# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 53f57a0e-02f0-53e0-b20f-5312c5df8ae1
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-06-19
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 19.06.2008 D-3934/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3934-2008_2008-06-19.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-3934/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 9 .  J u n i  2 0 0 8

Einzelrichter Thomas Wespi, 
mit Zustimmung von Richter Fulvio Haefeli, 
Gerichtsschreiber Stefan Weber.

A._______, geboren X._______,
Kongo (Kinshasa),
B._______,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; Verfü-
gung des BFM vom 4. Juni 2008 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-3934/2008

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass der  eigenen  Angaben zufolge  aus  C._______  stammende und 
zuletzt  in  D._______  wohnhaft  gewesene  Beschwerdeführer  seinen 
Heimatstaat am 11. Dezember 2007 auf dem Luftweg verliess, am 14. 
Dezember  2007  in  die  Schweiz  einreiste,  wo  er  gleichentags  im 
E._______  um Asyl  nachsuchte  und dabei  behauptete,  noch  nie  im 
Ausland gewesen zu sein und dies sein erstes Asylgesuch sei, das er 
irgendwo eingereicht habe,

dass er anlässlich der Kurzbefragung im F._______ vom 27. Dezember 
2007 sowie der allgemeinen Zusatzabklärung vom 16. Januar 2008 zur 
Begründung des Asylgesuchs im Wesentlichen geltend machte, er sei 
ein Mitglied der G._______ gewesen und habe unter den Jugendlichen 
Propaganda für diese Organisation betrieben mit  dem Ziel,  diese für 
die  G._______  zu  gewinnen  und  die  Dorfbevölkerung  dazu  zu 
bewegen, den Strassenkindern von H._______ Esswaren zu geben,

dass  H._______ im Austausch dafür  den  Dorfbewohnern  Macheten, 
Schaufeln und Hacken gegeben habe,

dass er in der Folge von behördlicher Seite beschuldigt worden sei, je-
nen Strassenkindern Waffen abzugeben, worauf man ihn im November 
2006  nach  Zustellung  einer  Vorladung  zuhause  abgeholt  und  zum 
I._______ gebracht habe,

dass er  danach festgenommen und während zweier  Wochen im Ge-
fängnis von D._______ inhaftiert worden sei,

dass er anschliessend - da sich seine Unschuld herausgestellt habe - 
wieder freigelassen worden sei,

dass er am 3. Februar 2007 im Zusammenhang mit von Strassenkin-
dern  gestifteten  Unruhen  von  Soldaten  zuhause  festgenommen,  ins 
Camp  J._______  gebracht  und  während  der  darauffolgenden 
dreimonatigen Haft wieder beschuldigt worden sei, die Strassenkinder 
den Milizen von Jean-Pierre Bemba zuzuführen,

dass er die Anschuldigungen bestritten und im Mai 2007 mit weiteren 
vier Gefangenen nach C._______ transferiert worden sei, wo man sie 

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ständig geschlagen habe, um ein Geständnis aus ihnen herauszupres-
sen,

dass er am 21. Oktober 2007 aufgrund heftiger Schläge eine Blutung 
erlitten und das Bewusstsein verloren habe, worauf er ins Spital  des 
Camps K._______ überführt worden sei,

dass er am 14. November 2007 wieder das Bewusstsein erlangt habe 
und ihm mit der Hilfe einer Krankenschwester von dort die Flucht ge-
lungen sei,

dass der Beschwerdeführer gemäss vom BFM angeforderter Auskünf-
te  der  zuständigen deutschen und österreichischen Migrationsbehör-
den einerseits in Österreich erkennungsdienstlich nicht erfasst sei und 
andererseits  am  W._______  in  Deutschland  eingereist  sei,  dort  ein 
Asylgesuch  gestellt  habe,  welches  am  Y._______  rechtskräftig 
abgelehnt worden sei, und der Beschwerdeführer seit dem Z._______ 
in Deutschland als unbekannten Aufenthaltes gemeldet gewesen sei,

dass  dem  Beschwerdeführer  anlässlich  der  Zusatzabklärung  vom 
16. Januar 2008 das rechtliche Gehör zu diesem Abklärungsergebnis 
gewährt wurde, wobei dieser einen Aufenthalt in Deutschland in Abre-
de stellte,

dass der Beschwerdeführer am 23. Mai 2008 vom BFM direkt angehört 
und erneut mit dem Abklärungsergebnis konfrontiert wurde, worauf er 
zu Protokoll gab, er habe in Deutschland um Asyl ersucht, sei jedoch 
in der zweiten Jahreshälfte 2006 respektive zwischen Oktober und De-
zember des Jahres 2006 in seine Heimat zurückgekehrt, da er genug 
von Deutschland gehabt habe,

dass  der  Beschwerdeführer  anlässlich  der  direkten  Anhörung  seine 
Vorbringen in der Kurzbefragung im Wesentlichen wiederholte und nä-
her ausführte,

dass er diesbezüglich angab, er habe seine Tätigkeit im Zusammen-
hang  mit  den  Strassenkindern  von  D._______  erst  nach  seiner 
Rückkehr aus Deutschland aufgenommen,

dass das BFM mit Verfügung vom 4. Juni 2008 - eröffnet am 6. Juni 
2008 - in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. f des Asylgesetzes vom 
26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) auf das Asylgesuch des Beschwer-

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deführers nicht eintrat und dessen Wegweisung aus der Schweiz so-
wie den Vollzug anordnete,

dass das BFM zur Begründung seines Entscheides im Wesentlichen 
anführte,  aufgrund der Akten stehe fest,  dass der Beschwerdeführer 
bereits in Deutschland ein Asylgesuch eingereicht habe, welches ab-
gelehnt worden sei,

dass der Beschwerdeführer bei der Anhörung vom 23. Mai 2008 nach 
einigen Ausflüchten eingestanden habe, dass die Angaben der deut-
schen Behörden zutreffen würden,

dass der Beschwerdeführer bei dieser Anhörung seine bisherige Dar-
stellung wiederholt habe, wonach er in den Jahren 2004 bis 2007 im 
Hafen von D._______ Leute mobilisiert  und deswegen ab November 
2006 behördliche Schwierigkeiten bekommen habe,

dass diese Ereignisse in den Zeitraum fallen würden, in welchem sich 
der Beschwerdeführer nachweislich und von ihm auch eingestandener-
weise in  Deutschland aufgehalten habe,  weshalb sie folgerichtig  un-
glaubhaft seien,

dass  sich  der  Beschwerdeführer  in  den Anhörungen hinsichtlich  der 
angeführten  zweiwöchigen  Haft  im  November  2006  in  einen  Wider-
spruch verstrickt  habe, wodurch die grundsätzliche Unglaubhaftigkeit 
der vorgebrachten Verfolgung nochmals bestätigt werde,

dass daran auch der vom Beschwerdeführer eingereichte Ausweis der 
G._______ nichts  ändere,  zumal  die  diesbezüglichen Vorbringen als 
unglaubhaft zu erachten seien und dem BFM auch bekannt sei, dass 
Ausweise  der  eingereichten  Art  im  Herkunftsland  des 
Beschwerdeführers leicht käuflich zu erwerben seien,

dass somit keine Hinweise vorliegen würden, wonach in der Zwischen-
zeit Ereignisse eingetreten seien, die geeignet wären, die Flüchtlings-
eigenschaft zu begründen, oder die für die Gewährung vorübergehen-
den Schutzes relevant wären,

dass die Wegweisung die Regelfolge eines Nichteintretensentscheides 
darstelle und keine Gründe ersichtlich seien, die auf die Unzulässig-
keit,  Unzumutbarkeit  oder  Unmöglichkeit  des  Wegweisungsvollzuges 
schliessen lassen könnten,

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dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 13. Juni 2008 gegen die-
sen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und 
dabei beantragte, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben, es 
sei die Vorinstanz anzuweisen, auf sein Asylgesuch einzutreten, er sei 
als Flüchtling anzuerkennen und es sei ihm Asyl zu gewähren, es sei 
auf eine Wegweisung zu verzichten und die vorläufige Aufnahme anzu-
ordnen, es sei im Sinne einer vorsorglichen Massnahme auf Vollzugs-
massnahmen zu verzichten, es sei die aufschiebende Wirkung der Be-
schwerde wiederherzustellen, es sei  auf die Erhebung eines Kosten-
vorschusses zu verzichten und es sei die unentgeltliche Rechtspflege 
im Sinne von Art. 65 Abs. 1  des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 
1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021)  zu gewäh-
ren,

dass er zur Begründung zunächst im Wesentlichen an seinen Verfol-
gungsvorbringen festhält und erklärt, er habe während der ersten An-
hörung festgestellt,  dass bei ihm aufgrund der erlittenen Schläge Er-
innerungslücken  aufgetreten  seien,  was  den  Zeitraum  nach  seiner 
Rückkehr in die Heimat betreffe,

dass der Umstand, dass die deutschen Behörden sein Verschwinden 
erst  im  Z._______  festgestellt  hätten,  mit  seiner  früher  erfolgten 
Ausreise aus Deutschland nicht übereinstimme,

dass  er  nach  seiner  Rückkehr  seine  Mitgliederkarte  der  G._______ 
wieder zurückerhalten und begonnen habe, die Strassenkinder für die 
Sache von H._______ zu sensibilisieren,

dass  die  vorinstanzlichen  Akten  am  17.  Juni  2008  vollständig  beim 
Bundesverwaltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5  VwVG) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG 
i.V.m. Art. 31 - 34 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 
[VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.119]),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung berührt 
ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungswei-
se  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Beschwerde  legiti-
miert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG), 

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dass somit auf seine frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde - 
unter  Vorbehalt  der  nachfolgenden  Erwägungen  -  einzutreten  ist 
(Art. 108 Abs. 2 AsylG; Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 52 VwVG), 

dass die Beschwerde in französischer Sprache eingereicht wurde, die 
angefochtene Verfügung indessen in deutscher Sprache abgefasst ist 
und demnach das Urteil in deutscher Sprache ergeht (vgl. Art. 6 AsylG 
i.V.m. Art. 33a Abs. 2 Satz 1 VwVG),

dass mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht die Verletzung 
von Bundesrecht,  die unrichtige oder unvollständige Feststellung des 
rechtserheblichen  Sachverhalts  und  die  Unangemessenheit  gerügt 
werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend,  wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass die Beurteilung von Beschwerden gegen Nichteintretensentschei-
de grundsätzlich auf die Überprüfung der Frage beschränkt ist, ob die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass die Beurteilungszuständigkeit der Beschwerdeinstanz somit dar-
auf beschränkt ist, bei Begründetheit des Rechtsmittels die angefoch-
tene  Verfügung  an  die  Vorinstanz  zurückgehen  zu  lassen  (vgl.  Ent-
scheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskom-
mission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1 S. 240 f.),

dass  in  der  Frage der  Wegweisung und deren  Vollzugs die  Beurtei-
lungszuständigkeit  des  Bundesverwaltungsgerichts  nicht  beschränkt 
ist, weil das BFM sich diesbezüglich gemäss Art. 44 AsylG in Verbin-
dung mit  Art. 83 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über 
die  Ausländerinnen  und Ausländer  (AuG,  SR 142.20)  auch materiell 
zur Sache zu äussern hatte,

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dass demgegenüber die Frage der Anerkennung der Flüchtlingseigen-
schaft und der Gewährung von Asyl nicht Gegenstand des angefochte-
nen  Nichteintretensentscheides  bildet,  weshalb  auf  die  diesbezügli-
chen Beschwerdeanträge nicht einzutreten ist,

dass zwar  in  den Erwägungen der  angefochtenen Verfügung ausge-
führt  wird,  angesichts  der  Aktenlage  und  der  Unbegründetheit  des 
Asylgesuchs überwiege das öffentliche Interesse der Schweiz am Voll-
zug der Wegweisung gegenüber dem persönlichen Interesse des Be-
schwerdeführers an einem Aufenthalt in der Schweiz bis zum rechts-
kräftigen  Verfahrensabschluss,  weshalb  einer  allfälligen  Beschwerde 
die aufschiebende Wirkung entzogen werde,

dass indessen gemäss dem für den Umfang der rechtlichen Regelung 
allein  massgebenden  Dispositiv  der  angefochtenen  Verfügung  einer 
allfälligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung nicht entzogen wur-
de,

dass zudem der Beschwerde von Gesetzes wegen aufschiebende Wir-
kung zukommt, weshalb auf die Anträge auf Anordnung vorsorglicher 
Massnahmen  beziehungsweise  auf  Wiederherstellung  der  aufschie-
benden  Wirkung  der  Beschwerde  mangels  Rechtsschutzinteresses 
nicht einzutreten ist,

dass auf ein Asylgesuch nicht eingetreten wird, wenn Asylsuchende in 
einem  Staat  der  Europäischen  Union  (EU)  oder  des  Europäischen 
Wirtschaftsraums  (EWR)  einen  ablehnenden  Asylentscheid  erhalten 
haben,  wobei  diese Bestimmung keine  Anwendung  findet,  wenn die 
Anhörung  Hinweise  auf  zwischenzeitlich  eingetretene  Ereignisse  er-
gibt, die geeignet sind, die Flüchtlingseigenschaft zu begründen oder 
die  für  die  Gewährung  vorübergehenden  Schutzes  relevant  sind 
(Art. 32 Abs. 2 Bst. f AsylG),

dass im Rahmen dieser Bestimmung ein gegenüber der Glaubhaftma-
chung reduzierter Beweismassstab zur Anwendung kommt und auf ein 
Asylgesuch einzutreten ist, wenn sich Hinweise auf eine relevante Ver-
folgung  ergeben,  die  nicht  von vornherein  haltlos  sind  (vgl.  EMARK 
2006 Nr. 33 E. 6.1 S. 368 f., 2005 Nr. 2 E. 4.3. S. 16 f.)

dass Deutschland Mitgliedsstaat der EU ist,

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dass die aktenkundige und durch den Beschwerdeführer selber - zwar 
erst  auf  Vorhalt  -  eingestandene Tatsache des erfolglosen Durchlau-
fens eines Asylverfahrens in Deutschland unbestritten ist,

dass die Vorinstanz nach umfassender Sachverhaltsabklärung schlüs-
sig und zutreffend aufgezeigt hat, dass keine Hinweise vorliegen, wo-
nach in der Zwischenzeit, das heisst seit dem Abschluss des Asylver-
fahrens in Deutschland im Jahre 2006, Ereignisse eingetreten sind, die 
geeignet wären, die Flüchtlingseigenschaft zu begründen oder die für 
die Gewährung vorübergehenden Schutzes relevant wären,

dass auf die betreffenden detaillierten Erwägungen in der angefochte-
nen  Verfügung  vollumfänglich  verwiesen  werden  kann  und  die  Be-
schwerdeschrift keine stichhaltigen Anhaltspunkte für eine andere Be-
trachtungsweise enthält,

dass  aufgrund  der  ursprünglichen  Sachverhaltsdarstellung  des  Be-
schwerdeführers, welche angesichts des ihm zur Kenntnis gebrachten, 
von ihm eingestandenen und aktenkundigen Deutschlandaufenthaltes 
als klar tatsachenwidrig zu erachten ist, die persönliche Glaubwürdig-
keit des Beschwerdeführers als erschüttert betrachtet werden muss,

dass  diese  Einschätzung  durch  diverse  weitere  Ungereimtheiten  im 
Sachverhaltsvortrag  gestützt  wird,  so  beispielsweise  durch  den  Um-
stand, dass der Beschwerdeführer nicht  in der Lage zu sein vorgibt, 
den genauen Zeitpunkt seiner Rückreise in die Demokratische Repub-
lik Kongo anzugeben (zwischen Juni, Juli und Oktober bzw. zwischen 
Oktober  und  Dezember  2006  [vgl.  Protokoll  direkte  Anhörung,  S.  6 
unten]),

dass er zudem nicht vermag, die konkreten Reiseumstände zu schil-
dern, und seine Unwissenheit damit entschuldigt, er sei damals krank 
gewesen (vgl. Protokoll direkte Anhörung, S. 5 f.),

dass - sollte gemäss einer seiner Versionen der Zeitpunkt seiner Rück-
reise zwischen Oktober und Dezember 2006 gewesen sein - der Ein-
wand des Beschwerdeführers in seiner Rechtsmitteleingabe, die Mel-
dung seines Verschwindens in Deutschland am 4. Dezember 2006 sei 
angesichts  seiner  früheren  Ausreise  verspätet,  nicht  stichhaltig  ist, 
warten doch die Behörden jeweils mit  der entsprechenden Mitteilung 
einige Zeit,

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dass der unbelegte Einwand des Beschwerdeführers, aufgrund der er-
littenen Schläge seien bei  ihm bezüglich des Zeitraums nach seiner 
Rückkehr in die Heimat Erinnerungslücken aufgetreten, nicht zu über-
zeugen vermag,

dass eine Durchsicht der Befragungsprotokolle keine Hinweise ergibt, 
welche eine solche Behauptung des Beschwerdeführers stützen könn-
ten,  sondern  -  so  bezüglich  des  Protokolls  der  direkten  Anhörung  - 
vielmehr  den  Schluss  zulässt,  der  Beschwerdeführer  versuche, 
angesichts  des  vorinstanzlichen  Vorhalts  zum vorgängigen  Deutsch-
landaufenthalt  Zeit  zu gewinnen,  um seine Gesuchsgründe an einen 
asylrelevanten Sachverhalt anzupassen respektive die zeitliche Chro-
nologie seiner Vorbringen neu zu ordnen (vgl. Protokoll direkte Anhö-
rung, S. 4, 5 und 12),

dass der Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang denn auch vor-
bringt,  er habe zuerst nachdenken wollen, bevor er sage, dass er in 
Deutschland gewesen sei, respektive er sei vom Vorhalt überrascht ge-
wesen und habe deshalb nachdenken müssen (vgl. Protokoll  direkte 
Anhörung, S. 12 unten),

dass weiter angesichts der detaillierten Befragungen und der wieder-
holten Nachfragen zu erwarten gewesen wäre, dass der Beschwerde-
führer im Rahmen einer der Befragungen auf bestehende Erinnerungs-
lücken hingewiesen hätte, würden solche tatsächlich bestehen,

dass ferner kein Grund ersichtlich ist, weshalb der Beschwerdeführer 
seinen  Deutschlandaufenthalt  den  schweizerischen  Asylbehörden 
überhaupt hätte verschweigen sollen, wenn seine Probleme in der Hei-
mat - wie später vorgebracht - effektiv erst ab Ende November 2006 
begonnen hätten,

dass der in den Akten liegende Ausweis der G._______ (vgl. A11/2) zu 
keiner anderen Einschätzung der Glaubhaftigkeit der Vorbringen führt, 
zumal  mit  diesem  Ausweis  als  solchem  die  angeführten  Probleme 
nicht bestätigt werden können,

dass der  in  Frage stehende Ausweis aufgrund seiner  Machart  leicht 
manipulierbar ist und in casu befremdlich erscheint, dass das auf dem 
Ausweis angebrachte Foto gewisse Textangaben verdeckt,

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dass somit keine Hinweise dafür vorliegen, es seien in der Zwischen-
zeit  Ereignisse  eingetreten,  die  geeignet  sind,  die  Flüchtlingseigen-
schaft  zu  begründen,  oder  die  für  die  Gewährung  vorübergehenden 
Schutzes relevant sind,

dass das BFM demnach zu Recht  gestützt  auf  Art. 32 Abs. 2 Bst. f 
AsylG auf  das  Asylgesuch des Beschwerdeführers  nicht  eingetreten 
ist,

dass das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegwei-
sung aus der Schweiz zur Folge hat, vorliegend der Beschwerdeführer 
weder eine Aufenthaltsbewilligung besitzt noch einen Anspruch auf Er-
teilung einer solchen hat,  weshalb die verfügte Wegweisung im Ein-
klang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und zu bestätigen ist 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG, Art. 32 Bst. a der Asylverordnung 1 vom 11. Au-
gust 1999 über Verfahrensfragen [AsylV 1, SR 142.311]; vgl. EMARK 
2001 Nr. 21),

dass zu prüfen bleibt, ob es Gründe gibt, die dem Vollzug der Wegwei-
sung entgegenstehen,  da im Fall  eines  unzulässigen,  unzumutbaren 
oder unmöglichen Vollzugs das Anwesenheitsverhältnis nach den Be-
stimmungen des Ausländergesetzes über die vorläufige Aufnahme zu 
regeln ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  in  Beachtung  der  massgeblichen 
völker-  und  landesrechtlichen  Bestimmungen zulässig  ist,  weil  keine 
Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behandlung ersichtlich 
sind,  die  dem Beschwerdeführer  in  seinem Heimat-  oder  Herkunfts-
staat droht (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass weder die allgemeine Lage in der Demokratischen Republik Kon-
go  (vgl.  dazu  auch  die  nach  wie  vor  Gültigkeit  besitzende  und  in 
EMARK  2004  Nr.  33  dargelegte  Lagebeurteilung)  noch  individuelle 
Gründe gegen die Zumutbarkeit  des Wegweisungsvollzuges des aus 
C._______ stammenden, jungen und - soweit aktenkundig - gesunden 
Beschwerdeführers, welcher in seiner Heimat unter anderem als Be-
tonsäulen-Konstrukteur  tätig  war  und  in  seiner  Herkunftsregion über 
ein  familiäres  Beziehungsnetz  verfügt  (vgl.  Protokoll  Empfangszent-
rum, S. 2 f.), sprechen,

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dass sich sodann aufgrund der Akten keine Hinweise auf das Vorlie-
gen  technischer  Vollzugshindernisse  ergeben,  weshalb  der  Vollzug 
auch als möglich erscheint (Art. 83 Abs. 2 AuG),

dass der Wegweisungsvollzug somit als zulässig, zumutbar und mög-
lich im Sinne von Art. 83 Abs. 2-4 AuG zu erachten ist,  weshalb die 
vorläufige Aufnahme nicht in Betracht fällt,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletze,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststelle 
oder unangemessen sei (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist, soweit darauf einzutreten ist,

dass ferner das Gesuch um Verzicht auf die Erhebung eines Kosten-
vorschusses mit vorliegendem Urteil gegenstandslos geworden ist,

dass die Beschwerde aufgrund voranstehender Erwägungen als aus-
sichtslos zu qualifizieren und deshalb das Gesuch um Gewährung der 
unentgeltlichen Rechtspflege nach Art. 65 Abs. 1 VwVG abzuweisen 
ist,

dass die Kosten des Verfahrens von Fr. 600.-- (Art. 16 Abs. 1 Bst. a 
VGG i.V.m. Art. 2 und 3  des Reglements vom 21. Februar 2008 über 
die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 
(VGKE,  SR  173.320.2)  dem  Beschwerdeführer  aufzuerlegen  sind 
(Art. 63 Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sin-
ne von Art. 65 Abs. 1 VwVG wird abgewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben; Beilage: Einzahlungsschein)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Ak-

ten Ref.-Nr. N_______ (per Kurier; in Kopie)
- L._______ (in Kopie)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Thomas Wespi Stefan Weber

Versand:

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