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**Case Identifier:** 22a8ba09-5df2-597b-8b17-bd412258aecc
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-06-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 15.06.2016 IV 2014/22
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-22_2016-06-15.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/22

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 15.10.2019

Entscheiddatum: 15.06.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 15.06.2016
Art. 87 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 IVV, 28 IVG. Neuanmeldung, Rentenanspruch. 
Beweiswürdigung der medizinischen Aktenlage. Vorliegend sind ergänzende 
medizinische Abklärungen aus psychiatrischer Sicht angezeigt, wobei der 
Gutachter eine Gesamtbetrachtung entsprechend der mit dem BGE 141 V 
281 neu eingeführte Praxis zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei 
anhaltenden somatoformen Schmerzstörungen vorzunehmen hat (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Juni 2016, IV 
2014/22).

Besetzung

Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichter Joachim Huber und Ralph 

Jöhl ; Gerichtsschreiberin Nadja Francke Zubair

Geschäftsnr.

IV 2014/22

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Kreso Glavas,

Advokatur Glavas AG, Haus zur alten Dorfbank, 9313 Muolen,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich am 25. Januar 2005 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen an (IV-act. 1). Nach 

Durchführung der erforderlichen Abklärungen (IV-act. 1 - 90), im Rahmen derer die 

Versicherte zweimal polydisziplinär begutachtet worden war (Gutachten der 

Medizinischen Abklärungsstelle [MEDAS] am Universitätsspital Basel vom 24. Oktober 

2006, IV-act. 35, und Gutachten des Ärztlichen Begutachtungsinstituts [ABI] Basel vom 

11. Juni 2008, IV-act. 72), lehnte die IV-Stelle mit einer Verfügung vom 28. November 

2008 einen Rentenanspruch der Versicherten (bei einem Invaliditätsgrad von 30%) ab 

(IV-act. 90). Die gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde der Versicherten wurde 

vom Versicherungsgericht St. Gallen mit einem Entscheid vom 16. November 2010, IV 

2009/11, abgewiesen (IV-act. 108). Für den Sachverhalt ist im Übrigen auf den 

erwähnten Gerichtsentscheid zu verweisen.

A.b Am 18. Oktober 2011 meldete sich die Versicherte erneut zum Leistungsbezug an 

und machte eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes im Vergleich zu früher 

geltend (IV-act. 112). Gemäss einem Bericht der psychiatrischen Klinik B.___ vom 8. 

Juli 2011 war die Versicherte vom 18. Mai bis 24. Juni 2011 in stationärer Behandlung 

gewesen. Als Diagnose wurde u.a. eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig 

schwere Episode mit psychotischen Symptomen, genannt. Zur Anamnese hatten die 

Ärzte festgehalten, dass es bei der Versicherten seit dem Unfall (vom 25. Januar 2004) 

und der Operation wegen der Subarachnoidalblutung im Jahr 2004 zu einer 

zunehmenden depressiven Entwicklung, einem körperlichen Verfall, Ängsten und 

allgemeiner Unsicherheit sowie anschliessend einer psychophysischen Erschöpfung 

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gekommen sei. Im Januar 2010 sei eine schwere depressive Dekompensation mit 

psychotischen Symptomen (Stimmenhören) aufgetreten, die sich unter 

medikamentöser Behandlung (Abilify und Zyprexa) bis Sommer 2010 wieder 

zurückgebildet habe. Seitdem fühle sich die Versicherte weiterhin schwer depressiv, 

lust- und antriebslos sowie körperlich und geistig erschöpft. Während der stationären 

Behandlung sei versucht worden, die medikamentöse Therapie der depressiven 

Störung zu optimieren. Die Versicherte habe im Verlauf etwas lebhafter gewirkt. Die 

Stimmung scheine sich verbessert zu haben. Eine allfällige nachhaltige Verbesserung 

von Stimmung und Antrieb werde sich erst in der gewohnten häuslichen Umgebung 

der Versicherten beurteilen lassen. Es bestehe weiterhin und wahrscheinlich 

längerfristig eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 113).

A.c  Am 21. Oktober 2011 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass weitere Belege 

als Nachweis für eine relevante Änderung des rechtserheblichen Sachverhalts seit der 

Rentenabweisung einzureichen seien, damit auf die Neuanmeldung vom 18. Oktober 

2011 eingetreten werden könne (IV-act. 114). Daraufhin reichte die Versicherte einen 

Bericht der Klinik C.___ vom 8. November 2011 ein. Der behandelnde Arzt, Dr. med. 

D.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, gab als Diagnose eine rezidivierende 

depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome, an. 

Er hielt fest, dass sich der psychische Zustand der Versicherten in den letzten zwei 

Jahren trotz der therapeutischen Massnahmen stets verschlechtert habe. Seit dem 

Ausbruch der psychotischen Symptome im Januar 2010 sei eine entsprechende 

neuroleptische Therapie eingesetzt worden. Diese habe einerseits zur intermittierenden 

Rückbildung der produktiven psychotischen Symptome geführt, habe jedoch 

andererseits die Versicherte zusätzlich verunsichert und die depressive Symptomatik 

anhaltend verstärkt. Die Versicherte sei aufgrund der depressiven Symptomatik 

weiterhin zu 100% arbeitsunfähig (IV-act. 116). Auf Veranlassung der IV-Stelle reichte 

Dr. D.___ am 30. Januar 2012 einen Verlaufsbericht ein. Darin gab er eine 

Verschlechterung des Gesundheitszustands der Versicherten an und führte aus, dass 

die Versicherte schon im Dezember 2008 unter einer mittelgradigen depressiven 

Symptomatik gelitten habe, und dass seit mindestens Januar 2009 praktisch von einer 

anhaltenden schweren depressiven Symptomatik ausgegangen werden könne (leichte 

Stimmungsaufhellungen nur tageweise). Die stationäre Behandlung in der Klinik B.___ 

habe kaum zu einer Verbesserung der depressiven Symptomatik geführt. Erst unter 

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konsequenter Weiterführung der neuroleptischen Behandlung (Abilify und Risperdal) sei 

es seit dem Klinikaustritt zu einer Rückbildung der depressiven Symptome gekommen. 

Die Versicherte leide durch die depressive Störung bedingt unter einer anhaltend 

reduzierten psychischen Belastbarkeit, einer reduzierten geistigen Flexibilität aufgrund 

der formalen Denkstörungen, einer stark reduzierten Konzentrationsfähigkeit, einer 

ausgeprägt reduzierten Ausdauer, ausgeprägten Antriebsstörungen sowie Störungen 

der Psychomotorik. Im Jahr 2008 habe bei der Versicherten aufgrund der 

mittelgradigen depressiven Symptomatik eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden. 

Seit Januar 2009 könne eindeutig eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert werden. 

Die depressive Störung habe einen chronischen Verlauf angenommen. Unter 

therapeutischen Massnahmen sei mit einer intermittierenden Beruhigung des 

Zustandes der Versicherten auf niedrigem Niveau zu rechnen. Eine nachhaltige 

Verbesserung ihres psychischen Zustandes und damit eine Verbesserung der 

Arbeitsfähigkeit seien nicht mehr zu erwarten (IV-act. 121).

A.d Der Regionale Ärztliche Dienst der IV-Stelle (RAD) hielt am 8. Februar 2012 fest, 

dass zur Abklärung, ob sich der somatische Gesundheitszustand der Versicherten 

gegenüber dem ABI-Gutachten vom 11. Juni 2008 verändert habe, ein Verlaufsbericht 

beim Hausarzt Dr. med. E.___, Facharzt für Allgemeinmedizin FMH, einzuholen sei (IV-

act. 122). In seinem Bericht vom 20. Juli 2012 nannte Dr. E.___ folgende Diagnosen: 

den Status nach Aneurysmablutung der A. carotis interna rechts 08/2004 mit 

Craniotomie und Aneurysmaklipping (Zagreb), mit postoperativer Hemiparese links, mit 

chronisch persistierenden Kopfschmerzen, Schwindel und Gangunsicherheit und mit 

Tinnitus links, ein chronisches cervikocephales Schmerzsyndrom bei Status nach 

HWS-Distorsionstrauma am 25. Januar 2004 und mit Spondylosis C5/6 und C6/7, ein 

chronisches lumbovertebrogenes und lumboradikuläres Schmerzsyndrom mit 

medianer und paramedianer Diskushernie L4/L5 links, eine mittelschwere depressive 

Episode sowie einen Verdacht auf eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung. Auf 

die Frage nach dem aktuellen Befund verwies Dr. E.___ auf die Diagnosen und hielt 

fest, dass keine neuen Abklärungsberichte vorlägen. Die Versicherte befinde sich in 

regelmässiger psychiatrischer Behandlung, weshalb die psychiatrische Beurteilung 

sehr wichtig sei. Aufgrund der kombinierten körperlichen und psychischen 

Einschränkungen sei die Versicherte in der bisherigen Tätigkeit seit dem 25. Januar 

2004 zu 100% arbeitsunfähig (IV-act. 142). 

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A.e  Auf Veranlassung des RAD (vgl. Stellungnahme vom 18. Oktober 2012, IV-act. 

148) wurde die Versicherte im Februar/März 2013 durch das Begutachtungszentrum 

(BEGAZ) Baselland polydisziplinär untersucht und begutachtet (Disziplinen: Allgemeine 

innere Medizin, Neurologie, Psychiatrie, Ophthalmologie und Otorhinolaryngologie). Im 

entsprechenden Gutachten vom 29. April 2013 (IV-act. 159) wurden als Diagnosen mit 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig 

mittelgradige Episode, eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung mit regressiver 

Selbstlimitierung und ängstlicher Fehlverarbeitung von Beschwerden bei einfach 

strukturierter Persönlichkeit, ein leichtes, etwas linksbetontes Cervicalsyndrom, ein 

leichtes Lumbovertebralsyndrom, einen Status nach Subarachnoidalblutung 

vorwiegend rechts im Juli 2004, eine pantonale kombinierte Schwerhörigkeit rechts 

sowie einen Verdacht auf zervikogen-proprioceptive Schwindelsymptomatik (IV-act. 

159-55). Nach der fachärztlich psychiatrischen Beurteilung liege bei der Versicherten 

gesichert eine rezidivierende depressive Störung vor, offenbar episodisch mit 

psychotischen Symptomen, wobei gegenwärtig lediglich eine mittelgradige depressive 

Episode ausgemacht werden könne. Gleichzeitig bestehe bei der Versicherten eine 

ausgesprochene, ängstlich gefärbte Schmerzverarbeitungsstörung im Sinne einer 

anhaltenden somatoformen Schmerzstörung mit Regressionstendenz, Selbstlimitierung 

und Aufgabe jeglicher Sozialkompetenz. Die Versicherte zeige aus psychischen 

Gründen eine erschwerte Fähigkeit im Umgang mit dem Unfall vom 25. Januar 2004, 

den Restsymptomen und der durchgemachten Hirnoperation wenige Monate nach 

dem Unfall. Eine traumatische Störung aufgrund der Hirnoperation liege aber sicher 

nicht vor. Dass gesamthaft eine leicht organisch bedingte zusätzliche Einschränkung 

der kognitiven Leistungsfähigkeit gegeben sei, könne zwar nicht ganz ausgeschlossen 

werden, die Einschränkung dürfte jedoch stark psychisch überlagert sein. Die 

Versicherte sei vermindert belastbar, vermindert stressbelastungsfähig und verfüge 

über ein vermindertes Durchhaltevermögen. Die depressive Symptomatik habe sich 

gegenüber 2008 verschlechtert. Es könne von einer Verschlechterung des psychischen 

Gesundheitszustandes im Sinn einer Verstärkung und Chronifizierung der Depressivität 

ab 2011 ausgegangen werden, welche eine zusätzliche Arbeitsunfähigkeit aus 

psychiatrischer Sicht rechtfertige. Der Versicherten wären jedoch noch Anstrengungen 

zumutbar, sich mit ihren depressiven Anteilen und den regressiven 

Verhaltensauffälligkeiten auseinanderzusetzen und sich teilzeitlich wieder beruflich 

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einzulassen, wobei sie nur in Tätigkeiten eingesetzt werden könne, in denen sie nicht 

unter Zeitdruck und Hektik arbeiten müsse. Die psychotischen Dekompensationen 

träten offenbar nur episodisch auf und könnten durch Medikamente wieder 

kompensiert werden, weswegen der neuesten Entwicklung am 18. März 2013 

(Schreiben von Dr. D.___ vom 20. März 2013) noch keine Zunahme der 

Arbeitsunfähigkeit über die Zeit beigemessen werden könne. In der zuletzt ausgeübten 

Tätigkeit in einer Stickerei sei die Versicherte seit November 2011 voll arbeitsunfähig. 

Eine solche Tätigkeit mit Überwachung von Maschinen, die auch Konzentration 

erfordere, sei der Versicherten nicht mehr zumutbar. In einer einfachen, 

überschaubaren und repetitiven Hilfsarbeitertätigkeit ohne Akkordarbeit und ohne 

Fliessbandarbeit, z.B. auch im Reinigungsdienst, könne die Versicherte noch vier 

Stunden täglich (50%) ohne Verminderung des Rendements eingesetzt werden, sofern 

die psychotische Auslenkung am 18. März 2013 durch Abilify wieder habe kompensiert 

werden können (IV-act. 159-57). Zu der vom psychiatrischen Gutachter erwähnten 

Entwicklung vom 18. März 2013 hatte Dr. D.___ am 20. März 2013 festgehalten, dass 

er die Versicherte am 18. März 2013 notfallmässig gesehen habe. Die Versicherte sei in 

Begleitung ihres Ehemannes gekommen, welcher über zunehmende innere Unruhe, 

Verfolgungs- und Beobachtungswahnideen bei seiner Ehefrau berichtet habe. Die 

Versicherte habe sehr verunsichert gewirkt und sich von den Wahninhalten nicht 

distanzieren können. Sie habe in psychopathologischer Hinsicht weiterhin im formalen 

Denken verlangsamt und abgehackt gewirkt, sei im Affekt schwer deprimiert und 

innerlich unruhig gewesen. Der Antrieb sei deutlich vermindert und die Versicherte 

motorisch wenig lebhaft gewesen. Aufgrund der erneuten psychotischen 

Dekompensation habe er die Abilify-Dosis von 10 mg auf 20 mg erhöht (IV-act. 159-  

106). In somatischer Hinsicht führte der neurologische Gutachter des BEGAZ aus, dass 

die Diagnose einer HWS-Distorsion am 25. Januar 2004 nicht mit Sicherheit gestellt 

werden könne, da die Angaben der Versicherten zum Unfallhergang variierten. Die 

klinischen Befunde eines leichten, etwas linksbetonten Cervicalsyndroms sowie eines 

leichten Lumbovertebralsyndroms hätten beide keine relevante 

Funktionseinschränkung oder radikuläre Reiz- oder Ausfallsymptomatik zur Folge. Die 

beklagte Inkontinenzproblematik liesse sich aus neurologischer Sicht allein nicht 

erklären. Die Einschränkung der Kraft im Bereich des linken Arms und des linken 

Beines könne, genauso wie wiederholt in der Vergangenheit, auch aktuell nicht 

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objektiviert werden. Hingegen habe betreffend Sensibilitätsdefizite im Bereich der 

linken Körperseite auch aktuell ein links wieder etwas abgeschwächter Cornealreflex 

bestanden, so dass diese Sensibilitätsdefizite durchaus und am ehesten als Folge der 

stattgefundenen Subarachnoidalblutung im Juli 2004 gewertet werden könnten. 

Diesbezüglich seien ohne weiteres auch neuropsychologische Folgedefizite denkbar, 

wobei diese - falls vorhanden - höchstens in leichtem Ausmass bestünden. Die zuletzt 

ausgeübte Tätigkeit in der "Strickerei" sei der Versicherten aus neurologischer Sicht 

weiterhin zumutbar, wobei vermehrt Pausen gewährt werden sollten, so dass eine 

Arbeitsfähigkeit von 80 - 90% resultiere. Zumutbar seien der Versicherten körperlich 

leichte bis selten mittelschwere Tätigkeiten, rückenadaptiert ohne repetitive Arbeiten 

über Schulterhöhe, im Kauern und Bücken und unter Zugbelastung. Ausgeschlossen 

seien Tätigkeiten mit Absturzgefahr sowie Arbeiten im Dunkeln. Weiter ausgeschlossen 

seien Tätigkeiten, die eine durchschnittliche intellektuelle Anforderung überstiegen. 

Schliesslich seien Arbeiten, welche ein völlig intaktes Gehör erforderten ebenfalls nicht 

zumutbar (IV-act. 159-58 ff.). Der otorhinolaryngologische Gutachter hielt fest, dass 

durch die bei der Versicherten vorliegenden pantonalen kombinierten Schwerhörigkeit 

rechts sowie der leichtgradigen Hochtonschallempfindungsschwerhörigkeit links 

zurzeit eine auditive Einschränkung der Arbeitsfähigkeit gegeben sei, so dass 

Tätigkeiten, welche hohe Anforderungen an das Gehör stellten, ungeeignet seien. 

Weiter sollten Tätigkeiten unter erhöhtem Störlärm, mit möglicher Akzentuierung der 

auditiven Schwierigkeiten sowie Tätigkeiten, welche ein intaktes Richtungshören 

voraussetzten, gemieden werden. In Anbetracht der intermittierenden 

Drehschwindelbeschwerden mit Verdacht auf eine zervikogen-proprioceptive 

Schwindelsymptomatik sollten sturzgefährdende Tätigkeiten mit Eigen- oder 

Fremdgefährdung sowie Tätigkeiten mit häufigen Kopfrotationsbewegungen vermieden 

werden. Schliesslich sei auch das berufsmässige Führen eines Kraftfahrzeuges 

ungeeignet (IV-act. 159-60 f.). Die ophthalmologische Gutachterin führte aus, dass sie 

bei der Versicherten einen altersentsprechenden Status normalis bis auf eine gering 

kompensierte Exophorie mit altersentsprechender Presyopie festgestellt habe. Aus 

augenärztlicher Sicht liege eine volle Arbeitsfähigkeit vor (IV-act. 159-61). 

Gesamtmedizinisch sind die Gutachter zum Schluss gekommen, dass sich der 

Gesundheitszustand der Versicherten seit November 2011 aus psychiatrischer Sicht 

verschlechtert habe. Die zuletzt ausgeübte Tätigkeit in einer Stickerei sei der 

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Versicherten seit November 2011 nicht mehr zumutbar. Hingegen seien ihr einfache, 

überschaubare und repetitive Hilfsarbeiten ohne Akkordarbeit, ohne Fliessbandarbeit 

und unter Berücksichtigung der in den fachärztlichen Teilgutachten aufgeführten 

qualitativen Einschränkungen vier Stunden täglich (50% eines Vollzeitpensums) 

zumutbar, sofern die psychotische Auslenkung am 18. März 2013 durch Abilify wieder 

habe kompensiert werden können (IV-act. 159-61).

A.f In einer Stellungnahme vom 19. Juli 2013 hielt der Rechtsdienst der IV-Stelle fest, 

dass aufgrund des psychischen Beschwerdebildes der Versicherten die vom 

psychiatrischen Gutachter attestierte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 50% 

entsprechend der mit BGE 130 V 352 begründeten Rechtsprechung in rechtlicher 

Hinsicht zu überprüfen sei. Auch wenn vorliegend von einer rezidivierenden 

depressiven Störung auszugehen sei, habe sie letztlich unter versicherungsrechtlichen 

Aspekten keinen invalidisierenden Charakter, denn nach der Aktenlage (insbesondere 

den beiden polydisziplinären Vorgutachten) sei davon auszugehen, dass die depressive 

Störung im (engen) Zusammenhang mit dem Schmerzleiden stehe. Die Depression als 

allfällige psychische Komorbidität bewirke dadurch keine relevante Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit. Die invalidisierende Wirkung der somatoformen Schmerzstörung 

müsste sich daher aus den weiteren (Förster-)Kriterien ergeben. Eine erhebliche 

körperliche Begleiterkrankung liege nicht vor. Da die Versicherte über intakte 

Beziehungen innerhalb der Familie verfüge, sei ein sozialer Rückzug in allen Belangen 

des Lebens auszuschliessen. Sodann bestünden keine Anzeichen für einen primären 

Krankheitsgewinn. Zwar liege ein mehrjähriger Krankheitsverlauf mit unbefriedigenden 

Behandlungsergebnissen vor, aber immerhin hätten die Gutachter die Fortführung der 

psychiatrischen Behandlung empfohlen. Da die nach der Rechtsprechung 

erforderlichen Kriterien nicht in genügender Weise vorlägen, um die Schmerzstörung 

als invalidisierend anzusehen, bestehe in rechtlicher Hinsicht kein Raum für die 

Annahme einer mit psychischen Leiden begründeten (teilweisen) Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit. Für die Invaliditätsbemessung sei daher von einer 100%igen 

Arbeitsfähigkeit der Versicherten in einer somatisch angepassten Tätigkeit auszugehen 

(IV-act. 164).

A.g Mit einem Vorbescheid vom 6. September 2013 stellte die IV-Stelle die Abweisung 

des Rentengesuchs der Versicherten in Aussicht. Zur Begründung gab sie die 

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Stellungnahme des Rechtsdienstes vom 19. Juli 2013 wieder und hielt ergänzend fest, 

dass auch die vom neurologischen Gutachter attestierte Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit von 10 - 20% wegen eines vermehrten Pausenbedarfs in rechtlicher 

Hinsicht nicht zu berücksichtigen sei, da im Teilgutachten keine beträchtlichen 

organischen Befunde erwähnt worden seien, die eine erhebliche Einschränkung 

erklären könnten. Ausgehend von der vollen Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in 

angepassten Tätigkeiten ergebe der Einkommensvergleich keine Erwerbseinbusse und 

damit einen Invaliditätsgrad von 0% (IV-act. 166). Gegen diesen Vorbescheid liess die 

Versicherte am 7. Oktober 2013 Einwand erheben. Der Rechtsvertreter beantragte die 

Ausrichtung einer mindestens halben Rente und führte aus, dass bei der Versicherten 

im Zeitpunkt der letzten Verfügung bereits ein Invaliditätsgrad von 37% bestanden 

habe. In der Zwischenzeit habe sich die medizinische Situation verschlimmert, was aus 

dem BEGAZ-Gutachten vom 29. April 2013 eindeutig hervorgehe. Der Beurteilung der 

Gutachter in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit der Versicherten sei zu folgen (IV-act. 167). 

Mit einer Verfügung vom 2. Dezember 2013 wies die IV-Stelle einen Rentenanspruch 

der Versicherten ab. Zu den Einwänden des Rechtsvertreters führte sie aus, dass es 

sich bei den vorliegend zu prüfenden Fragen nach der zumutbaren Willensanstrengung, 

der Erheblichkeit der psychischen Komorbidität und der Intensität der weiteren 

Kriterien um Rechtsfragen handle. Es könne sich daher die Konstellation ergeben, in 

der von einer anderen als der gutachterlich attestierten Arbeitsfähigkeit auszugehen 

sei, ohne dass in Bezug auf den Beweiswert des Gutachtens Einschränkungen 

bestünden (IV-act. 169).

B. 

B.a  Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegende Beschwerde der Versicherten 

(nachfolgend Beschwerdeführerin), vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. K. Glavas, 

vom 9. Januar 2014. Die Beschwerdeführerin beantragt die Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung und die Ausrichtung einer mindestens halben Rente ab 

spätestens 19. November 2012. Zur Begründung führt der Rechtsvertreter aus, dass 

mit dem BEGAZ-Gutachten vom 29. April 2013 definitiv erstellt sei, dass sich der 

medizinische Zustand der Beschwerdeführerin - zumindest aus psychiatrischer Sicht - 

im Vergleich zum letzten rentenabweisenden Entscheid, bei dem ein Invaliditätsgrad 

von 37% ermittelt worden sei, verschlechtert habe. Aus diesem Grund sei nicht 

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schlüssig, wie die Beschwerdegegnerin nun auf einen Invaliditätsgrad von 0% komme. 

Das Problem bestehe darin, dass bei der Beschwerdeführerin nach dem Sturz in der 

Badewanne im Jahr 2004 eine HWS-Distorsion diagnostiziert worden sei. Es habe 

jedoch weder initial noch nachfolgend ein sogenanntes Schleudertrauma vorgelegen. 

Aufgrund des erlittenen Aufschlags mit dem Kopf sei auf jeden Fall von einem 

Schädelhirntrauma auszugehen. In der Folge habe die Beschwerdeführerin einen 

Hirninsult erlitten, von welchem sie sich offensichtlich bis heute nicht erholt habe. 

Darauf wiesen die eindeutigen Befunde in der neuesten Begutachtung hin. Die 

Versuche der Beschwerdegegnerin, die Beschwerdeführerin als “PÄUSBONOG-

Patientin“ darzustellen seien untauglich. Kein Mediziner habe im vorliegenden Fall 

sogenannte syndromale Beschwerden ohne objektivierte Grundlage thematisiert. Nicht 

einmal die Beschwerdegegnerin spreche von syndromalen Beschwerden. Bei der 

Beschwerdeführerin lägen umfangreiche somatische Diagnosen wie die 

Rückenbeschwerden, das linksbetonte Cervikalsyndrom mit der Hirninsultproblematik, 

die kombinierte Schwerhörigkeit und der cervikogen betonte Schwindel vor, auf deren 

Grundlage sich eine Depression entwickelt habe. Demnach handle es sich nicht um 

syndromale Beschwerden, sondern um somatische Leiden, die von einer 

rezidivierenden depressiven Störung begleitet würden. Da in medizinischer Hinsicht 

keine syndromalen Beschwerden bestätigt worden seien, fehle die Basis für eine 

diesbezügliche juristische Überprüfung. Die (dennoch) vorgenommene Überprüfung in 

rechtlicher Hinsicht sei ungenügend bzw. falsch. Die Behauptung, dass bei der 

Beschwerdeführerin keine somatischen Korrelate bestünden, sei spätestens durch das 

neueste Gutachten widerlegt worden. Die somatischen Beschwerden wie die 

Rückenbeschwerden, die Schwerhörigkeit oder die Folgen des Hirninsultes seien 

objektivierbar und nicht willentlich überwindbar. Die Behauptung, dass soziale 

Beziehungen mit dem Kontakt zum Ehemann und zu den Kindern vorhanden seien, sei 

dürftig. Der Krankheitsverlauf ziehe sich über zehn Jahre hinweg und eine Besserung 

sei nicht eingetreten. Die Gutachter hätten eine Chronifizierung und sogar eine 

Verschlimmerung des Leidens bestätigt. Der Beschwerdeführerin sei es allein deshalb 

nicht möglich, ein rentenausschliessendes Einkommen zu verdienen (act. G 1).

B.b Die Beschwerdegegnerin beantragt am 3. März 2014 die Abweisung der 

Beschwerde. Zur Begründung hält sie fest, dass gemäss den Feststellungen der 

BEGAZ-Gutachter bei der Beschwerdeführerin keine ausgeprägten neurologischen 

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Defizite erkennbar und die objektivierbaren organischen Befunde lediglich leichtgradig 

ausgeprägt gewesen seien. Die Experten der somatischen Fachrichtungen vermochten 

die von der Beschwerdeführerin angegebenen Beschwerden weder radiologisch noch 

klinisch hinreichend zu erklären. Aufgrund der gutachterlichen 

Untersuchungsergebnisse stehe fest, dass der im Januar 2004 erlittene Sturz in der 

Badewanne sowie die im Juli 2004 operativ behandelte Subarachnoidalblutung bei der 

Beschwerdeführerin keine organisch-strukturellen Schädigungen hinterlassen hätten. 

Unter diesen Umständen lasse sich rechtlich eine quantitative Einschränkung der 

Leistungsfähigkeit infolge eines körperlichen (bzw. hirnorganischen) Leidens nicht 

begründen. Rechtsprechungsgemäss müssten die subjektiven Schmerzangaben im 

Rahmen der sozialversicherungsrechtlichen Leistungsprüfung mit Blick auf die sich 

stellenden Beweisschwierigkeiten durch damit korrelierende, fachärztlich schlüssig 

feststellbare Befunde hinreichend erklärbar sein. Eine nach Verletzungen der 

Halswirbelsäule auftretende, längerdauernde Beschwerdeproblematik sei aus den 

gleichen Gründen nach den zur anhaltenden somatoformen Schmerzstörung 

entwickelten Grundsätzen zu beurteilen. Der psychiatrische BEGAZ-Gutachter habe 

eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode, und eine 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung diagnostiziert und eine 50%ige 

Arbeitsunfähigkeit attestiert. Auch wenn von einer rezidivierenden depressiven Störung 

auszugehen sei, habe sie letztlich unter versicherungsrechtlichen Aspekten keinen 

invalidisierenden Charakter, denn nach der Aktenlage sei davon auszugehen, dass die 

depressive Störung im (engen) Zusammenhang mit dem Schmerzleiden stehe. Zudem 

seien leichte bis höchstens mittelschwere Störungen aus dem depressiven 

Formenkreis therapierbar. Die Depression als allfällige psychische Komorbidität 

bewirke demnach keine relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Die 

invalidisierende Wirkung der somatoformen Schmerzstörung müsste sich daher aus 

den weiteren Kriterien ergeben, was vorliegend nicht der Fall sei. Es lägen keine 

erhebliche körperliche Begleiterkrankung, kein sozialer Rückzug in allen Belangen des 

Lebens und auch keine Anzeichen auf einen primären Krankheitsgewinn vor. Zwar 

bestehe ein mehrjähriger Krankheitsverlauf mit unbefriedigenden 

Behandlungsergebnissen, aber immerhin hätten die Gutachter die Fortführung der 

psychiatrischen Behandlung empfohlen. Damit sei das Kriterium des Scheiterns einer 

konsequent durchgeführten Behandlung nicht (hinreichend) erfüllt. Die 

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Gesamtwürdigung ergebe, dass die nach der Rechtsprechung erforderlichen Kriterien 

nicht in genügender Weise erfüllt seien, um die Schmerzstörung als unüberwindbar 

anzusehen. Zusammenfassend sei das BEGAZ-Gutachten in medizinischer Hinsicht 

beweiskräftig. Rechtlich sei die im November 2011 eingetretene Verschlechterung des 

psychischen Zustands der Beschwerdeführerin jedoch unbeachtlich (act. G 4).

B.c  Mit einer Replik vom 6. Mai 2014 hält die Beschwerdeführerin an ihren 

Beschwerdeanträgen fest. Der Rechtsvertreter macht ergänzend u.a. geltend, dass die 

gesamtmedizinische Arbeitsfähigkeitsschätzung der BEGAZ-Gutachter unter dem 

Vorbehalt gestanden habe, dass die psychotische Auslenkung der Beschwerdeführerin 

vom 18. März 2013 durch Abilify wieder habe kompensiert werden können. Diese 

Bedingung sei vorliegend nicht erfüllt. Aus diesem Grund sei es überhaupt schon 

fraglich, ob die Beschwerdeführerin die gutachterlich attestierte 50%ige 

Arbeitsfähigkeit einhalten könne. Im Weiteren seien im Gutachten in Bezug auf die 

letzte Tätigkeit der Beschwerdeführerin die Worte “Stickerei“ und “Strickerei“ 

verwechselt worden. Diese Ungereimtheit sei seitens des Gerichts genauer zu prüfen 

(act. G 8).

B.d Mit einer Eingabe vom 12. Mai 2014 verzichtet die Beschwerdegegnerin auf die 

Einreichung einer Duplik (act. G 10).

B.e  Am 9. Dezember 2015 reicht der Rechtsvertreter einen Bericht von Dr. med. F.___, 

Fachärztin FMH für Neurologie, vom 14. Oktober 2015 ein und führt dazu aus, dass der 

von Dr. F.___ erhobene dringende Verdacht auf strukturelle Epilepsie mit komplex-

fokalen Anfällen bisher nicht thematisiert worden sei. Diese medizinische Problematik 

müsse genauer abgeklärt werden, zumal der Verdacht aufkomme, dass die 

Beschwerdeführerin schon seit Jahren daran leide, und dass einzelne Mediziner die 

Auswirkungen fälschlicherweise als Symptomausweitung gedeutet hätten (act. G 12). 

In ihrem Bericht hatte Dr. F.___ festgehalten, dass die Beschwerdeführerin 

anamnestisch seit längerer Zeit rezidivierende Phasen von Kraftlosigkeit mit leichtem 

Schwindel und Übelkeit habe. Zusätzlich komme es während dieser Zustände häufig zu 

Urinverlust sowie Zucken/Zittern eines Beines. Es bestehe der dringende Verdacht, 

dass eine strukturelle Epilepsie vorliege. Das Standard-EEG (vom 7. Oktober 2015) sei 

pathologisch mit Hinweisen auf eine erhöhte cerebrale Erregbarkeit. Bei den von der 

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Beschwerdeführerin beschriebenen Zuständen dürfte es sich mit grosser 

Wahrscheinlichkeit um komplex-fokale Anfälle handeln. Es bestehe ein Status nach 

Subarachnoidalblutung. Im Schädel-CT-Befund vom 22. September 2014 werde ein 

corticaler und subcorticaler Defekt rechts temporo-polar beschrieben (act. G 12.1).

B.f Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf die Einreichung einer Stellungnahme zur 

Eingabe der Beschwerdeführerin (act. G 13).

Erwägungen

1.

1.1  Ist eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrads verweigert bzw. ein 

Rentengesuch abgewiesen worden, so wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn 

die Voraussetzungen des Eintretens auf ein Rentenrevisionsgesuch (analog) erfüllt sind, 

d.h. wenn mit der Neuanmeldung glaubhaft gemacht wird, dass eine 

anspruchserhebliche Änderung des Invaliditätsgrads eingetreten ist (Art. 87 Abs. 3 

i.V.m. Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). 

Entgegen dem Wortlaut der genannten Verordnungsbestimmung ist nicht direkt eine 

Veränderung des Invaliditätsgrads glaubhaft zu machen. Es genügt, wenn eine 

Veränderung eines für die Invaliditätsbemessung relevanten Sachverhaltselements 

(i.d.R. des Arbeitsfähigkeitsgrads) glaubhaft gemacht wird und daraus eine 

leistungsrelevante Veränderung des Invaliditätsgrads resultieren kann. Das 

Glaubhaftmachen stellt niedrigere Beweisanforderungen als der im Sozial­

versicherungsrecht im Allgemeinen massgebende Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit. Es genügt, dass für den geltend gemachten rechtserheblichen 

Sachumstand wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch 

mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die 

behauptete Sachverhaltsänderung (bzw. Sachlage) nicht erstellen lassen (Urteil des 

Bundesgerichts vom 8. Juli 2011, 9C_236/2011).

1.2  Bei der rentenablehnenden Verfügung vom 28. November 2008 hat sich die 

Beschwerdegegnerin aus medizinischer Sicht im Wesentlichen auf die polydisziplinären 

Gutachten der MEDAS am Universitätsspital Basel vom 24. Oktober 2006 und des ABI 

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vom 11. Juni 2008 gestützt (vgl. IV-act. 35 und 72) und ist von einer 70%igen 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in leidensadaptierten Tätigkeiten ausgegangen 

(vgl. IV-act. 90). In beiden Gutachten ist aus psychiatrischer Sicht als Diagnose eine 

leichte depressive Episode genannt und eine sich daraus ergebende 20%ige 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit attestiert worden (vgl. IV-act. 35-19, 72-12). Im 

Rahmen der Neuanmeldung vom 18. Oktober 2011 hat die Beschwerdeführerin einen 

Bericht der psychiatrischen Klinik B.___ vom 8. Juli 2011 (vgl. IV-act. 113) und einen 

Bericht ihres behandelnden Psychiaters Dr. D.___ vom 8. November 2011 (vgl. IV-act. 

116) eingereicht. Den Berichten ist übereinstimmend die Diagnose einer rezidivierenden 

depressiven Störung, gegenwärtig schwere Episode, sowie die Einschätzung einer 

vollen Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin zu entnehmen. Dr. D.___ hat 

festgehalten, dass sich der psychische Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin in 

den letzten zwei Jahren stets und anhaltend verschlechtert habe (vgl. IV-act. 116). Mit 

den erwähnten Berichten hat die Beschwerdeführerin eine Verschlechterung ihres 

Gesundheitszustandes bzw. ihres Arbeitsfähigkeitsgrades im Vergleich zur 

rentenabweisenden Verfügung vom 28. November 2008 glaubhaft gemacht. Die 

Beschwerdegegnerin ist somit zu Recht auf die Neuanmeldung eingetreten.

2.

2.1  Streitig und zu prüfen ist im Folgenden der Anspruch der Beschwerdeführerin auf 

eine Rente der Invalidenversicherung.

2.2  Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20) besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte 

Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 

zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht ein 

Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein 

Anspruch auf eine Viertelsrente. Gemäss Art. 16 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) ist zur Bemessung 

des Invaliditätsgrades das Einkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt 

der Invalidität und nach der Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung zu setzen zum 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/27

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Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen).

2.3  Das ausschlaggebende Element der Bemessung des zumutbaren 

Invalideneinkommens – und damit indirekt des Invaliditätsgrades – ist grundsätzlich der 

Grad der verbliebenen Arbeitsfähigkeit, so dass dessen Ermittlung normalerweise den 

ersten Schritt bei der Erhebung des massgeblichen Sachverhalts bildet. Um den Grad 

der Arbeitsunfähigkeit, der Erwerbsunfähigkeit und der Invalidität bemessen zu können, 

sind Verwaltung und Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe der 

ärztlichen Sachverständigen ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu 

Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die 

versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Hinsichtlich 

des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der 

Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a).

3.  

3.1   Zu klären ist im Folgenden die Frage, ob die medizinische Aktenlage eine 

rechtsgenügliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin erlaubt. Die 

Beschwerdegegnerin hat sich in rein medizinischer Hinsicht auf das Gutachten des 

BEGAZ vom 29. April 2013 gestützt.

3.2  In somatischer Hinsicht ist die Beschwerdeführerin in den Fachdisziplinen 

Neurologie, Ophthalmologie und Otorhinolaryngologie begutachtet worden. Aus 

ophthalmologischer und otorhinolaryngologischer Sicht haben keine Befunde erhoben 

werden können, welche zu einer quantitativen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin führen würden. Der otorhinolaryngologische Gutachter hat 

aufgrund der bei der Beschwerdeführerin festgestellten pantonalen kombinierten 

Schwerhörigkeit rechts sowie der leichtgradigen Hochtonschallempfindlichkeit links 

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gewisse qualitative Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit attestiert (vgl. IV-act. 159-60 

f.). Der neurologische Gutachter hat als objektivierbare Befunde ein leichtes, etwas 

linksbetontes Cervikalsyndrom und ein leichtes Lumbovertebralsyndrom, beide ohne 

relevante und sichere Funktionseinschränkungen und ohne radikuläre Reiz- und 

Ausfallsymptomatik genannt. Im Weiteren hat er festgehalten, dass betreffend 

Sensibilitätsdefizite im Bereich der linken Körperseite wieder ein links etwas 

abgeschwächter Cornealreflex bestanden habe, so dass diese Sensibilitätsdefizite 

durchaus und am ehesten als Folge der stattgefundenen Subarachnoidalblutung im Juli 

2004 gewertet werden könnten. Diesbezüglich seien ohne weiteres auch 

neuropsychologische Folgedefizite denkbar. Aufgrund des klinisch-

verhaltensneurologischen Eindrucks dürften solche Defizite - falls vorhanden - 

höchstens in leichtem Ausmass bestehen (vgl. IV-act. 159-82 f.). Zur Arbeitsfähigkeit 

der Beschwerdeführerin hat der neurologische Gutachter ausgeführt, dass körperlich 

leichte bis selten mittelschwere Tätigkeiten, rückenadaptiert und ohne repetitive 

Arbeiten über Schulterhöhe, im Kauern, Bücken sowie unter Zugbelastung zumutbar 

seien. Die zuletzt ausgeübte Tätigkeit in einer “Strickerei“ sei aus rein neurologischer 

Sicht weiterhin zumutbar, sofern die qualitativen Einschränkungen berücksichtigt 

werden könnten. Vermehrte Pausen sollten dabei gewährt werden, so dass eine 

Arbeitsfähigkeit im Rahmen von 80 - 90% resultiere (vgl. IV-act. 159-83). Die 

Einschätzung des Gutachters ist wohl so zu interpretieren, dass der vermehrte 

Pausenbedarf, welcher eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 10 - 20% zur Folge 

hat, nur in der zuletzt ausgeübten, nicht jedoch in einer ideal leidensangepassten 

Tätigkeit besteht. Dafür spricht auch, dass die neurologisch attestierte quantitative 

Einschränkung in der Gesamtbeurteilung der Arbeitsfähigkeit in leidensadaptierten 

Tätigkeiten keine Erwähnung findet (vgl. IV-act. 159-61). Dass der neurologische 

Gutachter den letzten Arbeitsort der Beschwerdeführerin fälschlicherweise als 

“Strickerei“ statt als “Stickerei“ bezeichnet hat (vgl. IV-act. 159-83), dürfte keinen 

Einfluss auf die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit gehabt haben. Da es für die 

Invaliditätsbemessung vorliegend ohnehin auf die Arbeitsfähigkeit in einer 

leidensadaptierten Tätigkeit ankommt, kann eine weitergehende Prüfung dieser vom 

Rechtsvertreter vorgebrachten Ungereimtheit unterbleiben. Der interdisziplinären 

Gesamtbeurteilung ist indirekt zu entnehmen, dass die somatischen Befunde sich nur 

in qualitativer Hinsicht einschränkend auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin 

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in einer leidensadaptierten Tätigkeit auswirken. Angesichts der von den somatischen 

Gutachern erhobenen nur diskreten, objektivierbaren Befunde ist diese 

Schlussfolgerung nachvollziehbar und überzeugend. Hinzu kommt, dass die 

Beurteilung des somatischen Gesundheitszustandes im Wesentlichen mit den beiden 

Vorgutachten vom 11. Juni 2008 und 24. Oktober 2006 übereinstimmt. Im Rahmen der 

Vorbegutachtungen hatten bei vergleichbarem Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin auch keine erheblichen, objektivierbaren Befunde erhoben werden 

können (vgl. IV-act. 35, 72).

3.3  Im Beschwerdeverfahren hat der Rechtsvertreter einen Bericht von Dr. F.___ vom 

14. Oktober 2015 eingereicht und geltend gemacht, dass der von Dr. F.___ erhobene 

Verdacht auf eine bei der Beschwerdeführerin vorliegende strukturelle Epilepsie mit 

komplex-fokalen Anfällen weiter abgeklärt werden müsse, zumal diese Problematik 

möglicherweise schon seit Jahren bestanden habe (vgl. act. G 12). Obwohl der Bericht 

von Dr. F.___ erst lange nach Erlass der angefochtenen Verfügung vom 2. Dezember 

2013 erstellt worden ist, könnte er aufgrund des vom Rechtsvertreter hergestellten 

Vergangenheitsbezugs auch für die vorliegend zu beurteilende Zeit bis zum Erlass der 

Verfügung von Bedeutung sein, weshalb er in die Beurteilung miteinzubeziehen ist. Dr. 

F.___ hat festgehalten, dass der dringende Verdacht auf das Vorliegen einer 

strukturellen Epilepsie bestehe. Das Standard-EGG sei pathologisch mit Hinweisen auf 

eine erhöhte cerebrale Erregbarkeit. Gemäss dem Bericht hat das EEG vom 7. Oktober 

2015 gelegentlich epilepsieverdächtige bis - einmalig - epilepsietypische 

Graphoelemente ergeben. Weiter hat Dr. F.___ ausgeführt, dass es sich bei den von 

der Beschwerdeführerin geschilderten rezidivierenden Zuständen mit Kraftlosigkeit, 

Schwindel, Übelkeit, verlangsamter Reaktion beim Sprechen, häufigem Urinverlust 

sowie Zucken/Zittern eines Beines mit grosser Wahrscheinlichkeit um komplex-fokale 

Anfälle handle (vgl. act. G 12.1). Dem Bericht ist auch zu entnehmen, dass eine 

neurologische Untersuchung durch Dr. med. G.___ im November 2010 einen 

unauffälligen EEG-Befund ergeben hatte. Auch der neurologische Gutachter des 

BEGAZ hat den (in den vorliegenden Akten nicht enthaltenen) Bericht von Dr. G.___ 

vom November 2010 berücksichtigt. Gemäss der Aktenwiedergabe des Gutachters 

hatte Dr. G.___ festgehalten, dass die Beschwerdeführerin über paroxysmale 

Störungen mit Leergefühl im Kopf und einige Minuten dauernden Lücken, Vibrieren im 

Kopf sowie das Hören von Geräuschen und Stimmen klage. Dem Ehemann sei 

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aufgefallen, dass die Beschwerdeführerin etwa ein- bis zweimal pro Monat auf eine 

Frage nicht antworte und einfach wie gewohnt dasitze. Zuckungen, Automatismen oder 

eindeutige Bewusstseinsveränderungen habe die Beschwerdeführerin auf Nachfrage 

verneint. Bei der klinischen Untersuchung hätten sich mit Ausnahme der 

Gefühlsstörungen auf der linken Körperseite keine konsistenten Ausfälle gezeigt. Das 

Vorliegen eines zerebralen Anfallleidens sei sehr unwahrscheinlich (vgl. IV-act. 159-76). 

Aus dem Bericht von Dr. G.___ geht hervor, dass die Beschwerdeführerin bereits 

damals über vergleichbare Zustände geklagt hat. Jedoch ist ein zerebrales Anfallleiden 

von Dr. G.___ als sehr unwahrscheinlich bezeichnet worden, was angesichts des 

unauffälligen EEG-Befunds nachvollziehbar ist. Den vorliegenden Akten sind keine 

Hinweise zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin seit der neurologischen 

Untersuchung im November 2010 nochmals über paroxysmale Störungen geklagt 

hätte. Im Bericht der Klinik B.___ ist festgehalten worden, dass sich während der 

stationären Behandlung keine akut behandlungsbedürftigen somatischen Krankheiten 

gezeigt hätten (vgl. IV-act. 113-3). Weiter haben weder der behandelnde Psychiater Dr. 

D.___ noch der Hausarzt Dr. E.___ darüber berichtet, dass die Beschwerdeführerin 

anfallsartige Leiden beklagt hätte (vgl. IV-act. 116, 121, 142). Schliesslich hat die 

Beschwerdeführerin auch anlässlich der neurologischen Begutachtung durch das 

BEGAZ im März 2013 keine anfallsartigen Zustände beklagt. Vordergründig hat sie 

Nervosität, Nacken- und Kopfschmerzen, Inkontinenz und Gedächtnisprobleme 

angegeben (vgl. IV-act. 159-68). Der neurologische Gutachter hat die 

Beschwerdeführerin umfassend untersucht und seine Beurteilung in Kenntnis der 

Vorakten, insbesondere des Berichts von Dr. G.___ sowie der Schädel-CT-Befunde, 

vorgenommen. Hinweise auf das Vorliegen einer strukturellen Epilepsie hat es jedoch 

keine gegeben. Vor diesem Hintergrund ist überwiegend wahrscheinlich davon 

auszugehen, dass im Zeitraum bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung kein 

„Anfallsleiden“ wie eine strukturelle Epilepsie vorgelegen hat. Selbst wenn dies der Fall 

gewesen wäre, sind im zu beurteilenden Zeitraum keine Auswirkungen dieser 

Erkrankung ersichtlich, die eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin hätten begründen können. Sollte sich zeigen, dass bei der 

Beschwerdeführerin tatsächlich eine strukturelle Epilepsie vorliegt, so wäre eine 

dadurch bedingte allfällige Verschlechterung des Gesundheitszustandes jedenfalls erst 

nach Erlass der vorliegend angefochtenen Verfügung anzunehmen.

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3.4  Zusammengefasst kann in somatischer Hinsicht auf das Gutachten des BEGAZ 

sowie die der Beschwerdeführerin darin attestierte volle Arbeitsfähigkeit in 

leidensadaptierten Tätigkeiten, d.h. Tätigkeiten, bei denen die von den somatischen 

Fachdisziplinen angegebenen qualitativen Einschränkungen berücksichtigt werden, 

abgestellt werden.

3.5  In psychischer Hinsicht hat der Gutachter des BEGAZ als 

arbeitsfähigkeitsrelevante Diagnosen eine rezidivierende depressive Störung, 

gegenwärtig mittelgradige Episode, sowie eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung mit regressiver Selbstlimitierung und ängstlicher Fehlverarbeitung von 

Beschwerden bei einfach strukturierter Persönlichkeit angegeben (vgl. IV-act. 159). Im 

Vergleich zu den beiden Vorgutachten von 2008 und 2006, gemäss welchen bei der 

Beschwerdeführerin nur eine leichte depressive Episode und eine sich daraus 

ergebende 20%ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestanden hatte (vgl. IV-act. 

35-18 f., 72-10 ff.), hat sich der psychische Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin laut Gutachten im Verlauf verschlechtert. Der psychiatrische 

Gutachter hat ausgeführt, es sei ab 2011 zu einer Verstärkung und Chronifizierung der 

Depressivität gekommen, welche eine (im Vergleich zum Vorgutachten) zusätzliche 

Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht rechtfertige. In der zuletzt ausgeübten 

Tätigkeit in einer Stickerei sei die Beschwerdeführerin seit November 2011 voll 

arbeitsunfähig. Eine solche Tätigkeit mit der Überwachung von Maschinen, die auch 

Konzentration erfordere, sei ihr nicht mehr zumutbar. Einfache, überschaubare und 

repetitive Hilfsarbeitertätigkeiten ohne Akkord- und Fliessbandarbeit, z.B. im 

Reinigungsdienst, seien der Beschwerdeführerin noch vier Stunden täglich ohne 

Verminderung des Rendements zumutbar (vgl. IV-act. 159-95 ff.). Die vom Gutachter 

im Vergleich zum Vorgutachten von 2008 angegebene Verschlechterung des 

psychischen Gesundheitszustandes, insbesondere des depressiven Zustandsbilds, 

lässt sich auch den medizinischen Vorberichten entnehmen. So hatte der behandelnde 

Psychiater Dr. D.___ am 8. November 2011 als Diagnose eine rezidivierende depressive 

Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome, angegeben und 

berichtet, dass sich der psychische Zustand der Beschwerdeführerin in den letzten 

zwei Jahren stets verschlechtert habe. Wegen eines Ausbruchs psychotischer 

Symptome im Januar 2010 sei eine neuroleptische Therapie eingesetzt worden, welche 

einerseits zur intermittierenden Rückbildung der psychotischen Symptome geführt, 

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andererseits aber die depressive Symptomatik anhaltend verstärkt habe (vgl. IV-act. 

116). Vom 18. Mai bis 24. Juni 2011 war die Beschwerdeführerin wegen der schweren 

depressiven Episode in stationärer Behandlung in der Klinik B.___ gewesen. Die Ärzte 

hatten im Austrittsbericht vom 8. Juli 2011 eine weiterhin und wahrscheinlich 

längerfristig bestehende 100%ige Arbeitsunfähigkeit angegeben (vgl. IV-act. 113-2). 

Zur Frage, ob die Beschwerdeführerin zu diesem Zeitpunkt unter psychotischen 

Symptomen gelitten hatte oder nicht, gibt es in den Akten widersprüchliche Angaben. 

Im Bericht vom 8. Juli 2011 hatten die Ärzte der Klinik B.___ in der Beurteilung von 

einer schweren depressiven Episode ohne psychotische Symptome gesprochen (vgl. 

IV-act. 113-3), während sie im Verlaufsbericht vom 12. April 2012 angegeben hatten, 

dass die Beschwerdeführerin beim Klinikeintritt im Mai 2011 eine schwere depressive 

Dekompensation mit psychotischen Symptomen (Stimmenhören) gezeigt habe (vgl. IV-

act. 136-3). Dr. D.___ hatte im Verlaufsbericht vom 30. Januar 2012 weiterhin die 

Diagnose einer intermittierend schweren depressiven Episode mit psychotischen 

Symptomen im Rahmen der rezidivierenden depressiven Störung sowie eine volle 

Arbeitsunfähigkeit angegeben. Zum Verlauf hatte er festgehalten, dass bereits seit 

Januar 2009 von praktisch einer anhaltenden schweren depressiven Symptomatik und 

einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit ausgegangen werden könne (vgl. IV-act. 121-2).

3.6  Der psychiatrische Gutachter des BEGAZ hat abweichend von den Berichten der 

Klinik B.___ und von Dr. D.___ im Zeitpunkt der Begutachtung am 23. März 2013 

aufgrund seiner erhobenen Befunde nur eine mittelgradige depressive Episode im 

Rahmen der rezidivierenden depressiven Störung feststellen können. Da der Gutachter 

zu den psychiatrischen Vorberichten keine Stellung genommen hat, ist nicht klar, ob er 

von einer Verbesserung des psychischen Gesundheitszustandes der 

Beschwerdeführerin gegenüber der letzten Beurteilung von Dr. D.___ ausgegangen ist 

oder ob er den im Wesentlichen gleichen medizinischen Sachverhalt lediglich anders 

beurteilt hat. Für letztere Annahme spräche, dass der psychiatrische Gutachter die 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in leidensadaptierten Tätigkeiten seit 

November 2011 offenbar durchgehend auf 50% geschätzt hat (vgl. IV-act. 159-96). 

Darauf kann nicht ohne weiteres abgestellt werden, denn auch die Ärzte der Klinik 

B.___ und Dr. D.___ haben ausführliche Befunderhebungen durchgeführt und ihre 

Beurteilungen gestützt darauf nachvollziehbar begründet (vgl. IV-act. 113-2, 121-2). Es 

erscheint somit durchaus plausibel, dass die Beschwerdeführerin zeitweise unter einer 

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schweren depressiven Episode gelitten hat, welche rückblickend eine wohl höhere als 

die vom psychiatrischen Gutachter attestierte Arbeitsunfähigkeit zur Folge hätte. Im 

Weiteren hat der psychiatrische Gutachter auch nicht nachvollziehbar begründet, 

weshalb er erst ab November 2011 von einer anhaltenden Verschlechterung des 

psychischen Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin ausgeht, zumal die 

Beschwerdeführerin bereits im Mai 2011 wegen einer schweren depressiven Episode 

stationär behandelt worden ist und sich der psychische Gesundheitszustand laut Dr. 

D.___ seitdem nicht relevant verbessert hat. Dr. D.___ hat im Bericht vom 30. Januar 

2012 sogar festgehalten, dass mindestens seit Januar 2009 praktisch von einer 

anhaltenden schweren depressiven Episode und einer vollen Arbeitsunfähigkeit der 

Beschwerdeführerin ausgegangen werden könne (vgl. IV-act. 121-2). Vorliegend ist zu 

berücksichtigen, dass sich die Beschwerdeführerin erst im Oktober 2011 wieder bei 

der Beschwerdegegnerin angemeldet hat. Gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG entsteht ein 

Rentenanspruch frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung 

des Leistungsanspruchs, d.h. vorliegend frühestens ab März 2012. Erforderlich für den 

Rentenanspruch ist u.a. dass während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

eine durchschnittliche Arbeitsunfähigkeit von mindestens 40% (in der zuletzt 

ausgeübten Tätigkeit) vorgelegen hat (vgl. Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG). Ausgehend davon 

ist vorliegend der Verlauf der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin seit März 2011 

von Bedeutung und müsste sich gestützt auf die vorliegenden Akten mit dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit beurteilen lassen. Dies ist wie 

bereits ausgeführt nicht der Fall, da sich der psychiatrische Gutachter zum Beginn und 

zum Verlauf der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin bis zum Zeitpunkt der 

Begutachtung ungenügend geäussert hat. Auf die eher oberflächlich erscheinende 

Aussage von Dr. D.___, wonach bei der Beschwerdeführerin seit mindestens Januar 

2009 eine anhaltende schwere depressive Symptomatik mit einer vollen 

Arbeitsunfähigkeit angenommen werden könne (vgl. IV-act. 121-2), kann auch nicht 

abgestellt werden, da es insbesondere an einer nachvollziehbaren Begründung für die 

Verschlechterung im Vergleich zum ABI-Gutachten von 2008 fehlt und auch keine 

konkreten Befunde genannt worden sind, welche eine volle Arbeitsunfähigkeit seit 

Januar 2009 erklären würden. In retrospektiver Hinsicht lässt sich die Arbeitsfähigkeit 

der Beschwerdeführerin aus psychiatrischer Sicht folglich nicht mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit beurteilen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 22/27

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3.7  Aus der Gesamtbeurteilung des BEGAZ-Gutachtens vom 29. April 2013 ist zu 

entnehmen, dass bei der Beschwerdeführerin am 18. März 2013 erneut eine 

psychotische Dekompensation aufgetreten und sie notfallmässig bei Dr. D.___ in 

Behandlung gewesen war. Den entsprechenden Bericht vom 20. März 2013 (vgl. IV-

act. 159-106) hat Dr. D.___ den Gutachtern des BEGAZ nachträglich zugestellt. Die 

Gutachter haben den Bericht im Aktenauszug wiedergegeben und festgehalten, dass 

allen Fachgutachtern sämtliche Berichte vollumfänglich zur Verfügung gestanden 

hätten (vgl. IV-act. 159-17). Ob der psychiatrische Gutachter jedoch bereits im 

Zeitpunkt seiner Begutachtung Kenntnisse von der neuesten Entwicklung gehabt hatte, 

ist fraglich, da er im psychiatrischen Fachgutachten keinerlei Bezug darauf genommen 

hat (vgl. IV-act. 159-85 ff.). Im Rahmen der Gesamtbeurteilung hat der psychiatrische 

Gutachter zum Bericht von Dr. D.___ kurz Stellung genommen und ausgeführt, dass 

bei der Beschwerdeführerin die psychotischen Dekompensationen offenbar nur 

episodisch aufträten und durch Medikamente wieder kompensiert werden könnten, 

weswegen der neuesten Entwicklung am 18. März 2013 noch keine Zunahme der 

Arbeitsunfähigkeit über die Zeit beigemessen werden könne. Seine Einschätzung einer 

50%igen Arbeitsfähigkeit in leidensadaptierten Tätigkeiten hat der psychiatrische 

Gutachter neu unter die Bedingung gestellt, dass die psychotische Auslenkung am 18. 

März 2013 (zwischenzeitlich) wieder durch Abilify habe kompensiert werden können 

(vgl. IV-act. 159-33). Dieser Vorbehalt ist entsprechend auch in die interdisziplinäre 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit aufgenommen worden (vgl. IV-act. 159-61). In der 

Folge hat es die Beschwerdegegnerin jedoch unterlassen, abzuklären, ob und ab 

welchem Zeitpunkt die medikamentöse Behandlung mit Abilify tatsächlich gewirkt hat. 

In der Vergangenheit hat sich gezeigt, dass solche Phasen von psychotischen 

Dekompensationen bei der Beschwerdeführerin lange anhalten können. So haben die 

Ärzte der Klinik B.___ in der Anamnese festgehalten, dass sich die im Januar 2010 

aufgetretene schwere depressive Dekompensation mit paranoid-halluzinatorischen 

Symptomen erst im Sommer 2010 zurückgebildet habe (vgl. IV-act. 136-3). Vor diesem 

Hintergrund ist nicht auszuschliessen, dass die am 18. März 2013 aufgetretene 

psychotische Dekompensation eine längerdauernde Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin und damit auch eine höhere 

Arbeitsunfähigkeit begründet haben könnte. Auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung des 

psychiatrischen Gutachters kann somit nicht abgestellt werden, da der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 23/27

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Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin zum Zeitpunkt der Begutachtung instabil 

gewesen ist. Die Beschwerdegegnerin hätte vor Erlass der angefochtenen Verfügung 

beim behandelnden Psychiater Dr. D.___ Auskünfte zum Behandlungsverlauf einholen 

und die Angelegenheit allenfalls nochmals dem psychiatrischen BEGAZ-Gutachter 

unterbreiten müssen, damit dieser den Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit 

der Beschwerdeführerin erneut hätte beurteilen können.

3.8  Zusammengefasst zeigt sich, dass die medizinische Aktenlage keine 

rechtsgenügliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin aus 

psychiatrischer Sicht zulässt. Einerseits ist der Verlauf der Arbeitsfähigkeit seit dem 

vorliegend massgeblichen Zeitpunkt ab März 2011 (vgl. E. 3.6) bis zum 

Begutachtungszeitpunkt im März 2013 unklar, andererseits lässt sich auch der Verlauf 

der Arbeitsfähigkeit seit der Begutachtung bis zum Erlass der angefochtenen 

Verfügung am 2. Dezember 2013 nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

beurteilen. Die Angelegenheit ist folglich zur Vornahme von ergänzenden medizinischen 

Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Sinnvollerweise ist die 

Sache erneut dem psychiatrischen Gutachter des BEGAZ zu unterbreiten, welcher sich 

- unter Einbezug und Würdigung der Berichte der behandelnden Ärzte - zum Verlauf 

des psychischen Gesundheitszustandes bzw. der Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin von März 2011 bis Dezember 2013 zu äussern hat.

4.

4.1  Die Beschwerdegegnerin hat die vom psychiatrischen Gutachter des BEGAZ 

attestierte 50%ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin als in 

rechtlicher Hinsicht unbeachtlich qualifiziert und ist von einer 100%igen 

Arbeitsfähigkeit in somatisch angepassten Tätigkeiten ausgegangen. Sie hat sich dabei 

auf die mit BGE 130 V 352 begründete Rechtsprechung des Bundesgerichts zu den 

somatoformen Schmerzstörungen berufen und geltend gemacht, dass die depressive 

Störung als allfällige psychische Komorbidität keine relevante Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit bewirke, da nach der Aktenlage (insbesondere den beiden 

polydisziplinären Vorgutachten von 2008 und 2006) davon auszugehen sei, dass die 

depressive Störung im (engen) Zusammenhang mit dem Schmerzleiden stehe. Zudem 

seien auch die weiteren (Förster-)Kriterien nicht in genügender Weise erfüllt, um eine 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 24/27

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invalidisierende Wirkung der somatoformen Schmerzstörung annehmen zu können (vgl. 

IV-act. 164).

4.2  Die Ansicht der Beschwerdegegnerin kann insbesondere im Hinblick auf die mit 

dem Bundesgerichtsentscheid vom 3. Juni 2015, BGE 141 V 281 ff., neu eingeführten 

Praxis nicht aufrechterhalten werden. Neu begründet die Diagnose einer anhaltenden 

somatoformen Schmerzstörung und von vergleichbaren psychosomatischen Leiden 

keine Überwindbarkeitsvermutung mehr. An die Stelle des Regel-/Ausnahmemodells 

mit der Prüfung der Förster-Kriterien hat gemäss neuer Praxis ein strukturiertes 

Beweisverfahren zu treten. In dessen Rahmen ist das tatsächlich erreichbare 

Leistungsvermögen der versicherten Person in einer Gesamtbetrachtung 

einzelfallgerecht und ergebnisoffen zu beurteilen. Diese Bewertung erfolgt anhand 

eines Katalogs von Indikatoren, welche die massgeblichen Aspekte psychosomatischer 

Leiden umfassen. Schematisch können diese Indikatoren folgendermassen dargestellt 

werden (vgl. BGE 141 V 297 f., E. 4.1.3):

I  Funktioneller Schweregrad

1.  Komplex “Gesundheitsschädigung“

1.1.  Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde

1.2.  Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz

1.3.  Komorbiditäten

2.  Komplex “Persönlichkeit“: Persönlichkeitsdiagnostik 

(Persönlichkeitsstruktur,Persönlichkeitsentwicklung und -störungen, persönliche 

Ressourcen)

3.  Komplex “Sozialer Kontext“

3.1.  Abgrenzung psychosozialer und soziokultureller Faktoren

3.2.  Eruierung der Ressourcen anhand des sozialen Umfelds

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 25/27

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II  Konsistenzprüfung (Gesichtspunkte des Verhaltens)

1.  Gleichmässige Einschränkung des Aktivitätsniveaus in allen vergleichbaren 

Lebensbereichen

2.  Behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidensdruck (bzw. 

Inanspruchnahme von therapeutischen Optionen)

4.3  Das Erfordernis einer Gesamtbetrachtung gilt grundsätzlich unabhängig davon, wie 

es um den Zusammenhang zwischen dem Schmerzsyndrom und der Komorbidität 

bestellt ist. Daher verliert beispielsweise eine Depression nicht mehr allein wegen ihrer 

(allfälligen) medizinischen Konnexität zum Schmerzleiden jegliche Bedeutung als 

potentiell ressourcenhemmender Faktor (BGE 141 V 300 f. E. 4.3.1.3). Demnach ist die 

Frage, ob die bei der Beschwerdeführerin vorliegende depressive Störung - wie es die 

Beschwerdegegnerin vorbringt - als Reaktion auf die Schmerzstörung zu deuten ist 

oder ob sie eine selbständige Erkrankung darstellt, im Licht der neuen Praxis nicht 

mehr relevant. Der Vollständigkeit halber ist jedoch darauf hinzuweisen, dass gemäss 

den Ausführungen des psychiatrischen BEGAZ-Gutachters die depressive Störung bei 

der Beschwerdeführerin als arbeitsfähigkeitseinschränkende Diagnose klar im 

Vordergrund steht, was bei dem vorliegenden Schweregrad der Depression (mittel- bis 

allenfalls sogar schwergradig) nachvollziehbar ist. Auch die Arbeitsunfähigkeit der 

Beschwerdeführerin hat der Gutachter in erster Linie mit den Auswirkungen der 

depressiven Störung begründet. Wenn eine - sich auf ein klinisch festgestelltes 

depressives Leiden zurückzuführende - gutachterlich bescheinigte Arbeitsunfähigkeit 

vorliegt, könnte die Beschwerdegegnerin diese Einschränkung selbst unter Geltung der 

altrechtlichen bundesgerichtlichen Praxis nicht einfach mit dem Hinweis auf das 

gleichzeitige Vorliegen einer somatoformen Schmerzstörung als 

invalidenversicherungsrechtlich unbeachtlich erklären. Im Sinne einer 

Gesamtbetrachtung, wie es auch von der neuen Praxis des Bundesgerichts 

vorgesehen ist, hat der psychiatrische Gutachter festgehalten, dass der 

Beschwerdeführerin noch Anstrengungen zumutbar seien, sich mit ihren depressiven 

Anteilen und den regressiven Verhaltensauffälligkeiten auseinanderzusetzen und sich 

teilzeitlich, namentlich zu 50%, wieder beruflich einzulassen (vgl. IV-act. 159-95). Im 

Rahmen der erforderlichen ergänzenden medizinischen Abklärungen aus 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 26/27

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psychiatrischer Sicht wird der psychiatrische BEGAZ-Gutachter seine Beurteilung und 

Arbeitsfähigkeitsschätzung noch ausführlicher, namentlich unter Berücksichtigung der 

mit BGE 141 V 281 ff. eingeführten Indikatoren, zu begründen haben.   

5.  

5.1  Gestützt auf die vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung 

der angefochtenen Verfügung vom 2. Dezember 2013 teilweise gutzuheissen und die 

Angelegenheit zur ergänzenden medizinischen Abklärung im Sinn der Erwägungen und 

entsprechender neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

5.2  Nach Art. 69 Abs. 1  IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die 

Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand 

und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. 

Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt praxisgemäss als volles Obsiegen (BGE 132 V 

235 E. 6). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint in der vorliegend zu 

beurteilenden Angelegenheit angemessen. Die unterliegende Beschwerdegegnerin hat 

die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der von der 

Beschwerdeführerin geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihr 

zurückzuerstatten.

5.3  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach 

Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Für einen 

durchschnittlichen Vertretungsaufwand, wie es die vorliegende Angelegenheit erfordert 

hat, erscheint eine praxisgemäss pauschale Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- 

(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen. Die Beschwerdegegnerin 

hat somit dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

Entscheid

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 27/27

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 2. 

Dezember 2013 aufgehoben; die Sache wird zur ergänzenden medizinischen Abklärung 

im Sinne der Erwägungen und anschliessender neuer Verfügung an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der von 

der Beschwerdeführerin geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihr 

zurückerstattet.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen

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	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 15.06.2016
	Art. 87 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 IVV, 28 IVG. Neuanmeldung, Rentenanspruch. Beweiswürdigung der medizinischen Aktenlage. Vorliegend sind ergänzende medizinische Abklärungen aus psychiatrischer Sicht angezeigt, wobei der Gutachter eine Gesamtbetrachtung entsprechend der mit dem BGE 141 V 281 neu eingeführte Praxis zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei anhaltenden somatoformen Schmerzstörungen vorzunehmen hat (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Juni 2016, IV 2014/22).

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