# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4d8af18b-c9de-56f5-9d56-1738d2cc29e3
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-08-12
**Language:** de
**Title:** Gutheissung mangels revisionsrelevanter Veränderung; weiterhin Anspruch auf die bisherige Rente
**Docket/Reference:** IV.2015.00448
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00448.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00448
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Hediger
Urteil
vom
12. August 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Philip
Stolkin
Freiestrasse
76, Postfach 1223, 8032 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Die 1959
geborene
X.___
,
ohne
Schul- oder Berufs
bildung
(
Urk.
6/4/4,
Urk.
6/9/1)
und Mutter zweier 1980 und 1984 geborener Kinder (
Urk.
6/4/2), war
zuletzt
bis März 1983
als
Fabrikarbeiterin bei
der
Y.___
tätig
(
Urk.
6/6,
Urk.
6/9/1).
Diese Stelle gab sie zugunsten der
Betreuung
ihres
im
Dezember 1984
an
multiple
r
Sklerose
(MS) erkrankten Ehemannes auf
(
Urk.
6/9/2
,
Urk.
6/136/33;
vgl. demgegenüber
Urk.
6/136/9
+14
, wonach das Arbeitsverhältnis
seitens der
Arbeitgeber
in
gekündigt
wurde
)
.
Im
Mai 1996
wurde der Ehemann
in einem Pflegeheim
fremdplatziert (
Urk.
6/12/2)
, wo er
im Juni
1998
schliesslich
verstarb (
vgl. Todesanzeige,
Urk.
6/168
).
Aufgrund der im Mai 1997 erfolgten Anmeldung (
Urk.
6/4)
zog die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, einen Auszug aus dem Individuellen Konto
(IK-Auszug vom 1
8.
Juni 1997,
Urk.
6/6) bei und tätigte
medizinisc
he
und ber
ufli
che
Abklärungen. Insbesondere
veranlasste
sie
das psychi
atrische Gut
-
achten von
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 2
4.
Januar 1998 (
Urk.
6/12/1-7
).
Ausserdem beauftragte die IV-Stelle ihren Abklärungsdienst mit der Abklärung der beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit der Versicherten im Haushalt (Abklärungsbericht vom
1
3.
Ok
-
tober
1997,
Urk.
6/9/1-2
).
Mit Verfügung
en
vom
7.
und
1
8.
August 1998
sprach die IV-Stelle der Ver
sicherten
gestützt auf einen nach der allgemeinen Methode bemessenen Gesamtinvaliditätsgrad von 100
%
rückwirkend
ab 1.
Januar 1997
eine ganze Rente
zu, zuzüglich zweier akzessorischer Kinder
renten
(
Urk.
6/16
,
Urk.
6/20
).
1.2
Nach Durchführung zweier amtlicher Revisionsverfahren
in den Jahren 2003 (
Urk.
6/30
ff.
)
und 2008 (
Urk.
6/51 ff.)
bestätigte die IV-Stelle
mit Mitteilung
en
vom 3
1.
Januar 2003 (
Urk.
6/34)
und
5.
Mai 2008 (
Urk.
6/58)
den unveränder
ten Anspruch
der Versicherten
auf
die bisherige
Rente
.
Ausserdem
erteilte die IV-Stelle Kostengutsprache für ein Badebrett
(Mitteilung vom 1
6.
Juli 2008,
Urk.
6/69)
und
für orthopädische Spezialschuhe (Mitteilung vom 2
6.
August 2009,
Urk.
6/104)
.
Mit Verfügung vom 2
6.
August 2008
verneinte
sie
ein
en
Anspruch
auf
Hilflosenentschädigung
(
Urk.
6/70).
1.
3
Im
Rahmen des im April 2013 abermals erhobenen Revisionsverfahrens
(
Urk.
6/119 ff.)
holte
die IV-Stelle
einen aktuellen Auszug aus dem Individuel
len Konto (IK-Auszug vom
3.
Mai 2013,
Urk.
6/121 f.)
ein
und tätigte medizi
nische Abklärungen. Insbesondere
veranlasste
sie
das polydisziplinäre
(Rheu
matologie/Psychosomatik
/Innere Medizin) Gutachten der
A.___
vom 1
2.
Juni 20
14 (
Urk.
6/136/1-41)
.
Nach Durchführung eines persönlichen
Beratungsgesprächs (vgl. Einladung
vom 2
7.
Juni 2014,
Urk.
6/137)
erteilte die IV-Stelle mit Mitteilung vom 2
5.
Juli 2014 (
Urk.
6/140) Kostengutsprache für di
e „Potentialabklärung“ vom 25.
August 2014 bis 1
9.
September 2014 durch die
B.___
im
Sinne einer Integrationsmassnahme
(
Urk.
6/140)
.
Die
Abklärung
wurde indes
vorzeitig, da
s heisst per
9.
September 2014,
ab
gebrochen
. Zur Begründung fü
hrte die IV-Stelle
aus, die Versicherte fühle sich subjektiv gesundheitlich nicht in der Lage, die angebotenen Massnahmen weiterzuführen (
Mitteilung vom 3
0.
September, 2014
Urk.
6/151, vgl. auch Gesprächsprotokoll vom
8.
September 2014,
Urk.
6/147; Abschlussbericht vom 1
6.
September 2014,
Urk.
6/150).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Vorbescheid
vom 1
0.
Oktober 2014,
Urk.
6/156; Einwand vom 1
7.
Dezember 2014,
Urk.
6/161)
hob
die IV-Stelle
die
Rente
zufolge einer wesentlichen Verbesserung des Gesundheitszustandes
bei einem Invaliditätsgrad von 0
%
auf Ende des nach Zustellung der Verfügung folgenden Monats
auf
(
Verfügung vom 5.
März 2015,
Urk.
2).
2.
Dagegen erhob
X.___
am 2
4.
April 2015 Beschwerde und beantragte, es sei auf die Verfügung vom
5.
März
2015
zurückzukommen und ihr wieder eine Rente auf der Basis von 100
%
auszurichten. Eventualiter sei die Verfügung vom
5.
März 2015 aufzuheben und an die Vorinstanz zur Durchführung weite
rer Abklärungen zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht ersuchte die Beschwerdeführerin
u
m Durchführung eines zweiten Schriftenwechsels
. Ausser
dem
stellte
sie
einen Antrag
um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung sowie um Bestellung von Rechtsanwalt
Philip
Stolkin
zum unentgeltlichen Rechtsbeistand
.
Ebenfalls u
nter dem Titel „Verfahrensanträge“
ersuchte
die Beschwerdeführerin
schliesslich
um
Durchführung einer beruflichen Abklärung an der
C.___
(
Urk.
1 S. 2)
. Mit Beschwerdeantwort vom 2
7.
Mai 2015 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
5), was der Beschwerdeführerin am
4.
Juni 2015 zur Kenntnis gebracht wurde
.
Ausserdem teilte ihr das Gericht mit, ein zweiter
Schriften
wechsel
werde nicht als erforderlich erachtet
(
Urk.
10).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien sowie die Akten ist, soweit für die
Entscheidfin
dung
erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen einzugehen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Allgemeinen Teils des
Sozi
alversicherungsrechts
,
ATSG).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversiche
rung,
IVG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG haben Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 70 Prozent, auf eine
Dreiviertelsrente
, wenn sie min-
destens
zu 60 Prozent, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 Pro-zent, oder auf eine
Viertelsrente
, wenn sie mindestens zu 40 Prozent invalid sind.
1.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. Au
-
gust
2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen
Gesund
heits
-
zustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71
E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
1.4
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beur
teilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beant
wortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt - was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist -, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer-Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H.
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutach
ten,
3.
Aufl. 1994, S. 24 f.).
1.
5
Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsätzlich nur Rechts
verhältnisse zu überprüfen beziehungsweise zu beurteilen, zu denen die zuständige Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich – in Form einer Verfü
gung beziehungsweise eines
Einspracheentscheids
– Stellung genommen hat. Insoweit bestimmt die Verfügung beziehungsweise der
Einspracheentscheid
den beschwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn und insoweit keine Verfügung beziehungsweise kein
Einspracheentscheid
ergangen ist (BGE 131 V 164 E. 2.1; 125 V 413 E. 1a).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin erwog in der angefochtenen Verfügung, gemäss ihren medizinischen Abklärungen habe sich der Gesundheitszustand der Beschwer
deführerin verbessert. Ab Zeitpunkt der Begutachtung (1
1.
Dezember 2013) sei
ihr
eine körperlich leichte bis mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeit
in einem Pensum von 100
%
zumutbar. Der darauf gestützt
nach Massgabe der allgemeinen Methode
ermittelte Einkommensvergleich ergebe einen
Invalidi
tätsgrad
von 0
%
, weshalb kein Rentenanspruch mehr bestehe (
Urk.
2 S. 2 f.).
2.2
Demgegenüber stellte sich die Beschwerdeführerin im Wesentlichen auf den Standpunkt,
ihr Rente
nanspruch
sei
regelmässig
bestätigt worden. Sie habe sich also auf die Rechtssicherheit verlassen können
(
Urk.
1 S. 8)
.
Ausserdem habe sich d
ie
Befundlage
nicht verändert
, weshalb auf die Rente nicht zurückgekom
men werden könne.
Sie (die Beschwerdeführerin) habe die Rente einzig auf
grund der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung zugesprochen bekom
men. Lediglich in der Berichterstattung der Hausärztin werde eine
Erschöp
fungsdepression
genannt. Just diese sei vom
A.___
bestätigt worden. Soweit das
A.___
den Wegfall der Erschöpfungsdepression festgestellt habe, könne darin kein neues Beweismittel ersehen werden. Selbst wenn das plötzliche Verschwin
den der Erschöpfungsdepression den Tatsachen entspräche, so sei auf die Berichte der
B.___
zu verweisen, worin Phänomene beschrieben seien, welche klassischerweise bei einer Erschöpfungsdepression vorkommen würden.
Der Abbruc
h des Eingliederungsversuchs wi
derspreche
darüber hinaus
der Fest
stellung im
A.___
-Gutachten, wonach sie (die Beschwerdeführerin) wieder Ein
kommen verdienen könne (
Urk.
1 S. 9).
Selbst bei Annahme eines
Revisions
grundes
verbiete sich eine Rentenaufhebung zufolge ungenügender
Sachver
haltsabklärung
(
Urk.
1 S. 10).
Die Gutachter des
A.___
hätten unzulässige rechtli
che Erwägungen vorgenommen, indem sie die hausärztlichen Bericht
e
zufolge des angeblichen Vertrauensverhältnisses zwischen Patient und Arzt als
un
-
glaubwürdig taxierten. Ausserdem seien keine fremdanamnestischen Aus
künfte eingeholt worden. Sodann stehe die
A.___
Gutachterstelle in einem
Abhän
-
gigkeitsverhältnis
zur IV, was einer unabhängigen und unparteiischen
Begut
-
achtung von vornherein entgegenstehe. Komme hinzu, dass einzig die
Ver
-
waltung
mit Fragen an die Gutachterstelle habe gelangen können, was dem Prinzip der Waffengleichheit zuwiderlaufe. Aus finanziellen Gründen sei
es
ihr (
der Beschwerdeführerin
)
nicht möglich, ein eigene
s
Gutachten in die Wege zu leiten. Angesichts dieses Ungleichgewichts zwischen den Parteien müsse auf gerichtlicher Ebene eine kompensatorische Möglichkeit gegeben werden. Ent
s
preche
nd
werde
der Beweisantrag unterbre
itet, es sei die Hausärztin Dr.
D.___
zum bisherigen Verlauf resp. zu den
Krankheits
symptomen
als Zeugin einzuvernehmen
(
Urk.
1 S. 11)
.
Soweit eine
Zeugenein
vernahme
von
Dr.
D.___
nicht möglich sei, sei ein gerichtliches Gut
achten
an wirklich unabhängiger Stelle,
so
etwa
bei
der
E.___
,
zu veranlassen. D
as Gutachten des
A.___
sei im Übrigen
auch nicht wirklich überzeugend (
Urk.
1 S. 12
, 14
). Der f
allführende Arzt med.
pract
. F.___
sei lediglich Assistenzarzt und verfüge
somit
nicht über einen
FMH-Titel. Damit fehle es
ihm
an der fachlichen Kompetenz. Zudem habe Herr
F.___
das Gutachten nicht unterzeichnet. Entsprechend müsse davon
ausgegan
-
gen werden, dass er –
nota
bene
als fallführender Arzt – beim Konsi
lium
nicht dabei gewesen sei
. Der Hamilton-Test sei ohne jegliche Übersetzung
durchge
-
führt worden, so dass nicht feststehe, ob
sie (
die Beschwerdeführerin
)
, der deutschen Sprache
aktenkundigerweise
nicht mächtig, tatsächlich verstan
den habe, was die Fragen bedeutet hätten
. Weitere Testungen
seien
nicht durch
geführt
worden
. Mithin könne gerade auf die psychiatrische Exploration nicht abgestellt werden (
Urk.
1 S. 13). Jedenfalls könne der
[bestrittene]
Wegfall
der Erschöpfungsdepression, welche
gar nicht rentenbegründend gewesen sei, nicht als neues Sachverhaltselement im Sinne von
Art.
17 ATSG gewertet werden (
Urk.
1 S. 14 f.). Zusammenfassend habe sich an der Befundlage nichts geändert und sei die Annahme der Wiedereingliederungsfähigkeit durch den Arbeitsver
such der
G.___
(recte:
B.___
) widerlegt worden.
Entsprechend ver
biete sich ein revisionsweises Zurückkommen auf die Angelegenheit
also
aus drei Gründen: Die Beschwerdeführerin sei über 55 Jahre alt und habe über
15 Jahre eine Rente bezogen. Gleichzeitig sei die Revisionsbestimmung 6a bis ins Jahr 20
15 befristet, weshalb es
an einer gesetzlichen Grundlage
fehle, um die Rente aufzuheben
(
Urk.
1 S. 15).
3.
3.1
Die angefochtene Verfügung vom
5.
März 2015 (
Urk.
2, vgl. Titel), welche aus
schliesslich den Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Invalidenrente zum Inhalt hat, bildet den Anfechtungsgegenstand des vorliegenden Verfahrens und stellt eine Sachurteilsvoraussetzung dar (BGE 125 V 413 E. 1a).
3.
2
Soweit die Beschwerdeführerin im vorliegenden Beschwerdefahren
eine berufli
che Abklärung an der
C.___
beantragt
(
Urk.
1 S. 2)
, liegt ihr Rechtsbegehren ausserhalb des Anfechtungsgegenstandes und ist dies
bezüglich auf die Beschwerde nicht einzutreten. Es bleibt
ihr
indes unbenom
men, sich für
berufliche Massnahmen
neu anzumelden.
4.
4.1
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer allfälligen anspruchserheblichen Änderung der tatsächlichen Verhä
ltnisse
bilden
die
unangefochten in Rechts
kraft erwachsene
n
Rentenverfügung
en
vom
7.
und 1
8.
August 1998 (Urk.
6/16
,
Urk.
6/20
)
.
Die
2003 und 2008
erlassenen
Mitteilungen
,
welche in
der Zwi
schenzeit die ursprüngli
che Rentenverfügung bloss bestätigt haben, sind nicht zu berücksichtigen
. Insbesondere
ergingen
die Rentenbestätigungen
in medizi
nischer Hinsicht
einzig gestützt auf die eingeholten Verlaufsberichte der jeweils behandelnden Hausärztinnen
(
vgl.
wie folgt unter
E. 4.4
)
und
damit
nicht
im Nachgang
einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung (
vgl. E.
1.3)
.
4.2
Mit Bericht vom
1.
Juli 1997 stellte
die seit 1991 behandelnde
Dr.
med.
H.___
, Fachärztin FMH für Allgemeinmedizin
,
folgende Diagnosen (
Urk.
6/7/2):
-
Erschöpfungsdepression (F41.2)
-
Erschöpfungszustände mit Schwindel und Schwächegefühl bei jahrelan
ger Überforderung (Patientin pflegte ihren schwerstbehinderten Ehe
mann jahrelang)
-
Panvertebrales, LWS betontes Syndrom mit
Osteochondrosen
L2
Seit 1987 bestünden zunehmende Rückenschmerzen, eine depressive Verstim
mung sowie eine Überforderungssymptomatik.
Im Sommer 1995 sei es zu einer akuten Verschlimmerung gekommen.
Nach der Heimplatzierung des Ehemannes sei zu der persistierenden Verschlechterung ihres Allgemeinzustandes eine starke reaktive Depression dazu gekommen (
Urk.
6/7/2). Die Beschwerdeführerin sei seit dem 1
6.
Januar 1996
zu
50
%
arbeitsunfähig in ihrer Tätigkeit als Hausfrau und Mutter. In ihrer bisherigen Tätigkeit als Hilfsarbeiterin sei sie
seit ca. Sommer 1996 100
%
arbeitsunfähig (
Urk.
6/7/1). Fragen betreffend eine
lei
densangepasste
Tätigkeit
liess
Dr.
H.___
unbeantwortet (
Urk.
6/7/3).
4.
3
Im
Gutachten vom 2
4.
Januar 1998
diagnostizierte
Dr.
Z.___
eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung (ICD-10 F45.4), verbunden mit einem psychoge
nen Schwindel (
Urk.
6/12/5).
Die Beschwerdeführerin habe über Schmerzen im Nacken seit etwa vier Jahren geklagt. Diese hätten sich vor zwei Jahren auf das Bein ausgeweitet. Seit einem Jahr habe sie Schwindel und Angst, sie falle um, wenn ihr niemand helfe. Aus
ser in den Laden vis-à-vis getraue sie sich nicht mehr allein auf die Strasse. Sie fühle sich schlecht, der Rücken mache weh und sie habe keine Kraft im Bein. Sodann könne sie nicht auf das rechte Bein stehen. Wegen der Schwäche in den Händen könne sie die Teller beim Abwaschen nicht halten und mache
diese
kapu
tt. Der Schmerz sei immer da -
heute viel stärker als noch vor zwei Jahren.
Tageweise könne sie auch überhaupt nicht aufstehen
. Die meisten Hausarbeiten würden von ihren Kindern erledigt
(
Urk.
6/12/3).
Dr.
Z.___
kam zum Schluss, d
ie Beschwerdeführerin habe nunmehr seit etwa
10
Jahren auf aufopfernde Weise ihren Ehemann gepflegt. In dieser Tätigkeit habe
sie
ein
e Identität gefunden. Es habe die Beschwerdeführerin
ausgefüllt und ihr auch einen Lebenssinn gegeben. Ferner scheine es so, als hätte ihr die Pflege des Ehemannes auch innerhalb der Familie Achtung und Selbstbestätigung erschaffen. Nachdem die Pflege des Ehemannes zufolge fortschreitender Erkran
kung für die Beschwerdeführerin zu schwierig geworden sei und er fremdplat
ziert
habe werden müss
e
n
, habe
die Beschwerdeführerin
ihre Lebensaufgabe verloren. Vor diesem Hintergrund sei verständlich, dass sich im Nachgang der Fremdplatzierung eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung
entwickelt habe. Daneben zeige sich auch noch andeutungsweise eine Angstsymptomatik, indem sie wegen eines Schwindels Angst habe umzufallen und sie deswegen nicht mehr alleine aus dem Haus gehen könne. Dieser Schwindel könne gut als Sympt
om einer Angststörung interpretiert
werden (
Urk.
6/12/4 f.).
Bezugneh
mend auf die Diagnosen von
Dr.
H.___
kam
Dr.
Z.___
zum Schluss,
depressive Symptome stünden bei der Beschwerdeführerin nicht im Vordergrund und drü
cke letztere
ihre Leiden
vielmehr
auf der somatischen
,
vorwiegend auf der Schmerzebene aus. Seines Erachtens stehe daher
die
somatoforme
Schmerzstö
rung
im Vordergrund. Diese sei denn auch
in erster Linie für die Arbeitsunfä
higkeit verantwortlich (
Urk.
6/12/
5+
6).
In ihrer
früheren
Tätigkeit als Hilfsarbeiterin sei
die Beschwerdeführerin seit ca. Mai 1996
zu 100
%
arbeitsunfähig
. Gemäss ihren eigenen Angaben
sei
sie
auch bei der Hausarbeit eingeschränkt und auf die Hilfe ihrer Kinder angewiesen
(
Urk.
6/12/6).
4.4
In der Folge wurde der Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine ganze Invali
denrente in den Jahren
2003 (
Urk.
6/30 ff.) und 2008 (
Urk.
6/51 ff.
)
mangels rentenwirksamer Veränderung
bestätigt (
Mitteilungen vom 3
1.
Januar 2003 und
5.
Mai 2008,
Urk.
6/34,
Urk.
6/58;
vgl. Sachverhalt
Ziff.
1.2
)
. Dabei stützte sich die Beschwerdegegnerin auf die A
ngaben der Beschwerdeführerin in den
Revi
sionsfragebogen
(
Urk.
6/30
,
Urk.
6/51)
sowie auf
die
Verlaufsb
ericht
e
von
Dr.
H.___
vom
2.
Januar 2003
, worin diese (1) eine Fibromyalgie, (2)
eine Erschöpfungsdepression (F41.2) sowie (3) rezidivierende Infekte der oberen und unteren Luftwege
bei einem stationären Gesundheitszustand
diagnostizierte
(
Urk.
6/31
/1
)
,
resp.
der seit Februar 2008 behandelnden
Dr.
med.
D.___
, Fachärztin FMH für Allgemeine Medizin,
vom
16.
April
2008
, wonach
sich
der
Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin
zufolge
einer therapieresistenten
Depression
mit Schwächezuständen bis zur Bewegungsunfä
higkeit sowie eines
Panvertebralsyndroms
mit Ausdehnung auf die Arme und Beine
verschlechtert habe (
Urk.
6/56/1).
5.
D
em
A.___
-
Gutachten
vom 1
2.
Juni 2014 sind folgende Diagnosen
mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zu entnehmen (
Urk.
6/136/14):
-
Chronisches
Lumbovertebralsyndrom
mit
pseudoradikulärer
Ausstrah
lung beidseits
-
Status nach intermittierender
radikulärer
Reizung L5 rechts möglich
-
d
egenerative Veränderungen (zum Teil aktivierte
Spondylarthrosen
L3 bis S1,
Diskusbulging
L5/S1, Hypert
r
ophie der Ligamenta
flava
mit
foraminaler
Einengung rechts und möglicher Tangi
erung L5 rechts
intraforaminal
[
MRI LWS 10.04.2013
]
)
-
Haltungsinsuffi
zienz
Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit stellten die beurteilenden Fachärzte fol
gende Diagnosen (
Urk.
6/136/14):
-
Widespread
Pain
Syndrom/Chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (F45.41)
-
subjektiv im Vordergrund
myofasciale
Schmerzen im Schultergürtel beidseits
-
Verdacht auf nicht näher bezeichnete dissoziative Störung (F44.9)
-
Verdacht auf dissoziativer Schwindel
-
Arterielle Hypertonie
-
Adipositas WHO Grad II
-
92 kg Körpergewicht, Grösse 155 cm, entsprechend Body Mass Index (BMI) von 38,3 kg/m
2
Die Beschwerdeführerin habe ein seit 20 Jahren bestehendes Gefühl der Erschöp
fung sowie Schmerzen im Bereich des gesamten Rückens mit unspezifi
scher Ausstrahlung in beide Beine beschrieben, welche von stechender Qualität seien und 24 Stunden am Tag bestehen würden, unabhängig von Belastung oder Körperlage. Weiter habe die Beschwerdeführerin ein Gefühl beschrieben, als müsse sie den ganzen Tag einen Tonnen schweren Rucksack tragen.
Sodann
habe sie das Gefühl, ihre Beine w
ürden sie nicht richtig tragen
(
Urk.
6/136/7 f.).
Sehr oft würden die Schmerzen auch bis in die Finger-
und Zehenspitzen aus
strah
l
e
n. Wegen der Schmerzen sei sie gar nicht belastbar und könne sie keine längeren Strecken zu Fuss gehen
, o
hne immer wieder stehenbleiben zu müssen. Sie fühle sich kraftlos und erschöpft. Weiter hätte sie in den vergangenen Jah
ren keinen einzigen schmerzfreien Tag erlebt. Die Schmerzen seien den ganzen Tag von gleicher Intensität. Sodann sei auch der Schwindel ein grosses Problem. Sie fühle sich den ganzen Tag mehr oder weniger schwindlig und bleibe darum
die meiste Zeit zu Hause, da sie sich immer wieder setzen und warten müsse, bis der Schwindel ein
i
germassen besser werde. Nach draussen gehe sie praktisch nur mit ihrer Tochter, bei welcher sie sich mit dem Arm einhängen könne um zu vermeiden, dass sie wegen Schwindel plötzlich umfalle. Wirklich umgefallen sei sie aber noch nie.
Die
Beschwerdeführerin
gab ferner an
, ihre Stimmung sei im Grund
e
genommen schlecht. Trotzdem gelinge es ihr aber ganz gut, sich die Stimmung nicht generell verderben zu lassen. Sie würde ja sonst „durchdrehen“.
Sie vergesse nichts und könne sich gut konzentrieren. Angst habe sie nie. Sie sei kein ängstlicher Mensch. Ihr Appetit sei nicht schlechter als früher. Auch das Einschlafen funktioniere gut (
Urk.
6/136/33 f.)
Im Rahmen der internistischen
Untersuchung hielt der beurteilende Facharzt einen adipösen Ernährungszustand (WHO Grad II) sowie subjektiv verminderten Allgemeinzus
tand fest. Bei der Untersuchung
des Bewegungsapparates habe die Beschwerdeführerin eine generalisierte Klopf- und
Druckdolenz
über der ganzen Wirbelsäule sowie allen Extremitäten gezeigt. Trotz Schmerzangaben seien jedoch sämtliche Extremitäten in vollem Umfang frei beweglich gewesen. Sodann hätten die Blutuntersuchungen keinerlei Auffälligkeiten gezeigt (
Urk.
6/136/15).
Aus rheumatologischer Sicht bestehe ein
lumbovertebrales
Schmerzsyndrom mit mehrheitlich
spondylogener
Ausstrahlung beidseits in Form eines
Dauerschmer
zes
mit intermittierenden Exazerbationen. Klinisch
fände sich eine mehrheitlich fr
e
ie
Lendenwirbelsäulenbeweglichkeit mit Schmerzangabe in allen
Bewe
gungsrichtungen
inklusive Aufrichteschmerz, jedoch ohne Kletterphänomen. Hinweise auf eine sensomotorische Ausfallssymptomatik würden keine beste
hen. Demgegenüber fänden sich bei drei positiven
Waddell
-Zeichen Hinweise für eine nicht nur somatische Schmerzgenese. Radiologisch hätten sich dege
nerative Veränderungen L3 bis L5 gezeigt, welche die Beschwerden teilweise erklären würden
. Aktuell lasse sich indes kein klinisches und anamnestisches Korrelat für eine
radikuläre
Reizsymptomatik L5 rechts bei möglicher Tangie
rung der Nervenwurzel L5 finden (
Urk.
6/136/11). Zusätzlich erfülle die Beschwerdeführerin die Kriterien eines
Widespread
Pain
Syndroms mit Schmer
zen im Schulter- und Nackenbereich beidseits mit intermittierender Ausstrah
lung in die Halswirbelsäule. Klinisch
zeige sich
eine freie Beweglich
keit der Halswirbelsäule sowie
Schultergelenke beidseits mit Schmerzangaben in allen Bewegungsrichtungen, jedoch ohne Hinweise
auf eine
zervikoradikuläre
, se
n
somotorische Ausfallssymptomatik bzw. auf eine
Periarthropathia
humerosca
pularis
. Sämtliche Tenderpoints seien positiv bei zusätzlich generalisierter
Druckdolenz
über allen Gelenken und Weichteilen (
Urk.
6/136/15 f.).
Gemäss der psychosomatische
n
Beurteilung
würden
die von der Beschwerdeführe
rin geschilderten Besch
werden die ICD-10 Kri
t
erien einer chro
nischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren
erfüllen
(F45.41). Betreffend den geklagten Dauerschwindel mit dem Gefühl von
Gang
unsicherheit
sowie der Angst zu stürzen sei bei den aktenanamnestisch nicht wegweisenden somatischen Befunden vom Verdacht auf das Vorliegen eines dis
soziativen Schwindels bzw. von
einer nicht näher bezeichneten dissoziativen Störung (F44.9) auszugehen. Für die versch
ie
dentlich in den hausärztlichen Berichten erwähnte langjährige depressive Verstimmung,
Überforderungssymp
tomatik
sowie therapieresistente Erschöpfungsdepression würden sich anlässlich der aktuellen Exploration keinerlei Hinweise ergeben.
Die beurteilenden Fachärzte kamen zum Schluss,
eine Einschätzung der Arbeitsfä
higkeit in der angestammten Tätigkeit sei schwierig, zumal die Tätig
keit als ungelernte Hilfsarbeiterin im Gastgewerbe
und
in der Verpackung sowohl körperlich leichte als auch schwere Arbeiten mit repetitiven
Bewe
gungsmustern
beinhalte.
Für kö
r
perlich schwere Tätigkeiten bestehe aufgrund der geschilderten Beschwerden sowie radiologisch nachgewiesenen degenerati
ven Veränderungen der Lendenwirbelsäule eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit.
Für körperlich leichte bis mittelschwere, wechselbelastende
Tätigkeiten, ohne repetitives Tragen von Lasten über 7 kg und ohne Zwangshaltung, sei die Beschwerdeführerin
jedoch
zu 100
%
arbeitsfähig (Urk.
6/136/16 f.).
6.
Das
A.___
-
Gutachten erging in Kenntnis und in Auseinandersetzung mit den
Vorakten
und den beklagten Beschwerden sowie gestützt auf die klinischen Untersuchungen vom
1
0.
und 1
1.
Dezember
201
3.
Es leuchtet in der Darlegung der medizinischen Situation und Zusammenhänge ein und liefert nachvollzieh
bare Schlussfolgerungen. Insbesondere haben die Gutachter betreffend allfällige Diskrepanzen zu den früheren
Einschätzungen
Stellung bezogen und ihre Diag
nosen im Einklang mit den erhobenen Befunden plausibel begründet.
Das Gut
achten erfüllt damit die an eine beweistaugliche Entscheidungsgrundlage gestellten Anforderungen
.
Soweit die Beschwerdeführerin dem fallführenden med.
pract
.
F.___
die nötige
Fachkompetenz abspricht
(
Urk.
1 S. 13, E. 2.2)
, ist dem zunächst entgegenzu
halten
, dass die internistische Exploration in Zusammenarbei
t von
med.
pract
.
F.___
und Dr.
med.
I.___
, Facharzt FMH für Allgemeine Innere Medizin
sowie
Oberarzt am
J.___
, erging (
Urk.
6/131/2,
Urk.
6/136/10)
und letzterer
somit die (Mit-)Verantwortung für das Begutachtungsergebnis übernahm (vgl.
Urk.
6/136/19).
Weiter
ist festzuhalten, dass
die Beschwerdeführerin im Vorfeld der Expertise darüber orientiert wurde, dass die beurteilenden Fachärzte deutschsprachig s
ind
und sie bei der Gutachterstelle einen
professionellen
Übe
rsetzer
beantragen könne (
Urk.
6/128/2). D
ie Exploration erging denn auc
h im Beisein einer Über
setzerin
(Deutsch/Türkisch
, vgl.
Urk.
6/136/26,
Urk.
6/136/32
)
.
Im Übrigen
sind dem
Gutachten keinerlei Anhalts
punkte dafür zu entnehmen, dass keine adä
q
uate Kommunikation und/oder Verständi
gung stattgefunden hätte. Ins
beson
dere machte die Beschwerdefüh
rerin nicht geltend, es s
eien konkrete Ausfüh
rungen im Gutachten
nicht ihren Aussagen entsprechend dokumentiert worden.
S
odann
können
Ausstandsgründe
ausschliesslich gegen natürliche Personen vorliegen; ein
Ausstandsbegehren
gegen das
A.___
als solches ist demnach von vornherein ausgeschlossen (vgl. BGE 137 V 210 E. 1.3.3 mi
t Hinweisen). Das Vorbringen der Beschwerdeführerin, die begutachtende
A.___
sei
aufgrund der
finanziellen Abhängigkeit von der IV nicht unparteilich, richtet sich gegen das
A.___
als Ganzes bzw. gegen eine
Org
anisation
. Da d
ies keine personenbezoge
nen
Aus
standsgründe
bezüglich der einzelnen
mit Mitteilung vom 1
1.
November 2013
bekanntgegebenen begutachtenden Ärzte
(
Urk.
6/128)
dar
stellt, ist darauf nicht weiter einzugehen.
Der Vollständigkeit halber bleibt indes festzuhalten, dass
unter dem Gesichtspunkt der wirtschaftlichen Abhängigkeit der regelmässige
Beizug
eines Gutachters oder einer Begutachtungsinstitution durch den Versicherungsträger, die Anzahl der beim selben Arzt in Auftrag gegebenen Gutachten und Berichte sowie das daraus resultierende
Honorarvo
lumen
für sich allein genommen nicht zum Ausstand
führen
. Im Rahmen einer administrativen Sachverhaltsabklärung liegt selbst dann kein formeller
Aus
standsgrund
vor, wenn von einer wirtschaftlichen Abhängigkeit der
A.___
von der Invalidenversicherung auszugehen wäre, denn ein
Ausstandsgrund
ist nicht schon deswegen gegeben, weil jemand Aufgaben für die Verwaltung erfüllt, sondern erst bei persönlicher Befangenheit (BGE 137 V 210 E. 1.3.3).
Aufgrund der beweiskräftigen medizinischen Aktenlage besteht – entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin – auch kein weiterer Abklärungsbedarf (antizipierte Beweiswürdigung; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_468/2007 vom
6.
Dezember 2006 E.2.2 mit Hinweisen).
Mit
ihren
übrigen Vorbringen ist die Beschwerdeführerin
mangels Relevanz
nicht zu hören.
7
.
I
m Vergleich mit der medizinischen Ausgangslage
gemäss dem Gutachten von Dr.
Z.___
vom 2
4.
Januar 1998
(vgl. E. 4.2
)
lässt sich
dem Gutachten des
A.___
vom 1
2.
Juni 2014 (
Urk.
6/136/1-41, E. 5) keine wesentliche Veränderung des
Gesundheitszustandes
entnehmen
.
Vielmehr war die
darin
zur Begründung der medizinischen Einschätzungen angeführte Symptomatik und Befundlage bereits zum Zeitpunkt der Beurteilung von
Dr.
Z.___
vorhanden. So erhellt aus der damaligen Anamnese und Untersuchung, dass die Beschwerdeführerin
an einem generalisierten Schmerzsyndrom
sowie an Schwindelgefühlen und damit zusammenhängend an der Angst
litt umzufallen
.
Diagnosen
aus dem depressi
ven Formenkreis
stellten
die
Gutachter
des
A.___
ebenso wenig wie
Dr.
Z.___
.
Eine anspruchsrelevante Veränderung im Sinne ihrer Eignung, zu einer abwei
chenden Beurteilung des Ren
tenanspruchs zu führen,
kann
dem
A.___
Guta
chten
jedenfalls
nicht entnommen werden
.
Die Ansicht, es sei
eine irgendwie g
eartete Veränderung eingetreten
,
wurde
im Übrigen auch
seitens der
Gutachter
jeden
falls
n
icht
explizit
vertreten.
Mit anderen Worten handelt es sich beim Gutach
ten des
A.___
ledig
lich
um
eine andere Beurteilung des seit der
Renten
zusprache
im We
sentlichen unve
rändert gebliebenen
Gesundheitszustandes
(vgl. E. 1.3)
.
Zusammenfassend ist mit dem im Sozialversicherungsrecht massgebenden
Beweis
grad
der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt
, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin seit de
n
rechtskräftigen
Renten
verfügung
en
vom
7.
und
1
8.
August 1998 (
Urk.
6/
16,
Urk.
6/
20
) bis zum Erlass der vorliegend angefochtenen Verfügung vom
5.
März 2015 (
Urk.
2) nicht ver
ändert hat.
Ohne
revi
sionsrelevante
Gesundheitsveränderung bleibt kein Raum für eine materielle Revision nach Massgabe von
Art.
17
Abs.
1 ATSG.
Da vorliegend auch die Voraussetzungen einer Revision nach
lit
. a
Abs.
1 der am
1.
Januar 2012 in Kraft getretenen Schlussbestimmungen der Änderung vom 1
8.
März 2011 des IVG (
6.
IV-Revision, erstes Massnahmenpaket
) nicht erfüllt sind,
führt
dies
zur Gutheissung der Beschwerde, soweit auf sie einzutre
ten ist (
vgl. E. 3.2
), und Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom
5.
März 2015
(
Urk.
2)
.
8
.
8
.1
Die Kosten des Verfahrens sind auf
Fr.
600.-- festzulegen und ausgangsgemäss von der Beschwerdegegnerin zu tragen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG).
8
.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Parteientschädigung und ist ihr Gesuch um unentgeltliche Rechts
pflege
vom
2
4.
April
2015 (
Urk.
1 S. 2)
obsolet geworden. Mit Honorarnote vom
22
.
Juli 2015 (
Urk.
11) machte Rechtsanwalt
Philip
Stolkin
einen Aufwand von insgesamt 15.25
Stunden geltend
.
Angesichts der Tatsache, dass vorliegend keine schwierigen Rechtsfragen zu klären waren,
und
Rechtsanwalt Philip
Stol
kin
die Beschwerdeführerin be
reits im
Einwandverfahren
vertre
t
en hat
(vgl.
Urk.
6/159 ff.)
,
erschein
t
der Aufwand von
5.58
Stunden
für
das Aktenstudium
sowie
insgesamt
7.67 Stunden
für das Ab
fassen der Beschwerde
als überhöht.
Bei grosszügiger Betrachtung können für
das Aktenstudium 2
Stunden un
d für das Abfassen der Beschwerde
5
Stunden als gerechtfertigt betrachtet werden.
Insgesamt rechtfertigt sich somit ein Aufwand von höchstens
9
Stunden. Unter Berücksichtigung des gerichtsüblichen Ansatzes von
Fr.
2
2
0.-- zuzüg
lich der Auslagen von
Fr.
16.--
und einer Mehrwertsteuer von 8
%
ergibt dies
eine Ent
schädigung von
Fr.
2‘
156
.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer).
Das Gericht
erkennt
:
1.
Die Beschwerde wird, soweit auf sie eingetreten wird, in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung
vom
5.
März 2015
aufgehoben
un
d festgestellt
wird, dass die
Beschwerdeführer
in weiterhin
Anspruch auf eine ganze Rente der Invaliden
versicherung hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech-
nung
und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts-kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, Rechtsanwalt
Philip
Stolkin
, Zürich, eine Pr
ozessentschädigung von
Fr.
2‘
156
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen
.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Philip
Stolkin
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
(im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstHediger