# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 09b747b2-e8c3-528c-b11f-1b4d7e951670
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-12-21
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 21.12.2012 LC120004
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LC120004_2012-12-21.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: LC120004-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin 

Dr. L. Hunziker Schnider und Oberrichter lic. iur. P. Hodel  

sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Graf. 

Urteil vom 21. Dezember 2012 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchsteller und Berufungskläger 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

B._____,  
Gesuchstellerin und Berufungsbeklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ 

 

betreffend Ehescheidung  
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichtes in Zivil- und Strafsachen des 
Bezirksgerichtes Hinwil vom 21. Dezember 2011; Proz. FE100059 

- 2 - 

Rechtsbegehren: 

Die Ehe der Parteien sei zu scheiden, unter gerichtlicher Regelung der 
Nebenfolgen. 

 
 
 

Urteil vom 21. Dezember 2011 des Einzelgerichtes  
in Zivil- und Strafsachen des Bezirksgerichtes Hinwil: 

1. Die Ehe der Gesuchsteller wird geschieden. 

2. Die Kinder C._____, geb. tt.mm.1997, und D._____, geb. tt.mm.2000, werden unter 

die elterliche Sorge der Gesuchstellerin gestellt. 

3. Der Gesuchsteller ist berechtigt, die Kinder jedes zweite Wochenende von Freitag 

Abend 18.00 Uhr bis Sonntag Abend 18.00 Uhr auf seine Kosten mit sich oder zu 

sich auf Besuch zu nehmen. 

Zudem ist der Gesuchsteller berechtigt, die Kinder in den Schulferien während drei 

Wochen zu sich oder mit sich in die Ferien zu nehmen. Er wird verpflichtet, der Ge-

suchstellerin mindestens drei Monate im Voraus mitzuteilen, wann er sein Ferien-

besuchsrecht ausüben möchte. Sofern er die Kinder ins Ausland mitnehmen möch-

te, ist er verpflichtet, die Gesuchstellerin ebenfalls mindestens drei Monate im Vo-

raus darüber zu informieren und ihr dabei mitzuteilen, wann er mit den Kindern 

wieder in die Schweiz zurückkehrt. 

4. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, für die Kinder C._____ und D._____ folgende 

monatliche Unterhaltsbeiträge zu bezahlen: 

− ab 1. August 2009 bis 31. Juli 2011: je Fr. 410.– pro Kind, 

− ab 1. August 2011 bis zum Abschluss einer angemessenen Ausbildung:  
je Fr. 750.–. 

Für die Zeit, in der die Gesuchstellerin die Ausbildung zur Primarlehrerin absolviert 

und infolgedessen mit einem reduzierten Pensum von 50% erwerbstätig ist, wird 

der Gesuchsteller verpflichtet, für die Kinder monatliche Unterhaltsbeiträge von je 

Fr. 900.– zu bezahlen. Dieser Unterhaltsbeitrag ist ab Beginn der Ausbildung bis zu 

deren Abschluss, längstens für die Dauer von 18 Monaten, zu bezahlen. Die Ge-

suchstellerin wird verpflichtet, den Gesuchsteller unverzüglich und unaufgefordert 

- 3 - 

über den Beginn und den Abschluss der Ausbildung sowie über ihren Beschäfti-

gungsgrad während dieser Zeit zu informieren, sobald sie Kenntnis von diesen Da-

ten hat oder sich Änderungen ergeben. 

Diese Beiträge sind je monatlich im Voraus an die Gesuchstellerin zu bezahlen, 

auch über die Mündigkeit der Kinder hinaus, solange diese bei der Gesuchstellerin 

wohnen und keine eigenen Ansprüche gegen den Gesuchsteller geltend machen 

oder eine andere Zahlstelle bezeichnen. 

Vertraglich oder gesetzliche Familienzulagen, auf deren Bezug der Gesuchsteller 

Anspruch hat, sind zusätzlich zu bezahlen. 

5. Für die Zeit, in der die Gesuchstellerin die Ausbildung zur Primarlehrerin absolviert 

und infolgedessen mit einem reduzierten Pensum von 50% erwerbstätig ist, wird 

der Gesuchsteller verpflichtet, für sie persönlich monatliche Unterhaltsbeiträge von 

je Fr. 770.– zu bezahlen, zahlbar je monatlich im Voraus. 

6. Basis der Unterhaltsbeiträge gemäss Ziffer 4 und 5 bildet Folgendes: 

Einkommen und Bedarf der Gesuchstellerin: 

− Nettoeinkommen: Fr. 6'290.– 
(87%-Pensum, inkl. 13. Monatslohn, exkl. Kinderzulagen), 

− Nettoeinkommen während der Ausbildung 
zur Primarlehrerin: Fr. 3'607.– 
(50%-Pensum, inkl. 13. Monatslohn, exkl. Kinderzulagen) 

− Bedarf bis Juni 2011: Fr. 6'649.– 

− Bedarf ab Juli 2011: Fr. 7'694.– 

− Bedarf während der Ausbildung zur 
Primarlehrerin: Fr. 5'388.– 

Einkommen und Bedarf des Gesuchstellers: 

− Nettoeinkommen des Gesuchstellers bis Juni 2011: Fr. 5'485.– 
(Arbeitslosentaggeld, exkl. Kinderzulagen) 

− Nettoeinkommen des Gesuchstellers ab Juli 2011: Fr. 6'500.– 
(hypothetisch bei 100%-Pensum, exkl. Kinderzulagen) 

− Bedarf bis Juni 2011 Fr. 5'022.– 

− Bedarf ab Juli 2011 (hypothetisch) Fr. 4'996.– 
 

Es wird davon ausgegangen, dass keiner der Gesuchsteller über unterhaltsrelevan-

tes Vermögen verfügt. 

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7. Die Unterhaltsbeiträge gemäss Ziffer 4 und 5 basieren auf dem Landesindex der 

Konsumentenpreise des Bundesamtes für Statistik vom November 2011 von 99.4 

Punkten (Basis Dezember 2005 = 100 Punkte). Die Beiträge werden jeweils auf 

den 1. Januar, erstmals auf den Januar 2013, nach folgender Formel an die Verän-

derung des Indexstandes per November des Vorjahres angepasst: 

Neuer Unterhaltsbeitrag = 
Ursprünglicher Unterhaltsbeitrag x neuer Indexstand 

Ursprünglicher Indexstand (99.4) 

Weist der Gesuchsteller nach, dass sich sein Einkommen nicht entsprechend der 

Indexsteigerung gesteigert hat, so erfolgt eine Anpassung der Unterhaltsbeiträge 

an die Gesuchstellerin persönlich gemäss Ziffer 5 nur im Verhältnis seiner tatsäch-

lichen Einkommenssteigerung. 

8. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, den von ihm bei der E._____ AG aufgenomme-

nen Kredit (Barkredit-Vertrag Nr. … vom 18. November 2008) über eine Kredit-

summe von ursprünglich Fr. 30'000.– zur alleinigen Rückzahlung zu übernehmen. 

Er wird verpflichtet, die Gesuchstellerin schadlos zu halten, falls sie dafür belangt 

werden sollte. 

9. Die … [Vorsorgeeinrichtung] wird angewiesen, mit Rechtskraft des Scheidungsur-

teils vom Freizügigkeitskonto des Gesuchstellers (A._____, geb. tt.mm.1960, 

wohnhaft … [Adresse], Konto-Nr. …, AHV-Nr. …) Fr. 17'018.40 auf das Vorsorge-

konto der Gesuchstellerin (B._____, geb. tt.mm.1964, wohnhaft … [Adresse], AHV-

Nr. …, Versicherten-Nr. …) bei der … [Vorsorgeeinrichtung], Geschäftsstelle …, … 

[Adresse], zu überweisen. 

10. Der Antrag der Gesuchstellerin, der Gesuchsteller sei zur Leistung eines Prozess-

kostenvorschusses zu verpflichten, wird als gegenstandslos abgeschrieben. 

11. Die Gerichtsgebühr wird angesetzt auf Fr. 5'000.–. 

12. Die Kosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt. Der Anteil der Gesuchstel-

lerin wird aufgrund der ihr gewährten unentgeltlichen Prozessführung einstweilen 

auf die Gerichtskasse genommen. Das Nachforderungsrecht gemäss § 92 ZPO ZH 

bleibt vorbehalten. 

13. Die Prozessentschädigungen werden gegenseitig wettgeschlagen. 

 

- 5 - 

(…) 
Berufungsanträge: 

des Berufungsklägers und Gesuchstellers (act. 47 S. 2 f.): 

" 1. Es seien die Dispositiv-Ziffern 4 bis 6 des angefochtenen Urteils aufzuhe-
ben. 

 2. Der Gesuchsteller und Berufungskläger sei zu verpflichten, für die Kinder 
C._____ und D._____ monatliche Unterhaltsbeiträge von Fr. 155.– pro Kind 
ab 1. August 2009 bis 31. Juli 2011 zu bezahlen. Es sei festzustellen, dass 
der Gesuchsteller und Berufungskläger mangels Leistungsfähigkeit ab 
1. August 2011 nicht zur Bezahlung von Kinderunterhaltsbeiträgen ver-
pflichtet werden kann, solche aber festgesetzt werden können, wenn sich 
seine finanzielle Situation verbessert. 

  Eventualiter: 

  Der Gesuchsteller und Berufungskläger sei zu verpflichten, für die Kinder 
C._____ und D._____ folgende monatliche Unterhaltsbeiträge zu bezahlen: 

  - ab 1. August 2009 bis 31. Juli 2011: je Fr. 155.– pro Kind, 
  - ab 1. August 2011 bis zum Abschluss einer angemessenen Ausbildung: 

je Fr. 415.– pro Kind. 

  Die festgesetzten Unterhaltsbeiträge seien monatlich im Voraus an die Ge-
suchstellerin und Berufungsbeklagte zu bezahlen. 

  Vertragliche oder gesetzliche Familienzulagen, auf deren Bezug der Ge-
suchsteller und Berufungskläger Anspruch hat, seien zusätzlich zu bezah-
len. 

  Die bereits geleisteten Unterhaltsbeiträge seien anzurechnen. 

 3. Die Basis der Unterhaltsberechnung sei neu festzusetzen. 

 Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Gesuchstellerin und  
Berufungsbeklagten." 

 
 
der Berufungsbeklagten und Gesuchstellerin (act. 53 S. 2): 

" Die Berufung des Gesuchstellers und Berufungsklägers sei abzuweisen, unter 
Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MWST) zulasten des Gesuchstellers 
und Berufungsklägers." 

 

- 6 - 

Erwägungen: 

1. Übersicht / Prozessgeschichte 

1.1. Die Parteien haben am tt.mm.1993 in … geheiratet (act. 2a). Aus dieser Ehe 

gingen die Kinder F._____, geboren am tt.mm.1995 (verstorben am tt.mm.1995), 

C._____, geboren am tt.mm. 1997, und D._____, geboren am tt.mm.2000, hervor 

(vgl. act. 2). Seit dem 1. August 2009 leben die Parteien getrennt (Prot.-I S. 4). Mit 

Eingabe vom 8. April 2010 reichten die Parteien beim Bezirksgericht Hinwil ein 

gemeinsames Scheidungsbegehren ein (act. 1). 

1.2. Am 25. Mai 2010 fand die Anhörung mit persönlicher Befragung und Haupt-

verhandlung statt. Da sich anlässlich der Verhandlung zeigte, dass der Gesuch-

steller und Berufungskläger (nachfolgend Gesuchsteller) nicht imstande war, den 

Prozess selber gehörig zu führen, wurde ihm Frist zur Bestellung eines Rechts-

vertreters angesetzt (Prot.-I S. 3 ff.). Der Gesuchsteller kam dieser Aufforderung 

nicht nach, weshalb Rechtsanwalt lic. iur. X._____ mit Verfügung vom 9. Juni 

2010 als sein Rechtsvertreter bestellt wurde (act. 14). Am 23. Juni 2010 wurde die 

Kinderanhörung durchgeführt (Prot.-I S. 14). Am 30. November 2010 fand die 

Fortsetzung der Anhörung und Hauptverhandlung statt (Prot.-I S. 16 ff.). Mit Ver-

fügung vom 17. Dezember 2010 wurde der Gesuchstellerin und Berufungsbeklag-

ten (nachfolgend Gesuchstellerin) die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt und 

Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ als unentgeltliche Rechtsbeiständin bestellt 

(act. 30). Mit Eingabe vom 30. August 2011 orientierte der Gesuchsteller über 

seine verschlechterte finanzielle Situation, welche mit Verfügung vom 

19. September 2011 der Gesuchstellerin zur Stellungnahme zugestellt wurde 

(act. 34-37). Die Gesuchstellerin nahm mit Eingabe vom 20. Oktober 2011 Stel-

lung (act. 39). Mit Urteil vom 21. Dezember 2011 sprach das Einzelgericht des 

Bezirksgerichts Hinwil zwischen den Parteien die Scheidung aus und regelte die 

damit verbundenen Nebenfolgen (act. 43 = act. 50). 

1.3. Die mit Eingabe vom 3. Februar 2012 rechtzeitig erhobene Berufung des 

Gesuchstellers richtet sich gegen die mit Urteil vom 21. Dezember 2011 festge-

setzten Unterhaltsbeiträge an die Kinder und die Gesuchstellerin persönlich. Mit 

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der Berufung ersuchte der Gesuchsteller zugleich um Bewilligung der (umfassen-

den) unentgeltlichen Rechtspflege (act. 47 S. 2 f.). 

1.4. Mit Beschluss vom 22. Februar 2012 wurde dem Gesuchsteller für das Beru-

fungsverfahren die unentgeltliche Prozessführung bewilligt und Rechtsanwalt 

lic. iur. X._____ als unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt. Zudem wurde der Ge-

suchstellerin Frist für die Berufungsantwort angesetzt (act. 51). Die Berufungsan-

twort erfolgte mit Eingabe vom 26. März 2012, in welcher die Gesuchstellerin die 

Abweisung der Berufung beantragt und ein Gesuch um unentgeltliche Rechts-

pflege und Rechtsverbeiständung stellte (act. 53 S. 2). 

1.5. Mit Beschluss vom 2. April 2012 wurden die im Urteil vom 21. Dezember 

2011 am 27. März 2012 in Rechtskraft erwachsenen Punkte vorgemerkt, der Ge-

suchstellerin für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt 

und Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ als unentgeltliche Rechtsbeiständin bestellt 

sowie dem Gesuchsteller Frist zur Stellungnahme angesetzt (act. 55). Die mit 

Eingabe vom 7. Mai 2012 erfolgte Stellungnahme des Gesuchstellers (act. 61) 

wurde der Gesuchstellerin mit Schreiben vom 8. Mai 2012 zugestellt (act. 62). 

1.6. Mit Verfügung vom 11. Juli 2012 wurde der Vorinstanz Frist angesetzt, um 

dazu Stellung zu nehmen, dass sich die in den Plädoyernotizen von Rechtsanwalt 

lic. iur. X._____ anlässlich der Verhandlung vom 30. November 2010 aufgeführten 

Einschübe nicht in dem der Kammer übermittelten Protokoll befinden (act. 65). 

Die Stellungnahme samt Beilagen erfolgte mit Eingabe vom 13. Juli 2012 (act. 67 

und act. 68/1-2). Mit Verfügung vom 16. Juli 2012 wurde den Parteien die Einga-

be der Vorinstanz samt Beilagen zur Stellungnahme zugestellt (act. 69). Mit Ein-

gabe vom 19. Juli 2012 teilte der Gesuchsteller mit, dass er auf eine Stellung-

nahme verzichte (act. 71). Die Gesuchstellerin reichte innert Frist keine Stellung-

nahme ein. Mit Beschluss vom 20. September 2012 wurde dem Gesuchsteller 

Frist angesetzt, um darzutun und zu belegen, dass und inwiefern er sich an den 

Schulkosten für seine Kinder seit dem 1. August 2009 beteiligt habe und sich wei-

terhin beteilige sowie um seine vollständigen Bewerbungsdossiers einzureichen 

(act. 72). Nach einmaliger Erstreckung (act. 74) erfolgte die Eingabe des Gesuch-

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stellers mit Schreiben vom 31. Oktober 2012 (act. 76 und 77/1-7). Das Schreiben 

wurde der Gesuchstellerin zur Kenntnisnahme zugestellt (act. 78). 

1.7. Das Berufungsverfahren erweist sich heute als spruchreif. 

2. Verfahrensrecht 

 Am 1. Januar 2011 ist die eidgenössische Zivilprozessordnung (ZPO) in 

Kraft getreten. Für die Rechtsmittel gilt das Recht, das bei der Eröffnung des Ent-

scheides in Kraft ist (Art. 405 Abs. 1 ZPO). Da das angefochtene Urteil vom 

21. Dezember 2011 (act. 50) nach dem 1. Januar 2011 eröffnet wurde, beurteilt 

sich die Zulässigkeit des Rechtsmittels nach der ZPO. Ebenso sind deren Be-

stimmungen für das Rechtsmittelverfahren vor Obergericht massgebend.  

 Das bezirksgerichtliche Verfahren zwischen den Parteien war bei Inkrafttre-

ten der eidgenössischen Zivilprozessordnung am 1. Januar 2011 bereits rechts-

hängig. Für dieses gilt daher das bisherige Verfahrensrecht bis zum Abschluss 

vor der betroffenen Instanz (Art. 404 Abs. 1 ZPO). Dementsprechend ist im Rah-

men des Rechtsmittelverfahrens zu prüfen, ob die für das erstinstanzliche Verfah-

ren geltenden Bestimmungen der zürcherischen Zivilprozessordnung vom 13. Ju-

ni 1976 (ZPO/ZH) etc. korrekt angewendet wurden. 

3. Zur Berufung im Einzelnen 

3.1. Zwischen den Parteien ist im vorliegenden Berufungsverfahren einzig strittig, 

in welchem Umfang der Gesuchsteller Unterhaltsbeiträge an seine Kinder und 

(während der Zeit ihrer Ausbildung zur Primarlehrerin) an die Gesuchstellerin per-

sönlich zu leisten hat. Zu diesem Punkt hat die Vorinstanz im angefochtenen Ur-

teil vorab die wirtschaftliche Situation beider Parteien dargelegt, deren Bedarf 

festgesetzt und damit die vom Gesuchsteller zu leistenden Unterhaltsbeiträge an-

hand der herkömmlichen, zweistufigen Methode errechnet (act. 50 S. 10-23). Wie 

sich nachfolgend zeigt, hat sich die Vorinstanz bei allen drei Berechnungsphasen 

verrechnet, was bereits an sich eine Veränderung der festgestellten Unterhalts-

beiträge bewirkt. Der Gesuchsteller macht in der Hauptsache geltend, das ihm im 

angefochtenen Entscheid angerechnete hypothetische monatliche Einkommen 

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erweise sich als nicht gerechtfertigt und betragsmässig als unzutreffend (act. 47 

S. 4). Der Gesuchsteller moniert zudem die von der Vorinstanz für Steuern be-

rücksichtigten Beträge beider Gesuchsteller. Im Weiteren sei in der Bedarfsbe-

rechnung der Gesuchstellerin zu berücksichtigen, dass sie im Konkubinat lebe 

(act. 47 S. 9 f.). Die Gesuchstellerin führt demgegenüber zusammenfassend aus, 

die Annahme eines hypothetischen Einkommens auf Seiten des Gesuchstellers 

erweise sich aufgrund der vorliegenden Verhältnisse als gerechtfertigt. Sie be-

mängelt hingegen die Berücksichtigung bzw. Höhe gewisser Bedarfspositionen 

des Gesuchstellers (act. 53 S. 2 ff.). 

3.2. Im vorliegenden Berufungsverfahren steht somit hinsichtlich der vor-

instanzlichen Unterhaltsberechnung die Frage nach dem hypothetisch anzurech-

nenden Einkommen des Gesuchstellers im Vordergrund. Die Berechnung der Un-

terhaltsbeiträge anhand der zweistufigen Methode wurde von den Parteien nicht 

gerügt. Diese ist auch nicht zu beanstanden. Im Übrigen ist auf die Vorbringen der 

Parteien nur insoweit einzugehen, als dies für die Entscheidfindung notwendig ist. 

3.3. Entgegen dem Wortlaut des Gesetzes (Art. 317 Abs. 1 ZPO) sind neue Be-

hauptungen auch im Berufungsverfahren unbeschränkt zulässig, wenn der Sach-

verhalt von Amtes wegen abgeklärt werden muss (vgl. OGerZH NQ110056 vom 

6. Dezember 2011 in ZR 110/2011 Nr. 112). Umstritten ist vorliegend in erster Li-

nie die Höhe der Kinderunterhaltsbeiträge. Diese unterstehen dem Untersu-

chungs- und Offizialgrundsatz (vgl. Art. 296 ZPO), weshalb nachfolgend auch No-

ven unbeschränkt zu berücksichtigen sind. Im Weiteren könnte die Kammer das 

hypothetische Einkommen des Gesuchstellers – soweit es Grundlage für den 

Kinderunterhalt ist – auch ohne entsprechendes Begehren der Parteien höher an-

setzen, wenn sie der Ansicht wäre, die vorinstanzlichen Erwägungen bildeten das 

tatsächlich mögliche Einkommen des Gesuchstellers ungenügend ab. 

4. Einkommen der Gesuchstellerin 

 Die Vorinstanz hat der Gesuchstellerin im angefochtenen Entscheid ein  

monatliches Nettoeinkommen (inkl. Anteil 13. Monatslohn) von Fr. 6'290.– ange-

rechnet. Weiter wurde festgehalten, dass sich ihr Einkommen für die Dauer von 

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18 Monaten aufgrund einer beruflichen Weiterbildung – sofern diese auch tat-

sächlich absolviert werde – auf Fr. 3'607.– reduziere (act. 50 S. 10 f.). Diese 

Sachverhaltsfeststellung wurde von keiner Partei beanstandet (vgl. act. 47 S. 4 

und act. 53 S. 4) und entspricht der Aktenlage (vgl. act. 26/10). Der vorinstanzli-

che Entscheid ist in diesem Punkt folglich unbesehen zu übernehmen. 

5. Einkommen des Gesuchstellers 

5.1. Die Vorinstanz führte aus, der Gesuchsteller habe seine Arbeitsstelle als 

Lehrer am … in G._____ auf Ende September 2009 gekündigt. Seither sei er ar-

beitslos. Bis und mit März 2011 habe er Arbeitslosentaggelder von monatlich 

Fr. 5'485.60 zuzüglich Kinderzulagen von Fr. 414.75 bezogen. Die Taggeldzah-

lungen seien in der Folge eingestellt worden, weshalb er zur Zeit vom Sozial-

dienst H._____ unterstützt werde. Die Vorinstanz erwog, es könne nicht als mut-

willige Reduktion des Erwerbseinkommens ausgelegt werden, dass der Gesuch-

steller nicht länger an dem Ort habe arbeiten wollen, an dem die Gesuchstellerin 

mit ihrem neuen Partner tätig sei. Es sei beim Gesuchsteller daher für eine be-

grenzte Zeit von der Arbeitslosenentschädigung in der Höhe von Fr. 5'485.60 als 

Einkommen auszugehen (act. 50 S. 15 f.). 

5.2. Die Vorinstanz unterschied für die Festlegung des Einkommens des Ge-

suchstellers zwischen zwei Phasen. Die erste Phase dauerte von August 2009 bis 

Juni 2011, die zweite Phase ab Juli 2011. Für die erste Phase wurde dem Ge-

suchsteller ein Nettoeinkommen von Fr. 5'485.– (Arbeitslosenentschädigung) an-

gerechnet (act. 50 S. 27). Wieso die Vorinstanz ausführte, der Gesuchsteller habe 

nur bis und mit März 2011 Arbeitslosentaggelder bezogen, diese Entschädigung 

bei der Einkommensaufstellung aber bis Juni 2011 berücksichtigt, ist unklar. Der 

sich bei den vorinstanzlichen Akten befindlichen Abrechnung des Sozialdienstes 

der Stadt H._____ vom 26. August 2011 ist zu entnehmen, dass der Gesuchstel-

ler offenbar bereits für den Monat Juni 2011 Unterstützungsleistungen bezog 

(act. 35/2/1). Der Gesuchsteller teilte der Vorinstanz mit Eingabe vom 30. August 

2011 mit, dass die Arbeitslosenentschädigung per Ende April 2011 eingestellt 

worden sei (act. 34). Dies geht auch aus dem Schreiben der … Arbeitslosenkasse 

vom 27. April 2011 hervor (act. 48/2). In der Berufungsschrift geht der Gesuch-

- 11 - 

steller bei seiner Unterhaltsberechnung von einem Einkommen von Fr. 5'485.60 

bis und mit Juli 2011 aus (vgl. act. 47 S. 9, act. 48/6). Die Gesuchstellerin macht 

geltend, der Gesuchsteller müsse Arbeitslosentaggelder in der Höhe von 

Fr. 5'953.15 erhalten haben, da monatlich durchschnittlich 21.7 Arbeitstage be-

stünden und die eingereichten Abrechnungen lediglich 20 kontrollierte Tage bein-

haltet hätten (act. 53 S. 11). 

5.3. Gestützt auf die vorstehenden Ausführungen rechtfertigt es sich, die erste 

Berechnungsphase auf den Zeitraum vom 1. August 2009 bis 30. April 2011 

(Ausschöpfung des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung) festzulegen. Dies 

erweist sich auch mit Blick auf das von der Gesuchstellerin ab Mai 2011 gelebte 

Konkubinat und die damit verbundenen Einsparungen als sinnvoll. Da das Ar-

beitsverhältnis des Gesuchsellers erst per Ende September 2009 aufgelöst wur-

de, ist ihm für die Monate August und September 2009 je der Nettomonatslohn 

von Fr. 7'218.75 anzurechnen (act. 25 S. 13, act. 47 S. 5,act. 48 S. 15 f.). Wäh-

rend 19 Monaten, sprich von Oktober 2009 bis Ende April 2011, hat der Gesuch-

steller Arbeitslosenentschädigungen bezogen. Den von ihm eingereichten Ab-

rechnungen für die Monate Februar und März 2010 der Arbeitslosenkasse … geht 

hervor, dass sein Taggeldansatz auf Fr. 298.90 festgesetzt wurde (vgl. act. 28/2). 

Für eine Woche werden fünf Taggelder ausbezahlt (Art. 21 AVIG). Da die Anzahl 

Arbeitstage pro Monat variiert (zwischen 20 und 23), erscheint es sachgerecht, 

analog zu Art. 40a AVIV, zur Umrechnung der durchschnittlichen Monatsentschä-

digung von einem Mittelwert von 21.7 Taggeldern pro Monat auszugehen. Die 

durchschnittliche monatliche Arbeitslosenentschädigung berechnet sich demnach 

wie folgt: 21.7 à Fr. 298.90 ergibt Fr. 6'486.15. Davon sind 5.05 % (Fr. 327.55) 

AHV/IV/EO, 2.91 % (Fr. 188.75) NBU sowie die BVG-Risikoprämie von Fr. 16.55 

in Abzug zu bringen, womit ein Betrag von Fr. 5'953.30 (ohne Kinderzulagen) 

verbleibt. Für die erste Phase vom 1. August 2009 bis 30. April 2011 ergibt dies 

ein Nettoeinkommen des Gesuchstellers von gerundet Fr. 6'070.– (14'437.50 [2x 

7'218.75] + 113'112.70 [19x Fr. 5'953.30] ./. 21 = 6'073.80). 

5.4. Für die zweite Phase rechnete die Vorinstanz dem Gesuchsteller ein hypo-

thetisches Einkommen in der Höhe von Fr. 6'500.– netto an. Der Gesuchsteller 

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könne und müsse zumutbare Anstrengungen unternehmen, um seine finanzielle 

Leistungsfähigkeit auszuschöpfen und damit den gebührenden Unterhalt der Ge-

suchstellerin und seiner beiden Kinder nach Möglichkeit zu decken. Dass er dies 

bisher getan habe, sei nicht substantiiert behauptet worden. Der blosse Verweis 

auf die Tatsache, dass Arbeitslosengelder mit der Verpflichtung zur Bewerbung 

verknüpft seien, reiche dafür nicht aus. Wenn der Gesuchsteller erkläre, er sehe 

seine berufliche Zukunft in der selbständigen heilpädagogischen Betreuung von 

Kindern bei sich zu Hause (respektive in derselben Liegenschaft), so sei ihm ent-

gegenzuhalten, dass er mit diesem Unterfangen nach rund eineinhalb Jahren 

bestenfalls in der Projektphase stecke. Nach seiner eigenen Prognose werde er – 

sollte er sein Projekt je realisieren können – nach einer Anlaufphase von nicht nä-

her bestimmter Dauer ein Einkommen von rund Fr. 5'500.– netto erzielen. Ein sol-

ches Einkommen reiche aber nicht aus, um den Bedarf der Gesuchstellerin und 

der Kinder zu decken (act. 50 S. 16 f.) 

 Die Vorinstanz erwog, es stelle sich die Frage, ob der Gesuchsteller mit zu-

mutbaren Anstrengungen nicht einer Erwerbstätigkeit nachgehen könnte, mit wel-

cher er den gebührenden Unterhalt seiner Kinder und der Gesuchstellerin decken 

könnte. Er habe bei seiner früheren Arbeitsstelle monatlich Fr. 7'218.75 netto ver-

dient. Allerdings könne er wohl aufgrund gewisser sprachlicher Defizite und ge-

stiegener Anforderungen an die Ausbildung nicht nahtlos an dieses Einkommen 

anknüpfen. Dennoch könne mit Blick auf die vom Bundesamt für Statistik im indi-

viduellen Lohnrechner zur Verfügung gestellten Mediane (www.lohnrechner.bfs. 

admin.ch) und unter Berücksichtigung seines früheren Erwerbseinkommens da-

von ausgegangen werden, dass er als unselbständiger Heilpädagoge ein Ein-

kommen von rund Fr. 6'500.– netto erzielen könnte. So liege der Median bei den 

nachfolgenden Vorgaben bereits ohne Berücksichtigung der Dienstjahre bei 

Fr. 6'853.– brutto: 
Branche Unterrichtswesen 
Region: Zürich 
Tätigkeit Pädagogische Tätigkeiten 
Anforderungen: Selbständige und qualifizierte Arbeiten 
Stellung: ohne Kaderfunktion 
Arbeitszeit: 100%, 42.5 Wochenstunden 
Ausbildung: Abgeschlossene Berufsausbildung 
Alter: 51 

- 13 - 

Dienstjahre: leer (0) 
Aufenthaltsstatus: Schweiz 
Unternehmensgrösse: Weniger als 20 Beschäftigte 
Auszahlung: 13 Monatslöhne 
Boni: nein 
Stunden- /Monatslohn: Monatslohn 

 Die Vorinstanz führte weiter aus, der Gesuchsteller habe bereits rund ein-

einhalb Jahre Zeit gehabt, eine entsprechende Anstellung zu finden. Die Tatsache 

alleine, dass er heute offenbar kein Erwerbs- respektive Erwerbsersatzeinkom-

men erziele (wobei nicht einmal behauptet worden sei, die Arbeitslosentaggelder 

seien aufgrund der ausgeschöpften Rahmenfrist eingestellt worden), sei insoweit 

irrelevant, als der Gesuchsteller zumutbare Anstrengungen unterlassen habe, um 

ein genügendes Einkommen zu generieren. Daher sei ihm ab Juli 2011 ein hypo-

thetisches Einkommen in der Höhe von Fr. 6'500.– netto anzurechnen (act. 50 

S. 17 f.). 

5.5. Der Gesuchsteller hält dem entgegen, er habe die Stelle als Heilpädagoge 

im I._____ in G._____ noch vor der Trennung verlassen. Ursprünglich habe er 

geplant, sich im Bereich der heilpädagogischen Betreuung von Kindern selbstän-

dig zu machen. Er habe beträchtliche Anstrengungen in diese Richtung unter-

nommen. Zu seinem grossen Leidwesen hätten sich diese Pläne später als kaum 

realisierbar erwiesen, jedenfalls nicht in den kommenden Jahren. Nach Ablauf der 

ordentlichen Leistungsdauer habe die Arbeitslosenkasse ihre Unterstützungen 

eingestellt, weshalb er vom Sozialdienst der Gemeinde H._____ unterstützt wer-

de. In den letzten Monaten habe sich gezeigt, dass seine Chancen auf dem Ar-

beitsmarkt viel schlechter seien, als er sich das selber vorgestellt habe. Die Vo-

rinstanz anerkenne, dass er die Arbeitsstelle, bei welcher auch die Gesuchstelle-

rin und ihr neuer Partner beschäftigt seien, nicht mutwillig aufgegeben habe. Es 

sei ihm deshalb bis Juni 2011 die Arbeitslosenentschädigung als Einkommen an-

gerechnet worden. Die Annahme eines hypothetischen monatlichen Nettoein-

kommens in der Höhe von Fr. 6'500.– netto ab Juli 2011 erweise sich hingegen 

als nicht gerechtfertigt und betragsmässig als unzutreffend (act. 47 S. 4). 

 Der Gesuchsteller führt weiter aus, er habe der Vorinstanz mitgeteilt, dass 

die Arbeitslosenkasse ihre Leistungen per Ende April 2011 eingestellt habe. Es 

- 14 - 

treffe zwar zu, dass nicht ausdrücklich darauf hingewiesen worden sei, dass die 

maximale Taggeldanzahl Ende April 2011 erfüllt gewesen sei. Es sei der Vorin-

stanz jedoch bekannt gewesen, dass er seit Oktober 2009 arbeitslos gewesen 

sei. Der Taggeldanspruch sei am 27. April 2011 ausgeschöpft worden. Der Ge-

suchsteller macht weiter geltend, er habe bereits darauf hingewiesen, dass ihm 

die Sozialunterstützung deshalb gewährt werde, weil er nach wie vor auf der Su-

che nach einer neuen Arbeitsstelle sei. Aufgrund seines Alters habe er diverse 

Absagen erhalten. Auch wenn die bei finanziellen Verhältnissen im Zusammen-

hang mit der Arbeitslosenversicherung geltenden Kriterien nicht unbesehen über-

nommen werden könnten, sei insbesondere die Tatsache, dass jemand arbeitslos 

sei und trotz entsprechender Bemühungen keine Stelle finde, noch kein Beweis 

dafür, dass es ihm tatsächlich nicht möglich wäre, eine Erwerbstätigkeit aufzu-

nehmen. Dies sei ihm bewusst. Seine Schilderungen seien aber genügend sub-

stantiiert gewesen, um von der Vorinstanz zum Beweis zugelassen zu werden 

(act. 47 S. 5 f.). 

 Der Gesuchsteller macht geltend, er bestreite nicht, dass er sich seit dem 

Zeitpunkt, als sein Plan für eine selbständige Tätigkeit als unrealistisch beurteilt 

werden musste, intensiv um eine Erwerbstätigkeit habe bemühen müssen. Es 

dürfe ihm nicht unterstellt werden, dies unterlassen zu haben. Dies sei aus den 

rund 80 Absagen von verschiedensten Institutionen ersichtlich. Er habe sich auch 

telefonisch beworben. Er habe alles ihm Zumutbare unternommen, um seine Ar-

beitslosigkeit zu beenden. Er habe in genügender Form erklärt, sich weiterhin um 

Arbeitsstellen bemüht zu haben bzw. sich weiterhin darum zu bemühen. Es be-

stehe deshalb keine Veranlassung, von einem hypothetischen Einkommen aus-

zugehen. Er sei bis auf Weiteres nicht in der Lage, Unterhaltsbeiträge zu leisten. 

Es habe sich bei seiner Stellensuche als negativ erwiesen, dass er auf seinem 

ausgeübten Beruf nicht über ein Diplom verfüge. Seine frühere Arbeitgeberin 

werde nach anthroposophischen Grundsätzen geführt und setze kein Diplom vo-

raus. An praktisch allen anderen vergleichbaren Instituten sei das aber anders. 

Mit grösster Wahrscheinlichkeit werde er keine Stelle mehr finden, an der er nur 

annähernd den gleichen Lohn erzielen werde, den er früher erhalten habe. Die 

Vorinstanz habe dies verkannt. Sie habe fälschlicherweise angenommen, dass er 

- 15 - 

über ein Diplom ("Ausbildung: Abgeschlossene Berufsausbildung") verfüge. Ohne 

abgeschlossene Berufsausbildung und unter Anrechnung von fünf Dienstjahren 

ergebe dies ein Bruttoeinkommen von rund Fr. 6'070.–. Unter Berücksichtigung 

der Sozialabzüge von rund 15 %, wie sie bei der Gesuchstellerin berücksichtigt 

würden, ergäbe dies ein monatliches Nettoeinkommen von rund Fr. 5'160.–. Im 

Übrigen sei nicht einsichtig, wie die Vorinstanz auf ein hypothetisches Nettoein-

kommen von Fr. 6'500.– gekommen sei, wenn der Median nach ihrer Annahme 

bei Fr. 6'853.– brutto liege. Entweder seien die Sozialabgaben unzutreffend be-

rücksichtigt worden oder die Vorinstanz habe sich weit vom Median nach oben 

entfernt, ohne dies sachlich zu begründen. Die Annahme, er könne Fr. 6'500.– 

netto erzielen, sei unzutreffend. Tatsächlich sei er heute bereit, eine Arbeitsstelle 

mit einer Entlöhnung von rund Fr. 5'000.– netto anzunehmen. Es dürfe ihm kein 

hypothetisches Einkommen angerechnet werden, sondern es sei zu akzeptieren, 

dass er derzeit nicht leistungsfähig sei (act. 47 S. 6 f.). 

5.6. Die Gesuchstellerin führt aus, der Gesuchsteller habe seinen Entschluss, die 

Stelle als Heilpädagoge zu kündigen, weder mit ihr besprochen, noch sie vorgän-

gig darüber in Kenntnis gesetzt. Dass sie und ihr jetziger Partner an demselben 

Arbeitsort arbeiten, sei nicht der Kündigungsgrund gewesen. Ihre Beziehung habe 

viel später begonnen. Der Gesuchsteller habe selbst festgehalten, dass sie zum 

Zeitpunkt der Kündigung noch nicht getrennt gewesen seien. Der vom Gesuch-

steller geltend gemachte Grund, die Einführung eines neuen Reglements, sei 

auch kein hinreichender Grund für eine Kündigung. Es sei auch nicht näher aus-

geführt worden, inwiefern ihn dies eingeschränkt haben soll. Sein Wunsch nach 

einer selbständigen Erwerbstätigkeit würde in der vorliegenden Situation und an-

gesichts dessen, dass keine Abklärungen hinsichtlich Möglichkeiten und Erfolgs-

aussichten eines solchen Projekts und dessen Planung gemacht worden seien, 

keinesfalls eine Stellenaufgabe rechtfertigen. Er habe sich offensichtlich im Vor-

feld keine grossen Gedanken gemacht, wie er eine allfällige Selbständigkeit an-

gehen könnte. Nach eigenen Aussagen habe sich das Projekt als kaum realisier-

bar erwiesen. Es werde bestritten, dass der Gesuchsteller beträchtliche Anstren-

gungen in Richtung einer selbständigen heilpädagogischen Betreuung von Kin-

dern unternommen habe. Sein Verhalten könne nicht anders als eine mutwillige 

- 16 - 

Reduktion seines Einkommens betrachtet werden. Dieses Verhalten sei bei der 

Festsetzung des hypothetischen Einkommens zu berücksichtigen. Die Annahme 

eines hypothetischen Einkommens erweise sich daher als gerechtfertigt (act. 53 

S. 2 ff.). 

 Die Gesuchstellerin macht geltend, der Gesuchsteller habe während der ge-

samten Verfahrensdauer weder Belege für seine Stellenbemühungen noch die 

behaupteten Absagen eingereicht, obwohl er die Möglichkeit dazu gehabt hätte. 

Sein Verweis auf die ausgerichteten Sozialhilfegelder als Indiz für seine ernsthaf-

ten Bemühungen sei nicht ausreichend. Der Gesuchsteller behaupte, sich intensiv 

um eine neue Stelle bemüht zu haben. Hierzu habe er Absagen von verschiede-

nen Institutionen eingereicht. Nicht eingereicht habe er seine Bewerbungsdos-

siers. Es sei deshalb nicht nachvollziehbar, wie sich der Gesuchsteller beworben 

habe. Bei den meisten Absagen handle es sich um sogenannte Standardschrei-

ben. Aus Schreiben, welche individuell auf die Bewerbung des Gesuchstellers 

eingegangen seien, gehe hervor, dass sein Bewerbungsdossier keinen sorgfälti-

gen und ernsthaften Eindruck hinterlassen habe. So werde festgehalten, dass das 

Bewerbungsdossier nicht den gängigen Erwartungen entspreche oder dass es 

nicht vollständig sei. Daraus müsse geschlossen werden, dass der Gesuchsteller 

sich nicht ernsthaft und intensiv um eine Stelle bemüht habe. Es werde auch be-

stritten, dass er sich telefonisch beworben habe. Aufgrund seiner Ausbildung kä-

me jede Stelle in Frage, bei welcher eine Betreuungstätigkeit gefordert werde, wie 

in Heimen, Wocheninternaten, Horten und Vollzugsanstalten. Es sei ihm auch zu-

zumuten, einen weiteren Arbeitsweg auf sich zu nehmen. Im Weitern sei der Ge-

suchsteller bisher – auch während er die Arbeitslosengelder erhalten habe – sei-

ner Unterhaltspflicht nicht nachgekommen (act. 53 S. 4 ff.). 

 Die Gesuchstellerin führt weiter aus, der Gesuchsteller verfüge ihrer Kennt-

nis nach über ein anerkanntes Diplom in Sozialpädagogik. Zudem besitze er eine 

Praxisanleitungs-Ausbildung, welche ihm erlaube, als Mentor für Auszubildende 

tätig zu sein und Leitungsfunktionen wahrzunehmen. Über ein Diplom als Heilpä-

dagoge verfüge er hingegen nicht. Der Gesuchsteller verfüge über eine abge-

schlossene Berufsausbildung, weise Berufserfahrung von ca. 18 Jahren auf und 

- 17 - 

könne somit einen Lohn von mindestens Fr. 6'993.– bzw. Fr. 7'588.– brutto gene-

rieren. Seine Zusatzsausbildung als Praxisanleiter führe zu einer weiteren Erhö-

hung des Lohnes. Bei den üblichen Sozialabzügen von ca. 12 % sei ein Nettoein-

kommen von Fr. 6'500.– realisierbar. Damit wäre es ihm möglich, Unterhaltsbei-

träge für sie und die Kinder zu leisten. Es sei stossend, dass der Gesuchsteller 

seine Stelle ohne zureichenden Grund sowie ohne seine Familie vorgängig zu 

konsultieren aufgegeben habe und sich nun der Zahlung von Unterhaltsbeiträgen 

entziehe. Es könne anhand der bisherigen Ausführungen und Belege nicht von 

einer umfassend ernsthaften Stellenbemühung des Gesuchstellers ausgegangen 

werden. Im Weiteren sei es dem Gesuchsteller möglich, den Kindern teure Ge-

schenke zu machen. Die Vorinstanz habe dem Gesuchsteller zu Recht ein hypo-

thetisches Einkommen angerechnet. Er habe zwei Jahre Zeit gehabt, eine neue 

Stelle zu suchen (act. 53 S. 6 ff.). 

5.7. Bei der Festsetzung von Unterhaltsbeiträgen darf vom tatsächlichen Leis-

tungsvermögen des Pflichtigen, das Voraussetzung und Bemessungsgrundlage 

der Beitragspflicht bildet, abgewichen und statt dessen von einem hypothetischen 

Einkommen ausgegangen werden, falls und soweit der Pflichtige bei gutem Willen 

bzw. bei ihm zuzumutender Anstrengung mehr zu verdienen vermöchte, als er ef-

fektiv verdient. Wo die reale Möglichkeit einer Einkommenssteigerung fehlt, muss 

eine solche jedoch ausser Betracht bleiben. Aus welchem Grund ein Ehegatte auf 

das ihm angerechnete höhere Einkommen verzichtet, ist im Prinzip unerheblich 

(BGE 128 III 4 S. 5 Erw. 4b m.w.H.). Die Anrechnung eines hypothetischen, höhe-

ren Einkommens hat keinen pönalen Charakter. Sie ist vielmehr als Aufforderung 

zu vermehrtem Einsatz gedacht, nicht als Sanktion (FamKomm Scheidung/VET-

TERLI Art. 176 ZGB N 32). 

5.8. Die Vorinstanz hat dem Gesuchsteller statt des tatsächlich erzielten von ca. 

Fr. 3'480.– (Klientenkontoauszug Sozialdienst H._____: Ausgaben von 

Fr. 24'360.– für Juni bis Dezember 2011, act. 48/4) ein hypothetisches Monats-

einkommen von Fr. 6'500.– angerechnet. Dies mit der Begründung, der Gesuch-

steller habe zumutbare Anstrengungen unterlassen, um ein genügendes Ein-

kommen zu generieren. Der Gesuchsteller hingegen macht geltend, sich ernsthaft 

- 18 - 

um eine zumutbare Stelle bemüht zu haben bzw. zu bemühen, was von der Ge-

suchstellerin bestritten wird. 

5.9. Die Gesuchsteller führen übereinstimmend aus, dass sie zum Zeitpunkt, in 

welchem der Gesuchsteller seine Arbeitsstelle als Heilpädagoge im I._____ per 

Ende September 2009 kündigte, noch nicht getrennt gewesen seien (act. 47 S. 4, 

act. 53 S. 3). Anlässlich der Verhandlung vom 30. November 2010 machte der 

Gesuchsteller als Kündigungsgrund die Einführung eines neuen Personalregle-

ments geltend. Und führte weiter aus, die Gesuchstellerin und ihr neuer Partner 

würden in derselben Institution arbeiten (Prot-I S. 20). Die Vorinstanz erwog, es 

könne nicht als mutwillige Reduktion des Erwerbseinkommens ausgelegt werden, 

dass der Gesuchsteller nicht länger an dem Ort habe arbeiten wollen, an dem die 

Gesuchstellerin mit ihrem neuen Partner tätig sei (act. 50 S. 16). Die Gesuchstel-

lerin bestreitet diese Darstellung und macht geltend, die Beziehung mit ihrem 

neuen Partner habe erst lange Zeit nach der Kündigung des Gesuchstellers be-

gonnen (act. 53 S. 3). Der Gesuchsteller habe vielmehr gekündigt, weil er ein ei-

genes Projekt habe in Angriff nehmen wollen (Prot-I S. 8). Es ist davon auszuge-

hen, dass sich der Gesuchsteller – was auch immer ihn bewog, seine gutbezahlte 

Arbeitsstelle aufzugeben – in seiner Situation als Familienvater vor der Kündigung 

seiner Arbeitsstelle darüber Gedanken machte, wie es danach beruflich weiterge-

hen solle. Offensichtlich hatte der Gesuchsteller einen Plan. Er wollte sich im Be-

reich der heilpädagogischen Betreuung von Kindern selbständig machen (act. 47 

S. 4). Auf die Frage, wie seine berufliche Situation aussehe, führte der Gesuch-

steller anlässlich der Verhandlung vom 25. Mai 2010 aus, er sei arbeitslos und 

dabei, ein soziales Projekt aufzubauen. Momentan beziehe er Arbeitslosengelder. 

Falls die Sache mit dem Projekt nicht funktioniere, könne er ohne Probleme eine 

andere Arbeit suchen (Prot.-I S. 9). Am 30. November 2010 – rund sechs Monate 

später – wurde ausgeführt, er gehe das Projekt sorgfältig an (Prot.-I S. 20). Weiter 

führte er auf entsprechende Frage aus, seine Idee sei eine betreute Wohnstätte 

für 12 Jugendliche ab 16 Jahren. Er habe dazu einen Verein gegründet und sei 

nun auf der Suche nach Geldgebern. Konkrete Zusagen habe er bis anhin nicht 

erhalten. Er führe Gespräche mit den Verantwortlichen der Gemeinden und Priva-

ten. Er sei auf der Suche nach einem geeigneten Mietobjekt, sei aber nicht in der 

- 19 - 

Lage, ein Mietzinsdepot von mehreren tausend Franken zu leisten. Die Verwirkli-

chung seines Projekts sei jedenfalls realistischer, als wieder eine Arbeitsstelle als 

Heilpädagoge zu finden. Als er gekündigt habe, sei er davon ausgegangen, dass 

er ohne Probleme wieder eine neue Stelle finden würde. Er habe aber feststellen 

müssen, dass sich heute bis zu hundert Personen für eine Stelle bewerben (Prot.-

I S. 24 f.). In der Berufungsschrift lässt der Gesuchsteller ausführen, seine Pläne 

hätten sich als kaum realisierbar erwiesen (act. 47 S. 4). 

5.10. Der Gesuchsteller hat zutreffend darauf hingewiesen, dass sein Projekt kei-

ne realistischen Aussichten auf eine konkrete Umsetzung hatte. Aufgrund seiner 

beschränkten finanziellen Verhältnisse war es ihm nicht möglich, eine grössere 

Wohnung zu mieten, um sodann im Rahmen einer selbständigen Tätigkeit ein be-

treutes Wohnheim für Jugendliche aufzubauen und anzubieten. Es erstaunt unter 

den gegebenen Umständen nicht, dass der Gesuchsteller für sein Projekt keine 

Geldgeber bzw. Investoren ausfindig machen konnte. Der Gesuchsteller hat seine 

Arbeitsstelle gekündigt, um eine selbständige Erwerbstätigkeit aufzubauen. Wieso 

er vor Aussprechung der Kündigung keine Abklärungen hinsichtlich der Planung, 

Möglichkeiten und Erfolgsaussichten eines solchen Projekts tätigte, ist nicht ver-

ständlich und geradezu leichtfertig. 

5.11. Der Gesuchsteller hat in der Folge Arbeitslosengelder bezogen. Es stellt 

sich die Frage, ob er sich in dieser Zeit, als er sich mit dem – sich als unrealistisch 

herausgestellten – Projekt beschäftigte, auch ernsthaft und unverzüglich um eine 

Stelle bemühte und insbesondere auch jederzeit bereit war, eine neue Arbeitsstel-

le anzunehmen. Dass am 27. April 2011 der Höchstanspruch von 400 Taggeldern 

innerhalb der Rahmenfrist für den Leistungsbezug ausgeschöpft wurde, ist belegt 

(act. 48/2). Der Gesuchsteller macht geltend, "sich mindestens seit dem Zeit-

punkt, als sein Plan für eine selbständige Tätigkeit als unrealistisch beurteilt wer-

den musste", intensiv um eine Erwerbstätigkeit bemüht zu haben (act. 47 S. 6). 

Ab welchem Zeitpunkt er sein Projekt selber als unrealistisch einstufte, bleibt of-

fen. Den Akten ist immerhin zu entnehmen, dass der Gesuchsteller am 

30. November 2010 auf entsprechende Frage, ob er sich nicht eingestehen müs-

se, dass sein Projekt so nicht realisierbar sei, ausführte, die Verwirklichung seines 

- 20 - 

Projekts sei realistischer, als wieder eine Arbeitsstelle als Heilpädagoge zu finden 

(Prot.-I S. 25). Um darzulegen, dass er alles ihm Zumutbare unternommen habe, 

um seine Arbeitslosigkeit beenden zu können, reichte der Gesuchsteller zahlrei-

che Absagen auf von ihm verfasste Bewerbungsschreiben ein. Die Absagen da-

tieren von Dezember 2009 bis Dezember 2011 (act. 48/3). Bei der Durchsicht fällt 

auf, dass neben den wohlwollenden Standardschreiben auch Schreiben einge-

reicht wurden, welche den Gesuchsteller auf sein unvollständiges Bewerbungs-

dossier hinweisen. Im Schreiben vom 12. Juli 2010 der J._____, steht: "Im Weite-

ren erlauben wir uns darauf hinzuweisen, dass die Aufmachung Ihres Bewer-

bungsdossiers nicht den gängigen Erwartungen entspricht." Das K._____ schreibt 

in der Absage vom 8. Februar 2011: "Zudem erwarten wir ein vollständiges Dos-

sier. Dies beinhaltet neben dem Lebenslauf sämtliche Arbeitszeugnisse, Unterla-

gen betreffend Aus- und Weiterbildung sowie ein Bewerbungsschreiben. Aufgrund 

der fehlenden Ausbildung und des unvollständigen Dossiers können wir Ihre Be-

werbung nicht berücksichtigen." Auch später wurde der Gesuchsteller von der 

L._____ Stiftung mit Schreiben vom 6. Dezember 2011 auf folgendes hingewie-

sen: "Da Sie uns kein vollständiges Dossier (Diplome, Fähigkeitszeugnisse, etc.) 

sandten, ist es uns leider nicht möglich, Ihre Bewerbung zu prüfen bzw. zu be-

rücksichtigen." Es erstaunt, dass der Gesuchsteller seine Bewerbungsunterlagen 

nicht überarbeitete, zumal in den Absagen mehrmals Bezug auf sein unzu-

reichendes Bewerbungsdossier genommen wurde. Es ist nicht weiter zu erläu-

tern, dass eine ernsthafte Stellensuche eine saubere und den gängigen Erwar-

tungen entsprechende vollständige Bewerbung voraussetzt (Bewerbungsschrei-

ben, Lebenslauf, Zeugnisse etc.). 

 Der Gesuchsteller wurde im Rahmen des Berufungsverfahrens aufgefordert, 

seine vollständigen Bewerbungsdossiers einzureichen (vgl. act. 72). Dieser Auf-

forderung ist er nicht bzw. nur ungenügend nachgekommen. Die Ausführungen 

des Gesuchstellers, wonach er zwei Kurse zum Thema Bewerbung besucht habe 

und folglich in der Lage sei, ein ordentliches und ansprechendes Bewerbungs-

dossier zu erstellen (act. 76, act. 77/2-3), vermögen daran nichts zu ändern. Auch 

die Aufzählung, wie er seine Bewerbungen in der Regel zusammen stelle, ersetzt 

die Einreichung der verlangten Bewerbungsdossiers nicht. Der Gesuchsteller un-

- 21 - 

terlässt es zudem darzulegen, weshalb es ihm nicht möglich gewesen sei, der 

Aufforderung der Kammer nachzukommen. Weshalb er keine aktuellen Absagen, 

nur solche aus den Monaten Januar und Februar 2012 einreichte, ist ferner auch 

nicht nachvollziehbar (act. 77/4). Sodann reichte er lediglich fünf Bewerbungs-

schreiben, seinen Lebenslauf sowie das Arbeitszeugnis des I._____ vom 

30. Dezember 2009 ein (act. 77/5-7). Der Gesuchsteller hat es unterlassen, seine 

vollständigen Bewerbungsdossiers einzureichen, weshalb seine Bewerbungsbe-

mühungen nicht abschliessend beurteilt werden können. Aufgrund der eingereich-

ten Bewerbungsunterlagen ist allerdings zu folgern, dass sich der Gesuchsteller 

nicht sorgfältig bzw. mit mangelhaften oder unvollständigen Unterlagen beworben 

hat. 

5.12. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass nicht nachvollziehbar ist, wie der 

Gesuchsteller im Wissen um seine Unterstützungspflicht gegenüber seinen Kin-

dern seine gutbezahlte Arbeitsstelle aufgeben konnte, ohne ein konkretes Kon-

zept zu haben bzw. wieso er sich nach der Kündigung nicht unverzüglich und 

ernsthaft um eine neue Arbeitsstelle bemühte. Der Gesuchsteller hat freiwillig da-

rauf verzichtet, ein für den Familienunterhalt ausreichendes Einkommen zu erzie-

len, weshalb nachfolgend auf das (hypothetische) Einkommen abzustellen ist, das 

er bei gutem Willen hätte verdienen können (vgl. dazu FamKomm Scheidung/ 

SCHWENZER Art. 125 ZGB N 16). 

5.13. Der Gesuchsteller war zuletzt vom 22. August 1994 bis 2. Oktober 2009 als 

Sozialpädagoge und Gruppenleiter im I._____ in G._____ tätig (act. 77/7) und er-

zielte ein Einkommen von Fr. 7'218.75 netto (act. 50 S. 17). Aus seinem Lebens-

lauf geht hervor, dass er 1983-1988 Mathematik studierte und 1988-1991 in … 

[europäischer Staat] eine Ausbildung als Sozialpädagoge absolvierte. In den Jah-

ren 2008-2009 bildete er sich zum Praxisausbildner weiter (act. 77/6). Gemäss 

eigenen Angaben verfügt er über ein Diplom als Sozialpädagoge und ein Diplom 

der Höheren Fachschule für Sozialpädagogik (act. 76 S. 2 unten). Der Gesuch-

steller ist somit, wie er selber auf entsprechende Frage anlässlich der Verhand-

lung vom 30. November 2010 ausführte, diplomierter Sozialpädagoge (Prot.-I 

S. 27). Hingegen ist es zutreffend, dass er kein Diplom als Heilpädagoge besitzt. 

- 22 - 

5.14. Der Gesuchsteller verfügt über eine abgeschlossene Berufsausbildung als 

Sozialpädagoge und über 15 Jahre Berufserfahrung in einem heilpädagogischen 

Sonderschulheim. Zudem hat er sich zum Praxisausbildner weitergebildet. Wie 

die Vorinstanz bei der Festlegung der Höhe des hypothetischen Einkommens 

richtig ausführte, ist in realistischer Weise nicht davon auszugehen, dass der Ge-

suchsteller (in absehbarer Zeit) wieder ein Einkommen von Fr. 7'218.75 netto er-

zielen wird. Die Vorinstanz ist davon ausgegangen, dass der Gesuchsteller als 

unselbständiger Heilpädagoge ein Einkommen von rund Fr. 6'500.– netto erzielen 

könnte (act. 50 S. 17). Die richtige Berufsbezeichnung des Gesuchstellers ist So-

zialpädagoge. Sozialpädagogische Arbeitsfelder finden sich im Erziehungs-, Ge-

sundheits- und Sozialwesen. Beispiele für solche Berufs- und Tätigkeitsfelder sind 

Heime mit unterschiedlichen Aufträgen (wie Sonderschulheime, Behindertenein-

richtungen, Therapieheime), Wohngemeinschaften (für psychisch Kranke, Behin-

derte, Alterswohngruppen), Horte, Internate, Freizeitzentren und Jugendhäuser, 

Eingliederungs- und Rehabilitationszentren sowie Institutionen des Strafvollzuges. 

 Mit Blick auf den vom Bundesamt für Statistik zur Verfügung gestellten indi-

viduellen Lohnrechner (www.lohnrechner.bfs.admin.ch) ist die Vorinstanz – ent-

gegen den Ausführungen des Gesuchstellers – zu Recht von einer abgeschlos-

senen Berufsausbildung ausgegangen. Wird das Profil des Gesuchstellers auf 

dem von ihm mit der Berufung eingereichten Auszug (Salarium) dahingehend ab-

geändert (vgl. act. 48/5), dass er über eine abgeschlossene Berufsausbildung und 

15 (anstatt wie von ihm eingetragen 5) Dienstjahre verfügt, ergibt dies einen mo-

natlichen Bruttolohn (für Männer) von Fr. 6'993.– (vgl. act. 80; Branche: Heime 

[ohne Erholungs- und Ferienheime], Region: Zürich, Tätigkeit: pädagogische Tä-

tigkeiten, Anforderungsniveau: selbständige und qualifizierte Arbeiten, Stellung: 

ohne Kaderfunktion, Arbeitszeit (Stunden): 42.5, Ausbildung: abgeschlossene Be-

rufsausbildung, Alter: 51, Dienstjahre: 15, Unternehmensgrösse: weniger als 20 

Beschäftigte, Aufenthaltsstatus: Schweiz, Auszahlung: 13 Monatslöhne, Sonder-

zahlungen: Nein, Stunden/Monatslohn: Monatslohn). Aufgrund der vorstehenden 

Erhebung erscheint das von der Vorinstanz ermittelte und dem Gesuchsteller hy-

pothetisch angerechnete Nettoeinkommen etwas zu hoch. Unter Berücksichtigung 

der Zusatzausbildung des Gesuchstellers als Praxisausbildner und seiner zuletzt 

- 23 - 

ausgeübten Leitungsfunktion sowie der in Abzug zu bringenden Sozialabgaben 

erscheint die Erzielung eines hypothetischen Einkommens in der Höhe von 

Fr. 6'100.– netto als tatsächlich möglich und zumutbar. 

6. Erwägungen und Parteidarstellungen zum Bedarf der Parteien 

6.1. Im angefochtenen Entscheid ist die Vorinstanz von einem Bedarf der Ge-

suchstellerin und der beiden Kinder von August 2009 bis Juni 2011 von 

Fr. 6'649.– und ab Juli 2011 von Fr. 7'694.– ausgegangen. Für die Zeit während 

der Ausbildung der Gesuchstellerin zur Primarlehrerin wurde ein reduzierter Be-

darf von Fr. 5'388.– ermittelt (vgl. act. 50 S. 11-15 und 27). Beim Gesuchsteller ist 

die Vorinstanz von einem Bedarf von August 2009 bis Juni 2011 von Fr. 5'022.– 

und ab Juli 2011 von Fr. 4'996.– ausgegangen. Für die Zeit während der Ausbil-

dung der Gesuchstellerin wurde auch beim Gesuchsteller ein reduzierter Bedarf 

berechnet, nämlich von Fr. 4'293.– (vgl. act. 50 S. 18-22 und 27). 

6.2. Der Gesuchsteller macht in der Berufungsschrift geltend, die im Bedarf der 

Parteien berücksichtigten Beträge für Steuern seien von der Vorinstanz nicht rich-

tig berechnet worden. So betrage die Steuerbelastung der Gesuchstellerin von 

August 2009 bis Juni 2011 Fr. 355.– pro Monat, anstatt der von den Vorinstanz 

berechneten Fr. 740.–. Auch für die zweite Phase sei der Gesuchstellerin anstatt 

der von der Vorinstanz angenommenen Fr. 740.– ein Betrag von Fr. 466.– zu be-

rücksichtigen. In seinem Bedarf betrage die Steuerbelastung von August 2009 bis 

Juni 2011 Fr. 391.– pro Monat, anstatt der von der Vorinstanz berechneten 

Fr. 400.–. Für die Phase ab Juli 2011 sei bei ihm anstatt der von der Vorinstanz 

angenommenen Fr. 300.– ein Betrag von Fr. 428.– für Steuern zu berücksichti-

gen. Bei einer allfälligen Neuberechnung der Unterhaltsbeiträge sei im Weiteren 

das Konkubinat der Gesuchstellerin mit ihrem neuen Partner zu berücksichtigen 

(act. 47 S. 9 f.). 

6.3. Die Gesuchstellerin macht geltend, es hätte unter Berücksichtigung des Ge-

dankens der Gleichberechtigung bei beiden Gesuchstellern derselbe Mietzins von 

Fr. 1'000.– berücksichtigt werden sollen. Es handle sich um ein kaum nachvoll-

ziehbares Missverhältnis, dass der Mietzins des Gesuchstellers den ihrigen in der 

- 24 - 

ersten Berechnungsphase mit den beiden Kindern um Fr. 455.– übersteige. Im 

Weiteren habe die Vorinstanz dem Gesuchsteller Schulkosten von Fr. 695.– pro 

Monat im Bedarf berücksichtigt, obwohl er nie für die Schulkosten aufgekommen 

sei (act. 53 S. 10). Weiter führt die Gesuchstellerin aus, dem Gesuchsteller seien 

für die Zeit bis Juni 2011 die anteilsmässig bezahlten Kreditraten einberechnet 

worden. Sie habe von August 2009 bis Dezember 2009 ebenfalls Kreditraten von 

Fr. 652.30 bezahlt, weshalb ihr ein Betrag von Fr. 142.– im Bedarf zu berücksich-

tigen sei. Weiter geht die Gesuchstellerin bei einem Gesamteinkommen von 

Fr. 11'775.60 sowie einem Gesamtbedarf von Fr. 10'252.10 von Steuern der Ge-

suchstellerin von Fr. 471.70 und beim Gesuchsteller von Fr. 257.40 aus (act. 53 

S. 11). Selbst wenn die Schulkosten beim Gesuchsteller berücksichtigt würden 

und ansonsten von den Vorgaben der Vorinstanz ausgegangen werde, liege die 

Steuerlast ab Juli 2011 bei der Gesuchstellerin bei Fr. 530.30 und beim Gesuch-

steller bei Fr. 279.55 pro Monat. Bei der Berechnung der Vorinstanz sei nicht be-

rücksichtigt worden, dass der Kredit am 1. Januar 2014 abbezahlt sein werde. Bei 

einem Gesamtkredit von Fr. 39'138.– und monatlichen Zahlungen von Fr. 652.30 

sei der Kredit in fünf Jahren abbezahlt. Spätestens auf diesen Zeitpunkt reduziere 

sich der Bedarf des Gesuchstellers, weshalb dann sogar Unterhaltszahlungen von 

Fr. 930.– pro Kind möglich seien. Auch wenn die Schulkosten im Bedarf des Ge-

suchstellers belassen würden, rechtfertige sich der von der Vorinstanz aufgestell-

te Unterhaltsbetrag von Fr. 750.– pro Kind (act. 53 S. 12 f.). Die Gesuchstellerin 

erklärt weiter, seit dem 1. Mai 2011 mit ihrem neuen Partner zusammen zu woh-

nen, was zu einer gesamthaften Reduktion von Fr. 250.– in ihrem Bedarf führe 

(act. 53 S. 12 f.). Zusammenfassend macht die Gesuchstellerin geltend, die von 

der Vorinstanz festgesetzten Unterhaltsbeiträge seien beizubehalten (act. 53 S. 2 

und 13). 

6.4. In den nachstehenden Bedarfsrechnungen werden nur die umstrittenen Be-

darfspositionen erläutert. Die restlichen Bedarfspositionen werden den Erwägun-

gen der Vorinstanz folgend übernommen (vgl. act. 50 S. 11 ff.).  

- 25 - 

7. Bedarf der Gesuchstellerin 

7.1. Im Bedarf der Gesuchstellerin ist in der ersten Berechnungsphase 

(1. August 2009 bis 30. April 2011) insbesondere die Höhe der Steuern umstrit-

ten. Steuerliche Verpflichtungen sind bei der Festlegung von Unterhaltsbeiträgen 

grundsätzlich angemessen zu berücksichtigen (BGE 114 II 393 Erw. 4b). Der Ge-

suchsteller macht einen Betrag von Fr. 355.– und die Gesuchstellerin einen sol-

chen von Fr. 471.70 geltend (act. 47 S. 9, act. 53 S. 11). Die Vorinstanz hielt ei-

nen Betrag von Fr. 740.– als angemessen (act. 50 S. 14). Da sich in Bezug auf 

die Steuerbelastung der Gesuchstellerin nur eine provisorische Rechnung für die 

Staats- und Gemeindesteuern 2009 in den Akten befindet (act. 10/3), ist der Be-

trag – wie bereits vor Vorinstanz – zu schätzen. Gestützt auf das eigene Erwerbs-

einkommen der Gesuchstellerin, der mutmasslichen steuerlichen Abzüge sowie 

der zu berücksichtigenden Unterhaltsbeiträge des Gesuchstellers ist von einem 

steuerbaren Einkommen der Gesuchstellerin von rund Fr. 60'000.– auszugehen, 

was gemäss dem Steuerrechner des Kantons Zürich zu einer durchschnittlichen 

monatlichen Steuerbelastung der Gesuchstellerin von Fr. 455.– führt (vgl. act. 81, 

Staats- und Gemeindesteuern von ca. Fr. 4'950.– und Bundessteuer von ca. 

Fr. 500.–). 

7.2. Die Gesuchstellerin führt aus, sie habe von August 2009 bis Dezember 2009 

ebenfalls Kreditraten von je Fr. 652.30 bezahlt, weshalb ihr – der Berechnungs-

methode der Vorinstanz folgend – ein Betrag von Fr. 142.– im Bedarf zu berück-

sichtigen sei (act. 53 S. 11). Die Vorinstanz führte aus, der Gesuchsteller bezahle 

zur Zeit die monatlichen Kreditraten für den für gemeinsame Zwecke aufgenom-

menen Kredit von Fr. 652.30 alleine zurück. Dies sei nicht immer der Fall gewe-

sen. Von August 2009 bis Dezember 2009 habe die Gesuchstellerin die Raten 

übernommen. Der Gesuchsteller habe somit im Zeitraum zwischen Anfang Au-

gust 2009 und Ende Juni 2011 insgesamt 18 Raten, die Gesuchstellerin deren 5 

bezahlt. Der beim Gesuchsteller bis Ende Juni 2011 zu berücksichtigende Anteil 

betrage demnach 18/23 der gesamten Kreditrate, mithin gerundet Fr. 511.– 

(act. 50 S. 20). Den Ausführungen der Gesuchstellerin ist zuzustimmen. Die von 

- 26 - 

ihr bezahlten fünf Kreditraten sind in ihrem Bedarf mit Fr. 142.– gerundet zu be-

rücksichtigen (652.30 x 5 ./. 23). 

7.3. Für die Zeit von August 2009 bis April 2011 ist sodann von folgendem Be-

darf der Gesuchstellerin zusammen mit den Kindern auszugehen: 

 Grundbetrag Gesuchstellerin 1'350.– 
 Grundbetrag C._____ 600.– 
 Grundbetrag D._____ 600.– 
 Miete 1'000.– 
 Hausrat- und Haftpflichtversicherung 28.– 
 Telefon/Radio/TV 200.– 
 Krankenkasse (Gesuchstellerin und Kinder) 571.– 
 Arztselbstbehalte 100.– 
 Schulkosten 775.– 
 Schulmaterial 145.– 
 Mobilität 375.– 
 Hobbies Kinder 165.– 
 Einzahlung Säule 3a 0.– 
 Rückzahlung Kreditschulden 142.– 
 Steuern 455.– 
 Total Bedarf: 6'506.– 
   

7.4. Für die nächste Zeitspanne ist einerseits die Steuerbelastung der Gesuch-

stellerin umstritten und andererseits sind die Bedarfspositionen dem Umstand an-

zupassen, dass die Gesuchstellerin – wie sie selber ausführt – seit dem 1. Mai 

2011 mit ihrem neuen Partner zusammen wohnt (act. 53 S. 13). 

 Der Gesuchsteller führt aus, die Steuerbelastung der Gesuchstellerin betra-

ge in der zweiten Phase monatlich Fr. 466.–, anstatt der von der Vorinstanz an-

genommenen Fr. 740.– (act. 47 S. 9). Die Gesuchstellerin hingegen beziffert den 

monatlichen Beitrag für Steuern auf Fr. 530.30 (act. 53 S. 12). Wie bereits vorste-

hend ausgeführt, muss die Steuerbelastung der Gesuchstellerin auch für den Zeit-

raum ab Mai 2011 geschätzt werden. Da sich das Einkommen der Gesuchstelle-

rin und die vom Gesuchsteller zu leistenden Unterhaltsbeiträge in etwa gleich 

bleiben, ist weiterhin von einer veranschlagten Steuerbelastung im Umfang von 

- 27 - 

durchschnittlich Fr. 455.– pro Monat auszugehen (vgl. act. 81, Staats- und Ge-

meindesteuern von ca. Fr. 4'950.– und Bundessteuer von ca. Fr. 500.–). 

7.5. Seit dem 1. Mai 2011 wohnt die Gesuchstellerin mit ihrem neuen Partner 

zusammen und macht dafür Mietkosten von Fr. 1'400.– geltend (act. 53 S. 13, 

act. 54/6). Der Gesuchsteller führt aus, die Gesuchstellerin hätte nachweisen 

müssen, dass sie nur die Hälfte der effektiven Kosten für die Wohnung zu tragen 

habe (act. 61 S. 2 f.). In seiner Berufungsschrift ging er bei der Annahme eines 

Konkubinats von einer daraus resultierenden Mietzinsreduktion von rund Fr. 200.– 

aus (act. 47 S. 10). Der Mietzins für die Mitbenützung der 4 ½-Zimmer Parterre-

wohnung für die Gesuchstellerin und die beiden Kinder im Umfang von Fr. 1'400.– 

erscheint angemessen und ist belegt (act. 54/6). Der von der Vorinstanz berück-

sichtigte Mietzins von Fr. 1'600.– ist daher um Fr. 200.– zu reduzieren. Die Kosten 

für die Hausrat- und Haftpflichtversicherung sind hingegen in der ausgewiesenen 

Höhe beizubehalten, da diese auch weiterhin von der Gesuchstellerin zu tragen 

sind (act. 10/10). Wie die Gesuchstellerin selber ausführt, reduziert sich auch der 

Grundbetrag um Fr. 100.– auf Fr. 1'250.– (vgl. dazu Kreisschreiben der Verwal-

tungskommission des Obergerichts des Kantons Zürich zu den Richtlinien für die 

Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums vom 16. September 

2009, Ziffer II./2.1). Sodann ist die Bedarfsposition Telefon/Radio/TV um Fr. 50.– 

auf Fr. 150.–, wie sie auch dem Gesuchsteller für sich alleine zustehen (act. 50 

S. 15), herabzusetzen. 

7.6. Es ist demnach von Mai 2011 bis Dezember 2013 (vgl. nachstehende Aus-

führungen) von folgendem Bedarf der Gesuchstellerin zusammen mit den Kindern 

auszugehen: 

 Grundbetrag Gesuchstellerin 1'250.– 
 Grundbetrag C._____ 600.– 
 Grundbetrag D._____ 600.– 
 Miete 1'400.– 
 Hausrat- und Haftpflichtversicherung 28.– 
 Telefon/Radio/TV 150.– 
 Krankenkasse (Gesuchstellerin und Kinder) 591.– 
 Arztselbstbehalte 100.– 

- 28 - 

 Schulkosten 1'200.– 
 Schulmaterial 145.– 
 Mobilität 375.– 
 Hobbies Kinder 165.– 
 Einzahlung Säule 3a 0.– 
 Steuern 455.– 
 Total Bedarf: 7'059.– 
   

7.7. Wie sich nachfolgend zeigt (Ziff. 8.4.), wird der im Bedarf des Gesuchstellers 

berücksichtigte Kredit per Ende Dezember 2013 abbezahlt sein, weshalb sich die 

Unterhaltsbeiträge ab diesem Zeitpunkt erhöhen, was auch eine höhere Steuer-

belastung der Gesuchstellerin zur Folge haben wird. Daher ist der Gesuchstellerin 

ab 1. Januar 2014 ein Betrag im Umfang von Fr. 510.– für die Steuern zu berück-
sichtigen (act. 82, steuerbares Einkommen von Fr. 68'000.– ergibt Staats- und 

Gemeindesteuern von ca. Fr. 5'490.– sowie Bundessteuern von ca. Fr. 660.–). 

7.8. Ab Januar 2014 ist dementsprechend von folgendem Bedarf der Gesuch-

stellerin zusammen mit den Kindern auszugehen: 

 Grundbetrag Gesuchstellerin 1'250.– 
 Grundbetrag C._____ 600.– 
 Grundbetrag D._____ 600.– 
 Miete 1'400.– 
 Hausrat- und Haftpflichtversicherung 28.– 
 Telefon/Radio/TV 150.– 
 Krankenkasse (Gesuchstellerin und Kinder) 591.– 
 Arztselbstbehalte 100.– 
 Schulkosten 1'200.– 
 Schulmaterial 145.– 
 Mobilität 375.– 
 Hobbies Kinder 165.– 
 Einzahlung Säule 3a 0.– 
 Steuern 510.– 
 Total Bedarf: 7'114.– 
   

7.9. Den Erwägungen der Vorinstanz folgend ist für die Zeit, in welcher die Ge-

suchstellerin eine Ausbildung zur Primarlehrerin absolvieren wird, eine weitere 

- 29 - 

Berechnungsphase zu erstellen. In dieser Zeitspanne von eineinhalb Jahren ha-

ben sich die Parteien einzuschränken und es ist nur das um die Steuern erweiter-

te Existenzminimum zu berücksichtigen. Der von der Vorinstanz ermittelte Bedarf 

kann grundsätzlich so übernommen werden (vgl. act. 50 S. 14 f.). Allerdings sind 

der Grundbetrag und die Mietkosten aufgrund des von der Gesuchstellerin geleb-

ten Konkubinats zu reduzieren. Auch die monatlich anfallenden Kosten für das 

Schulmaterial der Kinder von Fr. 145.– (vgl. act. 50 S. 13) sind im Bedarf der Ge-

suchstellerin zu berücksichtigen. Hingegen können die Schulkosten nur berück-

sichtigt werden, wenn die Ausbildung der Gesuchstellerin in den Zeitraum ab dem 

1. Januar 2014 fällt, da ab diesem Zeitpunkt keine Kreditraten mehr zu bezahlen 

sind und der Gesuchsteller dadurch höhere Unterhaltsbeiträge bezahlen kann. Da 

sich das Einkommen der Gesuchstellerin aufgrund der beruflichen Weiterbildung 

erheblich reduziert, ist gemäss der Tabelle … der M._____ Schule (Schuljahr 

2010/2011) noch mit monatlichen Schulkosten im Umfang von Fr. 590.– zu rech-

nen (vgl. act. 26/6). 

7.10. Während der Ausbildung der Gesuchstellerin zur Primarlehrerin gestaltet 

sich ihr Bedarf zusammen mit den Kindern wie folgt (bis 31. Dezember 2013): 

 Grundbetrag Gesuchstellerin 1'250.– 
 Grundbetrag C._____ 600.– 
 Grundbetrag D._____ 600.– 
 Miete 1'400.– 
 Hausrat- und Haftpflichtversicherung 28.– 
 Telefon/Radio/TV 150.– 
 Krankenkasse (Gesuchstellerin und Kinder) 410.– 
 Schulmaterial 145.– 
 Mobilität 250.– 
 Steuern 400.– 
 Total Bedarf: 5'233.– 
   

7.11. Fällt die Ausbildung der Gesuchstellerin in den Zeitraum ab dem 1. Januar 

2014, erweitert sich der Bedarf um die Schulkosten von Fr. 590.– auf Fr. 5'823.–. 

- 30 - 

8. Bedarf des Gesuchstellers 

8.1. Die Gesuchstellerin macht geltend, es hätte für die erste Berechnungsphase 

für beide Gesuchsteller derselbe Mietzins von Fr. 1'000.– berücksichtigt werden 

sollen. Es sei nicht nachvollziehbar, weshalb beim Gesuchsteller von einem Miet-

zins von Fr. 1'455.– ausgegangen worden sei. Insbesondere vor dem Hinter-

grund, dass bei ihr mit den beiden Kindern nur ein Mietzins von Fr. 1'000.– be-

rücksichtigt worden sei (act. 53 S. 10). 

 Die Vorinstanz erwog, der monatliche Mietzins des Gesuchstellers habe 

gemäss unbestrittener Behauptung der Gesuchstellerin für seine Einzimmerwoh-

nung bis Ende März 2011 Fr. 400.– betragen. Diese Wohnsituation habe aber 

weder dem bisherigen Lebensstandard entsprochen, noch sei sie für die Besuche 

der beiden Kinder geeignet gewesen. Wenn sich der Gesuchsteller bisher freiwil-

lig in seiner Wohnsituation eingeschränkt habe, dürfe dies nicht einseitig zuguns-

ten der Gesuchstellerin berücksichtigt werden. Gleichzeitig sei aber zu beachten, 

dass sich auch die Gesuchstellerin mit den Kindern mit einer bescheidenen 

Wohnsituation begnüge, selbst wenn die Wohnungsmiete wohl auch deshalb nur 

Fr. 1'000.– betrage, weil es sich dabei um eine interne Wohnung beim Arbeits-

platz der Gesuchstellerin handle. Ingesamt erscheine es gerechtfertigt, dem Ge-

suchsteller auch rückwirkend den aktuellen Mietzins von Fr. 1'455.– als hypotheti-

sche Wohnkosten anzurechnen (act. 50 S. 19). 

 Den Überlegungen der Vorinstanz kann nicht zugestimmt werden. Aufgrund 

der knappen finanziellen Verhältnisse erscheint es unangemessen, beim Gesuch-

steller für insgesamt 23 Monate einen Mietzins von Fr. 1'455.– zu berücksichti-

gen, wenn bei ihm in dieser Berechnungsphase effektiv nur 2 Monate lang ein 

solcher angefallen ist. Während 21 Monaten bezahlte er nur einen bescheidenen 

Mietzins von Fr. 400.–. Auch wenn dem Gesuchsteller für die Zeit von August 

2009 bis Mai 2011 ein Mietzins von Fr. 1'000.– angerechnet wird, ist der Tatsa-

che, dass er sich in seiner Wohnsituation einschränkte, Genüge getan. Es sind 

bei ihm somit in der ersten Berechnungsphase Fr. 1'000.– für Wohnkosten zu be-

rücksichtigen. 

- 31 - 

8.2. Die Gesuchstellerin bringt weiter vor, der Gesuchsteller sei bis anhin nie für 

die Schulkosten aufgekommen (act. 53 S. 10). Der Gesuchsteller wurde mit Be-

schluss vom 20. September 2012 dazu aufgefordert, darzutun und zu belegen, 

dass und inwiefern er sich seit dem 1. August 2009 an den Schulkosten für seine 

Kinder beteiligt hat und weiterhin beteiligt (act. 72). Dieser Aufforderung kam der 

Gesuchsteller nicht nach. In seiner Eingabe vom 31. Oktober 2012 führt er aus, er 

sei grundsätzlich verpflichtet, einen Beitrag an die Schulkosten zu leisten. Als Be-

stätigung dafür reichte er die …beitragsregelung vom 16. März 2009 der M._____ 

Schule ein (act. 77/1). Weiter macht er geltend, der monatliche Minimalbetrag be-

trage Fr. 500.–. Solange er keinen höheren Betrag leisten könne, müsse er die-

sen Minimalbetrag bezahlen. Dass ihm dies mit der Sozialunterstützung nicht 

möglich sei, liege auf der Hand. Entsprechend seien auf seiner Seite in den letz-

ten Monaten Schulden angewachsen (vgl. act. 76 S. 2). Belege über in der Ver-

gangenheit geleistete Schulkosten reichte der Gesuchsteller keine ein. Er macht 

zwar geltend, ihm seien durch die Nichtbezahlung der Schulkosten Schulden an-

gefallen. Er unterlässt es aber, diesbezügliche Rechnungen, Zahlungserinnerun-

gen oder Betreibungen einzureichen. Es ist davon auszugehen, dass der Ge-

suchsteller seit August 2009 keine Schulbeiträge entrichtet hat und von der Schu-

le dafür auch nicht belangt worden ist. Folglich sind dem Gesuchsteller im Bedarf 

keine Aufwendungen für die Schulkosten zu berücksichtigen. 

8.3. Der Gesuchsteller macht geltend, in seinem Bedarf seien die Beiträge für die 

Steuern unzutreffend berechnet worden. Seine Steuerbelastung betrage in der 

ersten Phase nur Fr. 391.– pro Monat, anstatt der von der Vorinstanz berechne-

ten Fr. 400.–. In der zweiten Berechnungsphase sei ihm hingegen ein Betrag von 

Fr. 428.– für die Steuern zu berücksichtigen (act. 47 S. 9 f.). Die Gesuchstellerin 

führt aus, die Steuern des Gesuchstellers würden in der ersten Phase Fr. 257.40 

betragen (act. 53 S. 11). Die Vorinstanz erwog, unter Berücksichtigung des anre-

chenbaren Erwerbsersatzeinkommens des Gesuchstellers und seinen zu leisten-

den Unterhaltsbeiträgen erscheine von August 2009 bis Juni 2011 ein Betrag von 

Fr. 400.– angemessen. Aufgrund der veränderten finanziellen Verhältnisse des 

Gesuchstellers ab Juli 2011 sei mit einer monatlichen Steuerbelastung von 

Fr. 300.– zu rechnen (act. 50 S. 20 f.). 

- 32 - 

 Wie vorstehend (unter Ziff. 5.3) ausgeführt, hat der Gesuchsteller in der ers-

ten Berechnungsphase vom 1. August 2009 bis 30. April 2011 ein höheres als 

von der Vorinstanz festgestelltes Einkommen erzielt. Dementsprechend fällt auch 

seine Steuerbelastung höher aus. Aufgrund der eingereichten provisorischen 

Rechnungen für die Staats- und Gemeindesteuern 2009 und 2010 (act. 28/6, 

act. 28/10), der (allerdings nicht unterschriebenen) Steuererklärung 2009 

(act. 28/12) und dem ermittelten durchschnittlichen Nettoeinkommen von 

Fr. 6'070.– ist unter Berücksichtigung der steuerlichen Abzüge sowie der ge-

schuldeten Unterhaltsbeiträge von einem steuerbaren Einkommen von mindes-

tens Fr. 50'000.– auszugehen. Gemäss dem Steuerrechner des Kantons Zürich 

ergibt dies Staats-und Gemeindesteuern von rund Fr. 4'770.– sowie Bundessteu-

ern von rund Fr. 500.–. Dies führt zu einer monatlichen Steuerbelastung von ge-

rundet Fr. 440.– (vgl. act. 83). Da das in der ersten Phase vom 1. August 2009 bis 

30. April 2011 vom Gesuchsteller effektiv erzielte Einkommen ungefähr mit dem 

ihm ab 1. Mai 2011 angerechneten hypothetischen Einkommen übereinstimmt, ist 

die monatliche Steuerbelastung auch in den weiteren Phasen auf Fr. 440.– zu 

veranschlagen. 

8.4. Die Gesuchstellerin moniert, dass im angefochtenen Entscheid ausser Acht 

gelassen worden sei, dass der Gesamtkredit (bei den dem Gesuchsteller im Be-

darf berücksichtigten monatlichen Kreditraten von Fr. 652.30) innert 5 Jahren ab-

bezahlt sein werde. Das führe dazu, dass sich der Bedarf des Gesuchstellers ab 

1. Januar 2014 reduziere und höhere Unterhaltsbeiträge möglich seien (act. 53 

S. 12). Der Gesuchsteller führte bereits im Rahmen seiner Duplik vom 

30. November 2011 aus, der Kredit werde Ende 2013 abbezahlt sein (act. 27 

S. 9). Die Vorinstanz äusserte sich nicht zur Dauer der Kreditrückzahlung. Sie 

führte lediglich aus, es seien dem Gesuchsteller auch in der zweiten Berech-

nungsphase die entsprechenden Raten anzurechnen, da er die Rückzahlung des 

Kredits alleine übernehme (act. 50 S. 21). 

 Aus dem eingereichten Barkredit-Vertrag des Gesuchstellers mit der 

E._____ vom 18. November 2008 geht hervor, dass der Kredit in 60 aufeinander-

folgenden monatlichen Raten von je Fr. 652.30, erstmals am 1. Januar 2009, zu-

- 33 - 

rückzuzahlen ist (act. 28/4). Wie die Gesuchsteller zur Recht übereinstimmend 

ausführten, wird der Kredit bei 60 monatlichen Raten Ende 2013 abbezahlt sein. 

Folglich reduziert sich der Bedarf des Gesuchstellers wegen dem Wegfall dieser 

Bedarfsposition (Rückzahlung Kreditschulden) ab 1. Januar 2014 um Fr. 652.30. 

8.5. Der Bedarf des Gesuchstellers von August 2009 bis April 2011 berechnet 

sich somit folgendermassen: 

 Grundbetrag 1'200.– 
 Wohnkosten 1'000.– 
 Krankenkasse 336.– 
 Mobiliar-/Haftpflichtversicherung 25.– 
 Telefon/Radio/TV 150.– 
 Mobilität 250.– 
 Schulkosten 0.– 
 Rückzahlung Kreditschulden 511.– 
 Steuern 440.– 
 Total Bedarf: 3'912.– 

8.6. Der Bedarf des Gesuchstellers gestaltet sich von Mai 2011 bis Dezember 

2013 folgendermassen: 

 Grundbetrag 1'200.– 
 Wohnkosten 1'455.– 
 Krankenkasse 364.– 
 Mobiliar-/Haftpflichtversicherung 25.– 
 Telefon/Radio/TV 150.– 
 Mobilität 350.– 
 Schulkosten 0.– 
 Rückzahlung Kreditschulden 652.– 
 Steuern 440.– 
 Total Bedarf: 4'636.– 

8.7. Der Bedarf des Gesuchstellers ab Januar 2014 berechnet sich wie folgt: 

 Grundbetrag 1'200.– 
 Wohnkosten 1'455.– 
 Krankenkasse 364.– 
 Mobiliar-/Haftpflichtversicherung 25.– 
 Telefon/Radio/TV 150.– 
 Mobilität 350.– 

- 34 - 

 Schulkosten 0.– 
 Rückzahlung Kreditschulden 0.– 
 Steuern 440.– 
 Total Bedarf: 3'984.– 

8.8. Auch auf Seiten des Gesuchstellers ist für die Zeit, in welcher die Gesuch-

stellerin eine Ausbildung zur Primarlehrerin absolvieren wird, das um die Steuern 

(und Kreditraten) erweiterte Existenzminimum zu berechnen. Da unklar ist, ob die 

Gesuchstellerin die Ausbildung vor oder nach dem 1. Januar 2014 anfangen wird, 

sind beim Gesuchsteller zwei Berechnungsphasen anzustellen, nämlich mit und 

ohne Berücksichtigung der Rückzahlung der Kreditschulden. Im Übrigen können 

die von der Vorinstanz ermittelten Bedarfsposition unter Anpassung der Steuern 

von Fr. 300.– auf Fr. 440.– übernommen werden (act. 50 S. 21 f.).  

8.9. Fällt die Ausbildung der Gesuchstellerin in die Zeit vor dem 31. Dezember 

2013, ist von folgender Bedarfsrechnung des Gesuchstellers auszugehen: 

 Grundbetrag 1'200.– 
 Wohnkosten 1'455.– 
 Krankenkasse 291.– 
 Mobiliar-/Haftpflichtversicherung 25.– 
 Telefon/Radio/TV 120.– 
 Mobilität 250.– 
 Rückzahlung Kreditschulden 652.– 
 Steuern 440.– 
 Total Bedarf: 4'433.– 

8.10. Fällt die Ausbildung der Gesuchstellerin in die Zeit ab dem 1. Januar 2014, 

reduziert sich der Bedarf des Gesuchstellers durch den Wegfall der Kreditraten 

von Fr. 652.– auf Fr. 3'781.–. 

9. Unterhaltsberechnung 

9.1. Die Vorinstanz hat für die Einkommens- und Bedarfsberechnung der Ge-

suchsteller drei Zeitabschnitte erstellt. Die erste Phase dauerte vom 1. August 

2009 bis 30. Juni 2011, die zweite ab 1. Juli 2011 und die dritte während der Aus-

bildung der Gesuchstellerin zur Primarlehrerin (act. 50 S. 27). Die Unterhaltsbei-

träge, die der Gesuchsteller für seine Kinder zu entrichten hat, wurden hingegen 

- 35 - 

ab dem 1. August 2009 bis 31. Juli 2011 und ab dem 1. August 2011 festgesetzt 

(act. 50 S. 26 Dispositivziffer 4). Es scheint sich dabei um ein Versehen zu han-

deln, ist in den Erwägungen des angefochtenen Entscheids doch von Unterhalts-

beiträgen von August 2009 bis und mit Juni 2011 sowie ab Juli 2011 die Rede 

(act. 50 S. 23). 

 In Übereinstimmung mit den im Rahmen der Bedarfsberechnung der Partei-

en gemachten Erwägungen ist für die Unterhaltsberechnung nachfolgend zwi-

schen folgenden Bedarfsphasen zu unterscheiden: vom 1. August 2009 bis 

30. April 2011, vom 1. Mai 2011 bis 31. Dezember 2013, ab 1. Januar 2014 sowie 

während der Ausbildung der Gesuchstellerin, wobei auch in der letzten Phase ei-

ne Abgrenzung zwischen der Zeit vor und nach dem 1. Januar 2014 (mit und oh-

ne Kreditratenzahlungen) vorzunehmen ist. Anzufügen bleibt, dass die von der 

Vorinstanz vorgenommene Aufteilung des Freibetrages in zwei Drittel an die Ge-

suchstellerin (mit Kindern) und ein Drittel an den Gesuchsteller angemessen er-

scheint und beizubehalten ist. 

9.2. Unterhaltsberechnung vom 1. August 2009 bis 30. April 2011: 

Bedarfsrechnung Betrag 

Bedarf Gesuchsteller 3'912.00 
Bedarf Gesuchstellerin und Kinder 6'506.00 
Total Bedarf 10'418.00 
Einkommen Gesuchsteller  6'070.00 
Einkommen Gesuchstellerin 6'290.00 
Total Einkommen             12'360.00 
Überschuss 1'942.00 
  
Berechnung Unterhaltsbeitrag:  
Bedarf Gesuchstellerin und Kinder 6'506.00 
./. Einkommen Gesuchstellerin 6'290.00 
+ 2/3 Überschuss (gerundet) 1'295.00 
Unterhaltsbeitrag 1'511.00 

- 36 - 

 Der vom Gesuchsteller zu entrichtende monatliche Unterhaltsbeitrag von ge-

rundet Fr. 1'500.– ist je hälftig auf die Kinder zu verteilen. Somit ist der Gesuch-

steller zu verpflichten, der Gesuchstellerin für die Zeit vom 1. August 2009 bis 

30. April 2011 Kinderunterhaltsbeiträge von monatlich je Fr. 750.– zu bezahlen. 

Sofern die Kinderzulagen während dieser Zeit nicht von der Gesuchstellerin son-

dern vom Gesuchsteller bezogen wurden, sind diese zusätzlich an die Gesuch-

stellerin zu entrichten. 

 Der Vollständigkeit halber ist anzufügen, dass sich die Vorinstanz bei ihrer 

Unterhaltsberechnung verrechnet haben muss. Sie ist für die Zeit von August 

2009 bis Juni 2011 von einem gemeinsamen Einkommen von Fr. 11'775.60 und 

von einem gemeinsamen Bedarf von Fr. 11'086.– ausgegangen, was einen Frei-

betrag von Fr. 689.60 ergab (vgl. act. 50 S. 22). Werden die von der Vorinstanz 

ermittelten Bedarfszahlen der Gesuchstellerin von Fr. 6'649.– (act. 50 S. 12) und 

des Gesuchstellers von Fr. 5'022.– (act. 50 S. 19) zusammengerechnet, ergäbe 

dies einen gemeinsamen Bedarf von Fr. 11'671.–, was zu einem Freibetrag von 

lediglich Fr. 104.60 führte. 

9.3. Unterhaltsberechnung vom 1. Mai 2011 bis 31. Dezember 2013: 

Bedarfsrechnung Betrag 

Bedarf Gesuchsteller 4'636.00 
Bedarf Gesuchstellerin und Kinder 7'059.00 
Total Bedarf 11'695.00 
Einkommen Gesuchsteller (hypothetisch) 6'100.00 
Einkommen Gesuchstellerin 6'290.00 
Total Einkommen             12'390.00 
Überschuss 695.00 
  
Berechnung Unterhaltsbeitrag:  
Bedarf Gesuchstellerin und Kinder 7'059.00 
./. Einkommen Gesuchstellerin 6'290.00 
+ 2/3 Überschuss (gerundet) 463.00 
Unterhaltsbeitrag 1'232.00 

- 37 - 

 Der vom Gesuchsteller zu entrichtende monatliche Unterhaltsbeitrag von ge-

rundet Fr. 1'230.– ist je hälftig auf die Kinder zu verteilen. Somit ist der Gesuch-

steller zu verpflichten, der Gesuchstellerin für die Zeit vom 1. Mai 2011 bis 

31. Dezember 2013 Kinderunterhaltsbeiträge von monatlich je Fr. 615.– (zuzüg-

lich allfällige Kinder- oder Ausbildungszulagen) zu bezahlen. 

 Auch in der zweiten Phase hat sich die Vorinstanz verrechnet. Sie ist irrtüm-

licherweise von einem gemeinsamen Bedarf von Fr. 12'635.– anstatt von 

Fr. 12'690.– ausgegangen (vgl. act. 50 S. 23). 

9.4. Unterhaltsberechnung ab 1. Januar 2014: 

Bedarfsrechnung Betrag 

Bedarf Gesuchsteller 3'984.00 
Bedarf Gesuchstellerin und Kinder 7'114.00 
Total Bedarf 11'098.00 
Einkommen Gesuchsteller (hypothetisch) 6'100.00 
Einkommen Gesuchstellerin 6'290.00 
Total Einkommen             12'390.00 
Überschuss 1'292.00 
  
Berechnung Unterhaltsbeitrag:  
Bedarf Gesuchstellerin und Kinder 7'114.00 
./. Einkommen Gesuchstellerin 6'290.00 
+ 2/3 Überschuss (gerundet) 861.00 
Unterhaltsbeitrag 1'685.00 

 Auch der vom Gesuchsteller in dieser Phase zu entrichtende monatliche Un-

terhaltsbeitrag von gerundet Fr. 1'680.– ist je hälftig auf die Kinder zu verteilen. 

Somit ist der Gesuchsteller zu verpflichten, der Gesuchstellerin ab dem 1. Januar 

2014 bis zur Mündigkeit bzw. zum Abschluss einer angemessenen Erstausbil-

dung der Kinder Unterhaltsbeiträge von monatlich je Fr. 840.– (zuzüglich allfällige 

Kinder- oder Ausbildungszulagen) zu bezahlen. 

- 38 - 

9.5. Fällt die Ausbildung der Gesuchstellerin in den Zeitraum bis zum 

31. Dezember 2013 ergibt sich folgende Unterhaltsberechnung: 

Bedarfsrechnung Betrag 

Bedarf Gesuchsteller 4'433.00 
Bedarf Gesuchstellerin und Kinder 5'233.00 
Total Bedarf 9'666.00 
Einkommen Gesuchsteller (hypothetisch) 6'100.00 
Einkommen Gesuchstellerin 3'607.00 
Total Einkommen               9'707.00 
Überschuss 41.00 
  
Berechnung Unterhaltsbeitrag:  
Bedarf Gesuchstellerin und Kinder 5'233.00 
./. Einkommen Gesuchstellerin 3'607.00 
+ 2/3 Überschuss  27.00 
Unterhaltsbeitrag 1'653.00 

 Der vom Gesuchsteller zu entrichtende monatliche Unterhaltsbeitrag von ge-

rundet Fr. 1'650.– ist je hälftig auf die Kinder zu verteilen. Somit ist der Gesuch-

steller zu verpflichten, der Gesuchstellerin (während ihrer Ausbildung) für den 

Zeitraum bis zum 31. Dezember 2013 Kinderunterhaltsbeiträge von monatlich je 

Fr. 825.– (zuzüglich allfällige Kinder- oder Ausbildungszulagen) zu bezahlen. 

9.6. Fällt die Ausbildung der Gesuchstellerin in den Zeitraum ab dem 1. Januar 

2014 ergibt sich folgende Unterhaltsberechnung: 

Bedarfsrechnung Betrag 

Bedarf Gesuchsteller 3'781.00 
Bedarf Gesuchstellerin und Kinder 5'823.00 
Total Bedarf 9'604.00 
Einkommen Gesuchsteller (hypothetisch) 6'100.00 
Einkommen Gesuchstellerin 3'607.00 
Total Einkommen               9'707.00 
Überschuss 103.00 
  

- 39 - 

Berechnung Unterhaltsbeitrag:  
Bedarf Gesuchstellerin und Kinder 5'823.00 
./. Einkommen Gesuchstellerin 3'607.00 
+ 2/3 Überschuss (gerundet) 69.00 
Unterhaltsbeitrag 2'285.00 

 Der vom Gesuchsteller zu entrichtende monatliche Unterhaltsbeitrag beträgt 

demnach gerundet Fr. 2'280.– und ist je hälftig auf die Kinder zu verteilen. Von 

der Festlegung von persönlichen Unterhaltsbeiträgen an die Gesuchstellerin ist 

unter Berücksichtigung der Höhe des Betrages abzusehen. Der Gesuchsteller ist 

daher zu verpflichten, der Gesuchstellerin (während ihrer Ausbildung) ab 

1. Januar 2014 Kinderunterhaltsbeiträge von monatlich je Fr. 1'140.– (zuzüglich 

allfällige Kinder- oder Ausbildungszulagen) zu bezahlen. 

 Anzufügen bleibt, dass der Vorinstanz auch in der von ihr erstellten dritten 

Phase beim Betrag des gemeinsamen Bedarfs ein Rechnungsfehler unterlaufen 

ist. Sie ging von einem gemeinsamen Bedarf von Fr. 8'924.– aus und kam somit 

(bei einem gemeinsamen Einkommen von Fr. 10'107.30) auf einen Freibetrag von 

Fr. 1'183.30. Werden die von der Vorinstanz ermittelten Bedarfszahlen der dritten 

Phase der Gesuchstellerin von Fr. 5'388.– (act. 50 S. 15) und des Gesuchstellers 

von Fr. 4'293.– (act. 50 S. 22) zusammengerechnet, ergibt dies einen gemeinsa-

men Bedarf von Fr. 9'681.– bzw. einen Freibetrag von lediglich Fr. 426.30. 

10. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

10.1. Die erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsregelung (Dispositivziffern 

11-13) ist zu bestätigen.  

10.2. Der Gesuchsteller ist mit seiner Berufung grösstenteils unterlegen. Deshalb 

sind ihm in Anwendung von Art. 106 ZPO die Prozesskosten aufzuerlegen. Die 

Gerichtskosten sind jedoch zufolge der ihm gewährten unentgeltlichen Rechts-

pflege einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen (Art. 122 Abs. 1 lit. b ZPO). 

Die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO ist vorzubehalten. Die Entscheid-

gebühr für das Rechtsmittelverfahren ist in Anwendung von § 4 Abs. 1 bis 3 in 

- 40 - 

Verbindung mit § 12 Abs. 1 und 2 GebV OG auf Fr. 5'000.– festzusetzen. Über-

dies erscheint eine Parteientschädigung für das Rechtsmittelverfahren von 

Fr. 4'000.00 als angemessen (§ 4 Abs. 1 bis 3 und § 11 Abs. 1 in Verbindung mit 

§ 13 Abs. 1 und 2 AnwGebV). Der Ersatz der Mehrwertsteuer wurde verlangt, 

weshalb ein solcher zuzusprechen ist (vgl. act. 53 S.2). 

Es wird erkannt: 

1. Dispositivziffer 4 des Urteils des Einzelgerichts im ordentlichen Verfahren 

des Bezirksgerichts Hinwil vom 21. Dezember 2011 wird aufgehoben und 

durch folgende Fassung ersetzt: 

"4. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, für die Kinder C._____ und D._____ folgende monatli-
che Unterhaltsbeiträge zu bezahlen: 
- ab 1. August 2009 bis 30. April 2011:  je Fr. 750.– pro Kind, 
- ab 1. Mai 2011 bis 31. Dezember 2013: je Fr. 615.– pro Kind, 
- ab 1. Januar 2014 bis zur Mündigkeit bzw. zum Abschluss einer angemessenen 
  Erstausbildung: je Fr. 840.–. 

Für die Zeit, in der die Gesuchstellerin die Ausbildung zur Primarlehrerin absolviert und in-
folgedessen mit einem reduzierten Pensum von 50% erwerbstätig ist, wird der Gesuch-
steller verpflichtet, für die Kinder folgende monatliche Unterhaltsbeiträge bezahlen:  
bis 31. Dezember 2013: je Fr. 825.– pro Kind; ab 1. Januar 2014 je Fr. 1'140.– pro Kind.  
Dieser Unterhaltsbeitrag ist ab Beginn der Ausbildung bis zu deren Abschluss, längstens 
für die Dauer von 18 Monaten, zu bezahlen. Die Gesuchstellerin wird verpflichtet, den Ge-
suchsteller unverzüglich und unaufgefordert über den Beginn und den Abschluss der Aus-
bildung sowie über ihren Beschäftigungsgrad während dieser Zeit zu informieren, sobald 
sie Kenntnis von diesen Daten hat oder sich Änderungen ergeben. 

Diese Beiträge sind je monatlich im Voraus an die Gesuchstellerin zu bezahlen, auch über 
die Mündigkeit der Kinder hinaus, solange diese bei der Gesuchstellerin wohnen und kei-
ne eigenen Ansprüche gegen den Gesuchsteller geltend machen oder eine andere Zahl-
stelle bezeichnen. 

Vertraglich oder gesetzliche Familienzulagen, auf deren Bezug der Gesuchsteller An-
spruch hat, sind zusätzlich zu bezahlen." 

- 41 - 

2. Dispositivziffer 5 des Urteils des Einzelgerichts im ordentlichen Verfahren 

des Bezirksgerichts Hinwil vom 21. Dezember 2011 wird aufgehoben. 

3. Dispositivziffern 6 und 7 des Urteils des Einzelgerichts im ordentlichen Ver-

fahren des Bezirksgerichts Hinwil vom 21. Dezember 2011 werden aufgeho-

ben und durch folgende Fassung ersetzt: 

"6. Basis der Unterhaltsbeiträge gemäss Ziffer 4 bildet Folgendes: 

Einkommen und Bedarf (mit Kindern) der Gesuchstellerin: 

Nettoeinkommen:       Fr. 6'290.– 
(87%-Pensum, inkl. 13. Monatslohn, exkl. Kinderzulagen) 
Nettoeinkommen während der Ausbildung:   Fr. 3'607.– 
(50%-Pensum, inkl. 13. Monatslohn, exkl. Kinderzulagen) 
Bedarf vom 1. August 2009 bis 30. April 2011:  Fr. 6'506.– 
Bedarf vom 1. Mai 2011 bis 31. Dezember 2013:  Fr. 7'059.– 
Bedarf ab 1. Januar 2014:     Fr. 7'114.– 
Bedarf während der Ausbildung zur Primarlehrerin: 
bis 31. Dezember 2013:      Fr. 5'233.– 
ab 1. Januar 2014:       Fr. 5'823.– 

Einkommen und Bedarf des Gesuchstellers: 

Nettoeinkommen des Gesuchstellers bis 30. April 2011: Fr. 6'070.– 
(Lohn bzw. Arbeitslosentaggeld, exkl. Kinderzulagen) 
Nettoeinkommen des Gesuchstellers ab 1. Mai 2011: Fr. 6'100.– 
(hypothetisch bei 100%-Pensum, exkl. Kinderzulagen) 
Bedarf vom 1. August 2009 bis 30. April 2011:  Fr. 3'912.– 
Bedarf vom 1. Mai 2011 bis 31. Dezember 2013:  Fr. 4'636.– 
Bedarf ab 1. Januar 2014:     Fr. 3'984.– 
Bedarf während der Ausbildung der Gesuchstellerin: 
bis 31. Dezember 2013:      Fr. 4'433.– 
ab 1. Januar 2014:       Fr. 3'781.– 

Es wird davon ausgegangen, dass keiner der Gesuchsteller über unterhaltsrelevantes 
Vermögen verfügt. 

- 42 - 

 7. Die Unterhaltsbeiträge gemäss Ziffer 4 basieren auf dem Landesindex der Konsumen-
tenpreise des Bundesamtes für Statistik vom November 2012 von 99.1 Punkten (Basis 
Dezember 2010 = 100 Punkte). Die Beiträge werden jeweils auf den 1. Januar, erst-
mals auf den Januar 2014, nach folgender Formel an die Veränderung des Indexstan-
des per November des Vorjahres angepasst: 

Neuer Unterhaltsbeitrag = 
Ursprünglicher Unterhaltsbeitrag x neuer Indexstand 

Ursprünglicher Indexstand (99.1)" 

4. Die erstinstanzliche Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen (Dis-

positivziffern 10-13) wird bestätigt.  

5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 5'000.– und 

dem Gesuchsteller auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Pro-

zessführung jedoch einstweilen auf die Staatskasse genommen. Die Nach-

zahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten. 

6. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchstellerin eine Parteientschä-

digung von Fr. 4'000.– (zuzüglich 8 % Mehrwertsteuer) zu bezahlen. 

7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Einzelgericht im ordentli-

chen Verfahren des Bezirksgerichts Hinwil, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

8. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

- 43 - 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert liegt über 
Fr. 30'000.--. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. K. Graf 
 

 
versandt am: 
 
 

	Urteil vom 21. Dezember 2012
	Rechtsbegehren:
	Urteil vom 21. Dezember 2011 des Einzelgerichtes  in Zivil- und Strafsachen des Bezirksgerichtes Hinwil:
	1. Die Ehe der Gesuchsteller wird geschieden.
	2. Die Kinder C._____, geb. tt.mm.1997, und D._____, geb. tt.mm.2000, werden unter die elterliche Sorge der Gesuchstellerin gestellt.
	3. Der Gesuchsteller ist berechtigt, die Kinder jedes zweite Wochenende von Freitag Abend 18.00 Uhr bis Sonntag Abend 18.00 Uhr auf seine Kosten mit sich oder zu sich auf Besuch zu nehmen.
	4. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, für die Kinder C._____ und D._____ folgende monatliche Unterhaltsbeiträge zu bezahlen:
	 ab 1. August 2009 bis 31. Juli 2011: je Fr. 410.– pro Kind,
	 ab 1. August 2011 bis zum Abschluss einer angemessenen Ausbildung:  je Fr. 750.–.

	5. Für die Zeit, in der die Gesuchstellerin die Ausbildung zur Primarlehrerin absolviert und infolgedessen mit einem reduzierten Pensum von 50% erwerbstätig ist, wird der Gesuchsteller verpflichtet, für sie persönlich monatliche Unterhaltsbeiträge von...
	6. Basis der Unterhaltsbeiträge gemäss Ziffer 4 und 5 bildet Folgendes:
	 Nettoeinkommen: Fr. 6'290.– (87%-Pensum, inkl. 13. Monatslohn, exkl. Kinderzulagen),
	 Nettoeinkommen während der Ausbildung zur Primarlehrerin: Fr. 3'607.– (50%-Pensum, inkl. 13. Monatslohn, exkl. Kinderzulagen)
	 Bedarf bis Juni 2011: Fr. 6'649.–
	 Bedarf ab Juli 2011: Fr. 7'694.–
	 Bedarf während der Ausbildung zur Primarlehrerin: Fr. 5'388.–
	 Nettoeinkommen des Gesuchstellers bis Juni 2011: Fr. 5'485.– (Arbeitslosentaggeld, exkl. Kinderzulagen)
	 Nettoeinkommen des Gesuchstellers ab Juli 2011: Fr. 6'500.– (hypothetisch bei 100%-Pensum, exkl. Kinderzulagen)
	 Bedarf bis Juni 2011 Fr. 5'022.–
	 Bedarf ab Juli 2011 (hypothetisch) Fr. 4'996.–

	7. Die Unterhaltsbeiträge gemäss Ziffer 4 und 5 basieren auf dem Landesindex der Konsumentenpreise des Bundesamtes für Statistik vom November 2011 von 99.4 Punkten (Basis Dezember 2005 = 100 Punkte). Die Beiträge werden jeweils auf den 1. Januar, erst...
	8. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, den von ihm bei der E._____ AG aufgenommenen Kredit (Barkredit-Vertrag Nr. … vom 18. November 2008) über eine Kreditsumme von ursprünglich Fr. 30'000.– zur alleinigen Rückzahlung zu übernehmen. Er wird verpflich...
	9. Die … [Vorsorgeeinrichtung] wird angewiesen, mit Rechtskraft des Scheidungsurteils vom Freizügigkeitskonto des Gesuchstellers (A._____, geb. tt.mm.1960, wohnhaft … [Adresse], Konto-Nr. …, AHV-Nr. …) Fr. 17'018.40 auf das Vorsorgekonto der Gesuchste...
	10. Der Antrag der Gesuchstellerin, der Gesuchsteller sei zur Leistung eines Prozesskostenvorschusses zu verpflichten, wird als gegenstandslos abgeschrieben.
	11. Die Gerichtsgebühr wird angesetzt auf Fr. 5'000.–.
	12. Die Kosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt. Der Anteil der Gesuchstellerin wird aufgrund der ihr gewährten unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Das Nachforderungsrecht gemäss § 92 ZPO ZH bleibt vor...
	13. Die Prozessentschädigungen werden gegenseitig wettgeschlagen.
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	1. Übersicht / Prozessgeschichte
	1.1. Die Parteien haben am tt.mm.1993 in … geheiratet (act. 2a). Aus dieser Ehe gingen die Kinder F._____, geboren am tt.mm.1995 (verstorben am tt.mm.1995), C._____, geboren am tt.mm. 1997, und D._____, geboren am tt.mm.2000, hervor (vgl. act. 2). Sei...
	1.2. Am 25. Mai 2010 fand die Anhörung mit persönlicher Befragung und Hauptverhandlung statt. Da sich anlässlich der Verhandlung zeigte, dass der Gesuchsteller und Berufungskläger (nachfolgend Gesuchsteller) nicht imstande war, den Prozess selber gehö...
	1.3. Die mit Eingabe vom 3. Februar 2012 rechtzeitig erhobene Berufung des Gesuchstellers richtet sich gegen die mit Urteil vom 21. Dezember 2011 festgesetzten Unterhaltsbeiträge an die Kinder und die Gesuchstellerin persönlich. Mit der Berufung ersuc...
	1.4. Mit Beschluss vom 22. Februar 2012 wurde dem Gesuchsteller für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Prozessführung bewilligt und Rechtsanwalt lic. iur. X._____ als unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt. Zudem wurde der Gesuchstellerin Fris...
	1.5. Mit Beschluss vom 2. April 2012 wurden die im Urteil vom 21. Dezember 2011 am 27. März 2012 in Rechtskraft erwachsenen Punkte vorgemerkt, der Gesuchstellerin für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt und Rechtsanwältin ...
	1.6. Mit Verfügung vom 11. Juli 2012 wurde der Vorinstanz Frist angesetzt, um dazu Stellung zu nehmen, dass sich die in den Plädoyernotizen von Rechtsanwalt lic. iur. X._____ anlässlich der Verhandlung vom 30. November 2010 aufgeführten Einschübe nich...
	1.7. Das Berufungsverfahren erweist sich heute als spruchreif.

	2. Verfahrensrecht
	Am 1. Januar 2011 ist die eidgenössische Zivilprozessordnung (ZPO) in Kraft getreten. Für die Rechtsmittel gilt das Recht, das bei der Eröffnung des Entscheides in Kraft ist (Art. 405 Abs. 1 ZPO). Da das angefochtene Urteil vom 21. Dezember 2011 (act...
	Das bezirksgerichtliche Verfahren zwischen den Parteien war bei Inkrafttreten der eidgenössischen Zivilprozessordnung am 1. Januar 2011 bereits rechtshängig. Für dieses gilt daher das bisherige Verfahrensrecht bis zum Abschluss vor der betroffenen In...

	3. Zur Berufung im Einzelnen
	3.1. Zwischen den Parteien ist im vorliegenden Berufungsverfahren einzig strittig, in welchem Umfang der Gesuchsteller Unterhaltsbeiträge an seine Kinder und (während der Zeit ihrer Ausbildung zur Primarlehrerin) an die Gesuchstellerin persönlich zu l...
	3.2. Im vorliegenden Berufungsverfahren steht somit hinsichtlich der vor-instanzlichen Unterhaltsberechnung die Frage nach dem hypothetisch anzurechnenden Einkommen des Gesuchstellers im Vordergrund. Die Berechnung der Unterhaltsbeiträge anhand der zw...
	3.3. Entgegen dem Wortlaut des Gesetzes (Art. 317 Abs. 1 ZPO) sind neue Behauptungen auch im Berufungsverfahren unbeschränkt zulässig, wenn der Sachverhalt von Amtes wegen abgeklärt werden muss (vgl. OGerZH NQ110056 vom 6. Dezember 2011 in ZR 110/2011...

	4. Einkommen der Gesuchstellerin
	Die Vorinstanz hat der Gesuchstellerin im angefochtenen Entscheid ein  monatliches Nettoeinkommen (inkl. Anteil 13. Monatslohn) von Fr. 6'290.– angerechnet. Weiter wurde festgehalten, dass sich ihr Einkommen für die Dauer von 18 Monaten aufgrund eine...

	5. Einkommen des Gesuchstellers
	5.1. Die Vorinstanz führte aus, der Gesuchsteller habe seine Arbeitsstelle als Lehrer am … in G._____ auf Ende September 2009 gekündigt. Seither sei er arbeitslos. Bis und mit März 2011 habe er Arbeitslosentaggelder von monatlich Fr. 5'485.60 zuzüglic...
	5.2. Die Vorinstanz unterschied für die Festlegung des Einkommens des Gesuchstellers zwischen zwei Phasen. Die erste Phase dauerte von August 2009 bis Juni 2011, die zweite Phase ab Juli 2011. Für die erste Phase wurde dem Gesuchsteller ein Nettoeinko...
	5.3. Gestützt auf die vorstehenden Ausführungen rechtfertigt es sich, die erste Berechnungsphase auf den Zeitraum vom 1. August 2009 bis 30. April 2011 (Ausschöpfung des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung) festzulegen. Dies erweist sich auch mit ...
	5.4. Für die zweite Phase rechnete die Vorinstanz dem Gesuchsteller ein hypothetisches Einkommen in der Höhe von Fr. 6'500.– netto an. Der Gesuchsteller könne und müsse zumutbare Anstrengungen unternehmen, um seine finanzielle Leistungsfähigkeit auszu...
	5.5. Der Gesuchsteller hält dem entgegen, er habe die Stelle als Heilpädagoge im I._____ in G._____ noch vor der Trennung verlassen. Ursprünglich habe er geplant, sich im Bereich der heilpädagogischen Betreuung von Kindern selbständig zu machen. Er ha...
	Der Gesuchsteller führt weiter aus, er habe der Vorinstanz mitgeteilt, dass die Arbeitslosenkasse ihre Leistungen per Ende April 2011 eingestellt habe. Es treffe zwar zu, dass nicht ausdrücklich darauf hingewiesen worden sei, dass die maximale Taggel...
	Der Gesuchsteller macht geltend, er bestreite nicht, dass er sich seit dem Zeitpunkt, als sein Plan für eine selbständige Tätigkeit als unrealistisch beurteilt werden musste, intensiv um eine Erwerbstätigkeit habe bemühen müssen. Es dürfe ihm nicht u...
	5.6. Die Gesuchstellerin führt aus, der Gesuchsteller habe seinen Entschluss, die Stelle als Heilpädagoge zu kündigen, weder mit ihr besprochen, noch sie vorgängig darüber in Kenntnis gesetzt. Dass sie und ihr jetziger Partner an demselben Arbeitsort ...
	Die Gesuchstellerin macht geltend, der Gesuchsteller habe während der gesamten Verfahrensdauer weder Belege für seine Stellenbemühungen noch die behaupteten Absagen eingereicht, obwohl er die Möglichkeit dazu gehabt hätte. Sein Verweis auf die ausger...
	Die Gesuchstellerin führt weiter aus, der Gesuchsteller verfüge ihrer Kenntnis nach über ein anerkanntes Diplom in Sozialpädagogik. Zudem besitze er eine Praxisanleitungs-Ausbildung, welche ihm erlaube, als Mentor für Auszubildende tätig zu sein und ...
	5.7. Bei der Festsetzung von Unterhaltsbeiträgen darf vom tatsächlichen Leistungsvermögen des Pflichtigen, das Voraussetzung und Bemessungsgrundlage der Beitragspflicht bildet, abgewichen und statt dessen von einem hypothetischen Einkommen ausgegangen...
	5.8. Die Vorinstanz hat dem Gesuchsteller statt des tatsächlich erzielten von ca. Fr. 3'480.– (Klientenkontoauszug Sozialdienst H._____: Ausgaben von Fr. 24'360.– für Juni bis Dezember 2011, act. 48/4) ein hypothetisches Monatseinkommen von Fr. 6'500....
	5.9. Die Gesuchsteller führen übereinstimmend aus, dass sie zum Zeitpunkt, in welchem der Gesuchsteller seine Arbeitsstelle als Heilpädagoge im I._____ per Ende September 2009 kündigte, noch nicht getrennt gewesen seien (act. 47 S. 4, act. 53 S. 3). A...
	5.10. Der Gesuchsteller hat zutreffend darauf hingewiesen, dass sein Projekt keine realistischen Aussichten auf eine konkrete Umsetzung hatte. Aufgrund seiner beschränkten finanziellen Verhältnisse war es ihm nicht möglich, eine grössere Wohnung zu mi...
	5.11. Der Gesuchsteller hat in der Folge Arbeitslosengelder bezogen. Es stellt sich die Frage, ob er sich in dieser Zeit, als er sich mit dem – sich als unrealistisch herausgestellten – Projekt beschäftigte, auch ernsthaft und unverzüglich um eine Ste...
	Der Gesuchsteller wurde im Rahmen des Berufungsverfahrens aufgefordert, seine vollständigen Bewerbungsdossiers einzureichen (vgl. act. 72). Dieser Aufforderung ist er nicht bzw. nur ungenügend nachgekommen. Die Ausführungen des Gesuchstellers, wonach...
	5.12. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass nicht nachvollziehbar ist, wie der Gesuchsteller im Wissen um seine Unterstützungspflicht gegenüber seinen Kindern seine gutbezahlte Arbeitsstelle aufgeben konnte, ohne ein konkretes Konzept zu haben bzw. w...
	5.13. Der Gesuchsteller war zuletzt vom 22. August 1994 bis 2. Oktober 2009 als Sozialpädagoge und Gruppenleiter im I._____ in G._____ tätig (act. 77/7) und erzielte ein Einkommen von Fr. 7'218.75 netto (act. 50 S. 17). Aus seinem Lebenslauf geht herv...
	5.14. Der Gesuchsteller verfügt über eine abgeschlossene Berufsausbildung als Sozialpädagoge und über 15 Jahre Berufserfahrung in einem heilpädagogischen Sonderschulheim. Zudem hat er sich zum Praxisausbildner weitergebildet. Wie die Vorinstanz bei de...
	Mit Blick auf den vom Bundesamt für Statistik zur Verfügung gestellten individuellen Lohnrechner (www.lohnrechner.bfs.admin.ch) ist die Vorinstanz – entgegen den Ausführungen des Gesuchstellers – zu Recht von einer abgeschlossenen Berufsausbildung au...

	6. Erwägungen und Parteidarstellungen zum Bedarf der Parteien
	6.1. Im angefochtenen Entscheid ist die Vorinstanz von einem Bedarf der Gesuchstellerin und der beiden Kinder von August 2009 bis Juni 2011 von Fr. 6'649.– und ab Juli 2011 von Fr. 7'694.– ausgegangen. Für die Zeit während der Ausbildung der Gesuchste...
	6.2. Der Gesuchsteller macht in der Berufungsschrift geltend, die im Bedarf der Parteien berücksichtigten Beträge für Steuern seien von der Vorinstanz nicht richtig berechnet worden. So betrage die Steuerbelastung der Gesuchstellerin von August 2009 b...
	6.3. Die Gesuchstellerin macht geltend, es hätte unter Berücksichtigung des Gedankens der Gleichberechtigung bei beiden Gesuchstellern derselbe Mietzins von Fr. 1'000.– berücksichtigt werden sollen. Es handle sich um ein kaum nachvollziehbares Missver...
	6.4. In den nachstehenden Bedarfsrechnungen werden nur die umstrittenen Bedarfspositionen erläutert. Die restlichen Bedarfspositionen werden den Erwägungen der Vorinstanz folgend übernommen (vgl. act. 50 S. 11 ff.).

	7. Bedarf der Gesuchstellerin
	7.1. Im Bedarf der Gesuchstellerin ist in der ersten Be