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**Case Identifier:** 47d57555-e3f9-569b-81a2-47db34c3280b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-02-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 15.02.2023 IV 2022/24
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2022-24_2023-02-15.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 1/25

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2022/24

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 08.09.2023

Entscheiddatum: 15.02.2023

Entscheid Versicherungsgericht, 15.02.2023
Art. 16 ATSG; Art. 28 IVG: Der Beschwerdeführer ist in seiner bisherigen 
Tätigkeit gemäss Gutachten weiterhin 70 % arbeitsfähig. Für das 
Valideneinkommen ist der IK-Auszug massgebend. Exakte Ermittlung des 
Valideneinkommens nicht notwendig, da das Invalideneinkommen 
entsprechend dem Arbeitsunfähigkeitsgrad zu ermitteln ist. Zusätzlich sind 
die bestehenden Fixkosten zu berücksichtigen, sodass der Invaliditätsgrad 
etwas tiefer liegt als die Arbeitsunfähigkeit. Abweisung der Beschwerde 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. 
Februar 2023, IV 2022/24). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 
8C_201/2023.

Entscheid vom 15. Februar 2023

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Corinne Schambeck (Vorsitz), Karin Huber-Studerus und 

Michaela Machleidt Lehmann; Gerichtsschreiberin Beatrix Zahner

Geschäftsnr.

IV 2022/24

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

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vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Fiechter, Anwalt und

Beratung GmbH, Poststrasse 6, Postfach 239, 9443 Widnau,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente und Rückforderung

Sachverhalt

A.  

A.___ (nachfolgend: Versicherter) meldete sich am 12. Juli 2018 bei der 

Invalidenversicherung (IV) zur Früherfassung (IV-act. 1) und am 17. Juli 2018 zum 

Leistungsbezug (IV-act. 2) an. Er brachte vor, er arbeite seit Januar 1994 als Inhaber 

der Einzelunternehmung B.___ (vgl. IV-act. 15) und sei seit Oktober 2000 Gesellschafter 

und Geschäftsführer mit Einzelunterschrift der C.___ GmbH (vgl. IV-act. 26; Angaben 

der Arbeitgeberin vom 10. August 2018, IV-act. 18). Seit dem 5. September 2017 sei er 

wegen seiner Parkinsonerkrankung zu (mindestens) 50 % arbeitsunfähig (IV-act. 1; IV-

act. 2; vgl. auch Bericht der Klinik für Radiologie und Nuklearmedizin des 

Kantonsspitals St. Gallen [KSSG] vom 7. November 2017, IV-act. 7-3). Am 30. August 

2018 erklärte er telefonisch, er wolle versuchen, die Tätigkeit insgesamt wieder in 

einem Pensum von ca. 50 % auszuüben, was er noch nicht ganz erreicht habe. Vorher 

sei er nicht ganz zu 100 % tätig gewesen (IV-act. 21-4).

A.a. 

Mit Mitteilung vom 30. August 2018 wies die IV-Stelle das Gesuch um berufliche 

Massnahmen ab, da der Versicherte seine selbständige Tätigkeit in einem Teilpensum 

weiterführen möchte (IV-act. 23).

A.b. 

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Die IV-Stelle führte am 27. Februar 2019 eine Abklärung für 

Selbständigerwerbende durch und ermittelte durch Betätigungsvergleich eine 

Arbeitsfähigkeit von 39 % (Abklärungsbericht Selbständige vom 29. März 2019, IV-

act. 33).

A.c. 

Die RAD-Ärztin Dr. med. D.___, Fachärztin für Physikalische Medizin und 

Rehabilitation, befand die Einschränkung von 61 % als versicherungsmedizinisch 

nachvollziehbar. Diese bestehe seit Januar 2018 (Stellungnahme vom 6. Mai 2019, IV-

act. 36).

A.d. 

Dr. med. E.___, Facharzt für Neurologie sowie Psychiatrie und Psychotherapie, 

berichtete am 3. September 2019, die Parkinsonsymptomatik sei im Februar 2017 

aufgetreten und im Verlauf leicht progredient. Hinzugekommen seien eine rasche 

Erschöpfbarkeit sowie eine verminderte geistige und körperliche Belastbarkeit. In 

seinem Beruf könne der Versicherte lediglich ein bis zwei Stunden am Tag tätig sein 

(IV-act. 71-5 ff.)

A.e. 

Nach Vorbescheidverfahren (IV-act. 45; IV-act. 46) und erneuter Stellungnahme der 

RAD-Ärztin Dr. D.___ vom 16. Oktober 2019 (IV-act. 47) sprach die IV-Stelle dem 

Versicherten mit Verfügung vom 31. Oktober 2019 ab 1. Januar 2019 eine halbe Rente 

zu (IV-act. 49, 51).

A.f. 

Der Versicherte teilte am 25. November 2019 der IV-Stelle mit, sein 

Gesundheitszustand und sein Einkommen hätten sich seit der letzten Beurteilung und 

der Berentung per 1. Januar 2019 verschlechtert. Ab 1. November 2019 betrage sein 

Invaliditätsgrad 70 % (IV-act. 52). Dazu legte er ein Arbeitsunfähigkeitszeugnis von 

Dr. med. F.___, Facharzt für Innere Medizin, bei, gemäss welchem ihm am und ab 

8. November 2019 eine Arbeitsfähigkeit von 25 % attestiert wurde (IV-act. 53).

A.g. 

Am 29. November 2019 erhob der Versicherte gegen die Verfügung vom 

31. Oktober 2019 Beschwerde. Er machte im Wesentlichen geltend, das 

Valideneinkommen betrage mindestens Fr. 125'000.--. Die von der IV-Stelle 

herangezogenen Einkommen der Jahre 2013 bis 2017 widerspiegelten die bereits 

damals vorhanden gewesenen, aber von ihm nicht als solche wahrgenommenen 

A.h. 

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gesundheitlichen Beeinträchtigungen (IV-act. 55; vgl. auch Einwand vom 

18. September 2019, IV-act. 46).

Der Versicherte unterzog sich am 28. Januar 2000 einer Osteotomie des 

Ulnastyloid mit Synvialektomie rechts (Bericht Dr. med. G.___, Facharzt für 

Handchirurgie, Orthopädie H.___, vom 13. Februar 2020, IV-act. 82).

A.i. 

Am 17. Februar 2020 widerrief die IV-Stelle die angefochtene Verfügung vom 

31. Oktober 2019 (IV-act. 62), worauf das Versicherungsgericht das hängige 

Beschwerdeverfahren am 5. März 2020 abschrieb (IV 2019/318; IV-act. 73).

A.j. 

Dr. E.___ hielt in einem Bericht vom 4. April 2020 fest, der Versicherte habe ihn am 

16. März 2020 aufgesucht. Der aktuelle klinische Zustand sei unverändert. Der 

Versicherte könne in seinem ursprünglichen Beruf eine bis zwei Stunden am Tag 

arbeiten (IV-act. 77). Am 14. Juni 2021 führte er aus, der seit Anfang 2017 bekannte M. 

Parkinson stelle eine progrediente Belastung im Alltag dar. Aufgrund dessen bestehe 

eine ca. 25%ige Arbeitsfähigkeit bei einer Anwesenheit von 50 % in der zuletzt und 

aktuell ausgeübten beruflichen Tätigkeit (IV-act. 117-18).

A.k. 

In der Folge wurde der Versicherte im Auftrag der IV-Stelle durch die estimed AG 

Zug polydisziplinär begutachtet (Gutachten vom 9. September 2021; Dr. med. I.___, 

Fachärztin für Innere Medizin; Prof. Dr. med. J.___, Facharzt für Neurologie; M Sc. 

K.___, Fachpsychologin Neuropsychologie; Dr. med. L.___, Facharzt für Chirurgie-

Unfallchirurgie; Dr. med. dipl.-psych. M.___, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie; Untersuchungen am 18. März, 26. April, 7. und 26. Mai 2021). Die 

Gutachter hielten im Konsens fest, aktuell klage der Versicherte gegenüber den 

verschiedenen fachspezifischen Teilgutachtern über Müdigkeit, fehlende Belastbarkeit, 

Schreibprobleme, Denkschwierigkeiten und allgemeine Kraftlosigkeit (IV-act. 106-9 f.). 

Als die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigend bestätigten sie einen idiopathischen M. 

Parkinson, Erstdiagnose August 2017. Keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hätten 

unter anderem eine Arteriosklerose der A. carotis interna rechts, ein kleiner Infarkt 

rechte Kleinhirnhemisphäre, ein Status nach Styloiditis ulnae rechts mit/bei Status nach 

Osteotomie Ulnastyloid mit Synovialektomie rechts am 28. Januar 2020 und nach 

Entfernung des Os pisiforme rechts am 2. Februar 2021 sowie eine minimale 

A.l. 

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neuropsychologische Störung (die Kriterien einer ICD-10 Diagnose aktuell nicht 

erfüllend; IV-act. 106-9). Aus interdisziplinärer Sicht attestierten sie eine 

Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit von 30 % und in einer 

Verweistätigkeit gemäss neurologischem Fähigkeitsprofil von 0 % (IV-act. 106-12). Die 

RAD-Ärztin Dr. D.___ äusserte sich am 5. Oktober 2021 dahingehend, auf das 

polydisziplinäre Gutachten der estimed vom 9. September 2021 könne abgestellt 

werden. Es sei ausführlich, schlüssig und nachvollziehbar (IV-act. 107).

Mit Vorbescheid vom 6. Oktober 2021 gewährte die IV-Stelle dem Versicherten 

das rechtliche Gehör zur vorgesehenen Abweisung des Leistungsbegehrens (IV-

act. 110).

A.m. 

Am 11. November 2021 liess der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. 

Z.___, Einwand erheben und im Wesentlichen geltend machen, das Valideneinkommen 

betrage rund Fr. 190'000.--. Das estimed-Gutachten berücksichtige bei der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung die bestehende Fatigue nicht, die Einschränkung werde 

einzig mit der rechtseitigen Parkinsonsymptomatik begründet. Zudem sei aufgrund der 

progredienten, fortschreitenden Erkrankung eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes seit der Begutachtung nicht ausgeschlossen (IV-act. 117-1 ff.).

A.n. 

Dr. E.___ attestierte gemäss Arztbericht vom 23. November 2021 eine 

Arbeitsunfähigkeit von 50 % seit 1. Januar 2018 und von 75 % seit 1. Juli 2019 (IV-

act. 119). Dr. med. N.___, Facharzt für Neurologie, Klinik für Neurologie des KSSG, kam 

nach einer Anamnese- und Befunderhebung zum Schluss, aktuell sei der Versicherte in 

seiner angestammten Tätigkeit aufgrund der neurologischen Einschränkungen zu 25 % 

arbeitsfähig. In einer voll angepassten Tätigkeit bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 50 % 

(IV-act. 121). Die RAD-Ärztin Dr. D.___ verneinte, dass aus den Berichten der Dres. 

Schaden und N.___ eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes im Vergleich 

zum estimed-Gutachten hervorgehe. Es ergäben sich durch den Einwand keine 

Änderungen in der bisherigen medizinischen Beurteilung (IV-act. 122).

A.o. 

Mit Verfügung vom 21. Januar 2022 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren ab. 

Zur Begründung zitierte sie die RAD-Stellungnahme. Weiter führte sie an, gemäss 

Auszug aus dem individuellen Konto (IK) seien im Zuge von Steuereinsparungen seit 

A.p. 

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B.  

Jahrzehnten eher tiefe Erwerbseinkommen abgerechnet worden. Das geltend 

gemachte Valideneinkommen bilde nicht die tatsächlichen Verhältnisse ab. Vielmehr sei 

auf ein Durchschnittseinkommen der abgerechneten AHV-Jahreslöhne abzustellen (IV-

act. 123). Die Rückforderung von seit Januar 2019 zuviel ausbezahlten Leistungen in 

der Höhe von Fr. 31'726.-- erfolgte mit Verfügung vom 25. Januar 2022 (IV-act. 127).

Mit Beschwerde vom 21. Februar 2022 beantragt der Versicherte (nachfolgend: 

Beschwerdeführer), die Verfügung vom 21. Januar 2022 sei unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen aufzuheben und es sei ihm ab dem 1. Januar 2019 eine ganze 

IV-Rente auf Basis eines Valideneinkommens von mindestens Fr. 94'060.-- 

zuzusprechen. Eventualiter sei die Angelegenheit zur Neubeurteilung an die IV-Stelle 

(nachfolgend: Beschwerdegegnerin) zurückzuweisen. Zur Begründung bringt er im 

Wesentlichen vor, die Gutachter hätten einhellig festgestellt, dass seine Schilderungen 

mit den vorliegenden Akten und den Diagnosen der behandelnden Ärzte 

übereinstimmten, glaubhaft und ohne nennenswerten Widerspruch seien. Folglich 

hätten sie auch die Arbeitsunfähigkeit mit 75 % übereinstimmend einschätzen müssen. 

Anforderungen und Lohn in seinem Beruf […] seien aufgrund seiner Weiterbildung 

(Anmerkung: Anonymisierung) mehrfach höher als bei einem Angestellten. Das 

Gutachten attestiere ihm eine vorhandene Motivation. Es könne folglich davon 

ausgegangen werden, dass er als Selbständigerwerbender seit 2017 bis heute das 

maximal Mögliche geleistet habe. Ohne Angestellte könne er anspruchsvolle Aufgaben 

nicht delegieren. Die Gutachter hätten ihre Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht 

substantiiert begründet. Die allgemeine Kraftlosigkeit, die Konzentration, die schon für 

das Schreiben von Hand oder mit der Tastatur vollständig absorbiert werde, die 

Fatigue, die fehlende Belastbarkeit, die finanzielle Verantwortung des Berufes mit dem 

finanziellen Risiko, die zusätzliche Zeit, die er für die Haushaltführung und die Erhaltung 

der Beweglichkeit (Spazieren, Schwimmen, Radfahren, etc.) brauche, seien von den 

Gutachtern schlichtweg unberücksichtigt geblieben. Dazu seien weitere Abklärungen 

zu tätigen. In den 25 Jahren seiner Selbständigkeit habe er pro Jahr netto 

durchschnittlich über Fr. 190'000.- verdient. Selbst nach Berechnungsart der 

Beschwerdegegnerin resultiere für die Jahre 2015 bis 2017 ein 

Durchschnittseinkommen von Fr. 75'248.--. Diesem seien die krankheitsbedingten 

B.a. 

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Rückstellungen für Krankentaggeld und Betriebsliquidation hinzuzurechnen. Die 

Annahme tiefer beruflicher Anforderungen erlaube es den Gutachtern, zu Gunsten ihrer 

Auftraggeber eine tiefere Arbeitsfähigkeit zu attestieren. Schon in den Jahren vor der 

Diagnose Parkinson sei von der estimed AG eine Arbeitsunfähigkeit von 20 % attestiert 

worden. Somit sei das damals erzielte Einkommen von 80 % auf 100 % 

hochzurechnen. Die Beschwerdegegnerin sei schon früher von einer Einschränkung 

von 61 % ausgegangen, seither habe sich sein Gesundheitszustand noch 

verschlechtert. Die Beschwerdegegnerin habe gewusst und gebilligt, dass er als 

selbständiger  mehrfach höher als bei einem Y.___ arbeite und nicht eine seinen 

Fähigkeiten nicht angemessene Anstellung annehmen müsse. Es könne ihm daher 

nicht vorgehalten werden, er verzichte freiwillig auf Einkommen, um von einer Rente zu 

profitieren. Er bestreite, zu tiefe Löhne deklariert zu haben bzw. unsaubere 

Machenschaften (act. G 1).

In ihrer Beschwerdeantwort vom 22. April 2022 beantragt die 

Beschwerdegegnerin, die Beschwerde sei abzuweisen. Sie macht geltend, die 

subjektive Einschätzung des Beschwerdeführers sei für die Festlegung der 

Arbeitsfähigkeit nicht massgebend. Dem Beschwerdeführer sei von den Gutachtern in 

seiner angestammten Tätigkeit als selbständig erwerbender Y.___ eine 30%ige 

Arbeitsunfähigkeit attestiert worden, wobei hierfür die vom neurologischen Experten 

festgestellte rechtsseitige Parkinsonsymptomatik von eher geringer Ausprägung 

massgeblich gewesen sei. Die vom Beschwerdeführer vor allem vormittags auftretend 

beklagte Müdigkeit und kognitiven Einschränkungen hätten sich anlässlich der 

vormittags stattfindenden neuropsychologischen Untersuchung nicht gezeigt. Weder 

der psychiatrische noch der neurologische Gutachter habe mangels entsprechenden 

Befunden eine Fatigue diagnostiziert. Die Berichte der behandelnden Ärzte enthielten 

keine von den Gutachtern nicht berücksichtigte Tatsachen, welche die gutachterliche 

Beurteilung in Frage zu stellen vermöchten. Aus den Berichten der Klinik für Neurologie 

(des KSSG) vom 21. Dezember 2021 und von Dr. E.___ vom 14. Juni 2021 gehe keine 

Verschlechterung des Zustandes seit der gutachterlichen Untersuchung hervor. Das 

estimed-Gutachten erfülle die versicherungsmedizinischen Anforderungen. Die 

Rechtsprechung sehe für selbständig wie für unselbständig Erwerbende primär einen 

Einkommens- oder Prozentvergleich vor. Erst wenn diese Bemessungsmethoden nicht 

B.b. 

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möglich seien, gelange das ausserordentliche Bemessungsverfahren zur Anwendung. 

Das Valideneinkommen sei aufgrund der IK-Einträge zu bestimmen. Ob dem 

Beschwerdeführer die Aufnahme einer (besser entlöhnten) unselbständigen 

Erwerbstätigkeit X.___ zumutbar wäre, könne letztlich offen bleiben, denn die 

ausgeübte selbständige Erwerbstätigkeit sei ihm im Ausmass von 70 % zumutbar. Bei 

objektiver Betrachtung könne er die verbleibende 70%ige Arbeitsfähigkeit im 

angestammten Beruf bestmöglich verwerten und er scheine damit bestmöglich 

eingegliedert. Unter diesen Umständen rechtfertige es sich, den Invaliditätsgrad mit 

dem Grad der Arbeitsunfähigkeit von 30 % gleichzusetzen. Im Ergebnis sei die 

angefochtene Verfügung nicht zu beanstanden (act. G 4).

Mit Replik vom 19. Mai 2022 beantragt der Beschwerdeführer, nunmehr vertreten 

durch Rechtsanwalt lic. iur. A. Fiechter, es sei von einem Valideneinkommen von 

mindestens Fr. 94'060.-- auszugehen. Er lässt vorbringen, die Beschwerdegegnerin 

habe bereits am 30. August 2018 verneint, dass berufliche Eingliederungsmassnahmen 

angezeigt seien und den angestammten Beruf als angepasst qualifiziert. Damit habe sie 

sinngemäss die Verwertbarkeit der damals 50%igen Restarbeitsfähigkeit auf dem 

ersten Arbeitsmarkt verneint. Vorliegend sei der Rechtsprechung, wonach behandelnde 

Arztpersonen wegen ihrer auftragsrechtlichen Stellung eher zugunsten ihrer Patienten 

aussagen würden, nicht zu folgen, denn die Arztberichte seien von der Gutachterstelle 

nicht bezweifelt, sondern bestätigt worden. Bei der Einschätzung der 70%igen 

Arbeitsfähigkeit seien nicht alle relevanten gesundheitlichen Beeinträchtigungen erfasst 

worden. Die Gutachterstelle habe ihn unzutreffend als Angestellten ohne Weiterbildung 

(Anmerkung: Anonymisierung) bezeichnet. Auf seine selbständige Tätigkeit […] wirkten 

sich bereits geringste Beeinträchtigungen und Ausfälle aufgrund des Parkinsons enorm 

auf die Leistung und den Betrieb aus. Untersuchungen zur Erkennung einer allfälligen 

Verschlechterung des Befundes (Schädel-MRI, Hirn SPECT, DAT-Scan und allenfalls 

Ultraschall) seien nicht durchgeführt worden. Dass zunächst eine höhere 

Arbeitsunfähigkeit attestiert worden sei als im aktuellen Gutachten, sei aufgrund der 

progredienten Natur seiner Erkrankung nicht schlüssig. Eine Beeinträchtigung der 

kognitiven Leistungsfähigkeit sei nie behauptet worden und als typische Symptomatik 

der Parkinsonerkrankung nicht bekannt. Überwiegend wahrscheinliche Ursache der 

(neuropsychologisch festgestellten) kognitiven Leistungseinbusse sei der im August 

B.c. 

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Auf die Vorbringen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge sowie die 

Akten wird, soweit für den Entscheid relevant, in den nachstehenden Erwägungen 

eingegangen.

2017 erlittene Hirninfarkt, welchen die Gutachter unzutreffend als "Diagnose ohne 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit" eingestuft hätten. Trotz Anerkennung der inhaltlichen/

objektiven Richtigkeit der durch ihn eingereichten Arztberichte sei die 

Beschwerdegegnerin ohne Begründung von diesen abgewichen. Es sei in keiner Phase 

der Begutachtung von einer Aggravation gesprochen worden, weshalb seine 

"subjektiven" Vorbringen sehr wohl berücksichtigt werden müssten. Nach dem 

Gesagten sei die Abweichung von der vormalig geschätzten 50%igen Arbeitsfähigkeit 

nicht nachvollziehbar und nicht begründet. Eine Verbesserung des 

Gesundheitszustandes sei medizinisch unwahrscheinlich, vielmehr bestätige der 

Arztbericht von Dr. G.___ vom 8. April 2022 (act. G 6.2) ausdrücklich eine dauerhafte 

gesundheitliche Verschlechterung. Die neuropsychologisch attestierte 

Arbeitsunfähigkeit von 10 % sei in der interdisziplinären Gesamtbeurteilung nicht 

berücksichtigt worden. Die Beschwerdegegnerin habe ihn im Erhalt der Selbständigkeit 

bekräftigt und bestätigt, dass die angestammte einer adaptierten Tätigkeit entspreche. 

Die Gutachter hätten dem nicht widersprochen, weshalb sowohl in angestammter als 

auch in adaptierter Tätigkeit eine Arbeitsunfähigkeit von mindestens 50 % vorliege. Die 

Beschwerdegegnerin habe nicht begründet, weshalb sie bezüglich Valideneinkommen 

von der Verfügung vom 18. Juli 2019 abgewichen sei. Somit sei von einem 

Valideneinkommen als Selbständiger (gemäss IK-Auszug) von Fr. 94'060.-- 

auszugehen. Es sei ein Leidens- und Teilzeitabzug in der Höhe von 25 % 

vorzunehmen. Er sei nicht mehr in der Lage, von Hand etwas aufzuschreiben und 

dadurch in seiner beruflichen Tätigkeit faktisch einarmig. Die Verwertbarkeit der 

verbleibenden Arbeitsfähigkeit sei sehr eingeschränkt. Aufgrund der vorliegenden 

beeinträchtigenden Diagnose bestehe keine Konkurrenz mit gesunden Mitbewerbern 

auf dem ersten Arbeitsmarkt (act. G 6).

Die Beschwerdegegnerin erklärt am 3. Juni 2022, sie verzichte auf eine Duplik und 

halte an den Ausführungen in der Beschwerdeantwort fest (act. G 8).

B.d. 

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Erwägungen

1.

Am 1. Januar 2022 sind mit der Revision zur Weiterentwicklung der 

Invalidenversicherung verschiedene Änderungen des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) und der dazugehörigen Verordnung über die 

Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) in Kraft getreten. Die vorliegend angefochtene 

Verfügung datiert vom 21. Januar 2022. In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich 

diejenigen Rechtssätze massgeblich, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden 

oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestands Geltung haben (BGE 144 V 210 E. 4.3.1). 

Demnach sind die Bestimmungen in der bis 31. Dezember 2021 gültigen Fassung 

anwendbar, da die angefochtene Verfügung einen noch unter Geltung des alten Rechts 

entstandenen Rentenanspruch zum Gegenstand hat und werden nachfolgend in dieser 

Fassung zitiert (vgl. auch Kreisschreiben über Invalidität und Rente in der 

Invalidenversicherung [KSIR], Rz 9101).

2.  

Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) umschreibt Invalidität als voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch die gesundheitliche Beeinträchtigung verursachte und 

nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 

ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. 

Eine Erwerbsunfähigkeit liegt nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar 

ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

2.1. 

Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 60 %, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 %, und auf eine 

Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40 % invalid ist. Für die Bestimmung des 

Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach 

Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und 

allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung 

2.2. 

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gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Valideneinkommen, Art. 16 ATSG).

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 132 V 93 E. 4 mit Hinweisen). Die urteilenden Instanzen 

haben die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie 

umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des Beweiswertes eines 

Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, 

auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in 

Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der 

medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen Situation einleuchtet und ob 

die Schlussfolgerungen der Fachperson begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit 

Hinweisen). Rechtsprechungsgemäss ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens 

gemäss Art. 44 ATSG eingeholten Gutachten von externen Spezialärzten und -

ärztinnen, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie 

nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu 

schlüssigen Ergebnissen gelangen, volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht 

konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 227 

E. 1.3.4; Urteil des Bundesgerichts vom 13. Februar 2019, 8C_801/2018, E. 4.3). 

Anders verhält es sich nur, wenn objektiv feststellbare Gesichtspunkte vorgebracht 

werden, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt geblieben waren und die geeignet 

sind, zu einer anderen Beurteilung zu führen (vgl. statt vieler: Urteile des 

Bundesgerichts vom 17. Februar 2021, 8C_783/2020, E. 5.2 und vom 15. Oktober 

2020, 8C_370/2020., E. 7.2).

2.3. 

Im Sozialversicherungsrecht gelten der Untersuchungsgrundsatz und der 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG). Verwaltung und 

Sozialversicherungsgericht haben von sich aus für die richtige und vollständige 

Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Rechtserheblich sind alle 

Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den streitigen Anspruch so oder 

anders zu entscheiden ist. In diesem Rahmen haben Verwaltungsbehörden und das 

Versicherungsgericht zusätzliche Abklärungen stets dann vorzunehmen oder zu 

veranlassen, wenn hierzu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich aus den 

Akten ergebenden Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht (Ueli Kieser, ATSG-

2.4. 

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3.  

Kommentar, 4. Aufl., Bern/St. Gallen/Zürich 2020, Art. 61 N 107). Im 

Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht 

etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit zu fällen (vgl. BGE 126 V 353 E. 5b; BGE 125 V 193 E. 2, je mit 

Hinweisen).

Die angefochtene Verfügung stützt sich auf das polydisziplinäre Gutachten 

der estimed AG Zug vom 9. September 2021. Zunächst ist dessen Beweistauglichkeit 

zu prüfen.

3.1. 

Die Gutachter erhoben die Anamnese umfassend (IV-act. 106-40 ff.; IV-

act. 106-77 ff.; IV-act. 106-95 ff.; IV-act. 106-119 ff.; IV-106-141 ff.). Dabei beklagte der 

Beschwerdeführer eine Lähmung und ein Zittern der rechten Körperseite (zuerst im 

rechten Bein, 2020 auch im rechten Arm). Das Schreiben von Hand sei fast nicht mehr 

möglich (einzelne Buchstaben, dazwischen Warten). Die rechte Hand setze er nur ein, 

wenn unbedingt nötig, die Beweglichkeit im rechten Handgelenk sei sehr 

eingeschränkt; die motorische Leistungsfähigkeit sei praktisch nicht mehr vorhanden. 

Während er früher beinahe ein Workaholic gewesen sei, falle es ihm nun schwer, mit 

der Arbeit zu beginnen. Schon vor der Diagnose des Parkinson bzw. seit 2010 habe 

eine Kraftlosigkeit bestanden und die Konzentration habe elementar nachgelassen. Er 

habe deshalb seine Ämter als N.___ und […] O.___ aufgegeben. Er stehe unter Stress 

und Druck wegen anstehender Termine und möglicher Konzentrationsfehler. Termine 

und den Stand der Arbeit bei den Kunden könne er nicht mehr aus dem Gedächtnis 

abrufen (IV-act. 106-40, 95, 119, 141 f.). Nach dem Aufstehen und der Morgentoilette 

müsse er sich hinlegen, danach gehe er etwas Velo fahren oder spazieren. Er benötige 

den halben Vormittag, um fit zu sein. Am Nachmittag bzw. Abend arbeite er. Er sei zu 

etwa 50 % anwesend, wobei er seine Leistungsfähigkeit auf 0 % bis 25 % einschätze 

und er manchmal während einer Woche nicht arbeiten könne (IV-act. 106-40, 44, 95, 

98, 99, 119, 141, 143).

3.2. 

Die klinische Befunderhebung durch die einzelnen Gutachter ist im üblichen 

Rahmen vollständig erfolgt. Der orthopädische und der neurologische Gutachter 

erhoben insbesondere eine gestörte bzw. reduzierte (Fein-)motorik der Finger und eine 

Einschränkung der Funktionsgriffe der rechten Hand (IV-act. 106-48, 147). Die 

Gutachter beschrieben das Gangbild als leicht steif, unauffällig mit seitengleichem 

Mitschwingen der Arme bzw. mit deutlichem Mitschwingen des rechten Armes und 

hielten fest, die Gangprüfungen seien möglich gewesen (106-47, 49, 147). Mit Blick auf 

3.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/25

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diese klinischen Befunde erscheint nachvollziehbar, dass sie auf neue bildgebende 

Abklärungen verzichteten. Zwar führte der Neurologe Dr. N.___ im die Untersuchung 

vom 30. November 2021 betreffenden Arztbericht vom 21. Dezember 2021 aus, das 

Standbild des Beschwerdeführers sei vornübergebeugt und das Gangbild kleinschrittig 

mit reduziertem Mitschwingen des rechten Armes, die Gangprüfungen seien erschwert 

gewesen (IV-act. 121), und auch Dr. E.___ hielt im Arztbericht vom 23. November 2021 

fest (wie allerdings bereits im Bericht vom 3. September 2019, IV-act. 71-6), es bestehe 

eine Minderbewegung des rechten Armes (IV-act. 119-3). Die RAD-Ärztin Dr. D.___ 

nahm am 4. Januar 2022 dahingehend Stellung, aus diesen neurologischen Berichten 

gehe keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes im Vergleich zum estimed-

Gutachten hervor (IV-act. 122-2). Ob dem auch bezüglich der Haltungs- und 

Gangbefunde gefolgt werden kann, ist nicht von ausschlaggebender Bedeutung, denn 

die in den aktuellen Berichten festgehaltenen Haltungs- und Gangbeeinträchtigungen 

wirken sich weder auf die dem Beschwerdeführer nach wie vor zumutbare Tätigkeit als 

Z.___ noch in einer adaptierten leichten und wechselbelastenden Verweistätigkeit mit 

vermehrten Pausen (vgl. IV-act. 106-14) aus. Eine Verschlimmerung der Ermüdungs- 

und Konzentrationsproblematik geht aus den Berichten von Dr. E.___ vom 

23. November 2021 (IV-act. 119) und dem Bericht des KSSG vom 21. Dezember 2021 

(IV-act. 121) nicht hervor. Daher ist nicht zu beanstanden, dass auch nach Eingang 

dieser Berichte trotz Einwänden des Beschwerdeführers auf weitere (namentlich 

bildgebende) Abklärungen verzichtet wurde.

 3.4. 

Auch die vom Beschwerdeführer geltend gemachte Erschöpfung, kognitive 

Einschränkungen bzw. sein Konzentrationsmangel wurden ausreichend abgeklärt und 

berücksichtigt. Der Beschwerdeführer vertritt allerdings die Ansicht, dass sie sich in 

seiner anforderungsreichen Arbeit in besonderem Masse auswirkten, aber bei der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht berücksichtigt worden seien, zumal ihm die 30%ige 

Einschränkung ausschliesslich aufgrund der rechtseitigen Parkinsonsymptomatik 

attestiert worden sei (vgl. IV-act. 106-151).

3.4.1. 

Der psychiatrische Gutachter berichtete, die Aufmerksamkeit habe während der 

Begutachtung durchgehend aufrechterhalten werden können; Auffassung, 

Merkfähigkeit, Langzeitgedächtnis seien unauffällig und der formale Gedankengang sei 

nicht verlangsamt gewesen (IV-act. 106-123 f., 128). Was die Abhängigkeit der 

kognitiven Beschwerden vom Tagesverlauf anbelangt, erscheint zwar plausibel, dass 

der Beschwerdeführer bei Beginn insbesondere der neuropsychologischen 

3.4.2. 

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Begutachtung bereits das üblicherweise erst später (gemeint: im Tagesverlauf) 

eintretende Leistungsniveau erreicht hatte (vgl. auch Stellungnahme von Dr. N.___ vom 

21. Dezember 2021, IV-act. 121-3). Die neuropsychologische Gutachterin hielt indes 

fest, Belastbarkeit und Daueraufmerksamkeit seien gegeben gewesen und die 

vierstündige Untersuchung (morgens von 9 bis 13 Uhr) habe ohne Pause durchgeführt 

werden können (IV-act. 106-80). Der neurologische Gutachter führte sodann aus, eine 

den motorischen Symptomen über Jahre vorausgehende Fatigue-Symptomatik sei 

beim M. Parkinson nicht wissenschaftlich dokumentiert. Sie sei daher als unspezifisch 

anzusehen und nicht eindeutig dem M. Parkinson zuzuordnen (IV-act. 106-153). Somit 

konnten die Gutachter die vom Beschwerdeführer beklagte schnelle Erschöpfung bzw. 

kognitiven Einschränkungen nicht objektivieren. Darauf verweist auch die RAD-Ärztin in 

ihrer Stellungnahme vom 4. Januar 2022 (IV-act. 122).

Der Hausarzt Dr. F.___ hielt im Arztbericht vom 21. Februar 2020 ebenfalls fest, 

die beklagte rasche Ermüdbarkeit sei nicht objektivierbar (IV-act. 71). Dr. E.___ führte 

im Arztbericht vom 23. November 2021 die verminderte Belastbarkeit und rasche 

Erschöpfung zwar als aktuelle medizinische Symptomatik auf und beschrieb den 

Krankheitsverlauf als ungewöhnlich mit sowohl deutlicher Beeinträchtigung der Motorik 

als auch des Konzentrations- und Aufmerksamkeitslevels (IV-act. 119-5). Als objektiven 

Befund erhob er jedoch einzig ein akinetisch-rigides Syndrom rechtsbetont mit Rigor, 

Tremor und Feinmotorikstörung rechts sowie eine Minderbewegung des rechten Arms 

(IV-act. 119-3).

3.4.3. 

Nach dem Gesagten ist eine dauerhafte massgebliche Leistungseinschränkung 

aufgrund der geltend gemachten Fatigue nicht objektiviert, sondern entspricht der 

subjektiven Wahrnehmung des Beschwerdeführers, die für die 

invalidenversicherungsrechtliche Einschätzung der Erwerbsfähigkeit nicht massgebend 

ist (vgl. BGE 140 V 195, E. 3.2; Urteil des Bundesgerichts vom 23. Mai 2018, 

8C_874/2017, E. 5.2.2). Somit haben die Gutachter und entsprechend die 

Beschwerdegegnerin zu Recht die geltend gemachte Fatigue bzw. kognitive 

Einschränkung bei der Invaliditätsbemessung nicht berücksichtigt. Zu keinem anderen 

Ergebnis würde führen, wenn die Auswirkung der geltend gemachten Erschöpfung auf 

die Arbeitsfähigkeit mangels organischem Korrelat - da sie weder dem M. Parkinson 

noch dem Kleinhirninfarkt zugeordnet werden kann - nach dem strukturieren 

Beweisverfahren in Anwendung der entsprechenden Indikatoren zu bestimmen wäre 

(vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 6. August 2019, 9C_106/2019, E. 2.3.3). 

Hinsichtlich des funktionellen Schweregrades war die festgestellte 

neuropsychologische Störung minimal und erfüllte die Kriterien einer ICD-Diagnose 

3.4.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/25

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nicht (IV-act. 106-11). Die Gutachter hielten die Angaben des Beschwerdeführers für 

konsistent und fanden keine Anzeichen für eine Aggravation oder Simulation (IV-

act. 106-11, 56, 84 f., 105, 130). Indessen bestehen (entgegen dem psychiatrischen 

Teilgutachten, IV-act. 106-130) Diskrepanzen zwischen den angegebenen 

Beschwerden und dem aktuellen psychopathologischen Befund, gemäss dem sich die 

beklagte fehlende kognitive Belastbarkeit befundmässig nicht erheben liess. Aus dem 

Fehlen von Hinweisen auf eine Aggravation oder Simulation kann jedoch nicht ohne 

Weiteres gefolgert werden, dass die vom Beschwerdeführer selbst geschätzte Arbeits- 

bzw. Leistungsfähigkeit zu übernehmen sei, denn die Abweichung zwischen subjektiver 

und objektiver Einschätzung ist nicht zwingend bewusst. Vor allem aus dem 

neuropsychologischen Gutachten geht hervor, dass die Einschränkung der 

Belastbarkeit vom Beschwerdeführer selbst offensichtlich effektiv deutlich stärker 

wahrgenommen wurde als von den Gutachtern festgestellt werden konnte. Die 

Sachverständige hielt nämlich die Aussage des Beschwerdeführers fest, beinahe jeder 

Gedanke habe etwas mit der Krankheit zu tun und erst an dritter Stelle komme der 

Gedanke, was er tun müsse (IV-act. 106-78). Sie kam zum Schluss, es sei überwiegend 

wahrscheinlich davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer prämorbid über eine 

insgesamt gute bis überdurchschnittlich gute kognitive Leistungsfähigkeit verfügt habe 

und sich daher auch der subjektiv empfundene Leistungsabfall aktuell (noch) nicht 

darstelle (IV-act. 106-83).

Entgegen den Vorbringen des Beschwerdeführers hielten die Gutachter das 

Anforderungsprofil der bisherigen Tätigkeit wie folgt fest: Gemäss Abklärungsbericht 

vom 2. April 2019 umfasse dieses Betriebsführung, die Erstellung von […], die 

Beratung der Klientschaft und die Weiterbildung sowie das Studium von Fachliteratur 

(IV-act. 106-8). Zudem erwähnte der Beschwerdeführer gegenüber den Gutachtern, 

eine sechsjährige Ausbildung zum W.___ abgeschlossen zu haben (IV-act. 106-79, 98, 

121, 143). Der Einwand, die Experten seien vom Anforderungsprofil eines Angestellten 

ohne Weiterbildung ausgegangen, trifft somit nicht zu. Unter Berücksichtigung des 

erwähnten Anforderungsprofils nahmen sämtliche Gutachter für die bisherige Tätigkeit 

keine höhere Einbusse der kognitiven Leistungsfähigkeit an als in einer angepassten 

Verweistätigkeit, indem sie für die bisherige Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 70 % 

und für überwiegend mit der adominanten linken Hand ausführbare Tätigkeiten eine 

solche von 100 % attestierten (IV-act. 106-12, 86 f., 152).

3.4.5. 

Abschliessend ist hinsichtlich der Beweiskraft des Gutachtens festzuhalten, dass 

es den Anforderungen der Rechtsprechung entspricht. So beruht es auf vollständiger 

Anamnese- und Befunderhebung und die medizinischen Folgerungen sind 

3.5. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/25

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nachvollziehbar. Welche (weiteren) relevanten konkreten gesundheitlichen 

Beeinträchtigungen nicht erfasst worden sein sollten, werden vom Beschwerdeführer 

weder konkret geltend gemacht noch sind sie – wie sich nachfolgend zeigt – aus der 

vorliegenden Aktenlage ersichtlich (vgl. act. G 6, S. 4). Der neurologische Gutachter 

erhob im Befund einen rechtsseitig rigorartig erhöhten Tonus der Muskulatur. Er 

beschrieb einen niederfrequenten Ruhetremor rechts (Bein > Arm) und vermerkte, das 

Schriftbild sei nur leicht verzittert (IV-act. 106-147). Dr. G.___ führte im Bericht vom 

8. April 2022 aus, der Beschwerdeführer sei "unverändert" nicht in der Lage, flüssig 

und ordentlich von Hand zu schreiben (act. G 6.2). Die Feststellung von Dr. G.___ 

bezieht sich auf den Schreibvorgang und entspricht dem vom neurologischen 

Gutachter beschriebenen Befund, während die zweite Aussage des Gutachters das 

Schriftbild zum Gegenstand hat. Sodann ist die Schreibbeeinträchtigung gemäss 

Dr. G.___ "unverändert". Aus dem Bericht von Dr. G.___ kann demnach nicht abgeleitet 

werden, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers zwischen der 

neurologischen Begutachtung und dem massgeblichen Zeitpunkt der angefochtenen 

Verfügung verschlechtert hätte. Der mittels MRI festgestellte alte, wohl in erster Linie 

postischämisch bedingte Hirnparenchymdefekt (vgl. IV-act. 19-3 f.) wurde vom 

neurologischen Gutachter als asymptomatisch bzw. stumm in der Anamnese vermerkt 

(IV-act. 106-142). Diese Beurteilung stimmt mit derjenigen von Dr. E.___ überein, der 

bereits im Bericht vom 5. September 2017 festgehalten hatte, dass die vom 

Beschwerdeführer beklagten Beschwerden und der neurologische Befund sich nicht 

mit diesem Hirninfarkt erklären liessen (vgl. IV-act. 7-5 ff.). Die Einstufung als 

Erkrankung ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ist damit nachvollziehbar. Die 

Gutachter haben der beklagten kognitiven Leistungseinbusse zu Recht keine 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zuerkannt und die von der neuropsychologischen 

Gutachterin angenommene Einschränkung von bis zu 10 % nicht berücksichtigt, denn 

diese erreicht die Schwere für eine Diagnose mit zurechenbarer Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit nicht. Im Übrigen wären die Teilarbeitsunfähigkeiten nicht zu addieren 

gewesen, wie die Gutachter im Einklang mit der Rechtsprechung festgehalten haben 

(IV-act. 106-13; Urteil des Bundesgerichts vom 26. Oktober 2020, 8C_483//2020, 

E. 4.1). Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, es sei auf die von der 

Abklärungsperson ermittelte Arbeitsunfähigkeit von 61 % abzustellen (vgl. Bericht vom 

29. März 2019, IV-act. 33-4, 6), ist zu beachten, dass die Frage nach den noch 

zumutbaren Tätigkeiten und Arbeitsleistungen nach Massgabe der objektiv 

feststellbaren Gesundheitsschädigung in erster Linie durch die Ärzte und nicht durch 

die Eingliederungsfachleute auf der Grundlage der von ihnen erhobenen, subjektiven 

Arbeitsleistung zu beantworten ist (vgl. Urteil vom 13. Februar 2019, 8C_801/2018, 

E. 4.3 mit weiteren Hinweisen). Diese sich auf berufliche Abklärungen in dafür 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/25

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4.

Der Beschwerdeführer bestreitet die herangezogenen Grundlagen des 

Einkommensvergleichs. Einig sind sich die Parteien über die Bemessungsmethode für 

die Ermittlung des Invaliditätsgrades mittels Einkommensvergleich nach Art. 16 ATSG. 

Ebenfalls unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer im Gesundheitsfall weiterhin als 

selbständiger und als von der C.___ GmbH angestellter Z.___ tätig gewesen wäre. Aus 

medizinischer Sicht steht fest (siehe E. 3), dass ihm die bisherige Tätigkeit mit einer 

Arbeits- bzw. Leistungsfähigkeit von 70 % weiterhin zumutbar ist. Zu prüfen bleibt 

damit die Höhe des Invaliditätsgrades.

spezialisierten Institutionen beziehende Rechtsprechung gilt erst recht für Abklärungen 

bei Selbständigerwerbenden, da hier keine unmittelbare Beobachtung der 

Arbeitstätigkeit erfolgt und somit eine stärker subjektive Prägung vorliegt. Mit dem RAD 

(Stellungnahme vom 5. Oktober 2021, IV-act. 107) kann deshalb auf die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung der Gutachter abgestellt werden, wonach in der bisherigen 

Tätigkeit seit Ende 2017/Anfang 2018 von einer Arbeitsfähigkeit von 70 % auszugehen 

sei (IV-act. 106-12 f.).

 4.1. 

Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung vom 

21. Januar 2022 von einem Valideneinkommen von Fr. 34'953.-- aus, entsprechend 

dem Durchschnitt der im IK-Auszug verzeichneten Einkommen der Jahre 2014 bis 

2017 (IV-act. 123; IK-Auszug: IV-act. 14-1). Das Invalideneinkommen bemass sie 

aufgrund des LSE-Tabellenlohns 2016, privater Sektor, Kompetenzniveau 1, Männer 

(Fr. 66'804.--). Folglich verneinte sie eine Erwerbseinbusse und somit einen 

Rentenanspruch (IV-act. 123; IV-act. 109). In der Beschwerdeantwort bringt sie vor, der 

Beschwerdeführer könne bei objektiver Betrachtung die ihm verbleibende 70%ige 

Arbeitsfähigkeit im angestammten Beruf bestmöglich verwerten und er erscheine damit 

bestmöglich eingegliedert. Unter diesen Umständen rechtfertige es sich, den 

Invaliditätsgrad dem Grad der Arbeitsunfähigkeit gleichzusetzen, was im Ergebnis 

einem Prozentvergleich entspreche (act. G 4-8).

4.1.1. 

Der Beschwerdeführer lässt im Wesentlichen vorbringen, zu den verbuchten 

bzw. abgerechneten Einkommen seien Rückstellungen für die Liquidation der beiden 

[…]-unternehmungen und für das Krankentaggeld hinzuzurechnen, was für die Jahre 

2015 bis 2017 ein Durchschnittseinkommen von Fr. 75'248.-- ergebe. Da er gemäss 

Gutachten bereits vor der Diagnose des M. Parkinson zu 20 % arbeitsunfähig gewesen 

4.1.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 18/25

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sei, sei das Einkommen von 80 % auf 100 % hochzurechnen, so dass ein 

Valideneinkommen von Fr. 94'060.-- resultiere (act. G 1 S. 9 f.; act. G 1.10). Sodann sei 

zu berücksichtigen, dass sich der Umsatz entsprechend der Arbeitsfähigkeit auf 70 % 

reduziere, während die Fixkosten weiterhin zu 100 % anfallen würden. Diese betrügen 

für beide Unternehmen rund Fr. 40'000.-- pro Jahr (Mieten, Infrastruktur, Fahrzeug etc., 

act. G 1 S. 11).

 4.2. 

Der Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG) hat in der Regel in der Weise zu 

erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen (Validen- und 

Invalideneinkommen) ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander 

gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der 

Invaliditätsgrad bestimmen lässt. Ist eine Ermittlung des Validen- und/oder 

Invalideneinkommens aufgrund und nach Massgabe der konkreten Gegebenheiten des 

Einzelfalls nicht möglich, wird subsidiär auf die Lohnstatistik, in der Regel auf die 

Tabellenlöhne der LSE, abgestellt (BGE 148 V 189 E. 9.2.1, mit Verweis auf BGE 142 V 

178, E. 2.5.7; Urteil des Bundesgerichts vom 27. Juni 2022, 8C_104/2021 [zur 

Publikation vorgesehen], E. 6.3.2 betr. Invalideneinkommen). Sind Validen- und 

Invalideneinkommen ausgehend vom gleichen Tabellenlohn zu berechnen, erübrigt sich 

deren genaue Ermittlung. Diesfalls entspricht der Invaliditätsgrad nämlich dem Grad 

der Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung eines allfälligen Abzugs vom 

Tabellenlohn, der höchstens 25 % betragen darf (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 

27. Juni 2022, 8C_104/2021 [zur Publikation vorgesehen], E. 6.3; Urteil des 

Bundesgerichts vom 4. Oktober 2022, 8C_236/2022, E. 9.3.2).

4.2.1. 

In Anbetracht dessen, dass der Beschwerdeführer weiterhin selbständig 

erwerbend bleiben kann und will sowie aufgrund der optimierten Buchhaltung 

schwierigen Ermittlung der tatsächlichen Vergleichseinkommen, könnte grundsätzlich – 

entsprechend den Ausführungen der Beschwerdegegnerin (act. G 4) – der 

Invaliditätsgrad mit der Höhe der Arbeitsunfähigkeit gleichgesetzt werden. Indes ist der 

Einwand des Beschwerdeführers, dem entsprechend der Arbeitsfähigkeit reduzierten 

Umsatz würden die unverminderten Fixkosten gegenüberstehen, nicht ohne Weiteres 

von der Hand zu weisen. Demgemäss würde der Invaliditätsgrad nicht allein dem Grad 

der Arbeitsunfähigkeit entsprechen, sondern es wäre ein weiterer Abzug unter 

Berücksichtigung der Fixkosten vorzunehmen. Somit erweist sich die Bestimmung der 

Höhe des Valideneinkommens dennoch als notwendig.

4.2.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 19/25

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              C.___ GmbH       C.___ GmbH gemäss      B.___, gemäss       B.___ P.___

              gemäss                Angabe / Buchhaltung    IK-Auszug              gemäss  

Buchhaltung                      IK-Auszug           (bezogener Lohn 

+                                          (Betriebserfolg +

                                          Unternehmenserfolg)                                      pers. AHV-

Beitr.,

                                          (IV-act. 34-1; act.                                             act. G 1.12, 

S. 1)

                                           G 1.12, S. 2)

 4.3. 

Das Valideneinkommen von Selbständigerwerbenden kann grundsätzlich auf der 

Basis der Einträge im IK bestimmt werden (Urteil des Bundesgerichts vom 

19. Januar 2022, 8C_572/2021, E. 3.2). Dies kann indes nicht unbesehen erfolgen, 

namentlich wenn die versicherte Person als einziger Gesellschafter und Verwaltungsrat 

seiner Gesellschaft faktisch selbständig erwerbend ist und auf die Aufteilung Gehalt / 

Gewinnanteil bestimmenden Einfluss hat (vgl.  Urteile des Bundesgerichts vom 

22. Dezember 2021, 8C_12/2021, E. 4.3 und 4.4.1, und vom 15. September 2020, 

8C_450/2020, E. 4.3.2). Der versicherten Person wie auch der IV-Stelle steht der 

Gegenbeweis offen, dass das tatsächlich erzielte (beitragspflichtige) Einkommen höher 

oder tiefer ist als die verabgabten IK-Einkünfte, wobei die Vermutung, dass die im IK 

eingetragenen Einkommen nicht einzig durch tiefere unpersonalisierte Saläre in der 

Erfolgsrechnung oder tiefere in der Buchhaltung ausgewiesene Gewinne umgestossen 

werden können (Urteil vom 29. Mai 2018, 9C_771/2017, E. 3.6.1 f., Urteil des 

Bundesgerichts vom 9. Mai 2016, E. 3.6.1, 9C_658/2015 vom E. 5.1.1 mit Hinweisen). 

Die Beweislast dafür, dass in einem konkreten Fall die Regel der Anknüpfung an den 

zuletzt erzielten Verdienst nicht greift, trifft die versicherte Person, wenn sich ein 

Abweichen davon zu ihren Gunsten (höheres Valideneinkommen) auswirkt (Urteil des 

Bundesgerichts vom 5. April 2019, 9C_818, E. 4.2.1; Art. 8 ZGB).

4.3.1. 

Der Beschwerdeführer arbeitet seit dem Jahr 2009 für das Einzelunternehmen 

B.___ und seit dem Jahr 2011 zusätzlich für die C.___ GmbH. Er hat seine 

Buchhaltungsabschlüsse anerkanntermassen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften 

optimiert (IV-act. 33-7). Die nachfolgende Tabelle zeigt die erzielten Einkommen des 

Beschwerdeführers auf.

4.3.2. 

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2009                                       15'256.--                           28'000.--

2010           20'000.--              43'767.--                           11'600.--

2011           20'000.--              21'246.--                           9'094.--                23'685.--

2012           20'000.--              21'268.--                           21'900.--              39'721.--

2013           20'000.--              21'270.--                           9'333.--                25'213.--

2014           20'000.--              20'412.--                           10'700.--              26'901.--

2015           20'000.--              20'291.--                           32'000.--              31'668.--

2016           20'000.--              20'008.--                           30'000.--              36'611.--

2017           12'000.--              13'229.--                           30'000.--              39'727.--

2018                                       2'060.--                                                         25'145.--

2019                                       1'971.--                                                         18'817.--

2020                                       1'914.--                                                         9'689.--

In medizinischer Hinsicht ergibt sich aus dem Gutachten – entgegen der Behauptung 

des Beschwerdeführers – erst ab Ende 2017/Anfang 2018 eine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit (vgl. IV-act. 106-12 f., E. 3.5). Daher und in Anbetracht der 

Einkommensentwicklung und der ebenfalls im Jahr 2017 bezogenen Dividende 

rechtfertigt es sich, das Valideneinkommen auf Basis der Jahreseinkommen 2014 bis 

2016 festzulegen (siehe dazu die Rechtsprechung zum schwankenden Einkommen; 

Urteil des Bundesgerichts vom 19. Januar 2022, 8C_572/2021, E. 3.2). Gemäss IK-

Auszug, auf welchen gemäss Rechtsprechung in erster Linie abzustellen ist, bezog der 

Beschwerdeführer von der C.___ GmbH in diesen Jahren einen Lohn von Fr. 20'000.--. 

Bezüglich der B.___ fällt auf, dass die im IK-Auszug aufgeführten Einkommen 

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(insbesondere für das Jahr 2014 mit Fr. 10'700.-- gegenüber Fr. 26'901.--) deutlich von 

jenen gemäss Buchhaltung abweichen und letztere Einkommen konstanter sind. Für 

die Bestimmung des Valideneinkommens ist für die B.___ daher auf die Buchhaltung 

abzustellen (zuzüglich der persönliche AHV-Beträge). Hinzu kommen die Einkommen 

aus dem V.___. Insgesamt ergeben sich folgende Einkommen:

                   C.___GmbH        B.___                                O.___-lohn          insgesamt, 

indexiert

                                                                                                                    auf das Jahr 

2019

2014           20'000.--              26'901.--                           1'485.--                49'672.--

2015           20'000.--              31'668.--                           675.--                   53'589.--

2016           20'000.--              36'611.--                           0.--                       57'622.--

Total                                                                                                            160'883.--

Daraus resultiert für das Valideneinkommen, indexiert gemäss Bundesamt für Statistik 

(BFS), Entwicklung der Nominallöhne und der Reallöhne, Nominallöhne Männer, ein 

Durchschnitt von Fr. 53'628.-- (Fr. 160'883.-- : 3).

4.3.3. Zum Gegenbeweis eines höheren Valideneinkommens legt der 

Beschwerdeführer eine Aufstellung über sein Einkommen und die Vermögenszunahme 

vor. Danach erwirtschaftete er im Jahr 2011 gemäss seinen eigenen Angaben 

Einkommen von Fr. 57'182.--, 2012 Fr. 78'760.--, 2013 Fr. 72'932.--, 2014 Fr. 81'529.-- 

und 2015 Fr. 85'059.-- (act. G 1.9). Diese Einkommenszahlen finden in der gesamten 

Aktenlage keine Stütze und finden sich weder im IK-Auszug noch der Buchhaltung 

oder den Steuermeldungen (act. 12, 133) wieder. Weitere Unterlagen bringt der 

Beschwerdeführer nicht bei, weshalb diese Zahlen weder belegt noch überprüfbar 

sind. Seine Angaben zu den durchschnittlichen Erträgen oder die 

Vermögensveränderung pro Jahr vermögen die deklarierten Einkommen ebenfalls nicht 

zu stützen. Diese Erträge bzw. Vermögensveränderungen resultieren nämlich nicht 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 22/25

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einzig aus dem erzielten Einkommen, sondern ergeben sich aus weiteren vorliegend 

nicht zu berücksichtigenden Faktoren, insbesondere auch aus Kapitalgewinnen (oder 

Einnahmen aus Mietzinsen, act. 33-4: eingenommene Mietzinse von monatlich Fr. 

5'000.--). Auf diese Angaben des Beschwerdeführers kann somit nicht abgestellt 

werden. Die Rückstellungen für die Betriebsliquidationen können ebenfalls nicht 

berücksichtigt werden, da der Beschwerdeführer die selbständige Arbeit in reduziertem 

Umfang fortführen kann und will. Das Krankentaggeld wird mit der 70%igen 

Arbeitsfähigkeit auf Seiten des Invalideneinkommens berücksichtigt. Damit konnte der 

Beschwerdeführer nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit den Beweis eines 

höheren Valideneinkommens erbringen.

4.4.

4.4.1. Für die Bestimmung des Invalideneinkommens kann nicht auf das vom 

Beschwerdeführer erzielte Einkommen nach Eintritt des Gesundheitsschadens 

abgestellt werden, da der Beschwerdeführer seine verbleibende Restarbeitsfähigkeit 

nicht vollständig ausschöpft (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts vom 26. Januar 2016, 

9C_762/2015, E. 3.3 und 4.1). Das Invalideneinkommen lässt sich jedoch, da dem 

Beschwerdeführer die bisherige Tätigkeit mit reduzierter Arbeitsfähigkeit immer noch 

zumutbar ist, ausgehend vom Valideneinkommen und der Arbeitsunfähigkeit 

bestimmen (E. 4.2.1). Die Invalidenbasis beträgt somit 70 % von Fr. 53'628.--, was 

Fr. 37'539.-- ergibt. Nachfolgend ist die Höhe der vom Beschwerdeführer geltend 

gemachten Abzüge (Fixkosten, Teilzeit- und Leidensabzug) zu prüfen.

4.4.2. Zu berücksichtigen ist, dass die Fixkosten nicht linear zum Betriebserfolg 

abnehmen. Von der der Arbeitsfähigkeit entsprechenden Invalidenbasis ist daher die 

Differenz zwischen 100 % und 70 %, also 30 % der Fixkosten, in Abzug zu bringen. 

Der Beschwerdeführer beziffert die Fixkosten mit insgesamt Fr. 40'000.-- für beide 

Unternehmen. Massgebend sind jedoch lediglich die Kosten für das 

Einzelunternehmen, da seitens der GmbH der die Fixkosten nicht enthaltende Lohn für 

die Berechnung der Vergleichseinkommen relevant ist. Die buchhalterisch 

ausgewiesenen Kosten des Einzelunternehmens für übrigen Betriebsaufwand, 

Kilometergeld sowie Büro und Verwaltung sind pauschaliert und enthalten variable und 

fixe Anteile. Mangels genauerer Angaben können diese Aufwände nicht weiter 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 23/25

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aufgeschlüsselt werden. So mag beispielsweise das Kilometergeld anteilig die Kosten 

für die Motorhaftpflichtversicherung und die Strassenverkehrssteuer enthalten, doch 

überwiegt der variable Anteil. Mit den eingereichten Buchhaltungsunterlagen vermag 

der Beschwerdeführer lediglich die Mietkosten als das Invalideneinkommen 

verringernde Fixkosten nachvollziehbar auszuweisen. Da grundsätzlich auf die 

Buchhaltung abgestellt werden kann, sind die angegebenen Zahlen massgebend. Die 

Mietkosten betragen Fr. 9'360.--, wovon wie erwähnt 30 % (Fr. 2'800.--) von der 

Invalidenbasis in Abzug zu bringen sind. Das Invalideneinkommen beläuft sich daher 

auf Fr. 37'539.-- minus Fr. 2'800.-- und somit Fr. 34'739.--. Nebenbei ist anzumerken, 

dass der Beschwerdeführer behauptet ein viel höheres Einkommen erzielt zu haben, 

womit sich die Fixkosten prozentual bei einem höheren Einkommen auch geringer 

auswirken würden.

4.4.3. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers können beim Invalideneinkommen 

keine weiteren Abzüge, also weder der geltend gemachte Teilzeit- noch Leidensabzug, 

berücksichtigt werden. Denn ein solcher käme nur in Frage, wenn für die Bestimmung 

des Invalideneinkommens auf den Tabellenlohn abgestellt würde. 

Rechtsprechungsgemäss würde ein solcher Abzug dem Umstand Rechnung tragen, 

dass versicherte Personen aufgrund ihrer gesundheitlichen Einschränkungen ihre 

Restarbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit einem 

unterdurchschnittlichen erwerblichen Erfolg zu verwerten in der Lage sind (BGE 146 V 

16 E. 4.1). Vorliegend ist der Beschwerdeführer allerdings selbständig erwerbend und 

somit nicht auf ein Entgegenkommen eines allfälligen Arbeitgebenden auf dem 

allgemeinen Arbeitsmarkt angewiesen. Dementsprechend besteht kein Raum zur 

Vornahme eines weiteren Abzugs.

4.5. Zusammenfassend kann der Beschwerdeführer mit seinem Gesundheitsschaden 

(gutachterlich attestierte Arbeitsfähigkeit von 70 %) noch ein (Invaliden)Einkommen von 

Fr. 34'739.-- erzielen. Wird dieses dem Valideneinkommen von Fr. 53'628.-- 

gegenübergestellt, ergibt dies ein Invaliditätsgrad von 35,2 %. Damit besteht kein 

Anspruch auf Rentenleistungen.

5.

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 24/25

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In der Replik bringt der Beschwerdeführer vor, dass er die Rückforderungsverfügung 

vom 25. Januar 2022 (IV-act. 127) nicht angefochten habe. Er habe den Betrag ohne 

Präjudiz bezahlt, da ihm eine nachträgliche Zinsverrechnung nicht zumutbar sei. 

Nichtsdestotrotz werde die Verfügung bestritten. Grundsätzlich kann die 

Rückforderungsverfügung – vorbehältlich der Ausdehnung des 

Anfechtungsgegenstandes – im Rechtsmittelverfahren nur überprüft werden, wenn die 

Vorinstanz darüber befunden hat (Anfechtungsgegenstand) und der vorinstanzliche 

Entscheid in dieser Hinsicht angefochten wird (Streitgegenstand; siehe zum Ganzen 

BGE 124 V 413). Allerdings kommt der Rückforderung keine eigenständige Bedeutung 

zu (Urteil des Bundesgerichts vom 15. April 2020, 9C_90/2020, E. 1.1). Die in der Höhe 

nicht bestrittene Rückforderung erweist sich als korrekt. Denn der zurückgeforderte 

Betrag entspricht den gestützt auf die widerrufene Verfügung vom 31. Oktober 2019 

(IV-act. 51) zugesprochenen Rentenzahlungen.

6.

6.1. Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

6.2. Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1‘000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 

unterliegenden Beschwerdeführer sind die Gerichtskosten vollumfänglich aufzuerlegen. 

Mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe ist die geschuldete 

Gerichtsgebühr getilgt.

6.3. Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf 

eine Parteientschädigung (vgl. Art. 61 lit. g ATSG).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

bis

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 25/25

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2.

Der Beschwerdeführer hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; der in 

gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss wird angerechnet.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 15.02.2023
	Art. 16 ATSG; Art. 28 IVG: Der Beschwerdeführer ist in seiner bisherigen Tätigkeit gemäss Gutachten weiterhin 70 % arbeitsfähig. Für das Valideneinkommen ist der IK-Auszug massgebend. Exakte Ermittlung des Valideneinkommens nicht notwendig, da das Invalideneinkommen entsprechend dem Arbeitsunfähigkeitsgrad zu ermitteln ist. Zusätzlich sind die bestehenden Fixkosten zu berücksichtigen, sodass der Invaliditätsgrad etwas tiefer liegt als die Arbeitsunfähigkeit. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Februar 2023, IV 2022/24). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_201/2023.

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		2024-05-26T20:59:09+0200
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