# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8c45ae6b-c097-5a23-ac88-dcf55f789752
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-03-10
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 10.03.2010 IV 2009/293
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-293_2010-03-10.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/293

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.07.2020

Entscheiddatum: 10.03.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 10.03.2010
Art. 7 und 8 ATSG; Art. 28 Abs. 1 und 2 IVG. Stellungnahme und Festsetzung 
der Arbeitsunfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit durch RAD-Arzt, ohne 
eigene klinische Untersuchung durchgeführt zu haben, was vorliegend 
jedoch notwendig gewesen wäre; Rückweisung zur Vornahme weiterer 
medizinischer Abklärungen und neuen Entscheidung über Rentenfrage 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. März 
2010, IV 2009/293).

a.o. Vizepräsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und 

Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Bruno Räbsamen

Entscheid vom 10. März 2010

in Sachen

G.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Thomas Rietmann, Schmiedgasse 21,

Postfach 427, 9004 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.   

A.a Der 1947 geborene G.___ meldete sich erstmals am 25. September 2002 zum 

Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an, nachdem er sich am 29. Juli 2001 

ein Supinationstrauma am rechten oberen Sprunggelenk mit fibulotalarer Bandruptur 

zugezogen hatte und an Schmerzen am rechten Knie nach lateraler Meniskusläsion litt. 

Der als Lastwagenchauffeur tätig gewesene Versicherte war seit dem 29. Juli 2001 

mehrheitlich voll arbeitsunfähig, unterbrochen von kürzeren Phasen mit einer 

Arbeitsunfähigkeit von 50%. Ab 19. Mai 2003 war er als Chauffeur wiederum bis auf 

weiteres 100% arbeitsunfähig (IV-act. 14-1/10). In seinem Arztbericht vom 25. August 

2003 führte der Hausarzt Dr. med. A.___ aus, dass eine sitzende Tätigkeit 

wahrscheinlich 100% möglich sei (IV-act. 14-5/10). Im Arztbericht vom 19. März 2004 

hielt Dr. A.___ fest, dass der Versicherte aufgrund des verbesserten 

Gesundheitszustandes seinen Beruf als Chauffeur wie vor dem Unfall wieder 

problemlos sollte aufnehmen können (IV-act. 41-3/5). Auch andere wechselbelastende 

Tätigkeiten seien ohne verminderte Leistungsfähigkeit zumutbar. Mit Verfügung vom 2. 

Juni 2004 sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit Wirkung ab 1. Juli 2002 eine bis 

29. Februar 2004 befristete ganze IV-Rente zu (IV-act. 51). Diese Verfügung erwuchs 

unangefochten in Rechtskraft.

A.b Mit Gesuch vom 20. Oktober 2004 meldete sich der Versicherte erneut zum Bezug 

von Leistungen der Invalidenversicherung (Rente) an (IV-act. 55). Dabei wies er 

wiederum auf die Knie- und Sprunggelenkbeschwerden hin. Mit Arztbericht vom 26. 

Oktober 2004 diagnostizierte Dr. A.___ einen Zustand nach mehrfachen Operationen 

am rechten Fuss mit mehreren Peronealsehnenrevisionen (letztmals im Mai 2003) sowie 

eine Restschwellung mit Schmerzen bei stärkerer Belastung (IV-act. 62-1/6). Zudem 

erwähnte er eine medikamentös kontrollierte arterielle Hypertonie, einen Diabetes 

mellitus (mit oraler Medikation) sowie eine Adipositas. Die frühere Tätigkeit als 

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Chauffeur mit der wechselnden Belastung mit Sitzen und Gehen scheine ideal zu sein. 

Spitzenbelastungen (Abladen von Paletten) dürften noch eine gewisse Problematik 

haben. Die Leistungsfähigkeit sei leicht eingeschränkt, wobei das Ausmass aber nur 

stärkere oder stärkste körperliche Beanspruchung des Fussgelenkes rechts betreffe. 

Auch andere körperlich wechselnde Belastungen seien sinnvoll und Arbeiten in der 

Industrie, z.B. als Magaziner usw. ohne verminderte Leistungsfähigkeit zumutbar. Im 

Weitern führte Dr. A.___ aus, dass die Eingliederung nicht an den medizinischen 

Problemen gescheitert sei, sondern am Alter und an nicht beeinflussbaren Faktoren (IV-

act. 62-6/6). Mit Bericht vom 2. November 2004 teilte das Kantonsspital mit, dass der 

Patient letztmals am 8. März 2004 in der Sprechstunde erschienen sei. Zu einer am 7. 

Oktober 2004 vorgesehenen Nachkontrolle sei der Patient nicht erschienen (IV-act. 

63-1/5). Mit Verfügung vom 4. März 2005 trat die IV-Stelle nicht auf das 

Leistungsbegehren ein, da mit dem neuen Gesuch keine neuen Tatsachen geltend 

gemacht worden seien (IV-act. 69).

B.   

B.a Am 13. Januar 2008 meldete sich der Versicherte wiederum zum Bezug von IV-

Leistungen an. Er machte geltend, dass ihm im Februar 2007 ein künstliches 

Kniegelenk habe eingesetzt werden müssen. Am 18. September 2007 sei eine weitere 

Operation nötig geworden und im Februar 2008 sei die dritte Operation vorgesehen (IV-

act. 75-6/8). Im Arztbericht vom 17. März 2008 diagnostizierte Dr. med. B.___, Facharzt 

für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates FMH, eine 

Gonarthrose links mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Seit dem 13. Februar 2007 

bestehe nach Implantation einer zementierten Knieendoprothese links eine 100%-ige 

Arbeitsunfähigkeit. Der Patient sei nie beschwerdefrei gewesen. Am 19. September 

2007 sei ein Inlaywechsel des linken Kniegelenkes vorgenommen worden, jedoch ohne 

wesentliche Besserung der Symptomatik, sodass am 19. Februar 2008 ein erneuter 

kompletter Knieendoprothesenwechsel erfolgt sei. Bei der letzten Untersuchung am 

11. März 2008 habe der Patient eine deutliche schmerzhafte Bewegungseinschränkung 

mit einer Beugehemmung ab 100 Grad gezeigt. Eine komplette Entlastung an 

Unterarmgehstützen werde mindestens für die nächsten acht Wochen erforderlich sein. 

Aufgrund der schmerzhaften Bewegungseinschränkung und der Ergussbildung des 

Kniegelenkes sei weder eine stehende, sitzende noch kombinierte Tätigkeit möglich. 

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Der Patient sei zu 100% leistungsunfähig (IV-act. 84). Mit Bericht vom 20. Oktober 

2008 diagnostizierte Dr. B.___ einen Zustand nach Knie-Totalprothese links mit 

persistierenden funktionellen Beschwerden sowie schmerzhafter 

Belastungseinschränkung und eine Retropatellar- und Varusgonarthrose rechts (IV-act. 

90-4/7). Der Patient fühle sich nicht in der Lage, gegenwärtig eine Arbeit zu verrichten. 

Im Verlaufsbericht von Dr. A.___ vom 21. Oktober 2008 wird u.a. ein Status nach 

erneutem Wechsel der Knietotalprothese links im Februar 2008 wegen chronischen 

Beschwerden und Ergussbildung mit prolongiertem Verlauf und persistierender 

Schwellung bis Oktober 2008 sowie eine zunehmende Retropatellar- und 

Varusgonarthrose rechts diagnostiziert (IV-act. 90-1/7). Der Gesundheitszustand habe 

sich verschlechtert. Die früher ausgeübte Chauffeurtätigkeit sei nicht mehr möglich. 

Rein sitzende Tätigkeiten wären dem Patienten zumutbar. Dies scheitere aber 

wahrscheinlich am geistigen Zustand und der mangelnden Ausbildung. Eine MEDAS-

Abklärung sei absolut zwingend (IV-act. 90-3/7). In der Stellungnahme vom 27. 

November 2008 führte der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) u.a. aus, dass dem 

Hausarztbericht folgend beim Versicherten neben den Knieleiden keine für die 

Arbeitsunfähigkeit relevanten Gesundheitsschäden vorliegen würden, sodass für 

adaptierte Tätigkeiten, die knieschonend (ohne häufiges Treppen-/Leitersteigen, ohne 

häufiges Begehen unebener Untergründe, ohne tiefes Abhocken und ohne 

Gewichtsbelastungen über 15 kg) und in Wechselhaltung und –belastung ausgeübt 

werden könnten, eine ganztägige Arbeitsfähigkeit zumutbar sei. Die aktuellen Berichte 

des Hausarztes und des Facharztes seien derart aussagefähig, dass eine weitere 

medizinische Abklärung entbehrlich sei (IV-act. 91).

B.b Mit Vorbescheid vom 8. Januar 2009 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass 

er bei einem IV-Grad von 14% keinen Anspruch auf eine IV-Rente habe. Bei 

Verwertung der ihm zumutbaren Arbeitsfähigkeit sei es ihm möglich, bei 

ausgeglichenem Arbeitsmarkt ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen (IV-

act. 96). Mit Einwand vom 5. Februar 2009 reichte der Versicherte einen Arztbericht von 

Dr. B.___ vom 28. Januar 2009 ein (IV-act. 97 und 98). Darin führte Dr. B.___ u.a. aus, 

dass der Patient nur an Unterarmgehstützen und sehr eingeschränkt mobilisierbar sei. 

Bereits geringes Laufen mache ihm jetzt zu schaffen. Im Weitern plage ihn eine 

chronische Schwellung des linken Kniegelenkes. Es zeige sich zudem eine deutliche 

Schwellung der Weichteile des rechten Kniegelenkes und eine leicht tanzende Patella. 

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Er leide an chronischen Schmerzen. Aufgrund der Befunde sei er der Meinung, dass 

der Patient nicht mehr in der Lage sei, Arbeiten mit wirtschaftlich messbarem Erfolg zu 

erbringen. Mit Stellungnahme vom 24. März 2009 führte der RAD u.a. aus, die 

Befundlage an beiden Knien habe sich verschlechtert. In der angestammten Tätigkeit 

als Chauffeur bestehe unverändert und auf Dauer eine Arbeitsunfähigkeit von 100%. 

Für adaptierte Tätigkeiten, unter weitgehender Schonung beider Kniegelenke, bestehe 

hingegen für überwiegend sitzende Arbeiten mit der Möglichkeit des frei bestimmbaren 

gelegentlichen Aufstehens und kurzen Umhergehens eine zumutbare vollschichtige 

Restleistungsfähigkeit, jedoch mit schmerzbedingt erhöhtem Pausenbedarf von etwa 2 

x 45 Minuten. Die adaptierte Arbeitsfähigkeit belaufe sich daher auf 70%. Im 

Zweifelsfall sei eine monodisziplinäre rheumatologische Abklärung des 

Bewegungsapparates und der internistischen Situation anzustreben (IV-act. 99). Im 

Abschlussbericht vom 18. Mai 2009 führte der Suva-Arzt Dr. med. C.___ aus, dass 

bezogen auf das linke Knie nur eine körperlich sehr leichte, weitestgehend sitzende 

Tätigkeit zumutbar sei, wobei vermehrte Pausen in der Grössenordnung von 20% bis 

25% zuzugestehen wären. Tätigkeiten mit häufigem und längerem Gehen und Stehen 

sowie Einnahme der Hocke und Abknien, ferner Tätigkeiten auf unebenem Gelände 

oder verbunden mit häufigem Besteigen von Treppen oder Leitern kämen nicht in 

Frage. Dasselbe gelte auch für das Bewältigen von Lasten, auch wenn es sich dabei 

nur um kurze Strecken bzw. bescheidene Gewichte handeln würde (IV-act. 103-6/9). Im 

Verlaufsbericht vom 1. Juli 2009 stellte Dr. A.___ einen stationären Gesundheitszustand 

fest. Eine körperlich sehr leichte, weitgehend sitzende Tätigkeit mit längeren Pausen in 

der Grössenordnung von 20% bis 25% sei dem Versicherten zumutbar. Die zusätzlich 

gestellten Diagnosen (arterielle Hypertonie, Diabetes mellitus Typ II, Adipositas 

permagna) seien ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Bei der Beurteilung könne auf 

die Beurteilung durch den Suva-Arzt abgestellt werden (IV-act. 103-3/9).

B.c Mit Verfügung vom 23. Juli 2009 wies die IV-Stelle das Rentengesuch ab. Die 

medizinische Beurteilung habe ergeben, dass der Versicherte für leidensangepasste 

Tätigkeiten (überwiegend sitzend, mit der Möglichkeit, gelegentlich aufzustehen und 

kurz umherzugehen) zu 70% arbeitsfähig sei. Der Einkommensvergleich ergebe einen 

IV-Grad von 33%, welcher keinen Anspruch auf eine IV-Rente begründe (IV-act. 107).

C.   

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C.a Gegen diese Verfügung richtet sich die Beschwerde vom 1. September 2009 und 

Ergänzung vom 28. September 2009 mit dem Antrag, die Verfügung vom 23. Juli 2009 

sei aufzuheben und es sei dem Beschwerdeführer eine ganze, eventualiter eine halbe 

IV-Rente zuzusprechen. Die am 28. September 2009 beantragte unentgeltliche 

Rechtspflege wurde am 6. November 2009 bewilligt (act. G 9). Der Beschwerdeführer 

macht insbesondere geltend, dass sich aus den Arztberichten von Dr. B.___ deutlich 

eine rentenrelevante Beeinträchtigung ergebe. Der Beschwerdeführer sei nicht mehr in 

der Lage, eine adaptierte Tätigkeit auszuüben. Durch die komplikationsvollen Eingriffe 

am linken Bein seien infolge Fehlbelastung auch beim rechten Bein erhebliche 

Komplikationen entstanden. So habe denn der behandelnde Orthopäde gemäss 

Verlaufsbericht vom 20. Oktober 2008 auch im rechten Knie eine Retropatellar- und 

Varusgonarthrose gefunden. Es sei nicht nachvollziehbar, dass nur neun Monate nach 

dem ärztlichen Attest von Dr. B.___ vom 20. Oktober 2008 die Beschwerdegegnerin 

zum Schluss gelangen konnte, dass trotz zusätzlicher erheblicher Beschwerden am 

rechten Bein eine Rente überflüssig sei. Da die Verfügung vom 23. Juli 2009 in krassem 

Widerspruch zu den von Dr. B.___ festgestellten Gesundheitsbeeinträchtigungen stehe, 

sei allenfalls eine aktuelle medizinische Beurteilung einzuholen (act. G 1 und 3).

C.b Mit Beschwerdeantwort vom 3. November 2009 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Der RAD habe in seinen 

Stellungnahmen jeweils sämtliche Akten berücksichtigt. Die von Dr. B.___ attestierte 

volle Arbeitsunfähigkeit in einer adaptieren Tätigkeit sei nicht nachvollziehbar. Die 

gesundheitliche Verschlechterung bei beiden Knien sei in der 2. Stellungnahme des 

RAD vom 24. März 2009 berücksichtigt worden und habe zur attestierten 

Arbeitsfähigkeit von 70% geführt. Diese Einschätzung weiche leicht von derjenigen von 

Dr. C.___ und Dr. A.___ ab, welche eine Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit 

von 75 bis 80% angenommen hätten. Bei der Arbeitsfähigkeitsschätzung durch den 

RAD sei der Pausenbedarf grosszügig berücksichtigt worden. Dies rechtfertige, dass 

bei der Berechnung des Invalideneinkommens kein sogenannter Leidensabzug 

berücksichtigt werde, weil die gesundheitlichen Einschränkungen des 

Beschwerdeführers bereits wohlwollend beurteilt worden seien. Weitere medizinische 

Abklärungen seien nicht notwendig, weil der Gesundheitszustand bereits mehrfach 

ärztlich untersucht worden sei. Weil beim Beschwerdeführer keine repräsentative 

Einkommensbasis zur Verfügung stehe und er nicht mehr arbeite, könne sowohl das 

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Validen- als auch das Invalideneinkommen gestützt auf die Tabellenlöhne der 

schweizerischen Lohnstrukturerhebung berechnet werden. Der Einkommensvergleich 

ergebe bei einer Arbeitsfähigkeit von 70% einen IV-Grad von 30%, sodass kein 

Rentenanspruch bestehe (act. G 7).

C.c In der Replik vom 10. Dezember 2009 hält der Beschwerdeführer an seinen 

Anträgen fest. Er macht insbesondere geltend, dass sich Dr. B.___ bei der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung entgegen der Annahme der Beschwerdegegnerin 

keineswegs auf subjektive Angaben des Beschwerdeführers stütze. Dr. B.___ gelte als 

ausgewiesener Spezialist auf seinem Gebiet, habe den Beschwerdeführer selber 

operiert und danach in regelmässigen Abständen begutachtet bzw. untersucht. Der 

RAD habe den Beschwerdeführer nicht selber untersucht und die Beurteilung nur 

aufgrund der Akten vorgenommen. Allenfalls sei eine erneute medizinische 

Untersuchung durchzuführen.

C.d Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf die Einreichung einer Duplik.

C.e Auf weitere Vorbringen der Parteien wird, sofern wesentlich, im Rahmen der 

nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

1.  

Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung über 

die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

materiellrechtlicher Hinsicht gilt jedoch der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, 

dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids beziehungsweise im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der 

zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 

467 E. 1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung ist am 23. 

Juli 2009 ergangen. Dennoch ist ein Sachverhalt zu beurteilen, der vor dem 

Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 

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begonnen hat. Daher ist entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen 

Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2007 auf die damals geltenden Bestimmungen 

und ab diesem Zeitpunkt auf die neuen Normen der 5. IV-Revision abzustellen (vgl. zur 

4. IV-Revision: BGE 130 V 445 ff.; Urteil des Bundesgerichts vom 7. Juni 2006 

[I 428/04] E. 1).

2.  

2.1  Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. 1 ATSG). 

Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder 

geistigen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Der Grad der 

für einen allfälligen Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 

ATSG durch einen Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die 

versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der 

notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt wird zum Einkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie 

nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der 

Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn der Versicherte mindestens zu 70%, 

derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn er wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein 

Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente 

und bei einem IV-Grad von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

2.2  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 Erw. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von 

Amtes wegen festzustellen und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel 

eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. 

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Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für 

die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die 

geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden 

ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 Erw. 3a). Was Parteigutachten anbelangt, rechtfertigt 

der Umstand allein, dass eine ärztliche Stellungnahme von einer Partei eingeholt und in 

das Verfahren eingebracht wird, nicht Zweifel an ihrem Beweiswert (ZAK 1986 S. 189 

Erw. 2a in fine, BGE 122 V 161 Erw. 1c). Daraus folgt indessen nicht, dass eine solche 

Expertise den gleichen Rang besitzt wie ein vom Gericht oder von der IV-Stelle nach 

Massgabe des anwendbaren Verfahrensrechts eingeholtes Gutachten. Trotz dieser 

beschränkten Bedeutung verpflichtet es indessen, wie jede substantiiert vorgetragene 

Einwendung gegen eine solche Expertise, das Gericht, den von der Rechtsprechung 

aufgestellten Richtlinien für die Beweiswürdigung folgend, zu prüfen, ob es in 

rechtserheblichen Fragen die Auffassungen und Schlussfolgerungen des vom Gericht 

oder von der IV-Stelle förmlich bestellten Gutachters derart zu erschüttern vermag, 

dass davon abzuweichen ist (AHI 2001 S. 112, 115).

In Bezug auf Atteste von Hausärzten darf und soll das Gericht der Erfahrungstatsache 

Rechnung tragen, dass Hausärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche 

Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zugunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 

V 351 Erw. 3b.cc; SVR 2001 IV Nr. 8 Erw. 3b.cc). Dies gilt für den allgemein 

praktizierenden Hausarzt wie den behandelnden Spezialarzt (Urteile S. vom 

7. September 2005, I 136/05, Erw. 4.4, und H. vom 21.Februar 2005, I 570/04, Erw. 5.1 

mit Hinweisen) und erst recht für den schmerztherapeutisch tätigen Arzt mit seinem 

besonderen Vertrauensverhältnis und dem Erfordernis, den geklagten Schmerz 

zunächst bedingungslos zu akzeptieren (vgl. Wolfgang Hausotter, Begutachtung 

somatoformer und funktioneller Störungen, 2. Aufl., München 2004, S. 61). Mit Blick auf 

die Verschiedenheit von Behandlungs- und Begutachtungsauftrag kann daher im 

Streitfall regelmässig nicht auf die Sicht des behandelnden (Fach-) Arztes abgestellt 

werden (vgl. statt vieler: Urteil K. vom 5. Januar 2007, I 701/05, E. 2 in fine mit 

zahlreichen Hinweisen).

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2.3  Für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt 

der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und 

Sozialversicherungsgericht die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das 

Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle 

Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und 

danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige 

Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei 

einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 

ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es 

auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Ausschlaggebend für 

den Beweiswert ist grundsätzlich weder die Herkunft des Beweismittels noch die 

Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht 

oder Gutachten (BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen).

2.4  Gemäss Art. 59 Abs. 2  IVG stehen die regionalen ärztlichen Dienste den IV-

Stellen zur Beurteilung der medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs 

zur Verfügung. Sie setzen die für die Invalidenversicherung nach Artikel 6 ATSG 

massgebende funktionelle Leistungsfähigkeit der Versicherten fest, eine zumutbare 

Erwerbstätigkeit oder Tätigkeit im Aufgabenbereich auszuüben. Sie sind in ihrem 

medizinischen Sachentscheid im Einzelfall unabhängig. Nach Art. 49 IVV beurteilen die 

regionalen ärztlichen Dienste die medizinischen Voraussetzungen des 

Leistungsanspruchs. Die geeigneten Prüfmethoden können sie im Rahmen ihrer 

medizinischen Fachkompetenz und der allgemeinen fachlichen Weisungen des 

Bundesamtes frei wählen (Abs. 1). Die regionalen ärztlichen Dienste können bei Bedarf 

selber ärztliche Untersuchungen von Versicherten durchführen. Sie halten die 

Untersuchungsergebnisse schriftlich fest (Abs. 2).

Sinn und Zweck des im Rahmen der 5. IV-Revision neu geschaffenen, seit 1. Januar 

2008 in Kraft stehenden und vorliegend anwendbaren Art. 59 Abs. 2  IVG sowie des 

neu gefassten Art. 49 IVV liegen darin, dass die IV-Stellen zur Beurteilung der 

medizinischen Anspruchsvoraussetzungen auf eigene Ärzte und Ärztinnen 

zurückgreifen können. Diese sollen aufgrund ihrer speziellen 

versicherungsmedizinischen Kenntnisse für die Bestimmung der für die 

bis

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Invalidenversicherung massgebenden funktionellen Leistungsfähigkeit der Versicherten 

verantwortlich sein. Damit soll eine konsequente Trennung der Zuständigkeiten 

zwischen behandelnden Ärzten (Heilbehandlung) und Sozialversicherung (Bestimmung 

der Auswirkungen des Gesundheitsschadens) geschaffen werden. Die RAD bezeichnen 

die zumutbaren Tätigkeiten und die unzumutbaren Funktionen unter Angabe einer 

allfälligen medizinisch begründeten zeitlichen Schonung. Damit soll im Hinblick auf eine 

erfolgreiche Eingliederung eine objektivere Festlegung der massgebenden funktionellen 

Leistungsfähigkeit der Versicherten ermöglicht werden. Gestützt auf die Angaben des 

RAD hat die IV-Stelle zu beurteilen, was einer versicherten Person aus objektiver Sicht 

noch zumutbar ist und was nicht (vgl. Urteil des Bundesgerichts, 9C_323/2009, E. 4.2 

mit Hinweisen).

Auch auf Stellungnahmen der RAD kann indessen nur abgestellt werden, wenn sie den 

allgemeinen beweisrechtlichen Anforderungen an einen ärztlichen Bericht genügen 

(Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 694/05 vom 15. Dezember 2006 E. 2). Sie 

müssen insbesondere in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden sein 

und in der Beschreibung der medizinischen Situation und Zusammenhänge 

einleuchten; die Schlussfolgerungen sind zu begründen (BGE 125 V 351, E. 3a S. 352). 

Die RAD-Ärzte müssen sodann über die im Einzelfall gefragten persönlichen und 

fachlichen Qualifikationen verfügen (Urteile I 142/07 vom 20. November 2007 E. 3.2.3 

und I 362/06 vom 10. April 2007 E. 3.2.1). Nicht zwingend erforderlich ist, dass die 

versicherte Person untersucht wird. Nach Art. 49 Abs. 2 IVV führt der RAD für die 

Beurteilung der medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs nur «bei 

Bedarf» selber ärztliche Untersuchungen durch. In den übrigen Fällen stützt er seine 

Beurteilung auf die vorhandenen ärztlichen Unterlagen ab. Entgegen dem in der 

Rechtsprechung erweckten Eindruck ist aus dieser Anleitung des Art. 49 Abs. 2 IVV zur 

Arbeitsweise des RAD nichts zur Frage abzuleiten, ob im Einzelfall eigene 

Untersuchungen erforderlich sind oder nicht. Das Absehen von eigenen 

Untersuchungen kann tatsächlich ein Grund sein, um einen RAD-Bericht in Frage zu 

stellen. Dies gilt insbesondere, wenn es nicht um die Beurteilung eines im Wesentlichen 

bereits feststehenden medizinischen Sachverhalts geht und die direkte ärztliche 

Befassung mit der versicherten Person unentbehrlich ist. Ist das nicht der Fall, kann ein 

reines Aktengutachten unter den erwähnten Bedingungen auch ohne eigene 

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Untersuchung durchaus beweisend sein, d.h. materielle Gutachtensqualität aufweisen 

(Urteil des Bundesgericht vom 14. Juli 2009, 9C_323/2009, E. 4.3.1 mit Hinweisen).

3.  

3.1  Gemäss Bericht des Orthopäden Dr. B.___ vom 17. März 2008 bestand bei der 

Diagnose einer Gonarthrose links und nach der Implantation einer zementierten 

Knieendoprothese links am 13. Februar 2007 eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit. Infolge 

weiterhin bestehender Beschwerden mit Ergussbildungen und schmerzhaften 

Bewegungseinschränkungen erfolgte am 19. September 2007 ein Inlaywechsel des 

linken Kniegelenkes. Nachdem keine Besserung der Symptomatik eintrat, musste am 

19. Februar 2008 ein kompletter Knieendoprothesenwechsel vorgenommen werden. 

Auch danach wurden deutliche schmerzhafte Bewegungseinschränkungen mit 

intraartikulärer Ergussbildung festgestellt (IV-act. 84-1/2). Dr. B.___ ging im Arztbericht 

vom 17. März 2008 von einer weiterhin bestehenden Arbeitsunfähigkeit von 100% aus. 

Der RAD-Arzt beurteilte in seiner Stellungnahme vom 30. Juni 2008 die attestierte 

100%-ige Arbeitsunfähigkeit als gut nachvollziehbar und empfahl die Einholung eines 

Verlaufsberichts bei Dr. B.___ Anfang September 2008 (IV-act. 87). In der 

Stellungnahme vom 7. Oktober 2008 hielt der RAD-Arzt fest, dass nach bisherigem 

Verlauf eher nicht davon auszugehen sei, dass nach der letzten Vorstellung bei Dr. 

B.___ am 9. Mai 2008 mit Abgabe einer Knieschiene eine völlige Wiederherstellung des 

operierten Kniegelenkes mit entsprechender Arbeitsfähigkeit eingetreten sei (IV-act. 

88-2/2 und 89). Im Arztbericht vom 20. Oktober 2008 hielt Dr. B.___ eine im Vergleich 

zu den Vorbefunden deutlich rückläufige, diskrete Ergussbildung am linken Knie fest. 

Hingegen wurde radiologisch eine Retropatellar- und Varusgonarthrose am rechten 

Kniegelenk festgestellt. Im Weitern hielt Dr. B.___ fest, der Patient fühle sich nicht in 

der Lage, gegenwärtig eine Arbeit zu erbringen (IV-act. 90-5/7). Dr. A.___, Hausarzt des 

Beschwerdeführers, stellte in seinem Verlaufsbericht vom 21. Oktober 2009 einen sich 

verschlechternden Gesundheitszustand fest. Er erwähnte die bekannten Beschwerden 

an beiden Kniegelenken als Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (IV-

act. 90-1/7). Der Patient habe über eine zunehmende Besserung im Bereich des linken 

Kniegelenkes berichtet. Die Schmerzen würden nur noch nach einer Gehstrecke von 

ca. 400 m auftreten und unter Medikation oder Ruhigstellung verschwinden. 

Zunehmend würden ihn die Schmerzen am rechten Knie belasten (IV-act. 90-2/7). Eine 

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rein sitzende Tätigkeit erachtete Dr. A.___ als zumutbar. Gleichzeitig führte Dr. A.___ 

aus, dass eine IV-Abklärung bei der MEDAS oder einer anderen geeigneten Stelle 

absolut zwingend sei, da bei dem fortgeschrittenen Alter und der Polymorbidität 

wahrscheinlich keine Rückkehr ins Arbeitsleben mehr möglich sei (IV-act. 90-3/7 Ziff. 

3).

3.2  Aufgrund der bis dahin vorhandenen Arztberichte und der noch bestehenden 

Beschwerden an beiden Knien erachtete der RAD-Arzt in seiner Stellungnahme vom 

27. November 2008 eine ganztägige Arbeitsfähigkeit in einer knieschonenden Tätigkeit 

als zumutbar (IV-act. 91-1/2). Die aktuellen Berichte des Hausarztes und des 

Facharztes seien derart aussagefähig, dass eine weitere medizinische Abklärung 

entbehrlich sei. In einer erneuten Stellungnahme vom 28. Januar 2009 wies Dr. B.___ 

darauf hin, dass der Beschwerdeführer nur mit Unterarmgehstützen und sehr 

eingeschränkt mobilisierbar sei. Er leide an chronischen Schmerzen. Die 

rezidivierenden Schwellungen seien beim Patienten – setze man auch auf der rechten 

Seite ein künstliches Kniegelenk ein – auch dort zu erwarten. Daher falle der Entscheid 

für einen operativen Eingriff schwer. Aufgrund der vorliegenden Befunde sei der 

Beschwerdeführer nicht mehr in der Lage, Arbeiten mit wirtschaftlich messbarem Erfolg 

zu erbringen (IV-act. 98-1/2). Der RAD hielt daraufhin in seiner Stellungnahme vom 24. 

März 2009 fest, dass sich nun eine andere Befundkonstellation ergebe. Für die 

angestammte Tätigkeit als Chauffeur bestehe unverändert und auf Dauer eine 

Arbeitsunfähigkeit von 100%. Für adaptierte Tätigkeiten – weitgehende Schonung 

beider Kniegelenke, überwiegend sitzende Tätigkeit mit der Möglichkeit des frei 

bestimmbaren gelegentlichen Aufstehens und kurzen Umhergehens und mit 

schmerzbedingt erhöhtem zusätzlichen Pausenbedarf von ca. 2 x 45 Minuten – sei eine 

vollschichtige Restleistungsfähigkeit zumutbar, d.h. die adaptierte Arbeitsfähigkeit 

belaufe sich auf 70%. Im Zweifelsfall sei eine monodisziplinäre rheumatologische 

Abklärung des Bewegungsapparates und der internistischen Situation anzustreben (IV-

act. 99).

In einem weiteren Verlaufsbericht vom 1. Juli 2009 hielt Dr. A.___ fest, dass – dem 

Suva-Arzt Dr. C.___ folgend – nur eine körperlich sehr leichte Tätigkeit, weitgehend 

sitzend und mit längeren Pausen, zumutbar sei. Gewichte dürften keine gehoben 

werden (IV-act. 103-2/9). Die zusätzlich zu den orthopädischen Diagnosen 

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festgestellten Beschwerden würden isoliert betrachtet keine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit ergeben. Sie würden sich aber in Ergänzung zur Einschränkung bei 

den orthopädischen Diagnosen negativ auswirken (IV-act. 103-3/9).

3.3  Aufgrund der vorliegenden Arztberichte kann nicht von derart aussagekräftigen 

medizinischen Unterlagen ausgegangen werden, welche es erlauben würden, zur 

Beurteilung der Resterwerbsfähigkeit von einer eigenen ärztlichen Untersuchung 

abzusehen. Einerseits fällt auf, dass Dr. A.___ in seinem Arztbericht vom 1. Juli 2009 im 

Zusammenhang mit der Einschätzung der Restarbeitsfähigkeit letztlich vollständig auf 

die Beurteilung des Suva-Arztes verweist (IV-act. 103-3/9), obwohl dieser in seinem 

Bericht vom 18. Mai 2009 die Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit ausdrücklich nur in 

Bezug auf die Beeinträchtigungen des linken Knies beurteilt hat. Bei einer umfassenden 

Beurteilung der Leistungseinschränkung, welche sämtliche gesundheitlichen 

Beeinträchtigungen des Beschwerdeführers erfasst, kann daher nicht auf die Suva-

Abschlussuntersuchung abgestellt werden. Im Übrigen halten sowohl der Suva-Arzt 

(allein bezogen auf das linke Knie) als auch Dr. A.___ fest, dass nur noch körperlich 

sehr leichte und weitestgehend sitzend zu verrichtende Tätigkeiten zumutbar seien (IV-

act. 103-2/9 und 103-6/9). Wie vor diesem Hintergrund die Feststellung getroffen 

werden kann, dem Beschwerdeführer sei es zumutbar, Lasten bis zu 15 kg zu heben, 

ist nicht nachvollziehbar (IV-act. 105; vgl. auch IV-act. 91-1/2 unten). Jedenfalls findet 

diese Annahme in den vorliegenden medizinischen Unterlagen keine Stütze und ein 

sog. Leidensabzug vom Invalideneinkommen könnte mit dieser Begründung nicht 

verweigert werden. In Bezug auf die vom Hausarzt erwähnten psychischen 

Veränderungen des Beschwerdeführers aufgrund seiner Lebenssituation und der 

Erkrankungen (vgl. IV-act. 90-1/7 und 103-3/9) drängt sich allenfalls auch eine 

zusätzliche fachärztliche psychiatrische Abklärung auf. Jedenfalls wäre eine 

diesbezügliche Diagnose und eine allfällige Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit durch 

einen Facharzt vorzunehmen.

Dass der RAD-Arzt nicht selber eine klinische Untersuchung durchgeführt und sich 

aufgrund dieser mit der Einschätzung des Orthopäden Dr. B.___ kritisch 

auseinandergesetzt hat, schmälert unter den vorliegenden Umständen den Beweiswert 

seiner Stellungnahmen. Zudem haben auch die bisher involvierten Ärzte und auch der 

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RAD selber zusätzliche medizinische Abklärungen angeregt (vgl. IV-act. 90-3/7 Ziff. 3, 

90-5/7, 98-2/2 und 99 unten).

3.4  Insgesamt drängen sich vorliegend zusätzliche medizinische Abklärungen auf. Im 

Hinblick auf die von Dr. A.___ erwähnte Polymorbidität und psychischen 

Veränderungen erscheint eine interdisziplinäre Begutachtung angezeigt, welche sich 

auch zum Beginn der relevanten gesundheitlichen Beeinträchtigung äussern soll. Dabei 

wird entgegen der Meinung des RAD in seiner Stellungnahme vom 27. November 2008 

der Beginn der Arbeitsunfähigkeit nicht erst auf den 1. September 2007 festzulegen 

sein (vgl. IV-act. 91-1/2 und act. 90-1/7), nachdem die Implantation der 

Knieendoprothese links bereits am 14. Februar 2007 erfolgte und nach Ansicht von Dr. 

B.___ seit diesem Zeitpunkt auch eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit besteht (IV-act. 84). 

Die Sache wird zu weiteren medizinischen Abklärungen und zur neuen Entscheidung 

über die Rentenfrage an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

3.5  Bei der nach erfolgter medizinischer Abklärung neu vorzunehmenden Berechnung 

des IV-Grades ist das Valideneinkommen entgegen den Ausführungen der 

Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort nicht aufgrund der Tabellenlöhne, 

sondern nach Massgabe des zuletzt als Chauffeur erzielten Einkommens zu berechnen, 

wie dies die IV-Stelle auch getan hat (vgl. IV-act. 106 und 107). Denn es spricht nichts 

dagegen, dass der Beschwerdeführer ohne Eintritt der gesundheitlichen 

Beeinträchtigungen im Jahr 2001 nicht weiterhin als Chauffeur tätig gewesen wäre. 

Zudem wird im Hinblick auf die offenbar selbst bei der Ausübung adaptierter 

Tätigkeiten noch zu beachtenden Einschränkungen und auch vor dem Hintergrund des 

fortgeschrittenen Alters des Beschwerdeführers der sog. Leidensabzug vom 

Invalideneinkommen wiederum zu thematisieren sein.

4.  

4.1  Im Sinne der vorstehenden Ausführungen ist die Beschwerde teilweise 

gutzuheissen. Die angefochtene Verfügung vom 23. Juli 2009 ist aufzuheben unddie 

Sache ist zur Durchführung ergänzender medizinischer Abklärungen im Sinne der 

Erwägungen und zur neuen Entscheidung über die Rentenfrage an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

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4.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.- bis 

Fr. 1000.- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- erscheint 

als angemessen. Da die Beschwerdegegnerin unterliegt, hat sie die Gerichtsgebühr 

von Fr. 600.- zu bezahlen.

4.3  Als obsiegende beschwerdeführende Partei hat der Beschwerdeführer einen 

Anspruch auf eine Parteientschädigung. Die Parteientschädigung bemisst sich gemäss 

Art. 61 lit. g ATSG nach der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des 

Prozesses. Unter Berücksichtigung dieser Kriterien erweist sich eine 

Parteientschädigung von Fr. 3'500.- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als 

angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 23. Juli 2009 

aufgehoben und die Sache zur Durchführung ergänzender medizinischer Abklärungen 

im Sinne der Erwägungen und zur neuen Entscheidung über die Rentenfrage an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-.

3. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 10.03.2010
	Art. 7 und 8 ATSG; Art. 28 Abs. 1 und 2 IVG. Stellungnahme und Festsetzung der Arbeitsunfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit durch RAD-Arzt, ohne eigene klinische Untersuchung durchgeführt zu haben, was vorliegend jedoch notwendig gewesen wäre; Rückweisung zur Vornahme weiterer medizinischer Abklärungen und neuen Entscheidung über Rentenfrage (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. März 2010, IV 2009/293).

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