# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7e40f144-305b-5295-91e9-cfb5c0076a65
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-04-04
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 04.04.2013 B 2012/123
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2012-123_2013-04-04.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2012/123

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 04.04.2013

Entscheiddatum: 04.04.2013

Urteil Verwaltungsgericht, 04.04.2013
Ausländerrecht, Art. 63 Abs. 1 lit. b und Art. 63 Abs. 2 AuG (SR 142.20), Art. 8 
Ziff. 1 EMRK (SR 0.010).Voraussetzungen, unter denen sich der Widerruf der 
Niederlassungsbewilligung als unverhältnismässig erweist, auch wenn das 
strafrechtlich relevante Verhalten das Ansehen des Ausländers schwer 
belastet (Verwaltungsgericht, B 2012/123).

Urteil vom 4. April 2013

Anwesend:  Präsident lic. iur. B. Eugster; Verwaltungsrichter lic. iur. A. Linder, 

Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener, Dr. S. Bietenharder-Künzle; Gerichtsschreiberin lic. iur. 

R. Haltinner-Schillig

_______________

In Sachen

X.Y.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. A.B.,

gegen

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

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betreffend

Widerruf der Niederlassungsbewilligung

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ X.Y., geboren am 7. Februar 1985, Staatsangehöriger von Mazedonien, reiste im 

Jahr 1991 im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz ein. Er ist im Besitz der 

Niederlassungsbewilligung, deren Kontrollfrist letztmals bis 18. Juni 2014 verlängert 

wurde.

X.Y. wurde wie folgt verurteilt:

- mit Entscheid des Bezirksgerichtes Wil vom 24. Oktober 2002 wegen Raubes, 

Raufhandels, mehrfachen Diebstahls, einfacher Körperverletzung sowie privilegierter 

Widerhandlung gegen Art. 19a Ziffer 1 des Betäubungsmittelgesetzes (SR 812.121; 

abgekürzt BetmG) zu einer Einschliessungsstrafe von sechs Monaten, bedingt 

aufgeschoben bei einer Probezeit von zwei Jahren;

- mit Bussenverfügung des Untersuchungsamtes Gossau vom 30. Juli 2003 wegen 

mehrfach begangener einfacher Verkehrsregelverletzung (Missachtung der zulässigen 

Höchstgeschwindigkeit ausserorts, unvorsichtiges Überholen) zu einer Busse von Fr. 

600.--;

- mit Strafbescheid des Untersuchungsamtes Gossau vom 4. August 2004 wegen 

Führens eines Motorfahrzeugs in nicht fahrfähigem Zustand (unter Drogeneinfluss) und 

Widerhandlung gegen das BetmG zu einer Freiheitsstrafe von zwei Wochen Gefängnis, 

bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von vier Jahren, und einer Busse von Fr. 

800.--; gleichzeitig wurde die Probezeit für die Freiheitsstrafe aus dem Urteil des 

Bezirksgerichts Wil vom 24. Oktober 2002 um ein Jahr verlängert;

- mit Bussenverfügung des Untersuchungsamtes Gossau vom 10. März 2005 wegen 

Übertretung des BetmG (Ankauf, Besitz und Konsum von Kokain) zu einer Busse von 

Fr. 180.--;

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- mit Urteil der Gerichtskommission Münchwilen vom 19. April 2007 wegen mehrfachen 

Diebstahls, mehrfacher sexueller Handlung mit einem Kind, Hinderung einer 

Amtshandlung, mehrfacher Nichtanzeige eines Fundes, mehrfacher Widerhandlung 

gegen das BetmG sowie Widerhandlung gegen das Waffengesetz (SR 514.54) zu einer 

Geldstrafe von 300 Tagessätzen à Fr. 30.--, davon 150 Tagessätze bedingt bei einer 

Probezeit von fünf Jahren, und einer Busse von Fr. 700.--; diese Strafe erging unter 

Einbezug des gleichzeitigen Widerrufs der bedingten Einschliessungsstrafe von sechs 

Monaten gemäss Urteil des Bezirksgerichtes Wil vom 24. Oktober 2002 und der 

bedingten Gefängnisstrafe von zwei Wochen nach dem Strafbescheid des 

Untersuchungsamtes Gossau vom 4. August 2004;

- mit Strafverfügung des Bezirksamtes Frauenfeld vom 7. November 2007 wegen 

Verletzung von Verkehrsregeln zu einer Busse von Fr. 250.--;

- mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich – Limmat vom 29. März 2011 wegen 

falscher Anschuldigung, mehrfacher vorsätzlicher grober Verletzung der 

Verkehrsregeln, fahrlässiger Verletzung einer Verkehrsregel, vorsätzlichen Fahrens in 

fahrunfähigem Zustand, Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der 

Fahrunfähigkeit, vorsätzlichen pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall, vorsätzlichen 

Fahrens trotz Führerausweisentzugs und Nichttragens der Sicherheitsgurten zu einer 

Geldstrafe von 180 Tagessätzen zu je Fr. 110.--, bedingt aufgeschoben unter 

Ansetzung einer Probezeit von fünf Jahren, und einer Busse von Fr. 1'000.--. 

Gleichzeitig wurde die bedingt ausgesprochene Geldstrafe von 150 Tagessätzen zu je 

Fr. 30.—- gemäss Urteil der Gerichtskommission Münchwilen vom 19. April 2007 

widerrufen.

Am 4. Oktober 2004 verwarnte das Ausländeramt (heute: Migrationsamt) X.Y. und teilte 

ihm mit, wenn er sich in Zukunft nicht klaglos verhalte, müsse er mit weitergehenden 

fremdenpolizeilichen Massnahmen rechnen (act. 115 des Migrationsamtes). Am 11. 

Oktober 2007 wurde ihm die Ausweisung aus der Schweiz angedroht (act. 233-235 des 

Migrationsamtes). Am 20. September 2011 widerrief das Migrationsamt die 

Niederlassungsbewilligung von X.Y. und wies ihn an, die Schweiz bis spätestens 4. 

Dezember 2011 zu verlassen.

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B./ Am 26. September 2011 erhob X.Y., vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. A.B., 

gegen die Verfügung des Migrationsamtes vom 20. September 2011 Rekurs beim 

Sicherheits- und Justizdepartement. Er beantragte, die angefochtene Verfügung sei 

aufzuheben und vom Widerruf der Niederlassungsbewilligung sei abzusehen. Am 7. 

Januar 2012 heiratete X.Y. in Zürich die Schweizer Bürgerin S.O., geboren am 30. Mai 

1986. Am 3. April 2012 teilte sein Rechtsvertreter mit, dass S.O. schwanger sei. Am 

21. Mai 2012 informierte das Migrationsamt darüber, X.Y. sei per 15. Mai 2012 nach 

Glattbrugg weggezogen. Am 29. Mai 2012 wies das Sicherheits- und 

Justizdepartement den Rekurs von X.Y. ab und wies das Migrationsamt an, ihm eine 

neue Ausreisefrist zu setzen.

C./ Am 13. Juni 2012 erhob X.Y. durch seinen Rechtsvertreter gegen den Entscheid 

des Sicherheits- und Justizdepartements vom 29. Mai 2012 Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht. Er stellte die Rechtsbegehren, der angefochtene Entscheid sei 

aufzuheben und vom Widerruf der Niederlassungsbewilligung sei abzusehen. Mit der 

Beschwerdebegründung vom 6. August 2012 teilte X.Y. mit, weil der Kantonswechsel 

nicht bewilligt worden sei, wohne er wieder in Wil. Zur Begründung der Beschwerde 

wurde im Wesentlichen geltend gemacht, X.Y. habe eine Verhaltensänderung 

vollzogen, er sei beruflich und sozial bestens integriert und er sei seinen finanziellen 

Verpflichtungen immer nachgekommen. Sodann wäre die Vorinstanz gehalten 

gewesen, zu prüfen, ob eine mildere Massnahme als der Widerruf der 

Niederlassungsbewilligung in Frage komme.

Das Sicherheits- und Justizdepartement verzichtete am 16. August 2012 auf eine 

Stellungnahme und beantragte, die Beschwerde sei unter Kostenfolgeabzuweisen.

Am 15. Oktober 2012 reichte T.Z., geboren am 20. September 2012, vertreten durch 

seine Eltern, diese vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. C.D., eine Stellungnahme zur 

Beschwerde ein und machte geltend, im Rahmen der Interessenabwägung sei zu 

berücksichtigen, dass der Widerruf der Niederlassungsbewilligung zur Folge hätte, 

dass er seinen Vater als Bezugsperson und seine finanzielle Sicherheit verlieren würde. 

Die Beschwerde von X.Y. sei deshalb zu schützen. Am 20. November 2012 verzichtete 

das Sicherheits- und Justizdepartement darauf, sich zu dieser Eingabe zu äussern.

Mit Eingabe vom 26. März 2013 reichte der Rechtsvertreter X.Y. weitere Unterlagen ein.

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Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. (…).

2. Der Beschwerdeführer beantragt, er sei persönlich zu befragen und es seien die 

Akten und ein Amtsbericht des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamtes einzuholen.

Der Anspruch auf rechtliches Gehör gebietet, dass rechtmässig und formrichtig 

angebotene Beweismittel abzunehmen sind, es sei denn, diese betreffen eine nicht 

erhebliche Tatsache oder seien offensichtlich untauglich, über die streitige Tatsache 

Beweis zu erbringen (BGE 124 I 242 E. 2; 117 Ia 268 E. 4b).

Im vorliegenden Fall ergeben sich die rechtserheblichen Tatsachen aus den Akten, 

weshalb auf die Abnahme der angebotenen Beweise verzichtet werden kann. Dazu 

gehören die Verfügung des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamtes vom 22. Februar 

2012 (act. 1 des Beschwerdeführers) und die Stellungnahme, die am 15. November 

2012 für das am 20. September 2012 geborene Kind des Beschwerdeführers 

eingereicht worden ist. Nachdem die Beschwerde, wie noch zu zeigen sein wird, 

gutgeheissen wird, kann die Frage der Zulässigkeit dieser Eingabe, die im Namen eines 

gut zwei Monate alten Kindes eingereicht worden ist, offen bleiben. In Betracht fällt 

aber, dass die Vertragsstaaten nach Art. 12 der UN-Kinderrechtekonvention (SR 0.107), 

auf den sich der Beschwerdeführer und seine Ehefrau im Namen von T.Z. u.a. berufen, 

nur dem Kind, das fähig ist, sich eine eigene Meinung zu bilden, das Recht zusichern, 

diese Meinung in allen das Kind berührenden Angelegenheiten bzw. Gerichts- oder 

Verwaltungsverfahren unmittelbar oder durch einen Vertreter oder eine geeignete Stelle 

frei zu äussern und angehört zu werden (BGE 124 II 368 E. 3c).

3. Der Beschwerdeführer macht sinngemäss geltend, im Gegensatz zur Auffassung der 

Vorinstanz habe er den Widerrufsgrund nach Art. 63 Abs. 1 lit. b des Bundesgesetzes 

über die Ausländerinnen und Ausländer (SR 142.20, abgekürzt AuG) nicht gesetzt. Er 

begründet dies damit, die Vorinstanz hätte bereits bei der Prüfung des 

Widerrufsgrundes eine Gesamtbeurteilung vornehmen und berücksichtigen müssen, 

dass er sich verheiratet habe, über einen guten finanziellen Leumund verfüge und 

beruflich integriert sei.

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3.1. X.Y. reiste im Jahr 1991 im Alter von rund sechs Jahren in die Schweiz ein. Er lebt 

seit nunmehr 22 Jahren hier und verfügt über die Niederlassungsbewilligung. Die 

Niederlassungsbewilligung von Ausländerinnen und Ausländern, die sich seit mehr als 

15 Jahren ununterbrochen und ordnungsgemäss in der Schweiz aufhalten, kann nach 

Art. 63 Abs. 2 AuG nur aus Gründen von Art. 63 Abs. 1 lit. b und Art. 62 lit. b AuG 

widerrufen werden.

Der angefochtene Entscheid beruht auf der Annahme, der Beschwerdeführer habe den 

Widerrufsgrund nach Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG gesetzt. Danach kann die 

Niederlassungsbewilligung widerrufen werden, wenn die Ausländerin oder der 

Ausländer in schwerwiegender Weise gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung in 

der Schweiz oder im Ausland verstossen hat oder diese gefährdet oder die innere oder 

die äussere Sicherheit gefährdet. Nach Art. 80 Abs. 1 lit. a der Verordnung über 

Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (SR 142.201) liegt ein Verstoss gegen die 

öffentliche Sicherheit und Ordnung unter anderem bei einer Missachtung von 

gesetzlichen Vorschriften und behördlichen Verfügungen vor. Eine Person verstösst in 

der Regel dann in schwerwiegender Weise gegen die öffentliche Sicherheit und 

Ordnung, wenn durch ihre Handlungen besonders hochwertige Rechtsgüter wie 

namentlich die körperliche, psychische und sexuelle Integrität eines Menschen verletzt 

oder gefährdet werden. Vergleichsweise weniger gravierende Pflichtverletzungen 

können beispielsweise dann als schwerwiegend bezeichnet werden, wenn sich eine 

ausländische Person von strafrechtlichen Massnahmen nicht beeindrucken lässt und 

damit zeigt, dass sie auch künftig weder gewillt noch fähig ist, sich an die 

Rechtsordnung zu halten (BGE 137 II 304 E. 3.3 mit Hinweis auf BBl 2002 3709 zu 

Art. 62 AuG). Ob der Ausländer willens und in der Lage ist, sich in die hier geltende 

Ordnung einzufügen, kann nur anhand einer Gesamtbetrachtung seines Verhaltens 

beurteilt werden. Hieraus folgert das Bundesgericht, dass auch eine Summierung von 

Verstössen, die für sich allein genommen für einen Widerruf nicht ausreichen würden, 

einen Bewilligungsentzug rechtfertigen könne; sogar das Bestehen von 

privatrechtlichen Schulden könne gegebenenfalls einen schwerwiegenden Verstoss 

gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung darstellen, wenn die Verschuldung 

mutwillig erfolgt sei (BGE 137 II 304 E. 3.3).

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3.2. Nach den unbestritten gebliebenen Feststellungen der Vorinstanz ist der 

Beschwerdeführer zwischen Oktober 2002, als er gut 17 Jahre alt war, und März 2011, 

als er gut 26 Jahre alt war, insgesamt siebenmal verurteilt worden. Am 2. März 2001 

beging er mit zwei Kollegen maskiert einen bewaffneten Raubüberfall, am 1. Februar 

2002 schlug er aus nichtigem Grund einen Jugendlichen zusammen, im Frühjahr 

desselben Jahres beging er mehrfach sexuelle Handlungen mit einem Kind. Auch hat er 

in geringen Mengen Kokain und Ecstasy verkauft und 750 Gramm Drogenhanf 

weitergegeben. Der Beschwerdeführer hat sich weder von Untersuchungshaft noch 

von Verurteilungen beeindrucken lassen und während Probezeiten erneut delinquiert. 

Ebenso hat er zwei Verwarnungen des Ausländeramtes in den Wind geschlagen. Nebst 

regelmässigem Drogenkonsum hat er zudem in fahrunfähigem Zustand 

Motorfahrzeuge geführt und dabei zahlreiche schwere Verkehrsverletzungen begangen, 

welche Leben und Gesundheit der anderen Verkehrsteilnehmer gefährdeten. Unter 

anderem lenkte er am 14. März 2008 in alkoholisiertem Zustand und unter 

Drogeneinfluss ein Fahrzeug auf der Autobahn. Er entzog sich einer polizeilichen 

Kontrolle und flüchtete mit krass übersetzter Geschwindigkeit unter Begehung 

zahlreicher schwerer Verkehrsregelverletzungen, wobei er wusste, dass infolge des 

Geschwindigkeitsexzesses die Möglichkeit eines Unfalls mit Verletzten oder 

Todesopfern hoch war. Am 30. Dezember 2008 wurde dem Beschwerdeführer der 

Führerausweis entzogen (Beilage 1 zur Beschwerdebegründung), was gemäss eigenen 

Angaben des Beschwerdeführers vom 22. März 2008 bereits früher einmal wegen 

Drogenkonsums der Fall war (act. 258 des Migrationsamtes).

3.3. Aufgrund dieser Vorkommnisse durfte die Vorinstanz ohne weiteres davon 

ausgehen, der Beschwerdeführer habe durch sein Verhalten den Widerrufsgrund nach 

Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG gesetzt. Er hat die schweizerische Rechtsordnung über Jahre 

hinweg immer wieder missachtet und damit gegen die öffentliche Sicherheit und 

Ordnung in der Schweiz verstossen, wobei ihn strafrechtliche Massnahmen und 

Verwarnungen des Ausländeramtes unbeeindruckt liessen. Damit hat der 

Beschwerdeführer zum Ausdruck gebracht, dass er unverbesserlich, somit weder 

gewillt noch in der Lage war, hier ein Leben zu führen, das zu keinen Klagen Anlass 

gibt. Daran ändert Suchtmittelmissbrauch ebensowenig wie die Tatsache, dass er sich 

beruflich und finanziell wohlverhalten hat und dass er geltend macht, im 

Zusammenhang mit seiner Verheiratung am 7. Januar 2012 habe er eine nachhaltige 

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Verhaltensveränderung vollzogen. Ein schwerwiegender Verstoss gegen die öffentliche 

Sicherheit und Ordnung im Sinn von Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG liegt nicht erst dann vor, 

wenn die ausländische Person in allen Lebensbereichen zu Klagen Anlass gibt.

3.4. Die Rüge, die Vorinstanz sei zu Unrecht davon ausgegangen, der 

Beschwerdeführer habe den Widerrufsgrund gemäss Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG gesetzt, 

erweist sich somit als unbegründet.

4. Der Beschwerdeführer hält weiter dafür, der Widerruf der Niederlassungsbewilligung 

erweise sich als unverhältnismässig.

4.1. Der Beschwerdeführer macht vorab geltend, die Vorinstanz hätte eine mildere 

Massnahme als den Widerruf der Niederlassungsbewilligung prüfen müssen. So wäre 

es möglich gewesen, ihm den Widerruf der Niederlassungsbewilligung anzudrohen 

oder ihm eine Aufenthaltsbewilligung mit Weisungen zu erteilen.

Nach Art. 34 Abs. 1 AuG wird die Niederlassungsbewilligung unbefristet und ohne 

Bedingungen erteilt. Sodann war die Vorinstanz nicht gehalten, den Widerruf der 

Niederlassungsbewilligung dem Beschwerdeführer vorerst nur anzudrohen, zumal er 

bereits im Jahr 2004 verwarnt und ihm im Jahr 2007 die Ausweisung angedroht worden 

war. Weiter ist es nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ausgeschlossen, 

anstelle der widerrufenen Niederlassungsbewilligung eine Aufenthaltsbewilligung zu 

erteilen (BGer 2C_634/2011 vom 27. Juni 2012 E. 4.3 mit Hinweis auf BGer 

2C_254/2010 vom 15. Juli 2010 E. 4.3 und BGer 2C_13/2011 vom 22. März 2011).

4.2. Der Beschwerdeführer begründet seinen Standpunkt weiter mit seiner langen 

Anwesenheit in der Schweiz und damit, von ihm gehe keine Gefahr für die öffentliche 

Sicherheit und Ordnung (mehr) aus, weil er sein Verhalten nachhaltig geändert habe 

und in einer intakten Beziehung lebe. Es könne ihm eine gute Legalprognose gestellt 

werden. Der Beschwerdeführer beruft sich auf Art. 8 der Europäischen 

Menschenrechtskonvention (SR 0.101, abgekürzt EMRK) und macht geltend, sein 

privates Interesse, mit Frau und Kind in der Schweiz zusammenleben zu können, 

überwiege das öffentliche Interesse an seiner Wegweisung aus der Schweiz.

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4.2.1. Art. 63 AuG gewährt der zuständigen Behörde einen gewissen 

Ermessensspielraum. Der Widerruf einer Niederlassungsbewilligung ist anzuordnen, 

wenn er bei sorgfältiger Abwägung der sich widersprechenden Interessen 

verhältnismässig erscheint (Art. 5 Abs. 2 der Bundesverfassung, SR 101). Dabei 

berücksichtigen die Behörden nach Art. 96 Abs. 1 AuG die öffentlichen Interessen und 

die persönlichen Verhältnisse sowie den Grad der Integration, wobei namentlich die 

Schwere des Verschuldens, die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz sowie die dem 

Ausländer und seiner Familie drohenden Nachteile ins Gewicht fallen (BGer 

2C_295/2009 vom 25. September 2009 E. 4.3). Ausschlaggebend ist die 

Verhältnismässigkeit der Massnahme im Einzelfall, die praxisgemäss gestützt auf die 

gesamten wesentlichen Umstände geprüft werden muss (BGer 2C_733/2012 vom 24. 

Januar 2013 E. 7.2 mit Hinweis auf BGE 135 II 112 E. 2.1;  BGer 160/2009 vom 1. Juli 

2009 E. 3.1, BGer 2A.71/2007 vom 7. Mai 2007 E. 3.2).

Je länger eine ausländische Person in der Schweiz gelebt hat, desto strengere 

Anforderungen sind an Fernhaltemassnahmen zu stellen. Aber selbst bei einer 

ausländischen Person der zweiten Generation sind ausländerrechtliche Massnahmen 

nicht ausgeschlossen (BGE 130 II 190 E. 4.4.2). Bei schweren Straftaten, insbesondere 

bei Gewalt-, Sexual- und schweren Betäubungsmitteldelikten, und erst recht bei 

wiederholter Delinquenz, besteht hieran ein wesentliches öffentliches Interesse (BGE 

122 II 436 E. 2c).

4.2.2. Das durch Art. 8 Ziff. 1 EMRK geschützte Familienleben beschränkt sich in erster 

Linie auf die Kernfamilie, d.h. die Gemeinschaft der Ehegatten mit ihren minderjährigen 

Kindern (BGE 135 I 146 E. 1.3.2, 129 II 11 E. 2). Neben der eigentlichen Kernfamilie 

werden auch weitere familiäre Verhältnisse erfasst, sofern eine genügend nahe, echte 

und tatsächlich gelebte Beziehung besteht (BGE 135 I 148 E. 3.1).

Der Anspruch auf Achtung des Familienlebens im Sinn von Art. 8 Ziff. 1 EMRK gilt nicht 

absolut. Gemäss Art. 8 Ziff. 2 EMRK ist ein Eingriff in das durch Ziff. 1 geschützte 

Rechtsgut statthaft, soweit er gesetzlich vorgesehen und in einer demokratischen 

Gesellschaft für die nationale oder öffentliche Sicherheit, für das wirtschaftliche Wohl 

des Landes, zur Aufrechterhaltung der Ordnung, zur Verhütung von Straftaten, zum 

Schutz der Gesundheit oder der Moral oder zum Schutz der Rechte und Freiheiten 

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anderer notwendig ist. Die Konvention verlangt eine Abwägung der sich 

gegenüberstehenden Interessen an der Erteilung der Bewilligung und der öffentlichen 

Interessen an deren Verweigerung, wobei letztere in dem Sinn überwiegen müssen, 

dass sich der Eingriff als notwendig erweist (BGE 135 I 147 E. 2.1 mit Hinweisen). Bei 

der Interessenabwägung sind insbesondere die Schwere des begangenen Delikts, der 

seit der Tat vergangene Zeitraum und das Verhalten der ausländischen Person 

während dieser Periode zu berücksichtigen. Zu beachten ist auch die Qualität der 

sozialen, kulturellen und familiären Beziehungen zum Gast- bzw. zum Heimatland 

(BGer 2C_733/2012 vom 24. Januar 2013 E. 8.4 mit Hinweis auf BGE 2C_711/2011 

vom 27. März 2012 E. 4.2). Ausgangspunkt und Massstab für die Schwere des 

Verschuldens ist die vom Strafgericht ausgesprochene Strafe (BGE 129 II 216 E. 3.1).

4.2.3. Das strafrechtliche Verhalten des Beschwerdeführers belastet sein Ansehen 

schwer. Er hat die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz, insbesondere 

auch durch aggressives und rücksichtsloses Vorgehen, in schwerwiegender Weise 

beeinträchtigt und damit sein Gastrecht missbraucht. Besonders ins Gewicht fällt, dass 

ihn Verwarnungen des Ausländeramtes ebenso wie strafrechtliche Sanktionen 

unbeeindruckt liessen. Allerdings spricht einiges dafür, dass es dem Beschwerdeführer 

zwischenzeitlich gelungen ist, ein Leben zu führen, das nicht befürchten lässt, dass er 

erneut eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz darstellen 

könnte. In Betracht fällt, dass er - soweit bekannt - letztmals am 20. Juni 2009, somit 

vor fast vier Jahren, straffällig geworden ist. Damals wurde anlässlich einer 

Verkehrskontrolle festgestellt, dass der Beschwerdeführer einen Personenwagen 

lenkte, obschon ihm der Führerausweis entzogen worden war. Zudem trug er keine 

Sicherheitsgurte und gab eine falsche Identität an, weshalb er sich u.a. der falschen 

Anschuldigung schuldig machte (act. 284 bis 287 des Migrationsamtes). Sodann hat 

das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt den Führerausweisentzug vom 20. 

Dezember 2008 am 22. Februar 2012 aufgehoben und dem Beschwerdeführer den 

Führerausweis unter Auflagen wiedererteilt (act. 1 des Beschwerdeführers). Gemäss 

Beratungsberichten der Suchtberatung Region Wil vom 25. Juni 2012 und vom 24. 

Oktober 2012 (act. 2 und 11 des Beschwerdeführers)gelingt es dem Beschwerdeführer, 

sich adäquat zu verhalten und Verantwortung für seine junge Familie zu übernehmen. 

Er ist weiterhin nachgewiesenermassen abstinent, beruflich integriert und die 

Beziehung zu seinen Eltern und Geschwistern hat sich normalisiert. Auch der Hausarzt, 

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der den Beschwerdeführer seit Dezember 2005 betreut, hat am 22. Juni 2012 bestätigt, 

der Lebensstil des Beschwerdeführers habe sich seit dem Jahr 2009 merklich 

verändert und er sei ruhiger geworden. Er trinke seit September 2010 keinen Alkohol 

mehr, nachdem er bereits zu einem früheren Zeitpunkt aufgehört habe, Kokain zu 

konsumieren (act. 3 des Beschwerdeführers). Weiter liegt ein Schreiben des vormaligen 

Strafverteidigers des Beschwerdeführers vom 5. Juni 2012 bei den Akten, aus dem 

hervorgeht, dass sich anlässlich von Gesprächen in den Jahren 2010 und 2011 

ergeben habe, der Beschwerdeführer habe sich integriert und gezeigt, dass er nun 

gewillt sei, die schweizerische Rechtsordnung zu achten; der Beschwerdeführer habe 

"kapiert", welche Verhaltensweisen von ihm als Bewohner der Schweiz erwartet 

würden (act. 4 des Beschwerdeführers). In Betracht fällt überdies, dass der nunmehr 28 

Jahre alte Beschwerdeführer mit rund sechs Jahren im Rahmen des Familiennachzugs 

nach Wil gekommen ist und seither in der Schweiz lebt. Somit hat er den weitaus 

grössten Teil seines Lebens in der Schweiz verbracht, und seine Eltern und 

Geschwister leben ebenfalls hier. Unbestritten ist sodann, dass der Beschwerdeführer 

hier beruflich integriert und seinen finanziellen Verpflichtungen immer nachgekommen 

ist. Aktenkundig ist, dass er vom 10. Mai 2010 bis zum 31. August 2012 bei der I. AG in 

D. als Schlosser gearbeitet hat und dass er seit September 2012 bei der M. AG in U. 

als Anlage- und Apparatebauer tätig ist. Sodann wurde ein Auszug aus dem 

Betreibungsregister vom 25. März 2013 zu den Akten gegeben, mit welchem 

bescheinigt wird, dass gegen den Beschwerdeführer in der Zeit vom 1. Januar 2010 bis 

25. März 2013keine Betreibungen angehoben und keine Pfändungen vollzogen worden 

sind, dass keine Verlustscheine ausgestellt wurden und dass keine offenen 

Verlustscheine bestehen (act. 6 bis 8 und act. 10 des Beschwerdeführers).Schliesslich 

ist von Bedeutung, dass der Beschwerdeführer am 7. Januar 2012 in Zürich eine 

Schweizer Bürgerin bosnischer Herkunft geheiratet hat und dass er seit dem 

20. September 2012 Vater eines Kindes mit Schweizer Bürgerrecht ist. Zutreffend ist 

zwar, dass die Eheschliessung erfolgt ist, nachdem dem Beschwerdeführer die 

Niederlassungsbewilligung bereits entzogen worden war, weshalb dem Ehepaar 

bewusst gewesen sein muss, dass die Ehe möglicherweise nicht in der Schweiz würde 

gelebt werden können. Die Umstände sprechen aber insgesamt dafür, dass es dem 

Beschwerdeführer - soweit bekannt - nicht zuletzt dank seines stabilen familiären 

Umfeldes trotz krimineller Vergangenheit gelungen ist, sich nunmehr in die Gesellschaft 

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zu integrieren und sein Leben so zu gestalten, dass er weder in persönlicher noch in 

strafrechtlicher Hinsicht zu Klagen Anlass gibt.

4.2.4. Zusammenfassend ergibt sich somit, dass das private Interesse des 

Beschwerdeführers und seiner Familie an seinem Verbleib in der Schweiz zur Zeit das 

öffentliche Interesse an seiner Entfernung überwiegt. Daran ändert nichts, dass 

aufgrund der Tatsache, dass der Beschwerdeführer in der Vergangenheit über lange 

Zeit hinweg weder willens noch in der Lage war, sich in die hier geltende Ordnung 

einzufügen,nicht ausgeschlossen werden kann, dass er erneut gegen die öffentliche 

Sicherheit und Ordnung verstossen oder anderweitig zu Klagen Anlass geben könnte. 

Bei neuerlichem Fehlverhalten müssten er und seine Familie allerdings damit rechnen, 

dass ihm das Recht auf Aufenthalt in der Schweiz ungeachtet der familiären Situation 

abgesprochen wird.

5. (…).

5.1. (…).

5.2. (…).

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./  Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Rekursentscheid vom 29. Mai 2012 wird 

aufgehoben.

2./  Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- trägt der Staat. 

Auf die Erhebung wird verzichtet. Dem Beschwerdeführer wird der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- zurückerstattet.

3./  Der Staat hat den Beschwerdeführer für das Rekurs- und das 

Beschwerdeverfahren mit Fr. 3'000.-- zuzüglich MWSt ausseramtlich zu entschädigen.

V.          R.           W.

Der Präsident:                    Der Gerichtsschreiberin:

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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St.Galler Gerichte

lic. iur. Beda Eugster          lic.iur. Regula Haltinner-Schillig

Versand dieses Entscheides an:

-   den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt lic. iur. A.B.)

-   die Vorinstanz

-   Bundesamt für Migration, Quellenweg 6, 3003 Bern-Wabern

-   Rechtsanwältin lic. iur. C.D.

am:

Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

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	Urteil Verwaltungsgericht, 04.04.2013
	Ausländerrecht, Art. 63 Abs. 1 lit. b und Art. 63 Abs. 2 AuG (SR 142.20), Art. 8 Ziff. 1 EMRK (SR 0.010).Voraussetzungen, unter denen sich der Widerruf der Niederlassungsbewilligung als unverhältnismässig erweist, auch wenn das strafrechtlich relevante Verhalten das Ansehen des Ausländers schwer belastet (Verwaltungsgericht, B 2012/123).

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		2025-07-19T10:50:48+0200
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