# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6fbbc135-fb22-51e3-8d83-70350254da6b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-01-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 28.01.2022 IV 2020/70
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2020-70_2022-01-28.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2020/70

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 22.07.2022

Entscheiddatum: 28.01.2022

Entscheid Versicherungsgericht, 28.01.2022
Art. 28 IVG, Art. 16 ATSG. Würdigung eines Gutachtens. Keine überzeugende 
Arbeitsfähigkeitsschätzung. Keine namhafte Verschlechterung bewiesen 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. 
Januar 2022, IV 2020/70).

Entscheid vom 28. Januar 2022

Besetzung

Präsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterin Christiane Gallati Schneider, 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiberin Annina Janett

Geschäftsnr.

IV 2020/70

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Rufener, Amparo Anwälte und Notare, 

Neugasse 26, Postfach 148, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ stürzte am 10. August 2015 bei der Arbeit als B.___ bei der C.___ GmbH, 

aus rund ca. 2.5 Metern Höhe durch ein Glasdach auf ein Auto (vgl. zum Unfallereignis 

die Suva-Akten, insb. Fremd-act. 1-211 [in act. G 7.2; gemäss Nummerierung in der 

Akten-Fusszeile], vgl. auch IV-act. 22). Der Versicherte zog sich dabei insbesondere 

eine inkomplette Berstungsfraktur LWK2 (Typ Magerl A3.1) zu, welche am 12. August 

2015 im Kantonsspital St. Gallen (KSSG) operativ versorgt wurde (vgl. IV-act. 33-5 ff.). 

Anschliessend hielt er sich bis zum 8. September 2015 zur stationären Rehabilitation in 

der Klinik D.___ auf (vgl. IV-act. 5-1, 33-11). Bei einem erfreulichen postoperativen 

Verlauf (vgl. IV-act. 33-13 ff.) wurde in der Folge eine Teilmaterialentfernung L2/3 

durchgeführt (IV-act. 33-13 ff., 40). Die Arbeitgeberin des Versicherten hatte das 

Arbeitsverhältnis per 30. September 2015 gekündigt, wobei es sich unfallbedingt bis 

31. Dezember 2015 verlängerte (IV-act. 16).

A.a. 

Im Februar 2016 meldete sich der Versicherte zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen an (IV-act. 1). Nach einer 

durch den Unfallversicherer veranlassten Sprechstunde zur beruflichen Eingliederung in 

der Rehaklinik E.___ am 9. März 2016 (IV-act. 22) teilte die IV-Stelle dem Versicherten 

am 7. April 2016 mit, dass aufgrund seines Gesundheitszustandes keine beruflichen 

Massnahmen möglich seien und Behandlungsmassnahmen im Vordergrund stünden 

(IV-act. 27).

A.b. 

Am 26. April 2016 wurde der Versicherte im Auftrag des Unfallversicherers 

kreisärztlich untersucht. Dr. med. F.___, Facharzt für Chirurgie, hielt im entsprechenden 

Untersuchungsbericht fest, dass in der angestammten Tätigkeit als B.___ keine 

Arbeitsfähigkeit mehr bestehe, da die Belastung für die Wirbelsäule zu hoch sei. In 

A.c. 

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einer wechselbelastenden, leichten bis mittelschweren Tätigkeit mit einer 

Gewichtslimite repetitiv von 10kg und selten von 15kg bestehe ab dem 

Untersuchungstag wieder eine volle Arbeitsfähigkeit (Fremd-act. 12).

Die behandelnden Ärzte des KSSG hielten im Bericht vom 17. Juni 2016 fest, dass 

der Versicherte einen äusserst protrahierten postoperativen Verlauf präsentiere. Die 

beklagten Beschwerden seien am ehestens im Sinne eines Mischbildes zwischen 

muskulären Schmerzen, leicht degenerativ veränderten Facettengelenken L2/3 und 

einer Schmerzverbreitungsstörung (wohl Schmerzverarbeitungsstörung) zu verstehen. 

Empfohlen werde in diagnostischer/therapeutischer Absicht die Infiltration der 

Facettengelenke L2/3 und L3/4. Der Versicherte brauche hierfür Bedenkzeit. Ein 

Wiedereinstieg ins Berufsleben als B.___ sei als äusserst unrealistisch zu sehen. Dem 

Versicherten sei keine schwere körperliche Tätigkeit zuzumuten (IV-act. 66).

A.d. 

Am 12. Juli 2016 nahm Suva-Kreisärztin Dr. med. G.___, Fachärztin für 

Neurochirurgie, zu den neuen Berichten dahingehend Stellung, dass anamnestisch und 

klinisch bekannte Befunde vorlägen. Die Arbeit als B.___ bleibe unzumutbar (Fremd-

act. 17).

A.e. 

Mit Verfügung vom 19. Juli 2016 verneinte die Suva den Anspruch auf eine 

Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 4% und sprach dem Versicherten eine 

Integritätsentschädigung von Fr. 25'200.00 basierend auf einer Integritätseinbusse von 

20% zu (Fremd-act. 20).

A.f. 

Am 7. September 2016 berichtete Dr. med. H.___, Fachärztin für Psychiatrie und 

Psychotherapie, dass beim Versicherte eine posttraumatische Belastungsstörung 

(PTBS, ICD-10 F43.1), eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig 

mittelgradige Episode (F32.1), sowie Probleme in Verbindung mit der Berufstätigkeit 

und Arbeitslosigkeit (Z56) vorlägen. Bei ungenügender beruflicher Reintegration und 

fehlenden Behandlungsmöglichkeiten sei eine Chronifizierung der Beschwerden 

wahrscheinlich. Der sukzessiven Wiederaufnahme einer beruflichen Tätigkeit würden 

keine psychiatrischen Einschränkungen im Weg stehen. Der Versicherte habe die 

Therapie im Mai 2016 aufgrund der Leistungseinstellung der Suva beendet (IV-act. 72).

A.g. 

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B.  

Die gegen die Verfügung des Unfallversicherers erhobene Einsprache wurde mit 

Einspracheentscheid vom 22. Dezember 2016 abgewiesen (Fremd-act. 23; dieser 

Entscheid wurde letztinstanzlich durch das Bundesgericht bestätigt [Urteil des 

Bundesgerichtes vom 12. April 2019, 8C_768/2018]).

A.h. 

Am 13. Dezember 2016 hatte die IV-Stelle dem Versicherten mitgeteilt, dass sie 

ihm Beratung und Unterstützung bei der Stellensuche (Arbeitsvermittlung) durch die 

Stiftung I.___ (nachfolgend: Stiftung I.___) durch ihre Eingliederungsberatung gewähre. 

Am 23. Dezember 2016 gewährte sie ihm zudem Arbeitsvermittlung (IV-act. 79 f.).

B.a. 

Ab dem 1. Februar 2017 war der Versicherte als Industrielackierer im 50%-

Pensum bei der J.___ AG, tätig (IV-act. 87). Im Zwischenbericht der Stiftung I.___ vom 

20. Juni 2017 wurde festgehalten, dass er eine wechselbelastende Tätigkeit ausübe 

und das Pensum von 50% optimal sei. Eine Steigerung auf ein 60%-Pensum sei wegen 

einer massiven Verstärkung der Rückenbeschwerden gescheitert (IV-act. 93). Der 

Hausarzt des Versicherten bestätigte in seinem Bericht vom 5. Juli 2017 eine 50%ige 

Arbeitsfähigkeit (IV-act. 97).

B.b. 

Die Ärzte des KSSG hielten im Bericht vom 23. August 2017 fest, dass sich 

klinisch vornehmlich paravertebrale Myogelosen im Bereich des thorakolumbalen 

Übergangs sowie Druckschmerzen in den Facettengelenken L4/5 und L5/S1 zeigten. 

Dem Versicherten sei eine Facettengelenks-Infiltration angeboten worden, welche er 

jedoch nicht wünsche (IV-act. 105).

B.c. 

In der Folge veranlasste die IV-Stelle eine polydisziplinäre Begutachtung bei der 

estimed AG, Zug (Disziplinen Allgemeine Innere Medizin, Neurologie, Chirurgie und 

Psychiatrie, IV-act. 111, 114 ff.). Im entsprechenden Gutachten vom 25. April 2018 

hielten die Gutachter fest, dass der Versicherte aufgrund der neurologischen und 

chirurgischen Diagnosen eines chronischen Lumbovertebralsyndroms sowie eines 

Status nach inkompletter Berstungsfraktur LWK 2 mit schmerzhafter 

Bewegungseinschränkung sowie einer Muskelatrophie LWS links in seiner 

Arbeitsfähigkeit eingeschränkt sei. Auf psychiatrischem und internistischem Fachgebiet 

lägen keine Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit vor; insbesondere wirke sich 

B.d. 

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die auf psychiatrischem Fachgebiet gestellte Diagnose eines Status nach 

Anpassungsstörung nicht auf die Arbeitsfähigkeit aus. Die in den Vorakten 

diagnostizierte PTBS habe anlässlich der aktuellen Begutachtung ausgeschlossen 

werden können. Unter Berücksichtigung des aktenkundigen Krankheitsverlaufs, der 

Ergebnisse der Wiedereingliederungsmassnahmen sowie aufgrund der aktuellen 

Untersuchungen sei sowohl in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Industrielackierer als 

auch in einer adaptierten Tätigkeit eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit gegeben, wobei die 

auf chirurgisch-orthopädischem Fachgebiet festgestellten 

Gesundheitsbeeinträchtigungen massgeblich seien. Der Versicherte könne nicht mehr 

in Zwangshaltungen arbeiten, keine schweren Gegenstände mehr heben und tragen 

und keine Arbeiten im Knien, Überkopf oder in gebückter Haltung ausführen. Zumutbar 

seien insbesondere wechselbelastende Tätigkeiten ohne überwiegendes Gehen oder 

Stehen. Das Alter des Versicherten wirke sich nicht zusätzlich negativ aus. Eine 

Tätigkeit als B.___ sei dem Versicherten nicht mehr zumutbar (IV-act. 123).

Auf Rückfrage der IV-Stelle (IV-act. 125) äusserte sich der chirurgische estimed-

Gutachter dahingehend, dass sich im Vergleich zur kreisärztlichen Untersuchung (vom 

26. April 2016) eine Verschlechterung eingestellt habe. Trotz dieser Verschlechterung 

arbeite der Versicherte zu 50% als Pulverbeschichter und Lackierer; diese Arbeitsstelle 

habe er selber gefunden. Die Gewichtsbelastung, die in der kreisärztlichen 

Untersuchung formuliert worden sei, sei zu hoch. Die Gewichtslimite sollte bei 7.5kg 

liegen und Zwangshaltungen sollten vermieden werden. In einer optimal angepassten 

Arbeitsumgebung könne die Arbeitsfähigkeit auf 70% gesteigert werden 

(Stellungnahme vom 29. September 2018, IV-act. 142).

B.e. 

Am 21. Mai 2019 teilte die IV-Stelle dem Versicherten den Abschluss der 

Arbeitsvermittlungsbemühungen mit, da er eine ideal adaptierte Anstellung gefunden 

habe (IV-act. 159).

B.f. 

Mit Vorbescheid vom 26. September 2019 stellte die IV-Stelle dem Versicherten 

die Abweisung des Rentenbegehrens in Aussicht (IV-act. 180).

B.g. 

Gegen den Vorbescheid liess der Versicherte am 4. November 2019 Einwand 

erheben und die Zusprache einer Rente basierend auf einen Invaliditätsgrad von 48% 

B.h. 

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C.  

beantragen (IV-act. 183). Mit Verfügung vom 24. Februar 2020 verneinte die IV-Stelle 

einen Rentenanspruch des Versicherten bei einem Invaliditätsgrad von 27% (IV-act. 

186).

Dagegen liess der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Adrian 

Rufener, St. Gallen, am 31. März 2020 Beschwerde erheben mit den Anträgen, die 

Verfügung vom 24. Februar 2020 sei aufzuheben und es seien ihm die gesetzlichen 

Leistungen zu erbringen. Das Verfahren sei zu sistieren, bis die Suva rechtskräftig über 

den Antrag auf Neuprüfung eines Rentenanspruchs entschieden habe. Er liess geltend 

machen, dass beim Abstellen auf die von den estimed-Gutachtern festgestellte 

Arbeitsfähigkeit von 50% ein Invaliditätsgrad von über 40% resultiere (act. G 1).

C.a. 

Am 27. April 2020 entsprach das Gericht dem Sistierungsgesuch und sistierte das 

Verfahren (act. G 4, vgl. auch die Stellungnahme der IV-Stelle vom 17. April 2020, 

act. G 3). Am 21. Mai 2021 hob es die Sistierung wieder auf und forderte die 

Beschwerdegegnerin zur Einreichung der Beschwerdeantwort auf (act. G 7).

C.b. 

Mit Beschwerdeantwort vom 1. Juli 2021 beantragte die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führte sie an, dass unter 

Berücksichtigung der präzisierenden Stellungnahme des orthopädischen Experten vom 

29. September 2018 auf das estimed-Gutachten abgestellt werden könne. Bei einer 

Arbeitsfähigkeit von 70% ergebe sich beim vom Bundesgericht festgelegten 

Valideneinkommen von Fr. 65'866.00 und einem auf den Lohnstrukturerhebungen 

(LSE) basierenden Invalideneinkommen von Fr. 46'762.00 ein Invaliditätsgrad von 29% 

(act. G 8).

C.c. 

Der Beschwerdeführer verzichtete auf eine Replik (vgl. act. G 13).C.d. 

Die Parteien verzichteten auf eine Stellungnahme hinsichtlich der vom Gericht 

beigezogenen Akten des Unfallversicherers (vgl. act. G 11 f., 14 ff.).

C.e. 

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Erwägungen

1.  

Streitig und vorliegend zu prüfen ist der Rentenanspruch des Beschwerdeführers.1.1. 

Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist dabei der 

durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit verursachte 

und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Bestimmung des Invaliditätsgrads wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das 

sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 ATSG). Nach Art. 28 

Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte 

Person mindestens zu 70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60% 

invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf 

eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein solcher auf 

eine Viertelsrente.

1.2. 

Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4). Das Gericht hat zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine 

zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der 

Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der medizinischen 

Fachperson begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a).

1.3. 

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2.  

Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. 

Danach haben Gericht und Verwaltung von Amtes wegen für die richtige und 

vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (Urteil des 

Bundesgerichts vom 1. April 2011, 8C_73/2011, E. 4.1).

1.4. 

In medizinischer Hinsicht steht aufgrund der vorliegenden Akten fest, dass sich der 

Beschwerdeführer anlässlich des Unfallereignisses vom 10. August 2015 eine 

inkomplette Berstungsfraktur LWK 2 zuzog, wobei er unstreitig nach wie vor an 

Unfallrestfolgen in Form von Belastungsbeschwerden und Bewegungseinschränkungen 

der Wirbelsäule leidet. Sodann besteht ärztlicherseits Einigkeit darüber, dass dem 

Beschwerdeführer die angestammte Tätigkeit als B.___ aufgrund der Belastung der 

Wirbelsäule nicht mehr zumutbar und er somit in seiner angestammten Tätigkeit nicht 

mehr arbeitsfähig ist (vgl. Fremd-act. 12-4; IV-act. 123-38).

2.1. 

Umstritten ist hingegen die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in 

angepassten Tätigkeiten. Die Beschwerdegegnerin legte der angefochtenen Verfügung 

in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen das Gutachten der estimed AG vom 25. April 

2018 zugrunde. Bezüglich der Arbeitsfähigkeitsschätzung wich sie jedoch davon ab 

und stütze sich auf die in Beantwortung von Rückfragen abgegebene, vom Gutachten 

abweichende Einschätzung des chirurgisch-orthopädischen Fachgutachters, wonach 

die Arbeitsfähigkeit in einer optimal angepassten Arbeitsumgebung auf 70% gesteigert 

werden könnte (act. G 7). Der Beschwerdeführer macht geltend, es sei (auch) 

hinsichtlich der Arbeitsfähigkeitsschätzung auf das Gesamtgutachten abzustellen (act. 

G 1).

2.2. 

Die durch das Ereignis vom August 2015 erlittenen Unfallfolgen und deren 

Auswirkung auf die Erwerbsfähigkeit des Beschwerdeführers sind mit Urteil vom 12. 

April 2019 vom Bundesgericht beurteilt worden (8C_768/2018). Dieses ist zum Schluss 

gekommen, dass keine Erwerbseinbusse vorliege und der Beschwerdeführer keinen 

Rentenanspruch habe. Es hat sich dabei auf die kreisärztliche Beurteilung vom 26. April 

2016 gestützt; das estimed-Gutachten vom 25. April 2018 hat das Gericht unter 

Verweis auf das beschränkte Novenrecht für unbeachtlich befunden (E. 3 und 4). In der 

kreisärztlichen Beurteilung vom 26. April 2016 war dem Beschwerdeführer eine 

angepasste leichte bis mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeit mit einer 

Gewichtslimite von 10kg und selten 15kg ohne Zwangshaltungen für den Rücken, ohne 

vornüber geneigtes Arbeiten, ohne Überkopfarbeiten unter Last sowie ohne Arbeiten in 

2.3. 

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3.  

kauernder Stellung bzw. statischen Positionen vom Suva-Kreisarzt als vollzeitig 

zumutbar erachtet worden (Fremd-act. 12).

Demgegenüber gingen die Sachverständigen im estimed-Gutachten vom 25. April 

2018 (IV-act. 123) von einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit in adaptierten Tätigkeiten aus, 

wobei sie ausschliesslich die auf chirurgisch-orthopädischem Fachgebiet festgestellten 

Gesundheitsbeeinträchtigungen eines chronischen Lumbovertebralsyndroms, eines 

Status nach inkompletter Berstungsfraktur LWK 2 mit schmerzhafter 

Bewegungseinschränkung sowie einer Muskelatrophie LWS als massgeblich 

erachteten. Auf psychiatrischem und internistischem Fachgebiet stellten die Gutachter 

keine Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Insbesondere wurde festgehalten, 

dass sich die auf psychiatrischem Fachgebiet gestellte Diagnose eines Status nach 

Anpassungsstörung nicht auf die Arbeitsfähigkeit auswirke und die in den Vorakten 

diagnostizierte PTBS anlässlich der aktuellen Begutachtung habe ausgeschlossen 

werden können. Die Gutachter kamen zum Schluss, dass das allgemeine und 

berufliche Leistungsvermögen ausschliesslich durch die Wirbelsäulenproblematik 

eingeschränkt sei (IV-act. 123-30). Der Beschwerdeführer könne nicht mehr in 

Zwangshaltungen arbeiten, keine schweren Gegenstände mehr heben und tragen und 

keine Arbeiten im Knien, Überkopf oder in gebückter Haltung ausführen. Zumutbar 

seien insbesondere wechselbelastende Tätigkeiten ohne überwiegendes Gehen oder 

Stehen (IV-act. 123-37 f.). Auf Rückfrage der Beschwerdegegnerin korrigierte der 

chirurgische estimed-Gutachter seine gutachterliche Arbeitsfähigkeitsschätzung 

dahingehend, dass die Arbeitsfähigkeit in einer optimal angepassten Arbeitsumgebung 

auf 70% gesteigert werden könne. Er hielt fest, dass sich im Vergleich zur 

kreisärztlichen Untersuchung eine klinische Verschlechterung eingestellt habe. Die 

Gewichtsbelastung, die in der kreisärztlichen Untersuchung formuliert worden sei, sei 

zu hoch. Die Gewichtslimite sollte bei 7.5kg liegen und Zwangshaltungen sollten 

vermieden werden (Stellungnahme vom 29. September 2018, IV-act. 142).

2.4. 

Bei der Würdigung der vorliegenden Aktenlage fällt ins Gewicht, dass das 

Gutachten auf umfassender Aktenkenntnis sowie polydisziplinären Untersuchungen 

beruht und das gesamte Leidensbild des Beschwerdeführers über die Folgen des 

Unfallereignisses hinaus umfassend psychiatrisch und somatisch beurteilt. Das 

Gutachten ist denn auch in Bezug auf die gestellten Diagnosen plausibel. Insbesondere 

überzeugt mit Blick auf die Vorakten die Einschätzung der Gutachter, dass für die 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers einzig die 

Wirbelsäulenproblematik massgeblich ist und im Zeitpunkt der Begutachtung keine 

3.1. 

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(überlagernden) psychischen Beschwerden oder neurologischen Beeinträchtigungen 

vorgelegen haben. Insgesamt ist somit mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon 

auszugehen, dass der Beschwerdeführer auch rund drei Jahre nach dem Ereignis vom 

August 2015 weiterhin ausschliesslich durch (somatische) Unfallrestfolgen in seiner 

Leistungs- und Arbeitsfähigkeit eingeschränkt war. Hinweise darauf, dass sich dies bis 

zum Verfügungszeitpunkt im Februar 2020 verändert haben könnte, liegen zudem nicht 

vor.

Vor diesem Hintergrund erscheint die Einschätzung des chirurgischen Gutachters 

einer 50%igen (bzw. korrigiert 30%igen) Arbeitsunfähigkeit in adaptierten Tätigkeiten 

nicht hinreichend nachvollziehbar. Aus den Akten ergeben sich keine plausiblen 

Hinweise darauf, dass seit der kreisärztlichen Beurteilung vom April 2016 eine derart 

erhebliche Verschlechterung des Unfallschadens eingetreten wäre, dass sich die 

Arbeitsfähigkeit in optimal rückenadaptierten Tätigkeiten auf die Hälfte reduziert haben 

könnte. Zwar bestanden im Zeitpunkt der Begutachtung neben einer deutlichen 

Muskelatrophie paravertebral links, Muskelverspannungen und schmerzhaften 

Myogelosen insbesondere eine Druck- und Klopfschmerzhaftigkeit über sämtlichen 

Dornfortsätzen der LWS (IV-act. 123-58, 142). Allerdings hatte der Kreisarzt bereits im 

April 2016 einen Druck- und Klopfschmerz über den Dornfortsätzen der Wirbelkörper 

B10 bis L5 und somit Druck- und Klopfschmerzen über der ganzen LWS und darüber 

hinaus auf drei Segmenten der Brustwirbelsäule festgehalten (Fremd-act. 12-3). 

Aufgrund dieser Befunde ist eine klinische Verschlechterung, wenn überhaupt, als 

derart gering einzuschätzen, dass eine daraus resultierende Arbeitsunfähigkeit von 

30% oder gar 50% nicht plausibel erscheinen kann. Hinzu kommt, dass die rund 16 

Monate nach der kreisärztlichen Beurteilung durchgeführte Röntgenuntersuchung 

bildgebend ebenfalls keine erheblich verschlechterte Situation gezeigt hatte (vgl. auch 

den Bericht des KSSG vom 23. August 2017, IV-act. 105). Schliesslich sind aus den 

Akten auch keine äusseren Umstände ersichtlich, die auf einen gesteigerten 

Leidensdruck des Beschwerdeführers hindeuten würden. Insbesondere hat dieser die 

mehrmals empfohlenen Facettengelenks-Infiltrationen immer wieder abgelehnt (IV-act. 

105, vgl. auch IV-act. 123-35). Zudem wurde keine regelmässige Schmerzmedikation 

etabliert bzw. benötigt, sondern es blieb offenbar stets bei der gelegentlichen 

Bedarfsmedikation (vgl. IV-act. 105-1 unten; 142-3). Nebenbei fällt zudem Folgendes 

auf: In Beantwortung der Rückfragen hielt der chirurgische Gutachter fest, dass sich 

bei der Beobachtung des Versicherten beim Entkleiden ebenfalls Defizite im Bereich 

der unteren Körperhälfte gefunden hätten (IV-act. 142-4). In seinem Teilgutachten hatte 

er die Ent- und Bekleidung am Ober- und Unterkörper jedoch als flüssig bezeichnet 

und lediglich auf eine Schmerzangabe beim Bücken zum Entkleiden der Schuhe 

3.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/12

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hingewiesen (IV-act. 123-58). Der internistische Gutachter hatte überdies sogar explizit 

und detailliert festgehalten, dass er beim An- und Ausziehen keinerlei Einschränkungen 

des Beschwerdeführers beobachtet hatte (IV-act. 123-19 oben). Insgesamt vermögen 

es die Feststellungen des chirurgischen Gutachters im Rahmen der körperlichen 

Untersuchung jedenfalls nicht als nachvollziehbar erscheinen lassen, dass bei optimal 

rückenschonender Tätigkeit eine deutlich höhere quantitative Einschränkung bestehen 

sollte, als sie vom Kreisarzt im April 2016 erhoben worden war. Nach dem Gesagten 

vermag die Arbeitsfähigkeitsschätzung des chirurgischen Gutachters somit nicht zu 

überzeugen. Dies umso weniger, als auch die auf Rückfrage der Beschwerdegegnerin 

vorgenommene "Korrektur" der Arbeitsfähigkeitsschätzung von 50% auf 70% jegliche 

Begründung vermissen lässt.

Der Umstand, dass der Beschwerdeführer eine Steigerung seiner Arbeitstätigkeit 

von 50% auf 60% schmerzbedingt abbrechen musste, vermag für sich alleine keine 

wesentliche Verschlechterung zu belegen, zumal aus den Akten nicht abschliessend 

hervorgeht, ob die von ihm aktuell ausgeführte Arbeit als Industrielackierer ideal 

adaptiert ist. Dabei ist darauf hinzuweisen, dass es Aufgabe der Ärzte (und nicht von 

verantwortlichen Personen eines Einsatzprogrammes oder des Arbeitgebers) ist, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4). Zwar hat der Hausarzt des Beschwerdeführers die 50%ige Arbeitsfähigkeit in 

adaptierten Tätigkeiten in seinem Bericht vom 5. Juli 2017 bestätigt. Allerdings lässt 

dieser Bericht ein objektives Zumutbarkeitsprofil für adaptierte Tätigkeiten und eine 

überzeugende Arbeitsfähigkeitsschätzung vermissen. Vielmehr hat der Hausarzt auf 

einen Arbeitsplatzbeschrieb verzichtet mit dem kurzen Hinweis, der Beschwerdeführer 

habe eine Stelle gefunden, "die auf ihn zugeschnitten" sei (IV-act. 97). Entgegen der 

Ansicht des Beschwerdeführers ist somit nicht darauf abzustellen, wie er seine 

Restarbeitsfähigkeit effektiv verwertet.

3.3. 

Zusammenfassend überzeugt die gutachterlich festgelegte (hohe) 

Arbeitsunfähigkeit vor dem Hintergrund einer weitgehend unveränderten 

gesundheitlichen Situation ohne namhafte Verschlechterung nicht. Vielmehr ist die 

gutachterliche Einschätzung als eine andere Beurteilung des seit der kreisärztlichen 

Abklärung im Wesentlichen gleich gebliebenen Gesundheitszustands zu werten. 

Nachdem sich auch aus den vom Beschwerdeführer vorgebrachten medizinischen 

Einschätzungen keine objektiven Gesichtspunkte, die ausser Acht gelassen worden 

wären, ergeben, ist auf die damalige, auch vom Bundesgericht als beweiskräftig 

erachtete kreisärztliche Beurteilung abzustellen (vgl. auch den Bericht des KSSG vom 

3.4. 

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4.

Bei einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit und ohne 

Gewährung eines namhaften Tabellenlohnabzugs (vgl. diesbezüglich das Urteil des 

Bundesgerichtes vom 12. April 2019, 8C_768/2018, E. 5.2.3) resultiert offensichtlich 

kein rentenbegründender Invaliditätsgrad von mindestens 40%. Dies wäre selbst dann 

nicht der Fall, wenn auf eine Arbeitsfähigkeit von lediglich 70% abgestellt würde, zumal 

das Valideneinkommen (vgl. das Urteil 8C_768/2018 E. 5.3.2) nicht über dem für das 

Invalideneinkommen einschlägigen Tabellenlohn (vgl. das Urteil 8C_768/2018 E. 5.1.2) 

liegt. Die von der Beschwerdegegnerin verfügte Abweisung des Rentenanspruchs 

erweist sich deshalb im Ergebnis als korrekt.

5.  

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Der Beschwerdeführer hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; diese 

ist durch den in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss gedeckt.

3. Das Begehren um die Zusprache einer Parteientschädigung wird abgewiesen.

7. April 2016, in dem der Beschwerdeführer unter beschriebenen rückenentlastenden 

Bedingungen für gut arbeitsfähig bezeichnet wurde, IV-act. 14-67). Der 

Beschwerdeführer ist somit in einer adaptierten Tätigkeit als zu 100% arbeitsfähig zu 

erachten.

Nach dem Gesagten ist die Verfügung vom 24. Februar 2020 nicht zu beanstanden 

und die Beschwerde abzuweisen.

5.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Ver­

fahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

als angemessen. Der unterliegende Beschwerdeführer hat die Gerichtsgebühr von Fr. 

600.-- zu tragen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihm daran 

angerechnet. Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung.

5.2. 

bis

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 28.01.2022
	Art. 28 IVG, Art. 16 ATSG. Würdigung eines Gutachtens. Keine überzeugende Arbeitsfähigkeitsschätzung. Keine namhafte Verschlechterung bewiesen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. Januar 2022, IV 2020/70).

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		2025-07-19T02:03:31+0200
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