# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 904645fb-0751-57bd-bf18-01e54c32bfeb
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-01-28
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 28.01.2015 200 2014 1090
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2014-1090_2015-01-28.pdf

## Full Text

200 14 1090 IV
SCP/BRM/SEE

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil des Einzelrichters vom 28. Januar 2015

Verwaltungsrichter Schütz
Gerichtsschreiber Braune

A.________ 
vertreten durch Fürsprecher B.________
Beschwerdeführerin

gegen

IV-Stelle Bern 
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 14. Oktober 2014

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Jan. 2015, IV/14/1090, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Der 1966 geborenen A.________ wurde auf Anmeldung vom 29. Septem-
ber 1988 hin und nach entsprechenden medizinischen und beruflich-
erwerblichen Abklärungen mit Wirkung ab 1. September 1988 eine ganze 
Invalidenrente zugesprochen. Diese Rente bestätigte die IV-Stelle Bern 
(IVB) in der Folge wiederholt, zuletzt gestützt auf ein medizinisches Gut-
achten vom 27. Oktober 2004 bei einem unveränderten Invaliditätsgrad von 
67%; im Rahmen der 4. IV-Revision erfolgte mit Verfügung vom 17. Juni 
2005 die Herabsetzung der bisher laufenden ganzen auf eine Dreiviertels-
rente.

Anlässlich eines weiteren, im September 2008 eingeleiteten Revisionsver-
fahrens holte die IVB verschiedene ärztliche Berichte ein und gelangte auf 
dieser Basis zum Schluss, dass keine anspruchsbegründende Invalidität 
mehr gegeben sei. Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens verfüg-
te sie am 8. Februar 2010 die Einstellung der Rentenleistungen per Ende 
März 2010. Die dagegen eingereichte Beschwerde wies das Verwaltungs-
gericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 8. März 2012 ab (Akten der 
IVB [act. II] 29).

Auf Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten hin hob das 
Bundesgericht (BGer) den Entscheid des Verwaltungsgerichts sowie die 
Verfügung der IVB auf und wies die Sache zur Vornahme weiterer Ab-
klärungen sowie anschliessender neuer Verfügung über den Rentenan-
spruch an die IVB zurück. Es erwog, dass zwar der medizinische Sachver-
halt hinreichend abgeklärt sei (act. II 35 E. 3.2. S. 5 ff.), die Versicherte 
indessen nach über 20 Jahren beruflicher und arbeitsmarktlicher Abstinenz 
mit Rentenbezug nicht auf eine gefestigte und unter heutigen Verhältnissen 
aktivierbare berufliche Erfahrung zurückgreifen könne, welche für die 
Selbsteingliederung nutzbar wäre. Die Verwaltung wurde deshalb angewie-
sen, die Verwertbarkeit der (wiedergewonnenen) Arbeitsfähigkeit zu prüfen 
und die sich nach den konkreten Umständen als unerlässlich herausstel-
lenden Eingliederungsmassnahmen an die Hand zu nehmen, sofern und 

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soweit deren Voraussetzungen erfüllt seien; anschliessend sei über die 
revisionsweise Aufhebung des Rentenanspruchs neu zu verfügen (act. II 
35 S. 9).

B.

In Nachachtung dieses Urteils ordnete die IV ab dem 3. Juni 2013 ein Be-
lastbarkeitstraining in der Band-Genossenschaft an, in dessen Verlauf sich 
Absenzen und Arzttermine häuften, sodass trotz sichtbarer Entwicklung 
das Ziel nicht erreicht werden konnte und deshalb eine Verlängerung vor-
geschlagen wurde (vgl. Bericht vom 26. August 2013; act. II 69 S. 1 ff.). 

In der Folge gingen zahlreiche ärztliche Berichte betreffend Untersuchung 
und Behandlung verschiedener gesundheitlicher Beschwerden bei der IVB 
ein (act. II 74, 75, 77 – 81), worauf diese beim Hausarzt Dr. med. 
C.________, FMH Innere Medizin, und beim behandelnden Psychiater, Dr. 
med. D.________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, Verlaufsberichte 
einverlangte (act. II 82 samt Vorakten bzw. act. II 86). Der Hausarzt hatte 
seit November 2013 (act. II 74) vollständige Arbeitsunfähigkeit bescheinigt 
(act. II 75 S. 2, 78 – 81, 84, 87, 88, 91, 98, 103). 

Auf entsprechende Anfrage hielt der Regionale Ärztliche Dienst (RAD, 
med. pract. E.________, FMH Physikalische Medizin und Rehabilitation, im 
Bericht vom 6. August 2014 fest, dass es zur Klärung der Sachlage eines 
MEDAS-Gutachtens mit den Disziplinen Endokrinologie, Gastroenterologie, 
Psychiatrie, HNO und Rheumatologie bedürfe (act. II 89 S. 2 f.).

Nachdem die IVB den Rechtsvertreter der Versicherten am 8. August 2014 
über die Anordnung einer interdisziplinären Untersuchung in Kenntnis ge-
setzt hatte (act. II 90), beantragte dieser, dass angesichts der aktuellen 
Beschwerden zusätzlich Ärzte der Fachrichtungen Pneumologie und Or-
thopädie beizuziehen seien (act. II 92).

Daraufhin verfügte die Verwaltung am 14. Oktober 2014, sie halte an der 
medizinischen Abklärung gemäss Mitteilung vom 8. August 2014 fest (act. 
II 102).

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C.

Hiergegen liess die Versicherte, weiterhin vertreten durch Fürsprecher 
B.________, am 12. November 2014 Beschwerde erheben mit dem Antrag, 
die IVB sei anzuweisen, bei der angeordneten polydisziplinären medizini-
schen Untersuchung auch Gutachter der Fachrichtungen Pneumologie und 
Orthopädie einzubeziehen. Die für die damalige Berentung mitursächliche 
traumatische HWS-Verletzung verursache bis heute Beschwerden und 
Einschränkungen, sodass bei einer umfassenden Begutachtung auch ein 
Orthopäde beizuziehen sei; dasselbe gelte für einen Pneumologen hin-
sichtlich der seit einer Schadstoffexposition in der Wohnung aufgetretenen 
verschiedensten pneumologischen Beschwerden.

In ihrer Beschwerdeantwort vom 12. Dezember 2014 beantragt die IVB die 
Abweisung der Beschwerde.

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-

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cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten. 

1.2 Angefochten ist die Zwischenverfügung der IVB vom 14. Oktober 
2014 (act. II 102). Streitig und zu prüfen ist hinsichtlich der Durchführung 
der – von der IVB angeordneten und von der Beschwerdeführerin an sich 
nicht bestrittenen – interdisziplinären Begutachtung, ob weitere als die von 
der Verwaltung vorgesehenen Fachrichtungen einzubeziehen sind.

1.3 Die Mitglieder des Verwaltungsgerichts behandeln als Einzelrichte-
rin oder Einzelrichter unter anderem Beschwerden gegen Zwischenverfü-
gungen (Art. 57 Abs. 2 lit. b GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 
80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Der Versicherungsträger prüft die Begehren, nimmt die notwendigen 
Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte 
ein (Art. 43 Abs. 1 ATSG).

Der Untersuchungsgrundsatz besagt, dass die verfügende Instanz den 
rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen, aus eigener Initiative und 
ohne Bindung an die Vorbringen oder Beweisanträge der Parteien, ab-
klären und feststellen muss. Rechtserheblich sind alle Tatsachen, von de-
ren Vorliegen es abhängt, ob über den streitigen Anspruch so oder anders 
zu entscheiden ist. In diesem Rahmen haben Verwaltungsbehörden zu-
sätzliche Abklärungen stets vorzunehmen oder zu veranlassen, wenn hier-
zu aufgrund der Parteivorbringen oder anderen sich aus den Akten erge-
benden Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht (BGE 117 V 282 E. 4a 
S. 283). Der Untersuchungsgrundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt; 

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er findet sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 
193 E. 2 S. 195, 122 V 157 E. 1a S. 158; SVR 2009 IV Nr. 4 S. 7 E. 4.2.2).

Der Untersuchungsgrundsatz als ein an Verwaltungsbehörden gerichteter 
allgemeiner Verfahrensgrundsatz wird ergänzt durch die im Anspruch auf 
rechtliches Gehör enthaltenen Parteirechte auf Teilnahme am Verfahren 
und auf Einflussnahme auf den Prozess der Entscheidfindung (BGE 122 V 
157 E. 1a S. 158, 117 V 282 E. 4a S. 283; RKUV 1995 U 209 S. 27 E. 1a).

2.2 Vor- und Zwischenentscheide sind Entscheide, die das Verfahren 
nicht abschliessen, sondern bloss eine formell- oder materiellrechtliche 
Frage im Hinblick auf die Verfahrenserledigung regeln, mithin einen Schritt 
auf dem Weg zum Endentscheid darstellen. Für die verfahrensrechtliche 
Qualifizierung eines angefochtenen Erkenntnisses ist nicht dessen formelle 
Bezeichnung entscheidend, sondern sein materieller Inhalt. 
Zwischenverfügungen sind akzessorisch zu einem Hauptverfahren; sie 
können nur vor oder während eines Hauptverfahrens erlassen werden und 
nur für die Dauer desselben Bestand haben bzw. unter der Bedingung, 
dass ein solches eingeleitet wird. Sie fallen mit dem Entscheid in der 
Hauptsache dahin (BGE 139 V 42 E. 2.3 S. 45). 

Nach Art. 5 Abs. 2 i.V.m Art. 46 Abs. 1 lit. a VwVG sind selbstständig eröff-
nete Zwischenverfügungen, die weder die Zuständigkeit noch ein 
Ausstandsbegehren betreffen, nur dann selbstständig anfechtbar, wenn sie 
einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken können (BGE 132 V 
93 E. 6.1 S. 106). Nach der Rechtsprechung beurteilt sich das Vorliegen 
eines nicht wieder gutzumachenden Nachteils nicht nur anhand eines ein-
zigen Kriteriums. Vielmehr prüft das Gericht jenes Merkmal, das der ange-
fochtenen Verfügung am besten entspricht. Namentlich beschränkt sich 
das Gericht nicht nur darauf, allein den Nachteil als nicht wieder gutzuma-
chend zu betrachten, den auch ein für die Beschwerde führende Person 
günstiges Endurteil nicht vollständig zu beseitigen vermöchte (BGE 131 V 
362 E. 3.1 S. 369). Der nicht wiedergutzumachende Nachteil i.S.v. Art. 46 
Abs. 1 lit. a VwVG muss nicht rechtlicher Natur sein, vielmehr reicht auch 
ein rein tatsächliches, insbesondere wirtschaftliches Interesse (BGE 125 II 
613 E. 2a S. 620; vgl. auch Entscheid des BGer vom 12. April 2010, 
9C_45/2010, E. 1.1).

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3.

3.1 Ausgangspunkt für den vorliegend zu beurteilenden Sachverhalt 
bildet das Urteil des Bundegerichts vom 28. August 2012, 8C_228/2012, 
mit welchem die von der IVB verfügte und vom Verwaltungsgericht des 
Kantons Bern im Entscheid vom 8. März 2012 bestätigte Einstellung der 
Rentenleistungen in Gutheissung der erhobenen Verwaltungsgerichtsbe-
schwerde aufgehoben und die Sache zur Prüfung der Verwertbarkeit der 
nach langer Abstinenz vom Arbeitsmarkt wiedergewonnenen Arbeitsfähig-
keit an die Verwaltung zurückgewiesen worden ist. 

Wie bereits eingangs erwähnt, hat des Bundesgericht dabei die medizini-
sche Situation als hinreichend abgeklärt betrachtet, sodass sich unter die-
sem Aspekt für die Verwaltung allenfalls die Frage stellte, ob sich im Nach-
gang zur gerichtlich beurteilten Verfügung vom 8. Februar 2010 – nebst 
den von der IVB richtigerweise eingeleiteten arbeitsmarktlichen Massnah-
men – überhaupt gesundheitliche Veränderungen ergeben haben, welche 
weitere medizinische Abklärungen erforderlich erscheinen liessen. Die Fra-
ge kann indessen letztlich offen bleiben; jedenfalls stand es der Verwaltung 
im Rahmen der das sozialversicherungsrechtliche Verfahren beherrschen-
den Untersuchungsmaxime frei, weitere Abklärungen zum Gesundheitszu-
stand zu veranlassen, zumal die Versicherte vorliegend – auch während 
des Belastbarkeitstraining in der Band-Genossenschaft – eine Vielzahl von 
Arztberichten über Untersuchungen und Behandlungen eingereicht hatte. 

3.2 Bei der hier zur Diskussion stehenden Begutachtung handelt es sich 
somit nach den Darlegungen hiervor um eine vom RAD angesichts der 
vorgelegten ärztlichen Berichte empfohlene Verlaufsbegutachtung. Ent-
sprechend seiner gesetzlichen Aufgabe, eine umfassende Einordnung vor-
zunehmen, welche Fachdisziplinen an der Begutachtung zu beteiligen sind 
(vgl. SVR 4-5/2014 IV Nr. 6 S. 26 E. 3.2 mit Hinweis), hat der RAD unter 
Berücksichtigung der bis anhin begutachteten sowie gerichtlich beurteilten 
Beschwerdesymptomatik und der für die Zeit danach geltend gemachten 
Veränderungen als am Gutachten zu beteiligende Disziplinen die Folgen-
den festgelegt: Endokrinologie, Gastroenterologie, Psychiatrie, HNO und 
Rheumatologie. 

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Zu prüfen ist nachfolgend somit, ob die RAD-Ärztin Sachverhaltselemente 
unberücksichtigt gelassen hat, als sie im Rahmen ihrer Zuständigkeit auf 
den Einbezug weiterer Fachrichtungen, namentlich auf die – vorliegend 
geltend gemachte – zusätzliche Bezeichnung eines orthopädischen und 
eines pneumologischen Gutachters verzichtete.

3.2.1 Soweit die Beschwerdeführerin zusätzlich eine orthopädische Be-
gutachtung verlangt, ist sie zunächst auf die Ausführungen unter E. 3.1.2 
des Urteils vom 28. August 2012 hinzuweisen; damit hat sich das Bundes-
gericht der Beurteilung des Gutachtens der MEDAS Bern vom Mai 2009 
(act. II 10) bezüglich des orthopädischen Beschwerdebildes ungeachtet der 
früheren Einschätzungen spätestens seit dem Begutachtungsdatum ange-
schlossen und befunden, dass rein medizinisch gesehen sowohl in der an-
gestammten Tätigkeit als ... als auch in anderen körperlich leichten bis mit-
telschweren, angepassten Beschäftigungen eine volle Arbeitsfähigkeit ohne 
Leistungseinbusse bestehe sowie insgesamt von einer günstigen Prognose 
auszugehen sei. Dieses klare Verdikt des Bundesgerichts verkennt die Be-
schwerdeführerin, wenn sie zur Begründung ihres Antrages für den zusätz-
lichen Beizug eines Orthopäden geltend macht, zur Rentenzusprechung 
hätten ursprünglich Verletzungen und Beschwerden geführt, die in den 
Kompetenzbereich eines entsprechenden Facharztes fielen. Die auf den 
seinerzeitigen Unfall zurückzuführenden orthopädischen Beschwerden 
wurden abschliessend beurteilt. Anlass zu einer orthopädischen Abklärung 
im Rahmen der angeordneten Begutachtung bestünde lediglich dann, wenn 
seit der Begutachtung durch die MEDAS Bern in orthopädischer Hinsicht 
eine Veränderung eingetreten wäre. Entsprechendes ergibt sich aus den 
Akten nicht; solches ist aufgrund der zuletzt im Dezember 2013 anlässlich 
einer stationären Abklärung und Behandlung durch das Spital F.________, 
veranlassten bildgebenden Untersuchungen, die allesamt unauffällige Be-
funde zeigten (act. II 97 S: 13), vielmehr klar zu verneinen.

Unter diesem Aspekt erweist sich die Beschwerde, soweit darauf ange-
sichts der obigen Ausführungen überhaupt einzutreten ist, als offensichtlich 
unbegründet. 

3.2.2 Mit Blick auf eine zusätzliche pneumologische Begutachtung beruft 
sich die Beschwerdeführerin auf die in der Folge eines Wasserschadens 

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mit austretenden Dämpfen in ihrer Wohnung aufgetretenen respiratori-
schen Beschwerden. Der wegen der angeblichen Schadstoffexposition neu 
geklagte Beschwerdekomplex wurde sowohl aus endokrinologischer als 
auch allergologischer und pneumologischer Sicht abgeklärt. Dabei ergab 
eine Lungenfunktionsprüfung vom 9. Juli 2014 keine obstruktive Ventilati-
onsstörung und bestätigte im Vergleich zur Voruntersuchung vom 26. Juni 
2014 normale dynamische Lungenvolumina (act. II 97 S. 7 f.). Für die von 
der Beschwerdeführerin geklagte bronchiale Hyperaktivität wurde aus 
pneumologischer Sicht differenzialdiagnostisch auf ein allergisches Asthma 
bronciale geschlossen und eine entsprechende Testung veranlasst. Auf-
grund der daherigen Ergebnisse hielten die Allergologen des Inselspitals im 
Bericht vom 15. August 2014 ein allergisches Geschehen für wenig wahr-
scheinlich und interpretierten die Beschwerde deshalb weiterhin im Rah-
men eines Multiple chemical sensitivity Syndroms (act. II 97 S. 5 f.). 

Aus pneumologischer Sicht bestand mithin angesichts der aktuellen Berich-
te, welche keine einschlägigen Befunde ergaben, tatsächlich kein Anlass, 
die Patientin in diesem Fachgebiet nochmals untersuchen bzw. begutach-
ten zu lassen. Die RAD-Ärztin hat somit – im Rahmen ihrer Entscheidkom-
petenz – zu Recht darauf verzichtet, entsprechende Untersuchungen an-
zuordnen. Hingegen ist es nachvollziehbar, dass für sie hinsichtlich der 
geklagten Atembeschwerden die Fachgebiete der Gastroenterologie und 
der HNO im Vordergrund standen, nachdem die Pneumologen differenzial-
diagnostisch auch einen gastroösophagealen Reflux in Erwägung gezogen 
hatten (act. II 97 S. 7). 

3.3 Aufgrund der obigen Darlegungen ist die gegen die vorgesehene 
Begutachtung (unter stetiger Ausweitung und Dramatisierung des geklag-
ten Symptomkomplexes) vorgetragene Argumentation nicht zu hören. 
Vielmehr ist davon auszugehen, dass das von der Beschwerdeführerin an 
den Tag gelegte Verhalten für den vom behandelnden Rheumatologen 
geäusserten Verdacht auf das Vorliegen einer Somatisierungsstörung als 
geradezu diagnosespezifisch zu interpretieren ist. Insofern hat die RAD-
Ärztin med. pract. E.________ – auch wenn sich die Beschwerdeführerin 
nach der Aktenlage hartnäckig zu weigern scheint, ihre nicht objektivierba-
ren Leiden im Rahmen einer psychischen Symptomatik zu sehen (act. II 86 

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S. 3 Ziff. 1.5) – richtigerweise auch eine psychiatrische Verlaufsbegutach-
tung für notwendig gehalten.

Unter den oben genannten Aspekten und im Lichte der vom Bundesgericht 
im erwähnten Urteil getroffenen Anordnung, die Beschwerdegegnerin habe 
die Verwertbarkeit der wiedergewonnenen Arbeitsfähigkeit zu prüfen und 
die sich nach den konkreten Umständen als unerlässlich herausstellenden 
Eingliederungsmassnahmen an die Hand zu nehmen (a.a.O. E. 4.2.2. letz-
ter Absatz), erweist sich die Beschwerdeerhebung im Kontext des seither 
von der Beschwerdeführerin während mehr als zwei Jahren dominierten 
Abklärungs- und Eingliederungsverlaufs an der oberen Grenze zur mutwil-
ligen Verfahrensverzögerung. In diesem Zusammenhang ist die Beschwer-
deführerin sowohl mit Blick auf das bevorstehende Abklärungs- als auch 
das nachfolgende Eingliederungsverfahren mit Nachdruck auf ihre Mitwir-
kungs- und Schadenminderungspflicht aufmerksam zu machen, woran sie 
auch bereits vom Bundesgericht erinnert worden ist (a.a.O. E. 4.2.2 letzter  
Absatz).

Auch unter diesem Aspekt ist die Beschwerde offensichtlich unbegründet 
und damit abzuweisen.

4.

4.1 Abweichend von Art. 61 lit. a ATSG ist das Beschwerdeverfahren 
bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-
Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig 
(Art. 69 Abs. 1bis IVG). 

Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die unterliegende Beschwerdefüh-
rerin die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 500.—, zu tragen. 
Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss gleicher Höhe entnom-
men.

4.2 Es besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 61 lit. g 
ATSG). 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Jan. 2015, IV/14/1090, Seite 11

Demnach entscheidet der Einzelrichter:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.   

2. Die Verfahrenskosten von Fr. 500.— werden der Beschwerdeführerin 
zur Bezahlung auferlegt und dem in gleicher Höhe geleisteten Kosten-
vorschuss entnommen.   

3. Es besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung.

4. Zu eröffnen (R):
- Fürsprecher B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern  
- Bundesamt für Sozialversicherungen

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.