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**Case Identifier:** 9580b8a2-6e00-5bfd-b542-fe31fc6e5151
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-11-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Kantonsgericht Zivilkammern (inkl. Einzelrichter) 23.11.2011 BE.2011.35
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_KG_002_BE-2011-35_2011-11-23.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: BE.2011.35

Stelle: Kantonsgericht

Rubrik: Zivilkammern (inkl. Einzelrichter)

Publikationsdatum: 23.11.2011

Entscheiddatum: 23.11.2011

Entscheid Kantonsgericht, 23.11.2011
Art. 319 ff., Art. 320 lit. a und b, Art. 321 Abs. 1, Art. 326 ZPO (SR 272); Art. 32 
OR (SR 220). Beschwerde nach Art. 319 ff. ZPO: Beschwerdegründe, 
Begründungspflicht und Novenverbot im Beschwerdeverfahren. Art. 32 OR: 
Abgrenzung direkte und indirekte Stellvertretung; Beweislast. Im zu 
beurteilenden Fall hatte das Kreisgericht einen Liegenschaftenverwalter zur 
Bezahlung des Werklohns für Arbeiten in einer von ihm verwalteten 
Liegenschaft verpflichtet, da er diese als indirekter Stellvertreter bestellt 
habe und daher passivlegitimiert sei. Die dagegen erhobene Beschwerde 
wurde abgewiesen (Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichterin im 
Obligationenrecht, 23. November 2011, BE.2011.35). 

Erwägungen

 

I.

1.   Im Sommer 2008 führte die Einzelfirma des Klägers in der Liegenschaft Z nach 

einem Wasserschaden Schreinerarbeiten aus. Die betroffene Liegenschaft wurde zur 

hier massgebenden Zeit im Auftrag der Eigentümerin X vom Beklagten verwaltet (vgl. 

bekl. act. 3 und kläg. act. 9). Am 18. September 2008 stellte der Kläger dem Beklagten 

zwei Rechnungen über Fr. 8'821.05 (Nr. 8767.20) und Fr. 587.50 (Nr. 2008.200.20) zu 

(kläg. act. 3 und 4). Es ist unumstritten, dass der Beklagte die tiefere Rechnung 

persönlich beglich (Klage S. 3; vgl. auch kläg. act. 5). Die Rechnung über Fr. 8'821.05 

blieb hingegen unbezahlt. Die Gebäudeversichererin nahm die höhere Rechnung 

Nr. 8767.20 - nebst weiteren Rechnungen anderer Handwerker - in eine Ende Oktober 

2008 zu Handen des Beklagten erstellte Gesamtabrechnung über die Kosten des 

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Wasserschadens auf. In dieser Abrechnung ging sie davon aus, der Beklagte habe u.a. 

auch die Rechnung des Klägers nach Abzug von 2% Skonto bereits bezahlt, und 

setzte den diesbezüglichen Versicherungsanteil mit Fr. 8'444.60 (Fr. 8'821.05 abzüglich 

2% Skonto und abzüglich Fr. 200.- Selbstbehalt) ein. Den aus der Gesamtabrechnung 

resultierenden Saldo von Fr. 6'983.80 überwies die Gebäudeversichererin auf ein Konto 

des Beklagten (kläg. act. 6 f.; Klage S. 3 f.; bekl. Plädoyernotizen vi-act. 8 S. 3).

2.   Nach erfolglosem Vermittlungsverfahren (vi-act. 1) reichte der Kläger am 8. Juni 

2011 beim Einzelrichter des Kreisgerichts Klage ein mit dem Begehren, der Beklagte 

sei zu verpflichten ihm Fr. 8'821.05 nebst 5% Zins seit 1. November 2008 zu bezahlen 

(vi-act. 2). Der Beklagte ersuchte um Abweisung der Klage, dies im wesentlichen mit 

der Begründung, er sei nicht passivlegitimiert, da er im vorliegenden Zusammenhang 

bloss als bevollmächtigter Stellvertreter der Eigentümerin in deren Namen gehandelt 

habe. In quantitativer Hinsicht bestritt er die Forderung hingegen nicht. Der Vorrichter 

bejahte die Passivlegitimation des Beklagten und hiess die Klage mit Entscheid vom 

12. Juli 2011 (im Dispositiv eröffnet am 13. Juli 2011, begründet versandt am 18. Juli 

2011) unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Beklagten vollumfänglich 

gut (vi-act. 9 und 12).

3.   Am 17. August 2011 erhob der Beklagte bei der Einzelrichterin des Kantonsgerichts 

Beschwerde mit dem Antrag, es sei der erstinstanzliche Entscheid aufzuheben und die 

Klage abzuweisen (BE/1). Einem zugleich gestellten Begehren, der Beschwerde sei die 

aufschiebende Wirkung zu erteilen, wurde nicht stattgegeben (BE/6). In seiner 

Beschwerdeantwort vom 30. September 2011 ersuchte der Kläger um kostenfällige 

Abweisung der Beschwerde (BE/11).

 

II.

1.    Das Beschwerdeverfahren richtet sich nach der am 1. Januar 2011 in Kraft 

getretenen schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO; SR 272). Die 

Prozessvoraussetzungen, deren Vorliegen von Amtes wegen zu prüfen ist, sind erfüllt 

(Art. 59 f., 319 lit. a und 321 Abs. 1 ZPO). Auf die Beschwerde ist einzutreten. Für die 

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Beurteilung zuständig ist die Einzelrichterin im Obligationenrecht (Art. 15 Abs. 1 lit. b 

EGzZPO; Art. 14 Abs. 2 Ziff. 4 GO).

2.    Mit der Beschwerde nach Art. 319 ff. ZPO können die unrichtige 

Rechtsanwendung (Art. 320 lit. a ZPO) und die offensichtlich unrichtige Feststellung 

des Sachverhalts (Art. 320 lit. b ZPO) gerügt werden. Offensichtlich unrichtig ist die 

Feststellung des Sachverhalts nur dann, wenn sie schlechthin unhaltbar, also willkürlich 

ist; zudem muss sie entscheidwesentliche Tatsachen betreffen. Beruht die unrichtige 

Sachverhaltsfeststellung allerdings auf einer falschen Rechtsanwendung, wie etwa 

einer Verletzung der Beweislastregeln, des Untersuchungsgrundsatzes oder des 

Anspruchs auf rechtliches Gehör, greift der umfassende Beschwerdegrund von Art. 

320 lit. a ZPO (Philippe M. Reich, in: Schweizerische Zivilprozessordnung, Hrsg. Baker 

& McKenzie, N 6-8 zu Art. 320 ZPO; Staehelin/Staehelin/Grolimund, Zivilprozessrecht 

nach dem Entwurf für eine Schweizerische Zivilprozessordnung und weiteren Erlassen, 

§ 26 N 35; Leuenberger/Uffer-Tobler, Schweizerisches Zivilprozessrecht, N 12.70 f.; 

Freiburghaus/ Afheldt, in: Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Hrsg. 

Sutter-Somm/ Hasenböhler/Leuenberger, N 5 f. zu Art. 320 ZPO).

Dem Beschwerdeführer obliegt im Beschwerdeverfahren eine Begründungspflicht 

(Art. 321 Abs. 1 ZPO). In der Beschwerdeschrift hat er daher darzulegen, an welchen 

Mängeln der angefochtene Entscheid leidet und auf welche Beschwerdegründe er sich 

beruft (Freiburghaus/Afheldt, a.a.O., N 15 zu Art. 321 ZPO). Beruft er sich auf den 

Beschwerdegrund der offensichtlich unrichtigen Sachverhaltsfeststellung gemäss 

Art. 320 lit. b ZPO, genügt es nicht, wenn er lediglich einen von den Feststellungen der 

Vorinstanz abweichenden Sachverhalt behauptet; er muss vielmehr im Einzelnen 

dartun, inwiefern die Vorinstanz dem angefochtenen Entscheid den massgeblichen 

Sachverhalt in schlechthin unhaltbarer, das heisst willkürlicher Weise zugrunde gelegt 

hat (vgl. Leuenberger/Uffer-Tobler, a.a.O., N 12.70). Ungeachtet der 

Begründungspflicht hat allerdings der Richter (auch) im Beschwerdeverfahren das 

Recht von Amtes wegen anzuwenden (Leuenberger/Uffer-Tobler, a.a.O., N 12.68 i.V.m. 

N 4.52, N 12.40 f. und N 12.50).

Neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel sind im Beschwerdeverfahren - 

unter Vorbehalt besonderer gesetzlicher Bestimmungen, die im vorliegenden Fall nicht 

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zum Tragen kommen - ausgeschlossen (Art. 326 ZPO; dazu: Freiburghaus/ Afheldt, 

a.a.O., N 3-5 zu Art. 326 ZPO, und Leuenberger/Uffer-Tobler, a.a.O., N 12.73). Dies 

deckt sich mit der auf Willkür beschränkten Kognition der Beschwerdeinstanz bei der 

Überprüfung der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung und entspricht dem 

Charakter der Beschwerde, die keine Fortführung des erstinstanzlichen Prozesses 

ermöglichen, sondern sich weitgehend auf eine Rechtskontrolle des erstinstanzlichen 

Entscheids beschränken soll (vgl. Freiburghaus/Afheldt, a.a.O., N 3 f. zu Art. 326 ZPO).

 

III.

1.    Das Gesetz regelt die direkte (auch: echte oder unmittelbare) Stellvertretung in 

Art. 32 Abs. 1 und 2 OR. Art. 32 Abs. 1 OR bestimmt, dass dann, wenn eine zur 

Vertretung ermächtigte Person einen Vertrag im Namen des Vertretenen abschliesst, 

der Vertretene und nicht der Vertreter berechtigt und verpflichtet wird. Gibt sich der 

Vertreter beim Vertragsabschluss nicht als solcher zu erkennen, treten gemäss Art. 32 

Abs. 2 OR die Vertragswirkungen nur, aber immerhin dann direkt beim Vertretenen ein, 

wenn der Vertragspartner aufgrund der Umstände auf das Vertretungsverhältnis 

schliessen muss oder ihm gleichgültig ist, wer sein Vertragspartner ist. Die direkte 

Vertretungswirkung setzt somit eine Vertretungsmacht sowie in der Regel ein Handeln 

in fremden Namen voraus, wobei die zweite Voraussetzung ausnahmsweise - nämlich 

bei Gleichgültigkeit des Dritten - entfällt. Das Handeln in fremdem Namen bedingt, 

dass der Vertreter zu erkennen gibt, dass er nicht für sich, sondern für den Vertretenen 

handelt, wobei sich dies auch aus den Umständen ergeben kann (vgl. Rolf Watter, 

Basler Kommentar, 5. Aufl., N 2, N 12 ff. zu Art. 32 OR; Gauch/Schluep/Schmid, 

Schweizerisches Obligationenrecht Allgemeiner Teil., 9. Aufl., Band I, N 1305 ff., N 

1317 ff.; Roger Zäch, Berner Kommentar, N 1 ff. zu Art. 32 OR).

Handelt der Vertreter zwar auf Rechnung des Vertretenen, weist er aber nicht auf das 

Vertretungsverhältnis hin, ergibt sich ein solches auch nicht aus den Umständen und 

ist es dem Vertragspartner zudem nicht gleichgültig, mit wem er den Vertrag schliesst, 

liegt eine sogenannte indirekte (auch: unechte oder mittelbare) Stellvertretung vor. Hier 

treten die Vertragswirkungen beim Vertreter ein und bedarf es für deren Übertragung 

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auf den Vertretenen einer Forderungsabtretung respektive einer Schuldübernahme 

nach den hiefür geltenden Regeln (Art. 32 Abs. 3 OR; BSK-Watter, N 2, N 29 ff. zu 

Art. 32 OR; Gauch/Schluep/Schmid, a.a.O., N 1424 ff.; BK-Zäch, N 165 ff. zu Art. 32 

OR).

Besteht zwischen dem Vertreter und dem Dritten diesbezüglich kein tatsächlicher 

Konsens, beurteilt sich die Frage, ob ersterer in eigenem oder in fremdem Namen 

handelt, aufgrund der Umstände und insbesondere des Verhaltens des Vertreters, 

welches nach dem Vertrauensprinzip auszulegen ist (vgl. BSK-Watter, N 30 zu Art. 32 

OR, und BK-Zäch, N 168 zu Art. 32 OR). Der Vertreter, der unter eigenem Namen 

auftritt, die Korrespondenz in der Ich-Form führt und Transaktionen über ein eigenes 

Konto abwickelt, handelt im Allgemeinen nicht in fremdem, sondern in eigenem Namen 

(vgl. BK-Zäch, N 169 zu Art. 32 OR, mit Hinweis). In eigenem Namen handelt auch, wer 

im Interesse des Vertretenen treuhänderisch für diesen tätig ist (BSK-Watter, N 29 zu 

Art. 32 OR; Rolf H. Weber, Basler Kommentar, N 11 zu Art. 394). Nicht entscheidend ist 

das Wissen des Dritten, dass der Vertreter auf fremde Rechnung handelt; denn ein 

Handeln auf Rechnung des Vertretenen liegt nach dem Gesagten sowohl bei der 

echten wie bei der unechten Stellvertretung vor (BK-Zäch, N 168 zu Art. 32 OR, mit 

Hinweisen). Für sich allein nicht aussagekräftig ist auch der Umstand, dass der 

Vertreter - wie hier - aufgrund eines Auftrags als Liegenschaftenverwalter handelt; denn 

je nach Inhalt und Umfang der ihm eingeräumten Ermächtigungen kann der 

Beauftragte entweder als direkter oder als indirekter Stellvertreter handeln (vgl. BSK-

Weber, N 9 zu Art. 394 OR, N 4 ff., N 8 ff. zu Art. 396 OR, und Walter Fellmann, Berner 

Kommentar, N 36 zu Art. 394 OR); dabei kann sich (auch) letzteres durchaus auf 

Geschäftsbesorgungen grösseren Umfangs beziehen.

Bei einer Klage des Dritten gegen den Vertreter hat nach herrschender Lehre und 

Rechtsprechung der Vertreter zu beweisen, dass er ein bestimmtes Geschäft nicht für 

sich selbst, sondern im Namen eines Vertretenen abgeschlossen hat. Denn im 

Rechtsverkehr ist im Sinne einer allgemeinen Vermutung davon auszugehen, dass beim 

Abschluss eines Vertrages jede Partei für sich selbst, also in eigenem Namen handelt 

(BSK-Watter, N 34 zu Art. 32 OR; BGer 4C.154/2004 vom 20. August 2004 E. 2.2.2).

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2. a)    Hier legte der Vorrichter seinem Entscheid zugrunde, der Beklagte habe die 

Schreinerarbeiten zur Behebung des Wasserschadens beim Kläger bestellt (vgl. vi-

Entscheid S. 6). In dieser Hinsicht ergibt sich zweifelsfrei aus den erstinstanzlichen 

Parteivorbringen und Parteiakten - und im Übrigen auch aus den Ausführungen in der 

Beschwerdeschrift - dass der Beklagte zur massgebenden Zeit bevollmächtigt war, als 

Verwalter der Liegenschaft Z zu amten, und er in dieser Funktion in Zusammenarbeit 

mit einem Architekten die Behebung des Wasserschadens veranlasst hat (Klage S. 3; 

beklagtische Plädoyernotizen vi-act. 8 S. 2; Beschwerdeschrift S. 4; Vollmacht vom 30. 

Mai 2008 = bekl. act. 3; Brief des Beklagten vom 4. Januar 2010 = kläg. act. 9). Soweit 

der Beklagte in der Beschwerdeschrift einwendet, der Kläger habe - entgegen der 

Annahme des Vorrichters (vgl. vi-Entscheid S. 6) - keine Dokumente und insbesondere 

keinen schriftlichen Vertrag mit seiner Unterschrift eingereicht, aus der sich eine 

"Auftragserteilung" ergebe (Beschwerdeschrift S. 5), ist unklar, ob er damit bloss 

geltend machen will, er habe im vorliegenden Zusammenhang nicht in eigenem, 

sondern fremdem Namen gehandelt, oder ob er in Abrede stellen will, dass er den 

Kläger mit den fraglichen Schreinerarbeiten betraute. Sollte letzteres der Fall sein, wäre 

dem Beklagten zum einen entgegenzuhalten, dass der Abschluss eines Werkvertrags 

formlos erfolgen kann und dazu insbesondere keine Schriftlichkeit notwendig ist. Zum 

andern fällt in Betracht, dass der Beklagte im erstinstanzlichen Verfahren selbst 

einräumte, er habe die "Behebung des … Wasserschadens in die Wege" geleitet 

(Plädoyernotizen vi-act. 8 S. 2 und 3), was sich mit der Darstellung in der 

Beschwerdeschrift deckt, er habe die Schadensbehebung zusammen mit dem 

Architekten organisiert (S. 4 oben). Zudem führte der Beklagte in einem Brief vom 4. 

Januar 2010 (kläg. act. 9) - den er an den Kläger, den Architekten und die 

Gebäudeversichererin sandte und der offensichtlich die hier umstrittene Rechnung 

betraf - wörtlich aus, er sei "als Verwalter bevollmächtigt" gewesen, "diese Arbeiten 

ausführen zu lassen". Der Vorrichter durfte seinem Entscheid daher ohne Willkür 

zugrunde legen, der Beklagte habe den Kläger mit den hier zur Debatte stehenden 

Schreinerarbeiten betraut.

b)    Vor diesem Hintergrund wiederum ist nicht zu beanstanden, dass der Vorrichter in 

beweisrechtlicher Hinsicht davon ausging, es obliege dem Beklagten - als Vertreter - zu 

beweisen, dass er beim Vertragsschluss mit dem Kläger nicht in eigenem Namen, 

sondern im Namen der Eigentümerin gehandelt habe (vgl. vi-Entscheid S. 6): Mit dieser 

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Beweislastverteilung folgte er der vorn zitierten herrschenden Lehre und 

Rechtsprechung, und es ist weder ersichtlich noch wird vom Beklagten dargetan, aus 

welchen Gründen hier davon abzuweichen gewesen wäre. Soweit der 

Beschwerdeführer in der Beschwerdeschrift sinngemäss geltend macht, es wäre Sache 

des Klägers gewesen, nachzuweisen, dass er - der Beklagte - in eigenem und nicht in 

fremdem Namen gehandelt habe (vgl. Beschwerdeschrift S. 5), erweist sich seine 

Beschwerde daher als unbegründet

c)    Der Beklagte wendet - teils ausdrücklich, teils dem Sinn nach - ein, indem der 

Vorrichter ein direktes Stellvertretungsverhältnis verneint habe, habe er den 

Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt, die massgebenden rechtlichen 

Bestimmungen falsch angewandt und auch sein Recht auf Beweis verletzt (vgl. 

Beschwerdeschrift S. 4 ff., insbes. S. 5 und 6). Dazu fällt folgendes in Betracht:

aa) Der Beklagte behauptete im erstinstanzlichen Verfahren nicht, er habe den Kläger 

ausdrücklich darüber aufgeklärt, dass er bloss als Vertreter der Eigentümerin in deren 

Namen handle. Soweit er im Beschwerdeverfahren erstmals vorbringt, er habe (auch) 

gegenüber dem Kläger "kommuniziert" bzw. diesen "darauf aufmerksam gemacht", 

dass er in fremdem Namen handle (vgl. Beschwerdeschrift S. 4 und 5), erfolgt diese 

Behauptung nach dem in Erw. II.2 Gesagten verspätet, weshalb sie nicht zu hören ist 

und sich auch die Abnahme der dazu angerufenen Beweismittel (Beschwerdeschrift 

S. 5 oben) erübrigt.

bb) Immerhin kann dem Beklagten aber zugestanden werden, dass er sich dem Sinn 

nach schon im erstinstanzlichen Verfahren auf einen tatsächlichen Konsens mit dem 

Kläger berief, wonach er - der Beklagte - in fremdem Namen handle. In seinem 

mündlichen Vortrag machte er nämlich geltend, alle in die Schadensbehebung 

involvierten Personen und insbesondere die Handwerker hätten gewusst, dass er bloss 

als von der Eigentümerin bevollmächtigter Verwalter für diese handle (Plädoyernotizen 

vi-act. 8 S. 3), was sich mit seiner Behauptung im Beschwerdeverfahren deckt, wonach 

sich sämtliche Handwerker über sein Handeln in fremdem Namen "im Klaren" gewesen 

seien (Beschwerdeschrift S. 4 und 6 oben). Beweismittel zum Nachweise dieser 

Behauptung nannte der Beklagte im erstinstanzlichen Verfahren allerdings nicht 

(Plädoyernotizen vi-act. 8 S. 3 unten und 4 oben). Die nunmehr im 

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Beschwerdeverfahren dazu angerufenen Beweismittel - nämlich die eigene 

Parteiaussage und das Zeugnis des Architekten (Beschwerdeschrift S. 5) sowie die 

Korrespondenz zwischen dem Kläger und X (Beschwerdeschrift S. 8, aus der er 

offenbar herleiten will, der Kläger habe für den hier umstrittenen Betrag zunächst die 

Eigentümerin belangt, woraus sich ergebe, dass er von deren Passivlegitimation 

ausgegangen sei) - bot er im erstinstanzlichen Verfahren überhaupt nicht 

(Korrespondenz) oder nur in anderem Zusammenhang (Partei- und Zeugenbefragung: 

Plädoyernotizen vi-act. 8 S. 3 oben) an. Auch aus den übrigen Umständen und Akten 

ergibt sich der Nachweis eines solchen Konsenses nicht: Nicht weiter hilft dem 

Beklagten sein Hinweis, im Falle des Architekten sei (was an sich zutreffen mag) allen 

Beteiligten klar gewesen, dass dieser nicht in eigenem Namen handle, weshalb für ihn - 

den Beklagten - nichts anderes gelten könne (Beschwerdeschrift S. 6 oben). Denn dass 

ein Architekt in fremdem Namen handelt, ist in der Praxis die Regel, weshalb im 

Allgemeinen angenommen werden kann, dies sei den Beteiligten auch bekannt (vgl. 

BK-Zäch, N 183 zu Art. 32 OR; BSK-Watter, N 17 zu Art. 32 OR); entsprechendes kann 

dem Beklagten jedoch nicht zugestanden werden. Auch aus dem Umstand, dass der 

Kläger dem Beklagten weitere Schreinerarbeiten, die dieser unbestrittenermassen in 

eigenem Namen bestellt hatte (siehe dazu sogleich), mit der Rechnung Nr. 2008.200.20 

separat belastete, lässt sich im vorliegenden Zusammenhang nichts zu Gunsten des 

Beklagten herleiten. Nicht gefolgt werden kann insbesondere seinem Standpunkt, dies 

lasse nur den Schluss zu, dass der Kläger von zwei verschiedenen Auftraggebern 

ausgegangen sei (vgl. Beschwerdeschrift S. 5): Abgesehen davon, dass der Kläger ja 

gerade beide Rechnungen an den Beklagten richtete, liegt auf der Hand, dass er die 

Arbeiten zur Behebung des Wasserschadens aus praktischen Gründen, nämlich mit 

Blick auf die Schadensabwicklung über die Versicherung, separat in Rechnung stellte. 

Im Ergebnis durfte der Vorrichter bei dieser Aktenlage ohne Willkür annehmen, die 

Behauptung des Beklagten, alle Handwerker - und damit implizit auch der Kläger - 

hätten gewusst, dass er als Vertreter für die Eigentümerin in deren Namen handle, sei 

unbewiesen, womit sich der Einwand des Beklagten, der Vorrichter habe den 

Sachverhalt in dieser Hinsicht offensichtlich falsch festgestellt und in der Folge eine 

falsche Rechtsanwendung vorgenommen, als unbegründet erweist. Ebenfalls als 

unbegründet erweist sich die sinngemässe Rüge des Beklagten, der Vorrichter habe in 

diesem Zusammenhang kein Beweisverfahren durchgeführt und daher seinen 

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Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt (vgl. Beschwerdeschrift S. 5 unten); denn wie 

erwähnt fehlte es im einschlägigen Zusammenhang an Beweisanträgen, und der 

Untersuchungsmaxime unterstand das Verfahren nicht. Die im Beschwerdeverfahren 

zu dieser Behauptung neu vorgebrachten Beweisanträge wiederum erfolgten verspätet 

und sind daher unbeachtlich; es kann auf das vorn in Erw. II.2 Gesagte verwiesen 

werden.

cc) Damit verbleibt die Frage, ob es dem Kläger allenfalls gleichgültig war, wer sein 

Vertragspartner sei, oder ob ihm vorzuhalten ist, er hätte nach dem Vertrauensprinzip 

aus den Umständen und insbesondere dem Verhalten des Beklagten auf das 

Vertretungsverhältnis schliessen müssen. Ersteres hat der Beklagte im 

erstinstanzlichen Verfahren nicht geltend gemacht und behauptet er im Übrigen auch 

im Beschwerdeverfahren nicht, womit für den Vorrichter kein Anlass bestand, sich mit 

dieser Frage auseinanderzusetzen, und sich auch im Beschwerdeverfahren 

Erörterungen dazu erübrigen. Letzteres hat der Vorrichter, wie sogleich zu zeigen ist, zu 

Recht verneint:

Vorauszuschicken ist zunächst, dass der Beklagte aus dem Umstand, dass er im 

vorliegenden Zusammenhang allenfalls erkennbar auf Rechnung der Eigentümerin der 

Liegenschaft handelte, nach dem in Erw. 1 Gesagten nichts zu seinen Gunsten 

herleiten kann; denn wie dargelegt handelt auch der indirekte Stellvertreter auf fremde 

Rechnung.

Weiter fällt in Betracht, dass der Beklagte zur massgebenden Zeit - wie erwähnt - als 

Verwalter der Liegenschaft amtete, als solcher mit der Behebung des Wasserschadens 

betraut war und auch gegen aussen auftrat. Er war - wie schon der Vorrichter 

zutreffend erwog - für alle Beteiligten an dieser Adresse erreichbar, was er im 

Beschwerdeverfahren auch implizit anerkennt (vi-Entscheid S. 7 oben; kläg. act. 3 f.; 

kläg. act. 6 f.; Briefwechsel gemäss kläg. act. 8 f.; Beschwerdeschrift S. 6 unten). Zu 

letzterem fällt zwar relativierend in Betracht, dass der Beklagte nach seinen 

Ausführungen vor erster Instanz zur massgebenden Zeit auch Mieter der Liegenschaft 

war (vgl. Plädoyernotizen vi-act. 8 S. 2 i.V.m. S. 3 oben zweiter Absatz a.E.). Allerdings 

trug er sich zugleich mit der Absicht, die Liegenschaft zu kaufen (Plädoyernotizen vi-

act. 8 S. 2 unten und 4 oben). Als Verwalter wie auch als Mieter konnte der Beklagte - 

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je nach den mit der Eigentümerin getroffenen Abreden - sowohl in fremdem wie auch in 

eigenem Namen handeln. Als künftiger Käufer liess er, wie er selbst einräumt, zur 

massgebenden Zeit verschiedene nicht mit dem Wasserschaden zusammenhängende 

Handwerkerarbeiten in eigenem Namen und auf eigene Rechnung ausführen. Auch 

beim Kläger bestellte er neben den hier umstrittenen noch weitere Schreinerarbeiten, 

und zwar dies anerkanntermassen in eigenem Namen (Plädoyernotizen vi-act. 8 S. 3 f. 

i.V.m. kläg. act. 5; vgl. auch Beschwerdeschrift S. 5). Bei dieser Sachlage musste der 

Kläger in Bezug auf die hier umstrittenen Arbeiten nicht auf ein Handeln in fremdem 

Namen schliessen.

Im Übrigen weisen zahlreiche Anhaltspunkte darauf hin, dass zur massgebenden Zeit 

auch der Beklagte selbst davon ausgegangen ist, er handle in eigenem Namen und 

rechne später intern mit der Eigentümerin und Versicherungsnehmerin ab, oder 

zumindest verhielt er sich so: Entgegen der Ansicht des Beklagten nicht aktenwidrig, 

sondern durchaus zutreffend ist in diesem Zusammenhang zunächst die Feststellung 

des Vorrichters, der Beklagte habe den Kläger nicht darauf hingewiesen, er sei der 

falsche Rechnungsadressat (vi-Entscheid S. 6 und Beschwerdeschrift S. 6). Der 

Vorrichter meinte damit offensichtlich das Fehlen einer Reaktion nach Erhalt der 

Rechnung. An einer solchen fehlte es in der Tat, vertrat doch der Beklagte gegenüber 

dem Kläger soweit ersichtlich erstmals am 19. November 2009 - also vierzehn Monate 

nach Rechnungstellung - den Standpunkt, die Rechnung Nr. 8767.20 betreffe nicht ihn 

(kläg. act. 5). Dies legt nahe, dass er sich bei Erhalt der Rechnung durchaus als 

Schuldner verstand. Weiter fällt in Betracht, dass der Beklagte sowohl die an ihn 

gerichtete Gesamtabrechnung der Gebäudeversichererin - der wie dargelegt zugrunde 

lag, er habe die hier umstrittene Rechnung selbst bezahlt - wie auch die aus dieser 

Abrechnung resultierende Saldozahlung offenbar anstandslos entgegengenommen und 

letztere soweit ersichtlich auch nicht an X weitergeleitet hat. Auch räumte der Beklagte 

im erstinstanzlichen Verfahren unter Hinweis auf die weiteren Rechnungen, welche die 

Gebäudeversichererin ebenfalls in der Annahme, der Beklagte habe sie bezahlt, in ihre 

Gesamtabrechnung aufgenommen hat, selbst ein, es ergebe sich daraus, dass er 

"eigene Zahlungen in beträchtlichem Umfang geleistet" habe. Es liegt daher auf der 

Hand, dass der Beklagte bezüglich dieser weiteren Rechnungen - die wohlverstanden 

ebenfalls Arbeiten zur Behebung des Wasserschadens betrafen - seine 

Passivlegitimation durchaus anerkannte und anerkennt. Sodann will der Beklagte am 

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8. März 2009 mit X eine Vereinbarung getroffen haben, wonach diese die hier 

umstrittene Rechnung "direkt" bezahle und er - der Beklagte - "im Gegenzug" auf 

eigene Ansprüche verzichte (vgl. Vereinbarung Anhang zu kläg. act. 13, deren Echtheit 

allerdings umstritten ist, vgl. Klage S. 4 und kläg. act. 14). Dies kann entgegen der 

Ansicht des Beklagten (vgl. Plädoyernotizen vi-act. 8 S. 4 und Beschwerdeschrift S. 7) 

nur dahin verstanden werden, dass er sich zunächst selbst als Schuldner des Klägers 

betrachtete und erst später aufgrund eines Gegengeschäfts mit X eine 

Schuldübernahme durch diese erfolgen sollte (was allerdings nur mit Zustimmung des 

Klägers für diesen verbindlich möglich gewesen wäre, Art. 176 OR; vgl. dazu auch 

BSK-Watter, N 31 zu Art. 32 OR). Weiter fällt auf, dass der Beklagte in seinem Brief 

vom 4. Januar 2010 an den Kläger, den Architekten und die Gebäudeversichererin 

nicht nur (wie schon erwähnt) ausführte, er sei zur massgebenden Zeit bevollmächtigt 

gewesen, die der Rechnung zugrunde liegenden Arbeiten ausführen zu lassen, sondern 

auch einräumte, das Vertragsverhältnis zwischen ihm und X sei per "1. Juli 2009 … 

aufgelöst" worden, womit "auch sämtliche Aktiva und Passiva" auf diese 

übergegangen seien (kläg. act. 9); dies legt ein Handeln in eigenem Namen mit späterer 

interner Abrechnung gegenüber der Eigentümerin nahe. Nichts anderes als ein Handeln 

in eigenem Namen behauptete der Beklagte im erstinstanzlichen Verfahren schliesslich 

selbst, wenn er - wörtlich - ausführen liess, er sei treuhänderisch für X tätig gewesen 

(Plädoyernotizen vi-act. 8 S. 4 und oben Erw. 1).

3.    Aus dem Gesagten folgt, dass dem Vorrichter weder eine offensichtlich unrichtige 

Feststellung des Sachverhalts noch eine unrichtige Rechtsanwendung vorzuhalten ist, 

womit sich die Beschwerde als unbegründet erweist und abzuweisen ist.

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	Entscheid Kantonsgericht, 23.11.2011
	Art. 319 ff., Art. 320 lit. a und b, Art. 321 Abs. 1, Art. 326 ZPO (SR 272); Art. 32 OR (SR 220). Beschwerde nach Art. 319 ff. ZPO: Beschwerdegründe, Begründungspflicht und Novenverbot im Beschwerdeverfahren. Art. 32 OR: Abgrenzung direkte und indirekte Stellvertretung; Beweislast. Im zu beurteilenden Fall hatte das Kreisgericht einen Liegenschaftenverwalter zur Bezahlung des Werklohns für Arbeiten in einer von ihm verwalteten Liegenschaft verpflichtet, da er diese als indirekter Stellvertreter bestellt habe und daher passivlegitimiert sei. Die dagegen erhobene Beschwerde wurde abgewiesen (Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichterin im Obligationenrecht, 23. November 2011, BE.2011.35). 

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