# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6dce5161-8186-5a6a-871f-5172b8584a8e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-09-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 27.09.2016 IV 2014/107, IV 2015/136
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-107--IV-2015_2016-09-27.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/107, IV 2015/136

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.10.2019

Entscheiddatum: 27.09.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 27.09.2016
Art. 28 IVG. Art. 37 Abs. 4 ATSG. Prüfung eines Rentenanspruchs unter 
Würdigung der Ergebnisse einer verdeckten Observation und eines 
psychiatrischen Gutachtens. Prüfung des Anspruchs auf eine unentgeltliche 
Rechtsverbeiständung für das Verwaltungsverfahren (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. September 2016, IV 
2014/107 und IV 2015/136). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 
8C_735/2016.

Besetzung

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin 

Huber-Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.  

IV 2014/107, IV 2015/136

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Ehrenzeller,

Engelgasse 214, 9053 Teufen,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rente und unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Verwaltungsverfahren

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich im April 2008 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 3). Sie gab an, sie habe keine berufliche Ausbildung 

absolviert. Von September 2005 bis Ende August 2007 sei sie in einem Vollzeitpensum 

als Produktionsmitarbeiterin tätig gewesen. Die frühere Arbeitgeberin der Versicherten 

berichtete im Mai 2008 (IV-act. 13), diese habe während einer längeren Zeit 

krankheitsbedingt nur noch zu 50 Prozent gearbeitet. Ohne die 

Gesundheitsbeeinträchtigung hätte sie einen Lohn von 45’500 Franken pro Jahr 

erhalten. Der Hausarzt Dr. med. B.___ gab im Juni 2008 an (IV-act. 20), die Versicherte 

leide an einer somatoformen Schmerzstörung. Medizinisch-theoretisch sei sie 

uneingeschränkt arbeitsfähig. Ebenfalls im Juni 2008 liess die Rheumatologin Dr. med. 

C.___ der IV-Stelle Kopien mehrerer medizinischer Berichte zugehen (IV-act. 17 f.). 

Diesen liess sich entnehmen, dass die Versicherte im Januar 2007 eine Stichverletzung 

bei der Arbeit erlitten hatte und dass in der Folge ein Schulter-Arm-Schmerzsyndrom 

aufgetreten war. Dr. C.___ selbst gab gegenüber Dr. med. D.___ vom IV-internen 

regionalen ärztlichen Dienst (RAD) an (IV-act. 23), sie hege den Verdacht, dass die 

Versicherte an einer somatoformen Schmerzstörung leide. Nach einem Bagatelltrauma 

am rechten Arm habe die Versicherte über unerklärliche, protrahierte Beschwerden 

geklagt. Die Integration sei mühsam gewesen. Erst im Dezember 2007 sei die 

Versicherte wieder arbeitsfähig gewesen. Zudem leide die Versicherte an 

therapieresistenten lumbospondylogenen Beschwerden. Leichte Tätigkeiten seien ihr 

uneingeschränkt zumutbar. Die psychiatrische Klinik E.___ berichtete im September 

2008 (IV-act. 26), die Versicherte leide an einer Anpassungsstörung und an einer 

somatoformen Schmerzstörung. Aufgrund des während der stationären Behandlung 

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gewonnenen klinischen Eindrucks sei von einer maximalen Arbeitsunfähigkeit von 50 

Prozent aus rein psychiatrischer Sicht auszugehen. Ebenfalls im September 2008 

berichtete die Neurologin Dr. med. F.___ (IV-act. 35), die Versicherte leide an einer 

schweren somatoformen Schmerzstörung. In der Untersuchung hätten keine 

neurologischen Defizite erhoben werden können. Aus neurologischer Sicht sei die 

Versicherte deshalb uneingeschränkt arbeitsfähig. Im Auftrag der 

Krankentaggeldversicherung erstattete der Psychiater Dr. med. G.___ am 31. Oktober 

2008 ein fachärztliches Gutachten (IV-act. 40). Er führte aus, die Versicherte leide an 

einer schweren depressiven Episode ohne psychotische Symptome und an einer 

Entwicklung körperlicher Symptome aus psychischen Gründen. Aufgrund der 

depressiven Episode sei sie zu 80 Prozent arbeitsunfähig. Durch eine adäquate 

Behandlung sei mittelfristig sicherlich eine deutliche Besserung des Zustandes zu 

erwarten. Am 20. März 2009 berichtete die Klinik H.___ (IV-act. 50), die Versicherte sei 

im Zeitraum vom 8. Dezember 2008 bis zum 13. Februar 2009 stationär behandelt 

worden. Sie leide an einem dissoziativen Stupor mit Anteilen einer generalisierten 

Angststörung. Am 5. Mai 2009 berichtete die Psychiaterin Dr. med. I.___ (IV-act. 51), 

die Versicherte sei bis auf weiteres vollständig arbeitsunfähig. Sie leide an einer 

mittelgradigen depressiven Episode mit einem somatischen Syndrom, an einem 

dissoziativen Stupor und an einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung.

A.b  Im Auftrag der IV-Stelle wurde die Versicherte im Zeitraum vom 28. Juli 2010 bis 

zum 28. August 2010 verdeckt observiert. Die Ermittler hielten im Observationsbericht 

vom 17. September 2010 fest (IV-act. 60), im Verlauf der Ermittlung sei die Versicherte 

(innerhalb des Dorfs) umgezogen. Während des gesamten Zeitraums habe sich die 

Versicherte sowohl im Bereich ihres Wohnortes als auch unterwegs recht aktiv gezeigt. 

Sie habe Privatadressen nahe ihres Wohnortes, aber auch im rund 50 Kilometer 

entfernten J.___ aufgesucht, Besuch zuhause empfangen, ihren Ehemann umher 

chauffiert und Einkäufe in verschiedenen Geschäften getätigt. Meist sei sie in 

Begleitung ihrer Tochter und einer älteren Frau, vermutlich ihrer Schwiegermutter, 

unterwegs gewesen. Sie habe nie den Eindruck vermittelt, auf Hilfe angewiesen zu 

sein, sondern schien vielmehr diejenige zu sein, die anderen half. Sie habe sich um ihre 

Tochter gekümmert und der älteren Frau beim Tragen der Einkäufe und beim Einladen 

der eingekauften Sachen geholfen. Wiederholt sei sie in Gespräche verwickelt 

gewesen, nicht nur mit ihren Begleiterinnern, sondern auch mit Bekannten, die sie 

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zufälligerweise unterwegs getroffen habe. Dabei habe sie kontaktfreudig und 

kommunikativ gewirkt. Sie habe mit den Händen gestikuliert und wiederholt auch 

gelächelt. Es habe ihr offenbar nichts ausgemacht, sich in gut frequentierten 

Einkaufsgeschäften aufzuhalten und sich unter Leute zu begeben. Zu Fuss sei sie stets 

lockeren Schrittes unterwegs gewesen. Ihre Bewegungen hätten spontan und rund im 

Ablauf gewirkt. Ihren rechten Arm habe sie wie ihren linken benutzt. Sie habe auch 

schwere Lasten gehoben und getragen, beispielsweise einen Karton mit zwölf 

Literpackungen Milch. Insgesamt habe sie einen natürlichen, entspannten und 

unauffälligen Eindruck hinterlassen. Anzeichen für eine Schonhaltung, für Depressionen 

oder für eine Niedergeschlagenheit seien nicht ersichtlich gewesen. Wenn die 

Versicherte mit dem Auto unterwegs gewesen sei, habe sie stets selbst das Auto 

gelenkt. Sie sei auf Autobahnen (mit Baustellen), über Land und auch im dichten Stadt- 

respektive Dorfverkehr unterwegs gewesen. Am 5. Oktober 2010 führte der RAD-Arzt 

Dr. med. K.___ bezugnehmend auf den Observationsbericht aus (IV-act. 62), das in 

diesem beschriebene Verhalten der Versicherten weise „groteske Diskrepanzen“ zum 

in den medizinischen Berichten beschriebenen Verhalten auf. Die Versicherte wirke 

jederzeit entspannt, gut gelaunt, ruhig, umsichtig und besonnen. Dies widerspreche 

klar dem „monierten“ mittelgradig depressiven Syndrom, bei dem die Funktionen des 

Alltags eigentlich „nur mit Mühe und grosser Überwindung“ sollten bewältigt werden 

können. Zusammenfassend könnten „alle von den Ärzten monierten invalidisierenden 

Diagnosen entkräftet werden“. Die Versicherte sei „völlig gesund“; durch den 

Observationsbericht sei erwiesen, dass sie „die ärztlichen Untersucher in die Irre 

geführt“ habe. Mit einem Vorbescheid vom 16. November 2010 teilte die IV-Stelle der 

Versicherten mit, dass sie vorsehe, ihr Leistungsgesuch abzuweisen (IV-act. 68). 

Dagegen liess die nun anwaltlich vertretene Versicherte am 17. Dezember 2010 

einwenden (IV-act. 72), gestützt auf die letztlich massgebenden medizinischen Berichte 

habe sie mindestens einen Anspruch auf eine Dreiviertelsrente. Am 26. Januar 2011 

liess die Versicherte ergänzend die Aussagekraft des Observationsberichtes in Zweifel 

ziehen (IV-act. 78). Am 11. Februar 2011 liess sie einen Austrittsbericht der Klinik H.___ 

vom 26. Januar 2011 betreffend einen stationären Aufenthalt vom 6. Januar 2011 bis 

zum 21. Januar 2011 einreichen (IV-act. 79). Darin waren eine rezidivierende depressive 

Störung mit einer gegenwärtig schweren Episode und mit psychotischen Symptomen 

sowie eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung diagnostiziert worden (IV-act. 

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80). Mit einer Verfügung vom 11. März 2011 wies die IV-Stelle ein Gesuch der 

Versicherten um unentgeltliche Rechtsverbeiständung für das Verwaltungsverfahren 

mit der Begründung ab, der Sinn und Zweck der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung 

bestehe nicht darin, ein verpöntes Verhalten zu unterstützen; zudem müsse von einer 

„Aussichtslosigkeit des Verfahrens“ ausgegangen werden (IV-act. 81). Mit einer 

weiteren Verfügung vom 11. März 2011 wies sie das Rentenbegehren ab (IV-act. 82).

A.c  Mit einem Entscheid vom 22. Mai 2012 hiess das Versicherungsgericht des 

Kantons St. Gallen eine gegen die beiden Verfügungen vom 11. März 2011 erhobene 

Beschwerde insofern gut (IV 2011/142; vgl. IV-act. 102), als es die IV-Stelle 

verpflichtete, weitere medizinische Abklärungen zu tätigen und anschliessend neu zu 

verfügen. Als Begründung führte es an, dass der Observationsbericht zwar Zweifel an 

der Zuverlässigkeit der Angaben von Dr. I.___ und der behandelnden Ärzte der Klinik 

H.___ geweckt habe, aber nicht geeignet sei, die Arbeitsfähigkeit der Versicherten mit 

dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu belegen. Zur 

Beantwortung der Frage nach der Arbeitsfähigkeit müsse zwingend ein weiteres 

fachärztliches Gutachten eingeholt werden. Bei der aktuellen Aktenlage könne weder 

über das Rentenbegehren noch über das Gesuch um unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung für das Verwaltungsverfahren entschieden werden.

A.d  Bereits am 14. Februar 2012 hatte die Klinik H.___ über einen weiteren stationären 

Aufenthalt der Versicherten im Zeitraum vom 30. November 2011 bis zum 25. Januar 

2012 berichtet (IV-act. 109–3 ff.). Die Ärzte hatten ausgeführt, die Versicherte leide an 

einer rezidivierenden depressiven Störung mit einer gegenwärtig schweren Episode 

und psychotischen Symptomen sowie an einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung. Sie werde längerfristig arbeitsunfähig bleiben.

A.e  Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die Psychiaterin L.___ am 5. August 2013 ein 

fachärztliches Gutachten (IV-act. 128). Sie führte aus, die Angaben der Versicherten 

seien generell vage und ausweichend gewesen. Trotz mehrfacher Nachfragen zum 

bisherigen Krankheitsverlauf habe die Versicherte beispielsweise weder Angaben über 

die stationären Behandlungen (abgesehen vom letzten Klinikaufenthalt) noch zu den in 

den Akten beschriebenen psychotischen Symptomen gemacht. Bei der Schilderung 

einer laufenden ambulanten Ergotherapie sei sie dann aber plötzlich recht vergnügt 

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gewesen; sie habe dabei auch gelacht. Der Ehemann habe die Angaben der 

Versicherten fremdanamnestisch bestätigt und seinen Unmut über die verdeckte 

Observation geäussert. Er habe den Eindruck, dass man zugewartet habe, bis es seiner 

Ehefrau besser gegangen sei, und frage sich, weshalb man sie nicht gefilmt habe, als 

sie stundenlag zuhause im Bett gelegen habe. Die Sachverständige beschrieb die 

Versicherte als zu Beginn der Untersuchung recht aufgeschlossen, im Verlauf der 

Untersuchung aber zunehmend kontrollierend. Sie führte aus, die Versicherte habe sich 

nach ungefähr einer Stunde plötzlich als erschöpft und müde präsentiert. In der Pause, 

die nach zwei Stunden angesetzt worden sei, habe sie sich völlig normal mit der 

Dolmetscherin unterhalten. Davor und danach habe sie leise und monoton gesprochen 

und sich als erschöpft präsentiert. Die vagen und ausweichenden Angaben der 

Versicherten seien teilweise widersprüchlich gewesen. Die geklagten Schmerzen hätten 

sich während der insgesamt dreistündigen Untersuchung nicht gezeigt. Ein 

Leidensdruck sei nicht spürbar gewesen. Dagegen sei bei den Schilderungen des 

Ehemannes im Rahmen der Fremdanamnese ein grosser Leidensdruck im 

Zusammenhang mit der von diesem nachvollziehbar beschriebenen Überforderung 

deutlich geworden. Insgesamt seien bei der Versicherten nicht nur 

Verdeutlichungstendenzen, sondern auch Aggravationstendenzen bei einem hohen 

sekundären Krankheitsgewinn beobachtet worden. Zudem sei der Eindruck 

manipulativer Tendenzen entstanden. Die Sachverständige habe im Rahmen der 

Untersuchung Symptome für eine leichte depressive Störung und eine Fokussierung 

der Wahrnehmung auf körperliche Beschwerden und Signale bei einem eigenwilligen, 

somatisch geprägten subjektiven Krankheitskonzept festgestellt. Bei geringen und 

wenigen psychischen Symptomen von Krankheitswert seien gewisse 

persönlichkeitsstrukturelle Auffälligkeiten und insbesondere psychosoziale 

Belastungsfaktoren in den Vordergrund gerückt. Diagnostisch sei unter 

Berücksichtigung der Akten von einer rezidivierenden depressiven Störung mit einer 

gegenwärtig leichten depressiven Episode und von einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung auszugehen, die auf dem Boden von akzentuierten 

Persönlichkeitszügen mit histrionischen Anteilen entstanden seien. Das Gutachten von 

Dr. G.___ überzeuge nicht, denn dieser habe selbst auf Widersprüche und 

Inkonsistenzen hingewiesen und dennoch eine schwergradige depressive Episode 

diagnostiziert. Entgegen der Ansicht von Dr. G.___ liege sehr wohl ein emotionaler 

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Konflikt vor, der als die Ursache einer somatoformen Schmerzstörung angesehen 

werden könne, nämlich der Widerspruch zwischen dem Wunsch nach Autarkie und 

dem Eingebundensein in eine Mehrgenerationenfamilie mit kranken Schwiegereltern. 

Gemäss dem Austrittsbericht der Klinik G.___ vom März 2009 habe schon im 

Dezember 2008 keine schwergradige depressive Störung mehr vorgelegen, was 

zusätzliche Zweifel an der Beurteilung von Dr. G.___ wecke. Die im Austrittsbericht 

angeführte Diagnose eines dissoziativen Stupors sei nicht überzeugend, da keine 

entsprechenden Befunde erwähnt und keine differentialdiagnostischen Überlegungen 

erfolgt seien, obwohl gemäss der medizinischen Literatur stupuröse Zustände 

vielfältige Ursachen haben könnten. Die behandelnde Psychiaterin Dr. I.___ habe 

psychotische Symptome erwähnt, diese bei ihrer diagnostischen Beurteilung aber nicht 

berücksichtigt, was nicht nachvollziehbar sei. Angesichts der von der behandelnden 

Psychiaterin beschriebenen schweren Psychopathologie hätte diese die Behandlung 

intensivieren oder die Beschwerdeführerin erneut in eine stationäre Behandlung 

überweisen müssen. Gemäss der Aktenlage habe sie die Behandlung aber unverändert 

fortgeführt. Im Observationsmaterial liessen sich keine Hinweise auf psychische oder 

soziale Auffälligkeiten finden. Im Austrittsbericht vom Januar 2011 sei dann zwar 

wieder eine schwergradige depressive Störung erwähnt worden, doch sei im Verlauf 

der stationären Behandlung die Medikation reduziert worden. Dennoch habe sich der 

Zustand der Versicherten deutlich gebessert. Dieses paradoxe Resultat sei nicht 

nachvollziehbar. Eine weitere stationäre Behandlung während des Jahreswechsels 

2011/2012 habe einen guten Erfolg gezeitigt, weshalb retrospektiv davon auszugehen 

sei, dass die im entsprechenden Austrittsbericht beschriebene depressive Störung 

rasch remittiert sei. Die von der behandelnden Psychiaterin im September 2012 

gestellte Diagnose einer schwergradigen depressiven Störung überzeuge nicht, da die 

Versicherte in der Lage gewesen sei, im Sommer unter anderem eine 1’500 Kilometer 

lange Reise zurückzulegen und sich mehrere Wochen in den Ferien im Ausland 

aufzuhalten. Angesichts der während der Begutachtung festgestellten ausgeprägten 

Inkonsistenzen lasse sich die diagnostische Einschätzung der ambulant behandelnden 

Psychiaterin nicht nachvollziehen. Insgesamt sei davon auszugehen, dass die 

behandelnden Fachärzte die interaktionellen und persönlichkeitsstrukturellen wie auch 

die psychosozialen Belastungen beziehungsweise die motivationale Lage bei einem 

hohen sekundären Krankheitsgewinn nicht ausreichend berücksichtigt hätten. 

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Retrospektiv sei davon auszugehen, dass sich die somatoforme Schmerzstörung nach 

der Stichverletzung im Januar 2007 entwickelt habe. Die depressive Störung habe sich 

wohl etwa im Mai 2008 entwickelt. Gesamthaft handle es sich um eine rezidivierende 

depressive Störung mit Schwankungen im Verlauf. Die depressive Symptomatik sei 

durch akzentuierte Persönlichkeitszüge mit histrionischen Anteilen und durch 

Verdeutlichungs- beziehungsweise Aggravationstendenzen überlagert gewesen. Aktuell 

könne keine Arbeitsunfähigkeit attestiert werden. Retrospektiv sei sicherlich für die 

Dauer der Klinikaufenthalte von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit auszugehen. 

Angesichts der jeweiligen raschen Remissionen sei anzunehmen, dass im Längsschnitt 

nie eine länger dauernde Arbeitsunfähigkeit von mehr als 20 Prozent vorgelegen habe. 

Die angestammte Tätigkeit sei als leidensadaptiert zu qualifizieren. Der RAD-Arzt Dr. 

K.___ erachtete das Gutachten am 22. August 2013 als überzeugend (IV-act. 129).

A.f  Mit einem Vorbescheid vom 23. Oktober 2013 teilte die IV-Stelle der Versicherten 

mit, dass sie ihr Rentenbegehren abweisen werde (IV-act. 132). Dagegen liess diese 

am 25. November 2013 einwenden (IV-act. 133), das Gutachten der Sachverständigen 

überzeuge nicht. Aus den Verbesserungen des Gesundheitszustandes im 

Zusammenhang mit den stationären Behandlungen könne nichts abgeleitet werden, da 

die Patienten jeweils von den Alltagssorgen befreit seien und engmaschig betreut 

würden. Das Gutachten stelle nur eine Momentaufnahme dar. Die Einschätzung der 

Sachverständigen beruhe wohl wesentlich auf den Beobachtungen zum 

Pausengespräch zwischen der Versicherten und der Dolmetscherin. Ausserdem habe 

die Sachverständige den üblichen Familienferien einen zu hohen Stellenwert 

eingeräumt. Das Gutachten stelle gesamthaft eine ungeeignete Grundlage für die 

Bemessung der Invalidität dar. Die Versicherte müsse stationär begutachtet werden. 

Am 14. Januar 2014 teilte die behandelnde Psychiaterin mit, dass infolge einer 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Versicherten eine erneute stationäre 

Behandlung notwendig geworden sei (IV-act. 136). Mit einer Verfügung vom 24. Januar 

2014 wies die IV-Stelle das Gesuch um eine unentgeltliche Rechtsverbeiständung in 

dem der angefochtenen Verfügung vorausgegangenen Verwaltungsverfahren ab (IV-

act. 139). Zur Begründung führte sie aus, die unentgeltliche Rechtsverbeiständung sei 

nicht notwendig und nicht sachlich geboten gewesen. Zudem liege eine 

Aussichtslosigkeit vor. Mit einer weiteren Verfügung wies die IV-Stelle das 

Rentenbegehren der Versicherten am 24. Januar 2014 ab (IV-act. 140).

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B. 

B.a  Am 20. Februar 2014 liess die Versicherte (nachfolgend: die Beschwerdeführerin) 

eine Beschwerde gegen die beiden Verfügungen vom 24. Januar 2014 erheben (act. G 

1). Ihr Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der Verfügungen, die Zusprache 

mindestens einer Dreiviertelsrente ab Januar 2008 und die „Genehmigung der 

Rechtswohltat“ der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung für das 

Verwaltungsverfahren. Zur Begründung führte er aus, das Anliegen der 

Beschwerdeführerin sei nicht aussichtslos. Angesichts des gesamten 

Verfahrensverlaufes liege auf der Hand, dass die Beschwerdeführerin auf eine 

Rechtsverbeiständung angewiesen gewesen sei. Das Observationsmaterial belege, wie 

schlecht es der Beschwerdeführerin im Zeitraum gegangen sei, in dem sie observiert 

worden sei, obwohl das Material sicherlich gefiltert worden sei. Während der 

Familienferien habe die Beschwerdeführerin nicht alleine zuhause zurückgelassen 

werden können. Das Gespräch mit der Dolmetscherin belege, wie wichtig eine 

therapeutische Betreuung sei und wie gut es der Beschwerdeführerin tue, wenn sie 

wieder einmal unter Menschen sein könne. Bei der Beschwerdeführerin handle es sich 

um eine einfach gestrickte Person, die nicht in der Lage sei, pfannenfertige Antworten 

auf differenzierte Fragen zu liefern. Entgegen der Behauptung der Sachverständigen 

beruhten deren Schlussfolgerungen nicht auf objektiven Befunden, sondern um 

Mutmassungen, die sie gestützt auf einige wenige Anhaltspunkte ausserhalb der 

eigenen Untersuchung abgestellt habe. Auch wenn es der Beschwerdeführerin 

zeitweise etwas besser gehe, sei sie generell nicht in der Lage, den Erwartungen eines 

Arbeitgebers zu genügen.

B.b  Die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) beantragte am 12. Mai 2014 

die Abweisung der Beschwerde (act. G 4). Zur Begründung führte sie aus, die 

Sachverständige habe ihr Gutachten sorgfältig begründet. Dieses sei in mustergültiger 

Weise transparent in Hinblick auf den Ablauf der Begutachtung, die Aussagen der 

Beschwerdeführerin und die Herleitung der medizinischen Beurteilung. Angesichts der 

eindeutigen Beweislage sei eine unentgeltliche Rechtsverbeiständung nicht erforderlich 

gewesen. Die Einwände gegen den Vorbescheid seien aussichtslos gewesen. Das 

Gesuch müsse auch als missbräuchlich bezeichnet werden. Über den Anspruch auf 

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eine unentgeltliche Rechtsverbeiständung im „ersten Anhörungsverfahren“ werde 

separat verfügt; dies sei versehentlich vergessen gegangen.

B.c  Die Beschwerdeführerin liess am 27. Juni 2014 an ihren Anträgen festhalten (act. 

G 6) und einen Bericht der Klinik M.___ vom 27. Mai 2014 betreffend den seit dem 9. 

Januar 2014 andauernden stationären Aufenthalt einreichen (act. G 6.1). Die 

behandelnden Ärzte hatten berichtet, im Vordergrund stünden im klinischen Alltag die 

anhaltenden „imparativen“ (recte wohl: imperativen) Stimmen, die der 

Beschwerdeführerin befehlen würden, sich vor den Zug zu werfen, weil das Leben nicht 

lebenswert sei, und die sie zu Beginn der Behandlung angehalten hätten, nicht darüber 

zu sprechen. Die Beschwerdeführerin ziehe sich stark zurück und habe in den letzten 

Tagen gelegentlich hyperventiliert. Diagnostisch sei von einer paranoiden 

Schizophrenie auszugehen. Differentialdiagnostisch könnte es sich um eine schizo-

affektive Störung oder um eine wahnhafte Depression handeln. Es sei nicht untypisch, 

dass eine Schizophrenie zunächst fälschlicherweise als affektive Störung 

fehlinterpretiert werde. Die Verständigungsprobleme dürften dies begünstigt haben. 

Der Schweregrad der Erkrankung behindere die Beschwerdeführerin massiv. Aufgrund 

der trotz verschiedener Ansätze bereits seit Monaten persistierenden Symptomatik sei 

von einer schlechten Prognose auszugehen. Am 6. Juni 2014 wurde die 

Beschwerdeführerin aus der stationären Behandlung entlassen (act. G 8).

B.d  Die Beschwerdegegnerin hielt am 1. September 2014 ebenfalls an ihrem Antrag 

fest (act. G 10). Sie führte aus, die vordergründig eindrückliche Entwicklung, die von 

der Klinik M.___ beschrieben worden sei, überrasche nicht. Schon im ersten 

Abklärungsverfahren habe sich die Beschwerdeführerin stationär behandeln lassen, als 

sich die Abweisung des Leistungsbegehrens abgezeichnet habe. Die Ärzte verfügten 

offenbar nicht über eine umfassende Kenntnis der früheren medizinischen Berichte, 

weshalb sie den Aggravationstendenzen wohl nicht genügend Rechnung getragen 

hätten.

C.

C.a Mit einer Verfügung vom 18. März 2015 wies die Beschwerdegegnerin das Gesuch 

der Beschwerdeführerin um eine unentgeltliche Rechtsverbeiständung für das der 

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ersten Verfügung vom 11. März 2011 vorangegangene Verwaltungsverfahren ab (IV 

2015/136, act. G 1.1). Zur Begründung führte sie aus, eine anwaltliche Vertretung sei 

nicht notwendig gewesen.

C.b Dagegen liess die Beschwerdeführerin am 29. April 2015 eine Beschwerde 

erheben (IV 2015/136, act. G 1). Sie beantragte die Aufhebung der Verfügung und die 

Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung mit Wirkung ab dem 17. 

Dezember 2010.

C.c Die Beschwerdegegnerin beantragte am 20. Mai 2015 die Abweisung der 

Beschwerde (IV 2015/136, act. G 5).

Erwägungen

1. 

Bei den Verfügungen vom 24. Januar 2014 und vom 18. März 2015 betreffend die 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung für die mit den Verfügungen vom 11. März 2011 

und vom 24. Januar 2014 abgeschlossenen Verwaltungsverfahren betreffend den 

Rentenanspruch der Beschwerdeführerin handelt es sich um Zwischenverfügungen, 

deren Wirkung sich auf jenes Verfahren beschränkt, in dem sie ergangen sind (vgl. 

TOBIAS BOLT, Unentgeltliche Rechtsverbeiständung im kantonalen Verfahren, in: 

Sozialversicherungsrechtstagung 2015, S. 43 ff.). Die beiden Verfahren, die mit den 

Verfügungen vom 11. März 2011 und vom 24. Januar 2014 abgeschlossen worden 

sind, haben beide das Rentengesuch vom April 2008 zum Gegenstand gehabt. Die 

Verfügung vom 11. März 2011 war vom Versicherungsgericht infolge einer Verletzung 

der Untersuchungspflicht aufgehoben worden; das Verfahren, das der Verfügung vom 

24. Januar 2014 vorangegangen ist, hat insofern also nur noch die Vervollständigung 

der Sachverhaltsabklärung zum Gegenstand gehabt. Zwischen den beiden Verfahren 

und damit auch zwischen den beiden Verfügungen vom 24. Januar 2014 und vom 18. 

März 2015 besteht folglich ein enger sachlicher Zusammenhang. Zudem haben beide 

Verfahren dieselben Parteien betroffen. Dies rechtfertigt es, die beiden Beschwerden 

vom 20. Februar 2014 und vom 29. April 2015 gemeinsam zu behandeln, das heisst die 

beiden Beschwerdeverfahren zu vereinigen. Da die Verfügung vom 24. Januar 2014 

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betreffend die unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Verfahren ergangen ist, das mit 

der Verfügung vom 24. Januar 2014 betreffend das Rentenbegehren der 

Beschwerdeführerin abgeschlossen worden ist, besteht auch ein enger sachlicher 

Zusammenhang zwischen den beiden Verfügungen vom 24. Januar 2014, weshalb 

auch diese beiden Beschwerdeverfahren zu vereinigen sind, was letztlich zur Folge hat, 

dass über alle drei Verfügungen vom 24. Januar 2014 und vom 18. März 2015 

gemeinsam zu entscheiden ist.

2. 

2.1  Eine versicherte Person, die ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern kann, die 

während eines Jahres ohne einen wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 

mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen ist und die nach dem Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid ist, hat einen Anspruch auf eine Rente der 

Invalidenversicherung (Art. 28 Abs. 1 IVG). Für die Bemessung der Invalidität wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung und nach der Durchführung der medizinischen 

Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare 

Tätigkeit bei einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung zu 

dem Erwerbseinkommen gesetzt, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG).

2.2  Für die Bestimmung des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens ist in 

aller Regel eine überzeugende fachärztliche Stellungnahme zur Arbeitsfähigkeit aus 

medizinischer Sicht erforderlich. In diesem Beschwerdeverfahren liegen diverse 

Berichte von behandelnden Ärzten, das Gutachten von Dr. G.___ und das Gutachten 

von Frau L.___ bei den Akten. Abgesehen vom Bericht der Klinik M.___, der erst nach 

der Erhebung der Beschwerde verfasst worden ist, handelt es sich beim Gutachten von 

Frau L.___ um den neusten medizinischen Bericht. Frau L.___ hat die früheren Berichte 

und das Gutachten von Dr. G.___ eingehend gewürdigt, eine dreistündige 

Untersuchung durchgeführt und den Ehemann der Beschwerdeführerin 

fremdanamnestisch befragt. Sie hat sowohl die anamnestischen Angaben als auch die 

von ihr selbst erhobenen objektiven Befunde ausführlich und anschaulich 

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wiedergegeben und gestützt darauf nachvollziehbar und überzeugend begründete 

Schlussfolgerungen gezogen. Sowohl ihre Diagnosestellung als auch ihre 

Arbeitsfähigkeitsschätzung erscheinen als überzeugend. Keiner der früheren Berichte 

(auch nicht das Gutachten von Dr. G.___) ist geeignet, Zweifel an den 

Schlussfolgerungen der Sachverständigen zu wecken. Der im Beschwerdeverfahren 

eingereichte Bericht der Klinik M.___ vom 27. Mai 2014 (und der die darin gemachten 

Angaben bestätigende Austrittsbericht vom 30. Juni 2014; act. G 8.1) scheint auf den 

ersten Blick neue Befunde und Erkenntnisse zu vermitteln, die die früheren Berichte – 

und damit auch das Gutachten von Dr. L.___ – in Frage stellen. Bei einer näheren 

Betrachtung zeigt sich aber, dass die im Bericht vom 27. Mai 2014 beschriebenen 

Befunde nicht neu sind. Sowohl die früher behandelnden Fachärzte als auch die 

Sachverständigen Dr. G.___ und Frau L.___ haben festgehalten, dass die 

Beschwerdeführerin über depressive Symptome und akustische Halluzinationen 

geklagt habe. Wie Frau L.___ überzeugend aufgezeigt hat, hat die behandelnde 

Psychiaterin Dr. I.___ diesen Klagen keinen hohen Stellenwert zugemessen, denn 

ansonsten hätte sie die Behandlung intensiviert. Auch im Rahmen der früheren 

stationären Behandlungen waren bereits psychotische Symptome festgestellt worden, 

doch hatte sich der Zustand der Beschwerdeführerin jeweils rasch wesentlich 

verbessert. Frau L.___ hat die akustischen Halluzinationen als rein subjektive Angaben 

qualifiziert, die sich nicht objektivieren liessen. Sie hat keinen entsprechenden 

Leidensdruck beobachten können. Die Ärzte der Klinik M.___ scheinen zwar Kenntnis 

der Berichte der Klinik H.___ gehabt zu haben. Ihnen dürfte aber nicht bekannt 

gewesen sein, dass sowohl von den behandelnden Ärzten als auch von den 

Sachverständigen Dr. G.___ und Frau L.___ Verdeutlichungs-, Aggravations- und 

Manipulationstendenzen festgestellt worden waren und dass eine verdeckte Ermittlung 

eine erhebliche Diskrepanz zwischen dem Verhalten der Beschwerdeführerin in 

Untersuchungssituationen und zwischen dem Verhalten im (vermeintlich) 

unbeobachteten Alltag aufgezeigt hatte. Den Berichten der Klinik M.___ lässt sich 

nämlich keine Auseinandersetzung mit der Frage nach einer Verdeutlichung, 

Aggravation oder Manipulation entnehmen. Der Auftrag der behandelnden Ärzte hat 

denn auch darin bestanden, den Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin positiv 

zu beeinflussen. Dies hat vorausgesetzt, dass sie die Klagen der Beschwerdeführerin 

ernst zu nehmen hatten. Ohne Kenntnis der Verdeutlichungs-, Aggravations- und 

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Manipulationstendenzen und unter Berücksichtigung ihres Behandlungsauftrages 

haben sie mit überwiegender Wahrscheinlichkeit eine Aggravation beziehungsweise 

Simulation der Beschwerdeführerin übersehen. Es ist davon auszugehen, dass die 

Beschwerdeführerin – wie bereits während der Untersuchung durch Frau L.___ – 

während der stationären Behandlung – bewusst oder unbewusst – einen falschen 

Eindruck über das Ausmass und die Qualität ihrer Beschwerden vermittelt hat, der 

dann zu einer diagnostischen Fehleinschätzung geführt hat. Die Diagnose der 

Schizophrenie beruht ausschliesslich auf den Selbstangaben der Beschwerdeführerin, 

was bei den aktenkundigen Verdeutlichungs-, Aggravations- und 

Manipulationstendenzen grosse Zweifel an der Zuverlässigkeit dieser Diagnose weckt. 

Zudem ist nicht nachvollziehbar, weshalb sämtliche vorbehandelnden Fachärzte, die 

die Beschwerdeführerin über Jahre hinweg behandelt haben, der Sachverständige Dr. 

G.___ und die Sachverständige Frau L.___ trotz Kenntnis der Angaben der 

Beschwerdeführerin über akustische Halluzinationen nicht in der Lage gewesen sein 

sollten, eine derart schwerwiegende Krankheit wie eine Schizophrenie korrekt zu 

diagnostizieren. Die Berichte der Klinik M.___ weisen deshalb nicht den Grad an 

Überzeugungskraft auf, der notwendig wäre, um den massgebenden Sachverhalt mit 

dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu belegen. 

Auch wenn die Berichte angesichts der eindrücklichen Befundschilderungen gewisse 

Zweifel an der Zuverlässigkeit des Gutachtens von Frau L.___ wecken, sind diese 

Zweifel nicht erheblich genug, um dem Gutachten von Frau L.___ die nötige 

Überzeugungskraft zu rauben. Gesamthaft ist deshalb nach wie vor auf das Gutachten 

von Frau L.___ abzustellen, das heisst davon auszugehen, dass die 

Beschwerdeführerin überwiegend wahrscheinlich nicht erheblich in ihrer 

Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt ist.

2.3  Wenn die Berichte der Klinik M.___ geeignet wären, erhebliche Zweifel am 

Gutachten von Frau L.___ zu wecken, würde es an einer überzeugenden 

Arbeitsfähigkeitsschätzung fehlen, denn die Berichte der Klinik M.___ sind jedenfalls 

nicht derart überzeugend, dass gestützt darauf von einer vollständigen 

Arbeitsunfähigkeit ausgegangen und eine ganze Rente zugesprochen werden müsste. 

Der relevante medizinische Sachverhalt wäre bei dieser Ausgangslage nicht 

hinreichend erstellt, weshalb weitere Abklärungen getätigt werden müssten. Allerdings 

sind keine Abklärungsmassnahmen denkbar, die geeignet wären, den 

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rechtsgenüglichen Beweis zu erbringen. Denn wenn nach mehreren, teils 

mehrmonatigen stationären Behandlungen, nach einer verdeckten Observation und 

nach zwei Begutachtungen noch nicht bewiesen wäre, dass die Beschwerdeführerin an 

relevanten Gesundheitsbeeinträchtigungen leiden würde, die ihre Arbeitsfähigkeit 

einschränken würden, dann könnte weder von einer weiteren ambulanten noch von 

einer stationären Begutachtung ein wesentlicher Erkenntnisgewinn erwartet werden. In 

antizipierender Beweiswürdigung müsste deshalb von weiteren Abklärungen 

abgesehen und von einer Beweislosigkeit hinsichtlich einer relevanten psychischen 

Gesundheitsbeeinträchtigung mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin ausgegangen werden. Diese Beweislosigkeit würde sich mangels 

einer spezifischeren gesetzlichen Regelung in analoger Anwendung des Art. 8 ZGB 

zulasten der Beschwerdeführerin auswirken, die aus der Behauptung einer 

krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit einen Vorteil für sich ableiten will. Das 

Rentenbegehren der Beschwerdeführerin müsste folglich ohne Weiteres abgewiesen 

werden.

2.4  Gestützt auf das Gutachten von Frau L.___ ist für die Zeit ab Mai 2008 von einer 

Arbeitsunfähigkeit auszugehen, die länger dauernd nie mehr als 20 Prozent betragen 

hat. Vorübergehend ist die Beschwerdeführerin zwar mehrmals, nämlich während der 

stationären Behandlungen, vollständig arbeitsunfähig gewesen. Dabei hat es sich aber 

nur um kurzzeitige Verschlechterungen gehandelt, die bezüglich des Begehrens um 

eine Rente der Invalidenversicherung irrelevant sind. Mindestens ab dem Zeitpunkt der 

Untersuchung durch Frau L.___ ist von einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit für 

leidensadaptierte Tätigkeiten auszugehen. Da Frau L.___ auch die angestammte 

Tätigkeit als leidensadaptiert qualifiziert hat, entspricht der Ausgangswert des 

zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens dem Valideneinkommen, weshalb 

der Invaliditätsgrad anhand des so genannten Prozentvergleichs zu berechnen ist. Er 

entspricht also dem Arbeitsunfähigkeitsgrad, allenfalls korrigiert um einen Abzug vom 

Tabellenlohn, der maximal 25 Prozent betragen kann (vgl. BGE 126 V 75). Bei einer 

Arbeitsunfähigkeit von maximal 20 Prozent könnte nur unter Berücksichtigung des 

Maximalabzuges vom Tabellenlohn ein rentenbegründender Invaliditätsgrad von 

mindestens 40 Prozent resultieren (1 – 0,8 × 0,75 = 0,4). Da dieser Maximalabzug nicht 

gerechtfertigt ist, erweist sich die angefochtene Abweisung des Rentenbegehrens als 

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rechtmässig, weshalb die gegen die Rentenverfügung vom 24. Januar 2014 gerichtete 

Beschwerde abzuweisen ist.

3. 

3.1  Der Anspruch auf eine unentgeltliche Rechtsverbeiständung für das 

Verwaltungsverfahren setzt die Erforderlichkeit der Vertretung (Art. 37 Abs. 4 ATSG) 

voraus; diesbezüglich ist ein strengerer Massstab als im Beschwerdeverfahren 

anzulegen, für das eine unentgeltliche Rechtsverbeiständung bereits dann bewilligt 

wird, wenn es die Verhältnisse rechtfertigen (Art. 61 lit. f ATSG). Zusätzlich wird 

vorausgesetzt, dass die Begehren der gesuchstellenden Person nicht aussichtslos sind 

und dass die gesuchstellende Person mittellos ist, das heisst nicht selbst für die 

Kosten der Rechtsverbeiständung aufkommen kann.

3.2  Entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin kann vorliegend nicht von einem 

rechtsmissbräuchlichen Gesuch um eine unentgeltliche Rechtsverbeiständung 

gesprochen werden, denn es kann noch gar keine missbräuchliche Geltendmachung 

des Anspruchs auf eine unentgeltliche Rechtsverbeiständung vorliegen, solange nicht 

definitiv geklärt ist, ob sich die Beschwerdeführerin überhaupt in einer verpönten Weise 

verhalten hat. Selbstverständlich kann im Verfahren, das die Beantwortung der Frage 

nach einer missbräuchlichen Geltendmachung eines Leistungsanspruchs zum 

Gegenstand hat, das Ergebnis für die Beurteilung des Gesuchs um eine unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung nicht bereits vorweg genommen werden. Mit der Argumentation 

der Beschwerdegegnerin müsste auch in jedem Strafverfahren die unentgeltliche 

Verteidigung verweigert werden, weil es dort ja immer um eine Begünstigung eines 

verpönten Verhaltens ginge. Das kann augenscheinlich nicht richtig sein.

3.3  Das Rentenbegehren der Beschwerdeführerin kann nicht als aussichtslos 

bezeichnet werden, denn trotz der bei der Eröffnung des Vorbescheides noch 

erdrückenden Beweislage zulasten der Beschwerdeführerin hat diese nicht davon 

ausgehen müssen, dass ihr Rentenbegehren keinerlei Aussichten auf Erfolg habe 

werde, vor allem wenn sie überzeugt gewesen ist, krankheitsbedingt arbeitsunfähig zu 

sein. Eine Aussichtslosigkeit hätte nur vorgelegen, wenn eine vernünftige Person, die 

eine anwaltliche Vertretung aus eigenen Mitteln hätte finanzieren müssen, in der 

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Situation der Beschwerdeführerin aller Wahrscheinlichkeit nach von Einwänden gegen 

die beiden Vorbescheide abgesehen hätte. Das ist offensichtlich nicht der Fall 

gewesen. Im Zeitpunkt der Eröffnung des ersten Vorbescheides, der der aufgehobenen 

Verfügung vom 11. März 2011 vorangegangen war, hat keine Aussichtslosigkeit 

vorgelegen, was nur schon der Umstand beweist, dass die Verfügung vom 11. März 

2011 vom Versicherungsgericht als rechtswidrig aufgehoben worden ist.

3.4  In sachverhaltlicher Hinsicht liegt eine komplexe Situation vor, die einen 

juristischen Laien überfordert: Diverse Fachärzte haben teils sich widersprechende 

Berichte erstattet, die Beschwerdeführerin ist verdeckt observiert worden, in einer 

„Einvernahme“ ist sie angehalten worden, eine leistungsabweisende Verfügung zu 

akzeptieren, und schliesslich ist nach einem Gerichtsverfahren ein fachärztliches 

Gutachten eingeholt worden. Der Beschwerdeführerin hat eine fundierte Stellungnahme 

zum Vorbescheid bei dieser Sachlage nicht zugemutet werden können. Gemäss der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung gilt eine unentgeltliche Rechtsverbeiständung für 

das Verwaltungsverfahren im Übrigen nach einem Rückweisungsentscheid eines 

Versicherungsgerichtes als erforderlich im Sinne des Art. 37 Abs. 4 ATSG, wenn sich 

die Rückweisung nicht nur auf eine Umsetzung der Vorgaben des 

Versicherungsgerichtes beschränkt (vgl. bspw. die Urteile des Bundesgerichtes 

8C_557/2014 vom 18. November 2014 und 8C_572/2014 vom 28. Januar 2015). Die 

Sachlage hat sich vor der Eröffnung der ersten Verfügung vom 11. März 2011 zwar als 

etwas weniger komplex dargestellt, da damals noch kein Gerichtsverfahren und auch 

noch keine Begutachtung im Auftrag der Beschwerdegegnerin durchgeführt worden 

war. Dennoch hatte sich die Beschwerdeführerin damals schon mit dem Vorwurf eines 

missbräuchlichen Leistungsbegehrens und mit sich widersprechenden medizinischen 

Berichten konfrontiert gesehen. Auch in dieser Situation hat ihr eine fundierte 

Stellungnahme zum (ersten) Vorbescheid nicht zugemutet werden können, weshalb 

auch in diesem ersten Verfahren eine Rechtsverbeiständung erforderlich gewesen ist.

3.5  Aus den von der Beschwerdeführerin im Beschwerdeverfahren eingereichten 

Nachweisen geht hervor, dass diese bedürftig ist. Folglich sind sämtliche 

Voraussetzungen für die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung für das 

Verwaltungsverfahren und auch für das Beschwerdeverfahren erfüllt. Hinsichtlich der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung für das Verwaltungsverfahren ist die Sache zur 

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Festsetzung der Entschädigung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Hierbei 

wird diese dem folgenden Umstand Rechnung zu tragen haben: Laut der vom 

Rechtsvertreter eingereichten Vollmacht scheint dieser zwar erst am 28. Dezember 

2010 mit der Vertretung der Beschwerdeführerin beauftragt worden zu sein (IV-act. 76), 

doch täuscht dieser Eindruck, da es sich um eine nachträglich erstellte Vollmacht 

handelt, die eine erste, offenbar verloren gegangene Vollmacht ersetzt hat (IV-act. 74). 

Der Rechtsvertreter hatte denn auch bereits am 17. Dezember 2010 Einwände gegen 

den Vorbescheid erhoben (IV-act. 72), weshalb der gesamte Aufwand des 

Rechtsvertreters ab dem 17. Dezember 2010 und damit auch für das gesamte zweite 

Verwaltungsverfahren, das am 24. Januar 2014 abgeschlossen worden ist, zu 

entschädigen ist.

4. 

Die Beschwerde gegen die Rentenverfügung vom 24. Januar 2014 ist abzuweisen. Die 

Beschwerden gegen die beiden Verfügungen betreffend die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung für das Verwaltungsverfahren vom 24. Januar 2014 und vom 18. 

März 2015 sind im Grundsatz gutzuheissen. Hinsichtlich der Kosten- und 

Entschädigungsfolgen ist im Hauptpunkt von einem vollständigen Unterliegen der 

Beschwerdeführerin und in den Nebenpunkten von einem Obsiegen der 

Beschwerdeführerin auszugehen.  Diese hat für das Verfahren IV 2015/136, nicht aber 

für das Verfahren IV 2014/107 um eine unentgeltliche Prozessführung ersucht. Das 

bedeutet, dass die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten für das 

Beschwerdeverfahren betreffend ihren Rentenanspruch zu bezahlen hat, die 

angesichts des durchschnittlichen Verfahrensaufwandes auf 600 Franken festzusetzen 

sind. Diese Gebühr ist durch den von ihr geleisteten Kostenvorschuss von 600 Franken 

gedeckt. Da es sich bei der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung für das 

Verwaltungsverfahren nicht um Leistungen der Invalidenversicherung im Sinne des Art. 

69 Abs. 1bis IVG handelt, sind diesbezüglich keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 61 

lit. a ATSG). Für den auf den Rentenanspruch entfallenden Teil des 

Beschwerdeverfahrens hat die Beschwerdeführerin ausgangsgemäss keinen Anspruch 

auf eine Parteientschädigung. Für den auf die unentgeltliche Rechtsverbeiständung für 

das Verwaltungsverfahren entfallenden Teil des Beschwerdeverfahrens (IV 2015/136) 

hat die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

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auszurichten. Der Aufwand ist gesamthaft als stark unterdurchschnittlich zu 

qualifizieren, weil er sich darauf beschränkt hat, das Gesuch zu stellen und zu 

begründen, wofür weder ein umfangreiches Aktenstudium noch aufwendige 

Abklärungen notwendig gewesen sind. Deshalb wird die Entschädigung auf 800 

Franken festgesetzt.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde gegen die am 24. Januar 2014 verfügte Abweisung des 

Rentenbegehrens der Beschwerdeführerin wird abgewiesen.

2. 

Die Verfügungen vom 24. Januar 2014 und vom 18. März 2015, mit denen das Gesuch 

der Beschwerdeführerin um eine unentgeltliche Rechtsverbeiständung für das 

Verwaltungsverfahren abgewiesen worden ist, werden aufgehoben und die Sache wird 

zur weiteren Abklärung und zur anschliessenden neuen Verfügung im Sinne der 

Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

3. 

Die Beschwerdeführerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- für den auf den 

Rentenanspruch entfallenden Teil des Beschwerdeverfahrens IV 2014/107 zu bezahlen; 

diese Gebühr ist durch den von ihr geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

gedeckt.

4. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin mit Fr. 800.-- zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 27.09.2016
	Art. 28 IVG. Art. 37 Abs. 4 ATSG. Prüfung eines Rentenanspruchs unter Würdigung der Ergebnisse einer verdeckten Observation und eines psychiatrischen Gutachtens. Prüfung des Anspruchs auf eine unentgeltliche Rechtsverbeiständung für das Verwaltungsverfahren (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. September 2016, IV 2014/107 und IV 2015/136). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_735/2016.

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