# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** de58e2c5-5148-5393-abcb-d6ca93cf82bf
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-11-17
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 17.11.2022 SB220232
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB220232_2022-11-17.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 
 

Geschäfts-Nr.: SB220232-O/U/jv 
 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Ch. Prinz, Präsident, und lic. iur. R. Faga, 

Ersatzoberrichter lic. iur. R. Amsler sowie die Gerichtsschreiberin 

MLaw A. Donatsch 

 

Urteil vom 17. November 2022 

 
in Sachen 

 
Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,  
vertreten durch Staatsanwalt lic. iur. G. Krayenbühl, 

Anklägerin und I. Berufungsklägerin (Rückzug) 

 
sowie 

 
A._____,  
Privatklägerin und II. Berufungsklägerin (Nichteintreten) 

 
gegen 

 
B._____,  
Beschuldigter und III. Berufungskläger 

 

verteidigt durch Rechtsanwältin M.A. HSG X._____,  

 
betreffend versuchte Nötigung etc.  
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Winterthur  
vom 1. Dezember 2021 (DG210030)  

- 2 - 

Anklage: 

Der Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 31. Mai 2021 (Urk. 29) 

ist diesem Urteil beigeheftet. 

Beschluss und Urteil der Vorinstanz: 
(Urk. 29 S. 75 ff.) 

"Es wird beschlossen: 

1. Das Verfahren wird hinsichtlich des Vorwurfs der sexuellen Nötigung (Tatzeitraum 

zwischen ca. 12. Oktober 2006 und 22. Oktober 2006; Anklageziffer II/a) definitiv 

eingestellt. 

2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung sowie Rechtsmittel mit nachfolgen-

dem Erkenntnis. 
 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte B._____ ist schuldig 

− der versuchten Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB in Verbindung mit 

Art. 22 Abs. 1 StGB sowie 

− der mehrfachen Beschimpfung gemäss Art. 177 Abs. 1 StGB. 

2. Von den folgenden Vorwürfen wird der Beschuldigte freigesprochen: 

− der mehrfachen Vergewaltigung im Sinne von Art. 190 Abs. 1 StGB, 

− der sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB, 

− der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB sowie 

− der Beschimpfung gemäss Art. 177 Abs. 1 StGB (Vorfall vom 9. August 

2020). 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen zu 

Fr. 60.– (entsprechend Fr. 6'000.–), wovon 2 Tagessätze als durch Haft geleistet 

gelten. 

- 3 - 

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre fest-

gesetzt. 

4. Der Antrag auf Abnahme einer DNA-Probe und Erstellung eines DNA-Profils im 

Sinne von Art. 5 DNA-Profil-Gesetz wird abgewiesen.  

5. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin A._____ eine Genugtuung von 

Fr. 300.– zuzüglich 5% Zins ab 3. August 2020 zu bezahlen. Im Mehrbetrag wird 

das Genugtuungsbegehren abgewiesen. 

6. Der Antrag des Beschuldigten auf Genugtuung wird abgewiesen. 

7. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf: 

Fr. 3'600.00 ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 3'000.00  Gebühr Vorverfahren 

Fr. 13'339.35  Entschädigung amtliche Verteidigung (inkl. MwSt. und  Barauslagen) 

Fr. 17'429.25  Entschädigung unentgeltliche Rechtsvertretung der Privat-klägerin (inkl. MwSt. und Barauslagen) 

Fr. 37'368.60   Total 
 
Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten. 

Wird auf eine Begründung dieses Entscheids verzichtet, ermässigt sich die Ent-

scheidgebühr auf 2/3. 

8. Die Kosten gemäss Dispositiv-Ziffer 8 werden im Umfang von 9/10 auf die Ge-

richtskasse genommen und im Umfang von 1/10 dem Beschuldigten auferlegt. Die 

Kosten der amtlichen Verteidigung und der unentgeltlichen Rechtsvertretung der 

Privatklägerin werden indessen einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Eine 

Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO sowie Art. 138 Abs. 1 StPO in Ver-

bindung mit Art. 426 Abs. 4 StPO im Umfang von 1/10 bleibt vorbehalten. 

9. Dem Beschuldigten wird eine reduzierte Entschädigung für die erbetene Verteidi-

gung von Fr. 2'237.95 zugesprochen und mit den Kosten gemäss Dispositiv-Ziffern 

8 und 9 verrechnet. 

10. (Mitteilungen) 

- 4 - 

11. (Rechtsmittel)" 

Berufungsanträge: 
(Prot. II S. 12 f.) 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten: 

 (Urk. 98 S. 1 f.) 

1. Die Dispositivziffer 1 des Urteils des Bezirksgerichts Winterthur vom 

1. Dezember 2021 (DG210030-K) sei aufzuheben und der Berufungskläger 

vom Vorwurf der versuchten Nötigung und der mehrfachen Beschimpfung 

freizusprechen. 

Eventualtier sei er wegen mehrfacher Beschimpfung i.S.v. Art. 177 Abs. 1 

StGB schuldig zu sprechen. 

2. Die Dispositivziffer 2 und 3 (recte: 3 und 4) des Urteils des Bezirksgerichts 

Winterthur vom 1. Dezember 2021 (DG210030-K) seien aufzuheben. 

Eventualiter sei der Berufungskläger wegen mehrfacher Beschimpfung mit 

einer bedingten Geldstrafe in der Höhe von 5 Tagessätzen zu Fr. 60.– unter 

Ansetzung einer Probezeit von 2 Jahren zu bestrafen. 

3. Die Dispositivziffer 5 (recte: 6) des Urteils des Bezirksgerichts Winterthur 

vom 1. Dezember 2021 (DG210030-K) sei aufzuheben  

4. Die Dispositivziffer 6 (recte 7) des Urteils des Bezirksgerichts Winterthur 

vom 1. Dezember 2021 (DG210030-K) sei aufzuheben und dem Beschuldig-

ten sei eine Genugtuung in der Höhe von Fr. 400.– zzgl. 5% Zins seit 

5. September 2020 auszurichten. 

5. Alles unter ausgangsgemässen Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. 

MwSt). 

b) Der Staatsanwaltschaft: 

(Urk. 75; schriftlich) 

- 5 - 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils 

Erwägungen: 

I. Verfahrensgang 

1. Am 18. August 2020 liess die Privatklägerin A._____ durch ihre Rechts-

vertreterin bei der Kantonspolizei Zürich schriftlich Strafanzeige gegen den 

Beschuldigten B._____ wegen "Entziehung Unmündiger, Beschimpfung, Nötigung 

etc." einreichen. Darin wurde u.a. ausgeführt, der Beschuldigte habe die drei 

gemeinsamen Kinder nicht wie vereinbart am 9. August 2020 zurück an den 

Wohnort der Privatklägerin gebracht, sondern mitgeteilt, dass er sie bei sich be-

halten werde und die Kinder Angst hätten, zurück zur Privatklägerin zu gehen. Da 

der Beschuldigte deswegen offenbar bei der Polizei eine Gefährdungsmeldung 

deponiert habe, wolle niemand die Kinder zur Privatklägerin zurückbringen, wes-

halb diese nun ein zivilrechtliches Verfahren beim Bezirksgericht Zürich 

eingeleitet habe und am 17. August 2020 mit den jüngeren beiden Kindern ins 

Frauenhaus geflüchtet sei. Die älteste Tochter sei nach wie vor in der Obhut des 

Beschuldigten und es werde beantragt, sie polizeilich ebenfalls zur Privatklägerin 

ins Frauenhaus zu verbringen. Die Privatklägerin stehe für eine Befragung zur 

Verfügung. Die Beschimpfungen und "die Nötigung, dem Beschuldigten zu 

gehorchen, wenn sie die Kinder jemals wieder sehen wolle" könne die 

Privatklägerin direkt am besten ausführen (Urk. 1/3). Am 3. September 2020 

wurde die Privatklägerin zu ihrer Strafanzeige polizeilich befragt (Urk. 3/1). Am 

4. September 2020 wurde der Beschuldigte gestützt auf einen von der 

Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat ausgestellten Vorführungsbefehl an seinem 

Wohnort verhaftet und der Staatsanwaltschaft zugeführt (Urk. 12/1-2; Urk. 2/2). 

Am 5. September 2020 wurde der Beschuldigte, unter Anordnung von 

Ersatzmassnahmen, wieder aus der Haft entlassen (Urk. 12/5 ff.). 

Im Rahmen der staatsanwaltschaftlichen Untersuchung erhob die Privatklägerin 

weitere Vorwürfe gegen den Beschuldigten, namentlich bezichtigte sie ihn u.a. 

mehrfacher, bereits länger zurückliegender sexueller Übergriffe (Urk. 3/2). Nach 

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Abschluss der Untersuchung stellte die Staatsanwaltschaft das Verfahren gegen 

den Beschuldigten bezüglich des Vorwurfs des Entziehens von Minderjährigen mit 

Verfügung vom 29. April 2021 ein (Urk. 19). Im Übrigen erhob sie gegen den 

Beschuldigten zunächst Anklage an das Bezirksgericht Zürich (Urk. 21), zog diese 

in der Folge jedoch mangels örtlicher Zuständigkeit des angerufenen Bezirks-

gerichts wieder zurück (Urk. 24-26; Urk. 28). Am 31. Mai 2021 erhob die Staats-

anwaltschaft schliesslich Anklage gegen den Beschuldigten an das örtlich zu-

ständige Bezirksgericht Winterthur (nachfolgend: Vorinstanz; Urk. 29). Dieses 

führte am 1. Dezember 2021 die Hauptverhandlung durch (Prot. I S. 9 ff.), an-

lässlich welcher die Privatklägerin erneut als Auskunftsperson einvernommen 

wurde (Prot. I S. 37 ff.). Gleichentags fällte die Vorinstanz das eingangs wieder-

gegebene Urteil, welches sie den Parteien am 2. Dezember 2021 mündlich sowie 

schriftlich in unbegründeter Ausfertigung eröffnete (Prot. I S. 79 ff.; Urk. 52). 

2. Am 3. Dezember 2021 meldeten die Staatsanwaltschaft (Urk. 53), am 

7. Dezember 2021 die Privatklägerin (Urk. 56) sowie am 13. Dezember 2021 der 

Beschuldigte (Urk. 58) jeweils fristgerecht Berufung gegen das vorinstanzliche 

Urteil an. Nach Zustellung des begründeten Urteils (Urk. 60 = Urk. 64) am 

14. April 2022 (Urk. 61/1) reichte der Beschuldigte dem Obergericht am 

22. April 2022 (Poststempel) fristgerecht die Berufungserklärung ein (Urk. 67). 

Demgegenüber zog die Staatsanwaltschaft die von ihr angemeldete Berufung am 

26. April 2022 zurück (Urk. 69). Die Privatklägerin reichte keine 

Berufungserklärung ein. Mit Beschluss vom 16. Mai 2022 wurde infolgedessen 

auf die Berufung der Privatklägerin nicht eingetreten und vom Rückzug der 

Berufung der Staatsanwaltschaft Vormerk genommen (Urk. 71). 

3. Mit Präsidialverfügung vom 25. Mai 2022 wurden der Privatklägerin und der 

Staatsanwaltschaft in Anwendung von Art. 400 Abs. 2 und 3 StPO sowie Art. 401 

StPO eine Kopie der Berufungserklärung des Beschuldigten zugestellt und Frist 

angesetzt, um Anschlussberufung zu erheben oder ein Nichteintreten auf die 

Berufung zu beantragen. Zugleich wurde dem Beschuldigten Frist angesetzt, um 

aktuelle Unterlagen zu seinen finanziellen Verhältnissen einzureichen. Der Privat-

klägerin wurde Frist angesetzt, um sich über die Ausübung ihrer 

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Opferschutzrechte gemäss Art. 335 Abs. 4 StPO sowie Art. 153 Abs. 1 StPO zu 

erklären (Urk. 73). Die Staatsanwaltschaft verzichtete mit Eingabe vom 

21. Juni 2022 auf Anschlussberufung und beantragte die Bestätigung des 

vorinstanzlichen Urteils (Urk. 75). Weder der Beschuldigte noch die Privatklägerin 

liessen sich zur Verfügung vom 25. Mai 2022 vernehmen. 

4. Am 2. September 2022 wurden die Parteien zur heutigen Berufungsver-

handlung vorgeladen, wobei der Staatsanwaltschaft und der Privatklägerin das 

Erscheinen freigestellt wurde (Urk. 78). 

5. Mit Verfügung vom 5. Oktober 2022 wurde dem Beschuldigten und der 

Privatklägerin Frist angesetzt, um zu einem allfälligen Widerruf der amtlichen Ver-

teidigung bzw. der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung Stellung zu nehmen 

(Urk. 82). Nachdem beide Rechtsvertreter sich der Auffassung des Gerichts ange-

schlossen hatten (Urk. 84 und 87), wurden der amtliche Verteidiger sowie die 

unentgeltliche Vertreterin der Privatklägerin mit Verfügung vom 19. Oktober 2022 

entlassen und ihnen Frist angesetzt, um mitzuteilen, ob sie künftig als erbetene 

Rechtsvertreter der Parteien auftreten (Urk. 89). Hierauf legte die Vertreterin der 

Privatklägerin ihr Mandat mit Eingabe vom 27. Oktober 2022 nieder (Urk. 91).  

6. Zur heutigen Berufungsverhandlung erschien der Beschuldigte B._____ in 

Begleitung seiner erbetenen Verteidigerin Rechtsanwältin M.A. HSG X._____. Es 

war weder über Vorfragen noch über Beweisanträge zu entscheiden. Das Urteil 

erging im Anschluss an die Berufungsverhandlung (Prot. II S. 14 ff.). 

II. Prozessuales 

1. Umfang der Berufung 

1.1. Die Berufungserklärung des Beschuldigten richtet sich gegen seine Ver-

urteilung wegen versuchter Nötigung und mehrfacher Beschimpfung (Disp.-

Ziff. 1), die Strafzumessung (Disp.-Ziff. 2 und 3 [recte: 3 und 4]), die Zivilforderung 

der Privatklägerin (Disp.-Ziff. 5 [recte: 6]), die Abweisung seines Genugtuungs-

begehrens (Disp.-Ziff. 6 [recte: 7]) sowie (sinngemäss) das Kosten- und Ent-

schädigungsdispositiv (Disp.-Ziff. 8 und 9 [recte: 9 und 10]). Er verlangt einen 

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vollumfänglichen Freispruch, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten 

der Staatskasse (Urk. 67 S. 1). 

1.2. Nicht angefochten und somit in Rechtskraft erwachsen sind der Vorab-

Beschluss der Vorinstanz betreffend definitive Verfahrenseinstellung hinsichtlich 

des Vorwurfs der sexuellen Nötigung, die Freisprüche von den Vorwürfen der 

mehrfachen Vergewaltigung, der sexuellen Nötigung, der Drohung und der Be-

schimpfung (Disp.-Ziff. 2), die Abweisung des Antrags auf Abnahme einer DNA-

Probe (Disp.-Ziff. 4 [recte: 5]) sowie die Kostenfestsetzung (Disp.-Ziff. 7 [recte: 8]) 

des vorinstanzlichen Urteils, was vorab mittels Beschlusses festzustellen ist. 

1.3. Nachdem der Beschuldigte als einziger Berufung führt, steht die Überprü-

fung des angefochtenen Urteils im Übrigen unter dem Vorbehalt des Verschlech-

terungsverbots (Art. 391 Abs. 2 StPO). 

2. Formelles 

2.1. Soweit nachfolgend auf Erwägungen der Vorinstanz im angefochtenen Ent-

scheid verwiesen wird, erfolgt dies in Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO (vgl. 

dazu BGer. 6B_570/2019 vom 23. September 2019, E. 4.2, m.w.H.), auch ohne 

dass dies jeweils explizit Erwähnung findet. 

2.2. Im Übrigen ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass sich die urteilende 

Instanz nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen und je-

des einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen muss (BGE 141 IV 249, 

E. 1.3.1, mit Hinweisen). Die Berufungsinstanz kann sich somit in der Begründung 

auf die für ihren Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. 

III. Schuldpunkt 

1. Gegenstand des Berufungsverfahrens sind einzig noch die Anklagevorwürfe 

hinsichtlich der Vorfälle vom 29. Juni 2020, vom 1. August 2020 sowie vom 

3. August 2020 (Anklageziffern IV. und V.; Urk. 29 S. 4 f.), deretwegen der Be-

schuldigte von der Vorinstanz der versuchten Nötigung sowie der mehrfachen 

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Beschimpfung schuldig gesprochen wurde (vgl. insbesondere Urk. 64 S. 45-56 

sowie S. 59-61). 

2. Der Beschuldigte wandte im Berufungsverfahren gegen seine Verurteilung 

ein, er habe die Privatklägerin weder bedroht noch sie als "Nutte"/"Schlampe" 

beschimpft. Dass er die Privatklägerin als "Fettsack" und "fettes Stück Scheisse" 

tituliert habe, dazu stehe er. Er sei aber auch beschimpft worden (Urk. 97 S. 5 ff.). 

3. Die Vorinstanz machte vorab zutreffende Ausführungen zu den allgemeinen 

Grundsätzen der Sachverhaltserstellung (Urk. 64 S. 9 Mitte bis S. 11 oben), auf 

welche verwiesen werden kann. Ferner wies die Vorinstanz zu Recht auf die 

turbulente Beziehungsgeschichte des Beschuldigten und der Privatklägerin hin 

(Urk. 64 S. 7 f.), worauf ebenfalls verwiesen werden kann. Die Parteien sind seit 

ca. 20 Jahren in einer "on/off"-Beziehung sowie durch drei gemeinsame Kinder 

miteinander verbunden, wobei es immer wieder zu heftigen Streitigkeiten ge-

kommen ist, die auch bereits zu diversen straf- und zivilrechtlichen Verfahren 

geführt haben. Auch das vorliegende Strafverfahren gegen den Beschuldigten 

hatte seinen Ursprung in einem eskalierten Konflikt der Parteien über die ge-

meinsamen Kinder, wobei die Privatklägerin erst zu einer Anzeige gegen den 

Beschuldigten schritt, nachdem dieser zusammen mit den Kindern eine Straf-

anzeige gegen die Privatklägerin wegen Tätlichkeiten erstattet hatte, welche zur 

Folge hatte, dass die Kinder nach den Sommerferien 2020 vorerst beim Vater 

bleiben durften (vgl. vorstehend E. I./1. sowie Urk. 10/4). Die nach der 

Strafanzeige des Beschuldigten und der Kinder an den Wohnort der Privatklägerin 

ausgerückten Polizeibeamten stellten zudem Anhaltspunkte dafür fest, dass sich 

die Wohnung der Privatklägerin offenbar in einem verwahrlosten Zustand befand, 

wobei die Privatklägerin den Polizeibeamten den Zutritt zur Wohnung schliesslich 

verweigerte (vgl. Urk. 10/4 S. 7). Das Verfahren gegen den Beschuldigten 

betreffend Entziehung von Unmündigen wurde denn auch bereits von der 

Staatsanwaltschaft im Wesentlichen mit der Begründung eingestellt, dass der 

Beschuldigte im Interesse der Kinder gehandelt habe, als er sie nach den 

Sommerferien bei sich behielt (Urk. 19). In der Folge lehnte es die mit dem Fall 

befasste KESB aufgrund der Vorkommnisse offenbar vorerst ab, die Kinder vom 

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Beschuldigten zur eigentlich obhutsberechtigten Privatklägerin zurückzuführen, 

worauf die Privatklägerin schliesslich – ohne ersichtlichen aktuellen Anlass, 

jedoch angeblich auf Anraten der Kinderärztin – ins Frauenhaus "floh" und die 

Kinder eigenmächtig von ihrer Mutter aus der Schule abholen und zu sich bringen 

liess. Unmittelbar anschliessend liess die Privatklägerin dann die vorliegende 

Strafanzeige gegen den Beschuldigten einreichen, dies offensichtlich deshalb, um 

damit ihr eigenmächtiges Vorgehen ("Flucht" ins Frauenhaus mit den Kindern) zu 

legitimieren (vgl. zum Ganzen: Urk. 1/3; Urk. 3/1 S. 3 f.). Dies schliesst zwar noch 

nicht zum Vornherein aus, dass die von der Privatklägerin gegen den 

Beschuldigten erhobenen Vorwürfe zutreffen und sie diese aus anderen Gründen 

nicht bereits früher zur Anzeige gebracht hat. Jedoch ist nicht von der Hand zu 

weisen, dass die Privatklägerin zur Erreichung des von ihr verfolgten Ziels 

(Wiedererlangung der Obhut über die Kinder) hier geneigt gewesen sein könnte, 

allenfalls auch (stark) übertriebene Vorwürfe gegen den Beschuldigten zu 

erheben, zumal sie der Ansicht war, dieser habe versucht, ihr die Kinder 

"wegzunehmen". Vor diesem Hintergrund erscheint die allgemeine 

Glaubwürdigkeit der Privatklägerin im Ergebnis als (stark) eingeschränkt, zu 

welchem Schluss denn auch bereits die Vorinstanz zu Recht gelangt ist. 

Zutreffend führte die Vorinstanz weiter aus, dass auch die allgemeine 

Glaubwürdigkeit des Beschuldigten eingeschränkt ist. Richtig ist schliesslich der 

Hinweis der Vorinstanz, dass in erster Linie die Glaubhaftigkeit der konkreten 

Aussagen für die Beweiswürdigung massgebend ist (vgl. Urk. 64 S. 11). 

4. Hinsichtlich des Vorwurfs der versuchten Nötigung vom 29. Juni 2020 

(Anklageziffer IV.) hat die Vorinstanz den Anklagevorwurf sowie die relevante 

Beweislage zutreffend wiedergegeben (Urk. 64 S. 46-51). Auf diese 

Ausführungen kann vorab verwiesen werden. Unstrittig ist, dass es am 

29. Juni 2020 zwischen dem Beschuldigten und der Privatklägerin zu einem 

telefonischen Streitgespräch bezüglich der Kostenübernahme für die Zahnspange 

der Tochter C._____ kam. Strittig ist insbesondere, ob der Beschuldigte dabei zur 

Privatklägerin sagte, dass er sie umbringen werde, wenn sie ihn jemals wieder 

nach Geld frage, bzw. dass er nur über die Leichen seiner Kinder mehr Geld 

bezahle als jetzt schon [gemeint: als die im Scheidungsurteil festgelegten 

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Kinderunterhaltsbeiträge]. Nachdem der Beschuldigte diese Vorwürfe von sich 

weist, liegen als Beweismittel hierfür einzig die Aussagen der Privatklägerin vor. 

Der Vorinstanz kann zwar zugestimmt werden, dass die Aussagen des 

Beschuldigten zum Vorfall beschönigend und nur bedingt glaubhaft wirken 

(Urk. 64 S. 52 f.). Dies alleine trägt indessen nichts zur Erstellung des 

Anklagesachverhalts bei. 

Entgegen der Vorinstanz erscheinen auch die Aussagen der Privatklägerin – wie 

auch die Verteidigung ausführt (Urk. 98 S. 6 ff.) – nicht über alle Zweifel erhaben. 

Die in der Anklageschrift aufgeführten Drohungen des Beschuldigten gab die 

Privatklägerin so lediglich in ihrer ersten polizeilichen Einvernahme zu Protokoll 

(Urk. 3/1 S. 5 oben). Demgegenüber sagte die Privatklägerin in der staats-

anwaltschaftlichen Einvernahme zum Vorfall vom 29. Juni 2020 aus: "(…) als ich 

die erste Rechnung [gemeint: bezüglich der Zahnspange der Tochter] erhalten 

habe, habe ich ihm das per SMS geschickt. Ich dachte wir hätten es wieder gut, 

er rief mich dann an und war sehr hässig, dass ich jetzt wieder mehr Geld wollte. 

(…) Bei dem Telefonat Ende Juni hat er in den Hörer geschrien, du Hure, du 

Nutte, er werde keinen Rappen mehr zahlen, nur über seien [recte wohl: seine] 

Leiche. Er sagte mir auch auf Albanisch 'Nur über die Leiche meiner Kinder'. (…) 

Er darf mir nicht jedes Mal anschreien und beleidigen, wenn wir Unstimmigkeiten 

haben. Ich habe meiner Mutter angerufen…" Es fällt auf, dass die Privatklägerin 

hier von sich aus mit keinem Wort erwähnte, dass der Beschuldigte anlässlich des 

Telefonats zu ihr gesagt habe, dass er sie umbringen werde, wenn sie ihn jemals 

wieder nach Geld frage. Erst auf konkrete Nachfrage der Staatsanwältin nach 

einer solchen Drohung gab die Privatklägerin zu Protokoll: "Ja, das hat er immer 

gesagt. Auch bei diesem Telefonat." (Urk. 3/2 S. 8). Auf weitere Nachfrage führte 

die Privatklägerin sodann – im Widerspruch zu ihrer vorhergehenden Aussage – 

aus, der Beschuldigte habe "über die Leiche meiner Kinder" auf Deutsch gesagt 

(Urk. 3/2 S. 22). Auf erneute Nachfrage der Verteidigung erklärte die 

Privatklägerin schliesslich, "zuerst hatte er mich gedroht, wenn noch einmal so 

etwas kommt, er bringe mich um. Oder auf Albanisch, ich ficke deine Mutter. Er 

sagte nur über meine Leiche bezahle ich einen Rappen mehr für die Kinder und 

nur über die Leiche der Kinder. Das sagte er auf Albanisch und auf Deutsch." 

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(Urk. 3/2 S. 23). Dass die Privatklägerin diese angeblich schwere Drohung des 

Beschuldigten, welche sie in Angst versetzt haben soll, nicht von Anfang an und 

von sich aus in ihrer Schilderung erwähnte, sondern erst auf (mehrfache) 

Nachfrage, erstaunt doch sehr und spricht eher gegen die Glaubhaftigkeit ihrer 

Anschuldigung. Zudem fällt auf, dass die Privatklägerin offenbar ihre Aussagen 

anpasste, indem sie zunächst behauptete, die Äusserung "über die Leiche meiner 

Kinder" sei auf Albanisch erfolgt, später aber (nur) auf Deutsch und schliesslich 

auf Albanisch und Deutsch. 

Anlässlich ihrer erneuten Einvernahme an der vorinstanzlichen Hauptverhandlung 

führte die Privatklägerin sodann zum Vorfall aus: "Dann rief er mich sehr 'hässig' 

an und schrie mich an und sagte, dass er schon genug bezahle und nur über die 

Leichen der Kinder mehr zahlen werde." (Prot. I S. 49 f.). Auch hier erwähnte die 

Privatklägerin nicht, dass der Beschuldigte ihr gedroht habe, sie umzubringen, 

wenn sie ihn jemals wieder nach Geld frage. Auf die Nachfragen der Ver-

fahrensleitung, in welcher Sprache der Beschuldigte ihr mit "über die Leichen der 

Kinder" gedroht habe, antwortete die Privatklägerin ausweichend, unsicher und 

widersprüchlich. So erklärte sie, der Beschuldigte und sie hätten "früher immer auf 

Albanisch und Deutsch geredet. (…) Die ganz schlimmen Bedrohungen hat er 

meistens auf Albanisch gesagt. (…) Das mit 'über die Leichen der Kinder', weiss 

ich, dass er das wiederholt hat und auch auf Deutsch gesagt hat. (…) Ich weiss 

nicht mehr, in welcher Reihenfolge das war. (…) Er hat es sicher auch auf 

Deutsch gesagt. (…) das hat er so oft gesagt. Das hat er immer wieder gesagt, in 

beiden Sprachen. (…) Ich muss ganz ehrlich sagen, dass ich den genauen 

Wortlaut auf Albanisch nicht mehr weiss." (Prot. I S. 50 f.). Nicht zuletzt vor dem 

Hintergrund, dass die Privatklägerin selber als Albanisch-Dolmetscherin tätig ist, 

erstaunt doch sehr, dass sie den albanischen Wortlaut der vom Beschuldigten 

angeblich "so oft" ausgestossenen und sie in Angst versetzenden Drohung nicht 

mehr wiederzugeben vermag. Dies nährt zudem auch den Einwand des 

Beschuldigten, wonach die Privatklägerin den von ihm verwendeten albanischen 

Wortlaut allenfalls sinnwidrig ins Deutsche übersetzt hat. Verneint die 

Privatklägerin (wenig glaubhaft) sich an den albanischen Wortlaut zu erinnern, so 

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lässt sich nämlich auch die Bedeutung des (angeblich) Gesagten nicht objektiv 

überprüfen. 

Die Aussagen der Privatklägerin zu den angeblichen Drohungen des Beschuldig-

ten vom 29. Juni 2020 erscheinen insgesamt als unzuverlässig und es kann nicht 

darauf abgestellt werden. Der Anklagesachverhalt lässt sich somit nicht erstellen. 

Der Beschuldigte ist daher vom Vorwurf der versuchten Nötigung im Sinne von 

Art. 181 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB freizusprechen. 

5. Hinsichtlich der mehrfachen Beschimpfungen der Privatklägerin durch den 

Beschuldigten am 29. Juni 2020, 1. August 2020 sowie 3. August 2020 kann voll-

umfänglich auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden 

(Urk. 64 S. 45, 54 und 56). Es ist ohne Weiteres erstellt, dass der Beschuldigte 

die Privatklägerin als "Nutte", "Hure", "fettes Stück Scheisse" und "Fettsack" 

titulierte, was der Beschuldigte teilweise auch einräumte und schriftlich 

dokumentiert ist. Wenn der Beschuldigte geltend macht, die Begriffe "Nutte" und 

"Hure" beim Telefonat vom 29. Juni 2020 nicht verwendet zu haben, gleichzeitig 

sich aber nicht mehr erinnern könne, mit welchen Worten er die Privatklägerin 

beschimpft habe, und selbst ausführt, die aufgeführten Begriffe "Nutte"/"Hure" und 

"Fettsack"/"fettes Stück Scheisse" seien (zumindest früher) in ihrer Beziehung an 

der Tagesordnung gewesen und würden in dieselbe Kategorie fallen (Urk. 97 

S. 8 ff.), erscheint dies widersprüchlich und vermag nicht zu überzeugen. Die 

Aussagen der Privatklägerin diesbezüglich sind hingegen konstant und werden 

indirekt durch eine dokumentierte E-Mail-Nachricht gestützt. Darin bezichtigt die 

Privatklägerin den Beschuldigten, sie als "Hure und Schlampe" beschimpft zu 

haben (Urk. 4/4 S. 2). Diese E-Mail hat die Privatklägerin zwar erst im Nachgang 

des Streits dem Beschuldigten geschrieben und es kann – wie die Verteidigung 

vorbringt (Urk. 98 S. 13) – nicht ausgeschlossen werden, dass sie dies aus 

prozesstaktischen Gründen gemacht haben könnte. Unter den gesamten 

Umständen und unter Berücksichtigung der Reaktion des Beschuldigten auf diese 

Nachricht, erscheint dies indessen nicht wahrscheinlich. Wie die Verteidigung 

vorbringt, hat der Beschuldigte entgegnet, die Privatklägerin solle mit ihren 

Unterstellungen aufhören (Urk. 4/4 S. 2; Urk. 98 S. 13). Indessen wird aus seiner 

- 14 - 

Reaktion – entgegen der Verteidigung (Urk. 98 S. 13) – nicht ersichtlich, dass er 

konkret die Vorwürfe der Beschimpfung zurückweist bzw. diese Wörter richtig 

stellt. Vielmehr scheint sich seine Reaktion auf die Vorwürfe die Kinderbelange 

betreffend zu beziehen (vgl. Urk. 4/4 S. 2). Entsprechend können auch die 

Beschimpfungen als "Nutte"/"Hure" mit der Vorinstanz erstellt werden. Wie die 

Vorinstanz richtig ausführte, handelt es sich bei den vom Beschuldigten 

verwendeten Begriffen um sogenannte Formalinjurien, die den Tatbestand der 

Beschimpfung per se erfüllen (Urk. 64 S. 59 f.), wovon im Übrigen auch die 

Verteidigung ausging (Urk. 50 S. 16). Der Beschuldigte ist somit der mehrfachen 

Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen. 

Ob hier allenfalls eine Provokation bzw. Retorsion im Sinne von Art. 177 Abs. 2 

bzw. 3 StGB vorliegt, entscheidet sich – entgegen der Verteidigung (Urk. 50 

S. 16 f.; Urk. 98 S. 14 f.) – nicht im Rahmen der rechtlichen Würdigung (der Straf-

barkeit an sich), sondern ist anlässlich der Strafzumessung zu prüfen, handelt es 

sich dabei doch nicht um Rechtfertigungsgründe, sondern um blosse (fakultative) 

Strafbefreiungsgründe (so auch zu Recht bereits die Vorinstanz in Urk. 64 S. 61). 

IV. Strafzumessung 

1. Die Vorinstanz ging – zumindest bezüglich der Vorfälle vom 1. und 3. August 

2020 – davon aus, dass die Privatklägerin die Beschimpfungen des Beschuldigten 

durch eigene ungebührliche Äusserungen im Sinne von Art. 177 Abs. 2 StGB pro-

voziert hatte (Urk. 64 S. 61). Von einer möglichen Strafbefreiung des Beschuldig-

ten aufgrund dieser Provokationen sah die Vorinstanz jedoch ab und berücksich-

tigte diese lediglich strafmindernd (Urk. 64 S. 65). 

2. Die Verteidigung führte im Berufungsverfahren hierzu aus, sie beantrage für 

den Fall einer Verurteilung wegen Beschimpfung eine Geldstrafe von 5 Tages-

sätzen (Urk. 98 S. 15). 

3. Hat der Beschimpfte durch sein ungebührliches Verhalten zu der Beschimp-

fung unmittelbar Anlass gegeben (sog. Provokation), so kann der Richter den Tä-

ter von der Strafe befreien (Art. 177 Abs. 2 StGB). Ist die Beschimpfung unmittel-

- 15 - 

bar mit einer Beschimpfung oder Tätlichkeit erwidert worden (sog. Retorsion), so 

kann der Richter einen oder beide Täter von Strafe befreien (Art. 177 Abs. 3 

StGB). 

Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist Voraussetzung für die Straf-

befreiung, dass die Beschimpfung durch ein verwerfliches Verhalten des Be-

schimpften hervorgerufen wurde und dass sie unmittelbar auf die Provokation 

erfolgt ist. Bei dem zur Beschimpfung Anlass gebenden Verhalten kann es sich 

sowohl um eine eigentliche, gezielte Provokation im Wortsinne, aber auch um 

irgendein anderes vorwerfbares Verhalten des Beschimpften handeln. Nicht er-

forderlich ist, dass sich das Anstoss erregende Verhalten gegen den Täter selbst 

gerichtet oder gar bereits die Schwelle einer Beschimpfung erreicht hat. Ein 

solches Verhalten wurde von der Rechtsprechung etwa bejaht in Fällen von 

störendem Parkieren, Anschwärzung einer früheren Geliebten oder 

(vermeintlichem) Jagen in einem Jagdschutzgebiet. Latente Spannungen 

genügen hingegen nicht (vgl. zur Kasuistik: StGB-Praxiskommentar, 4. Aufl., 

Zürich / St. Gallen 2021, N 7 zu Art. 177 StGB, sowie Basler Kommentar, 

Strafrecht II, 4. Aufl., Basel 2019, N 23 zu Art. 177 StGB). Dass die Reaktion des 

Täters auf das ihn empörende Verhalten "unmittelbar" erfolgt sein muss, ist 

zeitlich zu verstehen, und zwar in dem Sinne, dass der Täter in der durch das 

ungebührliche Verhalten erregten Gemütsbewegung handelt, ohne dass er Zeit 

zu ruhiger Überlegung hatte, was insbesondere im Schriftverkehr in der Regel 

nicht der Fall ist (vgl. zum Ganzen: BGE 83 IV 151; BGE 117 IV 270, E. 2c); 

BGer. 6B_229/2016 vom 8. Juni 2016, E. 2.1.4, je m.w.H.). Dass das 

Bundesgericht die gesetzlich vorgesehene Möglichkeit zur Strafbefreiung somit im 

Ergebnis auf Affekttaten beschränkt, wird in der Lehre als zu restriktiv kritisiert, mit 

dem Hinweis, dass das Gesetz in diesem Bagatellbereich auch Selbstjustiz 

zulasse (vgl. Basler Kommentar, a.a.O., N 19 zu Art. 177 StGB sowie StGB-

Praxiskommentar, a.a.O., N 7 zu Art. 177 StGB). 

4. Wie auch bereits der von den Parteien eingereichte, umfangreiche E-Mail-

Verkehr dokumentiert, pflegen diese seit langem einen ausgesprochen rüden, 

wenn nicht geradezu primitiven Umgangston, der weitgehend von 

- 16 - 

Respektlosigkeit und gegenseitigen Beleidigungen bis hin zu (nicht 

verfahrensgegenständlichen) Drohungen – nota bene auch von Seiten der 

Privatklägerin (vgl. etwa Prot. I S. 55) – geprägt ist (vgl. Urk. 4, 6 und 7). Zu Recht 

stellte die Vorinstanz denn auch fest, dass den Beschimpfungen des 

Beschuldigten am 1. und 3. August 2020 beleidigende Äusserungen der 

Privatklägerin vorausgegangen waren, welche zumindest die Schwelle von 

Provokationen im Sinne von Art. 177 Abs. 2 StGB ohne Weiteres überschritten 

haben (vgl. Urk. 64 S. 61 und 65). Darauf kann verwiesen werden. Zu ergänzen 

ist, dass die Privatklägerin auch am 29. Juni 2020 den Streit und die 

Beschimpfungen des Beschuldigten provozierte, indem sie diesen mit den Worten 

zur Zahlung aufforderte: "da C._____ deine Fresse hat, glaube ich, solltest du 

dich an der Hälfte der Kosten beteiligen." Ohne ersichtlichen Anlass gab die 

Privatklägerin dem Beschuldigten damit zu verstehen, dass er eine "Fresse" 

habe, womit die Privatklägerin überdies eine erhebliche Geldforderung (ca. 

Fr. 5'000) verband, was umgehend zu einer erbosten Reaktion des Beschuldigten 

und der Beschimpfung der Privatklägerin führte. Nicht überzeugend sind 

diesbezüglich die Aussagen der Privatklägerin, wonach sie es mit dem 

Beschuldigten gerade "lustig" gehabt habe, als sie das geschrieben habe, zumal 

sie dies später auch wieder bestritt (vgl. Urk. 3/2 S. 22 oben; Prot. I S. 48 f.). 

Entgegen der Vorinstanz verlangt das Gesetz überdies auch keine 

"verhältnismässige" Reaktion des Beschuldigten in dem Sinne, dass eine verbale 

Provokation nur mit einer "gleichwertigen" Beschimpfung beantwortet werden 

dürfte. Dies ergibt sich auch daraus, dass die Provokation gemäss Art. 177 Abs. 2 

StGB lediglich einen Strafbefreiungsgrund, nicht aber einen Rechtfertigungsgrund 

darstellt. Es erschiene angesichts der dokumentierten Kommunikationsweise 

zwischen den Parteien denn auch unbillig, den Beschuldigten für einzelne, von 

der Privatklägerin provozierte Beschimpfungen zu bestrafen, die Privatklägerin 

hingegen nicht. 

5. Zusammenfassend sind vorliegend die Voraussetzungen von Art. 177 Abs. 2 

StGB gegeben, so dass von einer Bestrafung des Beschuldigten abzusehen ist. 

- 17 - 

V. Zivilansprüche 

Ausgangsgemäss sowie unter Hinweis auf die vorstehenden Erwägungen zur 

Strafzumessung (Ziff. IV) besteht für die Zusprechung einer Genugtuung an die 

Privatklägerin kein Anlass, weshalb ihr Genugtuungsbegehren abzuweisen ist. 

VI. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

1. Nachdem es bei einer Verurteilung des Beschuldigten wegen mehrfacher 

Beschimpfung bleibt, der zusätzliche Freispruch vom Vorwurf der versuchten 

Nötigung vernachlässigbar ist und lediglich ermessensweise von einer Bestrafung 

des Beschuldigten abgesehen wird, rechtfertigt es sich, dem Beschuldigten die 

Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Verfahrens zu 1/10 auf-

zuerlegen und im Übrigen auf die Gerichtskasse zu nehmen. Mithin ist das 

erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Ziff. 8 und 9 [recte: 9 und 

10]) im Ergebnis zu bestätigen (Art. 426 Abs. 1 StPO; Urk. 64 S. 73 f.). 

2. Der Beschuldigte wurde unter dem Verdacht der Drohung und Nötigung 

polizeilich festgenommen und verbrachte in der Folge rund zwei Tage in Haft 

(Urk. 12/1-2; Urk. 12/5). Von diesen Vorwürfen wurde der Beschuldigte nun frei-

gesprochen. Die verbleibende Verurteilung wegen mehrfacher Beschimpfung 

kann die erfolgte Verhaftung des Beschuldigten nicht rechtfertigen. Somit ist dem 

Beschuldigten gemäss Art. 429 Abs. 1 lit. c StPO und Art. 431 Abs. 2 StPO 

antragsgemäss (vgl. Urk. 50 S. 17 f.; Urk. 98 S. 15) eine Genugtuung von 

Fr. 400.–, zuzüglich 5 % Zins seit 5. September 2020, für unrechtmässig erlittene 

Haft zuzusprechen. 

3. Die Verfahrenskosten sind auf Fr. 2'500.– zu veranschlagen (Art. 424 

Abs. 1 StPO in Verbindung mit § 16 Abs. 1 und § 14 der Gebührenverordnung 

des Obergerichts). Die Kosten des Berufungsverfahrens werden nach Obsiegen 

und Unterliegen der Parteien verteilt (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Beschuldigte 

obsiegt mit seiner Berufung weitgehend und erreicht einen Freispruch vom 

Vorwurf der versuchten Nötigung, das Absehen von einer Bestrafung hinsichtlich 

der mehrfachen Beschimpfungen sowie die Abweisung der 

- 18 - 

Genugtuungsforderung der Privatklägerin. Er unterliegt jedoch mit seinem 

Hauptantrag auf Freispruch. Die Kosten des Berufungsverfahrens sind ihm 

deshalb zu einem Fünftel aufzuerlegen und im Übrigen auf die Gerichtskasse zu 

nehmen. Im selben Umfang ist die Rückforderung der Kosten der vormaligen 

amtlichen Verteidigung von Fr. 1'775.95 (Urk. 95) sowie der vormaligen 

unentgeltlichen Rechtsvertretung der Privatklägerin von Fr. 1'658.60 (Urk. 86) im 

Berufungsverfahren vorzubehalten. 

4. Schliesslich ist dem Beschuldigten ausgangsgemäss eine reduzierte Pro-

zessentschädigung für die Kosten seiner erbetenen anwaltlichen Verteidigung im 

Berufungsverfahren zuzusprechen. Die Verteidigung macht einen Aufwand von 

rund 15 Stunden und insgesamt Fr. 4'900.25 geltend (Urk. 99). Dabei ist nach-

vollziehbar, dass die Verteidigung im Plädoyer Vorbemerkungen bzw. Aus-

führungen zu rechtskräftigen Freisprüchen machte, zumal der Beschuldigte dies 

gewünscht haben dürfte. Indes erscheint dieser Aufwand nicht angemessen, 

weshalb er nicht zu entschädigen ist. Für das gesamte Berufungsverfahren er-

scheint somit (nach Abzug und unter Berücksichtigung der tatsächlichen Dauer 

der Berufungsverhandlung) ein Aufwand von pauschal Fr. 4'250.– angemessen. 

Da der Beschuldigte mit seiner Berufung teilweise unterliegt, ist ihm eine 

reduzierten Parteientschädigung von pauschalisiert Fr. 3'400.– (inkl. MwSt.) 

zuzusprechen (Art. 436 Abs. 2 StPO). Das Verrechnungsrecht des Staates bleibt 

vorbehalten (Art. 442 Abs. 4 StPO). 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass der Beschluss des Bezirksgerichts Winterthur vom 

1. Dezember 2021 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist: 

"1. Das Verfahren wird hinsichtlich des Vorwurfs der sexuellen Nötigung (Tatzeit-
raum zwischen ca. 12. Oktober 2006 und 22. Oktober 2006; Anklageziffer 

II/a) definitiv eingestellt. 

2. (Mitteilung / Rechtsmittel)" 

- 19 - 

2. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Winterthur vom 

1. Dezember 2021 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist: 

"Es wird erkannt: 

1. (…) 

2. Von den folgenden Vorwürfen wird der Beschuldigte freigesprochen: 

− der mehrfachen Vergewaltigung im Sinne von Art. 190 Abs. 1 StGB, 

− der sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB, 

− der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB sowie 

− der Beschimpfung gemäss Art. 177 Abs. 1 StGB (Vorfall vom 9. August 

2020). 

2. [recte: 3] (…) 

3. [recte: 4] (…) 

4. [recte: 5] Der Antrag auf Abnahme einer DNA-Probe und Erstellung eines 

DNA-Profils im Sinne von Art. 5 DNA-Profil-Gesetz wird abgewiesen.  

5. [recte: 6] (…) 

6. [recte: 7] (…) 

7. [recte: 8] Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf: 

Fr. 3'600.00 ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 3'000.00  Gebühr Vorverfahren 

Fr. 13'339.35  Entschädigung amtliche Verteidigung (inkl. MwSt. und Barauslagen) 

Fr. 17'429.25  Entschädigung unentgeltliche Rechtsvertretung der  Privatklägerin (inkl. MwSt. und Barauslagen) 

Fr. 37'368.60   Total 
 
Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten. 

- 20 - 

Wird auf eine Begründung dieses Entscheids verzichtet, ermässigt sich die 

Entscheidgebühr auf 2/3. 

8. [recte: 9] (…) 

9. [recte: 10] (…) 

10. [recte: 11] (Mitteilungen) 

11. [recte: 12] (Rechtsmittel)" 

3. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.  

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte B._____ wird ferner freigesprochen vom Vorwurf der ver-

suchten Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB in Verbindung mit Art. 22 

Abs. 1 StGB. 

2. Der Beschuldigte ist schuldig der mehrfachen Beschimpfung im Sinne von 

Art. 177 Abs. 1 StGB. 

3. Von einer Bestrafung des Beschuldigten wird abgesehen. 

4. Das Genugtuungsbegehren der Privatklägerin A._____ wird abgewiesen. 

5. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Ziff. 8 und 9 

[recte: 9 und 10]) wird bestätigt. 

6. Dem Beschuldigten werden Fr. 400.–, zuzüglich 5 % Zins seit 5. September 

2020, als Genugtuung für unrechtmässig erlittene Haft aus der Gerichtskas-

se zugesprochen. 

7. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

- 21 - 

Fr. 2'500.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 1'775.95   vormalige amtliche Verteidigung 

Fr. 1'658.60   vormalige unentgeltliche Vertretung Privatklägerin 

8. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der vor-

maligen amtlichen Verteidigung und der vormaligen unentgeltlichen Ver-

tretung der Privatklägerschaft, werden dem Beschuldigten zu 1/5 auferlegt 

und im Übrigen auf die Gerichtskasse genommen. 

Die Kosten der vormaligen amtlichen Verteidigung und der vormaligen 

unentgeltlichen Vertretung der Privatklägerschaft werden einstweilen auf die 

Gerichtskasse genommen. Die Rückzahlungspflicht des Beschuldigten im 

Umfang von 1/5 bleibt gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO bzw. Art. 138 Abs. 1 

StPO vorbehalten. 

9. Dem Beschuldigten wird für das Berufungsverfahren eine reduzierte Pro-

zessentschädigung von Fr. 3'400.– für anwaltliche Verteidigung aus der Ge-

richtskasse zugesprochen. 

Das Verrechnungsrecht des Staates bleibt vorbehalten. 

10. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten 
(übergeben) 

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat (versandt) 
− die Privatklägerin A._____ (versandt) 

(Eine begründete Urteilsausfertigung – und nur hinsichtlich ihrer 
eigenen Anträge (Art. 84 Abs. 4 StPO) – wird den Privatklägern nur 
zugestellt, sofern sie dies innert 10 Tagen nach Erhalt des Dispositivs 
verlangen.) 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten  
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat  
− die Privatklägerin A._____ (sofern verlangt) 

- 22 - 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-

ger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit dem Formular "Löschung 

des DNA-Profils und Vernichtung des ED-Materials" zur Entfernung der 
Daten gemäss Art. 12 Abs. 1 lit. d VOSTRA-Verordnung 

− die Kantonspolizei Zürich, KDM-ZD, mit separatem Schreiben (§ 54a 
Abs. 1 PolG). 

11. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 17. November 2022 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. Ch. Prinz 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw A. Donatsch 
 

 

	Urteil vom 17. November 2022
	Anklage:
	Beschluss und Urteil der Vorinstanz: (Urk. 29 S. 75 ff.)
	"Es wird beschlossen:
	1. Das Verfahren wird hinsichtlich des Vorwurfs der sexuellen Nötigung (Tatzeitraum zwischen ca. 12. Oktober 2006 und 22. Oktober 2006; Anklageziffer II/a) definitiv eingestellt.
	2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung sowie Rechtsmittel mit nachfolgendem Erkenntnis.
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte B._____ ist schuldig
	 der versuchten Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB sowie
	 der mehrfachen Beschimpfung gemäss Art. 177 Abs. 1 StGB.

	2. Von den folgenden Vorwürfen wird der Beschuldigte freigesprochen:
	 der mehrfachen Vergewaltigung im Sinne von Art. 190 Abs. 1 StGB,
	 der sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB,
	 der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB sowie
	 der Beschimpfung gemäss Art. 177 Abs. 1 StGB (Vorfall vom 9. August 2020).

	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen zu Fr. 60.– (entsprechend Fr. 6'000.–), wovon 2 Tagessätze als durch Haft geleistet gelten.
	3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt.
	4. Der Antrag auf Abnahme einer DNA-Probe und Erstellung eines DNA-Profils im Sinne von Art. 5 DNA-Profil-Gesetz wird abgewiesen.
	5. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin A._____ eine Genugtuung von Fr. 300.– zuzüglich 5% Zins ab 3. August 2020 zu bezahlen. Im Mehrbetrag wird das Genugtuungsbegehren abgewiesen.
	6. Der Antrag des Beschuldigten auf Genugtuung wird abgewiesen.
	7. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
	Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten.
	Wird auf eine Begründung dieses Entscheids verzichtet, ermässigt sich die Entscheidgebühr auf 2/3.
	8. Die Kosten gemäss Dispositiv-Ziffer 8 werden im Umfang von 9/10 auf die Gerichtskasse genommen und im Umfang von 1/10 dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung und der unentgeltlichen Rechtsvertretung der Privatklägerin wer...
	9. Dem Beschuldigten wird eine reduzierte Entschädigung für die erbetene Verteidigung von Fr. 2'237.95 zugesprochen und mit den Kosten gemäss Dispositiv-Ziffern 8 und 9 verrechnet.
	10. (Mitteilungen)
	11. (Rechtsmittel)"
	Berufungsanträge: (Prot. II S. 12 f.)
	1. Die Dispositivziffer 1 des Urteils des Bezirksgerichts Winterthur vom 1. Dezember 2021 (DG210030-K) sei aufzuheben und der Berufungskläger vom Vorwurf der versuchten Nötigung und der mehrfachen Beschimpfung freizusprechen.
	Eventualtier sei er wegen mehrfacher Beschimpfung i.S.v. Art. 177 Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen.
	2. Die Dispositivziffer 2 und 3 (recte: 3 und 4) des Urteils des Bezirksgerichts Winterthur vom 1. Dezember 2021 (DG210030-K) seien aufzuheben.
	Eventualiter sei der Berufungskläger wegen mehrfacher Beschimpfung mit einer bedingten Geldstrafe in der Höhe von 5 Tagessätzen zu Fr. 60.– unter Ansetzung einer Probezeit von 2 Jahren zu bestrafen.
	3. Die Dispositivziffer 5 (recte: 6) des Urteils des Bezirksgerichts Winterthur vom 1. Dezember 2021 (DG210030-K) sei aufzuheben
	4. Die Dispositivziffer 6 (recte 7) des Urteils des Bezirksgerichts Winterthur vom 1. Dezember 2021 (DG210030-K) sei aufzuheben und dem Beschuldigten sei eine Genugtuung in der Höhe von Fr. 400.– zzgl. 5% Zins seit 5. September 2020 auszurichten.
	5. Alles unter ausgangsgemässen Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MwSt).
	Erwägungen:
	I.  Verfahrensgang
	II.  Prozessuales

	1. Umfang der Berufung
	1.1. Die Berufungserklärung des Beschuldigten richtet sich gegen seine Verurteilung wegen versuchter Nötigung und mehrfacher Beschimpfung (Disp.-Ziff. 1), die Strafzumessung (Disp.-Ziff. 2 und 3 [recte: 3 und 4]), die Zivilforderung der Privatklägeri...
	1.2. Nicht angefochten und somit in Rechtskraft erwachsen sind der Vorab-Beschluss der Vorinstanz betreffend definitive Verfahrenseinstellung hinsichtlich des Vorwurfs der sexuellen Nötigung, die Freisprüche von den Vorwürfen der mehrfachen Vergewalti...
	1.3. Nachdem der Beschuldigte als einziger Berufung führt, steht die Überprüfung des angefochtenen Urteils im Übrigen unter dem Vorbehalt des Verschlechterungsverbots (Art. 391 Abs. 2 StPO).

	2. Formelles
	2.1. Soweit nachfolgend auf Erwägungen der Vorinstanz im angefochtenen Entscheid verwiesen wird, erfolgt dies in Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO (vgl. dazu BGer. 6B_570/2019 vom 23. September 2019, E. 4.2, m.w.H.), auch ohne dass dies jeweils expliz...
	2.2. Im Übrigen ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass sich die urteilende Instanz nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen muss (BGE 141 IV 249, E. 1.3.1, mit Hinwei...
	III.  Schuldpunkt

	IV. Strafzumessung
	V. Zivilansprüche
	VI. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	Es wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass der Beschluss des Bezirksgerichts Winterthur vom 1. Dezember 2021 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
	"1. Das Verfahren wird hinsichtlich des Vorwurfs der sexuellen Nötigung (Tatzeitraum zwischen ca. 12. Oktober 2006 und 22. Oktober 2006; Anklageziffer II/a) definitiv eingestellt.
	2. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Winterthur vom 1. Dezember 2021 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
	"Es wird erkannt:
	1. (…)
	2. Von den folgenden Vorwürfen wird der Beschuldigte freigesprochen:
	 der mehrfachen Vergewaltigung im Sinne von Art. 190 Abs. 1 StGB,
	 der sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB,
	 der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB sowie
	 der Beschimpfung gemäss Art. 177 Abs. 1 StGB (Vorfall vom 9. August 2020).

	2. [recte: 3] (…)
	3. [recte: 4] (…)
	4. [recte: 5] Der Antrag auf Abnahme einer DNA-Probe und Erstellung eines DNA-Profils im Sinne von Art. 5 DNA-Profil-Gesetz wird abgewiesen.
	5. [recte: 6] (…)
	6. [recte: 7] (…)
	7. [recte: 8] Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
	Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten.
	Wird auf eine Begründung dieses Entscheids verzichtet, ermässigt sich die Entscheidgebühr auf 2/3.
	8. [recte: 9] (…)
	9. [recte: 10] (…)
	10. [recte: 11] (Mitteilungen)
	11. [recte: 12] (Rechtsmittel)"
	3. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte B._____ wird ferner freigesprochen vom Vorwurf der versuchten Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB.
	2. Der Beschuldigte ist schuldig der mehrfachen Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB.
	3. Von einer Bestrafung des Beschuldigten wird abgesehen.
	4. Das Genugtuungsbegehren der Privatklägerin A._____ wird abgewiesen.
	5. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Ziff. 8 und 9 [recte: 9 und 10]) wird bestätigt.
	6. Dem Beschuldigten werden Fr. 400.–, zuzüglich 5 % Zins seit 5. September 2020, als Genugtuung für unrechtmässig erlittene Haft aus der Gerichtskasse zugesprochen.
	7. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	8. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der vormaligen amtlichen Verteidigung und der vormaligen unentgeltlichen Vertretung der Privatklägerschaft, werden dem Beschuldigten zu 1/5 auferlegt und im Übrigen auf die Gerichtskasse...
	Die Kosten der vormaligen amtlichen Verteidigung und der vormaligen unentgeltlichen Vertretung der Privatklägerschaft werden einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Rückzahlungspflicht des Beschuldigten im Umfang von 1/5 bleibt gemäss Art. 135...
	9. Dem Beschuldigten wird für das Berufungsverfahren eine reduzierte Prozessentschädigung von Fr. 3'400.– für anwaltliche Verteidigung aus der Gerichtskasse zugesprochen.
	Das Verrechnungsrecht des Staates bleibt vorbehalten.
	10. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat (versandt)
	 die Privatklägerin A._____ (versandt)
	(Eine begründete Urteilsausfertigung – und nur hinsichtlich ihrer eigenen Anträge (Art. 84 Abs. 4 StPO) – wird den Privatklägern nur zugestellt, sofern sie dies innert 10 Tagen nach Erhalt des Dispositivs verlangen.)
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat
	 die Privatklägerin A._____ (sofern verlangt)
	 die Vorinstanz
	 die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und Vernichtung des ED-Materials" zur Entfernung der Daten gemäss Art. 12 Abs. 1 lit. d VOSTRA-Verordnung
	 die Kantonspolizei Zürich, KDM-ZD, mit separatem Schreiben (§ 54a Abs. 1 PolG).

	11. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.