# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 92bb3a20-9cae-56ff-ba5b-1b7d0a5d2f87
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-02-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 27.02.2007 B 2006/188
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2006-188_2007-02-27.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2006/188

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 27.02.2007

Entscheiddatum: 27.02.2007

Entscheid Verwaltungsgericht, 27.02.2007
Ausländerrecht, Art. 7 ANAG (SR 142.20). Aufgrund der Indizien wird das 
Vorliegen einer Scheinehe verneint. Es ist nicht aussergewöhnlich, wenn bei 
einer Eheschliessung mitunter auch sachliche bzw. handfeste Motive und 
nicht ausschliesslich die gegenseitige Zuneigung im Spiel sind. Im konkreten 
Fall war nicht erstellt, dass die Ehe ausschliesslich zur Umgehung der 
ausländerrechtlichen Vorschriften geschlossen wurde (Verwaltungsgericht, 
B 2006/188).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiberin Dr. R. Hirt

_______________

In Sachen

A.B.,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. F.H.,

gegen

 

Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen,

Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

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Vorinstanz,

 

betreffend

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung/Nichterteilung der 

Niederlassungsbewilligung

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ A.B., von Marokko, geboren am 12. November 1976, hielt sich vom 1. Dezember 

1997 bis 31. Juli 1998 und vom 1. Mai bis 30. November 2000 als Nachtklub-Tänzerin 

in der Schweiz auf. Am 17. November 2000 heiratete sie in V./O. den Schweizer Bürger 

C.D., geboren am 16. März 1951. In der Folge wurde ihr eine Aufenthaltsbewilligung 

erteilt.

Am 27. Oktober 2004 stellte A.B. ein Gesuch um Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung. Am 13. September 2005 gewährte das Ausländeramt 

rechtliches Gehör betreffend die in Aussicht gestellte Abweisung des Gesuchs. In ihrer 

Vernehmlassung beantragte A.B. zusätzlich die Erteilung einer 

Niederlassungsbewilligung.

Am 24. Oktober 2005 lehnte das Ausländeramt beide Gesuche ab, mit der 

Begründung, dass es sich bei der Ehe zwischen A.B. und C.D. um eine Scheinehe 

handle.

B./ Am 2. November 2005 erhob A.B. Rekurs beim Justiz- und Polizeidepartement mit 

den Anträgen, es sei die Aufenthaltsbewilligung zu verlängern und ihr ab 12. Dezember 

2005 eine Niederlassungsbewilligung zu erteilen. Zur Begründung machte sie im 

wesentlichen geltend, die Ehepartner hätten die Lebensgemeinschaft wirklich gewollt, 

weshalb keine Scheinehe vorliege.

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Am 28. September 2006 wies das Justiz- und Polizeidepartement den Rekurs ab. Das 

Departement erwog im wesentlichen, dass aufgrund verschiedener Indizien davon 

auszugehen sei, dass A.B. die Ehe mit C.D. lediglich eingegangen sei, um in 

Umgehung der fremdenpolizeilichen Vorschriften eine Aufenthaltsbewilligung zu 

erhalten. Die Scheinehe begründe weder einen Anspruch auf Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung noch auf Erteilung der Niederlassungsbewilligung. A.B. sei die 

Rückkehr in die Heimat zuzumuten.

C./ Am 6. Oktober 2006 erhob A.B. gegen den Entscheid des Justiz- und 

Polizeidepartements vom 28. September 2006 Beschwerde beim Verwaltungsgericht. 

Sie beantragt die Aufhebung des angefochtenen Entscheids. Das Ausländeramt sei 

anzuweisen, mit Wirkung ab 12. Dezember 2005 die Niederlassungsbewilligung zu 

erteilen. Eventualiter sei das Ausländeramt anzuweisen, die 

Jahresaufenthaltsbewilligung zu verlängern, unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu 

Lasten des Staates. Zur Begründung wird in der Beschwerdeergänzung vom 13. 

November 2006 im wesentlichen geltend gemacht, es liege keine Scheinehe vor. Die 

Eheleute D. führten seit rund sechs Jahren eine ungetrennte und harmonische Ehe. Die 

"Indizien", auf die sich das Departement stütze, seien konstruiert, fadenscheinig und 

unzutreffend.

Das Justiz- und Polizeidepartement beantragt in der Vernehmlassung vom 16. 

November 2006 die Abweisung der Beschwerde unter Kostenfolgen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Die 

Beschwerdeführerin ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 6. Oktober 2006 und 

deren Ergänzung vom 13. November 2006 entsprechen zeitlich, formal und inhaltlich 

den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und 

Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

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2./ Nach Art. 4 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer 

(SR 142.20, abgekürzt ANAG) entscheidet die zuständige Behörde im Rahmen der 

gesetzlichen Vorschriften und der Verträge mit dem Ausland nach freiem Ermessen 

über die Bewilligung von Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer.

a) Der Ausländer hat nach Art. 4 ANAG grundsätzlich keinen Anspruch auf Erteilung 

einer Aufenthaltsbewilligung. Eine Ausnahme besteht, wenn er nahe Verwandte mit 

gesichertem Anwesenheitsrecht in der Schweiz hat. Hinsichtlich ausländischer 

Ehegatten von Schweizer Bürgern ist dieser Anspruch in Art. 7 Abs. 1 ANAG geregelt. 

Nach dieser Bestimmung hat die ausländische Ehegattin eines Schweizer Bürgers 

Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Nach Art. 7 Abs. 

2 ANAG besteht kein solcher Anspruch, wenn die Ehe eingegangen worden ist, um die 

Vorschriften über Aufenthalt und Niederlassung von Ausländern und namentlich jene 

über die Begrenzung der Zahl der Ausländer zu umgehen. Diese Bestimmung ist dem 

früheren Art. 120 Ziff. 4 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (SR 210, abgekürzt 

ZGB) betreffend die sogenannte Bürger-rechtsehe nachgebildet, welcher mit der 

Revision des Bürgerrechtsgesetzes (SR 141.0) vom 23. März 1990 seine Grundlage 

verloren hat und aufgehoben wurde. Dem ausländischen Ehegatten eines Schweizer 

Bürgers wurde im revidierten Art. 7 Abs. 1 ANAG ein Anspruch auf Erteilung und 

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung eingeräumt. Da die Gefahr, diese Vorschrift 

könnte durch Eingehung einer blossen Scheinehe umgangen werden, in gleicher Weise 

besteht, wie im Falle des früheren Bürgerrechtserwerbs durch Heirat, wurde für solche 

"Aufenthalts-" bzw. "Niederlassungsehen" in Art. 7 Abs. 2 ANAG ein ähnlicher 

Missbrauchstatbestand geschaffen, wie er in Art. 120 Ziff. 4 ZGB für die früheren 

Bürgerrechtsehen vorgesehen war (BGE 122 II 294 mit Hinweisen).

b) Das Bundesgericht hat in verschiedenen Urteilen die Anforderungen an den 

Nachweis einer Scheinehe bzw. Ausländerrechtsehe umschrieben. Es erwog, der 

Nachweis, dass die Ehe zur Umgehung der Vorschriften über Aufenthalt und 

Niederlassung der Ausländer geschlossen wurde und nicht der Begründung einer 

Lebensgemeinschaft diene, sei in der Regel nicht direkt zu erbringen und könne nur 

durch Indizien geführt werden. Solche Indizien seien u.a. darin zu erblicken, dass dem 

Ausländer die Wegweisung gedroht habe, etwa weil er ohne Heirat keine 

Aufenthaltsbewilligung erhalten hätte oder sie ihm nicht verlängert worden wäre. 

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Sodann könnten die Umstände und die kurze Dauer der Bekanntschaft sowie die 

Tatsache, dass die Ehegatten eine Wohngemeinschaft gar nie aufgenommen hätten, 

für das Vorliegen einer Ausländerrechtsehe sprechen. Umgekehrt könne aus einer 

gewissen Zeit des Zusammenlebens und des Unterhalts intimer Beziehungen nicht 

ohne weiteres abgeleitet werden, es sei eine wirkliche Lebensgemeinschaft gewollt 

gewesen. Ein solches Verhalten könne auch nur vorgespiegelt sein, um die Behörden 

zu täuschen (BGE 122 II 295 mit Hinweisen auf Literatur und Judikatur). Wenn aber 

nicht genügend Anhaltspunkte bestünden, die auf eine Scheinehe hindeuten würden, 

so dürfe nicht einzig aufgrund dieser ungenügenden Anhaltspunkte die Berufung auf 

eine bestehende Ehe als rechtsmissbräuchlich qualifiziert werden (BGE 123 II 49 ff.).

c) Im folgenden ist zu prüfen, ob die Vorinstanz zu Recht davon ausgegangen ist, die 

Beschwerdeführerin sei mit C.D. eine Scheinehe eingegangen.

aa) Die Beschwerdeführerin heiratete zwei Wochen bevor ihre sechsmonatige 

Kurzaufenthaltsbewilligung ablief. Ohne die Ehe mit C.D. hätte sie die Schweiz wieder 

verlassen müssen. Die Verheiratung stellte für die Beschwerdeführerin die einzige 

Möglichkeit dar, in der Schweiz zu verbleiben, da sie weder über die notwendigen 

beruflichen Qualifikationen noch über die Staatsangehörigkeit eines EU- oder EFTA-

Staates verfügt. Dies stellt nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ein Indiz für 

das Vorliegen einer Scheinehe dar. Gleiches gilt für den Altersunterschied von 25 

Jahren zwischen der Beschwerdeführerin und ihrem Ehemann.

bb) Die Vorinstanz vertritt im weiteren die Auffassung, dass verschiedene Aussagen der 

Beschwerdeführerin und ihres Ehegatten zu den Umständen der Eheschliessung und 

der Beziehung vor der Ehe widersprüchlich seien. Es trifft zu, dass nicht sämtliche 

Angaben der Beschwerdeführerin und ihres Ehemannes übereinstimmen. So machte 

bspw. die Beschwerdeführerin geltend, ihren Gatten im Nachtklub "Nachtigall" in B. 

kennengelernt zu haben (Akten Ausländeramt, S. 156), während dieser angab, sie 

hätten sich im Restaurant "Brüggli" in B. kennengelernt (Akten Ausländeramt, S. 170). 

Im übrigen aber unterscheiden sich die Aussagen zum Kennenlernen sowie zu den 

Umständen der Eheschliessung nicht in wesentlichen Punkten. So schliesst bspw. die 

Aussage der Beschwerdeführerin, sie habe ihren Ehemann "persönlich und nicht über 

eine andere Person kennen gelernt" (Akten Ausländeramt, S. 156), nicht aus, dass auch 

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noch andere Personen beim Kennenlernen zugegen waren. Bezüglich der Umstände 

der Hochzeit fällt in Betracht, dass immerhin der Vater sowie die Schwester von C.D. 

samt Ehemann anwesend waren. Dies ist untypisch für eine Scheinehe. Dass die 

Familie der Beschwerdeführerin am Fest nicht teilnehmen konnte, ist mit den 

finanziellen Verhältnissen der Eltern der Beschwerdeführerin glaubwürdig zu erklären. 

Sodann fällt in Betracht, dass die Beschwerdeführerin und ihr Ehemann in vielerlei 

Hinsicht übereinstimmende Antworten gegeben haben. Dies betraf auch Fragen, die 

man nur beantworten kann, wenn man sich gut kennt und über den Alltag der anderen 

Person Bescheid weiss. So konnte die Beschwerdeführerin etwa über die kulinarischen 

Vorlieben ihres Ehemannes (Akten Ausländeramt, S. 205), über seine 

Fremdsprachenkenntnisse (Akten Ausländeramt, S. 150), sein Arbeitsverhältnis (Akten 

Ausländeramt, S. 150), seinen Arbeitsablauf (Akten Ausländeramt, S. 202), gemeinsame 

Aktivitäten (Akten Ausländeramt, S. 204) und die Höhe des Mietzinses (Akten 

Ausländeramt, S. 157) Auskunft geben. C.D. wusste im Gegenzug, wo die 

Beschwerdeführerin ihr Lohnkonto hat (Akten Ausländeramt, S. 218) und wo sein 

Schwiegervater arbeitet (Akten Ausländeramt, S. 165).

cc) Im weiteren ist der Vorinstanz zwar grundsätzlich darin zuzustimmen, dass es für 

ein frisch verheiratetes Ehepaar ungewöhnlich ist, während vier Ehejahren mehrheitlich 

getrennt zu leben. Indes ist zu berücksichtigen, dass die Ehepartner nun immerhin seit 

rund zwei Jahren ständig zusammenleben. Der Mietvertrag lautet auf beide

Eheleute (Akten Ausländeramt, S. 242 f.). Dass diese Verhaltensänderung einzig auf 

den Druck des fremdenpolizeilichen Verfahrens zurückzuführen ist, wie die Vorinstanz 

erwogen hat (Erw. 4. f), ist wenig wahrscheinlich. Die Dauer des Zusammenlebens und 

die Kenntnisse der Ehepartner über den Alltag des Partners weisen vielmehr auf das 

Vorliegen einer echten Lebensgemeinschaft hin. Hinzu kommt, dass die Eheleute 

zusammen vierzehntägige Ferien in der Türkei verbracht haben. Auch dies ist 

zumindest untypisch für eine Scheinehe.

d) Vor diesem Hintergrund kommt das Verwaltungsgericht zum Schluss, dass die 

Indizien insgesamt gegen das Vorliegen einer Scheinehe sprechen. Wie das 

Verwaltungsgericht schon verschiedentlich festgehalten hat, ist es nicht 

aussergewöhnlich, wenn bei einer Eheschliessung mitunter auch sachliche bzw. 

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handfeste Motive und nicht ausschliesslich die gegenseitige Zuneigung im Spiel sind 

(VerwGE vom 18. März 2003 i.S. M.B.-P. mit Hinweis). Dies mag auch auf die 

Beschwerdeführerin und ihren Ehemann zutreffen, führt indes nicht dazu, dass von 

einer Ehe gesprochen werden kann, die ausschliesslich zur Umgehung der 

ausländerrechtlichen Vorschriften geschlossen wurde. Die Vorinstanz und das 

Ausländeramt haben das Vorliegen einer Scheinehe mithin zu Unrecht bejaht. 

Nachdem sich die Beschwerdeführerin als Ehefrau eines Schweizer Bürgers seit mehr 

als fünf Jahren ordnungsgemäss und ununterbrochen in der Schweiz aufhält, hat sie 

Anspruch auf Erteilung der Niederlassungsbewilligung (Art. 7 Abs. 1 ANAG). Die 

Beschwerde ist demnach gutzuheissen und der angefochtene Rekursentscheid vom 

28. September 2006 sowie die diesem zugrunde liegende Verfügung des 

Ausländeramtes vom 24. Oktober 2005 sind aufzuheben. Die Angelegenheit ist an das 

Ausländeramt zur Erteilung der Niederlassungsbewilligung an die Beschwerdeführerin 

zurückzuweisen.

3./ Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens dem Staat aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Ziff. 381 Gerichtskostentarif, sGS 

941.12). Auf ihre Erhebung ist zu verzichten (Art. 95 Abs. 3 VRP). Der 

Beschwerdeführerin ist der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- 

zurückzuerstatten. Die amtlichen Kosten für das Rekursverfahren von Fr. 1'200.-- sind 

ebenfalls dem Staat aufzuerlegen, wobei auf die Erhebung zu verzichten ist (Art. 95 

Abs. 2 VRP). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.-- ist der Beschwerdeführerin 

zurückzuerstatten. Die Kostenauflage des Ausländeramtes in der Verfügung vom 24. 

Oktober 2005 von Fr. 350.-- (zuzüglich Auslagen von Fr. 5.--) wird aufgehoben.

Die Beschwerdeführerin hat für das Beschwerde- und Rekursverfahren Anspruch auf 

eine ausseramtliche Entschädigung durch den Staat (Art. 98 Abs. 1 und 2 VRP). 

Nachdem ihr Vertreter keine Honorarnote eingereicht hat, ist die Entschädigung nach 

richterlichem Ermessen festzusetzen (Art. 6 der Honorarordnung für Rechtsanwälte und 

Rechtsagenten, sGS 963.75, abgekürzt HonO). Eine Entschädigung von Fr. 3'000.-- 

(zuzügl. MWSt) ist angemessen (Art. 22 Abs. 1 lit. a und c HonO).

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

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1./ Die Beschwerde wird gutgeheissen, und der angefochtene Rekursentscheid vom 

28. September 2006 sowie die Verfügung des Ausländeramtes vom 24. Oktober 2005 

werden aufgehoben.

2./ Die Angelegenheit wird zur Erteilung der Niederlassungsbewilligung an die 

Beschwerdeführerin an das Ausländeramt zurückgewiesen.

3./ Die amtlichen Kosten für das Beschwerdeverfahren in der Höhe von Fr. 2'000.-- 

werden dem Staat auferlegt. Auf die Erhebung wird verzichtet.

Die amtlichen Kosten für das Rekursverfahren von Fr. 1'200.-- werden dem Staat 

auferlegt. Auf die Erhebung wird verzichtet.

Die Kostenauflage des Ausländeramtes in der Verfügung vom 24. Oktober 2005 von Fr. 

350.-- (zuzügl. Auslagen von Fr. 5.--) wird aufgehoben.

4./ Der Beschwerdeführerin werden die für das Beschwerde- und Rekursverfahren 

geleisteten Kostenvorschüsse von Fr. 2'000.-- bzw. Fr. 1'200.-- zurückerstattet.

5./ Der Staat hat die Beschwerdeführerin für das Beschwerde- und Rekursverfahren 

mit insgesamt Fr. 3'000.-- (zuzügl. MWSt) ausseramtlich zu entschädigen.

V. R. W.

 

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

 

Versand dieses Entscheides an:

die Beschwerdeführerin (durch Rechtsanwalt lic. iur. F.H.)–

die Vorinstanz–

das Ausländeramt–

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am:

 

Rechtsmittelbelehrung

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert dreissig Tagen nach Eröffnung 

beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben 

werden.

Bundesamt für Migration BFM, 3003 Bern–

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