# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0f6569bf-0a08-5e92-871d-74bf0af8ec9f
**Source:** Solothurn (SO)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-12-06
**Language:** de
**Title:** Solothurn Versicherungsgericht 06.12.2017 VSBES.2017.160
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SO_Omni/SO_VSG_001_VSBES-2017-160_2017-12-06.html

## Full Text

Urteil vom 6. Dezember 2017

Es wirken mit:

Vizepräsidentin Weber-Probst 

Oberrichter Marti  

Oberrichter Kiefer  

Gerichtsschreiber Isch

In Sachen

A.___ vertreten durch Nicolai Fullin, Rechtsanwalt

Beschwerdeführer 

 

gegen

 

IV-Stelle Kt. Solothurn, Postfach, 4501 Solothurn, 

Beschwerdegegnerin 

 

betreffend       Invalidenrente
(Verfügung vom 15. Mai 2017)

zieht das
Versicherungsgericht in Erwägung:

I.

 

1.       

1.1     A.___ (nachfolgend
Beschwerdeführer), geb. 1965, meldete sich am 22. Juni 1998 bei der
Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (IV-Nr. [Akten der IV-Stelle] 1.2).
Die IV-Stelle des Kantons Solothurn (nachfolgend Beschwerdegegnerin) holte
Arztberichte ein und veranlasste bei Dr. med. B.___, C.___, ein orthopädisches Gutachten.
Im Gutachtensbericht vom 17. April 2000 (IV-Nr. 13) wurde festgehalten, beim
Beschwerdeführer bestünden eine chronische Lumbalgie und eine Ischialgie rechts
bei Spondylolyse und Spondylolisthesis L5/S1 Grad I nach Meyerding. Der
Beschwerdeführer sei in einer angepassten Tätigkeit lediglich zu 20 %
arbeitsfähig. Gestützt darauf sprach die Beschwerdegegnerin dem
Beschwerdeführer mit Verfügung vom 6. November 2000 bei einem Invaliditätsgrad
von 80 % mit Wirkung ab 1. August 1998 eine ganze Rente zu (IV-Nr. 17). 

 

1.2     In einem ersten
Revisionsverfahren teilte die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer am 18.
Juli 2006 mit, es bestehe weiterhin Anspruch auf die bisherige Invalidenrente
(IV-Nr. 29). 

 

1.3     Am 21. Juli 2009 leitete
die Beschwerdegegnerin wiederum ein Revisionsverfahren ein (IV-Nr. 35), holte
Arztberichte ein und veranlasste beim D.___ ein polydisziplinäres Gutachten.
Gestützt darauf teilte die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer am 19. April
2011 mit, er habe nach wie vor Anspruch auf eine ganze Rente (IV-Nr. 53).

 

1.4     Am 15. April 2013 leitete die
Beschwerdegegnerin ein neues Revisionsverfahren ein (IV-Nr. 58). Nach Einholung
aktueller Arztberichte veranlasste die Beschwerdegegnerin bei Dr. med. E.___,
Innere Medizin FMH, spez. Rheumaerkrankungen, ein Gutachten. Dr. med. E.___
hielt in seinem Gutachtensbericht vom 4. August 2014 (IV-Nr. 70) fest,
nach einer Angewöhnungsphase von maximal 6 Monaten sollte der Beschwerdeführer eine
Steigerung der Arbeitsfähigkeit auf 6 Stunden erreichen können. In der Folge
stellte die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer mit Vorbescheid vom 28.
Juli 2015 (IV-Nr. 80) in Aussicht, es sei beabsichtigt, die ganze Rente auf eine
halbe Rente herabzusetzen. Dagegen liess der Beschwerdeführer am 19. August
2015 (IV-Nr. 84) Einwand erheben.

 

Am 1. März 2017 erliess die
Beschwerdegegnerin einen neuen Vorbescheid (IV-Nr. 89), worin sie dem
Beschwerdeführer in Aussicht stellte, die Rente werde aufgehoben. Zur
Begründung hielt die Beschwerdegegnerin unter anderem fest, es komme eine
Rentenrevision nach Art. 17 ATSG in Frage, da von einer verstärkten Adaption
des Beschwerdeführers an seine Beschwerden auszugehen sei. In erster Linie liege
aber ein Wiedererwägungsgrund gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG vor. So habe sich die
Beschwerdegegnerin bei ihrem ursprünglichen Rentenentscheid am 6. November
2000 auf das Gutachten von Dr. med. B.___ vom C.___ abgestützt. Diesem komme
jedoch kein Beweiswert zu, weil Dr. med. B.___ den Beschwerdeführer bereits
vorher behandelt habe. Zudem habe Dr. med. B.___ bei seinem Gutachten fast nur
auf die subjektiven Angaben des Beschwerdeführers abgestellt. Dagegen liess der
Beschwerdeführer am 7. April 2017 ebenfalls Einwand erheben (IV-Nr. 90). Schliesslich
hielt die Beschwerdegegnerin an ihrem Vorbescheid vom 1. März 2017 mit
Verfügung vom 15. Mai 2017 (A.S. [Akten-Seite] 1 ff.) fest.

 

2.       Dagegen lässt der Beschwerdeführer
am 15. Juni 2017 Beschwerde erheben (A.S. 6 ff.) und folgende Rechtsbegehren
stellen:

 

1.    Es sei die Verfügung der Beschwerdegegnerin
vom 15. Mai 2017 aufzuheben und diese zu verpflichten, dem Beschwerdeführer
weiterhin eine ganze Invalidenrente zu leisten.

2.    Unter o/e-Kostenfolge.

 

3.       Mit Eingabe vom 20. September
2017 verzichtet die Beschwerdegegnerin auf die Einreichung einer begründeten Beschwerdeantwort
und schliesst auf Abweisung der Beschwerde (A.S. 23). 

 

4.       Auf die Ausführungen der Parteien
in ihren Rechtsschriften wird nachfolgend, soweit notwendig, eingegangen.

 

II.

 

1.       Die Sachurteilsvoraussetzungen
(Einhaltung von Frist und Form, örtliche und sachliche Zuständigkeit des
angerufenen Gerichts) sind erfüllt.

 

2.       

2.1     Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG haben
jene Versicherten Anspruch auf eine Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die
Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare
Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können
(lit. a), und die zusätzlich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch
durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind
und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG)
sind (lit. b und c). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine
ganze Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf
eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem
Invaliditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine
Viertelsrente.

 

2.2     Um den Invaliditätsgrad bemessen
zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf
Unterlagen angewiesen, die Ärzte und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur
Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den
Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang
und bezüglich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im
Weiteren sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung
der Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden
können (BGE 132 V 99 f. E. 4, 125 V 261 E. 4).

3.       Gemäss den Ausführungen des Beschwerdeführers erachte die
Beschwerdegegnerin die ursprüngliche Rentenzusprache als zweifellos unrichtig,
weil das Gutachten des C.___, welches Grundlage für diese Rentenzusprache
gewesen sei, von einem ehemals behandelnden Arzt verfasst worden sei. Ob es
sich überhaupt um den gleichen Arzt gehandelt habe, werde mit Nichtwissen
bestritten. Der im Arztbericht vom 10. Februar 1998 genannte Verfasser Dr. B.___
sei jedoch Assistenzarzt gewesen und habe deshalb die Beurteilung nicht alleine
abgegeben. Verantwortlich habe sich vielmehr ein PD Dr. med. F.___,
Chefarzt-Stellvertreter gezeigt. Es werde somit bestritten, dass der Gutachter
auch der behandelnde Arzt des Beschwerdeführers gewesen sei. Eine Vorbefassung
mit der Sache, welche allenfalls den Anschein der Befangenheit zu begründen
vermöchte, sei deshalb zu verneinen. Auch wenn es wünschenswert sei, dass ein
Gutachten nicht von einem behandelnden Arzt verfasst werde, führe dieser
Umstand nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht etwa zur
Unverwertbarkeit des Gutachtens. Vielmehr müsste sich aus dem Gutachten selbst
ergeben, dass dieses nicht verwertbar wäre. Dies sei vorliegend idealerweise
nicht der Fall. Entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin habe der Gutachter
seine Beurteilung nicht etwa rein auf die Angaben des Beschwerdeführers
abgestützt. Die subjektiven Angaben des Beschwerdeführers seien auf Seite 3 des
Gutachtens wiedergegeben worden. Die objektiven Befunde fänden sich auf Seite
4 f. In der Beurteilung auf Seite 5 f. führe der Gutachter aus, dass
aufgrund der klinisch deutlichen Funktionseinschränkung sowie der
korrespondierenden radiologischen Befunde sowie der unregelmässig, nicht
vorhersehbaren Schmerzexazerbationen auch in einer leichten rückenadaptierten
Tätigkeit mit wechselnder Position eine Arbeitsfähigkeit von maximal 20 %
zumutbar sei. Er stütze sich bei der Beurteilung also nicht etwa (nur) auf die
subjektiven Schmerzangaben des Beschwerdeführers, sondern (auch und im
Wesentlichen) auf seine eigene klinische Untersuchung und die radiologischen
Befunde, die er als «korrespondierend» eingestuft habe. Die ursprüngliche
Rentenverfügung müsste sich als zweifellos unrichtig erweisen, um
wiedererwägungsweise aufgehoben werden zu können. Ein Wiedererwägungsgrund liege
somit klarerweise nicht vor. Die Beschwerdegegnerin rufe neben der
Wiedererwägung auch Art. 17 ATSG (Revision) an, um die Rente aufheben zu
können. Sie begründe dies einerseits damit, dass sich der Gesundheitszustand
des Beschwerdeführers verbessert habe und dass andererseits ein Statuswechsel
vorzunehmen sei. Die letzte Verfügung, die auf einer umfassenden Abklärung mit
einer erneuten Begutachtung beruhe, sei diejenige vom 13. Juli 2012. Es müsse
also geprüft werden, ob sich der Gesundheitszustand/Status des
Beschwerdeführers seit diesem Zeitpunkt in rentenwirksamem Umfang verändert
haben. Dies werde bestritten. So habe Dr. med. E.___ in seinem Gutachten
vom 4. August 2014 keinen verbesserten Gesundheitszustand festgestellt. Er
bestätige vielmehr die bisherigen Diagnosen und Befunde und habe festgehalten,
dass in etwa die gleichen Einschränkungen wie bei den Vorbegutachtungen
bestünden. Trotz dieser ausdrücklich gleich gebliebenen gesundheitlichen
Einschränkung attestiere Dr. med. E.___ danach jedoch eine höhere
Arbeitsfähigkeit als noch die Vorgutachter. Diese neue Einschätzung der
Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers sei aber ausdrücklich eine von den
bisherigen Beurteilungen abweichende Ansicht trotz des gleich gebliebenen
Gesundheitszustands. Eine abweichende medizinische Einschätzung von im
Wesentlichen unveränderten tatsächlichen Verhältnissen führe jedoch nicht zu
einer materiellen Revision (Urteil 9C_418/2010 vom 29. August 2011 E. 4.1; BGE
115 V 308 E. 4a/bb). Die Beschwerdegegnerin bringe weiter vor, dass auch «an
einen Statuswechsel als Revisionsgrund zu denken» sei, weil der
Beschwerdeführer im Jahr 2006 vom Status als Erwerbstätiger zum Status als
Nichterwerbstätiger gewechselt habe. Auch diese Argumentation laufe ins Leere.
Der Beschwerdeführer habe seit dem 1. August 1998 Anspruch auf eine ganze
Invalidenrente und es sei von einer Restarbeitsfähigkeit von 20 % ausgegangen
worden. Ob er die restlichen 20 % danach noch verwertet habe und ob diese
Restarbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt noch verwertbar gewesen
sei, spiele keine Rolle. Schliesslich sei darauf hinzuweisen, dass der
Beschwerdeführer die ganze Invalidenrente seit August 1998 bezogen habe und
damit während weit mehr als 15 Jahren. Die Beschwerdegegnerin habe jedoch weder
abgeklärt, ob der Beschwerdeführer berufliche Massnahmen wünsche noch ihm
solche angeboten.

 

Demgegenüber vertritt die Beschwerdegegnerin
die Ansicht, das im vorliegenden Revisionsverfahren eingeholte rheumatologische
Administrativgutachten vom 4. August 2014 schätze die Arbeitsfähigkeit des
Beschwerdeführers nach einer Angewöhnungsphase von maximal 6 Monaten auf 6
Stunden pro Tag ein, gültig für sämtliche, den Leiden angepasste Tätigkeiten
(rückenschonende Tätigkeiten mit der Möglichkeit zur Einnahme von
Wechselpositionen). Ausgehend von 41.7 Stunden bei vollzeitiger
Arbeitstätigkeit entspreche das einer Arbeitsfähigkeit im Umfang von 72 %. Was
den Rückkommenstitel angehe, komme eine Rentenrevision nach Art. 17 ATSG in
Frage. Es sei von einer verstärkten Adaption des Beschwerdeführers an seine
Beschwerden auszugehen, was sich in seinen Alltagsaktivitäten widerspiegle
(vgl. dazu RAD-Protokolleintrag vom 29. Mai 2015; Protokoll zum
Revisionsgespräch vom 22. Mai 2013). So könne eine tatsächliche Veränderung in
den gesundheitlichen Verhältnissen auch darin liegen, dass sich das Leiden in
seiner Intensität und damit in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
verändert habe, oder in einer verbesserten Leidensanpassung der versicherten
Person (vgl. Urteil Bundesgerichts 9C_771/2009 vom 10. September 2010 E. 2.3
mit Hinweisen). Es sei auch an einen Statuswechsel als Revisionsgrund (vgl. BGE
130 V 343 E. 3.5) zu denken, wenn man davon ausgehe, dass der Beschwerdeführer
vom Status als Erwerbstätiger zum Status als Nichterwerbstätiger gewechselt
habe. Dieser Wechsel scheine er den Akten zufolge ab dem Jahr 2006 vollzogen zu
haben (vgl. rheumatologisches Gutachten vom 4. Februar 2014, S. 10). In erster
Linie liege aber ein Wiedererwägungsgrund gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG vor.
Vorliegend sei die Rentenzusprache gestützt auf ein rheumatologisches Gutachten
eines früheren, mitbehandelnden Assistenzarztes im C.___ erfolgt, der zum
Zeitpunkt der Gutachtenserstellung als Oberarzt in der gleichen Institution
fungiert habe. Es liege auf der Hand, dass ein ehemals behandelnder Arzt im
Zeitpunkt seiner Ernennung nicht mehr frei sei, von seiner zuvor in einer
anderen Funktion geäusserten Auffassung abzurücken (vgl. dazu Arztbericht vom
10. Februar 1998). Das zeige sich unter anderem dadurch, dass der
rheumatologische Experte fast ausschliesslich auf die subjektiven Angaben des
Beschwerdeführers abgestellt habe, bei einigermassen diskreten organischen
Befunden resp. der wenig ausgeprägten klinischen Symptomatologie. Es unterliege
somit keinen Zweifeln, dass die ursprüngliche Zusprechung der ganzen
Invalidenrente nicht hinreichend auf medizinische Grundlagen abgestützt gewesen
sei.

 

Streitig und zu prüfen ist somit die
Frage, ob die Beschwerdegegnerin die dem Beschwerdeführer bis anhin
ausgerichtete ganze Invalidenrente zu Recht revisions- bzw.
wiedererwägungsweise aufgehoben hat.

 

4.         

4.1     Ändert sich der Invaliditätsgrad
einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente
von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht,
herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG).

 

Das Institut der Revision von
Invalidenrenten gilt für alle Sozialversicherungen, welche Invalidenrenten
ausrichten, und wurde vom Gesetzgeber in Weiterführung der entsprechenden
bisherigen Regelungen übernommen. Da somit keine davon abweichende Ordnung
beabsichtigt war, ist auch die dazu entwickelte Rechtsprechung grundsätzlich
anwendbar (BGE 130 V 343 E. 3.5.2 S. 350 und 352 E. 3.5.4).

 

4.2     Anlass zur Rentenrevision gibt
nach der Rechtsprechung jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen
Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den
Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 125 V 368 E. 2 S. 369). Die
Invalidenrente ist deshalb nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des
Gesundheitszustandes revidierbar, sondern auch dann, wenn sich die erwerblichen
Auswirkungen (oder die Auswirkungen auf die Betätigung im üblichen
Aufgabenbereich) des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich
verändert haben; zudem kann auch eine Wandlung des Aufgabenbereichs einen
Revisionsgrund darstellen (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349, 117 V 198 E.
3b S. 199; AHI 1997 S. 288 E. 2b).

 

4.3     Unerheblich unter
revisionsrechtlichem Gesichtswinkel ist nach ständiger Praxis die
unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen
Sachverhalts (BGE 112 V 371 E. 2b S. 372, mit Hinweisen; SVR 1996 IV Nr. 70
S. 104 E. 3a). Auch eine neue Verwaltungs- oder Gerichtspraxis
rechtfertigt grundsätzlich keine Revision des laufenden Rentenanspruchs zum
Nachteil des Versicherten (BGE 115 V 308 E. 4a/bb S. 313).

 

4.4     Eine Revisionsverfügung tritt
grundsätzlich an die Stelle der zu revidierenden Verfügung. Dies gilt
unabhängig davon, ob eine Rente revisionsweise (Art. 17 Abs. 1 ATSG) herauf-
oder herabgesetzt wird. Dasselbe gilt auch dann, wenn in einem
Revisionsverfahren die bisherige Rente, wie im vorliegenden Fall, nach
materieller Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer
Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines
Einkommensvergleichs bestätigt wird (vgl. BGE 133 V 108). So hat die
Beschwerdegegnerin anlässlich des Revisionsverfahrens im Jahr 2011 ein polydisziplinäres
Gutachten veranlasst (IV-Nr. 52.1) und gestützt darauf mit Mitteilung vom 19.
April 2011 (IV-Nr. 53) festgehalten, der Beschwerdeführer habe weiterhin
Anspruch auf eine ganze Rente. Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für
den Invaliditätsgrad erheblichen Tatsachen im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATGS
eingetreten ist, beurteilt sich im vorliegenden Fall demnach durch Vergleich
des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der Rentenmitteilung vom 19. April 2011
bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der streitigen Ablehnungsverfügung vom
15. Mai 2017 (Urteil des ehemaligen Eidg. Versicherungsgerichts I 783/05 vom
18. April 2006 E. 1; BGE 130 V 71 E. 3.1 S. 73, mit Hinweisen; AHI 1999 S.
84 E. 1b; Urteil des Bundesgerichts 8C_819/2013 vom 4. Februar 2014
E. 2).

 

4.4.1      Im Zeitpunkt der
Rentenmitteilung vom 19. April 2011 präsentierte sich die medizinische
Aktenlage wie folgt:

 

4.4.1.1   Dr. med. G.___, Facharzt für
Allgemeine Medizin FMH, hielt in seinem Bericht vom 8. Januar 2010 (IV-Nr. 38)
fest, beim Beschwerdeführer bestünden chronische Lumbalgien und rezidivierende
Ischialgien bds. bei Spondylolyse und Spondylolisthesis L5/S1 Grad 1 nach
Meyerding sowie rezidivierende HWS-Blockaden.  Der Beschwerdeführer erscheine
jedes Jahr zweimal zur Beurteilung und DR-Verschreibung: Mepha Dolor
500/Dafalgan 1 g/Voltaren Rapid 50/Mydocaim und Xenical. Die Beschwerden seien
genau die gleichen geblieben, eher noch etwas verschlimmert. Er arbeite nur im
Haushalt reduziert mit, keine Auswärtsarbeit. Wegen rezidivierenden
HWS-Blockaden habe er 2007 und 2008 den Chiropraktor in Anspruch nehmen müssen.
Nach wie vor verspüre er bei längerem Stehen/Gehen ziehende Beschwerden in
beiden OS nebst dem Lumbago. Die LWS-Beweglichkeit sei aber normal praktisch,
es liessen sich keine Ischialgien auslösen. Psychisch erscheine er
ausgeglichen. Er müsse wegen seiner immer bei Belastung auftretenden
LWS-Beschwerden spätestens nach ca. einer halben Stunde seine Haltung ändern, sodass
eine normale Arbeit unmöglich sei. Leichte Haushaltsarbeiten seien weiterhin
möglich. Taxifahren gehe nicht mehr. Die früher erwähnten Verspannungszustände
im LWS-Bereich mit Ausstrahlungen in Os bds. bis Knie bei verstärkter Tätigkeit
bestünden immer noch in erheblichem Masse, so dass NSAR und Myotonolytica rec.
auch nötig seien.

 

4.4.1.2   Im polydisziplinären Gutachten
des D.___ vom 12. April 2011 (IV-Nr. 52.1) wurden folgende Diagnosen gestellt:

 

Diagnosen mit Auswirkungen auf die
Arbeitsfähigkeit:

1.      Chronisches Lumbovertebral-Syndrom mit
spondylogener (synonym: pseudoradikulärer) Ausstrahlung links bei
lumbo-sakraler Diskopathie und Spondylolisthesis Grad 1 bei Spondylolyse LW5
bds. ICD-10 M 54.4

Diagnosen ohne Auswirkungen auf die
Arbeitsfähigkeit:

2.      Status nach Schulterarthroskopie rechts,
Kalkentfernung im Bereich der Supraspinatussehne und Acromioplastik 2006 wegen
Tendinitis calcarea der Supraspinatussehne rechts mit Impingement

3.      Muskuläre Dysbalance am Schultergürtel
bds. (Trapezius)

4.      Verdacht auf beginnende
Femoro-Patellararthrose rechts

5.      Spreizfüsse

6.      Verdacht auf Meralgia paraesthetica
links (DD: Nicht dermatombezogene SensibiIitätsstörung im Rahmen der
pseudoradikulären Beschwerdeproblematik links gemäss Diagnose 1)

7.     
Adipositas
II Grades (BMI 35kg/m2)

8.      V.a. arterielle Hypertonie

Zur Beurteilung wurde festgehalten, die
aktuelle fachärztliche Beurteilung durch Herrn Dr. med. H.___, FMH für
Psychiatrie und Psychotherapie in Basel, ergebe bei der Untersuchung einen
psychopathologisch völlig unauffälligen Exploranden. Es zeigten sich keine
Hinweise auf eine affektive Störung oder anderweitige psychiatrische
Auffälligkeiten. Zum zwischenzeitlichen Verlauf lägen keine psychiatrischen
Unterlagen vor, es werde auch nirgends auf eine psychische Auffälligkeit
hingewiesen. Insgesamt könne Dr. med. H.___ feststellen, dass der Explorand
durchaus adäquat mit den Rückenbeschwerden umgehe. Es zeigten sich keine
Hinweise auf eine Fehlentwicklung oder sekundäre Störung aus psychiatrischer
Sicht. Es könne demnach seit 1999 aus psychiatrischer Sicht keine
Verschlechterung festgestellt werden. Insgesamt sei es dem Versicherten auch
heute noch zuzumuten einer Tätigkeit nachzugehen, sofern dies aus somatischer
Sicht befürwortet werden könne. Aus psychiatrischer Sicht könne demnach keine
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründet werden. 

Die rheumatologische Beurteilung durch
Herrn Dr. med. I.___, FMH für Rheumatologie, ergebe sodann, dass eine gute
Korrelation zwischen den bekannten bildgebenden Befunden, den anamnestischen
Angaben des Exploranden und den klinischen Untersuchungsbefunden bestehe. Es
müsse weiterhin von einer symptomatischen Diskopathie lumbo-sacral bei
Spondylolisthesis infolge Spondylolyse ausgegangen werden. Dazu würden die
verminderte Beweglichkeit, die Aufrichteschmerzen mit Abstützreaktion, der
Fersenfallschmerz, die typischen Ventralisationsschmerzen distal-lumbal bei der
segmentalen Untersuchung, die anamnestischen Angaben eines Niesschmerzes und
auch die aufgetretenen Rückenschmerzen beim Resistivtest des Musculus Iliopsoas
bds. passen, der seinen Ursprung an der Lendenwirbelsäule habe. Zudem müsse
darauf hingewiesen werden, dass keine sogenannten psycho-somatischen
Überlagerungssymptome oder Zeichen eines vermehrten Schmerzgebarens vorhanden
seien. Auch die medikamentöse Behandlung und das durchgeführte Heimprogramm
erschienen in dieser Situation adäquat. Im Hinblick auf die Beurteilung der
Arbeitsfähigkeit in angestammter und adaptierter Tätigkeit sei an dieser Stelle
festzuhalten, dass verglichen mit den Angaben im Gutachten von Dr. med. B.___
aus dem Jahr 2000 und unter Würdigung der anamnestischen Angaben des Exploranden
und der aktuellen Untersuchungsbefunde ausgesagt werden müsse, dass sich der
Gesundheitszustand des Beschwerdeführers unterdessen nicht verbessert habe.
Zwar habe er angegeben, dass er sich mit seinen Beschwerden etwas besser
adaptiert habe, indem er seinen Tagesablauf anpasse und je nach den geplanten
Aktivitäten auch davor und danach vermehrte Schonungen auf sich nehmen müsse,
es könne aber diesbezüglich nicht von einer Verbesserung des
Gesundheitszustandes gesprochen werden. Es bestünden weiterhin klar
lokalisierbare und segmentale Befunde, die nahelegen würden, dass die lumbo-sacrale
Olisthesis und Diskopathie nach wie vor für die belastungs- und
bewegungsabhängigen Schmerzen des Exploranden verantwortlich seien. Aufgrund
der obigen Beurteilung könne abgeleitet werden, dass für eine körperlich
mittelschwere oder schwere, nicht rückenadaptierte Tätigkeit weiterhin und wohl
andauernd eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert werden müsse. Bezüglich
einer leichten rückenadaptierten Tätigkeit ohne wiederholte Bück- oder Torsionsbewegungen
und ohne Arbeitshaltung vornüber geneigt oder rekliniert bestehe medizinisch-theoretisch
eine Teilarbeitsfähigkeit. Diese werde im Gutachten von Dr. med. B.___ vom 17.
April 2000 mit 20 % angegeben. Es erscheine, dass der Gutachter die damals
bestehende Situation übernommen habe. Gemäss Angaben des Beschwerdeführers habe
er ein Teilpensum von 20 % aufrechterhalten wollen. So habe er dann ja auch von
2000 bis 2006 einmal pro Woche während einer Nacht als Taxichauffeur
gearbeitet, einem 20 %-Pensum entsprechend. Er habe zu diesem Zweck
jeweils einen Tag vor und nach seinem Arbeitseinsatz vermehrter körperlicher
Schonung bedurft. Medizinisch-theoretisch wäre es nach Ansicht des Gutachters
aber durchaus zumutbar, dass körperlich leichte und rückenadaptierte
Tätigkeiten (Administration, Kontrollfunktionen, Kundenkontakt) in etwas
höherem Ausmass durchgeführt würden, zum Beispiel zweimal eineinhalb Stunden
pro Tag, d.h. zirka einem 40 %-Pensum entsprechend. Es sei aber an dieser
Stelle noch einmal darauf hinzuweisen, dass es sich bei dieser Angabe lediglich
um eine andere Beurteilung des gleichen Gesundheitszustandes handle. Es könne
nicht bestätigt werden, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers
unterdessen verbessert hätte. Es könne auch nicht ausgesagt werden, ob der
Explorand tatsächlich ein Arbeitspensum von 40 % in einer körperlich leichten
und rückenadaptierten Tätigkeit tolerieren würde. Dies müsste konkret getestet
werden. Prinzipiell erscheine es aber aufgrund der klinischen
Untersuchungsbefunde und der allgemeinen Erfahrung zumindest möglich. Deshalb
komme man zum Schluss, dass die rheumatologische Einschätzung zur zumutbaren
Arbeitsfähigkeit auch gesamtmedizinisch übernommen werden könne.

 

4.4.2  Im Zeitpunkt der angefochtenen
Verfügung vom 15. Mai 2017 liegt im Wesentlichen das rheumatologische Gutachten
von Dr. med. E.___ vom 4. August 2017 (IV-Nr. 70) vor. Darin werden folgende
Diagnosen gestellt:

 

Diagnosen mit Auswirkung auf die
Arbeitsfähigkeit

Chronifiziertes
lumbospondylogenes Schmerzsyndrom mit/bei:

•     
Spondylolisthesis L5/S1
Grad 1 mit Ventralgleiten L5 um 8 mm und bilateraler Spondylolyse L5

•     
Diskusprotrusion L5/S1
rechts mediolateral ohne Zeichen einer Neurokompression (MRT vom 21. Oktober 1997)

·        
Leichter
Osteochondrose im Segment 13/4 und leichten Osteochondrosen in den kaudalen
Abschnitten der Brustwirbelsäule BWK 10 bis LWK 1 (Röntgenaufnahmen 2. Juni
1997 und 4. August 2014)

·        
Konventionell
radiologisch ohne Hinweis auf Makroinstabilität L5/S1

•     
Leichtgradiger muskulärer
Dysbalance des Beckengürtels

•     
Möglicher Meralgia
parästhetica links

•     
Keine klinischen Hinweise
auf aktive Neurokompression

Diagnosen ohne Auswirkung auf die
Arbeitsfähigkeit

•     
Status nach
Periarthropathia humeroscapularis calcarea mit arthroskopischer
Kalkdepotentfernung und Acromioplastik (01/2006)

•     
Mildes rezidivierendes
cervikospondylogenes Syndrom bei Kyphosefehlstellung C4 bis C6, Spondylarthrose
C2/3 bilateral

•     
Morbide Adipositas (BMI 38
kg/m2)

•     
Vorfussspreizung mit Hallux
rigidus beidseits

•     
Beginnende
Femoropatellararthrose bilateral möglich

•     
Intoleranz gegenüber
Penicillinen

Zur Beurteilung führte Dr. med. E.___
aus, die vom Versicherten angegebenen Beschwerden an der Lendenwirbelsäule
seien als chronifiziertes lumbospondylogenes Syndrom zu beurteilen. Die Ursache
der Rückenschmerzen liege in einer wahrscheinlich seit Kindheit bestehenden
Segmentpathologie L5/S1. An diesem Segment bestehe gemäss der zur Verfügung gestellten
Dokumentation ein Wirbelgleiten (Anterolisthesis L5 um 8 mm) auf der Grundlage
einer bilateralen Lyse der Intraartikulärportion L5 beidseits. Die im Jahre
1997 durchgeführten Funktionsaufnahmen der Lendenwirbelsäule hätten keine
Makroinstabilität nachweisen lassen, ebenso habe im selben Jahr per
Magnettomographie keine nervenkomprimierende Diskushernie dargestellt werden
können. Die aktuelle klinische Untersuchung ergebe eine leichte schmerzhafte
Einschränkung der Globalfunktionen der Lendenwirbelsäule, wiederum ohne Nachweis
einer radikulären Kompressionssymptomatik. Die vom Versicherten angegebenen Dysästhesien
am linken Oberschenkel seien zumindest von der anatomischen Lokalisation her
mit einer Meralgia parästhetica vereinbar, wie schon vom begutachtenden
Rheumatologen 2011 im D.___-Gutachten festgehalten worden sei. Die Meralgia
parästhetica sei fast ausnahmslos eine Gesundheitsstörung ohne Auswirkung auf
die einzuschätzende zumutbare Arbeitsfähigkeit. Der Versicherte sei muskulär
gut kompensiert und weise an den anderen Abschnitten des Bewegungsapparates
keine alltagsrelevanten Beschwerden respektive Funktionsstörungen auf. Die im
Rahmen dieser Begutachtung veranlassten konventionellen Röntgenaufnahmen der Lendenwirbelsäule
(einschliesslich Funktionsaufnahmen in Inklination respektive Reklination;
Röntgeninstitut J.___, 4. August 2014) hätten die bisherigen Diagnosen einer
Spondylolisthesis L5/S1 bei bilateraler Spondylolyse L5, einer deutlichen
Osteochondrose L5/S1 und beginnenden Osteochondrosen L3/4 und der unteren
Segmente der Brustwirbelsäule bestätigt. Betreffend das Ausmass der
degenerativen strukturellen Veränderungen habe sich gegenüber den Voraufnahmen
aus dem Jahre 1997 eine nur unbedeutende Progression eingestellt, ein
prognostisch gutes Zeichen. Auch hätten die aktuellen Funktionsaufnahmen der
Lendenwirbelsäule keine Segmentinstabilität aufdecken können, wie dies schon
anlässlich der ersten Funktionsaufnahmen aus dem Jahre 1997 konstatiert worden
sei. Die beschriebenen leichten degenerativen Veränderungen an den Segmenten
L3/4 und TH10 bis L1 seien Befunde ohne signifikante klinische Relevanz und
hätten somit keine wesentliche Auswirkung auf die Einschätzung der zumutbaren
Arbeitsfähigkeit. Zusammen mit der deutlichen Degeneration des Bewegungssegmentes
L5/S1 würden sie eine leichte Reduktion der zumutbaren mechanischen Belastbarkeit
des Achsenskelettes begründen. Nicht nachvollziehbar bleibe die über Jahre
hinweg vorliegende, auch für eine den Leiden angepassten Tätigkeiten geltende
volle Arbeitsunfähigkeit, hauptsächlich begründet durch eine symptomatische
Ein-Etagenpathologie an der Wirbelsäule. Wohl bedinge diese strukturelle Pathologie
am Achsenskelett eine leichte Reduktion der mechanischen Belastbarkeit des
Rückens für statische und dynamische Belastungen. Bei fehlendem Nachweis einer
signifikanten Komorbidität auf der psychischen und somatischen Ebene sollte
trotz der Segmentdegeneration dem Versicherten eine Arbeitstätigkeit zugemutet
werden können, ohne dass eine unzumutbare Verschlechterung der klinischen Situation
hierdurch provoziert werde. Zum aktuellen Zeitpunkt liege die medizinisch zumutbare
Arbeitsfähigkeit bei 4 bis 5 Stunden pro Tag, ohne rheumatologisch begründbare Leistungsminderung.
Nach einer Angewöhnungsphase von maximal 6 Monaten sollte eine Steigerung der
Arbeitsfähigkeit auf 6 Stunden pro Tag erreicht werden können. Die Einschätzung
habe Gültigkeit für sämtliche, den Leiden (rückenschonende Tätigkeit mit der
Möglichkeit zur Einnahme von Wechselpositionen) angepassten Tätigkeiten und
behalte seine Aussagekraft auch bei der konventionell-radiologisch
nachgewiesenen, wenig ausgeprägten Mehretagen-Degeneration (Bewegungssemente
L3/4, TH1O bis L1). Gegenüber den vorausgehenden Beurteilungen liege die aktuelle
Einschätzung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit eindeutig höher, nicht explizit
wegen einer ausgewiesenen Verbesserung des klinischen Beschwerdebildes, sondern
aus Gründen einer realistischen Schätzung der Auswirkungen der effektiv
vorliegenden, wenig ausgeprägten klinischen Symptomatologie auf eine
Arbeitstätigkeit. 

Bezüglich der seinem Gutachten
entgegenstehenden ärztlichen Beurteilungen führte Dr. med. E.___ aus, sowohl
das Gutachten von Dr. med. B.___ vom 17. April 2000 als auch das Gutachten des D.___
vom 12. April 2011 seien betreffend die Beurteilung der zumutbaren
Arbeitsfähigkeit für eine dem Leiden angepasste Tätigkeit kaum nachvollziehbar.
Im ersten Gutachten werde ausgeführt «die beigelegten Beispiele wären
grundsätzlich zumutbar». Hiermit gemeint seien berufliche Tätigkeiten wie
leichte administrative Arbeiten oder Überwachungsarbeiten. Als Begründung für
die sehr tief eingestufte zumutbare Restarbeitsfähigkeit würden die
rezidivierenden Schmerzschübe angeführt, die betreffend das Auftreten nicht
voraussehbar seien und dazu führten, dass ein regelmässiger Einsatz an einem
Arbeitsplatz praktisch nicht möglich sei. Dem Gutachten nicht zu entnehmen
seien die Häufigkeit der akuten Attacken und die jeweilige Dauer der
attackenbedingten schmerzgeplagten Tage. Eine differenzierte Stellungnahme zu
den als selbstständig erwerbender Wirt zumutbaren einzelnen Arbeitstätigkeiten
sei in keiner Weise vorgenommen worden. Es fehle die klare Definition der
Zumutbarkeit für die im Wirteberuf anfallenden, den Rücken nicht belastenden Tätigkeiten.
In der zweiten Begutachtung des D.___ im Jahre 2011 fehle die nachvollziehbare
Plausibilität betreffend die Schlusseinschätzung einer weiterhin verbleibenden vollen
Arbeitsunfähigkeit, auch für eine dem Leiden bestens angepasste Tätigkeit.
Nachvollziehbar sei die Schlussfolgerung einer vollen Arbeitsunfähigkeit für
körperlich schwere und mittelschwere, nicht rückenadaptierte Tätigkeiten. Der rheumatologische
Begutachter halte aber fest, dass dem Versicherten eine körperliche leichte und
rückenadaptierte Tätigkeit zu 40 % zumutbar sei. Für eine 1-Segment-Pathologie
an der Wirbelsäule möge diese Einschätzung noch gerade halbwegs nachvollziehbar
sein. Nicht nachvollziehbar sei, weswegen daran gezweifelt werde, ob der
Versicherte tatsächlich diese Leistung (ohne Leistungsevaluation) auch tolerieren
würde. Betreffend die effektiv zumutbare Arbeitsleistung ergebe die
interdisziplinär gefasste Schlussbeurteilung keine zahlenmässig klar
formulierte Aussage. Der rheumatologische Begutachter habe in seinem Bericht
kein Wort von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit gesprochen. Möglicherweise
liege ein Irrtum der Sachbearbeitung der zuständigen IV-Stelle vor, die aus der
rheumatologisch definierten partiellen Arbeitsunfähigkeit eine vollständige Arbeitsunfähigkeit
extrapoliert habe. Anmerken müsse man an dieser Stelle, dass die Begutachtung
des D.___ nur auf klinischen Untersuchungsbefunden basiere, komplementäre
Untersuchungen (konventionelle Röntgen, allenfalls eine Magnettomographie der Lendenwirbelsäule)
zur Objektivierung einer allfälligen Progredienz der degenerativen Diskopathie L5/S1
beziehungsweise zum Ausschluss der Entwicklung einer Mehretagen-Dis-kopathie
seien nicht angefertigt worden, wohlwissend, dass keine absolute Korrelation zwischen
dem radiologischen Ausmass der strukturellen Defizite und den zu erwartenden
Beschwerden existiere.

Zu einer allfälligen Veränderung des
Gesundheitszustandes hielt Dr. med. E.___ fest, die objektivierbaren klinischen
Befunde seien in der Begutachtung von Dr. med. B.___ wenig detailliert
niedergeschrieben, der Abschnitt «Befunde» umfasse knappe neun Zeilen. Bei
kursorischen Vergleichsmöglichkeiten seien keine wesentlichen (signifikante)
Unterschiede der klinischen Befunde erkennbar. Gegenüber 1998 habe sich eine
leichte Verschlechterung der Innenrotation der Hüftgelenke (ohne subjektiven
Beschwerden) und eine leichte Verschlechterung der Funktion des rechten
Schultergelenkes (auch an diesem Gelenk zum Zeitpunkt der aktuellen
Untersuchung ohne Alltagsrelevanz) entwickelt. Signifikante Veränderungen der
Befunde am Achsenskelett 1998 gegenüber heute seien nicht erkennbar. Die
klinischen Befunde des Bewegungsapparates seien im rheumatologischen
Teilgutachten von Dr. med. I.___, Rheumatologie FMH (Gutachten vom 22. März
2011), detaillierter dokumentiert worden, so dass ein Vergleich der damaligen
mit den aktuellen Befunden mit etwas höherer Genauigkeit vollzogen werden
könne. Gegenüber den Befunden aus dem Jahre 2011 könne lediglich eine neu
dokumentierte leichte Einschränkung der Innenrotation beider Hüftgelenke
festgehalten werden, ansonsten seien die Befunde nahezu identisch geblieben.
Gesamthaft gesehen könne mit relativ genügend hoher Sicherheit ausgesagt
werden, dass sich die klinischen Befunde gegenüber 1998 unwesentlich und ohne
Auswirkung auf die Alltagsaktivitäten verändert hätten. 

 

4.5     Wie aus dem Gutachten von Dr.
med. E.___ vom 4. August 2014 hervorgeht, haben sich die klinischen Befunde
gegenüber 1998 unwesentlich und ohne Auswirkung auf die Alltagsaktivitäten
verändert. Gegenüber den Befunden aus dem Jahre 2011 könne lediglich eine neu
dokumentierte leichte Einschränkung der Innenrotation beider Hüftgelenke
festgehalten werden, ansonsten seien die Befunde nahezu identisch geblieben. Dagegen
hält er fest, gegenüber den vorausgehenden Beurteilungen liege die aktuelle
Einschätzung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit eindeutig höher, nicht explizit
wegen einer ausgewiesenen Verbesserung des klinischen Beschwerdebildes, sondern
aus Gründen einer realistischen Schätzung der Auswirkungen der effektiv
vorliegenden, wenig ausgeprägten klinischen Symptomatologie auf eine
Arbeitstätigkeit. Damit handelt es sich um eine unterschiedliche Beurteilung
eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts, welche unter
revisionsrechtlichem Gesichtswinkel nach ständiger Praxis unerheblich ist und
nicht zu einer revisionsweisen Rentenaufhebung führen kann. Entgegen der
Argumentation der Beschwerdegegnerin lässt sich eine Revision vorliegend sodann
ebenso wenig damit begründen, es sei von einer verstärkten Adaption des
Beschwerdeführers an seine Beschwerden auszugehen, was sich in seinen
Alltagsaktivitäten widerspiegle. Hierbei stützt sich die Beschwerdegegnerin
lediglich auf die subjektiven Angaben des Beschwerdeführers anlässlich des
Revisionsgesprächs vom 22. Oktober 2013 (IV-Nr. 63) ab. Darin gab der
Beschwerdeführer an, er habe in den 15 Jahren gelernt, mit den Schmerzen
umzugehen. Die Gartenarbeit werde aufgeteilt. Die Ehefrau erledige die kleineren
Sachen. Er mähe den Rasen. Zu seiner Arbeitsfähigkeit hielt der
Beschwerdeführer fest, es gehe ihm gleich wie vor 3 Jahren. Er könne nicht
lange stehen oder sitzen. Die von der Beschwerdegegnerin behauptete Adaption an
die Beschwerden ist zudem in keinem der vorhandenen Arztberichte und Gutachten
schlüssig begründet oder auch nur erwähnt worden. Bereits im Gutachten des D.___
vom 12. April 2011 wurde in diesem Zusammenhang festgehalten, zwar habe der
Beschwerdeführer angegeben, dass er sich mit seinen Beschwerden etwas besser
adaptiert habe, indem er seinen Tagesablauf anpasse und je nach den geplanten
Aktivitäten auch davor und danach vermehrte Schonungen auf sich nehmen müsse. Es
könne aber diesbezüglich nicht von einer Verbesserung des Gesundheitszustandes
gesprochen werden. Es bestünden weiterhin klar lokalisierbare und segmentale
Befunde, die nahelegen würden, dass weiterhin die lumbo-sacrale Olisthesis und
Diskopathie für die belastungs- und bewegungsabhängigen Schmerzen des
Exploranden verantwortlich seien. Demnach kann entgegen der Ansicht der
Beschwerdegegnerin auch nicht von einer revisionsbegründenden Adaption an die
Beschwerden gesprochen werden. Schliesslich bringt die Beschwerdegegnerin vor,
es sei auch an einen Statuswechsel als Revisionsgrund (vgl. BGE 130 V 343 E.
3.5) zu denken, wenn man davon ausgehe, dass der Beschwerdeführer vom Status
als Erwerbstätiger zum Status als Nichterwerbstätiger gewechselt habe. Dies
erscheint jedoch nicht nachvollziehbar. Aus den Akten ist lediglich
ersichtlich, dass der Beschwerdeführer vom 3. Februar 2004 – 29. November 2005
als Taxifahrer angestellt war, hierbei jedoch ein Pensum von 20 % nie
überschritten hat (IV-Nr. 28). Ein Pensum von 20 % war ihm gemäss dem damaligen
Gutachten von Dr. med. B.___ vom 17. April 2000 denn auch zumutbar. Im Übrigen
erfolgte dieser Wechsel von Erwerbstätigkeit zu Nichterwerbstätigkeit bereits
im Jahr 2005 und ist somit für die Beurteilung des vorliegenden
Vergleichszeitraums – Rentenmitteilung vom 19. April 2011 / angefochtene
Verfügung vom 15. Mai 2017 – nicht von Belang.

 

Zusammenfassend
ist damit gestützt auf die obigen Erwägungen davon auszugehen, dass sich der
Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der letzten Rentenbestätigung mit
Mitteilung vom 19. April 2011 nicht in erheblichem Mass verbessert hat und auch
die von der Beschwerdegegnerin behauptete Adaption an die Beschwerden nicht
gegeben ist, womit keine Rentenrevision vorgenommen werden kann.

 

5.       Nachdem somit das Vorliegen
eines Revisionsgrundes zu verneinen ist, ist weiter zu prüfen, ob – wie von der
Beschwerdegegnerin geltend gemacht – ein Wiedererwägungsgrund vorliegt, der es
erlauben würde, die Rente aufzuheben. Die Beschwerdegegnerin stellt sich
diesbezüglich im Wesentlichen auf den Standpunkt, die ursprüngliche
Rentenverfügung vom 6. November 2000 sei zweifellos unrichtig und demnach
wiedererwägungsweise aufzuheben. 

 

In diesem Zusammenhang ist jedoch zu
beachten, dass die Beschwerdegegnerin mehrfach ein Revisionsverfahren
durchgeführt hat (vgl. E. I. 1. hiervor) und anlässlich des Revisionsverfahrens
im Jahr 2011 ein polydisziplinäres Gutachten veranlasste (IV-Nr. 52.1) und
gestützt darauf mit Mitteilung vom 19. April 2011 (IV-Nr. 53) festhielt, der
Beschwerdeführer habe weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente. Diesbezüglich
ist, wie bereits erwähnt, zu beachten, dass eine Revisionsverfügung
grundsätzlich an die Stelle der zu revidierenden Verfügung tritt. Dies gilt
auch dann, wenn in einem Revisionsverfahren die bisherige Rente, wie im
vorliegenden Fall, nach materieller Prüfung des Rentenanspruchs mit
rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines
Einkommensvergleichs bestätigt wird (vgl. BGE 133 V 108). Wenn nachträglich
durch Wiedererwägung oder (neue) Revision auf diese Revisionsverfügung
zurückgekommen wird, lebt die ursprüngliche Verfügung nicht wieder auf.
Vorbehalten bleibt die Nichtigkeit der Revisionsverfügung (BGE 140 V 514 E. 5.2
S. 520; Urteil 9C_6/2014 vom 15. Dezember 2014 E. 2.2). Aus diesem Grund ist
hier, abweichend von der angefochtenen Verfügung, die zweifellose Unrichtigkeit
nicht der Verfügung vom 6. November 2000, sondern (nur) der Mitteilung
bzw. Verfügung vom 19. April 2011 zu prüfen (vgl. Urteil des
Bundesgerichts 9C_524/2015 vom 30. November 2015 E. 3.2), da dieser eine
umfassende Sachverhaltsabklärung in Form des polydisziplinären D.___-Gutachtens
vom 12. April 2011 zugrunde lag. Eine allfällige zweifellose Unrichtigkeit
der ersten Rentenverfügung vom 6. November 2000 ist somit vorliegend nicht von
Belang.

 

5.1     Der Versicherungsträger kann auf
formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn
diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher
Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 ATSG). Die Wiedererwägung dient der
nachträglichen Korrektur einer ursprünglich unrichtigen Rechtsanwendung oder
Sachverhaltsfeststellung durch die Verwaltung (BGE 117 V 17 E. 2c, 115 V 314
E. 4a cc). Nach der Rechtsprechung kann die Wiedererwägung rechtskräftiger
Verfügungen nur in Betracht kommen, wenn es sich um die Korrektur grober Fehler
der Verwaltung handelt (ZAK 1988 S. 555 E. 2b mit Hinweisen). Eine
gesetzwidrige Leistungszusprechung gilt regelmässig als zweifellos unrichtig
(BGE 126 V 401 E. 2b bb, 103 V 128; ARV 2002 S. 181 E. 1a).

 

5.2     Eine allgemein gültige
betragliche Grenze für die Voraussetzung der Erheblichkeit der Berichtigung
lässt sich nicht festlegen. Massgebend sind die gesamten Umstände des
Einzelfalles, wozu auch die Zeitspanne gehört, welche seit dem Erlass der zu
Unrecht ergangenen Verfügung verstrichen ist. Die Höhe des unrechtmässig ausbezahlten
Betrages ist dabei insofern von Bedeutung, als das Interesse der Verwaltung an
der richtigen Durchführung des objektiven Rechts gegenüber demjenigen an der
Rechtssicherheit in der Regel umso weniger ins Gewicht fällt, je geringer die
zu Unrecht ausgerichteten Leistungen sind. Die Voraussetzung der Erheblichkeit
der Berichtigung dient im Übrigen der Verwaltungs- und Prozessökonomie (BGE 107
V 182; ZAK 1989 S. 518 E. 2c; ARV 2000 S. 211 E. 3b; vgl. auch BGE 126 V 54 E.
3d in fine). Nach der Praxis des angerufenen Gerichts liegt die betragsmässige
Grenze für die Annahme der Erheblichkeit bei CHF 800.00 (vgl. ALV-Praxis 89/3
Anhang I, Ziff. 3). Die Erheblichkeit ist bei periodischen Leistungen in jedem
Fall zu bejahen (BGE 119 V 480 E. 1c, 117 V 20 E. 2c bb). 

 

5.3     Die Beschwerdegegnerin stützt
ihre Rentenmitteilung vom 19. April 2011 im Wesentlichen auf das D.___-Gutachten
vom 12. April 2011. Damit in diesem Zusammenhang von einer zweifellosen
Unrichtigkeit auszugehen wäre, dürfte kein vernünftiger Zweifel daran möglich
sei, dass die Verfügung bzw. Rentenmitteilung und damit das Abstellen auf das D.___-Gutachten
unrichtig war. Es dürfte nur ein einziger Schluss – derjenige auf die
Unrichtigkeit der Verfügung bzw. Mitteilung – möglich sein (BGE 125 V 383 E. 6a
S. 393; Urteil des EVG U 378/05 vom 10. Mai 2006, E. 5.2 und 5.3, publ.
in: SVR 2006 UV Nr. 17 S. 62 f. und Urteil des EVG C 29/04 vom 24. Januar 2005,
E. 3.1.1, publ. in: SVR 2005 Arbeitslosenversicherung Nr. 8 S. 27, ferner etwa
Urteil des EVG I 912/05 vom 5. Dezember 2006, E. 3.2, je mit Hinweisen).
Wenn der Wiedererwägungsgrund wie im vorliegenden Fall im Bereich materieller
Anspruchsvoraussetzungen liegt, deren Beurteilung in Bezug auf gewisse Schritte
und Elemente (z.B. Invaliditätsbemessung, Einschätzungen der
Arbeitsunfähigkeit, Beweiswürdigungen, Zumutbarkeitsfragen) notwendigerweise Ermessenszüge
aufweist, ist eine zweifellose Unrichtigkeit nicht ohne Weiteres zu bejahen.
Erscheint die Beurteilung solcher Anspruchsvoraussetzungen (einschliesslich
ihrer Teilaspekte wie etwa die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit) vor dem
Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der
rechtskräftigen Leistungszusprechung darbot, als vertretbar, scheidet die
Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (Urteile des Bundesgerichts l 907/06 vom
7. Mai 2007, E. 3.2.1 mit Hinweisen, 9C_215/2007 vom 2. Juli 2007, E. 3.2 mit
Hinweisen, und 9C_845/2009 vom 10. Februar 2010, E. 3.2 mit Hinweisen). Das
vorliegende D.___-Gutachten vom 12. April 2011 erscheint grundsätzlich
nachvollziehbar, leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und
in der Beurteilung der medizinischen Situation ein, die Schlussfolgerungen
erscheinen begründet (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V
351 E. 3a S. 352). Zudem erfüllt das Gutachten auch die formellen
Voraussetzungen, ist für die streitigen Belange umfassend, beruht auf allseitigen
Untersuchungen, berücksichtigt die geklagten Beschwerden und ist in Kenntnis
der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden. Im Gutachten von Dr. med. E.___
wird bezüglich des D.___-Gutachtens zwar bemängelt, für eine
1-Segment-Pathologie an der Wirbelsäule möge die Einschätzung des D.___ einer
40%igen Arbeitsfähigkeit noch gerade halbwegs nachvollziehbar sein, nicht
nachvollziehbar sei jedoch, weswegen daran gezweifelt werde, ob der Versicherte
tatsächlich diese Leistung (ohne Leistungsevaluation) auch tolerieren würde.
Bereits daraus ergibt sich, dass das Abstellen auf das D.___-Gutachten zwar
diskutabel sein mag. Aber dass daraus nur ein einziger Schluss, nämlich die
zweifellose Unrichtigkeit zu ziehen wäre, kann daraus nicht abgeleitet werden.
Das Gleiche gilt hinsichtlich des Einwandes von Dr. med. E.___, die
Begutachtung der D.___ beruhe nur auf klinischen Untersuchungsbefunden,
komplementäre Untersuchungen (konventionelle Röntgen, allenfalls eine
Magnettomographie der Lendenwirbelsäule) zur Objektivierung einer allfälligen
Progredienz der degenerativen Diskopathie L5/S1 beziehungsweise zum Ausschluss
der Entwicklung einer Mehretagen-Diskopathie seien nicht angefertigt worden.
Dies könnte allenfalls als Mangel angesehen werden, führt aber nicht dazu, dass
dadurch die Beurteilung der D.___-Gutachter und damit die darauf abstellende
Rentenmitteilung schlichtweg nicht vertretbar und damit zweifellos unrichtig
wäre. So dürfte wie erwähnt kein vernünftiger Zweifel daran möglich sei, dass
die Verfügung bzw. Rentenmitteilung und damit das Abstellen auf das D.___-Gutachten
unrichtig war. In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass die D.___-Gutachter
von einer 40%igen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit ausgingen,
während Dr. med. E.___ in seinem Gutachten von einer 60%igen
Arbeitsfähigkeit ausgeht. Angesichts dessen, dass die Einschätzung der
Arbeitsunfähigkeit wie ausgeführt notwendigerweise Ermessenszüge aufweist, ist
eine zweifellose Unrichtigkeit ohnehin nicht bereits in der unterschiedlichen
Einschätzung der Arbeitsfähigkeit zu erblicken, zumal der Unterschied
vorliegend lediglich 20 % beträgt. Die Beurteilung des D.___ bzw. das Abstellen
darauf erscheint damit durchaus als vertretbar, weshalb eine zweifellose
Unrichtigkeit zu verneinen ist. Im Übrigen liegt entgegen der Ansicht von
Dr. med. E.___ auch kein Irrtum der Sachbearbeitung der zuständigen
IV-Stelle vor, die aus der rheumatologisch definierten partiellen
Arbeitsunfähigkeit eine vollständige Arbeitsunfähigkeit extrapoliert habe.
Vielmehr wurde im D.___-Gutachten nachvollziehbar aufgezeigt, dass sich seit
dem Gutachten von Dr. med. B.___ vom 17. April 2000 keine gesundheitliche
Veränderung ergeben hat. Die Beschwerdegegnerin hat demnach dem
Beschwerdeführer in der Folge, trotz der im D.___-Gutachten attestierten 40%igen
Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit, zu Recht eine unveränderte
Rente zugesprochen, da eine unterschiedliche Beurteilung eines an sich
unveränderten Sachverhaltes keinen Revisionsgrund darstellt. Eine zweifellose
Unrichtigkeit der Rentenmitteilung vom 19. April 2011 ist demnach auch dadurch
nicht gegeben.

 

6.       Zusammenfassend ist aufgrund
der medizinischen Akten davon auszugehen, dass sich der medizinische
Sachverhalt zwischen dem Erlass der Rentenmitteilung vom 19. April 2011 und der
Revisionsverfügung vom 15. Mai 2017 nicht erheblich verändert hat und damit kein
Revisionsgrund vorliegt. Die Beurteilung von Dr. med. E.___ entspricht, wie
sich den eigenen Ausführungen des Gutachters entnehmen lässt, einer
abweichenden Beurteilung des im Wesentlichen unverändert gebliebenen
Sachverhalts. Zudem ist auch das Vorliegen eines Wiedererwägungsgrundes zu
verneinen, da sich die Rentenmitteilung vom 19. April 2011, welche im
Wesentlichen auf das D.___-Gutachten abstellt, nicht als zweifellos unrichtig
erweist. Der Beschwerdeführer hat somit weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente.
Die Beschwerde ist gutzuheissen und die angefochtene Verfügung ist aufzuheben.

 

7.       Bei diesem Verfahrensausgang
steht dem Beschwerdeführer eine ordentliche Parteientschädigung
zu, die von der Beschwerdegegnerin zu bezahlen ist. In Anbetracht von Aufwand und
Schwierigkeit des Prozesses erscheint der mit Kostennote vom 5. Oktober 2017
geltend gemachte Aufwand- und Auslagenersatz von CHF 1'113.60 (4 Stunden
zu CHF 250.00 [§ 160 Abs. 2 GT], zuzügl. Auslagen und MwSt.) angemessen.

 

Aufgrund von Art. 69 Abs. 1bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die
Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht
kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig
vom Streitwert im Rahmen von CHF 200.00 - 1'000.00 festgelegt. Nach dem Ausgang
des vorliegenden Verfahrens hat die IV-Stelle die Verfahrenskosten von CHF 600.00
zu bezahlen. Folglich ist dem Beschwerdeführer der
geleistete Kostenvorschuss von CHF 600.00 zurückzuerstatten.

 

Demnach wird erkannt:

1.    In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der IV-Stelle des Kantons Solothurn vom
15. Mai 2017 aufgehoben.

2.    Die IV-Stelle des Kantons Solothurn hat
dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von CHF 1'113.60 (inkl. Auslagen
und MwSt) zu bezahlen.

3.    Die IV-Stelle des Kantons Solothurn hat
die Verfahrenskosten von CHF 600.00 zu bezahlen. Der geleistete Kostenvorschuss
von CHF 600.00 wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

Rechtsmittel

Gegen diesen Entscheid kann innert 30
Tagen seit der Mitteilung beim Bundesgericht Beschwerde in
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten eingereicht werden (Adresse:
Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern). Die Frist beginnt am Tag nach
dem Empfang des Urteils zu laufen und wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der
Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar (vgl. Art. 39 ff., 82 ff. und 90
ff. des Bundesgerichtsgesetzes, BGG). Bei Vor- und Zwischenentscheiden (dazu gehört auch die
Rückweisung zu weiteren Abklärungen) sind die zusätzlichen Voraussetzungen nach
Art. 92 oder 93 BGG zu beachten.

 

 

Versicherungsgericht des Kantons Solothurn

Die Vizepräsidentin                   Der
Gerichtsschreiber

Weber-Probst                           Isch