# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0c663bb5-cfc8-5f66-8edd-2ee949b1db60
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-04-13
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 13.04.2022 IV 2021/54
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2021-54_2022-04-13.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2021/54

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 01.09.2022

Entscheiddatum: 13.04.2022

Entscheid Versicherungsgericht, 13.04.2022
Art. 28 Abs. 1 IVG. Ermittlung des Invaliditätsgrads mittels 
Einkommensvergleich. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. April 2022, IV 
2021/54).

Entscheid vom 13. April 2022

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Corinne Schambeck (Vorsitz) und Michaela Machleidt 

Lehmann, Versicherungsrichter Joachim Huber; a.o. Gerichtsschreiber Lorenz Tobler

Geschäftsnr.

IV 2021/54

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Mark A. Glavas, MLaw, Advokatur Glavas AG, 

Dorfstrasse 33, 9313 Muolen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ (nachfolgend: Versicherter) meldete sich am 4. Juli 2011 erstmals bei der 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, IV-Stelle, zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung an. Er gab an, an einer phlegmonösen 

Entzündung/Erysipel unterhalb des rechten Knies, an den Folgen einer Blutvergiftung 

sowie an einem chronischen Lymphödem zu leiden. Er sei zu 100 % als 

Geschäftsinhaber seines B.___geschäfts tätig und erziele ein Bruttoeinkommen, 

welches jedes Jahr variiere (IV-act. 1). Nach vorgenommenen Abklärungen wies die IV-

Stelle das Rentenbegehren mit Verfügung vom 5. Oktober 2012 ab. Zur Begründung 

führte sie aus, dass nach Vornahme des Einkommensvergleichs ein Invaliditätsgrad 

von 32 % resultiere (IV-act. 53).

A.a. 

Am 6. Mai 2019 meldete sich der Versicherte erneut bei der IV-Stelle zum Bezug 

von Leistungen der Invalidenversicherung an. Er gab an, seit einem aufgrund eines 

Sturzes von der Leiter am 24. November 2018 erlittenen Schädelbruch mit Hirnblutung 

beeinträchtigt zu sein. Er sei nach wie vor selbstständiger B.___, sein Jahreslohn 

betrage Fr. 73'000.-- (IV-act. 54).

A.b. 

Der Versicherte war nach dem erwähnten Sturz aus drei Metern Höhe für drei Tage 

im Kantonsspital St. Gallen hospitalisiert. Im Austrittsbericht des Kantonsspitals 

St. Gallen, Neurologie, vom 27. November 2018, wurden ein Schädelhirntrauma mit 

Kalottenfraktur, eine Beckenkontusion sowie eine Unterschenkelkontusion rechts 

diagnostiziert (IV-act. 65-3). Gemäss Verlaufsbericht des Kantonsspitals St. Gallen vom 

28. Dezember 2018 zeigte sich in der Folge ein erfreulicher Verlauf und die Behandlung 

wurde abgeschlossen (IV-act. 65-7). Dr. med. C.___, Facharzt für Oto-Rhino-

Laryngologie, und der behandelnde Hausarzt Dr. med. D.___, Facharzt für Allgemeine 

A.c. 

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Innere Medizin, bestätigten ebenfalls eine Verbesserung des Gesundheitszustands 

(Berichte vom 6. März 2019 bzw. 15. November 2019; IV-act. 65-8 und 76). Letzterer 

teilte am 24. Mai 2019 mit, der Versicherte sei ab dem 24. November 2018 zu 100 % 

und anschliessend vom 1. Januar 2019 bis 30. Juni 2019 zu 75 % arbeitsunfähig 

gewesen (IV-act. 65-1).

Nachdem der Versicherte mitteilte, dass er zu 40 % im eigenen Betrieb arbeite, 

seine selbständige Tätigkeit als B.___ weiterführen wolle und nicht an beruflichen 

Massnahmen interessiert sei, teilte die IV-Stelle ihm am 8. Juli 2019 mit, dass kein 

Anspruch auf berufliche Massnahmen bestehe (IV-act. 68).

A.d. 

Nach Einholung diverser Arztberichte hielt der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) in 

der Stellungnahme vom 5. März 2020 die folgenden Diagnosen mit Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit fest: Schädelhirntrauma am 24. November 2018 mit/bei nicht 

dislozierter Kalottenfraktur okzipal, kleine Parenchymblutung temporal rechts, Status 

nach Contusio labyrinthi mit Ausfall des Gleichgewichtsorgans rechts (mit Schwindel 

und Fallneigung nach rechts) und Anosmie (komplette Erholung im Dezember 2019), 

Geschmackstestung vom 19. Februar 2020: 4 von 4 Qualitäten wurden erkannt. 

Ausserdem wurden weitere Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 

festgestellt. Der RAD stellte fest, dass die Arbeitsunfähigkeit in angestammter Tätigkeit 

unklar sei, da die behandelnden Ärzte einerseits Einschränkungen für Arbeiten in 

grosser Höhe und auf Leitern und oder Gerüsten – wie sie für einen B.___ typisch seien 

– beschreiben würden, andererseits aber ein hohes körperliches Aktivitätsniveau 

festgehalten werde. In leidensadaptierter Tätigkeit bestehe ab sofort 

Eingliederungspotential mit einer Arbeitsfähigkeit von 100 % (IV-act. 93).

A.e. 

Am 8. September 2020 reichte Dr. D.___ einen Verlaufsbericht ein, in welchem er 

unter anderem angab, dass die Therapien abgeschlossen seien und der Versicherte mit 

Defiziten werde leben müssen. Bezüglich der Arbeitsfähigkeit verwies er auf seine 

vorhergehenden Berichte (IV-act. 102-2 ff.).

A.f. 

Mit Stellungnahme vom 15. Oktober 2020 kam der RAD zum Schluss, in einer 

adaptierten Tätigkeit bestehe eine volle Arbeitsfähigkeit, wobei eine geringe 

A.g. 

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B.  

Leistungsminderung durch eventuell leicht verlangsamtes Arbeiten oder gelegentliche 

zusätzliche Pausen möglich sei (IV-act. 107).

Auf Grundlage einer Arbeitsfähigkeit von 100 % in adaptierter Tätigkeit ermittelte 

die IV-Stelle anhand eines Einkommensvergleichs einen Invaliditätsgrad von 15 % und 

stellte mit Vorbescheid vom 4. Januar 2021 die Ablehnung des Leistungsbegehrens in 

Aussicht. Zur Berechnung des Einkommens ohne gesundheitliche Einschränkung 

wurde auf den Durchschnitt des in den Jahren 2014-2018 erzielten Einkommens 

gemäss individuellem Konto (IK-Auszug; Fr. 78'760.--), für dasjenige mit 

gesundheitlicher Einschränkung auf den Medianlohn der Lohnstrukturerhebung (LSE) 

des Bundesamts für Statistik, Privater Sektor, Kompetenzniveau 1, Mann, des Jahres 

2018 (Fr. 66'804.--) abgestellt (IV-act. 112). Mit Verfügung vom 17. Februar 2021 wurde 

das Leistungsbegehren im Sinn des Vorbescheids abgewiesen (IV-act. 116).

A.h. 

Gegen diese Verfügung lässt der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) 

durch Rechtsanwalt Mark Glavas am 18. März 2021 Beschwerde erheben. Er 

beantragt, die angefochtene Verfügung vom 17. Februar 2021 sei aufzuheben und ihm 

zumindest eine Viertelsrente auszurichten. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen 

zuzüglich 7.7 % Mehrwertsteuer zu Lasten der IV Stelle (nachfolgend: 

Beschwerdegegnerin). Zur Begründung lässt er im Wesentlichen ausführen, dass die 

Beschwerdegegnerin sein Valideneinkommen falsch berechnet habe. Er habe mit 

seinem B.___geschäft bereits ab dem Jahre 2010 nicht mehr vollends reüssieren 

können, da er damals erstmals gesundheitlich angeschlagen gewesen sei. Dies habe 

zu einem finanziellen Einbruch des damals florierenden B.___geschäfts geführt. Die 

Beschwerdegegnerin habe damals ein Valideneinkommen von Fr. 126'318.-- errechnet; 

anstatt dieses nun aufzurechnen, habe die Beschwerdegegnerin das 

Valideneinkommen anhand des durchschnittlichen Einkommens der Jahre vor der 

erneuten gesundheitlichen Beeinträchtigung berechnet. Weil beim Valideneinkommen 

berücksichtigt werden müsse, wie sich die erwerbliche Situation ohne jegliche 

eingetretene Gesundheitsschädigung präsentieren würde, sei dieses Vorgehen zu 

beanstanden. Er habe nach ersten gesundheitlichen Beschwerden ab dem Jahre 2010 

nicht mehr vollumfänglich manuell tätig sein können, wodurch er auch kein höheres 

B.a. 

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Einkommen mehr habe generieren können. Nur weil die Beschwerdegegnerin damals 

einen Rentenanspruch abgelehnt habe, bedeute dies nicht, dass er wieder vollends 

habe reüssieren können; immerhin sei anerkannt worden, dass die B.___tätigkeit bloss 

noch in angepasstem Umfang möglich sei. Aus diesem Grund dürften nun nicht die 

Durchschnittslöhne der Jahre 2014 bis 2018 herangezogen werden, sondern es sei das 

damalige, von der Beschwerdegegnerin bezifferte Valideneinkommen hochzurechnen. 

Unter Berücksichtigung der Teuerung betrage das Valideneinkommen im Jahre 2018 

somit mindestens Fr. 131'850.--. Werde nun dieses Einkommen mit dem von der 

Beschwerdegegnerin errechneten Invalideneinkommen von Fr. 66'804.-- verglichen, 

ergebe sich ein Invaliditätsgrad von 49 %, weshalb der Versicherte zumindest 

Anspruch auf eine Viertelsinvalidenrente habe. Allerdings sei auch das von der 

Beschwerdegegnerin errechnete Invalideneinkommen zu beanstanden: Er sei in seiner 

jahrzehntelang ausgeübten Tätigkeit relevant eingeschränkt und könne bloss in einer 

völlig neuen Branche wiederum vollumfänglich reüssieren. Seine beruflichen 

Fähigkeiten würden sich auf das B.___handwerk beziehen, so dass er nun von vorne 

beginnen müsse. Unter Berücksichtigung der gesundheitlichen Einschränkungen und 

der Dauer der Betriebszugehörigkeit rechtfertige es sich, einen Leidensabzug von 10 % 

vom Tabellenlohn zu gewähren. Somit betrage das Invalideneinkommen maximal 

Fr. 60'123.--. Durch eine Gegenüberstellung mit dem vorgenannten Valideneinkommen 

resultiere ein Invaliditätsgrad von 55 %, weshalb er Anspruch auf eine halbe 

Invalidenrente habe. Sofern das Gericht wider Erwarten nicht das ehemals errechnete 

Valideneinkommen hochrechnen und beim Einkommensvergleich berücksichtigen 

wolle, sei das Valideneinkommen zumindest bloss anhand der Zahlen gemäss IK-

Auszug der Jahre 2017 und 2018 zu berechnen. So könne berücksichtigt werden, dass 

sich das Geschäft nach der gesundheitlichen Schädigung wieder habe erholen 

müssen. Anhand der Zahlen des IK-Auszugs zeige sich, dass sein Einkommen vor 

allem ab dem Jahr 2013 vollends eingebrochen sei. Dennoch habe die 

Beschwerdegegnerin das Jahr 2014 berücksichtigt. Anhand des IK-Auszugs sei 

erstellt, dass sein Geschäft danach wieder floriert habe und er ab dem Jahr 2017 einen 

Lohn von über Fr. 100'000.-- habe erzielen können. Zwar habe dieses Einkommen 

weiterhin unter dem ursprünglichen Valideneinkommen gelegen, er habe jedoch wieder 

einigermassen reüssieren können, ehe er durch den Sturz vom November 2018 erneut 

massgeblich in seiner Leistungsfähigkeit eingeschränkt worden sei. Es sei somit davon 

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auszugehen, dass er im Gesundheitsfall mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ein 

Einkommen von über Fr. 100'000.-- generieren würde, weshalb zur Berechnung des 

Valideneinkommens die Jahre 2017 und 2018 zu berücksichtigen seien. Somit ergebe 

sich ein Valideneinkommen von Fr. 107'000.--, womit sich durch die 

Gegenüberstellung mit dem Invalideneinkommen von Fr. 60'123.-- ein Invaliditätsgrad 

von 44 % ergebe, weshalb der Anspruch auf eine Viertelsrente auch auf diese 

Berechnungsweise ausgewiesen sei (act. G 1).

Mit Beschwerdeantwort vom 28. Juni 2021 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führt sie im Wesentlichen aus, dass für 

die Ermittlung des Valideneinkommens entscheidend sei, was die versicherte Person 

im Gesundheitsfalle im Zeitpunkt der Invaliditätsbemessung überwiegend 

wahrscheinlich tatsächlich verdient hätte und nicht, was sie bestenfalls hätte verdienen 

können. Gemäss ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung sei, falls das zuletzt 

erzielte Einkommen starke und verhältnismässig kurzfristig in Erscheinung getretene 

Schwankungen aufweise, auf den während einer längeren Zeitspanne verdienten 

Durchschnittsverdienst abzustellen. Es sei deshalb nicht auf das im Jahr 2012 

ermittelte Valideneinkommen abzustellen, sondern auf den Durschnitt der in den 

Jahren 2014 bis 2018 erzielten Einkommen (Fr. 78'760.--). Aufgrund der 

Schadenminderungspflicht sei dem Beschwerdeführer die Aufgabe der selbständigen 

Erwerbstätigkeit zumutbar. Er sei in adaptierter Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig, bis zur 

Pensionierung würden ihm noch 7 ½ Jahre verbleiben. Zur Ermittlung des 

Invalideneinkommens sei daher auf den statistisch ermittelten Durchschnittslohn der 

Männer für einfache Tätigkeiten abzustellen, welche ohne spezifische Ausbildung 

ausgeübt werden könnten. Ein Leidensabzug sei nicht vorzunehmen, da sich weder 

das Alter noch die mangelnde Berufserfahrung in einem derartigen Tätigkeitsbereich 

(einfach, repetitive Tätigkeit) lohnsenkend auswirken würden. Die Gegenüberstellung 

des Valideneinkommens von Fr. 78'760.-- mit dem Invalideneinkommen von 

Fr. 66'804.-- ergebe eine Lohneinbusse von Fr. 11'956.--, womit ein 

rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 15 % resultiere (act. G 6).

B.b. 

Mit Replik vom 28. September 2021 hält der Beschwerdeführer vollumfänglich an 

den gestellten Begehren fest (act. G 10).

B.c. 

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Auf die weiteren Begründungen in den einzelnen Rechtsschriften sowie den Inhalt der 

übrigen Akten wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen 

eingegangen.

Erwägungen

1.  

Mit Schreiben vom 28. Oktober 2021 verzichtet die Beschwerdegegnerin auf eine 

einlässliche Duplik (act. G 12).

B.d. 

Am 1. Januar 2022 sind mit der Revision zur Weiterentwicklung der 

Invalidenversicherung verschiedene Änderungen des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) und der dazugehörigen Verordnung über die 

Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) in Kraft getreten. In zeitlicher Hinsicht sind 

grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu 

Rechtsfolgen führenden Tatbestands Geltung haben. Da vorliegend ein allfälliger 

Rentenanspruch vor dem 1. Januar 2022 beginnen würde, finden die neuen 

Bestimmungen auf das hier zu beurteilende Rentengesuch keine Anwendung (siehe 

auch Kreisschreiben des Bundesamts für Sozialversicherungen über Invalidität und 

Rente in der Invalidenversicherung, gültig ab 1. Januar 2022, Rz. 9100 f.). Im 

vorliegenden Fall sind demnach die bis zum 31. Dezember 2021 gültig gewesenen 

materiellen Bestimmungen massgebend. Sie werden deshalb in dieser Fassung zitiert.

1.1. 

Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die ihre 

Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch 

zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern 

können (lit. a); während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 

mindestens 40 % arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu 

mindestens 40 % im Sinne von Art. 8 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil 

des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) invalid sind (lit. c).

1.2. 

Nach aArt. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, 

wenn die versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, 

wenn sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

50 % besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40 % ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

1.3. 

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2.  

Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer 

Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen 

Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, 

wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

1.4. 

Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist Art. 16 

ATSG anwendbar (Art. 28a Abs. 1 IVG). Dieser legt fest, dass für die Bestimmung des 

Invaliditätsgrades das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der 

Invalidität durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage 

erzielen könnte (Invalideneinkommen) in Beziehung gesetzt wird zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen).

1.5. 

Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz 

nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit zu fällen (vgl. BGE 126 V 353 E. 5b und BGE 125 V 193 E. 2, je mit 

Hinweisen).

1.6. 

Umstritten und nachfolgend zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf 

eine Rente der Invalidenversicherung hat.

2.1. 

Der RAD kam in seiner Stellungnahme vom 15. Oktober 2020 in Würdigung der 

medizinischen Berichte der Behandler (IV-act. 65-3, 77 ff. und 102) und damit 

übereinstimmend nachvollziehbar zum Schluss, dass aus versicherungsmedizinischer 

Sicht in einer adaptierten Tätigkeit eine volle Arbeitsfähigkeit bestehe. Eine geringe 

Leistungsminderung durch eventuell leicht verlangsamtes Arbeiten oder gelegentliche 

zusätzliche Pausen wäre möglich (IV-act. 107). Die Beschwerdegegnerin stellte in der 

Folge auf diese Einschätzung ab (IV-act. 112), was vom Beschwerdeführer nicht 

beanstandet wird (act. G 1, E. III.4). Auf Berichte von versicherungsinternen 

medizinischen Sachverständigen kann abgestellt werden, sofern nicht Zweifel an deren 

Überzeugungskraft bestehen (BGE 135 V 465 E. 4.6). Es besteht vorliegend kein 

Anlass, von der unstreitigen Arbeitsfähigkeitsschätzung des RAD abzuweichen, 

weshalb darauf abgestellt werden kann.

2.2. 

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Umstritten und nachfolgend zu prüfen ist dagegen der Einkommensvergleich, 

namentlich die Höhe des Valideneinkommens sowie die Vornahme eines Abzugs vom 

Tabellenlohn beim Invalideneinkommen, wobei das Abstellen auf den Tabellenlohn 

(LSE des Bundesamts für Statistik, Tabelle TA1_tirage-skill_level, privater Sektor, 

Männer, Kompetenzniveau 1) an sich unbestritten ist.

2.3. 

Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers ist zur Ermittlung des relevanten 

Valideneinkommens die Abklärung an Ort und Stelle vom 5. Juli 2012 (IV-act. 49) nicht 

mehr massgebend. Nach der damaligen, abweisenden Rentenverfügung ging der 

Beschwerdeführer weiterhin seiner bisherigen Tätigkeit nach. Er gibt sowohl in der 

Wiederanmeldung ("Pensum 300 %"; IV-act. 54-6) als auch im Fragebogen für den 

Arbeitgeber (IV-act. 81-3) an, dass er in der dem Betrieb entsprechenden Arbeitszeit in 

vollem Umfang tätig war (8 Stunden pro Tag, 40 Stunden pro Woche seit 1988). Somit 

ist davon auszugehen, dass er nach dem Jahr 2012 wieder sein volles Arbeitspotential 

ausschöpft hatte. Dies entspricht im Übrigen auch den Angaben des Hausarztes 

Dr. D.___, gemäss welchen der Beschwerdeführer nach Heilung der Infektion in der 

bisherigen Tätigkeit wieder zu 100 % arbeitsfähig sein sollte (Arztbericht vom 14. März 

2012, IV-act. 42). Dass keine relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aufgrund 

des Abszesses oder der Erysipel/Lymphangitis am rechten Unterschenkel mehr 

besteht, wird auch von den Behandlern und dem RAD insofern bestätigt, als dass diese 

Diagnosen in den aktuellen Berichten gar nicht mehr erwähnt werden (vgl. Arztbericht 

von Dr. D.___ vom 15. November 2019, IV-act. 76 und RAD-Stellungnahme vom 

20. Dezember 2019, IV-act. 82). Massgebend ist somit das Valideneinkommen nach 

der abweisenden Verfügung vom 5. Oktober 2012.

2.4. 

Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist gemäss bundesgerichtlicher 

Rechtsprechung entscheidend, was die versicherte Person im massgebenden 

Zeitpunkt auf Grund ihrer beruflichen Fähigkeiten und persönlichen Umstände nach 

dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich 

verdienen würde. Die Einkommensermittlung hat so konkret wie möglich zu erfolgen. 

Da nach empirischer Feststellung in der Regel die bisherige Tätigkeit im 

Gesundheitsfall weitergeführt worden wäre, ist Anknüpfungspunkt für die Bestimmung 

des Valideneinkommens grundsätzlich der letzte vor Eintritt der 

Gesundheitsschädigung erzielte, nötigenfalls der Teuerung und der realen 

Einkommensentwicklung angepasste Verdienst (BGE 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweis). 

Das Valideneinkommen von Selbstständigerwerbenden kann grundsätzlich auf der 

Basis der Einträge im Individuellen Konto (IK) bestimmt werden. Weist das bis Eintritt 

der Invalidität erzielte Einkommen starke und verhältnismässig kurzfristig in 

2.5. 

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Erscheinung getretene Schwankungen auf, ist dabei auf den während einer längeren 

Zeitspanne erzielten Durchschnittsverdienst abzustellen (Urteil des Bundesgerichts 

vom 18. Februar 2020, 9C_651/2019, E. 6.2 mit Hinweis).

Die Beschwerdegegnerin berechnete das Valideneinkommen des 

Beschwerdeführers aus dem Durchschnitt der in den Jahren 2014 bis 2018 auf dem IK-

Auszug ersichtlichen Einkommen (Fr. 26'200.-- [2014], 82'800.-- [2015], 70'400.-- 

[2016], 110'500.-- [2017] und 103'900.-- [2018]) und ermittelte so einen Betrag von 

Fr. 78'760.--. Der Beschwerdeführer bringt dagegen vor, dass das Valideneinkommen 

anhand des Durschnitts der Einkommen der Jahre 2017 und 2018 gemäss IK-Auszug 

zu berechnen sei. So könne berücksichtigt werden, dass sich das Unternehmen nach 

der gesundheitlichen Schädigung wieder habe erholen müssen und das Einkommen ab 

dem Jahre 2013 vollends eingebrochen sei. Es sei überwiegend wahrscheinlich, dass 

er im Gesundheitsfall (weiterhin) ein Einkommen von über Fr. 100'000.-- generieren 

würde.

2.6. 

Dem IK-Auszug (IV-act. 104) ist zu entnehmen, dass sich das Einkommen des 

Beschwerdeführers zunächst von 1989 bis 1995 im Bereich zwischen Fr. 20'716.-- und 

Fr. 36'804.-- bewegte, ehe es sich danach deutlich erhöhte und mit Ausnahme der 

Jahre 2013 und 2014 nie mehr weniger als Fr. 50'000.-- betrug. Zudem ist ersichtlich, 

dass das Einkommen sowohl vor als auch nach dem Jahr 2012 starke Schwankungen 

auswies. Dass die tiefen Einkommen der Jahre 2013 und 2014 auf gesundheitliche 

Einschränkungen des Beschwerdeführers und nicht etwa auf eine schlechte 

Auftragslage zurückzuführen sind, ist nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

erstellt. Es kann ihm jedoch zugestanden werden, die genannten Jahre nicht in die 

Berechnung des Durchschnittsverdiensts einzubeziehen, da er zumindest seit 1996 nie 

mehr ein nur annähernd so tiefes Einkommen erzielt hat.

2.7. 

Nach 2014 kam es zu einem starken Anstieg des Einkommens mit weiterer 

Steigerung bis ins Jahr 2017, als das Einkommen fast gleich hoch wie in den Perioden 

mit den höchsten Einkommen (2001/2002 sowie 2010/2011) war. Der 

Beschwerdeführer legt nicht substantiiert dar, weshalb es zu solchen Schwankungen 

kam. Insbesondere vermag er nicht zu begründen, dass die Schwankungen auf 

gesundheitliche Einschränkungen zurückzuführen sind. Auch kann entgegen der 

Ansicht des Beschwerdeführers nicht nur auf die beiden hohen Einkommen der Jahre 

2017 und 2018 abgestellt werden, da – wie bereits erwähnt – Schwankungen über die 

Jahre hinweg bzw. seit Aufnahme der selbständigen Erwerbstätigkeit ausgewiesen 

sind. Das Valideneinkommen soll grundsätzlich die Realität abbilden und 

invaliditätsfremde Faktoren ausklammern (vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG). Es erscheint daher 

2.8. 

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sachgerecht, als jährliches Valideneinkommen den Durchschnitt der Einkommen der 

Jahre 2015 bis 2018 gemäss IK-Auszug heranzuziehen. Dieses ist demnach mit 

Fr. 91'900.-- ([Fr. 82'800 + 70'400 + 110'500 + 103'900]/4) zu bemessen. Ergänzend ist 

darauf hinzuweisen, dass selbst wenn nur die Einkommen der Jahre 2017 und 2018 

berücksichtigt würden, kein Rentenanspruch bestünde (vgl. nachfolgend E. 2.12).

Zur Bemessung des Invalideneinkommens zieht die Beschwerdegegnerin den 

Tabellenlohn gemäss LSE des Bundesamts für Statistik des Jahres 2018 für einfache 

Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher Art (privater Sektor, Männer, Kompetenz­

niveau 1) heran und ermittelt so ein jährliches Invalideneinkommen von Fr. 66'804.-- 

(vgl. IV-act. 110). Gemäss Anhang 2 der von der Informationsstelle AHV/IV 

herausgegebenen IV-Textausgabe (11. Ausgabe 2022, S. 278, basierend auf der LSE) 

beträgt das einschlägige Invalideneinkommen für das massgebende Jahr 2018 

Fr. 67'767.--, was freilich am Ergebnis nichts ändern würde. Grundsätzlich wäre bei 

Anmeldung im Mai 2019 der frühestmögliche Rentenbeginn der 1. Dezember 2019 

(Art. 29 Abs. 1 IVG) und damit das Jahr 2019 massgebend für den 

Einkommensvergleich (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 18. Juni 2020, 

8C_132/2020, E. 4.1). Da aber sowohl beim Valideneinkommen als auch beim 

Invalideneinkommen das zeitidentische Jahr 2018 herangezogen wurde, ist 

unerheblich, ob diese beiden Einkommen unter Berücksichtigung der 

Nominallohnentwicklung auf das massgebende Jahr 2019 hochgerechnet würden (vgl. 

zur Hochrechnung: Urteil des Bundesgerichts vom 23. September 2014, 9C_192/2014, 

E. 2.2).

2.9. 

Nach der Rechtsprechung können die statistischen Löhne um bis zu 25 % 

gekürzt werden, um dem Umstand Rechnung zu tragen, dass versicherte Personen mit 

einer gesundheitlichen Beeinträchtigung in der Regel das durchschnittliche Lohnniveau 

nicht erreichen (RKUV 1999 Nr. U242 S. 412 E. 4b/bb) bzw. ihre Restarbeitsfähigkeit 

auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg 

zu verwerten in der Lage sind. Dabei handelt es sich um einen allgemeinen 

behinderungsbedingten Abzug, welcher nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft 

zu schätzen ist (BGE 126 V 75 E. 5a/bb und b/bb). Die Frage, ob und in welchem 

Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, hängt von sämtlichen persönlichen und 

beruflichen Umständen - auch von invaliditätsfremden Faktoren - des konkreten 

Einzelfalles ab (namentlich leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, 

Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad), die nach pflichtgemässem 

Ermessen gesamthaft zu schätzen sind.

2.10. 

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3.  

Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers ist kein Abzug vom Tabellenlohn 

angezeigt. In einer adaptierten Tätigkeit ist er praktisch nicht eingeschränkt (vgl. RAD-

Stellungnahme vom 15. Oktober 2020, IV-act. 107). Soweit er den Abzug aus seinem 

fortgeschrittenen Alter herleitet, ist mit der Beschwerdegegnerin darauf hinzuweisen, 

dass sich ein solches insbesondere im Bereich des Kompetenzniveaus 1 nicht 

zwingend lohnsenkend auswirken muss (statt vieler BGE 146 V 16 E. 7.2.1). Vorliegend 

ist unter Berücksichtigung der konkreten Umstände nicht davon auszugehen, dass der 

Beschwerdeführer aufgrund seines Alters mit einem geringeren Lohn vorliebnehmen 

müsste, da der Beschwerdeführer gelernt und gut ausgebildet ist (vgl. etwa 

Fähigkeitszeugnis und Fachausweis, IV-act. 21) sowie in über 30 Jahren als 

selbständiger Geschäftsführer viele wertvolle Kompetenzen erworben haben dürfte, 

welche auch in adaptierter Tätigkeit von Nutzen sind. Es erscheint in Anbetracht 

dessen überhaupt fraglich, ob er in einer adaptierten Tätigkeit im Vergleich zu 

beispielsweise unausgebildeten und sprachfremden Hilfsarbeitern nicht besser entlöhnt 

würde und allenfalls gar der Tabellenlohn des Kompetenzniveaus 2 der LSE zur 

Berechnung des Invalideneinkommens heranzuziehen wäre. Dem ist mit jedoch mit 

Blick auf die nachfolgende E. 2.12 nicht weiter nachzugehen.

2.11. 

Ohne Tabellenlohnabzug ist für die Bestimmung des Invaliditätsgrades das 

Invalideneinkommen von Fr. 67'767.-- dem Valideneinkommen von Fr. 91'900.-- 

gegenüberzustellen (vgl. Art. 16 ATSG). Vorliegend ergibt sich ein Invaliditätsgrad von 

rund 26 %, welcher einen Rentenanspruch ausschliesst (Art. 28 Abs. 1 lit. c IVG). 

Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass auch, sofern das Valideneinkommen 

ausschliesslich anhand der Jahre 2017 und 2018 bestimmt würde, kein 

Rentenanspruch bestünde (Valideneinkommen Fr. 107'200; Invaliditätsgrad von rund 

37 %; vgl. vorstehend E. 2.8). Dass die Beschwerdeführerin den Anspruch auf eine 

Invalidenrente verneinte, ist deshalb nicht zu beanstanden.

2.12. 

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.3.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Da der 

Beschwerdeführer vollumfänglich unterliegt, ist die Gerichtsgebühr ihm aufzuerlegen 

(Art. 95 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]). Der 

von ihm geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihm daran angerechnet. Der 

3.2. 

bis

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Der Beschwerdeführer bezahlt die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 600.- unter 

Anrechnung des Kostenvorschusses von Fr. 600.--.

Beschwerdeführer hat bei diesem Verfahrensausgang mangels Obsiegens keinen 

Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 13.04.2022
	Art. 28 Abs. 1 IVG. Ermittlung des Invaliditätsgrads mittels Einkommensvergleich. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. April 2022, IV 2021/54).

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