# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2fd874b5-34a0-5c36-96d7-0c1a66a1abcd
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-03-06
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 06.03.2024 715 23 252 / 57 (715 2023 252 / 57)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_715-23-252---57_2024-03-06.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom 6. März 2024 (715 23 252 / 57) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Arbeitslosenversicherung 

 

 

Rückforderung zu Unrecht ausgerichteter Taggeldleistungen; Absprache der Vermitt-

lungsfähigkeit; Erfüllung der Auskunfts- und Meldepflichten 

 

 
Besetzung Präsidentin Doris Vollenweider, Gerichtsschreiberin Margit Campell 

 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführerin 
  

 
gegen 
 
 

 KIGA Baselland, Ergänzende Massnahmen ALV, Güterstrasse 107, 
4133 Pratteln, Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff Erlass einer Rückforderung  

 
 
 
 
A.1 Die [….] geborene A.____ meldete sich am 7. Februar 2020 beim Regionalen Arbeits-
vermittlungszentrum X.____ (RAV) zur Arbeitsvermittlung an und erhob gleichentags bei der Öf-
fentlichen Arbeitslosenkasse Baselland (Kasse) Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab 14. 
Februar 2020. In der Folge wurde ihr eine (pandemiebedingt verlängerte) Rahmenfrist für den 
Leistungsbezug vom 14. Februar 2020 bis 13. November 2022 eröffnet. 
 
A.2 A.____ arbeitete ab 1. August 2020 im Zwischenverdienst in einer B.____ in X._____. 
Diese Stelle kündigte sie am 24. Oktober 2020 fristlos (act. 276/Kasse). Die Kasse forderte in der 

 

 
 
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Folge A._____ auf, sich bis zum 18. November 2020 dazu zu äussern (act. 262/Kasse). Nachdem 
diese Frist ungenutzt abgelaufen war, stellte sie die Versicherte mit Verfügung Nr. 3109/2020 
vom 26. November 2020 wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit während 44 Tagen in der 
Anspruchsberechtigung ab 24. Oktober 2020 ein (act. 258/Kasse). Dieser Entscheid erwuchs in 
der Folge in Rechtskraft. 
 
A.3 Bereits am 12. November 2020 überwies das RAV X.____ die Angelegenheit zur Über-
prüfung der Vermittlungsfähigkeit von A.____ der kantonalen Amtsstelle (KAST). Nachdem die 
Versicherte sich nicht innert Frist zur Frage ihrer Vermittlungsfähigkeit geäussert hatte, sprach 
die KAST ihr mit Verfügung vom 4. Januar 2021 die Vermittlungsfähigkeit ab 15. September 2020 
ab (act. 378/KIGA). Am 24. Januar 2021 forderte die Versicherte die Rücknahme der Verfügung 
der KAST vom 4. Januar 2021. Nach durchgeführtem Schriftenwechsel schrieb das Kantonale 
Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit (KIGA), Ergänzende Massnahmen ALV, das Einsprache-
verfahren mit Beschluss vom 30. April 2021 als gegenstandlos ab. Dieser Beschluss erwuchs in 
Rechtskraft.  
 
A.4 Gestützt auf den Entscheid der KAST vom 4. Januar 2021 forderte die Kasse mit Verfü-
gung Nr. 24/2021 vom 11. Januar 2021 von A.____ Arbeitslosentaggelder vom 15. September 
2020 bis Ende Oktober 2020 in Höhe von Fr. 4'682.85 zurück. Dagegen erhob die Versicherte 
am 24. Januar 2021 Einsprache (act. 223/Kasse), welche mit Entscheid vom 5. Juli 2021 abge-
wiesen wurde. 
 
A.5 Am 11. August 2021 stellte A.____ ein Gesuch um Erlass der Rückforderung in Höhe 
von Fr. 4'682.85. Am 22. August 2022 wurde das Erlassgesuch, nachdem der Einspracheent-
scheid vom 5. Juli 2021 in Rechtskraft erwachsen war, abgelehnt. Die hiergegen am 3. Septem-
ber 2022 erhobene Einsprache wies die Einspracheinstanz des KIGA mit Entscheid vom 21. Juni 
2023 ab. 
 
B. Dagegen reichte A.____ am 14. August 2023 Beschwerde ans KIGA ein, welches diese 
zuständigkeitshalber ans Kantonsgericht, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht), 
weiterleitete. Die Beschwerdeführerin beantragte sinngemäss die Aufhebung des angefochtene 
Einspracheentscheids vom 21. Juni 2023 und die Gutheissung des Erlassgesuchs. Zur Begrün-
dung brachte sie im Wesentlichen vor, die Beschwerdegegnerin werfe ihr einzig vor, dass sie die 
Aufnahme ihrer selbständigen Tätigkeit zu spät gemeldet habe. Weiter führte sie aus, dass ihren 
Ausführungen in Bezug auf die Verneinung des guten Glaubens zu wenig Beachtung geschenkt 
worden sei.  
 
C. In ihrer Vernehmlassung vom 11. September 2023 schloss das KIGA auf Abweisung der 
Beschwerde. 
 
 
Die Präsidentin zieht  i n  E r w ä g u n g : 
 
1.1 Gemäss Art. 56 Abs.1 und Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000, dessen Bestimmungen gemäss Art. 2 

 

 
 
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ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosen-
versicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) vom 25. Juni 1982 auf die obligatorische 
Arbeitslosenversicherung anwendbar sind, kann gegen Einspracheentscheide der Versiche-
rungsträger Beschwerde beim kantonalen Versicherungsgericht erhoben werden. Örtlich zustän-
dig ist nach Art. 58 Abs. 1 ATSG grundsätzlich das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in 
dem die versicherte Person zur Zeit der Beschwerdeerhebung Wohnsitz hat. In Art. 100 Abs. 3 
AVIG ist der Bundesrat nun allerdings ausdrücklich ermächtigt worden, die örtliche Zuständigkeit 
des kantonalen Versicherungsgerichts in Abweichung von Art. 58 ATSG zu regeln. Laut Art. 128 
Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzent-
schädigung (AVIV) vom 31. August 1983 ist für die Beurteilung von Beschwerden gegen Verfü-
gungen (Einspracheentscheide) einer kantonalen Amtsstelle das Versicherungsgericht dessel-
ben Kantons zuständig. Anfechtungsobjekt des vorliegenden Verfahrens bildet ein Einsprache-
entscheid, den das KIGA als kantonale Amtsstelle im Sinne von Art. 85 AVIG erlassen hat, sodass 
die örtliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 
lit. a des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. De-
zember 1993 beurteilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche In-
stanz des Kantons Beschwerden gegen Einspracheentscheide der Versicherungsträger gemäss 
Art. 56 ATSG. Es ist somit auch sachlich zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zustän-
dig. 
 
1.2 Wie eingangs ausgeführt, forderte die Kasse mit Verfügung Nr. 24/2021 vom  
11. Januar 2021 von der Versicherten zu Unrecht ausgerichtete Taggeldleistungen in der Höhe 
von Fr. 4'682.85 zurück. Die von der Versicherten gegen diese Rückforderungsverfügung erho-
bene Einsprache wies die Kasse mit Entscheid vom 5. Juli 2021 ab. Dieser Entscheid erwuchs in 
Rechtskraft. Somit ist erstellt, dass die Beschwerdeführerin zu Unrecht Taggelder der Arbeitslo-
senversicherung in der Höhe von Fr. 4'682.85 bezog. In der vorliegend zur Beurteilung stehenden 
Beschwerde vom 14. August 2023 erhebt die Versicherte nun allerdings erneut verschiedene 
Einwände, die sich gegen die Rechtmässigkeit der Rückforderung der Kasse richten. Da aber der 
Einspracheentscheid vom 5. Juli 2021, mit dem die Rückforderungsverfügung Nr. 24/2021 vom 
11. Januar 2021 bestätigt wurde, in Rechtskraft erwachsen ist, können Einwände der Versicher-
ten, die sich gegen die Rechtmässigkeit der Rückforderung richten, im vorliegenden Beschwer-
deverfahren nicht mehr beurteilt werden. Auf die Beschwerde der Versicherten vom 14. August 
2023 kann deshalb nicht eingetreten werden, soweit sie sich gegen die Rechtmässigkeit der 
Rückforderung der Kasse richtet. Vorliegend ist einzig zu prüfen, ob der Beschwerdeführerin die 
Rückforderungsschuld erlassen werden kann. 
 
1.3 Gemäss § 55 Abs. 1 VPO entscheidet die präsidierende Person der Abteilung Sozial-
versicherungsrecht des Kantonsgerichts Streitigkeiten bis zu einem Streitwert von Fr. 20'000.-- 
durch Präsidialentscheid. Vorliegend ist der Erlass einer Rückforderung von Arbeitslosenentschä-
digung im Umfang von Fr. 4'682.85 umstritten, weshalb der Fall präsidial zu entscheiden ist. 
 
2.1 Laut Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuer-
statten. War die Leistungsempfängerin beim Bezug jedoch gutgläubig und würde die Rückerstat-
tung eine grosse Härte bedeuten, so wird sie auf Gesuch hin – sofern beide Voraussetzungen 
kumulativ erfüllt sind – ganz oder teilweise erlassen (Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG in Verbindung 

 

 
 
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mit Art. 4 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSV] vom 
11. September 2002). Der Erlass der Rückforderungsschuld setzt somit einerseits den gutgläu-
bigen Leistungsbezug und andererseits das Vorliegen einer grossen Härte voraus. 
 
2.2 Im Folgenden ist zunächst zu prüfen, ob bei der Versicherten die Erlassvoraussetzung 
des guten Glaubens gegeben ist. Gemäss Art. 3 Abs. 1 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches 
(ZGB) vom 10. Dezember 1907 ist zwar grundsätzlich von der Vermutung des guten Glaubens 
auszugehen. Ob er vorliegt, muss aber trotzdem im Einzelfall aufgrund der jeweiligen konkreten 
Umstände geprüft werden. Die Rechtsprechung unterscheidet zwischen dem guten Glauben als 
fehlendem Unrechtsbewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den gegebenen Umstän-
den auf den guten Glauben berufen konnte oder bei zumutbarer Aufmerksamkeit den bestehen-
den Rechtsmangel hätte erkennen können (Urteil des Bundesgerichts vom 5. Juli 2023, 
8C_107/2023, E. 3.2; BGE 122 V 221 E. 3). Der gute Glaube als Voraussetzung für den Erlass 
gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG entfällt nicht schon mit der Unkenntnis des Rechtsmangels. Die 
Leistungsempfängerin oder der Leistungsempfänger darf sich vielmehr nicht nur keiner böswilli-
gen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben (BGE 138 V 
218 E. 4). Demnach liegt der gute Glaube beim Bezug der Leistung nicht vor, wenn die unrecht-
mässige Auszahlung der Leistung auf arglistiges oder grobfahrlässiges Verhalten zurückzuführen 
ist, wenn also bei der Anmeldung oder der Abklärung der Verhältnisse in arglistiger oder grob-
fahrlässiger Weise Tatsachen verschwiegen oder unrichtige Angaben gemacht wurden, wenn 
beispielsweise eine Meldepflicht arglistig oder grobfahrlässig nicht oder nicht rechtzeitig erfüllt 
wurde oder wenn unrechtmässige Leistungen arglistig oder grobfahrlässig entgegengenommen 
wurden. Grobfahrlässig handelt nach konstanter bundesgerichtlicher Rechtsprechung, wer das 
ausser Acht lässt, was jedem verständigen Menschen in gleicher Lage und unter gleichen Um-
ständen als beachtlich hätte einleuchten müssen (BGE 108 V 202 E. 3a mit weiteren Hinweisen; 
BGE 110 V 180 E. 3c). Wie auch in anderen Bereichen beurteilt sich die geforderte Sorgfalt nach 
einem objektiven Massstab, wobei jedoch das der betroffenen Person in ihrer Subjektivität Mög-
liche und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht ausgeblen-
det werden darf (BGE 138 V 218 E. 4 mit Hinweis). 
 
2.3.1 Zur Erfüllung der Auskunfts- und Meldepflichten hat die einen Anspruch auf Leistungen 
erhebende Person die von den Versicherungsträgern nach Art. 29 Abs. 2 ATSG unentgeltlich 
abzugebenden Formulare für die Anmeldung und zur Abklärung des Anspruchs auf Leistungen 
vollständig und wahrheitsgetreu auszufüllen und dem Versicherungsträger zuzustellen. Zudem 
haben Leistungsbezügerinnen und -bezüger gemäss Art. 31 Abs. 1 ATSG jede wesentliche Än-
derung in den für die Leistung massgebenden Verhältnissen dem jeweils zuständigen Durchfüh-
rungsorgan zu melden. Auf den guten Glauben berufen kann sich in der Regel deshalb nur, wer 
im Administrativverfahren seine Auskunfts- und Meldepflicht gebührend erfüllt hat. Nach der 
Rechtsprechung entfällt der gute Glaube somit einerseits von vornherein, wenn die zu Unrecht 
erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige Melde- oder Auskunfts-
pflichtverletzung zurückzuführen ist. Anderseits kann sich die rückerstattungspflichtige Person 
auf den guten Glauben berufen, wenn ihre fehlerhafte Handlung oder Unterlassung nur eine 
leichte Verletzung der Melde- oder Auskunftspflicht darstellt und ihr fehlerhaftes Verhalten somit 
nur leicht fahrlässig war (BGE 138 V 221 E. 4, 112 V 103 E. 2c mit Hinweisen). 
 

 

 
 
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2.3.2 Der Zweck der Auskunfts- und Meldepflicht besteht darin, der Gefahr missbräuchlicher 
Inanspruchnahme von Arbeitslosenentschädigung vorzubeugen (Urteil des Bundesgerichts vom 
27. August 2014, 8C_265/2014, E. 3.3). Die Arbeitslosenkasse muss beurteilen können, ob und 
gegebenenfalls in welchem Umfang einer versicherten Person Anspruch auf Leistungen zusteht. 
So ist auch ein allfälliger Nebenverdienst (Art. 23 Abs. 3 AVIG), der nicht versichert ist und bei 
der Berechnung des Zwischenverdiensts unberücksichtigt bleibt (Art. 24 Abs. 3 AVIG), zu mel-
den, da die diesbezügliche rechtliche Qualifikation der Verwaltung obliegt.  
 
3. Das Kantonsgericht besitzt in Sozialversicherungssachen die vollständige Überprü-
fungsbefugnis und ist in der Beweiswürdigung frei (§ 57 VPO in Verbindung mit Art. 61 Satz 1 
ATSG; Art. 61 lit. c ATSG). Die Verwaltung als verfügende Instanz und im Beschwerdefall das 
Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen 
überzeugt sind (RENÉ RHINOW/HEINRICH KOLLER/CHRISTINA KISS/DANIELA THURNHERR/DENISE 
BRÜHL-MOSER, Öffentliches Prozessrecht, 4. Auflage, Basel 2021, N 999). Im Sozialversiche-
rungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahr-
scheinlichkeit zu fällen (CRISTINA SCHIAVI, in: Basler Kommentar ATSG, Frésard-Fellay/Klett/Leu-
zinger [Hrsg.], Basel 2020, Art. 43 N 11; BGE 144 V 427 E. 3.2). Die blosse Möglichkeit eines 
bestimmten Sachverhaltes genügt diesen Beweisanforderungen nicht. Es ist vielmehr jener Sach-
verhaltsdarstellung zu folgen, die das Gericht von allen möglichen Geschehensabläufen als die 
wahrscheinlichste würdigt (BGE 144 V 427 E. 3.2, 138 V 218 E. 6 mit diversen Hinweisen). 
 
4.1 Der rechtserhebliche Sachverhalt stellt sich im vorliegenden Verfahren wie folgt dar:  
 
4.2.1 Die Beschwerdeführerin verneinte im Formular "Angaben der versicherten Person" für 
den Monat September 2020 die Frage, ob sie eine selbständige Erwerbstätigkeit ausgeübt habe 
(act. 284/Kasse). Hingegen gab sie an, bei der B.____ im Zwischenverdienst tätig gewesen zu 
sein. Diese Anstellung kündigte sie am 24. Oktober 2020 per sofort (act. 278/Kasse). In ihrem 
Schreiben vom 30. Oktober 2020 begründete sie diesen Schritt gegenüber ihrer ehemaligen Ar-
beitgeberin dahingehend, dass sie seit Oktober 2020 ein Ladenlokal in X.____ führe. Viele Rück-
meldungen hätten ergeben, dass es von Vorteil sei, wenn sie selber in ihrem Laden präsent sei, 
da Aushilfen nicht dieselbe Beratung wie sie bieten könnten (act. 266/Kasse). Die Kasse stellte 
die Versicherte mit Verfügung Nr. 3109/2020 vom 26. November 2020 wegen selbstverschulde-
ter Arbeitslosigkeit während 44 Tagen in der Anspruchsberechtigung ab 24. Oktober 2020 ein 
(act. 258/Kasse). Dieser Entscheid erwuchs unangefochten in Rechtskraft. 
 
4.2.2 Im Rahmen eines am 14. Oktober 2020 durchgeführten Gesprächs informierte die Be-
schwerdeführerin die Personalberaterin beim RAV X.____, dass sie beabsichtige, sich selbstän-
dig zu machen. Die Personalberaterin klärte die Versicherte in der Folge unter anderem über ihre 
Möglichkeit zum Bezug von Taggeldern zur Förderung der selbständigen Tätigkeit auf. Die Be-
schwerdeführerin beantragte sodann am 17. November 2020 die entsprechenden Leistungen für 
ihr Projekt "C.____" bis März 2021. Das KIGA, Ergänzende Massnahmen ALV, lehnte das Ge-
such mit Verfügung vom 3. Dezember 2020 ab. Zur Begründung wurde im Wesentlichen vorge-
bracht, dass diese besonderen Taggelder nur während der Planungs- und Vorbereitungsphase 
eines Projekts ausgerichtet werden dürften. Da A.____ den Laden eröffnet habe, sei die Pla-

 

 
 
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nungsphase der selbständigen Tätigkeit so weit fortgeschritten, dass bereits die operative Tätig-
keit ausgeführt werden könne. Damit erfülle sie die gesetzlichen Voraussetzungen für die Aus-
richtung von Taggeldern für die Förderung der selbständigen Erwerbstätigkeit nicht, weshalb dem 
Gesuch nicht entsprochen werden könne. Auch diese Verfügung erwuchs in Rechtskraft.  
 
4.2.3 Wegen der selbständigen Tätigkeit der Beschwerdeführerin überwies das RAV X.____ 
die Angelegenheit am 12. November 2020 der KAST zur Überprüfung der Vermittlungsfähigkeit. 
Diese forderte die Versicherte am 13. November 2020 auf, sich bis zum 27. November 2020 zur 
selbständigen Tätigkeit zu äussern. Am 27. November 2020 ersuchte A.____ um eine Verlänge-
rung der Frist; sie werde sich nächste Woche melden (act. 344/KIGA). Mit Schreiben vom 9. De-
zember 2020 verlängerte die KAST die Frist für die Einreichung einer Stellungnahme bis 22. De-
zember 2020. Nachdem auch diese Frist unbenutzt abgelaufen war, sprach die KAST der Versi-
cherten mit Verfügung vom 4. Januar 2021 die Vermittlungsfähigkeit ab 15. September 2020 ab 
(act. 378/KIGA und act. 241/Kasse; vgl auch nachfolgende E. 4.2.4). Am 24. Januar 2021 er-
suchte die Versicherte um Rücknahme der Verfügung der KAST vom 4. Januar 2021. Zur Be-
gründung verwies sie auf ihre Einsprache gegen die Verfügung Nr. 24/2021 der Kasse vom 11. 
Januar 2021 (act. 335/KIGA). Mit Schreiben vom 2. Februar 2021 forderte das KIGA, Ergänzende 
Massnahmen, die Beschwerdeführerin auf, sich zur Frage der Vermittlungsfähigkeit zu äussern. 
Am 3. Februar 2021 teilte diese mit, dass sie ihre berufliche Situation nicht beurteilen könne und 
dass sie nicht mehr bereit sei, die Auflagen der Kasse zu erfüllen. Sie wies zudem darauf hin, 
dass sie auf jegliche Unterstützung verzichte, alle weiteren Schreiben des KIGA unbeantwortet 
lasse, keine weiteren Formulare ausfülle und in Ruhe gelassen werden möchte (act. 293 und 
313/518). In der Folge teilte das RAV X.____ der Beschwerdeführerin am 9. Februar 2021 mit, 
dass sie gestützt auf die Verfügung der KAST vom 4. Januar 2021 per 15. September 2020 von 
der Arbeitsvermittlung abgemeldet werde. Mit Beschluss vom 30. April 2021 schrieb das KIGA, 
Ergänzende Massnahmen ALV, das Einspracheverfahren als gegenstandlos ab. Dieser Be-
schluss erwuchs in Rechtskraft. 
 
4.2.4 Nachdem die KAST der Beschwerdeführerin am 4. Januar 2021 die Vermittlungsfähig-
keit abgesprochen hatte, verfügte die Kasse am 11. Januar 2021 die Rückforderung von zu Un-
recht bezogenen Taggeldern für die Monate September 2020 und Oktober 2020 in Höhe von 
Fr. 4'682.85. Dagegen brachte die Beschwerdeführerin am 24. Januar 2021 vor, dass sie am 15. 
September 2020 ihr Geschäft in X.____ eröffnet habe, nachdem sie im Juni 2020 mit den Vorbe-
reitungen dafür anfangen habe. Zudem habe sie im Zwischenverdienst in der B.____ gearbeitet. 
Die Arbeitszeiten der B.____ seien aber nur suboptimal mit den Öffnungszeiten ihres Ladens 
vereinbar gewesen. Weiter wies die Beschwerdeführerin darauf hin, dass sie in der gesamten 
Zeitspanne Juni 2020 bis September 2020 bei ihrer E-Mail-Signaturen klar deklariert habe, dass 
sie per 15. September 2020 vorsehe, einen Laden zu eröffnen. Sie sei darauf aber weder vom 
RAV und noch vom KIGA angesprochen worden. Sie habe sich sogar bei einem Anwalt erkundigt, 
wie die Rechtslage bezüglich einer Selbstständigkeit versicherungstechnisch aussehe. Der An-
walt habe ihr gesagt, es liege im Ermessen des KIGA, weitere Taggelder zuzusprechen oder 
nicht. Da sie ab August 2020 sehr intensiv mit der Eröffnung beschäftigt gewesen sei, habe sie 
sich nicht mehr um andere, ebenfalls wichtige Dinge kümmern können. Für sie sei klar gewesen, 
dass die Kasse sie weiterhin unterstütze und sie die Nettoeinnahmen des Ladens als Zwischen-
verdienst angeben könne. 

 

 
 
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4.2.5 Die Kasse wies die Einsprache im Wesentlichen am 5. Juli 2022 mit der Begründung ab, 
dass die KAST der Versicherten die Vermittlungsfähigkeit per 15. September 2020 abgesprochen 
habe (vgl. rechtskräftiger Beschluss vom 30. April 2021). Entgegen der Auffassung der Versi-
cherten läge es nicht im Ermessen der Kasse, die von der KAST abgesprochene Vermittlungsfä-
higkeit eigenmächtig aufzuheben. Aus diesem Grund habe die Versicherte die Taggelder ab 15. 
September 2020 unrechtmässig bezogen, weshalb sie zurückgefordert werden müssten.  
 
4.2.6 Die Beschwerdeführerin reichte am 11. August 2021 ein Erlassgesuch ein und führte 
aus, dass sie von der monatlichen Witwenrente in Höhe von Fr. 1'190.-- lebe. Dies sei weit unter 
dem Existenzminimum und das wenige Geld, das sie noch auf der Seite habe, müsse ausreichen, 
um die monatlichen Lebensunterhaltskosten zu begleichen. Ihre finanzielle Situation sehe nicht 
gut aus und sie sei nicht in der Lage, den zurückgeforderten Betrag von Fr. 4'682.85 zu bezahlen. 
 
4.2.7 Mit Verfügung vom 22. August 2022 wies die Einspracheinstanz des KIGA das Erlass-
gesuch ab. Zur Begründung wurde im Wesentlichen festgestellt, dass die Versicherte das ihr 
zumutbare Mindestmass an Sorgfalt bei der Entgegennahme der Zahlungen für den Zeitraum 
vom 15. September 2020 bis 31. Oktober 2020 nicht habe walten lassen und daher nicht gutgläu-
big gewesen sei. Sie habe die Eröffnung des Ladenlokals nach eigenen Angaben bereits im Som-
mer 2020 geplant und Werbung dafür gemacht. Zudem haben ihre Zwischenverdienststelle frist-
los gekündigt, um für die Selbständigkeit genügend Zeit zu haben. 
 
4.2.8 Mit Einsprache vom 2. September 2022 hielt die Beschwerdeführerin betreffend die Gut-
gläubigkeit im Zeitpunkt des Leistungsbezugs fest, dass sie ab Juli 2020 mit den Vorbereitungen 
der Ladenöffnung beschäftigt gewesen sei, womit sie alle Hände voll zu tun gehabt habe. Dass 
sie im Formular "Angaben der versicherten Person " vom September 2020 kein Kreuz bei selb-
ständiger Tätigkeit gemacht habe, könne auch ein Versehen gewesen sein. Zudem wiederholte 
sie die bereits in der Einsprache vom 24. Januar 2021 (vgl. oben E. 4.2.3) gemachten Ausfüh-
rungen, wonach sie nicht in Frage gestellt habe, dass sie die Selbständigkeit nicht im Zwischen-
verdienst abrechnen könne. Irgendwann im Herbst 2020 habe sie einen Anwalt konsultiert, von 
welchem sie die Auskunft erhalten habe, dass es keine klare gesetzliche Regelung gebe betref-
fend Anrechnung der selbständigen Tätigkeit als Zwischenverdienst und dass dies im Ermessen 
der Arbeitslosenkassen liege. Ebenso wenig habe sie nach der Schliessung des Ladens daran 
gedacht, dass sie sich wieder zum Leistungsbezug beim RAV anmelden könne, weil die Rah-
menfrist für den Leistungsbezug noch gelaufen sei. Diesbezüglich habe seitens der Arbeitslosen-
kasse niemand reagiert und sie darauf aufmerksam gemacht. Es habe sie auch erstaunt, dass 
auf ihre E-Mail-Signatur keine Reaktion gekommen sei. Daraus werde aber offensichtlich, dass 
sie nichts verheimlicht habe. 
 
4.2.9 Im Einspracheentscheid vom 21. Juni 2023 hielt die Beschwerdegegnerin an ihren Aus-
führungen in der Verfügung vom 2. September 2022 fest. Sie wies erneut darauf hin, die Be-
schwerdeführerin habe die zuständige Personalberaterin beim RAV erst Mitte Oktober 2020 dar-
über informiert, dass sie Mitte September 2020 ihre selbständige Tätigkeit aufgenommen habe. 
Weiter wurde festgestellt, dass die Beschwerdeführerin aus dem Hinweis, wonach sie die Laden-
öffnung in der E-Mail-Signatur erwähnt habe, nichts zu ihren Gunsten ableiten könne. Aufgrund 

 

 
 
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des nicht wahrheitsgetreu ausgefüllten Formulars "Angaben der versicherten Person" für den 
Monat September 2020, könne sich Versicherte nicht darauf berufen, ihrer Meldepflicht nachge-
kommen zu sein. Es hätte ihr zudem bewusst sein müssen, dass die selbständige Tätigkeit ihre 
Vermittlungsfähigkeit in Frage stellen und nicht als Zwischenverdienst betrachtet werden könnte. 
 
4.2.10 In ihrer Beschwerde vom 14. August 2023 monierte die Beschwerdeführerin, dass sie 
ihre Tätigkeit in der B.____ nicht aufgegeben habe, weil sie sich ihrer Selbständigkeit habe wid-
men wollen, sondern weil diese Arbeit nicht vereinbar mit dieser gewesen sei. Betreffend den 
guten Glauben machte sie geltend, dass die Beschwerdegegnerin mit vielen Wiederholungen der 
Rechtsprechung versuche, diesen umzustossen. Dabei würden teilweise angeblich schriftliche, 
unwahre und irreführend ausgefüllte Formulare von ihr erwähnt. Zudem handle es sich aber um 
pure und subjektive Interpretationen, zum Teil sogar um Unterstellungen der Beschwerdegegne-
rin. Solange ihre Worte nicht gleich gewichtet würden, wie diejenigen der Beschwerdegegnerin 
bzw. der niedergeschriebenen Paragraphen sowie der Rechtsprechung, sei auch keine echte 
Beurteilung der Situation möglich und keine faire Chance für sie gegeben. Weiter hielt sie fest, 
dass ihre Ausführungen komplett unterbewertet seien und man ihr keinen Glauben schenke. 
Demgegenüber werde auf mögliche Verfehlungen seitens der Ämter und Behörden kaum einge-
gangen. Dies sei nach ihrem Empfinden der Versuch, ihren guten Glauben im Keim zu ersticken, 
um die Frage der finanziellen Härte nicht beurteilen zu müssen. Schliesslich hielt sie fest, dass 
es im vorliegenden Fall um einen einzigen Fehler gehe, den sie gemacht habe, nämlich, dass sie 
die Aufnahme ihrer Selbständigkeit zu spät gemeldet habe. 
 
5.1 Im Lichte des vorstehend aufgeführten Sachverhalts ist ein gutgläubiger Taggeldbezug 
der Beschwerdeführerin von 15. September 2020 bis 31. Oktober 2021 zu verneinen. Zunächst 
ist festzustellen, dass sie selbst nicht bestreitet, ab 15. September 2020 selbständig als D.____-
Beraterin mit eigenem Ladenlokal tätig gewesen zu sein und diesen Umstand nicht zeitnah ge-
meldet zu haben. Unter diesen Umständen kann auch nicht davon ausgegangen werden, dass 
sie die Frage im Formular "Angaben der versicherten Person", ob sie im Monat September 2020 
einer selbständigen Tätigkeit nachgegangen sei, versehentlich falsch beantwortet hat. Dies ist 
umso weniger wahrscheinlich, als die Beschwerdeführerin seit vielen Jahren in unterschiedlichen 
Bereichen in der Privatwirtschaft tätig war und sprachlich versiert ist. Unter diesen Umständen 
hätte sie die unmissverständlich formulierte Frage bei der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit ohne 
weiteres richtig beantworten müssen. Weiter kann ihr nicht gefolgt werden, wenn sie behauptet, 
ihr sei nicht bewusst gewesen, dass ihre selbständige Tätigkeit einen Einfluss auf die Vermitt-
lungsfähigkeit habe. Spätestens seit dem Beratungsgespräch mit der RAV-Beraterin Mitte Okto-
ber 2020, bei welchem das Thema selbständige Tätigkeit besprochen wurde, hätten ihr auch 
deren Auswirkungen auf die Vermittlungsfähigkeit klar sein müssen. Zumindest stellt sie selbst 
nicht in Abrede, umfassend informiert worden zu sein. Gegen ihre Gutgläubigkeit spricht auch die 
Tatsache, dass die Beschwerdeführerin angab, bereits im Sommer 2020 das Ladenlokal gemietet 
und durch die Vorbereitungen für die Eröffnung ihres Geschäftes stark beschäftigt gewesen zu 
sein. Es ist unter diesen Umständen nicht nachvollziehbar, weshalb sie das Thema selbständige 
Erwerbstätigkeit nicht früher mit dem RAV besprochen hat, zumal wohl auch sie Zweifel hatte, ob 
die Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit Konsequenzen auf ihren Leistungsanspruch haben 
könnte. Dafür spricht zumindest ihre Bemerkung, dass sie sich diesbezüglich von einem Anwalt 
habe beraten lassen. Wäre es für sie – wie sie selbst behauptet – wirklich klar gewesen, dass der 

 

 
 
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aus der selbständigen Tätigkeit erwirtschaftete Lohn als Zwischenverdienst angerechnet würde, 
hätte sich das Einholen einer anwaltlichen Auskunft wohl erübrigt. Zweifel an der Gutgläubigkeit 
ergeben sich weiter aus dem Hinweis, sie sei erstaunt gewesen, dass weder das RAV noch die 
Kasse sie auf ihre E-Mail-Signatur, in welcher sie die Eröffnung des Ladenlokals per 15. Septem-
ber 2020 angekündigt habe, angesprochen hätten. Auch dadurch lassen sich Bedenken der Be-
schwerdeführerin in Bezug auf die Konsequenzen der beabsichtigten selbständigen Tätigkeit ab-
leiten. Diese Vorbehalte hätten sie bei der von ihr geforderten Sorgfalt jedoch veranlassen müs-
sen, die Thematik bereits zu einem früheren Zeitpunkt mit dem RAV zu besprechen. Ohnehin 
kann sie aus der Argumentation betreffend den Inhalt der E-Mail-Signatur nichts zu ihren Gunsten 
ableiten, verkennt sie dabei doch, dass es nicht Aufgabe des RAV im Rahmen der Massenver-
waltung ist, allfällige Veränderungen in der Anspruchsberechtigung einzelner versicherter Perso-
nen herauszufinden. Wenn die Beschwerdegegnerin sich unter diesen Umständen auf den 
Standpunkt stellt, die Beschwerdeführerin sei ihrer Meldepflicht nicht nachgekommen, ist ihr bei-
zupflichten. Gegen das Vorliegen eines guten Glaubens im Zeitpunkt des Taggeldbezugs spre-
chen – entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin – auch die Formulierungen im Kündi-
gungsschreiben vom 30. Oktober 2020 an die B.____. Diesem ist unmissverständlich zu entneh-
men, dass diese Tätigkeit nicht mehr mit der selbständigen Beschäftigung in Einklang zu bringen 
sei und die Beschwerdeführerin deshalb ihre Stelle bei der B.____ aufgegeben habe. Sie hätte 
auch in diesem Zusammenhang bei der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit das RAV vorgängig über 
diesen Schritt informieren müssen. Indem sie dies nicht tat, ist ihr eine grobe Nachlässigkeit vor-
zuwerfen, welche den guten Glauben zerstört. Vor diesem Hintergrund hatte sie keine berechtig-
ten Gründe mehr für die Annahme, bei Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit einen uneinge-
schränkten Anspruch auf Taggeldleistungen zu haben (vgl. dazu auch Urteil des Bundesgerichts 
vom 2. September 2013, 8C_330/2013, E. 4.2). Ihr fehlerhaftes Verhalten kann denn auch ins-
gesamt nicht mehr als nur leicht fahrlässig bezeichnet werden und der Bezug des Taggelds für 
die Zeit ab Mitte September 2020 bis Ende Oktober 2020 kann deshalb unter dem Aspekt der 
zumutbaren Aufmerksamkeit nicht als gutgläubig gelten. 
 
5.2 Was die Beschwerdeführerin hiergegen weiter vorbringt, vermag dieses Ergebnis nicht 
in Frage zu stellen. Ihre Rüge, wonach ihrer Argumentation zu wenig Beachtung geschenkt wor-
den sei und die Beurteilung auf subjektiver Interpretation beruhe, ist unbegründete, weshalb ihr 
nicht gefolgt werden kann. Zudem zielen ihre Ausführungen weitestgehend darauf ab aufzuzei-
gen, dass sie die fraglichen Taggeldleistungen nicht zu Unrecht bezogen habe. Auf diese Frage 
kann nun aber, wie oben dargelegt (vgl. E. 1.2 hiervor), im Rahmen des vorliegenden Beschwer-
deverfahrens, in welchem es einzig um den Erlass der Rückforderung geht, nicht (mehr) einge-
treten werden. 
 
6. Zusammenfassend ist somit als Ergebnis festzuhalten, dass die Vorinstanz bei der Be-
schwerdeführerin das Vorliegen der Erlassvoraussetzung des guten Glaubens zu Recht ver-
neinte. Bei dieser Sach- und Rechtslage musste sie die für einen Erlass kumulativ erforderliche 
Voraussetzung einer grossen Härte nicht mehr prüfen. Das Erlassgesuch der Beschwerdeführe-
rin wurde von der Beschwerdegegnerin zu Recht abgewiesen. Die gegen den betreffenden Ein-
spracheentscheid vom 21. Juni 2023 erhobene Beschwerde erweist sich als unbegründet und ist 
deshalb abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. 
 

 

 
 
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7. Es bleibt über die Kosten zu befinden. Nach Art. 61 lit. fbis ATSG ist das Verfahren bei 
Streitigkeiten über Leistungen kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen 
ist. Da das AVIG keine grundsätzliche Kostenpflicht vorsieht, sind für das vorliegende Verfahren 

keine Kosten zu erheben.  
 
 

 

 
 
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Demgemäss wird  e r k a n n t : 
 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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