# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d179bbfb-bb86-5275-b965-18e633c1d99a
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-12-04
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 04.12.2018 S 2017 148
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2017-148_2018-12-04.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 17 148

2. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz von Salis
Richter Meisser, Audétat 

Aktuarin ad hoc Jauch

URTEIL

vom 4. Dezember 2018

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Thomas Castelberg,

Beschwerdeführer

gegen 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden,

Beschwerdegegnerin

betreffend Ergänzungsleistungen (Therapiekosten)

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1. A._____ leidet seit einigen Jahren an Zwangsstörungen. Seit dem 4. Juni 

2015 erhält er von der IV-Stelle des Kantons St. Gallen eine volle IV-

Rente und seit dem 1. August 2015 von der AHV-Ausgleichskasse des 

Kantons Graubünden (AHV-Ausgleichskasse) Ergänzungsleistungen. 

2. Mit Verfügung vom 2. August 2017 lehnte die AHV-Ausgleichskasse als 

EL-Durchführungsstelle das von A._____ gestellte Gesuch um Rückver-

gütung von Fr. 15.-- für die Feldenkrais-Therapie ab mit der Begründung, 

dass diese Kosten nichtpflichtige Leistungen seien. Die vom Beschwerde-

führer am 15. September 2017 dagegen erhobene Einsprache wies die 

AHV-Ausgleichskasse mit Entscheid vom 28. September 2017 ebenfalls 

ab. 

3. Dagegen erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 30. Okto-

ber 2017 Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden 

mit dem Antrag, die Verfügung vom 14. Juli 2017 (recte: Einspracheent-

scheid vom 28. September 2017) sei aufzuheben und es seien dem Be-

schwerdeführer die bisherigen und künftigen Kosten für die Feldenkrais-

Therapie zuzusprechen. In prozessualer Hinsicht wurde beantragt, es sei 

dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung bzw. Rechts-

verbeiständung zu gewähren und es sei Rechtsanwalt Dr. iur. Thomas 

Castelberg als Vertreter des Beschwerdeführers zu bezeichnen. Zur Be-

gründung machte der Beschwerdeführer hauptsächlich geltend, er besu-

che aufgrund seiner psychiatrischen Behandlung beim Jugendpsychiater 

Dr. B._____ und auf Anordnung des Psychiaters unterstützend zur lau-

fenden Psychotherapie eine Feldenkrais-Therapie. Gemäss Art. 14 Abs. 2 

ELG seien die Kantone sowohl für die Kostenvergütungsregelungen als 

auch für die Bezeichnung der Kosten, die nach Art. 14 Abs. 1 ELG ver-

gütet würden, zuständig. Das Bundesgesetz enthalte keinerlei Beschrän-

kung der kantonalen Befugnis, allenfalls auch über Art. 14 Abs. 1 ELG 

hinausgehende Kosten unter bestimmten Umständen zu übernehmen. 

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Nach Art. 3 KELG fänden die Vorschriften des ELG nur sinngemäss An-

wendung, soweit im KELG nichts Abweichendes bestimmt werde. 

Gemäss Art. 7 KELG würden ausgewiesene Krankheits- und Behinde-

rungskosten im Rahmen des ELG vergütet werden. Sodann regle Art. 9 

Abs. 2 KELG, dass auch Leistungen ausserhalb des Geltungsbereiches 

von Sozialversicherungen im Sinne einer Ausnahme vergütet würden, 

wenn sie medizinisch notwendig, wirtschaftlich und zweckmässig seien. 

Dies verkenne die Beschwerdegegnerin. Die Feldenkrais-Methode führe 

bei ihm zu einer Verbesserung seiner psychischen Gesundheit, weshalb 

sie zweckmässig sei. Ebenso sei sie wirtschaftlich, da der Beschwerde-

führer diese an seinem Wohnort besuchen könne und sich die Kosten für 

eine Einzeltherapieeinheit auf Fr. 15.-- bzw. für eine Gruppentherapieein-

heit auf Fr. 20.-- belaufen würden, mithin auf wöchentlich Fr. 35.--. Etwas 

Günstigeres und ähnlich Wirksames lasse sich nicht finden. 

4. Mit Vernehmlassung vom 20. November 2017 beantragte die AHV-

Ausgleichskasse (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) die Abweisung der 

Beschwerde. Zur Begründung verwies sie primär auf die Ausführungen im 

Einspracheentscheid vom 28. September 2017 und führte zusätzlich aus, 

es gehe vorliegend um einen wichtigen Grundsatzentscheid, ob sog. 

Nicht-Pflichtleistungen, welche nicht in Art. 14 Abs. 1 ELG aufgeführt sei-

en, über das KELG vergütet werden könnten. Der Entscheid in der vorlie-

genden Streitsache habe Auswirkungen auf geschätzte 5'000 Fallab-

klärungen pro Jahr, weshalb der Entscheid in Fünferbesetzung erfolgen 

sollte, wobei die Rechtslage ihrer Ansicht nach klar und eindeutig sei, so-

dass eine Fünferbesetzung allenfalls nicht notwendig wäre. Weiter wür-

den sich die Bestimmungen in Art. 7-10 KELG sowie in den ABzKELG auf 

die in Art. 14 Abs. 1 ELG aufgezählten Krankheitskosten beziehen. Die 

Beschwerdegegnerin führte unter Hinweis auf diverse bundesgerichtliche 

Entscheide aus, das Bundesgericht habe bereits mehrfach zu Art. 3d 

Abs. 1 aELG (in der bis 31. Dezember 2007 gültigen Fassung) festgehal-

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ten, dass Art. 3d Abs. 1 aELG die vergütungsfähigen Krankheits- und Be-

hinderungskosten abschliessend aufzähle. Die bundesgerichtliche Recht-

sprechung zu Art. 3d Abs. 1 aELG (heute Art. 14 Abs. 1 ELG) sei – soweit 

ersichtlich – in der Literatur unwidersprochen. Im Übrigen seien denn 

auch keine Gründe ersichtlich, weshalb die bundesgerichtliche Praxis zu 

Art. 3d Abs. 1 aELG nicht auch für den heute geltenden Art. 14 Abs. 1 

ELG gelten sollte. Entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers 

habe der Kanton Graubünden mit dem KELG keine (zusätzlichen) kanto-

nalen Ergänzungsleistungen eingeführt. Vielmehr könne der Botschaft 

zum KELG klar entnommen werden, dass Art. 7 KELG die Grundsätze 

des Bundesrechts übernehme und Art. 9 KELG keine ausdrückliche Er-

weiterung der möglichen vergütbaren Krankheits- und Behinderungskos-

ten über Art. 14 Abs. 1 ELG hinaus enthalte, sondern den Rahmen, in 

welchem die in Art. 14 Abs. 1 ELG aufgezählten Krankheits- und Behinde-

rungskosten zu vergüten seien, präzisiere. Dass die Feldenkrais-Therapie 

alsdann nicht zur Aufzählung von Art. 14 Abs. 1 ELG gehöre, sei unbe-

stritten. Abschliessend hielt die Beschwerdegegnerin fest, dass eine Gut-

heissung der Beschwerde einen sehr grossen Bearbeitungsaufwand zur 

Folge hätte, indem zusätzlich rund 15'000 Rechnungen jährlich auf medi-

zinische Notwendigkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmässigkeit geprüft 

werden müssten. Dies hätte wiederum hohe Durchführungs- und Ver-

gütungskosten zur Folge. Eine weitere Konsequenz wäre eine stossende 

Besserstellung von Bezügern von Ergänzungsleistungen gegenüber den 

breiten Bevölkerungsschichten, die sich keine (oder nur beschränkte) Zu-

satzversicherungen nach VVG leisten könnten. Die Ergänzungsleistungen 

dienten der Existenzsicherung, weshalb die von ihr festgestellte Be-

schränkung der zu vergütenden Kosten somit dem Sinn und Zweck von 

Ergänzungsleistungen entspreche.

5. Mit Schreiben vom 4. Dezember 2017 ersuchte der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers das hiesige Gericht, den Antrag über die Erteilung der 

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unentgeltlichen Rechtsverbeiständung und (vorbehältlich Art. 61 ATSG) 

Prozessführung vor dem zweiten Schriftenwechsel zu entscheiden. In der 

Folge gewährte die Instruktionsrichterin mit Verfügung vom 5. Dezember 

2017 dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtsverbeiständung. 

6. In seiner Replik vom 5. Januar 2018 bestritt der Beschwerdeführer die 

von der Beschwerdegegnerin genannten Zahlen bezüglich zukünftigem 

Prüfungsaufwand und den zu erwartenden Folgekosten, da Art. 9 Abs. 2 

KELG sehr einschränkende Voraussetzungen für eine Leistungsüber-

nahme kenne. In Ergänzung zu seinen Ausführungen in der Beschwerde-

schrift führte der Beschwerdeführer aus, es gehe aus dem Bundesgesetz 

nicht hervor, dass es sich um abschliessendes Bundesrecht handle und 

den Kantonen nur eine beschränkte Legiferierungskompetenz zustehe. 

Selbst bei einer abschliessenden Aufzählung ändere dies nichts daran, 

dass Art. 9 KELG eine Kostenübernahme von Leistungen ausserhalb des 

Geltungsbereichs der Sozialversicherungen vorsehe. Diese Erweiterung 

stütze sich auch auf Art. 3 KELG. Sodann ergebe sich aus der Gesetzes-

systematik, dem Gesetzestitel und -wortlaut im KELG, dass zusätzlich zu 

den Krankheits- und Behinderungskosten gemäss Art. 14 Abs. 1 ELG 

kantonale Ergänzungsleistungen vorgesehen worden seien. Art. 9 KELG 

beinhalte eine ausdrückliche Erweiterung des möglichen Vergütungsum-

fangs über Art. 14 Abs. 1 ELG hinaus. Dies werde dadurch verdeutlicht, 

indem kein Bezug auf Krankheits- und Behinderungskosten gemäss ELG 

wie z.B. in Art. 7 Abs. 1 KELG und Art. 8 Abs. 1 KELG genommen werde, 

sondern allgemein von Leistungen gesprochen werde, die innerhalb bzw. 

ausserhalb des Geltungsbereichs von Sozialversicherungen erbracht 

würden. Des Weiteren seien der zukünftige Prüfungsaufwand und die zu 

erwartenden Folgekosten für die Beschwerdegegnerin und den Kanton 

Graubünden unbeachtlich, weil dies zu einer Auslegung entgegen dem 

Wortlaut und der Systematik von Art. 9 Abs. 2 KELG führen würde. So-

dann wäre es nicht stossend, Bezügern von Ergänzungsleistungen den 

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Zugang zu Leistungen der Zusatzversicherungen zu ermöglichen, son-

dern gehe es hier eben gerade um die Existenzsicherung.

7. In ihrer Duplik vom 17. Januar 2018 vertiefte die Beschwerdegegnerin 

ihre bisherige Argumentation und führte zusätzlich aus, es sei zutreffend, 

dass Art. 9 KELG die Kostenübernahme von Leistungen ausserhalb des 

Geltungsbereiches der Sozialversicherungen vorsehe, jedoch nur im 

Rahmen der in Art. 14 Abs. 1 ELG abschliessend aufgezählten Krank-

heits- und Behinderungskosten. Damit enthalte Art. 9 KELG keine aus-

drückliche Erweiterung der möglichen vergütbaren Krankheits- und Be-

hinderungskosten über Art. 14 Abs. 1 ELG hinaus. Art. 9 KELG sei denn 

auch nicht bundesrechtswidrig, da innerhalb des Leistungskatalogs von 

Art. 14 Abs. 1 ELG grundsätzlich Pflichtleistungen, die im Rahmen von 

obligatorischen Sozialversicherungen erbracht worden seien, als wirt-

schaftlich und zweckmässig gelten würden, und (innerhalb des Leistungs-

katalogs von Art. 14 Abs. 1 ELG) Kosten für Leistungen, die ausserhalb 

des Geltungsbereiches von Sozialversicherungen erbracht worden seien, 

ausnahmsweise vergütet werden könnten. Dies sei detailliert in den     

ABzKELG geregelt. In diesen fänden sich ausschliesslich Leistungen, die 

sich dem Leistungskatalog von Art. 14 Abs. 1 ELG zuordnen lassen wür-

den. Weder Gesetzessystematik noch –wortlaut würden auf eine Erweite-

rung des Leistungskatalogs gemäss Art. 14 Abs. 1 ELG schliessen las-

sen. Sodann könnten die Bezüger und Bezügerinnen von Ergänzungsleis-

tungen durchaus Zusatzversicherungen abschliessen, wofür der Betrag 

für den allgemeinen Lebensbedarf diene. Zudem seien sie privilegiert, da 

sie in den Bereichen des Art. 14 Abs. 1 ELG keine Zusatzversicherungen 

abzuschliessen bräuchten. Sinn und Zweck der Ergänzungsleistungen 

sei, für Bezüger von solchen die medizinische Grundversorgung mittels 

Art. 14 Abs. 1 ELG zusammen mit der obligatorischen Krankenversiche-

rung nach KVG zu erreichen, ohne dass der Abklärungsaufwand für die 

EL-Stellen ins Uferlose steige. Der Kanton Graubünden kenne keine kan-

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tonalen Zusatzleistungen oder dergleichen, die den bundesrechtlich ge-

steckten Rahmen erweitern würden. 

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften und 

auf den angefochtenen Einspracheentscheid sowie auf die im Recht lie-

genden Beweismittel wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Er-

wägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Einspracheentscheid 

der Beschwerdegegnerin vom 28. September 2017. Gegen solche sozial-

versicherungsrechtlichen Entscheide kann Beschwerde beim Versiche-

rungsgericht desjenigen Kantons erhoben werden, in dem der Versicherte 

zur Zeit der Beschwerdeerhebung seinen Wohnsitz hat (Art. 1 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- 

und Invalidenversicherung [ELG; SR 831.30] i.V.m. Art. 56 Abs. 1 sowie 

Art. 58 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial-

versicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Der Beschwerdeführer wohnt im 

Kanton Graubünden, womit die örtliche Zuständigkeit des angerufenen 

Gerichts zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde gegeben ist. Des-

sen sachliche und funktionelle Zuständigkeit ergibt sich aus Art. 57 ATSG 

i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 

(VRG; BR 370.100), wonach das Verwaltungsgericht als kantonales Ver-

sicherungsgericht Beschwerden gegen Einspracheentscheide und Verfü-

gungen in Sozialversicherungssachen beurteilt, die gemäss Bundesrecht 

der Beschwerde unterliegen. Damit fällt die Beurteilung der vorliegenden 

Beschwerde in die Zuständigkeit des angerufenen Gerichts. Als Adressat 

des angefochtenen Einspracheentscheids ist der Beschwerdeführer 

berührt und weist ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung 

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oder Änderung auf (Art. 59 ATSG). Auf die im Übrigen frist- und formge-

recht eingereichte Beschwerde (Art. 60 und Art. 61 lit. b ATSG) ist somit 

einzutreten.

2.1. Vorliegend verweist die Beschwerdegegnerin auf den Charakter eines 

Grundsatzentscheids und wünscht zur Beurteilung der vorliegenden Strei-

tigkeit eine Fünferbesetzung gemäss Art. 43 Abs. 2 lit. c und lit. d VRG. 

Gleichzeitig führt sie allerdings aus, dass ihrer Ansicht nach die Rechtsla-

ge klar und eindeutig sei, und deshalb auch von einer Fünferbesetzung 

abgesehen werden könne (vgl. Vernehmlassung S. 2 f.). Der Beschwer-

deführer überlässt die Gerichtsbesetzung dem Ermessen des Gerichts 

(vgl. Replik Ziff. 4). 

2.2. Gemäss Art. 43 Abs. 1 VRG entscheidet das Verwaltungsgericht in der 

Regel in der Besetzung mit drei Richterinnen und Richtern. In Fünferbe-

setzung entscheidet es u.a. über Rechtsfragen von grundsätzlicher Be-

deutung oder auf Anordnung der oder des Vorsitzenden (Art. 43 Abs. 2 

lit. c und lit. d VRG). Sodann entscheidet es in einzelrichterlicher Kompe-

tenz, wenn der Streitwert Fr. 5'000.-- nicht überschreitet und keine Fün-

ferbesetzung vorgeschrieben ist (Art. 43 Abs. 3 lit. a VRG).

Im angefochtenen Einspracheentscheid vom 28. September 2017 wurde 

lediglich die Kostenübernahme einer Feldenkrais-Therapie-Sitzung von 

Fr. 15.-- beurteilt (vgl. Beilage Beschwerdegegnerin act. 36). Der Be-

schwerdeführer besucht nun aber zweimal wöchentlich die Therapie, so-

dass sich die Kosten auf Fr. 35.-- pro Woche belaufen (vgl. Beschwerde-

schrift Ziff. 15). Da der vorliegende Entscheid Auswirkungen auf die 

Übernahme künftiger Therapiekosten hat, ist von einem Streitwert von 

über Fr. 5'000.-- auszugehen. Damit fällt eine Einzelrichterkompetenz 

ausser Betracht. Für die Beurteilung der vorliegenden Streitsache er-

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scheint dem Gericht die reguläre Dreierbesetzung als angemessen, zu-

mal die Rechtslage eindeutig und klar ist.  

3. Streitig und zu prüfen ist vorliegend, ob der Beschwerdeführer Anspruch 

auf Kostenvergütung der Feldenkrais-Therapie hat. Unbestritten ist, dass 

sich diese Therapie keiner der in Art. 14 Abs. 1 ELG aufgezählten Krank-

heits- und Behinderungskosten zuordnen lässt. 

4. Zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde interessieren insbesondere 

die nachfolgenden Bestimmungen des ELG sowie des Gesetzes über 

kantonale Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invali-

denversicherung (Kantonales Gesetz über Ergänzungsleistungen, KELG; 

BR 544.300): 

Art. 14 ELG – Krankheits- und Behinderungskosten 
1Die Kantone vergüten den Bezügerinnen und Bezügern einer jährlichen 
Ergänzungsleistung ausgewiesene, im laufenden Jahr entstandene Kos-
ten für: 
a. zahnärztliche Behandlung; 
b. Hilfe, Pflege und Betreuung zu Hause sowie in Tagesstrukturen;
c. ärztlich angeordnete Bade- und Erholungskuren; 
d. Diät; 
e. Transporte zur nächstgelegenen Behandlungsstelle; 
f. Hilfsmittel; und
g. die Kostenbeteiligung nach Artikel 64 des Bundesgesetzes über die                                    
Krankenversicherung (KVG).

2Die Kantone bezeichnen die Kosten, die nach Absatz 1 vergütet werden 
können. Sie können die Vergütung auf im Rahmen einer wirtschaftlichen 
und zweckmässigen Leistungserbringung erforderliche Ausgaben be-
schränken.

[…]

Art. 1 KELG – Grundsatz
1[…]

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2Der Kanton Graubünden gewährt Ergänzungsleistungen im Rahmen des 
Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- 
und Invalidenversicherung (ELG).

Art. 3 KELG – Subsidiäres Recht 
Soweit in diesem Gesetz nichts Abweichendes bestimmt wird, finden die 
Vorschriften des ELG, der gestützt darauf erlassenen Verordnung (ELV; 
SR 831.301) und des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlasse-
nenversicherung (AHVG; SR 831.10) sinngemäss Anwendung.

Art. 7 KELG – Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten
1Den Bezügerinnen und Bezügern von jährlichen Ergänzungsleistungen 
werden ausgewiesene, im laufenden Jahr entstandene Krankheits- und 
Behinderungskosten im Rahmen des ELG vergütet.

2Die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten umfasst Ausga-
ben, die im Rahmen einer wirtschaftlichen und zweckmässigen Leis-
tungserbringung entstanden sind und nicht von Versicherungen oder Drit-
ten gedeckt werden.

Art. 9 KELG – Wirtschaftliche und zweckmässige Leistungserbrin-
gung
1Pflichtleistungen, die im Rahmen von obligatorischen Sozialversicherun-
gen erbracht wurden, gelten als wirtschaftlich und zweckmässig. Kosten 
für Behandlungen, die ausserhalb des Leistungskatalogs einer obligatori-
schen Sozialversicherung liegen, werden in der Regel nicht vergütet. 

2Kosten für Leistungen, die ausserhalb des Geltungsbereiches von Sozia-
lversicherungen erbracht wurden, werden ausnahmsweise vergütet, wenn 
die medizinische Notwendigkeit, die Wirtschaftlichkeit und Zweckmässig-
keit nachgewiesen sind.

5.1. Die Beschwerdegegnerin hielt im angefochtenen Einspracheentscheid 

vom 28. September 2017 im Wesentlichen fest, die Kosten einer Felden-

krais-Therapie würden sich keiner der Kostenarten, die in Art. 14 Abs. 1 

ELG aufgezählt seien, zuordnen lassen. Für die Anwendung von Art. 7-10 

KELG, insbesondere auch Art. 9 Abs. 2 KELG, bleibe daher kein Raum, 

da sich die kantonale Regelung der Krankheitskosten in den Art. 7-10 

KELG (sowie in den Ausführungsbestimmungen zum KELG [ABzKELG; 

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BR 544.320]) auf die (abschliessend) in Art. 14 Abs. 1 ELG aufgezählten 

Krankheitskosten beziehe (vgl. Beilage Beschwerdegegnerin act. 36).

5.2. Der Beschwerdeführer wendet dagegen ein, das Bundesgesetz, nament-

lich das ELG, enthalte keine abschliessende Regelung und keinerlei Be-

schränkung der kantonalen Befugnis, allenfalls auch über Art. 14 Abs. 1 

ELG hinausgehende Kosten unter bestimmten Umständen zu überneh-

men. Selbst wenn eine abschliessende Aufzählung angenommen würde, 

beinhalte Art. 9 KELG eine ausdrückliche Erweiterung des möglichen 

Vergütungsumfangs über Art. 14 Abs. 1 ELG hinaus (vgl. Beschwerde-

schrift Rz. 12; Replik Rz. 5 ff.). 

6.1. Es ist im Nachfolgenden damit zunächst zu prüfen, wie Art. 14 ELG zu 

verstehen bzw. auszulegen ist, insbesondere ob Art. 14 Abs. 1 ELG eine 

abschliessende Aufzählung der zu vergütenden Krankheits- und Behinde-

rungskosten enthält.

6.1.1. Das Gesetz ist in erster Linie nach seinem Wortlaut auszulegen. Die Auf-

zählung der von den Kantonen zu vergütenden Krankheits- und Behinde-

rungskosten in Art. 14 Abs. 1 ELG ist klar. Die Kantone sind an den Kata-

log der Kostenarten von Art. 14 Abs. 1 ELG gebunden. Sie sind gemäss 

Art. 14 Abs. 2 ELG gehalten, nur die Kosten zu bezeichnen, welche nach 

Abs. 1 von Art. 14 ELG vergütet werden können. Dabei können sie eine 

Beschränkung von zu vergütenden Kosten auf solche Kosten vornehmen, 

die im Rahmen einer wirtschaftlichen und zweckmässigen Leistungser-

bringung erforderlich sind. 

6.1.2. Im Zusammenhang mit Art. 3d Abs. 1 aELG (heute Art. 14 Abs. 1 ELG) ist 

sodann folgende Rechtsprechung ergangen: 

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Das Bundesgericht bzw. das eidgenössische Versicherungsgericht hat in 

den Urteilen P 72/01 Vr vom 23. Januar 2002 in E. 2 und 3 sowie P 16/03 

vom 30. November 2004 in E. 5 festgehalten, dass Art. 3d aELG eine ab-

schliessende Aufzählung der vergütungsfähigen Krankheits- und Behin-

derungskosten enthalte. Nach Art. 3 aELKV (frühere Verordnung über die 

Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten bei den Ergänzungs-

leistungen; SR 831.301.1) bestehe ein Anspruch auf Vergütung von Kos-

ten nur im Rahmen und Umfang des Betrages nach Art. 3d aELG und 

soweit die Kosten nicht aufgrund der Bestimmungen anderer Versiche-

rungen, insbesondere der Kranken- oder Unfallversicherung, vergütet 

würden. 

Ebenso hat das Bundesgericht in seinem Leitentscheid BGE 129 V 378 

vom 13. Juni 2003 in den E. 3.1 und 3.2 ausgeführt, dass der Gesetzge-

ber die Krankheits- und Behinderungskosten, die Bezügern einer Ergän-

zungsleistung vergütet würden, detailliert in Art. 3d Abs. 1 aELG aufge-

zählt habe. Der Konkretisierungsgrad der Regelung lasse darauf schlies-

sen, dass der Gesetzgeber die zu vergütenden Kosten im Einzelnen be-

stimmen wollte, was auf eine abschliessende Regelung hindeute. Zusätz-

liche, vom Gesetz nicht genannte Kosten, könnten nicht übernommen 

werden. Die Aufzählung der in Art. 3d Abs. 1 aELG genannten Kosten sei 

daher abschliessend. In diesem Leitentscheid wies das Bundesgericht 

u.a. auf die AHI-Praxis 2002 S. 74 f. hin. In dieser wurde ebenfalls 

bestätigt, dass die Aufzählung der vergütungsfähigen Krankheits- und 

Behinderungskosten in Art. 3d aELG abschliessend ist und Aufwendun-

gen für nicht obligatorisch krankenversicherte psychotherapeutische Be-

handlungen nicht unter den Katalog von Art. 3d Abs. 1 aELG fallen. Zu-

sätzlich geht aus dieser hervor, dass der Wortlaut von Art. 3d aELG – und 

damit aufgrund des beinahe identischen Wortlauts wohl auch derjenige 

von Art. 14 Abs. 1 ELG – klar, eindeutig und unmissverständlich ist und 

keinen Auslegungsspielraum lässt. Hätte der Gesetzgeber nur in beispiel-

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hafter Aufzählung oder nur die wichtigsten vergütungsfähigen Krankheits-

kosten regeln wollen, hätte er die Bestimmung anders formuliert – z.B. 

mittels allgemeiner Umschreibungen und einen Zusatz wie "insbesonde-

re", "wie", etc. vorangestellt. Auch aus den Materialien ist keine Absicht 

des Gesetzgebers ersichtlich, den Katalog generell öffnen zu wollen (vgl. 

AHI-Praxis 2/2002 S. 72 ff.). 

Diese Rechtsprechung hat bis heute Bestand, sind denn keine Gründe 

ersichtlich, weshalb diese Rechtsprechung nicht auch für den heute gel-

tenden Art. 14 Abs. 1 ELG gelten sollte. Sowohl in Art. 3d Abs. 1 aELG 

als auch in Art. 14 Abs. 1 ELG hat der Gesetzgeber die Krankheits- und 

Behinderungskosten, die Bezügern einer EL vergütet werden, einzeln 

aufgezählt. Die in Art. 3d Abs. 4 aELG enthaltene Delegationsnorm, wo-

nach der Bundesrat die Kosten, die nach Abs. 1 vergütet werden, zu be-

zeichnen habe (vgl. AHI-Praxis 2/2000 S. 73 f.), wurde lediglich dadurch 

angepasst, dass neu die Kantone die Kosten, die nach Abs. 1 vergütet 

werden können, zu bezeichnen haben (vgl. Art. 14 Abs. 2 ELG). Sodann 

kann der Botschaft der Regierung an den Grossen Rat vom 9. Januar 

2007 zur Umsetzung der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der 

Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) im Kanton 

Graubünden, Heft Nr. 18/2006-2007, S. 1981 und 1988, entnommen wer-

den, dass in den ABzKELG Regeln über die Vergütung von Krankheits- 

und Behinderungskosten zu erlassen seien, weil der Anspruch auf Ver-

gütung von Krankheits- und Behinderungskosten auch künftig näher defi-

niert werden müsse, und auf diese Weise die heutige (Gerichts-)Praxis 

auf das künftige kantonale Recht zu übertragen sei.

6.1.3. Im Weiteren wird die bundesgerichtliche Rechtsprechung betreffend eine 

abschliessende Aufzählung auch durch die Literatur gestützt. MUELLER 

verweist auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung von BGE 129 V 378 

E.3.1 sowie auf die AHI-Praxis 2002 S. 74 f. und hält fest, dass die Auf-

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zählung der in Art. 3d Abs. 1 aELG genannten Kosten abschliessend sei 

(vgl. Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, 

ELG, 3. überarbeitete und ergänzte Auflage, 2015, Rz. 839). Auch CARI-

GIET/KOCH führen aus, dass die Kantone die Krankheitskosten gemäss 

Art. 14 ELG zu vergüten haben. Zusätzlich fügen sie an, dass vor dem In-

krafttreten der NFA das Eidgenössische Departement des Innern in der 

ELKV die Kosten bezeichnet habe, welche gestützt auf den Leistungska-

talog des ELG vergütet werden könnten. Mit der NFA sei die Finanzierung 

der Krankheitskosten alleine Sache der Kantone geworden (Ar. 16 ELG). 

Im Bereich der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten habe 

das neue Gesetz nur noch die Funktion eines Rahmengesetzes. Aus die-

sem Grund beschränke sich der Bundesgesetzgeber bei der Regelung 

der Krankheitskosten nun auf die Bezeichnung der zu vergütenden Kos-

ten, auf die Festlegung der Höchstbeträge, welche die Kantone nicht un-

terschreiten dürfen, und auf wenige Verfahrensbestimmungen (vgl. CARI-

GIET/KOCH, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. überarbeitete und er-

gänzte Auflage, 2009, S. 199). Zudem wiesen CARIGIET/KOCH bereits im 

Jahr 2000 darauf hin (Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, Supplement, 

Zürich 2000, S. 125 f.), dass Arzt- und Arzneikosten nur noch übernom-

men würden, sofern die Krankenkasse Leistungen aus der obligatori-

schen Krankenpflegeversicherung erbringe. Soweit Leistungen aus Zu-

satzversicherungen erbracht würden, könnten die Restkosten nicht von 

der EL übernommen werden, ausser in den Fällen von Zahnbehandlun-

gen, Spitex-Leistungen, Haushaltshilfen, Badekuren, Erholungskuren, 

Transporten und Hilfsmitteln (siehe Aufzählung von Art. 3d Abs. 1 aELG 

[heute Art. 14 Abs. 1 ELG; Anmerkung des Gerichts]). Demnach gehen 

auch CARIGIET/KOCH von einer abschliessenden Aufzählung der ver-

gütungsfähigen Krankheits- und Behinderungskosten in Art. 3d Abs. 1 

aELG bzw. in Art. 14 Abs. 1 ELG aus. 

https://www.swisslex.ch/doc/lawdoc/919a6fbb-4485-4921-92a8-1b5b087abc42/source/document-link
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6.1.4. Ferner ergibt sich auch aus der Wegleitung über die Ergänzungsleistun-

gen zur AHV und IV (WEL), Stand 1. Januar 2017, dass nur Kosten ver-

gütet werden können, die entstanden sind für zahnärztliche Behandlung; 

Hilfe, Pflege und Betreuung zu Hause sowie in Tagesstrukturen; ärztlich 

angeordnete Bade- und Erholungskuren; Diät; Transporte zur nächstge-

legenen Behandlungsstelle; Hilfsmittel; die Kostenbeteiligung nach Art. 64 

KVG (vgl. Rz. 5210.01 WEL), wobei die Aufzählung den Katalog der Kos-

tenarten gemäss Art. 14 Abs. 1 ELG wiedergibt.

6.1.5. Gestützt auf die vorstehenden Erwägungen ergibt sich somit, dass die in 

Art. 14 Abs. 1 ELG enthaltene Aufzählung der zu vergütenden Krankheits- 

und Behinderungskosten abschliessend ist.

6.2. Soweit der Beschwerdeführer alsdann vorbringt, der Bündner Gesetzge-

ber habe über Art. 14 Abs. 1 ELG hinausgehende Kosten übernehmen 

wollen und auch offensichtlich dahingehend legiferiert, ist dies – wie nach-

folgend aufgezeigt wird – nicht zutreffend und würde für eine abweichen-

de kantonale Regelung angesichts der abschliessenden bundesrechtli-

chen Regelung kein Raum bestehen. 

6.2.1. Art. 1 Abs. 2 KELG, wonach der Kanton Graubünden Ergänzungsleistun-

gen im Rahmen des ELG gewährt, verweist im Grundsatz klar auf die 

bundesrechtliche Regelung des ELG. Art. 3 KELG hält unter der Margina-

le "Subsidiäres Recht" fest, dass die Vorschriften des ELG, der ELV sowie 

des AHVG sinngemäss Anwendung finden, soweit im KELG nichts Ab-

weichendes bestimmt wird. Diese Bestimmung ist – entgegen der Auffas-

sung des Beschwerdeführers – nun aber nicht dahingehend zu lesen, 

dass das kantonale Recht Bundesrecht vorgehe. Es regelt lediglich die 

subsidiäre Anwendung des Bundesrechts, sofern im KELG nichts Abwei-

chendes bestimmt wird, womit das KELG aber nichts Bundesrechtswidri-

ges enthalten darf. Dies wird denn auch durch die Ausführungen in der 

- 16 -

Botschaft zur NFA bestätigt, wonach sich die kantonale Anschlussgesetz-

gebung gemäss der Vorgabe der Regierung auf die unabdingbaren An-

passungen zu konzentrieren und dementsprechend grundsätzlich einzig 

den gegenwärtigen Zustand zu sichern habe. Anliegen, welche materiell 

über den unabdingbaren NFA-Revisionsbedarf hinausgehen und mit wel-

chen höhere Leistungen für EL-Bezüger angestrebt würden, könnten 

deshalb nicht berücksichtigt werden (vgl. Botschaft, a.a.O., S. 1983). 

Art. 7 KELG regelt die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskos-

ten und schafft nicht neue zusätzliche Kostenarten, die über Art. 14 

Abs. 1 ELG hinausgehen sollen. Im Gegenteil, vergütet werden nur 

Krankheits- und Behinderungskosten, die "im Rahmen des ELG" entstan-

den sind (Art. 7 Abs. 1 KELG). So wurde denn auch in der Botschaft fest-

gehalten, Art. 8 KELG (heutiger Art. 7 KELG; Anmerkung des Gerichts) 

übernehme die Grundsätze des Bundesrechts, in dessen Rahmen die 

Krankheits- und Behinderungskosten auch künftig vergütet werden sollen 

(vgl. Botschaft, a.a.O., S. 1986). Eingeschränkt ist die Vergütung insofern, 

als dass die Ausgaben "im Rahmen einer wirtschaftlichen und zweckmäs-

sigen Leistungserbringung" entstanden sind und nicht von Versicherun-

gen oder Dritten gedeckt werden (Art. 7 Abs. 2 KELG). Die wirtschaftliche 

und zweckmässige Leistungserbringung wird alsdann in Art. 9 KELG 

näher definiert. In dieser Bestimmung sieht nun der Beschwerdeführer ei-

ne ausdrückliche Erweiterung des möglichen Vergütungsumfanges über 

Art. 14 Abs. 1 KELG hinaus. Der Botschaft kann diesbezüglich entnom-

men werden, dass Abs. 1 des Art. 10 KELG (heutiger Art. 9 KELG; An-

merkung des Gerichts) die Kosten im Geltungsbereich obligatorischer So-

zialversicherungen auf die entsprechenden Pflichtleistungen begrenze 

(vgl. Botschaft, a.a.O., S. 1987). Darunter fallen damit beispielsweise 

Pflichtleistungen des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung 

(KVG; SR 832.10). Vorliegend wird nicht geltend gemacht und trifft es 

auch nicht zu, dass die Feldenkrais-Therapie eine Pflichtleistung im Sinne 

- 17 -

des KVG bzw. der Verordnung über die Krankenversicherung (KVV; SR 

832.102) darstellt (vgl. Art. 24 ff., Art. 32 ff., Art. 35 KVG; Art. 46 ff. KVV; 

alle jeweils in der im Jahre 2017 geltenden Fassung). Ausnahmsweise 

werden sodann Kosten für Leistungen, die ausserhalb des Geltungsberei-

ches von Sozialversicherungen erbracht werden, vergütet, wenn sie me-

dizinisch notwendig, wirtschaftlich und zweckmässig nachgewiesen sind 

(Art. 9 Abs. 2 KELG). Diesbezüglich ergibt sich aus der Botschaft, dass 

Art. 10 Abs. 2 KELG (heutiger Art. 9 Abs. 2 KELG; Anmerkung des Ge-

richts) die Vergütung von Kosten ausserhalb des Geltungsbereichs obli-

gatorischer Sozialversicherungen regle, z.B. für krankheitsbedingte Zahn-

behandlung oder Betreuung, die vom KVG ausgenommen seien (vgl. 

Botschaft, a.a.O., S. 1987). Diese erwähnten Beispiele im Bereich der 

Zahnbehandlung sowie der Betreuung stellen wiederum Kategorien dar, 

welche in Art. 14 Abs. 1 ELG erwähnt sind, namentlich lit. a und lit. b. So-

dann wird in den ABzKELG näher definiert, was in Art. 9 Abs. 2 KELG in 

Ausnahmefällen vergütet wird. Die ABzKELG umfassen ausschliesslich 

Kosten, die sich dem Leistungskatalog von Art. 14 Abs. 1 ELG zuordnen 

lassen (vgl. Art. 7-18 ABzKELG). Demnach gelangt der Ausnahmetatbe-

stand von Art. 9 Abs. 2 KELG ebenfalls nur im Rahmen des Leistungska-

talogs von Art. 14 Abs. 1 ELG zur Anwendung. 

6.2.2. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer aus Ge-

setzessystematik, -titel oder -wortlaut im KELG nichts ableiten kann, was 

dem ELG widerspricht. Der Beschwerdeführer bezeichnet denn auch kei-

ne einzige Belegstelle aus Lehre und/oder Rechtsprechung, die seinen 

Standpunkt stützt. Die Rechtsauffassung des Beschwerdeführers, wo-

nach das KELG vom bundesrechtlichen Katalog von Art. 14 Abs. 1 ELG 

abweichen dürfe, ist abwegig. Vielmehr kommen die streitgegenständli-

chen kantonalen Regelungen nur zur Anwendung, falls eine Kostenart, 

die in Art. 14 Abs. 1 ELG aufgezählt ist, vorliegt. 

- 18 -

7. Alles in allem ergibt sich damit, dass Art. 14 Abs. 1 ELG eine abschlies-

sende Aufzählung der zu vergütenden Krankheits- und Behinderungskos-

ten enthält und der Kanton Graubünden im KELG diejenigen Kosten be-

zeichnet hat, die nach Abs. 1 des Art. 14 ELG vergütet werden können. 

Da sich die vorliegende Feldenkrais-Therapie unbestrittenermassen kei-

ner der in Art. 14 Abs. 1 ELG aufgezählten Krankheits- und Behinde-

rungskosten zuordnen lässt, sind die diesbezüglichen Therapiekosten 

nicht von der Beschwerdegegnerin zu übernehmen. Damit erweist sich 

der angefochtene Einspracheentscheid vom 28. September 2017 als 

rechtens und die Beschwerde ist abzuweisen. 

3. Streitig und zu prüfen ist vorliegend, ob der Beschwerdeführer Anspruch 

auf Kostenvergütung der Feldenkrais-Therapie hat. Unbestritten ist, dass 

sich diese Therapie keiner der in Art. 14 Abs. 1 ELG aufgezählten Krank-

heits- und Behinderungskosten zuordnen lässt. 

4. Zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde interessieren insbesondere 

die nachfolgenden Bestimmungen des ELG sowie des Gesetzes über 

kantonale Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invali-

denversicherung (Kantonales Gesetz über Ergänzungsleistungen, KELG; 

BR 544.300): 

Art. 14 ELG – Krankheits- und Behinderungskosten 
1Die Kantone vergüten den Bezügerinnen und Bezügern einer jährlichen 
Ergänzungsleistung ausgewiesene, im laufenden Jahr entstandene Kos-
ten für: 
a. zahnärztliche Behandlung; 
b. Hilfe, Pflege und Betreuung zu Hause sowie in Tagesstrukturen;
c. ärztlich angeordnete Bade- und Erholungskuren; 
d. Diät; 
e. Transporte zur nächstgelegenen Behandlungsstelle; 
f. Hilfsmittel; und
g. die Kostenbeteiligung nach Artikel 64 des Bundesgesetzes über die                                    
Krankenversicherung (KVG).

- 19 -

2Die Kantone bezeichnen die Kosten, die nach Absatz 1 vergütet werden 
können. Sie können die Vergütung auf im Rahmen einer wirtschaftlichen 
und zweckmässigen Leistungserbringung erforderliche Ausgaben be-
schränken.

[…]

Art. 1 KELG – Grundsatz
1[…]
2Der Kanton Graubünden gewährt Ergänzungsleistungen im Rahmen des 
Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- 
und Invalidenversicherung (ELG).

Art. 3 KELG – Subsidiäres Recht 
Soweit in diesem Gesetz nichts Abweichendes bestimmt wird, finden die 
Vorschriften des ELG, der gestützt darauf erlassenen Verordnung (ELV; 
SR 831.301) und des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlasse-
nenversicherung (AHVG; SR 831.10) sinngemäss Anwendung.

Art. 7 KELG – Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten
1Den Bezügerinnen und Bezügern von jährlichen Ergänzungsleistungen 
werden ausgewiesene, im laufenden Jahr entstandene Krankheits- und 
Behinderungskosten im Rahmen des ELG vergütet.

2Die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten umfasst Ausga-
ben, die im Rahmen einer wirtschaftlichen und zweckmässigen Leis-
tungserbringung entstanden sind und nicht von Versicherungen oder Drit-
ten gedeckt werden.

Art. 9 KELG – Wirtschaftliche und zweckmässige Leistungserbrin-
gung
1Pflichtleistungen, die im Rahmen von obligatorischen Sozialversicherun-
gen erbracht wurden, gelten als wirtschaftlich und zweckmässig. Kosten 
für Behandlungen, die ausserhalb des Leistungskatalogs einer obligatori-
schen Sozialversicherung liegen, werden in der Regel nicht vergütet. 

2Kosten für Leistungen, die ausserhalb des Geltungsbereiches von Sozia-
lversicherungen erbracht wurden, werden ausnahmsweise vergütet, wenn 
die medizinische Notwendigkeit, die Wirtschaftlichkeit und Zweckmässig-
keit nachgewiesen sind.

- 20 -

5.1. Die Beschwerdegegnerin hielt im angefochtenen Einspracheentscheid 

vom 28. September 2017 im Wesentlichen fest, die Kosten einer Felden-

krais-Therapie würden sich keiner der Kostenarten, die in Art. 14 Abs. 1 

ELG aufgezählt seien, zuordnen lassen. Für die Anwendung von Art. 7-10 

KELG, insbesondere auch Art. 9 Abs. 2 KELG, bleibe daher kein Raum, 

da sich die kantonale Regelung der Krankheitskosten in den Art. 7-10 

KELG (sowie in den Ausführungsbestimmungen zum KELG [ABzKELG; 

BR 544.320]) auf die (abschliessend) in Art. 14 Abs. 1 ELG aufgezählten 

Krankheitskosten beziehe (vgl. Beilage Beschwerdegegnerin act. 36).

5.2. Der Beschwerdeführer wendet dagegen ein, das Bundesgesetz, nament-

lich das ELG, enthalte keine abschliessende Regelung und keinerlei Be-

schränkung der kantonalen Befugnis, allenfalls auch über Art. 14 Abs. 1 

ELG hinausgehende Kosten unter bestimmten Umständen zu überneh-

men. Selbst wenn eine abschliessende Aufzählung angenommen würde, 

beinhalte Art. 9 KELG eine ausdrückliche Erweiterung des möglichen 

Vergütungsumfangs über Art. 14 Abs. 1 ELG hinaus (vgl. Beschwerde-

schrift Rz. 12; Replik Rz. 5 ff.). 

6.1. Es ist im Nachfolgenden damit zunächst zu prüfen, wie Art. 14 ELG zu 

verstehen bzw. auszulegen ist, insbesondere ob Art. 14 Abs. 1 ELG eine 

abschliessende Aufzählung der zu vergütenden Krankheits- und Behinde-

rungskosten enthält.

6.1.1. Das Gesetz ist in erster Linie nach seinem Wortlaut auszulegen. Die Auf-

zählung der von den Kantonen zu vergütenden Krankheits- und Behinde-

rungskosten in Art. 14 Abs. 1 ELG ist klar. Die Kantone sind an den Kata-

log der Kostenarten von Art. 14 Abs. 1 ELG gebunden. Sie sind gemäss 

Art. 14 Abs. 2 ELG gehalten, nur die Kosten zu bezeichnen, welche nach 

Abs. 1 von Art. 14 ELG vergütet werden können. Dabei können sie eine 

Beschränkung von zu vergütenden Kosten auf solche Kosten vornehmen, 

- 21 -

die im Rahmen einer wirtschaftlichen und zweckmässigen Leistungser-

bringung erforderlich sind. 

6.1.2. Im Zusammenhang mit Art. 3d Abs. 1 aELG (heute Art. 14 Abs. 1 ELG) ist 

sodann folgende Rechtsprechung ergangen: 

Das Bundesgericht bzw. das eidgenössische Versicherungsgericht hat in 

den Urteilen P 72/01 Vr vom 23. Januar 2002 in E. 2 und 3 sowie P 16/03 

vom 30. November 2004 in E. 5 festgehalten, dass Art. 3d aELG eine ab-

schliessende Aufzählung der vergütungsfähigen Krankheits- und Behin-

derungskosten enthalte. Nach Art. 3 aELKV (frühere Verordnung über die 

Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten bei den Ergänzungs-

leistungen; SR 831.301.1) bestehe ein Anspruch auf Vergütung von Kos-

ten nur im Rahmen und Umfang des Betrages nach Art. 3d aELG und 

soweit die Kosten nicht aufgrund der Bestimmungen anderer Versiche-

rungen, insbesondere der Kranken- oder Unfallversicherung, vergütet 

würden. 

Ebenso hat das Bundesgericht in seinem Leitentscheid BGE 129 V 378 

vom 13. Juni 2003 in den E. 3.1 und 3.2 ausgeführt, dass der Gesetzge-

ber die Krankheits- und Behinderungskosten, die Bezügern einer Ergän-

zungsleistung vergütet würden, detailliert in Art. 3d Abs. 1 aELG aufge-

zählt habe. Der Konkretisierungsgrad der Regelung lasse darauf schlies-

sen, dass der Gesetzgeber die zu vergütenden Kosten im Einzelnen be-

stimmen wollte, was auf eine abschliessende Regelung hindeute. Zusätz-

liche, vom Gesetz nicht genannte Kosten, könnten nicht übernommen 

werden. Die Aufzählung der in Art. 3d Abs. 1 aELG genannten Kosten sei 

daher abschliessend. In diesem Leitentscheid wies das Bundesgericht 

u.a. auf die AHI-Praxis 2002 S. 74 f. hin. In dieser wurde ebenfalls 

bestätigt, dass die Aufzählung der vergütungsfähigen Krankheits- und 

Behinderungskosten in Art. 3d aELG abschliessend ist und Aufwendun-

- 22 -

gen für nicht obligatorisch krankenversicherte psychotherapeutische Be-

handlungen nicht unter den Katalog von Art. 3d Abs. 1 aELG fallen. Zu-

sätzlich geht aus dieser hervor, dass der Wortlaut von Art. 3d aELG – und 

damit aufgrund des beinahe identischen Wortlauts wohl auch derjenige 

von Art. 14 Abs. 1 ELG – klar, eindeutig und unmissverständlich ist und 

keinen Auslegungsspielraum lässt. Hätte der Gesetzgeber nur in beispiel-

hafter Aufzählung oder nur die wichtigsten vergütungsfähigen Krankheits-

kosten regeln wollen, hätte er die Bestimmung anders formuliert – z.B. 

mittels allgemeiner Umschreibungen und einen Zusatz wie "insbesonde-

re", "wie", etc. vorangestellt. Auch aus den Materialien ist keine Absicht 

des Gesetzgebers ersichtlich, den Katalog generell öffnen zu wollen (vgl. 

AHI-Praxis 2/2002 S. 72 ff.). 

Diese Rechtsprechung hat bis heute Bestand, sind denn keine Gründe 

ersichtlich, weshalb diese Rechtsprechung nicht auch für den heute gel-

tenden Art. 14 Abs. 1 ELG gelten sollte. Sowohl in Art. 3d Abs. 1 aELG 

als auch in Art. 14 Abs. 1 ELG hat der Gesetzgeber die Krankheits- und 

Behinderungskosten, die Bezügern einer EL vergütet werden, einzeln 

aufgezählt. Die in Art. 3d Abs. 4 aELG enthaltene Delegationsnorm, wo-

nach der Bundesrat die Kosten, die nach Abs. 1 vergütet werden, zu be-

zeichnen habe (vgl. AHI-Praxis 2/2000 S. 73 f.), wurde lediglich dadurch 

angepasst, dass neu die Kantone die Kosten, die nach Abs. 1 vergütet 

werden können, zu bezeichnen haben (vgl. Art. 14 Abs. 2 ELG). Sodann 

kann der Botschaft der Regierung an den Grossen Rat vom 9. Januar 

2007 zur Umsetzung der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der 

Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) im Kanton 

Graubünden, Heft Nr. 18/2006-2007, S. 1981 und 1988, entnommen wer-

den, dass in den ABzKELG Regeln über die Vergütung von Krankheits- 

und Behinderungskosten zu erlassen seien, weil der Anspruch auf Ver-

gütung von Krankheits- und Behinderungskosten auch künftig näher defi-

- 23 -

niert werden müsse, und auf diese Weise die heutige (Gerichts-)Praxis 

auf das künftige kantonale Recht zu übertragen sei.

6.1.3. Im Weiteren wird die bundesgerichtliche Rechtsprechung betreffend eine 

abschliessende Aufzählung auch durch die Literatur gestützt. MUELLER 

verweist auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung von BGE 129 V 378 

E.3.1 sowie auf die AHI-Praxis 2002 S. 74 f. und hält fest, dass die Auf-
zählung der in Art. 3d Abs. 1 aELG genannten Kosten abschliessend sei 

(vgl. Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, 

ELG, 3. überarbeitete und ergänzte Auflage, 2015, Rz. 839). Auch CARI-

GIET/KOCH führen aus, dass die Kantone die Krankheitskosten gemäss 

Art. 14 ELG zu vergüten haben. Zusätzlich fügen sie an, dass vor dem In-

krafttreten der NFA das Eidgenössische Departement des Innern in der 

ELKV die Kosten bezeichnet habe, welche gestützt auf den Leistungska-

talog des ELG vergütet werden könnten. Mit der NFA sei die Finanzierung 

der Krankheitskosten alleine Sache der Kantone geworden (Ar. 16 ELG). 

Im Bereich der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten habe 

das neue Gesetz nur noch die Funktion eines Rahmengesetzes. Aus die-

sem Grund beschränke sich der Bundesgesetzgeber bei der Regelung 

der Krankheitskosten nun auf die Bezeichnung der zu vergütenden Kos-

ten, auf die Festlegung der Höchstbeträge, welche die Kantone nicht un-

terschreiten dürfen, und auf wenige Verfahrensbestimmungen (vgl. CARI-

GIET/KOCH, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. überarbeitete und er-

gänzte Auflage, 2009, S. 199). Zudem wiesen CARIGIET/KOCH bereits im 

Jahr 2000 darauf hin (Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, Supplement, 

Zürich 2000, S. 125 f.), dass Arzt- und Arzneikosten nur noch übernom-

men würden, sofern die Krankenkasse Leistungen aus der obligatori-

schen Krankenpflegeversicherung erbringe. Soweit Leistungen aus Zu-

satzversicherungen erbracht würden, könnten die Restkosten nicht von 

der EL übernommen werden, ausser in den Fällen von Zahnbehandlun-

gen, Spitex-Leistungen, Haushaltshilfen, Badekuren, Erholungskuren, 

https://www.swisslex.ch/doc/lawdoc/919a6fbb-4485-4921-92a8-1b5b087abc42/source/document-link
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- 24 -

Transporten und Hilfsmitteln (siehe Aufzählung von Art. 3d Abs. 1 aELG 

[heute Art. 14 Abs. 1 ELG; Anmerkung des Gerichts]). Demnach gehen 

auch CARIGIET/KOCH von einer abschliessenden Aufzählung der ver-

gütungsfähigen Krankheits- und Behinderungskosten in Art. 3d Abs. 1 

aELG bzw. in Art. 14 Abs. 1 ELG aus. 

6.1.4. Ferner ergibt sich auch aus der Wegleitung über die Ergänzungsleistun-

gen zur AHV und IV (WEL), Stand 1. Januar 2017, dass nur Kosten ver-

gütet werden können, die entstanden sind für zahnärztliche Behandlung; 

Hilfe, Pflege und Betreuung zu Hause sowie in Tagesstrukturen; ärztlich 

angeordnete Bade- und Erholungskuren; Diät; Transporte zur nächstge-

legenen Behandlungsstelle; Hilfsmittel; die Kostenbeteiligung nach Art. 64 

KVG (vgl. Rz. 5210.01 WEL), wobei die Aufzählung den Katalog der Kos-

tenarten gemäss Art. 14 Abs. 1 ELG wiedergibt.

6.1.5. Gestützt auf die vorstehenden Erwägungen ergibt sich somit, dass die in 

Art. 14 Abs. 1 ELG enthaltene Aufzählung der zu vergütenden Krankheits- 

und Behinderungskosten abschliessend ist.

6.2. Soweit der Beschwerdeführer alsdann vorbringt, der Bündner Gesetzge-

ber habe über Art. 14 Abs. 1 ELG hinausgehende Kosten übernehmen 

wollen und auch offensichtlich dahingehend legiferiert, ist dies – wie nach-

folgend aufgezeigt wird – nicht zutreffend und würde für eine abweichen-

de kantonale Regelung angesichts der abschliessenden bundesrechtli-

chen Regelung kein Raum bestehen. 

6.2.1. Art. 1 Abs. 2 KELG, wonach der Kanton Graubünden Ergänzungsleistun-

gen im Rahmen des ELG gewährt, verweist im Grundsatz klar auf die 

bundesrechtliche Regelung des ELG. Art. 3 KELG hält unter der Margina-

le "Subsidiäres Recht" fest, dass die Vorschriften des ELG, der ELV sowie 

des AHVG sinngemäss Anwendung finden, soweit im KELG nichts Ab-

- 25 -

weichendes bestimmt wird. Diese Bestimmung ist – entgegen der Auffas-

sung des Beschwerdeführers – nun aber nicht dahingehend zu lesen, 

dass das kantonale Recht Bundesrecht vorgehe. Es regelt lediglich die 

subsidiäre Anwendung des Bundesrechts, sofern im KELG nichts Abwei-

chendes bestimmt wird, womit das KELG aber nichts Bundesrechtswidri-

ges enthalten darf. Dies wird denn auch durch die Ausführungen in der 

Botschaft zur NFA bestätigt, wonach sich die kantonale Anschlussgesetz-

gebung gemäss der Vorgabe der Regierung auf die unabdingbaren An-

passungen zu konzentrieren und dementsprechend grundsätzlich einzig 

den gegenwärtigen Zustand zu sichern habe. Anliegen, welche materiell 

über den unabdingbaren NFA-Revisionsbedarf hinausgehen und mit wel-

chen höhere Leistungen für EL-Bezüger angestrebt würden, könnten 

deshalb nicht berücksichtigt werden (vgl. Botschaft, a.a.O., S. 1983). 

Art. 7 KELG regelt die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskos-

ten und schafft nicht neue zusätzliche Kostenarten, die über Art. 14 

Abs. 1 ELG hinausgehen sollen. Im Gegenteil, vergütet werden nur 

Krankheits- und Behinderungskosten, die "im Rahmen des ELG" entstan-

den sind (Art. 7 Abs. 1 KELG). So wurde denn auch in der Botschaft fest-

gehalten, Art. 8 KELG (heutiger Art. 7 KELG; Anmerkung des Gerichts) 

übernehme die Grundsätze des Bundesrechts, in dessen Rahmen die 

Krankheits- und Behinderungskosten auch künftig vergütet werden sollen 

(vgl. Botschaft, a.a.O., S. 1986). Eingeschränkt ist die Vergütung insofern, 

als dass die Ausgaben "im Rahmen einer wirtschaftlichen und zweckmäs-

sigen Leistungserbringung" entstanden sind und nicht von Versicherun-

gen oder Dritten gedeckt werden (Art. 7 Abs. 2 KELG). Die wirtschaftliche 

und zweckmässige Leistungserbringung wird alsdann in Art. 9 KELG 

näher definiert. In dieser Bestimmung sieht nun der Beschwerdeführer ei-

ne ausdrückliche Erweiterung des möglichen Vergütungsumfanges über 

Art. 14 Abs. 1 KELG hinaus. Der Botschaft kann diesbezüglich entnom-

men werden, dass Abs. 1 des Art. 10 KELG (heutiger Art. 9 KELG; An-

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merkung des Gerichts) die Kosten im Geltungsbereich obligatorischer So-

zialversicherungen auf die entsprechenden Pflichtleistungen begrenze 

(vgl. Botschaft, a.a.O., S. 1987). Darunter fallen damit beispielsweise 

Pflichtleistungen des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung 

(KVG; SR 832.10). Vorliegend wird nicht geltend gemacht und trifft es 

auch nicht zu, dass die Feldenkrais-Therapie eine Pflichtleistung im Sinne 

des KVG bzw. der Verordnung über die Krankenversicherung (KVV; SR 

832.102) darstellt (vgl. Art. 24 ff., Art. 32 ff., Art. 35 KVG; Art. 46 ff. KVV; 

alle jeweils in der im Jahre 2017 geltenden Fassung). Ausnahmsweise 

werden sodann Kosten für Leistungen, die ausserhalb des Geltungsberei-

ches von Sozialversicherungen erbracht werden, vergütet, wenn sie me-

dizinisch notwendig, wirtschaftlich und zweckmässig nachgewiesen sind 

(Art. 9 Abs. 2 KELG). Diesbezüglich ergibt sich aus der Botschaft, dass 

Art. 10 Abs. 2 KELG (heutiger Art. 9 Abs. 2 KELG; Anmerkung des Ge-

richts) die Vergütung von Kosten ausserhalb des Geltungsbereichs obli-

gatorischer Sozialversicherungen regle, z.B. für krankheitsbedingte Zahn-

behandlung oder Betreuung, die vom KVG ausgenommen seien (vgl. 

Botschaft, a.a.O., S. 1987). Diese erwähnten Beispiele im Bereich der 

Zahnbehandlung sowie der Betreuung stellen wiederum Kategorien dar, 

welche in Art. 14 Abs. 1 ELG erwähnt sind, namentlich lit. a und lit. b. So-

dann wird in den ABzKELG näher definiert, was in Art. 9 Abs. 2 KELG in 

Ausnahmefällen vergütet wird. Die ABzKELG umfassen ausschliesslich 

Kosten, die sich dem Leistungskatalog von Art. 14 Abs. 1 ELG zuordnen 

lassen (vgl. Art. 7-18 ABzKELG). Demnach gelangt der Ausnahmetatbe-

stand von Art. 9 Abs. 2 KELG ebenfalls nur im Rahmen des Leistungska-

talogs von Art. 14 Abs. 1 ELG zur Anwendung. 

6.2.2. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer aus Ge-

setzessystematik, -titel oder -wortlaut im KELG nichts ableiten kann, was 

dem ELG widerspricht. Der Beschwerdeführer bezeichnet denn auch kei-

ne einzige Belegstelle aus Lehre und/oder Rechtsprechung, die seinen 

- 27 -

Standpunkt stützt. Die Rechtsauffassung des Beschwerdeführers, wo-

nach das KELG vom bundesrechtlichen Katalog von Art. 14 Abs. 1 ELG 

abweichen dürfe, ist abwegig. Vielmehr kommen die streitgegenständli-

chen kantonalen Regelungen nur zur Anwendung, falls eine Kostenart, 

die in Art. 14 Abs. 1 ELG aufgezählt ist, vorliegt. 

7. Alles in allem ergibt sich damit, dass Art. 14 Abs. 1 ELG eine abschlies-

sende Aufzählung der zu vergütenden Krankheits- und Behinderungskos-

ten enthält und der Kanton Graubünden im KELG diejenigen Kosten be-

zeichnet hat, die nach Abs. 1 des Art. 14 ELG vergütet werden können. 

Da sich die vorliegende Feldenkrais-Therapie unbestrittenermassen kei-

ner der in Art. 14 Abs. 1 ELG aufgezählten Krankheits- und Behinde-

rungskosten zuordnen lässt, sind die diesbezüglichen Therapiekosten 

nicht von der Beschwerdegegnerin zu übernehmen. Damit erweist sich 

der angefochtene Einspracheentscheid vom 28. September 2017 als 

rechtens und die Beschwerde ist abzuweisen. 

8.1. Gerichtskosten sind im vorliegenden Fall keine zu erheben, da gemäss 

Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG das kantonale Beschwerde-

verfahren in Sozialversicherungssachen, abgesehen von hier nicht vorlie-

genden Ausnahmen, kostenlos ist. Der Beschwerdegegnerin steht so-

dann keine aussergerichtliche Entschädigung zu (Art. 61 lit. g ATSG e 

contrario).

8.2. Dem Beschwerdeführer wurde mit Verfügung vom 5. Dezember 2017 die 

unentgeltliche Rechtspflege für das vorliegende Verfahren bewilligt und 

Rechtsanwalt Dr. iur. Thomas Castelberg als Rechtsvertreter bestellt. Das 

von diesem in der eingereichten Honorarnote vom 24. Januar 2018 gel-

tend gemachte Honorar im Betrag von Fr. 2'001.55 (9 Std. à Fr. 200.--, 

zuzüglich Spesenpauschale und MWST) erscheint angemessen und ist 

Rechtsanwalt Dr. iur. Thomas Castelberg zu Lasten der Gerichtskasse 

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zuzusprechen. Der Beschwerdeführer ist darauf hinzuweisen, dass er, 

wenn sich seine Einkommens- oder Vermögensverhältnisse künftig ge-

bessert haben und er hierzu in der Lage sein wird, dem Kanton Graubün-

den die Kosten der Rechtsvertretung zu erstatten haben wird (Art. 77 

VRG).

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3.1 A._____ wird in der Person von Rechtsanwalt Dr. iur. Thomas Castelberg 

ein Rechtsvertreter auf Kosten des Staates bestellt. Dieser wird durch die 

Gerichtskasse mit Fr. 2'001.55 (inkl. MWST) entschädigt. 

3.2. Wenn sich die Einkommens- oder Vermögensverhältnisse von A._____ 

gebessert haben und er hierzu in der Lage ist, hat er die Kosten der 

Rechtsvertretung zu erstatten (Art. 77 VRG). 

4. [Rechtsmittelbelehrung]

5. [Mitteilungen]