# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7a2230ce-d236-5475-a274-a5996beba85d
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2007-03-12
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 12.03.2007 D-5808/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5808-2006_2007-03-12.pdf

## Full Text

D-5808/2006

{T 0/2}

Urteil vom 12. März 2007

Mitwirkung: Richter Galliker, Richterin Teuscher, Richter Lang
Gerichtsschreiber Geisser

A._______,
alias B._______, Nepal, 

Beschwerdeführer

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz

betreffend

Verfügung vom 21. Juli 2006 i.S. Asyl und Wegweisung 

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Abtei lung IV
D-5808/2006
gar/geg
{T 0/2}

2

Sachverhalt:

A.

a) Eigenen Angaben zufolge verliess der Beschwerdeführer seinen Heimatstaat  am 
25. Dezember 2005 auf dem Landweg, um nach New Delhi in Indien zu gelangen. 
Mit  Hilfe seines jüngeren Bruders sei er von dort  aus am 19. Januar 2006 nach 
Paris  geflogen  und habe anschliessend  die Reise  per  Zug,  Bus und Taxi  unter 
Umgehung der  Grenzkontrollen  in die Schweiz  fortgesetzt.  Am 23.  Januar 2006 
sprach  der  Beschwerdeführer  im  C._______  vor,  machte  -  ohne  ein  zur 
Identifikation genügendes Papier vorzuweisen - die rubrizierten Angaben zu seiner 
Person und ersuchte um Gewährung des Asyls. Das Bundesamt erhob am 26. Ja-
nuar 2006 seine Personalien und befragte ihn summarisch zum Reiseweg und den 
Gründen  für  das  Verlassen  des  Heimatlandes.  Nach  den  Erhebungen  im 
Empfangsszentrum  wurde  der  Beschwerdeführer  für  die  Dauer  des  Verfahrens 
dem  Kanton  D._______  zugewiesen.  Die  zuständige  Behörde  dieses  Kantons 
hörte ihn am 5. Mai 2006 zu seinen Asylgründen an.

b) Anlässlich der beiden Befragungen machte der Beschwerdeführer zur Begründung 
des Asylgesuchs im Wesentlichen geltend, er sei von der nepalesischen Armee in 
den Jahren 2004 und 2005 bedroht und verhaftet worden, weil er unter Verdacht 
gestanden sei, Verbindungen zu den Maoisten (gemeint: Anhänger der � Commu-
nist Party of Nepal�  [CPN-M], einer radikal-maoistischen Gruppierung) gehabt zu 
haben.  Bis  anfangs  Mai  2004  sei  er  Schulleiter  in  E._______  (Gemeinde 
F._______, Distrikt  G._______)  gewesen.  Die Maoisten hätten an dieser Schule 
über  die  Jahre  2000 und 2001 eine  Beschriftung  gegen  den  König  angebracht. 
Das Militär habe ihn in seiner Funktion als Schulleiter ab dem Jahr 2003 wiederholt 
unter Druck gesetzt, diese Beschriftung wegzuwischen. Er habe sich aus Angst vor 
den Maoisten aber geweigert, sie zu entfernen. Am 27. Februar 2004 habe ihn das 
Militär  während  einer  Nacht  festgehalten,  geschlagen  und  mit  der  Aufforderung 
freigelassen,  die  Beschriftung  zu  entfernen.  Durch  die  Schläge  der 
Armeeangehörigen  habe  sein  rechtes  Ohr  derart  Schaden  genommen,  dass  er 
einseitig  taub  sei.  Die  maoistischen  Rebellen  andererseits  hätten  von  seiner 
Familie  Unterkunft,  Verpflegung  sowie  finanzielle  Unterstützung  in  Form  von 
Spendengeldern  gefordert.  Ferner  habe  er  an  Versammlungen  teilnehmen 
müssen.  Anfangs  Mai  2004  habe  die  Armee  den  Chef  des  "H._______"  der 
Maoisten  verhaftet  und  auch  Spenden-  und  Anwesenheitslisten  der  Maoisten 
gefunden,  welche  unter  anderem  auch  seine  Anwesenheit  an  maoistischen 
Versammlungen  belegt  hätten.  Am  8.  Mai  2004  habe  ihn  das  Militär  zuhause 
gesucht, währenddem er in der Schule gewesen sei. Er sei von einem Nachbarn 
gewarnt worden und habe sich im Haus seiner Ehefrau vor dem Militär verstecken 
können. Gegen Abend des nächsten Tages sei er weggelaufen und über die Berge 
ins Dorf I._______ (Gemeinde J._______, Distrikt K._______) geflohen, wo er bei 
seinem Onkel  während fast  eineinhalb  Jahren in Sicherheit  habe leben können. 
Am 20. Dezember 2005 habe ihn die Armee dort jedoch aufgespürt, aus dem Haus 
seines  Onkels  geholt  und  in  ein  Militärcamp  mitgenommen.  Aufgrund  von 
Ermittlungen zu seiner Person sei ihm mitgeteilt worden, sein Name stünde auf der 
"schwarzen  Liste"  der  Armee.  Nach  einer  qualvollen  Nacht  �  in  der  er  auch 
geschlagen  worden  sei  �  sei  ihm  tags  darauf  befohlen  worden,  mit  einer 

3

Gartenschaufel  sein eigenes Grab zu schaufeln.  Als er das Loch bereits knietief 
gegraben gehabt habe, sei er gerufen und zu einem einflussreichen Politiker (Th. 
Sh. K.) geführt  worden. Nachdem dieser dem zuständigen Militärmajor  mitgeteilt 
habe,  er  (der  Beschwerdeführer)  sei  sein  Verwandter  und  die  Armee  solle  ihm 
nichts tun, sei er freigelassen worden. Bis zum 25. Dezember 2005 habe er dann 
bei seinem "Retter" gewohnt. Aufgrund der Befürchtung, das Militär würde einmal 
auf den Politiker hören "aber nicht immer", habe er sich gezwungen gesehen, sein 
Heimatland zu verlassen.

Auf weitere Einzelheiten der Anhörungen wird, sofern für den Entscheid wesent-
lich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

B. Mit Verfügung vom 21. Juli 2006 �  eröffnet am 24. Juli 2006 �  lehnte das BFM das 
Asylgesuch  des  Beschwerdeführers  ab  und  ordnete  die  Wegweisung  aus  der 
Schweiz  sowie den Vollzug an.  Als  Grund für  die Nichtzuerkennung der  Flücht-
lingseigenschaft  und  Verweigerung  des  Asyls  führte  es  an,  die  Vorbringen  des 
Beschwerdeführers vermöchten den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss 
Art. 7 AsylG nicht standzuhalten, so dass ihre Asylrelevanz nicht geprüft  werden 
müsse.

C. Mit Beschwerde an die Schweizerische Asylrekurskommission (ARK) vom 18. Au-
gust  2006  (Poststempel)  focht  der  Beschwerdeführer  diese  Verfügung  in  allen 
Punkten an. Zur Hauptsache stellte er das Begehren,  es sei  die Verfügung vom 
21. Juli 2006 aufzuheben und ihm Asyl zu gewähren. Eventualiter sei festzustellen, 
dass der Vollzug der Wegweisung unzulässig und unzumutbar sei, und es sei die 
vorläufige  Aufnahme  anzuordnen.  Im  Weiteren  ersuchte  er  um  Gewährung  der 
unentgeltlichen  Rechtspflege  und  um  Verzicht  auf  die  Erhebung  eines  Kosten-
vorschusses.

Zusammen mit der Beschwerdeschrift  reichte der Beschwerdeführer einen Lage-
bericht der Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH) vom 30. Dezember 2005 über 
Nepal und eine Fürsorgebestätigung der Stadt L._______ vom 9. August 2006 zu 
den  Akten.  Hierauf  sowie  auf  die  Begründung  der  Beschwerdebegehren  wird, 
soweit für das Urteil von Belang, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen 
werden.

D. Mit  Zwischenverfügung  vom  23.  August  2006  stellte  der  Instruktionsrichter  der 
ARK  die  Berechtigung  des  Beschwerdeführers  zur  Anwesenheit  bis  zum 
Abschluss des Verfahrens fest. Im Weiteren verzichtete er antragsgemäss auf die 
Erhebung eines Kostenvorschusses und verwies den Entscheid über das Gesuch 
um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege auf einen späteren Zeitpunkt. Die 
Akten überwies er der Vorinstanz zur Vernehmlassung.

E. Die Vorinstanz beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 24. August 2006 die Ab-
weisung der Beschwerde. Am 28. August 2006 stellte der Instruktionsrichter dem 
Beschwerdeführer die Vernehmlassung der Vorinstanz ohne Replikrecht zu.

F. Am 2.  November  2006 (Poststempel)  reichte der Beschwerdeführer ein vom 20. 

4

Oktober  2006  datierendes  und  auf  den  Absender  "Th.  P.  (K.)  Sh."  lautendes 
Schreiben samt Übersetzung zu den Akten.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss Art.  31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG; SR 
173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen 
nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungs-
verfahren (VwVG; SR 172.021),  sofern keine Ausnahme nach Art.  32 VGG vor-
liegt.  Als  Vorinstanzen  gelten  die  in  Art.  33  und 34 VGG genannten  Behörden. 
Dazu gehören Verfügungen des BFM gestützt  auf  das Asylgesetz  vom 26.  Juni 
1998  (AsylG;  SR 142.31);  das  Bundesverwaltungsgericht  entscheidet  in  diesem 
Bereich endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgeset-
zes vom 17. Juni 2005 [BGG; SR 173.110]).

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht übernimmt, sofern es zuständig ist, am 1. Januar 
2007  die  Beurteilung  der  bei  der  ehemaligen  ARK  hängigen  Rechtsmittel.  Das 
neue Verfahrensrecht ist anwendbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG).

1.3 Mit der Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder un-
vollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemes-
senheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

2. Die Beschwerde ist form- und fristgerecht eingereicht; der Beschwerdeführer ist le-
gitimiert (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 und 50 ff. VwVG). Auf die Beschwerde ist mit-
hin einzutreten.

3.

3.1 Gemäss Art.  2  Abs.  1 AsylG gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen  auf  Gesuch hin 
Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person anerkannt,  wenn sie in ihrem 
Heimatstaat  oder im Land,  wo sie zuletzt  wohnte,  wegen ihrer  Rasse,  Religion, 
Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 
politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht hat, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte Nachteile gel-
ten namentlich die Gefährdung von Leib, Leben oder Freiheit sowie Massnahmen, 
die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 AsylG).

3.2 Wer  um  Asyl  nachsucht,  muss  die  Flüchtlingseigenschaft  nachweisen  oder 
zumindest glaubhaft  machen (Art. 7 AsylG). Glaubhaft  sind die Vorbringen eines 
Gesuchstellers  grundsätzlich  dann,  wenn  sie  genügend  substanziiert,  in  sich 
schlüssig  und  plausibel  sind;  sie  dürfen  sich  nicht  in  vagen  Schilderungen 
erschöpfen, in wesentlichen Punkten nicht widersprüchlich sein oder der inneren 
Logik  entbehren und auch nicht  den Tatsachen oder der allgemeinen Erfahrung 
widersprechen.  Darüber  hinaus  muss  der  Gesuchsteller  persönlich  glaubwürdig 
erscheinen, was insbesondere dann nicht der Fall  ist,  wenn er seine Vorbringen 
auf  gefälschte  oder  verfälschte  Beweismittel  abstützt,  aber  auch  dann,  wenn er 
wichtige  Tatsachen  unterdrückt  oder  bewusst  falsch  darstellt,  im  Laufe  des 

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Verfahrens  Vorbringen  auswechselt,  steigert  oder  unbegründet  nachschiebt, 
mangelndes Interesse am Verfahren zeigt oder die nötige Mitwirkung verweigert. 
Glaubhaftmachung  bedeutet  ferner  -  im  Gegensatz  zum  strikten  Beweis  -  ein 
reduziertes  Beweismass  und  lässt  durchaus  Raum  für  gewisse  Einwände  und 
Zweifel  an den Vorbringen des Gesuchstellers. Entscheidend ist, ob die Gründe, 
die für  die Richtigkeit  der Sachverhaltsdarstellung des Gesuchstellers  sprechen, 
überwiegen oder nicht. Dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustellen (vgl. 
Art. 7 Abs. 2 und 3 AsylG; Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen 
Asylrekurskommission [EMARK] 2005 Nr. 7 E. 6 S. 64 ff.; Nr. 21 E. 6.1. S. 190 f.; 
1996 Nr. 27 E. 3c.aa S. 263 f.; Nr. 28 E. 3a S. 270).

4.

4.1 Vorliegend erachtet das BFM in Bezug auf die vom Beschwerdeführer dargelegten 
Asylgründe die Voraussetzungen der Glaubhaftmachung als nicht gegeben. In ei-
ner  ersten  Erwägung  kommt  die  Vorinstanz  zum  Schluss,  die  Vorbringen  des 
Beschwerdeführers  würden  in  wesentlichen  Punkten  der  allgemeinen  Erfahrung 
oder  der  Logik  des  Handelns  widersprechen.  Zunächst  sei  es  nicht 
nachvollziehbar, dass der Beschwerdeführer in Anbetracht der geltend gemachten 
Befürchtungen, von der Armee festgenommen und getötet zu werden, das Risiko 
eingehen  würde,  sich  ausgerechnet  im  Haus  seiner  Frau  und  danach  am 
Geburtsort  bei  seinem Onkel,  wo er  leicht  ausfindig  zu  machen gewesen wäre, 
aufzuhalten. Alsdann bezweifelt das BFM den Wahrheitsgehalt der Aussagen des 
Beschwerdeführers,  wonach  die  Armee  am  8.  Mai  2004  nur  sein  Privathaus 
umzingelt  und  ihn  nicht  zugleich  in  der  Schule  gesucht  habe.  Dies  obwohl  sie 
gewusst hätten, dass er Lehrer sei und ihn wegen der Beschriftung an der Schule 
durch die Maoisten unter  Druck gesetzt  hätten.  Sodann führt  die Vorinstanz  ins 
Feld,  dass  die  nepalesischen  Sicherheitsorgane  allein  beim  Verdacht  auf 
Mitgliedschaft  bei  den Maoisten oder  auf  geleistete  Hilfeleistungen an diese die 
verdächtigen Leute erfahrungsgemäss nicht gleich hinrichten würden. Angesichts 
des  damit  verbundenen  Aufwandes  und  Sicherheitsrisikos  bezweifelt  das 
Bundesamt  sodann  die  Ausführungen  des  Beschwerdeführers,  wonach  die 
Maoisten bei ihm zuhause jeweils zu fünft oder zu siebt fünfzehn Mal pro Monat 
verpflegt  worden seien.  Im Weiteren hält  die  Vorinstanz fest,  die  Aussagen des 
Beschwerdeführers würden sich in wesentlichen Punkten widersprechen: Zunächst 
habe  sich  der  Beschwerdeführer  darin  widersprochen,  indem  er  anlässlich  der 
Empfangszentrumbefragung  von  � Plakaten�  gesprochen  habe,  welche  die  Mao-
isten als Protest gegen den König auf der Schulhauswand angebracht hätten, im 
Rahmen  der  kantonalen  Anhörung  hingegen  von  � Graffitis� .  Darüber  hinaus 
würden sich die Zeitangaben  bezüglich  des  Beginns  seiner  Unterstützungstätig-
keiten gegenüber den Maoisten unterscheiden, indem er einerseits das Jahr 1998 
und andererseits das Jahr 2002 zu Protokoll gegeben habe. Schliesslich habe er 
im C._______  angegeben,  am 8.  Mai  2004 sei  er  in  der  Nacht  von der  Polizei 
gesucht worden, währenddem er vor den Kantonsbehörden ausgesagt habe, er sei 
am Nachmittag gegen 15.00 Uhr von der Armee gesucht worden.

4.2 Demgegenüber hält der Beschwerdeführer in seiner Beschwerdeschrift daran fest, 
anlässlich der Befragungen die Wahrheit  gesagt  zu haben.  Im Einzelnen hält  er 
den Argumenten des BFM entgegen, das Haus seiner Frau sei als Zufluchtsort nur 

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eine "Notlösung" gewesen; er habe danach die Gegend sofort verlassen und sich 
zu seinem Onkel begeben, welcher in einem anderen Distrikt  gewohnt habe.  Es 
habe niemand den Armeeangehörigen gesagt, dass er Lehrer sei. Diese hätten ihn 
aufgrund der Adresse der gefundenen Spenden- und Anwesenheitslisten gesucht. 
Den Ausführungen der  Vorinstanz  entgegnet  der  Beschwerdeführer  mit  Verweis 
auf  einen  Bericht  der  SFH,  dass  bereits  der  Verdacht,  mit  den  Maoisten 
zusammen  zu  arbeiten  ausreiche,  um verhaftet,  gefoltert,  misshandelt  oder  gar 
umgebracht  zu  werden.  Bezüglich  seiner  Verpflegungsleistung  gegenüber  den 
Maoisten bringt der Beschwerdeführer sinngemäss vor, der Aufwand sei deshalb 
machbar  gewesen,  weil  der  Bedarf  der  Maoisten  nicht  immer  gleich  gross 
gewesen sei  und seine Familie  bei  einer  grossen Zahl  von Leuten jeweils  nicht 
gekocht,  sondern  lediglich  die  Nahrungsmittel  zur  Verfügung  gestellt  habe.  Den 
vom BFM aufgezeigten Widerspruch des Beschwerdeführers in der Beschreibung 
der Beschriftung am Schulgebäude hält dieser schliesslich entgegen, dass es sich 
hierbei um ein Übersetzungsproblem anlässlich der Befragungen handeln müsse. 
Zu weiteren vom BFM geltend gemachten Unstimmigkeiten zwischen den beiden 
Befragungsprotokollen  bestreitet  der  Beschwerdeführer,  anlässlich  der 
Erstbefragung gesagt zu haben, die Armee sei in der Nacht zu ihm gekommen; er 
habe auch dort gesagt, die Armee habe ihn am Nachmittag gesucht.

5. Beurteilt  nach  dem unter  Erwägung  3.2.  skizzierten  Massstab  erweisen  sich  in 
casu die vom Beschwerdeführer  geltend gemachten Nachteile,  namentlich seine 
Darstellung der beiden zentralen Verfolgungsereignisse, als unglaubhaft. Das vom 
Bundesamt  in  der  Entscheidbegründung  gezogene  Fazit,  die  Vorbringen  des 
Beschwerdeführers vermöchten den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss 
Art. 7 AsylG nicht zu genügen, hält insoweit einer Überprüfung stand. Dies aus fol-
genden Gründen:

5.1 Bei einer vergleichenden Prüfung der beiden Befragungsprotokolle fällt  zunächst 
der  Widerspruch  auf,  wonach  der  Beschwerdeführer  anlässlich  der  Empfangs-
zentrumbefragung vorbrachte, die Polizei sei im April/Mai 2004 in der Nacht zu ihm 
nachhause gekommen (A 1/9, S. 5), bei der kantonalen Anhörung demgegenüber 
zu  Protokoll  gab,  das  Militär  sei  bereits  am Nachmittag  um ungefähr  15.00  bis 
16.00 Uhr gekommen (A 7/29, S. 16). Hierzu ist festzuhalten, dass es sich bei der 
geltend gemachten Verfolgung (durch die Armee)  um einen zentralen Punkt  der 
Asylbegründung  handelt,  weshalb  vom  Beschwerdeführer  in  zeitlicher  Hinsicht 
zumindest  annährend  übereinstimmende  Angaben  erwartet  werden  dürfen. 
Inbesondere  sind  die  Anforderungen  an  den  Beschwerdeführer  nicht  zu  hoch 
gesetzt,  die  Unterscheidung  zwischen  Nachmittag  und  Nacht  angesichts  der 
unterschiedlichen  Lichtverhältnisse  und  vor  dem  Hintergrund  eines 
einschneidenden  Ereignisses  auch  nach  einer  gewissen  Zeitspanne  noch  zu 
treffen,  wozu  er  offenbar  nicht  in  der  Lage  war.  Für  einen  Verfolgten  ebenso 
prägend sind die Personen der Verfolger,  weshalb es im vorliegenden Fall  nicht 
nachvollziehbar ist,  dass der Beschwerdeführer  zunächst  die Polizei,  später  das 
Militär  als  Verfolger  bezeichnet.  Eine  widerspruchsfreie  Erzählung  der 
Geschehnisse wäre von ihm umso mehr zu erwarten gewesen, als er selbst davon 
spricht, die Polizei sei zu dieser Zeit in seinem Dorf nicht mehr präsent gewesen 
und das Militär seither aktiv geworden (vgl. A 7/29, S. 14).  Nach dem Gesagten 

7

weichen die Aussagen des Beschwerdeführers in einem wesentlichen Punkt seiner 
Vorbringen voneinander ab. Der pauschale Einwand des Beschwerdeführers in der 
Beschwerdeschrift,  den  Übersetzer  bei  der  summarischen  Befragung  nicht  gut 
verstanden  zu  haben,  vermag  nicht  zu  überzeugen,  zumal  er  damals 
protokollarisch bestätigte, den Dolmetscher sehr gut zu verstehen (vgl. A 1/9, S. 
7).

5.2 Sodann  stimmt  das  Bundesverwaltungsgericht  mit  der  Vorinstanz  darin  überein, 
dass die Geschehnisse vom 8. und 9. Mai 2004 auch einer Plausibilitätsprüfung 
nicht  standhalten.  Denn zunächst  widerspricht  es der Logik des Handelns,  dass 
der Beschwerdeführer,  nachdem er von der Armee gesucht wurde, unter angeb-
licher Todesgefahr noch eine Nacht im Haus seiner Ehefrau verbracht haben und 
erst gegen Abend des nächsten Tages zu seinem Onkel geflohen sein will. Zu Be-
denken gibt dabei auch die geltend gemachte örtliche Nähe zwischen dem Militär-
posten und dem Haus der Ehefrau (vgl. A 7/29, S. 16), welche den Unterschlupf 
bei  der  Ehefrau  entgegen  den  Ausführungen  des  Beschwerdeführers  in  der 
Beschwerde auch nicht als "Notlösung" tauglich erscheinen lassen. Unter diesen 
Umständen wäre das Verhalten der Sicherheitskräfte denn auch als � stümperhaft� 
und mithin realitätsfremd zu werten,  bei  der Suche nach dem Beschwerdeführer 
den Fahndungsradius nicht auf das Haus seiner Ehefrau auszudehnen.

5.3 Die  Schilderungen  des  Beschwerdeführers  zur  Inhaftierung  vom  20.  Dezember 
2005  durch  die  Armee,  welche  ihn  schliesslich  zum  Verlassen  des  Landes 
veranlasst  haben  sollen,  vermögen  gestützt  auf  die  Akten  ebenfalls  nicht  zu 
überzeugen. Zwar ist die Aussage des Beschwerdeführers zu seiner angeblichen 
Festnahme  und  geplanten  Exekution  durch  nepalesische  Streitkräfte  vor  dem 
Hintergrund  der  damals  herrschenden  prekären  Sicherheits-  und 
Menschenrechtslage in Nepal nicht von vornherein unglaubhaft.  Gestützt auf die 
protokollierten  Aussagen  des  Beschwerdeführers  sind  allerdings  erhebliche 
Zweifel  bezüglich  einer  tatsächlichen  Inhaftierung  des  Beschwerdeführers 
angebracht:

So erscheint es zunächst realitätsfremd, dass der Beschwerdeführer, nachdem er 
während rund eineinhalb Jahren unbehelligt bei seinem Onkel leben konnte, von 
der  Armee  plötzlich  verhaftet  und  tags  darauf  standrechtlich  hätte  hingerichtet 
werden sollen, und dies wegen Hilfeleistungen gegenüber Maoisten, welche über 
eineinhalb  Jahre  zurücklagen.  Die  angebliche  Unterstützung  der  maoistischen 
Rebellen  erfolgte  sodann  nach  Angaben  des  Beschwerdeführers  nicht  auf 
freiwilliger  Basis  (vgl.  u.a.  A  7/29,  S.  20),  weshalb  sich  der  Beschwerdeführer 
kaum mehr als andere von Maoisten unter Druck gesetzte Nepalesen gegenüber 
der Armee exponiert haben dürfte.

Bezüglich der Vorbringen zu seiner  Rettung vor der unmittelbar  bevorstehenden 
Hinrichtung  sind  überdies  Zweifel  angebracht,  weil  der  "Retter"  des 
Beschwerdeführers  sowohl  in  Bezug  auf  die  Namen  als  auch  in  der  Funktion 
unterschiedlich  in  Erscheinung  tritt.  Einerseits  hat  der  Beschwerdeführer  diesen 
mit dem Namen "Th. Sh. K." als Parteiführer und Schulleiter zu Protokoll gegeben, 
welchen sein Onkel als Bewohner des benachbarten Dorfes und von der Partei her 
kennen  soll  (vgl.  A  7/29,  S.  11,  18  und  19).  Andererseits  geht  aus  den 
Beschwerdeakten  eine  Person  namens  "Th.  P.  (K.)  Sh."  im  zusätzlichen  Rang 
eines  Ministers  hervor  (vgl.  Eingabe  des  Beschwerdeführers  vom 2.  November 

8

2006). Alsdann erscheinen die Einflussmöglichkeiten des mutmasslichen "Retters" 
insofern  unklar,  als  dieser  dem  Beschwerdeführer  nur  einmaligen  aber  nicht 
permanenten Schutz zu gewähren imstande sein soll (vgl. A 7/29, S. 19). Gestützt 
auf die Akten bleiben die Identität des angeblichen Beschützers, seine Beziehung 
zum  Beschwerdeführer,  seine  Einflussmöglichkeit  auf  die  Streitkräfte  sowie  die 
Umstände seines Eingreifens in den "Hinrichtungsprozess" unklar,  weshalb auch 
aus diesem Grund den Vorbringen des Beschwerdeführers in Bezug auf den 20. 
Dezember 2005 kein Glauben geschenkt werden kann.

Unter  diesen  Umständen  ist  dem auf  Beschwerdeebene  eingereichten,  auf  den 
Absender  "Th.  P.  K.  Sh."  lautenden  Schreiben  vom 20.  Oktober  2006,  welches 
bestätigen soll, dass der Beschwerdeführer nach wie vor auf der "schwarzen Liste" 
der Armee stehe und somit verfolgt  werde (vgl.  Eingabe des Beschwerdeführers 
vom  2.  November  2006),  kein  Beweiswert  beizumessen  und  es  ist  als 
Gefälligkeitsschreiben zu qualifizieren.

5.4 Das  Bundesverwaltungsgericht  hält  es  nach  Abwägung  der  dafür  und  dagegen 
sprechenden  Gründe  nicht  mit  überwiegender  Wahrscheinlichkeit  für  gegeben, 
dass  der  Beschwerdeführer  im  Mai  2004  von  der  Armee  gesucht  wurde,  im 
Dezember 2005 erneut in ihren Fokus geriet und sein Heimatland in der von ihm 
behaupteten  Zwangssituation  verlassen  musste.  Der  Beschwerdeführer  vermag 
somit  mit  seinen  diesbezüglichen  Vorbringen  den  reduzierten  Beweisanforde-
rungen von Art. 7 AsylG nicht zu genügen.

5.5 Aufgrund der aufgezeigten Sachlage erübrigt es sich, auf weitere Einwendungen in 
der Beschwerde näher einzugehen, da diese nicht geeignet  sind, einen anderen 
Entscheid in den Fragen der Flüchtlingseigenschaft und Asylgewährung herbeizu-
führen. In Würdigung der gesamten Umstände ist alsdann festzustellen, dass der 
Beschwerdeführer einen Sachverhalt im Sinn der Definition von Art. 3 AsylG weder 
nachgewiesen noch glaubhaft  gemacht hat.  Das Bundesamt hat das Asylgesuch 
demnach zu Recht abgelehnt.

6. Der  Beschwerdeführer  verfügt  weder  über  eine  fremdenpolizeiliche 
Aufenthaltsbewilligung  noch  einen  Anspruch  auf  Erteilung  einer  solchen.  Die 
Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 Abs. 1 AsylG; EMARK 
2001 Nr. 21).

6.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht möglich, nicht zulässig oder nicht zumutbar, 
so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Be-
stimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; 
Art. 14a Abs. 1 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der Aus-
länder [ANAG; SR 142.20]).

6.2 Der Vollzug ist nicht möglich, wenn der Ausländer weder in den Herkunfts- oder in 
den Heimatstaat noch in einen Drittstaat verbracht werden kann. Er ist nicht zuläs-
sig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise des Aus-
länders in seinen Heimat-,  Herkunfts-  oder einen Drittstaat  entgegenstehen.  Der 
Vollzug kann insbesondere nicht zumutbar sein, wenn er für den Ausländer eine 
konkrete Gefährdung darstellt (Art. 14a Abs. 2 - 4 ANAG).

6.3 Niemand darf in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in 
dem sein Leib, sein Leben oder seine Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 

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AsylG gefährdet sind oder in dem die Gefahr besteht, dass er zur Ausreise in ein 
solches Land gezwungen wird (Art. 5 Abs. 1 AsylG).

6.4 Gemäss Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossen-
schaft vom 18. April 1999 (BV; SR 101), Art. 3 des Übereinkommens vom 10. De-
zember  1984 gegen Folter  und andere  grausame,  unmenschliche oder  erniedri-
gende Behandlung oder Strafe (FoK; SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Kon-
vention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten vom 4. November 
1950 (EMRK; SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder ernied-
rigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

6.5 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf hin, dass 
der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen schützt, die die Flüchtlingsei-
genschaft  erfüllen  (VGL.  M.  GATTIKER,  DAS ASYL-  UND WEGWEISUNGSVERFAHREN,  BERN 
1999, S. 89). Da es  dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche  Gefährdung  nachzuweisen  oder  glaubhaft  zu  machen,  kann  das  in 
Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-refoulements im vor-
liegenden Verfahren keine Anwendung finden.  Eine Rückkehr  in seinen Heimat-
staat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. Sodann erge-
ben sich weder aus den Aussagen noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass 
der Beschwerdeführer für den Fall einer Ausschaffung nach Nepal dort mit beacht-
licher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Stra-
fe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichts-
hofes für Menschenrechte sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müsste der 
Beschwerdeführer  eine  konkrete  Gefahr  ("real  risk")  nachweisen  oder  glaubhaft 
machen,  dass  ihm im Fall  einer  Rückschiebung  Folter  oder  unmenschliche  Be-
handlung drohen würde (vgl. die weiterhin zutreffende Praxis der ARK in EMARK 
2001  Nr.  16 S.  122,  m.w.H.).  Die  allgemeine  Menschenrechtssituation  in  Nepal 
lässt  den  Wegweisungsvollzug  zum heutigen  Zeitpunkt  nicht  als  unzulässig  er-
scheinen. Andere völkerrechtliche Wegweisungshindernisse �  so etwa Art. 7 des 
Fakultativprotokolls  zum  Internationalen  Pakt  über  bürgerliche  und  politische 
Rechte sowie Art. 3 FoK �  gehen in ihrer Tragweite nicht über Art. 3 EMRK hinaus 
(vgl. dazu BGE 124 I 235 f., E. 2a). Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Weg-
weisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen 
zulässig (Art. 14a Abs. 3 ANAG).

6.6

6.6.1 Aus  humanitären  Gründen,  nicht  in  Erfüllung  völkerrechtlicher  Pflichten  der 
Schweiz, wird auf den Vollzug der Wegweisung auch verzichtet,  wenn die Rück-
kehr in den Heimatstaat  für den Betroffenen eine konkrete Gefährdung darstellt. 
Eine solche Gefährdung kann angesichts der im Heimatland herrschenden allge-
meinen politischen Lage, die sich durch Krieg, Bürgerkrieg oder durch eine Situati-
on  allgemeiner  Gewalt  kennzeichnet,  oder  aufgrund  anderer  Gefahrenmomente, 
wie  beispielsweise  einer  notwendigen  medizinischen  Behandlung,  angenommen 
werden (vgl. Botschaft zum Bundesbeschluss über das Asylverfahren vom 22. Juni 
1990, BBl 1990 II 668). Art 14a Abs. 4 ANAG findet insbesondere Anwendung auf 
Personen, die nach ihrer Rückkehr einer konkreten Gefahr ausgesetzt wären, weil 
sie die absolut notwendige medizinische Versorgung nicht erhalten können oder �  
aus objektiver Sicht �  wegen der vorherrschenden Verhältnisse mit grosser Wahr-
scheinlichkeit  unwiederbringlich in völlige Armut gestossen würden,  dem Hunger 

10

und somit einer ernsthaften Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes, der In-
validität oder sogar dem Tod ausgeliefert wären.

6.6.2 Die  Vorinstanz  erachtet  den Wegweisungsvollzug  des  Beschwerdeführers  nach 
Nepal als zumutbar. Dazu führt sie in der angefochtenen Verfügung aus, weder die 
in Nepal herrschende politische Situation noch andere Gründe würden gegen die 
Zumutbarkeit der Rückkehr in den Heimatstaat sprechen. Ende April 2006 seien in 
Nepal sowohl die Regierung als auch das Parlament  vom König wieder eingesetzt 
worden. Zudem hätten die Maoisten einen dreimonatigen Waffenstillstand verkün-
det und ihre Kooperationsbereitschaft mit der neuen Regierung im Hinblick auf die 
vorgesehene verfassungsgebende Versammlung bekundet. Darauf habe auch die 
Regierung ihrerseits mit  einem Waffenstillstand reagiert.  Somit bestehe in Nepal 
keine Situation allgemeiner Gewalt.

6.6.3 Demgegenüber macht der Beschwerdeführer in seiner Rechtsmitteleingabe sinn-
gemäss geltend,  dass sich die Situation anders darstelle  als von der Vorinstanz 
ausgeführt.  Angesichts der derzeitigen Sicherheitslage sei eine Wegweisung des 
Beschwerdeführers in sein Heimatland nicht zumutbar. 

6.6.4 Die ARK beurteilte in EMARK 2006 Nr. 31 ausführlich die allgemeine Situation in 
Nepal und kam zum Schluss, dass der Vollzug der Wegweisung nach Nepal nicht 
als generell  unzumutbar zu erachten sei.  Vorliegend besteht für das Bundesver-
waltungsgericht  keine Veranlassung,  sich nicht  auf  diese Lagebeurteilung abzu-
stützten, weshalb vollumfänglich auf die Ausführungen in EMARK 2006 Nr. 31 ver-
wiesen werden kann.

6.6.5 Alsdann bestätigen weitere positive Entwicklungen seit Mitte Oktober 2006 diese 
Lageeinschätzung:  Nach erneuten  Friedensgesprächen  im Oktober  und anfangs 
November haben die maoistischen Rebellen und die regierende Sieben-Parteien-
Allianz am 21. November 2006 ein umfassendes Friedensabkommen unterzeich-
net und sich auf einen 15-Punkte-Plan geeinigt. Der 15-Punkte-Plan sieht die Auf-
lösung  des  gegenwärtigen  Parlaments  und  die  Einsetzung  eines  neuen  Über-
gangsparlaments unter  Beteiligung der maoistischen Rebellen vor.  Weiter  sollen 
die Rebellen unter der Aufsicht der UNO entwaffnet werden. Die Waffen sollen un-
ter  Verschluss  genommen  und  die  Lagerung  von  der  UNO  überwacht  werden. 
Auch die Regierungstruppen sollen einen Teil ihrer Waffen abgeben. Am 15. Janu-
ar 2007 haben die maoistischen Vertreter im provisorischen Parlament Einsitz ge-
nommen und seit  dem 17. Januar 2007 hat die UNO die Überwachung des Ent-
waffnungsprozesses  in  Angriff  genommen  (Mitteilungen  der  Nachrichtenagentur 
Reuters vom 15. und 17. Januar 2007).

An dieser Lageeinschätzung vermag der vom Beschwerdeführer auf Beschwerde-
stufe eingereichte Bericht der SFH zur Situation in Nepal nichts zu ändern, zumal 
dieser aus dem Jahre 2005 stammt und folglich die neuesten Entwicklungen in Ne-
pal nicht berücksichtigt.

6.6.6 Weitergehend sind den Akten keine Anhaltspunkte zu entnehmen, wonach es dem 
Beschwerdeführer nicht zuzumuten wäre, in seinen Heimatstaat zurückzukehren. 
Namentlich ergibt sich aufgrund der Akten, dass die engsten Angehörigen des Be-
schwerdeführers (Ehefrau, Kinder und Eltern) in seiner Herkunftsregion E._______ 
leben.  Damit  verfügt  der  Beschwerdeführer  dort  über  ein  bestehendes  Bezie-
hungsnetz, welches ihm bei der Rückkehr und der Reintegration hilfreich zur Seite 
stehen kann. Sodann verfügt der Beschwerdeführer über eine sehr gute Schulbil-

11

dung ("Bachelor of Commerce") sowie mehrjährige Berufserfahrung als Lehrer und 
Schulleiter. Vor diesem Hintergrund ist davon auszugehen, dass der Beschwerde-
führer mit Unterstützung seiner Angehörigen und Freunde eine neue Existenz auf-
bauen kann. Diesbezüglich dürften einzig die allgemein prekäre Wirtschaftslage im 
Heimatstaat eine Schwierigkeit für den Beschwerdeführer darstellen. Indes stellen 
blosse soziale und wirtschaftliche Schwierigkeiten, wie namentlich der Mangel an 
Wohnungen  und  Arbeitsstellen,  keine  existenzbedrohende  Situation  dar,  welche 
den Vollzug der Wegweisung in den Heimatstaat eines betroffenen Ausländers als 
unzumutbar erscheinen lassen (EMARK 2003 Nr. 24 E. 5e S. 159 und 1994 Nr. 19 
E. 6b S. 149, welche vom Bundesverwaltungsgericht  als weiterhin zutreffend er-
achtet wird). Schliesslich steht es dem Beschwerdeführer offen und ist ihm zuzu-
muten, sich an einem anderen als seinem bisherigen Wohnort niederzulassen und 
eine neue Existenz aufzubauen. Ohne die Schwierigkeiten bei einem Neustart, die 
der  Beschwerdeführer  in  seiner  Heimat  zweifellos  antreffen  wird,  verkennen  zu 
wollen, ist der Wegweisungsvollzug nach dem Gesagten als zumutbar zu bezeich-
nen (Art. 14a Abs. 4 ANAG).

6.7 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständigen Vertretung 
seines Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu be-
schaffen  (Art.  8  Abs.  4  AsylG),  weshalb  der  Vollzug  der  Wegweisung  auch  als 
möglich zu bezeichnen ist (Art. 14a Abs. 2 ANAG).

6.8 Insgesamt ist der durch die Vorinstanz verfügte Vollzug der Wegweisung zu bestä-
tigen. Die Vorinstanz hat deren Vollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und mög-
lich erachtet. Nach dem Gesagten fällt eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme 
ausser Betracht (Art. 14a Abs. 1 - 4 ANAG).

7. Aus diesen Erwägungen  ergibt  sich,  dass  die  angefochtene  Verfügung  Bundes-
recht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig fest-
stellt  und angemessen  ist  (Art.  106  AsylG).  Die  Beschwerde  ist  nach  dem Ge-
sagten abzuweisen.

8. Der Beschwerdeführer beantragt die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 
nach Art. 65 Abs. 1 VwVG. Gemäss dieser Bestimmung kann die Beschwerdeins-
tanz eine bedürftige Partei, deren Begehren nicht von vornherein aussichtslos er-
scheinen,  davon befreien,  Verfahrenskosten zu bezahlen.  Der Beschwerdeführer 
hat mit Bestätigung vom 9. August 2006 seine Fürsorgeabhängigkeit nachgewie-
sen. Aufgrund der Akten ergibt sich zudem, dass die Beschwerde - im Zeitpunkt 
der  Beschwerdeerhebung in  Bezug auf  den Vollzug der Wegweisung - nicht  als 
von vornherein aussichtslos zu bezeichnen war, weshalb das Gesuch um Gewäh-
rung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG gutzuheissen 
ist.

9. Infolge Gutheissung des Gesuchs um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspfle-
ge ist auf die Auferlegung von Verfahrenskosten zu verzichten.

12

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird gutgeheissen.

3. Es werden keine Verfahrenskosten gesprochen.

4. Dieses Urteil geht an:

- den Beschwerdeführer  (eingeschrieben;  Beilage:  Beweismittel  [Lehrerbestäti-
gung, Schulleiterausweis])

- die Vorinstanz, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Akten

- den M._______ des Kantons D._______

Der Richter: Der Gerichtsschreiber:

Robert Galliker Gregor Geisser

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