# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 188cf449-51fd-5829-a79b-6cc0ba1eb90e
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-05-09
**Language:** de
**Title:** Kein weiterer Anspruch auf Integrationsmassnahmen im Sinne von Art. 14a IVG, auch kein Rentenanspruch, da kein invalidisierender Gesundheitsschaden vorliegt. Kürzung Honorarnote. Abweisung. (BGE 9C_475/2018) (hängig)
**Docket/Reference:** IV.2017.01358
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2017.01358.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.01358
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Sozialversicherungsrichterin Käch
Gerichtsschreiberin Keller
Urteil
vom
9. Mai 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Wyss
Stampfenbachstrasse
161, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Die 1985 geborene
X.___
war zuletzt
von
2010
bis 2015
als Sach
bearbeiterin Passagierkontrolle bei der
Y.___
, tätig (Urk. 12/15
/7-14; letzter effektiver Arbeitstag: 1
5.
Februar 2015, vgl.
Urk. 12/15/10 Ziff. 3
).
Am
1.
Juli 2015
meldete sie sich unter Hinweis auf
eine rezi
divierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode
,
sowie eine Migräne
bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk.
12/5
). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, tätigte medi
zinische und erwerbliche Abklärungen,
und
teilte der Versicherten am 25.
August 2015 mit, dass keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen mög
lich seien
(
Urk. 12/16).
Am 1
7.
Juni 2016 stellte die Versicherte erneut einen Antrag
auf
berufliche Massnahmen (Urk. 12/40).
Nachdem die IV-Stelle de
r
Versicherten mit Vorbescheid vom
5.
Dezember 2016
(
Urk.
12/58
) die Abwei
sung des
Leistungsbegehrens
in Aussicht gestellt und diese dagegen Einwände (Urk.
12/67
) erhoben hatte
,
veranlasste
sie
am
9.
Mai 2017
eine
berufliche Abklärung
(Urk. 12/74)
.
Diese wurde mit Mitteilung vom
5.
Juli 2017 verlängert (Urk. 12/86). Über die berufliche Abklärung
wurde
am
3.
August 2017
berichtet
(Urk. 12/96)
.
Nach
neuem
Vorbescheidverfahren
(Urk. 12/98, Urk. 12/99) ver
neinte die IV-Stelle
mit Verfügung vom 8.
November 2017 (Urk. 12/102 = Urk. 2/1) einen Anspruch auf Integrations
massnahmen und schloss die Ein
gliederungsberatung ab. Mit Verfügung vom 1
7.
November 2017 (Urk. 12/106 = Urk. 2/2) verneine die IV
Stelle zudem generell einen Anspruch auf IV
Leistungen.
2.
Die Versicherte erhob am
1
1.
Dezember 2017
Beschwerde gegen die Ver
fügung
en
vom
8.
und 1
7.
November 2017
(
Urk.
2
/1, Urk. 2/2
) und beantragte,
diese seien aufzuheben und es seien ihr die gesetzlichen Leistungen, insbe
sondere Integrationsmassnahmen, Rente, zuzusprechen. Eventuell sei die Ange
legen
heit an die
IV-Stelle
zur Durchführung von Integrationsmassnahmen und einer nach Abschluss
derselbigen
vorzunehmenden Rentenprüfung zurückzu
weisen.
Im Rahmen einer vorsorglichen Massnahme seien ihr
während des hän
gigen Beschwerdeverfahrens Eingliederungsmassnahmen durch die
IV-Stelle
zuteilwerden zu lassen (Urk. 1 S. 2).
Am
5.
März 2018 (Urk. 11
) beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin mit Ver
fügung vom
7.
März 2018
zu
r Kenntnis gebracht wurde (Urk. 13
).
Mit Verfü
gung vom
1
0.
April 2018 wurde antragsgemäss (vgl. Urk. 1 S. 2
) die unentgelt
liche Prozessführung
und
Rechtsvertretung bewilligt.
Am 24. April 2018 wurde eine Instruktionsverhandlung durchgeführt (Prot. S. 4).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Fol
gen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Invalide o
der von einer Invalidität (Art.
8 ATSG) bedroht
e Versicherte haben gemäss Art.
8 IVG Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit
(Abs. 1)
:
a.
diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen,
wieder herzustellen
, zu erhalten oder zu verbessern; und
b.
die Voraussetzungen
für den Anspruch auf die einzelne
n Massnahmen erfüllt sind
.
Der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen besteht unabhängig von der Ausübung einer Erwerbstätigkeit vor Eintritt der Invalidität. Bei der Festlegung der Massnahmen ist die gesamte noch zu erwartende Dauer des Erwerbs
lebens
zu berücksichtigen (Abs.
1
bis
). Nach Massgabe der Art.
13 und 21
IVG
besteht der Anspruch auf Leistungen unabhängig von der Möglichkeit einer Eingliede
rung ins Erwerbsleben oder in den Aufg
abenbereich (Abs.
2). Nach Massgabe von Art
.
16 Abs
.
2
lit
.
c
IVG
besteht der Anspruch auf Leistungen unabhängig davon, ob die Eingliederungsmassnahmen notwendig sind oder nicht, um die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, zu er
halten oder zu verbessern (Abs.
2
bis
).
Die Eingliederungsmassnahmen bestehen
gemäss Abs. 3 in
me
dizinischen Mass
nahmen (
lit
. a),
Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die
berufliche Eingliederung (
lit
.
a
bis
),
Massnahmen beruflicher Art (Berufsberatung, erstmalige berufliche Ausbildung, Umschulung, Arbeitsverm
ittlung, Kapitalhilfe;
lit
. b) und in
der Abgabe von Hilfsmitteln (
lit
.
d).
Der Anspruch auf konkrete berufliche Massnahmen unterliegt den allgemeinen Anspruchsvoraussetzungen gemäss Art. 8 IVG, namentlich der Geeignetheit, Erforderlichkeit und Eingliederungswirksamkeit. Es muss gewährleistet sein, dass der angestrebte Eingliederungserfolg voraussichtlich von einer gewissen Dauer ist; zudem muss der zu erwartende Erfolg in einem vernünftigen Ver
hältnis zu den Kosten der konkreten Eingliederungsmassnahme stehen, schliess
lich muss die konkrete Massnahme dem Betroffenen auch zumutbar sein (Urteil des Bundesgerichts I 794/02 vom 19. November 2003 E. 2 mit Hin
weisen).
Die Eingliederungsfähigkeit der versicherten Person muss in subjektiver, aber auch in objektiver Hinsicht
rechtsgenüglich
erstellt sein (AHI 1997 S. 82 E. 2b/
aa
; ZAK 1991 S. 179 unten f. E. 3).
1.4
Drohende Invalidität liegt gemäss
Art.
1
novies
der Verordnung über die Invali
den
versicherung (IVV)
vor, wenn der Eintritt einer Erwerbsunfähigkeit über
wiegend wahrscheinlich ist. Der Zeitpunkt des Eintritts der Erwerbsun
fähigkeit ist unerheblich.
1.5
Versicherte, die seit mindestens sechs Monaten zu mindestens 50 %
arbeits
un
fähig (Art.
6 ATSG) sind, haben Anspruch auf Integrations
massnahmen zur Vor
bereitung auf die berufliche Eingliederung (Integrationsmassnahmen), sofern dadurch die Voraussetzungen für die Durchführung von Massnahmen beruf
licher Art geschaffen werden können (
Art.
14a
Abs.
1
IVG
). Als Inte
grations
mass
nahmen gelten
gemäss Abs. 2
gezielte, auf die berufliche Eingliederung gerichtete Massnahmen zur sozialberuflichen Rehabilitation (
lit
.
a) und
Beschäf
tigungsmassnahmen (
lit
.
b). Es geht darum, bei denjenigen Versicherten, die aktuell nicht eingliederungsfähig sind oder deren Eingliederungsfähigkeit ver
loren zu gehen droht, die Eingliederungsfähigkeit herzustellen oder zu erhalten (
BBl
2005 4521
ff., 4564; Erwin
Murer
, Invalidenversicherung: Prävention,
Früh
erfassung und Integration, Bern 2009, N.
4 und 31 zu Art.
14a IVG; Silvia Bucher, Die Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Ein
gliederung nach Art.
14a IVG, in: Soziale Sicherheit
–
Soziale Unsicherheit, Fest
schrift für Erwin
Murer
zum 65.
Geburtstag, 2010, S.
111). Ist aber jemand in einer anderen zumutbaren Tätigkeit arbeitsfähig, so ist er (in dieser anderen Tätigkeit) bereits eingliederungsfähig; er braucht keine Integrationsmassnahmen mehr, um die Eingliederungsfähigkeit herzustellen. Es gibt keinen Grund, Mass
nahmen zur Ermöglichung einer beruflichen Eingliederung durchzuführen, wenn auch ohne solche Massnahmen eine berufliche Eingliederung bereits umge
setzt werden kann (BGE
137 V 1 E.
7.2.3).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin
verneinte einen Anspruch auf Integrationsmassnahmen mit der Begründung, dass zum aktuellen Zeitpunkt Eingliederungsmassnahmen nicht zielführend eingesetzt werden könnten. Die Eingliederungsberatung sei aufgrund der bestehenden hohen Anzahl an Absenzen und der daraus resul
tierenden tiefen Arbeitsmarktfähigkeit abgeschlossen worden (
Urk.
2/1 S. 2 oben).
Am
1
7.
November 2017 (
Urk.
2/2)
verneinte sie einen An
spruch auf
IV
Leistungen im Allgemeinen mit der Begründung, es könne nicht von einer Erkrankung mit einem invalidisierenden Krankheits
wert
ausgegangen werden (S. 2 oben).
2.2
Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (
Urk.
1),
die Beschwerdegegnerin habe gar keine medizinischen Abklärungen vorge
nommen, insbesondere sei die Problematik der Migräne medizinisch nicht geklärt (Urk. 1 S. 9 Ziff. 35). Es sei nicht nachvollziehbar, weshalb die Beschwerde
gegnerin keine weiteren Eingliederungsmassnahmen gewähren wolle, insbesondere der völlig einseitige Fokus auf
ihre
Abse
nzen
sei nicht nachvollziehbar (S. 10 Ziff. 41).
Aufgrund der Tatsache, dass die Beschwerde
gegnerin ihr gestützt auf ihre gesundheitlichen Einschränkungen Integrations
massnahmen verweigere, besitze sie zwangsläufig einen Anspruch auf eine Invalidenrente (S. 11 Ziff. 48).
2.3
Strittig und zu prüfen ist ein
Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen sowie ein
Rentenanspruch der Beschwerdeführerin.
3.
3.1
Die Fachpersonen des
Z.___
führten mit Bericht vom 3
0.
April 2015 (Urk. 12/1
/1-3
) aus, die Beschwerdeführe
r
in sei zu zwei Vorgesprächen bei ihnen gewesen und nannten folgende Diagnosen (S. 1):
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F33.1)
-
Migräne
Die Störung habe Krankheitswert. Als Ziel formuliere die Beschwerdeführerin, die Depression zu reduzieren und wieder arbeitsfähig zu werden. Seit
1.
Januar 2015 bestehe eine Arbeitsunfähigkeit (S. 2). Wegen der bisher ungenügend erfolgreichen ambulanten Behandlung sei eine Intensivierung der Behandlung über die gemäss
Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG)
möglichen zwei Sitzungen pro Woche hinaus indiziert und notwendig (weitere Verelen
dung und Inaktivität mit Kostenfolgen).
Darüber hinaus biete sich eine
stationä
re Be
handlung
in einer psychiatrischen Klinik über einen längeren Zeitraum an oder alternativ zur Vermeidung einer stationären eine ambulante Behandlung tagesklinisch mit den gleichen Behandlungsbausteinen wie stationär, aber im Alltag der Beschwerdeführerin ohne Hotellerie und Wochenenden über 8
Wochen
(S. 3).
3.2
Dr.
med.
A.___
, Facharzt für
Psychiatrie und Psychotherapie
, führte mit Bericht vom 2
9.
Juli 2015 (Urk. 12/14) aus, er habe die Beschwerdeführerin vom 1
9.
März 2014 bis
2.
Juni 2015 ambulant psychiatrisch behandelt. Da in diesem Rahmen keine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit erreicht worden sei, habe er sie zur tagesklinischen Therapie an das
Z.___
über
wiesen
. Diagnostisch handle es sich um eine rezidivierende depressive Störung (ICD-10 F33) mit unter anderem Status nach schweren Episoden mit sozialem Rückzug und langanhaltender Suizidalität. Komplizierend bestehe seit Jahren ein Migräneleiden. Krankheitsbedingt sei sie vom 1
9.
Oktober 2014 bis 3
0.
Juni 2015 vollständig arbeitsunfähig.
3.3
Die Fachpersonen des
Z.___
nannten mit Bericht vom 2
6.
August 2015 (Urk. 12/20/6-8) dieselben Diagnosen wie
im
Bericht
betreffend
die Vorabklärung
(vorstehend E. 3.1)
und führten aus, die Beschwer
deführerin sei derzeit
zu 100 % arbeitsunfähig (S. 1).
Die Beschwerdeführerin habe mit einge
schränkter Wahrnehmung von Termine
n vom 2
2.
Juni bis 26.
August 2015 ihr acht
wöchiges tagesklinisches Rehabilitationsprogramm absol
viert (S. 2
Ziff. 1.5
).
Sie
leide stark unter depressiven Symptomen, damit ver
bundenen Ängsten und ausgeprägten Rückzugstendenzen,
so
dass sie das Haus nicht verlassen könne. Ebenso schränkten sie die Migräneanfälle zeitweise ein (dann
Rückzug, Verdunkelung, Schlaf, somatisch in Abklärung). Eine
Aus
übung
der bisherigen Tätigkeit sei derzeit nicht denkbar. Die Beschwerde
führerin
dekompensiere
mit Vermeidungsverhalten schon bei kleinen Belastun
gen. Eine weitere intensive Therapie würde sinnvoll sein (S. 7 Ziff. 1.7). Es werde eine hochfrequente Einzel- und Gruppenpsychotherapie, ein Expo
sitions
training beziehungsweise als erstes ein stationärer Aufenthalt zur Reduktion der Symptomatik empfohlen. Sobald die Beschwerdeführerin mit ihrem Rückzugs
verhalten besser
zurechtkomme
, sei eine langsame Wiederein
gliederung anzu
gehen. Die Arbeitsfähigkeit sollte dann langsam gesteigert werden können (S. 7 f. Ziff. 1.8).
3.4
Die Ärzte der
A.___
berichtete
n
mit Austrittsbericht vom
3.
März 2016 (Urk. 12/37/5-7)
zuhanden de
s
Z.___
über eine stationäre Behandlung der Beschwerdeführer
in vom
9.
Dezember 2015 bis 16.
Februar 2016 und nannten folgende Diagnosen (S. 1):
-
rezidivierende
depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F33.1)
-
Persönlichkeitsakzentuierung mit selbstunsicheren, ängstlich-vermeidenden und abhängigen Anteilen (ICD-10 Z73)
Die depressive Symptomatik habe sich von mittelgradig bis leichtgradig bei Austritt mit Aufbau einer regelmässigen Tagesstruktur, Stimmungsaufhe
llung und Perspektive gebessert. Es werde eine intensive sozialpädagogische Betreu
ung empfohlen
(S. 2).
3
.5
Med.
pract
.
B.___
,
Fachärztin für
Psychiatrie und Psycho
therapie
und praktische Ärztin,
A.___
,
berichtete am 1
2.
Mai 2016 (Urk. 12/37/1-4)
zuhanden der Beschwerdegegnerin
über
die
stationäre Behand
lun
g der Beschwerdeführerin vom 9.
Dezember 2015 bis 1
6.
Februar 2016 (Ziff. 1.3) und nannte
dieselben Diagnosen wie mit Austritt
sbericht vom 3.
März 2016 (vorstehend E. 3.4).
Es habe sich gezeigt, dass neben der depressiven Symptomatik eine strukturelle Beeinträchtigung im Sinne einer Persönlich
keits
akzentuierung mit selbstunsicheren ängstlich-vermeidenden und abhängigen Anteilen bei insgesamt sehr hohem Selbstanspruch und hoher Leistungs
motivation
jedoch
mit einer im Vordergrund stehenden Vermeidung und deutli
chen unreifen Persönlichkeit
. Die stationäre Behandlung habe sich schwierig gestaltet, da die Beschwerdeführerin deutliche Vermeidungstendenzen in der Tagesstrukturierung und Teilnahme an den Therapiemöglichkeiten gezeigt habe
.
Bei Konfrontation habe sie deutliche psychosomatische Tendenzen wie starke Müdigkeit und Migräne gezeigt. Mittelfristig bestehe eine schlechte Prognose, da die Beschwerdeführerin bei ihrer strukturellen Beeinträchtigung mit diesem
vermeidend selbstunsicheren und
den
teilweise unreifen Anteilen noch eine deutliche Zeit brauche, um das Vermeidungsverhalten abzubauen. Auf längere Sicht könne jedoch mit einer engmaschigen psychotherapeutischen Begleitung zumindest eine Teilarbeitsfähigkeit angedacht werden (Ziff. 1.4).
Es bestünden deutliche psychische Einschränkungen mit einer verminderten Belastbarkeit, geringer Frustrationstoleranz und dadurch entwickelnden eben
falls körperlichen Einschränkungen mit Migräneattacken. Gleichzeitig bestehe auch im Rahmen der affektiven Erkrankung ein verminderter Antrieb und eine deutliche affektive Einschränkung.
Die
Beschwerdeführerin
sei schnell erschöpft, frustriert und breche Tätigkeiten ab. Sie sei vermindert belastbar und könne Tätigkeiten nicht in dem gewünschten Ausmass durchführen. Die bishe
rige Tätigkeit sei nicht mehr zumutbar. Zum Zeitpunkt der Entlassung
sei
auch im behinderungsange
passten Umfeld keine berufliche
Tätigkeit als möglich erachtet
worden
(Ziff. 1.7).
3.6
Dr.
med.
C.___
, Facharzt für
Psychiatrie und Psychotherapie
, erstattete am 2
9.
August 2016 zuhanden der BVK Personalvorsorge des Kantons Zürich ein psychiatrisches Gutachten (Urk. 12/57/3-30) und nannte folgende Diagno
sen (S. 26):
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode, ohne soma
tisches Syndrom (ICD-10 F33.00)
-
akzentuierte Persönlichkeit mit ängstlich-vermeidenden und zwanghaften Zügen (ICD-10 Z73.1)
Aus psychiatrischer Sicht bestehe bei der Beschwerdeführerin eine volle Berufs
unfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als Sicherheitsbeauftragte der
Y.___
(S. 26
unten
). Eine leidensadaptierte Tätigkeit sei derzeit aufgrund der erwähnten Funktionsdefizite (noch) nicht möglich.
Zum einen seien die Einschränkungen der Durchhaltefähigkeit und der Anpassung an Regeln und Routinen zu gross, um eine regelmässige Teilhabe auch an einer einfachen beruflichen Tätigkeit zu gewährleisten.
Zum anderen sei das psychi
sche Zustandsbild noch leicht
störbar
, sodass auch kleinere psychosoziale Belastungen noch schnell zu einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes führten (S. 27
oben
).
Eine zusätzliche Therapiemöglichkeit könnte darin beste
hen, psychotherapeutisch vermehrt
auf die traumatischen Hintergründe der depressiven Störung zu fokussieren. Darüber hinaus könnte die antidepressive Medikation optimiert werden, wie sie den einschlägigen Behandlungsleitlinien für rezidivierende, unipolare depressive Störungen zu entnehmen seien. Dies
bezüglich scheine das
Behandlungspotential noch nicht ausgeschöpft
(S. 27).
In einer leidensadaptierten Tätigkeit könne vorerst von einer guten Aussicht aus
gegangen werden. Dabei sollte die neue Tätigkeit keinen Schichtbetrieb umfassen, keinen hohen Zeit- und Wettbewerbsdruck aufweisen, eher wenig Kundenkontakt beinhalten und nicht mit einer leitenden Funktion verbunden sein. Die therapeutischen Massnahmen sollten bei ausreichender Stabilität und einer weitgehenden
Regredienz
der Symptome auch berufliche Massnahmen umfassen, etwa eine Berufsberatung und ein Belastungs- und Aufbautraining (S. 26 Ziff. 2.7).
3.7
Die Ärzte der
A.___
nannten mit Bericht vom
5.
September 2016 (Urk. 12/44) als Diagnose
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
eine rezidivierende depressi
ve Störung, gegenwärtig mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F33.1; Ziff. 1
.1
). Es sei eine teilstationäre Behandlung vom 1
5.
April bis 1
5.
Juli 2016 erfolgt (Ziff. 1.3).
Dabei habe es sich um eine tagesklinische Behandlung an fünf Tagen pro Woche mit einem multimodalen psychiatrischen Behandlungs
pro
gramm gehandelt (Ziff. 1.5).
Im Hinblick auf den Behandlungsverlauf
sei eher
von einer ungünstigen Prognose
aus
zugehen
, da die Beschwerdeführerin bei ihren vermeidend selbstunsicheren und abhängigen Anteilen viel Zeit benötige, um ihr Vermeidungsverhalten abzubauen. Allerdings werde eine langfristige psychotherapeutische Begleitung für sehr sinnvoll erachtet, was zu einer klaren Verbesserung der Prognose führen könnte (S. 3 Ziff. 1.4).
Eine mittelgradig bis schwere Einschränkung bestehe in den Bereichen Anpassung an Regeln und Routinen, Planung und Strukturierung von Aufgaben, Durchhaltefähigkeit, Spontan-Aktivitäten. Eine leichte Ein
schränkung bestehe in den Bereichen Anwendung fachlicher Kompetenzen, Selbst
be
hauptungsfähigkeit, Spontan-Aktivi
täten, Entscheidungs- und Urteils
fähigkeit, Kontaktfähigkeit zu Dritten, Gruppenfähigkeit, Flexibilität und Umstellungs
fähigkeit, familiäre beziehungs
weise intime Beziehungen.
Denkbar würde eine Tätigkeit unter geschützten Bedingungen zwei bis drei Stunden täglich sein (Ziff. 1.7).
Die Einschränkungen liessen sich durch intensive ambulante Psychotherapie und psychopharmakolo
gische Unterstützung ver
mindern (Ziff. 1.8). Es werde ein Belastungstraining mit zwei bis drei Stunden täglich empfohlen (S. 5).
3.
8
Med.
prac
t
.
D.___
führte mit Bericht vom 2
6.
Oktober 2016
(Urk. 12/50) aus
, die Beschwerdeführerin seit Juni 2016
(Ziff. 1.2) in psychiatrisch-psycho
therapeutischen Sitzungen in zirka ein bis zweiwöchentlichen Zeitabständen (Ziff. 1.5)
zu behandeln
,
und nannte folgende Diagnosen (Ziff. 1.1):
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig remittiert (ICD-10 F33.4)
-
Migräne ohne Aura
Seit zirka Anfang September könne selbst eine leichte depressive Episode nicht mehr objektiviert werden und das Vermeidungsverhalten sei remittiert.
Die Beschwerdeführerin
gehe seit Juli 2016 regelmässig zum Fitnesstraining und könne wieder ohne Konzentrationsprobleme viele Bücher lesen. Ihre Freizeit ver
bringe sie
stets
aktiv. Die aktuelle Arbeit im Brockenhaus unterfordere sie und en
t
spreche nicht ihren Kenntnissen.
Trotzdem
gehe
sie
dieser Arbeit aus Gewissenhaftigkeit sorgfältig nach. Sie verspüre nun den Wunsch, wieder auf dem ersten Arbeitsmarkt eingegliedert zu werden.
Die Beschwerdeführerin
könne ab sofort wieder graduell in den ersten Arbeitsmarkt eingegliedert wer
den (Ziff. 1.4 Mitte). Die bisherige Tätigkeit sei nicht mehr zumutbar. Eine leistungsangepasste Tätigkeit sei ab sofort möglich, zum Beispiel zu 30 %. Idealerweise sollte das Arbeitspen
sum graduell gesteigert werden (Ziff. 1.7).
Die Beschwerdeführerin zeige kein Vermeidungsverhalten mehr und sei wieder offen
,
neue Dinge zu erlernen (Ziff. 1.8).
3.9
Mit
Schlussb
ericht vom
3.
August 2017 wurde über ein
e Potentialabklärung
vom
6.
Juni bis
2.
August 2017
bei der
E.___
, berichtet (Urk. 12/96).
Dabei wurden folgende Abs
enzen fest
ge
halten: 1
6.
bis 21.
Juni
2017
, 28./29.
Juni
2017
, 4./5.
Juli
2017, 10./11.
Juli
2017
, 17.
Juli
2017
sowie 2
6.
Juli 2017 (S. 1). Aufgrund der zahlreichen Absenzen beziehungsweise des unter 50
%
liegenden Eingliederungspotentials sei die Poten
tial
abkl
ä
rung
im Anschluss um weitere vier Wochen verlängert worden (S. 3). In der Verlängerung habe
die Beschwerdeführerin
pro Woche ein bis zwei Mal aus verschiedenen Gründen gefehlt. Zu Beginn habe
sie die Abwesenheiten mit Migrä
neattacken begründet.
Im Verlauf der Verlängerung habe sie wie mit ihrer Psychiaterin besprochen eine medikamentöse Migräne
prophylaxe ange
wendet. Die weiteren Absenzen habe die Beschwerde
führerin mit Verdauungs
beschwerden beziehungsweise mit einem familiären Notfall begrün
det (S. 4 Ziff. 4.3).
Die Beschwerdeführer
i
n habe bei Anwesenheit tatkräftig und motiviert in den ver
schiedenen Arbeitsbereichen mitgearbeitet, auch in denen, in welchen sie sich vom Arbeitsinhalt unterfordert gefühlt habe. Sie habe das Pensum von vier Stunden pro Tag ohne auffallende Schwierigkeiten und mit einer guten durch
schnittlichen Arbeitsleistung
(Konzentration) bewältigt. Dem
hätten immer wieder Absenzen
gegenüber
gestanden
, meist mit somatisch begründeten Ursa
chen. Innerhalb der acht Wochen Potentialabklärung habe sich dies wie eine Art Muster gezeigt. Aufgrund ihrer zahlreichen, verschiedenartig begrün
deten Absenzen habe sie eine Arbeitsmarktfähigkeit erreicht, die klar unter 50 % gele
gen habe (S. 5 Ziff. 7).
Die Beschwerdeführerin
bringe viele Vor
aussetzungen für eine Weiterverfolgung von Eingliederungsmassnahmen mit. Aufgrund der bestehenden hohen Anzahl an Absenzen und der daraus resul
tierenden
tiefen
Arbeitsmarktfähigkeit könnten diese aber aktuell nicht ziel
führend eingesetzt werden. Nach Stabilisierung der Gesundheit seien die Ein
gliederungs
be
mühungen
wieder
aufzunehmen
. Weiterhin sei eine intensive psycho
thera
peutische Begleitung notwendig (S. 6 Ziff. 8).
4.
4.1
Was die beantragten Integrationsmassnahmen angeht, so kennt das IVG keinen einheitlichen Invaliditätsbegriff, sondern folgt dem System der leistungs
spezi
fischen Invalidität (BGE 126 V 241 E. 4). Der niederschwellig ausgestaltete Anspruch auf Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Ein
gliederung im Sinne von
Art.
14a
Abs.
1 IVG setzt keine Invalidität, sondern eine seit mindestens sechs Monaten bestehende Arbeitsunfähigkeit von min
destens 50
%
voraus, jedoch nicht nur im bisherigen Beruf oder Aufgaben
bereich gemäss
Art.
6 Satz 1 ATSG, sondern auch in einem anderen Beruf oder Auf
gaben
bereich gemäss
Art.
6 Satz 2 ATSG (
Meyer/
Reichmuth
, Recht
sprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundes
gesetz über die
Invalidenversicherung, IVG, 3.
Auflage, Zürich/Basel/Genf 2014,
Art.
14a N
1). Ist eine Versicherte in einer anderen zumutbaren Tätigkeit arbeitsfähig, so ist sie (in dieser anderen Tätigkeit) bereits eingliederungsfähig und braucht kei
ne Integrationsmassnahmen mehr, um die Eingliederungsfähigkeit herzu
stellen (vorstehend E. 1.
5
).
Integrationsmassnahmen haben das Erreichen der Eingliederungsfähigkeit in Bezug auf Massnahmen beruflicher Art bei versicherten Personen zum Ziel, die weniger als 50
% arbeitsfähig sind. Bei einer Arbeitsfähigkeit ab 50
% gilt die Eingliederungsfähigkeit als erreicht und es sind berufliche Massnahmen vorzu
sehen. Durch geeignete Massnahmen beruflicher Art werden die berufs
spezifischen Voraussetzungen für die Integration ins Beru
fsleben gezielt auf
ge
baut, respektive
geschaffen (
Kreisschreiben über die Integrations
massnahmen
[KSIM] Stand
1.
Januar 2018 S. 11 N 1025.1).
Das Erfordernis der Schaffung der Voraussetzungen für die Durchführung von Massnahmen beruflicher Art impliziert auch, dass die Integrationsmassnahme geeignet sein muss, die berufliche Eingliederung zu ermöglichen (Bucher, a.a.O., S. 112).
Sämtliche Eingliederungsmassnahmen unterliegen den allgemeinen Voraus
setzungen des
Art.
8
Abs.
1
lit
. a IVG. Jede Eingliederungsvorkehr hat somit neben den dort ausdrücklich genannten Erfordernissen der Geeignetheit und Not
wendigkeit auch demjenigen der Angemessenheit (Verhältnismassigkeit im
engeren Sinne) als drittem Teilgehalt des Verhältnismässigkeitsgrundsatzes zu genügen; die Eingliederung muss demnach unter Berücksichtigung der gesam
ten tatsächlichen und rechtlichen Umstände des Einzelfalls in einem ange
messenen Verhältnis zum angestrebten Eingliederungsziel stehen (
Meyer/
Reich
muth
,
a.a.O.,
Art.
8
N
1
6
).
4.2
Die Beschwerdegegnerin veranlasste
am
9.
Mai 2017 eine berufliche Abklärung
vom
6.
Juni bis
4.
Juli 2017
(
Urk.
12/74)
. Im Rahmen der Potentialabklärung sollte die aktuelle Arbeits- und Leistungsfähigkeit festgestellt werden. In dieser ersten Phase hatte die Beschwerdeführerin 7 Absenzen zu verzeichnen, 4 davon wegen Fieber und 3 wegen Migräne (vgl. Urk. 12/88 S. 3). Am 5. Juli 2017 wur
de die berufliche Abklärung bis am
2.
August 2017 verlängert (Urk. 12/86). Zur Begründung wurde ausgeführt, aufgrund der vielen Krankheitsabsenzen könne zum aktuellen Zeitpunkt kein Eingliederungspotential festgestellt werden. Zudem verwies die Beschwerdegegnerin auf eine Zielvereinbarung vom
5.
Juli 2017 (Urk. 12/90). Als Ziel wurde unter anderem formuliert, dass eine zuver
lässige Präsenz im geschützten Rahmen gewährleistet sein müsse, um ein Ein
gliederungspotential feststellen zu können. Die Kündigung beim letzten Arbeit
geber sei aufgrund sehr vieler Fehlzeiten erfolgt (Urk. 12/90 S. 1). Dennoch waren auch während dieser Periode
seitens der Beschwerdeführerin oft Absen
zen zu verzeichnen.
So fehlte die Beschwerdeführerin an 5 Tagen, davon drei Mal wegen Migräne (vgl. Urk. 12/96 S. 3; Urk. 12/101 S. 3)
,
einmal wegen Bauchschmerzen (vgl. Urk. 12/101 S. 4) und einmal
nannte sie einen familiären Grund für d
ie Absenz (Urk. 12/96 S. 1).
D
em Case Manager
ist
aufgefallen, dass die Beschwerdeführerin jeweils montags nach dem Wochenende und vor einer angekündigten internen Veränderung krank gewesen sei (vgl.
Urk.
12/101 S. 4 oben).
Aus dem Verlaufsprotokoll der Eingliederungsberatung geht im Detail hervor, dass die Beschwerdeführerin als Grund für das Fieber angegeben habe, zu lange an der Sonne gewesen zu sein. Die Bauchschmerzen erklärte sie damit, dass sie am Wochenende bei Freunden grilliert und in der Folge an Verdau
ungsbeschwerden gelitten habe. Die familiär begründete Absenz betraf einen Besuch der Grossmutter im Spital. Zudem ist ersichtlich, dass die Beschwerde
führerin am 2
8.
Juli 201
7
verschlafen hat. Gleichentags kündigte sie dem zuständigen Case Manager an,
kommende
Woche aufgrund eines Mittelalters
pektakels in Deutschland, woran sie seit vielen Jahren immer teilnehme, an mindestens zwei Tagen abwesend zu sein (Urk. 12/101 S. 6).
A
ufgrund
der
zahlreichen, verschiedenartig begründeten Absenzen
konnte k
eine Arbeitsmarktfähigkeit
von über 50 % erreicht werden (vorstehend E. 3.9). Im Abschlussbericht der Potentialabklärung wurde festgestellt, dass die Beschwer
deführerin
viele Voraussetzungen für eine Weiterverfolgung von Eingliede
rungsmassnahmen mit
bringe
. Aufgrund der hohen Anzahl an Absenzen und der daraus resultierenden tiefen Arbeitsmarktfähigkeit
gelangte der Case Man
a
ger zur Einschätzung, diese
könnten aktuell nicht zielführend eingesetzt werden.
Er
empfahl,
die Eingliederungsbemühungen
na
ch Stabilisierung der Gesundheit
wieder
aufzunehm
en
und erachtete w
eiterhin eine intensive psychotherapeuti
sche Begleitung
als
notwendig (vorstehend E. 3.9).
4.3
Damit ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin keine weiteren
Int
egrations
massnahmen gewährte. Es ist nicht ersichtlich, weshalb eine erneute Potentialabklärung zum jetzigen Zeitpunkt zu einem anderen Ergebnis führen sollte. Die Beschwerdegegnerin gewährte der Beschwerdeführerin bereits eine zweite Chance, indem sie die Potentialabklärung einmal verlängert hat. Trotz
dem fehlte die Beschwerdeführerin während der Verlängerung ein bis zwei Mal pro Woche aus verschiedenen Gründen.
Die ängstlich-vermeidende Symptoma
tik, wie sie von behandelnden Ärzten seit geraumer Zeit erwähnt wird (vgl. vor
stehend E. 3.3, E. 3.5, E. 3.7)
,
scheint damit noch nicht aus
reichend behandelt zu sein.
Es
erscheint sinnvoll, dass die Beschwerdeführerin zunächst Mass
nahmen zur Verbesserung ihres Gesundheitszustandes unter
nimmt, bevor weite
re Integrationsmassnahmen durchgeführt werden. Die zweimonatige Abklärung hat gezeigt, dass die Beschwerdeführerin zu viele Absenzen hatte, als dass
Integrationsmassnahmen
als geeignet ersch
ienen
, die berufliche Eingliederung
effizient vorzubereiten
. Vielmehr hat die Stabilisierung des Gesundheitszustands nun im Vordergrund zu stehen.
Die Durchführung weiterer Massnahmen zur beruflichen Eingliederung war damit im Verfügungszeitpunkt mit Blick auf die Kosten unverhältnismässig (vgl. E. 1.3): Der in greifbarer Zukunft zu erwartende Erfolg stand in einem ungünstigen Verhältnis zum Aufwand. Es sei an dieser Stelle auch darauf hingewiesen, dass die Schwierigkeit der Beschwerdeführerin, eine regelmässige Präsenz zu gewährleisten, auf keinem versicherten Gesund
heitsschaden gründet. Diese Problematik wird seitens der behandelnden Ärzte nicht der – im Verfügungszeitpunkt remittierten - depressiven Symptomatik zugeordnet, sondern einer strukturellen Beeinträchtigung im Sinne einer Per
sönlichkeitsakzentuierung (E. 3.5, E. 3.7). Dabei
handelt es sich um eine Diagno
se aus der Z-Kategorie des ICD-10 Systems. Diese sind für Fälle vorgesehen, in denen Sachverhalte als
„
Diagnosen" oder
„
Probleme" angegeben sind, die nicht als Krankheit, Verletzung oder äussere Ursache unter den Kategorien A00-Y89 klassifizierbar sind. Diese Belastungen fallen als solche nicht unter den Begriff des rechtserheblichen Gesundheitsschadens (Urteil des Bundesgerichts 9C_894/2015 vom 2
5.
April 2016 E. 5.1 mit Hinweis auf 9C_537/2011 vom 2
8.
Juni 2012 E. 3.1 mit weiteren Hinweisen).
Die Beschwerdegegnerin ist auch unter diesem Blickwinkel nicht gehalten, die Ver
meidungsproblematik der
Beschwerdeführerin im Rahmen von Ein
gliederungs
massnahmen weiter zu bearbeiten. Übungsfelder für die Über
windung des Ver
meidungsverhaltens lassen sich für die Beschwerde
führerin im Übrigen auch ausserhalb von Ein
gliederungs
massnahmen der Invalidenversicherung finden, zeigte sich doch das Präsenzproblem beispielsweise auch im tagesklinischen Rehabilitationspro
gramm (E. 3.3).
Im Übrigen lässt sich der Eindruck nicht erwehren, dass die Beschwerdeführerin der durchgeführten
Potentialabklärung
nicht die erforderliche Priorität einge
räumt hat. Aus den Akten geht hervor, dass wiederholt
das Theaterengagement der Beschwerdeführerin zur Diskussion stand (Urk. 12/88/4, Urk. 12/101) und sie wiederholt darauf hingewiesen worden ist, dass dieses den möglichen akzep
tablen Rahmen, der neben Eingliederungsmassnahmen toleriert werden könne, übersteige (Urk. 12/101 S. 5).
Auch wenn
das Theaterengagement der Beschwer
de
führerin grundsätzlich
guttut
,
k
ann
es
trotzdem
nicht angehen,
während Integrationsmassnahmen wegen eines zweitweise intensiven Hobbys zu fehlen, zumal sie
bereits viele krankheitsbedingte Absenzen
hatte
. Die Beschwerde
führerin wäre gehalten gewesen, ihre Ressourcen gezielt für die Integrations
massnahmen einzusetzen.
4.4
In Bezug auf die beantragten Massnahmen zur beruflichen Eingliederung ist die Beschwerde somit abzuweisen. Mit diesem Entscheid in der Hauptsache erweist sich der Antrag auf vorsorgliche
Zusprache
von Eingliederungsmassnahmen als gegenstandslos.
5
.
5
.1
Die Beschwerdeführerin beantragte die
Zusprache
einer Rente (vgl. vorstehend E. 2.2).
Betreffend den somatischen Gesundheitszustand
liegen keine fach
ärztlichen Berichte vor. Die einzige somatische Diagnose einer Migräne geht aus den Berichten der psychiatrischen Fachpersonen hervor. Obschon die Beschwer
de
führerin bei der zuletzt ausgeübten Tätigkeit diverse Absenzen wegen Migrä
ne hatte (vgl. Urk. 12/11),
standen
i
nsgesamt im bisherigen Verlauf die psychi
s
chen Beschwerden im Vordergrund. Zudem wurde
-
offenbar, trotz dringender Empfehlung im Jahre 2013, eine adäquate medikamentöse Therapie gegen die Migräne zu etablieren (vgl. Urk. 12/11 S. 6)
-
erst während der Potentialabklä
rung 2017 eine medikamentöse Migräneprophylaxe angewendet.
Tatsächlich gab er hernach keine mit Migräne begründeten Absenzen mehr (vorstehend E.
3.9).
Bei dieser Sachlage hatte die Beschwerdegegnerin keinen Anlass, diesbe
züglich weitere Abklärungen zu tätigen. Damit ist in somatischer Hinsicht von
einem genügend abgeklärten Sachverhalt und dem Fehlen eines invalidisieren
den Gesundheitsschadens auszugehen.
5
.2
Was den psychischen Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin angeht, so ist aufgrund
der vorliegenden Arztberichte zusammenfassend von einer rezidi
vierenden depressiven Störung und einer akzentuierten Persönlichkeit mit ängst
lich-vermeidenden und zwanghaften Zügen auszugehen.
Bei der letzteren Diagnose handelt es sich
– wie vorstehend unter E. 4.3 dargelegt -
um eine Diagnose aus der Z-Kategorie des ICD-10 Systems
und stellt ent
sprechend keinen rechtserheblichen Gesundheitsschaden dar.
Während die rezidivierende depressive Störung zunächst mittelgradig ausge
prägt war, konnte selbst eine leichte depressive Episode seit Anfang September nicht mehr objektiviert werden (vorstehend E. 3.8).
Bei der Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig remittiert, erfüllt der gegen
wärtige Zustand die Kriterien für eine depressive Episode jeglichen Schwere
grads bzw. für eine sonstige Störung in ICD-10 F30-39 nicht (vgl.  Weltgesund
heitsorganisation,
Internationale
Klassifikation psychischer Störungen, ICD-10 Kapitel V, Klinisch-diagnostische Leitlinien,
Dilling
/
Mombour
/Schmidt [Hrsg.],
10
. Aufl., Bern 201
5
, Ziff. F33.4 S. 180).
Zudem wurde letztmals im August 2016 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit attestiert (vorstehend E. 3.7), während
dessen im Oktober 2016 eine angepasste Tätigkeit als sofort möglich erachtet wurde, beispielsweise in einem Pensum von 30 % mit gradueller Stei
gerung (vorstehend E. 3.8). In der Folge wurde eine Potentialabklärung du
rch
geführt (vorstehend E. 3.9). E
in weiterer Arztbericht liegt indes nicht vor
und die Beschwerdegegnerin war bei dieser Sachlage auch nicht gehalten, weitere Abklärungen zu tätigen.
Insgesamt vermag dies
keinen invalidenversicherungs
rechtlich relevanten Gesundheitsschaden zu begründen.
5
.3
Da somit weder aus psychischer noch aus somatischer Sicht ein invalidisieren
der Gesundheitsschaden vorliegt, ist ein Rentenanspruch zu verneinen.
6.
Die angefochtenen Verfügungen erweisen sich als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
7
.
7
.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69
Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr.
800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerle
gen, infolge bewilligter unentgeltlicher Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen, dies unter Hinweis auf
§
16
Abs.
4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
).
7
.2
Mit Honorarnote vom 2
5.
April 2018 (
Urk.
19
) machte der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin einen Aufwand von
16 Stunden und 35
Minuten, mithin 16.58 Stunden
sowie Barauslagen von
Fr.
124.35
und gestützt darauf
bei einem Stundenansatz von
Fr.
250.--
eine Entschädigung von insge
samt
Fr.
4'606.25
(inkl.
MWSt
) geltend.
Nach
§
34
Abs.
3
GSVGer
bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Pro
zesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert. Gemäss
§
8 in Verbindung mit
§
7
Abs.
1 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht (
GebV
SVGer
) wird - auch im Rahmen der unentgeltlichen Rechtsvertretung - namentlich für unnötigen Aufwand kein Ersatz gewährt.
Der geltend gemachte Aufwand von 16.58 Stunden ist der Bedeutung der Streit
sache und der Schwierigkeit des Prozesses nicht angemessen, insbesondere auf
grund der Tatsache, dass der Rechtsanwalt die Beschwerdeführerin schon
seit
Januar 2017
im Verwaltungsverfahren
vertrat
(vgl. Urk. 12/64-65)
und die Akten somit bekannt waren. Sodann entspricht die Beschwerdeschrift teilwei
se
zum Teil wortgetreu - dem Einwand vom 18. September 2017 (Urk. 12/99). Ein Aufwand von 8 Stunden 50 Minuten Stunden für
Aktenstudium und die Arbeit an der
Beschwerdeschrift erschein
en
deshalb
als überhöht.
Schliesslich
beträgt der praxisgemässe gerichtliche Stundenansatz für anwaltliche Leistun
gen
Fr.
220.-- und nicht, wie vom Rechtsvertreter eingesetzt,
Fr.
250.--.
Angesichts
den Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Gesuch
um unent
geltliche Rechtspflege, der durchgeführten
Instruktionsverhandlung
sowie der in ähnlichen Fällen zugesprochenen Beträgen ist die Entschädigung von Rechts
anwalt
Thomas Wyss
bei Anwendung des gerichtsüblichen Stundenansatzes von
Fr.
220.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) auf
Fr.
3’100
.-- (inklusive Barausla
gen und Mehrwertsteuer) festzusetzen.
Die
Beschwerdeführer
in
ist auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hinzuweisen, wonach
sie
zur Nachzahlung der Auslagen für die Vertretung verpflichtet werden kann, sofern
sie
dazu in der Lage ist.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Thomas Wyss, Zürich,
wird mit
Fr.
3’100
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichtskas
se entschädigt.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Thomas Wyss
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannKeller