# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** df9ad52c-f87f-5a8b-8625-9a8dd57050e3
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-05-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 28.05.2020 IV 2018/28
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2018-28_2020-05-28.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2018/28

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 09.11.2021

Entscheiddatum: 28.05.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 28.05.2020
Art. 28 IVG. Art. 43 ATSG. Mitwirkungspflicht, Untersuchungsgrundsatz. Das 
psychiatrische Gutachten überzeugt nicht. Die Beschwerdeführerin hat bei 
der neuropsychologischen Testung nur ungenügend mitgewirkt. 
Rückweisung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 28. Mai 2020, IV 2018/28).

Entscheid vom 28. Mai 2020

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Annina Janett

Geschäftsnr.

IV 2018/28

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Rainer Braun, Oberdorfstrasse 6, Postfach 29, 

8887 Mels,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich im Juni 2015 bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen unter 

Hinweis auf eine rezidivierende depressive Störung zum Leistungsbezug an. Sie gab 

an, in ihrem Herkunftsland (B.___) die Hochschule für Wirtschaft und Statistik besucht 

zu haben. Vom 19. September 2014 bis 31. Mai 2015 sei sie als Modeberaterin im 

40%-Pensum bei der C.___ GmbH tätig gewesen (IV-act. 1).

A.a. 

Dr. med. D.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, berichtete am 26. 

November 2015, die Versicherte leide seit Jahren an einer rezidivierenden depressiven 

Störung (ICD-10 F 33.1). Seit Mai 2010 sei sie bei ihm in Behandlung. Gegenwärtig 

werde ein- bis zweimal im Monat ein psychiatrisch-psychotherapeutisches Setting 

durchgeführt. Zusätzlich erhalte die Versicherte eine antidepressive Medikation. Die 

bisherige Tätigkeit sei der Versicherten im Rahmen von drei bis vier Stunden pro Tag 

weiterhin zumutbar. Es bestünden eine depressive Energieverarmung, eine 

Konzentrations- und Aufmerksamkeitsstörung, eine reduzierte Stressresistenz und eine 

Frustrationsintoleranz. Die Prognose sei aktuell nicht abschätzbar (IV-act. 16).

A.b. 

Die zuständige Eingliederungsverantwortliche hielt im Assessmentprotokoll vom 

23. Februar 2016 fest, dass aufgrund des instabilen Gesundheitszustands verbunden 

mit der subjektiven Arbeitsunfähigkeit aktuell keine Unterstützung durch die 

Eingliederungsberatung möglich sei (IV-act. 27). Am 24. Februar 2016 teilte die IV-

Stelle der Versicherten mit, dass aufgrund des Gesundheitszustands zurzeit keine 

beruflichen Eingliederungsmassnahmen angezeigt seien. Die therapeutischen 

Massnahmen stünden im Vordergrund. Der Anspruch auf Rentenleistungen werde 

geprüft (IV-act. 29).

A.c. 

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Dr. med. E.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, berichtete am 14. 

Juli 2016, dass die Versicherte an einer rezidivierenden depressiven Störung, 

gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome, und an einer 

kombinierten Persönlichkeitsstörung mit starken narzisstischen dependenten, 

zwanghaften und paranoiden Anteilen leide. Die Prognose sei ungünstig, da trotz der 

sechs- bis achtjährigen Therapie keine Remission der depressiven Störung habe 

erreicht werden können. Zurzeit fänden alle zwei bis drei Wochen 

psychotherapeutische Gespräche statt. Im aktuellen Zustand sei die Versicherte nicht 

teamfähig und für keinen Betrieb gegenüber den Kunden tragbar. Zusätzlich seien die 

Konzentration und Auffassung reduziert. Trotzdem wäre eine Arbeit von Vorteil. 

Theoretisch sei von einer 30-40%igen Arbeitsfähigkeit (entsprechend zwei bis drei 

Stunden) auszugehen. Eine Wiederaufnahme einer beruflichen Tätigkeit sei ab sofort im 

Umfang von 30% möglich (IV-act. 37)

A.d. 

Am 5. Oktober 2016 hielt die zuständige Eingliederungsverantwortliche fest, dass 

sie die gleiche Situation wie beim Assessmentgespräch im Februar 2016 angetroffen 

habe. Aktuell sei keine Unterstützung bei der beruflichen Wiedereingliederung möglich 

(IV-act. 53).

A.e. 

Am 21. November bzw. 22. Dezember 2016 berichtete der die Versicherte seit 

August 2016 behandelnde Psychiater Dr. med. F.___, dass die Versicherte insb. an 

einer chronischen depressiven Störung, gegenwärtig mittelschwer ausgeprägt, sowie 

an einer leicht ausgeprägten vaskulären Enzephalopathie leide. Es sei mit einem 

negativen Einfluss der Enzephalopathie auf die Leistungsfähigkeit der Versicherte zu 

rechnen. Die Versicherte sei zu 100% arbeitsunfähig und die Prognose sei ungünstig. 

Er habe eine Fortsetzung der Therapie in einer Tagesklinik empfohlen; dies lehne die 

Versicherte jedoch ab (IV-act. 55).

A.f. 

In der Folge veranlasste die IV-Stelle eine psychiatrische Begutachtung der 

Versicherten inkl. einer neuropsychologischen Testung (vgl. IV-act. 59 ff.). Am 3. 

August 2017 fand die neuropsychologische Beurteilung durch den klinischen 

Neuropsychologen Dr. phil. G.___ statt. Dieser berichtete, dass sich bei der 

neurologischen Testung verschiedene Auffälligkeiten ergeben hätten, die auf ein 

suboptimales Leistungsverhalten bei einigen Aufgaben hingewiesen hätten. Es sei 

A.g. 

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überwiegend wahrscheinlich davon auszugehen, dass die erbrachten Leistungen nicht 

durchgängig mit dem eigentlichen Leistungspotential übereingestimmt hätten. Aus den 

Resultaten in einem durchgeführten Beschwerdevalidierungsverfahren und aus 

Diskrepanzen zwischen den Testleistungen und den bekannten Mustern von 

Hirnleistungen und Hirnleistungsstörungen sowie aus dem beobachtbaren Verhalten 

hätten sich nämlich Hinweise auf ein suboptimales Leistungsverhalten ergeben. Die 

Versicherte habe in einfachen Reiz-Reaktionsaufgaben Leistungen erbracht, die 

üblicherweise auch bei schweren hirnorganischen Störungen nicht zu erwarten seien, 

jedoch bei Personen mit einem subpotimalen Leistungsverhalten häufig beobachtet 

würden. Das beobachtete Verhalten sei diskrepant zu den erhobenen Befunden im 

Bereich der Aufmerksamkeit. Bei einer entsprechenden, höchst ungewöhnlich 

schweren Störung, wie sie die Testresultate nahegelegt hätten, hätte eine erhebliche 

Verlangsamung im Verhalten beobachtbar sei müssen, was aber nicht im 

entsprechenden Ausmass der Fall gewesen sei. Unter Berücksichtigung der 

diskutierten Befunde seien die Kriterien für das Vorliegen einer wahrscheinlichen 

negativen Antwortverzerrung respektive einer Aggravation erfüllt. Zu den Testleistungen 

insgesamt könne gesagt werde, dass in der neuropsychologischen Untersuchung in 

einigen Bereichen erheblich unterdurchschnittliche Leistungen zu beobachten gewesen 

seien. Aufgrund der Konfundierung von Begabung und Anstrengung bei den 

Leistungstests und des überwiegend wahrscheinlich suboptimalen Leistungsverhaltens 

bei einigen Aufgaben sei keine zuverlässige Interpretation der erbrachten Resultate 

möglich. Das Ausmass der tatsächlichen Einschränkungen lasse sich daher nicht 

sicher festlegen. Es könne lediglich gesagt werden, dass bezüglich der figuralen 

Gedächtnisleistung, der Konzepterkennung, der einfachen Rechenleistungen und der 

verbalen Lern- und Merkfähigkeit altersentsprechende Leistungen vorgelegen hätten. 

Anhand der vorliegende Befunde könne er keine zuverlässige Aussage zur 

Arbeitsfähigkeit machen (Abklärungsbericht vom 13. August 2017; IV-act. 69-47 ff.).

Am 19. Mai 2017 wurde die Versicherte von Dr. med. H.___, Facharzt für 

Psychiatrie und Psychotherapie, untersucht. Im Gutachten vom 22. August 2017 hielt 

Dr. H.___ fest, dass er keine psychiatrische Diagnose stellen könne. Im Rahmen der 

Untersuchung hätten sich keinerlei Hinweise für das Vorliegen einer organischen, 

einschliesslich einer symptomatischen psychischen Störung, einer Störung durch 

A.h. 

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psychotrope Substanzen, einer Schizophrenie oder einer schizotypen oder wahnhaften 

Störung gefunden. Zum Zeitpunkt der Untersuchung sei die Grundstimmung der 

Versicherten zum depressiven Pol hin verschoben und die affektive 

Modulationsfähigkeit eingeschränkt gewesen. Die Versicherte habe Schuldgefühle, 

Insuffizienzgefühle, eine innere Unruhe und Ängste beschrieben. Ebenfalls habe sie 

eine Minderung der Vitalgefühle, einen sozialen Rückzug sowie ein Gefühl von 

Lebensüberdruss beschrieben. Damit habe im Zeitpunkt der Untersuchung eine 

gewisse depressive Verstimmung bestanden. Die Versicherte habe berichtet, dass der 

psychische Zustand seit der Trennung/Scheidung schwanke. Es gebe bessere und 

schlechtere Zeiten. Ihr Leben sei nicht so stabil und ihre Stimmung werde schlechter, 

wenn eine schlechte Nachricht oder eine "Reizung" komme. Wenn aber nichts sei, 

könne die Stimmung auch wieder besser sein. Damit beschreibe die Versicherte keine 

anhaltende depressive Verstimmung, sondern berichte darüber, dass ihre Stimmung 

schwankend sei und auf die jeweiligen Lebensumstände reagiere. Gerade dies sei aber 

bei der Diagnose einer depressiven Störung nach ICD-10 nicht der Fall. Nach ICD-10 

müsse eine depressive Verstimmung in einer gewissen Ausprägung über mindestens 

vierzehn Tage anhaltend vorhanden sein und dürfe eben, abgesehen von 

charakteristischen Tagesschwankungen, nicht auf die jeweiligen Lebensumstände 

reagieren. Die Versicherte habe aber nicht über Tagesschwankungen berichtet, 

sondern darüber, dass die Stimmung auf die jeweiligen Lebensumstände reagiere. Sie 

habe in diesem Zusammenhang auch über verschiedene psychosoziale 

Belastungsfaktoren (wie u.a. die Trennung und Scheidung sowie verschiedene 

Mobbingsituationen an verschiedenen Arbeitsplätzen) berichtet, die die Probleme 

ausgelöst, aber auch den Verlauf beeinflusst hätten. Auf der einen Seite bestehe also 

eine reaktive depressive Verstimmung, die nach der Trennung/Scheidung aufgetreten 

sei und seither durch weitere psychosoziale Belastungsfaktoren teilweise 

aufrechterhalten und teilweise verstärkt worden sei. Auf der anderen Seite werde von 

den Behandlern eine rezidivierende depressive Störung in einem mittelgradigen bis gar 

schwergradigen Ausmass beschrieben, aber es habe nie eine teilstationäre oder 

stationäre Behandlung stattgefunden. Schliesslich habe die Versicherte bei der 

neuropsychologischen Testung nicht wirklich mitgewirkt. Insgesamt bestünden keine 

wirklich eindeutigen Hinweise, die dafür sprächen, dass unabhängig von der 

schwierigen psychosozialen Situation der Versicherten tatsächlich ein psychisches 

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Leiden von Krankheitswert anhaltend einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hätten. 

Aufgrund der eingeschränkten Mitwirkung der Versicherten bei der Abklärung könne 

keine psychiatrische Diagnose gestellt werden und deshalb liesse sich aus 

psychiatrischer Sicht auch keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründen. 

Ebenfalls fänden sich keine Hinweise für das Vorliegen einer neurotischen, einer 

Belastungs- oder einer somatoformen Störung. Vom Vorliegen einer 

Persönlichkeitsstörung, wie sie Dr. E.___ diagnostiziert habe, sei insgesamt nicht 

auszugehen. Eine solche müsste per Definition seit dem jungen Erwachsenenalter 

anhaltend und gleichförmig bestanden haben und sich auf die Arbeitsfähigkeit 

auswirken. In der Anamnese fänden sich weder Hinweise für starke narzisstische, 

paranoide oder auch zwanghafte Anteile noch fänden sich Hinweise dafür, dass die 

Versicherte früher in ihrer beruflichen Leistungsfähigkeit eingeschränkt gewesen wäre. 

Sie berichte darüber, dass ihre Probleme erst mit dem Umzug in die Schweiz und mit 

der Trennung/ Scheidung begonnen hätten. Der Gutachter hielt abschliessend fest, da 

keine psychiatrische Diagnose gestellt werden könne, sei die Arbeitsfähigkeit der 

Versicherte nicht eingeschränkt. Ihr sei sowohl ihre angestammte als auch eine 

adaptierte Tätigkeit zu 100% zumutbar (IV-act. 69).

Am 13. September 2017 notierte der RAD, dass das Gutachten in Bezug auf die 

Argumentation im Zusammenhang mit der Persönlichkeitsstörung nicht als 

nachvollziehbar und in sich schlüssig angesehen werden könne, da Patienten mit einer 

Persönlichkeitsstörung aufgrund von Kompensationsstrategien über viele Jahre hinweg 

arbeitsfähig sein könnten. Dr. H.___ berichte selbst von einem wiederholten 

Mobbingerleben der Versicherten an verschiedenen Arbeitsplätzen. Diesbezüglich 

könnten meist Persönlichkeitsanteile als bedingende Faktoren festgestellt werden. 

Auch werde die Versicherte in den Akten als reizbar und aggressiv gegenüber den 

Kunden beschrieben. Aus den Akten werde zudem ersichtlich, dass die Versicherte 

nicht jahrzehntelang unauffällig gearbeitet habe, sondern dass sie eher kurzzeitig 

beruflich tätig gewesen sei. Die vorliegende Berufsbiografie sei auf jeden Fall mit einer 

Persönlichkeitsstörung vereinbar. Allerdings sei weder von dem langjährigen 

behandelnden Psychiater Dr. D.___ noch von Dr. F.___ eine Persönlichkeitsstörung 

diagnostiziert worden. Aufgrund dieser Ausführungen und aufgrund der auffälligen 

A.i. 

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B.  

Befunde in der Symptomvalidierung könne jedoch bezüglich der wesentlichen 

Aussagen auf das Gutachten abgestellt werden (IV-act. 70).

Am 21. September 2017 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass das 

Leistungsbegehren um berufliche Massnahmen abgewiesen werde, da kein 

Gesundheitszustand vorliege, der die Arbeitsfähigkeit einschränke (IV-act. 73). Am 12. 

Oktober 2017 stellte die IV-Stelle der Versicherten mit der gleichen Begründung die 

Ablehnung des Rentenbegehrens bei einem Invaliditätsgrad von 0% in Aussicht (IV-act. 

77).

A.j. 

Dagegen wandte die Versicherte am 5. November 2017 ein, dass sie seit Jahren in 

psychiatrischer Behandlung stehe und seit jeher einer konsekutiv medikamentösen 

Therapie bedürfe. Deshalb sei die Einschätzung, dass sie zu 100% arbeitsfähig sei, 

völlig unangemessen (IV-act. 78).

A.k. 

Mit Verfügung vom 4. Dezember 2017 wies die IV-Stelle das "Leistungsbegehren" 

ab. Zu den Einwänden hielt sie fest, dass im psychiatrischen Gutachten vom 22. 

August 2017 eine 100%ige Arbeitsfähigkeit festgestellt worden sei. Die Beurteilungen 

der behandelnden Ärzte seien in die Begutachtung eingeflossen. Im Einwand seien 

keine neuen medizinischen Informationen und Berichte angeführt worden, die einen 

anderen Schluss zuliessen (IV-act. 79).

A.l. 

Gegen diese Verfügung vom 4. Dezember 2017 liess die Versicherte am 18. 

Januar 2018 Beschwerde erheben. Ihr Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der 

Verfügung und die Zusprache einer Invalidenrente. Zudem sei der Beschwerdeführerin 

die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren und der unterzeichnende Rechtsanwalt 

sei als Vertreter zu bestellen. Er machte im Wesentlichen geltend, selbst vom RAD 

werde eingeräumt, dass das Gutachten in Bezug auf die Ausführungen zur 

Persönlichkeitsstörung nicht schlüssig sei. Zudem habe die neuropsychologische 

Testung ergeben, dass keine zuverlässigen Aussagen zu den tatsächlichen 

Einschränkungen möglich seien, und nicht, wie im Gutachten postuliert werde, dass 

keine Einschränkungen bestünden. im Weiteren habe die Untersuchung nur 1.5 

Stunden gedauert und es hätten offensichtliche sprachliche Probleme bestanden. 

B.a. 

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Schliesslich widerspreche die Einschätzung des Gutachters sämtlichen bisherigen 

fachärztlichen Beurteilungen (act. G 1). Der Rechtsvertreter reichte zudem einen Bericht 

von Dr. F.___ vom 20. Oktober 2017 und einen Bericht von Dr. D.___ vom 27. 

Dezember 2017 ein. Dr. F.___ hatte festgehalten, dass gegenwärtig eine schwer 

ausgeprägte chronische depressive Störung bestehe. Die Beschwerdeführerin habe 

sich aufgrund einer deutlichen Verschlechterung ihrer Stimmungslage, erheblicher Ein- 

und Durschlafstörungen und seit ca. einer Woche bestehender latenter suizidaler 

Gedanken zu einer Konsultation gemeldet. Sie habe die Begutachtung als 

ausgesprochen kränkend und ungerecht empfunden. Teilweise habe es sich dabei am 

ehesten um sprachlich bedingte Missverständnisse gehandelt, da sich die 

Beschwerdeführerin der deutschen Sprache zwar mächtig fühle, was allerdings der 

Realität lediglich bedingt entspreche. Eine stationäre Behandlung der 

Beschwerdeführerin sei im Rahmen der zunehmenden Suizidalität und einer deutlichen 

Verschlechterung der Symptomatik zwingend erforderlich (act. G 1.5). Dr. D.___ hatte 

festgehalten, dass bei der Beschwerdeführerin seit Jahren ein in Intensität und in 

zeitlich unterschiedlicher Häufigkeit wechselnder Symptomenkomplex bestehe, der im 

Längsschnitt einer rezidivierenden depressiven Störung entspreche. Im Laufe der Jahre 

habe eine gewisse Stabilisierung erreicht und damit ein stationärer Aufenthalt, der 

durchaus indiziert gewesen wäre, vermieden werden können. Diese Stabilisierung sei 

jedoch nicht gleichzusetzen mit einer Arbeitsfähigkeit (act. G 1.4).

Am 25. Januar 2018 notierte der RAD, dass das Gutachten als ausführlich und im 

Wesentlichen in sich schlüssig und nachvollziehbar beurteilt werden könne. Es 

berücksichtige auch die anderslautenden medizinischen Einschätzungen und die 

vorliegende neuropsychologische Untersuchung mit auffälligen Ergebnissen. Dr. F.___ 

habe die Versicherte bereits vor der Begutachtung als zu 100% arbeitsunfähig 

beurteilt, was angesichts der damals von ihm gestellten Diagnose nicht nachvollziehbar 

gewesen sei. Aus dem Bericht von Dr. D.___ gehe hervor, dass sich die 

Beschwerdeführerin weiterhin in ambulanter Behandlung befinde. Die seit Jahren 

bestehenden depressiven Verstimmungen seien im Gutachten berücksichtigt worden. 

Scheinbar sei auch in der Zwischenzeit keine stationäre psychiatrische Behandlung 

erfolgt. Schliesslich habe die Beschwerdeführerin darauf bestanden, das Gespräch 

ohne Dolmetscher auf Deutsch zu führen, und die Verständigung sei gut möglich 

B.b. 

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gewesen. Der Gutachter habe detaillierte Ausführungen der Beschwerdeführerin zum 

Verlauf der depressiven Symptomatik angeführt, aber diesen anders beurteilt als die 

Behandler. Aus dem neusten Bericht von Dr. F.___ werde ersichtlich, dass die 

Beschwerdeführerin nach der Begutachtung mit einer deutlichen Verschlechterung 

ihres psychischen Zustandsbildes reagiert habe, was wieder deutlich mache, wie sehr 

die psychische Symptomatik auf die jeweiligen Lebensumstände reagiere (IV-act. 86).

Am 8. März 2018 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der 

Beschwerde. Zur Begründung verwies sie im Wesentlichen auf die Stellungnahmen des 

RAD vom 13. September 2017 und vom 25. Januar 2018. Das Gutachten beantworte 

sämtliche rechtsrelevanten Fragen. Bezüglich der Beurteilung der behandelnden Ärzte 

sei festzuhalten, dass diese dem subjektiven Erleben des Patienten einen höheren 

Stellenwert einräumten. Demgegenüber stehe die Unbefangenheit des Gutachters, der 

nicht in der mitunter belastenden Behandlungsverantwortung stehe. Verschiedene 

medizinisch-psychiatrische Interpretationen seien somit möglich, zulässig und zu 

akzeptieren. Ein Gutachten könne somit nicht stets dann in Frage gestellt werden, 

wenn die behandelnden Ärzte eine abweichende Auffassung hätten. Vorliegend würden 

die behandelnden Ärzte auf keine objektiv fassbare Punkte hinweisen, die dem 

Gutachter entgangen wären. Das psychiatrische Gutachten entspreche den 

Anforderungen der Rechtsprechung, weshalb auf es abgestellt werden könne (act. G 

3).

B.c. 

Am 13. März 2018 wurde dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (Befreiung 

von den Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltliche Rechtsverbeiständung) für 

das Verfahren vor dem Versicherungsgericht entsprochen (act. G 4).

B.d. 

Am 18. April 2018 liess die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen und den 

Ausführungen in der Beschwerde festhalten (act. G 6).

B.e. 

Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 26. April 2018 auf eine Duplik (act. G 8).B.f. 

Am 10. September 2018 reichte der Rechtsvertreter eine ärztliche Bescheinigung 

von Dr. med. I.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 4. September 

2018 ein. Dr. I.___ hatte festgehalten, dass die Beschwerdeführerin seit dem 9. Juli 

2018 in ambulanter Behandlung sei. Sie befinde sich seit etwa zehn Jahren in 

B.g. 

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Erwägungen

1.  

psychiatrischer Behandlung. Eine volle Remission sei trotz des Wechsels der 

Psychopharmaka und trotz einer intensiven Therapie nie aufgetreten. Bei der 

Beschwerdeführerin beständen eine schwere depressive Episode mit psychotischen 

Symptomen sowie differentialdiagnostisch eine paranoide Schizophrenie. Die 

Versicherte leide an mittelgradig ausgeprägten Konzentrationsstörungen, 

Auffassungsstörungen, Gedächtnisstörungen und es bestehe ein starkes Grübeln. 

Ausserdem lägen massive Ein- und Durschlafstörungen, eine erhöhte Ermüdbarkeit 

und eine niedrige Stresstoleranz vor. Im formalen Denken sei die Beschwerdeführerin 

umständlich, eingeengt und etwas zerfahren. Dabei liege eine Wahnstimmung mit zum 

Teil systematisiertem Wahn, Beziehungswahn und Verfolgungswahn vor. Die 

Beschwerdeführerin sei dauerhaft zu 100% arbeitsunfähig (act. G 10).

Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Stellungnahme (vgl. act. G 11).B.h. 

Die Beschwerdegegnerin hat mit der angefochtenen Verfügung vom 4. Dezember 

2017 das Rentengesuch der Beschwerdeführerin bei einem Invaliditätsgrad von 0% 

abgewiesen (IV-act. 79). Zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin einen 

Rentenanspruch der Beschwerdeführerin zu Recht verneint hat.

1.1. 

Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die 

ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht 

durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder 

verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40% invalid sind (Art. 28 Abs. 1 IVG). Invalidität ist gemäss Art. 8 

Abs. 1 ATSG die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung 

der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach 

zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust 

der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG). Gemäss Art. 28a Abs. 1 des IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die 

Invalidität grundsätzlich durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

1.2. 

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2.  

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen).

Um das Invalideneinkommen zu bestimmen und damit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, muss die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in einer 

adaptierten Tätigkeit im Verfügungszeitpunkt feststehen. Zur Beantwortung der Frage 

nach der Arbeitsfähigkeit hat die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin durch 

Dr. H.___ psychiatrisch begutachten und eine neuropsychologische Testung durch Dr. 

G.___ durchführen lassen.

2.1. 

Dr. H.___ hat als Befund eine gewisse depressive Verstimmung erhoben. Er hat 

festgehalten, dass bei der Untersuchung die Grundstimmung der Beschwerdeführerin 

zum depressiven Pol hin verschoben und die affektive Modulationsfähigkeit 

eingeschränkt gewesen seien. Er ist allerdings zur Einschätzung gelangt, dass die 

Diagnose einer depressiven Störung nicht vorliege, da die depressive Verstimmung der 

Beschwerdeführerin nach deren eigenen Schilderungen auf die jeweiligen 

Lebensumstände reagiere und nicht anhaltend vorhanden sei. Dabei hat der Gutachter 

verschiedene psychosoziale Belastungsfaktoren und den Umstand, dass nie eine 

(teil-)stationäre Behandlung stattgefunden habe, hervorgehoben. Er ist zum Schluss 

gekommen, dass es "in dieser Situation" keine wirklich eindeutigen Hinweise gebe, die 

dafür sprechen würden, dass unabhängig von der schwierigen psychosozialen 

Situation der Beschwerdeführerin tatsächlich ein psychisches Leiden von 

Krankheitswert einen anhaltenden Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit habe. Aufgrund der 

eingeschränkten Mitwirkung der Beschwerdeführerin könne er keine psychiatrische 

Diagnose stellen (IV-act. 69-31 ff.). Mit dem Hinweis auf die eingeschränkte Mitwirkung 

der Beschwerdeführerin hat sich Dr. H.___ auf das Verhalten der Beschwerdeführerin 

bei der neuropsychologischen Testung bezogen. Diese hat verschiedene Hinweise auf 

ein suboptimales Leistungsverhalten der Beschwerdeführerin ergeben. Der 

neuropsychologische Gutachter hat festgehalten, dass die von der Beschwerdeführerin 

bei der Testung erbrachten Leistungen überwiegend wahrscheinlich nicht durchgängig 

mit dem eigentlichen Leistungspotential übereingestimmt hätten. Dr. G.___ ist zum 

Schluss gekommen, dass eine zuverlässige Interpretation der erbrachten Resultate 

deshalb nicht möglich sei, so dass sich das Ausmass der tatsächlich vorliegenden 

Einschränkungen nicht sicher festlegen lasse (IV-act. 69-56 f.). Dr. H.___ hat im 

2.2. 

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Gutachten allerdings wiederholt festgehalten, dass er sich bei der psychiatrischen 

Diagnostik im Wesentlichen auf subjektive und nicht nachprüfbare Angaben des 

Exploranden habe abstützen müssen. Die Diagnosestellung und 

Arbeitsfähigkeitsschätzung setze voraus, dass diese Angaben zuverlässig seien. Da die 

Beschwerdeführerin bei der neuropsychologischen Abklärung nicht wirklich oder 

höchstens zum Teil mitgewirkt habe, stelle dies die Abklärung "etwas" in Frage (IV-act. 

69-35). Damit hat er die Grundlage, auf die er seine Diagnosen und letztlich seine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung gestützt hat, selbst in Frage gestellt. Da die 

neuropsychologische Testung aufgrund der fehlenden Mitwirkung der 

Beschwerdeführerin zu keinen verwertbaren Ergebnissen geführt hat, hat Dr. H.___ 

folglich gestützt darauf gar keine objektiv überzeugende Arbeitsfähigkeitsschätzung 

abgeben können. Dr. H.___ hätte also zum Schluss gelangen müssen, dass die 

Selbstangaben der Beschwerdeführerin mit Blick auf die nicht verwertbare 

neuropsychologische Testung nicht verlässlich sind und damit (im Sinne einer 

objektiven Beweislosigkeit) keine Diagnose gestellt werden könne, und nicht, dass 

keine depressive Störung vorliege. Die diesbezüglichen gutachterlichen Ausführungen 

sind deshalb nicht geeignet, die massgebende Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin 

rechtsgenüglich zu belegen.

Das psychiatrische Gutachten erweist sich insofern auch als mangelhaft, als der 

medizinische Sachverhalt in Bezug auf das Vorliegen einer möglichen 

Persönlichkeitsstörung ungenügend abgeklärt worden ist. Insbesondere vermag das 

Gutachten, wie auch der RAD ausführlich dargelegt hat, diesbezüglich nicht zu 

überzeugen, da sich in den Akten und mit Blick auf die berufliche Laufbahn der 

Beschwerdeführerin Hinweise finden, die auf das Bestehen einer 

Persönlichkeitsstörung hindeuten. Im Weiteren erscheint auch die "Krankengeschichte" 

der Beschwerdeführerin in Kindheit und Jugendjahren bzw. die Auseinandersetzung 

mit der Frage, ob es bereits in der Kindheit bzw. Adoleszenz der Beschwerdeführerin 

Anzeichen für eine Persönlichkeitsstörung gegeben habe, als zu wenig abgeklärt. Da 

auch eine Persönlichkeitsstörung eine Arbeitsunfähigkeit begründen kann, ist die 

Argumentation des RAD, es sei nicht weiter von Relevanz, dass das Gutachten in 

diesem Punkt nicht überzeuge, nicht stichhaltig. Darüber hinaus ist die die 

Beschwerdeführerin neu behandelnde Psychiaterin Dr. I.___ im Gegensatz zu den 

Vorbehandlern und zu Dr. H.___ davon ausgegangen, dass neben einer depressiven 

Erkrankung auch eine Störung der Persönlichkeit vorliege. Ob es sich dabei tatsächlich 

um eine Schizophrenie, wie sie differentialdiagnostisch festgehalten worden ist, oder 

eine andere psychische Störung handelt, wird abzuklären sein.

2.2.1. 

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3.  

Zusammenfassend liegt aufgrund der nicht verwertbaren neurologischen 

Abklärungsergebnisse und der ungenügenden Abklärungen bezüglich der Diagnose 

einer Persönlichkeitsstörung keine überwiegend wahrscheinlich richtige 

Arbeitsfähigkeitsschätzung vor.

2.3. 

Da die aktuelle medizinische Aktenlage die Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit belegt, erweist sich der massgebliche medizinische Sachverhalt als 

ungenügend abgeklärt. Dass die neuropsychologische Testung nicht verwertbar 

gewesen ist, liegt jedoch im Wesentlichen daran, dass die Beschwerdeführerin gemäss 

Dr. G.___ bei der Abklärung nicht bzw. nicht "richtig" mitgewirkt hat. Soweit der 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin diesbezüglich vorbringt, dass 

Sprachschwierigkeiten bestanden hätten, ist anzumerken, dass die vorliegende 

Aktenlage keine Hinweise auf sprachliche Probleme im vorgebrachten Ausmass 

enthält. Ganz im Gegenteil hatte bereits die zuständige Eingliederungsberaterin 

festgehalten, dass die Beschwerdeführerin ein gepflegtes Deutsch spreche (vgl. IV-act. 

27-3). Sprachliche Schwierigkeiten können folglich ausgeschlossen werden.

3.1. 

Kommt eine versicherte Person ihrer Mitwirkungspflicht bei der 

Sachverhaltsabklärung in unentschuldbarer Weise nicht nach, kann der 

Versicherungsträger gemäss Art. 43 Abs. 3 ATSG aufgrund der Akten verfügen oder die 

Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. Er muss die versicherte Person 

vorher aber schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen und er muss ihr 

eine angemessene Bedenkfrist einräumen. Folglich hätte die Beschwerdegegnerin die 

neuropsychologische Testung im Rahmen ihrer Untersuchungspflicht wiederholen 

lassen und die Beschwerdeführerin zuvor unter Hinweis auf Art. 43 Abs. 3 ATSG auf 

ihre Mitwirkungspflicht und die entsprechenden Rechtsfolgen hinweisen müssen. Die 

Sache ist deshalb zur Wiederholung der neuropsychologischen Testung unter 

Anwendung von Art. 43 Abs. 3 ATSG und zur nachfolgenden Präzisierung bzw. 

Ergänzung der gutachterlichen Ausführungen im Sinne der Rechtsprechung (vgl. das 

Urteil des Bundesgerichtes vom 15. November 2019, 8C_525/2019 E. 3.3) an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Dabei wird die Beschwerdegegnerin nicht nur 

die Wiederholung der neuropsychologischen Testung zu veranlassen und die erzielten 

Resultate dem Gutachter vorzulegen, sondern sie wird auch die seit der Begutachtung 

erstellten Arztberichte zu würdigen haben.

3.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/14

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4.  

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 4. Dezember 2017 

aufgehoben und die Sache wird zu weiteren Abklärungen und zur anschliessenden 

neuen Verfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.

Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--.

3.

Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin mit Fr. 3'500.-- zu entschädigen.

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde ist die angefochtene Verfügung vom 4. 

Dezember 2017 aufzuheben und die Sache ist zur Durchführung ergänzender 

medizinischer Abklärungen und zur anschliessenden neuen Verfügung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1 IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Die Rückweisung 

der Sache zur ergänzenden Abklärung und neuen Beurteilung an die Verwaltung ist als 

volles Obsiegen der Beschwerdeführerin zu werten (BGE 132 V 215 E. 6.2). 

Dementsprechend ist die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- vollumfänglich der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Ausgangsgemäss hat die Beschwerdegegnerin der 

Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung auszurichten. Diese ist angesichts des 

durchschnittlichen erforderlichen Vertretungsaufwandes praxisgemäss auf Fr. 3'500.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen.

4.2. 

bis 

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	Entscheid Versicherungsgericht, 28.05.2020
	Art. 28 IVG. Art. 43 ATSG. Mitwirkungspflicht, Untersuchungsgrundsatz. Das psychiatrische Gutachten überzeugt nicht. Die Beschwerdeführerin hat bei der neuropsychologischen Testung nur ungenügend mitgewirkt. Rückweisung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. Mai 2020, IV 2018/28).

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