# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f4c0d20f-a913-5167-be15-3d3cb1576ade
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-04-19
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 4. Kammer 19.04.2007 A 2007 8
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_004_A-2007-8_2007-04-19.pdf

## Full Text

A 07 8
3. Kammer 

URTEIL
vom 19. April 2007

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Kantons- und direkte Bundessteuer

1. a) Am 4. September 2006 erliess die Veranlagungsbehörde die definitiven 

Veranlagungsverfügungen für die Kantons-, Gemeinde- und direkte 

Bundessteuer 2004 für die Eheleute … Gleichzeitig wurden den 

Steuerpflichtigen die vorgenommenen Korrekturen unter Bemerkungen bzw. 

mit einem Zusatzblatt bekannt gegeben. 

b) Gegen diese Verfügungen reichten die Steuerpflichtigen am 4. Oktober 2006 

fristgerecht Einsprache ein. Dabei richtete sich die Einsprache gegen die 

Nichtanerkennung von Fahrkosten zu Ärzten (Fr. 1158.--), zum Kuraufenthalt 

in … [I] (Fr. 600.--) und zu Thermalbadbesuchen in … (Fr. 3‘366.--). Ferner 

wurde verlangt, dass die Kosten für das Jahresabonnement für das 

Thermalbad … (Fr. 605.--) sowie die bezahlten Trinkgelder  für Leistungen im 

Hotel und für Therapeuten (Fr. 200.--) anzuerkennen seien. Ebenso wurde die 

Aufrechnung eines Naturallohnes während des Kuraufenthaltes in … [I] (Fr. 

400.--) sowie die Anerkennung diverser Arztrechnungen (Fr. 912.--) und des 

bezahlten Gönnerbeitrages an die Schweizer Paraplegiker-Stiftung (Fr. 50.--) 

verlangt

c) Mit Einspracheentscheiden vom 18. Januar 2007 anerkannte die 

Steuerverwaltung nachgewiesene Zahnarztkosten (Fr. 112.--), Franchisen 

und Selbstbehalte für die Ehefrau (Fr. 403.50) sowie die selbst getragenen 

Kosten alternativer Heilmethoden (Fr. 70.--). Ausserdem wurde der 

Gönnerbeitrag von Fr. 50.-- an die Schweizer Paraplegiker-Stiftung 

nachträglich bei den freiwilligen Zuwendungen zum Abzug zugelassen. 

Hinsichtlich der übrigen Punkte wurden die Einsprachen dagegen 

abgewiesen. 

2. Gegen die Einspracheentscheide betreffend die Kantonssteuer 2004 sowie 

die direkte Bundessteuer erhob … beim Verwaltungsgericht am 15. Februar 

2007 frist- und formgerecht Beschwerde mit dem Antrag, es seien die Kosten 

für das Jahresabonnement für das Thermalbad … (Fr. 605.--) als ärztlich 

verordnete Theraphie sowie die Fahrkosten zu Ärzten (Fr. 1158.--), 

Kuraufenthalten (Fr. 600.--) und Thermalbadbesuchen in … (Fr. 3‘366.--) als 

krankheitsbedingte Kosten zum Abzug zuzulassen. Nicht angefochten wurde 

die Nichtgewährung des Abzuges der Trinkgelder für Leistungen im Hotel und 

Therapeuten (Fr. 200.--) sowie die Aufrechnung des Naturallohnes für 

Verpflegung während des Kuraufenthaltes in … (Fr. 400.--)

3. Die Steuerverwaltung beantragte in ihrer Vernehmlassung die Abweisung der 

Beschwerden. Zur Begründung ergänzte und vertiefte sie die den 

angefochtenen Einspracheentscheiden zugrunde liegenden Überlegungen.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften wird, 

soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Beschwerdethema bildet lediglich die Frage, ob die vom Beschwerdeführer 

geltend gemachten krankheitsbedingten Kosten seitens der Vorinstanz in den 

beiden Einspracheentscheiden betreffend die Kantonssteuer 2004 und die 

direkte Bundessteuer 2004 zu Recht als nicht abzugsberechtigte 

Lebensunterhaltskosten qualifiziert worden sind.

2. a) Gemäss Art. 36 lit. g des Steuergesetzes für den Kanton Graubünden (StG) 

sowie der praktisch gleichlautenden Bestimmung von Art. 33 lit. h des 

Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (DBG) können von den 

Einkünften die Krankheits- und Unfallkosten des Steuerpflichtigen und der von 

ihm unterhaltenen Personen abgezogen werden, soweit der Steuerpflichtige 

die Kosten selber trägt und diese 5 Prozent des reinen Einkommens im 

Bemessungsjahr übersteigen. 

Nach der Wegleitung zur Steuererklärung 2004 und dem Kreisschreiben Nr. 

11 der Eidgenössischen Steuerverwaltung vom 31. August 2005 „Abzug von 

Krankheits- und Unfallkosten sowie von behinderungsbedingten Kosten“ 

werden als abzugsfähige Krankheits- und Unfallkosten die Ausgaben für 

medizinische Behandlungen, d.h. die Kosten für Massnahmen zur Erhaltung 

und Wiederherstellung der körperlichen oder psychischen Gesundheit, 

insbesondere die Kosten für ärztliche Behandlungen, Spitalaufenthalte, 

Medikamente, Impfungen, medizinische Apparate, Brillen und Kontaktlinsen, 

Therapien, Drogenentzugsmassnahmen etc. gerechnet. 

Nicht als Krankheits- und Unfallkosten im Sinne der erwähnten Unterlagen, 

sondern als nicht abzugsfähige Lebenshaltungskosten gelten unter anderem 

Aufwendungen, welche den Rahmen üblicher und notwendiger Massnahmen 

übersteigen (BG-Urteil 2A.318/2004 vom 7. Juni 2004) oder nur mittelbar oder 

indirekt mit einer Krankheit oder einer Heilung bzw. einer Pflege in 

Zusammenhang stehen. Transportkosten zum Arzt, zu Therapien etc. 

werden, da sie in aller Regel nur indirekt in Zusammenhang mit der 

Behandlung einer Krankheit bzw. eines Unfalls stehen, grundsätzlich nicht als 

abzugsfähige Krankheits- bzw. Unfallkosten qualifiziert (Kreisschreiben Nr. 

11, S. 4; StR Nr. 10/2005). Lediglich ausnahmsweise werden medizinisch 

notwendige Transport-, Rettungs- und Bergungskosten (BG-Urteil 

2A.209/2005) als abzugsfähig erachtet, so dann, wenn dem Steuerpflichtigen 

aus gesundheitlichen Gründen weder die Benützung des öffentlichen 

Verkehrsmittels noch des privaten Motorfahrzeuges möglich oder zumutbar 

ist (z. B. Transport mit dem Krankenwagen, der Rega etc.). 

b) Die eben umschriebene Praxis, welche das Bundesgericht im Übrigen in 

einem Urteil vom 28. November 2006 (2A.390/2006) bestätigt hat, entspricht 

der vom Verwaltungsgericht mit Urteil vom 17. Oktober 2006 (VGU A 06 35) 

geschützten und von der Vorinstanz verfolgten (u.a. auch den vorliegend 

angefochtenen Veranlagungen zugrunde liegenden) langjährigen Praxis. Der 

Beschwerdeführer bringt nichts vor, was ein Abweichen von der 

höchstrichterlich bestätigten Praxis rechtfertigen würde. Die Vorinstanz kam 

in diesem Lichte betrachtet daher gar nicht umhin, als die vom 

Beschwerdeführer geltend gemachten Fahrtkosten zu Ärzten (Fr. 1158.--), zu 

Kuraufenthalten (Fr. 600.--) und zu den Thermalbadbesuchen in Alvaneu (Fr. 

3‘366.--) als nicht abzugsfähig zu qualifizieren. 

Ebenso wenig lässt es sich beanstanden, wenn dem Beschwerdeführer der 

Abzug für die geltend gemachten Abonnementskosten für das Thermalbad 

Alvaneu (Fr. 605.--) verweigert worden ist. Nach bestätigter Praxis dürfen die 

Kosten für ärztlich angeordnete besondere Heilmassnahmen (z.B. Massagen, 

Bestrahlungen und Heilbäder) nur dann zum Abzug zugelassen werden, wenn 

diese Behandlungen von den Krankenkassen anerkannt sind. Vorliegend 

verhält es sich unbestrittenermassen so, dass die dem Beschwerdeführer 

Linderung seiner Leiden bringenden, ambulanten Badekuren von der 

Krankenkasse nicht übernommen worden sind; damit steht aber auch fest, 

dass die geltend gemachten Abonnementskosten für das Thermalbad 

Alvaneu nicht zum Abzug zugelassen werden durften. Was der 

Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang sonst noch vorbringt, vermag 

am oben umschriebenen Ergebnis nichts zu ändern.

c) Die angefochtenen Einspracheentscheide erweisen sich damit beide als 

rechtens und sind nicht zu beanstanden. Daher sind die Beschwerden gegen 

den Einspracheentscheid Kantonssteuern 2004 und den 

Einspracheentscheid direkte Bundessteuer 2004 zufolge Unbegründetheit 

denn auch abzuweisen.

3. Bei diesem Ausgang gehen die Verfahrenskosten zulasten des 

Beschwerdeführers (Art. 72 Abs. 1 VRG). Den Beschwerdegegnern steht 

keine aussergerichtliche Entschädigung zu (Art. 78 Abs. 2 VRG).

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde betreffend die Kantonssteuer 2004 wird abgewiesen.

2. Die Beschwerde betreffend die direkte Bundessteuer 2004 wird abgewiesen.

3. Die Gerichtskosten, bestehend

- aus einer Staatsgebühr von Fr. 1'500.--

- und den Kanzleiauslagen von Fr. 181.--

zusammen Fr. 1'681.--

gehen zulasten von … und sind innert 30 Tagen seit Zustellung dieses 

Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu 

bezahlen.