# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6b53a816-d9bf-5ed3-a56c-8dd8830bcf1b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-04-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 27.04.2017 IV-2017/28
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2017-28_2017-04-27.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2017/28

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 27.04.2017

Entscheiddatum: 27.04.2017

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 27.04.2017
Art. 16 Abs. 1, Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG (SR 741.01), Art. 11b Abs. 1 lit. a und 
b VZV (SR 741.51). Die Fahreignung des Rekurrenten ist aufgrund 
verschiedener körperlicher Erkrankungen und Einschränkungen in der 
Hirnleistungsfunktion nicht gegeben; Bestätigung des Sicherungsentzugs 
(Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 27. April 2017, IV-2017/28).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiberin 

Louise Blanc Gähwiler

 

 

X, Rekurrent,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Führerausweisentzug (Sicherungsentzug)

 

Sachverhalt:

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A.- X erlangte den Führerausweis für Personenwagen am 25. Oktober 1965. Dieser 

wurde ihm am 7. August 2012 wegen Missachtens des Vortrittsrechts einer 

Fussgängerin für einen Monat entzogen. Mit Verfügung vom 16. April 2014 entzog ihm 

das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen den Führerausweis 

für weitere vier Monate, nachdem er mit einem vortrittsberechtigten Personenwagen 

kollidiert war und seine Fahrt fortgesetzt hatte, ohne sich um die Schadenregulierung 

zu kümmern. Einen dagegen erhobenen Rekurs wies die 

Verwaltungsrekurskommission mit Entscheid vom 28. August 2014 ab (IV-2014/60).

B.- Das Strassenverkehrsamt forderte X am 7. März 2016 auf, sich innert zwei Monaten 

der periodischen medizinischen Kontrolluntersuchung zu unterziehen. Der Hausarzt 

erachtete am 13. April 2016 wegen eines Bauchaorten-Aneurysmas eine 

spezialärztliche Untersuchung für notwendig. In der Folge bot das 

Strassenverkehrsamt X mit Zwischenverfügung vom 27. Mai 2016 zu einer 

vertrauensärztlichen Untersuchung auf, welche am 28. Juni 2016 stattfand. Der 

Vertrauensarzt kam zum Schluss, dass keine Fahreignung mehr bestehe. Gestützt 

darauf teilte das Strassenverkehrsamt X am 7. Juli 2016 mit, dass ein 

Führerausweisentzug auf unbestimmte Zeit geprüft werde. Gleichzeitig verbot es ihm 

das Führen von Motorfahrzeugen vorsorglich ab sofort. Am 14. Juli 2016 beauftragte 

das Strassenverkehrsamt die verkehrsmedizinische Abteilung des Instituts für 

Rechtsmedizin des Kantonsspitals St. Gallen (IRM), die Frage einer beschränkten 

Fahrerlaubnis anhand der Akten zu beurteilen. Im Bericht vom 21. Juli 2016 kamen die 

Gutachter zum Schluss, die Fahreignung von X aufgrund der mehrfachen 

Erkrankungen, welche im Zusammenhang mit der Teilnahme am Strassenverkehr von 

Bedeutung seien, nicht ohne eine ausführliche verkehrsmedizinische Untersuchung 

abschliessend positiv beurteilen zu können. Am 29. August 2016 ordnete das 

Strassenverkehrsamt deshalb eine verkehrsmedizinische und -psychologische 

Untersuchung an. Der Verkehrspsychologe verneinte am 15. Dezember 2016 die 

Voraussetzungen für eine sichere Teilnahme am Strassenverkehr wegen 

Schwierigkeiten in der Reaktionsgeschwindigkeit, der gerichteten Aufmerksamkeit und 

der Daueraufmerksamkeit. Im verkehrsmedizinischen Gutachten vom 22. Dezember 

2016 wurde die Fahreignung von X aufgrund der festgestellten Einschränkungen der 

kognitiven Hirnleistungsfunktionen ebenfalls verneint, weshalb auch eine beschränkte 

Fahrerlaubnis nicht befürwortet wurde. Mit Verfügung vom 26. Januar 2017 entzog das 

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Strassenverkehrsamt X den Führerausweis auf unbestimmte Zeit. Als Bedingung für die 

Aufhebung des Entzugs wurde ein positiv lautendes verkehrsmedizinisches und -

psychologisches Gutachten genannt. Einem allfälligen Rekurs wurde die aufschiebende 

Wirkung entzogen.

C.- Gegen diese Verfügung erhob X mit Eingabe vom 4. Februar 2017 Rekurs bei der 

Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, ihm die Fahrerlaubnis mindestens für 

den Raum St. Gallen wiederzuerteilen. Mit Vernehmlassung vom 27. Februar 2017 trug 

die Vorinstanz auf Abweisung des Rekurses an. Auf die Ausführungen der 

Verfahrensbeteiligten wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 4. Februar 2017 ist rechtzeitig 

eingereicht worden und erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Im Rekursverfahren ist umstritten, ob die Vorinstanz den Führerausweis des 

Rekurrenten zu Recht auf unbestimmte Zeit entzog.

a) Ausweise und Bewilligungen sind zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die 

gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 

Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes, SR 741.01, abgekürzt: SVG). In diesen Fällen 

dient der Entzug des Ausweises der Sicherung des Verkehrs vor ungeeigneten 

Fahrzeugführern und wird daher als Sicherungsentzug bezeichnet. Dementsprechend 

wird keine schuldhafte Widerhandlung im Strassenverkehr vorausgesetzt. Ein 

Sicherungsentzug wird grundsätzlich auf unbestimmte Zeit ausgesprochen (Art. 16d 

Abs. 1 SVG). Bestehen Zweifel an der körperlichen oder psychischen Fahreignung 

eines Fahrzeugführers, sind medizinische, psychologische oder psychiatrische 

Abklärungen vorzunehmen (Art. 11b Abs. 1 lit. a und b der Verordnung über die 

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Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr, SR 741.51, abgekürzt: 

VZV).

Wegen fehlender Fahreignung wird einer Person der Führerausweis entzogen, wenn 

ihre körperliche und geistige Leistungsfähigkeit nicht oder nicht mehr ausreicht, ein 

Motorfahrzeug sicher zu führen (Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG). Damit Motorfahrzeuglenker 

zum Strassenverkehr zugelassen werden können, müssen sie gewisse medizinische 

Mindestanforderungen erfüllen; diese werden im Anhang 1 zur VZV aufgelistet. Die 

Führerausweiskategorien sind in zwei medizinische Gruppen eingeteilt. Die zweite 

medizinische Gruppe mit den Buschauffeuren, Lastwagen- und Taxifahrern sowie 

Verkehrsexperten stellt erhöhte Anforderungen an den Gesundheitszustand der 

Führerausweisinhaber. Die Führerausweiskategorien A und B, die Unterkategorien A1 

und B1 sowie die Führerausweisspezialkategorien F, G und M fallen in die erste 

medizinische Gruppe, zu der auch der Rekurrent gehört. Hier gilt unter anderem, dass 

keine Krankheiten oder organisch bedingte psychischen Störungen mit bedeutsamer 

Beeinträchtigung von Bewusstsein, Orientierung, Gedächtnis, Denkvermögen, 

Reaktionsvermögen oder andere Hirnleistungsstörungen vorliegen dürfen.

Die einzelnen Tatbestände gemäss Art. 16d Abs. 1 SVG dürfen weder eng noch streng 

ausgelegt werden; geboten ist eine Gesamtbetrachtung des Einzelfalls im Hinblick auf 

die Fahreignung (BGE 133 II 384 E. 3.1 mit Hinweisen; Philippe Weissenberger, 

Kommentar SVG und OBG, 2. Aufl. 2015, Art. 16d N 19). Von Bedeutung kann zudem 

das Zusammenwirken von medizinischen Beeinträchtigungen sein. Namentlich kann 

sich eine fehlende Fahreignung auch aus der Verbindung von Umständen ergeben, die 

einzeln die Fahreignung nicht ausschliessen (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 6A.

5/2004 vom 17. Mai 2004 E. 3.3).

Der auf unbestimmte Zeit entzogene Führerausweis kann bedingt und unter Auflagen 

wiedererteilt werden, wenn eine allfällige gesetzliche oder verfügte Sperrfrist 

abgelaufen ist und die betroffene Person die Behebung des Mangels nachweist, der 

die Fahreignung ausgeschlossen hat (Art. 17 Abs. 3 SVG). Da ein Sicherungsentzug 

stark in den Persönlichkeitsbereich des Betroffenen eingreift, ist eine genaue Abklärung 

der persönlichen Verhältnisse des Betroffenen in jedem Fall und von Amtes wegen 

vorzunehmen. Das Ausmass der notwendigen behördlichen Nachforschungen richtet 

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sich nach den Umständen des Einzelfalls und liegt im pflichtgemässen Ermessen der 

Entzugsbehörde (vgl. BGE 129 II 82 E. 2.2; Weissenberger, a.a.O., Art. 16d N 3 und 4). 

Die Beweismittel und damit auch das Gutachten unterliegen der freien richterlichen 

Beweiswürdigung (Art. 21 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 58 Abs. 1 VRP).

b) aa) In der ärztlichen Kontrolluntersuchung vom 13. April 2016 empfahl der Hausarzt 

eine spezialärztliche Untersuchung wegen eines Bauchaorten-Aneurysmas (lokal 

begrenzte Erweiterung einer Arterie; vgl. act. 9/23). Gemäss vertrauensärztlichem 

Bericht vom 4. Juli 2016 leidet der Rekurrent an einem infrarenalen Bauchaorten-

Aneurysma (Durchmesser im Jahr 2014: 5,5 cm). Das Risiko einer Ruptur – diese führe 

zu einem akuten innerlichen Verbluten und damit zum plötzlichen Tod – setzte der 

Hausarzt auf 10-15 Prozent fest. Am 28. Juni 2016 wurde der Rekurrent deshalb 

vertrauensärztlich untersucht; der Vertrauensarzt erachtete die Fahreignung als nicht 

mehr gegeben (vgl. act. 9/34). Am 5. August 2016 bestätigte das Venenzentrum 

St. Gallen die Diagnose eines abdominellen, teilthrombosierten Aorten-Aneurysmas mit 

einem Ausmass von inzwischen 7,4 x 5,9 cm. Weiter leidet der Rekurrent an einer 

generalisierten Arteriosklerose, einer chronischen Niereninsuffizienz, einer chronisch 

venösen Insuffizienz und einer Prostatahyperplasie. Ausserdem äusserte der 

behandelnde Arzt den Verdacht auf ein Spinaliom präaurikulär (bösartiger Hauttumor; 

vgl. act. 9/46).

bb) Die Gutachter sprachen dem Rekurrenten – ungeachtet der körperlichen 

Erkrankungen (Bauchaorten-Aneurysma mit Rupturrisiko; Zustand nach 

Hirnstammganglien-Infarkt) – die Fahreignung aufgrund einer Einschränkung der 

kognitiven Hirnleistungsfunktionen ab. Zudem gehen sie aus verkehrsmedizinischer 

Sicht von einem Alkoholüberkonsum aus. Sie stützen ihre Beurteilung auf die 

Vorgeschichte, die verkehrsmedizinische und -psychologische Untersuchung, 

Fremdauskünfte und die Resultate der Laboruntersuchungen. Zur Begründung führten 

sie aus, in den Kurztests zur Überprüfung der Hirnleistungsfunktionen zeigten sich 

Auffälligkeiten im Uhrentest (5 von 7 möglichen Punkten, wobei die abgelesene Zeit 

nicht der gezeichneten Zeit entspreche) und beim Gedächtnis. Auffallend seien zudem 

die Ausführungen des Rekurrenten zu den Unfällen in den Jahren 2012 und 2014 

gewesen. Die Erläuterungen seien nicht durchwegs nachvollziehbar und teilweise 

bagatellisierend gewesen; sie wirkten starr und ohne jegliche Einsicht in ein allfälliges 

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Selbst- und Mitverschulden. Die Haaranalyse auf das Trinkalkoholstoffwechselprodukt 

Ethylglucuronid (EtG) habe einen Wert von 30 pg/mg (ohne Segmentierung), von 44 pg/

mg im kopffernen und 14 pg/mg im kopfnahen Haarabschnitt ergeben. Aus diesen 

EtG-Werten seien für den kopffernen Haarabschnitt ein Alkoholmissbrauch und den 

kopfnahen Haarabschnitt ein moderater Alkoholkonsum abzuleiten (vgl. act. 9/61 f.).

cc) Der Verkehrspsychologe verneinte die Voraussetzung für die sichere Teilnahme am 

Strassenverkehr wegen Hauptschwierigkeiten in der Reaktionsgeschwindigkeit, der 

gerichteten Aufmerksamkeit und der Daueraufmerksamkeit. Da der Rekurrent die 

Aufgabe zur Vigilanz (Zustand andauernder Aufmerksamkeit bei eintöniger 

Reizfrequenz) beim ersten Durchgang mit einer hohen Fehlerquote gelöst habe, sei der 

Test ein zweites Mal durchgeführt worden. Das Ergebnis sei mittelstark auffällig 

ausgefallen. Es zeigten sich mittelstarke Probleme mit Schwankungen beim Umsetzen 

von Instruktionen im allgemeinen Verarbeitungstempo, in der gerichteten 

Aufmerksamkeit und bei der Vigilanz mit über 23 Minuten, wobei der Rekurrent auf 

Zeichen teilweise nicht oder falsch reagiert habe (vgl. act. 9/68).

c) Der Rekurrent hält dem im Wesentlichen entgegen, er sei gesund. Als immer noch 

aktiver Verwaltungsrat und Mitbegründer einer Aktiengesellschaft nehme er an der 

wirtschaftlichen und finanziellen Entwicklung des Unternehmens teil. Er sei für eine 

Testfahrt mit seinem Automatik-Auto bereit. Er verstehe die vorgeworfene mangelnde 

Fahreignung nicht. Er und seine Frau seien sehr auf eine eigene Fahrmöglichkeit 

angewiesen, welche sie praktisch täglich benötigten (vgl. act. 1).

d) Beim Rekurrenten zeigen sich zahlreiche körperliche Einschränkungen, 

insbesondere ein Bauchaorten-Aneurysma, welches gemäss Auskunft eines 

Facharztes Angiologie ein Rupturrisiko von 20-30 Prozent aufweist (vgl. act. 9/60). 

Ausserdem leidet er an einer generalisierten Arteriosklerose (Arterienverkalkung), einer 

chronischen Niereninsuffizienz, einer chronisch venösen Insuffizienz und einer 

Prostatahyperplasie. In der Vergangenheit kam es bereits zu einem Myokardinfarkt 

(Herzinfarkt) und einem ischämischen Stammganglieninfarkt (Schlaganfall; vgl. 

act. 9/46). Ausserdem bestätigen die durchgeführten Tests eine Einschränkung der 

kognitiven Hirnleistungsfunktionen. So erreichte der Rekurrent im sogenannten 

Uhrentest mit lediglich 5 Punkten ein auffälliges Ergebnis (vgl. act. 9/59). Zu 

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berücksichtigen ist weiter, dass aus verkehrspsychologischer Sicht die Fahreignung 

ebenfalls verneint wird. Der Rekurrent benötigte bei sämtlichen Tests mehr Zeit. 

Insbesondere das Ergebnis der Aufgabe zur Vigilanz ist mittelstark auffällig, indem er 

Mühe hatte, über 23 Minuten eine einfache Aufmerksamkeit aufrecht zu erhalten. 

Zudem musste der Test wiederholt werden, nachdem er beim ersten Durchgang 

lediglich vier Richtige bei 21 nicht Erkannten und einer falschen Reaktion hatte. Beim 

Aufmerksamkeitstest unter Monotonie war die Fehlerkontrolle zwar gut, jedoch 

arbeitete er leicht bis mittelstark verlangsamt. Beim Verkehrszeichentest benötigte er 

mit 637 Sekunden ebenfalls mehr Verarbeitungszeit als üblich. Komplexere Aufgaben 

wurden nicht durchgeführt, da der Rekurrent bereits mit den einfachen Testverfahren 

mittelstarke Schwierigkeiten zeigte (vgl. act. 9/66 ff.). Die Schlussfolgerung der 

Verkehrsmediziner und des Verkehrspsychologen, wonach die Fahreignung zu 

verneinen ist, ist daher aufgrund der zahlreichen medizinischen Beeinträchtigungen 

und der Schwierigkeiten in der Reaktionsgeschwindigkeit, der gerichteten 

Aufmerksamkeit und der Daueraufmerksamkeit nicht zu beanstanden. Unter diesen 

Umständen kann dem Rekurrenten auch keine auf den Raum St. Gallen beschränkte 

Fahrerlaubnis erteilt werden. Insbesondere muss im Stadtverkehr mit mehr 

Fussgängerverkehr gerechnet werden, weshalb eine besondere Aufmerksamkeit und 

eine schnelle Reaktionsfähigkeit gefordert ist.

e) Zusammenfassend ergibt sich damit, dass die Voraussetzungen für einen 

Sicherungsentzug erfüllt sind und die Vorinstanz die Wiedererteilung des 

Führerausweises zu Recht von einer verkehrsmedizinischen und 

verkehrspsychologischen Kontrolluntersuchung abhängig gemacht hat. Der mit dem 

Sicherungsentzug verbundene Eingriff in die Persönlichkeitssphäre des Rekurrenten ist 

angesichts der auf dem Spiel stehenden öffentlichen Inter-essen der Sicherheit anderer 

Verkehrsteilnehmer erforderlich und angemessen und liegt nicht zuletzt auch in seinem 

eigenen, wohlverstandenen Interesse (vgl. BGer 6A.15/2000 vom 28. Juni 2000 E. 4). 

Eine Angewiesenheit des Rekurrenten auf den Führerausweis kann nicht berücksichtigt 

werden, da dieses Kriterium administrativrechtlich einzig für die Bemessung der Dauer 

eines Warnungsentzugs, nicht aber für einen Sicherungsentzug relevant ist (vgl. Art. 16 

Abs. 3 SVG; BGer 6A.23/2004 vom 11. Juni 2004 E. 2.2). Die angefochtene Verfügung 

erweist sich damit als recht- und verhältnismässig; entsprechend ist der Rekurs 

abzuweisen.

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f) Die beim Rekurrenten am 27. September 2016 abgenommene Haarprobe wies einen 

EtG-Gehalt von 30 pg/mg (ohne Segmentierung), 14 pg/mg (0-2 cm ab Haut) und 

44 pg/mg (2-4 cm ab Haut) auf (vgl. act. 9/72 ff.). Die im kopffernen Haarabschnitt 

gemessene EtG-Konzentration von 44 pg/mg lässt somit auf einen übermässigen 

Alkoholkonsum schliessen (BGer 1C_809/2013 vom 13. Juni 2014 E. 7). Die 

Verkehrsmediziner gingen zumindest für die Vergangenheit von einem 

Alkoholüberkonsum aus, berücksichtigten jedoch, dass der Rekurrent sein 

Trinkverhalten geändert und Schritte in die Wege geleitet hat, die Problematik 

anzugehen (vgl. act. 9/62). Sie verneinten die Fahreignung dementsprechend auch 

nicht wegen einer Alkoholproblematik. Da bereits die Voraussetzungen für einen 

Sicherungsentzug gemäss Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG erfüllt sind, kann offen bleiben, ob 

zusätzlich auch der Entzugsgrund nach Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG gegeben ist.

3.- Mit dem Sicherungsentzug soll sichergestellt werden, dass der Rekurrent zum 

Schutz der Sicherheit der übrigen Verkehrsteilnehmer nur in fahrfähigem Zustand ein 

Motorfahrzeug lenkt. Dieser Zweck wäre gefährdet, wenn er während eines 

Beschwerdeverfahrens als Motorfahrzeugführer zum Strassenverkehr zugelassen 

würde. Einer allfälligen Beschwerde ist deshalb die vom Gesetz vorgesehene 

aufschiebende Wirkung zu entziehen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 51 VRP).

4.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'500.– erscheint 

angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der 

Kostenvorschuss von Fr. 1'500.– ist zu verrechnen.

 

Entscheid:

1.  Der Rekurs wird abgewiesen.

2.  Einer allfälligen Beschwerde wird die aufschiebende Wirkung entzogen.

3.  Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'500.– zu bezahlen, unter 

Verrechnung

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     des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

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		2025-07-19T07:22:29+0200
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