# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7cb0e464-81e3-5313-a43a-a68c7b0c9c9a
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-07-01
**Language:** de
**Title:** Erneute Anmeldung. Keine Verschlechterung glaubhaft gemacht. Es wurde zu Recht nicht darauf eingetreten. Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2018.00293
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2018.00293.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00293
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Schüpbach
Urteil
vom
1.
Juli 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Jürg
Bügler
Heimstättenweg
8, 8413
Neftenbach
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1960, meldete sich erstmals am 14. Mai
2012
unter Hin
weis auf ständige Kopfschmerzen bei der Invalidenversicherung zum Leistungs
bezug (berufliche Integration/Rente) an (Urk. 9
/7).
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich
, IV-Stelle, klärte daraufhin die medizinische sowie erwerbli
che Situation ab
und verneinte n
ach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Urk.
9/17-22)
mit Verfügung vom 26. November 2012 einen Anspruch des Ver
si
cherten auf Leistungen der Invalidenversicherung (Urk. 9/23). Mit Verfügung vom 5. Dezember 2012 (Urk. 9/29) hob die IV-Stelle die Verfügung vom 26. No
vember 2012 wiedererwägungsweise auf und stellte eine neue Verfügung nach Abschluss der Abklärungen in Aussicht.
Mit Verfügung vom 9. Januar 2013 (Urk. 9/35) verneinte die IV-Stelle wiederum einen Anspruch des Versicherten auf Leistungen der Invalidenversicherung.
1.2
Am 8. August 2013 meldete sich der Versicherte erneut bei der Invaliden
ver
si
che
rung zum Leistungsbezug an (Urk. 9/37) und machte eine Verschlechte
rung seines Gesundheitszustandes geltend.
Nach durchgeführ
tem
Vorbescheidverfahren
(Urk. 9
/
39-47) verneinte die IV
Stelle
mit Verfügung vom 4. Oktober 2013 (Urk. 9/48) einen An
spruch des Versicherten auf Leistungen der Invalidenversicherung. Die vom Versicherten dagegen am 5. November 2013 erhobene Beschwerde (Urk. 9/51/3-8) hiess das hiesige Gericht im Verfahren IV.2013.01010 mit Urteil vom 18. Februar 2014 (Urk. 9/54) in dem Sinne gut, dass die angefochtene Verfügung aufgehoben und die Sache an die IV-Stelle zurückgewiesen wurde, damit diese nach erfolgter (psychiatrischer) Ab
klärung neu verfüge.
1.3
Die IV-Stelle holte in der Folge bei der
Y.___
ein polydisziplinäres Gutachten ein, welches am 15. De
zem
ber 2014 erstattet wurde (Urk. 9/70).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Urk.
9
/74-77) verneinte die IV-Stelle
mit Verfügung vom 7. April 2015 einen Rentenanspruch (Urk. 9/78). Die vom Versicherten dagegen am 1
1.
Mai 2015 erhobene Beschwerde (Urk. 9/83/3-6) wies das hiesige Gericht im Verfahren IV.2015.00530 mit Urteil vom 1. Juni 2016 (Urk. 9/87) ab.
1.4
In der
Folge meldete sich d
er
Versicherte am
2
4.
Oktober 2017
erneut
zum Leis
tungsbezug an (Urk.
9
/
92
)
und machte eine Verschlechterung geltend (
Urk.
9/93)
.
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
9/101-104)
trat die IV-Stelle mit Verfügung vom
2
0.
Februar 2018
(Urk.
9
/
105
= Urk. 2) au
f das neue Leis
tungsbegehren des
Versicherten nicht ein.
2.
Der Versicherte
erhob am
2
2.
März 2018
Be
sc
hwerde gegen die Verfügung vom 20
.
Februar 2018
(Urk. 2) und beantragte,
auf das Leistungsbegehren vom 2
4.
Ok
tober 2017 sei einzutreten und ihm sei ab diesem Zeitpunkt eine ganze IV-Rente auszurichten.
Die IV-Stelle beant
ragte mit Beschwerdeantwort vom
8.
Mai 2018
(Urk.
8
) die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 2
2.
Mai 2018 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
10).
Mit Gerichtsverfügung vom 1
2.
Juli 2018
wurden antragsgemäss (vgl. Urk. 1
S. 2) die unentgeltliche Prozessführung
und Rechtsvertretung bewilligt
(Urk. 11).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach
Art.
87
Abs.
3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaub
haft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den An
spruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuan
mel
dung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invali
di
tätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach
Art.
17
Abs.
1
des
Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchs
begrün
dende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im
Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.2
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung ver
pflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nicht
eintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dement
sprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grund
sätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der
Ein
tre
tensfrage
durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf
Art.
87
Abs.
3 IVV Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der
Eintretensfrage
, wenn die Verwal
tung auf die Neuanmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b).
1.3
Mit
Art.
87
Abs.
3 in Verbindung mit
Abs.
2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverwei
ge
rung immer wieder mit
gleich lautenden
und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E. 3). Hingegen kann diese
Eintretensvorschrift
nicht da
hin
gehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechts
kräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem ge
sam
ten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaubwür
dig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungs
be
gehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in recht
licher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen).
1.4
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des
Art.
87
Abs.
2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsachen
änderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Be
weisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtser
heb
lichen Sachumstandes
wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom
5.
Juni 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom
7.
April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2
8.
Februar 2012 E. 3.3.2).
1.5
Da die versicherte Person im Rahmen der Neuanmeldung die massgebliche
Tat
sachenänderung glaubhaft zu mache
n hat, spielt der Untersuchungsgrund
satz
, wo
nach das Gericht (oder die Verwaltung) für die richtige und vollständige Ab
klä
rung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen hat, insoweit nicht. M
ithin
kommt der versicherten Person
ausnahmsweise eine Beweisführungslast
zu. Wird
in der Neuanmeldung kein
Eintretenstatbestand
glaubhaft gemacht, sondern bloss
auf ergänzende Beweismittel, insbesondere Arztberichte hingewiesen, die noch beigebracht würden oder von der Ver
waltung beizuziehen seien, ist der versi
cher
ten Person eine angemessene Frist
zur Einreichung der Beweismittel anzusetzen. Diese Massnahme setzt voraus, dass die ergänzenden Beweisvorkehren geeignet sind, den entsprechenden Beweis zu erbringen. Sie ist mit der Androhung zu ver
binden, dass ansonsten gegebenenfalls auf Nichteintreten zu erkennen sei. Das
selbe gilt, wenn der Neuanmeldung zwar ärztliche Berichte beigelegt sind, diese indessen so wenig
substanziiert
sind, dass sich eine neue Prüfung nur auf
grund weiterer Erkenntnisse allenfalls rechtfertigen würde.
Diesfalls
ist die IV-Stelle zur Nachforderung weiterer Angaben nur verpflichtet, wenn den – für sich allein
ge
nommen nicht Glaubhaftigkeit b
egründenden – Arztberichten kon
krete Hin
weise entnommen werden können, wonach möglicherweise eine mit weiteren
Erhebun
gen erstellbare rechtserhebliche Änderung vorliegt. Ergeht eine
Nich
tein
tretens
verfügung
im Rahmen des Verwaltungsverfahrens, das den Erfor
dernissen betref
fend Fristanse
tzung und Androhung der Säumnis
folgen genüg
t, legen die Gerichte ihrer beschwerdeweisen Überprüfung den Sachverhalt zu Grunde, wie er sich der Verwaltung bot. Für das Beibringen neuer Beweismittel bleibt im an
schliessenden Gerichtsverfahren kein Raum mehr (BGE 130 V 64 E. 5.2.5, Urteil des Bundesge
richts 8C_844/2012 vom 5. Juni 2013 E. 2.1-2.2).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin hielt in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) fest, es hätten keine Veränderungen
der beruflichen oder medizinischen Situation
fest
gestellt werden können.
Die im aktuellen Bericht des
Z.___
geschilderten Beschwerden seien seit Jahren bekannt und seien im Gut
achten der
Y.___
bereits berücksichtigt worden. Neue Diagnosen seien nicht
mit
geteilt
worden (S. 1).
Es werde eine Verschlechterung aus psychiatrischer Sicht dargelegt. Als Diagnose werde jedoch weiterhin wie schon am 1
0.
Juli 2013 eine rezidivierende depressive Episode, gegenwärtig mittelgradige Episode, mitgeteilt. Auch die mitgeteilten Befunde würden sich nicht wesentlich von den Befunden des Berichts vom 1
0.
Juli 2013 unterscheiden. Da keine Änderungen ausgewiesen seien, könne auf das neue Gesuch nicht eingetreten werden
(S. 2)
.
2
.2
Demgegenüber stellte sich der
Beschwerdeführer auf den Standpunkt (Urk. 1),
aus somatischer Sicht liege neu
eine bis mittelgradige Halswirbelsäulen
(HWS)- und Lendenwirbelsäulen (LWS)-Degeneration vor. Zudem bestünden Schmerzen am ganzen Rücken, beiden Knien und offenbar verstärke
Gichtartrophatien
an den Füssen mit geschwollenen Beinen als Folge. Aus psychiatrischer Sicht lägen im Gegensatz zu den früheren Befunden des
Y.___
eine deutliche Einschränkung und Verlangsamung in Aufmerksamkeit, Konzentration, Merkfähigkeit und Ge
dächtnis vor
(S. 3)
.
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin – mangels einer glaubhaft gemachten Veränderung des Gesundheitszustandes seit der letztmaligen mate
ri
ellen Prüfung – zu Recht nicht auf das neue Leistungsbegehren eingetreten ist.
3.
3.1
Die massgebende medizinische Aktenlage stellte sich bei der letztmaligen mate
riellen Prüfung, in deren Rahmen ein Rentenanspruch verneint wurde (vgl. Ver
fügung vom 7. April 2015; Urk. 9/78, Urteil vom
1.
Juli 2016;
Urk.
9/87), wie folgt dar:
3.2
Die Ärzte des
Z.___
berichteten am 10. Juli 2013 über die tagesklinische Rehabilitationsbehandlung des Beschwerde
führers vom 22. April bis 20. Juni 2013 (Urk. 9/36) und nannten folgende Diag
nosen (S. 1):
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1)
-
Adipositas
-
zervikal-betontes
Panvertebralsyndrom
(Diagn
ose Dr.
A.___
, Rheumato
loge 17. Februar 20
09)
-
hypertensive
Herzkrankheit ohne kongestive Herzinsuffizienz
-
Schulden
Sie führten aus, d
er
Beschwerdeführer
beklage erneut, seit dem Verlust des Ge
schäftes im
Jahre
2007/2008 seit 200
9 unter deutlichen Depressionen,
Gedan
ken
kreisen
,
Schlafstörungen, Müdigkeit, Konzentrationsstörungen, Sinn
losig
keitsge
danken, Vergesslichkeit, Lust- und Interesselosigkeit, Appetitver
minde
rung, stän
dige
m
Weinen
zu leiden
.
Die
Schulden
in der Höhe von Fr. 52‘000.--
sowie die
finanziell
e Abhängigkeit
von der Ehef
rau seien für den Beschwerde
führer psy
chosozial belastend
(S. 1).
Der
Beschwerdeführer
sei am 2
0. Juni 201
3 leicht ge
bessert und zu 20
%
arbeitsfähig
aus der tagesklinischen Reha
bilitati
onsbehand
lung
entlassen worden
(S. 4 unten)
.
3.3
Die Ärzte des
Z.___
berichteten am 27. September 2013 (Urk. 9/45) und führten
aus, der Beschwerdeführer sei neuropsychologisch in den kognitiven Fähigkei
ten
eingeschränkt.
Es bestünden Einschränkungen beim
Gedächtnis sowie
bei
kom
plexere
n
Anforderungen, was eine Arbeitsfähigkeit verhindere.
Die p
sy
cho
so
zial
e
Belastung
habe abgenommen
,
indem der Beschwerdeführer seine
Schul
den von
Fr.
500‘000.-
-
auf
Fr.
50‘000.
-- habe
reduzier
en können
.
Die De
pressi
on sei nicht psychosozial bedingt, sondern eine Folge des Lebenszu
sam
menhanges und des Lebensmittelpunktes des B
eschwerdeführers
(Arbeit).
Dar
über hinaus seien al
s Folge der Schädel-Fraktur im Jahre
1981 häufige Kopf
schmerzen und zu
neh
mende Vergess
lichkeit sowie
Schwindel vorhanden.
Die
Depression sei heute re
zidivierend.
Der Beschwerdeführer
finde kaum mehr aus der Depression
her
aus und
werde sofort aggressiv
(S. 1)
.
Insgesamt sei die Ursa
che der Depression also nicht in den sogenannten psychosozialen Umstän
den zu suchen, sondern viel
mehr in einer durch psychosoziale Umstände aus
gelöste
n
, heute rezidivie
rende
n
Depression mit
komorbidem
Charakter
(S. 2).
3.4
Die Ärzte des
Z.___
berichteten am 29. Oktober 2013 (Urk. 9/51/12-13) und führ
ten aus, d
ie kognitiven Einschränkungen, welche neuropsychologisch beschrie
ben worden seien, seien keine Folge von psychosozialen Umständen, son
dern objektivierte klare Einschränkungen, welche eine
Arbeitsfähigkeit
ver
hin
derten.
Die psychosozialen Umstände seien die Auslöser der Depression, keinesfalls aber die Ursache der Depression.
Die Ursache der Depression liege wie bei allen de
pressiven Patienten in der Persönlichkeit, einem genetischen Anteil, der Kindheit sowie den früheren und aktuellen Belastungen.
3.5
Die Ärzte des
Z.___
berichteten am 16. Mai 2014 (Urk.
9
/61/7-11), nannten die bereits bekannten Diagnosen sowie zusätzlich die Diagnose von Gicht in den
Füs
sen (S. 1)
und führten aus, dass aktuell eine leichte Besserung der depressi
ven
Symptome durch das achtwöchige Rehabilitationsprogramm und die medi
ka
men
t
öse Einstellung eingetreten sei (S. 1). Zeitweise bestünden starke Ag
gres
sionen mit „laut werden“ gegen Kollegen und die Ehefrau. Die starken Be
schwerden am Rücken und in den Füssen durch die Gicht würden den Be
schwerdeführer ein
schränken und zu einer Verschlimmerung der Schlafpro
blematik und der depres
siven Symptome beitragen. Momentan nehme der Be
schwerdeführer eine
Einzel
psychotherapie mit zwei Sitzungen pro Monat bei ihnen im Haus wahr (S.
2).
Der Beschwerdeführer könne sich nicht über längere Zeit konzentrieren und viele In
formationen auf einmal aufnehmen und verar
beiten. Es bestünden deutliche
Auf
merksamkeits
- und Merkfähigkeitsprobleme. Die schnell
e
Erschöp
fung sowie die häufige grosse Müdigkeit würden den Be
schwerdeführer weiter
einschränken. Der Beschwerdeführer benötige ausserdem regelmässige Positions
wechsel (kein langes Sitzen, kein langes Gehen und Ste
hen). Die Arbeit als Kranführer sei dem Be
schwerdeführer aufgrund der Kon
zentration und der schnellen Erschöpfung nicht mehr zumutbar. Momentan sei aufgrund der Auf
merksamkeitsdefizite, der Kon
zentrationsprobleme und der schwer kontrollier
baren Aggressionen auch eine be
hinderungsangepasste Tätig
keit kaum zumut
bar (S. 3). Der Beschwerdeführer könne sich zu Hause gut um Teile des Haus
haltes kümmern und nehme seine Termine zuverlässig wahr. Er gehe seinen Hobbies weitestgehend nach. Der Be
schwerdeführer könne je nach Gesundheits
zustand spazieren gehen und Zeit in seinem Garten verbringen. Er spiele auch Gitarre zu Hause (S. 4).
3
.6
Die Gutachter der
Y.___
erstatteten ihr polydisziplinäres Gutachten am 15. Dezember 2014 (Urk.
9
/70) gestützt auf die Akten, die persönlichen Be
fragun
gen und klinischen Untersuchungen des Beschwerdeführers sowie die Beur
teilun
gen in den Fachgebieten. Sie nannten folgende Diagnosen mit Aus
wir
kungen auf die Arbeitsfähigkeit (S. 12
lit
. F):
-
panvertebrales Schmerzsyndrom mit/bei
-
mässig intensiv ausgeprägten generalisierten degenerativen Verände
rungen der unteren HWS-, BWS- und LWS-Bewegungssegmente
-
langjähriger statischer Über- und Fehlbelastung bei Adipositas
Als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit nannten sie die fol
genden:
-
rezidivierende depressive Störung, leichte depressive Episode mit anhal
tend
dysphorisch
-affektiver Herabgestimmtheit (ICD-10 F33.0; ICD-10 F34.8)
-
bilaterale
Coxalgie
bei subjektiv geäusserter endphasiger Bewegungs
schmerzhaftigkeit und unauffälligem Röntgenbefund des Beckenskeletts und der Hüftgelenke beidseits
-
anamnestisch Gicht
-
Adipositas
-
Hypertonie unter medikamentöser Therapie
-
Behandlung wegen AV-Knoten
Reentry
-Tachykardie
Der psychiatrische Gutachter führte aus, dass der Beschwerdeführer rück
blickend betrachtet über eine erste depressive Episode mit Schlaf
störungen im Jahre 2007 berichte, wobei seinerzeit auch eine erstmalige psychiatrische Fach
behandlung stattgefunden habe. Die Hintergründe der
dysphorisch
-depressiven Herabge
stimmtheit lägen offenkundig in erheblichen psychosozialen Belastun
gen. Im Jahre 2012 sei der Beschwerdeführer erneut in eine depressive Epi
sode geraten, welche neben depressiven Symptomen aber vorrangig durch Dysphorie, mür
risch-morose Herabgestimmtheit und Neigung zu aggressiven Impulsaus
brüchen geprägt sei. Vor dem Hintergrund der hier erhobenen psychopatho
logischen Be
funde müsse trotz einer gewissen familiären Disposition vor allem
eine durch psychosoziale Belastungsfaktoren massgeblich
getriggerte
, depres
si
ve
Symptoma
tik mit ausgeprägter Dysphorie im Sinne einer anhaltenden af
fek
ti
ven Störung diagnostiziert werden. Eine Relevanz für die Arbeitsfähigkeit resul
tiere daraus nicht. Die durch die behandelnden Psychiater attestierte mit
tel
schwere depressive Symptomatik lasse sich bei fehlendem sozialem Rückzug aus allen Lebensberei
chen, fehlendem vollständigen Interessenverlust und nur ge
ring
en Hinweisen auf vorzeitige Erschöpfung und Ermüdung nicht bestätigen.
Auch die Grundge
stimmtheit sei eher
dysphorisch
-unzufrieden als eigentlich de
pressiv gedrückt. Der Beschwerdeführer verfüge über ausreichende Ressour
cen
in den komplexen Ich-Funktionen wie Intentionalität und Interaktionsge
stal
tung
. Vor diesem Hinter
grund könne eine Arbeitsunfähigkeit aus psychiat
ri
scher Sicht nicht begründet werden. Der Beschwerdeführer sei aus psychiatri
scher Sicht medizinisch-theore
tisch in der Lage, die zuletzt ausgeübte Tätigkeit regelmässig und ohne Einschrän
kung der Leistungsfähigkeit auszuüben (S. 8 f.).
Der orthopädische Gutachter führte aus, dass im Rahmen der aktuellen Abklä
rung die allgemeine Motorik des Beschwerdeführers mässig verlangsamt gewe
sen
sei. Darüber hinaus bestehe keine Beeinträchtigung der Mobilität. Auffal
lend sei eine symmetrisch und kräftig angelegte
Extremitätenmuskulatur
mit gleichzeitig de
fizitärer Rumpfmuskulatur und einem langfristig
dekompensier
ten
Überge
wicht. Die Beweglichkeit der Wirbelsäule und des Rumpfes sei frei. Hinweise für
ein
florides
vertebragenes
Nervenwurzelkompressionssyndrom hätten nicht ge
sehen
werden
können. Röntgenologisch seien generalisierte de
generative Verän
derun
gen in den jeweils distalen Bewegungssegmenten der HWS, BWS und LWS be
schrieben worden. Diese degenerativen Veränderungen gingen allenfalls
mäs
siggradig
über die altersübliche Norm hinaus. Klinisch-funktionell sei eine links mehr als rechts schmerzhaft mitgeteilte endphasige Einschränkung der Hüftbe
weglichkeit auffällig gewesen. Röntgenologisch hät
ten sich der beid
seitige Hüft
befund und auch der Beckenskelettbefund insge
samt als unauffällig dargestellt. Zusammenfassend handle es sich um nur mäs
sig degenerative Auf
brauchbefunde der HWS, BWS und LWS ohne klinisch in Erscheinung tretende gravierende
Dis
kopathie
und mit nur
blanden
degenerati
ven Aufbrauchbe
fun
den sowie um wei
testgehend unauffällige orthopädische Hüftgelenkbefunde. Aktu
ell bestünden keine entzündlichen zum Beispiel gicht
arthritische Befunde. Die vom Beschwer
deführer beklagten Beschwerden seien nur teilweise nach
voll
ziehbar. Das Über
gewicht begründe eine ständige statische Fehl- und Überbe
las
tung der lumbalen Bewegungssegmente und auch der Hüftgelenke (S. 9). Dem Beschwerdeführer seien noch leichte rü
ckenadaptierte Tätigkeiten zumutbar. Somit seien ihm keine schweren und sta
tisch belastenden Arbeiten wie Zwangs
haltungen, vornüberge
beugt stehend, kniend, hockend, kauernd und einher
gehend mit repetitiven Be
wegungsanfor
derungen an den Rumpf zumutbar. Das Heben, Tragen und Bewe
gen von Lasten sei mit 10 kg limitiert. Tätigkeiten, welche mit einem derartigen Profil korrelie
ren würden, seien auf einem 100%-Niveau zumutbar (S. 10).
Der internistische Gutachter führte aus, dass aus internistischer Sicht eine aktu
ell gut behandelte Hypertonie mit normalem Blutdruck im Liegen und leichtem Ab
sinken im Stehen bestehe. Die vom Beschwerdeführer gelegentlich geklagten Schwindelerscheinungen könnten durch solche Blutdruckabfälle etwas
ausge
prägterer
Natur bedingt sein. Sie könnten jedoch auch auf die noch nicht ganz
behobenen supraventrikulären Tachykardien zurückgeführt werden. Aktuell scheine
die Tachykardie kein grosses Problem mehr zu sein, sie sei seit 2007 nur noch zweimal aufgetreten und habe etwa eine Stunde gedauert (S. 10). Aus den
genannten internistischen Gründen könne keine Ursache für eine Arbeitsunfä
h
ig
keit für körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten abgeleitet werden (S. 11)
.
Der neuropsychologische Gutachter führte aus, dass in der aktuellen neuropsy
chologischen Untersuchung keine ausreichende Anstrengungsbereitschaft sei
tens
des Beschwerdeführers hätte aufgebaut werden können, um aus neuropsy
cholo
gischer Sicht valide Aussagen machen zu können. Die Resultate der zwei durch
geführten
Symptomvalidierungstests seien beide im deutlich auffälligen Bereich
gelegen, so dass die erhobenen Befunde nicht als aussagekräftig beur
teilt werden
können. Zudem hätten sich in den erhobenen Befunden durchwegs schwerste Be
einträchtigungen, welche auch mit einer Selbständigkeit im Alltag nicht ver
ein
bar seien, gezeigt. Würden die erhobenen Befunde wirklich zutref
fen, wäre der Beschwerdeführer rund um die Uhr auf Hilfe und Betreuung an
gewiesen. Nach seinen eigenen Aussagen bestreite er jedoch weite Teile des Ta
ges alleine, gehe selbständig spazieren und beschäftige sich zu Hause und im Garten. Aggra
va
tionstendenzen gälten als wahrscheinlich (S. 11).
Zusammenfassend führten die Gutachter aus, dass der Beschwerdeführer nicht mehr in der Lage sei, die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Lagerist zu verrichten. Verweistätigkeiten im nachfolgend beschriebenen Belastbarkeitsprofil könne der Beschwerdeführer aber vollumfänglich ohne Minderung der Leistungsfähigkeit ausüben, so dass eine Arbeitsfähigkeit in Verweistätigkeiten von 100 % vorliege (S. 13). Der Beschwerdeführer könne Tätigkeiten durchschnittlicher geistiger Art mit durchschnittlichen Verantwortungsgraden, ohne besonderen Zeitdruck und ohne besondere Verantwortung an die Team- und Konfliktfähigkeit verrichten. Dabei seien dem Beschwerdeführer jedoch nur noch leichte rückenadaptierte Tä
tigkeiten zumutbar. Auszuschliessen seien schwere und statisch belastende
Ar
beiten in körperlichen Zwangshaltungen wie vornübergebeugt, stehend, kniend
, hockend, kauernd und einhergehend mit repetitiven Bewegungsanfor
derungen an den Rumpf. Das Heben, Tragen und Bewegen von Lasten sei mit 10 kg limitiert. Wegen der angegebenen Schwindelsymptomatik scheine die
frühere Tätigkeit ei
nes Kranführers wegen Selbstgefährdung nicht mehr geeig
net
.
Rückblickend be
trachtet sei eine Arbeitsunfähigkeit für angepasste Arbeiten nicht
ausgewiesen
(S. 14).
3
.7
Pract
. med.
B.___
, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD) der Beschwer
de
gegnerin, nahm am 18. Dezember 2014 Stellung (Urk.
9
/73/3) und führte aus, dass das
Y.___
-Gutachten umfassend sei, auf allseitigen Untersuchungen be
ruhe und die beklagten Beschwerden berücksichtige. Es sei nachvollziehbar und
plau
sibel in seinen Schlussfolgerungen, weshalb darauf abgestellt werden könne
.
3
.8
Die Ärzte des
Z.___
nahmen am 30. März 2015 Stellung (Urk.
9
/
79
) zum psychi
a
trischen Teil des
Y.___
-Gutachtens und führten aus, dass die Begutachtung für die komplexen Inhalte zu kurz ausgefallen sei. Der Beschwerdeführer sei Kurde und habe in seinem gebrochenen Deutsch direkt mit dem Gutachter gesprochen. Er sei bei komplizierten Inhalten jedoch überfordert. Der anwesende Dolmet
scher habe offenbar
kaum etwas gesagt und habe zudem einen türkischen Hintergrund, was die Resultate sicher verfälsche. Daher sei das Gutachten von vornherein nicht objektiv. Hinweise, dass es sich um einen zertifizierten Dolmetscher handle, wür
den hier nicht weiterhelfen. Es habe zudem Fehler im Gut
achten als Konsequenz der kurzen Untersuchung sowie der mangelnden Ver
ständigung. So sei der Be
schwerdeführer seit 17 Jahren Schweizer und nicht Türke. Die Selbständigkeit habe bis 2008 und nicht bis 2007 gedauert. Die Be
schwerden des Beschwerde
führers seien sodann nur oberflächlich aufgenommen worden (S. 2). Neuropsy
chologisch würde im
Y.___
-Gutachten von Resultaten berichtet, welche vollstän
dig unter der Norm seien. Daraus werde auf Aggrava
tion geschlossen. Bei ihnen seien die Resultate zwar auch unterdurchschnittlich, jedoch bei guter Leistungs
bereitschaft nicht so schlecht, dass ein bewusstes oder unbewusstes Vortäuschen in Betracht gezogen werden müsste (S. 3). Die „richti
gen” Diagnosen seien daher die folgenden (S. 3):
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F33.1)
-
zervikal-betontes
Panvertebralsyndrom
-
hypertensive
Herzkrankheit ohne (kongestive) Herzinsuffizienz
-
Gicht in den Füssen
-
Adipositas
Diese Diagnosen hätten sehr wohl Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit des Be
schwerdeführers. Wegen der Schmerzen an der HWS und der Gicht sei der Be
schwerdeführer zusammen mit der längst
komorbiden
Depression zu 80 % ar
beitsunfähig für jegliche Tätigkeiten (S. 4).
3
.9
Die Ärzte der
C.___
berichteten am 15. Juli 2015 (Urk.
9/86/4-8
) über die stationäre Behandlung des Beschwerdefüh
rers vom 8. Juni bis 2. Juli 2015. Sie nannten folgende Diagnosen (S. 1):
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1)
-
zervikal-betontes
Panvertebralsyndrom
-
hypertensive
Herzkrankheit ohne (kongestive) Herzkrankheit
-
Gicht mit Betonung Füsse
-
Adipositas
Sie führten aus, dass der Beschwerdeführer freiwillig auf Zuweisung der ambu
lan
ten Behandler eintrete. Der Beschwerdeführer sei wach, voll orientiert, und es bestünden
keine inhaltlichen oder formalen Denkstörungen. Teils be
stehe eine Niedergestimmtheit und in der Folge sei der Beschwerdeführer wü
tend. Der Be
schwerdeführer sei zu einer begrenzten Krisenintervention und Di
agnostik durch
die ambulanten Behandler zugewiesen worden. Im stationären Setting habe er sich gut schwingungsfähig mit nur diskreten depressiven Symptomen gezeigt. Eine etwaige antidepressive Therapie habe sich auf limi
tierte
supportive
Ge
sprä
che beschränkt. Der nicht gesondert antidepressiv zu behandelnde, stabile Be
schwerdeführer werde in die ambulante Weiterbehand
lung entlassen (S. 2).
4.
4.1
Bei der vorliegenden Neuanmeldung lagen der Beschwerdegegnerin im Zeitpunkt des Verfügungserlasses am 2
0.
Februar 2018 (Urk. 2) folgende Berichte vor:
4.2
Die Ärzte des
D.___
berichteten am 1
6.
September 2017 (
Urk.
9/91/5-15)
und nannten folgende Diagnosen (S. 1):
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F33.1; siehe auch Bericht von
C.___
vom 1
5.
Juli 2015)
-
zervikozephales
Syndrom (Diagnose 1
7.
Februar 2009) mit/bei
-
degenerativen Veränderungen der unteren HWS-Segmente (Röntgen vom 1
0.
November 2014)
-
thorako-lumbovertebrales
Syndrom
-
hypertensive
Herzkrankheit ohne (kongestive) Herzinsuffizienz
-
Adipositas
-
r
ezidivierende Gichtschübe
-
Hyperlipidämie
-
Reflux
Sie führten aus,
dass der Beschwerdeführer seit Jahren an einem chronisch re
zidivierenden zervikal und lumbal betonten
Panvertebralsyndrom
leide. Auf
grund
von
vor allem belastungsabhängigen Beschwerden sei der Beschwerdefüh
rer seit 2008 in der angestammten Tätigkeit
zu
100
%
arbeitsunfähig
(S. 2 oben)
.
Die Konsensbeurteilung ergebe, dass der Beschwerdeführer in der angestammten Tätigkeit als Kranführer/Materialverteiler
zu 1
00
%
arbeitsunfähig sei. In einer angestammten Tätigkeit sei der Beschwerdeführer aus wirbelsäulenchirurgischer Sicht zu 50
%
, aus orthopädischer und internistisch-kardiologischer Sicht zu 100
%
und aus
psychiatrischer Sicht zu 0
%
arbeitsfähig (S. 9 unten).
Es bestün
den keine Hinweise auf Aggravation oder Simulation (S. 10).
4.3
Die Ärzte des
Z.___
berichteten am
7.
Oktober 2017 (Urk. 9/91/1-4)
, nannten die gleichen Diagnosen wie die Ärzte des
D.___
und führten
aus, 2017 sähen die Symp
tome so aus, dass der Beschwerdeführer erneut
beklage
, seit 2004 und später seit dem Verlust des Geschäftes 2007/2008
unter zunehmenden
Depressionen
sowie Gedankenkreisen zu leiden
. Es bestünden Schlafstörungen, Müdigkeit, Konzentra
tionsstörungen, Sinnlosigkeitsgedanken, Gedankenkreisen, Vergesslichkeit, An
triebsstörung, Lust- und Interesselosigkeit sowie Appetitverminderung und ständi
ges Weinen
(S. 2).
Im Jahr 2017 sei der Tagesablauf im Vergleich zu 2014 deregu
liert mit unregelmässiger Bettruhe und unregelmässigem Aufstehen, er koche kei
nen Kaffee mehr, könne nur noch eine Stunde im Garten mithelfen
und er habe keinen guten Schlaf mehr (S. 2 unten).
Der Beschwerdeführer sei sowohl für die angestammte wie auch für angepasste Tätigkeiten
zu
100
%
arbeitsunfähig.
Eine leichtgradige depressive Störung sei nicht mehr aufrecht zu erhalten, dazu bestehe eine deutliche Zunahme der Schmerzen infolge der Gicht, was den Zustand des Beschwerdeführers verschlechtert habe (S. 4).
4.4
Med.
pract
.
E.___
, Fachärztin für orthopädische Chirurgie und Trau
matologie des Bewegungsapparates, RAD, nahm am 2
2.
November 2017 Stellung (
Urk.
9/99/2-3) und führte aus, die im aktuellen Bericht des
Z.___
geschilderten Beschwerden seien seit Jahren bekannt und seien im Gutachten der
Y.___
berück
sichtigt worden. Die im Bericht geschilderten somatischen Diagnosen seien bekannt und im Gutachten berücksichtigt, neue Diagnosen seien nicht mitgeteilt worden. Aus psychiatrischer Sicht werde eine Verschlechterung dargelegt. Als Diagnose werde jedoch weiterhin wie schon am 1
0.
Juli 2013 eine rezidivierende depressive Störung
, gegenwärtig mittelgradige Episode
,
mitgeteilt. Auch die mitgeteilten Be
funde würden sich nicht wesentlich von den Befunden des Berichts vom 1
0.
Juli 2013 unterscheiden.
5.
5.1
Mit den im Rahmen der Neuanmeldung eingereichten Berichten (vorstehend E. 4.2 und E. 4.3) verm
ag
der Beschwerdeführer entgegen seinen Ausführungen keine rele
vante Verschlechterung seines Gesundheitszustandes glaubhaft darzu
tun.
5.2
So sind sämtliche Diagnosen bereits seit längerem bekannt und wurden auch im Rahmen der letztmaligen materiellen Beurteilung berücksichtigt (vgl. insbeson
dere
das Urteil des hiesigen Gerichts vom
1.
Juli 2016, Urk. 9/87). Eine diesbe
zügliche Verschlechterung lässt sich anhand der aktuell erhobenen Befunde nicht erkennen. So gehen aus den aktuellen Berichten des
Z.___
und
D.___
keine neuen Erkenntnisse hervor. Der nachvollziehbaren Beurteilung
durch
RAD-Ärztin med.
pract
.
E.___
, wonach keine neuen
Beschwerden, Diagnosen oder Befunde zu verzeichnen seien
, kann gefolgt werden
. Sie machte denn schliesslich darauf auf
merksam, dass
nebst den somatischen Diagnosen
insbesondere auch die diagnos
tizierte depressive Störung bereits im Bericht vom 1
0.
J
uli 2013 mitgeteilt worden sei.
Somit lässt auch diese Diagnose keine wesentliche Verschlechterung des Ge
sundheitszustandes als glaubhaft erscheinen.
5.3
Insgesamt sind den Berichten der Ärzte des
Z.___
und
D.___
weder neue Befunde noch rele
vante Diagnosen zu entnehmen. Sämtliche Beschwerden de
s
Beschwer
de
führers
wurden bereits bei der letzten materiellen Beurteilung berücksichtigt.
So wurden bereits im Bericht vom 1
6.
Mai 2014 (vgl. vorstehend E. 3.5) Aggres
sionen, Merk- und Konzentrationsprobleme sowie Müdigkeit geltend gemacht. Dies entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers, welcher diese Befunde als neu betrachtet (
Urk.
1 S. 3).
Aus den aktuellen Berichten der Ärzte des
Z.___
und
D.___
geht somit nicht hervor, dass
sich der Gesund
heitszustand des Be
schwerdeführers
dauernd verschlechtert hätte. So ist den Berichten nicht zu ent
nehmen,
inwiefern die Kri
terien für das Vor
liegen einer Verschlechterung der krankheitswertigen
Beschwerden erfüllt sein sollten.
Sodann sind aus den
Z.___
- und
D.___
-Berichten und den darin geschilderten ob
jektiven Befunden keine neuen medizinischen
Ele
mente
zu erkennen, die nicht bereits im Zeitpunkt der Urteilsfällung des hiesi
gen Gerichts im
Juli 2016
vorhanden waren.
So datieren namentlich die letzten bildgebenden Befunde aus dem Jahre 2014 (
Urk.
3/3), wo
mit keine orthopädischen Befunde vorgebracht werden, die eine Veränderung der Arbeitsfähigkeit glaubhaft machen würden.
Die Ärzte des
Z.___
und
D.___
be
gründeten schliesslich die attestierte Arbeitsun
fähig
keit nicht, sondern hielten
pauschali
sierend fest, dass der
Beschwerde
führer
auch für angepasste Tätigkei
t
en zu 100 % arbeitsunfähig sei,
dies
seit 200
8.
Dies vermag
somit
keine Ver
schlech
terung
zu belegen.
Folglich
erscheint die vom
Beschwerde
führer erwähnte Ver
schlechterung des Zustandes nicht nach
vollziehbar beziehungsweise glaubhaft.
5.
4
Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass verglichen mit der letztmaligen Beurteilung eine erhebliche gesundheitliche Verschlechterung nicht glaubhaft dargelegt wurde. Die Beschwerdegegnerin traf somit keine Pflicht zur Vornahme von weiteren Abklärungen des Sachverhalts (vorstehend E. 1.5).
Die angefochtene Verfügung erweist sich demnach als rechtens, was zur Abwei
sung der Beschwerde führt.
6.
6.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG) und auf Fr. 600.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen,
infolge Gewährung der unent
geltlichen Prozessführung jedoch einstweilen, unter Hin
weis auf
§
16
Abs.
4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
), auf die Gerichtskasse zu nehmen.
6.2
Die Entschädigung der unentgeltlichen Rechtsvertretung wird gestützt auf § 8 in Verbindung mit § 7 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschä
di
gungen vor dem Sozialversicherungsgericht (
GebV
SVGer
) nach dem Zeitauf
wand und den Barauslagen bemessen. Der unentgeltliche Rechts
vertreter reicht dem Gericht hierzu vor dem Endentscheid eine detaillierte Zusammenstellung über
seinen
Zeitaufwand und
seine
Barauslagen ein. Im Unterlassungsfall setzt das Gericht die Entschädigung nach Ermessen fest.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Jürg
Bügler
,
Neftenbach
, ist gemäss dem mit Honorarnote vom
25
. Juni 2019 geltend
gemachten sachgerechten
Aufwand von
6.5
Stunden zuzüglich Barauslagen (Urk.
13
) mit Fr.
1
’
577
.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) aus der Ge
richtskasse zu entschädigen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
6
00
.-- werden
de
m
Beschwerdeführer
auferlegt, zufolge Ge
währung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
ka
sse genommen. Der
Beschwerdeführer wird auf § 16 Abs. 4
GSVGer
hin
gewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter de
s
Beschwerdeführer
s
, Rechtsanwalt
Jürg
Bügler
,
Neftenbach
, wird mit Fr.
1
’
577
.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwert
steuer) aus de
r Gerichtskasse entschädigt.
Der
Beschwerdeführer wird
auf die Nach
zahlungs
pflicht ge
mäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Jürg
Bügler
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
ge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
hal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchüpbach