# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 83a2c188-1051-55cb-b6d2-9b6003f80ec7
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-03-13
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 13.03.2024 PS240028
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS240028_2024-03-13.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS240028-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Ersatzrichterin  

Dr. C. Schoder sowie Gerichtsschreiber MLaw B. Lakic 

Urteil vom 13. März 2024 

in Sachen 

 

A._____,  
Schuldner und Beschwerdeführer, 

 

gegen 

 

B._____ SA,  
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 

betreffend Konkurseröffnung 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes 
Uster vom 13. Februar 2024 (EK240008) 
 
  

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Erwägungen: 

1. Mit Urteil vom 13. Februar 2024 eröffnete das Konkursgericht des Be-

zirksgerichts Uster den Konkurs über den Schuldner und Beschwerdeführer 

(nachfolgend Schuldner) für eine Forderung der Gläubigerin und Beschwerde-

gegnerin (nachfolgend Gläubigerin) in Höhe von CHF 265.– (zzgl. Zins von 5 % 

seit 14. Juli 2023) sowie Gläubigerkosten von CHF 128.15 und Betreibungskosten 

von CHF 104.– (act. 3). 

2. Gegen dieses Urteil erhob der Schuldner mit Eingabe vom 20. Februar 

2024 (Datum Poststempel: 21. Februar 2024) Beschwerde (act. 2). Mit Verfügung 

vom 22. Februar 2024 wurde der Schuldner darauf hingewiesen, dass er innert 

der Rechtsmittelfrist seine bisher ungenügend begründete Beschwerde im Sinne 

der Erwägungen bis zum Ablauf der Beschwerdefrist ergänzen kann; als Säum-

nisfolge wurde ihm angezeigt, dass aufgrund der Akten entschieden werde. 

Schliesslich wurde ihm Frist angesetzt, um für die Gerichtskosten des Beschwer-

deverfahrens einen Kostenvorschuss zu leisten (act. 7). Die Verfügung wurde 

aufgrund der Fristansetzung als Gerichtsurkunde versandt, allerdings auch infor-

mell per A-Post, damit der Schuldner möglichst umgehend von den noch nötigen 

Ergänzungen Kenntnis erhält (vgl. act. 7 E. 3). Die per Gerichtsurkunde versandte 

Postsendung wurde nach dem erfolglosen Zustellversuch am 23. Februar 2024 

nicht abgeholt (act. 8/1), weswegen sie am 1. März 2024 als zugestellt gilt 

(Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO). Weder ging der Kostenvorschuss ein noch wurde die 

Beschwerde ergänzt. Die Akten der Vorinstanz wurden beigezogen (act. 5/1-7). 

Das Verfahren ist spruchreif. 

3. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Be-

schwerdeverfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung 

des Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden 

einen der drei gesetzlich vorgesehenen Konkursaufhebungsgründe (Tilgung, Hin-

terlegung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Die Beschwerde ist innert einer Frist 

von 10 Tagen einzureichen und abschliessend zu begründen. Das bedeutet, dass 

der Schuldner sowohl seine Zahlungsfähigkeit als auch einen der drei Kon-

kursaufhebungsgründe innert der Rechtsmittelfrist glaubhaft zu machen bzw. 

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durch Urkunden nachzuweisen hat. Neue Behauptungen und Urkundenbeweise 

sind unabhängig davon zulässig, ob sie vor oder nach dem erstinstanzlichen Ent-

scheid ergangen sind, müssen indes vor Ablauf der Beschwerdefrist beigebracht 

werden (BGE 136 III 294 und BGE 139 III 491).  

4. Der vorinstanzliche Entscheid wurde dem Schuldner am 20. Februar 2024 

zugestellt (Sammel-act. 7). Die zehntägige Rechtsmittelfrist lief daher am 1. März 

2024 ab. Der Schuldner hat innert der Rechtsmittelfrist – und trotz des Hinweises 

in der Verfügung vom 22. Februar 2024 – weder einen Konkursaufhebungsgrund 

behauptet noch urkundlich nachgewiesen. Er hat nicht belegt, dass er die Kon-

kursforderung getilgt oder hinterlegt hat, und auch nicht, dass ein Gläubigerver-

zicht vorliegt. Auch zu seiner Zahlungsfähigkeit hat er sich nicht geäussert. Da die 

Voraussetzungen für die Aufhebung des Konkurses nicht erfüllt sind, ist die Be-

schwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Unter diesen Umständen er-

übrigt sich die Nachfristansetzung (vgl. Art. 101 Abs. 3 ZPO), um den Kostenvor-

schuss für das Beschwerdeverfahren zu leisten. 

5. Ausgangsgemäss sind die Prozesskosten dem Schuldner aufzuerlegen 

(Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die Entscheidgebühr ist auf CHF 750.–. Parteientschädi-

gungen sind nicht zuzusprechen; dem Schuldner nicht, weil er unterliegt, der 

Gläubigerin nicht, weil ihr in diesem Verfahren keine entschädigungspflichtigen 

Umtriebe entstanden sind. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf CHF 750.– festgesetzt, dem 

Schuldner auferlegt und dem Konkursamt Dübendorf vorsorglich zur Kollo-

kation angemeldet. 

3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des 

Doppels von act. 2, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstin-

stanzlichen Akten) und das Konkursamt Dübendorf, mit besonderer Anzeige 

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und im Urteils-Dispositiv an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich, 

ferner mit besonderer Anzeige an das Betreibungsamt Dübendorf, je gegen 

Empfangsschein. 

4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

i.V. Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

Dr. M. Tanner 
 
versandt am: 
15. März 2024 
 
 
 

	Urteil vom 13. März 2024
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf CHF 750.– festgesetzt, dem Schuldner auferlegt und dem Konkursamt Dübendorf vorsorglich zur Kollokation angemeldet.
	3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des Doppels von act. 2, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Dübendorf, mit besonderer Anzeige und im Urteils-Dispositiv...
	4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...