# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6c02cc75-d3a5-545e-bf11-79987d6003f4
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-01-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 18.01.2012 IV 2010/17
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2010-17_2012-01-18.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2010/17

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 15.05.2020

Entscheiddatum: 18.01.2012

Entscheid Versicherungsgericht, 18.01.2012
Art. 16 ATSG. Art. 17 ATSG. Rentenrevision. Bemessung des 
Invaliditätsgrades bei Selbständigerwerbenden. Führt die versicherte Person 
einen Betrieb und kann sie gesundheitsbedingt gewisse Tätigkeiten nicht 
mehr selbst ausführen, so kann die Erwerbseinbusse unter Umständen den 
Mehrkosten für zusätzliches Personal entsprechen. Zeitigt eine weitere 
Verschlechterung des Gesundheitszustandes keine nachweislichen 
Auswirkungen auf die Lohnkostenentwicklung, Umsatz- und Gewinnzahlen, 
so bleibt der Invaliditätsgrad unverändert (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. Januar 2012, IV 
2010/17).

Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug

und Marie Löhrer; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Entscheid vom 18. Januar 2012

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Irja Zuber Hofer, procap, Froburgstrasse 4,

Postfach, 4601 Olten,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rentenrevision

Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich am 20. Juli 1998 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung bei der IV-Stelle des Kantons St.Gallen an (IV-act. 1).

A.b   Am 10. September 1998 erstattete der Hausarzt Dr. med. B.___ einen Arztbericht 

zuhanden der IV-Stelle, in welchem er einen Zustand nach diversen Bagatellunfällen 

mit Traumatisierung verschiedener Gelenke beschrieb und angesichts der un­

gewöhnlichen Verhältnisse eine Abklärung vor Ort empfahl. Seines Erachtens leiste die 

Versicherte als selbständige Wirtin trotz persistierender Beschwerden, insbesondere im 

Bereich des Handgelenks, überdurchschnittlichen Einsatz (IV-act. 4).

A.c   Am 3. Dezember 1998 gingen der IV-Stelle die Lohnhefte der Jahre 1994–1997 zu 

(IV-act. 8). Am 9. Dezember 1998 teilte der Treuhänder der Versicherten mit, dass an­

hand der ihm zur Verfügung stehenden Unterlagen keine Buchhaltungen hätten erstellt 

werden können, weshalb er der IV-Stelle eine Einkommenszusammenstellung für 

die Jahre 1995–1997 zukommen lasse. Dieser Zusammenstellung lässt sich ent­

nehmen, dass bei einem Ertrag von Fr. 648’373.-- (1995), Fr. 680’957.-- (1996) bzw. 

Fr. 699’038.-- (1997) ein Betriebsgewinn von Fr. 34’411.-- (1995), Fr. 39’544.-- (1996) 

bzw. Fr. 43’422.-- (1997) erzielt wurde, dies unter Berücksichtigung eines pauschalen 

Warenaufwands von 38 % des Ertrags, eines pauschalen Personalaufwands von 35 % 

des Ertrags und eines pauschalen allgemeinen Betriebsaufwands von 10 % des 

Ertrags (IV-act. 9). Im Auszug aus dem Individuellen Konto vom 30. Juli 1998 waren für 

die Jahre 1994 und 1995 je Fr. 60’900.-- und für die Jahre 1996 und 1997 je 

Fr. 67’000.-- als Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit ausgewiesen worden 

(IV-act. 2). Das Steueramt der Gemeinde C.___ hatte am 5. August 1998 ein 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit von Fr. 60’000.-- (1993), Fr. 69’000.-- 

(1994), Fr. 38’000.-- (1995) bzw. Fr. 44’000.-- (1996) bescheinigt (IV-act. 3).

A.d   Am 29. März 1999 fand eine Abklärung betreffend selbständige Erwerbstätigkeit 

statt. Im entsprechenden Bericht wurde unter anderem festgehalten, die Beschwerden 

hätten mit einem Unfall am 1. September 1994 begonnen, als die Versicherte im 

Betrieb auf der Treppe gestürzt sei und sich eine Verletzung am rechten Handgelenk 

zugezogen habe. Die zuständige Unfallversicherung richte seither Taggelder 

ausgehend von einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit aus; die Versicherte sei indessen der 

Ansicht, ihre effektive Arbeitsleistung im Betrieb liege nur bei etwa 30 %. Aufgrund 

ihrer Einschränkungen beschäftige sie zusätzlich eine Serviertochter zu 100 %, eine 

Küchenangestellte – die zuvor nur in einem Pensum von 33 % beschäftigt worden sei – 

zu 100 % sowie die Tochter für die Büroarbeit. Anhand eines Betätigungsvergleichs 

wurde eine Arbeitsfähigkeit von 33,33 % festgestellt. Der Invaliditätsgrad sei indessen 

anhand eines Einkommensvergleichs zu ermitteln, wofür allerdings zuerst weitere 

Unterlagen einzuholen seien (IV-act. 13).

A.e   Auf Aufforderung der IV-Stelle hin teilte der Treuhänder der Versicherten am 

29. Juli 1999 mit, dass für das Jahr 1992 ein Betriebsgewinn von Fr. 55’378.--, für das 

Jahr 1993 ein solcher von Fr. 60’000.-- und für das Jahr 1994 ein solcher von 

Fr. 69’000.-- definitiv veranlagt worden seien; aufgrund der „eingereichten 

Betriebsgewinne“ für die Jahre 1995 und 1996 von Fr. 34’411.-- und Fr. 39’544.-- 

resultiere eine Reduktion des buchhalterischen Betriebserfolges pro Jahr von etwa 

Fr. 30’000.--, weil die Personalkosten entsprechend höher seien (IV-act. 16).

A.f    Mit Vorbescheid vom 26. Oktober 1999 teilte die IV-Stelle mit, dass angesichts 

eines Valideneinkommens von Fr. 60’000.--, einer Erwerbseinbusse von Fr. 30’000.-- 

für behinderungsbedingte höhere Personalkosten und eines entsprechenden 

Invaliditätsgrades von 50 % die Ausrichtung einer halben Rente mit Wirkung ab 1. Juli 

1997 vorgesehen sei (IV-act. 19). Am 16. März 2000 verfügte die IV-Stelle 

entsprechend (IV-act. 34).

B.     

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

B.a   Am 11. April 2005 ging der IV-Stelle der von der Versicherten ausgefüllte „Frage­

bogen für Revision der Invalidenrente“ zu, in welchem die Versicherte ausgeführt hatte, 

ihr Gesundheitszustand habe sich seit Februar 2004 verschlimmert; sie könne die 

rechte Hand kaum mehr benutzen (IV-act. 47). Dem Fragebogen lag unter anderem 

eine Einkommenszusammenstellung für das Jahr 2003 bei, in welcher ein Ertrag von 

Fr. 975’062.10 und – unter Berücksichtigung eines pauschalen Warenaufwands und 

Personalaufwands von je 38 % des Ertrags – ein Betriebsgewinn von Fr. 72’365.75 

ausgewiesen worden war (IV-act. 48–4).

B.b   Gemäss Auszug aus dem Individuellen Konto vom 15. April 2005 hatte die 

Versicherte im Jahr 2000 ein Einkommen von Fr. 62’800.--, im Jahr 2001 ein solches 

von Fr. 59’700.-- und im Jahr 2002 ein solches von Fr. 75’800.-- aus selbständiger 

Erwerbstätigkeit erzielt (IV-act. 50). Die Steuerveranlagung für die Jahre 2001–2003 

erfolgte jeweils ermessensweise, und zwar unter Annahme eines Erwerbseinkommens 

von Fr. 60’000.-- für das Jahr 2001, eines solchen von Fr. 70’000.-- für das Jahr 2002 

und eines solchen von Fr. 80’000.-- für das Jahr 2003 (IV-act. 51).

B.c   Am 5. August 2005 erstattete Dr. med. D.___, Fachärztin FMH für Innere Medizin 

und Rheumatologie, einen Verlaufsbericht, in welchem sie starke Schmerzen in beiden 

Handgelenken, rechts mehr als links, mit deutlicher Zunahme seit März 2004 schilderte 

(IV-act. 54–1 ff.). Dem Bericht lag unter anderem ein Bericht der Klinik für Hand-, 

Plastische- und Wiederherstellungschirurgie des Kantonsspitals St. Gallen vom 

10. Juni 2005 bei, in welchem ein scapho-lunate advanced collapse wrist nach in 

Fehlstellung verheilter Scaphoid-Querfraktur mit scapholunärer Dissoziation rechts 

nach Trauma im September 1994 und ein scapho-lunate advanced collapse wrist nach 

in Fehlstellung verheilter Scaphoidfraktur nach Trauma circa im Jahr 2000 

diagnostiziert worden waren (IV-act. 54–4 f.). Auf Anfrage der IV-Stelle hin führte 

Dr. D.___ am 12. September 2005 ergänzend aus, die Versicherte sei im bisherigen 

Tätigkeitsbereich (Einsatz Küche und Service) aufgrund ihres Leidens im Bereich beider 

Hände nicht mehr arbeitsfähig; in einer leidensadaptierten Tätigkeit wäre die 

Versicherte zu 25 % arbeitsfähig (IV-act. 57).

B.d   Am 11. April 2006 liess die Versicherte um Anpassung der Rente ersuchen; der 

Gesundheitszustand habe sich erheblich verschlechtert. Da zur Zeit ein Unfallver­

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

sicherungsverfahren hängig sei, sei das Verfahren einstweilen zu sistieren (IV-act. 59). 

Am 12. April 2006 teilte die IV-Stelle mit, dass das im Februar 2005 eingeleitete An­

passungsverfahren wunschgemäss einstweilen sistiert werde (IV-act. 60).

B.e   Am 10. Juli 2007 ging der IV-Stelle eine Kopie eines fachärztlichen Gutachtens 

von Dr. med. E.___, Facharzt FMH für Chirurgie, vom 12. April 2006 zu, in welchem 

Bezug auf ein Gutachten der Medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS) Ostschweiz vom 

9. Februar 2005 (das offenbar zuhanden der Unfallversicherung erstattet worden war) 

genommen und ausgeführt wurde, die Versicherte leide unter einem scapho-lunate 

advanced collapse wrist Stadium II links und einem solchen Stadium III rechts, wobei 

die Beschwerden im linken Handgelenk auf einen am 9. Januar 2001 erlittenen Unfall 

zurückzuführen seien; unter Berücksichtigung der bis anhin nur für die rechte, 

dominante Hand ausgerichteten 50%igen Rente betrage – nachdem für die linke Hand 

die gleiche Diagnose gestellt werden könne – die Arbeitsunfähigkeit etwa 70–75 %, 

dies wahrscheinlich seit Januar 2003 (IV-act. 66).

B.f    Mit Entscheid UV 2006/16 vom 19. Februar 2008 wies das Versicherungsgericht 

des Kantons St.Gallen das Unfallversicherungsverfahren an die Unfallversicherung 

zurück, damit diese weitere Abklärungen in Bezug auf die als unfallkausal anerkannten 

Beschwerden im linken Handgelenk tätige (IV-act. 68).

B.g   Auf Aufforderung der IV-Stelle hin liess die Versicherte dieser die Einkommens­

zusammenstellungen für die Jahre 2002–2007 zugehen. Gemäss denselben hatte die 

Versicherte im Jahr 2004 bei einem Ertrag von Fr. 1’139’268.91 einen Betriebsgewinn 

von Fr. 58’450.86, im Jahr 2005 bei einem Ertrag von Fr. 831’977.80 einen 

Betriebsgewinn von Fr. 34’841.70, im Jahr 2006 bei einem Ertrag von Fr. 846’691.40 

einen Betriebsgewinn von Fr. 37’257.35 und im Jahr 2007 bei einem Ertrag von 

Fr. 850’924.18 einen Betriebsgewinn von Fr. 37’081.33 erzielt, wobei jeweils ein 

pauschaler Warenaufwand von 38 % des Ertrags, ein pauschaler Personalaufwand von 

ebenfalls 38 % des Ertrags und ein pauschaler allgemeiner Betriebsaufwand von 11 % 

des Ertrags berücksichtigt worden waren (IV-act. 77). Im Auszug aus dem Individuellen 

Konto vom 5. November 2008 waren für die Jahre 2003–2006 Einkommen aus 

selbständiger Erwerbstätigkeit in der Höhe von Fr. 85’400.-- (2003), Fr. 65’400.-- 

(2004), Fr. 42’700.-- (2005) und Fr. 43’200.-- (2006) ausgewiesen worden (IV-act. 75).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

B.h   Mit Verlaufsbericht vom 29. Dezember 2008 teilte Dr. D.___ mit, dass sich der 

Gesundheitszustand nicht verändert habe. Die Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten 

Tätigkeit liege bei zwei Stunden pro Tag; die aktuell ausgeübte Tätigkeit sei als 

adaptierte Tätigkeit zu qualifizieren (IV-act. 80).

B.i     Am 7. April 2009 teilte das Steueramt der Gemeinde C.___ mit, dass für die Jahre 

2004–2007 direkte Steuern auf einem Einkommen von Fr. 58’451.-- (2004), 

Fr. 34’842.-- (2005), Fr. 37’257.-- (2006) bzw. Fr. 37’081.-- (2007) veranlagt worden 

seien (IV-act. 83).

B.j     Am 31. März 2009 hatte eine weitere Abklärung betreffend selbständige 

Erwerbstätigkeit stattgefunden. Im entsprechenden Bericht wurde unter anderem 

festgehalten, der während der Wintersaison geführte Betrieb sei im September 2005 

abgebrannt; es sei der Aufbau eines neuen Restaurants geplant, doch müsse mit dem 

Projekt aufgrund diverser Umstände noch zugewartet werden. Der 

Betätigungsvergleich ergab eine Arbeitsfähigkeit von 34,65 %, wobei die Versicherte 

geltend machte, bezüglich Wareneinkauf, Organisation, Personalführung und 

Gästebetreuung sei sie stärker eingeschränkt als im Betätigungsvergleich 

angenommen worden sei. Der Abklärungsbeauftragte führte im Bericht aus, die 

Personalkosten hielten sich seit 1999 in der gewohnten Bandbreite, und zwar deutlich 

unterhalb der steuerlich akzeptierten 38 % des Ertrags. Nachdem die Versicherte im 

Jahr 2003 ein Betriebseinkommen von rund Fr. 72’000.-- und im Jahr 2004 ein solches 

von rund Fr. 58’000.-- deklariert habe, hätte sie an sich keinen Anspruch mehr auf eine 

Rente gehabt. Gemessen am Valideneinkommen von Fr. 60’000.-- für das Jahr 1998 

habe die Versicherte praktisch jedes Jahr mehr als die Hälfte verdient, ohne dass ein 

Abfall ab dem zweiten Unfall im Jahr 2001 zu verzeichnen gewesen sei. Offensichtlich 

könne die Versicherte ihre unbestrittenen körperlichen Handicaps mit 

unternehmerischen Organisations- und Führungsqualitäten kompensieren. Gesamthaft 

sei weiterhin eine halbe Rente auszurichten (IV-act. 88). Ergänzend wurden die 

Jahresabrechnungen der Lohnbeiträge für die Jahre 1999–2008 zu den Akten 

genommen (IV-act. 87).

B.k   Am 16. Juli 2009 teilte die IV-Stelle mit, dass weiterhin eine halbe Rente aus­

gerichtet werde (IV-act. 89). Auf entsprechende Stellungnahme der Versicherten hin (IV-

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

act. 91) erliess die IV-Stelle am 7. September 2009 einen Vorbescheid (IV-act. 95). 

Gegen denselben liess die Versicherte am 7. Oktober 2009 Einwand erheben. Im Ent­

scheid UV 2006/16 des Versicherungsgerichts des Kantons St.Gallen vom 19. Februar 

2008 sei eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes anerkannt worden; der 

Betätigungsvergleich habe eine Arbeitsfähigkeit von lediglich noch 34,65 % ergeben. 

Aus diesen Gründen sei die Rente heraufzusetzen (IV-act. 99). Der Einwand wurde am 

5. November 2009 ergänzt (IV-act. 101).

B.l     Am 30. November 2009 verfügte die IV-Stelle gemäss Vorbescheid vom 

7. September 2009, wobei hinsichtlich der Einwände sinngemäss auf den 

Abklärungsbericht verwiesen wurde (IV-act. 102).

B.m Dagegen richtet sich die am 18. Januar 2010 erhobene Beschwerde, mit der die 

Zusprache mindestens einer Dreiviertelsrente und eventualiter die Rückweisung zu 

weiteren Abklärungen beantragt werden und zur Begründung im Wesentlichen 

ausgeführt wird, das Betriebsergebnis sei keine zuverlässige Grösse für die 

Bemessung des Invaliditätsgrades; nur der Betätigungsvergleich erlaube es, den 

Invaliditätsgrad zuverlässig zu bemessen, weshalb von einer etwa 65–75%igen 

Arbeitsunfähigkeit auszugehen sei (act. G 1).

B.n   Die Beschwerdegegnerin schliesst auf Abweisung der Beschwerde. In ihrer 

Beschwerdeantwort vom 15. März 2010 führte sie zur Begründung im Wesentlichen 

aus, wenn ermessensweise von einem maximalen Valideneinkommen von Fr. 60’000.-- 

ausgegangen werde – der Brand des zweiten Betriebs hätte sich auch auf die 

Validenkarriere ausgewirkt –, läge der Invaliditätsgrad angesichts der 

unbestrittenermassen erzielten Betriebseinkommen in den Jahren 2003–2007 bei 

deutlich weniger als 50 %. Da die Beschwerdeführerin angesichts ihrer Stellung als 

Geschäftsführerin und angesichts der Grösse des von ihr geführten Betriebs nicht auf 

die Verrichtung manueller Tätigkeiten angewiesen sei, wirke sich die 

Gesundheitsbeeinträchtigung der beiden Hände nicht wesentlich auf ihre 

Arbeitsfähigkeit aus. Die Invalidenrente sei sodann eine Erwerbsausfallsrente und keine 

Gesundheitsbeeinträchtigungsrente. Da der Unfall im Jahr 2001 keine erwerblichen 

Auswirkungen gezeitigt habe, komme eine Rentenanpassung nicht in Betracht 

(act. G 5).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

B.o   Mit Replik vom 22. April 2010 liess die Beschwerdeführerin an den mit 

Beschwerde vom 18. Januar 2010 gestellten Anträgen festhalten und zur Begründung 

im Wesentlichen ergänzend ausführen, dass der zweite Betrieb zwischenzeitlich wieder 

eröffnet worden sei, dass es nicht angehe, Mutmassungen bezüglich Validenkarriere 

anzustellen, und dass es der Beschwerdeführerin faktisch nicht möglich sei, ihre 

Tätigkeiten so zu verlagern, dass sich die Gesundheitsbeeinträchtigung der beiden 

Hände nicht auf die Arbeitsfähigkeit auswirken würde (act. G 7).

B.p   Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 9).

Erwägungen:

1.      

Vorliegend ist zu beurteilen, ob sich der Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin nach 

Zusprache einer halben Invalidenrente per 1. Juli 1997 mit Verfügung vom 16. März 

2000 (IV-act. 34) im Sinne von Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) so erheblich 

verändert hat, dass eine Anpassung der rechtskräftig verfügten Rente vorzunehmen ist. 

Dabei ist zu berücksichtigen, dass der Invaliditätsgrad, der in aller Regel durch einen 

Einkommensvergleich zu ermitteln ist (vgl. Art. 16 ATSG), Ausdruck eines Verlustes 

erwerblicher Leistungsfähigkeit ist und nicht Ausdruck eines (medizinisch zu ermitteln­

den) Verlustes der Arbeitsfähigkeit. Kann beispielsweise eine versicherte Person 

aufgrund einer gesundheitlichen Beeinträchtigung die zuvor ausgeübte körperlich 

schwere Tätigkeit nicht mehr ausüben (ist sie also in dieser angestammten Tätigkeit zu 

100 % arbeitsunfähig), ist es ihr aber möglich, eine körperlich leichtere Tätigkeit 

auszuüben und dabei ein Einkommen in der Höhe des zuvor erzielten Einkommens zu 

erzielen, ist sie zwar arbeitsunfähig, aber nicht invalid: Ihre erwerbliche 

Leistungsfähigkeit hat sich trotz Gesundheitsbeeinträchtigung nicht verringert. 

Bezogen auf die Beschwerdeführerin, die offenbar seit mehr als 20 Jahren erfolgreich 

selbständig einen Gastronomiebetrieb führt (vgl. IV-act. 13–2), stellt sich somit die 

Frage, ob die nach der Rentenzusprache im Jahr 2000 (vgl. IV-act. 34) eingetretenen 

Verschlechterungen ihres Gesundheitszustandes massgebende Auswirkungen auf ihre 

erwerbliche Leistungsfähigkeit zeitigten, sie also ohne diese Verschlechterungen im 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung (November 2009) ein höheres 

Erwerbseinkommen hätte erzielen können.

2.      

2.1    Aufgrund des aktenmässig ausgewiesenen Karriereverlaufs der 

Beschwerdeführerin ist davon auszugehen, dass sie auch ohne Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes ihren Betrieb weitergeführt hätte. Dies wird von beiden Parteien 

zu Recht nicht bestritten. Gründe für die Annahme, die Beschwerdeführerin hätte ohne 

Gesundheitsverschlechterung mehr Umsatz erzielt, werden nicht geltend gemacht und 

sind auch nicht ersichtlich. Es ist vielmehr mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon 

auszugehen, dass sich die Umsätze auch ohne Gesundheitsverschlechterung so 

entwickelt hätten, wie sie sich tatsächlich entwickelt haben. Auch dies wird von beiden 

Parteien zu Recht nicht in Abrede gestellt. Eine allfällige gesundheitsbedingte 

Erwerbseinbusse wäre daher einzig in der Anstellung zusätzlichen Personals zur 

Verrichtung der Arbeiten, die von der Beschwerdeführerin nicht mehr ausgeführt 

werden können, zu erblicken.

2.2    Ausgehend von dieser Überlegung wurde denn auch im Rahmen der erstmaligen 

Rentenzusprache der Invaliditätsgrad ermittelt: Anlässlich der Abklärung an Ort und 

Stelle wurde festgestellt, dass die Beschwerdeführerin zusätzliches Personal hatte 

anstellen müssen (vgl. IV-act. 13–4), wodurch gemäss Schreiben des Treuhänders der 

Beschwerdeführerin vom 29. Juli 1999 Mehrkosten von rund Fr. 30’000.-- pro Jahr 

entstanden seien, welche zur Halbierung des Betriebsgewinns führten (vgl. IV-act. 16). 

Zwar bestehen gewisse Zweifel an der Zuverlässigkeit der so ermittelten Vergleichsein­

kommen, standen der Beschwerdegegnerin doch nicht genügend aussagekräftige 

Werte zur Entwicklung der effektiven Lohnkosten im Zusammenhang mit dem Unfall im 

Jahr 1994 zur Verfügung (es liegen einzig Angaben zu den Lohnkosten ab dem Jahr 

1994 bei den Akten; vgl. IV-act. 8 und 13–5); im Übrigen lässt sich dem Lohnheft 1994 

kein erheblicher Anstieg der Lohnkosten ab September 1994 entnehmen (vgl. IV-act. 8–

61 ff.). Ebenso fehlten Vergleichswerte zur Entwicklung des Umsatzes; waren doch nur 

die Umsätze der Jahre 1995–1997 bekannt gegeben worden, nicht aber jene vor 1995 

(vgl. IV-act. 9). Schliesslich fällt auf, dass die Beschwerdegegnerin im Jahr 1994 einen 

um immerhin 15 % höheren Gewinn erzielte als im Jahr 1993 (vgl. IV-act. 16). 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Allerdings lässt sich den Lohnheften entnehmen, dass im Jahr 1995 die Lohnkosten 

rund Fr. 24’000.-- höher waren als im Jahr 1994 (vgl. IV-act. 8), was die der 

rentenzusprechenden Verfügung zugrunde liegende Annahme, das Einkommen habe 

sich aufgrund von Personalmehrkosten halbiert, stützt. Es mag offen bleiben, ob der 

Gewinnrückgang allein auf die gesundheitsbedingten Einschränkungen der 

Beschwerdeführerin zurückzuführen war. Gesamthaft war es im Verfügungszeitpunkt 

nämlich durchaus vertretbar, die Vergleichseinkommen so festzulegen, wie dies die 

Beschwerdegegnerin getan hat. Eine zweifellose Unrichtigkeit der 

rentenzusprechenden Verfügung auf der Basis eines Invaliditätsgrades von 50 % ist 

jedenfalls zu verneinen.

2.3    Die effektiven Lohnkosten der Jahre 1999–2008 entwickelten sich gesamthaft im 

Rahmen der Nominallohnentwicklung: Die im Jahr 2008 angefallenen Lohnkosten von 

Fr. 254’863.-- sind etwa 13 % höher als die im Jahr 1999 angefallenen Lohnkosten von 

Fr. 225’449.--; die Nominallöhne haben sich in diesem Zeitraum um 14 % erhöht 

(Indexstand 1999: 1938; 2008: 2219; vgl. Bundesamt für Statistik, Lohnentwicklung 

2010, T 39). Obwohl die von der Beschwerdeführerin geltend gemachte massgebende 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes im Jahr 2001 eingetreten ist, kam es 

lediglich in den Jahren 2003 und 2004 zu einem erheblichen – indessen 

vorübergehenden – Anstieg der Lohnkosten (vgl. IV-act. 88–5). Die Beschwerdeführerin 

machte zwar geltend, sie hätte aufgrund der Unfallereignisse im Jahr 2001 zwei 

Arbeitnehmer zusätzlich anstellen müssen (in einem Pensum von 40–60 %), und es 

würden nun zwei Familienmitglieder (Schwager und Schwiegersohn) zusätzlich im 

Betrieb mitarbeiten (vgl. IV-act. 88–13), doch findet diese Angabe kein Korrelat in der 

eben dargelegten Entwicklung der effektiven Lohnkosten. Ebenso lässt sich kein 

entsprechender Gewinneinbruch feststellen: Abgesehen von deutlich höheren 

Umsätzen und Gewinnen in den Jahren 2003 und 2004 bewegten sich die Umsätze in 

den Jahren 2002–2007 jeweils bei rund Fr. 830’000.-- bis Fr. 850’000.-- und die 

Gewinne jeweils bei rund Fr. 35’000.-- bis Fr. 37’000.-- (im Jahr 2002 allerdings 

lediglich Fr. 23’784.81). Selbst wenn man aufgrund des relativ tiefen Gewinns im Jahr 

2002 davon ausgehen würde, es seien in diesem Jahr entsprechende 

gesundheitsbedingt höhere Personalkosten angefallen, liesse sich daraus keine länger 

dauernde zusätzliche Erwerbseinbusse ableiten, denn im Jahr 2003 erzielte die 

Beschwerdeführerin den höchsten der in den Akten ausgewiesenen Betriebsgewinne 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

(das Dreifache des Betriebsgewinns im Jahr 2002). Im Jahr 2004 konnte die 

Beschwerdeführerin dann zwar nicht mehr einen ganz so hohen Gewinn erzielen, doch 

liegt auch dieser deutlich über dem Durchschnitt der in den Jahren davor und danach 

erzielten Gewinne. Zu einem eigentlichen, längerfristigen Gewinneinbruch kam es erst 

im Jahr 2005, wohl aufgrund des Brandes im Zweitbetrieb (vgl. zum Ganzen IV-act. 77 

und zum Brand IV-act. 88). Gesamthaft ist eine zusätzliche erhebliche Erwerbseinbusse 

nach Erlass der rentenzusprechenden Verfügung bzw. als Folge der Unfallereignisse im 

Jahr 2001 in den Akten jedenfalls nicht ausgewiesen. Vor diesem Hintergrund 

rechtfertigt sich eine Rentenanpassung nicht.

3.      

Was sodann die Betätigungsvergleiche betrifft, so kann die Beschwerdeführerin daraus 

nichts zu ihren Gunsten ableiten. Die so genannte ausserordentliche 

Bemessungsmethode gelangt praxisgemäss nur dann zur Anwendung, wenn die 

zuverlässige Ermittlung des Invaliditätsgrades anhand eines Einkommensvergleichs 

nicht möglich ist. Sodann ist diese Bemessungsmethode nicht mit der spezifischen 

Methode des Betätigungsvergleichs zu verwechseln, denn im Gegensatz zu letzterer 

wird der Invaliditätsgrad nicht direkt anhand der Resultate des Betätigungsvergleichs 

ermittelt, sondern erst nach erwerblicher Gewichtung derselben (vgl. zum Ganzen: BGE 

128 V 29). Da vorliegend die Umsatz- und Gewinnzahlen eine ausreichend zuverlässige 

Beurteilung der Frage nach der Veränderung des Invaliditätsgrades erlauben, fällt eine 

Anwendung der ausserordentlichen Bemessungsmethode bereits grundsätzlich ausser 

Betracht. Sodann wäre – wenn der Invaliditätsgrad anhand der ausserordentlichen 

Methode ermittelt würde –, wie erwähnt, eine erwerbliche Gewichtung der Ergebnisse 

des entsprechenden Betätigungsvergleichs vorzunehmen, was die Beschwerdeführerin 

in ihrer Argumentation offensichtlich nicht bedacht hat. Es ist davon auszugehen, dass 

die bereits erfolgte und im Rahmen der allgemeinen Schadenminderungspflicht 

ohnehin zu verlangende Verlagerung der Tätigkeitsbereiche es der geschäftstüchtigen 

Beschwerdeführerin erlaubte, die infolge der Unfallereignisse im Jahr 2001 hinzuge­

kommenen Beeinträchtigungen in erwerblicher Hinsicht zu kompensieren, sodass 

mithin auch anhand eines erwerblich gewichteten Betätigungsvergleichs keine 

erhebliche Verschlechterung ausgewiesen würde. Wie es sich diesbezüglich genau 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

verhält, kann indessen offenbleiben, da der Invaliditätsgrad, wie erwähnt, anhand eines 

Einkommensvergleichs bemessen werden kann.

4.      

Die Beschwerdegegnerin hat daher zu Recht keine Anpassung der Rente 

vorgenommen, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist. Bei diesem 

Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin die gemäss Art. 69 Abs. 1  des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) zu erhebenden und 

praxisgemäss auf Fr. 600.-- festzulegenden Gerichtskosten zu bezahlen, wobei der von 

ihr geleistete Kostenvorschuss in selbiger Höhe angerechnet wird.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.       Die Beschwerdeführerin hat unter Anrechnung des von ihr geleisteten 

Kostenvorschusses von Fr. 600.-- die Gerichtskosten in selbiger Höhe zu bezahlen.

bis

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 18.01.2012
	Art. 16 ATSG. Art. 17 ATSG. Rentenrevision. Bemessung des Invaliditätsgrades bei Selbständigerwerbenden. Führt die versicherte Person einen Betrieb und kann sie gesundheitsbedingt gewisse Tätigkeiten nicht mehr selbst ausführen, so kann die Erwerbseinbusse unter Umständen den Mehrkosten für zusätzliches Personal entsprechen. Zeitigt eine weitere Verschlechterung des Gesundheitszustandes keine nachweislichen Auswirkungen auf die Lohnkostenentwicklung, Umsatz- und Gewinnzahlen, so bleibt der Invaliditätsgrad unverändert (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. Januar 2012, IV 2010/17).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T11:59:19+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen