# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5f33e74c-c281-5d26-94b7-36ce95a3285c
**Source:** Basel-Stadt (BS)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-10
**Language:** de
**Title:** Basel-Stadt Appellationsgericht 10.05.2016 BES.2016.12 (AG.2016.388)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BS_Omni/BS_APG_001_BES-2016-12_2016-05-10.html

## Full Text

Appellationsgericht

  
  des Kantons Basel-Stadt

  

  Einzelgericht

   

  

 

BES.2016.12

 

ENTSCHEID

 

vom 10.
Mai 2016

 

 

Mitwirkende

 

Dr. Marie-Louise Stamm   

und Gerichtsschreiber
lic. iur. Christian Lindner 

 

 

 

Beteiligte

 

A____                                                                                    Beschwerdeführer

[...]   

 

gegen

 

Staatsanwaltschaft Basel-Stadt                                Beschwerdegegnerin

Binningerstrasse 21, 4001 Basel

 

Gegenstand

 

Beschwerde gegen eine Verfügung
der Staatsanwaltschaft vom

5. Januar 2016

 

betreffend Nichtanhandnahme

Das
Einzelgericht zieht in Erwägung,

 

dass   A____ (Beschwerdeführer) mit Schreiben vom 2.
Dezember 2015 Strafanzeige gegen B____ wegen angeblich im Jahre 1959 begangener
Delikte erstattet hat,

 

dass   die Staatsanwaltschaft dem Anzeigesteller
schriftlich mitteilte, dass die geltend gemachten Straftaten nicht hinreichend
konkretisiert seien und zudem verjährt sein dürften, 

 

dass   der Beschwerdeführer am 19. Dezember 2015
erneut an die Staatsanwaltschaft gelangte und Sachverhalte aus den Jahren 1958
bis 1960 zur Anzeige brachte,

 

dass   die Staatsanwaltschaft mit
Nichtanhandnahmeverfügung vom 5. Januar 2016 wegen offensichtlicher Verjährung
nicht auf die Strafanzeigen eintrat,

 

dass   A_____ mit Schreiben vom 15. Januar 2016
Beschwerde erhob und sinngemäss die Wiederaufnahme des Verfahrens beantragte,

 

dass   die Beschwerdeinstanz am 25. Januar 2016
verfügte, der Beschwerdeführer habe bis zum 15. Februar 2016 einen Kostenvorschuss
von CHF 500.‒ zu leisten und dass bei Nichtbezahlung nicht auf die
Beschwerde eingetreten werde,

 

dass   diese Frist am 19. Februar 2016 peremptorisch
bis zum 10. März 2016 und am 9. März 2016 nachperemptorisch bis zum 4. April
2016 erstreckt wurde,

 

dass   die Verfügung vom 9. März 2016 gemäss
Zustellbeleg am 15. März 2016 dem Beschwerdeführer zugestellt werden konnte,

 

dass   der Beschwerdeführer den Kostenvorschuss bis
zum 11. April 2016 nicht einbezahlt hat,

 

dass   unter diesen Umständen gemäss Art. 383 Abs. 2
der Strafprozessordnung (StPO, SR 312.0) nicht auf die Beschwerde einzutreten
ist,

 

dass   der Beschwerdeführer bei diesem Ausgang des
Verfahrens nach Art. 428 Abs. 1 StPO grundsätzlich kostenpflichtig
wäre, jedoch unter Berücksichtigung der Umstände auf die Erhebung einer Gebühr
verzichtet werden kann,

 

 

und erkennt:

 

://:        Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

 

            Für das Beschwerdeverfahren werden keine
Kosten erhoben.

 

            Mitteilung an:

-      
Beschwerdeführer

-      
Staatsanwaltschaft

 

 

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

 

 

Die Präsidentin                                                         Der
Gerichtsschreiber

 

 

Dr. Marie-Louise Stamm                                          lic.
iur. Christian Lindner

 

 

Rechtsmittelbelehrung

 

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes
(BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher Eröffnung Beschwerde in Strafsachen
erhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss spätestens am letzten Tag der Frist
beim Bundesgericht (1000 Lausanne 14) eingereicht oder zu dessen Handen der
Schweizerischen Post oder einer diplomatischen oder konsularischen Vertretung
der Schweiz im Ausland übergeben werden (Art. 48 Abs. 1 BGG). Für die Anforderungen
an den Inhalt der Beschwerdeschrift wird auf Art. 42 BGG verwiesen. Über die
Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das Bundesgericht.