# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 16902517-cc39-5e59-862e-823d050f2360
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-05-12
**Language:** de
**Title:** Erneute Anmeldung. Die Einschätzung durch den RAD-Arzt genügt den beweismässigen Anforderungen nicht; Rückweisung.
**Docket/Reference:** IV.2021.00401
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2021.00401.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2021.00401
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Rämi
Urteil
vom
1
2.
Mai 2022
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
Sigg Schwarz
Advokatur
Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1978, war
zuletzt
von September 2019 bis Januar 2021
(l
etzter effektiver Arbeitstag: 1
6.
November 2020
)
als Stock Keeper bei der
Y.___
AG
angestellt
(
Urk.
7/47
/1
Ziff.
2.1-2.2).
Zuvor war er seit April 2015 als
Fassadenbauer tätig (
Urk.
7
/7
Ziff.
5.4
,
Urk.
7/5/84-86,
Urk.
7/17
/31-32
),
als er sich
am 2
3.
Mai 2016 unter
Hinweis
auf die
bei einem Arbeitsunfa
ll am
1.
April 2015 erlittenen Schult
er
ver
letzungen
bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an
meldete
(
Urk.
7/7
Ziff.
6.1). Die Sozialversicherungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizinische und erwerbliche Situation ab und zog die Akten der Suva
bei
(
Urk.
7/5,
Urk.
7/17,
Urk.
7/23
)
.
Nach ergangenem Vorbescheid (
Urk.
7/27) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom
9.
Oktober 2017
einen Rentenanspruch (
Urk.
7/28). Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
1.2
U
nter Hinweis auf einen Bandscheibenvorfall und Rückenschmerzen
meldete sich der Versicherte
am
8.
August 2020
erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk.
7/30
Ziff.
6.1).
Die IV-Stelle tätigte medizinische und erwerbliche Abklärungen
,
holte
die Akten de
r Krankentaggeldversicherung ein
(
Urk.
7/52,
Urk.
7/73
)
und
teilte dem Versicherten am
2
1.
Januar
2021 mit, dass die Eingliederung abgeschlossen werde
(
Urk.
7/49).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
7/58-59
,
Urk.
7/64,
Urk.
7/68,
Urk.
7/70-72), in welchem der Versicherte weitere medizinische Berichte zu den Akten reichte (
Urk.
7/60 =
Urk.
7/66,
Urk.
7/65,
Urk.
7/67)
,
verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 1
4.
Mai 2021 einen Rentenanspruch (
Urk.
7/76 =
Urk.
2).
2.
Der Versicherte erhob am 1
1.
Juni 2021 Beschwerde gegen die Verfügung vom 1
4.
Mai 2021 (
Urk.
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ihm eine Invalidenrente zuzusprechen. Eventuell sei die Verfügung der IV-Stelle vom 1
4.
Mai 2021 aufzuheben und die Sache an sie zur ergänzenden medizinischen Abklärung und anschliessendem neuen Entscheid zurückzuweisen (
Urk.
1 S. 2).
Die Beschwerdegegnerin beantragte m
it Beschwerdeantwort vom 1
6.
August 2021 die Abweisung der Beschwerde
(
Urk.
6).
Am 2
9.
Oktober 2021 reichte der Beschwerdeführer seine
Replik
samt Beilagen
ein, mit welcher
er
an den gestellten Rechtsbegehren festhielt
(
Urk.
10-11)
. Mit Eingabe vom
6.
Dezember 2021 ver
zichtete die Beschwerdegegnerin auf das Einreichen
einer Duplik (
Urk.
15), was dem Beschwerdeführer
mit Verfügung vom
7.
Dezember 2021 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
16). Mit Eingabe vom
7.
Januar 2022 (
Urk.
17) reichte d
er Beschwerdeführer
einen weiteren Arztbericht zu den Akten
(
Urk.
18), welcher der Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 1
3.
Januar 2022 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
19).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
In zeitlicher Hinsicht sind
–
vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Rege
lungen
–
grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung beziehungsweise des streitigen
Einspracheentscheids
eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 144 V 210 E. 4.3.1, 132 V 215 E. 3.1.1, je mit Hinweisen), sind vorliegend die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nach
folgend auch in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurtei
lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Vorausset
zungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisions
gesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.
Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass
die Vorbringen
der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versi
cherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des
Invaliditätsgrades  auch
tat
sächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revi
sionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festge
stellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (
Urteil des Bundesgerichts 9C_351/2020 vom 21. September 2020 E. 3.1, insbesondere mit Hinweis auf
BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.4
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herab
gesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zuspre
chung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenan
spruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Ände
rung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). Weder eine im Ver
gleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeitsunfähig
keit noch eine unterschiedliche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt somit per se, um auf einen verbesserten oder verschlechterten Gesundheitszustand zu schliessen; notwendig ist in diesem Zusammenhang viel
mehr eine veränderte Befundlage (Urteil des Bundesgerichts 9C_135/2021 vom 27. April 2021 E. 2.1 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3; Urteil des Bundesgerichts 8C_144/2021 vom 27. Mai 2021 E. 2.3, je mit Hinweisen).
1.5
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (
Urk.
2) davon aus, dass dem Beschwerdeführer die Tätigkeit als Lagerist nicht mehr zumutbar sei. In einer körperlich optimal angepassten Tätigkeit bestehe jedoch eine Arbeits
fähigkeit von durchschnittlich 90
%
. Das Belastungsprofil beinhalte körperlich leichte bis selten mittelschwere Arbeiten, ohne Heben und Tragen von Lasten über 10 kg und ohne häufiges Bücken oder längeres Stehen in vornüber gebeugter Haltung
.
Wenn
der Beschwerdeführer die
Wartezeit in der Vergangenheit schon erfüllt
habe
, aber eine Abweisung infolge angepasster Arbeitsfähigkeit erfolgt sei, müsse
beim
neuen Gesuch das Wartejahr trotzdem
erneut
erfüllt werden. Ob die Verschlechterung nach mehr als drei Jahren oder innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des ersten Wartejahrs eingetreten sei, sei nicht relevant
(S. 2 Mitte). Aus dem Einkommensvergleich resultiere
sodann
ein Invaliditätsgrad von 12
%
, wes
halb kein Anspruch auf eine Invalidenrente bestehe (S. 2 f.).
Mit Beschwerdeantwort vom 1
6.
August 2021 beantragte die Beschwerde
gegnerin die Abweisung der Beschwerde (
Urk.
6). Mit Eingabe vom
6.
Dezember 2021 verzichtete sie auf das Einreichen einer Duplik und ergänzte, dass sie die Verschlechterungsmeldung des Beschwerdeführers vom 2
1.
September 2021 (
Urk.
11/1) bereits als Zusatzgesuch entgegengenommen habe und das neue Ver
fahren bis zum Abschluss des vorliegenden Verfahrens sistiert habe (
Urk.
15).
2.2
Demgegenüber wandte der Beschwerdeführer im Wesentlichen ein (
Urk.
1), dass eine RAD-Beurteilung im Feststellungsblatt für den Beschluss und nicht «ver
steckt» ohne Bezeichnung als RAD-Beurteilung unter dem Titel «Folgekontakt» im Verlaufsprotokoll der Eingliederungsberatung
aufgeführt werden dürfe. Auch finde sich in der kurzen Antwort von RAD-Arzt
Dr.
Z.___
weder eine Auflistung der medizinischen Akten noch ein Hinweis,
auf
welche Unterlagen er sich stütze. Bereits im Bericht vom 1
5.
November 2020 hab
e med.
pract
.
A.___
den protra
h
ierten Heilungsverlauf mit Rückfall im Oktober 2020 erwähnt
. Aus dem Bericht
vom 1
7.
Januar 2021
gehe ferner hervor
, dass es im Dezember 2020 zu einem erneuten Rückfall gekommen sei, der eine nochmalige CT-gesteuerte
epidurale
Infiltration notwendig gemacht habe und
weshalb
sogar eine Erhöhung der Arbeitsunfähigkeit gedroht habe. Die RAD-Beurteilung berücksichtige diese in der späteren Eingabe vom 2
3.
März 2021 dargelegte Verschlechterung jedenfalls nicht (S. 5
lit
. b-c). Er habe sich bereits im Jahr 2016 zum Leistungsbezug bei der
IV-Stelle angemeldet und habe das Wartejahr im November 2016 erfüllt. Die angestammte Tätigkeit als
Fassadenisoleur
sei
ihm
gemäss IV-Entscheid vom Oktober 2017 behinderungsbedingt nicht mehr zumutbar gewesen, weshalb er in eine leichtere Tätigkeit, bei der er aber weniger verdiene, gewechselt habe. Ent
sprechend sei das Wartejahr schon mehr als ein Jahr vor der Neuanmeldung erfüllt gewesen
(S. 7
lit
. a-c).
Mit Replik vom
2
9.
Oktober 2021 (
Urk.
10) führte der Beschwerdeführer aus, dass die Beschwerdegegnerin trotz der Ausführungen im
Einwandverfahren
an der gestützt auf die vor der Verschlechterung vorgenommenen RAD-Beurteilung fest
gehalten habe. Obwohl der Bericht des Kantonsspitals
B.___
vom 1
7.
September 2021 der Anlass für eine Verschlechterungsmeldung gewesen sei und auch der aktuelle Bericht des
Kantonsspitals B.___
nach der angefochtenen Verfügung erstellt worden sei, ergäben sich doch klare Hinweise darauf, dass seine gesund
heitliche Situation auch bereits im Verfügungszeitpunkt zu optimistisch einge
schätzt worden sei. Die nach Verfügungserlass ergänzend abgeklärte Situation habe weitgehend schon im Zeitpunkt des Verfügungserlasses bestanden, sodass die beiliegenden medizinischen Berichte in diesem Verfahren Berücksichtigung finden könnten. Nach wie vor zeige sich daher, wie schon im Zeitpunkt des Ver
fügungserlasses, ein retardierter Heilungsverlauf (S. 3
lit
. b-c).
2.3
Streitig ist
, ob seit Erlass der Verfügung
9.
Oktober 2017 (
Urk.
7/28
) eine Ände
rung des Invaliditätsgrades beziehu
ngsweise des Rentenanspruchs des
Beschwer
deführer
s
eingetreten ist
,
und es ist
insbesondere
zu prüfen, ob der Sachverhalt
rechtsgenüglich
abgeklärt worden ist.
Dabei steht fest, dass die Beschwerdegegnerin auf die erneute Anmel
dung des Beschwerdeführers vom
8.
August 2020 (
Urk.
7/30
) materi
ell eingetreten ist (vgl.
Urk.
7/57 S. 1 unten; vgl. vorstehend E. 1.3
).
3.
3.1
D
er Verfügung vom
9.
Oktober 2017 (
Urk.
7/28)
lagen im Wesentlichen die nach
folgenden medizinischen Berichte zugrunde:
3.2
Dr.
med.
C.___
, Facharzt für
Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates
,
Kantonsspital B.___
,
stellte mit Bericht vom 1
3.
Juli 2016 (
Urk.
7/13/6-7 =
Urk.
7/17/39-40) die folgende Diagnose (S. 1):
-
regredientes
subacromiales
Impingement
der rechten Schulter, bei
-
Status nach
arthroskopischer
Rotatorenmanschetten
-Rekonstruktion rechts am
4.
November 2015
Der Patient
zeige
nach wie vor einen etwas verzögerten Heilungsverlauf
bei objektiv jedoch gut rehabilitierter Schulter. Per
1.
September 2016 beginne er wieder zu 50
%
zu arbeiten (S. 1 unten).
Mit Bericht vom 2
8.
November 2016 (
Urk.
7/23/9-10) hielt
Dr.
C.___
fest, dass der Patient insgesamt eine sehr schön rehabilitierte rechte Schulter mit noch leicht eingeschränkter Belastbarkeit zeige. Bis Ende Januar 2017 sei er noch zu 50
%
arbeitsfähig geschrieben, danach
werde er wieder zu
100
%
arbeiten. Weitere Kontrollen seien nicht mehr abgemacht worden (S. 1).
3.3
Dr.
med.
D.___
, Facharzt für Chirurgie und für
Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates
,
Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD),
nahm am 2
2.
Juni 2017 Stellung zum medizinischen Sachverhalt (
Urk.
7/26 S.
3
4), und nannte die folgenden Diagnosen mit dauerhafter Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 3):
-
axiale Schulterkontusion rechts (Unfall vom
1.
April 2015) mit PHS (
Periarthritis
humeroscapularis
)
tendinotika
rechts mit
Impingement
und Ruptur der
Supraspinatussehne
rechts und Partialruptur der
Infraspinatus
- und
Subscapularissehne
rechts,
Tendinosis
der langen
Bicepssehne
sowie Bursitis
subacromialis
, Status nach Schulterarthroskopie rechts,
subacro
mialer
Dekompression und Rekonstruktion der
Supraspinatussehne
rechts (Operation vom
4.
November 2015)
Der Versicherte sei in einer angepassten Tätigkeit spätestens seit Juli 2016 zu 100
%
arbeitsfähig.
Das Belastungsprofil beinhalte leichte Tätigkeiten ohne Heben, Tragen und Transportieren von mittelschweren und schweren Lasten, ohne (beidseitiges) Arbeiten in Armvorhalteposition und Übe
rkopfarbeiten und
ohne Vibrationseinwirkung (S. 3
f.
).
3.4
Gestützt auf diese Aktenlage ging die Beschwerdegegnerin in ihrer Verfügung vom
9.
Oktober 2017 (
Urk.
7/28) davon aus, dass der Beschwerdeführer
in seiner
bisherigen
Tätigkeit als
Fassadenisoleur
spätestens seit November 2015 zu 100
%
eingeschränkt sei. Eine angepasste Tätigkeit unter Berücksichtigung des Belas
tungsprofils sei ihm hingegen zu 100
%
zumutbar (S. 1). Aus dem Einkommens
vergleich
resultiere ein Invaliditätsgrad von 4
%
, weshalb kein Anspruch auf eine Rente bestehe (S. 2).
4.
4.1
Der aktuelle Gesundheitszustand ergibt sich aus den nachfolgenden medizini
schen Berichten:
4.2
Dr.
med.
E.___
, Facharzt für Rheumatologie, stellte mit Bericht vom
8.
Mai 2020 (
Urk.
7/45/4-5
=
Urk.
7/52/5-6 =
Urk.
7/55/1-2
) die folgenden Diagnosen (S. 1):
-
lumboradikuläres
sensomotorisches Ausfallsyndrom L5 links sowie
lum
boradikuläres
motorisches Ausfallsyndrom S1 rechts
-
grosse mediale Diskushernie L4/L5 mit Affektion der Nervenwurzel L5 links und S1 rechts (MRI vom
9.
März 2020)
-
Zustand nach
epiduraler
Infiltration L5/S1 am 1
3.
März 2020 im
Kantonsspital
B.___
mit gutem Effekt
-
Zustand nach
arthroskopischer
Supraspinatussehnen
-Rekonstruktion,
subacromialer
Dekompression mit
Bursektomie
rechts am
4.
November 2015
-
Status nach
Nephrolithiasis
links
-
arterielle Hypertonie
-
hypertensive
Herzerkrankung, mit
-
ausgeprägter linksvent
r
ikulärer Hypertrophie, mittelgradig reduzierte
r
LVEF
-
Allergien:
Cirpofloxacin
,
Amoxycilin
/
Clavulansäure
Der Patient leide seit März 2020 an initial invalidisierenden Schmerzen am
lumbosakralen
Übergan
g mit Ausstrahlung in die linke,
später dann auch in die rechte untere Extremität bis zur fünften Zehe. Nachdem am
9.
März 2020 mittels MRI eine grosse Diskushernie L4/L5 mit Affektion der Nervenwurzel L5 links und wahrscheinlich S1 rechts diagnostiziert worden sei, sei am 1
3.
März 2020 eine
epidurale
Infiltration mit gutem Effekt durchgeführt worden. Seither nehme der Patient aktiv an einer ambulanten Physiotherapie im
Kantonsspital B.___
teil. Aktuell bestünden nach wie vor die oben beschriebenen Beschwerden mit Schwäche im Fussheber links und Fusssenker rechts (S. 1 unten). Vom
8.
März wahrscheinlich bis Ende Juni 2020 bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (S. 2).
4.3
Med.
pract
.
A.___
, Praktischer Arzt, führte mit Bericht vom 1
5.
November 2020 (
Urk.
7/45/1-2
=
Urk.
7/65
) aus, dass er den Patienten seit
5.
Februar 2010 behandle (S. 2
Ziff.
1), und nannte die folgende Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1
lit
. A):
-
lumboradikuläres
Reizsyndrom L5 und fraglich S1 links bei paramedianer Diskushernie L4/5
-
Klinik: Hypästhesie des lateralen Unterschenkels links sowie des gesamten Fusses, Schwäche der Grosszehenextension links M4
-
MRI LWS vom
9.
März 2020
: Grosse fokale Diskushernie im Sinne einer Extrusion median bis
rezessal
links L4/L5 mit Kompression der Wurzel L5
rezessal
links
-
epidurale
interlaminäre
Infiltration L5/S1 am 1
3.
März 2020
Der Patient sei wegen
des Bandscheibenvorfalls im März 2020 und einer deut
lichen Exazerbation der ins Bein ausstrahlenden Schmerzen
vom
8.
bis 1
2.
März 2020
im
Kantonsspital B.___
hospitalisiert gewesen (vgl. Kurzaustrittsbericht vom 1
3.
März 2020,
Urk.
7/45/6-7=
Urk.
7/52/7-8 =
Urk.
7/55/3-4
)
. Leider sei es im letzten Monat zu einem erneuten Rückfall gekommen, welcher eine nochmalige CT gesteuerte
epidurale
Infiltration notwendig gemacht habe (S. 2
Ziff.
3 und
Ziff.
6).
In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit sei der Patient vom
8.
März bis 1
5.
August 2020 zu 100
%
arbeitsunfähig gewesen. Seit 1
6.
August 2020 bestehe eine 50%ige Arbeitsfähigkeit (S. 1
lit
. B).
4.4
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traum
atolo
gie des Bewegungsapparates, RAD, führte mit dem
im Verlaufsprotokoll zur Ein
gliederungsberatung
festgehaltenen Schreiben vom
2.
Dezember 2020
(
Urk.
7/50 S. 4)
aus
, dass
der Versicherte
in der bisherigen beziehungsweise
zuletzt ausge
übten Tätigkeit
aus versicherungsmedizinisch-orthopädischer Sicht überwiegend wahrscheinlich
dauerhaft zu 100
%
arbeitsunfähig sei
. Zumindest wäre aber von einer «drohenden Invalidität» auszugehen, falls er tatsächlich in dieser Tätigkeit die Arbeit wiederaufgenommen hätte. Es gebe leider kein konkretes Anforde
rungsprofil dieser Tätigkeit. Rein medizintheoretisch sei eine optimal behinde
rungsangepasste Tätigkeit zu 80-100
%
(vollzeitig, geringe Leistungsminderung wegen häufigerer Ruhepausen) möglich. Das Belastungsprofil beinhalte körper
lich leichte bis selten m
ittelschwere Tätigkeiten, ohne H
eben und Tragen von Lasten über 10 kg, ohne häufiges Bücken oder längeres Stehen in vornüber gebeugter Haltung. Auch eine Operation würde zu keiner Verbesserung der Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit führen.
4.5
Med.
pract
.
A.___
hielt mit Bericht vom 1
7.
Januar 2021 (
Urk.
7/52/2-3
=
Urk.
7/60 =
Urk.
7/66
)
zuhanden der Krankentaggeldversicherung
fest, dass
es im Dezember 2020 leider zu einem erneuten Rückfall gekommen sei, welcher eine nochmalige CT gesteuerte
epidurale
Infiltration notwendig gemacht habe (S. 1
Ziff.
1). Der Patient sei
seit 1
7.
August 2020 zu 50
%
arbeitsfähig. Bei der Ver
schlechterung im Dezember 2020 habe sogar wieder eine Erhöhung der Arbeits
unfähigkeit gedroht (S. 1
Ziff.
4). Bei einem erneuten Rückfall müsse auch eine operative B
ehandlung erwogen werden
.
Aktuell werde ein Rückfallrisiko befürch
tet, die Prognose sei weiterhin sehr unklar. Der Patient bleibe in der bisherigen Tätigkeit weiterhin nur zu 50
%
arbeitsfähig. Er brauche sicherlich Unterstüt
zung bei der Arbeitssuche, allfällig sogar über die IV in einem geschützten Arbeits
markt.
Stark rückenbelastende Tätigkeit könne er nicht mehr ausüben und auch zu langes Stehen oder Sitzen sei
en
nicht mehr möglich. Des Weiteren müssten die Arbeitseinsätze zeitlich limitiert werde
n und es seien Pausen notwendig. Eine schwere Tätigkeit wie früher als
Fassadenisoleur
oder eine sonstige Tätigkeit auf einer Baustelle stünden nicht zur Diskussion
(S. 2
Ziff.
5-8).
4.6
Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens reichte
der Beschwerdeführer
weitere medi
zinische Berichte
zu den Akten
(
Urk.
11/
2-
3
,
Urk.
18
)
.
Nach ständiger Rechtsprechung beurteilt das Sozialversicherungsgericht die
Gesetzmässigkeit
der Verwaltungsverfügungen beziehungsweise der
Einsprache
entscheide
in der Regel nach dem Sachverhalt, der zur Zeit des Abschlusses des Verwaltungsverfahrens gegeben war. Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungs
verfügung sein (BGE 130 V 138 E. 2.1 mit Hinweis). Jedoch sind Tatsachen, die sich erst später verwirklichen, insoweit zu berücksichtigen, als sie mit dem Streit
gegenstand in engem Sachzusammenhang stehen und geeignet sind, die Beurtei
lung im Zeitpunkt des Erlasses der Verwaltungsverfügung beziehungsweise des
Einspracheentscheides
zu beeinflussen (BGE 121 V 362 E. 1b, 99 V 98 E. 4; Urteil des Bundesgerichts 8C_95/2017 vom 15. Mai 2017 E. 5.1 mit Hinweisen).
Diese Voraussetzungen sind
insbesondere
hinsichtlich des Berichts
der Ärzte der Klinik
f
ür Neurochirurgie des
Kantonsspitals B.___
vom 1
1.
Oktober 2021
(
Urk.
11/3)
erfüllt, weshalb er im vorliegenden Verfahren Berücksichtigung findet.
Sie stellten
die folgende Diagnose (S. 1):
-
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom, Differentialdiagnose (DD) ISG-
Art
h
ropathie
beidseits, DD mit
Radikulopathie
L5 links
-
grössenregrediente
Diskushernie L4/5 mit persistierender Wurzelaffek
tion L5 links
-
epidurale
Infiltration L5/S1 am 1
3.
März 2020 (negatives Ansprechen)
Die Verlaufskontrolle habe nach der analgetischen Therapie nach der stattgehab
ten Vorstellung auf der Notfallstatio
n vom 1
7.
September 2021 (vgl. p
rovisori
scher ambulanter Bericht vom 1
7.
September 2021,
Urk.
11/2) stattgefunden. Zusammenfassend leide der Patient seit über einem Jahr an lumbal führenden Schmerzen, welche insbesondere bei Mobilisation auftreten würden
. Initial habe sich beim Auftreten der Schmerzen auch eine
radikuläre
Komponente entspre
chend dem
Dermatom
L5 gezeigt, welche sich nach konservativer Therapie bis anhin rückläufig gezeigt habe und nur noch intermittierend auftrete (S. 1). In der Zusammenschau aller Befunde würden die Beschwerden durch zwei Kompo
nenten bedingt gesehen.
Einerseits
seien
die Lumbalgien am wahrscheinlichsten durch das ISG (
Iliosakralgelenk
)
bedingt
. Andererseits
sei
die intermittierende
radikuläre
Symptomatik am ehesten im Rahmen der vorbestehenden
Diskusherni
ation
mit L5-Wurzelaffektion auf der linken Seite
zu werten
. Zwar würden sich hier die Symptome
regredient
zeigen, jedoch sei insgesamt noch kein für den Patienten suffizienter Verlauf verzeichnet worden.
Falls
die bilaterale ISG-Infiltration
nicht wirksam sei
, könne eine operative Versorgung der Diskushernie auf Höhe L4/5 vorgenommen werden (S. 2).
5.
5.1
Die erstmalige Anmeldung des
Beschwerdeführers
zum Leistungsbezug vom 2
3.
Mai 2016 (
Urk.
7/7
) erfolgte unter Hinweis auf die
bei einem Arbeitsunfall am
1.
April 2015 erlittenen Schulterverletzungen
.
Aufgrund der axialen Schulterkon
tusion, welche insbesondere eine
Ruptur de
r
Supraspinatussehne
sowie
Partial
ruptur der
Infraspinatus
- und
Subscapulari
ssehne
der rechten Schulter
zur Folge hatte,
ging die Beschwerdegegnerin
in ihrer Verfügung vom
9.
Oktober 2017 (
Urk.
7/28)
von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers
in
seiner
bisherigen Tätigkeit als
Fassadenisoleur
aus
. Eine dem Leiden angepasste Tätigkeit erachtete
sie
indes als zu 100
%
zumutbar, und verneinte bei
einem
Invaliditätsgrad von 4
%
einen Rente
nanspruch (vgl. vorstehend E. 3.4
).
Der Beschwerdeführer war seit September 2019
als Stock Keeper tätig, als er sich im März 2020 einen
Bandscheibenvorfall zuzog.
A
uf seine erneute Anmeldung vom
8.
August 2020 (
Urk.
7/30
) trat die Beschwerdegeg
nerin materiell ein (vgl.
Urk.
7/57 S. 1 unten
).
Aufgrund der
im Zusammenhang mit dem Bandscheiben
vorfall
hinzugetretenen Rückenbeschwerden
hat sich der massgebliche Sachver
halt seit der letztmaligen materiellen Prüfung des Anspruchs
des Beschwerde
führers
somit
ausgewiesenermassen
geän
dert (vgl. vorstehend E. 1.3-1.4
)
.
Zu prüfen bleibt, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchs
relevante Invalidität zu bejahen, und ob hierfür der Sachverhalt
rechts
genüglich
abgeklärt
ist
.
5.2
Die Funktion interner RAD-Berichte besteht darin, aus medizinischer Sicht
–
gewissermassen als Hilfestellung für die medizinischen Laien in Verwal
tung und Gerichten, welche in der Folge über den Leistungsanspruch zu entschei
den haben
–
den medizinischen Sachverhalt zusammenzufassen und zu würdi
gen, wozu namentlich auch gehört, bei widersprüchlichen medizinischen Akten eine Wertung vorzunehmen und zu beurteilen, ob auf die eine oder die andere Ansicht abzustellen oder aber eine zusätzliche Untersuchung vorzunehmen sei. Sie würdigen die vorhandenen Befunde aus medizinischer Sicht (Urteil des Bun
desgerichts 9C_406/2014 vom 31. Oktober 2014 E. 3.5 mit Hinweisen).
Der Beweiswert von RAD-Berichten nach Art. 49 Abs. 2 IVV ist mit jenem exter
ner medizinischer Sachverständigengutachten vergleichbar, sofern sie den praxis
gemässen Anforderungen an ein ärztliches Gutachten (
BGE 134 V 231
E. 5.1) genügen und die Arztperson über die notwendigen fachlichen Qualifika
tionen verfügt (
BGE 137 V 210
E. 1.2.1).
Soll ein Versicherungsfall ohne Einho
lung eines externen Gutachtens entschieden werden, so sind an die Beweiswür
digung strenge Anforderungen zu stellen. Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungsinternen ärztlichen Fest
stellungen, sind ergänzende Abklärungen vorzunehmen (BGE 145 V 97 E. 8.5, 142 V 58 E. 5.1 mit Hinweisen).
Reine Aktengutachten sind beweiskräftig, sofern ein lückenloser Befund vorliegt und es im Wesentlichen nur um die fachärztliche Beurteilung eines an sich fest
stehenden medizinischen Sachverhalts geht, mithin die direkte ärztliche Befas
sung mit der versicherten Person in den Hintergrund rückt (Urteil des Bundes
gerichts 8C_750/2020 vom 23. April 2021 E. 4 mit Hinweisen).
5.3
Der RAD-Arzt
ge
langte in seinem Schreiben vom
2.
Dezember 2020 (vorstehend E. 4.4
) zum Schluss, dass der B
eschwerdeführer
in der bisherigen beziehungsweise zuletzt ausgeübten Tätigkeit überwiegend wahrscheinlich dauerhaft zu 100
%
arbeitsunfähig sei.
Eine
optimal behinderungsangepasste Tätigkeit erachtete er hingegen als zu 80-100
%
(vollzeitig, geringe Leistungsminderung wegen häufi
geren Ruhepausen)
zumutbar, wobei das Belastungsprofil körperlich leichte bis selten mittelschwere Tätigkeiten, ohne Heben und Tragen von Lasten über 10 kg, ohne häufiges Bücken oder längeres Stehen in vornüber gebeugter Haltung bein
halte.
Aus dem
kurzen Antwortschreiben
des RAD-Arztes
, welches im Übrigen nicht im Feststellungsblatt für den Beschluss, sondern
lediglich
im Verlaufs
protokoll
der Ein
gliederungsberatung dokumentiert
wurde, gehen indes weder die aktuellen Diagnosen noch die für die Beurteilung relevanten medizinischen Akten hervor.
Insofern bleibt fraglich, o
b
seine Beurteilung
in Kenntnis
der medizini
schen
V
orakten
ergangen ist
(vgl. vorstehend E. 1.5
)
.
Seiner
Stellungnahme
fehlt es sodann an einer
Diskussion der
somatischen B
efunde
sowie an einer Ausei
nandersetzung der
Auswirkungen der funktionellen Einschränkungen
.
I
nsbeson
dere die attestierte 80-100%ige Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit
ver
mochte der RAD-Arzt somit
nicht
nachvollziehbar
und schlüssig darzulegen
.
Damit erweist
sich seine Beurteilung
insgesamt
als
zu wenig substantiiert
, um
einzig
gestützt darauf
den Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers abschliessend beurteilen zu können.
Im Übrigen ist
festzu
halten
, dass
die Beschwerdegegnerin
vorliegend
auf d
ie Neuanmeldung
des Beschwerdeführers
eingetreten ist, weshalb sie die Sache materiell zu prüfen und
insbesondere
die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vorzunehmen hat
(
Art.
43
Abs.
1 ATSG;
vgl. vorstehend E. 1.3
)
.
Dem wurde
mit dem beim RAD-Arzt eingeholten Schreiben
nicht Genüge getan.
Nach dem Gesagten
vermag die
Einschätzung
durch RAD-Arzt
Dr.
Z.___
, auf welcher der abweisende Leistungsentscheid der Beschwerdegegnerin massgeblich beruhte, die an eine beweiskräftige ärztliche Entscheidungsgrundlage gestellte
n Anforderungen (vorstehend E. 1.5
) nicht zu erfüllen.
Sie erlaubt somit keine rechts
verbindliche Beur
teilung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers
, weshalb ergänzende Abklärungen
vorzunehmen
sind
(vgl. vorstehend E. 5.2
).
5.4
Auch
gestützt auf die
weiteren aktenkundigen Berichte
lassen sich der s
omatische Gesundheitszustand des Beschwerdeführers
und dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit nicht abschliessend beurteilen.
Aus dem Bericht von med.
pract
.
A.___
vom
1
7.
Jan
u
ar 2021 (vgl. vorstehend E. 4.5
)
geht hervor, dass es im Dezember 2020 zu einem erneuten Rückfall gekommen sei, welcher eine noch
malige CT gesteuerte
epidurale
Infiltration erforderlich gemacht habe.
Er erach
tete die Prognose als weiterhin
sehr unklar und
befürchtete ein Rückfallrisiko
.
In der früher ausgeübten schweren Tätigkeit als
Fassadenisoleur
ging er von einer 100%igen und in der bisherigen Tätigkeit als Stock Keeper von einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit
des Beschwerdeführers
aus.
Des Weiteren erachtete er eine Unter
stützung bei der Arbeitssuche als notwendig, allfällig
sogar über die IV
Stelle in einem geschützten Arbeitsmarkt.
In Bezug auf eine rückenschonende, wechselbelastende Tätigkeit
hielt er
sodann
eine zeitliche Limitierung der Arbeits
einsätze sowie Pausen für notwendig. S
omit ging med.
pract
.
A.___
grundsätzlich auch in einer dem Leiden angepassten Tätigkeit von einer
in
qualitativer und quantitativer Hinsicht eingeschränkten Arbeitsfähigkeit
aus, machte über deren
Umfang
indes keine genaueren Angaben.
Den
im Rahmen des Beschwerdeverfahrens eingereichten
weiteren
Berichte
n
ist zu entnehmen
,
dass
der Beschwerdeführer
aufgrund der zunehmenden Rücken
schmerzen sowie Parästhesien im linken Bein am 1
7.
September 2021
im
Kantonsspital
B.___
notfallmässig behandelt wurde
(
Urk.
11/2).
Anlässlich der darauffolgenden geplan
ten Verlaufskontrolle gingen die
behandelnden Ärzte der Klinik
f
ür Neu
rochirurgie
davon aus, dass die L
umbalgien am wahrscheinlichs
ten durch das ISG
bedingt seien
und d
ie intermittierende
radikuläre
Symptomatik
am ehesten
im Rahmen der vorbestehenden
Diskusherniation
mit L5-Wurzelaffekti
on auf der linken Seite
zu werten sei
.
Sodann wurden in der Folge eine ISG-Infiltration und eine MR-gesteuerte HIFU
- Untersuchung
(hoch intensiver f
okussierter Ultraschall
) des ISG beidseits durchgeführt
und
weitere Abklärungen
,
insbesondere eine Ver
laufskontrolle mittels MRI und
interventionell
-radiologischer Sprechstunde
,
in Aussicht gestellt
(vgl.
vorstehend E. 4.6
,
Urk.
18)
.
Aus den neu eingereichten Berichten ergeben sich somit weitergehende Befunde, welche
allenfalls
die Beur
teilung im Zeitpunkt des
Entscheiderlasses
zu beeinflussen vermögen
und
von der Beschwerdegegnerin bis anhin noch nicht gewürdigt worden
sind.
Damit erweist sich der medizinische Sachverhalt insbesondere auch hinsichtlich der Beschwerden im Zusammenhang mit dem ISG als ungenügend abgeklärt.
5.5
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die vorhandenen medizinischen Unter
lagen keine zuverlässige Beurteilung des Gesundheitszustandes und der Arbeits
fähigkeit des Beschwerdeführers erlauben, weshalb die Beschwerdegegnerin weitere Abklärungen vorzunehmen hat.
Damit fehlt es an der Grundlage für einen Entscheid.
5
.6
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen,
besonders
wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1
des Gesetzes über das Soz
ialversicherungsgericht,
GSVGer
).
Bei ungenügenden Abklärungen durch den Versicherungsträger holt die Beschwer
deinstanz im Regelfall ein Gerichtsgutachten ein, wenn sie einen (im Verwaltungsverfahren anderweitig erhobenen) medizinischen Sachverhalt über
haupt für gutachterlich abklärungsbedürftig hält oder wenn eine Administrativ
expertise in einem rechtserheblichen Punkt nicht beweiskräftig ist. Die betref
fende Beweiserhebung erfolgt alsdann vor der
–
anschliessend
reformatorisch ent
scheidenden – Beschwerdeinstanz selber statt über eine Rückweisung an die Verwaltung. Eine Rückweisung an den Versicherungsträger bleibt hingegen mög
lich, wenn sie allein in der notwendigen Erhebung einer bisher vollständig unge
klärten Frage begründet ist.
Ausserdem
bleibt es dem kantonalen Gericht (unter dem Aspekt der Verfahrensgarantien) unbenommen, eine Sache zurückzuweisen, wenn lediglich eine Klarstellung, Präzisierung oder Ergänzung von gutachter
lichen Ausführungen erforderlich ist (B
GE 139 V 99 E. 1.1, 137 V 210
E. 4.4.1.4 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 9C_354/2020 vom 8. September 2020 E. 2.1)
.
5.
7
Die angefochtene Verfügung (
Urk.
2) ist aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie
den
Gesundheitszustand des Beschwerdeführers
sowie
die Auswirkungen desselben auf das Leistungsvermö
gen
rechtsgenüglich
abkläre
und über den
Rentenanspruch
neu verfüge.
In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen.
6.
6.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts
kosten sind nach dem Verfahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr.
6
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
6.2
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung sowohl für die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten wie auch der Parteientschädigung als vollstän
diges Obsiegen (BGE 137 V 57; vgl. auch BGE 141 V 281 E. 11.1 mit Hinweis), weshalb
der
vertretene Beschwerdeführer Anspruch auf eine Prozessentschädi
gung hat.
Mit Honorarnote vom
1
1.
November 2021
machte Rechtsanwältin
Stephanie Schwarz
,
Sigg Schwarz
Advokatur
,
Aufwendungen von insgesamt 10.45
Stunden sowie Spesen in der Höhe von
Fr.
70.95
(zuzüglich
Mehrwertsteuer) geltend (
Urk.
14
),
was der
Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses
angemessen ist. Beim praxisgemässen Stunden
ansatz von
Fr.
220.-- beläuft sich
die von der Beschwerdegegnerin zu leistende Entschädigung
auf
rund
Fr.
2'624.-
(inklusive Barauslage
n und Mehrwert
steuer).
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die Verfügung vom
1
4.
Mai 2021
aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV
Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwä
gungen, neu verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine Prozessentschä
digung von
Fr.
2’624
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage
einer Kopie
von
Urk.
14
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
Grieder-MartensRämi