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**Case Identifier:** f4c73a38-35f6-5c3d-92a3-ba637388d728
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-09-01
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 01.09.2021 B 2021/35
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_VGN_001_B-2021-35_2021-09-01.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2021/35

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 21.10.2021

Entscheiddatum: 01.09.2021

Entscheid Verwaltungsgericht, 01.09.2021
Baubewilligung (Innenumbauten und Dachaufbauten in geschütztem 
Kulturgut). Die Dachflächenfenster und Dunstrohre südseits bzw. die vom 
Beschwerdeführer verlangte Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands 
bzw. die zusätzliche Unterschutzstellung waren nicht Gegenstand des 
vorinstanzlichen Rekursentscheids, weshalb sie auch nicht Gegenstand des 
Beschwerdeverfahrens bzw. einer diesbezüglichen materiellen Prüfung sein 
konnten. Nichteintreten auf diesen Punkt. Ein Eintreten auf die Beschwerde 
war lediglich insofern möglich, als zu klären war, ob die Vorinstanz zu Recht 
auf die Anträge des Beschwerdeführers betreffend Dachflächenfenster und 
Dunstrohre südseits sowie zusätzliche Unterschutzstellung des Dachs nicht 
eintrat und ob sie zu Recht einen entsprechenden Koordinationsbedarf mit 
dem Streitgegenstand des Rekursverfahrens verneinte. Das 
Verwaltungsgericht bestätigte den vorinstanzlichen Entscheid unter 
anderem mit der Begründung, dass das Rückbauanliegen des 
Beschwerdeführers Gegenstand eines separaten, bei der 
Beschwerdebeteiligten anhängigen Verfahrens (Wiederherstellung des 
rechtmässigen Zustands) bilde, weshalb er insofern im 
Beschwerdeverfahren nicht (mehr) beschwert sei. Die Erledigung des 
Wiederherstellungsverfahrens tangiere als solche die von der Vorinstanz 
bestätigte Baubewilligung insofern nicht, als letztere grundsätzlich 
unabhängig vom Wiederherstellungsverfahren realisiert werden könne 
(Verwaltungsgericht, B 2021/35). Die gegen dieses Urteil erhobene 
Beschwerde ans Bundesgericht wurde mit Verfügung vom 20. Oktober 2022 
infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben (Verfahren 1C_601/2021).

Entscheid vom 1. September 2021  

Besetzung

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Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Zindel, Verwaltungsrichter Steiner; 

Gerichtsschreiber Schmid

Verfahrensbeteiligte

A.__,

Beschwerdeführer,

gegen

Baudepartement des Kantons St. Gallen, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

Katholischer Konfessionsteil des Kantons St. Gallen, Administrationsrat, 

Klosterhof 6a, 9000 St. Gallen,

Beschwerdegegner,

und

Politische Gemeinde St. Gallen, Baubewilligungskommission, Neugasse 3, 

9004 St. Gallen,

Beschwerdebeteiligte,

Gegenstand

Baubewilligung (Innenumbauten und Dachaufbauten)

 

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Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.  

B.  

Der Katholische Konfessionsteil des Kantons St. Gallen ist Eigentümer des 

Grundstücks Nr. 0000__, Grundbuchkreis St. Gallen-Centrum, welches gemäss 

Zonenplan der Politischen Gemeinde St. Gallen vom 1. November 1980 in der Zone für 

öffentliche Bauten und Anlagen und im Ortsbildschutzgebiet OS A liegt. Die meisten 

Gebäude auf dem Grundstück sind nach Art. 8 der Bauordnung der Politischen 

Gemeinde St. Gallen vom 9. August 2002/23. Februar 2006 (SRS 731.1, BO) und 

gemäss Art. 115 des Planungs- und Baugesetzes (sGS 731.1, PBG) geschützt. Die 

gesamte Anlage ist sodann im Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der 

Schweiz (ISOS) mit dem Erhaltungsziel A vermerkt Sie ist Teil des Stiftsbezirks, welcher 

1982 in die UNESCO Weltkulturerbe-Liste aufgenommen wurde.

A.a. 

A.__ erhob am 30. März 2020 Einsprache gegen ein Baugesuch des Katholischen 

Konfessionsteils betreffend Innenumbauten und Dachaufbauten beim Pfarr- und 

Verwaltungsflügel der Klosteranlage auf dem Grundstück Nr. 0000__ (act. G 16/8 

Beilage 25), welches vom 17. März bis 1. April 2020 sowie - mit Korrekturplänen (vgl. 

act. G 16/8 Beilage 16) - vom 7. bis 20. Mai 2020 öffentlich auflag. Die 

Baubewilligungskommission der Stadt St. Gallen hiess die Einsprache, soweit sie 

darauf eintrat, am 11. September 2020 teilweise gut und erteilte die Bewilligung nach 

den Plänen vom 17. März 2020 und den Korrekturplänen vom 5. Mai 2020 ohne die 

beidseitigen Dachgauben auf dem Verwaltungsflügel (act. G 8/1 Beilage). Den von A.__ 

gegen den Entscheid der städtischen Baubewilligungskommission erhobenen Rekurs 

wies das Baudepartement des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 21. Januar 2021 

(act. G 2) ab, soweit es darauf eintrat (Ziffer 1); die Baubewilligung vom 11. September 

2020 wurde mit Ausnahme des Teilprojekts J (Dachgeschoss Professenhaus) für 

rechtskräftig erklärt (Ziffer 2) und A.__ amtliche Kosten von CHF 3'000 auferlegt (Ziffer 

3).

A.b. 

Gegen diesen Entscheid erhob A.__ mit Eingabe vom 8. Februar 2021 (act. G 1) 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit den Rechtsbegehren, es seien die Ziffern 1 

und 3 des Entscheids aufzuheben und es sei in Reformation des 

B.a. 

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Baubewilligungsentscheids via Nebenbestimmungen anzuordnen, dass der 

Innenausbau der Professur nur realisiert werden dürfe, wenn der Beschwerdegegner 

gleichzeitig die Dachflächenfenster und Dunstrohre südseitig über der Professur 

entferne, den unversehrten Zustand des Dachs wiederherstelle und den neuen Zustand 

ins Prioritätenschutzinventar aufnehme bzw. das Schutzinstrument für dieses Bauteil 

nachführe (Ziffer 1). Eventualiter seien die Ziffern 1 und 3 des angefochtenen 

Entscheids aufzuheben und es sei die Vorinstanz anzuweisen, die Baubewilligung 

aufzuheben und die Sache an die Beschwerdebeteiligte zurückzuweisen, dass diese im 

Sinn von Ziffer 1 des Rechtsbegehrens verfahre (Ziffer 2). Unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge zulasten des Beschwerdegegners (Ziffer 3).

Auf Aufforderung des verfahrensleitenden Abteilungspräsidenten hin (act. G 5) äusserte 

sich der Beschwerdeführer in einer Eingabe vom 19. Februar 2021 zur Frage der 

Einhaltung der Beschwerdefrist (act. G 6). Hierauf bat der verfahrensleitende 

Abteilungspräsident die Post CH AG, zum Zeitpunkt der Zustellung der 

Einschreibesendung (angefochtener Entscheid) Stellung zu nehmen (act. G 8). Die Post 

CH AG äusserte sich in der Folge im Schreiben vom 11. März 2021 (act. G 9 f). Von der 

ihm am 15. März 2021 eingeräumten Gelegenheit, hierzu Stellung zu nehmen (act. G 

11), machte der Beschwerdeführer am 23. März 2021 Gebrauch (act. G 12).

In der Vernehmlassung vom 26. April 2021 beantragte die Vorinstanz Abweisung der 

Beschwerde. Zur Begründung verwies sie auf den angefochtenen Entscheid (act. G 

15). Im Schreiben vom 5. Mai 2021 teilte die Beschwerdebeteiligte den Verzicht auf 

eine Vernehmlassung mit (act. G 18). Der Beschwerdegegner beantragte in der 

Vernehmlassung vom 17. Mai 2021 Abweisung der Beschwerde, soweit darauf 

eingetreten werden könne. Eventualiter sei das Beschwerdeverfahren pragmatisch zu 

erledigen und nach Festhalten einer einvernehmlichen Lösung und Unterzeichnung 

einer entsprechenden Vereinbarung als erledigt abzuschreiben; unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge zulasten des Beschwerdeführers (act. G 19). Hierzu äusserte sich 

der Beschwerdeführer in der Eingabe vom 8. Juni 2021 mit den Anträgen, die 

Eintretensfrage (Wahrung der Beschwerdefrist) sei vom Kollegialgericht vorweg zu 

entscheiden. Danach sei unter dem Beisitz von Stadtrat Y.__ eine 

Einigungsverhandlung durchzuführen (act. G 22).

B.b. 

Mit Schreiben vom 13. Juli 2021 wies der verfahrensleitende Abteilungspräsident 

darauf hin, dass die Themen, bezüglich derer die Parteien zu einer einvernehmlichen 

B.c. 

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Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.  

Lösung bereit seien, sich im Wesentlichen ausserhalb des Verfahrensgegenstandes 

des vorinstanzlichen Rekursverfahrens und des Beschwerdeverfahrens befinden 

würden. Das Verwaltungsgericht könne nicht ausserhalb eines formellen 

Rechtsmittelverfahrens im umfassenden Sinn zum Rechten sehen und sich in diesem 

Rahmen an einer Einigungsverhandlung beteiligen. Es erachte die Angelegenheit für 

spruchreif (act. G 24). Hierauf stellte der Beschwerdeführer dem Verwaltungsgericht 

eine Rechtsverweigerungsbeschwerde in Aussicht, weil seine Anträge (gemäss 

Schreiben vom 8. Juni 2021; act. G 22) bislang nicht behandelt worden seien (act. G 

25). Im Nachgang zu einem Schreiben des verfahrensleitenden Abteilungspräsidenten 

vom 29. Juli 2021 (act. G 26) beantragte der Beschwerdeführer in einer weiteren 

Eingabe am 2. August 2021 unter anderem, dass der verfahrensleitende 

Abteilungspräsident in den Ausstand zu treten habe und stellte verschiedene 

verfahrensrechtliche Anträge sowie einen Antrag auf Kostenersatz im Zusammenhang 

mit der Frage der Rechtzeitigkeit der Beschwerdeerhebung (act. G 27). Der 

Beschwerdegegner teilte am 16. August den Verzicht auf eine weitere Stellungnahme 

mit (act. G 30). Vorinstanz und Beschwerdebeteiligte verzichteten stillschweigend auf 

eine weitere Äusserung (vgl. act. G 28). Auf ein erneutes Schreiben des 

Beschwerdeführers vom 20. August 2021 (act. G 31) gab das Verwaltungsgericht den 

Verfahrensbeteiligten am 24. August 2021 bekannt, dass der bisher verfahrensleitende 

Abteilungspräsident antragsgemäss in den Ausstand trete und die Verfahrensleitung 

vertretungsweise vom Präsidenten des Verwaltungsgerichts wahrgenommen werde. 

Über die Angelegenheit werde voraussichtlich in den nächsten Wochen entschieden 

(act. G 32).  

Auf die Vorbringen der Verfahrensbeteiligten in den Eingaben des vorliegenden 

Verfahrens wird, soweit für den Entscheid erforderlich, in den nachstehenden 

Erwägungen eingegangen.

B.d. 

Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (vgl. Art. 59  Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP). Der 

Beschwerdeführer ist als Empfänger des angefochtenen Entscheids zur 

Beschwerdeerhebung legitimiert (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP) und die 

1.1. 
bis

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Beschwerde (act. G 1) erfüllt formal und inhaltlich die gesetzlichen Anforderungen 

(Art. 64 in Verbindung mit Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP).

Fraglich war, ob die Eingabe des Beschwerdeführers innerhalb der Beschwerdefrist 

erfolgte. Die Zustellmitarbeiterin der Schweizer Post bestätigte mit dem Vermerk 

"Corona" am 22. Januar 2021 um 09:26:29 den Empfang des eingeschriebenen Briefs, 

mit welchem der Rekursentscheid versandt worden war, durch den Beschwerdeführer. 

Zur Frage der Rechtzeitigkeit der Beschwerdeerhebung brachte der Beschwerdeführer 

am 19. Februar 2021 im Wesentlichen vor, tatsächlich sei der Rekursentscheid am 

23. Januar 2021 zugestellt worden. Die Kameras, welche den Vorplatz der Liegenschaft 

X.__-strasse 001__ überwachten, hätten als letzte Aufnahme vor der behaupteten 

Zustellung am 22. Januar 2021 ein oranges Lieferauto aufgezeichnet. In der ersten 

Aufnahme nach dem angeblichen Zustellzeitpunkt sei keine zusätzliche Spur im 

Schnee sichtbar. Bei beiden Aufnahmen liege die Werkstatt im Dunkeln. Es sei keine 

empfangsberechtigte Person anwesend gewesen, was aber auch nach den Corona-

Regeln für eine gültige Zustellung der Fall sein müsste. Am 23. Januar 2021 brenne 

Licht in der Werkstatt, der Zustellbeamte werfe den Brief ein, ohne ein Erfassungsgerät 

zu bedienen oder sich zu versichern, wer anwesend sei. Auch weitere 

Kameraaufzeichnungen zeigten, dass eingeschriebene Briefe in den Briefkasten 

geworfen würden, ohne dass die Zustellbeamtin sich vergewissere, dass eine 

empfangsberechtigte Person anwesend sei und ohne das Erfassungsgerät zu 

benutzen, so dass Zeitstempel und Zeitpunkt der Aushändigung auseinanderfielen. 

Zum Beweis beantragt er den partiellen Export der Datenbank des betreffenden 

Erfassungsgerätes, in welcher Sendungsnummern, angeblich angetroffene Person, 

Adresse und Koordinaten gespeichert sind. Die Zustellung sei nicht nachgewiesen, 

wenn eine eingeschriebene Sendung in Verletzung der Corona-Regeln eingeworfen 

werde, obwohl keine empfangsberechtigte Person anwesend sei (act. G 6). Die 

Schweizer Post hielt zu den Ausführungen des Beschwerdeführers am 1./11. März 

2021 fest, im Zustellzeitpunkt habe kein persönlicher Kontakt mit dem Adressaten 

stattgefunden. Das Zustellpersonal dürfe in der aktuellen Corona-Situation bei der 

Aushändigung eines eingeschriebenen Briefes den Empfang nur bei persönlichem 

Kontakt mit dem Empfänger selbst bestätigen. Mit dem Beschwerdeführer bestehe 

indessen eine mündliche Abmachung, dass eingeschriebene Briefe auch in seiner 

Abwesenheit "unterschrieben und eingeworfen werden dürfen". Es sei zumindest von 

einer stillschweigenden Genehmigung der praktizierten Vorgehensweise der Post und 

damit von einer Anscheinsvollmacht auszugehen. An eine Rücknahme und 

Bereitstellung für den Folgetag könne sich die Zustellbeamtin nicht erinnern. Da das 

1.2. 

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2.  

praktisch nie vorkomme, wäre ihr diese Ausnahme sicher aufgefallen. Der 

Zustellbeamte, der am 23. Januar 2021 am fraglichen Zustellpunkt gewesen sei, könne 

sich nicht an eine eingeschriebene Sendung erinnern. Das wäre ihm aber aufgefallen, 

da an Samstagen im Normalfall keine eingeschriebenen Sendungen zugestellt würden 

(act. G 9 f.). Der Beschwerdeführer führt dazu am 23. März 2021 aus, es treffe zu, dass 

die Postbotin die Erlaubnis habe, auch eingeschriebene Sendungen einzuwerfen, wenn 

sie durch die Glasscheibe in der Werkstatt ihn oder eine andere erwachsene Person 

erkenne. Andernfalls habe sie eine Abholeinladung einzuwerfen. Er habe mit der Post 

nie eine Vereinbarung getroffen, die auch nur ansatzweise mit einem 

Rückbehalteauftrag zu vergleichen wäre. Die Zustellbeamtin habe ihm am 11. Februar 

2021 gesagt, sie scanne bei kaltem Wetter die Briefe zentral in der warmen Poststube. 

Die Aussage, sie scanne eingeschriebene Sendungen grundsätzlich erst in 

unmittelbarer Nähe des Zustellpunktes, werde deshalb bestritten, und er halte am 

Antrag fest, es seien die Daten des Empfangsgeräts, insbesondere Ort und Zeit der 

Bestätigungen, zu edieren. Die Aussagen der Post - laut Aussage der Botin sei der 

Brief am 22. Januar 2021 korrekt zugestellt worden, die Botin könne sich nicht mehr an 

die erwähnte eingeschriebene Sendung erinnern - seien widersprüchlich. Wenn der 

Bote am 23. Januar 2021 nicht mehr habe scannen müssen, erscheine das schlüssig, 

weil die Zustellbeamtin am 22. Januar 2021 den Scan gemacht habe, ohne den Brief 

einzuwerfen (act. G 12).

Wie es sich letztlich bezüglich Fristwahrung verhält, kann offengelassen werden, weil 

es bereits angesichts der geschilderten Gegebenheiten als sachgerecht erscheint, von 

der Einhaltung der Beschwerdefrist (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 VRP) 

auszugehen und die Beschwerde materiell zu prüfen. Dies erscheint umso mehr 

gerechtfertigt, als Vorinstanz, Beschwerdegegner und Beschwerdebeteiligte 

hinsichtlich Fristwahrung keine Einwände erheben (vgl. auch Art. 30  Abs. 1 VRP für 

den Fall der Fristwiederherstellung). Auf die Beschwerde ist mithin einzutreten. Über 

die vom Beschwerdeführer in act. G 27 als "Anträge im juristischen Sinn" zu 

verstehenden Ziffern 7-10 des Schreibens vom 2. August 2021 ist bei dieser 

Rechtslage - die Beschwerde wird als rechtzeitig erhoben betrachtet – nicht zu 

entscheiden.

ter

 

Die Vorinstanz hielt im angefochtenen Entscheid fest, der Beschwerdegegner habe um 

Bewilligung der Umbauarbeiten im Innern des Türmlihauses, des Dekanats- und 

2.1. 

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Verwaltungsflügels sowie des Bankgebäudes Klosterhof 8a nachgesucht. Der Rückbau 

der bestehenden Dachflächenfenster und Dunstabzugsrohre sei dabei kein Thema 

gewesen. Die Beschwerdebeteiligte habe die Einsprache des Beschwerdeführers 

gegen die von aussen sichtbaren Dachgauben geschützt und deren Bewilligung 

verweigert sowie die Bauarbeiten im Innern bewilligt. Damit sei der einzig umstrittene 

Punkt des Baugesuchs weggefallen, weshalb der Beschwerdeführer kein 

schutzwürdiges Interesse mehr habe, sich weiter gegen das Baugesuch bzw. die 

teilweise erteilte Baubewilligung zu wehren. Insofern sei mangels Beschwer des 

Beschwerdeführers auf seinen Rekurs nicht einzutreten. Auf den Rekurs sei lediglich 

insofern einzutreten, als zu prüfen sei, ob seine Anträge auf zusätzliche 

Unterschutzstellung (Aufnahme des Dachs des Pfarr- und Verwaltungsflügels ins 

"Prioritätenschutzinventar") und Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes 

(Entfernung Dachflächenfenster und Dunstrohre auf dem südseitigen Dach) mit seiner 

Einsprache hätten verknüpft (koordiniert) werden müssen. Ein Antrag auf 

Unterschutzstellung eines potentiellen Schutzobjekts nach Art. 116 PBG sei dem 

betroffenen Grundeigentümer vorbehalten, weshalb sich der Beschwerdeführer nicht 

auf diese Bestimmung berufen könne. Er verlange die Unterschutzstellung im Rahmen 

eines Baugesuchs. Eine Unterschutzstellung durch Baubeschränkungen und Auflagen 

setze aber voraus, dass ein Schutzgegenstand tatsächlich beeinträchtigt werde. Eine 

entsprechende Schädigung stehe aber nicht zur Diskussion, weil das (bereits unter 

Schutz stehende) Professenhaus mit der Nichtbewilligung der nachgesuchten 

Dachgauben weder nach den Fachmeinungen der kantonalen und städtischen 

Denkmalpflege noch nach Ansicht des Beschwerdeführers selbst beeinträchtigt werde. 

Dementsprechend gebe es keinen Grund, die nachgesuchten Bauarbeiten im Innern im 

Sinn von Art. 121 Abs. 1 lit. b PBG bloss mit Baubeschränkungen und Auflagen (das 

Dach betreffend) zu bewilligen. Aus dem gleichen Grund sei das 

Baubewilligungsverfahren auch nicht mit einem weitergehenden Unterschutzstellungs- 

oder Inventarisierungsverfahren zu koordinieren (act. G 2 S. 8 f. E. 3.3 bis 4.2).

Hinsichtlich des vom Beschwerdeführer im Rekursverfahren verlangten Rückbaus der 

(vor Jahrzehnten eingebauten) Dachflächenfenster und Dunstrohre (Wiederherstellung 

des rechtmässigen Zustands im Sinn von Art. 159 PBG) führte die Vorinstanz aus, 

gemäss Bestätigung der Baubehörde (Beschwerdebeteiligte) sei der Antrag auf 

Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands pendent; er müsse noch behandelt 

werden. Zwar habe die Baubewilligung auch den im Zusammenhang mit den geplanten 

Dachgauben nachgesuchten Rückbau der bestehenden Dachflächenfenster beinhaltet. 

Nachdem die Dachgauben nicht bewilligt worden seien, bestehe jedoch keine 

Verpflichtung, von der Bewilligung für den Rückbau der Dachflächenfenster Gebrauch 

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zu machen. Da die bestehenden Dachflächenfenster und Dunstrohre darüber hinaus 

nicht Gegenstand des Baugesuchs gewesen seien, habe sich die Baubehörde 

(Beschwerdebeteiligte) auch nicht zu deren Rechtmässigkeit äussern müssen. Die 

bestehenden Dachflächenfenster und Dunstrohre seien zudem für den bewilligten 

Ausbau des Dachstocks nicht zwingend notwendig, nachdem die Dachgauben nicht 

gebaut werden dürften. Für die Belichtung sei zum einen bereits heute in der 

Nordostfassade des Dachgeschosses ein Fenster vorhanden. Zum anderen kenne die 

Bauordnung (BO) auch keine Vorschriften zur minimalen Belichtung eines Raumes. 

Art. 55 BO für die Wohnungen sei auf die Umnutzung des Dachstuhls als 

Versammlungsraum nicht anwendbar. Die bewilligten und nicht angefochtenen 

Bauarbeiten im Innern würden zudem keinen Bestandesschutz für die 

Dachflächenfenster und Dunstrohre begründen, wie der Beschwerdeführer befürchte. 

Der Bauherrschaft (Beschwerdegegner) müsse vielmehr klar sein, dass sie den 

Dachstock des Verwaltungsgebäudes im Wissen um das bei der 

Beschwerdebeteiligten noch hängige Rückbauverfahren auf eigenes Risiko ausbaue 

und dass sie die bestehenden Dachflächenfenster und Dunstrohre gegebenenfalls 

entfernen müsse, wenn dem Rückbauantrag (im separaten, bei der 

Beschwerdebeteiligten noch hängigen Verfahren) stattgegeben werde (act. G 2 S. 9 f. 

E. 4.3. bis 5).    

Der Beschwerdeführer führt unter anderem aus, im Zusammenhang mit der Bewilligung 

des Innenum- bzw. -ausbaus sei via Nebenbestimmungen ein Zustand zu schaffen, der 

im Einklang mit den Bestimmungen des öffentlichen Rechts (vorliegend: den 

Erhaltungs- und Wiederherstellungszielen des Heimatsschutzrechts, des PBG und des 

Kulturerbegesetzes [sGS 277.1, KEG]) stehe. Dazu gehöre die Wiederherstellung einer 

unversehrten Dachhaut, wie sie die Professur südseitig als Bestandteil des Kulturerbes 

vor Einbau der Dachflächenfenster aufgewiesen habe. Im Weiteren rechtfertige es sich, 

dass der Beschwerdegegner verpflichtet werde, zusätzliche Gauben nordseitig 

anzubringen, was auch dem Rhythmus und der Epoche der nordseitigen Befensterung 

entspräche. Dann würden die Dachflächenfenster südseitig entbehrlich. Dies gäbe den 

Weg frei für eine Wiederherstellung einer unversehrten, nicht von Fenstern 

durchbrochenen Dachhaut südseitig über der Professur. Im Weiteren werde die 

Behauptung des Beschwerdegegners bestritten, wonach die Dachflächenfenster für 

den Unterhalt des Daches wichtig seien. Bestritten werde auch, dass ein Verfahren auf 

Wiederherstellung pendent sei. Mit Art. 10 BO habe man wenigstens für die Altstadt 

erreichen wollen, dass störende bauliche Elemente, die bei früheren Umbauten 

entstanden seien, bei baulichen Änderungen in diesem Bereich entfernt werden 

2.2. 

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3.  

müssten. Sodann sei die beantragte Unterschutzstellung auch für eine 

(wiederhergestellte) unversehrte Dachhaut oder einen Dachstuhl möglich, handle es 

sich doch um Bauteile von besonderem kulturellem Zeugniswert. Der unrichtige Schnitt 

durch das Gebäude mit dem unrichtig aufgenommenen Dachstuhl (fehlende Abbildung 

der stützenfreien Dachkonstruktion im Plan Dachstuhl) könnte von einem neuen HRS-

Gebäude stammen. Der historische Wert dieses wichtigen Bauzeugen - Teil des 

Welterbes - sei vorliegend von Beginn weg unterschlagen worden (act. G 1 und 6). Der 

Beschwerdeführer beantragt, es sei eine Einigungsverhandlung unter Beisitz von 

Stadtrat Y.__ durchzuführen (act. G 22 S. 2).

Mit seinem Antrag auf Durchführung einer Einigungsverhandlung bezieht er sich im 

Wesentlichen auf die Entfernung der Dachflächenfenster und Dunstrohre südhalb (act. 

G 22 S. 2). Letzteres stellte indes gar nicht Bestandteil des Bauprojekts sowie der 

Baubewilligung des Beschwerdegegners vom 11. September 2020 (act. G 16/1 

Beilage: Bewilligung des Baugesuchs nach den Plänen vom 17. März 2020 bzw. den 

Korrekturplänen vom 5. Mai 2020, mit Ausnahme der beidseitigen Dachgauben auf 

dem Verwaltungsflügel) dar, welche der vorliegenden Streitigkeit zugrunde liegen. Sie 

bildete auch nicht Thema des vorinstanzlichen Entscheids, weshalb die Vorinstanz wie 

dargelegt auf die diesbezüglichen Anträge des Beschwerdeführers (vgl. act. G 8/1 

Beilage) nicht eintrat und zudem einen entsprechenden Koordinationsbedarf mit dem 

Streitgegenstand des Rekursverfahrens verneinte (vorstehende E. 2). Somit können 

Dachflächenfenster und Dunstrohre südseits bzw. die vom Beschwerdeführer verlangte 

Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands bzw. die zusätzliche 

Unterschutzstellung auch nicht Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens 

bzw. einer diesbezüglichen materiellen gerichtlichen Prüfung sein, wie der 

Beschwerdegegner zu Recht anmerkt (act. G 19). Nachdem hierauf somit im 

vorliegenden Verfahren nicht eingetreten werden kann, liesse sich die Durchführung 

einer Einigungsverhandlung durch das Verwaltungsgericht schon aus diesem Grund 

nicht rechtfertigen.

3.1. 

Die im vorinstanzlichen Entscheid bestätigte Rechtskraft für die Teilprojekte D, F, G 

und I (act. G 2 E. 6 S. 10 f. und Dispositivziffer 2) blieb im vorliegenden Verfahren 

unangefochten. Im Rahmen der materiellen Prüfung, ob die Vorinstanz die 

Baubewilligung des Beschwerdegegners vom 11. September 2020 zu Recht bestätigte, 

ist ein Eintreten auf die Beschwerde somit lediglich insofern noch möglich, als zu klären 

3.2. 

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4.  

ist, ob die Vorinstanz zu Recht auf die Anträge des Beschwerdeführers betreffend 

Dachflächenfenster und Dunstrohre südseits sowie zusätzliche Unterschutzstellung des 

Dachs (vgl. act. G 8/1 Beilage) nicht eintrat und ob sie zu Recht einen entsprechenden 

Koordinationsbedarf mit dem Streitgegenstand des Rekursverfahrens verneinte. Die 

Vorinstanz begründete indes ihren Standpunkt ausführlich und überzeugend (act. G 2 

E. 3 und 4 und vorstehende E. 2). Anhaltspunkte für unzutreffende Annahmen und 

Würdigungen sind nicht ersichtlich. Das Rückbauanliegen des Beschwerdeführers 

bildet sodann Gegenstand eines separaten, bei der Beschwerdebeteiligten anhängigen 

Verfahrens (Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands), weshalb er insofern im 

vorliegenden Verfahren nicht (mehr) beschwert ist. Die Bestreitung der Hängigkeit eines 

Wiederherstellungsverfahrens bei der Beschwerdebeteiligten mit dem Hinweis, dass 

der Beschwerdeführer bis heute noch keine Verfahrensnummer dieses Verfahrens 

erhalten habe (act. G 1 S. 4), vermag die Einleitung des von der Beschwerdebeteiligten 

bestätigten Verfahrens (vgl. G 8/8 S. 2; act. G 2 S. 9 E. 4.3.2) nicht in Frage zu stellen. 

Mit seinem Antrag, es sei via Nebenstimmung anzuordnen, dass der Innenausbau der 

Professur nur realisiert werden dürfe, wenn gleichzeitig die Dachflächenfenster und 

Dunstrohre südseitig über der Professur entfernt würden sowie der neue Zustand ins 

Prioritätenschutzinventar aufgenommen werde (act. G 1), vermischt der 

Beschwerdeführer die Realisierung der Baubewilligung mit dem (pendenten) 

Wiederherstellungsverfahren: Die Erledigung des Wiederherstellungsverfahrens tangiert 

als solche die von der Vorinstanz bestätigte Baubewilligung insofern nicht, als letztere 

grundsätzlich unabhängig vom Wiederherstellungsverfahren realisiert werden kann. 

Indes wird der Beschwerdegegner im eigenen Interesse die Realisierung der 

Baubewilligung auf eine allfällige künftige Anordnung einer Wiederherstellung 

(Entfernung Dachflächenfenster und Dunstrohre) abstimmen. Das von ihm in der 

Eingabe vom 17. Mai 2021 in Aussicht genommene Änderungsgesuch für die 

Dachgestaltung (Korrektureingabe für drei zusätzliche Dachgauben auf der Nordseite), 

welches auch eine Änderung (Schliessung) der Dachflächenfenster gegen Süden 

umfassen würde (vgl. act. G 19 Ziffer 2), wäre daher zweckmässigerweise wohl mit 

dem Wiederherstellungsverfahren zu koordinieren.

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Bestätigung des 

angefochtenen Rekursentscheids abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Dem 

Verfahrensausgang entsprechend gehen die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens zulasten des Beschwerdeführers (Art. 95 Abs. 1 VRP). 

4.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 12/12

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St.Galler Gerichte

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.

Die amtlichen Kosten von CHF 2'500 werden dem Beschwerdeführer auferlegt, unter 

Anrechnung des Kostenvorschusses von CHF 3'500 und Rückerstattung des 

verbleibenden Betrages von CHF 1'000.

3.

Es werden keine ausseramtlichen Kosten entschädigt.

 

Angemessen erscheint eine Entscheidgebühr von CHF 2'500. Der Kostenvorschuss 

wird CHF 3'500 wird angerechnet und der verbleibende Betrag von CHF 1'000 dem 

Beschwerdeführer zurückerstattet.

Ein Anspruch des Beschwerdeführers auf ausseramtliche Entschädigung entfällt bei 

diesem Verfahrensausgang. Dies gilt auch für den vom Beschwerdeführer in act. G 27 

Ziffer 11 beantragten Kostenersatz von CHF 1'500 für die "Gegenbeweisführung" im 

Zusammenhang mit der Frage des Zustellzeitpunkts des angefochtenen 

Rekursentscheids, zumal der Beschwerdeführer seinen Antrag weder näher begründet 

noch belegt. Die Vorinstanz, der Beschwerdegegner und die Beschwerdebeteiligte 

haben ebenfalls keinen Anspruch auf ausseramtliche Entschädigung (Linder, in: Rizvi/

Schindler/Cavelti [Hrsg.], Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege, Praxiskommentar, 

Zürich/St. Gallen 2020, N 20 zu Art. 98  VRP); Vorinstanz und Beschwerdebeteiligte 

stellten auch (zu Recht) keinen entsprechenden Antrag.

4.2. 

bis

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 01.09.2021
	Baubewilligung (Innenumbauten und Dachaufbauten in geschütztem Kulturgut). Die Dachflächenfenster und Dunstrohre südseits bzw. die vom Beschwerdeführer verlangte Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands bzw. die zusätzliche Unterschutzstellung waren nicht Gegenstand des vorinstanzlichen Rekursentscheids, weshalb sie auch nicht Gegenstand des Beschwerdeverfahrens bzw. einer diesbezüglichen materiellen Prüfung sein konnten. Nichteintreten auf diesen Punkt. Ein Eintreten auf die Beschwerde war lediglich insofern möglich, als zu klären war, ob die Vorinstanz zu Recht auf die Anträge des Beschwerdeführers betreffend Dachflächenfenster und Dunstrohre südseits sowie zusätzliche Unterschutzstellung des Dachs nicht eintrat und ob sie zu Recht einen entsprechenden Koordinationsbedarf mit dem Streitgegenstand des Rekursverfahrens verneinte. Das Verwaltungsgericht bestätigte den vorinstanzlichen Entscheid unter anderem mit der Begründung, dass das Rückbauanliegen des Beschwerdeführers Gegenstand eines separaten, bei der Beschwerdebeteiligten anhängigen Verfahrens (Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands) bilde, weshalb er insofern im Beschwerdeverfahren nicht (mehr) beschwert sei. Die Erledigung des Wiederherstellungsverfahrens tangiere als solche die von der Vorinstanz bestätigte Baubewilligung insofern nicht, als letztere grundsätzlich unabhängig vom Wiederherstellungsverfahren realisiert werden könne (Verwaltungsgericht, B 2021/35). Die gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde ans Bundesgericht wurde mit Verfügung vom 20. Oktober 2022 infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben (Verfahren 1C_601/2021).

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		2024-05-26T22:33:48+0200
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