# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7b6c2f57-b22f-50c1-b7df-c5cd6fd05869
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-10-08
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 08.10.2018 D-1317/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-1317-2017_2018-10-08.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-1317/2017 
lan 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  8 .  O k t o b e r  2 0 1 8  

Besetzung 
 Richterin Contessina Theis (Vorsitz), 

Richter Simon Thurnheer, Richter Gérald Bovier,    

Gerichtsschreiber Lorenz Mauerhofer. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,   

vertreten durch Laura Müller,  

BAS Beratungsstelle für Asylsuchende der Region Basel,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 27. Januar 2017 / N (…). 

 

 

 

D-1317/2017 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer – ein Staatsangehöriger von Eritrea tigrinischer Eth-

nie – ersuchte am 25. Juli 2015 um die Gewährung von Asyl in der Schweiz, 

worauf er am 30. Juli 2015 zu seiner Person und zu seinem persönlichen 

Hintergrund, zu seinem Reiseweg, zum Verbleib seiner Reise- und Identi-

tätspapiere und summarisch zu seinen Gesuchsgründen befragt wurde 

(vgl. act. A3: Befragungsprotokoll).  

Aus den Akten geht hervor, dass er nach der Einreise in die Schweiz wegen 

einer offenen Lungentuberkulose behandelt werden musste (vgl. act. A14 

und A15: Spitalberichte vom 2. März 2016 und 12. September 2016). Am 

22. Dezember 2016 wurde dem SEM vom behandelnden Arzt der erfolg-

reiche Abschluss der Behandlung bestätigt (act. A18: Aktennotiz).  

Am 13. Januar 2017 fand die einlässliche Anhörung zu den Gesuchsgrün-

den statt (vgl. act. A19: Anhörungsprotokoll). In deren Rahmen bestätigte 

der Beschwerdeführer, die Tuberkulose sei geheilt (a.a.O., F. 176).  

B.  

Im Rahmen Kurzbefragung und der Anhörung brachte der Beschwerdefüh-

rer zur Hauptsache das Folgende vor: Er stamme aus dem Dorf 

B._______, welches in der Gegend von C._______ gelegen sei ([…] un-

mittelbar an der eritreisch-äthiopischen Grenze gelegen […] [Anmerkung 

des Gerichts]). Nach C._______ gelange man vom Heimatdorf nur zu 

Fuss, da es keine andere Verbindung gebe, und der Weg daure rund sechs 

Stunden. Dort sei aber alles erhältlich, was man fürs Leben brauche, und 

er sei regelmässig dorthin gegangen, da dort auch Verwandte mütterlicher-

seits lebten. Zur Schule sei er in der Ortschaft D._______ gegangen, wel-

che man vom Heimatdorf zu Fuss in etwa 40 Minuten erreiche. Er sei bei 

seinen Eltern respektive bei seiner Mutter aufgewachsen, da sein Vater 

(…) gefallen sei. Er habe sowohl väterlicher- als auch mütterlicherseits je 

(…[mehrere]) Halbgeschwister, welche sich aber alle ausserhalb von Erit-

rea aufhielten. Vor seiner Ausreise habe er daher alleine bei der Mutter 

gelebt. Seine Halbgeschwister befänden sich in E._______, F._______, 

G._______ und H._______. Er stehe mit allen in telefonischem Kontakt, 

ebenso mit der Mutter. Zur Ausreise habe er sich entschlossen, nachdem 

er von seiner Schule verwiesen worden sei, weil er im (…) 2014 (…) wäh-

rend einiger Zeit den Schulunterricht versäumt habe (vgl. dazu nachfol-

gend). Da er nicht mehr zur Schule habe gehen dürfen, habe er erstens 

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nach einiger Zeit keinen gültigen Schülerausweis mehr gehabt und zwei-

tens damit rechnen müssen, in den Militärdienst eingezogen zu werden. 

Das habe er nicht gewollt (vgl. act. A19, F. 134). Vor diesem Hintergrund 

habe er sich zuhause aufgehalten, bis sein Schülerausweis abgelaufen sei. 

Dann habe er am Abend des (…) 2015 ohne Wissen seiner Mutter die 

Grenze zu Äthiopien überschritten. Dies sei kein Problem gewesen, da sie 

nahe der Grenze gelebt hätten und er die Gegend gut kenne, auch wenn 

er vorher noch nie auf der äthiopischen Seite der Grenze gewesen sei. Das 

nächstgelegene äthiopische Dorf habe er zu Fuss innert (… [kurzer Zeit]) 

erreicht. Am nächsten Tag sei er von den äthiopischen Behörden aufgegrif-

fen worden, welche ihn erst nach J._______ gebracht hätten (…). Von dort 

sei er über Endabaguna (ein UNHCR-Empfangszentrum) ins Flüchtlings-

lager Adi Harush überstellt worden, wo er (… [einige Zeit]) geblieben sei. 

Dann sei er über den Sudan nach Libyen gereist, von wo er am 18. Juli 

2015 auf dem Seeweg nach Italien gelangt sei. Von dort sei er innert einer 

Woche in die Schweiz weitergereist.  

Zum Schulausschluss, welcher ihn zur Ausreise veranlasst habe, führte der 

Beschwerdeführer im Wesentlichen das Folgende aus: Neben der Schule 

habe er in der elterlichen Landwirtschaft gearbeitet, und es sei im (…) 2014 

gewesen, als er auf dem Heimweg von der Feldarbeit von Soldaten erst 

angehalten und dann festgenommen worden sei. Dazu sei es gekommen, 

weil er von den Soldaten zu Unrecht verdächtigt worden sei, er plane eine 

illegale Ausreise. Tatsächlich sei das Leben in seiner Heimatregion gefähr-

lich, da es im Grenzgebiet manchmal zu Gefechten und zu Granatenbe-

schuss komme, was unter der Bevölkerung schon Opfer gefordert habe. 

Zuvor sei er aber noch nie angehalten worden, auch wenn ihre Felder di-

rekt in der Grenzregion lägen. Zwar habe er den Angehörigen der aus acht 

Mann bestehenden Fusspatrouille zu erklären versucht, dass er hier das 

Land seiner Grosseltern bestelle. Die Soldaten hätten jedoch an ihrem Ver-

dacht festgehalten und ihn zum Militärposten in D._______ mitgenommen. 

Dort sei ihm im Verlauf der folgenden Tage noch mehrfach seine angeblich 

geplante illegale Ausreise vorgehalten worden. Nach 15 Tagen sei er 

schliesslich unter Auflage einer Bürgschaft wieder freigelassen worden. 

Die Bürgschaft sei von einem Verwandten gestellt worden, welcher (… [ei-

nen Gewerbebetrieb]) besitze. Nach der Entlassung habe er sich zudem 

im Abstand von je einem Monat noch dreimal auf dem Posten zur Unter-

schriftsleistung melden müssen, um zu belegen, dass er nicht ausgereist 

sei. Danach habe er die Soldaten nie mehr gesehen und er sei wegen des 

Vorfalls auch nicht mehr kontaktiert worden (vgl. act. A19 F. 65 ff.) Wegen 

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der Haft habe er jedoch (… [Schulzeit]) verpasst, und er sei als Folge da-

von von seiner Schule ausgeschlossen worden, weil er unentschuldigt ge-

fehlt habe. Tatsächlich sei er nach seiner Entlassung nicht sofort zur Schule 

gegangen, sondern erst eine Woche später, weil seine Mutter damals krank 

gewesen sei. Als er sich dann bei der Schule gemeldet habe, habe man 

ihm gesagt, zum Schuleintritt sei es nun zu spät. Zwar habe er gegenüber 

der Schule erklärt, dass er in Haft gewesen sei. Dies sei jedoch nicht ak-

zeptiert worden. Die Schule habe vielmehr eine schriftliche Bestätigung der 

Haft verlangt. Eine solche habe er jedoch trotz wiederholter Bitte weder 

von der Ortsverwaltung noch vom Militärposten bekommen. Im Verlauf der 

Anhörung gab der Beschwerdeführer im Weiteren auf Nachfrage hin an, 

anlässlich der Verhaftung vom (…) 2014 habe ihm keine Rekrutierung ge-

droht. Damals sei es einzig um den Vorwurf des angeblichen Versuchs ei-

ner illegalen Ausreise gegangen. Bis zur Ausreise sei er nie zum Militär-

dienst aufgefordert oder in Bezug darauf kontaktiert worden (vgl. act. A19 

F. 112 und 135).  

Nachdem der Beschwerdeführer im Rahmen der Befragung angegeben 

hatte, vor seiner Ausreise keine Identitätskarte besessen zu haben, son-

dern nur seinen Schülerausweis, reichte er im Rahmen der Anhörung eine 

Taufbestätigung zu den Akten, inklusive Zustellcouvert aus Eritrea (vgl. 

act. A20: Beweismittelumschlag).  

C.  

Mit Verfügung vom 27. Januar 2017 (eröffnet am 30. Januar 2017) stellte 

das SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft 

nicht, und lehnte sein Asylgesuch ab, verbunden mit der Anordnung der 

Wegweisung aus der Schweiz und des Wegweisungsvollzuges nach Erit-

rea. Im Rahmen der Begründung dieses Entscheides erkannte das Staats-

sekretariat die geltend gemachte Inhaftierung vom (…) 2014 als nicht asyl-

relevant, zumal vom Beschwerdeführer bestätigt worden sei, dass dieses 

Ereignis für ihn nach Ableistung seiner dreimaligen Unterschriftspflicht 

keine weiteren Konsequenzen gehabt habe. Für seine Ausreise sei die vor-

gebrachte Haft nicht kausal gewesen. Daran anschliessend erklärte das 

Staatssekretariat die Vorbringen zu den Umständen, welche zum Schul-

ausschluss geführt hätten, im Rahmen einer detaillierten Auseinanderset-

zung mit den Angaben und Ausführungen des Beschwerdeführers als ins-

gesamt unglaubhaft. Dabei verwies es unter anderem auf das Vorliegen 

eines Widerspruchs zwischen den diesbezüglichen Angaben im Rahmen 

der summarischen Befragung und der Anhörung. Vor diesem Hintergrund, 

und weil auch die Schilderungen zur Ausreise nur sehr kurz ausgefallen 

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seien, indem dazu keine ausführlichen Angaben vorlägen, sei nicht glaub-

haft gemacht, dass der Beschwerdeführer seine Heimat illegal verlassen 

habe. Den Anforderungen an den Nachweis subjektiver Nachfluchtgründe 

im Zusammenhang mit einer sogenannten Republikflucht sei er damit nicht 

nachgekommen. In seinen weiteren Erwägungen erklärte das SEM den 

Wegweisungsvollzug nach Eritrea als zulässig, zumutbar und möglich. Da-

bei äusserte sich das Staatssekretariat zur Frage der Zulässigkeit des 

Wegweisungsvollzuges im Lichte der Bestimmung von Art. 3 EMRK, wel-

che es bejahte, da weder glaubhaft sei, dass der Beschwerdeführer den 

eritreischen Nationaldienst verweigert habe, noch dass er aus diesem de-

sertiert wäre. Den Wegweisungsvollzug nach Eritrea erklärte es unter Ver-

weis auf die Angaben zu den persönlichen Umständen als zumutbar, zumal 

die Familie des Beschwerdeführers von der Landwirtschaft gut habe leben 

können und aufgrund der Aktenlage auch nichts dagegen spreche, dass er 

nach seiner Rückkehr den Schulbesuch wieder aufnehme. Für die Ent-

scheidbegründung im Einzelnen ist auf die Akten zu verweisen. 

D.  

Gegen diesen Entscheid erhob der Beschwerdeführer am 28. Februar 

2017 – handelnd durch die rubrizierte Rechtsvertreterin – Beschwerde, wo-

bei er in seiner Eingabe zur Hauptsache die Aufhebung der angefochtenen 

Verfügung, die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft und die Anordnung 

einer vorläufigen Aufnahme in der Schweiz als Flüchtling, eventualiter die 

Anordnung einer vorläufigen Aufnahme in der Schweiz zufolge Unzulässig-

keit des Wegweisungsvollzuges beantragte. In prozessualer Hinsicht er-

suchte er um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und um Befrei-

ung von der Kostenvorschusspflicht. Im Rahmen seiner Beschwerdebe-

gründung machte er zunächst geltend, dass seine Sachverhaltsangaben 

und -schilderungen einer Prüfung in Bezug auf eine Glaubhaftmachung 

sehr wohl Stand hielten, und zwar gerade auch jene zu seiner illegalen 

Ausreise vom (…) 2015. Tatsächlich habe er ausführlich und detailgetreu 

sowohl über seine Haftumstände berichtet als auch über die Umstände, 

welche zum Schulausschluss geführt hätten. Ebenso genaue und insge-

samt glaubhafte Angaben habe er zu seiner Herkunft und zu seinem Rei-

seweg gemacht, wobei der Reiseweg effektiv nur sehr kurz gewesen sei. 

Zu dem vom SEM aufgezeigten Widerspruch in seinen Angaben zum 

Schulabbruch führte er schliesslich an, dieser erkläre sich aufgrund der Ak-

tenlage offenkundig damit, dass er im Rahmen der summarischen Befra-

gung den Sachverhalt stark verkürzt wiedergegeben habe, wogegen er im 

Rahmen der Anhörung zu detaillierten Angaben und Schilderungen in der 

Lage gewesen sei. Mit Blick auf die gesamte Aktenlage sei seine illegale 

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Ausreise als glaubhaft gemacht zu qualifizieren. Im Anschluss daran 

machte der Beschwerdeführer unter Bezugnahme auf das kurz zuvor publi-

zierte Referenzurteil D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 geltend, er erfülle 

aufgrund der glaubhaft gemachten illegalen Ausreise die Flüchtlingseigen-

schaft, da in seinem Fall über den Umstand der illegalen Ausreise hinaus 

ein zusätzlicher Anknüpfungspunkt vorliege, welcher zu einer Schärfung 

seines Profils und daraus folgend zu einer flüchtlingsrechtlich relevanten 

Verfolgungsgefahr führe. Auf die diesbezüglichen Vorbringen wird nachfol-

gend eingegangen (vgl. unten, E. 3.2 [dritter Absatz]). Nachdem diese 

Frage im Referenzurteil D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 noch offen ge-

lassen worden war, äusserte sich der Beschwerdeführer im Rahmen seiner 

weiteren Vorbringen insbesondere zur Frage der Zulässigkeit des Wegwei-

sungsvollzuges bei drohendem Einzug in den eritreischen Nationaldienst 

im Lichte des Verbots der Sklaverei und der Zwangsarbeit gemäss Art. 4 

EMRK sowie der Bestimmung von Art. 3 EMRK. Dabei erklärte er den Weg-

weisungsvollzug im Falle eines drohenden Einzugs in den Nationaldienst 

als mit Art. 4 EMRK unvereinbar, da dieser eine verbotene Form von 

Zwangsarbeit darstelle, und ebenso nicht vereinbar mit Art. 3 EMRK, da 

ihm im Nationaldienst Folterverbot und unmenschliche Behandlung drohe. 

Dabei äusserte sich der Beschwerdeführer in umfassender Weise zum 

Charakter des eritreischen Nationaldienstes und den während des Diens-

tes herrschenden Gegebenheiten, welche er als weder mit den Vorgaben 

von Art. 4 EMRK noch jenen von Art. 3 EMRK als vereinbar erklärte. Für 

die diesbezüglichen Vorbringen im Einzelnen kann auf die Akten verwiesen 

werden, zumal vor dem Hintergrund der zwischenzeitlich ergangenen 

Rechtsprechung dazu (vgl. unten, E. 5.2.2), aber auch der Tatsache, dass 

sich der Beschwerdeführer in diesem Punkt im Wesentlichen auf die Wie-

dergabe eines zwar umfassenden, jedoch bereits aus vielen anderen Be-

schwerdeverfahren bekannten Begründungsblocks ohne individuellen Zu-

schnitt beschränkte (Standardbegründung mehrerer Rechtsberatungsstel-

len). 

E.  

Mit Zwischenverfügung vom 7. März 2017 wurde dem Gesuch um Gewäh-

rung der unentgeltlichen Rechtspflege (im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG) 

entsprochen und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses (gemäss 

Art. 63 Abs. 4 VwVG) antragsgemäss verzichtet. Gleichzeitig wurde das 

SEM zum Schriftenwechsel eingeladen (Art. 57 Abs. 1 VwVG). 

F.  

In seiner Vernehmlassung vom 9. März 2017 hielt das SEM unter Verweis 

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auf seine bisherigen Erwägungen an der angefochtenen Verfügung fest 

und beantragte die Abweisung der Beschwerde. 

Die vorinstanzliche Vernehmlassung wurde dem Beschwerdeführer am 

16. März 2017 zur Kenntnisnahme zugestellt. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Das Bundesverwaltungsgericht ist unter anderem zuständig für die Be-

handlung von Beschwerden gegen Verfügungen des SEM; dabei entschei-

det das Gericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser – was vorlie-

gend nicht der Fall ist – bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des 

Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht 

(vgl. Art. 105 AsylG [SR 142.31] i.V.m. Art. 31-33 VGG und Art. 83 Bst. d 

Ziff. 1 BGG). 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG oder das 

AsylG nichts anderes bestimmen (Art. 37 VGG; Art. 6 und 105 ff. AsylG).  

1.3 Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rü-

gen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des 

Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

1.4 Der Beschwerdeführer ist legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG) und seine 

Beschwerde erfolgte frist- und formgerecht (Art. 108 Abs. 1 AsylG; Art. 52 

Abs. 1 VwVG), womit auf die Beschwerde einzutreten ist. 

2.  

2.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

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Seite 8 

2.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

2.3 Wer sich darauf beruft, dass durch sein Verhalten nach der Ausreise 

aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat – etwa durch ein illegales Verlassen 

des Landes – eine Gefährdungssituation erst geschaffen worden ist, macht 

sogenannte subjektive Nachfluchtgründe im Sinne von Art. 54 AsylG gel-

tend. Subjektive Nachfluchtgründe begründen zwar die Flüchtlingseigen-

schaft im Sinne von Art. 3 AsylG, führen jedoch gemäss Art. 54 AsylG zum 

Ausschluss des Asyls, unabhängig davon, ob sie missbräuchlich oder nicht 

missbräuchlich gesetzt wurden. Daher werden Personen, welche subjek-

tive Nachfluchtgründe nachweisen oder glaubhaft machen können, als 

Flüchtlinge vorläufig aufgenommen (vgl. BVGE 2009/28 E. 7.1). 

3.  

3.1 Vom Beschwerdeführer wird im Wesentlichen geltend gemacht, er 

habe nicht nur detailliert und insgesamt glaubhaft über seinen Schulaus-

schluss vom (…) 2014 berichtet, und damit über den Grund, welcher ihn 

zum Verlassen der Heimat bewogen habe, sondern ebenso, dass er ohne 

Bewilligung – und damit illegal – aus Eritrea ausgereist sei. Im Anschluss 

daran beruft er sich auf das Vorliegen besonderer persönlicher Umstände, 

mithin das Vorliegen eines geschärften Profils, aufgrund dessen er im Falle 

einer Rückkehr in die Heimat Verfolgung zu fürchten habe. Darauf ist nach-

folgend einzugehen (vgl. unten, E. 3.2 [dritter Absatz]).  

Da der Beschwerdeführer im Rahmen seiner Beschwerdevorbringen voll-

umfänglich an allen Sachverhaltsangaben und -schilderungen festhält, 

bleibt vorab der Ordnung halber festzuhalten, dass das SEM der von ihm 

vorgebrachten Verhaftung durch eine Grenzpatrouille vom (…) 2014, nach 

welcher er für zwei Wochen in Haft behalten worden sei, zu Recht keine 

Asylrelevanz zugemessen hat. Aufgrund der Aktenlage ist mit dem SEM 

davon auszugehen, dieser Sachverhalt habe sich für den Beschwerdefüh-

rer mit dem Ende seiner dreimaligen Meldepflicht endgültig erledigt, zumal 

seine diesbezüglichen Angaben und Ausführungen nicht anders verstan-

den werden können und vom Beschwerdeführer auch auf Beschwerde-

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ebene nichts anderes geltend gemacht wird. Über die vorinstanzlichen Er-

wägungen hinaus bleibt anzumerken, dass der Beschwerdeführer zwar 

eine zweiwöchige Haft erlitten haben will, seine diesbezüglichen Schilde-

rungen jedoch nicht darauf schliessen lassen, er hätte während der zwei 

Wochen auf einem Militärposten rechtserhebliche Nachteile erlitten. Auch 

in der Beschwerde wird nichts anderes vorgebracht. Schliesslich bleibt 

festzuhalten, dass vom Beschwerdeführer im Verlauf der Anhörung zwei-

mal ausdrücklich bestätigt wurde, er sei bis zu seiner Ausreise nie zum 

Militärdienst aufgefordert oder in Bezug darauf kontaktiert worden. Mit Blick 

darauf handelt es sich bei ihm weder um einen Refraktär noch um einen 

Deserteur.  

3.2 Demnach bleibt im Folgenden zu prüfen, ob der Beschwerdeführer die 

Flüchtlingseigenschaft wegen der geltend gemachten illegalen Ausreise 

aus Eritrea erfüllt, worauf er sich zur Hauptsache beruft. Es ist mithin zu 

prüfen, ob er in seiner Heimat nur schon deswegen mit ernsthaften Nach-

teilen aus einem asylrelevanten Motiv zu rechnen hat, weil er Eritrea mut-

masslich ohne Bewilligung der heimatlichen Behörden und damit im Sinne 

der eritreischen Gesetzgebung widerrechtlich verlassen hat.  

Im Referenzurteil D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 ist das Bundesver-

waltungsgericht nach einer eingehenden quellengestützten Lageanalyse 

zum Schluss gelangt, dass die bisherige Praxis, wonach eine illegale Aus-

reise aus Eritrea per se zur Flüchtlingseigenschaft führt, nicht mehr auf-

rechterhalten werden kann (vgl. zum Ganzen E. 4.6-4.11 und E. 5.1). Dem-

gemäss gilt auch im Falle des Beschwerdeführers, dass nicht mit überwie-

gender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen ist, einer Person drohe ein-

zig aufgrund ihrer illegalen Ausreise aus Eritrea eine asylrelevante Verfol-

gung. Als ebenso ausschlaggebend erweist sich sodann, dass nach Fest-

stellung des Gerichts die Möglichkeit, dass jemand nach seiner Rückkehr 

in den Nationaldienst eingezogen wird, flüchtlingsrechtlich nicht relevant 

ist. In dieser Hinsicht hat das Gericht festgestellt, dass die Frage, ob eine 

drohende Einziehung in den Nationaldienst unter dem Blickwinkel von 

Art. 3 und Art. 4 EMRK relevant sein könnte, nicht die Frage der Flücht-

lingseigenschaft, sondern die Frage der Zulässigkeit beziehungsweise Zu-

mutbarkeit des Wegweisungsvollzugs betreffe. Für die Begründung der 

Flüchtlingseigenschaft im eritreischen Kontext bedürfe es daher neben der 

illegalen Ausreise zusätzlicher Anknüpfungspunkte, welche zu einer Ver-

schärfung des Profils und dadurch zu einer flüchtlingsrechtlich relevanten 

Verfolgungsgefahr führen könnten (vgl. Urteil D-7898/2015 E. 5.1). 

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Der Beschwerdeführer macht geltend, in seinem Fall sei solch ein zusätz-

licher Anknüpfungspunkt gegeben, nachdem er schon einmal wegen eines 

illegalen Ausreiseversuchs verhaftet und bestraft worden sei. Auch wenn 

seine zweiwöchige Inhaftierung als Folge seines ersten Ausreiseversuchs 

nicht asylrelevant gewesen sei, respektive für seine Ausreise nicht kausal, 

so ergebe sich doch daraus eine relevante Schärfung seines Profils. Sein 

erster Ausreiseversuch und die erstandene Haft seien in Eritrea registriert. 

Da er schon einmal wegen eines Fluchtversuchs bestraft worden sei, dürfte 

er im Falle seiner Rückkehr von den Behörden als missliebige Person be-

trachtet werden und ihm deshalb eine flüchtlingsrechtlich relevante Bestra-

fung drohen. Dieses Vorbringen vermag aufgrund der Aktenlage nicht zu 

überzeugen, weil – über die blosse Behauptung hinaus – insgesamt nichts 

dafür spricht, die geltend gemachte Haft vom (…) 2014 wäre tatsächlich 

behördlich registriert worden und könnte dem Beschwerdeführer anlässlich 

seiner Rückkehr in die Heimat vorgehalten werden. Aufgrund seiner dies-

bezüglichen Schilderungen ist vielmehr davon auszugehen, er sei in einem 

rein lokalen Kontext von einer Patrouille eines kleinen Aussenpostens eher 

zufällig mitgenommen und in der Folge auch bloss pro forma "bestraft" wor-

den. So musste er eigenen Angaben zufolge während zwei Wochen die 

Soldaten auf ihren Patrouillen oder beim Wacheschieben begleiten, wobei 

er das Draussenschlafen nicht gemocht habe. Anlass zur Annahme, der 

Sachverhalt hätte zu einer Meldung und Registrierung seiner Person auf 

übergeordneter Stufe geführt, besteht nicht. Ersichtlich ist einzig, dass der 

Beschwerdeführer in einem rein lokalen Kontext während einiger Zeit be-

helligt wurde. In diesem Zusammenhang darf im Übrigen angemerkt wer-

den, dass er im Falle eines ernsthaften Verdachts der Republikflucht auf-

grund seines Alters (…) wohl umgehend dem Militärdienst zugeführt wor-

den wäre. Er hat jedoch bestätigt, dass ihm keine Rekrutierung gedroht 

habe. Aufgrund der Aktenlage ist schliesslich auch kein anderer Anknüp-

fungspunkt ersichtlich, welcher den Beschwerdeführer in den Augen des 

eritreischen Regimes als missliebige Person erscheinen lassen könnte. 

Selbst der Umstand, dass mehrere Halbgeschwister schon ausgereist wa-

ren, hat sich für ihn und seine Mutter soweit ersichtlich nicht nachteilig aus-

gewirkt. Bei einer Gesamtbetrachtung ergibt sich daher kein ernsthaftes 

Alleinstellungsmerkmal, welches den Beschwerdeführer von anderen erit-

reischen Asylsuchenden konkret unterscheiden würde. Er weist unter kei-

nem Gesichtspunkt ein relevantes Profil auf. Er stellt sich aufgrund der Ak-

tenlage lediglich als ein junger Mann dar, welcher seine Heimat verlassen 

hat, um dem eritreischen Nationaldienst auszuweichen, wie tausende an-

dere junge Eritreer und Eritreerinnen auch.  

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Seite 11 

3.3 Nach vorstehenden Erwägungen ist es dem Beschwerdeführer nicht 

gelungen, die Flüchtlingseigenschaft nachzuweisen oder glaubhaft zu ma-

chen, weshalb ihre Verneinung zu bestätigen ist. Das Asylgesuch wurde zu 

Recht abgelehnt. 

4.  

Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt 

es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug 

an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 

[erster Satz] AsylG).  

Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufent-

haltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die 

Anordnung der Wegweisung ist demnach zu bestätigen (vgl. dazu BVGE 

2013/37 E. 4.4 und 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

5.  

5.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 [zweiter 

Satz] AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

In diesem Zusammenhang bleibt festzuhalten, dass bezüglich der Geltend-

machung von Wegweisungsvollzugshindernissen gemäss Praxis des Bun-

desverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Flücht-

lingseigenschaft gilt, das heisst, allfällige Vollzugshindernisse sind zu be-

weisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens 

glaubhaft zu machen (BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

5.2 Der Vollzug der Wegweisung ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche 

Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des 

Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenste-

hen (Art. 83 Abs. 3 AuG). Im Falle des Beschwerdeführers ist der Wegwei-

sungsvollzug indes unter keinem Titel als unzulässig zu erkennen.  

5.2.1 Da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 

erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der 

in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegen-

den Verfahren keine Anwendung finden (vgl. auch Art. 33 Abs. 1 des Ab-

kommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, 

SR 0.142.30]). Die Zulässigkeit des Vollzuges beurteilt sich demgemäss 

nach den allgemeinen verfassungs- und völkerrechtlichen Bestimmungen 

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(insbesondere Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 FoK, Art. 3 EMRK und vorliegend 

auch Art. 4 EMRK). 

5.2.2 Vom Beschwerdeführer wird namentlich geltend gemacht, der Weg-

weisungsvollzug sei als unzulässig zu erkennen, da ihm im Falle einer 

Rückkehr in die Heimat sein Einzug in den eritreischen Nationaldienst 

drohe. Hierzu ist festzustellen, dass die Frage der Zulässigkeit des Weg-

weisungsvollzugs bei anstehender Einziehung in den eritreischen Natio-

naldienst vom Bundesverwaltungsgericht in einem jüngst ergangenen 

Grundsatzurteil geklärt worden ist (vgl. Urteil E-5022/2017 vom 10. Juli 

2018 [zur Publikation vorgesehen], E. 6.1). Im genannten Urteil hat das 

Gericht zunächst festgehalten, dass es sich beim eritreischen National-

dienst nicht um Sklaverei oder Leibeigenschaft im Sinne von Art. 4 Abs. 1 

EMRK handle (vgl. E. 6.1.4). Ferner hat das Gericht ausführlich die Zuläs-

sigkeit des Wegweisungsvollzugs sowohl unter dem Gesichtspunkt des 

Zwangsarbeitsverbots (Art. 4 Abs. 2 EMRK) als auch unter jenem des Ver-

bots der Folter und der unmenschlichen und erniedrigenden Behandlung 

(Art. 3 EMRK) geprüft. 

Dabei ist das Gericht nach einer umfassenden Analyse der verfügbaren 

Quellen in tatsächlicher Hinsicht zum Ergebnis gelangt, dass die Bemes-

sung der Dienstdauer und die Gewährung von Urlauben im eritreischen 

Nationaldienst für die Einzelperson kaum vorhersehbar seien. Die durch-

schnittliche Dienstdauer lasse sich nicht genau beziffern, auszugehen sei 

jedoch davon, dass sie zwischen fünf und zehn Jahre betrage und in Ein-

zelfällen darüber hinausgehen könne. Die Lebensbedingungen gestalteten 

sich sowohl in der Grundausbildung als auch im militärischen und im zivilen 

Nationaldienst schwierig; im zivilen Nationaldienst insbesondere deshalb, 

weil Verpflegung und Unterkunft nicht immer zur Verfügung gestellt würden 

und der Nationaldienstsold – trotz einzelner Verbesserungen in jüngster 

Zeit – kaum ausreiche, um den Lebensunterhalt zu decken. Darüber hin-

ausgehend hat das Gericht festgestellt, dass es im eritreischen National-

dienst – insbesondere in der Grundausbildung und im militärischen Natio-

naldienst – zu Misshandlungen und sexuellen Übergriffen komme (vgl. Ur-

teil E-5022/2017, E. 6.1.5.2).  

In rechtlicher Hinsicht hat das Gericht sodann festgestellt, Art. 4 Abs. 2 

EMRK stehe dem Wegweisungsvollzug nur dann entgegen, wenn das 

ernsthafte Risiko einer flagranten Verletzung des Zwangsarbeitsverbots 

anzunehmen wäre. Der im eritreischen Nationaldienst effektiv zu befürch-

tende Nachteil, auf unabsehbare Zeit eine niedrig entlöhnte Arbeit für den 

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Staat ausführen zu müssen, sei zwar als unverhältnismässige Last zu qua-

lifizieren. Der Nachteil beraube jedoch Art. 4 Abs. 2 EMRK nicht seines 

essenziellen Gehalts; insofern sei keine flagrante Verletzung anzunehmen. 

Nicht erstellt sei zudem, dass die kolportierten Misshandlungen und sexu-

ellen Übergriffe systematisch stattfänden und dass jede Nationaldienstleis-

tende und jeder Nationaldienstleistende dem ernsthaften Risiko ausgesetzt 

wäre, selbst solche Übergriffe zu erleiden. Dabei ist auch in Betracht zu 

ziehen, dass sich die Behandlung bei Dienstpflicht im zivilen Bereich in 

vielen Fällen kaum von derjenigen bei ordentlicher Arbeitstätigkeit unter-

scheidet. Ausserdem stehen die Berichte über Misshandlungen oft in Zu-

sammenhang mit Desertion. Beim Beschwerdeführer handelt es sich indes 

klarerweise nicht um einen Deserteur. Nach dem Gesagten ist eine Verlet-

zung von Art. 4 Abs. 2 EMRK durch den Wegweisungsvollzug zu verneinen 

(vgl. Urteil E-5022/2017, E. 6.1.5.2). 

Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte 

(EGMR) müsste der Beschwerdeführer mit Blick auf Art. 3 EMRK das ernst-

hafte Risiko ("real risk") nachweisen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung 

Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. EGMR [Grosse 

Kammer], Saadi gegen Italien, Urteil vom 28. Februar 2008, Nr. 37201/06, 

§§ 124–127 m.w.H.). Im vorerwähnten Grundsatzurteil hat das Bundesver-

waltungsgericht diesbezüglich ausgeführt, dass keine hinreichenden Be-

lege dafür existierten, dass Misshandlungen und sexuelle Übergriffe im Na-

tionaldienst systematisch stattfänden und jede Dienstleistende und jeder 

Dienstleistender dem ernsthaften Risiko ausgesetzt wäre, selbst solche 

Übergriffe zu erleiden. Auch von einem „real risk“ einer Haftstrafe allein 

aufgrund der Ausreise vor bestehendem Nationaldienst geht das Gericht 

nicht aus (vgl. Urteil E-5022/2017, E. 6.1.8). Es besteht daher kein ernst-

haftes Risiko einer Verletzung von Art. 3 EMRK bei bevorstehendem Nati-

onaldienst (vgl. a.a.O., E. 6.1.6). 

5.2.3 Der Ordnung halber ist ausdrücklich darauf hinzuweisen, dass das 

Gericht die Zulässigkeit des Wegweisungsvollzuges im vorgenannten 

Grundsatzurteil lediglich für freiwillig Rückkehrende beurteilt hat – aufgrund 

des fehlenden Rückübernahmeabkommens mit Eritrea – und die Frage der 

Zulässigkeit zwangsweiser Rückschaffung explizit offen gelassen wurde 

(vgl. Urteil E-5022/2017, E. 6.1.7). 

5.2.4 Weitere Gründe für die Annahme der Unzulässigkeit des Wegwei-

sungsvollzugs ergeben sich weder aus den Akten noch aus der Beschwer-

deschrift. Der Wegweisungsvollzug ist folglich als zulässig zu betrachten.  

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5.3 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. Im Falle des Beschwerdeführers erweist sich in-

des der Wegweisungsvollzug unter keinem Gesichtspunkt als unzumutbar.  

5.3.1 Im Referenzurteil D-2311/2016 vom 17. August 2017 ist das Bundes-

verwaltungsgericht nach einer eingehenden Analyse der Ländersituation 

(vgl. E. 15 und 16) zum Schluss gelangt, dass angesichts der dokumen-

tierten Verbesserungen in der Nahrungsmittel- und Wasserversorgung, im 

Bildungswesen sowie im Gesundheitssystem die bisherige Praxis (gemäss 

EMARK 2005 Nr. 12), wonach eine Rückkehr nach Eritrea nur bei begüns-

tigenden individuellen Umständen zumutbar sei, nicht mehr aufrechterhal-

ten werden könne (vgl. Urteil D-2311/2016, E. 17.2). Das Gericht stufte den 

Wegweisungsvollzug nach Eritrea daher als grundsätzlich zumutbar ein. 

5.3.2 Im Grundsatzurteil E-5022/2017 vom 10. Juli 2018 ist das Gericht im 

Weiteren zum Schluss gelangt, dass auch Personen, welche im Falle einer 

Rückkehr nach Eritrea in den Nationaldienst eingezogen werden, aufgrund 

der allgemeinen Verhältnisse im Nationaldienst nicht in eine existenzielle 

Notlage zu geraten drohten (vgl. E. 6.2.3). Auch sei nicht überwiegend 

wahrscheinlich, im Nationaldienst von ernsthaften Übergriffen betroffen zu 

sein, da nicht von flächendeckenden Misshandlungen und sexuellen Über-

griffen im Nationaldienst auszugehen sei (vgl. E. 6.2.4). Demnach sei auch 

nicht davon auszugehen, dass Nationaldienstleistende bei Rückkehr gene-

rell im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG konkret gefährdet seien. Die drohende 

Einziehung in den eritreischen Nationaldienst führt demgemäss nicht zur 

Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs. 

5.3.3 Angesichts der im Referenzurteil D-2311/2016 erwogenen schwieri-

gen allgemeinen – und insbesondere wirtschaftlichen – Lage in Eritrea 

muss bei Vorliegen besonderer Umstände aber nach wie vor von einer 

Existenzbedrohung ausgegangen werden. Die Frage der Zumutbarkeit 

bleibt daher im Einzelfall zu prüfen (vgl. E. 17.2). Die vorliegend ersichtli-

chen Einzelfallumstände sprechen jedoch nicht gegen die Zumutbarkeit 

des Wegweisungsvollzuges. So handelt es sich beim Beschwerdeführer 

um einen mittlerweile (…)-jährigen Mann, welcher gemäss Aktenlage zum 

heutigen Zeitpunkt vollständig von seiner vormaligen Erkrankung genesen 

ist und dessen Mutter weiterhin im Heimatdorf lebt, wo sie auf eigenem 

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Land Landwirtschaft betreibt. Auch wenn der Beschwerdeführer aus einem 

sehr ländlichen Gebiet und auch wohl eher bescheidenen wirtschaftlichen 

Verhältnissen stammt, verfügt er doch an seinem Heimatort mit der Mutter 

und in C._______ mit weiteren Verwandten über enge persönliche Anknüp-

fungspunkte. Aufgrund der Angaben des Beschwerdeführers zum intensi-

ven Kontakt mit seinen Geschwistern in E._______, F._______, 

G._______ und H._______ darf im Übrigen davon ausgegangen werden, 

er und seine Mutter würden von diesen wirtschaftlich unterstützt. Auch mit 

Blick darauf ist es dem Beschwerdeführer zuzumuten, an seinen Heimatort 

zurückzukehren und wiederum in der Landwirtschaft zu arbeiten. Die Fest-

stellung der Vorinstanz, aufgrund der Aktenlage spreche nichts dagegen, 

dass er nach seiner Rückkehr den Schulbesuch wiederaufnehme, ist hin-

gegen als verfehlt zu bezeichnen. Alleine diesem Punkt kommt jedoch 

keine entscheidrelevante Bedeutung zu.  

5.3.4 Nach dem Gesagten ist der Wegweisungsvollzug auch als zumutbar 

zu erkennen. 

5.4 Abschliessend ist auch von der Möglichkeit des Wegweisungsvollzu-

ges auszugehen (Art. 83 Abs. 2 AuG), da eine freiwillige Rückkehr nach 

Eritrea technisch ohne weiteres möglich und der Beschwerdeführer ver-

pflichtet ist, über die für ihn zuständige Vertretung seines Heimatstaates 

die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 

Abs. 4 AsylG; BVGE 2008/34 E. 12). Mit Blick darauf erweist sich als uner-

heblich, dass derzeit die zwangsweise Rückführung nach Eritrea generell 

nicht möglich ist; die Möglichkeit der freiwilligen Rückkehr steht praxisge-

mäss der Feststellung der Unmöglichkeit des Wegweisungsvollzugs (im 

Sinne von Art. 83 Abs. 2 AuG) entgegen.  

5.5 Den vorstehenden Erwägungen gemäss ist der Wegweisungsvollzug 

als zulässig, zumutbar und möglich zu erkennen, womit die Anordnung ei-

ner vorläufigen Aufnahme ausser Betracht fällt (Art. 83 Abs. 1-4 AuG). 

6.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist demnach abzuweisen. 

7.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten des Verfahrens 

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grundsätzlich dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG; 

Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-

schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). 

Aufgrund der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (nach Art. 65 

Abs. 1 VwVG) ist jedoch von einer Kostenauflage abzusehen. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Dem Beschwerdeführer werden keine Kosten auferlegt. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Contessina Theis Lorenz Mauerhofer 

 

 

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