# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b747b479-3c24-5bdf-88eb-743d94bbc47e
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-01-06
**Language:** de
**Title:** Zeckenbiss. Wiedererwägungsweise Aufhebung der rentenzusprechenden Verfügung rechtens. Rentenzusprache erfolgte ohne objektivierbare Pathologie und stützte sich auf ungenügende medizinische Abklärungen, welche lediglich die subjektiven Beschwerdeäusserungen des Beschwerdeführers wiedergaben. (BGE 9C_141/2015)
**Docket/Reference:** IV.2013.00641
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00641.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00641
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Schucan
Urteil
vom
6. Januar 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
Thomas Brender
Herzer
Rechtsanwälte
Bahnhofstrasse 61, Postfach 2392, 8022 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1962,
gelernter
Industriespengler
(
Urk.
6/
16/3
), war zuletzt
bis 3
1.
Oktober 1998 als Chefmonteur Lüftung
bei der
Y.___
AG
,
Z.___
,
angestellt (
Urk.
6/31
Ziff.
1 und
Ziff.
6)
und danach
selbständig als Handwerk-Allrounder und
Tauchlehrer
(v
gl.
Urk.
6/9
)
tätig. A
m 2
7.
September 2002
meldete er sich
unter Hinweis auf
seit Mai 2001 bestehende
Gelenk- und Muskelschmerzen,
auf
Konzentrationsprobleme und Müdigkeit
bei der Invalidenversicherun
g zum Leistungsbezug an (Urk. 6/1
Ziff.
7.2
). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihm
mit Verfügung vom 1
2.
Juli 2007
be
i einem Invaliditätsgrad von 71
%
eine ganze
R
ente ab
1.
Mai 2002 zu (Urk.
6/64 und
Urk.
6/71
).
1.2
Mit Verfügung vom
1
7.
März 2006 (
Urk.
6/50)
hatte bereits
die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) dem Versicherten infolge
eines
Zecken
bisses
vo
m
1.
Januar 1997 eine Invalidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von 71
%
ab
1.
März 2006 und eine Integritätsentschädigung basierend auf einer Integritätseinbusse von 27.5
%
zu
gesprochen
.
Mit
Einspracheentscheid
vom 2
2.
November 2006 (
Urk.
6/57)
war
die vom Versicherten dagegen erho
bene Einsprache vom 3
0.
März 2006 abgewiesen
worden
.
1.3
Nach Eingang eines am 2
4.
März 2010
ausgefüllten Revisio
nsfragebogens (Urk. 6/
7
2
) holte die IV-Stelle unter anderem b
ei der Medizinischen
Abklä
rungsstelle
(MEDAS)
A.___
ein polydiszip
linäres Gutachten ein, das am 3
1.
Mai 2011 erstattet wurde (Urk. 6/91
). Nach durchgeführtem
Vorbescheid
verfahren
(
Urk.
6/96,
Urk.
6/98,
Urk.
6/
108
)
hob die IV-Stelle mit Verfügung vom 3
1.
Mai 2013 (
Urk.
6/111 =
Urk.
2) die Verfügung vom 1
2.
Juli 2007
wie
dererwägungsweise
auf und stellte die bisher ausgerichtete Rente auf Ende des der Zustellung folgenden Monats ein.
2.
Der
Versicherte erhob am
3.
Juli 2013
Beschwerde gegen die Verfügung vom
3
1.
Mai 2013
(
Urk.
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei
ihm wei
terhin die bisherige Rente auszurichten. Eventuell sei die Sache an die Vorinstanz zur Ergänzung und Verbesserung der medizinischen Abklärungen zurückzuweisen
(
Urk.
1 S. 2
).
Die IV-Stelle beantra
gte mit Beschwerdeantwort vom 2
0.
August 2013 (
Urk.
5
) die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde dem Beschwerdeführer
am
8.
November 2013
zur Kenntnis gebracht
(
Urk.
7
).
Am 1
8.
November 2013 machte der Beschwerdeführer ei
ne weitere Eingabe (
Urk.
8/1-2), welche der
Beschwerdegegnerin am 1
9.
November 2013 zur Kenntnisnahme zugestellt wurde (
Urk.
9).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Nach
Art.
17
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozialversiche
rungsrechts
(ATSG)
sind laufende Renten für die Zukunft zu erhöhen, herabzu
setzen oder aufzuheben, wenn sich der Invaliditätsgrad in einer für den Anspruch erheblichen Weise ändert. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Ob eine solche Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung bestanden hat, mit demje
nig
en zur Zeit der streitigen Revi
sionsverfügung (BGE 105 V 29).
D
ie bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit
stellt
für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar.
Fehlen
die
in
Art.
17 ATSG genannten Voraussetzungen, so kann die
Renten
verfü
gung
lediglich nach den für die Wiedererwägung rechtskräftiger
Verwal
tungs
verfügungen
geltenden Regeln abgeändert werden. Danach ist die Ver
waltung befugt, auf eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, zurückzukommen, wenn sich diese als zweifellos unrichtig erweist und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (
Art.
53
Abs.
2 ATSG; BGE 110 V 176 E. 2a, E. 1 mit Hinweisen). Das Gericht kann eine zu Unrecht ergangene Revisionsverfügung gegebenenfalls mit der substituierten Begründung schützen, dass die ursprüng
liche Rentenverfügung zweifellos unrichtig und die Berichtigung von erhebli
cher Bedeutung ist (BGE 125 V 368 E. 2 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 128 V 272 E. 5b/
bb
; Urteile des Bundesgerichts
9C_121/2014,
vom
3.
September 2014, E. 3.2.2,
9C_762/2013
vom 2
4.
Juni 2014 E. 4.2 und
9C_562/2008 vom 3. November 2008 E. 2.2, je mit Hinweisen).
1.2
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen
Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete
die wiedererwägungsweise Aufhebung der Verfügung vom 1
2.
Juli 2007
damit, dass
die
der ursprünglichen
Rentenzuspra
che
zugrundeliegenden Berichte
vorwiegend auf den
s
ubjektiven
Schmerzanga
ben
des Beschwerdeführers beruht hätten
. Objektive Befunde
hätten
weitgehend
gefehlt
. Die Berichte
hätten damit
auch nach damaliger Rechtslage keine genügende Grundlage für eine
Rentenzusprache
dar
gestellt
,
und weitere Abklärun
gen wären zwingend erforderlich gewesen. Demnach sei die
Sachver
halts
ab
klärung
unvollständig gewesen, was
eine klare Verletzung des
Untersuchungs
grundsatzes
dar
stelle
, weshalb die Voraussetzung der zweifel
losen Unrichtigkeit im Sinne von
Art.
53
Abs.
2 ATSG erfüllt
sei
.
Da dem
Beschwerdeführer auch in angestammter Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 100
%
zu attestieren sei, be
trage der Invaliditätsgrad 0
%
(
Urk.
2
S. 2).
2.2
Dagegen machte der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde (
Urk.
1) geltend,
die im Verfahren gegen die SUVA erhobene Beschwerde werde zum integrieren
den Bestandteil dieser Beschwerdebegründung erklärt (S. 4
Ziff.
6)
,
und
auf das Gutachten der MEDAS könne nicht abgestellt werden.
D
iesem
komme
kein Beweiswert zu
.
A
n den damals von ihm geschilderten Beschwerden sei
nicht zu zweifeln
(S. 7
Ziff.
11).
Diese
seien gemäss dem Zeckenspezialisten nach wie vor unverändert
,
und die Schmerzen seien nicht zu beseitigen (S. 8 oben).
Die
Beschwerdegegnerin
und
auch
die
SUVA
hätten
den medizinischen
Sachver
halt anerkannt und auf einer einheitlichen Basis zufolge Invalidität jahrelang Rentenleistungen erbracht. Damit
sei es an der Beschwerdegegnerin
,
den Wegfall der Leistungspflicht nach dem im Sozialversicherungsrecht übli
chen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu beweisen. Das Nichtmehrvorhandensein der Borreliose-Symptome
sei
demnach von der Beschwerdegegnerin
zu beweisen
(S. 8
Ziff.
13).
2.3
Streitig und zu prüfen ist, ob die ursprüngliche
Leistungszusprache
zweifellos unrichtig gewesen und damit wiedererwägu
ngsweise
darauf zurückgekommen werden kann
.
3.
3.1
Der am 1
2.
Juli 2007
b
ei einem Invaliditätsgrad von 71
%
rückwirkend ab
1.
Mai 2002
verfügten
Rentenzusprache
(
Urk
. 6/64 und
Urk.
6/71
) lagen fol
gende medizinische Berichte zu Grunde:
Dr.
med.
B.___
, Facharzt für
Innere Medizin,
stellte in seinem Gutachten vom
2.
Juli
2002
(
Urk.
6/6/5-12)
folgende Diagnosen (S. 4 Mitte):
-
Lyme
-Borreliose Stadium II
-
mit Beteiligung des Bewegungsapparates (Arthralgien,
Periarthralgien
,
Myotendinitiden
) und des ze
ntralen Nervensystems (möglich)
-
Psoriasis
vulgaris
(Hautbefall)
Dr.
B.___
führte aus, seit dem Unfall 1995 (Erythema
migrans
) bis etwa Mitte 2001 habe eine Arbeitsunfähigkeit von 0
%
bestanden.
Eine Arbeitsunfähigkeit habe sich bei zunehmenden Gelenksschmerzen erst seit etwa Mitte 2001 einge
stellt. Seither bestehe für körperlich schwere Arbeiten eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
, für mittelschwere eine solche von 50
%
und für körperlich leichte Arbeiten eine solche von 0
%
.
In seiner angestammten Tätigkeit als Monteur für haustechnische Anlagen arbeite er schwer bis mittelschwer. Da der Endzustand noch nicht erreicht sei, sei eine Beurteilung für die Zukunft fraglich
. In ange
passten und zumutbaren Tätigkeiten, das heisse für körperlich leichte Arbeiten
,
dürfte die Arbeitsunfähigkeit in ab
sehbarer Zeit 0
%
betragen (S. 6
f.
Ziff.
8).
Der Endzustand sei noch nicht erreicht. Wie in der Beurteilung diskutiert, bestehe eine noch
floride
Lyme
-Borreliose, di
e
bisher weder antibiotisch noch symptomatisch-rheumatologisch adäquat behandelt worden sei. Insofern könnte nur von einem erreichten Endzustand gesprochen werden, wenn keine thera
peutischen Massnahmen mehr unternommen würden, oder wen
n
nach Aus
schöpfung der therapeutischen Möglichkeiten keine Besserung habe erzielt wer
den können. Dies se
i aber hier nicht der Fall (S. 7
Ziff.
10).
Therapeutisch sollte dringend eine adäquate antibiotische Therapie durchgeführt werden. Nach der antibiotischen Therapie sei mit einer Heilungszeit von einem Jahr zu rechnen. Erst dann
könnten
definitiv die zukünftige Arbeitsunfähigkeit, der Endzustand und der Integritätsschaden beurteilt werden (S.
7
f.
Ziff.
13).
In seinem Bericht vom 2
6.
September 2003 (
Urk.
6/18) führte
Dr.
B.___
aus, die Beschwerden seien unverändert. In absehbarer Zeit sei nicht mit einer Verbes
serung der Arbeitsfähigkeit zu rechnen. Ein Anpassen der Tätigkeit werde bei diesem Leistungsprofil kaum möglich sein (
Ziff.
3).
3.
2
SUVA-Vertr
auensarzt
Dr.
med.
C.___
führte in seinem Beric
ht vom 1
1.
Dezember 2003 (
Urk.
6
/26/16-20)
nach Untersuchung des Beschwerde
führers am
9.
Dezember 2003
aus,
die vom Beschwerdeführer selber
beschriebene Einschränkung sei massiv und auch für eine
initial
nicht antibio
tisch behandelte
Lymeborreliose
aussergewöhnlich. Von den nur in einem mög
lichen Zusa
mmenhang mit einer Borreliose
stehenden Beschwerden „
Kon
zentrationsstörungen
“ und „Müdigkeit“ scheine sich erstere gebessert zu haben
;
die Müdigkeit bestehe nach wie vor. Der Beschwerdeführer sei selber
der Mei
nung
, dass diese nicht durch die Borreliose verursacht sei. Es seien die Beschwerden des Bewegungsapparates geblieben.
Die heutige klinische Untersu
chung habe wenige Hinweise auf Pathologien ergeben, welche die Beschwerden allenfalls erklären könnten.
Zwar sei anamnestisch ein Knieunfall links beschrieben (1980), bei dem auch ein Erguss
abpunktiert
worden sei
,
und es finde sich heute ein
Patellakompressionsschmerz
(S. 4 f. unten).
Da
mit seien aber die massiven Beschwerden, die der Beschwerdeführer geschil
dert habe, nicht erklärt. Dass eine
Psoriasisarthritis
vorliege, sei aufgrund der aktuellen Kenntnisse höchstens möglich (S. 5).
3.
3
Dr.
med.
D.___
, Chefa
rzt der Abteilung Rheumatologie und
Rehabilita
tion,
Spital E.___
, führte in seinem
Bericht
vom 3
1.
Dezember
2003 (
Urk.
6/26/9-10)
aus, er habe den Beschwerdeführer am 1
7.
Dezember 2001 erstmals untersucht. Bei der Untersuchung habe
dies
er angegeben, dass er seit Januar letzten Jahres an Arthralgien der Hände, der Ellbogen, der Knie sowie an Rückenschmerzen leide. Im Mai letzten Jahres sei das PIP II rechts geschwollen gewesen, weshalb eine Antibiotika-Behandlung für drei Wochen durchgeführt worden sei.
Der Beschwerdeführer habe
zur Zeit
Arthralgien in verschiedenen Gelenken, vor allem nach strenger oder langer Arbeit, unter Entlastung seien die Schmerzen deutlich besser.
1994 sei ein Erythema
chronicum
migrans
aufgetreten, das spontan abgeheilt sei. Zu erwähnen sei noch, dass der Beschwerdeführer seit Jahren an einer Psoriasis leide (S. 1).
Dr.
D.___
führte aus,
b
ei positivem
IgG
-
Borrelien
-Titer habe der Verdacht auf eine
n
Borrelien
-Infekt nahegelegen. Unter
Tetracyclin
-Behandlung seien die Symptome denn auch verschwunden. Zurück geblieben seien die schon
vorbe
stehenden
Arthralgien.
An der Serologie habe sich bisher
nichts geändert, der
Ig
G
-Titer sei auch noch deutlich erhöht.
Eine Aussage über einen noch vorhandenen Infekt sei jedoch nicht möglich. Bekannt sei jedoch, dass Arthralgien noch über Monate bestehen bleiben könnten. Aufgrund der negativen Skelett-Szintigraphie könne ein noch
florider
Infekt weitgehend ausgeschlossen werden
. Mit dieser Untersuchung sei auch eine Psoriasis-
Arthropathie
sehr unwahrscheinlich.
Der zirka 1995 durchgemachte
Borrelien
-Infekt mit einem Erythema
chronicum
migrans
dürfte mit den jetzigen Beschwerden kaum im Zusammenhang stehen
. Dagegen spreche, dass die Arthritis und vor allem die Arthralgien zum Stadium II dieser Krankheit gehörten und eine chronische Arthritis, die über Jahre bestehe und
chronifizieren
könnte, nicht bestehe. Es müsse somit angenommen werden, dass der Infekt einige Monate vor Auftreten der Arthralgien stattgefun
den habe, sicher aber nicht fünf oder sechs Jahre früher (S. 2).
3.
4
Dr.
med.
F.___
,
Klinik G.___
,
führte in ihrem Bericht vom
9.
Februar
2004 (
Urk.
6/27/4-5
)
aus,
bisher seien Krafttraining sowie Massagen durchgeführt worden. Das Resultat sei deutlich über der Erwartung gewesen. Nach der Massage seien die Beine etwa einen Tag schmerzfrei. Zudem spüre der Patient
einen positiven Effekt durch den Kraftaufbau (S. 1).
Im Moment bestehe als
Bauspengler
eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
seit 18
Monaten. Ihres Erachtens müsste die IV die Umschu
lu
ng nochmals pr
üfen. So
wie die Situation jetzt
aussehe, sei eine Arbeitsfähigkeit zwar nicht als
Bau
spengler
, jedoch in einem geeigneten anderen Beruf wieder möglich
(S. 2)
.
3.
5
Prof.
Dr.
med.
H.___
,
Chefarzt des
Spitals I.___
,
erstattete am
4.
April 2005 das vom Unfallversicherer veranlasste Gutachten (
Urk.
6/38/2-8). Er stellte folgende Diagnosen (S. 4 unten):
-
chronische Arthralgien,
Myalgien
-
Müdigkeit und
Schlafstörungen wegen der Schmerzen
-
Leistungsintoleranz
-
Differenzialdiagnose: Borreliose
-
Psoriasis
Prof.
H.___
führte aus, bei der Untersuchung vom
4.
April 2005 hätten im
Status keine pathologischen klinischen Befunde ausser diskrete
Psoriasisherde
festgestellt werden können. Insbesondere hätten die Gelenke weder Deformatio
nen noch aktuelle Entzündungszeichen gezeigt. Hüftgelenke und Kniegelenke seien funktionell vollständig unauffällig gewesen
.
Es könne nicht mit Sicherheit gesagt werden, dass die Beschwerden von einer
Borrelien
-Infektion herrührten
, da keine objektiven Nachweismethoden für den sicheren Zusammenhang bestünden (S. 4 unten).
Das Krankheitsbild passe besser zum Bild der Borreliose als zur Psoriasis. Das ungewöhnlich lange Intervall könnte dafür sprechen, dass der Patient zu einem späteren Zeitpunkt eine Reinfektion mit
Borrelien
erlitten habe. Diese Annahme sei jedoch rein spekulativ und stü
t
zte sich nicht auf anamnestische Angaben. Auch ein Post-
Lyme
-Syndrom wäre denkbar (S. 6
Ziff.
3).
Prof.
H.___
führte aus, wenn das Postulat des Zusammenhangs zwischen dem
Erythma
migrans
und
den
Arthralgien mit unspezifischen systemischen Symptomen stimme, dann sei die Arbeitsunfähigkeit durch die Borreliose ver
ursacht. Beim Vorliegen von ausschliesslich subjektiven Symptomen könne der Zusammenhang nicht bewi
e
sen werden und die Ursache der Arbeitsunfähigkeit ebenfalls nicht.
Bewiesen werden könne lediglich die durchgemachte Borreliose einerseits und das Fehlen von objektiven Symptomen einer Neuroborreliose andererseits.
Diesbezüglich verwies Prof.
H.___
auf den
Liquorbefund
von
Dr.
B.___
(S. 5 f.
Ziff.
4).
Prof.
H.___
führte abschliessend aus,
da er den Patienten nur während einer Stunde exploriert habe, könne er sich nicht über seine Arbeitsfähigkeit äussern. Alle Faktoren, welche seine Arbeitsfähigkeit einschränkten
,
seien subjektiver Natur.
Beim Vorliegen der subjektiven Arthralgien, Myalgien und der vermehr
ten Müdigkeit sowie vorzeitiger Erschöpfung sei eine Arbeitsfähigkeit über 50
%
in seiner angestammten Tätigkeit als selbständige
r Monteur nicht mög
lich. Eine erfolgreiche Umschulung auf einen sitzenden Beruf habe offensicht
lich bisher nicht stattgefunden.
Bei entsprechenden Fähigkeiten wäre ein sitzen
der Beruf mit flexiblen Arbeitszeiten zu vorerst 50
%
zumutbar (S. 6 unten).
3.
6
Die Fachpersonen der
Klinik J.___
stellten in ihrem
Austrittsbericht
vom
9.
September
2005 (
Urk.
6/41
/
1-3
)
folgende Diagnosen (S. 1):
-
Status nach Zeckenbiss 1995/1997 mit chronischen, wandernden Arthral
gien, Myalgien, Müdigkeit, Schlafstörungen wegen Schmerzen bei Borreliose
-
Arthralgie Knie lin
ks, Handgelenk rechts und Schult
er links
ohne
Ent
zündungszeichen
(bei Austritt).
-
Psoriasis
vulgaris
(zurzeit leichte Veränderungen an beiden Ellbogen und am rechten lateralen Unterschenkel)
Die Fachpersonen nannten als aktuelle Probleme die rezidivierenden, wandern
den Arthralgien und Myalgien und die unklare berufliche Perspektive. Die angestammte Tätigkeit als selbständig erwerbender Monteur für Heizung und Lüftung sei dem Beschwerdeführer nicht mehr zumutbar. Die Anforderungen seien bei häufigem Hantieren
von
bis schwere
n
Lasten, Arbeiten längerdauernd über Brusthöhe sowie mit Krafteinsatz beider Hände zu hoch.
Rein administrative Tätigkeiten
und leichte Tätigkeiten
seien jedoch mindestens durchschnittlich zu etwa 5 Stunden, verteilt auf den ganzen Tag (mit mehreren Pausen im Tagesverlauf) zumutbar.
So komme es im Tagesverlauf zu einer deutlichen Beschwerdekumulation.
Als Einschränkungen nannten die
Fachper
sonen
, dass es sich um keine Tätigkeiten in der Hocke oder auf den Knien sowie mit häufigem Krafteinsatz beider Hände handeln dürfe.
Wegen der aufgeschaukelten Gelenkschmerzen im linken Knie- und im rechten Handgelenk sei der Klient für sechs Tage arbeitsunfähig geschrieben worden (S.
1).
Die Fachpersonen führten weiter aus, da sich im Verlaufe des Aufenthaltes gezeigt habe,
dass sich der Patient aktuell für keinerlei Tätigkeit
arbeitsfähig fühle, sei auf eine berufliche Abklärung verzichtet worden
(S. 2 oben).
Bei Ein
tritt hätten belastungsverstärkte Schmerzen im linken Knie und im rechten Sprunggelenk im Vordergrund gestanden
. Im Verlaufe des Aufenthaltes
seien die Beschwerden jeweils innerhalb der verschiedenen grossen Gelenke gewan
dert. Bei Austritt hätten ruhe- und belastungsabhän
g
ig verstärkte Schmerzen nach wie vor im linken Knie, im Handgelenk rechts
sowie
in der linken Schulter im Vordergrund gestanden.
Es seien zu keinem Zeitpunkt während des Aufent
haltes Schwellungszeichen oder eine Überwärmung im Bereiche der schmerz
haften Gelenke festzustellen gewesen.
Auch sei keine verstärkte Müdigkeit zu beobachten gewesen. Die Beweglichkeit des linken Kniegelenks sei in Abhän
gigkeit von
der Schmerzintensität
leichtgradig
eingeschränkt
.
Da bereits in der Vergangenheit umfassende Abklärungen und mehrere Gutachten erfolgt seien, sei
auf weiter
e
Diagnostik verzichtet
worden
,
und das Schwergewicht vor allem auf die Einschätzung der aktuellen körperlichen Belastbarkeit im Hinblick auf die Gestaltung einer beruflichen Zukunftsperspektive gelegt worden.
Auf Wunsch des
Zuweisers
sei der Patient psychosomatisch exploriert worden. Aus
psychosomatischer Sicht liege keine Störung mit Krankheitswert vor. Während des eineinhalbstündigen Gespräches hätten sich keine
Schmerzäusse
rungen
oder eine ersichtliche Ermüdung oder Erschöpfung gezeigt. Der Beschwer
deführer habe wiederholt sein Anliegen bekräftigt, dass er am ehesten „seine Ruhe“ haben wolle und vom Reha-Aufenthalt nicht viel erwarte
(S. 2 unten).
Die
Bereitschaft des Beschwerdeführers zur Erarbeitung von aktivitätsbezogenen Zielen sei mässig gewesen.
Die Lernbereitschaft für einen optimalen Umgang mit Symptomen
und Einschränkungen sei schlecht beurteilbar. Die
Leistungs
bereitschaft
sei im Wesentlichen als zuverlässig zu beurteilen. Aufgrund der variierenden Tagesform sowie der im Tagesverlauf stark kumulierenden Beschwerden seien die Belastungstests erst nach einer gewissen
Beobachtungs
zeit
im Train
ing begonnen worden. E
s habe keine wesentliche Verbesserung der Belastungstoleran
z erreicht werden können (S. 3)
.
4.
4.1
Anlässlich der im
März
20
10
eing
eleiteten Rentenrevision (
Urk.
6/72
) wurden folgende medizinische Berichte eingeholt:
Dr.
B.___
nannte in seinem Bericht vom 2
0.
April 2010 (
Urk.
6/74) als Diagnose eine seit 1995 bestehende
Lyme
-Borreliose II (
Ziff.
1.1). Der Beschwerdeführer sei seit dem
8.
Mai 2002 bei ihm in Behandlung und die letzte Kontrolle sei am 2
0.
Februar 2010 erfolgt (
Ziff.
1.2). In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit bestehe seit Februar 2002 eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
(
Ziff.
1.6). Auch eine angepasste Tätigkeit sei nur sehr beschränkt möglich (S. 4).
4.
2
Am 3
1.
Mai 2011 erstatteten
Dr.
med.
K.___
, Facharzt für Allgemeine Medi
zin, und
Dr.
med.
L.___
, Facharzt für Rheumatol
ogie,
MEDAS
A.___
,
das von der Beschwerdegegnerin veranlasste Gutachten
(
Urk.
6/91
/1-26
)
. Sie konnten
keine Diagnose mit wesentlicher Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit nennen (S. 25
Ziff.
4.1).
Als Diagnosen ohne wesentliche Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit, jedoch mit Krankheitswert
,
nannten sie ein fragliches Post-
Lyme
-Syndrom mit chronischen Arthralgien, Myalgien
, Müdig
keit
und Leistungsintoleranz sowie eine positive
Borrelien
-Serologie. Weiter nannten sie eine Anpassungsstörung, Differenzialdiagnose
Dysthymie
, eine Höhenangst und ein
en schädlichen
Tramalgebrauch
(Müdigkeit, kognitive Beeinträchtigungen) sowie Übergewicht, BMI 26.8 (S. 25
Ziff.
4.2).
Gemäss aktueller fachärztlicher rheumatologischer Beurteilung liege diagnos
tisch ein fragliches Post-
Lyme
-Syndrom vor, bei fehlendem Nachweis von rele
vanten pathologischen Befunden am Bewegungsapparat. Einzig im Bereich des Trochanter
major
und
Pes
anserinus
rechts habe sich eine
Druckdolenz
, verein
bar mit einer
Insertionstendinose
,
gefunden. Bei Fehlen von objektivierbaren pathol
ogischen Befunden am Bewegungsa
pparat lasse sich aus streng rheuma
tologischer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründen.
Auch aus rein neurologischer Sicht sei von einer uneingeschränkten Arbeits
fähig
keit auszugehen, bei fehlender Objektivierbarkeit einer durchge
machten Neuroborreliose. Ein Post-
Lyme
-Syndrom sei aufgrund der subjektiven Klagen wohl möglich, nicht aber als überwiegend wahrscheinlich anzunehmen
,
bei fehlendem Nachweis von objektivierbaren Parametern, die diese Diagnose ermöglichen würde
n
.
Bei Fehlen einer psychischen Störung von wesentlichem Krankheitswert sei aus rein psychiatrischer Sich
t
von einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit auszu
gehen.
Zusammenfassend sei somit in Berücksichtigung der vorliegenden Akten, anam
nestischer Angaben sowie der erhobenen Befunde aktuell dem Versicherten aus
versicherungsmedizinischer Sicht keine Einschränkung der zumutbaren Arbeits
fähigkeit zu attestieren, bei diesem ausschliesslich auf subjektiven Beschwerden beruhenden Krankheitsbild, beziehungsweise bei nicht möglicher Objektivier
barkeit entsprechend ausgeprägter Befunde. Diese Einschätzung gelte ab Datum der jetzigen Rentenrevision
.
Es handle sich um eine unterschiedliche Beur
teilung eines im Wesentlichen unveränderten Gesundheitszustandes (S. 24 unten).
Die früher ausgeübte
n Tätigkeiten im Baubereich seien
dem Versicherten, wie auch jede andere allenfalls in Frage kommende Verweistätigkeit, uneinge
schränkt
zu 100
%
zumutbar
,
bei fehlendem Nachweis eines wesentlichen, objektivierbaren Gesundheitsschadens
(S. 25
Ziff.
5.1)
.
Die Gutachter führten aus, durch medizinische Massnahmen könne die Arbeits
fä
higkeit nicht weiter verbessert werden. Aufgrund des Gefühls einge
schränkt leistungsfähig zu sein, sowie des
Dysthymieverdachts
könnt
e
in thera
peutischer Hinsicht eine über einen limitierten Zeitraum durchgeführte Psycho
therapie hilfreich sein (S. 25
Ziff.
5.3).
Die festgelegte Arbeitsfähigkeit gelte
ab Zeitpunkt der jetzigen Rentenrevision
. Es bestehe ein
ausschliesslich auf subjektiven Beschwerden beruhendes Krank
heitsbild ohne nachweisbare Pathologie auf der Ebene objektivierbarer Befunde
(S. 25
Ziff.
5.4).
Aus medizinischer Sicht sei die Prognose gut, das Gelingen der beruflichen Reintegration jedoch ungewiss (S. 26
Ziff.
5.5).
4.
3
Dr.
med.
M.___
, Fachärztin für Allgemeine Medizin, RAD, führte in ihrer Stellungnahme vom 1
0.
Juni
2011 (
Urk.
6/94/
3-
4)
aus,
den Schlussfolgerungen zur Arbeitsfähigkeit im MEDAS-Gutachten könne aus
versicherungsmedizini
scher
Sicht gefolgt werden. Es könnten im Gutachten weder durch den Rheu
matologen, den Neurologen oder durch den Psychiater nachvollziehbare Befunde dargestellt werden, welche eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründeten. Es lägen weitgehend die gleichen subjektiven Befunde wie bei der
Rentenzusprache
vor. Diese sei aufgrund von subjektiven Leidensangaben zugesprochen worden. Diese Einschätzung werde erneut von den Gutachtern der MEDAS
A.___
bestätigt.
4.4
Dr.
B.___
führte in seinem Schreiben an den Unfallversicherer vom 1
3.
Sep
tember 2011 (
Urk.
3/7) aus, die Beschwerden am Bewegungsapparat seien unverändert geblieben. Die invalidisierenden
migratorischen
Arthralgien und
Periarthralgien
zahlreicher Gelenke sowie die belastungsabhängigen
Myoten
dinosen
prägten weiterhin den Alltag des Patienten. Die Schmerzen seien therapeutisch kaum zu reduzieren, auch nicht medikamentös. Der Patient
betätige sich täglich mit den Schmerzen  angepassten aktiven Gymnastik- und leichten Kraftübungen. Eine weitere Therapie sei
zur Zeit
nicht notwendig.
5.
5.1
Wie
bereits
im Urteil des hiesigen Gerichts vom 1
1.
Juni 2013 im Verfahren Nr. UV.2013.00023 in Sachen des Beschwerdeführers gegen die SUVA festgehalten
worden war
,
ist mit Blick auf das MEDAS-Gutachten
vom Mai 2011 (vorstehend E. 4.2)
von einer revis
i
onsrechtlich unbeachtlichen Neubeurteilung desselben Sachverhaltes
(vgl. vorstehend E. 1.
1
)
und damit nicht von einer Verbesserung des Gesundheitszustandes im relevanten Zeitraum und somit auch nicht von einer revisionsrechtlich erheblichen Änder
ung der Verhältnisse auszugehen
.
Zu prüfen bleibt, ob die ursprüngliche
Leistungszusprache
zweifellos unrichtig war und ob die zugesprochene Invalidenrente wiedererwägungsweise aufgehoben werden kann.
5.2
Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn eine
Leistungszusprache
aufgrund falsch oder unzutreffend verstandener
Rechtsre
geln
erfolgt ist oder wenn massgebende Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden. Anders verhält es sich, wenn der Wiedererwägungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen liegt, deren Beurteilung not
wendigerweise Ermessenszüge aufweist. Erscheint die Beurteilung einzelner Schritte bei der Feststellung solcher Anspruchsvoraussetzungen (
Invaliditätsbe
messung
, Arbeitsunfähigkeitsschätzung, Beweiswürdigung, Zumutbarkeitsfra
gen) vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung darboten, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus. Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss - derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfügung - denkbar (Urteil 9C_837/2010 vom 3
0.
August 2011 E. 2.5.1).
Zweifellose Unrichtigkeit der urspr
ünglichen Rentenverfügung kann auch
bei unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhalts gegeben sein. Darunter
fällt insbesondere eine unvollständige Sachverhaltsabklärung aufgrund einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes.
Eine auf kei
ner nachvollziehbaren ärztlichen Einschätzung der massgeblichen Arbeitsfähig
keit beruhende Invaliditätsbemessung ist nicht rechtskonform und die entspre
chende Verfügung zweifellos unrichtig im wiedererwägungsrechtlichen Sinne (Urteil
des Bundesgerichts
9C_1014/200
8 vom 1
4.
April 2009 E. 3.2.2).
5.3
Die Beschwerdegegnerin
übernahm in
ihre
r
Rentenverfügung vom Juli 2007 den von der SUVA festgesetzten Invaliditätsgrad (vgl.
Urk.
6/59 S. 1 unten). Ausgegangen wurde
in medizinischer Hinsicht in erster Linie von der Ein
schätzung der Fachpersonen der
Klinik J.___
vom
9.
September 2005
, wonach dem Beschwerdeführer eine
leichte
Tätigkeit, ohne Arbeiten in der Hocke oder auf den Knien sowie ohne häufige
n
Krafteinsatz beider Hände mit vermehrten Pausen während total 5 Stunden pro Tag
zumutbar gewesen wäre
,
wa
s
eine
r
Tätigkeit
in
einem Pensum von rund 60
%
entsprochen hätte
(vgl. vorstehend E.
3.6
und
Urk.
6/50 S. 2
oben).
Es ist davon auszugehen
, dass die Diagnosen
im Austrittsbericht
der
Klinik J.___
im Wesentlichen
auf den
Angaben von
Dr.
B.___
(vorstehend E.
3.1)
und
auf denjenigen des Beschwerdeführers beruhten
.
So führten die Fachpersonen
der
Klinik J.___
denn auch aus, sie hätten auf eine Diagnostik verzich
tet.
G
leich wie
Dr.
D.___
und
der Vertrauensarzt der SUVA
Dr.
C.___
im Dezember 2003 (vorstehend E. 3.
2 und E. 3.3
)
und
auch
Prof.
H.___
in sei
nem Gutachten
vom
April 2005 (vorstehend E. 3.5) konnten die Fachpersonen der
Klinik J.___
keine relevanten
objektiven
Befunde erheben. Insbeson
dere
führten
sie
aus, sie hätten zu keinem Zeitpunkt während des Aufenthaltes Schwellungszeichen oder eine Überwärmung im Bereiche der schmerzhaften Gelenke feststellen können.
D
ie Beweglichkeit des linken Knies
erachteten sie
lediglich als
leichtgradig
eingeschränkt.
In Anbetracht dieser Befundlage
erscheint die attestierte Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit
als
nicht nach
vollziehbar.
Vielmehr
erfolgte diese
bei Fehlen von objektivierbaren pathologi
schen Befunden in erster Linie
gestützt auf die Angaben des Beschwerdeführers und wurden denn auch nicht näher und nachvollziehbar begründet.
Weitere Abklärungen
in diagnostischer Hinsicht
hätten
vor allem auch in Anbe
tracht der
von Prof.
H.___
geäusserten Zweifel erfolgen sollen
,
führte er nach seiner Untersuchung im April 2005
doch
aus, er hätte keine pathologi
schen klinischen Befunde ausser diskrete
Psoriasisherde
feststellen können
,
und insbeso
n
dere die Gelenke hätten weder Deformationen noch aktu
elle
Ent
zündungszeichen
gezeigt, so seien Hüftgelenke und Kniegelenke funkti
onell unauffällig gewesen.
5.4
Nach dem Gesagten
ist der Beschwerdegegnerin folgend davon auszugehen,
dass die
der rentenzusprechenden Verfügung vom Jahr 2007 zugrunde liegen
den medizinischen
Berichte auch nach damaliger Rechtslage keine genügende Grundlage für eine
Rentenzusprache
im verfügten Umfang
darstellten.
Auch hätte
die
Arbeitsfähigkeit
in angepassten Tätigkeiten und die Möglichkeit von
berufliche
n
Massnahmen
eingehend abgeklärt werden
sollen.
Hierauf ver
wies
Dr.
F.___
(vorstehend E. 3.4)
im Februar 2004 ausdrücklich.
Diesbe
züglich hielten die Fachpersonen der
Klinik J.___
le
diglich fest
, da sich
der Beschwerdeführer
für keinerlei Tätigkeit arbeitsfähig
gefühlt habe
, sei auf eine berufliche Abklärung verzichtet worden (S. 2 oben).
Insgesamt erweist sich die Sachverhaltsabklärung als unvollständig respektive erfolgte in klarer Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes.
Zudem
wurden auch die beruflichen Eingliederungsmöglichkeiten nicht abgeklärt, was eine zusätzliche Verletzung des Grundsatzes „Eingliederung vor Rente“ im Sinne von
Art.
16 ATSG darstellt.
5.5
A
uf das den praxisgemässen Anforderungen an eine beweiskräftige Expertise (
vgl.
vorstehend E.
1.2
)
entsprechende
MEDAS-Gutachten vom Mai 2011
kann
abgestellt werden
.
Da demnach davon auszugehen ist, dass
sowohl in den angestammten
Tätigkeiten
als auch in jeder angepassten Tätigkeit eine Arbeits
fähigkeit von 100
%
besteht, ist die Rente pro
futuro
aufzuheben.
Daran vermö
gen auch die Ausführungen des
Dr.
B.___
(vorstehend E. 4.1 und E. 4.4)
nichts
zu ändern, erschöpfen sie sich doch
weitgehend
in der subjektiven
Beschwerde
wiedergabe
des Beschwerdeführers.
Weitere Abklärungen er
scheinen
nicht als notwendig
und von dem beantragten
Beizug
weiterer
SUVA-Akten (
Urk.
1 S. 5 oben) kann abgesehen werden
.
5.
6
Aufgrund des Gesagten
ist
die ursprüngliche
Zusprache
der
ganzen Rente mit Verfügung vom 1
2.
Juli 2007 rückwirkend
ab
1.
Mai 2002
als zweifellos unrichtig einzustufen.
S
ie
erfolgte auf keiner nachvollziehbaren ärztlichen Ein
schätzung der massgeblichen Arbeitsfähigkeit
und in offenkundiger Verletzung des im Sozialversicherungsrecht allgemein geltenden Untersuchungsgrundsatzes im Sinne mangelhafter Sachverhaltsabklärung (vgl. BGE 115 V 314 E. 4a/cc)
sowie unter Verletzung des Grundsatzes „Eingliederung vor Rente“
.
Da die Berichtigung der Verfügung vom 1
2.
Juli 2007
angesichts des geldwer
ten Charakters der Leistung von erheblicher Bedeutung ist, war die Verwaltung unter dem Blickwinkel der Wiedererwägung befugt, darauf zurückzukommen.
Die
mit Verfügung vom
3
1.
Mai 2013 verfügte wiedererwägungsweise Aufhe
bung der Verfügung vom 1
2.
Juli 2007 und die Aufhebung der Rente
erweisen sich
als rechtens
, was
zur Abweisung der Beschwerde
führt
.
6.
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
des Bundesgesetz über die Invalidenver
sicherung; IVG
) und auf
Fr.
800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem unterliegende
n Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Dr.
Thomas Brender
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchucan