# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d19c8c6a-0116-55d6-ae9b-ba2abd692a19
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-08-22
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 1. Kammer 22.08.2006 S 2006 55
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_001_S-2006-55_2006-08-22.pdf

## Full Text

S 06 55

1. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 22. August 2006

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Vermittlungsfähigkeit

1. a) … ist am … 1953 geboren, verheiratet und gelernter Sekundarlehrer. Zuletzt 

war er als Regisseur tätig. Am 19. Oktober 2005 erhob er Anspruch auf 

Arbeitslosenentschädigung (ALE), nachdem er bereits 2002 und früher ALE 

bezogen hatte.

b) Mit Verfügung vom 25. November 2005 lehnte das Amt für Industrie, Gewerbe 

und Arbeit Graubünden (KIGA) die Anspruchsberechtigung auf ALE wegen 

fehlender Vermittlungsfähigkeit ab. Dies, weil der Versicherte immer wieder 

als Regisseur in befristeten Arbeitsverhältnissen beim Verein … arbeite. Ab 

1. Januar 2006 habe er wieder einen Engagementvertrag. Als arbeitslos 

könne jedoch nur gelten, wer in keinem Arbeitsverhältnis stehe. Ab 1. Januar 

2006 habe … keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung. Der 

Engagementvertrag könne nicht als Zwischenverdienst angesehen werden, 

da dieser nicht kündbar sei und das Arbeitsverhältnis nicht innert 

angemessener Reaktionszeit aufgegeben werden könne. Zudem stehe der 

Versicherte in einer arbeitgeberähnlichen Stellung, da er im Verein … im 

Vorstand mitwirke und dabei eine massgebliche Entscheidungsbefugnis inne 

habe. Des Weiteren habe er seine Arbeitsbemühungen ausschliesslich auf 

die Tätigkeit als Regisseur fokussiert.

c) Dagegen liess der Versicherte am 9. Januar 2006 Einsprache erheben und 

beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Bejahung 

der Anspruchsberechtigung. Der Vorstand des Vereins … bestehe aus acht 

gleichberechtigten Personen. Er habe keine besondere Funktion im Vorstand 

gehabt. Im Vorstand habe es keine finanzielle Entschädigung gegeben.

Es läge auch keine Umgehung von Art. 31 des 

Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AVIG; SR 837.0) vor, da bei einem 

Verein wie … befristete Engagementverträge üblich seien. Beim Engagement 

ab dem 1. Januar 2006 handle es sich um einen Zwischenverdienst, da der 

Vertrag auf zwei Monate befristet sei. Künstler seien häufig als Freischaffende 

tätig und befristete Anstellungen seien an der Tagesordnung. Wären 

befristete Engagements als Regisseur keine Zwischenverdienste, würden 

Künstler geradezu gezwungen, die in ihrem Metier üblichen befristeten 

Engagements abzulehnen, um ihre Ansprüche gegenüber der 

Arbeitslosenversicherung (ALV) nicht zu verlieren. Dies wäre diskriminierend.

Des Weiteren habe sich der Versicherte auch um Stellen als Dramaturg und 

um publizistische Aufgaben bemüht. Er wäre auch bereit, eine Tätigkeit als 

Lehrer anzunehmen.

2. Am 24. April 2006 wies das KIGA die Einsprache ab. Der Versicherte arbeite 

immer wieder in befristeten Arbeitsverträgen bei ... Es stehe fest, dass dem 

Versicherten am 1. Oktober 1996, am 1. Oktober 1998, am 16. Mai 2001, am 

1. August 2003 und zuletzt am 19. Oktober 2005 eine Rahmenfrist eröffnet 

worden sei und er habe in dieser Zeit insgesamt 745.6 Taggelder bezogen. 

Dazwischen sei er immer nur befristete Arbeitsverhältnisse eingegangen. 

Eine Bemühung um Annahme einer Dauerstelle sei nicht ersichtlich. 

Wohl habe der Versicherte seine arbeitgeberähnliche Stellung im Verein … 

mittlerweile aufgegeben. Der Versicherte sei jedoch immer noch im 

Handelsregister des Kantons Graubünden als Aktuar mit Kollektivunterschrift 

zu zweien eingetragen.

3. Daraufhin liess der Versicherte am 24. Mai 2006 Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht erheben mit den Anträgen, der Einspracheentscheid vom 

24. April 2006 bzw. die Verfügung vom 25. November 2005 seien aufzuheben. 

Die Vermittlungsfähigkeit des Beschwerdeführers sei zu bejahen. Der 

Beschwerdeführer sei im vergangenen Jahr bei einer Produktion des Vereins 

… als Regisseur engagiert gewesen. Am 16. Oktober 2005 habe er sich zum 

Bezug von ALE angemeldet. Im Januar und Februar 2006 habe er bei einer 

neuen Produktion als Dramaturg mitgewirkt. Dabei handle es sich um einen 

Zwischenverdienst.

Der Versicherte habe keine arbeitgeberähnliche Stellung. Es obliege dem 

Gesamtvorstand, über Projekte zu beschliessen und zu bestimmen, wer für 

die verschiedenen Anstellungen engagiert werde. Befristete Engagement-

Verträge lägen in der Natur der Sache und sie sollten nicht der Umgehung 

von Art. 31 AVIG dienen. Festanstellungen gäbe es im künstlerischen Bereich 

nur wenige. Der Gesetzgeber trage dem Rechnung. Wenn man den 

Ausführungen des KIGA folgen würde, wäre die Vermittlungsfähigkeit bei den 

meisten künstlerischen Berufen abzusprechen. Dies sei nicht das Ziel des 

Gesetzgebers. 

Der Versicherte nähme gerne auch andere Tätigkeiten, z.B. als Publizist, auf. 

Er sei bereit, eine Dauerstelle anzunehmen. Es läge aber auf der Hand, dass 

er sich hauptsächlich für Stellen bewerbe, die seiner beruflichen Tätigkeit 

mehr oder minder entsprächen und zumutbar seien. Er konzentriere sich aber 

nicht nur auf den Theaterbereich. Eine Stelle als Lehrer zu finden sei 

verschwindend klein, da er seine Examen in den 70er Jahre abgeschlossen 

habe. Frühere Versuche seien erfolglos gewesen. Jedoch wäre er auch bereit, 

seine Arbeitsbemühungen auf solche Tätigkeiten auszudehnen.

4. In ihrer Vernehmlassung vom 16. Juni 2006 beantragte das KIGA die 

Abweisung der Beschwerde. Es begründete dies wiederum mit der fehlenden 

Vermittlungsfähigkeit des Versicherten. Seit dem 1. Mai 2006 habe sich der 

Versicherte wieder zum Bezug von ALE angemeldet. Auch jetzt sei der letzte 

Arbeitgeber der Verein … gewesen. Der Versicherte habe sich bereits früher 

in seiner Vermittlungsbereitschaft derart eingeschränkt, dass seine 

Vermittelbarkeit abgelehnt werden musste. An dieser Situation habe sich bis 

jetzt nichts geändert.

Bis zum Einsprachentscheid vom 25. November 2005 sei der Versicherte 

nach wie vor im Internet und auch im Handelsregister des Kantons 

Graubünden aufgeführt gewesen. Auch wenn der Versicherte nicht mehr auf 

der Homepage und im Handelsregister figuriere, sei angesichts der 

langjährigen intensiven Tätigkeit des Versicherten im Verein davon 

auszugehen, dass sich seine Stellung nicht geändert habe. 

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien wird, soweit erforderlich, in den 

Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt ist vorliegend der Einspracheentscheid vom 24. April 2006, 

respektive die diesem zugrunde liegende Verfügung vom 25. November 2005. 

Vorliegend ist strittig und zu prüfen, ob der Anspruch auf ALE für die Zeit ab 

dem 19. Oktober 2005 gegeben ist.

2. a) Gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG hat der Versicherte Anspruch auf 

Arbeitslosenentschädigung sofern er unter anderem vermittlungsfähig ist. 

Dies ist der Versicherte gemäss Art. 15 Abs. 1 AVIG dann, wenn er bereit, in 

der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen. Zur 

Vermittlungsfähigkeit gehören demnach die objektive Arbeitsfähigkeit, sowie 

subjektiv die Bereitschaft des Versicherten, seine Arbeitskraft entsprechend 

seinen persönlichen Verhältnissen während der üblichen Arbeitszeit 

einzusetzen (vgl. BGE 120 V 385 E. 3a; BGE 125 V 51 E. 6a).

b) Sowohl das EVG wie auch das Verwaltungsgericht haben schon mehrfach 

festgehalten, dass umgekehrt aber immer dann nicht von der 

Vermittlungsfähigkeit einer versicherten Person auszugehen ist, wenn deren 

freie oder zumindest genau einkalkulierbare Verfügbarkeit auf dem 

Arbeitsmarkt aufgrund tatsächlicher oder rechtlicher Bindungen nicht mehr 

bejaht werden kann. Von fehlender Vermittlungsfähigkeit wird insbesondere 

dann gesprochen, wenn der Versicherte aus persönlichen Gründen seine 

Arbeitskraft nicht so einsetzen kann oder will, wie es ein Arbeitgeber 

normalerweise verlangt. Ein Versicherter, der im Hinblick auf anderweitige 

Verpflichtungen oder besondere persönliche Umstände lediglich während 

einer relativ kurzen Zeitspanne erwerblich tätig sein kann oder will, kann nur 

mit Zurückhaltung als vermittlungsfähig anerkannt werden. Sind denn einem 

Versicherten bei der Auswahl des Arbeitsplatzes so enge Grenzen gesetzt, 

dass das Finden einer Stelle sehr ungewiss ist, muss die Vermittlungsfähigkeit 

verneint werden. Der Grund für die Einschränkung in den 

Arbeitsmöglichkeiten spielt dabei keine Rolle (BGE 120 V 385 E. 3a; ARV 

1992 Nr. 10 S. 123; PVG 1996 Nr. 98). 

c) Weiter sind Versicherte, die auf einen bestimmten Termin anderweitig 

disponiert haben und deshalb für eine neue Beschäftigung auf dem 

Arbeitsmarkt nur noch während relativ kurzer Zeit zur Verfügung stehen, in 

der Regel nicht als vermittlungsfähig einzustufen, da in einem solchen Fall die 

Aussichten, angestellt zu werden, verhältnismässig gering sind. Entscheidend 

für die Beurteilung des Einzelfalles ist dabei, ob mit einer gewissen 

Wahrscheinlichkeit angenommen werden kann, dass eine Arbeitgeberin die 

versicherte Person für die konkret zur Verfügung stehende Zeit noch 

einstellen würde. Zu prüfen sind jeweils die konkreten Aussichten auf eine 

Anstellung auf dem für die Stellensuchenden in Betracht fallenden 

allgemeinen Arbeitsmarkt unter Berücksichtigung der herrschenden 

konjunkturellen Verhältnisse so wie aller anderen Umstände (vgl. ALV-Praxis 

96/3, Blatt 5/1-3). Massgebend ist dabei einzig der Zeitraum ab Anmeldung 

der Arbeitsvermittlung bis zum Zeitpunkt der zur Diskussion stehenden 

Disposition, d.h. der Zeitraum vor der Anmeldung zur Arbeitsvermittlung kann 

nicht berücksichtigt werden (vgl. EVG C 235/97 Erw. 2c. betr. VGE 171/97).

d) Wesentliches Element der Vermittlungsfähigkeit ist das subjektive Element 

der Bereitschaft zur Annahme einer Arbeitnehmertätigkeit. Die versicherte 

Person muss sich für die Aufnahme einer Dauerstelle zur Verfügung stellen. 

Sie muss jede zumutbare Arbeit annehmen und sich selbst intensiv um eine 

zumutbare Arbeit bemühen. Es ist nicht nur die Quantität, sondern auch die 

Qualität der Arbeitsbemühungen von Bedeutung. Für die Beurteilung der 

Vermittlungsfähigkeit ist eine gesamthafte Würdigung der für die 

Anstellungschancen im Einzelfall wesentlichen, objektiven und subjektiven 

Faktoren massgebend (Arbeitsrecht und Arbeitslosenversicherung (ARV), 

Mitteilungsblatt des Bundesamtes für Industrie, Gewerbe und Arbeit (BIGA), 

1989 N 1, S. 56 E. 3b). Die Beschränkung der Arbeitsbemühungen auf einen 

bestimmten beruflichen Bereich kann zusammen mit zeitlichen 

Arbeitseinschränkungen zur Verneinung der Vermittlungsfähigkeit führen (vgl. 

Kreisschreiben über die Arbeitslosenentschädigung (KS-ALE) vom 1. Januar 

2003, B 156). Die Vermittlungsfähigkeit des Versicherten setzt voraus, dass 

die betreffende Person bereit ist, eine nur vorübergehend ausgeübte Tätigkeit 

(Art. 17 AVIG (Pflichten des Versicherten) i.V.m. Art. 24 AVIG (Arbeit im 

Zwischenverdienst)) jederzeit so schnell wie möglich abzubrechen, um eine 

feste bzw. lukrativere Stelle antreten zu können (vgl. BGE 126 V 126 E. 2, 122 

V 265).

3. Gemäss Art. 17 Abs. 1 AVIG muss der Versicherte, der 

Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des 

zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit 

zu verkürzen oder zu vermeiden. Insbesondere ist der Versicherte verpflichtet, 

nötigenfalls auch ausserhalb seines bisherigen Berufes Arbeit zu suchen. Der 

Versicherte arbeitete immer wieder in befristeten Arbeitsverhältnissen bei ... 

Hinweise bezüglich der Arbeits- und Vermittlungsbereitschaft finden sich in 

den Formularen „Nachweis der persönlichen Arbeitsbemühungen“. Die 

Arbeitsbemühungen bestanden in befristeten Engagements als Regisseur, 

Publizist, Dramaturg, Redakteur und Lektor. Zwar beteuert er in den 

Rechtsschriften, er suche auch unbefristete Stellen und auch ausserhalb 

seiner künstlerischen Tätigkeit. Den Tatbeweis tritt er aber nicht an. Eine 

entsprechende Willenshaltung oder die bloss verbal erklärte 

Vermittlungsbereitschaft genügt nicht. Er kann sich nicht darauf berufen, die 

Vermittlung und Suche einer Arbeit im dargelegten Sinne gewollt zu haben. 

Auch neben den jeweils ca. zweimonatigen Engagements, die als 

Zwischenverdienste gewertet werden können, hätte der Versicherte der 

Pflicht zu persönlichen Arbeitsbemühungen nachkommen müssen. 

Vorliegend fehlen die Aktivitäten und Dispositionen, eine Dauerstelle zu finden 

und in Anspruch zu nehmen. 

Durch seine Quasi-Beschränkung auf kurzfristige Engagements im 

künstlerischen Bereich besteht wenig Aussicht, dass der Versicherte 

irgendwann von der ALV loskommt und eine Dauerstelle findet. Dies müsste 

aber sein Ziel sein. Trotz der Aussage des Versicherten, dass es im 

künstlerischen Bereich wenig Festanstellungen gibt, erweitert er seine Suche 

nicht auf weitere berufliche Bereiche. Zudem hat der Beschwerdeführer in den 

Rechtsschriften angegeben, dass er auch bereit sei, seine 

Arbeitsbemühungen auf die Lehrertätigkeit auszudehnen. Auch dieser 

Nachweis wurde nicht erbracht. Inzwischen hat der Versicherte einmal mehr 

ein befristetes Arbeitsverhältnis (1. August bis 30. September 2006) bei der 

… angenommen. Das Gericht kommt zum Schluss, dass dem Versicherten 

die Vermittlungsfähigkeit abzusprechen ist, da er sich auf Dauer nur für 

beschränkte Arbeitseinsätze im künstlerischen Bereich zur Verfügung stellen 

will.

4. Weiter ist die Frage strittig, ob der Versicherte vorliegend beim Verein … eine 

arbeitgeberähnliche Stellung einnimmt. Das eidgenössische 

Versicherungsgericht hat entschieden, dass Personen, die ihre 

arbeitgeberähnliche Stellung im Betrieb beibehalten, keinen Anspruch auf 

ALE haben (BGE 120 V 521 ff.; 122 V 270 ff.; 123 V 234 ff.). Dies wurde damit 

begründet, dass ein solches Vorgehen auf eine rechtmissbräuchliche 

Umgehung der sinngemäss anwendbaren Regelung von Art. 31 Abs. 3 lit. c 

AVIG hinauslaufe. Laut dieser Bestimmung haben Personen, die in ihrer 

Eigenschaft als Gesellschafter, als finanziell am Betrieb Beteiligte oder als 

Mitglieder eines obersten betrieblichen Entscheidungsgremiums die 

Entscheidungen des Arbeitgebers bestimmen oder massgeblich beeinflussen 

können, keinen Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung. Gemäss 

Rechtsprechung ist der in Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG genannten Personen vom 

Entschädigungsanspruch absolut zu verstehen und nicht nur für die 

Kurzarbeitsentschädigung von Bedeutung.

Vorliegend kann die Frage, ob der Versicherte im Verein … tatsächlich eine 

arbeitgeberähnliche Stellung hatte, aber offen gelassen werden, weil für die 

Abweisung der Beschwerde schon genügt, dass der Versicherte dem 

Arbeitsmarkt praktisch nicht zur Verfügung steht.

5. Zudem ist weder behauptet noch bewiesen, ob der Beschwerdeführer die 

Beitragszeit gemäss Art. 13 Abs. 1, Abs. 4 und Abs. 5 AVIG i. V. m Art. 11 

und Art. 12a der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung 

und die Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 837.02) für eine Rahmenfrist ab 

dem 19. Oktober 2006 erfüllt habe. Daraufhin wurde das KIGA zur Abklärung 

dieser Frage aufgefordert. Auch aus den vom KIGA zugestellten Unterlagen 

ist nicht ersichtlich, ob der Versicherte die Beitragszeit erfüllt hat. Auch diese 

Frage kann indessen aus den gleichen Gründen wie unter Ziff. 4 vorstehend 

aufgeführt, offen gelassen werden.

6. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer durch die 

jeweilige Annahme von Teilzeitbeschäftigungen nicht bereit ist, eine andere 

Tätigkeit ausserhalb des künstlerischen Bereichs zu suchen und 

anzunehmen. Dies hat zur Folge, dass er dem Arbeitsmarkt nicht in 

genügender Art und Weise zur Verfügung steht und die Vermittlungsfähigkeit 

durch die Vorinstanz zu Recht verneint wurde.

7. Gemäss Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) und Art. 11 der kantonalen 

Verordnung über das Verfahren in Sozialversicherungsstreitsachen (VSS; BR 

542.300) ist das kantonale Beschwerdeverfahren - ausser bei leichtsinniger 

oder mutwilliger Prozessführung - kostenlos, weshalb vorliegend keine Kosten 

erhoben werden. Eine aussergerichtliche Entschädigung an die Vorinstanz 

entfällt gemäss Art. 61 lit. g ATSG (Umkehrschluss).

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Es werden keine Kosten erhoben.