# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9819c00b-55f9-54d9-a69e-8f034f82fdcb
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2025-10-06
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 06.10.2025 PS250274
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS250274_2025-10-06.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer 

Geschäfts-Nr.: PS250274-O/U

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach und Oberrichterin lic. iur. 

R. Bantli Keller sowie Gerichtsschreiberin MLaw D. Fabio

Urteil vom 6. Oktober 2025

in Sachen

A._____, 
Schuldner und Beschwerdeführer

gegen

Kanton Bern, 
Gläubiger und Beschwerdegegner

vertreten durch Steuerverwaltung des Kantons Bern

betreffend Konkurseröffnung

Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes 
Zürich vom 25. August 2025 (EK251525)

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Erwägungen:

I.

1. Der Schuldner und Beschwerdeführer (fortan Schuldner) ist Kollektivgesell-

schafter der seit dem tt.mm.2021 im Handelsregister des Kantons Zürich eingetra-

genen Kollektivgesellschaft "B._____". Gemäss dem Handelsregistereintrag be-

zweckt die Gesellschaft … (act. 8/8). 

2. Mit Urteil vom 25. August 2025 eröffnete das Konkursgericht des Bezirksge-

richtes Zürich (fortan Vorinstanz) den Konkurs über den Schuldner für eine Forde-

rung des Gläubigers und Beschwerdegegners (fortan Gläubiger) von Fr. 1'000.–, 

Mahngebühren von Fr. 50.–, Gerichtskosten von Fr. 500.– und Betreibungskosten 

von Fr. 273.20 (act. 8/9 = act. 4 = act. 7 [Aktenexemplar]). 

3. Gegen diesen Entscheid erhob der Schuldner mit Eingabe vom 12. Septem-

ber 2025 (Datum Poststempel: 15. September 2025) rechtzeitig Beschwerde bei 

der Kammer und beantragte die Aufhebung des Konkurses. Gleichzeitig bean-

tragte er in prozessualer Hinsicht, es sei der Beschwerde die aufschiebende Wir-

kung zu erteilen (act. 2; zur Rechtzeitigkeit vgl. act. 8/12). 

4. In der Folge wurde der Beschwerde mit Verfügung vom 16. September 2025 

die aufschiebende Wirkung zuerkannt (act. 9). 

5. Die vorinstanzlichen Akten wurden von Amtes wegen beigezogen (act. 8/1-

12). Der für die Kosten des Beschwerdeverfahrens vom Obergericht praxisge-

mäss erhobene Vorschuss von Fr. 750.– wurde vom Schuldner bereits am 

5. September 2025 geleistet (vgl. act. 6), weshalb eine entsprechende Fristanset-

zung unterbleiben konnte. Auf die Einholung einer Beschwerdeantwort ist auf-

grund vollständiger Befriedigung des Gläubigers zu verzichten (vgl. unten E. 1.2 

und 3.3). Dem Gläubiger ist lediglich mit dem vorliegenden Entscheid eine Kopie 

der Beschwerdeschrift zuzustellen. Die Sache ist spruchreif. 

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II.

1.

1.1. Nach Art. 174 SchKG kann die beschwerdeerhebende Partei neue Tatsa-

chen geltend machen, wenn diese vor dem erstinstanzlichen Entscheid eingetre-

ten sind (Abs. 1). Dazu gehört insbesondere, dass die Forderung des Gläubigers 

schon vor der Konkurseröffnung nebst Zinsen und Kosten bezahlt wurde, was 

nach Art. 172 Ziff. 3 SchKG zur Abweisung des Konkursbegehrens geführt hätte, 

wenn es dem Konkursgericht bekannt gewesen wäre. Diesfalls wird nach ständi-

ger Praxis der Kammer von der Prüfung der Zahlungsfähigkeit abgesehen (KUKO 

SchKG-DIGGELMANN/ENGLER, 3. Aufl. 2025, Art. 174 N 7a und 12). Gemäss 

Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Rechtsmittelverfahren je-

doch auch aufgehoben werden, wenn der Schuldner durch Urkunden einen der 

drei gesetzlich vorgesehenen Konkursaufhebungsgründe (Tilgung nach der Kon-

kurseröffnung nach Ziff. 1, Hinterlegung nach Ziff. 2 oder Gläubigerverzicht nach 

Ziff. 3) nachweist. In diesem Fall hat der Schuldner überdies seine Zahlungsfähig-

keit glaubhaft zu machen (vgl. Art. 174 Abs. 2 SchKG). In jedem Fall ist zusätzlich 

erforderlich, dass die Kosten des Konkursamtes und des erstinstanzlichen Kon-

kursgerichts sichergestellt werden. Neue Behauptungen und Urkundenbeweise 

sind unabhängig davon, ob sie vor oder nach dem erstinstanzlichen Entscheid er-

gangen sind, zulässig, müssen indes vor Ablauf der Beschwerdefrist beigebracht 

werden (BGE 136 III 294 und BGE 139 III 491). 

1.2. Der Schuldner hat mit Valuta-Datum vom 5. September 2025 einen Betrag 

von Fr. 1'823.20.– bei der Obergerichtskasse hinterlegt (act. 5/6 und 5/16). Damit 

hat er die Konkursforderung des Gläubigers inkl. Mahngebühren, Gerichtskosten 

und Betreibungskosten (total Fr. 1'823.20) hinterlegt. Sodann belegt der Schuld-

ner mit einer entsprechenden Bestätigung des Konkursamtes Aussersihl-Zürich 

vom 11. Juni 2025, die Kosten des Konkursgerichts und des Konkursverfahrens 

bis zu einer allfälligen Konkursaufhebung mit einer Zahlung von Fr. 1'200.– si-

chergestellt zu haben (act. 5/3). Ebenso leistete er fristgerecht den Kostenvor-

schuss von Fr. 750.– für das vorliegende Beschwerdeverfahren (act. 6). Damit ist 

das Vorliegen des Konkursaufhebungsgrundes der Hinterlegung nach Art. 174 

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Abs. 2 Ziff. 2 SchKG hinreichend belegt. Zu prüfen bleibt, ob der Schuldner seine 

Zahlungsfähigkeit glaubhaft gemacht hat.

1.3. Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichende liquide Mittel vorhanden 

sind, mit welchen die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden 

können. Der Schuldner hat aufzuzeigen, dass er in der Lage ist, seinen laufenden 

Verpflichtungen nachzukommen und in absehbarer Zeit auch die bestehenden 

Schulden abzutragen. Grundsätzlich als zahlungsunfähig erweist sich ein Schuld-

ner, der beispielsweise Konkursandrohungen anhäufen lässt, systematisch 

Rechtsvorschlag erhebt und selbst kleinere Beträge nicht bezahlt. Bloss vorüber-

gehende Zahlungsschwierigkeiten lassen den Schuldner noch nicht als zahlungs-

unfähig erscheinen. Anders verhält es sich, wenn keine Anzeichen für eine Ver-

besserung seiner finanziellen Lage zu erkennen sind und er auf unabsehbare Zeit 

hinaus als illiquid erscheint. Auch wenn der Schuldner die Zahlungsfähigkeit nicht 

strikt beweisen, sondern nur glaubhaft machen muss, so genügen Behauptungen 

allein nicht. Er muss die Angaben durch objektive Anhaltspunkte untermauern, so 

dass das Gericht den Eindruck erhält, diese seien zutreffend, ohne das Gegenteil 

ausschliessen zu müssen (BGE 132 III 715 E. 3.1.; BGE 132 III 140 E. 4.1.2; 

BGer 5A_297/2012 vom 10. Juli 2012 E. 2.3). 

1.4. Nach der Praxis der Kammer genügt es zur Annahme der Zahlungsfähig-

keit, wenn glaubhaft gemacht ist, dass der Schuldner die aktuell dringendsten 

Verpflichtungen bedienen kann und innert längstens zwei Jahren neben den lau-

fenden Verbindlichkeiten auch die schon bestehenden Schulden wird abtragen 

können (statt vieler: OGer ZH PS140068 vom 29. April 2014). Bei einem ersten 

Konkurs ist der Massstab in der Regel ein etwas milderer, als wenn der Schuldner 

innert vergleichsweise kurzer Zeit ein zweites Mal in Konkurs fällt (vgl. OGer ZH 

PS240008 vom 31. Januar 2023 E. 4.1 mit Verweis auf OGer ZH PS180162 vom 

17. September 2018 E. 2.3). Die Praxis stellt auf der andern Seite erhöhte Anfor-

derungen an das Glaubhaftmachen der Zahlungsfähigkeit, wenn Betreibungen – 

wie hier – im Stadium der Konkursandrohung oder Pfändungsankündigungen vor-

liegen (OGer ZH PS210224 vom 28. Januar 2022 E. 4.1). Gleiches gilt, wenn Ver-

lustscheine vorhanden sind. 

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2.

2.1. Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle 

Lage eines Schuldners gibt insbesondere das Betreibungsregister. Im Recht liegt 

ein aktueller Auszug des Betreibungsamtes Zürich 4 vom 12. September 2025, 

der den Zeitraum vom 7. Oktober 2020 bis 21. Juli 2025 umfasst (act. 5/2). In die-

ser Zeit wurde der Schuldner – ohne die vorliegende Konkursforderung – 28 Mal 

betrieben. Davon wurden 17 Betreibungen durch Zahlung an das Betreibungsamt 

erledigt und eine Betreibung ist erloschen. Insgesamt sind – neben der konkurs-

auslösenden Betreibung – noch 10  Betreibungen im Gesamtbetrag von 

Fr. 22'536.35 offen. Davon befinden sich drei Betreibungen in Höhe von insge-

samt Fr. 1'812.– (ohne konkursauslösende Betreibung) bereits im Stadium der 

Konkursandrohung (vgl. act. 5/2, Betreibungen Nr. 1, Nr. 2 und Nr. 3). Die weite-

ren sieben noch offenen Betreibungen belaufen sich auf total Fr. 20'724.35. Ver-

lustscheine oder frühere Konkurseröffnungen über den Schuldner sind im Betrei-

bungsregister nicht verzeichnet. 

2.2. Zunächst ist festzuhalten, dass der Umstand, dass sich insgesamt drei wei-

tere Betreibungen (ohne konkursauslösende Betreibung) bereits im Stadium der 

Konkursandrohung befinden, auf erhebliche Zahlungsschwierigkeiten bzw. Nach-

lässigkeiten des Schuldners in finanzieller Hinsicht hindeutet. In diesem Zusam-

menhang ist zu erwähnen, dass die für die B._____ (einzig) zeichnenden Gesell-

schafter C._____ und A._____ (der Schuldner) während (nur) 2 ½ Jahren 

(12.01.2022-3.4.2024) die parallel zur Kollektivgesellschaft gegründete D._____ 

AG mit gleichem Firmenzweck halten konnten, bevor die AG aufgelöst und das 

Konkursverfahren mit Urteil des Konkursgerichts des Bezirksgerichts Zürich vom 

12. Juni 2024 mangels Aktiven eingestellt wurde; die AG befindet sich in Liquida-

tion (act. 8/8). Insbesondere weckt die Tatsache, dass es seit Oktober 2020 (vgl. 

act. 5/2) zu einer grossen Anzahl an Betreibungseinleitungen kam, Zweifel an der 

Zahlungsfähigkeit des Schuldners. Die noch offenen Betreibungen über einen Be-

trag von total Fr. 22'536.35 bedingen daher, dass der Schuldner über sofort abruf-

bare finanzielle Mittel in dieser Höhe verfügt. Andernfalls besteht die begründete 

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Gefahr, dass nach Aufhebung der vorliegenden Konkurseröffnung bereits die 

nächste Konkurseröffnung folgt.  

2.3. Hinsichtlich der weiteren noch offenen Betreibungen hat der Schuldner Fol-

gendes ausgeführt bzw. belegt: 

2.3.1. Bezüglich der Betreibung Nr. 4 der Staatsanwaltschaft des Kantons Bern, 

gegen welche der Schuldner am 30. Juni 2021 Rechtsvorschlag erhoben hatte, 

macht der Schuldner geltend, dass es sich um einen alten Fall handelt, der "ein-

gestellt" sei (vgl. handschriftliche Anmerkungen in act. 5/2 S. 2). Bei dieser Betrei-

bung handelt es sich tatsächlich um eine vor mindestens vier Jahren eingeleite-

tenBetreibung, weshalb die Frist zur Stellung des Fortsetzungsbegehrens nach 

Art. 88 Abs. 2 SchKG offensichtlich abgelaufen ist. Insofern rechtfertigt es sich, 

diese Betreibung von den bestehenden Schulden auszuklammern. Das Gleiche 

gilt für die Betreibung Nr. 5 der E._____, gegen welche der Schuldner ebenfalls 

am 14. Dezember 2023 Rechtsvorschlag erhoben hatte (vgl. act. 5/2 S. 3). Auch 

diese Betreibung liegt bereits derart lange zurück, dass eine Fortsetzung als aus-

geschlossen erscheint. Folglich ist auch diese Betreibung von den bestehenden 

Schulden in Abzug zu bringen. Somit verbleibt eine Restschuld von Fr. 18'644.25 

(Fr. 22'536.35 - Fr. 3'652.10 - Fr. 240.–). 

2.3.2. In Bezug auf die Betreibungen Nr. 3, Nr. 6 und Nr. 7  hat der Schuldner be-

legt, dass er inzwischen sämtliche Forderungen direkt an die Gläubiger bezahlt 

hat (vgl. act. 5/4 S. 3 f.). Demnach sind diese Forderungen von den bestehenden 

Schulden ebenfalls in Abzug zu bringen. Lediglich bei der Betreibung Nr. 3 hat der 

Schuldner insgesamt Fr. 42.30 zu wenig überwiesen (vgl. act. 5/4 S. 1, wonach 

der Schuldner Fr. 1'229.70 anstatt Fr. 1'272.– überwiesen hat). Diese Fr. 42.30 

sind somit zu den Schulden hinzuzuzählen. Der Schuldner wird die Restschuld 

noch begleichen müssen, damit die Konkurseröffnung verhindert werden kann. Es 

verbleibt somit eine Restschuld von Fr. 15'843.– (Fr. 18'644.25 - Fr. 1'272.– - 

Fr. 593.45 - Fr. 935.80). 

2.3.3. Hinsichtlich der Betreibung Nr. 8 der Gemeinde F._____ in der Höhe von 

Fr. 14'853.– (vgl. act. 5/2 S. 4) hat der Schuldner eine Ratenabzahlungsvereinba-

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rung vom 11. September 2025 eingereicht, wonach er die offene Forderung ab 

Oktober 2025 in monatlichen Raten von Fr. 3'000.– abzubezahlen hat (act. 5/8). 

Die Betreibung ist daher im monatlichen Bedarf (vgl. E. 2.4 unten) zu berücksichti-

gen und von den bestehenden, sofort zu tilgenden Schulden in Abzug zu bringen. 

Es bleibt zu prüfen, ob der Schuldner über genügend finanzielle Mittel verfügt, um 

die monatlichen Ratenzahlungen leisten zu können. Damit verbleiben offene 

Schulden in Höhe von Fr. 990.–. 

2.3.4. Schliesslich weist der Schuldner nach, dem Betreibungsamt Zürich 4 zwi-

schen dem 8. und 12. September 2025 einen Betrag von insgesamt Fr. 2'799.55 

zur Begleichung der noch offenen Betreibungen überwiesen zu haben (act. 5/7). 

Aufgrund der bereits erfolgten Konkurseröffnung akzeptierte das Betreibungsamt 

die Zahlung des Schuldners nicht und überwies sie dem Schuldner wieder zurück 

(vgl. act. 5/7 S. 11). Dieser Betrag ist somit als Guthaben zu berücksichtigen, der 

für die Tilgung der Schulden herangezogen werden kann. Darüber hinaus über-

wies der Schuldner weitere Fr. 8'000.– dem Konkursamt (act. 5/3 S. 3). Aus wel-

chem Grund er dies getan hat, ist aus den Akten nicht ersichtlich. Jedoch ist auch 

dieser Betrag für die Tilgung der noch offenen Schulden zu berücksichtigen. Mit 

diesem positiven Guthaben von Fr. 10'799.55 ist es dem Schuldner möglich, 

sämtliche noch weiteren offenen Betreibungen in Höhe von Fr. 990.– zu bezah-

len. Dem Schuldner verbleibt nach Abzug der noch offenen Betreibungen von 

Fr. 990.– ein Restguthaben von total Fr. 9'809.55 (Fr. 10'799.55.– - Fr. 1'032.30). 

2.4. Weiter hat der Schuldner seine Lohnabrechnungen von Juni bis August 

2025 eingereicht. Aus diesen ist ersichtlich, dass er zurzeit einen monatlichen 

Nettolohn von Fr. 12'932.95 erzielt (act. 5/6). Seinen monatlichen Bedarf beziffert 

er auf Fr. 5'350.– (vgl. act. 5/9: Miete und Nebenkosten von Fr. 2'100.–; Kranken-

kasse inkl. Arztbesuche von Fr. 250.–; Essen und Lebensunterhalt von Fr. 1'500.– 

und Unterhaltsbeiträge für die Tochter G._____ von Fr. 1'500.–). Auch wenn der 

angegebene monatliche Bedarf etwas tief erscheint (nicht angegeben wurden all-

fällige Arbeitswegkosten, Kosten für auswärtige Verpflegung und Steuern), ver-

bleibt dem Schuldner ein monatlicher Überschuss von Fr. 7'285.95. Damit sollte 

es dem Schuldner möglich sein, die monatlichen Raten von Fr. 3'000.– in der Be-

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treibung Nr. 8 zu bezahlen (vgl. E. 2.3). Weiter erscheint glaubhaft, dass der 

Schuldner mit den ihm zurzeit zur Verfügung stehenden liquiden Mitteln bzw. sei-

nem monatlichen Einkommen allenfalls weitere noch offene Schulden wird beglei-

chen können. 

2.5. Da der Schuldner nachweist, sämtliche Betreibungen sofort decken zu kön-

nen, erscheint die Zahlungsfähigkeit des Schuldners im Sinne von Art. 174 Abs. 2 

SchKG als glaubhaft. Dies insbesondere in Anbetracht dessen, dass der Schuld-

ner seit 1. Februar 2025 eine neue Anstellung hat (vgl. act. 5/5) sowie ein regel-

mässiges Einkommen erzielt, mit welchem ihm monatlich ein nennenswerter 

Überschuss verbleibt. Folglich ist die Beschwerde gutzuheissen und das ange-

fochtene Urteil aufzuheben.

2.6. Der Schuldner ist aber darauf hinzuweisen, dass eine erneute Konkurser-

öffnung ein starkes Indiz für eine anhaltende Zahlungsunfähigkeit darstellen 

würde.

III.

1. Obschon die Beschwerde gutgeheissen wird, sind die Gerichtsgebühren bei-

der Instanzen dem Schuldner aufzuerlegen, weil er das Verfahren durch seine 

Zahlungssäumnis verursacht hat. Die Kosten für das Beschwerdeverfahren sind 

auf Fr. 750.– festzusetzen (vgl. Art. 61 Abs. 1 i.V.m. Art. 52 lit. b GebV SchKG) 

und mit dem vom Schuldner geleisteten Kostenvorschuss zu verrechnen. Partei-

entschädigungen sind keine zuzusprechen. Dem Schuldner nicht, weil er unter-

liegt, dem Gläubiger nicht, weil ihm im Beschwerdeverfahren keine zu entschädi-

genden Umtriebe entstanden sind. 

2. Das Konkursamt Aussersihl-Zürich ist anzuweisen, von dem bei ihm einbe-

zahlten Totalbetrag von Fr. 10'600.– (Fr. 1'200.– und Fr. 8'000.– Zahlungen des 

Schuldners sowie Fr. 1'400.– Rest des vom Gläubiger der Vorinstanz geleisteten 

Vorschusses) dem Gläubiger Fr. 1'800.– und dem Schuldner einen nach Abzug 

der Kosten des Konkursamtes verbleibenden Restbetrag auszuzahlen. 

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3. Schliesslich ist die Obergerichtskasse anzuweisen, den bei ihr vom Schuld-

ner einbezahlten Betrag von Fr. 1'823.20.– an den Gläubiger auszuzahlen.

Es wird erkannt:

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das angefochtene Urteil des Kon-

kursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich vom 25. August 2025 aufgeho-

ben. Das Konkursbegehren wird abgewiesen. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem 

Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet. Die vom Gläubiger bezogene erstinstanzliche Entscheidgebühr von 

Fr. 400.– wird bestätigt und dem Schuldner auferlegt.

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4. Das Konkursamt Aussersihl-Zürich wird angewiesen, von dem bei ihm ein-

bezahlten Totalbetrag von Fr. 10'600.– (Fr. 9'200.– [Fr. 1'200.– + Fr. 8'000.–] 

Zahlungen des Schuldners sowie Fr. 1'400.– Rest des vom Gläubiger dem 

Konkursgericht geleisteten Vorschusses) dem Gläubiger Fr. 1'800.– und 

dem Schuldner einen nach Abzug seiner Kosten verbleibenden Restbetrag 

auszuzahlen.

5. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, den bei ihr vom Schuldner einbe-

zahlten Betrag von Fr. 1'823.20 an den Gläubiger auszuzahlen. 

6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gläubiger unter Beilage des 

Doppels von act. 2, sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Zü-

rich (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten), das Konkursamt Aus-

sersihl-Zürich, ferner im Urteils-Dispositiv an das Handelsregisteramt des 

Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Zürich 4, je gegen Empfangs-

schein, sowie an die Obergerichtskasse.

7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-

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richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer

i.V. Der Gerichtsschreiber:

MLaw B. Lakic

versandt am:
7. Oktober 2025