# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9f3f8d32-f279-5261-84b0-7c34f0f8d965
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-11-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 15.11.2018 IV 2016/373
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-373_2018-11-15.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/373

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 26.09.2019

Entscheiddatum: 15.11.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 15.11.2018
Art. 28 IVG; Art. 16 ATSG: Prüfung des Anspruchs auf eine IV-Rente unter 
Würdigung eines bidisziplinären Gutachtens. Beweiskraft des Gutachtens 
bejaht, Rentenanspruch verneint (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 15. November 2018, IV 2016/373). Bestätigt durch 
Urteil des Bundesgerichts 9C_5/2019.

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Sabrina Bleile

Geschäftsnr.  

IV 2016/373

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Andres Büsser,

Marktgasse 20, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ (nachfolgend: Versicherter) stürzte am 23. Februar 2003 und zog sich dabei 

eine Steissbeinkontusion zu, woraufhin er von seinem damaligen Hausarzt, Dr. med. 

B.___, Allgemeine Medizin FMH, zunächst zu 100 % arbeitsunfähig geschrieben wurde 

(vgl. Fremdakten, Suva-act. 1 S. 6 und 13). Der Versicherte war seit dem 21. Mai 2002 

als angelernter Fahrzeugwart von Personenwagen in der C.___ AG tätig gewesen 

(Fremdakten, Suva-act. 1 S. 13). Das Arbeitsverhältnis wurde dem Versicherten 

gemäss seinen eigenen Angaben per 20. April 2003 gekündigt (vgl. IV-act. 193 S. 77). 

Nachdem Dr. B.___ die Behandlung des Versicherten als abgeschlossen erachtet hatte 

(Fremdakten, Suva-act. 1 S. 4), stellte die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt 

(Suva) ihre Taggeldleistungen per 22. April 2003 mit der Begründung, dass der 

Versicherte ab diesem Zeitpunkt wieder zu 100 % arbeitsfähig sei, ein (Fremdakten, 

Suva-act. 1 S. 2).

A.b  Am 29. Januar 2004 meldete sich der Versicherte bei der IV-Stelle St. Gallen 

(nachfolgend: IV-Stelle) zum Bezug von IV-Leistungen an. In der Annahme, dass keine 

unfallfremden Faktoren vorlägen, wies die IV-Stelle das Gesuch des Versicherten mit 

Verfügung vom 28. Mai 2004 (IV-act. 28) bzw. Einspracheentscheid vom 30. 

September 2004 ab (IV-act. 36). Allerdings widerrief sie ihren Einspracheentscheid am 

27. Oktober 2004, nachdem sie vom damaligen Rechtsvertreter des Versicherten ein im 

Auftrag der Genfer Versicherungen erstelltes Gutachten von Dr. med. D.___, 

Spezialärztin FMH für Neurologie, erhalten hatte (IV-act. 41; Fremdakten, Suva-act. 2). 

Denn aufgrund dieses Gutachtens konnte die IV-Stelle unfallfremde Faktoren nicht 

mehr ausschliessen (IV-act. 41). Daraufhin gab die IV-Stelle bei der Ärztliches 

Begutachtungsinstitut GmbH (nachfolgend: ABI) eine interdisziplinäre Abklärung in 

Auftrag (IV-act. 64). In dem psychiatrisch-orthopädischen Gutachten mit internistischer 

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Besprechung des ABI vom 7. Juni 2005 wurde der Versicherte in seiner bisherigen und 

jeder anderen leichten bis mittelschweren Tätigkeit mit nur intermittierend schweren 

Arbeiten oder intermittierend auftretenden Zwangshaltungen der Wirbelsäule für 

ganztägig arbeitsfähig befunden (IV-act. 66). Deshalb wies die IV das Rentenbegehren 

des Versicherten mit Verfügung vom 20. Juli 2005 (IV-act. 74) bzw. 

Einspracheentscheid vom 7. November 2005 ab (IV-act. 80).

A.c  Am 1. Oktober 2007 meldete sich der Versicherte erneut zum Bezug von IV-

Leistungen an (IV-act. 85). Zur Glaubhaftmachung einer wesentlichen Veränderung der 

Gesundheitssituation reichte das Sozialamt der Stadt E.___ im Auftrag des 

Versicherten einen Bericht der behandelnden Ärztin Dr. med. F.___, FMH Psychiatrie 

und Psychotherapie, vom 20. Oktober 2007 (IV-act. 92) sowie ein Schreiben des 

damaligen Hausarztes Dr. med. G.___, Innere Medizin FMH, vom 12. November 2007 

ein (IV-act. 94). Dr. F.___ hatte in ihrem Bericht ausgeführt, dass sich der 

Gesundheitszustand des Versicherten massgeblich verschlechtert habe. Klinisch 

imponiere eine zunehmende depressive Entwicklung schwerster Ausprägung mit 

andauernder depressiver Grundstimmung, schwerer Anhedonie, frühmorgendlichem 

Erwachen mit Morgentief, schweren Schlafstörungen, psychomotorischer Hemmung, 

Insuffizienzerleben, Appetitverlust, Libidoverlust, intensiven, permanenten Rücken- und 

Kopfschmerzen, Isolationstendenz und subakuter Suizidalität. Sie erachte die 

Voraussetzungen für eine Neuanmeldung bei der IV als gegeben (vgl. IV-act. 92). Dr. 

G.___ erklärte, dass es dem Versicherten körperlich und psychisch "hundsmiserabel" 

gehe. Er könne sich nicht vorstellen, wie der Versicherte in seinem Zustand irgendeiner 

beruflichen Tätigkeit sollte nachgehen können (IV-act. 86). Die IV-Stelle holte bei Dr. 

F.___ einen weiteren Bericht ein. Dr. F.___ gab am 19. Dezember 2007 als Diagnosen 

mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine anhaltende depressive Störung 

mittelschwerer bis periodisch schwerer Ausprägung ohne psychotische Symptome mit 

im Vordergrund stehenden intensiven und permanenten Rücken- und Kopfschmerzen, 

schwere Anhedonie, frühmorgendliches Erwachen mit Morgentief, schwere 

Schlafstörungen, psychomotorische Hemmung, Insuffizienzerleben, Störung der 

Vitalgefühle, Appetitverlust, Libidoverlust, Isolationstendenz und subakute Suizidalität 

(ICD-10 F33.2) an. Weiter lägen eine unreife, einfach strukturierte, ängstlich-abhängige 

Persönlichkeitsstruktur (ICD-10 Z73.1), schwierige finanzielle und psychosoziale 

Umstände (ICD-10 Z56, Z59, Z60.1, Z60.2) sowie ein Nikotinabusus (ICD-10 F17.1) vor, 

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die sich jedoch nicht auf die Arbeitsfähigkeit auswirkten. Der Versicherte sei zu 100 % 

arbeitsunfähig (IV-act. 97). Aufgrund dieser Befunde wurde im Auftrag der IV-Stelle am 

15. Oktober 2008 eine internistisch-allgemeinmedizinische, psychiatrische und 

rheumatologische polydisziplinäre Verlaufsuntersuchung im ABI Basel durchgeführt. Im 

polydisziplinären Gutachten vom 18. November 2008 wurde festgestellt, dass die 

Arbeitsfähigkeit des Versicherten von einer leichten depressiven Episode (ICD-10 

F32.0), einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (ICD-10 F45.4), einem 

chronifizierten lumbalbetonten Panvertebralsyndrom (ICD-10 M53.8) sowie einem 

Impingement-Syndrom linke Schulter Grad I (ICD-10 M75.4) beeinflusst werde. 

Gegenüber der Einschätzung im Gutachten vom 7. Juni 2005 habe sich durch die 

zusätzliche leichte depressive Episode eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes des Versicherten ergeben. Die leichten depressiven Episoden 

existierten als Komorbidität zu der somatoformen Schmerzstörung. Der Versicherte sei 

aus psychiatrischer Sicht in seiner Arbeitsfähigkeit um 20 % eingeschränkt. Der 

Versicherte fühle sich nicht arbeitsfähig, was aber im Widerspruch zu den objektiven 

medizinischen Befunden und zu seinen angegebenen Alltagsaktivitäten stehe (IV-act. 

103 S. 17 ff.). Ferner wurde im Gutachten festgehalten, dass der Versicherte in seinen 

täglichen Aktivitäten nicht derart eingeschränkt sei, wie dies bei einer mittelgradigen 

Depression der Fall wäre. Er verrichte einfache Haushalt¬arbeiten selbständig. Reisen 

seien ihm trotz subjektiv starken Beschwerden möglich. Die nächtlichen 

Schlafschwierigkeiten seien auch dadurch bedingt, dass er am Tag keiner 

regelmässigen Beschäftigung nachgehe und sich wiederholt hinlege. Ausserdem 

nehme der Versicherte trotz subjektiv starken Beschwerden und entgegen seinen 

Angaben bei der gutachterlichen Untersuchung die verordnete antidepressive 

Medikation nicht ein (IV-act. 103 S. 13 f.). Eine Laboruntersuchung des ABI vom 15. 

Oktober 2008 hatte ergeben, dass die Werte der Medikamente unter der 

Nachweisgrenze lagen (vgl. IV-act. 103 S. 10). Weiter hiess es im Gutachten, dass 

keine manifeste Persönlichkeitsstörung vorliege. Dagegen spreche auch die Biografie 

mit vor der Erkrankung normaler Sozialisation und Arbeitsfähigkeit. Zusammenfassend 

wurde dem Versicherten im ABI-Gutachten vom 18. November 2008 eine Arbeits- und 

Leistungsfähigkeit von 80 % für eine körperlich leichte bis intermittierend mittelschwere 

Tätigkeit attestiert (IV-act. 103 S. 19). Mit einem Vorbescheid vom 5. Januar 2009 teilte 

die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass sich sein Gesundheitszustand seit der 

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Abweisung vom 20. Juli 2005 nur leicht verschlechtert habe. Das Leistungsbegehren 

werde deswegen bei einem IV-Grad von unter 40 % abgewiesen (IV-act. 107). Nach 

der Erhebung seines Einwandes (IV-act. 111) reichte der Versicherte einen 

Austrittsbericht der psychiatrischen Klinik H.___ vom 1. März 2007 (IV-act. 117) sowie 

einen Austrittsbericht des psychiatrischen Zentrums I.___ vom 12. März 2009 (IV-act. 

116) ein. Er machte geltend, dass sich sein Zustand seit der letzten ABI-Begutachtung 

bereits wieder verschlechtert habe und dass der Bericht der psychiatrischen Klinik 

H.___ vom 1. März 2007 im ABI-Gutachten vom 18. November 2008 noch nicht 

berücksichtigt worden sei (IV-act. 115). Aus dem Austrittsbericht der Klinik H.___ vom 

1. März 2007 war hervorgegangen, dass der Versicherte vom __ Januar 2007 bis __ 

März 2007 dort hospitalisiert gewesen war. Als Diagnosen nach ICD-10 waren eine 

depressive Episode mit somatischem Syndrom (F32.11), sonstige somatoforme 

Störungen (F45.8) sowie Status nach Steissbeinprellung genannt worden. Im Bericht 

war ferner ausgeführt worden, dass der Versicherte zur Durchführung einer erweiterten 

Schmerztherapie zugewiesen worden sei. Leider habe der Versicherte während des 

zweieinhalb-monatigen Aufenthaltes auf die durchgeführten therapeutischen 

Massnahmen insgesamt nur unzureichend angesprochen. Die medikamentöse 

Umstellung habe nicht den gewünschten schmerzlindernden Erfolg gebracht. Die 

wöchentlichen gesprächstherapeutischen Interventionen hätten zwar dazu geführt, 

dass der Versicherte langjährige familiäre Beziehungskonflikte und massive 

Kränkungserlebnisse durch die Ehefrauen thematisiert habe. Eine Auseinandersetzung 

und Aufarbeitung eigener Persönlichkeitsanteile, eine Auseinandersetzung mit der 

stetigen Opferrolle sowie der Umgang mit aggressiven Impulsen seien aber ebenso 

wenig gelungen wie die Vermittlung der Einsicht in den psychodynamischen 

Zusammenhang von Schmerz und Depression. Der Versuch, den Versicherten 

psychotherapeutisch in eine Schmerzgruppe zu integrieren, habe dieser ebenso 

abgelehnt. Da die in der Klinik angebotenen Therapiemöglichkeiten vornehmlich in 

Form einer aktivierenden Schmerztherapie nicht der Vorstellung des Versicherten 

entsprochen hätten, das für ihn verständliche Krankheitskonzept auf Schonung und 

Regression beruhe und er gegen Ende der Hospitalisation eher eine Verschlechterung 

als eine Besserung der Gesamtsituation beschrieben habe, sei er nach Hause 

entlassen worden (IV-act. 117). Dem Bericht des psychiatrischen Zentrums I.___ vom 

12. März 2009 war zu entnehmen, dass der Versicherte vom __ Februar bis __ Februar 

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2009 auf der Kurzzeittherapie-Station hospitalisiert gewesen war. Als Diagnosen waren 

eine depressive Episode, schwergradig (ICD-10 F32.2), eine somatoforme 

Schmerzstörung, schwierige finanzielle und psychosoziale Umstände (ICD-10 Z56, 

Z59, Z60.1, Z60.2) sowie eine Nikotinabhängigkeit (ICD-10 F17.2) genannt worden. 

Während der Behandlung habe sich eine diskrete Verbesserung der Symptomatik von 

einem initial schweren bis schliesslich weiterhin mittelgradig ausgeprägten depressiven 

Zustandsbild gezeigt. Dem Versicherten sei die Inanspruchnahme einer psychiatrischen 

Spitex empfohlen worden, was dieser jedoch abgelehnt habe. Bei Austritt war die 

Arbeitsfähigkeit auf 0 % eingestuft worden (IV-act. 116). In einem von der IV-Stelle 

daraufhin eingeholten Bericht von Dr. F.___ vom 20. April 2009 wurde eine 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes attestiert. Die Diagnosen hätten sich 

nicht verändert. Es liege eine schwere depressive Entwicklung mit emotionaler Labilität, 

Suizidalität, generalisierten und intensiven Schmerzen, Anhedonie und Schlafstörungen 

vor (IV-act. 123). In einer Stellungnahme vom 7. Mai 2009 merkte der regionale 

ärztliche Dienst (RAD) an, dass sich die Funktionsausfälle nur unwesentlich von dem im 

ABI-Gutachten erhobenen Befund unterschieden. Die von Dr. F.___ angeführten 

Symptome entsprächen anhand der ICD-10 Kriterien nur einer leichten depressiven 

Episode. Somit könne auf das ABI-Gutachten abgestellt werden (IV-act. 124). In der 

Folge verfügte die IV-Stelle am 7. Mai 2009 im Sinn des Vorbescheides die Abweisung 

des Leistungsbegehrens, da dem Versicherten aus medizinischer Sicht eine 

mittelschwere Tätigkeit zu 80 % zumutbar sei und der Invaliditätsgrad damit unter 40 

% liege (IV-act. 125). Eine dagegen erhobene Beschwerde (IV-act. 127) wies das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 10. Mai 2011 ab (IV-

act. 139 und 140).

A.d  Am 31. Mai 2013 meldete sich der Versicherte erneut zum Bezug von IV-

Leistungen an (IV-act. 141). Er reichte einen Verlaufsbericht von Dr. F.___ vom 19. 

Februar 2013, ein ärztliches Zeugnis seines damaligen Hausarztes Dr. med. J.___, 

Allgemeine Innere Medizin, vom 20. Februar 2013 sowie ein weiteres Zeugnis von Dr. 

J.___ vom 27. Juni 2013 ein. Beide Ärzte attestierten dem Versicherten eine 

Arbeitsunfähigkeit von 100 % (IV-act. 142, 143 und 148). Nach Einholung eines 

weiteren Berichts bei Dr. J.___ (vgl. IV-act. 152) trat die IV-Stelle nach einem 

entsprechenden Vorbescheid (vgl. IV-act. 157) auf das Leistungsbegehren des 

Versicherten mit einer Verfügung vom 30. Januar 2014 nicht ein, da dieser nicht 

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glaubhaft dargelegt habe, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse wesentlich verändert 

hätten (IV-act. 164).

A.e  Am 19. März 2015 reichte die Beratungsstelle Y.___ stellvertretend für den 

Versicherten eine neue IV-Anmeldung ein (IV-act. 167 und 168). Sie machte geltend, 

dass sich der Gesundheitszustand des Versicherten seit der letzten Abklärung ab 

Herbst 2014 relevant verschlechtert habe. Sie liess der IV-Stelle den Austrittsbericht 

der psychiatrischen Klinik H.___ vom 11. Dezember 2014 zukommen (IV-act. 169). 

Diesem war zu entnehmen, dass der Versicherte vom __  Oktober bis __ Dezember 

2014 in der Klinik hospitalisiert gewesen war. Als Diagnosen nach ICD-10 waren eine 

rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische 

Symptome (F33.2), eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen, 

histrionen, und ängstlich-abhängigen Anteilen (F61.0) sowie eine anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung (F45.4) angegeben worden. Als somatische Diagnosen 

waren ein Status nach Steissbeinprellung vom Februar 2003 (S30.0) und eine Pityriasia 

versicolor (B36.0) genannt worden (IV-act. 169 S. 1). Der Bericht enthielt eine 

Familienanamnese, eine persönliche Anamnese bzw. eine Sozialanamnese sowie eine 

Krankheitsanamnese. Der Sozialanamnese war zu entnehmen, dass der Versicherte 

mittlerweile mit der X.___ - Ehefrau verheiratet sei, welche in K.___ lebe und mit 

welcher er einen __- oder __-jährigen Sohn habe (vgl. IV-act. 169 S. 3). Der Bericht 

enthielt ferner eine Beschreibung der unternommenen Therapieversuche und hielt 

abschliessend fest, dass sich der Versicherte im Verlauf des Aufenthaltes nicht auf das 

Therapieangebot habe einlassen können. Es müsse die Prognose erfolgen, dass er bei 

seinem schweren Krankheitsbild therapeutisch nicht mehr würde erreicht werden 

können (IV-act. 169 S. 4 und 5). Schliesslich fand sich in dem Bericht ein Einschub von 

Oberarzt med. pract. L.___, wonach beim Versicherten eine chronifizierte, 

psychiatrische Erkrankung vorliege, welche sich oberflächlich betrachtet auf dem 

Hintergrund eines Bagatellunfalls entwickelt habe. Ein Bagatellunfall könne eine 

Kaskade in Gang setzen, an deren Ende ein invalidisierendes Leiden stehe. Die 

unbewusste Verarbeitung einer anhaltenden somatoformen Störung unterliege in der 

Regel zwei unbewussten Mechanismen. Zum einen könne es dazu kommen, dass der 

drohende innere psychische Zusammenbruch über eine sogenannte narzisstische 

Plombe aufgehalten und fixiert werde; zum anderen könne es zu einer histrionen 

Ausformung der Symptomatik nach dem unbewussten Motiv "Mein Körper spricht über 

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mein Leiden" kommen, was er als Arzt bei den diagnostischen Überlegungen zur der 

Erkrankung des Versicherten in den Vordergrund stelle. Früher seien solche 

Krankheitsbilder mit dem Begriff Hysterie umschrieben worden. Unbewusste Konflikte 

könnten demnach zu körperlichen Symptomen bis hin zu Lähmungserscheinungen 

oder Anfallsleiden führen. Es werde von einer schweren neurotischen Erkrankung 

gesprochen, welche von der populärmedizinischen Sichtweise des Simulantentums 

abzugrenzen sei. Den Menschen mit einer solchen Erkrankung würden von 

Institutionen, Fachkollegen und der Gesellschaft in abgeschwächter Form 

Simulantentum unterstellt. Es scheine auch ohne weiteres möglich, solche Patienten 

gesellschaftlich auszugrenzen, indem die somatoforme Schmerzstörung nicht mehr als 

invalidisierendes Leiden anerkannt werde. Unter dieser Ausgrenzung leide der 

Versicherte aktuell besonders, nicht nur wegen der finanziellen Probleme, sondern 

insbesondere auch aufgrund der entwertenden Grundhaltung seines Umfeldes und 

aufgrund der nicht vorhandenen Würdigung des schweren Leidens. Da es sich bei dem 

Versicherten nicht nur um eine histrione Verarbeitung der psychischen Krisen, sondern 

auch um eine Persönlichkeitsstörung handle, liege eine schwere und komplexe 

psychiatrische Erkrankung vor, welche sich im Längsschnittverlauf zu einem 

invalidisierenden Leiden, begleitet von rezidivierenden, depressiven Episoden 

entwickelt habe. Somit könne alleine schon durch das Interaktionsverhalten aufgrund 

der Persönlichkeitsstörung nicht daran gedacht werden, den Versicherten zukünftig 

noch auf dem ersten Arbeitsmarkt vermitteln zu wollen. Der Versicherte sei zu 100 % 

arbeitsunfähig (IV-act. 169 S. 5 und 6).

A.f  Einem von der IV-Stelle im Juni 2015 bei Dr. F.___ angeforderten Verlaufsbericht 

waren die nach ICD-10 gestellten Diagnosen rezidivierende depressive Störung, ggw. 

mittelschwere depressive Episode mit somatischem Syndrom (F33.11), kombinierte 

Persönlichkeitsstörung mit histrionischen, abhängigen und ängstlich-vermeidenden 

Anteilen (F61.0), anhaltende somatoforme Schmerzstörung (F45.4), Nikotinabusus 

(F17.1), Alleinleben (Z60.2), atypische familiäre Situation (Z60.1) sowie Probleme in 

Verbindung mit Berufstätigkeit und Arbeitslosigkeit, Wohnbedingungen und 

ökonomischen Verhältnissen (Z56 und 59) zu entnehmen. Die bisherige Tätigkeit als 

Hilfsarbeiter sei dem Versicherten nicht mehr zumutbar, eine behinderungsangepasste 

Tätigkeit sowie das Belastungsprofil sollten in einem geschützten Rahmen überprüft 

werden (IV-act. 88).

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A.g  Mit einer Verfügung vom 15. Juli 2015 verneinte die IV-Stelle einen Anspruch des 

Versicherten auf berufliche Massnahmen, da ihre Abklärungen ergeben hätten, dass 

aufgrund des Gesundheitszustandes zurzeit keine beruflichen Massnahmen möglich 

seien (IV-act. 185).

A.h  Im Auftrag der IV-Stelle fand am 23. Oktober 2015 eine bidisziplinäre 

Begutachtung des Versicherten bei der Abklärungsstelle Z.___ durch Dr. med. M.___, 

FA Orthopädische Chirurgie und Traumatologie, und Prof. Dr. med. habil. N.___, FMH 

Neurologie, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, SSIPM interventionelle 

Schmerztherapie, SGV Vertrauensarzt und Zertifizierter medizinischer Gutachter SIM, 

statt (IV-act. 193). Im psychiatrischen Gutachten vom 27. Oktober 2015 wurden als 

Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine chronifizierte anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) sowie eine rezidivierende depressive 

Störung, reaktiv zum Schmerzgeschehen und psychosozialen Belastungsfaktoren im 

Querschnittsverlauf unterschiedlichen Ausmasses und im Längsschnitt leichter bis 

mittelgradiger Ausprägung (ICD-10 F33.0/1), gestellt. Als Diagnosen ohne Einfluss auf 

die Arbeitsfähigkeit wurden eine Persönlichkeitsakzentuierung mit unreifen, 

narzisstischen und abhängig-ängstlichen Zügen (ICD-10 Z73.1) sowie multiple 

psychosoziale und soziokulturelle Belastungsfaktoren genannt (IV-act. 193 S. 97 und 

98). Dr. N.___ erwähnte in seinem Gutachten, dass aus seiner Sicht seit Jahren die 

gleichen Argumentationen in den Berichten der behandelnden Ärzte bei einem 

weitgehend unveränderten psychischen Gesundheitszustand des Versicherten 

aufeinanderprallten. Bei der Untersuchung hätten sich im Vergleich mit den 

Vorbefunden des ABI-Gutachtens aus dem Jahr 2008 keine wesentlichen 

Veränderungen des Psychostatus mit Ausnahme gewisser Schwankungen in der 

Affektivität des Versicherten beschreiben lassen. Aus gutachterlicher Sicht seien somit 

keine IV-rechtlichen Gründe auszumachen, die eine Wiederanmeldung des 

Versicherten überhaupt hätten begründen können, da sich der psychische 

Gesundheitszustand nicht wesentlich verändert habe. Die Diagnose einer kombinierten 

Persönlichkeitsstörung, welche die Neuanmeldung im Wesentlichen begründet habe, 

lasse sich nicht stützen (IV-act. 193 S. 93). Der Versicherte sei ohne Hinweise auf 

Traumatisierungen während seiner Kindheit und Jugend aufgewachsen. Die 

neurosenbiografische Anamnese habe auch in der gutachterlichen Untersuchung keine 

Hinweise auf Verhaltensabnormitäten oder zwischenmenschliche Probleme seit der 

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Kindheit und Jugendzeit gebracht. Im zwischenmenschlichen Bereich habe der 

Versicherte in der Herkunftsfamilie, der Schulzeit, der Militärzeit und der Zeit seiner 

Berufstätigkeit keine Probleme gehabt. Die Diagnose der Persönlichkeitsstörung setze 

allerdings die Entwicklung einer solchen Diagnose in der Kindheit und Jugendzeit mit 

Auswirkungen auf verschiedene Lebensbereiche voraus. Die klassifikatorischen 

Bedingungen seien somit nicht gegeben. Richtig sei, dass der Versicherte die 

lebensbelastenden psychosozialen Faktoren unreif narzisstisch abwehre, was Dr. F.___ 

jahrelang als Persönlichkeitsakzentuierung mit unreifen, narzisstischen und abhängig-

ängstlichen Anteilen gekennzeichnet habe (IV-act. 193 S. 90). Die somatoforme 

Schmerzstörung werde gerade durch diese Abwehr aufrechterhalten und erlaube es 

dem Versicherten, sich seiner menschlich nachvollziehbar schwierigen Lebenssituation 

nicht stellen zu müssen. Der Versicherte habe sich in die Rolle des Kranken 

zurückgezogen (IV-act. 193 S. 92). Eine Teilnahme an alltagsstrukturierenden und 

arbeitsvorbereitenden Programmen sei wünschenswert, jedoch stünden dem 

selbstlimitierende Faktoren und die fehlende Motivation des Versicherten entgegen (IV-

act. 193 S. 96). Der Versicherte schöpfe die therapeutischen Massnahmen nicht aus, 

auch wenn die Medikamentenspiegel eine Compliance hinsichtlich der 

Medikamenteneinnahme gezeigt hätten. Ferner sei anzumerken, dass das 

Aktivitätsniveau nur minimal eingeschränkt zu sein scheine und als diskrepant zur 

gezeigten Symptomatologie stehe (IV-act. 193 S. 97). Der Versicherte sei 

beispielsweise bei Fahrten nach K.___ zu seiner Familie trotz seiner Schmerzstörung 

und den psychischen Problemen in der Lage, eine 17-stündige Autofahrt auf sich zu 

nehmen, was inkonsistent zu seinem beruflichen Wiedereingliederungsverhalten zu 

werten sei (vgl. IV-act. 193 S. 96). Auch hätten sich Inkonsistenzen hinsichtlich des vor 

der Untersuchung beobachteten Verhaltens des Versicherten und desjenigen in der 

Untersuchung gezeigt (IV-act. 193 S. 95). Während sich der Versicherte beim Warten 

auf die Untersuchung unauffällig mit seiner Schwerster im Auto unterhalten habe, habe 

er sich in der Befundschilderung sehr klagsam verhalten, angespannt gewirkt und seine 

Beschwerden theatralisch vorgetragen. Er sei immer wieder heftig aus dem Sessel 

gesprungen und habe heftig gestikuliert. In der Befundschilderung habe er stark 

verdeutlichend gewirkt. Sein Verhalten während der Exploration sei stark divergierend 

zum Verhalten im Auto seiner Schwester gewesen (vgl. IV-act. 193 S. 73). 

Psychosoziale Belastungsfaktoren dominierten das psychopathologische Bild (IV-act. 

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193 S. 95). Aufgrund der Schmerzen und der affektiven Störungen sei von einer 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 20 % bezogen auf ein Vollzeitpensum in der 

zuletzt ausgeübten und adaptierten Tätigkeit auszugehen. Somit teile er die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung des Vorgutachtens des ABI vom 18. November 2008. Die 

Diskrepanz zur Arbeitsfähigkeitsschätzung der Behandler ergebe sich, neben den 

Abweichungen in der Diagnosestellung, vor allem daraus, dass die Behandler 

psychosoziale und soziokulturelle Faktoren in die Bewertung der Arbeitsunfähigkeit 

eingeschlossen hätten. Diese dürften jedoch gemäss den IV-rechtlichen Bestimmungen 

in der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nicht bewertet werden (IV-act. 193 S. 99). Im 

orthopädisch-traumatologischen Fachgutachten vom 2. November 2015 wurden als 

Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit altersentsprechend diskrete 

degenerative Veränderungen der Lendenwirbelsäule betont im Segment LWK5/SWK1 

und altersentsprechend degenerative Veränderungen der Halswirbelsäule im Segment 

C 6/7 genannt (IV-act. 193 S. 146). Dr. M.___ führte in seinem Gutachten aus, dass die 

Begutachtungssituation von einer auffallenden Diskrepanz zwischen den anamnestisch 

geschilderten Beschwerden, den demonstrierten Bewegungsmustern sowie der 

klinischen Untersuchung geprägt gewesen sei (vgl. IV-act. 193 S. 151). Der Versicherte 

habe das Untersuchungszimmer mit betont langsamem, rechts hinkendem Gangbild 

mit vorgebeugter Körperhaltung betreten. Das verlangsamte, diskret rechts hinkende 

Gangbild sei allerdings bei den verschiedenen Gangvarianten inkonsistent ausgeprägt 

gewesen. Die erschwerten Gangarten wie Fersenstand und Fersengang, Zehenstand 

und Zehengang sowie das Rückwärtsgehen mit geschlossenen Augen seien vom 

Versicherten beidseits verlangsamt, jedoch frei durchgeführt worden. Der Versicherte 

habe angegeben, dass er einen Einbeinstand aufgrund der Schmerzen im Bereich der 

Lendenwirbelsäule nicht durchführen könne, woraufhin Dr. M.___ ihm erklärt habe, 

dass er ohne einen jeweiligen kurzzeiteigen Einbeinstand nicht in der Lage wäre, zu 

gehen. Daraufhin sei dem Versicherten jeweils kurzzeitig ein beidseitiger Einbeinstand 

möglich gewesen. Als der Versicherte von dem rechten auf das linke Bein gewechselt 

habe, habe er kurzzeitig seine Augen geöffnet, um die Position von Dr. M.___ 

wahrzunehmen. Daraufhin habe sein gesamtes rechtes Bein unwillkürlich zu zittern 

begonnen und er habe angegeben, im rechten Bein keine Kraft mehr zu haben. 

Nachdem Dr. M.___ eine Hilfestellung angeboten und die Unterarme des Versicherten 

umfasst habe, habe das Zittern im Bereich des rechten Beines augenblicklich 

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aufgehört. Auch als der Versicherte aufgefordert worden sei, ein wechselseitiges 

monopedales Einbeinhüpfen zu demonstrieren, habe er zunächst angegeben, dies 

aufgrund von Schmerzen nicht ausüben zu können. Als Dr. M.___ den Versicherten an 

den Händen gefasst habe und ihm seine Hilfestellung, jedoch ohne aktive 

Stabilisierung, angeboten habe, sei es dem Versicherten möglich gewesen, ein sicher 

anmutendes rechts- und linksseitiges monopedales Einbeinhüpfen zu demonstrieren. 

Bei der gezielten klinischen Untersuchung habe der Versicherte die Rumpfbeuge mit 

einem Finger-Boden-Abstand von 47 cm durchgeführt. Bei einer nachfolgenden 

weniger offensichtlichen Überprüfung desselben Bewegungsmusters im Langsitz habe 

er seine Fingerspitzen den Zehenspitzen bis auf 5 cm annähern können. Die Mobilität 

der Halswirbelsäule habe sich zunächst in der aktiven Bewegungsführung 

multidirektional eingeschränkt gezeigt. Unter ablenkender Gesprächsführung habe 

hingegen eine freie Mobilität der Halswirbelsäule sowohl für die Vor- und Rückneigung 

als auch für die Seitenneigung sowie für die Rotation bestanden. Sowohl der 

Waddell'sche Stauchungstest der Halswirbelsäule als auch der Waddell'sche 

Rumpfdrehungstest seien beim Versicherten positiv auslösbar gewesen, was auf eine 

bewusstseinsnahe Verdeutlichungstendenz seitens des Versicherten hinweise. Auch 

habe der Versicherte während der ca. 60-minütigen Anamneseerhebung in ruhiger 

Sitzposition ohne schmerzbedingte Gewichtsverlagerung verharrt und er habe kein 

schmerzbedingtes Umhergehen demonstriert. Das Entkleiden des Oberkörpers habe 

zügig und routiniert erfolgen können. Das Ablegen der angelegten Herrenhalbschuhe 

sei uneingeschränkt erfolgt und der Versicherte habe dabei keine 

Ausweichbewegungen demonstriert (IV-act. 193 S. 153 f.). Aus 

versicherungsmedizinisch-orthopädischer Sicht sei der Versicherte ab dem 22. April 

2003 sowohl in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als auch in adaptierten Tätigkeiten zu 

100 % arbeitsfähig. Nicht zumutbar seien dem Versicherten lediglich Schwerst- und 

Schwerarbeiten, Tätigkeiten in Zwangshaltungen mit Haltungskonstanz, Arbeiten mit 

Heben und Tragen von Lasten körpernah über 15 Kg ohne technische Hilfsmittel, 

Arbeiten mit Heben und Tragen von Lasten köperfern über 10 Kg ohne technische 

Hilfsmittel, Arbeiten unter ständiger Rumpfvorbeuge, ständiges Heben von Lasten über 

die Horizontale sowie ständiges repetitives Bücken (IV-act. 193 S. 156 f.). In einer von 

Dr. N.___ und Dr. M.___ unterzeichneten bidisziplinären Zusammenfassung vom 12. 

November 2015 wurden die Diagnosen und Schätzungen der Arbeitsfähigkeit 

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nochmals wiederholt. Hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit wurde aus bidisziplinärer 

Sichtweise zusammenfassend festgehalten, dass der Versicherte in Übereinstimmung 

mit dem Vorgutachten in allen Tätigkeiten quantitativ zu 20 % bezogen auf ein 

Vollpensum in seiner mittel- und langfristigen Arbeitsfähigkeit anhaltend eingeschränkt 

sei. Während der stationären Aufenthalte habe definitionsgemäss eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit bestanden. Zudem hätten sich qualitative Einschränkungen im 

Rahmen der oben ausgeführten orthopädischen Spezifikation ergeben (IV-act. 193 S. 1 

ff.).

A.i Gestützt auf dieses Gutachten erliess die IV-Stelle am 19. Februar 2016 einen 

Vorbescheid, laut dem sich der Gesundheitszustand des Versicherten seit der letzten 

Begutachtung im Jahre 2008 nicht wesentlich verändert hatte. Bei einer 80%igen 

Arbeitsfähigkeit und einem Invaliditätsgrad von 20 % müsse das Rentengesuch 

abgelehnt werden (IV-act. 197). In einer E-Mail vom 4. März 2016 gelangte Dr. J.___ mit 

der dringenden Bitte um eine Neubewertung der Situation an die IV-Stelle: Wenn der 

Versicherte keine IV-Rente bekomme, dann könnten gleich alle Versicherten an das 

Sozialamt verwiesen werden. Der Vorbescheid beruhe auf der Annahme einer 80%igen 

Arbeitsfähigkeit. Seit fünf Jahren erlebe er dies völlig anders. Er sei wirklich kein Arzt, 

welcher den Patienten leichtfertig und kritiklos eine IV-Rente in Aussicht stelle, jedoch 

möchte er in diesem Fall darum bitten, dass der Patient in Augenschein genommen 

werde. Man müsse kein Arzt sein, um zu erkennen, dass dieser Mann krank sei. Der 

Versicherte sei seit dem Jahre 2011 in seiner Behandlung und seither an keinem 

einzigen Tag auch nur annähernd in einem Zustand gewesen, der eine 

Arbeitsaufnahme möglich gemacht hätte (IV-act. 200). Nach einem Einwandschreiben 

des Versicherten vom 29. März 2016 (IV-act. 203) wurde Prof. N.___ um eine 

Stellungnahme gebeten (vgl. IV-act. 205 ff.). In einem Schreiben vom 30. Juni 2016 

bekräftigte Prof. N.___ die im Gutachten aus seiner Sicht ausführlich begründeten und 

fachlich korrekten Ausführungen. Er habe in seinem Gutachten die Diagnosen der 

Behandler zur Kenntnis genommen und ausführlich kommentiert. Der Rechtsvertreter 

des Versicherten setze sich inhaltlich nicht mit den gutachterlichen Stellungnahmen 

auseinander, sondern versuche lediglich, seine Standpunkte durchzuboxen. Fachliche 

Vorwürfe seien nicht vorgebracht worden. Zu den zahlreichen 

Rechtsanwenderstellungnahmen äussere er sich als medizinischer Gutachter nicht (IV-

act. 208). Der RAD hielt in einer Stellungnahme vom 20. Juli 2016 fest, dass die 

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Ausführungen im Einwandschreiben nicht geeignet seien, das Gutachten von Prof. 

N.___ in Frage zu stellen und weitere medizinische Abklärungen zu veranlassen (IV-act. 

209). Mit Schreiben vom 12. August 2016 folgte eine erneute Stellungnahme des 

Beschwerdeführers, in welchem er bestritt, in seinem Einwandschreiben keine 

fachlichen Vorwürfe vorgebracht zu haben. Der Umstand, dass er psychiatrischer Laie 

sei, ändere nichts daran, dass er auf die in der Literatur beschriebenen 

Zusammenhänge und deren Diskrepanzen zum Gutachten hinweisen dürfe. Die 

Diskrepanzen würden von Prof. N.___ nicht aufgelöst (IV-act. 211). Am 6. Oktober 2016 

liess der RAD verlauten, dass sich Prof. N.___ zu den ihn betreffenden Anmerkungen 

sehr wohl geäussert habe. Der RAD habe sich überdies sehr intensiv und kritisch mit 

dem Bericht der Klinik H.___ vom 11. Dezember 2014 auseinandergesetzt mit dem 

Ergebnis, dass die dort dargelegte, sehr persönlich gefärbte Meinung des Oberarztes 

Dr. L.___ nicht als Grundlage für die gern gesehene Berentung habe akzeptiert werden 

können. Aus diesem Grund sei eine gutachterliche Abklärung in Auftrag gegeben 

worden. Im Gegensatz zu Prof. N.___ habe sich Dr. L.___ nicht mit der Frage 

auseinandersetzen müssen, ob der psychische Zustand des Versicherten 

ausschliesslich oder zumindest überwiegend durch die desolate psychosoziale 

Situation bestimmt sei. Jedenfalls sei die von Dr. L.___ in den Raum gestellte 

Persönlichkeitsstörung nicht nach den ICD-10 Kriterien abgeleitet worden. Ein 

auffälliges Sozialverhalten könne natürlich zu einer Unzumutbarkeit für einen 

Arbeitgeber oder für die Arbeitskollegen führen, weswegen aber noch nicht eine 

Arbeitsfähigkeit ausschliessende psychiatrische Erkrankung vorliege (IV-act. 212).

A.j Mit einer Verfügung vom 7. Oktober 2016 wurde der Anspruch des Versicherten auf 

eine Invalidenrente entsprechend dem Vorbescheid schliesslich abgelehnt (IV-act. 213).

B. 

B.a  Gegen diese Verfügung reichte der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) 

am 3. November 2016 eine Beschwerde ein. Darin beantragte er, dass die Verfügung 

der IV-Stelle vom 7. Oktober 2016 aufzuheben sei. Es sei ein unabhängiges, 

gerichtliches (eventualiter behördliches) polydisziplinäres Gutachten einzuholen. Dem 

Beschwerdeführer sei eine gesetzmässige Rente ab dem gesetzlichen Zeitpunkt zu 

gewähren. Eventualiter sei die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz 

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zurückzuweisen. Ihm sei überdies die unentgeltliche Prozessführung und 

Rechtsvertretung zu gewähren (act. G 1).

B.b  Mit ihrer Beschwerdeantwort vom 23. Dezember 2016 beantragte die IV-Stelle 

(nachfolgend: Beschwerdegegnerin) die Abweisung der Beschwerde (act. G 5).

B.c  Dem Gesuch um die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das 

Verfahren vor dem Versicherungsgericht wurde am 4. Januar 2017 entsprochen (act. G 

6).

B.d  In seiner Replik vom 27. Februar 2017 hielt der Beschwerdeführer an den in der 

Beschwerde gestellten Anträgen vollumfänglich fest (act. G 10).

B.e  In einem Schreiben vom 7. März 2017 verzichtete die Beschwerdegegnerin auf 

eine Duplik (act. G 12).

Erwägungen

1. 

Die Beschwerdegegnerin hat mit der angefochtenen Verfügung vom 7. Oktober 2016 

das Rentengesuch des Beschwerdeführers vom 19. März 2015 abgewiesen (IV-act. 

213). Zu prüfen ist, ob der Rentenanspruch des Beschwerdeführers zu Recht verneint 

worden ist.

2. 

2.1  Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die 

ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht 

durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder 

verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Invalidität ist gemäss Art. 8 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 

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830.1) die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit wird in Art. 7 Abs. 1 ATSG als der durch eine 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichen 

Arbeitsmarkt definiert. Die Invalidität ist grundsätzlich durch einen 

Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen kann, in Beziehung 

gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Art. 16 ATSG).

2.2  Um den Arbeitsfähigkeitsgrad bestimmen zu können, ist die Verwaltung - und im 

Beschwerdefall das Gericht - auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es dabei, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu 

Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die 

versicherte Person arbeitsfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Aussagen eine 

wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen einer 

Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4; BGE 115 V 134 E. 2). 

Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die 

streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die 

geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten bzw. der Anamnese 

abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in 

der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen 

der Fachperson begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweis).

3. 

Die Beschwerdegegnerin stützt sich für die Ablehnung des Rentenanspruchs 

vorwiegend auf das psychiatrisch-orthopädische Gutachten der Abklärungsstelle Z.___ 

(vgl. IV-act. 213). Gegen das orthopädische Teilgutachten bringt der Beschwerdeführer 

keine konkreten Einwände vor (vgl. act. G 1). Es sind auch keine Mängel an diesem 

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Teilgutachten ersichtlich. Vielmehr erscheint es stimmig und schlüssig (vgl. dazu auch 

E. 3.4). Demgegenüber macht der Beschwerdeführer Mängel des psychiatrischen 

Teilgutachtens von Prof. N.___ geltend (vgl. act. G 1), worauf nachfolgend genauer 

einzugehen ist.

3.1 

3.1.1  Zunächst bringt der Beschwerdeführer vor, dass sich Prof. N.___ in seinem 

psychiatrischen Gutachten unzulässigerweise mit einer Rechtsfrage befasst habe. Er 

habe ausgeführt, dass die Diskrepanz zwischen seiner Arbeitsfähigkeitsschätzung und 

derjenigen der behandelnden Ärzte sich unter anderem daraus ergebe, dass die 

behandelnden Ärzte in ihre Arbeitsfähigkeitsschätzungen psychosoziale und 

soziokulturelle Faktoren miteingeschlossen hätten. Prof. N.___ habe sich auf den 

Standpunkt gestellt, dass psychosoziale und soziokulturelle Faktoren nach den IV-

rechtlichen Bestimmungen in der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nicht bewertet 

werden dürften. Diese Auffassung sei falsch. Nach bundesgerichtlicher 

Rechtsprechung liege zwar keine Krankheit im Sinne der Invalidenversicherung vor, 

soweit psychosoziale und soziokulturelle Faktoren selbständige und insofern direkte 

Ursachen der Einschränkung der Arbeitsfähigkeit seien. Wenn und soweit solche 

Umstände jedoch zu einer eigentlichen Beeinträchtigung der psychischen Integrität 

führten, indem sie einen verselbständigten Gesundheitsschaden aufrechterhielten oder 

den Wirkungsgrad seiner Folgen verschlimmerten, könnten sie sich sehr wohl mittelbar 

invaliditätsbegründend auswirken. Prof. N.___ sei somit von einer falschen 

Rechtsauffassung ausgegangen. Generell sei es nicht die Aufgabe eines Gutachters, 

Rechtsfragen zu erörtern. Ein Gutachten, welches aus vermeintlichen Rechtsgründen 

medizinische Befunde einschränke, sei unverwertbar (act. G 1 S. 7 ff.)

3.1.2  Die Beschwerdegegnerin macht demgegenüber geltend, dass entsprechend der 

neuen Schmerzrechtsprechung des Bundesgerichts die Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit anhand der normativ vorgegebenen Kriterien sowohl Aufgabe der Ärzte 

als auch der  Organe der Rechtsanwendung sei. Die Rechtsanwender würden dabei 

die medizinischen Angaben frei prüfen, insbesondere darauf, ob die Ärzte sich an die 

massgebenden normativen Rahmenbedingungen gehalten hätten. So sei zu prüfen, ob 

sie ausschliesslich funktionelle Ausfälle berücksichtigt hätten, welche Folgen der 

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gesundheitlichen Beeinträchtigung seien, und ob die versicherungsmedizinische 

Zumutbarkeitsbeurteilung auf einer objektiven Grundlage erfolgt sei. Die Anerkennung 

eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades sei nur zulässig, wenn die funktionellen 

Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im 

Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit 

zumindest überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sei (act. G 5 S. 5).

3.1.3  Es ist dem Beschwerdeführer darin zuzustimmen, dass die Hauptaufgabe der 

beauftragten medizinischen Expertinnen und Experten die Beurteilung allfälliger 

Gesundheitsschäden und deren Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit ist. Die 

Rechtsanwendung ist primär Aufgabe der rechtsanwendenden Behörden und nicht der 

Ärzte (vgl. E. 2.2). Wie die Beschwerdegegnerin allerdings richtig erkannt hat, haben 

sich die Gutachter bei ihren Aufträgen an den normativen Rahmenbedingungen zu 

orientieren, weshalb es ihnen gar nicht möglich ist, sämtliche rechtlichen Aspekte 

auszublenden. Der Gutachtensauftrag, an welchem sich der Gutachter auszurichten 

hat, wird von der rechtsanwendenden Behörde gestellt. Das Bundesgericht hat denn 

auch vor nicht allzu langer Zeit in einem Urteil festgehalten, dass in der Medizin heute 

vorherrschend von einem umfassenden bio-psycho-sozialen Krankheitsbegriff 

ausgegangen werde, während dieser Krankheitsbegriff im Rahmen der 

Arbeitsunfähigkeit nach Art. 6 ATSG nicht massgebend sei. Dies mache deutlich, dass 

die ärztliche Arbeitsunfähigkeitsschätzung, zumindest ohne einlässliche Befassung mit 

den spezifischen normativen Vorgaben und ohne entsprechende Begründung, den 

rechtlich geforderten Beweis des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit nicht erbringen 

könne, weil sie zu weiten Teilen vom Ermessen des medizinisch-psychiatrischen 

Sachverständigen abhänge (BGE 143 V 418 E. 6). Damit hat das Bundesgericht zum 

Ausdruck gebracht, dass es durchaus zulässig ist, dass ein medizinisch 

Sachverständiger sich mit den normativen Vorgaben befasst, indem er erklärt, an 

welchen Leitlinien er sich orientiert hat und welche Umstände er für seine 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen berücksichtigt hat. Aus juristischer Sicht ist es sogar 

wünschenswert, dass ein Gutachter ausführt, welche Faktoren er bei seiner 

Einschätzung berücksichtigt hat und welche nicht. Demnach ist es keineswegs zu 

beanstanden, dass Prof. N.___ gewisse normative Gesichtspunkte erwähnt hat. 

Vielmehr stärkt es die Beweiskraft seiner gutachterlichen Ausführungen. Auch kann ihm 

nicht vorgeworfen werden, dass er medizinische Befunde aus vermeintlichen 

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Rechtsgründen eingeschränkt habe. Es ist nicht zu beanstanden, dass Prof. N.___ bei 

der Schätzung der medizinischen Arbeitsunfähigkeit auf die gesundheitlichen 

Einschränkungen, die möglicherweise auch durch psychosoziale Faktoren beeinflusst 

sind, abgestellt hat. Denn für die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit primär 

entscheidend sind die gesundheitlichen Beeinträchtigungen (vgl. Art. 6 ATSG; Art. 7 

Abs. 2 ATSG; vgl. BGE 143 V 418 E. 6). Sodann spricht es auch für Prof. N.___, dass er 

sich mit den medizinischen Berichten der behandelnden Ärzte auseinandergesetzt und 

zu erklären versucht hat, warum diese zu einer anderen Einschätzung der 

Arbeitsfähigkeit gekommen sind. Neben Unterschieden in der Diagnosestellung, die 

Prof. N.___ im Gutachten einlässlich erläutert, erklärt er sich die Abweichungen damit, 

dass die behandelnden Ärzte auch noch andere Faktoren wie beispielsweise 

sprachliche Schwierigkeiten, welche die Arbeitsaufnahme erschweren, jedoch nicht 

gesundheitsbedingt sind, mit der medizinischen Arbeitsunfähigkeit vermischt hätten 

(vgl. IV-act. 193). Die Abweichungen zwischen den verschiedenen 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen können jedoch auch dadurch bedingt sein, dass 

Hausärzte und behandelnde Ärzte wegen ihrer auftragsrechtlichen Vertrauensstellung 

geneigt sein können, eher zugunsten ihrer Patienten auszusagen (vgl. BGE 135 V 465 

E. 4.5; Urteil des Bundesgerichts vom 29. Oktober 2014 E. 7.2). Ferner hat sich Prof. 

N.___ bei seiner Beurteilung auch an den normativen Kriterien der neuen 

Schmerzrechtsprechung orientiert (vgl. IV-act. 193 S. 8 und S. 94 ff.; vgl. BGE 143 V 

418 E. 7.2 und BGE 141 V 281). Nach dem Gesagten sind die Anmerkungen zu den 

normativen Vorgaben im Gutachten von Prof. N.___ nicht zu beanstanden.

3.2 

3.2.1  Weiter bringt der Beschwerdeführer vor, dass Prof. N.___ die von der 

psychiatrischen Klinik H.___ im Austrittsbericht vom 11. Dezember 2014 gestellte 

Diagnose der Persönlichkeitsstörung als falsch bezeichnet habe, ohne dies jedoch 

schlüssig zu begründen. Prof. N.___ erachte die Diagnose der Persönlichkeitsstörung 

als falsch, weil bei ihm, dem Beschwerdeführer, in der Kindheit keine traumatischen 

Ereignisse bestanden hätten. Solche brauche es aber gemäss ICD-Klassifikation gar 

nicht (vgl. act. G 1 S. 9). Demgegenüber erachtet die Beschwerdegegnerin die 

Ausführungen von Prof. N.___ als schlüssig (vgl. act. G 5 S. 4 und 6). Insbesondere 

habe sich Prof. N.___ mit den abweichenden Einschätzungen in den Vorakten 

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auseinandergesetzt und in diesem Zusammenhang dargelegt, dass die Diagnose einer 

kombinierten Persönlichkeitsstörung aus gutachterlicher Sicht nicht nachvollziehbar sei 

(vgl. act. G 5 S. 6)

3.2.2  Entgegen der Behauptung des Beschwerdeführers begnügt sich Prof. N.___ 

nicht damit, die Persönlichkeitsstörung wegen fehlender traumatischer Ereignisse in 

der Kindheit zu verneinen. Vielmehr zeigt er gesamthaft auf, dass sich allfällige 

Beziehungsstörungen nicht in die Jugend oder Kindheit des Beschwerdeführers legen 

lassen (vgl. IV-act. 193 S. 90). Der Beschwerdeführer führt in seiner Beschwerdeschrift 

selber aus, dass solche Störungen typischerweise immer in der Kindheit oder Jugend 

begännen und sich auf Dauer im Erwachsenenalter manifestierten (vgl. act. G 1 S. 9). 

Weiter bringt der Beschwerdeführer dann zwar vor, dass die von der Klinik H.___ 

diagnostizierte Persönlichkeitsstörung keine traumatischen Ereignisse oder 

Beziehungsprobleme voraussetze. Gleichzeitig zitiert er jedoch Literatur, welche den 

Ursprung dieser Störung in der Erziehung und Beziehung zu den Eltern sucht (vgl. act. 

G 1 S. 9 ff.). Die sich teilweise widersprechenden Ausführungen des 

Beschwerdeführers hinsichtlich der Diagnose der Persönlichkeitsstörung vermögen 

keine Zweifel an der Diagnosestellung von Prof. N.___ zu erwecken. Die Erklärung, mit 

welcher Prof. N.___ die Diagnose einer Persönlichkeitsstörung ablehnt, erscheint als in 

sich stimmig und schlüssig (vgl. z.B. IV-act. 193 S. 89). In Übereinstimmung mit den 

Ausführungen von Prof. N.___ ist bereits im ABI-Gutachten aus dem Jahr 2008 

festgehalten worden, dass die normale Sozialisation und die vorbestehende 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers gegen die Diagnose einer 

Persönlichkeitsstörung sprächen (vgl. IV-act. 193 S. 90 und 103 S. 13 f.). Auch setzen 

sich die gutachterlichen Ausführungen von Prof. N.___ mit der abweichenden 

Diagnosestellung der psychiatrischen Klinik H.___ einlässlich auseinander (vgl. v.a. IV-

act. 193 S. 89, 90, 92, 93 und 94). Zudem ist Dr. F.___, soweit ersichtlich, bis zum 

Aufenthalt des Beschwerdeführers in der psychiatrischen Klinik H.___ im Dezember 

2014 ebenso wie Prof. N.___ von der Diagnose einer unreifen, einfach strukturierten, 

ängstlich-abhängigen Persönlichkeitsstruktur ausgegangen (vgl. z.B. IV-act. 152).

3.3 

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3.3.1  Weiter macht der Beschwerdeführer geltend, dass die psychiatrische Klinik H.___ 

in ihrem Austrittsbericht vom 11. Dezember 2014 von einem schweren chronifizierten 

Krankheitsbild ausgegangen sei, welches klarerweise invalidisierend sei. Neben der 

kombinierten Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen, histrionen und ängstlich-

abhängigen Anteilen sowie der vormals bekannten anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung sei in der Klinik H.___ neu auch eine rezidivierende depressive 

Störung, schwere Episode, diagnostiziert worden (act. G 1 S. 5). Prof. N.___ gehe von 

einer rezidivierenden depressiven Störung, reaktiv zum Schmerzgeschehen und zu 

psychosozialen Belastungsfaktoren im Querschnittverlauf unterschiedlichen 

Ausmasses und im Längsschnitt leichte bis mittelgradige Ausprägung aus. Allerdings 

begründe Prof. N.___ seine Depressionsdiagnose nicht und verkenne, dass die im ABI-

Gutachten vom 18. November 2008 diagnostizierte depressive Episode offensichtlich 

eine andere Diagnose als die zwischenzeitlich ge¬stellte rezidivierende depressive 

Störung von mittelschwerem bis schwerem Ausmass sei (vgl. act. G 1 S. 11 f.). Die in 

der Klinik H.___ gestellten Diagnosen seien nach einem stationären Aufenthalt von 

mehreren Wochen unter entsprechend langfristiger Beobachtung und Befunderhebung 

erkannt worden. Von Prof. N.___ sei er lediglich während knapp zwei Stunden 

exploriert worden, was mit einem stationären Klinikaufenthalt offensichtlich nicht 

vergleichbar sei (act. G 1 S. 5 und 9). Er habe auch die aus fächärztlicher Sicht 

indizierten und ihm jeweils empfohlenen, zumutbaren Behandlungsmöglichkeiten in 

kooperativer Weise befolgt, soweit ihm dies krankheitsbedingt überhaupt möglich 

gewesen sei (act. G 1 S. 6).

3.3.2  Die Beschwerdegegnerin erachtet die im psychiatrischen Gutachten von Prof. 

N.___ gestellten Diagnosen als nachvollziehbar begründet (vgl. act. G 5 S. 4 f.). 

Hinsichtlich der teilweise abweichenden Beurteilungen der behandelnden Fachärzte 

hält die Beschwerdegegnerin fest, dass eine psychiatrische Exploration praktisch nicht 

ermessensfrei erfolgen könne, weshalb zumeist ein gewisser Spielraum bestehe, 

innerhalb dessen verschiedene medizinisch-psychiatrische Interpretationen möglich 

seien. Dies sei zu respektieren, sofern der Experte lege artis vorgegangen sei. Zudem 

sei der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass behandelnde Arztpersonen 

mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung im Zweifelsfall eher 

zu Gunsten ihrer Patienten aussagten. Was die Dauer der Exploration betreffe, so 

dringe der Beschwerdeführer mit seiner Kritik ebenfalls nicht durch. Es liege in der 

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Natur der Sache, dass sich eine psychiatrische Begutachtung nicht auf einen gleich 

langen Beobachtungszeitraum stützen könne wie Berichte behandelnder Fachleute. 

Dies allein vermöge den Beweiswert einer Expertise jedoch nicht zu schmälern. Im 

konkreten Fall habe Prof. N.___ den Beschwerdeführer sehr sorgfältig und in Kenntnis 

der Vorakten exploriert, wie die detaillierten Angaben in seinem Gutachten eindeutig 

belegten. Es bestünden keine konkreten Hinweise darauf, dass sich die 

Untersuchungsdauer von immerhin zweieinhalb Stunden negativ auf die Qualität des 

Gutachtens ausgewirkt hätte (vgl. act. G 5 S. 4).

3.3.3  Entgegen der Behauptung des Beschwerdeführers hat Prof. N.___ seine 

Depressionsdiagnose nicht unbegründet gelassen. Vielmehr hat er in nachvollziehbarer 

Weise dargelegt, dass es sich bei der depressiven Störung um eine Begleiterscheinung 

der somatoformen Schmerzstörung handle, deren Ausmass auch von psychosozialen 

Faktoren abhängig sei (vgl. IV-act. 193 S. 94). Ferner ist der Beschwerdegegnerin darin 

zuzustimmen, dass bei den psychiatrischen Diagnosestellungen zumeist ein gewisser 

Ermessensspielraum besteht, welcher unterschiedliche Beurteilungen zu erklären 

vermag. Wie bereits ausgeführt, gilt es auch dabei zu berücksichtigen, dass die 

behandelnden Ärzte aufgrund ihrer auftragsrechtlichen Vertrauensstellung eher geneigt 

sein können, zu Gunsten ihrer Patienten auszusagen (vgl. E. 3.1.3). Prof. N.___ hat 

auch nicht verkannt, dass im ABI-Gutachten aus dem Jahre 2008 die Diagnose einer 

leichten depressiven Episode gestellt worden ist (vgl. IV-act. 193 S. 89). Er hat die von 

den verschiedenen Ärzten gestellten Diagnosen in seinem Gutachten aufgelistet und 

kommentiert (vgl. IV-act. 193 S. 86 ff.). Aus diesen gutachterlichen Erläuterungen geht 

auch hervor, dass Dr. F.___ bereits in ihrem Bericht vom 19. Dezember 2007 eine 

depressive Störung mittelschwerer bis periodisch schwerer Ausprägung gestellt hatte 

(vgl. IV-act. 193 S. 88; vgl. ferner IV-act. 97). Diese Diagnosestellung hatte somit bereits 

vor dem ABI-Gutachten aus dem Jahr 2008 im Raum gestanden, während das ABI-

Gutachten lediglich von einer leichten depressiven Episode ausgegangen ist (vgl. IV-

act. 103). Der Umstand, dass Dr. F.___ oder die psychiatrische Klinik H.___ in neueren 

Berichten von einer rezidivierenden depressiven Störung mittleren oder schweren 

Ausmasses ausgehen, deutet demnach nicht ohne weiteres auf eine wesentliche 

Veränderung des Gesundheitszustandes seit der ABI-Begutachtung vom 18. 

November 2008 hin. Schliesslich ist auch die Compliance des Beschwerdeführers 

entgegen seiner Darstellung keineswegs makellos. Bereits im orthopädischen 

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Teilgutachten des ABI-Gutachtens aus dem Jahr 2005 ist von einer deutlichen 

Selbstlimitation des Beschwerdeführers die Rede (vgl. IV-act. 66 S. 12). Im 

Austrittsbericht der psychiatrischen Klinik H.___ vom 1. März 2007 ist darauf 

hingewiesen worden, dass der Beschwerdeführer die auf Aktivierung ausgerichteten 

Therapiemöglichkeiten abgelehnt habe und eine auf Schonung und Regression 

ausgerichtete Krankheitsverarbeitung gezeigt habe (IV-act. 117). Dem ABI-Gutachten 

vom 18. November 2008 ist zu entnehmen, dass sich die Werte im Blut des 

Beschwerdeführers hinsichtlich der vermeintlich eingenommenen Antidepressiva unter 

der Nachweisgrenze befunden haben (vgl. IV-act. 103 S.10 und 13). Ferner ist in 

diesem Gutachten darauf hingewiesen worden, dass der Beschwerdeführer Reisen 

unternehmen könne, jedoch sich aufgrund der Schmerzen nicht arbeitsfähig fühle (IV-

act. 103 S. 14). Im Austrittsbericht der psychiatrischen Klinik H.___ vom 11. Dezember 

2014 ist erneut festgehalten worden, dass sich der Beschwerdeführer nicht auf das 

Therapieangebot habe einlassen können (vgl. IV-act. 169 S. 4). Zwar heisst es in 

diesem Bericht auch, dass der Versicherte aufgrund seines schweren Krankheitsbildes 

therapeutisch nicht mehr angegangen werden könne (vgl. IV-act. 169 S. 5), jedoch 

erscheint der Bericht stark subjektiv geprägt, wie dies auch der RAD in seiner 

Stellungnahme vom 6. Oktober 2016 ausgeführt hat (vgl. IV-act. 212). Schliesslich 

weist auch Dr. M.___ in seinem orthopädisch-traumatologischen Teilgutachten auf 

zahlreiche Inkonsistenzen im Verhalten des Beschwerdeführers hin (vgl. IV-act. 193 S. 

103 ff.) und Prof. N.___ geht ebenfalls von einer regressiv-selbstlimitierenden 

Verhaltensweise des Beschwerdeführers aus (vgl. IV-act. 193 S 97). Was die Dauer der 

Exploration betrifft, hat die Beschwerdegegnerin zutreffend ausgeführt, dass es in der 

Natur der Sache liegt, dass sich eine psychiatrische Begutachtung nicht auf denselben 

Beobachtungszeitraum stützen kann wie die Berichte behandelnder Ärzte. Der 

Beweiswert eines Gutachtens wird allein dadurch nicht geschmälert (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts vom 15. November 2012, 9C_671/2012, E. 4.5). Der 

Beschwerdegegnerin ist auch darin zuzustimmen, dass vorliegend keine Anhaltspunkte 

dafür ersichtlich sind, dass die Dauer der Untersuchung keine seriöse Beurteilung des 

Beschwerdeführers erlaubt hätte.

3.4  Die seitens des Beschwerdeführers vorgetragenen Einwände hinsichtlich des 

Z.___-Gutachtens erweisen sich nach dem Gesagten als unbegründet. Das Gutachten 

beruht auf eigenständigen Abklärungen und ist für die streitigen Belange umfassend. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 24/26

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Die medizinischen Vorakten und die von dem Beschwerdeführer geklagten 

Beschwerden sind berücksichtigt worden. Die bescheinigte Arbeitsfähigkeit leuchtet in 

der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation ein. Insbesondere ist in diesem Zusammenhang auf die 

zahlreichen Inkonsistenzen im Verhalten des Beschwerdeführers hinzuweisen, welche 

nicht nur das psychiatrische, sondern auch das orthopädisch-traumatologische 

Teilgutachten aufgezeigt haben (vgl. IV-act. 193). Die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 

im bidisziplinären Z.___-Gutachten stimmt im Wesentlichen auch mit der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung des ABI-Gutachtens aus dem Jahr 2008 überein (vgl. IV-

act. 103 S. 18 f.). Das Z.___-Gutachten erscheint in seiner Gesamtheit nachvollziehbar 

und schlüssig. Weiter bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass objektiv wesentliche 

Tatsachen im Gutachten nicht berücksichtigt worden wären. Unter Beachtung der 

normativen Standardindikatoren sind Prof. N.___ und Dr. M.___ in ihrer bidisziplinären 

gutachterlichen Zusammenfassung vom 7. November 2015 zum Schluss gekommen, 

dass der Beschwerdeführer über eine 80%ige Arbeitsfähigkeit sowohl in seiner 

bisherigen Tätigkeit als auch in adaptierten Tätigkeiten verfüge. Nicht zumutbar sind 

dem Beschwerdeführer laut dem Gutachten lediglich Schwerst- und Schwerarbeiten, 

Tätigkeiten in Zwangshaltungen mit Haltungskonstanz, Arbeiten mit Heben und Tragen 

von Lasten körpernah über 15 Kg ohne technische Hilfsmittel sowie Arbeiten mit Heben 

und Tragen von Lasten körperfern über 10 Kg, Arbeiten unter ständiger 

Rumpfvorbeuge, ständiges Heben von Lasten über die Horizontale sowie ständiges 

repetitives Bücken (vgl. IV-act. 193 S. 3 f.). Auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung des 

bidisziplinären Z.___-Gutachtens kann nach dem Gesagten abgestellt werden. Folglich 

besteht auch kein weiterer medizinischer Abklärungsbedarf.

4. 

4.1  Ausgehend von einer 80%igen Arbeitsfähigkeit in der bisherigen und in einer 

adaptierten Tätigkeit bleiben die erwerblichen Auswirkungen der 

Leistungsbeeinträchtigung zu prüfen. Dabei ist der Invaliditätsgrad anhand eines 

Einkommensvergleichs zu bestimmen (vgl. E. 2.1).

4.2  Vorliegend ist sowohl hinsichtlich des (hypothetischen) Valideneinkommens als 

auch bezüglich des Invalideneinkommens derselbe Tätigkeitsbereich zugrunde zu 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 25/26

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legen, da der Beschwerdeführer sowohl in einer adaptierten als auch in seiner 

angestammten Tätigkeit als angelernter Fahrzeugwart zu 80 % arbeitsfähig ist. 

Demnach kann ein so genannter Prozentvergleich vorgenommen werden. Dabei 

entspricht der Invaliditätsgrad dem Grad der Arbeitsunfähigkeit, allenfalls unter 

Berücksichtigung eines Abzuges vom Tabellenlohn (vgl. BGE 126 V 75). Ein solcher 

Abzug ist vorliegend gerechtfertigt, da es sich bei der verbliebenen Arbeitsfähigkeit von 

80 % um einen Mittelwert handelt, der dem Umstand keine Rechnung trägt, dass der 

Beschwerdeführer seine verbliebene Leistungsfähigkeit nur schwankend und damit 

schwer planbar wird erbringen können. Für einen potentiellen, betriebswirtschaftlich-

ökonomisch denkenden Arbeitgeber stellen die Leistungsschwankungen und damit die 

schlechte Planbarkeit hinsichtlich des täglichen Arbeitsergebnisses des 

Beschwerdeführers erhebliche betriebswirtschaftliche Nachteile dar, die er 

lohnmindernd berücksichtigen muss. Zudem muss er das Risiko von vermehrten 

krankheitsbedingten Absenzen einkalkulieren. Das rechtfertigt zusammenfassend einen 

praxisgemässen Tabellenlohnabzug von 15 %. Unter Berücksichtigung des 

Arbeitsunfähigkeitsgrades von 80 % ergibt sich folglich ein Invaliditätsgrad von 32 % (= 

100 % – 85 % × 80 %). Damit sind die Voraussetzungen für die Zusprache einer Rente 

der Invalidenversicherung nicht erfüllt, weshalb sich die angefochtene Verfügung im 

Ergebnis als rechtmässig erweist.

5. 

5.1  Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde gegen die Verfügung 

vom 7. Oktober 2016 abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die 

Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im 

Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine 

Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden 

Angelegenheit als angemessen. Dem unterliegenden Beschwerdeführer sind die 

Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 600.-- aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher 

Rechtspflege ist er von der Bezahlung zu befreien.

5.2  Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung des Beschwerdeführers. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 26/26

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Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b Honorarordnung (HonO; sGS 963.75) 

pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. In der vorliegend zu beurteilenden 

Angelegenheit erscheint mit Blick auf vergleichbare Fälle eine pauschale 

Parteientschädigung von Fr. 3‘500.-- als angemessen. Diese ist um einen Fünftel zu 

kürzen (Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzs [AnwG; sGS 963.70]). Somit hat der Staat 

den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers pauschal mit Fr. 2‘800.-- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

5.3  Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt worden ist, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 

Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 

600.-- zufolge unentgeltlicher Rechtspflege befreit.

3. 

Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2‘800.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 15.11.2018
	Art. 28 IVG; Art. 16 ATSG: Prüfung des Anspruchs auf eine IV-Rente unter Würdigung eines bidisziplinären Gutachtens. Beweiskraft des Gutachtens bejaht, Rentenanspruch verneint (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. November 2018, IV 2016/373). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_5/2019.

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