# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 60d4ca0c-e4cc-5afc-a14d-43bf664b0796
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-04-19
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 19.04.2017 E-3395/2016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-3395-2016_2017-04-19.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-3395/2016 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 9 .  A p r i l  2 0 1 7  

 

Besetzung 
 Richterin Esther Marti (Vorsitz), 

Richter Bendicht Tellenbach, Richter David R. Wenger, 

Gerichtsschreiber Peter Jaggi. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea, 

amtlich verbeiständet durch Ass. jur. Christian Hoffs, 

HEKS Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende (…), 

Beschwerdeführer, 

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Flüchtlingseigenschaft (ohne Wegweisungsvollzug); 

Verfügung des SEM vom 13. Mai 2016 / N (…). 

 

 

 

E-3395/2016 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer verliess Eritrea eigenen Angaben zufolge im (…) 

und gelangte über (…) am (…) in die Schweiz, wo er am 8. Juli 2015 um 

Asyl nachsuchte. Mit Schreiben vom 10. Juli 2015 informierte das SEM das 

Migrationsamt des Kantons B._______ dahingehend, der unbegleitete 

minderjährige Beschwerdeführer werde für die Dauer des Verfahrens dem 

Kanton B._______ zugewiesen, weshalb darum gebeten werde, die vorge-

sehenen Schutzmassnahmen unverzüglich einzuleiten und dem Staats-

sekretariat sowie dem Beschwerdeführer nach erfolgter Ernennung den 

Namen und die Adresse der gesetzlichen Vertretung mitzuteilen. 

Zur Begründung seines Asylgesuchs machte der Beschwerdeführer an-

lässlich der Befragung zur Person (BzP) im C._______ vom 10. Juli 2015 

und der Anhörung zu seinen Asylgründen vom 16. Februar 2016 im We-

sentlichen geltend, er sei eritreischer Staatsangehöriger tigrinischer Ethnie 

und (…) Glaubens. Er stamme aus D._______ (…), wo seine Familie eine 

(…) besitze und ihren Lebensunterhalt hauptsächlich mit (…) bestreite. Bei 

der BzP antwortete er auf die Frage, weshalb er sein Heimatland verlassen 

habe und was die Gründe für sein Asylgesuch seien, der erste Grund sei, 

dass er daran interessiert sei, sich schulisch weiterzubilden, und dass es 

ihm in Eritrea auch nicht gut gegangen sei. Er habe eigentlich das Ziel ge-

habt, wie sein Bruder, der (…) Jahre zuvor nach E._______ gegangen sei, 

die 11. Klasse abzuschliessen und die 12. Klasse in E._______ zu absol-

vieren. Sein Bruder sei aber nicht mehr zurückgekehrt und seine Mutter 

habe darunter gelitten, weshalb er aus Angst, dasselbe Schicksal wie er zu 

erleiden, illegal aus Eritrea ausgereist sei. Bei der Anhörung führte er im 

Beisein seiner Vertrauensperson an, er sei ausgereist, weil er für sich keine 

Zukunft in Eritrea gesehen und nicht im Militär habe enden wollen. Insbe-

sondere sei seine Mutter sehr besorgt um ihn und seine Geschwister ge-

wesen. Sie habe dauernd geweint, weshalb er sich schliesslich entschlos-

sen habe, das Land illegal zu verlassen, um eine bessere Zukunft zu ha-

ben.  

Für die weiteren Aussagen wird auf die Akten und, soweit für den Entscheid 

wesentlich, auf die nachfolgenden Erwägungen verwiesen. 

Der Beschwerdeführer reichte bei der Anhörung (…) zu den Akten. 

B.  

Mit Eingabe vom 18. April 2016 informierte der Rechtsvertreter das SEM 

E-3395/2016 

Seite 3 

unter Zustellung seiner Vollmacht über die erfolgte Mandatsübernahme 

und ersuchte darum, ihm nach Abschluss des Verfahrens und spätestens 

mit der Eröffnung des Asylentscheides Akteneinsicht zu gewähren. 

C.  

Mit am 18. Mai 2016 eröffneter Verfügung vom 13. Mai 2016 stellte das 

SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, 

lehnte sein Asylgesuch vom 8. Juli 2016 ab und ordnete die Wegweisung 

aus der Schweiz an. Den Vollzug der Wegweisung schob es zufolge Unzu-

mutbarkeit zugunsten einer vorläufigen Aufnahme auf und hielt fest, die 

vorläufige Aufnahme dauere ab Datum dieser Verfügung bis zu deren Auf-

hebung oder Erlöschen. Bei Aufhebung der vorläufigen Aufnahme müsse 

der Beschwerdeführer die Schweiz verlassen, ansonsten er in Haft genom-

men und unter Zwang in seinen Heimatstaat zurückgeführt werden könne. 

Gleichzeitig beauftragte es den Kanton B._______ mit der Umsetzung der 

vorläufigen Aufnahme und liess dem Rechtsvertreter in der Beilage unter 

anderem die editionspflichtigen Akten mit dem Aktenverzeichnis zukom-

men. 

D.  

Mit Rechtsmitteleingabe vom 30. Mai 2016 gelangte der Beschwerdeführer 

durch seinen Rechtsvertreter an das Bundesverwaltungsgericht und bean-

tragte in materieller Hinsicht unter Aufhebung der Dispositivziffer 1 der an-

gefochtenen Verfügung die Anerkennung seiner Flüchtlingseigenschaft 

und die vorläufige Aufnahme wegen Unzulässigkeit des Wegweisungsvoll-

zugs, eventualiter die Aufhebung der Dispositivziffer 1 und die Rückwei-

sung der Sache an die Vorinstanz zur Neubeurteilung. In verfahrensrecht-

licher Hinsicht beantragte er unter Verzicht auf die Erhebung eines Kosten-

vorschusses die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne 

von Art. 65 Abs. 1 VwVG und die Bestellung eines amtlichen Rechtsbei-

standes in der Person des Rechtsvertreters im Sinne von Art. 110a Abs. 1 

Bst. a und Abs. 3 AsylG (SR 142.31). Als Beilagen zur Beschwerde liess er 

nebst einer Kopie der angefochtenen Verfügung und einer Vollmacht vom 

15. April 2016 einen Auszug aus „Michelin route planner and maps“, abge-

rufen am 27. Mai 2016, eine Mittellosigkeitsbestätigung vom 30. Mai 2016 

und eine Kostennote seines Rechtsvertreters gleichen Datums einreichen. 

E.  

E.a Am 2. Juni 2016 bestätigte das Gericht dem Rechtsvertreter den Ein-

gang der Beschwerde. 

E-3395/2016 

Seite 4 

E.b Mit Zwischenverfügung vom 20. Juni 2016 stellte die Instruktionsrich-

terin fest, der Beschwerdeführer könne den Ausgang des Verfahrens in der 

Schweiz abwarten. Den Antrag auf Bewilligung der unentgeltlichen Rechts-

pflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG hiess sie – unter Vorbehalt einer 

nachträglichen Veränderung der finanziellen Verhältnisse des Beschwer-

deführers – gut und verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschus-

ses. Den Antrag auf amtliche Rechtsverbeiständung im Sinne von Art. 110a 

AsylG hiess sie ebenfalls gut und bestellte dem Beschwerdeführer seinen 

Rechtsvertreter (Ass. jur. Christian Hoffs von der HEKS Rechtsberatungs-

stelle für Asylsuchende B._______) als amtlichen Rechtsbeistand. Gleich-

zeitig lud sie die Vorinstanz gestützt auf Art. 57 VwVG ein, sich bis zum 5. 

Juli 2016 zur Beschwerde vernehmen zu lassen. 

F.  

Mit Vernehmlassung vom 15. Juli 2016 beantragte das SEM unter Verweis 

auf seine Erwägungen in der angefochtenen Verfügung, an denen vollum-

fänglich festgehalten werde, die Abweisung der Beschwerde. 

G.  

Mit Replik vom 28. Juli 2016 hielt der Beschwerdeführer an den gestellten 

Rechtsbegehren fest und beantragte die Gutheissung der Beschwerde. Als 

Beilage liess er eine Kostennote seines amtlich bestellten Rechtsbeistan-

des vom 29. Juli 2016 einreichen. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

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Seite 5 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der 

Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist 

daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 

AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist 

einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG. Mit Beschwerde an 

das Bundesverwaltungsgericht können gemäss dieser Bestimmung die 

Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich Missbrauch und Überschrei-

tung des Ermessens, sowie die unrichtige und unvollständige Feststellung 

des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden. 

3.  

Der Prozessgegenstand im vorliegenden Verfahren ist auf die Frage be-

schränkt, ob der Beschwerdeführer aufgrund subjektiver Nachfluchtgründe 

im Sinne von Art. 54 AsylG infolge illegaler Ausreise die Flüchtlingseigen-

schaft erfüllt. Demgegenüber sind die Dispositivziffern 2 (Ablehnung des 

Asylgesuchs) und 3 (Wegweisung aus der Schweiz) der Verfügung vom 

13. Mai 2016 unangefochten in Rechtskraft erwachsen. 

4.  

4.1 Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in 

dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zuge-

hörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder ihrer politischen An-

schauungen wegen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begrün-

dete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 

AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Lei-

bes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträg-

lichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Die Flüchtlingseigenschaft muss nachgewiesen oder zumindest glaub-

haft gemacht werden. Sie ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vor-

handensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Un-

glaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu 

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Seite 6 

wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht 

entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismit-

tel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

4.3 Wer sich darauf beruft, dass durch sein Verhalten nach der Ausreise 

aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat eine Gefährdungssituation erst ge-

schaffen worden ist, macht subjektive Nachfluchtgründe geltend (vgl. 

Art. 54 AsylG). Subjektive Nachfluchtgründe können zwar die Flüchtlings-

eigenschaft im Sinne von Art. 3 AsylG begründen, führen jedoch nach 

Art. 54 AsylG zum Ausschluss des Asyls, unabhängig davon, ob sie miss-

bräuchlich oder nicht missbräuchlich gesetzt wurden. Stattdessen werden 

Personen, welche subjektive Nachfluchtgründe nachweisen oder glaubhaft 

machen können, als Flüchtlinge vorläufig aufgenommen (vgl. dazu BVGE 

2009/28 E. 7.1 S. 352, m.w.H.). 

5.  

5.1 Die Vorinstanz führte zur Begründung ihres ablehnenden Entscheids 

an, die gesuchsbegründenden Vorbringen des Beschwerdeführers ver-

möchten insgesamt weder den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit noch 

denjenigen an die Flüchtlingseigenschaft standzuhalten. Insbesondere 

habe er mit seinem Vorbringen, er sei in erster Linie deshalb aus Eritrea 

ausgereist, weil er dort keine Zukunftsperspektive gehabt habe, keine ge-

zielt gegen ihn gerichtete Verfolgungsmassnahmen, sondern Nachteile 

geltend gemacht, die mit den allgemeinen Lebensumständen in Eritrea zu-

sammenhängen würden und die ganze Bevölkerung in gleichem Mass tref-

fen könnten. Hinsichtlich seiner Befürchtung, irgendwann ins Militär einge-

zogen zu werden, sei festzustellen, dass er eigenen Angaben zufolge zum 

Zeitpunkt seiner Ausreise lediglich etwas mehr als (…) Jahre alt und somit 

noch nicht im militärdienstpflichtigen Alter gewesen sei, weshalb er nicht 

als Wehrdienstverweigerer gelte. Er habe nicht geltend gemacht, ein mili-

tärisches Aufgebot erhalten zu haben, weshalb seine Furcht vor Nachstel-

lungen seitens der eritreischen Behörden mangels Behördenkontakts und 

angesichts seines Alters in Übereinstimmung mit Entscheidungen und Mit-

teilungen der [vormaligen] Schweizerischen Asylrekurskommission [E-

MARK] 2006 Nr. 3 als unbegründet einzustufen sei. 

Zur Problematik der illegalen Ausreise sei festzuhalten, dass ein legales 

Verlassen Eritreas grundsätzlich lediglich mit einem gültigen Reisepass 

und einem zusätzlichen Ausreisevisum möglich sei. Ausreisevisa würden 

von den eritreischen Behörden bereits seit mehreren Jahren nur noch unter 

sehr restriktiven Bedingungen und gegen Bezahlung hoher Geldbeträge 

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an wenige, als loyal beurteilte Personen ausgestellt, wobei Kinder ab 11 

Jahren, Männer bis zum Alter von 54 Jahren und Frauen bis zu einem Alter 

von 47 Jahren grundsätzlich von der Visumserteilung ausgeschlossen 

seien. Subjektive Nachfluchtgründe seien von Gesetzes wegen grundsätz-

lich zu beweisen oder müssten zumindest glaubhaft gemacht werden, und 

eine Umkehr der gesetzlichen Beweis- respektive Substanziierungslast 

finde nicht statt, wovon auch der Beschwerdeführer trotz der nur einge-

schränkten legalen Ausreisemöglichkeiten nicht entbunden sei. Es sei ihm 

nicht gelungen, glaubhaft darzulegen, dass er Eritrea illegal verlassen 

habe, zumal er insbesondere einerseits behauptet habe, seine Flucht 

schon einige Zeit geplant zu haben, und andererseits ausgesagt habe, ei-

nes Tages im (…) beim (…) zwischen (…) und (…) Uhr den Ausreiseent-

schluss gefasst und sogleich umgesetzt zu haben. Des Weiteren habe er 

erklärt, er und seine Kollegen hätten sich an jenem Nachmittag vor dem 

Antritt der Reise Richtung Grenze nur mit (…), was realitätsfremd und un-

wahrscheinlich erscheine. Der Beschwerdeführer sei zudem nicht in der 

Lage gewesen, seinen Reiseweg und die Grenzüberquerung über Allge-

meinplätze hinaus zu beschreiben. 

Der Beschwerdeführer habe sich bei der Aufforderung, den Fussmarsch 

von seinem Heimatort D._______ bis (...) zu beschreiben, in auf den ersten 

Blick ausführliche und scheinbar realitätsnahe Schilderungen geflüchtet, 

indem er dargelegt habe, wie er und seine Reisegefährten sich beim Tra-

gen des Essens abgelöst und gegen die Kälte Jacken ausgetauscht hätten. 

Eine konkrete Wegbeschreibung der einzelnen Stationen sei indessen 

nicht in ausreichendem Mass zustande gekommen, und er sei zudem auf 

die Frage nach der örtlichen Orientierung ausgewichen, indem er in stere-

otyper Art und Weise auf einen ortskundigen Reisebegleiter verwiesen 

habe, der als einzige Person den Weg gekannt habe. Es sei noch darauf 

hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer ausgesagt habe, die Strecke von 

D._______ nach (…) in (…) Minuten zurückgelegt zu haben, obwohl es 

sich dabei um eine Strecke von (…) Kilometern handle, die selbst von einer 

sportlich trainierten Person kaum in der geschilderten Zeitspanne zurück-

gelegt werden könne. Diese Aussagen würden belegen, dass sich seine 

Ausreiseschilderungen auf einen konstruierten Sachverhalt und nicht auf 

tatsächlich Erlebtes beziehen würden, weshalb die von ihm geltend ge-

machten Fluchtumstände insgesamt als realitätsfremd und unglaubhaft 

eingestuft werden müssten. Somit habe der Beschwerdeführer bei einer 

allfälligen Rückkehr nach Eritrea auch keine begründete Furcht vor einer 

unangemessen hohen Strafe, weshalb nicht vom Vorliegen subjektiver 

Nachfluchtgründe ausgegangen werden könne. 

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Seite 8 

Der Beschwerdeführer sei zufolge Ablehnung seines Asylgesuchs grund-

sätzlich zur Ausreise aus der Schweiz verpflichtet und der Grundsatz der 

Nichtrückschiebung gelange mangels Erfüllens der Flüchtlingseigenschaft 

nicht zur Anwendung. Zudem ergäben sich aus den Akten keine Anhalts-

punkte dafür, ihm drohe bei einer Rückkehr nach Eritrea mit beachtlicher 

Wahrscheinlichkeit eine durch Art. 3 EMRK verbotene Strafe oder Behand-

lung. Vorliegend erachte das SEM den Vollzug der Wegweisung in den 

Herkunfts- respektive Heimatstaat oder in einen Drittstaat in Würdigung 

sämtlicher Umstände und unter Berücksichtigung der Aktenlage im gegen-

wärtigen Zeitpunkt als nicht zumutbar, weshalb der Beschwerdeführer in 

der Schweiz vorläufig aufzunehmen sei. 

5.2 In der Rechtsmitteleingabe wurde angeführt, es sei nicht zu beanstan-

den, wenn das SEM argumentiere, die vom Beschwerdeführer geltend ge-

machte fehlende Zukunftsperspektive in Eritrea und seine Befürchtung, in 

den Militärdienst eingezogen zu werden, seien nicht asylrelevant. Bean-

standet werde hingegen die Auffassung, wonach es dem Beschwerdefüh-

rer nicht gelungen sei, seine geltend gemachte illegale Ausreise glaubhaft 

zu machen. Diesbezüglich verletze das Staatssekretariat seine Untersu-

chungs- und Begründungpflicht. Das Studium des Anhörungsprotokolls 

vom 16. Februar 2016 zeige das Bild eines umsichtigen Jugendlichen, der 

sehr wohl wisse, wie seine nahe Zukunft bei einem Verbleib in Eritrea aus-

sehen würde. Er habe bei der Anhörung wiederholt klar gemacht, weshalb 

er beabsichtigt habe, das Land zu verlassen. Den grundsätzlichen Ent-

schluss zur Ausreise habe er bereits vor dem Tag gefasst, als (…) der kon-

krete Ausreisezeitpunkt festgelegt worden sei. Seine Aussagen seien in 

Bezug auf seinen Ausreiseentschluss äusserst substanziiert und auch in 

anderen Punkten detailliert, schlüssig und plausibel ausgefallen. Es sei ge-

rade kein Widerspruch, eine grundsätzlichen Entscheidung bereits vorab 

getroffen zu haben und diese dann spontan umzusetzen. Folglich könne 

nicht ausgeschlossen werden, dass sich der Sachverhalt wie vom Be-

schwerdeführer geschildert zugetragen habe. Der Entschluss zur illegalen 

Ausreise erscheine daher insgesamt glaubhaft, weshalb eine illegale Aus-

reise wahrscheinlicher als eine legale sei. 

Des Weiteren verletze das SEM bei der Beurteilung der Glaubhaftigkeit der 

Schilderungen des Beschwerdeführers zum Reiseweg in grober Weise 

seine Begründungspflicht, weil es schlüssige und plausible Antworten, die 

es zunächst selber als ausführlich und realitätsnah einordne, ohne nähere 

Begründung diskreditiere. Eine nachvollziehbare Abwägung der gegen-

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übergestellten Antworten fehle gar ganz. Zudem konkretisiere die Vo-

rinstanz die aus ihrer Sicht unzureichenden Antworten des Beschwerde-

führers nicht. Bei einer Durchsicht des Anhörungsprotokolls und insbeson-

dere der zum Reiseweg gestellten Fragen werde nicht ersichtlich, weshalb 

die Antworten nicht ausreichen würden. So habe der Beschwerdeführer 

insbesondere die Fragen (…) so detailliert beantwortet, dass Realkennzei-

chen auszumachen seien. Die Vorinstanz verletze den Untersuchungs-

grundsatz, wenn sie Antworten, die authentisch und in sich schlüssig seien, 

offensichtlich nicht würdige. Es sei daher stossend, wenn die befragende 

Person in der Verfügung den Vorwurf erhebe, die konkrete Wegbeschrei-

bung der einzelnen Stationen sei nicht in ausreichendem Masse zustande 

gekommen, aber sich gleichzeitig mit den Antworten zufrieden gebe, ohne 

dem Beschwerdeführer die Möglichkeit einzuräumen, seine angeblich 

mangelhaften Antworten zu präzisieren. Sie wäre verpflichtet gewesen, die 

nicht ausreichend beantwortete Frage zumindest einmal zu wiederholen 

und auf eine detailliertere Schilderung zu drängen, was aber nicht gesche-

hen sei. Es entstehe der Eindruck, dass die verfügende Person, die auch 

die Anhörung durchgeführt habe, erst nachträglich den Entschluss gefasst 

habe, dass die Antworten des Beschwerdeführers für das Glaubhaftma-

chen seiner Ausreiseschilderung nicht genügen würden. Ein solches Vor-

gehen wäre aber rechtswidrig, weil das SEM gesetzlich zur Erhebung des 

zu beurteilenden Sachverhaltes verpflichtet sei. 

Auch der weitere Vorwurf, der Beschwerdeführer weiche bei der Frage 

nach der örtlichen Orientierung aus, indem er in stereotyper Art und Weise 

auf einen angeblichen Reisebegleiter verweise, sei nicht haltbar. Zunächst 

sei nicht erkennbar, aus welchen Antworten genau eine Stereotypie abge-

leitet werde. Zudem präzisiere er bei seiner Antwort auf die Frage (…) 

selbst, indem er auf (…) verweise. Des Weiteren werde bestritten, dass die 

(…) Kilometer lange Strecke von D._______ nach (…) nicht in (…) Minuten 

zu Fuss zurückgelegt werden könne. Zunächst sei nicht bekannt, wie das 

SEM diese Strecke vermessen habe. In den Akten befinde sich zwar eine 

Karte der Region. Der Zugriff sei aber durch das SEM geschützt. Deshalb 

werde eine Karte beigelegt, die am 27. Mai 2016 im Internet (www,viami-

chelin.com) abgerufen worden sei. Gemäss dieser Karte betrage der Ab-

stand zwischen D._______ und (…) maximal (…) oder (…) Kilometer. Der 

Beschwerdeführer gebe an, dass die Strecke abschüssig und die Gruppe 

(…) auch nicht spaziert sei, sondern sich flott vorwärts bewegt habe. Somit 

sei eine solche Strecke sehr wohl in geschätzten (…) Minuten zu bewälti-

gen, wobei darauf verwiesen werde, dass er sich auch verschätzt habe 

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Seite 10 

könne. Ein Vorwurf wäre ihm nur dann zu machen, wenn die Schätzung 

eine grobe Abweichung von der Realität darstellen würde. 

Insgesamt seien die Aussagen des Beschwerdeführers erlebnisgeprägt 

und anschaulich. Seine Schilderungen zum Reiseweg seien nachvollzieh-

bar sowie schlüssig, sie würden in das Gesamtbild eines auskunftsfreudi-

gen Jugendlichen passen, der alle ihm gestellten Fragen altersgemäss be-

antworte. Bei einer Durchsicht des Protokolls und im persönlichen Ge-

spräch mit dem Beschwerdeführer sei bei der Rechtsvertretung nie auch 

nur der geringste Zweifel entstanden, ob der Jugendliche einen konstruier-

ten Sachverhalt erzähle, wie es das SEM ihm vorwerfe. Der Beschwerde-

führer habe keine andere Wahl gehabt, als illegal aus Eritrea auszureisen. 

Wenn das Bundesverwaltungsgericht in jüngster Zeit überhaupt davon 

ausgegangen sei, dass einen illegale Ausreise aus Eritrea nicht glaubhaft 

sei, so sei dies deshalb gewesen, weil entweder berechtigte Zweifel an ei-

ner illegalen Ausreise aufgrund eines früheren Aufenthalts im Ausland be-

standen hätten oder aufgrund des Alters der betroffenen Person. Vorlie-

gend treffe dies auf den Beschwerdeführer nicht zu. 

Schliesslich sei noch darauf hinzuweisen, dass es sich um einen jungen 

Beschwerdeführer handle, was bei den Anforderungen an das Glaubhaft-

machen zu beachten sei. Die Vorinstanz habe diesem Umstand ebenfalls 

nicht Genüge getan. Aufgrund der bisherigen Ausführungen, des Alters des 

Beschwerdeführers zum Zeitpunkt seiner Flucht und der Anhörungen sei 

somit festzuhalten, dass seine Aussagen insgesamt, und insbesondere 

auch diejenigen zu seiner illegalen Flucht aus Eritrea, glaubhaft seien. Er 

erfülle somit gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts aufgrund sub-

jektiver Nachfluchtgründe die Anforderungen an die Flüchtlingseigen-

schaft, weshalb er in der Schweiz vorläufig aufzunehmen sei. Des Weiteren 

sei darauf hinzuweisen, dass das SEM offiziell eine Praxisänderung be-

züglich eritreischer Asylsuchender verneine, aber den Rechtsberatungs-

stellen bekannt sei, dass trotzdem vermehrt Wegweisungsentscheide nach 

Eritrea ausgesprochen würden. Es stelle dabei nicht darauf ab, ob jemand 

illegal ausgereist sei oder nicht. Es sei alleine relevant, ob die Aussage der 

asylsuchenden Person glaubhaft erscheine. Von der Unglaubhaftigkeit der 

Aussagen zu den Fluchtgründen dürfe nicht direkt auf die Unglaubhaf-

tigkeit der illegalen Ausreise geschlossen werden. Genau so wenig könne 

von einer wenig substanziierten Reisebeschreibung auf eine legale Aus-

reise geschlossen werden. Unglaubhaftigkeitselemente könnten nur als In-

diz dienen und müssten zusammen mit weiteren Elementen, wie insbeson-

dere der Plausibilität einer illegalen Ausreise, abgewogen werden. Es 

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Seite 11 

müsse weiterhin darum gehen, abzuwägen, ob eine illegale Ausreise 

glaubhaft, also wahrscheinlicher als eine legale Ausreise sei. Wenn dabei 

einseitig nur auf die Unglaubhaftigkeit einzelner Aussagen abgestellt 

werde, verletze dies nach Auffassung der Rechtsvertretung den Untersu-

chungsgrundsatz. Eine solche Vorgehensweise stelle ein rechtswidriges 

und unverhältnismässiges staatliches Handeln dar. Solche Entscheid des 

SEM stellten weiter eine Änderung der früheren Praxis dar, zu der es kei-

nen Anlass gebe. Sollte das Gericht wie das SEM davon ausgehen, dass 

im Gegensatz zur Situation bisher eine legale Ausreise aus Eritrea leichter 

möglich sei, oder illegal Ausreisende bei ihrer Rückkehr nichts zu befürch-

ten hätten, sei dies zu begründen und ausführlich darzulegen, worauf sich 

diese neuen Informationen zur aktuellen Situation in Eritrea stützen wür-

den. 

5.3 In der Vernehmlassung wurde angeführt, das SEM habe bereits im 

Asylentscheid dargelegt, dass es die geltend gemachte illegale Ausreise 

des Beschwerdeführers aus Eritrea als unglaubhaft erachte. Die in der Be-

schwerde dagegen erhobenen Einwände überzeugten nicht. Es sei in die-

sem Zusammenhang weiter darauf hinzuweisen, dass sich bei den Asylsu-

chenden aus Eritrea aufgrund der Praxis des SEM ein Lerneffekt eingestellt 

habe und sie sehr wohl wüssten, was bei einer Beschreibung der Ausreise 

aus Eritrea an Substanziierung erwartet werde. Dem scheine vorliegend 

auch der Beschwerdeführer entsprechen zu wollen, wie beispielsweise 

seine Antworten auf die Fragen (…) und (…) bei der Anhörung anschaulich 

zeigen würden. Hier würden verschiedene Interaktionen zwischen den Rei-

segefährten geschildert, was auf den ersten Blick lebensnah scheine. Ana-

lysiere man diese Aussagen jedoch genauer, so falle auf, dass hier trotz-

dem ein wesentliches Realkennzeichen, nämlich der innere Bezug des Be-

schwerdeführers zu diesen äusseren Phänomenen, die sich naturgemäss 

in entsprechenden Gedanken und Gefühlen eines Menschen widerspiegel-

ten, fehlen würde. Aus diesem Grund gehe das SEM weiter davon aus, 

dass sich der Beschwerdeführer bei der Beschreibung seiner angeblichen 

illegalen Ausreise aus Eritrea auf einen konstruierten Sachverhalt und nicht 

auf tatsächlich Erlebtes beziehen müsse. 

5.4 In der Replik wurde entgegnet, das SEM gehe in seiner Vernehmlas-

sung auf die begründeten Argumente in der Beschwerde nicht ein und 

meine lediglich, die Einwände überzeugten nicht. Darüber hinaus unter-

stelle es dem Beschwerdeführer, er habe in der Anhörung zu den Asylgrün-

den gelogen, weil sich ein Lerneffekt eingestellt habe. Es zeige mit diesem 

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Seite 12 

pauschalen Täuschungsvorwurf auf, dass es im vorliegenden Fall den in-

dividuellen Sachverhalt nicht mehr objektiviert beurteilen könne oder wolle. 

Aufgrund einer persönlichen Erfahrung der Sachbearbeiterin oder angeb-

lich allgemeiner Erfahrung anderer Mitarbeitender des SEM bei asylsu-

chenden Personen aus Eritrea werde von der Gesamtheit auf den Einzel-

fall geschlossen. Das sei grob rechtswidrig, da Argumente, die für die 

Glaubhaftigkeit des Asylsuchenden sprechen würden, abgetan würden und 

argumentativ jetzt sogar gegen ihn verwendet würden. Lebensnahe Schil-

derungen des Jugendlichen würden nicht mehr für ihn sprechen, sondern 

sie seien nur noch Ausdruck seiner vermeintlichen Täuschungsabsicht. 

Dieser Vorwurf sei mit aller Entschiedenheit zurückzuweisen. Die Ansicht 

des SEM, die genauere Analyse seiner nur scheinbar lebensnahen Aussa-

gen zeige, dass der innere Bezug des Beschwerdeführers zu diesen äus-

sern Phänomenen fehlen würde, bleibe unsubstanziiert, zumal vom SEM 

bei der Befragung eines minderjährigen Jugendlichen erwartet werden 

könne, dass es ihm verständliche und seinem Alter angemessene Fragen 

stelle. Wenn es etwas über die Gefühle und Gedanken des Jugendlichen 

wissen möchte, müsse es ausdrücklich danach fragen. Es sollte aber nicht 

Fragen stellen, die aus der Sicht der Rechtsvertretung eindeutig als Auffor-

derung zu verstehen seien, äussere Phänomene zu schildern und dann zu 

erwarten, dass der Jugendliche auch noch den Subtext der Frage verste-

hen solle und über innere Bezüge informiere. Ausserdem habe der Jugend-

liche sehr wohl sein inneres Erleben geschildert. Als Beispiel sei auf die 

dieses Mal explizite Frage (…) nach dem persönlichen Erleben des Fuss-

marsches verwiesen. In seiner Antwort habe der Beschwerdeführer er-

wähnt, er sei müde gewesen, er habe jedoch das Ziel im Auge gehabt und 

dieses auch unbedingt erreichen wollen, deshalb habe er sich gezwungen, 

weiterzumachen. 

6.  

Vorab ist auf das Vorbringen des Beschwerdeführers einzugehen, das 

SEM habe seine Begründungspflicht verletzt und den Sachverhalt unvoll-

ständig respektive unrichtig festgestellt. Diesbezüglich ist festzustellen, 

dass aufgrund der Aktenlage keine Verletzung des rechtlichen Gehörs aus-

zumachen ist. Das SEM hat sich in der angefochtenen Verfügung in rechts-

genüglicher Weise mit den gesuchsbegründenden Vorbringen des Be-

schwerdeführers auseinandergesetzt und begründet, weshalb sie in Bezug 

auf die geltend gemachte illegale Ausreise den Anforderungen an die 

Glaubhaftigkeit nicht zu genügen vermöchten. Die Prüfung der Frage, ob 

die Vorinstanz in materieller Hinsicht zu Recht und mit zutreffender Begrün-

E-3395/2016 

Seite 13 

dung zum Schluss gelangt ist, der Beschwerdeführer erfülle mangels sub-

jektiver Nachfluchtgründe die Flüchtlingseigenschaft nicht, wird Gegen-

stand der nachfolgenden Erwägung 7 sein. Ergänzend ist festzustellen, 

dass für den Beschwerdeführer eine Anfechtung der vorinstanzlichen Ver-

fügung und eine Auseinandersetzung mit den entsprechenden Erwägun-

gen ohne Einschränkung möglich war. Die Rüge des Beschwerdeführers, 

das SEM habe formelles Recht verletzt, erweist sich somit als unbegrün-

det, weshalb der eventualiter gestellte Antrag auf Rückweisung der Sache 

an die Vorinstanz zur Neubeurteilung abzuweisen ist. 

7.  

7.1 Wie bereits erwähnt, erhalten Personen mit subjektiven Nachflucht-

gründen zwar gemäss Art. 54 AsylG kein Asyl, werden aber als Flüchtlinge 

vorläufig aufgenommen. Als subjektive Nachfluchtgründe gelten insbeson-

dere das illegale Verlassen des Heimatlandes (sog. Republikflucht), das 

Einreichen eines Asylgesuchs im Ausland oder exilpolitische Betätigungen, 

wenn sie die Gefahr einer zukünftigen Verfolgung begründen. Durch Re-

publikflucht zum Flüchtling wird, wer wegen illegaler Ausreise Sanktionen 

des Heimatstaates befürchten muss, die bezüglich ihrer Intensität ernst-

hafte Nachteile im Sinne von Art. 3 AsylG darstellen (BVGE 2009/29). 

Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe Eritrea illegal verlassen, 

weshalb er bei einer Rückkehr dorthin mit flüchtlingsrelevanten Nachteilen 

zu rechnen hätte. 

7.2 Gemäss bisheriger Rechtsprechung wurde davon ausgegangen, dass 

mit einer illegale Ausreise aus Eritrea ein subjektiver Nachfluchtgrund ge-

schaffen werde, weil illegal Ausreisende bei einer Rückkehr nach Eritrea 

mit erheblichen Nachteilen im Sinne von Art. 3 AsylG rechnen müssten 

(vgl. Urteil des BVGer D-3892/2008 vom 6. April 2010 E. 5.3.3). 

Diese Rechtsprechung wurde jüngst aufgegeben. Das Bundesverwal-

tungsgericht gelangte im Koordinationsurteil D-7898/2015 vom 30. Ja-

nuar 2017 (als Referenzurteil publiziert) nach einer eingehenden quellen-

gestützten Lageanalyse (E. 4.6-4.11) zum Schluss, dass die bisherige Pra-

xis, wonach eine illegale Ausreise per se zur Flüchtlingseigenschaft führte, 

nicht mehr aufrechterhalten werden könne. Es sei nicht mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass einer Person einzig aufgrund 

ihrer illegalen Ausreise aus Eritrea eine flüchtlingsrelevante Verfolgung 

drohe. Nicht flüchtlingsrelevant sei auch die Möglichkeit, dass jemand nach 

der Rückkehr in den Nationaldienst eingezogen werde. Ob eine drohende 

E-3395/2016 

Seite 14 

Einziehung in den Nationaldienst unter dem Blickwinkel von Art. 3 EMRK 

und Art. 4 EMRK relevant sein könnte, betreffe die Frage der Zulässigkeit 

respektive Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs. Ein erhebliches Risiko 

einer Bestrafung bei einer Rückkehr gestützt auf flüchtlingsrelevante Mo-

tive sei im Kontext von Eritrea nur dann anzunehmen, wenn nebst der ille-

galen Ausreise weitere Faktoren hinzutreten würden, welche die asylsu-

chende Person in den Augen der eritreischen Behörden als missliebige 

Person erscheinen liessen. Es bedürfe zusätzlicher Anknüpfungspunkte, 

die zu einer Schärfung des Profils und dadurch zu einer flüchtlingsrechtlich 

relevanten Verfolgungsgefahr führen könnten (E. 5). 

7.3 Vorliegend sind keine solchen zusätzlichen Gefährdungsfaktoren er-

sichtlich. Insbesondere ist unter Verweis auf die diesbezüglichen Erwägun-

gen in der angefochtenen Verfügung festzustellen, dass es dem Beschwer-

deführer nicht gelungen ist, Vorfluchtgründe zum Zeitpunkt seiner Ausreise 

darzutun. In der Beschwerde wird denn auch diesbezüglich angeführt, es 

sei nicht zu beanstanden, wenn das SEM argumentiere, die vom Be-

schwerdeführer geltend gemachte fehlende Zukunftsperspektive in Eritrea 

und seine Befürchtung, in den Militärdienst eingezogen zu werden, seien 

nicht asylrelevant. Seine unter anderem zur Begründung seines Asylge-

suchs geäusserte Befürchtung, bei einer Rückkehr nach Eritrea dasselbe 

Schicksal wie sein Bruder zu erleiden, der nicht mehr zurückgekehrt sei, 

nachdem er nach E._______ gegangen sei, um die 12. Schulklasse zu ab-

solvieren, erweist sich deshalb als in objektiver Hinsicht unbegründet und 

vermag keine Schärfung seines Profils respektive eine flüchtlingsrechtlich 

relevante Verfolgungsgefahr zu begründen. Zudem ergeben sich aus sei-

nen Aussagen auch keine anderen Anknüpfungspunkte, die ihn in den Au-

gen des eritreischen Regimes als missliebige Person erscheinen lassen 

könnten. Wie bereits erwähnt, vermag eine illegale Ausreise aus Eritrea für 

sich alleine keine Furcht vor einer zukünftigen flüchtlingsrelevanten Verfol-

gung zu begründen. Die Aussagen des Beschwerdeführers zum Reiseweg 

und zu seinem ortskundigen Reisebegleiter enthalten entgegen den dies-

bezüglichen Ausführungen in der angefochtenen Verfügung eindeutige Re-

alkennzeichen. Sie sind nicht nur scheinbar, sondern tatsächlich ausführ-

lich, in sich schlüssig, realitätsnah sowie plausibel ausgefallen, weshalb 

davon auszugehen ist, dass der Beschwerdeführer Eritrea illegal verlassen 

hat. Diesbezüglich ist festzustellen, dass offenbar auch die befragende 

Person nicht davon ausgegangen ist, die konkrete Wegbeschreibung des 

Beschwerdeführers zu den einzelnen Stationen sei nicht in ausreichendem 

Masse zustande gekommen respektive mangelhaft ausgefallen, ansonsten 

E-3395/2016 

Seite 15 

sie verpflichtet gewesen wäre, ihm das rechtliche Gehör zu gewähren und 

bei Unklarheiten oder Unstimmigkeiten entsprechend nachzufragen. 

7.4 Somit ist zusammenfassend festzustellen, dass es dem Beschwerde-

führer nicht gelungen ist, subjektive Nachfluchtgründe darzutun. 

8.  

8.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

8.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

9.  

9.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

9.2 Nachdem das SEM in seiner Verfügung vom 13. Mai 2016 die vorläu-

fige Aufnahme des Beschwerdeführers in der Schweiz angeordnet hat, er-

übrigen sich praxisgemäss weitere Ausführungen zur Zulässigkeit, Zumut-

barkeit und Möglichkeit des Wegweisungsvollzugs. Die vorläufige Auf-

nahme tritt mit dem vorliegenden Entscheid formell in Kraft. 

10.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 

sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist ab-

zuweisen. 

11.  

11.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Be-

schwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da jedoch der Antrag 

auf Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 

1 VwVG mit Zwischenverfügung vom 20. Juni 2016 gutgeheissen wurde 

E-3395/2016 

Seite 16 

und sich aus den Akten auch keine Hinweise auf eine nachträgliche Verän-

derung der finanziellen Verhältnisse ergeben, ist der Beschwerdeführer 

von der Auferlegung der Verfahrenskosten zu befreien. 

11.2 Da dem Beschwerdeführer mit Zwischenverfügung vom 20. Juni 2016 

die amtliche Rechtsverbeiständung gewährt wurde, sind die ihm notwendi-

gerweise erwachsenen Parteikosten durch das Bundesverwaltungsgericht 

zu übernehmen (vgl. Art. 110a Abs. 1 AsylG i.V.m. Art. 9–14 des Regle-

ments vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor 

dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Der in der Kos-

tennote vom 29. Juli 2016 ausgewiesene Vertretungsaufwand von (…) 

Stunden und die Auslagen von Fr. (…) erscheinen angemessen. Weil das 

Bundesverwaltungsgericht nichtanwaltliche Vertreterinnen und Vertreter 

praxisgemäss zu einem Stundenansatz von Fr. 100.– bis Fr. 150.– ent-

schädigt, ist der in der Kostennote vom 29. Juli 2016 aufgeführte Stunden-

ansatz von Fr. 200.– entsprechend auf Fr. 150.– zu reduzieren. Dem amt-

lich bestellten Rechtsbeistand in der Person seines Rechtsvertreters ist so-

mit zu Lasten des Bundesverwaltungsgerichts ein amtliches Honorar von 

Fr. (…) (inkl. Auslagen) auszurichten. Das amtliche Honorar umfasst kei-

nen Mehrwertsteuerzuschlag im Sinne von Art. 9 Abs. 1 Bst. c VGKE. Sollte 

der Beschwerdeführer später zu hinreichenden Mitteln gelangen, ist dieser 

Betrag dem Bundesverwaltungsgericht zurückzuerstatten (Art. 65 Abs. 4 

VwVG). 

 

(Dispositiv nächste Seite)  

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Seite 17 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Verfahrenskosten be-

freit. 

3.  

Dem amtlichen Rechtsbeistand wird zu Lasten der Gerichtskasse ein Ho-

norar von Fr. (…) ausgerichtet. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Esther Marti Peter Jaggi 

 

 

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