# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8c74ebbd-349e-5567-ae1c-9445d73e105d
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** RB250001-O2
**Docket/Reference:** RB250001-O2
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/RB250001-O2.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: RB250001-O/U

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichter Dr. M. Sarbach 

sowie Gerichtsschreiberin MLaw D. Lattmann-Kistler

Beschluss vom 3. April 2025

in Sachen

Erbengemeinschaft der A._____, 

a)

b)

c)

B._____,

C._____,

D._____,

Beklagte und Beschwerdeführer

a und b vertreten durch c

c vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. et oec. X._____

gegen

1.

2.

E._____,

F._____,

3. G._____,

Kläger und Beschwerdegegner

1, 2, 3 vertreten durch Rechtsanwalt Y._____

betreffend Anfechtung gemäss Art. 285 ff. SchKG (Kosten / Parteientschädi-

gung)

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Beschwerde gegen einen Beschluss der 3. Abteilung des Bezirksgerichtes 

Zürich vom 28. November 2024; Proz. CG150144

Erwägungen:

1.1 Mit Beschluss vom 28. November 2024 schrieb die 3. Abteilung des Be-

zirksgerichts Zürich (fortan Vorinstanz) das von den Klägern und Beschwerdegeg-

nern 1-3 (fortan Beschwerdegegner 1-3) anhängig gemachte Verfahren gegen die 

Erbengemeinschaft der A._____ bestehend aus den Beklagten und Beschwerde-

führern a-c (fortan Beschwerdeführer a-c) ab. Darüber hinaus setzte sie die Ent-

scheidgebühr für das fragliche Verfahren auf Fr. 12'000.− fest und auferlegte 

diese zusammen mit den Gerichtskosten für das Berufungsverfahren (Geschäfts-

Nr. LB140094-O) im Umfang von Fr. 15'000.− je zu einem Drittel unter solidari-

scher Haftung den Beschwerdeführern a-c. Sodann verpflichtete die Vorinstanz 

die Beschwerdeführer a-c je zu einem Drittel unter solidarischer Haftung zur Zah-

lung einer Parteientschädigung von Fr. 35'550.− für das fragliche Verfahren sowie 

von Fr. 8'000.− für vorgenanntes Berufungsverfahren (act. 3/1 = act. 4 [Aktenex-

emplar] = act. 5/140).

1.2 Mit Eingabe vom 23. Januar 2025 (Datum Poststempel) erhob der durch 

Rechtsanwalt lic. iur. et oec. X._____ vertretene Beschwerdeführer c als Vertreter 

der Erbengemeinschaft der A._____ rechtzeitig Berufung gegen den vorinstanzli-

chen Beschluss bzw. die Kosten- und Entschädigungsfolgen dieses Verfahrens 

sowie des obgenannten Berufungsverfahrens (act. 2; zur Rechtzeitigkeit vgl. act. 

3/2 und act. 5/142), welche von der hiesigen Kammer als Beschwerde im Sinne 

von Art. 110 i.V.m. Art. 319 ff. ZPO entgegengenommen wurde (vgl. act. 6). 

1.3

Entsprechend der Verfügung vom 18. Februar 2025 der hiesigen Kammer 

reichte der Beschwerdeführer c mit Eingabe vom 24. Februar 2025 innert ange-

setzter Nachfrist gültige schriftliche Vollmachten der Beschwerdeführerinnen a 

und b ein und leistete fristgerecht einen Kostenvorschuss im Umfang von 

Fr. 7'000.− (act. 6; act. 8-10).

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1.4

Die vorinstanzlichen Akten wurden von Amtes wegen beigezogen (act. 5/1-

143; vgl. act. 6). Auf die Einholung einer Beschwerdeantwort kann verzichtet wer-

den (Art. 322 Abs. 1 ZPO). Das Verfahren erweist sich als spruchreif. 

2.

Der Kostenentscheid ist selbstständig mit Beschwerde anfechtbar (Art. 110 

ZPO). Das Beschwerdeverfahren richtet sich nach den Art. 319 ff. ZPO (vgl. auch 

Art. 405 Abs. 1 ZPO sowie act. 6). Mit ihr können die unrichtige Rechtsanwen-

dung und die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend ge-

macht werden (Art. 320 ZPO). Die Beschwerde ist innerhalb der Rechtsmittelfrist 

schriftlich, begründet und mit Rechtsmittelanträgen versehen einzureichen 

(Art. 321 Abs. 1 ZPO; BSK ZPO-SPÜHLER, 4. Aufl. 2024, Art. 321 N 4). Es gelten 

mindestens dieselben Begründungsanforderungen wie für die Berufung. So hat 

sich die Beschwerde führende Partei mit der Begründung des vorinstanzlichen 

Entscheides im Einzelnen auseinanderzusetzen und anzugeben, an welchen 

Mängeln der angefochtene Entscheid ihrer Ansicht nach leidet bzw. inwiefern sie 

den angefochtenen Entscheid als fehlerhaft erachtet. Dieser Anforderung genügt 

sie nicht, wenn sie lediglich auf die vor erster Instanz vorgetragenen Vorbringen 

verweist oder diese wiederholt, sich mit Hinweisen auf frühere Prozesshandlun-

gen zufrieden gibt oder den angefochtenen Entscheid in allgemeiner Weise kriti-

siert und darlegt, weshalb der im erstinstanzlichen Verfahren behauptete An-

spruch begründet ist. Die Begründung muss hinreichend genau und eindeutig 

sein. Dies setzt voraus, dass die beschwerdeführende Partei im Einzelnen die 

vorinstanzlichen Erwägungen bezeichnet, die sie anficht, und die Aktenstücke 

nennt, auf denen ihre Kritik beruht (BGE 141 III 569 E. 2.3.3; BGE 138 III 374 

E. 4.3.1; BGer 5A_60/2024 vom 26. August 2024, E. 3.1; Art. 321 ZPO; BSK 

ZPO-SPÜHLER, a.a.O., Art. 321 N 17; vgl. im Einzelnen auch BK ZPO-STERCHI, 

2012, Art. 321 N 15 ff.). Kommt die beschwerdeführende Partei diesen Anforde-

rungen nicht nach, kann auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werden (BGer 

5A_60/2024 vom 26. August 2024, E. 3.1; OGer ZH PS240150 vom 23. August 

2024 E. 2; OGer ZH PS240079 vom 16. Mai 2024 E. 3.1.1; PS110192 vom 

21. Februar 2012 E. 5.1; ZR 110/2011 Nr. 80). Neue Anträge, neue Tatsachen 

und neue Beweismittel sind im Beschwerdeverfahren ausgeschlossen (Art. 326 

Abs. 1 ZPO).

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3.

In ihrem Urteil legte die Vorinstanz zunächst die für ihren Ermessensent-

scheid über die Kostenfolgen zu berücksichtigenden Kriterien dar (act. 4 E. 4.1). 

Das Kriterium des mutmasslichen Obsiegens erachtete die Vorinstanz als nicht 

geeignet, da die summarische Prüfung des mutmasslichen Prozessausgangs kein 

eindeutiges Ergebnis ergebe. So sei es infolge Sistierung des Verfahrens nicht 

mehr zur Beweisabnahme und damit auch nicht zur Vervollständigung des Sach-

verhaltes gekommen (act. 4 E. 4.3). Die Argumentation der Beschwerdegegner 1-

3, wonach sie gemäss Konkursverfahren im vorliegenden Verfahren obsiegt hät-

ten, verfange nicht, da diese auf im vorliegenden Verfahren nicht gleichermassen 

erstellten Belegen des Konkursverfahrens basiere, die keine entsprechenden 

Rückschlüsse zulassen würden. So hätte im vorliegenden Verfahren die Beweis-

abnahme gemäss Beweisbeschluss erfolgen müssen. Dem Vorbringen des Be-

schwerdeführers c, wonach die Konkurseröffnung nicht zum Schaden der Be-

schwerdegegner 1-3, sondern zu deren teilweisen Befriedigung geführt habe, 

könne sodann insofern nicht gefolgt werden, als dies einen Verfahrensausgang 

unterstelle, der gerade nicht mit aller Wahrscheinlichkeit angenommen werden 

könne (act. 4 E. 4.5). Auch das Veranlassungsprinzip erachtete die Vorinstanz als 

untaugliches Kriterium. Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bilde die Frage, 

ob eine vorwerfbare Begünstigung einer Gläubigerin erfolgt sei oder nicht. Dabei 

sei das Verhalten des Beschwerdeführers c, welches die Beschwerdegegner 1-3 

zur vorliegenden Klage veranlasst habe, strittig, weshalb die Anwendbarkeit so-

wohl des Veranlassungsprinzips im engen wie auch im weiten Sinne offen gelas-

sen werden müsse (act. 4 E. 4.4). Weil der Beschwerdeführer c die Gegenstands-

losigkeit des vorliegenden Verfahrens durch seinen Konkurs während des bereits 

hängigen Verfahrens indirekt veranlasst habe und die weiteren Kriterien für den 

Entscheid über die Kostenfolge nicht geeignet erscheinen würden, erwog die Vor-

instanz schliesslich, dass die Beschwerdeführer a-c je zu gleichen Teilen unter 

solidarischer Haftung kosten- und entschädigungspflichtig seien (act. 4 E. 4.2 und 

4.6).

4.

Den Beschwerdeführern a-c zufolge treffe es zu, dass der Beschwerdefüh-

rer c die Insolvenzerklärung angemeldet habe und dass das Verfahren infolge 

Konkurseröffnung sistiert worden sei. Aufgrund von Überschuldung hätte dieser 

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jedoch keine andere Möglichkeit gesehen, als den Konkurs anzumelden (act. 2 

III./B/Rz. 2). Gegen die von der Vorinstanz für ihren Ermessensentscheid über die 

Kostenfolgen erläuterten und berücksichtigten Kriterien haben die Beschwerde-

führer a-c sodann nichts einzuwenden (act. 2 III./B/Rz. 5). Sie bringen jedoch vor, 

dass die mit vorinstanzlichem Beschluss richtigerweise als gegenstandslos ge-

worden abgeschriebene Klage bei nicht eingetretener Gegenstandslosigkeit abzu-

weisen gewesen wäre, da die Forderung bzw. das Nutzungsdarlehen der Mutter 

der Beschwerdeführer a-c gegenüber dem Beschwerdeführer c − wie das Beweis-

verfahren, wäre es durchgeführt worden, klar ergeben hätte − tatsächlich bestehe 

bzw. bestanden habe und es ihrerseits somit an der erforderlichen Schädigungs- 

und/oder Schenkungsabsicht gefehlt hätte bzw. eine solche nicht nachgewiesen 

worden sei und nicht hätte nachgewiesen werden können (act. 2 III./B/Rz. 3 und 

5). Infolgedessen hätten die Beschwerdeführer a-c aller Wahrscheinlichkeit nach 

obsiegt, weshalb die Gerichtskosten von den Beschwerdegegnern 1-3 zu tragen 

und die Beschwerdeführer a-c von diesen angemessen zu entschädigen seien 

(act. 2 III./B/Rz. 5). Ferner sei zu berücksichtigen, dass die Klage selbst bei Unter-

stellung einer Schädigungsabsicht und damit bei Obsiegen der Beschwerdegeg-

ner 1-3 nur in dem Umfang gutzuheissen gewesen wäre, in dem die Forderungen 

der Beschwerdegegner 1-3 sowie der Beschwerdeführer a-c im gleichen Rang zu 

behandeln gewesen wären, weshalb die Beschwerdegegner 1-3 selbst bei Obsie-

gen nicht mehr erhalten hätten als im Konkurs (act. 2 III./B/Rz. 4 und 6). All dies 

spreche dafür, dass die Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Be-

schwerdegegner 1-3 gehen müssten (act. 2 III./B/Rz. 6). Allerhöchstens käme 

eine hälftige Aufteilung der Gerichtskosten und das Wettschlagen der Parteient-

schädigung in Frage (act. 2 III./B/Rz. 7).

5.

Die Rechtsmittelschrift der Beschwerdeführer a-c enthält zwar durchaus eine 

Begründung. So bringen diese unter Bezugnahme auf das ihrer Ansicht nach klare 

Ergebnis des nicht durchgeführten Beweisverfahrens vor, dass sie infolge Fehlens 

bzw. mangels Nachweisbarkeit der erforderlichen Schädigungs- und/oder Schen-

kungsabsicht  aller  Wahrscheinlichkeit  nach  obsiegt  hätten  sowie  dass  die  Be-

schwerdegegner 1-3 selbst bei Obsiegen nicht besser gestellt worden wären als im 

Konkurs. Auf die konkreten vorinstanzlichen Erwägungen gehen sie dabei jedoch 

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nicht ein, so insbesondere auf die von der Vorinstanz erwogene Untauglichkeit des 

Kriteriums des mutmasslichen Obsiegens und den ungewissen Verfahrensausgang 

(vgl. act. 4 E. 4.3 und 4.5). Stattdessen wiederholen die Beschwerdeführer a-c das 

bereits in ihrer Stellungnahme vom 7. November 2024 vor Vorinstanz Vorgebrachte 

(vgl. act. 5/135) bzw. bringen Überlegungen vor, die ihrer Ansicht nach in der Kos-

ten-  und  Entschädigungspflicht  der  Beschwerdegegner  1-3  resultieren  müssten, 

ohne  jedoch  konkret  aufzuzeigen,  inwiefern  der  vorinstanzliche  Entscheid  falsch 

sein  soll  bzw.  inwiefern  die  Vorinstanz  das  Recht  unrichtig  angewandt  oder  den 

Sachverhalt offensichtlich falsch festgestellt haben soll. Auch betreffend ihre sub-

sidiäre  Forderung  nach  einer  höchstens  hälftigen  Aufteilung  der  Gerichtskosten 

und dem Wettschlagen der Parteientschädigung fehlt es an einer Bezugnahme auf 

die vorinstanzlichen Erwägungen sowie an jeglicher Begründung. Mangels Ausein-

andersetzung mit dem vorinstanzlichen Entscheid bzw. mangels hinreichender Be-

gründung ist auf die Beschwerde folglich nicht einzutreten (vgl. E. 2 hiervor).

6.1

Bei diesem Ausgang des Verfahrens werden die Beschwerdeführer a-c 

kostenpflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist in 

Anwendung von § 12 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 4 Abs. 1 und 2 GebV OG sowie § 10 

Abs. 1 GebV OG auf Fr. 3'500.− festzusetzen. Die Entscheidgebühr ist aus dem 

vom Beschwerdeführer c im Beschwerdeverfahren geleisteten Kostenvorschuss 

(Fr. 7'000.−) zu beziehen (Art. 111 Abs. 1 ZPO; vgl. act. 10). Der entsprechende 

Überschuss wird dem Beschwerdeführer c zurückerstattet. 

6.2

Parteientschädigungen für das Beschwerdeverfahren sind keine zuzuspre-

chen: Den Beschwerdeführern a-c nicht, weil sie unterliegen, den Beschwerde-

gegnern 1-3 nicht, da ihnen keine Umtriebe entstanden sind, die zu entschädigen 

wären.

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

Es wird beschlossen:

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2.

Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'500.− festgesetzt und 

den Beschwerdeführern a-c je zu einem Drittel unter solidarischer Haftung 

auferlegt.

Für die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens wird der vom Beschwer-

deführer c geleistete Vorschuss von Fr. 7'000.− herangezogen; der Über-

schuss wird dem Beschwerdeführer c zurückerstattet, unter Vorbehalt eines 

allfälligen Verrechnungsanspruchs.

3.

Es werden für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigungen zu-

gesprochen. 

4.

Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegner 1-3 unter 

Beilage eines Doppels von act. 2, und an das Bezirksgericht Zürich, je ge-

gen Empfangsschein, sowie an die Obergerichtskasse.

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

5.  Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 

innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-

richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 70'550.−.

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

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Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer

Die Gerichtsschreiberin:

MLaw D. Lattmann-Kistler

versandt am: