# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a80b6395-286e-5dd4-8115-4188e1211589
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2004-11-23
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 23.11.2004 NX040053
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_NX040053_2004-11-23.pdf

## Full Text

Art. 369 ZGB, Entmündigung wegen Geisteskrankheit. Die Interdizendin
hat sich nach akuten Krankheitsphasen mit FFE während des Entmündigungs-

verfahrens weitgehend und mit eigenem Zutun stabilisiert. Die Gutachter bezwei-

feln Notwendigkeit und Zweckmässigkeit einer Vormundschaft. Das Obergericht

sieht von der Entmündigung ab und belässt es bei der von der Interdizendin

selbst beantragten Beistandschaft.

Aus den Erwägungen:

3.2 Erste Voraussetzung für die gestützt auf Art. 369 ZGB ausgesprochene

Entmündigung ist die Geisteskrankheit oder Geistesschwäche. Das Gutachten

bejaht sie und diagnostiziert konkret eine "chronische paranoide Schizophrenie

mit hebephrenen Anteilen, die episodisch mit stabilem Residuum verläuft". Im

Einzelnen geht es um Folgendes:

Die Rekurrentin wurde 1966 geboren. Als sie zehn Jahre alt war, verliess

der Vater als Folge einer psychischen Erkrankung seine Frau und die sechs Kin-

der. Nach der Schule begann sie eine Lehre und arbeitete an verschiedenen Or-

ten, ohne eine Ausbildung abschliessen zu können. Mit 22 Jahren wurde sie

schwanger und gebar im August 1989 ihre Tochter A. Die auf Druck der Schwie-

gereltern geschlossene Ehe hielt nicht lange. Die Rekurrentin  kam in den Einfluss

einer religiösen Gruppe (eines sogenannten Lichtzentrums); sie entwickelte eine

ausschliesslich auf Rohkost basierte Ernährung und lehnte auch das Leitungs-

wasser als zu wenig rein ab. Mit dem Kind auf sich allein gestellt, zog sie ins Zür-

cher Oberland. Mit verschiedenen Arbeiten verdiente sich die Rekurrentin den

Lebensunterhalt, wobei sie einmal zwei Stellen mit zusammen über 100% an-

nahm, ohne die Problematik dieser Überforderung zu erkennen. Ihr Bruder D.

unterstützte sie in administrativen Dingen. A. blieb aber häufig allein in einer nicht

ausreichend gepflegten Wohnung; wenn sie nicht gehorchte, unter anderem be-

züglich der rigiden Essens-Regeln, wurde sie von der Mutter geschlagen. In der

Rudolf Steiner-Schule stahl sie Lebensmittel und Geld und wurde am Ende des-

wegen ausgeschlossen. Die Rekurrentin wandte sich im Dezember 1999 an das

Jugendsekretariat Pfäffikon, allerdings kam eine Zusammenarbeit nicht zustande.

Im Januar 2000 machte die Schulpflege die Vormundschaftsbehörde auf die mög-

liche Gefährdung A.s aufmerksam. Diese flüchtete im Februar 2000 zu ihrem On-

kel; nach tätlichen Auseinandersetzungen der Rekurrentin mit Verwandten wurde

A. ein Beistand bestellt und das Kind bei den Grosseltern väterlicherseits unter-

gebracht. Nach der Trennung von ihrem Kind liess die Rekurrentin ihre Wohnung

verwahrlosen; nachdem ihr gekündigt worden war, zog sie für kurze Zeit zu Be-

kannten, wurde dann aber eines Nachts Ende März 2000 von der Polizei verwirrt,

abgemagert und in reduziertem Allgemeinzustand aufgegriffen und per FFE hos-

pitalisiert. In der Klinik lehnte sie eine Behandlung und auch das Essen zunächst

ab; sie befasste sich gedanklich mit "Feinstofflichem" und wollte vom Licht leben.

Am Ende zwangsweise mediziert, erholte sie sich, und ihr Zustand besserte sich.

Im September 2000 zog sie gegen ärztlichen Rat in eine grosse Wohnung in

Bauma (da sie der festen Absicht war, A. wieder zu sich zu nehmen, lehnte sie

eine kleinere Wohnung ab), in welcher sie sich allerdings nicht wohl fühlte, sodass

sie zu ihrer Mutter zog. Mindestens eine Zeit lang nahm sie die empfohlenen Me-

dikamente ein und konnte regelmässig arbeiten. Im November 2000 erfolgte al-

lerdings ein weiterer FFE in der Klinik Schlössli wegen Verwahrlosung und

Fremdgefährdung. Unter der geeigneten Medikation besserte sich ihr Zustand,

sodass sie noch vor Weihnachten 2000 entlassen wurde. Sie kehrte in ihre Woh-

nung zurück und arbeitete mit einem Teilpensum als Verkäuferin, sie nahm auch

ambulante psychiatrische Hilfe an. Da das Administrative sie überforderte, emp-

fahl ihr der Bruder eine Beistandschaft. Ein von der Rekurrentin selbst gestelltes

Gesuch führte nicht zum Erfolg, weil sie sich am Verfahren der Vormundschafts-

behörde nicht beteiligte und es der designierten Beiständin nicht gelang, einen

Kontakt herzustellen. Am 6. Oktober 2001 sprach die Rekurrentin auf der medizi-

nischen Notfallstation des USZ vor. Wegen ihres auffälligen Verhaltens zog die

Station den psychiatrischen Dienst bei, welcher erneut einen FFE veranlasste.

Unter kontrollierter Medikation besserte sich ihr Zustand wieder. Unter Mithilfe des

Klinikpersonals wurden Wohnung und Arbeitsstelle gekündigt, die Rekurrentin

fand nach einem gescheiterten Arbeits-Versuch einen Platz in der geschützten

Korbflechterei des Vereins für Sozialpsychiatrie in ...., und am 11. Januar 2002

wurde sie aus der Klinik in die diakonische Wohngemeinschaft ... in U. entlassen.

Im September 2002 musste sie diese Wohngemeinschaft allerdings verlassen, da

sie sich nicht in die Gemeinschaft hatte einpassen können und erhebliche

Schwierigkeiten mit anderen Bewohnern aufgetreten waren. Sie wechselte in ein

Wohnheim der Heilsarmee in Zürich. Dort ass sie sehr wenig, da das Essen nicht

nach ihren Wünschen zubereitet war. Per Ende Februar 2003 wurde ihr auch dort

gekündigt, mit der Begründung mangelnder Kooperation, Missachtens der Haus-

ordnung und "uneinfühlbarem Verhalten". Am 28. Februar 2003  trat sie auf Ver-

anlassung der sie ambulant betreuenden Psychiaterin erneut in die Klinik

Schlössli ein, nachdem sie neben dem Wohnort auch die Arbeit verloren hatte.

Wiederum medikamentös stabilisiert, konnte sie am 11. August 2003 ins Wohn-

heim S. in U. entlassen werden; seither arbeitete sie halbtags in der Cafeteria der

Klinik Schlössli. Seit dem 10. September 2004 ist sie im Hotel L. beschäftigt. Die

Kontakte zur Tochter waren kurz nach deren Umplatzierung zu den Grosseltern

problematisch. Schon seit Februar 2000 finden die Kontakte daher im begleiteten

Besuchstreff Artergut in Zürich statt; Freizeitaktivitäten wie Zoo- oder Kinobesu-

che kamen nicht zustande. Die mittlerweile 15-jährige A. und ihre Pflege(Gross-)

Eltern wünschen zur Zeit in dieser Hinsicht keine Veränderung.

Aufgrund der Feststellungen der Gutachterinnen zur Lebensgeschichte und

zu den bisherigen Krankheitszeichen leuchtet die Beurteilung und die Diagnose

einer Schizophrenie auch dem Nicht-Fachmann ein und ist das Gutachten über-

zeugend. Die Rekurrentin lässt dagegen auch nichts einwenden.

3.3 Streitig sind der Umfang der krankheitsbedingten Hilfebedürftigkeit der

Rekurrentin, und die Beurteilung der Zukunftsperspektiven: die Gutachterinnen

beschreiben den Zustand der Rekurrentin seit dem letzten Klinikaufenthalt (also

seit dem 11. August 2003) als stabil. Sie lebt im Wohnheim S. und arbeitet(e) in

der Cafeteria der Klinik Schlössli in einem geschützten Rahmen. Sie wahrt die

Termine der ambulanten psychiatrischen Betreuung und nimmt ihre Medikamente

regelmässig ein; sie zeigt sich motiviert, Strategien zum Umgang mit ihrer Erkran-

kung zu erlernen. Das Finanzielle wird von der vorläufig eingesetzten Vormundin

besorgt, die Kontakte zur Tochter erfolgen begleitet. Zwar ist die Rekurrentin sehr

einsam und hat keine Hobbys. Unter den gegenwärtigen Umständen - namentlich

Einnahme der Medikamente und begleitende ambulante Psychotherapie, stabiles

vertrautes Netzwerk von Betreuenden (Hausarzt, Psychiater, Beistand und

Wohnbegleitung) und einer geregelten Tagesstruktur mit einfachen Aufgaben -

genüge eine Beistandschaft. Eine Vormundschaft würde die Rekurrentin verlet-

zen, es könnten die depressiven Anteile verstärkt werden, und die zunehmende

Kooperation wäre in Frage gestellt. Dem gegenüber befürchtet der Bezirksrat,

dass die von den Gutachterinnen beschriebene Stabilisierung und namentlich die

Kooperation der Rekurrentin nicht von Dauer sein werde. Es handle sich um ein

unter der Drohung der Entmündigung abgegebenes Lippenbekenntnis, und die

Rekurrentin sei krankheitsbedingt gar nicht hinreichend kooperationsfähig. Sie

hätte im Übrigen während mehr als eines Jahres Gelegenheit gehabt, mit der

vorläufigen Vormundin zusammenzuarbeiten, das sei ihr aber nicht gelungen.

Daher könne auf eine Entmündigung nicht verzichtet werden.

Die Folgerungen und Empfehlungen des Gutachtens sind für die entschei-

denden Instanzen nicht verbindlich; diese haben gegenteils die nicht delegierbare

Pflicht, die Umsetzung der ärztlichen Feststellungen in Massnahmen des Vor-

mundschaftsrechtes vorzunehmen. Anderseits dürfen sich die Nicht-Fachleute

keine ärztlichen Beurteilungen anmassen; wo ein Gutachten zu wenig klar wäre,

müsste es allenfalls ergänzt oder erläutert werden. In diesem Zusammenhang

heikel scheint die Annahme des Bezirksrates, die Rekurrentin sei "krankheitsbe-

dingt gar nicht hinreichend kooperationsfähig". Das ist eine Frage, welche die

Ärzte beurteilen müssten. Der Bezirksrat widerspricht sich auch insofern, als er

annimmt, die Rekurrentin kooperiere (nur) unter dem Druck des Entmündigungs-

verfahrens - das setzte ja die Fähigkeit zur Kooperation gerade voraus. Die Gut-

achterinnen und der Bezirksrat gehen immerhin übereinstimmend davon aus,

dass die Rekurrentin zur Zeit stabil lebt. Die Frage ist also einerseits, was diese

Stabilität gefährden kann, und anderseits wie eine Vormundschaft diese Gefähr-

dung verhindern oder verringern kann.

3.4 Die Rekurrentin geht selber davon aus, dass sie im Administrativen ei-

ner Unterstützung bedarf. Ursprünglich ging ihr dabei ihr Bruder zur Hand, heute

wünscht sie sich allerdings keine solche private Hilfe, und sie würde eine Bei-

standschaft akzeptieren. Mit dem bescheidenen Betrag, welchen ihr die vorläufige

Vertreterin für persönliche Bedürfnisse monatlich zur Verfügung stellen kann,

kommt sie offenbar aus. Es gibt keine Anhaltspunkte dafür, dass sie unvernünfti-

ge Geschäfte abschliessen und Verpflichtungen eingehen würde, wenn sie wieder

handlungsfähig wäre. Bevor ihr die IV-Rente zugesprochen wurde, liefen zwar

Schulden auf. Da sie kein Einkommen hatte, ist das allerdings kein Indiz für eine

besondere Schutzbedürftigkeit im Finanziellen; zudem konnte die vorläufige Ver-

treterin aus den (Nach-)Zahlungen der IV dann das heute vorhandene kleine

Vermögen von rund Fr. 14'000 äufnen.

Unter diesem Aspekt ist auf jeden Fall (mindestens) eine Beistandschaft im

Sinne von Art. 392 Ziff. 1 und Art. 393 Ziff. 2 ZGB anzuordnen zur Wahrung der

Interessen der Rekurrentin gegenüber Behörden und Privaten in allen administra-

tiven Angelegenheiten.

3.5 Schwieriger zu beantworten ist die Frage, ob die Rekurrentin einer

Vormundschaft bedarf. Die Voraussetzung des psychischen Leidens ist erfüllt. Die

Rekurrentin hat in der Vergangenheit mehrmals versucht, aus eigener Kraft ihr

Leben zu meistern - die wiederholten Rückfälle und Klinikeinweisungen legen

aber eine ungünstige Prognose nahe. Mit Recht hat der Bezirksrat das Bedürfnis

in den Vordergrund gestellt, einen weiteren Rückfall in eine akute Krankheitspha-

se zu verhindern. Das aktuelle Gutachten beschreibt die Situation der Rekurrentin

als stabil unter der Annahme, dass sie ihre Medikamente regelmässig einnimmt

und sich der begleitenden ambulanten Psychotherapie unterzieht, dass ein stabi-

les und vertrautes Netzwerk von Betreuenden (Hausarzt, Psychiater, Beistand

und Wohnbegleitung) vorhanden ist, neben einer geregelten Tagesstruktur mit

einfachen Aufgaben. Die Tagesstruktur bestand zur Zeit der Begutachtung in der

Tätigkeit der Rekurrentin in der Cafeteria der Klinik Schlössli. Dort fühlte sich die

Rekurrentin allerdings nicht mehr wohl, und daher suchte sie etwas Neues. Ohne

die Mithilfe der vorläufigen Vertreterin gelang es ihr, über das "Ibiza" (eine Ver-

mittlungsstelle für Personen mit psychosozialen Schwierigkeiten) eine neue Stelle

zu finden. Zur Zeit arbeitet sie mit einem halben Pensum im Zürcher Hotel L., ei-

nem anerkannten Betrieb zur Integration von Frauen, die auf dem freien Arbeits-

markt nicht bestehen könnten. Dort gefällt es ihr gut, und sie verdient ein be-

scheidenes Taschengeld. Die Termine bei der behandelnden Ärztin Dr. R. hält die

Rekurrentin ein, und die verordneten Medikamente nimmt sie zuverlässig. An ih-

rem gegenwärtigen Wohnort, dem Wohnheim "S." in U., ist sie allerdings nicht

glücklich. Mit der Leiterin gab es schon Konflikte, für die Mitbewohner interessiert

sich die Rekurrentin nicht, und offenbar hat sie mit ihnen kaum Kontakt. Sie

möchte daher eine eigene Wohnung haben, wobei sie sich eine Begleitung vor-

stellen könnte.

Auch wenn es der Rekurrentin im "S." nicht gut gefällt, hat sie dort einen

gewissen Rahmen. Zu Mitbewohnern, für welche sie sich nicht besonders interes-

siert, bestehen schon durch deren blosses Da-Sein soziale Kontakte. Möglicher-

weise kann sich die Rekurrentin mit dem Wohnen im "S." abfinden, wenn sie dort

nicht mehr fremdbestimmt, sondern aus eigenem Willen lebt, und wenn sie die

Gewissheit hat, dass sie künden und ausziehen kann, wenn sie die Situation nicht

mehr erträglich findet. Es ist aber realistischerweise damit zu rechnen, dass die

Rekurrentin früher oder später eine eigene Wohnung sucht und mietet, wenn die

Vormundschaft aufgehoben wird. Nach Mitteilung der vorläufigen Vertreterin

könnte das im Rahmen der geltenden Richtlinien bis zu einem monatlichen Miet-

zins von Fr. 1'100.-- finanziert werden. Ein solcher Wechsel bärge zweifellos Risi-

ken. Die Rekurrentin konnte in der Verhandlung vor Obergericht nicht erläutern,

worin beim selbständigen Wohnen die Betreuung bestehen könnte, die sie selbst

in den Raum stellte.

Anderseits ist der Hinweis der Gutachterinnen gewichtig, die Rekurrentin lei-

de unter der Vorstellung einer Entmündigung, diese könnte die gesunde Seite der

Patientin verletzen, die depressiven Anteile verstärken und die Kooperationsbe-

reitschaft (mit der behandelnden Ärztin) wieder gefährden. In der unvertrauten

Situation des Gerichtssaales verhielt sich die Rekurrentin wohl misstrauisch und

wortkarg, wie die Akten und das Gutachten beschreiben. Es war aber auch er-

kennbar, dass sie zur Zeit in einer verhältnismässig sehr guten Verfassung ist,

dass sie sich und ihr Äusseres pflegt, und dass sie sich aktiv darum bemüht, ihr

Leben zu meistern. Die Betreuung durch die behandelnde Ärztin, die Einnahme

der Medikamente stellte sie nicht in Frage. Sie hat erkannt, dass sie auf dem frei-

en Arbeitsmarkt nicht bestehen kann und hat mit Erfolg eine neue Tätigkeit ge-

sucht, welche für sie zu bewältigen ist. Sie sieht auch ein, dass selbständiges

Wohnen eine gewisse Betreuung erforderte. Das scheint sie mit ihren Bezugsper-

sonen noch nicht näher besprochen  zu haben - bekannt ist aber, dass das relativ

neue Angebot der psychosozialen Spitex gerade in solchen Verhältnissen einge-

setzt werden kann und häufig erfolgreich ist. Offenkundig leidet die Rekurrentin

unter der Vorstellung, entmündigt zu sein. Die Bedenken der Gutachterinnen sind

von daher gut nachvollziehbar. Die Vormundin kann die Rekurrentin nicht persön-

lich betreuen (die vorläufige Vertreterin hat bei einem 2/3-Pensum 52 Mandate zu

führen), und zur Einnahme der Medikamente kann sie die Rekurrentin letztlich

nicht zwingen. Zu würdigen ist ferner, dass die Rekurrentin nun doch seit August

2003 stabil lebt, während früher die Klinikaufenthalte in kurzen Abständen erfolg-

ten. Der Bezirksrat hat Recht mit dem Hinweis darauf, dass diese Stabilität sehr

wahrscheinlich mindestens zum Teil auf das laufende Entmündigungsverfahren

zurückzuführen ist. Auch wenn die Vormundschaft aufgehoben wird, bleibt sie

aber als Option bestehen, und die Rekurrentin weiss sehr wohl, dass das Thema

bei einem erneuten Rückfall wieder aktuell würde.

Beide Varianten können scheitern: wenn die Rekurrentin in einer eigenen

Wohnung lebt und die Hilfe von Ärztin und Spitex nicht ausreicht, droht der

Rückfall in eine akute Krankheits-Phase, wie bereits mehrmals geschehen. Wenn

die Anordnung der Vormundschaft die Kooperation der Rekurrentin negativ be-

einflusst, können das allerdings auch die Vormundschaft und das erzwungene

Verbleiben im "S." nicht verhindern. In diesem ernsthaften Zweifel ist die Vor-

mundschaft nicht anzuordnen.

3.6 Damit ist der Rekurs gutzuheissen und Ziffer 1 des bezirksrätlichen

Beschlusses vom 1. September 2004 aufzuheben. Entsprechend dem Antrag der

Rekurrentin ist für sie eine kombinierte Beistandschaft im Sinne der Art. 392 Ziff. 1

und 393 Ziff. 2 ZGB zu errichten. Die Person des Beistandes oder der Beiständin

wird die Vormundschaftsbehörde bestimmen. Damit kein Unterbruch in der Be-

sorgung der laufenden Angelegenheiten entsteht, ist die vorläufige Vertreterin H.

Schneider einstweilen mit der Beistandschaft zu betrauen. H. Schneider kennt die

Verhältnisse, ist gewiss für das Amt geeignet und steht von da her im Vorder-

grund. Die Rekurrentin hat allerdings Mühe, den Zugang zu ihr zu finden. Das

mag zum Teil auf ihre Krankheit und auf ihre Ablehnung der Vormundschaft an

sich zurück gehen, und insofern würde ein Wechsel der Person wenig nützen. An

der Anhörung vor Obergericht wurde aber deutlich, dass die beiden Frauen so

sehr verschieden sind, dass gewisse Schwierigkeiten der Kommunikation auch

objektiv verständlich scheinen. Es dürfte sich daher empfehlen, wenn die Vor-

mundschaftsbehörde die Beteiligten zur Person des Beistandes oder der Beistän-

din noch einmal anhörte, bevor sie ihre Wahl trifft.

(...)

Das Gericht beschliesst:

1. Der Rekurs wird gutgeheissen. Dispositiv Ziffer 1 des angefochtenen Be-

schlusses des Bezirksrates vom 1. September 2004 wird aufgehoben. Damit

fällt auch der von der Vormundschaftsbehörde verfügte einstweilige Entzug

der Handlungsfähigkeit der Rekurrentin dahin.

2. Für die Rekurrentin wird eine Beistandschaft im Sinne von Art. 392 Ziff. 1

und 393 Ziff. 2 ZGB errichtet.

3. Die Vormundschaftsbehörde B. wird ersucht, die Person des Beistandes

oder der Beiständin zu bestimmen. Die bisherige vorläufige Vertreterin, Sch.,

c/o Sozialdienst des Bezirkes Pfäffikon, Hörnlistrasse 76, 8330 Pfäffikon,

wird im Sinne einer vorsorglichen Massnahme mit sofortiger Wirkung und

unter Vorbehalt eines abweichenden Entscheides der Vormundschafts-

behörde, längstens aber bis zur Rechtskraft des Beschlusses über die defi-

nitive Wahl als Beiständin bestimmt.

4. (...)

Obergericht, II. Zivilkammer
Beschluss vom 23. November 2004

NX040053