# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** db71a654-2f2c-536d-b30e-e07ad24e4869
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-08-16
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 16.08.2011 S 2011 49
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2011-49_2011-08-16.pdf

## Full Text

S 11 49

Versicherungsgericht

URTEIL
vom 16. August 2011

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

1. …, geboren … 1969, ist gelernter Zimmermann und Web-Designer. Am 1. 

Dezember 2010 meldete er einen Anspruch auf 

Arbeitslosenversicherungstaggeld im Umfang von 100% ab selbigem Datum 

an. 

2. Am 14. Dezember 2010 wurde der Versicherte per E-Mail durch das 

zuständige regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) angewiesen, sich 

telefonisch bei der Firma … S.A. in … auf eine offene Stelle für einen Einsatz 

im … zu bewerben. Dieser Aufforderung kam der Versicherte gleichentags 

nach. Gemäss Rückmeldung der möglichen Arbeitsvermittlerin vom 15. 

Dezember 2010 konnte der Versicherte jedoch für besagte Tätigkeit nicht 

berücksichtigt werden, da er am Telefon sehr unfreundlich und unanständig 

gewesen sei. Er habe klar zu verstehen gegeben, dass er eigentlich für Fr. 

23.-- nicht arbeite, aber zur Vermeidung von Problemen mit dem RAV dies 

wohl tun müsse. Was die Arbeitsbewilligung betreffe, habe man ihm von 

Seiten der Firma … angeboten, den Antrag auszufüllen und diesen dann auf 

die Gemeinde zu faxen. Er selbst hätte diesen lediglich auf der Gemeinde zu 

unterschreiben gehabt. Der Versicherte habe jedoch gesagt, er gehe nur zur 

Gemeinde, wenn er dafür Fr. 60.-- bis 70.-- erhalte. Dem Versicherten habe 

man aufgrund dieses Verhaltens für den Einsatz abgesagt. 

3. Mit Schreiben vom 23. Dezember 2010 wurde der Versicherte vom Amt für 

Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA) zur schriftlichen 

Stellungnahme aufgefordert, weshalb das Arbeitsverhältnis über die Firma … 

nicht zustande gekommen sei. In seiner Stellungnahme vom 24. Dezember 

2010 machte der Versicherte geltend, er habe sich freundlich für die Stelle bei 

der Firma … angeboten. Da er jedoch nur als Stellensuchender gemeldet 

gewesen sei, habe er die zuständige Mitarbeiterin der Arbeitsvermittlerin 

gebeten, die Kosten für die Umschreibung zu übernehmen. Er gehe davon 

aus, dass er den Job wegen der Bewilligungen nicht bekommen habe, da dies 

für den Arbeitsvermittler zu aufwändig gewesen wäre. Weiter hielt er fest, 

dass die Verdienstmöglichkeit bei diesem Zwischenverdienst bei ca. Fr. 200.-- 

gelegen hätte, wovon er 22% erhalten hätte und gleichzeitig für die Änderung 

der Bewilligung zweimal Fr. 67.-- hätte bezahlen müssen. 

4. a) Mit Verfügung Nr. 322820065 vom 6. Januar 2011 wurde der Versicherte 

wegen Nichtannahme einer zumutbaren Arbeit für drei Tage in der 

Anspruchsberechtigung eingestellt. Dagegen erhob der Versicherte am 26. 

Januar 2011 Einsprache. Er machte geltend, er habe immer betont, dass er 

die angebotene Stelle gewollt hätte und sehe keine Veranlassung, weshalb er 

gesagt haben soll, dass er für Fr. 23.-- nicht arbeite. Schliesslich habe er 

letztes Jahr für Fr. 22.-- auch gearbeitet. Er sei, wie in seiner Stellungnahme 

vom 24. Dezember 2010 dargelegt, der Auffassung, dass es mit der Stelle 

nicht geklappt habe, weil es der zuständigen Mitarbeiterin der 

Arbeitsvermittlerin wegen den Bewilligungen zu aufwändig und die 

diesbezüglichen Kosten zu hoch gewesen seien. 

b) Das KIGA holte sodann am 21. Februar 2011 bei der Firma … eine 

Arbeitgeberabklärung ein. Darin wurde ausgeführt, der Versicherte hätte die 

Stelle erhalten. Allerdings habe er im Zeitpunkt der Kontaktnahme lediglich 

über eine Arbeitsbewilligung „auf Stellensuche“ verfügt. Von Seiten des 

Arbeitsvermittlers sei angeboten worden, eine entsprechende Bewilligung bei 

der Gemeinde zu beantragen, womit er lediglich bei der Gemeinde hätte 

vorbeigehen müssen, um diese zu unterschreiben. Allerdings habe der 

Versicherte für diesen Gang zur Gemeinde Fr. 60.-- bis 70.-- verlangt und klar 

gemacht, ohne diese Entschädigung werde er nicht bei der Gemeinde 

vorsprechen. Weiter habe er erklärt, dass er in der Regel nicht für Fr. 23.-- 

arbeiten würde. Abschliessend wurde festgehalten, dass der Versicherte den 

Job von der Arbeitsvermittlerin bekommen hätte, hätte er sich nicht so 

unanständig und unhöflich verhalten. 

c) Weiter kontaktierte das KIGA am 4. März 2011 die Fremdenpolizei des 

Kantons Graubünden betreffend die Bewilligungsgebühren. Aufgrund dieser 

Abklärung hat sich ergeben, dass der Versicherte am 1. Dezember 2010 eine 

Änderung seiner Bewilligung beantragt habe, weil er sich ab diesem Datum 

arbeitslos gemeldet habe. Den hier zur Diskussion stehenden Arbeitseinsatz 

hätte er auch mit der L-Bewilligung, welche bis 20. Dezember 2010 gültig 

gewesen sei, absolvieren können. Bei einem Einsatz für kurze Zeit (einige 

Tage) wäre die Bewilligung nicht umgeschrieben worden. Auf Anfrage hin 

hätte man ihm diese Auskunft auch geben können. 

d) Mit Entscheid vom 24. Februar 2011 wurde die Einsprache durch das KIGA 

abgewiesen.

5. Dagegen erhob … am 6. April 2011 beim Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden Beschwerde und beantragte sinngemäss, der 

Einspracheentscheid vom 8. März 2011 sei aufzuheben. Zur Begründung 

führte er aus, er habe nicht gesagt, dass er nicht für Fr. 23.-- arbeiten gehe. 

Bei den etwa 12 Stunden, die er hätte arbeiten können, hätte er auch bei 

einem höheren Ansatz von Fr. 30.-- nur Fr. 18.-- mehr verdient. Er hätte also 

keinen Grund für eine solche Äusserung gehabt. Ausserdem habe er auch bei 

seiner letztjährigen Tätigkeit lediglich Fr. 22.-- verdient. Weiter legte er dar, er 

habe lediglich freundlich gebeten, die Kosten für die Bewilligung zu 

übernehmen. Den Vorwurf, er sei unfreundlich gewesen, könne er nicht 

akzeptieren. Er könne nur das in seiner Stellungnahme vom 24. Dezember 

2010 Ausgeführte nochmals wiederholen, der Aufwand mit den Bewilligungen 

sei der Mitarbeiterin der Arbeitsvermittlerin wohl zu mühsam und unrentabel 

gewesen, daher habe er die Anstellung nicht erhalten. Er hielt nochmals fest, 

dass er stets betont habe, die Stelle zu wollen. Er habe, um sein wirkliches 

Interesse zu zeigen, für den Erhalt der Stelle sogar nochmals angerufen. 

6. Mit Stellungnahme vom 6. Mai 2011 stellte das KIGA das Begehren um 

Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führte es aus, der 

Beschwerdeführer habe sich laut Angaben der Mitarbeiter der 

Arbeitsvermittlung ausdrücklich geweigert, ohne Übernahme allfälliger 

Bewilligungskosten durch die Arbeitsvermittlerin bei der Gemeinde 

vorzusprechen. Zudem habe er erwähnt, dass er in der Regel für Fr. 23.-- 

nicht arbeite. Weiter habe das unanständige und unhöfliche Verhalten des 

Beschwerdeführers dazu geführt, dass auf seine Einstellung verzichtet 

worden sei. Der Beschwerdegegner machte weiter geltend, die Angaben der 

Mitarbeiterin der Arbeitsvermittlerin seien absolut glaubwürdig und 

überzeugend. Es seien insbesondere keine Gründe ersichtlich, weshalb sie 

hätte Äusserungen zu Vorkommnissen vorbringen sollen, die nicht den 

Tatsachen entsprechen würden. Schliesslich bestehe auch dann die 

Möglichkeit für Arbeitsvermittlungen auf eine Anstellung bzw. Vermittlung des 

Versicherten zu verzichten, wenn dessen Verhalten nicht zu beanstanden sei. 

Sodann führte der Beschwerdegegner aus, ein solch unanständiges und 

unhöfliches Verhalten wie das des Beschwerdeführers führe nicht nur im 

vorliegenden Fall, sondern auch aus der objektiven Sicht eines beliebigen 

potenziellen Arbeitgebers mit grösster Wahrscheinlichkeit dazu, dass ein 

Bewerber einen äusserst negativen ersten Eindruck hinterlasse, der nur 

schwer wieder zu beseitigen sei. Ergänzend wurde festgehalten, dass es 

keinesfalls Aufgabe einer potenziellen Arbeitgeberin sei, dafür zu sorgen, 

dass ein Versicherter eine notwendige Bewilligung erhalte. Weiter seien auch 

keine Unzumutbarkeitsgründe ersichtlich, wonach der Beschwerdeführer 

berechtigt gewesen wäre, die vorliegende Stelle abzulehnen. Zur 

Einstelldauer von drei Tagen hielt der Beschwerdegegner abschliessend fest, 

diese sei aufgrund der Tatsache, dass die faktisch abgelehnte Stelle auf zwei 

Tage befristet gewesen sei und damit nicht von einem schweren Verschulden 

auszugehen sei, angemessen. 

7. Trotz grosszügig erstreckter Frist reichte der Beschwerdeführer in 

vorliegender Streitsache keine Replik ein. 

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften sowie im 

angefochtenen Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden 

Erwägungen eingegangen.

Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

1. Gemäss Art. 43 Abs. 3 des kantonalen Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege (VRG) entscheidet das Verwaltungsgericht in 

einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert Fr. 5‘000.-- nicht 

überschreitet und keine Fünferbesetzung vorgeschrieben ist. Der versicherte 

Verdienst des Beschwerdeführers beträgt Fr. 5‘450.-- und wird ihm im Umfang 

von 70% entschädigt. Dies entspricht gemäss Art. 23 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 

Insolvenzentschädigung (AVIG) und Art. 40a der Verordnung über die 

obligatorische Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung (AVIV) 

einem Taggeld von Fr. 175.80 (Fr. 5‘450.--:21.7 x 0.7). Mit Verfügung vom 6. 

Januar 2011, bestätigt mit dem angefochtenen Einspracheentscheid vom 8. 

März 2011, wurde der Beschwerdeführer für drei Tage in der 

Anspruchsberechtigung eingestellt, was einem Streitwert von Fr. 527.40 

entspricht. Da in vorliegender Streitsache nicht in Fünferbesetzung zu 

entscheiden ist, ist die Zuständigkeit der Einzelrichterin offensichtlich gegeben 

(vgl. Art. 43 Abs. 2 VRG). 

2. Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid des Amts für Industrie, 

Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA) vom 8. März 2011. Streitig und zu 

prüfen ist, ob der Beschwerdeführer zu Recht für drei Tage in der 

Anspruchsberechtigung eingestellt worden ist, weil er durch sein Verhalten 

das Zustandekommen eines Arbeitsvertrages schuldhaft verhindert haben 

soll. 

3. a) Laut Art. 17 AVIG muss der Versicherte, der Versicherungsleistungen 

beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles 

Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu 

verkürzen. Insbesondere ist er verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch 

ausserhalb seines bisherigen Berufes. Er muss seine Bemühungen 

nachweisen können (Abs. 1). Er muss zudem eine vermittelte zumutbare 

Arbeit annehmen (Abs. 3). Nimmt ein Versicherter eine zumutbare Arbeit nicht 

an, verursacht er durch dieses Verhalten schuldhaft einen Schaden im Sinne 

des Sozialversicherungsrechts, was grundsätzlich gestützt auf Art. 30 Abs. 1 

lit. d AVIG eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung zur Folge hat. Der 

Einstellungstatbestand der Nichtannahme einer zugewiesenen zumutbaren 

Arbeit ist auch dann erfüllt, wenn eine versicherte Person die Arbeit zwar nicht 

ausdrücklich ablehnt, es aber durch ihr Verhalten in Kauf nimmt, dass die 

Stelle anderweitig besetzt wird. Arbeitslose Versicherte haben bei den 

Verhandlungen mit dem künftigen Arbeitgeber klar und eindeutig die 

Bereitschaft zum Vertragsabschluss zu bekunden, um die Beendigung der 

Arbeitslosigkeit nicht zu gefährden (Urteil des Bundesgerichts C 191/98 vom 

11. Januar 2000, Erw. 2.a, mit weiteren Hinweisen). Zwecks 

Schadenminderung hat ein Versicherter grundsätzlich jede Arbeit 

anzunehmen (Art. 16 Abs. 1 AVIG), es sei denn, die Arbeit sei aus den in Art. 

16 Abs. 2 AVIG abschliessend aufgeführten Gründen als unzumutbar 

qualifiziert und daher von der Annahmepflicht ausgenommen. 

b) Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung wiederum dient dazu, die 

Schadenminderungspflicht der Versicherten durchzusetzen. Sie hat die 

Funktion einer Haftungsbegrenzung der Versicherung für Schäden, die die 

Versicherten hätten vermeiden oder vermindern können. Als 

versicherungsrechtliche Sanktion bezweckt sie die angemessene 

Mitbeteiligung der versicherten Person am Schaden, den sie durch ihr 

Verhalten der Arbeitslosenversicherung in schuldhafter Weise natürlich und 

adäquat verursacht hat. Als Verwaltungssanktion ist die Einstellung vom 

Gesetzmässigkeits-, Verhältnismässigkeits- und Verschuldensprinzip 

beherrscht. Ein Selbstverschulden der versicherten Person liegt vor, wenn 

und soweit der Eintritt oder das Andauern der Arbeitslosigkeit nicht objektiven 

Faktoren zuzuschreiben ist, sondern in einem nach den persönlichen 

Umständen und Verhältnissen vermeidbaren Verhalten liegt, für das die 

Versicherung die Haftung nicht übernimmt. In beweisrechtlicher Hinsicht muss 

der Einstellungstatbestand mit dem im Sozialversicherungsrecht üblichen 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erfüllt sein (Urteil des 

Bundesgerichts C 191/98 vom 11. Januar 2000, Erw. 2.b mit weiteren 

Hinweisen). 

c) Unbestritten ist vorliegend, dass der Beschwerdeführer durch den 

Personalberater des regionalen Arbeitsvermittlungszentrums (RAV) mit E-

Mail vom 14. Dezember 2010 aufgefordert wurde, sich für einen befristeten 

Einsatz bei der Firma … telefonisch zu melden und dieser Aufforderung auch 

nachgekommen ist. Ferner ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer die 

Mitarbeiterin der Firma … bat, die Kosten für die Umschreibung der 

Arbeitsbewilligung zu übernehmen. Streitig hingegen ist der Grund für das 

Nichtzustandekommen dieses befristeten Einsatzes. Zu prüfen ist, ob dem 

Beschwerdeführer mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit ein Verschulden daran zugeschrieben werden kann und 

allenfalls, ob die angebotene Arbeit zumutbar gewesen wäre.

d) Der Beschwerdeführer macht geltend, Grund für die Nichtanstellung sei 

gewesen, dass der Aufwand für die Umschreibung der Arbeitsbewilligung der 

Arbeitsvermittlerin wohl zu mühsam und unrentabel gewesen sei. Gemäss 

Abklärung des KIGA bei der Fremdenpolizei des Kantons Graubünden vom 

4. März 2011 hat sich ergeben, dass eine solche Umschreibung für den 

kurzen befristeten Einsatz gar nicht nötig gewesen wäre und damit auch keine 

Kosten verursacht hätte. Auf Nachfrage hin hätte man dem Beschwerdeführer 

diese Auskunft auch geben können, so die Fremdenpolizei. Den 

Ausführungen der Vorinstanz kann diesbezüglich gefolgt werden, wenn diese 

in diesem Zusammenhang korrekt ausführt, es sei keinesfalls Aufgabe des 

Arbeitgebers, dafür zu sorgen, dass ein Versicherter eine notwendige 

Bewilligung erhalte. Die Pflicht des Versicherten, alles Zumutbare zu 

unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder verkürzen, beinhalte 

auch die Pflicht abzuklären, unter welchen Umständen für eine notwendige 

Bewilligung Kosten anfallen. Es wäre damit Pflicht des Beschwerdeführers 

gewesen, seine eindeutige Bereitschaft zur Kooperation bezüglich der 

Abklärung der notwendigen Bewilligung gegenüber der Arbeitsvermittlerin 

kund zu tun. Dies hatte er jedoch unterlassen, was der Ablehnung einer 

zumutbaren Stelle gleichkommt. 

Dass der Beschwerdeführer mit seiner unüblichen Aufforderungen nach der 

Übernahme der Gebühren für die Umschreibung seiner Arbeitsbewilligung 

durch eine potenzielle neue Arbeitgeberin jedoch einen negativen Eindruck 

hervorgerufen hat, ist offenkundig. Auf jeden Fall hat er mit seiner unüblichen 

Aufforderung und dem damit an den Tag gelegten Verhalten - auch wenn er 

damit die angebotene Arbeit noch nicht ausdrücklich abgelehnt hat - 

zumindest in Kauf genommen, dass die Stelle anderweitig besetzt wird. Mit 

der Vorinstanz ist deshalb davon auszugehen, dass seine unübliche 

Forderung und sein Verhalten zumindest mitursächlich für die Nichtanstellung 

war, mithin ihm ein Verschulden daran zugeschrieben werden muss. Die 

Vorinstanz hat denn auch zu Recht auf die Aussagen der Mitarbeiterin der 

Firma … abgestellt, zumal diese in jeder Hinsicht glaubwürdig erscheinen. 

Einerseits finden sich keine Hinweise darauf, dass die Aussagen von Seiten 

der potenziellen Arbeitgeberin nicht zutreffend sein sollten und andererseits 

hätte diese keinerlei Vorteile aus einer Nichtanstellung des 

Beschwerdeführers, hätte die Firma … doch auch bei korrektem Verhalten 

des Beschwerdeführers davon absehen können, diesen für den befristeten 

Einsatz anzustellen. 

e) Der Beschwerdeführer rügt weiter, er weise den Vorwurf, er habe gegenüber 

der Arbeitsvermittlerin geäussert er arbeite grundsätzlich nicht für Fr. 23.-- pro 

Stunde, zurück. In den Akten finden sich keinerlei Hinweise darauf, dass die 

diesbezügliche Aussage der potentiellen Arbeitsvermittlerin aus der Luft 

gegriffen wäre. Dafür gäbe es auch keinen Grund, denn der Entscheid, mit 

wem die Arbeitsvermittlerin eine offene Stelle besetzen möchte kann sie frei 

fällen. So kann sie auch bei korrektem Verhalten eines ihr von der 

Arbeitslosenversicherung zugewiesenen Bewerbers davon absehen, diesen 

einzustellen, hat sie doch weder Vor- noch Nachteile aus seiner 

Nichtanstellung. Vor diesem Hintergrund ist der Beschwerdeführer auch mit 

dieser Rüge nicht zu hören. 

f) Zu prüfen bleibt damit noch die Frage, ob der Beschwerdeführer allenfalls 

berechtigt gewesen wäre, die ihm zugewiesene Stelle abzulehnen. Berechtigt 

dazu ist eine versicherte Person einzig dann, wenn die Stelle aus einem der 

in Art. 16 Abs. 2 AVIG abschliessend geregelten Gründen, unzumutbar 

erscheint. Gemäss den glaubwürdigen Aussagen der Mitarbeiterin der 

Arbeitsvermittlerin - belegt durch die bei den Akten liegende Stellungnahme 

des Beschwerdeführers vom 24. Dezember 2010 - machte der 

Beschwerdeführer geltend, aus finanziellen Gründen sei ihm die zugewiesene 

Stelle nicht zumutbar gewesen, da er bei einem maximal möglichen 

Einkommen von Fr. 200.-- hätte über Fr. 130.-- für die Umschreibung der 

Bewilligung ausgeben müssen. Wie sich aus der bei den Akten liegenden 

Abklärung bei der Fremdenpolizei des Kantons Graubünden ergeben hat, 

wäre im vorliegenden Fall für einen so kurzen Arbeitseinsatz keine 

Abänderung der Bewilligung nötig gewesen, womit auch keine Kosten 

angefallen wären. Dem Beschwerdeführer wäre es ohne weiteres zumutbar - 

ja wäre er sogar dazu verpflichtet - gewesen, sich diesbezüglich selbst zu 

erkundigen. Dies hat der Beschwerdeführer jedoch unterlassen und auch 

wenn er sich darüber im Irrtum befunden haben sollte, so gelingt es ihm nicht, 

die Unzumutbarkeit der ihm zugewiesenen Stelle glaubhaft darzulegen. 

g) Zusammenfassend kann damit festgehalten werden, dass die Einstellung in 

der Anspruchsberechtigung gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG zu Recht 

erfolgte. 

4. a) Zu prüfen bleibt, ob der angefochtene Entscheid auch hinsichtlich der 

Einstelldauer von drei Tagen rechtens ist. Gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG 

bemisst sich die Dauer der Einstellung nach dem Grad des Verschuldens und 

beträgt je nach Einstellungsgrund 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage 

bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 

Abs. 3 AVIV). Den Verfügungsinstanzen wird dabei ein grosser 

Ermessensspielraum zugestanden, weshalb bei der Beurteilung der 

Einstellungsdauer durch das Verwaltungsgericht Zurückhaltung geboten ist. 

b) Vorliegend wurde der Beschwerdeführer für drei Tage in der 

Anspruchsberechtigung eingestellt, was einer Sanktion im untersten Bereich 

des leichten Verschuldens entspricht. Unter Berücksichtigung aller Umstände 

des konkreten Falles, insbesondere der Tatsache, dass die durch sein 

Verhalten faktisch abgelehnte Stelle nur auf zwei Tage befristet gewesen ist, 

sowie in Anlehnung an das Kreisschreiben des Staatssekretariats für 

Wirtschaft (SECO) über die Arbeitslosenentschädigung vom Januar 2007 (KS 

ALE; vgl. D72 2.A Ziff. 1), ist die Dauer der Einstellung in der verfügten Höhe 

nicht zu beanstanden und dem Verschulden des Beschwerdeführers 

durchaus angemessen.

c) Der angefochtene Einspracheentscheid erweist sich somit in allen Punkten 

als begründet und rechtens, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist. 

5. Gemäss Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG) ist das kantonale Beschwerdeverfahren in 

Sozialversicherungssachen - ausser bei leichtsinniger oder mutwilliger 

Prozessführung - kostenlos, weshalb vorliegend keine Kosten erhoben 

werden. Dem obsiegenden Beschwerdegegner steht kein Anspruch auf 

Ersatz der Parteikosten zu (Art. 61 lit. g ATSG e contrario). 

Demnach erkennt die Einzelrichterin

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.