# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3e11cd8a-ef37-52d7-869f-3ad3a535c6ad
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-09-05
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Sonstige Kammern 05.09.2005 ZB 2005 37
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_999_ZB-2005-37_2005-09-05.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun

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Ref.: Chur, 05. September 2005 ad Schriftlich mitgeteilt am: 
ZB 05 37

Urteil
Kantonsgerichtsausschuss

Vorsitz Präsident Brunner
RichterInnen Tomaschett-Murer und Vital
Aktuar ad hoc Hitz

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In der zivilrechtlichen Beschwerde

der X., Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt lic. 
iur. et oec. Pius Fryberg, Postfach 731, Vazerolgasse 2, 7002 Chur,

gegen

die Verfügung des Bezirksgerichtspräsidenten Maloja vom 3. August 2005, mitge-
teilt am 4. August 2005, in Sachen der Beschwerdeführerin,

betreffend unentgeltliche Rechtspflege,

wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 17. August 2005 samt mitgereich-
ten Akten, in die von der Vorinstanz zugestellten Verfahrensakten sowie in Erwä-
gung,

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- dass X. vor Bezirksgericht Maloja eine Klage betreffend Forderung aus Kon-
kubinatverhältnis eingereicht und am 11. Juli 2005 beim Bezirksgerichtsprä-
sidenten ein Gesuch betreffend Gewährung der unentgeltlichen Rechts-
pflege gestellt hat,

- dass der Bezirksgerichtspräsident Maloja dieses Gesuch aufgrund der von 
der Gesuchstellerin eingereichten und von der Stadt Chur als mögliche Kos-
tenträgerin zugestellten Unterlagen am 03. August 2005 abgewiesen hat mit 
der Begründung, die Gesuchstellerin erziele ein Nettoeinkommen von Fr. 
53'873.-- pro Jahr und verfüge über ein Vermögen von Fr. 51'000.--,

- dass X. dagegen am 17. August 2005 Beschwerde beim Kantonsgerichts-
ausschuss von Graubünden einreichte mit dem Begehren, es sei die ange-
fochtene Verfügung aufzuheben und ihr die unentgeltliche Rechtspflege zu 
erteilen,

- dass sie dabei neue Urkunden eingereicht hat und zur Begründung insbe-
sondere ausführt, von ihrem Einkommen verbleibe höchstens ein Über-
schuss von Fr. 300.-- pro Monat und ihr Vermögen habe sich seit Ende De-
zember 2004 von Fr. 48'476.-- auf Fr. 27'290.-- vermindert,

- dass die Stadt Chur und die Vorinstanz auf eine Stellungnahme verzichtet 
haben,

- dass gemäss Art. 42 ZPO einer Partei, die öffentliche Sozialhilfe bezieht oder 
sonst nicht in der Lage ist, neben dem notwendigen Lebensunterhalt für sich 
und ihre Angehörigen für die erforderlichen Prozesskosten aufzukommen, 
die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen ist, wenn keine offensichtlich 
mutwillige oder aussichtslose Prozessführung vorliegt,

- dass die tatsächlichen Verhältnisse vom Richter grundsätzlich wohl von Am-
tes wegen abzuklären sind, die gesuchstellende Partei aber eine erhebliche 
Mitwirkungspflicht trifft und sie dem Gesuch die erforderlichen Unterlagen 
beizulegen hat (Art. 43 Abs. 1 ZPO),

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- dass im Beschwerdeverfahren neue Beweismittel ausgeschlossen sind und 
der Kantonsgerichtsausschuss von den gleichen Beurteilungsgrundlagen 
auszugehen hat wie die Vorinstanz (Art. 233 Abs. 2 ZPO), 

- dass die von der Beschwerdeführerin im Beschwerdeverfahren eingereichten 
neuen Urkunden somit unberücksichtigt bleiben müssen, zumal diese ohne 
Weiteres bereits dem Bezirksgerichtspräsidenten Maloja hätten eingereicht 
werden können,

- dass der neue Vermögensstand indessen für den Ausgang des Verfahrens 
nicht massgeblich ist,

- dass aufgrund der eigenen Angaben der Beschwerdeführerin davon auszu-
gehen ist, dass sie mit ihrem Einkommen ihren Lebensunterhalt bestreiten 
kann und darüber hinaus noch ein kleiner Überschuss verbleibt,

- dass bei der Prüfung der Prozessarmut nicht nur das Einkommen, sondern 
auch das Vermögen zu berücksichtigen ist,

- dass die Beschwerdeführerin im Wertschriftenverzeichnis vom 31. Dezember 
2004 nach Abzug des Jugendsparkontos ein liquides Vermögen von Fr. 
48'476.-- ausweist,

- dass gemäss Praxis des Kantonsgerichtsausschusses dem Gesuchsteller 
wohl ein Notgroschen verbleiben soll, den er nicht für Prozesskosten einset-
zen muss,

- dass die Höhe dieser eisernen Reserve indessen nie genau festgelegt wurde, 
im Entscheid PKG 2002 Nr. 15 indessen festgehalten wurde, dass im kon-
kreten Fall ein Betrag von Fr. 5'000.-- unantastbar sei,

- dass andererseits im Entscheid ZB 05 30 vom 12. Juli 2005 ausgeführt 
wurde, dass ein Gesuchsteller mit einem liquiden Wertschriftenguthaben von 
Fr. 17'000.-- nicht als prozessarm angesehen werden könne (was auch der 
in PKG 2002 Nr. 15 zitierten aargauischen Praxis entspricht),

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- dass die Beschwerdeführerin über ein Vermögen, das diesen Betrag weit 
übersteigt, verfügt,

- dass schliesslich unerfindlich ist, weshalb innert weniger Monate ein Vermö-
gensverzehr von rund Fr. 20'000.-- stattgefunden hat, wenn doch die Be-
schwerdeführerin mit ihrem Einkommen in der Lage ist, den laufenden Le-
bensunterhalt zu bestreiten,

- dass unter diesen Umständen die Beschwerde abzuweisen ist,

- dass bei diesem Ausgang die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu Lasten 
der Beschwerdeführerin gehen, wobei praxisgemäss ein sogenannter Sozi-
altarif zur Anwendung gelangt,

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erkannt:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 500.-- gehen zu Lasten der 
Beschwerdeführerin.

3. Mitteilung an:

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Für den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden 
Der Präsident Der Aktuar ad hoc