# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 397b1db4-44fe-5f73-a4bd-bb585e02bf76
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-12-04
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 04.12.2014 PA140053
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PA140053_2014-12-04.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PA140053-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur. 

P. Diggelmann und Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden sowie 

Gerichtsschreiber lic. iur. M. Hinden. 

Beschluss und Urteil vom 4. Dezember 2014 

in Sachen 

 

A._____,  

verbeiständet durch B._____, 

Beschwerdeführer, 

 

sowie 

 
C._____,  

Verfahrensbeteiligte, 

 

betreffend 
fürsorgerische Unterbringung 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes (10. Abteilung) des Bezirksge-
richtes Zürich vom 18. November 2014 (FF140299) 

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Erwägungen: 

1. Einleitung, Prozessgeschichte 

Am 6. November 2014 ordnete die über die Beiständin des Beschwerdeführers 

und die Stadtärztin aufgebotene Notfallpsychiaterin Dr.med. D._____ die fürsor-

gerische Unterbringung des Beschwerdeführers an. Sie hielt im Entscheid fest, 

der Beschwerdeführer sei abgemagert und verwahrlost gewesen. Er habe in der 

Wohnung Urin verloren. Die Wohnung habe einen verwahrlosten und vermüllten 

Eindruck gemacht (act. 2). Mit Eingabe vom 11. November 2014 focht der Be-

schwerdeführer diesen Entscheid beim Bezirksgericht Zürich an (act. 1). Mit Ver-

fügung vom 12. November 2014 lud die Vorinstanz zur Hauptverhandlung vom 

18. November 2014 vor und bestellte Dr.med. E._____ als Gutachter (act. 4). An 

der Hauptverhandlung gab Dr.med. E._____ das Gutachten zu Protokoll und der 

Beschwerdeführer wurde befragt (Protokoll Vorinstanz S. 8 ff.). Mit Urteil vom 

18. November 2014 wies die Vorinstanz die Beschwerde ab (act. 12 = act. 16). 

Mit Eingabe vom 28. November 2014 (Datum Poststempel) erhob der Beschwer-

deführer rechtzeitig Beschwerde. Sinngemäss stellte er den Antrag, der vo-

rinstanzliche Entscheid sei aufzuheben und er sei aus der fürsorgerischen Unter-

bringung zu entlassen (act. 17). Die Akten der Vorinstanz wurden beigezogen. 

Das Verfahren ist spruchreif.  

2. Begründung der Vorinstanz 

Die Vorinstanz erwog im Wesentlichen, gestützt auf das Gutachten von Dr.med. 

E._____ sei davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer schwer verwahrlost 

sei. Er leide an Inkontinenz, seine Kleider, sein Körper und seine Wohnung seien 

verunreinigt gewesen. Der Beschwerdeführer sei nicht mehr in der Lage, sich sel-

ber zu pflegen und sei ohne Betreuung unterernährt. Weiter leide er an einer 

leichten Gedächtnisstörung und weise ein verlangsamtes, starres Denken auf. Die 

aktuelle Situation interpretiere der Beschwerdeführer wahnhaft, was kombiniert 

mit der kognitiven Einschränkung zur völligen Unfähigkeit führe, das Selbstver-

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sorgungsdefizit zu realisieren. Die Einschätzung des Gutachters stimme mit dem 

Bild, das sich aus den übrigen Akten ergebe, überein. Eine schwere Verwahrlo-

sung im Sinne von Art. 426 Abs. 1 ZGB sei zu bejahen. Der Beschwerdeführer sei 

auf die Pflege im … C._____ angewiesen. Bei einer Aufhebung der fürsorgeri-

schen Unterbringung bestehe die Gefahr der Obdachlosigkeit. Und selbst wenn 

der Beschwerdeführer in seine Wohnung zurückkehren könnte, wäre er nicht 

mehr in der Lage für sich zu sorgen, zumal er keine Hilfe von aussen akzeptiere. 

Bis eine geeignete Wohnform organisiert sei, könne die Betreuung und Behand-

lung des Beschwerdeführers nur in der C._____ sichergestellt werden. Die Be-

handlungsbedürftigkeit des Beschwerdeführers sei zu bejahen, ebenso die Ver-

hältnismässigkeit der fürsorgerischen Unterbringung im für diesen Zweck geeig-

neten … C._____. Die Voraussetzungen für die fürsorgerische Unterbringung sei-

en erfüllt, weshalb die Beschwerde abzuweisen sei.  

Der Beschwerdeführer, der auf Ergänzungsleistungen angewiesen sei, sei mittel-

los und die Beschwerde sei nicht aussichtslos. Dem Beschwerdeführer sei des-

halb für das Verfahren vor Bezirksgericht die unentgeltliche Prozessführung zu 

bewilligen.  

3. Argumente des Beschwerdeführers 

Der Beschwerdeführer bringt vor, er habe sich im Laufe der Jahre auf Aquarell-

malerei spezialisiert und eine private Kundschaft aufgebaut. Eine oder mehrere 

Personen der Liegenschaft F._____ seien aber daran interessiert, seine zum Teil 

wertvollen Bücher und Kunstgegenstände zu ergaunern. Die fürsorgerische Un-

terbringung sei eine Bestrafung für eine nicht begangene "Untat". Der Beschwer-

deführer sei in der Lage, mit einer Hypothek eine genügend grosse Wohnung zu 

finanzieren und ein Mietrecht oder Wohneigentum auf Lebzeit zu erwerben. Die 

Stadt Zürich wäre in Bezug auf das Wohneigentum Erbe.   

4. Würdigung 

Die Vorinstanz hat die Voraussetzungen zur Anordnung einer fürsorgerischen Un-

terbringung korrekt dargestellt und ist zu Recht zum Schluss gekommen, dass die 

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Voraussetzungen im vorliegenden Fall erfüllt sind. Was der Beschwerdeführer 

dagegen vorbringt, ist nicht stichhaltig. Im Gegenteil verstärkt die Begründung der 

Beschwerde den Eindruck, dass der Beschwerdeführer keine Einsicht in das vom 

Gutachter festgestellte Selbstversorgungsdefizit hat und dass er die aktuelle Situ-

ation wahnhaft interpretiert. Die Beschwerde ist abzuweisen.  

5. Prozesskosten 

Mit der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass die Voraussetzungen für die Ge-

währung der unentgeltlichen Rechtspflege erfüllt sind. Dem unterliegenden Be-

schwerdeführer sind die Gerichtskosten aufzuerlegen. Sie sind jedoch einstweilen 

auf die Gerichtskasse zu nehmen. Die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO 

bleibt vorbehalten. 

Es wird beschlossen: 

1. Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Prozessführung bewilligt.  

2. Mitteilung mit nachfolgendem Dispositiv. 

und sodann erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt. 

3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Beschwerdefüh-

rer auferlegt, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 

einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Nachzahlungspflicht nach 

Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten. 

4. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, an die Beiständin und an 

die verfahrensbeteiligte Klinik, je gegen Empfangsschein, sowie an die Vor-

instanz. 

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Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic.iur. M. Hinden 
 
versandt am: 
 
 

	Beschluss und Urteil vom 4. Dezember 2014
	Erwägungen:
	1. Einleitung, Prozessgeschichte
	2. Begründung der Vorinstanz
	3. Argumente des Beschwerdeführers
	4. Würdigung
	5. Prozesskosten
	Es wird beschlossen:
	1. Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Prozessführung bewilligt.
	2. Mitteilung mit nachfolgendem Dispositiv.
	und sodann erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.
	3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Beschwerdeführer auferlegt, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten.
	4. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, an die Beiständin und an die verfahrensbeteiligte Klinik, je gegen Empfangsschein, sowie an die Vor-instanz.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...