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**Case Identifier:** c864f1fa-2014-5766-b838-4ba7506c8a80
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-07-26
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 26.07.2010 EL 2009/40
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2009-40_2010-07-26.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2009/40

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 03.01.2020

Entscheiddatum: 26.07.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 26.07.2010
Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Anrechnung eines hypothetischen 
Erwerbseinkommens der in die Anspruchsberechnung einbezogenen 
Ehegattin des Versicherten (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 26. Juli 2010, EL 2009/40). Bestätigt durch Urteil des 
Bundesgerichts 9C_717/2010.

Abteilungspräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Monika 

Gehrer-Hug und Marie Löhrer; Gerichtsschreiberin Philia Roth

Entscheid vom 26. Juli 2010

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Mattias Dolder, Poststrasse 23, 9001 St. Gallen,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse des Kantons St. 

Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Ergänzungsleistung zur IV

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Sachverhalt:

A.   

A.a A.___ (Jahrgang 1956) meldete sich am 10. Januar 2007 zum Bezug von 

Ergänzungsleistungen (EL) zur IV an. Er gab unter anderem an, kein 

Erwerbseinkommen zu erzielen und ein Krankentaggeld zu erhalten (A/EL-act. 39). Am 

5. Dezember 2006 hatte die IV-Stelle des Kantons St. Gallen dem Versicherten - auf 

Grund seines Gesuchs vom 3. Juni 2004 - ab 1. April 2004 eine Dreiviertelsrente bei 

einem Invaliditätsgrad von 60 % zugesprochen (A/EL-act. 40).

A.b Am 15. Februar 2007 fragte die Ausgleichskasse des Kantons St. Gallen als EL-

Durchführungsstelle den Versicherten an, ob und in welchem Umfang von seiner 

gegenwärtig nicht erwerbstätigen Ehefrau eine Erwerbstätigkeit erwartet werden 

könne. Die Ehefrau bestätigte im Fragebogen vom 22. Februar 2007, sie habe keine 

berufliche Ausbildung und sei Hausfrau. Wegen Krankheit und mangels 

Deutschkenntnissen habe sie sich nicht um eine Arbeitsstelle beworben (A/EL-act. 

35-2/4). Im Arztbericht vom 24. Februar 2007 bescheinigte Dr. med. B.___, FMH 

Allgemeine Medizin, die Ehefrau des Versicherten könne zuhause - mit Unterbrüchen 

und ohne anstrengendere Tätigkeiten - arbeiten, eine Anstellung mit (erforderlicher) 

Leistungsstabilität sei dagegen nicht möglich. Die Arbeitsunfähigkeit betrage extern 

100%. Als Diagnosen gab er hauptsächlich ein chronisches cervico-

lumbospondylogenes Syndrom, Ermüdungsschmerzen, eine Polyarthrose 

(Gonarthrosen beidseits, Patellararthrosen, Coxarthrose beidseits), eine somatoforme 

Schmerzstörung sowie ein depressives Zustandsbild an (A/EL-act. 35-3/4).

A.c Mit Verfügung vom 7. Juni 2007 sprach die EL-Durchführungsstelle dem 

Versicherten ab 1. Januar 2007 eine (ordentliche) EL von Fr. 631.-- pro Monat 

(Minimalgarantie) zu. Für die Zeit ab 1. Juni 2004 (bis 31. Dezember 2006) ergaben ihre 

Berechnungen keinen EL-Anspruch (A/EL-act. 22). Bei den Berechnungen war als 

Einnahmen jeweils ein hypothetisches Einkommen für das Ehepaar angerechnet 

worden. Das hypothetische Einkommen der Ehegattin setzte die EL-

Durchführungsstelle mit Fr. 28'214.-- fest. Ausgehend vom durchschnittlichen 

Einkommen einer Hilfsarbeiterin gemäss den Tabellen im Anhang der schweizerischen 

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Lohnstrukturerhebung (LSE) 2004 von Fr. 47'024.-- wurden auf Grund der fehlenden 

Arbeitserfahrung und des fortgeschrittenen Alters je 20% von diesem Einkommen 

abgezogen (A/EL-act. 38). Mit Verfügung vom 4. Juli 2007 setzte die EL-

Durchführungsstelle den EL-Anspruch des Versicherten ab 1. Januar 2007 nochmals 

fest. Sie rechnete neu auch den Nichterwerbstätigen-Beitrag der Ehefrau des 

Versicherten an (A/EL-act. 14). Gegen diese Verfügungen liess der Versicherte am 

4. Juli 2007 und 13. Juli 2007 Einsprache erheben. Er beantragte die gesetzlich 

zustehenden EL, wobei insbesondere auf die Aufrechnung eines hypothetischen 

Einkommens seiner Ehefrau zu verzichten sei (A/EL-act. 10 und 2).

A.d Mit Entscheid vom 6. September 2007 wies die EL-Durchführungsstelle die 

Einsprachen ab und forderte zu Unrecht ausgerichtete EL für den Zeitraum vom 

1. Januar 2007 bis 31. August 2007 von achtmal Fr. 631.-- (insgesamt Fr. 5'048.--) 

zurück. In den angefochtenen Verfügungen sei irrtümlich ein zu tiefes hypothetisches 

Einkommen des Versicherten eingesetzt worden. Ausserdem erscheine es 

gerechtfertigt, ihm erst nach dem Auslaufen der Krankenkassen-Taggelder Ende April 

2005 das hypothetische Einkommen von Fr. 11'760.-- beziehungsweise Fr. 12'093.-- 

anzurechnen. Die EL-Berechnung sei in diesen Punkten zu korrigieren. An der 

Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens der Ehegattin des Versicherten 

in der Höhe von Fr. 28'214.-- ab Juni 2004 hielt die EL-Durchführungsstelle fest. Bei 

Berücksichtigung dieser Korrekturen resultiere stets ein Einnahmenüberschuss, 

weshalb die zu Unrecht ausgerichtete EL zurückzufordern sei (B/EL-act. 107). Die 

dagegen erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen 

mit Entscheid vom 22. Mai 2008 [EL 2007/41] teilweise gut und wies die Sache zur 

weiteren Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurück. Der Gesundheitszustand der 

Ehegattin des Versicherten sei rheumatologisch sowie psychiatrisch abzuklären. 

Danach sei in Kenntnis der zumutbaren Arbeitsfähigkeit die Sache neu zu beurteilen (B/

EL-act. 70).

B.   

B.a Unterdessen hatte die Ehegattin des Versicherten selbst um eine Invalidenrente 

ersucht, welche ihr jedoch mit rechtskräftigem Einspracheentscheid der IV-Stelle vom 

27. Januar 2006 verweigert worden war. Die Ehegattin war zu 100% als im Haushalt 

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Tätige eingestuft worden. Bei der Abklärung vor Ort war eine Einschränkung von 25% 

(gerundet) ermittelt worden. Da diese unter 40% lag, bestand kein Rentenanspruch (G 

act. 3.3.2).

B.b Mit Arztbericht vom 7. September 2007 machte die Ehegattin des Versicherten 

geltend, ihr Gesundheitszustand habe sich verschlechtert (G act. 3.3.3). Auf Verlangen 

der IV-Stelle reichte sie weitere Arztberichte ein: Gemäss Bericht des Kantonsspitals 

St. Gallen vom 7. November 2006 wurde hauptsächlich ein Verdacht auf eine 

somatoforme Schmerzstörung, ein rezidivierendes zerviko- und lumbospondylogenes 

Syndrom, eine Polyarthrose (Gon- und Coxarthrose beidseits) sowie ein depressives 

Zustandsbild attestiert (G act. 3.3.4). Nach dem Bericht von Dr. med. C.___, FMH 

Chirurgie, vom 4. September 2007 war eine degenerative mediale 

Meniskushinterhornläsion bei Gonarthrose Knie links festgestellt worden. Die Indikation 

für die Arthroskopie und die Hinterhornresektion wäre gegeben, von der Ehegattin des 

Versicherten im Moment nicht gewünscht (G act. 3.3.4). Im Verlaufsbericht vom 

15. Dezember 2007 gab Dr. B.___ an, es liege eine langsame Progression der 

Gesamtproblematik vor. Eine körperliche Arbeit ausser Haus sei nicht möglich. Zu 

Hause werde die leichte Hausarbeit mit grösserem Zeitaufwand und Arbeitspausen 

erledigt. Eventuell wäre eine leichte Kontrollarbeit möglich, jedoch wären zu viele 

Arbeitsunterbrüche während des Tages notwendig, so dass höchstens eine 

Teilzeitarbeit zu Hause zugemutet werden könnte, dies allerdings kaum 

leistungsbezogen (G act. 3.3.6).

B.c In seiner Stellungnahme vom 18. Januar 2008 führte der RAD-Arzt Dr. D.___ aus, 

dass sich die Diagnosen etwas verändert hätten. Die Beschreibung des 

rheumatologischen Status lasse jedoch gegenüber der Referenzsituation keine 

relevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes erkennen; insbesondere 

würden keine derart relevanten neuen Funktionseinschränkungen beschrieben, die sich 

auf die Tätigkeit im Aufgabenbereich stark negativ auswirken könnten (G act. 3.3.7). 

Gestützt auf diese Stellungnahme trat die IV-Stelle am 21. Februar 2008 auf das neue 

Leistungsbegehren der Ehegattin des Versicherten nicht ein, weil eine wesentliche 

Veränderung nicht glaubhaft dargelegt worden sei (G act. 3.3.10).

C.   

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C.a Am 11. Januar 2009 reichte Dr. B.___ der IV-Stelle einen aktuellen Arztbericht des 

Versicherten ein. Er gab an, dessen Gesundheitszustand sei stationär. Die wieder 

aufflackernde Polyradikuloneuritis vom Typ Miller Fisher Syndrom erforderten 

Therapien (Physiotherapien oder/und Medikation). Neu bestünden 

Prostataobstruktionsprobleme. In der bisherigen Tätigkeit bestehe keine 

Arbeitsfähigkeit. Bisherige Bemühungen seien ohne Resultat geblieben. Eine 

leidensangepasste Tätigkeit an einem geschützten Arbeitsplatz mit leichter Arbeit und 

abwechselnder Stellung sei halbtags möglich. Realistischerweise sei eine Arbeit nicht 

zu finden (B/EL-act. 37).

C.b Die IV-Stelle teilte dem Versicherten am 29. Januar 2009 mit, der Invaliditätsgrad 

betrage unverändert 60% (B/EL-act. 26).

D.   

D.a Die EL-Durchführungsstelle hatte am 29. Juli 2008 den Regionalen Ärztlichen 

Dienst (RAD) Ostschweiz mit der interdisziplinären Untersuchung der Ehegattin des 

Versicherten beauftragt (B/EL-act. 66). Am 22. April 2009 wurde darüber Bericht 

erstattet. Die Ehegattin des Versicherten war am 19. März 2009 von Dr. med. D.___, 

Facharzt für orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, 

zertifizierter medizinischer Gutachter SIM, und von Dr. med. E.___, Facharzt für 

Psychiatrie und Psychotherapie sowie Facharzt für Kinder- und Jugendpsychiatrie, 

untersucht worden. Die RAD-Ärzte gaben an, die Ehegattin des Versicherte leide an 

einer Gonarthrose beidseits (ICD-10: M17.0) bei St. n. Arthroskopie links (März 2003), 

einem chronischen Lumbovertebralsyndrom (ICD-10: M54.86) bei degenerativen 

Veränderungen der Lendenwirbelsäule (ICD-10: M47.86) sowie muskulärer Dysbalance 

(ICD-10: M62.98), einem chronischen Zervikalsyndrom (ICD-10: M54.82) bei 

degenerativen Veränderungen der Halswirbelsäule (ICD-10: M47.82), einer 

beginnenden Coxarthrose beidseits (ICD-10: M16.0) sowie an funktionellen 

Abdominalbeschwerden (ICD-10: R10.4) bei St. n. diversen Laparotomien mit 

Adhäsiolysen und Ileozökal-Resektion. Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit 

bestünden eine Adipositas, ein Knick-/Senkfuss beidseits, rechtsbetont sowie eine 

Varikosis an den unteren Extremitäten. Der Orthopäde führte aus, die Ehegattin des 

Versicherten leide an diffusen Beschwerden an beiden Kniegelenken, dem lumbalen 

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und dem zervikalen Wirbelsäulenabschnitt sowie beiden Hüftgelenken. An den 

Kniegelenken fänden sich degenerative Veränderungen, die zu belastungsabhängigen 

Schmerzen und zu einer verminderten Beweglichkeit sowie Belastbarkeit führten. Die 

entsprechenden Beschwerden seien erklärbar. Die im Bereich der Lenden- und 

Halswirbelsäule sowie der Hüftgelenke geklagten Schmerzen seien degenerativer Art. 

Weder die klinischen noch die radiologischen Verfahren würden eine Veränderung 

darstellen, welche die geklagte Symptomatik vollumfänglich erklärten. Auf Grund der 

Kniebeschwerden sei keine Arbeitsfähigkeit mehr in einer körperlich schweren Arbeit 

gegeben. In einer leichten bis gelegentlich mittelschweren Arbeit in wechselnden 

Positionen (eher sitzend, jedoch Möglichkeit zum Gehen und Stehen), ohne 

Notwendigkeit des Absolvierens längerer Gehstrecken oder des Überwindens von 

Höhendifferenzen (Treppen, Leitern, Gerüste), ohne Zwangspositionen der Wirbelsäule 

(insbesondere Bücken, aber auch Überkopfarbeiten wegen der Reklination) und der 

Kniegelenke (kein Abknien, Hocken oder Kauern), sei von einer Arbeitsfähigkeit von 

etwa 80% auszugehen. Es erscheine in Anbetracht der Gesamtsituation gerechtfertigt, 

der Ehegattin des Versicherten die Möglichkeit zu betriebsunüblichen und längeren 

Pausen zuzugestehen. Die gemäss Haushaltsbericht ermittelte Einschränkung von 

25% sei aus orthopädischer Sicht nachvollziehbar. Der Anteil der schweren Arbeiten im 

Haushalt mache erfahrungsgemäss etwa 20% aus (G act. 3.3.12).

D.b Der begutachtende Psychiater konnte keine Diagnose mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit stellen. Er gab an, es bestehe ein Verdacht auf eine somatoforme 

Schmerzstörung. Anlässlich der durchgeführten Untersuchung habe weder ein eine 

Depression stützendes Beschwerdebild in Erfahrung gebracht noch im erhobenen 

Befund einschliesslich des über zweieinhalbstündigen beobachteten Verhaltens ein 

depressives Zustandsbild festgestellt werden können. Die Ehegattin des Versicherten 

biete ein durch Immobilität und fehlende Integration geprägtes Verstimmungsverhalten, 

das auf dem psychosozialen Hintergrund mit den von ihr geschilderten finanziellen 

Schwierigkeiten nachvollziehbar sei. Die Diagnosekriterien für eine Depression seien 

jedoch nicht erfüllt. Es könne auch kein sonstiger Umstand gesehen werden, auf Grund 

dessen willentliche Anstrengungen zur Selbstaktivierung nicht möglich wären. Das 

geklagte Schmerzsyndrom könne als Ausdruck eines chronifizierten somatoformen 

Schmerzes angesehen werden, der sich über die Jahre verdichtet, aber beispielsweise 

nicht zu einer Persönlichkeitsänderung geführt habe, wodurch die Ehegattin des 

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Versicherten nachhaltig beeinträchtigt würde. Ein als Grundlage zur Annahme einer 

anhaltenden somatoformen Schmerzstörung zugrunde liegender Konflikt sei nicht 

ersichtlich. Aus psychiatrischer Sicht liege deshalb keine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit vor (G act. 3.3.12).

D.c Die RAD-Ärzte führten in ihrer gemeinsamen Beurteilung aus, in einer körperlich 

leichten bis gelegentlich mittelschweren Arbeit in wechselnden Positionen, ohne 

Notwendigkeit des Absolvierens längerer Gehstrecken oder des Überwindens von 

Höhendifferenzen sowie ohne Zwangspositionen der Wirbelsäule und der Kniegelenke 

könne von einer Arbeitsfähigkeit von 80% ausgegangen werden. Aus psychiatrischer 

Sicht sollte dafür gesorgt werden, dass keine besonderen Anforderungen an das 

Konzentrationsvermögen gestellt würden und dass die Ehegattin des Versicherten 

keine Tätigkeiten unter Zeitdruck oder in Nachtschicht erledigen müsse (G act. 3.3.12).

D.d Mit Verfügung vom 23. Juni 2009 verneinte die EL-Durchführungsstelle den 

Anspruch auf EL ab 1. Juni 2004 und forderte zu Unrecht ausgerichtete EL für den 

Zeitraum vom 1. Januar 2007 bis 31. August 2007 von achtmal Fr. 631.-- (insgesamt 

Fr. 5'048.--) zurück. Mit Einspracheentscheid vom 6. September 2007 sei festgestellt 

worden, dass die EL für die Zeit bis 31. Dezember 2006 zu Recht verneint worden sei 

und dass auch ab 1. Januar 2007 auf Grund eines Einnahmenüberschusses kein EL-

Anspruch bestehe. Strittig sei seit Anfechtung dieses Einspracheentscheids weiterhin 

die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens für die Ehefrau des 

Versicherten. Die vom Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen geforderten 

Begutachtungen hätten am 19. März 2009 stattgefunden. Der RAD habe festgestellt, 

dass für die Ehegattin des Versicherten seit dem Jahr 2002 eine Arbeitsfähigkeit von 

80% für körperlich leichte bis gelegentlich mittelschwere Arbeit mit Wechselbelastung 

ausgewiesen sei. Da bei der Beurteilung des hypothetischen Erwerbseinkommens 

bereits im Anmeldeverfahren von dieser Einschränkung ausgegangen worden sei, 

erweise sich das ursprünglich angerechnete hypothetische Erwerbseinkommen als 

korrekt. Sodann sei nach dem Entscheid des Versicherungsgerichts kein 

Nichterwerbstätigenbeitrag anzurechnen, weil bei der Fiktion der Ausübung einer 

entgeltlichen Erwerbstätigkeit auch die Fiktion der Erfüllung der Beitragspflicht als 

erwerbstätige Person gelte. Aus den Berechnungen ergebe sich somit weiterhin ein 

Einnahmenüberschuss seit 2004, weshalb der Versicherte keinen Anspruch auf EL 

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habe. Die zu Unrecht von Januar bis August 2007 ausgerichteten EL würden 

zurückgefordert. Gemäss separater Verfügung werde der Betrag von Fr. 5'048 mit der 

Prämienverbilligung von Fr. 3'426.65 verrechnet, der Restbetrag von Fr. 1'621.35 

werde erlassen (B/EL-act. 6). Gegen diese Verfügung liess der Versicherte am 9. Juli 

2009 Einsprache erheben (B/EL-act. 3).

D.e Mit Einspracheentscheid vom 28. September 2009 wies die EL-

Durchführungsstelle die Einsprache ab. Sie führte aus, von der Ehegattin des 

Versicherten könne nach Eintritt der Teilinvalidität grundsätzlich ein Beitrag in Form 

eines Erwerbseinkommens erwartet werden, wie dies bereits das Versicherungsgericht 

des Kantons St. Gallen in seinem Entscheid vom 22. Mai 2008 erwogen habe. Der 

RAD-Arzt Dr. D.___ habe auch als Orthopäde die Gesundheitsbeschwerden der 

Ehegattin des Versicherten an Knien und der Wirbelsäule fachgerecht beurteilen 

können. Weil keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes geltend gemacht 

worden sei, hätte auch kein Bedarf nach Erstellung neuer Röntgenbilder bestanden. 

Die Berichte des Hausarztes seien dem RAD vorgelegen, sodass keine Aspekte im 

Rahmen der Untersuchung unerkannt oder ungewürdigt geblieben seien. Auf das RAD-

Gutachten könne abgestellt werden. Demgemäss sei der Ehegattin des Versicherten 

eine 80%ige Erwerbstätigkeit zumutbar. Sodann stehe die Betreuungspflicht 

gegenüber dem Sohn des Versicherten der Ausübung eines 80%igen Arbeitspensums 

nichts entgegen. Im Juni 2004 sei dieser 11 Jahre alt gewesen. Er habe also schon 

damals keiner engen Beaufsichtigung und Betreuung bedurft. Zudem könnte auch der 

teilinvalide Versicherte einen Teil des Betreuungsbedarfs in der schulfreien Zeit 

abdecken. Die fehlende Ausbildung der Ehegattin des Versicherten wirke sich bei einer 

einfachen und repetitiven Tätigkeit höchstens bei der Einarbeitungsphase aus und 

könne durch besonderen Einsatzwillen kompensiert werden. Für das Verstehen 

einfachster Anweisungen würden sodann höchstens rudimentäre Deutschkenntnisse 

verlangt, die sich die Ehegattin bald angeeignet hätte. Auch das Alter stelle keinen 

Hinderungsgrund dar, weil es viele Hilfsarbeiten gebe, die nicht körperliche 

Leistungsfähigkeit, sondern Zuverlässigkeit, Sorgfalt und ausdauernde Konzentration 

erfordern würden. Damit seien keine stichhaltigen Gründe auszumachen, die eine 

Erwerbstätigkeit der Ehegattin verunmöglichten. Da sie keine erfolglosen 

Arbeitsbemühungen nachgewiesen habe, sei ihr der Nachweis der Unmöglichkeit des 

Findens einer adäquaten Arbeitsstelle nicht gelungen. Mit überwiegender 

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Wahrscheinlichkeit sei deshalb davon auszugehen, dass die Ehegattin des Versicherten 

eine Anstellung im Rahmen ihrer Resterwerbsfähigkeit von 80% für angepasste 

Tätigkeiten gefunden hätte (G act. 1.1.2).

E.  

E.a Gegen diesen Entscheid lässt der Versicherte am 14. Oktober 2009 Beschwerde 

führen. Er beantragt die Aufhebung des Einspracheentscheids vom 28. September 

2009 und die Zusprache der ab wann rechtens gesetzlich zustehenden EL, wobei 

insbesondere auf die Aufrechnung eines hypothetischen Einkommens der Ehefrau zu 

verzichten sei. Der Beschwerdeführer beantragt den Beizug der Akten aus dem 

vorinstanzlichen Verfahren sowie die im Beschwerdeverfahren EL 2007/41 

beigezogenen IV-Akten der Ehefrau. Er führt aus, bei der Prüfung der Frage, ob ein 

hypothetisches Einkommen der Ehefrau anzurechnen sei, seien die hierfür geltenden 

familienrechtlichen Grundsätze zu berücksichtigen. So sei nach höchstrichterlicher 

Rechtsprechung zum alten Scheidungsrecht davon auszugehen, dass dem 

haushaltführenden Ehegatten, der während der Ehe auf eine Erwerbstätigkeit verzichtet 

habe, die Wiederaufnahme einer solchen dann nicht mehr zumutbar sei, wenn er das 

45. Altersjahr erreicht habe. Diese Rechtsprechung beanspruche weiterhin Geltung. 

Diese Grundsätze seien auch im EL-Recht zu berücksichtigen. Daraus folge, dass von 

der Ehegattin die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht verlangt werden könne. Die 

Ehegattin sei denn auch für den gleichen Zeitraum im IV-Verfahren vollumfänglich als 

Hausfrau eingestuft worden. Der Sohn sei zu Beginn der fraglichen Zeitperiode 11 

Jahre alt gewesen und habe noch der Betreuung bedurft. Nach der Rechtsprechung im 

Familienrecht werde bei einem Kind zwischen 10 und 16 Jahren nur eine 

Teilzeiterwerbstätigkeit von 30 bis 50% erwartet. Sodann leide die Ehegattin an 

zahlreichen gesundheitlichen Beschwerden. Bei der vorliegend angespannten 

Arbeitsmarktlage bestehe für die angebliche (aber bestrittene) Restarbeitsfähigkeit der 

Ehegattin keine Nachfrage. Der RAD-Bericht vom 22. April 2009 leide an verschiedenen 

Mängeln. So habe man das Erstellen neuer Röntgenbilder trotz vorliegender 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes unterlassen. Statt von einem 

Rheumatologen sei die Ehegattin von einem Orthopäden untersucht worden. Sodann 

setze sich der RAD-Bericht nicht ausreichend mit der entgegenstehenden Auffassung 

von Dr. B.___ auseinander. Schliesslich sei der RAD-Arzt Dr. D.___ bereits vorbefasst 

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gewesen, indem er Anfang 2008 für die Ablehnung des IV-Revisionsgesuchs der 

Ehegattin votiert habe. Schliesslich habe die Beschwerdegegnerin die Ehegattin nie 

konkret und unter Hinweis auf die Konsequenzen eines allfälligen Untätig-Bleibens 

aufgefordert, sich um die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit zu bemühen. Dies sei 

jedoch notwendige Voraussetzung für die Anrechnung eines hypothetischen 

Einkommens (G act. 1).

E.b Die Beschwerdegegnerin beantragt in ihrer Beschwerdeantwort vom 29. Oktober 

2009 die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung verweist sie auf die 

ausführlichen Erwägungen im Einspracheentscheid vom 28. September 2009 (G act. 3).

E.c Weil die Beschwerdegegnerin auf weitere Ausführungen verzichtet hat, wurde kein 

weiterer Schriftenwechsel eröffnet (G act. 4).

Erwägungen:

1.  

Auf 1. Januar 2008 ist das neue Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, 

Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG; SR 831.30) in Kraft getreten. Das 

neue ELG ersetzt das Gesetz vom 19. März 1965 in der bis 31. Dezember 2007 gültig 

gewesenen Fassung. In Bezug auf die vorliegend umstrittene Frage der Anrechnung 

eines hypothetischen Einkommens hat sich die Rechtslage materiell nicht geändert.

2.  

2.1  Der Beschwerdeführer rügt eine Vorbefasstheit des untersuchenden RAD-Arztes 

Dr. D.___. Dieser habe im IV-Verfahren seiner Ehegattin für die Ablehnung des IV-

Revisionsgesuchs votiert. Diese Rüge ist vorab zu beurteilen.

2.2  Nach Art. 36 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) treten Personen, die Entscheidungen über 

Rechte und Pflichten zu treffen oder vorzubereiten haben, in den Ausstand, wenn sie in 

der Sache ein persönliches Interesse haben oder aus anderen Gründen in der Sache 

befangen sein könnten. Der Zweck der Ausstandspflicht besteht darin, jede 

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Befangenheit oder Interessenkollision sowie jeden entsprechenden Anschein zu 

vermeiden. Sie soll die objektive Prüfung durch eine unparteiische und 

unvoreingenommene Behörde gewährleisten. Das Vorliegen von Ausstandsgründen ist 

von Amtes wegen zu beachten (Kölz/Häner, Verwaltungsverfahren und 

Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 2. Aufl. 1998, Rz. 247; Kieser, ATSG-

Kommentar, 2. Aufl. 2009, Rz. 15 zu Art. 36 ATSG).

2.3  Nach der Rechtsprechung gelten für Sachverständige grundsätzlich die gleichen 

Ausstands- und Ablehnungsgründe, wie sie für das Gericht vorgesehen sind. Danach 

ist Befangenheit anzunehmen, wenn Umstände vorliegen, die geeignet sind, 

Misstrauen in die Unparteilichkeit zu erwecken (BGE 132 V 93 E. 7.1). Bei der 

Befangenheit handelt es sich allerdings um einen inneren Zustand, der nur schwer 

bewiesen werden kann. Es braucht daher für die Ablehnung nicht nachgewiesen zu 

werden, dass die sachverständige Person tatsächlich befangen ist. Es genügt vielmehr, 

wenn Umstände vorliegen, die den Anschein der Befangenheit und die Gefahr der 

Voreingenommenheit zu begründen vermögen. Bei der Beurteilung des Anscheins der 

Befangenheit und der Gewichtung solcher Umstände kann jedoch nicht auf das 

subjektive Empfinden einer Partei abgestellt werden. Das Misstrauen muss vielmehr in 

objektiver Weise als begründet erscheinen. Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, 

welche den Arztgutachten im Sozialversicherungsrecht zukommt, ist an die 

Unparteilichkeit des Gutachters ein strenger Massstab anzusetzen (BGE 120 V 364 E. 

3). Der Umstand, dass sich ein Sachverständiger schon einmal mit einer Person 

befasst hat, schliesst später dessen Beizug als Gutachter nicht zum Vornherein aus. 

Eine unzulässige Vorbefassung liegt auch dann nicht vor, wenn er (für eine Partei) zu 

ungünstigen Schlussfolgerungen gelangt (AHI 1997 S. 136 E. 1b/bb). Anderes gilt, 

wenn Umstände vorliegen, die den Anschein der Befangenheit und die Gefahr der 

Voreingenommenheit objektiv zu begründen vermögen, etwa wenn der 

Sachverständige seinen Bericht nicht neutral und sachlich abfasste (Urteil des 

Bundesgerichts vom 17. August 2004 i/S. J. [I 29/04] E. 2.2 mit weiteren mit 

Hinweisen).

2.4  Solches ist jedoch nicht ersichtlich. RAD-Arzt Dr. D.___ hat im Rahmen des IV-

Leistungsgesuchs der Ehegattin des Beschwerdeführers zu Handen der IV-Stelle 

gestützt auf die damals vorliegenden Akten eine Beurteilung im Sinn von Art. 49 Abs. 1 

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der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR831.201) abgegeben bzw. zur 

medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit Stellung genommen (G act. 3.3.7). Der RAD-

Bericht vom 22. April 2009 basiert demgegenüber auf einer interdisziplinären 

Untersuchung der Ehegattin des Beschwerdeführers (Art. 49 Abs. 2 IVV) mit Erhebung 

der Anamnese, der Befunde sowie Studium der Vorakten. Die daraus folgende 

Einschätzung der Arbeitsfähigkeit ist sorgfältig und nachvollziehbar begründet worden. 

Aus den Akten ergeben sich keine Hinweise, dass Untersuchung und Bericht nicht 

objektiv und neutral erfolgt und abgefasst bzw. durch sachfremde (d.h. nicht 

medizinische) Aspekte beeinflusst worden wären. Die Tatsache allein, dass Dr. D.___ 

sich zum Gesundheitszustand der Ehefrau des Beschwerdeführers bereits früher 

geäussert hat, schliesst seine Mitwirkung an der interdisziplinären Untersuchung nicht 

aus. Andernfalls würden auch Verlaufsbegutachtungen von versicherten Personen 

durch Ärzte, die diese bereits einmal untersucht und beurteilt haben, verunmöglicht, 

was wenig sinnvoll wäre. Rechtfertigt ein Vorbefasstsein des hier beteiligten RAD-

Arztes nicht die Annahme einer Befangenheit und fehlen im Übrigen objektive Hinweise 

auf eine Befangenheit, so ist kein Ausstandsgrund gegeben. Die Beschwerde ist 

diesbezüglich unbegründet.

3.  

3.1  Strittig ist im vorliegenden Verfahren die Anrechnung eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens der Ehegattin des Beschwerdeführers. Die Anrechnung eines 

hypothetischen Einkommens des Beschwerdeführers gemäss Art. 14 Abs. 2 lit. c der 

Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung (ELV; SR 831.301) ab April 2005 in der Höhe von Fr. 11'760.-- 

bis 31. Dezember 2006 beziehungsweise Fr. 12'093.-- ab 1. Januar 2007 ist korrekt, 

wie bereits im Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 

22. Mai 2008 (EL 2007/41) festgestellt worden war. Diesbezüglich kann auf die 

Erwägung 3 im genannten Entscheid verwiesen werden.

3.2  Bei der Berechnung der jährlichen EL werden die anerkannten Ausgaben und 

anrechenbaren Einnahmen, worin in bestimmtem Umfang auch das Vermögen 

einbezogen ist, nach den in Art. 10 und 11 ELG (Art. 3b und 3c aELG) sowie Art. 11 bis 

18  ELV festgelegten Bestimmungen ermittelt. Die jährliche EL entspricht dabei dem 

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Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen 

(Art. 9 Abs. 1 ELG; Art. 3a Abs. 1 aELG). Als Einnahmen anzurechnen sind nach Art. 11 

Abs. 1 ELG (Art. 3c Abs. 1 aELG) unter anderem Einkünfte, auf die verzichtet worden ist 

(lit. g). Eine Verzichtshandlung liegt vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche 

Verpflichtung auf Vermögen verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf 

bestimmte Einkünfte und Vermögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Gebrauch 

macht bzw. ihre Rechte nicht durchsetzt, oder wenn sie aus von ihr zu 

verantwortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren 

Erwerbstätigkeit absieht (Urteil des Bundesgerichts vom 9. Juli 2002 [P 18/02]; BGE 

121 V 205 E. 4a; AHI 2001 S. 133 E. 1b).

3.3  An den Ergänzungsleistungen partizipieren auch Personen, die in die 

Anspruchsberechnung der versicherten Person einbezogen sind, da diese den 

Existenzbedarf der ganzen Familie sicherstellen. So ist auch der Ehegatte indirekt 

Leistungsempfänger. Aus Art. 163 des schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB; SR 

120) lässt sich sodann die Pflicht ableiten, dass jeder Ehegatte seinen Beitrag an den 

gebührenden Unterhalt der Familie leistet. Verzichtet er auf die mögliche und 

zumutbare Erzielung eines Erwerbseinkommens, so ist die Geltendmachung eines 

Anspruchs auf Ergänzungsleistungen zur Deckung jenes Teils der anerkannten 

Ausgaben, der durch das Erwerbseinkommen des Ehegatten gedeckt werden könnte, 

missbräuchlich (vgl. Ralph Jöhl, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: SBVR XIV-

Meyer, Soziale Sicherheit, Basel 2007, S. 1759, Rz. 179). Deswegen ist bei der 

Berechnung der Ergänzungsleistung der versicherten Person ein hypothetisches 

Erwerbseinkommen des Ehegatten anzurechnen, sofern dieser auf die mögliche und 

zumutbare Erzielung eines Einkommens verzichtet. Um bei der Ermittlung des 

anrechenbaren Einkommens ein hypothetisches Erwerbseinkommen im Sinn von 

Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG berücksichtigen zu können, muss in jedem Einzelfall geprüft 

werden, ob vom Ehegatten unter den gegebenen Umständen verlangt werden kann, 

von nun an einem Arbeitserwerb nachzugehen, und wie hoch der Lohn wäre, den 

dieser bei gutem Willen erzielen könnte. Anhaltspunkte dafür sind familiäre 

Verpflichtungen, Alter, Gesundheitszustand, Ausbildung und gegebenenfalls die 

Zeitdauer, während der er nicht (mehr) im Berufsleben gestanden ist (BGE 134 V 53 

E. 4.1; BGE 117 V 290 E. 3a mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts vom 16. Januar 

2007 [I 920/06] E. 3.3). Bemüht sich der Ehegatte trotz zumutbarerweise verwertbarer 

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Arbeitsfähigkeit nicht um eine Stelle, verletzt er dadurch die ihm obliegende 

Schadenminderungspflicht (Urteil des Bundesgerichts vom 14. April 2008 

[8C_589/2007] E. 6.1 f.).

3.4  Der Beschwerdeführer macht geltend, seiner Ehegattin sei keine Erwerbstätigkeit 

ausser Haus zumutbar. Sie habe sich seit ihrer Heirat vor mehr als dreissig Jahren stets 

dem Haushalt gewidmet. Dies entspreche auch heute der von den Eheleuten 

gewählten Aufgabenteilung, die grundsätzlich anzuerkennen sei. Dafür spreche auch, 

dass die Ehegattin im IV-Verfahren als Hausfrau qualifiziert worden sei (G act. 1). Nach 

einer langen Abwesenheit vom Berufsleben kann in einem gewissen Alter die volle 

Integration in den Arbeitsmarkt nicht mehr zumutbar sein. Die Ehegattin des 

Beschwerdeführers ist seit ihrer Heirat als Hausfrau tätig gewesen. Diese lange 

Abwesenheit vom Arbeitsmarkt ist von der Beschwerdegegnerin berücksichtigt 

worden, indem sie in ihrer Verfügung vom 4. Juli 2007 einen Abzug auf Grund der 

fehlenden Arbeitserfahrung und des fortgeschrittenen Alters von je 20% vorgenommen 

und lediglich ein Einkommen einer Hilfsarbeiterin von Fr. 28'214.-- statt Fr. 47'024.-- 

als erzielbar erachtet hat (A/EL-act. 38 und A/EL-act. 14). Die Ehegattin des 

Beschwerdeführers war zum Zeitpunkt des angefochtenen Einspracheentscheids 53 

Jahre alt. Das Bundesgericht hat seine unter Geltung des alten Scheidungsrechts 

entwickelte Rechtsprechung, wonach ab dem 45. Altersjahr ein vollständiger und 

dauerhafter Wiedereinstieg ins Erwerbsleben in der Regeln nicht mehr zumutbar sei 

(wobei dies selbst unter altem Recht nicht als "starre Regel" angesehen wurde; BGE 

115 II 6 E. 5a), in mehreren zum neuen Scheidungsrecht ergangenen Urteilen (weiter) 

relativiert und die Aufnahme beziehungsweise den Ausbau einer Erwerbstätigkeit auch 

in fortgeschrittenem Alter als zumutbar erachtet (z.B. BGE 127 III 136, Urteil des 

Bundesgerichts vom 7. März 2002 [5P.418/2001] E. 5c). Daraus folgt, dass allein das 

Alter nicht ausschlaggebend sein kann für die Beurteilung der Zumutbarkeit, ob eine 

Erwerbstätigkeit bei Eintritt einer Teilinvalidität des Ehemannes aufgenommen werden 

kann. Vielmehr sind weitere Faktoren zu berücksichtigen. Treten hingegen ungünstige 

Faktoren gehäuft hinzu, kann nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts bei einer 

60-jährigen Ehefrau allenfalls die Verwertung der verbliebenen Arbeitsfähigkeit als 

unzumutbar bezeichnet werden (Urteil des Bundesgerichts vom 9. Februar 2010 

[9C_539/2009]). Dabei gilt jedoch zu beachten, dass in einer Ehe beide Eheleute 

verpflichtet sind, nach Kräften für den gebührenden Unterhalt der Familie zu sorgen. 

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Wird nun ein Ehegatte invalid und kann er seinen Teil nur noch beschränkt oder gar 

nicht mehr beitragen und droht eine Ergänzungsleistungsbedürftigkeit, muss 

grundsätzlich der Ehefrau des eine IV-Rente beziehenden Beschwerdeführers bei 

Vorliegen der entsprechenden Möglichkeiten die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit 

zugemutet werden. Daran vermag die Wahl der Bemessungsmethode der Invalidität in 

Form des Betätigungsvergleichs für im Haushalt tätige versicherte Personen durch die 

IV-Stelle nichts zu ändern (vgl. dazu Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 

St. Gallen vom 30. September 2008 i.S. D. [EL 2008/18] E. 1.2).

3.5  Daher ist zu prüfen, ob der Ehegattin des Beschwerdeführers aus gesundheitlicher 

Sicht eine Erwerbstätigkeit zumutbar wäre. Dazu ist sie vom RAD am 19. März 2009 

interdisziplinär untersucht worden. Die Ärzte haben angegeben, die Ehegattin leide 

hauptsächlich an einer Gonarthrose beidseits, einem chronischen 

Lumbovertebralsyndrom bei degenerativen Veränderungen der Lendenwirbelsäule 

sowie muskulärer Dysbalance, einer beginnenden Coxarthrose beidseits sowie an 

funktionellen Abdominalbeschwerden. Ihr sei eine körperlich leichte bis gelegentlich 

mittelschwere Tätigkeit in wechselnder Position, ohne Notwendigkeit des Absolvierens 

längerer Gehstrecken oder des Überwindens von Höhendifferenzen sowie ohne 

Zwangspositionen der Wirbelsäule oder der Kniegelenke zu 80% zumutbar (G act. 

3.3.12). Damit ist aus orthopädischer Sicht den Kniebeschwerden sowie den übrigen 

Beschwerden auf Grund der degenerativen Veränderungen ausreichend Rechnung 

getragen worden. Aus psychiatrischer Sicht sollte dafür gesorgt werden, dass keine 

besonderen Anforderungen an das Konzentrationsvermögen gestellt würden und keine 

Tätigkeiten unter Zeitdruck oder in Nachtschicht erledigt werden müssten (G act. 

3.3.12).

3.5.1 Der Beschwerdeführer rügt, seine Ehefrau hätte durch einen Rheumatologen 

untersucht werden müssen (G act. 1). Auch der Orthopäde befasst sich in seiner 

Kernaufgabe mit Funktionsfehlern und Erkrankungen des Stütz- und 

Bewegungsapparates, also der Knochen, Gelenke, Muskeln und Sehnen, und kann die 

Folgen degenerativer Veränderungen einschätzen. Nachdem vorliegend die 

Beschwerden der Ehegattin des Beschwerdeführers jedenfalls nicht auf Ursachen aus 

dem Formenkreis der eigentlichen rheumatologischen Erkrankungen (Entzündungs-, 

Autoimmun- oder Stoffwechselerkrankungen) hinweisen, besteht keine zwingende 

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Notwendigkeit, für die medizinische Abklärung einen Facharzt in Rheumatologie 

beizuziehen. Auch der Beschwerdeführer hat nicht dargetan, weshalb die Beurteilung 

der somatischen Beschwerden durch den Orthopäden ungenügend gewesen sein 

sollte. Der diagnostizierte Verdacht auf eine somatoforme Schmerzstörung zwingt nicht 

zur Abklärung durch einen Rheumatologen, sondern erfordert nach der 

Rechtsprechung die (hier erfolgte) psychiatrische Begutachtung, wenn es darum geht, 

über das Ausmass der durch sie bewirkten Arbeitsunfähigkeit zu befinden. Eben so 

wenig besteht Anlass nach einer Abklärung der Ehegattin des Beschwerdeführers 

durch einen Arzt neurologischer Fachrichtung. Der untersuchende Psychiater hat zwar 

neben dem psychischen Befund auch den Allgemeinstatus und den neurologischen 

Befund erhoben, dabei jedoch keine Hinweise auf neurologische Störungen feststellen 

können. Es besteht im Übrigen auch nach der gesamten medizinischen Aktenlage kein 

Grund, solche zu vermuten.

3.5.2 Weiter macht der Beschwerdeführer geltend, die RAD-Ärzte hätten sich mit der 

abweichenden Arbeitsfähigkeitsschätzung des Hausarztes nicht auseinandergesetzt. 

Der Hausarzt der Ehegattin hat in seinen Arztberichten eine ausserhäusliche Arbeit 

jeweils als nicht zumutbar beschrieben (A/EL-act. 35 und G act. 3.3.6). Zwar leidet die 

Ehegattin des Versicherten an zahlreichen degenerativ bedingten Beschwerden des 

Bewegungsapparates. Dass diese Beschwerden jedoch eine ausserhäusliche Arbeit 

vollumfänglich verunmöglichen würden, ist nach der fachärztlichen Beurteilung durch 

den RAD nicht begründet. Die Zumutbarkeitsbeurteilung des Hausarztes ist aus 

medizinischer Sicht daher nicht nachvollziehbar und wohl hauptsächlich durch 

psychosoziale Umstände beeinflusst.

3.5.3 Der RAD-Untersuchungsbericht vom 22. April 2009 ist sorgfältig abgefasst und in 

Kenntnis der Vorakten abgegeben worden. Er berücksichtigt die geklagten 

Beschwerden, ist nachvollziehbar und leuchtet in seinen Schlussfolgerungen ein. Er 

erfüllt die Anforderungen an ein medizinisches Gutachten. Entgegen den Einwänden 

des Beschwerdeführers ist nicht zu beanstanden, dass die RAD-Ärzte auf die 

Anfertigung neuer Röntgenbilder verzichtet haben, geben doch die erhobenen 

klinischen Befunde keine Anhaltspunkte für eine relevante Verschlechterung namentlich 

der skelettalen Situation seit September 2006, als Wirbelsäule, Becken und Knie 

letztmals abgebildet wurden. Insgesamt kann daher auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung 

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des RAD abgestellt werden. Der Ehegattin des Beschwerdeführers ist demnach eine 

wechselbelastende, körperlich leichte Tätigkeit ohne hohe Anforderungen an die 

Konzentration zu 80% zumutbar.

3.6  Der Beschwerdeführer macht geltend, sein Sohn sei zu Beginn der fraglichen 

Zeitperiode 11 Jahre alt gewesen und habe noch der Betreuung durch seine Mutter 

bedurft. So werde nach der Rechtsprechung bei einem Kind zwischen 10 und 16 

Jahren von der Mutter nur eine Teilzeiterwerbstätigkeit von 30 bis 50% erwartet. 

Hinzuzufügen bleibe, dass die Ehegattin über keine Ausbildung sowie über keine 

ausreichenden Sprachkenntnisse verfüge (G act. 1). Die zitierte Rechtsprechung 

betreffend Teilerwerbstätigkeit bei Müttern minderjähriger Kinder ist auf den 

vorliegenden Fall nicht anwendbar. Bei der Ehegattin des Beschwerdeführers handelt 

es sich nicht um eine alleinerziehende Mutter, die nach einer Scheidung wieder ihren 

eigenen Lebensunterhalt verdienen muss. Im EL-Recht kann es nicht darum gehen, 

eine für alle Beteiligten möglichst bequeme oder aus psychologischen Überlegungen 

heraus denkbar beste Lösung zu finden. Vielmehr geht es darum, Armut zu verhindern. 

Vom Beschwerdeführer, der als Teilinvalider seit Eintritt der Invalidität keiner 

Erwerbstätigkeit mehr nachgeht, kann daher ohne Weiteres verlangt werden, einen 

Anteil an der Betreuung seines Sohnes zu übernehmen, damit seine Ehefrau für den 

Unterhalt der Familie sorgen kann. Selbst wenn der Beschwerdeführer seine 

Resterwerbsfähigkeit von 40% umsetzen würde, könnte er in der übrigen Zeit - 

abwechselnd zur Arbeitstätigkeit der Ehegattin - sich um die Betreuung des 

gemeinsamen Sohnes kümmern. Sodann können die mangelnde Berufsausbildung und 

Berufserfahrung sowie die mangelnden Deutschkenntnisse der Ehegattin sie nicht 

davon befreien, sich ernsthaft um Arbeit zu bemühen. Da der Ehefrau des 

Beschwerdeführers nur der Verzicht auf eine Tätigkeit als Hilfsarbeiterin unterstellt wird, 

spielen das Fehlen einer beruflichen Ausbildung und das Fehlen (guter) Kenntnisse der 

deutschen Sprache zum Vornherein kaum eine Rolle. Auch wenn die Situation der 

Ehefrau des Beschwerdeführers mit Schmerzen am Bewegungsapparat sowie einer 

starken Adipositas und dem invaliden Ehemann bestimmt keine einfache ist, 

rechtfertigen die gesundheitlich eingeschränkten Kapazitäten keinen vollständigen 

Verzicht auf die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens. Sodann wird diesen 

ungünstigen Faktoren mit der Anrechnung eines hypothetischen Einkommens in der 

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Höhe von 60% der Durchschnittslöhne von Hilfsarbeiterinnen (Fr. 28'214.--) 

ausreichend Rechnung getragen.

4.  

4.1  Zu prüfen bleibt die Frage, ob die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit von der 

Beschwerdegegnerin hätte abgemahnt werden müssen, bevor sie ein hypothetisches 

Einkommen hätten anrechnen dürfen. Der in Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG als 

"Sanktionsnorm" zum Ausdruck gelangende "EL-spezifische" 

Schadenminderungspflicht, die sich im vorliegenden Fall auf die anrechenbare 

Einnahme 'Erwerbseinkommen' (Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG) bezieht, ist erst dann gehörig 

nachgekommen, wenn tatsächlich ein Erwerbseinkommen erzielt wird. Sie entfällt 

jedoch - und mit ihr die Sanktion -, wenn nachweislich keine Möglichkeit besteht, die 

Arbeitslosigkeit zu überwinden und die verbliebene Arbeitsfähigkeit an einer 

Arbeitsstelle zu verwerten. Der EL-Ansprecher und die in die Anspruchsprüfung 

miteinbezogenen Personen haben also den Tatbeweis zu erbringen, dass sie 

unverschuldet arbeitslos sind. Dies entspricht der Lösung in der 

Arbeitslosenversicherung (Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIG; SR 837.0]), auch 

wenn dort ein anderes Sanktionssystem zur Anwendung gelangt (Art. 30 Abs. 1 lit. c 

AVIG). Der einmal gelungene Beweis, dass die Arbeitslosigkeit nicht überwunden 

werden kann, kann keine Dauerwirkung entfalten, weil der massgebende Arbeitsmarkt 

einer dauernden Veränderung unterworfen ist. Deshalb muss der Tatbeweis - und 

damit der Umstand, dass im konkreten Einzelfall keine erfüllbare 

Schadenminderungspflicht (d.h. kein Verzicht auf Erwerbseinkommen) besteht - immer 

wieder neu geführt werden. Dies kann nur dadurch geschehen, dass qualitativ und 

quantitativ ausreichende Stellenbewerbungen gemacht werden, diese aber erfolglos 

sind. Die Tatsache allein, dass die Lage auf dem Arbeitsmarkt für Stellensuchende - 

meist konjunkturbedingt - schlecht ist, kann nicht belegen, dass keine erfüllbare 

Schadenminderungspflicht besteht, weil jede Stellenbewerbung zum vornherein 

aussichtlos wäre. In Bezug auf die qualitativen und quantitativen Anforderungen an die 

sogenannten "Arbeitsbemühungen" kann ohne weiteres auf die entsprechenden 

Bestimmungen und die hiezu entwickelte Praxis der Arbeitslosenversicherung 

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abgestellt werden, da es auch dort um eine Schadenminderungspflicht im Rahmen des 

sozialen Risikos der Arbeitslosigkeit geht.

4.2  Bei dieser EL-spezifischen Schadenminderungspflicht handelt es sich um eine 

sowohl aus dem Sozialhilfe- als auch aus dem Versicherungsleistungscharakter der 

Ergänzungsleistungen fliessende Pflicht, die keine explizite gesetzliche Grundlage 

benötigt. Niemand soll sich auf die Solidarität der Gesellschaft oder der 

Versichertengemeinschaft berufen können, der den Schaden selbst verursacht bzw. 

nicht alles Mögliche und Zumutbare vorgekehrt hat, um den Schaden/die 

Hilfsbedürftigkeit so klein wie möglich zu halten. Das bedeutet, dass die EL-spezifische 

Schadenminderungspflicht grundsätzlich nicht in Anwendung von Art. 21 Abs. 4 ATSG 

abgemahnt werden muss, denn sie ist auch für einen juristischen Laien 

selbstverständlich (vgl. Art. 17 AVIG, der ebenfalls keine Abmahnung der Pflicht zur 

Stellensuche vorsieht, sondern davon ausgeht, dass diese Pflicht spätestens mit dem 

Eintritt der Arbeitslosigkeit entsteht). Im vorliegenden Fall ist die EL-spezifische 

Schadenminderungspflicht des Beschwerdeführers in der Form der Verwertung der 

verbliebenen erwerblichen Leistungsfähigkeit objektiv mit dem Beginn der 

Arbeitsunfähigkeit, spätestens mit dem Auslaufen der Krankenkassentaggelder Ende 

April 2005, entstanden. Für die Ehefrau entstand die Schadenminderungspflicht 

objektiv mit dem Beginn der Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers 

beziehungsweise mit der IV-Anmeldung im Juni 2004. Eine Abmahnung ist dazu nicht 

nötig gewesen (vgl. Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 

13. August 2008 i.S. K. [EL 2008/47] E. 2 f.). Anders verhält es sich, wenn die 

Beschwerdegegnerin während laufendem EL-Bezug neu ein hypothetisches 

Einkommen anrechnen will. Dann ist eine Abmahnung nach Art. 21. Abs. 4 ATSG 

gerechtfertigt (vgl. Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 

25. Januar 2010 i.S. A. [EL 2009/22] E. 3.2). Das Vorgehen der Beschwerdegegnerin ist 

daher nicht zu beanstanden.

5.  

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. Die 

Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens des Beschwerdeführers im 

Rahmen von Art. 14 Abs. 2 lit. c ELV sowie die Anrechnung eines hypothetischen 

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Erwerbseinkommens der Ehefrau in der Höhe von Fr. 28'214.-- ist nicht zu 

beanstanden. Nach der korrekten Berechnung der Beschwerdegegnerin gemäss 

Verfügung vom 23. Juni 2009 resultiert demnach kein EL-Anspruch für die Zeitperiode 

von Juni 2004 bis 31. August 2007. Der Einspracheentscheid vom 28. September 2009 

ist daher korrekt. Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 

GerG entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 26.07.2010
	Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens der in die Anspruchsberechnung einbezogenen Ehegattin des Versicherten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. Juli 2010, EL 2009/40). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_717/2010.

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