# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c26f42e3-0452-5006-93ec-9246c780f730
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-03-01
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 01.03.2010 E-1025/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-1025-2010_2010-03-01.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-1025/2010/
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 .  M ä r z  2 0 1 0

Einzelrichter Markus König, 
mit Zustimmung von Richter Pietro Angeli-Busi;
Gerichtsschreiberin Eveline Chastonay.

A._______, eigenen Angaben zufolge geboren am, 
Gambia,

Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz,

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 19. Februar 2010 / N (...)

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-1025/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass  der  Beschwerdeführer  am  9.  Januar  2010  in  der  Schweiz  ein 
Asylgesuch stellte und im Rahmen dieses Verfahrens (durch Ausfüllen 
des Personalienblatts) sein Geburtsdatum mit (...) angab,

dass das BFM am 21. Januar 2010 eine radiologische Untersuchung 
des Handknochenalters des Beschwerdeführers durchführen liess, die 
ein chronologisches Alter von 19 Jahren oder mehr ergab,

dass der Beschwerdeführer anlässlich der summarischen Anhörungen 
vom 28. Januar  2010  (Transitzentrum Altstätten)  und  der  Befragung 
vom 11. Februar 2010 (am Sitz des Bundesamts in Bern-Wabern) gel-
tend machte, er sei aus Gambia ausgereist, weil sein Leben dort sehr 
schwierig gewesen sei, er dort keine Arbeit und folglich auch kein Geld 
gehabt habe,

dass der Beschwerdeführer auch angab, er sei ohne Reisepapiere in 
die Schweiz gelangt, habe im Heimatland keine Identitätspapiere be-
sessen und könne solche auch nicht beschaffen, 

dass das  BFM dem Beschwerdeführer  im Rahmen der  Befragungen 
zur  Altersfrage und zum beabsichtigten  Nichteintreten auf  das  Asyl-
gesuch  zufolge  fehlender  Ausweisdokumente  das  rechtliche  Gehör 
gewährte,

dass das BFM mit Verfügung vom 19. Februar 2010 – eröffnet am glei-
chen Tag – in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a des Asylgesetzes 
vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) auf das Asylgesuch nicht ein-
trat und die Wegweisung des Beschwerdeführers aus der Schweiz so-
wie den Vollzug anordnete,

dass  das  BFM  zur  Begründung  im  Wesentlichen  anführte,  aus  ver-
schiedenen  sich  aus  den  Akten  ergebenden  Umständen  müsse  die 
Minderjährigkeit des Beschwerdeführers, der offensichtlich seine wah-
re Identität  und Herkunft  zu verheimlichen versuche, als unglaubhaft 
qualifiziert werden,

dass das Bundesamt weiter ausführte, der Beschwerdeführer habe oh-
ne entschuldbare Gründe keinerlei rechtsgenügliche Reise- oder Iden-
titätspapiere zu den Akten gegeben,

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dass die Asylvorbringen – der Beschwerdeführer habe ausschliesslich 
ökonomische Gründe für das Verlassen des Heimatstaates dargelegt – 
flüchtlingsrechtlich nicht relevant seien,

dass der Beschwerdeführer folglich die Flüchtlingseigenschaft gemäss 
Art. 3 und 7 AsylG offensichtlich nicht erfülle und aufgrund der Akten 
auch keine zusätzlichen Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlings-
eigenschaft oder eines Wegweisungsvollzugshindernisses erforderlich 
seien,

dass der Beschwerdeführer mit  Eingabe vom 19. Februar 2010 (Ein-
gang:  22.  Februar  2010)  gegen  diesen  Entscheid  beim  Bundesver-
waltungsgericht  Beschwerde  erhob  und  dabei  sinngemäss  die  Auf-
hebung der vorinstanzlichen Verfügung beantragte,

dass die vollständigen Akten am 22. Februar 2010 beim Bundesver-
waltungsgericht eintrafen,

und das Bundesverwaltungsgericht erwägt,

dass es endgültig  über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5  des 
Bundesgesetzes  vom  20. Dezember 1968  über  das  Verwaltungsver-
fahren  [VwVG,  SR 172.021])  des  BFM  entscheidet  (Art. 105  AsylG 
i.V.m.  Art. 31-33 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 
[VGG,  SR 173.32];  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass  der  Beschwerdeführer  durch  die  angefochtene  Verfügung  be-
sonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung 
beziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass aufgrund der Akten keine Zweifel an der Urteilsfähigkeit des Be-
schwerdeführers bestehen, weshalb er, ungeachtet der Glaubhaftigkeit 
der geltend gemachten Minderjährigkeit, als prozessfähig zu erachten 
ist,

dass  somit  auf  die  frist-  und  formgerecht  eingereichte  Beschwerde 
einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 
VGG und Art. 52 VwVG),

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dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen  (Art. 32-35  AsylG),  die  Beurteilungskompetenz  der  Be-
schwerdeinstanz  grundsätzlich  auf  die  Frage  beschränkt  ist,  ob  die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollzugs mate-
riell prüft, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich volle 
Kognition zukommt,

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend,  wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel 
verzichtet wurde,

dass zunächst zu prüfen ist, ob die Vorinstanz zu Recht von der Un-
glaubhaftigkeit  der geltend gemachten Minderjährigkeit  ausgegangen 
ist,

dass gemäss Rechtsprechung eine asylsuchende Person die objektive 
Beweislast für die behauptete Minderjährigkeit und die Folgen der Be-
weislosigkeit trägt und diese Beweislastregel sich zu Ungunsten einer 
asylsuchenden Person auswirkt, wenn die Behauptung der Minderjäh-
rigkeit tatsächlich unbewiesen bleibt, das heisst, wenn weder der asyl-
suchenden Person der Nachweis gelingt, dass sie weniger als 18 Jah-
re alt ist, noch der Behörde, dass sie 18-jährig oder älter ist (vgl. zum 
Ganzen  Entscheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen 
Asylrekurskommission [EMARK] 2004 Nr. 30),

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  sich  nach  Durchsicht  der  Akten 
angesichts der widersprüchlichen Angaben des Beschwerdeführers zu 
seinen  angeblichen  Geburtsdaten,  der  widersprüchlichen  und  un-

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substanziierten  Schilderung seiner  familiären Umstände,  der  lebens-
fremden Schilderung der angeblichen Reiseumstände sowie der offen-
sichtlich nicht überzeugenden Angaben zu den Identitätspapieren  der 
Auffassung der  Vorinstanz anschliesst,  zumal  auch im Verfahren vor 
dem Bundesverwaltungsgericht nichts vorgebracht wurde, das die be-
hauptete Minderjährigkeit glaubhaft erscheinen liesse,

dass die Minderjährigkeit des Beschwerdeführers damit nicht glaubhaft 
gemacht worden ist,

dass zu prüfen bleibt, ob das BFM zu Recht auf das Asylgesuch des 
Beschwerdeführers nicht eingetreten ist,

dass auf  ein Asylgesuch nicht  eingetreten wird,  wenn Asylsuchende 
den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des 
Gesuchs Reise- oder Identitätspapiere abgeben (Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
AsylG),

dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet,  wenn Asyl-
suchende glaubhaft machen können, sie seien dazu aus entschuldba-
ren Gründen nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), oder wenn 
aufgrund  der  Anhörung  sowie  gestützt  auf  Art.  3  und  7  AsylG  die 
Flüchtlingseigenschaft  festgestellt  wird (Art. 32  Abs. 3 Bst. b  AsylG) 
oder wenn sich auf  Grund der Anhörung die Notwendigkeit  zusätzli-
cher Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder ei-
nes Vollzugshindernisses ergibt (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG),

dass vorliegend die Nichtabgabe von Reise- oder Identitätspapieren im 
Sinne von Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 Bst. a AsylG innerhalb von 
48 Stunden nach Einreichung des Asylgesuchs unbestritten ist,

dass die Vorinstanz das Vorliegen entschuldbarer Gründe, die es dem 
Beschwerdeführer verunmöglicht hätten, den Behörden innerhalb von 
48 Stunden nach Einreichung des Asylgesuchs Dokumente einzurei-
chen, mit überzeugender Begründung verneint hat (vgl. angefochtene 
Verfügung S. 3),

dass  der Beschwerdeführer in seiner Rechtsmitteleingabe diesen Er-
wägungen  keine  Argumente  entgegensetzt  respektive  darauf  über-
haupt nicht eingeht,

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dass  auch  nach  Auffassung  des  Bundesverwaltungsgerichts  die  An-
gaben zu den Identitätspapieren als  offensichtlich unglaubhaft  quali-
fiziert werden müssen,

dass  die  Vorinstanz  das  Vorliegen  entschuldbarer  Gründe  damit  zu 
Recht verneint hat,

dass  bei der am 1. Januar 2007 in Kraft getretenen Modifikation des 
Nichteintretenstatbestands  von  Art. 32  Abs.  2  Bst.  a  (und  Abs.  3) 
AsylG,  auf  welchen sich  die  hier  angefochtene Verfügung stützt,  die 
Besonderheit besteht, dass das BFM im Rahmen einer summarischen 
Prüfung das  offenkundige Nichterfüllen der  Flüchtlingseigenschaft im 
Sinne  von  Art.  3  AsylG  und  das  offenkundige  Fehlen  von  Weg-
weisungsvollzugshindernissen  zu  beurteilen  hat  (vgl.  Art.  32  Abs. 3 
Bstn. b  und c  AsylG),  weshalb  insoweit  bei  dagegen erhobenen  Be-
schwerden auch die Flüchtlingseigenschaft Prozessgegenstand bildet 
(vgl. BVGE 2007/8 E. 5),

dass  das BFM in der angefochtenen Verfügung zu Recht darauf hin-
gewiesen hat, dass die vom Beschwerdeführer angegebenen Gründe 
für das Asylgesuch unglaubhaft sind und im Übrigen flüchtlingsrecht-
lich  auch nicht  relevant  wären (vgl. angefochtene Verfügung S. 4 f.), 
was von ihm inhaltlich ebenfalls nicht bestritten wird,

dass er in der Beschwerdeeingabe lediglich wiederholt, er sei wegen 
der schwierigen sozialen und wirtschaftlichen Lage ausgereist, er sei 
im Heimatland ein armer (...) gewesen und es sei für ihn sehr schwie-
rig wieder dorthin zurückzukehren,

dass das BFM bei der vorliegenden klaren Aktenlage keine weiteren 
Abklärungen  im  Sinne  von  Art.  32  Abs.  3  Bst.  c  AsylG  vornehmen 
musste,

dass das BFM demnach in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG 
zu Recht auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten 
ist,

dass  das  Nichteintreten  auf  ein  Asylgesuch  in  der  Regel  die  Weg-
weisung aus der Schweiz zur Folge hat, vorliegend der Beschwerde-
führer weder eine Aufenthaltsbewilligung besitzt noch einen Anspruch 
auf die Erteilung einer solchen hat,  weshalb auch die verfügte Weg-
weisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und zu 

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bestätigen  ist  (Art.  44  Abs.  1  AsylG,  Art.  32  Bst.  a  der  Asylver-
ordnung 1 vom 11. August  1999 über  Verfahrensfragen [AsylV 1,  SR 
142.311]; vgl. auch EMARK 2001 Nr. 21),

dass zu prüfen bleibt,  ob es Gründe gibt,  die dem Vollzug der Weg-
weisung entgegenstehen, da im Fall eines unzulässigen, unzumutba-
ren oder unmöglichen Vollzugs das Anwesenheitsverhältnis nach den 
Bestimmungen des AuG zu regeln ist  (Art. 44 Abs. 2 AsylG, Art. 83 
Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Auslän-
derinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  in  Beachtung  der  massgeblichen 
völker-  und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist,  weil  ange-
sichts  der  unglaubhaften  Vorbringen  keine  Anhaltspunkte  für  eine 
menschenrechtswidrige  Behandlung  ersichtlich  sind,  die  dem  Be-
schwerdeführer in seinem Heimat- oder Herkunftsstaat drohen würde 
(Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass im angeblichen Heimatland des Beschwerdeführers nicht von ei-
ner Situation allgemeiner Gewalt auszugehen ist,

dass nach dem oben Gesagten auch keine individuellen Gründe gegen 
die  Zumutbarkeit  des  Wegweisungsvollzugs  des  volljährigen  Be-
schwerdeführers sprechen,

dass sich aus den Akten schliesslich auch keine Hinweise auf das Vor-
liegen technischer Vollzugshindernisse ergeben,  weshalb der  Vollzug 
auch als möglich erscheint (Art. 83 Abs. 2 AuG),

dass der Wegweisungsvollzug somit als zulässig, zumutbar und mög-
lich im Sinne von Art. 83 Abs. 1-4 AuG zu qualifizieren ist,

dass es demnach dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletze,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststelle 
oder unangemessen sei (vgl. Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde 
abzuweisen ist,

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten in der Höhe von 
Fr. 600.--  dem  Beschwerdeführer  aufzuerlegen  sind  (Art.  16  Abs.  1 
Bst. a VGG, Art. 2 und 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über 

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die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 
[VGKE, SR 173.320.2], Art. 63 Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr.  600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

3.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die kanto-
nale Ausländerbehörde. 

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Markus König Eveline Chastonay

Versand: 

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