# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6c42c4d7-db10-521a-954a-3fc81e276055
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2025-11-03
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Sonstige Kammern 03.11.2025 SV2 2025 4
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_999_SV2-2025-4_2025-11-03.pdf

## Full Text

«I_NAM»
«I_ALI»
«I_BEM»

Urteil vom 3. November 2025
mitgeteilt am 21. November 2025

Referenz SV2 25 4

Instanz Zweite sozialversicherungsrechtliche Kammer

Besetzung von Salis, Vorsitz
Engler, Aktuarin ad hoc

Parteien A.________
Beschwerdeführerin

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden
Familienausgleichskasse, Ottostrasse 24, 7000 Chur
Beschwerdegegnerin

Gegenstand Familienzulagen

2 / 16

Sachverhalt

A. A.________, Jahrgang 1970, meldete sich am 5. März 2013 (Eingang) bei 
der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden, 
Familienausgleichskasse (nachfolgend: Familienausgleichskasse), für den Bezug 
von Familienzulagen hinsichtlich ihres Sohnes an. Mit Verfügung vom 7. März 2013 
wurde A.________ ein Anspruch auf Familienzulagen für Selbständigerwerbende 
in nichtlandwirtschaftlichen Berufen ab dem 1. Januar 2013 zugesprochen.

B. Mit Verfügung vom 7. Februar 2024 lehnte die Familienausgleichskasse 
einen Anspruch auf Familienzulagen für die Jahre 2021 und 2022 ab, da das 
Mindesteinkommen als Selbständigerwerbende unterhalb des gesetzlichen 
Minimums von CHF 7'170.00 gelegen habe. Ausserdem sei das steuerbare 
Einkommen für Nichterwerbstätige zu hoch, weshalb auch als Nichterwerbstätige 
kein Anspruch bestehe. Gleichentags verfügte die Familienausgleichskasse separat 
die Rückforderung der zu viel bezahlten Familienzulagen für die Jahre 2021 und 
2022 in der Höhe von CHF 5'280.00. 

C. A.________ führte in ihrer E-Mail vom 8. Februar 2024 im Wesentlichen aus, 
dass es ihr aufgrund einer langen Arbeitsunfähigkeit finanziell nicht möglich sei, die 
Familienzulagen zurückzuerstatten. Der Vater ihres Sohnes sei seit seiner Geburt 
untergetaucht, daher erhalte sie auch von ihm keine finanzielle Unterstützung. In 
ihrer E-Mail vom 19. Februar 2024 teilte die Familienausgleichskasse mit, dass sie 
den Fall prüfen, einen Mahnstopp setzen und sich zu gegebener Zeit erneut melden 
werde.

D. Mit Schreiben vom 27. Februar 2024 teilte die Familienausgleichskasse 
A.________ mit, dass sie ihren Anspruch auf Familienzulagen als 
Nichterwerbstätige überprüfen werde. Gleichzeitig forderte sie die definitiven 
Steuerveranlagungen des Bundes der Jahre 2021 und 2022 sowie das 
Anmeldeformular zum Bezug von Familienzulagen ein, welche A.________ in der 
Folge einreichte.

E. Mit Verfügung vom 2. April 2024 lehnte die Familienausgleichskasse den 
Anspruch auf Familienzulagen als nichterwerbstätige Person für die Jahre 2021 und 
2022 ab. Sie begründete, dass das steuerbare Einkommen von A.________ für 
beide Jahre höher als CHF 43'020.00 sei.

F. Mit E-Mail vom 14. Mai 2024 ersuchte A.________ um eine Verlängerung 
der Einsprachefrist betreffend die Verfügung vom 2. April 2024. Sie führte aus, dass 
sie – wie besprochen – Abklärungen treffe, ob die Familienzulagen während ihres 

3 / 16

beruflichen Ausfalls über ihre Krankentaggeldversicherung ausgeglichen werden 
können. Sollte dies nicht der Fall sein, dann werde sie Einsprache erheben.

G. Mit E-Mail vom 15. Mai 2024 teilte die Familienausgleichskasse A.________ 
mit, dass die Einsprachefrist durch eine E-Mail zwar gewahrt werde, Einsprachen 
jedoch stets in schriftlicher Form und mit Unterschrift einzureichen seien. Sie wurde 
daher aufgefordert, die Eingabe in unterzeichneter Form postalisch einzureichen. 
A.________ kam dieser Aufforderung nach und reichte das Schreiben am 16. Mai 
2024 (Poststempel) schriftlich bei der Familienausgleichskasse ein.

H. Am 6. Juni 2024 bestätigte die Familienausgleichskasse den Eingang der 
Einsprache am 14. Mai 2024. Sie führte aus, das Verfahren werde sistiert, bis 
A.________ die Angelegenheit mit ihrer privaten Krankentaggeldversicherung 
geklärt habe. Sie solle sich nach Abschluss der Abklärungen erneut melden und die 
Familienausgleichskasse zudem bis spätestens 30. September 2024 über den 
aktuellen Stand des Sachverhalts informieren.

I. Mit Schreiben vom 5. August 2024 teilte die Familienausgleichskasse 
A.________ mit, dass sie bis anhin keine Rückmeldung über den aktuellen Stand 
bezüglich der privaten Krankentaggeldversicherung von ihr erhalten habe. Die 
Familienausgleichskasse forderte sie erneut auf, bis zum 30. September 2024 über 
den aktuellen Stand des Sachverhaltes zu informieren oder eine schriftliche 
Begründung der Einsprache nachzureichen. Ansonsten werde sie den Fall als 
erledigt einstufen.

J. Mit Schreiben vom 23. September 2024 bat A.________ um eine 
Fristverlängerung bis Ende November 2024. Sie begründete dies damit, dass sie 
bisher noch keinen Termin bei ihrem Steuerkommissär habe vereinbaren können, 
der für die definitiven Abklärungen in ihrer Angelegenheit aber wichtig sei. Bis Ende 
November werde dies aber sicher möglich sein. Mit Schreiben vom 25. September 
2024 forderte die Familienausgleichskasse sie daher bis zum 30. November 2024 
auf, über den aktuellen Stand des Sachverhaltes zu informieren oder eine 
schriftliche Begründung der Einsprache nachzureichen. Ansonsten werde sie den 
Fall per 30. November 2024 als erledigt einstufen. 

K. Mit Entscheid vom 5. Dezember 2024 trat die Familienausgleichskasse auf 
die Einsprache von A.________ vom 14./16. Mai 2024 nicht ein. Sie begründete 
sinngemäss, dass das Einspracheverfahren mit Schreiben vom 6. Juni 2024 bis auf 
Weiteres sistiert worden sei, damit A.________ die in der Einsprache erwähnte 
Angelegenheit mit ihrer privaten Krankentaggeldversicherung klären könne. 

4 / 16

Gleichzeitig habe sie A.________ gebeten, nach verlängerter Frist bis zum 
30. November 2024 über den aktuellen Stand des Sachverhaltes zu informieren 
oder eine schriftliche Begründung der Einsprache einzureichen. Zudem habe sie 
A.________ mitgeteilt, dass sie ansonsten die Einsprache bei Nichtnachkommen 
der Bitte als erledigt einstufen würde. Bis heute habe A.________ sie nicht über den 
aktuellen Stand des Sachverhalts in schriftlicher Form informiert. Auch habe sie die 
am 14./16. Mai 2024 vorsorglich erhobene Einsprache weder mit einem Antrag noch 
mit einer Begründung ergänzt, weshalb sie den gesetzlichen Anforderungen 
gemäss Art. 10 Abs. 1 ATSV nicht genüge.

L. Am 18. Januar 2025 erhob A.________ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) 
Beschwerde beim Obergericht des Kantons Graubünden und beantragte 
sinngemäss die Aufhebung des Einspracheentscheids der 
Familienausgleichskasse vom 5. Dezember 2024 und den Verzicht auf die 
Rückerstattung. Begründend brachte sie im Wesentlichen vor, dass die 
Familienausgleichskasse anfangs 2024 mit der Forderung auf sie zugekommen sei, 
die Familienzulagen der Jahre 2021 und 2022 zurückzuerstatten. Darauf seien 
einige Telefonate, Mails und auch ein persönliches Gespräch gefolgt. Man habe ihr 
Zeit eingeräumt abzuklären, ob sie nicht doch bezugsberechtigt sei. Der vorliegende 
Entscheid der Familienausgleichskasse wirke so, als ob sie die Zeit einfach habe 
verstreichen lassen und sich nicht mehr gemeldet hätte, was nicht korrekt sei. Sie 
habe sich bei der Teamleiterin und dem Team immer wieder via E-Mail und 
telefonisch gemeldet sowie auch um Rückrufe gebeten, weil es ihr wichtig gewesen 
sei, die Familienausgleichskasse über ihre Abklärungen zu informieren. Sie habe 
dies gerade auch noch im November vor Ablauf der Frist getan. Sie sei mit ihren 
Abklärungen jedoch nicht weitergekommen und habe so den Entscheid der SVA 
entgegennehmen müssen. Nach wie vor sei sie mit diesem Entscheid nicht 
einverstanden. Zudem sei sie finanziell nicht in der Lage, die geforderten 
Familienzulagen zurückzuerstatten.

M. Mit Vernehmlassung vom 28. Januar 2025 beantragte die 
Familienausgleichskasse (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) die Abweisung der 
Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Begründend verwies sie primär auf den 
Einspracheentscheid vom 5. Dezember 2024. Sie hielt fest, dass Gegenstand des 
vorliegenden Verfahrens die Frage bilde, ob die Beschwerdegegnerin auf die 
(vorsorgliche) Einsprache vom 14. resp. 16. Mai 2024 gegen die die 
Familienzulagen als Nichterwerbstätige betreffende Verfügung vom 2. April 2024 zu 
Recht nicht eingetreten sei. Demgegenüber würden die die Familienzulagen als 
Selbständigerwerbende betreffende Verfügung vom 7. Februar 2024 und die 

5 / 16

Rückforderungsverfügung vom 7. Februar 2024 vom Gegenstand des 
angefochtenen Einspracheentscheids vom 5. Dezember 2024 nicht mitumfasst, 
denn diese seien nicht mittels Einsprache angefochten worden und demnach 
unangefochten in Rechtskraft erwachsen. Auf die in der Beschwerde aufgeworfene 
Frage der Rechtmässigkeit der Verfügungen vom 7. Februar 2024 sei im 
vorliegenden Verfahren somit nicht einzugehen. Ferner wies die 
Beschwerdegegnerin darauf hin, dass die am 14./16. Mai 2024 vorsorglich 
erhobene Einsprache weder ein Rechtsbegehren noch eine Begründung enthalten 
habe. Mit Schreiben vom 5. August 2024 habe die Beschwerdegegnerin die 
Beschwerdeführerin gebeten, sie bis zum 30. September 2024 über den aktuellen 
Stand des Sachverhaltes zu informieren oder eine schriftliche Begründung 
nachzureichen. Gleichzeitig habe sie der Beschwerdeführerin mitgeteilt, dass der 
Fall bei Nichtnachkommen der Bitte als erledigt eingestuft werde. Mit Schreiben vom 
25. September 2024 habe sie das Fristerstreckungsgesuch der Beschwerdeführerin 
vom 23. September 2024 beantwortet, die Frist bis zum 30. November 2024 
verlängert und erneut mit derselben Androhung im Falle der Unterlassung 
verbunden. Nach Ablauf der erstreckten Frist habe sie am 5. Dezember 2024 
festgestellt, dass die Beschwerdeführerin nicht über den aktuellen Stand des 
Sachverhaltes informiert und auch keine Begründung der am 14./16. Mai 2024 
vorsorglich erhobenen Einsprache eingereicht habe. Die Beschwerdeführerin habe 
die ohne Rechtsbegehren, ohne Begründung und folglich mangelhaft eingereichte 
(vorsorgliche) Einsprache nicht innert der angesetzten Nachfrist verbessert. 
Demnach sei festzustellen, dass die (vorsorgliche) Einsprache vom 14./16. Mai 
2024 den Erfordernissen von Art. 10 Abs. 1 ATSV nicht genüge. Folglich erweise 
sich der angefochtene Einspracheentscheid vom 5. Dezember 2024, mit welchem 
die Einsprache vom 14./16. Mai 2024 wie angekündigt durch Nichteintreten erledigt 
worden sei, als rechtmässig.

N. Mit Schreiben vom 10. Februar 2025 reichte die Beschwerdeführerin ihre 
Replik ein. Sie hielt sinngemäss an ihren Anträgen fest und vertiefte ihre bisherigen 
Ausführungen. Im Wesentlichen betonte sie, den Vorbescheid der 
Beschwerdegegnerin betreffend die Rückzahlung der Familienzulagen sofort nach 
Erhalt angefochten zu haben, und sie formulierte die Bitte, ihr die Rückforderung zu 
erlassen. 

O. Duplizierend hielt die Beschwerdegegnerin in ihrer Eingabe vom 17. Februar 
2025 an ihrem Antrag fest. Ebenso bekräftigte sie ihre Auffassung, die 
Beschwerdeführerin habe gegen die Verfügungen vom 7. Februar 2024 keine 

6 / 16

Einsprache erhoben und die am 14./16. Mai 2024 vorsorglich erhobene Einsprache 
habe weder ein Rechtsbegehren noch eine Begründung enthalten. 

P. Mit Schreiben vom 18. Juni 2025 (Poststempel) ersuchte die 
Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege.

Q. Mit Eingabe vom 5. September 2025 (Poststempel) reichte die 
Beschwerdeführerin unaufgefordert eine Triplik ein. Deren Gegenstand war das 
Anliegen der Beschwerdeführerin nach einem Erlass der Rückforderung und die 
Möglichkeit, ein Erlassgesuch zu stellen, was einige Tage zuvor von der 
Beschwerdegegnerin abschlägig beantwortet worden war, weil die Frist dafür 
abgelaufen sei.

R. Mit Stellungnahme vom 10. September 2025 führte die Beschwerdegegnerin 
aus, dass die Beschwerdeführerin in der Rückforderungsverfügung vom 7. Februar 
2024 ausdrücklich darauf hingewiesen worden sei, dass sie die Möglichkeit gehabt 
habe, bis spätestens 30 Tage nach Eintritt der Rechtskraft dieser 
Rückforderungsverfügung bei der Familienausgleichskasse ein begründetes 
Erlassgesuch zu stellen.

S. Mit Schreiben vom 15. September 2025 (Poststempel) nahm die 
Beschwerdeführerin dazu Stellung und führte aus, dass sie sich nach Erhalt des 
Schreibens vom 7. Februar 2024 umgehend bei der Beschwerdegegnerin 
telefonisch gemeldet und gefragt habe, was sie tun könne. Aus der Warte der 
Beschwerdeführerin ging es ihr damals bereits um den Erlass der Rückforderung, 
was von der Beschwerdegegnerin intern erneut geprüft werden müsse. 
Interessanterweise sei das Thema Erlassgesuch beim Gespräch zu Dritt in Chur 
nicht mehr präsent gewesen. Sie habe darauf vertraut, die richtige Auskunft erhalten 
zu haben. 

T. Mit Eingabe vom 18. September 2025 nahm die Beschwerdegegnerin 
Stellung und betonte, dass Gegenstand des vorliegenden Verfahrens nur die 
Rechtmässigkeit des angefochtenen Einspracheentscheids vom 5. Dezember 2024 
sei, dass die Beschwerdeführerin in der rechtskräftigen Rückforderungsverfügung 
vom 7. Februar 2024 ausdrücklich darauf hingewiesen worden sei, dass sie die 
Möglichkeit gehabt habe, bis spätestens 30 Tage nach Eintritt der Rechtskraft der 
Rückforderungsverfügung bei der Familienausgleichskasse ein begründetes 
Erlassgesuch zu stellen, und dass die Beschwerdeführerin in Bezug auf die 
Rückforderungsverfügung vom 7. Februar 2024 kein Erlassgesuch gestellt habe.

7 / 16

U. Mit einer Eingabe vom 24. September 2025 vertiefte die Beschwerdeführerin 
erneut ihren Standpunkt.

Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften sowie auf den angefochtenen 
Einspracheentscheid wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen 
eingegangen.

Erwägungen

1.1. Anfechtungsobjekt des vorliegenden Verfahrens ist der Einspracheentscheid 
(Nichteintretensentscheid) der Beschwerdegegnerin vom 5. Dezember 2024 (SVA-
act. 43). Gemäss Art. 22 des Bundesgesetzes über die Familienzulagen und 
Finanzhilfen an Familienorganisationen (Familienzulagengesetz [FamZG]; SR 
836.2) entscheidet das Versicherungsgericht des Kantons, dessen 
Familienzulagenordnung anwendbar ist, über Beschwerden gegen Entscheide der 
Familienausgleichskassen. Gemäss Art. 12 Abs. 2 FamZG unterstehen Arbeitgeber 
und Selbstständigerwerbende der Familienzulagenordnung des Kantons, in dem 
das Unternehmen seinen rechtlichen Sitz hat, oder, wenn ein solcher fehlt, ihres 
Wohnsitzkantons. Vorliegend hat die Beschwerdeführerin als 
Selbständigerwerbende ihren Wohnsitz in B.________ im Kanton Graubünden und 
untersteht damit der Familienzulagenordnung des Kantons Graubünden. Diese 
bestimmt in Art. 22 Abs. 1 KFZG (BR 548.100), dass gegen Einspracheentscheide 
der Familienausgleichskassen innerhalb von 30 Tagen seit Mitteilung Beschwerde 
an das Obergericht des Kantons Graubünden erhoben werden kann. Das 
angerufene Gericht ist damit örtlich und sachlich zuständig.

1.2. Nach Art. 1 Abs. 1 FamZG sind die Bestimmungen des ATSG (SR 830.1) auf 
die Familienzulagen anwendbar, soweit das vorliegende Gesetz nicht ausdrücklich 
eine Abweichung vom ATSG vorsieht. Als formelle und materielle Adressatin des 
angefochtenen Einspracheentscheids ist die Beschwerdeführerin berührt und weist 
ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung auf (Art. 59 
ATSG). Auf die im Übrigen frist- und formgerecht am 18. Januar 2025 eingereichte 
Beschwerde (Art. 60 ATSG, Art. 38 Abs. 4 lit. c ATSG und Art. 61 lit. b ATSG) ist 
somit – unter Vorbehalt nachfolgender Erwägung 1.3 – einzutreten.

1.3. Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet der angefochtene 
Einspracheentscheid vom 5. Dezember 2024 (SVA-act. 43), mit welchem auf die 
(vorsorgliche) Einsprache vom 14./16. Mai 2024 gegen die Verfügung vom 2. April 
2024 (kein Anspruch auf Familienzulagen als nichterwerbstätige Person; SVA-
act. 26) nicht eingetreten wurde. Nicht Streitgegenstand sind hingegen die 

8 / 16

Verfügungen vom 7. Februar 2024 (kein Anspruch auf Familienzulagen als 
selbständigerwerbende Person und Rückforderung der Familienzulagen für die 
Jahre 2021 und 2022; SVA-act. 15 und 16), gegen welche keine Einsprachen 
erhoben wurden und die damit rechtskräftig geworden sind. Diesbezüglich ist auf 
die Beschwerde nicht einzutreten.

1.4 Gemäss Art. 43 Abs. 3 lit. a VRG entscheidet das Obergericht in 
einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert CHF 10'000.00 nicht 
überschreitet und keine Fünferbesetzung vorgeschrieben ist. Da der Streitwert 
unbestrittenermassen CHF 5'280.00 beträgt und für diese Angelegenheit keine 
Fünferbesetzung vorgeschrieben ist (vgl. Art. 43 Abs. 2 VRG), ist die vorliegende 
Streitigkeit einzelrichterlich zu entscheiden.

1.5. Eingangs ist festzuhalten, dass es sich bei der vorliegenden Beschwerde um 
eine Laienbeschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 5. Dezember 2024 
handelt. Die Beschwerdeführerin beantragt darin sinngemäss, den 
Einspracheentscheid abzulehnen. Dieses Begehren ist als Antrag auf Aufhebung 
des Einspracheentscheids (Nichteintretensentscheid) entgegenzunehmen.

2.1. Im Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht sind 
grundsätzlich nur Rechtsverhältnisse zu beurteilen, zu denen die zuständige 
Sozialversicherungsbehörde vorgängig verbindlich  ̶  in Form einer Verfügung bzw. 
eines Einspracheentscheids  ̶  Stellung genommen hat. Insoweit bestimmen die 
Verfügung und der nachfolgende Einspracheentscheid den beschwerdeweise 
weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem 
Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn und 
insoweit keine Verfügung bzw. kein Einspracheentscheid ergangen ist (vgl. BGE 
144 I 11 E. 4.3, 131 V 164 E. 2.1, 125 V 413 E. 1a und 1b, je m.w.H.). Der 
Streitgegenstand wiederum ergibt sich daraus, inwiefern nach dem 
Rechtsbegehren der Beschwerde das in der Verfügung geordnete Rechtsverhältnis, 
genauer die im Verfügungsdispositiv angeordnete Rechtsfolge, bestritten ist. 
Gegenstände, über welche die erstinstanzlich verfügende Behörde nicht 
entschieden hat, darf die Rechtsmittelinstanz nicht beurteilen (vgl. BGE 142 I 155 
E. 4.4.2, 125 V 413 E. 1b). Liegt ein vorinstanzlicher Nichteintretensentscheid im 
Streit, so hat das Gericht lediglich zu prüfen, ob dieser zu Recht erfolgt ist. Das 
Gericht hat mit anderen Worten nur jene Rügen zu berücksichtigen, welche sich auf 
die Eintretensfrage beziehen (Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons 
Graubünden S 18 46 vom 28. August 2018 E. 1.3). Die Beschwerdegegnerin macht 
vorliegend geltend, der Einsprache habe es sowohl an einem Rechtsbegehren als 
auch an einer Begründung gefehlt. Somit geht es im Wesentlichen um das 

9 / 16

Erfülltsein der formellen Erfordernisse der Einsprache gegen die Verfügung vom 
2. April 2024. 

2.2. Gemäss Art. 52 Abs. 1 ATSG kann gegen Verfügungen innerhalb von 30 
Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden; davon 
ausgenommen sind prozess- und verfahrensleitende Verfügungen. Läuft die 
Einsprachefrist unbenützt ab, so erwächst die Verfügung in formelle Rechtskraft mit 
der Wirkung, dass die Einspracheinstanz auf die verspätet eingereichte Einsprache 
nicht eintreten darf (vgl. BGE 134 V 49 E. 2). Da es sich dabei um eine gesetzliche 
Frist handelt, kann diese nicht erstreckt werden (Art. 40 Abs. 1 ATSG). Berechnet 
sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die 
Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 
ATSG). Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein vom 
Bundesrecht oder vom kantonalen Recht anerkannter Feiertag, so endet sie am 
nächstfolgenden Werktag (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Gesetzliche oder behördliche 
Fristen, die nach Tagen oder Monaten bestimmt sind, stehen vom siebten Tag vor 
Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern still (Art. 38 Abs. 4 lit. a ATSG). 
Die Verfügung der Beschwerdegegnerin erging am 2. April 2024 (SVA-act. 26), 
folglich endete die Einsprachefrist – unter Berücksichtigung der Gerichtsferien 
gemäss Art. 38 Abs. 4 lit. a ATSG – am 7. Mai 2024. Die schriftliche Einsprache 
vom 16. Mai 2024 (Poststempel; SVA-act. 33) ging folglich nicht fristgerecht bei der 
Beschwerdegegnerin ein. Bereits aus diesem Grund erging der 
Nichteintretensentscheid vom 5. Dezember 2024 zu Recht.

2.3. Ungeachtet dessen wäre selbst bei fristgerechtem Eingang der Einsprache 
bei der Beschwerdegegnerin – wie nachfolgend darzulegen ist – die gesetzlich 
erforderliche Form nicht gewahrt gewesen.

2.4. Art. 52 Abs. 1 ATSG stellt in formeller Hinsicht keinerlei Anforderungen an 
die Einsprache. Der Bundesrat hat jedoch in Art. 10 – 12 der Verordnung über den 
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV; SR 830.11) Bestimmungen 
zu Form und Inhalt der Einsprache sowie zum Einspracheverfahren erlassen. Nach 
Art. 10 Abs. 1 ATSV müssen Einsprachen ein Rechtsbegehren und eine 
Begründung enthalten. Die Einsprache kann gemäss Art. 10 Abs. 3 ATSV 
wahlweise schriftlich oder bei persönlicher Vorsprache mündlich erhoben werden. 
Die schriftlich erhobene Einsprache muss die Unterschrift der Einsprache führenden 
Person oder ihres Rechtsbeistandes enthalten (Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV). 
Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Art. 10 Abs. 1 ATSV nicht oder 
fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur 
Behebung des Mangels und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die 

10 / 16

Einsprache nicht eingetreten werde (Art. 10 Abs. 5 ATSV; Urteil des Bundesgerichts 
8C_596/2012 vom 29. November 2012 E. 4.1). Das Einspracheverfahren wird mit 
einem Nichteintretensentscheid abgeschlossen, wenn die 
Eintretensvoraussetzungen nicht erfüllt sind (vgl. BGE 142 V 152 E. 2.1 und E. 2.2 
m.w.H.).

2.5. Gemäss Lehre und Rechtsprechung dürfen an Einsprachen keine hohen 
formellen Voraussetzungen gestellt werden. Beim Einspracheverfahren, dessen 
Zweck u.a. darin liegt, das rechtliche Gehör zu erweitern und die übergeordneten 
Gerichte zu entlasten, handelt es sich weitestgehend um ein formloses Verfahren 
(vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 3/05 vom 17. Juni 2005 
E. 3.2.2 m.w.H; vgl. auch Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
UV 2024/43 vom 21. November 2024 E. 4.3 m.w.H.). Die Einsprache ist zudem ein 
niederschwelliges Rechtsmittel, weshalb die formellen Anforderungen an diese 
geringer sein müssen als jene an eine Beschwerde. Anzumerken ist, dass selbst 
bei einer Beschwerde im Sinne von Art. 61 lit. b ATSG lediglich eine kurze 
Begründung gefordert wird. An die Form der Einsprache dürfen aufgrund des 
Rügeprinzips nur minimale Anforderungen gestellt werden (vgl. BGE 142 V 152 
E. 2.3; vgl. Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft 725 18 64/213 vom 
9. August 2018 E. 3.2 m.w.H.; vgl. BRUNNER, in: Kieser/Kradolfer/Lendfers [Hrsg.], 
Kommentar zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts ATSG, 5. Aufl. 2024, Art. 52 Rz. 49 m.w.H.). Steht der 
Wille der Partei fest, die angefochtene Verfügung nicht hinnehmen zu wollen, gilt 
diese als insgesamt angefochten (BRUNNER, a.a.O., Art. 52 Rz. 49 m.w.H.), zumal 
im Einspracheverfahren sich Inhalt und Dichte einer rechtsgenüglichen Begründung 
der Einsprache nicht pauschal, sondern nur in der Relation zur konkreten materiell-, 
beweis- und verfahrensrechtlichen Lage bestimmen lassen (GEHRING, in: 
Frey/Mosimann/Bollinger [Hrsg.], Kommentar zum AHVG, IVG, ELG und ATSG, 
2. Aufl. 2025, Art. 52 Rz. 7 m.w.H.). Der Ausdruck des Willens, eine Verfügung 
anzufechten, soll den Anforderungen einer Einsprache genügen (vgl. Urteil des 
Verwaltungsgerichts S 20 117 vom 4. Mai 2021 E. 4.3.1 m.w.H.). Rechtsanwälte 
sind gehalten, eine Einsprache mindestens summarisch zu begründen (vgl. 
Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft 725 18 64/213 vom 9. August 
2018 E. 7.1). 

2.6.1. Im Folgenden ist in einem ersten Schritt zu prüfen, ob das Schreiben vom 
16. Mai 2024 den formellen Anforderungen an eine Einsprache gemäss Art. 10 
ATSV genügte. Ist dies zu verneinen, ist in einem zweiten Schritt zu klären, ob die 

11 / 16

Beschwerdeführerin die Eingabe verbesserte oder eine den formellen 
Anforderungen entsprechende Einsprache nachreichte.

2.6.2. Mit E-Mail vom 14. Mai 2024 bat die Beschwerdeführerin um Verlängerung 
der Einsprachefrist betreffend die Verfügung vom 2. April 2024 (SVA-act. 30 und 
31). Sie führte darin aus, dass sie – wie besprochen – Abklärungen treffen werde, 
ob die Familienzulagen während ihres beruflichen Ausfalls über ihre 
Krankentaggeldversicherung ausgeglichen werden könne. Sollte dies nicht der Fall 
sein, dann werde sie eine Einsprache nachreichen. Mit Eingabe vom 16. Mai 2024 
kam sie der Aufforderung nach, ihre Einsprache formell zu verbessern und diese 
postalisch einzureichen (SVA-act. 32 und 33). Inhaltlich unterschied sich diese 
Eingabe nicht von der bereits zuvor per E-Mail gesandten Erklärung (SVA-act. 31). 
Dem Schreiben vom 16. Mai 2024 (Poststempel; SVA-act. 33) ist weder ein 
hinreichend bestimmtes Rechtsbegehren noch eine konkrete, auch nur 
summarische Begründung zu entnehmen. Insbesondere nimmt die 
Beschwerdeführerin darin mit keinem Wort Bezug auf den Inhalt der Verfügung vom 
2. April 2024 und den darin verneinten Anspruch auf Familienzulagen als 
Nichterwerbstätige für die Jahre 2021 und 2022. Es geht darin ausschliesslich um 
die Bitte der Verlängerung der Einsprachefrist sowie die blosse Ankündigung der 
nachträglichen Einreichung einer Einsprache für den Fall, dass ihre private 
Krankentaggeldversicherung nicht für die Familienzulagen während ihres 
beruflichen Ausfalls aufkäme. Es ist demnach zwar naheliegend, dass die 
Beschwerdeführerin mit der Verfügung vom 2. April 2024 nicht einverstanden war. 
Es lässt sich aber weder erkennen, welches Rechtsbegehren die 
Beschwerdeführerin in Bezug auf diese Verfügung stellt, noch aus welchen 
Gründen sie diese anfechten will. Besonders hervorzuheben ist, dass die 
Beschwerdeführerin ihre Eingabe selbst nicht als formelle Einsprache verstand. In 
ihrem Schreiben vom 16. Mai 2024 (Poststempel; SVA-act. 33) ersuchte sie 
vielmehr um eine diesbezügliche Fristverlängerung, da sie eine Einsprache erst 
nach erfolglosen Abklärungen einzureichen beabsichtigte. Dies bestätigt sich auch 
darin, dass die Beschwerdeführerin ihre Eingabe vom 14. bzw. 16. Mai 2024 nicht 
als Einsprache bezeichnete, sondern explizit als "Bitte um Verlängerung der 
Einsprachefrist für die Verfügung vom 2. April 2024 betreffend Familienzulagen" 
(SVA-act. 31 und 33). 

2.7.1. Mit Schreiben vom 6. Juni 2024 (SVA-act. 35) bestätigte die 
Beschwerdegegnerin den Eingang der Einsprache und ordnete gleichzeitig die 
Sistierung des Verfahrens an, damit die Beschwerdeführerin ihre Abklärungen 
vornehmen könne. Zugleich forderte sie diese auf, bis zum 30. September 2024 

12 / 16

über den Stand des Sachverhalts zu berichten. Mit Schreiben vom 5. August 2024 
(SVA-act. 37) wiederholte die Beschwerdegegnerin diese Aufforderung und wies 
darauf hin, dass der Fall als erledigt betrachtet werde, sollte bis dahin weder ein 
Bericht über den aktuellen Stand des Sachverhalts noch eine Begründung der 
Einsprache eingehen. Am 23. September 2024 (SVA-act. 38) ersuchte die 
Beschwerdeführerin um Fristerstreckung bis Ende November 2024, da sie bislang 
keinen Termin mit ihrem Steuerkommissär habe vereinbaren können. Mit Schreiben 
vom 25. September 2024 (SVA-act. 39) entsprach die Beschwerdegegnerin diesem 
Gesuch und verlängerte die Frist bis zum 30. November 2024, wobei sie die 
Beschwerdeführerin erneut bat, sie bis dahin unaufgefordert über den aktuellen 
Stand des Sachverhalts zu informieren oder eine schriftliche Begründung der 
Einsprache nachzureichen. Andernfalls gelte der Fall als erledigt. Am 5. Dezember 
2024 erging androhungsgemäss der Nichteintretensentscheid (SVA-act. 43). 
Begründend führte die Beschwerdegegnerin aus, die Beschwerdeführerin habe 
weder über den aktuellen Stand des Sachverhaltes informiert noch die am 
14./16. Mai 2024 vorsorglich erhobene Einsprache mit einem Antrag oder einer 
Begründung ergänzt.

2.7.2. Aus den Akten geht hervor, dass die Beschwerdegegnerin die Eingabe am 
14. bzw. 16. Mai 2024 vorsorglich entgegennahm, jedoch eine Frist gemäss Art. 10 
Abs. 5 ATSV setzte, um die Einsprache mit einem Antrag und einer Begründung zu 
ergänzen. Für den Fall einer unterlassenen Verbesserung drohte sie ein 
Nichteintreten an (SVA-act. 35, 37, 38, 39). Dass es bei der angesetzten Nachfrist 
nicht um eine Erstreckung der Einsprachefrist gehen konnte, bedarf angesichts der 
Unzulässigkeit der Erstreckung einer gesetzlichen Frist (Art. 40 Abs. 1 ATSG; siehe 
auch Erwägung 2.2 hiervor) keiner Weiterungen. Es gilt als erstellt, dass die 
Beschwerdeführerin auch nach aktenmässig wiederholt gewährten 
Fristerstreckungen bis zum 30. November 2024 keine verbesserte Einsprache 
einreichte. Damit lag keine formgültige Einsprache vor, da die Eingabe vom 16. Mai 
2024 (Poststempel) weder einen Antrag noch eine Begründung enthält. Folglich 
genügt sie den in Rechtsprechung und Literatur entwickelten – wenn auch niedrigen 
– Anforderungen an eine Einsprache nicht. Daran vermag auch der Umstand nichts 
zu ändern, dass die Beschwerdegegnerin die Eingabe vom 16. Mai 2024 
(Poststempel) verschiedentlich als "Einsprache" bzw. "vorsorglich erhobene 
Einsprache" bezeichnete (vgl. SVA-act. 35 und 43); denn die blosse Bezeichnung 
einer Eingabe als "Einsprache" begründet nicht deren formelle Gültigkeit.

3. Im Ergebnis kann somit festgehalten werden, dass die Beschwerdeführerin 
nach Auffassung des streitberufenen Gerichts keine frist- und formgerechte 

13 / 16

Einsprache erhoben hat, weshalb die Beschwerdegegnerin zu Recht nicht darauf 
eingetreten ist. Der angefochtene Einspracheentscheid vom 5. Dezember 2024 
(Nichteintretensentscheid) ist somit zu schützen und die dagegen erhobene 
Beschwerde ist abzuweisen.

4. Der Vollständigkeit halber sei noch auf das Folgende hingewiesen.

4.1.1. Selbst im Falle der Gutheissung der vorliegenden Beschwerde, der 
Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids (Nichteintretensentscheid) 
und Rückweisung an die Beschwerdegegnerin wäre die Ablehnung eines 
Anspruchs der Beschwerdeführerin auf Familienzulagen als Nichterwerbstätige 
nicht zu beanstanden. 

4.1.2. Gemäss Art. 19 Abs. 2 FamZG ist der Anspruch auf Familienzulagen als 
Nichterwerbstätige an die Voraussetzung geknüpft, dass das steuerbare 
Einkommen den anderthalbfachen Betrag einer maximalen vollen Altersrente der 
AHV nicht übersteigt und keine Ergänzungsleistungen zur AHV/IV bezogen werden. 
Nach Art. 17 der Verordnung über die Familienzulagen 
(Familienzulagenverordnung [FamZV]; SR 836.21) ist für die Bemessung des 
Einkommens der Nichterwerbstätigen das steuerbare Einkommen nach dem 
Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer (DBG; SR 642.11) massgebend. 

4.1.3. Eine maximale volle Altersrente betrug in den Jahren 2021 sowie 2022 
CHF 2'390.00 (siehe Monatliche Vollrenten, Skala 44, Bundesamt für 
Sozialversicherungen [BSV], gültig gewesene Fassung vom 1. Januar 2021 bis 
31. Dezember 2022; 
<https://sozialversicherungen.admin.ch/de/d/6462/download?version=11> 
[besucht am 13. Oktober 2025]). Der anderthalbfache Betrag gemäss Art. 19 Abs. 2 
FamZG beträgt demnach CHF 43'020.00, welcher nicht überschritten werden darf. 
Gemäss den Steuermeldungen AHV belief sich das steuerbare Einkommen im Jahr 
2021 auf CHF 70'307.00 (SVA-act. C.1) und im Jahr 2022 auf CHF 62'640.00 (SVA-
act. C.2). Damit übersteigen die Beträge die in Art. 19 Abs. 2 FamZG vorgesehene 
Einkommensgrenze. Folglich hat die Beschwerdeführerin für die Jahre 2021 und 
2022 keinen Anspruch auf Familienzulagen.

4.2.1. Im Weiteren bilden der Grundsatz des Vertrauensschutzes und das Verbot 
widersprüchlichen Verhaltens Ausprägungen des in Art. 9 und Art. 5 Abs. 3 
BV verankerten Gebots von Treu und Glauben. Dieses gebietet ein loyales und 
vertrauenswürdiges Verhalten im Rechtsverkehr (BGE 136 I 254 E. 5.2) und verleiht 
einer Person Anspruch auf Schutz des berechtigten Vertrauens in behördliche 

https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=show_document&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F136-I-254%3Ade&number_of_ranks=0#page254

14 / 16

Zusicherungen oder sonstiges bestimmte Erwartungen begründendes Verhalten 
der Behörden, sofern sich dieses auf eine konkrete, den betreffenden Bürger 
berührende Angelegenheit bezieht (BGE 131 II 627 E. 6.1, 129 I 161 E. 4.1). 
Verlangt wird, dass die Person, die sich auf den Vertrauensschutz beruft, 
berechtigterweise auf diese Grundlage vertrauen durfte und gestützt darauf 
nachteilige Dispositionen getroffen hat, die sie nicht mehr rückgängig machen kann 
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_181/2024 vom 20. Dezember 2024 E. 4.2.1 
m.w.H.).

4.2.2. Den Akten ist zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin unmittelbar nach 
Erhalt der Verfügungen vom 7. Februar 2024 betreffend Verneinung eines 
Anspruchs als Selbständigerwerbende und als Nichterwerbstätige auf 
Familienzulagen für die Jahre 2021 und 2022 (SVA-act. 15) sowie betreffend 
Rückforderung dieser Familienzulagen in der Höhe von CHF 5'280.00 (SVA-act. 16) 
am 8. Februar 2024 bei der Beschwerdegegnerin intervenierte und darauf hinwies, 
dass sie finanziell nicht zur Rückerstattung der Familienzulagen in der Lage sei 
(SVA-act. 17). Daraufhin teilte diese ihr mit E-Mail vom 19. Februar 2024 mit, sie 
überprüfe den Fall, setze einen Mahnstopp und melde sich zu gegebener Zeit 
wieder (SVA-act. 18). Als Nächstes erhielt die Beschwerdeführerin von der 
Beschwerdegegnerin ein Schreiben vom 27. Februar 2024 des Inhalts, dass der 
Anspruch auf Familienzulagen als Nichterwerbstätige geprüft werde und sie das 
entsprechend ausgefüllte Anmeldeformular sowie die Steuerveranlagungen 2021 
und 2022 einzureichen hätte (SVA-act. 20). Daraufhin erging die besagte Verfügung 
vom 2. April 2024 mit der Ablehnung von Familienzulagen als Nichterwerbstätige 
für die Jahre 2021 und 2022 (SVA-act. 26). Am 10. April 2024 forderte die 
Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin auf, den Rückforderungsbetrag von 
CHF 5'280.00 bis spätestens 10. Mai 2024 zu begleichen (SVA-act. 27). An dieser 
Rückforderungsverfügung vom 7. Februar 2024 hält die Beschwerdegegnerin bis 
dato fest und erachtet ein allfälliges Erlassgesuch als verspätet (act. B.5). Auch 
wenn rein formell die Rückforderungsverfügung vom 7. Februar 2024 mangels 
dagegen erhobener Einsprache im Frühjahr 2024 rechtskräftig geworden und nach 
Rechtskraft der Rückforderung kein schriftliches Erlassgesuch verfasst worden ist, 
so stellt das streitberufene Gericht fest, dass die Vorgehensweise der 
Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin seit dem 7. Februar 2024 im 
Ungewissen liess, ob die Rückforderung überprüft oder ob ihr die Rückerstattung 
erlassen werde. Nach den Gesamtumständen dieses Einzelfalls ist es nach Treu 
und Glauben angezeigt, dass die Beschwerdegegnerin, sollte denn die 
Beschwerdeführerin innert 30 Tagen nach Rechtskraft des vorliegenden Urteils 
schriftlich um Erlass der Rückforderung ersuchen, den Erlass prüfen mag.

https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=show_document&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F131-II-627%3Ade&number_of_ranks=0#page627
https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=show_document&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F129-I-161%3Ade&number_of_ranks=0#page161

15 / 16

5.1. Bei Streitigkeiten über Leistungen ist das Verfahren kostenpflichtig, wenn 
dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist; sieht das Einzelgesetz keine 
Kostenpflicht bei solchen Streitigkeiten vor, so kann das Gericht einer Partei, die 
sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, Gerichtskosten auferlegen (Art. 61 lit. fbis 
ATSG). Da das FamZG keine Kostenpflicht statuiert und Mutwilligkeit oder 
Leichtsinn nicht vorliegen, sind keine Kosten aufzuerlegen. Das entsprechende 
Gesuch der Beschwerdeführerin vom 18. Juni 2025 (Poststempel; act. M1) um 
Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 76 Abs. 1 VRG ist damit 
obsolet.

5.2. Die obsiegende Beschwerdegegnerin hat keinen Anspruch auf einen 
Parteikostenersatz (Art. 61 lit. g ATSG e contrario). 

16 / 16

Es wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2. Es werden keine Kosten auferlegt.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilung]