# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 338d17c2-1c13-5332-af66-440aa3a4e793
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-06-06
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 06.06.2008 C-2919/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-2919-2006_2008-06-06.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-2919/2006
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  6 .  J u n i  2 0 0 8

Richterin Franziska Schneider (Vorsitz), 
Richter Stefan Mesmer, Richter Johannes Frölicher, 
Gerichtsschreiberin Sabine Uhlmann.

X._______,
vertreten durch Herrn Advokat Nikolaus Tamm, 
Spalenberg 20, Postfach 1460, 4001 Basel
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, 
avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2
Beschwerdegegnerin,

Rentenanspruch, Verfügung vom 18. August 2006.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-2919/2006

Sachverhalt:

A.
X._______ hatte in den Jahren 1975 bis 2004 als Grenzgänger in der 
Schweiz gearbeitet und während dieser Zeit Beiträge an die Schweize-
rische  Alters-,  Hinterlassenen-  und  Invalidenversicherung  entrichtet. 
Am 15. Februar 2002 erlitt  der zuletzt  als  Marmorist  tätig  gewesene 
Versicherte einen Arbeitsunfall. In  der Folge meldete er  sich am 15. 
Februar 2004 (eingegangen am 19. Februar 2004) wegen diverser Be-
schwerden  (Herzinfarkt,  Schmerzen  an  Nacken,  Arm,  Rücken  und 
Bein)  bei  der  IV-Stelle  S._______  zum  Bezug  von  Leistungen  der 
schweizerischen Invalidenversicherung an. 

B.
Die  mit  der  Prüfung  dieses  Rentengesuchs  befasste  IV-Stelle 
S._______ erhob im Wesentlichen folgende Unterlagen zu den Akten:

- die Akten der SUVA, welche insbesondere enthalten: ein Arztzeug-
nis vom 1. August 2003 von Dr. B._______, Arzt für Innere Medizin, 
Spez. Herz- und Kreislauferkrankungen; die Unfallmeldung vom 17. 
Juli 2003; einen zuhanden der SUVA erstellten Rapport vom 21. Au-
gust  2003;  einen  undatierten  Untersuchungsbefund  von  Dr. 
E._______; einen Arztbericht vom 27. Mai 2003 von Dr. C._______, 
Rheumatologin; SUVA-Rapport vom 9. September 2003; einen ärzt-
lichen Kurzbericht vom 15. September 2003 von Dr. B._______; ei-
nen  ärztlichen  Kurzbericht  vom  5.  November  2003  von  Dr. 
J._______, Spezialarzt für Neurologie FMH; spezialärztliche Unter-
suchungsbefunde  des  Centre  Hospitalier  de  M._______  vom  16. 
und 22. Februar 2002; einen ärztlichen Untersuchungsbericht vom 
23.  September  2003  von  Dr.  J._______;  Berichte  der  Rehaklinik 
A._______ vom 11. Februar 2004 und 7. Mai 2004; das Meldever-
fahren AHV/IV-UV vom 10. Juni 2004; die Verfügung der SUVA vom 
8. Oktober 2004, mit welcher ab 1. Oktober 2004 eine Rente bei ei-
ner Erwerbsunfähigkeit von 20% zugesprochen und die Integritäts-
schädigung  mit  Fr.  8'010.--  beziffert  wurde;  den  Einspra-
cheentscheid vom 20. Mai 2005 (inkl. ärztlicher Beurteilung vom 10. 
Mai  2005),  mit  welchem die Einsprache  vom 10. November  2004 
abgewiesen wurde;

- den am 9. März 2004 vom letzten Arbeitgeber des Gesuchsstellers, 
der  Firma  N.______  AG,  ausgefüllten  Fragebogen,  aus  dem 

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hervorgeht,  dass  der  Versicherte  dort  seit  dem  1.  April  1995  als 
Marmorist  gearbeitet  hatte,  seit  dem  15.  Februar  2002  zu  100% 
arbeitsunfähig war und bei einer wöchentlichen Stundenanzahl von 
41.50 ein jährliches Einkommen von Fr. 71'435.-- erzielte;

- ärztlicher Kurzbericht vom 16. April 2004 von Dr. med. A. Y._______, 
Rehaklinik A._______, in dem folgende Diagnosen aufgeführt sind: 
thorakale Kompression und Kontusion infolge Unfalls vom 15. Feb-
ruar  2002  (Auffangen  einer  abrutschenden  Küchenplatte  von  ca. 
200 kg); Nacken-Schulter-Armsyndrom links; Thorako- und lumbo-
vertebrales  Schmerzsyndrom; Somatisierungsstörung  nach  Unfall-
verletzung  und  durchgemachtem  Myokardinfarkt  bei  ängstlich  ak-
zentuierten Persönlichkeitszügen und erfolgter narzisstischen Krän-
kungen; koronare  Einasterkrankung  (Erstmanifestation  mit  akutem 
anteroseptalem  Myokardinfarkt  am  15.  Februar  2002,  proximales 
RIVA-Stenting am 16. Februar  2002,  Risikofaktoren: arterielle  Hy-
pertonie, Nikotinabusus und Hyperlipidämie). In der bisherigen Tä-
tigkeit  als Marmorist  bestehe eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit  ab 
dem 15. April  2004; leichte Arbeiten seien hingegen ganztags zu-
mutbar;

- einen Bericht "berufliche Abklärung" der Rehaklinik A.______ vom 
16. April 2004, dem im Wesentlichen zu entnehmen ist, dass dem 
Versicherten leichte wechselbelastende Tätigkeiten ganztags zuzu-
muten seien;

- den Abschlussbericht der beruflichen Massnahmen vom 7. Juli 2005 
der Sozialversicherungsanstalt S.______ IV-Stelle, wonach eine ge-
zielte Stellensuche nicht möglich gewesen sei, da der Versicherte in 
allen  Gesprächen  seine  körperlichen  Einschränkungen  und  Be-
schwerden beklagt und konkrete Stellenangebote abgelehnt habe; 
da  im Rahmen einer  Einsprache  gegen  die  Verfügung  der  SUVA 
weitere medizinische Abklärungen geplant seien,  sei  eine Stellen-
vermittlung nicht mehr möglich;

- das polydisziplinäre  Gutachten des Ärztlichen Begutachtungsinsti-
tuts ABI in I.______ vom 11. Mai 2006, wonach in der angestamm-
ten Tätigkeit seit dem 15. Februar 2002 volle Arbeitsunfähigkeit und 
für  körperlich  leichte  bis  intermittierend  mittelschwere,  adaptierte 
Tätigkeiten eine zumutbare Arbeitsfähigkeit von 100% bestehe.

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Mit Verfügung vom 18. August 2006 lehnte die IV-Stelle für Versicherte 
im Ausland – nach einem Vorbescheid der IV-Stelle S._______ vom 6. 
Juli 2006 – das Rentenbegehren des Versicherten ab, da der Invalidi-
tätsgrad unter 40% liege und somit kein Rentenanspruch bestehe.

C.
Mit Eingabe vom 20. September 2006 liess X._______ (nachfolgend: 
Beschwerdeführer) Beschwerde bei der Eidgenössischen Rekurskom-
mission AHV/IV für die im Ausland wohnenden Personen (nachfolgend: 
Rekurskommission) erheben und stellte folgende Rechtsbegehren: Die 
angefochtene Verfügung sei aufzuheben, dem Beschwerdeführer seien 
die gesetzlichen Leistungen zuzusprechen und die Vorinstanz sei  zu 
verpflichten, das Gutachten des ABI vom 11. Mai 2006 in seiner Ge-
samtheit offen zu legen, d.h. dem Beschwerdeführer sei insbesondere 
Einsicht in die involvierten Teilgutachten der Fachärzte zu gewähren; 
eventualiter  sei  die  Angelegenheit  zur  Vornahme  weiterer  Abklärun-
gen, insbesondere zur Anordnung eines Obergutachtens zurückzuwei-
sen.  Des  Weiteren  führte  der  Beschwerdeführer  aus,  gemäss  einer 
Sendung des Fernseh-Magazins "Kassensturz" vom 19. August 2006 
sei  es  bei  der  Erstellung  von  Schlussberichten  des  ABI  offenbar  in 
Dutzenden  von  Fällen  zu  Manipulationen  gekommen.  Dr.  med. 
L.______, der das vorliegende Gutachten mitunterzeichnet habe, habe 
diesem Vorwurf – bei der Redaktion der Schlussberichte eigenmächtig 
von  Beurteilungen  der  Fachgutachter  abgewichen  zu  sein  –  in  der 
Sendung nicht widersprochen. Demzufolge könne nicht ausgeschlos-
sen werden, dass sich die angefochtene Verfügung auf ein mangelhaf-
tes  eventuell  sogar  unter  strafrechtlich  relevanten  Umständen  ver-
fälschtes  Gutachten  stütze.  Gleichzeitig  ersuchte  er  um  Bewilligung 
der unentgeltlichen Prozessführung. 

D.
Mit Vernehmlassung vom 13. November 2006 beantragte die Vorin-
stanz  mit  Verweis  auf  die  Stellungnahme der  IV-Stelle  des  Kantons 
S._______  vom 1.  November  2006  die  Abweisung  der  Beschwerde 
und  Bestätigung  der  angefochtenen  Verfügung.  Die  IV-Stelle 
S._______ führte in ihrer Stellungnahme aus, sich bei der Beurteilung 
des  Gesundheitszustandes  und  der  Arbeitsfähigkeit  des 
Beschwerdeführers voll auf das ABI-Gutachten, dem volle Beweiskraft 
zuzuerkennen  sei,  gestützt  zu  haben.  Laut  dem Gutachten  bestehe 
eine  100%-ige  Arbeitsfähigkeit  in  einer  dem  Leiden  angepassten 
Tätigkeit. Der von der IV-Stelle vorgenommene Einkommensvergleich 

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und  in  der  Folge  ermittelte  Invaliditätsgrad  sei  korrekt  durchgeführt 
worden und nicht zu beanstanden. Des Weiteren sei festzuhalten, dass 
das ABI keine eigentlichen Teilgutachten erstellen lasse. Im Rahmen 
des  Schlussberichts  würden  die  Beurteilungen  der  Teilgutachter 
vollständig  integriert.  Sogenannte  Teilgutachten  der  involvierten 
Fachärzte lägen nicht vor und könnten daher auch nicht ediert werden. 

E.
Am 1. Januar 2007 ging das Beschwerdeverfahren auf das Bundesver-
waltungsgericht über.

F.
Mit Replik vom 30. März 2007 machte der Beschwerdeführer eine Ver-
letzung des rechtlichen Gehörs geltend und beantragte,  das ABI sei 
vom Bundesverwaltungsgericht anzuweisen, die Teilgutachten zu edie-
ren. Zur Begründung führte er im Wesentlichen aus, die Teilgutachten 
seien unverzichtbar, weil sie regelmässig nur auszugsweise Eingang in 
den Gesamtbericht fänden. Die Offenlegung der Teilgutachten sei all-
gemein anerkannte Praxis; ohne die Teilgutachten seien die Akten un-
vollständig. Ebenso verlange die Rechtsprechung gemäss Urteil  des 
Bundesgerichts  I  615/05  vom  24.  August  2006,  die  vorgängige  Be-
kanntgabe  der  Namen,  der  mit  dem  Gutachtensauftrag  befassten 
Fachärzte und von deren fachlichen Qualifikationen. Erst recht müsse 
dies für die Ergebnisse ihrer Arbeit gelten. Bei den Teilgutachten hand-
le es sich nicht bloss um interne Notizen, sondern um eigenständige 
Beurteilungen.  Demzufolge  erstrecke  sich  das  Akteneinsichtsrecht 
auch auf diese.

G.
Mit Verfügung vom 16. April 2007 forderte das Bundesverwaltungsge-
richt das ABI zur Herausgabe sämtlicher Berichte auf, die Grundlage 
des ärztlichen Gutachtens vom 11. Mai 2006 bildeten. 

H.
Mit Eingabe vom 17. April 2007 führte das ABI aus, sämtliche Berich-
te, die Grundlage des Gutachtens bildeten, seien umfassend im Akten-
auszug in Abschnitt 2 des Gutachtens aufgelistet. Alle Akten seien ent-
weder, falls es sich um Originale gehandelt, an den Absender zurück-
geschickt  worden,  oder  falls  es  sich  um  Kopien  gehandelt  habe, 
vernichtet  worden.  Entsprechend  der  neuen  Unterschriftenregelung 
werde eine von allen Mitgutachtern unterzeichnete Kopie des Gutach-
tens zur Bestätigung, dass sämtliche Untersuchungen in vollständiger 

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und abschliessender Form im Gesamtgutachten integriert worden sei-
en und die Gesamtbeurteilung der Meinung der Teilgutachter entspre-
che, zugestellt. Ergänzend dazu werde eine Kopie der Laborwerte und 
der  kardiologischen  Untersuchungsbefunde  der  Ergometrie  und  der 
Echokardiographie, welche im Gutachten nicht explizit wiedergegeben 
seien, ausgehändigt.

I.
Mit Duplik vom 26. Juni 2007 hielt die Vorinstanz mit Verweis auf die 
Stellungnahme der IV-Stelle S._______ vom 19. Juni 2007 am Antrag 
auf Abweisung der Beschwerde fest. 

J.
Mit Verfügung vom 6. Juli 2007 wurde dem Beschwerdeführer die Zu-
sammensetzung des Spruchkörpers mitgeteilt. Es gingen keine Aus-
standsbegehren ein.

K.
Mit Eingabe vom 16. August 2007 reichte der Beschwerdeführer das 
Formular "Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege" unter Beilage ver-
schiedener Belege dem Bundesverwaltungsgericht ausgefüllt ein.

L.
Auf die Vorbringen der Parteien ist – soweit erforderlich – in den fol-
genden Erwägungen näher einzugehen. 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Das Bundesverwaltungsgericht übernimmt, sofern es zuständig ist, die 
Beurteilung  der  beim  Inkrafttreten  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes 
bei Eidgenössischen Rekurs- oder Schiedskommissionen oder bei den 
Beschwerdediensten  der  Departemente  hängigen  Rechtsmittel.  Die 
Beurteilung erfolgt nach neuem Verfahrensrecht (Art. 53 des Bundes-
gesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht [Ver-
waltungsgerichtsgesetz, VGG, SR 173.32]). 

1.1 Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  zuständig  für  die  Beurteilung 
von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgeset-
zes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, 
SR 172.021), sofern kein Ausnahmetatbestand erfüllt  ist (Art. 31 und 
Art. 32 VGG). Letzteres ist vorliegend nicht der Fall. Zulässig sind Be-

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schwerden gegen Verfügungen von Vorinstanzen gemäss Art. 33 VGG. 
Die IV-Stelle für Versicherte im Ausland ist eine Vorinstanz im Sinn von 
Art. 33 Bst. d VGG (vgl. auch Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes 
vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG, SR 831.20]). 
Das Bundesverwaltungsgericht ist somit zuständig für die Behandlung 
der vorliegenden Beschwerde. 

1.2 Der angefochtene Entscheid ist eine Verfügung im Sinn von Art. 5 
VwVG, durch die der Beschwerdeführer besonders berührt ist und an 
deren Aufhebung oder Änderung er ein schutzwürdiges Interesse hat 
(Art. 48 Abs. 1 Bst. b und c VwVG, vgl. auch Art. 59 des Bundesgeset-
zes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversi-
cherungsrechts [ATSG, SR 830.1]). Er ist daher zur Beschwerde legiti-
miert.

1.3 Die Beschwerde wurde frist- und formgerecht eingereicht (Art. 50 
Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1 VwVG, vgl. auch Art. 60 ATSG), weshalb auf 
sie einzutreten ist.

2.
In formeller Hinsicht rügt der Beschwerdeführer eine Verletzung seines 
Anspruchs auf rechtliches Gehör, welches er darin erblickt, dass ihm 
die Teilgutachten,  welche dem ABI  Gutachten vom 11. Mai  2006 zu 
Grunde lagen, nicht ediert worden sind.

2.1 Nach Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen 
Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101) und Art. 42 ATSG 
haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör (im Verwaltungs-
verfahren bzw. im Verwaltungsjustizverfahren nach Art. 29 VwVG). Das 
rechtliche  Gehör  dient  einerseits  der  Sachaufklärung,  andererseits 
stellt  es  aber  auch  ein  persönlichkeitsbezogenes  Mitwirkungsrecht 
beim Erlass  von Verfügungen dar,  welche in  die  Rechtsstellung des 
Einzelnen eingreifen. Dazu gehört insbesondere das Recht der Partei-
en, sich vor Erlass eines in ihre Rechtstellung eingreifenden Entschei-
des zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht 
in  die  Akten zu nehmen,  mit  erheblichen Beweisanträgen gehört  zu 
werden und an der Erhebung wesentlicher  Beweise entweder mitzu-
wirken  oder  sich  zumindest  zum Beweisergebnis  zu  äussern,  wenn 
dieses  geeignet  ist,  den  Entscheid  zu  beeinflussen  (vgl.  Urteil  des 
Bundesgerichts I 3/05 vom 17. Juni 2005 und BGE 132 V 368 E. 3.1 
mit  Hinweisen;  THOMAS LOCHER,  Grundriss  des  Sozialversicherungs-
rechts,  3. Aufl.,  Bern  2003,  § 68 Rz. 18 ff.). Im Zusammenhang mit 

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Gutachten beinhaltet  das  rechtliche Gehör  insbesondere  das  Recht, 
Kenntnis vom Inhalt des Gutachtens zu nehmen und dem Experten er-
gänzende Fragen zu stellen (vgl. UELI KIESER, ATSG-Kommentar, Zürich 
Basel Genf 2003, N. 14 zu Art. 42). 

2.2 Mit  Schreiben vom 24. Januar  2006 teilte  die  IV-Stelle  dem Be-
schwerdeführer  mit,  es  sei  eine  medizinische  Abklärung  notwendig, 
welche  durch  das  Ärztliche  Begutachtungsinstitut  ABI  durchgeführt 
werde.  Wenn  er  damit  nicht  einverstanden  sei,  könne  er  eine  be-
schwerdefähige  Verfügung  verlangen.  Der  Beschwerdeführer  erhob 
dagegen keine Einwände. Vor Erlass der  Verfügung vom 18. August 
2006 gewährte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer auf Gesuch vom 
12. Juli 2006 hin Akteneinsicht, insbesondere stellte sie ihm auch das 
Gesamtgutachten des ABI vom 11. Mai 2006 zu. 

Mit Beschwerde vom 20. September 2006 rügte der Beschwerdeführer, 
er hätte keine Einsicht in die Teilgutachten erhalten, sondern lediglich 
in  den  Schlussbericht.  Daher  könne  nicht  ausgeschlossen  werden, 
dass sich die angefochtene Verfügung auf ein mangelhaftes, eventuell 
sogar verfälschtes Gutachten stütze. Die Vorinstanz sei daher aufzu-
fordern,  das  Gutachten  in  einer  vollständigen Version,  insbesondere 
unter Einschluss der Teilgutachten, zu edieren und dem Beschwerde-
führer sei anschliessend Gelegenheit einzuräumen, sich dazu verneh-
men zu lassen. Mit Beschwerdeergänzung vom 30. März 2007 änderte 
der Beschwerdeführer seinen Antrag dahin gehend ab, dass das ABI 
direkt anzuweisen sei, die einschlägigen Teilgutachten herauszugeben. 
Mit  Verfügung vom 16. April  2007 forderte die Instruktionsrichterin in 
der Folge das ABI auf, sämtliche medizinischen Berichte einzureichen, 
die als Grundlage des ärztlichen Gutachtens vom 11. Mai 2006 dien-
ten. Mit Stellungnahme vom 17. April 2007, unterzeichnet von den vier 
für die Fallführung zuständigen Dres. med. D._______, Facharzt ortho-
pädische Chirurgie,  F._______,  Facharzt  Psychiatrie  und Psychothe-
rapie, H._______, Facharzt Kardiologie, und L._______, Facharzt In-
nere Medizin, wurde seitens des ABI ausgeführt, dass die intern dik-
tierten  und  überarbeiteten  Berichte  in  vollständiger  Form  im 
Gesamtgutachten  vom  11.  Mai  2006  enthalten  seien.  Entsprechend 
der neuen Unterschriftenregelung werde eine von allen Mitgutachtern 
unterzeichnete Kopie des bereits vorliegenden Gutachtens zur Bestäti-
gung beigelegt,  dass sämtliche Untersuchungen in vollständiger  und 
abschliessender  Form im Gesamtgutachten integriert  seien,  und die 
Gesamtbeurteilung der Meinung der Teilgutachter entspreche. Im Übri-

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gen seien sämtliche in Abschnitt 2 des Gutachtens aufgelisteten Be-
richte, die Grundlage des Gutachtens gebildet haben, entweder, falls 
es  sich  um  Originale  gehandelt  habe,  an  den  Absender  zurückge-
schickt, oder, falls es sich um Kopien gehandelt habe, vernichtet wor-
den.

Das  Akteneinsichtsrecht  des  Beschwerdeführers,  das  durch  die  IV-
Stelle hätte verletzt werden können, bezieht sich auf diejenigen Akten, 
auf die sich die IV-Stelle bei ihrer Entscheidfindung gestützt hat. Dies 
war vorliegend offensichtlich  einzig  das Gesamtgutachten,  und nicht 
etwa Teilgutachten, die der IV-Stelle nach übereinstimmender Aussage 
der IV-Stelle und der ABI-Gutachter nie zur Verfügung gestanden hat-
ten. Die IV-Stelle hat dem Beschwerdeführer somit keine ihr zur Verfü-
gung  stehenden  entscheidwesentlichen  Akten  vorenthalten.  Mit  der 
Edition des Gesamtgutachtens an den Beschwerdeführer hat sie das 
rechtliche Gehör hinreichend gewährt. Somit liegt keine Verletzung des 
rechtlichen Gehörs vor.

Mit Blick auf die Tatsache, dass der IV-Stelle und dem Bundesverwal-
tungsgericht lediglich das Gesamtgutachten vom 11. Mai 2006, nicht 
aber einschlägige Teilgutachten vorliegen, stellt sich allenfalls die Fra-
ge  nach  dem  Beweiswert  des  Gesamtgutachtens.  Diese  Frage  wird 
nachfolgend näher zu prüfen sein (vgl. E. 6.2). 

3.
Mit  der Beschwerde an das Verwaltungsgericht  kann gerügt  werden, 
die  angefochtene  Verfügung  verletze  Bundesrecht  (einschliesslich 
Überschreitung  oder  Missbrauch  des  Ermessens),  beruhe  auf  einer 
unrichtigen  oder  unvollständigen  Feststellung  des  rechtserheblichen 
Sachverhalts oder sei unangemessen (Art. 49 VwVG).

3.1 Nach  den  allgemeinen  intertemporalrechtlichen  Regeln  sind  in 
verfahrensrechtlicher  Hinsicht  diejenigen  Rechtssätze  massgebend, 
welche im Zeitpunkt der Beschwerdebeurteilung Geltung haben (BGE 
130 V 1 E. 3.2), unter Vorbehalt der spezialgesetzlichen Übergangsbe-
stimmungen. In materiellrechtlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejeni-
gen  Rechtssätze  massgebend,  die  bei  der  Erfüllung  des  zu 
Rechtsfolgen führenden Sachverhalts Geltung haben (BGE 130 V 329 
E. 2.3).

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3.2 Aufgrund der Beschwerdebegehren streitig und damit zu prüfen ist 
im Folgenden, ob die Vorinstanz zu Recht das Gesuch des Beschwer-
deführers um Zusprechung einer Invalidenrente abgewiesen hat.

4. Vorab ist zu prüfen, welche Rechtsnormen im vorliegenden Verfah-
ren zur Anwendung gelangen.

4.1 Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger eines Mitgliedstaates 
der Europäischen Union, so dass vorliegend das am 1. Juni 2002 in 
Kraft  getretene Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenos-
senschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft andererseits 
über  die  Freizügigkeit  vom  21.  Juni  1999  (Freizügigkeitsabkommen, 
nachfolgend FZA, SR 0.142.112.681) anwendbar ist (Art. 80a IVG in 
der Fassung gemäss Art. 2 Ziff. 7 des Bundesratsbeschlusses vom 17. 
Dezember 2004 über die Genehmigung und Umsetzung des Protokolls 
über  die  Ausdehnung  des  Freizügigkeitsabkommens  auf  die  neuen 
EG-Mitgliedstaaten zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft 
einerseits  und  der  EG und  ihren  Mitgliedstaaten  andererseits  sowie 
über die Genehmigung der  Revision der  flankierenden Massnahmen 
zur  Personenfreizügigkeit,  in  Kraft  seit  1.  April  2006,  AS  2006  979 
994). Das Freizügigkeitsabkommen setzt die verschiedenen bis dahin 
geltenden bilateralen Abkommen zwischen der Schweizerischen Eid-
genossenschaft  und den einzelnen Mitgliedstaaten der Europäischen 
Union insoweit aus, als darin derselbe Sachbereich geregelt wird (Art. 
20 FZA). Gemäss Art. 8 Bst. a FZA werden die Systeme der sozialen 
Sicherheit  koordiniert,  um  insbesondere  die  Gleichbehandlung  aller 
Mitglieder der Vertragsstaaten zu gewährleisten.

4.2 Am 1. Januar 2003 sind das ATSG sowie die zugehörige Verord-
nung vom 11. September 2002 über den Allgemeinen Teil des Sozial-
versicherungsrechts (ATSV, SR 830.11) in Kraft getreten. Die entspre-
chenden  Bestimmungen  sind  anwendbar  auf  Sachverhalte,  die  sich 
nach dem 1. Januar 2003 verwirklicht haben. Da im vorliegenden Fall 
der Rentenanspruch des Beschwerdeführers frühestens am 1. Februar 
2003 beginnen konnte (vgl. E. 5.1), sind die Bestimmungen des ATSG 
und der ATSV anwendbar. Bezüglich der vorliegend auf Grund von Art. 
2  ATSG in  Verbindung  mit  Art.  1  Abs. 1  IVG zu berücksichtigenden 
ATSG-Normen zur Arbeitsunfähigkeit (Art. 6), Erwerbsunfähigkeit (Art. 
7), Invalidität (Art. 8) und zur Bestimmung des Invaliditätsgrades (Art. 
16) sowie zur Revision der Invalidenrente und anderer Dauerleistun-
gen (Art.17)  hat  das  Schweizerische  Bundesgericht  (vormals  Eidge-

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nössisches Versicherungsgericht) erkannt, dass es sich bei den in Art. 
3-13 ATSG enthaltenen Legaldefinitionen in  aller  Regel  um eine for-
mellgesetzliche  Fassung  der  höchstrichterlichen  Rechtsprechung  zu 
den entsprechenden Begriffen vor Inkrafttreten des ATSG handelt und 
sich inhaltlich damit keine Änderung ergibt, weshalb die hierzu entwi-
ckelte  Rechtsprechung übernommen und weitergeführt  werden kann 
(vgl. BGE 130 V 343 E. 3.1, 3.2 und 3.3). Auch die Normierung des 
Art. 16 ATSG führt nicht zu einer Modifizierung der bisherigen Judika-
tur zur Invaliditätsbemessung bei erwerbstätigen Versicherten, welche 
weiterhin nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs 
vorzunehmen ist (zu Art. 28 Abs. 2 IVG in der bis zum 31. Dezember 
2002 in Kraft gestandenen Fassung, vgl. BGE 128 V 29 E. 1, BGE 104 
V 135 E. 2a und b). 

4.3 Am 1. Januar 2004 ist die Änderung des IVG und der Verordnung 
über die Invalidenversicherung vom 21. März 2003 bzw. vom 21. Mai 
2003 (IVV, SR 831.201; 4. IV-Revision, AS 2003 3837 bzw. AS 2003 
3859) in Kraft getreten. Somit ist für die Prüfung von Ansprüchen, die 
nach diesem Zeitpunkt entstanden sind, die seit dem 1. Januar 2004 
gültige Fassung des IVG, vorbehältlich der Übergangsbestimmungen 
zur Änderung des IVG vom 21. März 2003 (AS 2003 3850), anwend-
bar. Die Änderungen des IVG und der IVV vom 6. Oktober 2006 bzw. 
vom 28. September 2007 (5. IV-Revision, AS 2007 5129 bzw. AS 2007 
5155,  in  Kraft  seit  1.  Januar  2008)  sind  im  vorliegenden  Verfahren 
nicht anwendbar, da der angefochtene Entscheid vor Inkrafttreten der 
entsprechenden Bestimmungen ergangen ist (vgl. a.a.O. KIESER, ATSG-
Kommentar, N. 4 zu Art. 82).

5.
Anspruch auf  eine  Rente  der  schweizerischen  Invalidenversicherung 
hat, wer invalid im Sinne des Gesetzes (ATSG/IVG) ist und beim Ein-
tritt der Invalidität während mindestens eines vollen Jahres Beiträge an 
die  Alters-,  Hinterlassenen-  und  Invalidenversicherung  (AHV/IV)  ge-
leistet hat (Art. 36 Abs. 1 IVG in der bis am 31. Dezember 2007 gülti-
gen Fassung). Diese Bedingungen müssen kumulativ  gegeben sein; 
fehlt eine, so entsteht kein Rentenanspruch, selbst wenn die andere 
erfüllt ist.

Der Beschwerdeführer hat unbestrittenermassen während mehr als ei-
nem Jahr Beiträge an die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und 
Invalidenversicherung  geleistet,  so  dass  die  Voraussetzung der  Min-

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destbeitragsdauer für den Anspruch auf eine ordentliche Invalidenren-
te gemäss Art. 36 Abs. 1 IVG (in der vorliegend anwendbaren, bis am 
31. Dezember 2007 gültigen Fassung) erfüllt ist. 

5.1 Meldet sich eine versicherte Person mehr als zwölf Monate nach 
Entstehen des Anspruchs an, so werden die Leistungen lediglich für 
die zwölf der Anmeldung vorangehenden Monate ausgerichtet (Art. 48 
Abs. 2 IVG [in Kraft bis 31. Dezember 2007, AS 2007 5141]). Vorlie-
gend ist das Gesuch vom 15. Februar 2004 am 19. Februar 2004 bei 
der IV-Stelle S._______ eingegangen. Demgemäss ist zu überprüfen, 
ob im Zeitraum vom 19. Februar 2003 bis zum 18. August 2006 (Da-
tum der angefochtenen Verfügung) ein Rentenanspruch entstanden ist. 
Nach  der  Rechtsprechung  des  Schweizerischen  Bundesgerichts  ist 
der  rechtserhebliche  Sachverhalt im  Beschwerdeverfahren  vor  dem 
Sozialversicherungsgericht  nach  den  tatsächlichen  Verhältnissen  zur 
Zeit des Erlasses der angefochtenen Verfügung bzw. des angefochte-
nen Einspracheentscheids zu beurteilen (BGE 129 V 1 E. 1.2 mit Hin-
weisen, vgl. auch LOCHER, a.a.O., §74 Rz. 20).

5.2 Nach dem ATSG in Verbindung mit dem IVG ist der Begriff "Invali-
dität"  nicht  nach medizinischen Kriterien definiert,  sondern  nach der 
Unfähigkeit,  Erwerbseinkommen zu erzielen  (BGE 110 V 273 E. 4a, 
BGE 102 V 165) oder sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betäti-
gen. Dabei sind die Erwerbs-  bzw. Arbeitsmöglichkeiten nicht  nur im 
angestammten Beruf bzw. in der bisherigen Tätigkeit, sondern auch in 
zumutbaren Verweisungstätigkeiten zu prüfen.

Nach Art. 8 Abs. 1 ATSG ist die Invalidität die voraussichtlich bleibende 
oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 
Art. 4 IVG führt dazu aus, dass die Invalidität Folge von Geburtsgebre-
chen, Krankheit oder Unfall sein kann; nach Art. 4 Abs. 2 IVG gilt die 
Invalidität als eingetreten, sobald sie die für die Begründung des An-
spruchs auf  die jeweilige Leistung erforderliche Art  und Schwere er-
reicht hat.

Erwerbsunfähigkeit  ist  der  durch  Beeinträchtigung  der  körperlichen 
oder geistigen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der 
Erwerbsmöglichkeiten auf  dem in Betracht  kommenden ausgegliche-
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG in der bis am 31. Dezember 2007 gülti-
gen Fassung).  Arbeitsunfähigkeit  ist  die  durch eine Beeinträchtigung 
der körperlichen und geistigen Gesundheit bedingte, volle oder teilwei-

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se Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare 
Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit 
in  einem anderen Beruf  oder  Aufgabenbereich  berücksichtigt  (Art.  6 
ATSG).

5.3 Ein Anspruch auf eine ganze Rente besteht gemäss Art. 28 Abs. 1 
IVG (in der bis zum 31. Dezember 2003 gültig gewesenen Fassung), 
wenn  die  versicherte  Person  mindestens  zu  zwei  Dritteln,  derjenige 
auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zur Hälfte und derjenige 
auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40% invalid ist. Nach 
dem seit dem 1. Januar 2004 in Kraft stehenden Art. 28 Abs. 1 IVG hat 
ein Versicherter Anspruch auf eine Viertelsrente bei einem Invaliditäts-
grad von 40%, auf eine halbe Rente bei einem solchen von 50%, auf 
eine Dreiviertelsrente bei einem Grad der Invalidität von 60% und auf 
eine ganze Rente bei einem solchen von 70%. 

Gemäss Art. 28 Abs. 1ter IVG (in der bis zum 31. Dezember 2007 gel-
tenden Fassung) werden Renten, die einem Invaliditätsgrad von weni-
ger als  50% entsprechen,  nur  an Versicherte ausgerichtet,  die  ihren 
Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz 
haben.  Eine  Ausnahme von diesem Prinzip  gilt  ab  1.  Juni  2002  für 
Schweizer  Bürgerinnen  und  Bürger  sowie  Angehörige  von  Mitglied-
staaten der Europäischen Union, welche Anspruch auf Viertelsrenten 
haben, wenn sie in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union Wohn-
sitz haben. Nach der Rechtsprechung des Schweizerischen Bundes-
gerichts stellt  Art. 28 Abs. 1ter IVG nicht eine blosse Auszahlungsvor-
schrift,  sondern  eine  besondere  Anspruchsvoraussetzung  dar  (BGE 
121 V 264 E. 6c). 

5.4 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte  Person nach Eintritt  der Invalidität  und 
nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Ein-
gliederungsmassnahmen durch eine ihr  zumutbare Tätigkeit  bei  aus-
geglichener  Arbeitsmarktlage  erzielen  könnte  (sog.  Invalideneinkom-
men), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen 
könnte,  wenn  sie  nicht  invalid  geworden  wäre  (sog.  Valideneinkom-
men, Art. 16 ATSG). 

Der Begriff des ausgeglichenen Arbeitsmarkts ist ein theoretischer und 
abstrakter Begriff, welcher dazu dient, den Leistungsbereich der Invali-
denversicherung  von  jenem  der  Arbeitslosenversicherung  abzugren-
zen. Der Begriff  umschliesst einerseits ein bestimmtes Gleichgewicht 

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zwischen dem Angebot von und der Nachfrage nach Stellen; ander-
seits bezeichnet er einen Arbeitsmarkt, der von seiner Struktur her ei-
nen  Fächer  verschiedenartiger  Stellen  offen  hält.  Nach  diesen  Ge-
sichtspunkten bestimmt sich im Einzelfall,  ob die invalide Person die 
Möglichkeit  hat,  ihre  restliche Erwerbsfähigkeit  zu  verwerten und ob 
sie ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen vermag oder 
nicht  (BGE 110 V 276 E. 4b; ZAK 1991 S. 320 E. 3b). Daraus folgt, 
dass für die Invaliditätsbemessung nicht darauf abzustellen ist, ob eine 
invalide Person unter den konkreten Arbeitsmarktverhältnissen vermit-
telt werden kann, sondern einzig darauf, ob sie die ihr verbliebene Ar-
beitskraft noch wirtschaftlich nutzen könnte, wenn die verfügbaren Ar-
beitsplätze dem Angebot an Arbeitskräften entsprechen würden (AHI 
1998 S. 291 E. 3b). Von einer Arbeitsgelegenheit im Sinne von Art. 16 
ATSG kann aber dort nicht mehr gesprochen werden, wo die zumutba-
re Tätigkeit nur in so eingeschränkter Form möglich ist, dass sie der 
allgemeine Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder dass sie nur unter 
nicht realistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeit-
gebers möglich wäre (SVR 1996 IV Nr. 70 S. 204 E. 3c, ZAK 1989 S. 
322 E. 4).

5.5 Zu bemerken bleibt, dass aufgrund des im gesamten Sozialversi-
cherungsrecht  geltenden Grundsatzes der Schadenminderungspflicht 
ein  in  seinem  bisherigen  Tätigkeitsbereich  dauernd  arbeitsunfähiger 
Versicherter gehalten ist, innert nützlicher Frist Arbeit in einem ande-
ren Berufs-  oder  Erwerbszweig  zu  suchen und  anzunehmen,  soweit 
sie möglich und zumutbar erscheint (BGE 113 V 28 E. 4a, 111 V 239 
E. 2a). Deshalb ist es am behandelnden Arzt bzw. am Vertrauensarzt 
einer IV-Stelle zu entscheiden, in welchem Ausmass ein Versicherter 
seine verbliebene Arbeitsfähigkeit bei zumutbarer Tätigkeit und zumut-
barem Einsatz auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt verwerten kann. 
Diese  sogenannte  Verweisungstätigkeit  hat  sich  der  Versicherte  an-
rechnen zu lassen (leidensangepasste Verweisungstätigkeit; ZAK 1986 
S. 204 f.),  wobei  es unerheblich ist,  ob er  seine Restarbeitsfähigkeit 
tatsächlich verwertet oder nicht.

5.6 Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweismit-
tel zu würdigen sind. Für das gesamte Verwaltungs- und Beschwerde-
verfahren gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach ha-
ben Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte die Beweise 
frei, d.h. ohne förmliche Beweisregel, sowie umfassend und pflichtge-
mäss zu würdigen.

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Bezüglich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob 
der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Un-
tersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, 
in  Kenntnis  der  Vorakten (Anamnese)  abgegeben worden ist,  in  der 
Beurteilung  der  medizinischen Zusammenhänge und  in  der  Beurtei-
lung der medizinischen Situation einleuchtet, und ob die Schlussfolge-
rungen  der  Experten  begründet  sind.  Ausschlaggebend  für  den  Be-
weiswert ist somit grundsätzlich weder die Herkunft des Beweismittels 
noch die  Bezeichnung der  eingereichten oder  in  Auftrag  gegebenen 
Stellungnahme als  Bericht  oder  als  Gutachten  (vgl.  dazu  Urteil  des 
Bundesgerichts I  268/2005 E. 1.2 vom 26. Januar 2006, mit  Hinweis 
auf BGE 125 V 351 E. 3a).

Die Rechtsprechung erachtet es mit dem Grundsatz der freien Beweis-
würdigung als vereinbar, Richtlinien für die Beweiswürdigung in Bezug 
auf  bestimmte Formen medizinischer  Berichte und Gutachten aufzu-
stellen (BGE 125 V 351 E. 3b; AHI 2001 S. 114 E. 3b). So ist den im 
Rahmen  des  Verwaltungsverfahrens  eingeholten  Gutachten  externer 
Spezialärzte,  welche aufgrund eingehender  Beobachtungen und Un-
tersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und 
bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, 
bei  der  Beweiswürdigung  volle  Beweiskraft  zuzuerkennen,  solange 
nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise spre-
chen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb, mit weiteren Hinweisen). 

6.
Bei der Beurteilung der Situation des Beschwerdeführers hat sich die 
Vorinstanz insbesondere auf das Gutachten des ABI vom 11. Mai 2006 
gestützt. Aus diesem geht Folgendes hervor:

6.1 Dr. D. H_______, Facharzt für Orthopädie, führte in seinem Gut-
achten vom 11. Mai 2006, Ziff. 4.1.3, das auf einer persönlichen Unter-
suchung vom 14. Februar 2006 beruhte, folgende orthopädischen Dia-
gnosen auf: 

a) mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
1. Chronisches zervikobrachiales Schmerzsyndrom links ohne radiku-
läre Symptomatik (ICD-10 M53.1)
- leichtgradige degenerative Veränderungen der mittleren und un-

teren Halswirbelsäule (ICD-10 M47.83/M50.3)
2.  Verdacht  auf  subakromiales  Impingement  Schulter  links  (ICD-10 
M75.4)

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b) ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
1.  Chronisches  lumbovertebrales  Schmerzsyndrom  ohne  radikuläre 
Symptomatik (ICD-10 M54.5)
2.  Verdacht auf linksbetontes multilokuläres Schmerzsyndrom, weitge-
hend ohne objektivierbares klinisches Korrelat (ICD-10 R52.1)

Zusammenfassend  beurteilte  Dr. D._______  die  Arbeitsfähigkeit  aus 
orthopädischer Sicht wie folgt: Der Explorand sei in den letzten 20 Jah-
ren in  der Marmorbearbeitung tätig und entsprechend körperlich ho-
hen  Belastungen  ausgesetzt  gewesen.  Aufgrund  der  degenerativen 
Veränderungen  im  Bereich  von  Hals-  und  Lendenwirbelsäule  sowie 
des  möglicherweise  vorliegenden  subakromialen  Impingements  der 
linken Schulter  bestehe in  der  Tätigkeit  als  Marmorist  100%-ige  Ar-
beitsunfähigkeit. Für körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten in 
wechselnder Position und ohne Bewegungen der Arme oberhalb der 
Horizontalen bestehe jedoch eine zeitlich und leistungsmässig unein-
geschränkte  Arbeitsfähigkeit.  Dies  entspreche  weitgehend  auch  der 
Selbsteinschätzung des Exploranden, der eine körperlich leichte Tätig-
keit  für  möglich  halte.  Zudem  bemerkte  Dr. D._______,  es  bestehe 
eine  gewisse  Diskrepanz  zwischen  den  anamnestischen  Schmerz-
schilderungen und den objektivierbaren Befunden sowie den Schmerz-
äusserungen anlässlich der Untersuchung. Insbesondere die vom Ex-
ploranden beschriebenen Schmerzen im Bereich  der  linken Schulter 
imponierten bei  der Untersuchung nicht  übermässig,  indem eine nur 
minimal  eingeschränkte  Beweglichkeit  im  Vergleich  zur  Gegenseite 
ohne  wesentliche  Schmerzangabe  resultierten.  Inwieweit  eine 
Schmerzverarbeitungsstörung  vorliege  und  dadurch  möglicherweise 
ein Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit entstehe, sei anlässlich der psychi-
atrischen Begutachtung zu prüfen. 

Dr. F._______, Facharzt für Psychiatrie, führte in seinem Bericht aus, 
die  Körperbeschwerden  seien  aus  somatischer  Sicht  grösstenteils 
nicht  nachvollziehbar,  in  den  Angaben  diffus,  und  es  seien  bereits 
mehrfach Abklärungen durchgeführt worden. Daher müsse davon aus-
gegangen  werden,  dass  der  Beschwerdeführer  an  einer  Somatisie-
rungsstörung leide. Bereits die Rehaklinik A._______ habe eine Soma-
tisierungsstörung  diagnostiziert.  Die  verschiedenen  körperlichen  Be-
schwerden  seien  nicht  derart  beeinträchtigend,  dass  der  Explorand 
nicht mehr in der Lage sei, irgendwelchen Interessen oder Tätigkeiten 
nachzugehen.  Aus  psychiatrischer  Sicht  kam  Dr.  F._______  zum 

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Schluss, dass dem Exploranden jegliche Tätigkeit vollumfänglich zuzu-
muten sei (Gutachten vom 11. Mai 2006, Ziff. 4.2). 

Dr. H._______, Facharzt für Kardiologie, führte die kardiologische Un-
tersuchung durch. Er stellte folgende Diagnosen mit  Einfluss auf  die 
Arbeitsfähigkeit: 

1. Koronare 1-Ast-Erkrankung (RIVA) (ICD-10 125.9)
- Status  nach  akutem  anteroseptalem  Myokardinfarkt  15.02.2002 

(ICD-10 125.2)
- Status nach PTCA RIVA und Stent-Implantation 16.02.2002 (Centre 

Hospitalier de Mulhouse) LVEF 46% (ICD-10 Z95.5)
- Kontroll-Koronarographie  18.04.2002  (Mulhouse):  gutes  Resultat 

nach PTCA, offene Gefässe, LVEF 50-55% bei apikaler Hypokinesie 
- aktuell: erhaltene LVEF, 55-60% echokardiographisch 
- eingeschränkte körperliche Leistungsfähigkeit bei der Fahrrad-Ergo-

metrie 
- kardiovaskuläre Risikofaktoren: arterielle Hypertonie, Dyslipidämie, 

evt. beginnender Diabetes mellitus 
2. Chronisches zervikobrachiales Schmerzsyndrom links ohne radiku-
läre Symptomatik (ICD-10 M53.1) 
- leichtgradige degenerative Veränderungen der  mittleren und unte-

ren Halswirbelsäule (ICD-10 M47.83/M50.3)
3.  Verdacht  auf  subakromiales  Impingement  Schulter  links  (ICD-10 
M75.4)

Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit:

1. Somatisierungsstörung (ICD-10 F45.0) 
- linksbetontes multilokuläres Schmerzsyndrom, weitgehend ohne ob-

jektivierbares klinisches Korrelat (ICD-10 R52.1)
2.  Chronisches  lumbovertebrales  Schmerzsyndrom  ohne  radikuläre 
Symptomatik (ICD-10 M54.5)
3. Erhöhter HbA1c-Wert aktuell (7.2%; Norm <6.3%) 
- Verdacht auf Diabetes mellitus (ICD-10 E11.9)

Aus kardiologischer Sicht bestehe beim Exploranden nach akutem Vor-
derwand-Infarkt ein erfreulicher Verlauf. Er sei für den Einsatz in einer 
leichten körperlich,  bis  gelegentlich mittelschweren Tätigkeit  mit  Ge-
hen, Sitzen und verschiedentlichem Tragen leichter Lasten weiter ein-
setzbar. Starke isometrisch fordernde Belastungen mit Heben schwe-

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rer Gewichte seien bei der Anamnese mit koronarer Herzkrankheit zu 
vermeiden (Gutachten vom 11. Mai 2006, Ziff.4.3). 

Die  erwähnten  Gutachter  kamen  in  ihrer  Gesamtbeurteilung  zum 
Schluss,  dass beim Exploranden in  der  angestammten Tätigkeit  seit 
dem 15. Februar 2002 volle Arbeitsunfähigkeit bestehe. Für leichte bis 
intermittierend mittelschwere, adaptierte Tätigkeiten sei eine zumutba-
re  Arbeitsfähigkeit  von  100%  gegeben.  Die  Fortsetzung  der  bereits 
etablierten medizinischen Massnahmen sei empfehlenswert und weite-
re seien vorzuschlagen; ebenso seien aus medizinischer Sicht berufli-
che  Massnahmen  vorzuschlagen.  Eine  Rückkehr  in  den  Arbeitspro-
zess könne jedoch möglicherweise an IV-fremden Gründen scheitern 
(Gutachten vom 11. Mai 2006, Ziff. 6.9). 

6.2 Das Gutachten des ABI vom 11. Mai 2006 gliedert sich in acht Tei-
le (1. Einleitung, 2. Akten, 3. Exploration/Anamnese [fachärztliche or-
thopädische Fallführung],  4. weitere  spezialärztliche Untersuchungen 
[Teilgutachten],  5.  Diagnosen,  6.  Gesamtbeurteilungen  [Arbeitsfähig-
keit,  Massnahmen],  7. Zusatzfragen,  8. weitere  Angaben). Es beruht 
auf allseitigen Untersuchungen und ist in Kenntnis der Vorakten abge-
geben worden. Es umfasst ein orthopädisches, ein psychiatrisches so-
wie ein kardiologisches Teilgutachten. Der Stellungnahme vom 17. Ap-
ril 2007 der vier für die Fallführung zuständigen Dres. med. D.______, 
Facharzt orthopädische Chirurgie, D. F._______, Facharzt Psychiatrie 
und  Psychotherapie,  H._______,  Facharzt  Kardiologie,  und 
L._______, Facharzt Innere Medizin, ist zu entnehmen, dass die intern 
diktierten  und  überarbeiteten  Berichte  in  vollständiger  Form  im  Ge-
samtgutachten vom 11. Mai 2006 enthalten sind. Ferner wurde ein zu-
sätzliches Exemplar des Gutachtens vom 11. Mai 2006 beigelegt, das 
von den genannten Gutachtern  unterzeichnet  wurde. Demzufolge ist 
die Aussagekraft des Gesamtgutachtens und insbesondere die Tatsa-
che  nicht  anzuzweifeln,  dass  die  im  Gesamtgutachten  enthaltenen 
Aussagen der Meinung der Teilgutachter entspricht. 

6.3 Die vom Beschwerdeführer unbelegte Vermutung, das Gutachten 
könnte manipuliert worden sein, entbehrt jeder Grundlage. Unter die-
sen Umständen erübrigt sich die Einholung eines Obergutachtens und 
der diesbezügliche Antrag des Beschwerdeführers ist abzuweisen. 

6.4 Die Vorinstanz hat sich demzufolge zu Recht auf das Gutachten 
des ABI vom 11. Mai 2006 gestützt, wonach der Beschwerdeführer in 

Seite 18

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seiner früheren Tätigkeit als Marmorist zu 100% arbeitsunfähig und in 
einer angepassten Tätigkeit aber voll arbeitsfähig ist.

7.
Zu  überprüfen  bleiben  noch  die  erwerblichen  Auswirkungen  auf  die 
festgestellten Beeinträchtigungen.

7.1 Nach Art. Art. 28 Abs. 2 IVG beziehungsweise Art. 16 ATSG sind 
für  den  Einkommensvergleich  die  Verhältnisse  im Zeitpunkt  des  Be-
ginns  des  möglichen  Rentenanspruchs  massgebend,  wobei  Validen- 
und  Invalideneinkommen  auf  zeitidentischer  Grundlage  zu  erheben 
und  allfällige  rentenwirksame Änderungen  der  Vergleichseinkommen 
bis zum Einspracheentscheid respektive bis zum Verfügungserlass zu 
berücksichtigen sind (BGE 129 V 222 E. 4.2). 

Die IV-Stelle ist in ihrem Einkommensvergleich vom 18. August 2006 
von einem Valideneinkommen von jährlich Fr. 71'435.-- ausgegangen, 
das der  Beschwerdeführer in  seiner  zuletzt  ausgeübten Tätigkeit  als 
Marmorist im Jahr 2004 erzielte. Bei der Berechnung des Invalidenein-
kommens hat die IV-Stelle den Zentralwert der LSE-Tabellenlöhne für 
das Jahr 2004 (LSE 2004, TA 1, Privater Sektor, Anforderungsniveau 
4,  einfache  und  repetitive  Tätigkeiten,  Männer)  herangezogen  (Fr. 
4'588.--) und diesen sodann auf die durchschnittliche wöchentliche Ar-
beitszeit  von  41,6  Stunden  umgerechnet  und  ein  Jahreseinkommen 
von Fr. 57'258.-- ermittelt; nach Abzug eines leidensbedingten Abzugs 
von  15%  resultierte  ein  jährliches  Invalideneinkommen  von  Fr. 
48'669.--, was einen Invaliditätsgrad von gerundet 32% ergibt.

Für den hier vorzunehmenden Einkommensvergleich ist jedoch die Si-
tuation des Beschwerdeführers im Zeitpunkt  des Erlasses der Verfü-
gung vom 18. August 2006 massgeblich (BGE 129 V 222 E. 4.3). Da-
bei ist  beim Validen- sowie Invalideneinkommen eine Indexierung bis 
ins Jahr 2006 vorzunehmen:

Demnach beträgt  das  Valideneinkommen unter  Berücksichtigung der 
Lohnidexierung bis ins Jahr 2006 Fr. 73'015.15. Das Invalideneinkom-
men ergibt indexiert auf das Jahr 2006 und nach einem leidensbeding-
ten Abzug von 15% Fr. 49'745.85. Der  Invaliditätsgrad beträgt  somit 
gerundet 32% ([{73'015.15 - 49'745.85} x 100] :  73'015.15 = 31,869), 
was dem Beschwerdeführer auch unter  Berücksichtigung einer Inde-
xierung  bis  ins  Jahr  2006  keinen  Anspruch  auf  eine  Invalidenrente 
gibt.

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7.2 Die Vorinstanz hat demzufolge den Rentenanspruch zu Recht ver-
neint, weshalb die Verfügung vom 18. August 2006 zu bestätigen, und 
die Beschwerde vom 20. September 2006 abzuweisen ist.

8.
Zu prüfen bleibt noch das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege.

8.1 Gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG kann eine Partei, die nicht über die 
erforderlichen Mittel verfügt und deren Begehren nicht als aussichtslos 
erscheint, auf Antrag von der Bezahlung der Verfahrenskosten befreit 
werden. Nach Abs. 2 dieser Bestimmung kann der Partei  ein Anwalt 
bestellt werden, wenn es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist.

8.2 Eine Person ist  bedürftig,  wenn sie nicht  in  der Lage ist,  für die 
Prozesskosten  aufzukommen,  ohne  dass  sie  Mittel  beanspruchen 
müsste,  die  zur  Deckung des Grundbedarfs  für  sie  und ihre  Familie 
notwendig sind (BGE 127 I 202 E. 3b). Aufgrund der eingereichten Un-
terlagen ist die Bedürftigkeit des Beschwerdeführers ausgewiesen, da 
er  ohne Beeinträchtigung des für  ihn nötigen Unterhalts  nicht  in der 
Lage ist, die Prozesskosten zu bestreiten.

Prozessbegehren  sind  gemäss  Rechtsprechung  des  Bundesgerichts 
als aussichtslos anzusehen, wenn die Gewinnaussichten (ex ante be-
trachtet; BGE 124 I 304 E. 2c, 122 I 5 E. 4a) beträchtlich geringer sind 
als  die  Verlustgefahren  und  deshalb  kaum  als  ernsthaft  bezeichnet 
werden  können.  Dagegen  gilt  ein  Begehren  nicht  als  aussichtslos, 
wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungefähr die Waage 
halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob 
eine Partei,  die  über die nötigen Mittel  verfügt,  sich  bei  vernünftiger 
Überlegung zur  Einlegung des Rechtsmittel  entschliessen oder  aber 
davon absehen würde,  soll  doch eine Partei  einen Prozess,  den sie 
auf  eigene Rechnung und Gefahr  nicht  führen würde,  nicht  deshalb 
anstrengen können, weil er sie nichts kostet (BGE 129 I 129 E. 2.3.1 
mit Hinweis). Das Begehren des Beschwerdeführers kann vor diesem 
Hintergrund nicht als aussichtslos bezeichnet werden, weshalb auf die 
Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist. Da der Beschwerde-
führer zudem nicht in der Lage war, seine Rechte in ausreichendem 
Masse selber wahrzunehmen, ist auch das Gesuch um unentgeltliche 
Verbeiständung gutzuheissen. 

8.3 Die  Entschädigung  des  Rechtsvertreters  wird  mangels  Einrei-
chung  einer  Kostennote  unter  Berücksichtigung  des  gebotenen  und 

Seite 20

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aktenkundigen Anwaltsaufwands auf pauschal Fr. 1'800.-- (inkl. Ausla-
gen) festgesetzt (Art. 65 Abs. 5 VwVG in Verbindung mit Art. 14 Abs. 2 
des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschä-
digungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). 
Diese Entschädigung ist aus der Gerichtskasse zu leisten. Beizufügen 
ist, dass die Mehrwertsteuer nicht geschuldet ist (vgl. Art. 5 Bst. b des 
Bundesgesetzes  vom  2.  September  1999  über  die  Mehrwertsteuer 
[Mehrwertsteuergesetz, MWSTG, SR 641.20] in Verbindung mit Art. 14 
Abs. 3 Bst. c MWSTG und Art. 9 Abs. 1 Bst. c VGKE). Ebenso ist auf 
Art. 65 Abs. 4 VwVG hinzuweisen, wonach die begünstigte Partei der 
Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn sie später zu hinreichenden 
Mitteln gelangt.

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.
Dem Beschwerdeführer wird eine Parteientschädigung von Fr. 1'800.-- 
zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr._______)
- das Bundesamt für Sozialversicherungen

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Franziska Schneider Sabine Uhlmann

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C-2919/2006

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern,  Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. 
und 100 des Bundesgerichtsgesetzes  vom 17. Juni  2005 [BGG, SR 
173.110]). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit 
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der ange-
fochtene  Entscheid  und  die  Beweismittel  sind,  soweit  sie  der  Be-
schwerdeführer in Händen hat, beizulegen (vgl. Art. 42 BGG).

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