# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7d8e2ebf-c5b8-543e-aa8b-4cc5e8037a62
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-07-11
**Language:** de
**Title:** Zürich Baurekursgericht 11.07.2014 BRGE I Nrn. 0086-0087/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Baurekurs/ZH_BRK_001_BRGE-I-Nrn--0086-008_2014-07-11.pdf

## Full Text

BRGE I Nrn. 0086 und 0087/2014 vom 11. Juli 2014 in BEZ 2015 Nr. 4 

Die Bausektion des Stadtrates Zürich verweigerte dem Kanton Zürich die 
baurechtliche Bewilligung für die Erstellung eines auf 20 Jahre befristeten 
provisorischen Spitalgebäudes für das Universitätsspital Zürich in dessen 
Spitalpark. Die Bauverweigerung wurde u.a. damit begründet, der Bau wider-
spreche den Schutzzielen des denkmalpflegerisch sehr wertvollen Spitalparks. 

Aus den Erwägungen: 

9.4.2 Aus dem kantonalen Inventareintrag geht unzweifelhaft hervor, dass 
der Park vom Inventareintrag des Universitätsspitals als Teil der Gesamtanlage 
mit umfasst wird und erhalten werden soll. (…) Somit ergibt sich, dass der 
Spitalpark sowohl auf kantonaler wie auch auf kommunaler Ebene und damit 
doppelt inventarisiert ist. 

9.4.3 Die zuständige Direktion trifft die Schutzmassnahmen für Objekte, 
denen über den Gemeindebann hinausgehende Bedeutung zukommt (§ 211 
Abs. 1 PBG). Der Gemeinderat trifft die Schutzmassnahmen für Objekte von 
kommunaler Bedeutung (Abs. 2). Dementsprechend setzt die Baudirektion die 
überkommunalen Inventare und die Gemeinden setzen die kommunalen 
Inventare fest (§ 203 Abs. 2 PBG, § 4 NHV). Ob ein bestimmtes Schutzobjekt 
einen bloss kommunalen oder einen darüber hinausgehenden Bezug aufweist, 
sagt nichts über den Grad seiner Schutzwürdigkeit aus, sondern legt einzig fest, 
welches Gemeinwesen für den Erlass allfälliger Schutzmassnahmen zuständig 
ist (VB.2008.00481, E. 3.3. = BEZ 2009 Nr. 23; RB 1994 Nr. 79). Dies gilt auch 
für die Inventarisierung. Die Aufnahme eines Schutzobjektes in das über-
kommunale Inventar führt zu einer Beschränkung der kommunalen Zuständig-
keit. Zwar ist die Gemeinde zur Aufnahme von Schutzobjekten von über-
kommunaler Bedeutung ins kommunale Inventar berechtigt (nicht aber 
verpflichtet). Eine selbständige Entscheidkompetenz ergibt sich für die 
Gemeinde indes erst dann, wenn die kantonale Behörde das Objekt aus ihrem 
Inventar entlässt und damit auf Schutzmassnahmen verzichtet, weil sie dem 
Objekt keine überkommunale Bedeutung zumisst (vgl. VB.2011.00705, E. 2.5 = 
BEZ 2012 Nr. 51, RB 1994 Nr. 79 und RB 1991 Nr. 57). 

In Bezug auf den Spitalpark des Universitätsspitals führt das Gesagte zum 

Schluss, dass für die denkmalpflegerische Beurteilung des Bauvorhabens 
ausschliesslich die Baudirektion zuständig ist. Diese hat von ihrer Kompetenz 
Gebrauch gemacht und mit Verfügung vom 20. Dezember 2012 die 
denkmalpflegerische Bewilligung für die Erstellung des Modulbaus für die Dauer 
von 20 Jahren bewilligt. Dabei hat sie nicht etwa nur die Beeinträchtigung der 
schützenswerten Gebäude geprüft. In den Erwägungen des genannten 
Entscheids hat die Baudirektion festgehalten, dass sowohl der Spitalpark wie 
auch eine Vielzahl von Gebäuden des Universitätsspitals auf kantonaler Ebene 

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inventarisiert seien. Sie ging zwar fälschlicherweise davon aus, dass aufgrund 
der zusätzlichen kommunalen Inventarisierung die kommunalen Behörden zur 
Festlegung des Schutzzwecks und des Schutzumfangs «auf kommunaler 
Ebene» und in der Folge für die Beurteilung der Vereinbarkeit des 
Bauvorhabens mit den Schutzzielen zuständig seien. Dennoch erwog die 
Baudirektion, dass für das Gemeinwesen die Selbstbindung gemäss § 204 PBG 
gelte, weshalb sie die Schutzwürdigkeit der inventarisierten Bauten und der 
Parkanlage und weitere Fragen in diesem Zusammenhang durch die Natur- und 
Heimatschutzkommission (NHK) und die Denkmalpflegekommission des 
Kantons Zürich (KDK) habe begutachten lassen. Schliesslich habe ein 
spezialisiertes Landschaftsarchitekturbüro im Auftrag der KDK ein Gutachten 
zum Schutzwert der Parkanlage ausgearbeitet. Nach Würdigung der erwähnten 
Gutachten, die gegen die Erstellung des Modulbaus sprechen, und unter 
Einbezug der schwer wiegenden gesundheits- und bildungspolitischen 
Interessen hält die Baudirektion eine vorübergehende Beeinträchtigung des 

Schutzobjekts (Veränderung der Geländemodulation, Umgestaltung eines Teils 
des Wegnetzes, Schaffung eines Feuerwehraufstellplatzes) für gerechtfertigt. 

Somit ist festzuhalten, dass für die Beurteilung des Modulbaus in 
denkmalpflegerischer Hinsicht einzig auf die kompetenzgemäss ergangene 
denkmalschutzrechtliche Bewilligung der Baudirektion vom 20. Dezember 2012 
abzustellen ist. Daneben besteht für die kommunale Baubehörde kein Raum, 
das Bauvorhaben aus Gründen des Denkmalschutzes zu verweigern.