# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 74d0bef0-0590-57c2-af9c-c9a636998c1c
**Source:** Aargau Gerichte (AG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-10-19
**Language:** de
**Title:** Aargau Obergericht Versicherungsgericht 19.10.2023 VBE.2023.150
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AG_Gerichte/AG_OG_007_VBE-2023-150_2023-10-19.pdf

## Full Text

Versicherungsgericht 

4. Kammer 

 

 

VBE.2023.150 / ss / fi 
Art. 129 

 

 

Urteil vom 19. Oktober 2023 
 

 

Besetzung  Oberrichter Roth, Präsident  

Oberrichterin Fischer  

Oberrichterin Merkofer  

Gerichtsschreiber Siegenthaler 

 

 
   

Beschwerde-

führer  

 A._____  

vertreten durch MLaw Matthias Fricker, Rechtsanwalt, Merkurstrasse 25, 

Postfach, 8400 Winterthur  

 

 
   

Beschwerde-

gegnerin  

 SVA Aargau, IV-Stelle, Bahnhofplatz 3C, Postfach, 5001 Aarau  

 

 
   

Beigeladene   B._____  

vertreten durch C._____ AG 

 

 
 

Gegenstand  Beschwerdeverfahren betreffend IVG Renten 

(Verfügung vom 23. Februar 2023) 
 

 

  

 - 2 - 

 

 

 

   

Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten: 

 

1. 

1.1. 

Der 1970 geborene Beschwerdeführer meldete sich am 2. Juni 2009 bei 

der Beschwerdegegnerin aufgrund einer Erkrankung an Diabetes mellitus 

Typ I zum Bezug von Leistungen (Berufsberatung und Hilfsmittel ["Diabe-

tesschuhe"]) der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) an. Diese 

nahm in der Folge Abklärungen in medizinischer und beruflicher Hinsicht 

vor. Am 28. September 2009 erteile die Beschwerdegegnerin dem Be-

schwerdeführer Kostengutsprache für orthopädische Schuhe. Das Leis-

tungsbegehren hinsichtlich beruflicher Massnahmen wurde am 22. Februar 

2011 von der Beschwerdegegnerin als erledigt abgeschrieben, nachdem 

der Beschwerdeführer ihr mitgeteilt hatte, sich selbst um entsprechende 

Eingliederungsmöglichkeiten kümmern zu wollen. 

 

1.2. 

Am 29. Dezember 2021 meldete sich der Beschwerdeführer erneut bei der 

Beschwerdegegnerin zum Bezug von Leistungen (Berufliche Eingliede-

rung / Rente) an. Als Grund nannte er nebst der fortbestehenden Diabetes-

Erkrankung eine eingeschränkte Nierenfunktion, Augenprobleme und eine 

Amputation des rechten Vorfusses. Nach erneuten Abklärungen durch die 

Beschwerdegegnerin und Kostengutsprache für ein angepasstes orthopä-

disches Schuhwerk, wurde die berufliche Eingliederung des Beschwerde-

führers versucht. Ende September 2022 wurde festgestellt, dass mit einer 

Erhöhung des Arbeitspensums über die momentane 40%-Beschäftigung 

(ausgehend von einem 80%-Pensum) nicht zu rechnen sei, weshalb die 

Beschwerdegegnerin den Sachverhalt im Rahmen der Rentenprüfung 

durch ihren Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) versicherungsmedizinisch 

beurteilen liess. Gestützt darauf stellte die Beschwerdegegnerin dem Be-

schwerdeführer die Abweisung des Rentenbegehrens in Aussicht. Nach 

Einwänden des Beschwerdeführers und Rücksprache mit dem RAD bestä-

tigte die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 23. Februar 2023 ihren 

Vorbescheid und verneinte einen Anspruch des Beschwerdeführers auf 

eine Invalidenrente. 

 

2. 

2.1. 

Gegen diese Verfügung erhob der Beschwerdeführer am 17. März 2023 

fristgerecht Beschwerde und beantragte Folgendes: 

 

"1. Die Verfügung vom 23. Februar 2023 sei aufzuheben und es sei die 
Sache zur Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes und zum 
erneuten Entscheid an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 

 
 Unter Kosten- und Entschädigungsfolge (zzgl. 3% Kleinspesen-

pauschale und MwSt.) zu Lasten der Beschwerdegegnerin."  

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2.2. 

Mit Vernehmlassung vom 10. Mai 2023 beantragte die Beschwerdegegne-

rin die Abweisung der Beschwerde. 

 

2.3. 

Mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 15. Mai 2023 wurde die 

B._____ als berufliche Vorsorgeeinrichtung des Beschwerdeführers im 

Verfahren beigeladen. Diese teilte mit Eingabe vom 29. Juni 2023 ihren 

Verzicht auf eine Stellungnahme mit. 

 

2.4. 

Mit Eingabe vom 15. Juni 2023 hatte der Beschwerdeführer weitere Unter-

lagen eingereicht. 

 

 
   

Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung: 

 

1. 

Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen 

Verfügung vom 23. Februar 2023 (Vernehmlassungsbeilage [VB] 80) zu 

Recht den Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente ver-

neint hat. 

 

2. 

2.1. 

In der angefochtenen Verfügung vom 23. Februar 2023 (VB 80) stützte sich 

die Beschwerdegegnerin in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf die 

Aktenbeurteilungen des RAD vom 19. Oktober 2022 (VB 65) und 21. Feb-

ruar 2023 (VB 79 S. 2 f.). 

 

In seiner Beurteilung vom 19. Oktober 2022 hielt RAD-Arzt 

Dr. med. D._____, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und 

Traumatologie des Bewegungsapparates, im Wesentlichen fest, beim 

Beschwerdeführer seien eine transmetatarsale Vorfussamputation rechts 

am 30. November 2021 und eine Nachresektion sowie ein sekundärer 

Wundverschluss rechts am 2. Dezember 2021 durchgeführt worden. In der 

angestammten Tätigkeit als Detailhandelsfachmann und Ausbildner sei 

eine 40%ige Arbeitsfähigkeit attestiert. Diese Tätigkeit erscheine subjektiv 

nicht steigerbar. In einer angepassten, körperlich leichten und überwiegend 

sitzenden Tätigkeit bestehe jedoch per sofort eine 100%ige 

Arbeitsfähigkeit. Bei entsprechender Motivation sei hinsichtlich der 

Arbeitsfähigkeit in einer Verweistätigkeit von einer günstigen Prognose 

auszugehen (VB 65 S. 1).  

 

 - 4 - 

 

 

 

2.2. 

Nachdem der Beschwerdeführer im Einwandverfahren unter anderem ge-

rügt hat, dass sich die Beurteilung von Dr. med. D._____ lediglich auf die 

Vorfussamputation bezogen und folglich auf eine offensichtlich 

unvollständige Diagnose gestützt habe (VB 76 S. 1; vgl. S. 3 für die 

umfängliche Diagnoseliste), bat die Beschwerdegegnerin um neuerliche 

Stellungnahme des RAD, im Rahmen welcher sämtliche Leiden des 

Beschwerdeführers zu berücksichtigen seien (VB 78). 

 

In seiner Stellungnahme vom 21. Februar 2023 hielt Dr. med. E._____, 

Facharzt für Gynäkologie und Geburtshilfe sowie Praktischer Arzt, fest, 

dass die diabetische Polyneuropathie bei einer überwiegend sitzenden Tä-

tigkeit keine wesentlichen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit des Be-

schwerdeführers habe. Eine solche lasse sich auch durch die proliferative 

Retinopathie mit einem Visus von 0.8 bds. nicht begründen. Durch die dia-

betische Nephropathie seien ebenfalls noch keine Einschränkungen kör-

perlicher Art dokumentiert, sodass eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

dadurch ebenfalls nicht zu begründen sei. Die Autoimmun Thyreoiditis 

Hashimoto sei aktuell euthyreot und damit ebenfalls ohne Einschränkungen 

auf die Arbeitsfähigkeit. Der subakute ischämische Hirninsult vom 21. De-

zember 2016 äussere sich nur noch durch persistierende Kribbelparästhe-

sien Dig. I und II der rechten Hand und Hypästhesien und bleibe deshalb 

ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit. Bei der Hypertonie handle es 

sich um eine behandelbare Erkrankung, die leichte Linksherzhypertrophie 

habe noch keine klinischen Auswirkungen. Auch bei der Refluxösophagitis 

handle es sich um eine behandelbare Erkrankung, weshalb sie ohne Aus-

wirkungen auf die Arbeitsfähigkeit bleibe. Zusammenfassend sei eine Ein-

schränkung der Arbeitsfähigkeit demnach nur mit der Vorfussamputation 

zu begründen. Dies sei in der RAD-Beurteilung vom 19. Oktober 2022 (vgl. 

E. 2.1. hiervor) entsprechend berücksichtigt worden, weshalb weiterhin da-

rauf abgestellt werden könne (VB 79 S. 3). 

 

3. 

3.1. 

Der Beschwerdeführer macht im Wesentlichen geltend, der medizinische 

Sachverhalt sei ungenügend festgestellt worden. Namentlich habe der 

RAD nicht abgeklärt, ob die Nierenbeschwerden Auswirkungen auf die Ar-

beitsfähigkeit des Beschwerdeführers hätten, sondern lediglich festgehal-

ten, dass solche nicht dokumentiert seien. Mit Blick auf den beigelegten 

Bericht der behandelnden Nierenspezialistin vom 14. März 2023 (Be-

schwerdebeilage [BB] 3) handle es sich derweil klar um eine Diagnose mit 

Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (Beschwerde, Ziff. 24 f.). 

 

 - 5 - 

 

 

 

3.2. 

3.2.1. 

Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob die-

ser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 

beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 

Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medi-

zinischen Zusammenhänge und der medizinischen Situation einleuchtet 

und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 134 

V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352). 

 
3.2.2. 

Auch wenn die Rechtsprechung den Berichten versicherungsinterner me-

dizinischer Fachpersonen stets Beweiswert zuerkannt hat, kommt ihnen 

praxisgemäss nicht dieselbe Beweiskraft wie einem gerichtlichen oder 

einem im Verfahren nach Art. 44 ATSG vom Versicherungsträger in Auftrag 

gegebenen Gutachten zu (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 ff.; 122 V 157 E. 1c 

S. 160 ff.). Zwar lässt das Anstellungsverhältnis der versicherungsinternen 

Fachperson zum Versicherungsträger alleine nicht schon auf mangelnde 

Objektivität und Befangenheit schliessen (BGE 125 V 351 E. 3b/ee 

S. 353 ff.). Soll ein Versicherungsfall jedoch ohne Einholung eines externen 

Gutachtens entschieden werden, so sind an die Beweiswürdigung strenge 

Anforderungen zu stellen. Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zu-

verlässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungsinternen ärztlichen Fest-

stellungen, so sind ergänzende Abklärungen vorzunehmen (BGE 135 

V 465 E. 4.4 S. 469 f.; 122 V 157 E. 1d S. 162 f.). 

 

3.2.3. 

Voll beweistauglich kann auch eine reine Aktenbeurteilung sein, wenn es 

im Wesentlichen um die Beurteilung eines feststehenden medizinischen 

Sachverhalts geht und sich neue Untersuchungen erübrigen (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts 9C_1063/2009 vom 22. Januar 2010 E. 4.2.1 mit Hinweis). 

Entscheidend ist insbesondere, ob genügend Unterlagen aufgrund anderer 

persönlicher Untersuchungen vorliegen, die ein vollständiges Bild über 

Anamnese, Verlauf und gegenwärtigen Status ergeben. Der medizinische 

Sachverständige muss sich insgesamt aufgrund der vorhandenen Unterla-

gen ein lückenloses Bild machen können (Urteile des Bundesge-

richts 8C_46/2019 vom 10. Mai 2019 E. 3.2.1; 8C_641/2011 vom 22. De-

zember 2011 E. 3.2.2 mit Hinweisen). 

 

3.3. 

3.3.1. 

Im beschwerdeweise eingereichten Bericht des Spitals F._____, 

Nephrologie, vom 14. März 2023 hielt die behandelnde Ärztin Dr. med. 

G._____, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin und für Nephrologie, 

fest, dass der Beschwerdeführer seit 1988 unter einem Diabetes mellitus 

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Typ I leide, in dessen Folge sich eine chronische Niereninsuffizienz ent-

wickelt habe. Die Nierenfunktion habe sich in letzter Zeit deutlich ver-

schlechtert, sodass aktuell eine Niereninsuffizienz im prädialytischen Sta-

dium vorliege. Es sei hinlänglich bekannt, dass urämische Beschwerden 

bei Patienten mit Diabetes mellitus früher auftreten würden und zu einer 

früheren Dialysepflicht führten als bei Patienten ohne entsprechende Er-

krankung. Zu den urämischen Beschwerden gehörten Appetitlosigkeit und 

Juckreiz ebenso wie Leistungsminderung mit Müdigkeit, Schläfrigkeit und 

Konzentrationsstörung. Wie sich die Beschwerden äusserten, sei indivi-

duell sehr unterschiedlich. Der Beschwerdeführer leide in den letzten Mo-

naten unter ausgeprägter Leistungsintoleranz mit Müdigkeit und Konzen-

trationsstörung. Zum Ausschluss anderer Ursachen sei die Schilddrüse 

überprüft, ein Eisenmangel ausgeschlossen worden; eine substitutionsbe-

dürftige Anämie liege ebenfalls noch nicht vor. Aus nephrologischer Sicht 

seien die Beschwerden des Beschwerdeführers mit Müdigkeit und Kon-

zentrationsstörungen (zumindest auch) durch die prädialytische Nierenin-

suffizienz erklärt. Bei (zu erwartender) Zunahme der Symptome sei der Be-

ginn eines Nierenersatzverfahrens (Dialyse) indiziert. Zudem sei die Abklä-

rung für eine kombinierte Pankreas-Nierentransplantation geplant, um eine 

bessere Blutzuckerkontrolle zu erreichen und das kardiovaskuläre Risiko 

zu senken, das durch die terminale Niereninsuffizienz/Dialyse bestehe, um 

so den Beschwerdeführer möglichst lange dem Arbeitsmarkt zu erhalten 

(BB 3). 

 

Nach geltender Rechtsprechung stellt das Gericht bei der Beurteilung einer 

Streitsache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses des stritti-

gen Entscheids (hier der angefochtenen Verfügung vom 23. Februar 2023) 

eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 144 V 210 E. 4.3.1 S. 213). Der Bericht 

vom 14. März 2023 wurde zwar erst nach dem Verfügungszeitpunkt vom 

23. Februar 2023 erlassen, betrifft aber (auch) den medizinischen Sachver-

halt davor ("in letzter Zeit", "in den letzten Monaten") und ist daher vorlie-

gend zu berücksichtigen.  

 

3.3.2. 

Während Dr. med. D._____ allfällige Auswirkungen der Nephropathie auf 

die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers gänzlich unerwähnt liess (vgl. 

E. 2.1. hiervor), verneinte Dr. med. E._____ solche in seiner 

Stellungnahme vom 21. Februar 2023 einzig mit der Begründung, dass 

keine entsprechenden, dadurch hervorgerufenen Einschränkungen 

körperlicher Art dokumentiert seien (E. 2.2. hiervor). Diese Feststellung von 

Dr. med. E._____, es fehle an dokumentierten durch die Nephropathie des 

Beschwerdeführers hervorgerufenen Einschränkungen, ist durch den 

Bericht von Dr. med. G._____ vom 14. März 2023 offensichtlich überholt. 

Vielmehr wird in diesem Bericht aus fachärztlich-nephrologischer Sicht 

unmissverständlich festgehalten, dass die gesundheitlichen Beschwerden 

des Beschwerdeführers, namentlich dessen ausgeprägte Leistungs-

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intoleranz mit Müdigkeit und Konzentrationsstörung, (zumindest auch) 

durch die Nierenproblematik begründet sind, womit diese entgegen der 

Ansicht von Dr. med. E._____ (vgl. E. 2.2. hiervor) sehr wohl Folgen für die 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers haben kann. 

 

Unter Mitberücksichtigung der Tatsache, dass es sich bei den RAD-Beur-

teilung lediglich um Aktenbeurteilungen handelt, während Dr. med. 

G._____ den Beschwerdeführer seit Jahren behandelt (vgl. BB 3 S. 1), er-

geben sich an den Einschätzungen der beiden RAD-Ärzte 

Dres. med. D._____ und E._____ begründete Zweifel, weshalb darauf 

gemäss vorigen Ausführungen (E. 3.2.2. f.) nicht abgestellt werden kann. 

 

3.4. 

Damit fehlt es vorliegend an einer nachvollziehbaren (fach-)ärztlichen 

Beurteilung der Auswirkungen des Gesundheitsschadens auf die Arbeits- 

und Erwerbsfähigkeit des Beschwerdeführers (vgl. BGE 140 V 290). Die 

Sache ist somit an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese 

in Nachachtung des Untersuchungsgrundsatzes (vgl. Art. 43 Abs. 1 ATSG; 

BGE 133 V 196 E. 1.4 S. 200) ergänzende medizinische Abklärungen vor-

nehme und den Gesundheitszustand sowie die Arbeitsfähigkeit des Be-

schwerdeführers auch in retrospektiver Hinsicht (vgl. Art. 28 Abs. 1 lit. b 

und Art. 29 Abs. 1 IVG) abkläre. Nach entsprechenden Abklärungen ist 

über den Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Rente neu zu ent-

scheiden. Angesichts dieses Verfahrensausgangs erübrigen sich Ausfüh-

rungen zu den weiteren Vorbringen des Beschwerdeführers (insb. Be-

schwerde, Ziff. 26). 

 

4. 

4.1. 

Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde gutzuheissen, die angefochtene 

Verfügung vom 23. Februar 2023 aufzuheben und die Sache zur weiteren 

Abklärung im Sinne der Erwägungen und zur Neuverfügung an die Be-

schwerdegegnerin zurückzuweisen ist. 

 

4.2. 

Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten 

werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im 

Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende 

Verfahren betragen diese Fr. 800.00. Sie sind gemäss dem Verfahrensaus-

gang der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.  

 

4.3. 

Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer Anspruch auf Ersatz der rich-

terlich festzusetzenden Parteikosten (Art. 61 lit. g ATSG).  

 
   

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Das Versicherungsgericht erkennt: 

 

1. 

In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 23. Februar 2023 

aufgehoben und die Sache zur weiteren Abklärung im Sinne der Erwä-

gungen und zur Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin zurückgewie-

sen.  

 

2. 

Die Verfahrenskosten von Fr. 800.00 werden der Beschwerdegegnerin auf-

erlegt.  

 

3. 

Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer die Par-

teikosten in richterlich festgesetzter Höhe von Fr. 2'450.00 zu bezahlen. 

 

 
   

Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 

 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim 

Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung 

mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-

ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli 

bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar 

(Art. 46 BGG).  

 

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 

6004 Luzern, zuzustellen. 

 

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe 

der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines 

Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-

mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-

den hat (Art. 42 BGG). 

 

 
   

Aarau, 19. Oktober 2023 

 

Versicherungsgericht des Kantons Aargau 

4. Kammer 

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: 

 

 

 

Roth Siegenthaler