# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1c43e120-b890-5729-82b9-5692a7cbcda7
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-06-13
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 13.06.2017 SB170217
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB170217_2017-06-13.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB170217-O/U/cwo 
 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, Oberrichterin lic. iur. 

L. Chitvanni und Oberrichter lic. iur. B. Gut sowie die Gerichts-

schreiberin lic. iur. S. Kümin Grell 

Beschluss vom 13. Juni 2017 

 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschuldigter und Berufungskläger 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft See/Oberland,  

vertreten durch Staatsanwalt lic. iur. S. Burkhard,  

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend  

Fälschung von Ausweisen etc. 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Hinwil, Einzelgericht,  
vom 15. März 2017 (GG170003) 

 

 

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Erwägungen: 

1. Gegen das Urteil des Bezirksgerichts Hinwil, Einzelgericht in Zivil- und 

Strafsachen, vom 15. März 2017 hat der Beschuldigte zwar Berufung angemeldet 

(Urk. 42), innert der Frist von Art. 399 Abs. 3 StPO aber keine Berufungserklärung 

eingereicht. Deshalb ist auf die Berufung gestützt auf Art. 403 Abs. 1 und Abs. 3 

StPO nicht einzutreten. 

2. Im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe 

ihres Obsiegens oder Unterliegens. Das Nichteintreten auf das Rechtsmittel des 

Beschuldigten kommt einem Unterliegen gleich (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die 

Kosten für das Berufungsverfahren sind somit dem Beschuldigten aufzuerlegen.  

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Berufung des Beschuldigten vom 27. März 2017 wird nicht ein-

getreten.  

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 400.--. 

3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.  

4. Schriftliche Mitteilung an 

− den Beschuldigten 

− die Staatsanwaltschaft See/Oberland 

 sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung 

allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten). 

5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-

sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

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des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 13. Juni 2017 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Kümin Grell 
 

 
 
 

	Beschluss vom 13. Juni 2017
	 Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Berufung des Beschuldigten vom 27. März 2017 wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 400.--.
	3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
	4. Schriftliche Mitteilung an
	 den Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft See/Oberland

	5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.