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**Case Identifier:** 3b75722c-aa4f-5723-9a31-908fac17d51f
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-08-03
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 03.08.2017 IV 2015/192
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-192_2017-08-03.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/192

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 05.05.2020

Entscheiddatum: 03.08.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 03.08.2017
Art. 28 IVG und lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen der Änderung des IVG 
vom 18. März 2011 (IV-Revision 6a). Die ursprüngliche Rentenzusprache ist 
aufgrund eines pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen 
Beschwerdebildes ohne nachweisbare organische Grundlage erfolgt. 
Gestützt auf das im Rahmen der Rentenüberprüfung gemäss lit. a Abs. 1 der 
Schlussbestimmungen eingeholte ABI-Gutachten ist von einer 100%igen 
Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten auszugehen. Da kein 
rentenbegründender IV-Grad resultiert, hat die IV-Stelle die Rente zu Recht 
aufgehoben (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 3. August 2017, IV 2015/192). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 
9C_602/2017.

Entscheid Versicherungsgericht, 03.08.2017

Entscheid vom 3. August 2017

Besetzung                                                                      

Präsidentin Marie Löhrer, Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann und 

Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen             

Geschäftsnr.                                                                                                                  

IV 2015/192            

Parteien

A.___,

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St.Galler Gerichte

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. Kathrin Hässig, Anwaltsbüro Lätsch + Hässig, 

Dorfstrasse 18, Postfach 138, 8630 Rüti ZH, 

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Rentenrevision (Einstellung 6a)

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ meldete sich am 11. Februar 1998 wegen Schmerzen, starkem Druckgefühl 

und Schwäche in den Beinen zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 1). Im Auftrag 

der IV-Stelle wurde der Versicherte vom 5. bis 9. Juli 1999 im ZMB Zentrum für 

Medizinische Begutachtung polydisziplinär (internistisch, neurologisch, 

rheumatologisch und psychiatrisch) untersucht. Die ZMB-Gutachter diagnostizierten 

mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine Konversionsstörung mit Anteil einer 

dissoziativen Bewegungsstörung und einer dissoziativen Sensibilitäts- und 

Empfindungsstörung. Für die vom Versicherten geklagten Beschwerden habe sich 

keine organische Ursache finden lassen. Insgesamt müsse davon ausgegangen 

werden, dass der Versicherte durch seine Konversionsstörung eine gewisse 

Einschränkung „zeigt“. Jedoch sei eine Restarbeitsfähigkeit von 60% in jeglicher 

körperlich nicht allzu anstrengender Tätigkeit realisierbar (ZMB-Gutachten vom 24. 

August 1999, IV-act. 46).

A.b  Die IV-Stelle sprach dem Versicherten mit Wirkung ab 1. April 1998 eine halbe 

Rente zu (Verfügungen vom 8./10. Dezember 1999, IV-act. 64 und 66). Im Rahmen 

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mehrerer von Amtes wegen eingeleiteten Revisionsverfahren bestätigte sie den 

Anspruch des Versicherten auf eine halbe Rente (Mitteilung vom 12. Februar 2001, IV-

act. 80; gestützt auf eine inzwischen aufgenommene teilzeitliche Erwerbstätigkeit 

wurde das Invalideneinkommen ohne Auswirkung auf den Rentenanspruch erhöht, IV-

act. 78 f.; Mitteilung vom 2. März 2004, IV-act. 87; Mitteilung vom 8. Januar 2008, IV-

act. 103).

A.c  Im Rahmen einer neuerlichen von Amtes wegen eingeleiteten Revision gab der 

Versicherte am 21. Januar 2013 an, sein Gesundheitszustand sei gleich geblieben (IV-

act. 104), was der behandelnde Dr. med. B.___, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin, im 

Verlaufsbericht vom 7. Februar 2013 bestätigte (IV-act. 107). RAD-Arzt Dr. med. C.___, 

Facharzt FMH u.a. für Innere Medizin, vertrat die Ansicht, der Versicherte leide an 

einem pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebild ohne 

nachweisbare Grundlage. Bei der Bewertung der medizinischen Aspekte der Foerster-

Kriterien könne festgehalten werden, dass zum Zeitpunkt der ZMB-Begutachtung keine 

weiteren, belastenden medizinischen Faktoren hätten benannt werden können, welche 

die Arbeitsfähigkeit einschränkten (Stellungnahme vom 5. April 2013, IV-act. 110). Nach 

durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Vorbescheid vom 25. April 2013, IV-act. 114; 

Einwand vom 23. Mai 2013, IV-act. 116; ergänzende Eingabe des Versicherten vom 27. 

Juni 2013 samt verschiedenen ärztlichen Berichten, IV-act. 121) hob die IV-Stelle den 

Rentenanspruch auf den 1. Oktober 2013 auf (Verfügung vom 28. August 2013, IV-act. 

123). Die dagegen erhobene Beschwerde des Versicherten vom 30. September 2013 

(IV-act. 129-2 ff.) hiess das Versicherungsgericht mit Entscheid vom 9. April 2014, IV 

2013/492, teilweise gut. Es hob die angefochtene Verfügung auf und wies die Sache 

zur weiteren Abklärung im Sinn der Erwägungen an die IV-Stelle zurück (IV-act. 145).

A.d  Dr. B.___ bestätigte im Verlaufsbericht vom 24. August 2014, dass der 

Gesundheitszustand des Versicherten weiterhin stationär sei (IV-act. 154). Im Auftrag 

der IV-Stelle wurde der Versicherte am 16. und 17. Dezember 2014 in der ABI 

Aerztliches Begutachtungs-Institut GmbH polydisziplinär (allgemein-internistisch, 

psychiatrisch, orthopädisch und neurologisch) begutachtet. Die ABI-Experten stellten 

weder aus somatischer noch psychiatrischer Sicht eine Diagnose mit Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit. Sie bescheinigten dem Versicherten für jede körperlich leichte bis 

mittelschwere wechselbelastende Tätigkeit eine uneingeschränkte Arbeits- und 

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Leistungsfähigkeit. Aufgrund der Prüfung der Foerster-Kriterien, zu denen die ZMB-

Gutachter keine Stellung genommen hätten, könne eine Arbeitsunfähigkeit aus 

psychiatrischer Sicht nicht mehr begründet werden (ABI-Gutachten vom 27. Januar 

2015, IV-act. 166). RAD-Arzt Dr. C.___ gelangte zur Auffassung, das ABI-Gutachten 

erfülle die geltenden Qualitätsrichtlinien, weshalb darauf abgestellt werden könne 

(Stellungnahme vom 16. Februar 2015, IV-act. 167).

A.e  Mit Vorbescheid vom 8. April 2015 stellte die IV-Stelle dem Versicherten gestützt 

auf lit. a der Schlussbestimmungen der Änderung des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung vom 18. März 2011 die Aufhebung des Rentenanspruchs in 

Aussicht (IV-act. 170). Dagegen erhob der Versicherte am 18. Mai 2015 Einwand (IV-

act. 172). Am 28. Mai 2015 verfügte die IV-Stelle die Aufhebung des Rentenanspruchs 

auf den 1. Juli 2015. Einer allfälligen Beschwerde entzog sie die aufschiebende 

Wirkung (IV-act. 174).

B.   

B.a  Gegen die Verfügung vom 28. Mai 2015 richtet sich die vorliegende Beschwerde 

vom 23. Juni 2015. Der Beschwerdeführer beantragt darin unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge deren Aufhebung und es sei die Beschwerdegegnerin zu 

verpflichten, ihm weiterhin eine halbe IV-Rente auszurichten. Zur Begründung führt er 

im Wesentlichen aus, das ABI-Gutachten sei nicht beweiskräftig und die 

Voraussetzungen für eine Revision im Sinn von lit. a der Schlussbestimmungen der 

Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung vom 18. März 2011 

seien nicht erfüllt. Insbesondere seien zwischen der ursprünglichen Rentenzusprache 

und der Einleitung des Revisionsverfahrens mehr als 15 Jahre vergangen (act. G 1).

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 28. August 

2015 die Abweisung der Beschwerde. Sie bringt vor, das ABI-Gutachten sei 

beweiskräftig. Die geklagten Leiden des Beschwerdeführers seien nicht invalidisierend, 

insbesondere auch unter dem Blickwinkel der neuen Rechtsprechung gemäss BGE 

141 V 281 nicht. In Gesamtbetrachtung der vorhandenen Ressourcen und Belastungen 

sei es nachvollziehbar, dass nur geringe funktionelle Auswirkungen auf die 

Leistungsfähigkeit bestünden, die keine Auswirkung auf die bisherige Tätigkeit hätten. 

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Es sei vorliegend nicht von einem invalidisierenden Gesundheitsschaden auszugehen 

und die Voraussetzungen für eine Aufhebung des Rentenanspruchs gemäss 

Schlussbestimmungen der Änderung des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung vom 18. März 2011 seien erfüllt (act. G 4).

B.c  In der Replik vom 29. September 2015 stellt der Beschwerdeführer den 

Eventualantrag, die Sache sei zur Einholung eines neuen polydisziplinären Gutachtens 

bei einer bisher nicht involvierten externen Gutachterstelle, die den Fragenkatalog 

gemäss IV-Rundschreiben Nr. 339 vom 9. September 2015 vollständig beantworte, an 

die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Der Beschwerdeführer macht geltend, der 

Sachverhalt sei nicht spruchreif abgeklärt, da bislang keine schlüssige Beurteilung der 

gemäss BGE 141 V 281 massgebenden Indikatoren erfolgt sei (act. G 6).

B.d  Die Beschwerdegegnerin hat auf eine Duplik verzichtet (act. G 8).

Erwägungen

1.    

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist die Rechtmässigkeit 

der per 1. Juli 2015 gestützt auf lit. a Schlussbestimmungen der Änderung des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) vom 18. März 2011 

(nachfolgend: lit. a der Schlussbestimmungen) angeordneten Aufhebung des 

Rentenanspruchs. Zu den massgebenden rechtlichen Grundlagen kann auf den 

Entscheid des Versicherungsgerichts vom 9. April 2014, IV 2013/492, verwiesen 

werden (IV-act. 145).

2.   

Das Versicherungsgericht hat bereits im Entscheid vom 9. April 2014, IV 2013/492, 

dargelegt, dass die ursprüngliche Rentenzusprache einzig aufgrund einer 

Konversionsstörung mit Anteil einer dissoziativen Bewegungsstörung und einer 

dissoziativen Sensibilitäts- und Empfindungsstörung erfolgte. Dieses Leiden stellt ein 

pathogenetisch-ätiologisch unklares syndromales Beschwerdebild ohne nachweisbare 

organische Grundlage im Sinn von lit. a der Schlussbestimmungen dar (IV-act. 145-4). 

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Dies wird vom Beschwerdeführer nicht substanziiert in Frage gestellt. Hingegen vertritt 

er die Auffassung, dass er im Zeitpunkt der Einleitung der Überprüfung die Rente 

bereits mehr als 15 Jahre bezogen habe (act. G 1, Rz 8).

2.1  lit. a Abs. 4 der Schlussbestimmungen legt fest, dass Abs. 1 der 

Schlussbestimmungen keine Anwendung auf Personen findet, die im Zeitpunkt des 

Inkrafttretens dieser Änderung das 55. Altersjahr zurückgelegt haben oder im 

Zeitpunkt, in dem die Überprüfung eingeleitet wird, seit mehr als 15 Jahren eine Rente 

der Invalidenversicherung beziehen. Der "Zeitpunkt, in dem die Überprüfung eingeleitet 

wird", wird nicht anhand des Moments bestimmt, in dem die versicherte Person 

erstmals schriftlich Kenntnis von der gestützt auf lit. a Abs. 1 der 

Schlussbestimmungen ins Auge gefassten Rentenaufhebung erhielt. Vielmehr richtet 

sich der Zeitpunkt der mit Blick auf lit. a Abs. 4 der Schlussbestimmungen 

fristwahrenden Einleitung der Rentenüberprüfung nach dem mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit nachgewiesenen tatsächlichen Beginn des Verfahrens. Liegt dieser 

Zeitpunkt vor dem 1. Januar 2012 (Inkrafttreten von lit. a der Schlussbestimmungen), 

bildet der 1. Januar 2012 den fiktiven Anknüpfungspunkt für die Ermittlung der 

massgebenden Rentenbezugsdauer (BGE 140 V 21 E. 5.3.5). Bei einem nach den 

Schlussbestimmungen eingeleiteten Revisionsverfahren sind betreffend den Nachweis 

der Eröffnung des Überprüfungsverfahrens keine einschränkenderen Voraussetzungen 

abzuleiten als hinsichtlich des Revisionsverfahrens nach Art. 17 Abs. 1 ATSG (Urteil 

des Bundesgerichts vom 9. Mai 2016, 8C_82/2016, E. 3.1 mit Hinweisen).

2.2  Das Versicherungsgericht hat im Entscheid vom 9. April 2014, IV 2013/492, 

ausgeführt, dass die Einleitung der Rentenüberprüfung im Sinn der 

Schlussbestimmungen spätestens mit der internen Anfrage an den RAD vom 15. März 

2013 (IV-act. 110-2) und damit - wenn auch hinsichtlich des am 1. April 1998 

entstandenen Rentenanspruchs knapp - vor Ablauf einer 15-jährigen 

Rentenbezugsdauer erfolgte (IV-act. 145-5). Daran ist festzuhalten. Ergänzend ist zu 

bemerken, dass der zuständige Sachbearbeiter die Anfrage an den RAD ausdrücklich 

mit Blick auf die Prüfung eines syndromalen Leidens („SL aufgrund Diagnose 

dissoziative Bewegungsstörung“, IV-act. 110-2) tätigte. Es ist offenkundig, dass der 

zuständige Sachbearbeiter damit Abklärungen im Rahmen der Überprüfung gemäss 

der Schlussbestimmungen aufgenommen hatte. Folglich gilt die Überprüfung im Sinn 

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von Abs. 4 der Schlussbestimmungen als am 15. März 2013 eingeleitet (vgl. BGE 140 V 

21 E. 5.3.5, Urteile des Bundesgerichts vom 9. Mai 2016, 8C_82/2016, E. 3.2 und vom 

20. November 2014, 8C_576/2014, E. 4.3.2 f.). Das von Amtes wegen mit dem Versand 

des Fragebogens begonnene Rentenrevisionsverfahren umfasste ab 15. März 2013 

auch eine Rentenüberprüfung gemäss lit. a der Schlussbestimmungen (siehe auch die 

Angabe des zuständigen Sachbearbeiters, „bisher wurde der Fall im Rahmen einer 

ordentlichen RR behandelt“, IV-act. 110-2). Aus den Ausführungen des 

Beschwerdeführers oder der von ihm zitierten Rechtsprechung (BGE 140 V 15) ergibt 

sich nichts, was eine andere Betrachtungsweise nahe legen würde.

3.   

Zwischen den Parteien ist ausserdem umstritten, ob der Sachverhalt in medizinischer 

Sicht nunmehr spruchreif abgeklärt ist. Die Beschwerdegegnerin stützt die 

Rentenaufhebung auf das polydisziplinäre ABI-Gutachten vom 27. Januar 2015 (siehe 

hierzu IV-act. 166). Der Beschwerdeführer hält dieses nicht für beweiskräftig.

3.1  Das Versicherungsgericht wies die Sache mit Entscheid vom 9. April 2014, IV 

2013/492, zur Vornahme einer polydisziplinären Begutachtung an die 

Beschwerdegegnerin zurück, damit der medizinische Sachverhalt mit Fokus auf die 

Fragestellung, welche die 6. IV-Revision mit sich bringt, rechtsgenüglich abgeklärt wird 

(IV-act. 145-6). Der Beschwerdeführer bemängelt, das ABI-Gutachten sei vor der 

Praxisänderung gemäss BGE 141 V 281 (Entscheid vom 3. Juni 2015) ergangen und 

die darin formulierten Standardindikatoren decke es nicht ab (act. G 6, Rz 9 ff.).

3.1.1      In Nachachtung des Entscheids des Versicherungsgerichts vom 9. April 2014, 

IV 2013/492, und der damaligen bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum Umgang 

mit somatoformen Schmerzstörungen und vergleichbaren Beschwerdebildern (BGE 

130 V 352) holte die Beschwerdegegnerin das Gutachten bei der ABI ein (siehe 

insbesondere die vom RAD gestellte Zusatzfrage, IV-act. 156-8). Seither hat sich 

allerdings die Praxis des Bundesgerichts zu den pathogenetisch-ätiologisch unklaren 

syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage erheblich 

geändert. Mit BGE 141 V 281 hat das Bundesgericht die von ihm geschaffene 

Überwindbarkeitsvermutung und den sich an den Foersterkriterien orientierenden 

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Prüfungsraster aufgegeben. Das bisherige Regel/Ausnahme-Modell wurde durch ein 

„strukturiertes“ Beweisverfahren ersetzt. Nach der neuen Rechtsprechung hat die 

Invaliditätsbemessung bei psychosomatischen Störungen den Aspekt der funktionellen 

Auswirkungen zu berücksichtigen, was sich schon in den diagnostischen 

Anforderungen niederschlagen muss. Massgebend seien in Schweregrad und 

Konsistenz der funktionellen Auswirkungen eingeteilte Standardindikatoren. Die 

Anerkennung eines rentenbegründenden Invaliditätsgrads sei nur zulässig, wenn die 

funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen 

Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und 

widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen 

seien (BGE 141 V 307 f. E. 6; vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 23. September 2015, 

8C_421/2015, E. 5.2).

3.1.2      Medizinische Gutachten, die noch nach alter Praxis des Bundesgerichts 

eingeholt wurden, verlieren nicht per se ihren Beweiswert. Es ist im Einzelfall zu prüfen, 

ob das betreffende Gutachten, gegebenenfalls im Kontext mit weiteren fachärztlichen 

Berichten, eine schlüssige Beurteilung im Licht der massgeblichen Indikatoren erlauben 

oder nicht, wobei je nach Abklärungstiefe und -dichte eine punktuelle Ergänzung 

genügen kann. Somit führt ein nach alter Praxis des Bundesgerichts erstattetes 

Gutachten nicht zwangsläufig zu einer neuen Begutachtung oder anderen 

abklärungsrechtlichen Weiterungen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 18. Mai 2017, 

8C_842/2017, E. 5.2.1 mit Hinweisen).

3.1.3      Bei der Würdigung des psychiatrischen Teils des ABI-Gutachtens fällt ins 

Gewicht, dass der Experte zwar zu den Foerster-Kriterien Bezug nimmt, sich jedoch 

nicht allein auf die Vermutung der Arbeitsfähigkeit bzw. der Überwindbarkeit des 

Leidens stützt. Vielmehr nimmt er im Rahmen einer - wenn sich auch an den Foerster-

Kriterien orientierenden - umfassenden Beurteilung Stellung zu den Ressourcen und 

Defiziten des Beschwerdeführers. Gestützt darauf - und nicht auf der Grundlage der 

früher vom Bundesgericht aufgestellten Überwindbarkeitsvermutung - nimmt er eine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung vor. So schloss der psychiatrische ABI-Gutachter 

nachvollziehbar eine psychische Komorbidität aus und gab die unbestritten gebliebene 

Aussage des Beschwerdeführers wieder, dass er sich - nebst der diagnostizierten 

dissoziativen Störungen - sonst nicht psychisch krank fühle. Damit ist der Hinweis des 

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psychiatrischen ABI-Gutachters zu vereinbaren, dass bislang weder eine psychiatrisch-

psychotherapeutische Behandlung noch eine psychopharmakologische Medikation 

bestanden habe. Eine schwere chronische somatische Erkrankung besteht sodann 

nicht. Des Weiteren beschrieb der psychiatrische ABI-Gutachter eine starke 

Krankheitsüberzeugung (siehe zum Ganzen IV-act. 166-11 f.). Bei der 

Ressourcenprüfung berücksichtigte er die Aktivitäten (Reisen, Kontakte zu Kollegen) 

und den ausführlich erhobenen Tagesablauf des Beschwerdeführers (IV-act. 166-10; zu 

der geleisteten Unterstützung im Haushalt sowie die gelegentlichen Einkäufe siehe IV-

act. 166-13 unten; zur täglichen bis zu zweistündigen Beschäftigung am Computer u.a. 

für Bildbearbeitungen siehe IV-act. 166-14). Ergänzend kann auf die Stellungnahme 

von RAD-Arzt Dr. C.___ verwiesen werden, der bei der Beurteilung des 

Funktionsniveaus u.a. auf die vom Beschwerdeführer absolvierten Autofahrten (siehe 

dessen Angaben in IV-act. 166-13 unten) hinwies (IV-act. 167-2).

3.1.4      Es bestehen damit keine Mängel an der Ressourcenprüfung durch die ABI-

Experten, weshalb deren Beurteilung auch nach der neuen Rechtsprechung verwertbar 

bleibt und auf deren Ergebnisse abzustellen ist. Der Beschwerdeführer legt denn auch 

nicht substanziiert dar, welche ressourcenrelevanten Aspekte die ABI-Gutachter ausser 

Acht gelassen hätten. Vielmehr beschränkt sich der Beschwerdeführer im Wesentlichen 

gerade darauf, ressourcenrelevante Aspekte anders als die ABI-Gutachter zu würdigen 

(act. G 6, Rz 12). Diesbezüglich gilt es zu beachten, dass eine psychiatrische 

Exploration von der Natur der Sache her nicht ermessensfrei erfolgen kann. Sie eröffnet 

der begutachtenden psychiatrischen Fachperson daher praktisch immer einen 

gewissen Spielraum, innerhalb dessen verschiedene medizinisch-psychiatrische 

Interpretationen möglich, zulässig und zu respektieren sind, sofern der Experte oder die 

Expertin - wie vorliegend der psychiatrische ABI-Gutachter - lege artis vorgegangen ist 

(Urteil des Bundesgerichts vom 5. März 2009, 8C_694/2008, E. 5.1.1).

3.2  In somatischer Hinsicht rügt der Beschwerdeführer, der orthopädische ABI-

Gutachter habe die chronisch ziehenden Beschwerden an den unteren Extremitäten 

insbesondere auf multiple muskuläre Verkürzungen im Becken- und Beinbereich 

beidseits zurückgeführt. Damit seien die im Vordergrund stehenden ziehenden 

Beschwerden an den Beinen somatisch objektiv erklärbar. Diese Diagnose sei im ABI-

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Gutachten zu Unrecht nicht als Einschränkung der Arbeitsfähigkeit anerkannt worden 

(act. G 1, Rz 6).

3.2.1      Der orthopädische ABI-Gutachter erhob ausführlich die Befunde. Gestützt 

darauf gelangte er zusammenfassend zur Auffassung, dass sich die vom 

Beschwerdeführer beklagten Beschwerden durch die klinischen und radiologischen 

Befunde keinesfalls vollständig begründen liessen. Nachvollziehbar sei ein gewisser 

Leidensdruck bei multiplen Verkürzungen im Becken- und Beinbereich beider Seiten, 

keinesfalls aber die unabhängig von Position und Aktivität auftretende Symptomatik, 

sodass von einer erheblichen nicht-organischen Beschwerdekomponente 

ausgegangen werden könne (IV-act. 166-17). Damit brachte der orthopädische ABI-

Gutachter plausibel zum Ausdruck, dass belastungsabhängige Beschwerden auf die 

festgestellten Verkürzungen (teilweise) zurückgeführt werden könnten, „keinesfalls 

aber“ belastungsunabhängige Dauerschmerzen. Daher leuchtet es ein, dass bei einer 

leidensangepassten Tätigkeit - wie vom orthopädischen ABI-Gutachter umschrieben 

(IV-act. 166-17) - keine quantitative Einschränkung der Arbeitsfähigkeit resultiert.

3.2.2      Zu beachten gilt es ausserdem, dass bereits im Schlussbericht der BEFAS 

Appisberg vom 9. Februar 1999 - wie später vom orthopädischen ABI-Gutachter (IV-

act. 166-16) beschrieben - eine beidseits verkürzte ischiocrurale Muskulatur aufgeführt 

wird, ohne dass diesem Befund im Schlussbericht oder späteren medizinischen 

Beurteilungen eine erkennbare Bedeutung für die Arbeitsfähigkeit zugemessen wurde 

(IV-act. 22-4 unten).

3.3  Zusammenfassend bestehen keine Mängel, die Zweifel am Beweiswert des 

sämtliche Anforderungen an beweiskräftige Expertisen erfüllenden ABI-Gutachtens 

vom 27. Januar 2015 entstehen lassen. Gestützt auf die gutachterliche Beurteilung ist 

deshalb davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer für eine leidensangepasste 

Tätigkeit über eine 100%ige Arbeitsfähigkeit verfügt.

4.   

Ausgehend von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten 

resultiert selbst dann kein rentenbegründender Invaliditätsgrad mehr, wenn zugunsten 

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des Beschwerdeführers zur Bestimmung des Invalideneinkommens auf den LSE-

Hilfsarbeiterlohn für das Jahr 2012 von Fr. 65‘177.-- abgestellt und - wenn überhaupt - 

höchstens ein 10%iger Tabellenlohnabzug gewährt würde. Dadurch würde ein 

Invalideneinkommen von mindestens Fr. 58‘659.-- resultieren. Das von der 

Beschwerdegegnerin für das Jahr 2012 von Fr. 90‘093.-- (IV-act. 168) ermittelte 

Valideneinkommen blieb unbestritten und es ergeben sich aus den Akten auch keine 

Zweifel an dessen Bemessung. Gestützt auf diese Grundlagen ergeben sich eine 

Erwerbseinbusse von höchstens Fr. 31‘434.-- (Fr. 90‘093.-- - Fr. 58‘659.--) und ein 

nicht rentenbegründender Invaliditätsgrad von höchstens aufgerundet 35% (Fr. 

31‘434.-- / Fr. 90‘093.--). Damit kann offen bleiben, ob der von der 

Beschwerdegegnerin durchgeführte Prozentvergleich (IV-act. 168) korrekt ist.

5.   

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist 

kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom 

Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). 

Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden 

Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend ist sie 

vollumfänglich dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Der geleistete Kostenvorschuss 

von Fr. 600.-- ist ihm daran anzurechnen. Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer 

keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.   

Der Beschwerdeführer bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihm daran angerechnet.

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		2025-07-19T07:07:11+0200
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