# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c5f02aa6-afc2-521e-b3b4-1f4cc0e32ef4
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-04-24
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 24.04.2008 E-2474/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-2474-2008_2008-04-24.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-2474/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 4 .  A p r i l  2 0 0 8

Einzelrichterin Christa Luterbacher, 
mit Zustimmung von Richterin Marianne Teuscher, 
Gerichtsschreiber Andreas Felder.

A._______, geboren (...),
Kosovo,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 
3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 14. April 2008 / N______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-2474/2008

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass  der  Beschwerdeführer,  ein  albanischsprachiger  Rom,  eigenen 
Angaben zufolge am 5. Januar 2008 den Kosovo Richtung Montenegro 
verliess und vermutlich über Italien in die Schweiz gelangte, wo er am 
3. Februar 2008 um Asyl ersuchte,

dass er anlässlich der Kurzbefragung vom 11. Februar 2008 und der 
Anhörung nach Art. 29  Abs. 1 Bst. a  des  Asylgesetzes  vom 26. Juni 
1998  (AsylG,  SR  142.31)  vom  19. März  2008  geltend  machte,  von 
1999 bis ins Jahr 2003 mit seiner Familie in Deutschland gelebt zu ha-
ben und dann freiwillig in den Kosovo zurückgekehrt zu sein, wo er bis 
zu seiner Ausreise am 5. Januar 2008 gelebt habe,

dass am 30. Oktober 2003 neben ihrem Haus eine Handgranate explo-
diert sei und seinen Vater verletzt habe,

dass  er  nach  ein  paar  Monaten  einen  Brief  erhalten  habe,  in  dem 
stand, dass der Anschlag ihm und nicht seinem Vater gegolten habe, 

dass sie den Vorfall der Polizei gemeldet hätten, diese aber nichts un-
ternommen habe,

dass der Beschwerdeführer an der Anhörung dann jedoch angab, die 
Polizei und die UNMIK hätten den Fall untersucht und ein Gerichtsver-
fahren eingeleitet, 

dass die Leute (Albaner) neidisch auf ihn und seine Familie gewesen 
seien, weil sie nach ihrer Rückkehr aus Deutschland gut gelebt hätten 
und er selber auch ein Auto besessen habe, welches jedoch häufig be-
schädigt worden sei,

dass er seit der Explosion der Granate im Rhythmus von zwei bis drei 
Monaten immer wieder Probleme gehabt habe,

dass  mehrmals  Kunden  bei  ihnen  Möbel  mitgenommen  und  gesagt 
hätten, sie würden sie dann später bezahlen, dies aber dann unterlas-
sen hätten,

dass im Dezember beziehungsweise gegen Ende Oktober 2007, als er 
mit seinem Lieferwagen auf Montagefahrt gewesen sei, auf sein Fahr-
zeug geschossen worden sei, 

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dass er  ein andermal (im Mai  oder Juni 2007) von maskierten Män-
nern – die gesagt hätten, sie wüssten genau, was er gemacht habe – 
zur Bezahlung von 30'000 Euro Schutzgeld aufgefordert  worden sei, 
dabei habe er doch immer mit allen Ethnien Geschäfte betrieben, und 
nicht  bloss  mit  den  Serben,  wie  ihm von  den  Maskierten  unterstellt 
worden sei, 

dass er ca. zwei Monate vor der Ausreise einen Brief erhalten habe mit 
der Aufforderung, er solle die Summe bezahlen, sonst würde er nie in 
Ruhe gelassen, 

dass  er  darauf  während  zwei  Wochen  bei  seiner  Ex-Frau  gewohnt 
habe, 

dass  er  sich  da  aber  auch  nicht  mehr  sicher  gefühlt  habe  und  am 
5. Januar 2008 den Kosovo Richtung Montenegro verlassen habe, wo 
er bis am 1. Februar 2008 geblieben sei, bevor er in die Schweiz wei-
tergereist sei,

dass er gehört habe, er sei mehrmals bei seiner Frau gesucht worden,

dass er vermute, seine Frau sei vergewaltigt worden,

dass  seine  Frau  momentan  eventuell  auch  in  Montenegro  sei,  und 
dass er nicht wisse, ob sie auch ausreisen wolle,

dass Abklärungen bei den deutschen und österreichischen Behörden 
ergeben haben, dass sich der Beschwerdeführer von 1999 bis 2003 in 
Deutschland aufgehalten hat, dass er am 12. April 2007 in Österreich 
ein Asylgesuch gestellt  hat,  dass  er  am 5. Juli  2007 in  Deutschland 
eingereist ist und von dort am 13. November 2007 nach Österreich ab-
geschoben  wurde,  und  dass  sein  Asylverfahren  in  Österreich  am 
29. Januar 2008 in zweiter Instanz eingestellt wurde,

dass  der  Beschwerdeführer  anlässlich  der  Anhörung  vom  19. März 
2008 mit diesen Tatsachen konfrontiert wurde, 

dass er diese Angaben bestätigte und an seinen Fluchtgründen fest-
hielt mit der Anpassung, diese hätten sich ein Jahr früher zugetragen, 

dass er anlässlich einer Nachbefragung vom 1. April  2008 angab, er 
sei von Österreich aus über Deutschland in die Schweiz eingereist, 

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dass  die  deutschen  Behörden  mit  Telefax  vom  4. April  2008  einer 
Rückübernahme des Beschwerdeführers wegen der zu ungenauen An-
gaben zum Reiseweg nicht zustimmten,

dass das BFM mit Verfügung vom 14. April 2008 – gleichentags eröff-
net –  in Anwendung von  Art. 32 Abs. 2 Bst. f des Asylgesetzes vom 
26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) auf das Asylgesuch nicht eintrat und 
die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug anordnete,

dass  das  BFM zur  Begründung  im  Wesentlichen  anführte,  aufgrund 
der Akten stehe fest, dass der Beschwerdeführer bereits in Österreich 
ein Asylgesuch eingereicht habe, welches abgelehnt wurde, und dass 
keine  Hinweise  vorlägen,  dass  seither  Ereignisse  eingetreten  seien, 
die geeignet wären, die Flüchtlingseigenschaft zu begründen,

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 17. April 2008 gegen die-
sen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und 
dabei unter anderem beantragte, die angefochtene Verfügung sei auf-
zuheben und die Vorinstanz anzuweisen, auf das Asylgesuch einzutre-
ten,

dass er in verfahrensrechtlicher Hinsicht um die unentgeltliche Rechts-
pflege und um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses er-
suchte,

dass  die  vorinstanzlichen Akten am 18. April  2008 beim Bundesver-
waltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021])  des  BFM  ent-
scheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-34 des Verwaltungsgerichtsge-
setzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung berührt 
ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungswei-
se  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Beschwerde  legiti-
miert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

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dass somit auf die im Übrigen form- und fristgerecht eingereichte Be-
schwerde einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 6 AsylG i.V.m. 
Art. 52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen  (Art. 32-35  AsylG),  die  Beurteilungskompetenz  der  Be-
schwerdeinstanz  grundsätzlich  auf  die  Frage  beschränkt  ist,  ob  die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass sich demnach die Beschwerdeinstanz – sofern sie den Nichtein-
tretensentscheid als unrechtmässig erachtet – einer selbständigen ma-
teriellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und die 
Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweist (vgl. Ent-
scheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskom-
mission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.),

dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollzugs mate-
riell prüft, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich volle 
Kognition zukommt,

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend,  wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass auf ein Asylgesuch gemäss Art. 32 Abs. 2 Bst. f AsylG nicht ein-
getreten wird,  wenn Asylsuchende in  einem Staat  der  Europäischen 
Union (EU) oder des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) einen ab-
lehnenden Asylentscheid erhalten haben,

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dass diese Bestimmung keine Anwendung findet, wenn die Anhörung 
Hinweise auf zwischenzeitlich eingetretene Ereignisse ergibt,  die ge-
eignet sind, die Flüchtlingseigenschaft zu begründen, oder die für die 
Gewährung vorübergehenden Schutzes relevant sind,

dass die Vorinstanz zu Recht erkannt hat, dass der Beschwerdeführer 
in  Österreich  ein  Asylverfahren  durchlaufen  hat,  welches  auf  Be-
schwerdestufe am 29. Januar 2008 eingestellt wurde,

dass alle seine Vorbringen – sofern sie sich denn überhaupt zugetra-
gen haben – vor diesem Verfahren stattgefunden haben,

dass  er  seit  dem österreichischen  Verfahren  gar  nicht  mehr  in  sein 
Heimatland zurückgekehrt war,

dass daher keine Hinweise auf zwischenzeitlich eingetretene Ereignis-
se vorliegen, die geeignet sind, die Flüchtlingseigenschaft zu begrün-
den, oder die für die Gewährung vorübergehenden Schutzes relevant 
sind,

dass der Beschwerdeführer die auf dem negativen Ausgang des öster-
reichischen  Asylverfahrens  beruhende  Vermutung,  er  erfülle  die 
Flüchtlingseigenschaft  nicht  (vgl.  EMARK 2006  Nr. 33),  nicht  umzu-
stossen vermocht hat,

dass auch der Beschwerdeschrift  keine neuen relevanten Vorbringen 
zu entnehmen sind, 

dass das BFM demnach in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. f AsylG 
zu Recht auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten 
ist,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbe-
willigung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer sol-
chen besteht (vgl. EMARK 2001 Nr. 21), weshalb die verfügte Wegwei-
sung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und dem-
nach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-

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gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-
che  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, wes-
halb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen 
Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet 
und keine Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behandlung 
ersichtlich sind, die dem Beschwerdeführer im Heimat- oder Herkunfts-
staat droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass das Bundesverwaltungsgericht in BVGE 2007/10 festgestellt hat, 
dass der Vollzug der Wegweisung von albanischsprachigen Roma in 
den Kosovo in der Regel zumutbar ist, sofern aufgrund einer Einzelfall-
abklärung  (insbesondere  durch  Vor-Ort-Untersuchungen)  feststeht, 
dass  bestimmte  Reintegrationskriterien  –  wie  berufliche  Ausbildung, 
Gesundheitszustand, Alter, ausreichende wirtschaftliche Lebensgrund-
lage und Beziehungsnetz im Kosovo – erfüllt sind,

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dass die Vorinstanz ohne Begründung auf eine solche Untersuchung 
durch die Schweizer Botschaft in Pristina verzichtet hat,

dass vorliegend jedoch ausnahmsweise auf eine Kassation der ange-
fochtenen Verfügung verzichtet werden kann, da der Beschwerdefüh-
rer  erst  vor  kurzer  Zeit  (gemäss  eigenen  Angaben  April  2007;  A13 
S. 12) sein Heimatland verlassen hat und anlässlich der Anhörung in 
der Schweiz, die erst gut einen Monat (19. März 2008) zurückliegt, ak-
tuelle Angaben zu den erwähnten Reintegrationskriterien gemacht hat,

dass die Vorinstanz aufgrund der Akten zutreffend festgestellt hat, der 
Beschwerdeführer habe als Schreiner, Autolackierer und Küchenbauer 
im Kosovo gearbeitet  und habe sich  ein berufliches  Beziehungsnetz 
aufbauen  können,  was  ihm  die  berufliche  Wiedereingliederung  und 
den Aufbau einer wirtschaftlichen Existenz ermöglichen werde,

dass wegen der grundsätzlichen Zweifel an seinen Vorbringen davon 
auszugehen sei, dass sich seine Frau ebenfalls im Kosovo aufhalte, 

dass zwei Brüder und die Eltern des Beschwerdeführers gemäss sei-
nen eigenen Angaben ebenfalls im Kosovo lebten, und der Beschwer-
deführer somit über ein familiäres Beziehungsnetz verfüge,

dass er und seine Familie im Kosovo in vergleichsweise guten Verhält-
nissen gelebt hätten, 

dass  gemäss Bericht  der  Notfallstation  des  Universitätsspitals  Basel 
vom 8. April  2008 (A19)  der  Beschwerdeführer  wegen Flanken-  und 
Bauchschmerzen mit  Fieber und einem Infekt  der oberen Atemwege 
behandelt worden ist,

dass  eine  konservativ  symptomatische  Therapie  mittels  Analgetika 
(Schmerzmittel)  und eine einmalige Nachkontrolle empfohlen worden 
ist,

dass gemäss Akten keine weiteren Arzttermine mehr vorgesehen sind 
(A20),

dass somit auch keine medizinischen Gründe gegen die Zumutbarkeit 
des Vollzugs der  Wegweisung des Beschwerdeführers sprechen,  zu-
mal im Kosovo Schmerzmittel erhältlich sind, 

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dass aufgrund der Akten auch keine Hinweise darauf vorliegen, dass 
der Beschwerdeführer aufgrund der kürzlichen Unabhängigkeitserklä-
rung des Kosovos bei seiner Rückreise auf Probleme treffen würde, 

dass weder die allgemeine Lage im Heimat- bzw. Herkunftsstaat des 
Beschwerdeführers  noch  individuelle  Gründe  auf  eine  konkrete  Ge-
fährdung im Falle einer Rückkehr schliessen lassen, weshalb der Voll-
zug der Wegweisung vorliegend zumutbar ist,

dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers in den Hei-
matstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse beste-
hen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es dem Beschwerdeführer obliegt,  bei 
der  Beschaffung  gültiger  Reisepapiere  mitzuwirken  (Art. 8  Abs. 4 
AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist, 

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.-- 
(Art.  1-3  des  Reglements  vom 11. Dezember  2006  über  die  Kosten 
und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 
173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 
VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer durch Vermittlung des Empfangs- und Ver-
fahrenszentrums  (...)  (Einschreiben; Beilagen:  Einzahlungsschein, 
angefochtene Verfügung im Original)

- das  BFM,  Empfangs-  und  Verfahrenszentrum (...)  (per  Telefax  zu 
den Akten Ref.-Nr. N______, mit der Bitte um Eröffnung des Urteils 
an  den  Beschwerdeführer  und  um  Zustellung  der  beiliegenden 
Empfangsbestätigung an das Bundesverwaltungsgericht)

- (...) (per Telefax)

Die Einzelrichterin: Der Gerichtsschreiber:

Christa Luterbacher Andreas Felder

Versand: 

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