# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** feede1e9-fa0e-5345-9c37-a9141cdec8c0
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-10-02
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 02.10.2017 EL 2016/27
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2016-27_2017-10-02.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2016/27

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 23.08.2019

Entscheiddatum: 02.10.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 02.10.2017
Art. 53 Abs. 2 ATSG, Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG, Art. 14a Abs. 1 ELVDer 
Streitgegenstand des Einspracheentscheides darf nicht weiter sein als jener 
der angefochtenen Verfügung. Rückwirkende, abgestufte Anpassung von 
Ergänzungsleistungen, u.a. mit der Anrechnung eines monatlich 
schwankenden Erwerbseinkommens. Rückweisung zur Festsetzung der aus 
dem neuen EL-Anspruch entstehenden Rückforderung/Nachzahlung 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. 
Oktober 2017, EL 2016/27).

Entscheid vom 2. Oktober 2017

 

Besetzung                                                                      

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Annemarie Haase          

Geschäftsnr.                                                                                                                   

EL 2016/27           

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch B.___,

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gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse, Brauerstrasse 

54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Ergänzungsleistung zur IV (Wiedererwägung und Rückforderung)

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ bezog seit August 2012 Ergänzungsleistungen (EL) zu seiner IV-Rente (act. G 

6.1/49). Seit dem 1. April 2014 lebte der Versicherte im Heim bei der C.___-Stiftung in 

D.___ (vgl. act. G 6.1/39 f., act. G 6.2/35).

A.b  Ab dem 1. Januar 2015 hatte der Versicherte einen Anspruch auf 

Ergänzungsleistungen von monatlich Fr. 1'813.--. Ein Erwerbseinkommen hatte die EL-

Durchführungsstelle in der EL-Anspruchsberechnung nicht berücksichtigt (act. G 6.1/1 

f.). Am 30. Mai 2015 korrigierte die EL-Durchführungsstelle den EL-Anspruch des 

Versicherten rückwirkend per 1. Januar 2015, indem sie die Taxe für den 

Heimaufenthalt anpasste. Damit ergab sich ein monatlicher EL-Anspruch in Höhe von 

Fr. 2'811.-- (act. G 6.2/87).

A.c  Am 25. August 2015 teilte der Vater des Versicherten mit, dass sein Sohn seit dem 

15. August 2015 in E.___ in einer Wohngemeinschaft lebe und einen monatlichen 

Mietzins von Fr. 1'100.-- bezahle. Er sei weiterhin bei der C.___-Stiftung in D.___ 

beschäftigt (act. G 6.2/79). Daraufhin forderte die EL-Durchführungsstelle am 26. 

August 2015 eine Kopie des Mietvertrages an und erkundigte sich, ob der Versicherte 

ein Erwerbseinkommen erziele. Mit einer vorsorglichen Verfügung rechnete die EL-

Durchführungsstelle dem Versicherten per 1. September 2015 den neuen Mietzins an 

und setzte den EL-Anspruch damit per 1. September 2015 auf monatlich Fr. 1'318.-- 

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fest (act. G 6.2/77). Mit einer Verfügung vom 3. September 2015 berücksichtigte die 

EL-Durchführungsstelle rückwirkend ab dem 1. Januar 2015 einen 

Nichterwerbstätigenbeitrag als Ausgabe in der EL-Anspruchsberechnung. Der EL-

Anspruch des Versicherten erhöhte sich somit ab dem 1. Januar 2015 auf monatlich Fr. 

2'853.-- und ab dem 1. September 2015 auf monatlich Fr. 1'360.-- (act. G 6.2/73).

A.d  Der "Vertrag über die Teilnahme an einer Wohngemeinschaft" zwischen dem 

Versicherten und dem Verein F.___, aus dem der Mietzins-Anteil von Fr. 1'100.-- und 

die monatlichen Kosten für die Wohnbegleitung von Fr. 750.-- hervorgingen, ging am 

24. September 2015 bei der EL-Durchführungsstelle ein. Weiter liess der Versicherte 

eine Beschäftigungsvereinbarung mit der C.___-Stiftung vorlegen, gemäss welcher er 

ab dem 17. August 2015 während einer wöchentlichen Arbeitszeit von max. 33,75h 

einen Stundenlohn von Fr. 1.70 erhalte. Ein am 1. September 2015 ausgestellter 

Lohnausweis belegte für das Jahr 2015 ein Einkommen in Höhe von Fr. 1'184.-- (act. G 

6.2/71).

A.e  Mit einer Verfügung vom 15. Oktober 2015 setzte die EL-Durchführungsstelle unter 

der Berücksichtigung eines Mietzinses von monatlich Fr. 750.-- (jährlich Fr. 9'000.--) 

und eines anhand eines Wochenpensums von 33.75h bei einem Stundenlohn von Fr. 

1.70 errechneten Erwerbseinkommens von jährlich Fr. 2'983.-- den monatlichen EL-

Anspruch ab September 2015 definitiv auf Fr. 899.-- herab. Die damit im Zeitraum 

September bis Ende Oktober 2015 zu viel bezogenen Ergänzungsleistungen in Höhe 

von Fr. 922.-- forderte sie vom Versicherten zurück (act. G 6.2/68).

A.f  Gegen diese Verfügung liess der Versicherte am 19. Oktober 2015 eine Einsprache 

erheben und sinngemäss beantragen, der EL-Anspruch sei nicht zu reduzieren, 

weshalb auch keine Rückforderung bestehe. Zur Begründung liess er anmerken, dass 

es nicht nachvollziehbar sei, weshalb ein Mietzins in Höhe von monatlich Fr. 750.-- 

berücksichtigt worden sei (act. G 6.2/66). Am 5. November 2015 liess der Versicherte 

zudem der Ombuds¬stelle St. Gallen (Kopien an Regierungsrätin G.___ und die 

Geschäftsleitung der SVA St. Gallen) ein Schreiben zukommen, in welcher er 

"Beschwerde gegen die willkürliche Betragsrückforderung von Fr. 922.--" erheben 

liess. Dazu liess er sinngemäss ausführen, dass die SVA für die aufgrund seiner 

Nikotinsucht anfallenden Behandlungskosten in Höhe von ca. Fr. 3'634.-- jährlich 

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aufkommen müsse. Mit seiner IV-Rente und seiner EL könne er die Kosten nicht 

decken, weshalb sie bislang gezwungenermassen von seinen Eltern übernommen 

würden. Ausserdem habe die EL-Durchführungsstelle in der EL-Anspruchsberechnung 

ein zu hohes Erwerbseinkommen berücksichtigt (act. G 6.2/57). Ebenfalls am 5. 

November 2015 erklärte die EL-Durchführungsstelle dem Versicherten, dass sie statt 

des Mietzinses fälschlicherweise die Kosten für die Wohnbegleitung angerechnet habe 

(act. G 6.2/64). Diesen Fehler korrigierte sie mit einer Verfügung vom 7. November 

2015, womit sich der monatliche EL-Anspruch ab dem 1. September 2015 auf Fr. 

1'249.-- erhöhte (act. G 6.2/60). Infolge der Verrechnung fiel die ursprüngliche 

Rückforderungsschuld in Höhe von Fr. 922.-- dahin (act. G 6.2/59).

A.g  Am 13. November 2015 liess der Versicherte eine Einsprache "wegen willkürlicher 

Erwerbseinkommensberechnung" erheben, die die EL-Durchführungsstelle am 17. 

November 2015 erreichte. Darin liess er ausführen, dass er aufgrund seiner Krankheit 

nicht zu dem im Arbeitsvertrag festgehaltenen Maximalpensum tätig sei, sondern 

montags bis mittwochs nur vormittags und donnerstags und freitags ganztägig (bis 

16:30 Uhr) arbeite. Manchmal fehle er auch ganz und erhalte dann für diese Zeit keinen 

Lohn. Es sei daher auf den Lohnausweis der C.___-Stiftung abzustellen (act. G 6.2/51 

S. 1). Am 20. November 2015 wies die EL-Durchführungsstelle darauf hin, dass es der 

Versicherte in seinem Schreiben vom 19. Oktober 2015 unterlassen habe, 

Ausführungen zum angerechneten Erwerbseinkommen zu machen. Dennoch überprüfe 

sie die am 13. November 2015 vorgebrachten Hinweise und Belege im Rahmen des 

Einspracheverfahrens (act. G 6.2/51 S. 3). Am 23. November 2015 liess der Versicherte 

festhalten, dass er auf den Fehler betreffend das Erwerbseinkommen und den Mietzins 

bereits im Rahmen seiner Einsprache vom 5. November 2015 hingewiesen habe. 

Ausserdem sei sein Schreiben eingeschrieben am 13. November 2015 bei der Post 

aufgegeben worden und gemäss Postauskunft am 16. November 2015 bei der SVA St. 

Gallen eingegangen (act. G 6.2/54).

A.h  Am 4. Dezember 2015 teilte die EL-Durchführungsstelle dem Beschwerdeführer 

mit, dass sie seine Schreiben vom 19. Oktober 2015 und vom 5., 13. sowie vom 23. 

November 2015 im Rahmen eines Einspracheverfahrens gegen die Verfügungen vom 

15. Oktober 2015 und 7. November 2015 prüfen werde (act. G 6.2/50). Da die EL-

Durchführungsstelle anhand der Akten nicht feststellen konnte, seit wann der 

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Versicherte bei der C.___-Stiftung angestellt gewesen war, forderte sie alle 

Lohnabrechnungen für das Jahr 2015 ein (act. G 6.2/49). Am 11. Januar 2016 gingen 

zwei Lohnausweise und die Lohnabrechnungen bei der EL-Durchführungsstelle ein. 

Den Lohnausweisen war zu entnehmen, dass der Versicherte vom 1. Januar 2015 bis 

15. August 2015 Fr. 1'184.-- und vom 17. August 2015 bis 31. Dezember 2015 Fr. 

1'227.-- verdient hatte. Gemäss den Lohnabrechnungen hatte der Versicherte im 

Januar 2015 bei einem Stundenlohn von Fr. 1.90 Fr. 147.75, im Februar 2015 Fr. 

117.80, im März 2015 Fr. 190.--, im April 2015 Fr. 166.25, im Mai 2015 Fr. 133.95, im 

Juni 2015 bei einem Stundenlohn von Fr. 2.20 Fr. 211.20, im Juli 2015 Fr. 216.70, im 

August 2015 bei einem Stundenlohn von Fr. 3.50 Fr. 252.--, im September 2015 Fr. 

281.75, im Oktober 2015 Fr. 365.75, im November 2015 Fr. 320.25 und im Dezember 

2015 Fr. 259.-- erzielt (act. G 6.2/37). 

A.i   Am 22. Februar 2016 teilte die EL-Durchführungsstelle dem Versicherten mit, dass 

ihm aufgrund seiner Erwerbstätigkeit rückwirkend ab Januar 2015 ein 

Erwerbseinkommen angerechnet werden müsse, weshalb ab Januar 2015 

Ergänzungsleistungen zurückgefordert werden müssten. Die angefochtenen 

Verfügungen seien daher zu seinen Ungunsten abzuändern. Er habe die Gelegenheit, 

die Einsprache bis 8. März 2016 zurückzuziehen (act. G 6.2/33). Am 25. Februar 2016 

liess der Versicherte ausführen, sein Einkommen sei nur deshalb nicht gemeldet 

worden, weil aufgrund einer Auskunft eines Mitarbeiters der C.___-Stiftung davon 

ausgegangen worden sei, dass der ausbezahlte Lohn unter der Freigrenze der EL liege. 

Die Möglichkeit des Einspracherückzugs werde er nicht wahrnehmen, da beide 

Einsprachen begründet gewesen seien. Er habe erst im Januar 2016 erfahren, dass für 

das Jahr 2015 zwei Lohnausweise erstellt worden seien (act. G 6.2/31).

A.j   Im Einspracheentscheid vom 8. April 2016 wies die EL-Durchführungsstelle die 

Einsprache des Versicherten ab. Zur Begründung führte sie aus, dass die 

Ergänzungsleistungen aufgrund der Erwerbstätigkeit des Versicherten seit Januar 2015 

nicht erst per September 2015, sondern bereits per Januar 2015 hätten reduziert 

werden müssen. Dabei hätten jedoch ab September 2015 die Berufsauslagen für das 

Abonnement von E.___ nach D.___ in Höhe von jährlich Fr. 876.-- berücksichtigt 

werden müssen. Gesamthaft seien zusätzlich zu der sich aus der angefochtenen 

Verfügung ergebenden Rückforderung in Höhe von Fr. 922.-- weitere Fr. 136.-- 

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zurückzuerstatten. Die Rückforderung betrage damit für den Zeitraum ab Januar 2015 

bis Ende Februar 2016 insgesamt Fr. 1'058.--. Der EL-Anspruch ab März 2016 betrage 

nach Massgabe der beiliegenden Berechnungsblätter ohne den direkt der 

Krankenkasse ausbezahlten Pauschalbeitrag der kantonalen Durchschnittsprämie 

monatlich Fr. 923.-- (act. G 6.2/23).

B.   

B.a  Am 25. April 2016 liess der Versicherte (nachfolgend Beschwerdeführer) gegen 

den Einspracheentscheid vom 8. April 2016 Beschwerde erheben und beantragen, der 

Beschwerde sei aufschiebende Wirkung zuzusprechen, es sei festzustellen, dass 

rechtmässige und begründete Einsprachen, die erledigt worden seien, nachträglich 

nicht abgewiesen werden könnten und die Krankheitskosten sowie die psychologische 

Betreuung der Familie seien durch die Beschwerdegegnerin zu vergüten. Zur 

Begründung liess er ausführen, die C.___-Stiftung beschäftige ihn seit 2015 in der 

Rüsterei. Er sei darüber informiert worden, dass sein tiefer Lohn, der als 

Motivationsbeitrag zu betrachten sei, unter dem Freibetrag der EL-Durchführungsstelle 

(nachfolgend Beschwerdegegnerin) liege und daher nicht gemeldet werden müsse. 

Ausserdem zahle er monatlich Fr. 73.-- für die Zugfahrten von E.___ nach D.___. Die 

Kürzung der Ergänzungsleistungen wäre unverantwortlich und würde ihn in den 

finanziellen Ruin treiben. Er verursache aufgrund der Neurodermitis, seiner psychischen 

Krankheit und der Nikotinabhängigkeit hohe Krankheitskosten (insgesamt Fr. 7'136.95). 

Zudem sei er auf eine tägliche, bis zu 20 Minuten dauernde psychologische Betreuung 

per Telefon angewiesen, die monatlich etwa Fr. 500.-- koste. Die Beschwerdegegnerin 

habe ihm diese Krankheitskosten in Höhe von insgesamt Fr. 13'136.95 pro Jahr zu 

vergüten. Schliesslich müssten seine Eltern immer wieder Rechnungen bezahlen, die er 

mit seiner jetzigen IV-Rente und den Ergänzungsleistungen nicht begleichen könne 

(act. G 1).

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte in ihrer innert erstreckter Frist eingereichten 

Beschwerdeantwort vom 22. Juni 2016 die Abweisung der Beschwerde. Zur 

Begründung führte sie aus, es sei unbestritten, dass der Beschwerdeführer seit Januar 

2015 ein Erwerbseinkommen erzielt habe. Zusätzlich zur Rückforderung in Höhe von 

Fr. 922.-- gemäss der angefochtenen Verfügung seien somit noch Fr. 136.-- 

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hinzugekommen, weshalb die Rückforderung im Rahmen einer prozessualen Revision 

für den Zeitraum ab Januar 2015 bis Ende Februar 2016 auf insgesamt Fr. 1'058.-- 

festgesetzt worden sei. Da diese Änderung der Verfügung dem Beschwerdeführer 

angekündigt worden sei und da dieser seine Einsprache nicht zurückgezogen habe, sei 

die Rückforderung im Einspracheentscheid zu Recht auf Fr. 1'058.-- erhöht worden. 

Den Vorbringen des Beschwerdeführers könne im Übrigen nicht entnommen werden, 

inwieweit der im Einspracheentscheid vom 8. April 2016 auf der Grundlage des 

massgeblichen Berechnungsblattes ab März 2016 festgesetzte EL-Anspruch in Höhe 

von Fr. 923.-- nicht korrekt sein solle (act. G 4, 6).

B.c  In seiner Replik vom 27. Juni 2016 liess der Beschwerdeführer erklären, es sei 

nicht gerecht, dass die Kosten für seine "Rauchentwöhnung" und für die 

psychologische Betreuung von seinen Eltern und nicht von der Beschwerdegegnerin 

übernommen würden (act. G 8). Ergänzend dazu führte er am 13. Juli 2016 aus, dass 

sich seine Beschwerden, Einsprachen und Gesuche auf die Zeitspanne von 2014 bis 

2016 bezögen (act. G 10).

B.d  Am 24. August 2017 setzte das Gericht den Beschwerdeführer darüber in 

Kenntnis, dass der Entscheid möglicherweise zu seinem Nachteil ausfallen könnte. Es 

gab ihm daher die Möglichkeit zur Stellungnahme bzw. zum Rückzug seiner 

Beschwerde (act. G 13). Daraufhin liess der Beschwerdeführer am 28. August 2017 

Ausführungen zu seinem Gesundheitszustand und den damit verbundenen und von der 

Beschwerdegegnerin seiner Meinung nach unrechtmässigerweise nicht 

übernommenen Kosten machen und abschliessend festhalten, dass die Beschwerde 

aufgrund der bestehenden Ungerechtigkeiten nicht zurückgezogen werden könne (act. 

G 14).

Erwägungen

1.   

1.1  Die Beschwerdegegnerin hat mit ihrem Einspracheentscheid Ergänzungsleistungen 

in Höhe von insgesamt Fr. 1'058.-- zurückgefordert. Die ausgerichteten 

Ergänzungsleistungen haben sich jedoch auf rechtskräftige Verfügungen gestützt, 

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weshalb sie nicht ohne Weiteres haben zurückgefordert werden können, da dem die 

verbindlichen Leistungszusprachen in diesen Verfügungen entgegengestanden haben. 

Zunächst ist deshalb zu klären, auf welche rechtskräftigen Verfügungen sich die 

ausgerichteten Ergänzungsleistungen, die von der Beschwerdegegnerin 

zurückgefordert worden sind, gestützt haben.

n

1.2  Mit einer Verfügung vom 22. Dezember 2014 hat die Beschwerdegegnerin die 

Ergänzungsleistungen per 1. Januar 2015 unter der Berücksichtigung der 

Prämienpauschale für die obligatorische Krankenpflegeversicherung (nachfolgend 

Prämienpauschale) für das Jahr 2015 gemäss Art. 17 Abs. 2 des Bundesgesetzes über 

den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (SR 830.1; ATSG) revisionsweise 

neu festgesetzt (act. G 6.1/1). Nachdem sie über die Höhe der definitiven Heimtaxe für 

das Jahr 2015 informiert worden war (act. G 6.2/89), hat sie die zweifellos unrichtige 

Revisionsverfügung vom 22. Dezember 2014 mit der Verfügung vom 30. Mai 2015 nach 

Art. 53 Abs. 2 ATSG wiedererwogen und die korrekte Heimtaxe revisionsweise 

rückwirkend ab dem 1. Januar 2015 angerechnet (act. G 6.2/87). Am 25. August 2015 

hat die Beschwerdegegnerin von dem Umzug des Beschwerdeführers nach E.___ 

erfahren (act. G 6.2/79). Daraufhin hat sie am 26. August 2015 eine Kopie des 

Mietvertrages eingefordert und ausserdem angefragt, ob der Beschwerdeführer in der 

geschützten Arbeitsstätte C.___ in D.___ ein Erwerbseinkommen erziele (act. G 6.2/80). 

Obwohl der Sachverhalt betreffend das Erwerbseinkommen des Beschwerdeführers 

noch nicht abschliessend erhoben gewesen ist, hat die Beschwerdegegnerin am 28. 

August 2015 eine vorsorgliche Revisionsverfügung erlassen, mit welcher sie 

berücksichtigt hat, dass der Beschwerdeführer seit dem 15. August 2015 einen 

Mietzins von Fr. 1'100.-- und keine Heimtaxe mehr bezahlt hat (act. G 6.2/77, 79). Mit 

einer Verfügung vom 3. September 2015 hat die Beschwerdegegnerin ausserdem 

rückwirkend ab dem 1. Januar 2015 Nichterwerbstätigenbeiträge angerechnet (act. G 

6.2/73). Weil die Nichterwerbstätigenbeiträge in der Verfügung vom 30. Mai 2015, mit 

der die Beschwerdegegnerin die Ergänzungsleistungen rückwirkend ab Januar 2015 

angepasst hatte, fälschlicherweise nicht berücksichtigt worden waren und weil die 

Verfügung vom 30. Mai 2015 somit zweifellos unrichtig gewesen ist, hat die 

Beschwerdegegnerin sie mit der Verfügung vom 3. September 2015 vorsorglich in 

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Wiedererwägung ziehen dürfen. Der Sachverhalt betreffend das Erwerbseinkommen 

des Beschwerdeführers ist nämlich nach wie vor nicht erstellt gewesen. Nachdem die 

Beschwerdegegnerin den Mietvertrag und den Lohnausweis des Beschwerdeführers 

erhalten und somit der Sachverhalt auch betreffend das Erwerbseinkommen des 

Beschwerdeführers festgestanden hat (act. G 6.2/71), hat sie am 15. Oktober 2015 eine 

definitive Revisionsverfügung erlassen, mit deren Erlass die vorsorglichen 

Revisionsverfügungen vom 28. August 2015 und 3. September 2015 dahingefallen 

sind. Mit der Verfügung vom 15. Oktober 2015 hat die Beschwerdegegnerin per 1. 

September 2015 einen Mietzins von monatlich Fr. 750.-- statt wie bisher Fr. 1'100.-- 

sowie ab dem 1. September 2015 ein Erwerbseinkommen in Höhe von jährlich Fr. 

2'983.-- berücksichtigt. Ebenso hat sie gemäss der Verfügung vom 3. September 2015 

die NE-Beiträge per 1. September 2015 angerechnet (act. G 6.2/68). Weil die 

Beschwerdegegnerin nicht nur den (vermeintlich) korrekten Mietzins und den anhand 

des am 27. Juli 2015 geschlossenen Arbeitsvertrag berechneten Lohn per September 

2015 berücksichtigt, sondern auch die mit der Verfügung vom 3. September 2015 

vorsorglich ab dem 1. Januar 2015 angerechneten Nichterwerbstätigenbeiträge 

übernommen hat, hat sie in der Verfügung vom 15. Oktober 2015 auch den EL-

Anspruch ab dem Beginn der Anrechnung der NE-Beiträge, nämlich ab dem 1. Januar 

2015, verfügen müssen. Da die Beschwerdegegnerin keine Änderungen per Januar 

2015 festgehalten hat, ist davon auszugehen, dass sie den EL-Anspruch per Januar 

2015 unverändert aus der vorsorglichen Verfügung vom 3. September 2015 

übernommen hat. Am 19. Oktober 2015 hat der Beschwerdeführer gegen die 

Verfügung vom 15. Oktober 2015 eine Einsprache erheben lassen. Darauf hat die 

Beschwerdegegnerin am 7. November 2015 mit einer neuen Verfügung reagiert, mit 

welcher sie die noch nicht rechtskräftige Verfügung vom 15. Oktober 2015 widerrufen 

und den Mietzins wieder rückwirkend ab dem 1. September 2015 auf monatlich Fr. 

1'100.-- korrigiert hat. Da die Verfügung vom 15. Oktober 2015 somit komplett 

dahingefallen ist, hat die Beschwerdegegnerin auch den EL-Anspruch ab dem Beginn 

der Ausrichtung eines Erwerbseinkommens erneut festsetzen müssen. Dem 

Berechnungsblatt der Verfügung vom 7. November 2015 sind jedoch keine 

Änderungen per 1. Januar 2015 zu entnehmen, weshalb abermals davon auszugehen 

ist, dass die Beschwerdegegnerin die Ausgaben und Einnahmen per Januar 2015 

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unverändert aus dem Berechnungsblatt der Verfügung vom 15. Oktober 2015 

übernommen hat (act. G 6.2/60, 66). 

1.3  Am 13. November 2015 hat der Beschwerdeführer gegen die Verfügung vom 7. 

November 2015 Einsprache erhoben. Mit der Verfügung vom 7. November 2015 sind 

per 1. Januar 2015 Nichterwerbstätigenbeiträge angerechnet worden und per 1. 

September 2015 sind die Miete und das Erwerbseinkommen des Beschwerdeführers 

angepasst worden. Mit den vorhergehenden, wiedererwogenen Verfügungen vom 22. 

Dezember 2014 und 30. Mai 2015 hat die Beschwerdegegnerin ausserdem die 

Prämienpauschale und die Heimtaxe per 1. Januar 2015 korrigiert. Gemäss ständiger, 

der bundesgerichtlichen Praxis widersprechender Rechtsprechung des 

Versicherungsgerichts St. Gallen muss sich der Streitgegenstand des 

Einspracheverfahrens zeitlich auf die Sachverhaltsentwicklung bis zum Erlass der mit 

der Einsprache angefochtenen Verfügung und sachlich auf den Inhalt dieser Verfügung 

beschränken (vgl. zum Ganzen: Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 

Gallen vom 20. Juli 2007, EL 2007/19 und Entscheid des Versicherungsgerichts St. 

Gallen vom 2. März 2015, EL 2012/37). Gegenstand des Einsprache- und somit auch 

des Beschwerdeverfahrens ist deshalb die mit der angefochtenen Verfügung vom 7. 

November 2015 vorgenommene rückwirkende, abgestufte Anpassung der 

Ergänzungsleistungen per 1. Januar 2015 in Bezug auf die Prämienpauschale, die 

Heimtaxe, den Mietzins, die Nichterwerbstätigenbeiträge und das Erwerbseinkommen 

des Beschwerdeführers. Die Beschwerdegegnerin hat in ihrem Einspracheentscheid 

vom 8. April 2016 jedoch auch die Ergänzungsleistungen von Dezember 2015 bis März 

2016 berechnet und festgesetzt. Der Wirkungszeitpunkt der angefochtenen Verfügung 

ist der 7. November 2015 gewesen, weshalb die Sachverhaltsentwicklung darin nur bis 

zu diesem Zeitpunkt hat berücksichtigt werden können. Die Frage, wie hoch der EL-

Anspruch des Beschwerdeführers unter der Berücksichtigung der nach dem 7. 

November 2015 eintretenden Sachverhaltsentwicklungen sein wird, kann deshalb nicht 

Gegenstand des Einspracheverfahrens gewesen sein. Der EL-Anspruch ab Januar 

2016 ist denn sogar mit der rechtskräftigen Verfügung vom 21. Dezember 2015 

berechnet und festgesetzt worden (act. G 6.2/47). Nach dem Gesagten kann der 

Entscheidinhalt der Verfügung vom 21. Dezember 2015 nicht Gegenstand des die 

Verfügung vom 7. November 2015 betreffenden Einspracheverfahrens sein. Die 

Verfügung vom 21. Dezember 2015 hat also nicht im Rahmen des angefochtenen 

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Einspracheentscheides vom 8. April 2016 korrigiert werden dürfen, weshalb der 

Einspracheentscheid in diesem Teil als rechtswidrig aufzuheben ist. Stattdessen muss 

die Beschwerdegegnerin die Anpassung der Ergänzungsleistungen per Januar 2016 

separat verfügen, damit auch gegen diese Verfügung der vorgesehene Rechtsweg 

beschritten werden kann. 

2.   

2.1  Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten 

Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 und 2 des 

Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung [SR 831.30; ELG]). Gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG werden zwei 

Drittel der Erwerbseinkünfte in Geld oder Naturalien als Einnahmen angerechnet, 

soweit sie bei alleinstehenden Personen jährlich Fr. 1'000.-- übersteigen. Invaliden wird 

als Erwerbseinkommen grundsätzlich der Betrag angerechnet, den sie im 

massgebenden Zeitabschnitt tatsächlich verdient haben (Art. 14a Abs. 1 der 

Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung [SR 831.301; ELV]). 

2.2  Die Beschwerdegegnerin hat im Rahmen des Einspracheverfahrens Unterlagen 

betreffend das Erwerbseinkommen des Beschwerdeführers erhalten (act. G 6.2/37), 

aufgrund welcher sie festgestellt hat, dass die angefochtene Revisionsverfügung vom 

7. November 2015 hinsichtlich des Zeitpunkts der Anrechnung und hinsichtlich der 

Höhe des Erwerbseinkommens falsch gewesen ist. Zum Zeitpunkt des Erlasses der 

Verfügung vom 7. November 2015 war die Beschwerdegegnerin nämlich davon 

ausgegangen, dass der Beschwerdeführer erst seit September 2015 erwerbstätig 

gewesen sei, weshalb sie die Ergänzungsleistungen in Bezug auf das 

Erwerbseinkommen erst per 1. September 2015 angepasst hatte. Da der 

Beschwerdeführer jedoch tatsächlich bereits ab Januar 2015 ein Erwerbseinkommen 

erzielt hat, hat die Beschwerdegegnerin die Verfügung vom 7.  November 2015 in ihrem 

Einspracheentscheid vom 8. April 2016 widerrufen und anschliessend das 

Erwerbseinkommen des Beschwerdeführers rückwirkend ab Januar 2015 

berücksichtigt. Weil die angefochtene Verfügung vom 7. November 2015 sowohl das 

Erwerbseinkommen als auch den EL-Anspruch ab Januar 2015 zum Gegenstand 

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gehabt hat, hat die Beschwerdegegnerin diese rückwirkende Anpassung vornehmen 

dürfen.  

2.3  Die Beschwerdegegnerin hat gemäss den dem Einspracheentscheid beiliegenden 

EL-Anspruchsberechnungen vom 1. Januar bis 31. Mai 2015 ein Erwerbseinkommen in 

Höhe von Fr. 1'813.--, vom 1. Juni bis 31. Juli 2015 in Höhe von Fr. 2'567.-- und vom 

1. August bis 31. Dezember 2015 in Höhe von Fr. 2'927.-- berücksichtigt (act. G 

6.2/27). Dabei hat sie sich auf die am 11. Januar 2016 eingereichten 

Lohnabrechnungen der C.___-Stiftung gestützt und jeweils für den Zeitraum, in dem 

der Beschwerdeführer einen einheitlichen Stundenlohn bekommen hat, ein 

durchschnittliches Jahreseinkommen berechnet (act. G 6.2/37 S. 2 f.). Allerdings 

müssen die Ergänzungsleistungen eines EL-Bezügers, dessen Erwerbseinkommen 

starken Schwankungen unterliegt, Monat für Monat neu berechnet werden, um dem 

jeweils aktuellen Bedarf des EL-Bezügers entsprechen zu können. Ebenfalls zu 

berücksichtigen ist, dass Löhne regelmässig Ende des Monats ausbezahlt werden. 

Wirtschaftlich betrachtet kann der zum Monatsende ausbezahlte Lohn also gar nicht zu 

Deckung des Bedarfs des jeweils bereits fast vergangenen Monats verwendet werden. 

Er deckt vielmehr die Ausgaben im nächsten Monat (vgl. zu alldem Urteil des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Mai 2016, EL 2014/51, E. 3.4 f.). 

Da der Beschwerdeführer im Dezember 2014 offenbar noch kein Einkommen erzielt 

hat, hat ihm also per Januar 2015 kein Erwerbseinkommen angerechnet werden 

dürfen. Um das für Februar 2015 anzurechnende Erwerbseinkommen ermitteln zu 

können, muss der Januarlohn auf ein Jahr hochgerechnet werden, für März 2015 ist 

der Februarlohn auf ein Jahr hochzurechnen usw. Der Beschwerdeführer hat im Januar 

2015 Fr. 147.75 verdient. Das im Rahmen der EL-Berechnung für Februar 2015 zu 

berücksichtigende jährliche Erwerbseinkommen beträgt somit Fr. 1'773.--. Nach Abzug 

des Freibetrages in Höhe von Fr. 1'000.-- sind 2/3 des Erwerbseinkommens, also Fr. 

515.--, als Einnahme anzurechnen ({[Fr. 147.75 × 12] - Fr. 1'000.--} × 0,666). Auf 

dieselbe Weise sind die übrigen anrechenbaren Einkommen zu ermitteln. Somit ist für 

März 2015 ein Erwerbseinkommen von Fr. 276.--, für April 2015 von Fr. 853.--, für Mai 

2015 von Fr. 663.--, für Juni 2015 von Fr. 405.--, für Juli 2015 von Fr. 1'023.-- und für 

August 2015 von Fr. 1'067.-- anzurechnen. Ab Mitte August 2015 hat der 

Beschwerdeführer mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zu seiner Arbeitsstelle nach 

D.___ fahren müssen. Gemäss Art. 10 Abs. 3 lit. a ELG i.V.m. Art. 26 Abs. 1 lit. a des 

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Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (SR 642.11; DBG) sind vom 

Einkommen aus der unselbstständigen Erwerbstätigkeit die notwendigen Kosten für die 

Fahrten zwischen Wohn- und Arbeitsstätte als Berufskosten (Gewinnungskosten) 

abzuziehen. Ab September 2015 sind deshalb zusätzlich zum Freibetrag auch die 

Kosten für ein Ostwind-Abonnement von E.___ nach D.___ in Höhe von jährlich Fr. 

876.-- (vgl. act. G 1, act. G 6.1/27, 35) vom Erwerbseinkommen abzuziehen. Somit sind 

für September 2015 Fr. 765.-- ([{Fr. 252.-- × 12} - Fr. 1'876.--] × 0,6666), für Oktober 

2015 von Fr. 1'003.-- und für November 2015 von Fr. 1'675.-- als Einnahme 

anzurechnen.

2.4  Fraglich ist, ob die Beschwerdegegnerin die Ausgaben korrekt angepasst hat. Der 

Beschwerdeführer ist am 15. August 2015 von D.___ nach E.___ (SG) gezogen (vgl. act. 

G 6.2/37 S. 2, 71 S. 2 f.) und hat somit gemäss Ziff. C des Anhangs der Verordnung 

des EDI über die Prämienregionen in die Prämienregion 1 des Kantons St. Gallen 

gewechselt. Ab August haben dem Beschwerdeführer deshalb gemäss Art. 10 Abs. 3 

lit. d ELG i.V.m. Art. 1 lit. a der Verordnung des EDI über die Durchschnittsprämien 

2015 der Krankenpflegeversicherung für die Berechnung der Ergänzungsleistungen 

eine Prämienpauschale in Höhe von Fr. 4'884.-- angerechnet werden müssen. Da die 

Beschwerdegegnerin dies in ihrem Einspracheentscheid getan hat, hat sie den 

Wechsel der Prämienregion korrekt berücksichtigt. Bis August 2015 hatte der 

Beschwerdeführer im Heim in D.___ gelebt (act. G 6.2/89). Bei Personen, die dauernd 

oder längere Zeit in einem Heim oder Spital leben, wird u.a. die Tagestaxe als Ausgabe 

anerkannt (Art. 10 Abs. 2 lit. a ELG). Die in den Berechnungsblättern von Januar bis Juli 

2015 berücksichtigte Heimtaxe basiert auf der Meldung des Amtes für Soziales des 

Kantons St. Gallen (act. G 6.2/89). Ab September 2015 hat die Beschwerdegegnerin 

einen Mietzins in Höhe von jährlich Fr. 13'200.-- (Fr. 1'100.-- monatlich) angerechnet. 

Gemäss Art. 10 Abs. 1 lit. b ELG werden der Mietzins einer Wohnung und die damit 

zusammenhängenden Nebenkosten in Höhe von Fr. 13'200.-- als Ausgabe anerkannt. 

Gemäss dem vom Beschwerdeführer eingereichten Vertrag über die Teilnahme an 

einer Wohngemeinschaft hat er ab dem 15. August 2015 tatsächlich einen monatlichen 

Mietzinsanteil in Höhe von Fr. 1'100.-- bezahlt (act. G 6.2/71). Da die Anpassung des 

EL-Anspruchs gemäss Art. 25 Abs. 1 lit. c ELV i.V.m. Art. 25 Abs. 2 lit. c ELV bei Eintritt 

einer voraussichtlich längere Zeit dauernden Verminderung der vom ELG anerkannten 

Ausgaben spätestens auf den Beginn des Monats, der auf die neue Verfügung folgt, zu 

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erfolgen hat, hat die Beschwerdegegnerin den Anspruch mit ihrer ursprünglichen 

Verfügung vom 28. August 2015 der Veränderung des Mietzinses per 1. September 

2015 anpassen dürfen. Die Höhe des angerechneten Mietzinses stimmt mit jener im 

Mietvertrag überein (act. G 6.2/71) und ist denn auch vom Beschwerdeführer nicht 

mehr beanstandet worden. Gemäss Art. 10 Abs. 3 lit. c ELG werden Beiträge an die 

Sozialversicherungen des Bundes unter Ausschluss der Prämien für die 

Krankenversicherung als Ausgaben anerkannt, weshalb die Beschwerdegegnerin auch 

die Nichterwerbstätigenbeiträge des Beschwerdeführers in Höhe von jährlich Fr. 504.-- 

hat anrechnen müssen (vgl. act. G 6.2/76). Insgesamt sind die Anpassungen der 

Ausgabeposten durch die Beschwerdegegnerin also korrekt erfolgt.

2.5  Die restlichen Berechnungsposten sind aus früheren, rechtskräftigen Verfügungen 

übernommen worden und somit nicht zu prüfen. Der Beschwerdeführer hat also unter 

der Berücksichtigung der korrekten Anpassungen der Beschwerdegegnerin und der 

monatlich festgesetzten Erwerbseinkommen (vgl. E. 2.3) im Januar 2015 einen EL-

Anspruch von monatlich Fr. 2'853.--, im Februar 2015 von Fr. 2'810.--, im März 2015 

von Fr. 2'830.--, im April 2015 von Fr. 2'782.--, im Mai 2015 von Fr. 2'798.--, im Juni 

2015 von Fr. 2'819.--, im Juli 2015 von Fr. 2'768.--, im August 2015 von Fr. 2'810.--, im 

September 2015 von Fr. 1'296.--, im Oktober 2015 von Fr. 1'276.-- und im November 

2015 von Fr. 1'220.-- gehabt.

3.   

Im Vorfeld dieses Beschwerdeverfahrens hat die Beschwerdegegnerin mehrfach 

Ergänzungsleistungen vom Beschwerdeführer zurückgefordert und gleichzeitig 

Nachzahlungen von Ergänzungsleistungen verfügt. So hat sie am 30. Mai 2015 eine 

Nachzahlung in Höhe von Fr. 4'990.--, am 3. September 2015 eine Nachzahlung in 

Höhe von Fr. 378.--, am 15. Oktober 2015 eine Rückforderung in Höhe von Fr. 922.-- 

und am 7. November 2015 eine Nachzahlung von Fr. 1'050.-- verfügt. Den Akten ist 

nicht zu entnehmen, welche Rückforderungen und welche Nachzahlungen bereits 

vollzogen worden sind. Insbesondere die Berechnungen im Einspracheentscheid, 

wonach die Beschwerdegegnerin die aus der widerrufenen Verfügung vom 15. Oktober 

2015 hervorgehende Rückforderung in Höhe von Fr. 922.-- weiterhin berücksichtigt 

hat, sind für das Gericht nicht nachvollziehbar. Die Beschwerdegegnerin wird deshalb 

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die Berechnung der allenfalls noch offenen Rückforderung unter der Berücksichtigung 

der bereits durch den Beschwerdeführer beglichenen Rückforderungsschulden und der 

durch die Beschwerdegegnerin beglichenen Nachzahlungsschulden vorzunehmen 

haben. 

4.   

4.1  Der Beschwerdeführer hat zusätzlich beantragen lassen, ihm seien die Kosten für 

"Raucherentwöhnungsmittel", die tägliche telefonische psychologische Betreuung, das 

Kampfsporttraining in I.___ sowie das Fitnesstraining in E.___ zu erstatten und 

ausserdem seien seine Eltern für den Aufwand, den die Betreuung des 

Beschwerdeführers mit sich bringe, zu entschädigen. Gegenstand dieses 

Beschwerdeverfahrens ist nur die Anpassung des EL-Anspruchs des 

Beschwerdeführers von Januar bis November 2015 und die sich daraus ergebene 

Rückforderung gewesen (vgl. E. 1). Auf Fragen betreffend die Vergütung von 

Krankheits- und Behinderungskosten sowie die Betreuungsbedürftigkeit des 

Beschwerdeführers kann deshalb nicht eingetreten werden.  

4.2  Soweit auf die Beschwerde eingetreten werden kann, ist sie teilweise 

gutzuheissen, der Einspracheentscheid vom 8. April 2016 ist aufzuheben und dem 

Beschwerdeführer sind die ihm zustehenden, in E. 2.5 aufgeführten 

Ergänzungsleistungen zuzusprechen. Einen allfälligen Rückforderungsanspruch wird 

die Beschwerdegegnerin noch zu berechnen haben.

5.   

Gemäss Art. 61 lit. a ATSG sind keine Gerichtskosten zu erheben.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

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Die Beschwerde wird, soweit auf sie eingetreten werden kann, teilweise gutgeheissen 

und dem Beschwerdeführer werden folgende monatliche Ergänzungsleistungen 

zugesprochen: für Januar 2015 Fr. 2'853.--, für Februar 2015 Fr. 2'810.--, für März 

2015 Fr. 2'830.--, für April 2015 Fr. 2'782.--, für Mai 2015 Fr. 2'798.--, für Juni 2015 Fr. 

2'819.--, für Juli 2015 Fr. 2'768.--, für August 2015 Fr. 2'810.--, für September 2015 Fr. 

1'296.--, für Oktober 2015 Fr. 1'276.-- und für November 2015 Fr. 1'220.--.

2.   

Die Sache wird zur Verfügung über die daraus entstehende Rückforderung/

Nachzahlung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

3.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 02.10.2017
	Art. 53 Abs. 2 ATSG, Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG, Art. 14a Abs. 1 ELVDer Streitgegenstand des Einspracheentscheides darf nicht weiter sein als jener der angefochtenen Verfügung. Rückwirkende, abgestufte Anpassung von Ergänzungsleistungen, u.a. mit der Anrechnung eines monatlich schwankenden Erwerbseinkommens. Rückweisung zur Festsetzung der aus dem neuen EL-Anspruch entstehenden Rückforderung/Nachzahlung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. Oktober 2017, EL 2016/27).

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