# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a4444b6b-646d-5b97-82bc-ece6f6b6fc3e
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-06-14
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 14.06.2021 PF210010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PF210010_2021-06-14.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PF210010-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach und Oberrichterin lic. iur. A. 

Strähl sowie Gerichtsschreiberin MLaw M. Schnarwiler 

Beschluss vom 14. Juni 2021 

 

in Sachen 

 

A._____, 
Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

Stockwerkeigentümergemeinschaft B._____-str. ..., 
Gesuchs- und Beschwerdegegnerin 

 

betreffend gesetzliches Pfandrecht / Löschung 
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes Audienz des 

Bezirksgerichtes Zürich vom 26. März 2021 (ES210009) 

 
  

- 2 - 

Erwägungen: 

1.1 Mit Urteil vom 25. Februar 2020 (Geschäfts-Nr. ES190059) des 

Einzelgerichtes Audienz des Bezirksgerichtes Zürich (Vorinstanz) wurde das 

zuständige Grundbuchamt auf Ersuchen der heutigen Beschwerdegegnerin 

angewiesen, zu Lasten des Stockwerkeigentumsanteils der Beschwerdeführerin 

ein gesetzliches Pfandrecht im Sinne von Art. 712i ZGB vorläufig einzutragen. Die 

dagegen von der Beschwerdeführerin erhobene Berufung wies die Kammer mit 

Urteil vom 24. August 2020 (Geschäfts-Nr. LF200030) ab, soweit sie darauf 

eintrat. Zwischenzeitlich war die Prosequierungsfrist der Beschwerdegegnerin von 

der Vorinstanz mit Verfügung vom 21. Juli 2020 erstreckt worden. Auf die 

dagegen geführte Beschwerde trat die Kammer mit Beschluss vom 

25. September 2020 nicht ein (Geschäfts-Nr. PF200073). 

 Bereits mit Eingabe vom 23. Juli 2020 war die Beschwerdeführerin an die 

Vorinstanz gelangt und hatte u.a. verlangt, es sei "[d]ie vorläufige Pfändung im 

Bezug auf ES190059, die vom Grundbuchamt am tt.mm.2020 eingetragen wurde, 

[…] für nichtig zu erklären und aufzuheben", und "[d]as Grundbuchamt [sei] 

aufzufordern, die vorläufige Pfändung im Bezug auf ES190059 zu löschen." 

Darauf trat die Vorinstanz mit Urteil vom 3. September 2020 nicht ein (Geschäfts-

Nr. ES20042). Die dagegen erhobene Beschwerde wurde durch die Kammer mit 

Urteil vom 20. Oktober 2020 abgewiesen (Geschäfts-Nr. PF200078). 

 Mit Eingabe vom 1. Oktober 2020 war die Beschwerdeführerin mit 

weitgehend denselben Anträgen (Nichtigerklärung der Pfändung und Anweisung 

an das Grundbuchamt zur Löschung) erneut an die Vorinstanz gelangt. Mit Urteil 

vom 30. Oktober 2020 wies die Vorinstanz das Gesuch um Löschung des 

vorläufig eingetragenen gesetzlichen Pfandrechts ab. Dagegen führte die 

Beschwerdeführerin Beschwerde an die Kammer (Geschäfts-Nr. PF200092), 

worauf das vorinstanzliche Urteil mit Entscheid der Kammer vom 10. Februar 

2021 aufgehoben und die Sache zur Ergänzung des Verfahrens und neuen 

Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen wurde (Geschäfts-Nr. 

PF200092). 

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1.2.1 Bereits mit Eingabe vom 4. Februar 2021 hatte die Beschwerdeführerin vor 

Vorinstanz erneut ein Verfahren anhängig gemacht und beantragte wiederum 

(act. 6/1): 

" 1. Die vorläufige Pfändung im Bezug auf ES190059, die vom 
Grundbuchamt am tt.mm.2020 eingetragen wurde, ist für nichtig 
zu erklären und aufzuheben. 

2. Das Grundbuchamt ist aufzufordern, die vorläufige Pfändung im 
Bezug auf ES190059 zu löschen. 

3. Alle Kosten und Entschädigungsfolge zu Lasten der 
Gesuchsgegnerin." 

 Sie führte zur Begründung aus, "die Beiträge" seien schon längst im Voraus 

bezahlt worden, wie man den beigelegten Zahlungsbestätigungen entnehmen 

könne (act. 6/1 S. 2). 

1.2.2 Mit Verfügung vom 5. Februar 2021 setzte die Vorinstanz der 

Beschwerdeführerin Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses an (act. 3). Die 

dagegen erhobene Beschwerde wies die Kammer mit Urteil vom 1. März 2021 ab 

(PF210003; act. 10). Den Kostenvorschuss hatte die Beschwerdeführerin bereits 

am 16. Februar 2021 geleistet (act. 8). 

1.2.3 Mit Verfügung vom 26. März 2021 trat die Vorinstanz schliesslich auf das 

Gesuch um Löschung des gesetzlichen Pfandrechtes nicht ein (act. 12 = act. 15; 

nachfolgend zitiert als act. 15). 

 Sie erwog nach summarischer Wiedergabe der hier eingangs ebenfalls 

aufgeführten Vor- und Prozessgeschichte, nachdem die Kammer das Urteil der 

Vorinstanz vom 30. Oktober 2020 mit Urteil vom 10. Februar 2021 aufgehoben 

und die Sache zur neuen Beurteilung zurückgewiesen habe, sei die Frage nach 

der Löschung des im Verfahren ES190059 vorläufig eingetragenen gesetzlichen 

Pfandrechtes betreffend die gleichen Parteien bei der Vorinstanz hängig. Folglich 

könne auf das erneute Gesuch infolge anderweitiger Rechtshängigkeit nicht 

eingetreten werden. Damit brauche auf die Vorbringen der Beschwerdeführerin in 

diesem Verfahren nicht weiter eingegangen zu werden (act. 15 E. 2). 

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1.3 Innert Rechtsmittelfrist (vgl. act. 13a) erhob die Beschwerdeführerin ein als 

"Beschwerde gegen der Verfügung vom 26. März 2021 – ES210009, Revision 

von der Verfügung vom 18. Februar 2021 – ES210013" bezeichnetes 

Rechtsmittel. Sie stellt die folgenden Anträge (act. 16): 

" 1 - Die Verfügung vom 26. März 2021 im Bezug auf ES210009 sei 
für nichtig zu erklären und aufzuheben. 

 2 - Die Verfügung vom 18. Februar 2021 im Bezug auf ES2100013 
sei für nichtig zu erklären und aufzuheben. 

 3 - Das Bezirksgericht Zürich sei anzuweisen, mein Gesuch um 
Löschung der vorläufigen Pfändung vom 28 März 2021 
einzutreten und die vorläufige Pfändung zu löschen. 

 4 - Es sei gerichtlich festzustellen, dass die Gesuchstellerin die Frist 
versäumt hat, eine definitive Pfändung einzutragen. 

 5 - Die vorläufige Pfändung in Bezug auf ES190059, die vom 
Grundbuchamt am tt.mm.2020 eingetragen wurde, ist für nichtig 
zu erklären und aufzuheben. 

 6 - Das Grundbuchamt sei gerichtlich anzuweisen, die vorläufige 
Pfändung im Bezug auf ES190059 zu löschen. 

 7. Alles Kosten und Entschädigungsfolgen zu Lasten der 
Gesuchsgegnerin" 

 Die vorinstanzlichen Akten des Verfahrens ES210009 wurden beigezogen 

(act. 1–13). Mit Verfügung vom 26. April 2021 wurde der Beschwerdeführerin Frist 

zu Leistung eins Kostenvorschusses angesetzt und es wurde die Prozessleitung 

delegiert (act. 18). Der Vorschuss wurde geleistet (act. 20). Da sich die 

Beschwerde sogleich als unbegründet erweist, kann auf die Einholung einer 

Beschwerdeantwort verzichtet werden (Art. 322 Abs. 1 ZPO). 

2.1 Mit der Beschwerde sind nichtberufungsfähige erstinstanzliche 

Endentscheide anfechtbar, bei vermögensrechtlichen Streitigkeiten namentlich 

solche, deren Streitwert nicht mindestens Fr. 10'000.– beträgt (Art. 319 lit. a i.V.m. 

Art. 308 Abs. 2 ZPO). Vorliegend geht es um die Löschung eines vorläufig 

eingetragenen Pfandrechts, wobei die Summe der diesem zugrunde liegenden 

Forderungen bei rund Fr. 7'000.– und damit unter Fr. 10'000.– zu liegen kommt 

(vgl. act. 17/4, ES190059, Dispositiv Ziff. 1 u. 2; auch act. 15 E. 3.2.). Die Eingabe 

der Beschwerdeführerin ist daher als Beschwerde entgegenzunehmen.  

- 5 - 

2.2 Mit der Beschwerde können die unrichtige Rechtsanwendung und die 

offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden 

(Art. 320 ZPO). Die Beschwerde ist innerhalb der 10-tägigen Rechtsmittelfrist 

schriftlich, begründet und mit Rechtsmittelanträgen versehen einzureichen. Bei 

Rechtsmitteleingaben von Laien genügt als Antrag eine Formulierung, aus der 

sich mit gutem Willen herauslesen lässt, wie das Obergericht entscheiden soll. 

Zur Begründung reicht aus, wenn auch nur ganz rudimentär zum Ausdruck 

kommt, an welchen Mängeln der angefochtene Entscheid leidet resp. weshalb der 

angefochtene Entscheid nach Auffassung der Beschwerde führenden Partei 

unrichtig sein soll. Sind auch diese Voraussetzungen nicht gegeben, ist auf die 

Beschwerde nicht einzutreten. Neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen und 

neue Beweismittel sind im Beschwerdeverfahren ausgeschlossen (Art. 326 Abs. 1 

ZPO). Das Novenverbot ist umfassend und gilt sowohl für echte wie auch für sog. 

unechte Noven. 

3.1 Im Rahmen ihrer Beschwerde gibt die Beschwerdeführerin die bisherigen 

Ereignisse im Zusammenhang mit dem ihrer Meinung nach zu Unrecht 

eingetragenen Pfandrecht aus ihrer Sicht wieder: So sei die vorläufige Pfändung 

auf ihrem Grundstück nun seit einem Jahr eingetragen. Die Frist zur definitiven 

Eintragung sei bis zum 30. September 2020 verlängert worden, die Klage sei am 

2. Oktober 2020 erfolgt, am 16. Dezember 2020 sei das Bezirksgericht auf die 

Klage nicht eingetreten. Am 1. Februar 2021 sei dagegen eine aussichtslose 

Berufung eingereicht worden. 

 Im Weiteren macht die Beschwerdeführerin inhaltliche Ausführungen, 

weshalb die Voraussetzungen für die Pfändung definitiv nicht erfüllt seien bzw. die 

vorläufige Eintragung rechtsmissbräuchlich sei. Es erscheine ihr trotz mehrfacher 

Gesuche unmöglich, diese vorläufige Pfändung zu löschen, obwohl die 

Gegenseite die Frist zur definitiven Eintragung verpasst habe. Sie gewinne den 

Eindruck, die Vorinstanz wisse selbst nicht, wie man eine vorläufige Pfändung 

wieder lösche (act. 16). 

3.2 Wie gezeigt (E. 1.2.3) trat die Vorinstanz auf das Gesuch der 

Beschwerdeführerin infolge bereits bestehender Rechtshängigkeit nicht ein. Mit 

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den diesbezüglichen Erwägungen der Vorinstanz setzt sich die 

Beschwerdeführerin mit keinem Wort auseinander, sondern sie wiederholt davon 

losgelöst, wie gezeigt, ihren Standpunkt, weshalb eine Löschung des 

Pfandrechtes zu erfolgen hat bzw. die Prosequierungsfrist zur definitiven 

Eintragung von der Gegenseite verpasst worden sei. Die Beschwerdeführerin legt 

nicht ansatzweise dar, inwiefern der Vorin-stanz im Zusammenhang mit dem 

vorliegenden Nichteintretensentscheid eine unrichtige Rechtsanwendung oder 

eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes vorzuwerfen wäre. 

Sie genügt damit selbst den herabgesetzten Anforderungen an die Begründung 

einer Beschwerde bei Laien nicht (vgl. E. 2.2). Auf die Beschwerde ist nicht 

einzutreten.  

 Die Beschwerdeführerin bleibt darauf hinzuweisen, dass ihre Vorbringen 

gegen die Pfändung Gegenstand des vorinstanzlichen Verfahrens ES2100013 

bilden, welches nach dem Rückweisungsentscheid der Kammer durch die Vor-

instanz mit Verfügung vom 18. Februar 2021 wieder aufgenommen worden ist,  

indes bis zum Entscheid über die Frage der Rechtzeitigkeit der Prosequierung 

sistiert wurde (act. 17/3, ES2100013; vgl. auch die E. 3.5 und 3.5. der Kammer in 

PF200092 vom 10. Februar 2021). 

4. Wie gezeigt, verlangt die Beschwerdeführerin mit ihrer Rechtsmitteleingabe 

vor der Kammer auch die Revision dieser vorinstanzlichen Verfügung vom 

18. Februar 2021 (act. 17/3) im Verfahren ES2100013. Mit selbiger Verfügung 

hielt die Vorinstanz fest, das Verfahren (gemeint das von der Beschwerdeführerin 

mit Gesuch vom 1. Oktober 2020, vgl. hiervor E. 1.1, anhängig gemachte 

Verfahren) sei aufgrund des Entscheides der Kammer vom 10. Februar 2021 

wieder einzusetzen, jedoch bis zu einem rechtskräftigen Entscheid des 

Obergerichtes über die Gültigkeit der Prosequierung resp. Einhaltung der 

Prosequierungsfrist zu sistieren. 

 Die Beschwerdeführerin führt aus, "leider" die Frist zur Anfechtung dieser 

Verfügung verpasst zu haben. Deshalb beantrage sie die Revision dieser 

Verfügung (act. 16 4. Blatt Ziff. 19). Neben dem, dass die Kammer in dieser 

Sache nicht zuständig für die Beurteilung eines Revisionsgesuchs ist, dient eine 

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Revision ohnehin nicht dazu, ein verpasstes Rechtsmittel "nachzuholen". 

Ausserdem muss ein Revisionsgrund vorliegen, welcher hier weder dargetan 

noch ersichtlich ist. Auf das Revisionsgesuch ist damit ebenfalls nicht einzutreten.  

5.1 Ausgangsgemäss wird die Beschwerdeführerin für das zweitinstanzliche 

Verfahren kostenpflichtig (vgl. Art. 106 Abs. 1 ZPO). Ausgehend von einem 

Streitwert von rund Fr. 7'000.– (vgl. die vorstehenden Erwägungen in E. 2.1) ist 

die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren in Anwendung von § 12 Abs. 1 

und 2 i.V.m. § 4 Abs. 1 i.V.m. § 8 Abs. 1 GebV OG auf Fr. 400.– festzusetzen. 

5.2 Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen: der Beschwerdeführerin 

nicht, weil sie mit ihrer Beschwerde unterliegt, der Beschwerdegegnerin nicht, weil 

ihr keine Aufwendungen entstanden sind, die zu entschädigen wären. 

Es wird beschlossen: 

1. Auf das Revisionsgesuch gegen die Verfügung des Einzelgerichtes Audienz 

des Bezirksgerichtes Zürich vom 18. Februar 2021 (ES210013) wird nicht 

eingetreten 

2. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 400.– festgesetzt. 

4. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Gesuchstellerin 

und Beschwerdeführerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten 

Vorschuss verrechnet.  

5. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchs- und 

Beschwerdegegnerin unter Beilage eines Doppels von act. 16, sowie an das 

Einzelgericht Audienz des Bezirksgerichtes Zürich, je gegen 

Empfangsschein. 

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Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der 

Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück. 

7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen 
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form 

einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in 

Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in 

Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche  Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 7'000.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

i.V. Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. D. Tolic Hamming 
 
 
versandt am: 
 

	Beschluss vom 14. Juni 2021
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf das Revisionsgesuch gegen die Verfügung des Einzelgerichtes Audienz des Bezirksgerichtes Zürich vom 18. Februar 2021 (ES210013) wird nicht eingetreten
	2. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 400.– festgesetzt.
	4. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Vorschuss verrechnet.
	5. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchs- und Beschwerdegegnerin unter Beilage eines Doppels von act. 16, sowie an das Einzelgericht Audienz des Bezirksgerichtes Zürich, je gegen Empfangsschein.
	7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...