# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 307e4c01-42f0-5a66-89d6-46a9a80edb28
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-06-03
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 03.06.2020 S 2019 23
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2019-23_2020-06-03.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 19 23
brs

3. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz Pedretti
RichterIn von Salis, Audétat 
Aktuarin Kuster

URTEIL

vom 3. Juni 2020

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. HSG Simon Näscher,

Beschwerdeführer

gegen 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden,

Beschwerdegegnerin

betreffend IV-Rente

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1. A._____, Jg. 1965, arbeitete zuletzt in einem 100 %-Pensum als Betriebs-

mitarbeiter bei der B._____ AG. Aufgrund von Rücken- und Hüftproblemen 

war A._____ vom 8. November 2016 bis zum 12. Februar 2017 zu 100 % 

arbeitsunfähig. In der Folge nahm er seine Tätigkeit bei der B._____ AG im 

Umfang von 50 % wieder auf, bevor er ab Ende März 2017 wieder zu 

100 % arbeitsunfähig war.

2. Am 8. April 2017 meldete sich A._____ unter Hinweis auf Rücken- und 

Hüftprobleme bei der IV-Stelle des Kantons Graubünden (nachfolgend: IV-

Stelle) zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (Berufliche 

Integration/Rente). 

3. In der Folge klärte die IV-Stelle den Sachverhalt ab. Dabei holte sie ver-

schiedene Arztberichte ein. 

3.1. Dr. med. C._____, Hausarzt von A._____ und Facharzt für Allgemeine In-

nere Medizin, erwähnte in seinem Bericht vom 5. Juni 2017 folgende Dia-

gnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit: Rezidivierende Gesäss-

schmerzen links; Epicondylitis humeri lateralis rechts. Er attestierte 

A._____ für seine zuletzt ausgeübte Tätigkeit eine Arbeitsunfähigkeit von 

100 % vom 16. November 2016 bis aktuell. 

3.2. Dr. med. D._____, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und Rheumato-

logie, erwähnte in seinem Bericht vom 13. Juli 2017 folgende Diagnosen 

mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit: Rezidivierender Gesässschmerz 

links; Epicondylitis humeri lateralis rechts; positiver Quantiferon-Test. Er at-

testierte A._____ für seine zuletzt ausgeübte Tätigkeit eine Arbeitsunfähig-

keit von 50 % ab Januar 2017 bzw. 100 % ab Ende März 2017. Durch die 

Problematik im Beckenbereich sei A._____ im Heben und Hantieren von 

Lasten sowie bei längerem Stehen, längerem Sitzen und längerem Gehen 

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eingeschränkt, weshalb er seiner Tätigkeit aktuell nicht nachgehen könne. 

Dr. med. D._____ legte seinem Bericht diverse Vorberichte bei.

3.3. Dr. med. E._____, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin sowie Rheu-

matologie, erwähnte in ihrem zuhanden der Krankentaggeldversicherung 

der B._____ AG erstellten internistisch-rheumatologischen Gutachten vom 

31. Juli 2017 (Untersuchung am 24. Juli 2017) folgende Diagnosen mit 

Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit: 

• Verminderte Belastbarkeit und Beschwerden bei

o seronegativer Spondylarthritis (HLA B27 negativ) mit

▪ ISG-Arthritis links mehr als rechts (MRI 01/2017) mit Iliosa-
kralgelenk-assoziierter ödematöser Signalalteration in der 
Massa lateralis links mehr als rechts (MRI 01/2017), mit guter 
Wirkung einer ISG-Infiltration links am 7. Februar 2017 und 
erneut am 8. März 2017,

▪ ohne Syndesmophyten und ohne Kompression neurogener 
Strukturen (MRI 01/2017), mit

▪ Enthesiopathien vor allem des Trochanters major links und 
des Epicondylus humeri lateralis rechts (MRI 05/2017) mit 
TNF-Therapie ab 06/2017 mit Enbrel (Etanercept) unter Ri-
fampicin-Prophylaxe ab 05/2017.

In der angestammten Tätigkeit bestehe seit Oktober 2016 eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit. In einer adaptierten Tätigkeit (d.h. leichte, meist sit-

zende Tätigkeit mit gelegentlichen Positionswechseln, keine stark repetiti-

ven Arbeiten, keine Nässe, Kälte oder starke Temperaturschwankungen, 

Lasten bis zu 10 kg) sei er allerdings zu 100 % arbeitsfähig und es habe 

nie eine lang andauernde Arbeitsunfähigkeit bestanden.

3.4. Vom 30. Oktober 2017 bis zum 18. November 2017 befand sich A._____ 

zur stationären Rehabilitation in der Klinik L._____. Dem Austrittsbericht 

vom 24. November 2017 ist zu entnehmen, dass er am interdisziplinären 

Therapieprogramm motiviert teilgenommen habe. Es seien (allerdings) ein 

ausgeprägtes Schonverhalten und ein demonstratives Verhalten aufgefal-

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len. Bei Ablenkungen seien die Bewegungen frei gewesen und es sei kein 

schmerzbedingtes Schonverhalten ersichtlich gewesen. Mit Bezug auf die 

Arbeitsfähigkeit wurde festgehalten, dass zumindest eine leichte bis mittel-

schwere Tätigkeit in einem Pensum von 50 % möglich sein sollte. Bei vor-

sichtigem Einstieg in eine Arbeitstätigkeit mit langsamer Steigerung und 

engmaschiger Begleitung durch die Invalidenversicherung sei das Errei-

chen einer vollen Arbeitsfähigkeit durchaus möglich. 

Weiter ist dem Austrittsbericht Psychosomatik von Dr. med. F._____, Fach-

arzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 22. November 2017 zu ent-

nehmen, dass bei A._____ keine psychiatrische Vorgeschichte und/oder 

Diagnose fassbar gewesen sei. 

3.5. Am 28. November 2017 musste sich A._____ einer operativen Refixation 

der Extensorenaponeurose und des radialen Bandapparates am rechten 

Ellenbogen unterziehen. Infolgedessen wurde ihm vom 27. Novem-

ber 2017 bis zum 7. Januar 2018 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attes-

tiert, welche schliesslich bis zum 8. April 2018 fortgeführt wurde. Ab dem 

11. Januar 2018 wurde allerdings eine maximale Belastung bis 2 kg und ab 

dem 22. Februar 2018 zunehmend eine Vollbelastung nach Massgabe der 

Beschwerden freigegeben. Schliesslich hielt Dr. med. G._____, Facharzt 

für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, 

in seinem Bericht vom 19. April 2018 fest, dass die Belastbarkeit des Ellen-

bogens sicherlich langfristig limitiert bleiben werde und eine Belastbarkeit, 

wie sie in der angestammten Tätigkeit erforderlich wäre, kaum mehr er-

reicht werden könne. Entsprechend sei aus orthopädischer Sicht dringend 

eine Neuorientierung oder Umschulung auf eine leichtere Tätigkeit zu emp-

fehlen. Aus orthopädisch-chirurgischer Sicht sei der Endzustand erreicht. 

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4. Am 30. April 2018 beauftragte die IV-Stelle Dr. med. E._____ mit der Er-

stellung eines rheumatologischen Verlaufsgutachtens. Hiergegen erhob 

A._____ mit Schreiben vom 7. Mai 2018 Einwand. Er machte geltend, dass 

er bereits im Auftrag der Krankentaggeldversicherung von Dr. med. 

E._____ begutachtet worden sei, weshalb die Gefahr einer Voreingenom-

menheit bestehe. Mit prozessleitender Verfügung vom 16. Mai 2018 wies 

die IV-Stelle den Antrag von A._____ auf Ablehnung von Dr. med. E._____ 

ab. 

5. Dr. med. E._____ erwähnte in ihrem internistisch-rheumatologischen Ver-

laufsgutachten vom 7. Juli 2018 (Untersuchung am 11. Juni 2018) fol-

gende Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit: 

• Verminderte Belastbarkeit und Beschwerden bei

o seronegativer Spondylarthritis (HLA B27 negativ) mit

▪ ISG-Arthritis links mehr als rechts (MRI 01/2017) mit Iliosa-
kralgelenk-assoziierter ödematöser Signalalteration in der 
Massa lateralis links mehr als rechts und Enthesiopathie des 
Trochanters major rechts (MRI 01/2017) mit guter Wirkung ei-
ner ISG-Infiltration links am 7. Februar 2017 und erneut am 
8. März 2017 sowie Infiltration des Trochanters major am 
13. Februar 2017 mit guter Wirkung mit deutlicher bildgeben-
der Besserung: Kein Nachweis von Enthesiopathie im Be-
reich des Trochanters major (MRI 10/2017 und 07/2018) und 
nur noch Nachweis einer leichten Aktivierung einer beidseiti-
gen ISG-Arthrose ohne ISG-Arthritis und (MRI 10/2017 und 
MRI 07/2018)

o ohne Syndesmophyten und ohne Kompression neurogener Struktu-
ren (MRI 01/2017, MRI 10/2017 und MRI 07/2018) mit

o Enthesiopathie des Epicondylus humeri lateralis rechts (MRI 
05/2017) mit chirurgischer Refixation der Extensorenaponeurose 
und des radialen Bandapparates am 28. November 2017 mit guter 
Wirkung und unauffällige elektroneurographische Befunde 
(03/2018) und bildgebend normale postoperative Befunde (Röntgen 
01/2018)

o TNF-Therapie von 06/2017 bis 09/2017 mit Enbrel (Etanercept) un-
ter Rifampicin-Prophylaxe ab 05/2017, Absetzen wegen fehlender 
Wirkung 09/2017.

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Zusammenfassend sei es klinisch seit der Untersuchung vor einem Jahr zu 

keiner wesentlichen Änderung gekommen. Die bildgebenden Befunde des 

Beckengürtels hätten sich gegenüber der Voruntersuchung im Januar 2017 

deutlich verbessert, wie die beiden MRI-Untersuchungen von Oktober 2017 

und Juli 2018 ergeben hätten. Dies bestätige, dass es sich um einen sehr 

milden Verlauf der Krankheit handle. Die Beurteilung des Gesundheitszu-

standes und der Arbeitsfähigkeit von A._____ sei unverändert. 

6. Der Arzt des Regionalen Ärztlichen Dienstes Ostschweiz, RAD-Arzt 

H._____, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, gelangte in seiner 

Abschlussbeurteilung vom 3. September 2018 zum Schluss, dass die Be-

urteilung von Dr. med. E._____ bezüglich der Arbeitsfähigkeit in adaptierter 

Tätigkeit dahingehend präzisiert werden sollte, dass ab dem Zeitpunkt der 

Ellenbogenoperation am 28. November 2017 auch in einer optimal lei-

densadaptierten Tätigkeit eine vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit bis ca. 

Mitte Januar 2018 bestanden habe. Danach habe eine Teil-Arbeitsfähigkeit 

in abnehmendem [recte: zunehmendem] Umfang (50 % vom 15. Ja-

nuar 2018 bis zum 6. Februar 2018 bzw. 75 % vom 7. Februar 2018 bis 

zum 28. Februar 2018) und ab Anfang März 2018 eine vollumfängliche Ar-

beitsfähigkeit bestanden. Weiter gestand RAD-Arzt H._____ zu, dass das 

Ellenbogengelenk trotz operativer Sanierung nicht wieder die Belastbarkeit 

des Ellenbogengelenks eines Gesunden erreiche. Aufgrund der bei sero-

negativer Spondylarthritis anzuerkennenden Belastbarkeitsminderung er-

gäben sich bezüglich des rechten Ellenbogengelenks (allerdings) keine 

weiterführend anzuerkennenden Minderbelastungen.

7. Mit Vorbescheid vom 6. September 2018 stellte die IV-Stelle A._____ die 

Zusprache einer befristeten ganzen Invalidenrente vom 1. November 2017 

(Ablauf des Wartejahres) bis zum 31. Mai 2018 (drei Monate nach Besse-

rung des Gesundheitszustands) in Aussicht.  

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8. Am 31. Januar 2019 verfügte die IV-Stelle wie vorbeschieden und sprach 

A._____ eine befristete ganze Invalidenrente vom 1. November 2017 (Ab-

lauf des Wartejahres) bis zum 31. Mai 2018 (drei Monate nach Besserung 

des Gesundheitszustands) zu. Begründend führte sie im Wesentlichen aus, 

dass A._____ seit dem 8. November 2016 (Beginn der einjährigen Warte-

zeit) in seiner Arbeitsfähigkeit erheblich eingeschränkt sei. Als Betriebsmit-

arbeiter sei er nicht mehr arbeitsfähig. Eine leichte, meist sitzende Tätigkeit, 

mit Lasten bis 10 kg, mit gelegentlichen Positionswechseln sei aus medizi-

nischer Sicht seit dem 15. Januar 2018 (allerdings wieder) zu 50 %, seit 

dem 7. Februar 2018 zu 75 % und seit dem 1. März 2018 zu 100 % mög-

lich. A._____ solle darauf achten, keine stark repetitiven, sowie mit Nässe, 

Kälte oder starken Temperaturschwankungen verbundenen Arbeiten aus-

zuführen.

9. Hiergegen erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 

4. März 2019 Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubün-

den. Er stellte folgende Rechtsbegehren:

1. Die Verfügung vom 31. Januar 2019 sei aufzuheben.

2. Es sei ihm auch nach dem 31. Mai 2018 weiterhin mindestens eine halbe 
Invalidenrente auszurichten.

3. Eventualiter sei mindestens ein neutrales psychiatrisches, chirurgisch-or-
thopädisches und rheumatologisches Gutachten einzuholen.

4. Ab Vorliegen des psychologischen Berichts von lic. psych. I._____ sowie 
des Verlaufsberichts des Spitals M._____ nach erfolgter Operation vom 
3. April 2019 sei ihm für die Abgabe einer eventuellen Stellungnahme zu 
jedem Bericht eine Frist von mindestens 20 Tagen einzuräumen.

5. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der IV-Stelle resp. 
infolge der zu gewährenden unentgeltlichen Rechtspflege zulasten des 
Staates. 

Begründend führte er im Wesentlichen aus, dass auf die Beurteilung von 

Dr. med. E._____ im Verlaufsgutachten vom 7. Juli 2018 und die Ab-

schlussbeurteilung von RAD-Arzt H._____ vom 3. September 2018 nicht 

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abgestellt werden könne und beim Invalideneinkommen ein Leidensabzug 

von mindestens 10 % hätte vorgenommen werden müssen. Zudem reichte 

er mit separatem Schreiben vom 4. März 2019 ein Gesuch um unentgeltli-

che Rechtspflege samt Beilagen ein.

10. In ihrer Vernehmlassung vom 23. April 2019 beantragte die IV-Stelle die 

Abweisung der Beschwerde, unter Kostenfolge zu Lasten des Beschwer-

deführers. Für die Begründung ihrer Anträge verwies sie primär auf die an-

gefochtene Verfügung vom 31. Januar 2019. 

11. Mit Replik vom 31. Mai 2019 hielt der Beschwerdeführer an seinen bisheri-

gen Anträgen fest. Er vertiefte und ergänzte seine bisherige Argumenta-

tion. Zudem reichte er mit Schreiben vom 18. Juni 2019 einen Verlaufsbe-

richt des Spitals M._____ vom 13. Juni 2019 nach und er erwähnte, dass 

die Operation vom 1. Mai 2019 nicht den gewünschten Erfolg gebracht 

habe, was auch der Umstand zeige, dass er weiterhin Schmerzen im Be-

reich des rechten Ellenbogens habe.  

12. Die IV-Stelle verzichtete mit Schreiben vom 28. Juni 2019 auf die Einrei-

chung einer Duplik. 

Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften, die angefochtene 

Verfügung sowie die übrigen Akten wird, soweit erforderlich, in den nach-

stehenden Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen die Verfügung der IV-Stelle 

des Kantons Graubünden vom 31. Januar 2019. Gemäss Art. 69 Abs. 1 

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lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) 

sind Verfügungen der kantonalen IV-Stellen direkt vor dem Versicherungs-

gericht am Ort der IV-Stelle anfechtbar. Als kantonales Versicherungsge-

richt ist das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden für die Beurtei-

lung der vorliegenden Beschwerde sowohl örtlich als auch sachlich zustän-

dig (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allge-

meinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1] und Art. 49 

Abs. 2 lit. a des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRG; 

BR 370.100]). Der Beschwerdeführer ist Adressat der angefochtenen Ver-

fügung, weshalb er durch die angefochtene Verfügung unmittelbar betrof-

fen ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Ände-

rung hat. Er ist demnach zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 1 Abs. 1 

IVG i.V.m. Art. 59 ATSG). Auf die im Übrigen frist- und formgerecht (Art. 1 

Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 60 und Art. 61 ATSG) eingereichte Beschwerde ist 

somit einzutreten.

2. Mit der angefochtenen Verfügung hat die IV-Stelle dem Beschwerdeführer 

vom 1. November 2017 (Ablauf des Wartejahres) bis zum 31. Mai 2018 

(drei Monate nach Besserung des Gesundheitszustandes) eine befristete 

ganze Invalidenrente zugesprochen. Streitig und nachfolgend zu prüfen ist, 

ob der Beschwerdeführer auch über den 31. Mai 2018 hinaus Anspruch auf 

eine Rente der Invalidenversicherung hat. Umstritten sind dabei die Ar-

beitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer adaptierten Tätigkeit und die 

Bemessung des Invalideneinkommens. Nicht streitig sind demgegenüber 

die vollständige Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers in der ange-

stammten Tätigkeit als Betriebsmitarbeiter und die Bemessung des Vali-

deneinkommens.

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3. Anspruch auf eine Invalidenrente haben Versicherte von vornherein nur 

dann, wenn sie nach Ablauf des Wartejahres zu mindestens 40 % invalid 

sind (vgl. Art. 28 Abs. 1 lit. c IVG).

3.1. Bei erwerbstätigen Versicherten gilt als Invalidität die durch einen körperli-

chen, geistigen oder psychischen Gesundheitsschaden verursachte, vor-

aussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbsunfähigkeit 

(Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 8 Abs. 1 ATSG), welche Folge von Geburts-

gebrechen, Krankheit oder Unfall sein kann (Art. 4 Abs. 1 IVG). Zur Beur-

teilung der Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund-

heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen, wobei eine Erwerbsun-

fähigkeit zudem nur vorliegt, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwind-

bar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). Keine Beeinträchtigungen der Gesundheit 

stellen soziokulturelle Schwierigkeiten mit Auswirkungen auf die Arbeits-

fähigkeit sowie psychosoziale Faktoren dar. Invaliditätsfremde Faktoren 

sind darüber hinaus auch Aggravation und Simulation (vgl. zum Ganzen 

KIESER, ATSG-Kommentar, 4. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2020, Art. 7 

Rz. 22 ff.; siehe bezüglich Aggravation und ähnlicher Erscheinungen auch 

BGE 141 V 281 E.2.2.1 f., 140 V 193 E.3.3).

3.2. Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist 

Art. 16 ATSG anwendbar (Art. 28a Abs. 1 IVG). Danach wird für die Be-

stimmung des Invaliditätsgrades das Erwerbseinkommen, das die versi-

cherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der me-

dizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch 

eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitslage erzielen könnte 

(Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das 

sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkom-

men). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, 

dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig mög-

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lichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden. Aus der Ein-

kommensdifferenz lässt sich der Invaliditätsgrad bestimmen (allgemeine 

Methode des Einkommensvergleichs; BGE 144 I 21 E.2.1, 142 V 290 E.4, 

141 V 15 E.3.2, 128 V 29 E.1; Urteil des Bundesgerichts 9C_225/2019 vom 

11. September 2019 E.2).

4.1. Bei der Feststellung des Gesundheitszustands und der Beurteilung der Er-

werbsfähigkeit der versicherten Person sind die Verwaltung und das im 

Streitfall angerufene Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls andere Fachleute zur Verfügung stellen. Die Aufgabe des 

Arztes besteht darin, mit den Mitteln fachgerechter ärztlicher Untersuchung 

unter Berücksichtigung der subjektiven Beschwerden die Befunde zu erhe-

ben und gestützt darauf die Diagnose zu stellen. Hiermit erfüllt der Arzt 

seine originäre Aufgabe, wofür die Verwaltung und das im Streitfall ange-

rufene Gericht nicht kompetent sind. Bei der Folgeabschätzung der erho-

benen gesundheitlichen Beeinträchtigungen für die Arbeitsfähigkeit kommt 

dem Arzt jedoch keine abschliessende Beurteilungskompetenz zu. Viel-

mehr gibt er eine Einschätzung zur Arbeitsfähigkeit ab, welche er aus sei-

ner Sicht so substanziell wie möglich begründet. Die ärztlichen Auskünfte 

bilden sodann eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, wel-

che Arbeitsleistungen dem Versicherten konkret noch zugemutet werden 

können (vgl. BGE 140 V 193 E.3.2, 132 V 93 E.4, 125 V 256 E.4).

4.2.1. Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweismittel zu wür-

digen sind. Für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbe-

schwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach 

haben Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte die Beweise 

grundsätzlich frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie um-

fassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren be-

deutet dies, dass das Gericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von 

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wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob 

die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen 

Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf es bei einander widerspre-

chenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das 

gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum 

es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (vgl. 

BGE 125 V 351 E.3a). Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist 

entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf 

allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden 

berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Be-

urteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolge-

rungen des Experten begründet sind (vgl. BGE 134 V 231 E.5.1, 125 V 351 

E.3a). Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder 

die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten 

oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (vgl. 

BGE 125 V 351 E.3a, 122 V 157 E.1c). Dennoch hat es die Rechtspre-

chung mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar erach-

tet, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten 

Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen (vgl. BGE 125 V 351 E.3b, 

118 V 286 E.1b, 112 V 30 E.1a).

4.2.2. Den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten von 

externen Spezialärzten, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und 

Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei 

der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei 

der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht kon-

krete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (vgl. BGE 

137 V 210 E.1.3.4, 125 V 351 E.3b/bb). In Bezug auf Berichte von behan-

delnden Ärzten darf und soll der Richter auch der Erfahrungstatsache 

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Rechnung tragen, dass behandelnde Ärzte mitunter im Hinblick auf ihre 

auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ih-

rer Patienten aussagen (vgl. BGE 135 V 465 E.4.3.2, 4.4 und 4.5, 125 V 

351 E.3a und 3b). Sodann kommt auch den Berichten und Gutachten ver-

sicherungsinterner Ärzte Beweiswert zu, sofern sie als schlüssig erschei-

nen, nachvollziehbar begründet sowie in sich widerspruchsfrei sind und 

keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit sprechen. Die Tatsache allein, 

dass der befragte Arzt in einem Anstellungsverhältnis zum Versicherungs-

träger steht, lässt nicht schon auf mangelnde Objektivität und auf Befan-

genheit schliessen. Es bedarf vielmehr besonderer Umstände, welche das 

Misstrauen in die Unparteilichkeit der Beurteilung objektiv als begründet er-

scheinen lassen. Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, welche den 

Arztberichten im Sozialversicherungsrecht zukommt, ist an die Unpartei-

lichkeit des Gutachters allerdings ein strenger Massstab anzulegen (vgl. 

BGE 125 V 351 E.3b, 122 V 157 E.1c). Bestehen auch bloss geringe Zwei-

fel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungsinternen 

Feststellungen, so sind ergänzende Abklärungen vorzunehmen (vgl. BGE 

135 V 465 E.4.3.2 und 4.4; Urteil des Bundesgerichts 8C_245/2011 vom 

25. August 2011 E.5.3).

5.1. Die IV-Stelle gelangt in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, dass 

der Beschwerdeführer nach Ablauf des Wartejahres sowohl in der ange-

stammten Tätigkeit als Betriebsmitarbeiter als auch in einer adaptierten 

Tätigkeit zu 100 % arbeitsunfähig sei. Eine adaptierte Tätigkeit (d.h. leichte, 

meist sitzende Tätigkeit, mit Lasten bis 10 kg, mit gelegentlichen Positions-

wechseln, keine stark repetitiven sowie mit Nässe, Kälte oder starken Tem-

peraturschwankungen verbundenen Arbeiten) sei allerdings seit dem 

15. Januar 2018 wieder zu 50 %, seit dem 7. Februar 2018 zu 75 % und 

seit dem 1. März 2018 zu 100 % möglich. Sie stützt sich dabei neben der 

Abschlussbeurteilung von RAD-Arzt H._____ vom 3. September 2018 auf 

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die beiden internistisch-rheumatologischen Gutachten von Dr. med. 

E._____ vom 31. Juli 2017 und 7. Juli 2018.

5.2. Demgegenüber übt der Beschwerdeführer Kritik an den Gutachten von Dr. 

med. E._____ und der Abschlussbeurteilung von RAD-Arzt H._____. Nach-

folgend gilt es somit zu prüfen, ob die IV-Stelle zu Recht auf die beiden 

Gutachten von Dr. med. E._____, insbesondere das Verlaufsgutachten 

vom 7. Juli 2018, und die Abschlussbeurteilung von RAD-Arzt H._____ 

vom 3. September 2018 abgestellt hat.

6.1. Der Beschwerdeführer macht geltend, dass auf die Beurteilung von Dr. 

med. E._____ im Verlaufsgutachten vom 7. Juli 2018, wonach in einer ad-

aptierten Tätigkeit nie eine lang andauernde Arbeitsunfähigkeit bestanden 

habe, nicht abgestellt werden könne. Entgegen deren Ansicht habe alleine 

im Zusammenhang mit der Ellenbogenoperation eine 100%ige Arbeitsun-

fähigkeit in allen Tätigkeiten vom 27. November 2017 bis zum 

18. April 2018 bestanden (vgl. die Berichte von Dr. med. G._____ [IV-

act. 102 S. 101 f., IV-act. 102 S. 115 und IV-act. 85]). Darüber hinaus habe 

auch vom 31. März 2017 bis zum 13. Juli 2017 eine Arbeitsunfähigkeit von 

100 % in allen Tätigkeiten bestanden (vgl. die Berichte von Dr. med. 

D._____ [IV-act. 48 S. 2 und IV-act. 102 S. 25 f.]). Die von Dr. med. 

E._____ in ihren Gutachten vorgenommene Einschätzung der Arbeitsfähig-

keit in einer adaptierten Tätigkeit sei somit widersprüchlich und nicht nach-

vollziehbar.

6.1.1. Zunächst ist mit der IV-Stelle festzuhalten, dass die vom Beschwerdeführer 

vom 31. März 2017 bis zum 13. Juli 2017 geltend gemachte Arbeitsun-

fähigkeit von 100 % in allen Tätigkeiten unbeachtlich ist, da der Rentenan-

spruch des Beschwerdeführers angesichts des unbestrittenen Beginns des 

- 15 -

Wartejahres im November 2016 ohnehin erst im November 2017 entstehen 

konnte (vgl. Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG).

Sodann ist im Zusammenhang mit der vom Beschwerdeführer aufgrund der 

Ellenbogenoperation vom 27. November 2017 bis zum 18. April 2018 gel-

tend gemachten 100%igen Arbeitsunfähigkeit in allen Tätigkeiten folgen-

des zu bemerken: Der behandelnde Arzt Dr. med. G._____ äusserte sich 

in seinen Berichten nur zur Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit 

und attestierte dem Beschwerdeführer insofern eine formelle Arbeitsun-

fähigkeit von 100 % vom 27. November 2017 bis zum 8. April 2018 (vgl. IV-

act. 67 bzw. IV-act. 102 S. 115, IV-act. 77, IV-act. 81 S. 2 f. und IV-act. 85). 

Implizit hielt er in seinem Bericht vom 11. Januar 2018 allerdings fest, dass 

dem Beschwerdeführer eine adaptierte, ellenbogenschonende Tätigkeit 

bereits ab dem 11. Januar 2018 (wieder) zu 100 % zumutbar sei. Er ge-

langte nämlich zum Schluss, dass sich sechs Wochen postoperativ soweit 

ein regelrechter Verlauf zeige und eine maximale Belastung von 2 kg frei-

gegeben werden könne (vgl. IV-act. 77). Damit läuft die Kritik des Be-

schwerdeführers am Verlaufsgutachten von Dr. med. E._____ vom 

7. Juli 2018 ins Leere, wenngleich deren Einschätzung, wonach in einer 

adaptierten Tätigkeit nie eine lang andauernde Arbeitsunfähigkeit bestan-

den habe, präzisierungsbedürftig ist.

6.1.2. Nach Auffassung des streitberufenen Gerichts liegen keine konkreten Indi-

zien vor, die gegen die Zuverlässigkeit der beiden Gutachten von Dr. med. 

E._____ sprechen. Die Gutachten beruhen auf eigenen Untersuchungen 

und berücksichtigen die vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden. 

Zudem erfolgten sie in Kenntnis der Vorakten und sie erscheinen in ihren 

Ergebnissen nachvollziehbar und schlüssig; es ist ihnen volle Beweiskraft 

zuzuerkennen.

- 16 -

6.2. Die Einschätzung von Dr. med. E._____, wonach in einer adaptierten Tätig-

keit nie eine lang andauernde Arbeitsunfähigkeit bestanden habe, präzi-

sierte RAD-Arzt H._____ in seiner Abschlussbeurteilung vom 3. Septem-

ber 2018. Nach Auffassung des Beschwerdeführers kann für die Einschät-

zung der Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit allerdings (auch) 

nicht auf diese Abschlussbeurteilung abgestellt werden, da die Beurteilung 

der im rheumatologischen Verlaufsgutachten von Dr. med. E._____ vom 

7. Juli 2018 gemachten Ausführungen gestützt auf die Bundesgerichtspra-

xis durch einen Rheumatologen hätte erfolgen müssen. Hinzu komme, 

dass die erwähnte Abschlussbeurteilung in Bezug auf den Beginn und die 

Dauer der Arbeitsfähigkeit Widersprüche enthalte, weshalb auch aus die-

sem Grund nicht darauf abgestellt werden könne. So gehe RAD-Arzt 

H._____ in seiner Abschlussbeurteilung von einer Arbeitsfähigkeit von 

50 % vom 15. Januar 2018 bis 6. Februar 2018, von 75 % vom 7. Februar 

2018 bis 28. Februar 2018 und von 0 % [recte: 100 %] ab dem 

1. März 2018 aus. Gleichzeitig halte er allerdings fest, dass er den Fallab-

schluss empfehle, wobei im Falle der Zusprache einer dauerhaften Teilin-

validenrente oder Vollinvalidenrente eine Revision bereits nach zwei Jah-

ren vorzunehmen sei. Dieser Satz zeige, dass RAD-Arzt H._____ nicht 

mehr sicher gewesen sei, ob er (der Beschwerdeführer) ab dem 

1. März 2018 tatsächlich in einer adaptierten Tätigkeit zu 100 % arbeits-

fähig sei.

6.2.1. RAD-Arzt H._____ gelangte in seiner Abschlussbeurteilung vom 3. Sep-

tember 2018 zum Schluss, dass die Beurteilung von Dr. med. E._____, wo-

nach in einer adaptierten Tätigkeit nie eine lang andauernde Arbeitsun-

fähigkeit bestanden habe, dahingehend präzisiert werden sollte, dass ab 

dem Zeitpunkt der Ellenbogenoperation am 28. November 2017 auch in ei-

ner optimal leidensadaptierten Tätigkeit eine vollumfängliche Arbeitsun-

fähigkeit bis ca. Mitte Januar 2018 bestanden habe. Danach habe eine Teil-

- 17 -

Arbeitsfähigkeit in abnehmendem [recte: zunehmendem] Umfang (50 % 

vom 15. Januar 2018 bis zum 6. Februar 2018 bzw. 75 % vom 7. Fe-

bruar 2018 bis zum 28. Februar 2018) und ab Anfang März 2018 eine voll-

umfängliche Arbeitsfähigkeit bestanden. Wie von der Gutachterin zu Recht 

beurteilt, habe die Arbeitsunfähigkeit in adaptierter Tätigkeit vorübergehen-

den Charakter gehabt und sich auf die Heilungszeit nach operativer Sanie-

rung der Sehnenansätze des rechten Ellenbogengelenks bezogen (vgl. IV-

act. 119 S. 22).

6.2.2. Zwar trifft es zu, dass RAD-Arzt H._____ kein Rheumatologe ist. Trotzdem 

kann für die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit 

auf dessen Abschlussbeurteilung vom 3. September 2018 abgestellt wer-

den, zumal ihm für seine Beurteilung zahlreiche Berichte von Dr. med. 

D._____, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und Rheumatologie, so-

wie zwei internistisch-rheumatologische Gutachten von Dr. med. E._____ 

zur Verfügung standen und kein zusätzlicher Abklärungsbedarf ersichtlich 

ist. Weiter leuchtet nicht ein, inwiefern die Abschlussbeurteilung von RAD-

Arzt H._____ widersprüchlich sein sollte. So ist der Umstand, dass RAD-

Arzt H._____ für den Fall der Zusprache einer dauerhaften Teilinvaliden-

rente oder ganzen Invalidenrente die Vornahme einer Revision bereits 

nach zwei Jahren empfahl, nicht darauf zurückzuführen, dass er sich seiner 

Sache betreffend die Arbeitsfähigkeitseinschätzung nicht sicher war, son-

dern darauf, dass der Entscheid betreffend die (Nicht-)Zusprache einer 

Rente der Invalidenversicherung letztlich der IV-Stelle obliegt und er von 

einem relativ milden Krankheitsbild ausging (vgl. IV-act. 119 S. 22). Die Kri-

tik des Beschwerdeführers an der Abschlussbeurteilung von RAD-Arzt 

H._____ vom 3. September 2018 verfängt damit nicht. Zudem bleibt fest-

zustellen, dass RAD-Arzt H._____ die von Dr. med. E._____ in ihrem Ver-

laufsgutachten vom 7. Juli 2018 erwähnte Arbeitsunfähigkeit – entgegen 

der Auffassung des Beschwerdeführers – nicht in Frage stellte, sondern 

- 18 -

lediglich präzisierte. Dabei berücksichtigte er die Heilungszeit nach der El-

lenbogenoperation sogar grosszügig, zumal dem Beschwerdeführer eine 

adaptierte, ellenbogenschonende Tätigkeit gemäss der Einschätzung von 

Dr. med. G._____ bereits ab dem 11. Januar 2018 (wieder) zu 100 % hätte 

zugemutet werden können (vgl. IV-act. 77 sowie vorstehende Erwä-

gung 6.1.1).

6.3. Im Ergebnis kann somit festgehalten werden, dass die IV-Stelle zu Recht 

auf die Gutachten von Dr. med. E._____, insbesondere das Verlaufsgut-

achten vom 7. Juli 2018, und die Abschlussbeurteilung von RAD-Arzt 

H._____ vom 3. September 2018 abgestellt hat. Auf die Einholung eines 

(weiteren) rheumatologischen Gutachtens kann daher in antizipierter Be-

weiswürdigung verzichtet werden.

7.1. Mit Bezug auf die Feststellung des Gesundheitszustands und die Beurtei-

lung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers bleibt allerdings zu prü-

fen, ob die IV-Stelle neben dem rheumatologischen Gutachten auch noch 

ein psychiatrisches Gutachten hätte einholen müssen. Der Beschwerde-

führer hält fest, dass er anlässlich der Begutachtung durch Dr. med. 

E._____ im Sommer 2017 über Schmerzen im ganzen Körper und 

Schlafstörungen geklagt habe. Schlafstörungen gehörten zu den typischen 

Symptomen einer Depression. Auch das Gefühl, im ganzen Körper 

Schmerzen zu haben, lasse auf eine Depression resp. eine somatoforme 

Schmerzstörung schliessen. Alleine aus diesem Grund hätte die IV-Stelle 

neben dem rheumatologischen Verlaufsgutachten vom 7. Juli 2018 auch 

noch ein psychiatrisches Gutachten einholen müssen. Hinzu komme, dass 

er auch im Sommer 2018 bei seinem Hausarzt über Schlafstörungen, Mü-

digkeit etc. geklagt und der Rheumatologe Dr. med. D._____ anlässlich ei-

ner Untersuchung vom 27. November 2018 als Diagnose neu den Ver-

dacht auf eine depressive Episode gestellt habe (vgl. den Bericht von Dr. 

- 19 -

med. D._____ vom 6. Dezember 2018, Bf-act. 5). Letzteres bedeute, dass 

die psychischen Beschwerden des Beschwerdeführers bereits Wochen vor 

dem 27. November 2018 aufgetreten seien, zumal eine depressive Epi-

sode erfahrungsgemäss nicht von heute auf morgen auftrete. 

7.2. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung kann eine Einschränkung 

der Leistungsfähigkeit immer nur dann – potentiell – anspruchserheblich 

sein, wenn sie Folge einer Gesundheitsbeeinträchtigung ist, die fachärzt-

lich einwandfrei diagnostiziert worden ist (BGE 145 V 215 E.5.1, 142 V 106 

E.3.3). Vorliegend gelangte Dr. med. F._____ in seinem fachpsychiatri-

schen Bericht vom 22. November 2017 zum Schluss, dass beim Beschwer-

deführer keine psychiatrische Vorgeschichte und/oder Diagnose fassbar 

sei. Dabei hielt er fest, dass der Nachtschlaf des Beschwerdeführers 

schmerzbedingt etwas eingeschränkt sei (vgl. IV-act. 102 S. 109). Die IV-

Stelle durfte somit – trotz den vom Beschwerdeführer geklagten Schmer-

zen und Schlafstörungen – auf die Einholung eines psychiatrischen Gut-

achtens verzichten. Dass die Dres. med. J._____ und K._____ in ihrem 

Bericht vom 24. November 2017 eine erhebliche Symptomausweitung mit 

psychosomatischer Ausgestaltung der Beschwerden diagnostizierten, än-

dert hieran nichts, zumal sie keine Fachärzte für Psychiatrie sind (vgl. IV-

act. 102 S. 105 ff.). Gleiches gilt mit Bezug auf den Bericht von Dr. med. 

D._____ vom 6. Dezember 2018 (Untersuchung am 27. November 2018), 

worin dieser den Verdacht auf eine depressive Episode äusserte (vgl. Bf-

act. 5). Dr. med. D._____ ist kein Facharzt für Psychiatrie. Zudem ist mit 

der IV-Stelle festzuhalten, dass eine allfällige Verschlechterung des Ge-

sundheitszustandes seit dem 27. November 2018 (Untersuchung durch Dr. 

med. D._____) zum Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung 

am 31. Januar 2019 noch keine drei Monate angedauert hätte und somit 

auch keine Änderung des Rentenanspruchs hätte bewirken können (vgl. 

Art. 88a Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; 

- 20 -

SR 831.201]). Die spekulativ anmutende Behauptung des Beschwerdefüh-

rers, wonach seine psychischen Beschwerden bereits Wochen vor dem 

27. November 2018 aufgetreten seien, wird durch nichts belegt. Somit 

durfte die IV-Stelle auch vor diesem Hintergrund auf die Einholung eines 

psychiatrischen Gutachtens verzichten und es erübrigt sich, weitere Be-

weismassnahmen vorzunehmen.

8.1. Schliesslich macht der Beschwerdeführer geltend, dass sich die Schmer-

zen im Bereich des rechten Ellenbogens Ende Oktober 2018 nochmals ver-

stärkt hätten. Anlässlich einer handchirurgischen Untersuchung am 18. Fe-

bruar 2019 sei die Indikation zu einer nochmaligen Operation des rechten 

Ellenbogens gestellt worden, welche am 1. Mai 2019 stattgefunden habe 

(vgl. Bf-act. 11 und 12). 

8.2.1. Nach Auffassung des streitberufenen Gerichts ist nicht ersichtlich, woraus 

der Beschwerdeführer eine wesentliche Verschlechterung seines Gesund-

heitszustands seit Ende Oktober 2018 ableitet. Soweit ersichtlich führte Dr. 

med. D._____ erstmals in seinem Bericht vom 6. Dezember 2018 (Unter-

suchung am 27. November 2018) aus, dass der Beschwerdeführer ana-

mnestisch wieder über verstärkte Schmerzen im Bereich des rechten El-

lenbogens berichte. Klinisch zeigten sich indessen unveränderte Befunde 

(vgl. Bf-act. 5). Selbst wenn sich die Ellenbogenbeschwerden seit dem 

27. November 2018 verschlechtert hätten, so gilt es – wie bereits in vorste-

hender Erwägung 7.2 – darauf hinzuweisen, dass eine allfällige Ver-

schlechterung des Gesundheitszustands seit dem 27. November 2018 

(Untersuchung durch Dr. med. D._____) zum Zeitpunkt des Erlasses der 

angefochtenen Verfügung am 31. Januar 2019 noch keine drei Monate an-

gedauert hätte und somit auch keine Änderung des Rentenanspruchs hätte 

bewirken können (vgl. Art. 88a Abs. 2 IVV). Insofern erübrigt es sich denn 

auch, weitere Beweisvorkehren zu treffen. 

- 21 -

8.2.2. Soweit der Beschwerdeführer in seiner Replik geltend macht, dass eine 

Verschlechterung der Ellenbogenbeschwerden erstmals im Bericht von Dr. 

med. D._____ vom 30. Juni 2018 festgehalten worden sei, und zwar inso-

fern, als die Schmerzen im Bereich des rechten Ellenbogens ab Juni 2018 

auch bei leichten Belastungen aufträten, und dass in den vorangehenden 

Berichten nicht über eine solche Belastungsgrenze berichtet worden sei, 

kann ihm ebenfalls nicht gefolgt werden. Im besagten Bericht vom 

30. Juni 2018 hielt Dr. med. D._____ zusammenfassend fest, dass sich 

keine Änderung gegenüber der Voruntersuchung im April 2018 zeige (vgl. 

IV-act. 102 S. 57). Im entsprechenden Bericht vom 26. April 2018 führte Dr. 

med. D._____ aus, dass der Beschwerdeführer anamnestisch weiterhin 

unter belastungsabhängigen Schmerzen im Bereich des rechten Ellenbo-

gens leide (vgl. IV-act. 102 S. 56 f.). Auch gegenüber Dr. med. G._____ 

berichtete der Beschwerdeführer bereits im April 2018, dass der Ellenbo-

gen weiterhin fast nicht belastbar sei (vgl. IV-act. 85 S. 1). Damals schloss 

Dr. med. G._____ die Behandlung im April 2018 ab und erachtete den End-

zustand aus orthopädisch-chirurgischer Sicht als erreicht. Er hielt dazu fest, 

dass die Belastbarkeit des Ellenbogens sicherlich langfristig limitiert blei-

ben werde (vgl. IV-act. 85 S. 1 f.). Nach dem Gesagten ist somit eine er-

hebliche Verschlechterung des Gesundheitszustands seit Juni 2018 nicht 

ausgewiesen; vielmehr ist von einer unveränderten Situation auszugehen.

9.1. Streitig und zu prüfen bleibt, ob die IV-Stelle das Invalideneinkommen kor-

rekt ermittelt hat. Vorliegend ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer 

im Jahr 2018 ein Einkommen von Fr. 74'854.85 erzielt hätte, wenn er nicht 

invalid geworden wäre. Ebenfalls unbestritten ist, dass sich das Invaliden-

einkommen (gestützt auf die Tabelle TA 1 der Schweizerischen Lohnstruk-

turerhebung [LSE] 2014 für Tätigkeiten auf dem Kompetenzniveau 1 im pri-

vaten Sektor bei Männern) im Jahr 2018 auf Fr. 68'497.90 (= Fr. 5'312.-- / 

- 22 -

40 x 41.7 x 12 x 1.003674 x 1.006761 x 1.01 x 1.01; Arbeitsfähigkeit 100 %) 

belief. Der Beschwerdeführer macht allerdings geltend, dass beim Invali-

deneinkommen ein Leidensabzug von mindestens 10 % hätte vorgenom-

men werden müssen. Er begründet dies damit, dass ihm nur noch leichte, 

den körperlichen Möglichkeiten angepasste Tätigkeiten zumutbar seien, 

weshalb er im Vergleich zu anderen Personen auf dem Arbeitsmarkt be-

nachteiligt sei. Ausserdem müsse als Einschränkung auch das Belastungs-

profil berücksichtigt werden. Gemäss dem Verlaufsgutachten von Dr. med. 

E._____ vom 7. Juli 2018 seien keine Tätigkeiten in Nässe, Kälte oder bei 

starken Temperaturschwankungen sowie keine stark repetitiven Tätigkei-

ten erlaubt. 

9.2. Dem hält die IV-Stelle unter Hinweis auf die bundesgerichtliche Rechtspre-

chung entgegen, dass allein für den Umstand, dass nur noch leichte bis 

mittelschwere Tätigkeiten zumutbar seien, kein Abzug vom Tabellenlohn 

vorgesehen sei, da der Tabellenlohn im Kompetenzniveau 1 bereits eine 

Vielzahl von leichten und mittelschweren Tätigkeiten umfasse. Der Be-

schwerdeführer zeige nicht auf, inwiefern dies für ihn nicht gelten sollte. 

9.3. Zunächst gilt es darauf hinzuweisen, dass im Zeitpunkt des Erlasses der 

angefochtenen Verfügung vom 31. Januar 2019 die damals aktuellste 

LSE 2016 bereits publiziert war, weshalb die IV-Stelle für die Ermittlung des 

Invalideneinkommens auf diese statistische Erhebung hätte abstellen müs-

sen (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_534/2019 vom 18. Dezem-

ber 2019 E.4.4, 9C_15/2018 vom 2. Juli 2018 E.4.3). Das Invalideneinkom-

men hätte sich diesfalls (gestützt auf die Tabelle TA 1 der LSE 2016 für 

Tätigkeiten auf dem Kompetenzniveau 1 im privaten Sektor bei Männern) 

im Jahr 2018 auf Fr. 68'146.15 (= Fr. 5'340.-- / 40 x 41.7 x 12 x 1.01 x 1.01; 

Arbeitsfähigkeit 100 %) belaufen. Betreffend den vom Beschwerdeführer 

geltend gemachten Leidensabzug von mindestens 10 % gilt es festzuhal-

- 23 -

ten, dass der Abzug vom Tabellenlohn gemäss bundesgerichtlicher Recht-

sprechung 25 % nicht übersteigen darf (vgl. BGE 146 V 16 E.4.1 m.w.H.). 

Vorliegend resultierte selbst bei einem Leidensabzug in dieser Höhe kein 

rentenbegründender Invaliditätsgrad (vgl. Art. 28 IVG). So beliefe sich das 

Invalideneinkommen auf Fr. 51'109.60 (= Fr. 68'146.15 x 0.75) und es re-

sultierte eine Erwerbseinbusse von Fr. 23'745.25 (= Fr. 74'854.85 - 

Fr. 51'109.60) bzw. ein Invaliditätsgrad von 31.7 %. Es kann somit offen-

bleiben, ob beim Invalideneinkommen ein Leidensabzug von mindestens 

10 % hätte vorgenommen werden müssen. 

10. Im Ergebnis erweist sich die Beschwerde somit als unbegründet, weshalb 

sie abzuweisen ist. 

11. Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren – in Abwei-

chung von Art. 61 lit. a ATSG – bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder 

die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kan-

tonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 

Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Vorliegend rechtfertigt es sich, die Ver-

fahrenskosten auf Fr. 700.-- festzulegen. Diese sind vom unterliegenden 

Beschwerdeführer zu tragen (vgl. Art. 73 Abs. 1 VRG). Der obsiegenden 

IV-Stelle steht kein Anspruch auf eine aussergerichtliche Parteientschädi-

gung zu (vgl. Art. 61 lit. g ATSG e contrario).

12.1. Zu prüfen bleibt, ob das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche 

Rechtspflege gutzuheissen ist, das heisst, ob die Gerichtskosten von 

Fr. 700.-- in Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung von der Ge-

richtskasse zu übernehmen sind und auch der Rechtsvertreter des Be-

schwerdeführers durch die Gerichtskasse zu entschädigen ist.

- 24 -

12.2. Nach Art. 29 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenos-

senschaft (BV; SR 101) hat jede Person, die nicht über die erforderlichen 

Mittel verfügt, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechts-

begehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte 

notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf einen unentgeltlichen 

Rechtsbeistand. Diese Regelung wird für das sozialversicherungsrechtli-

che Beschwerdeverfahren in Art. 61 lit. f ATSG und Art. 76 VRG konkreti-

siert.

12.2.1. Aus den vom Beschwerdeführer eingereichten Unterlagen geht hervor, 

dass er wirtschaftliche Sozialhilfe bezieht (vgl. Beilage zu URP-act. 11). 

Seine Bedürftigkeit ist damit ausgewiesen. Da die vorliegende Streitsache 

darüber hinaus nicht aussichtslos erschien, sind die Gerichtskosten von 

Fr. 700.-- in Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (vorläufig) von 

der Gerichtskasse zu übernehmen.  

12.2.2. Neben der Bedürftigkeit des Beschwerdeführers und der fehlenden Aus-

sichtslosigkeit der Streitsache ist vorliegend auch die Notwendigkeit einer 

fachkundigen Rechtsvertretung zu bejahen, weshalb der Beschwerdefüh-

rer Anspruch auf einen unentgeltlichen Rechtsbeistand hat. Der beschwer-

deführerische Rechtsvertreter reichte dem Gericht mit Schreiben vom 

12. August 2019 eine Kostennote über Fr. 4'463.-- ein (Honorar nach 

Zeitaufwand von Fr. 3'980.-- [= 19.9 h à Fr. 200.--] + Porti, Telefone von 

Fr. 35.80 + Fotokopien von Fr. 128.10 [= 183 Stück à Fr. 0.70] + 7.7 % 

MWST). Der geltend gemachte Aufwand von 19.9 h erscheint angemessen 

und der ausgewiesene Stundenansatz von Fr. 200.-- entspricht dem für 

eine unentgeltliche Rechtsverbeiständung zulässigen Honorar (vgl. Art. 5 

Abs. 1 der Verordnung über die Bemessung des Honorars der Rechtsan-

wältinnen und Rechtsanwälte [Honorarverordnung, HV; BR 310.250]). 

Demgegenüber ist nicht ersichtlich, dass der geltend gemachte Aufwand 

- 25 -

von Fr. 128.10 für Fotokopien tatsächlich notwendig gewesen ist, weshalb 

die Barauslagen mit der praxisgemäss anzuerkennenden Spesenpau-

schale von 3 % des Honorars zu veranschlagen sind. Im Ergebnis resultiert 

somit ein zu entschädigender Betrag von Fr. 4'415.05 (Honorar nach 

Zeitaufwand von Fr. 3'980.-- + 3 % Barauslagen [= Fr. 119.40] + 7.7 % 

MWST). Diese Kosten sind in Gewährung der unentgeltlichen Rechtsver-

beiständung (vorläufig) von der Gerichtskasse zu übernehmen. 

- 26 -

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.1. In Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (Art. 76 VRG) werden die 

Kosten von Fr. 700.-- zulasten von A._____ von der Gerichtskasse über-

nommen.

2.2. A._____ wird in der Person von Rechtsanwalt lic. iur. HSG Simon Näscher 

ein Rechtsvertreter auf Kosten des Staates bestellt. Dieser wird durch die 

Gerichtskasse mit Fr. 4'415.05 (inkl. Barauslagen und MWST) entschädigt.

2.3. Wenn sich die Einkommens- oder Vermögensverhältnisse von A._____ ge-

bessert haben und er hierzu in der Lage ist, hat er das Erlassene und die 

Kosten der Rechtsvertretung zu erstatten (Art. 77 VRG).

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]

Die an das Bundesgericht erhobene Beschwerde wurde mit Urteil vom 12. April 2021 

abgewiesen (9C_76/2021).