# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** aefe98ac-c544-5b8b-aee2-b62165c58364
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-08-20
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 20.08.2021 IV-2021/60
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2021-60_2021-08-20.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2021/60

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 26.10.2021

Entscheiddatum: 20.08.2021

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 20. August 2021
Art. 16d Abs. 1 lit. b, Art. 17 Abs. 5 SVG (SR 741.01). Zweck von Auflagen im 
Strassenverkehrsrecht (E. 3a). Der Rekurrent musste nach der 
Wiedererteilung des Führerausweises nach einem Sicherungsentzug eine 
vollständige, kontrollierte Drogenabstinenz einhalten. Bei der ersten 
Verlaufskontrolle wurden Kokain und dessen Abbauprodukte 
Benzoylecgonin und Norcocain nachgewiesen, und zwar in einem 
Mengenverhältnis, das für einen Kokainkonsum spricht. Aufgrund dieses 
Verstosses gegen die Drogenabstinenzauflage hat die Vorinstanz den 
Führerausweis zu Recht wiederum auf unbestimmte Zeit entzogen und die 
Wiedererteilung vom Erfüllen verschiedener Bedingungen abhängig gemacht 
(Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 20. August 2021, IV-2021/60).

Präsident Urs Gmünder, Richter Beat Fritsche und Roland Luchsinger, 

Gerichtsschreiberin Nicole Ingold

X, Rekurrent,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Stefan Gnädinger, Molkereistrasse 1, Postfach, 

8645 Jona,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Führerausweisentzug (Sicherungsentzug)

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Sachverhalt:

A.- Mit Verfügung vom 12. Juni 2007 entzog das Strassenverkehrs- und 

Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen X den Führerausweis der Spezialkategorie M 

wegen mangelnder Fahreignung aufgrund einer Suchtmittelabhängigkeit (Kokain) auf 

unbestimmte Zeit. Am 11. März 2009 verfügte es die Wiedererteilung des 

Führerausweises mit Auflagen. Am 1. September 2009 erwarb X den Führerausweis der 

Kategorie B. Mit Verfügung des Strassenverkehrsamts vom 28. März 2011 wurde ihm 

der Führerausweis wegen mangelnder Fahreignung für unbestimmte Zeit entzogen. Als 

Bedingung für die Aufhebung des Führerausweisentzugs wurden eine kontrollierte und 

fachlich betreute Drogenabstinenz (Arzt und Beratungsstelle) von mindestens sechs 

Monaten und eine verkehrsmedizinische Besprechung vorgeschrieben. Am 11. Januar 

2012 hob das Strassenverkehrsamt den Sicherungsentzug auf, erteilte den 

Führerausweis wieder und versah diesen mit der Auflage einer vollständigen, 

kontrollierten Drogenabstinenz. Mit Verfügung vom 18. Juni 2014 verbot das 

Strassenverkehrsamt X das Führen von Motorfahrzeugen aller Kategorien vorsorglich 

ab sofort. Ein dagegen erhobener Rekurs hiess die Verwaltungsrekurskommission des 

Kantons St.Gallen mit Entscheid vom 21. August 2014 gut (IV-2014/90) und hielt fest, 

allein gestützt auf das Ergebnis der Haaranalyse vom 21. Mai 2014 sei nicht erstellt, 

dass die Abstinenzverpflichtung gebrochen worden sei. Am 19. August 2015 hob das 

Strassenverkehrsamt die festgesetzten Auflagen auf. Mit Strafbefehl des 

Untersuchungsamts Uznach vom 26. November 2019 wurde X unter anderem der 

mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes (Besitz von Haschisch und 

Marihuana sowie Konsum von Marihuana und Kokain) schuldig gesprochen. Am 1. 

April 2020 ordnete das Strassenverkehrsamt eine verkehrsmedizinische Untersuchung 

im Begutachtungszentrum Verkehrsmedizin (bzvm), Zürich, an und mit Verfügung vom 

26. August 2020 versah es den Führerausweis erneut mit der Auflage einer 

vollständigen, kontrollierten Drogenabstinenz inklusive monatlicher Urinkontrollen auf 

Cannabis (ohne Suchtberatung) und der Kontrolle inklusive Haaranalyse alle sechs 

Monate am Institut für Rechtsmedizin am Kantonsspital St. Gallen (IRM St. Gallen).

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B.- Bei der ersten Verlaufskontrolle am IRM St. Gallen vom 11. Dezember 2020 ist die 

Haarprobe von X positiv auf Kokain (2'000 pg/mg) und dessen Metaboliten 

(Abbauprodukte) Benzoylecgonin (240 pg/mg) und Norcocain (22 pg/mg) getestet 

worden. Im verkehrsmedizinischen Bericht zur Verlaufskontrolle vom 12. Januar 2021 

wurde die Fahreignung deshalb verneint. Das Strassenverkehrsamt entzog den 

Führerausweis mit Verfügung vom 13. Januar 2021 vorsorglich. In der Folge wurde am 

Institut für Rechtsmedizin der Universität Zürich (IRM Zürich) eine zweite Haaranalyse 

durchgeführt und am 5. Februar 2021 ein Bericht erstellt. Das IRM St. Gallen nahm 

dazu am 16. Februar 2021 Stellung. Mit Verfügung vom 11. März 2021 entzog das 

Strassenverkehrsamt den Führerausweis auf unbestimmte Zeit und machte die 

Wiedererteilung vom Nachweis einer kontrollierten und fachlich betreuten 

Drogenabstinenz (Arzt und Beratungsstelle) von mindestens sechs Monaten sowie 

einer positiv lautenden verkehrsmedizinischen Kontrolluntersuchung abhängig. Einem 

allfälligen Rekurs wurde die aufschiebende Wirkung entzogen.

C.- Gegen die Verfügung des Strassenverkehrsamts vom 11. März 2021 erhob X mit 

Eingabe seines Rechtsvertreters vom 29. März 2021 Rekurs bei der VRK und 

beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben, und es sei der Führerausweis 

unverzüglich und unbelastet zurückzugeben, alles unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge zulasten des Staates. Auf die Ausführungen zur Begründung der 

Anträge wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. Das 

Strassenverkehrsamt verzichtete am 4. Mai 2021 auf eine Vernehmlassung. Am 10. Mai 

2021 wies der Verfahrensleiter das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung 

ab (ZV-2021/26).

Auf die Ausführungen zur Begründung der Anträge wird, soweit erforderlich, in den 

Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die VRK ist zum 

Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rechtsmittelerhebung ist gegeben. Der 

Rekurs vom 29. März 2021 ist rechtzeitig eingereicht worden und erfüllt in formeller und 

inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des bis

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Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den 

Rekurs ist einzutreten.

2.- Der Rekurrent machte mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 26. Mai 2021 

geltend, der Rekurs vom 29. März 2021 habe keinen Antrag und entsprechend keine 

Begründung zur Aufhebung der aufschiebenden Wirkung des Sicherungsentzugs 

enthalten. Die Zwischenverfügung vom 10. Mai 2021 behandle einen angeblichen 

Antrag, welcher als solcher gar nicht gestellt und begründet worden sei. Diesbezüglich 

seien somit keine Parteikosten angefallen und die Kosten für die unnötige 

Zwischenverfügung seien auf die Staatskasse zu nehmen.

Die Vorinstanz entzog in der Verfügung vom 11. März 2021 einem allfälligen Rekurs die 

aufschiebende Wirkung, d.h. sie ordnete aus wichtigen Gründen (Verkehrssicherheit) 

die Vollstreckbarkeit (Entzug des Führerausweises) an (vgl. Art. 51 Abs. 1 VRP). Mit 

Eingabe vom 29. März 2021 liess der Rekurrent durch seinen Rechtsvertreter unter 

anderem ausdrücklich die "unverzügliche" Rückgabe seines Führerausweises 

beantragen (vgl. Ziffer 2 der Anträge). Auch wenn er keinen ausdrücklichen Antrag auf 

Wiedererteilung der aufschiebenden Wirkung stellte, ist eine unverzügliche Herausgabe 

des Führerausweises nur mit Erteilung der aufschiebenden Wirkung für den Rekurs 

möglich, weshalb Ziffer 2 der Anträge der Eingabe vom 29. März 2021 gestützt auf den 

Grundsatz von Treu und Glauben nur als Antrag auf Wiedererteilung der 

aufschiebenden Wirkung verstanden werden kann. Materiell ist die Wiedererteilung der 

aufschiebenden Wirkung im VRP nicht ausdrücklich geregelt. Da die Rekursinstanz mit 

der Wiedererteilung verneint (resp. mit der Abweisung der Wiedererteilung bejaht), dass 

wichtige Gründe für einen Entzug der aufschiebenden Wirkung gegeben waren bzw. 

sind, gelten für die Wiedererteilung die gleichen Voraussetzungen wie für den Entzug 

(PK VRP/SG-T. Zuber-Hagen, Art. 51 N 36). Eine weitergehende Begründung eines 

Antrags auf Wiedererteilung der aufschiebenden Wirkung ist somit nicht erforderlich. 

Dem Einwand des Rechtsvertreters, es sei mit Verfügung vom 10. Mai 2021 ein Antrag 

behandelt worden, der als solcher nicht gestellt und begründet worden sei, kann 

deshalb nicht gefolgt werden.

3.- Im Rekurs ist umstritten, ob die Vorinstanz den Führerausweis zu Recht wegen 

Missachtung der Abstinenzauflage auf unbestimmte Zeit entzogen hat.

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a) Nach allgemeinen verwaltungsrechtlichen Grundsätzen kann eine Bewilligung mit 

Nebenbestimmungen verbunden werden, wenn dafür eine ausdrückliche gesetzliche 

Grundlage besteht oder wenn die Bewilligung aufgrund des Gesetzes ohne 

Nebenbestimmungen verweigert werden müsste. Auflagen stellen eine Art solcher 

Nebenbestimmungen dar. Sie müssen dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit 

genügen, das heisst geeignet und erforderlich sein, um das der Verfügung 

zugrundeliegende öffentliche Interesse zu erfüllen, sowie für den Betroffenen zumutbar 

sein. Im Strassenverkehrsrecht dienen Auflagen generell dazu, Schwächen hinsichtlich 

der Fahreignung zu kompensieren. Sie sind im Vergleich zur Verweigerung oder zum 

Entzug des Führerausweises als milderes Mittel zulässig, wenn sich die Fahreignung 

nur mit dieser Massnahme aufrechterhalten lässt. In Frage kommen auch Auflagen, um 

einer Suchtgefährdung zu begegnen, namentlich die Pflicht zur Einhaltung einer 

Alkohol- oder Drogenabstinenz. Solche Auflagen werden in der Praxis häufig mit der 

Wiedererteilung nach einem Sicherungsentzug verbunden, können aber auch mit der 

erstmaligen Ausweiserteilung angeordnet werden (BSK SVG-Rütsche, Basel 2014, 

Art. 17 N 29, 36; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts [BGer] 6A.61/2005 vom 

12. Januar 2006 E. 2.1; BGE 125 II 289 E. 2b mit Hinweis auf R. Schaffhauser, 

Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band III: Die 

Administrativmassnahmen, Bern 1995, Rz. 2224; Ph. Weissenberger, Kommentar SVG 

und OBG, 2. Aufl. 2015, Art. 17 SVG N 14).

Im Strassenverkehrsgesetz gibt es zwei Bestimmungen, welche den Entzug des 

Führerausweises für den Fall vorsehen, dass zuvor verfügte Auflagen missachtet 

wurden. Nach der Generalklausel von Art. 16 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 

741.01, abgekürzt: SVG) sind Ausweise und Bewilligungen zu entziehen, wenn 

festgestellt wird, dass die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht 

mehr bestehen; sie können entzogen werden, wenn die mit der Erteilung im Einzelfall 

verbundenen Beschränkungen oder Auflagen missachtet werden. Werden hingegen 

Auflagen verletzt, die bei der Wiedererteilung nach einem Sicherungsentzug verfügt 

worden waren, kommt Art. 17 Abs. 5 SVG als Spezialnorm zur Anwendung (vgl. Art. 17 

Abs. 3 SVG; BGE 140 II 334 E. 2). Art. 16 Abs. 1 SVG ist als "Kann"-Vorschrift 

abgefasst. Der Entscheid, welche Massnahme im Einzelfall angemessen ist, liegt im 

pflichtgemässen Ermessen der Behörde. Demgegenüber führt die Verletzung von 

Auflagen, die im Rahmen von Art. 17 SVG verfügt wurden, nach dem Wortlaut von 

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Art. 17 Abs. 5 SVG zwingend zum Entzug des Führerausweises, ohne dass zuvor noch 

einmal verkehrsmedizinische oder -psychologische Abklärungen hinsichtlich der 

Fahreignung notwendig wären (BSK SVG-Rütsche/Weber, a.a.O., Art. 17 N 29 und 36).

b) Die Vorinstanz begründete ihre Verfügung im Wesentlichen mit dem 

verkehrsmedizinischen Bericht des IRM St. Gallen zur Verlaufskontrolle vom 12. Januar 

2021 und der Stellungnahme vom 16. Februar 2021. Im Bericht des bzvm vom 12. 

August 2020 sei aus verkehrsmedizinischer Sicht empfohlen worden, den Rekurrenten 

im Sinne einer Chancengewährung wiederum unter der Auflage einer vollständigen, 

kontrollierten Drogenabstinenz inkl. monatlicher Urinkontrollen auf Cannabis als 

Motorfahrzeugführer zuzulassen. Bereits die erste Haaranalyse vom 11. Dezember 

2020 habe in der Folge ein positives Ergebnis auf Kokain erbracht, welches durch das 

IRM St. Gallen als Konsum gewertet worden sei. Das IRM Zürich sei nach der 

Auswertung der B-Probe zum Schluss gelangt, dass das Kokain durch Kontamination 

von aussen in die Haare gekommen sein dürfte. Wie sich der verkehrsmedizinisch-

toxikologischen Stellungnahme des IRM St. Gallen vom 16. Februar 2021 entnehmen 

lasse, bestehe vorliegend die Möglichkeit einer Kontamination oder eines Konsums. Ein 

Kokainkonsum im untersuchten Zeitraum werde nicht mit Sicherheit ausgeschlossen, 

in jedem Fall würden die Untersuchungsergebnisse aber für einen sehr engen Kontakt 

mit der Substanz sprechen. In Anbetracht der vorliegenden Berichte sei davon 

auszugehen, dass die Suchtproblematik nicht überwunden sei. Trotz der gewährten 

Chance zur erneuten Bewährung mit Verfügung vom 26. August 2020 scheine der 

Rekurrent nicht gewillt oder in der Lage zu sein, auch nur auf den Umgang mit Kokain 

verzichten zu können, weshalb der Führerausweis gestützt auf Art. 16d Abs. 1 lit. b 

SVG in Verbindung mit Art. 17 Abs. 5 SVG für unbestimmte Zeit zu entziehen sei.

Der Rekurrent hält dem zusammengefasst entgegen, das IRM Zürich, welches die B-

Probe untersucht habe, sei zum Schluss gekommen, dass lediglich ein Kontakt mit 

Kokain (Kontamination von aussen) habe festgestellt werden können. Dieses 

unterschiedliche Testergebnis von der A-Probe zur B-Probe werde in der 

verkehrsmedizinisch-toxikologischen Stellungnahme vom 16. Februar 2021 

dahingehend erklärt, dass es lediglich mit Sicherheit einen Kontakt mit der Substanz 

Kokain gegeben habe und die Kontamination von aussen für die entsprechenden 

Testergebnisse verantwortlich sein dürfte. Die festgestellten Verhältnisse der A- und B-

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Probe des gleichen Haar-Asservats und die damit zusammenhängende Erklärung des 

IRM St. Gallen müssten dazu führen, dass die Nichteinhaltung der Auflage nicht 

erwiesen sei. Es sei plausibel aufgezeigt worden, wie die entsprechende Kontamination 

stattgefunden haben könnte. So habe er sich wegen seiner Eventtätigkeiten im 

Sommer und Herbst 2020 häufig in der Zürcher Clubszene aufgehalten, wo häufig in 

grossem Umfang Drogen, insbesondere Kokain, konsumiert werde. Obwohl er selber in 

Bezug auf Drogen (Kokain) nur im Frühjahr 2020 einen kurzen Rückfall während den 

Ferien in Kolumbien habe verzeichnen müssen, komme es vor, dass er durch Dritte 

passiv mit Kokain in Kontakt komme. Die Vorinstanz mache nicht geltend, dass die 

Auflage nicht eingehalten worden sei. Stattdessen solle für den Ausweisentzug 

ausreichend sein, dass er keine nachhaltige Verhaltensänderung gezeigt habe und 

somit Zweifel an der Überwindung der angeblichen Drogenproblematik bestünden. 

Somit werde bereits der Umgang mit Kokain als ausreichend erachtet, damit von einer 

Nichtbewährung ausgegangen werden müsse. Dies sei nicht haltbar, 

unverhältnismässig und willkürlich. Es habe weder eine Verletzung der Auflage gemäss 

Art. 17 Abs. 5 SVG festgestellt werden können, noch seien weitere Beweise erhoben 

worden. Mit der mehrjährigen belegten Abstinenz habe er gerade das Gegenteil 

bewiesen, nämlich, dass keine Sucht bestehe, welche die Fahreignung beeinträchtige.

c) aa) Nachdem die Vorinstanz die Auflagen im wiedererteilten Führerausweis des 

Rekurrenten zwischenzeitlich aufgehoben hatte, versah sie diesen mit Verfügung vom 

26. August 2020 erneut mit der Auflage einer vollständigen, kontrollierten 

Drogenabstinenz inklusive monatlicher Urinkontrollen auf Cannabis (ohne 

Suchtberatung) und der Kontrolle inklusive Haaranalyse alle sechs Monate am IRM St. 

Gallen. Somit handelt es sich um eine Auflage, welche nach der Wiedererteilung nach 

einem Sicherungsentzug erneut verfügt und nicht um eine Auflage, welche mit der 

erstmaligen Ausweiserteilung angeordnet worden war. Der Verweis in Ziffer 2 lit. e der 

Verfügung vom 26. August 2020 auf Art. 16 Abs. 1 SVG, wonach der Rekurrent bei 

Missachten der Auflagen mit dem Entzug des Ausweises – allenfalls auf unbestimmte 

Zeit – zu rechnen habe (act. 8/309 f.), war falsch. Allein dieser Hinweis vermag die 

korrekte Anwendung von Art. 17 Abs. 5 SVG indessen nicht zu hindern. Insbesondere 

verweist die Vorinstanz in der Verfügung vom 26. August 2020 einleitend korrekt auf 

Art. 17 SVG ("Wiedererteilung der Führerausweise"). In der angefochtenen Verfügung 

vom 11. März 2021 erwähnte die Vorinstanz zudem richtigerweise Art. 17 Abs. 5 SVG. 

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Ebenso wenig vermögen die Ausführungen des Rekurrenten, wonach fraglich sei, ob 

die Auflagen in der Verfügung vom 26. August 2020 zu Recht angeordnet worden seien 

(act. 6, Seite 6 f., insbesondere N 23), da er bezüglich Drogen eine unbelastete 

Verkehrsvorgeschichte aufweise und sich seit mehreren Jahren bewährt und somit 

bewiesen habe, dass keine Suchtproblematik vorhanden sei, etwas an der 

Anwendbarkeit von Art. 17 Abs. 5 SVG zu ändern. Mit Schreiben des Rechtsvertreters 

vom 25. August 2020 hielt der Rekurrent denn auch fest, er wolle die Auflagen 

grundsätzlich akzeptieren (act. 8/306). Die beanstandete Verfügung vom 26. August 

2020 ist zudem mittlerweile längst in Rechtskraft erwachsen.

bb) Bei der Analyse wird mit sogenannten Cut-off-Werten gearbeitet. Diese werden 

allgemein in zweierlei Hinsicht verwendet: Einerseits zum Ausschluss analytisch 

unsicherer Ergebnisse, d.h. zur Vermeidung falsch-positiver Resultate. In diesem Sinne 

werden bei chromatographisch-spektroskopischen Verfahren Nachweis- oder 

Bestimmungsgrenzen verwendet. Andererseits dienen sie bei sicher nachgewiesener 

Konzentration zur Abgrenzung von für die Fragestellung irrelevanten Werten, z.B. durch 

einmaligen oder Probierkonsum. Bei einmaligem oder vereinzeltem Substanzkonsum 

innerhalb eines längeren Zeitraumes liegt die Konzentration im Haar unterhalb der 

Nachweisgrenze und ergibt somit einen negativen Befund (M. R. Baumgartner, 

Nachweis des Konsums von psychotropen Substanzen und Alkohol mittels 

Haaranalyse, in: Therapeutische Umschau 2011, S. 272, im Internet abrufbar unter: 

www.irm.uzh.ch/downloads). Der Cut-off-Wert von Kokain liegt gemäss der 

Schweizerischen Gesellschaft für Rechtsmedizin [SGRM] bei 500 pg/mg (vgl. SGRM, 

Arbeitsgruppe Haaranalytik, Bestimmung von Drogen und Medikamenten in 

Haarproben, Version 2017, Anhang; vgl. auch Society of Hair Testing [SOHT], 

Recommendations for Hair Testing in Forensic Cases, im Internet abrufbar unter: 

www.soht.org/consensus). Andere Autoren setzen den Cut-off-Wert wesentlich tiefer 

an, nämlich bei 100 pg/mg (Madea/Musshoff/Berghaus [Hrsg.], Verkehrsmedizin, 

2. Aufl. 2012, S. 188). Die im Haar des Rekurrenten gemessene Kokain-Konzentration 

lag mit 2'000 pg/mg deutlich über dem von der SGRM definierten Cut-off-Wert. Es ist 

zudem zu berücksichtigen, dass zusätzlich Benzoylecgonin in einer Konzentration von 

240 pg/mg festgestellt wurde. Die Nachweisgrenze für diese Substanz liegt bei 20 pg/

mg (vgl. SGRM, a.a.O., Anhang). Bei Benzoylecgonin handelt es sich um ein 

Abbauprodukt (Metabolit) von Kokain (vgl. Baumgartner, a.a.O., S. 3). Dies ist insofern 

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von Bedeutung, als die aktive Aufnahme von Kokain nur anhand von Metaboliten 

nachgewiesen werden kann (vgl. Madea/Musshoff/Berghaus [Hrsg.], a.a.O., S. 191), 

wobei die beiden Stoffe in einem gewissen Konzentrationsverhältnis auftreten müssen. 

So liegt das Verhältnis von Benzoylecgonin zu Kokain in der Regel unterhalb von 1 zu 

20 (vgl. Pragst/Sachs, Die Haarprobe als Untersuchungsmatrix zur toxikologischen 

Fahreignungsdiagnostik, in: Aktuelle Beiträge zur Forensischen und Klinischen 

Toxikologie, Bad Vilbel 2008, S. 94, im Internet abrufbar unter: www.gtfch.org; 

Musshoff/Lachenmeier/Madea, Cocain und Cocainmetaboliten, in: Madea/Musshoff 

(Hrsg.), Haaranalytik, Köln 2004, S. 165 und 171). Beim Rekurrenten wurden die beiden 

Substanzen in einem Verhältnis von 1 zu 8,3 gemessen. Die Grenze zum 

Konsumnachweis wurde damit deutlich überschritten (vgl. zum 

Konzentrationsverhältnis auch VRKE IV-2016/92 vom 5. Januar 2017 E. 2c/bb, im 

Internet abrufbar unter: www.gerichte.sg.ch). Zudem wurde in der vorliegenden 

Haaranalyse, im Unterschied zur Analyse vom 21. Mai 2014 (act. 8/130 ff.), welche dem 

Entscheid der VRK vom 21. August 2014 (VRKE IV-2014/90) zu Grunde lag, gleichzeitig 

Norcocain festgestellt, was gegen eine Kontamination von aussen spricht (vgl. 

Baumgartner, a.a.O., S. 271). Die Feststellung des Facharztes für Verkehrsmedizin im 

Bericht vom 12. Januar 2021, die Laborresultate sprächen für einen Kokainkonsum im 

untersuchten Zeitraum ca. fünf bis sechs Monate vor der Untersuchung, erscheint 

demnach plausibel.

Entgegen der Auffassung des Rekurrenten (vgl. act. 2/12, N 4) wurde im 

Untersuchungsbericht zur Haaranalyse vom Januar 2021 die Messunsicherheit von 30 

Prozent zudem zu Recht nicht berücksichtigt. Gemäss bundesgerichtlicher 

Rechtsprechung ist in Verfahren, die einen erneuten Sicherungsentzug wegen 

Nichteinhaltung einer Totalabstinenz zum Gegenstand haben, auf den ermittelten Wert 

abzustellen, da dieser nach unten und nach oben mit der gleichen Messunsicherheit 

behaftet ist (vgl. BGE 140 II 334 E. 6).

cc) Auf Veranlassung des Rekurrenten (vgl. act. 2/12) wurde am IRM Zürich eine 

weitere Haaranalyse aus derselben Probenahme vom 11. Dezember 2020 

durchgeführt. Hierbei wurden Rückstände von Kokain in einer Konzentration von 

4'500 pg/mg, Benzoylecgonin in einer solchen von 240 pg/mg sowie Norcocain in einer 

Konzentration von 35 pg/mg nachgewiesen (act. 8/383 ff.). Im Bericht vom 5. Februar 

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2021 wurde festgehalten, das Resultat beweise den Kontakt mit Kokain. Aufgrund der 

bei eigentlichem Kokain-Konsum zu erwartenden Metaboliten-Verhältnisse würden die 

vorliegenden Resultate dafürsprechen, dass Kokain durch Kontamination von aussen in 

die Haare gekommen sein dürfte.

Wie dargelegt, kann die aktive Aufnahme von Kokain nur anhand von Metaboliten 

nachgewiesen werden, wobei die beiden Stoffe in einem gewissen 

Konzentrationsverhältnis auftreten müssen. So liegt das Verhältnis von Benzoylecgonin 

zu Kokain in der Regel unterhalb von 1 zu 20. Bei der Haaranalyse durch das IRM 

Zürich wurden die beiden Substanzen in einem Verhältnis von 1 zu 18,75 gemessen. 

Die obere Grenze für einen Konsumnachweis wurde damit knapp unterschritten. Die 

Berichterstatterin ging von einer Kontamination durch Kokain von aussen aus. In der 

Stellungahme des IRM St. Gallen vom 16. Februar 2021 (act. 8/379 f.) wurde in der 

Folge einlässlich begründet, weshalb der kokain-positive Haaranalyse-Befund des IRM 

St. Gallen als Kokainkonsum gewertet wurde. In beiden Analysen würden sich nun die 

Konzentrationsverhältnisse, wahrscheinlich auch aufgrund analytischer Unsicherheiten 

oder leicht unterschiedlicher Haarproben-Entnahmestellen, so unterscheiden, dass die 

jeweilige Möglichkeit (Konsum resp. Kontamination) als wahrscheinlicher angesehen 

werde. Weiterhin sei es möglich und sogar sehr wahrscheinlich, dass es trotz eines 

Konsums zu einer zusätzlichen Kontamination der Haare über kontaminierte Finger etc. 

komme. Insofern lasse sich zusammenfassen, dass im vorliegenden Fall sicher ein 

Kontakt mit der Substanz Kokain in nicht unerheblichem Ausmass stattgefunden habe.

dd) Der Rekurrent machte geltend, bei unklaren Ergebnissen einer Haaranalyse, welche 

nicht eindeutig darauf schliessen liessen, ob eine Einhaltung der Auflage gegeben sei, 

dürfe nicht allein aufgrund dieses Ergebnisses entschieden werden. Es gelte in diesem 

Fall, die individuelle Gesamtsituation der untersuchten Person (Aussagen über ihren 

Drogenkonsum und weitere Beweismittel) zu berücksichtigen (vgl. auch 

Weissenberger, a.a.O., Art. 17 SVG N 28). Mit der mehrjährigen belegten Abstinenz 

habe er gerade das Gegenteil bewiesen, nämlich, dass keine Sucht bestehe.

Gemäss Strafbefehl vom 28. November 2019 wurde der Rekurrent wegen Konsums 

einer unbekannten Menge Cannabis und Kokain kurz vor dem 21. März 2019 schuldig 

gesprochen (act. 8/257 f.). Nach dem Bericht des bzvm vom 12. August 2020 gab der 

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Rekurrent an, er habe in Südamerika Ende 2018 wieder Kokain konsumiert. Danach 

habe er anfangs 2019 an einer Bachelor-Party in Amsterdam noch einmalig Kokain 

konsumiert (act. 8/291). Nachdem er mit dem Kokainnachweis in der Haaranalyse des 

bzvm vom 29. Juni 2020 konfrontiert worden war, hielt der Rekurrent fest, er habe in 

den Ferien in Kolumbien anfangs Februar 2020 - und nicht Ende 2018 bzw. anfangs 

2019 - mehrere Tage Kokain konsumiert (act. 8/293). Es fällt auf, dass es, teilweise 

entgegen den Angaben des Rekurrenten (act. 2/12 N 6 am Schluss) und in Anpassung 

seiner Ausführungen je nach Resultat der Haaranalyse, doch immer wieder zu einem 

Kokainkonsum gekommen ist. Der Rekurrent hielt über die Jahre (act. 8/36 und act. 

8/164) und auch in der Eingabe seines Rechtsvertreters vom 25. Januar 2021 (act. 2/12 

N 6) fest, er bewege sich wegen seiner Eventtätigkeiten häufig in der Zürcher 

Clubszene. In der dortigen "Nightlife"-Gesellschaft würden gerichtsnotorisch häufig 

und in grossem Umfang Drogen, insbesondere Kokain, konsumiert. Er komme so 

durch Dritte, die sich bei ihrem Konsum in seiner unmittelbaren Nähe aufhalten würden, 

passiv mit Kokain in Kontakt. Wenn dem so wäre, müsste jede Haaranalyse positiv auf 

Kokain gewesen sein. Dies war jedoch nicht der Fall, weshalb Kontaminationen nicht 

allein der Grund für die positiven Kokainbefunde sein konnten und die Angaben des 

Rekurrenten nicht vollständig sind.

Gestützt auf den Bericht vom 12. Januar 2021 sowie die Stellungnahme vom 16. 

Februar 2021 des IRM St. Gallen, welche in Kenntnis und Würdigung der Untersuchung 

und Schlussfolgerung des IRM Zürich erfolgte, hat der Rekurrent im untersuchten 

Zeitraum sehr wahrscheinlich Kokain konsumiert. Dafür spricht insbesondere auch die 

Berücksichtigung der individuellen Gesamtsituation des Rekurrenten.

d) Somit ergibt sich, dass dem Rekurrenten ein Verstoss gegen die 

Drogenabstinenzauflage anzulasten ist. Aus dem Gutachten des IRM St. Gallen ergibt 

sich begründet und nachvollziehbar, dass im untersuchten Zeitraum ca. fünf bis sechs 

Monate vor der Untersuchung Kokain konsumiert wurde; unter Mitberücksichtigung der 

individuellen Gesamtsituation des Rekurrenten ist somit eine Verletzung der 

Drogenabstinenzauflage zu bejahen. Die Vorinstanz entzog den Führerausweis zu 

Recht auf unbestimmte Zeit (Art. 16d Abs. 1 lit. b und Art. 17 Abs. 5 SVG). Der Rekurs 

ist abzuweisen.

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 12/12

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4.- Die Massnahme des Sicherungsentzugs soll sicherstellen, dass der Rekurrent zum 

Schutz der Sicherheit der übrigen Verkehrsteilnehmer vom Strassenverkehr 

ferngehalten wird. Dieser Zweck wäre gefährdet, wenn der Rekurrent während eines 

Rechtsmittelverfahrens als Motorfahrzeugführer zum Strassenverkehr zugelassen 

würde. Einer allfälligen Beschwerde ist deshalb die vom Gesetz vorgesehene 

aufschiebende Wirkung zu entziehen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 51 VRP).

5.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'500.–, worunter die 

Kosten der Zwischenverfügung zur aufschiebenden Wirkung vom 10. Mai 2021 von Fr. 

200.–, erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, 

sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'500.– ist damit zu verrechnen.

Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf Entschädigung der 

ausseramtlichen Kosten (Art. 98  VRP).

Entscheid:

1. 

Der Rekurs wird abgewiesen.

2. 

Einer allfälligen Beschwerde wird die aufschiebende Wirkung entzogen.

3. 

Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'500.– zu bezahlen, unter Verrechnung 

des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

bis

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 20. August 2021
	Art. 16d Abs. 1 lit. b, Art. 17 Abs. 5 SVG (SR 741.01). Zweck von Auflagen im Strassenverkehrsrecht (E. 3a). Der Rekurrent musste nach der Wiedererteilung des Führerausweises nach einem Sicherungsentzug eine vollständige, kontrollierte Drogenabstinenz einhalten. Bei der ersten Verlaufskontrolle wurden Kokain und dessen Abbauprodukte Benzoylecgonin und Norcocain nachgewiesen, und zwar in einem Mengenverhältnis, das für einen Kokainkonsum spricht. Aufgrund dieses Verstosses gegen die Drogenabstinenzauflage hat die Vorinstanz den Führerausweis zu Recht wiederum auf unbestimmte Zeit entzogen und die Wiedererteilung vom Erfüllen verschiedener Bedingungen abhängig gemacht (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 20. August 2021, IV-2021/60).

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