# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6ad97dbf-a8ef-50fb-88a0-de32668f6055
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-01-21
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 21.01.2022 200 2021 484
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2021-484_2022-01-21.pdf

## Full Text

200 21 484 ALV
WIS/BRO/WSI

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 21. Januar 2022

Verwaltungsrichterin Wiedmer, Kammerpräsidentin
Verwaltungsrichter Schwegler
Gerichtsschreiberin Brunner

A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführerin

gegen

Arbeitslosenkasse Unia
Kompetenzzentrum D-CH-West, Monbijoustrasse 61, Postfach 3398, 
3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Einspracheentscheid vom 27. Mai 2021

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Jan. 2022, ALV/21/484, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Die 1959 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
meldete sich am 16. November 2020 beim Regionalen Arbeitsvermittlungs-
zentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung an und stellte am 17. November 
2020 Antrag auf Arbeitslosenentschädigung ab 16. November 2020 (Akten 
der Arbeitslosenkasse Unia [Unia bzw. Beschwerdegegnerin; act. II] 248 f., 
277 ff.). Mit Verfügung vom 12. Februar 2021 (act. II 169 ff.) verneinte die 
Unia einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab 16. November 
2020 mit der Begründung, die Beitragszeit sei nicht erfüllt. Daran hielt sie 
auf Einsprache hin (act. II 163 f.) mit Entscheid vom 27. Mai 2021 
(act. II 55 ff.) fest. 

B.

Dagegen erhob die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt B.________, 
mit Eingabe vom 28. Juni 2021 Beschwerde. Sie stellt die folgenden 
Rechtsbegehren: 

1. Der Einspracheentscheid vom 27. Mai 2021 samt zugrundeliegender 
Verfügung vom 12. Februar 2021 seien aufzuheben. 

2. Der Beschwerdeführerin sei ab dem 16. November 2020 Anspruch auf 
Arbeitslosenentschädigung zuzugestehen. 

3. Der Beschwerdeführerin sei mit Wirkung ab 7. Juni 2021 das Recht auf 
unentgeltliche Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren zu ge-
währen. 

Unter Kosten- und Entschädigungsfolge inkl. MwSt.

Mit Beschwerdeantwort vom 5. Juli 2021 schliesst die Beschwerdegegnerin 
auf Abweisung der Beschwerde. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Jan. 2022, ALV/21/484, Seite 3

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die 
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 1 und Art. 119 Abs. 1 der Verordnung 
vom 31. August 1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und 
die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmun-
gen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 
Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die 
Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die 
Beschwerde grundsätzlich (vgl. E. 1.2 hiernach) einzutreten.

1.2 Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 27. Mai 
2021 (act. II 55 ff.). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf Arbeitslo-
senentschädigung ab dem 16. November 2020 und dabei insbesondere die 
Frage, ob die Beschwerdeführerin die Beitragszeit erfüllt hat. 

Soweit die Beschwerdeführerin die Aufhebung der (dem angefochtenen 
Einspracheentscheid zu Grunde liegenden) Verfügung vom 12. Februar 
2021 (act. II 169 ff.) beantragt, ist darauf nicht einzutreten. Anfechtungsob-
jekt im kantonalen Beschwerdeverfahren bildet allein der Einspracheent-
scheid. Dieser tritt an die Stelle der vorgängig erlassenen Verfügung, und 

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zwar auch dann, wenn er sie bloss bestätigt (BGE 119 V 347 E. 1b S. 350; 
SVR 2020 AHV Nr. 9 S. 25 E. 1; RKUV 1998 U 308 S. 454 E. 2a).

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). Sie beurteilen 
offensichtlich begründete oder offensichtlich unbegründete Fälle in Zweier-
besetzung (Art. 56 Abs. 3 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung hat, wer ganz oder teil-
weise arbeitslos ist, einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat, in der 
Schweiz wohnt, die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das 
Rentenalter der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der AHV bezieht, 
die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist, 
vermittlungsfähig ist und die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 8 Abs. 1 AVIG).

2.2 Nach Art. 13 Abs. 1 AVIG erfüllt die Beitragszeit, wer innerhalb der 
Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine 
beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat. Die Rahmenfrist für die Bei-
tragszeit beginnt zwei Jahre vor dem Tag, an welchem die versicherte Per-
son erstmals sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt (Art. 9 Abs. 3 
i.V.m. Abs. 2 AVIG). Was eine beitragspflichtige Beschäftigung ist, ergibt 
sich aus Art. 2 Abs. 1 lit. a AVIG. Danach ist für die Arbeitslosenversiche-
rung beitragspflichtig, wer nach AHVG versichert und für Einkommen aus 
unselbstständiger Tätigkeit beitragspflichtig ist (BGE 122 V 249 E. 2b 
S. 251). Voraussetzung für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung 
unter dem Gesichtspunkt der erfüllten Beitragszeit ist grundsätzlich einzig 
die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung während der gefor-
derten Mindestbeitragsdauer. Diese Tätigkeit muss genügend überprüfbar 
sein. Dem Nachweis tatsächlicher Lohnzahlung kann nicht der Sinn einer 
selbstständigen Anspruchsvoraussetzung zukommen, wohl aber jener ei-

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nes bedeutsamen und in kritischen Fällen unter Umständen ausschlagge-
benden Indizes für die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung 
(BGE 131 V 444 E. 3.3 S. 453; SVR 2020 ALV Nr. 16 S. 51 E. 4; ARV 2008 
S. 150 E. 5).

2.3 Werden unregelmässige Einsätze im Rahmen eines einzigen Ar-
beitsvertrages geleistet (z. B. Abrufarbeitsverhältnisse), sind alle Monate, in 
denen gearbeitet worden ist, als ganze Beitragsmonate anzurechnen. Dies 
gilt auch dann, wenn in einem Monat nur wenige oder sogar nur ein Tag 
und im vorangehenden bzw. nachfolgenden Monat nicht gearbeitet wurde. 
Monate in denen gar nicht gearbeitet wurde, gelten nicht als Beitragszeit 
(Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 2. September 2020, 
8C_429/2020, E. 4.2.1 mit Hinweisen). Nur wenn das Arbeitsverhältnis im 
Verlauf eines Monates aufgenommen bzw. beendet wird, berechnet sich 
die Beitragszeit erst ab Zeitpunkt der Aufnahme bzw. bis Beendigung der 
Arbeit nach Art. 11 Abs. 2 AVIV (Proratisierung; zum Ganzen: AVIG-Praxis 
ALE des Staatssekretariats für Wirtschaft [SECO], Rz. B150a [abrufbar 
unter <www.arbeit.swiss>]).

2.4 Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im Beschwerdefall – 
das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn 
sie von ihrem Bestehen überzeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat 
das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nichts Abweichendes 
vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu 
fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhaltes genügt die-
sen Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sachver-
haltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen Geschehensabläufen 
als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 144 V 427 E. 3.2 S. 429).

2.5 Der den Sozialversicherungsprozess beherrschende Untersu-
chungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinne einer Beweisführungs-
last begriffsnotwendig aus, da es Sache des Gerichts – und der verfügen-
den Behörde – ist, für die Zusammentragung des Beweismaterials besorgt 
zu sein. Die Parteien tragen mithin in diesem Verfahrensbereich in der Re-
gel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Ent-
scheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen geblie-
benen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift aller-

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dings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, durch die Beweiswür-
digung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlich-
keit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 144 V 427 E. 3.2 
S. 429, 138 V 218 E. 6 S. 222; SVR 2021 UV Nr. 27 S. 129 E. 2.2.2).

3.

3.1 Die Beschwerdegegnerin setzte die Rahmenfrist für die Erfüllung 
der Beitragszeit auf die Zeit vom 16. November 2018 bis 15. November 
2020 fest (act. II 56 Ziff. VI), was von der Beschwerdeführerin zu Recht 
(vgl. E. 2.2 hiervor) nicht beanstandet wird. Zudem anerkannte die Be-
schwerdegegnerin, dass die Beschwerdeführerin während dieser Rahmen-
frist in der Zeit vom 16. November 2018 bis 31. Mai 2019 sowie vom 1. bis 
31. Dezember 2019 einer beitragspflichtigen Beschäftigung nachging, was 
einer Beitragszeit von 7.513 Monaten entspreche (act. II 56 Ziff. VII). Auch 
dies wird nicht bestritten. Strittig ist jedoch, ob die Beschwerdeführerin 
darüber hinaus vom 1. Juni bis 30. November 2019 ebenfalls einer bei-
tragspflichtigen Beschäftigung nachging. Die Beschwerdeführerin macht 
hierzu sinngemäss und im Wesentlichen geltend, entgegen den Angaben 
der ehemaligen Arbeitgeberin und den Annahmen der Beschwerdegegne-
rin habe sie durchgehend vom 3. August 2016 bis zum 31. Dezember 2019 
bei der C.________ als … auf Abruf gearbeitet (Beschwerde S. 4 lit. b Ziff. 
2). In der Zeit vom 1. Juni bis 30. November 2019 seien ihr der Lohn bar 
ausbezahlt und keine Lohnabrechnungen ausgestellt worden (Beschwerde 
S. 4 lit. b Ziff. 3). 

3.2 Gemäss unbefristetem Arbeitsvertrag vom 2. August 2016 
(act. II 282 ff.) war die Beschwerdeführerin bei der C.________ als … mit 
selbstständiger Zeiteinteilung angestellt. Aktenmässig ausgewiesen und 
unbestritten ist, dass das Arbeitsverhältnis im Jahr 2019 seitens der Arbeit-
geberin gekündigt wurde. Uneinigkeit zwischen der Arbeitgeberin und der 
Beschwerdeführerin besteht hinsichtlich des Zeitpunktes der Kündigung 
(act. II 65, 71, 281; Beschwerde S. 4 lit. b Ziff. 2). Die Frage, ob die Be-
schwerdeführerin das vom 31. Juli 2019 datierende Kündigungsschreiben 
(act. II 281) tatsächlich – wie von ihr geltend gemacht (Beschwerde S. 4 

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lit. b Ziff. 2; vgl. auch act. II 65) – erst im Dezember 2019 erhielt, ist vorlie-
gend jedoch nicht entscheidwesentlich. Gemäss Arbeitsvertrag (act. II 282 
ff.) war die Beschwerdeführerin als … ohne garantierte Mindestarbeitszeit 
und ohne garantierten Mindestlohn angestellt, weshalb als Beitragsmonat 
einzig jene Monate anzurechnen sind, in denen auch tatsächlich gearbeitet 
wurde (vgl. E. 2.3 hiervor). Selbst bei Weiterbestand des Arbeitsverhältnis-
ses bis Dezember 2019 wäre – wie nachfolgend aufzuzeigen ist – nicht 
erstellt, dass die Beschwerdeführerin in den Monaten Juni bis November 
2019 tatsächlich einer beitragspflichtigen Tätigkeit nachging. 

In Bezug auf die Frage der beitragspflichtigen Beschäftigung für die 
C.________ ergibt sich aus den Akten im Wesentlichen was folgt: Die ak-
tenkundigen Lohnabrechnungen (act. II 260 ff.), die Formulare „Lohnbe-
scheinigung und Abrechnung der Familienzulagen“ (act. II 72, 74), die „Jah-
reslohnabrechnungen“ 2018 und 2019 (act. II 73, 75) sowie der IK-Auszug 
der Beschwerdeführerin (act. II 61 f.) weisen übereinstimmend einen Lohn 
bis Ende Mai 2019, nicht jedoch für die Monate Juni bis November 2019 
aus. Ausserdem liegt eine Lohnabrechnung für den Monat Dezember 2019 
vor (act. II 276). Den Akten sind keine (echtzeitlichen) Aufforderungen der 
Beschwerdeführerin zuhanden der Arbeitgeberin, ihr für die Zeit von Juni 
bis November 2019 Lohnabrechnungen auszuhändigen, zu entnehmen. 
Ausserdem hätte es die Beschwerdeführerin in der Hand gehabt, die von 
ihr aus den … erzielten Einnahmen gegen Quittungen an die Arbeitgeberin 
auszuzahlen. Auch solche Quittungen sind den Akten jedoch nicht zu ent-
nehmen. Soweit die Beschwerdeführerin auf die sich in den Akten befin-
denden …rapporte für die Monate Juni, Juli, September, Oktober und No-
vember 2019 (act. II 101 ff., 218 ff.) verweist (Beschwerde S. 4 lit. b Ziff. 3), 
ist festzustellen, dass diese von ihr selber ausgefüllt wurden und sich nicht 
überprüfen lassen, weshalb ihnen – wenn überhaupt – nur sehr geringer 
Beweiswert zukommt. Insbesondere vermögen sie nicht zu beweisen, dass 
es sich bei den darin aufgelisteten … – sollten sie denn tatsächlich stattge-
funden haben – um eine beitragspflichtige Beschäftigung handelte und 
nicht, wie von der ehemaligen Arbeitgeberin geltend gemacht (act. II 71), 
um unbefugte …, die nicht über die Arbeitgeberin abgerechnet wurden. 
Diesbezüglich ist überdies auffallend, dass die Beschwerdeführerin 
zunächst einzig …rapporte für die Monate Juni, Juli, Oktober und Novem-

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ber 2019 eingereicht (act. II 218 ff.) und angegeben hatte, im Monat Sep-
tember 2019 Ferien gemacht zu haben (act. II 208), später jedoch für den 
Monat September 2019 drei …rapporte (datiert vom 1., 14. und 28.) nach-
reichte (act. II 113 ff.). Weiter vermag auch die aktenkundige Veranla-
gungsverfügung 2019 (act. II 84 ff.) den Beweis für eine beitragspflichtige 
Beschäftigung nicht zu erbringen. Darin wurde das Einkommen aus dem 
Haupterwerb auf Fr. 6'758.-- (netto; act. II 85 Ziff. 2.21) festgesetzt. Dem-
gegenüber meldete die C.________ für das Jahr 2019 lediglich ein bei-
tragspflichtiges Einkommen von Fr. 2'652.-- (brutto; act. II 62). Aus den 
Akten ist allerdings nicht ersichtlich, dass die Differenz zwischen der Steu-
erveranlagung und dem IK-Auszug aus einer beitragspflichtigen Beschäfti-
gung als Arbeitnehmerin stammt und in welchen Monaten es erzielt worden 
wäre. Abgesehen davon lässt sich die Einkommensdifferenz nicht mit der 
einzig geltend gemachten beitragspflichtigen Beschäftigung bei der 
C.________ erklären. Gemäss Arbeitsvertrag vom 2. August 2016 
(act. II 282 ff.) erhielt die Beschwerdeführerin einen Grundlohn von 50 % 
der …einnahmen (inkl. Ferien und 13. Monatslohn; act. II 283 Ziff. V/12]). 
Die Einkommensdifferenz zwischen der Steuerveranlagung und dem IK-
Auszug übersteigt bei Weitem die Hälfte der in den …rapporten für die Zeit 
vom 1. Juni bis 30. November 2019 aufgeführten Einnahmen von insge-
samt Fr. 2’905.90 (Fr. 350.70 [act. II 100] + Fr. 803.40 [act. II 106] + 
Fr. 283.60 [act. II 112] + Fr. 464.70 [act. II 116] + Fr. 1'003.50 [act. II 124]). 
Damit ist weder erstellt, dass dieses Einkommen mit der Tätigkeit bei der 
C.________ erzielt wurde noch, dass eine versicherte Tätigkeit während 
der hier fraglichen Monate hierzu führte. 

Das Schlichtungsgesuch vom 2. März 2021 zog die Beschwerdeführerin 
anlässlich der Schlichtungsverhandlung vom 26. April 2021 unter dem Vor-
behalt der Wiedereinreichung zurück (act. II 67 ff.). Seither wurde offenbar 
kein erneutes Schlichtungsgesuch eingereicht, womit kein Verfahren gegen 
die ehemalige Arbeitgeberin hängig ist, dessen Ausgang vorliegend von 
Bedeutung sein könnte. 

Nach dem Dargelegten ist für die strittigen Monate der Nachweis des Lohn-
flusses und die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung nicht 
erstellt. Von weiteren Beweismassnahmen sind keine zusätzlichen (beweis-

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rechtlich relevanten) Erkenntnisse zu erwarten. Die Folgen der Beweislo-
sigkeit sind von der Beschwerdeführerin zu tragen (vgl. E. 2.5 hiervor). 
Daran ändert nichts, dass auch bei den Ausführungen der ehemaligen Ar-
beitgeberin gewisse Ungereimtheiten vorliegen (vgl. z.B. Lohnabrechnung 
für den Monat Dezember 2019 [act. II 276]). Mithin ist zusammen mit der 
Beschwerdegegnerin davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin die 
Mindestbeitragszeit gemäss Art. 13 Abs. 1 AVIG (vgl. E. 2.2 hiervor) nicht 
erfüllte. 

3.3 Im Übrigen gibt es keine Anhaltspunkte dafür, dass die Beschwer-
deführerin von der Erfüllung der Beitragszeit gemäss Art. 14 AVIG befreit 
gewesen wäre. Entsprechendes wird denn auch nicht geltend gemacht. 

4.

Nach dem Dargelegten ist weder die Beitragszeit erfüllt noch liegt ein Be-
freiungsgrund vor. Der angefochtene Einspracheentscheid vom 27. Mai 
2021 (act. II 55 ff.) ist nicht zu beanstanden und die dagegen erhobene 
Beschwerde als offensichtlich unbegründet abzuweisen, soweit darauf ein-
zutreten ist. 

5.

5.1 In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. fbis ATSG 
(Umkehrschluss; vgl. auch BBl 2018 1639) sind keine Verfahrenskosten zu 
erheben.

5.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine 
Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Um-
kehrschluss]).

5.3 Zu prüfen bleibt das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege: 

5.3.1 Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Jan. 2022, ALV/21/484, Seite 10

wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraussetzun-
gen kann überdies einer Partei eine Anwältin oder ein Anwalt beigeordnet 
werden, wenn die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es rechtferti-
gen (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV 
Nr. 22 S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1).

5.3.2 Die Bedürftigkeit der Beschwerdeführerin ist aufgrund der einge-
reichten Unterlagen (Akten der Beschwerdeführerin [act. I, act. IA] act. I 12; 
act. IA 1 ff.; Formular „Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege“ vom 12. Ju-
li 2021 [in den Gerichtsakten]) erstellt. Zudem kann das Verfahren gerade 
noch nicht als von vornherein aussichtslos bezeichnet werden und die 
Notwendigkeit einer Rechtsverbeiständung ist zu bejahen. Somit sind die 
Voraussetzungen für die Erteilung des Rechts auf unentgeltliche Rechts-
pflege vorliegend erfüllt. Das entsprechende Gesuch der Beschwerdeführe-
rin ist gutzuheissen und es ist ihr Rechtsanwalt B.________ als amtlicher 
Anwalt beizuordnen. 

5.3.3 Gemäss Art. 42 des kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 
2006 (KAG; BSG 168.11) bezahlt der Kanton den amtlich bestellten Anwäl-
tinnen und Anwälten eine angemessene Entschädigung, die sich nach dem 
gebotenen Zeitaufwand bemisst und höchstens dem Honorar gemäss der 
Tarifordnung für den Parteikostenersatz entspricht. Bei der Festsetzung 
des gebotenen Zeitaufwandes sind die Bedeutung der Streitsache und die 
Schwierigkeit des Prozesses zu berücksichtigen. Auslagen und Mehrwert-
steuer werden zusätzlich entschädigt (Abs. 1). Die Aufwendungen für die 
Erlangung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege sind nach den glei-
chen Regeln zu entschädigen (Abs. 3). Nach Art. 42 Abs. 4 KAG i.V.m. 
Art. 1 der Verordnung vom 20. Oktober 2010 über die Entschädigung der 
amtlichen Anwältinnen und Anwälte (EAV; BSG 168.711) beträgt der Stun-
denansatz Fr. 200.--.

Mit Kostennote vom 20. Juli 2021 macht Rechtsanwalt B.________ einen 
Aufwand von 9.4 Stunden à Fr. 200.-- zuzüglich Auslagen von Fr. 94.-- 
sowie die Mehrwertsteuer von Fr. 152.-- geltend. Der veranschlagte 
Zeitaufwand erscheint mit Blick auf den überschaubaren Sachverhalt, die 
fehlende rechtliche Komplexität und vergleichbare Fälle als zu hoch. Der 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Jan. 2022, ALV/21/484, Seite 11

tarifmässige Parteikostenersatz und das amtliche Honorar werden ermes-
sensweise auf Fr. 1'200.-- (6 Stunden à Fr. 200.--) zuzüglich Auslagen von 
Fr. 94.-- sowie die Mehrwertsteuer von Fr. 99.65, gesamthaft also auf 
Fr 1'393.65, festgesetzt. Demnach ist Rechtsanwalt B.________ nach Ein-
tritt der Rechtskraft dieses Urteils aus der Gerichtskasse ein amtliches Ho-
norar von Fr 1'393.65 auszurichten. Vorbehalten bleibt die Nachzahlungs-
pflicht der Beschwerdeführerin gegenüber dem Kanton Bern entsprechend 
den Voraussetzungen von Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessord-
nung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272).

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. 

2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung von 
Rechtsanwalt B.________ als amtlicher Anwalt wird gutgeheissen.

3. Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.

4. Rechtsanwalt B.________ wird nach Eintritt der Rechtskraft dieses 
Urteils aus der Gerichtskasse eine auf Fr 1'393.65 festgesetzte Ent-
schädigung (inkl. Auslagen und MWST) vergütet. Vorbehalten bleibt 
die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Jan. 2022, ALV/21/484, Seite 12

5. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- Arbeitslosenkasse Unia
- Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, Rechtsdienst
- Staatssekretariat für Wirtschaft – SECO
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 

3001 Bern

Die Kammerpräsidentin: Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.