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**Case Identifier:** 4a79e19b-eb7f-528c-b6e3-9697a6c9416d
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-03-18
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 18.03.2014 LY130038
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LY130038_2014-03-18.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: LY130038-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter Dr. P. 

Higi und Oberrichter lic. iur. et phil. D. Glur sowie Gerichtsschreiber 

lic. iur. M. Hinden. 

Beschluss und Urteil vom 18. März 2014 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchsteller und Berufungskläger 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 

gegen 

 

B._____,  
Gesuchstellerin und Berufungsbeklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ 

betreffend Ehescheidung auf gemeinsames Begehren (vorsorgliche 
Massnahmen) 

Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes im ordentlichen 
Verfahren des Bezirksgerichtes Dielsdorf vom 21. Oktober 2013; Proz. 
FE130036 

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Erwägungen: 

1. Unstrittiger Sachverhalt und wesentlicher Prozessverlauf 

1.1. Die Parteien sind seit dem tt. Juni 1993 verheiratet. Sie sind Eltern der 

gemeinsamen Töchter C._____, geboren am tt.mm.1993, und D._____, geboren 

am tt.mm.1995 (act. 4/3). 

1.2. Am 20. Dezember 2010 unterzeichneten die Parteien im Rahmen eines 

Eheschutzverfahrens beim Einzelrichter im summarischen Verfahren des 

Bezirkes Dielsdorf eine Vereinbarung über die Regelung des Getrenntlebens 

(act. 4/10/12), welche mit Verfügung des selben Datums mit Bezug auf die 

Kinderbelange genehmigt und im Übrigen vorgemerkt wurde (act. 4/10/13 bzw. 

act. 4/5/1 = act. 4/10/17; vgl. Proz. Nr. EE100113). Während die 

Berufungsbeklagte von der Unterhaltspflicht an die unter die Obhut des 

Berufungsklägers gestellten Kinder befreit wurde, wurde der Berufungskläger 

verpflichtet, der Berufungsbeklagten monatliche Unterhaltsbeiträge von Fr. 5'000.-

- zu bezahlen, zahlbar jeweils zum Voraus auf den Ersten eines jeden Monats, 

erstmals per 1. Februar 2011. Dieser Vereinbarung lagen die folgenden 

finanziellen Verhältnisse der Parteien zu Grunde: Einkommen Berufungsbeklagte: 

Fr. 0.--, Einkommen Berufungskläger: Fr. 15'500.--. Es wurde ein Notbedarf der 

Berufungsbeklagten von Fr. 4'466.-- als massgeblich erachtet, während derjenige 

für den Berufungskläger und die beiden Töchter mit Fr. 8'717.-- beziffert wurde 

(vgl. act. 4/10/12 und act. 4/10/13 S. 3). 

1.3. Durch Einreichung der Scheidungsklage vom 18. Februar 2013 (Datum 

Poststempel; act. 4/1) wurde das Scheidungsverfahren der Parteien beim 

Einzelgericht im ordentlichen Verfahren des Bezirksgerichtes Dielsdorf 

rechtshängig. Mit derselben stellte der Berufungskläger auch ein Rechtsbegehren 

betreffend vorsorgliche Massnahmen. Er verlangte, er sei in Abänderung der 

eheschutzrichterlichen Verfügung des Bezirksgerichtes Dielsdorf vom 20. 

Dezember 2010 (Dispositiv Ziff. 6 lit. a) zu verpflichten, der Berufungsbeklagten 

mit Wirkung ab Eingang des Klagebegehrens für die Dauer des 

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Scheidungsprozesses monatliche Unterhaltsbeiträge in der Höhe von Fr. 2'030.– 

zu bezahlen, zahlbar jeweils monatlich im Voraus auf den ersten eines Monats; 

alles unter Kosten und Entschädigungsfolge zulasten der Berufungsbeklagten 

(act. 4/1 S. 2). Am 16. Mai 2013 fand die Verhandlung betreffend vorsorgliche 

Massnahmen statt, während welcher die Berufungsbeklagte um einen 

Prozesskostenbeitrag von mindestens Fr. 4'000.-- ersuchte (act. 4/16 S. 1). In der 

Folge unterbreitete das Gericht den Parteien einen schriftlichen 

Vergleichsvorschlag (act. 4/19), der nicht die Zustimmung beider Seiten fand 

(act. 4/20 und act. 4/23/1 S. 3). Mit Eingabe vom 30. Juli 2013 (Datum 

Poststempel; act. 4/24) reichte der Berufungskläger neue Unterlagen bezüglich 

seiner finanziellen Verhältnisse ins Recht (vgl. act. 4/26/39-42). Davon hat die 

Berufungsbeklagte mit Kurzbrief vom 17. Juni 2013 Kenntnis erhalten (act. 3 S. 

3). 

1.4. Das Einzelgericht verpflichtete den Berufungskläger mit Verfügung vom 

21. Oktober 2013 (act. 3 = act. 4/27 = act. 5), der Berufungsbeklagten einen 

Prozesskostenvorschuss von Fr. 4'000.-- zu bezahlen (vgl. Dispositivziffer 1). Mit 

einer weiteren Verfügung des selben Datums wies es das Begehren des 

Berufungsklägers um Erlass vorsorglicher Massnahmen ab (Dispositivziffer 1) und 

behielt die Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen dem Endentscheid 

vor (Dispositivziffer 2). Der Berufungskläger erhob darauf mit Eingabe vom 14. 

November 2013 (Datum Poststempel: 15. November 2013; act. 2) hierorts 

rechtzeitig Berufung gegen "die Verfügung des Bezirksgerichtes Dielsdorf vom 21. 

Oktober 2013" (act. 2 S. 2; vgl. act. 4/27). Er verlangte, die angefochtene 

Verfügung sei aufzuheben, und es sei die Angelegenheit zur Neubeurteilung an 

die Vorinstanz zurückzuweisen. Eventualiter seien die Unterhaltsbeiträge an die 

Berufungsbeklagte neu festzulegen, dies mit Wirkung per 19. Februar 2013, und 

es sei der Berufungskläger zu verpflichten, der Berufungsbeklagten für die Dauer 

des Scheidungsverfahrens folgende Unterhaltsbeiträge zu bezahlen, unter 

Anrechnung der bereits geleisteten Zahlungen: Fr. 2'043.-- pro Monat für die Zeit 

vom 19. Februar 2013 bis zum 31. August 2013, Fr. 2'093.-- pro Monat ab 1. 

September 2013 bis zur Rechtskraft des Scheidungsurteils, längstens bis 31. 

März 2015, subeventualiter Fr. 3'102.-- pro Monat ab 1. April 2016 bis zur 

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Rechtskraft des Scheidungsurteils. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge 

zu Lasten der Berufungsbeklagten (act. 2 S. 2). Ferner wandte sich der – 

rechtskundig vertretene – Berufungskläger in seiner Berufungsbegründung gegen 

die ihm auferlegte Verpflichtung zur Leistung eines Prozesskostenvorschusses an 

die Berufungsbeklagte, ohne jedoch einen entsprechenden prozessualen Antrag 

zu stellen (act. 2 S. 10). Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (vgl. 

act. 4/1-27). Eine Berufungsantwort war nicht einzuholen (vgl. Art. 312 Abs. 1 

ZPO). 

2. Unentgeltliche Rechtspflege 

2.1. In prozessualer Hinsicht beantragt der Berufungskläger, es sei ihm für das 

Berufungsverfahren die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren (act. 2 

S. 11). 

2.2. Eine Person hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn sie nicht 

über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos 

erscheint (vgl. Art. 117 ZPO).  

 Aussichtslos sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung 

Prozessbegehren, bei denen die Gewinnaussichten von vornherein betrachtet 

beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als 

ernsthaft bezeichnet werden können. Dagegen gilt ein Begehren nicht als 

aussichtslos, wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungefähr die 

Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob 

eine Partei, die über die nötigen finanziellen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger 

Überlegung zu einem Prozess entschliessen würde. Ob im Einzelfall genügende 

Erfolgsaussichten bestehen, beurteilt sich nach den Verhältnissen zur Zeit, zu der 

das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gestellt wird (vgl. zum Ganzen: BGE 

129 I 135 mit zahlreichen Hinweisen). 

2.3. Wie noch näher darzulegen sein wird (vgl. die Erwägungen 3 ff. hiernach), 

sind die Ausführungen des Berufungsklägers in der Berufungsschrift von vorn- 

herein ungeeignet, seine Berufungsanträge als aussichtsreich erschienen zu 

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lassen. Damit mangelt es an einer Voraussetzung für die Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege, weshalb das betreffende Gesuch ohne weiteres 

abzuweisen ist.  

3. Vorbemerkungen 

3.1. Im angefochtenen Entscheid hat die Vorinstanz zutreffend erkannt, dass das 

Gericht für die Dauer des Scheidungsverfahrens die nötigen vorsorglichen 

Massnahmen trifft. Die Bestimmungen über die Massnahmen zum Schutz der 

ehelichen Gemeinschaft sind sinngemäss anwendbar (Art. 276 Abs. 1 ZPO). 

Massnahmen, die das Eheschutzgericht angeordnet hat, dauern weiter. Für die 

Aufhebung oder die Abänderung ist das Scheidungsgericht zuständig (Art. 276 

Abs. 2 ZPO; vgl. act. 3 S. 9 f.).  

3.2. Über die zur Diskussion stehenden vorsorglichen Massnahmen ist – unter 

Vorbehalt der Art. 272 und 273 ZPO – im summarischen Verfahren im Sinne der 

Art. 248 ff. ZPO zu entscheiden (vgl. Art. 271 lit. a i.V.m. Art. 276 ZPO). Es soll in 

einem raschen Verfahren – ohne Anspruch auf abschliessende Beurteilung – eine 

vorläufige Friedensordnung hergestellt werden. Die entscheidrelevanten 

tatsächlichen Verhältnisse sind daher, bei freier Beweiswürdigung, lediglich 

glaubhaft zu machen (FamKomm Scheidung/Leuenberger, 2. Auflage 2011, Anh. 

ZPO Art. 276 N 1 und 17). Das Gericht muss somit nicht von der Richtigkeit einer 

Behauptung überzeugt werden; es reicht aus, dass aufgrund objektiver 

Anhaltspunkte eine gewisse Wahrscheinlichkeit für das Bestehen der fraglichen 

Tatsachen spricht. Dabei ist analog zu Art. 8 ZGB eine "Glaubhaftmachungslast" 

derjenigen Partei zu beachten, welche aus einer behaupteten Tatsache Rechte 

ableitet (BGer 5A_117/2010 vom 5. März 2010 Erw. 3.3; vgl. auch act. 3 S. 1). 

3.3. Massnahmen zum Schutz der ehelichen Gemeinschaft bzw. vorsorgliche 

Massnahmen für die Dauer des Scheidungsverfahrens können abgeändert 

werden, wenn eine wesentliche und dauernde Änderung eingetreten ist oder die 

tatsächlichen Umstände, die dem Massnahmeentscheid zu Grund lagen, sich 

nachträglich als unrichtig erwiesen haben. Eine Änderung ist ferner angebracht, 

wenn sich der Entscheid nachträglich im Ergebnis als nicht gerechtfertigt 

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herausstellt, weil dem Massnahmegericht die Tatsachen nicht zuverlässig 

bekannt waren. Andernfalls steht die formelle Rechtskraft des Eheschutz- bzw. 

des Präliminarentscheides einer Abänderung entgegen. Eine Abänderung ist 

ferner ausgeschlossen, wenn die Sachlage durch eigenmächtiges, 

widerrechtliches, mithin rechtsmissbräuchliches Verhalten herbeigeführt worden 

ist (BGer 5P.473/2006 vom 19. Dezember 2006 Erw. 3 mit zahlreichen 

Hinweisen, Zusammenfassung in: FamPra 2007 S. 373; FamKomm 

Scheidung/Leuenberger, 2. Auflage 2011, Anh. ZPO Art. 276 N 8 f.; vgl. act. 3 S. 

9). 

 Nicht jede Veränderung rechtfertigt ein Abänderungsverfahren. Vielmehr 

muss bezüglich Dauer und Umfang der Veränderung eine gewisse Erheblichkeit 

vorliegen. Allerdings sind – angesichts des provisorischen Charakters des 

Massnahmeverfahrens – die Anforderungen geringer als für die Abänderung 

nachehelicher Unterhaltsbeiträge. Als dauerhaft erscheint eine Veränderung 

bereits, wenn ungewiss ist, wie lange sie anhält (FamKomm Scheidung/Vetterli, 2. 

Auflage 2011, Art. 179 N 2; Spycher/Hausheer, in: Handbuch des 

Unterhaltsrechts, 2. Auflage, Bern 2010, Rz 09.95). 

 Ist ein Abänderungsgrund gegeben, muss die gesamte 

Unterhaltsberechnung für beide Ehegatten durchgeführt werden, wobei die 

aktuellen Einkommen und Notbedarfspositionen einzusetzen sind. Dies, da bei 

einer Änderung verschiedener Faktoren nicht von vorneherein fest steht, ob sich 

diese nicht gegenseitig aufheben (Bachmann, Die Regelung des Getrenntlebens 

nach Art. 176 und Art. 179 ZGB sowie nach zürcherischem Verfahrensrecht, Diss. 

St. Gallen 1995, S. 227 mit weiteren Hinweisen). Die Neuberechnung hat sich 

jedoch an den im abzuändernden Entscheid vorgenommenen Wertungen zu 

orientieren. In erster Linie sind die der betreffenden Wertung zu Grunde liegenden 

tatsächlichen Umstände zu prüfen und gegebenenfalls zu aktualisieren. Von einer 

einmal vorgenommenen Wertung ist erst dann abzuweichen, wenn sich die 

tatsächlichen Grundlagen der Unterhaltsberechnung so stark verändert haben, 

dass die betreffenden Wertungsentscheide nicht mehr haltbar sind. Dabei handelt 

es sich um seltene Fälle; Wertungsentscheide sind grundsätzlich nur 

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zurückhaltend zu ändern (OGer ZH LQ100089 vom 16. November 2012 Erw. 7.4 

und 7.5). 

4. Geringeres Einkommen des Berufungsklägers als Abänderungsgrund 

4.1. Das Einkommen des Berufungsklägers von Fr. 15'500.--, welches der 

Parteivereinbarung im Eheschutzverfahren zu Grunde lag, war anhand der 

Steuererklärung 2008 ermittelt worden. Namentlich wurden die deklarierten 

Einkünfte des Berufungsklägers aus selbständiger Erwerbstätigkeit von Fr. 

123'673.-- mit denjenigen der Berufungsbeklagten von Fr. 47'339.-- und einem 

geschätzten weiteren Einkommen von Fr. 15'000.-- addiert (vgl. act. 5/5/1 S. 3 

und act. 10/7/9 S. 3). Das von der Berufungsbeklagten deklarierte Einkommen 

wurde dem Berufungskläger angerechnet, da die Berufungsbeklagte unbestritten 

seit der Geburt der Tochter C._____ im Jahr 1993 nicht mehr erwerbstätig war 

und von der dem Berufungskläger gehörenden E._____ AG angestellt und 

entlöhnt wurde, um ihr die Äufnung eines Pensionskassen- und AHV-Guthabens 

zu ermöglichen (act. 4/4/15 S. 1 f. sowie Prot. VI S. 9 und S. 15; vgl. auch 

act. 4/5/6, act. 4/9/13, act. 10/5 S. 4, act. 10/7/9 S. 2, act. 10/8 S. 2 und S. 6 sowie 

act. 4/14/19a). 

4.2. Zur Begründung seines Massnahmebegehrens führte der Berufungskläger 

gegenüber der Vorinstanz primär an, dass sein Nettoeinkommen im Jahr 2011 

Fr. 8'810.60 (inkl. Kinderzulagen) bzw. Fr. 8'310.60 (exkl. Kinderzulagen) und im 

Jahr 2012 Fr. 9'549.-- (inkl. Kinderzulagen) bzw. Fr. 9'049.-- (exkl. Kinderzulagen) 

betragen habe (act. 4/15 mit Hinweis auf act. 4/5/4 und act. 4/5/9). Das 

Einkommen im laufenden Jahr 2013 bewege sich in der selben Grössenordnung 

wie im Jahr 2012 (act. 4/15 S. 3 mit Hinweis auf act. 4/14/20a).  

 Von den Zuständigen bei der AHV sei nicht mehr akzeptiert worden, dass er 

als Selbständiger mit seiner Einzelfirma F._____ für die ihm gehörende E._____ 

AG gegen Rechnungsstellung tätig sei (act. 4/15 S. 3 sowie Prot. VI S. 4 und S. 

7). Er habe sich deshalb bei der E._____ AG anstellen lassen, welche ihm 

aufgrund ihrer wirtschaftlichen Situation keinen höheren Lohn ausbezahlen könne 

(act. 4/15 S. 2 sowie Prot. VI S. 4 und S. 7). Der Betriebsertrag der E._____ AG 

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im Jahr 2011 sei im Vergleich zum Jahr 2010 um Fr. 115'917.74 zurückgegangen 

(act. 4/15 S. 3 mit Hinweis auf act. 4/5/3 und act. 4/5/5) und die Situation für das 

Jahr 2012 sehe nicht besser aus (Prot. VI S. 4). Demgegenüber machte die 

Berufungsbeklagte geltend, dass der Berufungskläger ein Einkommen von 

mindestens Fr. 13'890.-- pro Monat generiere (act. 4/16 S. 7). 

4.3. Im angefochtenen Entscheid gelangte die Vorinstanz zum Schluss, dass die 

vom Berufungskläger behauptete erhebliche Verminderung seines Einkommens 

nicht als glaubhaft erscheine (act. 3 S. 11). Dies gelte ungeachtet dessen, ob die 

mit Eingabe vom 30. Juli 2013 vom Berufungskläger nachgereichten Unterlagen 

(act. 4/26/39-42) zu berücksichtigen oder – wie von der Berufungsbeklagten 

beantragt (act. 4/23/1 S. 1 f. mit Hinweis auf act. 4/11 S. 3 Ziffer 3) – als verspätet 

zu qualifizieren seien (act. 3 S. 9). Aus den verschiedenen Kenndaten der 

E._____ AG bezüglich der Jahre 2009-2012 sei zwar ersichtlich, dass die 

Bruttoumsätze Schwankungen unterliegen würden. Diese seien aber geringfügig 

und der behauptete Umsatzeinbruch bis Ende 2012 erscheine angesichts der 

Unterlagen nicht als glaubhaft. Vielmehr gehe aus den Zahlen für das Jahr 2012 

(act. 4/26/39) hervor, dass sich der Betriebsertrag 2012 nach dem Einbruch im 

Jahr 2011 wieder eingependelt habe. Die übrigen Kennzahlen seien in etwa 

gleich geblieben. Der Umstand, dass der Berufungskläger sein Einkommen nun 

direkt von der E._____ AG beziehe und nicht mehr über den Umweg der 

Einzelfirma, habe keinen Einfluss auf seine Einkommenssituation. Es sei davon 

auszugehen, dass alles Einkommen des Berufungsklägers bilde, was die E._____ 

AG erziele. Zur Zeit sei auch davon auszugehen, dass die seinerzeit der 

Berufungsbeklagten gutgeschriebenen rund Fr. 47'000.-- nach wie vor erzielt und 

nun dem Berufungskläger zukommen würden. Es sei von einem monatlichen 

Nettoeinkommen des Berufungsklägers von mindestens Fr. 13'500.-- auszugehen 

und auf eine Schätzung weiteren Einkommens, wie noch vom Eheschutzrichter 

praktiziert, zu verzichten (act. 3 S. 11 ff.).  

4.3.1. In seiner Berufungsschrift beanstandet der Berufungskläger, die Vorinstanz 

habe zu Unrecht angenommen, dass er heute nach wie vor einen (zusätzlichen) 

Betrag von Fr. 47'000.-- aus seiner AG generieren könne. In den Jahren 2011 und 

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2012 sowie im laufenden Jahr habe er sich keinen solchen Betrag gutschreiben 

lassen, ebenso wenig hätte er sich einen solchen problemlos gutschreiben lassen 

können (act. 2 S. 3 ff.). Der Berufungskläger wirft der Vorinstanz vor, sie habe die 

Umsatzzahlen unzutreffend und ohne Gesamtwürdigung der Bilanzen 

interpretiert, was gegen den Grundsatz von Treu und Glauben spreche. Der 

Betriebsertrag im Jahr 2011 sei im Vergleich zum Jahr 2010 um Fr. 115'917.74 

zurückgegangen. Im Jahr 2012 sei der Bruttoertrag um Fr. 81'480.-- tiefer 

ausgefallen als im Jahr 2010. Insbesondere habe die Vorinstanz auch den 

Anstieg von Arbeitsleistungen Dritter ausser Acht gelassen (act. 2 S. 5). Die AG 

habe in den Jahren 2011 und 2012 keinen Gewinn erzielt, der zusätzliche 

Lohnbezüge des Berufungsklägers erlaubt hätte (act. 2 S. 6).  

4.3.2. E._____ AG 

Es trifft zwar zu, dass die E._____ AG in ihrer Bilanz und Erfolgsrechnung für das 

Jahr 2011 anstatt eines Gewinns einen Verlust von Fr. 69'286.05 ausweist 

(act. 4/5/5). Die Berufungsbeklagte hat bei der Vorinstanz jedoch zu Recht darauf 

hingewiesen, dass der Saldo des Kontokorrentkontos des Berufungsklägers bei 

der E._____ AG im Verlauf des Jahres 2011 von rund Fr. 20'000.-- auf rund 

Fr. 56'000.-- angestiegen ist. Sie hat verlangt, dem Berufungskläger deshalb 

einen Betrag von rund Fr. 36'000.-- als zusätzliches Einkommen anzurechnen 

(act. 4/16 S. 6 f.). Auch der Berufungskläger hat selbst darauf aufmerksam 

gemacht, dass seine Kontokorrentschulden bei der E._____ AG per Ende 

Dezember 2011 Fr. 55'852.05 betrugen. Er hat darüber hinaus bestätigt, 

Privatbezüge getätigt zu haben (act. 4/15 S. 4 und Prot. VI S. 6 f.). Dies steht im 

Einklang mit der Bilanz per 31. Dezember 2011, gemäss welcher sich die 

Kontokorrentforderung gegen den Berufungskläger von Fr. 19'945.15 auf 

Fr. 55'852.05 erhöhte. Mit anderen Worten war es dem Berufungskläger trotz des 

geltend gemachten Umsatzeinbruches und des gemäss Erfolgsrechnung 

gestiegenen Personalaufwandes möglich, einen Betrag von Fr. 2'992.25 pro 

Monat aus der E._____ AG zu entnehmen. Diese Summe hätte er sich auch als 

Einkommen auszahlen lassen können, was entsprechend zu berücksichtigen ist. 

Es spielt nämlich weder eine Rolle, dass der Berufungskläger die fraglichen 

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Bezüge zur Begleichung von AHV-Nachforderungen, mithin zur Tilgung seiner 

privaten Schulden, getätigt hat, noch kommt es darauf an, dass der 

Berufungskläger der ihm gehörenden E._____ AG rechtlich eine Rückzahlung 

schuldet (Prot. VI S. 19; vgl. auch act. 2 S. 6). 

 Des weiteren ist der Vorinstanz insofern beizupflichten, als der 

Berufungskläger aus der mit Eingabe vom 30. Juli 2013 (act. 4/24) 

nachgereichten Bilanz und Erfolgsrechnung per 31. Dezember 2012 (act. 4/36/39) 

ohnehin nichts zu seinen Gunsten abzuleiten vermag (act. 3 S. 9 und S. 12). Der 

Betriebsertrag ist von Fr. 738'870.44 per Ende Dezember 2011 wieder auf Fr. 

773'307.90 per Ende Dezember 2012 angestiegen (act. 4/26/39), was den von 

ihm behaupteten massiven Umsatzeinbruch nicht als glaubhaft erscheinen lässt. 

Es trifft zwar zu, dass die Erfolgsrechnungen seit dem Jahr 2011 einen hohen 

Aufwand bezüglich Arbeitsleistungen Dritter verzeichnen (Fr. 26'625.-- im Jahr 

2009, Fr. 1'935.-- im Jahr 2010, Fr. 154'110.-- im Jahr 2011 und Fr. 179'775.--; 

vgl. act. 4/5/3 S. 4 und act. 4/26/39). Der Berufungskläger wirft der Vorinstanz 

jedoch zu Unrecht vor, sie habe diesem Umstand keine Rechnung getragen (act. 

2 S. 5 f.), hat er hierzu bei der Begründung seines Massnahmebegehrens doch 

keinerlei Ausführungen gemacht (vgl. act. 4/15 und Prot. VI S. 3 ff.). Erst in seiner 

Stellungnahme zum schriftlichen Vergleichsvorschlag der Vorinstanz hat der 

Berufungskläger angeführt, die Notwendigkeit, Drittleistungen zu beziehen, was 

finanziell nicht interessant sei, ergebe sich daraus, dass die Firma mit insgesamt 

vier Angestellten nicht über ausreichend Aufträge verfüge, um zusätzliche 

Angestellte einstellen zu können. Es dränge sich daher auf, sich bei Engpässen 

auf Drittleistungen abzustützen (act. 4/20 S. 2). Die betreffenden Ausführungen 

sind als Teil der (schriftlichen) Vergleichsgespräche von vornherein nicht zu 

hören. Selbst wenn sie dennoch beachtet werden dürften, so wären sie als 

verspätet zu qualifizieren (vgl. 

Art. 252 ZPO). Aber auch wenn sie berücksichtigt werden könnten, vermöchten 

diese unsubstantiierten Behauptungen nichts zu Gunsten des Berufungsklägers 

zu bewirken. Insbesondere ist in keiner Weise nachvollziehbar, weshalb der 

massive Anstieg von Drittleistungen betrieblich erforderlich gewesen sein soll. 

Letzteres wurde auch im Rahmen der eingeschränkten Revision nicht geprüft. 

- 11 - 

Erhebliche Zweifel werden auch durch die Tatsache erweckt, dass bereits in den 

Erfolgsrechnungen der E._____ AG bis zum Jahr 2010 unbestritten 

Lohnaufwände (namentlich das Einkommen der Berufungsbeklagten) erfasst 

waren, welche für den Geschäftsbetrieb nicht erforderlich waren.  

 Der Berufungskläger hat schliesslich auch keinerlei Ausführungen dazu 

gemacht, weshalb der Lohnaufwand für die insgesamt vier Angestellten von 

Fr. 330'873.60 im Jahr 2011 auf Fr. 297'708.10 im Jahr 2012 reduziert werden 

konnte (entspricht rund Fr. 2'764.-- pro Monat), während die Arbeitsleistungen 

Dritter massiv angestiegen sind (vgl. act. 4/26/29 S. 7). Seine Darstellung, 

wonach er sich auf Grund der wirtschaftlichen Situation der E._____ AG weder 

einen höheren Lohn noch einen Gewinn ausbezahlen könne, erscheint vor 

diesem Hintergrund nicht als glaubhaft. Daran vermag auch nichts zu ändern, 

dass der Berufungskläger bei der Vorinstanz ausführte, der wirtschaftliche Druck 

zu Lasten der E._____ AG habe zugenommen, da sich Grossfirmen, welche 

zuvor auf Asbestfälle spezialisiert gewesen seien, sich dem Tätigkeitsfeld der 

E._____ AG zur Sanierung von Brand- und Wasserschäden angenommen hätten 

(Prot. VI S. 4 und S. 6; vgl. auch act. 2 S. 5). 

4.3.3. F._____  

Hinsichtlich der Einzelfirma F._____ gilt es zu bemerken, dass der 

Berufungskläger selbst erklärte, er habe im Jahr 2011 Nachzahlungen für AHV 

etc. von Fr. 31'772.70 leisten müssen, weshalb seine Einzelfirma einen hohen 

Verlust habe ausweisen müssen (act. 4/15 S. 3 f. mit Hinweis auf act. 4/9/11). Da 

der fragliche Betrag nicht zur Begleichung von laufenden Kosten des Jahres 

2011, sondern zur Tilgung von Schulden vergangener Jahre verwendet wurde, 

hat er hier für die Ermittlung des (möglichen) Jahresergebnisses 2011 

unberücksichtigt zu bleiben. Dem erwirtschafteten Ertrag von Fr. 29'845.94 steht 

somit lediglich ein Aufwand von Fr. 8'742.44 gegenüber. Der Berufungskläger 

hätte folglich einen Gewinn von Fr. 21'103.50 erzielen können. Es ist ihm daher 

für das Jahr 2011 ein zusätzliches monatliches Einkommen von Fr. 1'758.60 

anzurechnen. 

- 12 - 

 Für das Jahr 2012 hat der Berufungskläger bei der Vorinstanz zwei 

verschieden Bilanzen mit Aufwands- und Ertragsrechnungen für seine Einzelfirma 

F._____ eingereicht (act. 4/14/21 und act. 4/26/40 letzte Seite). Der Umstand, 

dass die beiden Dokumente zum Teil unterschiedliche Zahlen enthalten, wirft 

erhebliche Zweifel hinsichtlich der Richtigkeit der darin enthaltenen Angaben auf. 

Immerhin wird in beiden Unterlagen der erwirtschaftete Ertrag mit Fr. 15'349.43 

beziffert. Der Aufwand für AHV etc. beträgt Fr. 6'823.35 bzw. Fr. 6'762.40. Da 

kein Personalaufwand verbucht wurde, ist davon auszugehen, dass es sich 

wiederum um die Tilgung alter Schulden handelt, weshalb dieser Betrag 

unberücksichtigt zu bleiben hat. Die Kosten für das Jahr 2012 betrugen 

Fr. 7'748.53 bzw. Fr. 8'587.03. Zu Gunsten des Berufungsklägers ist von einem 

im Jahr 2012 erzielten Gewinn von Fr. 6'762.40 auszugehen. Dies entspricht 

einem zusätzlichen Einkommen von Fr. 563.55 pro Monat im Jahr 2012. 

 Zwar machte der Berufungskläger im vorinstanzlichen Verfahren geltend, die 

F._____ sei als Auslaufmodell zu betrachten und könne nicht aufrechterhalten 

werden, da er zu 100 Prozent für die E._____ AG tätig sei (act. 4/15 S. 4 und 

Prot. VI S. 4). Hierzu gilt es indessen zu bemerken, dass der Berufungskläger 

bereits seit dem Jahr 2011 von der E._____ AG angestellt ist (act. 4/5/4 S. 4). 

Dennoch gelang es ihm – wie gezeigt – offenbar ohne weiteres, über seine 

Einzelfirma zusätzliche Einkünfte mit anderen Kunden als der E._____ AG zu 

generieren. Daran vermag auch nichts zu ändern, dass der Berufungskläger diese 

als bescheiden bezeichnet (Prot. VI S. 4). Weshalb ihm – bzw. neu der E._____ 

AG – das Erbringen dieser Drittleistungen in Zukunft nicht mehr möglich sein 

sollte, hat der Berufungskläger nicht ansatzweise dargetan. Ebenso wenig hat er 

aufgezeigt und glaubhaft gemacht, weshalb dies aufwandstechnisch nicht mehr 

tragbar sein soll, wie er behauptet (Prot. VI S. 4). Insbesondere ist auf Grund der 

besonderen personellen Konstellation anzunehmen, dass die E._____ AG in 

Zukunft sämtliche Aufträge übernehmen könnte, welche der Berufungskläger als 

Inhaber der Einzelfirma F._____ wegen seines Anstellungsverhältnisses bei der 

E._____ AG ablehnen muss. Demensprechend würde sich auch der Umsatz und 

Gewinn der E._____ AG erhöhen, weshalb die betreffenden Erlöse unverändert 

zu berücksichtigen sind. 

- 13 - 

4.3.4. Spesen 

Gemäss den vom Berufungskläger eingereichten Lohnausweisen erhielt er 

zusätzlich zu dem von ihm angeführten Monatseinkommen im Jahr 2011 

Fr. 11'000.-- und im Jahr 2012 Fr. 12'000.-- Spesen (vgl. act. 4/14/20 und 

act. 4/9/10). Diesbezüglich führte er lediglich an, sie seien fürs Kaffeetrinken, für 

Parkplatztickets, für Essen mit Kunden etc. (Prot. VI S. 14). Er hat jedoch nicht 

ansatzweise glaubhaft gemacht, dass ihm tatsächlich Auslagen im fraglichen 

Umfang entstanden sind. Wie die Berufungsbeklagte richtig bemerkt hat (act. 4/16 

S. 8), sind ihm die betreffenden Beträge deshalb als Einkommen anzurechnen. Zu 

Unrecht macht er geltend, es sei rechtsmissbräuchlich, Belege zu verlangen, 

wenn auch die Steuerbehörden keine solchen fordern würden (Prot. VI S. 19). Bei 

seiner Argumentation scheint er nämlich zu verkennen, dass sich das 

steuerrechtliche Verfahren von dem hier zu beurteilenden unterscheidet. In dem 

ersteren ist massgebend, ob in der Funktion des Berufungsklägers in der Regel 

solche Auslagen anfallen, während im hier relevanten Verfahren zu klären ist, ob 

solche auch tatsächlich anfielen. 

4.3.5. Zwischenergebnis 

Bei der geschilderten Sach- und Rechtslage beanstandet der Berufungskläger zu 

Unrecht, dass die Vorinstanz zum Schluss kam, er könne nach wie vor ein 

monatliches Nettoeinkommen von mindestens Fr. 13'500.-- erzielen (vgl. act. 2 S. 

8 und act. 3 S. 13). Es ist daher zu prüfen, ob sich im Bedarf des 

Berufungsklägers Änderungen ergeben haben, welche die Einkommensreduktion 

von rund Fr. 2'000.-- zu kompensieren vermögen (vgl. auch act. 4/16 S. 5 und 

Prot. VI S. 10). 

4.4. Geringerer Bedarf des Berufungsklägers 

4.4.1. Während der Bedarf des Berufungsklägers mit den beiden Töchtern für die 

gerichtlich genehmigte Vereinbarung im Eheschutzverfahren mit Fr. 8'717.-- 

beziffert worden war (act. 4/10/17 S. 3), ermittelte die Vorinstanz im 

angefochtenen Entscheid einen aktuellen Bedarf des Berufungsklägers mit der 

- 14 - 

Tochter D._____ von insgesamt Fr. 6'173.-- (act. 3 S. 15 f.). Diesen hat der 

Berufungskläger in seiner Berufungsschrift grundsätzlich nicht beanstandet. Er 

macht lediglich geltend, man hätte in der Phase vom 19. Februar 2013 bis Ende 

August 2013 auch für die ältere Tochter C._____ zusätzlich einen Kinderzuschlag 

von Fr. 600.-- und deren Krankenkassenprämien über Fr. 204.45 berücksichtigen 

müssen, da C._____ erst im August 2013 ihre Lehre als Detailhandelsfachfrau 

abgeschlossen habe (act. 2 S. 9). 

4.4.2. Beide Parteien haben im vorinstanzlichen Verfahren insoweit richtig 

bemerkt, dass gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung die 

Unterhaltspflicht gegenüber einem Ehegatten derjenigen gegenüber einem 

mündigen Kind vorgeht, weshalb die Unterhaltskosten für ein mündiges Kind nicht 

in das (erweiterte) Existenzminimum des unterhaltspflichtigen Ehegatten 

eingeschlossen werden dürfen (act. 4/15 S. 6 und act. 4/16 S. 7; BGE 132 III 

209). Die vom Berufungskläger zusätzlich für die Tochter C._____ geltend 

gemachten Kosten haben daher unberücksichtigt zu bleiben. Daran vermag auch 

nichts zu ändern, dass der Berufungskläger die erwähnte Rechtsprechung als 

stossend und Art. 227 Abs. 2 ZGB, Art. 8 Abs. 2 BV sowie Art. 11 Abs. 1 BV 

widersprechend erachtet (act. 2 S. 9). Vielmehr hätte die Vorinstanz in 

Nachachtung der bundesgerichtlichen Praxis auch die vom Berufungskläger 

bezüglich der Tochter D._____ geltend gemachten und von der 

Berufungsbeklagten ebenfalls bestrittenen Kosten ab Eintritt der Mündigkeit von 

D._____ am tt.mm.2013 ausser Acht lassen müssen. Selbst bei Berücksichtigung 

der entsprechenden Positionen ist von einer Reduktion des Bedarfes um 

mindestens Fr. 2'544.-- auszugehen. Dies steht einer Abänderung der 

festgelegten Unterhaltsbeiträge wegen verschlechterter finanzieller Verhältnisse 

des Berufungsklägers von vornherein entgegen.  

4.4.3. Der Berufungskläger hat in seiner Berufungsbegründung ferner geltend 

gemacht, er sei finanziell nicht in der Lage, die Berufungsbeklagte zur 

Finanzierung des Prozesses mit Fr. 4'000.-- zu unterstützen (Prot. VI S. 21; vgl. 

auch act. 2 S. 10). Der rechtskundig vertretene Berufungskläger hat jedoch darauf 

- 15 - 

verzichtet, einen entsprechenden Rechtsmittelantrag zu stellen (vgl. act. 2), 

weshalb kein solcher zu behandeln ist.  

4.4.4. Eine detaillierte Bedarfsberechnung würde jedoch Folgendes ergeben 

Eheschutz heute
a) Grundbetrag 1350 1100
b) Kinderzuschläge 1200 0
c) Hypothekarzins 1600 555.2
d) Nebenkosten 185 400
e) Telefon/Radio/TV 150 150
f) Krankenkasse 837 336.6
g) Selbstbehalt 100 0
h) Privathaftpflicht- / Hausratversicherung 45 45
i) auswärtige Verpflegung 250 250
j) Unterhaltsbeitrag an 1. Ehefrau 2000 2018
K) Steuern 1000 0
Total 8717 4854.8  

 

a) Der Berufungskläger hat einen Grundbetrag von Fr. 1'350.-- geltend gemacht 

(act. 4/15 S. 4), während die Berufungsbeklagte ihm lediglich einen solchen von 

Fr. 1'100.-- zugestehen will (act. 4/16 S. 7 und S. 8; vgl. auch Prot. VI S. 13 f.). In 

diesem Zusammenhang ist wiederum zu bemerken, dass Auslagen für die 

mündigen Töchter – trotz der vom Berufungskläger geübten Kritik (act. 2 S. 9 4/15 

S. 4 und S. 6) – gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung bei der 

Bedarfsberechnung des Berufungsklägers ausser Acht zu lassen sind (vgl. Erw. 

4.2.2. hiervor). Da der Berufungskläger in Hausgemeinschaft mit den mündigen 

Töchtern der Parteien, mithin zusammen mit erwachsenen Personen lebt, ist ihm 

gemäss Ziffer II.1.1 des Kreisschreibens der Verwaltungskommission des 

Obergerichts, Richtlinien für die Berechnung des betreibungsrechtlichen 

Existenzminimums vom 16. September 2009 (im Folgenden: Kreisschreiben), ein 

Grundbetrag von Fr. 1'100.-- zuzugestehen. Sein Einwand, dass das erwähnte 

Kreisschreiben lückenhaft sei, da es unberücksichtigt lasse, dass die fraglichen 

Erwachsenen finanziell noch abhängige Kinder seien (Prot. VI S. 4 f. und S. 19), 

ist unzutreffend. Den Bedürfnissen der mündigen Kinder wird mit der 

- 16 - 

Anwendbarkeit des für erwachsene Personen massgebenden Grundbetrages 

(anstatt des bis zum Alter von 18 Jahren geltenden Betrages von Fr. 600.--; vgl. 

Ziffer II.4 des Kreisschreibens) in deren Bedarfsberechnung Rechnung getragen. 

b) Wegen der Mündigkeit der Töchter sind auch die vom Berufungskläger 

angeführten und von der Berufungsbeklagten bestrittenen Kindergrundbeträge 

von Fr. 1'200.-- nicht mehr in die Bedarfsberechnung miteinzubeziehen (act. 4/15 

S. 4 und act. 4/16 S. 8 sowie Prot. VI S. 13 f.). 

c) Während der Berufungskläger verlangt hat, es sei in seinem Bedarf ein 

Hypothekarzins von Fr. 803.65 zu berücksichtigen (act. 4/15 S. 4 und Prot. VI S. 

20), hat die Berufungsbeklagte lediglich einen solchen im Umfang von Fr. 555.-- 

anerkannt (act. 4/16 S. 8). Belegt sind Hypothekarzinskosten von Fr. 393.75 und 

Fr. 161.45 pro Monat (vgl. act. 4/9/14, act. 4/9/18 und act. 4/18/15), weshalb 

lediglich ein Betrag von Fr. 555.20 im Bedarf zu berücksichtigen ist, zumal ein 

Zinsanstieg in näherer Zukunft nicht glaubhaft gemacht wurde.  

d) Der Berufungskläger hat Nebenkosten inklusive Hausrat- und 

Haftpflichtversicherung von Fr. 444.15 geltend gemacht (act. 4/15 S. 4). Hierzu 

hat die Berufungsbeklagte richtig bemerkt, dass ein Betrag von Fr. 45.-- separat 

unter der Position "Hausrat- und Haftpflichtversicherung" zu berücksichtigen ist. 

Die weiteren Nebenkosten im Betrag von Fr. 400.-- hat sie anerkannt (act. 4/16 S. 

8), weshalb dieser Betrag in die Bedarfsberechnung einzusetzen ist. 

e) Der Berufungskläger vertritt den Standpunkt, es seien ihm für Telefon und 

Internet Fr. 150.-- sowie für Billag Fr. 39.-- zuzubilligen (act. 4/15 S. 4), da sich die 

Situation verändert habe (Prot. VI S. 20). Dagegen hat die Berufungsbeklagte zu 

Recht eingewandt, es seien lediglich Fr. 150.-- zu berücksichtigen, weil im 

Rahmen des Eheschutzverfahrens für die fraglichen Positionen lediglich ein 

solcher eingesetzt worden und eine Veränderung der Verhältnisse nicht 

ersichtlich sei (Prot. VI S. 9; vgl. act. 4/10/17 S. 3). Das Erfordernis höherer 

Auslagen hat der Berufungskläger denn auch nicht ansatzweise glaubhaft 

gemacht, weshalb es mit dem ursprünglichen Betrag von Fr. 150.-- sein 

Bewenden hat.  

- 17 - 

f) Hinsichtlich der Krankenkassenkosten verlangt der Berufungskläger, es seien 

nicht nur seine eigenen Prämien, sondern auch diejenigen für die beiden Töchter 

zu berücksichtigen, weshalb ein Betrag von Fr. 706.60 pro Monat in seinem 

Bedarf einzusetzen sei (act. 4/15 S. 4 und S. 5). Die Berufungsbeklagte vertritt 

demgegenüber den Standpunkt, es seien lediglich die Prämien für den 

Berufungskläger von Fr. 336.60 zu beachten (act. 4/16 S. 8 und Prot. VI S. 13 f.). 

Auch hier gilt wiederum, dass die Auslagen für die mündigen Töchter im Bedarf 

des Berufungsklägers nicht berücksichtigt werden können. Die eigenen Prämien 

für KVG von Fr. 298.25 und VVG von Fr. 38.35 des Berufungsklägers sind nicht 

nur unbestritten, sondern auch belegt (act. 4/5/9). Dementsprechend sind sie in 

seinem Bedarf einzusetzen. 

g) Einen Selbstbehalt hat der Berufungskläger im vorinstanzlichen Verfahren nicht 

mehr geltend gemacht (act. 4/15 S. 4 f.), weshalb auch kein solcher zu 

berücksichtigen ist (vgl. auch act. 4/16 S. 8). 

h) Hinsichtlich der Prämien für die Hausrat- und Haftpflichtversicherung ist auf die 

Ausführungen unter lit. d zu verweisen. 

i) Den Aufwand für auswärtige Verpflegung beziffert der Berufungskläger neu mit 

Fr. 330.-- (act. 4/15 S. 5). Demgegenüber vertritt die Berufungsbeklagte die 

Auffassung, es seien ihm keine Auslagen für auswärtige Verpflegung mehr 

zuzugestehen, zumal er keine entsprechenden Belege vorgelegt habe (act. 4/16 

S. 8). Keine der Parteien vermag den von ihr vertretenen Standpunkt glaubhaft zu 

machen, weshalb unverändert von den im Eheschutzverfahren berücksichtigten 

Auslagen für auswärtige Verpflegung von Fr. 250.-- auszugehen ist (act. 4/10/17 

S. 3). 

j) Den seiner geschiedenen ersten Ehefrau geschuldeten Unterhaltsbeitrag hat 

der Berufungskläger neu mit Fr. 2'018.-- beziffert (act. 4/15 S. 5), welche auch 

von der Berufungsbeklagten (bis März 2015) anerkannt werden (act. 4/16 S. 8 

und S. 9).  

- 18 - 

k) Bei seiner aktuellen Bedarfsberechnung hat der Berufungskläger keine Steuern 

mehr berücksichtigt (act. 4/15 S. 4 f.). Auch die Berufungsbeklagte hat verlangt, 

es seien Fr. 0.-- unter dieser Position zu veranschlagen. Darüber hinaus hat sie 

richtig erkannt, dass der Berufungskläger zumindest im Jahr 2011 keinerlei 

Einkommen versteuern musste (act. 4/16 S. 9 mit Hinweis auf act. 4/5/4; vgl. auch 

Prot. VI S. 20). 

i) Soweit der Berufungskläger GA-Kosten für die beiden Töchter von Fr. 113.30 in 

seinem Bedarf berücksichtigt haben will (act. 4/15 S. 5), hält ihm die 

Berufungsbeklagte wiederum zu Recht entgegen, dass dies auf Grund der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht zuzulassen ist (act. 4/16 S. 7 und S. 8 

f. sowie Prot. VI S. 22).  

4.4.5. Aus den relevanten Einkommens- und Bedarfszahlen des Berufungsklägers 

ergibt sich somit ohne weiteres, dass der Berufungskläger nicht nur finanziell 

dazu in der Lage ist, die Berufungsbeklagte mit Fr. 5'000.-- pro Monat zu 

unterstützen, sondern ihr darüber hinaus auch einen einmaligen Betrag von 

Fr. 4'000.-- zur Finanzierung der Prozesskosten bezahlen kann. 

5. Hypothetisches Einkommen der Berufungsbeklagten als Abänderungsgrund 

5.1. Im vorinstanzlichen Verfahren war zwischen den Parteien unbestritten, dass 

die Berufungsbeklagte kein Einkommen erzielt (act. 4/15 S. 1 f. und act. 4/16 

S. 3). Der Berufungskläger vertrat jedoch den Standpunkt, der 

Berufungsbeklagten sei ein hypothetisches Einkommen von mindestens Fr. 

2'000.-- pro Monat anzurechnen (act. 4/15 S. 2 sowie Prot. VI S. 2 und S. 18), 

weil sie es versäumt habe, den seiner Auffassung nach unzutreffenden IV-

Entscheid anzufechten oder gegenüber der Arbeitslosenversicherung Ansprüche 

zu erheben (act. 4/15 S. 2 und Prot. VI S. 18). Dies hat die Berufungsbeklagte 

bestritten und darüber hinaus geltend gemacht, es sei ihr gar nicht möglich zu 

arbeiten, sie sei auch nicht vermittlungsfähig (act. 4/16 S. 3 sowie Prot. VI S. 9, S. 

11, S. 12 und S. 22). 

- 19 - 

5.2. Die Vorinstanz hat die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens 

abgelehnt (act. 3 S. 14 f.), was der Berufungskläger als unrichtig erachtet (act. 2 

S. 7 f.). Dies allein genügt indessen nicht, um den vorinstanzlichen Entscheid in 

Zweifel zu ziehen. Vielmehr hätte der Berufungskläger bereits im Rahmen des 

vorinstanzlichen Verfahrens detailliert darlegen und glaubhaft machen müssen, 

dass der Berufungsbeklagten die Erzielung eines Einkommens tatsächlich 

möglich und zumutbar ist. Diesen Anforderungen ist er nicht nachgekommen, 

indem er lediglich pauschal behauptet hat, die Berufungsbeklagte hätte den 

seiner Auffassung nach unzutreffenden IV-Entscheid vom 12. April 2011 

anfechten können und müssen. Vielmehr hätte er im vorinstanzlichen Verfahren 

auch Angaben dazu machen müssen, weshalb einer entsprechenden 

Beschwerde Erfolg hätte beschieden sein können. Ernsthafte Erfolgsaussichten 

erscheinen auf Grund der vorhandenen Aktenlage und insbesondere unter 

Berücksichtigung des vormaligen Einkommens der Berufungsbeklagten bei der 

E._____ AG darüber hinaus auch nicht als glaubhaft. Vielmehr ist im Einklang mit 

der Berufungsbeklagten davon auszugehen, dass das nur formell ausbezahlte 

Einkommen bei der E._____ AG zum Negativentscheid geführt hat (Prot. VI S. 9; 

vgl. act. 4/18/2). Ebenso ist festzuhalten, dass der Berufungskläger in seiner 

Berufungsschrift zwar neu die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens 

von Fr. 2'500.-- verlangt (act. 2 S. 8), dieses Begehren im Mehrbetrag von Fr. 

500.-- jedoch verspätet ist (vgl. Art. 317 ZPO). 

 Des weiteren hat der Berufungskläger weder dargelegt noch ist ersichtlich, 

weshalb die Berufungsbeklagte im Falle einer Anmeldung beim RAV eine 

Arbeitslosenentschädigung zugesprochen bekommen sollte, bloss weil die 

E._____ AG in der Vergangenheit für sie AHV- und ALV-Beiträge abgerechnet hat 

(act. 4/15 S. 1 f.). Insbesondere lässt der Berufungskläger ausser Acht, dass die 

Berufungsbeklagte unbestritten nie Arbeitsleistungen für die E._____ AG 

erbrachte (act. 4/15 S. 1 f. sowie Prot. VI S. 9 und S. 15), was ein entsprechendes 

Gesuch als rechtsmissbräuchlich erscheinen liesse. 

- 20 - 

6. Bedarf der Berufungsbeklagten 

Da kein Abänderungsgrund gegeben ist, ist für die Berufungsbeklagte keine neue 

Unterhaltsberechnung durchzuführen. Es erübrigt sich daher, näher auf die vom 

Berufungskläger diesbezüglich vorgetragenen Beanstandungen einzugehen (vgl. 

act. 2 S. 8 f.).  

7. Fazit 

Auf Grund der dargelegten Erwägungen erweist sich die Berufung als 

unbegründet. Sie ist deshalb abzuweisen, und der angefochtene Entscheid ist zu 

bestätigen (Art. 318 Abs. 1 lit. a ZPO). 

8. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

Auch wenn über die Prozesskosten vorsorglicher Massnahmen zusammen mit 

der Hauptsache entschieden werden kann (Art. 104 Abs. 3 ZPO), erscheint es 

vorliegend als gerechtfertigt, die Kosten- und Entschädigungsfolgen des 

Berufungsverfahrens bereits im vorliegenden Entscheid festzulegen (Art. 104 Abs. 

1 ZPO). Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren ist – ausgehend von 

einem Streitwert von Fr. 104'952.-- (strittiger Unterhalt bei einer angenommenen 

Dauer des Scheidungsverfahrens von drei Jahren, d.h. 18. Februar 2013 bis 

18. Februar 2016; Diggelmann, DIKE-Komm-ZPO, Art. 92 N 7) – auf Fr. 3'000.-- 

festzusetzen (§ 4 Abs. 1 bis 3 in Verbindung mit § 8 Abs. 1 und § 12 Abs. 1 und 2 

GebV OG). Sie ist ausgangsgemäss dem Berufungskläger als unterliegender 

Partei aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Der Berufungsbeklagten sind im 

Zusammenhang mit dem Berufungsverfahren keine Umtriebe entstanden, die es 

zu entschädigen gälte. 

Es wird beschlossen: 

1. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das 

Rechtsmittelverfahren wird abgewiesen. 

2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittel gemäss nachfolgendem Erkenntnis. 

- 21 - 

Es wird erkannt: 

1. Die Berufung wird abgewiesen, und die Verfügung des Einzelgerichtes des 

Bezirksgerichtes Dielsdorf vom 21. Oktober 2013 wird bestätigt. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'000.-- festgesetzt und 

dem Berufungskläger auferlegt. 

3. Für das Berufungsverfahren wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Berufungsbeklagte unter 

Beilage des Doppels von act. 2, sowie an das Einzelgericht des 

Bezirksgerichtes Dielsdorf und an die Obergerichtskasse, je gegen 

Empfangsschein. 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG. 
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 104'952.--. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Der Gerichtsschreiber: 

 
 
 

lic. iur. M. Hinden 
 

- 22 - 

 
versandt am: 
 
 

	Beschluss und Urteil vom 18. März 2014
	Erwägungen:
	1. Unstrittiger Sachverhalt und wesentlicher Prozessverlauf
	1.1. Die Parteien sind seit dem tt. Juni 1993 verheiratet. Sie sind Eltern der gemeinsamen Töchter C._____, geboren am tt.mm.1993, und D._____, geboren am tt.mm.1995 (act. 4/3).
	1.2. Am 20. Dezember 2010 unterzeichneten die Parteien im Rahmen eines Eheschutzverfahrens beim Einzelrichter im summarischen Verfahren des Bezirkes Dielsdorf eine Vereinbarung über die Regelung des Getrenntlebens (act. 4/10/12), welche mit Verfügung ...
	1.3. Durch Einreichung der Scheidungsklage vom 18. Februar 2013 (Datum Poststempel; act. 4/1) wurde das Scheidungsverfahren der Parteien beim Einzelgericht im ordentlichen Verfahren des Bezirksgerichtes Dielsdorf rechtshängig. Mit derselben stellte de...
	1.4. Das Einzelgericht verpflichtete den Berufungskläger mit Verfügung vom 21. Oktober 2013 (act. 3 = act. 4/27 = act. 5), der Berufungsbeklagten einen Prozesskostenvorschuss von Fr. 4'000.-- zu bezahlen (vgl. Dispositivziffer 1). Mit einer weiteren V...

	2. Unentgeltliche Rechtspflege
	2.1. In prozessualer Hinsicht beantragt der Berufungskläger, es sei ihm für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren (act. 2 S. 11).
	2.2. Eine Person hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn sie nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (vgl. Art. 117 ZPO).
	Aussichtslos sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung Prozessbegehren, bei denen die Gewinnaussichten von vornherein betrachtet beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können. Da...
	2.3. Wie noch näher darzulegen sein wird (vgl. die Erwägungen 3 ff. hiernach), sind die Ausführungen des Berufungsklägers in der Berufungsschrift von vorn- herein ungeeignet, seine Berufungsanträge als aussichtsreich erschienen zu lassen. Damit mangel...

	3. Vorbemerkungen
	3.1. Im angefochtenen Entscheid hat die Vorinstanz zutreffend erkannt, dass das Gericht für die Dauer des Scheidungsverfahrens die nötigen vorsorglichen Massnahmen trifft. Die Bestimmungen über die Massnahmen zum Schutz der ehelichen Gemeinschaft sind...
	3.2. Über die zur Diskussion stehenden vorsorglichen Massnahmen ist – unter Vorbehalt der Art. 272 und 273 ZPO – im summarischen Verfahren im Sinne der Art. 248 ff. ZPO zu entscheiden (vgl. Art. 271 lit. a i.V.m. Art. 276 ZPO). Es soll in einem rasche...
	3.3. Massnahmen zum Schutz der ehelichen Gemeinschaft bzw. vorsorgliche Massnahmen für die Dauer des Scheidungsverfahrens können abgeändert werden, wenn eine wesentliche und dauernde Änderung eingetreten ist oder die tatsächlichen Umstände, die dem Ma...
	Nicht jede Veränderung rechtfertigt ein Abänderungsverfahren. Vielmehr muss bezüglich Dauer und Umfang der Veränderung eine gewisse Erheblichkeit vorliegen. Allerdings sind – angesichts des provisorischen Charakters des Massnahmeverfahrens – die Anfo...

	4. Geringeres Einkommen des Berufungsklägers als Abänderungsgrund
	4.1. Das Einkommen des Berufungsklägers von Fr. 15'500.--, welches der Parteivereinbarung im Eheschutzverfahren zu Grunde lag, war anhand der Steuererklärung 2008 ermittelt worden. Namentlich wurden die deklarierten Einkünfte des Berufungsklägers aus ...
	4.2. Zur Begründung seines Massnahmebegehrens führte der Berufungskläger gegenüber der Vorinstanz primär an, dass sein Nettoeinkommen im Jahr 2011 Fr. 8'810.60 (inkl. Kinderzulagen) bzw. Fr. 8'310.60 (exkl. Kinderzulagen) und im Jahr 2012 Fr. 9'549.--...
	Von den Zuständigen bei der AHV sei nicht mehr akzeptiert worden, dass er als Selbständiger mit seiner Einzelfirma F._____ für die ihm gehörende E._____ AG gegen Rechnungsstellung tätig sei (act. 4/15 S. 3 sowie Prot. VI S. 4 und S. 7). Er habe sich ...
	4.3. Im angefochtenen Entscheid gelangte die Vorinstanz zum Schluss, dass die vom Berufungskläger behauptete erhebliche Verminderung seines Einkommens nicht als glaubhaft erscheine (act. 3 S. 11). Dies gelte ungeachtet dessen, ob die mit Eingabe vom 3...
	4.3.1. In seiner Berufungsschrift beanstandet der Berufungskläger, die Vorinstanz habe zu Unrecht angenommen, dass er heute nach wie vor einen (zusätzlichen) Betrag von Fr. 47'000.-- aus seiner AG generieren könne. In den Jahren 2011 und 2012 sowie ...
	4.3.2. E._____ AG
	Es trifft zwar zu, dass die E._____ AG in ihrer Bilanz und Erfolgsrechnung für das Jahr 2011 anstatt eines Gewinns einen Verlust von Fr. 69'286.05 ausweist (act. 4/5/5). Die Berufungsbeklagte hat bei der Vorinstanz jedoch zu Recht darauf hingewiesen, ...
	Des weiteren ist der Vorinstanz insofern beizupflichten, als der Berufungskläger aus der mit Eingabe vom 30. Juli 2013 (act. 4/24) nachgereichten Bilanz und Erfolgsrechnung per 31. Dezember 2012 (act. 4/36/39) ohnehin nichts zu seinen Gunsten abzulei...
	Der Berufungskläger hat schliesslich auch keinerlei Ausführungen dazu gemacht, weshalb der Lohnaufwand für die insgesamt vier Angestellten von Fr. 330'873.60 im Jahr 2011 auf Fr. 297'708.10 im Jahr 2012 reduziert werden konnte (entspricht rund Fr. 2'...
	4.3.3. F._____
	Hinsichtlich der Einzelfirma F._____ gilt es zu bemerken, dass der Berufungskläger selbst erklärte, er habe im Jahr 2011 Nachzahlungen für AHV etc. von Fr. 31'772.70 leisten müssen, weshalb seine Einzelfirma einen hohen Verlust habe ausweisen müssen (...
	Für das Jahr 2012 hat der Berufungskläger bei der Vorinstanz zwei verschieden Bilanzen mit Aufwands- und Ertragsrechnungen für seine Einzelfirma F._____ eingereicht (act. 4/14/21 und act. 4/26/40 letzte Seite). Der Umstand, dass die beiden Dokumente ...
	Zwar machte der Berufungskläger im vorinstanzlichen Verfahren geltend, die F._____ sei als Auslaufmodell zu betrachten und könne nicht aufrechterhalten werden, da er zu 100 Prozent für die E._____ AG tätig sei (act. 4/15 S. 4 und Prot. VI S. 4). Hier...
	4.3.4. Spesen
	4.3.5. Zwischenergebnis
	Bei der geschilderten Sach- und Rechtslage beanstandet der Berufungskläger zu Unrecht, dass die Vorinstanz zum Schluss kam, er könne nach wie vor ein monatliches Nettoeinkommen von mindestens Fr. 13'500.-- erzielen (vgl. act. 2 S. 8 und act. 3 S. 13)....
	4.4. Geringerer Bedarf des Berufungsklägers
	4.4.1. Während der Bedarf des Berufungsklägers mit den beiden Töchtern für die gerichtlich genehmigte Vereinbarung im Eheschutzverfahren mit Fr. 8'717.-- beziffert worden war (act. 4/10/17 S. 3), ermittelte die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid ei...
	4.4.2. Beide Parteien haben im vorinstanzlichen Verfahren insoweit richtig bemerkt, dass gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung die Unterhaltspflicht gegenüber einem Ehegatten derjenigen gegenüber einem mündigen Kind vorgeht, weshalb die Unterh...
	4.4.3. Der Berufungskläger hat in seiner Berufungsbegründung ferner geltend gemacht, er sei finanziell nicht in der Lage, die Berufungsbeklagte zur Finanzierung des Prozesses mit Fr. 4'000.-- zu unterstützen (Prot. VI S. 21; vgl. auch act. 2 S. 10). D...
	4.4.4. Eine detaillierte Bedarfsberechnung würde jedoch Folgendes ergeben
	a) Der Berufungskläger hat einen Grundbetrag von Fr. 1'350.-- geltend gemacht (act. 4/15 S. 4), während die Berufungsbeklagte ihm lediglich einen solchen von Fr. 1'100.-- zugestehen will (act. 4/16 S. 7 und S. 8; vgl. auch Prot. VI S. 13 f.). In diese...
	b) Wegen der Mündigkeit der Töchter sind auch die vom Berufungskläger angeführten und von der Berufungsbeklagten bestrittenen Kindergrundbeträge von Fr. 1'200.-- nicht mehr in die Bedarfsberechnung miteinzubeziehen (act. 4/15 S. 4 und act. 4/16 S. 8 s...
	c) Während der Berufungskläger verlangt hat, es sei in seinem Bedarf ein Hypothekarzins von Fr. 803.65 zu berücksichtigen (act. 4/15 S. 4 und Prot. VI S. 20), hat die Berufungsbeklagte lediglich einen solchen im Umfang von Fr. 555.-- anerkannt (act. 4...
	d) Der Berufungskläger hat Nebenkosten inklusive Hausrat- und Haftpflichtversicherung von Fr. 444.15 geltend gemacht (act. 4/15 S. 4). Hierzu hat die Berufungsbeklagte richtig bemerkt, dass ein Betrag von Fr. 45.-- separat unter der Position "Hausrat-...
	e) Der Berufungskläger vertritt den Standpunkt, es seien ihm für Telefon und Internet Fr. 150.-- sowie für Billag Fr. 39.-- zuzubilligen (act. 4/15 S. 4), da sich die Situation verändert habe (Prot. VI S. 20). Dagegen hat die Berufungsbeklagte zu Rech...
	f) Hinsichtlich der Krankenkassenkosten verlangt der Berufungskläger, es seien nicht nur seine eigenen Prämien, sondern auch diejenigen für die beiden Töchter zu berücksichtigen, weshalb ein Betrag von Fr. 706.60 pro Monat in seinem Bedarf einzusetzen...
	g) Einen Selbstbehalt hat der Berufungskläger im vorinstanzlichen Verfahren nicht mehr geltend gemacht (act. 4/15 S. 4 f.), weshalb auch kein solcher zu berücksichtigen ist (vgl. auch act. 4/16 S. 8).
	h) Hinsichtlich der Prämien für die Hausrat- und Haftpflichtversicherung ist auf die Ausführungen unter lit. d zu verweisen.
	i) Den Aufwand für auswärtige Verpflegung beziffert der Berufungskläger neu mit Fr. 330.-- (act. 4/15 S. 5). Demgegenüber vertritt die Berufungsbeklagte die Auffassung, es seien ihm keine Auslagen für auswärtige Verpflegung mehr zuzugestehen, zumal er...
	j) Den seiner geschiedenen ersten Ehefrau geschuldeten Unterhaltsbeitrag hat der Berufungskläger neu mit Fr. 2'018.-- beziffert (act. 4/15 S. 5), welche auch von der Berufungsbeklagten (bis März 2015) anerkannt werden (act. 4/16 S. 8 und S. 9).
	k) Bei seiner aktuellen Bedarfsberechnung hat der Berufungskläger keine Steuern mehr berücksichtigt (act. 4/15 S. 4 f.). Auch die Berufungsbeklagte hat verlangt, es seien Fr. 0.-- unter dieser Position zu veranschlagen. Darüber hinaus hat sie richtig ...
	i) Soweit der Berufungskläger GA-Kosten für die beiden Töchter von Fr. 113.30 in seinem Bedarf berücksichtigt haben will (act. 4/15 S. 5), hält ihm die Berufungsbeklagte wiederum zu Recht entgegen, dass dies auf Grund der bundesgerichtlichen Rechtspre...
	4.4.5. Aus den relevanten Einkommens- und Bedarfszahlen des Berufungsklägers ergibt sich somit ohne weiteres, dass der Berufungskläger nicht nur finanziell dazu in der Lage ist, die Berufungsbeklagte mit Fr. 5'000.-- pro Monat zu unterstützen, sondern...

	5. Hypothetisches Einkommen der Berufungsbeklagten als Abänderungsgrund
	5.1. Im vorinstanzlichen Verfahren war zwischen den Parteien unbestritten, dass die Berufungsbeklagte kein Einkommen erzielt (act. 4/15 S. 1 f. und act. 4/16 S. 3). Der Berufungskläger vertrat jedoch den Standpunkt, der Berufungsbeklagten sei ein hypo...
	5.2. Die Vorinstanz hat die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens abgelehnt (act. 3 S. 14 f.), was der Berufungskläger als unrichtig erachtet (act. 2 S. 7 f.). Dies allein genügt indessen nicht, um den vorinstanzlichen Entscheid in Zweifel zu zie...
	Des weiteren hat der Berufungskläger weder dargelegt noch ist ersichtlich, weshalb die Berufungsbeklagte im Falle einer Anmeldung beim RAV eine Arbeitslosenentschädigung zugesprochen bekommen sollte, bloss weil die E._____ AG in der Vergangenheit für...

	6. Bedarf der Berufungsbeklagten
	Da kein Abänderungsgrund gegeben ist, ist für die Berufungsbeklagte keine neue Unterhaltsberechnung durchzuführen. Es erübrigt sich daher, näher auf die vom Berufungskläger diesbezüglich vorgetragenen Beanstandungen einzugehen (vgl. act. 2 S. 8 f.).

	7. Fazit
	Auf Grund der dargelegten Erwägungen erweist sich die Berufung als unbegründet. Sie ist deshalb abzuweisen, und der angefochtene Entscheid ist zu bestätigen (Art. 318 Abs. 1 lit. a ZPO).

	8. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	Es wird beschlossen:
	1. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das Rechtsmittelverfahren wird abgewiesen.
	2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittel gemäss nachfolgendem Erkenntnis.
	Es wird erkannt:
	1. Die Berufung wird abgewiesen, und die Verfügung des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Dielsdorf vom 21. Oktober 2013 wird bestätigt.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'000.-- festgesetzt und dem Berufungskläger auferlegt.
	3. Für das Berufungsverfahren wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Berufungsbeklagte unter Beilage des Doppels von act. 2, sowie an das Einzelgericht des Bezirksgerichtes Dielsdorf und an die Obergerichtskasse, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...