# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5016aa94-5e4c-5b0b-8d5d-c8077df21cc8
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht Praxis des Verwaltungsgerichts (PVG) 00.00.0000 PVG 2008 19
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_006_PVG-2008-19_0000-00-00.pdf

## Full Text

Raumordnung und Umweltschutz 10
Pianificazione e protezione 
dell’ambiente

Quartierplanverfahren.
– Das Quartierplanverfahren richtet sich ausschliesslich 

nach KRG.

Procedura di piano di quartiere.
– La procedura di piano di quartiere si conforma esclusiva- 

mente alla LPTC.

Erwägungen:
2.  Alle  Parteien  vertreten  die  Auffassung,  dass  auf  das

Quartierplanverfahren das kommunale Recht anwendbar sei. Ent- 
gegen dieser Ansicht ist indessen das Quartierplanverfahren aus- 
schliesslich nach den einschlägigen Bestimmungen  des  neuen  
KRG mit der dazugehörigen KRVO abzuwickeln.  Art. 107  Abs. 2 
Ziff. 1 KRG erklärt nämlich die Bestimmungen über Verfahren und 
Zuständigkeit nach Art. 5 zum unmittelbar anwendbaren Recht. 
Art. 5 Abs. 1 KRG sieht wiederum vor, dass für die in diesem Ge- 
setz und in der Verordnung festgelegten Verfahren für Planungen, 
Bauvorhaben, Landumlegungen und die Erhebung von Erschlies- 
sungsabgaben ausschliesslich kantonales Recht gilt, soweit die 
Gemeinden und Regionalverbände nicht ausdrücklich ermächtigt 
oder verpflichtet werden, abweichende oder ergänzende eigene 
Verfahrensvorschriften zu erlassen oder bestimmte Verfahren 
selbst zu regeln. Für das Quartierplanverfahren sind solche Aus- 
nahmen im vorliegend interessierenden Zusammenhang nicht 
vorgesehen. Das hat zur Folge, dass für die Einleitung eines Quar- 
tierplanverfahrens ausschliesslich auf das KRG abzustellen ist. 
Diesbezüglich bestimmt Art. 53 Abs. 2 KRG, dass der Gemeinde- 
vorstand von Amtes wegen oder auf Antrag Privater über die Ein- 
leitung der Quartierplanung beschliesst. Lehnt er private Anträge 
ab, teilt er dies den Antragstellenden in einer anfechtbaren Verfü- 
gung mit. Nach dieser Vorschrift kann somit selbst ein einzelner 
Interessent an den Gemeindevorstand gelangen, um diesen zur 
Prüfung, ob die Voraussetzungen für die Einleitung eines Quartier- 
planverfahrens gegeben sind zu veranlassen. Umgekehrt verleiht 
die  Vorschrift   dagegen  selbst  einer  qualifizierten  Mehrheit   der

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10/19 Raumordnung und Umweltschutz PVG 2008

Grundeigentümer im betroffenen Gebiet keinen Anspruch auf Ein- 
leitung eines Verfahrens, sondern eben auch nur auf die Prüfung 
der Frage, ob eine Quartierplanung einzuleiten ist. Im Ergebnis ist 
die Baubehörde entsprechend der Bestimmung des KRG vorge- 
gangen und hat geprüft, ob sich vorliegend die Verfahrenseinlei- 
tung rechtfertigt. Ob sie dies zu Recht verneint hat, ist im Folgen- 
den zu beurteilen.
R 07 65 Urteil vom 29. Januar 2008

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