# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 57aaba84-ca59-52b5-bc7e-0d00fcf0bf96
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-12-09
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 09.12.2010 D-8387/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-8387-2010_2010-12-09.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-8387/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  9 .  D e z e m b e r  2 0 1 0

Einzelrichter Martin Zoller,
mit Zustimmung von Richterin Gabriela Freihofer;
Gerichtsschreiber Daniel Widmer.

A._______, geboren (...),
Nigeria,
(...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin-
Verfahren); Verfügung des BFM vom 26. November 2010
N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-8387/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass der Beschwerdeführer am 4. Oktober 2010 in der  Schweiz um 
Asyl  nachsuchte,  nachdem  er  eigenen  Angaben  zufolge  am 
16. Oktober 2008 von (...) illegal nach Italien gereist war,

dass er sich seither dort aufgehalten und um Asyl nachgesucht habe, 
wobei er noch keinen Asylentscheid erhalten habe, wie er im Rahmen 
der Befragung im Transitzentrum (...) vom 20. Oktober 2010 auf Frage 
hin bestätigte (vgl. Akten (...)),

dass  er  gegen eine allfällige  Wegweisung nach Italien  einzuwenden 
habe, dass er dort weder Unterkunft noch Arbeit habe und in besseren 
Umständen leben möchte (vgl. Akten (...)), 

dass  bezüglich  der  weiteren  Aussagen  beziehungsweise der  Einzel-
heiten des rechtserheblichen Sachverhalts  auf  das Protokoll  bei  den 
Akten verwiesen wird (vgl. (...)),

dass das BFM – gestützt auf einen Eurodac-Treffer vom (...) – am 4. 
November  2010  ein  Übernahmeersuchen  an  die  italienischen 
Behörden  stellte,  welches  bis  zum  Ablauf  der  Antwortfrist 
unbeantwortet blieb beziehungsweise die Zustimmung von Italien zur 
Wiederaufnahme erst am (...) erfolgte,

dass das Bundesamt mit Verfügung vom 26. November 2010 – eröffnet 
am 2. Dezember 2010 – in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 Bst. d des 
Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998  (AsylG,  SR 142.31)  auf  das  Asyl-
gesuch des Beschwerdeführers vom 4. Oktober 2010 nicht eintrat, die 
Wegweisung nach Italien verfügte, den Beschwerdeführer – unter An-
drohung  von  Zwangsmitteln  im  Unterlassungsfall  –  aufforderte,  die 
Schweiz spätestens am Tag nach Ablauf der Beschwerdefrist zu ver-
lassen,  den Kanton (...)  verpflichtete,  die  Wegweisungsverfügung zu 
vollziehen,  feststellte,  eine  allfällige  Beschwerde  gegen  die  vor-
liegende Verfügung habe keine aufschiebende Wirkung, und dem Be-
schwerdeführer die editionspflichtigen Akten gemäss Aktenverzeichnis 
aushändigte,

dass das BFM zur  Begründung  im Wesentlichen ausführte,  gestützt 
auf  die  einschlägigen  internationalen  Abkommen  (insbesondere  das 
Abkommen  vom  26. Oktober  2004  zwischen  der  Schweizerischen 

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Eidgenossenschaft  und  der  Europäischen  Gemeinschaft  über  die 
Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des zuständigen Staates für 
die Prüfung eines in einem Mitgliedstaat oder in der Schweiz gestellten 
Asylantrags [Dublin-Assoziierungsabkommen (DAA), SR 0.142.392.68] 
und  das  Übereinkommen  vom  17. Dezember  2004  zwischen  der 
Schweizerischen  Eidgenossenschaft,  der  Republik  Island  und  dem 
Königreich  Norwegen  über  die  Umsetzung,  Anwendung  und  Ent-
wicklung des Schengen-Besitzstands und über die Kriterien und Ver-
fahren zur Bestimmung des zuständigen Staates für die Prüfung eines 
in  der  Schweiz,  in  Island  oder  in  Norwegen  gestellten  Asylantrags 
[Übereinkommen  vom 17. Dezember  2004,  SR 0.362.32])  sei  Italien 
für die Durchführung des Asylverfahrens zuständig,  und aufgrund des 
Ausbleibens  einer  Stellungnahme  liege  eine  stillschweigende  Zu-
stimmung Italiens zur Wiederaufnahme des Beschwerdeführers vor,

dass die Rückführung – vorbehältlich einer allfälligen Unterbrechung 
oder  Verlängerung  (Art. 19  f.  der  Verordnung  [EG] Nr. 343/2003  des 
Rates  vom 18. Februar  2003  zur  Festlegung  der  Kriterien  und  Ver-
fahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines 
Asylantrags zuständig ist, den ein Staatsangehöriger eines Drittlandes 
in  einem Mitgliedstaat  gestellt  hat  [Dublin-II-VO]) –  bis  zum 19. Mai 
2011 zu erfolgen habe, 

dass der Beschwerdeführer im Rahmen des ihm dazu am 20. Oktober 
2010  gewährten  rechtlichen  Gehörs  keine  relevanten  Gründe  dar-
zulegen  vermocht  habe,  die  einer  Rückkehr  nach  Italien  entgegen-
stünden,

dass der Vollzug der Wegweisung nach Italien zulässig, zumutbar und 
möglich sei, wobei allgemein schwierige Lebensumstände in Italien für 
sich  alleine  keine  Unzumutbarkeit  des  Wegweisungsvollzugs  be-
gründeten,

dass der Beschwerdeführer mit beim BFM eingereichter Eingabe vom 
6.  Dezember  2012  (Eingangsstempel),  welche  von  diesem  an  das 
Bundesverwaltungsgericht  weitergeleitet  wurde,  gegen  diese  Ver-
fügung  Beschwerde  erhob  und  sinngemäss  beantragte,  die  an-
gefochtene Verfügung sei aufzuheben,

dass  der  Beschwerdeführer  zur  Begründung  im  Wesentlichen  auf 
seine Vorbringen im vorinstanzlichen Verfahren verwies,

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dass das Bundesverwaltungsgericht den Vollzug der Wegweisung ge-
stützt auf Art. 56 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über 
das  Verwaltungsverfahren  (VwVG,  SR  172.021)  mit  Verfügung  vom 
7. Dezember 2010 vorsorglich aussetzte,

dass die  vollständigen vorinstanzlichen Akten am 7. Dezember  2010 
beim Bundesverwaltungsgericht eintrafen,

und zieht in Erwägung,

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  im  Bereich  des  Asyls  endgültig 
über  Beschwerden  gegen Verfügungen (Art. 5  VwVG) des BFM ent-
scheidet  (Art. 105  AsylG  i.V.m.  Art. 31-33  des  Verwaltungsgerichts-
gesetzes vom 17. Juni  2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d  Ziff. 1 
des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass  der  Beschwerdeführer  durch  die  angefochtene  Verfügung  be-
sonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung 
beziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde  legitimiert  ist,  weshalb  auf  die  frist-  und  formgerecht  ein-
gereichte Beschwerde – deren Begründung zwar knapp gehalten ist, 
jedoch  den  gesetzlichen  Anforderungen  gerade  noch  zu  genügen 
vermag –   einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG sowie Art. 105 AsylG 
i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 VwVG), 

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  kann  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass über  offensichtlich  unbegründete  Beschwerden in  einzelrichter-
licher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters oder einer 
zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich 
vorliegend  –  wie  nachfolgend  aufgezeigt  –  um eine  solche  handelt, 
weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist 
(Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel 
verzichtet wurde,

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dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen  (Art. 32-35  AsylG),  die  Beurteilungskompetenz  der  Be-
schwerdeinstanz  grundsätzlich  auf  die  Frage  beschränkt  ist,  ob  die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass  sich  demnach  die  Beschwerdeinstanz  –  sofern  sie  den  Nicht -
eintretensentscheid als unrechtmässig erachtet – einer selbständigen 
materiellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und 
die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückweist (vgl. 
Entscheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurs-
kommission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1 S. 240 f.),

dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollzugs indes 
materiell  geprüft  hat,  weshalb  dem  Bundesverwaltungsgericht  dies-
bezüglich  grundsätzlich  volle  Kognition  zukommt,  wobei  sich  diese 
Fragen –  namentlich  diejenigen hinsichtlich  des Bestehens von Voll-
zugshindernissen  (Durchführbarkeit  der  Überstellung  an  den  zu-
ständigen  Staat)  –  in  den  Dublin-Verfahren  bereits  vor  Erlass  des 
Nichteintretensentscheides stellen,

dass auf Asylgesuche in der Regel nicht eingetreten wird, wenn Asyl -
suchende  in  einen  Drittstaat  ausreisen  können,  der  für  die  Durch-
führung  des  Asyl-  und  Wegweisungsverfahrens  staatsvertraglich  zu-
ständig ist (Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG),

dass  sich  die  vorinstanzlichen  Erwägungen  aufgrund  der  Akten  als 
zutreffend  erweisen,  weshalb  zur  Vermeidung  von  Wiederholungen 
vorab auf die nicht zu beanstandenden Ausführungen des BFM in der 
angefochtenen Verfügung verwiesen werden kann,

dass die italienischen Behörden innerhalb der festgelegten Frist nicht 
beziehungsweise  erst  am  (...)  geantwortet  haben  und  das  BFM  zu 
Recht feststellte, dass damit gestützt auf Art. 20 Abs. 1 Bst. c Dublin-II-
VO  Italien  die  Wiederaufnahme  des  Beschwerdeführers  akzeptiert 
habe,

dass der Inhalt der Beschwerde – welche sich im Begehren erschöpft,  
die Beschwerdeinstanz sei der Sache unter Berücksichtigung der vom 
Beschwerdeführer gemachten Vorbringen nochmals auf den Grund zu 
gehen – offensichtlich zu keiner anderen Einschätzung führt, zumal die 

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Zuständigkeit  Italiens  zur  Durchführung des Asylverfahrens vom Be-
schwerdeführer nicht bestritten wird,

dass keine konkreten Anhaltspunkte dafür vorliegen, Italien werde sich 
als Signatarstaat des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechts-
stellung der  Flüchtlinge  (FK,  SR 0.142.30)  und  der  Konvention  vom 
4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfrei-
heiten (EMRK, SR 0.101)  nicht  an die daraus resultierenden völker-
rechtlichen  Verpflichtungen,  insbesondere  an  das  Rückschiebungs-
verbot, halten,

dass  Dublin-Rückkehrende  und  verletzliche  Personen  betreffend 
Unterbringung  von  den  italienischen  Behörden  bevorzugt  behandelt 
werden  und  sich  neben  den  staatlichen  Strukturen  auch  zahlreiche 
private  Hilfsorganisationen  der  Betreuung  von  Asylsuchenden  und 
Flüchtlingen annehmen,

dass in Italien ein rechtsstaatlich konformes Verfahren zur Prüfung des 
Asylgesuchs und der Wegweisung garantiert ist und ein dort hängiges 
oder  bereits  durchlaufenes Asylverfahren keinen Grund darstellt,  ein 
Asylgesuch in der Schweiz materiell zu behandeln,

dass kein Grund zur Annahme besteht, Personen, die sich im Rahmen 
eines Asylverfahrens in Italien aufhalten, würden aufgrund der dortigen 
Aufenthaltsbedingungen in eine existenzielle Notlage versetzt,

dass somit das BFM keine Veranlassung zu einem Selbsteintritt (Art.  3 
Abs. 2 Dublin-II-VO) gehabt hat,

dass  auf  die  zu  bestätigenden Erwägungen und  Folgerungen in  der 
angefochtenen  Verfügung  verwiesen  werden  kann  und  die  Ent-
gegnungen  in  der  Beschwerde  in  entscheidwesentlicher  Hinsicht 
offenkundig nicht durchzudringen vermögen,

dass das BFM demnach zu Recht in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 
Bst. d  AsylG  auf  das  Asylgesuch  des  Beschwerdeführers  nicht  ein-
getreten ist, 

dass die Anordnung der Wegweisung nach Italien der Systematik des 
Dublin-Verfahrens – bei dem es sich um ein Überstellungsverfahren in 
den  für  die  Prüfung  des  Asylgesuchs  zuständigen  Staat  handelt  – 
entspricht  und  im  Einklang  mit  der  Bestimmung  von  Art.  44  Abs. 1 

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AsylG steht,  wobei in Verfahren nach Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG die 
Frage nach der Zulässigkeit und Möglichkeit des Wegweisungsvollzugs 
– wie oben erwähnt – regelmässig bereits Voraussetzung (und nicht 
erst Regelfolge) des Nichteintretensentscheids und demnach hier nicht 
mehr zu prüfen ist, 

dass sich auch die Frage der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs 
in einem Dublin-Verfahren nicht unter dem Aspekt von Art.  83 Abs. 1 
und 4 AuG stellt,  sondern eine entsprechende Prüfung – soweit not -
wendig – vielmehr bereits im Rahmen der Entscheidfindung hinsicht-
lich der Ausübung des Selbsteintrittsrechts stattfinden muss (vgl. vor-
stehende Erwägungen),

dass  vorliegend  –  wie  aufgezeigt  –  kein  Anlass  zur  Ausübung  des 
Selbsteintrittsrechts (Art. 3 Abs. 2 Dublin-II-VO) besteht,  weshalb der 
vom BFM verfügte Vollzug der Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt  
oder  unangemessen  ist  (Art. 106  AsylG),  weshalb  die  Beschwerde 
abzuweisen ist,

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens dessen Kosten von Fr. 600.– 
(Art. 1-3  des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 
173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 
VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.– werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben; Beilage: (...))
- das BFM, Abteilung Aufenthalt, mit den Akten Ref.-Nr. N (...)

(in Kopie)
- die zuständige kantonale Behörde

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Martin Zoller Daniel Widmer

Versand: 

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