# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 841f78c2-3e7c-50da-b6a6-27e5bef6cf1f
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-02-26
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung. Keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes. Weiterhin kein Rentenanspruch.
**Docket/Reference:** IV.2013.01132
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.01132.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.01132
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Vogel
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiberin Leicht
Urteil
vom
26. Februar 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Guy Reich
Reich
Bortoluzzi
Cahenzli
Rechtsanwälte
Münchhaldenstrasse
24, Postfach, 8034 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Die 1968 geborene
X.___
erlitt am 8. August 1998 einen Auffahrunfall. Am
30
. Januar 2001 meldete sie sich unter Hinweis auf ein
cervicocephales
Schmerzsynd
ro
m infolge HWS-Distorsion bei Auffahr
unfall, Kopf- und Nackenschmerzen, Konzentrations- und Schlafstörungen, psychische Verstimmung, Ameisenlaufen Arm rechts und Luxation
en
Schulter rechts erstmals bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an
(Urk. 7/1)
.
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
tätigte medizini
sche
und erwerbliche Abklärungen
.
In der Folge liess sie die Versicherte bei der MEDAS
Y.___
begutachten (
p
olydisziplinäres
Gutachten vom
20.
De
zember 2004
, Urk.
7/50
).
Gestützt auf die Schlussfolgerungen der Gut
achter verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom
7.
Januar 2005
einen Renten
anspruch der Versicherten (Urk.
7/55
).
Die dagegen erhobene Einsprache
wies sie mit Entscheid vom 12.
April 2005 ab (Urk. 7/69), welcher
mit Ur
teil des hiesigen Gerichts vom 4. September 2006 (Urk. 7/77) und mit Urteil des Bun
desgerichts vom 19. Juni 2007 (Urk. 7/86)
bestätigt
wurde
.
1.2
Am
8
. Februar 20
08 meldete sich die Versicherte
erneut
bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an
und reichte
einen Bericht der
Z.___
ein
(Urk. 7/90 und Urk. 7/91).
Die IV-Stelle tätigte medizinische und erwerbliche Abklärungen. Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
verneinte sie mit Verfügung vom 18. Mai 2009 einen Rentenanspruch der Versicherten
(Urk. 7/114). Diese Verfügung blieb unangefochten.
1.3
Am 14. Oktober 2010
meldete sich die Versicherte unter Angabe von
Schulter
be
schwerden
abermals
bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (Urk. 7/117). Ihrer Anmeldung legte sie einen Bericht der
Z.___
bei (Urk. 7/119).
Die IV-Stelle liess einen aktuellen Auszug aus dem Individuellen Konto
erstellen
(IK-Auszug, Urk. 7/124)
,
zog
medizinische
Akten des
Unfall
versicherers
(Zürich Versicherungsgesellschaft AG), darunter
auch das von diesem in Auf
trag gegebene Gutachten von
Dr.
med.
A.___
,
FMH Chirurgie, vom 2
7.
März 2013
bei
(Urk. 7/128
,
Urk.
7/
133
und Urk.
7/141) und
holte medizinische Berichte ein. Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
ver
neinte sie mit Verfügung vom 5. November 2013 einen Rentenanspruch der Versicherten (Urk. 7/153
= Urk. 2
).
2.
Dagegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 9. Dezember 2013 Beschwerde und beantragte, es sei ihr eine Rente zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache zur weiteren Abklärung an die Vorinstanz zurückzuweisen (Urk. 1). Mit
Beschwerdeantwort vom 28. Januar 2014 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (Urk. 6), was der Beschwerdeführerin am 7. Februar 2014 mitgeteilt wurde (Urk. 8).
Mit Eingabe vom 14. Mai 2014 reichte die Beschwerdeführerin ein ärztliches Zeugnis von
Dr.
med.
B.___
,
Allgemeine Medizin FMH, sowie weitere
Unterlagen
ein (Urk. 9 und Urk. 10/1-4), welche der Beschwerdegegnerin am 16. Mai 2014 zur Kenntnis
nahme zugestellt wurden (Urk. 11).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen ist, soweit für die
Entscheidfindung
erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen ein
zuge
hen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Wurde eine Rente
wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades
verweigert, so wird nach
Art.
87
Abs.
3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analo
ger Weise wie bei einem Revisionsfall nach
Art.
17
Abs.
1
des Bundesge
setzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
vorzu
gehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
Anlass zur Rentenrevision gemäss
Art.
17
Abs.
1 ATSG gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den
Invaliditäts
grad
und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern
auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beur
teilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar.
Was die – zeitliche – Vergleichsbasis bei wiederholten Neuanmeldungen betrifft, so reicht die analoge Anwendbarkeit der in BGE 109 V 262 E. 4a dargelegten Rechtsprechung auf das Neuanmeldungsverfahren nur so weit, als auch hier von Amtes wegen zu prüfen ist, ob seit der ersten Rentenverfügung zwischen
zeitlich eine erneute materielle Prüfung des Rentenanspruchs stattgefunden hat. War dies nicht der Fall, so ist auf die Entwicklung der Verhältnisse seit der ersten Ablehnungsverfügung abzustellen; wie im Revisionsverfahren bleiben allfällige, vorangehende
Nichteintretensverfügungen
aufgrund des fehlenden Abklärungs- und bloss summarischen Begründungsaufwandes der Verwaltung unbeachtlich. Erfolgte dagegen nach einer ersten Leistungsverweigerung eine erneute materielle Prüfung des geltend gemachten Rentenanspruchs und wurde dieser nach rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) aber
mals rechtskräftig verneint, muss sich die leistungsansprechende Person dieses Ergebnis
vorbehältlich der Rechtsprechung zur Wiedererwägung oder pro
zessualen Revision (vgl. BGE 127 V 466 E. 2c mit Hinweisen) - bei einer weite
ren Neuanmeldung entgegenhalten lassen (BGE 130 V 71 E. 3.2.3)
1.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesund
heit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.5
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
Nach
Art.
49
Abs.
1 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) beurtei
len die regionalen ärztlichen Dienste (RAD) die medizinischen Voraus
setzungen des Leistungsanspruchs. Nach
Art.
49
Abs.
2 IVV führen die RAD für die Beurteilung der medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs nur „bei Bedarf“ selber ärztliche Untersuchungen durch. In den übrigen Fällen stützen sie ihre Beurteilung auf die vorhandenen ärztlichen Unterlagen ab. Das Absehen von eigenen Untersuchungen ist somit nicht an sich ein Grund, um einen RAD-Bericht in Frage zu stellen. Dies gilt insbesondere, wenn es im
Wesentlichen um die Beurteilung eines feststehenden medizinischen Sachver
halts geht und die direkte ärztliche Befassung mit der versicherten Person in den Hintergrund rückt (Urteile des Bundesgerichts 9C_58/2011 vom 2
5.
März 2011 E. 2.2 mit Hinweisen; 9C_904/2009 vom 7. Juni 2010 E. 2.2; 9C_622/2007 vom
9.
September 2008 E. 2.2; vgl. auch BGE 127 I 54 E. 2e und f). Den RAD
Berichten, die zu den sogenannten versicherungsinternen Beurteilungen gehö
ren, kann
Beweiswert beigemessen werden, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indi
zien gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen
(
Urteil des Bundesgerichts 8C_197/2014
vom 3.
Oktober 2014 E. 4.2 mit Hinweisen auf
BGE 139 V 225
E.
5.2;
135 V 465
E.
4.4
und E.
4.7).
2.
2.1
Im angefochtenen Entscheid erwog die Beschwerdegegnerin, die Abklärungen hätten ergeben, dass keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes vorliege. Aufgrund der medizinischen Beurteilung sei der Beschwerdeführerin eine ange
passte Tätigkeit (körperlich leic
hte, nicht schulter
belastende Tätigkeit ohne Überkopfarbeiten) in einem Pensum von 100 % zumutbar.
Somit bestehe
wei
terhin
kein Rentenanspruch
(Urk. 2)
.
2.2
Die Beschwerdeführerin machte dagegen im Wesentlichen geltend,
es sei grund
sätzlich immer noch vom MEDAS-Gutachten
vom 2
0.
Dezember 2004
auszuge
hen. Dort seien die Gutachter von einer Arbeitsfähigkeit von 75 % ausgegan
gen. Der damalige Gesundheitszustand habe sich in der Zwischenzeit offenbar verschlechtert. Es sei unklar, wie die Beschwerdegegnerin dazu komme, von einer 100%ig
en Arbeitsfähigkeit auszugehen
(Urk. 1).
3.
3.1
Der – sowohl vom hiesigen Gericht als auch vom Bundesgericht bestätigte (vgl. Sachverhalt Ziffer 1.1) – rentenabweisende
Einspracheentscheid
der
Beschwer
degegnerin
vom 1
2.
April 2005 (
Urk.
7/69) basierte in medizinischer Hinsicht auf dem von der Beschwerdegegnerin eingeholten polydisziplinären (rheumatologisch, neurologisch und psychiatrisch) Gutachten der MEDAS
Y.___
vom 2
0.
Dezember 2004 (
Urk.
7/50). Darin wurden als Diagno
sen mit wesentlicher Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit (1) eine chronische
Impingementsymptomatik
mit leichter Bewegungseinschränkung der rechten Schulter bei/mit (a) Status nach
arthroskopischer
Bankhart-Operation rechts wegen posttraumatischer vorderer Schulterinstabilität rechts nach rezidi
vierenden Luxationen, (b) Status nach
arthroskopischer
superiorer
Capsulotomie
und Extension
Rotato
renintervall
im September 2002 sowie (c) sekundärer leichter depressiver Störung ohne somatische Symptome (unter Thera
pie) und (2) ein chronisches
zervikozephales
Schmerzsyndrom rechtsbetont sowie Migräne und möglicherweise zusätzlich episodisches Spannungskopfweh bei Status nach HWS-Distorsion anlässlich eines Heckauffahrunfalls im August 1998 angeführt. Als Diagnosen ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfä
higkeit, aber mit Krankheitswert, wurden eine Agoraphobie mit Panikstörung sowie Überge
wicht genannt (
Urk.
7/50/23-34). Die Gutachter kamen zum Schluss, dass der Beschwerdeführerin die zuletzt ausgeübte Bürotätigkeit in der
Astrologiefirma
ihres damaligen Lebenspartners medizinisch-theoretisch noch zu 70 % und die bis 1995 ausgeübte Tätigkeit als Modeverkäuferin noch zu 50 % zumutbar wären, wobei sich als limitierender Faktor vor allem die rheu
matologischen Befunde erwiesen. Eine körperlich leichte und wechselbelastende Tätigkeit ohne gehäufte Überkopfarbeit mit dem rechten Arm und ohne
kraft
aufwändige
, ständige repetitive manuelle Tätigkeiten sei der Beschwerdeführe
rin noch zu 75 % zumutbar, wobei sich diesbezüglich insbesondere die neuro-psychiatrischen Auffälligkeiten limitierend erwiesen (Urk. 8/50/24).
3.2
Der rentenabweisenden Verfügung vom 18. Ma
i 2009 lag
im Wesentlichen der Bericht der
Z.___
vom 30. Januar 2008
(
Urk.
7/100/7-8; vgl.
Urk.
7/90)
zugrunde.
Darin
wurden
folgende Diagnosen
gestellt
:
-
Status nach Schulterluxation rechts mit spontaner Reposition am 04.12.2007 mit/bei
-
Status nach Schulterarthroskopie rechts,
superiorer
Capsulotomie
und Exzision
Rotatorenintervall
am 24.09.02 bei
F
rozen
S
houlder
-
Status nach Schulterarthroskopie und
arthroskopischer
Bankart-Opera
tion rechts (3 Tag Rod II-Anker) am 30.01.01 bei
-
posttraumatischer vorderer Schul
t
erinstabilität
-
fortgeschrittene
humerale
Arthrose rechts (
Chondropathie
III-IV)
Es wurde ausgeführt
, bei der Reluxation nach
arthroskopischer
Bankart-Opera
tion 2001 handle es sich um ein Minor-Trauma beziehungsweise
um
kein Trauma. Die
Beschwerdeführerin
habe bei der klinischen Untersuchung ein deutlich positives vorderes Apprehension-Sign. Für leichte Arbeiten, admi
nistrative Tätigkeiten
sowie
Arbeiten auf Bauchhöhe
bestehe
keine Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit. Für Arbeiten, welche das Heben und Tragen von Lasten mit sich bringen
,
sowie Arbeiten über der Horizontalen sei die
Beschwerdeführerin
aufgrund ihrer Schulterbeschwerden limitiert. Insgesamt ergebe dies eine 50%ige Arbeitsfähigkeit
.
RAD-Arzt
Dr.
med.
C.___
,
Facharzt für Orthopädische Chirur
gie FMH, hielt in seiner Stellungnahme vom 13. Januar 2009 fest, abgestellt auf den nachvollziehbaren Bericht der
Z.___
vom 30. Januar 2008
sei ab 4.
Dezember 2007 vom Eintritt des Gesundheitsschadens mit einer Arbeitsfähigkeit für körperlich leichte Arbeiten bis Bauchhöhe rechts von 100 %
und für schulterbelastende Tätigkeiten, insbesondere mit Arbeiten über Brust
höhe/Horizontale von einer Restarbeitsfähigkeit von 50 % auszugehen (Urk. 7/111
/2
).
3.3
3.3.1
Im Zeitpunkt der
rentenabweisenden Verfügung vom 5. November 2013
präsen
tiere sich die medizinische Aktenlage wie folgt:
3.3.2
Im Bericht der
Z.___
vom 9. November 2010
zuhanden der
Beschwerdegegnerin
, welchem die Berichte
betreffend die Konsultationen vom 19. Mai 2010, 28. Juni 2010 und 22. September 2010
beigelegt wurden,
wurden folgende Diagnosen genannt
(Urk. 7/127
/
6)
:
-
Rezidivierende
anteroinferiore
Schulterinstabilität mit
-
s
ymptomatischer
Omarthrose
(Instabilitätsarthrose) bei
-
Status nach Schulterluxation rechts mit spontaner Reposition am 04.12.2007 mit/bei
-
Status nach Schulterarthroskopie rechts,
superiorer
Capsulotomie
und Exzision
-
Rotatorenintervall
am 24.09.2002 bei
Frozen
Shoulder
-
Status nach Schulterarthroskopie und
arthroskopischer
Bankart-Opera
tion rechts (3 Tag Rod II-Anker) am 30.01.2001 bei
-
p
osttraumatischer vorderer Schulterinstabilität
-
f
ortgeschrittene
humerale
Arthrose rechts (
Chondropathie
III-IV)
.
In der bisherigen Tätigkeit sei die Beschwerdeführerin aufgrund der
Schulter
schmerzen
rechts, welche vor allem wetterabhängig seien resp. bei Wetter
wechsel aufträten, eingeschränkt. Zudem bestünden bewegungsabhängige Schmerzen. Die bisherige Tätigkeit sei derzeit zu 30
%
zumutbar (
Urk.
7/127/7).
3.3.3
Der – neue – Hausarzt der Beschwerdeführerin,
Dr.
med.
B.___
,
FMH Allgemeine Medizin, erhob in seinem Bericht an die Beschwerdegegnerin vom 3
0.
November 2010 als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine Schulterinstabilität rechts, eine fortgeschrittene
Omarthrose
rechts, einen Status nach Schulterarthroskopie rechts sowie eine depressive Entwicklung (Urk. 7/129/1). Die Beschwerdeführerin sei seit Juni 2010 bei ihm in Behand
lung. Seither habe er sie für ihre Tätigkeit als Sekretärin als zu 100
%
arbeits
unfähig erklärt. Es sei ihm ein Rätsel, wie man die Beschwerdeführerin mit
massiven B
eschwerden der rechten Schulter
in irgendeinen Arbeitsprozess ein
gliedern könne (
Urk.
7/129/2).
3.3.
4
Im Bericht der
Z.___
vom 21. Jan
u
ar 2011 zuhanden des Unfallversicherers betreffend die Konsultation vom 10. November 2010
wurde als Nebendiagnose zu den bereits genannten Diagnose
n
ein Verdacht auf eine Fibromyalgie erwähnt. Die Beschwerdeführerin klage immer noch über
wetter
abhängige
Schmerzen sowie schnelle Erschöpfung nach kurzen Belastungen.
Der Befund sei im Wesentlichen unverändert zur letzten Untersuchung
. Es bestehe ei
ne Instabilitätsarthrose
. Die Gelenksinfiltration habe keine Besserung gebracht (Urk. 7/133).
3.3.
5
RAD-Arzt
pract
. med.
D.___
,
Facharzt
für Arbeitsmedizin,
führte
in seiner Stellungnahme vom
14. Februar 2011
aus
, laut RAD-Stellungnahme vom 1
3.
Januar 2009 habe zum damaligen Zeitpunkt (bei im Wesentlichen unverän
derter Diagnose bezüglich der Schulter) ein
e
Arbeitsfähigkeit von 100 % für leichte körperliche Tätigkeiten bis Bauchhöhe rechts sowie eine
Restarbeitsfä
higkeit
von 50
% für schulter
belastende Tätigkeiten bestanden.
Die Beschwer
deführerin leide an einer rezidivierenden Schulterinstabilität mit symptomati
scher
Omarthrose
bei Stat
us nach Schulterluxation rechts und
posttraumatischer vorderer Schulterinstabilität.
Die aktuell beschriebenen Befunde bezüglich der
Schulter seien im Vergleich zu
r
RAD-
Stellungnahm
e im Feststellungsblatt vom 24.
März 2009 im Wesentlichen unverändert
. Anamnestisch bestünden weiter
hin wetter- und bewegungsabhängige Schmerzen in der rechten Schulter. Aus versicherungsmedizinischer Sicht sei bei im Wesentlichen unveränderten Befunden von einem unveränderten Gesundheitszustand
seit der besagten Stel
lungnahme
auszugehen. Es bestehe weiterhin eine Arbeitsfähigkeit von 100 % für körperlich leichte Tätigkeiten bis Bauchhöhe rechts. Für schulterbelastende Tätigkeiten (Belastungsprofil: Arbeiten über Brusthöhe) bestehe eine
Restar
beitsfähigkeit
von 30 % (Urk. 7/143/3).
3.3.
6
Im Bericht der
Z.___
vom 19. August 2011 zuhanden der Beschwerdegegnerin betreffend die Konsultation vom 27. Juli 2011
wurde aus
geführt, die Beschwerdeführerin
stelle
sich aufgrund vermehrter
Schulter
schmerzen
rechts vor.
Sie
nehme
aufgrund der Schwangers
chaft nur noch
Dafalgan
. Tagsüber sei sie wenig schmerzgeplagt, nachts
könne
sie aber auf
grund der dumpfen Schulterschmer
zen nicht mehr richtig schlafen
. Zusätzlich
gebe
sie ein Spannungsgefühl
im rechten Vorderarm an
. Aufgrund der unge
nügenden Analgesie mit
Dafalgan
seien die Schulterschmerzen wieder etwas
dekompensiert
(Urk. 7/135
; vgl.
Urk.
7/134
).
3.3.7
Hausarzt
Dr.
B.___
verwies in seinem Verlaufsbericht vom
7.
November 2011 auf seinen Bericht vom 3
0.
November 2010 und bemerkte, dass sich am Zustand der Beschwerdeführerin seither nichts verändert habe. Sie habe zwi
schenzeitlich im September 2011 ein Kind geboren (
Urk.
7/136/6).
3.3.
8
In seiner Stellungnahme vom 25. April 2012 hielt RAD-Arzt
D.___
fest, an der Stellun
gnahme vom 14.
Februar 2011 könne aus
versicherungsmedizini
scher
Sicht vollumfänglich festgehalten werden. Seither lägen
keine neuen medizinischen Befunde
vor (Urk. 7/143/4).
3.3.
9
Im
- vom Unfallversicherer eingeholten -
Gutachten vom 27. März 2013
stellte
Dr.
A.___
folgende Diagnosen (Urk. 7/141/11):
„-
Symptomatische Instabilitäts-
Arthropathie
glenohumeral
sowie leichte AC-Gelenks-
Arthropathie
rechts, bei Status nach Schulterluxation rechts mit Reposition 04.12.2007
-
Status nach mehrfachen Reluxationen rechts
-
Status nach Schulterarthroskopie rechts mit
arthroskopischer
Bankartope
ration
30.01.2001
-
Status nach
arthroskopischer
Capsulotomie
superior
und Exzision des
Rotat
orenintervalles
24.09.2002 bei
Frozen
S
houlder
“
Dr.
A.___
führte aus, es habe sich eine
leichte Verschlechterung durch eine Reluxation ergeben, die sich am 4. Juli 2007 ereignet habe,
mit offenbar spon
taner Reposition, aber entsprechender Therapie und Verstärkung der Schmerzen. In einem
Arthro
-CT am 2
8.
Juni
2010 habe sich
antero
-inferior eine Abrundung des
Glenoides
mit Knorpelschäden in der
anterioren
Hälfte des
Humerus
gezeigt
, was als Zunahme einer Arthrose gewertet worden sei. In der Folge habe nebst einer Wetterfühligkeit ein schneller Erschöpfungszustand der Schulter nach kur
zen Belastungen persistiert. Eine
glenohumerale
Infiltration mit
Corticosteroiden
sowie eine AC-Gelenksinfiltration
habe die Symptomatik wenig und nur kurz
zeitig verbessern können. Gemäss Beschwerdeführerin habe sich auch die Beweglichkeit etwas verschlechtert (Urk. 7/141/13).
In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit führte
Dr.
A.___
aus, schulterbelastende Tätig
keiten oder repetitive Überkopffunktionen seien der Beschwerdeführerin nicht mehr zuzumuten. Ebenso wenig seien ihr Kraftaufwendungen mit dem rechten Arm, vor allem über Kopf oder vom Körper weghaltend zuzumuten. Eine wechselbelastende Tätigkeit sollte möglich sein, insbesondere Büroarbeiten. Vermehrte Rotationsbewegungen vor allem Aussenrotations- und
Abduktions
bewegungen
seien sicher ein limitierender Faktor. Aktuell bestehe eine Arbeits
unfähigkeit von 50 % für leichte wechselbelastende Tätigkeiten.
Die Arbeitsun
fähigkeit von 50 % schätze er
bleibend ab dem 1.
Februar 2005 trotz der
Relu
xation, die sich ereignet habe
,
und der geringen Verschlechterung des Gesamtzustandes
sowohl bezüglich der Schultergelenkssituation wie der Begleitsymp
tome nach HWS-Distorsion und der Persistenz eines depressiven Zustandsbildes
(Urk. 7/141/16 f.).
3.3.
10
Am 2
4.
Juni 2013 nahm RAD-Arzt
D.___
zum medizinischen Sachverhalt Stellung. Unter dem Titel „Versicherungsmedizinische Beurteilung“ führte er als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (1) eine symptomatische
Instabilitätsarthropathie
glenohumeral
sowie eine leichte
AC-Gelenks-Arthro
pathie
rechts mit Reposition am
4.
Dezember 2007, (2) einen Status nach mehr
fachen Luxationen rechts, (3) einen Status nach Schulterarthroskopie rechts am 3
0.
Januar 2001 sowie (4) einen Status nach
Capsulotomie
superior
am 2
4.
September 2009 und als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähig
keit einen Status nach HWS-Distorsion am
8.
August 1998, (2) einen unklassifi
zierbaren Kopfschmerz sowie (3) eine depressive Entwicklung bei psychosozialer Belastungssituation an. Zu den Einschränkungen in Bezug auf die bisherige Tätigkeit als Modeverkäuferin
hielt RAD-Arzt
Dr.
D.___
fest, laut Gutachten von
Dr.
A.___
sei eine leichte Verschlechterung des Gesundheitszustandes auf
grund der Reluxation aufgetreten.
Die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit und somit der funktionellen Leistungsfähigkeit habe sich nicht verändert. Somit könne aus versicherungsmedizinischer Sicht am bisherigen Belastungsprofil (
gemäss RAD-Stellungnahme vom 1
3.
Januar 2009:
körperlich leichte Tätigkei
ten, keine schulterbelastenden Tätigkeiten, keine Tätigkeiten über Kopf) festgehalten werden.
Die Arbeitsunfähigkeit in bisheriger Tätigkeit als
Modeverkäufe
rin
wie auch in angepasster Tätigkeit sei unverändert, da der Gesundheitszu
stand und die funktionelle Leistungsfähigkeit der Beschwerde
führerin laut dem aktuellen Gutachten von
Dr.
A.___
im Wesentlichen unverändert seien.
Bei der Diskrepanz in der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit im Rahmen der RAD-Stel
lungnahme vom 13. Januar 2009 und
derjenigen im Gutachten vom 27.
März 2013 handle es sich einzig um eine andere Einschätzung des gleichen medizi
nischen Sachverhalts (Urk. 7/143/6).
3.3.
11
In dem von der Beschwerdeführerin im Rahmen des vorliegenden
Beschwerdever
fahr
ens
eingereichten Bericht
vom 29.
April 2014
führt
Dr.
B.___
aus, wegen eines Zustandes nach diversen Operationen an der rechten Schulter könne die Beschwerdeführerin den rechten Arm nur wenig belasten. Deshalb müsse sie für alle Arbeiten, insbesondere im Haushalt, vor
wiegend die linke Hand benützen. Diese Überlastung des linken Armes habe nun auch zu massiven Beschwerden in der linken Schulter und im linken Nacken geführt. Dies habe ihre Arbeitsfähigkeit noch zusätzlich beeinträchtigt (Urk. 10/1).
4.
4.1
Die Beschwerdeführerin ist auf die Neuanmeldung der Beschwerdeführerin vom 1
4.
Oktober 2010 (
Urk.
7/117) eingetreten. Demnach ist zu prüfen, ob sie eine relevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes im massgebenden
Ver
gleichszeitraum
(vgl. E. 1.1; vgl. auch E. 6) zwischen der letzten materiellen Überprüfung des Rentenanspruches (Verfügung vom 1
8.
Mai 2009,
Urk.
7/114) und der angefochtenen Verfügung vom
5.
November 2013 (
Urk.
2) zu Recht verneint hat.
4.
2
Aus
den
medizinischen
Akten
geht hervor,
dass die
aktuell
gestellten Diagnosen und erhobenen Befunde im Vergleich zum Zeitpunkt der letzten rentenabwei
senden Verfügung (18. Mai 2009) im Wesentlichen unverändert
sind und keine neuen Befunde vorliegen.
Bei im Wesentlichen unveränderten Befunden ist
grundsätzlich
auch von einem unveränderten Gesundheitszustand auszugehen.
Die von
Dr.
A.___
erwähnte
leichte Verschlechterung aufgrund einer
Schulter-
Reluxation am 4.
Dezember
2007
trat
vor Erlass der Verfügung vom 18. Mai 2009
auf und wurde
bei der damaligen Beurteilung des Gesundheitsz
ustandes bereits berücksichtigt
.
Dr.
A.___
geht im
Weiteren
davon aus, dass die Reluxa
tion und die geringe Verschlechterung des Gesamtzustandes keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit haben.
Er schätzt die Arbeitsfähigkeit für eine leichte wechselbelastende Tätigkeit
bleibend ab dem 1. Februar 2005
auf 50 % (Urk. 7/141 S. 16 f.).
Damit beurteilt er
sowohl
den
medizinischen
Sachverhalt, auf dessen Grundlage
der
Einspracheentscheid
vom 1
2.
April 2005
erging
,
als auch
denjenigen, welcher der Verfügung
vom 19. Mai 2008
zugrunde lag
, abweichend von den damaligen medizinischen Einschätzungen
(vgl. E. 3.1 und E. 3.2). Wie RAD-Arzt
D.___
in seiner Stellungnahme vom 2
4.
Juni 2013 feststellte (
Urk.
7/143/6), handelt es sich demnach bei der Stellungnahme von
Dr.
A.___
zur Arbeitsfähigkeit bloss
um eine andere Einschätzung des gleichen medizinischen Sachverhalts.
In Bezug auf die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit kann somit auf d
essen
Gutachten vom 27. Mär
z 2013 nicht abgestellt werden.
4.3
RAD-Arzt
Dr.
D.___
kam in seinen Stellungnahmen vom 1
4.
Februar 2011, 2
5.
April 2012 und 2
4.
Juni 2013 (
Urk.
7/143/3-6) bezüglich der Arbeitsfähig
keit der Beschwerdeführerin zum Schluss, dass diese unverändert zur RAD
Stellungnahme vom 1
3.
Januar 2009 (
Urk.
7/111/2) sei.
Somit könne aus
versi
cherungsmedizinischer
Sicht am bisherigen Belastungsprofil (körperlich leichte Tätigkeiten, keine schulterbelastenden Tätigkeiten, keine Tätigkeiten über Kopf) festgehalten werden
(Urk. 7/143/6)
.
Diese Beurteilung wurde unter Bezugnahme auf die medizinische Aktenlage im massgebenden
Vergleichs
zeitpunkt
(vgl. E. 4.1) sowie in Berücksichtigung der und Auseinandersetzung mit den vorliegen
den Arztberichten resp. Gutachten
älteren und neueren Datums - vorgenom
men und erscheint überzeugend. Dies gilt namentlich auch für die Feststellung von RAD-Arzt
D.___
, wonach der Status nach HWS-Distorsion am
8.
August 1998, der unklassifizierbare Kopfschmerz sowie die depressive Ent
wicklung bei psychosozialer Belastungssituation [
Urk.
7/141/11]) keinen Ein
fluss auf die Arbeitsfähigkeit hätten (
Urk.
6/143/6). Diesen Diagnosen war zwar im – dem
Einspracheentscheid
vom 1
2.
April 2005 zugrunde liegen
den - MEDAS-Gutachten vom 2
0.
Dezember 2004 ein Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit beigemessen worden (vgl. E. 3.1). Im Rahmen des
Neu
anmeldungsverfahrens
2008/2009 hatten diese Diagnosen aber kein Thema mehr gebildet und waren dementsprechend bei der damaligen Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nicht berücksichtigt worden (vgl. Urk. 7/90-91 und
Urk.
7/111). Wohl hat Hausarzt
Dr.
B.___
in seinem Bericht vom 30. November 2010 (
Urk.
7/129) eine depressive Entwicklung erhoben. Zur Begründung seiner Auffassung, weshalb er eine Wiedereingliederung der Beschwerdeführerin in den Arbeitsprozess für nicht möglich hält, hat er aber ausschliesslich die massiven Beschwerden der rechten Schulter angeführt. Im Weiteren hat er zwar darauf hingewiesen, dass die Beschwerdeführerin (hausärztlich verordnete) Antidepressiva einnimmt. Einer psychotherapeutischen Behandlung bei einem Facharzt oder einer
Fach
ärztin
scheint sie sich aber bislang nicht unterzogen zu haben. Abgesehen davon, dass sie aufgrund der ihr obliegenden
Schaden
minderungspflicht
dazu gehalten (gewesen) wäre, lässt dies nicht auf einen erheblichen psychischen Leidensdruck schliessen. Es besteht daher kein Grund, die Beurteilung von RAD-Arzt
D.___
in Zweifel zu ziehen, weshalb ohne
Weiteres
darauf abgestellt werden kann (vgl. E. 1.6 und Urteil des Bun
desgerichtes 9C_838/2012 vom 26. November 2012 E. 2.2). Im Übrigen würde sich am Verfahrensausgang auch dann nichts ändern, wenn angenommen würde, dass sich die neuro-psychiatri
sche Problematik noch im gleichen Ausmass auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin auswirkt, wie dies im MEDAS-Gutachten vom 20. Dezember 2004 postuliert worden war (vgl. E. 6).
4.
4
Zus
ammenfass
end ergibt sich, dass sich die gesundheitliche Situation der Beschwerdeführerin im massgeblichen Zeitraum (vgl. E.
4
.1) nicht wesentlich verschlechtert hat.
Mithin
ist mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahr
scheinlichkeit ausgewiesen, dass die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in einer angepassten Tätigkeit (
körperlich leichte Tätigkeiten, keine
schulterbelas
tenden
Tätigkeiten, keine Tätigkeiten über Kopf
) weiterhin 100 % beträgt.
Da die objektive medizinische Sachlage rechtsgenügend erstellt ist, besteht kein Anlass für we
itere Abklärungen, wie dies die
Beschwerdeführer
in
beantragt
.
Der
Bericht des
Dr.
B.___
vom 29. April 2014
(
Urk.
10/1) ändert daran nichts, zumal darin
lediglich
Schmerzen
in der linke
n Schulter und im linken Nacken
, aber
keine
rlei
objektive
Befunde
,
welche auf ein
e
massgebliche
Verschlechterung des Gesundheitszustandes
hindeuten würden,
erwähnt werden
.
Auch geht daraus nicht hervor, dass sich die geschilderte Problematik bereits vor
Erlass der ange
fochtenen Verfügung manifestiert hat. Massgebend ist jedoch der Sachverhalt im Zeitpunkt des Verfügungserlasses (BGE 130 V 138 E. 2.1). Dieser Arztbericht kann somit im vorliegenden Verfahren ohnehin nicht berücksichtigt werden.
4.5
Dass sich die erwerblichen Auswirkungen des gleich gebliebenen Gesund
heitszu
standes seit der Verfügung vom 18. Mai 2009 (Urk. 7/114) mass
geblich verändert haben, wurde von der Beschwerdeführerin nicht geltend gemacht und ist auch nicht ersichtlich. Dass die Beschwerdegegnerin den
Inva
liditätsgrad
in der angefochtenen Verfügung nicht mehr mit 10 %, sondern nur noch mit 8 % beziffert hat, ist bloss durch geringfügige Änderungen der von ihr bei der Ermittlung des Invalideneinkommens beigezogenen statistischen Daten (LSE
2006 [Urk. 7/110] resp. LSE 2020 [Urk. 7/142]) bedingt. Weitere Ausfüh
rungen dazu erübrigen sich, da so oder so kein rentenbegründender
Invalidi
tätsgrad
besteht (vgl. BGE 133 V 545 und Urteil des Bundesgerichtes 9C_909/2010 vom 15. Dezember 2010 E. 2.1 und E. 2.2.3.1).
5.
Demnach hat die Beschwerdegegnerin zu Recht einen Rentenanspruch der Beschwerdeführerin verneint, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
6.
Der Vollständigkeit halber ist zu bemerken, dass ein Rentenanspruch auch dann nicht resultieren würde, wenn - wie dies die Beschwerdeführerin offenbar gel
tend machen will (Urk. 1, vgl. Urk. 7/115) - nicht die Verfügung vom 18. Mai 2009, sondern der
Einspracheentscheid
der Beschwerdegegnerin vom 12. April 2005 (Urk. 7/69) als massgebender Vergleichszeitpunkt zu betrachten wäre. Ausgehend von dem diesem Entscheid zugrunde liegenden Gutachten der MEDAS-
Y.___
vom 20. Dezember 2004 (vgl. E. 3.1) wäre nämlich nach dem Gesagten erst recht anzunehmen, dass seither keine wesentliche Ver
schlechterung des Gesundheitszustandes sowie der Arbeitsfähigkeit der Beschwer
deführerin eingetreten ist. Demnach bliebe es auch dann bei einem rentenausschliessenden Invaliditätsgrad (von 32 %; vgl. Urteil des Bundesge
richtes vom 19. Juni 2007 E. 4 [Urk. 7/86/3]).
7
.
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr.
7
00.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen
(Art. 69 Abs. 1
bis
IVG)
.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
7
00
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Guy Reich
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstLeicht