# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f60f2ebc-571f-5bae-8d15-bf604d919a3f
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-07-06
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 06.07.2017 E-3425/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-3425-2017_2017-07-06.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-3425/2017 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  6 .  J u l i  2 0 1 7  

Besetzung 
 Einzelrichter David R. Wenger, 

mit Zustimmung von Richter Thomas Wespi;   

Gerichtsschreiberin Eliane Kohlbrenner. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Afghanistan,   

vertreten durch MLaw Ruedy Bollack,  

Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende Aargau,  

(…),  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 18. Mai 2017 / N (…). 

 

 

 

E-3425/2017 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer ersuchte am 29. Dezember 2015 im Empfangs- und 

Verfahrenszentrum des SEM in Kreuzlingen um Asyl. Anlässlich der Befra-

gung zur Person vom 18. Januar 2016 machte der Beschwerdeführer im 

Wesentlichen geltend, er stamme aus B._______. Im Jahr 1999 sei er mit 

seiner Frau aus Afghanistan in den Iran geflüchtet. Im Jahr 2000 sei er 

alleine nach Grossbritannien gereist und habe dort einen Asylantrag ge-

stellt. Von 2001 bis 2005 habe er eine Aufenthaltsbewilligung besessen. 

Nachdem er im Jahr 2012 erfolglos versucht habe, einen Asylantrag in der 

Schweiz zu stellen, sei er am 27. Mai 2012 nach Afghanistan zu seiner Fa-

milie zurückgereist. In Herat habe er als Teilhaber eine Geldwechselstube 

betrieben. Er sei von Unbekannten entführt und nach einer Lösegeldzah-

lung von 20‘000 Dollar freigelassen worden. Aus Angst vor einer weiteren 

Entführung sei er ausgereist. 

B.  

Mit Schreiben vom 6. Mai 2016 (Posteingang bei der Vorinstanz) teilte der 

Beschwerdeführer mit, seine Familie sei von einer staatlichen Macht, die 

ihn gesucht habe, angegriffen worden. Sie hätten seinen Sohn mitnehmen 

wollen; dieser sei jedoch verletzt geflüchtet. Von ihm fehle jede Spur. Seine 

Frau und seine Tochter seien zu seiner Schwester nach Herat gegangen. 

C.  

Am 8. Juni 2016 stellte der Beschwerdeführer an die Vorinstanz eine An-

frage betreffend Verfahrensstand und Beschleunigung seines Asylverfah-

rens. In der Anfrage führte er aus, die staatlichen Angriffe auf ihn hätten 

stark zugenommen. Er sei mehrmals angegriffen, geschlagen und verhaf-

tet worden. Er habe die Schutzgelder nicht zahlen können, da er in den 

letzten Jahren wegen seiner politischen Stellung schlecht verdient habe. 

Sein Sohn sei verschleppt und verhaftet worden. Er habe verletzt fliehen 

können. 

D.  

An der Anhörung vom 23. August 2016 gab der Beschwerdeführer ergän-

zend an, er habe seinem Bruder von London aus Geld überwiesen. Nach 

seiner Rückkehr nach Afghanistan habe sich der Bruder geweigert, das 

Geld zurückzugeben. Die ersten 14 Monate habe er mit seiner Familie in 

B._______ verbracht. Danach seien sie aus Sicherheitsgründen nach He-

rat gezogen, wo er eine Geldwechselstube betrieben habe. Sie hätten etwa 

zweieinhalb Jahre in Herat gelebt. Nach seiner Entführung im Jahr 2015 

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sei er aus Sicherheitsgründen nach Kabul gegangen und habe dort vier 

Monate gewohnt. In Kabul sei er verfolgt worden, weshalb er – nach einem 

Aufenthalt von 24 Stunden in Herat – aus Afghanistan geflüchtet sei. Er 

vermute, der Bruder habe etwas mit seiner Entführung zu tun. Bei einem 

Verbleib in Afghanistan wäre er sicherlich wieder Opfer einer Entführung 

geworden. Unbekannte hätten versucht, seinen Sohn zu entführen, aber er 

sei entkommen und verstecke sich nun in Kabul. 

Der Beschwerdeführer reichte eine Kopie seiner Tazkira, Kopien von Aus-

zügen seines afghanischen Reisepasses (ausgestellt in London) und Be-

lege für Geldüberweisungen an seinen Bruder ein. 

E.  

Am 22. September 2016 gewährte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer 

das rechtliche Gehör zu festgestellten Widersprüchen und Unklarheiten in 

seinen Angaben. Mit Schreiben vom 5. Oktober 2016 nahm der Beschwer-

deführer Stellung. 

F.  

Am 16. März 2017 reichte der Beschwerdeführer Fotos ein, auf denen 

seine Frau nach einem Säureangriff durch Unbekannte in Kabul abgebildet 

sei. 

G.  

Mit Verfügung vom 18. Mai 2017 stellte die Vorinstanz fest, der Beschwer-

deführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte das Asylgesuch ab, 

verfügte die Wegweisung aus der Schweiz und beauftragte den zuständi-

gen Kanton mit dem Vollzug der Wegweisung. 

H.  

Mit Eingabe vom 16. Juni 2017 erhob der Beschwerdeführer beim Bundes-

verwaltungsgericht Beschwerde. Er beantragte, die Verfügung der Vor- 

instanz vom 18. Mai 2017 sei aufzuheben, dem Beschwerdeführer sei Asyl 

zu gewähren und der Beschwerdeführer sei als Flüchtling anzuerkennen. 

Die Verfügung der Vorinstanz vom 18. Mai 2017 sei aufzuheben und we-

gen Unzumutbarkeit und Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs sei die 

vorläufige Aufnahme anzuordnen. Eventualiter sei die Verfügung der Vor- 

instanz vom 18. Mai 2017 aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung 

an die Vorinstanz zurückzuweisen. Dem Beschwerdeführer sei die unent-

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Seite 4 

geltliche Rechtspflege zu gewähren und ihm sei die unentgeltliche Verbei-

ständung mit dem Unterzeichneten zu bewilligen sowie auf die Erhebung 

eines Kostenvorschusses zu verzichten. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung 

von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und 

entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – 

endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]). Der Be-

schwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur Beschwerdeführung legiti-

miert (Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Be-

schwerde ist einzutreten (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 

2.  

2.1 Mit Beschwerde in Asylsachen kann die Verletzung von Bundesrecht 

(einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die 

unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver-

halts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Im Bereich des Ausländer-

rechts richtet sich die Kognition nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 

E. 5). 

2.2 Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist im 

Verfahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten 

Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin (Art. 111 Bst. e AsylG) 

ohne Weiterungen und mit summarischer Begründung zu behandeln 

(Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als 

ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Le-

bens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psy-

chischen Druck bewirken (Art. 3 AsylG). 

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Seite 5 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

4.  

4.1 Die Vorinstanz begründet ihren Entscheid damit, dass die Aussagen 

des Beschwerdeführers zur Dauer seiner Geiselnahme und zum Vorfall mit 

seinem Sohn widersprüchlich ausgefallen seien. Seine Schilderungen, ins-

besondere zur Bedrohungslage in Kabul, seien vage und unsubstantiiert 

ausgefallen. Es entstehe der Eindruck, dass es sich bei der dargestellten 

Verfolgungssituation lediglich um ein Konstrukt handle. Aus den einge-

reichten Fotos seiner Ehefrau könne nicht auf die Ursache der dargestell-

ten Verletzung geschlossen werden. Zudem komme den Fotos nur be-

schränkter Beweiswert zu. Den Konflikt mit seinem Bruder habe er erst-

mals an der Anhörung erwähnt. 

4.2 Der Beschwerdeführer bringt vor, an der Befragung sei er aufgefordert 

worden, sich kurz zu halten. Deswegen habe er seine Gesuchsgründe 

nicht vollständig vorbringen können. Im Wesentlichen würden die Angaben 

jedoch mit jenen in der Anhörung übereinstimmen. Das Schreiben vom 

8. Juni 2016 sei ihm nicht bekannt und er habe von dessen Inhalt keine 

Kenntnis. Seine Vorbringen anlässlich der Anhörung seien detailliert. Er 

habe den Ablauf der Entführung genau geschildert. Er sei aufgrund des 

Streits mit seinem Bruder entführt und gefoltert worden. Da er sich auch 

nach seiner Freilassung in Lebensgefahr befunden habe und von der af-

ghanischen Polizei keine Schutz zu erwarten gehabt habe, habe er aus 

Afghanistan flüchten müssen. 

4.3 Die Befragung zur Person wird zwar kurz gehalten, was aber nicht zu 

erklären vermag, weshalb der Beschwerdeführer wesentliche Punkte nicht 

genannt oder anders dargestellt hat als in der Anhörung. Bei der Befragung 

gab der Beschwerdeführer auf die Frage nach seinen Aufenthaltsorten seit 

der Rückkehr nach Afghanistan an, er sei in B._______ und Herat gewe-

sen. An der Anhörung fügte er einen viermonatigen Aufenthalt in Kabul kurz 

vor seiner Ausreise hinzu. Während dieses Aufenthalts sei er zwei bis drei 

Mal von einem Auto verfolgt worden. Vermutlich hätten sie seinen Wohn- 

und Aufenthaltsort herausfinden und ihn wieder entführen wollen. Dass er 

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dies erstmals an der Anhörung erwähnte, erstaunt umso mehr, als ihn – 

gemäss seiner Schilderung – die Verfolgung in Kabul letztlich zur Ausreise 

bewogen haben soll. Hinsichtlich der Verfolgung ist zudem nicht nachvoll-

ziehbar, wieso sich die angeblichen Entführer die Mühe gemacht haben 

sollten, den Beschwerdeführer mehrere Tage zu verfolgen, anstatt ihn so-

fort nach dem Ausfindigmachen zu entführen. Des Weiteren gab der Be-

schwerdeführer an der Befragung lediglich an, er sei von Unbekannten ent-

führt und gegen eine Lösegeldzahlung freigelassen worden. Erst an der 

Anhörung führte er aus, dass er Geldstreitigkeiten mit seinem Bruder ge-

habt habe und dieser hinter der Entführung stecke. Hinsichtlich der Dauer 

der Geiselhaft nannte er an der Befragung fünf Tage und an der Anhörung 

zwei Wochen. Im Schreiben vom 8. Juni 2016 gab er an, die staatlichen 

Übergriffe auf ihn hätten stark zugenommen, weil er die Schutzgelder nicht 

mehr habe zahlen können. Zudem führte er aus, sein Sohn sei verschleppt 

worden. Er habe aber verletzt fliehen können. An der Anhörung sagte er 

indes, seinem Sohn sei die Flucht gelungen; er sei nicht verschleppt wor-

den. Die Erklärung des Beschwerdeführers, das Schreiben vom 8. Juni 

2016 sei ihm nicht bekannt, vermag nicht zu überzeugen. Das Schreiben 

trägt seine Unterschrift und es ist nicht erklärbar, wieso eine Drittperson 

ohne seine Kenntnis einen Antrag zur Verfahrensbeschleunigung an die 

Vorinstanz richten und darin unzutreffende Angaben machen sollte. Insge-

samt ist der Vorinstanz beizupflichten, dass die Aussagen des Beschwer-

deführers widersprüchlich, unsubstantiiert und teilweise nicht nachvollzieh-

bar sind. Daran vermögen auch die eingereichten Fotos seiner Frau nichts 

zu ändern, zumal daraus die Ursache der abgebildeten Verletzung nicht 

ersichtlich ist. Dem Beschwerdeführer ist es somit nicht gelungen, eine 

asylrelevante Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG glaubhaft darzutun. 

5.  

Gemäss Art. 44 AsylG verfügt das SEM in der Regel die Wegweisung aus 

der Schweiz, wenn es das Asylgesuch ablehnt oder nicht darauf eintritt. 

Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufent-

haltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen (vgl. 

BVGE 2009/50 E. 9 S. 733). Die Wegweisung wurde zu Recht angeordnet. 

6.  

6.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

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Seite 7 

6.2 Nach Art. 83 Abs. 3 AuG ist der Vollzug nicht zulässig, wenn völker-

rechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin 

oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat ent-

gegenstehen. Vorliegend kommt dem Beschwerdeführer keine Flüchtlings-

eigenschaft zu. Das flüchtlingsrechtliche Rückschiebungsverbot von 

Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung 

der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) und Art. 5 AsylG ist daher nicht anwend-

bar. Die Zulässigkeit des Vollzugs beurteilt sich vielmehr nach den allge-

meinen verfassungs- und völkerrechtlichen Bestimmungen (Art. 25 Abs. 3 

BV; Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und 

andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder 

Strafe [FoK, SR 0.105]; Art. 3 EMRK). 

Aus den Akten ergeben sich keine konkreten Anhaltspunkte dafür, dass der 

Beschwerdeführer für den Fall einer Ausschaffung nach Afghanistan dort 

mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK 

verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Der Vollzug der 

Wegweisung ist zulässig. 

6.3 Nach Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Aus-

länder unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf 

Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. 

Bezüglich der allgemeinen Lage in Afghanistan hat das Gericht in BVGE 

2011/7 festgestellt, dass in weiten Teilen des Landes eine derart schlechte 

Sicherheitslage herrsche und derart schwierige humanitäre Bedingungen 

bestehen würden, dass die Situation insgesamt als existenzbedrohend im 

Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG zu qualifizieren sei. Von dieser allgemeinen 

Feststellung sei indes die Situation in der Städten Kabul (BVGE 2011/7 

insbes. E. 9.9.2), Mazar-i-Sharif (BVGE 2011/49 E. 7.3.6 und 7.3.7) und 

Herat (BVGE 2011/38 E. 4.3.1-4.3.3) zu unterscheiden. Der Vollzug der 

Wegweisung in diese Städte könne unter der Voraussetzung begünstigen-

der Umstände (insbesondere ein tragfähiges Beziehungsnetz, Möglichkeit 

zur Sicherung des Existenzminimums, gesicherte Wohnsituation, guter 

Gesundheitszustand) als zumutbar erachtet werden (BVGE 2011/49 

E. 7.3.5-7.3.8). Diese Praxis hat nach wie vor Gültigkeit (Urteile des BVGer 

D-2086/2016 vom 11. Mai 2016, D-5168/2015 vom 16. November 2015,  

E-5014/2015 vom 28. Oktober 2015). 

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Seite 8 

Der Beschwerdeführer stammt ursprünglich aus der Provinz B._______. 

Nach der Rückkehr aus Grossbritannien hat er sich mit seiner Ehefrau und 

seinen Kindern in Herat niedergelassen und dort zweieinhalb Jahre im ei-

genen Haus gewohnt. Zudem leben Geschwister und ein Onkel von ihm in 

Herat. Er verfügt somit über ein tragfähiges soziales Netz in Herat. Er hat 

als Teilhaber einer Geldwechselstube gearbeitet und konnte dadurch den 

Lebensunterhalt seiner Familie bestreiten. Er verfügt über eine Matura und 

Erfahrungen als Händler. Ihm sollte es bei einer Rückkehr nach Herat folg-

lich möglich sein, sich wieder eine wirtschaftliche Existenz aufzubauen, zu-

mal er auch gesund ist. Der Vollzug der Wegweisung nach Herat ist somit 

zumutbar.  

6.4 Nach Art. 83 Abs. 2 AuG ist der Vollzug auch als möglich zu bezeich-

nen, weil es dem Beschwerdeführer obliegt, sich bei der zuständigen Ver-

tretung seines Heimatstaats die für eine Rückkehr notwendigen Reisedo-

kumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG; BVGE 2008/34 E. 12). 

6.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1-4 AuG). 

7.  

7.1 Die gestellten Rechtsbegehren erweisen sich als aussichtslos, weshalb 

die Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung eines 

Rechtsbeistandes ungeachtet einer allfälligen prozessualen Bedürftigkeit 

abzuweisen sind (Art. 65 Abs. 1 VwVG und Art. 110a Abs. 1 Bst. a AslG). 

7.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten von Fr. 750.– 

(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-

schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE], SR 173.320.2) 

dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Das Gesuch 

um Verzicht auf Erhebung eines Kostenvorschusses ist mit vorliegendem 

Urteil gegenstandslos geworden. 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 9 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

David R. Wenger Eliane Kohlbrenner 

 

 

Versand: