# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** deae6504-9d56-5efc-b4f5-887dbc861bc6
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-02-02
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 02.02.2012 RE110014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RE110014_2012-02-02.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: RE110014-O/U.doc 

 

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Dr. H.A. Müller und  

Dr. M. Kriech sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Montani Schmidt 

Beschluss vom 2. Februar 2012 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Klägerin und Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

B._____,  
Beklagter und Beschwerdegegner 

 

betreffend Kosten- und Entschädigungsfolgen / unentgeltliche Rechtspflege   
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen 
Verfahren am Bezirksgericht Bülach vom 4. November 2011 (EE110121) 

- 2 - 

Da die Vorinstanz das Verfahren betreffend Eheschutz mit Verfügung vom 

4. November 2011 infolge Rückzugs der Klage durch die Klägerin und Beschwer-

deführerin (fortan Klägerin) abschrieb (Urk. 18), 

da diese Verfügung der Klägerin am 9. November 2011 zugestellt wurde 

(Urk. 16) und damit die Beschwerdefrist am 21. November 2011 ablief (Art. 142 

Abs. 1 i.V.m. Art. 143 Abs. 1, Art. 144 Abs. 1, Art. 145 Abs. 2 lit. b ZPO und 

Art. 321 Abs. 2 ZPO), 

da die Klägerin gegen das Urteil vom 4. November 2011 zwar mit Eingabe 

vom 21. November 2011 Beschwerde erhob, diese jedoch erst am 25. November 

2011 der schweizerischen Post übergab (Urk. 17: eingegangen am 28. November 

2011, Poststempel 25. November 2011), 

da Eingaben zur Einhaltung der Frist spätestens am letzten Tag der Frist 

beim Gericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post über-

geben werden müssen (Art. 143 ZPO), 

da die Beschwerde damit verspätet ist und demzufolge auf die Beschwerde 

nicht einzutreten ist, 

da ausgangsgemäss der Klägerin die Kosten aufzuerlegen sind (Art. 106 

Abs. 1 ZPO) und dem Beklagten und Beschwerdegegner (fortan Beklagter) man-

gels Umtrieben keine Entschädigung zuzusprechen ist, 

wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde der Klägerin wird nicht eingetreten. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Klägerin aufer-

legt. 

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

- 3 - 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beklagten unter Beilage einer 

Kopie von Urk. 17, sowie an das Bezirksgericht Bülach, Einzelgericht im 

summarischen Verfahren, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 2. Februar 2012 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. K. Montani Schmidt 
 

 
 
versandt am: js 

	Beschluss vom 2. Februar 2012
	wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde der Klägerin wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Klägerin auferlegt.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beklagten unter Beilage einer Kopie von Urk. 17, sowie an das Bezirksgericht Bülach, Einzelgericht im summarischen Verfahren, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...