# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** dd252b1c-8201-50fd-aa87-cd4b370414f3
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-01-08
**Language:** de
**Title:** Wiedererwägung; keine zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung.
**Docket/Reference:** IV.2014.00461
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00461.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00461
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Giger
Urteil
vom
8. Januar 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel
Christe
Christe
& Isler Rechtsanwälte
Obergasse 32, Postfach 1663, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1960, dannzumal zuletzt während sieben Jahren als
Hilfs
bäcker
tätig, meldete sich im Juni 1999 zum Bezug von Leistungen der Invali
denversicherung an (
Urk.
8/9). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, tätigte erwerbliche und medizinische Abklärungen und
holte
Berichte von den behandelnden Ärzten (
Urk.
8/13;
Urk.
8/16),
sowie Auskünfte bei der
Arbeitslosenkasse (
Urk.
8/15
) und bei der vormaligen
Arbeitgebe
rin ein (
Urk.
8/17).
Mit Verfügung vom
5.
Oktober 1999 sprach die IV-Stelle
dem Ver
sicherten
basierend auf dem von ihr ermittelten Invaliditätsgrad von 100
%
eine ganze Rente
, samt einer ordentlichen Zusatzrente für die Ehegattin sowie vier ordentliche einfache Kinderrenten,
zu (
Urk.
8/21
-22
).
Am 2
3.
Januar 2001
erfolgte eine Kürzung der Kinderrenten zufolge Überversicherung (
Urk.
8/28).
1.2
In den Jahren 2001
, 2003, 2004, 2008
,
wurden Revisionsverfahren durchge
führt, welche jeweils mit dem Ergebnis eines unveränderten Rentenanspruchs endeten (
Urk.
8/33;
Urk.
8/37;
Urk.
8/46;
Urk.
8/58).
In der
Mitteilung
vom 2
1.
August 2003 (
Urk.
8/37) ging die IV-Stelle dabei neu von einem
Invalidi
tätsgrad
von 80
%
, in jener vom
9.
April 2008 (
Urk.
8/58) neu von einem
Inva
liditätsgrad
von 92
%
aus.
1.3
Anlässlich einer weiteren im Jahr 2011 eingeleiteten Rentenrevision holte die IV-Stelle Auskünfte beim Versicherten (
Revisions
fragebogen vom
4.
Mai 2011;
Urk.
8/67)
,
einen Auszug aus dem individuellen
Konto (
Urk.
8/68), aktuelle Berichte von den behandelnden Ärzten (
Urk.
8/72/5-10;
Urk.
8/73) sowie einen Fragebogen für
Arbeitgebende
(
Urk.
8/80)
ein.
Mit
Schreiben vom
4.
Januar 2012
(
Urk.
8/78)
hielt
die IV-Stelle
alsdann
gegenüber dem Versicherten fest, es sei eine medizinische Abklärung erforderlich
und gab bei der
Y.___
ein
polydisziplinäres Gutachten in Auftrag, welches am
9.
August
2012
erstattet wurde
(
Urk.
8/85).
Gemäss Gutachten sei beim Versicherten aus medizinisch-theoretischer Sicht für eine geeignete Tätig
keit eine Arbeitsfähigkeit
von ca. 50
%
gegeben
.
Die IV-Stelle lud
X.___
daher zu einer Eingliederungsberatung, die mit der Feststellung, dass kein
Ein
gliederungspotential
vorhanden sei, beendet wurde (Beratungsprotokoll vom
7.
Februar 2013,
Urk.
8/99).
Nachdem die IV-Stelle zunächst mit
Verfügung
vom
5.
Dezember 2012 die Wiederaufnahme einer Kinderrente, welche vorüber
gehend sistiert worden war
,
(
Urk.
8/94)
festgesetzt
und am 2
8.
Januar 2013 eine systemtechnisch bedingte Neuberechnung der Rentenleistungen vorgenommen hatte (
Urk.
8/9
6
), teilte sie dem Versicherten
am 1
9.
März 2013
mit, dass die ganze Rente
revisionsweise
auf eine halbe herabgesetzt werde
(Urk.
8/103). Dieser liess dagegen am 2
4.
Mai 2013 durch Rechtsanwalt Daniel
Christe
Ein
wand erheben (
Urk.
8/107). In der
Folge erliess die IV-Stelle am
5.
Juni 2013 einen neuen Vorbescheid, in welche
m
sie erklärte, dass die Verfügung vom
5.
Oktober 1999
wiedererwägungsweise
aufgehoben und die bisherige ganze auf eine halbe Rente herabgesetzt werde
(
Urk.
8/111)
. Hiergegen liess der Versi
cherte mit Eingabe vom
8.
Juli 2013 wiederum Einwand erheben (
Urk.
8/11
2
). Die IV-Stelle verfügte schliesslich am 1
1.
März 2014 im Sinne des Vorbescheids, hob die Verfügung vom
5.
Oktober 1999 wiedererwägungsweise auf und setzte die bisherige ganze auf eine halbe Rente herab (
Urk.
2).
2.
Hiergegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 2
9.
April 2014 Beschwerde mit dem Rechtsbegehren, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben, und es sei
ihm
weiterhin eine ganze Rente auszurichten; unter Kosten- und
Entschädi
gungsfolgen
zulasten der Beschwerdegegnerin; es sei
ihm
die unentgeltliche Prozessführung und die unentgeltliche
Rechtsverbeiständung
zu bewilligen (
Urk.
1). In ihrer Beschwerdeantwort vom
5.
Juni 2014 stellte die
Beschwerde
gegnerin
Antrag auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
7), was dem Beschwer
deführer am 1
1.
Juli 2014 angezeigt wurde (
Urk.
12)
.
3.
Auf die einzelnen Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen einge
gangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Ändert sich der Grad der Invalidität des Rentenbezügers in einer für den An
spruch
erheblichen Weise, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch
hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
;
ATSG)
.
Dieser Revisionsordnung geht jedoch der Grundsatz vor, dass die Verwaltung be
fugt ist, jederzeit von Amtes wegen auf formell rechtskräftige Verfügungen oder
Einspracheentscheide
, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beur
tei
lung gebildet haben, zurückzukommen, wenn sie zweifellos unrichtig sind und ihre
Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (
Art.
53 Abs. 2 ATSG). Unter die
sen Voraussetzungen kann die Verwaltung eine Rentenverfügung auch dann ab
ändern, wenn die Revisionsvoraussetzungen des
Art.
17 ATSG nicht erfüllt
sind. Wird die zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen
Rentenverfü
gung
erst
vom Gericht festgestellt, so kann es die auf
Art.
17 ATSG gestützte
Revisions
verfügung
mit dieser substituierten Begründung schützen (BGE 125 V 368 E. 2 S. 369).
Eine voraussetzungslose Neubeurteilung der invaliditätsmässigen
Voraussetzun
gen genügt nach ständiger Rechtsprechung nicht, um eine
Invalidenrente auf dem Wege der Wieder
erwägung herabzusetzen oder gar
aufzuheben. Eine Re
duk
tion der Rente unter dem
Titel "Wiedererwägung" kann nur
bei Unvertret
barkeit der ursprünglichen
Rente
nzusprache
erfolgen, drohte die
Wiedererwä
gung
in einer Vielzahl langjä
hriger Rentenbezugsverhältnisse
ansonsten doch zum Instrument einer solchen vo
raussetzungslosen Neuprüfung zu
werden, was sich mit dem Wesen der Rechtsbestä
ndigkeit formell zugesprochener
Dauerleis
tungen nicht vertrüge. Zurückhaltu
ng bei der Annahme zweifelloser
Unrichtig
keit ist stets dann geboten, wenn der Wiedere
rwägungsgrund eine
materielle
An
spruchsvoraussetzung
- wie hier di
e Invalidität - betrifft, deren
Beurteilung
massgeblich auf Schätzungen oder Beweiswürdigungen und damit auf Elemen
ten
beruht, die notwendigerweise Ermess
enszüge aufweisen. Eine vor dem
Hin
ter
grund der seinerzeitigen Rechtspra
xis vertretbare Beurteilung der
invalidi
täts
mässigen
Anspruchsvoraussetzungen
kann nicht zweifellos unrichtig
sein (Urteil 9C_621/2010 vom 2
2.
Dezember 2010 E. 2.2.2 mit Hinweisen).
1.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidität kann
Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art.
4 Abs. 1 des Bun
des
gesetzes über die Invalidenversicherung [IVG]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende
ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmög
lichkeiten auf dem in Betracht kom
men
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurtei
lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berück
sichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7 Abs. 2 ATSG in der seit 1. Januar 2008 gel
tenden Fassung).
1.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwal
tung
(und im
Be
schwerdefall
das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztli
che und
gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und da
zu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tä
tigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Im Weiteren sind die
ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beur
teilung der Frage,
welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zuge
mutet werden kön
nen
(BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.
4
Berufsberatung ist Aufgabe der IV-Stelle und nicht des begutachtenden Arztes oder der Ärztin. Zwischen diesen und den Fachleuten der Berufsberatung ist aber eine enge, sich gegenseitig ergänzende Zusammenarbeit erforderlich. Der Arzt oder die Ärztin sagen, inwiefern die versicherte Person in ihren körperli
chen respektive geistigen Funktionen durch das Leiden eingeschränkt ist, wobei es als selbstverständlich gilt, dass sie sich vor allem zu jenen Funktionen äus
sern, welche für die nach ihrer Lebenserfahrung im Vordergrund stehenden Arbeitsmöglichkeiten der versicherten Person wesentlich sind (so etwa, ob diese sitzend oder stehend, im Freien oder in geheizten Räumen arbeiten kann oder muss, ob sie Lasten heben und tragen kann). Die Fachleute der Berufsberatung dagegen sagen, welche konkreten beruflichen Tätigkeiten aufgrund der ärztli
chen Angaben und unter Berücksichtigung der übrigen Fähigkeiten der versi
cherten Person in Frage kommen, wobei unter Umständen entsprechende Rück
fragen beim Arzt oder der Ärztin erforderlich sind (BGE 107 V 17 E. 2b; SVR 2001 IV Nr. 10 S. 27 E. 1 mit Hinweisen; Urteile des Bundesgerichts 8C_119/2008 vom 22. September 2008 E. 6.2 und I 588/05 vom 27.
April 2006 E. 3).
2.
2.1
S
treitig und zu prüfen ist, ob - wie von der Beschwerdegegnerin angenommen - die ursprüngliche
Leistungszusprache
zweifellos unrichtig gewesen und damit ihre wiedererwägungsweise Aufhebung zulässig ist.
Eine revisionsweise
Leis
tungs
anpassung
im Sinne von
Art.
17 ATSG, welche eine erhebliche
Sachver
haltsänderung
voraussetzt, ist - davon ging auch die Beschwerdegegnerin aus (vgl.
Urk.
8/109/2) - nicht gegeben.
2.2
Die Beschwerdegegnerin begründete die zweifellose Unrichtigkeit der ursprüngli
chen Rentenverfügung damit, das Vorgehen der Berufsberatung, wel
che den Beschwerdeführer damals für zu 100
%
erwerbsunfähig gehalten habe, sei nicht vertretbar gewesen. Die Berufsberatung habe eine reine
Aktenbeurtei
lung
vorgenommen, ohne eigene berufliche Abklärungen durchzuführen. Nach der Rechtsprechung dürfe selbst ein Facharzt nicht ohne eigene Untersuchungen und ohne Begründung eine andere Beurteilung der Arbeitsfähigkeit vornehmen. Es wären damals zumindest berufliche Massnahmen geboten gewesen bzw. wäre die Berufsberatung auch gehalten gewesen, mit dem Medizinischen Dienst Rücksprache zu nehmen. Ohnehin sei die Prüfung der Arbeitsfähigkeit in einer
angepassten Tätigkeit jedoch ungenügend gewesen, denn einerseits habe das
Z.___
in seinem Bericht vom 3
0.
Juli 1999 gefolgert, als Journ
alist könne der Versicherte zu
50
% arbeiten. Dabei handle es sich in der Regel um eine körperlich leichte, teils sitzende Tätigkeit mit teilweisen Aufgaben ausser Haus wie Interviews oder Recherchen vor Ort. Es erscheine widersprüchlich, wenn das
Z.___
im gleichen Bericht schildere, es bestehe für jede Tätigkeit mit geregelter Arbeitszeit und täglichem Einsatz eine Arbeitsunfähig
keit von 100
%
. Im Übrigen sei nie geklärt worden, ob es eine optimal ange
passte Tätigkeit gebe und ein optimaleres Pensum als 0
%
oder 50
%
. Der
Untersuchungsgrundsatz sei somit verletzt worden. Im Ergeb
nis sei der Ent
scheid von 1999
nicht vertretbar gewesen.
2.3
Der Beschwerdeführer lässt geltend machen, entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin habe sich die Sachbearbeitung im Hinblick auf die
Renten
verfügung
vom
5.
Oktober 1999 einlässlich mit den medizinischen Stellung
nahmen zur Arbeitsfähigkeit auseinandergesetzt, insbesondere zur Frage, ob die medizinisch-theoretisch gegebene Arbeitsfähigkeit von 50
%
unter den gegebe
nen Umständen und angesichts der persönlichen Voraussetzungen des Beschwerdeführers auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt verwertbar sei. Mit nach
vollziehbarer Begründung sei im Feststellungsblatt zum Beschluss dargelegt worden
, dass die vom Medizinischen Dienst der IV-Stelle angenommene medi
zinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit von 50
%
angesichts der Besonderheit der Erkrankung mit unvorhersehbaren, teils lange anhaltenden Schüben, nicht ver
wertbar sein würde. Diese Einschätzung der Sachbearbeitung habe insbesondere auch nicht der sehr differenzierten Beurteilung der Arbeitsfähigkeit im Bericht der
A.___
widersprochen. Nicht zuletzt werde die dama
lige Einschätzung sogar im aktuellen
Y.___
-Gutachten bestätigt bzw. zumindest für nachvollziehbar erklärt.  Unter diesen Voraussetzungen könne nicht von einer zweifellosen Unrichtigkeit der Verfügung vom
5.
Oktober 1999 ausgegan
gen werden.
3.
3.1
Der ursprünglichen
Rentenzusprache
lag
en
folgende Einschätzungen zugrunde
.
3.1.1
Dr.
B.___
stellte in seinem Arztbericht vom 2
1.
Juli 1999 die Diagnosen Famili
äres Mittelmeerfieber (ohne Hinweise auf eine
Amyloidose
) sowie eine
Colchizin
-Allergie (vom
Spättyp
). Der behandelnde Arzt führte aus, der Beschwerdeführer leide seit 1993 an rezidivierenden Fieberzuständen mit hefti
gen Bauch- und
Thoraxschmerzen
. Er sei mehrmals hospitalisiert und abgeklärt worden, wobei die richtige Diagnose erst im Februar 1998 durch das
Z.___
gestellt worden sei.
Seit September 1997 sei er zu
100
% arbeitsunfähig geschrieben und seither habe man ihn auch immer wieder hos
pitalisieren müssen. Trotz der
Colchizin
-Therapie weise er ca. wöchentlich
Fie
berschübe
mit heftigen Schmerzen auf. In den letzten drei Jahren sei der Ver
lauf progressiv gewesen, seit September 1997 sei es nur zu ganz kurzen Remis
sionen gekommen. Eine Arbeitsfähigkeit komme nicht mehr in Frage, die Prog
nose sei ungünstig (
Urk.
8/13).
3.1.2
Die behandelnden Ärzte des
Z.___
hielten
in ihrem
Arztbe
richt
vom 3
0.
Juli 1999
fest, d
ie Arbeitsfähigkeit sei bei der schubförmigen Erkrankung des Patienten eingeschränkt. Für jede Tätigkeit mit geregelter Arbeitszeit und täglichem Einsatz sei
er
bei der gegenwärtigen Beurteilung auch für leichtere Arbeiten bis auf weiteres zu 100
%
arbeitsunfähig. In seiner Heimat (
C.___
) habe
er
den Beruf des Journalisten erlernt. In einer Tätigkeit als frei
schaffender Journalist (ohne Notwendigkeit eines regelmässigen Einsatzes) wäre
er
im Prinzip zu mindestens 50
%
arbeitsfähig. Ob für ihn eine solche Tätigkeit in der Schweiz möglich wäre, könne
allerdings
nicht beurteilt werden. Da der Verlauf der Krankheit ungewiss sei, sei eine
Reevaluation
in rund einem Jahr angezeigt (
Urk.
8/16/5-7).
3.1.3
Der medizinische Dienst der Beschwerdegegnerin hielt in einer Stellungnahme vom 2
7.
August 1999 fest, eine 50%-Tätigkeit als Journalist sei für den Beschwerdeführer möglich, ohne IV-fremde Gründe; zwischen den Schüben sei er in Ordnung (
Urk.
8/18/2).
3.1.4
Die Berufsberatun
g der Beschwerdegegnerin hielt in einer Stellungnahme vom 3
0.
August 1999 fest, aus
berufsberaterischer
Sicht scheine eine 50%ige Arbeitsfähigkeit als freischaffender Journalist im vorliegenden Fall keinesfalls realisierbar. Der Beschwerdeführer leide gemäss ärztlichen Angaben unter wöchentlich auftretenden Fieberschüben. Wie er dazwischen freischaffend schreiben sollte, erscheine unklar. Ein freischaffender Journalist bemühe sich selbständig um Aufträge, welche er sicher dann erledigen müsse, wenn sie her
einkommen
,
und nicht dann, wenn er kein Fieber habe. Es sei daher anzuneh
men, dass der Beschwerdeführer als freischaffender Journalist unter Berück
sichtigung seiner gesundheitlichen Einschränkungen kein relevantes Einkom
men erzielen könne (
Urk.
8/18/1).
3.2
Im aktuellen Revisionsverfahren präsentiert sich die medizinische Aktenlage wie folgt:
3.2.1
Dr.
B.___
hielt in seinem Verlaufsbericht vom 2
6.
Mai 2011 fest, der Gesundheits
zustand des Beschwerdeführers sei stationär bis verschlechtert. Er stehe in regelmässiger Kontrolle bei ihm und in der
A.___
des
Z.___
. Seit Jahren liege ein identischer Zustand vor, es bestehe jedoch schubweise eine bunte Symptomatik: Fieber mit Schmerzschüben, Bauch- und
Pleuraergüsse
. Sekundär bestehe sodann möglicherweise eine depressive Entwicklung
(
Urk.
8/69)
.
3.2.2
Die
A.___
des
Z.___
hielt in ihrem
B
ericht vom 1
6.
Mai 2011
zu Händen des Hausarztes
folgende Diagnosen fest:
-
Familiäres Mittelmeerfieber (ED 02/1998)
-
04/1999 Subkutis-Biopsie ohne Hinweise auf eine
Amyloidose
;
-
Nachweis der heterozygoten Mutation 694 auf
Exon
2,3,5 und 10 des MEFV-Gens
;
-
Mikroalbuminurie;
-
Dauertherapie mit
Colchizin
, Anfallstherapie mit NSAR;
-
St. n.
Colchizin
-Allergie vom
Spättyp
, 04/99 Desensibilisierung
;
-
u
nklare Rücken- und Flankenschmerzen
-
w
hs
.
l
umbospondylogenes
Schmerzsyndrom, DD
bei der Diagnose des Familiären Mittelmeerfiebers oder der Depressionen mit somatischen Symptomen
, degenerativ;
-
Depressionen mit somatischen Symptomen
-
Verdacht auf
somatoforme
Schmerzstörung;
-
p
sychosoziale Belastungssituation;
-
u
nkomplizierte Nierenzysten im
Oberpol
rechts.
In ihrer Beurteilung hielten die behandelnden Ärzte fest, das Mittelmeerfieber habe in den vergangenen zwei Jahren einen stabilen Verlauf mit ca. einmaligen Schmerzepisoden pro Woche gezeigt, trotz fixer
Colchizin
-Therapie. Die Schmerzepisoden
coupiere
der Patient durch selbständige Anpassung der
Col
chizin-Dosis
und Einnahme von
Entzündungshemmern
nach Bedarf. Darunter scheine der Leidensdruck kontrolliert. Was die unklaren Rücken- und
Flanken
schmerzen
sowie die unkomplizierten Nierenzysten im
Oberpol
rechts betreffe,
habe der Beschwerdeführer eine
Klopfdolenz
der Nierenlogen
bds
. sowie der lumbalen Wirbelsäule angegeben. Bereits bei ihnen sei eine laborchemische Untersuchung mit normwertigem
Kreatinin
und CRP erfolgt. Ergänzend sei eine Urinuntersuchung durchgeführt worden, welche keine pathologischen Befunde ergeben habe. Zudem sei eine Sonographie des Abdomens erfolgt, in welche
r
, als Zufallsbefund, eine komplizierte Nierenzyste im rechten
Oberpol
zur Dar
stellung gekommen sei. Zur weiteren Abklärung sei ein MR
I
erfolgt, welches einzig zwei unkomplizierte kortikale Nierenzysten rechts ergeben habe. Die konventionell-radiologischen Aufnahmen der LWS und des Beckens sei
en
bis auf degenerative Veränderungen unauffällig gewesen. Zusammenfassend bleibe die Symptomatik unklar, am wahrscheinlichsten erscheine ein
lumbospondylo
genes
Schmerzsyndrom, differentialdiagnostisch sei eine Genese im Rahmen der Grunderkrankung möglich. Bei nur geringer Beeinträchtigung habe man die analgetische Therapie belassen. Der Beschwerdeführer sei mit diesem Vorgehe
n
einverstanden (
Urk.
8/72/6-9).
3.2.
3
Dem im Rahmen des vorliegenden Revisionsverfahrens eingeholten Gutachten des
Y.___
sind folgende Diagnosen
mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
zu ent
nehmen
(
Urk.
8/85/16)
:
-
f
amiliäres Mittelmeerfieber (ED 02/1998; ICD-10: E85.0)
-
04/1999 Subkutis-Biopsie ohne Hinweise auf eine
Amyloidose
;
-
09/2001 Nachweis einer heterozygoten Mutation des MEFV-Gens;
-
Dauertherapie mit
Colchizin
und Anfallsbehandlung mit NSAID;
-
Status nach Desensibilisierung 04/1999 bei
Colchizin
-Allergie vom
Spättyp
;
-
a
namnestisch rezidivierende Abdominal- und
Thoraxschmerzen
.
Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit werden genannt
(
Urk.
8/85/17)
:
-
Nephropathie
unklarer Ätiologie, KDOQI 1 (ICD-10: N28.9);
-
DD: Analgetika-assoziiert (ICD-10: N14.0);
-
l
eichte
Proteinurie
und Mikroalbuminurie;
-
Colon
irritabile
(ICD-10: K58.9)
;
-
Übergewicht, BMI 27 kg/m
2
(ICD-10 E66.9)
;
-
anamnestisch Hämorrhoiden Grad I (ICD-10 I84.9);
-
Status nach rezidivierenden Gastritiden (ICD-10 K29.52).
3.2.
4
In ihrer Gesamtbeurteilung hielten die Gutachter fest, aus rheumatologischer Sicht könne
ein familiäres Mittelmeerfieber festgehalten werden, welches unter
Colchizin
-Dauertherapie nur ungenügend kontrolliert sei. Aufgrund der
schub
artigen
Krankheitscharakteristik sei eine langfristige Beurteilung der Arbeitsfä
higkeit schwierig. Zwischen den Schubsituationen bestünden keine Einschrän
kungen für eine geeignete Tätigkeit in maximal mittelstarker körperlicher Belastung, während schweren Schubsituationen sei für sämtliche Tätigkeiten eine volle Arbeitsunfähigkeit gegeben. Das quantitative Ausmass der Arbeits
unfähigkeit könne nicht konklusiv festgelegt werden. Aufgrund der Aktenlage und der anamnestischen Angaben könne medizinisch-theoretisch von einer ca. 50%igen Arbeitsunfähigkeit für eine geeignete Tätigkeit ausgegangen werden. Es empfehle sich jedoch in erster Linie während mind.
sechs
bis zwölf Monaten eine sorgfältige Protokollierung der Krankheitsschübe mit Dokumentierung der subjektiven Beschwerden und der objektiven Befunde durchzuführen. Aufgrund eines solchen Verlaufsprotokolls sollte nach sechs bis zwölf Monaten eine genauere Quantifizierung der Arbeitsfähigkeit möglich sein. Aus
nephrologi
scher
Sicht liege bei allerdings noch normalen Nierenfunktionsparametern eine
Nephropathie
unklarer Ätiologie Stadium I nach KDOQI mit nachgewiesener leichter
Proteinurie
und Mikroalbuminurie vor. Differentialdiagnostisch stehe eine Analgetika-assoziierte
Nephropathie
im Vordergrund. Weitere differential
diagnostische Überlegungen seien eine beginnende sekundäre renale
Amyloi
dose
im Kontext des familiären Mittelmeerfiebers. In Abwesenheit einer
Nie
reninsuffizienz
bestehe jedoch keine
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus
nephrologischer
Sicht. Aus allgemein-internistischer Sicht seien keine Befunde/Diagnosen gegeben, die sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirkten. Zusammenfassend sei die langfristige Beurteilung der Arbeitsfähigkeit schwie
rig. Rein medizinisch-theoretisch könne von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit in einer geeigneten Tätigkeit ausgegangen werden, wobei diese nach entsprechen
der Protokollierung der Krankheitsschübe über sechs bis zwölf Monate nä
her quantifiziert werden sollte
(
Urk.
8
/85/17-18)
.
3.2.
5
Der psychiatrische Gutachter
Dr.
med.
D.___
, FMH Psychiatrie & Psycho
-
thera
pie
,
führte
i
n seiner Beurteilung aus, die psychiatrische Vorge
schichte des Beschwerdeführers sei
bland
. Kontakte zur institutionalisierten Psychiatrie hätten bislang nicht stattgefunden. Der Beschwerdeführer stehe nicht in psychiatrischer Behandlung und nehme auch keine Psychopharmaka ein. Aktuell würden von ihm keine psychischen Symptome beklagt. Auch die
objektive Untersuchung lasse keine Hinweise für psychopathologische Symp
tome erkennen. Insbesondere bestünden keine Anhaltspunkte für eine depres
sive Störung. Der Explorand präsentiere sich
euthym
und schwingungsfähig. Er kommuniziere fliessend und leicht. Somit lasse sich aus psychiatrischer Sicht keine Diagnose stellen bzw. bestehe auf diesem Gebiet eine volle Arbeitsfähig
keit
(
Urk.
8/85/12).
3.2.
6
Der rheumatologische Gutachter
Dr.
E.___
, FMH
Rheumatologie, führte in seiner Beurteilung aus, aufgrund der eindeutigen Aktenlage und angesichts der typischen Klinik sei am Vorliegen eines familiären Mittelmeerfiebers nicht zu zweifeln. Die Erstdiagnose sei 1998 erfolgt, eine seither durchgeführte
Dau
ertherapie
mit
Colchizin
habe den Verlauf bisher jedoch ungenügend beein
flusst. Es komme immer wieder zu rezidivierenden Krankheitsschüben, wobei der Explorand über leichtere Schubsituationen zwei- bis dreimal pro Monat und über sehr starke Schübe ca. vier- bis sechsmal im Jahr berichte. Im Rahme
n einer starken Schubsituation
komme es
initial
zu einem Appetitverlust und Erbrechen, danach träten innert weniger Minuten bis maximal wenigen Stunden starke halbseitige
Abdominalschmerzen
auf mit Ausdehnung in den
ipsilatera
len
ventralen und dorsalen Thorax, während ca. zwei Tagen bestehe eine starke Müdigkeit, es komme zu Fieber von 39°-40° C und einer Dyspnoe, alle Bewe
gungen führten zu einer starken Schmerzzunahme und würden deshalb nur noch sehr langsam ausgeführt. Innert ca. drei bis vier Tagen steigere sich die Schmerzintensität bis auf ein Maximum von 10 (Skala 0-10), anschliessend trete in den nächsten drei bis vier Tagen wieder eine Besserung ein, während den Anfällen würden täglich über 600 mg
Diclofenac
eingenommen bzw. intramuskulär vom Hausarzt verabreicht. Die Medikation mit
Colchizin
habe anamnestisch zu keiner relevanten Abnahme der Anfallsfrequenz geführt, werde jedoch vom Beschwerdeführer auf Anraten de
r behandelnden Ärzte weiterhin eingenommen. Der Beschwerdeführer betone, dass er zwischen den Anfällen jeweils „zu 100
%
gesund
“
sei, ein Anfall jedoch jederzeit auftreten könne. Bei der aktuellen klinisch-rheumatologischen Untersuchung ergäben sich keine Auffälligkeiten, normale
Beweglichkeiten
der Wirbelsäule, keine Hinweise für eine
Sakroiliitis
, normale neurologische Befunde, keine
Artikulo
- oder
Tenosy
novitiden
, sehr guter Allgemeinzustand. Labormässig finde sich aktuell ein normales grosse
s
Blutbild, normale Entzündungsparameter mit negativem CRP und einer BSR von 10 mm, Leberwerte normal bis auf eine leichte Erhöhung der GPT von 46 u/l (normal unter 41). Zusammenfassend liege bei dem 52-jährigen Exploranden ein familiäres Mittelmeerfieber vor mit Erstdiagnose 1998, mit ungenügendem Effekt einer
Colchizin
-Dauertherapie auf die Anfallshäufigkeit, mit leichten Schüben von Abdominal- und
Thoraxschmerzen
zwei- bis dreimal
pro Monat und starken Schüben ca. vier- bis sechsmal im Jahr. Zwischen den sporadisch auftretenden Krankheitserscheinungen sei der Explorand jeweils beschwerdefrei (
Urk.
8/85/14).
3.2.
7
Die
nephrologische
Gutachterin
Dr.
F.___
, FMH Nephrologie,
führte in ihrer Beurteilung aus,
aus
nephrologischer
Sicht liege bei allerdings noch normalen Nierenfunktionsparametern eine
Nephropathie
unklarer Ätiologie Stadium I nach KDOQI mit nachgewiesener leichter
Proteinurie
und Mikroalbuminurie vor. Differentialdiagnostisch stehe eine Analgetika-assoziierte
Nephropathie
im Vor
dergrund. Weitere differentialdiagnostische Überlegungen seien eine begin
nende sekundäre renale
Amyloidose
im Kontext des familiären Mittelmeerfie
bers. In Abwesenheit einer Niereninsuffizienz bestehe jedoch keine Einschrän
kung der Arbeitsfähigkeit aus
nephrologischer
Sicht (
Urk.
8/85/16).
4.
Die Beschwerdegegnerin begründete die wiedererwägungsweise Aufhebung der Rentenverfügung vom
5.
Oktober 1999 damit, der rentenerhebliche Sachver
halt sei damals nicht vollständig abgeklärt worden.
Diesbezüglich ist zunächst fest
zuhalten, dass die Abklärungen, welche dazumal zur Zusprechung der ganzen Invalidenrente führten, aus heutiger Sicht insgesamt wohl knapp erscheinen.
Die betreffende Rentenverfügung basiert aus medizinischer Sicht auf den Berichten von
Dr.
B.___
vom 2
1.
Juli 1999 und des
Z.___
vom 3
0.
Juli 199
9.
Daneben hatte sich der Medizinische Dienst der
Beschwerde
gegnerin
in einer Stellungnahme vom 2
7.
August 1999 zur m
edizinischen Sachlage geäussert
– dabei offenbar einzig auf die Angaben des
Z.___
abgestellt -
und schliesslich wurde
n
seitens der Berufsberatung am 3
0.
August 1999 Ausführungen zur Erwerbsfähigkeit gemacht.
Im Bericht des
Z.___
wurde in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit dargelegt,
für jede Tätigkeit mit geregelter Arbeitszeit und täglichem Einsatz sei der Patient bei der gegenwärtigen Beurteilung auch für leichtere Arbeiten bis auf weiteres zu 100
%
arbeitsunfähig. In seiner Heimat (
C.___
) habe er jedoch den Beruf des Journalisten erlernt und
in
einer Tätigkeit als freischaffender Journalist (ohne Notwendigkeit eines regelmässigen Einsatzes) bestehe im Prinzip eine Arbeits
fähigkeit zu mindestens 50
%
.
Die Beschwerdegegnerin hält diese An
gaben für widersprüchlich, da es sich beim Beruf des Journalist
en
gerade um eine körper
lich leichte, teils sitzende Tätigkeit mit teilweisen Aufgaben ausser Haus wie Interviews oder Recherchen vor Ort handle.
Unhaltbar sei sodann das Vorgehen der Berufsberatung, welche den Beschwerdeführer im Rahmen einer reinen Aktenbeurteilung und ohne Rücksprache mit dem Medizinischen Dienst für voll erwerbsunfähig erklärt habe.
Diesen Ausführungen der Beschwerdegegnerin kann nicht gefolgt werden. Zunächst ist festzustellen, dass
die ursprünglich verfügungsweise angenommene 100%ige Arbeitsunfähigkeit eine konkrete medizinische Grundlage aufweist, hielt doch
Dr.
B.___
in seinem damaligen Bericht fest, eine Arbeitsfähigkeit komme nicht mehr in Frage, die Prognose sei ungünstig. Sodann ist festzuhal
ten, dass
sich in der Beurteilung
des
Z.___
kein Wi
derspruch erkennen lässt.
Die
se ist dahingehend zu verstehen, dass die
behandelnden Ärzte
eine unselbständige Tätigkeit,
bei welcher
der Beschwerdeführer wei
sungsgebunden in einen Betrieb eingegliedert ist, als nicht mehr zumutb
ar erachteten, wohingegen
in Bezug
auf de
n
Beruf des Journalisten, welcher durch Selbständigkeit gekennzeichnet ist bzw. wo die Möglichkeit zur freien Zeitein
teilung besteht,
immerhin
eine reduzierte Arbeitsfähigkeit
vorliegt
.
Hinsichtlich dieser Einschätzungen ist nun festzuhalten, dass
angesichts des schubartigen Verlaufs der Krankheit des Beschwerdeführers
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit auch in einer
unselbständigen
leichten körperlichen
Tätigkeit
nicht zweifellos unrichtig
erscheint
.
Was indes
eine
Tätigkeit als frei
er
Journalist
betrifft,
so hat der Beschwerdeführer diese Tätigkeit in der Schweiz nie ausgeübt und dürfte eine solche Tätigkeit aus rein invaliditätsfremden Gründen, wie berufliche Aus
bildung und sprachliche Anforderungen, scheitern. Insoweit zielte die Auffas
sung der Berufsberaterin, der Beschwerdeführer sei als freischaffender Journalist aus gesundheitlichen Gründen nicht arbeitsfähig, ins Leere bzw. war – weil nicht invaliditätsbedingt - zweifellos unrichtig. Im Zeitpunkt der
Rentenzuspra
che
stellte sich aber die Frage, ob der Beschwerdeführer in der Lage wäre, in der angestammten Tätigkeit als Hilfsarbeiter, ein regelmässiges,
rentenausschlies
sendes
Einkommen zu erzielen. Diesbezüglich
wurde von Seiten der behandeln
den Ärzte des
Z.___
festgehalten, dass die rezidivierenden Bauch- und
Thoraxschmerzen
, welche
initial
zwei- bis dreimal jährlich aufgetreten seien, in den vergangenen Monaten auf zwei bis drei Episoden pro Tag
(„pro die“) zugenommen hätten.
Dr.
B.___
erwähnte demgegenüber in seinem Bericht, dass die Schübe aktuell ca. einmal die Woche auftreten würden.
Selbst wenn mit den Einschätzungen von
Dr.
B.___
nicht von täglichen, sondern wöchentli
chen Schüben ausgegangen wird,
scheint die damalige Auffassung der
Berufs
beraterin
, dass die Häufigkeit und Unvorhersehbarkeit der Fieberschübe als unvereinbar mit einer verwertbaren Erwerbsfähigkeit sei, im Ergebnis nicht zweifellos unrichtig.
Insbesondere dürfte es unter diesen Umständen schwierig sein, einen
festen
Arbeit
geber zu finden.
Da die Einschätzung zur Arbeitsfähig
keit durch die Berufsberatung somit
durchaus möglich erscheint
, kann nicht gesagt werden, die Beschwerdegegnerin habe in ihrem damaligen
Rentenent
scheid
in unvertretbarer Weise darauf abgestellt.
Die abwei
chende Beurteilung
der Arbeitsfähigkeit durch d
ie
Y.___
-Gutachter
– welche grundsätzlich von einer Arbeitsfähigkeit von 50
%
ausging
en
-
muss im Ergebnis als unterschiedliche Beurteilung desselben
Sachverhaltes qualifiziert werden, was weder die Voraus
setzungen einer
Wieder
erwägung
gemäss
Art.
53 Abs. 2 ATSG erfüllt, noch einen Revisionsgrund ge
mäss
Art.
17 ATSG darstellt.
Schliesslich ist darauf hin
zuweisen, dass auch die Gutachter des
Y.___
feststellten, es sei angesichts des schubweisen Verlaufs dieser Krankheit schwierig, die Arbeitsfähigkeit langfristig zu beurteilen, wobei sie eine entsprechende Protokollierung der
Krankheits
schübe
über 6 bis 12 Monate als notwendig erachteten. Ferner erklärten sie, stellungnehmend zu früheren Arztberichten, die Einschätzung einer vollen Arbeitsunfähigkeit sei angesichts der Tatsache, dass der Beschwerdeführer kaum einen Arbeitgeber finden werde, welcher willens sei, ihn einzustellen, nachvoll
ziehbar (
Urk.
8/85/18).
5.
Zusammenfassend ist der ursprüngliche Rentenentscheid nicht zweifellos un
richtig.
Damit erweist sich die wiedererwägungsweise
Herabsetzung
der
Leis
tungszuspra
che
als nicht gerechtfertigt. Dementsprechend ist die angefochtene Verfügung in Gut
heissung der Beschwerde aufzuheben, was zum Wiederaufle
ben der
Renten
ver
fügung
vom
5.
Oktober 1999 (
Urk.
8/22
) mit den entspre
chenden AHV-rechtlichen Anpassungen
führt.
6.
6.1
Gemäss
Art.
69 Abs. 1
bis
IVG ist abweichend von
Art.
61
lit
. a ATSG das
Be
schwerdeverfahren
bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 1
‘
000.-- festgelegt. Die Gerichtskosten sind auf Fr. 600.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerle
gen.
6.2
Nach § 34 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialver
sicherungsgericht (
GSVGer
) hat
die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der
Partei
kos
ten
. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens be
messen (§ 34 Abs. 3
GSVGer
).
In der vorliegenden Angelegenheit erscheint eine Prozessentschädigung von Fr. 1‘800.-- (inkl.
MWSt
und Barauslagen) als ange
messen. Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Prozessführung
bzw.
Rechtsverbeiständung
erweist sich bei diesem Prozessausgang als gegen
standslos.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 1
1.
März 2014 aufgehoben.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine
Prozessent
schädigung
von
Fr.
1'800
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Daniel
Christe
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstGiger