# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** adaa3314-b5a3-5881-b321-238e46fb5f3e
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-03-07
**Language:** de
**Title:** Rentenrevision. Psychiatrisches Gutachten. Volle Arbeitsfähigkeit. Da die Beschwerdeführerin ihrer Mitwirkungspflicht nicht nachkam, ist sie auf den Weg der Selbsteingliederung zu verweisen.
**Docket/Reference:** IV.2016.00105
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.00105.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00105
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Schwegler
Urteil
vom
7. März 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Radek Janis
Krause & Janis Rechtsanwälte
Usteristrasse
17, 8001 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren
1964, meldete sich erstmals am 2
0.
August 1999 (Ein
gangsdatum) unter Hinweis auf eine Depression bei der
Sozialversiche
rungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk.
7/4). Die IV-Stelle tätigte erwerbliche und medizinische Abklärungen und
sprach der Versicherten mit Verfügung vom
5.
April 200
0
gestützt auf einen Invaliditätsgrad
von 100
%
eine g
anze Rente mit Wirkung ab dem
1.
Oktober 1999 zu (
Urk.
7/
13; Verfügungsteil 2,
Urk.
8/12). In den von Amtes wegen
in den Jahren 2001, 2004
und 2009
eingeleiteten Revisionen
(
vgl.
Verfügung vom
2
5.
März 2002,
Urk.
7/
44; Mitteilung vom 1
1.
Januar 2005,
Urk.
7/
66;
Mitteilung vom
8.
April 2009,
Urk.
7/
84) wurde die Rente unverändert bestätigt.
Die IV-Stelle leitete im Jahr 2014 erneut von Amtes wegen eine Revision ein (Revisionsfragebogen
vom 2
2.
April 2014,
Urk.
7/
86). Sie tätigte medizini
sche und erwerbliche Abklärungen und holte insbesondere das psychiatrische Gutachten von med.
pract
.
Y.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 1
7.
Dezember 2014 ein (
Urk.
7/
99). Vom 1
1.
Mai bis zum
5.
Juni 2015 war eine Potentialabklärung in der
Z.___
vorgesehen (vgl. Zielvereinbarung für Potentialabklärung vom 2
8.
April 2015,
Urk.
7/
107). Nachdem die
Z.___
die IV-Stelle über das mehrfache unentschuldigte Fernbleiben der Versicherten in Kenntnis gesetzt hatte
, teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass sie zur Mitwirkung verpflichtet sei, ansonsten ihr die Leistungen vorübergehend oder dauernd gekürzt oder ver
weigert werden könnten (Schreiben vom 1
9.
Mai 2015,
Urk.
7/
108). Am
8.
Juni 2015
informierte
die IV-Stelle
die Versicherte
, dass die beruflichen Eingliederungsmassnahmen abgeschlossen würden (
Urk.
7/
109).
Mit Vorbe
scheid vom 1
0.
Juni 2015
(
Urk.
7/
112
) stellte die IV-Stelle die Aufhebung der Rente in Aussicht, wogegen die Versicherte am
9.
Juli 2015 Einwand erhob (
Urk.
7/
117; ergänzende
Einwandbegründung
vom 3
1.
August 2015,
Urk.
121). Daraufhin holte die IV-Stelle die ergänzende Stellungnahme von med.
pract
.
Y.___
vom 1
3.
Oktober 2015 ein (
Urk.
7/
124) und gab der Versi
cherten erneut Möglichkeit zur Stellungnahme (Aufforderung zur Stellung
nahme vom
5.
November 2015,
Urk.
7/
125; Stellungnahme vom 2
7.
November 2015,
Urk.
7/
126). Mit Verfügung vom
8.
Dezember 2015 (
Urk.
2) hob die IV-Stelle
die Rente
, wie vorbeschieden,
auf
Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats auf.
2.
Hiergegen erhob die Versicherte am 2
2.
Januar 2016 Beschwerde (
Urk.
1) und beantragte, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und es seien ihr weiterhin die versicherten Leistungen auszurichten. Eventualiter sei die Ver
fügung der Beschwerdegegnerin vom
8.
Dezember 2015 aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zur neuerlichen Abklärung zurückzuweisen. In pro
zessualer Hinsicht ersuchte sie um unentgeltliche Rechtspflege und Bestel
lung von Rechtsanwalt Radek Janis als unentgeltlichen Rechtsvertreter
.
Die
ses Gesuch zog
sie mit Schreiben vom 2
5. Februar 2016 wieder zurück
(
Urk.
8).
Mit Beschwerdeantwort vom 2
4.
Februar 2016 schloss die
Beschwerdegegne
rin
auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
6 unter Beilage ihrer Akten,
Urk.
7/1-131), was der Beschwerdeführerin am 2
9.
Februar 2016 zur Kennt
nis gebracht wurde (
Urk.
9).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegan
gen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
Die Beschwerdegegnerin hielt
im Wese
n
t
lichen dafür (
Urk.
2 und
Urk.
6
), dass - gestützt auf das Gutachten von
med.
pract
.
Y.___
- eine wesentliche Verbesserung eingetreten sei und eine vollumfängliche Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit als Hilfsarbeiterin bestehe.
Es
liege eine eindeutige Mitwirkungspflichtverletzung vor
, wobei medizinisch keine begründete Arbeits- oder Eingliederungsunfähigkeit attestiert worden sei
. Des Weiteren sei der im
Vorbescheidverfahren
eingereichte Bericht von
Dr.
med.
A.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 2
4.
August 2015
(
Urk.
7/
120)
med.
pract
.
Y.___
zur Stellungnahme vorge
legt worden und sie habe
schlüssig
dargelegt, dass auch unter Berücksichti
gung d
ieses
Berichts kein invalidisierender Gesundheitsschaden ausgewiesen sei.
Demgegenüber brachte die Beschwerdeführerin vor, dass nicht auf das Gutach
ten von med.
pract
.
Y.___
abgestellt werden könne. Die Befragung sei zum Abbruch gekommen, da sich die Beschwerdeführerin nicht ernstgenom
men und abweisend behandelt gefühlt habe. Dies habe die Gutachterin zu einer voreingenommenen Einschätzung zu Ungunsten der Beschwerdeführe
rin beeinflusst. Sie habe auch keinen Bezug auf die Vorgeschichte und die
früheren medizinischen Einschätzungen genommen. Auf die beklagten Beschwerden und auf die medikamentöse Therapie sei sie nicht eingegangen und sie weise nicht aus, dass die medikamentöse Unterstützung nicht not
wendig wäre bzw. ohne sie ebenfalls keine relevanten Beschwerden mehr bestünden. Da nicht auf das Gutachten abgestellt werden könne
,
sei die angefochtene Verfügung aufzuheben. Eventualiter sei ein neues Gutachten einzuholen (
Urk.
1).
2.
2.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgeho
ben (
Art.
17
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozi
alversicherungsrechts
,
ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentli
che Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den
Inva
liditätsgrad
und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustan
des, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkun
gen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesund
heitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Einspracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und
Invaliditäts
bemessung
beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9
C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 2.
1 mit Hinweisen).
2.2
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medi
zinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des
Beweiswer
tes
eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze entscheidend, ob es für die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt – was vor allem bei psychischen Fehlentwicklungen nötig ist –, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinandersetzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizini
schen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die
rechts
anwendende
Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder verunmöglichen, gegebenen
falls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; Ulrich Meyer, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in: Hermann
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutachten, 4. Auflage 2003, S. 24 f.).
3.
3.1
Die letzte materielle Prüfung des Rentenans
pruchs mit rechtskonformer
Sach
ver
haltsabklärung
, Beweiswürdigun
g und Durchführung eines
Einkom
mensvergleichs
erfolgte anlässlich der Revision im Jahr 200
1.
Anlässlich der Revisionen in den Jahren 2
004 und 2009
wurden jeweils
nur
Arztberichte der behandelnden Ärzte eingeholt, entsprechend wurde keine rechtskonforme Sachverhaltsabklärung und Beweiswürdigung vorgenommen.
Massgeblicher Vergleichszeitpunkt bi
ldet somit die Verfügung vom 2
5.
März 2002 (
Urk.
7/
31)
.
3.2
Die Verfügung vom 2
5.
März 2002 beruhte in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf dem
polydisziplinären Gutachten des
B.___
vom 2
4.
Juli 2001 (
Urk.
7/
26) sowie dem von der Beschwerdegegnerin eingeholten
Arztbericht von
Dr.
med.
C.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
vom
4.
September 2001
(
Urk.
7/
30;
vgl. Fallzusammenfassung vom 2
4.
September un
d 2
4.
Oktober 2001,
Urk.
7/
33
; Arztbericht von
Dr.
med.
D.___
, Facharzt für Allgemeine Medizin, vom 1
6.
Januar 2002,
Urk.
7/37; Interne Stellung
nahme
Dr.
med.
E.___
vom 1
4.
Februar 2002,
Urk.
7/39
)
.
3.3
Die begutachtenden Ärzte des
B.___
,
Dr.
med.
F.___
, Facharzt für Allgemeine Medizin, und
Dr.
med.
G.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie
,
notierten als
syndromale
Diagnose ein depressives Syn
drom mittelgradiger Ausprägung. Als
nosol
o
gische
Diagnosen hielten sie 1) eine rezidivierende depressive Störung mittlerer Ausprägung (ICD-10 F33.1) und 2) einen Verdacht auf eine
Borderlinepersönlichkeitsstörung
(ICD-10 F60.31) fest (
Urk.
7/
26/6).
Die Gutachter konstatierten (
Urk.
7/
26/7 f.), dass die Beschwerdeführerin
für ihre Arbeitsunfähigkeit und die eingeschränkte Funktionsfähigkeit im Haus
h
a
lt eine Depression geltend
mache. Darüber habe
sie lediglich ausgesagt, dass diese seit unb
estimmter Zeit bestehe und von zwei Ärzten
behandelt würde. Da sie sich auf eine stat
ionäre Abklärung eingestellt hab
e
und sich unfähig zeig
e, mit den öffentlichen Verkehrsmitteln wieder nach Hause zurückzukehren,
werde sie mit dem Geschäftswage
n nach
H.___
gefahren. Dies mache auf eine beeindruckende Art und Weise den sozialen Ko
mpetenzverlust auf der einen Seite und die Fähigkeit, Helfer zu mobilisi
e
ren auf der anderen Seite deut
lich. Beides s
tehe
schliesslich in einem fatalen Zusammenhang.
Die Beschwerdeführerin lasse z
.T. durch Droh
ungen (z.B. wieder hospitalisiert werden zu müssen), z
.T. durch Demonstration schlichter Unfähigkeit der Alltagsbewältigung (würde bei der Heimreise allein nicht wissen wo ausstei
gen und sich verlieren) und z
.T. durch Manipulation (z.B. solle der Doktor die Sozialbehörde
dazu bringen, ihr das Geld wie
der zur Selbstverwaltung zu überlassen) immer wieder
Helfer einspringen. Dadurch sei
di
e Eskalation zwischen Kompetenzverl
ust und Entlastung durch wohl
meinende Helfer vorprogrammiert.
Die er
hobenen somatischen Befunde seien bis auf den leicht vorgealtert
en Gesamteindruck unauffällig
.
Es g
ebe
vom Bewegungsapparat her keine Ele
mente, die für eine über der Alters- und Geschlechtsnorm liegende Beanspru
chung, resp
ektive
Einschr
änkung der Arbeitsfähigkeit sprä
chen.
Vor dem Hintergrund der gesamten Anamnese und unter Berücksich
tigung der erhobenen Befunde sei
aber
ein
psychischer Gesundheitss
chaden anzu
nehmen. Die psychiatri
sche Anamnese und Befundla
ge zeige
diagnos
t
isch
auf einigen Achsen der DSM-IV-
Codierung Defizite: Auf der Ac
hse I (klini
sche Syndrome) zeige sie eine mitt
elgradige rezidivierende dep
ressive Stö
rung, auf der Achse II (En
t
wicklungs- und Persönlichkei
tsstörungen) Aspekte einer
Borderlinepersönlichkeits
-Störung,
auf der Achse III
(körperliche Stö
rungen) keine Störungen, auf der Achse IV (Sc
hweregrad der psychosozialen Be
lastungsfaktoren) mittlere bis schwere Belastungsfaktoren (Schei
dung, Trennung von Kindern, Ver
stossung aus eigener Familie), auf der Achse V (psychosoziales Funktionsniveau) mit 45 Punkten (Suizidgedanken, Unfähig
keit der selbständigen Lebensführung) ein Niveau unterhalb 50
%
der Norm.
Der Gesundheitszustand sei seit 1999 unverändert. Er sei
es vorwiegend des
halb, weil
die Beschwerdeführerin das hausärztliche wie psychiatrische Be
handlungsangebot nur oberflächlich, d.h. eigentlich gar nicht, ann
ehme
.
Auf der dynamischen Ebene zeige
eine verhaltensorientierte Sichtweise, dass
sie
sich ein engagier
tes Helfersystem zu Nutze mache
, u
m selber keine akti
ven rehabilitat
iven Schritte unternehmen zu
müssen. Dafür spreche
auch die durch Blutspiegelkontrolle belegte verweigerte Kooperation bei der Psycho
pharmaka-Einnahme.
Der Gesundheitszustand kompromittiere
die Restarbeitsfähigkeit im ins
trumen
t
ellen Bereich durch eine leicht herabgesetzte Auf
merksamkeit und eine erhöhte Erm
üdbarkeit, im sozio-emotionalen Bereich durch eine feh
lende Beziehungskonstanz und die Tendenz, gegen Widerstand mit gefährli
chem „
acting
out" zu reagieren (parasuizidales, selbstschädigendes Verha
l
ten). Arbeitsintensität und Arbeitszeit seien
dadurch gleichermassen
um
30
% herabgesetzt, was eine gesamte Restarbeitsfähigkeit von 49
%
ergebe. Dies ge
lt
e
auf längere Sicht.
Es sei
davon auszuge
h
en, dass das ärztliche Bemühen der
Störung angepasst sei
.
Die Beschwerdeführerin zeig
e aber in keiner Weise Interesse und Motiva
tion, ärztliche Verordnungen zu bef
olgen, die darauf ausgelegt seien
,
ihr Lei
den zu mindern. Sie zeig
e hingegen beim Kampf um mehr finanzielle Unter
stützung und Verfügungsbefugnisse erstaunliche Hartnäckigkeit und Energie. Ene
rgie, die sie just zur Verbesse
rung eigener
Ressourcen nicht mobilisieren wo
ll
e
. In den letzten 4 Jahren (
wahrscheinlich schon früher) habe
sie gelernt, dass sie jederzeit durch eine helfende Hand aus schwi
erigen Situationen gezogen we
rd
e, die sie sich selbst einbrocke. Auf jeden Fall wer
de sie nie
verpflichtet und angeleitet, durch Arbeit ihre
soziale Not und ihre Abhängig
keit zu lindern. Dies wäre zumindest teilweise möglich und sinnvoll gewesen.
3.
4
Dr.
C.___
diagnostizierte in seinem von der Beschwerdegegnerin eingehol
ten Arztbericht vom
4.
September 200
1 eine Depression
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
(
Urk.
7/
30).
Die Beschwerdeführerin komme in unregel
mässigen Abständen zu Konsultationen, da Termine oft nicht eingehalten würden. Sie sei völlig fixiert auf das Finden respektive den Anspruch auf eine grössere Wohnung wegen der Besuche ihrer Söhne. Wegen
Compliance
zweifeln
sei ein Medikamentenspiegel angeordnet worden, worin kein Medi
kament nachweisbar gewesen sei. Ende Oktober 2000 sei sie nicht mehr erschienen. Im Dezember 2000 sei eine kurze Hospitalisierung in
I.___
erfolgt. Im Mai 2001 habe sie ihn einmal konsultiert: Die Bedingung für eine weitere Behandlung sei die Aufnahme eines Rehabilitationsprogrammes. Sie melde sich nicht mehr und beziehe die Medikamente über den Hausarzt.
Die Beschwerdeführerin habe bei der Therapie nur teilweise mitgemacht, inwie
weit es sich um gezielte Absicht oder Ausdruck ihrer Erkrankung handle
,
bleibe zumindest im Ausmass der jeweiligen Anteile offen.
4.
4.1
4.1.1
Die Beschwerdegegnerin stellte in der angefochtenen Verfügung vom
8.
Dezember 2015
(
Urk.
2) im Wesentlichen auf das psychiatrische Gutachten von
med.
pract
.
Y.___
vom 1
7.
Dezember 2014 sowie ihre Stellungnahme vom 1
3.
Oktober 2015
ab.
Im Gutachten vom 1
7.
Dezember 2014
werden die bis zur Begutachtung der Beschwerdeführerin aktenkundigen medizinischen Berichte zusammengefasst (
Urk.
7/
99/2 ff
.), weshalb sie an dieser Stelle nicht noch einmal wiedergegeben werden. Soweit erforderlich, wird in den nach
folgenden Erwägungen aber darauf Bezug genommen.
4.1.2
Med.
pract
.
Y.___
hielt keine Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfä
higkeit fest
(
Urk.
7/
99/19)
. Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfä
higkeit diagnostizierte sie 1) eine anamnestisch rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig voll remittiert (ICD-10 F33.4) und 2) akzentuierte
Per
sönlichkeitszüge
mit
histrionischen
Anteilen (ICD-10 Z73.1).
Med.
pract
.
Y.___
konstatierte, dass die Beschwerdeführerin b
ei der gutac
hter
lichen Untersuchung am 2
1.
November
2014 vor allem, eigentlich praktisch ausschliesslich, Angaben zum Beginn ihrer psychischen Probleme
Ende der 90er Jahre und zu den damaligen psychischen Beschwerden
mache
. Der Krankheitsverlauf seit 2001
lasse
sich - trotz wiederholter, auch konkre
ter Fragen im Rahmen der aktuellen gutachterlichen Untersuchung - von
der Beschwerdeführerin nicht eruieren. Hierbei erschei
n
e
sie
nicht gewillt, Anga
ben zum Verlauf ihrer ggf. bestehenden psychischen Beschwerden zu machen. Es k
önne lediglich eruiert werden, dass
seit 2000 keine stationären psychiatrischen Klinikaufe
nthalte mehr stattgefunden hätten
. Ebenfalls
sei sie
aktuell auch nicht bereit, Angaben zur sozialen Zwischenanam
nese zu machen. Nach Aktenlage würden
sich bei ihr seit 2001 mehrere Wohnungs
wechsel innerhalb von Winterthur und nachfolgend innerhalb von Zürich eruieren
lassen. Hierzu woll
e
sie
sich nicht konkret äussern.
Aus gutachterli
cher Sicht sei anzunehmen, dass die wiederholten Wohnungswechsel
seit 2001 ohne eine positive Zukunftsplanung von Seiten der
Beschwerdeführe
rin
, ohne ihre entsprechende Ve
ränderungsmotivation, und ohne
ein zielge
richtetes Handel
n nicht möglich gewesen wären.
Dieses - retrospektiv anzu
nehmende -
zukunfts
gerichtete
positive Denken und
das erfolgreiche Han
deln bei der Umsetzung der eigene
n Pläne zur
Verbesserung der Lebens- bzw. Wohnsituation l
iessen sich nicht mit einer an
dauernden
schwer
gradigen
depressiv
en Störung
vereinbaren.
Aus gutachterlich-psychiatrischer Sicht l
iessen
sich bei
der Beschwerdeführerin
retrospektiv zumindest phasenweise längere Remissionen der depressiven Symptome annehmen. In diesen Phasen
sei es ihr
möglich
gewesen
, ihre Wünsche und Pläne bzgl. einer Verbesserung der Lebens- und Wohnsituation zu realisieren. Während
sie
-
gemäss der Aktenlage - früher unter der Trennung bzw. dem Kontaktabbruch durch ihre Kinder
gelitten habe,
könne
aktuell eruiert
werden, dass sie inzwischen den
Kontakt zu den Söhnen wieder
habe herstellen können
. Bei der aktuellen gutachterlich-psychiatrischen Untersuchung
hätten
keine psychischen Symptome von Krankheitswert und insbesondere auch keine depressiven Symptome mehr festgestellt werden
können
. Die von
der Beschwerdeführerin
angegebenen Beschwerden in Form von „Müdigkeit tagsüber, Vergesslichkeit und einem leeren Kopf"
liessen
sich im Rahmen der gutachterlichen Untersu
chung so nicht beobachten bzw. nicht feststellen. Das auffallend demonstra
tiv-theatralische Verhalten der
Beschwerdeführerin
wä
hrend der Untersu
chung am 2
1.
November
2014
sei
sehr diskrepant zu ihrem adäquaten und angepassten, dabei auch sozial sehr geschickten Verhalt
en im Vorfeld der Untersuchung. Aus
gutachterlich-psychiatrischer Sicht
sei
bei der gutachter
lichen Untersuchung der
Eindruck von zumindest Verdeutlichungs- und Aggra
vationstendenzen der Beschwerden
entstanden
. Bewusste
Täuschungs
tendenzen
hinsichtlich der dargebotenen Beschwerden liessen sich nicht ausschliessen.
Bei Würdigung der Aktenlage, der aktuellen Angaben der
Beschwerdeführerin
zu ihrer Krankheitsgeschichte und ihren aktuellen Beschwerden sowie der in der gutachterlichen Untersuchung festgestellten Auffälligkeiten
sei
von einer rezidivierenden depressiven Störung, gegen
wärtig voll remittiert
auszugeh
en, die auf dem Boden von akzentuierten Persönlichkeitszügen mit
histrionischen
(infa
ntilen) Anteilen entstanden sei
(
Urk.
7/
99/17 f.).
Gemäss der Aktenl
age
seien
zuletzt 2009 depressive Symptome beschrieben
worden
.
Die Hausärztin beschrei
b
e
bei der
Beschwerdeführerin
in ihrem
IV-Bericht 05/2014 keine depressiven Symptome und
sei
daher von einer „guten" medikamentösen antidepressiven Einstellung aus
gegangen
. Die von der Hausärztin angenommene Zunahme der depressiven Sympto
me in ihrer Einweisung zur ambul
anten psychiatrischen Behandlung bei
Dr.
med.
A.___
von 08/2014 l
asse
sich aus aktueller gutachterlich-psychiatrischer Sicht nicht bestätigen. Bei der aktuell im November 2014 festgestellten Vollremissio
n der depressiven Symptome liege
der aktuelle Hauptbefund in den akzentuierten
histrionischen
Persönlichkeitszügen. Im Rahmen dieser Persönlichkeitsakzentuierung
seien
folgende Persönlichkeitsmerkmale her
vorzuheben: dramatische Selbstdarstellung, ein theatralisch anmutendes Auftreten, übertriebener Ausdruck von Gefühlen bei eher oberflächlicher Affektivität sowie ein recht manipulatives Verhalten. Aus gutach
terlich-psy
chiatrischer Sicht lasse
sich festhalten, d
ass die
vorliegenden
Persönlichkeits
züge
eine Normvariante, ohne Auswirkungen auf die Arbeits- und Leis
tungsfähigkeit darstell
ten (
Urk.
7/
99/18).
Zusammenfassend k
ö
nn
e
festgehalten werden, dass - nachdem bei
der Beschwerdeführerin die frühere
depressive Symptomatik volls
tändig remit
tiert sei
- keine Einschränkung der Arbeits-
und
Leistungsfähigkeit mehr bestehe (
Urk.
7/
99/18). Eine berufliche Wiedereingliederung sei ab sofort möglich und zumutbar. Sie könne auf übliche Art und Weise mit vollem Arbeitspensum stattfinden. Vor dem Beginn etwaiger beruflicher Massnah
men sollte aber die Motivation der Beschwerdeführerin gründlich geprüft werden (
Urk.
7/
99/20). Vermutlich sei schon sehr lange, mit überwiegender Wahrscheinlichkeit aber seit Mai 2014 und sicher spätestens seit der gut
achterlich-psychiatrischen Untersuchung Ende November 2014 sowohl in der angestammten Tätigkeit als Hilfsarbeiterin als auch in
Verweisungstätigkei
ten
von einer vollen Arbeitsfähigkeit auszugehen (
Urk.
7/
99/23).
4.2
Dr.
A.___
diagnostizierte
in seinem zuhanden des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin erstellten Arztbericht vom 2
4.
Augus
t 2015 1) eine bipolare affektive Störung Typ II, gegenwärtig mittelgradige depressive Epi
sode (ICD-10 F31.3) und 2) eine kombinierte und andere Persönlichkeitsstö
rungen (ICD-10 F61).
Dr.
A.___
erklärte, dass die Beschwerdeführerin nach seinen klini
schen Beobachtungen im Rahmen der aktuellen ambulanten Therapie seit dem
3.
September 2014 die diagnostischen Kriterien für eine kombinierte Persönlichkeitsstörung sowie einer bipolaren Störung nach ICD-10 erfülle. Sie zeige tief verwurzelte, anhaltende Verhaltensmuster, die sich in starren Reaktionen auf unterschiedliche persönliche und soziale Lebenslagen zeigten. Diese dysfunktionalen Verhaltensmuster seien rigid und bezögen sich auf vielfältige Bereiche ihres Verhalten
s
und der Ich-Funktionen. Sie zeige deut
liche Abweichungen im Wahrnehmen, Denken, Fühlen und in den Beziehun
gen zu anderen. Die bipolare affektive Störung sei durch einen episodischen Verlauf mit depressiven und hypomanischen Phasen gekennzeichnet. Aktuell finde eine medikamentöse und regelmässige psychiatrisch- und psychothera
peutische Einzelgespräche in einem 2/3 Wochen Setting auf Türkisch statt (
Urk.
7/
120/2 f.).
4.3
In der von der Beschwerdegegnerin eingeholten Stellungnahme von med.
pract
.
Y.___
vom 1
3.
Oktober 2015 zum Bericht von
Dr.
A.___
vom 2
4.
August 2015 führte med.
pract
.
Y.___
zusammenfassend aus, dass die Ausführungen von
Dr.
A.___
sowohl hinsichtlich der diagnos
tischen Einschätzung als auch der Beurteilung und Prognose nicht nachvoll
ziehbar sei
en
. Es ergäben sich aus gutachterlich-psychiatrischer Sicht keine neuen Aspekte oder neue medizinische Erkenntnisse, die eine Veränderung der gutachterlich-psychiatrischen Einschätzung zur Folge hätten. Sie halte unverändert an der gutachterlichen Beurteilung vom 1
7.
Dezember 2014 fest (
Urk.
7/
124/4).
5.
5
.1
Das
psychiatrische
Gutachten vom
1
7.
Dezember 2014
erfüllt sämtliche recht
sprechungsgemäss erforderlichen Kriterien für beweiskräftige ärztliche Entscheidungsgrundlagen (vgl. E. 2.2). Es beruht auf fachärztlichen Untersu
chungen durch med.
pract
.
Y.___
, ausführlich erhobenen Befunden (
Urk.
7/
99/13 ff.
) und wurde in Kenntnis der relevanten
Vorakten
(
Urk.
7/
99/2 ff.
) abgegeben. Es würdigt die vorhandenen Arztberichte sorg
fältig, insbesondere auch das
B.___
-Gutachten vom 2
4.
Juli 2001
und die telefonische Auskunft von
Dr.
A.___
von Ende November 2014
(
Urk.
7/
99/20 f.
). Es berücksichtigt die von der Beschwerdeführerin geklagten Beschwerden und setzt sich mit diesen hinreichend auseinander. Die Darle
gung der medizinischen Zusammenhänge ist einleuchtend und das Gutachten ist schlüssig.
5.2
Die Beschwerdeführerin brachte vor, das Gutachten sei nicht beweiskräftig, da die Befragung wegen Verlassen der Praxis abgebrochen worden sei und ohne Versuch, die Abklärung ordnungsgemäss zu wiederholen bzw. abzu
schliessen, die Gesamtbeurteilung verfasst worden sei (
Urk.
1 S. 6). Dem ist entgegenzuhalten, dass die Gutachterin offen darlegte, dass die Beschwerde
führerin frühzeitig und unentschuldigt die gutachterliche Untersuchung abbrach und nicht mehr erschien und entsprechend gewisse Fragen, so ins
besondere die
Zukunfsvorstellung
zur Arbeitsfähigkeit aus Sicht der Beschwerdeführerin, nicht mehr beantwortet werden konnten (vgl.
Urk.
7/
99/13). Med.
pract
.
Y.___
war es allerdings - entgegen den Ausfüh
rungen der Beschwerdeführerin - möglich, bis zu diesem Zeitpunkt ausführli
che Befunde (
Urk.
7/
99/13 ff.), die Anamnese (
Urk.
7/
99/10 f.) und die beklagten Beschwerden (
Urk.
7/
99/11 f.) zu erheben. Hätte die Gutachterin weitere In
formationen gebraucht, um die Einschätzung vorzunehmen, so hätte sie
weitere Abklärungen vornehmen lassen können und müssen, wofür indes kein Anhalt besteht.
Die Beschwerdeführerin machte des Weiteren geltend, dass die Gutachterin nicht auf die medikamentöse Therapie eingehe und nicht ausweise, dass diese medikamentöse Unterstützung nicht notwendig sei bzw. ohne sie ebenfalls keine relevanten Beschwerden mehr bestünden (
Urk.
1 S. 6). Diesbezüglich ist festzuhalten, dass es der Beschwerdeführerin im Rahmen des im
Sozialversi
cherungsrecht
allgemein geltenden Grundsatzes der
Schadenminderungs
pflicht
(
BGE 123 V 230 E. 3c, 117 V 27
5 E. 2b, 400, je mit Hinweisen)
- sofern überhaupt notwendig zur Erhaltung der Arbeitsfähigkeit - zumutbar ist, die notwendigen Medikamente einzunehmen. Eine weitere Auseinander
setzung der Gutachterin war damit ohnehin hinfällig. Vollständigkeitshalber ist allerdings noch festzuhalten, dass die Gutachterin die
Behandlungsana
m
nese
ausführlich erhoben hatte (vgl.
Urk.
7/
99/12 f.).
Auch setzte sich die Gutachterin - entgegen den Vorbringen der Beschwerde
führerin (
Urk.
1 S. 7) - ausführlich mit den
medizinischen
Vorakten
ausei
nander und legte ihre diesbezüglichen Einschätzungen nachvollziehbar und schlüssig dar (
Urk.
7/
99/20 f.).
5.3
Der Bericht von
Dr.
A.___
vom 2
4.
August 2015 vermag des Weite
ren keine Verschlechterung zu begründen. Wie von med.
pract
.
Y.___
aus
führlich dargestellt in ihrer Stellungnahme vom 1
3.
Oktober 2015 (vgl. E. 4.3;
Urk.
7/
124), ist die Diagnose einer bipolaren affektiven Störung nicht nachvollziehbar, da weder anamnestis
ch (vgl. E. 3 und E. 4) noch von
Dr.
A.___
eine Manie oder Hypermanie festgestellt wurde. Des Weiteren berücksichtigte
Dr.
A.___
insbesondere im Rahmen der Befunderhebung die von der Beschwerdeführerin geschilderten Beschwerden. Auch die Herleitung der Diagnose „kombinierte und andere
Persönlichkeits
änderungen
“
kann weder anhand der erhobenen Befunde noch der kurzen
Begründung nachvollzogen werden.
Des Weiteren ist auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung hinzuweisen, wonach der Umstand allein, dass behandelnde Fachärzte eine vom eingehol
ten Gutachten abweichende Meinung äussern, nicht Anlass zu weiteren Abklärungen gibt oder das Gutachten in Frage zu s
tellen
vermag
; anders würde es sich verhalten, wenn die behandelnden Ärzte konkrete, objektiv fassbare Aspekte namhaft machen, die dem ärztlichen Experten entgangen sind oder mit denen er sich nicht befasst hat (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom
2.
August 2006 U 58/06 E. 2.2) - was vorliegend allerdings nicht der Fall ist.
Damit vermag der Bericht von
Dr.
A.___
weder das beweiskräftige Gutachten von med.
pract
.
Y.___
in Frage zu stellen noch
mit überwiegen
der Wahrscheinlichkeit
eine erhebliche Verschlechterung seit der Begutach
tung zu erstellen.
5.4
Die begutachtenden Ärzte der
B.___
diagnostizierten
eine rezidivierende depressive Störung mittlerer Ausprägung (ICD-10 F33.1) und
Dr.
C.___
hielt eine Depression fest (E. 3.3 und E. 3.4). Med.
pract
.
Y.___
hingegen konnte keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit feststellen und konstatierte, dass die rezidivierende depressive Störung gegenwärtig voll remittiert sei (E. 4.1).
Damit
ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass seit der
letzten materiellen Beurteilung anlässlich der Revision 2001/2002
eine anspruchsrelevante Ver
besserung
des medizinischen Sachverhalts
eingetreten ist
und die Beschwerdeführerin
spätestens seit de
r Begutachtung im Novem
ber 2014
in der angestammten Tätigkeit
als Hilfsarbeiterin
vollumfänglich arbeitsfähig ist
(vgl.
Urk.
7/
99/23)
.
5.5
5.5.1
Im Regelfall ist eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsfähigkeit auf dem Weg der Selbsteingliederung zu verwerten. Nach langjährigem
Ren
tenbezug
können ausnahmsweise Erfordernisse des Arbeitsmarktes der Anrechnung einer medizinisch vorhandenen Leistungsfähigkeit und medizi
nisch möglichen Leistungsentfaltung entgegenstehen, wenn aus den Akten einwandfrei hervorgeht, dass die Verwertung eines bestimmten
Leistungspo
tenzials
ohne vorgängige Durchführung befähigender Massnahmen allein vermittels Eigenanstrengung der versicherten Person nicht möglich ist. Diese Rechtsprechung ist grundsätzlich auf Fälle zu beschränken, in denen die (revisions- oder wiedererwägungsweise) Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente eine versicherte Person betrifft, welche das 55. Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen hat. Die Über
nahme der beiden Abgrenzungskriterien (vgl.
lit
. a
Abs.
4 der
Schlussbe
stimmungen
der Änderung vom 1
8.
März 2011 [
6.
IV-Revision, erstes
Mass
nahmenpaket
]) bedeutet nicht, dass die darunter fallenden Rentnerinnen und Rentner im jeweiligen revisions- (Art. 17 Abs. 1 ATSG) beziehungsweise gegebenenfalls wiedererwägungsrechtlichen (Art. 53 Abs. 2 ATSG) Kontext einen Besitzstandsanspruch geltend machen könnten; es wird ihnen lediglich zugestanden, dass – von Ausnahmen abgesehen – aufgrund des fortge
schrittenen Alters oder einer langen Rentendauer die Selbsteingliederung nicht mehr zumutbar ist (Urteil des Bundesgerichts 8C_39/2012 vom 24. April 2012 E. 5.1 mit Hinweisen; vgl. auch Urteile Bundesgerichts 8C_602/2013 vom 9. April 2014 E. 3.4 und 9C_412/2014 vom 20. Oktober 2014 E. 3.1).
5.5.2
Die Beschwerdeführerin bezog seit über 15 Jahren eine Invalidenrente. Entspre
chend erteilte die Beschwerdegegnerin Kostengutsprache für eine Potentialabklärung in der
Z.___
. Nachdem die Beschwerdeführerin
der Abklärung
allerdings mehrere Tage
unentschuldigt ferngeblieben war
(vgl. Abschlussbericht
Z.___
vom
8.
Juni 2015,
Urk.
7/
113)
,
wies die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 1
9.
Mai 2015 darauf hin, dass ihr - sofern sie ihrer Mitwirkungspflicht nicht nach
komme - Leistungen
gestützt auf Art. 21 Abs. 4 ATSG
vorübergehend oder dauernd gekürzt oder verweigert werden könnten (
Urk.
7/
108). Gesamthaft erschien die Beschwerdeführerin in der vom 1
1.
Mai bis zum
5.
Juni 2015 dauernden Potentialabklärung an 7 Tagen und dabei jeweils nur während maximal 1-1.
5h (
Urk.
7/
113
/1
). Während 11 Tagen nahm sie nicht an der
Potentialabklärung teil, 6 Tage davon unentschuldigt (
Urk.
7/
113/
3
).
Dass die Beschwerdeführerin aus medizinischen Gründen nicht in der Lag
e gewesen wäre
,
an der Potentialabklärung teilzunehmen
,
geht weder aus den Akten hervor noch wird dies geltend gemacht.
Damit verletzte die Beschwerdefüh
rerin ihre Mitw
irkungspflicht und ist auf den Weg der Selbsteingliederung zu verweisen.
5.6
Zusammenfassend ist die Beschwerdeführerin
gestützt auf das Gutachten von med.
pract
.
Y.___
vollumfänglich arbeitsfähig in der angestammten Tätig
keit und es ist ihr zumutbar, diese Arbeitsfähigkeit auf dem Weg der
Selbst
eingliederung
zu verwerten.
Damit erleidet
sie
keine rentenbegründende
Ein
kommenseinbusse
mehr, so dass kein Anspruch auf eine Invalidenrente mehr besteht
.
Die angefochtene Verfügung erweist sich damit als rechtens und die Beschwerde ist vollumfänglich abzuweisen.
6.
Gestützt auf
Art.
69
Abs.
1
bis
des Bundesgesetzes über die Invalidenversiche
rung (
IVG
)
ist das Besc
hwerdeverfahren vor dem kantona
len
Versicherungs
gericht
bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert unter Berücksichtigung des gesetzlichen Rahmens (
Fr.
200.-- bis
Fr.
1'000.--) auf
Fr.
600.-- festzusetzen und der
unterliegenden Beschwerdeführer
in
aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Radek Janis
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstSchwegler