# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 79520e19-7ae6-5146-af02-9c65fc6e9d77
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-08-11
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 11.08.2015 PA150023
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PA150023_2015-08-11.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PA150023-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur. 

P. Diggelmann und Ersatzrichter lic. iur. H. Meister sowie Gerichts-

schreiberin lic. iur. K. Würsch 

Urteil vom 11. August 2015 

in Sachen 

 

A._____, 

Gesuchsteller und Beschwerdeführer, 

 

sowie 

 

Psychiatrische Klinik B._____,  

Verfahrensbeteiligte, 

 

betreffend 
gerichtliche Beurteilung der Zwangsbehandlung 
und von freiheitseinschränkenden Massnahmen 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes o.V. des Bezirksgerichtes An-
delfingen vom 20. Juli 2015 (FF150006) 

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Erwägungen: 
 

A. Sachverhalt und Prozessgeschichte 

1. Mit Beschluss des Bezirksgerichts Meilen vom 19. November 2003 wurde 

festgestellt, dass der Beschwerdeführer die Tatbestände der versuchten vorsätzli-

chen Tötung, der mehrfachen einfachen Körperverletzung, der Sachbeschädi-

gung sowie des Hausfriedensbruchs im Zustand der nicht selbstverschuldeten Zu-

rechnungsunfähigkeit im Sinne von Art. 10 aStGB erfüllt hatte. Es wurde eine sta-

tionäre Massnahme nach Art. 43 Ziff. 1 Abs. 1 aStGB angeordnet und in Anwen-

dung von Art. 59 Abs. 4 StGB mehrfach verlängert (vgl. act. 4A/2 S. 1 und 4E/3). 

Der Beschwerdeführer befindet sich zur Zeit in der Psychiatrischen Klinik B._____ 

in C._____ (fortan Klinik). 

2. Die am 18. Februar, 18. März und 29. April 2015 von der Klinik angeordne-

ten antipsychotischen Behandlungen wurden jeweils vom Beschwerdeführer mit 

Beschwerde angefochten und in der Folge vom Bezirksgericht Andelfingen, Ein-

zelgericht im ordentlichen Verfahren (fortan Vorinstanz), mit den Urteilen vom 

3. März, 27. März und 15. Mai 2015 aufgehoben (act. 4D/8, act. 4C/3 und 

act. 4B/2; act. 4D/1, act. 4C/1 und act. 4B/1; act. 4D/8, act. 4C/11 und act. 4B/19). 

3. Am 22. Mai 2015 und 25. Mai 2015 kam es aufgrund von Zwischenfällen auf 

der Station zu einmaligen Zwangsmassnahmen (act. 4A/8 S. 1 und 2). Am 

27. Mai 2015 ordnete die Klinik wiederum eine antipsychotische Behandlung an. 

Auch dagegen erhob der Beschwerdeführer eine Beschwerde (act. 4A/1-2). Diese 

wurde von der Vorinstanz mit Urteil vom 5. Juni 2015 abgewiesen (act. 4A/13). 

Der Beschwerdeführer erhob dagegen eine Beschwerde bei der Kammer. Mit Ur-

teil der Kammer vom 30. Juni 2015 wurde die am 27. Mai 2015 angeordnete 

Zwangsmedikation (Zuclopenthixol [Clopixol] 75-150 mg/d und Natriumvalproat 

[Orfirillong] 1500-2000 mg/d, bei Verweigerung intramuskuläre Verabreichung von 

Zuclopenthixolacetat [Clopixol Acutard] 100 mg in 2-3tägigem Abstand gefolgt von 

Zuclopenthixodecanoat [Clopixol Depot] 200-400 mg alle 2-3 Wochen) bestätigt, 

jedoch wurde die Behandlungsdauer auf vier Wochen eingeschränkt (act. 4A/13 

S. 8 und act. 4A/15). 

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4. Am 25. Juni 2015 war es zu einem tätlichen Angriff des Beschwerdeführers 

auf eine Pflegeperson gekommen. Vorausgehend und nachfolgend wurden sei-

tens der Klinik diverse einmalige Zwangsmassnahmen (Isolierungen und/oder 

Medikamentengaben) vorgenommen (act. 2 S. 1; act. 1 S. 1; act. 9/2; act. 9/3 

S. 6). Mit Schreiben vom 2. Juli 2015 teilte die Klinik dem Beschwerdeführer die 

beschlossene Zwangsmedikation und freiheitseinschränkenden Massnahmen in-

klusive der dagegen gegebenen Rechtsmittelmöglichkeiten schriftlich mit (act. 2). 

Mit Schreiben vom 2. Juli 2015 wehrte sich der Beschwerdeführer dagegen mit 

"Rekurs" bei der Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich (act. 1). Letztere über-

wies die Eingabe des Beschwerdeführers samt Akten am 10. Juli 2015 zuständig-

keitshalber an die Vorinstanz (act. 3-4). Gestützt auf die Stellungnahmen der Kli-

nik vom 13. bzw. 17. sowie 20. Juli 2015 (act. 7, act. 9/1 und Prot. Vi S. 7 ff.), das 

mündlich erstattete Gutachten von Dr. med. D._____ (act. 10) sowie der Anhö-

rung des Beschwerdeführers (Prot. Vi S. 10 ff.) wies die Vorinstanz die Be-

schwerde gegen die Zwangsmedikation und Einschränkung der Bewegungsfrei-

heit mit Urteil vom 20. Juli 2015 ab und genehmigte diese (act. 13 = act. 21 S. 9 f. 

Dispositiv-Ziffern 1-3).  

5. Gegen diesen Entscheid erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 

27. Juli 2015 (Datum Poststempel; Datum Eingang: 29. Juli 2015) fristgerecht Be-

schwerde (act. 14/1; act. 22). 

B. Prozessuales 

Der Beschwerdeführer befindet sich in einer stationären Massnahme. Für die 

Zwangsbehandlung und freiheitseinschränkenden Massnahmen gelangt somit 

das Patientinnen- und Patientengesetz vom 5. April 2004 (nachfolgend Patien-

tenG) zur Anwendung (§ 1 Abs. 2 und § 24 Abs. 1 lit. b PatientenG). Für das Ver-

fahren und den Rechtsschutz gelangen die Bestimmungen des ZGB sowie des 

Einführungsgesetzes zum Kindes- und Erwachsenenschutz vom 25. Juni 2012 

(EG KESR) zu den freiheitseinschränkenden Massnahmen und den Zwangsbe-

handlungen im Rahmen fürsorgerischer Unterbringungen sinngemäss zur An-

wendung (§ 27 Abs. 2 PatientenG). 

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Entsprechend richtet sich das Verfahren bei der Beschwerde nach den Bestim-

mungen über das Verfahren vor der gerichtlichen Beschwerdeinstanz nach 

Art. 450 ff. ZGB (vgl. Art. 439 Abs. 1 und 2 ZGB). Nach Art. 450e ZGB muss bei 

psychischen Störungen gestützt auf ein Gutachten einer sachverständigen Per-

son entschieden werden. Sodann gelangen §§ 62 ff. EG KESR zur Anwendung, 

worin unter anderem Art. 446 Abs. 1 ZGB als sinngemäss anwendbar erklärt wird, 

d.h. der Sachverhalt ist von Amtes wegen zu erforschen. 

C. Materielles 

1. Vorbringen des Beschwerdeführers 

Der Beschwerdeführer bringt in seiner Beschwerdebegründung zusammengefasst 

vor, der Angriff auf die Pflegeperson, Herrn E._____, sei am 25. Juni 2015 erfolgt. 

Dieser habe ihn andauernd schikaniert, geschmäht, ihm Gewalt angetan und ihn 

geplagt. Zum Beispiel habe er ihm Früchte aus dem Zimmer gestohlen, ihm das 

Lesen im Raucherzimmer und das Sprechen während des Essens verboten. Am 

schlimmsten seien jedoch die fünf Morddrohungen gewesen, welche Herr 

E._____ ihm gegenüber ausgestossen habe. Er verweise hier auf Art. 3, 5, 12 

und 19 GMRK sowie auf Art. 48 Abs. 2, 3 und 4c sowie Art. 27 StGB. Der Be-

schwerdeführer räumt ein, durch sein Verhalten am 25. Juni 2015 sei ein unmit-

telbarer Eingriff gerechtfertigt gewesen. Die von der Vorinstanz angewendeten Ar-

tikel des Patientengesetzes betreffend die Gefährdung von Leib und Leben seien 

auf ihn in Bezug auf die Person von Herrn E._____ wohl zutreffend angewendet 

worden, würden aber schon lange nicht mehr zutreffen. Das Ganze habe unter-

dessen einen reinen Bestrafungscharakter angenommen. Er bitte um Aufhebung 

der Zwangsmassnahmen oder zumindest um deren zeitliche Beschränkung 

(act. 22). 

2. Voraussetzungen der Zwangsmassnahmen nach PatientenG 

Nach § 27 Abs. 2 PatientenG gelangen die Regelungen des ZGB und des EG 

KESR nur für das Verfahren und den Rechtsschutz sinngemäss zur Anwendung, 

nicht hingegen bezüglich der konkreten Voraussetzungen der Anordnung von 

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Zwangsmassnahmen. Befindet sich eine Person im Massnahmevollzug, so erge-

ben sich die Voraussetzungen für freiheitseinschränkende Massnahmen sowie für 

eine Zwangsbehandlung nach § 25 und 26 PatientenG. Eine länger dauernde 

medikamentöse Zwangsbehandlung gegen den Willen des Betroffenen ist zuläs-

sig, wenn (a) sie nach Massgabe des Einweisungsgrundes medizinisch indiziert 

ist und die nötige persönliche Fürsorge nicht durch eine mildere Massnahme er-

bracht werden oder (b) damit eine ernsthafte und unmittelbare Gefahr für die Ge-

sundheit oder das Leben Dritter abgewendet werden kann (§ 24 Abs. 1 lit. b i.V.m. 

§ 26 Abs. 2 lit. a und b PatientenG). Die Bewegungsfreiheit einschränkende Mas-

snahmen dürfen bei Personen im Massnahmevollzug nur bei Selbst- oder Drittge-

fährdung, oder wenn dies für eine Zwangsbehandlung zwingend erforderlich ist, 

ergriffen werden. Solche Massnahmen müssen Patientinnen und Patienten oder 

Dritte vor einer unmittelbaren und ernsthaften Gefahr schützen und sind so kurz 

wie möglich zu halten (§ 24 Abs. 1 lit. b i.V.m. § 25 Abs. 1 PatientenG). 

Die medikamentöse Zwangsbehandlung stellt einen schweren Eingriff in die per-

sönliche Freiheit im Sinne der körperlichen und geistigen Integrität nach Art. 10 

Abs. 2 BV und Art. 8 Ziff. 1 EMRK dar und betrifft auch die menschliche Würde 

(Art. 7 BV) zentral (BGE 127 I 6 Erw. 5; BGE 130 I 16 Erw. 3). Ebenso stellen 

nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung weitere Zwangsmassnahmen 

– wie die Isolierung oder das Festbinden – schwere Eingriffe in die persönliche 

Freiheit und Menschenwürde dar (BGE 134 I 209 Erw. 2.3.1; BGE 126 I 112 

Erw. 3.c; vgl. auch BGer 5A_335/2010 vom 6. Juli 2010 Erw. 3.1). Derartige Ein-

griffe bedürfen deshalb einer klaren und ausdrücklichen Regelung in einem for-

mellen Gesetz. Eine solche ist mit §§ 24 ff. PatientenG gegeben (vgl. BGer 

5A_792/2009 vom 21. Dezember 2009 Erw. 4). Neben den kantonalen Regelun-

gen sind auch die Erfordernisse von Art. 36 BV zu beachten. Es bedarf einer voll-

ständigen und umfassenden Interessenabwägung. Zu berücksichtigen sind dabei 

die öffentlichen Interessen, die Notwendigkeit der Massnahme, die Auswirkungen 

einer Nichtvornahme der Massnahme, die Prüfung von Alternativen sowie die Be-

urteilung von Selbst- und Fremdgefährdung. In Bezug auf die medikamentöse 

Zwangsbehandlung sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung in diese 

Interessenabwägung insbesondere auch die Nebenwirkungen einer zwangsweise 

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vorgesehenen Neuroleptika-Behandlung miteinzubeziehen (BGer 5A_38/2011 

vom 2. Februar 2011 Erw. 3.1; BGE 130 I 16 Erw. 4 und 5). 

Im Folgenden ist zu prüfen, ob die Voraussetzungen für die Anordnung freiheits-

einschränkender Massnahmen und die Anordnung einer Zwangsbehandlung er-

füllt sind. 

3. Zwangsbehandlung  

3.1.1. Die Klinik führte aus, es sei bereits früher im Rahmen psychotisch über-

formter Wahrnehmens- und Erlebensweisen wiederholt zu aggressiven Verhal-

tensweisen des Beschwerdeführers gegenüber Pflegepersonen gekommen und 

er sei vereinzelt aufgrund jeweils bestehender akuter Fremdgefährdung zwangs-

mediziert worden, in der Hoffnung einer ausreichenden Symptomkontrolle. Den-

noch habe der Beschwerdeführer am 25. Juni 2015 gegen 20.00 Uhr aufgrund 

seiner Erkrankung einen Mitarbeiter so schwer verletzt, dass dieser sich in ärztli-

che Behandlung habe begeben müssen. Im weiteren Verlauf hätten die schwer-

wiegenden psychopathologischen Symptome (formale Denkstörungen, ausge-

prägte psychomotorische Unruhe, Angespanntheit und starke Erregbarkeit bei 

v.a. Wahrnehmungs- und Ich-Störungen) fortbestanden, mit fast dauerhaften 

massiven Beleidigungen und Bedrohungen sowie regelmässig auftretenden Im-

pulsdurchbrüchen ohne Distanzierung von Fremdaggressivität oder Absprachefä-

higkeit. Aufgrund dessen, dass vom Beschwerdeführer krankheitsbedingt eine 

unmittelbare erhebliche Gefahr ausgehe, sei es gerechtfertigt die medikamentöse 

Zwangsbehandlung einzuleiten (act. 2 und 7 S. 1).  

3.1.2. Eine vom Beschwerdeführer ausgehende ernsthafte und unmittelbare Ge-

fahr für die Gesundheit oder das Leben Dritter im Sinne von § 26 Abs. 2 lit. b Pa-

tientenG wurde bisher von den Gutachtern verneint. Dr. med. D._____ kam im 

Gutachten vom 26. März 2015 noch zum Schluss, dass keine unmittelbare 

Fremdgefährdung bzw. keine gravierende Gefahr für das Leben und die körperli-

che Integrität von Drittpersonen bestehe. Es sei am 4. und 13. März 2015 zu zwei 

tätlichen Angriffen des Beschwerdeführers auf Pflegepersonen gekommen, wel-

che vermutlich aber nicht als sehr gefährlich einzustufen seien (act. 4C/9 S. 2 f. 

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und 4). Dr. med. F._____ sah im Gutachten vom 3. März 2015 keine unmittelbare 

ernsthafte Gefahr (act. 4D/10 S. 3). Im Gutachten vom 15. Mai 2015 führte er aus, 

eine ernsthafte unmittelbare Gefährdung für die Gesundheit des Beschwerdefüh-

rers oder Dritter sei ziemlich deutlich zu verneinen (act. 4B/22 S. 3 und 4). Dr. 

med. G._____ erklärte in seinem Gutachten vom 5. Juni 2015, die Gefährdung 

Dritter sei aus seiner Sicht aktuell nicht akut (act. 4A/10 S. 3).  

3.1.3. Im Gutachten vom 20. Juli 2015 führte Dr. med. D._____ nun jedoch aus, 

dass sich das Verhalten des Beschwerdeführers in den letzten Wochen ver-

schlechtert habe. Die chronische Schizophrenie des Beschwerdeführers sei in 

den letzten Wochen exazerbiert, sie sei stärker zum Ausdruck gekommen. Die 

Symptomatik habe vor allem darin bestanden, dass der Beschwerdeführer in Zu-

ständen psychotisch bedingter verzerrter Realitätswahrnehmungen sehr erregt 

und angespannt gewesen sei und eben dann aggressives Verhalten gezeigt ha-

be. Am 25. Juni 2015 sei es zu einem tätlichen Übergriff gekommen, bei welchem 

eine Pflegeperson erheblich verletzt worden sei. Auch sei es in den knapp vier 

Wochen seit dem Vorfall beim Beschwerdeführer immer wieder zu aggressiven 

psychotisch begründeten Durchbrüchen mit aggressivem Verhalten gekommen. 

Der Gutachter Dr. med. D._____ ist der Meinung, es bestehe beim Beschwerde-

führer keine direkte Selbstgefährdung im Sinne einer Suizidalität. Bei Nichtbe-

handlung drohe jedoch klar eine Gefährdung für das Leben oder die körperliche 

Integrität von Drittpersonen, also für das gesamte Personal, welches mit dem Be-

schwerdeführer zu tun habe (act. 10 S. 2 f.).  

3.1.4. Die übereinstimmende Einschätzung der Klinik sowie des Gutachters wird 

durch die Akten, insbesondere die Verlaufsprotokolle und die Bemerkungen auf 

den Formularen betreffend einmalige Zwangsmassnahmen (act. 9/2-8), gestützt. 

Der Beschwerdeführer befand sich mehrfach in einem psychotischen Erregungs-

zustand mit unmittelbar zu erwartenden fremdaggressiven Handlungen. Es ist ei-

ne Zuspitzung der Situation erkennbar: Verbaler Aggression folgten Rangeleien, 

Bewerfen mit einer Urinflasche und Bespucken der Pflegeperson, Versuchen auf 

die Pflegeperson loszugehen und diese zu schlagen bis hin zum Ereignis vom 

25. Juni 2015, als der Beschwerdeführer ohne erkenn- und vorhersehbaren An-

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lass unvermittelt die mit ihm in Kontakt befindliche Pflegeperson mit Tritten zu Fall 

brachte und weiter mit Schlägen traktierte. Die Pflegeperson erlitt Verletzungen 

an Knie, Ellenbogen und im Gesichtsbereich. Die zugefügten Verletzungen erwie-

sen sich als so gravierend, dass sich die Pflegeperson in das Spital begeben 

musste und bei ihr mit einer mehrwöchigen Arbeitsunfähigkeit sowie operativen 

Behandlung mit anschliessender Rehabilitation gerechnet werden muss (act. 7 

und 9/2 S. 5). Auch nach dem 25. Juni 2015 kam es zu weiteren Vorfällen, bei 

welchen der Beschwerdeführer etwa eine Pflegeperson schlug (mit Fäusten und 

abgebrochener Zahnbürste) oder trat und es zu Verletzungen einer Pflegeperson 

(10 bis 20 cm lange offene Kratzer) kam (act. 9/2 S. 3 und act. 9/4 S. 14 und 23). 

In Übereinstimmung mit der Ansicht der Klinik und des Gutachters erscheint vor 

diesem Hintergrund sowie den fortgesetzten massiven Drohungen des Be-

schwerdeführers gegenüber Pflegepersonen daher eine ernsthafte und unmittel-

bare Gefahr für die Gesundheit oder das Leben Dritter im Sinne von § 26 Abs. 2 

lit. b PatientenG als gegeben.  

3.2.1. Darüber hinaus ist auch eine medizinische Indikation gemäss § 26 Abs. 2 

lit. a PatientenG gegeben. Die medizinische Indikation als Voraussetzung einer 

Zwangsbehandlung verweist auf die anerkannten Regeln der ärztlichen Kunst. 

Die angeordnete Therapie muss nach dem derzeitigen Wissensstand eine bzw. 

die angebrachte Reaktion auf die Krankheit der betroffenen Person sein. Dabei ist 

den verantwortlichen Ärzten ein Ermessensspielraum zuzugestehen (BGer 

5A_524/2009 vom 2. September 2009 Erw. 2.4.2).  

3.2.2. Wie bereits im Urteil der Kammer vom 30. Juni 2015 dargelegt, muss auf-

grund der Akten – insbesondere der diversen vorliegenden Gutachten (vgl. 

act. 4A/10 S. 2; act. 4B/15 S. 108, act. 4B/16 S. 17 und act. 4B/17 S. 26;act. 4C/9 

S. 2) – von einer psychischen Erkrankung des Beschwerdeführers, einer schizo-

phrenen Störung, ausgegangen werden (act. 4A/15 S. 8-11). Das aktuelle, von 

Dr. med. D._____ am 20. Juli 2015 erstattete Gutachten spricht sich ebenfalls er-

neut dahingehend aus: Dr. med. D._____ hält fest, dass der Beschwerdeführer an 

einer psychischen Störung, nämlich einer chronischen Schizophrenie leide 

(act. 10 S. 2). Diese gilt es zu behandeln. 

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3.2.3. Die Klinik führte aus, die bis anhin in der medikamentösen Behandlung 

des Beschwerdeführers in Zuständen hoher Anspannung sowie Erregung mit 

massivsten Beleidigungen und aggressiven Impulsdurchbrüchen eingesetzten 

Präparate würden eine eher sedierende Hauptwirkung mit nur begrenztem anti-

psychotischen Effekt besitzen, was die nur unzureichende bzw. nicht anhaltende 

Beeinflussung der beim Beschwerdeführer bestehenden psychopathologischen 

Symptomatik einschliesslich Impulsivität und Aggressivität erkläre und bislang 

keine Lockerung oder Aufhebung der Zwangsmassnahmen zugelassen habe. Seit 

dem 8. Juli 2015 werde der Beschwerdeführer mit einem hochpotenten Antipsy-

chotikum (Haloperidol) in Kombination mit einem Beruhigungsmittel (Diazepam) 

behandelt. Darunter scheine sich eine diskrete Besserung seines Zustandes zu 

entwickeln. Seit dem 9. Juli 2015 nehme der Beschwerdeführer auf freiwilliger 

Basis oral 20 mg Haldol (Haloperidol) und 20 mg Psychopax (Diazepam), jeweils 

in Tagesdosen, ein. Zur Behandlung des Beschwerdeführers sei die genannte 

Behandlung mit Haloperidol und Diazepam notwendig. Falls sie vom Beschwerde-

führer nicht mehr freiwillig eingenommen werden sollte, wären sie zwangsweise 

zu verabreichen. Daneben sei dem Beschwerdeführer mit Ausgangspunkt der Si-

tuation des Übergriffs vom 25. Juni 2015 siebenmal Clopixol Acutard intramusku-

lär verabreicht worden, womit er zeitweise, jedoch nur mit kurzzeitigem Effekt, ru-

higer geworden sei. Es habe eine Akutwirkung, besser geeignet sei aber Haldol, 

welches auch für die Zukunft an erster Stelle stünde. Clopixol Acutard sei bei Be-

darf in einer Dosis von 150 mg intramuskulär pro Einzeldosis zu verabreichen 

(act. 7 S. 2; act. 9/1 S. 2; Prot. Vi S. 7 ff.). 

3.2.4. Der Gutachter Dr. med. D._____ bringt vor, der Beschwerdeführer sei 

zurzeit, da er der Meinung sei, Neuroleptika würden ihm überhaupt nichts nützen 

und er habe diese überhaupt nicht nötig, als klar krankheitsuneinsichtig resp. nicht 

urteilsfähig anzusehen. Dr. med. D._____ legte im Gutachten vom 20. Juli 2015 

dar, dass dem Beschwerdeführer bei Nichtbehandlung insofern ein ernsthafter 

Schaden drohen würde, als die Exazerbation zu einer chronisch psychotischen 

Störung sich weiter verschlechtern würde und der Leidenszustand des Beschwer-

deführers damit grösser würde. Die medikamentös länger andauernde Behand-

lung sei seiner Ansicht nach klar indiziert, weil es in den letzten Wochen zu einer 

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Verschlechterung im Verhalten des Beschwerdeführers gekommen sei, mit mas-

siven aggressiven Ausbrüchen im Rahmen der psychotisch bedingten verzerrten 

Realitätswahrnehmung. Eine unmittelbare Gefahr der weiteren Verschlechterung 

und weiteren Chronifizierung der psychotischen Grunderkrankung könne mit der 

Behandlung verbessert, eventuell sogar abgewandt werden. Das Behandlungs-

konzept bzw. der Behandlungsplan der Klinik seien in seinen Augen geeignet, 

den Umständen gerecht zu werden (act. 10 S. 3 f.).  

3.2.5. Das Verhalten des Beschwerdeführers hat sich in den letzten Wochen 

verschlechtert, es ist bei ihm immer wieder zu psychotisch begründeten Durch-

brüchen mit aggressivem Verhalten gekommen. Der Beschwerdeführer ist der 

Ansicht, dass von ihm keine Fremdgefährdung ausgehe, und nach seinen eige-

nen Angaben nimmt er die Medikamente nicht freiwillig ein (Prot. Vi S. 11). Folg-

lich ist er einer freiwilligen Therapie nicht zugänglich. Gemäss übereinstimmender 

Angaben der Klinik sowie des Gutachters sei es aber wichtig, dem Beschwerde-

führer die Medikamente Haldol, Diazepam und Clopixol Acutard bei nicht freiwilli-

ger Einnahme sofort weiter verabreichen zu können (Prot. Vi S. 7). Bei Nichtbe-

handlung wäre ein unmittelbarer, ernsthafter Schaden beim Beschwerdeführer im 

Sinne einer weiteren Zustandsverschlechterung und Chronifizierung zu erwarten. 

Die angeordnete Medikation des Beschwerdeführers mit oral 20 mg Haldol (Hal-

operidol) und 20 mg Psychopax (Diazepam), jeweils in Tagesdosen, sowie bei 

Bedarf 150 mg Clopixol Acutard intramuskulär als Einzeldosis erscheint daher als 

angebrachte Reaktion auf die psychische Störung des Beschwerdeführers und 

damit als medizinisch indiziert, auch um der bestehenden, krankheitsbedingten 

unmittelbaren und ernsthaften Drittgefährdung beizukommen.  

3.3.1. Die weitere Voraussetzung für eine Zwangsbehandlung, dass die nötige 

persönliche Fürsorge nicht durch eine mildere Massnahme erbracht werden kann, 

fliesst aus dem Gebot der Verhältnismässigkeit (Art. 36 Abs. 3 BV). Dies bedeu-

tet, dass auch die Eignung und die Verhältnismässigkeit des fraglichen Eingriffs 

im engeren Sinn zu klären sind. 

3.3.2. Die Frage, ob die nötige persönliche Fürsorge nicht durch eine mildere 

Massnahme erbracht werden könne, verneinte Dr. med. D._____ klar (act. 10 

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S. 4). Eine mildere, aber dennoch wirksame Massnahme ist auch aufgrund der 

Akten nicht ersichtlich. Die Behandlung mit den vorgesehenen Medikamenten 

scheint gestützt auf die Angaben der Klinik und des Gutachters grundsätzlich ge-

eignet. Der Beschwerdeinstanz ist es verwehrt, auf die konkrete Behandlung bzw. 

die Wahl der Medikamente Einfluss zu nehmen. Anlässlich der Verhandlung vom 

20. Juli 2015 führte der Beschwerdeführer aus, zu den Nebenwirkungen der Me-

dikamente würden unter anderem eine abgestellte Libido, schwere motorische 

Störungen, eine abgeflachte Vorstellungskraft, verwaschene Sprache, eine 

schwere Zunge, doppeltes Sehen, Sehschwäche, aufgeschwemmtes Gewebe, 

Glieder- und Gelenkschmerzen, schwere Glieder, Schwindel und Schwächezu-

stände zählen (Prot. Vi S. 11). Der Gutachter Dr. med. D._____ führt aus, der Be-

schwerdeführer habe bei früheren Behandlungen mit Haldol gewisse extrapyra-

midale Nebenwirkungen gezeigt, welche jedoch mit Biperiden (bzw. Handelsname 

Akineton) hätten kupiert werden können. Der Beschwerdeführer habe auch jetzt 

wieder Akineton als Zusatzmedikation, um allenfalls auftretende extrapyramidale 

Nebenwirkungen zu verhindern oder zumindest weitgehend zu reduzieren. Die zu 

erwartenden Nebenfolgen bzw. Nebenwirkungen der Medikamente seien bei ei-

nem guten klinischen Monitoring gut zu managen und würden daher keine Kontra-

indikation darstellen (act. 10 S. 5 f.). 

3.3.3. Insgesamt sind die Nebenfolgen der Medikation weniger stark zu gewich-

ten als die abzuwendenden Gefahren. Die Nebenwirkungen sind insbesondere 

vor dem damit verfolgten Ziel, der Verhinderung einer weiteren Verschlechterung 

der psychotischen Symptomatik und der Abwendung einer ernsthaften unmittelba-

ren Drittgefährdung, vertretbar. Ebenfalls in die Interessenabwägung einzubezie-

hen ist, dass die wiederholten massiven vom Beschwerdeführer gegenüber dem 

Personal der Klinik ausgestossenen Drohungen sowie seine immer wieder ge-

zeigte Aggressivität – insbesondere nach dem Vorfall vom 25. Juni 2015 – für das 

Klinikpersonal äusserst belastend sind. Eine schonendere, gleichermassen wirk-

same und aus fachärztlicher Sicht indizierte Alternative besteht vorliegend nicht. 

Demnach scheinen die Nebenwirkungen der antipsychotischen Medikation vorlie-

gend vernachlässigbar. Der Nutzen überwiegt. 

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3.3.4. Unter den Begriff der Verhältnismässigkeit fällt auch der zeitliche Aspekt 

der Zwangsbehandlung. Letztere darf in zeitlicher Hinsicht nicht länger dauern als 

notwendig. Zur Dauer der Zwangsbehandlung führte die Klinik an, dass das Medi-

kament Haldol erst einmal auf nicht absehbare Zeit notwendig sein werde. Die 

Behandlung mit Diazepam hänge vom Verhalten des Beschwerdeführers ab 

(Prot. Vi S. 9). Dr. med. D._____ geht im Gutachten vom 20. Juli 2015 davon aus, 

dass die Zwangsbehandlung einige Wochen bis einige Monate dauern werde. Der 

Zeitraum der Medikation lasse sich im Moment noch nicht festlegen. Es sei zu 

hoffen, dass der Beschwerdeführer bei Besserung seines jetzt akut exazerbierten 

Zustandsbildes bereit sein werde, die Medikation freiwillig weiter zu nehmen 

(act. 10 S. 4; Prot. Vi S. 8). Da die Klinik und der Gutachter die zeitliche Notwen-

digkeit der Medikation im jetzigen Zeitpunkt nicht abschätzen können, ist von ei-

ner zeitlichen Beschränkung abzusehen. 

3.4. Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die Zwangsbehandlung 

mit den genannten Medikamenten aus allen vorerwähnten Gründen als medizi-

nisch indiziert und zum Schutz vor einer unmittelbaren, ernsthaften Drittgefähr-

dung erforderlich erscheint. Zudem ist sie als geeignet sowie mildeste Massnah-

me anzusehen und vermag mit Blick auf das zu bejahende überwiegende öffentli-

che Interesse einen vorübergehenden Eingriff in die Grundrechte des Beschwer-

deführers noch zu rechtfertigen. Die von der Klinik angeordnete Zwangsmedikati-

on ist folglich zu genehmigen.  

4. Freiheitseinschränkende Massnahmen 

4.1. Die Klinik legte dar, dass die Zwangsmassnahmeanordnung aufgrund des 

Angriffes des Beschwerdeführers auf eine Pflegeperson und sein fortgesetzt 

grenzverletzendes Verhalten im Rahmen der bei ihm vorliegenden akuten psy-

chotischen Erkrankung mit deutlich verzerrt-verkennender Realitätssicht habe 

konkretisiert werden müssen. Die Wechselhaftigkeit im Auftreten des Beschwer-

deführers unter Berücksichtigung seiner letzten tätlichen Angriffe, die trotz voraus-

gegangener medikamentöser Intervention und aus scheinbarer Ruhe heraus er-

folgt seien, würden weitere zeitnahe fremdaggressive Handlungen erwarten las-

sen. Bis zum Abklingen der störenden und grenzverletzenden Symptomatik beim 

- 13 - 

Beschwerdeführer dürfe er sich nicht frei auf der Station bewegen, das Zimmer 

lediglich in Mobilfixierung und in Begleitung von Pflegepersonen für insgesamt ei-

ne Stunde resp. dreimal 20 Minuten und am Wochenende für 90 Minuten täglich 

verlassen. Es werde versucht, die Zeiten des Beschwerdeführers ausserhalb des 

Zimmers nach Möglichkeiten des Personals auszudehnen. Mittelfristig wolle man 

auf die Mobilfixierung verzichten, sofern sich der gesundheitliche Zustand des 

Beschwerdeführers verbessere (act. 2; act. 7 S. 2; Prot. Vi S. 9 f.).  

4.2. Der Gutachter sieht in der medikamentösen Behandlung und den daneben 

ergriffenen weiteren Massnahmen wie der mobilen Fixierung des Beschwerdefüh-

rers eine Möglichkeit zur Reduzierung bzw. Abwendung der von diesem ausge-

henden Drittgefährdung (act. 10 S. 4). Der Gutachter Dr. med. D._____ schätzt 

die von der Klinik geplanten Massnahmen inklusive der mobilen Fixierung und der 

Einschränkung der freien Bewegungsmöglichkeit des Beschwerdeführers auf der 

Station aufgrund seiner Verhaltensverschlechterung als völlig gerechtfertigt und 

notwendig ein (act. 10 S. 2). Die Einschränkung der Klinik, dass sich der Be-

schwerdeführer unter der Woche täglich eine Stunde und am Wochenende ein-

einhalb Stunden auf der Station bewegen dürfe, seien zur Zeit als klar gerechtfer-

tigt und sinnvoll anzusehen. Den Verlaufsbeobachtungen sei zu entnehmen, dass 

die Klinik diese einschränkenden Massnahmen sehr flexibel wieder schrittweise 

aufhebe, sofern sich der Zustand des Beschwerdeführers bessere. Eine mildere 

Massnahme komme aus seiner Sicht nicht in Frage (act. 10 S. 6).  

4.3. Eine Isolierung und Mobilfixierung ausserhalb des Zimmers als Disziplinar-

massnahme resp. aus reinem Bestrafungscharakter würde in § 25 PatientenG 

keine Grundlage finden. Dafür, dass die freiheitseinschränkenden Massnahmen 

vorliegend – wie vom Beschwerdeführer behauptet – einen Bestrafungscharakter 

haben könnten, bestehen keine Anhaltspunkte. Wie dargelegt ist gestützt auf die 

übereinstimmende Einschätzung der Klinik und des Gutachters sowie die Akten-

lage eine vom Beschwerdeführer ausgehende unmittelbare und ernsthafte Dritt-

gefährdung anzunehmen (vgl. oben Erw. 3.1.4.). Dies trotz Medikation. Im Rah-

men der Verhältnismässigkeit ist die Schwere der vorausgehenden Ereignisse 

resp. der Verletzung der Pflegeperson am 25. Juni 2015 und die daraus resultie-

- 14 - 

rende Gefahr für das Personal zu sehen. Der Beschwerdeführer gibt an, die Ge-

walttätigkeit vom 25. Juni 2015 ungern begangen zu haben, diese aber nicht zu 

bereuen (Prot. Vi S. 11). Er gibt zu, den Pfleger bewusst tätlich angegriffen zu ha-

ben (act. 1 S. 1). Die Einschränkung des Beschwerdeführers in der Bewegungs-

freiheit ist keine vollständige und es besteht keine totale soziale Isolation. Aus den 

Verlaufsberichten geht hervor, dass der Beschwerdeführer auch während der 

Einschliessung in seinem Zimmer stetig Kontakt zum Pflegepersonal hat. Es er-

folgt stetig eine Neueinschätzung der Notwendigkeit der Isolation (act. 9/3-8). Es 

erfolgte bereits eine Lockerung dahingehend, dass die Zwischentüre zwischen 

dem Zimmer des Beschwerdeführers und dem Vorraum (mit sanitären Anlagen) 

tagsüber bei Bedarf (Toilettengang, Körperpflege) geöffnet wurde. Am 14. Juli 

2015 schlug der Beschwerdeführer die Zwischentüre jedoch mehrfach mit solcher 

Wucht gegen den Rahmen bzw. die Wand, dass diese sich nicht mehr schliessen 

liess. Er musste auf eine andere Station verlegt werden. Bei Rückverlegung eska-

lierte die Situation (act. 9/1 S. 1). Mittlerweile wurde der Beschwerdeführer wieder 

in sein altes Zimmer verlegt, er kann täglich eineinhalb bis zwei Stunden aus-

serhalb des Zimmers verbringen und die Mobilfixierung wurde dahingehend gelo-

ckert, dass der Beschwerdeführer sich ohne Fussfesseln ausserhalb des Zimmers 

bewegen kann. Versuche, dem Beschwerdeführer auch die Handfesseln abzu-

nehmen, werden ebenfalls bereits unternommen. Gemäss Angaben der Klinik 

kommt es jedoch immer noch zu aggressiven Ausbrüchen des Beschwerdefüh-

rers (Prot. S. 2). Im Rahmen einer Gesamtwürdigung der im Raum stehenden In-

teressen ist in Übereinstimmung mit dem Gutachter keine ebenso geeignete mil-

dere Anordnung ersichtlich, um der immer wieder aufkommenden Aggressivität 

des Beschwerdeführers und der dadurch bedingten Drittgefährdung beizukom-

men.  

4.4. Dem Gesetz ist keine konkrete Dauer zu entnehmen, während der freiheits-

einschränkende Massnahmen angeordnet werden dürfen. Gemäss § 25 Abs. 1 

PatientenG sind die freiheitseinschränkenden Massnahmen so kurz wie möglich 

zu halten. Dies gebietet eine regelmässige Überprüfung, deren Häufigkeit sich an 

der Natur der Massnahme und namentlich der Schwere der Einschränkung der 

Bewegungsfreiheit zu bemessen hat. Den vorliegenden Verlaufsberichten ist zu 

- 15 - 

entnehmen, dass eine Einschätzung so gut wie täglich erfolgt (act. 9/3-4). Wie be-

reits festgehalten, werden schrittweise Lockerungen kontinuierlich geprüft und bei 

positiver Einschätzung umgesetzt. Aufgrund der Schwere des vorliegenden Ein-

griffs drängt sich in Bezug auf die freiheitseinschränkenden Massnahmen der Iso-

lation und Mobilfixierung die Festlegung einer Befristung auf einen Monat auf. 

Sollten die verschriebenen Medikamente bis dann keine hinreichende Wirkung 

zeigen und die freiheitseinschränkenden Massnahmen zu diesem Zeitpunkt noch 

nicht gänzlich aufgehoben sein, wären solche von der Klinik in einem neuen 

Zwangsmassnahmeentscheid anzuordnen und entsprechend zu begründen. Da-

gegen könnte sich der Beschwerdeführer alsdann wiederum mit einem Rechtsmit-

tel wehren. 

5. Fazit 

Zusammenfassend ist die Anordnung der Zwangsbehandlung medizinisch indi-

ziert und zur Abwendung einer ernsthaften unmittelbaren Gefahr für die Gesund-

heit oder das Leben Dritter erforderlich; eine mildere Massnahme steht nicht zur 

Verfügung, weshalb die angeordnete Zwangsbehandlung zu bestätigen ist. Auch 

die freiheitseinschränkenden Massnahmen der Isolation und Mobilfixierung des 

Beschwerdeführers ausserhalb seines Zimmers sind zu bestätigen, allerdings auf 

einen Monat beschränkt. Sollten die freiheitseinschränkenden Massnahmen bis 

dann nicht bereits gänzlich aufgehoben sein, müsste eine Fortsetzung derselben 

mit neuer Verfügung angeordnet werden. 

Die Beschwerde des Beschwerdeführers erweist sich demnach als teilweise be-

gründet. Sie ist in diesem Umfang gutzuheissen, im Mehrumfang hingegen abzu-

weisen.  

D. Kostenfolgen 

Umständehalber sind dem Beschwerdeführer keine Kosten aufzuerlegen. 

- 16 - 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird insoweit gutgeheissen, als dass die angeordneten 
freiheitseinschränkenden Massnahmen auf einen Monat ab heute be-

schränkt werden. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr fällt ausser Ansatz. 

3. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, an die Verfahrensbeteiligte, 

an den Beistand sowie an das Bezirksgericht Andelfingen, je gegen Emp-

fangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. K. Würsch 
versandt am: 

	Urteil vom 11. August 2015
	A. Sachverhalt und Prozessgeschichte
	1. Mit Beschluss des Bezirksgerichts Meilen vom 19. November 2003 wurde festgestellt, dass der Beschwerdeführer die Tatbestände der versuchten vorsätzlichen Tötung, der mehrfachen einfachen Körperverletzung, der Sachbeschädigung sowie des Hausfriedens...
	2. Die am 18. Februar, 18. März und 29. April 2015 von der Klinik angeordneten antipsychotischen Behandlungen wurden jeweils vom Beschwerdeführer mit Beschwerde angefochten und in der Folge vom Bezirksgericht Andelfingen, Einzelgericht im ordentlichen...
	3. Am 22. Mai 2015 und 25. Mai 2015 kam es aufgrund von Zwischenfällen auf der Station zu einmaligen Zwangsmassnahmen (act. 4A/8 S. 1 und 2). Am 27. Mai 2015 ordnete die Klinik wiederum eine antipsychotische Behandlung an. Auch dagegen erhob der Besch...
	4. Am 25. Juni 2015 war es zu einem tätlichen Angriff des Beschwerdeführers auf eine Pflegeperson gekommen. Vorausgehend und nachfolgend wurden seitens der Klinik diverse einmalige Zwangsmassnahmen (Isolierungen und/oder Medikamentengaben) vorgenommen...
	Der Beschwerdeführer befindet sich in einer stationären Massnahme. Für die Zwangsbehandlung und freiheitseinschränkenden Massnahmen gelangt somit das Patientinnen- und Patientengesetz vom 5. April 2004 (nachfolgend PatientenG) zur Anwendung (§ 1 Abs. ...
	Entsprechend richtet sich das Verfahren bei der Beschwerde nach den Bestimmungen über das Verfahren vor der gerichtlichen Beschwerdeinstanz nach Art. 450 ff. ZGB (vgl. Art. 439 Abs. 1 und 2 ZGB). Nach Art. 450e ZGB muss bei psychischen Störungen gestü...

	D. Kostenfolgen
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird insoweit gutgeheissen, als dass die angeordneten freiheitseinschränkenden Massnahmen auf einen Monat ab heute beschränkt werden. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr fällt ausser Ansatz.
	3. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, an die Verfahrensbeteiligte, an den Beistand sowie an das Bezirksgericht Andelfingen, je gegen Empfangsschein.
	4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...