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**Case Identifier:** 55dbc052-5e59-595c-b8d9-5d760f853dd8
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-02-13
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 13.02.2012 IV 2010/399
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2010-399_2012-02-13.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2010/399

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 18.05.2020

Entscheiddatum: 13.02.2012

Entscheid Versicherungsgericht, 13.02.2012
Art. 28 IVG: Rentenanspruch. Würdigung eines psychiatrischen Gutachtens 
nach Rückweisungsentscheid (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 13. Februar 2012, IV 2010/399). Aufgehoben durch 
Urteil des Bundesgerichts 9C_266/2012.

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer und Marie-

Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Marcel Kuhn

Entscheid vom 13. Februar 2012

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Roland Hochreutener, St. Leonhard-Strasse 20, 

Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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Sachverhalt:

A.       

A.a   A.___, meldete sich im Mai 2005 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung (IV) an und beantragte die Ausrichtung einer Rente. Seit dem 

Jahr 2000 arbeite sie als Küchengehilfin in einem Alters- und Pflegeheim und erziele 

dabei ein Bruttoeinkommen von Fr. 3'560.--. Am 24. Dezember 2003 habe sie einen 

Autounfall mit Schleudertrauma erlitten und leide seither an diversen Beschwerden (IV-

act. 132). Gestützt auf ein interdisziplinäres Gutachten des Medizinischen Zentrums 

Römerhof, Zürich, vom 24. Oktober 2005 (nachfolgend: MZR-Gutachten; IV-act. 

91/38-93) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 21. Februar 2006 (IV-act. 100) 

respektive Einspracheentscheid vom 13. April 2006 einen Rentenanspruch der 

Versicherten. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hob diesen Entscheid 

mit Urteil vom 16. Mai 2007 (IV 2006/91) in teilweiser Gutheissung der Beschwerde auf 

und wies die Sache zur Durchführung einer erneuten psychiatrischen Begutachtung an 

die IV-Stelle zurück (IV-act. 86).

A.b   Im von der IV-Stelle veranlassten psychiatrischen Gutachten vom 14. Dezember 

2007 diagnostizierte Dr. B.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, eine 

rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte bis mittelgradige Episode mit 

somatischen Symptomen (ICD-10: F33.01, F33.11) und eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung (ICD-10: F 45.4). Für die angestammte als auch für eine adaptierte 

Tätigkeit bestehe eine 60%ige Arbeitsfähigkeit (IV-act. 71).

A.c   Mit Vorbescheid vom 23. Januar 2008 stellte die IV-Stelle der Versicherten bei 

einem Invaliditätsgrad von 40% den Anspruch auf eine Viertelsrente ab August 2005 in 

Aussicht (IV-act. 65). Gegen diesen Vorbescheid erhob die Versicherte am 28. März 

2008 Einwand und reichte der IV-Stelle zusätzlich einen Bericht von Dr. C.___, 

Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 22. März 2008 ein (IV-act. 60/1-15). 

Aufgrund der Einwände veranlasste die IV-Stelle am 7. Mai 2008 eine stationäre 

psychiatrische Begutachtung in der Klinik St. Pirminsberg (IV-act. 57 und 59). Im 

Gutachten der Klinik St. Pirminsberg vom 17. Juni 2009 (nachfolgend: St. Pirminsberg-

Gutachten) wurde eingangs ausgeführt, dass vom 17. bis 21. November 2008 eine 

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stationäre Begutachtung geplant gewesen sei. Die Versicherte sei 

vereinbarungsgemäss am 17. November 2008 zur psychiatrischen Begutachtung in die 

Klinik eingetreten. Aufgrund des damals dargebotenen Zustandsbildes habe die 

Abklärung vorzeitig abgebrochen werden müssen. Basierend auf den erhebbaren 

anamnestischen Angaben und den Untersuchungsbefunden sei von einer 

rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10: 

F33.1) bei Verdacht auf histrionische Persönlichkeitsakzentuierung und einer 

anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) auszugehen. Aufgrund der 

vorliegenden Aktenlage, der anamnestischen Angaben sowie den beobachtbaren 

psychopathologischen Merkmalen anlässlich der (vorzeitig abgebrochenen) stationären 

Begutachtung bestehe in der bisherigen und in einer adaptierten Tätigkeit aus 

psychiatrischer Sicht eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit. Aufgrund der im Rahmen der 

Begutachtung feststellbaren Verhaltensauffälligkeiten, welche zumindest teilweise auch 

durch IV-fremde Faktoren bedingt seien, sei die Versicherte derzeit auf dem freien 

Arbeitsmarkt allerdings nicht vermittelbar (IV-act. 29). Im Sinn des Mahn- und 

Bedenkzeitverfahrens forderte die IV-Stelle die Versicherte mit Schreiben vom 27. 

November 2009 auf, sich bei einer anerkannten psychiatrischen Klinik einer 

Begutachtung zu unterziehen (IV-act. 25). Mit Schreiben vom 11. Dezember 2009 

ersuchte die Versicherte durch ihren Rechtsvertreter um einen materiellen 

Rentenentscheid aufgrund der vorliegenden Aktenlage, da ihr derzeit eine erneute 

Begutachtung nicht möglich bzw. nicht zumutbar sei (IV-act. 22).

A.d   Mit Vorbescheid vom 15. April 2010 kündigte die IV-Stelle der Versicherten an, 

dass das Leistungsbegehren abgewiesen werde. Aufgrund fehlender Mitwirkung habe 

die IV-Stelle den Sachverhalt nur unvollständig abklären können. Eine allfällige 

Arbeitsunfähigkeit sei demnach nicht ausgewiesen oder überwiegend wahrscheinlich 

(IV-act. 20). Gegen den Vorbescheid liess die Versicherte Einwand erheben und 

beantragte die Ausrichtung einer halben Invalidenrente ab 1. August 2005. Der 

Unterbruch der letzten Begutachtung sei eine Folge der psychiatrischen 

Grunderkrankung und zweifelsohne nicht auf eine Verweigerungs- oder 

Aggravationshaltung zurückzuführen, weshalb keine Sanktion wegen Verletzung der 

Mitwirkungspflicht erfolgen könne. Eine Einschränkung in der Leistungsfähigkeit von 

mindestens 40% in der bisherigen wie auch in einer adaptierten Tätigkeit sei durch die 

vorliegenden Gutachten mehr als nur überwiegend wahrscheinlich (IV-act. 14). In einem 

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weiteren Vorbescheid vom 14. Juni 2010 stellte die IV-Stelle der Versicherten die 

Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht. Im Vorbescheid vom 15. April 2010 

habe sich die IV-Stelle zu Unrecht auf die Sanktionsbestimmung nach Art. 43 Abs. 3 

ATSG berufen. Vielmehr sei eine materielle Prüfung aufgrund der Akten vorgenommen 

worden, welche keinen bleibenden Gesundheitsschaden ausweisen würde (IV-act. 10). 

Auch gegen diesen Vorbescheid liess die Versicherte am 20. August 2010 Einwand 

erheben (IV-act. 7). In der Verfügung vom 7. September 2010 eröffnete die IV-Stelle der 

Versicherten, dass sie keinen Anspruch auf eine Invalidenrente habe (IV-act. 6).

B.       

B.a   Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwalt lic. iur. Roland 

Hochreutener, St. Gallen, eingereichte Beschwerde vom 11. Oktober 2010 mit den 

Anträgen, die Verfügung vom 7. September 2010 sei aufzuheben und der 

Beschwerdeführerin sei per 1. August 2005 eine halbe Invalidenrente auszurichten, 

eventualiter sei die Angelegenheit zur Durchführung weiterer Abklärungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen; unter entsprechenden Kosten- und 

Entschädigungsfolgen. Der Abbruch der gutachterlichen Exploration sei aus 

medizinischen Gründen erfolgt. Bei einer korrekten, umfassenden Würdigung der 

vorliegenden Arztberichte und Gutachten hätte die Beschwerdegegnerin zum Schluss 

kommen müssen, dass eine Einschränkung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit von 

mindestens 50% ausgewiesen sei (act. G 1).

B.b   In der Beschwerdeantwort vom 30. November 2010 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Der Sachverhalt habe im 

Hinblick auf die psychiatrische Problematik nicht ausreichend geklärt werden können, 

da die Beschwerdeführerin nicht bereit gewesen sei, sich einer ausführlichen 

Untersuchung zu unterziehen. Die gestellten Diagnosen würden nicht darauf schliessen 

lassen, dass eine Begutachtung nicht möglich sei. Somit lägen keine verwertbaren 

Gutachten vor, sodass sich daraus kein bleibender Gesundheitsschaden ableiten lasse. 

Zudem sei vorliegend von einer Fähigkeit zu einer Willensanstrengung auszugehen, die 

eine vollumfängliche Überwindung der subjektiven Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung 

erlaube (act. G 4).

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B.c   Mit Replik vom 20. Januar 2011 hält die Beschwerdeführerin an den gestellten 

Anträgen fest (act. G 7).

B.d   Die Beschwerdegegnerin hat auf die Einreichung einer Duplik verzichtet (act. G 9).

B.e   Auf weitere Ausführungen der Parteien wird, soweit entscheidwesentlich, in den 

Erwägungen eingegangen. 

Erwägungen:

1.        

1.1    Streitig und zu prüfen ist vorliegend, ob die Beschwerdegegnerin den Anspruch 

der Beschwerdeführerin auf eine Invalidenrente zu Recht abgelehnt hat.

1.2    Am 1. Januar 2008 sind die im Zug der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen 

des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung 

über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

materiellrechtlicher Hinsicht gilt der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, dass 

der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids respektive im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der zu den 

materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 467 

E. 1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung erging am 

7. September 2010, wobei ein Sacherhalt zu beurteilen ist, der vor dem Inkrafttreten 

der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 begonnen hat. 

Daher ist entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit 

bis 31. Dezember 2007 auf die damals geltenden Bestimmungen und ab diesem 

Zeitpunkt auf die neuen Normen der 5. IV-Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: 

BGE 130 V 445 ff.; Urteil des Bundesgerichts vom 7. Juni 2006, I 428/04, E. 1).

1.3    Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. 1 ATSG). 

Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder 

geistigen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

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verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Der Grad der für 

einen allfälligen Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 ATSG 

durch einen Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die 

versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der 

notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt wird zum Einkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie 

nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

1.4    Die Rentenabstufungen nach Art. 28 Abs. 2 IVG geben bei einem Invaliditätsgrad 

von mindestens 40% Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 50% Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 60% Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 70% Anspruch auf eine ganze Rente.

1.5    Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Für das gesamte Verwaltungs- und 

Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und Sozialversicherungsgericht 

die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 

pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das 

Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie 

stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren 

Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestatten. 

Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die 

streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die 

geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden 

ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

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begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder 

die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 

Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten  (BGE 125 V 352 E. 3a).

2.      

2.1    Aus der angefochtenen Verfügung geht nicht eindeutig hervor, ob es sich um eine 

materiellrechtliche Abweisungsverfügung oder um eine verfahrensrechtliche Sanktions­

anordnung nach Art. 43 Abs. 3 ATSG handelt. Einerseits führte die 

Beschwerdegegnerin in der Verfügung vom 7. September 2010 aus, dass von weiteren 

Abklärungen infolge fehlender Mitwirkung abgesehen werde. Der Sachverhalt habe 

somit nicht vollständig abgeklärt werden können. Andererseits teilte sie mit, dass sie 

sich nicht auf die Sanktionsbestimmung nach Art. 43 Abs. 3 ATSG berufen habe, 

sondern dass eine materielle Prüfung aufgrund der Akten vorgenommen worden sei. 

Diese Ausführungen sind insofern widersprüchlich, da bei einer ungenügend 

abgeklärten Aktenlage grundsätzlich kein materieller Entscheid gefällt werden kann, da 

dadurch der Untersuchungsgrundsatz verletzt wäre. Die angefochtene Verfügung ist 

daher dahingehend zu interpretieren, dass die Beschwerdegegnerin einen Entscheid 

aufgrund der vorliegenden Akten im Sinn von Art. 43 Abs. 3 ATSG vorgenommen hat 

oder vornehmen wollte, ohne dabei allerdings eine tatsächliche Würdigung der 

vorhandenen Akten vorzunehmen.

2.2    Vorab gilt es daher zu prüfen, ob die vorliegende medizinische Aktenlage eine 

rechtsgenügliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin erlaubt, oder 

ob weitere Abklärungen vorzunehmen sind oder eine verfahrensrechtliche 

Sanktionsanordnung nach Art. 43 Abs. 3 ATSG in Frage kommt.

2.3    Dem St. Pirminsberg-Gutachten ist einleitend zu entnehmen, dass die vom 17. 

bis 21. November 2008 geplante stationäre Begutachtung aufgrund des dargebotenen 

Zustandsbildes bereits am zweiten Abklärungstag habe abgebrochen werden müssen. 

Aufgrund der am 17. und 18. November 2008 erhobenen Anamnese und Befunde habe 

eine dringende Notwendigkeit einer stationären Therapie bestanden. In der 

Zwischenzeit seien keine Informationen über den weiteren Verlauf eingegangen, 

weshalb eine abschliessende Beurteilung nicht möglich sei (IV-act. 29/1). Sodann 

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wurde im St. Pirminsberg-Gutachten ausgeführt, dass die im Rahmen der stationären 

Begutachtung vorgesehenen Untersuchungen nicht wie geplant hätten durchgeführt 

werden können. Hinweisend auf ihre Beschwerden habe die Beschwerdeführerin 

während der psychiatrischen Exploration immer wieder um Pausen gebeten und sich 

auf ihr Zimmer ins Bett zurück gezogen. Trotz mehrstündiger Explorationsdauer und 

grossen Bemühungen der Untersucher, sei es weder am 17. noch am 18. November 

2008 möglich gewesen, nähere anamnestische Angaben zur Lebensgeschichte der 

Beschwerdeführerin zu explorieren. Auch die testpsychologische Untersuchung habe 

nicht wie geplant durchgeführt werden können. Die Beschwerdeführerin habe sich 

nicht in der Lage gefühlt zu Fuss zum nahegelegenen Gebäude des psychologischen 

Dienstes zu gehen. Schliesslich habe die zuständige Psychologin die Testung am Bett 

der Beschwerdeführerin durchführen müssen, da sie sich ausser Stande gefühlt habe, 

die Untersuchung im wenige Meter entfernten Untersuchungszimmer der Station 

durchzuführen. Die testpsychologische Untersuchung habe aufgrund von deutlichen 

Verhaltensauffälligkeiten der Beschwerdeführerin vorzeitig abgebrochen werden 

müssen. Es hätten lediglich der Raven SPM sowie der Rey Memory Test durchgeführt 

werden können. Die ursprünglich geplanten ausführlichen kognitiven Untersuchungen 

hätten in Anbetracht der Verhaltensauffälligkeiten nicht durchgeführt werden können. 

Sodann habe auch der am 18. November 2008 begonnene arbeitspraktische Teil der 

Abklärung bereits nach 45 Minuten wieder abgebrochen werden müssen (IV-act. 

29/5-6). Diese Ausführungen belegen eindeutig, dass aufgrund der 

Verhaltensauffälligkeiten der Beschwerdeführerin keine zuverlässige Exploration 

durchgeführt werden konnte. Dementsprechend teilten die Gutachter explizit mit, dass 

es ihnen nicht möglich sei, eine abschliessende Beurteilung abzugeben. Vor diesem 

Hintergrund stellt das St. Pirminsberg-Gutachten keine ausreichende Grundlage für 

eine Arbeitsfähigkeitseinschätzung der Beschwerdeführerin dar, weshalb vorliegend 

nicht darauf abgestellt werden kann.

2.4    Gegen das Gutachten von Dr. B.___ vom 14. Dezember 2007 brachte die 

Beschwerdeführerin im Wesentlichen vor, dass in Übereinstimmung mit der Beurteilung 

von Dr. C.___ davon ausgegangen werden müsse, dass die von Dr. B.___ aufgestellten 

Diagnosen nicht vollständig seien und nicht den tatsächlichen Schweregrad der 

depressiven Symptomatik wiedergeben würden, so dass eine inadäquate Einschätzung 

der Arbeitsunfähigkeit resultiere. Sodann hätte die Begutachtung - entsprechend dem 

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Hinweis des Versicherungsgerichts - in einem stationären Rahmen erfolgen müssen 

(IV-act. 60/7). Diesen Einwänden gilt es entgegenzuhalten, dass die Ausführungen von 

Dr. C.___ gegen die Beurteilung von Dr. B.___ (vgl. IV-act. 60/13f.) im Wesentlichen 

eine andere Einschätzung darstellen und von daher für sich allein nicht geeignet sind, 

Zweifel an der Zuverlässigkeit des Gutachtens von Dr. B.___ zu begründen. Sodann ist 

zu berücksichtigen, dass das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen im bereits 

erwähnten Urteil vom 16. Mai 2007 lediglich eventuell einen stationären Rahmen für die 

durchzuführende psychiatrische Begutachtung vorgesehen hat, weshalb einer 

ambulanten Abklärung nicht per se ein unzureichender Beweiswert zukommen kann. 

Weitere substantiierte Einwände werden von der Beschwerdeführerin zu Recht nicht 

geltend gemacht. Insgesamt sind keine Hinweise gegen die Zuverlässigkeit der 

Arbeitsfähigkeitseinschätzung von Dr. B.___ auszumachen. Insbesondere war im 

Begutachtungszeitpunkt - im Gegensatz zum St. Pirminsberg-Gutachten - offenbar 

eine hinreichende Exploration möglich. Diesbezüglich ist dem Gutachten von Dr. B.___ 

zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin anfänglich zwar eine gereizte 

Grundstimmung gezeigt habe, im Verlauf der Exploration allerdings zunehmend 

offener, freundlicher und kooperativer geworden sei (IV-act. 71/8). Im Weiteren beruht 

das Gutachten auf eigenständigen Abklärungen und berücksichtigt sämtliche 

relevanten Vorakten. Dr. B.___ setzt sich zudem ausführlich mit den abweichenden 

Einschätzungen der Arbeitsfähigkeit, insbesondere mit dem psychiatrischen Teil des 

MZR-Gutachtens (Dr. D.___, Facharzt Psychiatrie und Psychotherapie FMH) sowie den 

Beurteilungen von Dr. E.___, Arzt für Allgemeine Medizin FMH, und Dr. C.___, 

auseinander. So zeigte Dr. B.___ plausibel auf, weshalb er die Beurteilung durch Dr. 

D.___ für "revisionsbedürftig" hält und er die Beschwerdeführerin im Umfang von 40% 

für arbeitsunfähig erachtet. Im Umfang von 60% hält er - anders als die behandelnden 

Ärzte - es für zumutbar, dass die Beschwerdeführerin ihre Schmerzen überwindet und 

einer angepassten Arbeit nachgehen kann. Er führt im Weiteren nachvollziehbar aus, 

dass bei der Kombination von depressiven und anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörungen in der Regel eine schnelle Dekonditionierung und körperliche 

Erschöpfung zu sehen sei, was häufig mit schweren Antriebsstörungen im Rahmen der 

depressiven Störung beschrieben werde. Dadurch lasse er sich auch die von Dr. E.___ 

und Dr. C.___ attestierte 100%ige Arbeitsunfähigkeit erklären. Dass die 

Beschwerdeführerin in eine Verzweiflung bzw. einen Teufelskreis gekommen sei, sei 

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plausibel, dass aber bei einem so grossen Leidensdruck nicht versucht worden sei, 

dies im Rahmen des stationären psychiatrischen Aufenthalts zu behandeln, könne nicht 

nachvollzogen werden und begründe Zweifel an der Diagnose einer schweren 

depressiven Episode. Schliesslich verneint er (wie Dr. D.___ und auch die Ärzte der 

Klinik St. Pirminsberg) die Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung, wie 

sie von Dr. C.___ für gegeben erachtet wird (IV-act. 71/9ff.). Insgesamt leuchtet das 

Gutachten von Dr. B.___ in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in 

der Beurteilung der medizinischen Situation ein. Vor diesem Hintergrund vermögen die 

darin enthaltenen Schlussfolgerungen, insbesondere die attestierte 40%ige 

Arbeitsunfähigkeit seit August 2004, zu überzeugen. Dabei erfolgte die Einschätzung 

der Arbeitsfähigkeit unter Berücksichtigung der zumutbaren Schmerzüberwindung, 

weshalb entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin nicht ohne weiteres von einer 

100%igen Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden kann. Ergänzend gilt es festzuhalten, 

dass auch das St. Pirminsberg-Gutachten die Beurteilung von Dr. B.___ nicht in Frage 

stellt; es wird ausgeführt, dass die Einschätzung von Dr. B.___, wonach die 

Beschwerdeführerin seit August 2004 40% arbeitsunfähig sei, basierend auf den 

vorliegenden Informationen nicht dementiert werden könne (IV-act. 29/39). 

Zusammenfassend bestehen keine Indizien gegen die Zuverlässigkeit des Gutachtens 

von Dr. B.___, weshalb vorliegend darauf abgestellt werden kann.

2.5    Da von weiteren medizinischen Abklärungen keine neuen Erkenntnisse zu 

erwarten sind und aufgrund der vorliegenden Unterlagen eine weitere Begutachtung 

ohnehin wenig erfolgsversprechend erscheint, ist dem Eventualantrag der 

Beschwerdeführerin nicht stattzugeben (antizipierte Beweiswürdigung; vgl. BGE 122 V 

157 E. 1d).

3.        

3.1    Ausgehend von einer Restarbeitsfähigkeit von 60% (angestammt und adaptiert), 

gilt es die erwerblichen Auswirkungen der Leistungsbeeinträchtigungen zu prüfen.

3.2    Die Beschwerdeführerin führt in der Beschwerde aus, dass bei der Ermittlung des 

Invaliditätsgrads - im Einklang mit der Beschwerdegegnerin - ein Prozentvergleich vor­

genommen werden könne. Aufgrund des zuletzt von der Beschwerdeführerin erzielten 

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Valideneinkommens (vgl. IV-act. 119) ist diese Schlussfolgerung nicht zu beanstanden. 

Der Invaliditätsgrad entspricht somit dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter Berück­

sichtigung des Abzugs vom Tabellenlohn (Urteil des Bundesgerichts vom 9. März 2007, 

I 697/05, E. 5.4 mit Hinweis). Da die Beschwerdeführerin weiterhin die angestammte 

Tätigkeit ausüben kann (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 10. August 2011, 

8C_10/2011, E. 7), sind vorliegend keine Umstände auszumachen, welche einen 

Leidensabzug rechtfertigen würden.

3.3    Bei einem Invaliditätsgrad von 40% besteht somit ein Anspruch der 

Beschwerdeführerin auf eine Viertelsrente. Der Rentenbeginn richtet sich nach Art. 29 

Abs. 1 lit. b aIVG (in der bis 31. Dezember 2007 gültigen Fassung). Gemäss Gutachten 

von Dr. B.___ ist seit August 2004 durchgehend von einer 40%igen Arbeitsunfähigkeit 

auszugehen. Der Anspruch auf eine Viertelsrente entstand somit nach Ablauf der 

einjährigen Wartezeit am 1. August 2005 (Beginn des Monats in dem der 

Rentenanspruch entsteht).

4.      

4.1    Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist in teilweiser Gutheissung der 

Beschwerde die Verfügung vom 7. September 2010 aufzuheben und der 

Beschwerdeführerin ab 1. August 2005 eine Viertelsrente auszurichten. Die Sache ist 

zur Festsetzung der Rentenhöhe an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.2    Die Beschwerdeführerin ist mit ihrer Beschwerde lediglich teilweise 

durchgedrungen, weshalb die Verfahrenskosten und die Parteientschädigung 

grundsätzlich nach dem Ausmass des Obsiegens zu verteilen bzw. zu bemessen 

wären. Da die quantitative Überklagung den Prozessaufwand nicht beeinflusst hat, ist 

nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung allerdings von einem vollen Obsiegen 

auszugehen (vgl. BGE 117 V 407 E. 2c; Urteile des Bundesgerichts vom 3. Dezember 

2010, 8C_568/2010, E. 4.2 und vom 26. Mai 2010, 9C_94/2010, E. 4.3).

4.3    Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Ver­

fahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG).  Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- bis

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erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Die 

Beschwerdegegnerin trägt die gesamten Verfahrenskosten. Der Beschwerdeführerin ist 

der Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zurückzuerstatten.

4.4    Die obsiegende Beschwerdeführerin hat einen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung für die Kosten der Vertretung und Prozessführung (Art. 61 lit. g 

ATSG). Diese ist vom Gericht ermessensweise festzusetzen, wobei insbesondere der 

Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand Rechnung zu tragen ist. Vorliegend 

erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1.       In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

7. September 2010 aufgehoben und der Beschwerdeführerin ab 1. August 2005 eine 

Viertelsrente zugesprochen. Die Sache ist zur Festsetzung der Rentenhöhe an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

2.       Die Beschwerdegegnerin bezahlt die Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der Be­

schwerdeführerin wird der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zurückerstattet.

3.       Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 13.02.2012
	Art. 28 IVG: Rentenanspruch. Würdigung eines psychiatrischen Gutachtens nach Rückweisungsentscheid (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. Februar 2012, IV 2010/399). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_266/2012.

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