# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2e629708-5222-552a-ad39-3e43b1c85594
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-04-17
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 17.04.2013 LC120038
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LC120038_2013-04-17.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: LC120038-O/U.doc 

 

Mitwirkend: Die Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, lic. iur. M. Spahn und 

Dr. M. Kriech sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Subotic 

Beschluss vom 17. April 2013 

in Sachen 

 

A._____,  
Klägerin und Berufungsklägerin 

 
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

B._____,  
Beklagter und Berufungsbeklagter 

 
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ 

 

betreffend Ehescheidung   
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im ordentlichen Verfahren am 
Bezirksgericht Horgen vom 31. Mai 2012 (FE110301) 

Erwägungen: 

I. 

 1. Nach Abweisung des gemeinsamen Scheidungsbegehrens durch die Vor-

instanz am 27. Januar 2011 ging am 22. Februar 2011 bei der Vorinstanz die 

Scheidungsklage der Klägerin und Berufungsklägerin (fortan Klägerin) ein. Mit Ur-

teil vom 19. Juli 2011 wies die Vorinstanz die Scheidungsklage ab. Auf Berufung 

- 2 - 

der Klägerin hin hob die Kammer mit Beschluss vom 16. Dezember 2011 dieses 

Urteil auf und wies die Sache an die Vorinstanz zurück. Mit Urteil vom 31. Mai 

2012 wies die Vorinstanz die Scheidungsklage erneut ab (Urk. 2), wogegen die 

Klägerin mit Eingabe vom 4. Oktober 2012 erneut Berufung führt (Urk. 1).  

 2. Nach fristgerechtem Eingang des Prozesskostenvorschusses von Fr. 

6'000.– (Urk. 8) erstattete der Beklagte und Berufungsbeklagte (fortan Beklagter) 

am 8. März 2013 die Berufungsantwort (Urk. 10). Mit Verfügung vom 13. März 

2013 wurde diese der Klägerin zur Stellungnahme unterbreitet (Urk. 13). Mit 

Schreiben vom 26. März 2013 reichte der Rechtsvertreter des Beklagten eine Ko-

pie einer … Todesurkunde [des Staates C._____] ein. Demnach verstarb der Be-

klagte am 16. März 2013 in D._____ (Urk. 15). Mit Eingabe vom 27. März 2013 

ersuchte die Klägerin um Fristabnahme zufolge Gegenstandslosigkeit (Urk. 17), 

was gleichentags erfolgte (Urk. 16).  

 3. Die Ehe der Parteien wurde durch den Tod des Beklagten aufgelöst. Die 

Scheidungsklage ist somit gegenstandslos geworden (BK-Kilias, N 5 zu Art. 242 

ZPO; BK-Bühler/Spühler, N 37 zu Art. 143 aZGB). Das Verfahren ist demzufolge 

abzuschreiben (Art. 242 ZPO).  

II. 

 1. Bei Gegenstandslosigkeit des Verfahrens kann das Gericht von den Ver-

teilungsgrundsätzen (Art. 106 ZPO) abweichen und die Prozesskosten nach Er-

messen verteilen (Art. 107 Abs. 1 lit. e ZPO). Bei dieser Ermessensausübung ist 

in Betracht zu ziehen, welche Partei Anlass zur Klage gegeben hat, welches der 

mutmassliche Prozessausgang gewesen wäre und bei welcher Partei die Gründe 

eingetreten sind, die zur Gegenstandslosigkeit des Prozesses geführt haben 

(BSK ZPO-Rüegg, N 8 zu Art. 107 ZPO; Frank/Sträuli/Messmer, Kommentar zur 

Zürcherischen Zivilprozessordnung, N 1 zu § 65 ZPO/ZH).   

 2. Das vorliegende Verfahren wurde durch die Klägerin initiiert, die Gegen-

standslosigkeit trat aus einem beim Beklagten verwirklichten Grund ein. Der mut-

- 3 - 

massliche Prozessausgang kann nur schwer abgeschätzt werden. Nicht ausge-

schlossen erscheint, dass die von der Klägerin geltend gemachten schwerwie-

genden Gründe (Art. 115 ZGB) in einem Beweisverfahren hätten abgeklärt wer-

den müssen, da sich ein von der Klägerin im Berufungsverfahren vorgetragener 

gemeinsamer Scheidungswille kaum hätte konstruieren lassen. Bei dieser Sach-

lage rechtfertigt es sich, die Verfahrenskosten beider Instanzen je hälftig der Klä-

gerin und dem Nachlass des Beklagten aufzuerlegen. Die Liquidation der Pro-

zesskosten richtet sich nach Art. 111 Abs. 1 und 2 ZPO. Die Parteientschädigun-

gen sind entsprechend für beide Instanzen wettzuschlagen.  

Es wird beschlossen: 

1. Das Verfahren wird abgeschrieben. 

2. Die erstinstanzliche Kostenfestsetzung (Dispositiv Ziffer 2) wird bestätigt.  

3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.–. 

4. Die Kosten für beide Instanzen werden zur Hälfte der Klägerin und zur Hälfte 

dem Nachlass von B._____ auferlegt.  

Die Kosten beider Instanzen werden soweit möglich mit dem von der Kläge-

rin geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Im Mehrbetrag stellt die Ge-

richtskasse Rechnung.  

5. Es werden für beide Instanzen keine Prozessentschädigungen zugespro-

chen. 

6. Schriftliche Mitteilung an die Klägerin und an Rechtsanwalt Y._____ zuhan-

den des Nachlasses, sowie an das Bezirksgericht Horgen, an das Migrati-

onsamt des Kantons Zürich und an die Obergerichtskasse, je gegen Emp-

fangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

- 4 - 

7. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb 

von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. Die Beschwerde an 
das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 17. April 2013  

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Subotic 
 
 
versandt am: js 

	Beschluss vom 17. April 2013
	Erwägungen:
	I.
	II.
	Es wird beschlossen:
	1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
	2. Die erstinstanzliche Kostenfestsetzung (Dispositiv Ziffer 2) wird bestätigt.
	3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.–.
	4. Die Kosten für beide Instanzen werden zur Hälfte der Klägerin und zur Hälfte dem Nachlass von B._____ auferlegt.
	Die Kosten beider Instanzen werden soweit möglich mit dem von der Klägerin geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Im Mehrbetrag stellt die Gerichtskasse Rechnung.
	5. Es werden für beide Instanzen keine Prozessentschädigungen zugesprochen.
	6. Schriftliche Mitteilung an die Klägerin und an Rechtsanwalt Y._____ zuhanden des Nachlasses, sowie an das Bezirksgericht Horgen, an das Migrationsamt des Kantons Zürich und an die Obergerichtskasse, je gegen Empfangsschein.
	7. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff...