# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a3a9d9af-dff4-5f88-855a-906dbcdf9e1e
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-09-19
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 19.09.2023 LF230044
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LF230044_2023-09-19.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LF230044-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach und Oberrichter Dr. M. Sarbach 

sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Würsch 

Beschluss und Urteil vom 19. September 2023 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchsgegner und Berufungskläger, 

 

gegen 

 

B._____,  
gesetzlich vertreten durch die Mutter, C._____,  

Gesuchsteller und Berufungsbeklagter, 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____, 

 

betreffend vorsorgliche Massnahme (Persönlichkeitsverletzung) 
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichtes Audienz des Bezirksgerichtes 
Zürich vom 25. Mai 2023 (ET230006) 
 
  

- 2 - 

Rechtsbegehren: 
(act. 1 S. 2 f.) 

"1. Es sei der Beklagte superprovisorisch und unter Strafandrohung im Wi-
derhandlungsfall (Art. 292 StGB) richterlich anzuweisen, nachfolgend 
aufgelistete Beiträge (Posts) mit Bildern, Videos, Texten aus seinen Ac-
counts bei Facebook "A._____" und lnstagram "A1._____" sowie den 
Post in der öffentlichen Facebookgruppe "D._____" zu entfernen und es 
sei ihm superprovisorisch und unter Strafandrohung im Widerhand-
lungsfall (Art 292) zu verbieten, weitere Posts mit Bildern, Videos auf 
denen der Kläger erkennbar ist und/oder Texte über den Kläger zu ver-
öffentlichen. 

 Posts auf Facebook Account "A._____" und Facebookgruppe 
"D._____.": 
− Video ohne Textbeitrag gepostet am 6. August 2022 auf dem der 

Kläger sich auf einer Treppe nach unten bewegt. 
− Video ohne Textbeitrag gepostet am 6. August 2022 auf dem der 

Kläger mit Ringen schwingt 
− Video mit Textbeitrag " #treppen#steigen passend zum #sound. 

After many #months and a hard #fight in #court, we can have #fun 
again in the #climbing #gym. Because of some #lousy "tricks from 
his #mother, we were no longer #allowed to see each other. 
#E._____ #F._____ #zurich" gepostet am 6. August, auf dem der 
Kläger sich auf einer Treppe nach unten bewegt. 

− Foto mit Textbeitrag "E._____ …, auf dem Weg nach oben." ge-
postet am 6. August, auf denen der Kläger in einer Kletterwand zu 
sehen ist 

− Foto mit Textbeitrag "#erinnerungen" gepostet am 14. August 
2022, auf dem der Kläger auf dem Oberkörper des Beklagten liegt 

− Foto mit Textbeitrag "#hidden#behind#drillingmachine" gepostet 
am 14. August 2022, auf dem der Kläger hinter einer Bohrma-
schine sitzt 

− Textbeitrag in der öffentlichen Facebook Gruppe "D._____" ge-
postet am 9. August 2022. 

 Posts auf Instagram Account "A1._____": 
− Foto mit Textbeitrag "#hidden#behind"drillingmachine" gepostet 

am 14. August 2022, auf dem der Kläger hinter einer Bohrma-
schine sitzt 

− Foto mit Textbeitrag "#erinnerungen" gepostet am 14. August 
2022, auf dem der Kläger auf dem Oberkörper des Beklagten liegt 

− Foto mit Textbeitrag "#cli-
bing#gym#..._clibing#F._____#zürich#klettern. Auf dem #weg 
nach #oben" gepostet am 8. August, auf denen der Kläger in einer 
Kletterwand zu sehen ist 

− Foto mit Textbeitrag "After many #months and a hard #fight in 
#court, we can #fun again in the #climbing #gym. Because of 

- 3 - 

some #lousy "tricks from his #mother, we were no longer #allowed 
to see each other. #E._____ #F._____ #zurich" gepostet am 
6. August 2022. 

− Video mit Textbeitrag " #treppen#steigen passend zum #sound. 
After many #months and a hard #fight in #court, we can have #fun 
again in the #climbing #gym. Because of some #lousy #tricks from 
his #mother, we were no longer #allowed to see each other. 
#E._____ #F._____ #zurich" gepostet am 6. August 2022, auf 
dem der Kläger sich auf einer Treppe nach unten bewegt. 

2. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MwSt.) zulasten des Be-
klagten." 

 
 

Urteil des Bezirksgerichtes: 
(act. 21 = act. 28 S. 13 ff.) 

1. Der Gesuchsgegner wird im Sinne einer vorsorglichen Massnahme verpflichtet, 

nachfolgend aufgelistete Beiträge (Posts) mit Bildern, Videos, Texten aus seinen 

Accounts bei Facebook "A._____" und lnstagram "A1._____" sowie den Post in der 

öffentlichen Facebookgruppe "D._____" zu entfernen: 

Posts auf Facebook Account "A._____" und Facebookgruppe "D._____.": 

− Video ohne Textbeitrag gepostet am 6. August 2022 auf dem der 

Kläger sich auf einer Treppe nach unten bewegt. 

− Video ohne Textbeitrag gepostet am 6. August 2022 auf dem der 

Kläger mit Ringen schwingt 

− Video mit Textbeitrag " #treppen#steigen passend zum #sound. 

After many #months and a hard #fight in #court, we can have #fun 

again in the #climbing #gym. Because of some #lousy "tricks from 

his #mother, we were no longer #allowed to see each other. 

#E._____ #F._____ #zurich" gepostet am 6. August, auf dem der 

Kläger sich auf einer Treppe nach unten bewegt. 

− Foto mit Textbeitrag "E._____ …, auf dem Weg nach oben." ge-

postet am 6. August, auf denen der Kläger in einer Kletterwand zu 

sehen ist 

− Foto mit Textbeitrag "#erinnerungen" gepostet am 14. August 

2022, auf dem der Kläger auf dem Oberkörper des Beklagten liegt 

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− Foto mit Textbeitrag "#hidden#behind#drillingmachine" gepostet 

am 14. August 2022, auf dem der Kläger hinter einer Bohrma-

schine sitzt 

− Textbeitrag in der öffentlichen Facebook Gruppe "D._____" ge-

postet am 9. August 2022. 

Posts auf Instagram Account "A1._____": 

− Foto mit Textbeitrag "#hidden#behind"drillingmachine" gepostet 

am 14. August 2022, auf dem der Kläger hinter einer Bohrma-

schine sitzt 

− Foto mit Textbeitrag "#erinnerungen" gepostet am 14. August 

2022, auf dem der Kläger auf dem Oberkörper des Beklagten liegt 

− Foto mit Textbeitrag "#cli-

bing#gym#..._clibing#F._____#zürich#klettern. Auf dem #weg 

nach #oben" gepostet am 8. August, auf denen der Kläger in einer 

Kletterwand zu sehen ist 

− Foto mit Textbeitrag "After many #months and a hard #fight in 

#court, we can #fun again in the #climbing #gym. Because of so-

me #lousy "tricks from his #mother, we were no longer #allowed to 

see each other. #E._____ #F._____ #zurich" gepostet am 

6. August 2022. 

− Video mit Textbeitrag " #treppen#steigen passend zum #sound. 

After many #months and a hard #fight in #court, we can have #fun 

again in the #climbing #gym. Because of some #lousy #tricks from 

his #mother, we were no longer #allowed to see each other. 

#E._____ #F._____ #zurich" gepostet am 6. August 2022, auf 

dem der Kläger sich auf einer Treppe nach unten bewegt. 

2. Dem Gesuchsgegner wird im Sinne einer vorsorglichen Massnahme verboten, wei-

tere Posts mit Bildern und Videos, auf denen der Gesuchsteller erkennbar ist, zu 

veröffentlichen. 

3. Missachtet der Gesuchsgegner die Anordnungen in Dispositivziffern 1 und 2, droht 

ihm eine Ordnungsbusse von bis zu Fr. 5'000.–. 

- 5 - 

4. Im Übrigen wird das Massnahmegesuch abgewiesen. 

5. Dem Gesuchsteller wird eine Frist von 30 Tagen ab Zustellung dieses Entscheids 

angesetzt, um den Hauptsacheprozess direkt beim zuständigen Gericht anzuhe-

ben, unter der Androhung, dass bei unbenütztem Ablauf der Frist die vorsorgliche 

Massnahme ohne weiteres dahinfallen würde. 

6. Die Entscheidgebühr für das vorliegende Verfahren von Fr. 1'000.– wird vom Ge-

suchsteller bezogen, unter Verrechnung des geleisteten Kostenvorschusses. Vor-

behalten bleibt der endgültige Entscheid des Gerichts im Hauptsacheprozess so-

wohl für die erstinstanzliche wie auch die zweitinstanzliche Entscheidgebühr.  

7. Die Regelung der Entschädigungsfolgen für das erstinstanzliche sowie das zweitin-

stanzliche Verfahren wird dem Gericht im Hauptsacheprozess vorbehalten.  

8. Für den Fall, dass der Gesuchsteller innert Frist gemäss Dispositivziffer 5 die Klage 

nicht anhängig macht, werden ihm die Entscheidgebühr für das vorliegende Verfah-

ren sowie die zweitinstanzliche Entscheidgebühr von Fr. 2'000.– definitiv auferlegt 

und sein Antrag auf Parteientschädigung wird abgewiesen. 

9. [Schriftliche Mitteilung]. 

10. [Rechtsmittel: Berufung, 10 Tage, kein Fristenstillstand]. 

 
 

Berufungsanträge: 
(act. 29 S. 1 und act. 33 sinngemäss) 

 1. Dispositiv-Ziffer 1 des vorinstanzlichen Urteils sei aufzuheben. 
Eventualiter sei – falls nicht schon geschehen – die Unkenntlichma-
chung des Gesuchstellers auf dem Bildmaterial vorzunehmen. 

 2. Dispositiv-Ziffer 3 des vorinstanzlichen Urteils sei aufzuheben. 
 3. Es sei dem Gesuchsgegner eine Parteientschädigung zuzusprechen. 
 4. Es sei dem Gesuchsgegner die unentgeltliche Rechtspflege zu gewäh-

ren. 
 
 
 

- 6 - 

Erwägungen: 

1. 

1.1. Mit Eingabe vom 16. August 2022 liess B._____ (Gesuchsteller und Beru-

fungsbeklagter, fortan Gesuchsteller), vertreten durch seine Mutter C._____, beim 

Einzelgericht Audienz des Bezirksgerichts Zürich (nachfolgend Vorinstanz) das 

Gesuch um Erlass (superprovisorischer) vorsorglicher Massnahmen im vorste-

hend aufgeführten Sinne stellen (act. 1). Mit Urteil vom 17. August 2022 wies die 

Vorinstanz das Gesuch ohne Anhörung der Gegenseite direkt ab (act. 5; Verfah-

ren-Nr. ET220018-L). 

1.2. Dagegen erhob der Gesuchsteller mit Eingabe vom 29. August 2022 Beru-

fung beim Obergericht des Kantons Zürich. Mit Urteil vom 2. Februar 2023 

(LF220064-O/U) hob das Obergericht das vorinstanzliche Urteil vom 17. August 

2022 (ET220018-L/U) auf und wies die Sache zur Ergänzung des Verfahrens und 

zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurück. 

1.3. Die Vorinstanz legte hierzu das Verfahren-Nr. ET230006-L an und setzte 

A._____ (Gesuchsgegner und Berufungskläger, fortan Gesuchsgegner) eine 

zehntägige Frist zur Bezeichnung eines Zustellungsdomizils in der Schweiz an, 

unter der Androhung, dass im Säumnisfall die Zustellungen an ihn durch Veröf-

fentlichung im kantonalen Amtsblatt erfolgen würden (act. 12). Die Verfügung 

wurde dem Gesuchsgegner am 8. März 2023 auf dem Rechtshilfeweg zugestellt 

(act. 14-15). Der Gesuchsgegner unterliess es, innert der angesetzten Frist ein 

Zustelldomizil in der Schweiz zu bezeichnen. Mit Verfügung vom 23. März 2023 

setzte die Vorinstanz dem Gesuchsteller eine Frist zur Leistung eines Kostenvor-

schusses und dem Gesuchsgegner eine solche zur schriftlichen Stellungnahme 

zum Gesuch um Erlass vorsorglicher Massnahmen an. Die Fristansetzung an den 

Gesuchsgegner erfolgte unter der Androhung, dass bei Säumnis aufgrund der Ak-

ten entschieden werde. Die Mitteilung der Verfügung vom 23. März 2023 an den 

Gesuchsgegner erging androhungsgemäss durch Publikation im kantonalen 

Amtsblatt (act. 16-17). Der einverlangte Kostenvorschuss wurde in der Folge in-

nert Frist durch den Gesuchsteller geleistet (act. 20). Mit Urteil vom 25. Mai 2023 

entschied die Vorinstanz über das gestellte Gesuch um Erlass vorsorglicher Mas-

- 7 - 

snahmen im eingangs aufgeführten Sinne (act. 21 S. 13 ff.). Dem Gesuchsgegner 

wurde das vorinstanzliche Urteil am 28. Juni 2023 auf dem Rechtshilfeweg zuge-

stellt (act. 25-26). 

2. 

2.1. Gegen das vorinstanzliche Urteil vom 25. Mai 2023 erhob der Gesuchsgeg-

ner bei der Kammer mit Eingabe vom 5. Juli 2023 (Datum Übergabe an Inland-

post: 8. Juli 2023) rechtzeitig Berufung mit den vorstehend genannten sinnge-

mässen Rechtsmittelanträgen (act. 29). 

2.2. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1-26). Mit Verfügung 

vom 22. August 2023 wurde dem Gesuchsgegner Frist angesetzt, um für das Be-

rufungsverfahren einen Kostenvorschuss zu leisten. Zudem wurde die Prozesslei-

tung delegiert (act. 31). Die Zustellung der Verfügung vom 22. August 2023 an 

den Gesuchsgegner wurde durch amtliche Publikation vorgenommen. Sie erfolgte 

am 28. August 2023 mit Hinweis auf den Ablauf der angesetzten Frist am 

7. September 2023 (act. 32). Mit Eingabe vom 4. September 2023 (Datum Über-

gabe an Inlandpost: 6. September 2023) beantragte der Gesuchsgegner, es seien 

ihm Vorladungen, Verfügungen und Entscheide in elektronischer Form an die E-

Mailadressen "A._____@gmx.ch" und "A1._____@web.de" zuzustellen. Zudem 

ersuchte der Gesuchsgegner um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 

(act. 33). Zu letzterem Gesuch reichte er diverse Beilagen ein (act. 34/1-4).   

2.3. Auf weitere prozessleitende Anordnungen kann vorliegend verzichtet wer-

den. Insbesondere kann von der Einholung einer Berufungsantwort des Gesuch-

stellers abgesehen werden, da sich die Berufung sogleich als unbegründet bzw. 

unzulässig erweist (vgl. nachfolgende Erwägungen und Art. 312 Abs. 1 ZPO). 

Dem Gesuchsteller sind lediglich mit dem vorliegenden Entscheid die Doppel von 

act. 29 und act. 33 zuzustellen. Das Verfahren ist spruchreif. 

 

3. 

Gemäss Art. 311 ZPO ist die Berufung bei der Rechtsmittelinstanz (fristgemäss) 

- 8 - 

schriftlich und begründet einzureichen. Gemäss Art. 310 ZPO kann (a) die unrich-

tige Rechtsanwendung und (b) die unrichtige Feststellung des Sachverhaltes gel-

tend gemacht werden. Dabei ist im Einzelnen darzulegen, aus welchen Gründen 

der angefochtene Entscheid unrichtig ist und deshalb abgeändert werden muss 

(Begründungslast). Die Berufung erhebende Partei muss sich mit den Erwägun-

gen des vorinstanzlichen Entscheides auseinandersetzen (ZK ZPO-Reetz/Theiler, 

3. Aufl. 2016, Art. 311 N 36 f.). Bei Laien werden an die Begründung des Rechts-

mittels zwar nur minimale Anforderungen gestellt. Es muss jedoch wenigstens ru-

dimentär dargelegt werden, an welchen Mängeln der angefochtene Entscheid 

nach Auffassung der Partei leidet. Sind diese Voraussetzungen nicht erfüllt, wird 

auf das Rechtsmittel nicht eingetreten (vgl. OGer ZH NQ110031 vom 9. August 

2011, OGer ZH PF110034 vom 22. August 2011).  

Neue Anträge, Tatsachenbehauptungen und Beweismittel (Noven) sind im Beru-

fungsverfahren nur dann noch zu berücksichtigen, wenn sie ohne Verzug vorge-

bracht werden und trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz hatten 

vorgebracht werden können (Art. 317 Abs. 1 ZPO; vgl. dazu BGE 138 III 625). 

Neue rechtliche Argumente (Vorbringen zum Recht) stellen keine Noven im Sinne 

von Art. 317 Abs. 1 ZPO dar und können in der Berufung uneingeschränkt vorge-

tragen werden (BGer 4A_519/2011 vom 28. November 2011 E. 2.1; BGer 

5A_351/ 2015 vom 1. Dezember 2015 E. 4.3; ZK ZPO-Reetz/Hilber, Art. 317 

N 33; Steininger, DIKE-Komm-ZPO, Art. 317 N 1 m.w.H.). Sie dürfen sich aller-

dings nicht auf unzulässige neue Tatsachen stützen (vgl. statt Vieler: OGer ZH 

LB220032 vom 17. April 2023 Erw. II./1.3).  

4. 

4.1. Die Vorinstanz gab die Voraussetzungen für die Anordnung vorsorglicher 

Massnahmen zutreffend wieder. Sie erwog, gemäss Art. 261 Abs. 1 ZPO würden 

solche getroffen, wenn die gesuchstellende Partei glaubhaft mache, dass ein ihr 

zustehender Anspruch verletzt oder eine Verletzung zu befürchten sei (lit. a; Ver-

fügungsanspruch) und ihr aus der Verletzung ein nicht leicht wieder gutzuma-

chender Nachteil drohe (lit. b; Verfügungsgrund). Die Anordnung vorsorglicher 

Massnahmen setze sodann Dringlichkeit voraus (act. 28 S. 7 Erw. 4.1.). Die Vor-

- 9 - 

instanz bejahte in Bezug auf die hinreichend bestimmten Massnahmeanträge das 

Vorliegen sämtlicher der genannten Voraussetzungen (act. 28 S. 11 Erw. 8.), und 

zwar mit folgender Begründung:  

Unter dem Titel "Verfügungsanspruch" hielt die Vorinstanz fest, die Anordnung 

vorsorglicher Massnahmen setze zunächst einen zivilrechtlichen Anspruch der 

gesuchstellenden Partei gegenüber der gesuchsgegnerischen Partei voraus, wo-

bei als solcher grundsätzlich jede subjektive Berechtigung des Zivilrechts (auf po-

sitive oder negative Leistung, auf Gestaltung oder Feststellung gerichtet) in Frage 

komme. Art. 28 Abs. 1 ZGB gewähre den Schutz vor einer widerrechtlichen Ver-

letzung der Persönlichkeit. Widerrechtlichkeit sei gegeben, wenn die Verletzung 

nicht durch Einwilligung des Verletzten, durch überwiegendes privates oder öf-

fentliches Interesse oder durch Gesetz gerechtfertigt sei. Vom Schutzbereich von 

Art. 28 Abs. 1 ZGB umfasst sei das Recht am eigenen Bild. Dies bedeute, dass 

ohne Zustimmung der betroffenen Person grundsätzlich keine Bilder, auf denen 

sie abgebildet ist, veröffentlicht werden dürften. Die Vorinstanz folgerte, dass der 

Gesuchsteller auf den vom Gesuchsgegner auf Facebook und Instagram aufge-

schalteten Fotos und Videos eindeutig zu erkennen sei. Damit sei der Schutzbe-

reich von Art. 28 Abs. 1 ZGB tangiert (act. 28 S. 8 f. Erw. 5.1.-5.3.). Nach der Vor-

instanz sei weiter auch das Recht auf Achtung der Privatsphäre geschützt. Darun-

ter fielen alle Lebensvorgänge, die eine Person der Wahrnehmung und dem Wis-

sen aller Mitmenschen entziehe bzw. nur mit ganz bestimmten anderen Men-

schen teilen wolle (Geheim- oder Intimsphäre), sowie die Lebensäusserungen, 

die der Einzelne gemeinhin nur mit einem begrenzten, ihm relativ nahe verbunde-

nen Personenkreis teilen wolle (Privatsphäre). Tatsachen und Lebensvorgänge 

aus dem sog. Gemein- oder Öffentlichkeitsbereich dürften hingegen nicht nur oh-

ne weiteres wahrgenommen, sondern auch weiterverbreitet werden. Die Vor-

instanz verwies im Weiteren darauf, dass der Name und die Adresse einer Person 

nach der Lehre dem Gemein- oder Öffentlichkeitsbereich zugeordnet würden. Die 

Vorinstanz befand, diese Ansicht widerspreche jedoch der allgemeinen Lebenser-

fahrung. Die eigene Wohnadresse werde zwar unter Umständen einem grossen, 

aber immer noch nur einem beschränkten Personenkreis mitgeteilt. Trotz der 

Möglichkeit von Adressauskünften bleibe die Adresse bloss einem beschränkten 

- 10 - 

Personenkreis zugänglich. Damit gehöre die eigene Wohnadresse nicht zum Ge-

mein- oder Öffentlichkeitsbereich, sondern noch zur Privatsphäre. Der öffentliche 

Textbeitrag des Gesuchsgegners, aus welchem der Name und die Adresse des 

Gesuchstellers entnommen werden könne, tangiere darum ebenfalls Art. 28 

Abs. 1 ZGB. Rechtfertigungsgründe im Sinne von Art. 28 Abs. 2 ZGB seien vom 

Gesuchsgegner weder vorgebracht worden noch seien solche ersichtlich. Ein Ver-

fügungsanspruch des Gesuchstellers erscheine folglich als glaubhaft (act. 28 

S. 9 f. Erw. 5.4.-5.7.). 

Unter dem Titel "Verfügungsgrund" hielt die Vorinstanz sodann fest, das Zürcher 

Obergericht habe es in seinem Rückweisungsurteil vom 2. Februar 2023 als 

glaubhaft befunden, dass dem Gesuchsteller ein nicht wieder gutzumachender 

Nachteil im Sinne von Art. 261 Abs. 1 lit. b ZPO drohe. An diese Erwägungen sei 

sie (die Vorinstanz) gebunden. Demzufolge sei ein Verfügungsgrund glaubhaft 

(act. 28 S. 10 f. Erw. 6.). Der Gesuchsgegner behaupte nicht, die fraglichen Posts 

wären nicht mehr einem unbestimmten Personenkreis zugänglich, womit sie wei-

terhin beliebig heruntergeladen werden könnten. Dies könne auch mit einem für 

den Gesuchsteller günstigen Endentscheid nicht mehr rückgängig gemacht wer-

den. Die Dringlichkeit sei also ebenfalls zu bejahen (act. 28 S. 11 Erw. 7.2.-7.3.). 

4.2. Der Gesuchsgegner bringt in seiner Berufung vor, mit C._____ das gemein-

same Sorgerecht für den Sohn, den Gesuchsteller, zu haben. Sie seien daher 

gemeinsam berechtigt, Bilder von diesem zu veröffentlichen. Der Gesuchsteller 

sei durch ihn nie ohne seine Zustimmung fotografiert oder gefilmt worden; dieser 

finde es schön und wolle die Bilder oder Videos immer anschauen. Auch habe er 

mit dem Gesuchsteller besprochen, dass andere Menschen das ins Internet Ge-

stellte sehen könnten. Der Gesuchsteller finde es toll, wenn "wir" ein "gefällt mir" 

Herz bekommen. Die Bilder würden den Gesuchsteller allesamt in einer positiven 

Situation zeigen und es sei "ihnen" wichtig, dass die Welt wisse, dass sie ein gu-

tes Verhältnis und sie Spass miteinander hätten. Auch seien er und der Gesuch-

steller öffentlich unterwegs, in der E._____ könnten sie alle Menschen sehen. Auf 

den älteren Bildern sei der Gesuchsteller sodann unkenntlich: Niemand könne mit 

Bestimmtheit sagen, dass das abgebildete Baby der Gesuchsteller sei. Der Ge-

- 11 - 

suchsgegner macht weiter geltend, er "poste" seit der Geburt des Gesuchstellers 

immer wieder schöne Erinnerungsfotos. Dies sei nie ein Problem gewesen und im 

Gegenzug sei es auch C._____ oder ihren Verwandten erlaubt gewesen, Bilder 

vom Gesuchsteller zu machen. Man habe sich vertraut, ohne dies schriftlich zu 

regeln (act. 29 S. 1 f.). Zum Textbeitrag in der öffentlichen Facebook Gruppe 

"D._____" bringt der Gesuchsgegner vor, keine Adresse preisgegeben zu haben. 

Es sei ihm für eine alternierende Obhut bei seiner Wohnungssuche wichtig gewe-

sen, möglichst gut gelegene Wohnungen (in unmittelbarer Nähe zum Gesuchstel-

ler und dessen Mutter) zu finden. Die Anzeigebeantworter hätten dies wissen sol-

len. Die plötzlichen Anschuldigungen würden nach Ansicht des Gesuchsgegners 

nicht dazu dienen, die Persönlichkeitsrechte des Gesuchstellers zu schützen. Sie 

würden von der Rechtsvertreterin von C._____ kommen, welche alles daran set-

ze, ihn (den Gesuchsgegner) in Misskredit zu bringen, um ihm das Sorgerecht 

wegnehmen zu können (act. 29 S. 2).  

4.3. Dem Gesuchsgegner wurde durch die Vorinstanz Gelegenheit gegeben, 

sich zum Gesuch um Erlass vorsorglicher Massnahmen zu äussern. Er reichte in-

nert der ihm angesetzten Frist vor Vorinstanz jedoch keine Stellungnahme ein. 

Etwas Gegenteiliges behauptet er nicht. Die Ausführungen des Gesuchsgegners, 

es liege in Bezug auf das "Posten" der Videos und Bilder eine Zustimmung des 

Kindes resp. des Gesuchstellers vor, es handle sich um Bilder in positiven Situati-

onen, in der E._____ seien sie öffentlich unterwegs gewesen, auf älteren Bildern 

sei der Gesuchsteller unkenntlich und er habe keine Adresse preisgegeben, stel-

len neue und erstmals im Berufungsverfahren vorgetragene Tatsachenbehaup-

tungen dar. Beim Eventualantrag (gemäss Berufungsantrag Ziffer 1), es sei (nur) 

die Unkenntlichmachung des Gesuchstellers auf dem Bildmaterial zu verlangen, 

handelt es sich um einen neuen Antrag. Es ist weder dargetan noch ersichtlich, 

dass der Gesuchsgegner die neuen Tatsachenbehauptungen und den neuen An-

trag bei Anwendung zumutbarer Sorgfalt nicht schon hätte vor Vorinstanz einbrin-

gen können. Die Voraussetzungen von Art. 317 Abs. 1 ZPO sind damit nicht ge-

geben. Folglich haben die neuen Tatsachenbehauptungen und der neue Antrag 

als unzulässige Noven im Berufungsverfahren unbeachtlich zu bleiben; es ist da-

rauf nicht einzutreten (vgl. oben Erw. 3.).  

- 12 - 

Kein Novum nach Art. 317 Abs. 1 ZPO, sondern ein neues rechtliches Argument 

liegt dem Vorbringen des Gesuchsgegners zugrunde, dass aus dem gemeinsa-

men Sorgerecht eine Berechtigung zur Veröffentlichung von Bildern abgeleitet 

werden könne. Allerdings ist zu beachten, dass der Gesuchsgegner zum ersten 

Mal und damit neu in der Berufung behauptet, dass ihm und der Mutter des Ge-

suchstellers die gemeinsame elterliche Sorge zukomme. Wie dargelegt (vgl. oben 

Erw. 3.) dürfen sich neue rechtliche Vorbringen nicht auf unzulässige neue Tatsa-

chen stützen. Folglich ist auch dieses Argument des Gesuchsgegners unbeacht-

lich resp. es ist darauf nicht einzutreten.  

Schliesslich ist festzuhalten, dass auch in den übrigen Vorbringen des Gesuchs-

gegners (wie der vermuteten Motivation der Rechtsvertreterin von C._____ in Be-

zug auf das gestellte Gesuch um Erlass vorsorglicher Massnahmen) keine rele-

vante Kritik in (zumindest rudimentärer) Auseinandersetzung mit dem vor-

instanzlichen Entscheid zu erkennen ist.  

4.4. Zusammenfassend ist nach dem Gesagten festzuhalten, dass die Berufung 

des Gesuchsgegners abzuweisen ist, soweit überhaupt auf sie eingetreten wer-

den kann. Das vorinstanzliche Urteil vom 25. Mai 2023 (Geschäfts-Nr. ET230006-

L/U) ist zu bestätigen. 

5. 

5.1. Der Gesuchsgegner stellt im Berufungsverfahren ein Gesuch um Bewilli-

gung der unentgeltlichen Rechtspflege (act. 33). Eine Partei hat Anspruch auf un-

entgeltliche Rechtspflege, wenn sie nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und 

ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 117 ZPO). Da die Gewinn-

aussichten der Berufung von Anfang an beträchtlich geringer waren als die Ver-

lustrisiken (vgl. vorstehende Erwägungen), ist diese als im armenrechtlichen Sin-

ne aussichtslos anzusehen und das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege ist aus diesem Grund abzuweisen (Art. 117 lit. b ZPO). Weiterungen 

erübrigen sich. 

5.2. In nicht vermögensrechtlichen Streitigkeiten beträgt die Entscheidgebühr in 

der Regel Fr. 300.00 bis Fr. 13'000.00 (§ 5 Abs. 1 GebV OG). Unter Berücksichti-

- 13 - 

gung des eher hohen Streitinteresses bei jedoch geringem Zeitaufwand und nied-

riger Schwierigkeit des Falles sowie einer Reduktion wegen der summarischen 

Verfahrensart ist die zweitinstanzliche Gebühr in Anwendung von § 2 Abs. 1, § 5 

Abs. 1, § 8 Abs. 1 und § 12 Abs. 1 und 2 GebV OG auf Fr. 600.00 festzusetzen. 

Ausgangsgemäss sind die Prozesskosten dem Gesuchsgegner aufzuerlegen 

(Art. 106 Abs. 1 ZPO). Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen: Dem 

Gesuchsgegner nicht, weil er unterliegt, dem Gesuchsteller nicht, weil ihm im Be-

rufungsverfahren keine relevanten Umtriebe entstanden sind (Art. 106 Abs. 1 und 

Art. 95 Abs. 3 ZPO). 

6. 

In Bezug auf die Zustellung des vorliegenden Entscheides an den Gesuchsgeg-

ner sind die Voraussetzungen von Art. 139 ZPO als erfüllt zu betrachten; die Zu-

stellung an ihn erfolgt auf elektronischem Weg. Der Gesuchsgegner verlangt eine 

Zustellung an beide von ihm angegebene E-Mailadressen (act. 33). Es ist nur in 

Bezug auf die E-Mailadresse "A._____@gmx.ch" eine (erforderliche) Registrie-

rung bei IncaMail nachgewiesen (act. 35) und die Registrierung mehrerer E-

Mailadressen bei IncaMail durch eine Privatperson erscheint lebensfern. Folglich 

ist die elektronische Zustellung des vorliegenden Entscheids nur an die E-

Mailadresse "A._____@gmx.ch" vorzunehmen.  

  

- 14 - 

Es wird beschlossen: 

1. Das Gesuch des Gesuchsgegners und Berufungsklägers um Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen. 

2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittel gemäss nachfolgendem Entscheid. 

Sodann wird erkannt: 

1. Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird, und das Ur-

teil des Bezirksgerichts Zürich, Einzelgericht Audienz, vom 25. Mai 2023 

(Geschäfts-Nr. ET230006-L/U) wird bestätigt. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 600.00 festgesetzt. 

3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Gesuchsgegner und 

Berufungskläger auferlegt. 

4. Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an den Gesuchsgegner und Berufungskläger via In-

caMail an "A._____@gmx.ch", sowie an den Gesuchsteller und Berufungs-

beklagten unter Beilage der Doppel von act. 29 und act. 33, sowie an das 

Bezirksgericht Zürich (Einzelgericht Audienz), je gegen Empfangsschein.  

Nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 
  

- 15 - 

Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG. 

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. K. Würsch 
 
versandt am: 
20. September 2023 
 
 
 
 

	Beschluss und Urteil vom 19. September 2023
	Rechtsbegehren: (act. 1 S. 2 f.)
	 Video ohne Textbeitrag gepostet am 6. August 2022 auf dem der Kläger sich auf einer Treppe nach unten bewegt.
	 Video ohne Textbeitrag gepostet am 6. August 2022 auf dem der Kläger mit Ringen schwingt
	 Video mit Textbeitrag " #treppen#steigen passend zum #sound. After many #months and a hard #fight in #court, we can have #fun again in the #climbing #gym. Because of some #lousy "tricks from his #mother, we were no longer #allowed to see each other....
	 Foto mit Textbeitrag "E._____ …, auf dem Weg nach oben." gepostet am 6. August, auf denen der Kläger in einer Kletterwand zu sehen ist
	 Foto mit Textbeitrag "#erinnerungen" gepostet am 14. August 2022, auf dem der Kläger auf dem Oberkörper des Beklagten liegt
	 Foto mit Textbeitrag "#hidden#behind#drillingmachine" gepostet am 14. August 2022, auf dem der Kläger hinter einer Bohrmaschine sitzt
	 Textbeitrag in der öffentlichen Facebook Gruppe "D._____" gepostet am 9. August 2022.
	 Foto mit Textbeitrag "#hidden#behind"drillingmachine" gepostet am 14. August 2022, auf dem der Kläger hinter einer Bohrmaschine sitzt
	 Foto mit Textbeitrag "#erinnerungen" gepostet am 14. August 2022, auf dem der Kläger auf dem Oberkörper des Beklagten liegt
	 Foto mit Textbeitrag "#clibing#gym#..._clibing#F._____#zürich#klettern. Auf dem #weg nach #oben" gepostet am 8. August, auf denen der Kläger in einer Kletterwand zu sehen ist
	 Foto mit Textbeitrag "After many #months and a hard #fight in #court, we can #fun again in the #climbing #gym. Because of some #lousy "tricks from his #mother, we were no longer #allowed to see each other. #E._____ #F._____ #zurich" gepostet am 6. A...
	 Video mit Textbeitrag " #treppen#steigen passend zum #sound. After many #months and a hard #fight in #court, we can have #fun again in the #climbing #gym. Because of some #lousy #tricks from his #mother, we were no longer #allowed to see each other....

	Urteil des Bezirksgerichtes: (act. 21 = act. 28 S. 13 ff.)
	1. Der Gesuchsgegner wird im Sinne einer vorsorglichen Massnahme verpflichtet, nachfolgend aufgelistete Beiträge (Posts) mit Bildern, Videos, Texten aus seinen Accounts bei Facebook "A._____" und lnstagram "A1._____" sowie den Post in der öffentlichen...
	 Video ohne Textbeitrag gepostet am 6. August 2022 auf dem der Kläger sich auf einer Treppe nach unten bewegt.
	 Video ohne Textbeitrag gepostet am 6. August 2022 auf dem der Kläger mit Ringen schwingt
	 Video mit Textbeitrag " #treppen#steigen passend zum #sound. After many #months and a hard #fight in #court, we can have #fun again in the #climbing #gym. Because of some #lousy "tricks from his #mother, we were no longer #allowed to see each other....
	 Foto mit Textbeitrag "E._____ …, auf dem Weg nach oben." gepostet am 6. August, auf denen der Kläger in einer Kletterwand zu sehen ist
	 Foto mit Textbeitrag "#erinnerungen" gepostet am 14. August 2022, auf dem der Kläger auf dem Oberkörper des Beklagten liegt
	 Foto mit Textbeitrag "#hidden#behind#drillingmachine" gepostet am 14. August 2022, auf dem der Kläger hinter einer Bohrmaschine sitzt
	 Textbeitrag in der öffentlichen Facebook Gruppe "D._____" gepostet am 9. August 2022.
	 Foto mit Textbeitrag "#hidden#behind"drillingmachine" gepostet am 14. August 2022, auf dem der Kläger hinter einer Bohrmaschine sitzt
	 Foto mit Textbeitrag "#erinnerungen" gepostet am 14. August 2022, auf dem der Kläger auf dem Oberkörper des Beklagten liegt
	 Foto mit Textbeitrag "#clibing#gym#..._clibing#F._____#zürich#klettern. Auf dem #weg nach #oben" gepostet am 8. August, auf denen der Kläger in einer Kletterwand zu sehen ist
	 Foto mit Textbeitrag "After many #months and a hard #fight in #court, we can #fun again in the #climbing #gym. Because of some #lousy "tricks from his #mother, we were no longer #allowed to see each other. #E._____ #F._____ #zurich" gepostet am 6. A...
	 Video mit Textbeitrag " #treppen#steigen passend zum #sound. After many #months and a hard #fight in #court, we can have #fun again in the #climbing #gym. Because of some #lousy #tricks from his #mother, we were no longer #allowed to see each other....

	2. Dem Gesuchsgegner wird im Sinne einer vorsorglichen Massnahme verboten, weitere Posts mit Bildern und Videos, auf denen der Gesuchsteller erkennbar ist, zu veröffentlichen.
	3. Missachtet der Gesuchsgegner die Anordnungen in Dispositivziffern 1 und 2, droht ihm eine Ordnungsbusse von bis zu Fr. 5'000.–.
	4. Im Übrigen wird das Massnahmegesuch abgewiesen.
	5. Dem Gesuchsteller wird eine Frist von 30 Tagen ab Zustellung dieses Entscheids angesetzt, um den Hauptsacheprozess direkt beim zuständigen Gericht anzuheben, unter der Androhung, dass bei unbenütztem Ablauf der Frist die vorsorgliche Massnahme ohne...
	6. Die Entscheidgebühr für das vorliegende Verfahren von Fr. 1'000.– wird vom Gesuchsteller bezogen, unter Verrechnung des geleisteten Kostenvorschusses. Vorbehalten bleibt der endgültige Entscheid des Gerichts im Hauptsacheprozess sowohl für die ers...
	7. Die Regelung der Entschädigungsfolgen für das erstinstanzliche sowie das zweitinstanzliche Verfahren wird dem Gericht im Hauptsacheprozess vorbehalten.
	8. Für den Fall, dass der Gesuchsteller innert Frist gemäss Dispositivziffer 5 die Klage nicht anhängig macht, werden ihm die Entscheidgebühr für das vorliegende Verfahren sowie die zweitinstanzliche Entscheidgebühr von Fr. 2'000.– definitiv auferlegt...
	9. [Schriftliche Mitteilung].
	10. [Rechtsmittel: Berufung, 10 Tage, kein Fristenstillstand].
	Berufungsanträge: (act. 29 S. 1 und act. 33 sinngemäss)
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	Sodann wird erkannt:
	1. Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird, und das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, Einzelgericht Audienz, vom 25. Mai 2023 (Geschäfts-Nr. ET230006-L/U) wird bestätigt.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 600.00 festgesetzt.
	3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Gesuchsgegner und Berufungskläger auferlegt.
	4. Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an den Gesuchsgegner und Berufungskläger via IncaMail an "A._____@gmx.ch", sowie an den Gesuchsteller und Berufungsbeklagten unter Beilage der Doppel von act. 29 und act. 33, sowie an das Bezirksgericht Zürich (Einzelgericht...
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...