# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cc9c2b6f-7ffe-5d63-96ed-3010b4c400ab
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-03-04
**Language:** de
**Title:** Anspruch auf IV-Taggelder. Zeitpunkt des Beginns der Arbeitsunfähigkeit für die Beurteilung der Qualifikation als erwerbstätig im Sinn von Art. 22sexies IVV massgebend. Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2019.00501
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2019.00501.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00501
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichterin Senn
Gerichtsschreiberin Peter
Urteil
vom
4.
März 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Petra Kern
Rechtsdienst
Inclusion
Handicap
Grütlistrasse
20, 8002 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Der 1986 geborene und als Elektromonteur gelernte
X.___
meldete sich erstmals
am 20
. März 2006
(Eingangsdatum)
bei der Sozialversiche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
unter Hinweis auf die Folgen
eine
s
Unfall
s
am 8. Februar 2006 zum Leistungsbezug an (Urk. 15/3). In der Folge zog die IV-Stelle die Akten des Unfallversicherers bei (Urk. 15/7) und tätigte medizi
nische und erwerbliche Abklärungen (Urk. 15/9
-12). Mit Verfügung vom 4. Mai
2006 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren ab (Urk. 15/14). Nachdem
X.___
dagegen Einsprache erhob
en ha
tt
e
(Urk. 15/15)
,
gab die IV-Stelle eine neuropsychologische Begut
achtung in Auftrag (
Expertise vom 25. Mai 2007, Urk. 15/26).
Mit
Entscheid
vom 28. Juni 2007 wurde die Einsprache
mangels Invalidität im Sinne der IV
abgewiesen
(Urk. 15/31)
.
Am 8.
November 2011 wurde
X.___
vom Kranken
taggeld
versicherer unter Hinweis auf eine psychosomatische Erkrankung zur Früherfas
sung bei der Invalidenversicherung angemeldet (Urk. 15/33)
. Nach der ordentlichen Anmeldung durch
X.___
(Urk. 15/36) klärte die IV-Stelle die medizinische und erwerbliche Situation
erneut
ab (Urk. 15/42 und 46 f.) und gab ein psychiatrisches Gutachten in Auftrag (Expertise vom
22. Mai 2012, Urk. 15/53
)
. Mit Verfügung vom 25. September 2012 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren ab
, da keine IV-relevante gesundheitliche Veränderung ausgewiesen sei
(Urk. 15/57).
Auf ein weiteres Leistungsbegehren von
X.___
(Gesuch vom 16. Dezember 2013, Urk. 15/59)
trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 27. März 2014 mangels Glaubhaftmachung einer wesentlichen Veränderung der tatsäch
lichen Verhältnisse nicht ein (Urk. 15/68).
Am 20
. April 2015
(Eingangsdatum)
meldete sich
X.___
unter Hinweis auf eine p
osttraumatische Belastungsstörung erneut zum Leistungsbezug bei der IV-Stelle an (Urk. 15/77). Die IV-Stelle tätigte wiederum medizinische und erwerbliche Abklärungen (
Urk. 15/87 und
90-
93
)
und
gewährte
Kostengutsprache für eine vom 7. November 2016 bis 3. Februar 2017 dauernde berufliche Abklä
rung (Urk. 15/103), welche frühzeitig
per 1
6.
Dezember 2016
beendet wurde (Mitteilung vom 1
5.
Dezember 2016, Urk. 15/106).
Nach
Abschluss der
Berufs
beratung
(Mitteilung vom 10. Mai 2017,
Urk. 15/114)
leitete sie Massnahmen zur Arbeitsvermittlung ein (Mitteilung vom
27. Juli 2017, Urk. 15/117;
Mitteilung vom 23. August 2018, Urk. 15/132
;
Mitteilung vom 20. Februar 2019, Urk. 15/147
)
und erteilte Kosteng
u
t
sprache für einen vom 2. Mai bis 31. Oktober 2019 dauernden Arbeitsversuch (Mitteilung vom 25. April 2019, Urk. 15/153). Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Vorbescheid vom 25. April 2019,
Urk.
15/154; Einwand vom 20. Mai 2019, Urk. 15/158) verneinte die IV-Stelle
mit Verfügung vom 4. Juni 2019
einen Anspruch auf Taggeldleistungen (Urk. 2).
2.
Dagegen liess
X.___
mit Eingabe vom 4
. Juli 2019 Beschwerde erheben und beantragen, ihm seien unter Aufhebung der angefochtenen Verfügung Taggelder der Invalidenversicherung zuzusprechen. In prozessualer Hinsicht ersuchte der Beschwerdeführer um Anordnung
eines zweiten Schriften
wechsels zur ergänzenden Begründung der Beschwerde
und um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Urk. 1).
Mit Verfügung vom 10. Juli 2019 setzte das Sozialversicherungsgericht dem Beschwerdeführer eine Nachfrist zur
Verbesserung
seiner Beschwerde (Urk. 4). Mit Beschwerdeergänzung vom 10. August 2019 (Urk. 7) präzisierte der Beschwerdeführer sein Rechtsbegehren und beantragte, ihm seien unter Aufhebung der angefochtenen Verfügung für die Dauer der vergangenen und der laufenden beruflichen Massnahmen Taggelder der Invalidenversicherung zuzusprechen.
Weiter sei festzustellen, dass für allfällige künftige berufliche Massnahmen ein Taggeldanspruch nicht von vorn
herein ausgeschlossen sei.
Mit Beschwerdeantwort vom 18. September 2019 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 14) und reichte mit Eingabe vom 19. September 2019 (Urk. 16) das Verlaufsprotokoll der Eingliederungsfachperson (Urk. 17) zur Ergänzung der Akten ins Recht, was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 1. Oktober 2019 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 18). Zugleich erachtete
das hiesige Gericht die Anordnung eines weiteren Schriftenwechsels nicht als erforderlich. Mit Eingabe vom 9. Dezember 2019 nahm der Beschwerdeführer zum nachgereichten Verlaufsprot
okoll Stellung (Urk. 19) und reichte weitere Unterlagen zu den Akten (Urk. 20/5-9).
Die
Beschwerdegegnerin wurde hierüber in Kenntnis gesetzt (Urk. 21).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Versicherte haben gemäss
Art.
22
des Bundesgesetzes
über die Invalidenversiche
rung (
IVG
)
während der Durchführung von Ein
gliederungsmassnahmen nach Art. 8 Abs.
3 Anspruch auf ein Taggeld, wenn sie an wenigstens drei aufeinander folgenden Tagen wegen der Massnahmen verhindert sind, einer Arbeit nachzu
gehen, oder in ihrer gewohnten Tätigkeit zu mindestens 50 % arbeitsu
nfähig
(Art. 6
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs
rechts
[
ATSG
]
) sind (Abs.
1).
1.2
Als erwerbstätig gelten gemäss
Art.
20
sexies
Abs.
1
d
er Verordnung über die Invalidenversicherung
(
IVV
)
Versicherte, die unmittelbar vor Beginn ihrer Arbeitsunfähigkeit (
Art.
6 ATSG) eine Erwerbstätigkeit ausgeübt haben (
lit
. a)
.
Den erwerbstätigen Versicherten gleichgestellt sind arbeitslose Versicherte, die Anspruch auf eine Leistung der Arbeitslosenversicherung haben oder mindestens bis zum Eintritt der Arbeitsunfähigkeit hatten (
Abs.
2
lit
. a) sowie Versicherte, die nach krankheits- oder unfallbedingter Aufgabe der Erwerbstätigkeit Taggelder als Ersatzeinkommen beziehen (
lit
. b).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin
hielt
in der angefochtenen Verfügung
vom 4. Juni 2019 (Urk. 2)
fest
,
der Beschwerdeführer
habe
bisher immer wieder im angestammten Beruf arbeiten und dabei ein IV-relevantes Einkommen erwirtschaften können. Auch wenn aus heutiger Sicht der psychische Gesundheitsschaden vermutlich schon früher bestanden habe, müsse dieser auch wirtschaftliche Auswirkungen haben. Die dokumentierten Arbeitsunfähigkeiten seien jedoch nie länger andauernd gewesen. Zum
Zeitpunkt der erneuten IV-Anmeldung
sei der Beschwerdeführer
beim Sozialamt angemeldet gewesen und habe Sozialhilfe bezogen,
was
kein AHV-pflichtiges Lohnerwerbseinkommen darstelle. Deshalb bestehe kein Anspruch auf ein Taggeld der Invalidenversicherung für die bereits durchgeführten, aktuellen oder zukünftigen Eingliederungsmassnahmen. In Bezug auf den bestehenden Anspruch auf Umschulung seien daher lediglich die Ausbildungskosten zu übernehmen.
Was den Antrag auf ergänzende Begut
achtung
durch
eine Fachperson anbelange, sei darauf hinzuweisen, dass während der Durc
hführung von Eingliederungsmassnahmen
keine medizinischen Abklärungen vorgesehen seien, diese könnten zu einem späteren Zeitpunkt erfol
gen.
2.2
Demgegenüber macht der Beschwerdeführer geltend, die für
die
aktuellen beruf
lichen Massnahmen massgebende Arbeitsunfähigkeit sei zu einem Zeitpunkt eingetreten
,
als er ein Erwerbseinkommen erzielt habe (Urk. 1).
Aus den diversen psychiatrischen Berichten gehe deutlich hervor, dass
er
seit Jahren nicht mehr über eine stabile Arbeitsfähigkeit verfüge. Daher liege seit Ende August 2009 eine Phase gescheiterter Arbeitsversuche vor und der Beginn der
Arbeitsunfähigkeit sei Ende August 2009 eingetreten.
Falls diesen Ausführungen nicht gefolgt werden könne, sei im Juli 2011 vom Beginn der Arbeitsunfähigkeit auszugehen.
Damals habe
er
seine Anstellung bei der
Y.___
GmbH infolge eines psychischen Einbruchs verloren, was schliesslich zur Anmeldung bei der Invali
denversicherung geführt habe. So sei gemäss den psychiatrischen Berichten und der Stellungnahme des RAD retrospektiv von einem Eintritt der Arbeitsunfähig
keit bereits im Jahr 2008/2009 auszugehen.
Die beiden rechtskräftigen Verfügungen der Beschwerdegegnerin würden einer Anerkennung des Eintritts der relevanten Arbeitsunfähigkeit per Ende August 2009 oder per Juli 2011 für den vorliegenden Anspruch auf Taggelder nicht entgegenstehen. Die erste Verfügung beschlage einen vorliegend nicht
relevanten
Zeitraum und bei Erlass der zweiten Verfügung seien wesentliche Sachverhaltsänderungen nicht (mehr) berücksichtigt worden. Ende August 2009 beziehungsweise im Juli 2011 habe der Beschwerdeführer ein AHV-pflichtiges Einkommen erzielt, weshalb die Voraus
setzung für einen Bezug von Taggelder
n
der Invalidenversicherung erfüllt sei (
Urk.
7/11 f.).
2.3
Strittig und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf Taggelder
während der beruflichen Massnahmen, welche
infolge
der
Anmeldung vom 10. April 2015 von d
er Beschwerdegegnerin eingeleitet
wurden
.
Dabei gilt
es
insbesondere
de
n
Beginn der
massgebenden
Arbeitsunfähigkeit zu klären
.
3.
3.1
Im Gutach
t
en
von
Dr.
med.
Z.___
, Psychiatrie und Psychotherapie,
vom 22. Mai 2012
(Urk. 15/53)
, welche
s
im Auftrag der IV-Stelle
erstattet wurde, wurden als Diagnosen eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig höchstens leichtgradige Episode (ICD-10:
F33.0), akzentuierte Persönlichkeits
züge (ICD-10:
Z73.1) sowie finanzielle und persönliche Probleme (IC-10:
Z60.1 und Z59) aufgeführt (Urk. 15/53/9).
Der Gutachter führte
aus,
der Beschwerde
führer habe bisher mehrmals Phasen einer Arbeitsunfähigkeit
durchgemacht
, vor allem im Jahr 2009 aber auch ab Juli 201
1.
Es sei aber nie zu einer langen Phase von hoher Arbeitsunfähigkeit aufgrund einer langandauernden psy
chischen Störung gekommen. Es könne nicht eine eindeutige Arbeitsunfähigkeit aufgrund einer psychischen Störung gefunden werden, welche zwingend eine berufliche Umschulung erfordern würde. O
b
der Beschwerdeführer in einem anderen Arbeitsbereich ohne Probleme arbeitsfähig wäre
, könne nicht eindeutig nachge
wiesen werden
. Es solle de
m Beschwerdeführer die
Gelegenheit gegeben werden, den Tatbeweis
hierfür
anzutreten, hierzu sei er
denn auch
gewillt (Urk. 15/53/9). So könne der Beschwerdeführer per Mai 2012 eine Stelle im IT-Bereich antreten
(Urk. 15/53/7).
Eine hohe Einschränkung der Arbeitsfähigkeit habe vorüber
gehend 2009 sowie von ca. Juli bis Oktober 2011
bestanden, seither habe eine
Arbeitsunfähigkeit
von
unter 20 %
vorgelegen
(Urk. 15/53/10).
Weiter hielt der Gutachter fest, es gebe ungünstige psychosoziale Faktoren, welche teilweise dafür verantwortlich gewesen seien, dass der Beschwerdeführer nicht gearbeitet habe, diese Faktoren würden allerdings nicht im Vordergrund stehen
. Auch habe der Beschwerdeführer den Cannabiskonsum aufgegeben
(Urk. 15/53/11).
Prognos
tisch dürfe mit einer Eingliederung in die freie Wirtschaft gerechnet werden, vermutlich aber nicht mehr im Bereich als E
lektromonteur
.
Der Gutachter wies zudem darauf hin, der Beschwerdeführer habe sthenische Persönlichkeitsanteile und habe gelernt, sich durchzukämpfen und sich nicht fallen zu lassen. Er sei fähig zu lernen, insbesondere dürf
t
e dies der Fall sein, wenn er ein Arbeitsgebiet finde, welches seinen Persönlichkeitseigenarten entsprechen würde. Letztlich würde aber erst der praktische Arbeitseinsatz zeigen, inwieweit der Beschwerde
führer fähig sei
,
in einem neuen Arbeitsgebiet langfristig Erfolg zu haben (Urk. 15/53/12).
3.2
Anlässlich eines vom 10. Februar bis 18. April 2015 dauernden stationären Aufenthalts in der psychiatrischen
K
linik
A.___
wurden
im Austrittsbericht vom 15. Juni 2015
folgende Diagnosen gestellt
(Urk. 15/87/1)
:
-
posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10: F43.1)
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode (ICD-10: F33.0)
-
psychische und Verhaltensstörung
en durch
Cannabinoide
: Abhängig
keitssyndrom, gegenwä
rtig abstinent, aber in beschützender Umgebung
(ICD-10: F12.2)
-
psychische und Verhaltensstörungen durch Tabak: Abhängigkeitssyn
drom (ICD-10: F17.2)
-
Status n
ach ischämischem Insult Mediastromgebiet rechts (1
8.
März 2003) mit/bei kleiner ASD II in der
Fossa
ovalis
gelegen (später operativer Verschluss
B.___
)
-
Anamnestisch Hyperhidrosis, Status nach Botox Behandlung
Verlaufsmässig wurde im Bericht festgehalten, der Beschwerdeführer sei zu Beginn der Behandlung durch eine hohe Anspannung und Wut aufgefallen, welche sich besonders in interaktionellen Schwierigkeiten mit Mitpatienten und dem Betreuungspersonal gezeigt habe. Der Beschwerdeführer habe über Antriebs
losigkeit, Schlafprobleme und Rückenschmerzen berichtet. Der subjektiv grösste Leidensdruck bestehe in der wahrgenommen
en
beruflichen Perspektivlosigkeit
beziehungsweise der erlebten Verzweiflung, bisher keine berufliche Umorientie
rung geschafft zu haben. Ein Teil der Symptomatik könnte
auf den
Cannabisent
zug zu
rückgeführt werden. Die Psychodiagnostik mittels SKID Interview I und II habe aufgezeigt, dass der Beschwerdeführer durch die Berufsunfälle und de
n
Insult mehrere traumatische Situation
en
erlebt habe, in welchen er sich mit dem Tod bedroht gefühlt habe und grosser Angst ausgesetzt gewesen sei. Der Beschwerdeführer habe beim Berichten von diesen Erlebnissen eine Vermei
dungstendenz gezeigt, so dass die Unfälle vorerst gar nicht thematisiert worden seien. Konkret darauf angesprochen habe der Beschwerdeführer während des Erzählens deutlich erhöhte Anspannung mit flacher Atmung und leichtem Schwitzen gezeigt
(Urk. 15/87/4)
. Geräusche, welche der Beschwerdeführer mit Baustellenlärm in Verbindung bringe, oder auch das Sehen einer Baustelle löse bei ihm Erinnerungen an die Berufsunfälle aus, was zu einer Angstreaktion mit Wut, geistiger Abwesenheit, Schwitzen und Vermeidungsverhalten geführt habe.
Zudem habe der Beschwerdeführer angegeben, sich als erhöht schreckhaft und lärmempfindlich zu erleben und habe von panikartig anmutenden Angstzustän
den, welche in den letzten Jahren insgesamt circa zehnmal aufgetreten seien, berichtet. Des Weiter
e
n habe er von Antriebs- und Motivationslosigkeit, Schlaf
störungen und Gefühlskälte gegenüber anderen Menschen be
richtet. Die Impact
of
Event Skala (IWS-R) habe einen Wert von 2.98 gezeigt, wobei Werte grösser als 0 auf eine posttraumatische Belastungsstörung hindeuten würden.
Anam
nestisch scheine die Entstehung der posttraumatischen Belastungsstörung durch die zusätzlich bestehende psychosoziale Belastung durch den frühen Tod des Vaters, den plötzlichen Kontaktabbruch zur Mutter und der Trennung einer Freundin begünstig
t
worden zu sein.
In Bezug auf die Depression habe der Beschwerdeführer erklärt, sein Zustandsbild habe sich in den letzten Jahren stetig verschlechtert und sei episodisch. Dies sei durch die posttraumatische Belastungs
störung erklärbar, so die behandelnden Ärzte. Der Beschwerdeführer leide zusätzlich unter rezidivierenden Depressionen, welche leicht bis mittelgradig ausgeprägt seien. Die Cannabisabhängigkeit scheine ebenfalls im Zusammenhang mit der Belastungsstörung zu stehen. So habe der Beschwerdeführer berichtet, in der Lehre mit dem Cannabiskonsum angefangen zu haben, um seine Anspannung besser zu ertragen.
Der Verdacht auf eine emotional instabile Persönlichkeit habe im klinischen Interview nicht bestätigt werden können, einige zu diesem Cluster dazugehörenden Symptome könnten aber durch eine posttraumatische Belastungsstörung erklärt werden. Eine Neubeurteilung einer möglichen Persön
lichkeitsstörung wäre allenfalls nach einer Traumatherapie vorzunehmen (Urk. 15/87/5).
Zum Psychostatus bei Austritt aus der Klinik wurde im Bericht festgehalten, der Beschwerdeführer habe sich im Kontakt freundlich und zugewandt präsentiert. Der affektive Rapport sei leicht herstellbar. Der Beschwerdeführer sei bei klarem Bewusstsein und vollständig orientiert. Seine Aufmerksamkeit und sein Gedächt
nis
hätten
sich im Gespräch als unauffällig präsentiert. Der formale Gedanken
gang habe sich als kohärent erwiesen und es würden keine Hinweise auf Befürchtungen, Zwänge, Wahnerleben, Sinnestäuschungen oder Ich-Störungen vorliegen, jedoch seien diese nicht dezidiert geprüft worden. Im Affekt habe sich der Beschwerdeführer deutlich gelöster, mit weichem mimischen Ausdruck und hoffnungsvoll gestimmt gezeigt. Die Anspannungen hätten subjektiv
abge
nommen. Der Antrieb sei noch leicht reduziert. Hinweise auf akute Selbst- oder Fremdgefährdung würden nicht bestehen (Urk. 15/87/6).
3.3
RAD-Arzt
C.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie
,
nahm
am
27. Mai 2016 zum Bericht der
A.___
Stellung (Urk. 15/99/3
-4
)
und führte aus, dem Cannabiskonsum des Beschwerdeführers liege kein Gesundheitsschaden zugrunde
,
weshalb
es sich um eine primäre Sucht
handle
.
Solange der Beschwerdeführer bis zu sechs Joints am Tag rauche
,
sei es zudem aus psychiat
rischer Sicht nicht möglich, eventuelle andere psychische Gesundheitsschäden zu beurteilen. Für den zehnwöchigen Aufenthalt in der
A.___
würden keine Labor
belege für die Cannabisabsti
nenz vorliegen und im Bericht we
rde von einer Abstin
enzabsicht auch nicht berichtet
. Die Diagnose einer Depress
ion we
rde mit einer psychosozialen Belastungssituation (Arbeiten, Wohnen, Finanzen) begrün
det und bleibe somit IV-fremd. Die im Bericht erwähnte Antriebslosigkeit des Beschwerdeführers würde sich problemlos auf den hohen Cannabiskonsum zurückführen lassen. Die einschlägigen ICD-Symptome für eine post
traumatische Belastungsstörung
hätten
sodann
nicht beobachtet werden können:
kein
a
ndau
erndes
B
etäubtsein
,
keine emotionale Stumpfheit, keine Gleichgültigkeit gegenüber anderen Menschen, keine Teilnahmslosigkeit der Umgebung gegenüber. Das Schwitzen könne nicht als Symptom gewertet werden, da die Hyperhidrosis ein Restsymptom des früheren Schlaganfalles sei.
Für die Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung müssten die g
enannten Symptome andauernd vor
h
a
nden sein und nicht bloss dann, wenn man den Beschwerde
führer
auf die
schlimmen Ereignisse
anspreche (Urk. 15/99/3)
.
Auch erfordere eine solche Diagnose sich aufdrängende Erinnerung und Flashbacks und nicht nur schmerzhafte Erinnerungen.
Die ICD-Kriterien für eine posttraumatische Belastungsstörung würden insgesamt nicht vorliegen. Bei Austritt aus der Klinik sei der Psychostatus weithin unauffällig gewesen, was gegen einen gravierenden Gesundheitsschaden spreche.
Aus versicherungsmedizinischer Sicht bleibe die
primäre Such
t
IV-fremd
.
E
ine leichte depressive Störung
beeinträchtige
die Arbeitsfähigkeit nicht und wäre allein schon als Drogenwirkung erklärbar. Damit finde sich kein IV-relevanter Gesundheitsschaden
(Urk. 15/99/4)
.
3.4
Dr.
med. D.___
, orthopädische Chirurgie FMH, diagnostizierte ein
subacromiales
Impingement
bei AC Gelenksarthrose rechts, SLAP Läsion Grad I-II rechts
,
und führte in der Folge am 1
5.
Dezember 2015 eine diagnostische Schulterarthroskopie rechts und eine offene
Acromioplastik
, AC Gelenksresek
tion, Inspektion
Bizepsanker
durch (Austrittsbericht vom
16. Dezember 2015, Urk. 15/90/6
).
Aufgrund eines
femoro-acetabuläre
n
misch
Impingement
s
am linken Hüftgelenk mit grossem Os
Acetabulum
, Knorpelschaden Grad I
V
aceta
bulumseitig
,
subcapi
tale
n
Knochenplus führte
Dr.
D.___
am 3. Mai
2016
eine chirurgische Hüftluxation links durch (Austrittsbericht vom 4. Mai 2016, Urk. 15/90/9-10). Aufgrund dieser Diagnosen attestierte
Dr.
D.___
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit ab 15. Dezember 2015 bis auf Weiteres (Urk. 15/90/1) und erachtete eine Tätigkeit auf dem Bau längerfristig nicht für möglich und sinnvoll.
Eine Unterstützung zur Umschulung durch die Invaliden
versicherung sei zu empfehlen (Urk. 15/91).
3.5
Am 13. März 2017
erstatte
te
die
i
ntegrierte Psychiatrie
E.___
einen Bericht, worin folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit festgehalten wurden
(Urk. 15/111/1)
:
-
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Sympto
matik (ICD-10: F33.1)
-
Mindestens bestehend seit 2009, eher vorbestehend
-
Agitierte Symptomatik: stark im Vordergrund stehen
d
sei
die extreme vegetative Anspannung mit
Hyperakusis
,
Hyperarousal
, rascher Reizüberflutung, Schlafstörungen, vermehrtem Schwitzen ständiger innerer Unruhe/Anspannung
-
Status nach S
uizidversuch 2009 (
Hospitalisation
in der Klinik
F.___
)
-
Persönlichkeitsakzentuierung (ICD-10: Z73.1), Differentialdiagnose kombinierte Persönlichkeitsstörung (F61)
-
Differentialdiagnose strukturelle Störung (F6) im Sinne einer frühen Bi
ndungs- und Beziehungsstörung mit
vorrangig selbstunsicheren, stark kränkbaren und externalisierenden Anteilen sowie emoti
onal-instabilen und impulsiven Z
ügen des
Borderline
-Typus
-
Aufgrund der im Behandlungszeitraum (seit 2014) bei uns nie vollstän
dig remittierten depressiven Symptomatik
sei
die Diagnosestellung einer Persönlichkeitsstörung weiterhin nicht möglich, aufgrund der Vorgeschichte und seit Behandlungsbeginn bei uns (2014) beobacht
baren Beziehu
ngs- und
Verhaltensmustern jedoch wahrscheinlich
Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurde
n
eine psychische und Verhaltensstörung durch
Cannabinoide
, schädlicher Gebrauch (ICD-10:
F12.1), gegenwärtig fast abstinent und Konsum aktuell selten in Gesellschaft
aufgeführt (Urk. 15/111/2)
. Zur Arbeitsfähigkeit führte
med.
pract
.
G.___
aus, dass seit d
em Behandlungsbeginn 2014
im angestammten Bereich
wohl durchschnittlich maximal eine Arbeitsfähigkeit vo
n ca. 40 % zumutbar gewesen sei;
derzeit
sei
von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen (Urk.15/111/6)
.
4.
4.1
Anhand der Akten ist zunächst festzustellen, dass die Beschwerdegegnerin auf die erneute Anmeldung vom 20. April 2015 des Beschwerdeführers aufgrund von somatischen Gesundheitsbeschwerden eingetreten
ist
und hernach Eingliede
rungsmassnahmen ergriffen hat.
Im Dezember 2015 wurde der Beschwerdeführer an der Schulter
(diagnostische Schulterarthroskopie rechts und offene
Acromio
plastik
)
und im Mai 2016 an der Hüfte
(Hüftluxation)
operier
t
. Aufgrund der zugrundeliegenden Diagnosen
betreffend Schulter und Hüfte
attestierte
Dr.
D.___
ab 15. Dezember 2015 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (vgl. E. 3.4 hiervor). In der Stellungnahme
zu Eingliederungsmassnahmen vom 26. Oktober 2016 (Urk. 15/104)
hielt die Beschwerdegegnerin sodann fest, dass
gestützt auf die
Berichte von
Dr.
D.___
von einem somatischen Gesund
heitsschaden auszugehen sei, welcher die bisherige Tätigkeit des Beschwerde
führers als Elektriker nicht mehr zumu
tbar erscheinen lasse.
In der Folge
leitete
die Beschwerdege
gnerin diverse berufliche Massnahmen ein
(vgl. Verlaufsproto
koll Berufsberatung vom 21. Oktober 2016, Urk. 15/99).
Der Beschwerdeführer machte geltend, dass der somatische Gesundheitsschaden bereits im August 2015 vorhanden gewesen s
ei. Damals sei er noch als Badeangestellter beim
H.___
tätig
gewesen.
Aus dem Arbeitszeugnis des
H.___
vom 16. September 2015 (Urk. 20/5) ergeben sich
indes
keine Hinweise, dass der Beschwerdeführer während der vom 23. April bis 1
6.
September 2015 befristeten Anstellung in der Arbeitsfähigkeit aufgrund der von ihm geltend gemachten Schulterbeschwerden eingeschränkt gewesen wäre. Gemäss den vom Beschwer
deführer vorgelegten Arztberichte
n
suchte er erstmals am 15. September 2015 einen Arzt auf
(Urk. 20/6), eine Arbeitsunfähigkeit wurde allerdings erst nach der am 15. Dezember 2015 durchgeführten Schulterarth
r
oskopie attestiert (vgl. provisorischer Austrittsbericht Orthopädie
I.___
vom 17. Dezember 2015, Urk. 20/9). In den weiteren vom Beschwerdeführer ins Recht gelegten Arztberich
te
n
(Urk. 20/6-8) wurden jeweils keine Arbeitsunfähigkeit aufgrund der geklagte
n Schulterbeschwerden erwähnt
.
Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers ist nach dem Gesagten, was die
somatischen Gesundheitsbeschwerden anbelangt
,
von einer Arbeitsunfähigkeit
frühestens
ab 15. Dezember 2015 auszugehen.
4.2
Mit der erneuten Anmeldung vom 2
0. April 2015 zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung
machte
der Beschwerdeführer
das Vorliegen
eine
r
post
traumatische
n
Belastungsstörung
geltend
(Urk. 15/77/5).
Hierzu führte die Beschwerdegegnerin in der Stellungnahme zu Eingliederungsmassnahmen unter Hinweis auf die Ausführungen des RAD-Arztes
C.___
vom 27. Mai 2016 aus,
dass bezüglich der beruflichen Massnahmen der bisherige Verlauf der psychischen Problematik des Beschwerdeführers
im Hinblick auf die Verwertbar
keit
erschwerend
hinzu
komme,
es sich
aus versicherungspsychiatrischer
Sicht
allerdings
nicht
um einen
IV-relevant
en Gesundheitsschaden handle
(Urk. 15/104/2)
.
Diese Einschätzung ist, wie
nachfolgend aufgezeigt
,
nicht zu beanstanden
.
Anlässlich der Begutachtung im Jahr 2012 wurden eine rezidivie
rende depressive Störung, gegenwärtig höchstens leichtgradige Episode, akzen
tuierte Persönlichkeitszüge sowie finanzielle und persönliche Probleme diagnostiziert. Der Gutachter wies darauf hin, dass es bisher mehrmals Phasen einer Arbeitsunfähigkeit gegeben habe,
es
aber nie
zu
eine
r
lang andauernde
n
hohe
n
Arbeitsunfähigkeit aufgrund einer langdauernden psychischen Störung gekommen sei. 2009 und 2011 habe vorübergehend eine hohe Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestanden, seither liege eine Einschränkung von weniger als 20 % vor (vgl. E. 3.1 hiervor).
Was die anlässlich eines vom 10. Februar bis 18. April 2015 dauernden stationären Aufenthalts in der
A.___
diagnostizierte posttraumatische Belastungsstörung anbelangt (vgl. E. 3.2 hiervor), ist auf die überzeugende Stellungnahme des
RAD-Arztes
C.___
zu verweisen, wonach einschlägige ICD-Symptome nicht beobachtet worden und beschriebene
Symp
tome nicht andauernd vorhanden gewesen seien, womit
die
massgebende
n
ICD-Kriterien für eine posttraumatische Belastungsstörung nicht vorliegen würden (vgl. E. 3.3 hiervor).
Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass es für die Herleitung und Begründung der Diagnose einer posttraumatischen Belastungs
störung einer besonderen Achtsamkeit bedarf, was nicht bloss für das auslösende Trauma, sondern auch für die Latenzzeit zwischen initialer Belastung
und Auftreten der Störung gilt. Besondere Begründung braucht es dabei in jenen Fällen, in denen ganz ausnahmsweise aus bestimmten Gründen ein
späterer Beginn - gemäss ICD-10 beträgt die Latenzzeit wenige Wochen bis (sechs) Monate - berücksichtigt werden soll (vgl. zum Ganzen Urteil des Bundesgerichts 9C_548/2019 vom 1
6.
Januar 2020 E. 6.3). Nachdem im Bericht der
A.___
vom 1
5.
Juni 2015 ausschliesslich Ereignisse benannt wurden, welche sich Jahre zuvor ereignet hatten, ohne dass sie in die zeitlich vorangehenden
psychiatrischen Berichte Eingang gefunden hätten (vgl. hierzu insbesondere
E. 3.1), fehlt es auch an den von der Rechtsprechung hierzu statuierten Anforderung. Im Bericht der
E.___
vom 1
3.
März 2017 (E. 3.5) war von einer posttraumatischen Belastungsstörung denn auch nicht die Rede. Sodann wies RAD-Arzt
C.___
zu Recht darauf hin, die von der
A.___
diagnostizierte Depression werde mit einer psychosozialen Belastungs
situation begründet, weshalb sie invalidenversicherungsrechtlich nicht zu berücksichtigen sei (E. 3.3). Im Übrigen wurde mit dem fraglichen Bericht keine Arbeitsunfähigkeit attestiert (E. 3.2) und wäre mit Blick auf die bereits mit Gut
achten vom 2
2.
Mai 2012 erhobene Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung, leichtgradige Episode (E. 3.1), - zumindest im Zeitpunkt der Neuanmel
dung - das Vorliegen einer relevanten Verschlechterung zu verneinen. Ob sich hieran zwischenzeitlich etwas verändert hat, braucht vorliegend nicht abschlies
send geklärt zu werden. Immerhin ist festzuhalten, dass – auch
wenn im Berich
t der
E.___
davon ausgegangen wurde
, die rezidivierende depressive Störung
bestehe
wohl bereits
seit
2009 und auch der RAD-Arzt
J.___
von einem ab 2008 bestehenden psychischen Gesundheitsschaden sprach (vgl. E. 3.5
und
Urk.
15/116/4
)
-
mit dem psychiatrischen Gutachten vom 22. Mai 2012 ein echt
zeitliches Dokument vor
liegt
, womit
zum damaligen Zeitpunkt eben
keine aufgrund eines psychischen Gesundheitsschadens andauernde Arbeitsunfähigkeit bestätigt werden konnte (vgl. E. 3.1 hiervor).
Gestützt darauf verneinte die Beschwerdegegnerin denn auch das Vorliegen einer IV-relevanten Störung mit Verfügung vom 2
5.
September 2012, welche unangefochten in Rechtskraft erwuchs.
Mit der Neuanmeldung des Beschwerdeführers vom 27. März 2014 vermochte der Beschwerdeführer sodann keine Verschlechterung seines (psychi
schen) Gesundheitsschadens g
laubhaft
zu machen
,
weshalb
die Beschwerdegeg
nerin auf sein Gesuch nicht ein
trat
(Urk. 15/68).
Gegen eine relevante Arbeits
unfähigkeit aus psychiatrischer
Sicht im hier interessierenden Zeitraum spricht zudem ferner, dass der Beschwerdeführer offenkundig auch im Sommer 2015 fähig war, die Tätigkeit als Badangestellter auszuüben. In dieser Funktion war er unter anderem dafür verantwortlich, Wasseraufsicht und im Notfall Rettungs- und Sanitätsdienst zu leisten (
Urk.
20/5; vgl.
Urk.
15/76/3 für Sommer 2014), wofür selbstredend eine stabile psychische Verfassung unabdingbar ist. Schliess
lich ist auch mit Blick auf die getätigten Eingliederungsbemühungen von einer uneingeschränkten Einsatz
fähigkeit des Beschwerdeführers auszugehen (vgl. etwa
Urk.
15/108/4, 109/1, 17 S. 27), welche indes insbesondere an IV-fremden Faktoren zu scheitern scheint (
Urk.
15/108/5, 125/2).
Nach dem Gesagten fehlen Anhaltspunkte für ein relevantes psychisches Leiden, welches
bislang
die
Arbeits
fähigkeit des Beschwerdeführers
massgebend
und
andauernd
ein
ge
schränkt hat.
4.3
Zur Beurteilung der vorliegend massgebenden Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers ist
nach dem
Ausgeführten
auf den Eintritt des somatischen Gesundheitsschadens abzustellen, welcher gemäss dem Arztbericht von
Dr.
D.___
frühestens
ab dem 15. Dezember 20
15 vorlag (vgl. E.
4
.1
hiervor). Vor diesem Zeitpunkt bezog der Beschwerdeführer Sozialhilfe
(
Urk.
15/65, 15/82)
. Seine saisonal befristete Tätigkeit als Bade
angestellter
dauerte bis am 16. September 2015 (Urk. 20/5;
vgl. Angaben des Beschwerdeführers in der IV-Anmeldung, Urk. 15/77/3 f.
; Verlaufsprotokoll Berufsberatung, Urk. 15/99/4 f.
bzw. Verlaufsprotokoll Eingliederungsberatung, Urk. 17 S. 4-5
).
Damit war der Beschwerdeführer unmittelbar vor
der massgeblichen
Arbeitsunfähigkeit auf Sozialhilfe angewiesen, was kein AHV-pflichtiges Erwerbseinkommen darstellt (vgl. E. 1).
Die Anspruchsvoraussetzungen für den Bezug von Taggeldern der Invalidenversicherung während der Durchführung von Eingliederungsmass
nahmen sind daher
nicht
erfüllt, da der Beschwerdeführer
nicht als
erwerbstätig im Sinn von Art. 20
sexies
IVV zu betrachten
(E. 1
.
2) und ein Mindesttaggeld für Nichterwerbstätige auf Gesetzesstufe nicht mehr vorgesehen ist (BGE 146 V 271 E. 7).
Damit ist die Beschwerde abzuweisen.
5
.
5.1
Der Beschwerdeführer
beantragte die Gewährung der unentgeltlichen Rechts
pflege u
nter Einsetzung von Rechtsanwältin Petra Kern
als unentgeltliche
Rechts
vertreter
in (
Urk.
1 S. 2 und Urk. 7 S. 2
).
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraus
setzungen für die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und
Verbeiständung
erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche
Verbeistän
dung
notwendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
Der Beschwerdeführer bezieht Sozialhilfe (Urk. 12), weshalb er für das vorlie
gende Verfahren als prozessual bedürftig zu qualifizieren ist. Da auch die üb
rigen Voraussetzungen (fehlende
Aussichtslosigkeit und notwendige oder gebotene
Verbeiständung
) erfüllt sind, ist dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen und die unentgeltliche Rechtsvertretung in der Person von Rechtsanwältin Petra Kern zu gewähren.
5.2
Die Verfahrenskosten sind auf Fr. 800.-- festzusetzen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG
) und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen,
zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
5.3
Der unentgeltlichen Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Petra Kern, steht eine Entschädigung aus der Gerichtskasse zu. Da die Rechtsver
treterin bis heute keine Honorarnote eingereicht hat, ist ihre Entschädigung nach Ermessen festzusetzen
(vgl.
Urk.
18)
. Nach
§
34
Abs.
3
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) bemisst sich die Höhe der gerichtlich fest
zusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierig
keit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert. Unter Berücksichtigung dieser Faktoren und in
Anwendung des für bei Institutionen angestellten Rechtsanwälten gerichtsüblichen Stundenansatzes von
Fr.
185.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer
)
ist eine En
tschädigung in der Höhe von Fr.
1
’
7
00.-- (inklusive Mehrwertsteuer und Barauslagen) angemessen.
5.4
Der Beschwerdeführer wird auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen, wonach er zur Nachzahlung der Auslagen für die unentgeltliche Rechtspflege verpflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs vom
4.
Juli 2019 wird dem Beschwerdeführer
die unent
geltliche Prozess
führung gewährt und Rechtsanwältin Petra Kern
als unent
geltli
che
Rechtsvertreter
in
für das vorliegende Verfahren bestellt,
und
erkennt
sodann
:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss
§
16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin
Petr
a Kern, Zürich, wird mit Fr. 1’7
00
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichtskasse entschädigt. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss
§
16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Petra Kern
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
VogelPeter