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**Case Identifier:** 5133b163-851b-510f-8773-2f1ec8ccbaf3
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-01-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 24.01.2014 IV 2012/349/350
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-349-350_2014-01-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/349/350

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 03.06.2020

Entscheiddatum: 24.01.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 24.01.2014
Art. 53 Abs. 1 ATSG. Das vorgelegte psychiatrische Gutachten - erstellt in 
Kenntnis von Unterlagen aus einer Observation - bietet keine ausreichende 
Grundlage zur Beurteilung des Gesundheitszustands und der 
Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers zum Begutachtungszeitpunkt, es 
vermag auch nicht gegen die früheren medizinischen Einschätzungen 
anzukommen. Indessen ist ergänzend abzuklären, ob sich allenfalls eine 
erhebliche Veränderung des Sachverhalts eingestellt habe, die nach einer 
Anpassung im Sinn von Art. 17 ATSG verlangt (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Januar 2014, IV 
2012/349 und IV 2012/350).

Entscheid Versicherungsgericht, 24.01.2014

Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und 

Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 24. Januar 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. Monika Brenner, Paradiesstrasse 4, 

9030 Abtwil SG,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rentenrevision (Einstellung) und unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Ver­

waltungsverfahren

Sachverhalt:

A.    

A.___ meldete sich am 1. September 1998 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an und beantragte eine Rente. Er sei Automonteur und in einer 

Garage angestellt. Seit dem 14. Mai 1997 leide er an einer schweren Depression. Er 

könne nicht mehr richtig Auskunft geben (IV-act. 1). - Dr. med. B.___, Facharzt FMH für 

Allgemeinmedizin, bezeichnete in einem IV-Arztbericht vom 28. Oktober 1998 (IV-

act. 7) als Diagnosen: einen St. n. Verkehrsunfall am 14.12.94 mit HWS-Distorsion und 

St. n. Verkehrsunfall am 14.05.97 mit Verdacht auf Commotio cerebri und Verdacht auf 

HWS-Distorsion, eine schwere kognitive Beeinträchtigung und eine schwere 

chronische Depression. Nach der Kollision von 1994 seien hartnäckige Beschwerden 

im Bereich der HWS aufgetreten, die aber wieder verschwunden seien. Nach dem 

Zusammenstoss als Mofa-Fahrer mit einem Lieferwagen im Mai 1997 sei der 

Versicherte für einen Tag auf der Klinik für Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen 

hospitalisiert gewesen. Es sei danach zu primär zervikalen, dann zunehmend auch 

cephalen Beschwerden gekommen, ausserdem zu ausgeprägten Konzentrations- und 

Gedächtnisstörungen. Der Versicherte sei immer mehr abwesend gewesen, habe seine 

Arbeit nicht mehr leisten können und falsch gemacht und habe schliesslich entlassen 

werden müssen. Bei der klinischen Untersuchung habe zunehmend eine Einengung 

bestanden; man habe das Gefühl, man werde gar nicht mehr verstanden. Auch wenn er 

(der Arzt) ihn auf der Strasse sehe, stehe er zum Beispiel an einer Ecke, schaue 

verloren vor sich hin und reagiere kaum auf Ansprache. Er sei nicht mehr lebenstüchtig. 

Die ausgedehnten neurologischen und neuropsychologischen Abklärungen hätten nicht 

zu einer Besserung der Symptomatik geführt. Er habe ihn nun beim 

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sozialpsychiatrischen Dienst angemeldet. Vom 14. bis 19. Mai 1997 sei der Versicherte 

voll und hernach bis 25. November 1997 zu 50 % arbeitsunfähig gewesen. Seither sei 

er wiederum zu 100 % arbeitsunfähig. In dem beigelegten Schreiben vom 

29. September 1998 hatte der Arzt die Reha-Klinik C.___ um eine konsiliarische 

Beurteilung ersucht, da bei keiner der umfangreichen Abklärungen eine strukturelle 

Veränderung habe festgestellt werden können. - Dr. med. D.___ gab im IV-Arztbericht 

vom 13. November 1998 (IV-act. 8) unter Beilage eines Berichts an Dr. B.___ vom 

14. August 1998 an, der Versicherte sei voll arbeitsunfähig und benötige in erster Linie 

eine psychiatrische Betreuung. Er leide an posttraumatischen Beschwerden, 

vorwiegend Schmerzen im Kopf- und Nackenbereich, ausgeprägter depressiver 

Entwicklung und einer kognitiven Funktionsstörung bei St. n. zweitem Verkehrsunfall 

am 14.05.1997. Weitere medizinische Abklärungen seien nicht sinnvoll. - Die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen hatte die 

Unfallversicherungsakten eingeholt (IV-act. 2). Diesen hatte sich unter anderem 

entnehmen lassen, dass nach dem ersten Unfall von 1994 ein depressives 

Zustandsbild und eine Neurotisierungstendenz festgestellt worden waren (vgl. UV-

act. 152). Der Arbeitgeber hatte am 13. März 1995 berichtet, er erkenne den 

Versicherten nicht mehr wieder, er habe nun eine ganz andere Persönlichkeit (UV-

act. 143). Dr. med. E.___, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin, hatte am 19. April 1995 

mitgeteilt, der Versicherte sei zunächst sehr verschlossen, zittrig, kompliziert wirkend 

und sich umständlich benehmend in die Praxis gekommen. Den Kopf behalte er auch 

jetzt noch in stetiger Inklinationsstellung. Aufgrund der demonstrativen Umständlichkeit 

vermittle er nonverbal eine gewichtige psychische Begleitkomponente. Das sei 

sicherlich auch eine kulturell bedingte Schmerzäusserung. Nach fünf bis sechs 

manuellen Behandlungen sehe er nun viel besser aus, sei umgänglicher geworden und 

sage selbst, dass sich die Kopfschmerzen um die Hälfte gebessert hätten. Er arbeite 

seit dem 13. April 1995 zu 25 % und seit dem 19. April 1995 wieder zu 50 %. Der 

Versicherte habe einige HWS-Dysfunktionen nebst einer offensichtlichen Überlagerung 

(UV-act. 131; vgl. Ärzte-Shopping, auch UV-act. 137). Die Klinik für Neurochirurgie am 

Kantonsspital St. Gallen hatte am 1. Mai 1995 erklärt, da die geschilderte Symptomatik 

nicht mit bildgebendem Verfahren objektiviert werden könne, müsse den subjektiven 

Angaben Gewicht gegeben werden (UV-act. 126). Im Juli 1995 war berichtet worden, 

der Versicherte habe sich nun integrationswillig gezeigt (UV-act. 123). Er hatte im Mai 

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1995 geheiratet (IV-act. 1-1). Der Arbeitgeber hatte am 12. Juli 1995 berichtet, der 

Versicherte habe sich in den letzten zwei Wochen erneut verändert. Sein Arbeitseinsatz 

sei wie früher; es sei ein Rätsel (UV-act. 122). Der Versicherte selber hatte angegeben, 

er habe erfreuliche Fortschritte erzielen können. Die Behandlung durch Dr. E.___ zahle 

sich nun aus. Die Beschwerden seien von Tag zu Tag unterschiedlich und hielten sich 

nun in erträglichem Rahmen (UV-act. 121). Im März 1996 hatte die letzte Behandlung 

bei Dr. E.___ stattgefunden (vgl. UV-act. 112). Der UV-Kreisarzt hatte nach dem 

zweiten Unfall dann am 1. September 1997 angegeben, nach dem zweiten Unfall habe 

sich ein ähnliches Bild, etwas weniger ausgeprägt, gezeigt wie nach dem ersten. Der 

Versicherte habe die Lehre abgebrochen (UV-act. 111). Dr. E.___ hatte bestätigt, dass 

die Situation etwas besser aussehe als nach dem ersten Unfall (UV-act. 71). Der 

Arbeitgeber hatte am 10. Dezember 1997 berichtet, es sei ab November 1997 von 

voller Arbeitsunfähigkeit auszugehen. Der Versicherte sei teilweise völlig abwesend. So 

schlecht sei sein Gesundheitszustand noch nie gewesen. Er habe bei einem Fahrzeug 

einen Motorenschaden verursacht, sei auch schon mit dem Kopf gegen einen Pfosten 

gestossen, habe im Betrieb auch schon erbrechen müssen und man habe ihm 

angesehen, dass es ihm miserabel gegangen sei. Vom Autofahren habe er ihm 

abgeraten, denn ein Kollege habe ihm einmal als Beifahrer gerade noch das Steuer 

herumreissen können, als er mit dem Wagen über die Fahrbahn hinaus geraten sei. Vor 

den Unfällen sei er ein guter und zuverlässiger Mitarbeiter gewesen (UV-act. 62). Der 

Praktische Arzt F.___ hatte am 6. Februar 1998 von ausgeprägten 

neuropsychologischen Defiziten (Hirnleistungsschwächen), hoch verdächtig auf 

contusionelle Genese, berichtet. Das Ausmass der allenfalls zusätzlich bestehenden, 

damit interferierenden psychogenen Überlagerung abzuschätzen, sei bis anhin nicht 

sicher möglich gewesen. Nicht selten seien ja depressive Symptome und 

charakterliche Auffälligkeiten Folgeerscheinungen komplexer neuropsychologischer 

Defizite (UV-act. 55 ff.). Dr. B.___ hatte am 24. März 1998 berichtet, es gehe dem 

Versicherten zunehmend schlechter. Er (der Arzt) könne nicht mehr zuschauen und 

habe Prothiaden eingesetzt (UV-act. 47). Die Klinik für Neurologie am Kantonsspital 

St. Gallen hatte am 25. März 1998 festgehalten, es hätten bei verschiedenen 

Abklärungen keine sicheren Korrelate mit dem seit Mai 1997 eindrücklichen klinischen 

Zustandsbild gefunden werden können. Im Vordergrund stünden wiederum der hohe 

Leidensdruck, Verzweiflung, psychomotorische Verlangsamung, ausgeprägte 

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Konzentrations- und Merkfähigkeitsstörungen, leichte Reizbarkeit, eine etwas mürrisch-

vorwurfsvolle Haltung, Lust- und Konzeptlosigkeit und total fehlende emotionale 

Schwingungsfähigkeit. Gemäss der Beurteilung standen die Kopfschmerzen, die 

psychomotorische Verlangsamung und die depressive Symptomatik im Vordergrund. 

Das klinische Zustandsbild scheine massiv psychogen überlagert zu sein. Benannt 

wurde eine somatoforme Schmerzstörung (UV-act. 44 f.). Dr. phil. G.___, hatte am 

20. April 1998 (UV-act. 39 ff.) erklärt, der Versicherte weise eine schwere kognitive 

Beeinträchtigung, hauptsächlich psychogener Art, teilweise schmerzbedingt, auf. Eine 

so geringe kognitive Gesamtleistungsfähigkeit sei in der Regel nur bei schwerst 

hirngeschädigten Patienten oder tiefgehender psychischer Blockierung festzustellen, 

bei der keine ausreichende Aufgabenzuwendung und Kooperationsbereitschaft mehr 

möglich sei. Als Folgen der beiden Unfälle im Sinn einer hirnorganisch bedingten 

Funktionsstörung würden sich die Befunde des Versicherten nicht erklären lassen. Sie 

seien mit grosser Wahrscheinlichkeit zur Hauptsache als Auswirkung der psychischen 

Dekompensation mit genereller Leistungsblockierung zu sehen. Arbeitsfähigkeit 

bestehe zurzeit nicht. Der Versicherte sei eindeutig nicht fahrfähig. Der UV-Kreisarzt 

hatte über die ärztliche Abschlussuntersuchung vom 26. August 1998 (UV-act. 25 ff.) 

berichtet, nach zunächst guten Fortschritten anschliessend an den zweiten Unfall habe 

die Heilung dann stagniert und es sei eine progrediente Verschlimmerung mit zuletzt 

voller Arbeitsunfähigkeit eingetreten. Zunehmende psychisch-depressive Momente 

seien in den Vordergrund getreten. Alle Abklärungen auf somatischer Ebene hätten 

keine pathologischen Befunde erkennen lassen. Auffallend sei, dass der Versicherte im 

Vergleich zur Voruntersuchung deutlich verlangsamt sei und dass sein sprachlicher 

Ausdruck durch Stammeln und Stottern verändert sei. Die Unfallversicherung hatte die 

Leistungen mit Verfügung vom 1. September 1998 (UV-act. 21 f.) eingestellt. - Am 

28. Mai 1999 (IV-act. 20) teilte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle dem 

Versicherten mit, die Unfallversicherung habe den massgebenden 

Arbeitsunfähigkeitsgrad festzulegen, da die gesundheitlichen Beschwerden 

unfallbedingt seien. Sie warte das Urteil des Versicherungsgerichts über den UV-

Einspracheentscheid ab. - Am 30. November 2000 (IV-act. 24) reichte das zuständige 

Sozialamt die UV-Urteile des kantonalen Versicherungsgerichts vom 26. Januar 2000 

und des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 23. Oktober 2000 ein und 

ersuchte um Weiterführung des Verfahrens. - Dr. B.___ gab am 22. Januar 2001 an, es 

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liege eine diskrete Besserung vor, denn mindestens könne man mit dem Versicherten 

wieder sprechen und er könne seine Frustration und seine Beschwerden schildern. - In 

einem Gutachten der Sozialpsychiatrischen Beratungsstelle (Dr. med. H.___, 

Psychiatrie und Psychotherapie FMH) vom 4. Oktober 2001 (IV-act. 32) wurde 

festgehalten, dass gewisse Befunde und Beschwerden diagnostisch nicht 

zufriedenstellend eingeordnet werden könnten. Rein deskriptiv sei zunächst eine 

chronifizierte somatoforme Schmerzstörung zu diagnostizieren. Die depressive 

Verstimmung sei so ausgeprägt, dass es gerechtfertigt erscheine, sie als andere 

depressive Episode zu bezeichnen, da der ganze Krankheitsverlauf nicht demjenigen 

einer typischen depressiven Erkrankung entspreche, sondern in enger Verbindung zu 

den Unfällen und zur Schmerzstörung stehe. Die depressive Symptomatik könnte 

wenigstens teilweise die erheblichen kognitiven Defizite erklären. Ebenso wenig sei der 

Befund, dass der Versicherte trotz früher guter Deutschkenntnisse nun kaum mehr 

deutsch spreche und verstehe, dadurch hinreichend zu erklären. Der Versicherte sei zu 

100 % arbeitsunfähig. Er sei nur bedingt in der Lage, im Haushalt und bei der 

Kindererziehung zu helfen. Auch wenn die depressive Symptomatik nach Angaben der 

Familie nachgelassen habe, sei er noch in seinem Kontaktverhalten, der Aktivität, der 

Kommunikationsfähigkeit, Merkfähigkeit und Ausdauer sowie allgemein kognitiv so 

eingeschränkt, dass die Voraussetzungen einer beruflichen Wiedereingliederung nicht 

gegeben seien. Es sei aber, da sich der Versicherte nach dem ersten Unfall wieder 

habe auffangen können, nicht ausgeschlossen, dass auch diesmal - durch eine 

Tagesstruktur (aus welcher er abends nach Hause zur Familie fahren könnte) und den 

erneuten Versuch einer antidepressiven Therapie - eine Linderung der Symptomatik 

bewirkt werden könnte. - Nach einem Vorbescheid vom 5. November 2001 sprach die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle dem Versicherten mit Verfügung vom 24. Januar 

2002 (IV-act. 37) ab 1. Mai 1998 eine ganze Invalidenrente zu. 

B.      

Am 16. Mai 2006 nahm die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle ein 

Anpassungsverfahren auf. Im Fragebogen für die Revision (IV-act. 45) gab der 

Versicherte am 23. Mai 2006 an, die Kopfschmerzen seien gleich geblieben, in Bezug 

auf Rückenschmerzen habe sich der Zustand verschlimmert. Dr. B.___ gab am 30. Mai 

2006 (IV-act. 48) an, er habe den Versicherten seit dem 11. Februar 2005 - damals 

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wegen eines viralen Infekts - nicht mehr gesehen. In einem Arztzeugnis vom 29. Juni 

2006 (IV-act. 49) teilte er mit, bei der Kontrolle am 26. Juni 2006 sei der Versicherte 

sicher etwas offener und nahbarer gewesen als früher, insgesamt habe sich aber an 

der Problematik nichts geändert. In der Folge blieb es (Mitteilung vom 28. November 

2006, IV-act. 50) bei der unveränderten Rente.

C.      

C.a  Mit Schreiben vom 28. März 2008 (IV-act. 51) wandte sich Dr. B.___ für den 

Versicherten an die IV-Stelle und gab bekannt, dieser habe ihn am 26. März 2008 auf­

gesucht und ihn gebeten, dafür zu schauen, dass er etwas arbeiten könnte. Der Ver­

sicherte fühle sich besser. Er habe wirklich zugänglicher gewirkt, allerdings schlecht 

fassbar, weil er nicht viel spreche und dabei stottere. Vielleicht wäre es aber möglich, 

ihn in einer geschützten Atmosphäre wenigstens teilweise wieder in den Arbeitsprozess 

zurückzuführen. Dafür ersuchte der Arzt um Hilfestellung. - Die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle antwortete am 2. April 2008 (IV-act. 52), berufliche 

Massnahmen könnten nur zugesprochen werden, wenn sie sich rentenbeeinflussend 

auswirkten. Der Versicherte solle sich an die I.___ wenden. - Diese Beratungsstelle 

ersuchte am 22. Mai 2008 (IV-act. 53) um Zustellung der Akten, da der Versicherte sie 

mit verschiedenen Fragen aufgesucht habe.

C.b  Am 9. September 2010 (IV-act. 59) offerierte die Sozialversicherungsanstalt/IV-

Stelle dem Versicherten, an einem Pilotprojekt teilzunehmen. Es werde ein Startkapital 

ausgerichtet, wenn eine versicherte Person eine Beschäftigung aufnehme und sich in 

der Folge die Invalidenrente reduziere.

D.      

D.a  Am 30. Dezember 2010 (IV-act. 60) ging bei der Sozialversicherungsanstalt/IV-

Stelle ein anonymer Hinweis ein, wonach (unter anderem) es viele Leute gebe, die IV-

Rentner seien, aber keine Krankheit hätten. Fast die ganze Familie des Versicherten 

beziehe eine Invalidenrente der IV. Es sei zu fragen, weshalb.

D.b  Ein IV-Arzt stellte sich am 28. Februar 2011 (IV-act. 61) auf den Standpunkt, es sei 

etwas schwer nachvollziehbar, wie der Versicherte mit seinen ausgeprägten 

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neuropsychologischen Defiziten nach dem Vorschlag der Gutachter abends aus der 

Tagesklinik zu seiner Familie hätte fahren können sollen. Jegliche körperlichen Befunde 

fehlten ausserdem. Eine relevante Depression sei ausgeschlossen worden. Es seien 

gewisse invaliditätsfremde Ursachen zu bedenken. Die Unfälle seien zu einer Zeit 

geschehen und hätten sich auf das Verhalten ausgewirkt, als der Versicherte seine 

Familie gegründet habe. Solche biografischen Umstände würden im Allgemeinen die 

Glaubwürdigkeit schwer fassbarer Leiden schmälern.

D.c  Weil die Krankengeschichte Zweifel an der Glaubwürdigkeit der 

Beschwerdeschilderung aufkommen lasse, die behandelnden Ärzte und die Gutachter 

vorwiegend auf die Aussagen des Versicherten abstellen und sich in den Akten 

Hinweise auf theatralisches Verhalten und mangelnde Compliance finden lassen 

würden und weil bereits ein Hinweis aus dem Jahr 2007 vorliege, wonach der 

Versicherte einer Tätigkeit nachgehe, sah die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle am 

14. März 2011 (IV-act. 62) vor, eine Überwachung zu tätigen. - Gemäss dem 

entsprechenden Bericht vom 4. April 2011 (IV-act. 65) hatte sich der Versicherte 

während der Zeit vom 22. bis 31. März 2011 normal und ohne sichtbare körperliche 

und psychische Einschränkungen bewegt, war stets zügigen Schrittes unterwegs 

gewesen und hatte aufmerksam, körperlich fit und kontaktfreudig gewirkt. Er sei 

mehrmals als Lenker seines Autos unterwegs gewesen. Er habe während zehn Minuten 

allein einen Einkauf erledigt und an zwei andern Tagen einmal ein Behältnis und einmal 

eine offensichtlich schwere Einkaufstasche getragen.

D.d  Der IV-Arzt hielt am 12. April 2011 (IV-act. 66) fest, der Versicherte habe ein 

Verhalten gezeigt, das gemäss dem Leistungsprofil in keiner Weise zu erwarten 

gewesen wäre. Dass eines von drei Elementen einer depressiven Störung 

(Antriebsstörung, Interesseverlust, fehlende affektive Ansprechbarkeit) vorliegen 

könnte, lasse sich nicht andeutungsweise annehmen. Anhaltende schwere 

neurokognitive Defizite seien ausnahmslos mit Gangstörungen verknüpft. Sie könnten 

deshalb ausgeschlossen werden. Der Versicherte habe sich im Umgang mit Dritten 

kommunikativ verhalten. Ein invalidisierender Hirnschaden habe nie vorgelegen. Es sei 

möglich, dass sich der Gesundheitszustand des Versicherten verbessert habe. Es frage 

sich, ob das zutreffe oder ob die Versicherung von Anfang an getäuscht worden sei. 

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D.e  In einem Fragebogen für die Revision der Invalidenrente gab der Versicherte 

am 10. Mai 2011 (IV-act. 68) an, sein Gesundheitszustand sei gleich geblieben. - 

Dr. med. J.___, Innere Medizin FMH, bestätigte am 5. Juni 2011 (IV-act. 70), dass der 

Gesundheitszustand stationär sei. In den letzten Monaten sei der Versicherte nur wenig 

beurteilt worden. In der Kontrolle vom April 2011 sei er aufgrund des Todes seines 

Vaters sehr distanziert und kaum nahbar gewesen.

D.f   Am 16. Juni 2011 wurde der Versicherte zu einem Standortgespräch eingeladen. 

Bei diesem Gespräch vom 6. Juli 2011 (IV-act. 74) gab er unter anderem zur Auskunft, 

er habe immer Rückenschmerzen, manchmal seien sie sehr schlimm und manchmal sei 

es erträglich. Er könne sich aber trotzdem bewegen. Der Arzt empfehle eine Operation, 

aber es gebe keine Garantie. Neben den Rückenbeschwerden habe er manchmal 

einen schweren Kopf; dieser sei dann irgendwie gross. Er habe auch manchmal 

Kopfschmerzen, sei lustlos. Diese beiden Probleme (Rücken und Kopf) seien alles an 

Beschwerden. Es gehe ihm an diesem Befragungstag gut, aber der Rücken schmerze. 

Er könne gehen und habe keine Probleme mit Armen und Beinen. Beim Autofahren 

fühle er sich sicher, wenn es ihm gut gehe, sonst nicht. Die Sozialversicherungsanstalt 

habe er nach ein paar entsprechenden Erkundigungen gefunden. Er spreche immer mit 

schwerer Zunge und stottere, nicht allein bei der Befragung. Er gehe unter anderem 

jeweils spazieren und einkaufen oder im Restaurant mit Freunden Kaffee trinken. Sein 

Hirn sei gut; er habe nur manchmal einen schweren Kopf. Er habe einen Führerschein 

und könne schon Auto fahren. Es gehe ihm seit 2002 besser; er könne besser für sich 

schauen. Auf den Brief von Dr. B.___ vom 28. März 2008 angesprochen, erklärte der 

Versicherte, er habe gedacht, es sei und werde besser, wenn er arbeite. Nach dem 

Kontakt mit der I.___ habe er einmal in L.___ zu arbeiten versucht. Er könne und wolle 

arbeiten, aber es wolle ihn niemand und es frage sich, wie er das machen könne, wenn 

er die Schmerzen habe. Er würde gern etwas im Zusammenhang mit Autos arbeiten. - 

In einem zweiten Teil des Gesprächs (IV-act. 75) antwortete der Versicherte, früher sei 

es ihm schlecht gegangen. Es sei besser geworden; er habe nun weniger 

Kopfschmerzen und nur noch manchmal (statt ständig) Schmerzen. Er gehe 

gelegentlich in die Garage, in welcher er gearbeitet habe, und in eine andere Werkstatt 

und Garage. Er habe an seinem Auto Verschiedenes repariert (Licht eingestellt, Öl und 

Wasser und Reifen gewechselt, Bremsen geflickt) und oft mit einem Garagisten Kaffee 

getrunken. Seinem O.___ habe er am P.___-Stand geholfen. Er sei nicht langsam (im 

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Sprechen). - In einer Gesprächsnotiz hielt der Befragende fest, der Versicherte habe 

zunächst unsicher und unkonzentriert gewirkt und habe statt des verlangten Passes 

den Führerausweis gezeigt. Beim Gespräch habe er meist verlangsamt gewirkt, habe 

Verständnisprobleme gehabt, sich die Fragen erklären lassen. Er habe langsam, mit 

Stottern und schwerer Zunge gesprochen. Oft habe er abwesend gewirkt. Er habe 

zunächst bestätigt, dass er sich selber als verlangsamt wahrnehme. Nach Vorhalt des 

Observationsergebnisses habe er plötzlich bestritten, verlangsamt zu sein. Er habe 

präsenter gewirkt und deutlich zügiger geredet. Beim Begleiten zum Lift nach dem 

Gespräch habe sich der Versicherte wieder deutlich behäbiger als auf den 

Videoaufnahmen gegeben.

D.g  Der IV-Arzt stellte sich am 13. Juli 2011 (IV-act. 77) auf den Standpunkt, das 

Protokoll bestätige die bisherigen Zweifel am Vorliegen einer Invalidität. Es sei aber 

nicht geeignet, die Frage einer psychischen Störung zu klären und insbesondere nicht, 

die Resultate der neuropsychologischen Untersuchung von 1998 zu widerlegen. Diese 

Untersuchung sei vermutlich Ursache einer Fehleinschätzung gewesen. Es seien 

psychiatrische Abklärungen zu veranlassen. 

D.h  In einem Gutachten vom 14. Januar 2012 (IV-act. 83) bezeichnete Dr. med. K.___, 

Eidg. Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, als Diagnose eine Simulation. 

Hierfür würden die Ausgangssituation, der Verlauf, das Verhalten des Versicherten und 

die aktuellen Befunde sprechen. Es sei davon auszugehen, dass der Versicherte seit 

den Unfällen nie aus psychiatrischer Sicht arbeitsunfähig gewesen sei. Die im 

Gutachten von 2001 attestierte Arbeitsunfähigkeit habe auf dem Vortäuschen einer 

psychischen Störung basiert; sie sei falsch gewesen. Die Willensanstrengung, von den 

grotesk dargestellten Beschwerden und dem Krankheitsgewinn abzusehen und im 

ersten Arbeitsmarkt Fuss zu fassen, sei dem Versicherten voll zumutbar. Es dürfte ihm 

aber angesichts der hohen Rentenleistungen der wirtschaftliche Anreiz dazu fehlen. 

D.i   Der IV-Arzt hielt am 15. Februar 2012 (IV-act. 84) dafür, das Verhalten des Ver­

sicherten bei der Untersuchung und die klinische Prüfung von Kognition und 

Gedächtnis seien zum klinischen Gesamteindruck und den Ergebnissen der 

Observation so inkonsistent gewesen, dass der Psychiater nur auf gezielte Täuschung 

habe schliessen können. Die Einschränkungen seien mit einer kaum zu übertreffenden 

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Nonchalance vorgespielt worden. Bei dieser Evidenz könne man sich kurz fassen. Der 

Versicherte habe mit der Naivität der Ärzte spekuliert und arbeitsfreie Zahlungen 

gewonnen und er sehe wenig Grund, daran etwas zu ändern.

D.j   Mit Verfügung vom 27. Februar 2012 (IV-act. 85) stellte die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen die Rente des Versicherten 

ab sofort vorsorglich ein. Die Rechtmässigkeit der Verfügung vom 24. Januar 2002 

werde geprüft und diese möglicherweise aufgehoben werden. Die konkreten Umstände 

würden auf einen unrechtmässigen Leistungsbezug schliessen lassen. Es sei davon 

auszugehen, dass seit Langem eine Arbeitsfähigkeit vorliege (ein Beschwerdeverfahren 

gegen diese Zwischenverfügung wurde am 16. Mai 2012 nach Rückzug 

abgeschrieben, IV-act. 104).

D.k  Dr. J.___ wies am 13. März 2012 (IV-act. 89) auf das Schreiben seines Vorgängers 

Dr. B.___ und auf die Antwort der Verwaltung vom März 2008 hin. Es könne dem 

Versicherten kaum eine betrügerische Absicht unterstellt werden. Dieser sei auch jetzt 

nicht arbeitsunwillig. Eine Eingliederung wäre sinnvoller, als ihm kurzerhand die Rente 

zu streichen.

D.l   Mit Vorbescheid vom 8. Mai 2012 (IV-act. 96 f.) stellte die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle dem Versicherten in Aussicht, die Verfügung vom 

24. Januar 2002 aufzuheben, festzuhalten, dass er keinen Anspruch auf eine Rente 

habe, und sich eine Rückforderung vorzubehalten. Die erste Rentenzusprache habe 

sich auf die Beschwerdeschilderungen gestützt, die glaubwürdig erschienen seien. Die 

neuen Erkenntnisse würden aber zeigen, dass er Einschränkungen vorspiele, die er 

nicht habe. Es gebe keinen Grund zur Annahme, dies sei zurzeit der erstmaligen 

Rentenprüfung anders gewesen. Er habe schon damals mit seinen Aussagen und 

seinem Verhalten alle behandelnden Ärzte, die Gutachter und die IV-Stelle wissentlich 

getäuscht, um so IV-Leistungen zu erlangen. Schon im März 1995 und im September 

1997 seien seine schlechte Compliance und theatralisches Verhalten aufgefallen. 

Immer wieder habe er massive Einschränkungen demonstriert und dieses Verhalten bis 

anhin aufrechterhalten. Auch im neuen psychiatrischen Gutachten habe er sich als 

leidende und kranke Person dargestellt. Er habe eine objektivierbare Befunderhebung 

verunmöglicht. Es sei bewiesen, dass er der IV und den Gutachtern und 

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Versicherungen mehrfach in wesentlichen Punkten falsche Angaben gemacht habe. Die 

ursprüngliche Verfügung werde gestützt auf neue Tatsachen und Beweismittel 

aufgehoben.

D.m Gegen den Vorbescheid wandte Rechtsanwältin Dr. iur. Monika Brenner am 

18. Juni 2012 (IV-act. 109) für den Versicherten ein, der Versicherte habe sich während 

den zehn beobachteten Tagesabläufen drei Mal aus dem Haus bewegt. Auch aktuell 

leide der Versicherte noch an der schweren Depression, die sich mit den Jahren noch 

verstärkt habe. Er verlasse deswegen über Tage hinweg die Wohnung nicht und 

wechsle auch zuhause kein Wort. Aufgrund des Krankheitsbildes und der 

grundsätzlichen intellektuellen Möglichkeiten habe er nur wenig Einsicht in die schwere 

psychische Krankheit; er wolle diese nicht wahrhaben. Bei der Befragung sei der 

Versicherte überfordert gewesen. Er habe seine Antworten zeitlich nicht differenziert. 

Der O.___ des Versicherten habe damals schon seit über zehn Jahren keinen N.___-

Stand mehr gehabt und sei bereits seit einem Jahr tot gewesen (er sei erschossen 

worden). Der Versicherte wäre schon intellektuell nicht in der Lage gewesen, 

neuropsychologische Defizite vorzutäuschen. Die Diagnose einer Simulation sei nicht 

nachvollziehbar. Die Untersuchungen seien ausserdem nicht unvoreingenommen 

erfolgt. Die Renten seien ab März 2012 nachzuzahlen. Eventualiter seien dem 

Versicherten, der seit vierzehn Jahren nicht mehr im Erwerbsleben gestanden habe, 

Wiedereingliederungsmassnahmen zuzusprechen. Sofern die 

Rechtsschutzversicherung die Kosten nicht übernehme, sei dem Versicherten die 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung zu gewähren.

D.n  Am 12. Juli 2012 (IV-act. 113) verfügte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle, 

dass die Verfügung vom 24. Januar 2002 aufgehoben werde und der Versicherte 

keinen Anspruch auf eine Rente habe. Eine Rückforderung zu viel ausbezahlter 

Leistungen werde vorbehalten. Einer Beschwerde gegen die Verfügung werde die 

aufschiebende Wirkung entzogen. Die ursprüngliche Entscheidbasis, nämlich die 

Annahme glaubwürdiger Beschwerdeschilderungen, sei durch neue Tatsachen und 

Beweismittel umgestossen worden. Der Versicherte habe durch die massiven 

Übertreibungen die Entscheidfindung der IV in strafrechtlich relevanter Art zu seinen 

Gunsten beeinflusst, so dass von einer deliktischen Herbeiführung des 

Rentenanspruchs auszugehen sei. Auch unter diesem Aspekt sei die Korrektur der 

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ursprünglichen Verfügung angezeigt. Da der Versicherte in allen Hilfsarbeitertätigkeiten 

voll arbeitsfähig sei, bestehe keine Einschränkung bei der Stellensuche. Für die 

Arbeitsvermittlung sei das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zuständig. - 

Gleichentags wies sie das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung im 

Verwaltungsverfahren ab. Diese sei nicht notwendig und das Verfahren aussichtslos. 

Der Versicherte habe nachweislich falsche Angaben gemacht, um die Zusprechung 

einer Rente zu erwirken. Ein solches Verhalten liege zumindest in der Nähe eines 

strafrechtlich relevanten Verhaltens.  

E.      

Gegen die Verfügung vom 12. Juli 2012 betreffend Aufhebung des Rentenanspruchs 

richtet sich die von der Rechtsvertreterin für den Betroffenen am 13. September 2012 

erhobene Beschwerde (IV 2012/350). Die Rechtsvertreterin beantragt, die 

angefochtene Verfügung sei aufzuheben. Die aufschiebende Wirkung der Beschwerde 

sei wiederherzustellen und dem Beschwerdeführer sei die unentgeltliche Rechtspflege 

zu gewähren. Die Beschwerdegegnerin habe die Rente mit sofortiger Wirkung 

eingestellt, weil sie Anhaltspunkte für eine wesentliche Verbesserung des 

Gesundheitszustands des Beschwerdeführers als gegeben erachte. Das könne nicht 

nachvollzogen werden.

F.    

Gegen die Verfügung vom 12. Juli 2012 betreffend die Abweisung des Gesuchs um 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Verwaltungsverfahren richtet sich die von der 

Rechtsvertreterin für den Betroffenen ebenfalls am 13. September 2012 erhobene 

Beschwerde (IV 2012/349). Die Rechtsvertreterin beantragt, die angefochtene 

Verfügung sei aufzuheben und die unentgeltliche Rechtspflege sei zu gewähren.

G.   

In der Beschwerdeergänzung in beiden Verfahren vom 3. Januar 2013 wird eventualiter 

beantragt, es seien dem Beschwerdeführer Wiedereingliederungsmassnahmen zu 

gewähren. Der Beschwerdeführer werde seit dem 1. April 2012 sozialhilferechtlich 

unterstützt; die Bedürftigkeit sei ausgewiesen. Die Beschwerdegegnerin widerspreche 

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sich, indem sie einerseits eine wesentliche Verbesserung des Gesundheitszustands 

annehme, anderseits festhalte, es hätten von Anfang an keine invalidisierenden 

Krankheitssymptome vorgelegen. Ein Teil des anonymen Hinweises sei abgedeckt 

worden. Er richte sich aber auch gegen weitere Familienglieder. [….]. Es sei das 

rechtliche Gehör zu gewähren. Während der Observierungszeit von zehn Tagen sei 

nichts weiter festgestellt worden, als dass der Beschwerdeführer insgesamt drei Mal 

ausser Haus gegangen und zum Einkaufen gefahren sei. Es sei nicht ersichtlich, 

inwiefern sich aus den Beobachtungen etwas über den Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers ableiten lasse. Sogar der Observationsbericht habe festgehalten, 

dass der Beschwerdeführer sich ansonsten fast ausschliesslich zu Hause aufgehalten 

habe. Es habe sich ergeben, dass der Beschwerdeführer nicht in irgendwelchen 

Garagen als Automechaniker tätig gewesen sei oder sei. Er wünsche aber seit Langem 

von sich aus die Wiedereingliederung und habe - leider erfolglos - entsprechende 

Versuche gestartet. Kleinere Arbeitsbemühungen müssten gestattet sein. Wenn der 

Beschwerdeführer zwischen vier und sechs Mal im Jahr sein Auto selbst repariere, sei 

das kein Grund, ihm seine Arbeitsunfähigkeit abzusprechen. Er leide immer noch - und 

mit den Jahren verstärkt - an der somatoformen Schmerzstörung und der schweren 

Depression, die 2001 diagnostiziert worden seien. Deswegen verlasse er über Tage die 

Wohnung nicht. Anlässlich des Standortgesprächs sei der Beschwerdeführer 

offensichtlich völlig überfordert gewesen. Er habe schon grammatikalisch nicht alle 

Fragen verstanden; es hätte ein Übersetzer beigezogen werden müssen. Die von 

Dr. K.___ gestellte Diagnose sei nicht nachvollziehbar. Das Verfahren sei nicht 

aussichtslos und der Beschwerdeführer sei nicht in der Lage, alle Argumente ohne 

anwaltliche Vertretung vorzubringen.  

H.      

In ihrer Beschwerdeantwort vom 6. Februar 2013 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der beiden Beschwerden. Die Verfügung sei gemäss den klaren 

Erwägungen in prozessuale Revision gezogen (und nicht angepasst) worden. Es habe 

gezeigt werden können, dass der Beschwerdeführer seine Leiden simuliere. Aufgrund 

des spezifischen Krankheitsbildes könne ausserdem ausgeschlossen werden, dass 

eine wesentliche Verbesserung seit dem 24. Januar 2002 eingetreten sei. Der 

Beschwerdeführer habe zudem verschiedentlich einen Erwerb aufgenommen, ohne 

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dies der IV zu melden. Sollte das Gericht wider Erwarten eine prozessuale Revision als 

unzulässig betrachten, müsste die Rente wegen der Meldepflichtverletzungen dennoch 

rückwirkend eingestellt werden. Eine Edition der vollständigen Denunziationen sei aus 

datenschutzrechtlichen Überlegungen nicht möglich. Dritte betreffende Informationen 

würden üblicherweise abgedeckt. Ausserdem sei die Information nur als Behauptung 

entgegen genommen worden. Das rechtliche Gehör sei nicht verletzt worden. Die 

Rechtsverbeiständung im Gerichtsverfahren sei nicht erforderlich gewesen; der 

Beschwerdeführer hätte ebenso gut eine Kopie des Einwands einreichen können. Der 

Beschwerdeführer habe deutlich schlechtere Prozessaussichten als sie (die 

Beschwerdegegnerin). Ausserdem wäre ihm eine Rückzahlung höchst wahrscheinlich 

nicht möglich. Sein Interesse daran, nicht zur Sozialhilfe gehen zu müssen, habe vor 

demjenigen der Verwaltung, uneinbringliche Rückforderungen zu vermeiden, 

zurückzutreten. Für eine Rückforderung könne die aufschiebende Wirkung zuerkannt 

werden, nicht aber für die weiterhin zu erbringenden Leistungen.

I.      

Mit Schreiben vom 12. März 2013 und vom 29. April 2013 ist die Rechtsvertreterin des 

Beschwerdeführers darauf aufmerksam gemacht worden, dass das Gesuch um 

unentgeltliche Rechtspflege nur gutgeheissen werden könnte, wenn das Gericht die 

Bestätigung erhielte, dass der Gesuchsteller nicht über eine Rechtsschutzversicherung 

verfüge, die für den Prozess beansprucht werden könnte, und dass die Bezahlung der 

Rechtsvertreterin nicht durch eine Drittorganisation (Gewerkschaft o.ä.) erfolge. - Eine 

Erklärung ist ausgeblieben. - Von der Möglichkeit, eine Replik einzureichen, hat die 

Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers keinen Gebrauch gemacht.

Erwägungen:

1.       

1.1   Mit der angefochtenen Verfügung vom 12. Juli 2012 (strittig im Verfahren 

IV 2012/350) hat die Beschwerdegegnerin die Verfügung vom 24. Januar 2002 in 

prozessuale Revision gezogen und aufgehoben und sie durch die Anordnung ersetzt, 

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dass der Beschwerdeführer keinen Rentenanspruch habe. Sie hat sich eine 

Rückforderung vorbehalten.

1.2   Mit dem Entscheid in der Sache erübrigt sich eine förmliche Behandlung des 

beschwerdeweise gestellten Antrags auf Wiederherstellung der aufschiebenden 

Wirkung der Beschwerde IV 2012/350; dieser wird hinfällig. 

2.       

2.1   Formell rechtskräftige Verfügungen müssen in Revision gezogen werden, wenn 

die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue 

Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht 

möglich war (vgl. Art. 53 Abs. 1 ATSG). - In prozessuale Revision zu ziehen sind 

Entscheide, die anfänglich unrichtig waren (vgl. Bundesgerichtsentscheid i/S B. vom 

19. Januar 2007, I 522/06 E. 2.2 und 3.1).

2.2   Das erste Tatbestandselement betrifft die Konstellation, dass erhebliche 

Tatsachen neu entdeckt werden. Die betreffende Tatsache muss zur Zeit der 

Erstbeurteilung bereits bestanden haben. Bei der Entscheidfällung darf sie der um 

Revision ersuchenden Person (oder der Verwaltung; Bundesgerichtsentscheid i/S S. 

vom 10. August 2007, U 51/07) aber trotz hinreichender Sorgfalt nicht bekannt 

gewesen, das heisst, sie muss unverschuldeterweise unbekannt geblieben sein (vgl. 

Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S B. vom 18. September 2002, 

I 183/02; I 522/06 E. 3.1.1; BGE 122 V 273 E. 4). Eine neue Tatsache ist nur dann im 

Sinn von Art. 53 Abs. 1 ATSG erheblich, wenn sie die tatsächliche Grundlage der 

Verfügung so zu ändern vermag, dass bei zutreffender rechtlicher Würdigung ein 

anderer Entscheid resultiert (vgl. Bundesgerichtsentscheide i/S A. vom 8. Dezember 

2011, 8C_434/11, und i/S L. vom 15. Februar 2010, 8C_720/09).

2.3   Die zweite Tatbestandskonstellation betrifft das Auffinden von Beweismitteln, 

deren Beibringung zuvor nicht möglich war. Neue Beweismittel haben entweder dem 

Beweis der die Revision begründenden neu entdeckten erheblichen Tatsachen oder 

dem Beweis von Tatsachen zu dienen, die zwar ursprünglich schon bekannt gewesen, 

zum Nachteil des Gesuchstellers (oder der Verwaltung) aber damals unbewiesen 

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geblieben sind. Sollen bereits vorgebrachte Tatsachen mit neuen Mitteln bewiesen 

werden, hat der Gesuchsteller auch darzutun, dass er die Beweismittel im früheren 

Verfahren nicht beibringen konnte. Ausschlaggebend ist wiederum, dass das 

Beweismittel nicht bloss der Sachverhaltswürdigung, sondern der 

Sachverhaltsfeststellung dient. Es genügt daher nicht, dass beispielsweise ein neues 

Gutachten den Sachverhalt anders wertet; vielmehr bedarf es neuer Elemente 

tatsächlicher Natur, welche die Entscheidungsgrundlagen als objektiv mangelhaft 

erscheinen lassen. Ein Revisionsgrund ist somit nicht schon gegeben, wenn die 

Verwaltung oder das Gericht bereits im ursprünglichen Verfahren bekannt gewesene 

Tatsachen möglicherweise unrichtig gewürdigt haben. Notwendig ist vielmehr, dass die 

unrichtige Würdigung erfolgte, weil für den Entscheid wesentliche Tatsachen nicht 

bekannt waren oder unbewiesen blieben (vgl. Bundesgerichtsentscheid 8C_720/09, 

BGE 110 V 138). 

2.4   Über den Wortlaut von Art. 53 Abs. 1 ATSG hinaus ist die Einwirkung durch 

Verbrechen und Vergehen als prozessualer Revisionsgrund zu qualifizieren (vgl. 

Bundesgerichtsentscheid i/S K. vom 20. Dezember 2011, 9C_690/11, diesbezüglich 

den angefochtenen Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 

14. Juni 2011 bestätigend; vgl. U. Kieser, ATSG-Kommentar, 2. A. 2009, N 11 zu 

Art. 53). 

3.       

3.1   Die Beschwerdegegnerin stützt ihre angefochtene Anordnung auf die Beweismittel 

der Observation, der Befragung und eines in deren Kenntnis erstellten psychiatrischen 

Gutachtens.

3.2   In BGE 137 I 327 hat das Bundesgericht festgehalten, auch im verfassungsrecht­

lichen Persönlichkeitsschutz sei es ein wichtiges Element der Interessenabwägung, 

dass eine Observation objektiv geboten sei. Es müssten also konkrete Anhaltspunkte 

vorliegen, die Zweifel an den geäusserten gesundheitlichen Beschwerden oder der 

geltend gemachten Arbeitsunfähigkeit aufkommen lassen würden. Das könne bei­

spielsweise der Fall sein bei widersprüchlichem Verhalten der versicherten Person, 

wenn Zweifel an deren Redlichkeit bestünden, bei Inkonsistenzen anlässlich der medi­

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zinischen Untersuchung, bei Aggravation, Simulation oder Selbstschädigung. Konkret 

genügten dort die Feststellung einer Tendenz zur Symptomausweitung und jene, dass 

ein Schmerzsyndrom somatisch nur teilweise erklärt werden könne, sowie Hinweise auf 

eine erhebliche Verdeutlichung und eine Selbstlimitierung mit zum Teil nicht 

nachvollziehbarer Schmerzangabe. Ob auf diese Weise - da konkret fassbare Indizien 

oder Verdachtsmomente auf bewusst widersprüchliches oder unredliches Verhalten 

offenbar nicht verlangt werden - dem Umstand genügend Rechnung getragen wird, 

dass eine Observation einen erheblichen Eingriff in die Grundrechte der versicherten 

Person darstellt, erscheint gemäss einem Entscheid des Versicherungsgerichts des 

Kantons St. Gallen i/S S. vom 22. Mai 2012, IV 2011/142, fraglich.

3.3   Vorliegend war bei der Beschwerdegegnerin ein anonymer Hinweis eingegangen, 

wonach (sinngemäss) der Beschwerdeführer Rentner sei, aber keine Krankheit habe. 

Im Jahr 2007 hatte bereits jemand angezeigt, der Beschwerdeführer gehe einer Arbeit 

in einer Garage nach, und gefragt, wie einer bis mitten in der Nacht Karten spielen 

könne, wenn er doch wegen Problemen mit dem Kopf invalid sei. Die 

Beschwerdegegnerin betrachtete diese Hinweise als Anhaltspunkt dafür, dass es dem 

Beschwerdeführer besser gehe, als er angebe. Die Krankengeschichte lasse Zweifel an 

der Glaubwürdigkeit aufkommen. Es fänden sich zudem Hinweise auf theatralisches 

Verhalten (vgl. UV-act. 146) und mangelnde Compliance. - Dass die 

Beschwerdegegnerin den anonymen Hinweis zum Anlass nahm, den Sachverhalt 

abzuklären, war nicht unangebracht. Abgesehen von der Pflicht zu regelmässigen 

Revisionen war eine Prüfung, ob sich allenfalls erneut eine Verbesserung eingestellt 

habe, angesichts der nach dem ersten Unfall erreichten Wiedereingliederung ohnehin 

unerlässlich. Es trifft zu, dass ursprünglich von einer Stelle eine massive psychogene 

Überlagerung (UV-act. 45) angenommen worden war. Strukturelle Veränderungen 

hatten nicht gefunden werden können. Gemäss einem psychiatrischen Gutachten von 

2001 hatten gewisse Beschwerden und Befunde diagnostisch nicht zufriedenstellend 

eingeordnet werden können. Aus den Akten wird aber auch ersichtlich, dass der 

behandelnde Arzt anlässlich der Revision 2006 (vier Jahre nach der 

Rentenzusprechung) von einer leichten, aber nicht wesentlichen Verbesserung 

berichtet hatte. Im Jahr 2008 hatte er die Beschwerdegegnerin um berufliche 

Massnahmen für den Beschwerdeführer ersucht, weil dieser sich besser fühle. Der Arzt 

hatte objektivierend erklärt, dieser habe tatsächlich zugänglicher gewirkt, doch sei er 

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wenig fassbar geblieben, weil er nicht viel spreche und dabei stottere. Die 

Beschwerdegegnerin hatte dem Beschwerdeführer daraufhin einen ablehnenden 

Bescheid gegeben. Da der Arzt lediglich von der Möglichkeit einer Beschäftigung in 

geschütztem Rahmen ausgegangen war, war das verständlich. Aus den Akten war 

allerdings auch bekannt, dass der Beschwerdeführer bereits auf den ersten 

Verkehrsunfall psychisch heftig reagiert, hernach die Arbeit aber wieder aufgenommen 

hatte. Auch nach dem zweiten (Mofa-)Unfall ging er rasch wieder zur Arbeit, ab dem 

27. November 1997 konnte sein Arbeitgeber dies aber wegen der Unzuverlässigkeit 

des Beschwerdeführers nicht mehr verantworten (vgl. UV-act. 64). Wenn der anonyme 

Hinweis bei der Beschwerdegegnerin Zweifel an der Begründetheit des Anspruchs auf 

eine ganze Rente hervorrief, so hätte sie bei diesen Gegebenheiten die üblichen 

erweiterten medizinischen Abklärungen zum Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers (im Hinblick auf eine allfällige Verbesserung, für welche es 

Anzeichen gegeben hatte und die der Beschwerdeführer hatte melden lassen) einleiten 

können. Weshalb von solchen medizinischen Abklärungen (ohne Observation) 

prospektiv nicht genügend zuverlässige Auskünfte zu erwarten gewesen sein sollten, 

ist nicht ersichtlich. Denn widersprüchliches Verhalten des Beschwerdeführers oder 

Gründe für Zweifel an seiner Glaubwürdigkeit waren aktenmässig nicht festzustellen. 

Die Voraussetzungen zur Anordnung einer Überwachung waren demnach nicht erfüllt. 

Aus dem Observationsergebnis lässt sich aber im Übrigen auch nichts Wesentliches 

ableiten. Die Frage einer Verletzung des rechtlichen Gehörs kann ausserdem 

dahingestellt bleiben.

4.       

4.1   Die Beschwerdegegnerin hält dafür, es sei erwiesen, dass der Beschwerdeführer 

der Versicherung und den Gutachtern mehrfach in wesentlichen Punkten falsche 

Angaben gemacht habe. Die ursprüngliche Annahme glaubwürdiger 

Beschwerdeschilderungen, die damals Entscheidbasis gebildet habe, sei umgestossen 

worden. Auch im neuen psychiatrischen Gutachten habe er sich als leidende und 

kranke Person dargestellt, obwohl die Beschwerden nicht vorlägen.

4.2   Der Beschwerdeführer hatte wie erwähnt im Jahr 2008 von sich aus von einer 

(subjektiven) Verbesserung seines Zustands berichtet und um Unterstützung der IV bei 

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der Wiedereingliederung in den Arbeitsprozess ersucht. Wie von der 

Beschwerdegegnerin angeraten, hat er sich in der Folge bei der I.___ gemeldet. Bereits 

auf erstes Befragen durch die Beschwerdegegnerin, nicht erst nach Kenntnisgabe von 

den Observationsergebnissen, hat er bekannt gegeben, dass es ihm seit 2002 besser 

gehe. Er habe gedacht, es sei und werde besser, wenn er arbeite. Nach dem Kontakt 

mit der I.___ habe er einmal in L.___ zu arbeiten versucht. Er hat auch mitgeteilt, dass 

er arbeiten könne und wolle. Allerdings wolle ihn niemand anstellen und es frage sich, 

wie er das machen könne, wenn er die Schmerzen habe. Er würde gern etwas im 

Zusammenhang mit Autos arbeiten. Diese Einschätzung des Beschwerdeführers 

erscheint widerspruchsfrei. Der Beschwerdeführer hat ferner eingeräumt, dass er in 

Garagen und Werkstätten Arbeiten an seinem eigenen Auto erledige und dass es 

möglich sei, dass er im Gegenzug hierfür einem Garagisten auch schon beim 

Reparieren anderer Autos geholfen habe. Dass er einer Erwerbstätigkeit nachgehe, hat 

er aber verneint.

4.3   Der Beschwerdeführer bezeichnete sich bei der Befragung jedenfalls (wohl mit 

Einschränkungen in Phasen stärkeren Schmerzes) als arbeitsfähig.

4.4   Aufgrund der Untersuchung vom November 2011 beschrieb Dr. K.___ zum 

Psychostatus unter anderem, der Beschwerdeführer sei in seiner Orientierung unsicher, 

im formalen Denken äusserst verlangsamt und in der Gedächtnis- und 

Konzentrationsfähigkeit sowie der Umstellungsfähigkeit im Denken so grob 

beeinträchtigt gewesen, dass ein Gespräch nur mit viel Geduld habe geführt werden 

können. Die Stimmung sei gleichgültig, die Modulationsfähigkeit nivelliert, der affektive 

Rapport distanziert, Mimik und Gestik seien verhalten und der Antrieb verdeutlicht 

reduziert gewesen. Psychomotorisch habe sich der Beschwerdeführer insgesamt und 

konsequent verlangsamt gegeben. Sein Verhalten habe auf eine 

Verdeutlichungstendenz der neuropsychologischen Defizite hingewiesen. Schon bei 

der Befundaufnahme interpretiert der Gutachter, dass die Darstellung vom 

Beschwerdeführer gezielt beeinflusst sei.

4.5   Bei der gutachterlichen psychiatrischen Untersuchung erreichte der 

Beschwerdeführer in einer "Raschen Beurteilung kognitiver Funktionen" 34 von 

50 Punkten, was gemäss dem Gutachter auf eine schwere hirnorganische Störung 

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hinweisen würde. Das Ergebnis sei eher kompatibel mit einem pseudodementiellen 

Verhalten. Ein hirnorganisches Korrelat, das die Beschwerden erklären könnte, liege 

nicht vor. Zu einem solchen Ergebnis war bereits die neuropsychologische Abklärung 

aus dem Jahr 1998 gelangt. Damals war aber von einer psychischen Dekompensation 

mit genereller Leistungsblockierung ausgegangen worden.

4.6   Dr. K.___ hingegen hielt fest, die (allerdings aus oben erwähnten Gründen nicht 

verwertbaren) Observationsberichte hätten gezeigt, dass der Beschwerdeführer in 

seinem Verhalten keine Hinweise auf neuropsychologische Defizite aufweise, die ihn 

bei der Bewältigung der Gepflogenheiten des alltäglichen Lebens beeinträchtigen 

würden. Auf den aufgenommenen Bildern sieht man den Beschwerdeführer Auto 

fahren, einen Geldbezug tätigen, gehen, ein Gespräch führen. Eine Verlangsamung in 

der Bewegung ist nicht sichtbar geworden. Den Eindruck eines schwer depressiven 

Gesundheitszustands hinterlassen das Verhalten des Beschwerdeführers, sein 

körperlicher Ausdruck und die abgebildeten Bewegungen nicht. Allerdings hat der 

Beschwerdeführer subjektiv über eine solche Beeinträchtigung auch nicht (mehr) 

geklagt und es gibt beeinträchtigtes psychisches Befinden, das durch sporadisch 

aufgenommene Bilder des äusserlichen Verhaltens kaum oder gar nicht offenkundig 

wird. Kopf- und Rückenschmerzen mit wechselnder Intensität, wie sie der 

Beschwerdeführer dem Gutachter gegenüber angegeben hat, oder eine 

Verlangsamung im formalen Denken und Beeinträchtigung der Umstellungsfähigkeit 

des Denkens bis zu einem gewissen Grad (beeinträchtigt waren vor allem das 

Sprachverständnis, die Merkfähigkeit und das Gedächtnis) werden im Verhalten einer 

Person wohl kaum sichtbar, jedenfalls auch nicht durchwegs und 

situationsunabhängig. Mit Schwankungen ist zu rechnen. Den Bildern ist nichts zu 

entnehmen, das den Schilderungen des Beschwerdeführers eindeutig widersprechen 

würde.

4.7   Die gutachterliche Annahme, es bestehe überwiegende Wahrscheinlichkeit dafür, 

dass der Beschwerdeführer die Beschwerden bewusst tatsachenwidrig dargestellt 

habe, lässt sich nicht bestätigen. Die gestellte Diagnose einer Simulation ist nicht 

nachvollziehbar begründet worden, auch wenn eine Verdeutlichungstendenz bezüglich 

der kognitiven Beeinträchtigungen möglich erscheint. 

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4.8   Gemäss dem psychiatrischen Gutachten vom 14. Januar 2012 bestanden zur Be­

gutachtungszeit keine Beeinträchtigungen (des Gesundheitszustands und der Arbeits­

fähigkeit). Der Beschwerdeführer hält sich selber wie erwähnt ebenfalls für (wenigstens 

teilweise) arbeitsfähig, für beweglich und auch für fahrtauglich. Angesichts der im 

Befund doch immer noch festgestellten kognitiven Beeinträchtigungen ist aber 

abklärungsbedürftig, wie hoch bzw. umfangreich die Arbeitsfähigkeit objektiv ist. Die 

Befunde durch reine Simulation zu erklären, erscheint nach der gesamten Aktenlage 

nicht stichhaltig begründet. Aus den Observationsberichten den Schluss zu ziehen, 

dass keine neuropsychologischen Defizite vorlägen, geht zu weit. Wie der IV-Arzt am 

13. Juli 2011 dargelegt hatte, ist das Befragungsprotokoll (wie wohl auch das 

Observationsergebnis) nicht geeignet, die Frage einer psychischen Störung zu klären 

(und die Resultate der neuropsychologischen Untersuchung von 1998 zu widerlegen; 

vgl. IV-act. 77). Eine neue neuropsychologische Untersuchung wurde vom Gutachter 

offenbar nicht für erforderlich gehalten. Aus dem Vergleich der entsprechenden Muster 

hätten sich jedoch möglicherweise zusätzliche Erkenntnisse gewinnen lassen, auch 

wenn zu berücksichtigen ist, dass neuropsychologische Untersuchungsergebnisse 

nach der Rechtsprechung im Rahmen einer gesamthaften Beweiswürdigung nur 

insoweit bedeutsam sind, als sie überprüf- und nachvollziehbar sind und sich in die 

übrigen medizinischen Abklärungsergebnisse schlüssig einfügen (vgl. Entscheid des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S R. vom 17. November 2006, I 542/05; BGE 

119 V 340 E. 2b/bb; Bundesgerichtsentscheid i/S L. vom 8. Juni 2010, 8C_234/2010). 

Sie wäre unter den gegebenen Umständen angezeigt gewesen. Möglich erscheint 

auch, dass der Beschwerdeführer seine (kognitiven) Fähigkeiten überschätzt, dass ihm 

etwa die Einsicht in seine Fahruntauglichkeit fehlt (vgl. UV-act. 43). Die Vergesslichkeit 

war im Übrigen fremdanamnestisch bestätigt worden (IV-act. 32-5).

4.9   Das psychiatrische Gutachten vom Januar 2012 bietet zusammenfassend keine 

ausreichende Grundlage zur Beurteilung des Gesundheitszustands und der 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers zum Begutachtungszeitpunkt. Die 

Beschwerdegegnerin wird (im Hinblick auf eine allfällige Anpassung, vgl. unten 

E. 6.2 ff.) ergänzende Abklärungen hierzu zu veranlassen haben. 

5.     

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5.1   Dr. K.___ stellt sich in seinem Gutachten im Weiteren auf den Standpunkt, die 

Schlussfolgerungen im Gutachten der Sozialpsychiatrischen Beratungsstelle vom 

Oktober 2001 würden sich aufgrund der derzeitigen Aktenlage als falsch erweisen, 

denn sie hätten nicht auf einem klinischen Befund, sondern auf einer vorgetäuschten 

neuropsychologischen Störung ohne jeden nachweisbaren hirnorganischen Befund 

basiert. Das Gutachten von 1998 sei ausserdem widersprüchlich gewesen, denn 

obwohl der Beschwerdeführer danach kognitiv so deutlich eingeschränkt gewesen sei, 

habe jener Gutachter ihm Fahrtauglichkeit zugemutet. - Selbst wenn mit Letzterem zu 

weit gegangen worden wäre, sind damit indessen nicht die Ergebnisse der damaligen 

gutachterlichen Abklärung in Frage gestellt. Dr. K.___ stellt ferner eine hirnorganische 

Schädigung in Abrede. Entgegen der Annahme des IV-Arztes (IV-act. 66-2) war aber 

nicht etwa ursprünglich von einer schweren Hirnschädigung ausgegangen worden. 

Vielmehr war damals festgestellt worden, dass keine sicheren Hinweise für eine über 

eine Commotio cerebri hinaus gehende Hirnschädigung gefunden worden seien. 

Hingegen habe der Beschwerdeführer auf beide Unfälle mit einer zur Chronifizierung 

neigenden Schmerzstörung und einem depressiven Zustandsbild reagiert. Es wurde im 

Gutachten von 1998 erwogen, gerade bei Migranten sei die körperliche Integrität 

entscheidend für das Selbstwertgefühl und das narzisstische Gleichgewicht und damit 

für die psychische Stabilität allgemein. Körperliche Einschränkungen würden 

unbewusst als Angriff auf die Integrität erlebt, worauf mit chronifizierten 

Schmerzstörungen und depressiven Verstimmungen reagiert werde. Beim 

Beschwerdeführer sei die depressive Verstimmung so ausgeprägt, dass es 

gerechtfertigt erscheine, sie als andere depressive Episode zu diagnostizieren. Diese 

könnte wenigstens teilweise die erheblichen kognitiven Defizite erklären. Es könne 

keine Aussage darüber gemacht werden, weshalb der Beschwerdeführer auf die 

Unfälle so stark reagiert habe, und auch nicht darüber, weshalb es ihm ein Jahr nach 

dem ersten Unfall dennoch gelungen sei, wieder volle Arbeitsfähigkeit zu erreichen, 

nach dem zweiten Unfall aber nicht mehr. Bereits damals hatte die depressive 

Symptomatik nach Angaben der Familie des Beschwerdeführers etwas nachgelassen 

gehabt. Er war aber nach gutachterlicher Einschätzung damals in seinem 

Kontaktverhalten, der Aktivität, der Kommunikations- und Merkfähigkeit und der 

Ausdauer sowie allgemein kognitiv so eingeschränkt gewesen, dass die 

Voraussetzungen für eine berufliche Eingliederung nicht vorlagen.

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5.2   Schon aus grundsätzlicher Überlegung ist eine gewisse Zurückhaltung am Platz, 

wenn eine Begutachtung sich mit einer anderen, viele Jahre zurückliegenden Be­

urteilung zu befassen hat oder befasst. Denn der Gutachter ist nicht in der Lage, den 

damaligen Sachverhalt anders als über die Beschreibung des Erstgutachters (und 

weiterer sich mit dem damaligen Sachverhalt befassender Akten) zur Kenntnis zu 

nehmen. Ausgeschlossen ist eine retrospektive Beurteilung zwar nicht, doch ist ihr 

Ergebnis im Rahmen der Beweiswürdigung entsprechend zu bewerten. - Bei der 

Diagnostik psychiatrischer (und neuropsychologischer) Störungen von der in den Akten 

erwähnten Art hängt vieles von den anamnestischen und Beschwerdeangaben der 

betroffenen versicherten Personen ab. Schon eine erhebliche Aggravation der 

Beschwerden erschwert die ärztliche Beurteilung, so dass eine Fehlbeurteilung trotz 

hoher ärztlicher Kompetenz nicht ausgeschlossen ist (vgl. auch Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S Z. vom 3. März 2010, UV 2008/117 

E. 3.2 unten). Obwohl der Beschwerdeführer - soweit ersichtlich - keine unzutreffenden 

Angaben gemacht hat, erscheint eine Verdeutlichung in der Beschwerdeschilderung 

wie erwähnt nicht ausgeschlossen. Indessen ist auch zu berücksichtigen, dass der 

Beschwerdeführer wiederholt (auch von sich aus) von einer Verbesserung im Zeitablauf 

berichtet hat. Vermag das Gutachten von Dr. K.___ keine genügende Basis zur 

Beurteilung des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers zum 

Begutachtungszeitpunkt zu bieten, so vermag es auch nicht gegen die echtzeitlichen 

früheren medizinischen Einschätzungen anzukommen.

5.3   Ausreichende Beweismittel dafür, dass die ursprüngliche medizinische Beurteilung 

(und damit die ursprüngliche, eine Rente zusprechende Verfügung) unzutreffend 

gewesen sei, finden sich somit nicht. Die verfügte prozessuale Revision der Verfügung 

vom 24. Januar 2002 lässt sich daher nicht rechtfertigen. In antizipierender 

Beweiswürdigung ist anzunehmen, dass auch weitere Abklärungen diesen Nachweis 

nicht zu erbringen vermögen werden.

6.       

6.1   Es fragt sich, ob die angefochtene Verfügung insofern als zutreffend betrachtet 

werden könnte, als eine Aufhebung der Rente aus anderen Gründen zu erfolgen hat. 

Beide Parteien haben sich bereits zur Frage geäussert, ob sich allenfalls eine 

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Veränderung im Zeitablauf ergeben habe. Dass die Zusprechung einer Rente 

ursprünglich zweifellos unrichtig im Sinn von Art. 53 Abs. 2 ATSG gewesen wäre, ist 

jedenfalls nicht anzunehmen, hatte sie sich doch damals auf zumindest zureichende 

medizinische Grundlagen gestützt.

6.2   Nach der Aktenlage ist hingegen möglich, dass sich eine Veränderung des 

massgeblichen Sachverhalts im Zeitablauf ergeben hat, die nach einer Anpassung im 

Sinn von Art. 17 ATSG verlangt. Hierauf hat nicht zuletzt der Beschwerdeführer 

hingewiesen. Am 12. April 2011 hatte ausserdem der IV-Arzt nach Kenntnisnahme von 

den Bildern für möglich gehalten, dass die ursprünglichen schlechten Ergebnisse mit 

fluktuierenden psychischen Problemen, etwa im Rahmen der Schmerzverarbeitung, 

zusammengehangen haben könnten und sich der Gesundheitszustand verbessert habe 

(vgl. IV-act. 66). Es wird mittels ergänzender Abklärungen zu prüfen sein, ob sich eine 

erhebliche Veränderung eingestellt habe.

7.       

7.1   Die Beschwerde IV 2012/350 ist demnach unter Aufhebung der angefochtenen 

Verfügung vom 12. Juli 2012 teilweise zu schützen und die Sache ist zu ergänzenden 

medizinischen Abklärungen im Sinn der Erwägungen und zu allfälliger entsprechender 

neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

7.2   Nach Art. 69 Abs. 1  IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die 

Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand 

und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. 

Sie sind ermessensweise auf Fr. 600.-- zu veranschlagen.

7.3   Da eine rückwirkende Einstellung entfällt und eine Rückweisung zur weiteren 

Abklärung der Streitsache und (hier: allfälliger) anschliessender neuer Verfügung an die 

Beschwerdegegnerin praxisgemäss aus prozessualer Sicht in Bezug auf die Kosten ein 

vollständiges Obsiegen darstellt (vgl. SVR 1995 IV Nr. 51 S. 143; ZAK 1987 S. 266 

E. 5a), sind die Gerichtskosten gesamthaft der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen 

(vgl. Art. 95 Abs. 1 VRP/SG).

bis

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7.4   Der Beschwerdeführer hat bei Obsiegen Anspruch auf Ersatz der Parteikosten, die 

vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache 

und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen werden (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. 

auch Art. 98 ff. VRP). Der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand angemessen 

erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer). Das Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege vom 

13. September 2012 wird diesbezüglich obsolet. Es ist zufolge Gegenstandslosigkeit 

vom Protokoll abzuschreiben. 

8.     

8.1   Im Verfahren IV 2012/349 ist sodann der Anspruch des Beschwerdeführers auf 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Verwaltungsverfahren strittig.

8.2   Wo die Verhältnisse es erfordern, wird der gesuchstellenden Person nach Art. 37 

Abs. 4 ATSG (eingeordnet unter dem Titel "Sozialversicherungsverfahren", geltend also 

für das ganze Verwaltungsverfahren, vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. A. 2009, 

N 20 zu Art. 37) ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt. Vorausgesetzt ist, dass 

die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, dass ihr Rechtsbegehren nicht 

aussichtslos erscheint und dass die Verbeiständung zur Wahrung ihrer Rechte konkret 

notwendig ist (vgl. BGE 132 V 200 E. 4.1).

8.3   Die Beschwerdegegnerin hat einen Anspruch auf unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung des Beschwerdeführers im Verwaltungsverfahren deswegen 

abgelehnt, weil dieser im IV-Verfahren nachweislich falsche Angaben gemacht habe, 

um die Zusprechung einer Rente zu erwirken. Dies liege zumindest in der Nähe eines 

strafrechtlich relevanten Verhaltens (im Sinn von Art. 70 IVG in Verbindung mit Art. 87 

AHVG). Sinn und Zweck der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung könne es nicht 

sein, ein verpöntes Verhalten zu unterstützen. Die Berufung auf Verfahrensgarantien 

müsse daher als rechtsmissbräuchlich erscheinen.

8.4   Ein rechtsmissbräuchliches Prozessieren ist nicht vom Schutzbereich von Art. 29 

Abs. 3 BV erfasst. Dass einer versicherten Person durch die Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung bei der rechtsmissbräuchlichen Durchsetzung 

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eines vermeintlichen Anspruchs geholfen werde, setzte voraus, dass von einer solchen 

Absicht auszugehen ist. Das ist vorliegend nach dem oben Dargelegten nicht der Fall. 

Einer versicherten Person in einem Verfahren wie diesem, da eine rückwirkende 

Aufhebung der Rente strittig ist und der Vorwurf eines unrechtmässigen 

Leistungsbezugs erhoben und bestritten wird, eine unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung von vornherein zu verweigern, liesse sich indessen nicht 

rechtfertigen. Das Bundesgericht machte die Bewilligung im Entscheid 8C_272/11 

E. 8.4 vom nachträglichen Ausgang der materiellen Streitfrage abhängig. Die Frage, ob 

der Anspruch auf Vertretung in einem laufenden Verwaltungsverfahren je nach seinem 

materiellen Ausgang rückwirkend bejaht oder verneint werden kann, kann aber hier 

letztlich dahingestellt bleiben.

8.5   Hingegen sind weitere Anspruchsvoraussetzungen zu prüfen. Wird der 

versicherten Person von einer Rechtsschutzversicherung oder einem Berufsverband 

(z.B. Gewerkschaften oder Behindertenorganisationen) unentgeltlicher Rechtsschutz 

gewährt und sind diese gemäss ihren Statuten oder ihrem Vertrag auch zur Übernahme 

der Rechtsvertretung verpflichtet, erhält diese Person keine unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung (Rz 2059 des Kreisschreibens des Bundesamtes für 

Sozialversicherungen über die Rechtspflege in der AHV, der IV, der EO und bei den EL, 

KSRP; vgl. Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S A. vom 

12. Januar 2006, I 501/05). - Da die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers trotz 

zweimaliger Aufforderung nicht bestätigt hat, dass der Beschwerdeführer nicht über 

eine Rechtsschutzversicherung verfügt, die für den Prozess beansprucht werden 

könnte, oder dass sie (die Rechtsvertreterin) nicht durch eine Drittorganisation bezahlt 

werde, ist davon auszugehen, dass dies zutrifft. Es kann angenommen werden, dass 

auch die Kosten der Vertretung im Verwaltungsverfahren übernommen werden 

(müssen). Eine unentgeltliche Rechtsverbeiständung hat damit zu entfallen.

9.       

9.1   Die Beschwerde IV 2012/349 ist demnach abzuweisen.  

9.2   Für Streitigkeiten betreffend die unentgeltliche Rechtsverbeiständung im 

Verwaltungsverfahren (hier IV 2012/349) sind, da es sich nicht um eine Streitigkeit um 

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die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen nach Art. 69 Abs. 1  IVG 

handelt (vgl. Bundesgerichtsentscheid i/S K. vom 30. August 2012, 9C_639/11), keine 

Gerichtskosten zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG; Entscheid des Versicherungsgerichts 

vom 12. Januar 2012, IV 2010/270 E. 6.4).

9.3   Eine Parteientschädigung ist nicht zuzusprechen. Das Gesuch um unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung für das Gerichtsverfahren IV 2012/349 ist angesichts der 

anderweitigen Deckung der Kosten abzuweisen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      In teilweiser Gutheissung der Beschwerde IV 2012/350 wird die angefochtene 

Verfügung vom 12. Juli 2012 aufgehoben und die Sache wird zur ergänzenden 

medizinischen Abklärung im Sinn der Erwägungen und zu allfälliger entsprechender 

neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.      Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten des Verfahrens IV 2012/350 von 

Fr. 600.-- zu bezahlen.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer für das Verfahren IV 

2012/350 mit Fr. 3'500.-- zu entschädigen.

4.      Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung im Verfahren IV 2012/350 wird 

zufolge Gegenstandslosigkeit abgeschrieben. 

5.      Die Beschwerde IV 2012/349 wird abgewiesen. 

6.      Für das Verfahren IV 2012/349 werden keine Gerichtskosten erhoben.

7.      Eine Parteientschädigung wird im Verfahren 2012/349 nicht zugesprochen.

8.      Das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Verfahren IV 2012/349 

wird abgewiesen.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 24.01.2014
	Art. 53 Abs. 1 ATSG. Das vorgelegte psychiatrische Gutachten - erstellt in Kenntnis von Unterlagen aus einer Observation - bietet keine ausreichende Grundlage zur Beurteilung des Gesundheitszustands und der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers zum Begutachtungszeitpunkt, es vermag auch nicht gegen die früheren medizinischen Einschätzungen anzukommen. Indessen ist ergänzend abzuklären, ob sich allenfalls eine erhebliche Veränderung des Sachverhalts eingestellt habe, die nach einer Anpassung im Sinn von Art. 17 ATSG verlangt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Januar 2014, IV 2012/349 und IV 2012/350).

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