# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3e0577a7-56e6-5bda-b6a8-ac3ba01b9329
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-07-19
**Language:** de
**Title:** Verschlechterung des Gesundheitszustandes: Erhöhung der IV-Rente aufgrund eines neu aufgetretenen Knieleidens; kein sachlicher Zusammenhang zur früheren Zusprache einer halben Rente (damals Rückenbeschwerden); Abweisung.
**Docket/Reference:** BV.2021.00040
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/BV.2021.00040.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
BV.2021.00040
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Slavik
Ersatzrichterin Gasser Küffer
Gerichtsschreiberin Neuenschwander-Erni
Urteil
vom
1
9.
Juli 2022
in Sachen
X.___
Kläger
gegen
BVG-Sammelstiftung Swiss Life
c/o Swiss Life AG
General-
Guisan
-Quai 40, Postfach, 8022 Zürich
Beklagte
Sachverhalt:
1.
1.1
Y.___
, geboren 1964, arbeitete seit
1.
April 1995 als Betreuerin im Wohnheim
Z.___
in
A.___
(vgl.
Urk.
9/
36
).
Seit 1992 litt sie regelmässig unter Rückenschmerzen
(vgl.
Urk.
9/100/6)
,
welche
zwischenzeitlich
zu
Arbeitsunfähigkeiten
zwischen 20 % und 100 %
führten
(vgl. Urk. 4 S. 3 f.)
. Am
4.
Dezember 1999
erfolgte die Operation
eine
r
verkalkte
n
Diskushernie L5/S1 wegen eines akuten sensiblen Reiz- und Ausf
allsyndroms (
Urk.
9/
54/7
).
Im Mai 2001 wurde bei der Versicherten aufgrund ihrer morbiden Adipositas per magna eine Magenreduktionsplastik mit Magenbypass durchgeführt (
vgl.
Urk.
9/54/8 und
Urk.
9/
54/11
).
Die
Eidgenössische
Invalidenversicherung
, IV-Stelle
des
Kanton
s
Zürich
,
sprach der Versicherten ab 1.
September 2001 bei einem Invaliditätsgrad von 50 % eine halbe Invalidenrente zu (Verfügung vom
6.
Februar 2002,
Urk.
9/
70
).
Auch seitens der damals zuständigen Vorsorgeeinrichtung
(Rentenanstalt/Swiss Life, vgl. Urk. 9/74)
wurde ihr eine halbe Invalidenrente ausgerichtet
(vgl. U
rk.
4 S. 8 Mitte)
.
1.2
D
ie Versicherte
war weiterhin
als Betreuerin im Wohnheim
Z.___
tätig, jedoch mit einem reduzierten Arbeitspensum von
50 % (vgl.
Urk.
9/82
/2
)
.
Diese Stelle kündigte sie per 2
9.
Februar 2004 aufgrund eines Wohnortswechsels sowie ihrer Heirat mit
X.___
(vgl.
Urk.
9/82/4)
.
Seither hatte die Ver
sicherte keine Arbeitsstelle mehr inne und war als Hausfrau und Pflegemutter tätig, dies weitgehend unentgeltlich
(vgl. Urk. 4 S. 5 Mitte).
1.3
Ein
G
esuch der Versicherten
um Erhöhung der Invalidenrente vom
Mai 2011
(U
rk.
9/100/1
;
Urk.
9/103
)
wurde - nach verschiedenen medizinischen Ab
klärungen und mehreren Vorbescheiden
(
Urk.
9/109
[Nichteintreten]
, U
rk.
9/124 [wiedererwägungsweise Aufhebung der
Verfügung vom
6.
Februar 2002] sowie
U
rk.
9/
185 [keine Erhöhung der Invalidenrente]
)
- mit Verfügung
der
inzwischen zuständigen
Sozialversicherungsanstalt
des Kantons St.
Gallen
, IV-Stelle,
vom 2
9.
Mai 2015 abgewiesen und weiterhin ein Anspruch auf eine halbe Rente
fest
gestell
t
(
Urk.
9/198).
Die dagegen erhobene Beschwerde wurde
mit Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons
St. Gallen vom 2
4.
Januar 2017 abgewiesen (Urk.
9/
214
).
Per Januar 2018 übernahm d
ie
BVG-Sammelstiftung Swiss Life
a
ls neu zu
ständige Vorsorgeeinrichtung des ehemaligen Arbeitgebers der Versicherten (mittlerweile Stiftung
B.___
) das Versichertenkollektiv. Ab
1.
Juli 2018
richtete
die
BVG-Sammelstiftung Swiss Life
die
Invalidenrente
der Versicherten aus
(vgl.
Urk.
4 S. 8 Mitte).
1.4
Aufgrund einer Gonarthrose erfolgte
im Februar 2017
eine Knieoperation (
Ver
sorgung mit einer
Knie
total
endo
prothese
links
)
, welche nicht den gewünschten Erfolg brachte
. Als Folge der Operation entwickelte sich eine seltene, aber schwere Komplikation (
Arthrofibrose
,
vgl.
Urk.
9/252 S. 2 Mitte
,
Urk.
4 S. 8 f.).
I
m Februar 2018 reichte die Versicherte erneut
bei der Invalidenversicherung
ein E
rhöhungs
gesuch ein und machte eine Verschlechterung
im Zusammenhang mit dem linken
K
nie geltend (
Urk.
9/
221
).
Am 2
9.
Oktober 2019 verstarb die Versicherte (
vgl.
Urk.
9/290
).
Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen sprach der Versicherten aufgrund der Ver
schlechterung des Gesundheitszustandes rückwirkend ab
1.
Februar 2018 bei einem Invaliditätsgrad von 80 % eine ganze Invalidenrente zu (Verfügung vom 2
7.
Februar 2020,
Urk. 9/
302 und
Urk.
9/298
).
2.
Mit Eingabe vom
5.
Juli 2021 (
Urk.
1) erhob
Dr.
iur
.
X.___
Klage gegen die
BVG-Sammelstiftung Swiss Life
und beantragte, der Nachzahlungs
anspruch der am 2
9.
Oktober 2019 verstorbenen Versicherten
Y.___
aus beruflicher Vorsorge für die Zeit vom
1.
Februar 2018 bis zum 3
1.
Oktober 2019
sei
zu berechnen und ihm als Alleinerben
zu überweisen
(S. 2 oben). Die Beklagte schloss mit Klageantwort vom
1
9.
August 2021 (
Urk.
4)
auf Abweisung der Klage. Nachdem die Akten der IV-Stelle beigezogen worden waren (
Urk.
9/1-311
; vgl. Verfügung vom 2
2.
September 2021,
Urk.
6
)
,
hielt der Kläger mit Replik vom
2
8.
Januar 2022
(
Urk.
14
) an seinem Antrag fest. Die Beklagte teilte am
2
8.
Februar 2022
mit, dass sie auf Duplik verzichte (
Urk.
18
). Dies wurde dem Kläger am
3.
März 2022
zur Kenntnis gebracht (
Urk.
19
).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Nach
Art.
24
Abs.
1
des
Bundesgesetz
es
über die berufliche Alters-, Hinter
lassenen- und Invalidenvorsorge (BVG)
hat der Versicherte Anspruch auf eine volle Invalidenrente, wenn er im Sinne der Invalidenversicherung mindestens zu 70 %, auf eine
Dreiviertelsrente
, wenn er mindestens zu 60 %, auf eine halbe Rente, wenn er mindestens zur Hälfte und auf eine
Viertelsrente
, wenn er mindestens zu 40 % invalid ist. Gemäss
Abs.
1 von
Art.
26 BVG gelten für den Beginn des Anspruchs auf Invalidenleistungen sinngemäss die entsprechenden Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
Art.
29
des
Bundesgesetz
es
über die Invalidenversicherung, IVG
). Die Invalidenleistungen nach BVG werden von derjenigen Vorsorgeeinrichtung geschuldet, welcher die den Anspruch erhebende Person bei Eintritt des versicherten Ereignisses an
geschlossen war. Im Bereich der obligatorischen beruflichen Vorsorge fällt dieser Zeitpunkt nicht mit dem Eintritt der Invalidität nach IVG, sondern mit dem Ein
tritt der Arbeitsunfähigkeit zusammen, deren Ursache zur Invalidität geführt hat (vgl.
Art.
23 BVG). Auf diese Weise wird dem Umstand Rechnung getragen, dass die versicherte Person meistens erst nach einer längeren Zeit der Arbeitsunfähig
keit (nach einer Wartezeit von einem Jahr gemäss
Art.
28
Abs.
1
lit
. b IVG in Verbindung mit
Art.
26 BVG) invalid wird. Damit nämlich der durch die zweite Säule bezweckte Schutz zum Tragen kommt, muss das Invaliditätsrisiko auch dann gedeckt sein, wenn es rechtlich gesehen erst nach einer langen Krankheit eintritt, während welcher die Person unter Umständen aus dem Arbeitsverhältnis ausgeschieden ist und daher nicht mehr dem
Obligatorium
unterstanden hat (BGE 123 V 262 E. 1b, 121 V 97 E. 2a, 120 V 112 E. 2b, je mit Hinweisen).
1.2
Anspruch auf Invalidenleistungen haben gemäss
Art.
23 BVG Personen, die im Sinne der Invalidenversicherung zu mindestens 40
%
invalid sind und bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hat, versichert waren. Nach
Art.
23 BVG versichertes Ereignis ist einzig der Eintritt der relevanten Arbeitsunfähigkeit, unabhängig davon, in welchem Zeitpunkt und in welchem Masse daraus ein Anspruch auf Invalidenleistungen entsteht. Die Ver
sicherteneigenschaft muss nur bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit gegeben sein, dagegen nicht notwendigerweise auch im Zeitpunkt des Eintritts oder der Ver
schlimmerung der Invalidität. Diese wörtliche Auslegung steht in Einklang mit Sinn und Zweck der Bestimmung, nämlich denjenigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Versicherungsschutz angedeihen zu lassen, welche nach einer längeren Krankheit aus dem Arbeitsverhältnis ausscheiden und erst später invalid werden. Für eine einmal aus
während der Versicherungsdauer aufge
tretene
Arbeitsunfähigkeit geschuldete Invalidenleistung bleibt die Vorsorge
einrichtung somit leistungspflichtig, selbst wenn sich nach Beendigung des Vor
sorgeverhältnisses der Invaliditätsgrad ändert. Entsprechend bildet denn auch der Wegfall der Versicherteneigenschaft kein Erlöschungsgrund (
Art.
26
Abs.
3 BVG e
contrario
; BGE 123 V 262 E. 1a, 118 V 35 E. 5).
1.3
Art.
23 BVG kommt auch die Funktion zu, die Haftung mehrerer Vorsorge
einrichtungen gegeneinander abzugrenzen, wenn eine in ihrer Arbeitsfähigkeit bereits beeinträchtigte versicherte Person ihre Arbeitsstelle (und damit auch die Vorsorgeeinrichtung) wechselt und ihr später eine Rente der Invaliden
versicherung zugesprochen wird. Der Anspruch auf Invalidenleistungen nach
Art.
23 BVG entsteht in diesem Fall nicht gegenüber der neuen Vorsorge
einrichtung, sondern gegenüber derjenigen, welcher die Person im Zeitpunkt des Eintritts der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit angehörte.
Damit eine Vorsorgeeinrichtung, der eine Arbeitnehmerin oder ein Arbeitnehmer beim Eintritt der Arbeitsunfähigkeit angeschlossen war, für das erst nach Beendigung des Vorsorgeverhältnisses eingetretene Invaliditätsrisiko aufzu
kommen hat, ist indes erforderlich, dass zwischen Arbeitsunfähigkeit und Invalidität ein enger sachlicher und zeitlicher Zusammenhang besteht (BGE 130 V 270 E. 4.1). In sachlicher Hinsicht liegt ein solcher Zusammenhang vor, wenn der der Invalidität zu Grunde liegende Gesundheitsschaden im Wesentlichen der
selbe ist, der zur Arbeitsunfähigkeit geführt hat. Sodann setzt die Annahme eines engen zeitlichen Zusammenhangs voraus, dass die versicherte Person nach Ein
tritt der Arbeitsunfähigkeit nicht während längerer Zeit wieder arbeitsfähig wurde. Die frühere Vorsorgeeinrichtung hat nicht für Rückfälle oder Spätfolgen einer Krankheit einzustehen, die erst Jahre nach Wiedererlangung der vollen Arbeitsfähigkeit eintreten. Demnach darf nicht bereits eine Unterbrechung des zeitlichen Zusammenhangs angenommen werden, wenn die Person bloss für kurze Zeit wieder an die Arbeit zurückgekehrt ist. Ebenso wenig darf die Frage des zeitlichen Zusammenhangs zwischen Arbeitsunfähigkeit und Invalidität in schematischer (analoger) Anwendung der Regeln von
Art.
88a
Abs.
1 der Ver
ordnung über die Invalidenversicherung (IVV) beurteilt werden, wonach eine an
spruchsbeeinflussende Verbesserung der Erwerbsfähigkeit in jedem Fall zu berücksichtigen ist, wenn sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat und voraussichtlich andauern wird. Zu berücksichtigen sind viel
mehr die gesamten Umstände des konkreten Einzelfalles, namentlich die Art des Gesundheitsschadens, dessen prognostische ärztliche Beurteilung und die Beweg
gründe, die die versicherte Person zur Wiederaufnahme der Arbeit veranlasst haben (BGE 123 V 262 E.
lc
, 120 V 112 E. 2c/
aa
und 2c/
bb
mit Hinweisen).
1.4
Das Erfordernis des sachlichen und zeitlichen Konnexes als Kriterium für die Leis
tungspflicht einer Vorsorgeeinrichtung spielt nicht nur dann eine Rolle, wenn ein Versicherter aus einer Vorsorgeeinrichtung aus- und in eine neue eintritt, sondern gilt in jedem Fall, also auch dann, wenn ein Versicherter wäh
rend der Dauer der Versicherteneigenschaft arbeitsunfähig und später invalid wird (beziehungsweise sich der Invaliditätsgrad erhöht), ohne zuvor nochmals in eine neue Vorsorgeein
richtung eingetreten zu sein. Der sachliche Konnex ist dann gegeben, wenn der
Gesundheitsschaden, der zur Arbeitsunfähigkeit ge
führt hat, auch Ursache für den
Eintritt der Invalidität oder der Erhöhung des Invaliditätsgrades ist. Dieses Erfor
dernis geht aus Art. 23 BVG hervor. Der zeit
liche Konnex ist zu bejahen, wenn die Arbeitsunfähigkeit des Versicherten nicht durch eine Wiedererlangung der Arbeitsfähigkeit unterbrochen wird (Urteil des Eidgenössischen Versiche
rungs
ge
richts B 64/99 vom 6. Juni 2001, E. 5a).
1.5
Die Arbeitsunfähigkeit ist relevant, wenn sie mindestens 20
%
beträgt und sich auf das Arbeitsverhältnis sinnfällig auswirkt oder ausgewirkt hat. Es muss arbeitsrechtlich in Erscheinung treten, dass die versicherte Person im bisherigen Beruf an Leistungsvermögen eingebüsst hat, so etwa durch einen Abfall der Leistungen mit entsprechender Feststellung oder gar Ermahnung des Arbeitgebers oder durch gehäufte, gesundheitlich bedingte Arbeitsausfälle. Der Zeitpunkt des Eintritts der berufsvorsorgerechtlich relevanten Arbeitsunfähigkeit muss mit dem im Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahr
scheinlichkeit grundsätzlich echtzeitlich nachgewiesen sein. Dieser Nachweis darf nicht durch nachträgliche Annahmen und spekulative Überlegungen ersetzt wer
den (Urteil des Bundesgerichts
9C_91/2013
vom 1
7.
Juni 2013 E. 4.1.2 mit Hin
weisen).
2.
2.1
Der Kläger brachte in seiner Klageschrift (
Urk.
1) vor,
dass ein sachlicher Zusammenhang zwischen der Krankheit, welche primär zur Arbeitsunfähigkeit geführt habe, und der Krankheit, welche die Invalidität zur Folge gehabt habe, bestehe, auch wenn dieser Zusammenhang beim Vergleich der einfachen Krank
heitsbilder nicht auf den ersten Blick erkennbar sei. So habe sich aus der Hyper
lordose der
Lendenwirbelsäule (
LWS
)
mit sekundärer
Überlastungs
spondylarthrose
und der Adipositas eine Knieproblematik ergeben, welche dann zur Invalidität geführt habe. Es handle sich dabei nicht um eine gemäss dem Bundesgericht
unterscheidbare, anders geartete K
rankheit, weil die Knie
problematik ihre Ursache in der Krankheit habe, welche 1992 zur Arbeits
unfähigkeit geführt habe
. Im Verlaufe der Zeit hätten sich aus
der Hyperlordose der LWS mit sekundärer
Überlastungsspondylarthrose
und der Adipositas
suk
zessiv weitere
Krankheitsbilder
hervorkristallisiert
. Den Akten sei zu entnehmen, dass der Vitamin D-Mangel nach dem Einsetzen des Magenbypasses ein akutes Problem gewesen sei
. Ein Vitamin D-Mangel ermögliche und beschleunige die Abnutzung von Gelenken und Knochen. Ein weiterer Faktor, der einen Verschleiss von Gliedmassen begünstige, seien Fehlhaltungen, welche beispielsweise durch Schmerzen im Rücken verursacht würden
(S. 9 Mitte).
Es scheine also wenig ver
wunderlich, dass sich aus den Krankheitsbildern, welche 1992 zur Arbeits
unfähigkeit geführt hätten, sukzessive eine Knieproblematik herausgebildet habe. Die daraus resultierende Knieproblematik sei allerdings noch nicht relevant gewesen respektive sei in der Zeit von 1992 bis 2017 grundsätzlich als eine Begleiterscheinung betrachtet worden. Erst als sich die Versicherte im Februar 2017 einer Knieoperation unterzogen habe, habe sich der Krankheitsverlauf dramatisch verschlechtert. So sei die Operation, von welcher sich die Versicherte Heilung der Knieprobleme versprochen gehabt habe, Ursache für die erhebliche Verschlimmerung der bereits vorhandenen Knieprobleme gewesen (S. 9 unten).
In der Replik (
Urk.
14) führte der Kläger aus,
dass
sowohl
die Fehlhaltung in der Lendenwirbelsäule als auch das Übergewicht und der Vitamin D-Mangel ganz entscheidende Faktoren gewesen seien, die zur 2017 operativ behandelten Knieproblematik geführt hätten. Ein solcher Zusammenhang sei ohne weiteres erkennbar und es könne doch nicht ernstlich erstaunen, wenn eine über
gewichtige Person mit Wirbelsäulenfehlhaltungen über den Lauf der Zeit Knie
beschwerden entwickle. Bei der Kniearthrose handle es sich um eine langsam fortschreitende, nicht primär entzündliche und degenerative Erkrankung des Kniegelenks (S. 5 unten). Bloss darauf zu verweisen, dass diese Thematik vor 2017 in keinem Bericht erwähnt worden sei, greife zu kurz und könne nicht nachvoll
zogen werden (S. 5 f.).
Die Problematik sei 1992 und bei den
Medas
-Gutachten nicht thematisiert worden, da die Versicherte viel akutere, schlimmere und schmerzhaftere Leiden gehabt habe (S. 4 unten).
Der genügend enge sachliche Zusammenhang sei erstellt (S. 6 Mitte).
2.2
Die Beklagte machte in der Klageantwort (
Urk.
4) geltend, dass der enge sachliche Zusammenhang zu verneinen sei (S. 11 unten).
Mit der eingetretenen Knie
problematik habe sich im Jahr 2017 ein isoliertes, neues Gesundheitsleiden präsentiert, welches mit den Gesundheitsleiden in Form einer starken Hyper
lordose der LWS mit Hinweisen für eine
Überlastungsspondylarthrose
L4/L5 so
wie einer Adipositas per magna in keinem engen sachlichen Zusammenhang stehe (S. 12 oben).
Die Tatsache, dass die Versicherte über viele Jahre hinweg unter einer Adipositas gelitten habe, rechtfertige es nicht, sämtliche späteren Beeinträchtigungen hinsichtlich ihres Bewegungsapparates beziehungsweise ihrer Gelenke undifferenziert auf ihr starkes Übergewicht zurückzuführen. Eine frühere ärztliche Diagnose oder Behandlung eines Knieleidens sei weder akten
kundig noch werde sie behauptet (S. 12 unten).
Wie sich aus den medizinischen Akten ergebe, bilde ausschliesslich die neu aufgetretene Knieproblematik den Grund für die damals - im Jahr 2018 - eingetretene Erhöhung der bisherigen Invalidität der Versicherten.
Zum Zeitpunkt des Eintritts
der neuen Arbeits
unfähigkeit, mithin im Februar 2017, sei die Versicherte nicht als Aktive bei ihr versichert gewesen, weshalb sie für das neue Gesundheitsleiden auch keinen Ver
sicherungsschutz aufgewiesen habe
(S. 13 oben).
3.
3.1
Dr.
med.
C.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, nannte im Bericht vom 1
4.
November 1992 (
Urk.
9/8/1-2) folgende Diagnosen (S. 2 Ziff. 3):
-
Hyperlordose der LWS mit sekundärer
Überlastungsspondylarthrose
L4/L5
-
Adipositas
-
Status nach Mamma-Korrekturen beidseits wegen Hypertrophie
Dr.
med.
C.___
führte aus, dass die Versicherte seit 1990 immer wieder unter Rückenschmerzen leide (S. 2
Ziff.
4.2).
Vom 2
2.
Mai 1992 bis auf weiteres bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (S. 1
Ziff.
1.5).
Als behinderungs
angepasste Tätigkeit
nannte sie
eine Tätigkeit, bei der die Ver
sicherte den Rücken nicht zu stark beanspruchen müsse. Sie sollte nicht zu lange stehen oder sitzen müssen, zwischendurch sollte eine Tätigkeit im Gehen möglich sein (S. 1 Ziff. 1.6).
3.2
D
ie
Verfügung der IV-Stelle des Kantons Zürich vom
6.
Februar 2002 (
Urk.
9/70) und damit auch d
ie
Zusprache
der
halben
Invalidenrente
durch die zuständige Vorsorgeeinrichtung
basierte im Wesentlichen auf folgenden Berichten
(vgl. Fest
stellungsblatt vom 1
5.
Oktober 2001, Urk. 9/56)
:
3.2
.1
Dr.
med.
D.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, nannte im Bericht vom 1
6.
August 2001
(Urk. 9/54/11-13)
folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
S. 1
lit
. A
):
-
depressive Stimmungslage
-
chronisches
Lumbovertebralsyndrom
-
Status nach Diskushernien-Operation L5/S1 rechts 1999
-
Adipositas per magna
-
Status nach proximalem Magenbypass im Mai 2001
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurden ein Status nach
Hyperpara
t
hyreo
i
dektomie
im M
ai 2001
, Anstrengungsdyspnoe bei Asthma bronchiale sowie rezidivierende
Refluxoesophagitis
nach Magenbypass mit Dilatationen genannt
(S. 1
lit
. A).
Dr.
D.___
führte aus, dass die Versicherte wegen der depressiven Verstimmungen sicherlich auch in Zusammenhang mit dem Übergewicht, in regelmässiger psychiatrischer Betreuung sei und dies
bezüglich Medikamente einnehme. Das
Lumbovertebralsyndrom
habe sich massiv verschlechtert, 1999 habe operativ interveniert werden müssen. Es sei unbedingt notwendig gewesen, das Gewicht zu reduzieren, weshalb im Mai ein Magen
bypass durchgeführt worden sei (S. 2
lit
. D.7).
Es bestünden eine depressive Stimmungslage, eine verminderte körperliche Arbeitsfähigkeit wegen der Rückenproblematik, ein Asthma bronchiale und Übergewicht (S. 3 oben).
D
r.
D.___
attestierte der Versicherten für den Zeitraum vom
1.
Dezember 1999 bis zum
9.
Juli 2001 Arbeitsunfähigkeiten zwischen 25 % und 100 %. Ab dem 1
0.
Juli 2001 bestehe bis auf weiteres eine 50%ige Arbeitsfähigkeit (S. 1
lit
. B).
3.2
.2
Dem Bericht der Ärzte des Universitätsspitals
E.___
, Neurochirurgische Klinik, vom 1
4.
September 2001 (
Urk.
9/
54/1-3)
sind folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zum entnehmen (S. 1 Mitte):
-
Status nach Mikrodiskektomie L5/S1 rechts bei teils verkalkter lumbaler Diskushernie L5/S1 rechts am
4.
Dezember 1999 bei akutem sensiblem Reiz- und Ausfallssyndrom L5/S1 rechts
-
lumbospondylogenes
Syndrom bei degenerativen Veränderungen der LWS
-
Verdacht auf
Meralgia
parästhetica
beidseits mit
Hypästhesien
im Bereich beider Oberschenkel
-
Carpaltunnelsyndrom (
CTS
)
beidseits linksbetont
-
Adipositas per magna
Aufgrund des
l
umbo
spondylogenen
Syndroms sowie bei Verdacht auf eine
Meralgia
parästhetica
beidseits und ein beidseitiges CTS sowie d
er
Adipositas per magna bestünden deutliche Einschränkungen in Bezug auf die physischen Funktionen der Versicherten
. Diese beträfen insbesondere schwere körperliche Arbeit, welche langfristig zu vermeiden sei. Sollte die Versicherte nach wie vor als Betreuerin in einem Behindertenheim arbeitstätig sein, bestünden lediglich geringe Einschränkungen in Bezug auf starke körperliche Anstrengungen (S. 3 oben).
Falls die genannten medizinischen Massnahmen durchgeführt würden, bestehe in der bisherigen Berufstätigkeit sowie in behinderungsangepassten Tätigkeiten eine ganztägige A
rbeits
fähigkeit (S. 3 Mitte).
Da seit September 2000 keine Kontrollen in der Neurochirurgischen Klinik mehr erfolgt seien, bleibe un
klar, inwieweit sich die derzeitigen Beschwerden auf ihre Arbeitsfähigkeit aus
wirken würden (S. 1 unten).
3.2.3
Nach dem Gesagten ergibt sich, dass der Versicherten
die halbe Invalidenrente im Wesentlichen gestützt auf
ihr
Rückenleiden zugesprochen
wurde
.
3.
3
D
er
Verfügung der IV-Stelle des Kantons St. Gallen vom 2
7.
Februar 2020 (Urk. 9/302 und
Urk.
9/298), mit welcher der Versicherten rückwirkend ab
1.
Februar 2018 eine ganze Invalidenrente zugesprochen wurde,
lag in medizinischer Hinsicht
im Wesentlichen
das
Verlaufsgutachten
der Ärzte der
Me
das
F.___
zugrunde
(vgl. Feststell
ungsblatt
vom 2
4.
Oktober 2019
,
Urk.
9/293 S. 4 Mitte)
.
Im Gutachten der
Medas
F.___
vom 1
7.
Oktober 2019 (
Urk.
9/288/1-52)
wurden
im Wesentlichen
folgende Diagnosen genannt
(S. 44
Ziff.
6 sowie S. 50
Ziff.
4.2
)
:
-
schmerzhafte
Arthrofibrose
Knie links bei Status nach Knie-Totalprothese am 2
4.
Februar 2017 mit Bewegungseinschränkung
-
chronisches
lumboradikuläres
Schmerzsyndrom
-
gastrojejunale
Anastomosenstenose
, Status nach mehreren Dilatat
ionen, Spätdumping-
Hypoglykämien, Status nach Magenbypass 2001, Status nach proximaler Magenresektion
und
Neuanlage Magenbypass 2016
-
mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom
-
komplizierte protrahierte Trauer
Bezüglich der zwischenzeitlich neu aufgetretenen und aktuell im Vordergrund stehenden Knieschmerzen links sei gemäss aktueller fachärztlicher orthopädischer Beurteilung die aktenkundige Diagnose einer schmerzhaften
Arthrofibrose
des linken Knie zu bestätigen. Eine
arthroskopische
Arthrolyse
im September 2017 sei
nicht erfolgreich verlaufen, dies zumal die Beweglichkeit nicht habe verbessert werden können und
fibrotische
Verwachsungen wieder aufgetreten seien. Als Folge der Fehlbelastung seien auch wieder vermehrt Rückenschmerzen aufge
treten. Der ausgeprägt verminderten körperlichen Belastbarkeit wegen sei der Versicherten die angestammte Tätigkeit als Hausfrau und Pflegemutter wie auch jede andere Tätigkeit lediglich noch zu 30 % zumutbar. Diese Einschätzung sei auf den Zeitpunkt der Implantation der Knieprothese (Februar 2017) zurückzu
datieren (S. 50 oben).
Wohl auch als Folge der chronischen Schmerzen und der zunehmend verminderten körperlichen Leistungsfähigkeit habe sich auch der psychische Gesundheitszustand der Versicherten zwischenzeitlich verschlechtert. Aufgrund der daraus resultierenden psychischen Minderbelastbarkeit sei der Ver
sicherten eine 30%ige Arbeitsunfähigkeit zu attestieren.
Zusammenfassend erwiesen sich die
orthopädische
n
Befunde bezüglich zumutbarer Arbeitsfähigkeit a
ls limitierender Faktor. Es bestehe eine 70%ige Arbeitsunfähigkeit
in an
gestammter und allfälliger Verweistätigkeit anhaltend sei
t Mai 2017; z
uvor
habe eine
100%ige
Arbeitsunfähigkeit
ab
Knie-Totalprothese
-Implantation vom 2
4.
Februar 2017
vorgelegen
(S. 50 Mitte).
In der Verfügung
vom 2
7.
Februar 2020
wurde festgehalten, dass die Ver
schlechterung des Gesundheitszustandes mit der Versorgung der
Knieprothese per 2
7.
Februar 2017 eingetreten sei
(
Urk.
9/298 S. 1 Mitte).
4.
4.1
Vor diesem Hintergrund
ist festzuhalten, dass die Erhöhung auf eine ganze Invalidenrente aufgrund
d
es Knieleidens erfolgte. Es ist unbestritten
, dass während der Daue
r des Vorsorgeverhältnisses
mit der Beklagten
beziehungsweise
vor dem Ende der Nachdeckungsfrist (für die Risiken Tod und In
validität)
noch keine Einschränkung der
Arbeitsfähigkeit
aufgrund eines
Knieleiden
s aufgetreten war.
Angesichts der vorliegenden Akten ist
erst ab Februar 2017, mithin mehr als zwölf Jahre nach
Austritt der
V
ersicherten aus der Vorsorgeeinrichtung
, v
om Ein
tritt einer Einschränkung
aufgrund der Kniebeschwerden auszugehen
.
4.2
Strittig und zu prüfen ist
demnach
, ob für die Verschlechterung der Arbeitsfähig
keit der
Versicherte
n dieselbe Gesundheitsbeeinträchtigung verantwortlich ist, derentwegen der
Versicherten
bereits mit Verfügung vom
6.
Februar 2002
eine halbe Rente der Eidgenössischen Invalidenversicherung und in der Folge auch entsprechende Invalidenleistungen der
zuständigen
Berufsvorsorgeeinrichtung
zugesprochen worden waren. Zur Diskussion stehen die sachliche und zeitliche
Konnexität
zwischen der Ursache der (ersten) Teilinvalidisierung und der späteren Erhöhung der Arbeitsunfähigkeit beziehungsweise der Invalidität. Wäre diese
Konnexität
zu bejahen, ergäbe sich daraus die Leistungspflicht der Beklagten.
4.
3
Der sachliche Zusammenhang ist zu bejahen, wenn der der Invalidität zu Grunde liegende Gesundheitsschaden im Wesentlichen derselbe ist, der zur Arbeits
unfähigkeit geführt hat
(Urteil des Bundesgerichts 9C_340/2010 mit Hinweisen).
4.
4
Der Kläger
hielt fest
, dass
die Fehlhaltung in der Lendenwirbelsäule, das Über
gewicht und der Vitamin D-Mangel ganz entscheidende Faktoren für das Auf
treten der Knieproblematik gewesen seien. Die LWS-Problematik und die Adi
positas hätten bereits
1992
bestanden, der Vitamin D-Mangel sei nach dem Ein
setzen des Magenbypasses
2001
aufgetreten
(vgl. vorstehend E. 2.1)
. Somit
machte der Kläger
geltend, das
s das
Knieleiden als Folge der bereits früher, während des Arbeitsverhältnisses mit dem Wohnheim
Z.___
und damit
während bestehendem Berufsvorsorgeverhältnis,
vorliegenden Gesundheits
schäden
aufgetreten sei
.
4.
5
Das Bundesgericht äusserte sich wiederholt zu
Fällen, in welchen
geltend gemacht wurde
, dass
die psychischen Beschwerden mit den
somatischen Beschwerden (beispielsweise
Rückenbeschwerden
)
verknüpft
r
espektive Folge d
ies
er
soma
tischen
B
eschwerden seien
.
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung wird in Konstellationen, in denen die eingetretene Arbeitsunfähigkeit bei bestehender Versicherungsdeckung somatisch, die de
n Anspruch auf eine Rente der In
validenversicherung
begründende Invalidität jedoch psychisch bedingt war, ver
langt, dass sich grundsätzlich aus echtzeitlichen Belegen, allenfalls im Ver
bund mit späteren fachärztlichen Berichten, gewichtige Anhaltspunkte ergeben, wo
nach bei noch bestehender Versicherungsdeckung psychische Beeinträchtigungen mit Auswirkungen auf das Krankheitsgeschehen bestanden (Urteil des Bundes
gerichts
9C_583/2016
vom 1
9.
Januar 2017 E. 5.1 mit Hin
weisen).
4.
6
In sinngemässer Anwendung der zitierten Rechtsprechung
müsste sich das Knie
leiden während des Vorsorgeverhältnisses manifestiert und das Krankheits
geschehen erkennbar mitgeprägt haben.
Vorliegend f
ehlen
indessen
in den echtzeitlichen Belegen Anhaltspunkte dafür, dass bei noch bestehender Versicherungsdeckung
ein Knieleiden
mit Auswirkung auf d
as Krankheitsgeschehen bestand.
Soweit der Kläger geltend machte, die Knieproblematik sei in der Zeit von 1992 bis 2017 grundsätzlich als eine Begleit
erscheinung betrachtet worden, ist festzuhalten, dass in den vorliegenden Be
richten vor 2017 kein Knieleiden, auch nicht als Begleiterscheinung, erwähnt wurde.
So wurde im Gutachten der
M
edas
G.___
vom 1
8.
April 2012 (
Urk.
9/118) die Hauptdiagnose eines chronischen
lumbospondylogenen
Schmerzsyndroms genannt (S.
36
Ziff.
7.1.1
).
In Bezug auf die aktuellen Beschwerden wurden - neben den im Vordergrund stehenden Rückenschmerzen - auch Schmerzen im Bereich der Brustwirbelsäule, Kopfschmerzen, Schmerzen im Bereich der linken Leiste sowie im Bereich der Handgelenke sowie des Grosszehengrundgelenkes links genannt (S. 16 f.). Kniebeschwerden wurden im Gutachten nicht erwähnt.
Dem Gutachten der Ärzte der
Medas
F.___
vom 2
9.
August 2014 (Urk. 9/177) sind als Hauptdiagnosen ein chronisches
lumbovertebrales
und
lumbospondylogenes
Syndrom sowie
ein
Spät-Dumping-Syndrom mit rezidivierenden Hypoglykämien zu entnehmen
(S. 53
Ziff.
4.1)
. Auch
in diesem Gutachten
wurden keine Kniebeschwerden erwähnt
, weder als Nebendiagnose
(vgl. S. 53
Ziff.
4.2)
noch im Rahmen der beklagten Beschwerden
. Vielmehr wurde über Kreuzschmerzen mit Ausstrahlung, Anlaufschmerzen,
Inguinalschmerzen
, Kopfschmerzen sowie Nacken- und Schulterschmerzen berichtet (vgl. S. 39)
.
Der Kläger machte
dazu
geltend, dass die Knie-Problematik im Jahr 1992 und bei den
Medas
-Gutachten nicht thematisiert worden sei, da die Versicherte viel akutere, schlimmere und schmerzhaftere Leiden gehabt habe. Dies vermag nicht zu überzeugen. Gerade im Rahmen von umfassenden polydisziplinären
Ab
klärung
en, wie sie in den Jahren 2012 und 2014 erfolgten, werden im Gutachten nicht nur die Hauptdiagnosen und
die
wesentlichen Beschwerden, sondern grundsätzlich alle Diagnosen
aufgeführt
und auch sämtliche beklagten Beschwerden erwähnt.
4.7
Das Vorbringen
des Klägers, wonach
die Fehlhaltung in der Lendenwirbelsäule, das Übergewicht und der Vitamin D-Mangel ganz entscheidende Faktoren für das Auftreten der Knieproblematik gewesen seien
, zielt
somit ins Leere.
So ist e
in Zusammenhang zwischen mehreren Gesu
ndheitsschäden
nicht selten.
Die Tat
sache, d
ass
bestimmte
Gesundheitsschäden Risikofaktoren für eine neue Gesundheitsbeeinträchtigung darstellen,
reicht
bei Eintritt einer solchen
indessen nicht aus, um
die sachliche
Konnexität
zu begründen.
Die Rechtsprechung ver
langt eine
sinnfällige Auswirkung auf
das Krankheitsgeschehen
aus dem sachlich
konnexen
Grund, nicht das Setzen einer Ursache mit sich entwickelnder Kausal
kette.
Betreffend Vitamin D-Mangel bleibt zu
be
merken
, dass ein
solcher
nicht nur nach Einsetzen eines Magenbypasses auftreten, sondern
auch andere Ur
sachen haben und im Übrigen auch gut substituiert werden kann.
4.
8
Zusammenfassend
ist festzuhalten, dass
es an einem sachlichen Zusammenhang fehlt. Es liegt
keine massgebliche Verschlechterung eines während der Versicherungszeit bei der Beklagten eingetretenen, zu einer Arbeitsunfähigkeit führenden G
esundheitsschadens vor
.
Ursache für
d
ie
Erhöhung des Invaliditäts
grades
war vielmehr ein neu aufgetretenes Knieleiden.
Das Knieleiden
, welches zu einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit führte
und eine höhere Invalidität nach sich zog, trat erst im Februar 2017 und somit nach der Versicherungs
deckung durch die Beklagte auf
.
Demnach
ist die Klage vollumfänglich abzu
weisen.
5.
5.1
Nach
§
34
Abs.
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) hat die obsiegende Partei Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierig
keit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen (
§
34
Abs.
3
GSVGer
) und sind vorliegend auf
Fr.
3'300.-- festzulegen.
5.2
Art.
73
Abs.
2 BVG schliesst einen Anspruch der obsiegenden Versicherungs
trägerin auf eine Prozessentschädigung zwar nicht aus. Indes werden den Trägern der beruflichen Vorsorge gemäss BVG beziehungsweise den mit öffentlich-recht
lichen Aufgaben betrauten Organisationen in Anlehnung an die Rechtsprechung zu
Art.
159
Abs.
2 des bis Ende 2006 in Kraft gestandenen Bundesgesetzes über die Organisation der Bundesrechtspflege (Bundesrechtspflegegesetz/OG) praxis
gemäss keine Parteientschädigungen zugesprochen. Es besteht kein Grund, bei der Beklagten – trotz ihres Antrags – anders zu verfahren (vgl. BGE 128 V 124 E. 5b, 126 V 143 E. 4a, 118 V 158 E. 7 und 117 V 349 E. 8, je mit Hinweisen).
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Klage
wird abgewiesen.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Der Beklagten wird keine Prozessentschädigung zugesprochen
4
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Dr.
iur
.
X.___
-
BVG-Sammelstiftung Swiss Life
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
5
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei
zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubNeuenschwander-Erni