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**Case Identifier:** ec20a7d5-8c4c-5595-9362-9d11db525c8f
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-11-09
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 09.11.2010 E-7726/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-7726-2010_2010-11-09.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-7726/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  9 .  N o v e m b e r  2 0 1 0

Einzelrichterin Gabriela Freihofer, 
mit Zustimmung von Richterin Christa Luterbacher;
Gerichtsschreiber Jan Feichtinger.

A._______, geboren (...),
B._______, geboren (...),
C._______, geboren (...),
D._______, geboren (...),
Mazedonien,
(...),
Beschwerdeführende,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 25. Oktober 2010 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-7726/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass  die  Beschwerdeführenden,  mazedonische  Staatsangehörige 
albanischer Volkszugehörigkeit mit letztem Wohnsitz in E._______, ihr 
Heimatland eigenen Angaben zufolge am 6. Oktober 2010 verliessen, 
mit dem Auto via Serbien und Kroatien nach Slowenien reisten, von wo 
sie per Reisebus über unbekannte Transitländer am 11. Oktober 2010 
in die Schweiz gelangten und gleichentags um Asyl nachsuchten, 

dass  A._______ (nachfolgend:  Beschwerdeführer)  und  B._______ 
(nachfolgend:  Beschwerdeführerin) anlässlich  der Kurzbefragungen 
(...)  vom  15. Oktober 2010  sowie  der  direkten Anhörungen  vom 
25. Oktober 2010 zur Begründung ihrer Asylgesuche im Wesentlichen 
geltend  machten,  in  der  Heimat  bestehe  eine  Feindschaft  zwischen 
ihrer eigenen und der Familie F._______, 

dass  die  Familienfehde  auf  einen  Vorfall  vom  (...)  2010  (...) 
zurückgehe, nach welchem es zu einer tätlichen Auseinandersetzung 
zwischen jeweils zwei männlichen Familienmitgliedern gekommen sei,

dass  die  Familie  F._______  in  der  Heimatregion  der  Beschwerde-
führenden über  erheblichen Einfluss verfüge,  weshalb die beiden an 
der  nämlichen  Auseinandersetzung  beteiligten  Brüder  des  Be-
schwerdeführers nach G._______ geflohen seien,  

dass  die  Beschwerdeführenden  sich  angesichts  der  drohenden,  in 
Mazedonien verbreiteten Sippenhaft nicht mehr aus dem Haus getraut 
und  zudem  von  den  Nachbarskindern  erfahren  hätten,  dass  ihre 
Kinder getötet werden könnten,

dass  die  Beschwerdeführerin  ungefähr  Mitte  Juni 2010  auf  dem 
lokalen Polizeiposten von H._______ Anzeige erstattet habe, die Be-
hörden jedoch untätig geblieben seien, 

dass  auch  die  zwischen  den  Familien  geführten  Verhandlungen  zur 
Beilegung der Fehde ohne Ergebnis geblieben seien,

dass sie sich vor diesem Hintergrund zur Ausreise entschlossen und 
Mazedonien  zusammen  mit  ihren  Kindern  am  6. Oktober 2010  ver-
lassen hätten, 

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dass bezüglich  der  weiteren  Aussagen  beziehungsweise der  Einzel-
heiten des rechtserheblichen Sachverhalts auf die Protokolle bei den 
Akten verwiesen wird, 

dass  die  Beschwerdeführenden zur  Untermauerung ihrer  Vorbringen 
ein Bestätigungsschreiben des Gemeindepräsidenten von H._______ 
vom  3. Oktober 2010  mit  deutscher  Übersetzung  zu  den  Akten 
reichten, 

dass  das  BFM  auf  die  Asylgesuche  der  Beschwerdeführenden  mit 
Verfügung vom 25. Oktober 2010 – gleichentags mündlich eröffnet – in 
Anwendung von Art. 34 Abs. 1  des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 
(AsylG,  SR 142.31)  nicht  eintrat, die  Wegweisung  aus  der  Schweiz 
verfügte und deren Vollzug anordnete,

dass es  zur  Begründung  im Wesentlichen anführte,  Mazedonien  sei 
aufgrund  einer  Lageanalyse  vom  Bundesrat  als  verfolgungssicherer 
Staat ("Safe Country") gemäss Art. 6a Abs. 2 Bst. a AsylG bezeichnet 
worden, 

dass die Bezeichnung eines Landes als  "Safe Country" die Regelver-
mutung beinhalte, dass asylrelevante staatliche Verfolgung nicht statt-
finde und Schutz vor nichtstaatlicher Verfolgung gewährleistet sei, 

dass  es  sich  dabei  um  eine  relative  Verfolgungssicherheit  handle, 
welche im Einzelfall auf Grund konkreter und substanziierter Hinweise 
umgestossen werden könne,

dass solche Hinweise vorliegend aus den Akten nicht ersichtlich seien, 
zumal die Asylvorbringen nicht plausibel ausgefallen seien,

dass  die  geltend  gemachte  Gefährdung  offensichtlich  lediglich  auf 
persönlichen  Einschätzungen  der  Beschwerdeführenden  und  diese 
wiederum auf  Hörensagen  beruhe,  mithin  keine  konkreten  Hinweise 
für eine drohende Verfolgung bestünden, 

dass die Beschwerdeführenden weder in der Lage gewesen seien, die 
angeblichen Täter zu beschreiben, noch substanziierte Aussagen zum 
Zeitraum hätten machen können, in welchem sie sich aussagegemäss 
im Haus versteckt gehalten hätten, 

dass  der  Beschwerdeführer  angegeben  habe,  in  der 

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fluchtbegründenden  Angelegenheit  sei  zwischen  den  verfeindeten 
Familien  verhandelt  worden,  er  jedoch  keine  der  in  einem  solchen 
Verfahren üblichen Regeln kenne,

dass nicht  nachzuvollziehen sei,  weshalb der Beschwerdeführer sich 
angesichts der  geltend gemachten Bedrohung nicht  Schutz suchend 
an die heimatlichen Behörden gewandt habe,

dass  die  Beschwerdeführerin  die  geltend  gemachte  Anzeige  weder 
nachzuweisen noch zu substanziieren vermöge und lediglich pauschal 
behaupte, die Behörden seien zur Schutzgewährung nicht willens und 
fähig,

dass  diese  Erwägungen  auch  durch  das  eingereichte  Beweismittel 
nicht umgestossen werden könnten, da dieses in Form und Inhalt die  
charakteristischen  Merkmale  eines  Gefälligkeitsschreibens  aufweise 
und das Schreiben, entgegen der anderslautenden Angaben des Be-
schwerdeführers, klarerweise auf dessen Wunsch angefertigt worden 
sei, 

dass  der  Wegweisungsvollzug  schliesslich  zulässig,  zumutbar  und 
möglich sei, 

dass  die  Beschwerdeführenden  mit  Eingabe  vom 1. November 2010 
(Poststempel)  beim  Bundesverwaltungsgericht  Beschwerde  erhoben 
und dabei beantragten, die Verfügung des BFM vom 25. Oktober 2010 
sei – unter der Feststellung, dass ihr Anspruch auf rechtliches Gehör 
verletzt  und  der  massgebliche  Sachverhalt  in  ungenügender  sowie 
mangelhafter Weise festgestellt worden sei – aufzuheben und die An-
gelegenheit  zur  erneuten  Überprüfung  an  die  Vorinstanz  zurückzu-
weisen,

dass die Angelegenheit  eventualiter  unter der Feststellung,  dass auf 
das vorliegende Asylgesuch einzutreten sei, zur erneuten Überprüfung 
an die Vorinstanz zurückzuweisen sei,

dass  subeventualiter  die  Unzumutbarkeit  des  Wegweisungsvollzugs 
festzustellen  und  die  Vorinstanz zur  Anordnung  der  vorläufigen  Auf-
nahme anzuweisen sei,

dass in  verfahrensrechtlicher  Hinsicht  um Gewährung der  unentgelt-
lichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

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vom 20. Dezember  1968 über  das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 
172.021)  und um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses 
ersucht wurde, 

dass auf die Begründung der Beschwerde – soweit entscheidwesent-
lich – in den nachfolgenden Erwägungen einzugehen ist,

dass die vorinstanzlichen Akten am 2. November 2010 beim  Bundes-
verwaltungsgericht eingegangen sind (vgl. Art. 109 Abs. 2 AsylG),

und zieht in Erwägung,

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  im  Bereich  des  Asyls  endgültig 
über  Beschwerden  gegen  Verfügungen (Art. 5  VwVG) des  BFM ent-
scheidet  (Art. 105  AsylG  i.V.m.  Art. 31-33  des  Verwaltungsgerichts-
gesetzes vom 17. Juni  2005  [VGG, SR 173.32]; Art. 83  Bst. d  Ziff. 1 
des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]), 

dass  die  Beschwerdeführenden  durch  die  angefochtene  Verfügung 
besonders berührt  sind,  ein schutzwürdiges Interesse an deren Auf-
hebung beziehungsweise Änderung haben und daher zur Einreichung 
der Beschwerde legitimiert sind, weshalb auf die frist- und formgerecht 
eingereichte Beschwerde einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG sowie 
Art. 105  AsylG  i.V.m.  Art. 37  VGG  und  Art. 48  Abs. 1  und  Art. 52 
VwVG), 

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  kann  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG), 

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, bei denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen  (Art. 32-35  AsylG),  die  Beurteilungskompetenz  der  Be-
schwerdeinstanz  grundsätzlich  auf  die  Frage  beschränkt  ist,  ob  die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist, 

dass sich die Beurteilungszuständigkeit der Beschwerdeinstanz somit 
darin erschöpft, bei Begründetheit des Rechtsmittels die angefochtene 

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Verfügung aufzuheben und die Sache zur neuen Entscheidung an die 
Vorinstanz  zurückgehen  zu  lassen  (vgl.  Entscheidungen  und  Mit-
teilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2004 
Nr. 34 E. 2.1 S. 240 f.),

dass indes die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollzugs 
der  Wegweisung  materiell  prüft,  weshalb  dem  Bundesverwaltungs-
gericht diesbezüglich volle Kognition zukommt, 

dass  über  offensichtlich  unbegründete  Beschwerden in  einzelrichter-
licher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  be-
ziehungsweise  einer  zweiten  Richterin  entschieden  wird  (Art.  111 
Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um 
eine  solche  handelt,  weshalb  der  Beschwerdeentscheid  nur 
summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel 
verzichtet wurde,

dass  vorab  festzustellen  ist,  dass  die  Vorinstanz  ihre  Verfügung 
mündlich eröffnet und summarisch begründet hat, 

dass Verfügungen im Sinne von Art. 5 VwVG den Parteien grundsätz-
lich schriftlich zu eröffnen und diesfalls als solche zu bezeichnen, zu 
begründen und mit einer Rechtsmittelbelehrung zu versehen sind (vgl.  
Art. 34 Abs. 1 und Art. 35 Abs. 1 VwVG),

dass Verfügungen und Entscheide in Asylverfahren in geeigneten Fäl-
len  mündlich  eröffnet  und  summarisch  begründet  werden  können, 
wobei die mündliche Eröffnung samt Begründung protokollarisch fest-
zuhalten und den Asylsuchenden ein Protokollauszug auszuhändigen 
ist (vgl. Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 13 Abs. 1 und 2 AsylG),

dass  die  mündliche  Eröffnung  des  Entscheids  im  Anschluss  an  die 
Anhörung  vom  25. Oktober 2010  erfolgte  und  den  Beschwerde-
führenden zusammen mit  dem Anhörungsprotokoll  und den editions-
pflichtigen Akten das schriftliche Entscheidprotokoll übergeben wurde 
(vgl. pag. 3),

dass dieses Vorgehen damit korrekt erfolgt ist,

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dass vorab der Antrag auf Feststellung einer Gehörsverletzung sowie 
der unvollständigen Sachverhaltsfeststellung zu behandeln ist,

dass  hierzu  in  der  Rechtsmitteleingabe  im  Wesentlichen  ausgeführt 
wurde,  der  bei  den  Anhörungen  eingesetzte  Dolmetscher  habe  die 
Beschwerdeführenden mittels persönlicher Kommentare verunsichert,  
ihre  Aussagen  mit  Grimassen  kommentiert  und  ihre  Ausführungen 
teilweise unvollständig übersetzt respektive weggelassen,

dass  in  den  Protokollen  weder  die  vom  Beschwerdeführer  vor-
gebrachten Vorfälle noch sonstige Schwierigkeiten vermerkt sind, mit-
hin auch der Hilfswerkvertreter keine entsprechende Anmerkung im für 
solche Fälle vorgesehenen Feld des Unterschriftenblatts gemacht hat, 

dass  auch  der  Erklärungs-  und  Entkräftungsversuch  in  der  Be-
schwerdeschrift,  wonach  der  Dolmetscher  allfällige  Unstimmigkeiten 
verursacht  habe,  nicht  zu  überzeugen  vermag  und  als  Schutz-
behauptung  zu  werten  ist,  zumal  die  Beschwerdeführenden  die 
Authentizität der Protokolle unterschriftlich bestätigt haben,

dass  auch  der  Einwand,  wonach  die  Beschwerdeführerin  anlässlich 
der Anhörung aufgrund der Ereignisse in sehr schlechter Verfassung 
gewesen  sei,  sich  insoweit  als  aktenwidrig  erweist,  als  diese  auf 
Frage, warum sie denn fortgesetzt weine, ausführte, ihre Kinder seien 
krank (pag. 30, F 52),

dass nach dem Gesagten nicht einsehbar ist, inwiefern das BFM das 
rechtliche Gehörs der Beschwerdeführenden verletzt oder den Sach-
verhalt  unvollständig  festgestellt  haben  sollte,  weshalb  der  ent-
sprechende Antrag abzuweisen ist,

dass  im  Weiteren  –  unter  Hinweis  auf  die  geltend  gemachte  Ver-
folgungssituation  in  der  Heimat  –  beantragt  wurde,  es  sei  die  vor-
instanzliche Verfügung aufzuheben und das BFM anzuweisen, auf das 
vorliegende Asylgesuch einzutreten,

dass auf Gesuche von Asylsuchenden aus verfolgungssicheren Staa-
ten nach Art. 6a Abs. 2 Bst. a AsylG (sogenannte Safe-Country-Rege-
lung) nicht eingetreten wird, ausser es gebe Hinweise auf Verfolgung 
(Art. 34 Abs. 1 AsylG),

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dass die Beschwerdeführenden mazedonische Staatsangehörige sind, 
der  Bundesrat  Mazedonien  mit  Beschluss  vom   25.  Juni  2003  zum 
"Safe  Country"  im obgenannten  Sinn  erklärt  hat  und  auf  diese Ein-
schätzung im Rahmen der periodischen Überprüfung (vgl. Art. 6a Abs. 
3 AsylG) bisher nicht zurückgekommen ist,

dass somit die formelle Voraussetzung für den Erlass eines Nichtein-
tretensentscheides gestützt auf Art. 34 Abs. 1 AsylG gegeben ist,

dass zu prüfen bleibt, ob das BFM im Weiteren zu Recht erwogen hat,  
aus den Akten würden sich keine Hinweise ergeben, welche die in Be-
zug auf Mazedonien bestehende Vermutung der Verfolgungssicherheit 
widerlegen könnten,

dass  bei  Art.  34  Abs.  1  AsylG  praxisgemäss  derselbe  weite  Ver-
folgungsbegriff wie in Art. 18, Art. 33 Abs. 3 Bst. b und Art. 35 AsylG 
zur Anwendung gelangt (zu den beiden erstgenannten Bestimmungen 
vgl. EMARK 2004 Nr. 35 E. 4.3 S. 247), welcher nicht bloss ernsthafte 
Nachteile  nach Art. 3  AsylG,  sondern auch von Menschenhand ver-
ursachte Wegweisungshindernisse im Sinne von Art. 44 Abs. 2 AsylG 
i.V.m. Art. 83  Abs. 3  und  4  des  Bundesgesetzes vom 16. Dezember 
2005 über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG, SR 142.20) um-
fasst (vgl. EMARK 2004 Nr. 5 E. 4c.aa S. 35 f.,  EMARK  2004 Nr. 35 
E. 4.3 S. 247),

dass ausserdem ein im Vergleich zum - bereits erleichterten - Beweis-
mass  des  Glaubhaftmachens  nochmals  reduzierter  Massstab  anzu-
wenden  ist  und  auch  bei  Asylsuchenden  aus  einem  verfolgungs-
sicheren Staat das Erfüllen der Flüchtlingseigenschaft geprüft werden 
muss,  sobald  in  den  Akten  Hinweise  auf  Verfolgung  (im  soeben  er-
läuterten  Sinn)  zu  verzeichnen  sind,  deren  Unglaubhaftigkeit  nicht 
schon auf  den ersten Blick erkannt  werden kann (vgl. EMARK 2005 
Nr. 2 E. 4.3 S. 16 f.),

dass  das  BFM  zutreffend  festgestellt  hat,  dass  die  Verfolgungsvor-
bringen der Beschwerdeführenden nicht plausibel erscheinen,

dass diesbezüglich zur Vermeidung von Wiederholungen vorab auf die 
Erwägungen  des  BFM  in  der  angefochtenen  Verfügung  vom 
25. Oktober 2010 verwiesen werden kann,

dass  sich  aus  den  Akten  keine  Hinweise  ergeben,  welche  die 

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widerlegbare  Vermutung  der  Verfolgungssicherheit  in  Mazedonien 
umzustossen vermögen,

dass der Beschwerdeführer im Rahmen der freien Erzählung bei der 
Erstbefragung  zu  Protokoll  gab,  Mitglieder  der  Familie  F._______ 
hätten  ihm  gegenüber  damit  gedroht,  (...)  zu  entführen  und 
umzubringen  (pag. 47),  wohingegen er  anlässlich  der  Anhörung  an-
gab, nie ein Familienmitglied der F._______ gesehen oder getroffen zu 
haben (pag. 9 f., F 69 f.),

dass  er  dort  auch  auf  wiederholte  Nachfrage  nach  der  Art  der  Be-
drohung  dieselbe  mit  keinem  Wort  konkret  zu  schildern  vermochte, 
sondern  lediglich  wiederholte,  dass  er  bedroht  worden  und  deshalb 
zuhause geblieben sei (pag. 9 f.),

dass  nach  dem Gesagten  mangels  Geltendmachung  von  konkreten 
Verfolgungshandlungen keine Hinweise auf eine asylrechtlich relevante 
Bedrohung festzustellen sind,

dass  auch  in  einer  allfälligen  Warnung  durch  die  Nachbarskinder 
(pag. 48 und 58) keine konkreten Hinweise zu erblicken sind,

dass sich die inhaltliche Ausweitung der Bedrohungslage auf Rechts-
mittelebene,  wonach die  Verfolger  oft  (...),  als  nachgeschobene und 
damit unglaubhafte Sachverhaltsanpassung erweist,

dass das BFM zu Recht davon ausging, die Behörden im Heimatland 
der Beschwerdeführenden seien grundsätzlich in der Lage und willens, 
adäquaten Schutz vor Repressalien durch Dritte zu gewährleisten,

dass  zunächst  die  Glaubhaftigkeit  der  geltend  gemachten 
Anzeigeerstattung  durch  die  Beschwerdeführerin  insoweit  fraglich 
erscheint,  als  beide  Beschwerdeführenden  diese  weder  näher  zu 
substanziieren  noch  zeitlich  einzuordnen  vermochten  (vgl.  pag.  7, 
F 39; pag. 28, F 15), 

dass der  mit  dem pauschalen Vorwurf,  die örtlichen Behörden seien 
korrupt  ("sie [die Familie F._______] haben Polizisten dort"  [pag. 29, 
F 34])  respektive die  Mazedonier  wollten  nichts  mit  Albanern zu tun 
haben  (pag.  13,  F 112), begründete  Verzicht  der  Beschwerde-
führenden  auf  Inanspruchnahme  behördlichen  Schutzes  nicht  auf 

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einen mangelnden Schutzwillen der mazedonischen Behörden hinzu-
weisen vermag, 

dass  diese  Vorbringen  somit  nicht  geeignet  sind,  die  vermutete 
Verfolgungssicherheit in Mazedonien zu entkräften,

dass der Vollständigkeit  halber festzuhalten ist,  dass es sich bei der 
geltend  gemachten  Bedrohung  um  lokal  beschränkte  Verfolgungs-
massnahmen handelt,

dass  die  Antwort  des  Beschwerdeführers  auf  die  Frage  nach  einer 
innerstaatlichen  Ausweichmöglichkeit,  es  sei  gefährlich,  ihn  nach 
Mazedonien zurückzuschicken (pag. 13, F 109), an dieser Feststellung 
nichts  zu  ändern  vermag,  zumal  sie  in  keiner  Weise  an  die 
Fragestellung aknüpft,

dass  es  den  Beschwerdeführenden  nach  dem  Gesagten  nicht  ge-
lungen ist,  die in  Bezug auf  Mazedonien bestehende Vermutung der 
Verfolgungssicherheit zu widerlegen, 

dass an dieser Feststellung auch das eingereichte Beweismittel nichts 
zu  ändern  vermag,  da  es  sich  hierbei  klarerweise  um ein  Gefällig -
keitsschreiben  ohne  Beweiswert  handelt,  wobei  auf  die  zutreffende 
Begründung der Vorinstanz verwiesen werden kann, 

dass das BFM demnach zu Recht in Anwendung von Art. 34 Abs. 1 
AsylG  auf  die  Asylgesuche  der  Beschwerdeführenden  nicht  ein-
getreten ist, 

dass  das  Nichteintreten  auf  ein  Asylgesuch  in  der  Regel  die  Weg-
weisung aus der  Schweiz zur  Folge hat  (Art. 44 Abs. 1 AsylG),  vor-
liegend  die  Beschwerdeführenden  weder  eine  Aufenthaltsbewilligung 
besitzen noch einen Anspruch auf Erteilung einer solchen haben (vgl. 
EMARK 2001 Nr. 21), weshalb die verfügte Wegweisung im Einklang 
mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und demnach zu Recht an-
geordnet wurde,

dass  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsverhältnis  nach  den  gesetz-
lichen Bestimmungen über  die  vorläufige  Aufnahme von Ausländern 
regelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumut-
bar  oder  nicht  möglich  ist  (Art. 44  Abs. 2  AsylG; Art. 83  Abs. 1  des 

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Bundesgesetzes  vom  16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen 
und Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrecht-
liche  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist,  da  es  den  Beschwerdeführenden  nicht  gelungen  ist,  eine  asyl -
rechtlich  erhebliche  Gefährdung  nachzuweisen  oder  glaubhaft  zu 
machen,  weshalb  das in  Art. 5  Abs. 1  AsylG verankerte  Prinzip  des 
flüchtlingsrechtlichen  Non-Refoulements  im  vorliegenden  Verfahren 
keine Anwendung findet und keine Anhaltspunkte für eine menschen-
rechtswidrige  Behandlung  im  Sinne  von  Art. 3  der  Konvention  vom 
4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfrei-
heiten (EMRK, SR 0.101) ersichtlich sind, die im Heimatstaat droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen  wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner  Gewalt  und 
medizinischer Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass in Mazedonien keine Situation allgemeiner Gewalt herrscht, auf-
grund derer die Bevölkerung konkret  gefährdet  wäre und eine Rück-
führung dorthin als generell unzumutbar betrachtet werden müsste, 

dass sich der Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführenden auch 
aus individuellen Gründen als zumutbar erweist (Art.  83 Abs. 4 AuG), 
da sie bis zu ihrer Ausreise in Mazedonien gelebt haben und somit mit  
den dortigen Verhältnissen bestens vertraut sind (vgl. pag. 43 und 53),

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dass keine wesentlichen gesundheitlichen Beeinträchtigungen geltend 
gemacht  werden  und  auch  die  Behauptung,  wonach  die  Kinder 
traumatisiert  (pag.  57)  respektive  "fast  traumatisiert" (pag.  5  F  10) 
seien, zu keiner anderen Betrachtungsweise führt, da die – im übrigen 
erst  (...)  respektive  (...)  alten  –  Kinder  angesichts  der  übrigen 
Aussagen  von  der  geltend  gemachten  Bedrohung  überhaupt  nichts 
mitbekommen haben können,  

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  schliesslich  auch  möglich  ist,  da 
keine Vollzugshindernisse bestehen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es den 
Beschwerdeführenden  obliegt,  bei  der  allenfalls  notwendigen  Be-
schaffung gültiger  Reisepapiere  –  sie  sind im Besitz  gültiger  Reise-
pässe – mitzuwirken (Art. 8 Abs. 4 AsylG),

dass  somit  keine  Wegweisungshindernisse  vorliegen,  weshalb  die 
Anordnung  der  vorläufigen  Aufnahme nicht  in  Betracht  fällt  und  der 
Vollzug der Wegweisung zu bestätigen ist,

dass  die  angefochtene  Verfügung  demnach  weder  Bundesrecht  ver-
letzt noch unangemessen ist und der rechtserhebliche Sachverhalt von 
der  Vorinstanz  richtig  und  vollständig  festgestellt  wurde  (Art.  106 
AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen ist,

dass mit vorliegendem Urteil ohne vorgängige Instruktion das Gesuch 
um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses gegenstands-
los geworden ist, 

dass  die  Beschwerde  aufgrund  vorstehender  Erwägungen  als  aus-
sichtslos zu qualifizieren ist und daher das Gesuch um Gewährung der 
unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG – un-
geachtet der allfälligen Bedürftigkeit  der Beschwerdeführenden – ab-
zuweisen ist,

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens dessen Kosten von Fr. 600.–
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2]) den Beschwerdeführenden aufzuerlegen sind (Art. 63 
Abs. 1 VwVG).

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E-7726/2010

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden den Beschwerdeführenden 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

3.
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das BFM und (...). 

Die Einzelrichterin: Der Gerichtsschreiber:

Gabriela Freihofer Jan Feichtinger

Versand: 

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