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**Case Identifier:** e4724ddd-a4a0-5125-8618-69ca238264a5
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2025-02-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 27.02.2025 IV 2024/131
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2024-131_2025-02-27.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 1/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2024/131

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 04.04.2025

Entscheiddatum: 27.02.2025

Entscheid Versicherungsgericht, 27.02.2025
Art. 42 IVG. Art. 42ter IVG. Art. 17 ATSG. Hilflosenentschädigung für 
Minderjährige. Intensivpflegezuschlag. Revision. Massgebender Hilfebedarf 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. 
Februar 2025, IV 2024/131).

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Kanton St.Gallen  
Gerichte 
 
 

 
 
 
 

 
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Versicherungsgericht 

Abteilung II 

 

 

 

 

 

 

 Entscheid vom 27. Februar 2025 

Besetzung  Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus 
und Corinne Schambeck; Gerichtsschreiber Tobias Bolt  

   

Geschäftsnr.   IV 2024/131 

   

Parteien 

 

 A.___,  

Beschwerdeführer,  

vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Marcel Strehler, S-E-K Advokaten, 

Zürcherstrasse 96, 8500 Frauenfeld,  
 
 

  gegen 

  I V - S t e l l e  d e s  K a n t o n s  S t .  G a l l e n ,  Postfach 368, 

9016 St. Gallen,  

Beschwerdegegnerin,  

 

 

 
  

Gegenstand  Hilflosenentschädigung für Minderjährige (Reduktion) und 
Intensivpflegezuschlag (Aufhebung) 

 
 
 

 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

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Sachverhalt 

A.  

A.a A.___ wurde im Juni 2007 zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung angemeldet (IV-

act. 1). Das Ostschweizer Kinderspital berichtete im Juli 2007, der Versicherte leide an einer 

Epidermolysis bullosa simplex (IV-act. 5; vgl. auch IV-act. 16). Im Oktober 2007 notierte Dr. med. B.___ 

vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD), der Versicherte leide am Geburtsgebrechen Ziff. 

105 Anh. GgV (IV-act. 17). Die IV-Stelle erteilte dem Versicherten deshalb mit einer Mitteilung vom 23. 

Oktober 2007 eine Kostengutsprache für medizinische Massnahmen zur Behandlung der Epidermolysis 

bullosa simplex (IV-act. 18). 

A.b Im Oktober 2008 wurde der Versicherte zum Bezug einer Hilflosenentschädigung angemeldet 

(IV-act. 26). Am 30. Juni 2009 fand eine Abklärung in der Wohnung der Eltern statt. Die 

Abklärungsbeauftragte der IV-Stelle berichtete (IV-act. 38), beim Versicherten bildeten sich schon durch 

geringe Reibung und Druck Blasen und Wunden, die mehrmals täglich verbunden werden müssten. 

Die Mutter müsse den Versicherten ständig beaufsichtigen. An einem als gut empfundenen Tag sei die 

Mutter mindestens zwei Stunden mit dem Verbinden der Blasen und Wunden beschäftigt. Auch der 

Mund und die Zähne seien betroffen. Noch dieses Jahr werde eine Zahnsanierung unter Narkose 

durchgeführt werden müssen. Durch die Narbenbildung habe der Versicherte bereits eine Verengung 

der Speiseröhre aufgewiesen; diese habe aufgeschnitten werden müssen. Die Speiseröhre müsse nun 

alle paar Monate kontrolliert und gedehnt werden. Die Mutter habe vier Monate nach der Geburt 

versucht, wieder einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Der Versicherte könne aber nicht fremdbetreut 

werden, da die Verbandspflege sehr viel Erfahrung erfordere. Die Mutter habe den Arbeitsversuch 

abbrechen müssen; sie kümmere sich nun vollzeitig um den Versicherten. Mit einer Verfügung vom 3. 

Dezember 2009 sprach die IV-Stelle dem Versicherten eine Entschädigung bei einer Hilflosigkeit 

leichten Grades wegen einer besonders aufwendigen Pflege sowie einen Intensivpflegezuschlag bei 

einem Betreuungsaufwand von mindestens vier Stunden pro Tag zu (IV-act. 52). 

A.c Im September 2013 gaben die Eltern des Versicherten mittels eines Fragebogens zur 

Überprüfung der Hilflosenentschädigung an (IV-act. 134), der Zustand des Versicherten habe sich im 

letzten halben Jahr verschlechtert. Unter anderem sei es zu Verwachsungen der Speiseröhre 

gekommen. Am 9. Oktober 2013 fand eine weitere Abklärung in der Wohnung der Eltern statt. Die 

Abklärungsbeauftragte berichtete (IV-act. 146), der Pflegeaufwand habe sich insbesondere wegen 

zunehmenden Problemen mit der Speiseröhre und den Zähnen stark intensiviert. Die Speiseröhre 

verwachse regelmässig. Der Versicherte könne kaum essen. Wahrscheinlich werde eine PEG-Sonde 

installiert. Beim An- und Auskleiden, beim Essen, beim Verrichten der Notdurft und bei der Körperpflege 

sei der Versicherte auf eine regelmässige und erhebliche Dritthilfe angewiesen, die ab dem Zeitpunkt 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

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der Vollendung des sechsten Lebensjahres nicht mehr als altersgerecht qualifiziert werden könne. 

Folglich müsse die Hilflosenentschädigung auf eine Entschädigung bei einer Hilflosigkeit mittleren 

Grades erhöht werden. Der tägliche behinderungsbedingte Mehraufwand betrage mehr als sechs 

Stunden, weshalb auch der Intensivpflegezuschlag zu erhöhen sei. Am 10. Februar 2014 erging eine 

entsprechende Revisionsverfügung (IV-act. 151). 

A.d Im Juni 2017 forderte die IV-Stelle die Eltern des Versicherten auf, einen weiteren 

Revisionsfragebogen auszufüllen. Mittels dieses Fragebogens gaben die Eltern im Juli 2017 an, der 

Zustand des Versicherten habe sich weiter verschlechtert (IV-act. 177). Am 6. Dezember 2017 fand 

eine Abklärung in der Wohnung der Eltern statt. Dabei gab die Mutter an (IV-act. 208), die Speiseröhre 

des Versicherten sei massiv verengt, was starke Schmerzen verursache und die ganze Familie stark 

belaste. Diesbezüglich habe sich die Situation im letzten halben Jahr nochmals dramatisch 

verschlechtert. Der Versicherte habe kaum noch essen können und sei in der Folge unterernährt 

gewesen, was die allgemeine Lage zusätzlich verschlechtert habe. Deshalb habe eine PEG-Sonde 

eingelegt werden müssen. Der Versicherte wolle trotzdem weiterhin normal essen, müsse die 

Nahrungsaufnahme aber schmerzbedingt immer wieder abbrechen; der Rest müsse dann über die 

Sonde zugeführt werden. Neben der Speiseröhre seien vor allem die Hände, die Achseln, das 

Abdomen, die Leistengegend, die Füsse, die Knie und allgemein die Haut bei Gelenken stark betroffen. 

Schon geringste Berührungen könnten zu Verletzungen und Ablederungen führen. Blasen an der Haut 

könnten sich zudem auch spontan ohne äussere Einwirkung bilden. Die Anfälligkeit sei sehr 

verschieden; es gebe kein Schema. Der Abklärungsbeauftragte berichtete, der Versicherte benötige 

nach wie vor Hilfe beim An- und Auskleiden. Er könne die Kleidungsstücke nicht einmal richtig greifen. 

Er habe insgesamt nur noch einen Fingernagel. Teilweise seien nicht einmal mehr die 

Fingernagelbetten zu erkennen. Der Zeitbedarf für die Hilfe betrage je fünf Minuten am Morgen und am 

Abend. Beim Aufstehen, Absitzen und Abliegen benötige der Versicherte keine Hilfe. Das Essen stelle 

im Alltag die grösste Schwierigkeit dar. Die Zubereitung der Speisen könne „gemäss den gesetzlichen 

Bestimmungen nicht berücksichtigt“ werden. Der Versicherte müsse bis zu fünfmal täglich sondiert 

werden, was einen Aufwand von 25 Minuten pro Tag verursache. Die Körperpflege müsse überaus 

sorgfältig erfolgen. Der Versicherte sei zwar sehr tapfer und könne vieles selber machen, aber teilweise 

seien heikle Handgriffe erforderlich, die er nicht selbst durchführen könne. Der Mehraufwand betrage 

je zehn Minuten für die Morgen- und Abendtoilette, zehn Minuten für „zwischendurch“ und neun Minuten 

für das Duschen, gesamthaft also 29 Minuten. Grundsätzlich könne der Versicherte selbständig zur 

Toilette gehen. Bei der anschliessenden Reinigung und beim Ordnen der Kleidung benötige er aber 

eine regelmässige und erhebliche Dritthilfe. Bezüglich der Fortbewegung sei der Versicherte 

selbständig. Für die regelmässigen Untersuchungen im Ostschweizer Kinderspital und im Inselspital 

Bern sei ein Aufwand von durchschnittlich fünf Minuten pro Tag zu berücksichtigen. Das Auflösen und 

Verabreichen der Medikamente benötige zehn Minuten pro Tag. Die tägliche Wundversorgung benötige 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

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120 Minuten, die Sondenpflege 15 Minuten pro Tag. Eine ständige persönliche Überwachung sei nicht 

notwendig. Der gesamte behinderungsbedingte Mehraufwand betrage drei Stunden und 34 Minuten. 

Die Eltern hielten in einer Stellungnahme zum Abklärungsbericht fest, beim Aufstehen und Absitzen sei 

der Versicherte regelmässig auf eine Dritthilfe angewiesen. Beim Essen müsse berücksichtigt werden, 

dass die Speiseröhre bis auf drei Millimeter verschlossen sei. Oft müsse der Versicherte gefüttert 

werden, da seine Hände regelmässig verbunden seien. Während des Sondierens müsse er beobachtet 

werden. In den frühen Morgenstunden erfolge die Sondenernährung im Bett. An jenen seltenen Tagen, 

an denen der Versicherte nur kleine Wunden habe, verbrächten die Eltern mindestens eine Stunde mit 

Duschen, Abtrocknen, Eincremen und Verbinden. Das Zähneputzen nehme mindestens 30 Minuten pro 

Tag in Anspruch. Der Versicherte müsse immer überwacht werden. Die Sturzgefahr sei sehr gross. Das 

Schulschwimmen verursache einen enormen Mehraufwand für die Eltern. Am Skilager könne der 

Versicherte nicht teilnehmen. Zu Freunden gehe er zwar alleine, aber die Mutter müsse immer auf Abruf 

sein. Der Abklärungsbeauftragte notierte, die Ausführungen der Eltern bezüglich des Aufstehens, 

Absitzens und Abliegens seien für die Bemessung der Hilflosenentschädigung irrelevant. Während der 

Abklärung sei der Versicherte sondiert worden. Dabei habe er nicht beobachtet werden müssen. 

Bezüglich der Körperpflege sei darauf hinzuweisen, dass der von den Eltern beschriebene 

Mehraufwand teilweise bei der Körperpflege und teilweise separat im Zusammenhang mit der 

Wundversorgung berücksichtigt worden sei. Die Zeitangaben stimmten überein. Für die Hilfe beim 

Verrichten der Notdurft sei ein zeitlicher Mehraufwand von zehn Minuten pro Tag zu berücksichtigen. 

Hinsichtlich der Fortbewegung liege kein relevanter Hilfebedarf vor. Im Februar 2018 gab die Mutter 

des Versicherten per Telefon ergänzend an (IV-act. 223), der Schulweg werde meist selbständig 

zurückgelegt, aber etwa ein- bis zweimal pro Monat müsse die Mutter den Versicherten wegen Wunden 

an den Füssen zur Schule fahren. Die erste Sondierung werde morgens um sechs Uhr durchgeführt. 

Sie dauere etwa eine Stunde. Die Mutter müsse dabei sein, weil der Versicherte dann noch müde sei, 

die Sondierung im Bett durchgeführt werden müsse und sicherzustellen sei, dass der Versicherte nicht 

einschlafe. Dabei richte sie auch die Bandagen, die während des Schlafes verrutscht seien. Mit einer 

Verfügung vom 6. Juni 2018 setzte die IV-Stelle den Intensivpflegezuschlag auf einen Zuschlag bei 

einem Aufwand von weniger als sechs, aber mehr als vier Stunden herab (IV-act. 234), nachdem eine 

Sachbearbeiterin festgehalten hatte, dass die Wundpflege insgesamt nicht zwei, sondern drei Stunden 

pro Tag in Anspruch nehme (IV-act. 233). Die Hilflosenentschädigung blieb unverändert. 

A.e Im Mai 2023 füllten die Eltern einen weiteren Fragebogen zur Überprüfung der 

Hilflosenentschädigung aus (IV-act. 354). Sie gaben an, der Gesundheitszustand ihres Sohnes habe 

sich weiter verschlechtert. Die Speiseröhre verschliesse sich noch schneller als früher, was starke 

Krämpfe auslöse. Der Versicherte benötige bei allen alltäglichen Lebensverrichtungen eine 

regelmässige und erhebliche Dritthilfe. Er könne keine Socken anziehen, keine Knöpfe und 

Reissverschlüsse öffnen oder schliessen und keine Schuhe anziehen. Bei der richtigen Positionierung 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

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im Bett unter Berücksichtigung der starken Wunden brauche er täglich Hilfe. Die Nahrung müsse 

speziell gekocht und zerkleinert sowie teilweise über die Sonde verabreicht werden. Der Versicherte 

benötige Hilfe beim Duschen, bei der Hautpflege und bei der Zahnreinigung. Er benötige eine 

Unterstützung bei der Reinigung der Analgegend sowie bei der Katheterisierung. Oft müsse er zur 

Schule und dann wieder nach Hause gefahren werden. Zu Treffen mit Kollegen müsse er begleitet 

werden. Täglich müssten seine Wunden verbunden, die Zähne gepflegt, Sondennahrung verabreicht 

und Medikamente eingegeben werden. Das Inselspital Bern hatte am 31. Januar 2023 berichtet (IV-act. 

359), der Versicherte habe angegeben, dass er insgesamt zufrieden mit der Haut sei. Spontane Blasen 

würden nicht mehr auftreten. Nur bei grösseren Traumata träten intermittierend Blasen an den Händen 

und Füssen auf. Eine Hautpflege werde nicht mehr durchgeführt, da er das nicht möge. Manchmal leide 

er an einem Juckreiz am Rücken und im Bereich der Schultern. Auf der Haut habe er keine Schmerzen 

mehr. Er leide jedoch nach wie vor an Schmerzen im Bereich der Analrhagaden und Analfissuren. Auch 

enoral bestünden starke Schmerzen, da die Schleimhaut oft durch die Zahnspange verletzt werde. 

Zudem komme es intermittierend zu grossen, schmerzhaften Aphthen. Im Juni, September und 

Dezember 2022 seien weitere Bougierungen durchgeführt worden. Die Situation sei am besten, wenn 

regelmässig alle drei Monate mittels einer Ballondilatation behandelt werde. Die Schluckfunktion sei 

anschliessend merklich besser. Zwischenzeitlich könne der Versicherte fast alles, ausser Fleisch, 

essen. Intermittierend würden Phasen totaler Aphagie auftreten, während denen eine vermehrte 

Sondierung notwendig sei. Ansonsten würde die Nahrung nur einmal pro Tag via Sonde eingenommen. 

Der Versicherte habe schon seit dem Kindesalter nur selten Stuhl entleert. Er halte auch aktuell noch 

den Stuhlgang aktiv zurück, da die Entleerung trotz der laxativen Therapie schmerzhaft sei. Er habe auf 

eine Nachfrage hin bestätigt, dass er es bevorzuge, nur einmal pro Woche Schmerzen zu haben. Die 

Familie habe schon verschiedene Dosierungen der laxativen Therapie sowie Paraffinöl ausprobiert, 

aber nichts davon sei erfolgreich gewesen. Eine Physiotherapie im Kleinkindesalter habe ebenfalls 

keinen Erfolg gezeitigt; aktuell wünsche der Versicherte keine Physiotherapie. Er habe angegeben, 

dass er an multiplen perianalen Läsionen leide, habe aber eine Inspektion verweigert. Auch die Mutter 

habe die Läsionen schon lange nicht mehr gesehen. Im Juni 2023 berichtete der Gastroenterologe Dr. 

med. C.___ (IV-act. 363), bezüglich des Oesophagus sei die Prognose ungewiss. Der Verlauf sei sich 

verschlechternd. Die Probleme mit dem Oesophagus und mit der Haut belasteten den Versicherten 

sowohl physisch als auch psychisch sehr. Zu beachten sei, dass sich der Versicherte mitten in der 

Pubertät befinde, weshalb noch entsprechende pubertäre Veränderungen zu erwarten seien. Die 

Angaben der Mutter im Fragebogen seien aus medizinischer Sicht zutreffend. 

A.f Am 15. November 2023 fand eine Abklärung in der Wohnung der Eltern statt. Die Mutter gab an 

(IV-act. 401), die Hautsituation habe sich seit der letzten Abklärung stark verbessert. Die 

Einschränkungen der Speiseröhre, der Mundhöhle, des Verdauungstraktes und der Hände seien 

dagegen schwerer geworden. Der Versicherte könne kaum feinmotorische Tätigkeiten ausführen. Die 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

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Haut an den Händen sei sehr fragil. Auch fehle dem Versicherten die Kraft in den Händen, um etwa 

eine Flasche zu öffnen. Aufgrund der Verwachsungen der Haut und der Sehnenverkürzungen habe er 

sich bereits einer Operation unterziehen müssen; weitere Operationen an den Händen seien geplant. 

Die Speiseröhre verschliesse sich schneller als früher. Alle drei Monate sei eine Bougierung notwendig. 

Teilweise sei die Speiseröhre so verschlossen, dass der Versicherte nicht einmal Speichel schlucken 

könne. Aus diesem Grund müsse er teilweise bis zu sechs Stunden täglich sondiert werden. Die 

Einschränkungen, der Verzicht und die Schmerzen schlügen auf die Psyche. Die Wundpflege benötige 

weniger Zeit, aber dafür sei die Zahnpflege aufwendiger geworden. Aufgrund der offenen Wunden am 

Körper und der erhöhten Infektionsgefahr müsse die Bettwäsche zweimal pro Woche gewechselt 

werden. Die Wohnung müsse überdurchschnittlich sauber sein. Die Dusche und die Toilette würden 

täglich gereinigt. Wenn der Versicherte aufgrund einer Verengung oder eines Verschlusses der 

Speiseröhre sondiert werden müsse, werde bereits um fünf Uhr morgens damit begonnen. Der 

Versicherte müsse dafür nur kurz geweckt werden. Er könne anschliessend noch etwas weiter schlafen. 

Die Mutter müsse ihn aber beobachten. Beim Duschen müsse die Mutter mit der Hautpflege helfen und 

die Verbände neu richten. Die aufwendige Mundpflege dauere etwa 10–15 Minuten. Für das 

Mittagessen werde besonders weiche Kost gekocht. Das Essen dauere etwa eine Stunde, da der 

Versicherte lange kauen müsse, bevor er Speise herunterschlucken könne. Die Abklärungsbeauftragte 

der IV-Stelle berichtete, der Versicherte könne sich zwar grundsätzlich selbständig an- und auskleiden, 

benötige aber aufgrund des Krankheitsbildes und der Ausprägung im Bereich der Hände Hilfestellungen 

bei einzelnen Teilschritten. Der behinderungsbedingte Mehraufwand betrage fünf Minuten pro Tag. 

Beim Aufstehen, Absitzen und Abliegen bestehe kein relevanter Hilfebedarf. Bezüglich des Essens sei 

der Versicherte weiterhin hilflos. Die Vor- und Nachbereitung der Sondennahrung nehme 

durchschnittlich 18 Minuten pro Tag in Anspruch. Die manuelle Sondenernährung benötige 

durchschnittlich 34 Minuten pro Tag. Auch bezüglich der Körperpflege sei der Versicherte weiterhin 

hilflos. Für die aufwendige Zahnpflege sei ein Mehraufwand von 38 Minuten pro Tag zu berücksichtigen. 

Die Notdurft könne weitgehend selbständig verrichtet werden. Der Versicherte verweigere eine 

Dritthilfe. Für die Reinigung nach dem Stuhlgang sei die Anschaffung eines Closomates zu erwägen. 

Hinsichtlich der Fortbewegung sei der Versicherte selbständig. Das Verabreichen der Medikamente 

benötige zehn Minuten pro Tag, die Wundpflege 35 Minuten und das Eincremen der kahlen Stellen am 

Kopf fünf Minuten. Für die Begleitung zu Arzt- und Therapiebesuchen sei ein Aufwand von 

durchschnittlich 23 Minuten pro Tag zu berücksichtigen. Eine invaliditätsbedingte Überwachung sei 

nicht notwendig. Der behinderungsbedingte Mehraufwand belaufe sich auf insgesamt 169 Minuten pro 

Tag. In einer Stellungnahme zum Abklärungsbericht machte die Mutter des Versicherten geltend, der 

Versicherte benötige die Hilfe der Eltern beim Abliegen und Aufstehen, wenn er Wunden auf den 

relevanten Hautarealen habe. In den Ferien benötige er eine Dritthilfe beim Betreten und beim 

Verlassen des Wassers. Die Nahrung müsse nicht einfach weich gekocht werden, sondern so 

geschmeidig sein, dass ein kontrolliertes Schlucken möglich sei. Der Schluckvorgang beim 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

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Versicherten sei nicht mit jenem bei einem gesunden Menschen zu vergleichen. Nudeln seien zwar 

weich, blieben aber stecken. Der Versicherte müsse jeden Bissen und jeden Schluck Flüssigkeit 

koordinieren, damit er sich nicht verschlucke, ihm das Essen nicht im Hals stecken bleibe und sich die 

Speiseröhre nicht abschäle. Die Nahrung müsse trotzdem ausgewogen, kalorienreich und sättigend 

sein. Das sei sehr aufwendig. Die Mutter verbringe mindestens 30–35 Minuten mehr Zeit mit der 

Zubereitung des Essens, als sie für die Zubereitung der üblichen Mahlzeiten benötigen würde. Für den 

Versicherten sei es psychisch sehr wichtig, essen und trinken zu können. An jenen Tagen, an denen er 

sich nur über die Sonde versorgen könne, leide er sehr. Am schlimmsten sei es im Sommer, wenn der 

Flüssigkeitsbedarf zwar über die Sonde gedeckt, das Durstgefühl im Mund aber nicht gestillt werden 

könne. Damit der Versicherte jeden Tag die Chance habe, wenigstens zu versuchen, etwas zu essen, 

werde täglich aufwendig für ihn gekocht. Die Zahnpflege erfolge täglich mehrfach durch die Eltern. Auch 

die Körperpflege erfolge teilweise durch die Eltern. Der Hilfebedarf im Zusammenhang mit dem 

Verrichten der Notdurft sei immer noch erheblich, auch wenn der Versicherte aufgrund seines Alters 

grosse Mühe damit habe, diese Hilfe zuzulassen. Er leide seit seiner Geburt unter einer chronischen 

Verstopfung, weshalb immer nachgeholfen werden müsse, damit der Stuhlgang gelinge. Auch wenn es 

dem Versicherten sehr peinlich sei, die Hilfe der Eltern anzunehmen, sei diese insbesondere dann 

unverzichtbar, wenn er viele Wunden habe, es ihm körperlich nicht gut gehe, er an einer Analfissur 

leide, die sehr vorsichtig gereinigt werden müsse, oder er zittrige Beine habe, weil er lange auf der 

Toilette gesessen habe, da der Stuhl einfach nicht habe herauskommen wollen. Bezüglich der 

Fortbewegung und der Pflege gesellschaftlicher Kontakte könne der Versicherte „nichts, aber auch gar 

nichts altersgerecht machen“. Er benötige eine tägliche Unterstützung beim Gang zur Schule, könne 

fast keine Sportart ausüben und kaum mit Freunden ausgehen. An guten Tagen benötige der 

Versicherte mindestens 40 Minuten Wundpflege. An weniger guten Tagen brauche es bis zu zwei 

Stunden oder mehr. Der Versicherte brauche täglich Hilfe in fast allen Situationen, was die Mutter sehr 

fordere. Er benötige nicht nur eine physische, sondern auch eine psychische Unterstützung.  

A.g Mit einem Vorbescheid vom 8. März 2024 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit (IV-act. 403), 

dass sie die Herabsetzung der Hilflosenentschädigung auf eine Entschädigung bei einer Hilflosigkeit 

leichten Grades sowie die Aufhebung des Intensivpflegezuschlages vorsehe. Zur Begründung führte 

sie an, der Versicherte sei nur noch in den Bereichen An- und Auskleiden, Essen sowie Körperpflege 

auf eine regelmässige und erhebliche Dritthilfe angewiesen. Der behinderungsbedingte Mehraufwand 

betrage weniger als vier Stunden pro Tag. Dagegen liess der Versicherte am 23. April 2024 einwenden, 

die Herabsetzung der Hilflosenentschädigung lasse sich mit dem nach wie vor bestehenden Hilfebedarf 

nicht vereinbaren (IV-act. 420–1). Er liess eine Stellungnahme von Dr. C.___ vom 2. April 2024 

einreichen (IV-act. 420–2 f.). Dr. C.___ hatte festgehalten, die Nahrungsaufnahme sei für den 

Versicherten wirklich sehr schwierig; die ganze Familie sei dabei involviert. Der Versicherte habe 

während der Nahrungsaufnahme Krämpfe in der Speiseröhre und im Magen. Zusätzlich werde er durch 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

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die Säure geplagt, die ihm aufgrund des gastro-oesophagealen Refluxes immer wieder aufsteige und 

die Speiseröhre verätze. Die Verletzungsgefahr sei bei der Nahrungsaufnahme sehr gross, da 

säurehaltige Nahrungsmittel oder auch spitze, scharfe Nahrungsbestandteile Wunden verursachten. 

Eine Zurückstufung der Hilflosenentschädigung erscheine als unangebracht. Die Dermatologin und 

Pädiaterin PD Dr. med. D.___ hatte in einem undatierten ärztlichen Zeugnis ausgeführt (IV-act. 420–

4), nicht nur die hochfrequenten gastro-enterologischen Behandlungen, die langsame 

Nahrungsaufnahme, das mehrfach tägliche, langwierige Sondieren von Nahrung sowie die 

Gastrostomapflege, sondern auch die immer wieder auftretenden, teils komplizierten Wunden, die mit 

Spezialverbänden verbunden werden müssten, sowie die intensive Pflege nach der im Sommer 2023 

erfolgten aufwendigen Handoperation benötigten sehr viel Zeit. Als auf die Behandlung von Mensch mit 

einer Epidermolysis bullosa spezialisiertes Team wüssten die Ärzte der „EB-Insel“ um die Komplexität 

der Behandlung und den enormen Zeit- und Pflegeaufwand, den die Familien von Betroffenen hätten. 

Die vorgesehene Herabstufung der Hilflosenentschädigung werde den Tatsachen nicht gerecht. Mit 

einer Verfügung vom 15. Mai 2024 setzte die IV-Stelle die Hilflosenentschädigung per 30. Juni 2024 

auf eine Entschädigung bei einer Hilflosigkeit leichten Grades herab; den Intensivpflegezuschlag hob 

sie auf jenes Datum hin auf. 

B.  

B.a Am 19. Juni 2024 liess der Versicherte (nachfolgend: der Beschwerdeführer) eine Beschwerde 

gegen die Verfügung vom 15. Mai 2024 erheben (act. G 1). Er liess die Aufhebung der angefochtenen 

Verfügung, die Weiterausrichtung einer Entschädigung bei einer Hilflosigkeit mindestens mittleren 

Grades und eines Intensivpflegezuschlages bei einem Mehraufwand von mindestens vier Stunden 

sowie eventualiter die Rückweisung der Sache an die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) 

zu weiteren Abklärungen beantragen. Zur Begründung liess er ausführen, den Berichten der 

behandelnden Ärzte vom 26. Mai 2023 und vom 19. Juni 2023 lasse sich entnehmen, dass sich sein 

Gesundheitszustand und damit auch sein behinderungsbedingter Hilfebedarf nicht verbessert, sondern 

tendenziell sogar eher verschlechtert hätten. Seine Erkrankung sei unheilbar; die medizinische 

Therapie müsse sich auf eine Symptombekämpfung beschränken. Ein Revisionsgrund im Sinne des 

Art. 17 Abs. 2 ATSG liege folglich nicht vor, was eine Anpassung der Hilflosenentschädigung und des 

Intensivpflegezuschlages ausschliesse. Die der Beschwerdeschrift beigelegten Fotos (act. G 1.3) 

belegten, wie schwer die Wunden, an denen der Beschwerdeführer nach wie vor regelmässig leide, 

sein könnten. Das mache deutlich, dass der Beschwerdeführer eine regelmässige und erhebliche 

Dritthilfe beim Aufstehen, Absitzen und Abliegen benötige. Hinsichtlich des Verrichtens der Notdurft sei 

entscheidend, dass es dem Beschwerdeführer nicht gelinge, die Reinigung und das Ordnen der 

Kleidung nach dem Stuhlgang selbständig vorzunehmen. Er verweigere zwar oft die Dritthilfe, weil es 

ihm peinlich sei, aber das ändere nichts am objektiv bestehenden Hilfebedarf. Bezüglich der 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

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Fortbewegung sei zu berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer gesellschaftliche Kontakte nur mit 

erheblichen Einschränkungen und nur dank der Hilfe Dritter pflegen könne. Der von der 

Beschwerdegegnerin berücksichtigte Mehraufwand sei viel zu tief angesetzt. Der Aufwand für die 

Überwachung des Beschwerdeführers während der Sondierungen und der Aufwand für die 

Sondenpflege seien aus nicht nachvollziehbaren Gründen unberücksichtigt geblieben. Der Aufwand für 

die Wundpflege sei mit 40 Minuten eindeutig zu tief bemessen. 

B.b Die Beschwerdegegnerin beantragte am 20. August 2024 die Abweisung der Beschwerde (act. 

G 4). Zur Begründung führte sie an, sowohl der Abklärungsbericht vom 7. Februar 2024 als auch die 

medizinischen Berichte der behandelnden Ärzte belegten eindeutig, dass sich der Gesundheitszustand 

des Beschwerdeführers zwischenzeitlich wesentlich verbessert habe. Damit sei ein Revisionsgrund im 

Sinne des Art. 17 Abs. 2 ATSG gegeben. Allfällige kleinere Hilfestellungen beim Aufstehen, Absitzen 

und Abliegen seien nur unregelmässig notwendig und begründeten deshalb keinen relevanten 

Hilfebedarf. Überhaupt zeige schon die Tatsache, dass der Beschwerdeführer sich in den Strandferien 

ins Salzwasser begeben könne, dass seine Haut weniger und seltener verletzt sei als früher. Bei 

schweren Wunden wäre ein Baden im Salzwasser nämlich sehr schmerzhaft und kaum vorstellbar. 

Auch die Hilfestellungen beim Verrichten der Notdurft fielen nur unregelmässig an. Die Fortbewegung 

und die Pflege gesellschaftlicher Kontakte seien dem Beschwerdeführer ohne eine regelmässige und 

erhebliche Dritthilfe möglich. Der geltend gemachte Zusatzaufwand für die Zubereitung der Nahrung 

könne nicht berücksichtigt werden, da nicht nachgewiesen sei, dass die Wahl geeigneter Speisen und 

das Weichkochen eine spürbare zeitliche Mehrbelastung nach sich zögen. Der Beschwerdeführer sei 

mittlerweile 17 Jahre alt und müsse bei der Sondierung gewiss nicht mehr ständig überwacht werden. 

Da er die Wundpflege des Buttons mittlerweile selbständig erledigen könne, sei kein Aufwand für die 

Sondenpflege mehr zu berücksichtigen. Der für die Begleitung zu Arzt- und Therapiebesuchen 

berücksichtigte Aufwand erscheine als relativ grosszügig. Diesbezüglich sei die Frage aufzuwerfen, ob 

ein 17 Jahre alter Junge bei jedem Arzt- und Therapiebesuch begleitet werden müsse. Bezüglich der 

Wundpflege sei darauf hinzuweisen, dass sich das Hautbild nach der Einschätzung der zuständigen 

Sachbearbeiterin stark gebessert habe, worauf auch die behandelnden Ärzte hingewiesen hätten. Der 

Aufwand betrage also definitiv nicht mehr zwei Stunden pro Tag. Die Beschwerdegegnerin sei von 

sechs „guten“ Tagen (Aufwand von 40 Minuten) und einem „schlechten“ Tag (Aufwand von 90 Minuten) 

pro Woche ausgegangen und habe so einen Durchschnittswert von 48 Minuten errechnet. Selbst wenn 

sich die „guten“ und „schlechten“ Tage die Waage halten würden, resultierte nur ein Aufwand von 

durchschnittlich 80 Minuten pro Tag, womit der gesamte Mehraufwand noch immer weniger als vier 

Stunden pro Tag betragen würde. 

B.c Der Beschwerdeführer verzichtete auf eine Replik (act. G 6). 

Erwägungen 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

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1.  

Dieses Beschwerdeverfahren bezweckt die Überprüfung der angefochtenen Verfügung auf deren 

Rechtmässigkeit, weshalb sein Gegenstand jenem des mit der angefochtenen Verfügung 

abgeschlossenen Verwaltungsverfahrens entsprechen muss. Dieses hat nicht nur einen, sondern zwei 

Gegenstände betroffen, nämlich zum einen die revisionsweise Herabsetzung der 

Hilflosenentschädigung und zum andern die revisionsweise Aufhebung des Intensivpflegezuschlages. 

Die Beschwerde richtet sich gegen beide in der angefochtenen Verfügung enthaltenen Entscheide. Bei 

richtiger Auslegung hat der Beschwerdeführer also zwei Beschwerden erhoben. Dieses 

Beschwerdeverfahren betrifft demnach beide Gegenstände. Die gemeinsame Behandlung der beiden 

Beschwerden hat die beiden Gegenstände nicht „verschmelzen“ lassen, sondern nur den 

administrativen Aufwand reduziert. Den Parteien steht es frei, diesen Entscheid nur bezüglich eines der 

beiden Gegenstände anzufechten. Diesem Umstand wird mit einer entsprechenden Aufteilung der 

Erwägungen und des Dispositivs Rechnung getragen. 

2.  

Gemäss der formell rechtskräftigen Verfügung vom 6. Juni 2018 hat der Beschwerdeführer damals eine 

regelmässige und erhebliche Dritthilfe beim An- und Auskleiden, beim Essen, bei der Körperpflege und 

beim Verrichten der Notdurft benötigt, weshalb er mittelgradig hilflos im Sinne des Art. 37 Abs. 2 lit. a 

IVV gewesen ist. Bezüglich des Hilfebedarfs beim An- und Auskleiden, beim Essen und bei der 

Körperpflege hat sich in der Zeit bis zur Eröffnung der angefochtenen Verfügung vom 15. Mai 2024 

gemäss den Akten unbestrittenermassen nichts geändert. Umstritten ist, ob der Beschwerdeführer nach 

wie vor auf eine regelmässige und erhebliche Dritthilfe beim Verrichten der Notdurft angewiesen ist. Im 

Vergleich zur Situation im Juni 2018 hat sich der Hilfebedarf offensichtlich verringert, da der 

Beschwerdeführer im hier massgebenden Zeitpunkt am 15. Mai 2024 nicht mehr auf eine Dritthilfe beim 

Ordnen der Kleidung angewiesen gewesen ist. Das bedeutet aber nicht, dass beim Verrichten der 

Notdurft kein relevanter Hilfebedarf mehr vorgelegen hätte. Die Behauptung der Beschwerdegegnerin, 

der noch verbleibende Hilfebedarf bei der Reinigung nach dem Stuhlgang falle nicht mehr täglich an 

und sei deshalb irrelevant, überzeugt nicht. Als regelmässig im Sinne des Art. 37 IVV können nämlich 

nicht nur Hilfeleistungen qualifiziert werden, die täglich anfallen; auch Hilfeleistungen, die nur alle paar 

Tage anfallen, sind im Sinne des Art. 37 IVV regelmässig notwendig. Die Tatsache, dass der 

Beschwerdeführer nur einmal pro Woche stuhlt, reduziert zwar den Aufwand für die Dritthilfe, lässt diese 

aber nicht unerheblich werden. Nach der Auffassung des Bundesgerichtes liegt beispielsweise bereits 

dann ein relevanter Hilfebedarf vor, wenn eine versicherte Person Hilfe beim Bestreichen eines 

Butterbrotes oder beim Zerkleinern harter Speisen benötigt, was lediglich einen Aufwand von ein, zwei 

Minuten pro Tag verursacht. Der Hilfebedarf des Beschwerdeführers im Zusammenhang mit dem 

Verrichten der Notdurft ist trotz des Umstandes, dass er nur einmal pro Woche stuhlt, pro Tag 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

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durchschnittlich noch immer wesentlich höher. Zudem wird in den Akten, insbesondere im Bericht des 

Inselspitals Bern vom 31. Januar 2023, anschaulich beschrieben, dass der Beschwerdeführer den Stuhl 

aktiv zurückhält, um nach Möglichkeit höchstens einmal pro Woche Stuhl entleeren zu müssen, weil 

der Vorgang so schmerzhaft ist. Das ist eindeutig als eine unübliche (eigentlich: unzumutbare) Art der 

Verrichtung zu qualifizieren, worin nach der Auffassung des Bundesgerichtes eine relevante Hilflosigkeit 

zu erblicken ist. Sowohl dem Bericht des Inselspitals Bern vom 31. Januar 2023 als auch der 

Stellungnahme der Mutter zum Abklärungsbericht vom 7. Februar 2024 lässt sich entnehmen, dass es 

dem Beschwerdeführer nicht möglich ist, den Stuhlgang normal und ohne Dritthilfe zu verrichten. Er 

benötigt eine laxative Therapie und eine Unterstützung bei der Reinigung des empfindlichen, 

verwundeten Gewebes. Die Tatsache, dass der sich in der Pubertät befindende Beschwerdeführer 

wegen ausgeprägter Schamgefühle nur die allernotwendigste Hilfe in Anspruch nimmt, ist bezüglich 

des objektiven Hilfebedarfs irrelevant. Deshalb lässt sich auch aus dem Umstand nichts ableiten, dass 

der Beschwerdeführer die Hilfe der Eltern gemäss den Ausführungen der Mutter nur dann zulässt, wenn 

er an aussergewöhnlich starken Schmerzen oder an einer ausgeprägten körperlichen Schwäche leidet. 

Dabei handelt es sich nämlich nur um eine subjektive Präferenz des Beschwerdeführers, die aber nichts 

mit dem objektiven Hilfebedarf zu tun hat. Man könnte sich auf den Standpunkt stellen, dass der 

objektive Hilfebedarf irrelevant sei und dass nur der effektive Aufwand zählen könne. Nach der 

Auffassung des Bundesgerichtes besteht aber auch dann ein relevanter Hilfebedarf, wenn eine 

versicherte Person eine alltägliche Lebensverrichtung zwar selbständig, aber nur auf eine 

ungewöhnliche respektive auf eine eigentlich unzumutbare Weise durchführen kann (vgl. etwa das 

Urteil des Bundesgerichtes 8C_674/2007 vom 6. März 2008, E. 6, mit Hinweisen). Dahinter kann nur 

der Gedanke stehen, dass eine an sich unzumutbare Schadenminderung bei der Bemessung der 

Hilflosigkeit nicht berücksichtigt werden darf, dass also nicht in jedem Fall der effektive Hilfebedarf, 

sondern vielmehr der objektive Hilfebedarf relevant ist. Massgebend ist hier also, dass der 

Beschwerdeführer objektiv weiterhin bei jedem Stuhlgang auf eine Dritthilfe bei der Reinigung 

angewiesen ist, weshalb nach wie vor ein erheblicher und regelmässiger Dritthilfebedarf besteht. 

Hinsichtlich des Aufstehens, Absitzens und Abliegens sowie der Fortbewegung und der Pflege 

gesellschaftlicher Kontakte hat sich der objektive Hilfebedarf des Beschwerdeführers seit Juni 2018 

nicht relevant verändert, weshalb diesbezüglich weiterhin keine Hilflosigkeit anerkannt werden kann. 

Zusammenfassend ist der Beschwerdeführer also nach wie vor bei vier von sechs alltäglichen 

Lebensverrichtungen auf eine regelmässige und erhebliche Dritthilfe angewiesen gewesen, weshalb er 

weiterhin mittelgradig hilflos im Sinne des Art. 37 Abs. 2 lit. a IVV gewesen ist. Die von der 

Beschwerdegegnerin verfügte Herabsetzung der Hilflosenentschädigung erweist sich damit als 

rechtswidrig, weshalb die angefochtene Verfügung diesbezüglich ersatzlos aufzuheben ist. Das hat zur 

Folge, dass der Beschwerdeführer über den 30. Juni 2024 hinaus weiterhin einen Anspruch auf eine 

Entschädigung bei einer mittelgradigen Hilflosigkeit gehabt hat. 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

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3.  

Der formell rechtskräftigen Verfügung vom 6. Juni 2018 hat bezüglich des Intensivpflegezuschlages ein 

behinderungsbedingter täglicher Mehraufwand von vier Stunden und 34 Minuten zugrunde gelegen. 

Dieser hat sich aus dem Aufwand für das An- und Auskleiden von 2 × 5 = 10 Minuten pro Tag, für das 

Sondieren von 5 × 5 = 25 Minuten pro Tag, für die Körperpflege von 29 Minuten pro Tag, für die Arzt- 

und Therapiebesuche von 5 Minuten pro Tag, für das Verabreichen von Medikamenten von 10 Minuten 

pro Tag, für die Sondenpflege von 15 Minuten pro Tag und für die Wundversorgung von 180 Minuten 

pro Tag zusammengesetzt (10 + 25 + 29 + 5 + 10 + 15 + 180 = 274 Minuten pro Tag). Der 

behinderungsbedingte Mehraufwand hat sich in der Zeit zwischen Juni 2018 und Mai 2024 in 

verschiedener Hinsicht relevant verändert: Im Zusammenhang mit der Ernährung hat gemäss den 

überzeugenden Ausführungen im Abklärungsbericht vom 7. Februar 2024 und den entsprechenden 

Hinweisen in den medizinischen Berichten weiterhin ein wesentlicher Hilfebedarf bestanden. Der im 

Abklärungsbericht berücksichtigte Aufwand von insgesamt durchschnittlich 53 Minuten pro Tag (davor: 

25 Minuten pro Tag) ist allerdings zu hoch angesetzt. Der Beschwerdeführer ist beim Essen fast 

komplett selbständig und er muss nicht überwacht werden. Er benötigt lediglich beim Reinigen der 

Sonde eine Dritthilfe, da er dies aufgrund der Einschränkungen beim Gebrauch der Hände nicht 

vollständig allein erledigen kann. Zusätzlich fällt ein relevanter Aufwand für das Kochen von 

„Spezialnahrung“ und das teilweise notwendige Pürieren der Nahrung an. Wenn gemäss der 

Auffassung des Bundesgerichtes bereits die Notwendigkeit, bei einem Kind am Bett zu sitzen, bis es 

eingeschlafen ist, einen relevanten (indirekten) Hilfebedarf beim Abliegen darstellt (vgl. das Urteil des 

Bundesgerichtes 8C_533/2019 vom 11. Dezember 2019, E. 4.9), muss das Zubereiten von 

„Spezialnahrung“ und das Pürieren von Speisen erst recht als indirekte Dritthilfe relevant sein. Entgegen 

der Auffassung der Beschwerdegegnerin ist deshalb im Zusammenhang mit der Sondenpflege und dem 

Essen weiterhin ein Aufwand zu berücksichtigen, der allerdings nicht 53 Minuten pro Tag betragen 

kann, sondern wesentlich tiefer sein muss. Der Aufwand kann überwiegend wahrscheinlich nicht höher 

als der im Rahmen der letzten Verfügung berücksichtigte Aufwand von durchschnittlich 25 Minuten pro 

Tag gewesen sein. Der Aufwand für die Zahnpflege hat sich von 20 auf 38 Minuten erhöht; die Frequenz 

der Arzt- und Therapiebesuche hat erheblich zugenommen, weshalb der durchschnittliche Aufwand neu 

23 Minuten pro Tag betragen hat; der Aufwand für die Wundpflege hat sich dagegen erheblich 

verringert. Im Übrigen haben sich keine relevanten Veränderungen eingestellt. Folglich ist weiterhin ein 

Aufwand von 2 × 5 = 10 Minuten pro Tag für das An- und Auskleiden, von durchschnittlich 9 Minuten 

pro Tag für das Duschen, von 15 Minuten pro Tag für die Sondenpflege und von 10 Minuten pro Tag 

für das Verabreichen von Medikamenten zu berücksichtigen. Die unbegründete Reduktion des 

Aufwandes für das An- und Auskleiden von zehn auf fünf Minuten ist nicht nachvollziehbar und erweist 

sich mangels einer relevanten Veränderung des massgebenden Sachverhaltes als rechtswidrig. 

Dasselbe gilt für die ohne jede Begründung unterbliebene Berücksichtigung des Aufwandes für das 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

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Duschen. Bezüglich der von der Beschwerdegegnerin aufgeworfenen Frage, ob der Beschwerdeführer 

wirklich immer noch zu sämtlichen Arzt- und Therapiebesuchen begleitet werden müsse, ist darauf 

hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer eine überaus grosse Verletzungsgefahr hat, aber dennoch 

regelmässig unter anderem das Inselspital Bern aufsuchen muss. Für diese lang (einen ganzen Tag) 

dauernden Reisen benötigt er – anders als zum Beispiel für das Zurücklegen des Schulweges – eine 

Begleitung durch eine mit der speziellen Verbandstechnik und Wundpflege vertrauten Drittperson. 

Folglich besteht keine Veranlassung, vom überzeugend begründeten Aufwand gemäss dem 

Abklärungsbericht vom 7. Februar 2024 abzuweichen. Ohne die Wundpflege ergibt sich ein 

durchschnittlicher behinderungsbedingter Mehraufwand von 10 Minuten für das An- und Auskleiden, 

von 25 Minuten für die Ernährung, von 38 + 9 = 47 Minuten für die Körperpflege, von 23 Minuten für 

Arzt- und Therapiebesuche, von 10 Minuten für das Verabreichen von Medikamenten und von 15 

Minuten für die Sondenpflege, also von gesamthaft 130 Minuten pro Tag. Die Wundpflege hat gemäss 

den gerade auch vor dem Hintergrund der entsprechenden Passagen in den medizinischen Berichten 

überzeugenden Ausführungen der Mutter des Beschwerdeführers zwischen 40 und 120 Minuten pro 

Tag in Anspruch genommen; hinzu kommen die fünf Minuten pro Tag für das Eincremen der kahlen 

Stellen am Kopf. Würden sich „gute“ und „schlechte“ Tage die Waage halten, betrüge der 

durchschnittliche Aufwand 80 + 5 = 85 Minuten. Der Gesamtaufwand beliefe sich damit auf 130 + 85 = 

215 Minuten, also auf drei Stunden und 45 Minuten. Gemäss den anschaulichen Schilderungen in den 

Berichten der behandelnden Ärzte hat sich die Hautsituation des Beschwerdeführers aber so stark 

verbessert, dass der Beschwerdeführer nun überwiegend wahrscheinlich insgesamt mehr „gute“ als 

„schlechte“ Tage hat, weshalb mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit feststeht, dass der behinderungsbedingte Mehraufwand auf jeden Fall weniger als 

drei Stunden und 45 Minuten pro Tag betragen hat. Damit erweist sich die von der Beschwerdegegnerin 

verfügte Aufhebung des Intensivpflegezuschlages per 30. Juni 2024 als rechtmässig, weshalb die 

Beschwerde diesbezüglich abzuweisen ist. 

4.  

4.1 Nach der früheren Praxis der Abteilung II des St. Galler Versicherungsgerichtes ist ein 

Beschwerdeverfahren, das mehrere vereinigte Beschwerden betroffen hat, kostenmässig wie ein 

gewöhnliches Beschwerdeverfahren mit nur einem Streitgegenstand behandelt worden. Eine 

Begründung für diese Praxis hat allerdings nicht existiert. Weshalb beispielsweise eine Vereinigung von 

zwei Beschwerdeverfahren zu einer Halbierung der Gerichtskosten führen sollte, die nach der 

erwähnten Praxis in einem solchen Fall nur einmal statt zweimal (je einmal für jede Beschwerde) 

erhoben würden, ist nicht einzusehen. Zudem verletzt die Praxis das Gleichbehandlungsgebot, weil 

Beschwerde führende Personen bei einer Vereinigung von mehreren Beschwerdeverfahren nur einen 

Bruchteil jener Gerichtskosten bezahlen müssten, die ein anderer Beschwerdeführer, dessen 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

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Beschwerden nicht vereinigt werden, in einer ähnlichen Situation bezahlen müsste. Die 

Verfahrensvereinigung kann für sich allein aber kein sachlicher Grund für eine derartige 

Kostenreduktion sein, sondern lediglich eine angemessene Kürzung der gesamten Verfahrenskosten 

infolge der Verminderung des administrativen Aufwandes rechtfertigen. Die frühere Praxis der Abteilung 

II des St. Galler Versicherungsgerichtes ist deshalb im Entscheid IV 2023/124 vom 21. März 2024 

wegen einer besseren Erkenntnis des massgebenden Rechtes geändert worden. Neu sind in einem 

vereinigten Beschwerdeverfahren für jede Beschwerde Gerichtskosten zu erheben; der Betrag der 

Gerichtskosten ist unter Berücksichtigung der Reduktion des administrativen Aufwandes angemessen 

zu reduzieren. Hier ist der Aufwand für die beiden Beschwerdeverfahren leicht unterdurchschnittlich 

gewesen, weshalb praxisgemäss je 500 Franken Gerichtskosten zu erheben wären. Die Vereinigung 

der beiden Beschwerden hat den administrativen Aufwand zusätzlich reduziert, weshalb die 

Gerichtskosten auf je 400 Franken festzusetzen sind. Zwar sieht der Art. 7 Abs. 1 der 

Gerichtskostenverordnung (sGS 941.12) vor, dass die Entscheidgebühr für einen Endentscheid des 

Versicherungsgerichtes mindestens 500 Franken betragen muss (Ziff. 222), aber der Art. 5 Abs. 1 der 

Gerichtskostenverordnung erlaubt eine Unterschreitung des Mindestansatzes unter anderem dann, 

wenn der Aufwand aussergewöhnlich gering ist, was hier der Fall gewesen ist. Die Gerichtskosten sind 

je zur Hälfte den jeweils bezüglich eines Streitgegenstandes unterliegenden Parteien aufzuerlegen. Der 

vom Beschwerdeführer zu bezahlende Anteil von 400 Franken ist durch den von ihm geleisteten 

Kostenvorschuss von 600 Franken gedeckt. Der Restbetrag wird ihm zurückerstattet. 

4.2 Der bezüglich der Revision der Hilflosenentschädigung obsiegende Beschwerdeführer hat einen 

Anspruch auf eine Parteientschädigung. Der für deren Bemessung massgebende erforderliche 

Vertretungsaufwand ist als im Vergleich zu einem durchschnittlichen „IV-Rentenfall“ leicht 

unterdurchschnittlich zu qualifizieren, weil der Umfang der relevanten Akten wesentlich geringer als in 

einem durchschnittlichen „IV-Rentenfall“ gewesen ist. Die Entschädigung deshalb auf insgesamt 3’000 

Franken festzusetzen. Davon entfiele je die Hälfte auf die beiden Beschwerdeverfahren. Da der 

Beschwerdeführer nur bezüglich eines der beiden Streitgegenstände obsiegt, ist die Entschädigung auf 

1’500 Franken (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen. Bezüglich der 

Aufhebung des Intensivpflegezuschlages ist das Begehren um eine Parteientschädigung abzuweisen. 

  

 

 
 
 
 

 
 
 
 

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15/15 

Entscheid 

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP  

1.  

Die am 15. Mai 2024 verfügte Herabsetzung der Hilflosenentschädigung per 30. Juni 2024 wird 

ersatzlos aufgehoben. 

2.  

Die sich gegen die revisionsweise Aufhebung des Intensivpflegezuschlages per 30. Juni 2024 richtende 

Beschwerde wird abgewiesen. 

3.  

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von 400 Franken für den die Hilflosenentschädigung 

betreffenden Teil des Beschwerdeverfahrens zu bezahlen. 

4.  

Der Beschwerdeführer hat die Gerichtskosten von 400 Franken für den den Intensivpflegezuschlag 

betreffenden Teil des Beschwerdeverfahrens zu bezahlen; der Restbetrag des von ihm geleisteten 

Kostenvorschusses von 600 Franken, nämlich 200 Franken, wird ihm zurückerstattet. 

5.  

Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer für den die Hilflosenentschädigung betreffenden 

Teil des Beschwerdeverfahrens mit 1’500 Franken zu entschädigen. 

6.  

Bezüglich des den Intensivpflegezuschlag betreffenden Teils des Beschwerdeverfahrens wird das 

Begehren um eine Parteientschädigung abgewiesen. 

 

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 27.02.2025
	Art. 42 IVG. Art. 42ter IVG. Art. 17 ATSG. Hilflosenentschädigung für Minderjährige. Intensivpflegezuschlag. Revision. Massgebender Hilfebedarf (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. Februar 2025, IV 2024/131).

		2026-01-28T04:41:04+0100
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen