# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 60d124c0-b2e8-5e7f-bf18-b08ec6a39303
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-01-15
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 15.01.2018 PA170039
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PA170039_2018-01-15.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PA170039-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. A. Katzenstein und Ersatzrichter lic. iur. A. Huizinga sowie 

Gerichtsschreiberin lic. iur. I. Vourtsis-Müller 

Beschluss und Urteil vom 15. Januar 2018 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschwerdeführerin, 

 

sowie 

 

Psychiatrische Privatklinik Sanatorium Kilchberg,  

Verfahrensbeteiligte, 

 

betreffend 
fürsorgerische Unterbringung / Zwangsmedikation 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Horgen 
vom 8. Dezember 2017 (FF170077) 

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Erwägungen: 

1. Vom 15. Oktober 2017 bis 13. November 2107 hielt sich die Beschwerdefüh-

rerin stationär in der ipw (Integrierte Psychiatrie Winterthur - Zürcher Unter-

land) auf. Die Einweisung erfolgte per Fürsorgerischer Unterbringung. Sie 

trat gegen ärztlichen Rat aus der Klinik aus (act. 7/9/14 S. 2, act. 13/11). Seit 

dem 20. November 2017 befindet sie sich gegen ihren Willen – nach Ein-

weisung wegen Selbst- und Fremdgefährdung aufgrund einer psychischen 

Störung durch den SOS-Arzt Dr. B._____ (act. 13/3) – in der Privatklinik Sa-

natorium Kilchberg AG (act. 2). Anlass für die Einweisung und Zuführung 

durch die Polizei war, dass sie sich unter falschem Namen Hotelzimmer ge-

mietet und Personal und Gäste dort belästigt bzw. verbal aggressiv ange-

gangen hatte (act. 7/10 S. 6; act. 13/6 S. 1). Nachdem die Klinik ihr Entlas-

sungsgesuch abgewiesen hatte (act. 2), reichte A._____ mit Eingabe vom 

1. Dezember 2017 beim zuständigen Einzelgericht des Bezirksgerichtes 

Horgen Beschwerde gegen die Fürsorgerische Unterbringung ein (act. 1). 

Die am 4. Dezember 2017 angeordnete medizinische Massnahme ohne Zu-

stimmung focht sie mit Fax-Eingabe vom 5. Dezember 2017 bei der Vo-

rinstanz an (act. 11 und act. 12). In der Verhandlung vom 8. Dezember 2017 

erstattete Dr. med. C._____ mündlich das psychiatrische Gutachten (Proto-

koll Vorinstanz S. 6 ff.) und seitens der Klink nahm Assistenzarzt D._____ 

Stellung zur Beschwerde (Protokoll Vorinstanz S. 10). Die Beschwerdeführe-

rin verzichtete auf die Teilnahme an der Verhandlung (Protokoll Vorinstanz 

S. 6). Mit Urteil vom 8. Dezember 2017 wies das Einzelgericht des Bezirks-

gerichtes Horgen die beiden Beschwerden ab (act. 22 Dispositiv Ziffern 1-2). 

Diesen Entscheid focht die Beschwerdeführerin beim Obergericht an und 

verlangte sinngemäss dessen Aufhebung (act. 23). 

2. Die Dauer der ärztlich angeordneten fürsorgerischen Unterbringung darf 

höchstens sechs Wochen betragen (Art. 429 Abs. 1 ZGB i.V.m. § 29 Abs. 1 

EG KESR). Die ärztliche Unterbringung fällt spätestens nach Ablauf dieser 

Frist dahin, sofern nicht ein vollstreckbarer Unterbringungsentscheid der Er-

wachsenenschutzbehörde vorliegt Art. 429 Abs. 2 ZGB). Die Kindes- und 

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Erwachsenenschutzbehörde (KESB) Dübendorf hat mit Zirkularentscheid 

vom 22. Dezember 2017 die weitere fürsorgerische Unterbringung angeord-

net (act. 24). Der Entscheid der KESB ersetzt die ärztliche Einweisung und 

macht den Streit um diese gegenstandslos (BGer 5A_675/2013 vom 

25.10.2013 Erw. 3.2). An der Überprüfung der ärztlich angeordneten fürsor-

gerischen Unterbringung vom 20. November 2017 hat die Beschwerdeführe-

rin mithin kein aktuelles rechtlich geschütztes Interesse mehr. Den Ent-

scheid der KESB kann die Beschwerdeführerin beim Einzelgericht mit Be-

schwerde anfechten (§ 62 EG KESR).  

3. Die Beschwerde bezüglich der ärztlich angeordneten fürsorgerischen Unter-

bringung vom 20. November 2017 ist somit als gegenstandslos geworden 

abzuschreiben (§ 40 und §§ 62 ff. EG KESR sowie Art. 242 ZPO; vgl. auch 

Markus Kriech, DIKE-Komm ZPO, 2. Auflage 2016, Art. 242 N 3). 

4. a) Am 4. Dezember 2107 wurde seitens der Klinikärzte eine Medizinische 

Massnahme ohne Zustimmung angeordnet. Einerseits ist eine Medikation 

mit Zyprexa (bis 40mg pro Tag p.o) und Valium (bis zu 6x5mg pro Tag) vor-

gesehen und andererseits zwecks Etablierung einer Reizabschirmung eine 

Einschränkung der Bewegungsfreiheit der Beschwerdeführerin durch Zim-

merstunden (bis zu 3x täglich für 45 bis 60 Minuten je nach Zustandsbild) 

(act. 13/2 S. 2). Begründet wurde die Anordnung mit der Abwendung einer 

ernsthaften Gefahr für das Leben oder die körperliche Integrität der betroffe-

nen Person sowie Dritter (act. 13/2 S. 1-2). Zweck der medizinischen Mass-

nahme sollen Reizabschirmung, Beruhigung und Vermeidung von Verlet-

zungen sein (act. 13/2 S. 2).  

 b) Die Vorinstanz erachtete sämtliche Voraussetzungen für die Anordnung 

einer Zwangsmedikation als erfüllt und erwog u.a. es dürfe nicht unberück-

sichtigt bleiben, dass der Gutachter bei einer Nichtbehandlung der Krankheit 

mit einer Chronifizierung derselben rechne. Die Nebenwirkungen der medi-

zinischen Behandlung bei kurzfristiger Behandlung mit Zyprexa seien recht 

gering. Die medizinische Behandlung erscheine sowohl aufgrund des Ein-

weisungsgrundes als auch aufgrund des momentanen Gesundheitszustan-

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des als medizinisch indiziert. Gemäss den Ausführungen des Gutachters 

gebe es keine alternativen Therapien und auch die vorgesehene Dosierung 

sei nicht zu beanstanden (act. 22 Erw. 3). Zur Einschränkung der Bewe-

gungsfreiheit wurde im vorinstanzlichen Urteil nichts ausgeführt.  

5. a) Die seitens der Klinik angeordnete Zwangsmedikation der Beschwerde-

führerin gestützt auf Art. 380 ZGB und die gesetzliche Systematik der 

Art. 426 ff. ZGB ist nur zulässig, wenn sich die Beschwerdeführerin aufgrund 

einer fürsorgerischen Unterbringung in einer Klinik befindet und die Behand-

lung im Zusammenhang mit einer psychischen Störung erfolgt (BSK Er-

wachsenenschutz-GEISER/ETZENSBERGER, 5. Auflage, Art. 434/435 N 3 und 

N 13).  

 b) Das Einzelgericht des Bezirksgerichtes Horgen hat mit Urteil vom 8. De-

zember 2017 die Beschwerde gegen die Fürsorgerische Unterbringung ab-

gewiesen (act. 22 Dispositiv Ziffern 1) und in der Zwischenzeit hat die KESB 

Dübendorf mit Zirkularentscheid vom 22. Dezember 2017 gestützt auf 

Art. 426 ZGB die weitere Unterbringung von A._____ in der Privatklinik Sa-

natorium Kilchberg AG angeordnet (act. 24). Die Beschwerdeführerin befin-

det sich demnach auch heute aufgrund einer fürsorgerischen Unterbringung 

in der Klinik, weshalb eine Zwangsmedikation grundsätzlich möglich ist. 

 Die Klinikärzte stellten am 4. Dezember 2017 die Diagnose einer bipolaren 

affektiven Störung, gegenwärtig manische Episode mit psychotischen Symp-

tomen (act. 13/2 S. 1). Die gleiche Diagnose erwähnte die ipw im Kurzaus-

trittsbericht vom 14. November 2017 (act. 13/11 S. 1). Dr. med. C._____ 

führte in seinem mündlich erstatteten Gutachten vor Vorinstanz zur Vorge-

schichte der Explorandin aus, sie sei mit 20 Jahren erstmals infolge einer 

Depression hospitalisiert worden. Seither leide sie unter rezidivierenden 

Despressionen, was zu Hospitalisierung in der PUK, der Clienia Schlössli, 

der Klinik Hohenegg, ipw und des Sanatoriums Kilchberg geführt habe. Im 

Sanatorium Kilchberg sei die Gesuchstellerin 6 Tage im Oktober 2016 ge-

wesen, wobei sie zu dieser Zeit in der 5. Woche schwanger gewesen sei. 

Anschliessend sei sie mehrere Monate in der Klinik Sonnegg gewesen. Im 

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mm.2017 sei die Geburt der Tochter erfolgt. Im Sommer 2017 sei aufgrund 

eines maniformen Zustandsbildes die Hospitalisierung in der PUK erfolgt. Zu 

Depressionen seien neuerdings auch Manien hinzugetreten. Im Oktober 

2017 sei die Gesuchstellerin mittels Fürsorgerischer Unterbringung einge-

wiesen worden. Der Anlass für die Unterbringung sei gewesen, dass die 

Gesuchstellerin im Zug herumgeschrien hätte. Das Gutachten zur Fürsorge-

rischen Unterbringung und zur Zwangsbehandlung habe die Diagnose einer 

schizoaffektiven Erkrankung ergeben. Im Zeitpunkt der Einweisung vom 

20. November 2017 habe die Gesuchstellerin ein manisches Gesundheits-

bild, zunächst ohne psychotische Symptome aufgewiesen. Bei der Anord-

nung der medizinischen Massnahmen ohne Zustimmung schreibe die Klinik 

am 4. Dezember 2017, die Gesuchstellerin sei stark aufgebracht mit psycho-

tischen Symptomen. Die Gesuchstellerin äussere, der heilige Geist spreche 

aus ihr und es kämen Blitze aus der Steckdose. Ebenfalls gebe sie an, dass 

sie abgehört werde. Den Unterlagen sei zu entnehmen – so der Gutachter – 

dass bei der Gesuchstellerin zwei suizidale Handlungen vorgekommen sei-

en. Sie habe sich auf eine Brücke und einen Aussichtsturm begeben, um 

sich in die Tiefe zu stürzen. Beim Eintritt habe sie eine Pflegeperson am Arm 

festgehalten. Sie sei isoliert und notfallmässig zwangsmediziert worden. 

Einmal habe die Gesuchstellerin auf der Station Geld an die Mitpatienten 

verteilt. Ein anderes Mal sei sie aus dem Sanatorium entwichen (Protokoll 

Vorinstanz S. 6-7). Der Gutachter konnte die Beschwerdeführerin für fünf bis 

zehn Minuten in ein Gespräch verwickeln. Dazu meinte er, ihre Aussagen 

seien zwar formell manchmal zusammenhängend, inhaltlich seien aber die 

Verknüpfungen nicht nachvollziehbar gewesen. Auf einem Tisch habe sie 

kleine Blumen, einen Tee und Sinnsprüche hübsch arrangiert, was den Ein-

druck eines floriden psychotischen Zustandsbildes stütze. Dafür spreche zu-

dem, dass die Gesuchstellerin bei trübem Wetter und bereits in der Abend-

dämmerung eine Sonnenbrille getragen habe (Protokoll Vorinstanz S. 7). Er 

kam zum Schluss, die Vorgeschichte und die Gespräche sprächen für eine 

schizoaffektive Störung mit deutlichen psychotischen Symptomen (Protokoll 

Vorinstanz S. 7).  

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 Damit ist eine weitere Voraussetzung erfüllt. Die Behandlung erfolgt im Zu-

sammenhang mit einer psychischen Störung. Mit dem Einsatz von Neurolep-

tika, deren Einnahme die Beschwerdeführerin verweigert (Protokoll Vo-

rinstanz S. 8), sollen u.a. die Psychose und die Manie behandelt werden 

(vgl. Protokoll Vorinstanz S. 7 und S. 9).  

6. a) Fehlt die Zustimmung der betroffenen Person, so kann die Chefärztin  

oder der Chefarzt der Abteilung die im Behandlungsplan vorgesehenen me-

dizinischen Massnahmen schriftlich anordnen, wenn ohne Behandlung der 

betroffenen Person ein ernsthafter gesundheitlicher Schaden droht oder das 

Leben oder die körperliche Integrität Dritter ernsthaft gefährdet ist, die be-

troffene Person bezüglich ihrer Behandlungsbedürftigkeit urteilsunfähig ist, 

und keine angemessene Massnahme zur Verfügung steht, die weniger ein-

schneidend ist (vgl. Art. 434 Abs. 1 ZGB). Ernstlich ist ein Gesundheitsscha-

den, wenn er zu einer langen Beeinträchtigung wichtiger körperlicher oder 

psychischer Funktionen führt. Es braucht sich aber nicht um einen bleiben-

den oder gar irreversiblen Gesundheitsschaden zu handeln. Zur Ernsthaf-

tigkeit des drohenden Schadens gehört auch, dass dessen Eintritt eine hohe 

Wahrscheinlichkeit aufweist (BSK Erwachsenenschutz-GEISER/ETZENS-

BERGER, 5. Auflage, Art. 434/435 N 20).  

Die medikamentöse Zwangsbehandlung stellt einen schweren Eingriff in die 

persönliche Freiheit im Sinne der körperlichen und geistigen Integrität nach 

Art. 10 Abs. 2 BV und Art. 8 Ziff. 1 EMRK dar und betrifft auch die menschli-

che Würde (Art. 7 BV) zentral (BGE 127 I 6 Erw. 5; BGE 130 I 16 Erw. 3; 

BGer 5A_353/2012 vom 19. Juni 2012 E. 3.3.1). Deshalb verlangt der Ein-

griff nebst der erforderlichen gesetzlichen Grundlage (BGer 5A_792/ 2009 

vom 21. Dezember 2009 E. 4), die mit Art. 434 ZGB neu auf Bundesebene 

gegeben ist, eine umfassende Interessenabwägung, wobei auch die Erfor-

dernisse von Art. 36 BV zu beachten sind. Zu berücksichtigen sind dabei die 

öffentlichen Interessen, die Notwendigkeit der Behandlung, die Auswirkun-

gen einer Nichtbehandlung, die Prüfung von Alternativen sowie die Beurtei-

lung von Selbst- und Fremdgefährdung. In diese Interessenabwägung mit-

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einzubeziehen sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung insbe-

sondere auch langfristige Nebenwirkungen einer zwangsweise vorgesehe-

nen Neuroleptika-Behandlung (BGer 5A_38/2011 vom 2. Februar 2011; 

BGE 130 I 16 E. 4 und 5). 

b) Im ursprünglichen Behandlungsplan wurde primär das Ziel verfolgt, den 

Lithiumspiegel weiter aufzudosieren und beim Hinzutreten psychotischer 

Symptome mit einer antipsychotischen Medikation zu beginnen (act. 13/1 

S. 2, vgl. ursprünglichen Behandlungsplan act. 7/10 S. 6). Letzteres lehnte 

aber die Beschwerdeführerin ab (act. 13/1 S. 2). Die Klinik begründete die 

Anordnung der Zwangsmedikation u.a. mit einer Selbst- und Fremdgefähr-

dung (act. 13/2 S. 1-2). 

7. a) Eine Behandlung ohne Zustimmung ist u.a. nur zulässig, wenn eine Ge-

fährdungssituation vorliegt, wobei es sich um eine Selbst- als auch um eine 

Drittgefährdung handeln kann (Art. 434 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB).  

Zur Gefährdungssituation führte der Gutachter vor Vorinstanz aus, im Falle 

der Unterlassung der Medikation drohe eine Chronifizierung. Der Zustand 

würde viele Wochen bis Monate andauern (Protokoll Vorinstanz S. 9). Aus-

serdem wies der Gutachter auch auf zwei Suizidversuche hin (Protokoll Vo-

rinstanz S. 7). Eine akute Suizidgefahr schloss er aus. Er meinte aber, so-

bald die Gesuchstellerin ihre Situation realisiere oder wenn wieder Depres-

sionen auftreten sollten, seien die beiden dokumentierten suizidalen Hand-

lungen durchaus ein Alarmzeichen dafür, dass es wieder zu solchen Vorfäl-

len kommen könnte (Protokoll Vorinstanz S. 8). Wird auf die Medikation ver-

zichtet, schätzt er die Rückfallgefahr als sehr hoch ein. Nach seiner Ansicht 

ist auch nicht länger mit der Behandlung mit Neuroleptika zuzuwarten (Pro-

tokoll Vorinstanz S. 9). Gemäss seinen Abklärungen ist der Zustand der Ge-

suchstellerin seit November 2017 immer gleich geblieben, was auch der As-

sistenzarzt bestätigt hat (Protokoll Vorinstanz S. 9 u. S. 10). So führte dieser 

aus, es treffe zu, dass sich der Zustand der Gesuchstellerin nicht wesentlich 

verändert habe. Die Gesuchstellerin habe wenig geschlafen, weshalb sie 

etwas weicher wirke. Es habe aber eben gerade keine Veränderung gege-

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ben, die Gesuchstellerin sei lediglich müde. Sie könne sehr stark schwanken 

zwischen Gemütszuständen des hohen Antriebs bzw. der Aggressivität und 

der Akzeptanz von Sachen, die sie anböten (Protokoll Vorinstanz S. 10). Die 

Beschwerdeführerin befindet sich demnach in einer ernstlichen Gefähr-

dungssituation. Es droht eine Chronifizierung ihrer Krankheit. Im Kontakt ist 

sie nach den Klinikärzten distanzgemindert und verfügt nicht über die aus-

reichende Kritik- und Urteilsfähigkeit um zu prüfen, in welchem Umfang sie 

sich einem fremden Menschen nähern sollte. Aufgrund ihrer impulsiven 

Handlungen und des distanzlosen Verhaltens schliessen sie deshalb eine 

Selbstgefährdung nicht aus (act. 2 S. 1, act. 13/1 S. 2). Diesbezüglich wird in 

den medizinischen Akten ein Vorfall erwähnt, wo sie einen Mitpatienten am 

Kragen hielt, auf ihn einredete und von ihm ultimativ forderte, eine Zigarette 

zu erhalten (act. 13/9 S. 5). Ihr distanzloses Verhalten gegenüber Hotelgäs-

ten führte schliesslich auch zur vorliegenden Klinikeinweisung (vgl. vorste-

hend Ziffer 1). Der Assistenzart schliesst zudem eine Drittgefährdung nicht 

aus. So führte er vor Vorinstanz aus, die Gesuchstellerin habe den Kindsva-

ter vor dem aktuellen Klinikeintritt geohrfeigt. Ferner habe sie heute – am 

Verhandlungstag – gegenüber einer Mitpatientin einen aggressiven Aus-

bruch gehabt (Protokoll Vorinstanz S. 10). Ob eine Drittgefährdung für die 

Anordnung der Zwangsmedikation vorliegend ausreichen würde, muss nicht 

weiter geprüft werden. Die drohende Chronifizierung ist für die vom Gesetz 

verlangte Selbstgefährdung ausreichend.  

b) Eine weitere Voraussetzung ist die Urteilsunfähigkeit in Bezug auf die Be-

handlungsbedürftigkeit. Es kann dem Patienten an den notwendigen kogniti-

ven Fähigkeiten fehlen, um in eine Behandlung einwilligen oder diese ableh-

nen zu können. Grund dafür können auch Wahnvorstellungen sein, welche 

den Patienten daran hindern, den Zusammenhang zwischen seinem Zu-

stand und der Behandlung zu begreifen. Es kann aber auch aufgrund der 

Krankheit an der notwendigen Entschlussfähigkeit fehlen. Erfasst werden al-

so auch Personen, welche zwar einen Willen ausdrücken können, dessen 

Bildung aber nicht aufgrund des von Art. 16 ZGB geforderten Mindestmass 

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an Rationalität beruht (BSK Erwachsenenschutz-GEISER/ETZENSBERGER, 

5. Auflage, Art. 434/435 N 18). 

In Bezug auf die Behandlungsbedürftigkeit ist die Beschwerdeführerin ur-

teilsunfähig. Es fehlt ihr nach wie vor an einer Krankheits- und Behand-

lungseinsicht (vgl. act. 13/7). Ihre Krankheit hindert sie daran, den Zusam-

menhang zwischen ihrem Zustand und der Behandlung zu begreifen.  

8. a) Der Gutachter befürwortet eine Behandlung mit Zyprexa und erachtet als 

maximale Dosierung 40mg/d angemessen, sofern eine langsame Erhöhung 

der Dosierung erfolgt. Zyprexa – so der Gutachter – sei als injizierbares Me-

dikament erhältlich. Dies sei wichtig, da dadurch die Verabreichung auch er-

zwungen werden könne. Zu den Wirkungen sei festzuhalten, dass auch die 

Manie und das Psychotische dadurch behandelt werde bzw. das Medika-

ment diesbezüglich stark wirksam sei. Als Alternativpräparate erwähnt der 

Gutachter Clopixol oder Haldol. Beides sind aber ältere Medikamente mit 

akuten Nebenwirkungen und werden deshalb von ihm nicht bevorzugt (Pro-

tokoll Vorinstanz S. 9). Gemäss den behandelnden Klinikärzten kommt es 

bei einer Behandlung mit Zyprexa sehr häufig zu einer Gewichtszunahme, 

zu Schläfrigkeit und Blutdruckabfall (act. 13/2 S. 2).  

 b) Der Gutachter erachtet die Nebenwirkungen als recht gering. Als kurzfris-

tige Nebenwirkungen nannte er Müdigkeit und Sedierung. Diese Nebenwir-

kungen sind vertretbar. Mittelfristig ist mit einer Gewichtszunahme zu rech-

nen, wobei der Gutachter aber davon ausgeht, dass die Zwangsmedikation 

nicht so lange eingesetzt werden muss (Protokoll Vorinstanz S. 9). Ferner 

sollte – so der Gutachter – bevor langfristige Nebenwirkungen auftreten, das 

Medikament gewechselt werden (Protokoll Vorinstanz S. 9). Es überwiegt 

also vorliegend der Nutzen der vorgesehenen Therapie gegenüber den 

möglichen kurz- und allenfalls mittelfristigen Nebenwirkungen. Zielführende 

mildere Massnahmen, um das manisch-psychotische Zustandsbild wirksa-

mer zu therapieren, sehen die Klinikärzte nicht (Art. 13/2 S. 5, act. 11 S. 4). 

Auch der Gutachter vertritt diese Meinung. Als Ersatzmassnahme für eine 

Nichtbehandlung käme nur die Pflege auf der geschlossenen Abteilung für 

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eine unbestimmte Zeit in Frage (Protokoll Vorinstanz S. 10). Mit vertrauens-

bildenden Massnahmen einen medikamentösen Zugang zu finden, schliesst 

der Gutachter als Alternative aus (Protokoll Vorinstanz S. 9). Aufgrund der 

fehlenden Krankheitseinsicht wird sich die Beschwerdeführerin auch künftig 

weigern, die zur Behandlung ihrer Erkrankung dringend benötigten Medika-

mente freiwillig einzunehmen. Bei dieser Ausgangslage ist der Vorinstanz 

zuzustimmen, dass die angeordnete Zwangsmedikation als verhältnismässig 

zu qualifizieren ist.  

9. a) Nebst der Zwangsmedikation wurde auch eine Bewegungsbeschränkung 

angeordnet. Zur Etablierung einer Reizabschirmung soll die Bewegungsfrei-

heit der Patientin durch Zimmerstunden (bis zu 3x täglich 45 bis 60 Minuten 

je nach Zustandsbild) eingeschränkt werden (act. 13/2). Dazu wird im vo-

rinstanzlichen Urteil, wie bereits erwähnt, nichts ausgeführt. Anlässlich der 

vorinstanzlichen Verhandlung nahmen weder der Gutachter noch der Klinik-

vertreter dazu Stellung (Protokoll Vorinstanz S. 6 ff.) 

 Auf Massnahmen, die die Bewegungsfreiheit der betroffenen Personen in 

der Einrichtung einschränken, sind die Bestimmungen über die Einschrän-

kung in Wohn- oder Pflegeeinrichtungen sinngemäss anwendbar (Art. 438 

ZGB). Damit wird auf Art. 383 ZGB verwiesen. Danach darf die Einrichtung 

die Bewegungsfreiheit der urteilsfähigen Person nur einschränken, wenn 

weniger einschneidende Massnahmen nicht ausreichen oder von vornherein 

als ungenügend erscheinen und die Massnahme dazu dient, eine ersthafte 

Gefahr für das Leben oder die körperliche Integrität der betroffenen Person 

oder Dritter abzuwenden (Art. 383 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB) oder eine schwerwie-

gende Störung des Gemeinschaftslebens zu beseitigen (Art. 383 Abs. 1 

Ziff. 2 ZGB). Als bewegungseinschränkende Massnahmen gelten sachliche 

Mittel mechanischer, elektronischer oder anderer Art, welche die betroffene 

Person daran hindern, sich frei zu bewegen, oder die ihren Bewegungsradi-

us einschränken. Das gilt namentlich für die Unterbringung in einem abge-

schlossenen Trakt (vgl. dazu BGer 5A_255/2017 vom 18. Mai 2017, Erw. 

3.3.1.) Art. 438 ZGB erfasst ausschliesslich Massnahmen, die keine Be-

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handlung sind. Zwangsmassnahmen, die sich als notwendig erweisen, um 

eine Behandlung ohne Zustimmung des Patienten umzusetzen, fallen nicht 

unter diese Bestimmung, sondern sind Gegenstand von Art. 434 f. ZGB. 

Nicht von Art. 438 ZGB erfasst wird auch die blosse Umsetzung der Anord-

nungen nach Art. 426-429 ZGB. Vielmehr sind mit dem Entscheid über die 

FU schon jene Massnahmen abgedeckt, welche notwendig sind, um die Un-

terbringung in der Einrichtung sicherzustellen. Gemeint sind vielmehr wei-

tergehende Einschränkungen innerhalb der Klinik, wie bspw. Bettgitter, Fi-

xierung auf einem Stuhl, Abschliessen eines Raumes oder Ähnliches (BSK 

Erwachsenenschutz-GEISER/ETZENSBERGER, 5. Auflage, Art. 438 N 3-4). 

 b) Vorliegend dient die Bewegungseinschränkung zur Etablierung einer 

Reizabschirmung und ist auf ein Minimum an Zeit beschränkt, nämlich Zim-

merstunden bis zu drei Mal täglich für 45-60 Minuten je nach Zustandsbild 

(act. 13/2 S. 5). Es handelt sich demnach um eine Massnahme im Sinne von 

Art. 438 ZGB, welche mit Beschwerde nach Art. 439 Abs. 1 Ziff. 5 ZGB an-

gefochten werden kann.  

 In Anbetracht der vorerwähnten Vorfälle, welche die aggressiven Ausbrüche 

der Beschwerdeführerin aufzeigten und auch im Hinblick auf den vom Klinik-

arzt geschilderten jüngsten Vorfall (Protokoll S. 10), erscheint diese geringe 

Bewegungseinschränkung als zulässig und angemessen. Eine mildere  

Massnahme steht nicht zur Verfügung. 

10. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde hinsichtlich der Anordnung einer 

Medizinischen Massnahme ohne Zustimmung. 

11. Ausgangsgemäss unterliegt die Beschwerdeführerin im Beschwerdeverfah-

ren, weshalb ihr die Prozesskosten aufzuerlegen sind (Art. 450f ZGB i.V.m. 

Art. 106 Abs. 1 ZPO). Soweit das Verfahren abgeschrieben wird, sind keine 

Kosten zu erheben. In Anwendung von § 12 i.V.m. 5 Abs. 1 GebV OG ist die 

Entscheidgebühr auf Fr. 500.– festzusetzen. 

 

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Es wird beschlossen: 

1. Das Beschwerdeverfahren bezüglich der ärztlich angeordneten fürsorgeri-

schen Unterbringung vom 20. November 2017 wird abgeschrieben. 

2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Er-

kenntnis. 

 

und erkannt: 

1. Die Beschwerde bezüglich einer Medizinischen Massnahme ohne Zustim-

mung wird abgewiesen. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt. 

3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Beschwerdefüh-

rerin auferlegt.  

4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, an die Verfahrensbeteilig-

te, sowie an das Einzelgericht des Bezirksgerichtes Horgen und an die 

Obergerichtskasse, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

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Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. I. Vourtsis-Müller 
 
versandt am: 

	Beschluss und Urteil vom 15. Januar 2018
	Erwägungen:
	1. Das Beschwerdeverfahren bezüglich der ärztlich angeordneten fürsorgerischen Unterbringung vom 20. November 2017 wird abgeschrieben.
	2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Erkenntnis.
	und erkannt:
	1. Die Beschwerde bezüglich einer Medizinischen Massnahme ohne Zustimmung wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.
	3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, an die Verfahrensbeteiligte, sowie an das Einzelgericht des Bezirksgerichtes Horgen und an die Obergerichtskasse, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...