# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 10081ea4-6e8b-5c30-8686-2cd9ad606b71
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-05-12
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 12.05.2020 IV 2018/51
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2018-51_2020-05-12.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2018/51

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 31.08.2020

Entscheiddatum: 12.05.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 12.05.2020
Art. 7, 8, 16 und 17 ATSG, Art. 5 und 28a IVG, Art. 27 und 27bis IVV; 
Statuswechsel, Anwendung der gemischten Methode und Verwertbarkeit 
der Restarbeitsfähigkeit auf dem hypothetisch ausgeglichenen Arbeitsmarkt 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. Mai 
2020, IV 2018/51).

Entscheid vom 12. Mai 2020

Besetzung

Präsidentin Marie Löhrer, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Miriam 

Lendfers; Gerichtsschreiberin Felicia Sterren

Geschäftsnr.

IV 2018/51

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Irja Zuber, c/o Procap Schweiz, 

Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rentenrevision

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich im April 2001 wegen "Borderline - Persönlichkeitsspaltung - 

Selbstverletzung" zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (IV-act. 1). 

Die behandelnden Ärzte diagnostizierten im Jahr 2001 insbesondere eine emotional 

instabile Persönlichkeitsstörung vom Borderlinetypus (ICD-10: F60.31) und eine 

rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige depressive Episode 

(ICD-10: F33.1), bei Selbstverletzungstendenzen, einem sekundären multiplen 

Substanzmissbrauch (Alkohol, Benzodiazepine, Cannabis, Heroin) sowie einer 

Essstörung mit bulimischen Zügen (IV-act. 7 und 8-3).

A.a. 

Mit Verfügung vom 3. Oktober 2001 sprach die IV-Stelle der Versicherten eine 

halbe Invalidenrente ab 1. April 2001 zu (IV-act. 14 f.). Am 4. Oktober 2002 wurde eine 

Rentenrevision eingeleitet (IV-act. 22) und in der Folge die halbe Invalidenrente 

bestätigt (IV-act. 24).

A.b. 

Am 23. Mai 2006 wurde erneut eine Rentenrevision eingeleitet (IV-act. 29). Da die 

Versicherte neu zwei Kleinkinder (geboren im 2002 und 2003) zu betreuen hatte, 

qualifizierte die IV-Stelle sie nun als Hausfrau und Mutter und ermittelte bei stationärem 

Gesundheitszustand eine Einschränkung im Aufgabenbereich (Haushalt und 

Kinderbetreuung) von 40% und einen ebensolchen Invaliditätsgrad (vgl. IV-act. 40, 

41-3 und 41-9). Sie setzte die Invalidenrente deshalb mit Verfügung vom 14. Juni 2007 

mit Wirkung ab 1. August 2007 auf eine Viertelsrente herab (IV-act. 45 und 49).

A.c. 

Am 31. August 2011 wurde erneut eine Rentenrevision eingeleitet (vgl. IV-act. 52 

f.). Der Hausarzt wies im Verlaufsbericht vom 3. Oktober 2011 darauf hin, dass die 

Versicherte sich im Sommer 2011 von ihrem Partner getrennt habe, die _ und _ Jahre 

A.d. 

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alten Kinder gesund seien und die Versicherte gerne arbeiten würde (vgl. IV-act. 55-5). 

Mit Stellungnahme vom 12. Januar 2012 hielt RAD-Arzt B.___, Facharzt für Psychiatrie 

und Psychotherapie, fest, die Arbeitsfähigkeit von 50% sollte weiterhin zumutbar sein. 

Die Versicherte sollte in einem wohlwollenden Umfeld arbeiten und die Berufstätigkeit 

sollte kein allzu hohes zwischenmenschliches Konfliktpotential beinhalten. Als Hausfrau 

scheine die Versicherte aktuell kaum eingeschränkt zu sein, wobei die 

Leistungsfähigkeit bei einer Doppelbelastung durch Berufstätigkeit tangiert werde bei 

dann erhöhter Stressexposition (IV-act. 61).

Mit Vorbescheid vom 13. Februar 2013 stellte die IV-Stelle der Versicherten die 

Aufhebung der Invalidenrente in Aussicht (IV-act. 80). Dagegen erhob die Versicherte 

zusammen mit ihrer Beiständin Einwand (IV-act. 81). Mit Verfügung vom 10. Dezember 

2013 hob die IV-Stelle die Invalidenrente auf (IV-act. 91).

A.e. 

Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte, nun vertreten durch Rechtsanwältin 

Irja Zuber, Procap Schweiz, am 27. Januar 2014 Beschwerde. Eine Teilarbeitsfähigkeit 

liege sicher vor, doch sei fraglich, ob die Versicherte diese in der freien Wirtschaft 

ausüben könne. Wenn sie die ganze Woche Zeit habe, den Haushalt zu erledigen, 

bewältige sie diese Aufgabe mit grossen Schwankungen. An schlechten Tagen bleibe 

sehr viel liegen. Sie habe in den letzten Jahren bei der Kinderbetreuung viel 

Unterstützung gehabt. Bisher habe eine 40%ige Einschränkung im Haushalt 

bestanden. Da sie sich inzwischen vom Vater ihrer Kinder getrennt habe, sei sie 

zusätzlich belastet. Ein Wegfall der Einschränkung im Haushaltsbereich sei deshalb 

nicht nachvollziehbar. Beim Einkommensvergleich sei zudem ein Tabellenlohnabzug 

angebracht (IV-act. 97).

A.f. 

Am 11. März 2014 widerrief die IV-Stelle die Verfügung vom 10. Dezember 2013. 

Die bisherige Rente wurde weiterhin ausgerichtet (IV-act. 105). Das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen schrieb das Beschwerdeverfahren mit 

Entscheid vom 28. März 2014 ab (IV-act. 114).

A.g. 

Am 7. April 2014 liess die Versicherte mitteilen, sie sei seit Februar 2014 im 

Beschäftigungsprogramm C.___. Sie leide unter der Doppelbelastung (Erwerb und 

Aufgabenbereich), obwohl sie auf die Unterstützung Dritter zählen könne, wie 

A.h. 

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beispielsweise die Hilfe der Nachbarin in der Kinderbetreuung. Ihr fehle die Kraft, den 

Haushalt zu erledigen, sodass vieles liegenbleibe (IV-act. 117).

Mit Stellungnahme vom 30. August 2014 äusserte der RAD-Arzt, bei einer 

Begutachtung bestehe die Möglichkeit, dass ein psychiatrischer Gutachter zu einer 

höheren Arbeitsunfähigkeit tendiere, was ohne konkrete Angaben durch 

lebenspraktische Beobachtungen auch nicht verwundern würde, da es sich im Rahmen 

dieses psychischen Störungsbildes bei der Arbeitsfähigkeitsbeurteilung um eine rein 

theoretische Schätzung mit einem breiten Ermessensspielraum handle (IV-act. 127-2).

A.i. 

Aus dem Verlaufsprotokoll Eingliederungsberatung ergibt sich, dass die 

Beschwerdeführerin im Einsatzprogramm C.___ im Rahmen einer Präsenzzeit von 50% 

und bei einfachen, repetitiven Arbeiten eine gute Leistung erbringen konnte, jedoch 

auch nach einem Jahr eine Steigerung weder der Anforderungen noch des Pensums 

möglich war (vgl. IV-act. 134-5 ff.).

A.j. 

Vom 1. April bis 30. Juni 2015 absolvierte die Versicherte mit Unterstützung der IV-

Stelle einen dreimonatigen Arbeitsversuch bei der D.___ AG mit einem Pensum von 

50% (vgl. IV-act. 140-7, 142 und 146).

A.k. 

Vom 1. Juni bis 16. September 2016 fand eine berufliche Abklärung in der Stiftung 

E.___ statt, wobei die Versicherte vom 6. bis 8. Juli zu 100%, vom 15. bis 26. August 

2016 zu 70% und ab 27. August 2016 erneut zu 100% arbeitsunfähig war (vgl. IV-

act. 191 und 197 f.).

A.l. 

Mit Abschlussbericht vom 14. September 2016 hielten die Verantwortlichen der 

E.___ fest, die berufliche Abklärung werde aufgrund der klar ersichtlichen 

Überforderung der Versicherten, die aktuell eine Integration in den ersten Arbeitsmarkt 

verunmögliche, nicht verlängert. Ihre Einschränkungen seien derart gross, dass ihre 

Leistung in keiner Weise den Anforderungen des ersten Arbeitsmarktes entsprechen 

würden (IV-act. 202).

A.m. 

Im Verlaufsprotokoll Eingliederung wurde am 16. September 2016 vermerkt, die 

Einschränkungen in der Abklärung seien so offensichtlich erkennbar, dass eine 

Weiterführung von Eingliederungsmassnahmen sinnlos sei (IV-act. 211-7). Im 

A.n. 

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Strategieprotokoll vom 8. November 2016 hielt die IV-Stelle fest, es bestehe im ersten 

Arbeitsmarkt keine stabile Restarbeitsfähigkeit. Unter Berücksichtigung der aktuellen 

Situation mit von den Behandlern berichteter mittelgradiger bis schwerer depressiver 

Störung auf dem Boden der Grundstörung einer Borderlinepersönlichkeitsstörung sei 

von einer mindestens 40%igen Einschränkung im Haushalt auszugehen (IV-act. 210). 

Am 9. November 2016 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass kein Anspruch auf 

weitere berufliche Massnahmen bestehe (IV-act. 213).

Mit Bericht vom 9. Februar 2017 attestierten M. Sc. F.___ und Dr. med.

G.___, Oberärztin, Psychiatrie-Zentrum H.___, der Versicherten nach Stabilisierung 

ihres Gesundheitszustands eine Arbeitsfähigkeit von maximal vier Stunden täglich bei 

schwankender Leistungsfähigkeit durch Konzentrationsprobleme, schnelle Ermüdung, 

Stimmungsschwankungen, innere Spannungszustände, dissoziative Zustände, 

Körperverspannungen und Körperschmerzen in einer gut strukturierten, eng begleiteten 

Arbeitssituation mit Routineabläufen, wenig erhöhten Anforderungen, Stresssituationen 

und einem Anfahrtsweg von maximal einer Stunde pro Weg mit öffentlichen 

Verkehrsmitteln (IV-act. 219-4 ff.).

A.o. 

Mit Gutachten vom 20. Juni 2017 stellte Dr. med. I.___, Facharzt für Psychiatrie 

und Psychotherapie, folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: 

rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte bis höchstens mittelgradige 

depressive Episode (ICD-10: F33.1), und emotional instabile Persönlichkeitsstörung 

(ICD-10: F60.3). Durch die emotionale Instabilität sei die Belastbarkeit insgesamt 

verringert, was das Auftreten einer depressiven Episode begünstige (IV-act. 229-59). 

Medizinisch-theoretisch sei davon auszugehen, dass sich der Zustand und die 

Arbeitsfähigkeit seit Rentenzusprache nicht geändert hätten. In der angestammten wie 

in einer angepassten Tätigkeit bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 50%. Wichtig sei, dass 

es sich um eine einfache, gut strukturierte Tätigkeit handle, um ein wohlwollendes 

Team, um eine Tätigkeit ohne grosses Konfliktpotential, eine gewisse Impulsivität sollte 

toleriert werden (IV-act. 229-62 f.). Grundsätzlich sei der Versicherten die Ausübung 

einer ausserhäuslichen Erwerbstätigkeit nebst der Tätigkeit als Hausfrau und Mutter 

zumutbar. Natürlich sei die Versicherte auch durch die Betreuung der Kinder gefordert, 

aufgrund deren Alters jedoch nicht mehr den ganzen Tag. Hinzu komme, dass sie bei 

der Erziehung der Kinder durch den Kindsvater unterstützt werde. Die 

A.p. 

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B.  

Adaptionskriterien würden nicht zwingend einen geschützten Rahmen voraussetzen 

und seien in einem geschützten Rahmen, etwa bei der E.___, auch nicht automatisch 

erfüllt (IV-act. 229-65).

Mit Vorbescheid vom 25. Juli 2017 stellte die IV-Stelle der Versicherten die 

Aufhebung der Invalidenrente in Aussicht. Ihre Abklärungen hätten ergeben, dass die 

Versicherte ohne gesundheitliche Einschränkungen zu 80% erwerbstätig und zu 20% 

im Haushalt tätig wäre. Im Haushalt würden sich keine erheblichen Einschränkungen 

ergeben. Sowohl in der angestammten als auch in einer adaptierten Tätigkeit werde 

eine Arbeitsfähigkeit von 50% attestiert. Gestützt auf die periodisch herausgegebene 

Lohnstrukturerhebung des Bundesamts für Statistik (nachfolgend: LSE) ergebe sich 

damit ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 30% (IV-act. 235).

A.q. 

Gegen diesen Vorbescheid erhob die Versicherte am 11. September 2017 

ausführlich Einwand (IV-act. 239). Mit Schreiben vom 9. November 2017 teilte die IV-

Stelle der Versicherten mit, nach weiteren Sachverhaltsabklärungen resultiere ein 

erwerblicher Teilinvaliditätsgrad von 40%. Im Haushalt sei keine relevante 

Einschränkung ermittelt worden. Den _- und _-jährigen Kindern könne eine gewisse 

Mithilfe angerechnet werden. Die IV-Stelle sehe vor, den Anspruch auf eine 

Viertelsrente mit separatem Entscheid zu bestätigen (IV-act. 240).

A.r. 

Mit Mitteilung vom 4. Dezember 2017 und Verfügung vom 5. Januar 2018 hielt die 

IV-Stelle fest, es bestehe weiterhin Anspruch auf die bisherige Invalidenrente (IV-

act. 243 und 250).

A.s. 

Gegen diese Verfügung erhebt A.___ am 1. Februar 2018 Beschwerde. Sie 

beantragt, die Verfügung vom 5. Januar 2018 sei aufzuheben. Ihr sei mindestens eine 

halbe Invalidenrente zuzusprechen. Eventualiter sei die Angelegenheit zu weiteren 

Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Ihr sei die unentgeltliche 

Prozessführung und Rechtsverbeiständung zu gewähren. Unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen zulasten der Beschwerdegegnerin. Sie hätte im Gesundheitsfall 

nach der Trennung vom Vater ihrer Kinder neben Haushalt und Kindererziehung wieder 

eine Erwerbstätigkeit im Umfang von 80% aufgenommen. Seit August 2017 seien 

B.a. 

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beide Kinder in der Oberstufe und die Beschwerdeführerin hätte im Gesundheitsfall ab 

dann in einem Vollpensum einer Erwerbstätigkeit nachgehen können und müssen. 

Selbst wenn von einer Teilerwerbstätigkeit ausgegangen würde, müsse aufgrund der 

Rechtsprechung zum Fall "Di Trizio" eine Anpassung der Berechnung vorgenommen 

werden. Ob die Beschwerdeführerin ihre Teilerwerbsfähigkeit in der freien Wirtschaft 

verwerten könne, sei fraglich. Dass die bisherige 40%ige Einschränkung im 

Aufgabenbereich nun negiert werde, sei nicht nachvollziehbar. Durch die 

Doppelbelastung erhöhe sich die Einschränkung in der Erwerbsfähigkeit und im 

Haushalt. Die Beschwerdeführerin habe als voll im Haushalt Tätige bereits eine 

Einschränkung von 40% gehabt. Dr. I.___ gehe von einer (unveränderten) 50%igen 

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit aus. Die behandelnden Fachleute würden 

ebenfalls von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit ausgehen. Darüber hinaus sei jedoch eine 

Einschränkung der Leistungsfähigkeit gegeben. Die Frage, ob eine Arbeitsfähigkeit im 

ersten oder zweiten Arbeitsmarkt gegeben sei, sei von Eingliederungsfachleuten zu 

beantworten anhand der Kriterien, welche die medizinische Abklärung ergeben hätten. 

Eine entsprechende berufliche Abklärung liege vor. Sie habe ergeben, dass ein Einsatz 

im ersten Arbeitsmarkt utopisch sei. Die Beschwerdeführerin habe umfassende 

Betreuung benötigt, um überhaupt eine Arbeitsleistung erbringen zu können. Die 

körperlichen und psychischen Symptome seien von den Fachleuten zweifelsfrei 

festgestellt und dokumentiert worden. Darauf stütze sich die klare Aussage, dass die 

Beschwerdeführerin im ersten Arbeitsmarkt keine Arbeitsfähigkeit erbringen könne. Der 

Annahme, dass sie als Hausfrau und Mutter nicht eingeschränkt sei, werde 

widersprochen. Die Mitarbeit des Ex-Partners im Haushalt sei weggefallen. Die 

Beschwerdeführerin werde von einer Beiständin und dem Kinder- und 

Jugendpsychiatrischen Dienst (nachfolgend: KJPD) unterstützt. Während einiger Zeit 

sei eine sozialpädagogische Familienbegleitung eingesetzt gewesen. Beide Kinder 

hätten Aufgabenhilfen in der Schule und würden zusätzlich von der 

Schulsozialarbeiterin betreut. Beim Einkommensvergleich müsse das 

Valideneinkommen auf 100% erhöht und auf die LSE abgestellt werden. Beim 

Invalideneinkommen müsse ein Tabellenlohnabzug von mindestens 20% 

vorgenommen werden (act. G1).

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Mit Beschwerdeantwort vom 22. März 2018 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Da bei der Beschwerdeführerin familiäre Gründe für 

die damals erfolgte Qualifizierung als Nichterwerbstätige massgeblich gewesen seien, 

sei vorliegend ein Statuswechsel von nichterwerbstätig auf teilerwerbstätig nicht 

gestattet. Diesbezüglich bestehe kein Revisionsgrund. Wie von der Beschwerdeführerin 

gefordert, sei jedoch für die Zeit ab 1. August 2017 eine revisionsweise Änderung der 

Methodenwahl aufgrund einer zulässigen Umqualifizierung vorzunehmen, da ab dann 

beide Kinder in der Oberstufe gewesen seien und demzufolge die Aufnahme einer 

Vollerwerbstätigkeit bei voller Gesundheit der Beschwerdeführerin realistisch gewesen 

wäre. Damit habe die Invaliditätsbemessung ab 1. August 2017 nach der 

Einkommensvergleichsmethode zu erfolgen. Die Beschwerdeführerin stelle die 

Verwertbarkeit der attestierten Restarbeitsfähigkeit in Abrede, der Gutachter habe 

indes zur Beurteilung der Eingliederungsfachleute Stellung genommen und darauf 

hingewiesen, dass bei jenem Arbeitsversuch ein erhöhtes zwischenmenschliches 

Konfliktpotential bestanden habe. Hinzu sei auch die ungünstige Belastung durch den 

langen Arbeitsweg mit dem öffentlichen Verkehr gekommen. Das Finden einer Stelle 

auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt sei zwar erschwert, nicht aber zum Vornherein 

ausgeschlossen. Da die Beschwerdeführerin keine neue Erwerbstätigkeit 

aufgenommen habe, sei auf lohnstatistische Angaben abzustellen. Das 

Valideneinkommen der Beschwerdeführerin liege 5.6% unter dem für die Bestimmung 

des Invalideneinkommens heranzuziehenden Tabellenlohn und sei gemäss 

Rechtsprechung des Bundesgerichts somit im Umfang von 0.6% zu parallelisieren. 

Damit sei das Valideneinkommen auf Fr. 51'780.-- zu veranschlagen. Das 

Invalideneinkommen betrage bei einer zumutbaren Restarbeitsfähigkeit von 50% 

Fr. 27'259.--. Ein Tabellenlohnabzug sei unter Würdigung der gesamten Umstände 

nicht gerechtfertigt. Es resultiere ein Invaliditätsgrad von 47%, womit die 

Beschwerdeführerin weiterhin Anspruch auf eine Viertelsrente habe (act. G4).

B.b. 

Am 29. März 2018 bewilligt die Abteilungspräsidentin das Gesuch um 

unentgeltliche Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung; act. G5).

B.c. 

Mit Replik vom 8. Mai 2018 führt die Beschwerdeführerin aus, die 

Beschwerdegegnerin verkenne, dass es sich beim "Di Trizio"-Urteil lediglich um eine 

B.d. 

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Erwägungen

1.  

übergangsrechtliche Regelung bis zum Vorliegen der Verordnungsänderung gehandelt 

habe. Im Weiteren würden finanzielle Gründe für die Wiederaufnahme der 

Erwerbstätigkeit bzw. deren Aufstockung im Vordergrund stehen. Die 

Beschwerdegegnerin gehe von der haltlosen Annahme aus, dass die Verhältnisse im 

geschützten Rahmen für die Beschwerdeführerin belastender seien als an einem 

beliebigen Arbeitsplatz im ersten Arbeitsmarkt. Selbst die umfassende Betreuung in der 

E.___ habe jedoch den Ausfall bzw. die Krankschreibung der Beschwerdeführerin nicht 

verhindern können. Es sei von Anfang an klar gewesen, dass die Abklärung in der E.___ 

nicht unter optimalen Bedingungen erfolgen würde, dennoch habe der 

Eingliederungsfachmann der Beschwerdegegnerin die E.___ nach der Abwägung von 

Vor- und Nachteilen als die richtige Abklärungsstelle erachtet. Die Anreise habe 

lediglich während eines Teils der Abklärung mit den öffentlichen Verkehrsmitteln 

stattgefunden. Dies sei jedoch kaum der Grund für die Feststellung, dass die 

Beschwerdeführerin im ersten Arbeitsmarkt nicht einsetzbar sei. Dem 

Eingliederungsprotokoll könne nämlich entnommen werden, dass der instabile 

Gesundheitszustand ausschlaggebend gewesen sei. Die Beschwerdeführerin habe 

eine abgeschlossene Lehre als Verkäuferin und vor Eintritt der Behinderung bei der 

J.___ gearbeitet. Gemäss dem GAV ___ beständen Mindestlöhne für das 

Verkaufspersonal. Diese würden für gelernte Verkäuferinnen zwischen Fr. 4'000.-- und 

Fr. 4'300.-- pro Monat (x 13 pro Jahr) liegen. Mit entsprechender Anstellungsdauer 

hätte die Beschwerdeführerin gemäss dem Lohnrechner L-GAV ___ ein Einkommen 

von Fr. 5'490.-- (x 13) erzielt. Der Annahme, dass sie ein Durchschnittseinkommen als 

Invalideneinkommen erwirtschaften könne, werde widersprochen. Der 

Eingliederungsfachmann der Beschwerdegegnerin sei zum Schluss gekommen, dass 

eine Arbeitsfähigkeit im ersten Arbeitsmarkt nicht gegeben sei. Darauf sei abzustellen. 

Andernfalls sei ein Tabellenlohnabzug vorzunehmen (act. G7).

Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine Duplik (act. G9).B.e. 

Für die Bemessung der Invalidität (Invaliditätsgrad) von erwerbstätigen 

Versicherten ist gemäss Art. 28a Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

1.1. 

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Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) Art. 16 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) anwendbar. Danach 

wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person durch eine ihr zumutbare 

Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in 

Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht 

invalid geworden wäre (Valideneinkommen; sog. allgemeine Methode der 

Invaliditätsbemessung).

Nach Art. 28a Abs. 2 IVG wird bei nicht erwerbstätigen Versicherten, die im 

Aufgabenbereich tätig sind und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden 

kann, für die Bemessung der Invalidität in Abweichung von Art. 16 ATSG darauf 

abgestellt, in welchem Mass sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu betätigen 

(spezifische Methode).

1.2. 

Bei Versicherten schliesslich, die nur zum Teil erwerbstätig sind, wird nach der 

gesetzlichen Anordnung von Art. 28a Abs. 3 IVG für diesen Teil die Invalidität nach 

Art. 16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufgabenbereich tätig, so wird 

die Invalidität für diese Tätigkeit nach Art. 28a Abs. 2 IVG festgelegt. In diesem Fall sind 

der Anteil der Erwerbstätigkeit und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich 

festzulegen und der Invaliditätsgrad in beiden Bereichen zu bemessen (gemischte 

Methode).

1.3. 

Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung war für den Teilbereich der 

Erwerbstätigkeit jeweils zu vergleichen, was die versicherte Person mit dem Pensum, 

welches sie im Gesundheitsfall ausüben würde, verdienen würde und was sie als 

invalide Person aufgrund der Restarbeitsfähigkeit und unter Wahrnehmung der 

Schadenminderungspflicht noch zu verdienen vermag. Es sei nicht Sache der 

Invalidenversicherung, die Einbusse in einer Tätigkeit auszugleichen, welche im 

hypothetischen Gesundheitsfall nicht ausgeübt würde (siehe hierzu Ulrich Meyer/Marco 

Reichmuth, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], in Hans-Ulrich 

Stauffer/Basile Cardinaux [Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesgerichts zum 

Sozialversicherungsrecht, 3. Aufl., Zürich/ Basel/Genf 2014, Art. 28a N 178 ff.; BGE 

137 V 334 E. 5.5 und Entscheid des Bundesgerichts vom 18. September 2018, 

9C_832/2017, E. 3.2, mit Hinweisen).

1.3.1. 

In Nachachtung des Urteils 7186/09 des EGMR hat der Verordnungsgeber per 

1. Januar 2018 in Art. 27  Abs. 3 lit. a der Verordnung über die Invalidenversicherung 

(IVV; SR 831.201) neu vorgesehen, dass das Erwerbseinkommen, das eine versicherte 

Person durch eine Teilerwerbstätigkeit erzielen könnte, auf eine Vollerwerbstätigkeit 

1.3.2. 
bis

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2.  

hochzurechnen ist, was den gravierendsten Nachteil der Anwendung der gemischten 

Methode (die sogenannte doppelte Gewichtung) eliminiert. Das Bundesgericht wendet 

das Berechnungsmodell gemäss Art. 27  Abs. 2 bis 4 IVV mit der Begründung einer 

einheitlichen und rechtsgleichen Behandlung der Versicherten erst ab dem Zeitpunkt 

des Inkrafttretens dieser Bestimmung, das heisst ab 1. Januar 2018 an (Entscheide des 

Bundesgerichts vom 18. September 2018, 9C_823/2017, E. 4.3 und vom 17. April 

2019, 8C_820/2018, E. 3.3, mit Hinweisen).

bis

Ändert sich der Invaliditätsgrad einer rentenbeziehenden Person erheblich, so wird 

die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, 

herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt 

jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der 

Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen. 

Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des 

Gesundheitszustandes, bei veränderten Auswirkungen des gleich gebliebenen 

Gesundheitszustands auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich oder bei einer 

wesentlichen Änderung des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) 

Sachverhalts revidierbar. Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines 

im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext 

unbeachtlich. Wenn ein Revisionsgrund gegeben ist, prüft die Verwaltung den 

Rentenanspruch in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht umfassend ("allseitig"), wobei 

keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht. Es ist nicht erforderlich, dass gerade 

die geänderte Tatsache zu einer Neufestsetzung der Invalidenrente führt; vielmehr kann 

sich bei der allseitigen Prüfung des Rentenanspruchs ergeben, dass ein anderes 

Anspruchselement zu einer Herauf-, Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente 

führt (Entscheide des Bundesgerichts vom 3. Februar 2020, 8C_770/2019, E. 3.1, vom 

23. Dezember 2019, 8C_591/2019, E. 2.2, vom 21. Oktober 2014, 9C_378/2014, E. 4.2; 

BGE 141 V 9 E. 2.3, alle mit Hinweisen).

2.1. 

Ausschlaggebend für die Methodenwahl (Einkommensvergleich, gemischte 

Methode oder Betätigungsvergleich) ist die Statusfrage, das heisst, ob eine versicherte 

Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig, oder als nichterwerbstätig eingestuft 

ist. Dies beurteilt sich danach, was die versicherte Person bei im Übrigen 

unveränderten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung 

bestünde. Bei im Haushalt tätigen versicherten Personen im Besonderen (vgl. Art. 27 

IVV) sind die persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse ebenso 

wie allfällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die 

2.2. 

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beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die persönlichen Neigungen und 

Begabungen zu berücksichtigen. Massgebend sind die Verhältnisse, wie sie sich bis 

zum Erlass der Verwaltungsverfügung entwickelt haben, wobei für die hypothetische 

Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-)Erwerbstätigkeit der im 

Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

erforderlich ist. Die Beantwortung der Statusfrage erfordert zwangsläufig eine 

hypothetische Beurteilung, die auch hypothetische Willensentscheidungen der 

versicherten Person zu berücksichtigen hat (Entscheid des Bundesgerichts vom 

23. Dezember 2019, 8C_591/2019, E. 2.3).

In Nachachtung des EGMR-Urteils in Sachen Di Trizio vom 2. Februar 2016 kann 

die gemischte Methode nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung bei 

Teilzeiterwerbstätigen keine Anwendung mehr finden, wenn allein familiäre Gründe für 

einen Statuswechsel von "vollerwerbstätig" zu "teilerwerbstätig mit Aufgabenbereich" 

sprechen und die darauf beruhende neue Invaliditätsbemessung zu einer 

revisionsweisen Aufhebung oder Herabsetzung einer bis anhin gewährten 

Invalidenrente im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG führen würde. Die revisionsweise 

Aufhebung oder Herabsetzung der Invalidenrente ist auch dann EMRK-widrig, wenn 

allein familiäre Gründe, beispielsweise die Aufnahme einer Teilerwerbstätigkeit zufolge 

abnehmenden Betreuungsaufwandes, für einen Statuswechsel von "nichterwerbstätig" 

zu "teilerwerbstätig mit Aufgabenbereich" sprechen (Entscheid des Bundesgerichts 

vom 23. Dezember 2019, 8C_591/2019, E. 2.4 und E. 3.3; BGE 144 I 21).

2.3. 

Ist eine anspruchserhebliche Änderung des Sachverhalts nicht mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit erstellt, bleibt es nach dem Grundsatz der materiellen Beweislast 

beim bisherigen Rechtszustand (Urteil des Bundesgerichts vom 16. Juni 2014, 

9C_273/2014, E. 3.1.1).

2.4. 

Zeitlicher Ausgangspunkt für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung 

des Invaliditätsgrads ist bei der Prüfung eines Gesuchs um Erhöhung der Rente wie 

auch bei der Prüfung einer Rentenanpassung von Amtes wegen die letzte 

rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs 

mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines 

Einkommensvergleichs beruht. Relevant ist mithin die letzte anspruchsändernde 

Verfügung. Verfügungen, welche eine laufende Rente bloss bestätigen, sind 

demgegenüber revisionsrechtlich unbeachtlich (BGE 133 V 108 E. 4.1 und 5.4). Ob eine 

revisionsbegründende Änderung eingetreten ist, beurteilt sich also durch Vergleich des 

Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der letzten (der versicherten Person eröffneten) 

rechtskräftigen Verfügung bestand, welche auf einer materiellen Prüfung des 

2.5. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/26

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3.  

Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und 

Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in 

den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht (BGE 133 V 108), 

mit demjenigen zur Zeit der streitigen Neubeurteilung (BGE 130 V 351 E. 3.5.2; BGE 

125 V 369 E. 2).

Ausgangspunkt für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des 

Invaliditätsgrads ist vorliegend die Verfügung vom 14. Juni 2007 (IV-act. 45 und 49), da 

anlässlich der mit dieser Verfügung abgeschlossenen Rentenrevision letztmals eine 

umfassende materielle Prüfung des Rentenanspruchs stattfand. Diese beinhaltete nach 

Änderung des Status von vollerwerbstätig zu nichterwerbstätig die Herabsetzung der 

halben auf eine Viertelsrente. Nachdem die Beschwerdegegnerin die vorliegende 

Rentenrevision Ende August 2011 eingeleitet hat (vgl. IV-act. 52 f.), ist zu prüfen, ob bis 

zum Erlass der Verfügung vom 5. Januar 2018 im Vergleich zum Juni 2007 eine 

rentenrelevante Änderung eingetreten ist.

3.1. 

Aus den Akten ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall ab 

dem Jahr 2011 gerne gearbeitet hätte. Als Gründe für diesen Wunsch wurden die 

Trennung vom Partner im Juli 2011 und die knappen finanziellen Verhältnisse erwähnt. 

In erster Linie gab die Beschwerdeführerin aber an, sie habe Freude an ihrem Beruf 

und wäre gerne ausser Haus tätig. Sie hätte im Gesundheitsfall bereits vor der 

Trennung ein kleines Teilzeitpensum von 10 bis 20% aufgenommen und spätestens 

seit der Trennung 50 bis 80% gearbeitet (vgl. IV-act. 55-5, 57-2 und 65-3).

3.2. 

Bei der Beschwerdeführerin liegt somit ein Statuswechsel spätestens seit Juli 2011 

von "nichterwerbstätig" zu "teilerwerbstätig mit Aufgabenbereich" vor. Ein 

Revisionsgrund ist demnach grundsätzlich gegeben, sodass die Beschwerdegegnerin 

zu Recht eine allseitige Prüfung des Rentenanspruchs veranlasst hat.

3.3. 

Zu beachten ist, dass der Statuswechsel im Gesundheitsfall aus familiären und 

nicht überwiegend aus finanziellen Gründen erfolgt wäre. Die Beschwerdeführerin hätte 

unabhängig von der Trennung von ihrem Partner eine Erwerbstätigkeit aufgenommen 

und in beträchtlichem Umfang gearbeitet, da sie gerne berufstätig gewesen wäre und 

die Betreuungspflichten gegenüber ihren im Jahr 2011 _- und _-jährigen gesunden 

Kindern sich mit dem Eintritt des jüngsten Kindes in die Schule so weit reduziert hätten, 

dass ihr das auch tatsächlich möglich gewesen wäre. Diese Tatsache ist deshalb von 

Bedeutung, weil unter diesen Umständen die zugesprochene Viertelsrente nicht mit 

Verweis auf den Statuswechsel von nicht- auf teilerwerbstätig aufgehoben werden 

3.4. 

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4.  

dürfte (vgl. E. 2.3 vorstehend). Unstreitig hätte die Beschwerdeführerin im 

Gesundheitsfall nach der Trennung von ihrem Partner aus finanziellen Gründen eine 

Erwerbstätigkeit von nicht bloss 50%, sondern 80% aufgenommen. Dies vermag aber 

nichts daran zu ändern, dass der Statuswechsel als solcher familiär begründet 

gewesen wäre und die finanzielle Situation lediglich einen zusätzlichen Anreiz 

hinsichtlich Höhe des angestrebten Arbeitspensums gewesen wäre.

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Hinsichtlich des Beweiswertes eines 

Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, 

auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in 

Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der 

medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen Situation einleuchtet und ob 

die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a mit 

Hinweisen). Im Sinne einer Richtlinie ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens 

eingeholten Gutachten von externen Spezialärzten, welche aufgrund eingehender 

Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht 

erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, 

volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die 

Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 227 E. 1.3.4; BGE 125 V 353 E. 3b/

bb).

4.1. 

Im Sozialversicherungsrecht gelten der Untersuchungsgrundsatz und der 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG). Verwaltung und 

Sozialversicherungsgericht haben von sich aus für die richtige und vollständige 

Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (BGE 122 V 157 E. 1a). 

Rechtserheblich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den 

streitigen Anspruch so oder anders zu entscheiden ist. In diesem Rahmen haben 

Verwaltungsbehörden und das Sozialversicherungsgericht zusätzliche Abklärungen 

stets dann vorzunehmen oder zu veranlassen, wenn hierzu aufgrund der 

Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebenden Anhaltspunkte 

hinreichender Anlass besteht (BGE 117 V 282 E. 4a). Die blosse Möglichkeit eines 

bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat 

4.2. 

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vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen 

Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 126 V 360 E. 5b, 125 V 

195 E. 2, je mit Hinweisen).

Vorliegend erfolgte eine psychiatrische Begutachtung durch Dr. I.___. Sein 

Gutachten vom 20. Juni 2017 erfüllt die vom Bundesgericht aufgestellten Kriterien 

(BGE 125 V 351 E. 3a), sodass ihm Beweiswert zukommt. Dr. I.___ attestierte der 

Beschwerdeführerin eine Arbeitsfähigkeit von 50% in ihrer angestammten wie auch in 

jeder anderen adaptierten Tätigkeit (IV-act. 229-62 f.).

4.3. 

Diese Einschätzung steht im Einklang mit diversen anderen Beurteilungen, welche 

sich aus den Akten ergeben. Beispielsweise erachtete RAD-Arzt B.___ die 

Beschwerdeführerin im Januar 2012 grundsätzlich ebenfalls als 50% arbeitsfähig, 

wobei er von einer stabil-instabilen Persönlichkeit ausging (IV-act. 61). Auch war die 

Beschwerdeführerin in der Lage, im Einsatzprogramm C.___, welches sie ab Februar 

2014 für ein Jahr besuchen konnte, in einer adaptierten Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit 

von 50% zu verwerten (wohingegen eine Steigerung der Anforderungen oder des 

Pensums nicht möglich war, vgl. IV-act. 134-5 ff.). Auch das dreimonatige Praktikum 

bei der D.___ AG von April bis Juni 2015 konnte die Beschwerdeführerin – wenn auch 

mit Mühe – erfolgreich absolvieren, wobei nur sehr einfache, eintönige Aufgaben 

möglich waren (vgl. IV-act. 140-7, 142 und 146). Im Januar 2016 attestierten die 

Behandler des Psychiatrie-Zentrums H.___ der Beschwerdeführerin ebenfalls eine 

Arbeitsfähigkeit von 50% (IV-act. 163-4). Noch vor Beendigung der beruflichen 

Abklärung bei der E.___, während die Beschwerdeführerin krankgeschrieben war, 

äusserte die behandelnde Psychologin in einem Telefonat mit der 

Beschwerdegegnerin, prinzipiell sehe sie eine berufliche Eingliederungsfähigkeit als 

gegeben. Bei entsprechenden Rahmenbedingungen sei ein Wiedereinstieg in die 

berufliche Abklärung auf 50%-Basis zeitnah möglich (IV-act. 199). Mit Bericht vom 

9. Februar 2017 attestierten die Behandler des Psychiatrie-Zentrums H.___ der 

Beschwerdeführerin nach Stabilisierung ihres Gesundheitszustands eine 

Arbeitsfähigkeit von maximal vier Stunden täglich bei schwankender Leistungsfähigkeit 

durch Konzentrationsprobleme, schnelle Ermüdung, Stimmungsschwankungen, innere 

Spannungszustände, dissoziative Zustände, Körperverspannungen und 

Körperschmerzen in einer gut strukturierten, eng begleiteten Arbeitssituation mit 

Routineabläufen, wenig erhöhten Anforderungen oder Stresssituationen und einem 

Anfahrtsweg von maximal einer Stunde pro Weg mit öffentlichen Verkehrsmitteln (IV-

act. 219-4 ff.). Dies entspricht ebenfalls einer knapp 50%igen Arbeitsfähigkeit, welche 

allerdings von Leistungsschwankungen geprägt ist.

4.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/26

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Zwar wendet die Beschwerdeführerin ein, ihre Arbeitsfähigkeit sei tiefer als 50% 

und nur auf dem zweiten Arbeitsmarkt bzw. in einem geschützten Rahmen realisierbar. 

Sie stützt sich diesbezüglich auf den Abschlussbericht der E.___ vom 14. September 

2016, die Einschätzung des Eingliederungsbeauftragten der Beschwerdegegnerin und 

die ärztlichen Zeugnisse der X.___ über die Arbeitsunfähigkeit während der beruflichen 

Abklärung bei der E.___ (IV-act. 197 f., 202, 210 und 211-5 ff.). Die E.___ sah bei der 

Beschwerdeführerin eine Leistung von maximal 40% bei einem theoretischen Pensum 

von 50%, welches aber selten habe erreicht werden können. Eine Perspektive im 

ersten Arbeitsmarkt sei "völlig utopisch". Auch im zweiten Arbeitsmarkt sei bisher keine 

Stabilität erreicht worden (IV-act. 211-5 f.).

4.5. 

Unstreitig war die Beschwerdeführerin trotz guter Motivation und hohem 

Einsatzwillen (vgl. IV-act. 211-5) nicht in der Lage, die berufliche Abklärung bei der 

E.___ bis zum Ende zu besuchen oder die dort geforderte Leistung stabil zu erbringen. 

Dennoch kann der Einschätzung der E.___ und des Eingliederungsbeauftragten der 

Beschwerdegegnerin aus folgenden Gründen nicht gefolgt werden.

4.6. 

RAD-Arzt B.___ hielt bereits mit Stellungnahme vom 12. Januar 2012 fest, es 

könne starke Schwankungen geben und die affektive Befindlichkeit könne z.B. bei 

Stress "schnell wieder kippen". Insofern könne bei einer für Borderlinestörung 

typischen und auch bei der Beschwerdeführerin anzunehmenden so genannten stabil-

instabilen Persönlichkeit von einem stationären Gesundheitszustand ausgegangen 

werden. Er attestierte deshalb eine Arbeitsfähigkeit von 50% (IV-act. 61). Auch Dr. I.___ 

beschrieb, bei der Beschwerdeführerin bestehe durchgängig eine emotionale 

Instabilität mit raschen Stimmungsschwankungen (IV-act. 229-54). Die 

Beschwerdeführerin hat demnach immer wieder Krisen und bessere Phasen. Schon vor 

Beginn der Abklärung bei der E.___, am 28. April 2016, berichtete sie, dass es ihr 

momentan nicht gut gehe und sie instabil sei (vgl. IV-act. 211-2). Demnach befand sich 

die Beschwerdeführerin zu Beginn der Abklärung gerade in einer schlechten Phase.

4.6.1. 

Hinzutretend (möglicherweise auch ursächlich dafür) war die Beschwerdeführerin 

in jenem Zeitraum im Aufgabenbereich stark gefordert, da ihre pubertierenden Kinder in 

der Schule auffielen und auch mit ihr Auseinandersetzungen hatten bzw. nicht mehr mit 

ihr sprachen und ihr aus dem Weg gingen, was die Beschwerdeführerin sehr belastete 

(vgl. IV-act. 229-33/-36/-41 f./-49, 219-3 und 211-4 f.). Schwierigkeiten im 

Aufgabenbereich haben bei der Beschwerdeführerin eine Wirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit im Erwerb. Umgekehrt können Herausforderungen bei der Arbeit den 

Aufgabenbereich tangieren. Ein Mitarbeiter der E.___ vermutete denn auch die Ursache 

4.6.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/26

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für die bei der Beschwerdeführerin beobachtete Verzweiflung nicht am Arbeitsplatz, 

sondern zu Hause (vgl. IV-act. 211-5).

Anfangs konnte die Beschwerdeführerin den Arbeitsweg mit einem von Y.___ 

geliehenen Auto zurücklegen. Ab August 2016 musste sie aber mit dem öffentlichen 

Verkehr anreisen (vgl. IV-act. 211-5). Dadurch verlängerte sich ihr Arbeitsweg von 

eineinhalb auf vier Stunden pro Tag. Dieser Arbeitsweg mit dem öffentlichen Verkehr 

war schon in rein zeitlicher Hinsicht zu lang (vgl. hierzu auch IV-act. 211-6). Die 

Beschwerdeführerin empfand das Reisen im öffentlichen Verkehr zudem als 

anstrengend und sehr belastend (siehe sogleich E. 4.6.4 nachstehend). Auch fehlte ihr 

durch den langen Arbeitsweg die Zeit zur Erholung bzw. zur Wahrnehmung ihrer 

Verpflichtungen im Aufgabenbereich. So schilderte sie, sie habe um 6:00 Uhr auf den 

Bus gehen müssen und sei erst zwischen 14:00 und 15:00 Uhr nach Hause gekommen. 

Zusammen mit den Aufgaben im Haushalt und der Kindererziehung sei es ihr dann zu 

viel geworden (IV-act. 229-48).

4.6.3. 

Die Bewältigung des Arbeitsweges mit dem öffentlichen Verkehr wurde der 

Beschwerdeführerin dadurch zusätzlich erschwert, dass ein Mitarbeiter in der E.___, 

offenbar "einfach so als Witz" öffentlich auf Facebook schrieb, er werde sie anzünden, 

nachdem er davon erfahren hatte, dass die Beschwerdeführerin sich selbst durch 

Verbrennungen verletzt hatte (weil er gewusst habe, dass sie sich gerne brenne, IV-

act. 229-39). Dann sei der Vorfall in Sennwald gewesen. Die Beschwerdeführerin 

bezieht sich hier wohl auf das den Medien zu entnehmende Ereignis vom 13. August 

2016, als ein Mann in einem Zug zwischen Buchs und Sennwald-Salez eine Frau mit 

brennbarer Flüssigkeit überschüttet und angezündet hat, selbst in Brand geriet sowie 

eine Frau mit einem Messer angriff. Die Beschwerdeführerin gab an, nach diesem 

Vorfall extrem Mühe gehabt zu haben, Zug zu fahren (IV-act. 229-33 und 229-39 f.).

4.6.4. 

Die Beschwerdeführerin äusserte mehrmals, die Arbeit in der E.___ an sich sei 

schön und das Arbeitsumfeld (mit Ausnahme des Mitarbeiters, der gedroht habe, sie 

anzuzünden) gut gewesen (vgl. beispielhaft IV-act. 211-4 und 229-38 f.). Die E.___ hielt 

fest, dass die Beschwerdeführerin während ihrer Anwesenheit eine gute Leistung 

erbracht habe. Qualität und Quantität hätten gestimmt (wobei man festgestellt habe, 

dass sie mitten in der Arbeit ohne einen erkennbaren Grund eine Krise haben könne, 

unter der auch die Leistung leide; vgl. IV-act. 211-5). Auch die Arbeitszeugnisse aus 

ihrer letzten Festanstellung vom 1. Januar 1998 bis 31. Mai 2002 bei der J.___ sowie 

aus dem Praktikum vom 1. April 2015 bis 30. Juni 2015 bei der D.___ AG äussern sich 

sehr positiv sowohl über die Leistung als auch über das Verhalten der 

4.6.5. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 18/26

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5.  

Beschwerdeführerin. Sie bezeichnen sie als selbständig, zuverlässig und sehr genau 

sowie im Verhalten stets freundlich und korrekt (IV-act. 188-2 f.). Die 

Beschwerdeführerin hat zudem immer wieder zum Ausdruck gebracht, dass sie gerne 

arbeiten möchte, auch wenn sie durch eine Berufstätigkeit stark gefordert wäre (vgl. 

beispielhaft IV-act. 65-3, 152-7, 177, 182 ff. und 229-56).

Nach dem Gesagten hätte die Beschwerdeführerin bei der E.___ sowohl das 

Arbeitspensum von 50% in zeitlicher Hinsicht als auch die Arbeit an sich in qualitativer 

und quantitativer Hinsicht bewältigen können, wobei sie sowohl mit dem Team als 

auch mit den Vorgesetzten grundsätzlich gut zurechtgekommen ist. Dass sie während 

der beruflichen Abklärung in solch schlechte psychische Verfassung geriet, war nicht 

durch die Arbeit bedingt, sondern dadurch, dass sie schon vor Beginn der Abklärung 

im Rahmen ihrer instabilen Persönlichkeitsstörung eine Krise durchlebte, im 

Aufgabenbereich insbesondere durch ihre Kinder stark gefordert war und einen sehr 

langen Arbeitsweg mit öffentlichen Verkehrsmitteln auf sich nehmen musste. Dieser 

Arbeitsweg war für sie aufgrund der deplatzierten Bemerkung eines Mitarbeiters und 

der Berichterstattung über das Ereignis vom 13. August 2016 wohl zusätzlich sehr 

belastend. Insgesamt vermögen die Vorbringen der Beschwerdeführerin somit an der 

gutachterlichen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit keine Zweifel zu erwecken. Die 

Beschwerdeführerin ist demnach als zu 50% arbeitsfähig sowohl in der angestammten 

als auch in einer adaptierten Tätigkeit zu betrachten.

4.7. 

Nachdem die Arbeitsfähigkeit festgestellt wurde, ist zu prüfen, ob diese im ersten 

Arbeitsmarkt verwertet werden kann.

5.1. 

Referenzpunkt für die Verwertung der Restarbeitsfähigkeit ist der hypothetisch 

ausgeglichene Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Nach der Rechtsprechung handelt es 

sich dabei um einen theoretischen und abstrakten Begriff, der dazu dient, den 

Leistungsbereich der Invalidenversicherung von demjenigen der 

Arbeitslosenversicherung abzugrenzen. Der Begriff umschliesst einerseits ein 

bestimmtes Gleichgewicht zwischen dem Angebot von und der Nachfrage nach 

Stellen; anderseits bezeichnet er einen Arbeitsmarkt, der von seiner Struktur her einen 

Fächer verschiedenartiger Stellen offen hält und zwar sowohl bezüglich der dafür 

verlangten beruflichen und intellektuellen Voraussetzungen wie auch hinsichtlich des 

körperlichen Einsatzes. Nach diesen Gesichtspunkten bestimmt sich im Einzelfall, ob 

die invalide Person die Möglichkeit hat, ihre restliche Erwerbsfähigkeit zu verwerten, 

und ob sie ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen vermag oder nicht (BGE 

5.2. 

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6.  

110 V 273 E. 4b; ZAK 1991 S. 320 f. E. 3b). Daraus folgt, dass für die 

Invaliditätsbemessung nicht darauf abzustellen ist, ob eine invalide Person unter den 

konkreten Arbeitsmarktverhältnissen vermittelt werden kann, sondern einzig darauf, ob 

sie die ihr verbliebene Arbeitskraft noch wirtschaftlich nutzen könnte, wenn die 

verfügbaren Arbeitsplätze dem Angebot an Arbeitskräften entsprechen würden (AHI-

Praxis 6/1998 S. 291). Mit Blick auf die Massgeblichkeit des theoretisch 

ausgeglichenen Arbeitsmarktes ist eine Unverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit nicht 

leichthin anzunehmen (Entscheide des Bundesgerichts vom 20. Juli 2019, 

8C_442/2019, E. 4.2 und vom 20. Januar 2020, 9C_644/2019, E. 4.2, je mit Hinweis). 

Der ausgeglichene Arbeitsmarkt umfasst auch sogenannte Nischenarbeitsplätze, also 

Arbeitsangebote, bei welchen Behinderte mit einem sozialen Entgegenkommen von 

Seiten des Arbeitgebers rechnen können. Von einer Arbeitsgelegenheit kann dann nicht 

mehr gesprochen werden, wenn die zumutbare Tätigkeit nur in so eingeschränkter 

Form möglich ist, dass sie der ausgeglichene Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt, oder 

sie nur unter nicht realistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen 

Arbeitgebers möglich wäre und das Finden einer entsprechenden Stelle daher von 

vornherein ausgeschlossen erscheint (siehe zum Ganzen Urteil des Bundesgerichts 

vom 24. April 2012, 8C_869/2011, E. 4.3.5 mit Hinweisen).

Vorliegend hat Dr. I.___ festgehalten, es sei nicht automatisch so, dass ideale 

Arbeitsbedingungen (für die Beschwerdeführerin) im ersten Arbeitsmarkt per se nie und 

im zweiten Arbeitsmarkt immer erfüllt seien. Bei der E.___ seien Schwierigkeiten 

aufgetreten, die mit der Arbeit selber wenig oder gar nichts zu tun gehabt hätten (IV-

act. 229-57). Diese Erklärung überzeugt. Die Beschwerdeführerin benötigt einen 

Arbeitsplatz mit stressarmer, gut strukturierter einfacher Arbeit, enger Begleitung und 

Routineabläufen, wobei der Anfahrtsweg nicht zu lang und das Umfeld wohlwollend, 

mit möglichst wenig menschlichem Konfliktpotential, sein sollte (vgl. IV-act. 61 und 

219-5). Unter diesen Bedingungen kann sie ihre Arbeitsleistung in einem Pensum von 

50% erbringen. Der hypothetisch ausgeglichene Arbeitsmarkt hält solche Stellen bereit. 

Nach der strengen Rechtsprechung des Bundesgerichts, welches eine Verwertbarkeit 

der Restarbeitsfähigkeit auf dem hypothetisch ausgeglichenen Arbeitsmarkt nicht 

leichthin verneint, ist die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin deshalb als 

verwertbar zu qualifizieren.

5.3. 

Für den Zeitraum von Ende August 2011 (Einleitung der vorliegenden 

Rentenrevision) bis 31. Juli 2017 (Übertritt des jüngeren Kindes in die Oberstufe) ist bei 

der Bestimmung des Invaliditätsgrades nach der gemischten Methode vorzugehen. Es 

6.1. 

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7.  

wäre demnach auch zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin im Aufgabenbereich 

eingeschränkt war.

Diese Prüfung kann indes unterbleiben. Unabhängig davon, ob eine Einschränkung 

im Aufgabenbereich besteht oder nicht, ergibt sich, wie nachfolgend zu zeigen sein 

wird, unter Anwendung der vom Bundesgericht vorgegebenen Berechnungsmethode 

("alte" gemischte Methode) ein Invaliditätsgrad von unter 50% (siehe E. 7 ff. 

nachfolgend), sodass die Frage, ob die Beschwerdeführerin im Haushalt eingeschränkt 

ist, offenbleiben kann.

6.2. 

Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was die versicherte 

Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. In der Regel 

wird am zuletzt erzielten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, 

dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgeführt worden wäre. 

Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (Meyer/

Reichmuth, a.a.O., Art. 28a N 49; BGE 129 V 222 E. 4.3.1 und BGE 131 V 51 E. 5.1.2). 

Berufliche Weiterentwicklungen, die eine versicherte Person normalerweise vollzogen 

hätte, sind bei der Festsetzung des Valideneinkommens zu berücksichtigen, sofern ein 

hypothetischer beruflicher Aufstieg sehr wahrscheinlich erscheint. Rein theoretische 

Aufstiegsmöglichkeiten sind hingegen unbeachtlich (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 

3. Auflage, Bern/St. Gallen/Zürich 2015, Art. 16 N 34; Meyer/Reichmuth, a.a.O., 

Art. 28a N. 63 f.).

7.1. 

Bei wesentlich unterdurchschnittlichen Einkommen gebietet der Grundsatz der 

Parallelität der Einkommensermittlung, beide Vergleichseinkommen unter Annahme 

gleicher Verhältnisse zu ermitteln. Dies bringt beispielsweise mit sich, dass bei einem 

bisher erzielten deutlich unterdurchschnittlichen Einkommen das Valideneinkommen 

(wie auch das Invalideneinkommen) unter Abstützung auf Tabellenlöhne zu bestimmen 

ist. Die Unterdurchschnittlichkeit ist indes nicht massgebend, wenn sich die 

betreffende Person aus freien Stücken mit einem bescheideneren Einkommensniveau 

begnügt hat (Kieser, a.a.O., Art. 16 N 44 f.).

7.2. 

Die Beschwerdegegnerin geht davon aus, dass die Beschwerdeführerin in ihrer 

letzten Festanstellung bei der J.___ einen unterdurchschnittlichen Lohn erzielte (vgl. 

Beschwerdeantwort, act. G4, S. 7 f.). Dem ist entgegenzusetzen, dass die 

Mindestlöhne bei dieser Arbeitgeberin zwischen 1998 und 2008 erheblich angestiegen 

sind. In den Jahren 2000/2001 betrugen die Mindestlöhne für Personen mit 

7.3. 

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abgeschlossener Lehre Fr. 2'800.-- bis Fr. 3'200.-- (x 13; [...] Die Beschwerdeführerin 

verdiente demgegenüber bereits im Jahr 2001 Fr. 3'280.-- pro Monat (x 13), mithin 

mehr als den damaligen Mindestlohn. Sie hatte zudem während ihres 

Anstellungsverhältnisses jedes Jahr eine Lohnerhöhung erhalten, obschon sie 

gesundheitlich bereits massiv angeschlagen gewesen war (im Jahr 1999 betrug die 

Lohnerhöhung Fr. 70.--, im Jahr 2000 Fr. 90.-- und im Jahr 2001 Fr. 150.--, jeweils pro 

Monat x 13; vgl. IV-act. 5-2 und 5-9 ff.). Es ist deshalb davon auszugehen, dass die 

Beschwerdeführerin, welche immer wieder als sehr motiviert, zuverlässig, exakt und 

freundlich im Umgang beschrieben wurde (vgl. beispielhaft IV-act. 188-2 f.), im 

Gesundheitsfall weiterhin Lohnerhöhungen erhalten hätte und heute bei derselben 

Arbeitgeberin mehr als den Mindestlohn erhalten würde. Zudem hätte sie im 

Gesundheitsfall mit Blick auf ihre sehr positiven Arbeitszeugnisse ohne Weiteres die 

Stelle wechseln und beruflich aufsteigen können.

Die Beschwerdeführerin hat einen Ausdruck des Lohnrechners der früheren 

Arbeitgeberin mit aktualisierten Zahlen eingereicht (act. G7.1). Bei der hierarchischen 

Stellung hat die Beschwerdeführerin sich als "Beaufsichtigung" eingestuft. Es wäre 

indes die Option "ohne Kaderfunktion" anzuwählen gewesen.

7.4. 

Bei einem Alter von 42 Jahren, einem Dienstalter von 11 Jahren (seit 1998, mit 

Kinderpause von 2002 bis 2011) und 41 Arbeitsstunden pro Woche ergibt sich für 

Personen mit Berufslehre ohne Kaderfunktion gemäss dem Lohnrechner der 

Arbeitgeberin für das Jahr 2019 […] ein mittlerer Lohn von Fr. 4'960.-- (x 12), wobei die 

untere 25%-Grenze (das unterste Quartil) bei Fr. 4'470.-- (x 12) liegt (vgl.[…]). Wird die 

Nominallohnentwicklung (Tabelle T39 LSE, welche bisher erst die Zahlen bis und mit 

2018 enthält) berücksichtigt, hätte der mittlere Jahreslohn im Jahr 2011 Fr. 56'731.-- 

betragen (Fr. 4'960.-- x 12 / 2'732 x 2'604), die untere 25%-Grenze wäre bei 

Fr. 51'127.-- gelegen (Fr. 4'470.-- x 12 / 2'732 x 2'604). Selbst das unterste Quartil liegt 

damit nur knapp unter dem Tabellenlohn der LSE (Tabelle TA1, Ziff. 47, Detailhandel, 

Kompetenzniveau 2, Frauen).

7.5. 

Welchen Lohn die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall 2011 tatsächlich erzielt 

hätte, lässt sich nach dem Gesagten nicht genau bestimmen. Dieser könnte sowohl 

wesentlich über als auch knapp unter dem Tabellenlohn der LSE liegen. Es erscheint 

somit sachgerecht, bei der Bestimmung des Valideneinkommens auf die LSE 

abzustellen.

7.6. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 22/26

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8.  

9.  

Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-

erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist 

kein effektives Erwerbseinkommen gegeben, namentlich, weil die versicherte Person 

nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich 

zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können nach der 

Rechtsprechung statistische Werte, insbesondere die LSE beigezogen werden (BGE 

139 V 592 E. 2.3). Vorliegend gilt zudem zu beachten, dass gemäss Gutachten Dr. I.___ 

auch in angestammter Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 50% besteht.

8.1. 

Da die beiden Vergleichseinkommen somit auf derselben Grundlage zu berechnen 

sind, kann ein Prozentvergleich vorgenommen werden.

8.2. 

Die Beschwerdeführerin macht einen Tabellenlohnabzug geltend, während die 

Beschwerdegegnerin unter Bezugnahme auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung 

einen Tabellenlohnabzug bestreitet.

9.1. 

Mit dem Tabellenlohnabzug ist zu berücksichtigen, dass gesundheitlich 

beeinträchtigte Personen, die selbst bei leichten Hilfsarbeitertätigkeiten behindert sind, 

im Vergleich zu voll leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren arbeitnehmenden 

Personen lohnmässig benachteiligt sind und deshalb mit unterdurchschnittlichen 

Lohnansätzen rechnen müssen. In BGE 126 V 75 ff. hat das Bundesgericht festgestellt, 

dass es von sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen des konkreten 

Einzelfalls (leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität, 

Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad) abhängt, ob und in welchem Ausmass 

Tabellenlöhne herabzusetzen sind. Bereits in der Beurteilung der medizinischen 

Arbeitsfähigkeit enthaltene gesundheitliche Einschränkungen dürfen nicht zusätzlich in 

die Bemessung des leidensbedingten Abzugs einfliessen und so zu einer doppelten 

Anrechnung desselben Gesichtspunkts führen. Der Einfluss sämtlicher Merkmale auf 

das Invalideneinkommen ist nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen, 

d.h. dass nicht für jedes Merkmal der entsprechende Abzug zu quantifizieren und die 

einzelnen Abzüge zusammenzuzählen sind. Der Abzug ist auf höchstens 25% begrenzt 

(Urteil des Bundesgerichts vom 20. April 2018, 9C_833/2017, E. 2.2; BGE 134 V 327 

E. 5.2).

9.2. 

Die Beschwerdegegnerin bringt vor, die psychische Gesundheitsbeeinträchtigung 

sei bereits beim Anforderungs- und Belastungsprofil sowie bei der Leistungsfähigkeit 

9.3. 

https://swisslex.westlaw.com/search/Document.asp?DocService=DocLink&D=BGEx126xVx75_82&AnchorTarget=BGEx126xVx75

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 23/26

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als limitierend berücksichtigt worden. Unstreitig hat die Beschwerdeführerin jedoch 

immer wieder psychische Krisen, während denen sie die Leistung von 50% nicht 

erbringen kann (vgl. etwa IV-act. 61 und 229-54). Ebenso unstreitig zeigt sich die 

Beschwerdeführerin sehr motiviert und pflichtbewusst. Aktenkundig strengte sie sich 

jeweils sehr an, um den Anforderungen der Arbeitgeber gerecht zu werden. So hielt sie 

beispielsweise das Praktikum bei der D.___ AG mühsam durch (IV-act. 140) und 

erschien trotz psychischer Belastungen, Rückenschmerzen und Schlafproblemen, 

später auch einem sehr langen Arbeitsweg und weiteren widrigen Faktoren bis zum 26. 

August 2016 zur beruflichen Abklärung bei der E.___ (vgl. etwa IV-act. 211-3 ff.). Druck 

oder Stress löst bei der Beschwerdeführerin eine Krise aus, was sich beispielsweise in 

Zittern, starkem Schwitzen und häufigem Weinen äussert (vgl. IV-act. 202). Dies führte 

während der Abklärung bei der E.___ dazu, dass sie sich, um diesen Druck zu 

reduzieren, selbst verletzte, sich insbesondere Verbrennungen am Arm zufügte. Im 

Abschlussbericht der E.___ wird dazu ausgeführt: "Sie verletzt sich in dem sie sich 

Brandwunden zuführt, welche danach oft mehrere Tage ersichtliche blutende und/oder 

wässernde Verletzungen hinterlassen." Im Anschluss danach wurde sie für kurze Zeit 

als stabiler wahrgenommen (vgl. IV-act. 211-3 und 202-2).

Es ist deshalb überwiegend wahrscheinlich, dass die Beschwerdeführerin selbst 

unter optimalen Arbeitsbedingungen aufgrund ihrer instabilen Persönlichkeitsstörung 

immer wieder für kürzere und längere Zeiten krankheitsabwesend sein und auch 

während ihrer Anwesenheiten nicht immer eine stabile Leistung von 50% erbringen 

können wird. Aus der Sicht eines ökonomisch denkenden Arbeitgebers senken diese 

Risiken, deren Verwirklichung die Gesamtlohnkosten des Betriebes erhöhen, den 

"Wert" der Beschwerdeführerin als Arbeitnehmerin erheblich. Um dies zu 

kompensieren und konkurrenzfähig zu bleiben, muss die Beschwerdeführerin mit 

einem erheblich tieferen Einkommen rechnen als eine gesunde Person (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts vom 9. Dezember 2009, 9C_68/2009, E. 3.3).

9.4. 

Dr. I.___ ging aufgrund der Angaben der Beschwerdeführerin davon aus, dass sie 

ihre letzte Arbeitsstelle nicht wegen ihrer Gesundheit, sondern wegen der Geburt ihres 

ersten Kindes aufgegeben hatte und die Arbeitgeberin gewisse Schwierigkeiten 

toleriert hatte (IV-act. 229-39 und 229-61). Das ist jedoch aktenkundig falsch. Die 

Arbeitgeberin hatte der Beschwerdeführerin wegen der langen Krankheitsabsenzen 

gekündigt, nachdem die Krankentaggelder ausgelaufen waren (IV-act. 71-4 und 73-2). 

In der gutachterlichen Arbeitsfähigkeitsschätzung wurden demzufolge die 

Schwierigkeiten, die bei der Beschwerdeführerin in einem Arbeitsverhältnis auftreten, 

nicht vollumfänglich berücksichtigt, sodass sich auch aus dieser Perspektive ein 

9.5. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 24/26

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10.  

Tabellenlohnabzug aufdrängt. In Würdigung der gesamten Umstände erscheint ein 

Tabellenlohnabzug von 10% als angemessen. Im Rahmen des Prozentvergleichs 

beträgt das Invalideneinkommen bezogen auf den Erwerbsteil demnach 45% (50% x 

0.9).

Für die erste Phase von Ende August 2011 (Einleitung der vorliegenden 

Rentenrevision) bis 31. Juli 2017 (Übertritt des jüngeren Kindes in die Oberstufe) ist bei 

der Bestimmung des Invaliditätsgrades wie erwähnt nach der gemischten Methode 

vorzugehen, wobei das Bundesgericht das alte Berechnungsmodell angewendet 

wissen will (Entscheide des Bundesgerichts vom 18. September 2018, 9C_823/2017, 

E. 4.3, und vom 17. April 2019, 8C_820/2018, E. 3.3, mit Hinweisen). Da die 

Beschwerdeführerin in dieser Phase 80% gearbeitet hätte und ein Einkommen für ein 

45%-Pensum hätte erzielen können (50%-Pensum mit Tabellenlohnabzug von 10%), 

betrug der Invaliditätsgrad im Bereich Erwerbstätigkeit 35% (80% - 45%). Würde im 

Aufgabenbereich bei gleich gebliebenem Gesundheitszustand wie zuvor von einem 

Invaliditätsgrad von 40% ausgegangen und der Invaliditätsgrad in der Erwerbstätigkeit 

mit 80%, jener im Aufgabenbereich mit 20% (da die Beschwerdeführerin im 

Gesundheitsfall 80% erwerbstätig gewesen wäre) gewichtet, ergäbe sich insgesamt ein 

Invaliditätsgrad von 36% ([35% x 80%] + [40% x 20%]). Bei einem Invaliditätsgrad von 

36% hätte die Beschwerdeführerin keinen Rentenanspruch. Das Bundesgericht hat 

aber entschieden, dass eine revisionsweise Aufhebung der Invalidenrente EMRK-widrig 

wäre, wenn allein familiäre Gründe, beispielsweise die Aufnahme einer 

Teilerwerbstätigkeit zufolge abnehmenden Betreuungsaufwandes, für einen 

Statuswechsel von "nichterwerbstätig" zu "teilerwerbstätig mit Aufgabenbereich" 

sprechen (Entscheid des Bundesgerichts vom 23. Dezember 2019, 8C_591/2019, 

E. 2.4 und E. 3.3; BGE 144 I 21). Dass die Beschwerdeführerin im Aufgabenbereich 

weitergehend eingeschränkt ist als in der Erwerbstätigkeit, wird weder geltend gemacht 

noch ist es überwiegend wahrscheinlich. Es gibt aber auch keine Anhaltspunkte dafür, 

dass sie im Aufgabenbereich Haushalt und Kindererziehung weniger eingeschränkt 

gewesen wäre als früher. Sie hat daher weiterhin Anspruch auf eine Viertelsrente. 

Insofern ist die Verfügung vom 5. Januar 2018 für den Zeitraum bis und mit Juli 2017 

im Ergebnis korrekt.

10.1. 

Für die Phase ab August 2017 ist unbestrittenermassen ein reiner 

Einkommensvergleich vorzunehmen, da die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall ab 

dann 100% erwerbstätig gewesen wäre. Da, wie dargetan, ein Prozentvergleich 

erfolgen kann, besteht ab diesem Zeitpunkt ein Invaliditätsgrad von 55% (100% - 

10.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 25/26

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11.  

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und die bisherige Viertelsrente der 

Beschwerdeführerin ab 1. August 2017 auf eine halbe Rente erhöht. Die Sache wird zur 

Festsetzung und Ausrichtung der geschuldeten Leistungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.

Die Beschwerdegegnerin bezahlt die Gerichtskosten von Fr. 600.--.

45%), sodass die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine halbe Invalidenrente hat. Die 

Verfügung vom 5. Januar 2018 ist deshalb aufzuheben und die bisherige Viertelsrente 

der Beschwerdeführerin ist ab August 2017 auf eine halbe Rente zu erhöhen.

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit angemessen. Die 

Beschwerdeführerin obsiegt insofern, als ihr ab August 2017 antragsgemäss eine halbe 

Invalidenrente zugesprochen wird. Diese halbe Invalidenrente ist unbefristet. Es 

rechtfertigt sich daher, den vorliegenden Prozessausgang als vollständiges Obsiegen 

der Beschwerdeführerin zu werten. Demnach hat die Beschwerdegegnerin die gesamte 

Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen.

11.1. 

bis

Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach 

Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten (HonO; 

sGS 963.75; in der vorliegend anwendbaren, seit 1. Januar 2019 gültigen Fassung, 

siehe Art. 30bis HonO) pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Vorliegend erscheint eine 

durchschnittliche pauschale Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) angemessen. Die Festlegung einer Entschädigung 

aus unentgeltlicher Rechtsverbeiständung erübrigt sich bei diesem Prozessausgang.

11.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 26/26

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3.

Die Beschwerdegegnerin bezahlt der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung in 

Höhe von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 12.05.2020
	Art. 7, 8, 16 und 17 ATSG, Art. 5 und 28a IVG, Art. 27 und 27bis IVV; Statuswechsel, Anwendung der gemischten Methode und Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit auf dem hypothetisch ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. Mai 2020, IV 2018/51).

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