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**Case Identifier:** e11019f3-d300-5754-b6fc-cf44b8795620
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-11-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 28.11.2016 IV 2014/432
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-432_2016-11-28.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/432

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 13.12.2019

Entscheiddatum: 28.11.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 28.11.2016
Art. 7 ATSG, Art. 16 ATSG, Art. 28 IVG, internationaler Sachverhalt 
(Fürstentum Liechtenstein); VO (EG) Nr. 883/2004. Die Anmeldung im 
Fürstentum Liechtenstein ist auch für die Anmeldung in der Schweiz 
massgebend (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 28. November 2016, IV 2014/432).

Besetzung

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichter Joachim Huber, 

Versicherungsrichterin Marie Löhrer; Gerichtsschreiberin Beatrix Zahner

Geschäftsnr.  

IV 2014/432

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Martin Frey, Amparo Anwälte und Notare, 

Neugasse 26, Postfach 148, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand 

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___, B.___-Staatsangehöriger, arbeitete ab Mai 2000 bei der damaligen C.___ 

AG in D.___, FL (vgl. Auszug aus dem Individuellen Konto [IK] der liechtensteinischen 

AHV-IV-FAK-Versicherung, IV-act. 27). Gemäss Angabe der Arbeitgeberin wurde ihm 

die Stelle am 27. Januar 2009 aus wirtschaftlichen Gründen auf den 30. April 2009 

gekündigt (IV-act. 40).

A.b  Nachdem die Arbeitgeberin den Versicherten bei der Invalidenversicherung (IV) 

des Fürstentums Liechtenstein am 17. März 2009 zur Früherfassung angemeldet hatte 

(IV-act. 40), meldete sich dieser am 23. September 2009 ebendort zum Leistungsbezug 

an. Dabei gab er an, unter Panikattacken sowie Schmerzen an Genick und Schulter zu 

leiden. Er beantragte zunächst die Kostenübernahme für ein bereits vorgesehenes 

Arbeitstraining bei G.___ mit 50 % Pensum (IV-act. 59).

A.c  Dr.med. H.___, FMH Anästhesiologie, berichtete dem Hausarzt Dr.med. I.___, FMH 

Allgemeine Medizin, am 13. Juli 2009 über Infiltrationen. Von weiteren 

Behandlungsversuchen sei keine Besserung zu erwarten. Es bestehe eine lange 

Schmerzanamnese mit deutlicher psychischer Überlagerung (Fremdakten, act. G 

4.2.2).

A.d  Mit Verfügung vom 6. November 2009 sprach die IV-Stelle des Fürstentums 

Liechtenstein dem Versicherten die Kostenübernahme für ein Arbeitstraining bei der 

G.___ vom 29. September bis längstens 30. November 2009 als Massnahme der 

sozialberuflichen Rehabilitation im Rahmen der Früherfassung zu (IV-act. 73).

A.e  Med.prakt. J.___, FMH Psychiatrie/Psychotherapie, hielt im Arztbericht vom 24. 

November 2009 als Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine Panikstörung 

(ICD-10: F41.0) bei seit Jahren bestehenden rheumatologischen Schmerzen und bei 

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akzentuierter Persönlichkeit mit schizoiden Zügen (ICD-10: Z73.1) fest. Der Versicherte 

sei in der angestammten Tätigkeit seit 23. März 2009 (Behandlungsbeginn) zu 100 % 

arbeitsunfähig. Die Arbeitsfähigkeit sei durch plötzlich auftretende Angstattacken (und 

durch Angst vor diesen) beeinträchtigt. Der Versicherte sei in einer ruhigen, den 

körperlichen Beschwerden angepassten Tätigkeit ohne zeitlichen Stress oder hohe 

Belastung 50 % arbeitsfähig (IV-act. 79). Dr. I.___ berichtete am 29. November 2009, 

als sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirkende Diagnosen bestünden ein chronisches 

myofasciales Zervikothorakalsyndrom links mit rezidivierenden Attacken von 

Schwindel, Nausea und Kollapsneigung unklarer Genese, seit 1999, akut seit Januar 

2009, sowie Panikattacken. In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Glaspolierer und 

Glasschneider sei der Versicherte ab 3. Februar 2009 zu 100 % und ab 2. November 

2009 zu 50 % arbeitsunfähig. Die bisherige Tätigkeit sei infolge Schmerzattacken, 

Konzentrationsstörungen und Dekompensation bei Druck nicht mehr zumutbar. 

Zumutbar seien Beschäftigungsprogramme mit wenig Stress- und Druckbelastungen 

für Halbtagseinsätze (IV-act. 78).

A.f  Der Versicherte füllte am 16. Dezember 2009 erneut ein Anmeldeformular zuhanden 

der liechtensteinischen IV aus und beantragte besondere medizinische 

Eingliederungsmassnahmen. Er gab an, von 1982 bis 1991 als Gipser in K.___, von 

1991 bis 2000 als Schuhmacher in L.___ und von 2000 bis 2009 als Glaspolierer in 

D.___ FL tätig gewesen zu sein (IV-act. 80).

A.g  Das regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) wies den Versicherten am 22. 

Dezember 2009 in ein Arbeitsprogramm vom 11. Januar bis 30. Juni 2010 bei der 

M.___ ein. Der Beschäftigungsgrad wurde mit 100 % und die Arbeitszeit für die Dauer 

der 50 %igen Krankschreibung auf 50 % vormittags festgelegt. Das Einsatzprogramm 

musste per 31. März 2010 wegen lang andauernder Arbeitsunfähigkeit beendet werden 

(Fremdakten, G 4.2.10 und G 4.2.11).

A.h  Im Auftrag der liechtensteinischen IV wurde der Versicherte im Juni 2010 

polydisziplinär abgeklärt (internistisch/rheumatologisch: Dr.med. N.___, Facharzt FMH 

für Innere Medizin und Rheumatologie, Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit 

[EFL]; psychiatrisch: Dr.med. O.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie; 

Gutachten vom 22. November 2010). Die Gutachter diagnostizierten mit Auswirkung 

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auf die Arbeitsfähigkeit eine seit Jahren vorhandene Panikstörung (ICD-10: F41.0) 

sowie ein seit 2003 bestehendes chronisches zervikozephales und 

thorakospondylogenes Syndrom (ICD-10: M54.8). Als Produktionsmitarbeiter im 

Glasschneideraum sei der Versicherte aus psychiatrischer Sicht ganztägig arbeitsfähig 

mit zusätzlichem Pausenbedarf von eineinhalb Stunden aufgrund einer reduzierten 

Arbeitsausdauer. Interdisziplinär bestehe eine 30 %ige Leistungseinschränkung. Im 

Verlauf sei der Versicherte ab Februar 2009 100 % arbeitsunfähig gewesen aufgrund 

der Akzentuierung der vorbestehenden Panikstörung nach der Kündigung. Nach 

Etablierung einer psychiatrischen Therapie sei er ab 2. November 2009 50 % 

arbeitsunfähig gewesen. Die aktuell auf 30 % geschätzte Arbeitsunfähigkeit bestehe ab 

dem Zeitpunkt der psychiatrischen Begutachtung bzw. der EFL. Für (andere) adaptierte 

(mittelschwere) Tätigkeiten schätzten die Gutachter dieselbe Einschränkung (IV-act. 

92-61 ff., insbesondere S. 82 ff.).

A.i Mit Vorbescheid vom 15. Februar 2011 stellte die liechtensteinische IV-Stelle dem 

Versicherten die Zusprache einer halben Rente, befristet vom 1. März bis 31. August 

2010, in Aussicht (IV-act. 96). In Ausübung seines Anhörungsrechts beantragte der 

Versicherte am 24. Februar 2011 (IV-act. 100-1) und am 9. Juni 2011 (IV-act. 110), es 

sei ihm gestützt auf eine 50 %ige Arbeitsunfähigkeit eine unbefristete halbe Rente, 

eventualiter eine unbefristete Viertelsrente auszurichten.

A.j Vom 2. Mai bis 31. Oktober 2011 wurde für den Versicherten ein Einsatzprogramm 

zur Eingliederung in den ersten Arbeitsmarkt im P.___ organisiert (50 %-Tätigkeit). 

Gemäss Bericht der Verantwortlichen vom 7. Oktober 2011 habe sich der Versicherte 

vom Einsatzprogramm angesprochen und motiviert gefühlt. Seine Arbeit sei auf gute 

Resonanz gestossen, was dazu beigetragen habe, dass er sich aus seiner 

zurückhaltenden Art herausbewegt habe. Die körperlichen Belastungen seien in einem 

gut erträglichen Mass gewesen (Fremdakten, G 4.2.13).

A.k  Die liechtensteinische IV verfügte am 2. April 2012, der Anhörung werde keine 

Folge geleistet, sowie die Ausrichtung einer halben IV-Rente für die Zeit ab 1. März 

2010 bis 31. August 2010 (IV-act. 115; vgl. auch die diesbezügliche Verfügung vom 21. 

Mai 2012, IV-act. 13 und die Mitteilung an die IV-Stelle des Kantons St.Gallen, IV-act. 

11 f.). Mit dem Rechtsmittel der Vorstellung (Wiedererwägungsgesuch) beantragte der 

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Versicherte am 2. Mai 2012 eine unbefristete ganze IV-Rente ab 3. Februar 2009, 

eventualiter eine ganze Rente vom 3. Februar bis 23. August 2010 und eine halbe 

Rente ab 24. August 2010, subeventualiter eine halbe Rente vom 3. Februar bis 23. 

August 2010 und eine Viertelsrente ab 24. August 2010 (IV-act. 119-4 ff.). Am 3. 

Oktober 2012 erliess die liechtensteinische IV die Entscheidung, der Vorstellung vom 2. 

Mai 2012 werde keine Folge gegeben. Die in der angefochtenen Verfügung vom 2. April 

2012 für die Zeit vom 1. März 2010 bis 31. August 2010 zugesprochene ganze (richtig: 

halbe, vgl. IV-act. 137-14) Invalidenrente werde nur bis zum 30. Juni 2012 (richtig: 

2010; vgl. IV-act. 137-14) zugesprochen (IV-act. 127).

A.l Mit Berufung vom 2. November 2012 beantragte der Versicherte dem Fürstlichen 

Obergericht, es wolle die Entscheidung vom 3. Oktober 2012 dahingehend abändern, 

dass ihm für die Zeit ab 3. Februar 2009 eine unbefristete ganze Invalidenrente 

ausgerichtet werde (IV-act. 129-2 ff.). Mit Urteil vom 15. März 2013 gab das Fürstliche 

Obergericht der Berufung teilweise Folge und änderte die angefochtene Verfügung 

vom 3. Oktober 2010 dahingehend ab, dass dem Versicherten für die Zeit ab 1. 

Februar 2010 eine halbe Invalidenrente zugesprochen wurde. Das Gericht erwog, 

grundsätzlich sei von den Schlussfolgerungen gemäss interdisziplinärem Gutachten 

der Klinik Valens auszugehen. Die effektiv geleisteten Arbeitseinsätze zeigten aber 

ebenso eindeutig, dass die theoretische Bemessung seines Leistungskalküls am 

Arbeitsplatz effektiv nicht habe umgesetzt werden können. Mit dem Versicherten sei 

deshalb davon auszugehen, dass die IV ihm entsprechend einen maximal möglichen 

Leidensabzug von 25 % hätte zubilligen müssen, um den Besonderheiten des 

vorliegenden Falles gerecht zu werden. (…) Alternativ hätte auf der Grundlage der 

praktischen Arbeitseinsätze entgegen dem Gutachten Valens nicht nur von einer 

geminderten Leistungsfähigkeit von 30 %, sondern diesfalls von mindestens 50 % 

ausgegangen werden müssen (IV-act. 137, insbesondere S. 21).

A.m Am 16. August 2013 meldete sich der Versicherte bei der IV-Stelle des Kantons St. 

Gallen (im Folgenden: IV-Stelle) wegen Schmerzen (Nacken, Kopf, Brustbein), 

Schwindel, Panikattacken und Depression zum Leistungsbezug an (IV-act. 17), 

nachdem die IV-Stelle der PK Rück als berufliche Vorsorgeeinrichtung auf deren 

Anfragen mitgeteilt hatte, die Schweiz zahle keine IV-Leistungen (IV-act. 14 - 16).

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A.n  Im Arztbericht vom 3. November 2013 führte Dr. I.___ als Diagnosen mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein Panvertebralsyndrom mit bildgebend 

festgestellter kleiner foraminalen Hernierung BWK 5/6 und 6/7, stationärem Bulging in 

BWK 4/5 und 7/8, jedoch ohne Neurokompression, eine Klaustrophobie, eine 

depressive Erkrankung, ein metabolisches Syndrom (Adipositas, Diabetes, arterielle 

Hypertonie, Hyperlipidämie), rezidivierenden Schwindel seit ca. 2000 (dessen 

neurologische Abklärung keine organische Ursache ergeben habe) sowie ein 

obstruktives Schlafapnoesyndrom (OSAS) und den Verdacht auf eine obstruktive 

Pneumopathie an. Als Hausabwart sei der Versicherte seit 1. Februar 2011 zu 50 % 

arbeitsunfähig. Als dominante Komponente erachte er die Antriebsarmut im Rahmen 

der Depression (IV-act. 37). Die behandelnde Psychologin äusserte am 12. November 

2013 gegenüber dem regionalen ärztlichen Dienst der IV (RAD), der Versicherte leide an 

einer Panikstörung (ICD-10: F41.0). Ferner bestehe eine depressiv gefärbte 

Symptomatik in Form einer Stimmungslabilität, geringem Selbstwertgefühl und einer 

geringen Selbstwirksamkeit. Der Versicherte sei in Tätigkeiten ohne Nacht- und 

Schichtdienst, ohne hohe Anforderungen an die Konzentrationsfähigkeit und in einem 

ruhigen und spannungsarmen Arbeitsklima 50 % arbeitsfähig mit schrittweiser 

Steigerung auf das Vorniveau bei gutem Verlauf (IV-act. 144).

A.o  Die IV-Stelle teilte dem Versicherten am 26. November 2013 mit, er habe keinen 

Anspruch auf berufliche Massnahmen, da er sich neben seinem Pensum von 20 % als 

Hauswart nicht in der Lage fühle, ein höheres Pensum auszuüben und an beruflichen 

Eingliederungsmassnahmen mitzuwirken (IV-act. 148).

A.p  Der RAD nahm am 6. Februar 2014 Stellung, es könne weiterhin auf das 

Gutachten der Klinik Valens abgestellt werden; es bestehe keine Notwendigkeit 

weiterer medizinischer Abklärungen. Es sei weiterhin von einer 30 %igen 

Einschränkung in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Produktionsmitarbeiter im 

Glasschneideraum sowie in einer sonstigen erwerblichen Verweistätigkeit aufgrund der 

sich nicht verbesserten Panikstörung auszugehen. Die zumutbaren und sinnvollen 

Behandlungsoptionen seien ausgeschöpft, inzwischen sei eine Chronifizierung 

eingetreten; die Arbeitsfähigkeit sei nicht mehr steigerbar (IV-act. 151).

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A.q  Mit Vorbescheid vom 2. April 2014 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die 

Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht. Gemäss Gutachten bestehe seit 2010 

lediglich eine 30 %ige Einschränkung. Das Wartejahr sei somit nie erfüllt worden (IV-

act. 154). Am 22. Juli 2014 verfügte die IV-Stelle gemäss Vorbescheid (IV-act. 161).

B. 

B.a  Gegen die Verfügung vom 2. April 2014 erhebt A.___ am 15. September 2014 

Beschwerde. Er beantragt, die angefochtene Verfügung sei unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge aufzuheben und das Verfahren sei zur weiteren Abklärung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Die Beschwerdegegnerin habe sich auf 

Entscheidgrundlagen des Fürstentums Liechtenstein gestützt, ohne ihre abweichende 

Beurteilung zu begründen oder aber eigene aktuelle Abklärungen vorzunehmen (act. G 

1).

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragt in ihrer Beschwerdeantwort vom 24. 

November 2014, die Beschwerde sei abzuweisen. Hinsichtlich der 

Tatbestandsmerkmale der Invalidität bestehe keine Bindung der kantonalen IV-Stelle 

an die Beurteilung der liechtensteinischen IV-Stelle. Gemäss RAD-Stellungnahme vom 

6. Februar 2014 könne weiterhin auf die Arbeitsunfähigkeitseinschätzung des 

Gutachtens (der Klinik Valens) abgestellt werden. Die Arbeitsunfähigkeit entspreche 

vorliegend dem Invaliditätsgrad. Selbst bei einem Leidensabzug von 10 % würde kein 

"rententangierender" IV-Grad resultieren. Ein Leidensabzug von 25 %, wie ihn das 

Fürstliche Obergericht gewährt habe, stehe gemäss hiesiger Rechtsprechung ausser 

Frage. Da dem Beschwerdeführer seit 2009 durchgehend eine 30 %ige adaptierte 

Arbeitsfähigkeit zu attestieren sei, habe gar nie ein rentenbegründender IV-Grad 

bestanden und somit habe gar kein Rentenanspruch entstehen können (act. G 4).

B.c  Der Beschwerdeführer bringt in seiner Replik vom 12. Januar 2015 vor, es sei 

widersprüchlich, wenn die Beschwerdegegnerin geltend mache, für die Berechnung 

und Ausrichtung der Rente sei vorliegend ausschliesslich schweizerisches Recht 

anwendbar, sich aber auf ein im Ausland und nach ausländischen Regeln in Auftrag 

gegebenes Gutachten stütze. Die entsprechenden Verfahrensvorschriften zur 

Begutachtung und zu den Mitwirkungsrechten seien vorliegend nicht eingehalten 

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worden. Das Verfahren sei daher zu einer neuen, aktuellen Begutachtung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Weiter hätten die Einsatzprogramme des RAV 

ab 11. Januar 2010 und vom 2. Mai bis 31. Oktober 2011 gezeigt, dass die medizin-

theoretisch eingeschätzte Arbeitsfähigkeit effektiv nicht habe umgesetzt werden 

können, weshalb von einer Arbeitsunfähigkeit von 50 % auszugehen sei. Die Wartezeit 

dauere vom 20. Februar 2013 bis 19. Februar 2014 und sei erfüllt (act. G 6).

B.d  Die Beschwerdegegnerin verzichtet am 22. Januar 2015 auf eine Duplik (act. G 8).

Erwägungen

1. 

1.1  Umstritten ist der Rentenanspruch des Beschwerdeführers. Er ist B.___ 

Staatsangehöriger (IV-act. 19), in der Schweiz wohnhaft und war von Mai 2000 bzw. 

durchgehend ab Mai 2002 bis Ende Oktober 2009 vollzeitlich im Fürstentum 

Liechtenstein erwerbstätig (IV-act. 27-1 f.; IV-act. 74; zuvor und im Nebenerwerb als 

Hauswart erzielte er in der Schweiz Einkommen, IV-act. 23). Aufgrund des Urteils des 

Fürstlichen Obergerichts vom 15. März 2013 bezieht der Beschwerdeführer seit dem 1. 

Februar 2010 eine halbe Invalidenrente der liechtensteinischen IV (IV-act. 137; IV-act. 

21-7 ff., IV-act. 21-10 ff.). Somit liegt ein internationaler Sachverhalt vor.

1.2  Anwendbar sind das für die Schweiz am 1. Juni 2002 in Kraft getretene Abkommen 

zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen 

Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit (FZA; SR 

0.142.112.681), sowie das Übereinkommen zur Errichtung der Europäischen 

Freihandelsassoziation (EFTA) vom 4. Januar 1960 (EFTA-Abkommen; SR 0.632.31). 

Nicht berufen kann sich der Beschwerdeführer als B.___ Staatsangehöriger hingegen 

auf das am 1. Mai 1990 in Kraft getretene Abkommen zwischen der Schweizerischen 

Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein über Soziale Sicherheit (SR.

0.831.109.514.1), denn gemäss dessen Art. 3 Abs. 1 gilt es nur für Staatsangehörige 

der Vertragsstaaten (und für Flüchtlinge, Art. 3 Abs. 2).

1.3  Nach Art. 21 des EFTA-Abkommens regeln die Mitgliedstaaten die Koordinierung 

der Systeme der sozialen Sicherheit gemäss Anlage 2 zu Anhang K und durch das 

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Protokoll zu Anhang K über die Freizügigkeit zwischen Liechtenstein und der Schweiz, 

um unter anderem zu garantieren: die Bestimmung der anzuwendenden 

Rechtsvorschriften (lit. b) und die Zahlung der Leistungen an Personen, die ihren 

Wohnsitz im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten haben (lit. d). Gemäss Art. 1 zu Anlage 2 

zu Anhang K des EFTA-Abkommens sind die Mitgliedstaaten übereingekommen, 

untereinander das FZA anzuwenden. Anwendbar ist damit insbesondere auch im 

Verhältnis Schweiz - Liechtenstein die Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 (vgl. Art. 3 zu 

Anlage 2 zu Anhang K). Zielsetzung der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 ist es 

namentlich zu verhindern, dass Wandererwerbstätige durch die grenzüberschreitende 

Aktivität sozialversicherungsrechtliche Nachteile erleiden (E. IMHOF, Eine Anleitung 

zum Gebrauch des Personenfreizügigkeitsabkommens, in: Aktuelles im 

Sozialversicherungsrecht, Hrsg. Hans-Jakob Mosimann, Zürich 2001, S. 28). Damit soll 

insbesondere das Recht auf Freizügigkeit gewährleistet werden (E. IMHOF, a.a.O., S. 

27). Anzumerken ist, dass die Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 per 1. April 2012 durch 

die Verordnung (EG) 883/2004 (SR 0.831.109.268.1) und die Durchführungsverordnung 

(EG) Nr. 987/2009 (SR 0.831.109.268.11) ersetzt wurde.

1.4  Die Anmeldung im Fürstentum Liechtenstein erfolgte im Jahr 2009, mithin noch 

unter der Geltung der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71, weshalb die Frage nach der 

Rechtswirkung der Anmeldung nach dieser Rechtsgrundlage zu beurteilen ist (vgl. BGE 

139 V 296 E. 2.1; BGE 130 V 445; Art. 87 Abs. 1 Verordnung [EG] 883/2004). In 

formeller Hinsicht ist dabei folgendes zu beachten: Beantragt eine 

wandererwerbstätige Person in ihrem Wohnsitzstaat oder allenfalls im letzten 

Versicherungsstaat die Ausrichtung einer Invalidenrente, so hat der zuständige Träger 

dieses Staates den Antrag zugleich an die zuständigen Behörden aller übrigen Staaten 

weiterzuleiten, in denen die Antrag stellende Person Versicherungszeiten zurückgelegt 

hat, und das Verfahren gilt auch dort als eröffnet. Unterlässt der zuständige Träger die 

vorgeschriebene Weiterleitung des Antrags, so darf hieraus der versicherten Person 

kein Nachteil entstehen (E. IMHOF, a.a.O., S. 88, mit Hinweis auf Art. 44 Abs. 2 der 

Verordnung [EWG] Nr. 1408/71 bei sog. B-Renten). Daraus folgt, dass vorliegend der 

Zeitpunkt der Anmeldung zum Leistungsbezug im Fürstentum Liechtenstein auch für 

die schweizerischen IV-Leistungen als massgebendes Anmeldedatum gilt. Der 

Grundsatz der europaweiten Wirkung der Antragsstellung galt unter der Verordnung 

(EWG) 1408/71 aufgrund der Rechtsprechung des EuGH (M. FUCHS, Europäisches 

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Sozialrecht, 5. Aufl., Baden-Baden 2010, Rz 7 zu Art. 50 der Verordnung [EG] Nr. 

883/2004). Gemäss dem heute geltenden Art. 45 Abs. 4 und Abs. 5 der Verordnung 

(EG) Nr. 987/2009 ist nun explizit vorgeschrieben, dass der Antrag weiterzuleiten und 

der Zeitpunkt der Antragsstellung für alle beteiligten Träger verbindlich ist. 

Massgebend ist somit die Anmeldung vom 16. Dezember 2009 (IV-act. 80); die frühere 

Anmeldung vom 23. September 2009 betraf lediglich das Arbeitstraining als 

Frühinterventionsmassnahme (IV-act. 59, 73).

1.5  In materieller Hinsicht ist auf Art. 46 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 

hinzuweisen: Gemäss dieser Bestimmung ist eine vom Träger eines Mitgliedstaats 

getroffene Entscheidung über die Invalidität eines Antragstellers auch für die Träger 

jedes anderen in Betracht kommenden Mitgliedstaats verbindlich, sofern die in den 

Rechtsvorschriften dieser Staaten festgelegten Tatbestandsmerkmale der Invalidität in 

Anhang VII als übereinstimmend anerkannt sind. Art. 40 Abs. 4 der Verordnung (EWG) 

Nr. 1408/71 enthielt eine gleichlautende Regelung (Verweis auf Anhang V). Die 

Voraussetzung einer übereinstimmenden Anerkennung von Tatbestandsmerkmalen der 

Invalidität im Anhang V bzw. VII durch die Schweiz und das Fürstentum Liechtenstein 

ist vorliegend nicht gegeben. Daraus folgt e contrario, dass eine Bindung der 

kantonalen IV-Stelle an die Beurteilung der Liechtensteinischen IV-Stelle bzw. des 

Fürstlichen Obergerichts entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers gerade 

nicht besteht. Der zuständige Träger jedes Versicherungsstaates stellt vielmehr die 

Arbeitsunfähigkeit nach seinen eigenen landesrechtlichen Vorschriften fest (vgl. E. 

IMHOF, a.a.O., S. 95; FUCHS, a.a.O., Rz 6 Art. 46; Urteil des Versicherungsgerichts 

vom 13. Dezember 2012, IV 2011/39, E. 1.2.3).

2. 

2.1  Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) umschreibt Invalidität als voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch die gesundheitliche Beeinträchtigung verursachte und 

nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 

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ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. 

Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht 

überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

2.2  Nach Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG, SR 

831.20) haben Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im 

Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 

wiederherstellen, erhalten oder verbessern können, Anspruch auf eine Rente (lit. a), 

wenn sie während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 

mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu 

mindestens 40% invalid sind (lit. c). Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% 

besteht Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

50% auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60% auf eine 

Dreiviertelsrente und ab einem Invaliditätsgrad von mindestens 70% auf eine ganze 

Invalidenrente (Art. 28 Abs. 2 IVG). Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen, Art. 16 ATSG).

2.3  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen; Urteil des 

Bundesgerichts vom 1. Dezember 2015, 8C_586/2015, E. 2). Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen 

Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind 

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(BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen; BGE 141 V 14 E. 6.3.1). Im Sinne einer Richtlinie 

ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten von externen 

Spezialärzten, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen 

sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde 

zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht 

konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 227 E. 

1.3.4; BGE 125 V 353 E. 3b/bb).

2.4  Im Sozialversicherungsrecht gilt der Untersuchungsgrundsatz. Verwaltung und 

Sozialversicherungsgericht haben von sich aus für die richtige und vollständige 

Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (BGE 122 V 158 E. 1a). 

Rechtserheblich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den 

streitigen Anspruch so oder anders zu entscheiden ist. In diesem Rahmen haben 

Verwaltungsbehörden und das Sozialversicherungsgericht zusätzliche Abklärungen 

stets dann vorzunehmen oder zu veranlassen, wenn hierzu aufgrund der 

Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebenden Anhaltspunkte 

hinreichender Anlass besteht (BGE 117 V 282 E. 4a). In beweisrechtlicher Hinsicht gilt 

der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben die urteilenden Instanzen 

die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 

pflichtgemäss zu würdigen. Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen 

Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit 

eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht 

hat vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen 

Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 126 V 360 E. 5b, 125 V 

195 E. 2, je mit Hinweisen).

3. 

3.1  In medizinischer Hinsicht ist vorliegend umstritten, ob auf das Gutachten der Klinik 

Valens vom 22. November 2010 einschliesslich das psychiatrische Konsiliargutachten 

vom 23. August 2010 abgestellt werden kann.

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3.2  Dass der zuständige Träger jedes Versicherungsstaates die Arbeitsunfähigkeit 

nach seinen landesrechtlichen Vorschriften feststellt, schliesst die Berücksichtigung 

von medizinischen Berichten und Unterlagen eines anderen beteiligten Staates nicht 

aus (vgl. IMHOF, a.a.O., S. 95). Das Gutachten der Klinik Valens vom 22. November 

2010 (IV-act. 92-61 ff.) datiert vor dem Ergehen des Bundesgerichtsentscheides BGE 

137 V 210 vom 28. Juni 2011, mit welchem die formellen Anforderungen an die 

Beweiskraft eines Gutachtens neu festgelegt wurden. Dieser Umstand bewirkt jedoch 

für sich alleine nicht, dass dem Gutachten die Beweiskraft abzusprechen wäre. Die 

Beweistauglichkeit ist vielmehr im Einzelfall zu prüfen (BGE 137 V 266 E. 6; vgl. auch 

BGE 141 V 309 E. 8).

3.3  Gemäss Arztbericht von Dr. I.___ vom 29. November 2009 war der 

Beschwerdeführer wegen eines chronischen myofascialen Zervikothorakalsyndroms 

links mit rezidivierenden Attacken von Schwindel, Nausea und Kollapsneigung unklarer 

Genese sowie wegen Panikattacken vom 3. Februar bis 1. November 2009 zu 100 % 

und ab dem 2. November 2009 noch zu 50 % arbeitsunfähig geschätzt (IV-act. 78). 

Med.prakt. J.___ erwähnte im Arztbericht vom 24. November 2009 die Diagnose einer 

Panikstörung (ICD-10: F41.0) bei seit Jahren bestehenden rheumatologischen 

Schmerzen und bei akzentuierter Persönlichkeit mit schizoiden Zügen (ICD-10: Z73.1). 

Er schätzte den Beschwerdeführer in einer ruhigen, den körperlichen Beschwerden 

angepassten Tätigkeit ohne zeitlichen Stress und ohne hohe Belastung zu 50 % 

arbeitsfähig. Die Gutachter stellten aufgrund ihrer Untersuchungen im Juni 2010 die 

Diagnosen einer Panikstörung (ICD-10: F41.0) und eines chronischen zervikozephalen 

und thorakospondylogenen Syndroms (ICD-10: M54.8) bei Fehlhaltung und Fehlstatik 

der Wirbelsäule, muskulärer Dysbalance, leichter Chondrose und angedeuteter 

Spondylose C 4/5, leichten degenerativen Veränderungen mit zentraler Impression der 

Deckplatte BWK 4, kleiner medianer Diskushernie Th 4/5 und Th 5/6 ohne neurale 

Affektion sowie bei rezidivierendem Kostovertebralsyndrom links (IV-act. 92-81). In der 

EFL zeigten sich Anhaltspunkte für eine erhebliche Symptomausweitung, indem sich 

der Beschwerdeführer auch in nicht betroffenen Bereichen nicht bis an die funktionelle 

Leistungsgrenze habe belasten lassen und insbesondere zur gezeigten schlechten 

Handkraft Diskrepanzen bestünden (IV-act. 92-56 f.). Die Gutachter führten dazu aus, 

die unbewusst aggravierenden Momente einer fehlenden Leistungsbereitschaft und die 

nur mässige Konsistenz in den ergonomischen Tests dürften im Sinne einer 

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Verdeutlichungstendenz gewertet werden. Der psychiatrische Konsiliargutachter 

beschreibe eine deutliche Neigung zur Symptomausweitung als somatosensorische 

Ausweitung (IV-act. 92-82). Der Beschwerdeführer habe die Anforderungen, die am 

bisherigen Arbeitsplatz als Produktionsmitarbeiter im Glasschneideraum gestellt 

worden seien, vollumfänglich erfüllt. Somit sei auch erklärt, warum die Arbeitsfähigkeit 

in der bisherigen Tätigkeit bei gleich gebliebenen Schulter-, Nacken- und thorakalen 

Beschwerden über Jahre hinweg vollständig erhalten geblieben sei. Im Zusammenhang 

mit der Kündigung sei es zu einer Akzentuierung einer schon länger bestehenden 

Panikstörung gekommen, so dass ab Februar 2009 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit 

bestanden habe. Nachdem eine psychiatrische Therapie habe etabliert werden können, 

sei eine tendenzielle Besserung ersichtlich geworden, so dass vom Hausarzt ab 2. 

November 2009 eine 50 %ige Arbeitsfähigkeit habe ausgewiesen werden können (IV-

act. 92-83). Die Gutachter stimmen somit hinsichtlich der Diagnose im Wesentlichen 

mit den vorbehandelnden Ärzten überein und übernehmen bis zum Zeitpunkt der 

Begutachtung auch deren in den Arztberichten zuhanden der IV dokumentierten 

Einschätzungen der Arbeitsfähigkeit.

3.4  Der psychiatrische Konsiliargutachter führte aus, die Diagnose der Panikstörung 

könne aufrecht erhalten werden. Die Anfälle träten indes im Vergleich zu früher deutlich 

milder und seltener auf, und der Beschwerdeführer habe inzwischen gut gelernt, mit 

derartigen Zuständen umzugehen und könne Anfälle aufgrund der positiv verlaufenden 

Psychotherapie und der verbesserten Medikation mit Temesta frühzeitig cupieren. Dies 

zeige sich einerseits daran, dass der Beschwerdeführer seit längerem nicht mehr habe 

hospitalisiert werden müssen; andererseits bestätige die Psychotherapeutin eine 

Besserung des Zustandes. Die Panikstörung und die damit zusammenhängenden 

somatoform anmutenden Symptome wie Schwindel, Gefühl der Energielosigkeit und 

Antriebsarmut seien nur noch leichtgradig vorhanden. Eine Besserung dieser 

Symptomatik sei gut nachweislich (IV-act. 92-28, 30). Interdisziplinär schlossen die 

Gutachter, in der bisherigen Tätigkeit bestehe grundsätzlich eine ganztägige 

Arbeitsfähigkeit. Aufgrund einer reduzierten Arbeitsausdauer bestehe ein vermehrter 

Kurzpausenbedarf von eineinhalb Stunden pro Tag. Aus psychiatrischer Sicht bestehe 

eine allgemeine Reduktion der Leistungsfähigkeit zwischen 20 % und 30 %. Diese 

Einschränkungen kumulierten sich zum Teil, so dass mit Erstellung des psychiatrischen 

Teilgutachtens ("23.08.2009"; richtig: 23. August 2010, IV-act. 92-1) zusammen mit den 

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Ergebnissen der EFL von einer lediglich 30 %igen Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen 

Tätigkeit ausgegangen werden könne (IV-act. 92-82 f.). Die von den Gutachtern 

befundene Verbesserung der Arbeitsfähigkeit von 50 % auf 70 % erscheint 

nachvollziehbar: So gab der Beschwerdeführer anlässlich der gutachterlichen 

Untersuchung an, die Angstattacken träten etwa alle zwei bis drei Wochen auf. 

Inzwischen könne er besser damit umgehen und die Anfälle mit frühzeitiger Einnahme 

von Temesta "abfangen". Er könne gut und viel mehr schlafen als früher (IV-act. 92-16 

ff.). Gegenüber med.prakt. J.___ hatte er laut Bericht vom 24. November 2009 noch 

etwa wöchentlich auftretende Schwindel- und Angstattacken und auch 

Schlafstörungen, Rückzug, Energielosigkeit und ständige Erschöpfung beklagt (IV-act. 

79). Die Psychotherapeutin war im Schlussbericht des Z.___-Beratungscenters vom 22. 

Oktober 2009 dahingehend zitiert worden, dass sich der (psychische) 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers aufgrund der Tagesstruktur verbessert 

habe. Es sei zu keinen Panikattacken mehr gekommen (IV-act. 71). Dass Dr. I.___ im 

Arztzeugnis vom 14. Februar 2011 (IV-act. 100-2) eine 100 %ige Arbeitsunfähigkeit 

abweichend von seinem Arztbericht vom 29. November 2009 (IV-act. 78) nicht bloss 

bis zum 2. November 2009, sondern bis zum 31. Januar 2011 aufführte, vermag daran 

nichts zu ändern. Einerseits machte er diese Angabe gegenüber der Arbeitslosenkasse 

und anderseits fehlt eine Begründung für die nachträgliche Änderung. Dass entgegen 

der plausibel begründeten Annahme der Gutachter sich die Arbeitsunfähigkeit des 

Beschwerdeführers nicht von 50 % auf 30 % verbessert, sondern wieder auf 100 % 

verschlechtert haben soll, erscheint weder ausgewiesen, noch wird dies vom 

Beschwerdeführer vorgebracht.

3.5  Zwar gibt Dr. I.___ im Arztbericht vom 3. November 2013 die geschätzte 

Arbeitsfähigkeit erneut mit 50 % an. Anstelle einer Panikstörung sind als psychiatrische 

Diagnosen eine depressive Erkrankung, deren Komponente als dominant bewertet 

wird, sowie eine Klaustrophobie aufgeführt (IV-act. 37). Die therapierende Psychologin 

äusserte am 12. November 2013 gegenüber dem RAD, der Beschwerdeführer leide an 

einer Panikstörung (ICD-10: F41.0). Auch sie attestierte weiterhin eine 50 %ige 

Arbeitsfähigkeit in Tätigkeiten ohne Nacht- und Schichtdienst, ohne hohe 

Anforderungen an die Konzentration und in einem ruhigen und spannungsarmen 

Arbeitsklima mit schrittweiser Steigerung bei gutem Verlauf (IV-act. 144). RAD-Arzt 

Q.___, Facharzt Psychiatrie und Psychotherapie, führte in der Stellungnahme vom 6. 

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Februar 2014 aus, dass die im Gutachten erwartete Verbesserung (vgl. IV-act. 92-86 f.) 

durch die Praxis Dr. J.___ zwar nicht bestätigt werde. Es werde jedoch ein 

vergleichbarer psychischer Zustand wie im Jahr 2009 und im Gutachten beschrieben, 

so dass keine seitherige Verschlechterung oder Veränderung erkennbar bzw. 

nachvollziehbar sei. Es könne weiterhin auf das Gutachten abgestellt werden und es 

bestehe keine Notwendigkeit für weitere medizinische Abklärungen (IV-act. 151-2). 

Anhaltspunkte für eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit der 

Begutachtung im Juni 2010 finden sich nicht und werden auch nicht geltend gemacht. 

Somit ist nach wie vor und ab Zeitpunkt der Begutachtung von einer 30 %igen 

Arbeitsunfähigkeit auszugehen.

3.6  Bei einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, sich im 

Aufgabenbereich zu betätigen, oder bei einer Verminderung der Hilflosigkeit oder des 

invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes ist die anspruchsbeeinflussende Änderung 

für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu 

berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere 

Zeit dauern wird (Art. 88 Abs. 1 Satz 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung 

[IVV; SR 831.201]). Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne 

wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat und voraussichtlich weiterhin 

andauern wird (Art. 88 Abs. 1 Satz 2 IVV). In Anwendung des letztgenannten Satzes ist 

die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit von 50 % auf 70 % ab 1. Oktober 2010 zu 

berücksichtigen.

4. 

4.1  Der Beschwerdeführer meldete sich am 16. Dezember 2009 bei der 

liechtensteinischen IV zum Leistungsbezug an (IV-act. 80; E. 1.4). Zum Verlauf führt das 

Gutachten aus, ab Februar 2009 sei von einer 100 %igen, ab 2. November 2009 von 

einer 50 %igen und ab Datum der psychiatrischen Begutachtung (Untersuchung: Juni 

2010; IV-act. 92-62) von einer 30 %igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen (IV-act. 92-83). 

Der Beschwerdeführer war somit ab 3. Februar 2009 (IV-act. 78) während 9 Monaten 

100 % und während den anschliessenden drei Monaten (November 2009 bis 2. 

Februar 2010) 50 % arbeitsunfähig. Das Wartejahr gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. b war 

demnach am 2. Februar 2010 erfüllt. Gemäss Art. 29 Abs. 1 und 3 IVG besteht ein 

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allfälliger Rentenanspruch in Berücksichtigung der Anmeldung am 16. Dezember 2009 

somit ab 1. Juni 2010. Das Jahr 2010 ist massgebend für den Einkommensvergleich 

(BGE 129 V 222).

4.2 

4.2.1  Das Valideneinkommen ist so konkret wie möglich - in der Regel gestützt auf den 

vor Eintritt der Invalidität tatsächlich (allenfalls während einer längeren Zeitspanne) 

erzielten Durchschnittsverdienst - zu bestimmen (Urteil des Bundesgerichts vom 28. 

Januar 2014, 9C_796/2013, E. 2.1).

4.2.2  Nach Angabe der ehemaligen Arbeitgeberin hätte der Beschwerdeführer ohne 

Gesundheitsschaden ab 1. Januar 2009 13 x Fr. 4'800.-- verdient (IV-act. 74-2). 

Gemäss IK-Auszug (IV-act. 27) betrug das Einkommen, jeweils aufindexiert auf das 

Jahr 2010 (Bundesamt für Statistik [BFS], Lohnentwicklung 2014, T 39), im Jahr 2003 

Fr. 71'190.-- (Fr. 64'802.-- : 1958 x 2151), im Jahr 2004 Fr. 70'397.-- (Fr. 64'637.-- : 

1975 x 2151), im Jahr 2005 Fr. 75'157.-- (Fr. 69'601.-- : 1992 x 2151), im Jahr 2006 Fr. 

75'554.-- ([Fr. 35'015.-- + Fr. 35'727.--] : 2014 x 2151), im Jahr 2007 Fr. 73'226.-- (Fr. 

69'686.-- : 2047 x 2151) und im Jahr 2008 Fr. 70'664.-- ([Fr. 67'023.-- + Fr. 1'703.--] : 

2092 x 2151). Im Durchschnitt der letzten drei Jahre 2006 bis 2008 betrug es demnach 

Fr. 73'148.--. Die ehemalige Arbeitgeberin gab gegenüber der liechtensteinischen IV 

an, sie habe dem Beschwerdeführer am 27. Januar 2009 auf den 30. April 2009 aus 

wirtschaftlichen Gründen gekündigt (Anmeldung zur Früherfassung vom 17. März 2009, 

IV-act. 40; ergänzende Angaben vom 26. März 2009, IV-act. 42-2). Erst danach war der 

Beschwerdeführer arbeitsunfähig geschrieben. Somit ist davon auszugehen, dass der 

Beschwerdeführer im massgeblichen Zeitpunkt auch ohne Eintritt des 

Gesundheitsschadens nicht mehr bei seiner ehemaligen Arbeitgeberin angestellt 

gewesen wäre. In Anbetracht der Tatsache, dass er seit 2003 ein über Fr. 70'000.-- 

liegendes Einkommen erzielte, darf davon ausgegangen werden, dass er bei voller 

Gesundheit an einer anderen Arbeitsstelle ein Einkommen in der Grössenordnung 

wenigstens der letzten drei Jahre vor der Kündigung hätte erzielen können. Somit ist 

von einem mutmasslichen Valideneinkommen von Fr. 73'148.-- auszugehen.

4.3 

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4.3.1  Das Gutachten der Klinik Valens attestiert dem Beschwerdeführer nicht nur in 

einer adaptierten Verweistätigkeit, sondern auch in der bisherigen Tätigkeit eine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 30 % in Form von zusätzlichem Pausenbedarf 

(IV-act. 92-82 ff.). Nun ist zu berücksichtigen, dass es sich bei der angestammten 

Arbeit um eine solche in einem Produktionsbetrieb handelt. In einem solchen 

Unternehmen dürfte ein Arbeitsplatz, an welchem zusätzliche Pausen im medizinisch 

erforderlichen Ausmass gewährt werden können, auch auf dem hypothetisch 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt kaum zu finden sein. Zudem hielten die Gutachter fest, 

dass der Beschwerdeführer aus internistisch-pneumologischen Gründen von Arbeiten 

in einer Produktionskette ausgeschlossen werden sollte (IV-act. 92-84). Es rechtfertigt 

sich deshalb, für das Invalideneinkommen vom Durchschnittswert Anforderungsniveau 

4, Männer, gemäss Lohnstrukturerhebung des BFS auszugehen. Für das Jahr 2010 

beträgt dieses Fr. 61'164.-- (Informationsstelle AHV/IV, IV, Ausgabe 2015, Anhang 2).

4.3.2  Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen 

Durchschnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert (Tabellenlohn) 

allenfalls zu kürzen. Damit soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass 

persönliche und berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, 

Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie und 

Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können (BGE 124 V 323 E. 

3b/aa). Aufgrund dieser Faktoren kann die versicherte Person die verbliebene 

Arbeitsfähigkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt möglicherweise nur mit 

unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten (BGE 126 V 80 E. 5b/aa in fine). 

Der Abzug soll aber nicht automatisch erfolgen. Er ist unter Würdigung der Umstände 

im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen und darf 25 % 

nicht übersteigen (BGE 126 V 80 E. 5b/bb-cc; BGE 134 V 327 f. E. 5.2; Urteil 

9C_368/2009 vom 17. Juli 2009 E. 2.1).

4.3.3  Im Gutachten wurde ausgeführt, aufgrund einer reduzierten Arbeitsausdauer 

bestehe ein vermehrter Kurzpausenbedarf von 1 ½ Stunden pro Tag (IV-act. 92-82). 

Dieser kumuliere sich mit der aus psychiatrischer Sicht bestehenden verlangsamten 

Arbeitsleistung von 20-30 % zum Teil, so dass eine Einschränkung von 30 % resultiere 

(IV-act. 92-83). Des Weiteren sollte der Beschwerdeführer aus internistisch-

pneumologischen Gründen wegen einer verminderten Arbeitsausdauer von Arbeiten in 

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einer Produktionskette ausgeschlossen werden (IV-act. 92-84). Die Leistungsfähigkeit 

des Beschwerdeführers ist somit insgesamt mehr als im quantifizierten Umfang der 

Arbeitsunfähigkeit von 30 % eingeschränkt. Da die Einschränkung in einer 

verlangsamten Arbeitsleistung und in einem zusätzlichen Pausenbedarf besteht, muss 

der Arbeitsplatz dem Beschwerdeführer ganztägig zur Verfügung gehalten werden. Der 

Beschwerdeführer ist sodann seit mehreren Jahren vom Arbeitsmarkt abwesend. Die 

therapierende Psychologin hielt schliesslich am 12. November 2013 fest, der 

Beschwerdeführer bedürfe einer Tätigkeit ohne Nacht- und Schichtarbeit, ohne hohen 

Anforderungen an die Konzentrationsfähigkeit und in einem ruhigen und 

spannungsfreien Arbeitsklima (IV-act. 144). Insgesamt rechtfertigt sich daher ein 

Tabellenlohnabzug von jedenfalls 10 %.

4.4  Vom 1. Juni bis 30. September 2010 resultiert aufgrund einer Arbeitsunfähigkeit 

von 50 % ein Invalideneinkommen von Fr. 27'524.-- (Fr. 61'164.-- x 0,9 x 0,5) und bei 

einem Valideneinkommen von Fr. 73'148.-- ein Invaliditätsgrad von 62 % und damit ein 

Anspruch auf eine Dreiviertelsrente. Ab 1. Oktober 2010 beträgt das 

Invalideneinkommen Fr. 38'533.-- (Fr. 61'164.-- x 0,9 x 0,7). Bei einem 

Valideneinkommen von Fr. 73'148.-- resultiert ein Invaliditätsgrad von 47 % und damit 

ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

5. 

5.1  In Gutheissung der Beschwerde ist die Verfügung vom 22. Juli 2014 aufzuheben 

und dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab 1. Juni 2010 eine Dreiviertelsrente und ab 

1. Oktober 2010 eine Viertelsrente zuzusprechen. Zur Festsetzung und Ausrichtung der 

Rentenleistung ist die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

5.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

als angemessen. Die Beschwerdegegnerin hat ausgangsgemäss die gesamte 

Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der vom Beschwerdeführer geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihm zurückzuerstatten.

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5.3  Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Diese ist vom Gericht ermessensweise festzusetzen, wobei 

insbesondere der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand Rechnung zu tragen 

ist (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). In der vorliegenden 

Streitsache erscheint in Anbetracht des unterdurchschnittlichen Aufwands eine 

Parteientschädigung von pauschal Fr. 3'000.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) angemessen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 22. Juli 2014 aufgehoben und 

dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab 1. Juni 2010 eine Dreiviertelsrente und ab 1. 

Oktober 2010 eine Viertelsrente zugesprochen. Zur Festsetzung und Ausrichtung der 

Rentenleistung wird die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der vom 

Beschwerdeführer geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihm zurückerstattet.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 

3'000.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 28.11.2016
	Art. 7 ATSG, Art. 16 ATSG, Art. 28 IVG, internationaler Sachverhalt (Fürstentum Liechtenstein); VO (EG) Nr. 883/2004. Die Anmeldung im Fürstentum Liechtenstein ist auch für die Anmeldung in der Schweiz massgebend (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. November 2016, IV 2014/432).

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