# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6b9e31db-2358-5480-9ded-c91c324b9933
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-09-03
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 03.09.2009 IV 2008/141
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-141_2009-09-03.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/141

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 02.07.2020

Entscheiddatum: 03.09.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 03.09.2009
Art. 28 Abs. 2 IVG, Art. 17 Abs. 1 ATSG. Rentenerhöhung. Die von der IV-
Stelle verfügte Rentenerhöhung stützt sich auf nicht genügend 
aussagekräftige Berichte der behandelnden Ärzte. Rückweisung zur 
Vornahme eines psychiatrischen Verlaufsgutachtens (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. September 2009, IV 
2008/141).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer und Marie-

Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 3. September 2009

in Sachen

Personalvorsorgestiftung,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Daniel Richter, Beethovenstrasse 11, Postfach, 

8027 Zürich,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

und

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D.___,

Beigeladene,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Christine Kessi, procap, Schweizerischer 

Invaliden-Verband, Froburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten,

betreffend

Rentenrevision (D.___)

Sachverhalt:

A.  

A.a D.___, geboren 1970, wurde mit Verfügung vom 10. Februar 2005 bei einem 

Invaliditätsgrad von 53% mit Wirkung ab 1. Januar 2004 eine halbe Rente 

zugesprochen. Sie wurde als Vollzeiterwerbstätige qualifiziert (act. G 6.1.73). In 

medizinischer Hinsicht stützte sich die Rentenverfügung auf das interdisziplinäre 

(rheumatologisch-psychiatrische) Gutachten der MEDAS Ostschweiz vom 14. Juni 

2004. Darin diagnostizierten die Experten eine mittelgradige depressive Episode mit 

somatischem Syndrom bei chronischer Schmerzproblematik (ICD-10: F32.11), ein 

Ganzkörpersyndrom sowie therapieresistente Leistenschmerzen rechts. Sie beurteilten 

die Versicherte für die bisherige Tätigkeit als Einzieherin (vgl. zur Tätigkeit act. G 6.1.31) 

sowie für adaptierte Tätigkeiten zu 50% arbeitsunfähig (act. G 6.1.49).

A.b Am 3. Oktober 2006 machte die Versicherte eine Verschlechterung ihres 

Gesundheitszustandes geltend (act. G 6.1.102). Der behandelnde Dr. med. A.___, 

Facharzt FMH für Allgemeinmedizin, berichtete am 16. Oktober 2006, dass sich das 

somatoforme Schmerzsyndrom insofern akzentuiert habe, als die Versicherte 

andauernd Schmerzen verspüre. Aufgrund der langandauernden und mit den 

bisherigen therapeutischen Massnahmen nur schwer beeinflussbaren 

Schmerzsensationen bestehe auch ein depressives Zustandsbild. Eine Erhöhung des 

Invaliditätsgrades auf ungefähr 75% sei gerechtfertigt (act. G 6.1.109).

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A.c Der seit 29. April 2004 behandelnde Dr. med. B.___, Facharzt FMH für Psychiatrie 

und Psychotherapie, gab im Verlaufsbericht vom 30. Oktober 2006 an, der 

gesundheitliche Zustand der Versicherten habe sich trotz intensiver 

physiotherapeutischer, hausärztlicher und psychiatrisch-psychotherapeutischer 

Behandlung verschlechtert. Sie sei schwanger und damit eindeutig überfordert. 

Dr. B.___ bescheinigte der Versicherten seit dem 2. Mai 2006 eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit. Es seien ihr keine Erwerbstätigkeiten zumutbar. Die Prognose sei 

düster (act. G 6.1.111).

A.d Der RAD-Arzt C.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, würdigte in 

der Stellungnahme vom 28. Dezember 2006 die Verlaufsberichte der beiden 

behandelnden Ärzte. Er kam zum Schluss, dass sich hauptsächlich der psychische 

Zustand der Versicherten verschlechtert habe. Er bestätigte die von Dr. B.___ 

attestierte 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Die Verschlechterung des psychischen 

Störungsbildes stehe offensichtlich im Zusammenhang mit der Schwangerschaft und 

der daraus entstandenen Überforderung. Eine Verbesserung des 

Gesundheitszustandes im Laufe der Schwangerschaft sei nicht auszuschliessen. Es sei 

daher von einem labilen Krankheitsgeschehen auszugehen, so dass der 

Gesundheitszustand nach der Geburt des zweiten Kindes und nach einer ausreichend 

langen Zeit der Eingewöhnung in die neue familiäre Situation überprüft werden solle. 

Dr. C.___ empfahl, nach ungefähr einem Jahr nach der Geburt die Arbeitsfähigkeit der 

Versicherten zu überprüfen (act. G 6.1.112).

A.e Im Januar 2007 hat die Versicherte eine Tochter geboren (act. G 6.1.114). Im 

"Fragebogen für Revision der Invalidenrente" gab die Versicherte am 4. Februar 2007 

an, dass sich ihr Gesundheitszustand verschlimmert habe. Sie leide an Schmerzen, 

Depression und Erschöpfung (act. G 6.1.116). Anlässlich der Abklärung an Ort und 

Stelle vom 16. April 2007 kam die IV-Stelle zum Schluss, dass die Versicherte im 

Gesundheitsfall weiterhin zu 100% erwerbstätig wäre (act. G 6.1.124).

A.f Dr. B.___ gab im Verlaufsbericht vom 10. Juli 2007 an, dass sich der 

Gesundheitszustand verschlechtert habe. Es bestehe eine depressive Störung 

schwankenden Verlaufs zwischen mittelschwer und schwer, mit ausgeprägtem 

somatischen Syndrom (ICD-10: F23.11/F32.2). Aufgrund der Schwere des 

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psychopathologischen Zustandes verfüge die Versicherte über keine zumutbare 

Arbeitsfähigkeit. Die Geburt einer zweiten Tochter habe zu keiner Verbesserung des 

Gesundheitszustandes geführt (act. G 6.1.129).

A.g Im Vorbescheid vom 7. August 2007 stellte die IV-Stelle aufgrund der 

gesundheitlichen Verschlechterung mit Wirkung ab 1. Oktober 2006 die Ausrichtung 

einer ganzen Rente in Aussicht (act. G 6.1.131).

B.  

B.a Die Personalvorsorgestiftung teilte der IV-Stelle am 3. September 2007 mit, dass 

sie mit der vorgesehenen Rentenerhöhung nicht einverstanden sei. Zur Begründung 

führte sie aus, dass keine medizinisch-diagnostisch fassbare Begründung für die seit 

Mitte 2006 angeblich eingetretene gesundheitliche Verschlechterung vorhanden sei. 

Ferner handle es sich bei den von den behandelnden Ärzten festgestellten 

gesundheitlichen Beeinträchtigungen nicht um einen invalidenversicherungsrechtlich 

relevanten Gesundheitsschaden. Die geltend gemachte Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes sei aus objektiver Sicht für die Versicherte nicht unüberwindbar 

(act. G 6.1.134).

B.b In Auseinandersetzung mit den Vorbringen der Personalvorsorgestiftung hielt der 

RAD-Arzt am 10. Dezember 2007 fest, deren Einwände seien nicht nachvollziehbar. Es 

gebe keinen Anlass, an der Arbeitsfähigkeitsbeurteilung von Dr. B.___ zu zweifeln, 

zumal er ein seit Jahrzehnten praktizierender Facharzt sei und hinsichtlich der 

Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit aus einem reichhaltigen Erfahrungsschatz durch 

seine MEDAS-Begutachtungstätigkeit schöpfen könne (act. G 6.1.136).

B.c In den Verfügungen vom 11. Februar 2008 sprach die IV-Stelle der Versicherten mit 

Wirkung ab 1. Oktober 2006 eine ganze Rente zu (act. G 6.1.140).

C.  

C.a Dagegen richtet sich die Beschwerde der Personalvorsorgestiftung vom 12. März 

2008. Sie beantragt unter Kosten- und Entschädigungsfolge, dass der Versicherten 

weiterhin eine halbe Invalidenrente auf der Basis des bisherigen Invaliditätsgrades von 

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53% zuzusprechen sei. Die Beschwerdeführerin stellt sich auf den Standpunkt, dass 

die vom RAD am 28. Dezember 2006 vorgegebene einjährige Wartefrist, beginnend ab 

der Geburt des zweiten Kindes, für die Überprüfung der Arbeitsfähigkeit nicht 

eingehalten worden und verfrüht erfolgt sei. Die Einschätzung von Dr. B.___ vom 

10. Juli 2007 dürfe daher nicht berücksichtigt werden. Die weitere Begründung lautet 

im Wesentlichen gleich wie diejenige der Stellungnahme vom 3. September 2007 (act. 

G 1).

C.b Am 10. Mai 2008 hält der RAD-Arzt an seiner Auffassung fest; es ergäbe sich 

aufgrund der Beschwerde kein Anlass, von der Beurteilung von Dr. B.___ vom 10. Juli 

2007 und der RAD-Stellungnahme vom 10. Dezember 2007 abzuweichen (act. 

G 6.1.149). Die Beschwerdegegnerin beantragt die Beschwerdeabweisung. Zur 

Begründung verweist sie auf die Akten, insbesondere auf die RAD-Stellungnahme vom 

10. Mai 2008 (act. G 6).

C.c Am 24. September 2008 wird die Versicherte zum Beschwerdeverfahren 

beigeladen (act. G 8). Die Beigeladene beantragt am 5. Januar 2009, die Beschwerde 

sei unter Kosten- und Entschädigungsfolge abzuweisen. Der behandelnde Psychiater 

lege die gesundheitliche Verschlechterung nachvollziehbar dar. Diese zeige sich 

einerseits in Form einer Zunahme der Stärke der depressiven Episoden und 

andererseits mit einer zusätzlichen Häufung verschiedener somatischer Beschwerden. 

Dr. A.___ bestätige die Zunahme der somatischen Beschwerden. Die Erhöhung der 

Erwerbsunfähigkeit sei medizinisch ausgewiesen und juristisch nachvollziehbar. Die 

revisionsweise Erhöhung der Rente sei zu Recht erfolgt (act. G 13).

Erwägungen:

1.   

Das Rechtsmittel der Beschwerdeführerin erfüllt die von der Rechtsprechung 

benannten Voraussetzungen der Beschwerdelegitimation (vgl. Urteile des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche 

Abteilungen des Bundesgerichts] vom 6. Juni 2006, I 22/05, und vom 21. April 2006, 

I 349/05). Auf die Beschwerde ist daher einzutreten.

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2.   

Streitig und zu prüfen ist vorliegend, ob sich der Gesundheitszustand der Beigeladenen 

seit der verfügten Rentenzusprache vom 10. Februar 2005 (act. G 6.1.73) 

rentenrelevant verschlechtert hat.

2.1 Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen 

des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung 

über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

materiellrechtlicher Hinsicht gilt jedoch der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, 

dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids respektive im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der zu den 

materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 467 E. 

1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtenen Verfügungen ergingen am 

11. Februar 2008, wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der vor dem Inkrafttreten der 

revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 begonnen hat. Daher 

ist entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 

31. Dezember 2007 auf die damals geltenden Bestimmungen und ab diesem Zeitpunkt 

auf die neuen Normen der 5. IV-Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: BGE 130 

V 445 ff.; Urteil des Bundesgerichts vom 7. Juni 2006, I 428/04, E. 1). Nachfolgend 

werden die seit 1. Januar 2008 gültigen Bestimmungen des ATSG und IVG 

wiedergegeben.

2.2 Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 ATSG). Erwerbsunfähigkeit 

ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit 

verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze 

oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch 

auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, auf 

eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad 

von mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem IV-

Grad von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

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2.3 Im Sozialversicherungsprozess gelten die Grundsätze der Untersuchungspflicht 

und der freien Beweiswürdigung (vgl. Art. 61 lit. c ATSG). Demgemäss hat der 

Versicherungsträger bzw. im Beschwerdefall das Gericht den rechtserheblichen 

Sachverhalt von Amtes wegen abzuklären, ohne dabei an die Anträge der Parteien 

gebunden zu sein. Verwaltungsbehörden und Sozialversicherungsgerichte haben 

zusätzliche Abklärungen stets vorzunehmen, wenn hiezu aufgrund der Parteivorbringen 

oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte hinreichender Anlass 

besteht (BGE 110 V 53 E. 4a in fine).

2.4  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die 

streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die 

geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) 

abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in 

der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen 

in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a).

2.5 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 

erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur 

Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die 

geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 

130 V 349 f. E. 3.5). Ob eine solche Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch 

Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten, der versicherten Person 

eröffneten rechtskräftigen Verfügung vorlag, welche auf einer materiellen Prüfung des 

Rentenanspruchs beruht, mit demjenigen zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung 

(BGE 133 V 108 E. 5.4). Dabei stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der 

Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes 

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auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von 

Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (BGE 112 V 372 E. 2b mit Hinweisen).

3.   

3.1 Die Beschwerdegegnerin begründet die Rentenerhöhung im Wesentlichen mit einer 

Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes (vgl. act. G 6.1.112 und 

G 6.1.136.2). Sie stützt sich dabei auf die Verlaufsberichte der behandelnden Ärzte 

Dr. A.___ vom 16. Oktober 2006 (act. G 6.1.109) und von Dr. B.___ vom 30. Oktober 

2006 (act. G 6.1.111) und vom 10. Juli 2007 (act. G 6.1.129). Die Beschwerdeführerin 

bestreitet demgegenüber das Vorliegen einer rentenrelevanten gesundheitlichen 

Verschlechterung.

3.2 Dr. A.___ erachtete im Bericht vom 16. Oktober 2006 eine Erhöhung des 

Invaliditätsgrades auf 75% deshalb für gerechtfertigt, weil sich das somatoforme 

Schmerzsyndrom akzentuiert habe und auch ein depressives Zustandsbild bestehe 

(act. G 6.1.109). Bezüglich der psychischen Komponente verwies er auf Dr. B.___. Der 

Bericht von Dr. A.___ erscheint schon von daher für sich allein nicht aussagekräftig, um 

eine revisionsrelevante Verschlechterung des Gesundheitszustands der Beigeladenen 

darzutun.

3.3 Was die Einschätzungen von Dr. B.___ anbelangt, ist vorab darauf hinzuweisen, 

dass dieser als mehrjährig (seit 29. April 2004 bzw. 11. Juni 2004, act. G 6.1.111.1) 

behandelnder Psychiater in einem besonderen Vertrauensverhältnis zur Beigeladenen 

steht, weshalb seine Beurteilungen mit Blick auf einen möglichen Ziel- und 

Interessenkonflikt (Behandlung versus Begutachtung) mit Zurückhaltung zu würdigen 

sind (vgl. Urteil des EVG vom 16. August 2008, I 92/06, E. 5.3 mit Hinweis auf BGE 125 

V 353 E. 3b/bb).

3.3.1 In der Beurteilung vom 30. Oktober 2006 bestätigte Dr. B.___ die im MEDAS-

Gutachten vom 11. Mai 2004 erhobene Diagnose einer mittelgradigen depressiven 

Episode mit somatischem Syndrom und bei chronischer Schmerzproblematik (ICD-10 

F32.11). Die von ihm im Vergleich zum MEDAS-Gutachten abweichend attestierte 

Arbeitsunfähigkeit beschreibt er widersprüchlich. Zum einen gibt er an, dass er die 

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Beigeladene am 2. Mai 2006 zu 75% arbeitsunfähig geschrieben habe, zum anderen 

bescheinigt er ihr eine seit dem 2. Mai 2006 bestehende 100%ige Arbeitsunfähigkeit 

bzw. aus psychiatrischer Sicht eine volle Vermittlungsunfähigkeit. Was die von ihm 

anlässlich der Konsultation vom 12. Oktober 2006 erhobenen Befunde anbelangt (act. 

G 6.1.111), so decken sich diese in weiten Teilen mit denjenigen des psychiatrischen 

MEDAS-Gutachters und münden denn auch in der gleichen Diagnose. Beide 

Psychiater stellten eine Einschränkung der Merkfähigkeit fest und beschrieben einen 

deutlichen Interessen- und (Lebens-)Freudeverlust, Schuldgefühle hinsichtlich der 

eingeschränkten Leistungsfähigkeit, Schlafstörungen (act. G 6.1.49.24 und 

G 6.1.111.3). Im MEDAS-Gutachten wurde eine psychiatrisch-psychotherapeutische 

Behandlung als dringend indiziert erachtet, um die Arbeitsfähigkeit positiv beeinflussen 

zu können. Die Prognose hänge stark davon ab, wieweit sich die Beigeladene in die 

Behandlung einlassen könne. Dr. B.___ hielt im genannten Bericht fest, trotz intensiver 

allseitiger Behandlung habe sich der Gesundheitszustand allmählich verschlechtert. 

Indessen bleibt fraglich, ob es sich bei der Beurteilung von Dr. B.___ nicht um eine 

abweichende Einschätzung eines im Wesentlichen unveränderten 

Gesundheitszustandes handelt. Schliesslich ist zu berücksichtigen, dass eine 

psychiatrische Beurteilung von der Natur der Sache her nicht ermessensfrei erfolgen 

kann. Zwar kann der behandelnde Psychiater die gesundheitliche Entwicklung eines 

Patienten bzw. einer Patientin über einen längeren Zeitraum hinweg verfolgen, weshalb 

seine Einschätzungen nicht einfach unbeachtlich sind. Wenn aber Diagnosen und 

Befunde in weiten Teilen praktisch jenen in einem psychiatrischen Gutachten 

entsprechen, so lässt sich auf dieser Grundlage kaum entscheiden, ob nun tatsächlich 

eine Verschlechterung eingetreten ist oder der behandelnde Psychiater lediglich eine 

andere Beurteilung vorgenommen hat. Zwar hat Dr. B.___ im Verlaufsbericht vom 

10. Juli 2007 eine weitere Verschlechterung des Gesundheitszustandes der 

Beigeladenen attestiert. Er diagnostizierte neu eine depressive Störung schwankenden 

Verlaufs zwischen mittelschwer und schwer, mit ausgeprägtem somatischem Syndrom 

(ICD-10: F23.11/F32.2). Indessen ist dieser Verlaufsbericht derart kurz gehalten, dass 

er für sich allein nicht schlüssig belegen kann, dass die Arbeitsunfähigkeit 100% 

beträgt und die Beigeladene über keine Ressourcen (mehr) verfügt, um die 

Arbeitsunfähigkeit nicht teilweise zu überwinden.

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3.4 Zu prüfen bleiben damit die Stellungnahmen des RAD vom 28. Dezember 2006 

(act. G 6.1.112), vom 10. Dezember 2007 (act. G 6.1.136) und vom 10. Mai 2008 (act. 

G 6.1.149).

3.4.1 Bei den genannten Stellungnahmen des RAD handelt es sich weder um 

medizinische Gutachten im Sinne von Art. 44 ATSG noch um Untersuchungsberichte 

gemäss Art. 49 Abs. 2 IVV. Vielmehr sind sie als beratende Auskünfte im Sinn von 

Art. 49 Abs. 3 IVV ergangen. Die Funktion der fraglichen Stellungnahmen besteht somit 

darin, den medizinischen Sachverhalt zusammenzufassen und zu würdigen. Nach der 

Rechtsprechung ist es dem Sozialversicherungsgericht nicht verwehrt, gestützt auf im 

Wesentlichen oder sogar ausschliesslich von einem Versicherungsträger intern 

eingeholte medizinische Unterlagen zu entscheiden. In solchen Fällen sind an die 

Beweiswürdigung jedoch strenge Anforderungen in dem Sinne zu stellen, dass bei 

auch nur geringen Zweifeln an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen 

Feststellungen ergänzende Abklärungen vorzunehmen sind (Urteile des Bundesgerichts 

vom 16. November 2007, 9C_341/2007, E. 4.1 mit Hinweisen und vom 20. November 

2007, I 142/07, E. 3.4).

3.4.2 Die Stellungnahmen des RAD vermögen die benannten Mängel an den 

Einschätzungen der behandelnden Ärzte (vgl. vorstehende E. 3.2 f.) nicht zu beseitigen. 

Insbesondere zeigen sie nicht auf, inwiefern sich die von den behandelnden Ärzten 

erhobenen Befunde von denjenigen im MEDAS-Gutachten unterscheiden und eine 

Rentenerhöhung rechtfertigen. Sie beruhen auch nicht auf eigenen Untersuchungen, 

sondern beschränken sich vor allem auf die Würdigung der Berichte von Dr. B.___. 

Dabei scheint der RAD dessen MEDAS-Gutachtertätigkeit erhebliches Gewicht 

beigemessen zu haben. Er verkennt damit, dass Dr. B.___ sich vorliegend nicht als 

neutraler Gutachter, sondern als mehrjährig behandelnder Psychiater geäussert hat.

3.5 Zwar bestehen gestützt auf die Stellungnahmen der behandelnden Ärzte insgesamt 

ernsthafte Anhaltspunkte, die auf eine Verschlechterung des psychischen 

Gesundheitszustandes hinweisen; so etwa die mit der Schwangerschaft verbundene 

Überforderung sowie die Absenz vom alltäglichen Familienleben (act. G 6.1.111.2 f.). 

Wie dargelegt, erscheint die medizinische Aktenlage für die Frage der bei der 

Beigeladenen nach der erstmaligen Rentenzusprache vom 10. Februar 2005 

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verbliebenen Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit und für den Verlauf des 

Gesundheitszustandes nicht genügend aussagekräftig. Die Sache ist daher an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie ein Verlaufsgutachten einhole. Da es 

im Wesentlichen um eine Beurteilung zur Entwicklung des psychischen 

Beschwerdebildes geht, erscheint es sinnvoll, den bereits mit dem Fall vertrauten 

MEDAS-Gutachter E.___ mit der Erstellung eines psychiatrischen Verlaufsgutachtens 

zu beauftragen (vgl. BGE 132 V 93 ff., E. 7.2.2).

4.   

4.1 Nach dem Gesagten sind die Verfügungen vom 11. Februar 2008 aufzuheben und 

die Sache ist zur weiteren Abklärung und neuer Verfügung im Sinn der Erwägungen an 

die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.2 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt praxisgemäss als 

volles Obsiegen (BGE 132 V 235 E. 6). Die Beschwerdegegnerin hat deshalb die 

gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der von der Beschwerdeführerin 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihr zurückerstattet.

4.3 Die Beschwerdeführerin stellt einen Antrag auf Parteientschädigung (act. G 1). 

Dabei verkennt sie, dass im Verfahren der Verwaltungsgerichtsbeschwerde 

obsiegenden Behörden oder mit öffentlichrechtlichen Aufgaben betrauten 

Organisationen in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen werden darf. In 

Anwendung dieser Bestimmung hat die höchstrichterliche Rechtsprechung den UVG-

Versicherern sowie - von Sonderfällen abgesehen - den Krankenkassen keine 

Parteientschädigungen zugesprochen, weil sie als Organisationen mit 

öffentlichrechtlichen Aufgaben zu qualifizieren sind (BGE 112 V 361 E. 6 mit 

Hinweisen). Das hat grundsätzlich auch für die Trägerinnen oder Versicherer der 

beruflichen Vorsorge gemäss BVG zu gelten (BGE 128 V 133 E. 5b und 126 V 150 

E. 4a). Vorliegend besteht kein Grund, von diesen Grundsätzen abzuweichen, weshalb 

der Beschwerdeführerin keine Prozessentschädigung zuzusprechen ist.

bis

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Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1.  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde werden die Verfügungen vom 11. Februar 

2008 aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung und neuer Verfügung im 

Sinn der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin zurückerstattet.

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		2025-07-19T14:32:05+0200
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