# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cb24c915-fc2f-5962-addf-42060f99d1d2
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2007-03-26
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 26.03.2007 E-22/2007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-22-2007_2007-03-26.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-22/2007
kom/bid/scb
{T 0/2}

Urteil vom 26. März 2007
Mitwirkung Richter Markus König, Richter Bendicht Tellenbach, Richterin Regula 

Schenker Senn
Gerichtsschreiber Rudolf Bindschedler

P._______, geboren _______, Nigeria,
_______,

Beschwerdeführerin

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz

betreffend

Verfügung vom 28. November 2006 i.S. Asyl und Wegweisung / N _______

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass  die  Beschwerdeführerin  eigenen  Angaben  zufolge  ihr  Heimatland  am 
30. September 2006 verlassen hat und über Italien am 19. Oktober 2006 illegal in die 
Schweiz  einreiste,  wo  sie  gleichentags  im  Empfangszentrum  W._______  um  Asyl 
nachsuchte,

dass sie anlässlich der Kurzbefragung im Transitzentrum B._______ vom 8. November 
2006  sowie  der  direkten  Bundesanhörung  vom  21.  November  2006  zur  Begründung 
ihres Asylgesuchs im Wesentlichen geltend machte, sie sei Angehörige der Ethnie der 
F._______ und sei Anhängerin der Q._______,

dass  sie  von Geburt  an  bis  zu ihrer  Ausreise  in  G._______ in  der  Stadt  H._______, 
Bundesstaat I._______, hauptsächlich bei ihrer Familie gelebt und sich ab und zu bei 
ihrem Freund am selben Ort aufgehalten habe,

dass  sie  die  Primar-  und Sekundarschule  besucht  und  anschliessend  eine  Lehre  als 
Friseurin gemacht habe, worauf sie von Januar 2000 bis Februar 2005 auf ihrem Beruf 
gearbeitet habe,

dass  im  November  2006  Chief  S.A.  umgebracht  worden  sei  und  darauf  dessen 
Sympathisanten  auch  den  Freund  der  Beschwerdeführerin  verdächtigt  hätten,  in  die 
Mordaktion verwickelt gewesen zu sein,

dass dieser Freund im Januar 2006 in den Norden Nigerias verreist sei,

dass eine Woche später Anhänger von Chief S.A. die Beschwerdeführerin zu Hause bei 
ihren Eltern aufgesucht hätten,

dass sie indessen gerade nicht anwesend gewesen sei, weshalb diese Leute ihre Eltern, 
vier Brüder und ihre Schwester mitgenommen hätten,

dass  die  Beschwerdeführerin  nach  ihrer  Rückkehr  von  einem  nicht  festgenommenen 
Bruder vom Vorkommnis erfahren habe,

dass sie von diesem auch erfahren habe, dass man sich durch die Festnahmen erhofft 
habe, ihrer und anschliessend ihres Freundes habhaft zu werden,

dass  sich  die  Beschwerdeführerin  anschliessend  in  die  Wohnung  ihres  Freundes 
begeben habe, um festzustellen, dass diese bereits durchsucht worden sei,

dass  die  Beschwerdeführerin,  aus  Angst  ebenfalls  in  die  Angelegenheit  involviert  zu 
werden, zuerst wieder nach Hause und dann zu einem Cousin nach J.______ gezogen 
sei,

dass sie indessen mit den heimatlichen Behörden keine Probleme gehabt habe,

dass  sie  dort  einen  Italiener  angetroffen  habe,  welcher  sie  im  Flugzeug  nach  Italien 
mitgenommen habe,

dass sie nach einem neuntägigen Aufenthalt in Italien allein mit dem Zug in die Schweiz 
gereist sei,

dass  das  BFM  das  Asylgesuch  der  Beschwerdeführerin  mit  Verfügung  vom 
28. November 2006 - eröffnet  am 5. Dezember 2006 - ablehnte und die Wegweisung 

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aus der Schweiz sowie deren Vollzug anordnete,

dass  die  Beschwerdeführerin  mit  Eingabe  vom  28.  Dezember  2006  respektive  mit 
Beschwerdeergänzung  vom  13.  Januar  2007  gegen  diesen  Entscheid  bei  der 
Schweizerischen  Asylrekurskommission  (ARK)  respektive  beim 
Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und dabei unter anderem die Aufhebung 
der  angefochtenen  Verfügung,  die  Gewährung  von  Asyl  und  die  Gewährung  der 
unentgeltlichen  Rechtspflege  und  Verbeiständung  inklusive  den  Verzicht  auf  die 
Erhebung eines Kostenvorschusses beantragte,

dass  das  Zivilstandsamt  X._______  am 26.  Januar  2007  in  Anwendung  von  Art.  10 
Abs. 2 AsylG den nigerianischen Originalreisepass zuhanden des BFM sicherstellte,

dass mit  Zwischenverfügung vom 31. Januar 2007 unter anderem der Entscheid über 
das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  aufgeschoben,  kein 
Kostenvorschuss  erhoben  und  das  Gesuch  um  Beiordnung  eines  amtlichen  Anwalts 
abgewiesen wurde,

und zieht in Erwägung,

dass das  Bundesverwaltungsgericht  endgültig  über  Beschwerden  gegen  Verfügungen 
(Art.  5  des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren vom 20.  Dezember  1968 
[VwVG SR 172.021])  des  BFM entscheidet  (Art.  105 des  Asylgesetzes  vom 26.  Juni 
1998  [AsylG  SR  142.31]  i.V.m.  Art.  31  -  34  des  Bundesgesetzes  über  das 
Bundesverwaltungsgericht  vom 17. Juni 2005 [VGG SR 173.32];  Art.  83 Bst.  d Ziff.  1 
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 [BGG SR 173.110]),

dass das Bundesverwaltungsgericht am 1. Januar 2007 die Beurteilung der bei der ARK 
hängigen  Rechtsmittel  übernimmt  und  dabei  das  neue  Verfahrensrecht  anwendet 
(Art. 53 Abs. 2 VGG),

dass  die  Beschwerdeführerin  durch  die  angefochtene  Verfügung  berührt  ist,  ein 
schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungsweise  Änderung  hat  und 
daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 
VwVG),

dass  somit  auf  ihre  frist-  und  formgerecht  eingereichte  Beschwerde  einzutreten  ist 
(Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 50 ff. VwVG),

dass  mit  Beschwerde  die  Verletzung  von  Bundesrecht,  die  unrichtige  oder 
unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts  und  die 
Unangemessenheit gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einem vereinfachten Verfahren 
entschieden  wird  und  die  vorliegende  Beschwerde,  wie  nachfolgend  aufgezeigt, 
offensichtlich  unbegründet  ist,  weshalb  auf  einen  Schriftenwechsel  verzichtet  werden 
kann und der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111 Abs. 1 
und 3 AsylG),

dass die Schweiz grundsätzlich Flüchtlingen Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 AsylG), wobei 
als Flüchtling eine ausländische Person anerkannt wird, wenn sie in ihrem Heimatstaat 

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oder  im  Land,  wo  sie  zuletzt  wohnte,  wegen  ihrer  Rasse,  Religion,  Nationalität, 
Zugehörigkeit  zu  einer  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen 
Anschauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete  Furcht  hat, 
solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG),

dass  die  Flüchtlingseigenschaft  nachgewiesen  oder  zumindest  glaubhaft  gemacht 
werden muss (Art. 7 AsylG),

dass  die  einlässlichen  Erwägungen  in  der  angefochtenen  Verfügung  insgesamt  als 
zutreffend und rechtskonform zu beurteilen sowie in Anbetracht der Akten zu bestätigen 
sind,

dass die Vorinstanz  den Sachverhalt  vollständig  und korrekt  festgestellt  überzeugend 
dargelegt hat, weshalb die Vorbringen der Beschwerdeführerin unglaubhaft sind,

dass  die  Vorbringen  der  Beschwerdeführerin  auch  nach  Auffassung  der 
Bundesverwaltungsgerichts  als  unsubstanziiert,  widersprüchlich  und  unlogisch 
qualifiziert werden müssen,

dass  sie  die  Ungereimtheiten  im  Sachvortrag  der  Beschwerdeführerin  offensichtlich 
nicht mit sprachlichen Missverständnissen erklären lassen (vgl. Beschwerde S. 4),

dass die Beschwerdeführerin  im Anschluss  an die Anhörungen jeweils  bestätigte,  die 
Dolmetscher gut verstanden zu haben (vgl. Protokolle des Transitzentrums S. 14 bzw. 
S. 21) und dass die Protokolle ihr rückübersetzt worden und vollständig seien und ihren 
freien Äusserungen entspräche (vgl. dort S. 14 bezw. S. 23),

dass  sie  die  Portokolle  und  diese  Bestätigungen  zudem  durch  ihre  Unterschriften 
bekräftigte,

dass  die  Vorbringen  der  Beschwerdeführerin  nebst  vieler  offensichtlicher 
Unglaubhaftigkeitsmerkmale  auch  einen  offensichtlichen  Mangel  an  so  genannten 
Realkennzeichen aufweisen,

dass im Übrigen zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen vorab auf die Erwägungen 
in der angefochtenen Verfügung verwiesen wird,

dass  die  Ausführungen  in  der  Beschwerde  die  Erwägungen  respektive 
Schlussfolgerungen in der angefochtenen Verfügung nicht umzustossen vermögen,

dass die Beschwerdeführerin beispielsweise vorbringt, sie habe kein rechtsgenügliches 
Identitätsdokument  vorlegen  können,  da  sie  nie  ein  solches  amtliches  Dokument  mit 
Foto und auch nie einen nigerianischen Reisepass besessen habe und sich auch kein 
solches Dokument beschaffen lassen könne (vgl. Beschwerde S. 4),

dass  sich  unterdessen  herausgestellt  hat,  dass die Beschwerdeführerin  sehr  wohl  im 
Besitze  eines  am  4.  Oktober  2006  ausgestellten  nigerianischen  Reisepasses  war 
respektive ist,

dass sie auch bereits bei den Anhörungen stets in Abrede gestellt hatte, einen Pass zu 
besitzen  (vgl  Protokoll  des  Transitzentrums  S.  5  und  Protokoll  der  direkten 
Bundesanhörung  S.  2  ff.)  und  diesen  offensichtlich  den  Schweizer  Asylbehörden 
vorenthalten wollte,

dass dieses Verhalten die Glaubwürdigkeit der Beschwerdeführerin und mithin auch die 
Glaubhaftigkeit ihrer Asylvorbringen ernsthaft beeinträchtigt,

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dass  es  der  Beschwerdeführerin somit  nicht  gelingt,  die  Flüchtlingseigenschaft 
nachzuweisen  oder  zumindest  glaubhaft  zu  machen,  weshalb  das  Bundesamt  ihr 
Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in 
der  Regel  die  Wegweisung  aus  der  Schweiz  zur  Folge  hat  (Art.  44  Abs.  1  AsylG), 
vorliegend  der  Kanton  keine  Aufenthaltsbewilligung  erteilt  hat  und  die 
Beschwerdeführerin  zudem  keinen  Anspruch  auf  Erteilung  einer  solchen  hat  (vgl. 
Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 
2001  Nr.  21),  weshalb  die  verfügte  Wegweisung  im  Einklang  mit  den  gesetzlichen 
Bestimmungen steht und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass das Bundesamt, ist der Vollzug nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, 
das Anwesenheitsverhältnis  nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige 
Aufnahme  von  Ausländern  regelt  (Art.  44  Abs.  2  AsylG  i.V.m.  Art.  14a  des 
Bundesgesetzes über den Aufenthalt  und Niederlassung der Ausländer vom 26. März 
1931 [ANAG SR 142.20]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  in  Beachtung  der  massgeblichen  völker-  und 
landesrechtlichen Bestimmungen (Art.  3  der  Konvention  vom 4.  November  1950 zum 
Schutze  der  Menschenrechte  und  Grundfreiheiten:  Europäische 
Menschenrechtskonvention  [EMRK  SR  0.101],  Art.  33  Abs.  1  des  Abkommens  vom 
28. Juli  1951 über  die Rechtsstellung der  Flüchtlinge [FK SR 0.142.30]  Art.  5 Abs.  1 
AsylG  und  Art.  25  Abs.  2  und  3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft  vom  18.  April  1999  [BV  SR  101])  zulässig  ist,  da  die 
Flüchtlingseigenschaft  nicht  besteht  und  keine  Anhaltspunkte  für  eine 
menschenrechtswidrige  Behandlung  ersichtlich  sind,  die  der  Beschwerdeführerin  in 
ihrem Heimat- oder Herkunftsstaat droht (Art. 14a Abs. 3 ANAG),

dass sich aus den Akten zudem keine konkreten Anhaltspunkte ergeben, aufgrund derer 
allenfalls  geschlossen  werden  könnte,  die  Beschwerdeführerin  gerate  im  Falle  der 
Rückkehr in ihren Heimatstaat aus individuellen Gründen wirtschaftlicher, sozialer oder 
gesundheitlicher  Natur  in  eine  existenzbedrohende  Situation,  und  zudem  in  Nigeria 
keine Situation allgemeiner Gewalt herrscht,

dass die Beschwerdeführerin im Übrigen als Beweismittel einen Bericht vom 15. Januar 
2007 (Computerausdruck) über die Situation im Niger Delta einreichte,

dass in der Beschwerde jedoch darauf nicht eingegangen wird und auch nicht ersichtlich 
ist, inwiefern der Bericht ihre Beschwerdevorbringen zu stützen vermöchte,

dass  die  Beschwerdeführerin  ihren  Angaben  zufolge  in  ihrem  Heimatland  über  ein 
familiäres  Beziehungsnetz  sowie  aufgrund  ihrer  Berufserfahrung  auch  über  intakte 
entsprechende Aussichten verfügt,

dass sich der Vollzug der Wegweisung damit auch als zumutbar gemäss Art. 14a Abs. 4 
ANAG erweist,

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  der  Beschwerdeführerin  in  ihren  Heimatstaat 
schliesslich  möglich  ist,  da  keine  praktischen  Hindernisse  erkennbar  sind,  die  einer 
Rückkehr  entgegenstehen  könnten,  und  sie  verpflichtet  ist,  sich  bei  der  heimatlichen 
Vertretung  weitere,  allenfalls  benötigte  Reisepapiere  zu  beschaffen  (Art.  8  Abs.  4 
AsylG),

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dass nach dem Gesagten somit keine Wegweisungshindernisse vorliegen und der vom 
Bundesamt verfügte Vollzug der Wegweisung zu bestätigen ist,

dass  es  der  Beschwerdeführerin  demnach  nicht  gelungen  ist  darzutun,  inwiefern  die 
angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletze,  den  rechtserheblichen  Sachverhalt 
unrichtig oder unvollständig feststelle oder unangemessen sei (Art. 106 AsylG), weshalb 
die Beschwerde abzuweisen ist, 

dass die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde respektive -ergänzung unter anderem 
auch um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG ersuchte,

dass in Anbetracht der Akten die Beschwerdebegehren als aussichtslos zu qualifizieren 
sind, womit es an den materiellen Voraussetzungen zur Gewährung der unentgeltlichen 
Rechtspflege fehlt und das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abzuweisen ist,

dass zudem die Bedürftigkeit der Beschwerdeführerin im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG 
nicht ausgewiesen gewesen wäre,

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.-- (Art. 16 Abs. 1 Bst. 
a VGG i.V.m. Art. 2 und 3 des Reglements über die Kosten und Entschädigungen vor 
dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE])  der  Beschwerdeführerin  aufzuerlegen  sind 
(Art. 63 Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gemäss Art.  65 Abs.  1 VwVG wird 
abgewiesen.

3. Die  Verfahrenskosten,  bestimmt  auf  Fr.  600.--,  werden  der  Beschwerdeführerin 
auferlegt.  Dieser  Betrag  ist  innert  30  Tagen  zu  Gunsten  der  Gerichtskasse  zu 
überweisen.

4. Dieses Urteil geht an:

- die Beschwerdeführerin (Beilage: Einzahlungsschein)

- die  Vorinstanz,  Abteilung  Aufenthalt  und  Rückkehrförderung,  mit  den  Akten 
(Ref.-Nr. N _______)

- Migrationsamt  des  Kantons  Zürich  ad  _______  (Beilage:  Nigerianischer 
Reisepass _______)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Markus König Rudolf Bindschedler

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