# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0f5b3f30-5bbf-5261-91f0-4eeb6d1ebd6b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-08-21
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 21.08.2009 IV 2008/129
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-129_2009-08-21.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/129

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 06.07.2020

Entscheiddatum: 21.08.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 21.08.2009
Art. 28 IVG: Anspruch auf eine Invalidenrente; Beweiswert von medizinischen 
Gutachten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 21. August 2009, IV 2008/129).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterin Marie Löhrer, 

Versicherungsrichter Franz Schlauri; Gerichtsschreiber Marcel Kuhn

Entscheid vom 21. August 2009

in Sachen

E.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Linda Keller, Waisenhausstrasse 17, Postfach, 

9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

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A.   

A.a E.___, Jahrgang 1979, meldete sich im Februar 2003 zum Bezug von Leistungen 

der Invalidenversicherung (IV) an und beantragte die Ausrichtung einer Rente (IV-act. 

1). Am 11. Dezember 2003 zog sie das Leistungsbegehren vorbehaltlos zurück (IV-act. 

19).

A.b Im April 2006 meldete sich die Versicherte erneut zum Bezug von IV-Leistungen an 

und beantragte berufliche Massnahmen sowie die Ausrichtung einer Rente (IV-act. 22 

und 30). Im Arztbericht vom 30. Juni 2006 diagnostizierte Dr. med. A.___, Facharzt 

FMH für Allgemeine Medizin, eine Mischform einer Borderline-Hüftdysplasie beidseits 

mit Impingement-Symptomatik Hüfte links bei fehlender Taillierung am Femurkopf-

Schenkelhalsübergang und ein LWS-Syndrom. In Anbetracht der doppelseitigen 

Hüftleiden sei die Versicherte bei körperlicher Tätigkeit seit 29. Dezember 2004 und bis 

auf Weiteres 100% arbeitsunfähig (IV-act. 33). Dr. med. B.___, Spezialarzt 

Orthopädische Chirurgie FMH, erhob im Gutachten vom 4. Juli 2007 die Diagnosen 

einer angedeuteten Hüftdysplasie beidseits mit Impingementsymptomatik links bei 

fehlender Taillierung am Femurkopf/Schenkelhalsübergang und Präadipositas. 

Körperlich schwere Arbeiten, die vorwiegend sitzend oder stehend und gehend 

ausgeübt und bei denen regelmässig Gegenstände über 10kg gehoben oder getragen 

werden müssen, seien nicht mehr vollumfänglich zumutbar. Die Arbeitsfähigkeit in der 

angestammten Tätigkeit als Verpackerin in einer Käsefabrik betrage bei voller 

Stundenpräsenz ca. 65%. Körperlich leichte Tätigkeiten in temperierten Räumen, die 

abwechslungsweise sitzend und stehend durchgeführt werden könnten, ohne dass 

dabei regelmässig Gegenstände über 10kg gehoben oder getragen werden müssen, 

seien der Versicherten bei voller Stundenpräsenz zu ca. 90% zumutbar (IV-act. 47).

A.c Im Schreiben vom 11. Dezember 2007 wurde der Versicherten mitgeteilt, dass die 

Arbeitsvermittlung mangels subjektiver Vermittlungsfähigkeit abgeschlossen werde (IV-

act. 61).

A.d Mit Vorbescheid vom 10. Dezember 2007 stellte die IV-Stelle der Versicherten in 

Aussicht, dass sie bei einem Invaliditätsgrad von 10% keinen Anspruch auf eine 

Invalidenrente habe (IV-act. 62). Gegen den Vorbescheid liess die Versicherte durch 

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ihre Rechtsvertreterin Einwand erheben und beantragte die Ausrichtung einer 

Invalidenrente, basierend auf einem Invaliditätsgrad von mindestens 60% (IV-act. 66).

A.e In der Verfügung vom 31. Januar 2008 eröffnete die IV-Stelle der Versicherten 

entsprechend dem Vorbescheid, dass sie keinen Anspruch auf eine Invalidenrente 

habe, und wies das Leistungsbegehren ab (IV-act. 68).

B.   

B.a Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwältin lic. iur. Linda Keller, 

St. Gallen, im Namen der Versicherten eingereichte Beschwerde vom 5. März 2008 mit 

den Anträgen, die Verfügung vom 31. Januar 2008 sei aufzuheben, der 

Beschwerdeführerin sei eine Invalidenrente, basierend auf einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 60% zuzusprechen und es sei ihr die unentgeltliche Prozessführung zu 

gewähren; unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Mit der Beschwerde legte die 

Rechtsvertreterin einen ärztlichen Bericht von Dr. A.___ vom 22. Februar 2008 ins 

Recht. Dieser halte fest, dass bei der Beschwerdeführerin lediglich eine 50%ige 

Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit vorliege. Im Gutachten der SMCA-BA 

(Swiss Medical Clearing Agency Basel) vom 1. September 2005 sei ebenfalls eine 

Arbeitsunfähigkeit von 50% attestiert worden. Allenfalls könne die Arbeitsfähigkeit 

mittelfristig auf 75% gesteigert werden. Somit sei nicht lediglich auf das Gutachten von 

Dr. B.___ abzustellen, zumal dieser eine Abweichung der Arbeitsfähigkeitseinschätzung 

nicht begründe. Vor diesem Hintergrund sei von einem Arbeitsfähigkeitsgrad von 50 bis 

75% auszugehen. Bei der Festsetzung des Invaliditätsgrads sei ein Leidensabzug von 

20% gerechtfertigt (act. G 1).

B.b In der Beschwerdeantwort vom 23. April 2008 beantragt die Beschwerdegegnerin 

Abweisung der Beschwerde. Die 50%ige Arbeitsfähigkeitseinschätzung von Dr. A.___ 

und die Gründe für die Abweichung zur Einschätzung von Dr. B.___ seien nicht näher 

begründet. Im SMCA-BA-Gutachten vom 1. September 2005 werde die 

Arbeitsfähigkeit für eine adaptierte Tätigkeit mit 75% angegeben. Aufgrund der 

Anforderungen an eine adaptierte Tätigkeit sei ein Leidensabzug von höchstens 10% 

gerechtfertigt. Somit ergebe sich keine rentenbegründende Invalidität (act. G 4).

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B.c Mit Replik vom 18. Juni 2008 hielt die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin an 

den gestellten Anträgen fest. Bei weitgehend gleicher Diagnose würden bezüglich des 

Arbeitsfähigkeitsgrads drei verschiedene Einschätzungen vorliegen, weshalb sich 

weitere Abklärungen aufdrängen würden (act. G 8).

B.d Mit Schreiben vom 30. Juni 2008 teilte die IV-Stelle mit, dass sie an den 

Ausführungen in der Beschwerdeantwort und am Antrag vollumfänglich festhalten 

würden (act. G 10).

Erwägungen:

1.  

Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung über 

die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

materiellrechtlicher Hinsicht gilt jedoch der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, 

dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids beziehungsweise im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der 

zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 

467 E. 1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung ist am 

31. Januar 2008 ergangen, wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der vor dem 

Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 

begonnen hat. Daher und aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit eine Dauerleistung 

betrifft, über die noch nicht rechtskräftig verfügt wurde, ist entsprechend den 

allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2007 auf die 

damals geltenden Bestimmungen und ab diesem Zeitpunkt auf die neuen Normen der 

5. IV-Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: BGE 130 V 445 ff.; Urteil des 

Bundesgerichts vom 7. Juni 2006, I 428/04, E. 1). Diese übergangsrechtliche Lage 

zeitigt indessen keine materiellrechtlichen Folgen, da die 5. IV-Revision hinsichtlich des 

Begriffs und der Bemessung der Invalidität keine substantiellen Änderungen gegenüber 

der bis Ende 2007 gültig gewesenen Rechtslage gebracht hat. Nachfolgend werden die 

seit 1. Januar 2008 gültigen Bestimmungen des ATSG und IVG wiedergegeben.

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2.  

2.1  Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin den Anspruch der 

Beschwerdeführerin auf eine Invalidenrente zu Recht abgelehnt hat.

2.2  Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. 1 ATSG). 

Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder 

geistigen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Der Grad der 

für einen allfälligen Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 

ATSG durch einen Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die 

versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der 

notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt zum Einkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht 

invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch 

auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, auf 

eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad 

von mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem IV-

Grad von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

2.3  Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und 

demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung 

des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Die Rechtsprechung hat es mit dem 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte 

Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung 

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aufzustellen (BGE 125 V 351 E. 3b). Das im Rahmen des Verwaltungsverfahrens 

eingeholte Gutachten von externen Spezialärzten, die aufgrund eingehender 

Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht 

erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, 

besitzt bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft, solange nicht konkrete Indizien 

gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb).

3.  

3.1  Die Beschwerdegegnerin stützt sich in der angefochtenen Verfügung auf die im 

Gutachten von Dr. B.___ festgelegte 90%ige Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten 

Tätigkeit. Die Beschwerdeführerin macht geltend, es könne nicht ausschliesslich auf 

das Gutachten von Dr. B.___ abgestellt werden, zumal im Gutachten der SMCA-BA 

vom 1. September 2005 von einer 50%igen, mittelfristig von einer 75%igen 

Arbeitsfähigkeit, ausgegangen werde und auch Dr. A.___ eine 50%ige Arbeitsfähigkeit 

attestiere.

3.2  Im Bericht der SMCA-BA vom 28. April 2005 wurde als Diagnose mit Auswirkung 

auf die Arbeitsfähigkeit eine Hüftdysplasie beidseits festgehalten. Auf dem freien 

Arbeitsmarkt könne die Beschwerdeführerin eine 50%ige Arbeitsfähigkeit verwirklichen. 

Es solle es sich dabei um eine Tätigkeit ohne Heben von Gewichten sowie zu 2/3 

sitzend und zu 1/3 stehend handeln. Bei einer solchen Tätigkeit könne die 

Beschwerdeführerin eine 75%ige Arbeitsfähigkeit erlangen. In einer weiteren 

medizinischen Beurteilung der SMCA-BA vom 1. September 2005 wurde zusätzlich der 

Verdacht auf eine somatoforme Schmerzstörung diagnostiziert. Die 

Beschwerdeführerin könne in einer dem Leiden angepassten Tätigkeit (3/4 sitzend und 

1/4 stehend sowie ohne Heben von Gewichten) auf dem freien Arbeitsmarkt eine 

75%ige Arbeitsfähigkeit erbringen (act. G 4.2).

3.3   Die von Dr. B.___ gestellte Diagnose einer angedeuteten Hüftdysplasie beidseits 

stimmt somit grundsätzlich mit den Diagnosen des SMCA-BA überein. Ein Unterschied 

ist darin auszumachen, dass Dr. B.___ im Gegensatz zu den Gutachtern des SMCA-BA 

lediglich von einer angedeuteten Hüftdysplasie ausgeht und zudem keinen Verdacht 

auf eine somatoforme Schmerzstörung feststellte. Bei den Anforderungen an eine 

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leidensangepasste Tätigkeit gehen die Gutachter übereinstimmend von einer 

wechselbelastenden Tätigkeit aus. Dr. B.___ führt diesbezüglich zusätzlich aus, dass es 

sich um eine Tätigkeit ohne regelmässiges Heben oder Tragen von Gegenständen über 

10kg handeln müsse. Die SMCA-BA Gutachter äussern sich dahingehend, dass es sich 

um eine Tätigkeit ohne Heben von Gewichten handeln solle. Sodann bestehen wie 

bereits erwähnt unterschiedliche Einschätzungen bezüglich der Arbeitsfähigkeit in einer 

adaptierten Tätigkeit. In der Beurteilung der SMCA-BA vom 1. September 2005 wurde 

eine 75%ige Arbeitsfähigkeit bestätigt, nachdem in einer vorangehenden Beurteilung 

vom 28. April 2005 eine solche erst prognostisch festgelegt wurde. Dr. B.___ attestierte 

für eine adaptierte Tätigkeit eine 90%ige Arbeitsfähigkeit. Aufgrund der medizinischen 

Aktenlage ist somit eine Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit von mindestens 

75 und höchstens 90% ausgewiesen. Die Beurteilung von Dr. A.___ vom 22. Februar 

2008, wonach er die Beschwerdeführerin in einer angepassten Tätigkeit für höchstens 

50% arbeitsfähig erachte, vermag an den nachvollziehbaren Einschätzungen der 

SMCA-BA Gutachter und von Dr. B.___ keine Zweifel aufkommen zu lassen. Die tiefere 

Einschätzung der Arbeitsfähigkeit wurde durch Dr. A.___ nicht hinreichend begründet. 

Sodann muss die Erfahrungstatsache mitberücksichtigt werden, dass Hausärzte 

mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher 

zu Gunsten ihrer Patientin aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc; Urteil des 

Bundesgerichts vom 21. Dezember 2005, 4P.254/2005, E. 4.2).

3.4  Sowohl das Gutachten der SMCA-BA vom 1. September 2005 als auch das 

Gutachten von Dr. B.___ vom 4. September 2007 beruhen auf eigenständigen 

Abklärungen, mithin auf allseitigen Untersuchungen und sind damit für die streitigen 

Belange umfassend. Beide Gutachter waren bei der Beurteilung im Besitz sämtlicher 

Vorakten und haben die geklagten Beschwerden der Beschwerdeführerin 

berücksichtigt. Die Beschwerdegegnerin führte zu Recht aus, dass Dr. B.___ bei seiner 

Begutachtung im Besitz von Röntgenbildern vom 25. Januar 2007 war, welche als 

genügend aktuell für eine Beurteilung zu gelten haben. Die Gutachten leuchten in der 

Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation ein. Die Schlussfolgerungen der Gutachten, insbesondere die 

Beurteilungen der Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit sind nachvollziehbar 

und überzeugend. Bezüglich der Abweichung der Arbeitsfähigkeitsschätzung gilt es 

festzuhalten, dass diesbezüglich den Gutachtern zwangsläufig ein Ermessenspielraum 

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zukommt. Die unterschiedliche Einschätzung von 75 respektive 90% ist somit nicht per 

se widersprüchlich. Entscheidend ist, dass sich die Gutachter bezüglich Diagnose und 

Einschränkungen in einer adaptierten Tätigkeit grundsätzlich einig sind. Somit kann 

festgehalten werden, dass beide Gutachten die praxisgemässen Kriterien für 

beweiskräftige Gutachten erfüllen (vgl. BGE 125 V 352). Wie die folgenden Erwägungen 

zeigen werden, braucht vorliegend nicht abschliessend entschieden zu werden, auf 

welches Gutachten bzw. auf welche Arbeitsfähigkeitseinschätzung abzustellen ist. Da 

selbst unter der Annahme einer lediglich 75%igen Restarbeitsfähigkeit keine 

rentenbegründende Invalidität hervorgeht, kann die entsprechende Frage offen 

gelassen und für die Festlegung des Invaliditätsgrads von einer 75%igen 

Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden.

3.5  Insgesamt ergeben die Gutachten ein vollständiges Bild des Gesundheitszustands 

der Beschwerdeführerin, das hinreichende Klarheit über den rechtserheblichen 

Sachverhalt vermittelt. Eine verlässlichere Arbeitsfähigkeitsschätzung wäre auch von 

weiteren medizinischen Abklärungen nicht zu erwarten, weshalb darauf zu verzichten 

ist (antizipierte Beweiswürdigung; vgl. BGE 122 V 157, E. 1d). 

4.  

Die Beschwerdegegnerin hat bei der Ermittlung des Invaliditätsgrads zu Recht sowohl 

beim Validen- als auch beim Invalideneinkommen auf die vom Bundesamt für Statistik 

herausgegebene Schweizerische Lohnstrukturerhebung (LSE) abgestellt. Dieses 

Vorgehen wurde im Übrigen von der Beschwerdeführerin auch nicht bestritten. Sind 

demnach Validen- und Invalideneinkommen ausgehend vom selben Lohn zu 

berechnen, erübrigt sich deren genaue Ermittlung. Diesfalls entspricht der 

Invaliditätsgrad dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung des Abzuges 

vom Tabellenlohn (vgl. SVR 2008 IV Nr. 2 S. 3 E. 5.4). Nach der Rechtsprechung hängt 

die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, von 

sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen - auch von invaliditätsfremden 

Faktoren - des konkreten Einzelfalles ab (namentlich leidensbedingte Einschränkung, 

Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad), welche 

nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen sind, wobei der maximal 

zulässige Abzug auf 25% festzusetzen ist. Eine schematische Vornahme des 

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Leidensabzuges ist unzulässig (BGE 126 V 79 E. 5b, bestätigt in AHI 2002 S. 62 und 

BGE 129 V 481 E. 4.2.3 mit Hinweisen). Aufgrund der vorliegenden Akten und unter 

Berücksichtigung der Rechtsprechung sind die Voraussetzungen für einen Abzug von 

maximal 15% gegeben. Daraus würde höchstens ein Invaliditätsgrad von gerundet 

36% resultieren (100% - [75% x 85%]). Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der 

zu ermittelnde Invaliditätsgrad selbst bei Annahme einer 75%igen Arbeitsfähigkeit in 

einer adaptierten Tätigkeit im rentenausschliessenden Bereich liegt. Die angefochtene 

Verfügung vom 31. Januar 2008 ist somit zumindest im Ergebnis nicht zu beanstanden.

5.

5.1  Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde vom 5. März 2008 unter 

Bestätigung der angefochtenen Verfügung abzuweisen.

5.2  Der Beschwerdeführerin wurde die unentgeltliche Rechtspflege und 

Rechtsverbeiständung am 19. Mai 2008 bewilligt (act. G 6). Wenn die wirtschaftlichen 

Verhältnisse der Beschwerdeführerin es gestatten, kann sie jedoch zur Nachzahlung 

der Gerichtskosten, der Auslagen für die Vertretung und der vom Staat entschädigten 

Parteikosten verpflichtet werden (Art. 288 Abs. 1 ZPO/SG i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VRP/

SG).

5.3  Der unterliegenden Beschwerdeführerin sind die Gerichtskosten in der Höhe von 

Fr. 600.-- aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist sie von der Bezahlung 

zu befreien.

5.4  Der Staat ist zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung zu verpflichten, für die 

Kosten der Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin aufzukommen. Dabei ist zu 

berücksichtigen, dass dem unentgeltlichen Rechtsbeistand lediglich ein um 20% 

reduziertes Honorar zusteht (vgl. Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). 

Mangels Kostennote ist die Entschädigung vom Gericht ermessensweise festzusetzen. 

Ein Betrag von Fr. 2'800.-- (80% von Fr. 3'500.--; inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) scheint der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des 

Prozesses angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Beschwerdeführerin wird im Sinn der Erwägungen von der Bezahlung der 

Gerichtkosten von Fr. 600.-- befreit.

3. Der Staat hat die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin mit Fr. 2'800.-- (inkl. 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen. 

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