# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 41eedb6a-e04c-5c77-949e-23fefb0c6bb3
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-09-24
**Language:** de
**Title:** Intensivpflegezuschlag bei Kind mit globaler Entwicklungsstörung und frühkindlichem Autismus: invaliditätsbedingter Betreuungsaufwand von 8 Stunden ausgewiesen, besonders intensive Überwachung nötig. Klare Fehleinschätzungen im Abklärungsbericht rechtfertigen ein Abweichen davon. Gutheissung.
**Docket/Reference:** IV.2018.00355
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2018.00355.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00355
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Lienhard
Urteil
vom
24. September 2018
in Sachen
X.___
, geb. 2010
Beschwerdeführer
gesetzlich vertreten durch die Mutter
Y.___
diese vertreten durch Rechtsanwältin Nadja
D'Amico
Procap
Schweiz
Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 2010,
leidet an einer ataktischen zerebralen Bewegungsstörung gemäss
Ziff.
390
(angeborene
cerebrale
Lähmungen)
des An
hangs zur Verordnung über Geburtsgebrechen (
GgV
; vgl.
Urk.
7/8). Am 1
1.
Juli
2012 wurde er bei der Invalidenversicherung
angemeldet (
Urk.
7/1); am
2.
Okto
ber 2012 erfolgte die Anmeldung zum Bezug einer
Hilflosenentschädigung
für Minderjährige (
Urk.
7/5). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, erteilte Kostengutsprache für medizinische Massnahmen (
Urk.
7/12;
Urk.
7/13;
Urk.
7/15
;
Urk.
7/28
) und sprach dem Versicherten ab
1.
Juni 2013
nach entsprechender Abklärung (
Urk.
7/29)
eine Entschädigung für Hilflosigkeit leichten Grades zu (Verfügung vom
1
4.
Mai 2013;
Urk.
7/36). Nach Eingang des
am 1
5.
Januar 2014 ausgefüllten Revisionsfragebogens (
Urk.
7/45)
führte die IV
Stelle eine erneute Abklärung vor Ort durch (
Urk.
7/60) und sprach dem Versi
cherten
mit Verfügung vom 1
1.
Juni 2014 (
Urk.
7/69) ab
1.
Januar 2014 eine Entschädigung für Hilflosigkeit mittleren Grades zu.
1.2
Im Jahr 2015 wurde
zusätzlich
die Diagnose einer globalen Entwicklungsstörung unklarer Ätiologie mit frühkindlichem Autismus
(
GgV
405)
, muskulärer Hypoto
nie und Ataxie sowie pathologischem EEG ohne klinisch fassbare Anfälle gestellt (
Urk.
7/121/
7
).
Im
Januar 2017 erfolgte eine erneute Revision (
Urk.
7/121).
Die IV-Stelle
veranlasste eine Abklärung vor Ort (Bericht
vom 2
4.
Juli 2017;
Urk.
7/135). Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
7/137;
Urk.
7/147
;
Urk.
7/151
)
sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit Verfügung vom 2
8.
Februar 2018 ab
1.
Oktober 2016 eine Entschädigung wegen Hilflosig
keit schweren Grades sowie einen Intensivpflegezuschlag
der Stufe I zu (
Urk.
7/157 =
Urk.
2).
2.
Der Versicherte erhob am 1
6.
April 2018 Beschwerde gegen die Verfügung vom 2
8.
Februar 2018
(
Urk.
2) und beantragte
deren
teilweise Aufhebung sowie die
Zusprache
eines Intensivpflegezuschlages mindestens mittleren Grades ab
1.
Oktober 2016 (
Urk.
1 S. 2).
Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Beschwer
deantwort vom 2
8.
Juni 2018 (
Urk.
6) die A
bweisung der Beschwerde, was den Beschwerdeführenden
am
3.
Juli 2018 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
8).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Gemäss
Art.
42
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
haben Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (
Art.
13
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
) in der Schweiz, die hilflos (
Art.
9 ATSG) sind, Anspruch auf eine
Hilflosenent
schädigung
. Vorbehalten bleibt Artikel 42
bis
IVG. Als hilflos gilt eine Person, die wegen einer Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche Lebensverrichtun
gen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwachung bedarf (
Art.
9 ATSG). Im Bereich der Invalidenversicherung gilt auch eine Person als hilflos, welche zu Hause lebt und wegen der gesundheitlichen Beeinträchtigung dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen ist (
Art.
42
Abs.
3 Satz 1 IVG;
Art.
38
der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV
). Praxisgemäss (BGE 121 V 88 E. 3a mit Hinweisen) sind die folgenden sechs alltäglichen Lebensver
richtungen massgebend (BGE 127 V 94 E. 3c, 125 V 297 E. 4a):
—
Ankleiden, Auskleiden;
—
Aufstehen, Absitzen, Abliegen;
—
Essen;
—
Körperpflege;
—
Verrichtung der Notdurft;
—
Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme.
Gemäss
Art.
37
Abs.
1 IVV gilt die Hilflosigkeit als schwer, wenn die versicherte Person vollständig hilflos ist. Dies ist der Fall, wenn sie in allen alltäglichen Lebens
verrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter ange
wiesen ist und überdies der dauernden Pflege oder der persönlichen Überwachung bedarf.
1.2
Für Minderjährige, die zusätzlich eine intensive Betreuung brauchen, wird die
Hilflosenentschädigung
gemäss
Art.
42
ter
Abs.
3 IVG um einen Intensivpflegezu
schlag erhöht; dieser Zuschlag wird nicht gewährt bei einem Aufenthalt in einem Heim. Der monatliche Intensivpflegezuschlag beträgt bei einem invaliditätsbe
dingten Betreuungsaufwand von mindestens 8 Stunden pro Tag 60 Prozent, bei einem solchen von mindestens 6 Stunden pro Tag 40 Prozent und bei einem sol
chen von mindestens 4 Stunden pro Tag 20 Prozent des Höchstbetrages der Altersrente nach Artikel 34 Absätze 3 und 5 des Bundesgesetzes über die Alters- und
Hinterlassenenversicherung
(AHVG). Der Zuschlag berechnet sich pro Tag.
1.3
Gemäss
Art.
39 IVV liegt
e
ine intensive Betreuung im Sinne von Artikel 42
ter
Absatz 3 IVG
bei Minderjährigen vor
, wenn diese im Tagesdurchschnitt infolge
Beeinträchtigung der Gesundheit zusätzliche Betreuung von mi
ndestens vier Stunden benötigen (
Abs.
1).
Anrechenbar als Betreuung ist der Mehrbedarf an Behandlungs- und Grundpflege
im Vergleich zu nicht behinderten Minderjähri
gen gleichen Alters. Nicht anrechenbar
ist der Zeitaufwand für ärztlich verordnete medizinische Massnahmen, welche
durch medizinische Hilfspersonen vorgenom
me
n werden, sowie für pädagogisch-t
herapeutische
Massnahmen (
Abs.
2). B
edarf eine minderjährige Person infolge Beeinträchtigung der Gesundheit zusätzlich
einer dauernden Überwachung, so kann diese als Betreuung von zwei Stunden
angerechnet werden. Eine besonders intensive behinderungsbedingte Überwa
chung
ist als Betreuung von vier Stunden anrechenbar.
1.4
Gemäss
Art. 69 Abs.
2 IVV kann die IV-Stelle zur Prüfung eines Leistungsan
spruchs unter anderem Abklärungen an Ort und Stelle vornehmen. Nach der Rechtsprechung hat ein Abklärungsbericht unter dem
Aspekt der Hilflosigkeit (Art.
9 ATSG) oder des Pflegebedarfs folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstatterin oder Berichterstatter wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und
Hilfs
bedürftigkeiten
hat.
Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfra
gen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig (vgl. BGE 133 V 450 E. 11.1.1). Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext
schliesslich
muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie der
tatbestandsmässigen
Erfordernisse der dauernden Pflege und der persönlichen Überwachung und der lebenspraktischen Begleitung sein.
Schliesslich
hat er in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigen
den Person nur ein,
wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen
vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente Abklärungsper
son näher am konkreten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (
BGE 140 V 543
E.
3.2.1
mit Hinweisen; SVR 2012 IV Nr. 54 S.
195,
Urteil des Bundesgerichts 8C_756/2011 vom 12. Juli 2012 E.
3.2). Diese Grundsätze gel
ten entsprechend auch für die Abklärung der Hilflosigkeit unter dem
Gesichts
punkt
der lebenspraktischen Begleitung (BGE 133 V 450 E. 11.1.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_464/2015 vom 14. September 2015 E. 4) sowie unter dem Aspekt
de
s Intensivpflegezuschlags (vgl.
Urteil
des Bundesgerichts 8C_308/2016
vom 6.
September 2016 E. 5.1 mit Hinweis auf
8C_756/2011
vom 12. Juli 2012
E.
3.2).
Festzuhalten ist
sodann, dass es beim erwähnten „
Ermessen der die Abklärung tätigenden Person" nicht um Ermessen im Sinne der verwaltungsrechtlichen Ter
minologie - mithin um die Abgrenzung der
Entscheidbefugnis
des Gerichts ge
genüber der Zuständigkeit der Verwaltung unter dem Gesichtspunkt der Zweck
mässigkeitsprüfung -, sondern um eine Frage der Beweiswürdigung geht (
Urteil des Bundesgerichts 8C_308/2016 vom
6.
September 2016 mit Hinweis).
2.
2.1
Gemäss
Art.
29
Abs.
2 der Bundesverfassung (BV) haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Das rechtliche Gehör dient einerseits der Sachaufklärung, andererseits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheids dar, welcher in die Rechtsstellung einer Person eingreift. Dazu gehört insbesondere deren Recht, sich vor Erlass des in ihre Rechtsstellung ein
greifenden Entscheids zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu wer
den und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Ent
scheid zu beeinflussen (BGE 132 V 368 E. 3.1 mit Hinweisen).
2.2
Aus Inhalt und Funktion des Akteneinsichtsrechts als Teil des Anspruchs auf rechtliches Gehör folgt, dass grundsätzlich sämtliche beweiserheblichen Akten den Beteiligten gezeigt werden müssen, sofern in der sie unmittelbar betreffenden Verfügung darauf abgestellt wird. Denn es gehört zum Kerngehalt des rechtlichen Gehörs, dass die Verfügungsadressaten vor Erlass eines für sie nachteiligen Ver
waltungsaktes zum Beweisergebnis Stellung nehmen können. Das Aktenein
sichtsrecht ist somit eng mit dem Äusserungsrecht verbunden, gleichsam dessen Vorbedingung. Die Betroffenen können sich nur dann wirksam zur Sache äussern und geeignete Beweise führen oder bezeichnen, wenn ihnen die Möglichkeit ein
geräumt wird, die Unterlagen einzusehen, auf welche sich die Behörde bei ihrer Verfügung gestützt hat. Das rechtliche Gehör dient in diesem Sinne einerseits der Sachaufklärung und stellt anderseits ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungs
recht im Verfahren dar. Daraus ergibt sich, dass der Versicherer, welcher neue Akten beizieht, auf die er sich in seiner Verfügung zu stützen gedenkt, grund
sätzlich verpflichtet ist, die Beteiligten über den
Aktenbeizug
zu informieren. Das Akteneinsichtsrecht bezieht sich auf sämtliche verfahrensbezogene Akten, die ge
eignet sind, Grundlage des Entscheids zu bilden. Die Einsicht in die Akten, die für ein bestimmtes Verfahren erstellt oder beigezogen wurden, kann nicht mit der
Begründung verweigert werden, die fraglichen Akten seien für den Verfahrens
ausgang belanglos. Es muss vielmehr den Betroffenen selber überlassen sein, die Relevanz der Akten zu beurteilen (BGE 132 V 387 E. 3 mit Hinweisen).
2
.3
Zum Einwand des
Versicherten
(
Urk.
7/147;
Urk.
7/151) nahm die Abklärungs
person am 2
8.
Februar 2018 Stellung (
Urk.
7/156). Diese Stellungnahme wurde dem
Versicherten
jedoch gar nicht zugestellt, vielmehr wurde gleichentags die vorliegend angefochtene Verfügung erlassen (
Urk.
7/157=
Urk.
2), ohne dass dem
Versicherten
Gelegenheit gegeben worden wäre, sich zur Stellungnahme zu äus
sern. Dies ist umso stossender, als in der angefochtenen Verfügung massgeblich auf diese Stellungnahme abgestellt wurde
(im Übrigen ohne die genaue Anzahl Minuten des anerkannten Mehraufwandes zu nennen, was der Begründungs
pflicht nicht genügt)
. Hinzu kommt - obwohl nicht nachgerade unzulässig - der Umstand, dass sowohl der Abklärungsbericht, die Stellungnahme und die Verfü
gung
allesamt
von
ein und derselben
Person verfasst und unterzeichnet wurden. Die verweigerte Einsicht in die Stellungnahme
vor Erlass der angefochtenen Ver
fügung
stellt eine schwere Gehörsverletzung dar, welche als solche grundsätzlich zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung führen würde
(BGE 132 V 387 E.
5.1; 127 V 431 E. 3d/
aa
). Von einer Rückweisung der Sache an die Verwaltung ist jedoch selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Gehörs dann abzusehen, wenn und soweit die Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem (der Anhörung gleichgestellten) Interesse der betroffenen Partei an einer
beförderli
chen
Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 132 V 387 E. 5.1 mit Hinweis).
So verhält es sich vorliegend, weshalb ein Entscheid in der Sache ergeht.
3.
3
.1
Die angefochtene Verfügung wurde wie folgt begründet (
Urk.
2/1):
Dem
Versi
cherten
stehe ab
1.
Oktober 2016 eine Entschädigung wegen Hilflosigkeit schwe
ren Grades zu. Zusätzlich bestehe Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlag, da ein medizinisch-pflegerischer Hilfebedarf und die Notwendigkeit einer intensiven Überwachung bestehe
(S. 1)
. Der zeitliche Mehraufwand löse einen Z
uschlag der Stufe I aus
. In den Bereichen A
n
kleiden/Auskleiden, Essen und Körperpfle
ge/Wickeln entstehe kein anrechenbarer zeitlicher Mehraufwand
(S. 2). Ab September 2017 könne aufgrund der Hippotherapie ein zeitlicher Mehraufwand von zusätzlich 5.71 Minuten für Arzt- und Ther
apiebesuche angerechnet werden
.
Die intensive Überwachung sei im Vergleich mit einem gleichaltrigen normal ent
wickelten Kind klar zu bejahen. Ein besonders intensiver Überwachungsbedarf sei
nicht gegeben, da keine begründbare 1:1-Betreuung mit ständiger Interventions
bereitschaft der Betreuungsperson vorliege (S. 3).
3
.2
Der
Versicherte
liess geltend machen (
Urk.
1),
die Beschwerdegegnerin habe keine genügenden Abklärungen getätigt und damit den Untersuchungsgrundsatz ver
letzt.
Namentlich seien im Abklärungsbericht nicht alle relevanten Diagnosen aufgeführt worden. Rückfragen an medizinische Fachpersonen seien nicht gestellt worden. Weiter entstehe im Abklärungsbericht der Eindruck, er habe sich unauf
fällig verhalten, dabei sei dies auf die Anwesenheit einer speziell beigezogenen Betreuungsperson zurückzuführen gewesen, die zudem als Fachexpertin nicht be
fragt worden sei.
Weiter sei das Schülerprofil der betreuenden Schule falsch gewichtet worden, da diese einen Vergleich mit ausschliesslich an Autismus leiden
den Kindern gezogen habe und er selbst auch für diese spezialisierte Schule einen zu grossen Aufwand bedeute, weshalb er in eine andere Betreuungsstätte wech
seln müsse.
Er benötige aus näher dargelegten Gründen einer besonders intensi
ven behinderungsbedingten Überwachung. So sei ersichtlich, dass er, da seine aktuelle Schule keine dauernde 1:1 Überwachung sicherstellen könne,
ihn teil
weise in einen Laufstall sperre
. Es seien ihm vier Stunden für die behinde
rungs
bedingte Überwachung
als Betreuungsaufwand im Sinne von
Art.
39
Abs.
3 IVV anzurechnen (S. 4-10). Zudem bestehe aus näher dargelegten Gründen ein behin
derungsbedingter Betreuungsaufwand von insgesamt über acht Stunden täglich, w
eshalb der Intensivpflegezuschlag
schweren Grades zuzusprechen sei (S.
15
).
3
.3
Streitig und zu prüfen ist einzig die Frage des täglichen invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes und damit die Höhe des Intensivpflegezustands. Nicht um
stritten ist die
Zusprache
einer Entschädigung für
Hilflosigkeit schweren Grades; diesbezüglich ist die angefochtene Verfügung in Teilrechtskraft erwachsen.
4
.
4
.1
Im Rahmen des im Januar
2017 eingeleiteten Revisionsverfahrens (
Urk.
7/121/1
4) wurden folgende Arztberichte eingereicht.
Dr.
med.
Z.___
, Leitende Ärztin, und
Dr.
med.
A.___
, Fachärz
tin für Kinder- und Jugendmedizin, Schweizerische Epilepsie-Klinik
B.___
, stell
ten mit Bericht vom
4.
September 2015 (
Urk.
7/121/7-8) folgende Diagnosen (S.
1):
-
globale Entwicklungsstörun
g unklarer Ätiologie mit
-
frühkindlichem Autismus
-
muskulärer Hypotonie und A
taxie
-
pathologisches EEG ohne klinisch fassbare Anfälle
4
.2
Dr.
med.
C.___
, Facharzt für Kinder- und Jugendmedizin sowie für pädiat
rische Gastroenterologie, stellte mit Bericht vom 2
4.
Mai 2016 (
Urk.
7/121/11-12)
die Diagnosen einer bekannten psychomotorischen Entwicklungsretardierung unklarer Ätiologie sowie einer
gastroösophageale
n
Refluxkrankheit
(GERD, S. 1). Letztere sei je nach Situation unterschiedlich stark ausgeprägt;
welche
Trigger den Reflux förderten, sei nicht ganz klar.
Es sei bedarfsweise eine Medikation einzusetzen (S. 2).
4
.3
Prof.
Dr.
med.
D.___
, Leitende Ärztin, und
Dr.
med.
E.___
, Neurologie
F.___
, stellen mit Bericht vom 2
1.
Juli
2016 folgende
Diagnosen (S. 1):
-
globale Entwicklungsstörung unklarer Ätiologie mit und bei
-
frühkindlichem Autismus
-
muskulärer Hypotonie und Rumpfataxie
-
pathologisches EEG ohne klinisch fassbare Anfälle
Im Freien draussen sei das Gehen schwierig. Nach einer kurzen Strecke würde sich der
Versicherte
weigern und hinsetzen. Auch stolper
e er über kleinste Unebenheiten, er kenne keine Gefahren und müsse eigentlich stets an der Hand ge
führt werden. Treppensteigen sei nur geführt möglich. Die Eltern müssten das Essen dosieren, das Besteck werde geführt, er kaue schlecht. Das Essen müsse deswegen sehr klein geschnitten werden. Wegen Reflux habe er häufig Einschlaf
probleme oder es komme auch vor, dass er nachts das Liegen im Bett verweigere und schreie. Das aktiv verwendete Vokabular
beschränke sich auf zwei bis drei Worte, würde er ein neues lernen, würde er ein anderes nicht mehr verwenden. Er brauche für alles Hilfe, könne sich nicht an- oder ausziehen, könne sich nicht die Hände waschen ode
r sich für die Toilette melden (S. 1). In der klinischen Untersuchung ergäben sich keine neuen Aspekte. Es bestehe eine schwere kogni
tive Entwicklungsstörung mit praktis
ch fehlender Sprachentwicklung (S. 2).
4
.4
Dr.
med.
G.___
, Leitender Arzt der Klinik für Kinder- und Jugend
psychiatrie und Psychotherapie an der
H.___
, führte mit Schreiben vom 2
8.
Februar 2016 (
Urk.
7/121/6) aus,
die Betreuung des
Versicherten
werde durch seinen schweren allgemeinen Entwicklungsrückstand noch erschwert. Schon früh sei er sehr hyperaktiv und ablenkbar gewesen. Im Juni 2015 seien kurze epileptische Anfälle aufgetreten. Seither sei die Konzent
rationsspanne noch kürzer. Es liege die Kombination eines frühkindlichen
Autis
mus mit einem schweren allgemeinen Entwicklungsrückstand und den Sympto
men einer Hyperaktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung
vor. Da der
Versicherte
dementsprechend noch keinerlei Bewusstsein für Gefahren habe, müsse er im Wachzustand immer 1:1 betreut werden, was für die Eltern eine extreme Belas
tung darstelle.
4
.5
Im Bericht der Stiftung
N.___
, Tagesschule, vom Februar
2017 (
Urk.
7/150/1-3) wurde unter anderem erwähnt, der
Versicherte
benötige sehr klein geschnittene Lebensmittel, da er unter
Refluxbeschwerden
leide und die Lebens
mittel aufgrund seiner Mundmotorik auch nicht richtig zerkauen könne
,
sondern eher zerdrückt oder unzerkaut nach hinten befördere, indem er einfach noch mehr in den Mund nehme. Das
Aufschaufeln
der Lebensmittel mache er nur geführt, er könne jedoch danach den Löffel zum Mund führen. Oft müsse aber darauf geachtet werden, dass ihm das Essen nicht wieder vom Löffel falle. Er bevorzuge zum Trinken mit lauwarmem Wasser verdünnte Reismilch. Beim Trin
ken werde er pflegerisch geführt. Oftmals schlucke er den letzten Rest n
icht, sondern lasse ihn wieder hin
aus (S. 1). Hinsichtlich Selbstgefährdung wurde angege
ben, dass er auf der Strasse kein Gefahrenbewusstsein habe und nicht auf Signal
worte wie Stopp oder Halt höre. Er müsse immer an der Hand geführt werden. In bekannter Umgebung wie im Garten oder Spielzimmer weiche er schon auch ein
mal aus
,
wenn zum Beispiel
ein Kind
auf ihn
zurenne
. Dies sei jedoch nicht zu
verlässig und es müsse gut auf ihn aufgepasst werden. Da er sehr gerne Dinge in den Mund nehme, müsse auch darauf geachtet werden, da er sich verletzen könnte (S. 3).
4
.6
Dr.
med.
I.___
, Fachärztin für Kinder und Jugendliche, speziell Entwick
lungspädiatrie, hielt mit Schreiben vom 2
1.
April 2017 (
Urk.
7/127/4) fest, der
Versicherte
zeige immer noch eine deutliche muskuläre Hypotonie und auch atak
tische Koordinationsprobleme. Treppe aufwärts gehalten gehe bedingt, er ermüde immer noch rasch und der Halt am Geländer sei unzuverlässig. Treppab lasse er sich nicht mehr auf die nächste Stufe fallen, dann könne er
geführt
langsam auch in alternierenden
Gang übergehen. Sitzen erfolge noch mit Unterstützung. Lange Strecken zu Fuss seien nicht möglich.
Eine Selbständigkeit beim An- und Aus
ziehen, der Körperpflege und Reinlichkeit sei noch in keiner Weise vorhanden. Auch kenne er keine Gefahren.
Er zeige noch keinerlei Bewusstsein für die Mik
tion und Defäkation und sei Tag und Nacht auf Windeln angewiesen.
4.7
J.___
,
dipl.
Erziehungsw
issenschaft
erin
,
welche den Versicherten
meh
re
re Stunden pro Woche betreut, hielt mit Bericht vom 2
8.
April
2017 (
Urk.
7/128/20-23) fest, der
Versicherte
zeige erst Anzeichen von Schmerzen, wenn er bereits unter starken Schmerzen leide. Geringere Schmerzen lösten keine Reaktion aus (S. 1 unten f.).
Er benötige eine dauernde und intensive Überwa
chung, da er Gefahrensituationen nicht als solche erkenne. Eine 1:1 Betreuung sei sowohl für seine bestmögliche Förderung als auch in alltäglichen Betreuungs
situationen, insbesondere in nicht speziell für seine Bedürfnisse eingerichteten Räumlichkeiten notwendig. Er erkunde alles oral und sei dabei sehr schnell, was insbesondere bei Kieselsteinen, Zigarettenstummeln, Fenstern, Fassaden und Ab
falleimern gefährlich sei. Er habe gerne den metallischen Geschmack im Mund,
was insbesondere bei Kälte zusätzliche Aufmerksamkeit erfordere. Er nehme oft seine Finger in den Mund und beisse teilweise so fest zu, dass er sich dabei ver
letze. Weiter bestehe aufgrund des geringen Körpertonus und der eingeschränkten Körperwahrnehmung Sturzgefahr. Er lasse sich
teilweise fallen, auch wenn er auf einer Schaukel oder einer Erhöhung sei. Er klettere gerne auf Gegenstände und brauche dann Hilfe. Er erkenne Treppenabgänge, Schwellen, Absätze, Kabel, Strassenverkehr etc. nicht als Gefahren und könne Höhen nicht einschätzen. Zu
dem sei er von Autos fasziniert, er laufe auf sie zu, wolle sie berühren und able
cken. Da er noch kaum auf verbale Anweisungen höre, benötige er in potentiellen Gefahrensituationen physische Führung (S.
4).
4
.8
4
.8
.1.
Am
3.
Mai 2017 fand eine Abklärung beim
Versicherten
zu Hause statt. Nebst der Abklärungsperson waren der
Versicherte
, eine
ihn
beaufsichtigende Drittperson sowie
seine
Eltern
anwesend
(Bericht vom 2
4.
Juli 2017;
Urk.
7/135; S. 2 Mitte).
Es wurden die folgenden Diagnosen aufgeführt (S. 1):
-
allgemeiner Entwicklungsrückstand
-
Autismus
-
Hypotonie und Ataxie
-
Epilepsiepotential
Erwähnt wurde auch das Geburtsgebrechen Nr. 390 (S. 1 unten).
Die Abklärungsperson hielt fest,
das Kind werde während des Gesprächs von einer Drittperson beaufsichtigt. Er sei immer in Bewegung und könne sich nicht auf eine Beschäftigung einlassen. Er zeige i
nnerhalb der Abklärungssituatio
n keine zusätzlichen auffälligen Verhaltensmuster
. Die von den Eltern verfassten Berichte zum Tagesablauf ihres Sohnes und zum Hilfebedarf sowie ein Bericht der Betreu
ungsperson würden soweit notwendig im Abklärungsbericht einbezogen (S. 2 Mitte).
4
.8
.2
Hinsichtlich des täglichen invaliditätsbedingten Mehraufwandes im Bereich An
kleiden/Auskleiden hielt die Abklärungsperson fest, das
s
zuviel
Wärme oder Kälte, Nässe oder Verschmutzung zu keinerlei Reaktion des Jungen führe. Beim Umkleiden könne nur sehr wenig Kooperation erwartet werden. Er könne sich schlecht ruhig halten und renne bei Gelegenheit weg. Das Anziehen müsse ruhig vor sich gehen und mit Worten begleitet werden. Verbalen Anweisungen könne er nicht folgen.
Die Hilflosigkeit sei ausgewiesen. Hinsichtlich Intensivpflegezu
schlag würden
die Eltern dazu insgesamt 65
Minuten Aufwand geltend machen
(S. 2 f.).
Der altersgemässe Höchstansatz bei einem sechs- bis achtjährigen Kind betrage 30 Minuten. Beim
Versicherten
bestehe aufgrund der
Refluxbeschwerden
und seiner Grunderkrankung ein leicht erhöhter zeitl
ich
er Aufwand, was nach
vollziehbar sei.
Angerechnet werde nur das An- und Ausziehen, ohne
Windeln
wechseln
und Intimpflege.
Nicht anrechenbar
seien Verzögerungen, die einem pädagogischen Aufwand zuzuordnen seien (z.B. langes Erklären, Überwinden von Widerstandshaltungen). Angerechnet würden am Morgen und Abend je 10 bezie
hungswese 9 Minuten gemäss Angaben der Eltern sowie der tagsüber anwendbare Maximalbetrag von 15 Minuten. Somit resultiere in diesem Bereich
nach alters
bedingtem Abzug von 5 Minuten
ein invaliditätsbedingter Mehraufwand von 29
Minuten pro Tag.
Nicht berücksichtig
t
werde der Winterzusatzaufwand von 4
Minuten, es sei ein maximaler Tagesdurchschnitt anzuwenden. Das Wechseln der Kleider sei in der Tagespauschale für die Einheiten tagsüber enthalten. Dass täg
lich behinderungsbedingt 3-4 Mal ein Umziehen nötig sei, könne nicht nachvoll
zogen werden. Weder vor Ort noch im geschilderten Tagesablauf oder im Bericht der Betreuungsperson werde dieser Mehraufwand als regelmässiger Bestandteil des Tagesablaufs aufgeführt. Ebenfalls nicht nachvollz
iehbar sei der hohe Auf
wand für die Ausgänge des Kindes.
4
.8
.3
Im Bereich Aufstehend/Absitzen/Abliegen würden die Eltern einen täglichen Mehraufwand von 34.3 Minuten geltend machen, dies werde
als invaliditätsbe
dingter Mehraufwand übernommen (S. 4 unten f.).
4
.8
.4
Im Bereich Essen würden die Eltern einen Mehraufwand von insgesamt 142
Minuten täglich geltend machen, dies
unter anderem
infolge Diät bei Reflux und Nahrungsmittelunverträglichkeiten,
Zurückh
olen an den Tisch
, „
zwischen
durch" und bei fünf Mahlzeiten am Tag. Dazu hielt die Abklärungsperson fest, pro Hauptmahlzeit seien maximal 20 Minuten zusätzlich anrechenbar, worin der Ge
samtaufwand für die Mahlzeit inklusive Portionieren enthalten sei. Dazu könnten für die Zwischenmahlzeiten je 10 Minuten angerechnet werden.
Die dritte Zwi
schenmahlzeit könne als behinderungsbedingt (Reflux und knappe Gewichtsver
hältnisse) angerechnet werden. Weitere zusätzliche Massnahmen wie angerei
chertes Essen, Zusatzkalorien oder ähnliches seien nicht gegeben (S. 5 u
nten). Anrechenbar seien 85
Minuten pro Tag (3x 20
Minuten für Hauptmahl
zeiten, 3x 10 Minuten für Zwischenmahlzeiten, abzüglich altersbe
dingte 5
Minuten). Die Auswahl besonders bekömmlicher Lebensmittel gehöre nicht zu speziell zuberei
teter Nahrung. Auch müsse das Essen nicht abgewogen oder anderweitig speziell kontrolliert werden. Das Zurückholen an den Tisch (wofür täglich
8 Minuten zu
sätzlich geltend gemacht würden) gehöre zum methodisch-pädagogischen Auf
wand. Die Überwachung des Kindes während des Essens könne nicht gesondert mit einem Zusatzaufwand berücksichtigt werden, eine doppelte Anrechnung sei ausgeschlossen (S. 5 f.).
4
.8
.5
Im Bereich Körperpflege würden die Eltern einen invaliditätsbedingten Mehrauf
wand von insgesamt 96.89 Minuten geltend machen.
In der Regel werde jedoch davon ausgegangen, dass morgens und abends dem Kind das Gesicht gewaschen und eingecremt werde, die Zähne geputzt und morgens zum Kamm gegriffen werde. Dies ergebe einen zeitlichen Aufwand von maximal 10 Minuten. Mittags würden in der Regel nochmal
s
die Zähne geputzt und die Hände gewaschen sowie der Mund abgewischt. Beim
Versicherten
werde das Händewaschen zwischen
durch und hie und da das Gesicht waschen zusätzlich zu berücksichtigen sein, was mit einem Pauschalaufwand von 5 Minuten abgegolten werde.
Die gründli
che Pflege erfolge in den bereits erwähnten Zeiteinheiten. Beim Bad sei davon auszugehen, dass es bis zum Einsetzen der Pubertät 2-3 Mal wöchentlich durch
geführt werde, wobei jeweils 15 Minuten Zeitbedarf angenommen werde. Beim
Versicherten
werde mit den altersgerechten möglichen Maximaleinheiten gerech
net und eine Zusatzeinheit für die Reinigung zwischendurch eingesetzt (S. 7).
Damit sei ein zeitlicher Mehraufwand von 27.86 Minuten anzunehmen
, bestehend aus 10 Minuten für die Morgen- und 7.5 Minuten (ohne Haarpflege) für die Abendtoilette sowie 5 Minuten am Mittag und durchschnittlich 5.36 Minuten für Bad/Dusche
. Abzüglich eines altersbedingten Anteils von 15 Minuten resultiere ein invaliditätsbedingter Mehraufwand von 12.86 Minuten pro Tag. Die
von den Eltern
genannten Zeiteinheiten
seien oft nicht nachvollziehbar und entsprächen nicht den funktionellen Minuten beispielsweise für das Zähneputzen oder das Händewaschen
. Nagelpflege, Haare schneiden und
Schneuzen
seien keine Teilbe
reiche, die als regelmässig bezeichnet werden könnten, weshalb sie beim zeitli
chen Mehraufwand für die Intensivpfleg
e nicht berücksichtigt würden (S. 7 unten f.).
4
.8
.6
Im Bereich Reinigung nach Verrichtung der Notdurft wurde festgehalten,
dass die Eltern insgesamt 45 Minuten Aufwand geltend machen würde, nämlich 5 mal 7
Minuten sowie 10 Minuten am Morgen. Pro Wickeleinheit würden jedoch samt Reinigung maximal 3-5 Minuten als grundpflegerische Einheit benötigt
(S. 8 un
ten). Vorgesehen sei ein maximal anrechenbarer täglicher Zeitaufwand von 25 Minuten. Es könne sein, dass diese Zeiteinheiten ergänzt würden durch Schwie
rigkeiten aus medizinischen Gründen, die dann einzeln aufgeführt würden. Beim
Versicherten
sei diese Vorgabe nicht erfüllt. Es werde Maximalaufwand von 25
Minuten pro Tag angerechnet; die
Restzeit
aus dem Tabellenaufwand der Eltern sei nicht erklärbar
(S. 9 oben).
4
.8
.7
Zur Frage, ob wegen einer Sinnesschädigung oder eines körperlichen Gebrechens die Hilfe Dritter für die Pflege gesellschaftlicher Kontakte benötigt werde,
hielt die Abklärungsperson fest, es handle sich nicht um eine Hilflosigkeit im Sonder
fall (S. 9).
4
.8
.8
Im Bereich dauernde medizinisch-pflegerische Hilfe machten die Eltern insgesamt 149.14 Minuten täglich geltend
für Ergo- und Physiotherapie sowie Medikamen
tenabgabe. Dazu hielt die Abklärungsperson fest, dass ausserhalb der Sitzungstage für in den Alltag integrierte Übungen der Physio- und Ergotherapie maximal 30 Minuten pro Tag anerkannt werden könnten, was durchschnittlich 25.71 Minuten pro Tag ergebe. Weiter könne bis zum 1
5.
Altersjahr kein Mehr
aufwand für
die Medikamentenabgabe angerechnet werden (S. 10).
4
.8
.9
Weiter sei eine intensive Überwachung von zusätzlich 2 Stunden täglich anzu
rechnen
denn der
Versicherte
kenne keine Gefahr, erkunde alle Dinge gerne mit dem Mund und verbale Aufforderungen zeigten keine oder nur sehr wenig Wirkung.
Die Begleitung zu Arzt- und Therapiebesuchen werde wie angegeben mit 11.9 Minuten pro Tag angerechnet (S. 10).
Total bestehe ein behinderungsbedingter
Mehraufwand von insgesamt 5 Stunden 44 Minuten täglich seit Oktober 2016, was Anspruch auf einen Intensivpflegezu
schlag der Stufe I ergebe (S. 11).
4
.
9
Dr.
med.
C.___
, Leitender Arzt Gastroenterologie
am Kinderspital
K.___
, hielt mit Bericht vom 1
7.
Oktober 2017 (
Urk.
7/150/4-5) fest, es sei im Magenbereich des
Versicherten
endoskopisch eine sehr klaffende
Cardia
zu erkennen, was sehr gut zu den Symptomen des
gastrooesophagealen
Refluxes pas
sen würde. Es sei eine leichte, chronisch nicht aktive E
ntzündung erkennbar. Ge
mäss Angaben der Mutter zeige der
Versicherte
Episoden von rezidivierendem Erbrechen, teilweise 30 bis 40 Mal am Tag, allerdings ohne Dehydratationszei
chen. Teilweise seien es jeweils nur kleine Mengen. Dies sei möglicherweise eine Nebenwirkung des Reflux-Medikaments. Es sei deshalb vereinbart, die Medika
tion zu stoppen und den Verlauf abzuwarten. Falls keine
Verbesserung erzielt werde, sei ein Eingriff zu diskutieren.
4
.
10
Dr.
med.
Z.___
, Leitende Ärztin, und
Dr.
med.
A.___
, Fachärz
tin für Kinder- und Jugendmedizin, Klinik
B.___
, hielten mit Bericht vom 1
1.
Dezember 2017 (
Urk.
7/154) fest, es seien zwar pathologische Befunde mit Nachweis multiregionaler epilepsietypischer Potentiale und Verstärkung im Schlaf
vorhanden, jedoch hätten klinisch
anfallverdächtige
Ereignisse kein
elekt
roenzephalographisches
Äquivalent gezeigt, so dass die Diagnose einer Epilepsie nicht gestellt werden könne. Es sei mehrfach zu unklaren Ereignissen gekommen (S. 1).
Die Anfälle seien in zeitlicher Korrelation zur hochdotierten Folsäurebe
handlung aufgetreten und seien nach dem Absetzen vollständig verschwunden (S. 2 unten).
4
.
11
Mit Stellungnahme vom 2
8.
Februar 2018 (
Urk.
7/156) h
ielt die Abklärungsper
son fest, anlässlich der Abklärung habe der
Versicherte
keine Anstalten zu selbst-
oder fremdgefährdendem Verhalten gezeigt. Er habe beispielsweise nichts in den Mund gesteckt, obwohl er dazu Gelegenheit gehabt habe, und sei nirgends hoch
geklettert. Das gezeigte Verhalten sei gemäss Eltern als durchschnittlich anzuse
hen (S. 1). Hinsichtlich des
angeblich
mehrfach erforderlichen Kleider
wechsels habe sie beobachtet, wie der
Versicherte
einmal einen Schluck eines Getränkes wieder herausgegeben habe. Im Arztbericht werde festgehalten, dass oft kleine Mengen herauskämen, und dass es deshalb nicht zu einer Dehydrierung komme. Damit sei medizinisch geklärt, dass keine regelmässigen grossen Mengen erbro
chen würden. Es werde nicht von einer dauerhaften
Erbrechenszeit
ausgegangen.
Es bestehe kein Zusammenhang zu vermehren Umkleideaktionen. Zusätzliche Klei
deranpassungen seien mit den pauschalen 15 Minuten täglich abgegolten wor
den. Aus ärztlicher Sicht werde von Episoden gesprochen und es seien medi
zinische Massnahmen begonnen worden, um das Erbrechen zu beeinflussen
. Weiter würden im Alter von 7 Jahren ohnehin immer wieder zusätzliche Kleider
an
passungen nach Verschmutzungen nötig, weshalb der zusätzlich geforderte Zeit
aufwand von 30 Minuten nicht übernommen werden könne
(S. 2).
Es werde weiter ein zusätzlicher Aufwand von 10 Minuten für das Zurückholen an den Tisch
verlangt. Dieses Verhalten werde im Schulbericht nicht beschrieben. Es sei davon auszugehen, dass der
Versicherte
unter konsequenter erzieherischer Führung am Tisch bleibe während des Essens. Deshalb sei dies pädagogisch-me
thodischer Aufwand und kein Intensivpflegeaufwand. Weiter sei vor Ort keine spezielle Zubereitungsweise beschrieben worden. Weiter könne ein tägliches Baden nicht begründet werden. Dass der
Versicherte
als Windelträger mit diffi
zi
ler Haut auf gute Intimpflege angewiesen sei, könne nicht nachvollzogen werden und sei beim Windelwechsel zu berücksichtigen;
es sei kein zeitlicher Mehrauf
wand anzuerkennen (S. 3).
In der Zeittabelle der Eltern würden 6 Wickelvorgänge erwähnt. Vor Ort sei von 6-8 Mal Wickeln mit zwei bis dreimal Stuhl beschrieben worden. Wenn keine Zusatzschwierigkeiten wie Spasmen oder Einläufe zu beachten seien, so sei ge
mäss pflegewissenschaftlichen Vorgaben von einem Maximalaufwand von 25
Minuten pro Tag inklusive Hautpflege
bei 5-8 Wickelvorgängen
auszugehen
. Dies sei erfüllt, weshalb im Abklärungsbericht 25 Minuten
angerechnet worden seien (S. 4).
Zusätzlich anzurechnen sei der zeitliche Mehraufwand für den Besuch der Hippotherapie, nämlich 5.71 Minuten pro Tag, was einen Gesamtaufwand in diesem Bereich von 17.6 Minuten ergebe (S. 4 unten f.).
Damit ein intensiver Überwachungsbedarf bejaht werden könne, müsse eine er
hebliche Selbst- oder Fremdgefährdung erkennbar sein und anhand von Beispie
len belegt werden. Dies sei beim
Versicherten
erfüllt. Er erkenne Gefahren nur rudimentär und könne seine Bedürfnisse nicht adäquat äussern. In der Wohnung sollten vorbeugende Massnahmen zur Gefahrenverminderung getroffen sein, was nur bedingt erfüllt sei
. Allerdings sei zu bedenken, dass der
Versicherte
erst sieben Jahre alt und somit noch nicht in der Lage sei, beispielsweise die Wohnungstür selbständig zu öffnen. Er könne in der Wohnung nur sehr kurze Zeit ohne direkte Beobachtung bleiben. Auch erfülle er die Voraussetzungen, dass er, sich selbst überlassen, z.B. irgendwo hochsteige, und auch
allein
das Haus nicht verlassen
könne
, ohne in Gefahr zu geraten
. Weiter besuche er eine spezialisierte Schule für Kinder mit autistischen Problemen. Die besondere Überwachung werde auch in dieser geschützten Schulatmosphäre gegeben (S. 6). Somit sei die intensive Überwachung im Vergleich mit dem gleichaltrigen normal entwickelten Kind klar zu bejahen
. Damit ein besonders intensiver Überwachungsbedarf bejaht werden könne, müssten zusätzliche Kriterien erfüllt sein: Es müsse eine begründbare 1:1 Betreuung mit ständiger Interventionsbereitschaft der Betreuungsperson vorlie
gen. Ein derartiger Betreuungsaufwand könne nicht bejaht werden. Der
Versi
cherte
zeige geringe Ansätze von Gefahrenbewusstsein und er sei im geschützten Rahmen nicht ständig gefährdet, indem er sich beispielsweise selbst verletze oder anderen Kindern Schaden zufüge. Dies zeige sich auch klar in den Angaben der Schule. Das Gefahrenpotential bezüglich der Dinge, die er ständig in den Mund nehme, könne nicht bejaht werden.
Am Abklärungstag und in der privaten Woh
nung habe er viele Male Gelegenheit gehabt zu derartigem Verhalten; er habe nichts dergleichen getan. Auch die Schule schildere keine derartigen akuten Selbstgefährdungen (S. 7).
Für den Intensivpflegezuschlag sei ein zusätzlicher zeitlicher Aufwand auf Grund der neu hinzugekommenen Hippotherapie zu berücksichtigen
, somit ab Septem
ber 2017 insgesamt 349.48 Minuten. Damit bestehe unverändert ein Anspruch auf
Hilflosenentschädigung
schweren Grades mit Intensivpflegezuschlag der Stufe 1 (S. 7).
4
.12
Die Schulgemeinde
L.___
beschloss am 2
8.
Februar
2018 (
Urk.
3/3), dem
Versicherten
das Setting der Sonderschulung in der Tagessonderschule der Stif
tung
M.___
zu bewilligen. Begründet wurde dies damit, dass er in der Tages
schule der Stiftung
N.___
nicht länger optimal gefördert werden könne, da er auf ein grösseres Betreuungsangebot, häufig
auf
1:1 Betreuung, an
gewiesen sei. Er brauche sehr viel Hilfe und Unterstützung im Alltag sowie ge
zielte Förderung in allen Bereichen.
4
.13
Die Fachperson der Tagesschule Stiftung
N.___
führte mit Stellung
nahme vom 1
6.
April 2018
zuhanden der Rechtsvertreterin des
Versicherten
(
Urk.
3/5/1) aus,
dass die Nahrung für den
Versicherten
mehrheitlich püriert wer
den müsse. Sein Gesundheitszustand bewirke, dass er mehrheitlich tagelang in sehr regelmässigen Abständen erbreche
. Dies sei für ihn und seine Umwelt sehr belastend und bewirke, dass die Umgebung unzählige Male gereinigt werden und die Kleider regelmässig gewechselt werden müssten. An den wenigen aus gesund
heitlicher Sicht guten Tagen, an denen er wenig bis gar nicht erbrechen müsse, könne er sich im Schulzimmer wie auch in den Therapiezimmern und im Garten frei bewegen und sei nicht auf eine dauerhafte Überwachung angewiesen. Dies gelinge aber nur, da alle Räume abgeschlossen blieben und darauf geachtet würde, dass keine
gefährlichen Gegenstände in der unmittelbaren Umgebung seien. Ohne diese Bedingungen sei eine enge Überwachung notwendig. Im Schul
alltag sei eine 1:1 Betreuung nicht immer gewährleistet, weshalb der
Versicherte
gewisse Zeiten im Laufstall verbringe. Ausserhalb des Schulgeländes habe er im
mer eine 1:1 Betreuung. Der Wechsel in eine andere Schule sei auch auf den hohen pflegerischen Aufwand zurückzuführen (S. 1).
4
.14
O.___
, Autismus Fachperson, hielt mit Bericht vom 1
6.
April
2018 (
Urk.
3/4) fest,
sie sei
anlässlich des Abklä
rungsgesprächs vor Ort für die Betreu
ung des
Versicherten
zuständig gewesen. In der Nacht müssten ihn seine Eltern mit einem Monitor überwachen. Die Betreuungsperson, die auf ihn aufpasse, müsse immer unbedingt in seiner unmittelbaren Nähe sein und dauernd und gewissenhaft die
Aufmerksamkeit auf ihn richten, sie müsse ihn den ganzen Tag immer wieder körperlich halten, stoppen und seine Aufmerksamkeit lenken. Er sei ständig in Bewegung und greife nach Objekten, öffne Schubladen, ziehe Ge
schirr vom Tisch und sei sehr schnell ablenkbar. Er könne keiner sinnvollen, funktionalen Beschäftigung nachgehen. Ausserhalb der elterlichen Wohnung sei höchste Aufmerksamkeit geboten, damit nichts passiere. Er nehme alles in den Mund, ob gefährlich oder nicht (Steine, Gräser, Zigarettenstum
mel, Gras, was im
mer herumliege, auch Giftiges). Man müsse oft schneller als
das
Kind sein und direkt intervenieren. Er beisse auch in Gläser oder spitze Gegenstände, könne Höhen nicht einschätzen, so dass grosse Sturzgefahr bestehe. Die Treppen in der Familienwohnung seien immer noch mit Schutzgittern versehen
und es seien alle Türen und Fenster immer abzuschliessen (S. 1-2).
5
.
5
.1
Der Intensivpflegezuschlag wird
im Kreisschreiben
über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung (KSIH; Stand
1.
Januar 2018)
sowie im
Anhang IV zum KSIH konkretisiert.
Bei einem Kreisschreiben handelt es sich um eine von der Aufsichtsbehörde für richtig befundene Auslegung von Gesetz und Verordnung. Die Weisung ist ihrer Natur nach keine Rechtsnorm, sondern eine im Interesse der gleichmässigen Gesetzesanwendung abgegebene Meinungs
äusserung der sachlich zuständigen Aufsichtsbehörde. Solche Verwaltungswei
sungen sind wohl für die Durchführungsorgane, nicht aber für die Gerichtsin
stanzen verbindlich (BGE 118 V 206 E. 4c, vgl. auch 123 II 16 E. 7, 119 V 255 E.
3a mit Hinweisen). Das Gericht soll sie bei seiner Entscheidung mitbe
rück
sichti
gen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Ausle
gung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Es weicht ander
seits in
soweit von den Weisungen ab, als sie mit den anwendbaren gesetzlichen Bestim
mungen nicht vereinbar sind (BGE 123 V 70 E. 4a mit Hinweisen).
5
.2
Gemäss
Randziffer (
Rz
) 8070 ff.
KSIH
ist im Rahmen der anrechenbaren Betreu
ung bei der Behandlungs- und Grundpflege der zeitliche Mehraufwand für die Betreuung gegenüber gleichaltrigen nichtbehinderten Minderjährigen zu berück
sichtigen, der durch Massnahmen der Behandlungspflege (d.h. medizinische Mas
snahmen, sofern nicht durch medizinische Hilfspersonen erbracht), und bzw. oder der Grundpflege
verursacht wird. Zur Sicherstellung der Rechtsgleichheit bei der Anspruchsbemessung wurden
zum
anrechenbaren
Mehraufwand
zeitliche Höchstgrenzen festgelegt. Anhang IV zum KSIH nennt diese Höchstgrenzen sowie die für die Betreuung nicht behinderter Minderjähriger notwendige Zeit (
vgl.
Rz
8074 KSIH).
5
.3
Beim
Versicherten
ist
im Rahmen der medizinischen Massnahmen
der Behand
lungspflege
der tägliche
Mehra
ufwand für
physio- und ergotherapeutische Übun
gen
zu Hause
zu prüfen. Die Abklärungsperson führte dazu aus, dass ausserhalb der Sitzungstage dafür maximal 30 Minuten pro Tag anerkannt werden könnten, was durchschnittlich 25.71 Minuten pro
Tag ergebe (vgl. vorstehend E. 4
.7.8).
Diesbezüglich
unterscheidet
das Kreisschreiben
in
Rz
8075
eindeutig
zwischen physio- und ergotherapeutischen Massnahmen. Diese Unterscheidung ergibt sich auch aus
Anhang IV KSIH, worin als Pauschale 30 Minuten pro Tag und
pro Therapie
genannt werden.
Somit ist hier eine klare Fehleinschätzung der Abklärungsperson festzustellen, weshalb sich ein Abweichen vom Abklärungsbericht rechtfertigt
(vgl. vorstehend E. 1.4)
.
Mithin sind insgesamt
51.42 Minuten pro Tag anzurechnen (25.71
x 2), zusätzlich 25.71 Minuten.
5
.4
Die Massnahmen der Grundpflege sind anrechenbar, wenn sie einfach und zweck
mässig sind und dem üblichen Pflegestandard entsprechen.
Als anrechenbare
Grundpflege gelten in der Regel folgende, nicht abschliessende Massnahmen (
Rz
8076 KSIH):
-
Massnahmen der Körperhygiene (Waschen, Duschen, Baden, Haarpflege, Zahnhygiene)
-
Massnahmen zur Erhaltung der täglichen Verrichtungen und Funktionen (
Esshilfe
, Hilfe beim An- und Auskleiden, Hilfe beim Aufstehen, Absitzen oder Abliegen, Toiletten
hilfe, pflegerische Massnahmen bei Störungen der Blasen- und Darmentleerung, Anlegen von Hilfsmitteln
)
-
Umlagerung, Mobilisation
-
Begleitung zu Arzt- und Therapiebesuchen, für welche die IV oder die obligatorische Krankenversicherung Kostengutsprache geleistet haben.
5
.5
Hinsichtlich der Begleitung zu Therapiebesuchen wurde im Abklärungsbericht ein täglicher Mehraufwand von 11.9 Minuten pro Tag anerkannt (vgl. vorstehend E.
4
.7.9), was im Rahmen des
Einwandverfahrens
um den Aufwand für den Besuch der Hippotherapie in Höhe von 5.71 Minuten täglich
ab September 2017
ergänzt wurde
, berechnet aus 20 Minuten pro Weg
(vgl. vorstehend E. 4.11
;
Urk.
7/156/4 unten
).
Dass, wie beschwerdeweise vorgebracht wird (
Urk.
1 S. 14 unten f.), die Mutter des
Versicherten
während der Therapie anwesend zu sein und den
Versi
cherten
zu stützen habe, ist durch die Akten nicht belegt und kann auch aus dem Grund nicht
berücksichtigt werden, dass bei Arztterminen und Therapiebesuchen auch ein nicht behindertes
gleichaltriges
Kind
während der Behandlung
in der Regel nicht allein gelassen wird.
5.6
5
.6
.1
Zur Beurteilung des invaliditätsbedingten Mehraufwandes bei de
r Grundpflege (vorstehend E. 5.2
) sind die in Anhang IV KSIH aufgeführten Maximalwerte sowie die altersentsprechende Hilfe zu berücksichtigen.
Im Zeitpunkt der Abklärung war der
Versicherte
sechs Jahre und sieben Monate alt (vgl.
Urk.
7/135 S. 1 oben).
5
.6
.2
Beim An- und Auskleiden rechnete die Abklärungsperson
29
Minuten
an. Sie hielt fest, dass Verzögerungen, die zum Beispiel durch das Überwinden von Widerstand entstünden, nicht anrechenbar seien, und dass das Wechseln der Kleider in der Tagespauschale enthalten sei
.
Es könne nicht nachvollzogen wer
den, dass täglich behinderungsbedingt 3-4 Mal ein Umziehen nötig sei, dies habe sich weder vor Ort noch im geschilderten Tagesablauf noch im Bericht ergeben
(vorste
hend E. 4
.7.2).
Dazu ist Folgendes festzuhalten:
Anhang IV KSIH sieht einen Zusatz von 10
Minuten für Oppositionsverhalten vor. Die Abklärungsperson hielt selbst fest, dass das Kind sich schlecht ruhig halten könne und bei Gelegenheit wegrenne, und dass beim Umkleiden nur sehr wenig Kooperation erwartet werden könne.
Das Anziehen müsse ruhig vor sich gehen und mit Worten begleitet werden; verbalen Anweisungen könne der
Versicherte
ni
cht folgen (vgl. vorstehend E.
4
.7.2
). An
gesichts dieser Feststellungen ist nicht nachvollziehbar, weshalb diese zusätzli
chen 10 Minuten nicht gewährt wurden.
Es ist von einer klaren Fehleinschätzung auszugehen, weshalb 10 Minuten Zusatz für Oppositionsverhalten anzurechnen sind.
Hinsichtlich des vermehrten Kleiderwechsels ist zu berücksichtigen, dass im Bericht der Tagesschule vom Februar 2017
eine solche Notwendigkeit
nicht erwähnt wird (vg
l. vorstehend E. 4
.5).
Es ist nicht ausgeschlossen, dass die diesbezüglich nach Erlass der angefochtenen Verfügung
von der Schule
gemachten
abweichen
den
Angaben (vgl. vorstehend E. 4.13
) vom laufenden Verfahren beeinflusst wur
den.
Zwar ist davon auszugehen,
dass der
Versicherte
teilweise mehrfach die Klei
der wechseln muss, dies kann aber auch bei Gleich
altrigen vorkommen. Der in
validitätsbedingte
Mehraufwand wird im Rahmen der Tagespauschale und des Zuschlags für Oppositionsverhalten abgegolten.
5
.6
.3
Bei der
Esshilfe
gewährte die Abklärungsperson den Maximalwert von
90 Minu
ten abzüglich 5 Minuten gemäss Anha
ng IV KSIH (vgl. vorstehend E. 4
.7.4), ohne Abzug für die Präsenzzeit am Familientisch, da die Betreuungsperson nicht gleichzeitig essen könne. Dies ist nicht zu beanstanden.
Ein Zurückholen an den Tisch wird
weder
im Schulbericht vom Februar 2017
noch in demjenigen vom April 2016
beschrieben
und auch von der Betreuungsperson nicht erwähnt
(vgl. vorstehend E. 4
.5
, 4.7, 4.12 und 4
.13
-14
).
Somit bleibt es bei der Anrechnung von 85 Minuten pro Tag.
5
.6
.4
Bei den Massnahmen der Körperhygiene
rechnete die Abklärungsperson einen Aufwand von 27.86 Minuten abzüglich den altersentsprechenden 15 Minuten gemäss Anhang IV KSIH an
, mithin 12.86 Minuten. Dazu hielt sie
fest, sie rechne mit den altersgerecht möglichen Maximaleinheiten und anerkenne eine Zusatz
einheit für die Reinigung zwischendurch
(vorstehend E. 4
.7.5).
Der Maximalwert für Kinder bis 8 Jahre beträgt gemäss Anhang IV
jedoch
40 Minuten, wobei ein Abzug von 15 Minuten für altersentsprechende Hilfe vorzunehmen ist.
Es ist nicht nachvollziehbar, weshalb die Abklärungsperson zwar angab, mit den altersge
recht möglichen Maximaleinheiten zu rechnen, diese jedoch nicht verwendete.
Diesbezüglich ist von einer klaren Fehleinschätzung auszugehen.
Es ist ein Wert von 25 Minuten anzurechnen.
Weiter wurde beschrieben, dass der
Versicherte
immer wieder bei der morgendli
chen Kurztoilette wegrennen wolle und sich bei der Zahnpflege besondere Schwierigkeiten stellten (vgl. S. 6 des Abklärungsberichts). Dem ist mit 5 Minuten
für Oppositionsverhalten Rechnung zu tragen (ab 6 Jahre sind gemäss Anhang IV
dafür
20 Minuten vorgesehen).
Nachdem es sich bei den Massnahmen der Körperhygiene gemäss
Rz
8076 KSIH nicht um eine abschliessende Aufzählung handelt, ist auch der geltend gemachte Aufwand für das Schneiden der Fuss- und Fingernägel, das
Schneuzen
und das Haare schneiden zu berücksichtigen, wofür die Eltern insgesamt 6.29 Minuten geltend machten (vgl. S. 7 des Abklärungsbe
richts).
Solche pflegerischen Massnahmen sind, wie in
Rz
8076 KSIH beschrieben, einfach und zweckmässig und entsprechen dem üblichen Pflegestandard.
5
.6
.5
Bei der Reinigung nach der Verrichtung der Notdurft rechnete die Abklärungs
person einen invaliditätsbedingten Mehraufwand von 25 Minuten pro Tag an; dies sei der maximal anrechenbare Aufwand
(vorstehend E. 4
.7.6). Die Eltern machten einen Aufwand von insgesamt 45 Minuten geltend, dies für 6 Wickelein
heiten à 10 bzw. 7 Minuten (S. 8 unten des Abklärungsberichts).
Gemäss
Anhang IV
KSIH (Stand 1.1.2018)
, welcher im Zeitpunkt der Stellungnahme der Abklä
rungsperson vom 2
8.
Februar 2018 (vorstehend E. 4.11
) als bekannt vorausgesetzt wird,
ist jedoch
bis 10 Jahre ein Maxima
lwert von 40 Minuten vorgese
hen
, ohne Abzug
. Die Notwendigkeit von sechs Wickelvorgängen täglich wird nicht bestrit
ten und entspricht
dem
üblichen Pflegestandard. Dass der
Versicherte
Tag und Nacht auf Windeln angewiesen ist, bestät
igte
Dr.
I.___
(vorstehend E. 4
.6).
Somit rechtfertigt es sich auch hier,
aufgrund einer klaren Fehleinschätzung
vom Abklärungsbericht abzuweichen; es ist kein Grund für eine Anrechnung von le
diglich 25 Minuten ersichtlich. Anzurechnen sind
somit
40 Minuten.
6
.
6
.1
Zu prüfen ist weiter, ob, wie die Abklärungsperson annahm, eine lediglich dau
ernde Überwachung als Betreuung von 2 Stunden oder aber eine besonders intensive behinderungsbedingte Überwachung als Betreuung von 4 Stunden anre
chenbar ist
(vgl. vorstehend E. 1.3)
.
Die Abklärungsperson ging in ihrer Stellung
nahme vom 2
8.
Februar 2018 (vorstehend E. 4.11
)
davon aus, es sei nicht von einer begründbaren 1:1 Betreuung mit ständiger Interventionsbereitschaft der Be
treuungsperson auszugehen
; ein derartiger Betreuungsaufwand könne nicht be
jaht werden. Der
Versicherte
zeige geringe
Ansätze von Gefahren
bewusstsein und er sei im geschützten Rahmen nicht ständig gefährdet, indem er sich beispiels
weise selbst verletze oder anderen Kindern Schaden zufüge. Dies zeige sich auch klar in den Angaben der Schule. Das Gefahrenpotential bezüglich der Dinge, die er ständig in den Mund nehme, könne nicht bejaht werden. Am Abklärungstag und in der privaten Wohnung habe er viele Male Gelegenheit
gehabt zu derarti
gem Verhalten; er habe nichts dergleichen getan. Auch die Schu
le schildere keine derar
tigen akuten Selbstgefährdungen.
6
.2
Gemäss
Rz
8079 KSIH ist eine besonders intensive dauernde Überwachung gege
ben, wenn von der Betreuungsperson überdurchschnittlich hohe Aufmerksamkeit und ständige Interventionsbereitschaft gefordert wird. Dies bedeutet,
das
sich die Betreuungsperson permanent in unmittelbarer Nähe der versicherten Person auf
halten muss, da eine kurze Unachtsamkeit mit überwiegender Wahrscheinlichkeit lebensbedrohliche Folgen hätte oder zu einer massiven Schädigung von Personen und Gegenständen führen würde. Aufgrund der geforderten 1:1 Überwa
chung/Betreuung kann sich die Betreuungsperson kaum anderen Aktivitäten widmen. Zudem müssen zum Schutz der versicherten Pers
o
n
und ihrer Umgebung bereits geeignete Massnahmen zur Schadenminderung getroffen worden sein, wobei es diesbezüglich nicht zu einer unzumutbaren Situation der Umgebung kommen darf. Können Überwachungsinstrumente eingesetzt werden, ist nicht per se von einer besonders intensiven Überwachung auszugehen.
Als Beispiel wird
in
Rz
8079 KSIH genannt:
Ein Kind kann keine Gefahren erken
nen. So kann es zum Beispiel unvermittelt aus dem Fenster steigen. Es ist auch nicht in der Lage, auf verbale Rufe oder Warnungen entsprechend zu reagieren. In bestimmten Situationen kann es beispielsweise zu selbstverletzendem oder fremdaggressivem Verhalten kommen. Die Betreuungsperson muss deshalb dau
ernd mit erhöhter Aufmerksamkeit in unmittelbarer Nähe des Kindes bleiben und jederzeit bereit sein einzugreifen.
6
.3
Der
Versicherte
leidet an einer globalen Entwicklungsstörung
mit frühkindlichem Autismus, muskulärer Hypotonie und Ataxie sowie einer
Refluxerkrankung
, zu
dem wurden pathologische Elektro-Enzephalogramme ohne klinisch fassbare An
fälle abgeleitet
. Prof.
D.___
und
Dr.
E.___
bestätigte
n
, dass er stets an der Hand geführt werden müsse und keine Gefahren kenne, sich nach einer kurzen Gehstrecke weigere un
d sich hinsetze (vorstehend E. 4
.3).
Dr.
G.___
hielt fest, die Betreuung des
Versicherten
werde durch seinen Entwicklungsrückstand noch erschwert, er sei schon früh hyperaktiv und ablenkbar gewesen.
Er
habe keinerlei Bewusstsein für Gefahren, weshalb er im Wachzustand immer 1:1 betreut werden müsse, was für die Eltern eine extreme Bela
stung darstelle (vorste
hend E. 4
.4). Die Betreuerin der Tagesschule berichtete, der
Versicherte
habe keinerlei Gefahrenbewusstsein und höre nicht auf Signalworte. Er müsse immer an der Hand geführt werden. Es müsse gu
t auf ihn aufgepasst werden. Da er sehr gerne Dinge in den Mund nehme, müsse auch darauf geachtet werden, d
a er sich verletzen könnte (E. 4
.5).
Die Betreuerin Frau
J.___
, de
ren Bericht (vorstehend E. 4.7
) im Vorfe
ld der Abklärung bereits vorlag,
im Abklärungsbericht jedoch nicht
berücksichtigt wurde, beschrieb
ausführlich das Selbstgefährdungspotential des
Versicherten
, dessen Schmerzempfinden erheblich gestört ist, der sich mit dem Beissen in die eigenen Finger selbst verletzt und grossen Gefahren ausgesetzt ist, wenn er nicht entsprechend
1:
1
überwacht wird
. Weiter war a
nlässlich des Abklärungsgesprächs die Anwesenheit einer Drittperson
, Frau
O.___
,
nötig
(E.
4
.7.1
, E. 4.14
), was
gerade die Notwendigkeit einer 1:1 Betreuung bestätigt,
von der Abklärungsperson aber in keiner Weise im Bericht miteinbezogen wurde.
Es rechtfertigt sich deshalb, die nachträglich von der Betreuungsperson ge
machten Angaben (vorstehend E. 4.14
) zu berücksichtigen. Sie schilderte
eindrücklich, dass
man
immer unbed
ingt in unmittelbarer
Nähe
des
Versicherten
sein und dauernd und gewissenhaft die Aufmerksamkei
t auf ihn richten,
ihn den ganzen Tag immer wieder körperlich halten, stoppen und seine Aufmerksamkeit lenken
müsse
. Er sei ständig in Bewegung und greife nach Objekten, öffne Schubladen, ziehe Geschirr vom Tisch und sei sehr schnell ablenkbar. Er könne keiner sinnvollen, funktio
nalen Beschäftigung nachgehen. Ausserhalb der elterlichen Wohnung sei höchste Aufmerksamkeit geboten, damit nichts passiere. Er nehme alles in den Mund, ob gefährlich oder nicht (Steine, Gräser, Zigarettenstummel, Gras, was immer her
umliege, auch Giftiges). Man müsse oft schneller als
das
Kind sein und direkt intervenieren. Er beisse auch in Gläser oder spitze Gegenstände, könne Höhen nicht einschätzen, so dass grosse Sturzgefahr bestehe. Die Treppen in der Famili
enwohnung seien immer noch mit Schutz
gittern versehen und es seien alle Türen und Fenster immer abzuschliessen
.
Weshalb
die Abklärungsperson
angesichts der gestellten Diagnosen und der ärzt
lich bestätigten Notwendigkeit einer 1:1 Betreuung lediglich eine intensive Über
wachung annahm, wurde nicht begründet und erscheint willkürlich. Dies insbe
sondere, als sie im Abklärungsbericht
selbst
festhielt, der
Versicherte
kenne keine Gefahr, erkunde alle Dinge gerne mit dem Mund und reagiere nicht auf verbale Aufforderungen (vor
stehend E. 4
.7.9).
Dass, wie die Abklärungsperson in ihrer Stellungn
ahme bestätigte (vorstehend E. 4.11
), der
Versicherte
sich selbst über
lassen irgendwo hochsteige, spricht gerade für die
Notwendigkeit
besonders intensive
r
Überwachung. Unzutreffend ist auch, dass
von den Dingen, die er in den Mund nimmt, kein Gefahrenpotential ausgehen solle, bestätigt
en
doch die Schule
und die fachlich kompetente
n
Betreuungsperson
en
dies ausdrücklich. Die Beein
trächtigung und das Verhalten des
Versicherten
entspricht
denn auch
exempla
risch dem in
Rz
8
079 KSIH genannten
, vorstehend erwähnten
Beispiel. Dass er eine besonders intensive Betreuung und Überwachung benötigt, zeigt sich auch aus dem Umstand, dass er infolge dieser Notwendigkeit nicht mehr in der bishe
rigen Tagesschule ver
bleiben kann (vorstehend E. 4.12
).
Dies ist von besonderer Bedeutung, da das Verhalten des
Versicherten
anlässlich der
Abklärungssituation
für sich
allein
wenig
aussagekräftig ist;
entscheidend ist, wie er sich unbeaufsich
tigt ohne vertraute Person in unmittelbarer Nähe verhalten würde (vgl. das ein Kind mit leichter zerebraler Bewe
gungsstörung und frühkind
lichen Autismus be
treffende Urteil des Bundesgerichts 9C_666/2013 vom 2
5.
Februar 2014 E. 8.2.2).
6
.4
Nach dem Gesagten ist im Sinne der Verwaltungspraxis gemäss
Rz
8079 KSIH der Bedarf an einer besonders intensiven behinderungsbedingten Überwachung nach
Art.
39
Abs.
3 Satz 2 IVV
zu bejahen, womit eine Betreuung von vier Stunden anzurechnen ist.
7.
Zusammenfassend ergibt sich folgende Anrechnung: Der tägliche Mehraufwand für physio-und ergotherapeutische Übungen zu Hause beträgt insgesamt gerundet 51 Minuten (vorstehend E. 5.3), für
die Begleitung
zu Therapiebesuchen bis September
2017 insgesamt gerundet 12
Minuten und danach gerundet 18
Minu
ten (vorstehend E. 5.5), für das An- und Auskleiden
insgesamt
39
Minuten (vorste
hend E. 5.6.2
), für die
Esshilfe
insgesamt
85
Minuten (vorstehend E. 5.6.3
), für die Körperhygiene insgesamt
gerundet 36
Minuten (vorstehend E. 5.6.4
) und für die Reinigung nach der Verrichtung der Notdurft insgesamt
40 Minuten (vorstehend E. 5.6.5
). Unter Anrechnung der
vier
Stunden für
die besonders intensive behin
derungsbedingte Überwachung und des von der Beschwerdegegnerin anerkann
ten Aufwands von
5
Stunden 44 Minuten bzw.
5
Stunden 50 Minuten wird das Minimum von
8
Stunden täglich klar überschritten,
womit der
Versicherte
Anspruch auf einen monatlichen Intensivpflegezuschlag für einen invaliditätsbe
dingten Betreuungsaufwand von mindestens 8
Stunden pro Tag ab
1.
Okto
ber
2016 hat.
In diesem Sinne ist der angefochtene Entscheid abzuändern und die Beschwerde gutzuheissen.
8.
8.1
Die Gerichtskosten nach Art. 69 Abs. 1
bis
IVG
sind auf Fr. 1'0
00.-- anzusetzen und
ausgangsgemäss
der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
8
.2
Nach § 34 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Partei
kos
ten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem
Mass
des Obsiegens be
mes
sen (§ 34 Abs. 3
GSVGer
) und sind beim
praxis
gemässen
Stundenansatz von
Fr. 185.-- (ohne
MWSt
) auf Fr.
1'800
.-- (inkl
.
MWSt
und Auslagenersatz) fest
zu
setzen.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird der
Einspracheentscheid
der Sozial
versicherungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom
2
8.
Februar 2018
insoweit abgeändert, als festgestellt wird, dass der
Versicherte
ab
1.
Oktober 2016 Anspruch auf einen Intensiv
pflegezuschlag für einen invaliditätsbedingten Betreuungsaufwand von mindestens 8
Stunden pro Tag
hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
1’000
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
den Beschwerdeführenden
eine Prozessent
schädigung von
Fr.
1’800
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Nadja
D'Amico
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannLienhard