# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d49f7e9d-f0b4-5809-aa6f-075e7a6e8d0e
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-08-16
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 16.08.2010 C-1040/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-1040-2010_2010-08-16.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-1040/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 6 .  A u g u s t  2 0 1 0

Richter Antonio Imoberdorf (Vorsitz), 
Richter Blaise Vuille, Richterin Marianne Teuscher, 
Gerichtsschreiberin Susanne Stockmeyer.

J._______, 
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Einreisebewilligung.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-1040/2010

Sachverhalt:

A.
Die  aus  dem Kosovo stammende S._______ (nachfolgend: Gesuch-
stellerin  bzw.  Eingeladene)  beantragte  am  6.  Januar  2010  bei  der 
Schweizerischen  Vertretung  in  Pristina  die  Erteilung  eines  Einreise-
visums für  eine  Dauer  von 90  Tagen. Als  Zweck der  beabsichtigten 
Reise  gab  sie  den  Besuch  von  Familienangehörigen  an.  Gemäss 
Schreiben vom 23. November 2009 an die Schweizerische Botschaft, 
wurde  sie  von  ihrer  in  Schwyz  lebenden  Tochter  P._______  (nach-
folgend: Gastgeberin  bzw. Beschwerdeführerin)  und deren Ehemann 
eingeladen. 

Nach Verweigerung der Visumserteilung in eigener Kompetenz über-
mittelte  die Schweizerische Vertretung das Gesuch zur  Prüfung und 
zum Entscheid an die Vorinstanz.

B.
Nachdem das Amt für  Migration  des Kantons Schwyz bei  der  Gast -
geberin ergänzende Auskünfte eingeholt und mit ablehnendem Antrag 
an  das  BFM weitergeleitet  hatte,  wies  die  Vorinstanz  das  Einreise-
gesuch mit Verfügung vom 19. Februar 2010 ab. Dies im Wesent lichen 
mit  der  Begründung,  die  anstandslose  und  fristgerechte  Wiederaus-
reise  nach  einem  Besuchsaufenthalt  könne  nicht  als  gesichert  be-
trachtet  werden. Die Gesuchstellerin  stamme aus einer  Region,  aus 
welcher  der  Zuwanderungsdruck  als  Folge  der  dort  herrschenden 
wirtschaftlichen  Verhältnisse  nach  wie  vor  stark  anhalte.  Der  64-
jährigen,  verwitweten  und  nicht  erwerbstätigen  Gesuchstellerin  – 
deren Kinder mit Ausnahme einer Tochter alle im Ausland lebten –  ob-
lägen  somit  im  Heimatland  weder  familiäre  noch  gesellschaftliche 
Verpflichtungen,  die  gegebenenfalls  Gewähr  für  eine  fristgerechte 
Rückkehr bieten könnten.

C.
Mit  Rechtsmitteleingabe  vom  26.  Februar  2010  beantragt  die 
Beschwerdeführerin  sinngemäss  die  Aufhebung  der  vorinstanzlichen 
Verfügung  und  die  Erteilung  eines  Besuchervisums  zugunsten  ihrer 
Mutter. Des  Weiteren  versichert  sie,  ihre  Mutter  wolle  nur  für  einen 
Besuch in die Schweiz einreisen und macht diesbezüglich geltend, die 
Eingeladene besitze im Kosovo einen kleinen Bauernhof, um den sie 
sich kümmern müsse.  

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D.
In  ihrer  Vernehmlassung  vom 30. März  2010  spricht  sich  die  Vorin-
stanz für die Abweisung der Beschwerde aus und hält ergänzend fest, 
es  sei  nicht  an  der  Integrität  der  Beschwerdeführerin  zu  zweifeln. 
Allerdings  könne  auch  diese  keine  Gewähr  für  eine  fristgerechte 
Wiederausreise  bieten.  Ins  Gewicht  falle  vielmehr,  dass  die 
Gesuchstellerin  aus  einem  Land  stamme,  aus  welchem  das 
Migrationsrisiko grundsätzlich hoch einzustufen sei. Zudem weist die 
Vorinstanz  erneut  auf  die  fehlenden  Verpflichtungen  der 
Gesuchstellerin in ihrem Heimatland hin. 

E.
Die Beschwerdeführerin machte von dem ihr eingeräumten Recht auf 
Replik keinen Gebrauch. 

F.
Auf den weiteren Akteninhalt wird, soweit rechtserheblich, in den Er-
wägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art.  31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 
2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht unter 
Vorbehalt der in Art. 32 VGG genannten Ausnahmen Beschwerden ge-
gen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20.  Dezember 
1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), welche von 
einer in Art. 33 VGG aufgeführten Behörde erlassen wurden. Darunter 
fallen u.a. Verfügungen des BFM betreffend Verweigerung der Einrei-
sebewilligung, welche vom Bundesverwaltungsgericht endgültig beur-
teilt  werden  (Art.  83  Bst. c  Ziff.  1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Sofern  das  Verwaltungsgerichtsgesetz  nichts  anderes  bestimmt, 
richtet  sich  das  Verfahren  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  nach 
dem VwVG (Art. 37 VGG).

1.3 Die Beschwerdeführerin ist gemäss Art. 48 Abs. 1 VwVG zur Be-
schwerde legitimiert. Auf  die  frist-  und formgerecht  eingereichte  Be-
schwerde ist einzutreten (Art. 50 und 52 VwVG).

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2.
Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung 
von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des 
Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechts-
erheblichen Sachverhaltes und – sofern nicht eine kantonale Behörde 
als  Beschwerdeinstanz  verfügt  hat  –  die  Unangemessenheit  gerügt 
werden (Art. 49 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht wendet im Be-
schwerdeverfahren das Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist ge-
mäss Art. 62 Abs. 4 VwVG an die Begründung der Begehren nicht ge-
bunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend 
gemachten  Gründen  gutheissen  oder  abweisen.  Massgebend  ist 
grundsätzlich  die  Rechts-  und  Sachlage  zum Zeitpunkt  seines  Ent-
scheides (vgl. E. 1.2 des in BGE 129 II 215 teilweise publizierten Ur-
teils 2A.451/2002 vom 28. März 2003).

3.
Das  schweizerische  Ausländerrecht  kennt  weder  ein  allgemeines 
Recht auf Einreise noch gewährt es einen besonderen Anspruch auf 
Erteilung eines Visums. Die Schweiz ist  daher – wie andere Staaten 
auch – grundsätzlich nicht gehalten, Ausländerinnen und Ausländern 
die  Einreise  zu  gestatten.  Vorbehältlich  völkerrechtlicher  Ver-
pflichtungen  handelt  es  sich  dabei  um  einen  autonomen  Entscheid 
(vgl. Botschaft zum Bundesgesetz über Ausländerinnen und Ausländer 
vom 8. März 2002, BBl 2002 3774; BGE 135 II 1 E. 1.1 mit Hinweisen).

4.
4.1 Ausländerinnen  und  Ausländer  benötigen  zur  Einreise  in  die 
Schweiz bzw. den Schengenraum für einen Aufenthalt von höchstens 
drei  Monaten  gültige  Reisedokumente,  die  zum  Grenzübertritt  be-
rechtigen,  und  ein  Visum,  sofern dieses  erforderlich  ist  (vgl.  Art. 5 
Abs. 1 Bst. a des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die 
Ausländerinnen  und  Ausländer  [AuG,  SR  142.20],  Art. 2  Abs. 1  der 
Verordnung  vom  22. Oktober  2008  über  die  Einreise  und  die 
Visumerteilung [VEV, SR 142.204] i.V.m. Art. 5 Abs. 1 Bst. a und b der 
Verordnung [EG] Nr. 562/2006 des Europäischen Parlaments und des 
Rates  vom  15. März  2006  über  einen  Gemeinschaftskodex  für  das 
Überschreiten der Grenzen durch Personen [nachfolgend: Schengener 
Grenzkodex, SGK, ABl. L 105 vom 13.04.2006, S. 1-32]).

4.2 Im Weiteren müssen sie den Zweck und die Umstände ihres be-
absichtigten  Aufenthalts  belegen  und  hierfür  über  ausreichende 

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finanzielle  Mittel  verfügen  (Art. 5  Abs. 1  Bst. c  SGK,  Art. 5  Abs. 1 
Bst. b  AuG);  sie  dürfen  zudem  nicht  im  Schengener  Informations-
system (SIS) zur Einreiseverweigerung ausgeschrieben sein und keine 
Gefahr  für  die  öffentliche  Ordnung,  die  innere  Sicherheit,  die  öf-
fentliche Gesundheit oder die internationalen Beziehungen eines Mit-
gliedstaats  darstellen  (Art. 5  Abs. 1  Bst. d  und e  SGK,  Art. 5  Abs. 1 
Bst. c AuG). Namentlich müssen Ausländerinnen und Ausländer für die 
gesicherte  Wiederausreise  Gewähr  bieten,  wenn  nur  ein  vorüber-
gehender  Aufenthalt  vorgesehen  ist  (Art. 5  Abs. 2  AuG,  vgl.  dazu 
BVGE  2009/27  E.  5.2  und  E.  5.3).  Hinsichtlich  der  in  Frage 
kommenden  Belege  zur  Glaubhaftmachung  des  Aufenthaltszwecks 
verweist Art. 5 Abs. 2 SGK auf den Anhang I. Art. 5 Abs. 3 SGK sowie 
Art. 2  Abs. 2  und  Art. 7–11  VEV  regeln  ausführlich  das  Einreise-
erfordernis der ausreichenden finanziellen Mittel.

5.
Gemäss Anhang I zur Verordnung (EG) Nr. 539/2001 des Rates vom 
15. März 2001 (ABl. L 81 vom 21.03.2001, S. 1–7) unterliegt die Ge-
suchstellerin als kosovarische Staatsangehörige der Visumspflicht.

6.
6.1 Zur Prüfung des Kriteriums der gesicherten Wiederausreise muss 
ein zukünftiges Verhalten beurteilt werden. Dazu lassen sich in der Re-
gel  keine gesicherten Feststellungen,  sondern lediglich Voraussagen 
machen. Dabei sind sämtliche Umstände des konkreten Einzelfalles zu 
würdigen.

6.2 Anhaltspunkte  zur Beurteilung der  fristgerechten Wiederausreise 
können sich aus der allgemeinen Lage im Herkunftsland der Besuche-
rin  oder  des  Besuchers  ergeben.  Einreisegesuche  von  Bürgerinnen 
und Bürgern aus Staaten bzw. Regionen mit politisch oder wirtschaft-
lich vergleichsweise ungünstigen Verhältnissen können darauf hindeu-
ten,  dass die persönliche Interessenlage in  solchen Fällen  nicht  mit  
dem Ziel  und  Zweck  einer  zeitlich  befristeten  Einreisebewilligung  in 
Einklang steht. 

6.3 Die Gesuchstellerin lebt in der inzwischen unabhängigen und von 
der Schweiz als Staat anerkannten Republik Kosovo. Die Sicherheits-
lage in dieser Region konnte zwar im Verlaufe der letzten Jahre weit -
gehend stabilisiert  werden und der Wiederaufbau von Administration 
und  Infrastruktur  ist  unter  Beteiligung  internationaler  Organisationen 
und  Staatengemeinschaften  in  Gang  gekommen.  In  wirtschaftlicher 

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Hinsicht ist das Land jedoch eines der ärmsten in Europa; es herrscht 
wirtschaftliche  Stagnation  und  die  Arbeitslosigkeit  bleibt  hartnäckig 
hoch. So sind mehr als die Hälfte der Erwerbsfähigen ohne oder zu-
mindest  ohne  regelmässiges  Einkommen.  Der  Armutsanteil  der 
Bevölkerung  im  Kosovo  liegt  bei  45%; 17% der  Staatsbürger  leben 
sogar  in  extremer  Armut  (vgl.  Weltbank,  www.worldbank.org > 
Countries  > Kosovo  > Overview  > Country  Brief  2010,  Stand:  April 
2010, besucht im August 2010). 

Die Tendenz zur Auswanderung zeigt sich zwar erfahrungsgemäss be-
sonders stark bei  jüngeren und ungebundenen Personen, aber auch 
sozial  eingebundene Menschen und solche reiferen Alters fassen oft 
diesen Weg ins Auge. Ein im Ausland bereits bestehendes, minimales 
soziales Beziehungsnetz (Verwandte oder  Freunde) ist  ein wichtiges 
Element,  das  den Entscheid  auszuwandern erleichtern  kann. Es gilt 
nach Möglichkeit zu verhindern, dass Gesuchsteller ihre Anwesenheit 
in  der  Schweiz – entgegen ihrer  ursprünglichen Absichtserklärung – 
dazu nutzen, ein Asylgesuch einzureichen oder die fristgerechte Wie-
derausreise auf andere Weise zu umgehen. 

Der  Zuwanderungsdruck  spiegelt  sich  denn  auch  in  der 
schweizerischen Asylstatistik wieder: So stammten im Jahr 2009 4.3% 
der  Asylsuchenden  aus  dem Kosovo,  der  damit  in  der  Statistik  der  
Asylgesuche  nach  Nationen  –  mit  insgesamt  694  Gesuchen  –  an 
siebter Stelle stand (vgl. kommentierte BFM-Asylstatistik 2009, S. 10). 
Seit  dem 1. April  2009 gilt  der  Kosovo zwar  als  verfolgungssicherer 
Staat  (Safe Country),  dies gemäss Beschluss des Bundesrates vom 
6. März  2009.  Es  wird  sich  aber  zeigen  müssen,  ob  und  falls  ja, 
welchen  Einfluss  dies  auf  künftige  Asylbewerberzahlen  haben  wird. 
Immerhin stellten im 3. Quartal  2009 noch 179 Personen und im 4. 
Quartal 151 Personen aus dem Kosovo hier ein Asylgesuch. Im 1. und 
2.  Quartal  2010  sank  deren  Zahl  auf  140;  Kosovo  liegt  damit  aber 
immer noch an achter Stelle der Herkunftsländer von Asylsuchenden 
(vgl.  kommentierte  BFM-Asylstatistik,  3.  und  4.  Quartal  2009  sowie 
kommentierte Asylstatistik 1. und 2. Quartal 2010).

6.4 Es wäre  jedoch zu  schematisch  und  nicht  haltbar,  generell  und 
ohne spezifische Anhaltspunkte ausschliesslich aufgrund der allgemei-
nen Lage in der Herkunftsregion auf eine nicht hinreichend gesicherte 
Wiederausreise zu schliessen. Die eben genannten Umstände entbin-
den die Vorinstanz daher nicht von einer einzelfallbezogenen Beurtei-

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lung.  Namentlich  können  berufliche,  gesellschaftliche  oder  familiäre 
Verpflichtungen  die  Prognose  für  eine  anstandslose  Wiederausreise 
begünstigen.

6.5 Die im Kosovo lebende Gesuchstellerin ist 64-jährig und verwitwet. 
Gemäss den Akten leben ihre Kinder – mit Ausnahme einer Tochter – 
nicht  mehr  im  Kosovo  (vgl.  Ziff. 2  des  ausgefüllten  kantonalen 
Fragebogens). Gemäss einer Bestätigung des Innenministeriums der 
Republik  Kosovo  vom  3.  Dezember  2009  leben  keine  weiteren 
Personen mehr mit ihr im gleichen Haushalt. Aufgrund dieser Sachlage 
kann demnach nicht davon ausgegangen werden, die Gesuchstel lerin 
verfüge im Kosovo über genügenden familiären Rückhalt, welcher sie 
nachhaltig von einer Emigration abzuhalten vermöchte.

6.6 Demgegenüber verfügt  die Eingeladene mit  ihrer  hierzulande le-
benden  Tochter  und  deren  Ehemann  bereits  über  enge  Bezugs-
personen  in  der  Schweiz.  In  diesem  Zusammenhang  gilt  es  ins-
besondere auch dem Umstand Rechnung zu tragen, dass sämtliche 
Familienangehörige der Gesuchstellerin ihr Heimatland verlassen ha-
ben und in andere europäische Länder übersiedelt  sind. Dieser Um-
stand weist auf einen konkreten Migrationswillen im nächsten Umfeld 
der  Eingeladenen  hin.  Zwar  wurde  diesbezüglich  beschwerdeweise 
geltend gemacht, die Gesuchstellerin besitze im Kosovo einen kleinen 
Bauernhof mit Tieren, den sie zu versorgen habe. Diesem Einwand ist  
jedoch entgegenzuhalten, dass in Anbetracht der beabsichtigten Auf-
enthaltsdauer in der Schweiz von 90 Tagen, nicht davon ausgegangen 
werden kann, die Anwesenheit der Gesuchstellerin im Heimatland sei 
zwingend erforderlich. Eine besondere Verpflichtung kann demzufolge 
daraus  nicht  abgeleitet  werden.  Überdies  hat  die  Gesuchstellerin 
selbst  im  Visumantrag  vom  6.  Januar  2010  ihre  landwirtschaftliche 
Tätigkeit nicht erwähnt, sondern lediglich angegeben, sie sei Hausfrau 
(amvise). 

6.7 Zu  berücksichtigen  sind  in  casu  auch  eventuelle  altersbedingte 
gesundheitliche Probleme. Diese bergen ein erhöhtes Risiko in sich, 
die Gesuchstellerin könnte nach einem mehrmonatigen Aufenthalt  in 
der  Schweiz  geneigt  sein,  den Lebensabend im Umfeld  ihrer  in  der 
Schweiz  lebenden  Tochter  und  deren  Familie  zu  verbringen.  Ange-
sichts  dieser  Sachlage  bestehen  Anzeichen  einer  möglichen  Über-
siedelung und demzufolge begründete Zweifel am deklarierten Aufent-

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haltszweck (Besuchsaufenthalt; vgl. Art. 15 Abs. 1 Bst. b i.V.m. Art. 16 
und Art. 12 Abs. 2 Bst. c in fine VEV).

6.8 Vor dem allgemeinen und persönlichen Hintergrund durfte die Vor-
instanz demnach davon ausgehen, dass keine hinreichende Gewähr 
für  eine fristgerechte und anstandslose Wiederausreise der Gesuch-
stellerin nach einem Besuchsaufenthalt besteht. An dieser Beurteilung 
vermögen auch die Zusicherungen der Beschwerdeführerin nichts zu 
ändern. Als Gastgeberin kann sie zwar für gewisse finanzielle Risiken 
im Zusammenhang mit  dem Besuchsaufenthalt,  aus  nahe liegenden 
Gründen  aber  nicht  für  ein  bestimmtes  Verhalten  ihres  Gastes 
garantieren.  Denn  bei  der  Abwägung  des  Risikos  einer  nicht  frist -
gerechten Wiederausreise ist  naturgemäss nicht so sehr die Haltung 
des Gastgebers, sondern in erster Linie das mögliche Verhalten des 
Gastes  selbst  von  Bedeutung.  Nur  Letzterer  ist  in  der  Lage,  hin-
reichend  Gewähr  für  seine  Rückkehrbereitschaft  zu  bieten  (BVGE 
2009/27 E. 9). Der Beschwerdeführerin steht weiterhin die Möglichkeit 
offen, ihre Mutter im Kosovo zu besuchen. 

7.
Aus den dargelegten Gründen ist  daher nicht  zu beanstanden, dass 
die Vorinstanz das öffentliche Interesse sowie die Beachtung der gel-
tenden Bestimmungen entsprechend gewichtete und der Gesuchstel-
lerin die Einreise verweigerte. Die angefochtene Verfügung ist somit im 
Ergebnis rechtmässig (Art. 49 VwVG). Die Beschwerde ist demzufolge 
abzuweisen.

8.
Dem  Ausgang  des  Verfahrens  entsprechend  wird  die  unterliegende 
Beschwerdeführerin kostenpflichtig (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Die Verfah-
renskosten  sind  auf  Fr. 700.-  festzusetzen (Art.  1,  Art.  2  und Art.  3 
Bst. b  des  Reglements  vom 21. Februar  2008  über  die  Kosten  und 
Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [SR 173.320.2]).

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 700.--  werden  der  Beschwerdeführerin 
auferlegt.  Sie  werden  mit  dem  in  gleicher  Höhe  geleisteten 
Kostenvorschuss verrechnet.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- die Beschwerdeführerin (Einschreiben)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...] zurück)
- das Amt für Migration des Kantons Schwyz 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Antonio Imoberdorf Susanne Stockmeyer

Versand: 

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