# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3667b9b3-6581-5b8a-b3ba-d2400201d57d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-08-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 22.08.2019 IV 2017/348
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2017-348_2019-08-22.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2017/348

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 10.10.2019

Entscheiddatum: 22.08.2019

Entscheid Versicherungsgericht, 22.08.2019
Art. 7 ATSG; Art. 8 ATSG, Art. 28 IVG: Nachdem ein vorgängiges 
Leistungsgesuch des Beschwerdeführers gestützt u.a. auf ein 
psychiatrisches Verlaufsgutachten abgewiesen worden war, meldete sich 
der Beschwerdeführer nach einem erneuten Herzinfarkt (NSTEMI) erneut bei 
der IV an. Die behandelnden Kardiologen attestierten keine längerdauernde 
Arbeitsunfähigkeit. In psychiatrischer Hinsicht ergibt sich aus der Aktenlage, 
dass sich der Gesundheitszustand seit der beweistauglichen und den 
Anforderungen des strukturierten Beweisverfahrens genügenden 
Verlaufsbegutachtung nicht verändert hat. Nach wie vor sind psychosoziale 
Belastungsfaktoren ausschlaggebend und werden die 
psychotherapeutischen sowie kardiologischen Behandlungsmöglichkeiten 
nicht ausgeschöpft (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 22. August 2019, IV 2017/348).

Entscheid vom 22. August 2019

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann (Vorsitz), Miriam Lendfers und 

Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiberin Beatrix Zahner

Geschäftsnr.

IV 2017/348

Parteien

A.___,

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Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin Jasmina Husidic, MLaw, c/o Rechtsanwalt Dr. iur. 

Ronald Pedergnana, Rorschacher Strasse 21, Postfach 27, 9004 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ meldete sich am 15. Juni 2016 erneut bei der Invalidenversicherung (IV) zum 

Leistungsbezug an (IV-act. 205), nachdem er am 31. März 2016 einen zweiten 

Herzinfarkt erlitten hatte (Status nach NSTEMI [Nicht-ST-Hebungsinfarkt] mit 

subtotalem Verschluss der distalen RCA mit PTCA und Stenting am 1. April 2016; IV-

act. 205; vgl. auch Austrittsbericht Klinik für Kardiologie, Kantonsspital St. Gallen 

[KSSG], vom 3. Mai 2016, IV-act. 213). Der Versicherte hatte bereits am 11. April 2010 

unter Hinweis auf einen (ersten) Herzinfarkt und seither bestehende psychische 

Probleme um Leistungen der IV ersucht (IV-act. 1). Gestützt auf ein kardiologisches 

Gutachten von Dr.med. B.___, Arzt Kardiologie Kantonsspital St. Gallen (KSSG), vom 

16. August 2012 (IV-act. 103) und auf ein psychiatrisches Gutachten von med.pract. 

C.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 15. November 2012 (IV-act. 108) 

hatte die IV-Stelle das Gesuch mit Verfügung vom 25. November 2013 hinsichtlich 

beruflicher Massnahmen abgewiesen (IV-act. 129). Nachdem sie bei med.pract. C.___ 

ein Verlaufsgutachten eingeholt hatte (vom 19. Januar 2015, IV-act. 171), hatte sie mit 

Verfügung vom 3. Juni 2015 auch das Rentengesuch abschlägig beurteilt (IV-act. 181).

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A.b Vom 17. November bis 18. Dezember 2015 war der Versicherte in der 

Psychiatrischen Klinik D.___ hospitalisiert gewesen. Dort war eine rezidivierende 

depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome 

(ICD-10: F33.2), diagnostiziert und bei Austritt eine 100%-ige Arbeitsfähigkeit attestiert 

worden (Austrittsbericht vom 5. Januar 2016, IV-act. 222). Dr.med. E.___, Facharzt für 

Allgemeine Medizin FMH, hatte am 30. Mai 2016 zuhanden der IV-Stelle festgehalten, 

die koronare Eingefässerkrankung von 2006 habe sich in den letzten zehn Jahren zu 

einer schweren koronaren Dreigefässerkrankung entwickelt (Diagnose: Koronare 

Dreigefässerkrankung und hypertensive Herzkrankheit mit Status nach anteroseptalem 

Myokardinfarkt Februar 2006 mit PTCA/Stenting einer RIVA-Stenose, Status nach 

NSTEMI am 31. März 2016 mit subtotalem Verschluss des distalen RCA mit PTCA und 

Stenting am 1. April 2016, elektive PTCA/Stenting der proximalen ACD bei schwerer 

Stenose am 2. Mai 2016). Der Versicherte sei wegen einer schweren Episode der 

Depression mit latenter Suizidalität für eine stationäre Behandlung in der KPK Wil 

angemeldet. Die Hospitalisation habe wegen der kardialen Rehabilitation noch nicht 

stattgefunden. Aus somatischer Sicht bestehe aktuell noch eine 100%-ige 

Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 206; vgl. auch Bericht Kardiologische Sprechstunde, Spital 

F.___, vom 6. Juni 2016, IV-act. 211).

A.c  Die IV-Stelle entschied am 25. Juli 2016, zurzeit seien keine beruflichen 

Eingliederungsmassnahmen möglich (Mitteilung, IV-act. 221).

A.d Dr.med. G.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, teilte mit Arztbericht vom 

18. August 2016 die Diagnosen einer rezidivierenden depressiven Störung, 

gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10: F33.2), sowie 

einer andauernden Persönlichkeitsveränderung nach psychischer Erkrankung (ICD-10: 

F62.1) mit. Der Versicherte leide unter einer ausgeprägt reduzierten psychischen 

Belastbarkeit, einer ausgeprägt eingeschränkten körperlichen und geistigen 

Durchhaltefähigkeit, einer eingeschränkten geistigen Flexibilität, einer schweren 

Selbstwertproblematik, unter schweren Störungen der sozialen Interaktionen, unter 

Antriebsstörungen und einer verlangsamten Psychosomatik. Er sei zu 100% 

arbeitsunfähig (IV-act. 224).

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A.e  RAD-Arzt Dr.med. H.___, Facharzt für Prävention und Gesundheitswesen, nahm 

am 19. Dezember 2016 Stellung, die Ärzte der psychiatrischen Klinik D.___ hätten bei 

Austritt keine schwerwiegenden Befunde mehr beschrieben, so dass ihre Einschätzung 

(einer 100%-igen Arbeitsfähigkeit) gut nachvollzogen werden könne. Auf die 

Einschätzung von Dr. G.___ könne mangels eines ärztlichen Befundes nicht abgestellt 

werden. Die kardiologische Behandlung sei so erfolgreich gewesen, dass der 

Versicherte bei der Kontrolle im Oktober 2016 wieder dieselbe Leistungsfähigkeit 

erreicht habe wie vor dem zweiten Herzinfarkt. Der Gesundheitszustand habe sich 

durch den zweiten Herzinfarkt vorübergehend verschlechtert. Mittlerweile entspreche 

er demjenigen im Referenzzeitpunkt (Verfügung vom 3. Juni 2015), so dass auch 

wieder die damalige Arbeitsfähigkeit (100% angestammt und adaptiert) gelte (IV-

act. 236). Mit Mitteilung vom 11. Januar 2017 wies die IV-Stelle das Gesuch um 

berufliche Massnahmen ab (IV-act. 239).

A.f Am 8. Februar 2017 erlitt der Versicherte einen dritten NSTEMI. Als weitere 

Diagnosen hielten die Kardiologen des KSSG eine Ektasie der Aortenwurzel und der 

Aorta ascendens sowie rezidivierende atypische Thoraxschmerzen fest (Austrittsbericht 

Klinik für Kardiologie KSSG vom 20. Februar 2017, IV-act. 250-6 ff.). Im 

kardiologischen Sprechstundenbericht vom 17. März 2017 wurde festgehalten, der 

Versicherte sei im Alltag nicht eingeschränkt; Spaziergänge mit Hund sowie 

Treppensteigen über zwei Stockwerke seien ohne Beschwerden möglich. In der 

Zusammenschau der Befunde sei eine koronare Ursache der ausschliesslich in Ruhe 

aufgetretenen thorakalen Beschwerden eher unwahrscheinlich (IV-act. 253).

A.g  Dr. G.___ vermerkte im Arztbericht vom 5. April 2017, der Versicherte wirke 

ungepflegt. Es bestünden schwere Konzentrationsstörungen, sonst grob unauffällige 

mnestische Funktionen. Im formalen Denken sei der Versicherte verlangsamt, grüble 

über die eigene Hoffnungslosigkeit. Im Affekt sei er deprimiert, affektive 

Schwingungsfähigkeit und Elan vitae seien deutlich reduziert, affektiv sei er nicht 

modulierbar, ein affektiver Rapport sei kaum herstellbar. Der Antrieb sei vermindert, 

motorisch sei er wenig lebhaft. Er berichte von passiven Todeswünschen. Mit der 

Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit sei nicht mehr zu rechnen (IV-act. 256).

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A.h IV-Ärztin Dr. I.___, Fachärztin Neurologie, nahm am 13. April 2017 Stellung, aus 

kardiologischer Sicht sei es durch den NSTEMI zwar zu einer vorübergehenden 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes gekommen, doch sei bereits nach 

Austritt aus dem KSSG die Arbeitsfähigkeit (in kardial angepasster Tätigkeit) wieder 

gegeben gewesen. Somatischerseits sei somit auch aktuell wieder der Zustand wie 

anlässlich der Verfügung von 2015 erreicht. Dem Bericht von Dr. G.___ liessen sich 

keine Angaben entnehmen, welche einen Verlauf bzw. Gründe beschrieben, die zu 

einer Verschlechterung des psychischen Zustandes seit der Hospitalisation in der 

psychiatrischen Klinik D.___ (bis 18. Dezember 2015) geführt haben könnten. Der von 

Dr. G.___ attestierten 100%-igen Arbeitsunfähigkeit stehe entgegen, dass während der 

Hospitalisation der Zustand soweit habe gebessert werden können, dass nach Austritt 

wieder eine 100%-ige Arbeitsfähigkeit vorgelegen habe. Die Angaben zum Verlauf im 

Bericht vom 5. April 2017 seien identisch mit denjenigen vom 18. August 2016. Auch 

seien die therapeutischen Massnahmen seit der Therapieaufnahme unverändert 

geblieben. Da den Berichten von Dr. G.___ keine Hinweise für eine anhaltende, 

signifikante Verschlechterung entnommen werden könnten, drängten sich aktuell keine 

weiteren medizinischen Abklärungen auf (IV-act. 257). Gestützt darauf gewährte die IV-

Stelle dem Versicherten mit Vorbescheid vom 19. Juni 2017 das rechtliche Gehör zur 

beabsichtigten Abweisung des Rentenbegehrens (IV-act. 259).

A.i Hiergegen erhob der Versicherte am 17. August 2017 Einwand und machte geltend, 

die Remission der depressiven Störung sei nur kurzfristig gewesen. Er leide unter einer 

depressiven Störung mit unvollständiger Remission (double depression, Dysthymie mit 

zusätzlichen depressiven Episoden), weshalb er zwar zwischendurch, aber nie 

andauernd zu einer gewissen Leistung fähig sei. Hinzu kämen die regelmässigen 

Herzinfarkte, wobei er in ständiger Angst vor einem nächsten Infarkt lebe (IV-act. 274).

A.j Mit Verfügung vom 29. August 2017 wies die IV-Stelle das Rentengesuch ab. Durch 

die erlittenen Infarkte habe sich der Gesundheitszustand jeweils kurzfristig somatisch 

wie auch psychisch verschlechtert. Aufgrund der durchgeführten Abklärungen und der 

aktuellen medizinischen Berichte sei aktuell davon auszugehen, dass sowohl aus 

kardiologischer wie auch aus psychiatrischer Sicht wieder eine volle Arbeitsfähigkeit 

bestehe. Die Angst vor einem neuen Infarkt sei sicher verständlich und nachvollziehbar, 

begründe aber aus IV-rechtlicher Sicht keinen Anspruch auf Rentenleistungen. 

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Massgebend sei der Längsverlauf, und dass nicht von einer therapeutisch nicht mehr 

angehbaren depressiven Störung gesprochen werden könne (IV-act. 275).

B.   

B.a  Gegen die Verfügung vom 29. August 2017 lässt A.___, vertreten durch 

Rechtsanwältin MLaw J. Husidic, am 29. September 2017 Beschwerde erheben. Er 

beantragt, die angefochtene Verfügung sei unter Kosten- und Entschädigungsfolgen 

aufzuheben und es sei ein unabhängiges interdisziplinäres Gutachten in Auftrag zu 

geben. Eventualiter sei ihm eine ganze, subeventualiter mindestens eine halbe Rente 

zuzusprechen. Weiter ersucht er um unentgeltliche Prozessführung sowie 

Rechtsverbeiständung. Er habe im Februar 2017 einen weiteren Infarkt erlitten. Sein 

psychischer Gesundheitszustand habe sich seit Behandlungsbeginn bei Dr. G.___ am 

6. Juni 2015 verschlechtert, so dass dieser ihm eine vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit 

attestiert habe. Der Standpunkt der IV-Ärztin, es liege keine Verschlechterung vor, sei 

demnach nicht nachvollziehbar. Die Beschwerdegegnerin habe sich nicht nach der 

Therapiehäufigkeit erkundigt und sei damit ihrer Abklärungspflicht nicht 

nachgekommen. Die IV-Ärztin sei nicht psychiatrische Fachärztin. Somit seien die 

psychiatrischen Beeinträchtigungen nicht hinreichend abgeklärt worden. Dass aus 

kardiologischer Sicht der gleiche Zustand wie vor dem Referenzzeitpunkt (3. Juni 2015) 

vorliegen solle, sei nicht nachvollziehbar. Die aktuelle Leistungsfähigkeit sei nicht 

abgeklärt worden; im Bericht zur Ergometrie vom 9. März 2017 werde lediglich von 

einer deutlich eingeschränkten Leistungsfähigkeit gesprochen. Der Sachverhalt sei 

somit auch kardiologisch lückenhaft abgeklärt. Eventualiter sei das Valideneinkommen 

zu ermitteln und beim Invalideneinkommen ein Leidensabzug vorzunehmen (act. G 1).

B.b Mit Beschwerdeantwort vom 8. Dezember 2017 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Sie weist darauf hin, der 

Beschwerdeführer habe aufgrund seiner aufenthaltsrechtlichen Situation einen starken 

psychosozialen Anreiz, als invalide zu gelten. Es falle auf, dass er sich unmittelbar nach 

Erhalt der Verfügung vom 3. Juni 2015 in die Behandlung von Dr. G.___ begeben habe. 

Aus dessen Berichten ergäben sich keine Anhaltspunkte für eine relevante psychische 

Veränderung seit dem Referenzzeitpunkt. Möglich sei eine vorübergehende 

Verschlechterung im Herbst 2015. Dabei hätten ausdrücklich psychosoziale 

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Belastungsfaktoren im Vordergrund gestanden, welche invalidenversicherungsrechtlich 

auszuklammern seien. Eine relevante Veränderung des psychischen 

Gesundheitszustandes seit dem Referenzzeitpunkt könne mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden. Nach den kardiologisch behandelten 

Ereignissen vom 31. März 2016 und vom 8. Februar 2017 habe innert weniger Monate 

bzw. nach der Behandlung wieder eine volle Leistungsfähigkeit vorgelegen. Demnach 

sei von einer 100%-igen Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit auszugehen 

(act. G 5).

B.c  Die vorsitzende Richterin bewilligt am 3. Januar 2018 die unentgeltliche 

Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung; act. G 6).

B.d In seiner Replik vom 2. Februar 2018 bestreitet der Beschwerdeführer eine 

aufenthaltsrechtliche Motivation und dass es sich bei der Beurteilung durch Dr. G.___ 

um eine abweichende Interpretation eines im Wesentlichen unveränderten 

Sachverhalts handle. Er sei nach wie vor vollumfänglich arbeitsunfähig. Eine volle 

Leistungsfähigkeit liege nicht vor und habe zu keinem Zeitpunkt vorgelegen. Bei RAD-

Berichten seien an die Beweistauglichkeit strengere Anforderungen zu stellen. Die 

fehlende fachspezifische Qualifikation von Dr. I.___ stelle ein Indiz gegen die 

Zuverlässigkeit dar (act. G 8).

B.e  Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine Duplik (act. G 10).

Erwägungen

1.  

Verfahrensgegenstand bildet das neue Leistungsgesuch des Beschwerdeführers vom 

15. Juni 2016 (IV-act. 205), nachdem ein erster Antrag vom 11. April 2010 mit 

rechtskräftig gewordener Verfügung vom 3. Juni 2015 abgewiesen worden war (IV-

act. 181).

1.1 Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, wird eine 

neue Anmeldung nur geprüft, wenn die gesuchstellende Person glaubhaft macht, dass 

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sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 

(Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV]). Ist die 

anspruchserhebliche Änderung glaubhaft gemacht, ist die Verwaltung verpflichtet, auf 

das neue Leistungsbegehren einzutreten und es in tatsächlicher und rechtlicher 

Hinsicht umfassend zu prüfen (Urteile des Bundesgerichts vom 17. April 2018, 

9C_589/2017, E. 4, mit weiteren Verweisen, vom 6. Juni 2018, 8C_868/2017, E. 3.1 und 

vom 3. August 2018, 8C_177/2018, E. 3.3).

1.2 Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 

831.20) besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person 

mindestens zu 70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60%, auf eine 

halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50%, und auf eine Viertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 40% invalid ist. Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen, Art. 16 ATSG).

1.3 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen 

Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind 

(BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen; BGE 141 V 14 E. 6.3.1). Nach der 

Rechtsprechung ist es dem Sozialversicherungsgericht nicht verwehrt, gestützt auf im 

Wesentlichen oder sogar ausschliesslich von einem Versicherungsträger intern 

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eingeholte medizinische Unterlagen zu entscheiden. In solchen Fällen sind an die 

Beweiswürdigung jedoch strenge Anforderungen in dem Sinne zu stellen, dass bei 

auch nur geringen Zweifeln an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen 

Feststellungen ergänzende Abklärungen vorzunehmen sind (BGE 122 V 157 E. 1d 

S. 162; Urteil des Bundesgerichts vom 26. Mai 2008 i.S. M., 9C_55/2008, E. 4.2).

1.4 Im Sozialversicherungsrecht gilt der Untersuchungsgrundsatz. Verwaltung und 

Sozialversicherungsgericht haben von sich aus für die richtige und vollständige 

Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (BGE 122 V 158 E. 1a). 

Rechtserheblich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den 

streitigen Anspruch so oder anders zu entscheiden ist. In diesem Rahmen haben 

Verwaltungsbehörden und das Sozialversicherungsgericht zusätzliche Abklärungen 

stets dann vorzunehmen oder zu veranlassen, wenn hierzu aufgrund der 

Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebenden Anhaltspunkte 

hinreichender Anlass besteht (BGE 117 V 282 E. 4a). Im Sozialversicherungsrecht hat 

das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, 

nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen (vgl. BGE 126 V 

360 E. 5b; BGE 125 V 195 E. 2, je mit Hinweisen).

2.  

Vorliegend ist die Beschwerdegegnerin zu Recht auf das neue Gesuch des 

Beschwerdeführers vom 15. Juni 2016 eingetreten, nachdem der Beschwerdeführer im 

März 2016 den zweiten Herzinfarkt erlitten hatte. Es ist demnach umfassend zu prüfen, 

ob sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers verschlechtert hat. 

Referenzzeitpunkt bildet die Verfügung vom 3. Juni 2015 (IV-act. 181), welche auf 

umfassenden Abklärungen beruhte (insbesondere psychiatrisches Verlaufsgutachten 

med.pract. C.___ vom 19. Januar 2015).

3.  

3.1  Im Austrittsbericht vom 8. April 2016 der Inneren Medizin, Spital F.___, wo der 

Beschwerdeführer nach seinem Infarkt vom 31. März 2016 behandelt wurde, wurde 

ausgeführt, echokardiographisch habe sich eine erhaltene Pumpfunktion gezeigt. In 

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einer submaximalen Ergometrie hätten sich bis zum Abbruch formal und subjektiv 

keine Ischämiezeichen auslösen lassen, so dass der Beschwerdeführer am 4. April 

2016 in gutem Allgemeinzustand in die weitere Behandlung habe entlassen werden 

können. Eine Re-Intervention (ACD-Stenose) sei in drei bis vier Wochen vorgesehen 

(IV-act. 214). Im Austrittsbericht der Klinik für Kardiologie des KSSG vom 3. Mai 2016 

wurde diese als erfolgreich bezeichnet (IV-act. 213). Im kardiologischen 

Sprechstundenbericht Spital F.___ vom 27. Oktober 2016 wurde dargelegt, die 

Fahrradergometrie habe bezüglich Ischämie einen aussagekräftigen, subjektiv und 

formal negativen Untersuchungsbefund ergeben. Es zeige sich ein regelrechtes 

Kreislaufverhalten bei eingeschränkter Leistungsfähigkeit (131 Watt [74% Soll] bzw. 6.1 

Mets). Klinisch präsentiere sich der Beschwerdeführer kardiopulmal kompensiert. Die 

beklagten atypischen thorakalen Beschwerden seien während der Belastung nicht 

aufgetreten. Zusammenfassend sei von einem stabilen Verlauf der koronaren 

Herzkrankheit auszugehen (IV-act. 234-2 ff.). Nach dem dritten NSTEMI am 8. Februar 

2017 ergab eine submaximale Ergometrie bezüglich Ischämien bei knapper 

Aussagekraft eine subjektiv und formal negative Untersuchung, ein regelrechtes 

Kreislaufverhalten und eine normale Leistungsfähigkeit mit 183 Watt (Austrittsbericht 

vom 20. Februar 2017, IV-act. 250-6 ff.). Eine weitere Ergometrie vom 10. März 2017 

war bezüglich Ischämie bei submaximaler Belastung nicht aussagekräftig, bis zum 

Abbruch subjektiv und formal negativ. Anamnestisch wurde erwähnt, der 

Beschwerdeführer könne täglich mit dem Hund spazieren gehen sowie zwei 

Stockwerke treppengehen ohne AP oder Dyspnoe. Somit sei er im Alltag nicht 

eingeschränkt (Sprechstundenbericht Klinik für Kardiologie KSSG vom 17. März 2017, 

IV-act. 253-4 ff.).

3.2 Die behandelnde Kardiologin, med.pract. J.___, führte im Arztbericht vom 11. März 

2017 den NSTEMI bzw. die Gefässerkrankung als Erkrankung ohne Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit auf und attestierte entsprechend weder für die bisherige noch eine 

Verweistätigkeit eine Arbeitsunfähigkeit bzw. Einschränkung der Leistungsfähigkeit, 

sondern liess die entsprechenden Felder leer (IV-act. 250-1 ff.). IV-Ärztin Dr. I.___ nahm 

am 13. April 2017 dazu Stellung, von den Kardiologen werde bestätigt, dass die 

berufliche Tätigkeit wieder aufgenommen werden könne. Aus kardiologischer Sicht sei 

es durch den NSTEMI zwar zu einer vorübergehenden Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes gekommen, doch sei bereits nach Austritt aus dem KSSG die 

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Arbeitsfähigkeit (in kardial angepasster Tätigkeit) wieder gegeben gewesen. Anlässlich 

der Nachkontrolle einen Monat später sei der Versicherte in seinen Alltagsaktivitäten 

nicht eingeschränkt gewesen. Somatischerseits sei somit auch aktuell wieder der 

Zustand wie anlässlich der Verfügung von 2015 erreicht (IV-act. 257). Diesen 

Ausführungen ist in Anbetracht dessen, das kardiologischerseits nie - auch im späteren 

Verlauf des Verfahrens - eine längerdauernde Arbeitsunfähigkeit bestätigt wurde, zu 

folgen. Dass aus kardiologischer Sicht wohl eine Einschränkung auf leichte bis 

mittelschwere körperliche Tätigkeiten besteht (vgl. Gutachten Dr.med. B.___, Arzt 

Kardiologie KSSG, IV-act. 103), ist invalidenversicherungsrechtlich insoweit nicht 

massgebend, als die Aufnahme einer solchen grundsätzlich zumutbar ist (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts vom 3. Mai 2016, 9C_644/2015, E. 4.3.1). Ebenfalls als zumutbar 

betrachtet werden muss dem Beschwerdeführer die Durchführung der von den 

Kardiologen empfohlenen ambulanten Reha sowie eine konsequente medikamentöse 

und diätische Behandlung und Kontrolle. Die ambulante Reha hatte der 

Beschwerdeführer abgelehnt, jedoch ist er aufgrund der allgemein geltenden 

Schadenminderungspflicht gehalten, von sich aus alles zu unternehmen, um seinen 

Gesundheitszustand sowie seine Arbeitsfähigkeit zu verbessern bzw. zu erhalten (zu 

den empfohlenen Therapiemassnahmen vgl. IV-act. 250-7).

4.  

4.1 Med.pract. C.___ kam im psychiatrischen Verlaufsgutachten vom 19. Januar 2015 

aufgrund der Anamnese und des psychopathologischen Befundes zum Schluss, aus 

psychiatrischer Sicht bestünden keine Einschränkungen der Arbeits- und 

Leistungsfähigkeit mehr. Es sei anzunehmen, dass es zu einer spontanen Remission 

der depressiven Symptome gekommen sei, zumal der Beschwerdeführer eine 

psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung nicht oder nur sehr kurzfristig 

wahrgenommen habe (IV-act. 171-20). Sie grenzte die psychosozialen 

Belastungsfaktoren ab (Migrationshintergrund mit ungewisser Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung, kein erlernter Beruf, Arbeitsplatzverlust, eher geringere 

Chancen auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt, schwankender beruflicher Ehrgeiz bei 

eigenwilligem subjektivem Krankheitskonzept, finanzielle Probleme, ambivalenter 

Rentenwunsch, vgl. IV-act. 171-20 f.). Bereits im Erstgutachten hatte sie festgehalten, 

diese würden den Verlauf der psychischen Störung beeinflussen (IV-act. 108-19). Die 

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beim Beschwerdeführer vorliegenden akzentuierten Persönlichkeitszüge hätten keine 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Es liessen sich viele und ausbaufähige Ressourcen 

in Form von guten kognitiven Fähigkeiten einschliesslich einer guten Konzentration und 

Aufmerksamkeit, einer guten Auffassungsgabe und eines zielgerichteten, strukturierten 

Handelns ohne Antriebsstörung zum Erreichen der eigenen Ziele feststellen (IV-

act. 171-19). Die Gutachterin würdigte ausführlich die Konsistenz der Angaben des 

Beschwerdeführers. Das von ihm beschriebene Funktionsniveau mit 

uneingeschränktem eigenständigem Autofahren, Ferien im Ausland und der 

Wahrnehmung und Vertretung eigener Interessen und Bedürfnisse zeuge von einem 

recht guten sozialen Funktionsniveau. Die von der behandelnden med.pract. Breu 

attestierte Arbeitsunfähigkeit von 100 % lasse sich nicht nachvollziehen, zumal die 

Ärztin bei ihrer diagnostischen Einschätzung, der Beschreibung der psychischen 

Einschränkungen und der Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit auf die subjektiven 

Beschwerden und Klagen des Beschwerdeführers abgestellt habe (IV-act. 171-20, vgl. 

auch S. 17 ff.). Die Angaben zu den Beschwerden und zur sozialen Anamnese seien 

inkonsistent und widersprüchlich bzw. nur teilweise mit der Aktenlage vereinbar (IV-

act. 171-19 f., 27). Es sei ein externer Anreiz nachgewiesen und die negativen 

Antwortverzerrungen (Inkonsistenzen) könnten nicht durch Pathologien oder 

Entwicklungsstörungen erklärt werden (IV-act. 171-25).

4.2 Das psychiatrische Verlaufsgutachten wurde als beweiskräftig beurteilt 

(Stellungnahme Dr. I.___ vom 3. Februar 2015) und die abweisende Verfügung vom 

3. Juni 2015 (IV-act. 181) wurde darauf gestützt. Da es sich zu Einschränkungen, 

Ressourcen und zur Konsistenz umfassend äussert, genügt es auch den 

Anforderungen des mittlerweile auch für depressive und andere psychische 

Erkrankungen anwendbaren strukturierten Beweisverfahrens (vgl. BGE 143 V 409, 418). 

Die volle Arbeitsfähigkeit wurde nicht aufgrund der vermuteten Therapierbarkeit der 

Depression attestiert, jedoch hat die Gutachterin die Tatsache, dass mögliche 

Therapieoptionen nicht ausgeschöpft wurden, berücksichtigt (vgl. dazu insbesondere 

auch das psychiatrische Erstgutachten, IV-act. 108-19). Da das Gutachten allerdings 

den im vorliegenden Verfahren nicht mehr relevanten Zeitrahmen vor der abweisenden 

Verfügung vom 3. Juni 2015 betrifft, ist im Folgenden zu prüfen, ob sich aufgrund der 

späteren medizinischen Akten Hinweise auf seit der Verlaufsbegutachtung eingetretene 

Veränderungen des psychischen Gesundheitszustandes ergeben.

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/16

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4.3 Vom 17. November bis 18. Dezember 2015 wurde der Beschwerdeführer stationär 

in der psychiatrischen Klinik D.___ behandelt. Die Zuweisung erfolgte wegen deutlicher 

Überforderung mit der Lebenssituation, Arbeitsplatzverlust und finanziellen Problemen. 

Es wurde eine depressive Störung mit gegenwärtig schwerer Episode diagnostiziert. 

Bei Eintritt wurden eine leicht reduzierte Gedächtnisfunktion und Konzentration 

erhoben. Das formale Denken war eingeengt auf das Thema Finanzen. Der 

Beschwerdeführer äusserte Schuldgefühle und war leicht verlangsamt. Im Affekt war er 

depressiv, hoffnungslos, innerlich unruhig, vermindert schwingungsfähig. Der Antrieb 

war reduziert. Bei Austritt wurde festgehalten, die Symptomatik habe sich im Verlauf 

stabilisiert. Es bestünden keine Konzentrations- und Aufmerksamkeitsstörung mehr. Im 

Affekt seien leichte Insuffizienzgefühle und (wohl: reduzierte) Selbstwertgefühle 

vorhanden. Der Beschwerdeführer sei schwingungsfähig und der Antrieb regelrecht. Er 

habe von der Tätigkeit in der Industrie in den K.___ sowie von der Unterstützung eines 

Sozialarbeiters profitiert. Es seien eine Anmeldung beim Sozialamt sowie eine 

Überweisung ins Ambulatorium L.___ zur sozialpsychiatrischen Unterstützung erfolgt. 

Aus psychiatrischer Sicht wurde eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit attestiert und 

festgehalten, der Beschwerdeführer werde weiterhin im Ambulatorium 

sozialpsychiatrisch betreut (Austrittsbericht Psychiatrische Klinik D.___ vom 5. Januar 

2015, IV-act. 222). Eine eigentliche psychotherapeutische oder 

psychopharmazeutische Intervention bzw. Intensivierung der Behandlung - die bei 

einer schweren depressiven Episode zu erwarten wäre - wird im Bericht nicht erwähnt. 

Auch bringt er zum Ausdruck, dass von einem invalidenversicherungsrechtlich 

relevanten Gesundheitsschaden abzugrenzende psychosoziale Belastungsfaktoren bei 

der Symptomatik eine wesentliche Rolle spielen und bestätigt insoweit die 

Ausführungen von med.pract. C.___. Bevor der Beschwerdeführer am 31. März 2016 

seinen zweiten Herzinfarkt erlitt, war offenbar ein weiterer Aufenthalt in der 

Psychiatrischen Klinik D.___ angedacht gewesen (Bericht Dr. E.___ vom 30. Mai 2016, 

IV-act. 206; Berichte Dr. G.___ vom 18. August 2016 und 5. April 2017, IV-act. 224-6 

und IV-act. 256-2 ff.). Eine zweite stationäre Behandlung in der psychiatrischen Klinik 

D.___ erfolgte jedoch erst vom 16. Oktober bis 19. Dezember 2018 (act. G 16.1) und 

damit nach dem für die vorliegende Beurteilung relevanten Zeitraum. Dr. G.___ 

diagnostizierte 2016 zusätzlich zur depressiven Erkrankung eine andauernde 

Persönlichkeitsveränderung nach psychischer Erkrankung (ICD-10: F62.1), ohne jedoch 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/16

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die entsprechenden Diagnosekriterien aus dem Befund herzuleiten. Er beschrieb in 

seinen Berichten vom 18. August 2016 (IV-act. 224) und vom 5. April 2017 (IV-act. 256) 

eine ausgeprägt reduzierte psychische Belastbarkeit, eine ausgeprägt eingeschränkte 

körperliche und geistige Durchhaltefähigkeit, eine eingeschränkte geistige Flexibilität, 

eine schwere Selbstwertproblematik, schwere Störungen der sozialen Interaktionen, 

Antriebsstörungen und eine verlangsamte Psychosomatik bzw. ein ungepflegtes 

Erscheinungsbild, ausgeprägte Antriebsstörungen, körperliche und geistige 

Erschöpfung sowie Konzentrationsstörungen und bescheinigte jeweils eine 100 %ige 

Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 224-3 f.; IV-act. 256-4). Im August 2016 war der 

Beschwerdeführer in tagesklinischer Behandlung im Psychiatriezentrum L.___, zu deren 

Art und Dauer der behandelnde Psychiater im Übrigen keine Angaben macht (IV-

act. 224-3), und im April 2017 fand eine Gesprächspsychotherapie nach Bedarf statt 

sowie eine Psychopharmakotherapie, wobei aufgrund der koronaren Herzkrankheit auf 

höhere Dosen der Medikamente verzichtet wurde (IV-act. 256-4).

4.4 Die von Dr. G.___ seit Behandlungsbeginn am 6. Juni 2015 attestierte 100%-ige 

Arbeitsunfähigkeit erscheint aufgrund des Berichts der psychiatrischen Klinik D.___ 

vom 5. Januar 2016 (IV-act. 222) nicht nachvollziehbar. Sie ist nicht kohärent zur 

stattfindenden Behandlung, insbesondere zur lediglich gelegentlichen 

psychotherapeutischen Behandlung. Auch wenn die psychopharmazeutische 

Behandelbarkeit aufgrund der koronaren Gefässerkrankung eingeschränkt sein mag, ist 

davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer die therapeutischen Möglichkeiten 

nach wie vor nicht ausschöpft. Dies legt nahe, dass Dr. G.___ bei seiner Einschätzung 

die invalidenversicherungsrechtlich nicht beachtlichen Auswirkungen der immer noch 

bestehenden psychosozialen Belastungsfaktoren (allem voran die anhaltende 

schwierige finanzielle Situation) mitberücksichtigte. Auch setzte er sich nicht mit der 

Konsistenz der Schilderungen des Beschwerdeführers auseinander. In diesem 

Zusammenhang erscheint aufgrund der Akten des Migrationsamtes (drohender Verlust 

des Aufenthaltsrechts in der Schweiz bei anhaltender erheblicher Verschuldung) ein 

mitwirkender motivationaler Anreiz des Beschwerdeführers plausibel und verständlich, 

sich nicht weiter verschulden zu müssen, der indes nicht isoliert betrachtet werden darf 

und von psychiatrischer Seite denn auch nicht besonders hervorgehoben wird. 

Dr. I.___ ist insgesamt beizupflichten, dass sich den Berichten von Dr. G.___ vom 

18. August 2016 und vom 5. April 2017 keine Hinweise darauf entnehmen lassen, dass 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/16

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sich der psychische Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der 

Hospitalisation in der Psychiatrischen Klinik D.___ in invalidenversicherungsrechtlich 

massgeblicher Weise verschlechtert habe (vgl. IV-act. 257). Daher durfte die 

Beschwerdegegnerin ohne weitere Abklärungen aus psychiatrischer Sicht eine 

100 %ige Arbeitsfähigkeit annehmen.

5.  

Zusammenfassend liegt beim Beschwerdeführer sowohl aus kardiologischer als auch 

aus psychiatrischer Sicht seit der zweiten IV-Anmeldung vom 15. Juni 2016 bis zum 

Erlass der Verfügung am 29. August 2017 keine längerdauernde bleibende 

Arbeitsunfähigkeit und damit keine relevante bleibende Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes gegenüber der früheren ablehnenden Verfügung vom 3. Juni 

2015 vor. Eine erneute Verschlechterung des Gesundheitszustandes bzw. deren 

Glaubhaftmachung aufgrund eines erneuten Herzinfarktes im Mai 2018 wurde mit der 

Wiederanmeldung vom 12. Juni 2018 (IV-act. 292 [Verfahren IV 2018/324]) geltend 

gemacht und von der Beschwerdegegnerin mit einer Nichteintretensverfügung vom 

24. August 2018 (IV-act. 303 [Verfahren IV 2018/324]) bereits wieder abgeschlossen. 

Darüber ist im dagegen eingeleiteten Beschwerdeverfahren - welches nach Rechtskraft 

des vorliegenden Entscheides fortgesetzt werden kann - zu entscheiden.

6.  

6.1 Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

6.2 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem unterliegenden 

Beschwerdeführer sind die Gerichtskosten vollumfänglich aufzuerlegen. Zufolge 

unentgeltlicher Rechtspflege ist er von der Bezahlung zu befreien.

6.3 Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung des Beschwerdeführers. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

bis

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/16

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Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 

15'000.--. Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers hat keine Kostennote 

eingereicht. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit erscheint mit Blick auf 

vergleichbare Fälle eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 3‘500.-- angemessen. 

Diese ist um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). 

Somit hat der Staat die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers pauschal mit 

Fr. 2‘800.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

6.4 Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  

Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 

600.-- zufolge unentgeltlicher Rechtspflege befreit.

3.  

Der Staat entschädigt die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'800.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 22.08.2019
	Art. 7 ATSG; Art. 8 ATSG, Art. 28 IVG: Nachdem ein vorgängiges Leistungsgesuch des Beschwerdeführers gestützt u.a. auf ein psychiatrisches Verlaufsgutachten abgewiesen worden war, meldete sich der Beschwerdeführer nach einem erneuten Herzinfarkt (NSTEMI) erneut bei der IV an. Die behandelnden Kardiologen attestierten keine längerdauernde Arbeitsunfähigkeit. In psychiatrischer Hinsicht ergibt sich aus der Aktenlage, dass sich der Gesundheitszustand seit der beweistauglichen und den Anforderungen des strukturierten Beweisverfahrens genügenden Verlaufsbegutachtung nicht verändert hat. Nach wie vor sind psychosoziale Belastungsfaktoren ausschlaggebend und werden die psychotherapeutischen sowie kardiologischen Behandlungsmöglichkeiten nicht ausgeschöpft (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. August 2019, IV 2017/348).

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