# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7257ef6e-de5b-5250-b39e-09d2e3be5756
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-07-28
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 28.07.2010 D-5292/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5292-2010_2010-07-28.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-5292/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 8 .  J u l i  2 0 1 0

Einzelrichter Robert Galliker, 
mit Zustimmung von Richterin Emilia Antonioni;
Gerichtsschreiber Matthias Jaggi.

A._______, geboren (...), 
Staat unbekannt, alias A._______, 
geboren (...), Uganda,
(...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 20. Juli 2010 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-5292/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass der Beschwerdeführer am 17. Juni 2010 in der Schweiz um Asyl 
nachsuchte, 

dass er bei der Erstbefragung vom 30. Juni 2010 im B._______ sowie 
anlässlich  der  am  selben  Ort  durchgeführten  direkten 
Bundesanhörung  vom  13.  Juli  2010  geltend  machte,  er  sei 
ugandischer  Staatsangehöriger,  gehöre  zur  Ethnie  der  Ganda  und 
habe bis zu seiner Ausreise aus Uganda in C._______ gelebt, 

dass  dieser  Ort  immer  wieder  von  Rebellen  des  "Lord's  Resistant 
Movement" (LRM) überfallen werde, weshalb er sich zweimal während 
einigen  Monaten  im  Busch  habe  verstecken  müssen  und  seine 
schulische Ausbildung nicht habe beenden können, 

das  er  nach  seiner  (zweiten)  Rückkehr  aus  dem  Busch  das  Haus 
seiner  Familie  niedergebrannt  vorgefunden  habe  und  seine  Mutter 
sowie  sein  Bruder,  die  mit  ihm  zusammen  gelebt  hätten,  ver-
schwunden gewesen seien, 

dass er mit der Hilfe seines Bekannten D._______ aus Plastikbahnen 
eine neue Behausung habe errichten können, 

dass er eines Tages während seiner Arbeit drei Rebellen des LRM ge-
troffen habe, von denen einer zu ihm gesagt habe, dass er sein Onkel 
sei, 

dass  er  von  den  Rebellen  geschlagen,  mit  einer  Machete  verletzt 
sowie aufgefordert worden sei, ein Mitglied ihrer Gruppe zu werden,

dass sie - bevor sie wieder weggegangen seien - ihm gesagt hätten, 
sie  würden  kommen,  ihn  zu  holen,  da  noch  niemand  von  seiner 
Familie bei den Rebellen sei, 

dass er seither in Angst gelebt habe, da er befürchtet habe, von den 
Rebellen  abgeholt  und  aufgrund  seiner  Weigerung,  Mitglied  zu 
werden, von ihnen verstümmelt oder umgebracht zu werden, wie sie 
das  in  der  Regel  in  seinem  solchen  Fall  tun  würden,  weshalb  er 
manchmal  nicht  zu  Hause,  sondern  in  einem  Einkaufszentrum  in 
C._______ übernachtet habe, 

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dass  er  mit  der  Hilfe  von  D._______  Anfang  April  2010  ohne 
Dokumente per  Bus via Nairobi  nach Mombasa gefahren sei,  wo er 
sich für einige Wochen aufgehalten habe, 

dass  er  dort  E._______  getroffen  habe,  mit  dem  er  zwanzig 
Schildkröten fangen gegangen sei, welche sie zwei Italienern verkauft  
hätten,  die  sie  als  Gegenleistung  mit  ihrem  Schiff  an  einen 
Unbekannten  Ort  in  Italien  mitgenommen hätten,  wo  er  einen  alten 
Mann getroffen habe, der ihn ohne Gegenleistung mit seinem LKW bis 
nach F._______ gefahren habe, 

dass bezüglich des weiteren Inhalts der Aussagen auf die Protokolle 
bei den Akten verwiesen wird, 

dass der Beschwerdeführer bei der Einreichung des Asylgesuchs im 
Empfangs-  und  Verfahrenszentrum F._______  schriftlich  aufgefordert 
wurde,  innert  48  Stunden  ein  Reise-  oder  Identitätspapier  einzu-
reichen,

dass das BFM mit Entscheid vom 20. Juli 2010 - eröffnet am gleichen 
Tag - in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 des Asyl-
gesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) auf das Asylgesuch 
vom 17. Juni 2010 nicht eintrat und die Wegweisung sowie den Vollzug 
verfügte,

dass die Vorinstanz zur Begründung dieses Entscheides im Wesent-
lichen  ausführte,  der  Beschwerdeführer  habe  innerhalb  der  ein-
geräumten Frist von 48 Stunden weder ein Reise- noch ein Identitäts-
papier eingereicht, 

dass  der  Beschwerdeführer  angegeben  habe,  nie  einen  Reisepass 
oder eine Identitätskarte beantragt oder besessen zu haben, 

dass  ein  solches  Desinteresse,  ein  amtliches  Ausweisdokument  für 
den  jederzeitigen  Nachweis  der  Identität  zu  besitzen,  grundsätzlich 
wenig  plausibel  erscheine,  zumal  der  Beschwerdeführer  in  einer 
Kriesenregion  gelebt  haben  wolle,  wo  es  ständig  zu  Auseinander-
setzungen zwischen den Regierungstruppen und den Rebellen komme 
und daher stetig mit Kontrollen zu rechnen sei, 

dass als ein starkes Indiz für die bewusste Nichtabgabe von Papieren 
ferner zu werten sei, wie der Beschwerdeführer die Reise von seinem 

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Herkunftsland  nach  Europa  bewältigen  haben  wolle,  zumal  seine 
Aussagen hinsichtlich der Organisation und Finanzierung dieser Reise 
teilweise nicht plausibel seien, 

dass zudem nicht nachvollziehbar sei, wieso die Italiener als Gegen-
leistung für die 400 USD, die sie für die zwanzig Schildkröten hätten 
bezahlen müssen, sowie für die wenigen Minuten täglicher Betreuung, 
welche  die  Schildkröten  erfordert  hätten,  das  Risiko  auf  sich  ge-
nommen haben sollen,  gleich  zwei  blinde Passagiere  an  Bord ihres 
Schiffes zu bringen, zumal bei einer Entdeckung von papierlosen Mit -
reisenden  die  Schiffseigentümer  mit  extrem  hohen  Bussen  bestraft 
würden, 

dass  der  Beschwerdeführer  überdies  zum Aufenthalt  auf  dem Schiff  
nur oberflächliche und offensichtlich realitätsfremde Angaben gemacht 
habe, 

dass ebenso wenig glaubhaft sei, wie er anschliessend in die Schweiz 
gelangt sein wolle, da seine diesbezüglichen Aussagen realitätsfremd 
seien, 

dass aus dem aufgezeigten Aussageverhalten des Beschwerdeführers 
zu  schliessen  sei,  dass  er  nicht  nur  beabsichtige,  die  wahren  Um-
stände  zu  seinem  Reiseweg  zu  verheimlichen,  sondern  auch  nicht 
offenlegen wolle, mit  welchen Reisepapieren er in  Wirklichkeit  in die 
Schweiz gereist sei,  weshalb keine entschuldbaren Gründe vorliegen 
würden,  die  es  dem  Beschwerdeführenden  verunmöglicht  hätten, 
Reise- oder Identitätspapiere einzureichen, 

dass die tatsachenwidrigen Angaben über den Reiseweg erste Zweifel 
an der Glaubhaftigkeit der geltend gemachten Verfolgung eröffneten, 

dass aufgrund der mangelhaften beziehungsweise falschen Aussagen 
des  Beschwerdeführers  anlässlich  der  Befragungen  zu  der  von  ihm 
geltend gemachten Herkunftsregion C._______ sich die Zweifel an der 
Richtigkeit seiner Vorbringen verstärken würden, 

dass die Glaubhaftigkeit der vom Beschwerdeführer angeführten Her-
kunft  im Weiteren durch seine unzulänglichen und wahrheitswidrigen 
Angaben zu seinem angeblichen Herkunftsstaat Uganda untergraben 
werde, 

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dass es dem Beschwerdeführer demzufolge weder gelungen sei, seine 
Herkunft  noch seine Staatszugehörigkeit  glaubhaft  zu machen,  wes-
halb seinen Asylvorbringen, die sich ausschliesslich auf angeblich Er-
lebtes in C._______ stützen würden, jegliche Grundlage entzogen sei, 

dass  die  obigen  Feststellungen  durch  verschiedene  unplausible  und 
widersprüchliche  Angaben  des  Beschwerdeführers  zu  seinen  Asyl-
gründen anlässlich der Befragungen erhärtet würden, 

dass aufgrund des Gesagten die Vorbringen des Beschwerdeführers 
als  offensichtlich  unglaubhaft  einzustufen  seien,  weshalb  er  die 
Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 und 7 AsylG nicht erfülle,

dass aufgrund der Aktenlage zusätzliche Abklärungen zur Feststellung 
der  Flüchtlingseigenschaft  oder  eines  Wegweisungsvollzugshinder-
nisses nicht erforderlich seien, 

dass der Vollzug der Wegweisung zulässig, zumutbar und möglich sei, 

dass für die weitere Begründung auf die vorinstanzliche Verfügung zu 
verweisen ist, 

dass  der  Beschwerdeführer  mit  französischsprachiger  Beschwerde 
vom 22. Juli 2010 (Poststempel) an das Bundesverwaltungsgericht ge-
langte und dabei sinngemäss beantragte, die Verfügung der Vorinstanz 
sei aufzuheben,

dass in  Bezug auf  die  Beschwerdebegründung auf  die  Beschwerde-
schrift zu verweisen ist, 

dass  die  vorinstanzlichen  Akten  am 23.  Juli  2010  beim  Bundesver-
waltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

und zieht in Erwägung, 

dass das Bundesverwaltungsgericht  auf  dem Gebiet  des  Asyls  end-
gültig  über  Beschwerden  gegen  Verfügungen  (Art. 5  des  Bundes-
gesetzes  vom  20. Dezember 1968  über  das  Verwaltungsverfahren 
[VwVG,  SR 172.021])  des  BFM  entscheidet  (Art. 105  AsylG  i.V.m. 
Art. 31-33  des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, 
SR 173.32];  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

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dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG 
richtet,  soweit  das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und 
Art. 6 AsylG),

dass  der  Beschwerdeführer  durch  die  angefochtene  Verfügung  be-
sonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung 
beziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 
Abs. 1 VwVG),

dass  somit  auf  die  frist-  und  formgerecht  eingereichte  Beschwerde 
einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG sowie Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 
37 VGG und Art. 52 VwVG),

dass das Urteil im vorliegenden Fall in deutscher Sprache ergeht (vgl. 
Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 33a Abs. 2 Satz 1 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen (Art. 32 -  35 AsylG),  die Beurteilungskompetenz der Be-
schwerdeinstanz  grundsätzlich  auf  die  Frage  beschränkt  ist,  ob  die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass  sich  die  Beschwerdeinstanz  -  sofern  sie  den  Nichteintretens-
entscheid als unrechtmässig erachtet - einer selbständigen materiellen 
Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und die Sache zu 
neuer  Entscheidung  an  die  Vorinstanz  zurückweist  (vgl.  Entschei-
dungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission 
[EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.), 

dass  indessen  im  Falle  des  Nichteintretens  auf  ein  Asylgesuch  ge-
mäss Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG über das Nichtbestehen 
der Flüchtlingseigenschaft abschliessend materiell zu entscheiden ist,  
soweit dies im Rahmen einer summarischen Prüfung möglich ist (vgl.  
Entscheide  des  Schweizerischen  Bundesverwaltungsgerichts  BVGE 
2007/8 insb. E. 5.6.5 S. 90 f.), 

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dass  dementsprechend  in  einem  diesbezüglichen  Beschwerdever-
fahren ungeachtet der vorzunehmenden Überprüfung eines formellen 
Nichteintretensentscheides  auch  die  Flüchtlingseigenschaft  Prozess-
gegenstand bildet (vgl. a.a.O. E. 2.1 S. 73), 

dass  die  Vorinstanz  die  Frage  der  Wegweisung  und  des  Vollzugs 
materiell prüfte, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich 
volle Kognition zukommt,

dass über  offensichtlich  unbegründete  Beschwerden in  einzelrichter-
licher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  be-
ziehungsweise  einer  zweiten  Richterin  entschieden  wird  (Art.  111 
Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um 
eine solche handelt,  weshalb der  Beschwerdeentscheid  nur  summa-
risch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass  gestützt  auf  Art. 111a  Abs. 1  AsylG  vorliegend  auf  einen 
Schriftenwechsel verzichtet wurde,

dass auf  ein Asylgesuch nicht  eingetreten wird,  wenn Asylsuchende 
den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des 
Gesuchs Reise- oder Identitätspapiere abgeben (Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
AsylG),

dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet,  wenn Asyl-
suchende  glaubhaft  machen  können,  sie  seien  dazu  aus  entschuld-
baren Gründen nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), wenn 
auf  Grund  der  Anhörung  sowie  gestützt  auf  Art.  3  und  7  AsylG die 
Flüchtlingseigenschaft  festgestellt  wird (Art. 32  Abs. 3 Bst. b  AsylG) 
oder  sich  auf  Grund  der  Anhörung  erweist,  dass  zusätzliche  Ab-
klärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines Weg-
weisungsvollzugshindernisses nötig sind (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG), 

dass  der  Beschwerdeführer  innert  der  gesetzlichen  Frist  von  48 
Stunden  nach  Einreichung  seines  Asylgesuchs  keine  Papiere  im 
Original  eingereicht  hat,  womit  die  Grundvoraussetzung  für  einen 
Nichteintretensentscheid  in  Anwendung  von  Art.  32  Abs.  2  Bst.  a 
AsylG erfüllt ist,

dass das BFM in der angefochtenen Verfügung ausführlich und - nach 
Prüfung  der  Akten  auch  aus  Sicht  des  Bundesverwaltungsgerichts  - 
überzeugend dargelegt hat, warum für das Nichteinreichen von Reise- 

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oder Identitätspapieren keine entschuldbaren Gründe vorliegen, wes-
halb zwecks Vermeidung von Wiederholungen vollumfänglich auf  die 
diesbezüglichen Erwägungen der Vorinstanz verwiesen wird,

dass mithin zu prüfen bleibt, ob das BFM aufgrund der Anhörung zu 
Recht  weder  die  Flüchtlingseigenschaft  festgestellt  noch  zusätzliche 
Abklärungen  zu  deren  Feststellung  beziehungsweise  derjenigen  von 
Wegweisungsvollzugshindernissen als erforderlich erachtet hat,

dass nach Prüfung der Akten durch das Gericht - in Übereinstimmung 
mit der Vorinstanz - festzustellen ist, dass es dem Beschwerdeführer 
nicht  gelungen  ist,  seine  Herkunft,  insbesondere  seine  ugandische 
Staatsangehörigkeit,  glaubhaft  zu  machen,  weshalb  seinen  Asylvor-
bringen, die sich ausschliesslich auf angeblich Erlebtes in C._______ 
stützen, jegliche Grundlage entzogen ist, 

dass die Aussagen des Beschwerdeführers hinsichtlich seiner geltend 
gemachten  Verfolgungsvorbringen  -  wie  die  Vorinstanz  ebenfalls  zu 
Recht  festgestellt  hat  -  zudem teilweise widersprüchlich beziehungs-
weise unplausibel sind, 

dass  bezüglich  des  soeben  Gesagten  zur  Vermeidung  von  Wieder-
holungen  auf  die  zutreffenden  vorinstanzlichen  Erwägungen  zu  ver-
weisen ist,

dass die Beschwerdevorbringen nicht geeignet sind, zu einer von der 
Vorinstanz  abweichenden  Betrachtungsweise  zu  führen,  zumal  der 
Beschwerdeführer  den vorinstanzlichen Erwägungen nichts Substan-
zielles  entgegenhält,  und  im  Wesentlichen  lediglich  am  Wahrheits-
gehalt  der  im  vorinstanzlichen  Verfahren  geltend  gemachten  Vor-
bringen festhält beziehungsweise es bei der blossen Wiedergabe des 
bereits festgestellten Sachverhalts bewenden lässt,  was aber an der 
offensichtlichen  Unglaubhaftigkeit  der  behaupteten  Verfolgungsvor-
bringen nichts zu ändern vermag, 

dass  gestützt  auf  die  Aktenlage  und  die  vorstehenden  Erwägungen 
das Nichtbestehen der Flüchtlingseigenschaft nach Art. 3 und 7 AsylG 
und  das  Fehlen  von  Wegweisungsvollzugshindernissen  offenkundig 
erscheinen und sich aus den Akten keine Anhaltspunkte für  die An-
nahme  ergeben,  das  BFM  habe  eine  mehr  als  bloss  summarische 
materielle  Prüfung  vorgenommen  oder  zusätzliche  Abklärungen 
getroffen,

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dass das BFM demnach zu Recht gestützt auf  Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
AsylG  i.V.m.  Art.  32  Abs.  3  AsylG  auf  das  Asylgesuch  des  Be-
schwerdeführers nicht eingetreten ist,

dass  das  Nichteintreten  auf  ein  Asylgesuch  in  der  Regel  die  Weg-
weisung aus der  Schweiz zur  Folge hat  (Art. 44 Abs. 1 AsylG),  vor-
liegend der Kanton keine Aufenthaltsbewilligung erteilt hat und zudem 
kein Anspruch auf  Erteilung einer solchen besteht,  weshalb die ver-
fügte  Wegweisung  im  Einklang  mit  den  gesetzlichen  Bestimmungen 
steht und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde (vgl. 
BVGE 2008/34 E. 9.2),

dass grundsätzlich von Amtes wegen zu prüfen ist, ob der Vollzug der 
Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar  oder  nicht  möglich  ist 
(Art. 44  Abs. 2  AsylG; Art.  83  Abs. 1  des  Bundesgesetzes vom 16. 
Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  [AuG,  SR 
142.20),  diese  Untersuchungspflicht  jedoch  nach  Treu und  Glauben 
ihre Grenze an der Mitwirkungspflicht des Asylsuchenden findet (Art. 8 
AsylG), welcher auch die Substanziierungslast trägt (Art. 7 AsylG), und 
es deshalb nicht Sache der Asylbehörden sein kann, nach allfälligen 
Wegweisungshindernissen  in  hypothetischen  Herkunftsländern  zu 
forschen, 

dass - wie oben erwähnt und von der Vorinstanz zutreffend festgestellt  
- die Angaben des Beschwerdeführers zur Herkunft es nicht erlauben, 
in casu von einer bestimmten Staatsangehörigkeit auszugehen,

dass der  Beschwerdeführer deshalb die  Folgen seiner  mangelhaften 
Mitwirkung respektive Verheimlichung der wahren Identität  zu tragen 
hat,  indem vermutungsweise davon auszugehen ist,  es würden einer 
Wegweisung  in  den  tatsächlichen  Heimatstaat  keine  landes-  oder 
völkerrechtlichen  Vollzugshindernisse  im  Sinne  von  Art.  44  Abs.  2 
AsylG i.V.m. Art. 83 Abs. 2 - 4 AuG entgegenstehen (vgl. auch EMARK 
2005 Nr. 1 E. 3.2.2, S. 5 f.), 

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist (Art. 83 Abs. 1 - 4 AuG),

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt  

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oder  unangemessen  ist  (Art. 106  AsylG),  weshalb  die  Beschwerde 
abzuweisen ist, 

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.-- 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2])  dem  Beschwerdeführer  aufzuerlegen  sind  (Art. 63 
Abs. 1 und 5 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den  Beschwerdeführer  durch  Vermittlung  des  B._______ 
(Einschreiben; Beilage: Einzahlungsschein)

- das BFM, B._______ (per Telefax zu den Akten Ref.-Nr. N (...), mit 
der Bitte  um Eröffnung des Urteils  an den Beschwerdeführer  und 
um  Zustellung  der  beiliegenden  Empfangsbestätigung  an  das 
Bundesverwaltungsgericht)

- (...)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Robert Galliker Matthias Jaggi

Versand:

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