# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d2429746-1c54-5c54-ad61-7de751bdb250
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-03-21
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung. Beweiskräftiges Verwaltungsgutachten. Keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes ausgewiesen. OP nach Gutachten, jedoch ebenfalls keine Veränderung des Gesundheitszustandes durch vorliegende medizinischen Unterlagen ausgewiesen.
**Docket/Reference:** IV.2017.00860
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2017.00860.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.00860
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiber Müller
Urteil
vom
2
1.
März 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Michael
Ausfeld
Werdstrasse
36, Postfach 9562, 8036 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
,
geboren
1971
,
besuchte in Sri Lanka das Gymnasium und verfügt über keine berufliche Ausbildung (Urk. 9/122 S. 4).
Nach seiner Einreise in die
Schweiz
im Jahr 1994
arbeitete er vornehmlich als Hilfskraft im Gastrono
miebereich (vgl
.
Urk.
9/131
).
Am
7. Dezember 2005
meldete sich
der Versicherte
unter Hinweis auf Bein-, Fuss- und Rücken
beschwerden bei der Invalidenversicher
ung zum Leistungsbezug an (Urk. 9/1
). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
wies das Leistungsbegehren des Versicherten
am
16.
Mai
20
08 (Urk. 9/6
3-6
4)
ab
.
Die
dagegen
erhobene
Beschwerde
hiess das hiesige Gericht mit Urteil vom
30
.
November 2009
(Urk.
9
/
84
)
in dem Sinne gut,
dass es die Sache zur Durch
führung e
rgänzender
Abklärung
en
und anschliessender Neuverfügung an die IV
Stelle zurückwies
(
Prozess IV.2008.00663)
.
Nach Einholung
ergänzender Unterlagen
- insbesondere eines
polydisziplinären
Gutachtens des
Y.___
vom
12.
Dezember
2012
(Urk. 9/108
) - wies die IV
Stelle das Leis
tungsbegehren des Versicherten mit Verfügung vom 25.
März 2011
unter Hinweis auf einen Invaliditätsgrad von 0 %
erneut ab (Urk.
9
/
116
).
Zuletzt war der Versicherte
im Sommer
2014
mit befristetem Vertrag
in einem Pensum von 100 %
als Allrounder
in einem
Schwimmbad
angestellt
(
vgl.
Urk. 9/129 S.
1
f.
; Urk. 9/148/80-88 S. 2
).
Am
15
. Juli 201
4 erlitt er einen Fahr
radunfall.
Danach wurde
ihm
von den
behandelnden Ärzte
n
fortlaufend
eine Arbeitsunfähigkeit
bescheinigt (vgl.
Urk. 9/172
/2-56
S. 10
)
.
Eine Erwerbstätigkeit ist
für die Zeit nach dem Unfall n
icht
mehr
aktenkundig.
1.
2
Am
20
.
Juni
2015
(Urk.
9
/
122
) meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf
somatische Leiden (
Verlust der Zehen
, Nervenbeschädigung
,
Gleichgewichts
schwierigkeiten
,
S
chulter
-
, Rücken- und Kopfbeschwerden und starke Schmer
zen
)
erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an.
Die IV
Stelle tätigte in der Folge Abklärungen in erwerbli
cher und medizinischer Hinsicht und
holte unter anderem bei
der Medizinischen
Abklärungsstelle Z.___
ein polydisziplinäres Gutachten ein, das am
23. September 2016 erstattet wurde (Urk. 9/172/
2-5
6
).
Am
31. August 2016 unterzog sich
der Versicherte zudem
einem
operativen
Eingriff an der Halswirbelsäule
(HWS)
im
A.___
in Colombo, Sri Lanka
(
Urk.
9/181/1-2
)
.
Nach
durchgeführtem
Vorbe
scheidverfahren
(Urk
.
9
/
191
,
Urk.
9
/
200
) wies die IV-Stelle mit Verfügung vom
3
.
Juli
2017 (
Urk. 9/203 =
Urk. 2) das Leistungsbegehren ab.
2.
Der Versicherte erhob am
24. August 2017
Beschwerde gegen die Verfügung vom
3. Juli 2017
(Urk.
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei
die Sache zu neuer Abklärung und Entscheidung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Zudem stellte er Antrag auf Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege und
Bestellung
von
Rechtsanwalt Michael
Ausfeld
als unentgeltlichen Rechtsbeistand (Urk. 1 S. 2).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom
6. Oktober 2017 (Urk. 8
) die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde dem Beschwerdeführer am
18. Oktober 2017 zur Kenntnis gebracht (Urk. 10
).
Am 11. Mai 2018 (Urk. 11) reichte der Beschwerdeführer einen Kurzaustritt
s
be
richt der Notfallstation des
B.___
ein
(Urk. 12)
.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des
Bundesgesetz
es
über den Allge
meinen Teil des Sozial
versicherungsrechts [
ATSG
]
)
.
Sie kann Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des
Bundesgesetz
es
über die Invalidenversich
erung [
IVG
]
)
.
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausge
gliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV]), so ist im Beschwerde
ver
fahren zu prüfen, ob im Sinne von
Art.
17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).
1.4
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin führte in der angefochtenen Verfügung vom
3
.
Juli
2017 (Urk. 2) aus,
in der Tätigkeit als Servicemitar
beiter Gastronomie
bestehe
seit dem 12.
Dezember 2010 bis auf W
eiteres eine Einschränkung von 50 %. In einer
leidensangepassten
Tätigkeit bestehe ab diesem Zeitpunkt eine 100%ige Arbeitsfähigkeit
(S. 1)
.
Es
resultiere ein Invaliditätsgrad von 10 %. Nach
dem der Beschwerdeführer über eine Verschlechterung des Gesundheits
zu
standes nach im August 2016 erfolgter Operation informiert habe, seien die dies
bezüglichen eingereichten medizinischen Unterlagen überprüft worden.
Es sei
von einem unveränderten Gesundheitszustand
auszugehen
(S. 2).
Mit Beschwerdeantwort vom 6. Oktober 2017 (Urk. 8)
ergänzte
die Beschwerde
gegnerin,
bezüglich
der
unterschiedlich festgestellte
n
Arbeitsfähigkeit durch den behandelnden Arzt sei festzuhalten,
dass einem Arztbericht grund
sätzlich nicht der gleiche Beweiswert zukomme wie einem im Verwaltungs
verfahren einge
hol
ten Gutachten.
Eine objektive Verschlechterung des Gesund
heitszustandes werde im
Nachgang
zur Operation
durch die behandelnden Ärzte nicht beschrieben. Darum sei weiterhin auf das
Z.___
-Gutachten abzustellen (S. 4 Ziff.
4).
2.2
Der
Beschwerdeführer stellte sich in
seiner
Beschwerde vom
24
.
August
2017 (Urk. 1)
demgegenüber
auf den Standpunkt, dass
die Opera
tion im August 2016 entgegen den
Erwartungen keine Verbesserung, sondern eine Verschlechterung der gesamten Problematik an der
HWS
gebracht habe.
Er
brachte
weiter
vor, i
m
Rahmen seiner Beurteilung habe
der behandelnde Arzt
festgehalten, dass eine mögliche tägliche Belastung bei einer angepassten Tätigkeit höchsten zwei bis drei Stunden betrage. Es sei davon auszugehen, dass sich die tatsächlichen Ver
hältnisse verschlechtert hätten
,
und
e
s wäre
somit
die Pflicht der Beschwerde
gegnerin gewesen, weitere Abklärungen zu tätigen
(S.
3
).
2.3
Umstritten
und zu prüfen
ist
, ob
sich der Gesundheitszustand
de
s
Beschwerde
führer
s wesentlich verschlechtert hat und ihm
nach
der Neuanmeldung vom
20. Juni 2015 (Urk. 9/122)
eine Invalidenrente zusteht
; insbesondere
auch
im
Hinblick auf die
im
August 2016 erfolgte Operation
.
Vorliegend sind die aktuellen gesundheitlichen Verhältnisse zu vergleichen mit denjenigen, wie sie sich im Zeitpunkt des Erlasses der
Verfügung vom
25. März 2011 (Urk. 9/116)
gezeigt haben.
3.
Die rentenabweisende Verfügung vom
25. März 2011 (Urk. 9/116) basierte
laut
Feststellungsblatt vom 3. Januar 2011 (Urk. 9/110 S. 4) für die Beurteilung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers
in der
Zeit nach September 2007 und
damit für den
vorliegend
wesentlichen Vergleichszeitpunkt
auf
d
em
Y.___
-Gut
achten vom 12.
Dezember 2010 (Urk. 9/108).
Darin nannten
Dr. med.
C.___
, Facharzt für Allgemeinmedizin FMH, Dr. med.
D.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, und Dr. med.
E.___
, Facharzt für Rheumatologie FMH,
unspezifische lumbale und thorakale Rückenschmerzen (ICD-10 M54.5 und M54.6) als Diagnose
n
mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
und
als
Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
eine
Schmerzverarbeitungsstörung (ICD
10 F54)
, einen Status nach
HWS
-Distorsion am 28. September 2007
und am 4. August 2004 sowie einen Status nach traumatischer Zehenteilamputation
Strahl I und II links 1991
(S.
4
4
).
Die
Y.___
-Gutachter führten
dazu
aus,
aus psychiatrischer
Sicht könn
e keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründet werden (S. 44 f.).
Für die Tätigkeit als Serviceangestellter werde aus rheumatologischer Sicht eine Einschränkung der
Arbeitsfähigkeit um 50 % angenommen. Es handele sich hierbei um eine Ein
schränkung bedingt durch die lumbalen und thorakalen Rückenschmerzen, die als unspezifisch beurteilt
w
ü
rde
n
, da keine Zeichen einer
radikulären
Reiz- oder Unfallsymptomatik, eines
Facettensyndromes
oder von
diskogenen
Rücken
schmerzen vorhanden seien. Weiterhin könne aus rheumatologischer Sicht fest
gehalten werden, dass in einer körperlich leichten bis intermittierend mittel
schweren wechselbelastenden Tätigkeit keine Einschränkung der Arbeits
fähigkeit begründet werden könne. Es sei dabei wichtig, dass der Beschwerde
führer seine Arbeitspositionen wechseln könne. Ungünstig seien fixierte Körperhaltungen oder die Notwendigkeit
,
längere Gehstrecken zu absolvieren oder wiederholt Treppen zu steigen
(S. 47)
.
4.
4.1
Die
rentenabweisende Verfügung vom 3. Juli
2017 (Urk.
2) beruhte im Wesentli
chen auf nachst
ehenden medizinischen
Unterlagen
:
4.2
In seinem Bericht vom 24. März 2015 (Urk. 9/121/3-5) nannte Dr. med.
F.___
, Facharzt für Neurologie FMH, welcher den Beschwerdeführer am Tag zuvor untersucht
hatte
,
als
Diagnose
einen
Status nach Beschleunigungstraum der HWS 2009 mit chronischem, therapieresistentem,
c
erviko
c
ephalem
Schmerzsyndrom
bei
persistierende
r
Verschlimmerung des Schmerzsyndroms infolge Velo
unfalls am 16.
Juli 2014 mit Nasenbeinfraktur, Gesichtsprellung, Commotio cer
e
bri und Überdehnungstrauma der HWS
(S. 1)
.
Er führte aus
, der
Beschwerdeführer sei wegen seine
r Beschwerden noch immer zu 100
% arbeitsunfähig
.
B
ei
ihm
handle es sich um einen Rechtshänder mit erheblicher, schmerzbedingter Bewegungsein
schränkung der HWS um insgesamt
etwa
90 %, die Auslenkungen gingen in alle Richtungen bis maximal 10?
(S.
2).
Nach am 8. November 2015
erfolgter Kontrolle berichtete Dr.
F.___
am
16. November 2015
(Urk. 9/138/1-5), es
sei
ihm nicht möglich, Angaben zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in seiner zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Küchenhilfe zu machen. Die Arbeitsfähigkeit müsse durch Dr. med.
G.___
, Fach
arzt für Innere Medizin FMH (vgl. Urk. 9/145/1-5 S. 5), bestimmt werden.
E
r, Dr.
F.___
,
schätzte diese auf
50 % (S. 2
Ziff. 1.6
).
4.3
Dr.
G.___
, bei welchem sich der Beschwerdeführer seit August 20
0
4 in ambulan
ter Behandlung
befand
, nannte in seinem Bericht vom 23. Dezember 2015 (Urk. 9/145/1-5) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1):
-
Anhaltende somatoforme
chronifizierte
Schmerzstörung mit linksseitigem Ganzkörperschmerzsyndrom
-
Segmentale Degeneration C4-C7,
Osteochondrose
,
foraminale
Stenose C4/5, weniger C5/6 und C6/7 (Mai 2012)
-
Status nach Schädelkontusion Februar 2013 und HWS-Distorsionen 2007 und 2004
-
Wirbelsäulenfehlhaltung und –
fehlform
sowie muskuläre
Dysbalance
-
Schmerzverarbeitungsstörung (ICD-10 F45)
-
Anpassungsstörung mit längerdauernder depressive
r
Reaktion und psychosozialer Belastungssituation (ICD-10 F43.21)
Dr.
G.___
führte aus, der Beschwerdeführer sei in seiner zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Serviceangestellter seit 1. Dezember 2014 zu 100 % arbeitsunfähig (S. 2 Ziff. 1.6). Ob eine behinderungsangepasste Tätigkeit möglich sei, könne er zum aktuellen Zeitpunkt nicht beantworten (S. 2 Ziff. 1.7).
4.4
Im von der Beschwerdegegnerin in Auftrag gegebenen polydisziplinären inter
nistischen, neurologischen, orthopädischen und psychiatrischen Gutachten der
Z.___
vom 23. September 2016 (Urk. 9/172
/2-
5
6
) nannten Dr. med.
H.___
, Facharzt für Neurologie FMH, Dr. med.
I.___
, Facharzt für Orthopädische Chirur
gie und Traumatologie des Bewegungsapparates, Dr. med.
J.___
, Fach
arzt für Allgemeine Innere Medizin FMH, und Dr. med.
K.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie,
alle zertifizierte medizinische Gutachter SIM,
folgende Diagnosen mit Auswirkung
auf die Arbeitsfähigkeit (S. 27
):
-
Chronisch wiederkehrende
Zervikalgien
bei
degenerativen HWS
Ver
änderungen mit Diskushernien Halswirbelkörper
(HWK) 4/5, HWK 5/6 und HWK 6/7
- MRI der HWS vom 21.
Juni 2016
,
ohne neurale Reiz- oder Aus
fallssymptomatik
-
Chronisch wiederkehrende Lumbalgien bei diskretem dorsalem
Diskus
bul
ging
Lendenwirbelkörper (LWK) 3/4 und LWK 4/5 ohne Neuro
kompression, ohne anderweitige degenerative Veränderungen und bei sehr diskreter rechtskonvexer Skoliose – MR
I
der Lendenwirbelsäule (LWS) vom 21. Juni 2016
-
Kein Hinweis für
radikuläre
Schmerzanteile
Daneben nannten sie unter anderem folgende Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S.
27
):
-
Psychologische Faktoren oder Verhaltensfaktoren bei andernorts klassifi
zierten Krankheiten (ICD-10 F54)
-
Senk- und Spreizfuss beidseits mit Status nach traumatischer Teilampu
tation der Zehen I und II des linken Fusses auf Höhe
des proximalen
Interphalangealgelenks
(PIP)
Die
Z.___
-
Gutachter
führten
aus,
unter konsequenter Einhaltung eines rücken
ergonomischen Verhaltens sei der Beschwerdeführer aus orthopädischer Sicht in einer ideal dem Leiden angepassten Arbeit mit einer Leistung von 100 % und einem Zeitpensum von 8,5 Stunden pro Tag einsetzbar. Idealerweise arbeite er wechselbelastend zwischen Stehen, Gehen und Sitzen mit einem Überwiegen des im Sitzen zu erbringenden Anteils der Arbeit unter Ausschluss von Nässe, Kälte und Zugluft. Heben über 15 kg solle bei den Arbeiten nur selten erforderlich sein. Leichtes und gelegentlich mittelschweres Arbeiten gehörten beim Beschwerde
führer zum positiven Fähigkeitsprofil. Regelmässiges mittelschweres Arbeiten und alle schweren körperlichen Arbeiten gehörten zum negativen Fähigkeitspro
fil. Tätigkeiten in
endgradiger
Re- und Inklination der HWS, lange statische Belastungen der Wirbelsäule, lange Belastungen der Wirbelsäule ausserhalb der Körperachse und
Wirbelsäulenhaltungsmonotonien
seien zu vermeiden (S. 27).
Weiter hielten sie fest, i
n angestammter Tätigkeit bestehe aus orthopädischer Sicht eine Leistung von 50 % bei einem Zeitpensum von 8,5 Stunden pro Tag. Aus neurologischer, psychiatrischer und internistischer Sicht bestünden keine Einschränkungen (S. 27). In einer Verweistätigkeit sei der Beschwerdeführer interdisziplinär, insbesondere auch bezüglich der orthopädischen Gesundheits
störung
en
, zu 100 % arbeitsfähig
(bei 100
%
Leistung, Zeitpensum 8,5 Stunden pro Tag)
. Hinsichtlich der retrospektiven Bewertung der Arbeitsfähigkeit (ange
stammte / Verweistätigkeit) gelte die Bewertung aus orthopädischer Sicht min
destens seit der Begu
tachtung durch das
Y.___
am 12.
Dezember 201
0.
Gleiches gelte retrospektiv auch aus neurologischer, psychiatrischer und internistischer Sicht (S. 28).
Ferner
erläuterten
sie, aus den chronisch wiederkehrenden
Zervikalgien
und Lumbalgien resultiere eine verminderte Belastbarkeit der H
W
S/
des
Schultergür
tels und eine leichte Belastungsminderung des Rückens. Hieraus begründe sich eine Einschränkung im Hinblick auf die berufliche Partizipation (S. 28 f.)
Zudem berichteten sie, der Gesundheitszustand habe sich seit Oktober 2010 ins
besondere in der Auswirkung auf die Funktionen nicht verändert. Es müsse wei
terhin davon
ausgegangen
werden, dass eine ideal leidensangepasste Arbeitstä
tigkeit
möglich sei
lediglich die angestammte Arbeitstätigkeit als Servicemitar
beiter in der Gastronomie könne je nach Jobprofil eingeschränkt bewertet werden mit einer Arbeitsunfähigkeit bis 50
%
. Es müsse darauf hingewiesen werden, dass erhebliche psychosoziale Belastungsfaktoren aktuell
wie auch in der Vergangen
heit bestanden hätten und in erhebliche
r
Weise auch Einfluss genommen hätten
(S.
31
).
Dass der Beschwerdeführer nach
folgend zum Gutachten in seine Heimat
geflogen
sei, um sich
dort
an der HWS operieren zu lassen, könne allenfalls auf der Grundlage einer relativen OP-Indikation verstanden werden. Anderseits würde damit umso mehr die Begründung
für eine fortgesetzte
relevante Schmerz
problematik an der HWS entfallen. Es wäre umso mehr anzunehmen, dass eine leidensadaptierte rückengerechte Tätigkeit zumutbar sei
n müsse
. Allfällig sei dieses aber in einer zusätzlichen Überprüfung
in ca. 3-6 Monaten zu klären (S. 3
2
).
4.5
Dem
«
Discharge
Summary/Diagnosis Card»
-Bericht
vom 6. September 2016 (Urk. 9/181/1-2) ist zu
entnehmen
, dass Dr.
L.___
, Consultant
Neurosurgeon
,
vom A.___
, Colombo, Sri Lanka,
beim
Beschwerdeführer
am 31. August 2016
eine «C4/5, C5/6, C6/7
Discectomy
Cage Fusion
and
Plating
»-Operation an der HWS durchgeführt hat.
4.6
Am
8
.
Dezember
201
6
(Urk. 9/
185
) berichtete Dr.
F.___
,
die am 31. August 2016 in Sri Lanka durchgeführte HWS-Operation habe lediglich einen leichten Rückgang der Schmerzen im oberen Brustwirbelsäulenbereich gebracht. Die Nacken- und Kopfschmerzen sowie der Begleitschwindel seien unverändert geblieben. Im Vergleich zur Voruntersuchung vom Mai 2015 habe sich die Beweglichkeit der HWS zudem etwas verschlechtert. Die Auslenkungen gingen in alle Richtungen nur noch bis ca. 10°. In etwa unverändert sei der Palpationsbe
fund, mit deutlich verdickter und
druckdolenter
Nacken- und Schultermuskulatur sowie weiteren
Druckdolenzen
der übrigen paravertebralen Muskulatur. Neurolo
gische Ausfälle bestünden nach wie vor keine.
Das Ausmass der Schmerzen sei noch immer erheblich.
Eine Arbeitsfähigkeit sei bei diesem Beschwerdebild nicht möglich. Auch leidensangepasste Arbeiten in einem Teilpensum werde man nicht realisieren können, mit der Konsequenz einer Berentung von mindestens 70 %
(S. 2)
.
In seinem Bericht vom 10. Januar 2017 (Urk. 9/187/1-3) führte Dr.
F.___
aus, die H
WS-Operation vom 31. August 2016
habe eine Linderung der Schmerzen im oberen Brustwirbelsäulenbereich gebracht. Die Nacken- und Kopfschmerzen sowie der Schwindel seien
jedoch unbeeinflusst geblieben
.
Es bestehe eine Ver
minderung der Leistungs
fähigkeit von 50 %
.
4.7
D
er Beschwerdeführer
wurde
vom 1
1.
bis 12. April 2017 stationär
in der
M.___
des
B.___
behandelt
. Im
definitiven Aus
trittsbericht
vom
12.
April 2017 (Urk. 9/197/3-4)
wird ausgeführt
, in der klini
schen Untersuchung bei Eintritt
hätten
sich keine sicheren sensomotorischen Defizite gezeigt. Es habe sich eine leicht eingeschränkte HWS-Beweglichkeit mit Rotation 45? nach recht
s und 50-60?nach links gezeigt
.
Weiter erklärten die
zuständigen
Ärzte des
B.___
, i
m Röntgenbild der HWS vom 21. März 2017
habe
sich eine regelrechte Stellung der
Spondylodese
ohne Hin
weise auf eine Lockerung, Wirbelkörperfraktur oder Spinalkanalstenose gezeigt. Laborchemisch hätten sich keine Auffälligkeiten ergeben und erhöhte Entzün
dungszeichen seien keine feststellbar gewesen.
Gemäss psychologischer Beurtei
lung bestehe vermutlich eine posttraumatische Belastungsstörung nach Folterer
lebnissen in Sri Lanka. Ebenso sei eine somatoforme Schmerzstörung
(ICD-10 F45.4)
anzunehmen bei aktuell vermehrtem Stress, Arbeitslosigkeit und psycho
sozialer Belastung. Der Beschwerdeführer sei auf eigenen Wunsch am 12. April 2017 in die ambulante W
eiterbetreuung entlassen worden
.
Die Arbeitsunfähigkeit betrage
100% vom 1
0.
bis 11. April 2017.
4.8
In seinem Bericht vom 29. Mai 2017 (Urk. 9/199/3-4) führte Dr.
F.___
aus, bei einem Status nach HWS-Trauma 2009 und im Juni 2014
,
mit im August 2016 durchgeführter HWS-Operation
,
bestehe unverändert
ein ausgeprägtes und weit
gehend invalidisierendes
c
erviko-
c
ephales
Beschwerdebild. Relevante Befunde seien eine schmerzbedingte Bewegungseinschränkung von erheblichem Ausmass, die Kopfauslenkungen gingen in alle Richtungen bis maximal 10?.
Palpatorisch
bestehe zudem eine deutlich verdickte und
druckdolente
Nac
k
en- und Schulter
muskulatur, mit weiteren
Druckdolenzen
der übrigen paraverte
bralen
Muskula
tur.
Neurologische Ausfälle fänden sich auch diesmal keine. Die begleitend auf
tretenden Schwindel seien zervikal bedingt. Hinweise für eine zentrale oder peri
pher-vestibuläre Genese bestünden keine.
Er habe mit dem Patienten die Mög
lichkeit einer beruflichen Wiedereingliederung eingehend besprochen; er bringe Erfahrungen in der Gastronomieszene, in der Küche und im Service mit, an beiden Orten sei eine Arbeitsaufnahme undenkbar. In Frage kämen somit lediglich Über
wachungsfunktionen oder leichte Sortierarbeiten, mit einer täglichen Belastung von 2-3 Stunden.
5.
5.1
Das polydisziplin
äre Gutachten der Fachärzte des
Z.___
vom
23
.
September
201
6 (E. 4.4)
ist hinsichtlich der zu beurteilenden Leiden des Beschwerdeführers umfassend. Es beinhaltet internistische, neurologische, orthopädische und psy
chiatrische Untersuchungen und
beruht auf den erforderlichen allseitigen
klini
schen und
bildgebenden
Explorationen
(vgl. Urk. 9/172/2-56)
.
Das Gutachten
wurde in Kenntnis der und in Ausei
nandersetzung mit den
Vorakten
erstattet
und
dabei zeigten
d
ie
Gut
achter
überzeugend auf, dass die von Dr.
F.___
beschriebene hochgradige Ein
schränkung der Nackenbeweglichkeit (vgl. E. 4.2)
definitiv in keiner Weise
mehr feststell
bar
war
. Die von
ihnen
diesbezüglich
durchgeführte Dopplerdiagnostik zeigte keine Pathologie und die
Elektroenzephalogra
ph
ie
(EEG)
einen Normalbe
fund (S. 20). Ebenso konnte bei der Beweglichkeitsprüfung der HWS für die Rück- und Vorneigung eine
Reklination
und Inklination von je 35
45?, für die Seiten
neigung rechts und links von je 45???
und in der Drehung rechts und links von je 60-80? gemessen werden (
S.
59).
Das Gutachten
berück
sichtigt die geklagten Beschwerden und setzt sich mit diesen
auseinander.
Die Gutachter haben
die medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuch
tend dargelegt und ihre Schlussfolgerung nachvollziehbar begründet
(S.
24
26
)
.
So zeigten sie schlüssig auf, dass aufgrund der
chronisch wieder
kehrenden
Zer
vikalgien
und
Lumbalgien
eine
verminderte Belastbarkeit der H
W
S/Schulter
gürtels und eine leichte Belastungsminderung des Rückens
beste
hen
,
und dies
in
der
angestammten Tätigkeit
zu
eine
r
Arbeitsun
fähigkeit von maximal 50 %
und in angepasster Tätigkeit unter Beachtung des formulierten Zumutbarkeitsprofils
zu
eine
r
Arbeitsfähigkeit von 100 %
führt
.
Da
mit
ist
nach
vollziehbar,
dass
sich
der Gesundheitszustand
des Beschwerdeführers
seit Oktober 2010
,
insbesondere in der Auswirkung auf die Funktionen
,
nicht verändert
hat
(E. 4.4)
.
Folglich
entspricht
das Gutachten
den bundesgerichtlichen Vorgaben an ein beweiskräftiges Gutachten (
E. 1.4
).
5.2
Dr.
F.___
attestierte dem Beschwerdeführer bei seiner Erstkonsultation am 24. März 2015 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit wegen der Beschwerden nach dem Fahrradu
n
fall vom 16. Juli 201
4.
In funktioneller Hinsicht umschrieb er in der
Befunderhebung als Einschränkung einzig die
stark eingeschränkte
Beweg
lichkeit der HWS
, welche von den
Z.___
-Gutachtern – wie aufgezeigt
–
bei ihrer eingehenden Prüfung
nicht festgestellt werden konnte
(E. 5.1)
. Im
Weiteren
war der von
Dr.
F.___
erhobene Befund
weitestgehend unauffällig
. Das von ihm durchgeführte EEG
lag
in den Grenzen der Norm (Urk. 9/121/3-5 S. 2)
.
Am
8.
November 2016
schätzte er die
Arbeitsfähigkeit als Küchenhilfe auf 50 % - was der von
den
Gutachtern festgelegten Arbeitsfähigkeit in ange
stammter Tätigkeit entspricht
(E. 4.4)
–
und
was
darauf schliessen
lässt
, dass er von einer Verbesse
rung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers aus
ging respektive von einer nur kurz dauernden Verschlimmerung aufgrund des Fahr
rad
unfalles. Eine Einschätzung der Arbeitsfähigkeit in angepasste
r
Tätigkeit nahm er nicht vor. Im Übrigen
verwies
er für die Einschätzung der Arbeitsun
fähigkeit
a
uf Dr.
G.___
(E. 4.2).
D
r.
G.___
wiederum
konnte
in seinem Bericht vom 23. Dezember 2016 (E. 4.3)
nicht beantworten, ob eine
angepasste Tätigkeit
möglich sei,
attestierte dem Beschwerdeführer aber eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in angestammter Tätig
keit
. Er erhob
selber
k
einen eigentlichen Befund
, sondern verwies auf andere medizinische Berichte
; insbesondere nahm er keine
-
für
somatisch begründete Einschränkung
en
zentrale
-
Funktionsdiagnose vor (Urteil des Bundesgerichts 9C_335/2015 vom 1. September 2015 E. 4.2.2)
.
Weder Dr.
F.___
noch Dr.
G.___
vermögen
deshalb
das
Z.___
-Gutachten in Frage zu stellen. Darüber hinaus haben sie sich in ihren ärztlichen Einschätzun
gen
nicht
darüber ausgesprochen, inwiefern zur früheren Beurteilung durch das
Y.___
inzwischen
eine
relevante wesentliche
Veränderung des Gesundheitszu
standes eingetreten ist, womit ihren Berichten für die Belange der Rentenrevision kein genügender Beweiswert zukommt (Urteil des Bundesgerichts 8C_322/2018 vom 12. Dezember 2018 E. 2.3 mit Hinweisen). Folglich ist auf das
Z.___
-Gut
achten abzustellen.
5.3
Der Beschwerdeführer
brachte
insbesondere vor, die Problematik an der HWS habe sich seit der Operation im August 2016 verschlechtert (Urk. 1 S. 3).
Diese Argumentation findet in den vorliegenden medizinischen Unterlagen jedoch keine Stütze.
Der
im
Bericht von Dr.
F.___
vom
8. Dezember 2016
(E. 4.6) erhobene Befund entspricht demjenigen
vor der Operation
in seinem Bericht vom 24. März 2015 (E. 4.2)
,
vor allem bezüglich der
von ihm festgestellte
n HWS-Beweglichkeit
. Eine Veränderung des Gesundheitszustandes ist d
a
raus nicht erkennbar. Zudem führte Dr.
F.___
an, es habe einen leichten Rückgang der Schmerzen im oberen Brust
wirbelsäulenber
e
i
ch gegeben. Er setzte sich im Bericht
aber
weder mit dem
Y.___
- noch mit dem
Z.___
-Gutachten auseinander
; insbesondere nicht mit der von den
Z.___
-Gutachtern
dargelegten
Beweglichkeit der HWS und dem darin zu sehenden
Widerspruch zu seiner eigenen Feststellung
.
Dies
fällt
umso mehr
ins Gewicht
,
als die
Ärzte des
B.___
in ihrer Untersuchung nach der Operation ebenfalls eine deutlich höhere HWS-Beweglichkeit festgestellt hatten (E. 4.7). Zudem sprach Dr.
F.___
in seinem späteren Bericht vom 10. Januar 2017 (E. 4.6), wie
schon
in seinem Bericht vor der Operation
(E. 4.2)
,
davon, dass eine Arbeitsfähigkeit bei diesem Beschwerdebild nicht möglich sei auch leidens
angepasste Arbeiten in einem Teilpensum werde man nicht realisieren können, und von
einer Linderung de
r Schmerzen durch die Operation
, sodass davon aus
zugehen ist, dass er keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit der Operation und damit
seit
dem
Z.___
-Gutachten festgest
e
llt hat.
Dasselbe
ist seinem B
ericht vom 29.
Mai 2017 (E. 4.8) zu entnehmen, wo
rin
er
ausdrücklich von ein
em unveränderten Beschwerdebild
sprach
.
Ebenso zeigten auch die Untersuchungen im
B.___
anlässlich der abgebrochenen stationären
Schmerzbehandlung keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes
gegenüber der Begutachtung durch das
Z.___
. Die Ärzte
des
B.___
konnte
n
dabei keine sensomotorischen Defizite und nur eine leicht einge
schränkte HWS-Beweglichkeit feststellen. Das Röntgenbild zeigte eine regelrechte Stellung der
Spondylodese
ohne Hinweis auf eine Lockerung, Wirbelkörperfraktur oder Spinalkanalstenose
.
Bezeichnenderweise
attestierten sie dem Beschwerdeführer
denn auch
nur für den Tag vor Eintritt und den ersten von zwei Behandlungstagen überhaupt eine Arbeitsunfähigkeit
(E. 4.7).
Nach dem Gesagten weisen die vorliegenden medizinischen Unterlagen im Nach
gang zur Operation im August 2016 respektive im Nachgang zum
Z.___
-Gut
achten
k
eine gesundheitliche Verschlechterung aus
, womit auch keine wesentliche gesundheitliche Verschlechterung seit der
Y.___
-Begutachtung
belegt
ist
. Ebenso wenig lassen sich
ihren
Anhaltspunkte
entnehmen, welche weitere Abklärungen
als
notwendig
erscheinen
liessen
.
5.4
Bei dem vom Beschwerdeführer am
11.
Mai
2018 (Urk. 11)
nachgereichten
Bericht
vom
2.
Mai
2018
(Urk. 12) handelt es sich um einen Kurzaustrittsbericht über eine notfallmässige Vorstellung wegen
exazerbierten
Nackenschmerzen beim
B.___
, wo ihn die behandelnden Ärzte
beruhigen konnten, ihm eine bedarfsgerechte analgetische Therapie empfahlen und
gleichentags zurück nach Hause entl
ie
ssen (S. 2).
Aus dem
Vorfall
lassen
sich
keine Rückschlüsse
auf den Gesundheitszustand des Beschwerdeführers im relevanten Zeitraum ableiten, womit dieser
hier
unbeachtlich
bleibt
(BGE 131 V 242 E. 2.1, 121 V 362 E. 1b)
.
5.5
Zusammenfassend
steht fest
, dass
seit der
Y.___
-Begutachtung
keine
anspruchs
relevante
wesentliche Veränderung
des
Gesundheitszustand
es
des Beschwerdeführers eingetreten ist.
Ein Revisionsgrund ist somit nicht ausge
wiesen und die Beschwerde
folglich
abzuweisen. Ein Ei
nkommensvergleich erübrigt sich
.
6
.
6
.1
Der Beschwerdeführer beantragte (Urk. 1
S. 2
) die unentgeltliche Rechtspflege unter Bestellung von Rechtsanwalt
Michael
Ausfeld
,
Zürich, als unentgeltlichen Rechts
vertreter. Die Prozessführung schien zum Zeitpunkt der Verfahrens
einlei
tung nicht aussichtlos, die Bedürftigkeit des Beschwerdeführers ist ausge
wiesen (vgl.
Urk. 6/1-2) un
d eine
Rechtsverbeiständung
geboten. Ihm ist daher die unentgeltliche Rechtspflege unter Bestellung von Rechtsanwalt
Michael
Ausfeld
als unentgeltlichen Rechtsbeistand zu gewähren (vgl. BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
6
.2
Die Verfahrenskosten gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG sind auf Fr. 800.
--
festzu
setzen. Ausgangsgemäss sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, infolge der bewil
ligten unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Rechtsanwalt
Michael
Ausfeld
,
Zürich
,
ist
als unentgeltlicher Rechtsvertreter aus der Gerichtskasse zu entschädigen. Nach § 34 Abs. 3 des Gesetzes über das Sozial
versicherungsgericht (
GSVGer
) bemisst sich die Höh
e der gerichtlich fest
zu
setzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierig
keit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens, jedoc
h ohne Rücksicht auf den Streit
wert.
Trotz der gerichtlichen Aufforderung vom
18. Oktober
201
7
(Urk.
10
) hat der Rechtsvertreter keine Kostennote eingereicht. Die Entschädigung i
st daher
nach Ermessen
auf Fr.
2’
5
00
.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) fest
zusetzen.
Der Beschwerdeführer ist auf § 16 Abs. 4
GSVGer
hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der Gerichtskosten sowie der Auslag
en für die Vertretung verpflich
tet werden kann, sofern er dazu in der Lage ist.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuches vom 24. August 2017 wird dem Beschwerdeführer Rechts
anwalt
Michael
Ausfeld
,
Zürich
,
als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren bestellt und es wird ihm die
unentgeltliche
Prozessführung
gewährt
,
und
erkennt
sodann
:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers Rechtsanwalt Michael
Ausfeld
, Zürich,
wird
mit
Fr.
2
’
5
00.-- (
inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichts
kasse ent
schädigt. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss
§
16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Michael
Ausfeld
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
unter Beilage einer Kopie der
Eingabe des Beschwerdeführers vom 11. Mai 2018 mit Beilage
(
Urk. 11
,
Urk. 12
)
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubMüller