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**Case Identifier:** 6f6779f7-0213-5b38-905e-8f8300bc2f82
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-05-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 25.05.2018 MV 2017/1
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_MV-2017-1_2018-05-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: MV 2017/1

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: MV - Militärversicherung

Publikationsdatum: 25.05.2018

Entscheiddatum: 25.05.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 25.05.2018
Art. 5 ff. MVG. Tinnitus. Hörverminderung. Knalltrauma. Kein 
Leistungsanspruch bei einem objektiv nicht nachweisbaren Tinnitus 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. Mai 
2018, MV 2017/1).

Entscheid vom 25. Mai 2018

 

Besetzung                                                                      

Versicherungsrichterinnen Miriam Lendfers (Vorsitz) und Christiane Gallati Schneider, 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiber Tobias Bolt             

Geschäftsnr.                                                                                                                   

MV 2017/1          

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Marco Bivetti, Oberer Graben 42, 9000 St. Gallen,

gegen

Suva Militärversicherung, Laupenstrasse 11, Postfach 8715, 3001 Bern,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Versicherungsleistungen

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ absolvierte zu Beginn des Jahres 2009 einen Teil der Rekrutenschule (vgl. 

MV-act. 22). Am 9. Januar 2009 verrichtete er zusammen mit Dienstkameraden 

befohlene Arbeiten in einem zentralen Materialmagazin (MV-act. 19). Einer seiner 

Kameraden fand bei der Raumreinigung eine Markierpatrone 90. Er setzte diese in ein 

offenes Schnittmodell eines Sturmgewehrs 90 ein und führte eine Ladebewegung 

durch. Mit der geladenen Waffe näherte er sich dem Versicherten und einem weiteren 

Kameraden von hinten. Nach eigenen Angaben stolperte er. Dabei löste sich der 

Schuss aus dem (angeblich) gegen den Boden gerichteten Gewehr. Alle drei Beteiligten 

gaben ein unmittelbar nach der Schussabgabe aufgetretenes Pfeifen im Ohr an. Der 

Versicherte wurde deswegen am 13. Januar 2009 von Dr. med. B.___ untersucht (MV-

act. 43.7). Im Februar 2009 suchte er den Truppenarzt auf (die beiden anderen 

Beteiligten gaben im Strafverfahren an, das Pfeifen habe bei ihnen nach zwei 

respektive drei Tagen aufgehört). Dieser überwies ihn an den Oto-Rhino-Laryngologen 

Dr. med. C.___, der den Versicherten am 4. März 2009 untersuchte (MV-act. 21). In 

seinem Bericht führte Dr. C.___ aus, die beiden Gehörgänge seien bland und frei. Beide 

Trommelfelle seien intakt, reizlos und gut differenziert. Im Reintonaudiogramm sei eine 

beidseits gut in der Norm liegende Hörschwelle festgestellt worden. Bei 6000 Hz sei 

eine Senke angedeutet. Dort – 10 dB über der Hörschwelle – befinde sich auch der 

vom Versicherten angegebene, trotz einer initialen Therapie mit Trentan 400 

persistierende Tinnitus. Dieser scheine regredient zu sein. Er empfehle eine 

Verlaufskontrolle in sechs Monaten. Die Militärversicherung teilte Dr. C.___ am 19. März 

2009 mit, dass sie die Kosten der Heilbehandlung übernehmen werde (MV-act. 3). Am 

2. November 2009 berichtete der Oto-Rhino-Laryngologe Dr. med. D.___ (MV-act. 17), 

der Versicherte leide immer noch unter einem Ohrgeräusch rechts. Der Status sei 

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bland. Ein Reintonaudiogramm habe eine leichte Hochtoninnenohrschwerhörigkeit 

gezeigt. Er empfehle eine audiometrische Abklärung und ein „Counseling“. Dem 

Versicherten habe er eine psychologische Therapie nahegelegt. Am 25. Januar 2010 

berichtete der Psychiater med. pract. E.___ (MV-act. 14), er habe beim Versicherten 

weder ein psychisches Leiden noch spezielle Verhaltensfaktoren wie zum Beispiel eine 

Aufmerksamkeitsfokussierung, einen sozialen Rückzug oder ein Vermeidungsverhalten 

feststellen können, die zur Aufrechterhaltung des chronischen Tinnitus beitragen 

würden. Der Versicherte habe Einschlafschwierigkeiten aufgrund des Ohrgeräuschs 

angegeben, das er bei Ruhe verstärkt wahrnehme. Er werde seine Tätigkeit in einer 

Papierfabrik aufgeben und im Sommer 2010 eine Umschulung in eine weniger lärm- 

und stressbelastete Tätigkeit im Bereich Informatik beginnen.

A.b  Im November 2011 wurde der Versicherte von Dipl. med. F.___ erneut zum 

Leistungsbezug angemeldet (MV-act. 5). Diese berichtete am 29. November 2011 (MV-

act. 7), sie habe dem Versicherten versuchsweise ein Schlafmedikament verabreicht. 

Dieses habe eine gute Wirkung gezeigt. Ein Tonaudiogramm vom 28. November 2011 

zeige eine verminderte Hörleistung der rechten Seite. Klinisch sei der Gehörgang 

beidseits frei. Bereits am 24. November 2011 hatte der Psychiater E.___ über einen 

unveränderten Zustand berichtet (MV-act. 23). Der Kreisarzt Dr. med. G.___ notierte am 

8. Dezember 2011 (MV-act. 10), die Abgabe des Schlafmittels stehe überwiegend 

wahrscheinlich in einem Zusammenhang mit dem persistierenden Tinnitus. Für die 

Verminderung des Hörvermögens sei die Militärversicherung vermutlich nicht haftbar; 

gegebenenfalls müsste die medizinische Situation diesbezüglich fachärztlich 

dokumentiert und überprüft werden. Am 12. Dezember 2011 teilte die 

Militärversicherung dem Versicherten mit (MV-act. 11), dass sie die Kosten des 

Schlafmittels und der Konsultation bei Dipl. med. F.___ vorerst ohne die Anerkennung 

einer Rechtspflicht für die Zukunft vergüten werde. Bei weitergehenden Forderungen 

infolge einer Hörverminderung werde die Militärversicherung ihre Leistungspflicht 

prüfen.

A.c  Am 9. Januar 2012 liess der nun anwaltlich vertretene Versicherte „die Abklärung 

der Höhe der Integritätsentschädigung, die Prüfung der Zahlung von Taggeldern infolge 

der ausgewiesenen Arbeitsunfähigkeit im angestammten Tätigkeitsbereich, die 

Übernahme der Ausbildungskosten der notwendig gewordenen beruflichen 

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Zweitausbildung, Entschädigungen für die Verzögerung der Berufsausbildung, die 

Ausrichtung einer Genugtuung, die grundsätzliche Anerkennung der Haftpflicht der 

Schweizerischen Eidgenossenschaft“ sowie die „Prüfung weiterer Leistungen“ 

beantragten (MV-act. 24). Sein Rechtsvertreter führte aus, der Versicherte habe die 

angestammte Tätigkeit als Papiertechnologe aufgeben müssen. Seit Mai 2011 

absolviere er ein Praktikum im Rahmen einer Ausbildung zum Informatiker. Diese 

werde er voraussichtlich im Jahr 2014 abschliessen. Die Militärversicherung antwortete 

am 12. Januar 2012, dass sie ihre Leistungspflicht für den beidseitigen Tinnitus am 12. 

Dezember 2011 anerkannt und sich gleichzeitig die Prüfung einer Leistungspflicht 

infolge einer Hörverminderung vorbehalten habe (MV-act. 25). Am 22. März 2012 

berichtete ein Aussendienstmitarbeiter der Militärversicherung über eine persönliche 

Befragung des Versicherten (MV-act. 30). Er führte aus, dieser habe angegeben, dass 

er eine Berufslehre zum Papiertechnologen absolviert habe. Nach dem Abschluss der 

Ausbildung habe er bis im Frühjahr 2010 im Lehrbetrieb weitergearbeitet. Danach habe 

er zwei Sprachaufenthalte absolviert und anschliessend ein Praktikum als Informatiker 

begonnen. Im Anschluss an das Praktikum sei er vom Betrieb in einem Pensum von 85 

Prozent angestellt worden. Vor der Rekrutenschule habe er keine Probleme mit dem 

Gehör gehabt. Die Rekrutenschule habe er nach dem Vorfall normal beendet. Danach 

habe er weiter im ehemaligen Lehrbetrieb gearbeitet. Die Tätigkeit sei anstrengend 

gewesen und habe bei hohen Temperaturen und an grossen, lauten Maschinen 

verrichtet werden müssen. Wegen der Schlafproblematik sei das Risiko bei der Arbeit 

an und in der Umgebung von gefährlichen Maschinen gestiegen. Zuerst habe man 

versucht, betriebsintern eine Lösung zu finden. Das sei aber nicht möglich gewesen. 

Der Versicherte habe dann gekündigt und sich beruflich beraten lassen. Ihm sei eine 

Ausbildung zum Informatiker empfohlen worden. Die infolge des Berufswechsels 

eingetretenen Einkommenseinbussen habe er mit der Unterstützung der Eltern 

überbrücken können. Eine Hörverminderung liege wohl doch nicht vor. Die neuste 

Messung habe ein unvermindertes Gehör ergeben. Vermutlich sei bei einer früheren 

Messung ein Fehler passiert.

A.d  Im Auftrag der Militärversicherung (vgl. MV-act. 32) erstattete die ORL-Klinik des 

Universitätsspitals Zürich am 3. Juli 2012 ein audiologisches Gutachten (MV-act. 37). 

Die Sachverständigen hielten fest, mikroskopisch seien beide äusseren Gehörgänge 

unauffällig gewesen. Die Trommelfelle seien reizlos differenziert und intakt. Ein 

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Reintonaudiogramm habe eine Normakusis beidseits mit einer leichten Asymmetrie 

rechts zu links ergeben. Rechts sei bei 4’470 Hz ein kontinuierlicher Sinuston mit 15 dB 

angegeben worden; links bei 4’220 Hz ein kontinuierlicher Sinuston mit 20 dB. Der im 

Sprachaudiogramm festgestellte Sprachhörverlust habe gemäss dem Sozialindex 

rechts fünf und links null Prozent betragen, was einem Suva-Integritätsschaden von 

null Prozent entspreche. Das Tinnitus Handicap Inventory habe einen milden Tinnitus 

ergeben (24 von 100 Punkten). Nach dem Tinnitus-Fragebogen liege der Schweregrad 

bei eins, womit eine leichte Form vorliege (Score 25). Diagnostisch handle es sich um 

einen beidseitigen, leichtgradigen und kompensierten Tinnitus aurium. Angesichts der 

Umstände scheine die Tätigkeit als Papiertechnologe im angestammten Betrieb 

schwierig durchführbar, auch wenn eine Arbeitsfähigkeit in diesem Beruf bei 

geeigneten Arbeitsbedingungen eigentlich gegeben wäre. Sicherlich die Hälfte der 

Arbeitsstunden müsse in ruhigen Räumen geleistet werden können. Schichtarbeit 

müsse eher vermieden werden. Am 14. August 2012 notierte der Kreisarzt Dr. G.___ 

(MV-act. 39), die Beurteilung der Sachverständigen der ORL-Klinik des 

Universitätsspitals Zürich sei überzeugend. Am konkreten Arbeitsplatz sei der 

Versicherte folglich auf eine Veränderung der beruflichen Situation angewiesen 

gewesen. Bezüglich des Integritätsschadens sei auf ein kürzlich ergangenes 

Bundesgerichtsurteil zu verweisen.

A.e  Mit einem Vorbescheid vom 1. Mai 2013 teilte die Militärversicherung dem 

Versicherten mit (MV-act. 45), dass sie die Abweisung des Leistungsbegehrens für die 

Zeit ab dem 1. April 2012 vorsehe. Zur Begründung führte sie an, es liege kein 

adäquater Kausalzusammenhang zwischen dem Ereignis vom 9. Januar 2009 und den 

geltend gemachten Gesundheitsbeeinträchtigungen vor. Dabei verwies sie auf ein 

Bundesgerichtsurteil vom 3. Mai 2012 (BGE 138 V 248). Dagegen liess der Versicherte 

am 21. Mai 2013 einwenden (MV-act. 46), der Vorfall vom 9. Januar 2009 habe sich 

entgegen der offenbar von der Militärversicherung vertretenen Ansicht ausserhalb eines 

Schiessanlasses und in einem geschlossenen Raum ereignet. Zudem habe es sich bei 

der Waffe um ein offenes Schnittmodel gehandelt. Rund zwei Monate nach dem Vorfall 

sei der Tinnitus objektiviert worden. Dr. C.___ habe nämlich eine Senke bei 6000 Hz 

festgestellt. Die Adäquanzkriterien seien vorliegend erfüllt. Die Kosten im 

Zusammenhang mit der Umschulung seien schliesslich mehrheitlich in der Zeit vor 

Ende März 2012 angefallen. Unabhängig von der nicht nachvollziehbaren Begrenzung 

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der Leistungspflicht müsse die Militärversicherung folglich ihre Haftung prüfen. Mit 

einer Verfügung vom 5. Juni 2013 wies die Militärversicherung das Leistungsbegehren 

für die Zeit ab dem 1. April 2012 ab (MV-act. 47). Bezugnehmend auf die Einwände des 

Versicherten führte sie aus, dessen Rechtsvertreter habe offenbar übersehen, dass 

vorliegend zwei Gesundheitsbeeinträchtigungen zur Diskussion stünden, nämlich eine 

Hörverminderung und ein Tinnitus. In zeitlicher Hinsicht könne keine Leistungspflicht 

der Militärversicherung begründet werden. Die Umschulung sei auf eigene Initiative des 

Versicherten begonnen worden. Ein Umschulungsanspruch setze zudem eine Haftung 

der Militärversicherung von mindestens 20 Prozent und eine Erwerbseinbusse von 

mindestens 20 Prozent voraus.

B.   

B.a  Dagegen liess der Versicherte am 8. Juli 2013 eine Einsprache erheben (MV-act. 

48). Sein Rechtsvertreter beantragte die Zusprache von Leistungen der 

Militärversicherung über den 1. April 2012 hinaus. Zur Begründung führte er an, der 

Tinnitus sei von sämtlichen Fachärzten objektiviert worden. Auch die Adäquanzkriterien 

seien erfüllt. Die Weiterführung der Tätigkeit im angestammten Betrieb sei nicht mehr 

möglich gewesen. Deshalb sei der Versicherte wegen der Folgen des erlittenen 

Knalltraumas gezwungen gewesen, eine Umschulung in Angriff zu nehmen. Am 15. 

September 2015 berichtete Dr. D.___ (MV-act. 54.1), der Versicherte leide nach wie vor 

an einem beidseitigen hochfrequenten Pfeifen, das mit einem Rauschtinnitus auf 

beiden Ohren verbunden sei. Diesbezüglich befinde er sich mehr oder weniger 

kontinuierlich in einer psychotherapeutischen Behandlung. Der klinische Befund sei 

beidseits unauffällig; die Gehörgänge seien frei. Eine Impedanzaudiometrie habe 

beidseits spitzgipfelige Kurven vom Typ A und normal auslösbare Stapediusreflexe 

gezeigt. Die Messung der Hörfähigkeit habe eine leichte Innenohrschwerhörigkeit 

beidseits ergeben. Der Tinnitus werde beidseits bei 6000 Hz etwa 10 dB über der 

Hörschwelle vertäubbar. Wegen des chronischen Tinnitus Grad III mit einer dauerhaften 

Beeinträchtigung sowohl im privaten als auch im beruflichen Bereich sei der 

Versicherte aus fachärztlicher Sicht für einen weiteren Militärdienst untauglich.

B.b  Mit einem Entscheid vom 12. Januar 2017 wies die Militärversicherung die 

Einsprache ab (MV-act. 55). Zur Begründung führte sie aus, gestützt auf die 

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medizinischen Akten stehe fest, dass der Versicherte beim Vorfall vom 9. Januar 2009 

keinen traumatischen Hörverlust erlitten habe. Der Tinnitus habe nicht mit apparativen 

respektive bildgebenden Abklärungen bestätigt werden können. In den Berichten der 

behandelnden und untersuchenden Fachärzte gebe es keinen Anhaltspunkt für eine 

organische Ursache in Form etwa einer Missbildung, eines Tumors oder einer 

muskulären Veränderung. Daran ändere der Umstand, dass der Tinnitus am 13. Januar 

2009 bei 6000 Hz lokalisiert worden sei, nichts, denn diese Lokalisation habe einzig auf 

den subjektiven Angaben des Versicherten beruht. Hier liege somit ein subjektiver 

Tinnitus im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung vor, für den die 

Militärversicherung nur eine Leistungspflicht treffen würde, wenn die besonderen 

Adäquanzkriterien im Sinne des BGE 138 V 248 erfüllt wären. Das sei aber nicht der 

Fall. Die Haftung für den minimen Hörverlust beidseits und für den Tinnitus beidseits 

sei deshalb abzulehnen.

C.  

C.a Am 13. Februar 2017 liess der Versicherte (nachfolgend: der Beschwerdeführer) 

eine Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 12. Januar 2017 erheben (act. 

G 1). Sein Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung des angefochtenen 

Einspracheentscheides und die Zusprache der gesetzlichen Leistungen über den 1. 

April 2012 hinaus. Zur Begründung führte er aus, gestützt auf den Bericht von Dr. C.___ 

vom 4. März 2009 stehe fest, dass der Tinnitus habe objektiviert werden können. Die 

damit zusammenhängende Problematik sei von Dr. D.___ bestätigt worden. Erwiesen 

sei auch, dass der Beschwerdeführer aufgrund des Dienstunfalls an einer leichten 

Halbtoninnenohrschwerhörigkeit leide. Die Adäquanzkriterien im Sinne der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung seien erfüllt.

C.b Die Militärversicherung (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) beantragte am 14. 

Juni 2017 die Abweisung der Beschwerde, soweit überhaupt auf diese eingetreten 

werden könne (act. G 9). Zur Begründung führte sie aus, konkrete Leistungsbegehren 

hätten nicht Gegenstand des mit dem angefochtenen Entscheid abgeschlossenen 

Einspracheverfahrens gebildet, weshalb auf die entsprechenden Beschwerdeanträge 

nicht eingetreten werden könne. Bezüglich des Hörverlustes sei darauf hinzuweisen, 

dass die ersten fachärztlichen Abklärungen während der Rekrutenschule keinen 

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signifikanten Hörverlust ergeben hätten. Zudem habe auch keine für ein Knalltrauma 

charakteristische c5-Senke festgestellt werden können. Für den diagnostizierten 

Tinnitus des Beschwerdeführers seien keine organisch objektivierbaren Ursachen 

ausgewiesen. Die Lokalisation des Tinnitus basiere allein auf den Angaben des 

Beschwerdeführers zur Lautstärke und zur Frequenzhöhe des von ihm 

wahrgenommenen Pfeiftons. Es handle sich folglich um einen subjektiven Tinnitus, für 

den die Militärversicherung nur unter den im BGE 138 V 248 erwähnten 

Voraussetzungen eine Leistungspflicht treffen könne, die aber vorliegend nicht erfüllt 

seien.

C.c Der Beschwerdeführer liess am 12. September 2017 an seinen Anträgen festhalten 

(act. G 13). Zur Begründung führte er an, er habe bereits in seiner Einsprache die 

Zusprache der gesetzlichen Leistungen beantragt. Seine Leistungsbegehren hätten 

deshalb zum Einspracheverfahren gehört. Folglich gehörten sie auch zum Gegenstand 

dieses Beschwerdeverfahrens. Entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin habe 

der Beschwerdeführer ein Knalltrauma erlitten. Eine sogenannte c5-Senke liege bei den 

meisten Personen bei etwa 4000 Hz. Die genaue Frequenz könne aber individuell stark 

variieren. Auch Frequenzen zwischen 3000 und 6000 Hz seien denkbar. Nach einem 

Knalltrauma liege häufig auch ein Tinnitus vor. Die Fachärzte hätten die 

entsprechenden Befunde objektiviert und zudem festgehalten, dass eine Umschulung 

geboten gewesen sei. Die von der Beschwerdegegnerin angeführte Rechtsprechung 

sei nicht massgebend, da den erwähnten Entscheiden Unfälle zugrunde gelegen 

hätten, bei denen ein Tinnitus – anders als bei einem Schiessunfall – keine gewöhnliche 

Unfallfolge sei.

C.d Die Beschwerdegegnerin machte am 13. Oktober 2017 geltend (act. G 15), 

hinsichtlich der konkreten Leistungsbegehren liege kein Anfechtungsgegenstand vor. 

Aktenmässig sei zweifelsfrei erstellt, dass nach der Schussabgabe kein signifikanter 

Hörverlust und damit auch keine für ein Knalltrauma charakteristische c5-Senke 

dokumentiert worden sei. Auch im weiteren Verlauf sei das Gehör als normal beurteilt 

worden. Die gegenteiligen Behauptungen des Beschwerdeführers seien aktenwidrig. 

Zudem unterscheide dieser offenbar immer noch nicht zwischen dem Hörverlust und 

dem Tinnitus. Hinsichtlich der Adäquanzprüfung gehe er von einem falschen 

Sachverhalt aus.

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Erwägungen

1.   

Die Anmeldungen des Beschwerdeführers zum Leistungsbezug haben offenkundig auf 

konkrete Leistungen der Beschwerdegegnerin und nicht nur auf eine blosse 

Feststellung im Sinne des Art. 49 Abs. 2 ATSG abgezielt. Das bedeutet, dass die durch 

diese Anmeldungen eingeleiteten Verwaltungsverfahren (respektive das sämtlichen 

Begehren Rechnung tragende Verwaltungsverfahren) nur mit einer rechtsgestaltenden 

Verfügung haben abgeschlossen werden können. Die Beschwerdegegnerin hat sich 

zwar nur auf ein Tatbestandselement (die „Haftung“; vgl. dazu E. 2) beschränkt, was an 

sich typisch für eine Feststellung wäre. Aber das bedeutet nicht, dass sie eine blosse 

Feststellungsverfügung hätte erlassen wollen. Vielmehr ist sie überzeugt gewesen, 

dieses Tatbestandselement sei nicht erfüllt, weshalb die Leistungsbegehren des 

Beschwerdeführers ohne Weiteres abgewiesen werden könnten. Die – 

rechtsgestaltende – Abweisung eines Leistungsbegehrens ist nämlich immer schon 

dann möglich, wenn eines der für einen Leistungsanspruch kumulativ zu erfüllenden 

Tatbestandselemente nicht erfüllt ist. Sie setzt deshalb (anders als eine Gutheissung) 

keine umfassende Prüfung sämtlicher Tatbestandselemente voraus; ist eines jener 

Elemente nicht erfüllt, kann so oder anders nur eine Abweisung resultieren. Dass sich 

die Beschwerdegegnerin auf die Prüfung des einen Tatbestandelementes („Haftung“) 

beschränken konnte, liegt also in deren Ergebnis – der Verneinung – begründet. Die 

Prüfung der weiteren Tatbestandselemente ist mit anderen Worten nur aus 

verwaltungsökonomischen Gründen unterblieben. Dadurch ist der Entscheid jedoch 

nicht zu einem Feststellungsentscheid im juristischen Sinn geworden. Das wäre schon 

deshalb nicht möglich gewesen, weil der Gegenstand des Verwaltungsverfahrens 

durch die Leistungsbegehren und nicht durch die verfahrensabschliessende Verfügung 

definiert worden ist. Dasselbe gilt sinngemäss auch für das Einspracheverfahren: Der 

Beschwerdeführer hat neben der Aufhebung der angefochtenen Verfügung die 

Zusprache der gesetzlichen Leistungen beantragt. Wiederum hat die 

Beschwerdegegnerin zwar das Verfahren mit der Begründung beendet, es liege keine 

„Haftung“ vor. Aber dadurch hat sich der Gegenstand des Einspracheverfahrens nicht 

etwa (gewissermassen nachträglich) auf eine entsprechende, blosse Feststellung 

reduziert. Da der Gegenstand dieses Beschwerdeverfahrens jenem des mit dem 

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angefochtenen Entscheid abgeschlossenen Einspracheverfahrens entsprechen muss, 

umfasst er sämtliche Leistungsbegehren, die mit dem angefochtenen 

Einspracheentscheid abgewiesen worden sind. Entgegen der von der 

Beschwerdegegnerin vertretenen Auffassung sind sämtliche Beschwerdeanträge des 

Beschwerdeführers von diesem Gegenstand erfasst, weshalb vollumfänglich auf die 

Beschwerde einzutreten ist.

2.   

2.1  Die Beschwerdegegnerin hat die Abweisung der Leistungsbegehren mit dem 

Fehlen einer Haftung der Militärversicherung für die Folgen des Tinnitus und der 

Hörverminderung begründet. Das wirft in Bezug auf die Hörverminderung keine 

verfahrensrechtlichen Fragen auf, denn die Beschwerdegegnerin hatte dafür nie eine 

Haftung anerkannt. Allerdings lässt sich nicht nachvollziehen, weshalb die 

Beschwerdegegnerin ihre Haftung (nur) für die Zeit ab dem 1. April 2012 verneint hat, 

denn für eine bestimmte Gesundheitsschädigung kann die Militärversicherung nur 

entweder haftbar oder nicht haftbar sein. Der Gedanke, dass es eine zeitlich 

beschränkte Haftung gebe respektive dass eine einmal bestandene Haftung 

irgendwann dahinfallen könne, lässt sich mit den Art. 5–7 MVG nicht vereinbaren. 

Selbst wenn das möglich wäre, liesse sich vorliegend nicht nachvollziehen, weshalb die 

Haftung genau per Ende März 2012 dahingefallen sein sollte, denn in den Akten findet 

sich kein Hinweis auf eine massgebende Sachverhaltsveränderung in jenem Zeitpunkt. 

Insofern erweist sich also zwar der Wortlaut des Dispositivs der angefochtenen 

Verfügung respektive des diese ersetzenden Einspracheentscheides als falsch, aber 

das schadet nicht, weil das Dispositiv nicht nur nach seinem Wortlaut, sondern 

umfassend auszulegen ist und weil sich der Begründung der Verfügung 

beziehungsweise des Einspracheentscheides entnehmen lässt, dass die 

Beschwerdegegnerin ihre (nie anerkannte) Haftung für die Hörverminderung vollständig 

hat verneinen wollen.

2.2  Leicht anders verhält es sich in Bezug auf den Tinnitus. Die Beschwerdegegnerin 

hat nämlich bereits mit einer Mitteilung vom 19. März 2009 die Vergütung der 

Heilbehandlungskosten im Zusammenhang mit dem Tinnitus zugesichert. Mit einer 

weiteren Mitteilung vom 12. Dezember 2011 hat sie dann erneut eine Vergütung von 

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Heilbehandlungskosten zugesichert, die sie allerdings explizit auf die bereits 

abgegebenen Medikamente und die Kosten für die bereits erfolgten Arztkonsultationen 

beschränkt hat. Diese beiden sich auf die Heilbehandlung beziehenden 

Kostengutsprachen haben für die hier streitigen Leistungen – eine Umschulung und 

Geldleistungen – keinen präjudizierenden Charakter, denn aus dem Umstand, dass die 

Beschwerdegegnerin verschiedene Heilbehandlungskosten vergütet hat, kann nicht 

abgeleitet werden, dass sie auch für die Zukunft und für völlig andere gesetzliche 

Leistungen eine Leistungspflicht anerkannt habe. Das bedeutet, dass die 

Beschwerdegegnerin das auf eine Umschulung und auf Geldleistungen abzielende 

neue Gesuch vom 9. Januar 2012 frei hat prüfen dürfen. Zu prüfen bleibt, ob die 

Abweisung des Leistungsbegehrens auch in materieller Hinsicht rechtmässig ist.

3.   

3.1  Die Beschwerdegegnerin hat zur Beantwortung der Frage nach dem Vorliegen 

eines Tinnitus oder einer Hörverminderung ein audiologisches Gutachten bei der Klinik 

für Ohren-, Nasen-, Hals- und Gesichtschirurgie des Universitätsspitals Zürich 

eingeholt. In diesem Gutachten hat die Sachverständige festgehalten, die objektiven 

klinischen Befunde seien weitgehend unauffällig gewesen. Das Reintonaudiogramm 

habe eine beidseitige Normakusis gezeigt, das heisst ein normales Gehör. Im 

Sprachaudiogramm sei ein Sprachhörverlust von 15 dB festgestellt worden. Die 

entsprechende Einschränkung entspreche gemäss dem Sozialindex einem Hörverlust 

von null Prozent links und fünf Prozent rechts. Das Gehör sei aber insgesamt normal, 

weshalb keine Hörverminderung vorliege, die eine Umschulung rechtfertigen könnte. 

Diese Schlussfolgerungen hat die Sachverständige überzeugend begründet, wobei sie 

dafür nicht nur die persönlich erhobenen objektiven klinischen Befunde, sondern auch 

die Ausführungen in den Vorakten und die subjektiven Angaben des 

Beschwerdeführers berücksichtigt hat. Indizien, die Zweifel an den Schlussfolgerungen 

der Sachverständigen wecken würden, sind nicht ersichtlich. Folglich ist in 

medizinischer Hinsicht auf das Gutachten vom 3. Juli 2012 abzustellen. Damit steht mit 

dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass der 

Beschwerdeführer objektiv nicht an einer Hörverminderung gelitten hat, die eine 

Leistungspflicht der Militärversicherung hätte begründen können. Diesbezüglich erweist 

sich der angefochtene Einspracheentscheid als rechtmässig.

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3.2  Den vom Beschwerdeführer geklagten Tinnitus hat die Sachverständige der Klinik 

für Ohren-, Nasen-, Hals- und Gesichtschirurgie ebenfalls nicht objektiv klinisch 

feststellen können. Das Reintonaudiogramm scheint zwar einen entsprechenden 

„bildgebenden“ Befund ergeben zu haben. Aber dieses Audiogramm basiert 

ausschliesslich auf den subjektiven Angaben des Beschwerdeführers. Es bildet also 

nicht einen objektiven klinischen Befund, sondern vielmehr die subjektiven Angaben 

des Beschwerdeführers ab. Folglich vermag es das Vorliegen eines Tinnitus nicht 

objektiv zu belegen. Die Schlussfolgerungen der Sachverständigen in Bezug auf die 

Diagnose eines Tinnitus und in Bezug auf die daraus resultierenden Beeinträchtigungen 

haben also ausschliesslich auf den subjektiven Angaben des Beschwerdeführers 

beruht. Darin kann kein hinreichender Nachweis für das Vorliegen eines Tinnitus 

erblickt werden. Auch die behandelnden Ärzte haben keinen objektiven Befund 

angeben können, der das Vorliegen eines Tinnitus mit dem erforderlichen Beweisgrad 

der überwiegenden Wahrscheinlichkeit belegen könnte. Von weiteren Abklärungen 

kann in antizipierender Beweiswürdigung keine relevante neue Erkenntnis erwartet 

werden. Folglich besteht hinsichtlich des Vorliegens eines Tinnitus eine objektive 

Beweislosigkeit. Diese wirkt sich mangels einer spezifischeren gesetzlichen Grundlage 

in analoger Anwendung des Art. 8 ZGB zulasten des Beschwerdeführers aus, der 

mittels des Nachweises des Tinnitus einen Leistungsanspruch für sich ableiten könnte.

3.3  Das Bundesgericht geht davon aus, dass auch ein solcher objektiv nicht 

nachgewiesener, „subjektiver“ Tinnitus eine Leistungspflicht der Unfall- oder 

Militärversicherung begründen könne, stellt aber sehr hohe Anforderungen an die 

Bejahung eines adäquaten Kausalzusammenhangs zwischen einem versicherten 

Ereignis und einem solchen „subjektiven“ Tinnitus, was in der Praxis dazu führen 

dürfte, dass kaum je ein „subjektiver“ Tinnitus eine Leistungspflicht der Unfall- oder 

Militärversicherung begründen kann (vgl. BGE 138 V 248). Diese Voraussetzungen sind 

jedenfalls vorliegend nicht erfüllt. Das unbeobachtete Abfeuern einer geschossfreien 

Patrone in einem geschlossenen, aber weitläufigen Raum kann – gerade im Rahmen 

eines länger dauernden Militärdienstes respektive nach wochenlangen Manipulationen 

am Sturmgewehr mit oder ohne „scharfe“ Munition – nicht als ein eindrückliches oder 

gar traumatisches Ereignis bezeichnet werden. Die beiden mitbeteiligten Rekruten (von 

denen einer zusätzlich noch eine leichte Verletzung im Gesicht davontrug) haben nur 

zwei respektive drei Tage lang über ein Pfeifen im Ohr geklagt. Daraus lässt sich zwar 

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nicht ableiten, dass auch der Beschwerdeführer nicht mehr als wenige Tage unter 

einem Tinnitus gelitten haben könnte, aber es zeigt doch, dass Vorfälle wie dieser für 

gewöhnlich keine schweren Beeinträchtigungen auslösen. Die Dauer der ärztlichen 

Behandlung kann nicht als ungewöhnlich lange bezeichnet werden. Körperliche 

Dauerbeschwerden sind nicht ausgewiesen. Die ärztliche Behandlung ist lege artis 

erfolgt, soweit dies vom Gericht beurteilt werden kann. Der Heilungsverlauf ist normal 

gewesen; es sind keine besonderen Komplikationen eingetreten. Von einer physisch 

bedingten Arbeitsunfähigkeit kann nicht gesprochen werden. Der Beschwerdeführer 

hat zwar offenbar nicht mehr am angestammten Arbeitsplatz arbeiten können, was 

wesentlich auf die konkreten Umstände dort zurückzuführen ist, aber er hätte 

problemlos uneingeschränkt an einem anderen, moderneren (vgl. diesbezüglich das 

Gutachten auf S. 1 unten und S. 2 unten) Arbeitsplatz als Papiertechnologe arbeiten 

können. Vor diesem Hintergrund steht fest, dass die Militärversicherung keine Pflicht 

getroffen hat, dem Beschwerdeführer eine Umschulung zu finanzieren oder 

Geldleistungen auszurichten.

4.   

Zusammenfassend erweist sich die angefochtene Leistungsverweigerung als 

rechtmässig. Allerdings hat der Beschwerdeführer nicht erst ab dem 1. April 2012 

keinen Anspruch mehr auf von der Militärversicherung finanzierte Umschulung und 

Geldleistungen gehabt. Das würde nämlich bedeuten, dass allenfalls ein 

entsprechender Leistungsanspruch für die Zeit vor dem 1. April 2012 bejaht werden 

müsste. Richtigerweise hat mangels einer überwiegend wahrscheinlich 

nachgewiesenen Gesundheitsbeeinträchtigung von Beginn weg kein 

Leistungsanspruch gegenüber der Militärversicherung bestanden. Die (im Ergebnis nur 

den „verunglückten“ Wortlaut des Dispositivs der Verfügung vom 5. Juni 2013 

betreffende) minimale Korrektur des Dispositivs wirkt sich nicht zugunsten des 

Beschwerdeführers aus, weshalb hinsichtlich der Kosten- und Entschädigungsfolgen 

von einem vollständigen Unterliegen des Beschwerdeführers auszugehen ist. Er hat 

also keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung. Gerichtskosten sind ohnehin keine 

zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

Entscheid

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 25.05.2018
	Art. 5 ff. MVG. Tinnitus. Hörverminderung. Knalltrauma. Kein Leistungsanspruch bei einem objektiv nicht nachweisbaren Tinnitus (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. Mai 2018, MV 2017/1).

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