# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1fef9429-2af5-5ef5-bb49-375dd486ceec
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-09-24
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 24.09.2015 S 2015 38
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2015-38_2015-09-24.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 15 38

2. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz Moser
Richter Meisser, Racioppi

Aktuar ad hoc Crameri

URTEIL

vom 24. September 2015

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

Beschwerdeführer

gegen 

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden, 

Beschwerdegegner

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

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1. A._____, geboren 1958, ist gelernter Musiklehrer und war als solcher 

zuletzt an der Musikschule X._____ tätig. Am 20. August 2013 stellte er 

einen Antrag auf Arbeitslosenversicherungstaggeld.

2. Am 10. September 2013 fand das Erstgespräch mit dem zuständigen 

Berater des Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums (RAV) in X._____ 

statt, wobei A._____ angab, nun auf selbständiger Basis Schüler in 

seinen Räumlichkeiten auszubilden. A._____ wurde aufgefordert, auf dem 

entsprechenden Formular anzugeben, an welchen Tagen und zu welchen 

Zeiten er selbständig erwerbend sei und wann er sich der 

Arbeitsvermittlung zur Verfügung stellen könne. Dieser Aufforderung kam 

A._____ gleichentags nach.

3. Mit Schreiben vom 10. Oktober 2014 wurde A._____ vom RAV 

angewiesen, sich innert zwei Arbeitstagen telefonisch für die Teilnahme 

am Einsatzprogramm Öko-Job Graubünden Magazin X._____ 

(Beschäftigungsgrad von 40 %, Montag bis Donnerstag jeweils 

nachmittags) zu melden. Dieser Anweisung kam A._____ nicht nach. In 

der Folge stellte das Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden 

(KIGA) mit Verfügung vom 3. November 2014 fest, dass A._____ 

bezüglich Nichtantritt einer arbeitsmarktlichen Massnahme kein fehlbares 

Verhalten vorgeworfen werden könne, weshalb auf eine Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung verzichtet werde.

4. Mit Schreiben vom 3. November 2014 wurde A._____ vom RAV erneut 

aufgefordert, sich innert zwei Arbeitstagen telefonisch für die Teilnahme 

am Einsatzprogramm Öko-Job Graubünden Magazin X._____ (wiederum 

mit Beschäftigungsgrad von 40 %, Montag bis Donnerstag jeweils 

vormittags) zu melden. Auch dieser Anweisung kam A._____ nicht nach. 

Mit Verfügung vom 10. November 2014 wurde A._____ wegen faktischer 

Ablehnung einer arbeitsmarktlichen Massnahme für 23 Tage in der 

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Anspruchsberechtigung eingestellt. Die dagegen erhobene Einsprache 

wies das KIGA mit Entscheid vom 19. November 2014 ab. Dagegen 

erhob A._____ am 21. November 2011 Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden (Verfahren S 14 165).

5. Mit Schreiben vom 11. November 2014 wurde A._____ vom RAV erneut 

aufgefordert, sich innert zwei Arbeitstagen telefonisch für die Teilnahme 

am Einsatzprogramm ProWiv (Beschäftigungsgrad von 40 %, Montag bis 

Donnerstag jeweils vormittags) zu bewerben. Nachdem A._____ dieses 

Einsatzprogramm wiederum nicht antrat, gewährte das KIGA ihm das 

rechtliche Gehör, worauf dieser sich mit Stellungnahme vom 17. 

November 2014 zur Sache äusserte. Mit Verfügung vom 3. 

Dezember 2014 wurde er wegen faktischer Ablehnung einer 

arbeitsmarktlichen Massnahme für 23 Tage in der Anspruchsberechtigung 

eingestellt. Gegen diese Verfügung erhob A._____ am 5. Dezember 2014 

Einsprache beim KIGA.

6. Mit Schreiben vom 26. November 2014 wurde A._____ vom RAV 

abermals aufgefordert, sich innert zwei Arbeitstagen telefonisch für die 

Teilnahme am Einsatzprogramm ProWiv (wiederum mit 

Beschäftigungsgrad von 40 %, Montag bis Donnerstag jeweils vormittags) 

zu bewerben. Nachdem A._____ diese Weisung wiederum nicht befolgte, 

gewährte das KIGA ihm das rechtliche Gehör, worauf dieser sich mit 

Stellungnahme vom 10. Dezember 2014 zur Sache äusserte. Mit 

Verfügung vom 16. Dezember 2014 wurde er wegen faktischer 

Ablehnung einer arbeitsmarktlichen Massnahme für 36 Tage in der 

Anspruchsberechtigung eingestellt. Auch gegen diese Verfügung erhob 

A._____ am 18. Dezember 2014 Einsprache beim KIGA.

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7. Mit Schreiben vom 16. Januar 2015 teilte das KIGA A._____ mit, dass es 

die beiden hängigen Einsprachen sistiere, bis das Verwaltungsgericht im 

Verfahren S 14 165 entschieden habe.

8. Mit Urteil vom 12. Januar 2015 (S 14 165) wies das Verwaltungsgericht 

des Kantons Graubünden die Beschwerde von A._____ gegen den 

Einspracheentscheid vom 19. November 2014 ab. Das Urteil erwuchs 

unangefochten in Rechtskraft.

9. Nach ergangenem Urteil des Verwaltungsgerichts im Verfahren S 14 165 

unterbreitete das KIGA A._____ mit Schreiben vom 6. März 2015 die 

Frage, ob er das Urteil des Verwaltungsgerichts akzeptiere und die 

Einsprachen gegebenenfalls zurückziehe. Mit Schreiben vom 7. März 

2015 teilte A._____ dem KIGA mit, dass er zwar das Urteil des 

Verwaltungsgerichts akzeptiere, jedoch seine zwei Einsprachen vom 

5. Dezember 2014 respektive 18. Dezember 2014 nicht zurückziehe. Mit 

Einspracheentscheid vom 23. März 2015 wies das KIGA die beiden 

Einsprachen ab.

10. Gegen den Einspracheentscheid vom 23. März 2015 erhob A._____ 

(nachfolgend Beschwerdeführer) am 25. März 2015 Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden mit dem Rechtsbegehren, 

es sei der Einspracheentscheid vom 23. März 2015 aufzuheben. Er 

begründete die Beschwerde damit, dass er in der Anmeldebestätigung 

einen Beschäftigungsgrad von 50 % und nicht 35 % angegeben habe. 

Erst auf dem Formular, welches jeweils Ende Monat zusammen mit den 

Arbeitsbemühungen abzugeben sei, aber er nur noch einen 

Beschäftigungsgrad von 35 % angegeben. Daraufhin habe man ihm am 

Schalter empfohlen, bei der Kasse wegen allfälligen Konsequenzen 

nachzufragen. Man habe ihm dann eine von bis zu nur 25 % volle 

Auszahlung zugesichert. Ferner rügte der Beschwerdeführer, dass das 

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KIGA auf sein Schreiben vom 10. Januar 2015 nicht eingegangen sei. 

Dieses zeige deutlich, dass er die zugewiesenen arbeitsmarktlichen 

Massnahmen gar nicht antreten könne, wenn er weiterhin beruflich tätig 

bleiben möchte.

11. In der Vernehmlassung vom 13. April 2015 beantragte das KIGA 

(nachfolgend Beschwerdegegner) die Abweisung der Beschwerde. Was 

für das Einsatzprogramm Öko-Job gegolten habe, gelte zweifelsohne 

auch für das Einsatzprogramm ProWiv. Bereits in der Anmeldung zur 

Arbeitsvermittlung vom 20. August 2013 habe der Beschwerdeführer 

festgehalten, dass er im Umfang von 35 % bis 40 % selbständig 

erwerbstätig sei. Das Verwaltungsgericht habe sich im Urteil S 14 165 

ausführlich mit der Situation des Beschwerdeführers auseinandergesetzt, 

insbesondere in Erwägung 4 mit den Einwänden des Beschwerdeführers, 

die er nun erneut vorbringe.

12. In der freigestellten Replik vom 16. April 2015 hielt der Beschwerdeführer 

fest, dass der Beschwerdegegner nach insgesamt 82 Sanktionstagen 

wieder Taggeld auszahle. Seit der Stellungnahme vom 10. Januar 2015 

habe er keine arbeitsmarktliche Zuweisung mehr erhalten. Ferner 

verstehe er nicht, dass der Beschwerdegegner auch in der 

Stellungnahme nicht auf sein Schreiben vom 10. Januar 2015 eingehe.

13. Mit Schreiben vom 21. April 2015 verzichtete der Beschwerdegegner auf 

die Duplik.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften so-

wie auf den angefochtenen Einspracheentscheid vom 23. März 2015 wird, 

soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

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Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Gegen Einspracheentscheide aus dem Bereich der 

Arbeitslosenversicherung kann gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und 

Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) i. V. m. Art. 56 und 57 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) Beschwerde beim 

kantonalen Versicherungsgericht erhoben werden. Örtlich zuständig ist 

das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in welchem der 

Versicherte zur Zeit der Beschwerdeerhebung Wohnsitz hat (Art. 58 Abs. 

1 ATSG). Da der Beschwerdeführer in X._____ (GR) wohnt, ist das 

angerufene Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden als 

Versicherungsgericht zur Beurteilung der vorliegenden Angelegenheit 

örtlich zuständig. Die sachliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts 

ergibt sich aus Art. 57 ATSG i. V. m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des Gesetzes 

über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100). Der 

Beschwerdeführer ist als formeller und materieller Adressat des 

Einspracheentscheids zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 59 ATSG), 

weshalb auf die im Übrigen form- und fristgerecht eingereichte 

Beschwerde einzutreten ist.

2. Anfechtungsobjekt im vorliegenden Beschwerdeverfahren bildet der Ein-

spracheentscheid des Beschwerdegegners vom 23. März 2015. Streitig 

und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer zu Recht wegen faktischer 

Ablehnung einer arbeitsmarktlichen Massnahme gesamthaft für 59 Tage 

(23 und 36 Tage) in der Anspruchsberechtigung eingestellt wurde.

3. a) Gemäss Art. 17 Abs. 1 AVIG muss der Versicherte, der Versicherungs-

leistungen beanspruchen will, alles Zumutbare unternehmen, um die 

Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. In Konkretisierung 

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dieser Schadensminderungspflicht bestimmt Art. 17 Abs. 3 lit. a AVIG, 

dass der Versicherte auf Weisung der zuständigen Amtsstelle an 

arbeitsmarktlichen Massnahmen teilzunehmen hat, die seine 

Vermittlungsfähigkeit fördern. Der Versicherte ist nach Art. 30 Abs. 1 lit. d 

AVIG in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn er die 

Kontrollvorschriften oder die Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht 

befolgt, namentlich eine zumutbare Arbeit nicht annimmt oder eine 

arbeitsmarktliche Massnahme ohne entschuldbaren Grund nicht antritt, 

abbricht oder deren Durchführung oder Zweck durch sein Verhalten 

beeinträchtigt oder verunmöglicht.

b) Eine auf Dauer ausgerichtete selbständige Erwerbstätigkeit schliesst die 

Vermittlungsfähigkeit, das heisst den Anspruch auf 

Arbeitslosenversicherungstaggeld nicht grundsätzlich aus. Die 

Vermittlungsfähigkeit ist solange gegeben, als die selbständige 

Erwerbstätigkeit ausserhalb der normalen Arbeitszeit ausgeübt werden 

kann. Es ist daher zu prüfen, in welchem Umfang diese Tätigkeit den 

anrechenbaren Arbeitsausfall vermindert. Hierzu muss sich die 

versicherte Person festlegen, in welchem Umfang und zu welchen 

Tageszeiten sie die auf Dauer ausgerichtete selbständige 

Erwerbstätigkeit ausüben will, damit sich der anrechenbare Arbeitsausfall 

bestimmen lässt (Urteil des Bundesgerichts 8C_672/2012 vom 5. 

Dezember 2012 E.2; vgl. auch Praxis über die Arbeitslosenentschädigung 

vom Oktober 2012, herausgegeben vom Staatssekretariat für Wirtschaft 

[SECO], [AVIG-Praxis] Rz. B238 und B241).

4. a) Vorliegend wurde der Beschwerdeführer in der Anspruchsberechtigung 

eingestellt, weil er sowohl der Weisung vom 11. November 2014 als auch 

der Weisung vom 26. November 2014 des RAV, am Einsatzprogramm 

ProWiv teilzunehmen, unbestrittenermassen keine Folge leistete. Der 

Beschwerdeführer begründet dies – unter Hinweis auf sein Schreiben an 

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den Beschwerdegegner vom 10. Januar 2015 (vgl. 

beschwerdeführerische Beilage [Bf-act.] 9) – unter anderem damit, dass 

er ausserberuflich nicht vermittelbar sei, wenn er seinen 

Schlagzeugunterricht aufrechterhalten möchte. Zudem entspreche das 

Einsatzprogramm nicht seinen persönlichen Verhältnissen und er müsste 

seinen Beruf, insbesondere das Band-Coaching für Musikschüler, 

aufgeben. Der Beschwerdegegner hält dazu fest, dass der 

Beschwerdeführer die gleichen Einwände wie im Verfahren S 14 165 

vorbringe. Das Verwaltungsgericht habe sich im entsprechenden Urteil 

bereits mit allen Einwänden ausführlich auseinandergesetzt.

b) Beim Einsatzprogramm des Vereins ProWiv handelt es sich um ein 

vorübergehendes Beschäftigungsprogramm im Sinne von Art. 64a Abs. 1 

lit. a AVIG. Dieses ist subsidiärer Natur und kommt erst in Frage, wenn 

dem Versicherten keine zumutbare Beschäftigung zugewiesen werden 

kann und keine andere arbeitsmarktliche Massnahme angezeigt ist (vgl. 

BGE 125 V 362 E.4b). Anders als bei der Zuweisung einer Stelle auf dem 

Arbeitsmarkt beurteilt sich die Frage, ob eine dem Versicherten 

zugewiesene vorübergehende Beschäftigung diesem zumutbar ist, laut 

Art. 64a Abs. 2 AVIG in sinngemässer Anwendung von Art. 16 Abs. 2 lit. c 

AVIG. Es ist deshalb einzig zu prüfen, ob die zugewiesene 

vorübergehende Beschäftigung dem Alter, den persönlichen 

Verhältnissen und dem Gesundheitszustand des Versicherten nicht 

angemessen und damit unzumutbar ist. Die weiteren Kriterien von Art. 16 

Abs. 2 lit. a, b sowie d-i AVIG sind unbeachtlich. Dem Versicherten steht 

es demnach nicht frei, unter welchen Umständen er an einem 

Einsatzprogramm teilnehmen will oder nicht (Urteil des Bundesgerichts 

8C_833/2007 vom 14. Mai 2008 E.3.2).

c) Der Beschwerdegegner weist zu Recht darauf hin, dass sich das 

Verwaltungsgericht bereits im Urteil S 14 165 vom 12. Januar 2015 mit 

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den Einwänden des Beschwerdeführers ausführlich auseinandergesetzt 

hat. Der Beschwerdeführer bringt in der Tat nichts vor, was nicht bereits 

im erwähnten Urteil abgehandelt worden wäre. Es kann somit an dieser 

Stelle grundsätzlich auf die Erwägungen im zitierten Urteil verwiesen 

werden. Was für das Einsatzprogramm Öko-Job gegolten hat, gilt auch 

für das Einsatzprogramm ProWiv, zumal sich beide Einsatzprogramme 

grundsätzlich nicht voneinander unterscheiden (siehe 

https://www.gr.ch/DE/in-

stitutionen/verwaltung/dvs/kiga/projekte/einsatzprogramme/Seiten/default. 

aspx; zuletzt besucht am 26. November 2015). Deswegen ist die vom 

Beschwerdeführer vorgebrachte Rüge, dass das Einsatzprogramm 

ProWiv auf seine bisherige Tätigkeit keine Rücksicht nehme, 

unbegründet. Ebenso stellt das Alter des heute 57-

jährigen Beschwerdeführers keinen Unzumutbarkeitsgrund dar, befindet 

er sich doch noch inmitten seines Erwerbslebens. Zudem steht das 

Einsatzprogramm ProWiv für Teilnehmer aller Altersklassen offen. 

Gesundheitliche Einschränkungen werden – wie bereits im Verfahren S 

14 165 – vom Beschwerdeführer nicht geltend gemacht. Ebenfalls aus 

seinen persönlichen Verhältnissen kann der Beschwerdeführer nichts zu 

seinen Gunsten ableiten. Auch der erneut eingebrachte Einwand des 

Beschwerdeführers, er müsste durch die Teilnahme am Einsatzprogramm 

seine selbständige Tätigkeit als Schlagzeuglehrer aufgeben, ist nicht 

haltbar. Der Beschwerdeführer hat auf dem von ihm eigenhändig 

ausgefüllten und unterzeichneten Formular vom 10. September 2013 (vgl. 

beschwerdegegnerische Beilage [Bg-act.] 6) gegenüber dem RAV explizit 

angegeben, jeweils von Montag bis Donnerstag von 13.00 Uhr bis 20.00 

Uhr seiner selbständigen Erwerbstätigkeit nachzugehen. Zudem ist in der 

Beilage zum Schreiben vom Beschwerdeführer vom 10. Januar 2015 

ersichtlich, dass er jeweils von Montag bis Donnerstag von 13.00 Uhr bis 

20.00 Uhr unterrichtet, wobei er Montag bis Dienstag gemäss eigenen 

Angaben nur Schüler ab 15.00 Uhr unterrichtet. Es ist daher nicht 

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ersichtlich, weshalb er nicht ausserhalb dieser Zeiten zu einer 

arbeitsmarktlichen Massnahme aufgeboten werden könnte bzw. weshalb 

er bei einem entsprechenden Aufgebot ausserhalb seiner 

Unterrichtszeiten seine selbständige Erwerbstätigkeit aufgeben müsste. 

Unzumutbarkeitsgründe im Sinne von Art. 16 Abs. 2 lit. c AVIG sind 

folglich nicht ersichtlich, weshalb dem Beschwerdeführer eine Teilnahme 

am Einsatzprogramm ProWiv zumutbar gewesen wäre.

d) Schliesslich rügt der Beschwerdeführer erneut, der Beschwerdegegner 

habe zu Unrecht angenommen, dass er sich „im Umfang von 35 % 

angemeldet habe“. Vielmehr habe er „50 % angegeben“. Ab Januar 2014 

habe er wegen eines Zwischenverdienstes „nur noch 35 % angegeben“. 

Sinngemäss rügt der Beschwerdeführer, dass der Beschwerdegegner 

nicht von einem Beschäftigungsgrad von 50 % sondern 35 % ausgehe. 

Korrekt ist, dass der Beschwerdeführer in der Anmeldebestätigung zur 

Arbeitsvermittlung vom 21. August 2013 einen Beschäftigungsgrad von 

50 % angegeben hat (vgl. Bf-act. 1). Ferner hat der Beschwerdeführer im 

Formular betreffend Abklärung der Tageszeit und Umfang der auf Dauer 

ausgerichteten selbstständigen Erwerbstätigkeit vom 10. September 2013 

(Bg-act. 6) angegeben, er sei bereit und in der Lage im Umfang von 64 % 

einer Arbeitsbeschäftigung nachzugehen. Dieses Dokument ist vom 

Beschwerdeführer eigenhändig unterzeichnet worden. Sodann hat der 

Beschwerdeführer gegenüber dem Personalberater am 

Beratungsgespräch vom 10. September 2013 angegeben, dass er ca. 

30 % selbständig erwerbend sei (vgl. Bg-act. 5). Die Aufforderung des 

RAV an den Beschwerdeführer, im Umfang von 40 % an einer 

arbeitsmarktlichen Massnahme (hier Einsatzprogramm ProWiv) 

teilzunehmen, ist daher nicht zu beanstanden. Der angefochtene 

Entscheid erweist sich somit auch in dieser Hinsicht als korrekt.

5. Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass der Beschwerdeführer 

den Weisungen der zuständigen Amtsstelle ohne entschuldbaren Grund 

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keine Folge geleistet hat, weshalb die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung zu Recht erfolgt ist.

6. a) Damit bleibt zu prüfen, ob die Dauer der Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung von 23 Tagen und 36 Tagen, d.h. insgesamt 59 

Tagen, angemessen ist. Gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG bemisst sich die 

Dauer der Einstellung in der Anspruchsberechtigung nach dem Grad des 

Verschuldens, das sich die versicherte Person vorwerfen lassen muss. 

Die Einstellung dauert 1 bis 15 Tage bei leichtem Verschulden, 16 bis 30 

Tage bei mittelschwerem Verschulden und 31 bis 60 Tage bei schwerem 

Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV). Bei der Festsetzung der Einstelldauer 

handelt es sich um eine typische Ermessensfrage (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts 8C_22/2008 vom 5. März 2008 E.3.1), weshalb bei der 

Überprüfung durch das Verwaltungsgericht Zurückhaltung geboten ist. Es 

darf sein Ermessen nicht ohne triftige Gründe an die Stelle desjenigen der 

Verwaltung setzen, sondern muss sich bei der Korrektur auf 

Gegebenheiten abstützen können, welche eine abweichende 

Ermessensausübung als nahe liegender erscheinen lassen (vgl. BGE 123 

V 150 E.2).

b) Vorliegend wurde der Beschwerdeführer für 23 Tage (vgl. Verfügung des 

KIGA vom 3. Dezember 2014) und 36 Tage unter Berücksichtigung 

vorgängiger Sanktionen wegen des gleichen Tatbestands (vgl. Verfügung 

des KIGA vom 16. Dezember 2014), insgesamt somit für 59 Tage, in der 

Anspruchsberechtigung eingestellt. Die Einstellungsdauer von 23 Tagen 

bewegt sich damit im mittleren Bereich des mittelschweren Verschuldens 

und ist nicht zu beanstanden, zumal eine Einstelldauer von 23 Tagen 

wegen desselben Tatbestands bereits im Urteil S 14 165 vom 12. Januar 

2015 geschützt wurde (vgl. E.8b). Die Einstellungsdauer von 36 Tagen 

liegt im unteren Bereich des schweren Verschuldens. Als straferhöhend 

ist mit dem Beschwerdegegner zu berücksichtigen, dass der 

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Beschwerdeführer wegen des gleichen Tatbestands (Nichtantritt einer 

arbeitsmarktlichen Massnahme ohne entschuldbaren Grund) bereits 

sanktioniert werden musste. Es sind daher keine Gründe ersichtlich, 

welche ein Abweichen rechtfertigen würden. Insbesondere entspricht die 

verfügte Einstelldauer auch der AVIG-Praxis Rz. D72 Ziff. 3C/2.

7. a) Zusammenfassend ergibt sich, dass der Beschwerdeführer ohne 

entschuldbaren Grund zweimal eine arbeitsmarktliche Massnahme nicht 

angetreten hat und der Beschwerdegegner daher zu Recht die 

Einstellung in der Anspruchsberechtigung für insgesamt 23 Tage und 36 

Tage verfügt hat. Der angefochtene Einspracheentscheid erweist sich 

demnach als rechtmässig, was zu seiner Bestätigung und Abweisung der 

dagegen erhobenen Beschwerde führt.

b) Gemäss Art. 61 lit. a ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren in 

Sozialversicherungssachen – ausser bei leichtsinniger oder mutwilliger 

Prozessführung – kostenlos, weshalb vorliegend keine Kosten erhoben 

werden. Dem obsiegenden Beschwerdegegner steht kein Anspruch auf 

Ersatz der Parteikosten zu (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]

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Die an das Bundesgericht erhobene Beschwerde wurde mit Urteil vom 22. April 

2016 abgewiesen (8C_809/2015).