# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 256f6423-1f44-50fd-92b4-ae6070e04231
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-07-01
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 01.07.2010 IV 2008/383
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-383_2010-07-01.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/383

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.07.2020

Entscheiddatum: 01.07.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 01.07.2010
Art. 14a IVG. Integrationsmassnahmen. Komplexe psychische 
Beeinträchtigung bei Persönlichkeitsstörung. Keine Eingliederungsfähigkeit 
ohne Integrationsmassnahmen bzw. berufliche Massnahmen. 
Rentenzusprache verfrüht (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 1. Juli 2010, IV 2008/383).

Abteilungspräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Monika 

Gehrer-Hug und Marie Löhrer; Gerichtsschreiberin Philia Roth

Entscheid vom 1. Juli 2010

in Sachen

C.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch X.___, Beistand,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

IV-Leistungen

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Sachverhalt:

A.   

A.a C.___ (Jahrgang 1966) meldete sich am 25. April 2005 zum Bezug von Leistungen 

der Invalidenversicherung an. Sie gab an, sie sei seit 30. Juni 2003 geschieden und 

habe drei Kinder, die 1989, 1992 und 1995 geboren worden seien. Sie habe einen 

Beistand. In Serbien habe sie die Primar- und Realschule besucht und eine Lehre im 

Metallbau abgeschlossen. Zuletzt sei sie vom Jahr 2000 bis 2003 als Küchenhilfe tätig 

gewesen und habe pro Monat Fr. 2'600.-- verdient (IV-act. 1 und 13). Dr. med. A.___, 

Allgemeine Medizin FMH, berichtete der IV-Stelle des Kantons St. Gallen am 6. Mai 

2005, die Versicherte leide an einer chronischen Lumboischialgie bei Diskushernie L4/5 

mit Kompression von S1 links sowie einer posttraumatischen Belastungsstörung und 

reaktiven Depression. Seit 12. Mai 2003 bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bis 

auf Weiteres. Der Versicherten sei keine Arbeit zumutbar (IV-act. 12). Dr. med. B.___, 

Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, gab der IV-Stelle am 17. Mai 2005 an, 

die Versicherte leide an einer Anpassungsstörung mit Angst und depressiver Reaktion 

bei psychosozialer Belastungssituation (ICD-10: F43.22), einer undifferenzierten 

Somatisierungsstörung (ICD-10: F45.1) sowie einer abhängigen Persönlichkeitsstörung 

(ICD-10: F60.7). Eine körperlich leichte und seelisch nicht anstrengende Tätigkeit sei 

der Versicherten zu 50% zumutbar, aber dazu sei eine Abklärung notwendig, eventuell 

seien leichte Arbeiten in einem geschützten Rahmen möglich (IV-act. 16).

A.b Die IV-Stelle führte am 12. Oktober 2005 eine Abklärung im Haushalt der 

Versicherten durch. Die Versicherte gab an, sie habe dauernd Schmerzen im Rücken- 

und Nackenbereich, den Hüften und Beinen. Weil sie zudem an psychischen 

Problemen leide, sei sie bei Dr. B.___ in Behandlung. Sie habe keine Lebenslust mehr, 

sei antriebs- und lustlos, könne sich kaum konzentrieren, sei vergesslich und nervös. 

Sie habe auch grosse finanzielle Sorgen, weil das Geld vom Sozialamt nicht ausreiche. 

Zudem habe sie Probleme mit ihrem Sohn. Seit 30. Juni 2003 sei sie geschieden. Ihr 

Exmann bezahle ihr keinen Unterhalt. Wenn sie gesund wäre, müsste sie einer 

100%igen Erwerbstätigkeit nachgehen. Die Abklärungsperson qualifizierte die 

Versicherte deshalb als Vollerwerbstätige und brach die Haushaltsabklärung ab (IV-act. 

20).

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A.c Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) empfahl der IV-Stelle am 13. Dezember 2005 

eine polydisziplinäre Begutachtung (IV-act. 23). Am 20. Dezember 2005 wurde die 

MEDAS Zentralschweiz mit der Begutachtung beauftragt (IV-act. 26). Die MEDAS 

erstattete am 18. April 2007 das polydisziplinäre Gutachten. Die Versicherte war am 

27. Februar 2007 sowie am 1. und 2. März 2007 begutachtet worden. Die Ärzte gaben 

folgende Hauptdiagnosen (mit Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit) an:

- Kombinierte Persönlichkeitsstörung mit emotional-instabilen, selbstunsicheren, 

abhängigen, unreifen und histrionischen Anteilen (ICD-10: F61.0)

-  Anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4)

-  Anpassungsstörung, gemischte Störung von Gefühlen und Sozialverhalten (ICD-10: 

F43.25)

-  Episodisch schädlicher Alkoholgebrauch (ICD-10: F10.26)

-  Intermittierendes lumbovertebrales Schmerzsyndrom bei/mit:

- Segmentdegeneration mit Diskushernie L5/S1 (MRI-Befund vom 27.05.2004)

- St. n. lumboradikulärem Syndrom S1 links 05/2004

- Überlagerung durch ein generalisiertes Schmerzsyndrom ohne adäquates 

somatisches Korrelat am Bewegungsapparat.

Ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit, aber mit Krankheitswert, 

bestehe ein schwierig zu quantifizierender Nikotinabusus. Die Ärzte gaben in der 

zusammenfassenden Beurteilung an, die Versicherte sei hauptsächlich in Serbien 

aufgewachsen. Die Kindheit sei schwer belastet gewesen. Der Ehemann der 

Versicherten - aus einer anderen Ethnie des ehemaligen Jugoslawien - habe gemäss 

der Versicherten in übertragenem Sinn den Balkankrieg in die Ehe und Familie getragen 

und seine Ehefrau und Schwiegereltern als Feinde deklariert, dies auch gegenüber den 

Kindern. Die Versicherte habe ihre Ehegeschichte als blanken Horror geschildert. Ihr 

Ex-Ehemann lebe nun in Kroatien, zahle keine Alimente, halte aber noch relativ engen 

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Kontakt zu einer Tochter der Versicherten. Die Versicherte habe ihre letzte Stelle aus 

wirtschaftlichen Gründen verloren. In der Phase der Arbeitslosigkeit habe die 

Versicherte einen ersten Schub von Lumboischialgie erlitten. Etwas später sei sie 

psychisch dekompensiert, so dass sie auch psychiatrisch habe hospitalisiert werden 

müssen. Aktuell fänden sich keine eindeutigen Zeichen einer radikulären Kompression 

mehr. Als somatisches Leiden bestehe lediglich noch eine gewisse 

Segmentdegeneration L5/S1. Die somatische lumbale Situation werde durch ein 

generalisiertes Schmerzsyndrom ohne adäquates somatisches Korrelat am 

Bewegungsapparat überlagert. Die bisherige Tätigkeit oder eine leichte und körperlich 

bis hälftig mittelschwere Tätigkeit sei deshalb zumutbar. Aus psychischer Sicht habe 

sich die begutachtende Psychiaterin einer komplexen psychischen Störung der 

Versicherten gegenüber gesehen. Die Versicherte sei eine psychisch kranke, chronisch 

traumatisierte Frau. Sie habe auf Grund ihrer Persönlichkeit wenig Ressourcen, und 

ihre Coping-Strategien im Umgang mit den Leiden und Belastung seien dysfunktional. 

Ihre Steuerfähigkeit sei eingeschränkt. Differentialdiagnostisch sei von Bedeutung, 

dass sich die Versicherte schwer depressiv fühle, dass aber eine schwere kombinierte 

Persönlichkeitsstörung mit emotional-instabilen, selbstunsicheren, abhängigen, 

unreifen und histrionischen Anteilen vorliege. Die Versicherte sei in allen Bereichen 

überfordert und gerate in Panikzustände und vollziehe dann einen Rückzug in ihre 

Wohnung. Aber bei vorhandener Motivation könne die Versicherte durchaus Ziele 

anstreben. So habe sie beispielsweise die Prüfung zum Führen eines Kleinwagens für 

Invalide bestanden und besorge selbständig die Einkäufe. In einem gut strukturierten 

Umfeld sei die Versicherte deshalb zu 50% arbeitsfähig. Insgesamt gaben die Ärzte an, 

die langjährig ausgeübte Tätigkeit als Restaurantangestellte/Mitarbeiterin einer Pizzeria 

sei der Versicherten zu 50% zumutbar. Eine körperlich leichte und körperlich leichte bis 

mittelschwere Tätigkeit (der Anteil der mittelschweren Arbeit sollte höchstens hälftig 

sein) könne die Versicherte zu 50% ausüben. Als Hausfrau im eigenen Haushalt 

bestehe eine 80%ige Arbeitsfähigkeit. Diese Arbeitsfähigkeitsschätzung gelte ab dem 

30. März 2007. Bis dahin sei die Versicherte durch ein Zeugnis ihres Hausarztes zu 

100% arbeitsunfähig geschrieben. In beruflicher Hinsicht bedürfe die Versicherte der 

Mithilfe der IV bei der Vermittlung einer geeigneten Arbeit. Die Versicherte werde aus 

eigenem Antrieb nichts suchen und finden; laut Beurteilung der Psychiaterin sollte sie 

ein gut strukturiertes Umfeld haben (IV-act. 31). Der RAD erachtete das Gutachten 

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gemäss seiner Stellungnahme vom 24. Mai 2007 als umfassend, widerspruchsfrei und 

nachvollziehbar. Ab 30. März 2007 sei von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen, 

davor gelte eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Aus psychischen Gründen benötige die 

Versicherte Hilfe bei der Eingliederung (IV-act. 32).

A.d Am 26. Juli 2007 attestierte die behandelnde Psychiaterin Dr. B.___ der 

Versicherten eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 38). Sie sei vom 26. Juni bis 

3. Juli 2007 notfallmässig in der Psychiatrischen Klinik Wil hospitalisiert worden. Ihr 

psychischer Zustand sei weiterhin nicht gut und nicht stabil, weshalb im aktuellen 

Zeitpunkt eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit gelte (IV-act. 39).

A.e Das Eingliederungsgespräch fand am 4. Juli 2007 statt. Der Beistand der 

Versicherten erklärte dabei der Beratungsperson, er sei mit der von der MEDAS 

attestierten Arbeitsfähigkeit nicht einverstanden. Die Versicherte sei gerade aus einem 

Klinikaufenthalt zurückgekehrt und sei nicht in der Lage, im freien Markt einer Arbeit 

nachzugehen. Seit Jahren werde versucht, die Versicherte einzugliedern. Jegliche 

Versuche würden von der Versicherten nach ein paar Tagen abgebrochen (IV-act. 41). 

Mit Schlussbericht vom 8. August 2007 schloss die IV-Stelle das 

Eingliederungsverfahren ab. Der Beistand sehe die Versicherte aktuell nicht in der 

Lage, einer Arbeit nachzugehen. Gemäss Stellungnahme des RAD vom 24. Mai 2007 

sei in einem adaptierten Arbeitsumfeld eine verwertbare Arbeitsfähigkeit von 50% 

zumutbar (IV-act. 42).

A.f  Die Psychiatrische Klinik Wil gab in ihrem Arztbericht vom 26. September 2007 eine 

Arbeitsunfähigkeit von 100% vom 16. Juni bis 3. Juli 2007 an. Die Ärzte führten aus, 

bezüglich der somatoformen Schmerzstörung sei von einem chronischen Verlauf 

auszugehen. Die depressive Symptomatik habe sich vorübergehend gebessert, vor 

allem durch Einhalten der medikamentösen Therapie. Äussere Faktoren wie die 

schwierige familiäre Situation der Versicherten mit momentan pubertierenden Kindern 

könnten als Auslöser für die Destabilisierung der Versicherten sicherlich eine Rolle 

spielen. Es sei davon auszugehen, dass sich das Zustandsbild bei Entspannung der 

familiären Situation stabilisieren werde (IV-act. 44). Der RAD empfahl in seiner 

Stellungnahme vom 11. Oktober 2007 zur Prüfung einer allfälligen Verschlechterung 

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des psychischen Gesundheitszustandes eine psychiatrische Verlaufsbegutachtung (IV-

act. 45).

A.g Am 14. Januar 2008 erstattete Dr. med. D.___, Fachärztin für Psychiatrie und 

Psychotherapie, das Verlaufsgutachten. Sie bestätigte die von der MEDAS 

Zentralschweiz gestellte Arbeitsfähigkeit von 50%. Sie gab an, die Versicherte leide an 

einer Anpassungsstörung, gemischte Störung von Gefühlen und Sozialverhalten 

(ICD-10: F43.25), einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) 

sowie einer Persönlichkeitsstörung mit vor allem abhängigen Merkmalen (ICD-10: 

F61.0). Die Versicherte sehe sich aktuell ausser Stande, für sich oder für ihre Kinder 

ausreichend zu sorgen und die Verantwortung zu übernehmen. Es sei ein 

umfangreiches Helfernetz organisiert worden um das Familiensystem aufrecht zu 

halten. Auf Grund der Persönlichkeitsstruktur und der mangelnden Compliance der 

Versicherten sei es ihr in den Jahren seit der Trennung vom Ehemann nicht gelungen, 

trotz des umfangreichen Hilfsangebots ins Gleichgewicht zu kommen. Obwohl bei der 

Versicherten eine gestörte Persönlichkeitsentwicklung vorliege, die mit mangelnden 

Ressourcen einhergehe, sei sie doch über viele Jahre kompensiert und arbeitsfähig 

gewesen. So sei sie neben der Betreuung der Kinder einer ausserhäuslichen 

Erwerbstätigkeit nachgegangen. Somit müsse davon ausgegangen werden, dass die 

Persönlichkeitsstörung an sich eine andauernde Arbeitsunfähigkeit nicht ausreichend 

begründe. Die Versicherte sei jedoch durch die Merkmale ihrer Persönlichkeit, das 

heisst mangelnde Ressourcen im Umgang mit Problemen, Übergabe der 

Verantwortung für ihr Befinden und für wichtige Entscheidungen an andere sowie ihre 

Selbstunsicherheit, beeinträchtigt. Aktuell bestehe auch ein sozialer Rückzug, 

regressives Verhalten sowie Symptome von Angst und Panik. Die Arbeitsfähigkeit für 

alle leichten und mittelschweren Tätigkeiten betrage daher 50%. Seit der MEDAS-

Begutachtung sei keine weitere Verschlechterung des Gesundheitszustandes 

festzustellen. Die Versicherte sei zwar erheblich eingeschränkt, bei entsprechender 

Motivation jedoch durchaus im Stande Ziele zu verfolgen und zu erreichen. Zur 

Eingliederung sei eine längerfristige stationäre oder mindestens teilstationäre 

Behandlung mit einer konsequenten Arbeitstherapie unumgänglich. Angesichts des 

jungen Alters sowie des bisherigen ungünstigen Verlaufs mit Regression, Passivität und 

mangelnder therapeutischer Compliance wäre eine solche Massnahme notwendig und 

zumutbar. Die Umsetzung der medizinisch theoretischen Arbeitsfähigkeit 

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beziehungsweise eine Steigerung der Leistungsfähigkeit wäre bei konsequenter 

Durchführung durchaus möglich (IV-act. 50).

A.h Mit Vorbescheid vom 31. März 2008 stellte die IV-Stelle die Ausrichtung einer 

halben Rente ab 1. Mai 2004 in Aussicht. Sie gab dazu an, nach den zur Verfügung 

stehenden Unterlagen sei die Versicherte seit 12. Mai 2003 zu 50% arbeitsunfähig. 

Gemäss Durchschnittsverdienst der Arbeitnehmerinnen in der Schweiz könne die 

Versicherte für einfache und repetitive Arbeiten ein Jahreseinkommen von Fr. 24'018.-- 

erzielen. Ohne Behinderung betrage das zumutbare Einkommen Fr. 48'036.--. Aus der 

Gegenüberstellung dieser beiden Einkommen resultiere eine Erwerbseinbusse von 

Fr. 24'018.-- beziehungsweise ein Invaliditätsgrad von 50% (IV-act. 56). Dagegen 

wendete der Beistand der Versicherten am 30. April 2008 ein, die Versicherte sei in der 

freien Wirtschaft nicht vermittelbar, weshalb er mit dem Entscheid der IV-Stelle nicht 

einverstanden sei. Wie aus dem beiliegenden Bericht der behandelnden Psychiaterin 

vom 12. April 2008 hervorgehe, habe sogar eine ärztliche und vormundschaftliche 

Intervention verordnet werden müssen, damit die regelmässige Einnahme der 

Psychopharmaka gewährleistet sei. Die behandelnde Ärztin attestiere weiterhin eine 

100%ige Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 59).

A.i Mit Verfügungen vom 24. Juli 2008 sprach die IV-Stelle der Versicherten ab 1. Mai 

2004 bis 31. Dezember 2004 und ab 1. Januar 2005 eine halbe Rente zu. In der 

Begründung gab sie an, nach Rücksprache mit dem RAD werde festgestellt, dass 

keine neuen medizinischen Faktoren geltend gemacht worden seien. Die von Dr. B.___ 

festgestellte Verschlechterung des Gesundheitszustand sei im zweiten psychiatrischen 

Gutachten von Dr. D.___ nicht bestätigt worden (IV-act. 63 und 61).

B.   

B.a Gegen diese Verfügungen lässt die Versicherte am 12. September 2008 durch ihren 

Beistand Beschwerde erheben. Sie beantragt:

1. Die Verfügung der IV-Stelle des Kantons St. Gallen vom 24. Juli 2008 sei 

aufzuheben.

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2.  Die IV-Stelle sei dazu zu verpflichten, der Versicherten berufliche Eingliederung zu 

gewähren und zwar eine Integrationsmassnahme gemäss Art. 14a IVG als Vorbereitung 

für eine Eingliederung in die private Wirtschaft.

3.  Habe die Integrationsmassnahme gemäss Art. 14a IVG die angestrebte Wirkung 

erreicht, sollten der Versicherten berufliche Eingliederungsmassnahmen im Sinn von 

Art. 15-18 IVG gewährt werden.

4.  Nach Durchführung und Abschluss der Integrationsmassnahmen und der daraus 

möglichen beruflichen Eingliederungsmassnahmen solle die Beschwerdegegnerin den 

IV-Grad bei der Versicherten gemäss Art. 16 ATSG definitiv bestimmen.

Die Beschwerdeführerin gibt an, die Beschwerdegegnerin habe ohne Prüfung von 

Eingliederungsmassnahmen eine halbe Rente verfügt. Auf Grund der ärztlichen 

Beurteilungen komme hier vor einer Eingliederung auf den ersten Arbeitsmarkt eine 

Integrationsmassnahmen gemäss 5. IV-Revision in Frage. Sie sei psychisch und zum 

Teil auch körperlich behindert. Trotz umfassender Behandlungen habe der 

Gesundheitszustand nicht verbessert werden können. Als Folge davon sei sie längere 

Zeit nicht mehr erwerbstätig gewesen. Mit der Integrationsmassnahme könne somit 

eine Verbesserung der Eingliederungsfähigkeit angestrebt werden. Die 

Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 14a IVG seien klar erfüllt (G act. 1).

B.b Mit Zwischenentscheid vom 30. Oktober 2008 bewilligt das Gericht das mit der 

Beschwerde gestellte Gesuch um unentgeltliche Prozessführung (G act. 7).

B.c In der Beschwerdeantwort vom 29. Oktober 2008 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. 

Sie führt aus, die angefochtene Verfügung habe ausschliesslich die Ausrichtung einer 

IV-Rente zum Gegenstand. Demnach hielten sich die Anträge der Beschwerdeführerin 

nicht an den Anfechtungsgegenstand, weshalb auf die Beschwerde nicht einzutreten 

sei. In einem separaten Verfahren werde zu gegebener Zeit geprüft werden, ob der 

Beschwerdeführerin Integrationsmassnahmen gewährt werden könnten. Sinngemäss 

mache die Beschwerdeführerin geltend, vor der Rentenprüfung seien 

Eingliederungsmassnahmen zu prüfen. Weil sich die Beschwerdeführerin vor 

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Inkrafttreten der 5. IV-Revision ab Januar 2008 zum Bezug einer IV-Rente angemeldet 

habe, sei altes Recht anwendbar. Weil die Beschwerdeführerin nach Ablauf des 

Wartejahrs zu mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen sei, habe über den 

Rentenanspruch verfügt werden müssen. Gestützt auf die MEDAS-Begutachtung sei 

von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen. Sowohl das Validen- wie das 

Invalideneinkommen seien nach den Tabellenlöhnen für das Niveau 4 im Anhang der 

LSE zu bestimmen. Weil die Beschwerdeführerin auch mittelschwere Tätigkeiten 

ausüben könne, sei kein Leidensabzug gerechtfertigt. Aus der Gegenüberstellung des 

Valideneinkommens von Fr. 50'278.-- sowie des Invalideneinkommens von 

Fr. 25'139.-- resultiere ein Invaliditätsgrad von 50% (G act. 5).

B.d In der Replik vom 20. November 2008 ergänzt die Beschwerdeführerin, dass sie 

sich zwar unter altem Recht angemeldet habe, die angefochtene Verfügung jedoch 

unter neuem Recht ergangen sei. Sodann stünde ihr bereits unter altem Recht ein 

Anspruch auf berufliche Massnahmen zu (G act. 8).

B.e Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 26. November 2008 auf eine Duplik 

(G act. 10).

Erwägungen:

1.  

Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung über 

die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. Das 

Bundesamt für Sozialversicherungen hat im Rundschreiben Nr. 253 vom 12. Dezember 

2007 vorgesehen, grundsätzlich auf den Zeitpunkt des Eintritts des Versicherungsfalls 

abzustellen, aber auch für Sachverhalte mit Eintritt des Rentenfalls im Jahr 2008 altes 

Recht anzuwenden, wenn die Anmeldung ebenfalls noch im Jahr 2008 erfolgt ist. Das 

Bundesgericht hat gestützt auf das Rundschreiben, wenn der Rentenanspruch vor dem 

1. Januar 2008 entstanden wäre, altes Recht angewendet (etwa Urteile des 

Bundesgerichts i/S S. vom 28. August 2008 [8C_373/2008] und i/S P. vom 9. März 

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2009 [8C_491/08]). Bezüglich des allfälligen Rentenbeginns ist es vorliegend angezeigt, 

angesichts der IV-Anmeldung vom 25. April 2005 und des Eintritts der 

Arbeitsunfähigkeit im Mai 2003, die bis zum 31. Dezember 2007 gültig gewesenen 

Bestimmungen (im Folgenden angeführt) anzuwenden. Betreffend die mit der 5. IV-

Revision neu geschaffenen Integrationsmassnahmen nach Art. 14a IVG rechtfertigt es 

sich hingegen, das neue Recht auch auf Versicherungsfälle anzuwenden, die bereits 

vor Inkrafttreten eingetreten sind, weil sie betreffend der Integrationsmassnahmen als 

neue Fälle zu betrachten sind.

2.  

Vorerst ist der Streitgegenstand zu bestimmen. Die Beschwerdegegnerin beantragt die 

Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Die angefochtene 

Verfügung habe ausschliesslich die Ausrichtung einer IV-Rente zum Gegenstand. Über 

Integrationsmassnahmen werde zu gegebener Zeit entschieden (G act. 5). Mit 

Verfügungen vom 24. Juli 2008 hat die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin 

ab 1. Mai 2004 eine halbe Rente zugesprochen. Im verwaltungsgerichtlichen 

Beschwerdeverfahren sind grundsätzlich nur Rechtsverhältnisse zu überprüfen und zu 

beurteilen, zu denen die zuständige Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich - in 

Form einer Verfügung - Stellung genommen hat. Insoweit bestimmt die Verfügung den 

beschwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand (BGE 122 V 34 E. 2a mit 

Hinweisen neues Fenster). Die Anträge der Beschwerdeführerin lauten auf 

Aufhebungen der Verfügungen, Zusprache von Integrationsmassnahmen und 

beruflichen Massnahmen sowie anschliessender definitiver Zusprache einer Rente (G 

act. 1). Damit wird sinngemäss beantragt, dass die Verfügungen aufzuheben seien, weil 

sie gesetzeswidrig seien, da vor der Rentenzusprache zuerst Integrationsmassnahmen 

sowie berufliche Massnahmen hätten geprüft und durchgeführt werden müssen. Denn 

wenn eine Rente zugesprochen wird gehört zum Streitgegenstand notwendigerweise 

auch die Frage, ob die Verwaltung den Grundsatz "Eingliederung vor Rente" (vgl. 

Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. 2009, Vorbemerkungen Rz 47) beachtet hat. 

Demnach ist nicht der Anspruch auf Integrationsmassnahmen und berufliche 

Massnahmen an sich zu prüfen, sondern die Zulässigkeit einer Rentenzusprache vor 

Durchführung solcher Massnahmen. Die Verfügungen vom 24. Juli 2008 erwähnen die 

Eingliederungsfrage nicht. So hat die Beschwerdegegnerin in der Begründung auf die 

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zur Verfügung stehenden Unterlagen hingewiesen, wonach die Beschwerdeführerin seit 

12. Mai 2003 zu 50% arbeitsunfähig sei. Danach hat die Beschwerdegegnerin den 

Einkommensvergleich durchgeführt und den Anspruch auf eine halbe Rente ab 1. Mai 

2004 verfügt (IV-act. 63 und 61). Damit hat sie das Rentenprüfungsverfahren definitiv 

abgeschlossen und in den Verfügungen - stillschweigend - jede 

Eingliederungsmöglichkeit verneint. Eine vorläufige Rentenzusprache unter dem 

Vorbehalt der Durchführung weiterer Massnahmen liegt damit nicht vor. Auch aus den 

Akten ergeben sich keine entsprechenden Hinweise auf eine vorläufige 

Rentenzusprache. Auf die Beschwerde ist deshalb zwecks Prüfung der rechtmässigen 

Rentenzusprache vor Durchführung allfälliger Integrations- und 

Eingliederungsmassnahmen einzutreten.

3.  

3.1  Nach aArt. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, 

wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, 

wenn sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% Anspruch auf eine Viertelsrente. Ist eine versicherte Person während 

eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch zu durchschnittlich 40% arbeitsunfähig 

gewesen, so entsteht ein Rentenanspruch (aArt. 29 Abs. 1 lit. b IVG). Für die 

Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist gemäss aArt. 28 Abs. 2 

IVG Art. 16 ATSG anwendbar. Danach wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrades 

das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und 

nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das 

sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre.

3.2  Die Beschwerdegegnerin hat sich bei der Frage, ob berufliche Massnahmen 

(damals noch nach altem Recht) in Frage kommen, auf die Beurteilung des MEDAS-

Gutachtens gestützt. Gemäss MEDAS-Gutachten vom 18. April 2007 leidet die 

Beschwerdeführerin, die als Vollerwerbstätige zu betrachten ist, an einer 

Persönlichkeitsstörung, einer somatoformen Schmerzstörung, einer 

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Anpassungsstörung, episodischem schädlichen Alkoholgebrauch sowie an einem 

intermittierenden lumbovertebralen Schmerzsyndrom. Die Beschwerdeführerin ist 

hauptsächlich durch ihre psychischen Beschwerden in ihrer Arbeitsfähigkeit 

eingeschränkt. Die Gutachter haben ausgeführt, bis zum 29. März 2007 sei von einer 

100%igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen. Ab der Schlussbesprechung vom 30. März 

2007 sei von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen. In beruflicher Hinsicht 

bedürfe die Beschwerdeführerin der Mithilfe der IV bei der Vermittlung einer geeigneten 

Arbeit. Die Beschwerdeführerin werde aus eigenem Antrieb nichts suchen und finden; 

laut Beurteilung der begutachtenden Psychiaterin sollte die Beschwerdeführerin ein gut 

strukturiertes Umfeld haben. Hier bedürfe sie der Mithilfe der IV bei der Suche nach 

einer geeigneten Arbeit (IV-act. 31-20/37). Das daraufhin eingeleitete 

Eingliederungsgespräch fand unmittelbar einen Tag nach einem (weiteren) stationären 

Aufenthalt in der Psychiatrischen Klinik Wil vom 26. Juni bis 3. Juli 2007 statt. Die 

Beschwerdeführerin hatte in diesem Zeitpunkt verständlicherweise keine Motivation für 

berufliche Eingliederungsmassnahmen gezeigt. Sie betrachtete sich vielmehr als 100% 

arbeitsunfähig, was durch ihre behandelnde Psychiaterin bestätigt worden ist (IV-act. 

38, 39 und 41). Das Eingliederungsverfahren ist danach im August 2007 abgeschlossen 

worden, ohne dass weitere Massnahmen in die Wege geleitet worden wären, weil die 

Beschwerdeführerin von ihrer behandelnden Ärztin als nicht arbeitsfähig beurteilt 

worden ist und weil sich die Beschwerdeführerin selbst und ihr Umfeld sie nicht als 

arbeitsfähig betrachtet haben (IV-act. 42).

3.3  Der später eingegangene Arztbericht der Psychiatrischen Klinik Wil vom 

26. September 2007 hat den RAD in seiner Stellungnahme vom 11. Oktober 2007 

bewogen, eine psychiatrische Verlaufsbegutachtung zur Prüfung einer allfälligen 

Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes durchzuführen (IV-act. 44 

und 45). Dr. D.___ hat in ihrem Gutachten vom 14. Januar 2008 keine Verschlechterung 

des Gesundheitszustandes im Vergleich zum Frühjahr 2007 (MEDAS-Begutachtung) 

feststellen können und sowohl die Diagnosen wie die Arbeitsfähigkeit von 50% 

bestätigt. Sie hat ausgeführt, dass die Beschwerdeführerin trotz dem Vorliegen einer 

gestörten Persönlichkeitsentwicklung jahrelang einer Arbeitstätigkeit nachgegangen sei 

und diese Störung somit über Jahre habe kompensieren können. Deshalb müsse 

davon ausgegangen werden, dass die Persönlichkeitsstörung eine andauernde 

Arbeitsunfähigkeit nicht ausreichend begründe. Die übrigen psychiatrischen Diagnosen 

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seien als reaktiv und durchaus behandelbar zu sehen und bedingten bei 

entsprechender Behandlung und Ich-Stärkung keine dauerhafte vollständige 

Arbeitsunfähigkeit. Für alle leichten und mittelschweren Tätigkeiten bestehe weiterhin 

eine 50%ige Arbeitsfähigkeit, weil bei entsprechender Motivation durchaus Ziele 

verfolgt und erreicht werden könnten. Zur Eingliederungsfähigkeit hat sie angegeben, 

wenn die Versicherte eine Chance auf Besserung ihres Zustandes sowie eine 

Steigerung ihrer Leistungsfähigkeit erreichen wolle, sei eine längerfristige stationäre 

oder mindestens teilstationäre Behandlung mit einer konsequenten Arbeitstherapie 

unumgänglich. Die bisherigen ambulanten Massnahmen hätten nicht ausgereicht und 

böten vor allem nicht die notwendige Tagesstruktur. Angesichts des jungen Alters der 

Beschwerdeführerin sowie des bisherigen ungünstigen Verlaufs mit Regression, 

Passivität und mangelnder therapeutischer Compliance wäre eine solche Massnahme 

notwendig und zumutbar. Die Umsetzung der medizinisch-theoretischen 

Arbeitsfähigkeit beziehungsweise eine Steigerung der Leistungsfähigkeit wäre bei 

konsequenter Durchführung durchaus möglich. Zwar fühle sich die Beschwerdeführerin 

derzeit subjektiv völlig arbeitsunfähig und werde in dieser Haltung und Überzeugung 

auch von ihrem Umfeld bestätigt, gerade auch deshalb wäre vermutlich einzig eine 

Rehabilitation im Rahmen einer intensiven Behandlung notwendig (IV-act. 50-10/12). 

Aus dem psychiatrischen Gutachten geht nachvollziehbar hervor, dass die 

Beschwerdeführerin bei vorhandener Motivation durchaus Ziele anstreben kann, 

weshalb auch bei den vorhandenen Beeinträchtigungen eine Arbeitsfähigkeit von 50% 

zumutbar ist. Auf die schlüssige und sorgfältige Beurteilung der begutachtenden 

Psychiaterin kann daher abgestellt werden. Aus den weiteren Ausführungen zur 

beruflichen Eingliederung wird jedoch ersichtlich, dass diese 

Arbeitsfähigkeitsschätzung weiterer Eingliederungsmassnahmen bedarf, damit sie 

umgesetzt werden kann, und dass bei erfolgreicher Arbeitstherapie sogar eine höhere 

Arbeitsfähigkeit resultieren könnte. Die psychischen Beschwerden erschweren nämlich 

in ihrer Ausprägung eine eigenständige Eingliederung massiv. Daraus schliesst das 

Gericht, dass die Arbeitsfähigkeit von 50% nicht ohne weitere Massnahmen im Sinn 

einer Integration in den Arbeitsmarkt umgesetzt werden kann.

3.4  Doch anstatt erneut Eingliederungsmassnahmen zu prüfen, hat die 

Beschwerdegegnerin nach Erhalt des Verlaufsgutachtens von Dr. D.___ direkt die 

Zusprache einer halben Rente in Aussicht gestellt (Vorbescheid vom 31. März 2008) 

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und am 24. Juli 2008 entsprechend verfügt. Unterdessen ist jedoch am 1. Januar 2008 

die 5. IV-Revision in Kraft getreten, die insbesondere bei psychischen Beschwerden 

Integrationsmassnahmen vorsieht. Solche Massnahmen hat die Beschwerdegegnerin 

bisher nicht geprüft, obwohl Dr. D.___ auf die Unumgänglichkeit einer stationären oder 

teilstationären Massnahme mit Arbeitstherapie hingewiesen hatte. Nach Art. 14a Abs. 1 

IVG haben Versicherte, die seit mindestens sechs Monaten zu mindestens 50% 

arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) sind, Anspruch auf Integrationsmassnahmen zur 

Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung, sofern dadurch die Voraussetzungen für 

die Durchführung von Massnahmen beruflicher Art geschaffen werden können. Als 

Integrationsmassnahmen gelten nach Abs. 2 gezielte, auf die berufliche Eingliederung 

gerichtete Massnahmen zur sozialberuflichen Rehabilitation und 

Beschäftigungsmassnahmen. Gemäss der Botschaft des Bundesrats vom 22. Juni 

2005 zur Änderung der IVG (5. Revision) sollen die Eingliederungsinstrumente 

insbesondere für die Gruppe von psychisch kranken Personen durch die Schaffung von 

Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung verbessert 

werden. Mit den Integrationsmassnahmen sollen dort, wo sich dies als notwendig 

erweist, die Voraussetzungen für weitergehende Massnahmen beruflicher Art 

geschaffen werden (BBl 2005 4523). Dr. D.___ hat eine stationäre oder teilstationäre 

Behandlung mit Arbeitstherapie als unumgänglich für eine Chance auf Besserung des 

Zustandes sowie Steigerung der Leistungsfähigkeit betrachtet. Vor diesem Hintergrund 

ist eine Eingliederung vor Rente dringend indiziert. Die Sache ist deshalb an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie solche Massnahmen eingehend prüft. 

Sodann wird die Beschwerdegegnerin in Anwendung von BGE 120 V 190 für die Zeit 

ab 1. Mai 2004 bis zum Beginn von Eingliederungsmassnahmen über eine Rente zu 

befinden haben. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass nach übereinstimmender 

Beurteilung der MEDAS-Ärzte sowie des RAD eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bis 

Ende März 2007 ausgewiesen ist (IV-act. 31 und 32).

4.  

4.1  Im Sinn der vorstehenden Ausführungen ist die Beschwerde gutzuheissen. Die 

angefochtenen Verfügungen vom 24. Juli 2008 sind aufzuheben. Die Sache ist an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese im Sinn der Erwägungen weitere 

Abklärungen vornimmt. So sind Integrations- und/oder berufliche Massnahmen zu 

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prüfen und allenfalls unter Androhung der Schadenminderungspflicht (Art. 21 Abs. 4 

ATSG) anzuordnen. Zudem ist über eine vorläufige Rente und nach Abschluss der 

Massnahmen über den definitiven Rentenanspruch zu verfügen.

4.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Die Beschwerdegegnerin unterliegt. Da sie gemäss Art. 3 

Abs. 1 lit. b des st. gallischen Einführungsgesetzes zur Bundesgesetzgebung über die 

Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (sGS 350.1) Teil der 

Sozialversicherungsanstalt und damit Teil einer selbständigen öffentlich-rechtlichen 

Anstalt ist, kommt Art. 95 Abs. 3 VRP (Befreiung von der Pflicht zur Übernahme 

amtlicher Kosten) nicht zur Anwendung (vgl. Urs Peter Cavelti/Thomas Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen – dargestellt an den Verfahren vor 

dem Verwaltungsgericht, 2. Aufl., 2003, Rz 792). Die Beschwerdegegnerin hat deshalb 

die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1. In Gutheissung der Beschwerde werden die angefochtenen Verfügungen vom 

24. Juli 2008 aufgehoben. Die Sache wird im Sinn der Erwägungen zur Fortführung des 

Verwaltungsverfahrens an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. Der Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 01.07.2010
	Art. 14a IVG. Integrationsmassnahmen. Komplexe psychische Beeinträchtigung bei Persönlichkeitsstörung. Keine Eingliederungsfähigkeit ohne Integrationsmassnahmen bzw. berufliche Massnahmen. Rentenzusprache verfrüht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. Juli 2010, IV 2008/383).

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