# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8abd8553-e531-575a-b9e3-2b4c5035f938
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-09-30
**Language:** de
**Title:** Abweisung der Beschwerde. Neuanmeldung. Abstellen auf ein rheumatologisch-psychiatrisches Gutachten sowie eine EFL.
**Docket/Reference:** IV.2013.00053
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00053.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00053
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Naef
Urteil
vom
30. September 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch TCL Treuhand Consulting Liegenschaften AG
Rautistrasse
33, 8047 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1960, war seit Januar 1996 als Bodenleger tätig (Urk.
11/6/2), als er sich am 2
6.
Februar 2007 wegen
Rücken
problemen
bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung
zum Rentenbezug anmeldete (Urk.
11/1).
Daraufhin klärte die
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
die
erwerblichen und medizinischen Tatsachen ab
(Urk.
11/5, Urk.
11/6, Urk. 11/7, Urk. 11/11/7-14, Urk.
11/11/27-37).
M
it Verfü
gung vom 30.
Juli 2007
wies sie das Rentenbegehren ab (Urk.
11/25). Dageg
en erhob der Versicherte am 14.
September 2007 Besc
hwerde ans hiesige Gericht (Urk.
11/26). Mit Urteil vom
7.
Januar 2008 wies das Sozialversicherungsgericht die Sache
zur weiteren Abklärung an die IV-Stelle zurück (Urk.
11/30). Nach weiteren Abklärungen
, insbesondere wurde bei
Dr.
med.
Y.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie,
das
Gutachten
vom 1
1.
Mai 2009
in Auftrag gegeben (Urk. 6/54),
sprach
die
IV-Stelle mit Verfügung vom 26.
Juli 2010
mit Wirkung ab September 2007 bis Ende Juni 2009 eine
befristete ganze Rente zu (Urk.
11/78). Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte am
13.
September 2010
erneut Beschwerde
beim Sozialversicherungsgericht und beantragte,
ihm über den 30.
Juni 2009 hinau
s eine Rente zuzusprechen (Urk.
11/85/3-7)
.
Diese Beschwerde wurde mit Urteil vom
6. Januar 2011 abgewiesen (Urk.
11/90).
1.2
Am 21.
Juli 2011 meldete der Versicherte sich wegen einem Zustand nach ope
rierter Diskushernie 2008, einem gegenwärtigen Rückfall, starken Rücken
schmerzen und einer Depression erneut bei der Invalidenversicher
ung zum Leistungsbezug an (Urk.
11/101). Die IV-Stelle
forderte vom Versicherten
Arzt
berichte
über eine Ver
änderung des Zustands ein (Urk.
11/107) und gab
nach deren Einreichung (
Urk.
11/108)
ein
rheumatologisch-psychiatrisches Gutac
hten in Auftrag, welches am 26.
Januar 2012 (internistisch-rheumatologisches Gut
achte
n = Urk.
11/116)
und
am 30. Januar 2012 (psychiatrisches Gutachten mit interdiszi
plinärer Zusammenfassung = Urk.
11/117) erstattet wurde.
Mit Vorbe
scheid vom 22.
Februar 2012 stellte die IV-Stelle eine Abweisung des
Leis
tungsbegehrens
in Aussicht (Urk.
11/121). Dagegen erhob der Versicherte am 2.
März 2012 Einwand, den er am
1
8.
April 2012 begründete (Urk. 11/122, Urk.
11/130). Zudem
reichte er der IV-Stelle am 14.
Juni 2012 einen Arztbericht des behandelnden Arztes
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt für Innere Med
izin und Rheumatologie, vom 21. Mai 2012 ein (Urk. 11/132, Urk.
11/133). Daraufhin gab die IV-Stelle bei der Rehaklinik
A.___
eine Evaluation der Funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) in Auftrag, welche am
1
8.
und 19. Oktober 2012 statt
fand (Urk. 11/135, Urk. 11/137). Mit Verfügung vom 5.
Dezember 2012 ent
schied die IV-Stelle im Sinne ihres Vorbescheids
, wobei sie für eine angepasste Tätigkeit von einer 100%
igen Arbeitsfähigkeit ab dem 1.
März 2009
ausging
und eine
n
Invaliditätsgrad von 34
%
ermittelte
(
Urk.
2).
2.
Hiergegen erhob der Versicherte, vertreten durch die TCL Treuhand Cons
ulting Liegenschaften AG, am 17.
Januar 2013 Beschwerde und b
eantragte, es sei ihm ab dem 7.
Januar 2011 eine ganze Rente zuzusprechen. Eventualiter sei er erneut medizinisch und beruflich abzuklären. Zudem stellte er den Antrag, ihm sei die unentgeltliche Pro
zessführung zu bewilligen (Urk.
1).
Die IV-Stelle schloss am 18.
Februar 2013 auf
Abweisung der Beschwerde (Urk.
10). Mit Verfügung v
om 4.
März 2013 wurde dem Beschwerdeführer die Beschwerde
antwort in Kopie zugestellt und ihm die unentgeltliche
Prozessführung bewilligt (Urk.
12).
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit
(Art. 8 Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [
ATSG
]
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden au
sgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Si
cht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs.
2 ATSG).
1.2
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent besteht Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent auf eine ganze Rente (Art. 28
Abs.
2
des Bundesgesetzes über die Invalidenversi
cherung [
IVG
]
).
1.3
Der Begriff des ausgeglichenen Arbeitsmarktes ist ein theoretischer und abstrak
ter Begriff, welcher dazu dient, den Leistungsbereich der Invalidenversicherung von jenem der Arbeitslosenversicherung abzugrenzen. Er umschliesst einerseits ein bestimmtes Gleichgewicht zwischen dem Angebot von und der Nachfrage nach Stellen; anderseits bezeichnet er einen Arbeitsmarkt, der von seiner Struktur her einen Fächer verschiedenartiger Stellen offen hält, und zwar sowohl bezüglich der dafür verlangten beruflichen und intellektuellen Voraus
setzungen wie auch hinsichtlich des körperlichen Einsatzes. Nach diesen Gesichtspunkten bestimmt sich im Einzelfall, ob die invalide Person die Mög
lichkeit hat, ihre restliche Erwerbsfähigkeit zu verwerten, und ob sie ein
renten
ausschliessendes
Einkommen zu erzielen verm
ag oder nicht (BGE 110 V 273 E. 4b; ZAK 1991 S. 321 E.
3b und 1985 S. 462 E.
4b; vgl. auch BGE 130 V 343 E.
3.2). Für die Invaliditätsbemessung ist nicht darauf abzustellen, ob eine inva
lide Person unter den konkreten Arbeitsmarktverhältnissen vermittelt werden kann, sondern einzig darauf, ob sie die ihr verbliebene Arbeitskraft noch wirt
schaftlich nützen könnte, wenn die verfügbaren Arbeitsplätze dem Angebot an Arbeitskräften entsprechen würden (AHI 1998 S. 290 f. E. 3b; Urteile des Bun
desgerichts I 273/04 vom 29. März 2005, I 591/02 vom 5.
Mai 2004, I 285/99
vom
1
3.
März 2000 und U 176/98 vom 1
7.
April 2000).
1.
4
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87
Abs.
3 IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaub
haft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie be
i einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs.
1 ATSG vorzugehen (vgl. dazu BGE 130 V 71; AHI 1999 S. 84 E. 1b mit Hinweisen; vgl. auch AHI 2000 S. 309 E. 1b mit Hinweisen). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschlies
sen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht au
ch dem Gericht (BGE 130 V 71 E. 3.2.2 und 3.2.3, 117 V 198 E.
3a, 109 V 108 E. 2b).
1.
5
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist
ent
scheidend, ob es für die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforde
rli
chen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berück
sichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person aus
einander setzt
was vo
r allem bei psychischen Fehlentwicklungen nö
tig ist
, in Kenntnis der un
d gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen
Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolg
erungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Expert
e oder die Expertin nicht auszu
räu
mende Unsicherheiten
und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschwe
ren oder verunmöglichen, gegebe
nenfalls d
eutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E.
3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer
Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H.
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutachten,
3.
Aufl. 1994, S. 24 f.).
Jede psychogene Störung, ob einfache oder neurotische Form, kann im Einzel
fall Krankheitswert haben, weshalb jeder Einzelfall sorgfältig geprüft werden muss. Notwendig sind in jedem Fall ein ausführlicher ärztlicher Bericht oder ein entsprechendes fachärztliches Gutachten sowie die Abklärung der erwerblichen Umstände (AHI 1997 S. 43 E. 5c). Dabei müssen psychiatrische Berichte in der Regel auf einer persönlichen Untersuchung beruhen (RKUV 2001 Nr. U 438
S. 345, Urteile des Bundesgerichts 9C
_602/2007 vom 11. April 2008 E.
5.3 und
I 169/06 vom 8. August 2006 E.
4.4 mit Hinweisen). Für die verlässliche Beurtei
lung des psychischen Gesundheitszustandes und seiner Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit sind in der Regel psychiatrische Fachärzt
e beizuziehen (BGE 130 V 352 E.
2.2.3., Urteil des Bundesgerichts 8C_989/2010 vom 16. Februar 2011 E. 4.4.2 mit Hinweisen).
2.
2.1
Die IV-Stelle hielt in der Verfügung vom 5.
Dezember 2012 fest, in der ange
stammten Tätigkeit als Bodenleger bestehe keine Arbeitsfähigkeit mehr. Doch für angepasste Tätigkeiten (Heben und Tragen bis maximal 15 kg, ohne Arbei
ten auf Leitern oder Gerüsten, ohne längere Gehstrecken auf unebenem Gelände) bestehe seit dem 1.
März 2009 eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit. Bei der Bestimmung des Invalideneinkommens sei ein leidensbed
ingter Abzug in der Höhe von 10
% zu beachten, so d
ass ein Invaliditätsgrad von 34
% und somit kein Anspruch
auf eine Rente resultiere (Urk.
2).
2.2
Der Beschwerdeführer
liess in der Beschwerde vom 17.
Januar 2013
insbeson
dere
geltend machen,
er leide an einem progredienten Rückenleiden, zwei
Dis
kushernien
und weitere
n
Beschwerden, welche die Arbeitsfähigkeit nachhaltig beeinträchtigten.
Gemäss Dr.
med.
Z.___
, Facharzt für Innere Medizin und für Rheumatologie,
seien die Schlussfol
gerungen des Gutachtens von Dr.
med.
B.___
, Fachärztin für Innere Medizin,
unverständlich und inakzeptabel. Er sei gemäss Dr.
Z.___
in einer leichten angepassten Tätigkeit höchstens zu 50
% arbeitsfähig
(Urk. 3/B8)
. Diese Einschätzung
seiner
Arbeitsfähigkeit teile auch
Dr.
med.
C.___
,
Facharzt für Rheumatologie,
welcher zudem festgehalten habe, dass nach dem Urteil des Soz
ialversicherungsgerichts vom 6.
Januar 2011
wegen
eine
r
neue
n
Diskushernie eine Verschlechterung eingetreten sei
(Urk. 3/B9, Urk. 3/B10)
.
Weiter
bestehe bei
der
durch die Rehaklinik
A.___
durchgeführten EFL
(Urk. 3/B11) eine nicht nachvollziehbare
Diskrepanz zwischen der Bestätigung
sowohl
schwerwiegender Diagnosen
als auch
einer vollen Arbeitsfähigkeit in leichtester Tätigkeit. Schliesslich existiere die von der Rehaklinik
A.___
beschriebene angepasste sehr leichte Tätigkeit, welche zahlreichen Einschränkungen unterworfen
sei
, auf dem
offenen
Arbeitsmarkt nicht. Es ergebe sich unter Berücksichtigun
g einer Arbeitsfähigkeit von 50
% und eines
leidensbedingten Abzuges von 10
% vom Invalideneinkom
men ein Invaliditätsgrad von 70
%, weshalb
ihm eine
ganze Rente
zuzusprechen sei
(Urk.
1)
.
3.
3
.1
Festzuhalten ist zunächst, dass der Versicherte unbestrittenermassen unter Rückenbeschwerden leidet und in sämtlichen Arztberichten festgehalten
worden ist
, dass in seiner angestammten Arbeitstätigkeit als Bodenleger keine Arbeits
fähigkeit mehr besteht.
Strittig ist, ob die Arbeitsfähigkeit des Versicherten durch eine psychische Störung beeinträchtigt wird und ob sowie in welchem Umfang
dem Versicherten
eine
angepasste
Tätigkeit
zumutbar ist
.
3
.2
3
.2.1
Der Hausarzt des Versicherten,
Dr.
med.
D.___
, Facharzt für Allgemeine Medizin, hielt in seinem Schreiben vom 31. Januar 2011 unter anderem fest, der langwierige und von starken Schmerzen geprägte
Krankheitsv
erlauf mit ent
sprechendem Leidensdruck habe den Versicherten seelisch zermürbt. Er befürchte, dass dieser suizidal sei oder werde. Seiner Meinung nach halte ihn seine Familie von einem Suizid ab (Urk. 11/109/1).
3
.2.2
Med.
pract
.
E.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, untersuchte den Versicherten am 12. Januar 2012
, um anschliessend ihren Teil des
bidiszi
p
linären
Gutachtens im Auftrag der IV-Stelle
ausfertigen zu können,
und erstat
tete d
ieses
psychiatrische Gutachten mit interdisziplinärer Zusammenfassung gemeinsam mit Dr.
B.___
am 30. Januar 2012 (Urk. 11/117). Med.
pract
.
E.___
erhob die Familien
-
, die Sozial
-
, die
Schul-
, die Berufs- und
die
Tätig
keitsanamnese
sowie die Krankheitsentwicklung (Urk. 11/117/3-5). Der Versi
cherte er
klärte
der Gutachterin, er habe etwa zwei bis drei Mal pro Woche starke Schmerzen, welche mindestens drei Stunden an
dauern
würden. Er habe „ein bisschen Depression“, denn er
denke darüber nach
, wie es mit ihm weiter
gehen solle.
V
or etwa zwei Jahren
habe er
fünf Kilogramm und vor wenigen Monaten
habe er
erneut abgenommen. Wenn er Schmerzen habe, dann habe er keine Lust zum Essen, was zur Gewichtsabnahme geführt habe. Zudem schlafe er mit Schmerzen schlecht. Nach dem Frühstück gehe er aus dem Haus,
gehe
ein bisschen
herum
und
kaufe
Zigaretten. Seine Zeit verbringe er am PC, wobei er häufiger aufstehen müsse, und er schaue fern, vor allem Sportsendungen und Nachrichten. Da seine Kollegen arbeiteten, hätten sie nicht so viel Zeit wie er
,
und man treffe sich nur selten. Am Wochenende gehe er manchmal in den
p
ortugiesischen Klub und treffe da seine Bekannten. Er habe einen kleinen Garten. Seine Arbeitsfähigkeit sei sehr klein und betrage deutlich weniger als 50 %. Nach seinem letzten Arbeitsversuch 2010 sei es ihm ein bis zwei Monate lang von den Schmerzen her deutlich schlechter gegangen (Urk. 117/5-7).
Med.
pract
.
E.___
hielt fest
,
beim Versicherten seien in der mehrstündigen Untersuchung keine Anzeichen für eine Schmerzsymptomatik beobachtet wor
den. Zwischen seiner
Beschwerdenschilderung
und seinen Aktivitäten
,
ein
schliesslich der letzten Reisen
nach Portugal und Peru
,
bestehe eine Diskrepanz. Es sei über Verdeutlichungstendenzen hinaus der Eindruck von
Aggravations
tendenzen
entstanden. Der formale Gedankengang sei geordnet, kohärent und nachvollziehbar gewesen. Die kognitiven Fähigkeiten seien durchschnittlich erschienen, das Auffassungsvermögen sei unauffällig gewesen und die Auf
merksamkeit sowie das Konzentrationsvermögen während der mehrstündigen Untersuchung gleichbleibend gut. Die Gedächtnisleistung sei nicht einge
schränkt gewesen.
Es hätten keine eigentlichen Schlafstörungen, keine
An
triebsminderung
, keine depressive Stimmungslage, keine Störung der Affektivi
tät, keine Störung der Vitalfunktionen sowie keine
depressionsbedingten kogni
tiven
oder
amnestischen
Einschränkungen festgestellt werden können.
Der Ver
sicherte habe angegeben, bisher keine Suizidversuche unternommen zu haben und bisher auch keine konkreten Selbstmordgedanken gehabt zu haben.
Bei derzeit unauffälligem psychischem Befund und ohne entsprechende Krankheits
bilder in der Vorgeschichte, rückten psychosoziale Belastungsfaktoren wie ein subjektives Krankheitskonzept, der Migrationshintergrund, etwas eingeschränkte Deutschkenntnisse, eine fehlende Berufsausbildung, geringer beruflicher Ehr
geiz, der Verlust der Arbeitsstelle vor mehreren Jahren sowie das Vorhanden
sein von Angehörigen mit Invalidenrente in den Vordergrund. Insbesondere seien keine Anhaltspunkte für das Vorliegen einer depressiven Episode und/oder einer rezidivierenden depressiven Störung oder das Vorliegen einer
Dysthymia
ersichtlich. Auch die ICD-10-Kriterien für das Vorliegen einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren seien nicht erfüllt. Somit beständen keine psychischen Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit und habe aus psychischer Sicht auch in der Vergangenheit noch nie eine relevante Arbeitsunfähigkeit vorgelegen (Urk. 11/117/7-13)
.
3
.2.3
Med.
pract
.
E.___
hat
das Vorliegen einer versicherungsmedizinisch relevanten psychischen Störung
in der Untersuchung vom 12.
Januar 2012 sorgfältig ab
geklärt
und in ihrem Gutachten vom 30.
Januar 2012 überzeugend verneint.
Hinweise für seither erfolgte Veränderungen des psychischen Gesundheitszu
stands liegen keine vor.
Demgegenüber sind
Dr.
D.___
,
Dr.
Z.___
und soweit ersichtlich auch die
mit der EFL befassten
Ärzte der Rehaklinik
A.___
, welche
einen
Verdacht auf eine depressive Störung äusserten (
Urk.
11/109/1,
Urk.
11/137,
Urk. 11/146/115-116)
,
keine psychiatrischen Fachärzte
und klärten
den Versicherten
auch
nicht psychiatrisch
a
b
. Würde der Versicherte unter einer relevanten psychischen Störung leiden, wäre zudem anzunehmen, dass er sich einer entsprechenden Therapie unterziehen und sich entsprechende Medika
mente verschreiben lassen würde, was
aufgrund der medizinischen Akten
nicht der Fall ist. Weiter ist auch aufgrund des vom Versicherten selbst geschilderten Tagesablauf
s
, den von ih
m geschilderten Freizeitaktivitäten sowi
e
den von ihm geschilderten Kontakte
n
zu Bezugspersonen
(vergleiche Erwägung
4.2.2
)
nicht von einer
versicherungs
relevanten depressiven Störung auszugehen.
Es ist daher festz
uhalten, dass die Arbeitsfähigkeit durch keine psychische Störung einge
schränkt wird.
3.
3
3
.3
.
1
Die Gutachterin
Dr.
B.___
untersuchte den Versicherten am 3. Januar 2012 und erstattete
im Auftrag der IV-Stelle
d
en
internistisch-rheumatologische
n Teil des
bidisziplinären
Gutachten
s
am 26. Januar 2012 (Urk. 11/116). Sie erhob
detailliert
die Familien
-
, Sozial-, Berufs- und Tätigkeitsanamnese sowie die Krankengeschichte (Urk. 11/116/3-44). Der Versicherte
klagte anlässlich der Untersuchung über
etwas Schmerzen im lumbalen Bereich
und erklärte,
aus
strahlende Schmerzen in das rechte Bein spüre er kaum mehr. Wenn er eine
Viertelstunde lang gehe, würden die Schmerzen im rechten Bein zunehmen
,
und er habe auch Mühe lange zu sitzen.
Andere Beschwerden habe er keine und
er
benötige die Spezialschuhe nicht mehr
. Täglich verbringe er
etwa eineinhalb Stunden am PC, wobei er im Internet surfe und sich informiere. Im November 2011 sei er mit seinem Bruder mit dem Auto nach Nordportugal und zurück gefahren, da ihr Vater Geburtstag gehabt habe
, wobei sie jeweils nach 200 Kilometern Trinkpausen eingelegt hätten
. Kurze Zeit später sei er mit seinem jüngeren Sohn nach Peru in die Ferien und wieder nach Hause geflogen
, wobei er nach den Flügen jeweils ungefähr eine Woche lang mehr Schmerzen verspürt habe. Die Ferien seien sehr schön gewesen
(Urk. 11/116/45).
Dr.
B.___
erhob die Diagnose eines
lumbovertebralen
bis intermittierenden
lumboradik
u
lären
Syndroms rechts (
Urk.
11/116/53) und
führte aus, in der klinischen Untersuchung sei eine leicht eingeschränkte Beweglichkeit der
Len
denwirbelsäule
in der Lateralflexion der wesentlichste Befund. Die
Bioimpe
danz-Analyse
habe eine erfreulich grosse Muskelmasse von 55 % ergeben, welche den Normwert von 40 % deutlich übertreffe. Weiter sei eine mässige
erosive
Osteochondrose
L5/S1 vorhanden, bei L4/L5 sei eine seit November 2005 unveränderte mässige
erosive
Osteochondrose
links vorhanden und neu sei gegenüber November 2005 eine mässige
erosive
Osteochondrose
L4/L5 vor
handen. Die MRI-Untersuchung der Lendenwirbelsäule vom Januar 2012 zeige die beschriebenen Befunde. Entgegen der Angabe des Versicherten zur
Medika
menteneinnahme
fänden sich keine Spuren des Schmerzmittels
Oxycontin
im Blut. Die trotz fehlender medikamentöser Schmerzbehandlung nur leichten lumbalen Schmerzen liessen sich durch die vorhandenen klinischen und
bildge
benden
Befunde erklären. Die Gebrauchsspuren an den Handinnenflächen und den Fingerkuppen des Daumens und Zeigefingers wiesen auf einen aktuellen
,
kraftvollen
,
lang andauernden Gebrauch beider Hände hin (
Urk.
11/116/54).
Hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit kam
Dr.
B.___
zum Schluss, der Versicherte könne wegen der fraglichen Schwäche der
Peronealgruppe
nicht auf Leitern oder Gerüsten arbeiten sowie nicht längere Strecken auf unebenen Geländen gehen. Er könne Lasten bis zu 15 kg heben oder tragen (leichtes bis mittel
schweres Belastungsniveau). Der angestammten Tätigkeit als Bodenleger könne der Versicherte nicht mehr nachgehen, doch angepasste Tätigkeiten könne er zu 100
%
ausüben (Urk. 11/116/55)
.
3
.3.2
Im Arztbericht vom 2
1.
Mai 2012 führte der behandelnde Arzt
Dr.
Z.___
aus, der Versicherte habe ihm berichtet, seine gesundheitliche Situation habe sich in den letzten Monaten verschlechtert. Die lumbalen Rückenschmerzen mit Aus
strahlung in die rechtsseitige Unterextremität, dorsal bis zum Fuss, seien dau
ernd vorhanden und verstärkten sich beim Gehen, Sitzen und
Vornüberneigen
. Beim Liegen nähmen die Schmerzen schon nach zehn Minuten zu und beim Stehen spüre er
Dysästhesien
im ganzen rechten Bein. Die Einnahme von
Oxycontin
ändere nicht viel an den Beschwerden, doch es seien Kopfschmerzen hinzugekommen (Urk. 11/132/2).
Dr.
Z.___
erklärte, die Situation sehe nicht so günstig aus, wie es sich im Gutachten von
Dr.
B.___
darstelle. Es sei zu einer erneuten Zunahme der
Symptomatik (
radikuläres
Synd
rom S1 rechts) gekommen, welche
sich nun wieder konstant manifestiere. Das Fortschreiten der Beschwerden lasse sich durch die Progredienz der radiolog
isch
en Befunde erklären.
Dr.
B.___
habe die radiologische Progredienz der linksseitigen
Osteochondrose
L4/L5 in ihrer Gesamtbeurteilung und insbesondere in Bezug auf die Arbeitsunfähigkeit nicht beachtet. Der Versicherte sei nicht in der Lage eine leichte Tätigkeit zu mehr als 50 % auszuüben (
Urk.
11/132/3-4).
3
.3.3
Aufgrund der inkongruenten Beurteilung der Arbeitsfähigkeit durch Dr.
B.___
und Dr.
Z.___
empfahl Dr. med.
F.___
, Facharzt für Ortho
pädische Chirurgie und Traumatologie, vom
Regionalen Ärztlichen Dienst (
RAD
)
in der Stellungnahme vom 3.
August 2012 (Urk.
11/141/3) zur Objektivierung der Arbeitsfähigkeit eine EFL durchzuführen. Eine solche wurde anschliessend von der IV-Stelle bei der Rehaklinik
A.___
in Auftrag gegeben
(
Urk.
11/137)
.
Die Rehaklinik
A.___
führte die EFL am 1
8.
und 1
9.
Oktober 2012 durch (Urk. 11/137)
, wobei sich die detaillierten Testergebnisse aus dem Anhang 2 des Berichts ergeben (
Urk.
11/137/8-9)
. Als arbeitsrelevante Probleme wurden
v
o
n den Ärzten
konstante, bewegungs- und belastungsverstärkte
Lendenwirbelsäu
leschmerzen
, ausstrahlend ins ganze rechte Bein bis zur Wade beziehungsweise zum Fuss
,
und eine intermittierende rechtsseitige Fusshebeschwäche
festgehal
ten
. Es wurde eine ganztäg
ige Arbeitsfähigkeit für sehr leichte Arbeiten (selte
nes Hantieren von Lasten bis fünf Kilogramm) festgehalten. Dabei wurde aus
geführt, dass eine wechselbelastende Tätigkeit mit der Möglichkeit die
Arbeits
position
nach Belieben selbst zu wählen, nötig sei, wobei kein längeres Sitzen von mehr als dreissig Minuten am Stück, kein längeres Stehen von mehr als zehn Minuten am Stück und kein längeres Gehen von mehr als fünfzehn Minu
ten am Stück in Frage komme. Zudem solle die angepasste Tätigkeit kein häufi
ges Treppensteigen, kein Leitersteigen, keine Zwangshaltungen beziehungsweise Tätigkeiten mit länger dauernder vorgeneigter und/oder verdrehter
Rumpfposi
tion
,
keine
sich wiederholende Drehbewegungen des Oberkörpers, welche einen erhöhten Krafteinsatz erfordern, keine unerwarteten
asymetrischen
Lasteinwir
kungen
, keine Vibrationsbelastungen und
keine
Schläge bezüglich der Wirbel
säule beinhalten (Urk. 11/137/3-4).
3
.3.4
Gestützt auf die vorhandenen Arztberichte und die EFL steht fest, dass die ange
passte Tätigkeit körperlich leicht sein muss sowie bestimmte rückenbelastende Tätigkeiten nicht in Frage kommen. Dabei ist
aufgrund der
EFL (
Urk.
11/137)
und abweichend vom
bidisziplinären
Gutachten
(
Urk.
11/116)
davon auszuge
hen, dass der Versicherte nur Lasten bis 5
Kilogramm
und dies
e
nur selten heben darf.
Sowohl das
bidisziplinäre
Gutachten als auch d
as Ergebnis
der
EFL geh
en
von einem
zumutbare
n
Pensum in
einer
behinderungs
angepassten
Tätig
keit
von
100
%
au
s
.
Anzumerken ist, dass die Schlussfolgerungen des
bidiszip
linären
Gutachtens und des EFL-Gutachtens auch mit dem Gutachten von
Dr.
Y.___
vom 1
1.
Mai 2009 übereinstimmen (
Urk.
11/54).
Demgegenüber erachte
te
n die behandelnden Ärzte
Dr.
C.___
und
Dr.
Z.___
für eine
ange
passten Tätigkeit
lediglich ein Pensum von 50 oder von 50 bis 60
%
als zumut
bar
(Urk. 11/108/1-3, Urk. 11/132/3-4)
. In Bezug auf Berichte der behandelnden Ärztinnen und Ärzte darf und soll das Gericht der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauens
stellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (vergleiche BGE
125 V 351 E.
3b/cc).
Die
Begründungen der tieferen Arbeitsfähigkeit durch die behandelnden Ärzte vermögen nicht zu überzeugen.
Soweit Dr.
C.___
am 19.
August 2011
ein Pensum von 50
% für eine leichte Tätigkeit
für zumutbar hielt
, handelte es sich um eine vorübergehende Schätzung, da er eine Besserung in den kommenden
zwölf bis achtzehn
Mona
ten nicht ausschloss. Zudem begründete er nicht detailliert, weshalb eine
voll
zeitige
Tätigkeit
in einer angepassten Tätigkeit un
möglich sein sollte
(
Urk. 11/108/1-3)
.
Dieser Bericht vermag keine Zweifel am schlüssigen und aktuelleren Gutachten von
Dr.
B.___
hervorzurufen.
Dr.
Z.___
rügte
am 21. Mai 2012
, Dr.
B.___
habe die
radiologische Progredienz der linksseitigen
Osteochondrose
L4/L5 nicht beachtet, was insbesondere in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit nötig gewesen wäre
(Urk. 11/132)
. Die
daraufhin durch die IV-Stelle angeordnete
EFL
durch die Rehaklinik
A.___
(Urk. 11/137)
ergab, dass die Einschätzung
der Arbeitsfähigkeit durch Dr.
B.___
durchaus realistisch ausfiel. Einzig bezüglich dem Heben und Tragen von Lasten musste die zumut
bare Gewichtsgrenze von
fünfzehn
auf
fünf
Kilogramm
reduziert werden.
Die Kritik von Dr.
Z.___
am EFL-Gutachten
vom 3. Januar 2013 (
Urk. 11/146/115-116)
richtet sich einerseits darauf, dass
sich
die umschriebene angepasste Tätig
keit im offenen Arbeitsmarkt nicht finde. Rechtsprechungsgemäss wird jedoch auf den theoretischen Begriff des ausgeglichenen Arbeitsmarkts (vergleiche Erwägung
1.3
) abgestellt und dieser bietet durchaus wechselbelastende Tätig
keiten mit den im EFL-Gutachten umschriebenen Einschränkungen.
Denn es existieren durchaus
körperlich leichte
sitzende Tätigkeiten bei welchen ab und
zu gegangen oder gestanden werden kann, zu denken ist
beispielsweise
an ein
fache Tätigkeiten in der
Montage,
Produktion oder Überwachung.
Andererseits richtet sich die Kritik von
Dr.
Z.___
dagegen, dass die psychische Problematik nicht berücksichtigt worden sei, doch diese wurde wie bereits ausgeführt von med.
pract
.
E.___
hinreichend abgeklärt
(vergleiche Erwägung
3
.2.3).
3.3.5
Bereits im
Urteil
vom 6.
Januar 2011
wurde festgehalten, dass die Diagnose einer Diskushernie
, wenn sie denn vorliegen würde,
nicht automatisch eine Arbeitsunfähigkeit bewirk
e
, namentlich nicht in Bezug auf eine angepasste Tätigkeit (Urk.
11/90/7).
Auch was die weiteren neu hinzugetretenen
Rücken
beschwerden
betrifft, müssen diese sich nicht zwingend auf die Arbeitsfähigkeit in einer angepassten körperlich leichten Tätigkeit auswirken.
Die volle Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit stimmt zudem mit dem
Verhal
ten
und den
Angaben des Versicherten
überein
.
D
ie
in der
Untersuchung von Dr.
B.___
ermittelte
unregelmässige
beziehungsweise zum
Untersuchungs
zeitpunkt
nicht nachweisbare
Einnahme von Schmerzmitteln
(Urk.
11/116/54)
spricht nämlich
gegen das Vorhandensein von permanenten
starken
Schmerzen.
Zudem sind beim Versicherten durchaus gewisse Ressourcen vorhanden, wie sich beispielsweise aus der Zeit, welche er regelmässig vor dem PC verbringt, aber auch aus
den Reisen im Jahr 2011
und dem von Dr.
B.___
ermittelten aktuellen
,
kraftvollen
,
lang andauernden Gebrauch beider Hände
ergibt
(Urk. 11/116/45, Urk. 11/116/54
)
. Schliesslich gab der
Versicherte selbst an, un
gefähr zwei- bis dreimal pro Woche während rund drei Stunden unter starken Schmerzen zu leiden
(Urk. 117/5-7)
, was nicht
gegen eine 100%ige Arbeitsfä
higkeit
spricht
.
Was die vom Versicherten
gegenüber der Gutachterin
erwähn
t
en
Arbeitsversuche betrifft, welche er jeweils
nach kurzer Zeit wegen Schmerzen beziehungsweise Schmerzzunahme
habe abbrechen müssen, so ist aufgrund sei
ner Aussagen
geg
enüber med.
pract
.
E.___
(Urk.
11/117/10)
davon auszugehen, dass es sich um Arbeitsversuche in seiner angestammten Tätigkeit als Bodenle
ger handelte. Es ist jedoch unbestritten, dass der Versicherte dieser körperlich schweren Tätigkeit aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr nachgehen kann und solche Arbeitsversuche vermögen keine Arbeitsunfähigkeit in einer ange
passten leichten Tätigkeit zu belegen.
3
.5
Insgesamt ist somit festzuhalten, dass dem Versicherten eine 100%ige Arbeitsfä
higkeit in einer angepassten
wechselbelastenden
Tätigkeit
gemäss dem
Belas
tungsprofil
des EFL-Gutachtens (Urk.
11/137/3-4)
, welches im Wesentlichen mit den Ausführungen zur Arbeitsfähigkeit im
bidisziplinären
Gutachten überein
stimmt,
zumutbar ist.
4
.
4
.1
Die IV-Stelle stützte sich zur Ermittlung des
Valideneinkommens
auf die Anga
ben de
r letzten
Arbeitgeber
in
ab (Urk. 11/6 S. 3
, Urk.
11/108
). Danach hatte der Beschwerdeführer im Jahr
200
6
in der bisherigen Tätigkeit
ein Jahreseinkommen
von
Fr. 78‘000.-- erzielt.
Dieses wurde unter Berücksichtigung der
Nominalloh
nentwicklung
(Bundesamt fü
r Sta
tistik [BFS], Schweizerischer Lohnindex nach Branche [2005 = 100; im Internet abrufbar], Nominallohnindex Männer [T1.1.05], Total; 200
7
: 10
2
.
8
; 200
8
:
105.0; 2009: 107.2; 2010: 108.0 und [2010 = 100; im Internet abrufbar], Nominallohnindex Männer [T1.1.10], Total; 2011: 101.0)
auf das Jahr 2011 aufgerechnet, was Fr.
8
4
‘
103
.
80
erg
ibt
(
Fr.
78‘000.-- x 1.016 x 1.022 x 1.021 x 1.007 x 1.01
)
.
Von diesem unbestrittenen
Validenein
kommen
ist auszugehen.
4
.2
Zur Festsetzung des Invalidenei
nkommens ist auf die Tabelle TA
1 der Schweizeri
schen Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (LSE) 20
10
abzustellen. Der standardisierte Monatslohn (Vollzeitäquivalent basierend auf 4 1/3 Wochen à 40 Arbeitsstunden) für einfache und repetitive Tätigkeiten (Anforderungsn
iveau 4) für Männer betrug Fr.
4‘901
.
--. Dieser Betrag ist auf die im Jahr 20
11
betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit von 41,
7
Stunden hoch
zurechnen (
Betriebsübliche Arbeitsz
eit nach Wirtschaftsabteilungen,
NOGA 2008
des BFS
,
Periode 1990 - 2013
, abrufbar im Internet
) sowie an die
Nomi
nallohnentwicklung
anzupassen (
BFS
, Schweizerisc
her Lohnindex nach Branche [2010
= 100; im Internet abrufbar], Nominallohnindex Männer [T1.1.
10
], Total;
2011: 101.0
). Daraus resultiert ein jährliches Bruttoeinkommen von Fr.
61‘9
24
.
6
5
(
Fr.
4‘901.
-- x 12 : 40 x 41,
7
x 1.01
). Weiter ist der von der IV-Stelle anerkannte behinderungsbedingte Abzug von
1
0 % zu berücksichtigen
, weshalb
ein Invalideneinkommen von Fr.
55‘
7
32
.
20
resultiert
. Verglichen mit dem
Valideneinkommen
ergibt sich ein invaliditätsbedingter Minderverdienst von Fr.
28‘
3
71
.
60
und somit ein Invaliditätsgrad von aufgerundet
34
%.
4
.
3
Es besteht daher kein Anspruch auf eine Invalidenrente. Die Verfügung vom 5.
Dezember 2012 erweist sich somit als korrekt und die dagegen erhobene Be
schwerde vom 1
7.
Januar 2013 ist abzuweisen.
5
.
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrens
aufwand
und unabhängig vom Streitwert im Rahmen der gesetzlichen Vorgabe (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) auf
Fr.
700.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen, zufolge der ihm gewährten unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen, dies unter Hinweis auf
§
16
Abs.
4 des Geset
zes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
).
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700.--
werden dem Beschwerdeführer auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. Der Beschwerdeführer wird auf
§
16
Abs.
4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) hingewiesen.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
TCL Treuhand Consulting Liegenschaften AG
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (
im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Un
terlagen sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigNaef