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**Case Identifier:** 4468b767-8b6f-5ad0-8756-80f83c228922
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-04-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 16.04.2014 B 2013/232, B 2013/267
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2013-232--B-2013-2_2014-04-16.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2013/232, B 2013/267

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 11.02.2020

Entscheiddatum: 16.04.2014

Urteil Verwaltungsgericht, 16.04.2014
Bau- und Planungsrecht, Koordinationspflicht; Art. 25a RPG (SR 700), Art. 1 
ff. VKoG (sGS 731.2).Kann ein Strassenbauprojekt nur bewilligt werden, 
wenn feststeht, dass die entsprechenden, ebenfalls angefochtenen 
Verkehrsanordnungen gleichermassen umgesetzt werden können, sind die 
verkehrspolizeilichen Massnahmen nicht bloss Folge des Projekts, sondern 
präjudizieren dieses vielmehr. Mithin besteht ein Koordinationsbedarf 
zwischen dem Strassenbauprojekt, dem Teilstrassenplan und den 
entsprechenden Verkehrsanordnungen. Die verkehrspolizeilichen Massen 
müssen deshalb gleichzeitig bzw. zusammen mit dem Projekt und dem 
Teilstrassenplan überprüft werden (Verwaltungsgericht, B 2013/232 und 
B 2013/267).

Urteil vom 16. April 2014

Anwesend:  Präsident lic. iur. B. Eugster; Verwaltungsrichter lic. iur. A. Linder, 

Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener, Dr. S. Bietenharder-Künzle; Gerichtsschreiber lic. iur. S. 

Schärer

_______________

In Sachen

X. AG, Zürich

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic.iur. Iris Zindel, Marktplatz 4, 9004 St. Gallen,

gegen

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Baudepartement des Kantons St. Gallen, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

Politische Gemeinde St. Gallen, vertreten durch den Stadtrat, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Teilstrassenplan und Strassenbauprojekt im Gebiet Vadianstrasse/Kornhausstrasse 

und Genehmigung Teilstrassenplan "Neugestaltung Vadianplatz"

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

1./ a) Die X. AG, Zürich, ist Eigentümerin der Grundstücke Nrn. C3632, C3847 und 

C3631, Grundbuch St. Gallen Centrum. Die drei Liegenschaften (St. Leonhard-Strasse 

31, Kornhausstrasse 18 und Vadianstrasse 22) sind in geschlossener Bauweise erstellt 

und bilden zusammen mit weiteren Gebäuden ein Geviert. Dieses wird im Norden von 

der St. Leonhard Strasse, im Osten von der Kornhausstrasse und im Süden von der 

Vadianstrasse (alles Gemeindestrassen 1. Klasse) sowie im Westen von der 

Gutenbergstrasse (Gemeindeweg 1. Klasse) umschlossen. Der Häuserblock wird 

zudem über den Innenhof via einen Durchgang im westlichen Nachbargebäude 

Vadianstrasse 24 zur Vadianstrasse hin erschlossen.

Auf der gegenüberliegenden Seite der Vadianstrasse befindet sich das 

Einkaufszentrum Neumarkt 4, an das westlich der so genannte Vadianplatz anschliesst.

b) Das Parlament der Politischen Gemeinde St. Gallen hiess am 17. Januar 2012 das 

überarbeitete Projekt für die Neugestaltung des Vadianplatzes und den 

entsprechenden Kredit gut. Das Referendum gegen den Beschluss betreffend das 

Projekt wurde nicht ergriffen. Am 20. März 2012 erliess der Stadtrat den zugehörigen 

Teilstrassenplan. Das Projekt sieht unter anderem vor, die Verkehrsfläche für 

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Motorfahrzeuge auf der Vadianstrasse zwischen Kornhaus- und Gutenbergstrasse auf 

eine Breite von 5 m zu verschmälern. Stattdessen sollen der Gehwegbereich auf der 

Nordseite der Strasse auf etwa 5,2 m verbreitert und die heutigen Parkplätze 

aufgehoben werden. Auf der Kornhausstrasse sind eine Fussgängerinsel und eine 

Velofurt geplant, wobei eine Fahrspur aufgehoben werden soll. Mit dem 

Teilstrassenplan werden heute noch unklassierte Flächen zwischen der gewidmeten 

Strassenfläche und der Gebäudefassade des Einkaufszentrums Neumarkt 4 (Parz.-

Nr. C3082) sowie der Vadianplatz (Parz.-Nr. C4710) klassiert.

c) Mit Beschluss vom 27. März 2012 verfügte der Stadtrat entsprechende 

Verkehrsanordnungen, Signalisations- und Markierungsmassnahmen. Diese 

verkehrspolizeilichen Massnahmen beinhalten unter anderem auf der Vadianstrasse 

eine teilweise Einbahnregelung für den Verkehr. Demnach ist vorgesehen, dass nur 

noch von Osten her über die Kornhausstrasse in die Vadianstrasse bis zur 

Tiefgaragenzufahrt Neumarkt gefahren werden kann. Die Wegfahrt aus der Tiefgarage 

erfolgt westwärts über die Vadianstrasse. Von Westen her darf die Vadianstrasse bloss 

noch bis zur Tiefgaragenzufahrt befahren werden. Die Zufahrt für die Belieferung der 

Liegenschaften an der Vadianstrasse zwischen Kornhausstrasse und 

Tiefgaragenzufahrt wird künftig ebenfalls nur noch von der östlich verlaufenden 

Kornhausstrasse her möglich sein, wobei die Wegfahrt nicht mehr über die öffentliche 

Strasse, sondern über ein privates Grundstück auf der Rückseite des Neumarktes 1 

und 2 erfolgen kann. Die entsprechenden Rechte sind im Personaldienstbarkeitsvertrag 

(Fahrwegrecht) zu Gunsten der Politischen Gemeinde St. Gallen vom 26. Juni 2012 

festgelegt.

B./ Gegen diese Verkehrsanordnungen erhob die X. AG am 16. April 2012 Rekurs beim 

Sicherheits- und Justizdepartement. Dieses sistierte das Rekursverfahren am 3. Mai 

2012 vorläufig bis zum rechtskräftigen Verfahrensausgang der baulichen und 

strassenrechtlichen Gegebenheiten.

C./ Während der Auflagefrist erhob die X. AG am 2. Mai 2012 gegen das 

Strassenbauprojekt und den Teilstrassenplan Einsprache beim Stadtrat. Dieser wies 

die Einsprache am 7. August 2012 im Wesentlichen ab, wogegen die Einsprecherin am 

22. August 2012 beim Baudepartement des Kantons St. Gallen Rekurs erhob. Das 

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Baudepartement hiess den Rekurs am 9. Oktober 2013 insofern gut, als es festhielt, 

dass die Erschliessung aller drei Grundstücke der Rekurrentin entweder mit einer 

Anpassung der bereits errichteten Personaldienstbarkeit oder mit einem 

entsprechenden Teilstrassenplan sicherzustellen sei. Darüber hinaus wies es den 

Rekurs ab, soweit es darauf eintrat.

D./ Gegen den Entscheid des Baudepartements erhob die Rekurrentin am 25. Oktober 

2013 Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen, wobei sie unter 

anderem den Verfahrensantrag stellt, die Streitsache sei kostenpflichtig an die 

Vorinstanz zurückzuweisen und diese habe ein mit dem vor dem Sicherheits- und 

Justizdepartement hängigen Rekurs betreffend Verkehrsanordnungen koordiniertes 

Verfahren durchzuführen.

E./ Das Baudepartement beantragt mit Vernehmlassung vom 25. November 2013, die 

Beschwerde abzuweisen. Gleichzeitig reichte es die Genehmigungsverfügung vom 

25. November 2013 betreffend Teilstrassenplan "Neugestaltung Vadianplatz" ein.

F./ Die Direktion Bau und Planung der Stadt St. Gallen beantragt mit Eingabe vom 

11. Dezember 2013, die Beschwerde abzuweisen, den Verfahrensantrag abzuweisen 

und das Beschwerdeverfahren fortzusetzen. Dabei stellt sie klar, dass entgegen der 

tatsächlichen Ausführungen im Rekursentscheid nicht die nördlich der Vadianstrasse 

gelegene private Fläche neu gewidmet und klassiert werden soll, sondern der südlich 

davon gelegene Bereich.

G./ Statt - wie aufgefordert - allenfalls zu den Vernehmlassungen Stellung zu nehmen, 

focht die Beschwerdeführerin am 23. Dezember 2013 auch die 

Genehmigungsverfügung beim Verwaltungsgericht an (B 2013/267). Das 

Baudepartement beantragt am 20. Januar 2014, auf diese Beschwerde unter 

Kostenfolge nicht einzutreten. Die Direktion Bau und Planung der Stadt St. Gallen 

ihrerseits beantragt mit Vernehmlassung vom 10. Februar 2014, auf die Beschwerde 

nicht einzutreten bzw. diese abzuweisen.

H./ Auf die übrigen Ausführungen der Verfahrensbeteiligten wird - soweit erforderlich - 

in den Erwägungen eingegangen.

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Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. Die Sachurteilsvoraussetzungen werden von Amtes wegen geprüft.

1.1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Die 

Beschwerdeverfahren B 2013/232 und B 2013/267 betreffen den gleichen 

Streitgegenstand, wobei sie die gleichen Tatbestands- und zum Teil die gleichen 

Rechtsfragen aufwerfen. Nachdem der Schriftenwechsel bei beiden Verfahren soweit 

durchgeführt worden ist, dass die hier zu beurteilende Teilfrage der 

Koordinationspflicht in der Hauptsache zum Einen und die Genehmigungsfähigkeit des 

Strassen- bzw. Nutzungsplans zum Anderen beurteilt werden kann, rechtfertigt es sich, 

die beiden Beschwerden in einem einzigen Entscheid zu behandeln.

1.2. Die Beschwerdeeingaben sind rechtzeitig erfolgt und erfüllen die formellen 

Voraussetzungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP).

1.3. Betreffend die Beschwerde gegen den Rekursentscheid des Baudepartements ist 

die Beschwerdeführerin als Adressatin des angefochtenen Entscheids ohne Weiteres 

zur Ergreifung des Rechtsmittels berechtigt (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 

VRP).

1.4. Einer speziellen Prüfung bedarf ihre Legitimation hinsichtlich der 

Genehmigungsverfügung vom 25. November 2013, die das Baudepartement bzw. der 

Leiter Tiefbauamt mit dessen Ermächtigung erlassen hat (Art. 13 Abs. 2 des 

Strassengesetzes [sGS 732.1] in Verbindung mit Anhang 6 der 

Ermächtigungsverordnung [sGS 141.41]).

1.4.1. Gemäss Art. 26 Abs. 2 des Raumplanungsgesetzes (SR 700, abgekürzt RPG) ist 

die Genehmigungsbehörde verpflichtet, die Nutzungspläne auf ihre Übereinstimmung 

mit den Richtplänen und dem Bundesrecht zu prüfen (Waldmann/Hänni, Kommentar 

zum Raumplanungsgesetz, Bern 2006, N 12 und 14 zu Art. 26 RPG). Weitere 

Genehmigungsvoraussetzungen sind vorbehalten. So ist im Kanton St. Gallen der 

Nutzungsplan auch auf seine Zweckmässigkeit oder Angemessenheit hin zu prüfen 

(Art. 3 Abs. 2 des Baugesetzes, sGS 731.1, abgekürzt BauG). Dabei ist zu 

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berücksichtigen, dass die im Rahmen des Verhältnismässigkeitsgrundsatzes 

vorzunehmende Eignungsprüfung zur Rechtskontrolle gehört und daher von 

Bundesrechts wegen vorzunehmen ist. In Berücksichtigung von Art. 2 Abs. 3 RPG und 

der Gemeindeautonomie belässt es die Genehmigungsbehörde dabei beim Ermessen 

der Planungsbehörde und schreitet nur ein, wenn sich die Lösung auf Grund 

überkommunaler öffentlicher Interessen als unzweckmässig erweist, wenn diese den 

wegleitenden Grundsätzen und Zielen der Raumplanung nicht entspricht oder ihnen 

unzureichend Rechnung trägt (Waldmann/Hänni, a.a.O., N 15 zu Art. 26 RPG). Die 

Genehmigung ist Gültigkeitserfordernis (Art. 26 Abs. 3 RPG).

1.4.2. Der grundsätzlich anfechtbare Genehmigungsentscheid der kantonalen Behörde 

eröffnet keine Möglichkeit, das (während des Auflageverfahrens verpasste) 

Rechtsmittel gegen den Planerlass nachzuholen. Erteilt die kantonale 

Genehmigungsbehörde die Genehmigung vollständig, so ändert sich dadurch inhaltlich 

nichts mehr am gemeindlichen Planerlass. Das Genehmigungsverfahren ist dem 

allgemeinen Rechtsmittelverfahren nachgeordnet, weshalb die Genehmigung 

regelmässig erst nach Abschluss sämtlicher gegen den Erlass der Gemeinde 

gerichteten Anfechtungsverfahren erfolgt. Zu diesem Zeitpunkt sind für den einzelnen 

Planbetroffenen die verwaltungsinternen Rechtsmittelverfahren abgeschlossen. Durch 

Ablauf der Rechtmittelfristen ist die entsprechende Rechtsmittelberechtigung deshalb 

verwirkt (B. Heer, St. Gallisches Bau- und Planungsrecht, Bern 2003, N 265; GVP 1997 

Nr. 14, S. 34).

1.4.3. Wurde der Nutzungsplan bereits im verwaltungsinternen Rechtsmittelverfahren 

auf seine Recht- und Zweckmässigkeit hin überprüft, findet im Genehmigungsverfahren 

keine nochmalige summarische Prüfung durch die Genehmigungsbehörde mehr statt. 

Dem Genehmigungsbeschluss kommt in diesem Fall keine eigenständige Bedeutung 

mehr zu, weshalb er auch nicht mehr separat angefochten werden müsste oder könnte 

(vgl. VerwGE B 2010/246 und 250 sowie B 2011/38 bis 40 vom 15. Dezember 2011 E. 

1.2., VerwGE B 2012/91 und B 2013/132 vom 8. November 2013 E. 2, beide abrufbar 

unter www.gerichte.sg.ch). Weil die formelle Genehmigung für die Gültigkeit des 

Nutzungsplans aber trotzdem nötig bleibt, verlangt das Verwaltungsgericht im Fall der 

verwaltungsinternen Bestätigung, dass dieser auch noch genehmigt werde, ansonsten 

es grundsätzlich nicht über die Beschwerde entscheidet (Heer, a.a.O., N 226 und 987).

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1.4.4. Vorliegend liegt der Nutzungsplan selbst im Streit und wurde von der 

Rekursinstanz bereits auf seine Recht- und Zweckmässigkeit hin überprüft. Nach dem 

Gesagten teilt die Genehmigungsverfügung deshalb das rechtliche Schicksal des 

genehmigten Planerlasses, weshalb sie nicht mehr separat angefochten werden kann. 

Sollte das Gericht den Nutzungsplan aufheben, fiele auch deren Genehmigung ohne 

Weiteres dahin. Mithin fehlt es der Beschwerdeführerin an einem schutzwürdigen 

Interesse, die Genehmigungsverfügung separat anfechten zu können (und zu müssen), 

weshalb auf ihre diesbezügliche Beschwerde nicht eingetreten werden kann.

1.5. Nach dem Gesagten ist auf die Beschwerde im Verfahren B 2013/232, nicht aber 

auf jene im Verfahren B 2013/267 einzutreten.

2. Die Beschwerdeführerin beantragt, das Verfahren zunächst auf die Frage der 

unterlassenen Koordination der Verfahren betreffend Teilstrassenplan, 

Strassenbauprojekt und Verkehrsanordnungen zu beschränken.

2.1. Der Koordinationsgrundsatz ist in Art. 25a RPG verankert. Nach Art. 25a Abs. 3 

RPG sollen die Verfügungen keine Widersprüche enthalten. Koordiniert muss auch 

werden, wenn für die verschiedenen Bewilligungen nur eine Behörde zuständig ist. Die 

Natur der zu koordinierenden Bewilligungen - namentlich wenn es sich um 

raumplanungs- bzw. umweltschutzrechtliche oder um gewerbepolizeiliche Verfügungen 

handelt - ist dabei unerheblich (Waldmann/Hänni, a.a.O., N 22 zu Art. 25a RPG). Im 

kantonalen Recht ist der Koordinationsgrundsatz im Gesetz über die 

Verfahrenskoordination in Bausachen (sGS 731.2, abgekürzt VKoG) umgesetzt. Die 

Koordination bezweckt die inhaltliche und zeitliche Abstimmung von Verfügungen und 

die zügige Abwicklung der Verfahren (Art. 2 VKoG).

2.2. Die Koordinationspflicht setzt demnach voraus, dass zwischen den 

anzuwendenden Vorschriften ein enger sachlicher Zusammenhang besteht, womit 

diese Vorschriften nicht getrennt und unabhängig voneinander beurteilt werden dürfen, 

ansonsten die gesonderte Behandlung sachlich zu unhaltbaren Ergebnissen führen 

könnte (vgl. P. Hänni, Planungs-, Bau- und besonderes Umweltschutzrecht, 5. Auflage, 

Bern 2008, S. 458). Spezialbewilligungen von untergeordneter Bedeutung, die separat 

erteilt werden können, fallen dagegen nicht unter die Koordinationspflicht. Das ist dann 

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der Fall, wenn eindeutig feststeht, dass die Bewilligungen mit den übrigen Entscheiden 

nicht abgestimmt werden müssen, die Rechte des Baugesuchstellers und der 

Drittbetroffenen nicht tangiert werden und soweit die Abtrennung auf Grund des 

kantonalen Rechts zulässig ist (A. Baumann in: Baumann/van den Bergh/Gossweiler/

Häuptli/Sommerhalder Forestier [Hrsg.], Kommentar zum Baugesetz des Kantons 

Aargau, Bern 2013, N 6 f. zu § 64 BauG/AG mit Hinweis; VerwGE B 2004/157 vom 

2. Dezember 2004 E. 3. mit Hinweisen, abrufbar unter: www.gerichte.sg.ch).

2.3. Die genannten Grundsätze gelten gemäss Art. 25a Abs. 4 RPG für das 

Nutzungsplanverfahren sinngemäss. Auch das VKoG wird bei Verfahren zum Erlass 

oder zur Änderung von Sondernutzungsplänen sachgemäss angewendet, wenn die 

Bewilligung einer Baute oder Anlage die Mitwirkung von Stellen des Staats erfordert 

(Art. 1 lit. a VKoG; vgl. Heer, a.a.O., Rz. 980). Der Staat wirkt bei 

Sondernutzungsplänen insofern mit, als diese Planerlasse ohne Genehmigung durch 

den Kanton keine Gültigkeit erlangen können. Für eine sinngemässe Anwendung auf 

das Nutzungsplanverfahren eignet sich Art. 25a Abs. 1 RPG, wonach eine für die 

Koordination zuständige Behörde bezeichnet werden soll. Dabei wird regelmässig das 

Nutzungsplanverfahren zum Leitverfahren bestimmt, weil dieses eine umfassende 

Prüfung ermöglicht (Waldmann/Hänni, a.a.O., N 75 zu Art. 25a RPG). Ebenfalls analog 

anwendbar sind die Vorschriften bezüglich verfahrensmässiger und inhaltlicher 

Abstimmung, namentlich bei der Publikation, beim Einholen von Stellungnahmen und 

bei der gemeinsamen oder gleichzeitigen Entscheideröffnung. Hängen alle Verfahren 

voneinander ab, ohne dass die Möglichkeit besteht, eines davon vorzuziehen, 

entspräche es dem Koordinationsgrundsatz am besten, alle Entscheide gemeinsam zu 

eröffnen und für sie ein einheitliches Rechtsmittel vorzusehen (Waldmann/Hänni, 

a.a.O., N 74 und 76 zu Art. 25a RPG).

2.4. Die Aufgaben der für die Koordination zuständigen Behörde legt Art. 5 VKoG fest. 

Die federführende Stelle des Staates entscheidet insbesondere bei Widersprüchen von 

Entscheiden und Stellungnahmen der mitwirkenden Stellen des Staates (Art. 5 lit. c 

VKoG). Haben Stellen des Staates eine umfassende Interessenabwägung vorzunehmen 

und bestehen Widersprüche zu mitwirkenden Stellen, entscheidet die Regierung, wenn 

die Stellen des Staates verschiedenen Departementen angehören. In den übrigen 

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Fällen entscheidet das Departement, dem die federführende Stelle des Staates 

angehört (Art. 7 Abs. 1 VKoG).

2.5. Das VKoG enthält auch Vorschriften zum Rechtsschutz. Nach Art. 33 Abs. 4 RPG 

sind von Bundesrechts wegen einheitliche Rechtsmittelinstanzen für alle zu 

koordinierenden Verfahren vorgeschrieben. Rechtsmittelinstanz ist das 

Verwaltungsgericht, wenn die Regierung oder das Departement als Schiedsstelle 

entschieden oder am Vorhaben mitgewirkt hat (Art. 8 Abs. 1 lit. a VKoG), die Regierung, 

wenn staatliche Stellen eine umfassende Interessenabwägung vorzunehmen haben 

und Regierung oder Departement nicht als Schiedsstelle entschieden hat (Art. 8 Abs. 1 

lit. b VKoG), und in den übrigen Fällen das Departement, dem die federführende Stelle 

des Staats angehört (Art. 8 Abs. 1 lit. c VKoG). Für einen innerkommunalen 

Rechtsmittelweg besteht kein Platz mehr. Gesamtentscheide sind deshalb an sich 

direkt an die kantonale Rechtsmittelinstanz weiterziehbar (vgl. dazu Heer, a.a.O., 

N 986). Die Koordinationsgrundsätze schreiben den Kantonen an sich kein besonderes 

Verfahren vor. Nötig ist aber zumindest, dass die umfassende Prüfung durch eine 

einzige Rechtsmittelinstanz erfolgt. So erachtete das Bundesgericht die Voraussetzung 

der hinreichenden Koordination hinsichtlich der Baubewilligungen einer Schiessanlage, 

die sich über mehrere Gemeinden im Kanton St. Gallen erstreckte, als erfüllt, obgleich 

für die verschiedenen Bewilligungen und Verfügungen kein einheitlicher 

Rechtsmittelweg vorgegeben war, nachdem im Rekursverfahren die gesamte 

Angelegenheit von der gleichen Behörde - konkret der Regierung - koordiniert beurteilt 

worden war (BGer 1A.183/2001 vom 18. September 2002 E. 4.3).

2.6. Vorliegend verneinte die Vorinstanz eine Koordinationspflicht deshalb, weil die 

verkehrspolizeilichen Massnahmen ihrer Meinung nach bloss Folge, nicht aber 

Voraussetzung des zu überprüfenden Strassenbauprojekts und Teilstrassenplans 

seien.

2.6.1. In anderen Fällen mag dies zutreffen, insbesondere im Umkehrfall, wenn bereits 

umgesetzte geänderte verkehrspolizeiliche Massnahmen erst nachträglich mit 

baulichen Massnahmen nachvollzogen werden sollen. Konkret soll mit dem 

Strassenbauprojekt aber der Fussgängerbereich auf Kosten der Fahrbahn für den 

Motorverkehr erheblich verbreitert werden, wobei das Baudepartement selbst ausführt, 

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dass der verbleibende Fahrstreifen von 5 m (nur) dank der vorgesehenen 

Einbahnregelung ausreichen werde (angefochtener Entscheid E. 4.3.). Damit besteht 

grundsätzlich die Gefahr, dass der Teilstrassenplan und das Strassenbauprojekt 

rechtskräftig und umgesetzt werden, ohne dass feststeht, ob die dafür erforderlichen 

Signalisationen ebenfalls angebracht werden können. Wie erwähnt liegen die 

Verkehrsanordnungen aber ihrerseits im Streit und werden erst noch auf ihre Recht- 

und Zweckmässigkeit hin überprüft werden müssen. Ohne die für das vorliegende 

Strassenbauprojekt vorausgesetzte Einbahnregelung stünde die hinreichende 

Erschliessung der Liegenschaften der Beschwerdeführerin aber in Frage, weil die 

Verschmälerung der Fahrbahnbreite zwingend eine Einbahnregelung bedingt. In 

diesem Sinn hat auch seinerseits der Stadtrat im Beschluss Nr. 4849 vom 7. August 

2012 (E. 1. b und 3. b) ausdrücklich festgehalten, dass das angefochtene 

Strassenprojekt mit seinen baulichen und gestalterischen Massnahmen zusammen mit 

dem geplanten Verkehrsregime ein Gesamtkonzept bilde.

2.6.2. Nach dem Gesagten kann das vorliegende Projekt - so wie bewilligt - nur 

realisiert werden, wenn feststeht, dass die entsprechenden, ebenfalls angefochtenen 

Verkehrsanordnungen gleichermassen umgesetzt werden können. Damit sind die 

verkehrspolizeilichen Massnahmen nicht bloss Folge des Projekts, sondern 

präjudizieren dieses vielmehr, weshalb sie auch gleichzeitig bzw. zusammen mit dem 

Projekt und dem Teilstrassenplan überprüft werden müssen. Der Koordinationsbedarf 

zwischen dem Strassenbauprojekt, dem Teilstrassenplan und den entsprechenden 

Verkehrsanordnungen ist damit ausgewiesen.

2.7. Nach dem Gesagten ist es nötig, dass die gesamte Angelegenheit spätestens im 

Rahmen des Rekursverfahrens koordiniert überprüft werden kann, wofür an sich ein 

einheitlicher Rechtsmittelweg nötig wäre. Dem stehen aber die gesetzlich 

unterschiedlich organisierten Zuständigkeitsregelungen der drei vorliegenden Verfahren 

entgegen. Somit stellt sich als Nächstes die Frage, wie das Strassenbauprojekt, der 

Teilstrassenplan und die Verkehrsanordnungen gleichwohl gesamthaft überprüft 

werden können.

2.7.1. Rekursinstanz in Strassenbausachen ist das Baudepartement (Art. 43bis lit. a 

VRP in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 lit. a des Geschäftsreglements der Regierung und 

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der Staatskanzlei; sGS 141.3), wobei in solchen Fällen regelmässig das Tiefbauamt 

rekurssachbearbeitende Abteilung ist. Alsdann werden Teilstrassenpläne ebenfalls 

durch das Baudepartement bzw. in Ermächtigung durch den Leiter Rechtsdienst 

Tiefbauamt genehmigt. Konkret erfolgte die Genehmigung unter Vorbehalt der 

Rechtskraft des diesem Teilstrassenplan zu Grunde liegenden Strassenbauvorhabens, 

jedoch ohne die ebenfalls erforderlichen Verkehrsanordnungen zu erwähnen (Ziff. 1 der 

Genehmigungsverfügung vom 25. November 2013). Schliesslich ist bei 

Strassenbauvorhaben gemäss Ziff. 2.5. des Anhangs 1 der Verordnung über 

Verfahrenskoordination und Fristen in Bausachen (sGS 731.21) ebenfalls das 

Tiefbauamt des Baudepartements federführende Stelle. Diese Bestimmung kann hier 

zwar nicht direkt angewendet werden. Gleichwohl ist sie aber Indiz dafür, dass bei 

Angelegenheiten, bei denen die Strassenraumgestaltung im Vordergrund steht, dem 

Baudepartement auch auf Rekursstufe die führende Stellung zukommen soll. Es 

erscheint somit sachgerecht, dass die auf Rekursstufe notwendige materielle 

Koordination durch das Baudepartement vorgenommen wird.

2.7.2. Aus dem Gesagten folgt, dass das Baudepartement die drei Verfahren als 

gesamthafte Angelegenheit beurteilen soll. Dafür ist es nötig, dass auch das 

Rekursverfahren beim Sicherheits- und Justizdepartement betreffend 

Verkehrsanordnungen vorangetrieben und dessen Entscheid entweder in Form einer 

Art "Zustimmungsverfügung" im Entscheid des Baudepartements integriert oder 

zumindest inhaltlich abgesprochen zusammen mit demjenigen des Baudepartements 

eröffnet wird, damit im Beschwerdefall das Verwaltungsgericht die 

zusammenhängenden Entscheide gesamthaft überprüfen kann. Eine solche materielle 

Koordination auf Verwaltungsstufe ist nun aber nicht mehr möglich, nachdem das 

Strassenbauprojekt und der Teilstrassenplan bereits beim Verwaltungsgericht anhängig 

sind, während das Verfahren betreffend die Verkehrsanordnungen beim Sicherheits- 

und Justizdepartement immer noch sistiert ist. Mit Blick auf die vorstehenden 

Erwägungen genügt es dem Koordinationsprinzip aber nicht, wenn erst das 

Verwaltungsgericht, das in seiner Kognition beschränkt ist (Art. 61 Abs. 1 und 2 VRP), 

das Strassenbauprojekt, den Teilstrassenplan und die Verkehrsanordnungen 

koordiniert überprüft. Deshalb kommt für das beim Sicherheits- und Justizdepartement 

noch hängige Verfahren auch keine Sprungbeschwerde nach Art. 43ter VRP in Frage. 

Es wird stattdessen an der Vorinstanz sein, eine koordinierte Beurteilung der drei 

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inhaltlich zusammenhängenden und sich gegenseitig bedingenden Verfahren 

nachzuholen.

3. Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde gegen den Entscheid 

betreffend Teilstrassenplan und Strassenbauprojekt im Gebiet Vadianstrasse/

Kornhausstrasse gutzuheissen, der entsprechende Entscheid aufzuheben und zur 

koordinierten Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen ist. Auf die Beschwerde 

gegen die Genehmigungsverfügung betreffend Teilstrassenplan Neugestaltung 

Vadianplatz ist demgegenüber mangels Legitimation der Beschwerdeführerin nicht 

einzutreten.

4. In Streitigkeiten hat jener Beteiligte die amtlichen Kosten zu tragen, dessen 

Begehren ganz oder teilweise abgewiesen werden (Art. 95 Abs. 1 VRP).

Die Beschwerdeführerin obsiegt im Verfahren VerwGE B 2013/232, das Verfahren 

VerwGE B 2013/267 endet dagegen mit einem Nichteintretensentscheid. Im letzteren 

Fall ist die Beschwerdeführerin damit als unterliegend zu betrachten (R. Hirt, Die 

Regelung der Kosten nach st. gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, Diss. St. 

Gallen 2004, S. 100). Diesem Verfahrensausgang entsprechend hat die 

Beschwerdeführerin somit teilweise obsiegt. Es rechtfertigt sich daher, dass sie die 

amtlichen Kosten zu einem Viertel und die Beschwerdegegnerin zu drei Vierteln 

bezahlt. Angemessen erscheint eine Entscheidgebühr von insgesamt Fr. 3'000.-- (Art. 7 

Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Anteil der 

Beschwerdeführerin von Fr. 750.-- ist mit dem geleisteten Kostenvorschuss von 

Fr. 3'000.-- im Verfahren B 2013/232 zu verrechnen und dieser im Mehrbetrag von 

Fr. 2'250.-- zurückzuerstatten. Auf die Erhebung des Kostenanteils der 

Beschwerdegegnerin wird verzichtet (Art. 95 Abs. 3 VRP).

5. Die ausseramtliche Entschädigung wird den am Verfahren Beteiligten nach Obsiegen 

und Unterliegen auferlegt (Art. 98bis VRP).

Ohne Kostennote wird die Entschädigung nach Ermessen festgelegt (Art. 6 der 

Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75, abgekürzt HonO). 

Angemessen für das Beschwerdeverfahren erscheint vorliegend eine Entschädigung 

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von Fr. 2'000.-- inklusive Barauslagen, nachdem sich der Streitgegenstand im 

Wesentlichen auf die Frage der Koordination beschränkt hat. Unterliegen bzw. 

obsiegen die Beteiligten in unterschiedlichem Mass, wird die Entschädigung - 

entgegen den vorinstanzlichen Erwägungen (Ziff. 8) - der mehrheitlich obsiegenden 

Partei mit der Differenz der Bruchteile multipliziert, für die beide Parteien kostenpflichtig 

werden (Hirt, a.a.O., S. 183). Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin 

demnach mit Fr. 1'000.-- ausseramtlich zu entschädigen. Die Mehrwertsteuer wird 

grundsätzlich dazu gerechnet (Art. 29 HonO). Da die Beschwerdeführerin aber selber 

mehrwertsteuerpflichtig ist, kann sie die der Honorarrechnung ihrer Anwältin belastete 

Mehrwertsteuer als Vorsteuer in Abzug bringen. Daher muss die Mehrwertsteuer bei 

der Bemessung der ausseramtlichen Entschädigung nicht zusätzlich berücksichtigt 

werden (Hirt, a.a.O., S. 194). Die Vorinstanz hat grundsätzlich keinen 

Entschädigungsanspruch (Hirt, a.a.O., S. 176). Die Beschwerdegegnerin hat aus dem 

gleichen Grund zu Recht keine geltend gemacht.

Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerdeverfahren B 2013/232 und B 2013/267 werden vereinigt.

2./ Die Beschwerde im Verfahren B 2013/232 betreffend Teilstrassenplan und 

Strassenbauprojekt im Gebiet Vadianstrasse/Kornhausstrasse wird gutgeheissen, der 

angefochtene Entscheid des Baudepartements vom 9. Oktober 2013 aufgehoben und 

die Streitsache zur koordinierten Behandlung im Sinn der Erwägungen an die 

Vorinstanz zurückgewiesen.

3./ Auf die Beschwerde im Verfahren B 2013/267 betreffend Genehmigung des 

Teilstrassenplans "Neugestaltung Vadianplatz" wird nicht eingetreten.

4./ Die amtlichen Kosten für die beiden Beschwerdeverfahren von insgesamt 

Fr. 3'000.-- bezahlt die Beschwerdeführerin zu einem Viertel und die 

Beschwerdegegnerin zu drei Vierteln. Der Kostenanteil der Beschwerdeführerin von 

Fr. 750.-- wird mit dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 3'000.-- verrechnet; der 

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Mehrbetrag von Fr. 2'250.-- wird zurückerstattet. Auf die Erhebung des Kostenanteils 

der Beschwerdegegnerin wird verzichtet.

5./ Die Beschwerdegegnerin entschädigt die Beschwerdeführerin mit Fr. 1'000.-- ohne 

Mehrwertsteuer.

V.          R.           W.

Der Präsident:                        Der Gerichtsschreiber:

lic. iur. Beda Eugster              lic. iur. Stephan Schärer

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	Urteil Verwaltungsgericht, 16.04.2014
	Bau- und Planungsrecht, Koordinationspflicht; Art. 25a RPG (SR 700), Art. 1 ff. VKoG (sGS 731.2).Kann ein Strassenbauprojekt nur bewilligt werden, wenn feststeht, dass die entsprechenden, ebenfalls angefochtenen Verkehrsanordnungen gleichermassen umgesetzt werden können, sind die verkehrspolizeilichen Massnahmen nicht bloss Folge des Projekts, sondern präjudizieren dieses vielmehr. Mithin besteht ein Koordinationsbedarf zwischen dem Strassenbauprojekt, dem Teilstrassenplan und den entsprechenden Verkehrsanordnungen. Die verkehrspolizeilichen Massen müssen deshalb gleichzeitig bzw. zusammen mit dem Projekt und dem Teilstrassenplan überprüft werden (Verwaltungsgericht, B 2013/232 und B 2013/267).

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