# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5f04b1d4-354f-5940-b987-3f9b8ca69def
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-08-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 27.08.2019 IV 2017/184
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2017-184_2019-08-27.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2017/184

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 27.02.2020

Entscheiddatum: 27.08.2019

Entscheid Versicherungsgericht, 27.08.2019
Art. 28 IVG, Art. 17 IVG. Rechtmässige Abweisung eines 
Anpassungsgesuchs, da keine rechtlich (renten-) relevante Veränderung 
eingetreten ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 27. August 2019, IV 2017/184).

Entscheid vom 27. August 2019

Besetzung

Versicherungsrichterin Karin Huber-Studerus (Vorsitz), Versicherungsrichterin Monika 

Gehrer-Hug, Versicherungsrichter Ralph Jöhl; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Geschäftsnr.

IV 2017/184

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Andreas Wiget, rohner thurnherr wiget & partner, 

Rosenbergstrasse 42b, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rentenrevision (Erhöhung)

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich am 12./17. Juli 2001 (IV-act. 2) zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an und beantragte namentlich Berufsberatung, Umschulung, 

Wiedereinschulung und eine Rente. Sie habe den Beruf der kaufmännischen 

Angestellten erlernt und sei seit Mai 1995 im gegenwärtigen Arbeitsverhältnis. Bei 

einem Motorradunfall vom 27. Mai 1998 (Frontalkollision mit schleuderndem Auto im 

Ausland, vgl. IV-act. 5-2) habe sie diverse Brüche erlitten. - Einem Austrittsbericht des 

Rätischen Kantons- und Regionalspitals Chur, wohin sie am zweiten Tag nach dem 

Unfall verlegt worden war, vom 16. September 1998 (IV-act. 9-1) waren die diversen 

Diagnosen (u.a. Schädel-/Hirn-Trauma und commotio cerebri, instabile komplexe 

Beckenringfraktur, komplexe distale Humerusschaft-Mehrfragmentfraktur rechts, 

ausgeprägter Pleuraerguss, Repolarisationsstörungen im EKG, Os naviculare-Fraktur 

links) zu entnehmen. Ab Oktober 1999 waren ihr bis Januar 2001 nur noch 

Arbeitsunfähigkeiten von einem Drittel bzw. einem Viertel attestiert worden (IV-

act. 37-9). Danach traten erneut höhere Arbeitsunfähigkeiten ein (vgl. IV-act. 39-4), ab 

April 2002 lag die Arbeitsunfähigkeit bei 60 % (IV-act. 38-1). - Gemäss einem 

Arbeitgeberfragebogen (vom 14. August 2001, IV-act. 17) lag der Jahreslohn der 

Versicherten seit Januar 2001 bei Fr. 88'040.--. - Mit Verfügung vom 25. Januar 2002 

sprach ihr die liechtensteinische Invalidenversicherung ab Januar 2001 eine Rente zu 

(IV-act. 34-2 f.). - Mit Verfügung vom 22. November 2002 (IV-act. 52) sprach die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen der Versicherten bei 

verspäteter Anmeldung ab 1. Januar 2001 (Wiederaufleben der Invalidität) eine ganze 

Rente bei einem Invaliditätsgrad von 100 % und ab 1. Juli 2002 [d.h. drei Monate nach 

April 2002; Art. 88a Abs. 1 IVV] noch eine halbe Rente bei einem Invaliditätsgrad von 

60 % zu. Nach der rentenbegründenden Arbeitsunfähigkeit ab dem Unfall habe der 

A.a. 

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Invaliditätsgrad vom 25. Oktober 1999 bis 31. Dezember 2000 unter 40 % gelegen. Ab 

1. Januar 2001 habe aber wieder eine vollständige Erwerbsunfähigkeit vorgelegen, seit 

dem 1. April 2002 noch eine solche von 60 %.

Nachdem ab 1. Juli 2002 eine Arbeitsfähigkeit von 70 % erreicht worden war (IV-

act. 57-3), hob die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle den Rentenanspruch der 

Versicherten mit Verfügung vom 28. Februar 2003 (IV-act. 64) bei einem Invaliditätsgrad 

von 30 % (Valideneinkommen Fr. 88'040.--, Invalideneinkommen Fr. 61'628.--) auf das 

Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats hin [vgl. Art. 88a Abs. 1 IVV 

und Art. 88  Abs. 2 lit. a IVV] auf.

A.b. 

bis

Am 24. August 2005 (IV-act. 71) liess sich die Versicherte durch ihren 

Rechtsvertreter neu anmelden. Die Arbeitsunfähigkeit liege zwar (nach einer 

zwischenzeitlichen, durch einen weiteren Unfall bedingten Erhöhung) wieder bei 30 %, 

doch sei mittelfristig eine Erhöhung möglich und betrage ausserdem das 

Valideneinkommen nun Fr. 120'000.--. - In einem zuhanden der Unfallversicherung 

erstellten Gutachten der Klinik Valens vom 12. Dezember 2006 (IV-act. 109) wurde die 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin für die bisherige und eine adaptierte Tätigkeit 

auf 50 % beziffert. - Die liechtensteinische Invalidenversicherung ging gemäss dem 

Beschluss vom 4. September 2008 (IV-act. 114) ab November 2006 von einem 

Invaliditätsgrad von 56 % aus. - Gemäss einer Arbeitgeberbescheinigung vom 

17. November 2008 (IV-act. 119-2) hätte der Jahreslohn 2008 der Versicherten ohne 

Gesundheitsschaden Fr. 99'524.-- betragen. - Der RAD der Invalidenversicherung hielt 

am 3. März 2009 (IV-act. 122) fest, der Gesundheitsschaden habe sich seit 1998 nicht 

verändert. - Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen sprach der 

Versicherten mit Verfügung vom 27. Juli 2009 (IV-act. 132; und "Verfügung" vom 

7. August 2009, IV-act. 134) ab 1. November 2006 eine halbe Rente bei einem 

Invaliditätsgrad von 56 % (Valideneinkommen Fr. 99'524.--, Invalideneinkommen 

Fr. 44'200.--) zu. Es habe sich gezeigt, dass die Versicherte ihr Pensum im November 

2006 auf 50 % habe reduzieren müssen. 

A.c. 

Am 11. November 2011 (IV-act. 137) liess die Versicherte ein Anpassungsgesuch 

(um Heraufsetzung der Rente ab Frühjahr 2010) stellen. Beigelegt wurde ein Gutachten 

der Klinik für Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen vom 27. Oktober 2011 

A.d. 

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zuhanden der Unfallversicherung. Danach lag ein Zustand nach Polytrauma am 27. Mai 

1998 vor, woraus sich eine Schädigung des lumbalen Bewegungssegmentes zwischen 

dem 5. Lendenwirbelkörper und dem Kreuzbein und dort eine beschleunigte 

ausgeprägte Osteochondrose ergeben habe. Der Wirbelsäulenschaden gehe mit 

mittelgradigen funktionellen Auswirkungen einher, nämlich mit häufig rezidivierenden 

oder anhaltenden Bewegungseinschränkungen und tagelang andauernden 

schmerzhaften "Wirbelsäulensyndromen". Zurzeit der Begutachtung vom 20. Oktober 

2011 seien diese Wirbelsäulenbeschwerden unter hoch dosierter 

Medikamentenbehandlung in Rückbildung gewesen. Von März 2010 bis 20. Oktober 

2011 habe bei der Versicherten eine Arbeitsfähigkeit von 25 % bestanden. Mit einer 

Anpassung bzw. einer Gewöhnung an die Unfallfolgen der spinalen Beschwerden 

könne allenfalls gerechnet werden; die Versicherte wünsche auch eine Steigerung auf 

das frühere Pensum von 50 % (IV-act. 137-17 und 137-20). - Die Klinik Valens gab 

(aufgrund eines Aufenthalts der Versicherten vom 12. Dezember 2011 bis 7. Januar 

2012) am 6. Januar 2012 (IV-act. 145-2 f.) an, die Versicherte könne mit drei 

Arbeitsstunden pro Tag beginnen, danach sollte mit Einsatz ergonomischer Hilfsmittel 

wieder eine Arbeit an vier Stunden pro Tag möglich sein. - Dr. med. B.___, Facharzt 

FMH für Allgemeinmedizin, gab am 16. Februar 2012 (IV-act. 150-3) den Verlauf der 

Arbeitsfähigkeit im Zeitraum seit 30. März 2010 an. Zuletzt bestehe - bezogen auf das 

Pensum von 50 % (IV-act. 153-6) - seit 16. Januar 2012 keine Arbeitsunfähigkeit mehr. 

- Auf den 1. September 2012 wurde der Monatslohn der Versicherten gesenkt (von 

Fr. 3'448.-- auf Fr. 2'948.-- mal 13, d.h. auf Fr. 38'324.--); sie wurde wegen ihrer 

Arbeitsunfähigkeit in eine andere Abteilung (Kundendienst) versetzt (IV-act. 190 f.). - Mit 

Verfügung vom 6. März 2013 (IV-act. 204-2 ff.; und "Verfügung" vom 30. April 2013, IV-

act. 205 bis 207) setzte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen 

den Rentenanspruch der Versicherten ab 1. August 2010 auf eine ganze Rente herauf, 

ab Mai 2012 auf eine halbe Rente (bei einem Invaliditätsgrad von 55 %) herab und ab 

Dezember 2012 auf eine Dreiviertelsrente herauf. Letztere basiere auf einer 

Arbeitsfähigkeit von 50 % und einem Invaliditätsgrad von 62 % (Valideneinkommen 

Fr. 99'872.--, Invalideneinkommen Fr. 38'324.--). Als massgeblichen Gesuchsmonat 

werde derjenige des Gesuchs an die liechtensteinische IV-Stelle (August 2010, [IV-

act. 162-6 f.; eigentlich Revision von Amtes wegen]) angenommen. Der 

Gesundheitszustand habe sich ab Januar 2012 wieder auf den Vorzustand (von 50 % 

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B.  

Arbeitsfähigkeit) verbessert. Aus gesundheitlichen Gründen sei aber hernach (drei 

Monate vor Dezember 2012) ein interner Wechsel des Arbeitsplatzes nötig geworden, 

womit das Jahreseinkommen gesunken sei.

Am 27. Juni 2013 (IV-act. 210) meldete die Versicherte eine Verschlechterung ihres 

Gesundheitszustands und stellte somit sinngemäss ein Anpassungsgesuch. Die schon 

für den Rückfall vom März 2010 ursächlich gewesenen, ins linke Bein ausstrahlenden 

Nervenschmerzen seien zurückgekehrt. Sie habe die Arbeit am 21. Mai 2013 

schmerzbedingt abbrechen müssen und ein Arbeitsversuch am 3. Juni 2013 sei 

gescheitert. Am 25. Juni 2013 habe sie nun eine Schmerztherapie beginnen können. -  

Dr. B.___ hatte ihr am 17. Juni 2013 in einem Arztzeugnis eine volle Arbeitsunfähigkeit 

ab 21. Mai 2013 bis 30. Juni 2013 (IV-act. 211-2) und Dr. med. C.___, Ambulatorium 

D.___, hatte in einem solchen vom 26. Juni 2013 (IV-act. 211-1) eine volle 

Arbeitsunfähigkeit ab 25. Juni 2013 bis vorerst 31. Juli 2013 bescheinigt. - Mit 

Verlaufsbericht vom 10. Juli 2013 (IV-act. 216) teilte Dr. B.___ mit, es seien bei der 

Versicherten vermehrt Schmerzen lumbal links mit intermittierender Ausstrahlung ins 

linke Bein aufgetreten. Trotz ausgebauter analgetischer und antipyretischer Therapie 

habe die Symptomatik bisher nicht wesentlich beeinflusst werden können. Seit dem 

21. Mai 2013 könne die Versicherte ihr Pensum von 50 % nicht mehr ausüben.

B.a. 

Die Versicherte teilte am 16. September 2013 (IV-act. 220) mit, sie habe dank der 

seit Ende Juni 2013 wöchentlich stattfindenden vielschichtigen Schmerztherapie bei 

Dr. C.___ grosse Erfolge verzeichnen können. Ab 19. August 2013 habe sie den 

Arbeitsversuch mit zwei Arbeitsstunden pro Tag starten und ab 9. September 2013 das 

Pensum auf drei Stunden pro Tag erhöhen können. Sie hoffe, bald ihr volles 

Arbeitspensum von gut vier Arbeitsstunden täglich zu erreichen. 

B.b. 

Die Unfallversicherung erteilte am 17. September 2013 (IV-act. 223) einen Auftrag 

zur Begutachtung der Versicherten (an die Rehaklinik Bellikon).

B.c. 

Am 23. Februar 2014 (IV-act. 225) teilte die Versicherte mit, sie werde ab 1. März 

2014 Angestellte der E.___ GmbH sein. Am 28. Februar 2014 werde sie am bisherigen 

Arbeitsplatz den letzten Arbeitstag haben. - Am 12. März 2014 (IV-act. 227) gab sie auf 

B.d. 

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Anfrage bekannt, sie sei zurzeit im Krankenstand und habe ihre neue Tätigkeit deshalb 

praktisch noch nicht beginnen können. - Am 31. März 2014 (IV-act. 228) schrieb sie, 

der Arbeitsvertrag könne nicht zugesandt werden, denn das zuständige Mitglied der 

Geschäftsleitung (offenbar sie selber) sei im Krankenstand. - Am 6. Mai 2014 (IV-

act. 229) reichte sie einen beidseits - auch seitens einer Arbeitgeberin F.___ GmbH - 

von ihr unterzeichneten Anstellungsvertrag vom 10. April 2014 ab 1. März 2014 mit 

einem Bruttolohn von (monatlich Fr. 2'900.-- mal 13) jährlich Fr. 37'700.-- bei einem 

Pensum von 50 % (IV-act. 229-2) ein. - Die Unfallversicherung teilte auf Anfrage am 

15. August 2014 (IV-act. 231) mit, die Versicherte beziehe eine UV-Rente bei einem seit 

Dezember 2012 auf 62 % erhöhten Invaliditätsgrad. - Mit Schreiben vom 8. Dezember 

2014 (IV-act. 232) teilte die Versicherte mit, ihr Arbeitspensum (in ihrem seit 1. März 

2014 laufenden Arbeitsverhältnis bei der F.___ GmbH, nicht bei der 

Schwesterunternehmung E.___ GmbH) belaufe sich seit eineinhalb Jahren auf etwa 15 

bis 25 %. Sie werde also auf etwa Fr. 700.-- bis Fr. 1'000.-- Bruttolohn pro Monat 

(ohne 13. Monatslohn) kommen. - Am 15. Juli 2015 (IV-act. 235) gab sie zur Auskunft, 

ihr Jahresverdienst im seit 1. Januar 2015 mit der E.___ GmbH bestehenden 

Arbeitsverhältnis betrage Fr. 12'000.-- bei einem Beschäftigungsgrad von 50 %.

Am 6. August 2015 (IV-act. 238) reichte die Unfallversicherung auf eine Anfrage 

der Invalidenversicherung hin das Gutachten der Rehaklinik Bellikon vom 

15. September 2014 (IV-act. 239-8 bis 105) ein. Ein leistungsmässiger Arbeitseinsatz 

von 50 % (vier bis fünf Stunden pro Tag) bei umschriebenen Bedingungen werde den 

gesundheitlichen Einschränkungen der Beschwerdeführerin gerecht (IV-act. 239-15).

B.e. 

Am 15. April 2016 (IV-act. 242) teilte die Unfallversicherung der 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle auf Anfrage mit, der UV-Rentengrad der 

Versicherten sei unverändert bei jenem gemäss der UV-Verfügung vom 14. März 2013 

geblieben (somit bei 62 %, vgl. UV-act. 13-4 ff.; Valideneinkommen gemäss IV-

Verfügung Fr. 99'872.--, Invalideneinkommen 2012 Fr. 38'324.--). 

B.f. 

Dr. B.___ gab in einem IV-Verlaufsbericht vom 23. Mai 2016 (IV-act. 243) bekannt, 

der Gesundheitszustand der Versicherten sei seit 10. Juli 2013 stationär. Am 21. April 

2015 habe eine Hemilaminektomie LWK 5 links stattgefunden. Andere neue klinische 

Aspekte hätten sich nicht ergeben. In einem Bericht vom 27. April 2015 (IV-

B.g. 

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act. 243-4 ff.) hatte die Klinik für Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen erklärt, es 

habe am 21. April 2015 (bei den Diagnosen einer chronisch rezidivierenden 

Lumboischialgie links und einer Stenose rezessal LWK4 bis SWK1 links) eine 

Hemilaminektomie LWK5 links stattgefunden und es seien zu keiner Zeit neue 

neurologische Defizite aufgetreten. Bis zum Termin der vorgesehenen 

Wiedervorstellung vom 19. Mai 2015 sei eine volle Arbeitsunfähigkeit bescheinigt 

worden. - Der RAD hielt am 25. August 2016 (IV-act. 244) dafür, der 

Gesundheitszustand der Versicherten habe sich seit dem Referenzzeitpunkt nicht in 

einer für die Arbeitsfähigkeit wesentlichen Weise geändert.

Mit Vorbescheid vom 13. September 2016 (IV-act. 247) stellte die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle dem Rechtsvertreter der Versicherten in Aussicht, 

deren Erhöhungsgesuch abzuweisen. Es liege weiterhin ein Invaliditätsgrad von 62 % 

vor.

B.h. 

Mit Einwand vom 19. Oktober 2016 (IV-act. 251-1 bis 3) brachte der 

Rechtsvertreter der Versicherten hiergegen vor, die Unfallversicherung habe einen 

Vergleich geschlossen und richte ab 10. August 2015 eine Rente auf der Basis eines 

Invaliditätsgrads von 70 % aus. Es sei ab 1. August 2015 eine ganze Invalidenrente der 

Invalidenversicherung auszurichten. Die UV-Vertrauensärztin habe zwar die 

Feststellungen und Schlüsse des Gutachtens der Rehaklinik Bellikon bestätigt, soweit 

sie somatischer Natur gewesen seien. Für die psychiatrische Seite habe sie eine 

Beurteilung durch einen Psychiater für erforderlich gehalten. Die folgenden 

Verhandlungen hätten schliesslich in einem Vergleich geendet. Hinter der Einigung 

habe die Überlegung gestanden, dass die Arbeitsunfähigkeit gemäss Gutachten 

Bellikon zum Untersuchungszeitpunkt zwar unverändert 50 % betragen habe, der 

festgestellte Grad der Arbeitsunfähigkeit aber fraglich erscheine und nach der 

Feststellung der Gutachter ohnehin in nächster Zeit mit einer Verschlechterung zu 

rechnen sei. Der Zeitpunkt der Rentenerhöhung sei so gewählt worden, weil im 

Frühjahr 2015 eine Operation stattgefunden habe und danach noch bis 9. August 2015 

eine volle Arbeitsunfähigkeit (mit Taggeld) bestanden habe. - Am 28. Mai 2015 (IV-

act. 251-4 ff.) hatte der Rechtsvertreter der Versicherten der Unfallversicherung 

gegenüber zum Gutachten der Rehaklinik Bellikon Stellung genommen. Er hatte 

beantragt, für die Zeit vom 18. Mai 2013 bis 19. April 2015 von einer Arbeitsunfähigkeit 

B.i. 

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C.

Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwalt Dr. iur. Andreas Wiget für die 

Betroffene am 12. Mai 2017 erhobene Beschwerde. Der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin beantragt, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und der 

Beschwerdeführerin sei ab 1. August 2015 eine ganze Rente auszurichten. Sie habe im 

im Bereich von 80 bis 90 % auszugehen (generell wäre sie auf 90 % festzulegen, dann 

wäre auch die bis Herbst 2013, von Mitte Januar bis Ende März 2014 und während des 

Aufenthalts in Bellikon bestehende volle Arbeitsunfähigkeit abgegolten), ab 20. April 

2015 von 100 % Arbeitsunfähigkeit, wobei weiterhin die Zielvorstellung von 50 % 

Arbeitsfähigkeit gelte. - Die Vertrauensärztin der Unfallversicherung hatte am 

10. November 2015 (IV-act. 251-10 f.) zum Gutachten der Rehaklinik Bellikon und am 

14. Dezember 2015 (IV-act. 251-9) zur Unfallkausalität der chronisch rezidivierenden 

Lumboischialgie und des diesbezüglichen operativen Eingriffs vom 21. April 2015 

(verneinend) Stellung genommen. Die in der Anfrage vom 27. November 2015 erwähnte 

volle Arbeitsunfähigkeit vom 20. April bis 17. Juni 2015 (postoperativ) wurde für 

nachvollziehbar gehalten, der Eingriff selber für schwer nachvollziehbar. - Dr. C.___ 

hatte in der Folge in zwei Arbeitsunfähigkeitszeugnissen vom 14. Januar 2016 (IV-

act. 251-12 f.) für die Zeit von 20. Juli 2015 bis 9. August 2015 eine volle 

Arbeitsunfähigkeit, danach bis 31. Dezember 2015 eine solche von zwei von vier 

Stunden (50 %), bescheinigt (IV-act. 251-13). - Am 1. März 2016 (IV-act. 251-14 ff.) 

hatte sich der Rechtsvertreter der Versicherten gegenüber der Unfallversicherung 

gegen eine vorgesehene Ablehnung eines Rentenerhöhungsgesuchs gewendet. - Am 

7. Dezember 2016 (IV-act. 253) reichte er der Invalidenversicherung die UV-Verfügung 

vom 6. Dezember 2016 (IV-act. 258) ein, wonach im Sinn eines geschlossenen 

Vergleichs der UV-Invaliditätsgrad ab 1. September 2015 von 62 auf 70 % erhöht 

werde. - Der RAD hielt am 25. Januar 2017 (IV-act. 259) dafür, er habe sich an 

nachvollziehbare medizinisch-theoretische Beurteilungen zu halten. Ein Vergleich stelle 

aus rein medizinischer Sicht keine Entwicklung dar; die Begründung des Vergleichs sei 

schlicht nicht verständlich.

Mit Verfügung vom 24. März 2017 (IV-act. 261) wies die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle das Anpassungsgesuch der Versicherten vom 

27. Juni 2013 ab.

B.j. 

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Lauf der Zeit etliche Rückschläge einstecken müssen, so eine mehrmonatige 

Arbeitsunfähigkeit wegen eines unverschuldeten Autounfalls am 21. Oktober 2004. Bei 

der Arbeit habe sie wegen der Beschwerden (unter anderem 

Konzentrationsschwierigkeiten) eine interne Zurückstufung hinzunehmen gehabt. Das 

Arbeitspensum habe sich, allerdings nur zum Preis einer hohen Medikation und eines 

weitgehenden Verzichts auf ausserberufliche Tätigkeiten, bei 50 % eingependelt. Am 

20. Februar 2012 habe sie mit der (ausländischen) Haftpflichtversicherung des 

Unfallverursachers [1998] im Bewusstsein, dass das betreffende ausländische Recht 

einen "Rückfall" auch im Zivilrecht vorsehe, einen Vergleich unter anderem über den 

Erwerbsausfall geschlossen, was es ihr ermöglicht habe, einen Stellenwechsel zu 

wagen. Monate nach dem massiven Rückschlag vom Frühjahr 2013 (mit 

nachfolgenden Anpassungs- und Rückfall-Gesuchen) habe die Beschwerdeführerin 

wieder eine Arbeitsfähigkeit von etwa 25 % erreicht. Auf Ende Februar 2014 habe sie 

ihre Stelle nach fast 19 Jahren Betriebszugehörigkeit wegen zunehmenden Mobbings - 

jene Arbeitgeberin sei übernommen und die Unternehmung mit einer neuen 

Führungscrew versehen worden - gekündigt. Sie habe beabsichtigt, ab anfangs März 

2014 von zuhause aus mit einem Pensum von 50 % in der Unternehmung eines 

Bekannten zu arbeiten. Sie habe die Stelle allerdings wegen anhaltender Schmerzen 

erst einen Monat später für lediglich eine Stunde pro Tag aufgenommen. Bei der 

Begutachtung vom März 2014 habe sich eine unveränderte Arbeitsunfähigkeit von 

50 % ergeben. An diesem Gutachten sei wenig auszusetzen. Allerdings zeigten sich in 

zweierlei Hinsicht Widersprüche. Zum einen, weil im orthopädischen Teil eine 

behandlungsbedürftige Verschlimmerung angenommen worden sei, und zum andern, 

weil die Beurteilung der Gutachter einzig auf objektiven Befunden basiere, ohne das 

subjektive Empfinden der Beschwerdeführerin zu berücksichtigen. Die Gutachter 

hätten ausserdem selber Zweifel gehegt und seien bei der Arbeitsfähigkeitsschätzung 

vage geblieben (mindestens 50-prozentige Einschränkung; Arbeitsfähigkeit von 50 %, 

die sich im günstigen Fall halten lasse; Arbeitspensum von etwa 50 % möglich). 

Aufgrund der Verschlechterung des Zustands der Beschwerdeführerin im Frühjahr 

2013 sei zudem zuletzt im Frühjahr 2015 eine Hemilaminektomie vorgenommen 

worden. Absehbar sei eine TVT-Inkontinenz-Operation. Mit einer lumbalen 

Funktionsmyelographie und einem postmyelographischen Computertomogramm von 

Ende März 2015 habe endlich das (sc. WS-) Problem bildlich dargestellt werden 

können, was wegen des im Beckenbereich verbliebenen Metalls mit herkömmlicher 

Bildgebung nicht möglich gewesen sei. Den Gutachtern der Rehaklinik Bellikon hätten 

diese Bilder noch nicht zur Verfügung gestanden, weshalb, sollte dem Rechtsbegehren 

nicht ohnehin stattgegeben werden, eine Ergänzung des Gutachtens zu veranlassen 

sei. Ein geeigneter Arbeitsplatz sei im Gutachten der Rehaklinik Bellikon so 

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umschrieben worden, wie ihn die Beschwerdeführerin im März 2014 tatsächlich habe 

antreten wollen. Seit dem Ende der bis anfangs August 2015 dauernden vollen 

Arbeitsunfähigkeit übe die Beschwerdeführerin die berufliche Tätigkeit in beschränktem 

Ausmass aus. Zurzeit betrage die Arbeitsdauer der Beschwerdeführerin 

zusammengezählt etwa einen Tag pro Woche. Massgeblich sei dieser Arbeitsplatz 

jedoch nicht, denn die Beschwerdeführerin habe nur einen Lohn von Fr. 1'000.-- pro 

Monat und seit einem Jahr überhaupt kein regelmässiges Einkommen mehr erhalten, 

weil sie sich mit dem bisherigen Inhaber der Unternehmungen (genannte GmbHs) 

zerstritten habe. Auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt gebe es aber keinen Arbeitsplatz, 

an dem man liegend seine Arbeit verrichten könne. Deshalb müssten vermehrte - 

mindestens stündliche - Pausen eingelegt werden. Einen solchen Arbeitsplatz gebe es 

wohl nicht, so dass von voller Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin auszugehen 

sei, eventualiter von einer solchen von 70 bis 80 %, ausserdem von den 

Tabellenlöhnen und vom maximalen Abzug von 25 %. Der RAD habe zudem den 

Arztbericht von Dr. B.___ missverstanden; dieser habe nämlich von einem im Vergleich 

zum Zustand der Beschwerdeführerin vom 10. Juli 2013 - und nicht im Vergleich zum 

Zustand im Erlasszeitpunkt der Referenzverfügung - unveränderten Sachverhalt 

berichtet. Das Resultat einer ganzen Rente entspreche schliesslich auch der 

Vereinbarung der Beschwerdeführerin mit der Unfallversicherung. Die Anerkennung 

eines Invaliditätsgrads von 70 % sei ein Kompromiss gewesen. Dass die 

Unfallversicherung dazu bereit gewesen sei, zeige, dass es verfehlt wäre, ohne 

weiteres von einem unveränderten Gesundheitszustand und einer Arbeitsfähigkeit von 

weiterhin 50 % auszugehen. Die Unfallversicherung sei beim Vergleich ihrer eigenen 

Vertrauensärztin nicht gefolgt. - In einer beigelegten Arbeitgeberbescheinigung vom 

8. Februar 2017 (IV-act. 270) hatte die Beschwerdeführerin - selbst - angegeben, seit 

1. Januar 2015 bei der E.___ GmbH angestellt zu sein. Seit 2013 sei sie (abgesehen 

von einer Phase voller Arbeitsunfähigkeit vom 20. April 2015 bis 9. August 2015) zu 

75 % arbeitsunfähig. - In dem beigelegten (alten) Arztbericht vom 10. Juni 2013 (IV-

act. 271) hatte Dr. B.___ der Unfallversicherung angegeben, in der klinischen 

Untersuchung habe sich eine stark eingeschränkte Beweglichkeit der 

Lendenwirbelsäule mit muskulärem Hartspann links gezeigt, eine neurologische 

Ausfallsymptomatik jedoch nicht. Der nebst dem Einsatz von Mephadolor 

durchgeführte Kortisonstoss habe seit dem 7. Juni 2013 eine leichte Verbesserung 

gebracht.

D.

In ihrer Beschwerdeantwort vom 14. Juli 2017 beantragt die Beschwerdegegnerin 

sinngemäss die Abweisung der Beschwerde. Massgeblich sei für einen 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 11/23

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Rentenanspruch aufgrund der Neuanmeldung von 2013, ob im Zeitraum zwischen dem 

6. März/30. April 2013 und dem 24. März 2017 in den tatsächlichen Verhältnissen eine 

wesentliche, rentenrelevante Änderung eingetreten sei. Im Gutachten der Rehaklinik 

Bellikon sei nachvollziehbar dargelegt worden, dass keine signifikante Veränderung 

stattgefunden habe und die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin für adaptierte 

Tätigkeit 50 % betrage. Nach der komplikationslos verlaufenen Operation vom März 

2015 habe sich die Beschwerdeführerin rasch erholt und es seien zu keiner Zeit neue 

neurologische Defizite aufgetreten. Die gutachterliche Einschätzung könne auch nicht 

mit dem Hinweis auf den Verlaufsbericht von Dr. B.___ vom 10. Juli 2013 oder ein 

angegebenes diesbezügliches Missverständnis des RAD in Frage gestellt werden. Der 

hypothetische ausgeglichene Arbeitsmarkt umfasse auch Stellenangebote, die in 

wirtschaftlich schwierigen Zeiten nicht vorhanden seien. Selbst wenn eine versicherte 

Person auf einen Nischenarbeitsplatz angewiesen sei, seien dort Arbeitsgelegenheiten 

für sie vorhanden. Auf das beweiskräftige Gutachten könne abgestellt werden.

E.

Mit Replik vom 18. August 2017 bringt der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin vor, 

im Frühjahr 2013 habe sich eine markante Verschlimmerung deren Beschwerden 

eingestellt, die eine vorübergehende vollständige und seither gegenüber früher 

eingeschränkte (gemeint wohl: ausgedehntere) Arbeitsunfähigkeit bewirkt habe. Wegen 

der stärkeren Schmerzen sei die Beschwerdeführerin seit vier Jahren bei Dr. C.___ in 

Behandlung; die regelmässigen Infiltrationen brächten eine gewisse Linderung. Dank 

der ebenfalls deswegen notwendig gewordenen Operation von 2015 könne die 

Beschwerdeführerin wenigstens die Arbeitsfähigkeit von 25 % einigermassen 

beibehalten. Die Beschwerdeführerin habe den Unfall vor mittlerweile fast zwanzig 

Jahren erlitten, sich trotz schwerster Verletzungen, mehrerer Operationen und einem 

mehrmonatigen Spitalaufenthalt wieder ins Arbeitsleben zurückgekämpft und eine 

Beschäftigung von 50 % bei einer medizinisch anerkannten Arbeitsfähigkeit dieses 

Ausmasses einhalten können. Sie sei der Meinung gewesen, diesen Zustand auf Dauer 

halten zu können. Deshalb habe sie mit der Haftpflichtversicherung (sc. des 

Unfallverursachers 1998) einen Abschluss gesucht und gefunden. Die verstärkten 

Beschwerden seien aus heiterem Himmel aufgetreten; an eine berufliche Tätigkeit sei 

anfänglich nicht mehr zu denken gewesen. Der Zustand vor Frühjahr 2013 sei nicht 

mehr erreicht worden. Die Beschwerdegegnerin habe nicht erklärt, weshalb die stets 

kämpferische, einsatzfreudige und von den Gutachtern als sehr kooperativ geschilderte 

Beschwerdeführerin auf einmal ohne Grund verstärkte Schmerzen und eine höhere 

Arbeitsunfähigkeit behaupten sollte. Die subjektiven Beschwerden stellten einen 

wesentlichen Teil eines Gutachtens dar und dürften nicht einfach ausser Acht gelassen 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 12/23

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werden; sie seien stärker zu gewichten. Man müsse sich zudem die Frage stellen, ob 

es für die Beschwerdeführerin in ihrem Zustand mit der Notwendigkeit, auch im Liegen 

arbeiten zu können, tatsächlich einen (theoretischen) Arbeitsplatz gebe. Das sei nicht 

der Fall. Eine Tätigkeit im Sitzen sei nur ausnahmsweise möglich; hauptsächlich arbeite 

die Beschwerdeführerin im Liegen. Das Gutachten sei diesbezüglich nicht schlüssig 

und es werde erneut der Antrag auf ein Ergänzungsgutachten gestellt, das die Zeit seit 

der letzten Begutachtung und insbesondere die Operation vom Frühjahr 2015 

mitumfasse.

Erwägungen

1.

Streitgegenstand bildet die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 24. März 2017, 

mit welcher das Gesuch der Beschwerdeführerin vom 27. Juni 2013 um Anpassung 

(Erhöhung) des bisherigen Rentenanspruchs abgewiesen wurde. Die 

Beschwerdegegnerin ist auf das Gesuch eingetreten, was angesichts des Arztberichts 

von Dr. B.___ vom 10. Juli 2013 toleriert werden kann.

2.  

Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.

2.1. 

Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich 

die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine 

Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht 

überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). Entscheidend ist im Ergebnis allgemein die nach 

einem weitgehend objektivierten Massstab vorzunehmende Beurteilung, ob und 

inwiefern die versicherte Person trotz ihres ärztlich diagnostizierten Leidens 

zumutbarerweise einer angepassten Arbeit nachgehen kann und ihr schliesslich die 

Verwertung ihrer (Rest-) Arbeitsfähigkeit auf dem ihr nach ihren Fähigkeiten offen 

stehenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt noch zumutbar ist (vgl. BGE 141 V 281 

E. 3.7.3 und BGE 139 V 547, BGE 127 V 294).

2.2. 

Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin erheblich, so wird die Rente 

von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, 

2.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/23

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3.

Die Beschwerdeführerin bezog ehemals gemäss formell rechtskräftiger 

Anpassungsverfügung vom 6. März 2013 (nach vorgängigen Abstufungen) ab 

Dezember 2012 eine Dreiviertelsrente bei einem Invaliditätsgrad von 62 % 

(Valideneinkommen Fr. 99'872.--, Invalideneinkommen Fr. 38'324.--). Diese letzte 

herabgesetzt oder aufgehoben (vgl. Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision 

gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, 

den Invaliditätsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen (vgl. BGE 130 V 343 E. 

3.5), während eine lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich 

gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich ist (vgl. BGE 

141 V 9 E. 2.3).

Ob eine revisionsbegründende Änderung eingetreten ist, beurteilt sich nach der 

Rechtsprechung durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der letzten (der 

versicherten Person eröffneten) rechtskräftigen Verfügung bestand, welche auf einer 

materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, 

Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten 

für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht 

(vgl. BGE 133 V 108), mit demjenigen zur Zeit der streitigen Neubeurteilung (vgl. BGE 

130 V 351 E. 3.5.2; BGE 125 V 369 E. 2).

2.4. 

Eine Bindungswirkung der von der Unfallversicherung vorgenommenen 

Invaliditätsschätzung besteht für die Invalidenversicherung nicht (vgl. BGE 133 V 549). 

Das gilt erst recht, wenn der vom Unfallversicherer angenommene Invaliditätsgrad - wie 

hier ab 1. September 2015 - auf einem Vergleich beruht. Für die Beilegung von 

Meinungsverschiedenheiten über das Ausmass der Invalidität mittels Vergleichs ist es 

gerade charakteristisch, dass von einer präzisen Bestimmung der streitigen Ansprüche, 

welche häufig nur nach Beschreitung des Rechtsmittelweges erreicht werden könnte, - 

vorwiegend aus ökonomischen, gelegentlich auch aus praktischen Gründen - Abstand 

genommen wird. Die Möglichkeit, dass eine der beteiligten Parteien dabei unter 

Umständen gewisse finanziell nachteilige Auswirkungen zu gewärtigen hat, wird in 

solchen Fällen in Kauf genommen. Die Ausweitung dieses Risikos auf andere 

Versicherungsträger, welche weder das Zustandekommen noch den Inhalt eines 

solchen Vergleichs beeinflussen konnten, lässt sich nicht rechtfertigen. Namentlich ist 

auch nicht entscheidwesentlich, von welchen Überlegungen sich der Unfallversicherer 

bei der vergleichsweise erfolgten Einigung hat leiten lassen (vgl. Bundesgerichtsurteil 

vom 12. Dezember 2013, 8C_740/2013 E. 3).

2.5. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/23

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Rentenänderung vor der angefochtenen Verfügung basierte auf den Annahmen einer 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin von 50 % (seit Januar 2012) und auf einem 

Valideneinkommen entsprechend ihrem (ab 1. September 2012 infolge einer 

Versetzung aus gesundheitlichen Gründen herabgesetzten) tatsächlichen Einkommen 

am damaligen Arbeitsplatz. - Der Sachverhalt vom 6. März 2013 bildet nach dem 

Dargelegten den vorliegend massgeblichen ersten Vergleichszustand. Damit zu 

vergleichen ist der Sachverhalt, wie er sich bis zum Zeitpunkt des Erlasses der 

angefochtenen Verfügung vom 24. März 2017 entwickelt hat.

4.  

Ihren kurz nach der Verfügung vom 6. März 2013 erfolgten Arbeitsabbruch vom 

21. Mai 2013 begründete die Beschwerdeführerin in ihrem Anpassungsgesuch vom 

27. Juni 2013 mit einer gesundheitlichen Verschlechterung, genauer mit einem 

Wiederauftreten ins linke Bein ausstrahlender Nervenschmerzen. 

4.1. 

Im März 2014 fand eine polydisziplinäre Begutachtung ihres Gesundheitszustands 

und der Arbeitsfähigkeit in der Rehaklinik Bellikon statt.

4.2. 

In deren neurologischem Teil (IV-act. 239-50 ff.) wurde unter anderem 

festgehalten, Dr. C.___ habe im Jahr 2013 angenommen, die Beschwerdeführerin leide 

an einem chronischen Schmerzsyndrom mit neuropathischer Komponente. Hinweise 

hierauf hätten sich der Schmerzbeschreibung anlässlich des Aufenthalts in der Klinik 

Valens (2011/2012) allerdings nicht entnehmen lassen. Die Beschwerdeführerin habe 

aber dennoch schon vor der Erstkonsultation bei Dr. C.___ im Juni 2013 ein 

Medikament gegen neuropathische Schmerzen eingenommen. Sie habe das in einem 

hohen empfohlenen Umfang auch vor der Begutachtung (März 2014) getan, wie die 

Bestimmung der Serumkonzentration gezeigt habe. Trotzdem sei die 

Schmerzproblematik unverändert stark ausgeprägt gewesen. Auch ihre Beschreibung 

der Schmerzen bei der Begutachtung sei nicht gut vereinbar mit dem Vorliegen eines 

überwiegend neuropathischen Schmerzsyndroms (nach international akzeptierter 

Definition). Die spürbare schmerzlindernde Wirkung eines Opiates deute auf das 

Überwiegen einer nozizeptiven Schmerzkomponente hin. Es sei nicht von einer 

analgetikainduzierten zusätzlichen Schmerzsymptomatik auszugehen. Der klinisch-

neurologische Untersuchungsbefund habe nicht auf eine eindeutige sensorische oder 

motorische radikuläre Ausfallsymptomatik im Bereich der beiden unteren Extremitäten 

hingewiesen (IV-act. 239-74 f.).

4.2.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/23

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Bei der orthopädischen Begutachtung konnten aktuelle Bilder von LWS und 

Becken beurteilt werden. Es hätten sich dort die persistierende Pseudarthrose im 

Sakrum rechtsseitig und eine ausgeprägte Degeneration des lumbosakralen 

Bewegungssegmentes mit engen Raumverhältnissen für die Wurzeln L5 und S1 rechts 

gezeigt. Knochenödeme hätten sich nicht gefunden. Die von der Bildgebung her zu 

erwartende Wurzelreizung rechts sei klinisch nicht vorhanden gewesen. Die ins linke 

Bein ausstrahlenden Beschwerden dorsal bis zum Knie könnten nicht einer 

Wurzelreizung zugeordnet werden. Die anamnestischen Angaben der 

Beschwerdeführerin - sie sei im Liegen schmerzarm; Stehen an Ort sei schon nach fünf 

bis zehn Minuten sehr unangenehm; ununterbrochenes Gehen sei bis etwa fünfzehn 

Minuten lang möglich, mit Nordic-Walking-Stöcken bis etwa 45 Minuten, und Sitzen bis 

zu einer Dauer von einer Stunde - würden in erster Linie an ein mechanisches Problem 

denken lassen (IV-act. 239-45). Seit 2006 bzw. 2011 hätten sich die neuropathischen 

Schmerzen links dorsal im Beckenbereich (und ohne Bedeutung für das 

Beschwerdebild auch die Adipositas) akzentuiert. Im Übrigen hätten sich keine 

wesentlichen Veränderungen ergeben. Das Problem der lumbosakralen Etage bestehe 

nach wie vor. Die Ausprägung sei variabel. Die Residuen der Peronaeusparese seien 

für eine Bürotätigkeit ohne Bedeutung (IV-act. 239-47). Neue Befunde seien nicht 

hinzugetreten (IV-act. 239-48). Der Beschwerdeführerin sei eine vorwiegend sitzend 

auszuführende Tätigkeit zumutbar, die es erlaube, sich gelegentlich durchzubewegen. 

Tragen von Lasten sei bis höchstens 12.5 kg, Heben von Lasten ab Boden bis 

höchstens 10 kg möglich. In zeitlicher Hinsicht dürfe ein Einsatz von vier bis fünf 

Stunden pro Tag erwartet werden, am besten in zwei bis drei Blöcke mit 

dazwischengeschobenen Pausen im Liegen aufgeteilt. Bei Schmerzschüben, die 

jederzeit auftreten könnten, wäre die Arbeitszeit zu reduzieren, eine verbindliche 

Prognose lasse sich nicht stellen (IV-act. 239-48). Ohne chirurgische Massnahmen 

oder eine nur gering wahrscheinliche spontane Versteifung des Segmentes L5-S1 

werde sich die Belastbarkeit für eine vorwiegend im Sitzen auszuübende Tätigkeit im 

günstigen Fall bei 50 % in zeitlicher Hinsicht (sc. künftig) halten lassen. Die 

durchgeführte Änderung der beruflichen Tätigkeit mit einer in gewissem Rahmen frei 

einteilbaren Arbeitszeit werde das Halten eines Niveaus von 50 % Arbeit erleichtern (IV-

act. 239-45). 

4.2.2. 

Nach der psychiatrischen Begutachtung wurde unter anderem festgehalten, die 

angegebenen, mit den Schmerzen korrelierenden Konzentrationsstörungen hätten sich 

bei der dreistündigen Begutachtung nicht objektivieren lassen. Die Beschwerdeführerin 

habe (mit Ausnahme einer allenfalls minimen Gedächtnisstörung bei der Untersuchung) 

4.2.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/23

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keine offensichtlichen kognitiven Störungen gezeigt (vgl. IV-act. 239-93). Sie habe 

insgesamt ein nach wie vor hohes Funktionsniveau beschrieben, sei gut sozial integriert 

und in erster Linie wegen der Schmerzen bei der sozialen Teilhabe eingeschränkt. 

Aktuell könne in Anbetracht der als sehr konsistent und authentisch beurteilten 

Beschwerden von einer noch leichten neuropsychologischen Beeinträchtigung 

ausgegangen werden, die am ehesten durch eine Kombination von Schmerzen, 

Nebenwirkungen von Lyrica und der Opiate und einer Residualsymptomatik der 

ischämisch bedingten Läsionen erklärbar sei. Diese (leichte neuropsychologische 

Beeinträchtigung) habe sich seit den Aufenthalten in Valens 2006 bzw. 2012 nur 

unwesentlich verändert, allenfalls bei Wegfall der depressiven Symptomatik und in 

Anbetracht des insgesamt recht hohen Funktionsniveaus sogar eher etwas gebessert. 

Im Längsschnitt hätten sich Hinweise auf einen Status nach einer Anpassungsstörung 

mit depressiver Reaktion gefunden, die aktuell remittiert sei, so dass von einer 

mindestens leichten Besserung ausgegangen werden könne (IV-act. 239-93). Bei der 

Durchhaltefähigkeit habe sich gemäss Mini-ICF eine mindestens mittelgradige 

Einschränkung ergeben, und zwar aufgrund der Schmerzen und der Einschränkung der 

kognitiven Fähigkeit mit rascher Ermüdung (IV-act. 239-95). Aus psychiatrischer Sicht 

bestehe bei der angestammten Tätigkeit, sofern dort ein Lagewechsel (Stehen, Gehen, 

Sitzen, Liegen) möglich sei, vor allem aufgrund der quantitativ eingeschränkten 

Arbeitsleistungen bei mindestens mittelgradiger Verminderung der Durchhaltefähigkeit 

eine mindestens 50 % betragende Einschränkung (sc. der Arbeitsfähigkeit), sofern es 

die Beschwerdeführerin in der Tätigkeit nicht ausschliesslich mit hochkomplexen 

Fragestellungen zu tun habe und sie immer wieder die Tätigkeit wechseln könne, um 

neue Stimuli zu erhalten. Unter diesen Bedingungen sei es der Beschwerdeführerin 

auch möglich gewesen, ein Pensum von etwa 50 % (jedoch wechselnden Ausmasses) 

zu erfüllen (IV-act. 239-95 f.).

In einem Bericht des Fachbereichs "Therapien und Pflege" schliesslich wurde 

unter anderem angegeben, die subjektive Einschätzung ihrer körperlichen 

Leistungsfähigkeit (PACT) habe sich mit der getesteten Leistungsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin gedeckt, nämlich mit derjenigen für eine "sehr leichte" Tätigkeit 

(mit Hantieren mit Gewichten von maximal 5 kg) im Sitzen. Eine statische Tätigkeit im 

Stehen sei maximal während 20 Minuten möglich gewesen, nach einer kognitiv 

anspruchsvollen Tätigkeit von etwa einer Stunde Dauer ohne Pause sei eine Reduktion 

der Konzentrationsfähigkeit erkennbar geworden, wahrscheinlich wegen der 

Schmerzproblematik. In der neuen beruflichen Tätigkeit sei die Beschwerdeführerin in 

der Lage, die Arbeit auf ihre Bedürfnisse anzupassen. Sie versuche, vermehrt im Liegen 

4.2.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/23

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5.  

zu arbeiten und die Arbeitszeiten sinnvoll einzuteilen. Unter diesen 

Rahmenbedingungen und bei angepasstem Anforderungsprofil sollte eine 

Arbeitsleistung von 50 % gegeben sein (IV-act. 239-103).

Interdisziplinär gelangten die Gutachter zum Schluss, die klinisch-neurologischen 

Befunde hätten sich (im Vergleich zu 2006 und zu 2011) bis zum Zeitpunkt der 

Untersuchung vom März 2014 nicht wesentlich verändert. Bei mehr oder weniger 

unveränderter leichter neuropsychologischer Beeinträchtigung und einer im Vergleich 

zu 2006 und 2012 remittierten depressiven Symptomatik könne insgesamt von einer 

mindestens leichten Besserung der psychischen Symptomatik ausgegangen werden 

(IV-act. 239-12). Der Beschwerdeführerin seien ausschliesslich Tätigkeiten vorwiegend 

im Sitzen, mit regelmässigen Pausen für eine Wechselbelastung und mit Tragen von 

Lasten von höchstens 12.5 kg und nur gelegentlichem Heben ab Boden von höchstens 

10 kg zumutbar, und zwar zeitlich an vier bis fünf Stunden pro Tag, mit erforderlichen 

Pausen zur Wechselbelastung und der Möglichkeit zum Abliegen bei 

Schmerzexazerbation (IV-act. 239-15). Nicht additiv dazu komme eine psychiatrisch 

bedingte quantitative Beschränkung der Arbeitsfähigkeit auf 50 % wegen einer 

mindestens mittelgradigen Verminderung der Durchhaltefähigkeit. Insgesamt werde ein 

Arbeitspensum von 50 % den Einschränkungen der Beschwerdeführerin gerecht (IV-

act. 239-15).

4.3. 

Wie sich aus dem Gutachten somit ergibt, konnte die von der Beschwerdeführerin 

beklagte, seit Mai 2013 aufgetretene gesundheitliche Verschlechterung in Form eines 

Wiederauftretens von ins linke Bein ausstrahlenden Nervenschmerzen (der Grund für 

das Revisionsgesuch; gutachterlich orthopädisch bezeichnet als ins linke Bein 

ausstrahlende Beschwerden dorsal bis zum Knie) nicht einer Wurzelreizung zugeordnet 

werden (vgl. IV-act. 239-45). Der klinisch-neurologische Untersuchungsbefund deutete 

auch nicht auf eine eindeutige sensorische oder motorische radikuläre 

Ausfallsymptomatik im Bereich der beiden unteren Extremitäten hin (IV-act. 239-74 f.). 

Im Übrigen hat die Beschwerdeführerin bei der Begutachtung eine gute Beweglichkeit, 

insbesondere auch der Wirbelsäule, gezeigt. Sie konnte über einige 100 m flüssig 

gehen. Klinisch wurden ein lumbospondylogenes Schmerzsyndrom (Druckdolenz 

lumbosakral) und leichte Residuen einer Fussheberparese rechts gefunden, während 

wie erwähnt keine Hinweise auf Wurzelreizungen bestanden (IV-act. 239-44). Es waren 

bei der motorischen Prüfung auch keine höhergradigen Atrophien der 

Skelettmuskulatur feststellbar. Die Kraftbefunde der oberen und unteren Extremitäten 

waren (abgesehen von einer leichten [Kraftgrad 5- (von 5)] Fuss- und einer erkennbaren 

5.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 18/23

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[Kraftgrad 3] Grosszehenheber-Beeinträchtigung rechts) unauffällig. Pathologische 

Reflexe wie das Zeichen nach Babinski waren beidseits nicht auslösbar. Das Gangbild 

war unauffällig (vgl. IV-act. 239-69 f.).

Der Fachbereich Therapien und Pflege wies in der Gesamtschätzung wie erwähnt 

darauf hin, dass die subjektive Einschätzung der körperlichen Leistungsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin sich mit der getesteten gedeckt habe. Sie habe nämlich einer 

Leistungsfähigkeit für eine sehr leichte Tätigkeit mit einer Gewichtsbelastung bis 

maximal 5 kg entsprochen (IV-act. 239-103). Die Beschwerdeführerin hat im PACT-Test 

lediglich 105 Punkte (von 200; ein Punktewert von unter 100 ist minimal) erreicht (IV-

act. 239-102). Von einer medizinischen Notwendigkeit, die zumutbaren 

Arbeitstätigkeiten auf solche mit einer lediglich sehr leichten Belastung zu 

beschränken, ist jedoch gemäss dem Gutachten nicht auszugehen. Als medizinisch 

zumutbar zu betrachten ist etwa ein Tragen von Lasten bis höchstens 12.5 kg und ein 

Heben von Lasten ab Boden bis höchstens 10 kg. Es wurde weiter festgestellt, dass 

sich (bei Hamet2-Tests) beim vernetzten Denken (Konzentrationsfähigkeit; wie bei 

Werkzeugeinsatz/Steuerung Komplex) ein reduziertes Arbeitstempo ergeben habe (das 

Arbeitstempo habe sich gegen Ende ohne Auswirkung auf die Qualität verlangsamt; 

vgl. IV-act. 239-99). Nach einer kognitiv anspruchsvollen Tätigkeit von etwa einer 

Stunde Dauer ohne Pause sei eine Reduktion der Konzentrationsfähigkeit erkennbar 

geworden. Wahrscheinliche Ursache hierfür sei die Schmerzproblematik (vgl. IV-

act. 239-103). Während sich bei der psychiatrischen Untersuchung allerdings 

Konzentrationsstörungen nicht hatten objektivieren lassen und die Beschwerdeführerin 

dort auch keine offensichtlichen kognitiven Störungen gezeigt hatte (vgl. IV-

act. 239-93), war zudem beim Mini-ICF eine mittelgradige Beeinträchtigung der 

Durchhaltefähigkeit (vgl. IV-act. 239-95) beschrieben worden.

5.2. 

Bezüglich des psychiatrischen Aspekts ist darauf hinzuweisen, dass diagnostisch 

lediglich eine leichte neuropsychologische Beeinträchtigung angenommen wurde. 

Weitere psychische Störungen hätten mit weit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

ausgeschlossen werden können (IV-act. 239-93). Die Begründung einer psychiatrisch 

bedingten Beeinträchtigung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit um weitreichende 50 % 

erscheint angesichts dieser erwähnten einzigen Diagnose nicht ohne weiteres 

erklärlich. Die genannte Beeinträchtigung wurde ausdrücklich auf die 

Beschwerdeangaben der Beschwerdeführerin gestützt, die gutachterlich als 

authentisch betrachtet wurden. Eine Objektivierung anhand eines strukturierten 

Beweisverfahrens, wie es - erst - seit 3. Juni 2015 nach BGE 141 V 281 (gemäss BGE 

143 V 418 E. 7.1 f. nun in der Regel bei sämtlichen psychischen Erkrankungen) zu 

5.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 19/23

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erfolgen hat, und wobei diverse Standardindikatoren einerseits der Kategorie des 

funktionellen Schweregrads und anderseits jener der Konsistenz zu beachten sind, 

konnte damals noch nicht erfolgt sein. Vor BGE 141 V 281 erstattete medizinische 

Gutachten verlieren ihren Beweiswert jedoch nicht per se. Vielmehr ist in jedem 

einzelnen Fall zu prüfen, ob die Sachverständigengutachten, gegebenenfalls im 

Kontext mit weiteren fachärztlichen Berichten, eine schlüssige Beurteilung im Licht der 

massgeblichen Indikatoren erlauben oder nicht (vgl. BGE 141 V 281 E. 8; vgl. 

Bundesgerichtsurteil vom 18. Mai 2017, 8C_842/2016). Vorliegend hat der Gutachter 

der Psychiatrie darauf hingewiesen, dass die Beschwerdeführerin insgesamt ein nach 

wie vor hohes Funktionsniveau beschrieben habe und gut sozial integriert sei. Bei der 

Begründung des zumutbaren Pensums aus psychiatrischer Sicht lehnte sich der 

Gutachter gemäss dem Gutachten an das von der Beschwerdeführerin tatsächlich 

geleistete Pensum an; es sei ihr ein Pensum von 50 % unter den angegebenen 

Bedingungen auch (sc. tatsächlich) möglich gewesen (vgl. IV-act. 239-96; die 

genannten Bedingungen sind im Übrigen unter anderem den somatischen Zustand 

betreffende, nämlich Lagewechsel). - Ob bei diesen Gegebenheiten eine 

Arbeitsunfähigkeit von 50 % aus psychiatrischer Sicht unter dem Aspekt der 

Standardindikatoren als ausreichend objektiviert anzunehmen ist oder nicht, kann 

vorliegend letztlich offengelassen werden, denn eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % ist 

jedenfalls aus somatischer Sicht anzunehmen (vgl. unten E. 5.4).

Nicht nur bei der psychiatrischen Begutachtung und vom Fachbereich Therapien 

und Pflege, sondern auch bei der orthopädischen Begutachtung wurden die Angaben 

der Beschwerdeführerin selber berücksichtigt. Der Gutachter der Orthopädischen 

Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates merkte an, dass die Angaben 

der Beschwerdeführerin stark gewichtet worden seien, denn sie seien sehr präzise, 

medizinisch verständlich und erklärbar gewesen (IV-act. 239-49). Da das 

Begutachtungsergebnis in orthopädischer und neurologischer Hinsicht auf einer 

jeweiligen diesbezüglichen fachärztlichen Befunderhebung (vgl. IV-act. 239-34 ff., mit 

auch aktueller Bildgebung von LWS und Becken, vgl. IV-act. 239-44 f.; und IV-

act. 239-69 f.) basiert, kann es unter diesem somatischen Gesichtspunkt ohne weiteres 

als ausreichend objektiviert betrachtet werden. Auch die UV-Vertrauensärztin hatte die 

gutachterliche Arbeitsfähigkeitsschätzung im Übrigen Ende 2015 unter somatischem 

(orthopädischem/traumatologischem-neurologischem) Aspekt als nachvollziehbar 

bezeichnet (vgl. IV-act. 251-10; bei Hinweis auf eine klinisch nicht vorhanden gewesene 

Wurzelreizung).

5.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 20/23

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Auf das Ergebnis der interdisziplinären Begutachtung, wonach der 

Beschwerdeführerin - zum Begutachtungszeitpunkt nach wie vor - eine Arbeitsfähigkeit 

von 50 % zumutbar sei, kann zusammenfassend abgestellt werden. Denn die 

Gutachter haben die Vorakten zur Kenntnis genommen, die Anamnese und die 

geklagten Beschwerden erfragt und bei ihren Untersuchungen die Befunde (samt 

Bildgebung und Laboruntersuchungen) erhoben und beurteilt. Das Ergebnis ist 

ausreichend begründet. Neue Befunde konnten im massgeblichen Vergleichszeitraum 

in keiner der betroffenen medizinischen Disziplinen gefunden werden. In 

psychiatrischer Hinsicht war in dieser Zeitspanne eine mindestens leichte Besserung 

des Gesundheitszustands zu verzeichnen gewesen (IV-act. 239-93), was allerdings wie 

erwähnt nicht relevant ins Gewicht fällt.

5.5. 

Die vom Gutachten abweichenden Arbeitsfähigkeitsschätzungen von Dr. B.___ und 

Dr. C.___ vermögen gegen dessen polydisziplinär und in Kenntnis der Akten 

gefundenes Ergebnis im Beweiswert nicht anzukommen. Es ist demnach bis zur 

Begutachtung vom März 2014 keine (in Dauer und Ausmass) rentenrelevante 

Veränderung anzunehmen.

5.6. 

Was die Entwicklung des Sachverhalts nach der Begutachtung betrifft, ist darauf 

hinzuweisen, dass am 12. April 2015 eine Hemilaminektomie vorgenommen wurde. 

Gemäss dem Bericht der Klinik für Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen vom 

27. April 2015 waren dabei zu keiner Zeit neue neurologische Defizite aufgetreten. Die 

Klinik bescheinigte dort eine volle Arbeitsunfähigkeit bis zur nächsten 

Kontrollkonsultation vom 19. Mai 2015 (IV-act. 243-6). In zwei - unbegründeten - 

Arbeitsunfähigkeitszeugnissen vom 14. Januar 2016 hat Dr. C.___ der 

Beschwerdeführerin auch noch für die - damals bereits weit - zurückliegende Zeit vom 

20. Juli 2015 bis 9. August 2015 nachträglich eine volle Arbeitsunfähigkeit und für die 

Zeit danach bis 31. Dezember 2015 eine solche für zwei von vier Stunden (50 %; 

entsprechend wohl einer Arbeitsunfähigkeit von 75 %) bescheinigt (IV-act. 251-4 ff.). 

Hierauf kann indessen nach der Aktenlage nicht abgestellt werden. Noch am 

27. November 2015 war die Vertrauensärztin der Unfallversicherung vom UV-

Sachbearbeiter darauf hingewiesen worden, dass der Beschwerdeführerin für die Zeit 

vom 20. April 2015 bis 17. Juni 2015 eine volle Arbeitsunfähigkeit bescheinigt worden 

sei (IV-act. 251-8). Auf Anfrage, ob die in diesem Zusammenhang ausgewiesene 

Arbeitsunfähigkeit (vom 20. April 2015 bis 17. Juni 2015) nachvollziehbar sei, hatte die 

UV-Vertrauensärztin am 14. Dezember 2015 geantwortet, diese postoperative 

Arbeitsunfähigkeit sei nachvollziehbar (der Eingriff selber im Übrigen schwer 

nachvollziehbar). Die damals (zeitnäher) bekannte Arbeitsfähigkeitsschätzung - mit 

5.7. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 21/23

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6.  

Befristung auf 17. Juni 2015 - erscheint als überwiegend wahrscheinlich. Daran vermag 

nichts zu ändern, dass die Unfallversicherung später im Rahmen des Vergleichs noch 

für die Zeit (vom 20. April 2015) bis 9. August 2015 ein Taggeld basierend auf einer 

vollen Arbeitsunfähigkeit (bezogen auf den Invalidenlohn von Fr. 38'324.--) ausgerichtet 

und den Invaliditätsgrad danach auf 70 % angehoben hat (vgl. UV-act. 14-1 f.). 

Dr. B.___ erklärte im Übrigen in einem IV-Verlaufsbericht vom 23. Mai 2016 (IV-act. 243) 

in Kenntnis des Umstands der Operation vom 21. April 2015, der Gesundheitszustand 

der Beschwerdeführerin sei seit 10. Juli 2013 stationär. Bei diesen Gegebenheiten ist 

nicht von einer nach der Begutachtung erfolgten relevanten dauerhaften Änderung des 

Gesundheitszustands und es ist weiterhin von der Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin von 50 % auszugehen.

Der RAD hielt am 25. August 2016 (IV-act. 244) ebenfalls dafür, der 

Gesundheitszustand der Versicherten habe sich seit dem Referenzzeitpunkt nicht in 

einer für die Arbeitsfähigkeit wesentlichen Weise geändert.

5.8. 

Innerhalb des vorliegend relevanten Vergleichszeitraums hat sich eine tatsächliche 

erwerbliche Entwicklung insofern ergeben, als die Beschwerdeführerin ihre seit Mai 

1995 innegehabte Stelle gekündigt hat. Sie beabsichtigte, in einer eigenen GmbH eine 

selbständige Erwerbstätigkeit aufzunehmen, brachte für den Wechsel aber (bei ihrer - 

soweit ersichtlich - ersten Begründung) gesundheitliche Gründe vor. Sie werde an der 

neuen Stelle die Möglichkeit haben, von zuhause aus und somit in 

schmerzentlastender Position (auch liegend) zu arbeiten (vgl. IV-act. 225). Für eine 

Annahme, sie hätte diesen Wechsel auch ohne Gesundheitsschaden unternommen, 

lässt sich keine überwiegende Wahrscheinlichkeit erreichen, denn ihre 

Krankengeschichte hatte bereits mit dem Unfall von 1998 im Alter von __ Jahren 

begonnen und hat den ganzen Verlauf ihres Erwerbslebens seither geprägt. Deshalb 

rechtfertigt sich eine Änderung des Valideneinkommens aus diesem Grund nicht. Im 

Übrigen wäre auch nicht anzunehmen, dass sie sich längerfristig mit einem Einkommen 

begnügen würde, wie es in der Aufbauphase einer Unternehmung zunächst zu 

erwarten wäre.

6.1. 

Was das Invalideneinkommen betrifft, ist für dessen Festsetzung primär von der 

beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret 

steht. Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine Erwerbstätigkeit aus, bei der - kumulativ - 

besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die 

ihr verbleibende Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, und erscheint 

6.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 22/23

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7.  

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als 

Soziallohn, gilt grundsätzlich der tatsächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn (vgl. 

Bundesgerichtsurteil vom 7. April 2016, 9C_783/2015; BGE 139 V 592 E. 2.3; BGE 

129 V 472 E. 4.2.1). Vom tatsächlichen Lohn kann vorliegend indessen nicht 

ausgegangen werden. Denn der Beschwerdeführerin ist nach wie vor medizinisch eine 

Erwerbstätigkeit im Angestelltenverhältnis in Art und Ausmass (50 %) zumutbar wie vor 

dem Revisionsgesuch. Es ist auch davon auszugehen, dass es für sie auf einem als 

ausgeglichen fingierten Arbeitsmarkt ausreichend Arbeitsmöglichkeiten gäbe. Aus 

gesundheitlichen Gründen ist die Beschwerdeführerin auf eine vorwiegend im Sitzen zu 

verrichtende Arbeit angewiesen, bei welcher sie (zur Erreichung einer 

Wechselbelastung und zum kurzen Abliegen bei Schmerzexazerbation) regelmässig 

Pausen machen kann. Der Umgang mit Gewichten ist beschränkt (auf solche von 12.5 

bzw. 10 kg). Mit der attestierten Arbeitsunfähigkeit ist auch der allfälligen 

psychiatrischen Beeinträchtigung (Durchhaltefähigkeit) Rechnung getragen (vgl. IV-

act. 239-15). Diese Einschränkungen insgesamt sind nicht so schwerwiegend, dass sie 

eine Verwertung der Arbeitsfähigkeit mit Erreichen des früheren (Invaliden-) 

Lohnniveaus ausschlössen.

Auch in erwerblicher Hinsicht ist daher keine rechtlich relevante Änderung 

festzustellen. Die Beschwerdegegnerin hat das Anpassungsgesuch demnach zu Recht 

abgewiesen.

6.3. 

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.7.1. 

Nach Art. 69 Abs. 1  IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die 

Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand 

und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200 bis 1000 Franken festgelegt. Als 

unterliegende Partei hat die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu bezahlen (vgl. 

Art. 95 Abs. 1 VRP). Diese sind ermessensweise auf Fr. 600.-- zu veranschlagen. Mit 

dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe ist die geschuldete Gerichtsgebühr 

getilgt.

7.2. bis

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 23/23

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2.

Die Beschwerdeführerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen, unter 

Anrechnung des bezahlten Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 27.08.2019
	Art. 28 IVG, Art. 17 IVG. Rechtmässige Abweisung eines Anpassungsgesuchs, da keine rechtlich (renten-) relevante Veränderung eingetreten ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. August 2019, IV 2017/184).

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