# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0ba78957-9316-500a-bfd8-4b951daeaf94
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-12-28
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 28.12.2018 RU180071
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RU180071_2018-12-28.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: RU180071-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Oberrichter Dr. S. Mazan sowie 

Gerichtsschreiberin lic. iur. I. Vourtsis-Müller 

Beschluss vom 28. Dezember 2018 

in Sachen 

 

A._____, 
Beklagter und Beschwerdeführer, 

 

gegen 

 

B._____ AG, 
Klägerin und Beschwerdegegnerin, 

 
betreffend Forderung 

 
 
Beschwerde gegen einen Entscheid des Friedensrichteramtes der Stadt Zürich, 
Kreise 1+2, vom 26. Oktober 2018 (GV.2018.00402/SB.2018.00536) 
 
 

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Erwägungen: 

1. Mit Eingabe vom 26. November 2018 (Poststempel) wandte sich A._____ 

unter Bezugnahme auf das Aktenzeichen GV.2018.000402/ 

SB.2018.00536 und mit dem Betreffnis "Beschwerde gegen dieses Urteil in-

nert 30 Tagen" an das Obergericht und führte aus (act. 16): 

 "Sehr geehrte Damen und Herren, 
hiermit möchte ich Ihnen mitteilen, dass ich mein Recht wahrnehme und ge-
gen dieses Urteil vom 26. Oktober 2018 Beschwerde erhebe.  
Der eingeschriebene Brief wurde mir am 05. November 2018 zugestellt." 

2. Mit Verfügung vom 28. November 2018 wurde der Beschwerdeführer darauf 

hingewiesen, dass er seine Beschwerde innert der Rechtsmittelfrist zu be-

gründen und entsprechende Anträge zu stellen habe (Art. 321 Abs. 1 ZPO). 

Dazu gehöre, dass er dem Gericht mitteile, gegen wen sich seine Be-

schwerde richte, welches Friedensrichteramt das angefochtene Urteil gefällt 

habe, weshalb dieser Entschied seiner Meinung nach "falsch" sein soll und 

wie richtigerweise hätte entschieden werden soll. Es wurde vermerkt, dass 

die Beschwerde überhaupt nicht begründet wurde und der Beschwerdefüh-

rer seine Beschwerde bis zum Ablauf der Beschwerdefrist ergänzen könne 

(act. 17). Diese Verfügung konnte dem Beschwerdeführer nicht zugestellt 

werden. Die Postsendung wurde mit dem Vermerk "nicht abgeholt" zurück-

gesandt (act. 18).  

3. Das Gericht traf in der Folge von Amtes wegen Nachforschungen und zog 

die Akten des angefochtenen Entscheides vom Friedensrichteramt Kreise 

1+2 bei (act. 1-13). Den vorinstanzlichen Akten ist zu entnehmen, dass das 

angefochtene Urteil des Friedensrichteramtes vom 26. Oktober 2018 dem 

Beschwerdeführer am 5. November 2018 zugestellt wurde (act. 10). Die 30-

tägige Beschwerdefrist lief demnach am 5. Dezember 2018 ab (Art. 142 Abs. 

1 ZPO). Da Eingaben spätestens am letzten Tag der Frist beim Gericht ein-

gereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post übergeben wer-

den müssen (Art. 143 Abs. 1 ZPO) und der Beschwerdeführer bis heute 

bzw. innert der Rechtsmittelfrist weder seine Beschwerde begründet noch 

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entsprechende Anträge gestellt hat, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten 

(Art. 321 Abs. 1 ZPO).  

4. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens dem Be-

schwerdeführer aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Der Beschwerdegegne-

rin ist mangels Umtrieben keine Entschädigung zuzusprechen. 

 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird nicht eingetreten. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 250.00 festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Beschwerde-

führer auferlegt. 

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter 

Beilage eines Doppels von act. 16, sowie an das Friedensrichteramt Kreise 

1+2 unter Beilage der Akten und an die Obergerichtskasse, je gegen Emp-

fangsschein. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 2'000.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

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Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. I. Vourtsis-Müller 
 
 
versandt am: 

	Beschluss vom 28. Dezember 2018
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 250.00 festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter Beilage eines Doppels von act. 16, sowie an das Friedensrichteramt Kreise 1+2 unter Beilage der Akten und an die Obergerichtskasse, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...