# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b326cc00-3e27-55ab-9947-9cef9ff6abea
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-08-21
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung, Kritik an MEDAS-Gutachten, keine Änderung der massgeblichen Verhältnisse
**Docket/Reference:** IV.2012.00087
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.00087.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00087
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiber Brugger
Urteil
vom
21. August 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Roger Müller
Bravest
AG
Stampfenbachstrasse
138, Postfach 2570, 8021 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1974,
ist
Mutter von drei Kin
dern (geboren 2001, 2006 und 2009,
Urk.
9/56
Ziff.
3)
.
Am
7.
April 2006 mel
dete sie sich
wegen chronischer Hand- und Unterarmschmerzen bei der Invali
denversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk.
9/2
Ziff.
7.2). Die
Sozialversi
cherungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, holte
medizinische Berichte (
Urk.
9/9,
Urk.
9/14,
Urk.
9/17,
Urk.
9/29
,
Urk.
9/33
), einen
Arbeitgeberbericht (
Urk.
9/32),
Auszüge
aus dem individuellen Konto (
IK
Auszüge
,
Urk.
9/6
,
Urk.
9/48
)
sowie ein polydisziplinäres Gutachten (Urk.
9/40) ein. Mit Verfügung vom 1
9.
Mai 2008 (
Urk.
9/51) verneinte die IV
Stelle
bei einem Invaliditätsgrad von 26
%
einen
R
entenanspruch
.
Die Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
1.2
Die Versicherte
war
von Ju
ni 2008 bis Februar 2010
für die
Y.___
AG
in
Z.___
im Service tätig (
Urk.
9/65/2
Ziff.
2.1,
Urk.
9/65/7
Ziff.
5
) und über diese
bei der Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG (nachfolgend: Allianz)
gegen die Folgen von Unfällen versichert, als sie am 22.
Februar 2010 auf die rechte Hand stürzte
(
Urk.
9/62/2
Ziff.
4,
Urk.
9/62/3
Ziff.
1,
Urk.
9/62/5).
Die Allianz stellte
die
infolge des Unfalles
erbrachten
Versicherungsleistungen mit
Verfügung vom 1
0.
August 2010 (
Urk.
9/66/2-4) per 3
1.
Mai 2010 ein.
Am 1
2.
Mai 2010 meldete sich d
ie Versicherte
erneut bei der Invalidenversiche
rung an (
Urk.
9/56). Die IV-Stelle holte
einen Arztbericht
(Urk.
9/
61), einen Arbeitgeberbericht (
Urk.
9/65)
und Akten
der All
ianz (Urk.
9/62,
Urk.
9/66) ein. Am 2
6.
Oktober 2010
teilte
sie
der Versicherten
mit, dass
die Wartezeit nicht erfüllt sei und
sie keinen Anspruch auf eine Rente habe
(
Urk.
9/70).
D
ie IV-Stelle
veranlasste nach einer weiteren Anmeldung der Versicherten vom 2
0.
Januar 2011 (
Urk.
9/74)
eine polydisziplinäre Begutachtung im
A.___
(Gutachten des
A.___
vom 15.
September 2011,
Urk.
9/82).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
9/86-89) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom
7.
Dezember 2011 (
Urk.
9/90 =
Urk.
2) erneut einen Rentenanspruch.
2.
2.1
Gegen die Verfügung vom
7.
Dezember 2011 (
Urk.
2) erhob die
Versicherte am 2
0.
Januar 2012 Beschwerde mit de
m
Antr
a
g,
es sei ihr
eine angemessene Rente auszurichten. Eventuell sei die Sache an die IV-Stelle zurückzuweisen, um den Rentenanspruch neu zu beurteilen. Subeventuell sei von Amtes wegen ein aus
führliches interdisziplinäres Obergutachten einzuholen (
Urk.
1 S. 2
Ziff.
1-3).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 1
0.
April 2012 die Abwei
sung der Beschwerde (
Urk.
8).
2.2
Mit Verfügung vom
1.
Juni 2012 forderte das
hiesige
Gericht die Gutachter des
A.___
zu
einer weiteren
Stellung
nahme auf
.
Gleichzeitig
wies
es
d
as Gesuch der Beschwerdeführerin vom 2
0.
Januar 2012 um unentgeltliche Prozessführung und Rechtsvertretung
ab
und
stellte
ihr
eine Kopie der Vernehmlassung zu (Urk.
11 Dispositiv
Ziff.
1-3).
Die Gutachter des
A.___
reichten am 2
8.
Juni 2013 ihre Stellungnahme
(Urk.
13)
ein
. Die Beschwerdeführerin liess sich
dazu
innert angesetzter Frist
(
Urk.
15)
nicht vernehmen. Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 1
5.
Oktober 2012 (
Urk.
18) auf eine Stellungnahme. Dieses Schreiben wurde der Beschwer
deführerin am 1
7.
Oktober 2012 zugestellt (
Urk.
19).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art.
4
Abs.
1 des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Wurde eine Rente
wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach
Art.
87
Abs.
3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV
)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erhebli
chen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades
auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach
Art.
17
Abs.
1 ATSG vorzugehen (vgl. dazu BGE 130 V 71; AHI 1999 S. 84 E. 1b mit Hinweisen; vgl. auch AHI 2000 S. 309 E. 1b mit Hinweisen). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechts
kräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festge
stellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidi
tät zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die glei
che materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 130 V 71 E. 3.2.2 und 3.2.3, 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.3
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 Prozent arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin
stellte sich in der angefochtenen Verfügung vom
7.
Dezember 2011
auf den Standpunkt, dass
bereits
die
Anspruchsv
oraussetzung der
einjährigen
Wartezeit
gemäss
Art.
28
Abs.
1
lit
. b IVG
nicht erfüllt sei
.
Die neuen medizinischen Abklärungen hätten ergeben, dass
seit Februar 2010 keine schwerwiegenden und lang anhaltenden Einschränkungen bestanden hätten, weshalb sich der Beginn der Wartezeit verschoben habe. Die
Beschwerdeführe
rin
sei
zwischen dem 1
1.
April und dem 1
2.
Juli 2011 erheblich in ihrer Arbeitsfähigkeit eingeschränkt gewesen.
A
b
dem 1
3.
Juli 2011
sei sie
bereits
wieder
zu 70
% arbeitsfähig gewesen mit Tendenz zur Erreichung einer höheren Arbeitsfähigkeit bei Wahrnehmung einer psychiatrischen Therapie (Urk.
2 S. 1).
2.2
Die Beschwerdeführerin
wandte sich in der Beschwerde gegen das Gutac
hten des
A.___
vom 1
5.
September 201
1.
Sie beanstandete
namentlich
, dass
ein Bericht des
B.___
vom 2
5.
März 2011 den Gutachtern
des
A.___
nicht vorgelegen habe
(
Urk.
1
S. 4
Ziff.
6
).
2.
3
Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung der Beschwerdeführerin vom 1
2.
Mai 2010 eingetreten. Das Gericht hat daher in materieller Hinsicht zu prü
fen, ob sich der Invaliditätsgrad
seit der
rechtskräftigen anspruchsverneinenden
Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 1
9.
Mai 2008 (
Urk.
9/51) bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom
7.
Dezember 2011 in
leistungsbe
gründendem
Ausmass verändert hat.
3.
3.1
Dr.
med.
C.___
, A
llgemeinm
edizin FMH, diagnostizierte in einem Bericht vom 2
5.
April 2006 (
Urk.
9/9/3-4) chronische Hand- und
Unterarm
schmerzen
beidseits (rechts betont) unklarer Zuordnung (
lit
.
A) und
attestierte der Beschwerdeführerin für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit seit dem 3
0.
August 2005
und weiterhin
eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
(
lit
. B).
3.2
Dr.
med.
D.___
, Oberarzt Medizinische Poliklinik,
Dr.
med.
E.___
, Stell
vertreten
der Chefarzt, und
Dr.
med.
F.___
,
G.___
,
erstatteten am 1
2.
Februar 2008
im Auftrag der
Beschwerde
gegnerin
ein polydisziplinäres Gutachten (
Urk.
9/40).
Die Gutachter des
G.___
stellten folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfä
higkeit (S. 15
Ziff.
6.1):
1.
chronische Hand- und Unterarmschmerzen rechts, ursprünglich
wahrscheinlich infolge Karpaltunnelsyndrom
-
Status nach CTS-Operation rechts am 2
2.
September 2000
-
Status nach erneuter CTS-Operation rechts mit Ganglion-Exzision
Handgelenk rechts am 1
0.
September 2002
-
MRI Handgelenk rechts
vo
m
8.
Februar 2005 unauffällig
-
neurophysiologische Untersuchung vom
2.
November 2005 ohne
Hinweis
auf
CTS, TOS oder
Ulnarispathologie
2.
sekundäres
zervi
k
ozephales
Schmerzsyndrom mit
migräniformen
Exazerbationen
-
MRI Halswirbelsäule vom 2
2.
Februar 2006 unauffällig
-
aktuell keine Hinweise für ein
radik
uläres
sensomotorisches Reiz-
oder Ausfallsyndrom
3.
Dysthymia
4.
anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung
Die Gutachter
führten in der Gesamtbeurteilung
aus
, die Beschwerdeführerin leide seit 2002 an Hand- und Unterarmschmerzen
rechts
. Dies hindere sie, ihren Beruf als Serviceangestellte wahrzunehmen
. Trotz mehrerer Operationen und Behandlungen sei die Schmerzsituation unverändert
(S. 16
Ziff.
7.1 oben). Im angestammten Beruf sei grundsätzlich eine Arbeitsfähigkeit von 80
%
zumut
bar.
Repetitive Belastungen seien ungeeignet.
Aus neurologischer und psychiat
rischer Sicht bestehe derzeit für eine den körperlichen Beschwerden angepasste Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 80
%
. Die Beschwerdeführerin sei in ihrer psychischen Belastbarkeit eingeschränkt. Für Tätigkeiten, die unter Zeitdruck ausgeführt werden müssten, bestehe eine verminderte Stresstoleranz. Mit einer Zunahme der Schmerzproblematik müsse gerechnet werden (S. 16
Ziff.
7.2-7.3).
Gemäss einem Arztbericht von
Dr.
C.___
vom 1
3.
April 2006 sei ab dem 3
0.
August 2005
eine Arbeitsunfähigkeit
wegen chronischer Hand- und
Unter
armschmerzen
nach
vollziehbar (S. 17
Ziff.
7.4).
3.
3
Die Beschwerdegegnerin verneinte
daraufhin
mit Verfügung vom 1
9.
Mai 2008
ausgehend von
einer
Restarbeitsfähigkeit von 80
%
in der bisherigen oder einer behinderungsangepassten Tätigkeit
einen Rentenanspruch
der Beschwerde
führerin
(
Urk.
9/51).
4
.
4
.1
Die Beschwerdeführerin stürzte am 2
2.
Februar 2010 auf die rechte Hand (vgl.
Urk.
9/62/2
Ziff.
4,
Urk.
9/62/7
Ziff.
2).
Dr.
med.
H.___
, Allgemeine Medizin, attestierte der Beschwerdeführe
rin in einem Bericht vom
8.
Juni 2010 für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit im Service seit dem 2
5.
Februar 2010 und aktuell eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
(
Urk.
9/61/2
Ziff.
1.6).
Dr.
H.___
berichtete sodann am 1
6.
Juli 2010 (
Urk.
9/73/1)
,
dass es
bei der Beschwerdeführerin
wegen Nichtzahlung von Taggeldern
zu einer schweren Depression mit mass
iver Hyperventilation gekommen sei.
4.2
Dr.
H.___
gab in einem weiteren Bericht vom 1
5.
März 2011 an,
die bishe
rige Tätigkeit sei
der Beschwerdeführerin
mit Pausen
zu 50
%
zumutbar
. Vor
läufig bestehe noch eine verminderte Leistungsfähigkeit (
Urk.
9/77/2
Ziff.
1.7).
4
.3
Dr.
phil.
I.___
, Klinischer Psychologe, med.
pract
.
J.___
, Assistenz
arzt, Facharzt für Psychiatrie FMH,
Dr.
med.
K.___
, Facharzt für Rheumatologie FMH,
Dr.
med.
L.___
, Facharzt für Anästhesiologie FMH,
Dr.
med.
M.___
, Facharzt für orthopädische Chirurgie FMH, und
Dr.
med.
N.___
, Facharzt für Orthopädie
FMH,
B.___
, erstatteten am 25.
März 2011 (
Urk.
3/1) einen Bericht
über eine interdisziplinäre
Schmerzbe
handlung
.
Die Ärzte des
B.___
stellten
folgende Diagnosen (S. 1):
1.
chronische Hand- und Unterarmschmerzen rechts, unklarer Zuordnung
2.
zervikozephales
Schmerzsyndrom mit
migräniformen
Exazerbationen
3.
Fibromyalgie
4.
mittelgradige depressive Episode
5.
anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung
Die Ärzte des
B.___
führten weiter aus
, d
ie Beschwerdeführerin sei subjektiv zirka zu 50
%
arbeitsunfähig. Ein Arbeitsversuch mit einem Pensum von 30
%
in der Reinigung werde über das genaue Ausmass der Arbeitsunfähigkeit Klar
heit bringen.
Sie
könne zirka 30 Minuten
sitzen
ohne viel Schmerzen, zirka 30 Minuten gehen und 7 kg heben (positives Leistungsbild). Längere schwere Arbeiten, Stress, Publikumsverkehr und Lärm seien
ihr
nicht möglich (negatives Leistungsbild).
Die Beschwerdeführerin
sei aufgrund des positiven und negati
ven Leistungsbildes zirka 50
%
arbeitsunfähig
(S. 5 oben)
.
Aus rheumatologi
scher Sicht
sei
sie
für Tätigkeiten ohne Heben und Tragen von Lasten von über 5 kg und ohne dauernde Computertätigkeit zu 100
%
arbeitsfähig.
Die
Konsens
beurteilung
(somatisch und psychiatrisch) habe ergeben, dass die Beschwerde
führerin als Serviceangestellte wegen Handschmerzen
zu 100
%
arbeitsunfähig
sei
. In einer leichten, angepassten Tätigkeit sei ihr
jedoch
eine Arbeitstätigkeit von 50
%
zuzumuten (S. 5
unten
).
4.4
Dr.
med.
O.___
, Fachärztin für Psychiatrie
und Psychotherapie,
Dr.
med.
P.___
, Facharzt für Allgemeine Chirurgie und Traumatologie FMH,
Dr.
med.
Q.___
,
Facharzt für Neurologie,
Dr.
med.
R.___
und
S.___
,
A.___
, erstatteten am 1
5.
September 2011 im Auftrag der Beschwerdegegnerin ein polydisziplinäres Gutachten (
Urk.
9/82).
Die Gutachter
führten
im Rahmen des
neurologisch
en Hauptgutachten
s
aus, die Beschwerdeführerin mache ei
ne chronische Schmerzsymptomatik
geltend
, ins
besondere im Bereich der rechten Han
d und des rechten Armes
.
Aus der
Vor
geschichte
seien eine CTS- und
eine
Ganglion-Operation so
wie
Rezidivopera
tionen
bekannt
.
Es könne mit Sicherheit davon ausgegangen werden, dass ein relevantes Carpaltunnelsyndrom längst nicht mehr vorliege und
nicht
zur Erklärung der Schmerzproblematik beitrage (S. 21
Ziff.
1.3).
In der klinischen Untersuchung
habe
sich eine zumindest leichte funktionelle
T
h
oracic
-
outlet
-Dysfunktion
gezeigt
zur Erklärung der beschriebenen zeitweiligen
Ameisen
parästhesi
en
in den Händen. Dies
stelle jedoch
eine eher unspezifische, leichte
myofasciale
Beschwerdesymptomatik dar (S. 21 f.).
Zum aktuellen Zeitpunkt könne ein Carpaltunnelsyndrom, eine Schädigung des N.
medianus
allgemein beziehungsweise des
N.
ul
n
aris
und insbesondere ein
Sulcus
-
ulnaris
-Syndrom ausgeschlossen werden (S. 22 oben).
A
us neurologischer Perspektive
liessen sich
keine Diagnosen mit versicherungsmedizinischer Relevanz erfassen
. Sämtliche beklagten Schmerzbilder seien nicht neurogen zu erklären
(S. 23 unten).
In psychiatrischer Hinsicht habe die Beschwerdeführerin im Frühjahr dieses Jahres bei sonst unauffälliger psychischer Vorgeschichte
ein depressives Syn
drom mit Angstsymptomatik, möglicherweise auch paranoiden Vorstellungen, Schlafstörungen und Realitätsverkennung entwickelt. Nach einer
tagesklini
schen
Behandlung im
T.___
sei eine Stabili
sierung und weitgehende Remission eingetreten. Eine ambulante
Weiterbe
handlung
unter Einschluss
psychotherapeutischer und
psychopharmakologi
scher
Massnahmen werde zuverlässig durchgeführt. Die Schmerzsituation werde durch die depressive Symptomatik ungünstig moduliert
. Eine klassische
soma
toforme
Schmerzstörung könne bei fehlenden tiefenpsychologisch relevanten Konfliktfaktoren nicht festgestellt werden
(S. 25 oben).
Die
Gutachter nannten als Diagnose
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine mittelgradige depressive Episode, aktuell in Remission begriffen (S. 26
lit
.
E. 1).
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (letzte Tätigkeit) nann
ten die Gutachter (S. 26
lit
. E. 2):
1.
chronische Schmerzen im Bereich des rechten Unterarms und der
rechten Hand
bei Status nach Sturz auf die rechte Hand im Februar
2010, Status nach Dekompression des Carpaltunnels rechts sowie
Ganglion-Operation rechtes Handgelenk 2001
2.
anamnestisch
Zervikalsyndrom
ohne neurologische Wurzelreizung oder
sensomotorisches Defizitsyndrom
3.
anamnestisch Lumbal
gie ohne Hinweis für neurologische Wurzelreizung
oder sensomotorisches Defizitsyndrom
4.
klinischer Verdacht auf leichtes
Restless
-
legs
-Syndrom
5.
episodische Migräne
Zusammenfassend bestünden auf
somatischem Fachgebiet keine
Hinweise für eine relevante Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Auch retro
spektiv
lasse
sich eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit nicht begründen. Von psychiatrischer Seite zeige sich die Beschwerdeführerin emotional noch minder belastbar und in der Affektivität leicht eingeschränkt. Es bestehe noch eine Arbeitsunfähigkeit von 30
%
. Aus psychiatrischer Sicht könne die Arbeits
fähigkeit bei konsequent durchgeführter Therapie gesteigert werden, so dass eine Arbeitsfähigkeit von 100
%
erreicht werden könne (S. 26
lit
. F).
Die aktu
elle Tätigkeit als Aufsicht in einer Reinigungsfirma wie auch die frühere Tätig
keit als Servicetochter sei
en
gegenwärtig aufgrund der psychiatrischen Diagno
sen in einem Pensum von 70
%
zumutbar. Somit bestehe eine Arbeitsfähigkeit in der Grös
senordnung von 70
%
. Die bisherigen
Tätigkeiten hätten als ange
passt zu gelten (S. 27 Mitte).
Die Guta
chter antworteten auf die Frage
der Beschwerdegegnerin, a
us psychiatri
scher Sicht
sei die retrospektive Bewertung der Arbeitsfähigkeit natur
gemäss stets schwierig und mit Unsicherheit behaftet (S. 28
lit
. G.1 Mitte).
Inzwischen sei eine echte depressive Episode im Rahmen einer affektiven Erkrankung aufgetreten.
Nach einem Bericht des
T.___
vom 2
1.
Juni 2011 sei die Beschwerdeführerin auch für angepasste Tätigkei
ten zu 50
%
arbeitsunfähig. Aus
gutachterlicher Sicht bestehe im Wesentlichen Übereinstimmung mit dem Bericht
des
T.___
. Da sich der Zustand der Beschwerdeführerin weiter gebessert habe, liege die Arbeitsfähigkeit jedoch höher in der Grössenordnung von 70
%
. Als massgebliches Datum für eine psychiatrisch begründete Einschränkung der Arbeitsfähigkeit werde der 1
1.
April 2011 (Aufnahme in die psychiatrische Tagesklinik) angesehen (S. 28
lit
. G.1 unten).
4.5
Dr.
med.
U.___
, Praktische Ärztin,
V.___
, führte in einer Stellungnahme vom
4.
Oktober 2011 (
Urk.
9/85 S. 4 f.) zum Gutachten des
A.___
aus, es sei davon auszugehen, dass auf somatischer Ebene keine Diagnosen bestünden, die eine dauerhafte Arb
eits
unfähigkeit begründen würden
. Ebenso seien seitens der Psyche seit Februar 2010 keine schwerwiegenden und lang anhaltenden Einschränkungen ausge
wiesen. Ab dem 1
1.
April 2011 sei eine Arbeitsunfähigkeit von 50
%
festgestellt worden, wobei die diagnostizierte mittelgradige depressive Episode aktuell in Remission begriffen sei. Zum Begutachtungszeitpunkt sei eine Arbeitsunfähig
keit von 30
%
festgestellt worden.
4.6
Dr.
I.___
und
Dr.
med.
W.___
, Facharzt Psychiatrie und Psychothera
pie FMH,
T.___
,
nahmen am 1
2.
Januar 2012 zum Gutachten des
A.___
Stellung (
Urk.
3/2).
Dr.
I.___
und
Dr.
W.___
führten aus
, es werde kein Parteigutachten erstellt, sondern lediglich deutliche Kritik an der Qualität des
Gutachtens von Dr.
O.___
geäussert. Die Kritik betreffe allein die Nachvollziehbarkei
t der Befundaufnahme und die
darauf folgenden Schlussfolgerungen aus fachlich fundierter und nicht lediglich aus juristischer Sicht (S. 1 unten).
Die Ausführun
gen zeigten so
deutliche Mängel an der Beweisführung im Gutachten auf, dass darauf
nicht abgestellt werden könne (S. 2
Ziff.
3).
D
ie psychiatrische Begutachtung durch
Dr.
O.___
habe zirka eine Stunde gedauert mit guter Übersetzung, was adäquat sei (S. 2
Ziff.
4).
Der Bericht
des
B.___
vom 2
5.
März 2011 über eine interdisziplinäre Schmerzbehandlung fehle in den
im Gutachten
aufgeführten Akten (S. 2
Ziff.
5).
Die Kopfschmerzen
der Beschwerdeführerin
hätten sich nicht im 1
3.
Lebensjahr, sondern erst nach der Geburt der Kinder 1998 entwickelt. Die Schmerzen dau
erten nicht zwei bis drei Stunden, sondern bis zu fünf Stunden. Die Mutter habe keine Migräne, nur die Schwester
. Der Vater der Beschwerdeführerin sei nicht an einem Sekundentod verstorben
(S. 2
Ziff.
6).
Die Beschwerden seien im Gutachten
o
berflächlich aufgenommen worden:
Sch
merzen, Ängste, Schlafstörungen sei alles, was man mit Bedeutung für die abschliessende Beurteilung erfahre
. Die Ärzte des
B.___
führten demgegenüber
etwa
an, die Beschwerdeführerin klage seit März 2010 über Schmerzen an der rechten Hand,
Parästhesien
und Schlafstörungen, Lust- und Interesselosigkeit, Müdigkeit, Rückzug, Antriebslosigkeit, Gedankenkreisen,
Konzentrationsstörun
gen
, Sinnlosigkeit
sgedanken
, Vergesslichkeit und Traurigkeit
(S. 2
Ziff.
7-8).
Weiter
fehlten
im Gutachten
ein Tagesablauf und eine Fremdanamnese.
Die Ärzte des
T.___
führten unter
Ziff.
10 (Fremdanamnese) aus
, d
ie Schwester der Beschwerdeführerin berichte, dass diese zu Hause sehr unruhig sei. Sie sitze, stehe auf,
setze sich wieder hin
. Sie müsse auch immer abliegen wegen der Schmerzen. Auch nachts könne sie nicht lange im Bett bleiben (S. 3
Ziff.
9-10).
Der Test zur Erfassung der Schwere einer Depression habe bei Eintritt in die Tagesklinik einen Wert im Sinne einer mittleren Depression ergeben. Bei Aus
tritt habe sich eine leichte Verbesserung gezeigt (S. 3
Ziff.
11).
Im Gegensatz zur Einschätzung durch
Dr.
O.___
führe die Diagnose einer mittelgradigen depressiven Episode zu einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 50
%
, weil noch eine deutliche Schmerzverarbeitungsstörung mit einem Konflikt zwischen Autonomie und Abhängigkeit dazukomme. Die im Gutachten vorgeschlagene Steigerung auf eine Arbeitsfähigkeit von 100
%
sei völlig unre
alistisch (S. 4).
4.7
Dr.
O.___
,
Dr.
R.___
und
S.___
,
A.___
, nahmen am 2
8.
Juni 2012 (
Urk.
13)
zuhanden des Sozialversicherungsgerichtes
zu den Berichten des
B.___
und
T.___
Stellung.
Die Fachärzte des
A.___
führten aus, diagnostisch
würden
im Bericht des
B.___
vom 2
5.
März 2011
eine
Fibromya
l
gie
, eine mittel
gradige depressive Episode und eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung gesehen (S. 1). Eine mittelgradige depressive Episode werde auch gutachterlich-
psychiatrischerseits
gesehen, allerdings deutlich in Teilremission befindlich mit Tendenz zur Besserung. Anhaltspunkte für eine klassische
somatoforme
Schmerzstörung bestünden nicht. Vielmehr habe aus psychiatrischer Sicht eine gewisse Symptomausweitung (bei fehlendem organischem, pathologisch-ana
tomischem Substrat der Beschwerden) vorgelegen. Diese
werde
durch
die
wiederholt vorgetragene
n
finanzielle
n
Probleme der Beschwerdeführerin ungünstig moduliert. Nach Abzug der geklagten sozialen Belastungsfaktoren, die als invaliditätsfremd zu beurteilen seien, verbleibe eine
Restarbeitsunfähig
keit
von 30
%
mit insgesamt guter Prognose. Eine Würdigung der
invaliditäts
fremden
Faktoren sei im Bericht des
B.___
nicht vorgenommen worden. Mög
licherweise ergebe sich daraus eine Differenz von 20
%
in der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit
(S. 2
Ziff.
1).
Das
leide
r partiell unsachlich gehaltene
Schreiben des
T.___
vom 1
2.
Januar 2012
greife
das Gutachten
von
Dr.
O.___
an
. Unter Punkt 5 der Stellung
nahme des
T.___
werde auf unterschiedliche Angaben der Beschwerdeführerin bei der jeweiligen Anamneseerhebung bei verschiedenen Stellen hingewiesen. Hier handle es sich allerdings um ein typisches Phänomen:
Würden
Menschen zum Beispiel an fünf verschiedenen Stellen eine komplexe Vorgeschichte vor
tragen
, fänden sich regelhaft Abweichungen. Dieses Phänomen sei auch aus Zeugenbefragungen gut bekannt
.
Das Erheben einer Fremdanamnese sei bei der geordnet vortragenden Beschwer
deführerin entbehrlich gewesen. Es habe eine gute Rapportfähigkeit bestanden. Die Übersetzung sei durch eine Portugiesisch sprechende Übersetzerin gewähr
leistet gewesen (S. 2
Ziff.
2).
5.
5.1
Vorweg ist zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin mit der
Neuanmeldung
vom
1
2.
Mai 2010 erneut die Wartezeit zu bestehen hatte.
Die Wartezeit im Sinne von
Art.
28
Abs.
1
lit
. b IVG
gilt in jenem Zeitpunkt als eröffnet, in welchem eine deutliche Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit ein
getreten ist. Als erheblich in diesem Sinne gilt bereits eine Arbeitsunfähigkeit von 20
%
(Urteil des Bundesgerichts I 10/05 vom 1
4.
Juni 2005, E. 2.1.1 in
fine
).
Dabei ist nur
die Arbeitsunfähigkeit von Bedeutung, das heisst die als Folge des Gesundheitsschadens bedingte Einbusse an funktionellem Leistungs
vermögen im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich, während die finanziellen Auswirkungen einer solchen Einbusse auf deren Beurteilung während der War
tezeit grundsätzlich unerheblich sin
d (BGE 130 V 97 E. 3.2, 118 V 16 E. 6d, 105 V 156
E. 2a; ZAK 1986 S. 476 E. 3).
Nach
dem
Bericht von
Dr.
C.___
vom April 2006 bestand für die Tätig
keit als Serviceangestellte ab dem 3
0.
August 2005
eine volle Arbeitsunfähig
keit. Im Gutachten des
G.___
vom 1
2.
Februar 2008 wird für die angestammte sowie für eine Verweistätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 80
%
attestiert, wobei die Gutachter für den Beginn der Arbeitsunfähigkeit auf den Bericht von
Dr.
C.___
verwiesen (
vgl. E. 3.2
hiervor
).
Der Beginn des Wartejahres ist daher per 3
0.
August 2005 anzusetzen und
dieses ist mangels eines wesentlichen Unterbruchs infolge der
W
iedererlangung der vollen Arbeitsfähigkeit
längstens abgelaufen.
5.2
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
5.3
Der Bericht des
B.___
vom 2
5.
März 2011 ist im Gutachten des
A.___
nicht
unter den
Vorakten
aufgeführt
(
Urk.
9/82 S. 4 ff.)
. Dass der Bericht den Gut
achtern
zum Zeitpunkt der Begutachtung
nicht vorlag, schadet indes
nicht, nachdem
diese
am 2
8.
Juni 2012
zuhanden des Gerichts
zum Bericht Stellung nehmen konnten (vorstehend E. 4.7).
Die Gu
tachter des
A.___
äusserten sich
dabei
auch
zur
von Seiten des
T.___
vorgebrachten Kritik
.
Die Ausführungen von
Dr.
I.___
und
Dr.
W.___
, wonach sich
etwa
die Kopfschmerzen der Beschwerdeführerin erst nach der Geburt
ihrer
Kinder entwickelt hätten und die Schmerzen nicht zwei bis drei Stunden, sondern bis zu fünf Stunden andauerten (E. 4.6 vorstehend), sind nicht geeignet den Beweiswert des G
utachtens in Zweifel zu ziehen
,
nachdem
es sich um eher geringfügige Abweichungen
zum Gutachten
handelt
.
Das Gutachten des
A.___
erfüllt im Übrigen die Anforderungen an den
Beweis
wert
eine
r
medizinischen
Expertise
.
Es erweist sich für die streitigen Belange als umfassend, legt es doch die gesundhe
itlichen Beeinträchtigungen der Beschwer
deführerin im
E
inzelnen dar und äussert sich zur verbleibenden Arbeitsfähigkeit in schlüssiger Weise.
E
s
beruht
auf den notwendigen Untersuchungen und berücksichtigt die geklagten Beschwerden in angemessener Weise. Das Gutach
ten leuchtet
zudem
in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein.
Die Gutachter setzten sich
sodann
mit der
abweichenden
Beurteilung der Ärzte des
B.___
auseinander und legte
n
dar, weshalb nach
erfolgter Behandlung
eine
r
depressiven Episode zum Zeitpunkt der Begutachtung von einer Arbeitsfähigkeit von 70
%
(mit der Mög
lichkeit zur weiteren Steigerung der Arbeitsfähigkeit) auszugehen ist.
Soweit
sich die Beschwerdeführerin in der Beschwerde auf die abweichende Beurteilung im Bericht des
B.___
beruft
, übersieht sie mit ihrer diesbezüglichen Kritik am Gutachten des
A.___
, dass es die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag des therapeutisch tätigen (Fach-)Arztes einerseits und Begutachtungsauftrag des amtlich bestellten fachm
edizinischen Experten anderseits nicht zulässt, ein Administrativ- oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden Ärzte zu anderslautenden Einschätzungen gelangten (Urteil des Bundesgerichts 8C_790/2011 vom 3
0.
März 2012, E. 3.3.2). Auf das Einholen eines Obergutachtens, wie von der Beschwerdeführerin beantragt, ist daher zu verzichten.
Die im Bericht des
B.___
aufgeführte
Diagnose einer
Fibromyalgie
(vorstehend E.
4.3)
geht
sodann
auf
einen
älteren
Arz
tbericht von
Dr.
med.
AA.___
vom 1
7.
Februar 2005,
zurück (
vgl.
Urk.
9/82 S. 4 f.
lit
. B.1).
Die Ärzte des
B.___
äusserten sich in ihrem Bericht nicht weiter z
ur Diagnose einer
Fibromylagie
, so dass die Beschwerdeführerin daraus
nichts zu ihren Gunsten
abzuleiten vermag.
5.4
Der medizinische Sachverhalt ist
somit
als dahingehend erstellt zu erachten, dass
für die angestammte und jede andere Tätigkeit
eine Arbeitsfähigkeit von 70
%
besteht.
6.
6.1
Bei der Invaliditätsbemessung kommt der allgemeinen Methode des
Ein
kommens
vergleichs
gemäss
Art.
28a
Abs.
1 IVG in Verbindung mit
Art.
16 ATSG grundsätzlich Vorrang zu. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen ziffernmässig nicht genau ermittelt werden können, sind sie indes nach Mass
gabe der im Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen und die so gewonnenen Annäherungswerte miteinander zu vergleichen. Wird eine Schätzung vorge
nommen, so muss diese nicht unbedingt in einer ziffernmässigen Festlegung von Annäherungswerten bestehen. Vielmehr kann auch eine Gegenüberstellung blosser Prozentzahlen genügen. Das ohne eine Invalidität erzielbare hypotheti
sche Erwerbseinkommen ist alsdann mit 100  % zu bewerten, während das Invalideneinkommen auf einen entsprechend kleineren Prozentsatz veranschlagt wird, so dass sich aus der Prozentdifferenz der Invaliditätsgrad ergibt. Diese Berechnungsweise ist insbesondere anwendbar, wenn die konkreten Verhält
nisse so liegen, dass die Differenz zwischen Validen- und Invalideneinkommen die für den Umfang des Rentenanspruchs massgebenden Grenzwerte von 70, 60, 50 und 40 Prozent (
Art.
28
Abs.
2 IVG) eindeutig über- oder unterschreitet (sogenannter Prozentvergleich; BGE 114 V 310 E. 3a S. 313; Urteil des Bundes
gerichts 8C_131/2011 vom 5. Ju
li 2011 E.
10.2.1 mit Hinweis).
6.2
Die Beschwerdegegnerin
stellte
in der Verfügung vom 1
9.
Mai 2008
auf das in der angestammten Tätigkeit der Beschwerdeführerin im Service erzielte Ein
kommen ab
. Das so ermittelte
Valideneinkommen
von
Fr.
47‘361.60 entsprach einem vollen Arbeitspensum von 100
%
(
Urk.
9/51 S. 2,
Urk.
9/42 S.
1
,
Urk.
9/32/2
Ziff.
9
)
.
Nach dem Gutachten des
A.___
ist der Beschwerdeführerin die frühere Tätigkeit im Service wie auch jede an
dere Tätigkeit zu 70
%
möglich.
Da
ihr
die
Tätigkeit im Service mit einem reduzierten Pensum weiterhin
möglich ist,
lässt sich der Invaliditätsgrad durch einen Prozentverglich
ermitteln und ist mit 30
%
zu bestimmen.
6.3
Zusammenfassend fehlt es verglichen mit
dem Zeitpunkt
der Verfügung
vom 1
9.
Mai 2008
bei einem Invaliditätsgrad von neu 30
%
an einer
wesentlichen
Änderung der massgeblichen Verhältnisse
.
Die Beschwerdegegnerin hat einen Rentenanspruch in der angefochtenen Verfügung
demnach
zu Recht verneint, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
7.
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrens
aufwand
und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69 Abs.
1
bis
IVG). Vorliegend sind die Kosten auf
Fr.
900.-- festzusetzen und der unterliegenden Be
schwerdeführerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
900
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Roger Müller
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannBrugger
BB/MA/MPversandt