# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7d6e7fc8-499b-593d-8a2d-d8b09265eef0
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-06-09
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 09.06.2020 S 2019 1
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2019-1_2020-06-09.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 19 1

2. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz von Salis
RichterIn Pedretti, Audétat 

Aktuarin Kuster

URTEIL

vom 9. Juni 2020

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

vertreten durch B._____ Rechtsschutz AG,

Beschwerdeführer

gegen 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden,

Beschwerdegegnerin

betreffend Ergänzungsleistungen

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1. A._____, wohnhaft an der C._____ in X._____, bezieht seit dem 1. April 

2013 Ergänzungsleistungen. Im Rahmen einer periodischen Überprüfung 

der Ergänzungsleistungen gab A._____ im November 2017 an, mit 

D._____ im gleichen Haushalt zu wohnen. In der Folge nahm die AHV-

Ausgleichskasse verschiedene Abklärungen vor.

2. Mit Verfügung vom 4. Mai 2018 sprach die AHV-Ausgleichskasse A._____ 

rückwirkend ab dem 1. September 2014 neu berechnete, reduzierte Ergän-

zungsleistungen zu; der geltend gemachte Mietzins wurde um die Hälfte 

gekürzt (hälftige Wohnkostenaufteilung, da D._____ seit dem 1. Septem-

ber 2014 im gleichen Haushalt wie A._____ gemeldet sei). Damit einher-

gehend forderte die AHV-Ausgleichskasse die ab dem 1. September 2014 

zu viel bezogenen Ergänzungsleistungen zurück. 

3. Hiergegen erhob A._____ am 17. Mai 2018 Einsprache. Anlässlich eines 

Evaluationsgesprächs am 18. September 2018 mit zwei Vertretern der So-

zialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden gab D._____ unter an-

derem an, je zur Hälfte an der C._____ und an der E._____ in X._____ zu 

wohnen.

4. Mit Entscheid vom 21. November 2018 hiess die AHV-Ausgleichskasse die 

Einsprache von A._____ teilweise gut. Sie hielt fest, dass A._____ vollstän-

dig und D._____ teilweise an der C._____ wohne. Es rechtfertigte sich da-

her, von der vorgesehenen hälftigen Aufteilung der Wohnkosten abzuse-

hen und A._____ zwei Drittel der Wohnkosten zuzusprechen. 

5. Hiergegen erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 28. De-

zember 2018 Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubün-

den. Er stellte folgende Anträge:

1. Es sei der Einspracheentscheid vom 22. [recte: 21.] November 2018 auf-
zuheben.

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2. Es sei von der Rückforderung über Fr. 10'300.-- abzusehen.

3. Es sei eine Neuberechnung der Ergänzungsleistungen zur AHV / IV ohne 
Abzug des Mietzinses zu 1/3 unter den anerkannten Ausgaben vorzuneh-
men.

4. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der AHV-Aus-
gleichskasse. 

Begründend führte er im Wesentlichen aus, dass der beim Mietzins vorge-

nommene Abzug von einem Drittel zu Unrecht erfolgt sei; D._____ habe 

nie bei ihm gewohnt. Er habe D._____ auf dem (im Rahmen der periodi-

schen Überprüfung der Ergänzungsleistungen auszufüllenden) Anmelde-

formular lediglich als Kontaktperson angegeben – für den medizinischen 

Notfall. D._____ wiederum habe seine Adresse lediglich als Zustelladresse 

angegeben. Sie habe von September 2014 bis Juli 2016 einen kostenlosen 

Bürostandort an seiner Adresse gehabt. Zudem hielt der Beschwerdeführer 

fest, dass D._____ per 1. Dezember 2018 in eine andere Gemeinde gezo-

gen sei. 

 

6. In ihrer Vernehmlassung vom 22. Januar 2019 (Eingang) beantragte die 

AHV-Ausgleichskasse (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) die Abweisung 
der Beschwerde. Zur Begründung verwies sie auf den angefochtenen Ein-

spracheentscheid vom 21. November 2018. Ausserdem hielt sie fest, dass 

praxisgemäss der zum Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen Einspra-

cheentscheids am 21. November 2018 gegebene Sachverhalt massge-

bend sei. Dass D._____ offenbar per 1. Dezember 2018 in eine andere Ge-

meinde gezogen sei, betreffe daher nicht den Zeitpunkt bis zum Erlass des 

angefochtenen Einspracheentscheids.

7. Mit Schreiben vom 30. Januar 2019 verzichtete der Beschwerdeführer auf 

die Einreichung einer Replik. Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers 

reichte dem Gericht mit Schreiben vom 30. Januar 2019 bzw. 5. Fe-

bruar 2019 ihre Honorarnote ein.

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8. Am 8. Februar 2019 (Eingang) nahm die Beschwerdegegnerin Stellung zur 

Honorarnote der beschwerdeführerischen Rechtsvertreterin. Sie hielt fest, 

dass die Honorarnote Positionen enthalte, die nicht im Zusammenhang mit 

dem vorliegenden Verfahren stünden; sie beantragte eine entsprechende 

Kürzung der Honorarnote.

9. Mit Datum vom 1. April 2019 (Eingang) reichte der Beschwerdeführer un-

aufgefordert ein Schreiben ein. Darin hielt er im Wesentlichen fest, dass die 

C._____ in X._____ lediglich die Postzustelladresse und nicht die Wohn-

adresse von D._____ gewesen sei. Er wiederum habe D._____ nur als 

Kontaktperson für den medizinischen Notfall auf dem (im Rahmen der pe-

riodischen Überprüfung der Ergänzungsleistungen auszufüllenden) Anmel-

deformular angegeben.

10. Am 5. April 2019 reichte der Beschwerdeführer unaufgefordert ein weiteres 

Schreiben ein. 

11. Die Beschwerdegegnerin verzichtete mit Eingabe vom 11. April 2019 (Ein-

gang) auf die Einreichung einer Stellungnahme zu den Schreiben des Be-

schwerdeführers.

12. Im Zeitraum vom 2. April 2019 bis 25. Oktober 2019 liess der Beschwerde-

führer dem Gericht zudem verschiedene E-Mails zukommen, welche der 

Beschwerdegegnerin am 29. Oktober 2019 zur Kenntnisnahme zugestellt 

wurden. Der Beschwerdeführer wurde mehrmals darauf hingewiesen, dass 

das Gericht nur Korrespondenz per Briefpost entgegengennimmt.

Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften, den angefochtenen 

Einspracheentscheid sowie die übrigen Akten wird, soweit erforderlich, in 

den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

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Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Einspracheentscheid 

der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden, AHV-Aus-

gleichskasse, vom 21. November 2018. Gegen solche Entscheide kann 

beim Versicherungsgericht desjenigen Kantons Beschwerde erhoben wer-

den, in dem der Versicherte zur Zeit der Beschwerdeerhebung seinen 

Wohnsitz hat (Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistun-

gen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung [ELG; 

SR 831.30] i.V.m. Art. 56 Abs. 1 und Art. 58 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; 

SR 830.1]). Der Beschwerdeführer wohnt im Kanton Graubünden, womit 

die örtliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubün-

den gegeben ist. Dessen sachliche und funktionelle Zuständigkeit ergibt 

sich aus Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100), wonach das Verwaltungsge-

richt als kantonales Versicherungsgericht Beschwerden gegen Einspra-

cheentscheide und Verfügungen in Sozialversicherungssachen beurteilt, 

die gemäss Bundesrecht der Beschwerde unterliegen (vgl. auch Art. 19 

des Gesetzes über kantonale Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlas-

senen- und Invalidenversicherung [KELG; BR 544.300]). Damit fällt die Be-

urteilung der vorliegenden Beschwerde in die Zuständigkeit des angerufe-

nen Gerichts. Als formeller und materieller Adressat des angefochtenen 

Einspracheentscheids ist der Beschwerdeführer davon überdies berührt 

und er weist ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Än-

derung auf (Art. 59 ATSG). Auf die im Übrigen frist- und formgerecht ein-

gereichte Beschwerde ist somit einzutreten (Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. 

Art. 60 und Art. 61 ATSG). 

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2. Streitig und nachfolgend zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin dem 

Beschwerdeführer bei der Berechnung der Ergänzungsleistungen zu Recht 

nur zwei Drittel der Wohnkosten zugesprochen hat bzw. ob sie zu Recht 

die Ergänzungsleistungen rückwirkend ab dem 1. September 2014 redu-

ziert und die zu viel bezogenen Ergänzungsleistungen zurückgefordert hat. 

3.1.1. Gemäss Art. 9 Abs. 1 ELG entspricht die jährliche Ergänzungsleistung dem 

Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen 

übersteigen. Bei Personen, die zu Hause leben, werden unter anderem der 

Mietzins einer Wohnung und die damit zusammenhängenden Nebenkos-

ten als Ausgaben anerkannt; bei alleinstehenden Personen jedoch höchs-

tens Fr. 13'200.-- pro Jahr (Art. 10 Abs. 1 lit. b Ziff. 1 ELG). Werden Woh-

nungen oder Einfamilienhäuser auch von Personen bewohnt, welche nicht 

in die EL-Berechnung eingeschlossen sind, ist der Mietzins auf die einzel-

nen Personen aufzuteilen (Art. 16c Abs. 1 Satz 1 der Verordnung über die 

Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversiche-

rung [ELV; SR 831.301]). Dabei setzt die Aufteilung des Mietzinses gemäss 

bundesgerichtlicher Rechtsprechung nicht voraus, dass die Wohnung oder 

das Einfamilienhaus gemeinsam gemietet werden; es genügt das gemein-

same Wohnen (BGE 142 V 299 E.3.2 und Urteil des Bundesgerichts 

9C_242/2018 vom 21. Februar 2019 E.4.1). Die Mietzinsanteile der Perso-

nen, welche nicht in die EL-Berechnung eingeschlossen sind, werden bei 

der Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung ausser Betracht gelas-

sen (Art. 16c Abs. 1 Satz 2 ELV). 

3.1.2. Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im Beschwerdefall – das Ge-

richt dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von 

ihrem Bestehen überzeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht gilt, soweit 

das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, der Beweisgrad der über-

wiegenden Wahrscheinlichkeit. Bei sich widersprechenden Angaben der 

versicherten Person ist auf die Beweismaxime hinzuweisen, wonach die 

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sogenannten spontanen "Aussagen der ersten Stunde" in der Regel unbe-

fangener und zuverlässiger sind als spätere Darstellungen, die bewusst 

oder unbewusst von nachträglichen Überlegungen versicherungsrechtli-

cher oder anderer Art beeinflusst sein können. Der Grundsatz, wonach die 

"Aussagen der ersten Stunde" in der Regel unbefangener und zuverlässi-

ger sind als spätere Darstellungen, stellt eine im Rahmen der freien Be-

weiswürdigung zu berücksichtigende Entscheidungshilfe dar. Sie kann nur 

zur Anwendung gelangen, wenn von zusätzlichen Abklärungen keine 

neuen Erkenntnisse zu erwarten sind (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

8C_723/2019 vom 10. März 2020 E.5.1).

3.2. Die Beschwerdegegnerin gelangte im Rahmen ihrer Abklärungen zum 

Schluss, dass D._____ teilweise an der C._____ in X._____ wohne bzw. 

die Wohnung des Beschwerdeführers teilweise benutze. Demgegenüber 

macht der Beschwerdeführer Folgendes geltend: Er habe D._____ auf dem 

(im Rahmen der periodischen Überprüfung der Ergänzungsleistungen aus-

zufüllenden) Anmeldeformular lediglich als Kontaktperson angegeben – für 

den medizinischen Notfall. Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons 

Graubünden habe D._____ unter dem Vorwand der Prämienverbilligung 

(zum Evaluationsgespräch vom 18. September 2018) aufgeboten und sie 

ausführlich und teilweise suggestiv zu ihren beiden angeblichen Wohnsit-

zen (C._____ / E._____) befragt; dies sei stossend, zumal aus Sicht der 

Prämienverbilligung gar nicht relevant sei, an welcher der beiden Adressen 

D._____ effektiv Wohnsitz gehabt habe, da beide Adressen in der gleichen 

Gemeinde seien. Die Antworten von D._____ (anlässlich des Evaluations-

gesprächs vom 18. September 2018) seien am 15. November 2018 berich-

tigt worden. Es sei auf diese Antworten abzustellen. D._____ habe seine 

Adresse lediglich als Zustelladresse angegeben. Sie habe von September 

2014 bis Juli 2016 einen kostenlosen Bürostandort an seiner Adresse ge-

habt. Dies sei zwecks Einarbeitung in die Kundenübernahme notwendig 

gewesen. Es sei kein Entgelt vereinbart worden und es habe auch keine 

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schriftliche Vereinbarung gegeben. D._____ habe all ihre persönlichen Ge-

genstände (Kleider, Zahnbürste, Dokumente) ab dem 1. August 2016 an 

der E._____ in X._____ gelagert. Auch bestätige der dortige Vermieter, 

dass D._____ vom 1. August 2016 bis 30. November 2018 dort wohnhaft 

gewesen sei. Per 1. Dezember 2018 sei D._____ in eine andere Gemeinde 

gezogen. Zudem habe D._____ von Januar 2015 bis kurz vor Weihnach-

ten 2015 ihre persönlichen Affekte bei F._____ gehabt. Aufgrund der sehr 

knappen Platzverhältnisse in der Wohnung des Beschwerdeführers habe 

gar keine Möglichkeit bestanden, dass eine zweite Person – wenn auch nur 

teilweise – dort hätte wohnhaft sein können. Zusammenfassend könne 

festgehalten werden, dass D._____ seine Wohnung nicht mitbenutzt habe. 

3.3.1. Zunächst gilt es festzuhalten, dass die Neuberechnung der Ergänzungs-

leistungen wie folgt ins Rollen kam: Der Beschwerdeführer füllte im Novem-

ber 2017, im Rahmen der periodischen Überprüfung der Ergänzungsleis-

tungen, ein Formular für die Anmeldung der Ergänzungsleistungen aus. 

Dabei nannte er in der Antwort auf die Frage, wie viele Personen im Haus-

halt wohnen, sich selbst und D._____ (vgl. Beschwerdegegnerische Akten 

[Bg-act.] 36 S. 5). Dass er D._____ lediglich als Kontaktperson angeben 

wollte, ist dem Anmeldeformular nicht zu entnehmen. Gemäss Auskunft der 

Gemeinde X._____ wohnt D._____ seit dem 1. September 2014 an der 

C._____ (vgl. Bg-act. 61). Im September 2014 reichte D._____ bei der So-

zialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden eine "Anmeldung für 

Selbständigerwerbende und Arbeitnehmer/in ohne beitragspflichtige/n Ar-

beitgeber/in" ein. Als Geschäfts- und Wohnsitzadresse gab sie "Casa 

G._____" in X._____ an, was übereinstimmt mit der C._____ (vgl. Bg-

act. 84 S. 1 und Bg-act. 88 S. 2). Im Dezember 2015 meldete sich D._____ 

zum Bezug der Prämienverbilligung für das Jahr 2015 an, wobei sie als 

Zustell- und Wohnsitzadresse wiederum die C._____ angab; gleiches gilt 

für die Jahre 2016 und 2017. In der Anmeldung zum Bezug der Prämien-

verbilligung für das Jahr 2017 hielt D._____ zudem fest, dass ihre Tochter 

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nicht bei ihnen wohne (vgl. Bg-act. 81 ff.). Auch der Fahrzeugausweis von 

D._____ gibt als Wohnort die Adresse des Beschwerdeführers an (vgl. Bg-

act. 53 S. 4). 

In ihren "Aussagen der ersten Stunde" (vgl. das Evaluationsgespräch am 

18. September 2018 mit zwei Vertretern der Sozialversicherungsanstalt 

des Kantons Graubünden, Bg-act. 79) hielt D._____ (zwar) fest, es handle 

sich bei der Adresse des Beschwerdeführers um eine Postzustelladresse. 

Gleichzeitig führte sie aus, sie könne "dort auch immer rein und raus und 

auch schlafen dort". Sie habe aber auch eine andere Adresse (E._____) im 

gleichen Ort. Auf die Frage, ob es zutreffe, dass sie gemäss Einwohnerre-

gister seit dem 1. September 2014 an der C._____ in X._____ angemeldet 

sei, antwortete sie: "Ja. Das ist richtig." Sie habe "einen Wohnungsschlüs-

sel für die C._____ in X._____ und gehe dort auch ein und aus". Sie wohne 

"an beiden Adressen"; "zur Hälfte bei Herrn A._____ und die andere Hälfte 

an der E._____". Auf die Frage, ob sie seit dem 1. September 2014 beim 

Beschwerdeführer wohne und mit ihm eine enge Freundschaft pflege, ant-

wortete sie: "Das ist korrekt so." Sie habe noch eine zweite Adresse an der 

E._____, weil sie es "die ganze Zeit mit Herrn A._____ nicht aushalte". Sie 

brauche einfach einen Rückzugsort. Ihr Auto stehe hauptsächlich an der 

C._____. Auf die Frage, ob sie weiterhin beim Beschwerdeführer wohnen 

werde, antwortete sie: "Es wird sich nichts ändern. Ich gehe täglich bei 

Herrn A._____ ein und aus, werde aber auch noch zusätzlich das Zimmer 

an der E._____ in der nächsten Zeit beibehalten."

Die Ergänzungen und Berichtigungen des Protokolls vom 18. Septem-

ber 2018 (vgl. Beschwerdeführerische Akten [Bf-act.] 4, datierend vom 15. 

November 2018) muten als reine Schutzbehauptungen an; sie sollen aus 

versicherungsrechtlichen Überlegungen heraus korrigieren, was D._____ 

in ihren "Aussagen der ersten Stunde" gesagt hat, weshalb sie diese nicht 

zu erschüttern vermögen (vgl. vorstehende Erwägung 3.1.2). Auch angeb-

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lich sprachliche (Verständigungs-)Schwierigkeiten anlässlich des Evaluati-

onsgesprächs können nicht glaubhaft geltend gemacht werden, da 

D._____ als Deutsche im Zeitpunkt des Evaluationsgesprächs bereits seit 

rund acht Jahren in der H._____ wohnte (vgl. Bg-act. 88 S. 4). Ebenso we-

nig überzeugt der Einwand des Beschwerdeführers, wonach D._____ teil-

weise suggestiv befragt worden sein soll, zumal sie das Protokoll betreffend 

das Evaluationsgespräch vom 18. September 2018 ohne Ergänzungen 

und Berichtigungen mithin vorbehaltlos unterzeichnete (vgl. Bg-act. 79 

S. 4). 

Auch die Bestätigung von F._____, wonach D._____ von Januar 2015 bis 

kurz vor Weihnachten 2015 dessen Ferienwohnung benutzt habe (vgl. Bf-

act. 6), und die Bestätigung von I._____, wonach D._____ vom 1. Au-

gust 2016 bis 30. November 2018 in dessen Wohnung an der E._____ in 

X._____ gewohnt und immer die Miete entrichtet habe (vgl. Bf-act. 5), sind 

nicht entscheidwesentlich. So bezeichnete D._____ die Wohnung an der 

E._____ (lediglich) als "Rückzugsort" (vgl. Bg-act. 79 S. 3 Antwort auf 

Frage 14), was das prinzipielle Wohnen an der C._____ unterstreicht. Im 

Übrigen sind auch die vom Beschwerdeführer ins Recht gelegten Fotos un-

behelflich (Bf-act. 7a-l): Der Umstand, dass die auf den Fotos abgebildeten 

Räumlichkeiten mit zahlreichen Gegenständen verstellt sind, schliesst nicht 

aus, dass zwei Personen in diesen Räumlichkeiten wohnen. Schliesslich 

ist auch das vom Beschwerdeführer eingereichte Schreiben eines Bekann-

ten als mögliches Gefälligkeitsschreiben nur von geringem Beweiswert (Bf-

act. 8). 

3.3.2. Nach dem Gesagten gelangt das streitberufene Gericht zum Schluss, dass 

D._____ aufgrund der im Recht liegenden Akten überwiegend wahrschein-

lich seit 1. September 2014 bis zum Erlass des Einspracheentscheids vom 

21. November 2018 ununterbrochen (auch) beim Beschwerdeführer an der 

C._____ in X._____ wohnte. Da von einer Befragung des Beschwerdefüh-

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rers oder von D._____ keine entscheidrelevanten Erkenntnisse zu erwar-

ten sind, kann in antizipierter Beweiswürdigung darauf verzichtet werden 

(vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_831/2019 vom 13. Februar 2020 

E.3.2.1). Bei der Berechnung der Ergänzungsleistungen ist der Mietzins so-

mit auf den Beschwerdeführer und auf D._____ aufzuteilen (vgl. Art. 16c 

Abs. 1 Satz 1 ELV; vorstehende Erwägung 3.1.1). Die Aufteilung hat 

grundsätzlich zu gleichen Teilen zu erfolgen (Art. 16c Abs. 2 ELV). Der Um-

stand, dass eine Person den grössten Teil der Wohnung für sich in An-

spruch nimmt, kann allerdings zu einer anderen Aufteilung des Mietzinsab-

zuges Anlass geben (vgl. BGE 142 V 299 E.3.2.1; Wegleitung über die Er-

gänzungsleistungen zur AHV und IV [WEL] Rz. 3231.03 und 04). Im ange-

fochtenen Einspracheentscheid vom 21. November 2018 sprach die Be-

schwerdegegnerin dem Beschwerdeführer zwei Drittel der Wohnkosten zu, 

was vor dem Hintergrund der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht 

zu beanstanden ist.

4. Streitig und zu prüfen bleibt, ob die Beschwerdegegnerin die Ergänzungs-

leistungen rückwirkend ab dem 1. September 2014 reduzieren und die zu 

viel bezogenen Ergänzungsleistungen zurückfordern durfte.

4.1. Die jährliche Ergänzungsleistung ist insbesondere dann zu erhöhen, her-

abzusetzen oder aufzuheben, wenn bei der periodischen Überprüfung eine 

Änderung der vom ELG anerkannten Ausgaben und anrechenbaren Ein-

nahmen sowie des Vermögens festgestellt wird; macht die Änderung weni-

ger als Fr. 120.-- aus, so kann auf eine Anpassung verzichtet werden 

(Art. 25 Abs. 1 lit. d ELV). Im Fall von Art. 25 Abs. 1 lit. d ELV ist die jährli-

che Ergänzungsleistung auf den Beginn des Monats, in dem die Änderung 

gemeldet wurde, frühestens aber des Monats, in dem diese eingetreten ist, 

und spätestens auf den Beginn des Monats, der auf die neue Verfügung 

folgt, neu zu verfügen. Vorbehalten bleibt die Rückforderung bei Verletzung 

der Meldepflicht (Art. 25 Abs. 2 lit. d ELV).  

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4.2. Vorliegend enthalten sämtliche EL-Verfügungen seit 2013 (vgl. Bg-act. 4, 

18, 22, 26, 29 und 63) den Hinweis darauf, dass jede Änderung in den 

persönlichen und/oder wirtschaftlichen Verhältnissen unverzüglich der 

AHV-Ausgleichskasse zu melden sind/ist (vgl. Art. 24 ELV; vgl. auch Art. 31 

ATSG). Dabei wird insbesondere darauf hingewiesen, dass die Melde-

pflicht auch für die "Veränderung der Anzahl von Mitbewohnern" gilt und 

die Verletzung der Meldepflicht zur Folge haben kann, dass die Leistungen 

nicht rechtzeitig ausgerichtet werden oder zu Unrecht bezogene Leistun-

gen zurückerstattet werden müssen. Der Umstand, dass der Beschwerde-

führer D._____ erst im November 2017 als Mitbewohnerin auf dem Formu-

lar für die Anmeldung der Ergänzungsleistungen aufführte und nicht bereits 

nach ihrem Einzug im September 2014, stellt eine Meldepflichtverletzung 

i.S.v. Art. 24 ELV dar. Die Beschwerdegegnerin durfte somit die Ergän-

zungsleistungen rückwirkend ab dem 1. September 2014 reduzieren und 

die zu viel bezogenen Ergänzungsleistungen zurückfordern.

 

5. Der angefochtene Einspracheentscheid vom 21. November 2018 erging 

somit rechtskonform, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist. Es bleibt 

allerdings darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer die Möglichkeit 

hat, bis spätestens 30 Tage nach Eintritt der Rechtskraft der Rückforde-

rungsverfügung (bei der AHV-Ausgleichskasse) ein begründetes Erlassge-

such einzureichen. Dieses kann bewilligt werden, wenn der zu viel ausbe-

zahlte Betrag in gutem Glauben bezogen wurde und die Rückerstattung 

eine grosse Härte bedeuten würde (vgl. Art. 3 ff. der Verordnung über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSV; SR 830.11]). 

6. Gemäss Art. 61 lit. a ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren in So-

zialversicherungssachen – ausser bei leichtsinniger oder mutwilliger Pro-

zessführung – kostenlos, weshalb vorliegend keine Kosten erhoben wer-

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den. Die obsiegende Beschwerdegegnerin hat keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung (vgl. Art. 61 lit. g ATSG). 

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]