# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e82ed439-b3ed-592f-bac3-529ce87e336f
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-02-08
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 08.02.2021 A-358/2020
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_A-358-2020_2021-02-08.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung I 

A-358/2020 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  8 .  F e b r u a r  2 0 2 1  

Besetzung 
 Richter Maurizio Greppi (Vorsitz), 

Richterin Christine Ackermann, Richter Jérôme Candrian,    

Gerichtsschreiberin Anna Wildt. 
 

 
 

Parteien 
 A._______,  

vertreten durch Dr. iur. Bruno Beeler, Rechtsanwalt,  

Beeler, Schönbächler + Wiget,  

Beschwerdeführerin,  

 
 

 
gegen 

 
 

Bundesamt für Sport BASPO,  

Jugend- und Erwachsenensport,  

Hauptstrasse 247-253,  

2532 Magglingen/Macolin,    

Vorinstanz.  

 
 

 
 

Gegenstand 
 Turnen und Sport; Rückforderung J+S Beiträge. 

 

 

 

A-358/2020 

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Sachverhalt: 

A.  

A._______ führt als Einzelunternehmerin einen Reitstall in (…) und bietet 

während zirka 15 Wochen pro Jahr Reitferien an. Gleichzeitig nahm sie am 

Programm Jugend und Sport (J+S) teil und richtete Jahreskurse für Kinder 

und Jugendliche aus. B._______ administrierte als J+S Coach die im Rah-

men des Programms angebotenen J+S Kurse. Am 11. Januar 2019 infor-

mierte das Sportamt des Kantons (…) das Bundesamt für Sport (BASPO) 

über eine hohe Anwesenheitsquote im J+S Kurs Nr. (…) und die Abhaltung 

von Trainings an Feiertagen.  

B.  

Mit Schreiben vom 28. Januar 2019 forderte das BASPO B._______ auf, 

in ihrer Funktion als J+S Coach zur sehr hohen Kurspräsenz und zu den 

Trainings an nationalen Feiertagen Stellung zu nehmen. Am 6. Februar 

2019 ging eine Stellungnahme von A._______ ein, in der sie die Reitstun-

den an Feiertagen mit den Öffnungszeiten und der Teilnehme der meisten 

Reitschüler an einem bis zu drei Lagern pro Jahr erklärte. Sie gab bekannt, 

die Reitschüler würden während der Lagerzeit auf den normalen Trainings-

plan geschrieben. Da die Stellungnahme nicht aufforderungsgemäss von 

B._______ verfasst worden war, gab das BASPO jener als Verantwortliche 

für die Administration der J+S Angebote erneut Gelegenheit, eine Stellung-

nahme einzureichen. Im Weiteren bat es um Auskünfte betreffend die Kur-

spläne der Jahre 2015 bis 2018, die Ankündigung von Lagern als Kurse in 

der Nationalen Datenbank für Sport (SPORTdb), sowie die Teilnehmerliste 

und Jahresplanung der Lager von 2015 bis 2018.  

C.  

Nachdem A._______ und B.________ per E-Mail vom 4. April 2019 darum 

gebeten hatten, aufgrund der bereits vorliegenden Unterlagen zu entschei-

den, wies das BASPO B._______ mit Schreiben vom 3. Mai 2019 darauf 

hin, dass bei Verzicht auf eine Stellungnahme und Einreichung der verlang-

ten Auskünfte davon auszugehen sei, dass in den letzten Jahren Reitlekti-

onen, die im Rahmen von nicht subventionsberechtigten Lagern stattge-

funden hätten, in die J+S Angebote übertragen worden seien. Damit wür-

den die Einträge in der SPORTdb seit mehreren Jahren nicht der Realität 

entsprechen. Es stehe daher die Rückforderung sämtlicher nicht korrekt 

abgerechneter Angebote im Raum. Sie werde daher aufgefordert, die Kurs-

ausschreibungen und -pläne der J+S Angebote ab 29. Dezember 2008, die 

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Anwesenheitskontrollen für diese Angebote sowie Daten und Teilnehmer-

listen sämtlicher Reitlager ab 29. Dezember 2008 vorzulegen.  

D.  

Mit Stellungnahme vom 19. Juni 2019 machten A._______ und B._______ 

geltend, bei den Kursen handle es sich um Jahreskurse, die jedes Jahr 

gleich durchgeführt und nicht ausgeschrieben würden. Es wechselten nur 

die Teilnehmer. Die Anwesenheitslisten hätten sie nicht aufbewahrt, da sie 

diese jeweils Ende Jahr an das BASPO weitergeleitet hätten. Sie seien 

bisher nie darauf hingewiesen worden, dass die Administration nicht kor-

rekt sei. Die Lagertage seien jeweils bei der Anmeldung vermerkt worden. 

Gemäss Internetseite J+S und Auskünften einer Fachperson seien sie be-

rechtigt, auch Lager durchzuführen. Mit der Stellungnahme legten sie die 

Teilnehmerlisten der Reitlager 2014 – 2018 und eine CD mit den Trainings-

handbüchern 2014 – 2018 vor. Da sie eine Aufbewahrungspflicht von fünf 

Jahren hätten, könnten sie nur die Listen der letzten fünf Jahre zustellen. 

E.  

Mit Verfügung vom 26. November 2019 forderte das BASPO die ausbe-

zahlten J+S Beiträge für die J+S Angebote Nrn. (…) zurück. A._______ 

habe dem BASPO innerhalb von 30 Tagen ab Rechtskraft der Verfügung 

einen Betrag von Fr. 75'846.- zu überweisen und die Verfahrenskosten von 

Fr. 750.- zu entrichten. Zur Begründung hielt das BASPO fest, A._______ 

habe im Zusammenhang mit der Abrechnung von J+S Angeboten in der 

Zeit zwischen 2008 und 2018 unrichtige Angaben gemacht und damit Sub-

ventionen erwirkt, auf welche kein Anspruch bestanden habe. A._______ 

habe in den letzten Jahren systematisch Reitlager unrechtmässig als Kurs-

aktivitäten deklariert und die Anwesenheitskontrollen entsprechend wahr-

heitswidrig ausgefüllt. Welche Aktivitäten in dieser Periode objektiv sub-

ventionsberechtigt gewesen wären, lasse sich im Nachhinein nicht mehr 

feststellen, weil die Dokumentationspflicht verletzt worden sei. Die zu Un-

recht ausbezahlten Beiträge seien zurückzufordern. Da die unrechtmässig 

deklarierten Kursaktivitäten im Jahr 2019 entdeckt worden seien, seien alle 

J+S Beiträge, die nach Ende Oktober 2009 ausgerichtet worden seien, zu-

rückzufordern. 

F.  

Mit Eingabe vom 17. Januar 2020 lässt A._______ (nachfolgend: Be-

schwerdeführerin) gegen die Verfügung des BASPO (nachfolgend: Vorin-

stanz) Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht erheben und beantra-

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gen, die Verfügung vom 26. November 2019 sei vollumfänglich aufzuhe-

ben; es sei ihr vollständige Akteneinsicht zu gewähren und danach ein 

zweiter Schriftenwechsel anzuordnen, unter Kosten- und Entschädigungs-

folge zu Lasten des BASPO. Konkret rügt sie die fehlerhafte Rechtsanwen-

dung und den Missbrauch des Ermessens. Bei der Abrechnung seien ma-

ximal mögliche 1’750 Teilnehmerstunden nicht den überspitzt formalisti-

schen Kriterien der Vorinstanz entsprechend abgerechnet worden. Dies 

entspreche einem Betrag von Fr. 2'275.-. Sie habe nur allfällige Fehlstun-

den der Reitschüler während des Jahres mit den in den Reitferien absol-

vierten Reitstunden kompensiert. Die Vorgehensweise der Vorinstanz sei 

überspitzt, denn die Jugendlichen, die in den Reitferien Stunden absolvier-

ten, könnten eigentlich als Teilgruppe ihrer jeweiligen J+S Kursgruppe be-

rücksichtigt werden. Ihr Reitferienangebot würde im Weiteren nahezu 

sämtliche gesetzlichen Anforderungen für Lager im Sinne der Sportförde-

rung erfüllen, die Jugendlichen würden nur nicht alle am selben Ort schla-

fen. Zudem rügt sie die unrichtige und unvollständige Feststellung des 

Sachverhalts, da sich die Vorinstanz geweigert habe, ihre eigenen Akten 

zu berücksichtigen. Auch seien die im Vorverfahren eingereichten Trai-

ningshandbücher und Teilnehmerlisten der Reitferien 2014 – 2018 unbe-

rücksichtigt geblieben. Der Entscheid sei unangemessen, da sie kommu-

niziert habe, dass sie die in den Lagern absolvierten Reitstunden ihrer 

Schüler berücksichtigt habe. Sie sei nie auf die angebliche Fehlerhaftigkeit 

der Abrechnung hingewiesen worden. Ihr würden bei einer Mehrleistung 

für die Förderung des Sports und der Gesundheit Jugendlicher Beiträge 

verweigert. Es sei unangemessen und widerrechtlich, Beiträge für die letz-

ten zehn Jahre zurückzufordern, obwohl sie nur die Pflicht habe, Belege 

fünf Jahre lang aufzubewahren und dies auch gemacht habe. Rückforde-

rungen der Beiträge bis zum 26. November 2016 seien verjährt und es 

fehle auch die Rechtsgrundlage, da die Vorinstanz auf den Sachverhalt be-

treffend die Jahre 2008 bis 2012 das falsche Recht anwende.  

G.  

In ihrer Vernehmlassung vom 17. April 2020 schliesst die Vorinstanz auf 

Abweisung der Beschwerde und wiederholt, die Beschwerdeführerin habe 

zu Unrecht Subventionen bezogen. Sie habe ihrer Pflicht nicht entspro-

chen, Unterlagen zur Überprüfung der Abrechnung aufzubewahren (Trai-

ningshandbücher, -pläne, auf dem Sportplatz geführte Appellhefte oder 

Präsenzlisten). Es sei aufgrund der für Lageraktivitäten vorgelegten Teil-

nehmerlisten weder möglich noch Aufgabe des BASPO, die Fehleinträge 

der Beschwerdeführerin nachträglich zu eruieren, gehe es doch um tau-

sende Einzeleinträge pro Angebot. Etwa umfasse das Angebot Nr. (…) 

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rund 6'700 oder das Angebot Nr. (…) rund 5'450 Teilnehmerstunden, deren 

Richtigkeit durch die getätigten Falscheinträge je einzeln in Frage gestellt 

sei. Tatsache sei, dass Aktivitäten bewusst unrichtig abgerechnet worden 

seien und die korrekte Abrechnung nachträglich nicht erstellt werden 

könne. Ein Hinweis, dass der Beschwerdeführerin bewusst gewesen sei, 

Ferienwochen nicht als J+S Angebote deklarieren zu können, ergebe sich 

aus dem Angebot Nr. (…). Sie habe damals zwei Sammellager angemeldet 

und zur Abrechnung unterbreiten wollen, welche vom System nicht zur Ab-

rechnung akzeptiert worden seien. Die Möglichkeit der Anmeldung von J+S 

Lagern sei ihr aufgrund der Zugehörigkeit zu einer anderen Nutzergruppe 

nie offen gestanden. 

H.  

In den Schlussbemerkungen vom 22. Juni 2020 hält die Beschwerdeführe-

rin an ihren Anträgen fest, korrigiert nach erfolgter Akteneinsicht ihre Be-

rechnungen der maximal möglichen verrechneten Stunden respektive 

Fehlstunden von 1'750 auf 1'888, welche in den Jahren 2014 bis 2018 

falsch abgerechnet hätten werden können. Im Weiteren beantragt sie die 

Edition der von ihr im Vorverfahren eingereichten CD betreffend die Trai-

ningshandbücher 2014 – 2018. Bereits in der Vergangenheit habe ihr die 

Vorinstanz Lagertage beziehungsweise zwei Sammellager bewilligt (Ange-

bote Nrn. […]). Auch die kantonale Bewilligungsbehörde sei von der Bewil-

ligungsfähigkeit der Reitferien ausgegangen. Gemäss Meldung des Sport-

amtes an das BASPO vom 11. Januar 2019 hätte lediglich aufgezeigt wer-

den sollen, wie die Lager richtig abzurechnen seien. Ab 2012 habe sich die 

Gestaltung der Bewilligungen der Vorinstanz geändert, weshalb die Reitfe-

rien, welche bisher als Lagertage in den Bewilligungen kenntlich gewesen 

seien, nicht mehr auftauchten. Dass ihre Bewilligung nicht mehr möglich 

sei, gehe aus den entsprechenden Vorschriften nicht hervor. Die Usanz sei 

von der kantonalen Instanz weiterhin toleriert worden und hätte nun ledig-

lich besser kenntlich gemacht werden sollen. Die Vorinstanz müsse sich 

das Wissen der kantonalen Bewilligungsinstanz anrechnen lassen. Sie 

habe es unterlassen, entsprechende Abklärungen über die Praxis des Kan-

tons vorzunehmen. Die abgerechneten Stunden hätten bei den anspruchs-

berechtigten Kindern stattgefunden, seien aber nur datumsmässig falsch 

abgerechnet worden, weil sie krankheitsbedingte, ferienbedingte und an-

derweitig bedingte Abwesenheiten der Kinder während des Jahres im Kurs 

mit den während den Reitferien absolvierten Reitstunden kompensiert 

habe. Dies sei der kantonalen Stelle bekannt gewesen oder von dieser zu-

mindest toleriert worden, sonst hätte die Nachfrage nicht erst nach einem 

Wechsel der Sachbearbeitenden im Jahr 2019 stattgefunden. Im Übrigen 

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sei zweifellos das rechtliche Gehör verletzt worden, indem ihr das Prü-

fungsergebnis der kantonalen Behörde nicht mitgeteilt worden sei und Ak-

ten ignoriert worden seien. 

I.  

Mit Eingabe vom 13. Juli 2020 legt die Vorinstanz die CD betreffend die 

Trainingshandbücher 2014 – 2018 vor und hält fest, dass darin keine Infor-

mationen enthalten seien, welche Kinder und Jugendliche an den J+S Kur-

sen teilgenommen hätten.  

J.  

Mit Eingabe vom 27. August 2020 nimmt die Beschwerdeführerin zur CD, 

die die Trainingshandbücher enthält, Stellung und verweist unter anderem 

auf eine schwierige wirtschaftliche Situation wegen der Corona-Pandemie. 

K.  

Auf die weitergehenden Ausführungen der Parteien und die bei den Akten 

befindlichen Unterlagen wird – soweit entscheidrelevant – in den nachfol-

genden Erwägungen eingegangen. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes (VGG, SR 173.32) 

beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen 

nach Art. 5 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVG, SR 172.021), so-

fern eine Vorinstanz im Sinne von Art. 33 VGG entschieden hat und keine 

Ausnahme nach Art. 32 VGG gegeben ist. 

Die angefochtene Verfügung ist ein zulässiges Anfechtungsobjekt und 

stammt von einer Behörde im Sinne von Art. 33 Bst. d VGG; eine Aus-

nahme im erwähnten Sinn liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht 

ist somit für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig. 

1.2 Mit der vorliegenden Beschwerde wird eine Verfügung angefochten, 

mit der geleistete Förderbeiträge, die von der Beschwerdeführerin für J+S 

Kurse beantragt und als solche verbucht wurden, zurückgefordert werden.  

1.3 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach 

dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes vorsieht (Art. 37 VGG). Zur 

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Beschwerde ist nach Art. 48 Abs. 1 VwVG berechtigt, wer am Verfahren 

vor der Vorinstanz teilgenommen oder keine Möglichkeit zur Teilnahme er-

halten hat (Bst. a), durch die angefochtene Verfügung besonders berührt 

ist (Bst. b) und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Än-

derung hat (Bst. c). 

Die Beschwerdeführerin hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen 

und ist als Adressatin der angefochtenen Verfügung, mit welcher von ihr 

Förderbeiträge zurückgefordert werden, sowohl formell als auch materiell 

beschwert; sie ist zur Beschwerde legitimiert (vgl. Art. 48 Abs. 1 VwVG). 

1.4 Auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde 

(vgl. Art. 50 Abs. 1 und Art. 52 VwVG) ist daher einzutreten.  

2.  

2.1 In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze mass-

geblich, die bei Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes 

Geltung haben (vgl. HÄFELIN/MÜLLER/UHLMANN, Allgemeines Verwaltungs-

recht, 8. Aufl. 2020, Rz. 293). Soweit im Folgenden zu den zur Anwendung 

gelangenden Rechtsvorschriften nichts anderes vermerkt ist, wird auf den 

Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung vom 26. November 2019 abgestellt.  

2.2 Das Bundesverwaltungsgericht überprüft die angefochtene Verfügung 

auf Rechtsverletzungen, einschliesslich unrichtiger oder unvollständiger 

Feststellung des rechterheblichen Sachverhalts und Rechtsfehler bei der 

Ausübung des Ermessens (Art. 49 Bst. a und b VwVG). Zudem prüft es die 

Verfügung auf Angemessenheit hin (Art. 49 Bst. c VwVG). Es wendet das 

Recht von Amtes wegen an und ist an die Begründung der Parteien nicht 

gebunden (Art. 62 Abs. 4 VwVG). 

Nach der Rechtsprechung hat auch eine Rechtsmittelbehörde, der volle 

Kognition zusteht, in Ermessensfragen einen Entscheidungsspielraum der 

Vorinstanz zu respektieren. Sie hat eine unangemessene Entscheidung zu 

korrigieren, kann aber der Vorinstanz die Wahl unter mehreren angemes-

senen Lösungen überlassen (BGE 133 II 35 E. 3). Das Bundesverwal-

tungsgericht hat daher nur den Entscheid der unteren Instanz zu überprü-

fen und sich nicht an deren Stelle zu setzen (vgl. BGE 126 V 75 E. 6). 

Insbesondere dann, wenn die Ermessensausübung, die Anwendung unbe-

stimmter Rechtsbegriffe oder die Sachverhaltswürdigung spezialisierte 

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Kenntnisse erfordert, ist eine Zurückhaltung des Gerichts bei der Überprü-

fung vorinstanzlicher Bewertungen angezeigt (vgl. BGE 135 II 296 E. 4.4.3; 

133 II 35 E. 3; 128 V 159 E. 3b/cc). 

3.  

Die Beschwerdeführerin rügt unter anderem eine unrichtige und unvoll-

ständige Feststellung des Sachverhalts und bringt im Wesentlichen vor, die 

Vorinstanz habe die in den Akten befindlichen Unterlagen und die von ihr 

eingebrachten Beweismittel bei der Entscheidfindung nicht berücksichtigt. 

Auch sei sie im Vorverfahren von der Vorinstanz schikaniert und ihr recht-

liches Gehör verletzt worden. 

3.1 Gemäss Art. 12 VwVG stellt die Behörde den Sachverhalt von Amtes 

wegen fest und bedient sich nötigenfalls der gesetzlichen Beweismittel (Ur-

kunden, Auskünfte der Parteien, Auskünfte oder Zeugnis von Drittperso-

nen, Augenschein und Gutachten von Sachverständigen). Die Sachver-

haltsfeststellung ist unrichtig, wenn der Verfügung ein falscher oder akten-

widriger Sachverhalt zugrunde gelegt wird, sei es, weil die Rechtserheb-

lichkeit einer Tatsache zu Unrecht verneint wird oder Beweise falsch ge-

würdigt worden sind; sie ist unvollständig, wenn nicht alle für den Entscheid 

rechtswesentlichen Sachumstände berücksichtigt worden sind (vgl. BVGE 

2008/43 E. 7.5.6; KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, Verwaltungsverfahren und Ver-

waltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl. 2013, Rz. 630). Die Behörde ist 

aber nicht verpflichtet, zu jedem Sachverhaltselement umfangreiche Nach-

forschungen anzustellen. Zusätzliche Abklärungen sind vielmehr nur dann 

vorzunehmen, wenn sie aufgrund der Aktenlage als angezeigt und rechts-

erheblich erscheinen (vgl. dazu AUER/BINDER, in: Auer/Müller/Schindler 

[Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, 2. 

Aufl. 2019, Art. 12, Rz. 15; SCHINDLER, in Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], 

a.a.O., Rz. 29 ff. zu Art. 49 Bst. b). 

Den Parteien können unter Umständen Mitwirkungspflichten obliegen (Art. 

13 VwVG). Die Mitwirkungspflicht gilt naturgemäss gerade für solche Tat-

sachen, welche eine Partei besser kennt als die Behörden und welche 

diese ohne Mitwirkung der Partei gar nicht oder nicht mit vernünftigem Auf-

wand erheben könnte (MOSER/BEUSCH/KNEUBÜHLER, Prozessieren vor 

dem Bundesverwaltungsgericht, 2. Aufl. 2013, Rz. 1.49 ff.). Die Mitwir-

kungspflicht wird ergänzt durch eine Aufklärungspflicht der Behörde. Eine 

Behörde kann das Zusammentragen der Beweise nicht vollumfänglich auf 

die mitwirkungspflichtige Partei übertragen oder auch nur geringere Gewis-

senhaftigkeit bei der Abklärung von Tatsachen walten lassen. Wegen der 

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im Untersuchungsgrundsatz enthaltenen Beweisführungspflicht sind die 

zur Verfügung stehenden Beweismittel einzuholen, sei es auch nur durch 

die Aufforderung der Parteien, das hierfür Notwendige selbst vorzukehren 

(vgl. BGE 96 V 95). Die Verwaltungsbehörden haben die Betroffenen dar-

über zu informieren, worin die Mitwirkungspflichten bestehen und insbe-

sondere, welche Beweismittel sie beizubringen haben, es sei denn, die ver-

fahrensbeteiligte Person hat Kenntnis davon, dass es sich um eine ent-

scheidrelevante Tatsache handelt (vgl. BGE 132 II 115 E. 3.2; Urteil des 

BGer 2C_388/2008 vom 16. Dezember 2008 E. 4.1; KÖLZ/HÄNER/BERT-

SCHI, a.a.O., Rz. 466 und 459 m. H.; MOSER/BEUSCH/KNEUBÜHLER, a.a.O., 

Rz. 3.120). Hat die Behörde ihre Aufklärungspflicht erfüllt, darf sie im Ge-

genzug von einer Partei erwarten, dass sie ihrer Mitwirkungspflicht nach-

kommt. Vor diesem Hintergrund erscheint es treuwidrig, wenn eine die ei-

gene Mitwirkung unterlassende Partei in einem späteren Beschwerdever-

fahren der Behörde vorwirft, sie habe den Sachverhalt unvollständig abge-

klärt (vgl. Urteil des BGer 2A_505/1999 vom 28. Februar 2002 E. 4b; 

KRAUSKOPF/EMMENEGGER/BABEY, in: Praxiskommentar VwVG, 2. Aufl. 

2016, Art. 13 Rz. 53). 

3.2 Das Recht auf Berücksichtigung der Parteivorbringen (vgl. Art. 32 

VwVG) als Teilgehalt des verfassungsmässigen Anspruchs auf rechtliches 

Gehör (vgl. Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eid-

genossenschaft vom 18. April 1999 [BV, SR 101]) verlangt, dass die Be-

hörde alle erheblichen Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstel-

lung Betroffenen tatsächlich hört, sorgfältig und ernsthaft prüft sowie bei 

der Entscheidfindung angemessen berücksichtigt (vgl. BGE 129 I 232 E. 

3.2; WALDMANN/BICKEL, Praxiskommentar VwVG, Art. 32 Rz. 1 ff.). Das gilt 

für alle form- und fristgerechten Äusserungen, Eingaben und Anträge, die 

zur Klärung der konkreten Streitfrage geeignet und erforderlich erscheinen. 

Aus der Anhörungs- und Berücksichtigungspflicht leitet sich die Begrün-

dungspflicht ab (Art. 35 VwVG). Die Begründung muss so abgefasst sein, 

dass der oder die Betroffene den Entscheid gegebenenfalls sachgerecht 

anfechten kann. Sie muss kurz die wesentlichen Überlegungen nennen, 

von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf die sie ihren Ent-

scheid stützt. Nicht erforderlich ist, dass sich die Begründung mit allen Par-

teistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbrin-

gen ausdrücklich widerlegt (vgl. BGE 136 I 184 E. 2.2.1). 

3.3 Im Folgenden ist auf die strittige Frage, ob die Vorinstanz ihrer Unter-

suchungs- und Berücksichtigungspflicht ausreichend nachgekommen ist, 

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einzugehen. Nach Durchsicht der Akten und der von der Beschwerdefüh-

rerin erhobenen Rügen hat die Vorinstanz die genannten Grundsätze nicht 

verletzt. Die bei den Akten befindlichen Unterlagen – insbesondere die An-

wesenheitslisten betreffend die abgerechneten J+S Kurse – sind nicht un-

berücksichtigt geblieben (vgl. E.3.3.2 hiernach). Auch hat die Vorinstanz 

auf die im Vorverfahren eingereichten Listen betreffend die Reitlager 

(E. 3.3.3) sowie auf die Trainingshandbücher (E. 3.3.4) erkennbar Bezug 

genommen, soweit sie als entscheidwesentlich und für die Erstellung des 

rechtserheblichen Sachverhalts relevant erscheinen.  

3.3.1 Aus den Akten geht hervor, dass die Beschwerdeführerin als Organi-

satorin im Vorverfahren vorgebracht hat, während der Reitferien absol-

vierte Reitstunden in die Anwesenheitslisten der angebotenen J+S Jahres-

kurse übertragen und der Vorinstanz zur Abrechnung vorgelegt zu haben.  

Im Weiteren liegt eine Aufforderung der Vorinstanz bei den Akten, Belege 

(Anwesenheitskontrollen), aus denen die tatsächliche Anwesenheit der 

Schülerinnen und Schüler während der absolvierten J+S Kurse hervor-

gehe, einzureichen. Sie und ihre B._______ als J+S Coach beriefen sich 

im Rahmen der Stellungnahme vom 19. Juni 2019 lediglich darauf, dass 

sie bisher keine Hinweise erhalten hätten, dass diese Praxis nicht korrekt 

sei. Anwesenheitslisten für die Jahreskurse hätten sie nicht aufbewahrt, da 

sie jeweils an die Vorinstanz weitergeleitet worden seien. In der angefoch-

tenen Verfügung hielt die Vorinstanz im Wesentlichen fest, dass auf der 

Grundlage der Unterlagen der Umfang der wahrheitswidrigen Angaben in 

den vorhandenen Anwesenheitslisten nicht mehr nachvollzogen werden 

könne.  

3.3.2 Daraus folgt, dass die Vorinstanz bei der Entscheidfindung – entge-

gen den Vorbringen der Beschwerdeführerin – ausreichend auf ihre eige-

nen Akten Bezug genommen und sich mit den Unterlagen auseinanderge-

setzt hat. Eine Verletzung der Untersuchungspflicht ist nicht erkennbar. 

Auch die von der Beschwerdeführerin erstmals auf Beschwerdeebene vor-

gelegten Berechnungen jener Reitstunden, die angeblich in den Reitferien 

abgehalten und in den J+S Kursen zusätzlich sowie datumsmässig falsch 

abgerechnet worden seien, lassen nicht auf eine Verletzung der Untersu-

chungspflicht schliessen. Die Vorinstanz war im Vorverfahren nicht gehal-

ten, Nachforschungen in alle möglichen Richtungen zu betreiben. In der 

Vernehmlassung nahm die Vorinstanz sodann zum Beschwerdevorbrin-

gen, die aufgrund der Reitferien nachträglich in die Anwesenheitskontrollen 

eingetragenen Teilnehmerstunden liessen sich berechnen, Stellung und 

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schloss eine Rekonstruktion beziehungsweise Korrektur der Anwesen-

heitskontrollen anhand der von der Beschwerdeführerin eingereichten Un-

terlagen ausdrücklich aus (vgl. Akten im Beschwerdeverfahren [BVGer 

act.] 10, Rz. 16). 

3.3.3 Im Weiteren rügt die Beschwerdeführerin, die Vorinstanz habe die 

von ihr im Vorverfahren eingereichten Anwesenheitslisten betreffend die 

Reitferien nicht berücksichtigt. Festzuhalten ist aber, dass diese Beweis-

mittel im Sachverhalt der angefochtenen Verfügung aufgeführt sind. Auch 

wenn die Vorinstanz die Anwesenheitslisten in den Erwägungen nicht mehr 

ausdrücklich erwähnte, hat sie sich mit den zugrundeliegenden Vorbringen 

der Beschwerdeführerin, die meisten ihrer Kursschüler würden an einem 

bis zu drei Reitlagern pro Jahr teilnehmen, ausreichend auseinanderge-

setzt. In einer gesamtheitlichen Würdigung begründete sie ihre Ansicht, 

weshalb die Anwesenheitskontrollen der J+S Kurse auf der Grundlage der 

Vorbringen über die Teilnahmen der Reitschüler an Reitferien nicht mehr 

rekonstruierbar seien, und legte dar, weshalb ihrer Ansicht nach von der 

Beschwerdeführerin J+S Beiträge erwirkt worden seien, auf die kein An-

spruch bestanden habe. Zu den Anwesenheitslisten betreffend die Reitla-

ger führt die Vorinstanz in der Vernehmlassung ergänzend aus, diesen 

habe sie lediglich entnehmen können, dass offenbar eine sehr grosse An-

zahl von Jugendlichen an Reitferien teilnehme, mit entsprechend hohem 

Potential für falsch getätigte Einträge in den Kursabrechnungen; eine nach-

trägliche Ermittlung der Falscheinträge anhand der von der Beschwerde-

führerin ins Recht gelegten Unterlagen sei ausgeschlossen (BVGer act. 10, 

Rz. 15 - 16). Die Vorinstanz hat sich demnach mit den Vorbringen bezie-

hungsweise Anwesenheitslisten betreffend die Reitferien ausreichend aus-

einandergesetzt. Dass sie in der angefochtenen Verfügung zu einem an-

deren Schluss geführt haben, als die Beschwerdeführerin sich erhofft hätte, 

lässt nicht auf eine fehlende Berücksichtigung der Sachbehauptungen und 

Beweismittel schliessen. 

3.3.4 Zum Vorbringen, die Vorinstanz habe die Trainingshandbücher nicht 

berücksichtigt, ist schliesslich festzuhalten, dass gemäss Art. 12 VwVG der 

rechtserhebliche Sachverhalt zu erstellen ist. Rechtserheblich sind alle Tat-

sachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den streitigen Anspruch 

so oder anders zu entscheiden ist (vgl. KRAUSKOPF/EMMENEGGER/BABEY, 

in: Praxiskommentar VwVG, a.a.O., Art. 12, Rz. 28). Im Sachverhalt der 

Verfügung ist erwähnt, dass im Vorverfahren Trainingshandbücher einge-

reicht wurden. Die von der Beschwerdeführerin geforderte Auseinander-

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setzung damit würde aber voraussetzen, dass die Trainingshandbücher ei-

nen relevanten Beitrag zur Sachverhaltsabklärung – insbesondere zu den 

strittigen Kursanwesenheiten in den J+S Kursen – bieten könnten, was 

selbst nach Ansicht der Beschwerdeführerin nicht der Fall ist. In ihrer Stel-

lungnahme vom 27. August 2020 äussert sich die Beschwerdeführerin zu-

stimmend zur Einschätzung der Vorinstanz, aus den Trainingshandbü-

chern lasse sich nicht erschliessen, welche Kinder oder Jugendliche je-

weils an den J+S Kursen teilgenommen hätten. Demnach hat die Vo-

rinstanz die Trainingshandbücher angemessen berücksichtigt und war 

nicht gehalten, detaillierte Erwägungen anzustellen.  

3.4 Nach dem Gesagten ist keine Verletzung der Untersuchungs- oder Be-

rücksichtigungspflicht erkennbar. Die Vorinstanz hat alle für den Entscheid 

wesentlichen Sachumstände berücksichtigt.    

3.5 Die übrigen Vorbringen, die Vorinstanz habe sie im Vorverfahren – etwa 

mit der Aufforderung, Anwesenheitslisten vorzulegen – schikaniert bezie-

hungsweise ihr rechtliches Gehör verletzt, finden keine Grundlage in den 

Akten.  

3.5.1 Die Einladung der Vorinstanz vom 3. Mai 2019 (Vorakten 15), Kurs-

ausschreibungen und -pläne sämtlicher J+S Angebote seit dem Jahr 2009, 

Anwesenheitskontrollen für die J+S Angebote sowie Daten und Teilneh-

merlisten von Reitlagern vorzulegen, ist grundsätzlich nicht zu beanstan-

den. Die Behörde muss im Rahmen der Aufklärungspflicht auf relevante 

Beweismittel hinweisen.  

3.5.2 Im Weiteren ist nicht erkennbar, inwiefern durch die Mitteilung des 

Sportamtes vom 11. Januar 2019 an das BASPO das rechtliche Gehör ver-

letzt worden sein soll. Nach Art. 30 der Verordnung über die Förderung von 

Sport und Bewegung vom 23. Mai 2012 (Sportförderungsverordnung, 

SpoFöV; SR 415.01) haben die kantonalen Stellen Unregelmässigkeiten 

aufzuklären und dem BASPO, welches die Gesamtaufsicht ausübt, zu mel-

den (vgl. Erläuterungen zu Art. 30 SpoFöV, abrufbar auf www.baspo.ad-

min.ch > Aktuell > Themen (Dossiers) > Sportförderungsgesetz > Doku-

mentation > SpoFöV > Erläuterungen zur Verordnung über die Förderung 

von Sport und Bewegung, abgerufen am 4. Januar 2021).  

3.5.3 Aus den Akten geht hervor, dass die Beschwerdeführerin zunächst 

am 10. Januar 2019 vom kantonalen Sportamt wegen der zur Abrechnung 

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vorgelegten Anwesenheitskontrollen des Angebots Nr. (…) (2018) kontak-

tiert wurde, da die enorm hohe Kurspräsenz und -abhaltung an hohen Fei-

ertagen aufgefallen sei. Zugleich informierte das Sportamt die Beschwer-

deführerin darüber, dass die Klärung der Auffälligkeiten der Rechtfertigung 

gegenüber dem BAPSO diene. Am 11. Januar 2019 hat das Sportamt dem 

BASPO die Unregelmässigkeiten gemeldet und die Stellungnahme der Be-

schwerdeführerin vom 10. Januar 2019 weitergeleitet. B._______ wurde in 

der Folge als J+S Coach und Vertreterin der Organisation am 28. Januar 

2019 vom BASPO darüber orientiert, dass eine Überprüfung aufgrund der 

Meldung des Sportamtes des Kantons stattfinde. Die Vorinstanz hat ihr zu 

den in der Meldung enthaltenen Fragen der hohen Kurspräsenz und der 

Abhaltung von Kursen an Feiertagen das rechtliche Gehör gewährt. Nach-

dem B._______ als J+S Coach zunächst auf eine Stellungnahme verzich-

tete, gewährte ihr die Vorinstanz zur Einschätzung, dass die Rückforderung 

sämtlicher Kursbeiträge im Raum stehe, erneut das rechtliche Gehör.  

3.5.4 Soweit die Beschwerdeführerin in der Beschwerdeschrift und in den 

Schlussbemerkungen davon auszugehen scheint, die Meldung des Kan-

tons an das BASPO wäre ihr zuzustellen gewesen, ist sie darauf hinzuwei-

sen, dass Rechtsuchende grundsätzlich auf Gesuch Akteneinsicht erhalten 

(Art. 26 VwVG). Dass sie von dem Recht keinen Gebrauch gemacht hat, 

kann nicht der Behörde angelastet werden. Sodann hatten die Beschwer-

deführerin und B._______ im Vorverfahren mehrfach Gelegenheit zur Stel-

lungnahme, wovon sie schliesslich auch Gebrauch gemacht haben. Inwie-

fern im Vorverfahren eine Gehörsverletzung stattgefunden haben soll, er-

schliesst sich daher nicht. 

3.6 Nach dem Gesagten ist keine Verletzung des formellen Rechts erkenn-

bar. Der Verfügung liegt weder ein falscher noch ein aktenwidriger oder 

unvollständiger Sachverhalt zugrunde. Ob die Begründung der angefoch-

tenen Verfügung zutrifft, ist hingegen eine Frage des materiellen Rechts. 

4.  

4.1 Im Weiteren macht die Beschwerdeführerin geltend, die Rückforde-

rungsansprüche betreffend die Beiträge für Angebote, die bis zum Novem-

ber 2016 abgerechnet worden seien, seien verjährt. Die Aufbewahrungs-

pflicht für Unterlagen betrage zudem lediglich fünf Jahre. In den Schluss-

bemerkungen bringt sie vor, die strittige Mangelhaftigkeit der Anwesen-

heitskontrollen, die die fraglichen Rückforderungsansprüche ausgelöst 

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habe, wäre ohne Weiteres bereits anhand der jährlich zur Abrechnung ein-

gereichten Unterlagen erkennbar gewesen. Ein Unterlassen der kantona-

len Behörde sei dem BASPO zuzurechnen.  

4.2 Die Verjährung öffentlich-rechtlicher Forderungen ist von Amtes wegen 

zu prüfen, wenn eine staatliche Behörde eine Forderung gegen eine Pri-

vatperson erhebt (vgl. BGE 98 Ib 351 E. 2a; 101 Ib 348). 

4.3 Weder das Sportförderungsgesetz vom 17. Juni 2011 (SpoFöG, 

SR 415.0) noch die Vorgängerbestimmungen des total revidierten Bundes-

gesetzes über die Förderung von Turnen und Sport vom 17. März 1972 

(SR 415.0) enthalten Bestimmungen zur Verjährung von Rückerstattungs-

ansprüchen. 

4.4 Bei der Unterstützung von Organisationen des Jugendsportes nach Art. 

10 des Bundesgesetzes vom 17. März 1972 über die Förderung von Tur-

nen und Sport (SR 415.0) handelt es sich um Finanzhilfen im Sinne von 

Art. 3 Abs. 1 Bundesgesetz über Finanzhilfen und Abgeltungen vom 5. Ok-

tober 1990 (Subventionsgesetz, SuG; SR 616.1; vgl. Botschaft zum SuG 

vom 15. Dezember 1986, BBl 1987 I 369, 423). 

4.5 Das dritte Kapitel des Subventionsgesetzes (mit den allgemeinen Best-

immungen zu Finanzhilfen und Abgeltungen, vgl. Art. 11 – 40 SuG) ist an-

wendbar, soweit andere Bundesgesetze oder allgemeinverbindliche Bun-

desbeschlüsse nichts Abweichendes vorschreiben (vgl. Art. 2 Abs. 1 und 2 

SuG). Für die Verjährung des Anspruchs auf Rückerstattung von Finanz-

hilfen und Abgeltungen gelten die Verjährungsfristen des Art. 32 Abs. 2 

SuG, soweit das Spezialgesetz nichts Besonderes vorsieht (vgl. TSCHAN-

NEN/ZIMMERLI/MÜLLER, Allgemeines Verwaltungsrecht, 4. Aufl. 2014, § 46 

N 33). 

4.6 Nach Art. 32 Abs. 2 SuG (in den Fassungen vom 13. Juni 2006 respek-

tive vom 1. Januar 2016) verjährt der Anspruch auf Rückerstattung von Fi-

nanzhilfen und Abgeltungen ein Jahr, nachdem die verfügende oder den 

Vertrag abschliessende Behörde vom Rechtsgrund des Anspruchs Kennt-

nis erhalten hat, in jedem Falle aber zehn Jahre nach der Entstehung des 

Anspruchs. Die Beschwerdeführerin macht aber geltend, Rückforderungs-

ansprüche betreffend die Beiträge vor dem November 2016 seien als ver-

jährt zu betrachten. Dabei scheint sie sich auf die geänderte dreijährige 

relative Verjährungsfrist nach Art. 32 Abs. 2 SuG, die am 1. Januar 2020 in 

Kraft getreten ist, zu berufen. Im vorliegenden Fall ist aber die Rechtslage 

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zum Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 26. November 2019 

massgebend und von einer – für die Beschwerdeführerin ohnehin vorteil-

hafteren – relativen Verjährungsfrist von einem Jahr auszugehen. 

Im Folgenden ist auf den strittigen Zeitpunkt des Beginns der relativen Ver-

jährungsfrist (E. 4.7 – 4.8) und auf die Frage der absoluten Verjährung der 

Rückforderungsansprüche einzugehen (E. 4.9 – 4.10). 

4.7 Kenntnis vom Rechtsgrund des Rückerstattungsanspruchs ist bereits 

dann anzunehmen, wenn die Behörde unter Berücksichtigung der zumut-

baren Aufmerksamkeit hätte erkennen können, dass die Voraussetzungen 

für eine Rückerstattung der Beiträge vorliegen. Für den Beginn der relati-

ven Verjährungsfrist ab Kenntnis ist gemäss Rechtsprechung ein sicheres 

Kennen des Anspruchsgrunds Voraussetzung. Massgebend ist die tat-

sächliche Kenntnis und nicht der Zeitpunkt, in dem ein Gläubiger bei gehö-

riger Aufmerksamkeit hätte Kenntnis erlangen können (vgl. BGE 111 II 55 

E. 3a; BGer 4A_376/2019 vom 18. Februar 2020 E. 3.1; BVGer 

B-5894/2007 vom 26. Februar 2008 E. 5.4 m.w.H.; MICHAEL RITTER, Die 

Handhabung des Widerrufs und der Rückforderungen sowie der Verjäh-

rung und Verwirkung von Direktzahlungen, Blätter für Agrarrecht, 2012/2, 

S. 26). 

4.8 Zum vorliegend strittigen Zeitpunkt des Beginns der relativen Verjäh-

rungsfrist ist festzuhalten, dass die Auffälligkeiten im Rahmen der Abrech-

nung des J+S Angebots Nr. (…), namentlich die hohe Kursanwesenheit 

sowie die Trainings der Schüler an nationalen Feiertagen, zu einer Kon-

trolle der kantonalen Stelle und Überprüfung des Angebots durch das 

BASPO führten. Für diesen Zeitpunkt ist noch von keiner gesicherten 

Kenntnis der Behörde über den Rückforderungsanspruch im Sinne der 

Rechtsprechung auszugehen (vgl. E. 4.7 hiervor). Erst aufgrund der Aus-

künfte der Beschwerdeführerin zu ihrer Vorgehensweise bei der Führung 

der Anwesenheitskontrollen, die der Abrechnung der Teilnehmerstunden 

zugrunde liegen, wurde für die Behörden erkennbar, dass wegen der Um-

buchungen von Stunden aus den Reitferien auf die J+S Jahreskurse nicht 

effektiv abgehaltene Teilnehmerstunden zur Abrechnung der J+S Ange-

bote gelangt sein könnten. Das Vorbringen der Beschwerdeführerin, die 

Auffälligkeiten (hohe Kursfrequenz, Feiertagstrainings) seien bereits in den 

Abrechnungen der Jahre davor erkennbar gewesen, ändert daher nichts 

am Beginn der relativen Verjährungsfrist ab Offenlegung der von ihr prak-

tizierten Führung der Anwesenheitskontrollen am 10. Januar 2019 zum An-

gebot Nr. (…) und zu den übrigen Angeboten aufgrund der Stellungnahmen 

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vom 6. Februar 2019 und vom 19. Juni 2019 im Rahmen des Vorverfah-

rens. Erst durch die Stellungnahmen der Beschwerdeführerin und von 

B._______ als J+S Coach erhielt die Behörde gesicherte Kenntnis davon, 

dass die zur Abrechnung der J+S Angebote herangezogenen Anwesen-

heitskontrollen seit Jahren Angaben über Teilnehmerstunden aus den Reit-

ferien enthielten. Demnach hat die relative Verjährungsfrist bezüglich der 

strittigen Rückforderung des Angebots Nr. (…) frühestens mit der Erklärung 

der Beschwerdeführerin gegenüber dem kantonalen Sportamt vom 10. Ja-

nuar 2019 zu laufen begonnen. Bezüglich der Rückforderungsansprüche 

betreffend die übrigen Angebote konnte erst danach im Rahmen des ein-

geleiteten Vorverfahrens die für den Beginn der Verjährungsfrist geforderte 

gesicherte Kenntnis entstehen (vgl. Schreiben der Beschwerdeführerin 

vom 6. Februar 2019 und vom 19. Juni 2019). Nach dem Gesagten ist der 

frühest mögliche Zeitpunkt der gesicherten Kenntnis ab 11. Januar 2019 

anzunehmen. Das genaue Datum spielt dabei keine Rolle, da sich alle 

möglichen Termine innert der Jahresfrist befinden. Die relative Verjäh-

rungsfrist von einem Jahr ist daher eingehalten.  

4.9 Zu prüfen ist im Weiteren, ob die geltend gemachten Aufbewahrungs-

fristen von fünf Jahren für Unterlagen eine Abweichung von der gesetzlich 

geregelten absoluten Verjährungsfrist von zehn Jahren zu rechtfertigen 

vermögen. Im vorliegenden Fall beruft sich die Beschwerdeführerin auf ei-

nen Widerspruch zwischen der absoluten Verjährungsfrist und den im Rah-

men der Totalrevision des SpoFöG geregelten Aufbewahrungspflichten von 

fünf Jahren. Daher ist zu prüfen, ob sie allenfalls in den Genuss des Ver-

trauensschutzes gelangen kann.  

4.9.1 Die Verordnung des VBS vom 25. März 2012 über Sportförderungs-

programme und -projekte (VSpoFöP, SR 415.011) regelt in Art. 34 Bst. f, 

dass J+S Coaches die J+S-Dokumentationen für die Überprüfung der Ab-

rechnung während mindestens fünf Jahren aufzubewahren und auf Verlan-

gen der Bewilligungsinstanz oder dem BASPO vorzulegen haben. Die De-

partementsverordnung ist am 1. Oktober 2012 in Kraft getreten. Davor ging 

aus Art. 26 Abs. 2 der Verordnung des VBS vom 7. November 2002 über 

Jugend+Sport (J+S-V; SR 415.31) hervor, dass die Kurs- oder Lagerunter-

lagen drei Jahre aufzubewahren und auf Verlangen der Bewilligungs-

instanz oder dem BASPO einzureichen waren. 

4.9.2 Wegen des Grundsatzes von Treu und Glauben (Art. 5 Abs. 3 und 

Art. 9 BV) haben Private Anspruch darauf, in ihrem berechtigten Vertrauen 

auf das Verhalten der Behörden geschützt zu werden (vgl. BGE 129 I 161 

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E. 4.1; 143 V 95 E. 3.6; HÄFELIN/MÜLLER/UHLMANN, a.a.O., Rz. 624 ff.). 

Zwischen dem Vertrauensschutz (Art. 5 Abs. 3 BV) und dem Grundsatz der 

Gesetzesmässigkeit (Art. 5 Abs. 1 BV) besteht ein Spannungsverhältnis. 

Von einer Gesetzesanwendung abzusehen ist, wenn die Behörde dem be-

troffenen Privaten eine im Widerspruch zum Gesetz stehende Zusicherung 

gegeben hat, auf die er sich verlassen durfte (HÄFELIN/MÜLLER/UHLMANN, 

a.a.O., Rz. 626). Auf den Vertrauensschutz kann sich nur berufen, wer von 

der Vertrauensgrundlage Kenntnis hatte sowie ihre allfällige Fehlerhaf-

tigkeit nicht kannte und auch nicht hätte kennen müssen. Bei generellen 

Vertrauensgrundlagen, d.h. allenfalls bei Verordnungen, spricht entweder 

die natürliche Vermutung oder die Tatsache, dass die betroffene Person 

Dispositionen vorgenommen hat, dafür, dass sie in Kenntnis der Vertrau-

ensgrundlage gehandelt hat (HÄFELIN/MÜLLER/UHLMANN, a.a.O., Rz. 655).  

4.9.3 Ein J+S Coach muss die Dokumentation fünf Jahre aufbewahren und 

darf sie danach in guten Treuen vernichten, wenn die Auszahlung nicht 

verweigert und er nicht zur Vorlage aufgefordert wurde. Dabei kommt es 

aber darauf an, dass er rechtmässig, das heisst in Beachtung der Vorschrif-

ten und in gutem Glauben Unterlagen vernichtet, die beweismässig von 

Bedeutung gewesen wären. Voraussetzung ist nämlich auch, dass eine 

Person, die sich auf den Vertrauensschutz aufgrund einer zeitlich begrenz-

ten Aufbewahrungspflicht von Unterlagen beruft, berechtigterweise auf 

diese Grundlage vertrauen durfte. Es dürfen daher keine Anhaltspunkte 

vorliegen, dass sie nicht gutgläubig gewesen wäre (vgl. BGer 

2C_355/2007 vom 19. November 2007 E. 3.4; BVGer A-7466/2016 vom 

25. September 2017 E. 2.7).  

4.9.4 Aufgrund der Leitfäden, die die Pflichten der J+S Coaches enthalten 

(vgl. E. 5.1.11 hiernach), ist anzunehmen, dass B._______ als J+S Coach 

Kenntnis von der zeitlich begrenzten Aufbewahrungspflicht für Unterlagen 

hatte. Gleichzeitig müssen ihr aber auch die ebendort geregelten Pflichten 

zur wahrheitsgemässen Führung von Anwesenheitskontrollen zwecks kor-

rekter Abrechnung der Teilnehmerstunden für J+S Kurse bekannt gewesen 

sein. Die Beschwerdeführerin und B._______ können sich im vorliegenden 

Fall nicht auf ihre Gutgläubigkeit betreffend die fünfjährige Aufbewahrungs-

pflicht für Unterlagen berufen, da sie in Missachtung ihrer übrigen Pflichten 

Teilnehmerstunden in den Anwesenheitskontrollen übernommen haben, 

die sie nicht zur Abrechnung hätten bringen dürfen (vgl. E. 5.4 und 5.9 hier-

nach). 

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Seite 18 

4.10 Nach dem Gesagten hat die Beschwerdeführerin nicht gutgläubig ge-

handelt. Sie kann sich daher nicht aufgrund einer zeitlich begrenzten Auf-

bewahrungsfrist für beweismässig relevante Unterlagen auf den Vertrau-

ensschutz berufen. Die Vorinstanz durfte daher das Vorliegen von Rück-

forderungsansprüchen gemäss der gesetzlich geregelten absoluten Ver-

jährungsfrist ab November 2009 prüfen.  

5.   

Im Folgenden ist zu prüfen, ob die Rückforderung der Förderbeiträge für 

die J+S Kurse der Jahre 2009 bis 2018 zu Recht erfolgt ist. Dabei gilt es 

zu beachten, dass sich nach einer Totalrevision der Sportförderungsge-

setzgebung die Rechtsgrundlage für die Rückforderung von Finanzhilfen 

ab 1. Oktober 2012 grundlegend geändert hat. Nach einer Darlegung der 

massgeblichen Bestimmungen (vgl. E. 5.1 hiernach) ist zunächst zu über-

prüfen, ob die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung die J+S Kurs-

beiträge für den Zeitraum 2013 bis 2018 zu Recht zurückgefordert hat. Da-

bei ist insbesondere auf die Vorbringen und Beweismittel der Beschwerde-

führerin einzugehen, die sich auf den Zeitraum 2014 bis 2018 beziehen (E. 

5.2 – 5.6). Abschliessend ist mit Bezug auf die alte Rechtslage die Rück-

forderung der Finanzhilfen für die Jahre 2009 bis 2013 zu überprüfen (E. 

5.7 – 5.10).  

5.1  Art. 68 Abs. 1 BV sieht eine parallele Kompetenz von Bund und Kan-

tonen für die Sportförderung vor. Gestützt auf die Bestimmung hat der 

Bund das am 1. Oktober 2012 in Kraft getretene Sportförderungsgesetz 

erlassen, mit dem das Bundesgesetz über die Förderung von Turnen und 

Sport vom 17. März 1972 total revidiert wurde (SpoFöG; SR 415.0). Bisher 

äusserte sich die Sportförderungsgesetzgebung zu den Zielen der Sport-

förderung und legte im Grundsatz fest, wie diese erreicht werden sollen. 

Hierzu waren und sind eine Reihe von Massnahmen, insbesondere Pro-

gramme und Projekte notwendig. Mit dem Programm Jugend + Sport rich-

tete und richtet der Bund Beiträge an Kurse und Lager aus, um die Ent-

wicklung und Entfaltung der Kinder und Jugendlichen zu ermöglichen. Seit 

dem Inkrafttreten der total revidierten Sportförderungsgesetzgebung sind 

die Details des Programms Jugend + Sport in vier Erlässen gebündelt. 

Konkret handelt es sich um das bereits genannte SpoFöG und die eben-

falls total revidierte Sportförderungsverordnung vom 23. Mai 2012 

(SpoFöV; SR 415.01). Die Verfahrensmodalitäten zur Durchführung und 

Beitragsgewährung für J+S Angebote finden sich in der neuen Verordnung 

des VBS vom 25. März 2012 über Sportförderungsprogramme und -pro-

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Seite 19 

jekte (VSpoFöP, SR 415.011), mit der die Verordnung des VBS vom 7. No-

vember 2002 über Jugend + Sport (J+S-V; SR 415.31) aufgehoben wurde, 

und in der Verordnung des BASPO über Jugend und Sport vom 12. Juli 

2012 (J+S-V BASPO, SR 415.011.2). Im Folgenden werden die wesent-

lichsten Bestimmungen dargelegt. 

5.1.1 Seit der Totalrevision werden für die Begründung der Rückerstat-

tungspflicht nach Art. 32 Abs. 1 SpoFöG unwahre oder irreführende Anga-

ben zur Erwirkung von Subventionen vorausgesetzt (vgl. Art. 32 Abs. 1 

Bst. a SpoFöG). Davor löste gemäss Art. 30 Abs. 1 SuG bereits der unrich-

tige oder unvollständige Sachverhalt Widerruf und Rückforderung einer 

Leistung aus. Nach Art. 30 Abs. 2 SuG war nur bei Erfüllung von drei Vor-

aussetzungen auf den Widerruf zu verzichten, nämlich, wenn der Empfän-

ger aufgrund der Verfügung Massnahmen getroffen hat, die nicht ohne un-

zumutbare finanzielle Einbussen rückgängig gemacht werden können 

(Bst. a), die Rechtsverletzung für ihn nicht leicht erkennbar war (Bst. b) und 

eine allfällig unrichtige oder unvollständige Feststellung des Sachverhalts 

nicht auf sein schuldhaftes Handeln zurückzuführen war (Bst. c). 

5.1.2 Nach Art. 27 Abs. 1 Bst. a SpoFöV vom 23. Mai 2012 kann das 

BASPO einem Organisator die Beiträge kürzen oder verweigern, wenn er, 

dessen Organe oder J+S-Kadermitglieder gegen die im Gesetz, in der Ver-

ordnung oder in den darauf abgestützten Ausführungsbestimmungen fest-

gelegten Verpflichtungen verstossen. Bei schwerwiegenden Verstössen 

kann es den Organisator befristet oder unbefristet von der weiteren Teil-

nahme an J+S ausschliessen (Art. 27 Abs. 3 SpoFöV vom 23. Mai 2012).  

Bis zum 1. Oktober 2012 konnte das BASPO einem Organisator bei vor-

sätzlich oder grobfahrlässig begangenen Verstössen seiner Organe, des 

Coachs oder eines Leiters oder einer Leiterin gegen die in der Verordnung 

oder in der darauf abgestützten Departementsverordnung festgelegten 

Verpflichtungen die Beiträge kürzen oder verweigern (Art. 23a Abs. 3 Bst. a 

SpoFöV vom 21. Oktober 1987). 

5.1.3 Der 5. Abschnitt der SpoFöV vom 23. Mai 2012 (Art. 13 – 21) regelt 

die Vorgaben für das J+S Kader, welchem der J+S-Coach angehört (vgl. 

Art. 13 Abs. 1 Bst. b). Gemäss Art. 17 vertreten J+S Coaches ihren Orga-

nisator gegenüber den kantonalen Amtsstellen für J+S und gegenüber dem 

BASPO. Sie sind die administrativen Leiterinnen und Leiter der J+S Ange-

bote ihrer Organisation. 

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Bis zum 1. Oktober 2012 wurden die Pflichten der J+S Leitenden und der 

J+S Coaches in der J+S-V vom 7. November 2002 geregelt. Die J+S Coa-

ches waren Ansprechpersonen für die J+S Leitenden und das BASPO (vgl. 

Art. 28 J+S-V).  

5.1.4 Die Verordnung des VBS über Sportförderungsprogramme und -pro-

jekte vom 25. Mai 2012 (VSpoFöP, SR 415.011) enthält weitere Einzelhei-

ten zur Durchführung der J+S-Angebote und Beitragsgewährung. Art. 56 

bestimmt zur Administration im Allgemeinen, dass J+S-Angebote im Nati-

onalen Informationssystem für Sport administriert werden. Die Organisato-

ren von J+S-Angeboten bezeichnen einen J+S-Coach als Vertreterin oder 

Vertreter der Organisation gegenüber den kantonalen Amtsstellen für J+S 

und dem BASPO; dieser vertritt die Organisation in allen Belangen von J+S 

(Art. 57). 

5.1.5 Konkret meldet der J+S-Coach ein J+S-Angebot unter der Einhaltung 

gewisser Fristen an und die zuständige Behörde entscheidet über die Be-

willigung der Angebote vor deren Beginn (Art. 58 VSpoFöP). Sodann sind 

die Abrechnungen der J+S-Angebote innert bestimmter Fristen vom J+S-

Coach einzureichen (Art. 60 Abs. 1 i.V.m. Art. 34 Bst. b VSpoFöP). 

Nach der alten Rechtslage waren die J+S Coaches für die Meldung des 

Angebots bei der zuständigen Bewilligungsinstanz verantwortlich (aArt. 28 

Abs. 3 J+S-V vom 2. November 2002). Sie mussten die Anmeldung für das 

J+S Angebot mit einer anderen unterschriftsberechtigten Person auf der 

Seite des Organisators unterschreiben (aArt. 28 Abs. 4 J+S-V). 

5.1.6 Nach Art. 8 SpoFöV vom 23. Mai 2012 werden die J+S Angebote 

nach sechs Nutzergruppen (NG) unterschieden, die um Finanzhilfe ansu-

chen dürfen. J+S-Angebote der NG 1 sind Angebote von Sportvereinen 

oder ähnlich funktionierenden Organisationen, die eine oder mehrere J+S-

Sportarten mit Kindern oder Jugendlichen im Rahmen von Kursen regel-

mässig, zielgerichtet und unter Anleitung in einer beständigen Gruppe 

üben und anwenden (Bst. a). Neben den J+S Kursen existieren weitere 

J+S Angebote, wie zum Beispiel Lager, die von Jugendverbänden und –

vereinen (Bst. c), von Kantonen, Gemeinden oder nationalen Sportverbän-

den (Bst. d), oder von Schulen (Bst. e) angeboten werden dürfen. Von die-

sen sogenannten J+S Lagern (vgl. Leitfaden für den J+S Coach) sind Trai-

ningslager zu unterscheiden, die in Ergänzung zu J+S Kursen durchgeführt 

werden können (vgl. Art. 7 VSpoFöP). Dabei müssen alle Kinder und Ju-

gendlichen, die an einem solchen Trainingslager teilnehmen, in einem der 

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Seite 21 

Kurse des laufenden Angebots des Organisators aktiv sein (Art. 7 Abs. 2 

VSpoFöP).  

Davor wurden nach aArt. 13 SpoFöV vom 21. Oktober 1987 sieben NG 

unterschieden (Abs. 1); J+S Angebote der NG 1 wurden von Sportvereinen 

oder ähnlich funktionierenden Organisationen angeboten, die mit Jugend-

lichen regelmässig, zielgerichtet und unter Anleitung in einer beständigen 

Gruppe Sport üben und anwenden (Abs. 2); Angebote der NG 3 bis 7, die 

Lager zwecks Erleben von Sport ausrichteten, konnten von Jugendverbän-

den, Bund, Kantonen, Gemeinden, Sportverbänden und Schulen einge-

reicht werden (Abs. 4 bis 7). 

5.1.7 Die Beitragsgewährung ist im 6. Abschnitt der SpoFöV vom 23. Mai 

2012 geregelt (Art. 22–27). Die Beiträge richten sich gemäss Art. 23 Abs. 1 

nach der Anzahl Teilnehmerinnen und Teilnehmer (Bst. a), der Anzahl, der 

Häufigkeit und dem Umfang von Trainings und Wettkämpfen innerhalb ei-

ner Zeitspanne (Bst. b), der Nutzergruppe (Bst. c) sowie der Sportart 

(Bst. cbis).  

Nach der alten Rechtslage war die Beitragsgewährung im 4. Abschnitt des 

2. Kapitels der SpoFöV vom 21. Oktober 1987 (aArt. 23a – 23n) geregelt. 

Die Beiträge für J+S Kurse in der NG 1 setzten sich gemäss aArt. 23b 

Abs. 1 SpoFöV zusammen aus einem Sockelbeitrag, der von der Gruppen-

grösse und Unterrichtsdauer abhängig ist (Bst. a), und einem zusätzlichen 

Beitrag, der von der Trainingsdichte, der Anzahl der Wettkämpfe, der An-

zahl der Trainingslagertage und der Anzahl der Teilnehmer und Teilnehme-

rinnen abhängig ist (Bst. b). 

5.1.8 Gemäss Art. 22 SpoFöV vom 23. Mai 2012 müssen für die Gewäh-

rung der Beiträge die Voraussetzungen kumulativ erfüllt sein. Die Organi-

satoren haben unter anderem ihr Angebot rechtzeitig vor Durchführung 

durch die gemäss Absatz 5 zuständige Behörde bewilligen zu lassen. Es 

handelt sich dabei um eine Bewilligung zur Durchführung des Angebots. 

Die Bewilligung beinhaltet aber noch keine definitive Beitragszusage. Das 

angemeldete Angebot wird mit der Bewilligung in der Datenbank freige-

schaltet und kann vom Organisator bewirtschaftet werden (vgl. Erläuterun-

gen zur SpoFöV).  

5.1.9 Die kantonale Bewilligungsinstanz überprüft sodann die Abrechnung 

und bereitet die Auszahlung durch das BASPO vor. Das BASPO kontrolliert 

die Abrechnungen stichprobeweise und verfügt die Beiträge (Art. 60 Abs. 2 

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Seite 22 

VSpoFöP). Erst bei Abschluss des Angebots legt das BASPO gestützt auf 

die effektiv durchgeführten Aktivitäten den Beitrag fest (vgl. Erläuterungen 

zur SpoFöV). 

Auch vor dem Inkrafttreten der totalrevidierten Sportförderungsgesetzge-

bung war nach Art. 45 J+S-V betreffend die Jugendausbildung das BASPO 

für den Erlass des Subventionsentscheids nach Abschluss der Angebote 

zuständig. Es überprüfte die Abrechnungen und verfügte die Beiträge.  

5.1.10 Nach Art. 34 VSpoFöP sind J+S Coaches verantwortlich für die vor-

schriftsgemässe Durchführung der J+S Angebote ihres Organisators. Sie 

haben insbesondere Pflichten zur Anmeldung und Abrechnung der J+S An-

gebote (Bst. b) sowie zur Beratung, Unterstützung und Beaufsichtigung der 

Durchführung der J+S Kurse und Lager in administrativer und organisato-

rischer Hinsicht (Bst. d); sie geben den zuständigen Bewilligungs- und Auf-

sichtsinstanzen jederzeit Einblick in ihre Tätigkeit sowie in ihre Kurs- oder 

Lagerunterlagen (Bst. e) und sind für die Aufbewahrung der J+S Dokumen-

tationen, die zur Überprüfung der Abrechnung notwendig sind, während 

mindestens fünf Jahren verantwortlich; sie reichen diese auf Verlangen der 

Bewilligungsinstanz oder dem BASPO ein (Bst. f). 

Bis zum 1. Oktober 2012 wurden die Pflichten der J+S Leitenden und der 

J+S Coaches in den Ausführungsbestimmungen der J+S-V vom 2. Novem-

ber 2002 geregelt. Nach Art. 26 Abs. 2 J+S-V waren die J+S Kursleiter und 

–leiterinnen verpflichtet die Kurs- oder Lagerunterlagen aufzubewahren 

und auf Verlangen der Bewilligungsinstanz oder dem BASPO einzu-

reichen. Die Aufgaben der J+S Coaches wurden in Art. 28 J+S-V geregelt. 

Sie mussten die J+S-Leitenden ihres Organisators bei der Durchführung 

der J+S-Kurse und Lager unterstützen und beaufsichtigen (Abs. 1). Nach 

Art. 28 Abs. 5 J+S-V bewahrten die J+S Coaches das J+S Coach-Journal 

sowie von J+S Leitern und Leiterinnen anvertraute Kurs- und Lagerunter-

lagen drei Jahre auf und reichten sie auf Verlangen der Bewilligungsinstanz 

oder dem BASPO ein. 

5.1.11 Den Leitfäden für J+S Coaches lässt sich entnehmen, dass gestützt 

auf Art. 22 SpoFöV und Art. 58 VSpoFöP (vgl. E. 5.1.7 und 5.1.5 hiervor) 

der J+S Coach für die korrekte Durchführung des Angebots und die wahr-

heitsgemässe Erfassung der Angebotsdaten sorgt. Der Coach oder die Lei-

terperson müssen die Angaben in der Anwesenheitskontrolle prüfen und 

eventuelle Fehler vor Abschluss des Angebots korrigieren. Die Leitfäden 

A-358/2020 

Seite 23 

enthalten auch Hinweise auf die in Art. 34 VSpoFöP festgehaltene Aufbe-

wahrungspflicht für die J+S Dokumentationen. Auch die von der Beschwer-

deführerin vorgelegte Leitlinie zur Anmeldung der Angebote in der 

SPORTdb sieht unter dem Punkt «Anmelden eines Angebots» vor, dass 

der J+S Coach alle Angebotsdaten prüft, das Angebot abschliesst und spä-

testens 30 Tage nach Ende des letzten bewilligten Kurses oder Lagers an 

den Kanton weiterleitet; nach Abschluss des Angebots sind keine Änderun-

gen am Subventionsgesuch möglich. 

Vor Oktober 2012 war die Rolle der J+S Coaches näher im Leitbild J+S 

definiert, das vom BASPO in Zusammenarbeit mit der Eidgenössischen 

Sportkommission ausgearbeitet wurde (vgl. Art. 2 J+S-V). Darin wurde 

festgehalten, dass der J+S Coach für den reibungslosen Ablauf der Ange-

bote sorgte. Auf Grundlage des Leitbildes J+S wurden in Weiterbildungen, 

die zwecks Erneuerung der Anerkennung alle zwei Jahre von den J+S 

Coaches zu besuchen waren (Art. 27 Abs. 3 J+S-V), Anweisungen zur kor-

rekten Durchführung der Angebote weitergegeben. Sie hatten ihren Verein 

administrativ gegenüber J+S zu vertreten, indem sie den Schriftverkehr 

zeitgerecht erledigten, das Einhalten von Weisungen sicherstellten und die 

Verbindung zum J+S Amt pflegten. In den Aufgabenbereich der J+S Coa-

ches fielen die Trainingshandbücher und die regelmässige Überprüfung 

der geführten Anwesenheitskontrollen. In der Wegleitung Anwesenheits-

kontrolle 2005 sind die Vorgaben für die korrekte Dokumentation der An-

wesenheiten nach J+S Angebot (Kurse oder Lager), Teilnehmeranzahl und 

-stunden festgelegt. Die J+S Coaches hatten sie zur Abrechnung der An-

gebote zu verwenden (vgl. Wegleitung Anwesenheitskontrolle 2005). 

5.2 Wie oben dargestellt, gelten seit dem Inkrafttreten der Totalrevision der 

Sportförderungsgesetzgebung am 1. Oktober 2012 spezifische Modalitä-

ten für die Rückforderung. Im Folgenden ist darauf einzugehen, ob die Vo-

rinstanz die Beiträge für die in den Jahren 2013 bis 2018 abgerechneten 

Angebote zu Recht zurückgefordert hat (vgl. E. 5.3 – 5.6). Konkret handelt 

es sich um die Angebote Nrn. (…). 

5.3 Unbestritten ist, dass in den Anwesenheitskontrollen der Beschwerde-

führerin, die der Feststellung der J+S Beiträge dienten, Teilnehmerstunden 

enthalten sind, die nicht im Rahmen der angebotenen J+S Kurse stattge-

funden haben. Die Beschwerdeführerin bestreitet den Umfang der in den 

Jahren 2014 bis 2018 auf diese Weise erwirkten Förderbeiträge (vgl. An-

gebote Nrn. […]) und bringt vor, dieser sei anhand eines Vergleichs der 

Teilnehmerlisten der angebotenen J+S Kurse und der in den Jahren 2014 

A-358/2020 

Seite 24 

bis 2018 abgehaltenen Reitlager feststellbar gering. Der Beschwerdeschrift 

liegt eine Liste mit den Namen jener Personen bei, die in den Jahren 2014 

bis 2018 den Angaben der Beschwerdeführerin zufolge neben den Jahres-

kursen auch an den Reitferien teilgenommen haben. Nach Ansicht der Be-

schwerdeführerin sei anhand der Namenslisten der Umfang der in den 

Reitferien abgehaltenen Reitlektionen der J+S Kursteilnehmenden in den 

Jahren 2014 bis 2018 zu beziffern und daraus die maximal möglichen fal-

schen Angaben in den Anwesenheitskontrollen zu ermitteln. 

Die Vorinstanz stellt sich in der Vernehmlassung auf den Standpunkt, dass 

anhand der vorgelegten Unterlagen nicht mehr feststellbar sei, in welchem 

Umfang Teilnehmerstunden falsch abgerechnet worden seien. Die konkre-

ten Fehleinträge der Beschwerdeführerin seien nachträglich nicht mehr zu 

eruieren, gehe es doch um tausende Einzeleinträge pro Angebot.  

5.4 Wie in E. 5.1.3, 5.1.10 und 5.1.11 dargelegt, sind die J+S Coaches für 

die vorschriftsgemässe Durchführung der J+S-Angebote verantwortlich; 

dazu gehört die korrekte Meldung der J+S-Angebote, die wahrheitsgetreue 

Führung der Anwesenheitskontrollen für die J+S Kurse und Lager sowie 

deren vorschriftsgemässe Abrechnung (Art. 17 SpoFöV i.V.m. Art. 34, 58 

und 60 VSpoFöP; Leitfäden für J+S Coaches).   

5.4.1 Aus den Akten geht hervor, dass die Beschwerdeführerin dem Kan-

ton am 10. Januar 2019 und der Vorinstanz in ihrer Stellungnahme vom 6. 

Februar 2019 erklärte, ihre Reitschüler würden ein bis drei Reitlager pro 

Jahr besuchen. Die besuchten Reitstunden habe sie die letzten Jahre im-

mer in die Anwesenheitskontrolle für die J+S Kurse übertragen. Ein Schüler 

habe zwischen zehn und 30 Plusstunden, die sie auf den normalen Trai-

ningsplan der J+S Kurse geschrieben habe. In der zweiten Stellungnahme 

vom 19. Juni 2019 bestätigten die Beschwerdeführerin und B._______ als 

J+S Coach, dass abgesehen von den auf diese Weise erstellten Anwesen-

heitskontrollen, die sie im Rahmen der Subventionsvergabeverfahren der 

Vorinstanz zum Abschluss der Angebote eingereicht hätten, keine Belege 

für die Anwesenheiten an den J+S Kursen vorhanden seien. 

5.4.2 Den Gesuchsdaten der Beschwerdeführerin für die Bewilligung der 

Angebote Nrn. (…) sind keine Angaben zu Lagern  

oder Trainingslagern zu entnehmen. Die Vorinstanz hat die Angebote als 

Gesuche für J+S Kurse entgegengenommen und geprüft.  

A-358/2020 

Seite 25 

5.4.3 Aus den oben angeführten Bestimmungen geht im Weiteren hervor, 

dass erst nach Abschluss des Angebots, somit nach Einreichung der An-

wesenheitskontrollen die Vorinstanz über ein Subventionsgesuch entschei-

det (vgl. E. 5.1.8 – 5.1.11 hiervor). Der Entscheid über die Beiträge zu J+S 

Kursen hängt hauptsächlich von der Anzahl der Teilnehmerinnen und Teil-

nehmer sowie von den geleisteten Teilnehmerstunden ab (vgl. E. 5.1.6 – 

5.1.7). Die hierfür von der Beschwerdeführerin einzureichenden Anwesen-

heitskontrollen hat die Vorinstanz auf Grundlage der Stellungnahmen der 

Beschwerdeführerin zu Recht als fehlerhaft qualifiziert. Den Akten lassen 

sich für das Angebot Nr. (…) Kurspräsenzen mit über 95%igen Anwesen-

heitsquoten entnehmen (vgl. Vorakten 4). Nach Ansicht der Vorinstanz 

seien so hohe Anwesenheitsquoten aber in Hinblick auf krankheits- oder 

ferienbedingte Ausfälle praktisch unmöglich. Im Weiteren wurden die un-

üblichen Aktivitäten an den Feiertagen angezweifelt. Die Beschwerdefüh-

rerin gestand zu, seit Jahren die Anwesenheitskontrollen zu den angebo-

tenen J+S Kursen nicht realitätskonform abgeschlossen zu haben. Auch in 

den Schlussbemerkungen führt die Beschwerdeführerin aus, sie habe die 

in den Reitferien abgehaltenen Reitlektionen der Kinder datumsmässig 

falsch deklariert. Sie habe diese Stunden nur aufgrund des grossen Admi-

nistrationsaufwandes nicht als separate Kurse angeboten. Dass sie da-

nach die Lektionen vereinzelt über die J+S Angebote kompensiert habe, 

könne ihr nicht vorgeworfen werden. Mit diesen Ausführungen erklärt sie 

aber, dass die Abrechnung der in den Reitferien absolvierten Reitlektionen 

per falscher Datumsangabe über die J+S Angebote nur deshalb erfolgt ist, 

um über deren Darstellung als Teilnehmerstunden im Rahmen der J+S 

Kurse zusätzliche Beiträge auf der Grundlage der J+S Angebote zu erhal-

ten. Die Vorinstanz hat daher zu Recht festgestellt, dass die Beschwerde-

führerin bewusst unwahre Angaben in den Anwesenheitskontrollen ge-

macht hat, um Förderbeiträge zu erhalten, die ihr im Rahmen der von ihr 

angebotenen J+S Kurse nicht zugestanden wären. 

5.4.4 Nach dem Gesagten muss sich die Beschwerdeführerin vorhalten 

lassen, dass die Erfassung der Teilnehmerstunden in der SPORTdb syste-

matisch vorschriftswidrig vorgenommen wurde. Die beitragsbestimmenden 

Daten zu den J+S Kursen in der SPORTdb sind nicht korrekt, weil Reitlek-

tionen von Teilnehmern abgerechnet wurden, die an nicht mehr identifizier-

baren Kursdaten angeblich nicht da gewesen seien. Da die Beschwerde-

führerin aber keine Beweismittel vorlegt, die es ermöglichen, zwischen kor-

rekten und unkorrekten Daten in den Anwesenheitskontrollen zu unter-

scheiden, ist die Ansicht der Vorinstanz, die Datensätze seien insgesamt 

als unkorrekt anzusehen, nicht zu beanstanden. Die Beschwerdeführerin 

A-358/2020 

Seite 26 

und B._______ als J+S Coach haben es zu verantworten, dass sich deren 

Erfassung im Nachhinein nicht mehr wahrheitsgetreu rekonstruieren lässt.  

5.4.5 In der Vernehmlassung legt die Vorinstanz auf nachvollziehbare 

Weise dar, dass sie angesichts der grossen Anzahl von Jugendlichen, die 

an den Reitferien in den Jahren 2014 – 2018 teilgenommen haben, von 

einem hohen Missbrauchspotential ausgehe und es für ausgeschlossen 

halte, sich auf die erstellten Unterlagen der Beschwerdeführerin zu verlas-

sen (vgl. von der Beschwerdeführerin eingereichte Namenslisten). Die Ein-

haltung der vorgeschriebenen Administrationsprozesse ist bei einem auf 

Vertrauen basierenden System, wie es bei der Ausrichtung von J+S-Bei-

trägen der Fall ist, bei welchem die Richtigkeit der Angaben kaum über-

prüfbar ist, von elementarer Bedeutung und zur Sicherstellung einer 

zweckmässigen Verwendung der Subventionen zwingend notwendig (vgl. 

BVGer A-6090/2017 vom 28. Juni 2018 E. 5.7.2.2). Dass die Vorinstanz 

daher auf einer Vorlage von gleichzeitig zu den jeweiligen J+S Kursen ge-

führten Präsenzlisten oder Appellheften besteht, um die Fehleinträge fest-

stellen zu können, und im Gegensatz zur Beschwerdeführerin Listen und 

Schätzungen, die nachträglich zusammengestellt wurden, nicht als ausrei-

chend beweistauglich erachtet, ist nicht zu beanstanden. Demnach ist mit 

der Vorinstanz von einer nicht abschliessend bestimmbaren Anzahl an 

Falschangaben in den vorgelegten Anwesenheitskontrollen auszugehen.  

5.5 Gestützt auf Art. 32 Abs. 1 Bst. a SpoFöG sind demnach die Voraus-

setzungen für die Rückforderung der J+S-Beiträge für die Angebote 

Nrn. (…) erfüllt. Deren Abrechnungen enthalten im Nachhinein nicht mehr 

nachvollziehbare Falschangaben. Die Beschwerdeführerin muss sich die 

vorschriftswidrige Erfassung der Anwesenheitskontrollen aufgrund der 

Pflichtverletzung von B._______ als J+S-Coach beziehungsweise admi-

nistrative Leiterin zurechnen lassen.    

5.6  

5.6.1 Als Kann-Vorschrift räumt Art. 32 Abs. 1 Bst. a SpoFöG der Vo-

rinstanz bei der Beurteilung, ob und in welchem Umfang die Subventionen 

tatsächlich zurückzufordern sind, einen Ermessensspielraum ein. Das Er-

messen ist pflichtgemäss auszuüben, d.h. der Entscheid hat rechtmässig 

und angemessen zu sein. Die Beachtung von Verfassungsgrundsätzen wie 

dem Willkürverbot, dem Rechtsgleichheitsgebot, dem Verhältnismässig-

keitsprinzip oder der Pflicht zur Wahrung der öffentlichen Interessen ver-

steht sich hierbei von selbst (vgl. BVGE 2015/2 E. 4.3.1 und BVGer 

A-358/2020 

Seite 27 

A-6090/2017 vom 28. Juni 2018 E. 5.7.2; HÄFELIN/MÜLLER/UHLMANN, 

a.a.O., Rz. 396 ff.). 

5.6.2 Der Grundsatz der Verhältnismässigkeit (Art. 5 Abs. 2 BV) umfasst 

drei Elemente, die kumulativ gegeben sein müssen: Eine staatliche Mass-

nahme ist verhältnismässig, wenn sie zur Verwirklichung der im öffentli-

chen Interesse liegenden Ziele geeignet, erforderlich und zumutbar ist. Ge-

eignet ist sie dann, wenn mit ihr die angestrebten Ziele erreicht werden 

können oder sie zu deren Erreichung einen nicht zu vernachlässigenden 

Beitrag leisten kann (sog. Zwecktauglichkeit). Die Erforderlichkeit liegt vor, 

wenn mit keiner gleichermassen geeigneten, aber für den Betroffenen we-

niger einschneidenden Massnahme der angestrebte Erfolg ebenso erreicht 

werden kann. Sie ist schliesslich nur dann gerechtfertigt, wenn eine ange-

messene Zweck-Mittel-Relation (sog. Zumutbarkeit) besteht, d.h. der damit 

verbundene Eingriff in die Rechtsstellung des Betroffenen im Vergleich zur 

Bedeutung der verfolgten öffentlichen Interessen nicht unvertretbar schwe-

rer wiegt (vgl. BGE 136 I 29 E. 4.2; Urteile des BVGer A-6090/2017 vom 

28. Juni 2018 E. 5.7.2, A-3021/2015 vom 1. März 2016 E. 8.1 und 

A-2643/2015 vom 22. Juli 2015 E. 6.1).  

5.6.3 Wie bereits dargelegt, ist der Umfang der grundsätzlich subventions-

berechtigten Aktivitäten für die Vorinstanz unklar geblieben, da B._______ 

als J+S Coach ihrer Pflicht, wahrheitsgetreu geführte Anwesenheitskontrol-

len vorzulegen, nicht nachgekommen ist; auch ist es nicht gelungen, die 

konkreten Fehleinträge durch beweistaugliche Belege zu identifizieren; 

dass die Vorinstanz dabei eine nachträglich erstellte vergleichende Na-

mensliste als Schätzung allenfalls zu kürzender Beiträge für ungenügend 

erachtet, ist nicht zu beanstanden (vgl. E. 5.4.4 hiervor). Es ist daher der 

Beschwerdeführerin anzulasten, dass der Umfang der subventionsberech-

tigten Aktivitäten unklar geblieben ist. Die korrekte Auszahlung gilt als ver-

unmöglicht, wenn sich die konkrete Höhe der grundsätzlich gerechtfertig-

ten J+S-Beiträge nicht berechnen lässt (BVGer A-6090/2017 vom 28. Juni 

2018 E. 5.7.2.1 m.w.H.).  

5.6.4 Zweck der J+S-Beiträge ist u.a. die Förderung der Sport- und Bewe-

gungsaktivitäten auf allen Altersstufen und von Verhaltensweisen, mit de-

nen die positiven Werte des Sports in der Gesellschaft verankert werden 

(vgl. Art. 1 Abs. 1 Bst. a und d SpoFöG). Zur bestmöglichen Umsetzung 

dieses Zwecks hat der Verordnungsgeber zur Einreichung von Angeboten 

Nutzergruppen vorgesehen. Dieser Einteilung entsprechend können Orga-

nisationen wie jene der Beschwerdeführerin keine J+S Lager durchführen; 

A-358/2020 

Seite 28 

Trainingslager im Rahmen der J+S Kurse sind nur dann subventionsbe-

rechtigt, wenn alle teilnehmenden Kinder auch gleichzeitig in einem der 

angebotenen J+S Kurse eingeschrieben sind (vgl. E. 5.1.6 hiervor). Den 

Erläuterungen zur totalrevidierten SpoFöV vom 23. Mai 2012 ist zu entneh-

men, dass eine Problematik darin bestanden habe, dass gehäuft private, 

gewinnorientierte Unternehmen Lager angeboten hätten, obwohl die Teil-

nehmenden ausserhalb des eigentlichen Trainings nicht in einer Lagerge-

meinschaft zusammengelebt hätten (vgl. Erläuterungen zu Art. 8 SpoFöV). 

Es besteht daher ein erhebliches öffentliches Interesse daran, dass J+S 

Subventionen nur für die vom Zweck gedeckten Aktivitäten berechtigter An-

gehöriger einer Nutzergruppe ausgerichtet werden. Dies wird durch die 

vorschriftsgemässe Datenerfassung der Teilnehmerstunden der J+S Kurse 

und Lager gewährleistet. Die Rückforderung der J+S Beiträge ist daher ge-

eignet, die Auszahlung ungerechtfertigter Subventionen zu vermeiden und 

die Einhaltung der Vorschriften sicherzustellen. Aufgrund der Unmöglich-

keit einer korrekten Abrechnung ist sie zudem auch erforderlich (vgl. BVGer 

A-6090/2017 vom 28. Juni 2018 E. 5.7.2.3).  

5.6.5 Sodann erweist sich die Massnahme auch als zumutbar. Das öffent-

liche Interesse an einer zweckmässigen Verwendung von J+S-Geldern und 

der Einhaltung der gesetzlichen Pflichten überwiegt das private Interesse 

der Beschwerdeführerin an der Ausrichtung der J+S-Beiträge, auch wenn 

sie vorbringt, dass dies zu Einschränkungen in ihren Angeboten für Ju-

gendliche führe. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Beschwerdeführe-

rin und B._______ als J+S Coach die Unmöglichkeit der korrekten Abrech-

nung zu vertreten haben. Durch die vorschriftswidrige Praxis, Anwesen-

heitskontrollen der J+S Kurse systematisch mit Stunden aus kommerziell 

durchgeführten Reitferien aufzufüllen, beabsichtigten sie, ungerechtfertigt 

Subventionen zu erhalten. Vor diesem Hintergrund und weil die Verweige-

rung der Subventionen auch eine verwaltungsrechtliche Sanktion für die 

Pflichtwidrigkeiten darstellt, die die Beschwerdeführerin dazu veranlassen 

soll, ihre Pflichten inskünftig zu erfüllen (vgl. HÄFELIN/MÜLLER/UHLMANN, 

a.a.O., Rz. 1446), können die der Beschwerdeführerin durch die Mass-

nahme erwachsenden Nachteile nur in verringertem Masse berücksichtigt 

werden (vgl. A-6090/2017 vom 28. Juni 2018 E. 5.7.2.3 m.H.). Die in den 

Schlussbemerkungen erwähnte angespannte wirtschaftliche Lage wegen 

Einschränkungen aufgrund der Bekämpfung der Corona-Pandemie war im 

Verfügungszeitpunkt noch nicht gegeben, weshalb nicht weiter darauf ein-

zugehen ist. Auch kann die blosse Behauptung wirtschaftlicher Probleme 

angesichts der Möglichkeiten einer Unternehmerin, bei einer seit 3. Mai 

A-358/2020 

Seite 29 

2019 im Raum stehenden und seit 26. November 2019 verfügten Rückfor-

derung früh genug Rücklagen zu bilden, nicht als überwiegend berücksich-

tigt werden. 

5.6.6 Es ist nicht ersichtlich und wird von der Beschwerdeführerin auch 

nicht näher ausgeführt, inwiefern durch die Verweigerung der Subventio-

nen das Rechtsgleichheitsgebot verletzt sein soll. 

5.6.7 Aufgrund der von der Beschwerdeführerin zu vertretenden Unmög-

lichkeit einer korrekten Abrechnung sowie der Schwere der Pflichtverlet-

zung erweist sich die Rückforderung der Beiträge für die J+S-Angebote 

Nrn. (…) der Jahre 2013 bis 2018 als rechtmässig, angemessen und ver-

hältnismässig.  

5.7 Im Folgenden ist zu prüfen, ob die Vorinstanz die Subventionsent-

scheide für die J+S Kursangebote der Jahre 2009 bis 2012 widerrufen und 

die Beiträge zurückfordern konnte. Konkret geht es um die Angebote Nrn. 

(…). 

5.8 Wie bereits oben kurz dargelegt (E. 5.1.1), widerruft die zuständige Be-

hörde eine Finanzhilfe- oder Abgeltungsverfügung, wenn sie die Leistung 

in Verletzung von Rechtsvorschriften oder aufgrund eines unrichtigen oder 

unvollständigen Sachverhalts zu Unrecht gewährt hat (Art. 30 Abs. 1 SuG). 

Sie verzichtet auf den Widerruf, wenn der Empfänger aufgrund der Verfü-

gung Massnahmen getroffen hat, die nicht ohne unzumutbare finanzielle 

Einbussen rückgängig gemacht werden können (Art. 30 Abs. 2 Bst. a 

SuG), die Rechtsverletzung für ihn nicht leicht erkennbar war (Bst. b) und 

eine allfällig unrichtige oder unvollständige Feststellung des Sachverhalts 

nicht auf schuldhaftes Handeln des Empfängers zurückzuführen ist 

(Bst. c). Diese Kriterien gelten kumulativ (Urteil BGer 2C_650/2009 vom 

22. Februar 2010 E. 2.3.1; Urteil BVGer A-6543/2018 vom 24. März 2020 

E. 7.3 m.H; Botschaft zum SuG, BBl 1987 I 415; WIEDERKEHR/RICHLI, Pra-

xis des allgemeinen Verwaltungsrechts - Band II, 2014, Rz. 1593).  

5.9 Unbestritten ist, dass die Beschwerdeführerin und B._______ als J+S 

Coach die vier genannten aktenkundigen Angebote für J+S Kurse zur Ab-

rechnung gebracht haben, obwohl die Anwesenheitskontrollen Teilnehmer-

stunden enthalten, die nicht im Rahmen der J+S Kurse abgehalten wurden. 

Wie die Vorinstanz zutreffend festgestellt hat, ist aufgrund der Stellungnah-

men der Beschwerdeführerin und von B._______ davon auszugehen, dass 

A-358/2020 

Seite 30 

alle bisherigen J+S Angebote nach demselben System administriert wur-

den, somit auch jene für die Jahre 2009 bis 2012.  

Ungeachtet der Frage, ob die Beschwerdeführerin berechtigt gewesen 

wäre, Sammellager oder Lagertage abzuhalten, sind ihre Angaben über die 

Anwesenheitskontrollen der J+S Kurse nicht korrekt. Die Abrechnung von 

nicht im Rahmen der J+S Kurse abgehaltenen Teilnehmerstunden unter 

J+S Kursangeboten ist absichtlich geschehen und auf eine Verletzung der 

Pflichten von B._______ in ihrer Rolle als J+S Coach zurückzuführen (vgl. 

E. 5.1.10 bis 5.1.11 hiervor). Die Folge davon war, dass die Vorinstanz bei 

der Beurteilung der Gesuche für die angebotenen J+S Kurse jeweils von 

einem falschen Sachverhalt ausging. Hätte die Vorinstanz darüber Kennt-

nis gehabt, dass Stunden aus den Reitferien abgerechnet würden, wäre 

sie der Frage, welche Teilnehmerstunden im Rahmen der J+S Kurse nicht 

verbucht und nicht unterstützt hätten werden dürfen, nachgegangen. Der 

Widerrufsgrund infolge unrichtiger Sachverhaltsfeststellung gemäss 

Art. 30 Abs. 1 SuG ist somit für die vier oben genannten Angebote gege-

ben. 

5.10 Zu prüfen bleibt, ob auf den Widerruf der Angebote zu verzichten ist 

(Art. 30 Abs. 2 SuG). Der Beschwerdeführerin und B._______ als J+S 

Coach ist bewusst gewesen, dass sie beim Ausfüllen der Anwesenheits-

kontrollen während der Jahre 2009 bis einschliesslich 2012 Stunden als 

J+S Kursteilnehmerstunden angegeben haben, die datumsmässig nicht 

korrekt sind und im Rahmen der Reitferien abgehalten worden waren. Die 

diesbezüglich falschen Angaben sowie die darauf zurückzuführende un-

richtige Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz haben sie zu verantwor-

ten. Die Beschwerdeführerin bringt im Weiteren vor, dass sie künftig das 

Sportangebot für Jugendliche reduzieren und auf die J+S Beiträge gänzlich 

verzichten könne. Inwiefern aufgrund der von ihr bezogenen Beihilfen 

überhaupt Massnahmen getroffen worden sein könnten, welche ohne un-

zumutbare finanzielle Einbussen nicht rückgängig gemacht werden könn-

ten, ist nicht ersichtlich. Es fehlt somit mindestens an zwei Voraussetzun-

gen, welche gegeben sein müssten, um auf einen Widerruf verzichten zu 

können. Da die Beschwerdeführerin absichtlich unwahre Angaben ge-

macht hat, kann sie sich – im Gegensatz zu ihren Vorbringen – auch nicht 

auf den Vertrauensschutz berufen. 

5.11 Zusammengefasst ist auch die Rückforderung der J+S Beiträge be-

treffend die Angebote Nrn. (…) für die Jahre 2009 bis 2012 begründet und 

nicht zu beanstanden. 

A-358/2020 

Seite 31 

6.  

An diesem Ergebnis vermögen die weiteren Vorbringen der Beschwerde-

führerin nichts zu ändern.  

6.1 Die Beschwerdeführerin macht im Wesentlichen geltend, sie hätte die 

in den Reitferien abgehaltenen Reitstunden eigentlich zusätzlich als J+S 

Kurse beziehungsweise Teil-Kurse oder unter dem J+S Programm als La-

ger anbieten dürfen, was sie aufgrund des administrativen Aufwands für 

Gesuche aber unterlassen habe. Sie sei nur deshalb nicht berechtigt, La-

ger zur Abrechnung zu bringen, weil die Kinder nicht ausserhalb ihres  

Wohnortes übernachten würden. Sie habe ihre Ansprüche im Gesuchsver-

fahren nicht geltend machen können, weil die zur Verfügung gestellten (au-

tomationsunterstützten) Instrumente deren Eintragung in den Anwesen-

heitskontrollen nicht erlaubten beziehungsweise mit zu hohem administra-

tivem Aufwand verbunden gewesen seien. 

6.2 Wie vorhin aufgezeigt, erfolgt die Vergabe der J+S Beiträge auf dem 

Weg mitwirkungsbedürftiger Entscheide (vgl. E. 5.1.5 – 5.1.11). Dabei ge-

langt auch die Dispositionsmaxime zur Anwendung (vgl. MÖLLER, Rechts-

schutz bei Subventionen, 2006, S. 156). Die Beschwerdeführerin muss 

sich vorhalten lassen, dass sie für die Geltendmachung von Lagern oder 

zusätzlichen Teil-Kursen keine Gesuchsdaten eingereicht hat. Für die vor-

liegend zu beurteilenden J+S Kurse hat sie keine wahrheitsgemässe Dar-

stellung der Anwesenheiten vorgelegt. Im Übrigen sind auch die Ausfüh-

rungen der Vorinstanz zur Frage der fehlenden Berechtigung der Be-

schwerdeführerin, J+S Lager durchzuführen, für den Zeitraum ab Oktober 

2012 nicht zu beanstanden (siehe hierzu auch E. 5.1.6 und 5.6.4 hiervor).  

6.3 Im Weiteren beansprucht die Beschwerdeführerin die Abrechnung von 

kantonal bewilligten Sammellagern oder Lagertagen in den Angeboten 

Nrn. (…), ohne entsprechende Gesuchsdaten zu den Teilnehmerstunden 

einzureichen. Zwar scheinen in den vorläufig erteilten Bewilligungen der 

Jahre 2009 bis 2012 Lagertage beziehungsweise Sammellager auf. Diese 

sind aber nicht mehr in den von der Beschwerdeführerin erstellten Listen 

über die Teilnehmerstunden, die den jeweiligen Subventionsentscheiden 

zu den eingereichten Angeboten zugrunde liegen, aufgeführt. Aus der Sys-

tematik der Bewilligungs- und Abrechnungsmodalitäten, in denen zwischen 

J+S Kursen, J+S Lagern und Trainingslager(tage)n unterschieden wird, 

geht hervor, dass die im Rahmen von bewilligten Lager(tage)n abgehalte-

nen Stunden in den Abrechnungen bekanntzugeben sind, andernfalls wer-

den sie beim Entscheid über die Gesuche nicht weiter berücksichtigt. Wie 

A-358/2020 

Seite 32 

oben ausgeführt, beruhten die ergangenen Subventionsentscheide zu den 

angebotenen J+S Kursen auf unwahren Angaben der Beschwerdeführerin 

zu den Teilnehmerstunden. Die jeweils unvollständige Sachverhaltsfest-

stellung hat daher berechtigterweise Anlass für den Widerruf und die Rück-

forderung der J+S Kursbeiträge geboten. Der implizite Antrag der Be-

schwerdeführerin, bewilligte Sammellager beziehungsweise Lagertage im 

Nachhinein doch noch zur Abrechnung zu bringen, ist mangels entspre-

chender Gesuchsdaten zu den effektiv abgehaltenen Teilnehmerstunden 

im Rahmen dieser Lager offensichtlich unbegründet, weshalb nicht weiter 

darauf einzugehen ist.  

6.4 Die Beschwerdeführerin macht im Weiteren geltend, die automations-

unterstützten Instrumente der Vorinstanz hätten ihr das Angebot von La-

gern beziehungsweise die korrekten Buchungen in den Anwesenheitskon-

trollen verwehrt. Sie habe daher bei Gesuchstellung ihre Ansprüche nicht 

entsprechend geltend machen können. Diese Vorbringen sind nicht zu hö-

ren. Selbst im vorliegenden Rückforderungsverfahren betreffend die J+S 

Kurse hätte die Vorinstanz statt der elektronisch verbuchten Anwesenheits-

kontrollen für abgehaltene Teilnehmerstunden auf dem Sportplatz geführte 

Appellhefte oder Präsenzlisten als Nachweis akzeptiert (vgl. Vernehmlas-

sung, BVGer act. 10, Rz. 13). Es wäre in der Disposition der Beschwerde-

führerin gestanden, entsprechende Gesuchsdaten einzureichen und im 

Rahmen ihrer Mitwirkung die Anwesenheiten korrekt darzustellen, was sie 

jedoch nicht getan hat. Demnach erübrigen sich weitere Ausführungen 

dazu. 

7.  

Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz zu Recht die für die J+S-Angebote 

Nrn. (…) ausbezahlten Beträge von insgesamt Fr. 75'846.- zurückgefor-

dert. Demnach ist die Beschwerde abzuweisen. 

8.   

Bei diesem Verfahrensausgang gilt die Beschwerdeführerin als unterlie-

gend und hat die Verfahrenskosten zu tragen (Art. 63 VwVG). Diese sind 

auf Fr. 3'600.– festzusetzen (Art. 1 ff. des Reglements über die Kosten und 

Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht vom 21. Februar 

2008 [VGKE, SR 173.320.2]). Der von der Beschwerdeführerin einbezahlte 

Kostenvorschuss in gleicher Höhe wird zur Bezahlung der Verfahrenskos-

ten verwendet.  

A-358/2020 

Seite 33 

Angesichts ihres Unterliegens hat die Beschwerdeführerin keinen An-

spruch auf Parteientschädigung (Art. 64 Abs. 1 VwVG; Art. 7 Abs. 1 VGKE). 

Dasselbe gilt für die obsiegende Vorinstanz als Bundesbehörde (Art. 7 

Abs. 3 VGKE). 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

 

 

  

A-358/2020 

Seite 34 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 3'600.– werden der Beschwerdeführerin auf-

erlegt. Der einbezahlte Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der Verfah-

renskosten verwendet. 

3.  

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an: 

– die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde) 

– die Vorinstanz (Einschreiben) 

– Generalsekretariat VBS (Gerichtsurkunde) 

 

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Maurizio Greppi Anna Wildt 

 

 

  

A-358/2020 

Seite 35 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Ange-

legenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG). Die Frist ist 

gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim 

Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen 

Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Ver-

tretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Rechtsschrift ist in 

einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung 

mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der ange-

fochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerde-

führende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 

 

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