# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 257a0ce1-8f32-5f93-8275-ee678c963612
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-05-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 28.05.2013 I/1-2013/3, 4
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_I-1-2013-3--4_2013-05-28.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/9

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: I/1-2013/3, 4

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Abgaben und öffentliche Dienstpflichten

Publikationsdatum: 28.05.2013

Entscheiddatum: 28.05.2013

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 28.05.2013
Art. 9 Abs. 1 DBG (SR 642.11), Art. 20 Abs. 1 StG (sGS 811.1). 
Familienbesteuerung, Datum der faktischen Trennung der Ehe. Im 
Eheschutzentscheid vom 8. Dezember war eine Ehetrennung per 16. 
Dezember und damit ein in der Zukunft liegender Sachverhalt vermerkt. 
Mietbeginn der neuen Wohnung des Ehemannes war der 1. Januar, 
12.00 Uhr, des folgenden Jahres. Der Ehemann verlangte eine gemeinsame 
Veranlagung mit der Ehefrau. Da keine Belege für eine faktische Trennung 
im Vorjahr bestanden, war diesem Begehren zu entsprechen. Da die 
separate Veranlagung der Ehefrau rechtskräftig war, ist der Ehemann so zu 
veranlagen, wie wenn die Ehefrau im Ausland leben 
würde(Verwaltungsrekurskommission, Abteilung I/1, 28. Mai 2013, I/
1-2013/3, 4).

Präsident Thomas Vögeli, Mitglieder Fritz Buchschacher und Markus Frei; 

a.o. Gerichtsschreiber Fabian Steuri

 

X, Beschwerdeführer und Rekurrent,

vertreten durch Gian Matossi, Rechtsagent, Talackerstrasse 30, 8500 Frauenfeld,

gegen

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

und

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Eidgenössische Steuerverwaltung, Hauptabteilung Direkte Bundessteuer, Abteilung 

Recht, Eigerstrasse 65, 3003 Bern, Beschwerdebeteiligte,

betreffend

Direkte Bundessteuer (Einkommen 2011) und

Kantons- und Gemeindesteuer (Einkommen und Vermögen 2011)

  

Sachverhalt:

A.- X wohnte im Jahre 2011 mit seiner Ehefrau und dem gemeinsamen Kind in A. Am 

8. Dezember 2011 stellten die Eheleute ein Gesuch um Eheschutz beim Kreisgericht B. 

Die Familienrichterin entschied noch am selben Tag, dass die Eheleute ab 16. 

Dezember 2011 getrennt leben und dazu auch berechtigt sind. Seit dem 1. Januar 

2012 verfügt X über eine eigene Wohnung in C.

Am 23. Juli 2012 stellte X beim Steueramt A ein Gesuch mit dem Antrag, dass die 

Ehegatten für das Steuerjahr 2011 gemeinsam zu besteuern seien. Die 

Veranlagungsbehörde wies den Antrag ab und veranlagte X mit einem steuerbaren 

Einkommen von Fr. 72'200.-- für die direkte Bundessteuer 2011 und einem steuerbaren 

Einkommen von Fr. 71'500.-- sowie einem steuerbaren Vermögen von Fr. 0.-- für die 

Kantons- und Gemeindesteuer 2011, beide zum Tarif für Alleinstehende. Mit Schreiben 

vom 24. September 2012 erhob X Einsprache gegen diese Veranlagungen. Mit 

Einsprache-Entscheiden vom 29. November 2012 wies das kantonale Steueramt die 

Einsprachen ab.

B.- Mit Eingaben vom 27. Dezember 2012 erhob X durch seinen Rechtsvertreter gegen 

die Einsprache-Entscheide Beschwerde und Rekurs bei der 

Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, er sei für die Steuerperiode 2011 

gemeinsam mit seiner Ehefrau Y zu veranlagen, unter Kosten und 

Entschädigungsfolge, sollte die Veranlagung von Y bereits rechtskräftig abgeschlossen 

sein, sei sein Einkommen zum Verheiratetentarif zu besteuern.

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Die Vorinstanz beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 25. Februar 2013, die 

Beschwerde und der Rekurs seien vollumfänglich abzuweisen, unter Kostenfolge 

zulasten des Beschwerdeführers und Rekurrenten. Der Beschwerdeführer und 

Rekurrent erhielt Gelegenheit zu einer Stellungnahme. Er hielt an seinem Antrag fest. 

Die Beschwerdebeteiligte erhielt Gelegenheit zur Stellungnahme zur Beschwerde. Sie 

hat stillschweigend darauf verzichtet.

Auf die Vorbringen der Beteiligten zur Begründung ihrer Anträge wird, soweit 

notwendig, in den Erwägungen eingegangen.

 

Erwägungen:

1.- Angefochten sind die Einsprache-Entscheide hinsichtlich der Veranlagung der 

Kantons- und Gemeindesteuer 2011 sowie der direkten Bundessteuer 2011. Zwar 

müssen für Rekurs und Beschwerde verschiedene Entscheide ergehen, sie können 

indessen in einem einzigen Dokument mit Verweisen und einem gemeinsamen 

Dispositiv, das die beiden Steuern allerdings ausdrücklich auseinanderhält, enthalten 

sein (vgl. BGE 130 II 509 = Pra 2005 Nr. 114 E. 8.3, BGE 135 II 260 = Pra 2010 Nr. 37 

E. 1.3.1).

2.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rechtsmittelerhebung ist gegeben. Die Beschwerde und der Rekurs vom 

27. Dezember 2012 sind rechtzeitig eingereicht worden. Sie erfüllen in formeller und 

inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 194 Abs.1 des 

Steuergesetzes, sGS 811.1, abgekürzt: StG, bzw. Art. 140 Abs. 2 des Bundesgesetzes 

über die direkte Bundessteuer, SR 642.11, abgekürzt: DBG; Art. 7 der Verordnung zum 

Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, sGS 815.1; Art. 41 lit. h Ziff. 1 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf die 

Beschwerde und den Rekurs ist einzutreten.

3.- In der Beschwerde und im Rekurs ist umstritten, ob der Beschwerdeführer und 

Rekurrent gemeinsam mit seiner Ehefrau zu besteuern ist.

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a) Die Vorinstanz führt im Einsprache-Entscheid und in der Vernehmlassung vom 25. 

Februar 2013 im Wesentlichen aus, mit Vereinbarung vom 8. Dezember 2011 

betreffend Eheschutzmassnahmen sei festgestellt worden, dass Y und X ab 16. 

Dezember 2011 getrennt lebten und dazu berechtigt seien. Zudem sei die eingereichte 

Steuererklärung vom 2. August 2013 nur vom Beschwerdeführer und Rekurrenten 

unterzeichnet worden. Es fehle somit am Willen, eine gemeinsame Steuererklärung für 

das Jahr 2011 einzureichen. Zusammengefasst sei festzustellen, dass der 

Beschwerdeführer und Rekurrent am 31. Dezember 2011 getrennt von seiner Ehefrau 

gelebt habe und deshalb für das ganze Jahr 2011 getrennt zu besteuern sei.

b) Der Beschwerdeführer und Rekurrent wendet dagegen ein, er habe am 31. 

Dezember 2011 weiterhin den Haushalt mit seiner Ehefrau und dem gemeinsamen Kind 

geteilt und sei erst am 1. Januar 2012 aus der Wohnung ausgezogen. Da bei den 

Ehegatten am Stichtag weder eine rechtliche noch eine tatsächliche Trennung vorliege, 

müssten sie für das Steuerjahr 2011 gemeinsam besteuert werden.

c) Nach Art. 9 Abs. 1 DBG und Art. 20 Abs. 1 StG wird das Einkommen der Ehegatten, 

die in rechtlich und tatsächlich ungetrennter Ehe leben, ohne Rücksicht auf den 

Güterstand zusammengerechnet. Bei Scheidung und rechtlicher oder tatsächlicher 

Trennung werden die Ehegatten nach Art. 5 Abs. 2 der Verordnung über die zeitliche 

Bemessung der direkten Bundessteuer bei natürlichen Personen (SR 642.117.1) für die 

ganze Steuerperiode separat veranlagt. Massgebend sind dabei die Verhältnisse am 

Ende der Steuerperiode, also am 31. Dezember 2011 (vgl. Richner/Frei/Kaufmann/

Meuter, Handkommentar zum DBG, 2. Aufl. 2009, N 15 zu Art. 214 DBG). Eine 

rechtliche Trennung der Ehegatten liegt vor, wenn die Ehegatten im Sinne von Art. 117 

ZGB gerichtlich getrennt leben (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum 

DBG, 2. Aufl. 2009, N 15 zu Art. 9 DBG). Eine tatsächliche Trennung der Ehegatten, die 

zu einer getrennten Besteuerung der Ehegatten führt, ist nach Ansicht der ESTV 

gegeben, wenn folgende Voraussetzungen kumulativ erfüllt sind. Es wird verlangt, dass 

keine gemeinsame eheliche Wohnung mehr besteht, der gemeinsame Haushalt 

aufgegeben wurde und jeder Ehegatte einen eigenen Wohnsitz begründet hat. Beide 

Ehegatten müssen somit gestützt auf Art. 23 ZGB einen eigenen Wohnsitz nachweisen. 

Unterhalten die Eheleute einen gemeinsamen Wohnsitz, kann von vornherein keine 

Trennung im Sinne von Art. 9 Abs. 1 DBG angenommen werden (ASA 56, S. 19). Im 

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weiteren darf keine Gemeinschaftlichkeit der Mittel für Wohnung und Unterhalt mehr 

vorhanden sein, und ausserdem dürfen die Eheleute nicht gemeinsam in der 

Öffentlichkeit auftreten und die Trennung muss von einer gewissen Dauer sein 

(mindestens ein Jahr, vgl. Kreisschreiben ESTV Nr. 30 vom 21. Dezember 2010, Ziff. 

1.3). Das gilt gleichermassen für die Kantons- und Gemeindesteuer (Art. 8 der 

Steuerverordnung, sGS 811.11, abgekürzt: StV). Darin wird explizit bestimmt, das eine 

Ehe als tatsächlich getrennt gilt, wenn der gemeinsame Haushalt aufgehoben ist, 

zwischen den Ehegatten keine Gemeinschaftlichkeit der Mittel für Wohnung und 

Unterhalt mehr besteht und eine allfällige Unterstützung des einen Ehegatten durch 

den andern nur noch in ziffernmässig bestimmten Beträgen geleistet wird. Dies ist im 

folgenden zu prüfen, ohne dass auf die Kontroverse im Schrifttum zur Bedeutung 

einzelner Merkmale näher eingegangen wird (Richner/Frei/Kauf-mann/Meuter, a.a.O., N 

17 zu Art. 9 DBG).

d) Der Nachweis für das Vorliegen einer (rechtlich oder tatsächlich) getrennten Ehe hat 

derjenige zu erbringen, der daraus Recht ableitet (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, 

a.a.O., N 22 zu Art. 9 DBG). Bei der Beweislastverteilung ist somit davon auszugehen, 

dass die gemeinsame Veranlagung von Eheleuten nach dem Willen des Gesetzgebers 

die Regel darstellt und die getrennte Veranlagung die Ausnahme bildet. Folgerichtig 

obliegt es dem bisher in ungetrennter Ehe lebenden Steuerpflichtigen, welcher sich auf 

die getrennte Veranlagung beruft, diese Ausnahmesituation, also das Vorliegen einer 

rechtlich oder tatsächlich getrennten Ehe, nachzuweisen. Entsprechend muss bei der 

Konstellation, in welcher die Steuerbehörde den Ausnahmefall der getrennten 

Besteuerung geltend macht, während der verheiratete Steuerpflichtige die 

Faktorenaddition beansprucht, der Steuerbehörde die Beweislast – und zwar 

unabhängig von der steuererhöhenden oder –mindernden Wirkung – zukommen 

(Greminger/Bärtschi, in: Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Band I/2a, 2. 

Aufl. 2008, N 17 zu Art. 9 DBG).

e) Im Folgenden ist zu prüfen, ob am 31. Dezember 2011 die Eheleute rechtlich und 

tatsächlich in ungetrennter Ehe lebten. Die Vorinstanz stützte ihren Entscheid, den 

Beschwerdeführer und Rekurrenten getrennt von seiner Ehefrau zu besteuern, auf den 

Entscheid des Kreisgerichtes B vom 8. Dezember 2011 (act. 3/2). Im erwähnten 

Entscheid wurde festgehalten, dass die Eheleute ab dem 16 .Dezember 2011 getrennt 

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leben und dazu berechtigt sind. Daraus schloss die Vorinstanz, die Eheleute lebten 

tatsächlich ab dem 16. Dezember 2011 voneinander getrennt und es bestehe somit per 

31. Dezember 2011 eine faktische Trennung nach Art. 9 DBG. Der Beschwerdeführer 

und Rekurrent legt hingegen dar, dass am 31. Dezember 2011 noch keine faktische 

Trennung im Sinne von Art. 9 DBG bestanden habe. Er sei erst am 1. Januar 2012 aus 

der gemeinsamen Wohnung ausgezogen, womit er das ganze Steuerjahr 2011 

gemeinsam mit seiner Ehefrau und der Tochter im selben Haushalt gelebt habe. Zudem 

habe er auch noch nach dem 16. Dezember 2011 den laufenden Unterhalt der Familie 

bestritten. Dazu reichte er zwei Transaktionsnachweise der M AG ein (act. 3/3).

f) Mit Entscheid vom 8. Dezember 2011 des Kreisgerichtes B (act. 3/2) wurde den 

Eheleuten erlaubt, ab 16. Dezember 2011 getrennt zu leben. Es besteht bzw. bestand 

aber weder für den einen noch für den anderen Ehegatten eine Pflicht, ab jenem Datum 

aus der gemeinsamen Wohnung auszuziehen und einen neuen Wohnsitz zu begründen. 

Jedenfalls kann nicht daraus geschlossen werden, dass der Beschwerdeführer und 

Rekurrent per 16. Dezember 2011 von seiner Frau getrennt lebte. Bei diesem Datum 

handelt es sich lediglich um eine vorgängige Angabe der Eheleute vor der 

Familienrichterin, welche allenfalls ein Indiz für eine tatsächliche Trennung darstellen 

kann. Möglicherweise gingen die Eheleute am 8. Dezember 2011 selber davon aus, 

dass der Ehemann per 16. Dezember 2011 aus der ehelichen Wohnung ausziehen 

wird. Allein dass er dies getan hat ist aufgrund der Akten nicht nachgewiesen. Der 

Beschwerdeführer und Rekurrent reichte einen Mietvertrag (act. 3/5) ein, aus welchem 

hervorgeht, dass der Mietbeginn für die Wohnung in C auf den 1. Januar 2012 mittags 

um 12.00 Uhr vereinbart wurde. Dies spricht gegen eine tatsächliche Trennung per 16. 

Dezember 2011. Auch die Vertragsanpassung für die Wohnung in A wurde erst am 

9. Januar 2012 vollzogen. Weiter sind keine Anhaltspunkte feststellbar, welche auf eine 

andere Wohnung des Ehemannes zwischen dem Zeitpunkt des Eheschutzentscheides 

und dem Bezug der Wohnung in C hindeuten. Ebenfalls ist der Beschwerdeführer und 

Rekurrent gemäss Eheschutzentscheid erst ab Januar 2012 verpflichtet, Unterhalt an 

die Ehefrau und an das Kind zu bezahlen (act. 3/2). Auch hat er mittels Belegen 

nachgewiesen (act. 3/3), dass er von seinem Konto am 25. November 2011 die 

Monatsmiete "Dezember" für die gemeinsame Wohnung in A bezahlt hat. Der 

Umstand, dass die Eheleute das Begehren um gemeinsame Besteuerung nicht 

gemeinsam stellten, ist nicht ausschlaggebend, da dieses erst im Rahmen des 

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Veranlagungsverfahrens und damit im Lauf des Jahres 2012 gestellt wurde, wobei zu 

jenem Zeitpunkt die Trennung unbestritten ist. Zwar ist in der Mutationsmeldung des 

Einwohneramtes das Datum 16. Dezember 2011 als "Zivilstandsdatum" bzw. 

"Trennungsgrunddatum" vermerkt, aber es ist nicht nachvollziehbar, ob sich das 

Einwohneramt nicht lediglich auf den Eheschutzentscheid stützte bzw. worauf seine 

Feststellung allenfalls beruht. Aus den gesamten Umständen lässt sich schliessen, 

dass der Beschwerdeführer und Rekurrent erst ab 1. Januar 2012 bzw. nach Ablauf 

des 31. Dezember 2011 einen neuen Wohnsitz begründet und bis 31. Dezember 2011 

bzw. bis 1. Januar 2012 mittags in der ehelichen Wohnung wohnte. Die 

Voraussetzungen für eine getrennte Besteuerung sind für das Steuerjahr 2011 somit 

nicht erfüllt. Dazu hätte die Vorinstanz eine faktische Trennung nachweisen müssen. 

Aufgrund der Sachlage ist per 31. Dezember 2011 weder das Kriterium der eigenen 

Haushalte jedes Ehegatten noch die nicht gemeinschaftliche Verwendung der Mittel für 

Unterhalt und Wohnung erfüllt. Folglich hätte nach Art. 9 DBG eine gemeinschaftliche 

Besteuerung der Ehegatten stattzufinden.

4.- Die Ehefrau des Beschwerdeführers und Rekurrenten wurde von der Vorinstanz 

bereits rechtskräftig veranlagt. Da weder die Bedingungen einer Revision noch jene 

eines Nachsteuerverfahrens (Art. 147 und 151 DBG; Art. 197 und 199 StG) erfüllt sind 

und ein Widerruf einer rechtskräftigen Veranlagung auch nach Art. 28 Abs. 3 VRP 

ohnehin nicht zulässig ist, kann die definitive Steuerveranlagung von Y nicht mehr 

abgeändert werden. Dementsprechend fällt eine gemeinsame Veranlagung ausser 

Betracht. Der Beschwerdeführer und Rekurrent ist daher so zu veranlagen, wie wenn 

seine Ehefrau nicht der Steuerhoheit der Schweiz unterliegen würde (vgl. Richner/ Frei/

Kaufmann/Meuter, a.a.O., N 36 zu Art. 9 DBG; Greminger/Bärtschi, a.a.O., N 19 zu Art. 

9 DBG). Zu erfassen ist sein Einkommen und Vermögen, wobei die Faktoren der 

Ehefrau nur satzbestimmend massgebend sind, die Sozialabzüge sind entsprechend 

den Einkommensanteilen festzusetzen und es ist der Verheiratetentarif zu gewähren 

(Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., N 36 zu Art. 9 DBG). Dies bedeutet, dass die 

Beschwerde und der Rekurs gutzuheissen sind. Die Einspracheentscheide vom 29. 

November 2012 sind aufzuheben. Die Streitsachen sind gestützt auf Art. 56 Abs. 2 VRP 

zur neuen Veranlagung im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuweisen.

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5.- a) Dem Verfahrensgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Staat 

aufzuerlegen (Art. 144 Abs. 1 DBG; Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von je 

Fr. 600.-- ist angemessen (Art. 144 Abs. 5 DBG i.V.m. Art. 7 Ziff. 122 

Gerichtskostenverordnung, sGS 941.1). Die Kostenvorschüsse von je Fr. 600.-- sind 

dem Beschwerdeführer und Rekurrenten zurückzuerstatten.

b) Der vertretene Beschwerdeführer und Rekurrent hat Anspruch auf eine 

ausseramtliche Entschädigung (Art. 144 Abs. 4 DBG i.V.m. Art. 64 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren, SR 172.021; Art. 98bis VRP). Der 

Vertreter hat eine Kostennote mit einem Honorar von Fr. 2'000.--, inkl. Barauslagen, 

ohne MWSt, eingereicht. Im Verfahren vor der Verwaltungsrekurskommission beträgt 

das Honorar pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.-- (Art. 144 Abs. 5 DBG i.V.m. Art. 22 

Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten; sGS 963.75, 

abgekürzt: HonO). Eine Entschädigung von Fr. 2'000.--, inkl. Barauslagen, ist 

vorliegend aufgrund der Art der streitigen Sachlage angemessen (Art. 19 HonO). Der 

Staat hat daher den Rekurrenten und Beschwerdeführer mit Fr. 2'000.-- ausseramtlich 

zu entschädigen. Mehrwertsteuer ist keine zuzusprechen.

 

Entscheid:

1.    Der Rekurs wird gutgeheissen und der Einspracheentscheid des Kantonalen

       Steueramtes vom 29. November 2012 aufgehoben.

2.    Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Einspracheentscheid des Kantonalen

       Steueramtes vom 29. November 2012 aufgehoben.

3.    Die Streitsache wird zur neuen Veranlagung der Kantons- und Gemeindesteuer 

2011 im

       Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen.

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4.    Die Streitsache wird zur neuen Veranlagung der direkten Bundessteuer 2011 im 

Sinne

       der Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen.

5.    Die amtlichen Kosten von je Fr.  600.-- werden dem Staat auferlegt. Der 

Kostenvor-

       schuss in der Höhe von je Fr. 600.--, insgesamt Fr. 1'200.--,  wird dem 

Rekurrenten

       und Beschwerdeführer zurückerstattet.

6.    Der Staat (Kantonales Steueramt) entschädigt den Rekurrenten und 

Beschwerdeführer

       mit Fr. 2'000.-- (inkl. Barauslagen).

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		2025-07-19T10:42:00+0200
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