# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e2dfd308-539e-53cd-b4ce-1c4a16a83222
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-12-20
**Language:** de
**Title:** Mindestbeitragszeit nicht erfüllt, Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung zu Recht verneint
**Docket/Reference:** AL.2016.00085
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/AL.2016.00085.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2016.00085
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil
vom
20. Dezember 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch AXA-ARAG Rechtsschutz AG
Rechtsdienst Arbeitsrecht,
lic
.
iur
.
Y.___
Affolternstrasse
42, Postfach 6944, 8050 Zürich
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse
8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1976, meldete sich am
7.
Dezember 2015 beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Lagerstrasse zur Arbeitsvermitt
lung (
Urk.
6/1) und beantragte am
8.
Februar 2016 Arbeitslosenentschädigung ab dem
1.
Dezember 2015 (
Urk.
6/3). Mit Verfügung vom
7.
März 2016 ver
neinte die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich (ALK) einen Anspruch der Versicherten auf Arbe
itslosenentschädigung ab dem 7.
Dezember 2015, da sie di
e erforderlichen zwölf Monate beitragspflichtige
Beschäftigung nicht
erfülle
und kein Grund für die Befreiu
ng von der Erfüllung der Beitragszeit ersichtlich sei (
Urk.
6/23). Die dagegen von der Versicherten am 2
2.
März 2016 erhobene Einsprache (
Urk.
6/24) wies die ALK mit Entscheid vom
4.
Mai 2016 ab (
Urk.
2).
2.
Dagegen erhob die Versicherte am 2
6.
Mai 2016 Beschwerde und beantragte, es sei der
Einspracheentscheid
vom
4.
Mai 2016 aufzuheben und seien ihr die gesetzlichen Leistungen auszurichten (
Urk.
1). Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 1
4.
Juni 2016 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
5), was der Beschwerdeführerin am 1
5.
Juni 2016 angezeigt wurde (Urk.
8).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Nach
Art.
9
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosen
-
versi
cherung
und die Insolvenzentschädigung (
AVIG
)
gelten - soweit das Gesetz nichts anderes vorsieht - für den Leistungsbezug und für die Beitragszeit zwei
-
jährige Rahmenfristen. Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt mit dem ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (
Art.
9
Abs.
2 AVIG), und die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag (
Art.
9
Abs.
3 AVIG)
.
Eine der gesetzl
ichen Voraussetzungen für den Anspruch auf
Arbeitslosenent
-
schä
digung
besteht darin, dass die versicherte Person die
Bei
tragszeit
erfüllt hat (Art. 8 Abs. 1
lit
. e AVIG). Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist für die Beitragszeit (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG). Die Rahmenfrist für die
Bei
tragszeit
beginnt zwei Jahre vor dem Tag, an welchem die versicherte Person sämtliche Anspruchsvoraus
-
setzungen erfüllt (Art. 9 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 AVIG).
1.2
Als Beitragszeit angerechnet werden auch Zeiten, in denen der Versicherte zwar in einem Arbeitsverhältnis steht, aber wegen Krankheit (Art. 3 des Bundesgeset
zes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG) oder Unfalls (Art. 4 ATSG) keinen Lohn erhält und daher keine Beiträge bezahlt (Art. 13 Abs. 2
lit
. c AVIG).
1.3
Gemäss
Art. 11 Abs. 1 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversi
cherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV) zählt jeder volle Kalendermonat, in dem der Versicherte beitragspflichtig ist.
Bei angebrochenen Kalendermonaten (Beginn oder Ende des Arbeitsverhältnis
ses im Laufe des Monats) kommt Art. 11 Abs. 2 AVIV zur Anwendung: Danach werden Beitragszeiten, die nicht einen vollen Kalendermonat umfassen, zusammengezählt, wobei je 30 Kalendertage als ein Beitragsmonat gelten.
2.
2.1
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführer
in
ab dem
7.
Dezember 2015 Anspruch auf
Arbeitslosenentschädigung hat.
2.2
Die Beschwerdegegnerin begründete den angefochtenen Entscheid damit, dass in der Rahmenfrist für die Beitragszeit
vom
7.
Dezember 2013 bis zum 6.
Dezember 2015 insgesamt 11,027 Monate Beitragszeit nachgewiesen seien. Die Beschwerdeführerin sei vom 2
6.
November 2014 bis zum 2
6.
Februar 2015 bei der
Z.___
AG und vom
1.
März bis zum 3
1.
Oktober 2015 bei der
A.___
AG angestellt gewesen.
Bei der
A.___
AG sei sie im ersten Dienstjahr gewesen, als die Arbeitgeberin ihr am 2
7.
August 2015 gekündigt habe. Die Sperrfrist
gemäss
Art.
336c
Abs.
1
lit
. b
des Obligationen
rechts (
OR
)
habe damit 30 Tage betragen.
Nachdem die Beschwerdeführerin ab dem 2
8.
August 2015 zu 100
%
krankgeschrieben gewesen sei, habe di
e Sperr
frist ab diesem Datum zu laufen
begonnen und am 2
6.
September 2015 ge
en
det. Die Kündigungsfrist habe
am 2
7.
September 2015 zu laufen begonnen, sei
vom 1
2.
bis 1
6.
Oktober 20
15
(Grippeerkrankung der Beschwerdeführerin)
unterbrochen
worden und habe
am
3
1.
Oktober
2015
geendet
. A
ufgrund der vorliegenden E-Mail-
Korresponde
nz zwischen der Vertreterin der Beschwerde
führerin
und dem Vertreter der
A.___
AG vom 1
4.
Januar
2016 sowie der Tatsache, dass die Krankentaggeldversicherung die
Taggelder
nur
bis
zum
3
1.
Oktober
2015
der
A.___
AG
und ab
dem 1.
November
2015 direkt der
Beschwerdeführerin ausbezahlt habe
, erscheine
die Arbeitgeberbescheinigung vom
3.
Februar
2016, wonach das Arbeitsverhältnis bis
zum 3
0.
November
2015
gedauert habe,
nicht glaubhaft. Es wäre damit rechtsmissbr
äuchlich, von
einer
An
stellungsdauer der
Beschwerdeführerin
bei der
A.___
AG vom
1.
März bis zum 3
0.
November
2015 auszugeh
en, zumal dies der gesetzlichen Regelung und den tatsächl
ichen Verhältnissen widerspreche (
Urk.
2 S. 4).
2.3
Die Besch
werdeführerin
machte demgegenüber geltend, dass
die
zwölfmonatige Beitragszeit erfüllt
sei. D
ie erste Kündigung der
A.___
AG
sei
am 27.
August 2015 per Ende September 2015 au
sgesprochen worden.
Aufgrund d
er Arbeitsunfähigkeit ab dem 2
8.
August 2015 sei die Kündigungsfrist ab die
sem Zeitpunkt unterbrochen worden und habe sich gestützt auf
Art.
336c OR zunächst bis Ende Oktober 2015 verlängert.
Ab dem 2
1.
September 2015
habe
Dr.
med.
B.___
, FMH Psychiatrie und Psychotherapie,
eine neue Arbeitsunfähigkeit b
estätigt. Weiter sei die Beschwerdeführerin
am 1
2.
Oktober 2015 an einer Grippe erkrankt und bis zum 1
6.
Oktober 2015 während der Verlängerung der Kündigungsfrist arbeitsunfähig gewesen. Dieses neue Krank
heitsbild habe eine neue Sperrfrist ausgelöst, welche das Arbeitsverhäl
tnis nochmals um einen Monat bis
Ende November 2015 verlängert habe. Nach
dem
die
A.___
AG diesen Sachverhalt zunächst nicht habe nachvollziehen können, habe
erst
der
Beizug
eines eigenen Rechtsvertreters durch die
A.___
AG die Lösung gebracht. Dieser habe seine Mandantin rechtlich beraten und von der Korrektheit der Ansprüche der Beschwerdeführerin überzeugen können, womit ein Gerichtsverfahren habe vermieden werden können.
Sie habe
mit der
A.___
AG eine Vereinbarung abge
schlossen, worin diese aner
kannt habe
, dass sich der Endzeitpunkt des Arbeitsverhältnisses aufgrund der ärztlich attestierten Krankheitsabsenzen bis zum 3
0.
November 2015 verlängert habe. Da die Krankentaggeldversicherung zu jenem Zeitpunkt bereits ihre Leis
tungen gegenüber der Beschwerdeführerin erbracht habe, sei eine Abwicklung über die
A.___
AG
nicht mehr möglich respektive notwendig gewesen.
Damit sich der
Aufwand in Grenzen
gehalten habe
und weil die
Pensionskas
senbeiträge
bereits von der Pensionskasse weitergeleitet worden seien, habe die Beschwerdeführerin
diesbezüglich
auf eine Rückabwicklung für den
Monat November 2015 verzichtet.
Aus diesem Entgegenkommen der Beschwerdefüh
rerin abzuleiten, dass keine Verlängerung des Arbeitsverhältnisses
erfolgt sei
, wäre r
echtsmissbräuchlich (
Urk.
1 S. 3
).
3.
3.1
Gemäss
der Darstellung der Beschwerdegegnerin sind in der
massgebenden
Rah
menfrist
für die Beitragszeit vom
7.
Dezember 2013 bis zum
6.
Dezember 2015
folgende
beiden
beitragspflichtigen
Beschäftigungen der Beschwe
rdefüh
rerin nachgewiesen (
Urk.
2 S. 4
):
26.11.
2014 bis
26.02.2015:
3,027 Monate
Z.___
AG
01.03.2015 bis 31.10.
2015
:
8,000 Monate
A.___
AG
Gestützt darauf ermittelte die Beschwerde
gegnerin eine Beitragszeit von
11,027
Monaten
.
Diese von der Beschwerdegegnerin anerkannte Beitragsze
it ist ausge
wiesen
.
3.2
Streitig und zu prüfen ist nun, ob
die Beschwerdeführerin auch
noch
im
Novem
ber 2015
bei der
A.___
AG angestellt war und dieser Monat dem
nach ebenfalls
als beitragspflichtige Beschäftigung zu berücksichtigen ist.
3.3
Aktenkundig ist, dass
die Beschwerdeführerin
die Stelle
bei der
A.___
AG am
1.
März 2015
angetreten
hat (
Urk.
6/9). Am 2
7.
August 2015 kündigte
die
A.___
AG das Arbeitsverhält
nis
per 3
0.
September 2015
, wobei die Beschwerdeführerin
gemäss
Kündigungsschreiben
am 2
7.
August 2015
persön
lich über die Gründe informiert wurde
(
Urk.
6/13).
Die Kündigung per
30.
September 2015 war
dabei
angesichts
dessen, dass die Beschwerdeführerin im ersten Dienstjahr war, weshalb die (gesetzliche) Kündigungsfrist
ein Monat betrug (
vgl.
Art.
335c
Abs.
1
OR
und
Urk.
6/9
),
korrekt
.
Daraufhin war die Beschwerdeführerin v
om 2
8.
August
2015
bis Ende
des Jahres
2015 (
und
dar
über hinaus) arbeitsunfähig (vgl.
die Arztzeugnisse von med.
pract
.
C.___
,
FMH P
raktische Ärztin,
vom 2
7.
August,
4.
und 1
8.
September 2015,
Urk.
6/34, und von
Dr.
B.___
vom
4.
Januar 2016,
Urk.
6/2).
Die 30-tägige Sperrfrist nach
Art.
336c
Abs.
1
lit
. b OR begann daher am 2
8.
August 2015 zu laufen und endete am
2
6.
September 201
5.
Die 30-tägige
Kündigungsfrist
(nicht 31-tägig
, denn es wurde der Ablauf der konkreten Kündigungsfrist Sep
tember 2015 unter
brochen;
vg
l.
Streiff
/von
Kaenel
/Rudolph, Arbeitsvertrag, Praxisk
ommentar zu
Art.
319-362 OR, 7.
Auflage, Zürich/Basel/Genf 2012
, S.
1073)
lief
demnach
zunächst vom
27.
September 2015
bis zum 1
1.
Oktober 2015
(15 Tage). Vom 1
2.
bis zum 16.
Oktober 2015 litt die Beschwerdeführerin
an einer Grippe (vgl.
Urk.
1 S. 3 und
Arztzeugnis von
Dr.
med.
D.___
, FMH All
gemeine Innere Medizin, vom 12.
Oktober 2015,
Urk.
6/35
), was einen auf
einem neuen Grund beruhenden Versicherungsfall darstellte und
demzufolge
eine neue, eigene Sperrfrist auslöste (vg
l.
Streiff
/von
Kaenel
/Rudolph, a.a.O.
, S. 1075 mit Hinweisen zu
r
Rechtsprechung
)
.
Die restli
chen 15 Tage der Kündigungsfrist liefen
folglich
am 1
7.
Oktober 2015 weiter und die Kündigungsfrist endete damit
am 3
1.
Oktober 201
5.
Wie die
Beschwer
degegnerin
zutreffend feststellte (
Urk.
2 S. 4), endete das Arbeitsverhältnis der Beschwerdeführerin bei der
A.___
AG
infolge der Kündigung vom 2
7.
August 2015
sowie der darauffolgenden krankheitsbedingten Absenzen
so
mit
- grundsätzlich
-
per
31.
Oktober 201
5.
3.4
Im E-Mail vom 1
4.
Januar 2016 zuhanden des Rechtsvertreters der
A.___
AG erklärte die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin
sodann
im Wesentli
chen
, dass die Erkrankung
(Grippe)
vom 1
2.
b
is zum 1
6.
Oktober 2015
eine neue Sperrfrist ausgelöst habe, welche das Arbeitsverhältnis nochmals um einen weiteren Monat bis Ende November 2015 verlängert habe.
Es gehe der
Beschwerdeführerin nicht um eine Forderung aus Lohnzahlu
ng gegen die Arbeitgeberin.
Sie
sei durch die Krankentaggeldversicherung für den Monat November 2015 entschädigt worden. Die Verlängerung hätte aber einen Anspruch bei der Arbeitslosenkasse zur Folg
e, da durch die Verlängerung die
Beitragszeit erfüllt sei. Daher sei die Bestätigung der Verlängerung auch von so enormer Wichtigkeit (
Urk.
6/29).
In der Folge anerkannte
die
A.___
AG in der Vereinbaru
n
g vom 3.
Februar 2016 (
Urk.
3)
, dass sich der Endzeitpunkt des Arbeitsverhältnisses aufgrund der ärztlich attestierten Krankheitsabsenzen der Beschwerdeführerin bis 3
0.
November 2015 verlängert und das Arbeitsverhältnis auf diesen Zeit
punkt geendet habe (
Ziff.
1). Weiter bestätigte die Beschwerdeführerin, dass sie für November 2015 das volle Krankentaggeld von der Zürich-Versicherungs-Gesellschaft AG überwiesen erhalten habe, sie keinerlei Lohn- und
Lohnfort
zahlungsansprüche
gegenüber der Arbeitgeberin mehr habe und für November 2015 auch keine Pensionskassenbeiträge mehr geschuldet seien (
Ziff.
2). Sodann verpflichtete sich die Arbeitgeberin, der Beschwerdeführerin innerhalb von zehn Tagen ab gegenseitiger Unterzeichnung dieser Vereinbarung ein Arbeitszeugnis
gemäss
Anhang aus- und zuzustellen (
Ziff.
3). Zudem ver
pflichtete sich die Arbeitgeberin, bei Bedarf gegenüber der Arbeitslosenkasse zu bestätigen, dass das Arbeitsverhältnis erst am 30. November 2015 geendet habe (
Ziff.
4).
3.5
A
ngesichts der dargelegten Akten- und Rechtslage
war somit
- nebst der Aus- und Zustellung eines anscheinend anfänglich noch u
mstrittenen Arbeitszeug
nisses –
offensichtliche
r
Grund für den Abschluss der Vereinbarung vom
3.
Februar 2016
(
Urk.
3)
, dass
der Beschwerdeführerin
nachträglich
eine
neun
monatige Anstellung bei der
A.___
AG und damit
insgesamt
eine
(knapp)
mehr als
zwölfmonatige Beitragszeit
im Sinne von
Art.
13
Abs.
1 AVIG
bestä
tigt werden sollte
.
Dies,
obwohl
das Arbeitsverhältnis infolge der Kündigung vom 2
7.
August 2015
und der daraufhin eingetretenen krankheitsbedingten Abwesenheiten
richtigerweise bereits am 3
1.
Oktober 2015
endete
(vgl. E. 3.3),
die
A.___
AG
sich in d
er Vereinbarung
vom 3.
Februar 2016
auch
zu keinerlei weiteren Lohnzahlungen verpflichtete
(vgl.
E.
3.4
)
und die
Beschwer
deführerin die Krankentaggelder
überdies
nur bis zum 3
1.
Oktober 2015 über die Arbeitgeberin und ab dem
1.
November 2015 direkt von der Zürich-
Versi
cherungs
-Gesellschaft AG ausbezahlt wurden (
vgl. Urk.
6/12)
.
Da unter diesen Umständen ni
cht vom Bestand eines
Arbeitsverhältnis
ses
der Beschwerdeführerin bei der
A.___
AG bis Ende November 2015
ausge
gangen
werden kann,
fällt die
in der Vereinbarung
vom
3.
Februar 2016
(
Urk.
3)
bestätigte Anstellung
bei der
A.___
AG
für den Monat
November 2015 als beitragspflichtige Beschäftigung im Sinne von
Art.
13
Abs.
1 AVIG
ausser
Betracht.
3.6
Anhaltspunkte für eine Befreiung von der Erfüllung der Beitragszeit nach Art. 14 AVIG sind in den Akten
im Übrigen
nicht ersichtlich und wurden von der Beschwerdeführ
erin auch nicht geltend gemacht (vgl.
Urk.
1).
3.7
Zusammenfassend ist demnach festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin vorlie
gend keine Beschäftigung von mindestens
zwölf Mo
naten nachweisen kann (vgl. E. 1.1
).
4.
Die Beschwerdegegnerin hat einen
Anspruch der Beschwerdeführerin auf
Arbeits
losenentschädigung
ab dem
7.
Dezember 2015
somit zu Recht verneint, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
AXA-ARAG Rechtsschutz AG
-
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
-
seco
- Direktion für Arbeit
-
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKreyenbühl