# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0e2ce360-e074-52fc-9a09-387ae16c4cbc
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-06-20
**Language:** de
**Title:** Rentenaufhebung nach langjährigem Rentenbezug ohne vorgängige Durchführung von befähigenden Massnahmen unzulässig
**Docket/Reference:** IV.2014.00156
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00156.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00156
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiberin Dietrich
Urteil
vom
20. Juni 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Kim Mauerhofer
Advokatur Gartenhof
Gartenhofstrasse 15, Postfach 9819, 8036 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Die Sozialversicherungsanstalt des
Kantons
Y.___
, IV-Stelle,
hatte
dem
19
6
5
geborenen
X.___
mit Verfügung vom
21
.
Februar 1997
(Urk.
7
/
71
)
rück
wir
kend per
1.
Februar 1996
bei einem
auf 67 %
fest
gelegten In
validitäts
grad eine ganze Rente der Invalidenversicherung zu
gesprochen
,
die sie per
1.
Dezember 1996 auf eine halbe Rente (Invaliditätsgrad von 51
%
) redu
zierte (vgl. dazu auch Urk. 7/72-73)
.
Der gegen die Verfügung vom 21.
Februar 1997 erhobene Rekurs vom 2
7.
März 1997 (Urk. 7/79; vgl. dazu auch Er
gän
zung vom 2
8.
April 1997, Urk. 7/83) wurde mit Ents
cheid vom 22.
Februar 1999 (Urk.
7/104) vom Versicherungsgericht des Kantons
Y.___
unter Aufhe
bung der Verfügung vom 2
1.
Februar 1997 teilweise geschützt und die Streitsa
che im Sinne der Erwägungen zur Fortsetzung des Ver
waltungs
verfahrens an die Vorinstanz zurückgewiesen.
Nach weiteren Abklärungen in medizinischer und erwerblicher Hinsicht sprach die IV-Stelle des Kantons
Y.___
dem Ver
sicherten nach durchgeführtem Vor
bescheid
ver
fahren mit Verfügung
en
vom 2
1.
Januar 2000
(Urk. 7/1
2
8
-129, vgl. dazu auch Urk. 7/127
) rückwirkend per
1.
Februar 1996 be
i einem Invaliditätsgrad von 67
% eine ganze Rente zu, die sie per
1.
Dezember 1996 bei einem Invaliditäts
grad von 57
% auf eine halbe Rente reduzierte.
Die dagegen erhobene Be
schwerde vom 23.
Februar 2000 (Urk. 7/140)
wies
das Versicherungsgericht des Kantons
Y.___
mit Entscheid vom 21.
Februar 2002 (Urk. 7/149)
ab
.
1.2
Im
Mai 2002 (
Urk.
7/150
)
leitete die IV-Stelle
ein amtliches Ren
ten
revisions
ver
fahren
ein
.
Nachdem sie den Versicherten befragt (Urk. 7/1
51) und einen medi
zinische Bericht
eingeholt (Urk. 7/152) hatte, veranlasste sie eine psy
chi
atrische Begutachtung bei
Dr.
med.
Z.___
, Arzt für Psychiatrie und Psycho
therapie (vgl. dazu Urk. 7/158). Mit Verfügung vom
2
4.
April 2003 (Urk. 7/164, vgl. dazu auch Urk. 7/162) sprach sie dem Versicherten bei einem er
mittelten In
validitäts
grad von 85
%
rück
wir
kend
per
1.
Juni 2002 eine ganze Rente zu
.
1.3
Im März 2007 (Urk. 7/177) leitete die IV-Stelle
Zürich
ein
weiteres Revisionsver
fahren ein. Nach durchgeführten Abklärungen im medizinischer und erwerbli
cher Hinsicht (Urk. 7/178, Urk. 7/179) bestätigte sie mit Mitteilung vom 1
0.
April 2007 (Urk. 7/181) die laufende ganze Rente
.
1.4
Im Rahmen eines im Juli 2012 (Urk. 7/194) amtlich eingeleiteten Revisions
ver
fahren
s
tätigte die IV-Stelle Zürich weitere Abklärungen in erwerblicher Hinsicht (Urk. 7/197, Urk. 7/199)
und veranlasste sodann eine polydisziplinäre
Beg
ut
achtung bei der
MEDAS
A.___
(Gutachten vom 1
9.
September 2013, Urk. 7/208).
Mit Vorbescheid vom
8.
Oktober 2013 (Urk. 7/213) stellte sie dem Versicherten die Einstellung der Rente per Ende des auf die Zustellung der
Verfügung folgenden Monats in Aussicht.
Nach Prüfung der Einwände des Ver
sicherten (Urk. 7/220, Urk. 7/224-225)
verfügte
sie
am
6.
Januar 2014 (Urk. 2) im angekündigten Sinne.
2.
Dagegen
erhob der Ver
sicherte mit Eingabe
vom
6
. Februar 201
4
(Urk
. 1) Beschwerde und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei ihm
wei
terhin eine
ganze
Rente auszurichten.
Eventualiter seien weitere medi
zinische Abklärungen zu veranlassen. I
n prozessualer Hinsicht
ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und unentgeltliche
n
Rechts
verbeiständung in der Person von Rechtsanwältin Kim Mauerhofer, Zürich.
Mit Verfügung vom 1
1.
Februar 2014 (Urk. 4) wurde dem Beschwerdeführer das Formular zur Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit zugestellt unter der Androhung, dass bei ungenügender Substantiierung oder fehlenden oder unge
nügenden Belegen zur finanziellen Situation davon ausgegangen werde, dass keine prozessuale Bedürftigkeit bestehe.
Innert erstreckter Frist (vgl. dazu Urk. 5/1-2, Urk. 8-9) sind keine weiteren Belege eingegangen.
Mit Beschwerdeantwort vom 1
1
. März 201
4
(Urk.
6
)
schloss
die IV-Stelle auf Ab
weisung der Beschwerde
, was dem Beschwerdeführer am 1
2.
Juni 2014 (Urk. 10) zur Kenntnis gebracht wurde.
3.
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü
gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier
bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei
gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisi
onsgrund im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Ein
spracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die Einstellung der Rente damit
(Urk. 2)
, dass sich
der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit Juli 2013 ver
bes
sert habe, so dass eine körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeit in Wechsel
belastung mit Heben und Tragen von Lasten bis zu 10 kg, vereinzelt auch bis 15
kg wie
zum Beispiel leichte Montagearbeiten, Über
wachungs
tätig
keiten, interne Hauspost oder andere Hilfstätigkeiten
,
wieder zu 100
%
zumutbar sei.
Die
zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Betriebsmitarbeiter in einer Textilfabrik
entspre
che ebenfalls
einer Hilfs
arbeitertätigkeit. E
s
sei
ihm aus
medizinischer Sicht möglich
, seine bisherige Tätigkeit wieder zu 100
%
auszuüben, sodass keine Erwerbs
ein
busse mehr bestehe. Ein IV-relevanter Gesundheitsschaden sei nicht mehr aus
ge
wiesen, weshalb auch kein Renten
anspruch mehr bestehe. Ab
schlies
send hielt
die Beschwerdegegnerin
fest, dass sich der Beschwerde
führer
bei Interesse an einer Eingliederungsberatung (Standort
ge
spräch über die Möglich
keit des beruflichen Wiedereinstiegs) schriftlich bei der IV-Stelle melden könne.
2.2
Demgegenüber ste
llte sich der Beschwerdeführer
im Wesentlichen auf den Stand
punkt,
sein Gesundheitszustand habe sich nicht verbessert (Urk. 1 S. 5
Ziff.
8). Insbesondere
beruhe
die Einstellung der ganzen Rente auf einer unge
nügenden
bzw.
unzulässigen medizinischen Begutachtung (Urk. 1 S. 6
Ziff.
12).
3.
Das Bundesgericht geht in ständiger Rechtsprechung vom Regelfall aus, dass eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsfähigkeit grundsätzlich auf dem Weg der Selbsteingliederung verwertbar ist (Ulrich Meyer, Rechtsprechung
zum IVG, 2. Auflage, Zürich 2010, S. 383). Praktisch bedeutet dies, dass aus einer medizinisch attestierten Verbesserung der Arbeitsfähigkeit unmittelbar auf eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit geschlossen und damit ein entsprechen
der Einkommensvergleich (mit dem Ergebnis eines tieferen Invaliditätsgrades) vorgenommen werden kann.
In ganz besonderen Ausnahmefällen hat die Rechtsprechung dennoch nach lang
jährigem Rentenbezug trotz medizinisch (wieder) ausgewiesener Leistungs
fä
hig
keit vorderhand weiterhin eine Rente zugesprochen, bis mit Hilfe von medi
zinisch-rehabilitativen und/oder beruflich-erwerblichen Massnahmen das theo
retische Leistungspotential ausgeschöpft werden kann. Es können im Ein
zel
fall Erfordernisse des Arbeitsmarktes der Anrechnung einer medizinisch vor
handenen Leistungsfähigkeit und medizinisch zumutbaren Leistungs
entfal
tung entgegen stehen, wenn aus den Akten einwandfrei hervorgeht, dass
die Ver
wer
tung eines bestimmten Leistungspotentials ohne vorgängige Durch
füh
rung be
fähigender Massnahmen allein
mittels Eigenanstrengung der versi
cher
ten Person nicht möglich ist (Urteil des Bundesgerichts 9C_163/2009 vom 10. Septem
ber 2010 E. 4.2.2).
F
olglich
muss sich
di
e Verwaltung vor der Her
absetzung oder Aufhebung einer Invalidenrente ver
ge
wissern, ob sich ein medi
zinisch-theoretisch wiedergewonnenes Leistungsver
mögen ohne Weiteres in einem entsprechend tieferen Invaliditätsgrad nieder
schlägt oder ob dafür
–
aus
nahmsweise
–
im Einzelfall eine erwerbsbezogene Abklärung (der Eignung, Belastungsfähigkeit usw.) und/oder die Durchführung von Eingliederungs
mass
nahmen im Rechtssinne vorausgesetzt ist (
Urteil des Bundesgerichts 9C_163/2009 vom 10. September 2010 E. 4.2.2, in: SVR 2011 IV Nr. 30. S. 86).
Diese
Praxis
ist grundsätzlich auf Fälle zu beschränken, in denen die revisions
- oder wiedererwägungs
weise
Herabsetzung oder
Aufhe
bung der Invalidenrente eine versicherte
Person betrifft, welche das 55.
Alters
jahr zu
rückgelegt
oder die Invalidenrente seit mehr als 15
Jahren bezogen hat (Urteil des
Bundesgerichts 9C_228/2010 vom 26. April 2011 E. 3.3, in: SVR 2011 IV Nr. 73 S.
220).
Damit wird dem Umstand Rechnung getragen, dass versicherte Personen auf Grund des fortgeschrittenen Alters oder der langen Rentendauer und der daraus fol
genden langjährigen Arbeitsabstinenz in der Regel nicht sel
ber in der Lage sind, sich dem Arbeitsmarkt zu stellen und sich dort selber wie
der einzugliedern. Dies führt zwar für die Betroffenen nicht zu einer Art Besitz
standsgarantie. Es wird ihnen lediglich - aber immerhin - zugestanden, dass die Rente grundsätzlich erst nach geleisteter Ein
gliederungs
hilfe eingestellt werden darf (vorerwähntes Urteil 9C_228/2010 E. 3.5).
4
.
4.1
Der Beschw
erdeführer
hatte
vom
1.
Februar
bis Ende November 1996 zunächst eine ganze und vom
1.
Dezember 1996 bis zum
3
1.
Mai 2002 eine halbe Rente
bezogen
(
Urk. 7/127,
Urk. 7/128-129,
Urk. 7/162, Urk. 7/164
). Im Rahmen eines Revisionsverfahrens sprach sie dem Versicherten mit Verfügung vom 2
4.
April 2003 (Urk. 7/164, vgl. dazu auch Urk. 7/162) rückwirkend per
1.
Juni
2002 wiederum eine ganze Rente zu.
Laut Auszug aus dem individuellen Konto
und Angaben anlässlich der Begutachtung durch die M
EDAS
A.___
war
der Beschwerdeführer seit 1996 keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgegangen (Urk. 7/197
-199
, Urk. 7/208 S. 15
Ziff.
3.1.2
).
Er
bezog seit
mehr als 15
Jahren
eine Rente.
D
amit
fällt er
unter den vom Bun
des
gericht besonders geschützten Bezügerkreis.
4.2
Es ist nicht ersichtlich, dass die Beschwerdegegnerin vor Erlass der ange
fochte
nen Verfügung
vom
6.
Januar 2014 (Urk. 2) die Frage der Zumutbarkeit der Selbst
ein
gliederung
vorgängig
der verfügten Renteneinstellung
geprüft oder dem Beschwerdeführer diesbezüglich Hilfe
leistungen angeboten hätte.
4
.
3
Damit ist den bundesgerichtlich geforderten Voraussetzungen
bei der
Aufhe
bung von langjährigen Renten nicht Genüge getan.
D
ie Beschwer
degegnerin
hat sich
vor der Herabsetzung oder Aufhebung der Invaliden
rente
wie erwähnt zu
vergewis
sern, ob sich ein medizinisch-theoretisches Leistungsvermögen ohne Weite
res in einem entsprechend tieferen Invaliditätsgrad niederschlägt oder ob dafür eine erwerbs
bezogene Abklärung (der Eignung, Belastungs
fähigkeit usw.) und/oder die Durchführung von Eingliederungsmassnahmen im Rechtssinne erforderlich ist. Dieser Prüfungsschritt zeitigt dort keine adminis
trativen Wei
terungen, wo
die gegenüber der Eingliederung vorrangige Selbst
eingliederung direkt zur renten
ausschliessenden arbeitsmarktlichen Verwertbar
keit des Leis
tungs
ver
mö
gens führt. Das ist namentlich der Fall, wenn bisher schon eine erhebliche Rest
arbeitsfähigkeit bestand, so dass der anspruchs
erheb
li
che Zuge
winn an Leis
tungs
fähigkeit kaum zusätzlichen Eingliederungsbedarf nach sich zieht, vor
allem wenn das hinzugewonnene Leistungsvermögen in einer Tätig
keit verwer
tet werden kann, welche die versicherte Person bereits aus
ge
übt
hat
oder un
mittel
bar wieder ausüben könnte (Urteil des Bundesgerichts 9C_163/2009 vom 10. Septem
ber 2010 E. 4.2.2 mit Hinweisen).
D
e
r Beschwerdeführer
hatte
seit
Februar
199
6
bis Ende November 1996 zunächst eine ganze, dann bis zum 3
1.
Mai 2002
eine halbe und ab dem
1.
Juni wieder
eine ganze In
validen
rente
bezogen und derweil keine Erwerbs
tätigkeit
mehr
ausgeübt (vgl.
Urk. 7/128-129, Urk. 7/127, Urk. 7/162, Urk. 7/164,
Urk. 7/
197-199
, Urk. 7/208 S. 15
Ziff.
3.1.2
)
, so
dass ihm
an
gesichts der jahre
langen Arbeitsabstinenz die Selbsteingliederung auch
bei der durch
die Ärzte
d
er M
EDAS
A.___
attestierten
100%igen Arbeits
fähig
keit in
adaptierter
Tätigkeit (Urk. 7/
208
S. 36
Ziff.
8.2 ff.) sowie unter Berücksichtigung des auf
geführten Belastungsprofil
s
auch in angestammter Tätigkeit (Urk. 7/208 S. 36
Ziff.
8.1 ff.)
nicht mehr zumut
bar ist. Demnach ist die Rentenaufhebung erst zulässig, wenn die Be
schwerde
geg
nerin
befähigende berufliche Massnahmen
durchgeführt
hat (vgl. E.
3 hievor
).
Vor
liegend
wurden vor
der
Renteneinstellung
keine Abklärungen
hinsichtlich der
Verwertbarkeit des Leistungs
ver
mögens getroffen und
auch keine
Eingliederungsmassnahmen
ver
anlasst
.
Der in der angefochtenen Verfügung gemachte Hinweis, dass sich der Be
schwerde
führer bei Interesse an einer Eingliederungsberatung (Standort
ge
spräch über die Mög
lich
keiten des beruflichen Wiedereinstiegs) bei
der IV-Stelle
melden kön
ne,
sowie das Schreiben vom Februar 2010 (Urk. 7/192-193)
, in
dem der Beschwer
deführer über das Angebot für den beruflichen Wiedereinstieg orientiert wurde,
genügen hie
für
nicht.
4.5
Zusammenfassend
kann de
r
Beschwerdeführer angesichts seiner jahrelangen
Abwesenheit vom Arbeitsmarkt und der sich auf die Tätigkeiten als Hilfsarbeiter in einer Weberei/Spinnerei
und
als
Küchenangestellter
(Urk. 7/208
S. 15
Ziff.
3.1.2 und
S. 36
Ziff.
8.1.1) beschrän
kenden beruflichen Erfahrung auch bei
d
er attestierten
10
0%igen Arbeitsfähig
keit in einer behinderungsangepassten Tätigkeit
(
sowie auch
unter Berücksichtigung des
aufgeführten Belastungsprofils in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit;
Urk.
7
/
2008 S. 36
Ziff.
8.1
ff.
) nicht auf den
Weg der Selbsteingliederung
verwiesen werden. Damit ist die Renten
ein
stellung so lange nicht gerechtfertigt, als die Beschwerdegegnerin die Wieder
ein
gliede
rung
im Vorfeld
nicht aktiv gefördert und den Beschwerdeführer nicht hinrei
chend auf die berufliche Eingliederung vorbereitet hat. Dies führt im Er
gebnis zur Gutheissung der Beschwerde mit der Feststel
lung, dass der Be
schwerde
führer
(von dem im Rahmen der erwerbsbezogenen Abklärung bzw. der Durch
führung befähigender Massnahmen ein aktives Mitwirken erwartet werden darf)
einstweilen weiterhin Anspruch auf die bishe
rige ganze Rente hat.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der prozessuale Antrag auf
Ge
währung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsverbeiständung
des Beschwerde
führers
gegenstandslos.
5
.
5.
1
Die Kosten gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
des
Bundesgesetz
es
über die Invalidenversi
cherung
sind ermessensweise auf Fr. 500.-- fest
zusetzen und aus
gangs
gemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
5
.2
Bei diesem
Ausgang des Verfahrens steht dem Beschwerdeführer
eine Prozess
ent
schädigung zu,
welche auf Fr. 1‘
8
00.-- (inklusive
Barauslagen und Mehr
wert
steuer) zu bemessen und der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen ist.
Das Gericht verfügt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom
6.
Januar 2014
mit der Feststellung
aufgehoben, dass d
e
r Beschwerdeführer
einstweilen weiterhin Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
500
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine Prozessent
schädigung von
Fr.
1‘800
.-- (inkl
. Bar
auslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Kim Mauerhofer
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
-
BVG Sicherheitsfond BVG, Postfach 1023, 3000 Bern 24
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubDietrich