# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fe68ba19-f6a1-5201-b70f-02fb8e614438
**Source:** Schwyz (SZ)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-09-20
**Language:** de
**Title:** Schwyz Verwaltungsgericht 2. Kammer 20.09.2021 II 2021 86
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SZ_Verwaltungsgericht/SZ_VG_002_II-2021-86_2021-09-20.pdf

## Full Text

Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz
Kammer II

II 2021 86

Entscheid vom 20. September 2021 

Besetzung lic.iur. Achilles Humbel, Präsident
Dr.oec. Andreas Risi, Richter
Dr.iur. Frank Lampert, Richter
MLaw Stefanie Zlauwinen, a.o. Gerichtsschreiberin

Parteien A.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Ausgleichskasse Schwyz, Rechtsdienst, Postfach 53, 
6431 Schwyz,
Vorinstanz,

Gegenstand Ergänzungsleistungen (Einstellung der Ergänzungsleistungen)

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Sachverhalt:

A. A.________ (geb. ____19__) wurde von der IV-Stelle Schwyz mit Verfü-
gung vom 7. April 2011 rückwirkend ab 1. März 2009 eine ganze IV-Rente zuge-
sprochen. Ebenso hatte er, mit gewissen Unterbrüchen (VGE II 2016 70 vom 
15.12.2016; Urteil des BGer 9C_125/2017 vom 20.2.2017) Anspruch auf Ergän-
zungsleistungen (nachfolgend EL) (zum Sachverhalt und bisherigen Verfahren 
vgl. auch VGE II 2021 41 vom 7.6.2021 Ingress lit. A). 

B. Am 28. Januar 2021 informierte der Bewährungsdienst Schwyz die Aus-
gleichskasse Schwyz, A.________ befinde sich ca. seit Ende November 2020 bis 
voraussichtlich Ende Februar 2021 in Untersuchungshaft. Nach Haftaustritt müs-
se der Bewährungsdienst Schwyz für A.________ eine Wohnung suchen. Die 
Ausgleichskasse Schwyz teilte dem Bewährungsdienst Schwyz telefonisch mit, 
dass eine Neuberechnung der EL zu prüfen sei, da noch die Miete der alten 
Wohnung berücksichtigt worden sei (AK-act. 1). Auf Ersuchen der Ausgleichs-
kasse Schwyz vom 23. Februar 2021 um Zustellung von Unterlagen zwecks 
Neuberechnung der EL von A.________ im Hinblick auf dessen Entlassung (AK-
act. 5-1/3) teilte ihr der Bewährungsdienst des Kantons Schwyz am 24. Februar 
2021 telefonisch unter anderem mit, dass es noch nicht sicher sei, ob 
A.________ aus der Untersuchungshaft entlassen werde. Ein Gutachten sei 
noch ausstehend (AK-act. 6). 

C. Mit Schreiben vom 7. März 2021 betreffend "Beschwerde an EL" beantrag-
te A.________ bei der Ausgleichskasse Schwyz namentlich, es seien ihm die 
gesamten Ergänzungsleistungen seit Dezember 2020 auszuzahlen (vgl. AK-act. 
11). 

D. Mit Verfügung vom 17. März 2021 sistierte die IV-Stelle Schwyz vorsorglich 
die (ganze) Invalidenrente von A.________ per 1. März 2021, da seine Untersu-
chungshaft bereits drei Monate andauere und sein Austritt aus der Untersu-
chungshaft noch nicht bekannt sei (vgl. AK-act. 13-1/4). 

E. Mit Verfügung vom 18. März 2021 stellte die Ausgleichskasse Schwyz die 
Ergänzungsleistungen gegenüber A.________ per 1. März 2021 aufgrund der 
Sistierung bzw. des (temporären) Wegfalles der IV-Leistungen ein (AK-act. 14). 

F. Mit Schreiben vom 25. März 2021 teilte die Ausgleichskasse Schwyz 
A.________ mit, sein Schreiben vom 7. März 2021 erhalten zu haben, in wel-
chem er sinngemäss eine Neuberechnung der Ergänzungsleistungen verlange. 
Inzwischen sei ihm infolge Untersuchungshaft mit Verfügung vom 17. März 2021 

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die IV-Rente per 1. März 2021 vorsorglich sistiert worden. Daraufhin seien ihm 
mit Verfügung vom 18. März 2021 ebenfalls die Ergänzungsleistungen per 1. 
März 2021 eingestellt worden, da die Anspruchsgrundlage (IV-Rente) weggefal-
len sei. Aufgrund dessen habe er ab 1. März 2021 auch keinen Anspruch mehr 
auf die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten. Die gewünschte 
Neuberechnung, insbesondere auch Abklärungen betreffend Genossenschafts-
nutzen, könne erst vorgenommen werden, wenn A.________ aus der Haft ent-
lassen werde und die neuen Wohnverhältnisse bekannt seien (vgl. AK-act. 15). 

G. Mit Schreiben vom 6. April 2021 ersuchte die Ausgleichskasse Schwyz das 
Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) um die Beurteilung des Falles betref-
fend den EL-Anspruch von A.________ für die Zeit der Untersuchungshaft bis 
zur Sistierung der IV-Rente per 1. März 2021 (AK-act. 16). Hierzu äusserte sich 
das BSV mit Schreiben vom 29. April 2021 (vgl. AK-act. 21). Die EL sei analog 
einer Heimberechnung anzustellen (indes ohne Anrechnung der Aufenthaltskos-
ten; weiterhin Anrechnung der Mietkosten, sofern das Mietverhältnis andauert, 
andernfalls nur während Kündigungsdauer). Die EL-Berechnung (unter Ein-
schluss eines Genossennutzens von Fr. 9'900.--) ergab einen Einnahmenüber-
schuss von Fr. 5'983.-- (AK-act. 22).

H.1 Mit einer einzigen Eingabe vom 14. April 2021 erhob A.________ fristge-
recht "Beschwerde gegen die nötigende Verfügung vom 17.03.21; erhalten am 
22.03.21 und der nötigenden Eingabe der Ausgleichskasse vom 25.03.21, erhal-
ten am 30.03.21 und gegen die angebliche Verfügung vom 18.3.21 der EL, die 
ich nicht erhalten habe" beim Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz (AK-act. 
17).

H.2 Mit VGE II 2021 41 vom 7. Juni 2021 trat das Verwaltungsgericht auf die 
"Beschwerde" nicht ein und überwies die Sache zuständigkeitshalber zur Beurtei-
lung als Einsprache an die Ausgleichskasse. Ausserdem entschied das Verwal-
tungsgericht des Kantons Schwyz gleichentags mit VGE I 2021 25, die verfügte 
vorsorgliche Sistierung der IV-Rente durch die Vorinstanz sei nicht zu beanstan-
den.

H.3 Mit Entscheid Nr. 1186/21 vom 17. Juni 2021 wies die Ausgleichskasse die 
Einsprache vom 14. April 2021 ab (AK-act. 30). 

I. Mit Verfügung vom 19. Mai 2021 (AK-act. 23) verneinte die Ausgleichskas-
se einen Anspruch von A.________ auf Ergänzungsleistungen für die Zeit vom 
1. Dezember 2020 bis 28. Februar 2021 (erste drei Monate der Untersuchungs-
haft). Die für diese Zeit ausgerichteten Ergänzungsleistungen von insgesamt 

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Fr. 815.-- wurden zurückgefordert. Weil diese Verfügung an die Privatadresse 
von A.________ versendet worden war, wurde sie ihm am 18. Juni 2021 noch-
mals rechtmässig an seinen derzeitigen Aufenthaltsort in der Untersuchungshaft 
eröffnet (AK-act. 32).

J. Mit Eingabe vom 19. Juli 2021 (Postaufgabe am 20.7.2021) erhebt 
A.________ fristgerecht "Beschwerde, Einsprache gegen die wiederholten Nöti-
gungen und versuchter Betrug, der EL und AHV-Behörden vom 17. und 18. Juni 
2021, eingegangen am 21. Juni 2021" beim Verwaltungsgericht des Kantons 
Schwyz und beantragt was folgt:

1. Die Auszahlungen vom Dez. 2020, Januar 2021, und Feb. 2021, sind vollum-
fänglich von der EL zu bezahlen, also zusätzlich ca. 750.-- Fr. pro Monat.

2. Die damals zugesprochene Prämienverbilligung aus dem Jahr 2008, die im Jahr 
2010 zur Pfändung kam. Ist mit Verzugszinsen, Kosten und Gebühren vollum-
fänglich zu bezahlen. Andernfalls haben alle Mittäter eine Strafklage am Hals. 
Auch durch Strafvereitelung der Strafverfahren: SUB ____ und Strafvereitelung 
des Strafverfahrens: SUO ____, dessen fristgerechte Beschwerde bei der RJK 
vom 22.01.18, behindert und vereitelt wurde.

3. Begründen sie, warum das VG Eingaben tätigt, an das Bundesgericht zu händen 
von Frau B.________. Nachdem Herrn B.________ bei ihrer Aufsicht bereits 
mehrere Eingaben, Aufsichtsbeschwerden erhalten hatte ab Nov. 2016? Worauf 
in der Folge, alle Aufsichtsbeschwerden und BG 9C_125/2017 vom 20.02.17, 
sämtliche Begründungen und Anträge behindert, unterdrückt und vereitelt wur-
den. So auch dass innert vier Tagen gestellte Ausstandsgesuch und Revisions-
gesuch, gegen diese Richterin und zu diesem BG-Verfahren 9C_125/2017, das 
ebenfalls vereitelt wurde an der Kanzlei am BG?

4. Ich halte an allen Anträgen fest, weil dass was sie betreiben organisierter Betrug 
ist, seit dem Jahr 2010, und wiederholt seit dem Jahr 2016! Ihre Entscheidungen 
bestätigten das wiederholt! Oder sollte man Urkundenfälschungen sagen! Wer 
ausgefüllte Fragebogen weiterleitet, sollte auch im Bilde sein, das diese fristge-
recht angekommen sind. Womit es keine unterlassene Mitwirkung gibt. Ihr ent-
sprechendes Urteil bezeugt diese Missstände, Vorteilsnahme und organisierter 
Betrug.

5. Diese Missstände versuchen sie wiederholt zu verschleiern unter Mithilfe mehre-
rer VG-Richter, meinem Anwalt C.________ und den zu beaufsichtigenden 
Behörden. Womit sämtliche beteiligte Richter und Sachbearbeiter in den 
Ausstand gebeten werden. Die Herren: D.________, E.________, F.________, 
G.________, H.________, der Richter im Verfahren: VGE III 2018 101 [recte 
wohl II 2021 41 vom 7.6.2021 oder aber III 2018 100 vom 15.7.2019 oder 
III 2018 111 vom 22.6.2018] und Sachbearbeiter der IV, EL und AHV. Dass auch 
wegen Amtsmissbrauch, Urkundenfälschung im Amt, arglistige Täuschung, 
mehrfache Nötigung, mehrfache Vorteilsnahme von zu beaufsichtigenden 
Behörden, strafbare Unterlassungen, Verschleierung, Absprachen gegen die 
Gewaltentrennung, Verstösse gegen die Aufsichtspflicht und Verfolgungspflicht! 
Ect., ect.

6. Sämtliche Umtriebe, die durch Unterlassungen und Verleumdungen, etc. der EL 
entstanden sind, ab dem Jahr 2016, sind durch die EL mit Verzugszinsen zu be-
zahlen. Wie bereits mehrfach genötigt beantragt wurde. 

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7. Ich hatte mehrere Beweisdokumente beantragt in meinen letzten beiden Einga-
ben vom 14.04.21 und vom 04.05.21, die offenkundig nötigend nicht vorgelegt 
wurden. Obwohl ich handlungsunfähig bin und kein Zugriff auf Akten habe. Die 
nötigend und betrügerisch unterdrückt sind. Was sie offenbahr schamlos ausnut-
zen und haltlose Behauptungen aufstellen wie immer bisher. Diese Dokumente 
sind zu kopieren und auf ihre Behauptungen zu verweisen! Respektive auf die 
Behauptungen von zu beaufsichtigenden zu verweisen!

8. Es ist allenfalls die Behörde zu benennen, bei der man den durch die AHV-
Behörden und Verwaltungsgericht entstandenen Schaden Einklagen muss!

9. Wiederholt beantrage ich unentgeltliche Rechtsverbeiständung und Rechtspfle-
ge!

10. Alles unter Kostenfolge des Kantons SZ!
11. Der Genossennutzen fällt weg und die angegebene Summe erscheint mir ohne-

hin viel zu hoch!

K. Mit Vernehmlassung vom 5. August 2021 beantragt die Ausgleichskasse 
Schwyz, die Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 19. Juli 2021 sei abzuweisen, 
soweit darauf einzutreten sei. 

L. Mit Stellungnahme vom 16. August 2021 äussert sich der Beschwerdefüh-
rer insbesondere zu den mit der Beschwerde gestellten Ausstandsbegehren.

Das Verwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.1 Vor Erlass eines Entscheides prüft das Verwaltungsgericht von Amtes we-
gen, ob die Voraussetzungen für einen Sachentscheid erfüllt sind. Es prüft u.a. 
insbesondere die Zuständigkeit, die Zulässigkeit des Rechtsmittels, die frist- und 
formgerechte Geltendmachung des Rechtsanspruches sowie die Rechtsanhän-
gigkeit oder das Vorliegen einer rechtskräftigen Verfügung in der gleichen Sache 
(vgl. § 27 Abs. 1 lit. a, e, f und g Verwaltungsrechtspflegegesetz vom 6.6.1974 
[VRP; SRSZ 234.110]). Ist eine dieser Voraussetzungen nicht gegeben, trifft das 
Gericht einen Nichteintretensentscheid (§ 27 Abs. 2 VRP). 

1.2 Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsätzlich nur 
Rechtsverhältnisse zu überprüfen bzw. zu beurteilen, zu denen die zuständige 
Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich − in Form einer Verfügung − Stellung 
genommen hat. Insoweit bestimmt die Verfügung den beschwerdeweise weiter-
ziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem Anfechtungs-
gegenstand und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn und insoweit 
keine Verfügung ergangen ist (vgl. Verwaltungsgerichtsentscheid [VGE] III 2019 
147 vom 16.10.2019 Erw. 1.1.2 mit zahlreichen Hinweisen, u.a. auch auf BGE 
125 V 414 Erw. 1a; 119 Ib 36 Erw. 1b; 118 V 313 Erw. 3b). 

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Dazu wird in der kantonalen Rechtsprechung festgehalten, dass nach konstanter 
Praxis der Umfang der Tätigkeit des Verwaltungsgerichts als Beschwerdeinstanz 
durch den Anfechtungsgegenstand abgegrenzt wird. Es kann nur das Gegen-
stand des Beschwerdeverfahrens sein, was auch Gegenstand der zugrundelie-
genden Verfügung war bzw. nach richtiger Gesetzesauslegung hätte sein müs-
sen. Gegenstände, über welche die erste Instanz bzw. die Vorinstanz zu Recht 
(noch) nicht entschieden hat, fallen nicht in den Kompetenzbereich des Verwal-
tungsgerichts als Beschwerdeinstanz (vgl. statt vieler VGE III 2016 193 vom 
21.12.2016 Erw. 1.2 mit Hinweisen; EGV-SZ 1979, S. 122).

2.1 Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet der Einspra-
cheentscheid vom 17. Juni 2021, mit welchem die Vorinstanz infolge der Sistie-
rung der IV-Rente per 1. März 2021 die Rechtmässigkeit der Einstellung des An-
spruchs auf Ergänzungsleistungen bestätigt. Soweit der Beschwerdeführer mit 
seiner Beschwerde erreichen will, dass die Ergänzungsleistungen weiterhin zu 
bezahlen sind, ist die Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts zu bejahen (§ 15 
Abs. 2 des Gesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 
Invalidenversicherung [KELG; SRSZ 362.200] vom 28.3.2007). Ausserdem sind 
die erforderlichen Voraussetzungen von § 27 Abs. 1 VRP (Erw. 1.1) ohne Weite-
res zu bejahen. Bei dieser Sachlage ist auf die vorliegende Beschwerde gegen 
den Einspracheentscheid vom 17. Juni 2021 einzutreten (siehe dazu nachfol-
gend unter Erwägung 3.1 ff.).

2.2.1 Mit Vernehmlassung bringt die Vorinstanz zutreffend vor, gegen die Verfü-
gung vom 19. Mai 2021 (fristauslösende Zustellung am 18.6.2021) sei nicht die 
Beschwerde beim Verwaltungsgericht Schwyz, sondern die Einsprache bei der 
Ausgleichskasse Schwyz zulässig (Art. 52 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1] vom 
6.10.2000). 

2.2.2 Die Verfügung vom 19. Mai 2021 enthält eine korrekte Rechtsmittelbeleh-
rung, welche die Einsprache innert 30 Tagen nach Erhalt der Verfügung bei der 
Ausgleichskasse / IV-Stelle Schwyz vorsieht (AK-act. 23-3/3). Gemäss § 15 Abs. 
2 KELG beurteilt das Verwaltungsgericht Beschwerden gegen Entscheide der 
kantonalen Ausgleichskasse. In casu liegt aber kein anfechtbarer Entscheid der 
Ausgleichskasse Schwyz vor, wodurch das Verwaltungsgericht nicht für die Beur-
teilung der Sache zuständig ist (§ 27 Abs. 1 lit. a VRP). Da der Beschwerdeführer 
gegen die Verfügung vom 19. Mai 2021 zuerst Einsprache bei der Vorinstanz zu 
erheben hat, ist vorliegend auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 19. Juli 
2021 in Bezug auf die Verfügung vom 19. Mai 2021 nicht einzutreten (§ 27 

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Abs. 2 VRP). Indes ist sie im Sinne von § 10 VRP zuständigkeitshalber - aus ver-
fahrensökonomischen Gründen ohne Abwarten der formellen Rechtskraft dieses 
Entscheides - zur Beurteilung an die Ausgleichskasse Schwyz als Einsprachein-
stanz zu überweisen. 

2.2.2 Soweit der Beschwerdeführer die Rückzahlungen der EL-Leistungen in den 
Monaten Dezember 2020, Januar 2021 und Februar 2021 rügt (Ingress lit. L An-
trag Ziff. 1) sowie das Wegfallen des Genossennutzens und der zu hohen Sum-
me (Ingress lit. L Antrag Ziff. 11), ist nach dem Gesagten (vgl. Erw. 2.2.1) auf 
diese Rügen nicht einzugehen, da sich diese Anträge auf die Verfügung vom 
19. Mai 2021 beziehen.

2.3 Auf die Anträge und Rügen des Beschwerdeführers kann grossmehrheitlich 
nicht eingetreten werden. 

2.3.1 Ein mit der Beschwerde nicht näher belegter Schadenersatz (Ingress lit. L 
Anträge Ziff. 2, 6 und 8) betrifft zum einen nicht das Anfechtungsobjekt (Einspra-
cheentscheid). Zum andern handelt es sich beim Schadenersatz grundsätzlich 
um einen öffentlich-rechtlichen Entschädigungsanspruch, welcher gegenüber 
dem betreffenden Gemeinwesen auf dem Klageweg geltend zu machen wäre (§ 
67 Abs. 1 lit. c VRP).

2.3.2 Das Verwaltungsgericht ist offenkundig nicht zuständig zur Entgegennah-
me von Strafanzeigen. Das Verwaltungsgericht ist nicht zuständig, um ein allfälli-
ges, strafrechtlich relevantes Fehlverhalten einzelner Personen zu untersuchen 
und zu ahnden. Hierfür sind die Strafverfolgungsbehörden zuständig. Von einer 
Weiterleitung von Amtes wegen wird abgesehen, weil den pauschalen Vorwürfen 
nichts Konkretes, was auf eine Straftat hinweisen würde, entnommen werden 
kann (Ingress lit. L Anträge Ziff. 2, 4 und 5).

2.3.3 Schliesslich kann auch auf weitere Kritik des Beschwerdeführers, welche 
nicht direkt den Einspracheentscheid vom 17. Juni 2021 betreffen, nicht eingetre-
ten werden. Dies gilt namentlich für die sinngemässen Vorbringen des Be-
schwerdeführers im Zusammenhang mit verschiedenen Verfahren vor dem Bun-
desgericht, so betreffend verwaltungsgerichtliche Eingaben an das Bundesge-
richt oder behauptete vom Bundesgericht nicht geprüfte Ausstandsgesuche (vgl. 
Ingress lit. L Antrag 3). 

2.3.4 Soweit der Beschwerdeführer das Revisionsverfahren im Jahre 2016 in 
Bezug auf die Einstellung der Ergänzungsleistungen vom 1. Mai 2016 bis         
15. September 2016 aufgrund fehlender Mitwirkung rügt (Ingress lit. L Anträge 

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Ziff. 2, 4 und 6), ist festzuhalten, dass mit VGE II 2016 70 vom 15. Dezember 
2016 die Einstellung der Ergänzungsleistungen bestätigt wurde; auf die dagegen 
erhobene Beschwerde ist das Bundesgericht aufgrund formeller Mängel nicht 
eingetreten (Urteil des BGer 9C_125/2017 vom 20.2.2017); der Entscheid über 
die Einstellung des Anspruchs auf Ergänzungsleistungen ist also in Rechtskraft 
erwachsen (vgl. AK-act. 18-3/8 Ziff. 9; VGE II 2021 41 Ingress lit. A). Dasselbe 
gilt auch für die Rügen in Bezug auf die Rechtsverweigerungsbeschwerde vom 
15. Juli 2019 (VGE III 2018 100). Wie von der Vorinstanz in der Vernehmlassung 
vom 28. April 2021 im Verfahren VGE II 2021 41 vom 7. Juni 2021 zutreffend 
vorgebracht wurde, hat der Beschwerdeführer im Jahr 2019 gegen die Aus-
gleichskasse Schwyz eine Rechtsverweigerungsbeschwerde erhoben (VGE III 
2018 100). Anlässlich des Gerichtsverfahrens konnte über den EL-Anspruch des 
Beschwerdeführers ab 1. Oktober 2016, inklusive Nachzahlung vom 1. Oktober 
2016 bis 31. Mai 2019, ein Vergleich abgeschlossen werden. Mit Verfügung vom 
14. Juni 2019 wurden der EL-Anspruch und die Nachzahlung festgelegt. Diese 
Verfügung ist mangels Ergreifen eines Rechtsmittels in Rechtskraft erwachsen 
(vgl. AK-act. 18-3/8 Ziff. 11). 

Gegen die in Rechtskraft erwachsenen Entscheide kann kein ordentliches 
Rechtsmittel mehr erhoben werden. Es liegen überdies auch keine Anfechtungs-
objekte mehr vor, wogegen die Beschwerde beim Verwaltungsgericht zulässig 
wäre. Auf die Beschwerdeanträge Ziff. 2, 4 und 6 ist daher nicht einzutreten. 

2.4 Vorliegend ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf Ergänzungsleis-
tungen aufgrund seiner IV-Rente grundsätzlich unbestritten (vgl. VGE II 2021 41 
vom 7.6.2021 Erw. 3). Strittig und nachfolgend zu prüfen ist in casu einzig, ob die 
Vorinstanz die Ergänzungsleistungen aufgrund der Sistierung der IV-Rente zu 
Recht per 1. März 2021 eingestellt hat.

3.1 Der Beschwerdeführer beantragt in seiner Verwaltungsgerichtsbeschwerde 
(Antrag Ziff. 5) den Ausstand der Richter und der ausserordentlichen Gerichts-
schreiberin, welche im Entscheid "VGE III 2018 101" mitgewirkt haben, sowie des 
Richters E.________. 

3.2 Soweit der Beschwerdeführer die Verfahren VGE III 2018 100 vom 15. Juni 
2019 oder III 2018 111 vom 22. Juni 2018 ansprechen sollte, ist das Ausstands-
gesuch hinfällig, weil in anderer Besetzung entschieden wird. Sofern er das Ver-
fahren VGE II 2021 41 vom 7. Juni 2021 meint, wirkte der Richter E.________ 
damals wie auch im vorliegenden Verfahren nicht mit. Dies gilt auch für die da-
mals mitwirkende ausserordentliche Gerichtsschreiberin. Insoweit erweist sich 
das Ausstandsgesuch als gegenstandslos. 

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3.3 In Bezug auf die Richter, welche im Verfahren VGE II 2021 41 vom 7. Juni 
2021 entschieden, ist das Ausstandsgesuch ebenfalls abzuweisen, wie nachfol-
gend dargelegt wird.

3.3.1 Nach § 4 VRP i.V.m. § 132 des Justizgesetzes des Kantons Schwyz (JG; 
SRSZ 231.110) vom 18. November 2009 sind die Ausstandsgründe gemäss Art. 
47 Abs.1 lit. a bis f der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 
2008 (Zivilprozessordnung, ZPO; SR 272) beachtlich. In Frage kommt vorliegend 
nur der Ausstandsgrund gemäss lit. f (Befangenheit "aus anderen Gründen, we-
gen Freundschaft oder Feindschaft mit einer Partei oder ihrer Vertretung"), wel-
cher eine Generalklausel darstellt. Diese Generalklausel ermöglicht eine für den 
Einzelfall sachgerechte Beurteilung der Befangenheit einer Gerichtsperson. Sie 
findet dabei stets Anwendung, wenn das Auftreten der Gerichtsperson bei objek-
tiver Betrachtung den Anschein der Voreingenommenheit erweckt. Dabei ist nicht 
auf das subjektive Empfinden einer Partei abzustellen. Das Misstrauen in die Un-
voreingenommenheit muss vielmehr aus objektiver Sicht begründet erscheinen 
(vgl. Urteil BGer 5A_628/2015 vom 16.12.2015 Erw. 2 mit Verweis auf BGE 140 
III 221 Erw. 4.1 mit Hinweisen; vgl. auch Urteil BGer 2C_674/2017 vom 
14.8.2017 Erw. 2.2). Dabei gilt, dass ein Richter nicht allein deshalb befangen ist, 
weil er in einem früheren Verfahren zwischen den gleichen Parteien geurteilt hat 
(vgl. BGE 143 IV 69 Erw. 3; vgl. auch Art. 47 Abs. 2 lit. d und e ZPO). 

3.3.2 Über ein streitiges Ausstandsbegehren eines Mitgliedes entscheiden die 
Justizbehörden, die Verwaltungsbehörden oder -kommissionen in Abstand des 
betreffenden Mitgliedes (§ 138 Abs. 1 JG). Hiervon kann abgewichen werden, 
wenn die Partei in ihrem Gesuch nur vorbringt, die fragliche Gerichtsperson habe 
in einem früheren Verfahren zu ihren Ungunsten entschieden, oder wenn das 
Gericht "en bloc" abgelehnt wird oder wenn ein haltloses und unzulässiges Ge-
such vorliegt mit dem einzigen Zweck, den ordentlichen Gang des Verfahrens zu 
stören bzw. zu verunmöglichen (vgl. Urteil BGer P.308/2006 vom 22.11.2006 
Erw. 1.1. 

3.3.3 Der Beschwerdeführer kann allein aus dem Mitwirken eines Richters/von 
Richtern an einem früheren ihn betreffenden Entscheid keinen Ausstandsgrund 
herleiten. Es ist offenkundig, dass der Beschwerdeführer einerseits systematisch 
gegen alle Richter, welche in einem ihn betreffenden Verfahren je mitgewirkt ha-
ben, den Ausstand geltend macht; insofern kann durchaus gesagt werden, dass 
er das Gericht "en bloc" ablehnt, und dass er mit diesem Verhalten anderseits 
den ordentlichen Verfahrensgang im Keim ersticken möchte. Gründe, welche bei 
der gebotenen objektiven Betrachtungsweise einen Ausstand begründen könn-

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ten, werden vom Beschwerdeführer keine genannt und sind auch nicht ersicht-
lich. 

4.1.1  Gemäss Art. 2 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur 
Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG; SR 831.30) vom 6. Ok-
tober 2006 gewähren der Bund und die Kantone Personen, welche die Voraus-
setzungen nach den Art. 4 bis 6 ELG erfüllen, Ergänzungsleistungen zur De-
ckung ihres Existenzbedarfs. Nach Art. 4 Abs. 1 lit. c ELG haben unter anderem 
Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz Anspruch 
auf EL, wenn sie Anspruch auf eine Rente oder eine Hilflosenentschädigung der 
Invalidenversicherung (IV) beziehen. 

4.1.2 Gestützt auf Art. 21 Abs. 5 ATSG kann die Auszahlung von Geldleistungen 
mit Erwerbsersatzcharakter ganz oder teilweise eingestellt werden, solange sich 
die versicherte Person im Straf- oder Massnahmenvollzug befindet. Da die jährli-
chen Ergänzungsleistungen zur Invalidenrente unter die Geldleistungen mit Er-
werbsersatzcharakter gemäss Art. 21 Abs. 5 ATSG zu subsumieren sind, ist de-
ren Auszahlung während der Dauer der Untersuchungshaft einzustellen (vgl. Ur-
teil des BGer 8C_139/2007 vom 30.5.2008 Erw. 3.3). M.a.W. kann die Auszah-
lung von IV-Renten und Taggeldern während der Zeit, in der sich eine versicher-
te Person im Straf- oder Massnahmenvollzug befindet, sistiert werden. Wurde ei-
ne Sistierung angeordnet, ist für den entsprechenden Zeitraum auch der EL-
Betrag für die inhaftierte Person einzustellen (Wegleitung über die Ergänzungs-
leistungen zur AHV und IV [WEL], Rz. 2620.01). 

4.2.1 Mit der Verfügung vom 18. März 2021 hielt die Ausgleichskasse fest, mit 
dem Wegfall der AHV/IV-Leistung erlösche der Anspruch auf Ergänzungsleistun-
gen. Deshalb werde eine Einstellung der Ergänzungsleistungen ab 1. März 2021 
verfügt. Des Weiteren werde einer möglichen Einsprache die aufschiebende Wir-
kung entzogen, soweit sich diese gegen die Herabsetzung des EL-Anspruches 
richte (AK-act. 14). 

4.2.2 Im angefochtenen Einspracheentscheid vom 17. Juni 2021 erwog die Vor-
instanz, nach dem Nichteintreten des Verwaltungsgerichts (VGE II 2021 41 Erw. 
5.3) sei einzig die Verfügung vom 18. März 2021 betreffend Einstellung der Er-
gänzungsleistungen per 1. März 2021 streitig. Die anderen Anträge in der Be-
schwerde vom 14. April 2021 seien bereits vor Verwaltungsgericht abgehandelt 
worden. Infolge der Sistierung der IV-Rente per 1. März 2021 seien auch die Er-
gänzungsleistungen zu Recht ab 1. März 2021 eingestellt worden, weshalb sich 
die Einsprache als unbegründet erweise und deshalb abzuweisen sei (Bf-act. 1 = 
AK-act. 30). 

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4.3 Es ist der Vorinstanz beizupflichten, dass einerseits aus der Beschwerde 
vom 19. Juli 2021 nicht klar hervorgeht, ob gegen den Einspracheentscheid vom 
17. Juni 2021 überhaupt Beschwerde erhoben wird. Anderseits aber geht aus der 
Beschwerde insbesondere nicht hervor, was der Beschwerdeführer am Einspra-
cheentscheid vom 17. Juni 2021 in Bezug auf die Einstellung der Ergänzungs-
leistungen ab 1. März 2021 konkret zu bemängeln hat. Wie die Vorinstanz im 
Einspracheentscheid vom 17. Juni 2021 zutreffend darlegt, fehlt es aufgrund der 
Sistierung der IV-Rente an der Anspruchsvoraussetzung für EL (Art. 4 Abs. 1 lit. 
c ELG), da die EL akzessorisch zu den Leistungen der IV auszubezahlen sind. 

Die vorinstanzliche Sistierung der EL-Leistungen per 1. März 2021 steht im Ein-
klang mit den dargelegten gesetzlichen Bestimmungen und ist rechtmässig. Die 
Beschwerde ist somit abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. 

5. Der Beschwerdeführer ersucht um unentgeltliche Rechtsverbeiständung 
und unentgeltliche Rechtspflege (Ingress lit. L Antrag Ziff. 9). 

5.1 Bei Streitigkeiten über Leistungen ist das Verfahren kostenpflichtig, wenn 
dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist; sieht das Einzelgesetz keine 
Kostenpflicht bei solchen Streitigkeiten vor, so kann das Gericht einer Partei, die 
sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, Gerichtskosten auferlegen (vgl. Art. 61 lit. 
fbis ATSG i.V.m. Art. 83 ATSG i.V.m. § 71 Abs. 2 VRP). Das ELG sieht keine Kos-
tenpflicht über Streitigkeiten betreffend EL-Leistungen vor, weshalb keine Kosten 
zu erheben sind.

5.2.1 Das Recht, sich verbeiständen zu lassen, muss gewährleistet sein. Wo die 
Verhältnisse es rechtfertigen, wird der Beschwerde führenden Person ein unent-
geltlicher Rechtsbeistand bewilligt (Art. 61 lit. f ATSG). Jede Person, die nicht 
über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechts-
pflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur 
Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgelt-
lichen Rechtsbeistand (Art. 29 Abs. 3 BV; vgl. auch § 75 Abs.1 und 2 VRP; vgl. 
BGE 135 I Erw. 7.1).

5.2.2 Mit der Beschwerde wurden Anträge gestellt und Fragestellungen themati-
siert, welche zu Recht nicht Streitgegenstand sind/waren oder die nicht in den 
Zuständigkeitsbereich des Verwaltungsgerichts fallen. Auf den angefochtenen 
Einspracheentscheid nimmt der Beschwerdeführer ansonsten nur marginal, 
wenn überhaupt, Bezug. Hinzu kommt, dass sich die Rechtslage als klar erweist 
und der ihr zugrunde gelegte Sachverhalt (namentlich Untersuchungshaft) nicht 
bestreitbar ist und auch nicht bestritten wird. Die Beschwerde ist somit aussichts-

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los. Die Voraussetzungen für eine unentgeltliche Rechtsverbeiständung sind 
nicht gegeben. 

5.3 Eine Parteientschädigung fällt ausser Betracht (vgl. Art. 61 lit. g ATSG und 
§ 74 Abs. 2 VRP).

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Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde gegen den Einspracheentscheid Nr. 1186/21 vom 17. Juni 
2021 wird, soweit darauf einzutreten ist, abgewiesen. Soweit die Be-
schwerde gegen die Verfügung der Vorinstanz vom 19. Mai 2021 mit   
Zweiteröffnung am 18. Juni 2021 gerichtet ist, wird darauf nicht eingetreten 
und die Sache zuständigkeitshalber zur Beurteilung als Einsprache an die 
Ausgleichskasse Schwyz überwiesen.

2. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung 
wird abgewiesen.

3. Es werden keine Kosten erhoben.

4. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung Beschwer-
de* in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht, Schwei-
zerhofquai 6, 6004 Luzern, erhoben werden (Art. 42 und 82ff. des Bundes-
gesetzes über das Bundesgericht [BGG; SR 173.110] vom 17.6.2005).

6. Zustellung an:
- den Beschwerdeführer (R)
- die Vorinstanz (R; unter Beilage der Eingabe des Beschwerdeführers 

vom 16.8.2021)
- und das Bundesamt für Sozialversicherungen BSV, 3003 Bern (A).

Schwyz, 20. September 2021

Im Namen des Verwaltungsgerichts

Der Präsident:

Die a.o. Gerichtsschreiberin:

*Anforderungen an die Beschwerdeschrift 

Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache (Deutsch, Französisch, Italienisch, Ru-
mantsch Grischun) abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form 
darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Urkunden, auf die 
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen 
hat; der angefochtene Entscheid ist beizulegen.

Versand: 1. Oktober 2021

Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz
Kammer II