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**Case Identifier:** d9735bea-8b28-57af-9727-550a0bdcf003
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-09-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 27.09.2016 B 2015/50, B 2015/51
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2015-50--B-2015-51_2016-09-27.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2015/50, B 2015/51

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 27.09.2016

Entscheiddatum: 27.09.2016

Entscheid Verwaltungsgericht, 27.09.2016
Steuerrecht. Steuerfreie Mitgliederbeiträge. Art. 83 Abs. 1 lit. d StG (sGS 
811.1). Art. 26 Abs. 1 StHG (SR 642.14). Art. 66 Abs. 1 DBG (SR 
642.11). Streitig war die Frage, ob die Vereinnahmung der Mitgliederbeiträge 
durch eine Sterbekasse (Verein) als ein aus steuerlicher Sicht 
erfolgsneutraler Vorgang zu behandeln ist. Das Verwaltungsgericht kam zum 
Schluss, auch wenn die allfällige Auszahlung des Sterbegeldes sich 
ausschliesslich im privaten Bereich oder Umfeld der einzelnen 
Vereinsmitglieder verwirkliche, so erfolge doch die Risikotragung im 
kollektiven bzw. gemeinschaftlichen Rahmen. Sodann sprächen auch die 
Beitragsbefreiung der Lehrlinge und Rentner sowie der Umstand, dass für 
die Mitarbeiter der X. AG grundsätzlich keine Wahlfreiheit hinsichtlich des 
Beitritts zur Beschwerdegegnerin bestehe, für das Vorliegen eines 
Gemeinschaftszwecks im Interesse der Mitglieder. Im Übrigen verfolge die 
Beschwerdegegnerin unbestritten keine erwerblichen Zwecke. Auch wenn 
von einer „Gegenleistung“ des Vereins an seine Mitglieder auszugehen sei, 
bleibe als entscheidender Aspekt zu beachten, dass die gemeinschaftliche 
Zweckverfolgung im Rahmen eines Vereins immer in irgendeiner Form eine 
materielle oder immaterielle „Gegenleistung“ an die einzelnen Mitglieder zur 
Folge habe. Auch vorliegend stelle die Gegenleistung an die 
Vereinsmitglieder (Risikodeckung) lediglich das Ergebnis der Verfolgung 
eines gemeinschaftlichen Zwecks durch die Beschwerdegegnerin im 
Interesse ihrer Mitglieder dar. -> Bestätigung des vorinstanzlichen 
Entscheids durch das Verwaltungsgericht (Verwaltungsgericht, B 2015/50, B 
2015/51). Entscheid vom 27. September 2016

Besetzung

 

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Präsident Eugster; Verwaltungsrichter Linder, Bietenharder, Zindel; Ersatzrichter 

Engeler; Gerichtsschreiber Schmid

 

Verfahrensbeteiligte

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen,

Beschwerdeführer,

gegen

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen, Unterstrasse 28, 9001 St. 

Gallen,

Vorinstanz,

Sterbekasse X. AG,

Beschwerdegegnerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Manfred Dähler, Poststrasse 12, 9000 St. Gallen,

Eidgenössische Steuerverwaltung, Hauptabteilung Direkte Bundessteuer, 

Eigerstrasse 65, 3003 Bern

Beschwerdebeteiligte

Gegenstand

Kantonssteuer und direkte Bundessteuer aufgrund des Rechnungsabschlusses 

per 31.12.2013

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

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A.

a. Zweck des Vereins Sterbekasse X. AG ist die Ausrichtung eines Sterbegeldes an die 

Hinterlassenen verstorbener Vereinsmitglieder. Mitglieder des Vereins sind alle in der 

Pensionskasse der X. AG versicherten Mitarbeitenden (Art. 2 und 3 der Statuten der 

Sterbekasse X. AG [Statuten]; act. G 6/6 II/00). Die Einnahmen des Vereins bestehen 

hauptsächlich in Mitgliederbeiträgen (Fr. 141‘336.-- im Geschäftsjahr 2013). Im Jahr 

2013 wurden Sterbegelder von Fr. 92‘400.-- ausgerichtet. In der Steuererklärung 2013 

zog der Verein vom Gewinn gemäss Erfolgsrechnung 2013 (Fr. 44‘495.65) den 

Überschuss der Mitgliederbeiträge über die sonstigen Aufwendungen (Fr. 47‘433.85) 

ab und deklarierte so einen Reinverlust von Fr. 2‘938.20. Zusammen mit den 

Verlustvorträgen aus den sieben Vorjahren von Fr. 37‘151.-- ergab sich ein 

satzbestimmender Reinverlust von Fr. 40‘089.20 (vgl. act. G 6/6 I/00 und 01).

b. Am 30. Juli 2014 veranlagte das Kantonale Steueramt den Verein für die 

Kantonssteuer 2013 mit einem steuerbaren Gewinn von Fr. 7‘300.-- und einem 

steuerbaren Kapital von Fr. 355‘000.-- sowie für die direkte Bundessteuer 2013 mit 

einem Gewinn von Fr. 7‘300.--. Bei der Berechnung des steuerbaren Gewinns zog das 

Steueramt die Mitgliederbeiträge nicht von den Einnahmen ab mit der Begründung, die 

Mitgliederbeiträge seien mit Blick auf eine Gegenleistung des Vereins oder für die 

Förderung persönlicher Interessen des Mitglieds geleistet worden. Von daher seien die 

Mitgliederbeiträge nicht steuerfrei (act. G 6/6 IV/00 und 01). Die hiergegen erhobene 

Einsprache vom 26. August 2014 wies das Steueramt mit Einspracheentscheid vom 15. 

September 2014 ab (act. G 6/6 V/00-02). Die gegen den Einspracheentscheid 

eingereichten Rechtsmittel (Rekurs [Kantonssteuer] und Beschwerde [direkte 

Bundessteuer]) hiess die Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen mit 

Entscheid vom 24. Februar 2015 gut und wies die Angelegenheit zur Neuveranlagung 

der Kantonssteuer und der direkten Bundessteuer im Sinn der Erwägungen an das 

Steueramt zurück (act. G 2).

 

B.

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a. Gegen diesen Entscheid erhob das Kantonale Steueramt mit Eingabe vom 30. März 

2015 Beschwerde mit dem Antrag, der Entscheid sei aufzuheben und der 

Einspracheentscheid vom 15. September 2014 zu bestätigen (act. G 1).

b. In der Vernehmlassung vom 7. April 2015 beantragte die Vorinstanz Abweisung der 

Beschwerden. Zur Begründung verwies sie auf die Erwägungen des angefochtenen 

Entscheids (act. G 5). In der Beschwerdeantwort vom 30. April 2015 beantragte 

Rechtsanwalt lic. iur. Manfred Dähler, St. Gallen, für die Beschwerdegegnerin 

Abweisung der Beschwerde und Bestätigung des vorinstanzlichen Entscheids vom 24. 

Februar 2015, unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten des Staates (act. G 8). 

Die Beschwerdebeteiligte verzichtete auf eine Stellungnahme (act. G 9).

c. Auf die Vorbringen der Verfahrensbeteiligten in den Eingaben des vorliegenden 

Verfahrens wird, soweit für den Entscheid relevant, in den nachstehenden Erwägungen 

eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. Da die steuerrechtlichen Vorschriften des Bundes und der Kantone zur steuerlichen 

Behandlung von Mitgliederbeiträgen bei Vereinen vereinheitlicht sind, erledigte die 

Vorinstanz den Rekurs betreffend die Kantonssteuer einerseits und die Beschwerde 

betreffend die direkte Bundessteuer anderseits zu Recht im gleichen Entscheid, aber 

mit getrennten Dispositivziffern; unter diesen Umständen durfte auch der 

Beschwerdeführer die Beschwerden in einer gemeinsamen Rechtsschrift erheben (BGE 

135 II 260, E. 1.3). Ebenso ist es zulässig, dass das Verwaltungsgericht über die 

Beschwerden im gleichen Urteil entscheidet (vgl. BGer 2C_440 und 441/2014 vom 10. 

Oktober 2014, E. 1.2).

Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59 Abs. 1 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP; Art. 229 in Verbindung 

mit Art. 196 Abs. 1 des Steuergesetzes, sGS 811.1, StG; Art. 1 Abs. 3 und Art. 7 Abs. 2 

der Verordnung zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, sGS 815.1; Art. 145 

des Gesetzes über die direkte Bundessteuer, SR 642.11, DBG). Der Beschwerdeführer 

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ist zur Beschwerde legitimiert, und die Eingabe vom 30. März 2015 entspricht zeitlich, 

formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 229 in Verbindung mit Art. 

194 Abs. 1 StG in Verbindung mit Art. 64 und Art. 48 Abs. 1 VRP; Art. 145 in 

Verbindung mit Art. 140 Abs. 1 und 2 DBG). Auf die Beschwerden ist somit einzutreten.

2.

2.1. Streitig ist - wie bereits im vorinstanzlichen Verfahren - die Frage, ob die 

Vereinnahmung der Mitgliederbeiträge 2013 durch die Beschwerdegegnerin als ein aus 

steuerlicher Sicht erfolgsneutraler Vorgang zu behandeln ist. Nach Art. 83 Abs. 1 lit. d 

StG entsteht kein steuerbarer Gewinn durch Mitgliederbeiträge bei Vereinen. Art. 26 

Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone 

und Gemeinden (StHG; SR 642.14) sowie Art. 66 Abs. 1 DBG enthalten inhaltlich 

übereinstimmende Regelungen. Sinn dieser Regelungen ist, dass lediglich die vom 

Verein neu erwirtschafteten Gewinne als steuerbarer Ertrag erfasst werden sollen, nicht 

jedoch die von den Vereinsmitgliedern zugeführten Mittel (G. Lutz, in: Kommentar zum 

schweizerischen Steuerrecht, Band I/1, 2. Aufl. 2002, Rz. 7 zu Art. 26 StHG). Soweit 

den Beiträgen und Zuwendungen der Mitglieder der Charakter einer Gegenleistung für 

empfangene Leistungen oder für die Förderung persönlicher Interessen zukommt, 

werden sie dem steuerbaren Ertrag zugerechnet. Das setzt jedoch nach Lehre und 

Kommentierung voraus, dass eine statutarische Verpflichtung zur Bezahlung solcher 

Beiträge fehlt (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 2. Aufl. 

2009, Rz. 5 zu Art. 66 DBG; Lutz, a.a.O., Rz. 8 zu Art. 26 StHG). Statutarischer Natur 

sind alle Beiträge, zu deren Bezahlung die Mitglieder aufgrund der Statuten oder darauf 

beruhender Reglemente und Beschlüsse verpflichtet sind (Zigerlig/Oertli/Hofmann, Das 

St. Gallische Steuerrecht, 7. Aufl. 2014, III. Rz. 415). Nach der Rechtsprechung ist 

ausschlaggebend für die steuerrechtliche Qualifikation als Mitgliederbeitrag, dass die in 

den Statuten vorgesehenen Beiträge von allen Verpflichteten gleichmässig erhoben 

werden und sie weder auf Gegenleistungen des Vereins beruhen noch für die 

Förderung persönlicher Interessen des Mitglieds geleistet werden (BGer 2A.692/2005 

vom 13. Juni 2007, E. 3.2). In BGer 2C_494/2011 vom 6. Juli 2012 verneinte das 

Bundesgericht die Steuerneutralität der Mitgliederbeiträge. Dem Urteil lag als 

Sachverhalt zugrunde, dass ein Verein seinen Mitgliedern versicherungsähnliche 

Leistungen, Beratungsleistungen sowie Vermittlungsdienstleistungen anbot, wobei ein 

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individuell wählbarer Leistungskatalog bestand (BGer 2C_494/2011, E. 2.3.2). Dabei 

deckte sich die tatsächliche Geschäftstätigkeit des Vereins nicht vollumfänglich mit 

deren Beschreibung in den Statuten. Das Bundesgericht bestätigte die durch die 

Steuerverwaltung vorgenommene Qualifikation der Mitgliederbeiträge als 

Quasiversicherungsprämien sowie den Umstand, dass den Beiträgen der Mitglieder 

konkrete Gegenleistungen des Vereins im Sinn eines individuell zurechenbaren 

Austauschverhältnisses gegenübergestanden hätten (BGer 2C_494/2011, E. 2.4.1 und 

E. 3.1.2). Die tatsächliche Geschäftstätigkeit des Vereins entspreche, wiewohl nicht als 

Krankenkasse anerkannt, im Wesentlichen diesem Zweck (BGer 2C_494/2011, E. 

3.3.2).

2.2. Fest steht vorliegend, dass die Beschwerdegegnerin über eine statutarische 

Grundlage zur Erhebung von Mitgliederbeiträgen verfügt, gemäss welcher die Beiträge 

in der von der Delegiertenversammlung festgelegten Höhe monatlich (durch 

Lohnabzug) erhoben werden (Art. 22 Statuten). Diese werden für die Erreichung des 

Vereinszwecks - die Ausrichtung eines Sterbegeldes an die Hinterlassenen 

verstorbener Mitglieder (Art. 2 Statuten) - eingesetzt. Das Sterbegeld beträgt einheitlich 

Fr. 2‘800.--; überdies wird für jedes unter 20jährige, in Ausbildung befindliche Kind der 

verstorbenen Person ein Betrag von Fr. 2‘000.-- ausbezahlt (Art. 24 Statuten). Die 

Reihenfolge der Begünstigten ist ebenfalls festgelegt (Art. 25 Statuten). Der Beitritt zur 

Beschwerdegegnerin ist insofern an das Arbeitsverhältnis bei der X. AG gekoppelt, als 

die Mitarbeiter der X. AG - unter Vorbehalt von individuellen arbeitsvertraglichen 

Regelungen - ab Eintritt in die Pensionskasse der Unternehmung Mitglieder der 

Beschwerdegegnerin werden (Art. 3 Abs. 1 der Statuten). Mit dem Austritt aus der X. 

AG (ausgenommen Pensionierung) erlischt die Mitgliedschaft bei der 

Beschwerdegegnerin. Ein Anspruch auf das Vereinsvermögen besteht nicht (Art. 3 

Statuten).

2.3.

2.3.1. Die Vorinstanz kam im angefochtenen Entscheid gestützt auf die vorerwähnten 

Grundlagen zum Schluss, die Gleichmässigkeit der Beitragserhebung bei allen 

Mitgliedern sei gegeben. Die beim X.-Konzern angestellten Personen hätten keine Wahl 

in Bezug auf die Mitgliedschaft im Verein. Sie seien ab Eintritt in die Pensionskasse der 

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X. AG Mitglieder der Sterbekasse. Ebenso wenig hätten sie bei der Höhe der Leistung 

ein Wahlrecht. Die eingenommenen Mittel würden für den Vereinszweck eingesetzt. Die 

Leistung im Fall des Ablebens eines Vereinsmitglieds sei klar bestimmt und werde in 

einer festgelegten Reihenfolge an die Angehörigen ausgeschüttet. Sterbekassen seien 

eine Form der privaten Sozialversicherung. Sie seien im Zug der Industrialisierung 

entstanden, in einer Zeit, in der weder eine staatliche Vorsorge (AHV, IV) noch eine 

obligatorische berufliche Vorsorge existiert habe. Zahlreiche Gründungen von 

Sterbekassen seien in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts erfolgt. Es handle sich 

um privatrechtliche Selbsthilfeeinrichtungen der Sozialpartner. Die gemäss 

Vereinsstatuten anspruchsberechtigten Angehörigen seien nicht dem direkten 

persönlichen Interessenbereich des Vereinsmitglieds zuzuordnen. Es handle sich bei 

den Beiträgen nicht um Versicherungsprämien. Mit der Mitgliedschaft sei keine 

konkrete Gegenleistung für das Vereinsmitglied verbunden. Die Tätigkeit der 

Beschwerdegegnerin liege näher bei derjenigen einer Einrichtung der beruflichen 

Vorsorge als bei der Tätigkeit einer Krankenkasse oder einer Versicherung. Es 

bestünden somit nur wenige Parallelen zum Sachverhalt gemäss BGer 2C_494/2011. 

Auch die Nähe zu einer Vorsorgeeinrichtung spreche für eine steuerneutrale 

Behandlung der Mitgliederbeiträge. Es sei schwierig nachzuvollziehen, welcher 

Charakter der Verein in BGer 2C_494/2011 gehabt habe. Möglicherweise sei es ein 

Verein gewesen, bei dem einige wenige Mitglieder profitiert und ein Grossteil der 

anderen Mitglieder Beiträge beigesteuert hätten. Auch habe die Geschäftstätigkeit 

jenes Vereins gemäss Feststellungen des Bundesgerichts nicht in allen Teilen den 

Statuten entsprochen, und die Zahlung des Mitgliederbeitrags habe eine direkte 

wirtschaftliche Gegenleistung zur Folge gehabt. Für die Mitglieder jenes Vereins habe 

eine Auswahlmöglichkeit hinsichtlich der im Versicherungsfall auszurichtenden 

Gegenleistung bestanden. Das Bundesgerichtsurteil rechtfertige es nicht, die im 

Rahmen einer Sterbekasse geleisteten Mitgliederbeiträge einer geänderten 

Besteuerung zu unterwerfen. Es liege somit kein Ausnahmefall vor, der die 

Mitgliederbeiträge der Beschwerdegegnerin als steuerbaren Gewinn erscheinen lassen 

würden (act. G 2). 

2.3.2. Der Beschwerdeführer begründet seinen gegenteiligen Standpunkt damit, dass 

die Gegenleistung der Beschwerdegegnerin primär in der Versicherung des 

Todesfallrisikos ihrer Vereinsmitglieder und nicht in der Auszahlung des Sterbegeldes 

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liege. Die Mitgliederzahlungen würden somit auf einer Gegenleistung beruhen. Der 

Zweck des Hinweises auf die Steuerbefreiung von Vorsorgeeinrichtungen sei nicht 

erkennbar. Bei der Beschwerdegegnerin handle es sich unbestritten nicht um eine 

steuerbefreite Vorsorgeeinrichtung. Sie habe auch nicht dieselben Pflichten wie eine 

Vorsorgeeinrichtung. Ein „Analogieschluss“ sei unzulässig. Im Übrigen sei nicht 

nachvollziehbar, weshalb die nächsten Angehörigen eines Vereinsmitglieds nicht zu 

dessen persönlichen Interessen gehören sollten. Eine Begründung der Vorinstanz 

hierzu fehle vollständig. Der Umstand, dass die Zahlungen der Vereinsmitglieder auf 

statutarischer Grundlage beruhen würden, genüge für ihre Steuerfreiheit nicht. Bei den 

Zahlungen der Vereinsmitglieder an die Beschwerdegegnerin handle es sich damit 

nicht um steuerfreie Mitgliederbeiträge gemäss Art. 83 lit. d StG und Art. 66 Abs. 1 

DBG (act. G 1).

2.3.3. Die Beschwerdegegnerin stellt sich auf den Standpunkt, dass der 

Beschwerdeführer offenbar eine Auslegung von Art. 83 StG und Art. 26 StHG gegen 

den klaren Wortlaut und Sinn dieser Bestimmungen fordere, was zum vornherein 

unbehelflich sei. Ein steuerbarer Ertrag sei insbesondere dann zu verneinen, wenn die 

Mitgliederbeiträge auf statutarischer Grundlage beruhen und von allen Verpflichteten 

gleichmässig erhoben würden. Diese Voraussetzungen seien vorliegend unbestritten 

gegeben. Nur wenn eine statutarische Verpflichtung zu Mitgliederbeiträgen fehle, seien 

diese Beiträge dem steuerbaren Ertrag zuzurechnen, wenn sie entweder den Charakter 

einer Gegenleistung für empfangene Leistungen oder denjenigen der Förderung 

persönlicher Interessen habe. Ein direkter Leistungsaustausch (Gegenleistung) sei 

schon deshalb ausgeschlossen, weil vorliegend nicht das Mitglied, sondern eine 

Drittperson das Sterbegeld erhalte. Das Mitglied könne in keinem Fall einen 

„Leistungsaustausch“ in Anspruch nehmen. Im Gegensatz zum Sachverhalt gemäss 

BGer 2C_494/2011 würden vorliegend die eingenommenen Mittel ausschliesslich zur 

Erfüllung des statutarischen Zwecks eingesetzt, und es komme damit weder zu einer 

direkten Leistung an das Mitglied noch könne das Mitglied unter verschiedenen 

Leistungsvarianten wählen. Von einem wirtschaftlichen Leistungsaustausch könne 

auch deshalb keine Rede sein, weil die bei der X. AG angestellten Personen bezüglich 

der Mitgliedschaft bei der Beschwerdegegnerin keine Wahl hätten, sondern mit dem 

Eintritt in die Pensionskasse der Unternehmung Mitglieder der Beschwerdegegnerin 

würden. Wenn definitionsgemäss die Verwirklichung des Gemeinschaftszwecks der 

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Stiftung im Interesse der Mitglieder erfolgen solle und die Mitgliederbeiträge 

grundsätzlich steuerbefreit sein sollen, so sei das vom Bundesgericht aufgestellte 

Kriterium, wonach Mitgliederzahlungen ausnahmsweise dann nicht steuerbefreit seien, 

wenn sie für die Förderung persönlicher Interessen der Mitglieder geleistet würden, nur 

zurückhaltend anzuwenden. Dies deshalb, weil letztlich die Verwirklichung des 

Gemeinschaftszwecks immer in einem mehr oder weniger weit entfernten Interesse des 

beitragspflichtigen Mitgliedes liege und es dem Grundsatz, dass Mitgliederbeiträge 

nicht zum steuerbaren Ertrag gerechnet werden dürften, zuwiderlaufen würde, wenn 

jede in einem noch so entfernten Interesse des Mitgliedes geleistete Beitragszahlung 

dem steuerbaren Ertrag zugerechnet würde. Die Beschwerdegegnerin setze 

Mitgliederbeiträge nicht für die Förderung persönlicher Interessen der Mitglieder ein. 

Die Leistung der Mitgliederbeiträge erfolge im Interesse der Sozialpartner und in 

demjenigen der Hinterbliebenen (act. G 8).

3.

3.1. Nach erfolgtem Beitritt unterliegen die Mitglieder der Beschwerdegegnerin der 

statutarischen Beitragspflicht nach Art. 22 der Statuten, wobei Pensionäre und 

Lehrlinge von der Beitragspflicht befreit sind. Die Beiträge der Mitglieder werden wie 

dargelegt (E. 2.1) dem steuerbaren Ertrag des Vereins zugerechnet, soweit den 

Beiträgen der Charakter einer Gegenleistung für empfangene Leistungen oder für die 

Förderung persönlicher Interessen zukommt. Dies nach der Lehre, auf welche sich 

auch die Beschwerdegegnerin beruft (act. G 8 S. 3 f.), allerdings nur insofern, als die 

Beiträge nicht auf einer statutarischen Bestimmung beruhen bzw. eine solche 

Bestimmung fehlt (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., Rz. 5 zu Art. 66 DBG; Lutz, 

a.a.O., Rz. 8 zu Art. 26 StHG). Hiervon ausgehend wäre im Fall, wo - wie vorliegend - 

eine klare statutarische Grundlage für die Mitgliederbeitragspflicht gegeben ist, die 

Frage, ob die Beiträge lediglich eine Gegenleistung für empfangene Leistungen 

darstellen oder der Förderung persönlicher Interessen dienen, zum vornherein nicht zu 

prüfen. Vielmehr ginge diesfalls die gesetzliche Befreiung gemäss Art. 26 Abs. 1 StHG 

bzw. Art. 66 DBG und Art. 83 StG ohne Weiteres vor (Lutz, a.a.O., Rz. 8 zu Art. 26 

StHG). Würde auf dieser Grundlage entschieden, wäre die vorliegende Beschwerde 

abzuweisen.

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3.2. In Abweichung zur erwähnten Lehre und Kommentierung stellt nach der 

Rechtsprechung das Vorliegen einer zureichenden statutarischen Grundlage für die 

Leistung von Mitgliederbeiträgen und die gleichmässige Erhebung derselben bei den 

Mitgliedern lediglich eine von mehreren kumulativ zu erfüllenden Voraussetzungen für 

die Annahme der Steuerneutralität der Beitragsleistung dar und genügt damit für sich 

allein nicht (vgl. BGer 2C_494/2011 a.a.O., E. 3.1.1. und 3.1.2, BGer 2A.692/2005 

a.a.O., E. 3.2). Die Frage, ob die Beiträge lediglich eine Gegenleistung für empfangene 

Leistungen darstellen oder der Förderung persönlicher Interessen dienen, ist nach 

dieser Rechtsprechung somit auch für den Fall des Vorliegens einer zureichenden 

statutarischen Grundlage für die Beitragserhebung zu klären. In diesem 

Zusammenhang ist festzuhalten, dass der Beitragsleistung an die Beschwerdegegnerin 

insofern Risikodeckungs-Charakter zukommt, als sie die Ausrichtung eines 

Sterbegeldes beim Tod von Vereinsmitgliedern zum Zweck hat. Abgedeckt ist dabei - 

hierauf weist der Beschwerdeführer zu Recht hin (act. G 1) - das Todesfallrisiko des 

Vereinsmitglieds und nicht das Sterbekapital (= Leistung bei Eintritt des Risikos) als 

solches. Sodann weist die Mitgliederbeitragsleistung an die Beschwerdegegnerin - wie 

die Vorinstanz zutreffend festhält - zwar durchaus inhaltliche Parallelen zur 

Beitragsleistung an eine Einrichtung der beruflichen Vorsorge auf, indem diese 

ebenfalls (unter anderem) das Todesfallrisiko versichert bzw. im Todesfall Leistungen 

erbringt und gleichzeitig von direkten Steuern des Bundes und der Kantone sowie von 

Erbschafts- und Schenkungssteuern befreit ist (vgl. Art. 80 Abs. 2 des Bundesgesetzes 

über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge, BVG; SR 831.40). 

Zu beachten ist dabei allerdings auch, dass den von den Destinatären an eine 

Vorsorgeeinrichtung geleisteten Prämien eine unmittelbare „Gegenleistung“ in Form 

der Abdeckung des Alters-, Invaliditäts- oder Hinterlassenenrisikos bzw. eines 

Leistungsversprechens für den Fall des Risikoeintritts gegenübersteht. Im Weiteren hat 

eine Vorsorgeeinrichtung, damit sie als solche anerkannt und steuerbefreit ist, die drei 

Risiken Tod, Invalidität und Alter zu versichern (Art. 80 Abs. 2 BVG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 

BVG; vgl. dazu Hans-Ulrich Stauffer, Berufliche Vorsorge, 2. Aufl.  2012, Rz. 1994-1996 

und 2005). Eine Vergleichbarkeit einer steuerbefreiten Vorsorgeeinrichtung mit der 

Situation der Beschwerdegegnerin, welche ausschliesslich das Todesfallrisiko ihrer 

Mitglieder abdeckt und bei Verwirklichung desselben ein Sterbegeld auszahlt, erscheint 

von daher - trotz der erwähnten inhaltlichen Parallelen - nur teilweise gegeben.

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3.3. Art. 83 lit. b StG und Art. 66 Abs. 1 DBG nehmen gemäss ihrem Wortlaut bei 

Vereinen die Mitgliederbeiträge von der Besteuerung aus. Die Rechtsprechung 

interpretiert diese Bestimmungen bzw. die Steuerneutralität der Mitgliederbeiträge 

einschränkend in dem Sinn, als letztere nicht auf einer Gegenleistung des Vereins 

beruhen und auch nicht der Förderung persönlicher Interessen der Mitglieder dienen 

dürfen (BGer 2A.692/2005, a.a.O., E. 3.1, sowie 2C_494/2011, E. 3.1.1, je mit 

Hinweisen). Diese nicht durch den Gesetzeswortlaut abgedeckte Interpretation ist darin 

begründet, dass ein Verein seiner Natur nach der Verwirklichung eines 

Gemeinschaftszwecks im Interesse der Mitglieder dient (vgl. BGer 2C_494/2011, 

a.a.O., E. 3.1.1 mit Hinweisen) und nicht rein individuellen Interessen seiner Mitglieder.

Die Abdeckung des Todesfallrisikos zugunsten der Angehörigen oder nahestehender 

Personen gehört als solche zwar zu den persönlichen Interessen. Die Übernahme 

dieser Einzelrisiken durch das Kollektiv der Mitglieder eines Vereins 

(Beschwerdegegnerin) dient jedoch insofern der Verwirklichung eines 

Gemeinschaftszwecks im Interesse der Einzelmitglieder, als die Risikotragung 

gemeinschaftlich erfolgt bzw. das Risiko auf das Kollektiv verteilt wird. Auch wenn 

somit die allfällige Auszahlung des Sterbegeldes sich ausschliesslich im privaten 

Bereich oder Umfeld der einzelnen Vereinsmitglieder verwirklicht, so erfolgt doch - und 

dies erscheint hier ausschlaggebend - die Risikotragung im kollektiven bzw. 

gemeinschaftlichen Rahmen mit dem (sozialen) Zweck der Unterstützung von 

Hinterbliebenen. Sodann spricht auch die Beitragsbefreiung der Lehrlinge und Rentner 

sowie der Umstand, dass für die Mitarbeiter der X. AG grundsätzlich keine Wahlfreiheit 

hinsichtlich des Beitritts zur Beschwerdegegnerin besteht (vgl. Art. 3 Abs. 1 der 

Statuten), für das Vorliegen eines Gemeinschaftszwecks im Interesse der Mitglieder. 

Die Beitragsleistung der Mitglieder der Beschwerdegegnerin dient auch insofern dem 

Kollektiv der Vereinsmitglieder, als beim Tod eines Mitglieds nicht in jedem Fall 

Leistungen ausgelöst werden: Bei der Nichtauslösung von Leistungen im Todesfall 

„verfallen“ die Beiträge des verstorbenen Mitglieds als eine Art Solidarbeitrag zuhanden 

des Mitgliederkollektivs, wobei die Delegiertenversammlung über deren Verwendung 

bestimmt (vgl. Art. 25 Ziff. 5 Statuten). Im Übrigen verfolgt die Beschwerdegegnerin 

unbestritten keine erwerblichen Zwecke. Im Unterschied zum vorliegenden Sachverhalt 

konnten die Vereinsmitglieder gemäss Sachverhalt in BGer 2C_494/2011, a.a.O., E. 

2.3.2, unter verschiedenen Versicherungsvarianten wählen; zudem deckte sich die 

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tatsächliche Geschäftstätigkeit jenes Vereins nicht vollumfänglich mit der Beschreibung 

in den Statuten. Zum weiteren Sachverhalt, insbesondere zum genauen Statuteninhalt 

bzw. zum Vereinscharakter, lassen sich dem erwähnten Urteil keine zureichenden 

Angaben entnehmen, was einen konkreten Vergleich mit den vorliegenden 

Gegebenheiten erschwert bzw. verunmöglicht. Auch aus diesen Gründen lässt sich das 

Ergebnis jenes Verfahrens auf die vorliegende Streitigkeit nicht übertragen.

3.4. Hinsichtlich der Frage, ob die Mitgliederbeiträge auf einer Gegenleistung des 

Vereins beruhen, ist festzuhalten, dass zwischen der Beitragsleistung des Mitglieds 

und der Leistung der Beschwerdegegnerin (= Abdeckung des eigenen Todesfallrisikos 

des Mitglieds) ein unmittelbarer sachlicher Konnex besteht. Naturgemäss kommen 

dabei nicht die verstorbenen Mitglieder der Beschwerdegegnerin in den Genuss von 

Leistungen (Sterbegeld), sondern deren Hinterbliebene. Jedoch hat die Tatsache, dass 

den Mitgliedern selbst zum vornherein keine Leistung der Beschwerdegegnerin 

zukommen kann, im vorliegenden Zusammenhang auch keine ausschlaggebende 

Bedeutung, weil für die Klärung des Vorliegens einer Gegenleistung am versicherten 

Risiko (und nicht an der Leistungsausrichtung) anzuknüpfen bzw. die Deckung des 

Todesfallrisikos als die Gegenleistung zu betrachten ist. Von daher trifft der Standpunkt 

der Beschwerdegegnerin, wonach das Vereinsmitglied in keinem Fall einen 

„Leistungsaustausch“ in Anspruch nehmen könne (act. G 8 S. 4), nicht zu. Zutreffend 

ist demgegenüber die weitere Feststellung, dass das Sterbegeld jeweils nur einen sehr 

geringen Teil der Mitglieder bzw. deren Hinterbliebenen erreicht (act. G 8 S. 5). Dies 

liegt jedoch in der (geringen) statistischen Sterbewahrscheinlichkeit begründet und 

vermag das Vorliegen einer adäquaten „Gegenleistung“ (= Risikodeckung) nicht in 

Frage zu stellen. Adäquat ist sie deshalb, weil sich die Prämie nach dem Sterberisiko 

bemisst. Eine Garantie, dass jemals eine Leistung an die Hinterbliebenen zur 

Ausrichtung kommt (act. G 8 S. 5), kann vor diesem Hintergrund nicht bestehen, zumal 

wie dargelegt ein statistisches (im Einzelfall unwägbares) Sterberisiko abgedeckt ist.

Auch wenn somit von einer „Gegenleistung“ der Beschwerdegegnerin auszugehen ist, 

bleibt als entscheidender Aspekt zu beachten, dass die gemeinschaftliche 

Zweckverfolgung im Rahmen eines Vereins (vgl. vorstehende E. 3.3) immer in 

irgendeiner Form eine materielle oder immaterielle „Gegenleistung“ an die einzelnen 

Mitglieder zur Folge hat. Auch vorliegend stellt die Gegenleistung an die 

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Vereinsmitglieder (Risikodeckung) lediglich das Ergebnis der Verfolgung eines 

gemeinschaftlichen Zwecks durch die Beschwerdegegnerin im Interesse ihrer 

Mitglieder dar. Von daher erschiene es sachlogisch nicht konsequent bzw. 

widersprüchlich, zum einen zwar die Verfolgung eines gemeinschaftlichen Zwecks zu 

anerkennen, dessen Ergebnis jedoch als eine ausschliesslich im Einzelinteresse 

ausgerichtete „Gegenleistung“ zu taxieren, welche die Steuerneutralität der 

Mitgliederbeiträge aufhebt. Dies, obschon es sich dabei um Mittel handelt, welche von 

den Vereinsmitgliedern zugeführt wurden und nicht um Gewinne, welche vom Verein 

erwirtschaftet wurden (vgl. vorstehende E. 2.1). Letzteres liesse sich nicht durch 

sachliche Gründe rechtfertigen. Vor diesem Hintergrund ist der vorinstanzliche 

Entscheid zu bestätigen.   

4.

4.1. (…).

4.2. (…).

4.3. (…).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1. Die Beschwerdeverfahren B 2015/50 und B 2015/51 werden vereinigt.

 

2. Die Beschwerde betreffend Kantonssteuer aufgrund des Rechnungsabschlusses 

2013 wird abgewiesen.

 

3. Die Beschwerde betreffend direkte Bundessteuer aufgrund des 

Rechnungsabschlusses 2013 wird abgewiesen.

 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

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4. Der Staat (Beschwerdeführer) bezahlt für das Beschwerdeverfahren amtliche Kosten 

von  Fr. 2‘000.--.

 

5. Der Staat (Beschwerdeführer) entschädigt die Beschwerdegegnerin ausseramtlich 

mit Fr. 2‘000.-- zuzüglich Barauslagen von Fr. 80.-- und Mehrwertsteuer.

 

Der Präsident                    Der Gerichtsschreiber

Eugster                              Schmid

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 27.09.2016
	Steuerrecht. Steuerfreie Mitgliederbeiträge. Art. 83 Abs. 1 lit. d StG (sGS 811.1). Art. 26 Abs. 1 StHG (SR 642.14). Art. 66 Abs. 1 DBG (SR 642.11). Streitig war die Frage, ob die Vereinnahmung der Mitgliederbeiträge durch eine Sterbekasse (Verein) als ein aus steuerlicher Sicht erfolgsneutraler Vorgang zu behandeln ist. Das Verwaltungsgericht kam zum Schluss, auch wenn die allfällige Auszahlung des Sterbegeldes sich ausschliesslich im privaten Bereich oder Umfeld der einzelnen Vereinsmitglieder verwirkliche, so erfolge doch die Risikotragung im kollektiven bzw. gemeinschaftlichen Rahmen. Sodann sprächen auch die Beitragsbefreiung der Lehrlinge und Rentner sowie der Umstand, dass für die Mitarbeiter der X. AG grundsätzlich keine Wahlfreiheit hinsichtlich des Beitritts zur Beschwerdegegnerin bestehe, für das Vorliegen eines Gemeinschaftszwecks im Interesse der Mitglieder. Im Übrigen verfolge die Beschwerdegegnerin unbestritten keine erwerblichen Zwecke. Auch wenn von einer „Gegenleistung“ des Vereins an seine Mitglieder auszugehen sei, bleibe als entscheidender Aspekt zu beachten, dass die gemeinschaftliche Zweckverfolgung im Rahmen eines Vereins immer in irgendeiner Form eine materielle oder immaterielle „Gegenleistung“ an die einzelnen Mitglieder zur Folge habe. Auch vorliegend stelle die Gegenleistung an die Vereinsmitglieder (Risikodeckung) lediglich das Ergebnis der Verfolgung eines gemeinschaftlichen Zwecks durch die Beschwerdegegnerin im Interesse ihrer Mitglieder dar. -> Bestätigung des vorinstanzlichen Entscheids durch das Verwaltungsgericht (Verwaltungsgericht, B 2015/50, B 2015/51). Entscheid vom 27. September 2016

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		2025-07-19T07:56:17+0200
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