# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ef4c33f7-a110-56b7-9fa3-11a9f05c6262
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-09-01
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 01.09.2023 SU230057
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SU230057_2023-09-01.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SU230057-O/U/jv 
 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. B. Gut, Präsident, die Ersatzoberrichter  

lic. iur. R. Amsler und lic. iur. K. Vogel sowie der Gerichtsschreiber 

MLaw L. Zanetti 

Beschluss vom 1. September 2023 

 

in Sachen 

 

A._____, 
Beschuldigte und Berufungsklägerin 

 

vertreten durch lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

Stadtrichteramt Zürich,  
Verwaltungsbehörde und Berufungsbeklagte 

 

betreffend Übertretung der allgemeinen Polizeiverordnung der Stadt Zürich  
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Zürich,  
10. Abteilung - Einzelgericht, vom 6. Juli 2023 (GC230070) 
 
 
  

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Erwägungen: 

1. Die Beschuldigte meldete mit Eingabe vom 12. Juli 2023 innert gesetzlicher 

Frist die Berufung gegen das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 6. Juli 2023 

an (Urk. 26). Das begründete Urteil der Vorinstanz wurde ihrem Verteidiger, 

welchem sie anlässlich der Hauptverhandlung für das vorliegende Verfahren 

mündlich eine Vollmacht erteilt hatte (vgl. Urk. 23A), in der Folge am 

4. August 2023 zugestellt (Urk. 29/2). Die 20-tägige Frist zur Einreichung einer 

Berufungserklärung lief entsprechend bis zum 24. August 2023 (Art. 399 Abs. 3 

StPO). Innert dieser Frist ging keine Eingabe der Beschuldigten ein, weshalb in 

Anwendung von Art. 403 Abs. 1 und Abs. 3 StPO auf ihre Berufung nicht 

einzutreten ist. 

2. Im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe 

ihres Obsiegens oder Unterliegens. Das Nichteintreten auf das Rechtsmittel der 

Beschuldigten kommt einem Unterliegen gleich (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Be-

schuldigten sind somit die Kosten für das Berufungsverfahren aufzuerlegen. Die 

Gerichtsgebühr ist praxisgemäss auf Fr. 600.-- festzusetzen. 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Berufung der Beschuldigten vom 12. Juli 2023 wird nicht eingetreten.  

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.--. 

3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Beschuldigten auferlegt.  

4. Schriftliche Mitteilung an 

− die Vertretung der Beschuldigten 
− die Beschuldigte persönlich 
− das Stadtrichteramt Zürich 
− die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich 

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 sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung 

allfälliger Rechtsmittel an  

− die Vorinstanz  

5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 1. September 2023 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. B. Gut 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

MLaw L. Zanetti 
 

 
 
 

	Beschluss vom 1. September 2023
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Berufung der Beschuldigten vom 12. Juli 2023 wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.--.
	3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Beschuldigten auferlegt.
	4. Schriftliche Mitteilung an
	 die Vertretung der Beschuldigten
	 die Beschuldigte persönlich
	 das Stadtrichteramt Zürich
	 die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich
	 die Vorinstanz

	5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.