# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 87a573dc-c66e-529b-ac44-7a31979a805e
**Source:** Schwyz (SZ)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-08-08
**Language:** de
**Title:** Schwyz Verwaltungsgericht 1. Kammer 08.08.2019 I 2019 9
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SZ_Verwaltungsgericht/SZ_VG_003_I-2019-9_2019-08-08.pdf

## Full Text

Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz
Kammer I

I 2019 9

Entscheid vom 8. August 2019 

Besetzung Dr.iur. Vital Zehnder, Vizepräsident
Dr.med. Bernhard Zumsteg, Richter
Dr.med. Pierre Lichtenhahn, Richter
lic.iur. Josef Mathis, Gerichtsschreiber

Parteien A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. B.________,

gegen

Suva, Rechtsabteilung, Fluhmattstrasse 1, Postfach, 6002 Luzern,
Vorinstanz,
vertreten durch Rechtsanwältin Dr.iur. C.________,

Gegenstand Unfallversicherung (Erlassgesuch betreffend Rückforderung)

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Sachverhalt:

A. A.________ (Jg. 1982; Vater von drei Kindern mit Jg. 2003, 2007 und 
2010) arbeitete als Betriebsmitarbeiter über die D.________, und war in dieser 
Funktion bei der Suva gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunfällen ob-
ligatorisch versichert, als er am 13. Februar 2003 einen Autounfall erlitt. Er über-
schritt als Lenker die signalisierte Höchstgeschwindigkeit, verlor die Herrschaft 
über sein Fahrzeug, geriet auf die Gegenfahrbahn und kollidierte dort mit einem 
anderen Auto. Sein Beifahrer starb noch auf der Unfallstelle. Er selber musste 
mit einem stumpfen Thorax- und Abdominaltrauma rechts hospitalisiert werden. 
Per 22. April 2003 bestand wieder eine 50%ige Arbeitsfähigkeit, am 28. Mai 2003 
konnte A.________ seine Arbeit wieder vollständig aufnehmen. Am 16. Februar 
2009 meldete A.________ einen Rückfall, welcher indes aufgrund der kreisärztli-
chen Beurteilung durch die Suva mit Schreiben vom 6. Juli 2009 abgelehnt wur-
de. 

B. Im Juli 2011 erfolgte eine zeitweilige Hospitalisation von A.________ in der 
Psychiatrischen Klinik E.________, ebenso vom 25. Oktober bis 15. Dezember 
2011 sowie 3. Januar bis 24. Januar 2012. Man ging von einem psychischen 
Störungsbild aus, welches zu einer vollen Arbeitsunfähigkeit geführt habe und in 
einem Kausalzusammenhang zum Unfallereignis von 2003 stehe. Mit Verfügung 
vom 28. Januar 2013 sprach die Suva A.________ gestützt auf eine Erwerbsun-
fähigkeit von 100% ab dem 1. März 2013 eine Invalidenrente zu. Zudem wurde 
eine Hilflosenentschädigung, basierend auf einer Hilflosigkeit leichten Grades 
sowie eine Integritätsentschädigung bei einer Integritätseinbusse von 50% zuge-
sprochen. Alle Leistungen wurden gestützt auf Art. 37 Abs. 3 Bundesgesetz über 
die Unfallversicherung vom 20. März 1981 (UVG; SR 832.20) um 30% gekürzt. 
Eine dagegen erhobene Einsprache wies die Suva am 15. Februar 2013 ab. Die 
dagegen erhobene Beschwerde hiess das Verwaltungsgericht am 6. März 2014 
teilweise gut (VGE I 2013 141). Dagegen erhob die Suva Beschwerde beim Bun-
desgericht sowie - gestützt auf Erkenntnisse aus einer durch die IV veranlasste 
Observation - ein Revisionsbegehren beim Verwaltungsgericht Schwyz (das Ver-
fahren vor Bundesgericht wurde in der Folge bis zum Revisionsentscheid des 
Verwaltungsgerichts ausgesetzt). Mit Entscheid VGE I 2014 91 vom 17. Dezem-
ber 2014 hiess das Verwaltungsgericht das Revisionsbegehren gut. Der Ent-
scheid VGE I 2013 141 vom 6. März 2014 wurde aufgehoben und die Sache zur 
weiteren Abklärung und zum anschliessenden Erlass eines neuen Entscheids an 
die Suva zurückgewiesen.

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C. Mit Verfügung vom 21. Januar 2016 hat die Suva Versicherungsleistungen 
für die Hospitalisation vom 28. Januar bis 25. Februar 2015 von A.________ in 
der Psychiatrischen Klinik E.________ abgelehnt.

Aufgrund weiterer medizinischen Abklärungen zog die Suva mit Verfügung vom 
6. Oktober 2016 die mit Verfügung vom 28. Januar 2013 zugesprochene Rente 
in Wiedererwägung und hob sie rückwirkend auf, Ansprüche auf Hilflosenent-
schädigung und Integritätsentschädigung wurden abgewiesen. Zudem wurden zu 
Unrecht ausgerichtete Leistungen zurückgefordert in der Höhe von Fr. 80'915.25 
(Rentenleistungen), Fr. 14'532.-- (Hilflosenentschädigung) und Fr. 37'380.-- (In-
tegritätsentschädigung). 

Gegen beide Verfügungen erhob A.________ je Einsprache, welche die Suva mit 
Entscheid vom 7. März 2017 abwies. 

D. Bereits am 26. Oktober 2016 stellte A.________ der Suva das Gesuch, auf 
die am 6. Oktober 2016 verfügte Rückforderung der bis dato bezahlten Leistun-
gen im Gesamtbetrag von Fr. 135'8327.25 [recte Fr. 132'827.25] sei zu verzich-
ten. Das Erlassverfahren sei bis zum rechtskräftigen Abschluss der Verfahren 
gegen die Verfügungen (Ingress Bst. C) sowie der IV-Verfahren zu sistieren (Vi-
act. 358). 

E. Am 17. März 2017 liess A.________ gegen den Einspracheentscheid vom 
7. März 2017 fristgerecht Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons 
Schwyz erheben mit den sinngemässen Rechtsbegehren, die Suva sei zur Er-
bringung der gesetzlichen Leistungen (Rente, Hilflosenentschädigung, Inte-
gritätsentschädigung sowie Heilungskosten) zu verpflichten, wobei das Verfahren 
bis zur rechtskräftigen Entscheidung des IV-Rentenverfahrens zu sistieren sei.

Am 1. Juni 2017 sistierte der instruierende Einzelrichter das Beschwerdeverfah-
ren I 2017 26 bis zum rechtskräftigen Entscheid des Verwaltungsgerichts Schwyz 
im Verfahren I 2016 120 (IV-Verfahren). Mit Schreiben vom 18. September 2017 
wurde die Verfahrenssistierung bestätigt, nachdem gegen den im IV-Verfahren 
ergangenen VGE I 2016 120 vom 14. Juli 2017 Beschwerde beim Bundesgericht 
erhoben wurde. Mit Urteil 8C_616/2017 hat das Bundesgericht die Beschwerde 
am 14. Dezember 2017 abgewiesen, worauf der instruierende Einzelrichter die 
Sistierung am 8. Januar 2018 aufhob und einen zweiten Schriftenwechsel an-
ordnete.

F. Mit Einschreiben vom 22. Januar 2018 zog der Beschwerdeführer die 
Beschwerde vom 17. März 2017 zurück. Dies mit der klarstellenden Feststellung, 
soweit die Beschwerde gegen die Rückforderung zurückgezogen werde, gelte 
dieser Rückzug nicht auch für das Erlassverfahren (vgl. Ingress Bst. D); das Er-

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lassgesuch könne durch die Suva nicht mit der Begründung abgelehnt werden, 
der Beschwerdeführer habe die Beschwerde gegen die Rückforderung zurück-
gezogen. Hierauf wurde das Beschwerdeverfahren I 2017 26 mit Einzelrich-
terentscheid vom 23. Januar 2018 infolge Rückzugs der Beschwerde als gegen-
standslos geworden abgeschrieben. 

G. Am 25. Januar 2018 ergänzte A.________ sein Erlassgesuch vom 26. Ok-
tober 2016 (Ingress Bst. D) und bekräftigte seinen Antrag, auf die Rückforderung 
der in der Rückforderungsverfügung vom 6. Oktober 2016 gestellten Beträge von 
insgesamt Fr. 135'8327.25 [recte Fr. 132'827.25] sei zu verzichten (Vi-act. 402). 
Mit Verfügung vom 5. Februar 2018 wies die Suva das Erlassgesuch ab (Vi-act. 
406). Die am 14. Februar 2018 hiergegen erhobene Einsprache (Vi-act. 407) 
wies die Suva mit Einspracheentscheid vom 23. Januar 2019 ab (Vi-act. 414).

H. A.________ lässt am 1. Februar 2019 gegen den Einspracheentscheid der 
Suva vom 23. Januar 2019 beim Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz frist-
gerecht Beschwerde erheben mit den Anträgen:

1. Die Einsprache-Verfügung der Suva vom 23.1.17 sei aufzuheben und auf die 
Rückforderung der in der Rückforderungsverfügung vom 6. Oktober 2016 ge-
stellten Beträge von insgesamt Fr. 135'827.25 sei zu verzichten.

2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin/ 
Vorinstanz.

Mit Vernehmlassung vom 28. Mai 2019 beantragt die Suva die Abweisung der 
Beschwerde vom 1. Februar 2019. Hierzu nimmt der Beschwerdeführer am 
7. Juni 2019 Stellung.

Das Verwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1. Am 6. Oktober 2016 verfügte die Suva gegenüber dem Beschwerdeführer 
die Rückforderung zu Unrecht erbrachter Leistungen in der Gesamthöhe von 
Fr. 132'827.25 (Hilflosenentschädigung Fr. 14'532.--; Integritätsentschädigung 
Fr. 37'380.--; Rente Fr. 80'915.25; Vi-act. 354, 353). Nach dem Rückzug des 
dagegen erhobenen Rechtsmittels wurde die Rückforderungsverfügung rechts-
kräftig.

Am 26. Oktober 2016 stellte der Beschwerdeführer das Gesuch um Erlass der 
Rückforderung (ergänzt durch die Eingabe vom 25.1.2018). Dieses Gesuch wies 
die Suva ab und bestätigte die Abweisung nach erhobener Einsprache mit Ent-
scheid vom 23. Januar 2019. Mithin ist strittig und nachfolgend zu prüfen, ob die 
Suva das Erlassgesuch zu Recht abgewiesen hat.

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2.1 Gemäss Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG; SR 830.1) sind un-
rechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem 
Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte 
vorliegt. Guter Glaube und grosse Härte müssen kumulativ erfüllt sein, damit un-
rechtmässig gewährte Leistungen ganz oder teilweise erlassen werden können 
(Art. 4 Abs. 1 Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-
rechts [ATSV; SR 830.11] vom 11.9.2002; Urteil BGer 8C_213/2019 vom 
13.6.2019 Erw. 4.4).

2.2 Der Erlass wird auf schriftliches Gesuch gewährt. Das Gesuch ist zu be-
gründen, mit den nötigen Belegen zu versehen und spätestens 30 Tage nach 
Eintritt der Rechtskraft der Rückforderungsverfügung einzureichen (Art. 4 Abs. 4 
ATSV). Über den Erlass wird eine Verfügung erlassen (Art. 4 Abs. 5 ATSV). 

2.3 Dass das Erlassgesuch vom 26. Oktober 2016, ergänzt durch die Eingabe 
vom 25. Januar 2018, die formellen Voraussetzungen erfüllt, ist unbestritten. Die 
Frage, ob die Rückerstattung für den Beschwerdeführer eine grosse Härte dar-
stellen würde, hat die Suva nicht geprüft, weil es gemäss ihrer Darstellung be-
reits an der kumulativen Voraussetzung der Gutgläubigkeit mangelt. 

3.1.1 Ein gutgläubiger Bezug einer Sozialversicherungsleistung liegt vor, wenn 
das Bewusstsein über den unrechtmässigen Leistungsbezug fehlt, sofern dieses 
Fehlen in einer objektiven Betrachtungsweise unter den konkret gegebenen Um-
ständen entschuldbar ist (Kieser, ATSG-Kommentar, 3. Aufl., Zürich 2015, Art. 25 
N 47). Der gute Glaube als Erlassvoraussetzung ist nicht schon mit der Unkennt-
nis des Rechtsmangels gegeben. Der Leistungsempfänger darf sich vielmehr 
nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit 
schuldig gemacht haben. Der gute Glaube entfällt somit einerseits von vornher-
ein, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder 
grobfahrlässige Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist. An-
derseits kann sich die rückerstattungspflichtige Person auf den guten Glauben 
berufen, wenn ihr fehlerhaftes Verhalten nur leicht fahrlässig war. Wie in anderen 
Bereichen beurteilt sich das Mass der erforderlichen Sorgfalt nach einem objekti-
ven Massstab, wobei aber das den Betroffenen in ihrer Subjektivität Mögliche 
und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht 
ausgeblendet werden darf (BGE 138 V 218 Erw. 4; SVR 2019 IV Nr. 6, Urteil 
BGer 8C 353/2018 Erw. 3.1; Urteil BGer 8C_213/2019 vom 13.6.2019 Erw. 2.1). 

3.1.2 Die Rechtsprechung unterscheidet zwischen dem guten Glauben als 
fehlendem Unrechtsbewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den gege-

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benen Umständen auf den guten Glauben berufen konnte oder bei zumutbarer 
Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel hätte erkennen können. 
Während das Vorliegen oder Fehlen des Unrechtsbewusstseins zum inneren 
Tatbestand gehört und eine Tatfrage darstellt, gilt die Frage nach der Anwen-
dung der gebotenen Aufmerksamkeit als Rechtsfrage, soweit es darum geht, ob 
sich jemand angesichts der jeweiligen tatsächlichen Verhältnisse auf den guten 
Glauben berufen kann (SVR 2007 EL Nr. 8, Urteil BGer 8C_353/2018 Erw. 3.1; 
Urteil BGer 8C_213/2019 vom 13.6.2019 Erw. 2.2; VGE II 2019 14 vom 
22.5.2019 Erw. 3.2.1). 

3.2 Das Fehlen des guten Glaubens begründet die Suva mit Verweis auf die 
Ergebnisse der Observation vom November 2013 bis Februar 2014 sowie das 
Gutachten der F.________, vom 17. Dezember 2015, die vom Bundesgericht 
beide als verwertbar taxiert worden seien (vgl. Urteil BGer 8C_616/2017 vom 
14.12.2017 Erw. 5 und 6). Daraus erhelle, dass die anamnestischen Angaben in 
den Berichten der behandelnden Ärzte in Widerspruch zu den Beobachtungen 
stünden. Es seien deutliche Hinweise auf bewusstseinsnahe Fehlangaben des 
Beschwerdeführers gegeben. Der Beschwerdeführer habe im Jahr 2012 ge-
genüber dem Psychiater der Suva verschiedene Aktivitäten und Verhaltenswei-
sen verneint, zu welchen er in der Lage gewesen sei. Die behandelnden und be-
urteilenden Ärzte hätten sich in ihren Beurteilungen vom inadäquaten Verhalten 
bzw. den bewusstseinsnahen Fehlangaben des Versicherten leiten lassen. Diese 
Erkenntnisse seien auch Grundlage der verfügten und in Rechtskraft erwachse-
nen Rückforderung. Von diesen Ergebnissen könne daher ohne weiteres ausge-
gangen werden. Damit stehe fest, dass der Beschwerdeführer nicht bloss durch 
eine leichte Fahrlässigkeit Leistungen bewirkt habe. 

3.3.1 In der Ablehnung des Erlassgesuches mache es sich die Suva laut Be-
schwerdeführer gar einfach, wenn sie kurzgehalten festhalte, der Observations-
bericht sei durch Bundesgericht als legitim bezeichnet worden, und das 
F.________-Gutachten so interpretiere, als sei der Beschwerdeführer zu keinem 
Zeitpunkt psychisch krank gewesen. Die Suva unterstelle ihm, er habe gewusst, 
dass er nicht krank sei und deswegen keine Leistungen hätte beanspruchen dür-
fen. Sie gehe mit keinem Wort auf die Ausführungen im Erlassgesuch und des-
sen Beilagen ein. Auch erkläre sie nicht, dass sie selber nach unzähligen Ab-
klärungen aufgrund eines sich vor 10 Jahren ereigneten Unfalles ihre Leistungs-
pflicht bejaht hatte. 

3.3.2 Seinerseits bringt der Beschwerdeführer vor, bis zum F.________-Gutach-
ten hätten sämtliche medizinischen, vor allem psychiatrischen Atteste betreffend 
Gesundheit des Beschwerdeführers übereinstimmend eine sehr starke, psychi-

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sche Gesundheitsbeeinträchtigung festgestellt. Auch die Suva sei davon ausge-
gangen und habe Leistungen erbracht; das Verwaltungsgericht selbst habe mit 
dem Entscheid VGE I 2013 141 vom 6. März 2014 die gesundheitliche Störung 
bejaht und die Integritätsentschädigung und Hilflosenentschädigung leistungs-
mässig leicht erhöht. Alle Fachärzte und Institutionen seien übereinstimmend der 
Auffassung gewesen, dass der Beschwerdeführer aufgrund des seinerzeitigen 
Unfalles psychisch krank sei. Die dann von der IV in Auftrag gegebene Observa-
tion sei nicht verwertbar und das F.________-Gutachten sei schlicht fehlerhaft. 
Dies erhelle klar aus dem Bericht vom 28. März 2017 von Dr.med. G.________ 
(FMH für Neurologie), der den Beschwerdeführer im Januar 2017 neurologisch 
untersucht habe, das F.________-Gutachten als nicht aussagekräftig, mangel-
haft und teilweise eindeutig falsch bezeichne und dem Beschwerdeführer eine 
psychische Beeinträchtigung und Arbeitsunfähigkeit attestiere (Bf-act. 3). 

Zudem gehe aus dem F.________-Gutachten entgegen der Darstellung der Su-
va auch gar nicht hervor, dass der Beschwerdeführer von Beginn weg "simuliert 
und aggraviert" habe. Vielmehr werde ausgeführt, er sei mindestens damals, also 
2015 nicht krank gewesen und sei es vermutlich auch früher schon nicht gewe-
sen. Dass aber der Beschwerdeführer in den Jahren 2011 fortfolgende bewusst 
etwas vorgespielt habe, werde nicht einmal im F.________-Gutachten festgehal-
ten, aber durch die Suva behauptet. 

Der Beschwerdeführer habe sodann stets nur das getan, was ihm die vielen 
Fachärzte, die ihn allesamt als krank bezeichnet und eine Aggravation ausge-
schlossen hätten, vorgeschlagen hätten. Sie alle hätten bestätigt, dass sich beim 
Beschwerdeführer in der Tat 10 Jahre nach dem tragischen Verkehrsunfall mas-
sive Folgen in der psychischen Gesundheit gezeigt hätten. So sei er u.a. über 
Wochen stationär in psychiatrischer Behandlung gewesen und es sei ihm absolut 
nicht möglich gewesen, sich über "Gut- oder Bösgläubigkeit" Gedanken zu ma-
chen. Er wirft die Frage auf, wie ein mehrfach in die Klinik eingewiesener Patient, 
der selber aufgrund seiner hoffnungslosen Situation Suizid begehen wollte und 
der von einem Arzt zum andern geschickt werde und immer wieder die gleiche 
Diagnose "schwer psychisch gestört und daher arbeitsunfähig" bösgläubig sein 
könne, wenn er diesen Fachpersonen glaube? Nicht der Beschwerdeführer habe 
sich, wie F.________ zu Unrecht zu stipulieren versuche, krank gestellt, sondern 
die verschiedenen Fachärzte und Kliniken hätten ihn aufgrund unzähliger Unter-
suchungen und Epikrisen als klar gesundheitlich angeschlagen und arbeitsun-
fähig bezeichnet, was zu den Eingaben bei den Sozialversicherungen geführt 
habe. Diese seien durch die Suva nach eingehenden Abklärungen teilweise gut-
geheissen worden. Es könne wohl kaum angenommen werden, dass der Be-
schwerdeführer allen Ärzten und Kliniken, ja sogar der Suva und sich selber et-

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was habe vormachen können und niemand hätte dies auch nur ansatzweise 
festgestellt. Auch sei nicht glaubhaft, dass sich der Beschwerdeführer mehrere 
Male freiwillig und ohne psychischen Leidensdruck, aus reiner Täuschungsab-
sicht, von seinen Ärzten in die Psychiatrie habe einweisen und sich dort während 
Wochen stationär behandeln lassen. Vielmehr sei der Beschwerdeführer in den 
Jahren 2011 bis 2015 absolut fremdbestimmt gewesen durch seine Frau, seinen 
Hausarzt und die Fachärzte und ggfs. seinen Rechtsvertreter, die ihm alle vorge-
tragen hätten, was er zu tun habe, dass er sich Untersuchungen unterziehen 
müsse, die auch die Suva mitgetragen habe. Alle seien sich einig gewesen, dass 
der Beschwerdeführer arbeitsunfähig, gar hilfsbedürftig gewesen sei, so dass 
seitens des Beschwerdeführers gar keine Bösgläubigkeit vorhanden gewesen 
sein könne. Die Suva bleibe den Beweis schuldig, dass er all die zurückgeforder-
ten Leistungen bösgläubig bezogen habe. 

4.1 Es trifft wohl zu, dass neben der Suva auch das Verwaltungsgericht in sei-
nem Entscheid VGE I 2013 141 vom 6. März 2014 dem Beschwerdeführer eine 
mittelschwere bis schwere Störung attestierte und anerkannte, dass er in den 
meisten alltäglichen Lebensverrichtungen (Ankleiden/ Auskleiden, Aufstehen/ Ab-
sitzen/ Abliegen, Essen, Körperpflege und Fortbewegung [ausser Haus]) regel-
mässig in erheblicher Weise auf die indirekte Hilfe Dritter angewiesen und damit 
mittelschwer hilflos sei (vgl. VGE I 2013 141 vom 6.3.2014 Erw. 5 und 6).

Der Beschwerdeführer blendet jedoch aus, dass dasselbe Gericht mit VGE I 
2014 91 vom 17. Dezember 2014 seinen Entscheid in Revision zog, weil die neu 
bekannt gewordenen Observationsergebnisse erhebliche Zweifel daran aufkom-
men liessen, dass der Beschwerdeführer in dem Masse eingeschränkt, kognitiv 
beeinträchtigt und hilflos sei, wie er sich verschiedensten Behandlern und Unter-
suchern gegenüber präsentiert habe. Das Observationsergebnis und dessen 
psychiatrische Beurteilung haben in erheblicher Weise Bedenken am Ausmass 
der gesundheitlichen Beeinträchtigung des Beschwerdeführers geweckt und mit-
hin am Grad der Hilflosigkeit und der Schwere des Integritätsschadens, wie er 
sich aufgrund der gegebenen Aktenlage im Entscheidzeitpunkt vom 6. März 2014 
präsentiert hatte. Den vom Beschwerdeführer zitierten Entscheid hob das Ver-
waltungsgericht daher revisionsweise auf und es wies die Sache zu weiteren Ab-
klärungen und neuem Entscheid an die Suva zurück (vgl. VGE I 2014 91 vom 
17.12.2014 Erw. 3.3). 

Diese weiteren Abklärungen führten mit Verfügung vom 6. Oktober 2016 zur Auf-
hebung der Verfügung vom 28. Januar 2013. Die Arbeitsfähigkeit des Beschwer-
deführers wurde für jegliche Tätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt - ex tunc 
- mit 100% bewertet; die per 1. März 2013 zugesprochene Invalidenrente wurde 

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gestützt auf Art. 53 Abs. 2 ATSG in Wiedererwägung gezogen und aufgehoben. 
Es wurde sowohl ein Anspruch auf Hilflosenentschädigung als auch auf eine 
Integritätsentschädigung verneint. Alle zu Unrecht ausgerichteten Leistungen 
wurden zurückgefordert (vgl. Ingress Bst. B und C; Vi-act. 360). Diese Verfügung, 
mit welcher die zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung 
festgestellt und die Ansprüche auf Hilflosen- und Integritätsentschädigung abge-
lehnt wurde sowie die zu Unrecht erbrachten Leistungen zurückgefordert wurden, 
erwuchs in Rechtskraft. Soweit der Beschwerdeführer sinngemäss oder aus-
drücklich die Unrichtigkeit dieser Verfügung geltend macht, ist darauf nicht weiter 
einzugehen. 

4.2 Der Beschwerdeführer rügt des Weitern, weder die Ergebnisse der Obser-
vation vom November 2013 bis Februar 2014 noch das F.________-Gutachten 
vom 17. Dezember 2015 seien verwertbar. Beide Rügen wurden bereits im IV-
Verfahren vorgetragen, konnten indes weder durch das Verwaltungsgericht (VGE 
I 2016 120 vom 14.7.2017) noch durch das Bundesgericht (Urteil 8C_616/2017 
vom 14.12.2017) bestätigt werden. Beide Instanzen anerkannten die Rechtmäs-
sigkeit der Observation und die Verwertbarkeit des F.________-Gutachtens. 
Namentlich beanstandete das Bundesgericht nicht, dass das Verwaltungsgericht 
mit den F.________-Gutachtern die Observationsergebnisse insoweit berück-
sichtigte, als das Verwaltungsgericht feststellte, dass die Beobachtungen im 
Rahmen der Überwachung Widersprüche zu den anamnestischen Angaben in 
den Berichten der behandelnden Ärzte gezeigt hätten (Urteil BGer 8C_616/2017 
vom 14.12.2017 Erw. 6.3). Darauf wird zurückzukommen sein.

Auch hat das Verwaltungsgericht bereits in seinem Entscheid vom 14. Juli 2017 
erkannt, dass der Bericht von Dr.med. G.________ vom 28. März 2017 keine 
Zweifel am F.________-Gutachten zu erwecken vermag. So bestehen deutliche 
Anhaltspunkte, dass Dr.med. G.________ seinen Bericht auf einer unvollständi-
gen Aktenlage erstellt hat. Zudem enthält der Bericht etwa zum Unfallereignis 
von 2003 oder zur Berufskarriere des Beschwerdeführers klare Falschaussagen 
(vgl. VGE I 2016 120 vom 14.7.2017 Erw. 4 letzter Absatz; vgl. auch Vi-act. 387). 
Der Beschwerdeführer reicht den Bericht von Dr.med. G.________ mit der vor-
liegenden Beschwerde erneut als Beleg für die Unzulänglichkeit des 
F.________-Gutachtens ein, ohne dass er jedoch auf die durch das Gericht fest-
gestellten Mängel eingeht. Es besteht daher keine Veranlassung, an der Beurtei-
lung durch das Verwaltungsgericht vom 14. Juli 2017 nicht festzuhalten.

4.3 Soweit der Beschwerdeführer ausführt, sämtliche Fachärzte hätten über-
einstimmend und vielfach erklärt, er sei krank und arbeitsunfähig, so kann auch 

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diesbezüglich auf das letztinstanzliche Urteil BGer 8C_616/2017 vom 14. De-
zember 2017 verwiesen werden sowie auf den rechtskräftig gewordenen Ent-
scheid der Suva, wonach die ursprüngliche Leistungszusprache infolge unfall-
kausaler Gesundheitsbeeinträchtigung zweifellos unrichtig war und der Be-
schwerdeführer ex tunc arbeitsfähig ist. 

Wesentlich ist dabei insbesondere die auch vom Verwaltungsgericht gemachte 
Feststellung, wonach diese fachärztlichen Beurteilungen, auf welche sich der 
Beschwerdeführer beruft, zum einen die unfallnahen Erstberichte unbeachtet 
liessen und zum andern insbesondere auf dem subjektiven Beschwerdevortrag 
und einem unkritisch gestellten Befund des Verdachts auf ein leichtes Frontal-
hirnsyndrom basierten (VGE I 2016 120 vom 14.7.2017 Erw. 4.4.4). Das Ver-
waltungsgericht hat aufgezeigt, dass verschiedene vom Beschwerdeführer ge-
genüber den Ärzten gegebene Informationen unzutreffend waren, diese von den 
Ärzten jedoch als Anamnese in die Beurteilung einflossen, was entscheidend zu 
den - wie sich herausstellte - Fehlbeurteilungen beitrug. So informierte der Be-
schwerdeführer seine behandelnden Ärzte über eine schwere Hirnverletzung an-
lässlich des Verkehrsunfalles von 2003, die durch die Erstberichte nicht bestätigt 
wird (vgl. auch Vi-act. 382 betr. MR des Gehirns vom 15.3.2017, demgemäss 
eine posttraumatische Veränderung des Gehirns nicht objektivierbar ist; auch Vi-
act. 387). Er verschwieg ihnen, dass er bereits kurz nach dem Unfall von 2003 
erneut wegen Strassenverkehrsdelikten verurteilt werden musste. Er verschwieg 
ihnen den Drogenkonsum, der sich durch Laborwerte belegen liess. Er erklärte 
seine Arbeitsstellenverluste klar abweichend von den Berichten der ehemaligen 
Arbeitgeber. Und seine Verhaltensschilderungen enthielten offenkundige Diskre-
panzen zu den Ergebnissen der Observation (vgl. VGE I 2016 120 vom 
14.7.2017). Mithin ist es nicht so, dass die behandelnden (Fach-)Ärzte den Be-
schwerdeführer 'krank machten' und er sich quasi willenlos behandeln liess, son-
dern die ärztlichen Beurteilungen einer bestehenden Gesundheitsbeeinträchti-
gung beruhten wesentlich auf den subjektiven Beschwerdeschilderungen des 
Beschwerdeführers, von welchen die Ärzte grundsätzlich zunächst bedingungs-
los auszugehen hatten (vgl. Urteil BGer 9C_337/2017 vom 27.10.2017 Erw. 3.3.6 
m.w.H.). Diesbezüglich kam das (verwertbare) F.________-Gutachten zum 
Schluss, es bestünden deutliche Hinweise auf bewusstseinsnahe Fehlangaben 
des Beschwerdeführers (Vi-act. 341/50 von 75). Erfolgten die Fehlangaben be-
wusstseinsnah, muss sich der Beschwerdeführer aber vorwerfen lassen, dass er 
seine behandelnden Ärzte über wesentliche Fakten nicht oder gar falsch infor-
mierte und so entscheidend zu den Fehlbeurteilungen beitrug.

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4.4 Nicht gefolgt werden kann dem Beschwerdeführer, wenn er ausführt, das 
F.________-Gutachten habe wohl eine auf gesundheitlichen Beschwerden beru-
hende Arbeitsunfähigkeit im Zeitpunkt der Begutachtung ausgeschlossen, nicht 
jedoch für die Dauer der Leistungszusprache. Dem widerspricht allein schon die 
in Rechtskraft erwachsene Feststellung, dass die ursprüngliche Anerkennung ei-
ner Arbeitsunfähigkeit zweifellos unrichtig war und der Beschwerdeführer ex tunc 
arbeitsfähig ist. Wenn sodann die Psychiatrische Klinik E.________ im Bericht 
vom 28. August 2014 u.a. festhielt, der Beschwerdeführer erfülle die Kriterien ei-
nes organischen Psychosyndroms (F07.2); die Symptomatik habe im Anschluss 
an das Unfallereignis begonnen (Vi-act. 279/2 von 7), so gründet auch diese Be-
urteilung zum einen auf den - zu den Akten diskrepanten - Schilderungen des 
Beschwerdeführers. Zum andern folgerten die F.________-Gutachter nachvoll-
ziehbar, dass zerebrale Störungen im Rahmen von Schädelhirntraumata regel-
haft ein Maximum in der Akutphase der Verletzung aufweisen, es daher nicht 
plausibel sei, dass der Beschwerdeführer im Rahmen der Akutversorgung als im 
Verlauf neurologisch und psychiatrisch unauffällig beschrieben wurde, um dann 
Jahre später, zumal nach mehrjähriger vollschichtiger Arbeitstätigkeit, eine hirn-
organische Störung zu entwickeln (Vi-act. 341/56 von 75). Auffallend ist etwa 
auch, dass die Psychiatrische Klinik E.________ dem Beschwerdeführer nach 
Austritt im Januar 2012 die ambulante Weiterbetreuung beim H.________ emp-
fahl (Vi-act. 72) und der Hausarzt ebenfalls 2012 ein Zeugnis ausstellte, wonach 
der Beschwerdeführer 24h pro Tag betreuungsbedürftig sei (Vi-act. 96), gleich-
zeitig aber der H.________ bestätigte, im Jahr 2012 habe keine Behandlung 
stattgefunden (Vi-act. 68, 352/18 von 26). Fest steht ebenso, dass der Be-
schwerdeführer auch bereits vor dem Unfall Arbeitsstellen nur kurze Zeit inne 
hatte, nach dem Unfall bei I.________ immerhin rund fünf Jahre arbeitete, um 
dann erneut - wie früher - nur kürzere Arbeitsstellen zu haben (Vi-act. 127). Ent-
gegen seinen Ausführungen erfolgten die Kündigungen dabei - soweit aktenkun-
dig - nicht wegen gesundheitlicher Probleme, psychische Probleme wurden gar 
ausschlossen (vgl. VGE I 2016 120 vom 14.7.2017 Erw. 4.2 ff.; Vi-act. 70, 172). 
Mithin bestehen keine Zweifel an der rechtskräftig festgestellten Arbeitsfähigkeit 
des Beschwerdeführers ex tunc. 

4.5 Die Bösgläubigkeit bestreitet der Beschwerdeführer vor allem damit, dass 
er stets nur befolgt habe, was ihm seine Frau, die behandelnden Fachärzte und 
sein Rechtsanwalt aufgetragen hätten. Hiergegen spricht - wie bereits ausgeführt 
- dass die behandelnden Ärzte im Wesentlichen auf die subjektiven Beschwerde-
schilderungen des Beschwerdeführers (und seiner Frau) abstellten. Es geht da-
her nicht an, vorzubringen, man habe einzig die Vorgaben der Ärzte befolgt, 

12

wenn diese sich in der Beurteilung sowie Procedere insbesondere auf die subjek-
tiven Beschwerdeschilderungen abstützen. Zudem erhellt aus den Akten, dass 
der Beschwerdeführer selber durchaus auch auf die Therapie einwirkte. So steht 
fest, dass die Psychiatrische Klinik E.________ dem Beschwerdeführer nach 
dem Austritt im Januar 2012 die ambulante Weiterbehandlung durch H.________ 
nahelegte. Dieser Empfehlung leistete der Beschwerdeführer keine Folge. Am 8. 
Februar 2016 hielt H.________ fest, der Beschwerdeführer sei in der Zeit vom 1. 
Januar 2012 bis 31. Dezember 2014 zu keiner ambulanten Behandlung erschie-
nen; es hätten lediglich drei Einzelkonsultationen zwecks Behandlungsplanung 
stattgefunden (am 14.2.2012, 23.5.2012 und 19.9.2014; Vi-act. 352/18 von 26). 

4.6 Zusammenfassend steht damit fest, dass der Beschwerdeführer ex tunc 
arbeitsfähig war, dass die zweifellos unrichtige Leistungszusprache insbesondere 
auf fachärztlichen Beurteilungen beruhte, die wesentlich durch die subjektiven 
Beschwerdeschilderungen des Beschwerdeführers beeinflusst waren, wobei 
klare Hinweise bestehen, dass der Beschwerdeführer dabei bewusstseinsnahe 
Fehlangaben machte. Damit aber hat die Vorinstanz zu Recht festgestellt, dass 
der Beschwerdeführer mit diesem Verhalten nicht bloss durch eine leichte Fahr-
lässigkeit Leistungen erwirkt hat. Indem die Ärzte ihre Beurteilungen und Emp-
fehlungen wesentlich mit den Schilderungen des Beschwerdeführers begründe-
ten und der Beschwerdeführer wissen musste, dass diese unzutreffend sind, 
konnte er nicht gutgläubig sein. Mithin fehlt es am gutgläubigen Leistungsbezug 
durch den Beschwerdeführer und damit an der zwingend notwendigen Voraus-
setzung für den Erlass der Rückforderung gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG. 

4.7 Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, er habe in seinen Eingaben 
auch eine grosse Härte für das Ehepaar des Beschwerdeführers geltend ge-
macht und diese mit verschiedenen Unterlagen belegt, was von der Vorinstanz 
nicht berücksichtigt worden sei, lässt er ausser Acht, dass ein Erlass kumulativ 
Gutgläubigkeit und grosse Härte voraussetzt. Wenn es bereits an der Vorausset-
zung des guten Glaubens mangelt, rechtfertigt auch eine allfällige grosse Härte 
nichts daran, dass die Voraussetzungen für einen Erlass nicht erfüllt sind. 

5.1 Bei diesem Ergebnis erweist sich die Beschwerde als unbegründet und ist 
abzuweisen. Die Abweisung des Erlassgesuches durch die Vorinstanz ist nicht 
rechtsfehlerhaft.

5.2 Das Verfahren ist kostenlos (Art. 61 lit. a ATSG). Anspruch auf eine Partei-
entschädigung besteht bei diesem Verfahrensausgang nicht.

13

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung Beschwer-
de* in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht, Schwei-
zerhofquai 6, 6004 Luzern, erhoben werden (Art. 42 und 82ff. des Bundes-
gesetzes über das Bundesgericht [BGG; SR 173.110] vom 17.6.2005).

Soweit die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nicht 
zulässig ist, kann in derselben Rechtsschrift subsidiäre Verfassungs-
beschwerde* erhoben und die Verletzung von verfassungsmässigen 
Rechten gerügt werden (Art. 113ff. BGG).

4. Zustellung an:
- den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (2/R)
- die Rechtsvertreterin der Vorinstanz (2/R)
- und das Bundesamt für Gesundheit, BAG, 3003 Bern (A). 

Schwyz, 8. August 2019

Im Namen des Verwaltungsgerichts

Der Vizepräsident:

Der Gerichtsschreiber:

*Anforderungen an die Beschwerdeschrift 

Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache (Deutsch, Französisch, Italienisch, Ru-
mantsch Grischun) abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form 
darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Urkunden, auf die 
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen 
hat; der angefochtene Entscheid ist beizulegen.

Versand: 27. August 2019