# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c97727ac-d8cf-57dc-90cf-6e488df186ee
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-01-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 28.01.2021 IV 2019/63
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2019-63_2021-01-28.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2019/63

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 09.09.2021

Entscheiddatum: 28.01.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 28.01.2021
Art. 7 ATSG; Art. 8 ATSG; Art. 28 IVG; Art. 16 ATSG: Im 
unfallversicherungsrechtlichen Verfahren lehnte das Bundesgericht einen 
(zusätzlichen) Tabellenlohnabzug aufgrund des Alters des inzwischen 
verstorbenen Beschwerdeführers ab. Dabei wurden die bereits vor dem 
Unfall vorgelegenen koronare Herzkrankheit und der ebenfalls 
vorbestehende Diabetes nicht berücksichtigt. Die Beschwerdegegnerin 
hatte dem Verstorbenen in einer später widerrufenen Verfügung 10 % 
zugestanden. Selbst unter Anrechnung eines Tabellenlohnabzuges von 10 % 
resultiert kein rentenbegründender Invaliditätsgrad. Ein höherer 
Tabellenlohnabzug lässt sich nicht begründen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. Januar 2021, IV 
2019/63).

Entscheid vom 28. Januar 2021

Besetzung

Präsidentin Marie Löhrer, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und 

Michaela Machleidt Lehmann; Gerichtsschreiberin Beatrix Zahner

Geschäftsnr.

IV 2019/63

Parteien

Erbin des A.___

B.___

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vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Benno Lindegger, Wildeggstrasse 24, 9000 St. 

Gallen,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

C.___ (nachfolgend Versicherter) meldete sich im Juli 2014 bei der 

Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an. Er verwies dabei auf ein Verfahren 

bei der SUVA, die am 21. Juli 2014 ein Meldeverfahren beantragt hatte (IV-act. 1 f.; IV-

act. 4). Der Versicherte hatte im April 1973 die Lehre als Mechaniker erfolgreich 

abgeschlossen (IV-act. 6 f.) und ab 1. April 1997 als Klärmeister beim 

Abwasserverband H.___ gearbeitet (Angaben Arbeitgeberin vom 11. September 2014, 

IV-act. 16). Am 18. August 2013 hatte er bei einem Treppensturz eine 

Schulterkontusion rechts erlitten, war ab dem 7. Januar 2014 zu 100 % arbeitsunfähig 

und hatte sich am 6. März 2014 einer Schulterarthroskopie unterziehen müssen 

(Bagatellunfall-Meldung UVG vom 19. September 2013, Fremdakten, act. 1-70; 

Unfallschein UVG, IV-act. 16-13; Operationsbericht Spital Männedorf, Fremdakten, 

act. 1-50; Arztzeugnis UVG vom 26. Februar 2014, Fremdakten, act. 1-51; RAD-

Fallübersicht vom 10. November 2014, IV-act. 17).

A.a. 

Dr. med. D.___, Orthopädische Chirurgie FMH, attestierte dem Versicherten in 

angepassten Tätigkeiten eine Arbeitsfähigkeit von zunächst 50 % (Arztbericht vom 

A.b. 

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5. September 2014, IV-act. 24) und später von 100 % in leichten bis mittelschweren 

Tätigkeiten ohne Überkopf- und Armvorhaltetätigkeiten (Verlaufsbericht vom 

10. Dezember 2014, IV-act. 28). Die IV-Stelle sprach dem Versicherten mit Mitteilung 

vom 16. Januar 2015 Arbeitsvermittlung zu (IV-act. 32). Nachdem die SUVA dem 

Versicherten eine Invalidenrente von 35 % zugesprochen hatte (vgl. Verfügung vom 

30. März 2015, Fremdakten, act. 4-2 ff.; Einspracheentscheid vom 10. August 2015, 

Fremdakten, act. 6), schloss die IV-Stelle die Massnahme am 18. August 2015 ab, da 

der Versicherte mit der SUVA-Rente von 35 % und möglicher Frühpensionierung 

finanziell abgesichert sei (Protokoll Eingliederungsverantwortliche, IV-act. 37; Mitteilung 

Abweisung weitere berufliche Massnahmen vom 20. August 2015, IV-act. 39).

Mit Vorbescheid vom 1. September 2015 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die 

Abweisung des Rentenbegehrens bei einem Invaliditätsgrad von 34 % in Aussicht (IV-

act. 42). Mit Einwand vom 23. September 2015 machte dieser geltend, er könne seine 

Arbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nicht mehr verwerten. 

Eventualiter sei ein Tabellenlohnabzug von 25 % vorzunehmen (IV-act. 43).

A.c. 

Mit Verfügung vom 2. November 2015 wies die IV-Stelle das Gesuch hinsichtlich 

Rente ab. Sie führte dabei im Wesentlichen aus, beim Versicherten bestehe ein reiner 

Unfallschaden. Der durch die SUVA festgelegte Invaliditätsgrad sei für das IV-Verfahren 

bindend. Ein Tabellenlohnabzug von 10 % könne entsprechend dem Einwand gewährt 

werden. Es resultiere ein Invaliditätsgrad von 35 %, weshalb kein Rentenanspruch 

bestehe (IV-act. 44).

A.d. 

Gegen diese Verfügung liess der Versicherte am 2. Dezember 2015 Beschwerde 

erheben. Er rügte unter anderem, die Invaliditätsbemessung der SUVA sei noch nicht 

rechtskräftig und für das IV-Verfahren nicht bindend. Die SUVA habe sein Alter nicht 

berücksichtigt. Er könne seine Arbeitsfähigkeit nicht mehr verwerten. Es rechtfertige 

sich ein Tabellenlohnabzug von 20 %. Damit ergebe sich ein Invaliditätsgrad von 46 % 

(IV-act. 47). Mit Verfügung vom 13. Januar 2016 widerrief die IV-Stelle die 

angefochtene Verfügung (IV-act. 56) und das Versicherungsgericht schrieb das hängige 

Verfahren (IV 2015/410) mit Verfügung vom 27. Januar 2016 ab (IV-act. 59).

A.e. 

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Mit Entscheid vom 10. Mai 2017 (Verfahren UV 2015/55; Fremdakten act. 29) hiess 

das Versicherungsgericht eine Beschwerde gegen den Einspracheentscheid der SUVA 

teilweise gut. Es erwog, das Merkmal Alter des Versicherten sei zu Unrecht nicht 

berücksichtigt worden (E. 3.5). Es sei ihm ein Tabellenlohnabzug von insgesamt 10 % 

zu gewähren, womit der Invaliditätsgrad 39 % betrage (E. 3.7.2). Das Bundesgericht 

hiess mit Urteil vom 6. Oktober 2017 eine Beschwerde der SUVA gut und hob den 

Entscheid des Versicherungsgerichts auf (Verfahren 8C_439/2017; Fremdakten, 

act. 35).

A.f. 

Vom 4. bis 16. Mai 2018 war der Versicherte wegen eines hämorrhagischen 

Schocks und Leberversagens bei tubulärer Oesophagusvarizenblutung Grad II bis III 

hospitalisiert. Als weitere Diagnosen wurden eine Leberzirrhose, psychische und 

Verhaltensstörungen durch Alkohol, ständiger Substanzgebrauch sowie schädlicher 

Gebrauch (ICD-10: F10.25/10.1), ein Diabetes mellitus Typ 2, ED 2007, sowie eine 

koronare Zweigefässerkrankung, Status nach inferiorem Myokardinfarkt April 2004, 

festgehalten (Bericht Klinik für Innere Medizin Spital Linth vom 25. Mai 2018, IV-

act. 76-10 ff.). Im Verlaufsbericht vom 18. Oktober 2018 hielt Dr. med. E.___, Facharzt 

Innere Medizin, fest, der Gesundheitszustand des Versicherten habe sich 

verschlechtert. Der chronische Äthylabusus sei seit langem bekannt, entgleist sei die 

Situation seit anfangs 2018. Nachfolgend zur Oesophagusvarizenblutung im Frühjahr 

2018 sei eine Entzugsbehandlung im Spital Wattwil erfolgt und seither sei der 

Alkoholabusus eingestellt (seit 6 Monaten kein Konsum mehr). Es bestehe jedoch eine 

fortgeschrittene Leberzirrhose mit noch persistierenden Aszites und vermindertem 

Allgemeinzustand. Weiter bestünden chronische Schmerzen in den Schultern. 

Selbstkontrolle und Allgemeinzustand seien vermindert (IV-act. 76-1 ff.).

A.g. 

RAD-Ärztin Dr. med. F.___, Praktische Ärztin, nahm am 5. November 2018 

Stellung, bis zur notfallmässigen Hospitalisierung könne weiterhin von einer 100%igen 

Arbeitsfähigkeit für adaptierte Tätigkeiten ausgegangen werden. Es sei anzunehmen, 

dass sich der Allgemeinzustand durch den progredienten Alkoholüberkonsum ab 

Januar 2018 allmählich verschlechtert habe. Eine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit 

sei ab Anfang Mai 2018 gesichert und könne auch erst ab diesem Zeitpunkt definitiv 

bestätigt werden (IV-act. 77). Gestützt darauf gewährte die IV-Stelle dem Versicherten 

am 6. November 2018 das rechtliche Gehör zur beabsichtigten Abweisung des 

A.h. 

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B.  

Leistungsbegehrens bezüglich Rente. Bis zum Spitaleintritt am 4. Mai 2018 habe eine 

Arbeitsfähigkeit von 100 % in angepassten Tätigkeiten vorgelegen. Seit Mai 2018 

beziehe der Versicherte eine Altersrente, demnach habe er ab diesem Zeitpunkt trotz 

Verschlechterung des Gesundheitszustands keinen Anspruch auf eine Invalidenrente 

(IV-act. 80). Mit Einwand vom 12. Dezember 2018 brachte der Versicherte vor, er hätte 

seine Arbeitsfähigkeit bis zur Pensionierung auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

nicht mehr verwerten können. Eventualiter sei ein Tabellenlohnabzug von 25 % 

vorzunehmen (IV-act. 83).

Mit Verfügung vom 14. Februar 2019 wies die IV-Stelle das Leistungsgesuch 

hinsichtlich Rente ab. Dass nur noch leichte bis mittelschwere körperliche Tätigkeiten 

zumutbar seien, sein fortgeschrittenes Alter und das Fehlen einer Ausbildung bildeten 

im Rahmen des Kompetenzniveaus 1 keinen Grund für einen Tabellenlohnabzug. Der 

Versicherte sei ausgebildeter Maschinenmechaniker und weise eine langjährige 

Berufserfahrung als Klärwärter auf, wovon er auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

profitieren könne. Es fehlten ausreichende Anhaltspunkte dafür, dass er aufgrund 

seines Alters mit einem geringeren Lohn rechnen müsste. Die Verwertbarkeit der 

Arbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt sei zu bejahen. Selbst unter 

Berücksichtigung eines Abzugs von 10 % würde kein rentenbegründender 

Invaliditätsgrad resultieren (IV-act. 85).

A.i. 

Mit Beschwerde vom 15. März 2019 beantragt C.___, vertreten durch 

Rechtsanwalt lic. iur. B. Lindegger, die Verfügung vom 14. Februar 2019 sei unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge aufzuheben und es seien ihm die gesetzlichen 

Leistungen zuzusprechen. Er könne seine Arbeitsfähigkeit aufgrund seines 

fortgeschrittenen Alters und seiner Polymorbidität nicht mehr verwerten. Er sei über 15 

Jahre lang als Klärmeister tätig gewesen. Auf seiner gelernten Tätigkeit als 

Maschinenmechaniker habe er demnach seit 1996 nicht mehr gearbeitet. Nebst den 

Einschränkungen aufgrund der Schulterverletzung leide er an einer koronaren 

Zweigefässerkrankung, an Adipositas, an Diabetes mellitus Typ 2, Hyperlipidämie und 

arterieller Hypertonie. Er sei damit polymorbid und es seien ihm aufgrund der 

Herzerkrankung und der kardiovaskulären Risikofaktoren keine mittelschweren 

B.a. 

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Tätigkeiten mehr zumutbar. Ein Wechsel in eine adaptierte Verweistätigkeit sei 

praktisch unmöglich. Dies habe sich auch im Rahmen der Arbeitsvermittlung gezeigt. 

Falls dennoch von einer Verwertbarkeit der Arbeitsfähigkeit auszugehen sei, sei ein 

Tabellenlohnabzug von mindestens 20 % zu gewähren (act. G 1).

Die Beschwerdegegnerin informiert am 17. Mai 2019 das Gericht über den 

Hinschied des Beschwerdeführers am ___ (act. G 4). Der Rechtsvertreter reicht am 

22. Juli 2019 die Erbbescheinigung ein, wonach die überlebende Ehefrau einzige Erbin 

ist (act. G 6; act. G 6.1), und teilt am 12. August 2019 mit, dass diese an der 

Beschwerde festhalte (act. G 8).

B.b. 

Mit Beschwerdeantwort vom 26. August 2019 beantragt die Beschwerdegegnerin, 

die Beschwerde sei abzuweisen. Im Zeitpunkt, als die medizinisch zumutbare 

Erwerbsfähigkeit festgestanden habe, sei der Verstorbene __-jährig gewesen. Bis Mai 

2018 habe in leidensangepassten Tätigkeiten eine 100 %ige Arbeitsfähigkeit 

bestanden. Die beschriebenen Adaptionskriterien seien nicht besonders 

einschränkend. Auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt bestehe eine Vielzahl 

zumutbarer Arbeiten. Der Verstorbene habe auf eine vielseitige berufliche Karriere 

zurückgeblickt und habe somit eine hohe Flexibilität gezeigt. Er habe bereits in 

Tätigkeiten gearbeitet, welche die Adaptionskriterien erfüllten. Aufgrund der 

Gesamtumstände sei es ihm möglich gewesen, seine Arbeitsfähigkeit zu verwerten. Zur 

Frage, ob ein Tabellenlohnabzug zu gewähren sei, habe sich das bundesgerichtliche 

Urteil im unfallversicherungsrechtlichen Verfahren (Urteil vom 6. Oktober 2017, 

8C_439/2017) bereits geäussert, weshalb auf die dortigen Erwägungen verwiesen 

werde (act. G 10).

B.c. 

Mit Replik vom 10. Oktober 2019 wird vorgetragen, der Verstorbene habe in den 

letzten 15 Jahren seiner beruflichen Karriere auf demselben Beruf gearbeitet und ein 

Berufswechsel sei in jüngeren Jahren bedeutend einfacher als im Alter. Die 

Beschwerdegegnerin lasse ausser Acht, dass die Arbeitsvermittlung erfolglos 

geblieben sei, und beschränke sich auf die Feststellung, dass ein Berufswechsel 

"gewöhnlich" möglich sei. Die Rechtsprechung zu den Tabellenlohnabzügen sei in der 

Unfallversicherungs- und in der Invalidenversicherungsrechtsprechung nicht identisch. 

Wenn die Beschwerdegegnerin festhalte, dass die körperlichen Limitierungen bereits in 

B.d. 

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Erwägungen

1.  

den Adaptionskriterien enthalten seien, widerspreche dies der Zusprache eines 

10%igen Tabellenlohnabzuges in der Verfügung vom 2. November 2015 (act. G 12).

Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine Duplik (act. G 13).B.e. 

 Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialver­

sicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) umschreibt Invalidität als voraussichtlich bleibende 

oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch die gesundheitliche Beeinträchtigung verursachte und 

nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 

ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. 

Eine Erwerbsunfähigkeit liegt nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar 

ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

1.1. 

Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 

831.20) besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person 

mindestens zu 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60 %, auf eine 

halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 %, und auf eine Viertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 40 % invalid ist. Für die Invaliditätsbemessung ist nicht massgeblich, ob 

eine versicherte Person unter den konkreten Arbeitsmarktverhältnissen vermittelt 

werden kann, sondern einzig, ob sie die ihr verbliebene Arbeitskraft noch wirtschaftlich 

nutzen könnte, wenn ein Gleichgewicht zwischen Angebot von und Nachfrage nach 

Stellen bestünde (ausgeglichener Arbeitsmarkt, Art. 16 ATSG). Der als ausgeglichen 

unterstellte Arbeitsmarkt umfasst auch sogenannte Nischenarbeitsplätze, also Stellen- 

und Arbeitsangebote, bei welchen Behinderte mit einem sozialen Entgegenkommen 

vonseiten des Arbeitgebers rechnen können. An der Massgeblichkeit des theoretisch 

ausgeglichenen Arbeitsmarktes vermag auch der Umstand nichts zu ändern, dass es 

für die versicherte Person im Einzelfall schwierig oder gar unmöglich ist, im 

tatsächlichen Arbeitsmarkt eine entsprechende Stelle zu finden. Von einer 

Arbeitsgelegenheit kann gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung nur dann nicht 

mehr gesprochen werden, wenn die zumutbare Tätigkeit nurmehr in so eingeschränkter 

Form möglich ist, dass sie der ausgeglichene Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder 

sie nur unter nicht realistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen 

1.2. 

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2. Der Verstorbene war nach dem Unfall am 18. August 2013 noch arbeitsfähig und 

erst ab 8. Januar 2014 durch Dr. E.___ (Unfallschein UVG, Fremdakten, act. 1-7) und 

ab der Operation am 6. März 2014 von Dr. D.___ zu 100 % arbeitsunfähig geschrieben 

(Arztbericht vom 5. September 2014, IV-act. 24). Folglich begann das Wartejahr 

gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG am 8. Januar 2014. Die IV-Anmeldung erfolgte im Juli 

2014, weshalb ein allfälliger Rentenanspruch erst ab 1. Januar 2015 besteht (Art. 29 

Abs. 1 und 3 IVG). Gemäss Art. 30 IVG erlöscht der Anspruch auf eine Rente der 

Invalidenversicherung mit der Entstehung des Anspruchs auf eine Altersrente der 

Alters- und Hinterlassenenversicherung. Anspruch auf eine Altersrente haben Männer, 

die das 65. Altersjahr vollendet haben (Art. 21 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über 

die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVG; SR 831.10]). Der Anspruch entsteht 

am ersten Tag des Monats, welcher der Vollendung des massgebenden Altersjahres 

folgt (Art. 21 Abs. 2 AHVG). Der am __ April 1953 geborene Verstorbene vollendete das 

65. Altersjahr am __ April 2018 und hatte daher ab 1. Mai 2018 einen Anspruch auf eine 

Altersrente der AHV. Zu befinden ist damit über einen IV-Rentenanspruch vom 

1. Januar 2015 bis 30. April 2018.

Arbeitgebers möglich wäre und das Finden einer entsprechenden Stelle daher von 

vornherein als ausgeschlossen erscheint (Urteil des Bundesgerichts vom 28. November 

2014, 9C_485/2014 E. 2 und E. 3.3.1 mit Hinweisen). Fehlt es an einer wirtschaftlich 

verwertbaren Resterwerbsfähigkeit, liegt eine vollständige Erwerbsunfähigkeit vor, die 

einen Anspruch auf eine ganze Invalidenrente begründet (BGE 138 V 460 E. 3.1).

Nach der Rechtsprechung können die statistischen Löhne um bis zu 25 % gekürzt 

werden, um dem Umstand Rechnung zu tragen, dass versicherte Personen mit einer 

gesundheitlichen Beeinträchtigung in der Regel das durchschnittliche Lohnniveau nicht 

erreichen (RKUV 1999 Nr. U242 S. 412 E. 4b/bb) bzw. ihre Restarbeitsfähigkeit auf dem 

allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg zu ver­

werten in der Lage sind. Dabei handelt es sich um einen allgemeinen behinderungs­

bedingten Abzug (BGE 126 V 78 E. 5a/bb). Nach der Rechtsprechung hängt die Frage, 

ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, von sämtlichen 

persönlichen und beruflichen Umständen - auch von invaliditätsfremden Faktoren - des 

konkreten Einzelfalles ab (namentlich leidensbedingte Einschränkung, Alter, 

Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad), die nach 

pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen sind. Eine schematische 

Vornahme des Leidensabzuges ist unzulässig (BGE 126 V 79 E. 5b, bestätigt in AHI 

2002 S. 62 und BGE 129 V 481 E. 4.2.3 mit Hinweisen).

1.3. 

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3.

Kreisarzt Dr. med. G.___, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des 

Bewegungsapparates FMH, hielt im Bericht über seine Abschlussuntersuchung vom 

13. November 2014 fest, für den bisherigen Beruf als Mitarbeiter der Entsorgungsstelle 

und verantwortlicher Leiter für die Kläranlage sei unter Berücksichtigung der vom 

Verstorbenen geschilderten Tätigkeiten mit häufig das rechte Schultergelenk 

belastenden Überkopfarbeiten sowie stossenden und ziehenden Tätigkeiten mit dem 

rechten Arm weiterhin eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen. Entsprechend 

dem Zumutbarkeitsprofil für das rechte Schultergelenk - keine Überkopf- und 

Armvorhaltetätigkeiten, beidseitiges Anheben und Halten von Gewichten bis 20 kg bis 

zur Gürtelhöhe möglich, einseitiges Anheben und Halten von Gewichten bis 5 kg auf 

Gürtelhöhe möglich, keine Tätigkeiten, die mit vermehrten Vibrationsbelastungen für 

das rechte Schultergelenk verbunden seien - könnten leichte bis mittelschwere 

körperliche Tätigkeiten vollumfänglich durchgeführt werden (zitiert im Entscheid des 

Versicherungsgerichts vom 10. Mai 2017, UV 2015/55, Fremdakten, act. 29-3). Die 

behandelnde Orthopädin Dr. D.___ führte damit übereinstimmend im Verlaufsbericht 

vom 10. Dezember 2014 aus, es bestehe ein objektiv unveränderter Befund mit 

Schmerzen am AC-Gelenk bei Überkopfbelastung. Die bisherige Tätigkeit sei nicht 

mehr zumutbar, da es sich um eine schwere Tätigkeit handle. Leichte bis mittelschwere 

Tätigkeiten ohne Überkopf- und Armvorhaltetätigkeiten seien während 8 Stunden pro 

Tag zumutbar (IV-act. 28). Dem Verlaufsbericht von Dr. E.___ vom 18. Oktober 2018 

lässt sich im Wesentlichen entnehmen, dass die Arbeitsfähigkeit zusätzlich durch die 

Folgen des Äthylabusus eingeschränkt gewesen sei. Dieser sei seit Jahren bekannt 

gewesen, und die Situation sei anfangs 2018 entgleist (IV-act. 76). Im Austrittsbericht 

des Spitals Linth vom 25. Mai 2018 sind als zusätzliche Diagnosen ein Diabetes 

mellitus Typ 2, Erstdiagnose 2007, sowie eine koronare Zweigefässerkrankung, Status 

nach inferiorem Myocardinfarkt im April 2004, erwähnt (IV-act. 76-11). Anlässlich der 

kardiologischen Kontrolluntersuchung vom 16. Januar 2015 war der Verstorbene 

subjektiv beschwerdefrei und die ergometrische Leistung war altersentsprechend; 

allerdings fielen unter maximaler Belastung ST-Senkungen auf, zu deren weiteren 

Abklärung er nicht aufgeboten werden konnte (Bericht Zürcher Höhenkliniken Wald 

vom 2. März 2015, IV-act. 76-5 f.). Weitere Beschwerden, Behandlungen oder 

Einschränkungen ergeben sich aus den Akten nicht. Die Stellungnahme von RAD-Ärztin 

Dr. F.___ vom 5. November 2018, zwar sei von einer allmählichen Verschlechterung 

des Gesundheitszustandes seit Januar 2018 auszugehen, eine Arbeitsunfähigkeit 

jedoch erst ab Mai 2018 nachgewiesen (vgl. IV-act. 77), erweist sich somit als 

nachvollziehbar und schlüssig. Beizufügen bleibt, dass Dr. E.___ im Verlaufsbericht 

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vom 18. Oktober 2018 nicht angegeben hatte, wie er den Verlauf der Arbeitsfähigkeit 

zwischen Januar und Mai 2018 einschätze (vgl. IV-act. 76). Dies kann jedoch offen 

bleiben, denn selbst wenn bereits ab Januar 2018 von einer relevanten 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes ausgegangen würde, wäre diese erst ab 

Mai 2018 rentenrelevant (Art. 88a Abs. 2 der Verordnung über die 

Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]).

4.  

Das Bundesgericht erwog im den Verstorbenen betreffenden Urteil vom 6. Oktober 

2017 (8C_439/2017; Fremdakten, act. 35), ob das Merkmal "Alter" einen Abzug vom 

Tabellenlohn rechtfertige, sei jeweils unter Berücksichtigung aller konkreten Umstände 

des Einzelfalles zu prüfen. Dies gelte insbesondere im Bereich der Hilfsarbeiten auf 

dem hypothetischen ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 16 ATSG), wo sich ein 

fortgeschrittenes Alter nicht zwingend lohnsenkend auswirken müsse. Der Verstorbene 

sei ausgebildeter Maschinenmechaniker und weise eine langjährige Berufserfahrung als 

Klärwärter auf. Davon könne er auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt profitieren und 

somit den Anpassungs- und Angewöhnungsaufwand minimal halten. Zudem fehlten 

Hinweise, wonach er in seiner Anpassungs- und Umstellungsfähigkeit beeinträchtigt 

wäre. Sich bei der Wiedereinstellung älterer Arbeitnehmer möglicherweise lohnwirksam 

auswirkende Faktoren könnten mangels zuverlässiger statistischer Grundlagen nicht 

generell-abstrakt beurteilt werden. Mit Bezug auf den über gute berufliche 

Qualifikationen verfügenden Verstorbenen fehlten ausreichende Anhaltspunkte dafür, 

dass er auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt aufgrund seines Alters mit einem geringeren 

Lohn rechnen müsste. Ein Abzug vom Tabellenlohn wegen des Alters lasse sich daher 

nicht begründen. Das Bundesgericht liess dabei offen, ob ein Tabellenlohnabzug im 

unfallversicherungsrechtlichen Verfahren überhaupt durch das Merkmal "Alter" 

begründet werden könne, oder ob dies bereits durch Art. 28 Abs. 4 der Verordnung 

über die Unfallversicherung (UVV; SR 832.202) ausgeschlossen sei, wonach für die 

Bestimmung des Invaliditätsgrades die Erwerbseinkommen massgebend seien, die ein 

Versicherter im mittleren Alter bei einer entsprechenden Gesundheitsschädigung 

erzielen könnte, wenn eine versicherte Person nach dem Unfall die Erwerbstätigkeit 

altershalber nicht mehr aufnehme oder sich das vorgerückte Alter erheblich als 

Ursache der Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit auswirke (E. 5.6.4, mit Hinweisen 

auf die Rechtsprechung).

4.1. 

Für die Beurteilung der Verwertbarkeit der Arbeitsfähigkeit ist das Alter im 

Zeitpunkt massgebend, in welchem die medizinische Zumutbarkeit einer (Teil-) 

Erwerbstätigkeit feststeht (BGE 138 V 461 f., E. 3.3 f.; Urteil des Bundesgerichts vom 

4.2. 

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23. Januar 2018, 8C_613/2017, E. 3.2.1). Dem Verstorbenen wurde das Resultat der 

kreisärztlichen Abschlussuntersuchung vom 13. November 2014, wonach ihm eine 

adaptierte Tätigkeit ganztags zuzumuten sei, am 12. Dezember 2014 mitgeteilt 

(Fremdakten, act. 3). Im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren ging der RAD in 

einer Stellungnahme vom 10. November 2014 (IV-act. 17) gestützt auf einen Arztbericht 

von Dr. D.___ vom 5. September 2014 (IV-act. 24) von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit in 

angepassten Tätigkeiten aus. Der Verstorbene war demnach im relevanten Zeitpunkt 

(November/Dezember 2014) rund __ 1/2 Jahre alt. Neben der verbleibenden 

Aktivitätsdauer ist die Höhe der noch vorhandenen Arbeitsfähigkeit von gewichtiger 

Bedeutung. Indes schliessen weder eine verbleibende Erwerbsdauer von weniger als 

fünf Jahren noch eine bestimmte Höhe der Restarbeitsfähigkeit für sich allein deren 

Verwertbarkeit aus. Das Bundesgericht selbst bezeichnet die Hürden für die Annahme 

der Unverwertbarkeit der verbliebenen Arbeitsfähigkeit als hoch (vgl. Urteile des 

Bundesgerichts vom 25. August 2017, 8C_403/2017, E. 5.3 f., vom 31. August 2018, 

8C_117/2018, E. 3.3.1, vom 6. Juli 2016, 8C_113/2016, E. 4.3 und vom 28. Mai 2009, 

9C_918/2008, E. 4.3). Das den Verstorbenen und die Bemessung des 

Tabellenlohnabzuges betreffende Urteil des Bundesgerichts gründet auf denselben 

Faktoren, die auch für die Frage der Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit 

massgebend sind, zumal dem Verstorbenen in angepassten Tätigkeiten eine 

Arbeitsfähigkeit von 100 % verbleibt. Das Bundesgericht verneinte einen 

Tabellenlohnabzug wegen des Alters des Beschwerdeführers mit Blick auf die noch 

zumutbaren Tätigkeiten, seine Ausbildungs- und Erwerbsbiographie und die damit 

gezeigte Umstellungsfähigkeit. Aus denselben Gründen ist erst Recht von einer 

Verwertbarkeit der Arbeitsfähigkeit auszugehen. Das Bundesgericht hatte sich zudem 

im Urteil vom 23. Januar 2018 mit einem dem vorliegenden ähnlichen Fall zu befassen: 

Der im massgeblichen Zeitpunkt 61 Jahre und 4 Monate alte Beschwerdeführer war im 

erlernten Beruf des Maschinenschlossers zu 100 % arbeitsunfähig, in körperlich 

leichten Tätigkeiten mit gewissen vom RAD näher umschriebenen Einschränkungen 

hingegen zu 100 % arbeitsfähig. Es bejahte die Verwertbarkeit der Arbeitsfähigkeit 

(Urteil des Bundesgerichts vom 23. Januar 2018, 8C_613/2017, E. 3.1 und E. 3.3).

Grundsätzlich besteht keine Bindungswirkung der Invaliditätsschätzung der 

Unfallversicherung für die Invalidenversicherung (BGE 133 V 549; BGE 131 V 362; AHI-

Praxis 2004 S. 186). Ein Abweichen des Invaliditätsgrades kann sich unter anderem 

ergeben, wenn die UV bei der Invaliditätsbestimmung das vorgerückte Alter der 

versicherten Person unberücksichtigt liess (Art. 28 Abs. 4 UVV) oder wenn zusätzliche 

unfallfremde Leiden vorliegen (Urteil des Bundesgerichts vom 18. September 2008, 

9C_7/2008, E. 5). Gestützt auf die Vereinbarung zur Interinstitutionellen 

4.3. 

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5.  

Zusammenarbeit, in Kraft seit 1. Januar 2008, spricht sich die IV-Stelle bei rein 

unfallbedingter Invalidität vorgängig mit der Unfallversicherung ab (zum Ganzen: 

Kreisschreiben über die Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung [KSIH] 

vom 1. Januar 2015, Rz 9019 ff.).

Vorliegend sind der 2007 diagnostizierte Diabetes und die seit 2004 bestehende 

koronare Herzkrankheit unfallfremd. Sie wurden auch im unfallversicherungsrechtlichen 

Verfahren bei der Diskussion um den Tabellenlohnabzug nicht berücksichtigt. Gemäss 

RAD-Ärztin Dr. F.___ haben diese Erkrankungen keine Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit (Stellungnahme vom 5. November 2018, IV-act. 77), und eine solche 

wurde auch nie festgestellt, diskutiert oder geltend gemacht. Somit ist eine 

Berücksichtigung dieser Gesundheitsbeeinträchtigungen bei der Festlegung des 

Tabellenlohnabzugs im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren nicht 

ausgeschlossen. Schwere körperliche Tätigkeiten, in denen der Verstorbene durch 

Diabetes und Herzkrankheit beeinträchtigt gewesen sein dürfte, waren ihm indes 

bereits aufgrund des orthopädischen Adaptionsprofils nicht mehr zumutbar. Das 

Belastbarkeitsprofil ist gegenüber körperlich leichten Arbeiten im Allgemeinen nur leicht 

zusätzlich eingeschränkt, indem rechts nur Lasten bis 5 kg hantiert werden sollten. Ein 

Tabellenlohnabzug erscheint daher nicht gerechtfertigt. Selbst wenn in 

Berücksichtigung der Koronarkrankheit und des Diabetes von der 

unfallversicherungsrechtlichen Einschätzung abgewichen würde, wäre höchstens ein 

Tabellenlohnabzug von 10 % zulässig, wie er auch in der später widerrufenen 

Verfügung vom 2. November 2015 (IV-act. 44) zugestanden worden war.

4.4. 

Für den Einkommensvergleich sind die Verhältnisse im Zeitpunkt des Beginns des 

Rentenanspruchs maßgebend, wobei Validen- und Invalideneinkommen auf 

zeitidentischer Grundlage zu erheben und allfällige rentenwirksame Änderungen der 

Vergleichseinkommen bis zum Verfügungserlass zu berücksichtigen sind (BGE 129 V 

222). Maßgebend auch für die Beurteilung des Tabellenlohnabzuges sind somit 

vorliegend die Verhältnisse im Jahr 2015.

5.1. 

Gemäss Angaben der Arbeitgeberin hätte der Verstorbene als Klärmeister im 

Abwasserverband H.___ im Jahr 2015 einen Jahreslohn von Fr. 98'201.-- erzielt 

(Angaben vom 8. Oktober 2015, Fremdakten, act. 14). Es ist davon auszugehen, dass 

er im Gesundheitsfall diese Tätigkeit bis zu seiner Pensionierung ausgeführt hätte, 

weshalb dieser Lohn dem Valideneinkommen entspricht (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

vom 21. Dezember 2016, 8C_728/2016, E. 3.1, mit weiteren Verweisen).

5.2. 

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6.  

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Die Beschwerdeführerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; diese ist 

durch den vom Verstorbenen in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss gedeckt.

Für die Bemessung des Invalideneinkommens ist vom durchschnittlichen 

Einkommen gemäss Lohnstrukturerhebung (LSE) 2015 des Bundesamtes für Statistik 

(BFS) auszugehen. Einschlägig ist das Kompetenzniveau 1, da der Verstorbene über 

keine Ausbildung in einer adaptierten Tätigkeit verfügt bzw. er den Beruf des 

Mechanikers seit 1997 nicht mehr ausgeübt hat, falls es in diesem Bereich überhaupt 

adaptierte Tätigkeiten gäbe. Der Tabellenlohn beträgt somit Fr. 66'633.-- 

(Informationsstelle AHV/IV, Invalidenversicherung, Ausgabe 2019, Bern 2019, Anhang 

2). Dies ergibt einen Invaliditätsgrad von 32,1 %. Selbst bei Berücksichtigung eines 

Tabellenlohnabzuges von 10 % ergäbe sich ein Invalideneinkommen von Fr. 59'970.-- 

und ein Invaliditätsgrad von 38,9 %. Der Verstorbene hätte somit selbst unter 

Anrechnung eines Tabellenlohnabzuges von 10 % keinen Rentenanspruch.

5.3. 

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.6.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 

Ausgang des Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich der Beschwerdeführerin 

aufzuerlegen und durch den vom Verstorbenen geleisteten Kostenvorschuss von 

Fr. 600.-- gedeckt. Die Beschwerdeführerin hat bei diesem Verfahrensausgang keinen 

Anspruch auf eine Parteientschädigung (vgl. Art. 61 lit. g ATSG).

6.2. 

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 28.01.2021
	Art. 7 ATSG; Art. 8 ATSG; Art. 28 IVG; Art. 16 ATSG: Im unfallversicherungsrechtlichen Verfahren lehnte das Bundesgericht einen (zusätzlichen) Tabellenlohnabzug aufgrund des Alters des inzwischen verstorbenen Beschwerdeführers ab. Dabei wurden die bereits vor dem Unfall vorgelegenen koronare Herzkrankheit und der ebenfalls vorbestehende Diabetes nicht berücksichtigt. Die Beschwerdegegnerin hatte dem Verstorbenen in einer später widerrufenen Verfügung 10 % zugestanden. Selbst unter Anrechnung eines Tabellenlohnabzuges von 10 % resultiert kein rentenbegründender Invaliditätsgrad. Ein höherer Tabellenlohnabzug lässt sich nicht begründen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. Januar 2021, IV 2019/63).

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