# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1ebe3af8-a8db-5650-8395-e0f291dc816e
**Source:** Aargau Gerichte (AG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-03-18
**Language:** de
**Title:** Aargau Obergericht Versicherungsgericht 18.03.2022 VBE.2021.449
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AG_Gerichte/AG_OG_007_VBE-2021-449_2022-03-18.pdf

## Full Text

Versicherungsgericht 

1. Kammer 

 

 

VBE.2021.449 / pm / fi 
Art. 26 

 

 

Urteil vom 18. März 2022 
 

 

Besetzung  Oberrichterin Schircks Denzler, Vizepräsidentin  

Oberrichterin Fischer 

Oberrichterin Vasvary  

Gerichtsschreiber Meier  

 

 
   

Beschwerde- 

führerin  

 A._____,   

vertreten durch MLaw Katja Knechtli, Rechtsanwältin,  

CAP Rechtsschutz-Versicherungsgesellschaft AG, Postfach, 4002 Basel 

 

 
   

Beschwerde- 

gegnerin  

 Elips Versicherungen AG, Gewerbeweg 15, 9490 Vaduz  

vertreten durch lic. iur. Reto Bachmann, Rechtsanwalt, Schwanenplatz 4, 

6004 Luzern 

 

 
 

Gegenstand  Beschwerdeverfahren betreffend UVG 

(Einspracheentscheid vom 2. September 2021) 
 

 

  

 - 2 - 

 

 

 

   

Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten: 

 

1. 

Die 1966 geborene Beschwerdeführerin ist aufgrund ihrer Anstellung bei 

einem Alterszentrum bei der Beschwerdegegnerin obligatorisch gegen Un-

fallfolgen versichert. Am 12. November 2020 rutschte sie aus, stürzte auf 

die rechte Körperseite und verletzte sich dabei. In der Folge erbrachte die 

Beschwerdegegnerin Leistungen (Heilbehandlung/Taggeld) für den fragli-

chen Unfall. Mit Verfügung vom 17. Februar 2021 stellte sie diese per 

24. Dezember 2020 ein. Die dagegen erhobene Einsprache wies die Be-

schwerdegegnerin mit Einspracheentscheid vom 2. September 2021 ab. 

 

2. 

2.1. 

Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 6. Oktober 2021 

fristgerecht Beschwerde und stellte folgende Rechtsbegehren: 

 

"1. Es sei der Einsprache-Entscheid vom 02.09.2021 aufzuheben. 
 
 2. Die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, der Beschwerdeführerin 

über das Datum vom 24.12.2020 hinaus, bis zum 10.02.2021, die ge-
setzlichen Leistungen auszurichten. 

 
 3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beschwerde-

gegnerin". 

 

2.2. 

Mit Vernehmlassung vom 9. November 2021 beantragte die Beschwerde-

gegnerin die Abweisung der Beschwerde. 

 

 
   

Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung: 

 

1. 

Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin ihre Leistungen im 

Zusammenhang mit dem Unfall vom 12. November 2020 mit Einsprache-

entscheid vom 2. September 2021 (Beschwerdebeilage [BB 2]) zu Recht 

per 24. Dezember 2020 eingestellt hat. 

 

2. 

2.1. 

Soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt, werden die Versicherungs-

leistungen bei Berufsunfällen, Nichtberufsunfällen und Berufskrankheiten 

gewährt (Art. 6 Abs. 1 UVG). 

 

 - 3 - 

 

 

 

2.2. 

Die Anerkennung der Leistungspflicht durch den Unfallversicherer ist in 

rechtlicher Hinsicht von Belang. Ist die Unfallkausalität einmal mit der erfor-

derlichen Wahrscheinlichkeit nachgewiesen, entfällt die deswegen aner-

kannte Leistungspflicht des Unfallversicherers erst, wenn der Unfall nicht 

die natürliche und adäquate Ursache des Gesundheitsschadens darstellt, 

wenn also Letzterer nur noch und ausschliesslich auf unfallfremden Ursa-

chen beruht. Dies trifft dann zu, wenn entweder der (krankhafte) Gesund-

heitszustand, wie er unmittelbar vor dem Unfall bestanden hat (status quo 

ante) oder aber derjenige Zustand, wie er sich nach dem schicksalsmässi-

gen Verlauf eines krankhaften Vorzustandes auch ohne Unfall früher oder 

später eingestellt hätte (status quo sine), erreicht ist. Ebenso wie der leis-

tungsbegründende natürliche Kausalzusammenhang muss das Dahinfal-

len jeder kausalen Bedeutung von unfallbedingten Ursachen eines Ge-

sundheitsschadens mit dem im Sozialversicherungsrecht allgemein übli-

chen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nachgewiesen 

sein. Die blosse Möglichkeit nunmehr gänzlich fehlender ursächlicher Aus-

wirkungen des Unfalls genügt nicht. Da es sich hierbei um eine anspruchs-

aufhebende Tatfrage handelt, liegt die entsprechende Beweislast - anders 

als bei der Frage, ob ein leistungsbegründender natürlicher Kausalzusam-

menhang gegeben ist - nicht beim Versicherten, sondern beim Unfallversi-

cherer (BGE 146 V 51 E. 5.1 S. 56). 

 

3. 

3.1. 

Die Beschwerdegegnerin begründete die per 24. Dezember 2020 verfügte 

Leistungseinstellung im Wesentlichen damit, dass die am 21. Januar 2021 

operativ behandelte Diskushernie in keinem natürlichen Kausalzusammen-

hang zum Unfall vom 12. November 2020 gestanden habe und die durch 

diesen ausgelösten rechtsseitigen Beschwerden spätestens am 24. De-

zember 2020 wieder abgeklungen gewesen seien. Die Beschwerdeführerin 

bringt dagegen zusammengefasst vor, es sei erst mit der Beurteilung der 

beratenden Ärztin der Beschwerdegegnerin vom 3. Februar 2021 festge-

standen, dass zwischen den noch vorhandenen Beschwerden in der Len-

denwirbelsäule und dem Unfall vom 12. November 2020 kein natürlicher 

Kausalzusammenhang mehr bestanden habe. Die Beschwerdegegnerin 

habe ihr erst mit Schreiben vom 10. Februar 2021 mitgeteilt, dass sie die 

Versicherungsleistungen per 24. Dezember 2020 einstelle. Für eine rück-

wirkende Leistungseinstellung habe keine Grundlage bestanden; die Leis-

tungen hätten aufgrund der geschilderten Gegebenheiten frühestens per 

10. Februar 2021 eingestellt werden dürfen.  

 

3.2. 

Die Verneinung einer über den 23. Dezember 2020 hinaus bestehenden 

Leistungspflicht im Zusammenhang mit dem Unfall vom 12. November 

 - 4 - 

 

 

 

2020 seitens der Beschwerdegegnerin beruht im Wesentlichen auf der Be-

urteilung der beratenden Ärztin Dr. med. F., Fachärztin für Physikalische 

Medizin und Rehabilitation. Diese führte am 3. Februar 2021 aus, die 

"initialen Rückenbeschwerden nach Sturz" seien überwiegend wahrschein-

lich unfallkausal gewesen. Es handle sich um eine vorübergehende Ver-

schlimmerung eines degenerativ bedingten Vorzustandes mit Segmentde-

generation L5/S1. Die Diskushernie sei nicht überwiegend wahrscheinlich 

Folge des Unfalls vom 12. November 2020. Die radikulären Symptome hät-

ten sich nicht in dem versicherungsmedizinisch geforderten unmittelbaren 

zeitlichen Kausalzusammenhang mit dem Sturz manifestiert, sondern erst 

ab dem 9. Dezember 2020, also drei Wochen später. Die Operation (vom 

21. Januar 2021) habe zur "Behandlung der Krankheit" gedient; der Status 

quo sine sei spätestens sechs Wochen nach dem Unfall erreicht gewesen 

(Vernehmlassungsbeilage [VB] 25).  

 

Die Beschwerdeführerin bringt nichts vor, was gegen diese Beurteilung 

sprechen würde, und auch den Akten sind keine Anhaltspunkte zu entneh-

men, die Anlass gäben, an der Einschätzung von Dr. med. F. zu zweifeln 

(zum Beweiswert von Berichten versicherungsinterner medizinischer 

Fachpersonen vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/bb S. 353 ff. mit Hinweisen). Die 

Beschwerdegegnerin hat sich im angefochtenen Einspracheentscheid 

daher zu Recht auf die Beurteilung von Dr. med. F. gestützt. 

 

3.3. 

Rechtsprechungsgemäss hat der Unfallversicherer, der durch Ausrichtung 

von Heilbehandlung (und allenfalls Taggeld) seine Leistungspflicht aner-

kannt hat, die Möglichkeit, diese Leistungen mit Wirkung ex nunc et pro 

futuro ohne Berufung auf den Rückkommenstitel der Wiedererwägung oder 

der prozessualen Revision einzustellen, etwa mit dem Argument, bei rich-

tiger Betrachtung liege kein versichertes Ereignis vor oder der Kausalzu-

sammenhang zwischen Unfall und leistungsbegründendem Gesundheits-

schaden habe gar nie bestanden oder sei dahingefallen. Eine solche Ein-

stellung kann auch rückwirkend erfolgen, sofern der Unfallversicherer keine 

Leistungen zurückfordern will (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_133/2021 

vom 25. August 2021 E. 5.2.1 mit Hinweis u.a. auf nicht publ. E. 3 des Ur-

teils BGE 146 V 51, veröffentlicht in SVR 2020 UV Nr. 8 S. 23; 

8C_548/2019 E. 4.2.2). Die Beschwerdegegnerin war demnach – entgegen 

den diesbezüglichen Vorbringen der Beschwerdeführerin (Beschwerde 

S. 4 f. Rz. 7) – befugt, ihre Taggeld- und Heilbehandlungsleistungen rück-

wirkend einzustellen. 

 

Daran vermag weder der Umstand, dass die Beurteilung von Dr. med. F. 

erst nach dem Zeitpunkt des Erreichens des Status quo sine erging (vgl. 

Beschwerde S. 4 Rz. 7), noch die Kommunikation zwischen der 

Beschwerdeführerin und der Beschwerdegegnerin vor dem operativen 

Eingriff an der Wirbelsäule, den erstere als Privatpatientin durchführen 

 - 5 - 

 

 

 

liess, etwas zu ändern. Anlass dazu, auf die Übernahme der Kosten der 

Operation vom 21. Januar 2021 durch die Beschwerdegegnerin zu ver-

trauen, hatte die Beschwerdeführerin nach Lage der Akten nämlich – ent-

gegen ihren (impliziten) entsprechenden Ausführungen (Beschwerde S. 4 

Rz. 6) – nicht. Ausweislich der Akten erkundigte sich die Beschwerdefüh-

rerin am 15. Januar 2021 per E-Mail bei der Beschwerdegegnerin, ob diese 

die Kosten der Operation vom 21. Januar 2021 übernehmen werde. Die 

Beschwerdegegnerin teilte ihr in der Folge am 18. Januar 2021 mit, sie be-

nötige zur Beantwortung dieser Frage ein Kostengutsprachegesuch der 

Klinik X. sowie weitere Berichte behandelnder Ärzte, die noch nicht 

eingetroffen seien (VB 37 S. 5). Die Beschwerdeführerin müsse aber nichts 

mehr unternehmen, da sie – die Beschwerdegegnerin – die Berichte bereits 

selbst angefordert habe (VB 37 S. 4). Am 20. Januar 2021 teilte die Be-

schwerdegegnerin der Beschwerdeführerin sodann – auf deren Nachfrage 

hin, ob die Kostengutsprache eingetroffen sei (VB 37 S. 4) – mit, sie habe 

bisher "noch nichts erhalten [,] [a]uch keine der angeforderten Unterlagen" 

(VB 37 S. 3). Weder der E-Mail-Konversation noch den übrigen Akten kann 

entnommen werden, dass die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführe-

rin die Kostenübernahme bezüglich des Eingriffs vom 21. Januar 2021 zu-

gesichert hätte. Im Gegenteil ist aktenkundig, dass die Beschwerdegegne-

rin klar zum Ausdruck gebracht hatte, sie sei noch ungenügend dokumen-

tiert, um über die Übernahme der Operationskosten befinden zu können. 

 

Das Verhalten der Beschwerdegegnerin ist daher auch unter dem Aspekt 

des Vertrauensschutzes (vgl. hierzu etwa BGE 143 V 341 E. 5.2.1 S. 346 

mit Hinweisen) nicht zu beanstanden. Daran ändern auch die an die Be-

schwerdegegnerin gerichteten "Mahnung[en] auf Kostengutsprache" der 

Klinik X. vom 26. Januar und 3. Februar 2021 (Beschwerdebeilage 3 S. 28 

und 30; vgl. Beschwerde S. 5 Rz. 8) nichts. 

 

Somit erweist sich die Einstellung der Leistungen für den Unfall vom 

12. November 2020 per 24. Dezember 2020 als rechtens. Die gegen den 

Einspracheentscheid vom 2. September 2021 erhobene Beschwerde ist 

demnach abzuweisen. 

 

4. 

4.1. 

Das Verfahren ist kostenlos (Art. 61 lit. fbis ATSG). 

 

4.2. 

Der Beschwerdeführerin steht nach dem Ausgang des Verfahrens (Art. 61 

lit. g ATSG) und der Beschwerdegegnerin aufgrund ihrer Stellung als Sozi-

alversicherungsträgerin (BGE 126 V 143 E. 4 S. 149 ff.) kein Anspruch auf 

Parteientschädigung zu.  

 

 

 - 6 - 

 

 

 

 
   

Das Versicherungsgericht erkennt: 

 

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 

2. 

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

 

3. 

Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

 

 
 

   

Zustellung an: 

die Beschwerdeführerin (Vertreterin; 2-fach) 

die Beschwerdegegnerin (Vertreter; 2-fach) 

das Bundesamt für Gesundheit 

 

 
 

   

Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 

 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim 

Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung 

mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-

ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli 

bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar 

(Art. 46 BGG).  

 

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 

6004 Luzern, zuzustellen. 

 

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe 

der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines 

Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-

mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-

den hat (Art. 42 BGG). 

 

  

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Aarau, 18. März 2022 

 

Versicherungsgericht des Kantons Aargau 

1. Kammer 

Die Vizepräsidentin: Der Gerichtsschreiber: 

 

 

 

Schircks Denzler Meier