# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a66e52ef-cfe6-5a72-9948-dba68d7495f1
**Source:** Aargau Gerichte (AG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-03
**Language:** de
**Title:** Aargau Obergericht Versicherungsgericht 03.05.2016 VBE.2016.72
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AG_Gerichte/AG_OG_007_VBE-2016-72_2016-05-03.pdf

## Full Text

2016 Sozialversicherungsrecht 37 

Synagis® nicht ausgeschlossen werden kann. Für die Zulassung 
eines Off-Label Use kann jedoch nicht jeglicher therapeutische Nut-
zen genügen, könnte doch sonst in jedem Einzelfall die Beurteilung 
des Nutzens an die Stelle der heilmittelrechtlichen Zulassung treten; 
dadurch würde das gesetzliche System der Spezialitätenliste 
unterwandert. Insbesondere muss vermieden werden, dass durch eine 
extensive Praxis der ordentliche Weg der Listenaufnahme durch Ein-
zelfallbeurteilungen ersetzt und dadurch die mit der Spezialitätenliste 
verbundene Wirtschaftlichkeitskontrolle umgangen wird (BGE 136 
V 395 E. 5.2 S. 399 f. mit Hinweise). Vorliegend stellt die Limitatio 
die Ausnahme zur Übernahme der Medikationskosten dar, während 
in allen übrigen Fällen keine Kassenpflicht besteht. Die Beschwerde-
führerin hatte demnach genau aufgrund der von ihr vorgebrachten 
Komorbiditäten und Risikofaktoren Anspruch auf Übernahme der 
Kosten für die Synagis®-Impfung in der Wintersaison 13/14. Ein 
über die Limitatio hinausgehende Kostentragungspflicht der Be-
schwerdegegnerin rechtfertigt sich daher auch unter diesem 
Gesichtspunkt nicht. 

4. 
4.1. 
Gemäss dem Dargelegten wies die Beschwerdegegnerin mit 

angefochtener Verfügung vom 19. November 2015 das Gesuch um 
Kostenübernahme der Synagis®-Impfungen für die Saison 
2014/2015 zu Recht ab, weshalb die dagegen erhobene Beschwerde 
abzuweisen ist. 

 

2 Art. 9 und Art. 13 Abs. 1 IVG; Art. 23
bis

 Abs. 3 IVV; Ziff. 352 GgV 

Anhang  

Voraussetzungen, unter welchen medizinische Eingliederungsmassnah-

men bei Geburtsgebrechen im Ausland gewährt werden. Es besteht keine 

Unmöglichkeit der medizinischen Behandlungen des Geburtsgebrechens 

Hypospadie (Ziff. 352 GgV Anhang) in der Schweiz. Das Vorliegen von 

38 Obergericht, Abteilung Versicherungsgericht 2016 

anderen beachtlichen Gründen im Sinne von Art. 23
bis

 Abs. 3 IVV wird 

vorliegend verneint.  

Aus dem Entscheid des Versicherungsgerichts, 1. Kammer, vom 3. Mai 

2016, i.S. N.H. gegen SVA Aargau (VBE.2016.72) 

Aus den Erwägungen 

1. 
1.1. 
(…) 
1.2.  
Als Geburtsgebrechen im Sinne von Art. 13 IVG gelten Ge-

brechen, die bei vollendeter Geburt bestehen (Art. 3 Abs. 2 ATSG 
i.V.m. Art. 1 Abs. 1 Satz 1 GgV).  

Im Anhang der GgV wird in Ziff. 352 die Hypospadie und Epis-
padie angeführt.  

1.3.  
1.3.1.  
Als medizinische Massnahmen, die für die Behandlung eines 

Geburtsgebrechens notwendig sind, gelten sämtliche Vorkehren, die 
nach bewährter Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft ange-
zeigt sind und den therapeutischen Erfolg in einfacher und zweck-
mässiger Weise anstreben (Art. 2 Abs. 3 GgV). Die Massnahmen 
umfassen gemäss Art. 14 Abs. 1 IVG die Behandlung, die vom Arzt 
selbst oder auf seine Anordnung durch medizinische Hilfspersonen in 
Anstalts- oder Hauspflege vorgenommen wird (lit. a) und die Abgabe 
der vom Arzt verordneten Arzneien (lit. b). Die versicherte Person 
hat in der Regel nur Anspruch auf die dem jeweiligen Einglie-
derungszweck angemessenen, notwendigen Massnahmen, nicht aber 
auf die nach den gegebenen Umständen bestmöglichen Vorkehren 
(vgl. Art. 8 Abs. 1 IVG); denn das Gesetz will die Eingliederung 
lediglich so weit sicherstellen, als diese im Einzelfall notwendig, 
aber auch genügend ist. Ferner muss der voraussichtliche Erfolg 
einer Eingliederungsmassnahme in einem vernünftigen Verhältnis zu 

2016 Sozialversicherungsrecht 39 

ihren Kosten stehen (BGE 124 V 108 E. 2a S. 110; vgl. auch MEYER/ 
REICHMUTH, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialver-
sicherungsrecht, IVG, 3. Auflage 2014, N. 28 zu Art. 13). 

1.3.2.  
Nach Art. 9 Abs. 1 IVG werden Eingliederungsmassnahmen in 

der Schweiz, ausnahmsweise auch im Ausland, gewährt. Erweist sich 
die Durchführung einer Eingliederungsmassnahme in der Schweiz 
nicht als möglich, insbesondere weil die erforderlichen Institutionen 
oder Fachpersonen fehlen, oder muss eine medizinische Massnahme 
notfallmässig im Ausland durchgeführt werden, übernimmt die 
Invalidenversicherung nach Art. 23

bis
 Abs. 1 und 2 IVV die Kosten 

einer einfachen und zweckmässigen Durchführung im Ausland. Wird 
eine Massnahme aus anderen beachtlichen Gründen im Ausland 
durchgeführt, vergütet die Invalidenversicherung die Kosten bis zum 
Umfang, in welchem solche Leistungen in der Schweiz zu erbringen 
gewesen wären (Art. 23

bis
 Abs. 3 IVV). 

1.3.3.  
Unmöglichkeit im Sinne von Art. 23

bis
 Abs. 1 IVV liegt vor, 

wenn die konkret notwendige Massnahme objektiv wegen ihrer 
Besonderheit und Seltenheit in der Schweiz nicht oder noch nicht 
vollzogen werden kann, d.h. die Durchführung der Massnahme in der 
Schweiz praktisch unmöglich ist (SILVIA BUCHER, Eingliederungs-
recht der Invalidenversicherung, Bern 2011, N. 285 mit Hinweis auf 
BGE 133 V 624 E. 2.1 S. 626). Bei Vornahme einer komplizierten 
Operation führt der Umstand, dass eine spezialisierte Klinik im Aus-
land über mehr Erfahrung auf dem betreffenden Gebiet verfügt, für 
sich allein noch nicht zu einer Anwendung von Art. 23

bis
 Abs. 1 IVV. 

Diese kann aber bei besonders seltenen Krankheitsfällen, mit wel-
chen in der Schweiz tätige Spezialisten noch kaum konfrontiert wor-
den sind und deren Behandlung eine genaue Diagnose und viel 
Erfahrung erfordert, anwendbar sein (BUCHER, a.a.O., N. 286 mit 
Hinweis auf das Urteil des Bundesgerichts I 545/03 vom 8. März 
2004 E. 2.3).  

1.3.4.  
Das Eidgenössische Versicherungsgericht (EVG, heute Bundes-

gericht) hat in BGE 110 V 99 entschieden, dass die Voraussetzungen 

http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=behandlung+im+ausland+ivv+23bis&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F110-V-99%3Ade&number_of_ranks=0#page99

40 Obergericht, Abteilung Versicherungsgericht 2016 

des Abs. 3 von Art. 23
bis

 IVV offensichtlich weniger weit gehen als 
diejenigen von Abs. 1 und 2. Die Anforderungen an das Vorliegen 
beachtlicher Gründe dürften nicht überspannt werden, da ansonsten 
die Abgrenzung zu den Voraussetzungen des Abs. 1 und 2 schwierig 
würde. Sodann habe der Bundesrat mit Abs. 3 von Art. 23

bis
 IVV eine 

neue Leistungsmöglichkeit eingeführt, welche nicht toter Buchstabe 
bleiben dürfe. Eine enge Auslegung sei auch deshalb nicht 
gerechtfertigt, weil die IV mit dieser Leistungsmöglichkeit nicht 
stärker belastet werde, als wenn die Massnahme in der Schweiz 
durchgeführt würde. Schliesslich könne es sich auch nicht darum 
handeln, die IV nur deshalb zu entlasten, weil sich die versicherte 
Person aus beachtlichen Gründen im Ausland habe behandeln lassen. 
Obgleich diese Norm somit nicht eng auszulegen ist, können 
beachtliche Gründe jedoch lediglich solche von erheblichem 
Gewicht sein. Andernfalls würde nicht nur Abs. 1 und 2 von Art. 23

bis
 

IVV bedeutungslos, sondern auch Art. 9 Abs. 1 IVG unterlaufen, 
wonach Eingliederungsmassnahmen (nur) "ausnahmsweise" im Aus-
land gewährt werden (AHI 1997 S. 119 E. 5c mit Hinweisen). 

Gemäss Rechtsprechung wurden beachtliche Gründe bejaht, 
wenn eine besonders seltene Krankheit vorliegt, mit welcher in der 
Schweiz tätige Spezialisten noch kaum konfrontiert worden sind und 
deren Behandlung eine genaue Diagnose erfordert oder die einer be-
sonders komplizierten Behandlung bedarf, was von der Recht-
sprechung beispielsweise im Zusammenhang mit einer seltenen und 
besonders komplexen Form von Epilepsie bei einem kleinen Kind 
anerkannt wurde (Urteile des EVG I 161/02 vom 28. November 
2002, I 281/00 vom 13. Februar 2001). Sodann können beachtliche 
Gründe vorliegen, wenn die vorangegangenen, im Inland verfügba-
ren Therapien erfolglos waren, oder wenn ein durch die nachhaltige 
Empfehlung der behandelnden Ärzte geschaffenes alleiniges Ver-
trauen in die neue, im Inland nicht verfügbare Therapieform begrün-
det wurde (Urteil des EVG I 120/04 vom 16. Mai 2006 E. 4.2.1, vgl. 
auch Urteile des Bundesgerichts I 601/06 vom 12. März 2008 
E. 5.5.3 und 8C_800/2009 vom 1. Juni 2010 E. 2.2.2). Des Weiteren 
wurde auch eine vorgängig ärztlicherseits dringende Empfehlung für 
die Auslandbehandlung vorausgesetzt (Urteil des Bundesgerichts 

2016 Sozialversicherungsrecht 41 

I 601/06 vom 12. März 2008 E. 5.5.3 mit Hinweisen und 
8C_800/2009 vom 1. Juni 2010 E. 2.2.2). Im Kreisschreiben des 
Bundesamts für Sozialversicherungen (BSV) über die medizinischen 
Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung (KSME), gül-
tig ab 1. Januar 2015, werden die bereits genannten, medizinischen 
Gründe als beachtlich erwähnt (Rz. 1239). Zudem bleibt anzufügen, 
dass die Frage nach dem Vorliegen beachtlicher Gründe, stets prog-
nostisch und nicht nach dem eingetretenen Erfolg zu beurteilen ist 
(BGE 110 V 99 E. 2 S. 102 mit Hinweis). 

2.  
2.1.  
Die Beschwerdegegnerin vertritt die Auffassung, dass eine 

kompetente Versorgung in der Schweiz, respektive sicher in der Uni-
versitäts-Kinderklinik Z., möglich und damit die medizinische Not-
wendigkeit einer Operation im Ausland nicht gegeben sei. Es würden 
auch keine "besonderen" Gründe für eine Auslandbehandlung vorlie-
gen. 

2.2. 
Demgegenüber wird von Seiten des Beschwerdeführers darauf 

hingewiesen, dass eine Behandlung aus beachtlichen Gründen nicht 
in der Schweiz möglich sei, da die Erzielung eines guten Resultats 
sehr grosse Erfahrung, d.h. grosse Fallzahlen, und eine klar bessere 
Operationstechnik voraussetze.  

2.3. 
Streitig und zu prüfen ist demnach, ob und gegebenenfalls in 

welchem Umfang die Beschwerdegegnerin die Kosten für die opera-
tive Versorgung (Rekonstruktion der Harnröhre mit anschliessender 
Vorhautrekonstruktion oder Beschneidung) in der E.-Klinik, 
Deutschland, übernehmen muss.  

3. 
(…) 
4.  
4.1.  
Aus den Akten ergibt sich, dass die Vornahme medizinischer 

Behandlungen des Geburtsgebrechens Ziff. 352 GgV Anhang in der 
Schweiz ohne Weiteres möglich ist, weil sowohl entsprechende Be-

42 Obergericht, Abteilung Versicherungsgericht 2016 

handlungsstellen als auch Fachpersonen vorhanden sind und eine 
entsprechende Behandlung der vorliegenden Problematik in der 
Schweiz regelmässig stattfindet. Hinweise darauf, dass eine Notwen-
digkeit für die Behandlung in Deutschland bestanden hatte oder dass 
eine Behandlung in der Schweiz unmöglich oder nicht ausführbar ge-
wesen wäre, liegen nicht vor. Eine Kostengutsprache nach Art. 23

bis
 

Abs. 1 IVV im Umfange der Kosten einer einfachen und zweck-
mässigen Durchführung im Ausland scheidet damit von vornherein 
aus. Die Behandlung in Deutschland hat sich auch nicht anlässlich 
eines vorübergehenden Auslandaufenthaltes des Beschwerdeführers 
notfallmässig aufgedrängt. Die Voraussetzungen von Art. 23

bis
 Abs. 1 

und 2 IVV sind demnach nicht erfüllt (vgl. dazu auch Rz. 1236 – 
1238 KSME). 

4.2.  
Zu prüfen bleibt, ob dem Beschwerdeführer ein Anspruch auf 

Kostenbeitrag im Sinne von Art. 23
bis

 Abs. 3 IVV zusteht, was 
voraussetzt, dass andere beachtliche Gründe als die in Abs. 1 und 2 
genannten die Durchführung einer medizinischen Eingliederungs-
massnahme im Ausland veranlasst haben (vgl. E. 1.3.4. hiervor).  

4.2.1.  
Der Beschwerdeführer begründet das Vorliegen eines beachtli-

chen Grundes für die Behandlung in der E.-Klinik damit, dass diese 
über eine grössere Erfahrung verfüge. Dies stellt für sich allein kei-
nen beachtlichen Grund dar (vgl. E. 1.3.3. hiervor) und es handelt 
sich bei der beim Beschwerdeführer vorliegenden Fehlbildung um 
keine besonders seltene Krankheit (vgl. E. 1.3.4. hiervor). Dies geht 
übrigens auch aus den mit Beschwerdeschrift eingereichten Unterla-
gen hervor, wonach Hypospadie "häufig" vorkomme bzw. zu den 
"häufigsten Anomalien der männlichen Geschlechtsorgane" zähle. 
Prof. Dr. med. G. bestätigte in ihrer Stellungnahme vom 4. August 
2015, dass es sich bei dem Leiden des Beschwerdeführers um kein 
seltenes Leiden oder eine besonders seltene Form der Hypospadie 
handle, für die es in der Schweiz zu wenige kompetente Operateure 
gäbe. Auch Dr. med. D. führte in seiner Stellungnahme vom 31. Juli 
2014 aus, es handle sich um die klassische Konstellation einer 
Hypospadia subcoronaria. Schliesslich bestätigte auch Dr. med. H. in 

2016 Sozialversicherungsrecht 43 

seinem Bericht vom 3. April 2014, dass diese Form der Hypospadie 
heutzutage in allen Ländern mit einem entsprechend entwickelten 
Gesundheitssystem operativ korrigiert werden könne. Im Weiteren ist 
darauf hinzuweisen, dass Prof. Dr. med. G. in ihrer Stellungnahme 
vom 4. August 2015 festhielt, sie hätten in Z. eine Erfahrung von 
zwischen 100 und 150 Hypospadiekorrekturen pro Jahr. Auch dem 
etwas zurückhaltender formulierten Mail von Prof. Dr. med. G. vom 
29. Januar 2015 ist nicht zu entnehmen, dass das Kinderspital Z. über 
mangelnde Erfahrung verfügen würde. 

Somit lag keine aussergewöhnlich komplexe Fehlbildung vor 
und gemäss feststehender Aktenlage verfügte die von der 
Beschwerdegegnerin vorgesehene Durchführungsstelle über ausrei-
chende Erfahrung. "Beachtliche Gründe" i.S.v. Art. 23

bis
 Abs. 3 IVV 

sind damit zu verneinen. 
4.2.2.  
Der Einwand der Eltern des Beschwerdeführers, sie seien durch 

die Gespräche mit den Ärzten in der Schweiz sehr verunsichert wor-
den, ist nicht stichhaltig. Ein fehlendes Vertrauensverhältnis stellt 
rechtsprechungsgemäss keinen beachtlichen Grund im Sinne von 
Art. 23

bis
 Abs. 3 IVV dar (AHI-Praxis 3/1997, S. 115 und ZAK 1984 

S. 86). 
4.2.3.  
Ebenso wenig kann hier ein durch die nachhaltige Empfehlung 

der behandelnden Ärzte geschaffenes alleiniges Vertrauen der Eltern 
in die neue Therapieform als schützenswerter Grund angenommen 
werden. Die Aktenlage zeigt sich vielmehr dergestalt, dass sich die 
Eltern des Beschwerdeführers von sich aus in eigener Initiative auf 
die Suche nach einem Behandlungsort mit (noch) grösserer Erfah-
rung gemacht und – nach den Unterlagen ohne nähere vorgängige 
Rücksprache mit den bisher involvierten Fachpersonen und bei be-
reits geplanter Operation in Z. – für die operative Versorgung in der 
E.-Klinik in Deutschland entschieden haben, was allein nicht als er-
hebliches und damit beachtenswertes Motiv im Sinne der Recht-
sprechung gewichtet werden kann (vgl. Urteil des Bundesgerichts 
8C_800/2009 vom 1. Juni 2010 E. 2.2.2; Urteil des EVG I 120/04 
vom 16. Mai 2006 E. 4.2.1). 

44 Obergericht, Abteilung Versicherungsgericht 2016 

4.2.4.  
Auch die Tatsache, dass die operative Versorgung in der E.-Kli-

nik – wie insbesondere auch dem Bericht von Prof. Dr. I. vom 
15. Januar 2015 entnommen werden kann – offenbar erfolgreich war, 
bildet keinen beachtlichen Grund nach Art. 23

bis
 Abs. 3 IVV; denn 

die Frage nach der Leistungsgewährung ist in der Invalidenversiche-
rung stets prognostisch und nicht nach dem eingetretenen Erfolg zu 
beurteilen (vgl. BGE 110 V 99 E. 2 S. 101 f.; Urteil des EVG 
I 120/04 vom 16. Mai 2006 E. 4.2.2).  

4.2.5.  
Der Beschwerdeführer begründet das Vorliegen eines beacht-

lichen Grundes im Weiteren auch damit, dass Prof. Dr. I. Operations-
techniken entwickelt habe, mit denen die Vorhaut rekonstruiert und 
dadurch eine Beschneidung vermieden worden sei. Auch dies ver-
mag keinen vom Gesetz geforderten beachtlichen Grund darzustellen 
(vgl. E. 1.3.4. hierzu); denn die Invalidenversicherung hat – entgegen 
der Auffassung des Beschwerdeführers – nicht für die bestmögliche 
Versorgung aufzukommen, sondern nur für das, was im Einzelfall 
notwendig, aber auch genügend ist (BGE 110 V 99 E. 2 S. 102 mit 
Hinweis). Zudem stand nach der Aktenlage auch bei der Operation in 
Deutschland eine Beschneidung im Raum (…"Beschreibung 
2. Eingriff: Vorhautrekonstruktion oder Beschneidung").  

4.2.6.  
Weitere Hinweise auf beachtliche Gründe sind nicht ersichtlich 

(vgl. Rz. 1239 KSME). Zusammenfassend ist somit festzuhalten, 
dass auch der Ausnahmetatbestand von Art. 23

bis
 Abs. 3 IVV nicht 

erfüllt ist. Der Beschwerdeführer ist ferner darauf hinzuweisen, dass 
Art. 23

bis
 Abs. 3 IVV einen anhand des konkreten Sachverhalts zu 

beurteilenden Ausnahmetatbestand zu Abs. 1 dieser Bestimmung ent-
hält (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_800/2009 vom 1. Juni 2010 
E. 2.2.2). Aus dem Urteil des Kantonsgerichts Freiburg, Sozialversi-
cherungsgerichtshof, vom 1. September 2011 (SVR 2012 IV Nr. 37), 
auf das sich der Beschwerdeführer beruft, kann dieser nichts zu sei-
nen Gunsten ableiten, zumal vorliegend die Voraussetzungen nicht 
erfüllt sind (vgl. E. 4 hiervor). Ebensowenig aus den behaupteten 
Kostenübernahmen anderer IV-Stellen "in mehreren vergleichbaren 

2016 Sozialversicherungsrecht 45 

Fällen", zumal – vorliegend mangels Erfüllen der Voraussetzungen – 
kein Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht besteht 
(vgl. BGE 136 I 65 E. 5.6). 

 

3 Art. 4 und 9 AHVG; Art. 17 und 23 AHVV 

Ob die Tätigkeit als Wertschriftenhändlerin sozialversicherungsrechtlich 

als beitragspflichtige selbstständige Erwerbstätigkeit im Sinne von Art. 9 

AHVG oder als beitragsfreie Verwaltung des privaten Vermögens zu qua-

lifizieren ist, bestimmt sich insbesondere aufgrund der Höhe des Trans-

aktionsvolumens sowie des Einsatzes erheblicher fremder Mittel zur Fi-

nanzierung der Geschäfte. Rund 30 Transaktionen pro Kalendermonat 

mit kurzfristig gehaltenen Derivaten erscheinen aufgrund der gewählten 

Finanzinstrumente nicht als ungewöhnlich hoch. Fehlender Einsatz von 

risikobegründenden erheblichen Fremdmitteln stellt ein gewichtiges Indiz 

gegen die Annahme einer selbstständigen Erwerbstätigkeit dar. Die 

schwerpunktmässige Verwendung von Derivaten begründet alleine keine 

Annahme von Gewerbsmässigkeit. Die Gewerbsmässigkeit wurde vorlie-

gend verneint. 

Aus dem Entscheid des Versicherungsgerichts, 1. Kammer, vom 31. Mai 

2016 i.S. A.H. gegen SVA Aargau (VBE.2016.48)  

Aus den Erwägungen 

2. 
2.1.-2.3. 
(…) 
2.4. 
2.4.1. 
Ausgangspunkt für die Beurteilung der Frage, ob Einkünfte   

oder Vermögenszuwachse (Erträge, Gewinne) aus einer selbständi-
gen Erwerbstätigkeit im Sinne von Art. 4 Abs. 1 und Art. 9 Abs. 1