# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 588052b1-87a5-545b-b97d-a864f4911a65
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-10-06
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Einzelrichter 06.10.2017 KSK 2017 47
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_002_KSK-2017-47_2017-10-06.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

Ref.: Chur, 6. Oktober 2017 Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 17 47 09. Oktober 2017

Entscheid
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

Vorsitz Michael Dürst
Aktuar Nydegger

In der Schuldbetreibungs- und Konkurssache

der X._____, Beschwerdeführerin, 

gegen

den Entscheid des Einzelrichters SchKG am Regionalgericht Plessur vom 7. Juli 
2017, mitgeteilt am 9. August 2017, in Sachen der Y . _ _ _ _ _ , 
Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Vincent Augustin, 
Quaderstrasse 8, 7000 Chur, gegen die Beschwerdeführerin,

betreffend definitive Rechtsöffnung,

hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt

A. Mit Zahlungsbefehl des Betreibungsamtes Plessur vom 7. April 2017 mit 
der Betreibungs-Nr. _____ setzte die Y._____ gegen X._____ einen Betrag von 
CHF 1'387.10 nebst Zins zu 5% seit 25. August 2016 sowie einen Betrag von CHF 
1'849.20 nebst Zins zu 5% seit 1. Februar 2017 in Betreibung. Als 
Forderungsurkunde bzw. Grund der Forderung genannt wurde:

"Parteientschädigungen gemäss Beschlüsse des Fürstlichen Landgerichtes 
Vaduz vom 25.08.2016 bzw. Beschluss des Obersten Gerichtshofes 
Liechtenstein vom 01.02.2017

Nebenforderung."

B. Der Zahlungsbefehl wurde X._____ am 2. Mai 2017 zugestellt, woraufhin 
diese am 3. Mai 2017 fristgerecht Rechtsvorschlag erhob.

C. Mit Eingabe vom 31. Mai 2017 an den Rechtsöffnungsrichter am 
Regionalgericht Plessur ersuchte die Y._____ um Erteilung der definitiven 
Rechtsöffnung für die in Betreibung gesetzten Beträge von CHF 1'387.10 nebst 
Zins zu 5% seit 25. September 2016 bzw. von CHF 1'849.20 nebst Zins zu 5% seit 
1. März 2017, unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten von X._____.

D. Mit Schreiben vom 6. Juni 2017 reichte der Rechtsvertreter der Y._____ 
eine Vollmacht nach.

E. Mit Schreiben vom 9. Juni 2017 bestritt X._____ die rechtsgültige 
Bevollmächtigung des gegnerischen Rechtsvertreters.

F. Mit Schreiben vom 19. Juni 2017 liess X._____ verlauten, dass sie auf eine 
Stellungnahme zum Rechtsöffnungsgesuch verzichte, da es der Gegenpartei an 
der Partei- und Prozessfähigkeit mangle.

G. Mit Eingabe vom 21. Juni 2017 nahm der Rechtsvertreter der Y._____ zum 
Vorwurf der ungenügenden Bevollmächtigung Stellung und reichte eine weitere 
Vollmacht ein.

H. Am 5. Juli 2017 fand vor dem Einzelrichter SchKG am Regionalgericht 
Plessur eine Rechtsöffnungsverhandlung statt, an der lediglich X._____ teilnahm. 
Anlässlich der Verhandlung stellte sie das Begehren, die ausländischen 
Entscheide seien in der Schweiz nicht anzuerkennen. Im Übrigen erhob sie die 
Einrede der Verrechnung.

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I. Der unbegründete Entscheid wurde den Parteien am 10. Juli 2017 
mitgeteilt.

J. Mit Schreiben vom 12. Juli 2017 verlangte X._____ eine schriftliche 
Begründung des Entscheides, die Zustellung des Protokolls der Verhandlung vom 
5. Juli 2017 sowie die Änderung ihres Namens im Rubrum des Entscheides von 
"X._____" in "X._____".

K. Am 9. August 2017 wurde den Parteien der schriftlich begründete Entscheid 
mitgeteilt. Die Parteibezeichnung wurde entsprechend des Antrages von X._____ 
geändert. In der Sache selbst erkannte der Einzelrichter SchKG am 
Regionalgericht Plessur, was folgt:

"1. Im Verfahren Y._____ gegen X._____ wird die definitive 
Rechtsöffnung in der Betreibung-Nr. _____ des Betreibungsamtes 
Plessur für den Betrag von CHF 1'387.10 nebst Zins zu 5% seit 7. 
Februar 2017 sowie für den Betrag von CHF 1'849.20 nebst Zins zu 
5% seit 1. März 2017 erteilt.

2. a)Die Gerichtskosten von CHF 250.00 gehen zu Lasten von X._____. 
Sie werden durch Verrechnung mit dem Kostenvorschuss bei der 
Y._____ unter Regress-Erteilung auf X._____ erhoben.

    b)X._____ hat der Y._____ eine Entschädigung von CHF 600.00 (inkl. 
Barauslagen und MwSt.) zu bezahlen.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilung]"

L. Dagegen erhob X._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) am 23. August 
2017 Beschwerde an das Kantonsgericht von Graubünden und beantragte die 
kostenpflichtige Aufhebung des Rechtsöffnungsentscheides.

M. Auf die Einholung einer Stellungnahme der Y._____ (nachfolgend: 
Beschwerdegegnerin) wurde verzichtet.

N. Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften sowie im 
angefochtenen Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden 
Erwägungen ein-gegangen.

II. Erwägungen

1.1. Gegen erstinstanzliche Entscheide über Rechtsöffnungsbegehren ist die 
Berufung unzulässig, weshalb für deren Anfechtung einzig das Rechtsmittel der 
Beschwerde zur Verfügung steht (Art. 309 lit. b Ziff. 3 ZPO i.V.m. Art. 319 lit. a 

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ZPO). Beschwerdeinstanz ist das Kantonsgericht von Graubünden (Art. 7 Abs. 1 
des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [EGzZPO; BR 
320.100]), wobei die Beurteilung in die Zuständigkeit der Schuldbetreibungs- und 
Konkurskammer fällt, wenn es um Streitsachen auf dem Gebiet des 
Schuldbetreibungs- und Konkursrechts geht, für welche das summarische 
Verfahren gilt (Art. 8 Abs. 2 der Verordnung über die Organisation des 
Kantonsgerichts [KGV; BR 173.100]). Letzteres ist namentlich bei 
Rechtsöffnungssachen der Fall (Art. 251 Abs. 1 ZPO). Infolgedessen beträgt die 
Beschwerdefrist zehn Tage (Art. 321 Abs. 2 ZPO). Die Beschwerde ist bei der 
Rechtsmittelinstanz einzureichen, und zwar schriftlich, begründet sowie unter 
Beilegung des angefochtenen Entscheides (vgl. Art. 321 Abs. 1 und 3 ZPO).

1.2. Der (begründete) Rechtsöffnungsentscheid des Einzelrichters SchKG am 
Regionalgericht Plessur vom 7. Juli 2017, mitgeteilt am 9. August 2017, wurde der 
Beschwerdeführerin am 18. August 2017 zugestellt (RG act. 22). Die dagegen 
erhobene Beschwerde vom 23. August 2017 (Datum Poststempel) erweist sich 
somit als fristgerecht. Die übrigen Prozessvoraussetzungen geben zu keinen 
weiteren Bemerkungen Anlass, weshalb auf die frist- und formgerecht eingereichte 
Beschwerde einzutreten ist.

2. Da der Streitwert des vorliegenden Verfahrens CHF 5'000.00 unterschreitet, 
ergeht der Entscheid gemäss Art. 7 Abs. 2 lit. a EGzZPO in einzelrichterlicher 
Kompetenz.

3.1. Nach Art. 320 ZPO kann mit der Beschwerde die unrichtige 
Rechtsanwendung (lit. a) und die offensichtlich unrichtige und damit willkürliche 
Feststellung des Sachverhalts (lit. b) gerügt werden. In Rechtsfragen verfügt die 
Rechtsmittel-instanz im Beschwerdeverfahren daher über eine freie Kognition, die 
derjenigen der Vorinstanz entspricht, wohingegen die Kognition der 
Rechtsmittelinstanz in Tatfragen im Beschwerdeverfahren auf eine Überprüfung, 
ob Willkür vorliege, beschränkt bleibt (vgl. Myriam A. Gehri, in: Gehri/Jent-
Sørensen/Kramer [Hrsg.], Schweizerische Zivilprozessordnung, Kommentar, 2. 
Aufl., Zürich 2015, N 2 zu Art. 320 ZPO; Dieter Freiburghaus/Susanne Afheldt, in: 
Sutter-Somm/Hasen-böhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen 
Zivilprozessordnung [ZPO], 3. Aufl., Zürich 2016, N 3 ff. zu Art. 320 ZPO). Im 
Beschwerdeverfahren gilt ferner die Rügepflicht. Die beschwerdeführende Partei 
hat mit anderen Worten in der Beschwerdeschrift im Einzelnen darzulegen, an 
welchen Mängeln der angefochtene Entscheid leide und auf welche 

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Beschwerdegründe sie sich beruft (Freiburghaus/Afheldt, a.a.O., N 15 zu Art. 321 
ZPO). Was nicht gerügt wird, hat demzufolge Bestand.

3.2. Gemäss Art. 326 Abs. 1 ZPO sind im Beschwerdeverfahren neue Anträge, 
neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel anders als bei der Berufung 
(vgl. Art. 317 ZPO) ausgeschlossen. Es gilt mithin im Beschwerdeverfahren unter 
dem Vorbehalt besonderer gesetzlicher Bestimmungen (Art. 326 Abs. 2 ZPO) ein 
umfassendes Novenverbot. Die Beschwerde hat im Gegensatz zur Berufung nicht 
den Zweck, das vorinstanzliche Verfahren weiterzuführen, sondern dient einer 
Rechtskontrolle des angefochtenen Entscheids. Massgebend ist somit der 
Prozessstoff, wie er im Zeitpunkt der Ausfällung des erstinstanzlichen Entscheids 
bestanden hat (Freiburghaus/Afheldt, a.a.O., N 3 f. zu Art. 326 ZPO). Das 
Novenverbot gilt nicht nur bei Verfahren, welche der Verhandlungsmaxime 
unterliegen, sondern auch bei jenen, welche vom Untersuchungsgrundsatz 
beherrscht sind. Zulässig sind hingegen neue rechtliche Erwägungen (vgl. 
Freiburghaus/Afheldt, a.a.O., N 3 zu Art. 326 ZPO; Dominik Gasser/Brigitte Rickli, 
Schweizerische Zivil-prozessordnung, Kurzkommentar, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 
2014, N 1 zu Art. 326 ZPO).

4.1. Die Beschwerdeführerin führt in der Begründung ihrer Beschwerde 
zunächst aus, ihr sei mit Schreiben der Vorinstanz vom 2. Juni 2017 das 
Rechtsöffnungsgesuch zugestellt und Frist zur Stellungnahme bis zum 19. Juni 
2017 gesetzt worden. Gleichzeitig habe das Gericht informiert, dass am 5. Juli 
2017 eine Verhandlung stattfinden werde. Da sie die Gültigkeit der Vollmacht des 
beschwerdegegnerischen Rechtsvertreters bestritten habe, habe sie auf eine 
(weitergehende) Stellungnahme verzichtet. Erst mit Schreiben der Vorinstanz vom 
28. Juni 2017 sei ihr eine korrigierte Vollmacht zugestellt worden, welche der 
Vorderrichter als gültig angesehen habe. Der Vorderrichter habe jedoch keine 
neue Frist für eine Stellungnahme festgelegt. Sie sei davon ausgegangen, sie 
könne an der anberaumten Verhandlung vom 5. Juli 2017 trotzdem eine 
mündliche Stellungnahme abgeben. Unter keinen Umständen habe sie auf das 
"Äusserungsrecht des Verfahrensbeteiligten" verzichtet (Beschwerde, S. 2).

Worauf die Vorbringen der Beschwerdeführerin zielen, wird anhand dieser 
Schilderungen nicht vollends klar. Sofern sie eine Verletzung des rechtlichen 
Gehörs durch Verweigerung einer Stellungnahme rügen sollte, ist festzuhalten, 
dass der Beschwerdeführerin sowohl mit der Zustellung des 
Rechtsöffnungsgesuchs als auch anlässlich der Verhandlung vom 5. Juli 2017 
Gelegenheit zur Stellungnahme geboten wurde. Dass sie bei der ersten 

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Gelegenheit ihre Äusserungen auf die Bestreitung der Vollmacht beschränkte, hat 
sie sich selbst zuzuschreiben. Jedenfalls aber hat sie an der Verhandlung vom 5. 
Juli 2017 Gelegenheit zur Stellungnahme gehabt, wovon sie offensichtlich auch 
Gebrauch machte. Bei dieser Gelegenheit brachte sie denn auch nicht vor, ihr sei 
(zuvor) das rechtliche Gehör verweigert worden. Inwiefern ihr unter diesen 
Umständen ein Nachteil widerfahren sein sollte, ist nicht ersichtlich und wird von 
der Beschwerdeführerin auch nicht näher dargelegt. Die Rüge erweist sich 
deshalb als unbegründet.

4.2. Wie schon im erstinstanzlichen Verfahren macht die Beschwerdeführerin 
auch in ihrer Beschwerde geltend, der beschwerdegegnerische Rechtsvertreter 
verfüge über keine gültige Vollmacht (Beschwerde, S. 5). Gemäss von der 
Beschwerdegegnerin ins Recht gelegtem Handelsregisterauszug (RG act. 13/7) 
verfügt die Beschwerdegegnerin als Stiftung derzeit über drei Mitglieder des 
Stiftungsrates. Diese sind zu zweien kollektivzeichnungsberechtigt. Die 
(korrigierte) Vollmacht des beschwerdegegnerischen Rechtsvertreters (RG act. 
13/8) ist von zwei der drei Stiftungsräte (A._____ und B._____) unterzeichnet und 
erweist sich deshalb als gültig. Es ist denn auch nicht klar, was die 
Beschwerdeführerin damit meint, wenn sie ausführt, "dass die Vertretung der 
Stiftung so wie vom Stifter angeordnet erfolgen sollte" (vgl. Beschwerde, S. 5). 
Sofern die nachfolgenden Ausführungen, welche auf eine angeblich mangelhafte 
Ausgestaltung der Stiftung zielen, mit der bestrittenen Gültigkeit der Vollmacht in 
Zusammenhang stehen sollten, ist darauf zu entgegen, dass derlei Vorbringen von 
vornherein nicht Gegenstand eines Rechtsöffnungs- bzw. eines entsprechenden 
Beschwerdeverfahrens sein können.

4.3. Die Beschwerdeführerin kritisiert sodann den Ablauf der Verhandlung vom 
5. Juli 2017. Bereits zu Beginn habe der Richter einen negativen Entscheid 
angekündigt. Im Verhandlungsprotokoll werde das Ergebnis wie ein informeller 
Dialog zwischen dem Richter und ihr dargestellt. Tatsache sei, dass der Richter 
sie während der Verhandlung nie als Frau X._____ angesprochen habe. Allein 
deswegen sei das Ergebnis im Protokoll zur Verhandlung nicht wahrheitsgetreu. 
Vieles, was festgehalten worden sei, sei ohne Wirkung geblieben, weil der 
Zusammenhang nicht richtig festgehalten worden sei. Immer wenn sie etwas 
Rechtliches oder Tatsächliches habe vorbringen wollen, habe sie der Richter 
unterbrochen mit der Bemerkung, dass es sich um ein summarisches Verfahren 
handle. Trotzdem habe der Richter die von ihr eingereichten Beweise zu den 
Akten genommen. Als sie zu erklären versucht habe, was sie mit den 
eingereichten Urkunden beweisen wolle, habe sich die Verhandlung in ein 

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Wortgefecht verwandelt, bis sie vom Richter beendet worden sei (vgl. 
Beschwerde, S. 5).

Zunächst ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin kein Ausstandsbegehren 
wegen angeblicher Voreingenommenheit des Vorderrichters stellt. Sodann zeigt 
sie nicht konkret auf, was "ohne Wirkung" geblieben bzw. bei welchen Vorbringen 
sie unterbrochen worden sei. Die Rüge ist zu pauschal, sodass sie der 
Begründungspflicht nicht zu genügen vermag. Schliesslich wird auch nicht 
ersichtlich, inwiefern sich die unkorrekte Bezeichnung der Beschwerdeführerin auf 
den erstinstanzlichen Entscheid ausgewirkt haben könnte. Die 
Beschwerdeführerin unterlässt es aufzuzeigen, welche Nachteile ihr daraus 
erwachsen sein sollten. Im Übrigen wurde die Parteibezeichnung im begründeten 
Entscheid korrigiert. Die Rüge zielt damit ins Leere.

5.1. Gegenstand des Rechtsöffnungsverfahrens nach Art. 80 ff. SchKG bildet 
die Frage, ob für den in Betreibung gesetzten Betrag ein Rechtstitel besteht, der 
die hemmende Wirkung des Rechtsvorschlags zu beseitigen vermag. Das 
Rechtsöffnungsverfahren hat ausschliesslich betreibungsrechtlichen Charakter. 
Über den materiellen Bestand der Forderung hat der Rechtsöffnungsrichter 
hingegen nicht zu entscheiden (vgl. BGE 135 III 315 E. 2.3; PKG 1996 Nr. 24 E. 
3b; PKG 1995 Nr. 25; Kurt Amonn/Fridolin Walther, Grundriss des 
Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 9. Aufl., Bern 2013, § 19 N 22). Das 
Rechtsöffnungsverfahren dient demnach nicht dazu, den Bestand der in 
Betreibung gesetzten Forderung festzustellen, sondern lediglich der Beurteilung, 
ob ein Vollstreckungstitel vorliegt (BGE 136 III 583 E. 2.3 = Pra 2011 Nr. 55).

5.2. Beruht die Forderung auf einem vollstreckbaren gerichtlichen Urteil, so 
kann der Gläubiger definitive Rechtsöffnung verlangen (Art. 80 Abs. 1 SchKG). 
Diese kann nur erteilt werden, wenn das Urteil den Schuldner zur definitiven 
Zahlung einer bestimmten Geldleistung verpflichtet (Daniel Staehelin, in: 
Staehelin/Bauer/Staehelin [Hrsg.], Basler Kommentar, Bundesgesetz über 
Schuldbetreibung und Konkurs I, 2. Aufl., Basel 2010, N 38 zu Art. 80 SchKG). Die 
zu bezahlende Summe muss im Urteil beziffert werden oder muss sich zumindest 
in Verbindung mit der Begründung oder aus dem Verweis auf andere Dokumente 
klar ergeben (BGE 135 III 315 E. 2.3; Staehelin, a.a.O., N 41 zu Art. 80 SchKG). 
Die durch Urteil festgestellte Forderung muss zum Zeitpunkt der Zustellung des 
Zahlungsbefehls ausserdem fällig gewesen sein, ansonsten für diese Betreibung 
keine definitive Rechtsöffnung erteilt werden kann (Staehelin, a.a.O., N 39 zu Art. 
80 SchKG).

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5.3. Ausländische Zivilurteile und Kostenentscheide können in der Schweiz 
vollstreckt werden, wenn sie von einem Schweizer Gericht für vollstreckbar erklärt 
worden sind (sog. Exequatur). Enthalten sie eine Verpflichtung zur Zahlung oder 
Sicherheitsleistung in Geld, so erfolgt die Vollstreckung auf dem Weg der 
Schuldbetreibung gemäss Art. 38 ff. SchKG. Die Vollstreckbarerklärung ist 
Vorbedingung für die Erteilung der definitiven Rechtsöffnung und kann, wenn sie 
sich - wie vorliegend - auf einen Staatsvertrag über die gegenseitige Vollstreckung 
gerichtlicher Urteile stützt, vorfrageweise im Rechtsöffnungsverfahren erfolgen 
(vgl. Art. 81 Abs. 3 SchKG; Staehelin, a.a.O., N 59 zu Art. 80 SchKG). Die 
Vollstreckbarerklärung und deren Voraussetzungen richten sich nach dem jeweils 
anwendbaren Staatsvertrag.

5.4. Grundlage der von der Beschwerdegegnerin erhobenen Betreibung bilden 
zwei liechtensteinische und somit ausländische Urteile. Der Vorderrichter 
anerkannte diese Urteile gestützt auf das Abkommen zwischen der 
Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein über die 
Anerkennung und Vollstreckung von gerichtlichen Entscheidungen und 
Schiedssprüchen in Zivilsachen (SR 0.276.195.141; nachfolgend: Abkommen). Er 
stellte fest, dass sowohl die entsprechenden Entscheide als auch die 
Bescheinigung über die Rechtskraft und über die Vollstreckbarkeit vollständig und 
im Original vorliegen würden (vgl. angefochtener Entscheid, E. 13.5.1. und E. 
13.5.3.).

5.4.1. Gemäss Art. 1 des Abkommens werden die in einem der beiden 
Vertragsstaaten gefällten gerichtlichen Entscheidungen in Zivilsachen im andern 
Staat anerkannt, wenn die Anerkennung der Entscheidung nicht gegen die 
öffentliche Ordnung des Staates verstösst, in welchem die Entscheidung geltend 
gemacht wird. Insbesondere darf ihr nicht nach dem Rechte dieses Staates die 
Einrede der entschiedenen Rechtssache entgegenstehen. Im Weiteren wird 
verlangt, dass die Entscheidung von einem nach den Bestimmungen von Art. 2 
des Abkommens zuständigen Gericht gefällt worden ist. Die Entscheidung muss 
sodann nach dem Rechte des Staates, in dem sie ergangen ist, in Rechtskraft 
erwachsen sein. Schliesslich muss im Falle eines Säumnisurteils die den Prozess 
einleitende Verfügung oder Ladung rechtzeitig der säumigen Partei, sei es 
persönlich oder an ihren Vertreter, zugestellt worden sein. Hatte die Zustellung im 
Gebiete des Staates zu geschehen, in welchem die Entscheidung geltend 
gemacht wird, so muss sie im Rechtshilfeweg bewirkt worden sein. Ferner muss 
von der die Anerkennung oder Vollstreckung verlangenden Partei die 
Entscheidung in der Urschrift oder in einer beweiskräftigen Ausfertigung sowie 

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eine Bescheinigung über die Rechtskraft und gegebenenfalls über die 
Vollstreckbarkeit der Entscheidung beigebracht werden. Die Bescheinigung ist 
vom Gericht, welches die Entscheidung gefällt hat, oder vom Gerichtsschreiber 
auszustellen. Von fremdsprachigen Urteilen ist zudem eine Übersetzung 
einzureichen. Eine Beglaubigung vorerwähnter Urkunden ist demgegenüber nicht 
nötig (vgl. Art. 5 des Abkommens). Die Prüfung des Vollstreckungsantrages hat 
sich auf die in Art. 1 des Abkommens vorgesehenen Voraussetzungen und auf die 
gemäss Art. 5 des Abkommens beizubringenden Urkunden zu beschränken. Eine 
sachliche Nachprüfung der Entscheidung darf in keinem Falle stattfinden (Art. 6 
des Abkommens).

5.4.2. Mit dem Vorderrichter ist zunächst festzuhalten, dass vorliegend das 
Abkommen zur Anwendung gelangt, da es sich um liechtensteinische 
Gerichtsentscheide in Zivilsachen handelt, die vorfrageweise anerkannt werden 
sollen. Das Abkommen geht dem IPRG vor (vgl. Abs. 1 Abs. 2 IPRG). Sodann hat 
der Vorderrichter zutreffend festgestellt, dass die Rechtskraft der 
liechtensteinischen Entscheide rechtsgenüglich nachgewiesen ist (vgl. RG act. 
2/5). Gegenstand der Betreibung sind drei von den liechtensteinischen Gerichten 
der Beschwerdegegnerin zugesprochene Parteientschädigungen (vgl. RG act. 1, 
S. 3). Die Beschwerdeführerin hatte zunächst vor dem Fürstlichen Landgericht 
Vaduz eine Klage wegen Besitzesentzug instanziert. Auf diese Klage trat das 
Landgericht wegen fehlender örtlicher Zuständigkeit nicht ein. Ein von der 
Beschwerdeführerin dagegen erhobener Rekurs hiess das Fürstliche Obergericht 
gut. Dagegen wiederum erhob die Beschwerdegegnerin Revisionsrekurs an den 
Fürstlichen Obersten Gerichtshof, welcher das Rechtsmittel guthiess und den 
erstinstanzlichen Entscheid des Landgerichtes wiederherstellte. Damit wurde 
letztinstanzlich entschieden, dass die liechtensteinischen Gerichte für die von der 
Beschwerdeführerin erhobene Klage nicht zuständig seien. Die 
Beschwerdeführerin habe sich mit ihrer Klage an die örtlich zuständigen Gerichte 
in Österreich zu wenden. Die Beschwerdeführerin wurde verpflichtet, der 
obsiegenden Beschwerdegegnerin für die jeweiligen Gerichtsverfahren 
Parteientschädigungen in Höhe von CHF 1'387.10 (Verfahren vor dem Fürstlichen 
Landgericht), von CHF 844.40 (Verfahren vor dem Fürstlichen Obergericht) und 
von CHF 1'004.78 (Verfahren vor dem Fürstlichen Obersten Gerichtshof), total 
mithin CHF 3'236.28 (bzw. gerundet CHF 3'236.30), zu bezahlen. Diese Beträge 
entsprechen den von der Beschwerdegegnerin in Betreibung gesetzten.

Der Vorderrichter führte aus, da die im liechtensteinischen Verfahren beklagte 
Beschwerdegegnerin ihren Sitz in Schaan und demzufolge in Liechtenstein habe, 

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hätten sich die angerufenen liechtensteinischen Gerichte gestützt auf Art. 2 Abs. 1 
Ziff. 2 des Abkommens als zuständig erwiesen (angefochtener Entscheid, E. 
13.5.3.). Im Ergebnis ist die festgestellte Zuständigkeit der liechtensteinischen 
Gerichte nicht zu beanstanden; die Begründung verfängt indes nicht. Die 
Zuständigkeit der liechtensteinischen Gerichte ergab sich nicht aus dem Umstand, 
dass die Beschwerdegegnerin ihr Domizil in Liechtenstein hat, sondern vielmehr 
dadurch, dass die Beschwerdeführerin ihre Klage beim Fürstlichen Landgericht 
Vaduz instanziert hatte. Dieses war somit gehalten, die Klage zu behandeln, sei 
es durch Sachentscheid oder - wie etwa im Falle fehlender Zuständigkeit - durch 
einen Nichteintretensentscheid (in der liechtensteinischen Terminologie: 
Zurückweisung). Mit anderen Worten erweist sich ein für die Behandlung der 
Sache unzuständiges Gericht als zuständig, seine Unzuständigkeit festzustellen. 
Dementsprechend ist es in einem solchen Fall auch zuständig, über die dabei 
entstandenen Verfahrenskosten zu befinden. Dasselbe gilt für die 
anschliessenden Rechtsmittelverfahren. Die liechtensteinischen Gerichte waren 
demzufolge offensichtlich zuständig, die unter den Parteien strittige Frage der 
örtlichen Zuständigkeit zu behandeln und in diesem Zusammenhang 
Parteientschädigungen zuzusprechen. Mit dem Vorderrichter ist deshalb 
festzuhalten, dass die liechtensteinischen Urteile grundsätzlich vollstreckbar sind.

5.5. Gemäss Art. 81 Abs. 3 SchKG kann der Betriebene für den Fall, dass ein 
Entscheid in einem anderen Staat ergangen ist, Einwendungen geltend machen, 
die im betreffenden Staatsvertrag oder, wenn ein solcher fehlt, im IPRG 
vorgesehen sind, sofern nicht ein schweizerisches Gericht bereits über diese 
Einwendungen entschieden hat. Art. 1 Abs. 1 Ziff. 1 des Abkommens hält 
diesbezüglich - wie bereits festgehalten - fest, dass die Anerkennung der 
Entscheidung nicht gegen die öffentliche Ordnung des Staates verstossen darf, in 
welchem die Entscheidung geltend gemacht wird. Insbesondere darf ihr nicht nach 
dem Rechte dieses Staates die Einrede der entschiedenen Rechtssache 
entgegenstehen.

5.6. Die Beschwerdeführerin macht in diesem Zusammenhang eine Verletzung 
des Ordre public geltend. Einerseits hätten ihr die liechtensteinischen Gerichte ihr 
Recht verweigert, andererseits sei ihr das rechtliche Gehör nicht gewährt worden, 
wodurch wesentliche Grundsätze des schweizerischen Verfahrensrechts verletzt 
worden seien.

5.6.1. Der Begriff des Ordre public findet sich etwa in Art. 27 IPRG, währenddem 
das Abkommen zwischen der Schweiz und Liechtenstein von der öffentlichen 

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Ordnung spricht. Die Begriffe dürften aber grundsätzlich synonym zu verstehen 
sein (so wohl auch Urteil des Bundesgerichts 4A_548/2013 und 4A_550/2013 vom 
31. März 2014, E. 2.2). Gemäss Rechtsprechung und Lehre weist der Ordre public 
sowohl einen materiellen als auch einen verfahrensrechtlichen bzw. formellen 
Gehalt auf. Eine Anerkennung verstösst dann gegen den materiellen Ordre public, 
wenn das einheimische Rechtsgefühl durch die Anerkennung und Vollstreckung 
eines ausländischen Entscheids in unerträglicher Weise verletzt würde, weil 
dadurch grundlegende Vorschriften der schweizerischen Rechtsordnung 
missachtet werden. Es genügt nicht, dass die im Ausland getroffene Lösung von 
der nach schweizerischem Recht vorgesehenen abweicht oder in der Schweiz 
unbekannt ist. Die Anerkennung des ausländischen Entscheids bildet die Regel. 
Die ausnahmsweise Verweigerung der Anerkennung setzt deshalb voraus, dass 
andernfalls in unerträglicher Weise gegen die grundlegenden Rechts- und 
Sittenauffassungen der Schweiz verstossen würde. Die Beurteilung dieser 
Voraussetzung darf nicht auf eine Nachprüfung des ausländischen Entscheids in 
der Sache hinauslaufen, sondern erfolgt durch vergleichende, ergebnisbezogene 
Wertung. Zurückhaltung in der Annahme eines Verstosses gegen den materiellen 
Ordre public ist dabei angezeigt, je entfernter oder zufälliger die Beziehungen des 
Sachverhalts zur Schweiz sind (vgl. zum Ganzen Urteil des Bundesgerichts 
4A_8/2008 vom 5. Juni 2008, E. 3.1 m.w.H.). Ein Verstoss gegen den 
verfahrensrechtlichen bzw. formellen Ordre public liegt demgegenüber dann vor, 
wenn das Urteil des ausländischen Gerichts aufgrund eines Verfahrens ergangen 
ist, das von den Grundprinzipien des schweizerischen Verfahrensrechts in 
solchem Mass abweicht, dass es nicht als in einem geordneten, rechtsstaatlichen 
Verfahren ergangen angesehen werden kann (vgl. etwa Urteil des Bundesgerichts 
5A_32/2015 vom 04. Juni 2015, E. 2). Zu den wesentlichen Grundsätzen des 
schweizerischen Verfahrensrechts zählen etwa das Prinzip der Gleichbehandlung 
der Parteien sowie ihr Anspruch auf rechtliches Gehör in einem kontradiktorischen 
Verfahren. Darunter wird verstanden, dass jeder Partei das Recht zukommt, sich 
über alle für den Entscheid wesentlichen Tatsachen zu äussern, ihren 
Rechtsstandpunkt zu vertreten, erhebliche Beweisanträge zu stellen, an den 
Verhandlungen teilzunehmen sowie die Vorbringen der Gegenpartei zu prüfen, 
dazu Stellung zu nehmen und zu versuchen, diese mit eigenen Vorbringen und 
Beweisen zu widerlegen (vgl. die Hinweise bei Jolanta Kren Kostkiewicz, 
Kommentar IPRG/LugÜ, Zürich 2015, N 15 zu Art. 27 IPRG).

Im Gegensatz zu Art. 27 Abs. 1 IPRG verlangt das Abkommen nicht, dass die 
Anerkennung der ausländischen Entscheidung mit dem Ordre public bzw. der 

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öffentlichen Ordnung offensichtlich unvereinbar wäre. Ob damit eine Differenz in 
der Sache besteht, ist zwar fraglich, kann indes offen gelassen werden, da 
vorliegend weder ein offensichtlicher noch ein anderweitiger Verstoss gegen den 
Ordre public auszumachen ist. Ebenso wenig weiter vertieft werden braucht die 
Frage, ob der im Abkommen verwendete Begriff der "öffentlichen Ordnung" 
sowohl den materiellen als auch den formellen Ordre public umfasst, da 
vorliegend weder ein Verstoss gegen das eine noch das andere erkennbar ist.

5.6.2. Die Beschwerdeführerin macht zunächst eine Rechtsverweigerung geltend. 
Eine solche ergebe sich, wenn die Zuständigkeit zu Unrecht abgelehnt werde. Sie 
habe die Zuständigkeit der liechtensteinischen Gerichte bewiesen (Beschwerde, 
S. 3). Die liechtensteinischen Gerichte haben sich eingehend mit der Frage der 
örtlichen Zuständigkeit in Bezug auf die von der Beschwerdeführerin beim 
Fürstlichen Landgericht Vaduz instanzierten Klage auseinandergesetzt. Der 
Fürstliche Oberste Gerichtshof hielt letztinstanzlich fest, die Klage der 
Beschwerdeführerin (von dieser selbst als "Besitzesschutzklage" bezeichnet; vgl. 
RG act. 15/1) sei (ausschliesslich) sachenrechtlicher Natur und die vom 
angerufenen Besitzesschutz tangierten Sachen befänden sich in Österreich, 
weshalb - sowohl nach liechtensteinischem als auch nach österreichischem Recht 
- die österreichischen Gerichte für die Behandlung der Klage zuständig seien. 
Inwiefern in diesen Erwägungen eine Rechtsverweigerung zu erblicken wäre, ist 
nicht ersichtlich. Sodann ist eine Verletzung des Ordre public umso weniger 
deshalb anzunehmen, weil nach schweizerischen Recht bei entsprechenden 
Klagen (auch) die Gerichte am Ort der gelegenen Sache zuständig sind (vgl. Art. 
98 IPRG und Art. 30 ZPO). Dass - im Gegensatz zum liechtensteinischen Recht - 
das schweizerische Recht hier alternative Gerichtsstände vorsieht, ändert nichts 
daran, dass es sachliche Gründe gibt, die Zuständigkeit an den Ort der gelegenen 
Sache zu knüpfen. Insofern kann auch nicht als geradezu stossend betrachtet 
werden, wenn die gerichtliche Zuständigkeit einzig dem Ort der gelegenen Sache 
folgt. Im Übrigen verfängt das Argument der Beschwerdeführerin nicht, die 
Beschwerdegegnerin habe sich vorbehaltlos auf das Verfahren vor dem 
Fürstlichen Landgericht Vaduz eingelassen, was nach internationalem Recht die 
Zuständigkeit begründe. Nach Ansicht des Fürstlichen Obersten Gerichtshofes hat 
die Beschwerdegegnerin in erster Linie die Zurückweisung der Klage (in der 
schweizerischen Terminologie: das Nichteintreten auf die Klage) beantragt und 
sich in die Sache nur eventualiter für den Fall eingelassen, dass der Hauptantrag 
auf Zurückweisung der Klage erfolglos bleiben würde (vgl. RG act. 2/4, S. 10 f.). 
Diese Rechtsauffassung stellt keinen Verstoss gegen den Ordre public dar. Wenn 

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die Beschwerdeführerin ferner geltend macht, sie sei eine "Stiftungsbeteiligte" und 
zuständig für ihre Klage sei - ähnlich wie im Falle von Art. 151 IPRG - das Gericht 
am Ort des Sitzes der Verbandsperson, so zielen ihre Vorbringen letztlich auf eine 
materielle Überprüfung der liechtensteinischen Entscheide ab. Eine solche ist im 
Rahmen der Anerkennung und Vollstreckung ausgeschlossen (vgl. Art. 6 des 
Abkommens).

5.6.3. Die Beschwerdeführerin moniert ausserdem, ihr sei keine Gelegenheit 
gegeben worden, sich schriftlich oder mündlich "gegen die harten Vorwürfe der 
Gegenpartei in ihrer [gemeint: deren] Klageantwort zur Wehr zu setzen" 
(Beschwerde, S. 4). Inwiefern ihr eine Entgegnung auf die 
beschwerdegegnerischen Vorbringen vor dem Fürstlichen Landgericht Vaduz 
nicht möglich gewesen sein sollte, geht aus der Beschwerdeschrift nicht eindeutig 
hervor. Die Beschwerdeführerin führt indes - wenn auch an anderer Stelle 
(Beschwerde, S. 3) - aus, dass ihr die Klageantwort (erst) zwei Tage vor der 
Hauptverhandlung zugestellt worden sei. Anlässlich der Hauptverhandlung sei 
dann überraschenderweise nicht über die Hauptsache verhandelt worden. Darin 
liegt jedoch kein Verstoss gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör, zumal die 
Beschwerdeführerin nicht geltend macht, sie hätte anlässlich der 
Hauptverhandlung vor dem Fürstlichen Landgericht Vaduz keine Gelegenheit 
gehabt, zur beschwerdegegnerischen Einrede der fehlenden örtlichen 
Zuständigkeit Stellung zu nehmen. Dass die Beschwerdeführerin von der 
entsprechenden Einrede überrascht worden ist, mag zwar sein, stellt indessen 
auch nach schweizerischem Rechtsverständnis keine Verletzung des rechtlichen 
Gehörs dar. So sieht auch das schweizerische Zivilprozessrecht vor, dass eine 
Partei anlässlich der Hauptverhandlung mit neuen Vorbringen der Gegenseite 
konfrontiert werden kann, insbesondere dann, wenn zuvor nur ein einfacher 
Schriftenwechsel stattgefunden hat (vgl. Art. 229 Abs. 2 ZPO). Einer Partei wird 
dabei die Fähigkeit unterstellt, anlässlich der Verhandlung sogleich auf die neuen 
gegnerischen Vorbringen reagieren zu können. Eine Verletzung des Anspruchs 
auf rechtliches Gehör liegt darin nach Ansicht des Gesetzgebers offenkundig 
nicht. Umso weniger ist ein Verstoss gegen den Ordre public anzunehmen, wenn 
die liechtensteinischen Gerichte dementsprechend verfahren sind. Im Übrigen ist 
anzumerken, dass die Beschwerdeführerin im anschliessenden 
Rechtsmittelverfahren vor dem Fürstlichen Obergericht Gelegenheit hatte, sich zur 
Frage der örtlichen Zuständigkeit zu äussern, und sie diese Gelegenheit auch 
wahrgenommen hat (vgl. RG act. 15/8). Selbst wenn also im Vorgehen des 
Fürstlichen Landgerichts Vaduz eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches 

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Gehör zu erblicken wäre, wäre diese nach schweizerischer Rechtsauffassung als 
im Rechtsmittelverfahren geheilt zu betrachten. Ein Verstoss gegen den Ordre 
public ist demnach auch in dieser Hinsicht und somit insgesamt nicht 
auszumachen.

5.7. Somit ergibt sich, dass die liechtensteinischen Entscheide vorfrageweise 
anerkannt werden können bzw. dass die vom Vorderrichter bejahte Anerkennung 
nicht zu beanstanden ist. Für die in Betreibung gesetzten Forderungen bestehen 
demnach Titel, die zur definitiven Rechtsöffnung berechtigen. Ein Fall der 
entschiedenen Rechtssache (res iudicata) liegt nicht vor.

5.8. Beim Vorliegen eines definitiven Rechtsöffnungstitels kann der Betriebene 
die Erteilung der Rechtsöffnung verhindern, wenn er durch Urkunden beweist, 
dass die Schuld in der Zwischenzeit getilgt oder gestundet wurde, oder wenn er 
die Verjährung anruft (Art. 81 Abs. 1 SchKG). Daraus ergibt sich zum einen, dass 
als Beweismittel nur Urkunden zugelassen sind. Zum anderen muss die Tilgung 
bewiesen werden: Erforderlich ist ein strikter Beweis (BGE 104 Ia 14 E. 2), ein 
Glaubhaftmachen genügt nicht (BGE 124 III 501 E. 3a). Tilgung einer Forderung 
im Sinne von Art. 81 Abs. 1 SchKG meint nicht nur deren Untergang infolge 
Zahlung, sondern jeden auf irgendeinem anderen zivilrechtlichen Grund 
beruhenden Untergang der Forderung, insbesondere auch Schenkung, 
Aufhebung, Verrechnung, zulässige Hinterlegung, Vereinigung, Novation und 
Schulderlass (BGE 124 III 501 E. 3b; PKG 1990 Nr. 30; Peter Stücheli, Die 
Rechtsöffnung, Zürich 2000, S. 233). Wird die Tilgung auf die Verrechnung mit 
einer Gegenforderung gestützt, so muss diese durch ein vollstreckbares 
gerichtliches Urteil, eine vollstreckbare Verwaltungsverfügung oder eine 
vorbehaltlose Schuldanerkennung, welche mindestens zur provisorischen 
Rechtsöffnung berechtigen würde, ausgewiesen sein (Urteil des Bundesgerichts 
5D_72/2015 vom 13. August 2015, E. 4.1, mit Verweis auf BGE 115 III 97 E. 4).

In ihrer Beschwerde führt die Beschwerdeführerin aus, bezüglich der Einwendung 
der Verrechnung, welche nicht so wichtig sei, habe der Vorderrichter eine falsche 
Feststellung getroffen. An den von ihrem Mann geschenkten Gegenständen habe 
sie das Eigentumsrecht, ebenso an der von ihrem Ehemann als "Kunstsammlung 
X._____" bezeichneten Sammlung. Alle diese Gegenstände seien jetzt aber in den 
Händen der Scheinorgane (Beschwerde, S. 4). Der Vorderrichter hatte die 
Einwendung der Verrechnung abgelehnt, mit der Begründung, die Gemälde, deren 
Verkaufserlös zur Verrechnung gebracht werden solle, gehöre zum 
Stiftungsvermögen. Die Beschwerdeführerin habe daran kein Eigentum, sondern 

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lediglich ein Nutzniessungsrecht (angefochtener Entscheid, E. 13.5.2.1.). Vor dem 
Vorderrichter führte die Beschwerdeführerin aus, die Stiftungsräte hätten ihr 
wertvolle Sachen und Bilder geraubt. Sie sollten eines davon verkaufen und das 
Geld vom Erlös nehmen. Von ihr würden diese Leute niemals Geld sehen (vgl. 
Protokoll Rechtsöffnungsverhandlung, S. 9). Eine Forderung der 
Beschwerdeführerin gegenüber der Beschwerdegegnerin, die überdies fällig wäre, 
ist indessen weder dem Grundsatz noch der Höhe nach urkundlich ausgewiesen, 
sodass die Vorbringen der Beschwerdeführerin die Erteilung der definitiven 
Rechtsöffnung nicht zu hindern vermögen.

5.9. Zusammenfassend ergibt sich damit, dass der Vorderrichter die definitive 
Rechtsöffnung für den Betrag von CHF 1'387.10 nebst Zins zu 5% seit 7. Februar 
2017 sowie für den Betrag von CHF 1'849.20 nebst Zins zu 5% seit 1. März 2017 
zu Recht erteilt hat. Die Beschwerde ist demnach abzuweisen.

6.1. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdeführerin für das 
Beschwerdeverfahren kostenpflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die Gerichtskosten 
für das Beschwerdeverfahren werden vorliegend in Anwendung von Art. 61 Abs. 1 
i.V.m. Art. 48 der Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung 
und Konkurs (GebVSchKG; SR 281.35) auf CHF 350.00 festgelegt und der 
Beschwerdeführerin auferlegt.

6.2. Da auf die Einholung einer Beschwerdeantwort verzichtet wurde, erübrigt 
sich, über eine ausseramtliche Entschädigung für die Beschwerdegegnerin zu 
befinden.

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III. Demnach wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 350.00 gehen zu Lasten 
von X._____ und werden mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss in 
Höhe von CHF 350.00 verrechnet.

3. Gegen diese, einen Streitwert von weniger als CHF 30'000.00 betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72 und Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG 
Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 
Lausanne 14, geführt werden, wenn sich eine Rechtsfrage von 
grundsätzlicher Bedeutung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre 
Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden 
Fällen ist das Rechtsmittel dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen 
seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der 
gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen 
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 
113 ff. BGG.

4. Mitteilung an: