# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ba761b38-fc93-540c-bbf4-f414375f2c81
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-08-25
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 25.08.2010 E-5905/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-5905-2010_2010-08-25.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-5905/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 5 .  A u g u s t  2 0 1 0

Einzelrichter Bruno Huber, 
mit Zustimmung von Richterin Nina Spälti Giannakitsas;
Gerichtsschreiber Peter Jaggi.

A._______, geboren (...), Mazedonien,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 11. August 2010 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-5905/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass der Beschwerdeführer Mazedonien eigenen Angaben zufolge im 
(...) verlassen hat und nach Aufenthalten in (...) und in (...) am (...) in  
die  Schweiz  gelangt  ist,  wo  er  gleichentags  im  B._______  um Asyl  
nachgesucht hat,

dass er anlässlich der Kurzbefragung vom 2. Juni 2010 und der Anhö-
rung zu seinen Asylgründen vom 5. August 2010 zur Begründung sei-
nes  Asylgesuchs  geltend  machte,  er  sei  mazedonischer  Staatsan-
gehöriger  (...)  Ethnie  mit  letztem Wohnsitz  in  C._______,  Gemeinde 
(...),

dass er in dieser Gemeinde geboren und aufgewachsen sei,

dass er im (...) in (...) um Asyl nachgesucht und nach seiner Heirat mit  
einer  (...)  Staatsangehörigen  eine  Aufenthaltsbewilligung  erhalten 
habe,

dass diese Bewilligung nach der  Scheidung nicht  verlängert  worden 
sei, weshalb er im Jahre (...) nach Mazedonien zurückgekehrt sei,

dass er das gemeinsame Kind und (...) in (...) zurückgelassen habe,

dass er in Mazedonien Probleme gehabt habe, weil er trotz der Auf-
forderung eines einflussreichen Mannes namens D._______, welcher 
(...), nicht bereit gewesen sei, der Partei E._______ (...) beizutreten,

dass D._______ ihn deshalb gehasst und vermutlich auch veranlasst 
habe,  dass  ihn  Polizeibeamte  im  (...)  in  C._______  angehalten, 
geschlagen, auf den örtlichen Polizeiposten verbracht und nach zwei 
Stunden wieder auf freien Fuss gesetzt hätten,

dass er auf  dem Polizeiposten erfolglos nach einem Arzt  und einem 
Anwalt  verlangt  habe,  und  ein  späterer  Versuch,  sich  im  Spital  von 
C._______ behandeln zu lassen, gescheitert sei, weil er keine Papiere 
gehabt habe,

dass er nach diesem Vorfall zu einem Freund gegangen sei, der ihm 
im Dorf (...) ein altes Haus zur Verfügung gestellt habe,

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dass er danach nach F._______ gegangen sei, wo Unbekannte seine 
Wohnung niedergebrannt hätten,

dass  die  Feuerwehr  ihm  nicht  geglaubt  habe,  es  handle  sich  um 
Brandstiftung, und die Polizei nichts unternommen habe,

dass für  den Inhalt  der  weiteren Aussagen auf  die  Akten verwiesen 
wird,

dass der Beschwerdeführer im erstinstanzlichen Verfahren keine Iden-
titätspapiere zu den Akten reichte,

dass  das  BFM  mit  Verfügung  vom  11.  August  2010  –  eröffnet  am 
12. August 2010 – in Anwendung von Art. 34 Abs. 1 des Asylgesetzes 
vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) auf das Asylgesuch nicht ein-
trat und die Wegweisung aus der Schweiz und den Vollzug anordnete,

dass  das  Bundesamt  zur  Begründung  anführte,  gemäss  Beschluss 
des  Bundesrates  vom 25. Juni 2003  handle  es  sich  bei  Mazedonien 
um einen verfolgungssicheren Staat im Sinne von Art. 6a Abs. 2 Bst. a 
AsylG,

dass sich zudem aus den Akten keine Hinweise ergäben, welche die 
widerlegbare  Vermutung  der  Verfolgungssicherheit  umzustossen  ver-
möchten,

dass  die  Aussagen  des  Beschwerdeführers  unsubstanziiert  und  in 
zeitlicher Hinsicht krass widersprüchlich seien,

dass er insbesondere bei der Kurzbefragung zuerst ausgesagt habe, 
er  habe Mazedonien wegen des Vorfalls  auf  dem Polizeiposten vom 
(...) im (...) verlassen, und auf entsprechenden Vorhalt hin sodann den 
Vorfall auf (...) datiert habe,

dass  er  den  Ausreisezeitpunkt  im  späteren  Verlauf  der  Anhörung 
korrigiert und auf (...) datiert habe,

dass der Beschwerdeführer des Weiteren weder in der Lage gewesen 
sei,  die  Aufenthaltsdauer  in  der  Polizeistation  zu  nennen  noch  den 
Wohnungsbrand zu datieren,

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dass  er  zudem  in  Bezug  auf  diesen  Brand  bei  den  Befragungen 
unterschiedliche zeitliche Varianten zu Protokoll gegeben habe,

dass seine Angaben in zentralen Punkten unglaubhaft seien, zumal er 
anlässlich  der  Kurzbefragung  ausgesagt  habe,  seine  Identitätskarte 
und sein Reisepass befänden sich bei den mazedonischen Behörden, 
wogegen er bei der Anhörung diesbezüglich angegeben habe, diese 
befänden sich bei einem Freund, dessen Name er nicht nennen wolle,

dass die gesuchsbegründenden Aussagen vor diesem Hintergrund auf 
den ersten Blick haltlos seien, weshalb es sich erübrige, auf weitere 
Unstimmigkeiten in den Vorbringen einzugehen,

dass folglich  auf  das  Asylgesuch  nicht  einzutreten,  die Wegweisung 
aus der  Schweiz  die  Regelfolge des Nichteintretens auf  ein  Asylge-
such und deren Vollzug zulässig, zumutbar und möglich sei,

dass der Beschwerdeführer mit  Rechtsmitteleingabe vom 19. August 
2010 die Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung und die Gutheis-
sung des Asylgesuchs,  eventualiter  unter Anordnung der vorläufigen 
Aufnahme den Verzicht  auf  den Wegweisungsvollzug und in  prozes-
sualer Hinsicht die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege sowie 
die  Wiederherstellung  der  aufschiebenden  Wirkung  der  Beschwerde 
beantragt,

dass er zur Stützung seiner Vorbringen einen Ausdruck aus dem Hu-
man Rights Report  2009 zur Situation in Mazedonien und ein Doku-
ment betreffend einen Arzttermin für den (...) zu den Akten reichte,

dass auf die Begründung der Rechtsbegehren und die zu deren Stüt-
zung eingereichten Dokumente, soweit für den Entscheid wesentlich, 
in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen wird,

dass die vorinstanzlichen Akten am 23. August 2010 beim Bundesver-
waltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

und erwägt,

dass das Bundesverwaltungsgericht  auf  dem Gebiet  des  Asyls  end-
gültig  über  Beschwerden  gegen  Verfügungen  (Art. 5  des  Bundes-
gesetzes  vom  20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren 

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[VwVG,  SR  172.021])  des  BFM  entscheidet  (Art. 105  AsylG  i.V.m. 
Art. 31-33 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, 
SR 173.32];  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass  der  Beschwerdeführer  durch  die  angefochtene  Verfügung  be-
sonders  berührt  ist,  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhe-
bung beziehungsweise Änderung hat  und daher zur Einreichung der 
Beschwerde  legitimiert  ist  (Art. 105  AsylG  i.V.m.  Art. 37  VGG  und 
Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass  somit  auf  die  frist-  und  formgerecht  eingereichte  Beschwerde 
-  mit  Ausnahme  des  Antrags  auf  Gutheissung  des  Asylgesuchs, 
welcher,  wie  nachstehend  ersichtlich,  nicht  Gegenstand  dieses 
Verfahrens sein kann - einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art.  6 
AsylG i.V.m. Art. 52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen  (Art. 32-35  AsylG),  die  Beurteilungskompetenz  der  Be-
schwerdeinstanz  grundsätzlich  auf  die  Frage  beschränkt  ist,  ob  die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass sich demnach die Beschwerdeinstanz - sofern sie den Nichtein-
tretensentscheid als unrechtmässig erachtet - einer selbständigen ma-
teriellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und die 
Sache  zu  neuer  Entscheidung  an  die  Vorinstanz  zurückweist 
(vgl. Entscheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylre-
kurskommission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.),

dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollzugs mate-
riell prüft, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich volle 
Kognition zukommt,

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art.  111 Bst. e 

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AsylG), und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass sich eine Auseinandersetzung mit dem prozessualen Antrag auf 
Wiederherstellung  der  aufschiebenden  Wirkung  der  Beschwerde 
erübrigt,  weil  der  Beschwerde  von  Gesetzes  wegen  aufschiebende 
Wirkung zukommt (Art. 55 Abs. 1 VwVG),

dass auf Gesuche von Asylsuchenden aus verfolgungssicheren Staa-
ten nach Art. 6a Abs. 2 Bst. a AsylG (sogenannte Safe-Country-Rege-
lung) nicht eingetreten wird, ausser es gebe Hinweise auf eine Verfol-
gung (Art. 34 Abs. 1 AsylG),

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge Staatsangehöri-
ger von Mazedonien ist und der Bundesrat dieses Land mit Beschluss 
vom 25. Juni  2003 zum "safe country"  im obgenannten Sinn erklärt 
hat,

dass somit die formelle Voraussetzung für den Erlass eines Nichtein-
tretensentscheides gestützt auf Art. 34 Abs. 1 AsylG gegeben ist,

dass zu prüfen bleibt,  ob das BFM zu Recht  erwogen hat,  aus den 
Akten ergäben sich keine Hinweise, welche die in Bezug auf Mazedo-
nien  bestehende  Vermutung  der  Verfolgungssicherheit  widerlegen 
könnten,

dass bei  der Prüfung,  ob Hinweise auf  Verfolgung vorliegen,  erstens 
ein weiter Verfolgungsbegriff gilt, der alle erlittenen oder befürchteten 
Nachteile umfasst, die von Menschenhand zugefügt werden, und zwei-
tens nur einem tiefen Beweismass Genüge getan werden muss, wes-
halb auf ein Gesuch einzutreten ist, wenn Verfolgungshinweise geltend 
gemacht werden, die nicht bereits auf den ersten Blick als unglaubhaft 
erkennbar sind,

dass die Vorinstanz zu Recht und mit zutreffender Begründung festge-
stellt hat, die Vorbringen des Beschwerdeführers seien auf den ersten 
Blick als unglaubhaft erkennbar,

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dass sich die Ausführungen in der Rechtsmitteleingabe darin erschöp-
fen,  die  mündlichen  Aussagen  zur  Begründung  des  Asylgesuchs  zu 
wiederholen, ohne auch nur ansatzweise zu den Erwägungen in der 
angefochtenen Verfügung Stellung zu nehmen,

dass der eingereichte Ausdruck aus dem Human Rights Report 2009 
zur Situation der (...) in Mazedonien mangels Bezugs zur Person des 
eigenen  Angaben  zufolge  nicht  religiös  tätig  gewesenen  Be-
schwerdeführers, dessen Identität nicht feststeht, nicht geeignet ist, an 
dieser Beurteilung etwas zu ändern,

dass  deshalb  an  dieser  Stelle  zur  Vermeidung  von  Wiederholungen 
vollumfänglich auf die überzeugenden Erwägungen der Vorinstanz in 
der angefochtenen Verfügung verwiesen werden kann,

dass das BFM demnach zu Recht in Anwendung von Art. 34 Abs. 1 
AsylG auf  das  Asylgesuch des Beschwerdeführers  nicht  eingetreten 
ist,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbe-
willigung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer sol-
chen besteht (vgl. EMARK 2001 Nr. 21), weshalb die verfügte Wegwei-
sung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und dem-
nach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]),

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-
che  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist  oder in dem sie 

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Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK, 
SR 0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, wes-
halb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen 
Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet 
und keine Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behandlung 
ersichtlich sind, die dem Beschwerdeführer in Mazedonien droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen  wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner  Gewalt  und  medizi-
nischer Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass  weder  die  allgemeine  Lage  in  Mazedonien  noch  individuelle 
Gründe auf eine konkrete Gefährdung des Beschwerdeführers im Falle 
einer  Rückkehr schliessen lassen,  weshalb  der  Vollzug der  Wegwei-
sung auch zumutbar ist,

dass  der  Beschwerdeführer  gemäss  eigenen  Angaben  seinen  Le-
bensunterhalt  mit  (...)  verdient  hat  und  in  Mazedonien  über  ein 
soziales und verwandtschaftliches Beziehungsnetz verfügt (vgl. Akten 
BFM A1/13 S. 2 ff.),

dass hinsichtlich der erst  auf  Beschwerdeebene geltend gemachten, 
nicht näher spezifizierten Krankheit festzustellen ist, dass es der Be-
schwerdeführer unterlassen hat, dieses Vorbringen mittels eines ärzt-
lichen  Berichts  zu  belegen,  und  daran  auch  der  Vermerk  der  Hilfs-
werkvertretung auf  dem Unterschriftenblatt  des  Anhörungsprotokolls, 
der Beschwerdeführer wirke (...) und es werde (...) angeregt, mit Blick 
auf die gesamte Aktenlage nichts zu ändern vermag,

dass angesichts dieser Sachlage auch in Berücksichtigung des für den 
(...)  vorgesehenen  Arzttermins  im  Urteilszeitpunkt  kein  Anlass  zur 
Annahme  besteht,  der  Beschwerdeführer  sei  auf  eine  dauernde 
medizinische Behandlung in der Schweiz angewiesen,

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dass es ihm gegebenenfalls unbenommen bleibt, beim Bundesamt ei-
nen Antrag auf medizinische Rückkehrhilfe zu stellen (Art. 93 Abs. 1 
Bst. c AsylG, Art. 75 der Asylverordnung 2 vom 11. August 1999 über 
Finanzierungsfragen  [AsylV 2,  SR 142.312])  respektive  die  Vollzugs-
behörden auf diesen Umstand aufmerksam zu machen,

dass überdies aus den Akten keine weiteren individuellen Gründe er-
sichtlich  sind,  aufgrund  derer  allenfalls  geschlossen  werden  könnte, 
der Beschwerdeführer gerate im Falle der Rückkehr in die Heimat in 
eine existenzbedrohende Situation,

dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers in den Hei-
matstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse beste-
hen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es ihm obliegt, bei der Beschaffung gül-
tiger Reisepapiere mitzuwirken (Art. 8 Abs. 4 AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist, darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt  
oder  unangemessen  ist  (Art. 106  AsylG),  weshalb  die  Beschwerde, 
soweit darauf einzutreten ist, abzuweisen ist,

dass sich die Rechtsbegehren aufgrund vorstehender Erwägungen als 
aussichtslos erweisen, weshalb der Antrag auf Gewährung der unent-
geltlichen Rechtspflege (Art. 65 Abs. 1 VwVG) unbesehen der allenfalls 
bestehenden Mittellosigkeit abzuweisen und bei diesem Ausgang des 
Verfahrens  die  Kosten  von  Fr. 600.− (Art.  1-3  des  Reglements  vom 
21. Februar  2008  über  die  Kosten  und  Entschädigungen  vor  dem 
Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 173.320.2])  dem Beschwerde-
führer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG).

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Der Antrag auf Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird ab-
gewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.− werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses  Urteil  geht  an  den  Beschwerdeführer,  das  BFM und  die  zu-
ständige kantonale Behörde.

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Bruno Huber Peter Jaggi

Versand:

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