# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2b999d8c-0198-5fd1-b0ed-d78c0f398f1e
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-08-27
**Language:** de
**Title:** Zwischenverfügung betreffend Anordnung einer polydisziplinären Begutachtung; eine solche stellt keine unzulässige Einholung einer 'second opinion' dar.
**Docket/Reference:** IV.2015.00521
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00521.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00521
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Gohl Zschokke
Urteil
vom
27. August 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Tobias
Figi
Fankhauser Rechtsanwälte
Rennweg 10, 8022 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1958, arbeitet seit
April
1979 als Primarlehrer (
Urk.
7/1/1
, 7/6/4 und 7/13
).
Im
März 2013 erlitt er einen Herzinfarkt
, worauf ihm
a
m 10.
Juni 2013
im
Y.___
ein Stent eingesetzt
wurde
(Urk. 7/15/6)
.
1.2
Nach erfolgter Früherfassung (vgl.
Urk.
7/1 und 7/3) meldete sich der Versi
cherte a
m 2
8.
November 2013 bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an, da er seit dem Herzinfarkt vom März 2013 an einer Herzschwäche und seit Oktober 2013 an einer Depression und
an
einem Burn-out leide (
Urk.
7/6).
Die IV-Stelle tätigte darauf erwerbliche (
Urk.
7/13, 7/17 und 7/18) und medizinische (
Urk.
7/15 und 7/20) Abklärungen.
Hernach
gab
sie
bei
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, ein psychiatrisches Gutachten in Auftrag
(vgl.
Urk.
7/21 ff.), das am 2
2.
August 2014 erstattet wurde (
Urk.
7/26). Mit Vorbescheid vom 1
3.
Oktober 2014 stellte die IV-Stelle
darauf
die Abweisung des
Leistungsbe
gehrens
in Aussicht (
Urk.
7/28). Dagegen liess der Versicherte Einwand erheben (
Urk.
7/32), der unter Einreichung weiterer medizinischer Unterl
agen (vgl.
Urk.
7/37) ergänzend
begründet wurde (
Urk.
7/38).
Mit Schreiben vom 1
3.
Januar 2015 teilte die IV-Stelle dem Rechtsvertreter des Versicherten mit, dass sie die Kosten für eine polydisziplinäre medizinische Untersuchung übernehme, da zur Klärung der Leistungsansprüche eine umfas
sende medizinische Untersuchung (Allgemeine Innere Medizin, Kardiologie, Psychiatrie und Neuropsychologie) erforderlich sei (
Urk.
7/44). In einem Schrei
ben vom 2
2.
Januar 2013 vertrat
er
die Auffassung
, dass eine erneute psychi
atrische Begutachtung abgelehnt werde, da es
sich hierbei um die unzulässige Einholung einer
„
second
opinion
“
handeln würde (
Urk.
7/45).
Es folgte ein schriftlicher Au
stausch über die
kontroversen Standpunkte
(
Urk.
7/46 und 7/47). Am 1
9.
März 2015 wurde der Auftrag nach dem Zufallsprinzip der
A.___
zugeteilt (
Urk.
7/49). Mit Schreiben vom 23. März 2015 gab die IV-Stelle die Abklärungsstelle und die Namen der Gutachter der einzelnen Fachdisziplinen bekannt und wies darauf hin, dass triftige Einwendungen gegen einen oder mehrere der genannten Gutachter
bis zum
3.
April 2015 schriftlich
einzureichen seien (
Urk.
7/51).
Am 2
5.
März 2015 wurde
von Seiten des Versicherten
erneut eine weitere psychiatrisc
he Begutachtung abgelehnt (Urk.
7/52). Die IV-Stelle hielt darauf mit Verfügung vom 1
0.
April 2015 an der Begutachtung und den ausgewählten Fachdisziplinen fest (
Urk.
7/63).
2.
Gegen die Verfügung vom 1
0.
April 2015 liess der Versicherte mit Eingabe vom 1
1.
Mai 2015 Beschwerde erheben (
Urk.
1). Sein Rechtsvertreter beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben. Auf eine erneute psychiatrische Begutachtung sei zu verzichten und es sei nur noch eine Begutachtung durch einen Kardiologen vorzunehmen; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich Mehrwertsteuer zulasten der Beschwerdegegnerin (
Urk.
1 S. 2).
Die IV-Stelle schloss am 1
7.
Juni 2015 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
6). Davon wurde der Gegenpartei mit Verfügung vom 1
8.
Juni 2015 Kenntnis gegeben (
Urk.
8).
Auf die Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften wird, soweit erforder
lich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Bei einer angefochtenen Zwischenverfügung betreffend die Anordnung einer polydisziplinären Begutachtung hat das Gericht vorab zu prüfen, ob das
im
Kreisschreiben über das Verfahren in der Invalidenversicherung (KSVI, Stand 1. Januar 2015,
Rz
2075 ff.)
beschriebene Verfahren
für die Auftragsvergabe von polydisziplinären Gutachten
korrekt durchgeführt worden ist, was sich ohne Weiteres aus den Akten ergeben muss. Stellt
das Gericht fest, dass es noch nicht abgeschlossen ist, weil noch nicht alle vorgesehenen Verfahrensschritte vollzogen sind, so liegt keine anfechtbare Verfügung vor mit der Folge, dass auf die Beschwerde nicht einzutreten ist.
Wurde das
Verfahren vollständig durchgeführt,
prüft das Gericht
, ob mit der angefochtenen Verfügung sämtliche noch offenen Punkte geregelt beziehungs
weise sämtliche Einwendungen, denen nicht vollumfänglich stattgegeben wurde, behandelt werden, was sich aus der Verfügung selbst ergeben muss.
Trifft dies zu, prüft das Gericht die Verfügung
materiell auf Vollständigkeit und Korrektheit und bestätigt sie oder hebt sie auf, was zur Abweisung oder Gut
heissung der Beschwerde führt (vgl. zum Ganzen das Urteil des
Sozialvers
iche
rungsgerichts
IV.2014.00665
vom 2
3.
März 2015).
1.2
Dem Beschwerdeführer wurde
durch die IV-Stelle
mitgeteilt, dass eine
poly
diszip
linäre
Begutachtung angeordnet werde, gleichzeitig wurden ihm auch die beteiligten Fachdisziplinen bekannt gegeben, der Fragenkatalog zugestellt und die Möglichkeit eingeräumt, Zusatzfragen zu stellen
(
Urk.
7/44)
. In der Folge wurde das Verfahren der Auftragsvergabe via
SuisseMED@
P
durchge
führt
und
die nach dem Zufallsprinzip ausgewählte Gutachterstelle dem Beschwerdeführer zusammen mit den Namen und den Fachdisziplinen der vor
gesehenen Gutachterpersonen mitgeteilt
(vgl.
Urk.
7/49 bis 7/51)
. Gleichzeitig wurde er darauf hingewiesen, dass die Gutachterstelle den Ort und den Termin mitteilen werde, und es wurde ihm Frist angesetzt für allfällige Einwendungen gegen die Gutachter
(
Urk.
7/51)
. Die IV-Stelle führte das Verfahren somit voll
ständig und korrekt durch. Damit ist die angefochtene Verfügung materiell zu prüfen.
2.
Die Verwaltung ist von Amtes wegen verpflichtet, die notwendigen Ab
klärun
gen vorzunehmen (Art. 43
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG). Dies umfasst die Verpflichtung und das Recht, die Untersuchungen anzuordnen, welche zur Klärung des Sachverhalts erforderlich sind, nicht jedoch das Recht, eine „
second
opinion
“ zu einem bereits in einem Gutachten festgestellten Sachverhalt einzuholen, wenn ihr dieser nicht ge
fällt (BGE
136 V 156 E. 3.3 und
Urteil des Bundesgerichts U
571/06 vom 29. Mai 2007 E. 4.2). Entscheidend dafür, ob weitere Abklärun
gen an
geordnet werden kön
nen und müssen, ist, ob die bereits vor
liegenden Gutachten die
pra
xis
gemässen
inhaltlichen und beweismässigen Anforderungen erfüllen (Urteil des Bundesgerichts U 571/06 vom 29. Mai 2007 E. 4.2).
3.
In der angefochtenen Verfügung
zog
die Beschwerdegegnerin
in Betracht, Dr.
med.
B.___
, Fachärztin FMH für Innere Medizin und Kardiologie
vom
C.___
,
habe
in
ihrem
Bericht vom 1
0.
Februar 2014
festgehal
ten, dass der Beschwerdeführer an einer raschen körperlichen Ermüdbar
keit/Er
schöpfung, ständigem thorakalem Druckgefühl, kalten
Beinen, Magen
be
schwerden, Bläh
ungen, Antriebslosigkeit, Lustlosigkeit, Depression,
Kon
zen
trations
störungen
und Apathie leide. Gemäss der
Einschätzung des Regiona
len Ärztlichen Dienstes
sei eine umfassende
ganzheitliche Abklärung des aktuellen Zustandes (inklusive
Som
atik
und Psyche) vorzunehmen
(
Urk.
2).
Demgegenüber lässt der Beschwerdeführer den Stan
d
punkt vertreten, dass
die Anordnung einer erneuten psychiatrischen Begutachtung auch im Rahmen einer polydisziplinären Begutachtung nicht zulässig sei
, da dies der Einholung einer „
second
opinion
“ entsprechen würde
. Es sei lediglich eine kardiologische Begut
achtung vorzunehmen
(
Urk.
1)
.
4.
4.1
Im
Austrittsbericht des
C.___
vom
4.
April 2013 wurden
folgende
Diagnosen
festgehalten
(
Urk.
7/15/13):
1.
Subakuter Vorderwandinfarkt bei koronarer 1-Gefässerkrankung
-
ostial
verschlossene RIVA, grenzwertige
Intermediäraststenose
(
Koro
19.03.2013,
Y.___
)
-
mittelschwer eingeschränkte systolische Funktion bei
antero
-apika
ler Akinesie und apikalem Thrombus, EF 40
%
-
cvRF
: arterielle Hypertonie, pos. FA, Nik
o
t
in (20 PY)
2.
Reaktive leichte depressive Episode
-
DD: Anpassungsstörung
3.
Sigmadivertikulitis
-
Wachstum
vergrünender
Streptokokken in aerober BK vom 15.03.2013, DD: Kontamination
-
anbehandelt
mit
Ciproxin
bis 15.03.2013
4.
Dyseptische
Beschwerden
-
DD:
Refluxösophagitis
,
Antrumga
s
tritis
5.
Arterielle Hypertonie.
4.2
Der Austrittsbericht der medizinischen Überwachungsstation des
Y.___
vom 1
0.
Juni 2013
enthält
folgende Diagnosen
(
Urk.
7/15/6)
:
1.
Koronare 1-Gefässerkrankung
-
akuter Vorderwandinfarkt mit subakuter Präsentation 03/2013
-
teilviable
Vorderwand im Herz-MRI vom 05/2013
-
mittelschwer eingeschränkte systolische LV
Fkt
bei
antero
-apikaler
Hypo
/Akinesie, EF 35
%
-
apikaler Thrombus 03/2013, im Herz-MRI vom 05/2013 und aktuell nicht mehr nachweisbar
-
aktuell: erfolgreiche
Rekanalisation
/Stent des proximalen RIVAs (1
x beschichtet)
-
cvRF
: Nikotin (20py), art. Hypertonie, pos. FA
2.
Arterielle Hypertonie
3.
Verdacht auf gestörte
Glucosetoleranz
-
Gelegenheitszucker 11,2 mmol/l (10.06.2013)
4.3
Dr.
B.___
diagnostizierte am 3
0.
Januar 2014
nebst der
koronare
n
1
A
sterkrankung (RIVA) und der
arteriell
en
Hypertonie eine Depression.
Zwi
schenzeitlich sei keine Besserung der Beschwerden aufgetreten. Der Patient fühle sich im Gegenteil noch erschöpfter und verspüre ständig einen Druck auf dem Herz. Seit Januar arbeite er wieder zu 45
%
als Lehrer, fühle sich aber deutlich überfordert (
Urk.
7/15/18).
Klinisch sei
er
kompensiert und die Leis
tungsfähigkeit sei befriedigend mit Erreichen von 101 % Soll/162 Watt. Rhythmus
störungen, eine signifikante ST-Strecksenkung oder
Thoraxschmerzen
seien unter Belastung nicht aufgetreten. Echokardio
graph
i
s
ch könne eine aus
gedehnte
antero
-apikale Narbe mit Wandverdünnung nachgewiesen werden und die Auswurffraktion liege etwa bei 35
%
. Neben der kardialen Erkrankung bestehe eine zunehmende Depression, die psychotherapeutisch behandelt werde. Die Depression sei neben der kardialen Erkrankung mitursächlich für die Arbeitsunfähigkeit
(Urk.
7/15/19).
I
n
einem
Bericht vom 1
0.
Februar 2014
hielt
Dr.
B.___
als Diagnosen mit Aus
wir
kung auf die Arbeitsfähigkeit
nebst der
koronare
n
1-A
sterkrankung mit Status nach subakutem
anteriorem
STEMI am 1
9.
März 2013, mittelschwer ein
geschränkte Ejektionsfraktion von 35
%
, eine mittelschwere bis schwere Depression fest (
Urk.
7/15/1). Die Arbeitsunfähigkeit habe v
om 18.
März bis zum 15.  Juli 2013 100
%
, vom 1
6.
Juli bis zum 3
1.
Dezember 2013 70
%
, vom 1. Januar bis zum 2
3.
Februar 2014 55
%
betragen.
A
b dem 24.
Februar 2014
bis auf Weiteres bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von
70
%
. Die Ein
schränkungen bestünden in Form von körperlicher Erschöpfung/Ermüdung, ständigem thorakalem Druckgefühl, kalten Beinen, Magenbeschwer
den/Blähungen, Antriebslosigkeit, Lustlosigkeit/Depression, Konzentrationsstö
rungen, Apathie, verminderter körperlicher Belastbarkeit, verminderter psychi
scher Belastbarkeit und Qualitätseinbussen
(
Urk.
7/15/2).
4.4
Im
Auftrag seiner Pensionskasse
wurde der Beschwerdeführer
durch
Dr.
med.
D.___
, Facharzt FMH für Innere Medizin, spez. Herz-, Kreislaufkrankheiten, untersucht. Dieser hielt in seinem Gutachten vom
8.
April 2014
(
Urk.
3/3; vgl.
Urk.
7/37) als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine koronare 1-Gefässerkrankung
(mit mittelschwer eingeschränkter systolischer
linksventri
kulärer
Funktion bei
antero
-apikaler Hypo-/Akinesie, EF 35
%
)
, eine arterielle Hypertonie und einen Verdacht auf gestörte
Glucosetoleranz
fest
(Urk.
3/3 S.
10 f.)
.
Bekanntlich zeige eine eingeschränkte linksventrikuläre systolische
Global
funktion
im Ausmass von 30-35
%
eine reservierte Prognose bezüglich kardio
vaskulärem Outcome/Überleben. Mit dem aktuellen Entscheid, die berufliche Leistungsfähigkeit nicht über 45
%
zu steigern, werde einerseits eine neuerliche Dekompensation vermieden, andererseits sei es dem Versicherten doch noch
möglich, weiterhin beruflich tätig zu sein
,
was eine
optimale Lösung
darstelle
. Der Versicherte sei bleibend
zu
55
%
berufsunfähig einzustufen (
Urk.
3/3 S. 11).
4.5
PD
Dr.
med.
PhD
E.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psycho
therapie, vermerkte in seinem Bericht vom 1
1.
April 2014 (
Urk.
7/20), dass er den Beschwerdeführer seit Oktober 2013 behandle. Er diagnostizierte eine seit spätestens etwa Ende 2012 bestehende affektive Störung, eine
rekurrente
depressive Erkrankung, letzte Episode initial
schwergradigen
Ausmasses, und eine koronare
1-A
sterkrankung mit Status nach subakutem,
anteriorem
STEMI am 1
9.
März 201
3.
Die Arbeitsunfähigkeit habe vom
2.
März bis zum 3
1.
Juli 2013 100
%
, vom
1.
August bis Ende Dezember 2013 70
%
, vom 1. Januar bis zum 2
3.
Februar 2014 55
%
und ab dem 2
4.
Februar 2014 70
% betragen.
Von einer Erhöhung des Pensums auf mehr
als 30
%
sei aus fachärztlich
-psychiatri
scher Sicht dringend abzuraten, damit der bisher erzielte Therapieerfolg nicht gefährdet werde.
4.6
In seinem Gutachten vom 2
2.
August 2014
(
Urk.
7/26)
diagnostizierte
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, eine protra
hierte schwere Erschöpfungsdepression (ICD-10: F48.0/F32.2).
Zur Arbeitsfähig
keit hielt er fest, dass nach der psychiatrischen Untersuchung die bisher kardi
ologisch und ab Oktober 2013 auch psychiatrisch attestierte Arbeitsunfähigkeit als Primarlehrer von 100
%
von März bis Juli 2013 und anschliessend von 70
%
zu bestätigen sei. Die Gründe für die Arbeitsunfähigkeit bestünden in psychi
schen Störungen mit Krankheitswert, nämlich eine
m protrahierten oder bereits
ch
r
o
nifizierten
schweren depressiven und neurasthenischen
Erschöpfungssyn
drom
.
Der psychopathologische Z
ustand wirke sich in einer generellen Energie
losigkeit, Apathie und psychove
ge
tativen Stresssymptomatik aus. Neben dem weiter ausgeübten Teilpensum von knapp 30
%
als Primarschullehrer sei dem Beschwerdeführer deshalb generell keine weitere Erwerbstätigkeit zumutbar. Prognostisch sei auf längere Sicht mit keiner substantiellen Besserung zu rech
nen
(
Urk.
7/26/12)
.
4.7
Am 2
2.
Oktober 2014
bestätigte
Dr.
E.___
dem Beschwerdeführer, dass
er
sich nach der letzten Verschlechterung seiner
rekurrenten
depressiven Erkran
kung im Oktober 2014 unter intensiver Behandlung inzwischen
insoweit erholt habe, dass ihm der Arbeitseinsatz von maximal 30
%
vorläufig möglich sei (
Urk.
7/37/10).
4.8
Dr.
B.___
gelangte in einem weiteren Bericht vom 2
2.
Oktober 2014 zur Beurtei
lung, dass eine mittelschwer eingeschränkte linksventrikuläre Funktion mit einer Auswurffraktion von 35
%
bestehe, wie sie bereits in früheren Untersu
chungen nachgewiesen
worden sei
. Der Patient sei klinisch kompensiert, die
Leistungsfähigkeit sei befriedigend. Im Vordergrund stehe die rasche
Erschöpf
barkeit
, die einerseits durch die Depression, andererseits durch die erheblich eingeschränkte linksventrikuläre Funktion bedingt sei, weshalb die Arbeitsfä
higkeit nicht gesteigert werden könne (
Urk.
7/37/14).
5.
Aufgrund der geschilderten Aktenlage steht fest, dass
beim
Beschwerdeführer sowohl körperliche als auch
psychische
Beschwerden
zur Diskussion stehen, die seine Arbeitsfähigkeit beeinträchtigen
.
Mit den vorhandenen Unterlagen
, ins
besondere auch mit dem psychiatrischen Gutachten von
Dr.
Z.___
vom 22. August 2014 (Urk. 7/26),
lassen sich
die Auswirkungen sämtlicher Beschwerden in ihrer Gesamtheit auf die Arbeitsfähigkeit
nicht beurteilen.
Das Gut
achten von
Dr.
Z.___
äussert sich nicht einmal detailliert zur Arbeitsfähig
keit in angepasster Tätigkeit aus psychiatrischer Sicht (vgl. Urk. 7/26).
Es ist deshalb auch nicht von einem bereits hinreichend festgestellten Sachverhalt auszugehen, der weiteren Abklärungen entgegenstehen würde. Vielmehr erscheinen solche als geboten,
weil
die behandelnde Ärztin
Dr.
B.___
wiederholt
ausdrücklich auf das Zusammenwirken der psychischen und physischen Erkran
kung auf die Arbeitsunfähigkeit verwiesen hat (Urk. 7/15/19
und 7/37/14
)
.
Die mehrfach erhobenen Erschöpfungssymptome
können
denn auch sowohl auf die koronare Erkrankung
als
auch auf psychische Ursachen zurück
geführt werden
.
Eine interdisziplinäre Beurteilung erscheint daher angezeigt. Es kommt hinzu, dass die von
Dr.
B.___
in die Arbeitsfähigkeitsbeurteilung miteinbezogenen Magenbeschwerden und Blähungen (vgl.
Urk.
7/15/2 und 7/15/8) bisher nicht fachärztlich abgeklärt wurden.
Unter diesen Umständen
ist
auch
nicht zu bean
standen, dass die Beschwerdegegnerin
ein polydisziplinäres Gutachten
als not
wendig erachtet hat, das neben den
Fachdisziplinen
Kardiologie, Psychiatrie und Neuropsychologie
auch diejenige der Allgemeinen Inneren Medizin berücksichtigt
.
Es bleibt zu bemerken, dass
sich die Ausführungen in der Beschwerdeschrift (
Urk.
1 S. 13) nicht dazu eignen, die
ins Auge gefasste Begut
achtung
als
unzumutbar
erscheinen zu lassen
.
Ebenso
wenig
ist den Akten etwas in dieser Hinsicht zu entnehmen.
Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
6.
Im vorliegenden Verfahren geht es nicht um die Bewilligung oder Verweigerung von
Versicherungsl
eistungen, weshalb das Verfahren kostenlos ist (Art. 69 Abs. 1
bis
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung).
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Tobias
Figi
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigGohl Zschokke