# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 91e7f698-be4f-5f9b-a8ca-c3bfa070f21f
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-08-13
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 13.08.2010 IV 2009/443, IV 2009/457
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-443--IV-2009_2010-08-13.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/443, IV 2009/457

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 13.07.2020

Entscheiddatum: 13.08.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 13.08.2010
Art. 12 Abs. 1 IVG. Auch gestützt auf Art. 12 Abs. 1 IVG in der seit 1. Januar 
2008 geltenden Fassung können bei Jugendlichen die Kosten für 
Psychotherapie übernommen werden, wenn ohne diese Massnahme eine 
Heilung mit Defekt oder ein sonstwie stabilisierter Zustand einträte, 
wodurch die Berufsbildung oder die Erwerbsfähigkeit beeinträchtigt würden. 
Vorliegend ist nicht zentral, ob es sich um eine Behandlung des Leidens an 
sich handelt, zumal die behandelnden Therapeuten betreffend die berufliche 
Eingliederungsfähigkeit der sich in einer Adoleszentenkrise befindenden 
Versicherten eine gute Prognose stellen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. August 2010, IV 
2009/443 und IV 2009/457). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 
9C_809/2010.

Entscheid Versicherungsgericht, 13.08.2010

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und 

Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 13. August 2010

In Sachen

SWICA Krankenversicherung AG, Rechtsdienst, Römerstrasse 38, 8401 Winterthur,

Beschwerdeführerin 1,

und

W.___,

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Beschwerdeführerin 2,

vertreten durch die Eltern,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

medizinische Massnahmen für W.___

Sachverhalt:

A.       

A.a   W.___, Jahrgang 1993, bezog seit Mai 2006 Leistungen der Invalidenversicherung 

(IV) in Form von ambulanter Psychotherapie. Die bis 31. Mai 2008 bewilligte 

Kostenübernahme vom 1. Februar 2007 (IV-act. 14) wurde am 31. März 2009 

verfügungsweise bis 30. Juni 2009 verlängert (IV-act. 23). Der ursprünglichen 

Kostengutsprache lagen folgende von Dr. med. A.___, Facharzt FMH für Kinder- und 

Jugendpsychiatrie und- psychotherapie sowie für Psychiatrie und Psychotherapie, am 

2. Oktober 2006 geäusserten Diagnosen zugrunde: (erstens) Traumafolgestörungen in 

Folge der traumatischen Erfahrungen und Verwahrlosung im Geburtsland sowie 

jahrelangen Mobbings durch die Mitschüler: Bindungsstörung, (zweitens) komplexe 

PTSD und Depression, (drittens) Integrationsproblematik und (viertens) ADHD, 

überwiegend Aufmerksamkeits-Defizit-Typ (IV-act. 8). Am 9. Februar 2009 berichtete 

Dr. A.___, die Diagnosen seien unverändert. Die Psychotherapie werde bei Dr. phil. 

B.___ fortgesetzt (IV-act. 19-5). Ab 16. März 2009 hielt sich die Versicherte stationär in 

der Klinik Sonnenhof, Kinder- und Jugendpsychiatrisches Zentrum, auf. Dr. phil. C.___ 

und med. pract. D.___ nannten im Bericht vom 11. Juni 2009 als Diagnosen: schwere 

Adoleszentenkrise vor dem Hintergrund einer Spätadoption und Migration auf dem 

Boden einer Bindungsstörung bei vermuteter frühkindlicher Traumatisierung, 

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hyperkinetische Störung des Sozialverhaltens sowie unterdurchschnittliche Intelligenz. 

Nach Abschluss der voraussichtlich vier bis sechs Monate dauernden stationären 

Behandlung sei ambulante Weiterbehandlung indiziert (IV-act. 25-1, 25-3). Am 20. Juli 

2009 teilte die Klinik Sonnenhof mit, dass mit den Adoptiveltern und den Behörden eine 

Platzierung in einem sozialpädagogischen Rahmen vorbereitet werde. Die 

Weiterführung der ambulanten Psychotherapie sei indiziert (IV-act. 27). Der Regionale 

Ärztliche Dienst (RAD) der Invalidenversicherung (Dr. med. E.___) kam am 31. August 

2009 zum Schluss, dass die stationäre und ambulante Psychotherapie vorwiegend eine 

Leidensbehandlung sei und dass die gesundheitliche Störung der Versicherten zu 

gravierend sei, als dass die therapeutischen Bemühungen einen fokussierten, positiven 

Effekt auf die Beschulung und die berufliche Ausbildungsfähigkeit haben könnten. 

Daher seien die Kosten dafür nicht von der IV zu übernehmen (IV-act. 34-2).

A.b   Gestützt auf diese Einschätzung kündigte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle 

des Kantons St. Gallen den Eltern der Versicherten mit Vorbescheid vom 

16. September 2009 an, sie gedenke, die Kostengutsprache für die Verlängerung der 

Psychotherapie ab 16. März 2009 zu verweigern (IV-act. 37 f.). Dagegen erhoben die 

Swica als Krankenversicherung der Versicherten am 7. Oktober 2009 (IV-act. 44) und 

die Eltern der Versicherten am 16. Oktober 2009 (IV-act. 45) Einwand. Am 22. Oktober 

2009 verfasste die Klinik Sonnenhof den Austrittsbericht und ersuchte die IV-Stelle 

darin ebenfalls um Anerkennung als Durchführungsstelle für die Zeit des stationären 

Aufenthalts der Versicherten vom 16. März bis 5. September 2009 und um 

Kostengutsprache für die ambulante Psychotherapie (IV-act. 46). Nach erneuter 

Rückfrage beim RAD (IV-act. 47) verfügte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle am 

3. November 2009 gemäss Vorbescheid. Die Verlängerung der ambulanten 

Psychotherapie (ab 1. Juli 2009) und eine Übernahme der stationären Psychotherapie 

vom 16. März bis 5. September 2009 würden abgelehnt (IV-act. 48).

A.c   Gemäss einer Mitteilung vom 17. September 2009 war der Versicherten 

Berufsberatung und Abklärung der beruflichen Eingliederungsmöglichkeiten gewährt 

worden (IV-act. 40).

B.       

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Gegen die Verfügung vom 3. November 2009 richten sich die Beschwerde der Swica 

(Beschwerdeführerin 1) vom 24. November 2009 (Poststempel: 25. November 2009) 

und die von ihren Eltern für die Betroffene (Beschwerdeführerin 2) am 27. November 

2009 (Poststempel: 30. November 2009) erhobene Beschwerde. Die 

Beschwerdeführerinnen beantragen die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und 

die Gewährung der Kostengutsprache für die ambulante und die stationäre 

Psychotherapie, die Beschwerdeführerin 1 ausserdem eventualiter die Rückweisung 

zur weiteren Abklärung. Die Beschwerdeführerin 1 hält fest, gemäss dem Bericht der 

Klinik Sonnenhof vom 11. Juni 2009 solle eine berufliche Integration der 

Beschwerdeführerin 2 durchgeführt werden. Zu deren Gelingen dürfte die Fortsetzung 

der ambulanten Psychotherapie wesentlich beitragen. Vor dem Hintergrund der 

aktenkundigen medizinischen Berichte sei nicht nachvollziehbar, warum die 

Beschwerdegegnerin zwar die berufliche Integration befürworte, aber die 

psychotherapeutische Unterstützung hierzu versage. Die medizinischen 

Eingliederungsmassnahmen würden gesetzessystematisch nicht nur in Art. 12 des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) aufgeführt, sondern 

auch in Art. 8 Abs. 3 IVG, in welchem sämtliche Massnahmen der IV aufgelistet seien. 

Diese Bestimmung sollte dazu führen, dass ein Zusammenspiel der einzelnen 

Massnahmen bestehen könne und nicht einer beruflichen Massnahme die medizinische 

Unterstützung versagt werde. Ursprünglich und bis anhin sei eine günstige Prognose 

gestellt worden. Die Klinik und die behandelnde Psychotherapeutin seien sodann zur 

Prognosebeurteilung nicht beigezogen worden. Nicht klar sei, ob nur die ambulante 

Psychotherapie oder auch der stationäre Aufenthalt der Eingliederung der 

Beschwerdeführerin 2 dienten. Die Leistungsablehnung erweise sich als medizinisch 

nicht genügend begründet. - Die Beschwerdeführerin 2 lässt darauf hinweisen, dass 

mit den bisher erfolgten Massnahmen sehr wohl Verbesserungen hätten erzielt werden 

können. Die Verweigerung der Kostengutsprache sei nicht nachvollziehbar, wenn man 

berücksichtige, dass die Berufsberatung und Abklärung der beruflichen 

Eingliederungsmassnahmen bereits am 17. September 2009 gewährt worden sei.

C.       

Mit Beschwerdeantworten vom 1. Februar 2010 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerden. Zum Zeitpunkt der ursprünglichen, am 1. Februar 2007 

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erfolgten Kostengutsprache sei noch nicht genau abschätzbar gewesen, wie die 

psychosoziale Entwicklung der Beschwerdeführerin 2 verlaufen würde. Daher habe 

man aus damaliger Sicht zu Recht die Kosten für die Psychotherapie übernommen. 

Auch aus dem Umstand, dass die IV der Beschwerdeführerin 2 eine Berufsberatung 

zugesprochen habe, könne sie nichts Positives für ihren Rechtsstandpunkt ableiten. Es 

handle sich um eine niederschwellige und kostengünstige berufliche Massnahme, bei 

welcher die Frage, ob eine versicherte Person eingliederungsunfähig sei, mit der 

gebotenen Zurückhaltung beurteilt werde. Es treffe nicht zu, dass der 

Beschwerdeführerin 2 eine günstige Prognose gestellt werden könne. Der RAD habe 

die Prognose als schlecht bezeichnet, weil die aus einer frühkindlichen Belastung 

resultierenden Verhaltensstörungen schwierig zu therapieren seien. Die Spätadoption 

und der Migrationshintergrund seien weitere negative Prädiktoren für den Verlauf. Die 

ambulante Psychotherapie über einen Zeitraum von mehr als drei Jahren hinweg habe 

nicht den gewünschten positiven Effekt gehabt. Mit der Therapie könne der Eintritt 

eines stabilen Defektszustandes nicht verhindert werden. Die psychische Störung sei 

zu gravierend. Die Psychotherapie diene ausschliesslich der Leidensbehandlung und 

sei deshalb von der Krankenkasse und nicht von der IV zu bezahlen. Die 

gesundheitlichen Beschwerden seien ausreichend abgeklärt worden.

D.       

Die Beschwerdeführerin 1 hält in der Replik vom 23. Februar 2010 an ihren Anträgen 

fest. Die medizinischen und die beruflichen Massnahmen würden in Art. 8 Abs. 1 lit. a 

IVG hinsichtlich ihrer Voraussetzungen nicht unterschieden. Betreffend 

Kostengünstigkeit oder Niederschwelligkeit werde keine Unterscheidung zwischen 

beruflichen und medizinische Massnahmen getroffen. Demgemäss sei der 

Eingliederungsentscheid einheitlich zu treffen. - Die Beschwerdeführerin 2 hat von der 

ihr eingeräumten Möglichkeit, eine Replik zu erstatten, keinen Gebrauch gemacht.

E.        

Die Beschwerdegegnerin ihrerseits hat am 8. März 2010 auf die Einreichung einer 

Duplik verzichtet.

F.        

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Die Beschwerdeführerinnen sind am 9. März 2010 über die jeweilige parallele 

Beschwerdeschrift und die übrigen Verfahrensakten in Kenntnis gesetzt worden. Beide 

haben auf weitere Äusserungen verzichtet.

Erwägungen:

1.        

Da den beiden Verfahren IV 2009/443 und IV 2009/457 derselbe Sachverhalt zugrunde 

liegt und sich die gleichen Rechtsfragen stellen, rechtfertigt es sich, die beiden 

Verfahren zu vereinigen und in einem einzigen Urteil zu erledigen (vgl. etwa BGE 128 V 

124 E. 1). Nicht gegen eine Verfahrensvereinigung spricht, dass die 

Beschwerdeführerinnen in den beiden Verfahren nicht identisch sind, zumal sie kein 

Geheimhaltungsinteresse geltend machen, das einer Verfahrensvereinigung 

entgegenstünde.

2.        

Streitig und im vorliegenden Verfahren zu überprüfen, ist der Anspruch der 

Beschwerdeführerin 2 einerseits auf Verlängerung der ambulanten Psychotherapie 

(über den 1. Juli 2009 hinaus; vgl. IV-act. 23), andererseits auf Kostenübernahme für 

die stationäre Psychotherapie in der Klinik Sonnenhof (16. März bis 5. September 

2009). Einig sind sich die Parteien über die Indikation sowohl zur ambulanten als auch 

zur stationären Behandlung.

3.        

3.1    Gemäss Art. 8 Abs. 1 IVG haben invalide oder von einer Invalidität bedrohte 

Versicherte einen Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit diese notwendig 

und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu 

betätigen, wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern (lit. a), und die 

Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind (lit. b). 

Zu diesen Eingliederungsmassnahmen gehören unter anderem die medizinischen 

Massnahmen (Art. 8 Abs. 3 lit. a IVG). Nach Art. 12 IVG haben Versicherte bis zum 

vollendeten 20. Altersjahr Anspruch auf medizinische Massnahmen, die nicht auf die 

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Behandlung des Leidens an sich, sondern unmittelbar auf die Eingliederung ins 

Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich gerichtet und geeignet sind, die 

Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, dauernd 

und wesentlich zu verbessern oder vor wesentlicher Beeinträchtigung zu bewahren 

(Abs. 1).

3.2    Die Einschränkung "bis zum vollendeten 20. Altersjahr" wurde bei im Übrigen 

unverändertem Wortlaut mit der 5. IV-Revision ab 1. Januar 2008 in Art. 12 Abs. 1 IVG 

eingefügt. Unter der Geltung von Art. 12 IVG in der bis Ende 2007 gültig gewesenen 

Fassung durfte sich die medizinische Massnahme bei Erwachsenen nicht auf die 

Behandlung des Leidens an sich richten. Die Rechtsprechung kannte von dieser Regel 

jedoch eine Ausnahme für nichterwerbstätige Personen vor dem vollendeten 

20. Altersjahr. Diese gelten als invalid, wenn die Beeinträchtigung ihrer körperlichen, 

geistigen oder psychischen Gesundheit voraussichtlich eine ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit zur Folge haben wird (Art. 5 Abs. 2 IVG i.V.m. Art. 8 Abs. 2 ATSG). 

Nach der vor Inkrafttreten der 5. IV-Revision gültigen Rechtsprechung konnten 

medizinische Vorkehren bei Jugendlichen deshalb schon dann überwiegend der 

beruflichen Eingliederung dienen und trotz des einstweilen noch labilen 

Leidenscharakters von der IV übernommen werden, wenn ohne diese Vorkehren eine 

Heilung mit Defekt oder ein sonstwie stabilisierter Zustand einträte, wodurch die 

Berufsbildung oder die Erwerbsfähigkeit oder beide beeinträchtigt würden (AHI 2003 

S. 104 E. 2; Entscheide des Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 484/02 vom 

27. Oktober 2003 und I 16/03 vom 6. Mai 2003; BGE 105 V 20; EVGE 1962 S. 316 = 

ZAK 1963 S. 113; ZAK 1966 S. 97 ff., 100). Diese Praxis legte aArt. 12 Abs. 1 IVG also 

in Bezug auf unter 20-Jährige gegen den Wortlaut aus. Die Kosten einer Behandlung 

von Versicherten vor dem vollendeten 20. Altersjahr wurden von der IV getragen, wenn 

das Leiden mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu einem schwer korrigierbaren, die 

spätere Ausbildung und Erwerbsfähigkeit erheblich behindernden oder gar 

verunmöglichenden stabilen pathologischen Zustand führte. Allerdings kamen 

medizinische Massnahmen der IV nach der Rechtsprechung auch bei Versicherten vor 

dem vollendeten 20. Altersjahr dann nicht in Betracht, wenn sich solche Vorkehren 

gegen Krankheiten richteten, die nach aktueller Erkenntnis der medizinischen 

Wissenschaft ohne kontinuierliche Behandlung nicht dauerhaft gebessert (wohl: nicht 

geheilt, aber beispielsweise auf besserem Niveau gehalten) werden konnten (vgl. 

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Entscheid I 334/03 des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 18. November 

2003; BGE 105 V 20; AHI 2000 S. 64 E. 1).

3.3    Im Rahmen der 5. IV-Revision sollte Art. 12 IVG nach dem Willen des Bundesrats 

ersatzlos gestrichen und sämtliche medizinischen Massnahmen sollten bei der 

Krankenversicherung angesiedelt werden (vgl. Ziff. 1.6.3.2 der Botschaft des 

Bundesrats vom 22. Juni 2005 zur Änderung des IVG, BBl 2005 4459, 4540 ff.). Das 

Parlament folgte diesem Vorschlag nicht und sprach sich dafür aus, dass die IV 

weiterhin bis zum 20. Altersjahr der versicherten Person im Rahmen der beruflichen 

Eingliederung für die medizinischen Massnahmen aufkommen müsse. Nationalrätin 

Jacqueline Fehr hielt bei den Verhandlungen fest, wenn das Prinzip 'Eingliederung vor 

Rente' irgendwo Sinn machen sollte, dann sicher bei Kindern und Jugendlichen. Die 

Massnahmen, die für Versicherte im Kindes- und Jugendalter getroffen würden, 

müssten umfassend und differenziert sein. Sie dürften sich nicht ausschliesslich auf die 

Behandlung der Krankheit im engeren Sinn ausrichten, sondern müssten die 

Wiedereingliederung ins Zentrum setzen (Protokoll 05.052, S. 32). Nationalrätin 

Franziska Teuscher wies darauf hin, für Jugendliche hätten Massnahmen wie 

beispielsweise Ergotherapie oder psychomotorische Therapien einen entscheidenden 

Einfluss darauf, ob ihre Eingliederung ins Erwerbsleben gelingen könne oder nicht 

(S. 33). Seitens der zuständigen Kommission des Ständerats wurde grundsätzlich und 

ohne erkennbare Einschränkung beantragt, allfällige medizinische Massnahmen wie 

beispielsweise Psychotherapie für Kinder bis 20 Jahre sollten aus der IV finanziert 

werden (S. 106). Der Ständerat stimmte ohne weitere Diskussion zu, sodass keine 

Differenzbereinigung nötig war. Die Verhandlungen der Räte lassen daher darauf 

schliessen, dass der Gesetzgeber bei Jugendlichen bis 20 Jahren die Hürde für den 

Anspruch auf medizinische Massnahmen tief ansetzen wollte. Die vor der Änderung 

von Art. 12 Abs. 1 IVG geltende Rechtsprechung sollte für Kinder und Jugendliche 

jedenfalls klarerweise nicht verschärft werden. Die Praxis, wonach bei Kindern und 

Jugendlichen selbst bei labilem Leidenscharakter medizinische Massnahmen 

übernommen wurden, wenn ohne diese eine Heilung mit Defekt oder ein sonstwie 

stabilisierter Zustand einträte, sollte beibehalten werden (vgl. dazu auch Ulrich Meyer, 

Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 2. A., Zürich/Basel/Genf 2010, S. 133 

f.). Der seit 1. Januar 2008 in Kraft stehende Art. 12 Abs. 1 IVG ist daher nicht seinem 

Wortlaut getreu anzuwenden. Der dort festgeschriebene Grundsatz, dass die 

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medizinische Massnahme nicht auf die Behandlung des Leidens an sich gerichtet sein 

darf, wie dies vor Inkrafttreten der 5. IV-Revision praxisgemäss ausschliesslich bei über 

20-Jährigen der Fall war, kann folglich weiterhin nicht auf unter 20-Jährige übertragen 

werden.

4.        

4.1    Vorliegend bestätigte Dr. A.___ bereits im Bericht vom 2. Oktober 2006, dass sich 

die "Traumafolgestörung" der Beschwerdeführerin 2 auf den Schulbesuch bzw. die 

berufliche Ausbildung auswirke. Der Gesundheitszustand sei besserungsfähig. Durch 

medizinische Massnahmen könne die Möglichkeit einer späteren Eingliederung ins 

Erwerbsleben wesentlich verbessert werden (IV-act. 8-1). Die IV betrachtete sich daher 

als leistungspflichtig und kam für die Psychotherapie auf. Im Verlaufsbericht vom 

9. Februar 2009 berichtete Dr. A.___ von einer positiven Entwicklung bis im Sommer 

2007. Dann kam es offenbar wieder zu einer Verschlechterung, insbesondere mit 

Ausweitung der Selbstwertprobleme nach Therapieabbruch bei Dr. A.___, und zu sich 

verschlechternden Schulleistungen nach Übertritt in eine öffentliche Schule. Daraufhin 

nahm die Beschwerdeführerin 2 die psychiatrische Behandlung im Herbst 2008 wieder 

auf. Bei fehlender psychiatrisch-psychotherapeutischer Behandlung sei die Prognose 

ungünstig, hielt Dr. A.___ im Bericht vom 9. Februar 2009 fest. Die Erfahrung zeige, 

dass die Beschwerdeführerin 2 von einer kombinierten Behandlung profitiere und 

entsprechend auch (Schul-)Leistungen erbringen könne (IV-act. 19-5). Als Therapieziel 

gab Dr. A.___ unter anderem einen gelingenden Start ins Berufsleben an (IV-act. 19-7).

4.2    Die Klinik Sonnenhof, wo sich die Beschwerdeführerin 2 ab 16. März 2009 

stationär aufhielt, berichtete am 11. Juni 2009 von nach wie vor bestehendem sehr 

geringem Selbstwertgefühl und einer tiefen Verunsicherung in Bezug auf die 

Identitätsentwicklung und die Integrationsproblematik. Nun wurde unter anderem die 

Diagnose der schweren Adoleszentenkrise vor dem Hintergrund einer Spätadoption 

und Migration auf dem Boden einer Bindungsstörung bei vermuteter frühkindlicher 

Traumatisierung genannt. Der Gesundheitszustand wirke sich auf den Schulbesuch 

bzw. die berufliche Ausbildung aus (IV-act. 25-1 f.). Neben der Selbstwert- und 

Identitätsproblematik erschwere die ADHS-Symptomatik eine kontinuierliche Leistung 

im schulischen und beruflichen Bereich. Eine Therapie sei indiziert, um diese 

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Symptomatik zu verbessern und ein höheres psychosoziales Funktionsniveau zu 

erarbeiten. Zum Gelingen der beruflichen Integration dürfte die Fortsetzung der 

ambulanten Psychotherapie beitragen (IV-act. 25-3). Das angespannte Verhältnis zu 

den Adoptiveltern konnte vorerst nicht verbessert werden. Am 20. Juli 2009 beschrieb 

die Klinik Sonnenhof bei der Beschwerdeführerin 2 eine seit Jahren konflikthaft 

verstrickte Beziehungsdynamik. Die Wochenendbeurlaubungen seien gekennzeichnet 

von teilweise heftigen Auseinandersetzungen und emotionalen Kränkungen, sodass sie 

öfters früher in die Klinik zurückkehre. Sowohl sie als auch die Adoptiveltern fühlten 

sich gegenseitig unverstanden und abgelehnt. Die gegenseitige Toleranz müsse 

verbessert werden. Mittlerweile sei eine ausserfamiliäre Platzierung der 

Beschwerdeführerin 2 indiziert, um mittel- bis längerfristig die Aufrechterhaltung und 

Reparation der Eltern-Kind-Beziehung unterstützen und einen definitiven Bruch 

vermeiden zu können (IV-act. 27).

4.3    Seitens der Klinik Sonnenhof wurde die Adoleszentenkrise unter den ICD-10 

Code F93.8 (sonstige emotionale Störungen des Kindesalters) subsumiert. Die unter 

F93 fallenden emotionalen Störungen des Kindesalters stellen gemäss der 

Weltgesundheitsorganisation WHO in erster Linie Verstärkungen normaler 

Entwicklungstrends dar und weniger eigenständige, qualitativ abnorme Phänomene. 

Die Entwicklungsbezogenheit ist das diagnostische Schlüsselmerkmal für die 

Unterscheidung der emotionalen Störungen mit Beginn in der Kindheit (F93) von den 

neurotischen Störungen (F40-F48). Bereits aufgrund der Diagnosestellung ist nicht 

davon auszugehen, dass bei der Beschwerdeführerin 2 ein stabiler Defektzustand nicht 

mehr verhindert werden könnte. Die Adoleszentenkrise ist definitionsgemäss 

vorübergehend. Möglicherweise wird sich nach Beendigung der Adoleszenz eine 

andere Diagnose anschliessen. Dies lässt sich jedoch heute noch nicht mit 

hinreichender Wahrscheinlichkeit abschätzen. Die nach Lage der Akten von den 

behandelnden Ärzten bzw. Psychologen attestierte günstige Prognose bezieht sich auf 

die (berufliche) Eingliederungsfähigkeit: Die Behandelnden gehen alle davon aus, dass 

die Beschwerdeführerin 2 bei konsequenter Weiterführung der Therapie eine 

Berufsausbildung geniessen und ins Erwerbsleben eingegliedert werden kann. Dass 

keine dauerhafte Besserung sollte erzielt werden können, ist nicht plausibel. Eine 

Entschärfung der Situation ist bereits vom Erreichen des Erwachsenenalters und damit 

von der Beendigung der Adoleszenz zu erwarten. Dann dürfte sich auch das 

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gegenseitig belastete Verhältnis zu den Adoptiveltern entspannen. Unter diesen 

Umständen ist ein Anspruch auf medizinische Massnahmen durch die IV gegeben.

4.4    Dr. E.___ vom RAD hielt am 31. August 2009 fest, es gäbe eigentlich nur negative 

Prädiktoren (frühkindlich erworbene Entwicklungsstörung, Spätadoption, 

Migrationshintergrund), woraus er den Schluss zog, die Psychotherapie sei vorwiegend 

eine Leidensbehandlung. Die gesundheitliche Störung sei zu gravierend, als dass die 

therapeutischen Bemühungen einen fokussierten, positiven Effekt auf die Beschulung 

und die berufliche Ausbildungsfähigkeit haben könnten (IV-act. 34-2). Diese 

Schlussfolgerung lassen die Akten nicht zu. Keiner der behandelnden Ärzte verneinte 

eine berufliche Eingliederungsfähigkeit oder stellte diesbezüglich eine dezidiert 

schlechte Prognose. Immer unter der Voraussetzung, dass weiter stützende und 

betreuende Psychotherapie erfolgen würde, wurde die Eingliederungsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin 2 vielmehr wie erläutert durchwegs bejaht. Ob die Therapie primär 

eine Leidensbehandlung darstellt (vgl. auch IV-act. 47), ist gemäss den obigen 

Erwägungen nicht zentral. Auf die Notwendigkeit einer eigentlichen Dauerbehandlung 

(wie sie allenfalls bei Schizophrenien oder manisch-depressiven Psychosen notwendig 

ist) muss bei den vorliegenden Diagnosen nicht geschlossen werden. Eine 

Verbesserung der Beschulung bzw. der beruflichen Ausbildung kann ohne die 

psychotherapeutische Behandlung unbestrittenermassen nicht erreicht werden. Dies 

hat für die Kostenpflicht der IV nach dem Gesagten zu genügen. Zu übernehmen sind 

sowohl die Kosten für ambulante Psychotherapie ab Juli 2009 bzw. ab Austritt aus der 

Klinik Sonnenhof sowie die Kosten für die Psychotherapie während des Aufenthalts in 

der Klinik.

5.        

5.1    Im Sinn der vorstehenden Erwägungen sind die Beschwerden unter Aufhebung 

der angefochtenen Verfügung vom 3. November 2009 gutzuheissen. Die 

Beschwerdegegnerin hat gestützt auf Art. 12 Abs. 1 IVG die Psychotherapiekosten 

anlässlich der stationären Behandlung in der Klinik Sonnenhof vom 16. März bis 

5. September 2009 sowie die anschliessenden ambulanten 

Psychotherapiebehandlungen zu übernehmen.

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5.2    Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Die Beschwerdegegnerin unterliegt vollumfänglich, sodass 

ihr als nicht von der Pflicht zur Übernahme amtlicher Kosten befreiter selbstständiger 

öffentlich-rechtlicher Anstalt die ganze Gerichtsgebühr aufzuerlegen ist. Den beiden 

Beschwerdeführerinnen sind die von ihnen geleisteten Kostenvorschüsse von je 

Fr. 600.-- zurückzuerstatten.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.       Die Beschwerden werden unter Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 

3. November 2009 in dem Sinn gutgeheissen, dass die Beschwerdeführerin 2 Anspruch 

auf medizinische Massnahmen in Form der stationären Psychotherapie vom 16. März 

2009 bis 5. September 2009 und der anschliessenden ambulanten Psychotherapie hat.

2.       Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen. Den 

Beschwerdeführerinnen werden die geleisteten Kostenvorschüsse von je Fr. 600.-- 

zurückerstattet.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 13.08.2010
	Art. 12 Abs. 1 IVG. Auch gestützt auf Art. 12 Abs. 1 IVG in der seit 1. Januar 2008 geltenden Fassung können bei Jugendlichen die Kosten für Psychotherapie übernommen werden, wenn ohne diese Massnahme eine Heilung mit Defekt oder ein sonstwie stabilisierter Zustand einträte, wodurch die Berufsbildung oder die Erwerbsfähigkeit beeinträchtigt würden. Vorliegend ist nicht zentral, ob es sich um eine Behandlung des Leidens an sich handelt, zumal die behandelnden Therapeuten betreffend die berufliche Eingliederungsfähigkeit der sich in einer Adoleszentenkrise befindenden Versicherten eine gute Prognose stellen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. August 2010, IV 2009/443 und IV 2009/457). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_809/2010.

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		2025-07-19T13:32:21+0200
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