# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2b6ec263-89d7-5ac4-b470-b810f2a621c5
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-08-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 15.08.2011 IV 2010/125
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2010-125_2011-08-15.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2010/125

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.06.2020

Entscheiddatum: 15.08.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 15.08.2011
Art. 17 Abs. 1 ATSG. Rentenrevision Sachverhaltsveränderungen, die nach 
der medizinischen Begutachtung und nach der Abklärung an Ort und Stelle, 
aber vor dem Erlass der ursprünglichen Rentenverfügung eingetreten, aber 
von der IV-Stelle nicht berücksichtigt worden sind, können nicht in einem 
späteren Rentenrevisionsverfahren Berücksichtigung finden. Eine Korrektur 
kann nur im Rahmen einer Wiedererwägung/prozessualen Revision der 
ursprünglichen Rentenverfügung erfolgen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. August 2011, IV 
2010/125).

Entscheid Versicherungsgericht, 15.08.2011

Präsident Joachim Huber, Versicherungsrichter Martin Rutishauser und a.o. 

Versicherungsrichter Christian Zingg, Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 15. August 2011

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Romeo Minini, Gotthardstrasse 21, Postfach 

1959, 8027 Zürich,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rentenrevision

Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich am 8. Juni 2003 zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 1). 

Gemäss den Angaben von Dr. med. B.___, Allgemeine Medizin FMH, litt sie an einem 

chronischen lumbovertebralen Schmerzsyndrom (bei degenerativen Veränderungen, 

Pseudospondylolisthesis L5/S1 und medianer Diskushernie L5/S1) und an chronischen 

Unterbauchbeschwerden (bei St. n. abdominaler totaler Hysterektomie und 

Adnektomie bds., Kolposuspension nach Burch 02/2002, persistierender Urin- und 

Stuhlinkontinenz). Als Mitarbeiterin im Reinigungsdienst war die Versicherte seit 1. 

Februar 2002 arbeitsunfähig, seit 18. November 2002 zu 50%, wobei die 

persistierenden Unterbauchschmerzen und die Stuhl- und Urininkontinenz nach der 

Auffassung von Dr. B.___ die Hauptursachen waren. Für eine rückenschonende 

Tätigkeit mit Wechselbelastung und Gewichtslimite 15 kg konnte die Arbeitsfähigkeit 

auf sechs Stunden täglich (60-70%) gesteigert werden (IV-act. 10). Die C.___ AG hatte 

der Versicherten einen Stundenlohn von Fr. 25.- bezahlt. Der Beschäftigungsgrad hatte 

sich auf 50% belaufen (IV-act. 11). Der zuständige Eingliederungsberater der IV-Stelle 

hielt am 8. Dezember 2003 fest, die Versicherte sei für eine zweite Arbeitgeberin tätig 

gewesen. Dort habe das wöchentliche Arbeitspensum zwölf Stunden betragen, der 

Jahreslohn habe sich auf Fr. 14'560.- belaufen. Das habe einem Beschäftigungsgrad 

von 30% entsprochen. Insgesamt sei die Versicherte somit zu 80% tätig gewesen (IV-

act. 20). Dr. med. D.___, Allgemeine Medizin, berichtete am 23. Dezember 2003, er 

habe die folgenden Diagnosen erhoben: Generalisiertes Schmerzsyndrom/

Rückenleiden, diverse Gelenkschmerzen, muskuläre Dysbalance, chronisch 

rezidivierende Unterbauchschmerzen/gynäkologische Symptomatologie/St. n. 

Hysterektomie, diverse gynäkologische Operationen, letztmals Februar 2002, arterielle 

Hypertonie, Asthma bronchiale, Hemithyreoidektomie, Sigmadivertikulose, 

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Nierenzysten, Adipositas per magna. Er empfahl einen Arbeitsversuch mit einem 

Beschäftigungsgrad von 50% (IV-act. 23-1 bis 23-4). Die Klinik E.___ berichtete am 21. 

Januar 2004 über einen stationären Rehabilitationsaufenthalt vom 8. bis 23. Dezember 

2003, die Versicherte habe sich zwar motiviert und zunächst auch leistungsbereit, 

gleichzeitig aber auch sehr leidend und schmerzgequält und daher selbstlimitierend 

gezeigt. Wegen der generalisierten Schmerzen mit Chronifizierung und psychosozialer 

Dekompensation wegen Arbeitslosigkeit als Kontextfaktor sei die Versicherte 

psychosomatisch abgeklärt worden. Dabei seien chronisch unspezifische 

skelettmotorische und chronisch spezifische viszerale Schmerzen in Verbindung mit 

verlaufsbestimmenden Kontextfaktoren wie Belastung durch Arbeitsplatzverlust und 

drohende finanzielle Not diagnostiziert worden. Auf eine depressive 

Schmerzbehandlung sei wegen der nicht vorhandenen Schlafstörung verzichtet 

worden. Abschliessend gaben die Ärzte der Klinik E.___ ab Dezember 2003 eine 

vollständige Arbeitsunfähigkeit, aber Januar 2004 eine Arbeitsfähigkeit von 50% für 

leichte bis mittelschwere Tätigkeiten in Wechselbelastung an (IV-act. 24-3 bis 24-5). 

Am 7. Dezember 2004 berichtete Dr. D.___, seit dem 5. November 2004 sei die 

Versicherte zu 100% arbeitsunfähig. Diese Verschlechterung sei auf eine Veränderung 

an den Nieren und den Harnwegen zurückzuführen (IV-act. 36). Das Interdisziplinäre 

Zentrum für Schlafmedizin des Kantonsspitals hatte dem Hausarzt am 19. Oktober 

2004 berichtet, bei der Versicherten liege eine Schlafstörung im Rahmen einer 

erheblichen depressiven Störung vor. Bei schon früher bestehenden 

psychosomatischen Beschwerden habe sich diese erhebliche depressive Störung 

eingestellt. Die Versicherte sei bei Dr. med. F.___ in Behandlung. Die Klinik für Urologie 

des Kantonsspitals St. Gallen hatte die Versicherte am 9. November und 2. Dezember 

2004 wegen einer Nierenzyste operiert. Dr. med. F.___, Psychiatrie und Psychotherapie 

FMH, berichtete am 31. Dezember 2004, die Versicherte leide an einer rezidivierenden 

depressiven Störung, leichte bis gelegentlich mittelgradige Episode mit somatischen 

Symptomen (ICD-10 F33.1). Vom psychischen Zustand her lasse sich höchstens eine 

50%ige Erwerbstätigkeit (zweimal zwei Stunden täglich) realisieren (IV-act. 40).

A.b   Anlässlich einer Abklärung im Haushalt (IV-act. 41) gab die Versicherte gemäss 

dem entsprechenden Bericht vom 12. Januar 2005 an, die Inkontinenz sei nach einer 

Operation verschwunden. Sie leide aber an starken Bauch- und Rückenschmerzen. 

Aus finanziellen Gründen würde sie weiterhin zu 80% arbeiten. Sie und ihr Ehemann 

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suchten aus finanziellen Gründen eine kleinere Wohnung. Die Abklärungsperson nahm 

für die Haushaltführung (3,2%) keine Arbeitsunfähigkeit an. Für die Ernährung (57,92%) 

ging sie von einer Einschränkung von 25% aus, weil die Versicherte angegeben habe, 

sie brauche um die Hälfte mehr Zeit als früher. Die anteilige Invalidität belaufe sich 

demnach auf 14,48%. Bei der Wohnungspflege (11,73%) nahm die Abklärungsperson 

eine Einschränkung von 70% an, obwohl sie gleichzeitig festhielt, beim Beziehen der 

Betten helfe der Ehemann, das Staubsaugen, die Bodenpflege und das Fensterputzen 

übernehme die Tochter. Die anteilige Invalidität machte 8,21% aus. Auch beim 

Einkaufen und den weiteren Besorgungen (10,91%) bezifferte die Abklärungsperson 

die Arbeitsunfähigkeit mit 70%, obwohl sie wieder angab, die entsprechenden Arbeiten 

würden vom Ehemann und der Tochter erledigt. Die anteilige Invalidität betrug 7,35%. 

Bei der Wäsche und der Kleiderpflege (12,8%) nahm die Abklärungsperson eine 

Arbeitsunfähigkeit von 30% an, da die Versicherte verlangsamt sei. Es resultiere eine 

anteilige Invalidität von 3,84%. Bei der Position Verschiedenes (3,84%) ermittelte die 

Abklärungsperson eine anteilige Invalidität von 1,15%. Die Invalidität im Haushalt 

machte insgesamt 35,03% aus, wovon aufgrund des Anteils der Haushaltarbeit von 

einem Fünftel 7% anzurechnen waren. Wohl aufgrund eines Rechnungsfehlers gab die 

Abklärungsperson in ihrem Bericht nur eine anteilige Invalidität im Haushalt von 6,1% 

an.

A.c   Die IV-Stelle gab eine medizinische Abklärung in Auftrag. Das Ärztliche 

Begutachtungsinstitut ABI in Basel berichtete in seinem Gutachten vom 28. Februar 

2006, die Versicherte sei geschieden, lebe allein und werde von den Töchtern 

unterstützt. Die rheumatologische Anamneseerhebung und der Status hätten bei sehr 

guter Compliance durchgeführt werden können. Die Wirbelsäulenuntersuchung habe 

eine objektivierbare, segmentale Dysfunktion in den Segmenten L4/5 und L5/S1 

gezeigt. Die Inklinationsfähigkeit sei aber gut gewesen. Die weiteren 

Wirbelsäulenabschnitte seien altersentsprechend frei beweglich gewesen. Der gesamte 

periphere Gelenkstatus sei unauffällig gewesen mit Ausnahme einer periartikulären 

Weichteilschwellung mit lokaler Druckdolenz auf der Höhe der OSG ohne eindeutige 

Hinweise auf eine intraartikuläre Ergussbildung. Auch der gesamte neurologische 

Status sei unauffällig gewesen. Imponierend habe eine Adipositas per magna mit 

allgemeiner Haltungsinsuffizienz und deutlicher muskulärer Dekonditionierung 

bestanden. Aus rheumatologischer Sicht liege eine Arbeitsfähigkeit von 50% für leichte 

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bis intermittierend mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeiten vor. Die Versicherte 

müsse dabei die Arbeitsplatzposition nach Gutdünken wechseln können. Das repetitive 

Heben und Tragen von schweren Lasten über 15 kg sei zu vermeiden, ebenso das 

Zurücklegen längerer Gehstrecken oder das Treppensteigen. Der psychiatrische 

Sachverständige berichtete, die von ihrem Ehemann verlassene Versicherte lebe allein 

in einer Zweizimmerwohnung. Die Beziehung zur älteren Tochter sei eher gespannt. Die 

Versicherte unterhalte zahlreiche Kontakte zu Kolleginnen, auch wenn sie diese 

Kontakte etwas reduziert habe. Psychopathologische Symptome hätten nicht 

festgestellt werden können. Die in den Akten erwähnten depressiven Verstimmungen 

seien zur Zeit remittiert. Die Versicherte leide zwar unter Schlafstörungen, diese hingen 

aber mit dem unregelmässigen Schlaf-Wach-Rhythmus zusammen. Die Versicherte 

leide nicht unter Antriebsstörungen, Konzentrationsstörungen, depressiven 

Verstimmungen oder einem ausgeprägten sozialen Rückzug. Aus psychiatrischer Sicht 

bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Die Versicherte sei durch die 

zahlreichen körperlichen Krankheiten belastet, habe die Trennung vom Ehemann noch 

nicht verarbeitet und leide unter der sozialen Isolierung. Das Antidepressivum werde 

nur unregelmässig eingenommen. Demnach schätze sich die Versicherte wohl selbst 

nicht als depressiv ein. Die Gesamtdiagnose lautete: Chronisches 

lumbospondylogenes Schmerzsyndrom (radiomorphologisch mediane Diskushernie 

L5/S1 bei Verkalkung ohne Neurokompression sowie Spondylarthrosen von L2 bis S1, 

deutliche muskuläre Dysbalance und Haltungsinsuffizienz mit Abschwächung der 

abdominellen und rückenstabilisierenden Muskelgruppen) und - ohne Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit - rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig remittiert, 

metabolisches Syndrom, chronische rezidivierende Unterbauchbeschwerden bei St. n. 

Hysterektomie, St. n. Verödung einer parapelvinen Nierenzyste links, anamnestisch 

allergisches Asthma bronchiale und St. n. Hemithyreoidektomie rechts. Zur 

Arbeitsfähigkeit hielten die Sachverständigen gestützt auf das Ergebnis eines 

multidisziplinären Konsensus fest, körperlich leichte bis selten mittelschwere, 

wechselbelastende Tätigkeiten ohne Heben, Stossen und Ziehen von Lasten über 5 bis 

10 kg, ohne Einnahme von Zwangshaltungen und Torsionsbelastungen der Wirbelsäule 

seien zu mindestens 50% zumutbar. Im Haushalt bestehe eine Einschränkung von 

30%. Bei der Versicherten bestehe eine ausgeprägte Krankheits- und 

Behinderungsüberzeugung, was aber keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit habe.

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A.d   Die IV-Stelle ermittelte einen Invaliditätsgrad im Erwerb von 50%, indem sie dem 

Valideneinkommen als Raumpflegerin die Hälfte dieses Einkommens als zumutbares 

Invalideneinkommen gegenüberstellte. Da die Erwerbsquote 80% betrug, rechnete sie 

40% als anteilige Invalidität an. Dazu addierte sie eine anteilige Invalidität im Haushalt 

von 6,1%. Korrekt wären 7% gewesen (IV-act. 57). Mit einer Verfügung vom 12. 

Oktober 2006 sprach die IV-Stelle der Versicherten auf der Grundlage eines 

Invaliditätsgrades von 46% eine Viertelsrente zu (IV-act. 68).

B.      Die Versicherte teilte der IV-Stelle am 14. März 2008 mit, dass es ihr nicht gut 

gehe. Sie bitte deshalb um ein Formular für die Revision (IV-act. 73). Statt das 

Revisionsformular auszufüllen, reichte die Versicherte offenbar eine Reihe von 

Arztberichten ein (IV-act. 75). Dr. med. G.___ vom RAD hielt gestützt auf diese Berichte 

am 27. Juni 2008 fest (IV-act. 76), gastroenterologisch sei ein Sphincter-Schrittmacher 

(Neurostimulator) eingelegt worden. Das Resultat sei gut, die Stuhlinkontinenz 

behoben. In bezug auf das generalisierte Schmerzsyndrom/Rückenleiden hätten die 

rheumatologischen und die neurochirurgischen Abklärungen die bekannten Diagnosen 

ergeben. Rheumatologisch sei die Arbeitsfähigkeit adaptiert auf 50% geschätzt 

worden. Pneumologisch sei das bekannte Asthma bronchiale bei marginal 

eingeschränkten Lungenfunktionswerten bestätigt worden. Der Facharzt habe das 

ungenügende therapeutische Ansprechen mit einer funktionellen Überlagerung erklärt. 

Angiologisch seien keine klinisch relevanten Varizen festgestellt worden. 

Zusammenfassend hielt Dr. G.___ fest, es gebe keine Hinweise auf eine 

arbeitsfähigkeitsrelevante Verschlechterung. Im Gegenteil habe die Stuhlinkontinenz 

behoben werden können, was sich allerdings nicht auf die Arbeitsfähigkeit auswirke. 

Mit einem an den früheren Rechtsvertreter der Versicherten gerichteten Vorbescheid 

vom 26. September 2008 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass sie 

beabsichtige, das Revisionsbegehren abzuweisen (IV-act. 82). Am 11. November 2008 

erging die entsprechende Abweisungsverfügung. Auch sie war an den früheren 

Rechtsvertreter der Versicherten adressiert (IV-act. 86). Dieser teilte der IV-Stelle am 

12. November 2008 telephonisch mit, dass er die Versicherte nicht mehr vertrete (IV-

act. 87). Am 14. November 2008 teilte er ergänzend mit, dass er den Vorbescheid an 

die Versicherte weitergeleitet habe (IV-act. 88). Die IV-Stelle gewährte dem neuen 

Rechtsvertreter der Versicherten am 17. November 2008 eine Nachfrist für die 

Stellungnahme zum Vorbescheid (IV-act. 90). Dr. med. H.___, Psychiatrie und 

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Psychotherapie FMH, berichtete am 5./14. November 2008, sie behandle die 

Versicherte seit dem 28. Juli 2008 (IV-act. 91). Der frühere Rechtsvertreter der 

Versicherten retournierte am 12./17. November 2008 die Verfügung vom 11. November 

2008 (IV-act. 92). Die Versicherte teilte der IV-Stelle am 14./19. November 2008 den 

Namen ihres neuen Rechtsvertreters mit (IV-act. 93). Dieser neue Rechtsvertreter nahm 

am 14. Januar 2009 für die Versicherte Stellung zum Vorbescheid. Er machte geltend, 

gemäss den Angaben von Dr. med. I.___ leide die Versicherte an einer extremen 

Depression. Die Versicherte sei bei Dr. med. F.___ in Behandlung. Da klare Hinweise 

auf eine Verstärkung der Depression bestünden, sei bei Dr. F.___ ein Arztbericht 

einzuholen. Auch bei Dr. H.___ und J.___, Psychologin, seien Berichte anzufordern. Der 

RAD habe sich nämlich am 7. Juni 2008 nicht zum psychiatrischen Befund geäussert. 

Ohne die Einholung von Arztberichten sei der Sachverhalt nicht rechtsgenüglich 

abgeklärt. Die Arbeitsunfähigkeit betrage offensichtlich mehr als 50%. Bei der 

Bemessung des Invaliditätsgrades müsse ein "Leidensabzug" von 15% vorgenommen 

werden (IV-act. 95). Der Rechtsvertreter der Versicherten reichte am 4. Februar 2009 

(IV-act. 99) einen Bericht von Dr. med. K.___, Facharzt für Allgemeine Medizin, St. 

Gallen, vom 27. Januar 2009 und ein Überweisungszeugnis von Dr. H.___ vom 4. 

Februar 2009 an die Klinik L.___ ein. Dr. K.___ hatte angegeben, er habe folgende 

Diagnosen erhoben: Stuhlinkontinenz, lumbale Diskushernie, Adipositas, arterielle 

Hypertonie und Depression. Er führte weiter aus, die Arbeitsfähigkeit sei stark 

eingeschränkt. Die Versicherte werde wegen eines Magenbypasses abgeklärt. Die 

Rückenschmerzen würden neurochirurgisch behandelt (IV-act. 100). In einem Bericht 

vom 3. Februar 2009 (IV-act. 101) hatte Dr. H.___ die Diagnose einer schizodepressiven 

Störung angegeben. Sie hatte dazu ausgeführt, die Arbeitsunfähigkeit der Versicherten 

betrage 50-75%. Die genaue Beurteilung der Arbeitsfähigkeit sollte in einem 

teilgeschützten Rahmen über einen längeren Zeitraum hinweg erfolgen. Die 

Veränderung gegenüber Februar 2006 bestehe in einer zunehmenden ängstlich-

depressiven Entwicklung mit psychotischer Symptomatik. Dr. G.___ vom RAD hielt am 

2. Juni 2009 fest, mit den beigebrachten Akten sei eine Verschlechterung gemäss Art. 

87 Abs. 3 IVV plausibel. Er schlug vor, bei der Klinik L.___ und bei Dr. H.___ Berichte 

einzuholen und eine ABI-Verlaufsbegutachtung zu veranlassen (IV-act. 102).

C.     

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C.a   Dr. H.___ gab in ihrem Bericht vom 8. Juni 2009 (IV-act. 106) an, es bestehe eine 

schizoaffektive Störung vom depressiven Typ (ICD-10 F 25.1). Körperlich leichte 

Arbeiten in stressfreier Umgebung seien während ca. vier Stunden täglich möglich. 

Dr. H.___ legte den Austrittsbericht der Klinik L.___ vom 4. Mai 2009 bei. Laut diesem 

Bericht hatte die Versicherte angegeben, sie empfinde es als besonders belastend, 

dass sie Albträume habe, in denen Schlangen durch das Schlafzimmerfenster herein 

und in ihr Bett kämen. Sie müsse deshalb wiederholt nachts aufstehen und sich 

überzeugen, dass keine Schlangen vorhanden seien. Die Ärzte hatten in diesem Bericht 

weiter ausgeführt, die Versicherte benötige ein hochpotentes Neuroleptikum wegen 

dieser äusserst intensiven Albträume und der Unfähigkeit, die geträumten Schlangen 

entsprechend der Jahreszeit und der Örtlichkeit dem Irrealen zuzuordnen. Das 

verabreichte Medikament habe die Intensität der Albträume reduziert, ohne die 

Versicherte allzu stark zu sedieren, so dass mit einer guten Compliance zu rechnen sei. 

Die Stuhlinkontinenz sei gut kompensiert gewesen mit Ausnahme jener Situationen, in 

denen die Versicherte anstrengende Übungen habe durchführen müssen. Die 

neuroleptische Medikation müsste allenfalls noch besser ausgebaut werden. Die Klinik 

L.___ berichtete der IV-Stelle am 23. Juni 2009 (IV-act. 107), die Versicherte leide an 

einer schizoaffektiven Störung, depressiver Typ, einhergehend mit ausgeprägter 

psychophysischer Erschöpfung. Durch die Behandlung habe sich der psychische 

Zustand leicht gebessert, aber eine Verbesserung der vollständigen Arbeitsunfähigkeit 

sei nicht erzielt worden. Eine solche Verbesserung sei auch für die Zukunft nicht mehr 

zu erwarten. Am 8. Juli 2009 widerrief die IV-Stelle die Verfügung vom 11. November 

2008 (IV-act. 109).

C.b   Das Ärztliche Begutachtungsinstitut ABI in Basel berichtete in seinem Gutachten 

vom 3. November 2009 (IV-act. 114), bei der psychiatrischen Abklärung habe die 

Versicherte angegeben, wenn sie im Bett liege und die Augen schliesse, sehe sie 

Schlangen zum Fenster herein kriechen. Sie stehe dann auf, schliesse das Fenster, 

lasse den Rollladen herunter und setze sich in die Stube, um fern zu sehen und etwas 

zu essen. Danach könne sie wieder einschlafen. Sie sei oft nervös, aggressiv und 

gereizt. Sie vertrage kaum etwas, weder sich selber noch andere Menschen. Auch das 

Alleinsein mache ihr zu schaffen. Sie habe oft den Gedanken, das Leben zu beenden. 

Sie sehe ihre jüngere Tochter etwa drei- bis viermal pro Woche. Öfters besuche sie 

auch die ältere Tochter mit den Enkeln, die in Serbien lebten. Eigentlich sei ihr nichts 

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mehr möglich. Sie könne weder gehen noch sitzen. Sie habe dreimal versucht, sich das 

Leben zu nehmen. Beim ersten Mal sei jemand hinzugekommen. Beim zweiten Mal 

habe sie versucht, sich im Bett mit dem Schal zu erdrosseln. Weil es weh getan habe, 

habe sie es auf den nächsten Tag verschoben. Beim dritten Mal habe sie einen Liter 

Schnaps getrunken. Sie stehe jeweils zwischen 06:30 und 07:00 Uhr auf, nehme ein 

Bad und frühstücke. Dann räume sie auf, mache das Bett und gehe einkaufen. Zwei- 

bis dreimal am Tag mache sie gymnastische Übungen. Jeden zweiten Tag suche sie 

die Physiotherapie auf. Ihre Tochter helfe beim Putzen und mache die Küche. 

Nachmittags lege sie sich hin und schaue fern. Nach dem Abendessen gehe sie 

spazieren. Samstags besuche sie ihre Tochter. Montags erledige sie mit der Tochter 

den Grosseinkauf. Zur Untersuchung sei sie allein mit dem Zug und dem Taxi 

angereist. Abgesehen von der Verwandtschaft habe sie Kontakt zu ihrer früheren 

Arbeitgeberin. Im September 2009 habe sie in Serbien Ferien gemacht. Sie sei mit dem 

Flugzeug gereist. Der psychiatrische Sachverständige des ABI berichtete weiter, die 

Versicherte sei bei klarem Bewusstsein, zeitlich, örtlich und autopsychisch voll 

orientiert gewesen. Ihr Gedankengang habe sich formal geordnet und inhaltlich 

unauffällig entfaltet. Hinweise für ein psychotisches Geschehen hätten nicht 

beobachtet werden können. Insbesondere hätten Wahnideen, Halluzinationen und eine 

Ich-Störung ausgeschlossen werden können. Wahrnehmung, Auffassung und 

Gedächtnis hätten klinisch nicht beeinträchtigt geschienen. Die komplexen Ich-

Funktionen wie Realitätsprüfung, Beziehungsfähigkeit, Impulskontrolle, Urteilsfähigkeit 

und Willensbildung seien intakt gewesen. Die Versicherte sei in der Lage gewesen, die 

Konzentration und die Aufmerksamkeit während der gesamten Untersuchungsdauer 

aufrecht zu erhalten. Die Versicherte habe die Untersuchung von einer Stunde Dauer 

ohne Anzeichen eines Unwohlseins in sitzender Position verbracht. Im Affekt habe sich 

die Versicherte wechselhaft präsentiert. Sie habe geschwankt zwischen leichtgradigen 

depressiven Stimmungen und fast gehobenen Stimmungen mit Spasshaftigkeit. Als 

man über die Tennisübertragungen im Fernsehen gesprochen habe, sei die Versicherte 

richtiggehend ins Schwärmen geraten. Aufgefallen sei eine betont überzeichnende, ja 

geradezu dramatisierende Art der Symptomschilderung. Der affektive Rapport sei 

solide, die Affektmodulation in vollem Umfang vorhanden gewesen. Aktuelle 

Suizidgedanken seien nicht genannt worden. Mimik und Gestik seien unauffällig 

gewesen. Die Versicherte habe sich freundlich und kooperativ verhalten. In seiner 

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Beurteilung führte der psychiatrische Sachverständige aus, es könnten zwei 

Krankheitsbilder unterschieden werden: Zum einen bestehe eine Instabilität der 

Stimmung mit leichten depressiven Schwankungen, aber auch gehobenen Momenten. 

Diese Stimmungsschwankungen seien aber nicht dermassen nachhaltig und 

schwerwiegend, dass eine affektive bipolare Störung diagnostiziert werden könnte. Es 

handle sich vielmehr um eine Zyklothymie. Zum anderen sei eine betont 

überzeichnende theatralische Symptomschilderung zu beobachten gewesen. Die 

Affektivität der Versicherten sei oberflächlich, schnell vorübergehend und kurzfristig 

gewesen. Daher könne zusätzlich die Diagnose histrionischer Persönlichkeitszüge 

gestellt werden. Die Serummessungen der verordneten Psychopharmaka hätten 

allesamt Werte unterhalb des therapeutischen Bereichs gezeigt. Deshalb sei davon 

auszugehen, dass die Versicherte die Medikamente nur unregelmässig einnehme, was 

Rückschlüsse auf den subjektiven Leidensdruck zulasse. Die Zyklothymie und die 

histrionischen Persönlichkeitszüge seien zwar psychiatrische Diagnosen von 

Krankheitswert, schränkten aber die Arbeitsfähigkeit nicht nachhaltig ein. Mit einer 

entsprechenden Willensanstrengung könne der Versicherten ein volles Pensum 

zugemutet werden. Die von Dr. H.___ gestellte Diagnose einer schizodepressiven 

Störung könne nicht bestätigt werden. Effektiv psychotische Elemente lägen nicht vor. 

Dass die Versicherte gelegentlich Schlangen in das Zimmer kriechen sehe, sei eine 

optische Sinnestäuschung. Die wenig gereifte Persönlichkeit fühle sich durch die 

Anforderungen des Lebens überfordert, welche wie Schlangen über sie herfielen. Eine 

Wahnbildung sei jedoch nicht vorhanden.

C.c   Der orthopädische Sachverständige des ABI hielt fest, das Gangbild auf der 

Treppe und auf ebenem Terrain sei zwar verlangsamt, aber mitsamt den geprüften 

Varianten unauffällig gewesen. Bei der Untersuchung der Wirbelsäule habe sich 

thorakolumbal eine mässige Bewegungseinschränkung gezeigt. Die explizite Prüfung 

der Kopfrotation sei vermindert, in abgelenkter Situation aber frei bis in die Endstellung 

möglich gewesen. An den oberen und den unteren Extremitäten habe eine freie 

Beweglichkeit bei guter Kraftentfaltung bestanden. Die gesamte Untersuchung im 

Sitzen, Stehen und Gehen sowie auf der Untersuchungsliege sei von einer 

unaufhörlichen Schmerzäusserung, weitestgehend unabhängig von der gerade 

durchgeführten Prüfung, begleitet gewesen. Die Versicherte habe diffuse Schmerzen 

an Stamm und Extremitäten angegeben. Ausserdem habe eine äusserst diffuse 

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Druckdolenz praktisch der gesamten Körperoberfläche bestanden. Vier von fünf 

Waddellzeichen seien positiv gewesen. Auf neurologischer Ebene hätten sich keine 

Hinweise auf eine Pathologie im Bereich des peripheren Nervensystems ergeben. Eine 

spinale Kompressionsproblematik oder die Läsion eines grösseren peripheren Nervs 

hätten klinisch weitgehend ausgeschlossen werden können. Auf radiologischer Ebene 

hätten mässige degenerative Veränderungen an der unteren LWS samt 

Osteochondrose des lumbosakralen Übergangs bestanden, aber eine 

Neurokompression sei myelographisch ausgeschlossen worden. Die Befunde an 

Händen, Füssen, linker Schulter, Knie-, Spring-, Hüft- und Iliosakralgelenken seien 

altersentsprechend regelrecht gewesen. An den Fersen seien dorsal und plantar 

Spornbildungen festzustellen gewesen. Wegen der äusserst diffusen 

Schmerzsymptomatik und den klinisch weitgehend blanden Befunden sei auf die 

Anfertigung neuer Bilddokumente verzichtet worden. Zusammenfassend stellte der 

orthopädische Sachverständige fest, die angegebenen diffusen Schmerzen könnten 

durch die objektivierbaren Befunde und durch die vorliegenden Bilddokumente nicht 

begründet werden. Auch die unablässigen Schmerzäusserungen während der 

gesamten körperlichen Untersuchung seien ein deutlicher Hinweis auf eine 

nichtorganische Komponente der Schmerzen. Die im Bereich der unteren LWS 

bestehenden mässiggradigen degenerativen Veränderungen und die Spornbildungen 

an den Fersen könnten bei körperlich hohen Belastungen zu Beschwerden führen. In 

den übrigen Abschnitten des Bewegungsapparates seien die Schmerzen nicht geklärt. 

Ebensowenig geklärt sei der Umstand, dass es trotz langdauernder körperlicher 

Schonung und wiederholter konservativer Therapiemassnahmen nicht zu einer 

deutlichen Schmerzreduktion gekommen sei. Insgesamt bestünden massive Anzeichen 

für eine Ausweitung der Schmerzproblematik. Aus orthopädischer Sicht sei die 

Versicherte zu 50% arbeitsfähig (ganztägiges Pensum mit um 50% reduzierter Leistung 

aufgrund eines erhöhten Pausenbedarfs).

C.d   Die Gesamtdiagnose lautete: Chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom 

ohne radikuläre Ausfälle (kleine mediane Diskusprotrusion und hochgradige 

Osteochondrose LWK5/SWK1 ohne Neurokompression, anamnestisch kein 

Ansprechen auf wiederholte Infiltration) sowie - ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit - 

Zyklothymie (ICD-10 F34.0), akzentuierte histrionische Persönlichkeitszüge, 

metabolisches Syndrom (Adipositas per magna, behandelte arterielle Hypertonie, 

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behandelte Dyslipidämie, grenzwertiger HbA1c-Wert mit 6,3%), Verdacht auf 

Medikamenten-Malcompliance, substituierte Hypothyreose (bei St. n. 

Hemithyreoidektomie rechts 4/1997 bei Struma nodosa rechts), anamnestisch Asthma 

bronchiale, grenzwertige obstruktive Schlafapnoe (habituelle Ronchopathie, CPAP-Trial 

3/09, Abbruch bei Intoleranz), chronisches unspezifisches multilokuläres 

Schmerzsyndrom, anamnestisch Stuhl- und Urininkontinenz unklarer Aetiologie (St. n. 

Hysterektomie, Kolpussuspension und Blasensuspension 2/01, St. n. Rezidivoperation, 

St. n. Implantation eines sakralen Neurostimulators 2/08, postoperativ deutliche 

Besserung der Symptomatik, St. n. Revision und Refixation des Neurostimulators im 

7/08). Die Konsensbesprechung ergab eine Arbeitsunfähigkeit von 50% (ganztägig 

umgesetzt). Für den Haushalt gingen die Sachverständigen von einer 

Arbeitsunfähigkeit von 30% aus.

D.      Mit einem Vorbescheid vom 4. Januar 2010 teilte die IV-Stelle dem 

Rechtsvertreter der Versicherten mit, dass sie beabsichtige, das Revisionsbegehren 

abzuweisen. Der Invaliditätsgrad betrage nämlich nach wie vor 46% (IV-act. 119). Die 

Versicherte liess am 3. Februar 2010 einwenden (IV-act. 120), der Anteil der 

Haushaltarbeit sei auf 10% bis maximal 15% herabzusetzen. Seit der letzten 

Beurteilung sei sie nämlich in eine kleinere Wohnung umgezogen und sie lebe allein. 

Der Ehemann stehe nicht mehr für Hilfeleistungen im Haushalt zur Verfügung. Deshalb 

müsse eine neue Bewertung des Invaliditätsgrades im Haushalt erfolgen. Dieser 

Invaliditätsgrad werde höher ausfallen. Medizinisch seien neue Abklärungen notwendig, 

um die Abweichungen zwischen den Ergebnissen der verschiedenen medizinischen 

Gutachten zu validieren. Es sei zu Unrecht kein "Leidensabzug" vorgenommen worden. 

Mit einer Verfügung vom 18. Februar 2010 wies die IV-Stelle das Revisionsgesuch ab 

(IV-act. 122). Zur Begründung brachte die IV-Stelle insbesondere vor, der 

Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit hätten sich nicht verändert. Deshalb seien 

weder eine Abklärung an Ort und Stelle noch ein Einkommensvergleich angezeigt.

E.       A.___ liess am 22. März 2010 Beschwerde erheben und die Zusprache einer 

erhöhten Invalidenrente und die Durchführung weiterer medizinischer Abklärungen zur 

Feststellung des massgeblichen Invaliditätsgrades beantragen (act. G1). Zur 

Begründung führte der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin insbesondere aus, der 

Anteil der Hausfrauentätigkeit sei neu festzusetzen. Der Anteil betrage noch 10%, 

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maximal 15%. Seit dem 16. November 2004 habe sich einiges geändert, namentlich 

lebe die Beschwerdeführerin heute allein. Da der Ehemann nicht mehr helfe, sei die 

Einschränkung im Haushalt höher. Das Ergebnis des Einkommensvergleichs sei nicht 

nachvollziehbar. In medizinischer Hinsicht seien weitere Abklärungen notwendig, weil 

zum Teil divergierende Aussagen vorlägen. Dr. H.___ habe eine Arbeitsunfähigkeit von 

50-75% angegeben. Die Klinik L.___ sei von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit in 

der Wirtschaft ausgegangen. Die Diagnosen wichen voneinander ab. Dies zwinge zu 

weiteren Abklärungen. Angesichts des Gesundheitszustands sei die vom ABI 

festgestellte Arbeitsfähigkeit von 50% zu hoch. Zudem müsste beim 

Einkommensvergleich ein "Leidensabzug" erfolgen. Abschliessend ersuchte der 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin um die Gewährung der unentgeltlichen 

Prozessführung, was ihm am 21. Mai 2010 bewilligt wurde (act. G8).

F.       Die Beschwerdegegnerin beantragte am 20. Mai 2010 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G6). Sie machte zur Begründung insbesondere geltend, die Berichte 

von Dr. H.___ und der Klinik L.___ hätten den Sachverständigen des ABI vorgelegen. 

Diese hätten dazu Stellung genommen. Die entsprechenden Einwände der 

Beschwerdeführerin vermöchten keine Zweifel an der Richtigkeit der Angaben der 

Sachverständigen des ABI zu wecken oder diese Angaben gar zu widerlegen. Die 

Beschwerdeführerin sei in einer adaptierten Tätigkeit weiterhin zu 50% arbeitsfähig. Die 

Erhöhung der Erwerbsquote könne nicht allein aufgrund des Umstands erfolgen, dass 

die Beschwerdeführerin allein wohne. Die Invalidität im Haushalt sei nicht angestiegen, 

denn die Sachverständigen des ABI hätten eine unveränderte Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit von 30% angegeben.

G.      Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin wandte am 8. Juni 2010 (act. G9) 

ein, die Verhältnisse hätten sich seit der letzten Rentenberechnung verändert, weshalb 

eine Überprüfung der aktuellen Faktoren unumgänglich sei. Der Erwerbsanteil sei heute 

höher. Die Beschwerdegegnerin habe ihre Position, dass keine weiteren medizinischen 

Abklärungen notwendig seien, nicht rechtfertigen können. Auf die Frage nach einem 

"Leidensabzug" sei die Beschwerdegegnerin gar nicht eingegangen.

H.      Die Beschwerdegegnerin hielt am 18. Juni 2010 an ihrem Abweisungsantrag fest 

(act. G11).

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Erwägungen:

1.       Die Beschwerdeführerin hat am 11. Februar/14. März 2008 persönlich ein 

Revisionsbegehren gestellt (vgl. IV-act. 73). Am 29. Juli 2008 hat Rechtsanwalt Z.___ im 

Auftrag der Beschwerdeführerin um die Zustellung der IV- und der EL-Akten ersucht 

(vgl. IV-act. 77). Die Beschwerdegegnerin hat am 26. September 2008 einen ersten 

Vorbescheid trotz der Mitteilung von Rechtsanwalt Z.___ vom 29. Juli 2008 nicht 

diesem, sondern einem früheren Rechtsvertreter zugestellt (vgl. IV-act. 81). Dieser 

frühere Rechtsvertreter hat die Beschwerdegegnerin auf ihren Fehler aufmerksam 

gemacht und er hat die Verfügung retourniert (vgl. IV-act. 92). Zwei Tage später hat er 

mitgeteilt, dass er den Vorbescheid an die Beschwerdeführerin weitergeleitet habe (vgl. 

IV-act. 88). Die Beschwerdegegnerin hat daraufhin Rechtsanwalt Z.___ eine "Nachfrist" 

zur Stellungnahme zum Vorbescheid eingeräumt (vgl. IV-act. 90). Schliesslich hat sie 

Rechtsanwalt Z.___ am 8. Juli 2009 eine Verfügung zugestellt, mit der sie die 

Verfügung vom 11. November 2008 "widerrufen" hat. Die Verfügung vom 11. 

November 2008, mit der die Beschwerdegegnerin das Revisionsbegehren erstmals hat 

abweisen wollen, ist nicht etwa dem früheren Rechtsvertreter eröffnet worden, weil für 

die Beschwerdegegnerin der Anschein bestanden hätte, jenes Vertretungsverhältnis 

dauere immer noch an, denn Rechtsanwalt Z.___ hatte ja vorgängig mitgeteilt, dass er 

jetzt die Beschwerdeführerin vertrete. Die Verfügung vom 11. November 2008 ist also 

aufgrund eines der Beschwerdegegnerin allein anzulastenden Versehens einer Person 

zugestellt worden, die mit der Beschwerdeführerin als Verfügungsadressatin in keiner 

Verbindung mehr gestanden hat. Zu prüfen ist, ob mit dieser Zustellung an eine 

unbeteiligte Person eine Beschwerdefrist zu laufen begonnen habe, die dann unbenützt 

abgelaufen wäre, womit die Verfügung vom 11. November 2008 in formelle Rechtskraft 

erwachsen wäre. Die Beschwerdegegnerin scheint von dieser Situation ausgegangen 

zu sein, denn sie hat einen Widerrufsbedarf (eigentlich einen Wiedererwägungsbedarf 

nach Art. 53 Abs. 2 ATSG) angenommen. Da der frühere Rechtsvertreter nicht mehr 

mandatiert gewesen ist und da die Beschwerdeführerin von der Zustellung der 

Verfügung vom 11. November 2008 an ihn keine Kenntnis erhalten hat, kann diese 

Verfügung keine Eröffnungswirkung gehabt haben, d.h. die Beschwerdefrist kann nicht 

zu laufen begonnen haben. Die Verfügung vom 11. November 2008 ist deshalb nicht in 

formelle Rechtskraft erwachsen. Sie liegt zwar in den Akten der Beschwerdegegnerin, 

aber es handelt sich nur der äusseren Form nach um eine Verfügung, d.h. materiell liegt 

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eine nichtige Verfügung vor. Eine nichtige Verfügung kann nicht wiedererwogen 

werden. Damit ist auch die "Widerrufsverfügung" vom 8. Juli 2009 nichtig. Die 

Beschwerdegegnerin hat also am 18. Februar 2010 erstmals über das 

Revisionsbegehren der Beschwerdeführerin verfügt, so dass weder die 

Voraussetzungen der prozessualen Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) noch die diejenigen 

der Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) erfüllt sein müssen.

2.       In einem Rentenrevisionsgesuch ist glaubhaft zu machen, dass sich der 

Invaliditätsgrad in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert habe (Art. 87 

Abs. 3 IVV). Dieser Bestimmung fehlt die Rechtsfolgeanordnung: Gelingt die 

Glaubhaftmachung, ist auf das Revisionsbegehren einzutreten, d.h. es ist ein 

Verwaltungsverfahren zur Prüfung der Revisionsvoraussetzungen nach Art. 17 Abs. 1 

ATSG durchzuführen. Misslingt die Glaubhaftmachung, ist das Rentenrevisionsgesuch 

durch eine Nichteintretensverfügung zu erledigen. Wie Dr. G.___ vom RAD am 27. Juni 

2008 (vgl. IV-act. 76-2) zu Recht festgestellt hat, sind die von der Beschwerdeführerin 

nach der entsprechenden Aufforderung vom 20. März 2008 (vgl. IV-act. 74) 

eingereichten Arztberichte nicht geeignet gewesen, eine erhebliche nachträgliche 

Veränderung des massgebenden Sachverhalts als glaubhaft erscheinen zu lassen. Erst 

mit dem Bericht von Dr. H.___ vom 3. Februar 2009, in dem eine neue, 

schwerwiegende Diagnose (schizodepressive Störung) mit einer entsprechenden 

hohen Arbeitsunfähigkeit (50-75%) angegeben worden ist (vgl. IV-act. 101-3), hat die 

Beschwerdeführerin eine relevante Sachverhaltsveränderung glaubhaft machen 

können, wie Dr. G.___ am 2. Juni 2009 festgestellt hat (vgl. IV-act. 102-2). Dass diese 

Glaubhaftmachung erst im Rahmen des Vorbescheidsverfahrens als Reaktion auf eine 

angedrohte Abweisung des Rentenrevisionsbegehrens (richtig wäre die Androhung 

eines Nichteintretens gewesen) erfolgt ist, schadet nicht, da das 

Vorbescheidsverfahren als formalisierte Gehörsgewährung auch dazu da ist, der 

versicherten Person die Möglichkeit zu geben, die Akten zu ergänzen und damit den 

massgebenden Sachverhalt mit dem erforderlichen Beweisgrad (hier: glaubhaft) zu 

belegen. Das ist der Beschwerdeführerin gelungen, weshalb die Beschwerdegegnerin 

zu Recht auf das Rentenrevisionsbegehren eingetreten ist.

3.       Ändert sich der Invaliditätsgrad erheblich, so wird die Rente für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Beim 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/21

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Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG) und beim Betätigungsvergleich im 

Aufgabenbereich (Art. 28a Abs. 2 IVG) kann die massgebende Veränderung sowohl auf 

der Invaliden- als auch auf der Validenseite auftreten. Veränderungen auf der 

Invalidenseite sind allerdings weitaus häufiger als Veränderungen auf der Validenseite. 

Bei der gemischten Methode der Invaliditätsbemessung (Art. 28a Abs. 3 IVG) kommt 

hinzu, dass bereits eine Veränderung in der Aufteilung zwischen dem Erwerb und dem 

Aufgabenbereich für sich allein eine revisionsrechtlich relevante Veränderung sein 

kann.

3.1    Im vorliegenden Fall ist ein nach der gemischten Methode ermittelter 

Invaliditätsgrad auf eine allfällige nachträgliche Veränderung zu prüfen. Diese 

Veränderung kann im Invaliden- oder im Valideneinkommen, in der trotz der 

Gesundheitsbeeinträchtigung noch möglichen Haushaltbesorgung oder in der 

hypothetischen Haushaltsbesorgung ohne Gesundheitsbeeinträchtigung liegen. Es 

kann aber auch eine nachträgliche Veränderung im Verhältnis von Erwerbs- und 

Haushaltquote eingetreten sein. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat 

geltend gemacht, der Haushaltsanteil von 20% sei inzwischen zu hoch. Aktuell sei von 

10% bis maximal 15% auszugehen. Die Abklärung, auf die sich die Haushaltsquote 

von 20% stütze, stamme vom November 2004. Seither habe sich einiges verändert. Die 

Beschwerdeführerin sei in eine kleinere Wohnung gezogen und sie lebe allein. Seit der 

Scheidung könne der Ehemann nicht mehr bei der Erledigung des Haushalts helfen. 

Zudem habe sich krankheitsbedingt auch die Leistungsfähigkeit im Haushalt 

vermindert. Dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin ist darin beizupflichten, dass 

mit der Scheidung und mit dem Wechsel in eine kleine Wohnung eine erhebliche 

Veränderung eingetreten ist. Diese Veränderung kann nicht nur die Invalidität im 

Haushalt, sondern auch die Haushaltsquote verändert haben. Die Haushaltsquote ist 

rein hypothetisch festzusetzen, da die Beschwerdeführerin seit Jahren keiner 

Erwerbstätigkeit mehr nachgeht und deshalb tatsächlich den ganzen Tag zur 

Verfügung hat, um den Haushalt zu besorgen. Ob die Beschwerdeführerin, wenn sie 

gesund wäre, zu mehr als 80% einer Erwerbstätigkeit nachginge, weil sie eine kleinere 

Wohnung hat, weil sie nur noch einen Einpersonenhaushalt zu besorgen hat und weil 

sie bei einer vollumfänglich erhaltenen Arbeitsfähigkeit möglicherweise keinen 

Anspruch auf Scheidungsalimente hätte, lässt sich nur vermuten. Die wahrscheinlichste 

Hypothese dürfte eine Erhöhung der Erwerbsquote auf 100% statt auf 85-90% sein. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/21

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Der damit verbundene Wechsel von der gemischten Methode zum reinen 

Einkommensvergleich hätte auf jeden Fall eine erhebliche Veränderung des 

Invaliditätsgrades zur Folge, weil sich die Arbeitsfähigkeit im Erwerb nun voll auswirken 

würde. Trotzdem lässt sich damit keine revisionsweise Heraufsetzung der laufenden 

Viertelsrente rechtfertigen. Die entsprechenden Sachverhaltsveränderungen sind 

nämlich bereits vor dem Erlass der Rentenverfügung vom 12. Oktober 2006 

eingetreten. Im ABI-Gutachten vom 28. Februar 2006 ist bei der Wiedergabe der 

persönlichen Anamnese festgehalten worden, dass die Beschwerdeführerin 

geschieden sei und in einer Zweizimmerwohnung lebe. Dieser Veränderung hätte nach 

der Regel, dass eine Rentenverfügung der Sachverhaltsentwicklung bis zu ihrem Erlass 

Rechnung trägt (vgl. etwa BGE 121 V 366 m.H.), mit der ursprünglichen 

Rentenzusprache gewürdigt werden müssen. Dazu hätte vor Verfügungserlass eine 

Verlaufsabklärung im Haushalt erfolgen müssen. Dass dies unterblieben ist, führt 

allenfalls dazu, dass die Rentenverfügung vom 12. Oktober 2006 als rechtswidrig zu 

qualifizieren ist. Das erlaubt aber natürlich keine rückwirkende, d.h. in die Zeit vor dem 

12. Oktober 2006 zurückreichende Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG. Eine Korrektur 

wäre nur durch eine Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) der (formell rechtskräftigen) 

Verfügung vom 12. Oktober 2006 zu erreichen. Effektiv nachträglich, d.h. nach dem 12. 

Oktober 2006 eingetretene Veränderungen auf der Validenseite des Einkommens- oder 

des Betätigungsvergleichs sind nicht erkennbar. Wäre die Beschwerdeführerin gesund, 

ginge sie derselben Erwerbstätigkeit nach, von der bereits bei dem der ursprünglichen 

Rentenzusprache zugrunde liegenden Einkommensvergleich als Validenkarriere 

ausgegangen worden ist. Nebenbei würde sie sich weiterhin um ihren 

Einpersonenhaushalt kümmern, wie sie es bis 12. Oktober 2006 getan hätte. Eine 

allfällige nachträgliche Sachverhaltsveränderung müsste also auf der Invalidenseite des 

Einkommens- und/oder des Betätigungsvergleichs eingetreten sein.

3.2    Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat insbesondere auf die von 

Dr. H.___ diagnostizierte schizodepressive Störung und auf die daraus abgeleitete 

Arbeitsunfähigkeit von 50-75% verwiesen, um eine leistungserhebliche Erhöhung der 

Arbeitsunfähigkeit zu belegen. Diese Diagnose findet sich in der Tat nicht in der 

Gesamtdiagnose gemäss dem ersten ABI-Gutachten vom 28. Februar 2006 (vgl. IV-act. 

55-18). Dort ist als einzige psychiatrische Diagnose eine bereits remittierte 

rezidivierende depressive Störung angegeben worden, die naturgemäss keinen Einfluss 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/21

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auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin mehr hatte. Im ABI-Verlaufsgutachten 

vom 3. November 2009 sind aus psychiatrischer Sicht anstelle der remittierten 

rezidivierenden depressiven Störung eine Zyklothymie und akzentuierte histrionische 

Persönlichkeitszüge angegeben worden (vgl. IV-act. 114-22). Der psychiatrische 

Sachverständige des ABI hat sich sorgfältig mit der abweichenden Diagnose von Dr. 

H.___ auseinandergesetzt. Dabei hat er darauf hingewiesen, dass er keine 

psychotischen Elemente habe feststellen können. Die nachts ins Zimmer kriechenden 

Schlagen seien eine optische Sinnestäuschung, die durch das Alleinsein und die 

Ängste verursacht sei. Eine Wahnbildung sei nicht vorhanden, so dass eine 

psychotische Störung ausgeschlossen werden müsse. Demnach sei die Diagnose einer 

schizoaffektiven Störung nicht richtig. Dr. H.___ hat diese Diagnose wohl auf die 

Angaben von Dr. M.___ im Austrittsbericht der Klinik L.___ vom 4. Mai 2009 gestützt. 

Dort hatte die Beschwerdeführerin nicht angegeben, sie sehe die Schlangen in ihr 

Schlafzimmer kriechen. Sie hatte das vielmehr als Inhalt eines sich immer 

wiederholenden Alptraums geschildert. Während des Klinikaufenthalts waren diese 

Alpträume medikamentös in ihrer Intensität reduziert worden. Es handelte sich also 

tatsächlich nicht um eine Wahnbildung, wie der psychiatrische Sachverständige des 

ABI überzeugend festgestellt hat. Zudem ist nicht nachvollziehbar, wie Albträume die 

Arbeitsfähigkeit einer Person direkt sollten beeinträchtigen können. Nur die im Gefolge 

auftretenden Schlafstörungen wären geeignet, die Leistungsfähigkeit zu reduzieren. 

Fehlt die psychotische Komponente, so verbleibt gemäss Dr. M.___ und Dr. H.___ ein 

depressives Zustandsbild, das vom psychiatrischen Sachverständigen des ABI mit 

einer überzeugenden Begründung nur als Zyklothymie und als akzentuierte 

histrionische Persönlichkeitszüge qualifiziert worden ist. Demnach steht mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit fest, dass die Beschwerdeführerin aus 

psychiatrischer Sicht nicht, jedenfalls nicht stärker als bei der Zusprache einer 

Invalidenrente am 12. Oktober 2006, in ihrer Arbeitsfähigkeit eingeschränkt ist. Im 

ersten Gutachten des ABI ist als arbeitsfähigkeitsrelevante Diagnose nur das 

lumbospondylogene Schmerzsyndrom mit medianer Diskushernie L5/S1 mit 

Verkalkung und ohne Nervenkompression, bei Spondylarthrosen L2 bis S1 und bei 

deutlicher muskulärer Dysbalance und Haltungsinsuffizienz angegeben worden. Auch 

im Verlaufsgutachten des ABI ist wieder als einziges eine Arbeitsunfähigkeit 

bewirkendes Leiden ein chronisches lumbospondylogenes Syndrom ohne radikuläre 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/21

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Ausfälle angegeben worden. Diese Erkrankung hat sich gemäss den überzeugenden 

Angaben des orthopädischen Sachverständigen des ABI nicht verschlechtert. Die 

einzige Veränderung besteht in einer Schmerzausweitung, die sich anlässlich der 

klinischen Untersuchung in einer ubiquitären Druckdolenz geäussert hat. Dabei handelt 

es sich gemäss den Angaben des orthopädischen Sachverständigen am ehesten um 

ein Symptom einer somatoformen Schmerzstörung, wie bereits die Ärzte der Abteilung 

Rheumatologie und Rehabilitation am Kantonsspital St. Gallen am 6. Dezember 2006 

festgestellt hätten. Der orthopädische Sachverständige ist also im Ergebnis zu Recht 

davon ausgegangen, dass sich das lumbovertebrale Syndrom nicht verändert habe 

und dass die inzwischen eingetretene Schmerzausweitung (bzw. die damit verbundene 

subjektive Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung) durch eine zumutbare Willensanstrengung 

überwunden werden könne. Die übrigen somatischen Beeinträchtigungen, im ersten 

ABI-Gutachten als metabolisches Syndrom, als chronische Unterbauchschmerzen, als 

St. n. Verödung einer komprimierenden Nierenzyste, als allergisches Asthma bronchiale 

und als St. n. Hemithyreoidektomie beschrieben, haben ebenfalls keine relevante 

Veränderung erfahren. Das gilt insbesondere für das metabolische Syndrom, den St. n. 

Hemithyreoidektomie und das Asthma bronchiale. In bezug auf die Inkontinenz hat sich 

sogar eine Verbesserung ergeben. Die neu hinzugekommenen Diagnosen sind 

ebenfalls nicht geeignet, eine Arbeitsunfähigkeit auszulösen. Der Verdacht auf eine 

Medikamenten-Malcompliance bezieht sich nur auf die Psychopharmaka und ist 

irrelevant, da die psychische Beeinträchtigung selbst auch keine relevante 

Arbeitsunfähigkeit auslöst. Das chronische unspezifische multilokuläre 

Schmerzsyndrom ist als Schmerzausweitung oben bereits gewürdigt worden. Die 

grenzwertige obstruktive Schlafapnoe hat keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. 

Selbst wenn sie arbeitsfähigkeitsrelevant wäre, müsste - in Erfüllung der medizinischen 

Eingliederungspflicht - vorab nochmals eine Therapiemöglichkeit geprüft werden. Der 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat denn auch keine arbeitsfähigkeitsrelevante 

Verschlimmerung in bezug die neben dem lumbospondylogenen Syndrom 

bestehenden somatischen Diagnosen behauptet. Zusammenfassend ist festzuhalten, 

dass gestützt auf das Verlaufsgutachten des ABI mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

sowohl im erwerblichen Bereich als auch im eigenen Haushalt ein unveränderter 

Arbeitsfähigkeitsgrad besteht. Da sich also seit der Zusprache einer Viertelsrente 

weder in medizinischer noch in erwerblicher Hinsicht eine relevante 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/21

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Sachverhaltsveränderung ergeben ist, können sowohl der Einkommensvergleich als 

auch der Betätigungsvergleich im Haushalt unterbleiben. Daran vermag auch der 

Einwand des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin, bei der Bemessung des 

zumutbaren Invalideneinkommens müsse ein sogenannter "Leidensabzug" 

vorgenommen werden, nichts zu ändern. In bezug auf die Umstände, die einen 

derartigen zusätzlichen Abzug vom statistischen Durchschnittseinkommen 

(Zentralwert) rechtfertigen könnten (allfällige Konkurrenznachteile der 

Beschwerdeführerin gegenüber gesunden Arbeitnehmerinnen), hat sich seit der 

Rentenzusprache im Jahr 2006 keine Veränderung ergeben, die es rechtfertigen 

würden, neu erstmals einen "Leidensabzug" vorzunehmen. Wenn bereits bei der 

ursprünglichen Invaliditätsbemessung ein solcher Abzug erforderlich gewesen wäre, 

dann kann das nicht im vorliegend zu beurteilenden Revisionsverfahren erfolgen. Das 

geeignete Instrument zur Korrektur wäre ein gegen die ursprüngliche Rentenzusprache 

gerichtetes Wiedererwägungsverfahren. Somit ist weiterhin von einem anteiligen 

Invaliditätsgrad im erwerblichen Teil von 40% und im Haushaltteil von korrekt 7% (statt 

6%; als einfacher Rechnungsfehler jederzeit korrigierbar) auszugehen. Die 

Beschwerdegegnerin hat das Rentenrevisionsbegehren zu Recht abgewiesen.

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. Die 

unterliegende Beschwerdeführerin hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung. 

Da ihr die unentgeltliche Rechtsverbeiständung bewilligt worden ist, hat der Staat für 

die Vertretungskosten aufzukommen. Stünde eine Parteientschädigung zur Diskussion, 

wäre diese gemäss Art. 61 lit. g ATSG nach der Bedeutung der Streitsache und nach 

der Schwierigkeit des Prozesses zu bemessen. Mit Blick auf vergleichbare Fälle 

erschiene unter Berücksichtigung dieser beiden Kriterien eine pauschale 

Parteientschädigung von Fr. 3500.- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als 

angemessen. Dieser Betrag ist gemäss Art. 31 Abs. 3 des st. gallischen 

Anwaltsgesetzes zur Ermittlung der Entschädigung des unentgeltlichen 

Rechtsbeistands um einen Fünftel zu kürzen. Der Staat hat den Rechtsbeistand der 

Beschwerdeführerin demnach mit insgesamt Fr. 2800.- zu entschädigen. Das 

Beschwerdeverfahren in IV-Sachen ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Da sich der Aufwand für das 

vorliegende Verfahren als durchschnittlich erweist, ist die Gerichtsgebühr in Anlehnung 

an vergleichbare Fälle auf Fr. 600.- festzusetzen. Der Beschwerdeführerin ist auch die 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 21/21

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unentgeltliche Rechtspflege bewilligt worden ist, weshalb sie von der Bezahlung der 

Gerichtsgebühr zu befreien ist. Sollten es die wirtschaftlichen Verhältnisse der 

Beschwerdeführerin in Zukunft einmal gestatten, kann sie zur Nachzahlung der Kosten 

der Verbeiständung und der Gerichtsgebühr verpflichtet werden (Art. 99 Abs. 2 VRP 

i.V.m. Art. 123 ZPO).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.       Die Beschwerdeführerin wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr von Fr. 

600.- befreit.

3.       Der Staat entschädigt den Rechtsbeistand der Beschwerdeführerin mit Fr. 

2800.-.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 15.08.2011
	Art. 17 Abs. 1 ATSG. Rentenrevision Sachverhaltsveränderungen, die nach der medizinischen Begutachtung und nach der Abklärung an Ort und Stelle, aber vor dem Erlass der ursprünglichen Rentenverfügung eingetreten, aber von der IV-Stelle nicht berücksichtigt worden sind, können nicht in einem späteren Rentenrevisionsverfahren Berücksichtigung finden. Eine Korrektur kann nur im Rahmen einer Wiedererwägung/prozessualen Revision der ursprünglichen Rentenverfügung erfolgen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. August 2011, IV 2010/125).

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		2025-07-19T12:25:57+0200
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