# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c332b492-1282-565d-9276-1b682d18e76d
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-07-20
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 20.07.2010 E-2580/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-2580-2010_2010-07-20.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-2580/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 0 .  J u l i  2 0 1 0

Einzelrichterin Regula Schenker Senn, 
mit Zustimmung von Richter Kurt Gysi;
Gerichtsschreiberin Anna Poschung.

A._______,
Sri Lanka,
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Einreisebewilligung; Verfügung des BFM vom 
8. März 2010 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-2580/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass  die  Beschwerdeführerin  mit  in  englischer  Sprache  verfasstem 
Schreiben  an  die  Schweizerische  Botschaft  in  Colombo  vom 
12. Mai 2008  (Posteingang:  15.  Mai  2008)  sinngemäss  um  Asylge-
währung für sich und ihre zwei Kinder und um Bewilligung der Einreise 
in die Schweiz ersuchte,

dass sie darin ausführte, sie stamme ursprünglich aus B._______, sei 
verwitwet und Mutter zweier Töchter im Alter von zehn und vier Jahren,

dass  ihr  Ehemann  nach  Bedrohungen  von  unbekannter  Seite  am 
13. Januar 2007  von  zwei  nicht  identifizierten  Männern  erschossen 
worden sei,

dass sie nach seiner Ermordung bedroht worden und deshalb aus dem 
Heimatdorf weggezogen sei,

dass  die  Schweizerische  Botschaft  in  Colombo  die  Beschwerde-
führerin mit Schreiben vom 21. Mai 2008 aufforderte, innert Frist ihre 
Fluchtgründe,  die  bisher  unternommenen Schutzvorkehrungen sowie 
mögliche  innerstaatliche Fluchtalternativen detailliert  darzulegen,  all-
fällige  Beweismittel  und  Kopien  ihrer  Identitätspapiere  einzureichen 
sowie fremdsprachige Dokumente übersetzen zu lassen,

dass  die  Beschwerdeführerin  mit  fristgerechtem  Schreiben  vom 
6. Juni 2008  ausführte,  sie  werde  von  Sicherheitskräften  und  para-
militärischen  Gruppen  aus  ihr  unbekannten  Gründen  bedroht,  sie 
deshalb  bei  Verwandten  lebe  und  erfahren  habe,  dass  zu  Hause  in 
B._______ nach ihr gesucht worden sei,

dass  sie  die  Human  Rights  Commission  (HRC)  in  B._______  um 
Schutz ersucht habe und von dieser angewiesen worden sei, sich bei 
der HRC in Schutzhaft zu begeben, was sie aufgrund von Bedenken 
wegen der dortigen hygienischen Situation abgelehnt habe,

dass sie vorübergehend in C._______ wohne, dort  aber nicht länger 
bleiben könne und deshalb um Asyl in der Schweiz ersuche,

dass die Schweizerische Botschaft in Colombo von der Beschwerde-
führerin mit Schreiben vom 1. Juli 2008 weitere Informationen bezüg-

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lich  der  geltend  gemachten  Bedrohungen  im  Heimatort  und  ihrer 
aktuellen Wohnsituation in C._______ einforderte,

dass  die  Beschwerdeführerin  mit  Schreiben  vom  7.  Juli  2008  aus-
führte, sie vermute, dass sie bei den bewaffneten Gruppen unter dem 
Verdacht  stünde,  die  Mörder  ihres  Ehemannes sowie  dessen Aktivi -
täten als Kameramann bei der militanten Gruppe zu kennen,

dass die Reise nach C._______ mit einem grossen Risiko verbunden 
gewesen sei,

dass sie seit  dem 5. Mai  2008 in C._______ bei  Bekannten wohne, 
diese aber vom Tod des Ehemannes und von den ihr gegenüber ge-
äusserten  Drohungen  Kenntnis  hätten  und  deshalb  aus  Angst  nicht 
gewillt seien, ihr länger Unterkunft zu bieten,

dass sie  im Heimatort  immer noch gesucht  werde und befürchte,  in 
C._______ ausfindig gemacht zu werden,

dass die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 18. August 2008 eine 
Verschlechterung ihrer  Situation geltend machte und darauf  hinwies, 
an ihrem aktuellen Wohnsitz in C._______ sei nach ihr gefragt worden,

dass  die  Beschwerdeführerin  anlässlich  der  Befragung  vom 
26. September 2008 durch die Schweizerische Botschaft  in  Colombo 
in Ergänzung ihrer schriftlichen Eingaben im Wesentlichen vorbrachte, 
ihr Ehemann sei von 1998 bis 2000 als Kameramann für die Liberation 
Tigers of Tamil Eelam (LTTE) tätig gewesen und sie habe in dieser Zeit 
der LTTE während einem halben Jahr Mahlzeiten zur  Verfügung ge-
stellt, 

dass sie vermute, ihr Ehemann sei von der Armee getötet worden,

dass  sie  vier  Monate  nach  dessen  Tod  an  einem  militärischen 
Kontrollpunkt im Heimatort zu ihrem Ehemann und dessen Ermordung 
befragt worden sei,

dass sie zwei Monate später wiederum von zwei Unbekannten zu den 
Umständen des Todes befragt  und gewarnt  worden sei,  dass sie im 
Heimatort  nicht  sicher  sei  und  dass  sie  vermute,  es  habe  sich  bei 
diesen Unbekannten um Angehörige der LTTE gehandelt,

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dass  sie  in  C._______  bei  entfernten  Verwandten  lebe,  ihre  dortige 
Wohnadresse polizeilich habe registrieren lassen und von der Armee 
nicht behelligt worden sei, sich aber fürchte, weil ihr Ehemann von der  
Armee umgebracht worden sei,

dass  die  Schweizerische  Botschaft  in  Colombo  das  Befragungs-
protokoll  am  30.  September  2008  zusammen  mit  einem  Begleit-
schreiben,  oben  erwähnter  schriftlicher  Korrespondenz  und  von  der 
Beschwerdeführerin  zu  den  Akten  gereichten  Beweismitteln  (Todes-
bescheinigung  des  Ehemannes  sowie  Geburtsurkunden  und  Identi-
tätskarten  der  Beschwerdeführerin  und  ihrer  Töchter  in  Kopie)  zu-
ständigkeitshalber an das BFM überwies,

dass  das  BFM  der  Beschwerdeführerin  mit  englischsprachiger 
Zwischenverfügung  vom  18.  Januar  2010  mitteilte,  es  erachte  den 
Sachverhalt  anhand des schriftlichen Asylgesuchs, der eingereichten 
Beweismittel sowie der Befragung als erstellt und erwäge aufgrund der 
Akten  sowie  unter  Berücksichtigung  der  Umstände  wie 
Beziehungsnähe  zur  Schweiz  und  hiesige  Integrationsmöglichkeiten, 
aktuelle Gefährdung im Heimatstaat,  Möglichkeit  der Schutzsuche in 
einem anderen  Staat,  öffentliches  Interesse  der  Schweiz,  das  Asyl -
gesuch abzulehnen und die Einreise zu verweigern,

dass  das  BFM der  Beschwerdeführerin  Gelegenheit  einräumte,  sich 
dazu innert dreissig Tagen zu äussern und allfällige neue Gründe, die 
seit der Einreichung des Asyl- und Einreisegesuchs eingetreten seien, 
darzulegen,  verbunden  mit  dem Hinweis,  dass  bei  ungenutzter  Frist 
aufgrund der bestehenden Aktenlage entschieden werde,

dass  die  Beschwerdeführerin  mit  Schreiben  vom  15.  Februar  2010 
(Eingang BFM: 25. Februar 2010) den geltend gemachten Sachverhalt 
bekräftigte und hervorhob, ihre Eltern würden immer noch von para-
militärischen Gruppen aufgesucht  und nach ihrem Aufenthaltsort  ge-
fragt,

dass das BFM das Asylgesuch der Beschwerdeführerin mit Verfügung 
vom 8. März 2010 (Eröffnungsdatum: unbekannt) ablehnte und ihr die 
Einreise in die Schweiz verweigerte,

dass das Bundesamt zur Begründung im Wesentlichen anführte, die 
Beschwerdeführerin könne bei einer objektivierten Betrachtungsweise 
nicht  als  akut  gefährdet  bezeichnet  werden,  da  sie  seit  Anfang  Mai 

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2008 ohne Probleme in C._______ lebe und sie von den Behörden – 
bestünde tatsächlich ein Verfolgungsinteresse an ihrer Person – längst 
festgenommen worden wäre,

dass  sie,  um  von  B._______  nach  C._______  zu  gelangen,  eine 
Reisebewilligung  habe  organisieren  und  sich  dort  habe  anmelden 
können,

dass  sich  im  Weiteren  die  Situation  im  Heimatland  zugunsten  der 
dortigen Sicherheits- und Menschenrechtslage verändert habe,

dass  die  Beschwerdeführerin  eigenen  Angaben  zufolge  nie  Mitglied 
der LTTE gewesen sei und deshalb nicht davon auszugehen sei, dass 
die srilankischen Behörden ein Verfolgungsinteresse an ihrer  Person 
hätten  und  entsprechend  ihre  Furcht,  seitens  des  Staates  künftigen 
Verfolgungsmassnahmen  ausgesetzt  zu  sein,  als  objektiv  nicht  be-
gründet einzustufen sei,

dass sie zwar angegeben habe, ihre Eltern seien von Mitgliedern einer 
paramilitärischen Gruppe aufgesucht worden, sie selber aber seit bald 
zwei Jahren in C._______ lebe, ohne jemals persönlich von den un-
bekannten Personen behelligt worden zu sein, so dass davon auszu-
gehen sei, es handle sich bei den Problemen mit den Unbekannten um 
lokale Nachteile, denen sie sich durch ihren Wegzug nach C._______ 
faktisch entzogen habe,

dass sie schliesslich bei einem Verbleib im Heimatland nicht akut ge-
fährdet sei und folglich nicht des Schutzes der Schweiz bedürfe, woran 
auch  die  eingereichten  Dokumente  nichts  zu  ändern  vermöchten, 
würden  sie  doch  lediglich  Vorbringen  stützen,  deren  Glaubhaftigkeit 
nicht in Frage gestellt werde,

dass die Beschwerdeführerin mit  englischsprachigem Schreiben vom 
24. März 2010 an die Schweizerische Botschaft in Colombo (Eingang 
Botschaft:  26. März 2010)  Beschwerde  erhob  und  sinngemäss  um 
Aufhebung der  vorinstanzlichen Verfügung sowie um Bewilligung der 
Einreise in die Schweiz und um Gewährung des Asyls ersuchte, 

dass  in  der  Beschwerde  im  Wesentlichen  der  bei  der  Vorinstanz 
geltend gemachten Sachverhalt wiederholt wird,

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dass das Bundesverwaltungsgericht den Eingang der Beschwerde mit 
Zwischenverfügung vom 6. Mai 2010 bestätigte,

und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021])  des  BFM  ent-
scheidet  (Art. 105  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998  [AsylG, 
SR 142.31]  i.V.m.  Art. 31-33  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005  [VGG,  SR 173.32];  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundes-
gerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG 
richtet, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 6 AsylG),

dass die  Beschwerdeführerin  durch  die  angefochtene  Verfügung  be-
sonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung 
beziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 
Abs. 1 VwVG),

dass  auf  die  frist-  und  formgerecht  eingereichte  Beschwerde  einzu-
treten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 VwVG),

dass die  Beschwerde zwar  nicht  in  einer  Amtssprache des Bundes, 
sondern  in  Englisch  verfasst  ist  (vgl.  Art.  70  Abs.  1  der  Bundes-
verfassung  der  Schweizerischen  Eidgenossenschaft  vom  18.  April 
1999 [BV, SR 101],  die sinngemäss gestellten Rechtsbegehren aber 
verständlich sowie begründet sind, so dass auf eine Übersetzung ver-
zichtet  und ohne Weiteres  darüber  befunden werden kann (Art.  33a 
Abs. 4 VwVG i.V.m. Art. 6 AsylG),

dass der vorliegende Entscheid indessen in deutscher Sprache ergeht 
(Art. 33a Abs. 2 VwVG i.V.m. Art. 6 AsylG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

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dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli- 
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  ent-
schieden  wird  (Art. 111  Bst. e  AsylG),  und  es  sich  vorliegend,  wie 
nachfolgend  aufgezeigt,  um  eine  solche  handelt,  weshalb  der  Be-
schwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 
AsylG),

dass das Bundesverwaltungsgericht den Sachverhalt aufgrund der ihm 
vorliegenden  Akten  als  ausreichend  erstellt  erachtet,  weshalb  auf 
einen  Schriftenwechsel  verzichtet  werden  kann  (Art.  111a  Abs.  1 
AsylG),

dass das Bundesamt ein im Ausland gestelltes Asylgesuch ablehnen 
kann,  wenn  die  asylsuchende  Person  keine  Verfolgung  glaubhaft 
machen oder ihr die Aufnahme in einem Drittstaat zugemutet werden 
kann (vgl. Art. 3, Art. 7 sowie Art. 52 Abs. 2 AsylG),

dass das Bundesamt Asylsuchenden die Einreise  zwecks Abklärung 
des Sachverhalts bewilligt, wenn ihnen nicht zugemutet werden kann, 
im  Wohnsitz-  oder  Aufenthaltsstaat  zu  bleiben  oder  in  ein  anderes 
Land auszureisen (Art. 20 Abs. 2 AsylG),

dass bei  diesem Entscheid  die  Voraussetzungen zur  Erteilung einer 
Einreisebewilligung  restriktiv  zu  umschreiben  sind,  wobei  den  Be-
hörden ein weiter Ermessensspielraum zukommt, indem neben der er-
forderlichen  Gefährdung  im  Sinne  von  Art.  3  AsylG  namentlich  die 
Beziehungsnähe zur  Schweiz,  die  Möglichkeit  der  Schutzgewährung 
durch einen anderen Staat, die Beziehungsnähe zu anderen Staaten, 
die  praktische  Möglichkeit  und  objektive  Zumutbarkeit  zur  ander-
weitigen Schutzsuche sowie die voraussichtlichen Eingliederungs- und 
Assimilationsmöglichkeiten  in  Betracht  zu  ziehen  sind  (vgl.  Ent-
scheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asyl- 
rekurskommission [EMARK] 1997 Nr. 15 S. 126 ff.),

dass  die  Schweiz  Flüchtlingen  grundsätzlich  Asyl  gewährt  (Art.  2 
Abs. 1  AsylG),  wobei  als  Flüchtling  eine  ausländische  Person  an-
erkannt wird, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie 
zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität,  Zugehörig-
keit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht  hat,  solchen Nachteilen  ausgesetzt  zu  werden (Art. 3  Abs. 1 
AsylG),

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dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaub-
haft gemacht werden muss (Art. 7 AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft  glaubhaft  gemacht ist,  wenn die Be-
hörde  ihr  Vorhandensein  mit  überwiegender  Wahrscheinlichkeit  für 
gegeben hält, 

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  nach  Prüfung  der  Akten  vorab 
zum  Schluss  gelangt,  dass  die  Vorinstanz  den  rechtserheblichen 
Sachverhalt  in  ausreichender  Weise  erstellt  sowie  der  Beschwerde-
führerin das rechtliche Gehör zum sich abzeichnenden negativen Ent-
scheid  gewährt  hat  (vgl.  Entscheide  des  Schweizerischen  Bundes-
verwaltungsgerichts [BVGE] 2007/30),

dass die Vorinstanz zu Recht festgestellt  hat, die Vorbringen der Be-
schwerdeführerin  seien  nicht  asylrelevant,  weshalb  sie  nicht  des 
Schutzes der Schweiz bedürfe,

dass die Beschwerdeführerin insbesondere zu Protokoll gegeben hat, 
in C._______ polizeilich registriert zu sein und zudem über einen am 
(...) in C._______ ausgestellten Pass verfügt, was – wie von der Vor-
instanz zutreffend festgestellt wurde – gegen ein Verfolgungsinteresse 
der srilankischen Behörden an ihrer Person spricht,

dass sie zwar mit  Schreiben vom 18. August  2008 mitgeteilt  hat,  an 
ihrem aktuellen Wohnsitz in  C._______ sei  nach ihr  gefragt  worden, 
sie hingegen in der späteren Befragung und weiteren Korrespondenz 
keine  persönlichen  Behelligungen  durch  die  srilankischen  Behörden 
oder  Unbekannte  in  C._______  geltend  gemacht  hat,  womit  von 
lokalen – auf  den Heimatort  beschränkten – Nachteilen auszugehen 
ist,

dass im Übrigen auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz im 
angefochtenen Entscheid verwiesen werden kann, ohne diese im Ein-
zelnen zu wiederholen (Art. 111a Abs. 2 AsylG), 

dass in der Beschwerde nichts weiter vorgebracht wird, was zu einer 
anderen Einschätzung führen könnte, weshalb darauf verzichtet wird, 
auf alle Einzelheiten in der Beschwerdebegründung näher einzugehen,

dass  die  Vorinstanz  demnach  zu  Recht  die  Ertei lung  der  Einreise-
bewilligung verweigert und das Asylgesuch abgewiesen hat,

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dass es  der  Beschwerdeführerin  somit  nicht  gelungen  ist,  darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig festgestellt 
hat oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde 
abzuweisen ist, 

dass  aufgrund  der  vorliegenden  Umstände  keine  Verfahrenskosten 
aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG letzter Satz; Art. 6 Bst. b des 
Reglementes  vom  21.  Februar  2008  über  die  Kosten  und  Ent-
schädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2]).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Dieses  Urteil  geht  an  die  Beschwerdeführerin,  das  BFM  und  die 
Schweizerische Botschaft in Colombo.

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin:

Regula Schenker Senn Anna Poschung

Versand:

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