# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 47c5dfd4-ebbe-58fd-8933-d1651ed7b2f4
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-11-11
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 11.11.2015 200 2015 246
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2015-246_2015-11-11.pdf

## Full Text

200 15 246 IV und
200 15 517 IV (2)
SCI/PRN/SEE

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 11. November 2015

Verwaltungsrichter Schwegler, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Ackermann, Verwaltungsrichter Matti
Gerichtsschreiberin Prunner

A.________
vertreten durch B.________, Rechtsanwältin Dr. iur. C.________
Beschwerdeführerin

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend zwei Verfügungen vom 4. Februar und 1. Mai 2015

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Nov. 2015, IV/15/246, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Die 1982 geborene A.________ wurde am 13. März 1991 zum Bezug von 
Leistungen der Invalidenversicherung für Minderjährige angemeldet (Akten 
der IV-Stelle Bern [IVB bzw. Beschwerdegegnerin; act. II] 3.1, S. 52 ff.). 
Von Oktober 1991 - ab August 1992 war die Versicherte in einer Heilpäd-
agogischen Pflegefamilie platziert, wo sie auch die Tagesschule besuchte 
(vgl. act. II 3.1, S. 41) - bis September 1994 leistete die IVB einen Pflege-
beitrag (act. II 3.1, S. 13 f., 32). In den Jahren 1999 und 2000 gewährte die 
IVB sodann Sonderschulmassnahmen (act. II 2) und danach eine erstmali-
ge berufliche Ausbildung zur … (act. II 9). Seit August 2000 bestand eine 
Beistandschaft durch die Vormundschaftsbehörde der Einwohnergemeinde 
D.________ (act. II 28).

Am 16. März 2001 reichte die Versicherte bei der IVB erneut eine Anmel-
dung ein. Als Art der Behinderung gab sie ein Geburtsgebrechen bzw. eine 
geistige Behinderung an (act. II 25). In der Zwischenzeit schloss die Versi-
cherte im Juli 2002 ihre Ausbildung ab und arbeitete ab August 2002 im … 
und in … des E.________ (act. II 33 f.). Nach durchgeführtem Vorbe-
scheidverfahren (act. II 35) verfügte die IVB am 19. März 2003 die Zuspra-
che einer halben Rente ab August 2002 (act. II 39). Anlässlich einer Revi-
sion von Amtes wegen im September bzw. November 2003 (act. II 41) er-
höhte die IVB nach Einholung medizinischer und erwerblicher Unterlagen 
diese ab Januar 2004 auf eine Dreiviertelsrente (act. II 48). Diese Verfü-
gung wurde revisionsweise mit Mitteilung vom 18. Dezember 2007 bestätigt 
(act. II 59).

Im Februar 2010 gab die Versicherte ihre Tätigkeit in der E.________ auf 
(act. II 74 f.). Ab Mai 2010 arbeitete sie in der F.________ (act. II 71). 

Im Oktober 2011 leitete die IVB eine weitere Revision von Amtes wegen 
ein (act. II 67). Mit Mitteilung vom 11. Oktober 2012 bestätigte die IVB den 
Anspruch auf die bisherige Invalidenrente (act. II 79). Diese Mitteilung wur-
de durch die Verfügung vom 7. März 2013 ersetzt, mit welcher der Versi-
cherten ab Oktober 2012 eine ganze Rente gewährt wurde (act. II 82). 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Nov. 2015, IV/15/246, Seite 3

Per 30. September 2013 hat die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde 
… (KESB) die Beistandschaft für die Versicherte aufgehoben (act. II 84).

Am 18. Oktober 2013 brachte die Versicherte eine Tochter zur Welt (act. II 
86). Ihre Anstellung im geschützten Rahmen im F.________ hat sie per 
23. Januar 2014 gekündigt (act. II 92).

B.

Anlässlich einer weiteren Revision von Amtes wegen im Januar 2014 wur-
de ein unveränderter Gesundheitszustand angegeben (act. II 91). In der 
Folge veranlasste die IVB unter anderem einen Abklärungsbericht Haushalt 
vom 19. Mai 2014 (act. II 97). Mit Vorbescheid vom 23. Mai 2014 stellte die 
IVB die Aufhebung der Rente in Aussicht (act. II 98). Hiergegen erhob die 
Versicherte, vertreten durch den B.________, Dr. iur. C.________, am 
25. Juni 2014 Einwand (act. II 105). Mit Eingabe vom 1. September 2014 
stellte sie zudem ein Gesuch um Hilflosenentschädigung (act. II 115). Nach 
Einholung einer Stellungnahme des Abklärungsdienstes vom 13. Januar 
2015 (act. II 117) verfügte die IVB am 4. Februar 2015 die Aufhebung der 
Invalidenrente auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden 
Monats (act. II 118). 

C.

Gegen die Verfügung vom 4. Februar 2015 erhob die Versicherte, weiterhin 
vertreten durch den B.________, Dr. iur. C.________, mit Eingabe vom 
9. März 2015 beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern Beschwerde und 
stellte folgendes Rechtsbegehren (Verfahren IV/2015/246):

Die Verfügung vom 4. Februar 2015 sei aufzuheben und es sei der Be-
schwerdeführerin weiterhin eine Rente der Invalidenversicherung zu ge-
währen.

- unter Entschädigungsfolge -

Zur Begründung wurde vorgebracht, dass die Beschwerdeführerin im Ge-
sundheitsfall weiterhin zu 100% erwerbstätig geblieben wäre. Im Übrigen 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Nov. 2015, IV/15/246, Seite 4

seien die medizinischen Akten unvollständig. Mit Eingabe vom 24. März 
2015 stellte die Beschwerdeführerin ein Gesuch um unentgeltliche Rechts-
pflege.

Mit Beschwerdeantwort vom 30. März 2015 beantragte die IVB die Abwei-
sung der Beschwerde.

Am 17. April und am 4. Juni 2015 reichte die Beschwerdeführerin weitere 
Unterlagen zu den Akten.

D.

Am 4. Februar 2015 stellte die IVB mit Vorbescheid die Abweisung des 
Gesuchs um Hilflosenentschädigung in Aussicht (act. II 119). Auf hiergegen 
erhobenen Einwand (act. II 124) hin holte die IVB eine Stellungnahme des 
Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 27. April 2015 (act. II 135) so-
wie eine Stellungnahme des Abklärungsdienstes vom 28. April 2015 (act. II 
136) ein. Mit Verfügung vom 1. Mai 2015 wies sie das Leistungsbegehren 
ab (act. II 137).

Dagegen erhob die Versicherte, vertreten durch den B.________, Dr. iur. 
C.________, mit Eingabe vom 3. Juni 2013 beim Verwaltungsgericht des 
Kantons Bern Beschwerde (Verfahren IV/2015/517) und stellte folgende 
Rechtsbegehren:

Die Verfügung vom 1. Mai 2015 sei aufzuheben und die Sache sei zur Ab-
klärung des geistigen Gesundheitsschadens an die IV-Stelle zurück zu wei-
sen. Eventualiter sei der Beschwerdeführerin eine Hilflosenentschädigung 
leichten Grades zuzusprechen.

Es sei der Beschwerdeführerin das Recht zur unentgeltlichen Prozessführung 
unter Beiordnung der unterzeichnenden Anwältin als Rechtsbeistand zu ge-
währen.

- unter Entschädigungsfolge -

Zur Begründung liess sie im Wesentlichen vorbringen, dass die Vorausset-
zungen für eine lebenspraktische Begleitung erfüllt bzw. eventualiter nicht 
hinreichend abgeklärt worden seien. Am 13. Juni 2015 zog Dr. iur. 
C.________ ihren Antrag auf Beiordnung der unterzeichnenden Anwältin 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Nov. 2015, IV/15/246, Seite 5

als amtliche Anwältin im Rahmen des Gesuchs um unentgeltliche Rechts-
pflege zurück.

Mit Beschwerdeantwort vom 9. Juli 2015 beantragte die IVB die Abweisung 
der Beschwerde.

Erwägungen:

1.

1.1 Die angefochtenen Entscheide sind in Anwendung von Sozialversi-
cherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist in den vorinstanzlichen Verfahren mit ihren An-
trägen nicht durchgedrungen, durch die angefochtenen Entscheide berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung, weshalb sie zur 
Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gege-
ben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversiche-
rung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerden einzutreten.

1.2 Anfechtungsobjekt bilden die Verfügungen vom 4. Februar 2015 
(act. II 118) und 1. Mai 2015 (act. II 137). Streitig und zu prüfen ist zum 
einen der Anspruch auf eine Invalidenrente, zum anderen der Anspruch auf 
eine Hilflosenentschädigung.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Nov. 2015, IV/15/246, Seite 6

Die beiden Verfahren IV/2015/246 (Aufhebung Invalidenrente) und 
IV/2015/517 (Hilflosenentschädigung) betreffen dieselbe Beschwerdeführe-
rin und den gleichen Grundsachverhalt, weshalb sie zu vereinigen sind.

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

2.2 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70%, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60% invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und 
bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein solcher auf eine Vier-
telsrente.

2.3 Sowohl im Rahmen einer erstmaligen Prüfung des Rentenan-
spruchs als auch anlässlich einer Rentenrevision stellt sich unter dem Ge-
sichtspunkt von Art. 8 ATSG die Frage nach der anwendbaren Invaliditäts-
bemessungsmethode (Art. 16 ATSG sowie Art. 28a Abs. 2 und 3 IVG). Ob 
eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig Erwerbstätige oder 
als Nichterwerbstätige einzustufen ist – was je zur Anwendung einer ande-
ren Methode der Invaliditätsbemessung (Einkommensvergleich, Betäti-
gungsvergleich, gemischte Methode) führt –, ergibt sich aus der Prüfung, 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Nov. 2015, IV/15/246, Seite 7

was sie bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine ge-
sundheitliche Beeinträchtigung bestünde (BGE 125 V 146 E. 2c S. 150). 
Entscheidend ist nicht, welches Ausmass der Erwerbstätigkeit der versi-
cherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden könnte, sondern in 
welchem Pensum sie hypothetisch erwerbstätig wäre (BGE 133 V 504 
E. 3.3 S. 508).

Bei einer im Haushalt tätigen versicherten Person im Besonderen ent-
scheidet sich die Frage, ob sie als ganztägig oder zeitweilig Erwerbstätige 
zu betrachten ist, nicht danach, ob sie vor ihrer Heirat erwerbstätig war 
oder nicht. Es ist vielmehr zu prüfen, ob sie im Gesundheitsfall mit Rück-
sicht auf die gesamten Umstände vorwiegend erwerbstätig oder im Haus-
halt beschäftigt wäre. Nebst den finanziellen Verhältnissen sind sämtliche 
weiteren Gegebenheiten des Einzelfalles zu berücksichtigen, wie allfällige 
Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die 
beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die persönlichen Nei-
gungen und Begabungen der versicherten Person (BGE 137 V 334 E. 3.2 
S. 338, 125 V 146 E. 2c S. 150; AHI 1997 S. 289 E. 2b). Dabei sind die 
konkrete Situation und die Vorbringen der versicherten Person nach Mass-
gabe der allgemeinen Lebenserfahrung zu würdigen (BGE 117 V 194 E. 3b 
S. 195).

Bei den nichterwerbstätigen Versicherten, die im Aufgabenbereich tätig 
sind und denen die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht zugemutet wer-
den kann (Art. 5 Abs. 1 IVG und Art. 8 Abs. 3 ATSG), wird für die Bemes-
sung der Invalidität in Abweichung von Art. 16 ATSG darauf abgestellt, in 
welchem Masse sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu betätigen 
(spezifische Methode; Art. 28a Abs. 2 IVG; BGE 125 V 146 E. 2a S. 149). 
Als Aufgabenbereich der im Haushalt tätigen Versicherten gelten insbe-
sondere die übliche Tätigkeit im Haushalt, die Erziehung der Kinder sowie 
gemeinnützige und künstlerische Tätigkeiten (Art. 27 der Verordnung über 
die Invalidenversicherung vom 17. Januar 1961 [IVV; SR 831.201]).

2.4 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf 
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Nov. 2015, IV/15/246, Seite 8

2.4.1 Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den 
tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit 
den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist deshalb nicht 
nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, son-
dern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen 
(oder die Auswirkungen auf die Betätigung im üblichen Aufgabenbereich) 
des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert 
haben. Ein Revisionsgrund ist ferner unter Umständen auch dann gegeben, 
wenn eine andere Art der Bemessung der Invalidität zur Anwendung ge-
langt oder eine Wandlung des Aufgabenbereichs eingetreten ist (BGE 130 
V 343 E. 3.5 S. 349, 117 V 198 E. 3b S. 199; SVR 2013 IV Nr. 44 S. 135 
E. 3.1.1).

2.4.2 Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Ren-
tenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter 
Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlag-
gebenden Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invali-
ditätsschätzungen zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 4b S. 200; SVR 2011 IV 
Nr. 37 S. 109 E. 1.1).

2.4.3 Als zeitliche Vergleichsbasis ist einerseits der Sachverhalt im Zeit-
punkt der ursprünglichen Rentenverfügung und anderseits derjenige zur 
Zeit der streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (BGE 130 V 343 
E. 3.5.2 S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369; SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 E. 3.1). 
Wurde die Rente zuvor bereits revidiert oder bestätigt, so ist als zeitliche 
Vergleichsbasis die letzte rechtskräftige Verfügung heranzuziehen, sofern 
eine materielle Überprüfung des Leistungsanspruches tatsächlich stattge-
funden hat, d.h. eine rechtskonforme (medizinische) Sachverhaltsab-
klärung, eine Beweiswürdigung und gegebenenfalls – sofern Hinweise für 
eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszu-
stands bestanden – ein Einkommensvergleich durchgeführt worden sind 
(BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114; SVR 2013 IV Nr. 44 S. 135 E. 3.1.2).

2.5 Für den Beweiswert eines Abklärungsberichts sind verschiedene 
Faktoren zu berücksichtigen: Es ist wesentlich, dass der Bericht von einer 
qualifizierten Person verfasst wird, die Kenntnis der örtlichen und räumli-
chen Verhältnisse sowie der aus den medizinischen Diagnosen sich erge-

http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=9C_721%2F2010&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F117-V-198%3Ade&number_of_ranks=0#page198

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Nov. 2015, IV/15/246, Seite 9

benden Beeinträchtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die Anga-
ben der versicherten Person zu berücksichtigen, wobei divergierende Mei-
nungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext 
schliesslich muss plausibel begründet und bezüglich der einzelnen Ein-
schränkungen angemessen detailliert sein und in Übereinstimmung mit den 
an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen. Trifft all dies zu, ist der Ab-
klärungsbericht voll beweiskräftig. Das Gericht greift in das Ermessen der 
die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehlein-
schätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die 
fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist 
als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (BGE 130 V 61 E. 6.2 S. 63; 
SVR 2012 IV Nr. 54 S. 196 E. 3.2).

2.6

2.6.1 Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 
ATSG) in der Schweiz, die hilflos (Art. 9 ATSG) sind, haben Anspruch auf 
eine Hilflosenentschädigung (Art. 42 Abs. 1 IVG).

Als hilflos gilt eine Person, die wegen der Beeinträchtigung der Gesundheit 
für alltägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der per-
sönlichen Überwachung bedarf (Art. 9 ATSG). Als hilflos gilt ebenfalls eine 
Person, welche zu Hause lebt und wegen der Beeinträchtigung der Ge-
sundheit dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen ist. Ist nur 
die psychische Gesundheit beeinträchtigt, so muss für die Annahme einer 
Hilflosigkeit mindestens ein Anspruch auf eine Viertelsrente gegeben sein. 
Ist eine Person lediglich dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewie-
sen, so liegt immer eine leichte Hilflosigkeit vor (Art. 42 Abs. 3 IVG).

2.6.2 Die Hilflosigkeit gilt als leicht, wenn die versicherte Person trotz der 
Abgabe von Hilfsmitteln

a. in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in 
erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;

b. einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf;

c. einer durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders 
aufwändigen Pflege bedarf;

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Nov. 2015, IV/15/246, Seite 10

d. wegen einer schweren Sinnesschädigung oder eines schweren kör-
perlichen Gebrechens nur dank regelmässiger und erheblicher 
Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann; 
oder

e. dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV 
angewiesen ist (Art. 37 Abs. 3 IVV).

2.6.3 Gemäss Art. 38 Abs. 1 IVV liegt ein Bedarf an lebenspraktischer 
Begleitung im Sinne von Art. 42 Abs. 3 IVG vor, wenn eine volljährige ver-
sicherte Person ausserhalb eines Heimes lebt und infolge Beeinträchtigung 
der Gesundheit ohne Begleitung einer Drittperson nicht selbstständig woh-
nen kann (lit. a), für Verrichtungen und Kontakte ausserhalb der Wohnung 
auf Begleitung einer Drittperson angewiesen ist (lit. b) oder ernsthaft ge-
fährdet ist, sich dauernd von der Aussenwelt zu isolieren (lit. c). 

Ziel der lebenspraktischen Begleitung ist es, den Eintritt einer versicherten 
Person in ein Heim nach Möglichkeit hinauszuschieben oder zu verhindern. 
Das Wohnen einer versicherten Person bei den Eltern schliesst den An-
spruch auf lebenspraktische Begleitung nicht aus. Massgebend ist einzig, 
dass sich die versicherte Person nicht in einem Heim aufhält (BGE 133 V 
450 E. 5 S. 461; SVR 2008 IV Nr. 17 S. 52 E. 4.2.1). Ob die lebensprakti-
sche Begleitung kostenlos erfolgt oder nicht, ist für den Anspruch auf Hilflo-
senentschädigung nicht bedeutsam (BGE 133 V 472 E. 5.3.2 S. 476). Der 
Anspruch auf lebenspraktische Begleitung ist nicht auf Menschen mit Be-
einträchtigung der psychischen oder geistigen Gesundheit beschränkt. 
Auch andere Behinderte können einen Bedarf an lebenspraktischer Beglei-
tung geltend machen. Zu denken ist insbesondere an hirnverletzte Men-
schen (BGE 133 V 450 E. 2.2.3 S. 455; SVR 2008 IV Nr. 17 S. 50 E. 2.2.2 
und Nr. 26 S. 81 E. 4.3). 

Im Rahmen der lebenspraktischen Begleitung gemäss Art. 38 Abs. 1 lit. a 
IVV ist die direkte und indirekte Dritthilfe zu berücksichtigen. Demnach 
kann die Begleitperson die notwendigerweise anfallenden Tätigkeiten auch 
selber ausführen, wenn die versicherte Person dazu gesundheitsbedingt 
trotz Anleitung oder Überwachung bzw. Kontrolle nicht in der Lage ist (BGE 
133 V 450 E. 10.2 S. 467; SVR 2008 IV Nr. 17 S. 52 E. 4.2.1).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Nov. 2015, IV/15/246, Seite 11

Die lebenspraktische Begleitung beinhaltet weder die (direkte noch die indi-
rekte) „Dritthilfe bei den sechs alltäglichen Lebensverrichtungen“ noch die 
„Pflege“ noch die „Überwachung“. Sie stellt vielmehr ein zusätzliches und 
eigenständiges Institut der Hilfe dar. Ist die benötigte Hilfe bereits unter 
dem Gesichtspunkt der Hilfsbedürftigkeit bei den sechs alltäglichen Le-
bensverrichtungen, der Pflege oder der Überwachung berücksichtigt wor-
den, so kann sie daher nicht zusätzlich einen Anspruch auf lebensprakti-
sche Begleitung begründen (BGE 133 V 450 E. 9 S. 466; SVR 2009 IV 
Nr. 23 S. 66 E. 2.3; vgl. auch Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 
29. Oktober 2007, I 46/07, E. 4.2). 

Nach Art. 38 Abs. 3 IVV ist nur diejenige lebenspraktische Begleitung zu 
berücksichtigen, die regelmässig und im Zusammenhang mit den in Abs. 1 
erwähnten Situationen erforderlich ist. Nicht darunter fallen insbesondere 
Vertretungs- und Verwaltungstätigkeiten im Rahmen vormundschaftlicher 
Massnahmen nach Art. 398-419 bzw. – seit 1. Januar 2013 – Vertretungs- 
und Verwaltungstätigkeiten im Rahmen von Massnahmen des Erwachse-
nenschutzes nach Art. 390-398 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches 
(ZGB; SR 210). Nach Randziffer 8053 des Kreisschreibens über Invalidität 
und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung (KSIH) ist die lebensprakti-
sche Begleitung regelmässig im Sinne von Art. 38 Abs. 3 Satz 1 IVV, wenn 
sie über eine Periode von drei Monaten gerechnet im Durchschnitt mindes-
tens zwei Stunden pro Woche benötigt wird. Diese Verwaltungsweisung ist 
gesetzes- und verordnungskonform (BGE 133 V 450 E. 6.2 S. 462 f.).

3. Zunächst ist zu prüfen, ob die bisherige ganze Rente zu Recht revi-
sionsweise per 31. März 2015 aufgehoben worden ist (Verfahren 
IV/2015/246). Dabei ist der Sachverhalt im Zeitpunkt der letzten rechtskräf-
tigen Verfügung vom 7. März 2013 (act. II 82) mit demjenigen im Zeitpunkt 
der hier angefochtenen Verfügung vom 4. Februar 2015 (act. II 118) zu 
vergleichen und zu prüfen, ob in dieser Zeit eine Änderung in den tatsächli-
chen Verhältnissen eingetreten ist, die geeignet ist, den IV-Grad in an-
spruchsbegründender Weise zu beeinflussen (vgl. E. 2.4.3 hiervor).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Nov. 2015, IV/15/246, Seite 12

3.1

3.1.1 Die Beschwerdegegnerin ging in der Verfügung vom 7. März 2013 
davon aus, dass die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall zu 100% einer 
Erwerbstätigkeit nachgegangen wäre (act. II 82, S. 5 f.), weshalb zur Be-
rechnung des Invaliditätsgrades die allgemeine Methode des Einkommens-
vergleichs (BGE 128 V 29 E. 1 S. 30, 104 V 135 E. 2b S. 136) zur Anwen-
dung gelangte. Aufgrund der am 18. Oktober 2013 erfolgten Geburt der 
Tochter (act. II 86) habe ein Statuswechsel stattgefunden, womit ein Revi-
sionsgrund zu bejahen sei (vgl. E. 2.4.1 hiervor). Die Beschwerdeführerin 
bestreitet einen Statuswechsel.

3.1.2 Im Revisionsfragebogen gab die Beschwerdeführerin an, dass sie 
sich wegen der Kinderbetreuung momentan keine berufliche Tätigkeit vor-
stellen könne (act. II 91, S. 6 Ziff. 2.8). So hat die Beschwerdeführerin ihre 
Anstellung in der geschützten Arbeitsstelle denn auch offensichtlich vor 
diesem Hintergrund selbst gekündigt (act. II 92; vgl. auch act. II 93, S. 3). 
Selbst wenn der Fragebogen zufolge der Schreib- und Leseschwäche der 
Beschwerdeführerin durch Dritte ausgefüllt worden ist, so bedeutet dies 
nicht, dass das zweifellos von der Aussage der Beschwerdeführerin getra-
gene Schriftstück unbeachtlich wäre. Hierzu ist zudem festzuhalten, dass 
die Beschwerdeführerin durch ihren derzeitigen Freund (vgl. die Darstel-
lung in der Beschwerde im Verfahren IV/2015/517) unterstützt wird, womit 
die Aussage in Absprache und den tatsächlichen Gegebenheiten entspre-
chend abgegeben wurde. So nahm der Freund der Beschwerdeführerin 
denn auch an der Erhebung des Abklärungsdienstes Ende April 2014 teil 
(act. II 97, S. 2). Dabei wurden die zuvor schriftlich erfolgten Angaben, wel-
che den Statuswechsel belegen, nochmals bestätigt (act. II 97, S. 4). An-
lässlich der Erhebung vom 29. April 2014 hat die Beschwerdeführerin ge-
genüber der Abklärungsperson angegeben, dass sie auch ohne Behinde-
rung keine Erwerbstätigkeit ausüben würde. Es gebe mit der Tochter viel 
zu tun. Sie habe eine grössere Wohnung und müsse nun auch mehr put-
zen (act. II 97, S. 4 Ziff. 3.5). Auf diese Aussage der ersten Stunde der Be-
schwerdeführerin, nach der Geburt ihrer Tochter im Gesundheitsfall keiner 
Erwerbstätigkeit mehr nachzugehen, ist abzustellen. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Nov. 2015, IV/15/246, Seite 13

Rein tatsächlich ist erstellt, dass die Beschwerdeführerin in den praktischen 
Tätigkeiten ihres Anlernbereichs, welche der Tätigkeit im Aufgabenbereich 
Haushalt nahe kommen, eine hohe praktische Kompetenz aufweist und 
diese eigenverantwortlich verwerten konnte (vgl. act. II 7, 33). Es kann 
deshalb durchaus davon ausgegangen werden, dass sich die Beschwerde-
führerin der Bedeutung der konkreten Fragen bewusst war. Der Entscheid 
für die Kinderbetreuung ist zudem kein mit der Behinderung in einem Zu-
sammenhang stehender Entschluss. Täglich müssen sich viele werdende 
Mütter (und Väter) klar darüber werden, ob sie ihre Erwerbstätigkeit (teil-
weise) fortführen wollen und nach wie vor entscheiden sich durchaus auch 
viele gesunde Mütter dafür, mit der Geburt ihrer Kinder mit der Erwerbs-
tätigkeit (vorübergehend) ganz aufzuhören. 

Soweit die Beschwerdeführerin bzw. ihre Rechtsvertreterin gegen einen 
Wechsel in den Aufgabenbereich finanzielle Aspekte vorbringt, vermag dies 
trotz bestehender Sozialhilfeabhängigkeit nichts zu ändern. Zwar ist die 
Beschwerdeführerin alleinerziehend und der Kindsvater ist gemäss den 
Akten in die Kindererziehung nicht involviert, da dieser mit der Situation 
überfordert und verbeiständet sei. Die Alimente des Kindsvaters belaufen 
sich auf Fr. 624.-- (act. II 97, S. 3). Diese sozialen Umstände würden von 
der Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall, wenn es kein soziales Auf-
fangnetz gäbe, verlangen, ihren Lebensunterhalt trotz Kind durch eigene 
Arbeit zu verdienen. Zufolge der geltenden Richtlinien für die Ausgestaltung 
und Bemessung der Sozialhilfe der Schweizerischen Konferenz für Sozial-
hilfe (SKOS-Richtlinien) verlangen die Sozialdienste in aller Regel vom 
alleinerziehenden Elternteil jedoch keine Aufnahme einer Erwerbstätigkeit 
vor der Vollendung des dritten Altersjahres eines Kindes (C.1.3). Der Sozi-
alstaat hat ein grundsätzliches Vertrauen in die Bürgerinnen und Bürger, 
dass diese in Wahrnehmung ihrer Schadenminderungspflicht handeln, d.h. 
soweit als möglich so handeln, als ob kein staatliches Auffangnetz bestän-
de (vgl. hierzu BGE 133 V 504 E. 4.2 S. 509; 140 V 267 E. 5.2.1 S. 274). 
Eine alleinerziehende Mutter wird nach dieser Maxime (zumindest teilwei-
se) versuchen, eigenverantwortlich ein eigenes Einkommen zu erzielen. 
Hier stehen dem jedoch klare Aussagen bzw. ein klares Verhalten der Be-
troffenen entgegen: Die Beschwerdeführerin hat klar und im Rahmen der 
Aussage der ersten Stunde im Revisionsfragebogen wie auch bestätigend 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Nov. 2015, IV/15/246, Seite 14

anlässlich der Abklärung vor Ort unbefangen zum Ausdruck gebracht, dass 
sie auch als Gesunde voll und ganz für ihr Kind sorgen möchte und dane-
ben keiner Erwerbstätigkeit nachgehen wollte. Dies ist letztlich auch des-
halb glaubhaft, weil sie sich bei Aufnahme einer Erwerbstätigkeit derzeit 
zufolge der gleichzeitig entstehenden Kosten (insbesondere für die Kinder-
betreuung und Steuern) finanziell schlechter stellen würde. 

3.1.3 Insgesamt ist demnach in Würdigung aller Umstände und unter 
Berücksichtigung des Beweisgrades der überwiegenden Wahrscheinlich-
keit erstellt, dass die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall - unabhängig 
davon, dass sie diesen Zustand nicht kennt - seit der Geburt ihrer Tochter 
keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgehen würde und damit zu Recht zu 
100% als Nichterwerbstätigte in Anwendung der spezifischen Methode (vgl. 
E. 2.3 hiervor) bemessen worden ist. 

Somit ist ein Revisionsgrund zu bejahen und das Gericht hat das Leis-
tungsbegehren - wie die Verwaltung - allseitig zu prüfen (vgl. E. 2.4.2 hier-
vor).

3.2 Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin ist der Ab-
klärungsbericht Haushalt vom 19. Mai 2014 betreffend die Sachverhaltser-
hebung umfassend und schlüssig. Bei der Erhebung vom 29. April 2014 
war nicht allein die Beschwerdeführerin anwesend, sondern auch der der-
zeitige Freund der Beschwerdeführerin. Angesichts der Tatsache, dass die 
Beschwerdeführerin im Kernbereich der Haushaltstätigkeit eine Anlehre 
bestanden und danach auch während Jahren klaglos in der … gearbeitet 
hat (vgl. act. II 33 f., 75), überzeugt der Abklärungsbericht durchaus. So 
bestehen letztlich denn auch keine Anzeichen dafür, dass die Beschwerde-
führerin den Haushalt früher (als sie noch nicht in der Nähe ihrer Mutter 
wohnte und mit dem heutigen Freund nicht bekannt war) nicht selbst hätte 
führen können. Vielmehr war sie während langen Jahren in der Lage, so-
wohl den Haushalt selbst zu führen als auch selbstständig die Arbeitsstelle 
aufzusuchen und ihrer Arbeit im halbgeschützten Rahmen nachzugehen. 
Die hierfür allein entscheidende praktische Fähigkeit ist seriös erhoben und 
ausgewiesen. Es bestehen keine Anzeichen dafür, dass die Minderintelli-
genz über das vom Abklärungsdienst hinaus Erhobene Einfluss auf die 
Leistungsfähigkeit hätte. Im Gegenteil ergibt sich nicht zuletzt auch aus der 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Nov. 2015, IV/15/246, Seite 15

vom Abklärungsdienst während der Abklärung erhobenen Interaktion zwi-
schen der Beschwerdeführerin und deren Freund betreffend das Verhalten 
gegenüber der Tochter eindeutig, dass die Beschwerdeführerin in der Lage 
ist, eigenständige Entscheide zu fällen und dementsprechend zu handeln 
(Wickeln, Anweisung an den Freund wie der Schoppen zu geben sei; act. II 
97, S. 8). Der Umstand, dass sie Spaziergänge mit anderen Personen zu-
sammen unternimmt, ändert daran nichts, denn es bestehen keine Anzei-
chen dafür, dass die Beschwerdeführerin die Spaziergänge aus gesund-
heitlichen Gründen mit anderen Personen zusammen unternehmen müss-
te. Die sonstige Gestaltung des Tagesablaufs wie auch die Erfüllung ihrer 
Pflichten lässt solches letztlich gar ausschliessen. Die Beschwerdeführerin 
ist etwa in der Lage, Einkäufe selbst zu tätigen und die Beistandschaft über 
die Beschwerdeführerin wurde (trotz höherer Verantwortung mit eigenem 
Kind [vgl. nachfolgend E. 4.3]) aufgehoben. Dabei ist insbesondere auch zu 
beachten, dass wesentliche Teile der als Unterstützungsleistungen geltend 
gemachten Verhaltensweisen im Freundeskreis nicht allein altruistischer 
Natur, sondern durchaus auch eigennützig sind (Freizeitgestaltung, Einkäu-
fe im - teilweise - gemeinsamen Haushalt, etc.). Es bestehen damit keine 
Anzeichen dafür, dass der Abklärungsbericht Haushalt die effektiven Ver-
hältnisse falsch erhoben hätte. Insoweit ist die testmässig zu erhebende 
theoretische Intelligenz der Beschwerdeführerin für die vorliegende Beurtei-
lung nicht relevant. Eine einlässliche Reevaluation der Gesundheitsstörung 
wird hingegen geboten sein, sollte dereinst erneut eine Invaliditätsbemes-
sung für den Erwerbsbereich auf rein hypothetischen Grundlagen erfolgen 
müssen. Dies ist jedoch zurzeit nicht der Fall.

Die Erhebung einer Einschränkung im Aufgabenbereich von insgesamt 
19.5% (act. II 97, S. 8) ist somit nicht zu beanstanden.

3.3 Nach dem Gesagten resultiert ein rentenausschliessender Invali-
ditätsgrad von gerundet (BGE 130 V 121 E. 3.2 und 3.3 S. 123) 20% (vgl. 
E. 2.2 hiervor). Die Rentenaufhebung per Ende März 2015 (Art. 88bis Abs. 2 
lit. a IVV) ist damit nicht zu beanstanden.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Nov. 2015, IV/15/246, Seite 16

4. Es ist weiter zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin Anspruch auf 
eine Hilflosenentschädigung hat (Verfahren IV/2015/517).

4.1 Vorliegend steht hinsichtlich der Hilflosenentschädigung allein die 
lebenspraktische Begleitung zur Diskussion. Es bestehen keine Anzeichen 
dafür, dass die Beschwerdeführerin in den alltäglichen Lebensverrichtun-
gen (BGE 133 V 450 E. 7.2 S. 463) eingeschränkt wäre. Dies wird von die-
ser auch nicht geltend gemacht. 

4.2 Die Beschwerdeführerin ist (allein) aufgrund einer Minderintelligenz 
in ihrer Gesundheit eingeschränkt. Gemäss Art. 42 Abs. 3 IVG bedarf der 
Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung zufolge lebenspraktischer Be-
gleitung bei Personen, bei denen allein die psychische Gesundheit beein-
trächtigt ist, mindestens einer Viertelsrente der Invalidenversicherung (vgl. 
E. 2.6.1 hiervor). Ob eine Minderintelligenz als psychischer Gesundheits-
schaden zu gelten hat und ein Anspruch auf lebenspraktische Begleitung 
– wegen des ab April 2015 fehlenden Rentenanspruchs – bereits gestützt 
auf die erwähnte Gesetzesbestimmung zu verneinen wäre, kann ange-
sichts der nachfolgenden Ausführungen offen bleiben.

4.3 Eine leichte Hilflosigkeit aufgrund einer andauernden lebensprakti-
schen Begleitung ist jedenfalls deshalb zu verneinen, weil der minimale 
Aufwand von durchschnittlich zwei Stunden pro Woche (über eine Periode 
von drei Monaten gerechnet; vgl. E. 2.6.3 hiervor) im vorliegenden Fall bis-
her nicht erreicht wurde und wird. 

Auch bezüglich der Hilflosenentschädigung ist zu beachten, dass die Be-
schwerdeführerin in der Lage ist, in praktischer Hinsicht ohne Hilfe zu han-
deln. Sie absolvierte eine Anlehre im Bereich der …, in welchem sie auch 
bis zur Geburt ihres Kindes arbeitete (vgl. act. II 33 f., 75), weshalb sie bei 
Tätigkeiten im Haushalt keine Hilfe benötigt. Zudem hat sie hinsichtlich der 
heute üblichen Technik erhebliche Fähigkeiten entwickelt, was sie denn 
auch durch ihre Rechtsvertreterin bestätigen liess. So ist es der Beschwer-
deführerin mit Hilfe des Internets sowie ihres Handy möglich, ihre verschie-
denen Termine (Arzt, Waschtag, etc.) zu koordinieren und einzuhalten (vgl. 
act. II 97, S. 6, 8). Der Umstand, dass sie nur beschränkt lesen kann und 
dementsprechend im alltäglichen Leben eingeschränkt ist, ist erstellt. Dies 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Nov. 2015, IV/15/246, Seite 17

ändert jedoch nichts daran, dass etwa Einkäufe nicht primär vom Lesen, 
sondern vom Auswählen der im Geschäft besichtigten Artikel bestimmt 
sind. Es war denn auch keine gesundheitsbedingt notwendige Begleitung 
und Unterstützung bei den Einkäufen zu erheben. Schliesslich kann es 
auch Gesunden passieren, dass sie beim Einkaufen etwas vergessen oder 
Sachen kaufen, die sie schon haben. So wurde vom Freund gegenüber der 
Abklärungsperson ausgeführt, dass die Beschwerdeführerin in aller Regel 
durchaus auch alleine für sich und insbesondere das Kind sorgt und die 
Haushaltsarbeiten jeweils erledigt seien, wenn er komme (vgl. act. II 97, 
S. 7). Soweit sich die Beschwerdeführerin die Steuererklärung von einer 
Drittperson ausfüllen lässt, ist festzuhalten, dass sich auch eine Vielzahl 
gesunder Personen diesbezüglich helfen lassen (müssen) und damit zu-
dem allein einmal im Jahr ein geringer Aufwand anfällt. Das Planen ge-
meinsamer Ausflüge und Beschäftigungen seitens des Freundes ist auch 
eigennützig und erfolgt demnach nicht im Sinne der lebenspraktischen Be-
gleitung. Ein solcher Aufwand kann nicht berücksichtigt werden. Sodann 
bleibt darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdeführerin bereits vor der 
Geburt ihrer Tochter während Jahren alleine gewohnt hat und keine hier 
massgebliche Dritthilfe benötigte (act. II 67, S. 2; 97, S. 2; zur fehlenden 
Anrechenbarkeit vormundschaftlicher Massnahmen vgl. BGE 133 V 450 
E. 2.2.3 S. 455 sowie E. 2.6.3 hiervor). 

Die Betreuung der Tochter selbst ist - entgegen der Auffassung der Be-
schwerdeführerin - nicht Gegenstand der lebenspraktischen Begleitung. 
Der Umstand, dass die offenbar erwerbslose Mutter der Beschwerdeführe-
rin diese bei der Zubereitung des Breis für das Grosskind unterstützt, ist 
deshalb nicht geeignet, eine lebenspraktische Begleitung zu begründen 
(vgl. E. 2.6.3 hiervor). Einschränkungen bei der Kinderbetreuung und 
-erziehung sind allein im Rahmen der Rentenprüfung im Aufgabenbereich 
relevant, wobei wie dargelegt (vgl. E. 3 hiervor) diesbezüglich keine An-
haltspunkte vorliegen, die darauf schliessen liessen, dass die Beschwerde-
führerin diesen Aufgaben nicht gewachsen wäre. Im Gegenteil wurde die 
Beistandschaft über die Beschwerdeführerin kurz vor der Geburt der Toch-
ter aufgehoben. Die Kinderbelange werden der Beschwerdeführerin offen-
bar ohne Vorbehalt seitens der zuständigen Behörde überlassen. Die Be-
schwerdeführerin wird vom Sozialdienst unterstützt, der bei Anzeichen für 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Nov. 2015, IV/15/246, Seite 18

Probleme sofort reagieren müsste und allfällige Massnahmen bei der KESB 
zweifellos beantragen würde. Dies spricht ebenfalls gegen das Erfordernis 
einer lebenspraktischen Begleitung in eigenen Belangen. Die Beschwerde-
führerin ist in der derzeit intensiven Pflegephase der Kinderbetreuung in 
grossem Mass auf sich gestellt und meistert diese Aufgabe auch gemäss 
Angaben des Freundes eigenständig. 

4.4 Nach dem Gesagten sind die Voraussetzungen einer lebensprakti-
schen Begleitung und damit einer Hilflosenentschädigung klarerweise nicht 
gegeben.

5. Aufgrund der vorstehenden Ausführungen erweisen sich die ange-
fochtenen Verfügungen sowohl hinsichtlich der Rentenaufhebung (act. II 
118; Verfahren IV/2015/246), wie auch hinsichtlich der Verneinung des 
Anspruchs auf Hilflosenentschädigung (act. II 137; Verfahren IV/2015/517) 
als rechtens. Die dagegen erhobenen Beschwerden sind unbegründet und 
deshalb abzuweisen.

6.

6.1 Zu prüfen bleibt der Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege in 
den Verfahren IV/2015/246 und IV/2015/517.

Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von den 
Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, wenn die 
Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechtsbegehren 
nicht aussichtslos erscheint (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 
VRPG; SVR 2011 IV Nr. 22 S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1).

Die Beschwerdeführerin wird von den Sozialen Diensten G.________ un-
terstützt (Beschwerdebeilage [act. IA] 2 bzw. [act. I] 6 f.). Ihre Bedürftigkeit 
ist ausgewiesen. Auch kann der Prozess nicht als von vornherein aus-
sichtslos im Sinne der bundesgerichtlichen Praxis bezeichnet werden (vgl. 
BGE 129 I 129 E. 2.3.1 S. 135, 122 I 267 E. 2b S. 271, je mit Hinweisen). 
Demnach ist der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege be-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Nov. 2015, IV/15/246, Seite 19

treffend die Verfahrenskosten der Verfahren IV/2015/246 und IV/2015/517 
zu gewähren.

6.2 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 

Beim diesem Ausgang des Verfahrens hat die unterliegende Beschwerde-
führerin die Verfahrenskosten für die Verfahren IV/2015/246 und 
IV/2015/517, gerichtlich bestimmt auf insgesamt Fr. 1‘000.--, grundsätzlich 
zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Aufgrund der gewährten unentgeltlichen 
Rechtspflege wird sie - unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss 
Art. 113 VRPG i.V.m. Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung 
vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272) - diesbezüglich von der Zahlungs-
pflicht befreit.

6.3 Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die unterliegende Be-
schwerdeführerin keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Umkehr-
schluss aus Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art.  61 lit. g ATSG).

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerdeverfahren IV/2015/246 und IV/2015/517 werden verei-
nigt.

2. Die Beschwerde im Verfahren IV/2015/246 wird abgewiesen.

3. Die Beschwerde im Verfahren IV/2015/517 wird abgewiesen.

4. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege betreffend die Verfah-
renskosten in den Verfahren IV/2015/246 und IV/2015/517 wird gutge-
heissen.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Nov. 2015, IV/15/246, Seite 20

5. Die Verfahrenskosten von insgesamt Fr. 1'000.-- werden der Be-
schwerdeführerin auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen 
Rechtspflege wird die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der Nach-
zahlungspflicht gemäss Art. 82 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht 
befreit.

6. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

7. Zu eröffnen (R):
- B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 

3001 Bern

Der Kammerpräsident: Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.