# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a84f1639-e7e3-52d1-8128-ed1599b0e783
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-08-15
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 15.08.2018 E-882/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-882-2018_2018-08-15.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-882/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 5 .  A u g u s t  2 0 1 8  

Besetzung 
 Richterin Constance Leisinger (Vorsitz), 

Richter Thomas Wespi, Richterin Regula Schenker Senn,    

Gerichtsschreiberin Arta Rapaj. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Irak,   

vertreten durch lic. iur. Michael Steiner, Rechtsanwalt, (…),  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 12. Januar 2018 / N (…). 

 

 

 

E-882/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer, irakischer Staatsangehöriger kurdischer Ethnie, 

verliess seinen Heimatstaat eigenen Angaben gemäss im Oktober 2014 in 

Richtung Türkei. Er reiste am 26. Oktober 2015 über die Balkanroute in die 

Schweiz ein, wo er tags darauf ein Asylgesuch stellte.  

B.  

Am 6. November 2015 wurde der Beschwerdeführer zu seiner Person be-

fragt (Befragung zur Person BzP). Am 28. August 2017 fand eine einläss-

liche Anhörung zu den Fluchtgründen statt. Dabei führte der Beschwerde-

führer im Wesentlichen aus, er sei in B._______, Provinz Ninewa, Zentra-

lirak, geboren und aufgewachsen. Während ein bis zwei Jahren respektive 

vier Jahren habe er die Schule besucht. Danach habe er bis zu seiner Aus-

reise in der Landwirtschaft gearbeitet. Im August 2014 sei er mit seiner 

Mutter und seinem älteren Bruder aus seinem Heimatdorf geflohen, weil 

dieses vom sogenannten Islamischen Staat (IS) angegriffen worden sei 

respektive weil der IS kurz vor der Einnahme ihres Dorfes gestanden habe. 

Sie hätten sich fortan in C._______, Provinz Dohuk, Nordirak, aufgehalten. 

Dort sei er von einem kurdischen Sicherheitsbeamten dazu aufgefordert 

worden, mit den kurdischen Behörden zusammenzuarbeiten und Informa-

tionen über den IS in B._______ zu beschaffen. Aufgrund ihrer Herkunft 

aus B._______ seien er und seine Familie in C._______ als Bürger zweiter 

Klasse behandelt worden. Man habe sie auch als Araber beschimpft. Sie 

hätten keiner Arbeit nachgehen dürfen und seien vom Staat nicht unter-

stützt worden. Die Lebensbedingungen seien sehr schwierig gewesen. 

Auch seien sie wegen ihrer Herkunft jeweils beschuldigt worden, kriminelle 

Handlungen begangen zu haben. Er, der Beschwerdeführer, sei zweimal 

auf dem Polizeiposten verhört worden, weil man ihn einmal beschuldigt 

habe, an einem Überfall beteiligt gewesen zu sein, und weil er ein anderes 

Mal in eine Auseinandersetzung mit einem Arbeitgeber geraten sei. Weil er 

Angst vor weiteren Behelligungen seitens der kurdischen Sicherheitskräfte 

gehabt habe, er in C._______ Diskriminierungen ausgesetzt gewesen sei 

und weil er vom Arbeitgeber, mit welchem er in einen Streit geraten sei, 

bedroht worden sei, sei er aus dem Irak ausgereist. 

Zur Untermauerung seiner Vorbringen reichte der Beschwerdeführer seine 

irakische Identitätskarte zu den Akten.   

 

E-882/2018 

Seite 3 

C.  

Mit Schreiben vom 20. September 2017 teilte das SEM dem Beschwerde-

führer mit, die eingereichte irakische Identitätskarte beinhalte gemäss einer 

internen Dokumentenprüfung Elemente, welche auf eine Fälschung hin-

weisen würden. Dem Beschwerdeführer wurde hierzu das rechtliche Gehör 

gewährt. 

D.  

Mit Eingabe vom 9. November 2017 reichte der Beschwerdeführer ein vom 

27. September 2017 datiertes Bestätigungsschreiben des Regierungsrates 

in Dohuk, Hilfskommission und humanitäre Angelegenheiten, zu den Ak-

ten. Gemäss diesem Schreiben soll sich seine Mutter im Flüchtlingslager 

D._______ in Dohuk, Nordirak, aufgehalten haben. 

E.  

Mit Verfügung vom 12. Januar 2018, eröffnet am 17. Januar 2018, ver-

neinte das SEM die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers, lehnte 

sein Asylgesuche ab und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz sowie 

den Vollzug an.  

F.  

Mit Faxeingabe vom 22. Januar 2018 ersuchte der vom Beschwerdeführer 

mandatierte Rechtsvertreter das SEM um Einsicht in die Verfahrensakten. 

G.  

Mit Schreiben vom 23. Januar 2018 sandte das SEM dem Rechtsvertreter 

eine Kopie des Aktenverzeichnisses und Kopien der freigegebenen Akten-

stücke zu.  

H.  

Mit Eingabe vom 12. Februar 2018 erhob der Beschwerdeführer, handelnd 

durch den bevollmächtigten Rechtsvertreter, beim Bundesverwaltungsge-

richt Beschwerde gegen den vorinstanzlichen Entscheid. Dabei beantragte 

er, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache zur voll-

ständigen und richtigen Abklärung und zur Feststellung des rechtserhebli-

chen Sachverhaltes sowie zur Neubeurteilung an das SEM zurückzuwei-

sen; eventualiter sei die angefochtene Verfügung unter Feststellung der 

Flüchtlingseigenschaft und Gewährung von Asyl aufzuheben; subeventua-

liter sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und der Beschwerdefüh-

rer als Flüchtling anzuerkennen; sub-subeventualiter sei die Unzulässigkeit 

E-882/2018 

Seite 4 

beziehungsweise die Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs festzu-

stellen.  

In formeller Hinsicht ersuchte der Beschwerdeführer um vollumfängliche 

Einsicht in die Akten A13/2, A16/1, A24/1, A25/1, A28/17 und A31/6; even-

tualiter um Gewährung des rechtlichen Gehörs zu den Akten A13/2, A16/1, 

A24/1, A25/1, A28/17 und A31/6 sowie – nach der Gewährung der Akten-

einsicht respektive des rechtlichen Gehörs – um Ansetzung einer ange-

messenen Frist zur Einreichung einer Beschwerdeergänzung. Ferner er-

suchte er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und um Ver-

zicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses; eventualiter um Anset-

zung einer angemessenen Frist zur Bezahlung eines Kostenvorschusses. 

Gleichzeitig reichte er ein Schreiben des Kantonsspitals E._______ vom 

27. September 2017 zu den Akten.  

I.  

Mit Verfügung vom 23. März 2018 hiess die zuständige Instruktionsrichterin 

das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gut und 

verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. Die Vorinstanz 

wurde sodann eingeladen, sich innert Frist vernehmen zu lassen. 

J.  

Mit Schreiben vom 4. April 2018 liess sich das SEM vernehmen. Dazu 

nahm der Beschwerdeführer mit Replikeingabe vom 24. April 2018 Stel-

lung. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig 

(Art. 105 AsylG SR 142.31; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

E-882/2018 

Seite 5 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu-

treten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

In der Beschwerde werden zunächst verschiedene formelle Rügen erho-

ben, welche vorab zu beurteilen sind, da sie allenfalls geeignet wären, eine 

Kassation der vorinstanzlichen Verfügung zu bewirken. Der Beschwerde-

führer rügt zur Hauptsache eine Verletzung des rechtlichen Gehörs (Art. 29 

VwVG), eine Verletzung der Pflicht zur vollständigen und richtigen Abklä-

rung des rechtserheblichen Sachverhalts (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 12 VwVG) 

und eine Verletzung des Fairnessgrundsatzes (Art. 29 Abs. 1 BV).  

3.1 Gemäss Art. 29 VwVG haben die Parteien Anspruch auf rechtliches 

Gehör. Das rechtliche Gehör dient einerseits der Sachaufklärung, anderer-

seits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass 

eines Entscheides dar, welcher in die Rechtsstellung des Einzelnen ein-

greift. Dazu gehört insbesondere das Recht des Betroffenen, sich vor Er-

lass eines solchen Entscheides zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise 

beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisan-

trägen gehört zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise ent-

weder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, 

wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen. Der Anspruch 

auf rechtliches Gehör umfasst als Mitwirkungsrecht somit alle Befugnisse, 

die einer Partei einzuräumen sind, damit sie in einem Verfahren ihren 

Standpunkt wirksam zur Geltung bringen kann (vgl. BGE 135 II 286 E. 5.1; 

BVGE 2009/35 E. 6.4.1 m.H.). 

Mit dem Gehörsanspruch korreliert die Pflicht der Behörden, die Vorbrin-

gen tatsächlich zu hören, ernsthaft zu prüfen und in ihrer Entscheidfindung 

angemessen zu berücksichtigen. Das gilt für alle form- und fristgerechten 

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Seite 6 

Äusserungen, Eingaben und Anträge, die zur Klärung der konkreten Streit-

frage geeignet und erforderlich erscheinen. Die Begründung muss so ab-

gefasst sein, dass der Betroffene den Entscheid gegebenenfalls sachge-

recht anfechten kann. Sie muss kurz die wesentlichen Überlegungen nen-

nen, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf die sie ihren 

Entscheid stützt. Nicht erforderlich ist, dass sich die Begründung mit allen 

Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vor-

bringen ausdrücklich widerlegt (vgl. BGE 136 I 184 E. 2.2.1). 

3.2 Ferner gilt im Asylverfahren – wie in anderen Verwaltungsverfahren – 

der Untersuchungsgrundsatz (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 12 VwVG). Danach 

muss die entscheidende Behörde den Sachverhalt von sich aus abklären, 

d.h. sie ist verantwortlich für die Beschaffung der für den Entscheid not-

wendigen Unterlagen und das Abklären sämtlicher rechtsrelevanter Tatsa-

chen (KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, Verwaltungsverfahren und Verwaltungs-

rechtspflege des Bundes, 3. Aufl. 2013, Rz. 142; KRAUSKOPF/EMMENEG-

GER/BABEY, in: Waldmann/Weissenberger [Hrsg.], Praxiskommentar Ver-

waltungsverfahrensgesetz, 2. Aufl. 2016, Rz. 20 ff. zu Art. 12 VwVG).  

3.3 Schliesslich garantiert Art. 29 Abs. 1 BV den Anspruch auf gleiche und 

gerechte Behandlung sowohl in verwaltungsinternen als auch in gerichtli-

chen Verfahren (BGE 131 II 169 E. 2.2.3). Die Rechtsprechung hat ver-

schiedene spezifische Teilgehalte des Anspruchs auf gleiche und gerechte 

Behandlung entwickelt. Als Auffangtatbestand bildet Art. 29 Abs. 1 BV dar-

über hinaus ein offenes Grundprinzip zur Sicherung rechtsstaatlicher Ver-

fahren und ist damit Ausdruck des prozessualen Fairnessgrundsatzes 

(STEINMANN, in: Ehrenzeller/Schindler/Schweizer/Vallender [Hrsg.], Die 

schweizerische Bundesverfassung, St. Galler Kommentar, 2. Aufl. 2014, 

Rz. 39 ff. zu Art. 29 BV). 

3.4  

3.4.1 Der Beschwerdeführer macht vorab eine Verletzung des Anspruchs 

auf rechtliches Gehör respektive eine Verletzung des Akteneinsichtsrechts 

geltend und führt hierzu aus, das SEM habe es unterlassen, ihm Einsicht 

in die Akten A13/2, A16/1, A24/1, A25/1, A28/17 und A31/6 zu gewähren. 

Das SEM sei auch seiner Aktenführungs- und Paginierungspflicht nicht 

ausreichend nachgekommen. Soweit die Verfügung des SEM aufgrund der 

Verletzung des Akteneinsichtsrechts nicht aufgehoben werde, sei ihm nach 

Einsicht in die betreffenden Akten eine angemessene Frist zur Beschwer-

E-882/2018 

Seite 7 

deergänzung zu gewähren, da es ihm sonst nicht möglich sei, sich vollum-

fänglich in der Beschwerde zu äussern (vgl. Beschwerde, S. 3, Nr. 2 bis 

Nr. 8).  

Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Verfügung vom 23. März 2018 fest-

gestellt, dass das SEM die Einsicht in die betreffenden Akten mit zutreffen-

der Begründung abgelehnt hat. Bezüglich des Aktenstückes A24/1 hat es 

festgehalten, dass dessen wesentlicher Inhalt dem Beschwerdeführer of-

fenzulegen ist, was aus prozessökonomischen Gründen in derselben Ver-

fügung durch die zuständige Instruktionsrichterin vorgenommen wurde. Es 

hielt weiter fest, dass die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Be-

schwerdeergänzung nicht gegeben seien, weshalb der Antrag auf entspre-

chende Fristansetzung abgewiesen wurde. Auf die Verfügung vom 

23. März 2018 ist an dieser Stelle zu verweisen und auf die entsprechen-

den Anträge nicht mehr einzugehen. Der Rüge des Beschwerdeführers, 

sein Anspruch auf rechtliches Gehör sei verletzt worden, kann mit Aus-

nahme der berechtigten Rüge, die Offenlegung des wesentlichen Inhaltes 

des Aktenstückes A24/1 sei nicht gewährt worden, nicht gefolgt werden. 

Der Antrag auf Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung zufolge Verlet-

zung des rechtlichen Gehörs ist demnach abzuweisen, zumal der berech-

tigte (vorliegend allerdings als minimal einzustufende) Mangel auf Be-

schwerdeebene geheilt wurde. 

Soweit der Beschwerdeführer weiter vorbringt, das SEM habe mit der Be-

zeichnung des Aktenstückes A13/2 als „Interne E-Mail, Absage Anhörung“ 

sowie der Aktenstücke A25/1, A28/17 und A31/6 als „Interne Aktennotiz“ 

beziehungsweise „Aktennotiz Sonderabgaben“ seine Aktenführungs- und 

Paginierungspflicht verletzt, weil daraus nicht hervorgehe, um was es sich 

bei diesen Aktenstücken handle, ist dem nicht zuzustimmen. Die Bezeich-

nung eines zu Recht als intern qualifizierten Aktenstückes im Aktenver-

zeichnis kann und darf nämlich nicht einen derart konkreten und detaillier-

ten Substantiierungsgrad aufweisen, dass damit eben gerade die Qualität 

als Internum unterhöhlt würde. Der Grundsatz des rechtlichen Gehörs 

würde ad absurdum geführt, wenn er einen Anspruch auf weitgehende Ein-

sicht in ein als intern bezeichnetes Aktenstück beinhalten würde, um 

dadurch die Rechtmässigkeit der Qualifizierung als Internum überprüfen zu 

können (vgl. dazu auch die Urteile des Bundesverwaltungsgerichts 

BVGer E-4122/2016 vom 16. August 2016 E. 6.2.1 oder E-4393/2016 

vom 7. September 2016 E. 6.3). Die erhobenen Rügen erweisen sich dem-

nach als unbegründet. 

E-882/2018 

Seite 8 

3.4.2 Der Beschwerdeführer bringt vor, das SEM habe es offenbar unter-

lassen, seine Vorbringen vollständig abzuklären. So gehe aus den vo-

rinstanzlichen Akten hervor, dass das SEM eine weitere Anhörung ange-

setzt, diese aus organisatorischen Gründen jedoch abgesagt und danach 

keine weitere Anhörung durchgeführt habe. Da die Anhörung lediglich aus 

organisatorischen Gründen abgesagt worden sei, habe das SEM einen 

neuen Anhörungstermin festlegen und ihn erneut anhören müssen. Weil 

das SEM darauf verzichtet habe, obwohl offensichtlich ein Abklärungsbe-

darf bestanden habe, habe es dadurch seine Abklärungspflicht verletzt 

(vgl. Beschwerde, S. 6 f., Nr. 12 bis Nr. 14).  

Das Bundesverwaltungsgericht hat das SEM mit Verfügung vom 23. März 

2018 dazu eingeladen, sich bezüglich der Absage des auf den 21. Dezem-

ber 2017 angesetzten Anhörungstermins (vgl. dazu A22/2 und A23/1) zu 

äussern. Das SEM hat dazu in nachvollziehbarer Weise dargelegt, dass 

zur Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes und zur Beurteilung 

der Asylvorbingen keine ergänzende Anhörung mehr notwendig gewesen 

sei, nachdem der Beschwerdeführer in der Anhörung vom 28. August 2017 

die Gelegenheit erhalten habe, die Gründe für sein Asylgesuch ausführlich 

darzulegen, ihm nach der Analyse der eingereichten Identitätskarte das 

rechtliche Gehör gewährt worden sei und er am 9. November 2017 kom-

mentarlos ein Beweismittel (Bestätigung Flüchtlingslager) eingereicht 

habe. Die Anhörung sei aufgrund eines organisatorischen Missverständ-

nisses beim SEM angesetzt worden, obwohl keine weitere Anhörung vor-

gesehen gewesen sei. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs bezie-

hungsweise der Abklärungspflicht ist vor diesem Hintergrund nicht feststell-

bar.  

Der Beschwerdeführer stellt sich in diesem Zusammenhang weiter auf den 

Standpunkt, eine ergänzende Anhörung hätte insbesondere stattfinden 

müssen, nachdem das SEM an seinen Angaben in Bezug auf seine Her-

kunft gezweifelt und eine Wegweisung in den Nordirak angeordnet habe, 

obwohl er glaubhaft dargelegt habe, dass er aus dem Zentralirak stamme 

(vgl. hierzu auch Beschwerde, S. 20, Nr. 41). Ihm sei anlässlich der Anhö-

rung nicht das rechtliche Gehör zum angeblichen Täuschungsversuch be-

treffend seine Herkunft gewährt worden (vgl. Beschwerde, S. 7 f., Nr. 14). 

Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs ist diesbezüglich ebenfalls nicht 

feststellbar, zumal der Anspruch auf rechtliches Gehör sich in der Regel 

nur auf den rechtserheblichen Sachverhalt und nicht auf die rechtliche Wür-

digung desselben bezieht (vgl. BGE 132 II 485 E. 3.2). Das SEM ist in der 

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Seite 9 

angefochtenen Verfügung zum Schluss gekommen, die Angaben des Be-

schwerdeführers zu seiner Herkunft seien nicht glaubhaft. Dabei handelt 

es sich um eine rechtliche Würdigung seiner Aussagen, weshalb das SEM 

nicht gehalten war, den Beschwerdeführer vor Erlass der angefochtenen 

Verfügung dazu anzuhören oder weitere Abklärungen zu tätigen.  

3.4.3 Der Beschwerdeführer bringt weiter vor, das SEM habe seine Abklä-

rungspflicht verletzt, weil es seinen Gesundheitszustand nicht abgeklärt 

habe, obwohl er in der Anhörung darauf hingewiesen habe, dass er ge-

sundheitliche Probleme habe. Aufgrund seines Gesundheitszustandes sei 

es für ihn nicht zumutbar, in den Nordirak zu reisen (vgl. Beschwerde, S. 8, 

Nr. 15 und Nr. 16). 

Aus den Ausführungen des Beschwerdeführers in seiner Rechtsmittelein-

gabe und dem Schreiben des Kantonsspitals E._______ (Beschwerde, 

Beilage 2), wonach sich der Beschwerdeführer am 16. Oktober 2017 einer 

ambulante Behandlung hätte unterziehen sollen, erschliesst sich vorlie-

gend nicht, mit welchen gesundheitlichen Problemen dieser zu kämpfen 

hatte beziehungsweise heute noch hat. Unklar bleibt auch, um was für eine 

Art medizinischer Behandlung es sich bei der vorgesehenen Behandlung 

handelte und ob sich der Beschwerdeführer dieser tatsächlich unterzogen 

hat. Anlässlich der beiden Befragungen machte der Beschwerdeführer gel-

tend, er habe gesundheitliche Probleme mit dem linken Bein (vgl. A3/10, 

S. 7, Ziff. 8.2; A15/24, F183), weshalb vorliegend davon auszugehen ist, 

dass die medizinische Behandlung im Zusammenhang mit diesen Be-

schwerden stand. Daraus ergibt sich aber noch kein Abklärungsbedarf sei-

tens des SEM, führt eine Fussverletzung für sich alleine und auch eine 

allfällige Operation nicht per se zur Unzumutbarkeit des Wegweisungsvoll-

zuges. Bezeichnenderweise reichte der Beschwerdeführer keine Arztzeug-

nisse zu den Akten, welche über seinen aktuellen Gesundheitszustand 

Auskunft geben würden. Nachdem es aber ihm obliegt, allfällige Wegwei-

sungsvollzugshindernisse glaubhaft zu machen, wäre er gehalten gewe-

sen, sofern medizinische Vollzugshindernisse vorliegen, diese entspre-

chend geltend zu machen und dazu medizinische Berichte unaufgefordert 

einzureichen (vgl. BVGE 2009/50 E. 10.2.2). Unterlässt er dies, kann er 

dem SEM jedenfalls nicht den Vorwurf machen, es habe diesbezüglich 

seine Abklärungspflicht verletzt.  

3.4.4 Der Beschwerdeführer macht weiter eine Verletzung der Abklärungs-

pflicht geltend, indem er vorbringt, das SEM habe eine stark verkürzte BzP 

E-882/2018 

Seite 10 

durchgeführt und ihm später zu Unrecht vorgehalten, gewisse – in der Be-

schwerdeschrift nicht näher konkretisierte – asylrelevante Ausführungen 

erst in der Anhörung vorgebracht zu haben, weshalb es diese in willkürli-

cher und unfairer Weise als nachgeschoben qualifiziert habe (vgl. Be-

schwerde, S. 12, Nr. 17, Nr. 18 und Nr. 25).  

Diese Auffassung des Beschwerdeführers teilt das Gericht nicht. Bei der 

BzP, deren Durchführung im Übrigen gesetzlich nicht vorgeschrieben ist, 

handelt es sich um eine summarische Kurzbefragung zur Identität, dem 

Reiseweg und zu den Gesuchsgründen der asylsuchenden Personen. 

Dem Beschwerdeführer wurde anlässlich dieser Befragung, welche 35 Mi-

nuten dauerte, insbesondere auch die Möglichkeit gegeben, sich in einem 

freien Bericht zu seinen Gesuchsgründen zu äussern (vgl. A3/10, S. 6, 

Ziff. 7.01). Spätestens zu diesem Zeitpunkt hätte er also die Möglichkeit 

gehabt, die wesentlichen asylrelevanten Vorbringen summarisch vorzutra-

gen. Im Übrigen hat der Beschwerdeführer das Protokoll der Befragung 

nach Rückübersetzung in eine ihm geläufige Sprache vorbehaltlos unter-

zeichnet. Es liegt mithin keine Verletzung der Abklärungspflicht vor. Das 

Vorgehen des SEM ist weder willkürlich noch unfair.  

Soweit der Beschwerdeführer weiter vorbringt, anlässlich der BzP sei es 

zu Verständigungsproblemen und falschen Übersetzungen gekommen 

(vgl. Beschwerde, S. 9, Nr. 19), erweist sich auch dieser Einwand als un-

begründet. So machte der Beschwerdeführer während der Befragungen 

keine Verständigungsprobleme geltend. Im Gegenteil erklärte er sowohl zu 

Beginn als auch am Schluss der BzP auf Nachfrage hin, den Dolmetscher 

gut zu verstehen (vgl. A3/10, S. 2, Bst. h) beziehungsweise gut verstanden 

zu haben (vgl. A3/10, S. 7, Ziff. 8.02). Nach erfolgter Rückübersetzung be-

stätigte er den Inhalt des Protokolls sodann unterschriftlich als richtig (vgl. 

A3/10, S. 7). Das SEM konnte mithin bei der Beurteilung der Vorbringen 

auf ihre Glaubhaftigkeit hin auf die Aussagen des Beschwerdeführers ab-

stellen. 

3.4.5 Der Beschwerdeführer bringt vor, das SEM habe seine Abklärungs-

pflicht verletzt, weil es die aktuelle Situation der Kurden im Nordirak nicht 

abgeklärt habe (vgl. Beschwerde, S. 10, Nr. 20). 

Bei der Beurteilung der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs in die 

KRG-Region (Kurdistan Regional Government [KRG]) stützt sich das SEM 

unter anderem auf ein als Referenzurteil publiziertes Urteil des Bundesver-

E-882/2018 

Seite 11 

waltungsgerichts (Urteil E-3737/2015 vom 14. Dezember 2015, insbeson-

dere E. 7). Das Bundesverwaltungsgericht stellte darin fest, dass in den 

vier Provinzen der Autonomen Kurdischen Region (das Gebiet wird seit 

Anfang 2015 durch die Provinzen Dohuk, Erbil, Sulaimaniya sowie Halabja 

gebildet) nach wie vor nicht von einer Situation allgemeiner Gewalt im 

Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG auszugehen ist und keine konkreten Anhalts-

punkte für die Annahme vorliegen, dies werde sich in absehbarer Zeit mas-

sgeblich verändern. An dieser Sichtweise hält das Bundesverwaltungsge-

richt weiterhin fest (vgl. dazu Urteile des BVGer D-1231/2017 vom 10. April 

2017, E-6430/2016 vom 31. Januar 2018 und D-4372/2016 vom 11. Mai 

2018). Der Vorinstanz kann im Hinblick auf den Untersuchungsgrundsatz 

nicht zum Vorwurf gemacht werden, ihrem Entscheid diese nach wie vor 

gültige Rechtsprechung zugrunde gelegt und dadurch ihre Abklärungs-

pflicht verletzt zu haben. An dieser Einschätzung ändert vorliegend auch 

das am 25. September 2017 in der KRG-Region durchgeführte Referen-

dum nichts, in welchem eine Mehrheit der Kurden für die Unabhängigkeit 

vom Irak votierte und welche insbesondere in der Region Kirkuk Sankti-

onsmassnahmen der irakischen Zentralregierung nach sich gezogen hat. 

Eine Verletzung der Abklärungspflicht ist auch in diesem Punkt nicht er-

sichtlich.  

3.4.6 Der Beschwerdeführer macht weiter eine Verletzung der Abklärungs- 

und Begründungspflicht geltend und führt hierzu aus, das SEM habe keine 

eigentliche Prüfung der Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzuges vorge-

nommen (vgl. Beschwerde, S. 10, Nr. 21).  

Das SEM ist in der angefochtenen Verfügung zum Schluss gekommen, 

dass die vom Beschwerdeführer geltend gemachten Vorfluchtgründe teils 

unglaubhaft und teils nicht asylrelevant seien (vgl. angefochtene Verfü-

gung, S. 2-6; vgl. dazu auch nachstehende Erwägung 5). Folglich erwog 

es zur Frage der Zulässigkeit des Wegweisungsvollzugs richtigerweise, 

dass sich den Akten keine Anhaltspunkte entnehmen lassen würden, wo-

nach dem Beschwerdeführer mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine 

durch Art. 3 EMRK verbotene Strafe in seinem Heimatstaat drohe. Es ist 

darüber hinaus nicht ersichtlich, inwieweit das SEM diesbezüglich gehalten 

gewesen wäre, weitere Abklärungen zu tätigen oder inwieweit das SEM 

damit seine Begründungspflicht verletzt hätte. Die Rügen erweisen sich so-

mit als unbegründet.   

E-882/2018 

Seite 12 

3.4.7 In der Beschwerde wird moniert, das SEM habe den Anspruch des 

Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör beziehungsweise seine Abklä-

rungspflicht verletzt, indem es die eingereichten Beweismittel nicht gewür-

digt habe beziehungsweise indem es sich auf den Standpunkt gestellt 

habe, diesen komme aufgrund einer leichten Fälschbarkeit kein Beweis-

wert zu. Aus der Analyse seiner Identitätskarte gehe aber hervor, dass le-

diglich Hinweise auf eine Fälschung vorliegen würden (vgl. Beschwerde, 

S. 11, Nr. 22). Weiter habe das SEM die eingereichte Bestätigung betref-

fend den Aufenthalt seiner Mutter im Flüchtlingslager pauschal als leicht 

fälschbar bezeichnet beziehungsweise ignoriert, ohne eine Dokumen-

tenanalyse vorzunehmen, was ebenfalls eine willkürliche Vorgehensweise 

des SEM darstelle (vgl. Beschwerde, S. 11, Nr. 23; S. 21, Nr. 42 f.). 

Hierzu ist Folgendes festzustellen: Das SEM hat sämtliche eingereichten 

Beweismittel im Sachverhalt aufgenommen und diese in Bezug auf ihre 

Beweiserheblichkeit gewürdigt (vgl. angefochtene Verfügung, S. 2 und 

S. 5). In Bezug auf die Analyse der eingereichten Identitätskarte hat es dem 

Beschwerdeführer mit Verfügung vom 20. September 2017 (vgl. A17/3) so-

dann den wesentlichen Inhalt der Analyseergebnisse mitgeteilt. Die in die-

ser Mitteilung gewählte Formulierung, wonach Hinweise auf eine Fäl-

schung vorliegen würden, hat das Gericht mit Zwischenverfügung vom 

23. März 2018 insoweit korrigiert, als es festhielt, die Analyse habe erge-

ben, dass es sich bei der Identitätskarte eindeutig um eine Fälschung 

handle. Des Weiteren hat das SEM in Bezug auf die eingereichte Bestäti-

gung des Flüchtlingslagers D._______ festgehalten, dass derartige Doku-

mente im Heimatstaat des Beschwerdeführers ohne weiteres unrechtmäs-

sig erworben werden könnten und folglich einen äusserst geringen Beweis-

wert hätten. Dies deshalb, weil das Vergleichsmaterial der eingereichten 

Bestätigung keine schlüssige Überprüfung zulasse und die Beschaffung 

von Vergleichsmaterial sowie eine Überprüfung der Dokumente vor Ort 

kaum möglich seien. Zu bemerken ist in diesem Zusammenhang, dass das 

SEM nicht verpflichtet ist, eine Dokumentenanalyse vorzunehmen, wenn 

es davon ausgeht, dass die beigebrachten Beweismittel leicht käuflich 

sind, und daher selbst die Feststellung der Echtheit keine Aussagekraft 

hätte. Die Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs beziehungsweise 

der Abklärungspflicht erweist sich somit als unbegründet. Die Vorgehens-

weise des SEM in Bezug auf die Würdigung der eingereichten Beweismittel 

kann auch nicht als willkürlich bezeichnet werden.  

E-882/2018 

Seite 13 

3.4.8 Im Umstand, dass die Anhörung insgesamt 6 Stunden und 50 Minu-

ten gedauert hat, sieht der Beschwerdeführer weiter eine Verletzung des 

Grundsatzes eines fairen Verfahrens (vgl. Beschwerde, S. 11, Nr. 24). 

Die Rechtsprechung geht davon aus, dass überlange Anhörungen in Asyl-

verfahren mit Blick auf Art. 29 Abs. 1 BV problematisch sein können 

(vgl. Urteil des BVGer D-5017/2014 vom 7. April 2015 E. 5.2). Dies ist ins-

besondere dann der Fall, wenn die Dauer einer Anhörung für die asylsu-

chende Person eine unzumutbare Belastung darstellt und ihr dadurch ver-

unmöglicht wird, ihre Asylgründe uneingeschränkt darzulegen. Ob die 

Dauer einer Anhörung eine unzumutbare Belastung darstellt, lässt sich in-

des nur im Einzelfall beurteilen, wobei neben der asylsuchenden Person 

auch die bei Anhörungen gesetzlich vorgesehene Hilfswerksvertretung 

diesbezügliche Einwendungen zu Protokoll geben kann (Art. 30 Abs. 4 

AsylG). Zwar sieht das SEM in einer internen Weisung vor, dass eine An-

hörung nicht länger als vier Stunden dauern sollte. Daraus lässt sich aber 

nicht ableiten, dass die Anhörung nicht länger dauern darf und abgebro-

chen werde muss, wenn sich abzeichnet, dass ein höherer Zeitbedarf für 

die Erfassung des wesentlichen Sachverhalts besteht. In erster Linie mass-

gebend ist, ob die angehörte Person in der Lage ist, der Anhörung zu fol-

gen, was nicht anhand von starren zeitlichen Kriterien, sondern im Rahmen 

einer individuellen Beurteilung ihrer Befindlichkeit zu beurteilen ist (Urteil 

des BVGer D-2157/2017 vom 21. Dezember 2017 E. 6.3.5). 

Vorliegend erscheint die gesamte Anhörungsdauer zwar durchaus lang, in-

tegriert in die Anhörung waren jedoch drei Pausen, davon eine Mittags-

pause. Zudem ergeben sich weder aus dem Protokoll selber noch aus dem 

Bestätigungsblatt der beobachtenden Hilfswerksvertretung Hinweise auf 

kognitive Beeinträchtigungen beim Beschwerdeführer. Solche oder kon-

krete andere Unzumutbarkeitsgründe werden auch nicht geltend gemacht. 

Der Beschwerdeführer konkretisiert die ihn behauptungsgemäss belas-

tende Unfairness in diesem Zusammenhang auch auf Beschwerdeebene 

nicht. Eine solche ist vorliegend auch nicht erkennbar. Die Dauer der An-

hörung war somit weder unzumutbar lange noch verletzte sie den Grund-

satz eines fairen Verfahrens.  

3.4.9 Der pauschale Einwand des Beschwerdeführers, das SEM habe den 

Grundsatz eines fairen Verfahrens und das rechtliche Gehör verletzt, in-

dem es seine – in der Beschwerdeschrift nicht näher konkretisierten – Aus-

führungen aufgrund von Widersprüchen als nicht glaubhaft befunden habe, 

ihm aber nicht die Möglichkeit gegeben habe, dazu Stellung zu nehmen 

E-882/2018 

Seite 14 

(vgl. Beschwerde, S. 12, Nr. 26), erweist sich ebenfalls als unbegründet. 

Diesbezüglich kann auf das Anhörungsprotokoll verwiesen werden, aus 

welchem hervorgeht, dass das SEM den Beschwerdeführer mit den we-

sentlichsten Widersprüchen konfrontiert und ihm die Möglichkeit gegeben 

hat, sich dazu zu äussern (vgl. hierzu A15/24, F186 ff.). Die Frage der Be-

urteilung der Glaubhaftigkeit betrifft ohnehin die rechtliche Würdigung ei-

nes Sachverhalts, zu welchem das rechtliche Gehör nicht zu gewähren ist. 

3.5 Der allgemeine Hinweis auf das Willkürverbot (Beschwerde, S. 12, 

Nr. 28) geht schliesslich fehl, liegt Willkür gemäss Lehre und Rechtspre-

chung doch nicht schon dann vor, wenn eine andere Lösung in Betracht zu 

ziehen oder sogar vorzuziehen wäre, sondern nur dann, wenn ein Ent-

scheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem 

Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz 

klar verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwi-

derläuft (MÜLLER/SCHÄFER, Grundrechte in der Schweiz, 4. Aufl. 2008, 

S.11; HÄFELI/HALLER/KELLER/THURNHERR, Schweizerisches Bundes-

staatsrecht, 9. Aufl. 2016, Rz 811 f.; BGE 133 I 149 E. 3.1, m.w.H.). Vor-

liegend wird jedoch weder näher ausgeführt noch ist ersichtlich, dass und 

inwiefern die Erwägungen des SEM darunter zu subsumieren sind. 

3.6 Zusammenfassend erweisen sich die verschiedenen Rügen der Verlet-

zung formellen Rechts als unbegründet. Der Antrag, es sei die angefoch-

tene Verfügung aufzuheben und die Sache zur Abklärung und Feststellung 

des vollständigen und richtigen rechtserheblichen Sachverhalts sowie zur 

Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen, ist demzufolge abzu-

weisen. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

E-882/2018 

Seite 15 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Glaubhaft gemacht ist die Flüchtlings-

eigenschaft, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vor-

bringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich wi-

dersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf 

gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

5.  

5.1 Das SEM kam in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, dass die 

Angaben des Beschwerdeführers zu seiner Biographie, seiner Herkunft 

und zu seinen Lebensumständen im Heimatstaat den Anforderungen an 

die Glaubhaftmachung gemäss Art. 7 AsylG nicht standhalten. Es folgerte 

daraus, dass der Beschwerdeführer versuche, seine wahre Identität zu ver-

schleiern und eine Herkunft aus dem Zentralirak vorzutäuschen.  

Hierzu hielt das SEM im Wesentlichen fest, der Beschwerdeführer sei nicht 

in der Lage gewesen, Fragen zu seiner Biographie, seiner Herkunft und 

den Lebensumständen in der Heimat widerspruchsfrei, substantiiert und 

lebensnah zu beantworten. So habe er beispielsweise in der BzP angege-

ben, er sei von B._______ nach C._______ geflüchtet, wo er sich zwei 

Monate aufgehalten habe, bevor er im Oktober 2014 in die Türkei gereist 

sei. Bei der Anhörung habe er demgegenüber ausgesagt, er habe sich un-

gefähr ein Jahr lang in C._______ aufgehalten, bevor er im Oktober 2015 

aus dem Irak ausgereist sei. Seine Angaben zur geographischen Lage von 

B._______ und der Umgebung seien sodann oberflächlich geblieben. So 

habe er beispielsweise angegeben, nebst Dohuk mehrheitlich in F._______ 

(recte: G._______ oder H._______) verkehrt zu haben. Zu G._______ 

habe er aber nur vage Äusserungen gemacht und lediglich Gemeinplätze 

genannt. Obwohl er ausgesagt habe, in G._______ auf dem Grossmarkt 

Ernteerträge verkauft zu haben, habe er keine substantiierten Angaben zur 

Lage des Grossmarktes machen können. Insgesamt entstehe nicht der 

Eindruck, dass er sich in der Ortschaft auskenne und dort regelmässig ver-

kehrt habe, wie von ihm geltend gemacht. 

Ferner erstaune es, dass der Beschwerdeführer im Dorf B._______ gebo-

ren sein solle und seine Eltern ebenfalls von dort stammen sollen, auf der 

von ihm eingereichten Identitätskarte hingegen I._______ als Geburtsort 

genannt werde. Zu I._______ habe der Beschwerdeführer aber keine An-

gaben machen können, obwohl dieser Ort und der gleichnamige Distrikt 

nur rund zehn Kilometer südlich von B._______ liegen würden. Ohnehin 

E-882/2018 

Seite 16 

müsse die eingereichte Identitätskarte aufgrund der Ergebnisse der amts-

internen Prüfung als verfälscht angesehen werden. Diese Tatsache werde 

dadurch bestärkt, als der Beschwerdeführer im Rahmen des ihm gewähr-

ten rechtlichen Gehörs keine Stellung dazu genommen habe. Die Schilde-

rungen zur geltend gemachten Flucht aus B._______ wegen der dort herr-

schenden Konfliktsituation befand das SEM ebenfalls als nicht glaubhaft. 

Hierzu erwog es, die Schilderungen des Beschwerdeführers seien sche-

menhaft und stereotyp ausgefallen. So würden seine Ausführungen dazu 

keine persönlichen Eindrücke enthalten, welche bei derartigen Ausnahme-

situationen jedoch zu erwarten gewesen seien. Danach gefragt, was von 

der Flucht in Erinnerung geblieben sei, habe der Beschwerdeführer ledig-

lich ausgesagt, er habe viele Frauen und Kinder gesehen, die zu Fuss un-

terwegs gewesen beziehungsweise geflüchtet seien.  

Insgesamt folgerte das SEM, dass der Beschwerdeführer aus der KRG-

Region stamme oder zumindest länger als vorgebracht dort gelebt und 

über einen geregelten Aufenthalt verfügt habe. 

5.2 Auch die geltend gemachten Behelligungen durch kurdische Sicher-

heitskräfte in C._______ befand das SEM als den Anforderungen an die 

Glaubhaftmachung nicht genügend. Es erwog hierzu, der Beschwerdefüh-

rer habe sich insoweit in Widersprüche verwickelt, als  er in der BzP zu 

Protokoll gegeben habe, er sei belästigt und aufgefordert worden, mit den 

kurdischen Behörden zusammenzuarbeiten, um Informationen über den IS 

in B._______ zu beschaffen. Zudem sei er in C._______ drei Tage inhaf-

tiert gewesen. Bei der Anhörung habe er hingegen geltend gemacht, er sei 

zweimal auf den Polizeiposten gebracht und dort je rund eine halbe Stunde 

festgehalten worden. Dies zum einen, weil er verdächtigt worden sei, einen 

Laden überfallen zu haben, und zum anderen im Zusammenhang mit 

Lohnstreitigkeiten, welche er mit einem Arbeitgeber gehabt habe.  

5.3 Betreffend die übrigen Vorbringen des Beschwerdeführers, namentlich 

die geltend gemachten Diskriminierungen in C._______ und die dortigen 

Lebensumstände, kam das SEM weiter zum Schluss, es würden keine Hin-

weise vorliegen, wonach der Beschwerdeführer von den kurdischen Be-

hörden oder Dritten persönlich und gezielt aus einem der in Art. 3 AsylG 

genannten Gründe verfolgt worden wäre oder in Zukunft eine solche Ver-

folgung zu befürchten habe. Vielmehr seien die geltend gemachten Nach-

teile auf die allgemeinen Lebensbedingungen zurückzuführen und somit 

nicht asylrelevant. 

E-882/2018 

Seite 17 

5.4 Der Beschwerdeführer hält den Erwägungen des SEM im Wesentli-

chen entgegen, dieses sei bei der Glaubhaftigkeitsprüfung willkürlich vor-

gegangen, indem es diejenigen Elemente, welche für die Glaubhaftigkeit 

seiner Ausführungen sprechen, nicht beachtet habe. Es habe sich auf un-

bedeutende und unwesentliche Widersprüche gestützt und seine Ausfüh-

rungen nicht gesamthaft betrachtet. So sei beispielsweise der genannte 

Widerspruch des SEM betreffend die Aufenthaltsdauer in C._______ un-

wesentlich. Es sei nicht ersichtlich, inwieweit die Aufenthaltsdauer im Nord-

irak oder in der Türkei von Bedeutung sei, zumal er ausgeführt habe, 

B._______ am 2. oder 3. August 2014 in Richtung C._______ verlassen 

zu haben. Er habe an beiden Befragungen das gleiche Ausreisedatum ge-

nannt, was ein Glaubhaftigkeitselement darstelle, welches vom SEM nicht 

berücksichtigt worden sei. Zudem sei es in der BzP zu einer falschen Über-

setzung durch den Dolmetscher gekommen. Das SEM habe es weiter un-

terlassen, seine glaubhaften und mit Realkennzeichen versehenen Ausfüh-

rungen zur Umgebung in seiner Heimatregion zu erwähnen, so beispiels-

weise die Wegbeschreibung von B._______ nach G._______ und die Be-

schreibung des Ortes G._______ oder seine Ausführungen zur Flucht aus 

B._______ nach C._______. Zu betonen sei insbesondere, dass er nicht 

zu Fuss nach C._______ geflüchtet sei, sondern mit dem Auto. Da er ge-

flüchtet sei, bevor der IS sein Heimatdorf angegriffen habe, sei es anläss-

lich der Flucht zu keinen Gefechten oder besonders hektischen Situationen 

gekommen. Zudem habe die Fahrt nach Dohuk lediglich etwas über drei 

Stunden gedauert. Es könne ihm aus all diesen Gründen nicht vorgeworfen 

werden, dass er nichts Spezielles über seine Flucht erwähnt habe, wenn 

nichts Derartiges passiert sei. Das SEM sei ferner willkürlich vorgegangen, 

als es sich hinsichtlich seines Geburtsortes einerseits auf die in der Identi-

tätskarte enthaltenen Angaben bezogen habe, andererseits aber be-

haupte, diese stelle eine Fälschung dar. Er selbst sei stets davon ausge-

gangen, dass er in B._______ geboren sei. Da er nicht gut lesen und 

schreiben könne, hätten ihn die Angaben auf der Identitätskarte auch nicht 

weiter gekümmert. Er sei jedenfalls in B._______ aufgewachsen und habe 

dort gelebt. Insgesamt habe er glaubhaft dargelegt, dass er aus B._______ 

und damit aus dem Zentralirak stamme. 

5.5 Hinsichtlich des Vorwurfes, wonach er in der BzP und in der Anhörung 

jeweils verschiedene Gründe genannte habe, weshalb er aus dem Irak 

ausgereist sei, müsse wiederholt betont werden, dass der BzP nur wenig 

Gewicht beigemessen werden könne, weil es zu Verständigungsproble-

men und folglich zu falschen Übersetzungen gekommen sei und weil die 

BzP nur sehr kurz ausgefallen sei. Er habe anlässlich der Anhörung zudem 

E-882/2018 

Seite 18 

klar geäussert, dass er die Vorgehensweise des SEM nicht verstanden 

habe. So seien ihm in der Anhörung mehrheitlich Fragen zu seiner Arbeit 

und der Polizei gestellt worden. Er habe aber erwartet, dass ihm spezifi-

sche Fragen zu seinen getätigten Vorbringen und seiner Verfolgung ge-

stellt würden, weshalb er sich dazu nicht von sich aus geäussert habe.  

6.  

6.1 Nach Durchsicht der Akten gelangt das Bundesverwaltungsgericht zum 

Schluss, dass das SEM die Angaben des Beschwerdeführers zu seiner Bi-

ographie, seiner Herkunft und seinen Lebensumständen im Irak zu Recht 

als nicht glaubhaft befunden hat.  

6.1.1 Der Beschwerdeführer hat eine irakische Identitätskarte eingereicht. 

Dabei handelt es sich um einen Ausweis, der zum Zwecke des Nachweises 

der Identität und Staatsangehörigkeit durch die heimatlichen Behörden 

ausgestellt wird, deren Beweiswert also entsprechend hoch ist. Wie bereits 

erwähnt, ergaben sich bei der Analyse dieses Dokuments durch das SEM 

jedoch verschiedene objektive Fälschungsmerkmale (vgl. A16/1), aufgrund 

derer für das Bundesverwaltungsgericht kein vernünftiger Zweifel daran 

besteht, dass es sich bei diesem Dokument um eine Fälschung handelt. 

Nur schon deshalb sind erhebliche Zweifel an der persönlichen Glaubwür-

digkeit des Beschwerdeführers anzubringen. Nachdem der Beschwerde-

führer bis zum heutigen Zeitpunkt auch keine weiteren Identitätsdoku-

mente zu den Akten gereicht hat, bleibt seine Identität letztlich unklar.  

6.1.2 Auch wenn der Beschwerdeführer durchaus in der Lage war, einige 

umliegende Ortschaften um B._______ herum richtig zu benennen (vgl. 

A15/24, F42-45), lässt dies jedenfalls noch nicht den Schluss zu, er 

stamme selbst aus dieser Ortschaft. Dagegen spricht beispielsweise der 

Umstand, dass seine Ausführungen zur nächstgrösseren Ortschaft 

G._______, wo er gemäss eigenen Angaben regelmässig auf dem Markt 

Gemüse verkauft haben soll (vgl. A15/24, F62), nur sehr oberflächlich aus-

gefallen sind. So antwortete er auf die Frage, was in der Nähe des Marktes 

gelegen habe, dort habe es ein Spital und Geschäfte, zum Beispiel Klei-

dergeschäfte gegeben (vgl. A15/24, F64 ff.). Nach weiteren wichtigen Ge-

bäuden, Institutionen, Hotels oder Parks in G._______ gefragt, gab er wei-

ter an, die (namentlich nicht genannte) Burg dort sei noch bekannt (vgl. 

A15/24, F67) und es gebe auch einen Park, welcher "G._______-Park" 

heisse (vgl. A15/24, F68). Diese Ausführungen gehen nicht über das hin-

aus, was beispielsweise eine Person beschreiben könnte, die lediglich ein- 

oder zweimal in G._______ gewesen wäre. Sodann mutet es seltsam an, 

E-882/2018 

Seite 19 

dass der Beschwerdeführer von der ebenfalls nur wenige Kilometer von 

B._______ entfernten grösseren Ortschaft I._______ noch nie etwas ge-

hört haben will (vgl. A15/24, F79), diese Ortschaft auf der eingereichten 

Identitätskarte aber als sein Geburtsort genannt wird. Wenn der Beschwer-

deführer in diesem Zusammenhang vorbringt, das SEM sei willkürlich vor-

gegangen, als es sich hinsichtlich seines Geburtsortes einerseits auf die in 

der Identitätskarte enthaltenen Angaben bezogen habe, andererseits aber 

behaupte, diese stelle eine Fälschung dar, ist dem nicht zuzustimmen. Das 

SEM hat sich nämlich nicht auf den Standpunkt gestellt, der Beschwerde-

führer stamme aus I._______. Es hat hierzu lediglich festgehalten, dass 

seine Angaben zu seinem Geburtsort nicht mit denjenigen auf der Identi-

tätskarte übereinstimmen würden und, dass der Beschwerdeführer zu 

I._______ keine Angaben habe machen können, obwohl diese Ortschaft 

und der gleichnamige Distrikt nur rund zehn Kilometer südlich von 

B._______ entfernt liegen würden.  

6.1.3 Ferner weist das SEM zutreffend darauf hin, dass die Ausführungen 

des Beschwerdeführers zur Flucht aus B._______ nicht geglaubt werden 

können, nachdem diese schemenhaft und stereotyp ausgefallen sind und 

nicht den Eindruck vermitteln, der Beschwerdeführer habe eine solche 

Flucht auch tatsächlich selbst erlebt (vgl. A15/24, F116 f., F123 ff.). Sein 

Argument, es sei auf der Flucht nichts Aussergewöhnliches passiert, wes-

halb er auch nichts Spezielles erwähnt habe, ist nicht nachvollziehbar. 

Wäre der Beschwerdeführer tatsächlich in B._______ geboren und aufge-

wachsen und hätte er diesen Ort tatsächlich von heute auf morgen derart 

fluchtartig und unter Angst verlassen müssen, wie von ihm beschrieben, 

wäre in seinen Schilderungen unzweifelhaft eine persönliche Betroffenheit 

erkennbar gewesen.        

6.1.4 Betreffend die Aufenthaltsdauer in C._______ hat das SEM sodann 

ebenfalls zu Recht Unstimmigkeiten in den Ausführungen des Beschwer-

deführers festgestellt. So gab dieser in der BzP auf die Frage, wann er 

C._______ verlassen habe, ausdrücklich zu Protokoll, er habe sich ledig-

lich zwei Monate dort aufgehalten und sei dann weiter in die Türkei gereist 

(vgl. A3/10, S. 4, Ziff. 2.02). Auf die Frage, wie lange er in C._______ ge-

wohnt habe, erklärte er in der Anhörung demgegenüber, er sei etwa ein 

Jahr lang dort gewesen (vgl. A15/24, F27). Soweit der Beschwerdeführer 

einwendet, es handle sich hierbei um einen unwesentlichen Widerspruch, 

ist dem nicht zuzustimmen, zumal der Beschwerdeführer selbst geltend 

machte, den Irak insbesondere aufgrund der Behelligungen in C._______ 

E-882/2018 

Seite 20 

verlassen zu haben (vgl. A15/24, F 113 f., F134, F148 ff.), und es vor die-

sem Hintergrund einen wesentlichen Unterschied macht, ob er die vorge-

brachten Behelligungen lediglich während eines Zeitraumes von zwei Mo-

naten oder während zwölf Monaten erdulden musste. Dass der Beschwer-

deführer in der BzP und in der Anhörung in etwa dasselbe Datum nennt, 

wann er B._______ verlassen haben will (vgl. A3/10, S. 4, Ziff. 2.02; 

A15/24, F25), ändert nichts daran, dass er sich hinsichtlich der Aufenthalts-

dauer in C._______ und damit in einem wesentlichen Punkt widersprochen 

hat. Soweit der Beschwerdeführer schliesslich vorbringt, es sei in der BzP 

zu falschen Übersetzungen gekommen und diese sei ohnehin nur verkürzt 

durchgeführt worden, ist diesbezüglich auf die Ausführungen in der vorste-

henden Erwägung 3.4.4 zu verweisen. 

6.1.5 Gesamthaft betrachtet überwiegen die unglaubhaften Elemente in 

den Ausführungen des Beschwerdeführers, weshalb das Bundesverwal-

tungsgericht ebenfalls davon ausgeht, dass er mit seinem Verhalten ver-

sucht, seine wahre Herkunft zu verschleiern. Es ist in Übereinstimmung mit 

dem SEM folglich anzunehmen, dass er aus der KRG-Region stammt oder 

vor seiner Ausreise aus dem Irak zumindest länger als vorgebracht in der 

KRG-Region gelebt und dort über einen geregelten Aufenthaltsstatus ver-

fügt hat. An dieser Einschätzung vermag das vom Beschwerdeführer ein-

gereichte Bestätigungsschreiben des Flüchtlingslagers D._______ (vgl. 

A21/1), wonach seine Mutter eine Zeit lang in diesem Lager gelebt haben 

soll, nichts zu ändern, zumal sich daraus nichts über die Aufenthaltsdauer 

des Beschwerdeführers in der KRG-Region ableiten lässt und dieses auch 

keine Auskunft über seine Identität und seine Herkunft gibt. 

6.2 Ferner erweisen sich auch die geltend gemachten Behelligungen durch 

kurdische Sicherheitskräfte in C._______ aufgrund wesentlicher Wider-

sprüche in den Ausführungen des Beschwerdeführers als nicht glaubhaft. 

Nach seinen Gesuchsgründen befragt, machte der Beschwerdeführer in 

der BzP nämlich unter anderem geltend, er sei in C._______ zur Zusam-

menarbeit mit kurdischen Behörden aufgefordert worden, indem er Infor-

mationen über den IS in B._______ beschaffen sollte (vgl. A3/10, S. 6, 

Ziff. 7.01). In der Anhörung erwähnte er eine solche Aufforderung zur Zu-

sammenarbeit hingegen nicht, sondern führte aus, er sei mehrmals von der 

Polizei verhört worden, weil er Streitigkeiten mit einem Arbeitgeber gehabt 

habe und jeweils zu Unrecht beschuldigt worden sei, kriminelle Handlun-

gen begangen zu haben (vgl. A15/24, F113). Seine Schilderungen zu die-

E-882/2018 

Seite 21 

sen Vorbringen blieben in der Folge aber substanzlos. So war er auf Nach-

frage hin beispielsweise nicht einmal in der Lage, einen konkreten Vorfall 

zu beschreiben (vgl. A15/24, F136). 

6.3 Zu den vom Beschwerdeführer allgemein geltend gemachten Diskrimi-

nierungen in C._______, namentlich den Beschimpfungen als Araber, ist 

festzuhalten, dass Angriffe auf die in Art. 3 Abs. 2 AsylG genannten Rechts-

güter im Sinne eines unerträglichen psychischen Druckes dann asylrele-

vant sind, wenn sie derart intensiv erscheinen, dass den Betroffenen ein 

weiterer Verbleib in ihrem Heimatstaat objektiv nicht mehr zugemutet wer-

den kann. Ausschlaggebend ist mit anderen Worten nicht, wie die be-

troffene Person die Situation subjektiv erlebt hat, sondern ob aufgrund der 

tatsächlichen Situation für Aussenstehende nachvollziehbar ist, dass der 

psychische Druck unerträglich geworden ist. Selbst bei Wahrunterstellung 

der vorgebrachten Diskriminierungen ist nach Auffassung des Gerichts 

nicht anzunehmen, dass der Beschwerdeführer deswegen einem unerträg-

lichen psychischen Druck im vorstehend ausgeführten Sinn ausgesetzt ge-

wesen wäre. 

6.4 Soweit der Beschwerdeführer schliesslich vorbringt, aufgrund der all-

gemein schlechten Lebensbedingungen im Nordirak aus dem Heimatstaat 

ausgereist zu sein, ist diesbezüglich mit dem SEM festzuhalten, dass ent-

sprechende Nachteile keine gegen den Beschwerdeführer gerichtete Ver-

folgungsmassnahmen aus einem in Art. 3 AsylG genannten Motiv darstel-

len. Vielmehr handelt es sich dabei um Nachteile, welche auf die allgemein 

schwierige Lage im Heimatland zurückzuführen sind und von welchen die 

gesamte Bevölkerung betroffen ist. Sie sind nicht geeignet, eine Asylrele-

vanz zu begründen.  

6.5 Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorinstanz zu Recht die 

Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers verneint und sein Asylge-

such abgelehnt hat.  

7.  

Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an (Art. 44 AsylG). Der Beschwerdeführer verfügt weder über 

eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch 

auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht 

angeordnet (Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9). 

E-882/2018 

Seite 22 

8.  

8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt die Vorinstanz das Anwesenheitsverhältnis nach 

den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 

AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

8.2 Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt ge-

mäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard 

wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu be-

weisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens 

glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

8.3 Nachdem es das Bundesverwaltungsgericht aufgrund der unglaubhaf-

ten Angaben des Beschwerdeführers zu seiner Herkunft als wahrscheinlich 

erachtet, dass dieser vor seiner Ausreise aus dem Irak länger als vorge-

bracht in der KRG-Region gelebt hat und damit über einen geregelten Sta-

tus verfügt haben dürfte (vgl. vorstehende Erwägung 6.1), ist der Vollzug 

der Wegweisung dorthin zu prüfen. Diesbezüglich ist jedoch, wie bereits 

das SEM bemerkt hat, darauf hinzuweisen, dass es auch dem Bundesver-

waltungsgericht aufgrund der unglaubhaften Angaben des Beschwerde-

führers letztlich nicht möglich ist, sich in voller Kenntnis der tatsächlichen 

persönlichen und familiären Situation zum Wegweisungsvollzug zu äus-

sern. 

8.4  

8.4.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AuG). So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land 

gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

AsylG; ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die 

Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). Gemäss Art. 25 Abs. 3 

BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und 

andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder 

Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK darf niemand der 

Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung 

unterworfen werden. 

E-882/2018 

Seite 23 

8.4.2 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend da-

rauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur 

Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem Be-

schwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich relevante Gefährdung 

nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG veran-

kerte Grundsatz der Nicht-Rückschiebung im vorliegenden Verfahren keine 

Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers in seinen Hei-

matstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. 

8.4.3 Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdefüh-

rers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer 

Rückkehr in den Irak dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach 

Art. 3 EMRK oder FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt 

wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschen-

rechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müsste der 

Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr („real risk“) nachweisen oder 

glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter oder un-

menschliche Behandlung drohen würde (Urteil des EGMR Saadi gegen 

Italien vom 28. Februar 2008, Grosse Kammer, 37201/06, §§ 124-127 

m.w.H.). Eine ihm allfällig drohende konkrete Gefahr konnte der Beschwer-

deführer nicht glaubhaft machen. Aus den Akten ergeben sich ebenfalls 

keine entsprechenden Anhaltspunkte.  

8.4.4 Auch die allgemeine Menschenrechtssituation in der KRG-Region 

lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig 

erscheinen (vgl. Urteil E-3737/2015 vom 14. Dezember 2015 E. 6.3 [als 

Referenzurteil publiziert]). Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegwei-

sung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmun-

gen zulässig. 

8.5  

8.5.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

8.5.2 Wie bereits erwähnt (vgl. vorstehende Erwägung 3.4.5), hat das Bun-

desverwaltungsgericht im Urteil E-3737/2015 vom 14. Dezember 2015 (als 

Referenzurteil publiziert) die Lage im Nordirak und die Zumutbarkeitspraxis 

http://links.weblaw.ch/BVGer-E-3737/2015

E-882/2018 

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überprüft und festgestellt, dass in den vier Provinzen der KRG-Region ak-

tuell nach wie vor nicht von einer Situation allgemeiner Gewalt im Sinne 

von Art. 83 Abs. 4 AuG auszugehen ist. An dieser Einschätzung, welche 

jeweils auf die aktuell herrschende Lage fokussiert, ändert auch das am 

25. September 2017 in der KRG durchgeführte Referendum nichts, in wel-

chem offenbar eine Mehrheit der Kurden für die Unabhängigkeit vom Irak 

votierte. Den begünstigenden individuellen Faktoren – insbesondere den-

jenigen eines tragfähigen familiären Beziehungsnetzes – ist angesichts der 

Belastung der behördlichen Infrastrukturen durch im Irak intern Vertriebene 

(„Internally Displaced Persons“ [IDPs]) gleichwohl ein besonderes Gewicht 

beizumessen (vgl. Urteile des BVGer D-7841/2016 vom 6. September 

2017 E. 7.5, D-3994/2016 vom 22. August 2017 E. 6.3.3 und D-233/2017 

vom 9. März 2017 E. 10.6). 

8.5.3 Der Beschwerdeführer ist jung, mangels gegenteiliger Hinweise in 

den Akten (wieder) gesund, ohne familiäre Verpflichtungen und hat den 

grössten Teil seines bisherigen Lebens im Irak verbracht. Seine Familie 

lebt gemäss eigenen Angaben im Nordirak, womit der Beschwerdeführer 

dort über ein familiäres Beziehungsnetz verfügt. Zwar hat der Beschwer-

deführer nur eine kurze Schulbildung im Irak genossen. Gleichwohl konnte 

er vor seiner Ausreise bereits langjährige Berufserfahrungen in der Land-

wirtschaft und als Gemüseverkäufer sammeln. Es ist ihm deshalb zuzumu-

ten, sich nach seiner Rückkehr in den Nordirak wieder entsprechend zu 

betätigen, um sich seinen Lebensunterhalt zu sichern. Unter Berücksichti-

gung der gesamten – vorliegend allerdings nicht uneingeschränkt überprüf-

baren – persönlichen Umstände, ist es ihm somit zuzumuten, in den Nord-

irak, wo er sich bereits vor seiner Ausreise aufgehalten hat, zurückzukeh-

ren. Der Vollzug der Wegweisung erweist sich folglich als zumutbar. 

8.6 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-

sedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG; vgl. BVGE 2008/34 

E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeich-

nen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 

8.7 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 14 AuG).  

 

E-882/2018 

Seite 25 

9.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist folglich abzuweisen.  

10.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten grundsätzlich dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da ihm jedoch mit 

Zwischenverfügung vom 23. März 2018 die unentgeltliche Rechtspflege 

gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG gewährt wurde und weiterhin von seiner pro-

zessualen Bedürftigkeit auszugehen ist, ist von der Kostenerhebung abzu-

sehen. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

Constance Leisinger Arta Rapaj 

 

 

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