# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5a7059ed-4a06-5d0f-835e-1763465ba535
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-01-10
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 10.01.2018 V-2016/250
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_V-2016-250_2018-01-10.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: V-2016/250

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Kindes- und Erwachsenenschutz

Publikationsdatum: 10.01.2018

Entscheiddatum: 10.01.2018

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 10.01.2018
Art. 314 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 446 Abs. 1 und 2 ZGB (SR 210). Die 
Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde darf ein von ihr angeordnetes 
Gutachten einer sachverständigen Person nur beachten, wenn es schlüssig 
ist. Sie hat zu prüfen, ob sich aufgrund der übrigen Beweismittel und der 
Vorbringen der Parteien ernsthafte Einwände gegen die Schlüssigkeit der 
gutachterlichen Darlegungen aufdrängen. Erscheint ihr die Schlüssigkeit 
eines Gutachtens in wesentlichen Punkten zweifelhaft, hat sie nötigenfalls 
ergänzende Beweise zur Klärung dieser Zweifel zu erheben. Dazu ist sie 
namentlich dann verpflichtet, wenn gewichtige, zuverlässig begründete 
Tatsachen oder Indizien die Überzeugungskraft des Gutachtens ernstlich 
erschüttern. Für den Beweiswert eines Gutachtens zur Beurteilung von 
Kinderbelangen ist entscheidend, ob das Gutachten für die streitigen 
Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, in Kenntnis 
der Vorakten (Anamnese) abgegeben wurde, in der Darlegung der 
Zusammenhänge und in der Beurteilung der Situation einleuchtet und ob die 
Schlussfolgerungen des Experten begründet sind 
(Verwaltungsrekurskommission, Abteilung V, 10. Januar 2018, V-2016/250).

Präsident Titus Gunzenreiner, Fachrichter Thomas Angehrn und Fachrichterin Gabriela 

Ernst-Widmer, Gerichtsschreiber Silvan Bötschi

 

 

X, Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic.iur. Nicole Gierer Zelezen, Molkereistrasse 1, 

Postfach, 8645 Jona,

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gegen

Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde, Vorinstanz,

und

Y, geb. 2012, verbeiständet,

Z, vertreten durch Rechtsanwältin Regina Leuenberger Huber, Murgenthalstrasse 15, 

Postfach 1354, 4901 Langenthal, Beschwerdebeteiligte,

betreffend

elterliche Sorge, Obhut, Besuchsrecht

 

Sachverhalt:

A.- X und Z sind die unverheirateten Eltern der am 12. Oktober 2012 geborenen Y; die 

Vaterschaft wurde am 6. März 2013 anerkannt. X wohnt in A und übt die Obhut über Y 

aus. Z wohnt in B, lebte aber bis Mitte 2014 häufig bei X in A.

B.- Zwischen X und Z bestehen anhaltende Differenzen. In den Jahren 2013 und 2014 

intervenierte die Polizei mehrmals wegen Tätlichkeiten und Streitigkeiten im häuslichen 

Bereich. Nachdem Z am 1. Juli 2014 das gemeinsame Sorgerecht für Y beantragt 

hatte, fand keine zweckmässige Kommunikation mehr zwischen ihm und X statt, 

sodass ihm die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) mit Verfügung vom 

7. April 2015 mittels vorsorglicher Massnahmen ein Besuchsrecht einräumen und für Y 

eine Erziehungs- und Besuchsrechtsbeistandschaft errichten musste. Eine dagegen 

erhobene Beschwerde zog X schliesslich zurück; sie hinderte Z in der Folge aber 

wiederholt an der Ausübung des Besuchsrechts.

C.- Zur Beurteilung des Antrags um Erteilung der gemeinsamen elterlichen Sorge und 

infolge neuerlicher Streitigkeiten zwischen X und Z veranlasste die KESB eine 

Sozialabklärung bezüglich Z durch die KESB Oberaargau, deren Ergebnisse in einem 

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Bericht vom 9. Juli 2015 festgehalten wurden. Zudem beauftragte die KESB den Verein 

W mit einem Gutachten über das Kindswohl, das am 14. Oktober 2015 erstattet und 

am 2. Juni 2016 ergänzt wurde.

D.- Mit Verfügung vom 15. Juli 2016 erteilte die KESB X und Z die gemeinsame 

elterliche Sorge für Y, beliess die Obhut aber bei X und sprach Z ein übliches Besuchs- 

und Ferienrecht mitsamt Kompensation für zuvor vereitelte Besuchstage zu. 

Gleichzeitig forderte sie X unter Strafandrohung zur Befolgung der beistandschaftlichen 

Anweisungen bezüglich des Besuchsrechts sowie zur rechtzeitigen Abgabe und 

Abholung von Y bei der Tagesmutter an den Besuchsrechtstagen von Z auf, wobei ihr 

die entsprechenden Fahrt- und Betreuungskosten auferlegt wurden. Sowohl X als auch 

Z wurden angewiesen, sich in psychotherapeutische Behandlung zu begeben bzw. im 

Rahmen der bereits bestehenden psychologischen Begleitung bestimmte Themen zu 

behandeln. Daneben wurde X an den Besuchsrechtstagen von Z ein Rayonverbot 

bezüglich des Wohnorts der Tagesmutter auferlegt und letzterer wurden gewisse 

Weisungen zur Betreuung von Y erteilt. Die Verfügung wurde für sofort vollstreckbar 

erklärt, einer Beschwerde die aufschiebende Wirkung entzogen und die 

Verfahrenskosten von insgesamt Fr. 13'300.– (einschliesslich Fr. 1'500.– für 

vorsorgliche Massnahmen und Fr. 9'300.– für das Gutachten) unter solidarischer 

Haftung je hälftig X und Z auferlegt.

E.- Gegen diese Verfügung erhob X am 22. August 2016 Beschwerde bei der 

Verwaltungsrekurskommission und beantragte superprovisorisch die Aufhebung der sie 

betreffenden Dispositivziffern, die Erteilung der alleinigen elterlichen Sorge und 

verschiedene Anpassungen des Umfangs und der Ausübungsmodalitäten des 

Besuchsrechts von Z, alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge bzw. unter 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. Mit Zwischenverfügung des 

Abteilungspräsidenten der Verwaltungsrekurskommission vom 25. August 2016 wurde 

X die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und ihre Rechtsanwältin als unentgeltliche 

Rechtsvertreterin bestellt. Z liess sich mit Eingabe seiner Rechtsvertreterin vom 

6. September 2016 und die KESB mit Eingabe vom 14. September 2016 zu den 

beantragten vorsorglichen Massnahmen vernehmen, woraufhin der 

Abteilungspräsident das Gesuch um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung 

und um Erlass vorsorglicher Massnahmen mit Zwischenverfügung vom 28. Oktober 

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2016 abwies. Das Hauptverfahren wurde zwischenzeitlich unterbrochen, weil Z am 

16. August 2016 seinerseits bei der Verwaltungsrekurskommission Beschwerde gegen 

die Verfügung der KESB vom 15. Juli 2016 erhoben, anschliessend aber den 

Kostenvorschuss nicht fristgerecht geleistet und den deswegen ergangenen 

Abschreibungsentscheid vom 18. Oktober 2016 mit Beschwerde vom 1. November 

2016 beim Kantonsgericht angefochten hatte. Nachdem dieses die Beschwerde von Z 

mit Entscheid vom 25. April 2017 abgewiesen hatte, wurde das Hauptverfahren vor der 

Verwaltungsrekurskommission fortgesetzt. In der Folge reichte der Beistand von Y am 

19. Mai 2017 einen Zwischenbericht ein, wozu die Verfahrensbeteiligten 

verschiedentlich Stellung nahmen. Mit Zwischenverfügung des Abteilungspräsidenten 

vom 22. August 2017 wurde Z die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und seine 

Rechtsanwältin als unentgeltliche Rechtsvertreterin bestellt; sein Gesuch vom 

17. August 2017 um vorsorgliche Abänderung des Besuchsrechts für die Dauer des 

Verfahrens wurde mit Zwischenverfügung des Abteilungspräsidenten vom 

22. September 2017 teilweise gutgeheissen. Er reichte am 23. November 2017 eine 

zusätzliche Stellungnahme und weitere Unterlagen ein. Mit Eingabe vom 1. Dezember 

2017 beantragte X eine – von den ursprünglichen Anträgen abweichende – Anpassung 

des Umfangs sowie der Ausübungsmodalitäten des Besuchsrechts von Z und brachte 

dazu mit Schreiben vom 11. Dezember 2017 ergänzende Hinweise vor.

Auf weitere tatsächliche Gegebenheiten, die Akten und die Ausführungen der 

Verfahrensbeteiligten ist, soweit erforderlich, in den Erwägungen einzugehen.

 

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rechtsmittelerhebung ist gegeben. Die Beschwerde vom 22. August 2016 ist 

rechtzeitig eingereicht worden und erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die 

gesetzlichen Anforderungen von Art. 314 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 450 und 450b 

des schweizerischen Zivilgesetzbuches (SR 210; abgekürzt ZGB), Art. 27 Abs. 1 des 

Einführungsgesetzes zum Kindes- und Erwachsenenschutzrecht (sGS 912.5; abgekürzt 

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EG-KES) sowie Art. 41  des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1; 

abgekürzt VRP). Auf die Beschwerde ist daher einzutreten.

2.- Die angefochtene Verfügung und das vorinstanzliche Verfahren sind von Amtes 

wegen auf die formelle Rechtmässigkeit hin zu überprüfen. Y hat ihren Wohnsitz in der 

politischen Gemeinde A, wo sich der Wohnsitz der obhutsberechtigten 

Beschwerdeführerin befindet (siehe Art. 25 Abs. 1 ZGB). Die Vorinstanz war daher zum 

Erlass der angefochtenen Verfügung vom 15. Juli 2016 sowohl örtlich als auch sachlich 

zuständig (siehe Art. 275 Abs. 1, Art. 298d Abs. 1, Art. 307 ff. und Art. 315 Abs. 1 ZGB). 

Sie verfügte in der Besetzung von drei Mitgliedern (siehe Art. 16 EG-KES). Das 

rechtliche Gehör wurde der Beschwerdeführerin im Rahmen einer Anhörung vom 

16. Juni 2016 durch ein am Entscheid beteiligtes Mitglied der Vorinstanz gewährt (siehe 

Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung [SR 101]); eine Anhörung von Y drängte sich 

aufgrund deren damaligen Alters von vier Jahren nicht auf (siehe Art. 314a Abs. 1 ZGB; 

BGE 131 III 553, E. 1.2.3). In formeller Hinsicht erweist sich die angefochtene 

Verfügung als rechtmässig.

3.- a) Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde erforscht den Sachverhalt von 

Amtes wegen. Dazu zieht sie die erforderlichen Erkundigungen ein, erhebt die 

notwendigen Beweise und ordnet nötigenfalls das Gutachten einer sachverständigen 

Person an (Art. 314 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 446 Abs. 1 und 2). Ein solches 

schriftlich oder mündlich erstattetes Sachverständigengutachten unterliegt der freien 

Beweiswürdigung durch die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (Margot Michel/

Ines Gareus, Das Gutachten im Verfahren vor der Kindes- und 

Erwachsenenschutzbehörde, in: FamPra.ch 2016, S. 874 ff., S. 902). Sie darf dieses 

aber nur beachten, wenn es schlüssig ist (Urteile des Bundesgerichts [BGer] 

5A_671/2016 und 5A_672/2016 vom 20. März 2017, E. 5). Dazu hat sie zu prüfen, ob 

sich aufgrund der übrigen Beweismittel und der Vorbringen der Parteien ernsthafte 

Einwände gegen die Schlüssigkeit der gutachterlichen Darlegungen aufdrängen. 

Erscheint ihr die Schlüssigkeit eines Gutachtens in wesentlichen Punkten zweifelhaft, 

hat sie nötigenfalls ergänzende Beweise zur Klärung dieser Zweifel zu erheben. Dazu 

ist sie namentlich dann verpflichtet, wenn gewichtige, zuverlässig begründete 

Tatsachen oder Indizien die Überzeugungskraft des Gutachtens ernstlich erschüttern. 

Stützt sie eine Verfügung auf eine nicht schlüssige Expertise oder verzichtet sie auf 

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gebotene zusätzliche Beweiserhebungen, läuft sie Gefahr, gegen das Verbot der 

willkürlichen Beweiswürdigung zu verstossen (BGer 5A_322/2014 vom 14. Juli 2014, 

E. 2 in fine mit Hinweisen auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung). Für den 

Beweiswert eines Gutachtens zur Beurteilung von Kinderbelangen ist entscheidend, ob 

das Gutachten für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 

beruht, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben wurde, in der Darlegung der 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der Situation einleuchtet und ob die 

Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (Urteil des Kantonsgerichts [KGer] 

FO.2016.8 vom 6. Februar 2017, E. 5 mit Verweis auf BGE 125 V 351, E. 3a, im Internet 

abrufbar unter www.gerichte.sg.ch).

b) Gegenstand der vorliegend angefochtenen Verfügung der Vorinstanz vom 15. Juli 

2016 ist die Erteilung der gemeinsamen elterlichen Sorge für Y, die Zuteilung der Obhut 

über diese an die Beschwerdeführerin sowie die Besuchsrechts- und Ferienregelung 

für Z (nachfolgend als Vater bezeichnet) als nicht obhutsberechtigten Vater unter 

Anordnung zahlreicher flankierender Massnahmen (act. 2). Als wesentliche 

Entscheidgrundlage (siehe act. 2, E. 3, 4c, 4d und 7) diente ein Gutachten, das von der 

Vorinstanz am 26. Juni 2015 zur "Klärung des aktuellen und zukünftigen Kindswohls 

unter dem Aspekt der Obhut und des Sorgerechts" in Auftrag gegeben (VI-act. 98) und 

von Dr.phil. V, Fachpsychologin für Psychotherapie FSP (nachfolgend als Gutachterin 

bezeichnet), am 14. Oktober 2015 erstattet wurde (VI-act. 136). Dieses wurde der 

Beschwerdeführerin und dem Vater am 26. Oktober 2015 für allfällige 

Ergänzungsfragen zugestellt (VI-act. 140 f.). Der Vater bemängelte es mit Eingabe vom 

13. November 2015 in umfassender Weise. Er beantragte – für den Fall, dass sich die 

Vorinstanz auf dessen Ergebnis abstützen sollte, – die Rückweisung des Gutachtens 

zur Nachbesserung an die Gutachterin unter Beilage der vollständigen und ergänzten 

Akten der Vorinstanz. Ferner formulierte er einige Ergänzungsfragen (VI-act. 160). Mit 

Eingabe vom 23. November 2015 stellte auch die Beschwerdeführerin verschiedene 

Ergänzungsfragen und brachte Richtigstellungen am Gutachten an (VI-act. 163). Die 

Vorinstanz beauftragte die Gutachterin daraufhin am 6. Januar 2017 mit der Vertiefung 

und Ergänzung des Gutachtens (VI-act. 176), die am 2. Juni 2016 erstattet (VI-act. 288) 

und am 6. Juni 2016 eröffnet wurde (VI-act. 291). Der Vater beanstandete bereits im 

Rahmen der Gutachtensergänzung das fachliche Vorgehen der Gutachterin (VI-

act. 257) und kritisierte in der Folge auch die erstattete Gutachtensergänzung mehrfach 

http://www.gerichte.sg.ch

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scharf (VI-act. 297 und 302). Mit Eingabe vom 9. Juni 2016 verlangte er, dass das 

Gutachten vom 14. Oktober 2015 mitsamt Ergänzung vom 2. Juni 2016 infolge 

Befangenheit der Gutachterin abzulehnen und aus den Akten zu weisen sei (VI-

act. 304). Die Vorinstanz ging in der angefochtenen Verfügung vom 15. Juli 2016 soweit 

ersichtlich in keiner Weise auf die – teils massiven – Einwände gegen das Gutachten 

vom 14. Oktober 2015 und dessen Ergänzung vom 2. Juli 2016 ein, weshalb die sich 

aufdrängende Überprüfung der gutachterlichen Darlegungen auf ihre Schlüssigkeit hin 

im Rahmen des vorliegenden Verfahrens nachzuholen ist.

aa) In formeller Hinsicht fällt auf, dass die Vorinstanz die Gutachterin mit der 

Ausarbeitung eines "Gutachtens zur Klärung des aktuellen und zukünftigen Kindswohls 

unter dem Aspekt der Obhut und des Sorgerechts" beauftragte (VI-act. 98), die 

Gutachterin selber das Gutachten vom 14. Oktober 2015 aber nicht als solches 

bezeichnet. Weil zum damaligen Zeitpunkt nicht alle nötigen Informationen vorgelegen 

hätten, hätten nicht alle Fragen der Vorinstanz beantwortet werden können. Aufgrund 

der damaligen Umstände sei es jedoch wichtig gewesen, einen "Bericht über [die] 

bisherigen Erkenntnisse [der Gutachterin] mit den entsprechenden Empfehlungen" zu 

erstatten und allenfalls nachträglich weitere Abklärungen zu treffen (VI-act. 136, S. 1). 

Insofern war das Gutachten vom 14. Oktober 2015 wissentlich von vornherein 

unvollständig. Dies trifft umso mehr zu, als dass die Gutachterin in den von ihr 

aufgewandten zwei Stunden für "Vorbereitung / Aktenstudium" (VI-act. 149) unmöglich 

die bereits damals äusserst umfangreichen Akten der Vorinstanz in eingehender Weise 

studieren und sich so die notwendige Kenntnis der Vorgeschichte der beteiligten 

Personen verschaffen konnte. Im Gutachten vom 14. Oktober 2015 werden die Akten 

der Vorinstanz weder gesamthaft in einem Quellenverzeichnis noch individuell als 

Einzelnachweise im Text erwähnt, weshalb offen bleiben muss, welche Akten die 

Gutachterin tatsächlich kannte und im Gutachten in welcher Form berücksichtigte. Im 

Wesentlichen stützt sich das Gutachten auf zwei Explorationsgespräche der 

Gutachterin mit der Beschwerdeführerin, ein Explorationsgespräch der Gutachterin mit 

dem Vater, je einen vom Besuchsbegleiter beobachteten Nachmittag zusammen mit Y 

und je ein Auswertungsgespräch mit der Gutachterin. Diese Gespräche und 

Beobachtungen wurden zwischen Anfang August und Ende September 2015 

durchgeführt (VI-act. 136, S. 1 f.). Inwiefern Ereignisse und Umstände, die während und 

nach diesen Abklärungen eintraten, im Gutachten noch berücksichtigt wurden, muss 

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ebenfalls offen bleiben. In materieller Hinsicht ist jedenfalls festzustellen, dass einzelne 

Gutachtensfragen eher vage (Frage 3 [VI-act. 136, S. 6], Frage 6f [VI-act. 136, S. 8] und 

Frage 9b [VI-act. 136, S. 10]), nicht abschliessend (Frage 6d [VI-act. 136, S. 8]) oder 

wegen der "begrenzten Abklärung" gar nicht beantwortet wurden (Frage 4 [VI-act. 136, 

S. 6]). Obwohl die Gutachterin an verschiedenen Stellen von der "konfliktreichen 

Vorgeschichte", den "andauernden Konflikten und Verständigungsschwierigkeiten" und 

der "hochkonflikthaften Situation" zwischen der Beschwerdeführerin und dem Vater 

sowie "Problemen im Familiensystem" berichtet (VI-act. 136, S. 6, 7 und 8), ging sie in 

keiner Weise auf den jeweiligen Gegenstand und die mögliche Ursache dieser 

Auseinandersetzungen ein. Der Sozialbericht der KESB Oberaargau vom 9. Juli 2015 

(VI-act. 103) liess sie trotz teilweise identischem Abklärungsgegenstand gänzlich 

unerwähnt. Mit den vielen aktenkundigen Polizeirapporten (siehe VI-act. 12, 14, 16, 

25 ff., 34, 91), von denen ihr die Beschwerdeführerin und der Vater nachweislich erzählt 

hatten (VI-act. 136, S. 3 f.), setzte sie sich nicht auseinander. Gleichermassen nahm sie 

keine weiteren Abklärungen betreffend die Halbgeschwister von Y vor (VI-act. 136, 

S. 6.), obschon sie wusste, dass das Verhältnis zwischen diesen und dem Vater 

offenbar angespannt war und zu den Differenzen mit der Beschwerdeführerin beitrugen 

(VI-act. 136, S. 3 f. und 12). Es wurden grundsätzlich keine Erhebungen zum 

persönlichen Umfeld der Betroffenen gemacht. Wesentliche Aspekte wie etwa die 

Vorwürfe der Beschwerdeführerin, dass der Vater sexuelle Handlungen mit Y 

vorgenommen haben soll, wurden vollständig ausgeblendet. Die Gutachterin berichtet 

zwar, dass die Beschwerdeführerin den wunden Unterleib von Y nach einem Besuch 

beim Vater erwähnte. Dass die Beschwerdeführerin deswegen am 27. Mai 2015 – 

erstmalig – Strafanzeige gegen den Vater erhob (vgl. VI-act. 76) und dadurch dessen 

Besuchsrecht nachhaltig unterminierte (vgl. VI-act. B3), obwohl sich diese 

schwerwiegenden Vorwürfe nachträglich als haltlos erwiesen (vgl. VI-act. 128 bzw. 

309), ist ebensowenig in das Gutachten eingeflossen wie die anderen Vorkehren der 

Beschwerdeführerin zur Behinderung oder Vereitelung des Besuchsrechts des Vaters 

(vgl. VI-act. 57 f., 91, 113, 123, 131 f. und 308). In diesem Zusammenhang wird 

lediglich erwähnt, dass die Beschwerdeführerin "wenig zur Verbesserung der 

Umsetzung der Besuche, insbesondere was die Übergaben von Y zum Vater betrifft", 

beitrage (VI-act. 136, S. 8), was eine weitgehende Bagatellisierung darstellt. Dies gilt 

umso mehr, als dass die Beschwerdeführerin gemäss der Aktennotiz eines 

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Telefongesprächs mit der Vorinstanz vom 19. Mai 2015 vollständig auf die Thematik 

"keine Besuche" fokussiert war und mitteilte, sie werde jegliche Besuche von Y beim 

Vater verhindern und zu diesem Zweck ganz viele Strafverfahren einleiten (VI-act. 62). 

Ähnlich äusserte sie sich bereits zu früheren Zeitpunkten (VI-act. 40 und 42). Geradezu 

im Widerspruch dazu steht die gutachterliche Feststellung, wonach es keine Hinweise 

gebe, dass die Beschwerdeführerin Y für sich alleine beanspruche, sondern Kontakte 

zum Vater zulasse (VI-act. 136, S. 12; vgl. act. 136, S. 8). Zumal diese Beurteilungen 

entgegen der konkreten Sachlage eindeutig zugunsten der Beschwerdeführerin und 

zulasten des Vaters ausfallen, steht auch die Unvoreingenommenheit der Gutachterin 

in Frage.

bb) Bei der am 2. Juni 2016 erstatteten Ergänzung des Gutachtens vom 14. Oktober 

2015 (VI-act. 288; vgl. VI-act. 136) ist in formeller Hinsicht festzustellen, dass die 

Gutachterin grundsätzlich sämtliche Ergänzungsfragen der Vorinstanz (VI-act. 176) 

beantwortet. Es fällt aber wiederum die äusserst knapp bemessene Zeit von zwei 

Stunden für das Aktenstudium auf (VI-act. 325). Dies gilt insbesondere angesichts des 

ausdrücklichen Hinweises der Vorinstanz auf die "umfangreichen Akten" (VI-act. 176), 

hängt aber wohl mit dem beschränkten Kostendach für die Gutachtensergänzung 

zusammen (VI-act. 288, S. 1). Immerhin erwähnt die Gutachterin einleitend, bestimmte 

Aktenstücke erhalten zu haben; ein eigentliches Aktenverzeichnis oder einzelne 

Verweise auf die Akten fehlen hingegen auch in der Gutachtensergänzung und 

bestimmte Aktenstücke erklärt die Gutachterin von vornherein und entgegen der 

ausdrücklichen Aufforderung der Vorinstanz (VI-act. 176, Ergänzung der Frage 6f) für 

unverwertbar (VI-act. 288, S. 2 und 4). Demgegenüber hält sie fest, dass die 

Gutachtensergänzung hauptsächlich auf Eindrücken und Informationen von ihr und der 

Begleitperson aus den Kontakten mit der Beschwerdeführerin, dem Vater und Y 

beruhe. Dabei handelt es sich um je ein einleitendes und abschliessendes Gespräch 

der Gutachterin sowohl mit der Beschwerdeführerin als auch mit dem Vater. Zudem 

beobachtete die Begleitperson zahlreiche Übergaben von Y und begleitete drei 

Besuche beim Vater und einen Besuch bei der Beschwerdeführerin. Somit stützt sich 

die Gutachterin bei der Beantwortung der Ergänzungsfragen weitestgehend auf 

subjektive Wahrnehmungen während eines eng begrenzten Zeitraums (Anfang März 

2016 bis Mitte Mai 2016), wobei die Abklärungen frühzeitig beendet wurden (VI-

act. 288, S. 2 f.). Die Tatsachenberücksichtigung ist daher einerseits selektiv und es 

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bleibt offen, ob die Gutachterin von anderweitigen Ereignissen seit Erstattung des 

ursprünglichen Gutachtens am 14. Oktober 2015 überhaupt Kenntnis genommen hatte 

und diese in die Gutachtensergänzung einfliessen liess. So werden aktenkundige – und 

für die Beantwortung der Gutachtensfragen potenziell entscheidende – Begebenheiten 

wie etwa die Requisition von Y durch die Kantonspolizei Basel-Stadt (VI-act. 139) oder 

insbesondere die Polizeieinsätze und die Androhung einer Ungehorsamsstrafe 

gegenüber der Beschwerdeführerin wegen wiederholter Vereitelung des Besuchsrechts 

des Vaters (VI-act. 153 ff.) in keiner Weise erwähnt. Andererseits ist die 

Tatsachenberücksichtigung fragmentarisch und es ist zu bezweifeln, dass die 

Gutachterin in der Lage war, die Ergänzungsfragen wirklich umfassend und 

abschliessend zu beantworten. So kann sie beispielsweise zu einem vom Vater 

eingeleiteten Strafverfahren gegen die Tochter der Beschwerdeführerin keine Aussagen 

machen (VI-act. 288, S. 5), obwohl die Vorinstanz ausdrücklich dessen 

Berücksichtigung verlangte (VI-act. 176, Ergänzung der Fragen 3, 4, 5 und 6f). In 

materieller Hinsicht ist zudem der Einwand des Vaters nicht von der Hand zu weisen, 

wonach die Beobachtung von Kindsübergaben – entgegen der Auffassung der 

Gutachterin (VI-act. 288, S. 2) – keine "alltagsnahen Eindrücke vom Befinden und 

Verhalten" der betroffenen Personen erlaube, weil dies von äusserster Spannung 

getragene Stresssituationen darstellen würden (VI-act. 304). Diese Einschätzung wird 

durch den Bericht der Begleitperson (VI-act. 288, Anhang) nachhaltig bestätigt, 

weshalb fraglich ist, ob das methodische Vorgehen der Gutachterin diesbezüglich 

angemessen war. Angesichts der Aktenlage erstaunt im Weiteren der Befund, dass 

keine Erkenntnisse gewonnen worden seien, die im Widerspruch zum ursprünglichen 

Gutachten stehen würden und lediglich gewisse Empfehlungen zu präzisieren seien (VI-

act. 288, S. 4). Insbesondere die – neuerliche – Strafanzeige gegen den Vater wegen 

sexuellen Handlungen mit Kindern (VI-act. 275/15) hätte eine kritische 

Auseinandersetzung mit den naheliegenden Absichten der Beschwerdeführerin (vgl. VI-

act. 385) erfordert. Die Gutachterin hält diesbezüglich zwar fest, dass im Rahmen einer 

rechtsmedizinischen Begutachtung von Y durch das Institut für Rechtsmedizin des 

Kantonsspitals St. Gallen (vgl. VI-act. 278) keine Anzeichen auf fremde 

Gewalteinwirkung festgestellt werden konnten (VI-act. 288, S. 4) und auch eigene 

Abklärungen keine Hinweise auf eine Misshandlung durch den Vater ergaben (VI-

act. 288, S. 7). Entsprechend wurde das Strafverfahren am 1. September 2016 

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eingestellt (VI-act. 397). Zumal es sich bereits um die zweite unbegründete 

Strafanzeige wegen sexuellen Handlungen mit Kindern handelt, ist aber vollkommen 

unverständlich, dass die Gutachterin den Einwand des Vaters, wonach die 

Beschwerdeführerin auf diese Weise seinen Kontakt zu Y systematisch torpediere, 

ohne weitere Begründung abtut (vgl. VI-act. 288, S. 6). Dies gilt umso mehr, als dass 

die Beschwerdeführerin diese Absicht mehrfacht ausdrücklich kundtat (vgl. VI-act. 40, 

42 und 62), und steht in gänzlichem Widerspruch zur gutachterlichen Feststellung, 

dass die Beschwerdeführerin und der Vater jede Gelegenheit nutzen, um einander 

etwas anzukreiden (VI-act. 288, S. 4). Gleichzeitig ist schwer nachvollziehbar, weshalb 

die Gutachterin – an ihrer ursprünglichen Einschätzung festhaltend (VI-act. 136, S. 8) – 

keinerlei Hinweise auf die vom Vater mehrfach gerügte Manipulation von Y durch die 

Beschwerdeführerin (vgl. VI-act. 257) erkennen will, aber eine Videoaufnahme, in der Y 

von Seiten der Beschwerdeführerin zu den vermeintlichen sexuellen Handlungen 

befragt wird (vgl. VI-act. 275), eben gerade wegen suggestiver Gesprächsführung für 

unverwertbar erklärt (VI-act. 288, S. 4). Insgesamt wird die reichlich fragwürdige 

Verhaltensweise der Beschwerdeführerin bei der Beantwortung der Ergänzungsfragen 

zu wenig bis gar nicht gewürdigt und deren Erziehungsfähigkeit vollkommen unkritisch 

als gegeben vorausgesetzt. Dem Vater hingegen werden diesbezüglich eher banale 

Vorfälle in einer – von ihm selbst als tendenziös und aus dem Zusammenhang gerissen 

bezeichneten (VI-act. 304) – Weise angelastet, die begründete Zweifel an der 

Objektivität der Gutachterin und der Begleitperson aufwirft.

c) Zusammenfassend ist festzuhalten, dass weder das Gutachten vom 14. Oktober 

2015 noch dessen Ergänzung vom 2. Juni 2016 gestützt auf eine genügende 

Auseinandersetzung mit den Vorakten und eine umfassende Untersuchung des 

Abklärungsgegenstandes erstattet wurden. Vielmehr erfolgte die Tatsachenerhebung 

selektiv und fragmentarisch, weshalb die in Frage stehenden Belange nicht in 

umfassender Weise behandelt wurden. Angesichts der gegebenen Sachlage sind 

gewisse Schlussfolgerungen unverständlich und kann die gutachterliche Beurteilung 

teilweise nicht nachvollzogen werden. Einzelne Feststellungen sind zudem 

widersprüchlich und stehen den aktenkundigen Tatsachen entgegen. Darüber hinaus 

scheint die Beantwortung der Gutachtensfragen zuweilen zu stark durch die zeitweilige 

persönliche Wahrnehmung der Gutachterin und der Begleitperson statt durch 

beständige sachliche Kriterien begründet zu sein. Stellenweise entsteht der Eindruck, 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/20

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dass der Beschwerdeführerin zu unkritisch und dem Vater dagegen zu 

voreingenommen begegnet wurde, was an der Kohärenz des methodischen Vorgehens 

und der Objektivität der Begutachtung insgesamt zweifeln lässt. Unter diesen 

Umständen erweist sich das Gutachten vom 14. Oktober 2015 mitsamt Ergänzung vom 

2. Juni 2016 als mangelhaft. Es muss diesem aufgrund seiner Unvollständigkeit, der 

zahlreichen inhaltlichen Unstimmigkeiten und insbesondere der begründeten Zweifeln 

an der Unparteilichkeit der Begutachtung die notwendige Überzeugungskraft 

abgesprochen werden. Daher ist es nicht möglich, bei der Entscheidung über die 

Ausgestaltung des Sorge-, Obhuts- und Besuchsrechts betreffend Y auf die 

entsprechenden Einschätzungen und Empfehlungen der Gutachterin zur Beziehungs-, 

Betreuungs- und Erziehungssituation der Beschwerdeführerin und des Vaters 

abzustellen. Stattdessen ist es angezeigt, zu deren Abklärung ein neues Gutachten 

einer anderen Fachstelle einzuholen.

4.- Dementsprechend ist die angefochtene Verfügung der Vorinstanz vom 15. Juli 2016 

aufzuheben und die Angelegenheit in Anwendung von Art. 56 Abs. 2 VRP zur Einholung 

eines neuen Gutachtens und anschliessender neuer Verfügung über das Sorge-, 

Obhuts- und Besuchsrechts betreffend Y – sowie allenfalls notwendiger 

psychotherapeutischer bzw. psychologischer Begleitmassnahmen für die 

Beschwerdeführerin und den Vater – an die Vorinstanz zurückzuweisen. Dies erscheint 

sachgerecht, weil die Einholung eines neuen Gutachtens zur Ergänzung der 

Beweisgrundlagen unerlässlich ist, es aber zu einer Verkürzung des Rechtsmittelwegs 

führen würde, wenn das Gericht die Beweisergänzung selber vornähme.

Durch die Aufhebung der angefochtenen Verfügung fallen die von der Vorinstanz 

erlassenen – und infolge vorzeitiger Vollstreckung schon zur Anwendung gelangten – 

Anordnungen zum Sorge-, Obhuts- und Besuchsrechts betreffend Y dahin. Nachdem 

diese Anordnungen mit punktuellen Anpassungen in einem Zwischenverfahren vor der 

Verwaltungsrekurskommission (ZV-2017/102) bereits gelebt werden und dank der 

Pufferzone bei der Tagesmutter von Y gemäss übereinstimmender Aussagen der 

Beschwerdeführerin und des Vaters zu einer gewissen Beruhigung der Situation geführt 

haben (act. 56/1 und 66), ist es angezeigt, bis zur neuen Verfügung durch die 

Vorinstanz die inzwischen erprobte und für beide Seiten einigermassen bewährte 

Regelung der Dispositivziffern 1, 2, 4, 6, 7, 8, 9, 11, und 13 der Verfügung der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/20

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Vorinstanz vom 15. Juli 2016 mitsamt der entsprechenden Anpassungen durch die 

Dispositivziffern 2 bis 4 der Zwischenverfügung des Abteilungspräsidenten vom 

22. September 2017 aufrechtzuerhalten und zu diesem Zweck als vorsorgliche 

Massnahme zu verfügen. Den Bedenken des Vaters zur eigenmächtigen Verkürzung 

der Pufferzeit (vgl. act. 70) wird insofern Rechnung getragen, als dass die 

Beschwerdeführerin nachdrücklich dazu angewiesen wird, sich unbedingt an die 

festgelegten Abgabe- und Abholzeiten von Y bei der Pflegemutter zu halten, und auf 

die angedrohte Ungehorsamsstrafe von Art. 292 des Strafgesetzbuchs (SR 311.0; 

abgekürzt StGB) bei deren Missachtung aufmerksam gemacht wird.

5.- a) In Streitigkeiten vor der Verwaltungsrekurskommission hat gemäss Art. 11 lit. a 

EG-KES in Verbindung mit Art. 95 Abs. 1 VRP grundsätzlich jener Beteiligte die Kosten 

zu tragen, dessen Begehren ganz oder teilweise abgewiesen werden (Art. 11 lit. a EG-

KES in Verbindung mit Art. 95 Abs. 1 VRP). Wird der angefochtene Entscheid hingegen 

wegen offensichtlich unvollständiger Sachverhaltsfeststellung aufgehoben und die 

Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückgewiesen, können die 

Kosten gestützt auf Art. 11 lit. a EG-KES in Verbindung mit Art. 95 Abs. 2 VRP der 

untersuchungspflichtigen Verwaltungsbehörde auferlegt werden (vgl. Urs Peter Cavelti/

Thomas Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St.Gallen – dargestellt an den 

Verfahren vor dem Verwaltungsgericht, 2. Aufl., St. Gallen 2003, Rz. 765). Die 

Rückweisung zu erneutem Entscheid mit offenem Ausgang gilt als vollständiges 

Unterliegen der Vorinstanz (vgl. BGer 2C_60/2011 vom 12. Mai 2011, E. 2.4). Zumal die 

vorliegende Angelegenheit zur Sachverhaltsergänzung durch Einholung eines 

beweiswertigen Gutachtens und anschliessend neuer Verfügung an die Vorinstanz 

zurückgewiesen wird, rechtfertigt es sich, die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens vollumfänglich der bei diesem Verfahrensausgang 

unterliegenden Vorinstanz aufzuerlegen. Angemessen erscheint eine Entscheidgebühr 

von Fr. 1'500.– (siehe Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung [sGS 941.12]). 

Hinzu kommen Barauslagen von Fr. 450.– für die Erstattung eines Verlaufsberichts der 

Psychologin des Vaters (act. 58 f.). Entgegen der Ansicht der Vorinstanz (vgl. act. 51) 

kann die Kindesschutzbehörde den Eltern gestützt auf Art. 307 Abs. 1 in Verbindung 

mit Abs. 3 ZGB sehr wohl die Weisung zur Durchführung einer – im Interesse des 

Kindswohl angezeigten – psychologischen Therapie mitsamt dazugehöriger 

Berichterstattung erteilten (vgl. BGer 5A_65/2017 vom 24. Mai 2017, E. 2). Nachdem 

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die Vorinstanz dem Vater vorliegend unbestrittenermassen die Weisung erteilt hatte, 

mit seiner Psychologin spezifische für die Wahrnehmung des Besuchsrechts relevante 

Themen zu bearbeiten (Dispositivziffer 12 der angefochtenen Verfügung 15. Juli 2016 

[act. 2]), wäre es auch ihre Aufgabe gewesen, die Einhaltung dieser Weisung durch 

Einholung eines entsprechenden Verlaufsberichts zu überprüfen. Das Gericht nahm 

diese Überprüfung im vorliegenden Beschwerdeverfahren zuhanden der Vorinstanz vor, 

weshalb es sich rechtfertigt, die für den Verlaufsbericht angefallenen Kosten von 

Fr. 450.– ebenfalls der Vorinstanz aufzuerlegen. Die amtlichen Kosten betragen somit 

insgesamt Fr. 1'950.–.

b) In Streitigkeiten vor der Verwaltungsrekurskommission besteht Anspruch auf Ersatz 

notwendiger und angemessener ausseramtlichen Kosten, die den Beteiligten nach 

Obsiegen und Unterliegen auferlegt werden (Art. 11 lit. a EG-KES in Verbindung mit 

Art. 98 Abs. 2 und Art. 98  VRP). Zufolge Unterliegens der Vorinstanz haben sowohl 

die Beschwerdeführerin als auch der beschwerdebeteiligte Vater, die beide anwaltlich 

vertreten werden, Anspruch auf eine volle ausseramtliche Entschädigung.

aa) Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin reichte anstelle einer eigentlichen 

Kostennote das gesamte Leistungsverzeichnis des entsprechenden Mandats ein und 

macht eine Entschädigung von insgesamt Fr. 24'761.35 zuzüglich Mehrwertsteuer 

geltend, ohne zu spezifizieren, welche Positionen das vorliegende Verfahren betreffen. 

Sie führt dazu aus, dass im Verfahren vor der Vorinstanz die unentgeltliche 

Rechtspflege gewährt worden (siehe VI-act. 104), die Festsetzung der entsprechenden 

Entschädigung aber bei der Entscheidfindung untergegangen sei (act. 72).

Die Entschädigung für die unentgeltliche Rechtsvertretung im vorinstanzlichen 

Verfahren wäre grundsätzlich von der Vorinstanz im angefochtenen Entscheid 

festzusetzen gewesen (siehe Art. 25 Abs. 2 EG-KES). Aufgrund der Nähe zum 

Streitgegenstand und der unmittelbaren Sachverhaltskenntnis ist die Vorinstanz am 

besten in der Lage, die im Interesse der Beschwerdeführerin notwendigen 

Vertretungshandlungen im vorangehenden Verfahren zu bestimmen und dafür eine 

angemessene Entschädigung der unentgeltlichen Rechtsvertreterin festzulegen. Es 

besteht keinerlei Anlass, in das diesbezügliche Verwaltungsermessen der Vorinstanz 

einzugreifen. Diese ist im Rahmen der Rückweisung der Angelegenheit anzuweisen, 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/20

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umgehend über die Entschädigung der unentgeltlichen Rechtsvertreterin der 

Beschwerdeführerin für das vorinstanzliche Verwaltungsverfahren zu befinden.

Der Anteil der geltend gemachten Entschädigung für das vorliegende 

Beschwerdeverfahren wird im eingereichten Leistungsverzeichnis nicht näher 

aufgeschlüsselt. Der seit der Einreichung der Beschwerde vom 22. August 2016 

betriebene Aufwand summiert sich jedoch auf knapp 60 Stunden, was zum 

veranschlagten Stundenansatz von Fr. 200.– ein Honorar von rund Fr. 12'000.– ergäbe 

(vgl. act. 72). Der geltend gemachte Aufwand entspricht damit fast der gesetzlichen 

Höchstgrenze (siehe Art. 22 Abs. 1 lit. b Honorarordnung für Rechtsanwälte und 

Rechtsagenten [sGS 963.75; abgekürzt HonO]) und ist offensichtlich übersetzt. Bei 

Betrachtung der einzelnen Honorarpositionen fällt nämlich auf, dass von den 

aufgelisteten knapp 60 Stunden lediglich etwas mehr als 20 Stunden für das Verfassen 

der Beschwerdeschrift und der unterschiedlichen Stellungnahmen aufgewendet 

wurden, die übrigen knapp 40 Stunden hingegen auf äusserst zahlreiche 

Telefongespräche, Schreiben und E-Mails entfielen (vgl. act. 72). Dabei zeigt sich, dass 

die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin einerseits einen übertriebenen Aufwand 

leistete, indem sie verpönt fürsorgerisch tätig wurde (sehr häufige Korrespondenz und 

insbesondere Telefongespräche mit der Beschwerdeführerin) und andererseits Kosten 

geltend macht, die nicht hier, sondern in anderen Verfahren angefallen oder gar nicht 

zu vergüten sind (Korrespondenz und Telefongespräche mit Vorinstanz und Beistand; 

Schriftenwechsel zu Verfahren vor Kantonsgericht; Korrespondenz und 

Telefongespräche betreffend Strafverfahren). Daher kann nicht auf das eingereichte 

Leistungsverzeichnis abgestellt werden und die Entschädigung ist vielmehr im Rahmen 

der gesetzlichen Honorarpauschale nach Ermessen zu bestimmen (siehe Art. 6 HonO). 

Dies gilt im Übrigen umso mehr, als dass es nicht die Aufgabe des Gerichts sein kann, 

aus einem globalen Leistungsverzeichnis ohne weitere Spezifikationen diejenigen 

Positionen ausfindig zu machen, die das anhängige Verfahren betreffen und allenfalls 

einschlägig sein könnten.

In der Verwaltungsrechtspflege wird das Honorar der Rechtsvertreter grundsätzlich als 

Pauschale bemessen; vor der Verwaltungsrekurskommission beträgt es zwischen 

Fr. 1'000.– und Fr. 12'000.– (Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO). Innerhalb dieses Rahmens wird 

das Honorar nach den besonderen Umständen, namentlich nach Art und Umfang der 

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Bemühungen, der Schwierigkeit des Falles und den wirtschaftlichen Verhältnissen der 

Beteiligten, festgesetzt (Art. 19 HonO und Art. 31 Abs. 1 und 2 des Anwaltsgesetzes 

[sGS 963.70; abgekürzt AnwG]). Dabei ist anzumerken, dass komplexere Verfahren 

inklusiv mündlicher Verhandlung bereits mit der Hälfte des Höchstbetrages 

bewerkstelligt werden sollten. Die vorliegende Angelegenheit bot in rechtlicher Hinsicht 

keine besonderen Schwierigkeiten, wies aber in tatsächlicher Hinsicht aufgrund der 

umfangreichen Akten und der grossen Tragweite für die Beteiligten eine gewisse 

Komplexität auf. Zu Mehraufwand führte auch die Dauer des Verfahrens, die allerdings 

teilweise der zahlreichen Eingaben und Fristerstreckungsgesuche der Beteiligten 

geschuldet ist. Ferner vertritt die Rechtsvertreterin die Beschwerdeführerin nun seit 

einigen Jahren, weshalb ihr die Angelegenheit aufgrund früherer Vertretungstätigkeit 

bereits bekannt war. Schliesslich kommt hinzu, dass sie damit rechnen musste, 

lediglich im Rahmen der unentgeltlichen Rechtspflege entschädigt zu werden. 

Entsprechend hätte sie sich damit begnügen müssen, den zur Erfüllung ihres 

juristischen Auftrags erforderlichen Einsatz zu leisten, ohne eigenständige 

Betreuungsaufgaben zu übernehmen (siehe KGer FE.2015.29 vom 26. Februar 2016, 

E. 1 mit weiteren Hinweisen, im Internet abrufbar unter www.gerichte.sg.ch). 

Gleichermassen hätte sie sich hinsichtlich weiterer materieller Anträge und 

Stellungnahmen auf das notwendige Minimum beschränken müssen, nachdem 

bekannt gegeben worden war, dass vorfrageweise über den Beweiswert des 

Gutachtens vom 14. Oktober 2015 und dessen Ergänzung vom 2. Juni 2016 

entschieden wird (act. 49). Insgesamt ist die Entschädigung auf Fr. 6'000.– 

festzusetzen. Vorliegend wurde zwar auf die Durchführung einer mündlichen 

Verhandlung verzichtet, aufgrund der umfangreichen Akten und der Länge des 

Verfahrens erscheint aber, insbesondere auch im Vergleich zu ähnlich gelagerten 

Fällen, eine Entschädigung von Fr. 6'000.– angemessen. Hinzu kommen Barauslagen 

von Fr. 240.– (4 % von Fr. 6'000.– [siehe Art. 28  Abs. 1 HonO]) und Mehrwertsteuer 

von Fr. 499.20 (8 % von Fr. 6'240.– [siehe 29 HonO]), so dass die ausseramtliche 

Entschädigung insgesamt Fr. 6'739.20 beträgt. Kostenpflichtig ist die unterliegende 

Vorinstanz

bb) Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers macht eine Entschädigung von 

insgesamt Fr. 2'192.40 geltend (act. 69). Sie ist entsprechend zu entschädigen. 

Kostenpflichtig ist die unterliegende Vorinstanz.

bis

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Entscheid auf dem Zirkulationsweg:

(Art. 11 lit. a EG-KES in Verbindung mit Art. 58 Abs. 1 und Art. 22 Abs. 3 VRP sowie 

Art. 8  des Reglements über den Geschäftsgang der Verwaltungsrekurskommission 

[sGS 941.223]):

1.  Die Verfügung der KESB vom 15. Juli 2016 wird aufgehoben. Die Angelegenheit

     wird zur Ergänzung des Sachverhalts (Neubegutachtung) und zu neuer Verfügung 

im

     Sinne der Erwägungen an die KESB zurückgewiesen.

2.  Bis zum Erlass der neuen Verfügung der KESB wird die folgende

     vorsorgliche Massnahme verfügt:

     a)  Für das Kind Y, geb. 12. Oktober 2012, wird dem Vater Z und der Mutter X

          die gemeinsame elterliche Sorge übertragen.

     b)  Y wird in der Obhut von X belassen.

     c)  Z wird folgendes Besuchsrecht gemäss Art. 273 ZGB zugesprochen:

          i.   Er darf Y jedes zweite Wochenende in den ungeraden Kalenderwochen von

               Freitag 17:00 Uhr bis Sonntag 16:00 Uhr zu sich auf Besuch nehmen;

          ii.  Er darf Y während der Schulferien sechs Wochen pro Kalenderjahr von Freitag

               17:00 Uhr bis Sonntag der darauf folgenden bzw. der übernächsten Woche

               16:00 Uhr zu sich bzw. mit sich auf eigene Kosten in die Ferien nehmen. Die 

Ferien

bis

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               ab 2018 werden mit dem Beistand bis Ende Jahr für das Folgejahr 

abgesprochen.

          iii.  Die Feiertage verbringt Y wie folgt beim Vater:

               -  Ostern (von Freitag 10:30 Uhr bis Montag 15:00 Uhr) in geraden Jahren;

               -  Pfingsten (von Freitag 10:30 Uhr bis Montag 15:00 Uhr) in ungeraden 

Jahren;

               -  Weihnachten (24. Dezember 17:00 Uhr bis 26. Dezember 15:00 Uhr) in

                  geraden Jahren; und

               -  Silvester (31. Dezember 10:30 Uhr bis 1. Januar 15:00 Uhr) in ungeraden 

Jahren.

     d)  X wird unter Hinweis auf Art. 292 StGB aufgefordert, den Anweisungen des

          Beistands bezüglich des Besuchsrechts im Rahmen seiner Kompetenzen Folge

          zu leisten. Eine Widerhandlung hat eine Strafanzeige gemäss Art. 292 StGB zur 

Folge:

          Art. 292 StGB lautet: " Wer der von einer zuständigen Behörde oder einem 

zuständigen

          Beamten unter Hinweis auf die Strafdrohung dieses Artikels an ihn erlassenen

          Verfügung nicht Folge leistet, wird mit Busse bestraft."

     e)  X wird unter Hinweis auf Art. 292 StGB aufgefordert, Y in den ungeraden

          Kalenderwochen und vor den Ferien beim Vater jeweils am Freitagnachmittag

          bis spätestens 15:00 Uhr bei U, abzugeben und am folgenden Sonntag abends

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          ab 18:00 Uhr wieder abzuholen. Eine Widerhandlung hat eine Strafanzeige

          gemäss Art. 292 StGB zur Folge.

          Art. 292 StGB lautet: " Wer der von einer zuständigen Behörde oder einem 

zuständigen 

          Beamten unter Hinweis auf die Strafdrohung dieses Artikels an ihn erlassenen

          Verfügung nicht Folge leistet, wird mit Busse bestraft."

      f)  Dem Beistand wird das Recht eingeräumt, die Übergabemodalitäten im Einzelfall

           auf begründetes Gesuch hin abzuändern.

     g)  X hat für die Fahrtkosten von und zur Pflegefamilie, U, und für die Betreuung 

durch

          die Pflegemutter aufzukommen.

     h)  X hat gemäss Art. 274 Abs. 1 ZGB alles zu unterlassen, was das Verhältnis des

          Kindes zum Vater beeinträchtigt.

     i)  Für X wird für Freitag und Sonntag an den Vater-Tochter-Besuchswochenenden

         ein Rayonverbot bezogen auf die Umgebung des Wohnortes der Familie U

         ausgesprochen.

     j)  Die Pflegemutter, U, wird angewiesen, Y beim Eintreffen jeweils zu baden und

         allfällige Verletzungen festzuhatten. Bei Bedarf entscheidet sie zusammen mit

         dem Kinderarzt, Dr. R (oder dem diensthabenden Stellvertreter), über einen

         gerichtsmedizinischen Untersuch und darüber, ob Y krankheitshalber nicht zum

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         Vater reisen kann und informiert sofort den Beistand.

3.  Die KESB wird angewiesen, umgehend über die Entschädigung der unentgeltlichen

     Rechtsvertreterin von X für das vorinstanzliche Verwaltungsverfahren zu befinden.

4.  Die amtlichen Kosten von insgesamt Fr. 1'950.– (Entscheidgebühr von Fr. 1'500.–

     und Barauslagen von Fr. 450.–) werden der KESB auferlegt. Auf die Erhebung

     der Kosten wird verzichtet.

5.  Die KESB hat X ausseramtlich mit insgesamt Fr. 6'739.20 (einschliesslich

     Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

6.  Die KESB hat Z ausseramtlich mit insgesamt Fr. 2'192.40 (einschliesslich

     Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 10.01.2018
	Art. 314 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 446 Abs. 1 und 2 ZGB (SR 210). Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde darf ein von ihr angeordnetes Gutachten einer sachverständigen Person nur beachten, wenn es schlüssig ist. Sie hat zu prüfen, ob sich aufgrund der übrigen Beweismittel und der Vorbringen der Parteien ernsthafte Einwände gegen die Schlüssigkeit der gutachterlichen Darlegungen aufdrängen. Erscheint ihr die Schlüssigkeit eines Gutachtens in wesentlichen Punkten zweifelhaft, hat sie nötigenfalls ergänzende Beweise zur Klärung dieser Zweifel zu erheben. Dazu ist sie namentlich dann verpflichtet, wenn gewichtige, zuverlässig begründete Tatsachen oder Indizien die Überzeugungskraft des Gutachtens ernstlich erschüttern. Für den Beweiswert eines Gutachtens zur Beurteilung von Kinderbelangen ist entscheidend, ob das Gutachten für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben wurde, in der Darlegung der Zusammenhänge und in der Beurteilung der Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung V, 10. Januar 2018, V-2016/250).

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		2025-07-19T06:36:21+0200
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