# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 086e3fe6-8da6-5a67-ad8f-034188cfa430
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-04-30
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 30.04.2014 S 2014 29
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2014-29_2014-04-30.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT
DES KANTONS GRAUBÜNDEN

S 14 29

2. Kammer als Versicherungsgericht

Verwaltungsrichterin Moser als Einzelrichterin und Brülisauer als 

Aktuarin ad hoc 

URTEIL
vom 30. April 2014

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

A._____, 

Beschwerdeführerin

gegen 

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden, 

Beschwerdegegner

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

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1. A._____ meldete am 7. Dezember 2012 einen Anspruch auf 

Arbeitslosenversicherungstaggeld im Umfang von 100 % ab dem 

1. Januar 2013 an.

2. Das Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden (nachfolgend 

KIGA) forderte A._____ mit Schreiben vom 27. Dezember 2013 zur 

Stellungnahme auf, da sie während der Kontrollperiode November 2013 

nur gerade vier persönliche Arbeitsbemühungen vorweise. A._____ hielt 

hierzu am 30. Dezember 2013 fest, dass der zuständige Personalberater 

sie anlässlich des Beratungsgesprächs vom 18. November 2013 habe 

wissen lassen, dass im laufenden Monat nur vier Arbeitsbemühungen 

vorzunehmen seien. Im Dezember 2013 habe sie dann wieder zehn 

Bewerbungen abgegeben.

3. Mit Verfügung vom 8. Januar 2014 stellte das KIGA A._____ für acht 

Tage in der Anspruchsberechtigung ein mit der Begründung, sie weise für 

die Kontrollperiode November 2013 nur gerade vier persönliche 

Arbeitsbemühungen vor. Straferhöhend wirke sich der Umstand aus, dass 

sie bereits wegen ungenügender Arbeitsbemühungen habe sanktioniert 

werden müssen. Dagegen erhob A._____ am 28. Januar 2014 

Einsprache, wobei sie sich auf das Missverständnis seitens des KIGA 

respektive des zuständigen Personalberaters berief. Im Rahmen dieses 

Einspracheverfahrens gelangte das KIGA am 5. Februar 2014 an den 

zuständigen Personalberater. Dieser führte gleichentags aus, dass er 

A._____ anlässlich des Beratungsgesprächs vom 18. November 2013 

mitgeteilt habe, dass im November 2013 zehn und im Dezember 2013 

drei Arbeitsbemühungen nachzuweisen seien.

4. Mit Einspracheentscheid vom 7. Februar 2014 wies das KIGA die von 

A._____ erhobene Einsprache ab. Es sei offensichtlich von einem 

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Missverständnis seitens von A._____ auszugehen, welches nicht zur 

Rechtfertigung der in ungenügendem Umfang getätigten 

Arbeitsbemühungen reiche. 

5. Dagegen erhob A._____ (nachfolgend Beschwerdeführerin) am 5. März 

2014 (Poststempel) Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden und beantragte sinngemäss die Aufhebung des 

angefochtenen Einspracheentscheids. Zur Begründung führte sie 

sinngemäss aus, dass sie nur befolgt habe, was ihr der zuständige 

Personalberater gesagt habe. Ob der Berater Märchen erzähle oder die 

Wahrheit sage, sei ja egal. Man könne machen was man wolle, alles sei 

falsch. Im Weiteren warf sie die Frage auf, weshalb sie so hart bestraft 

werde, wenn sie im Dezember 2013 dann zehn Bewerbungen 

geschrieben habe. Im Übrigen sei auch bei den anderen Einstelltagen der 

Personalberater schuld gewesen.

6. Das KIGA (nachfolgend Beschwerdegegner) beantragte ihn seiner 

Vernehmlassung vom 26. März 2014 die Abweisung der Beschwerde. Im 

Wesentlichen führte der Beschwerdegegner dazu aus, dass die geltend 

gemachte Fehlinformation durch den zuständigen Personalberater aus 

verschiedenen Gründen ausgeschlossen werden könne. Vielmehr liege 

das Missverständnis bei der Beschwerdeführerin. Ihr Irrtum vermöge ihre 

ungenügenden Arbeitsbemühungen während der Kontrollperiode 

November 2013 nicht zu rechtfertigen. Sie sei ihrer 

Schadenminderungspflicht nicht in vollumfänglicher Weise 

nachgekommen.

Auf die weiteren Vorbringen der Parteien sowie auf den angefochtenen 

Einspracheentscheid wird, soweit erforderlich, im Rahmen der 

Erwägungen eingegangen.

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Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

1. Gemäss Art. 43 Abs. 3 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 

(VRG; BR 370.100) entscheidet das Verwaltungsgericht in 

einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert Fr. 5'000.-- nicht 

überschreitet und keine Fünferbesetzung vorgeschrieben ist. Der 

versicherte Verdienst der Beschwerdeführerin beträgt Fr. 4'175.-- und 

wird ihm im Umfang von 72.76 % entschädigt. Dies entspricht gemäss 

Art. 23 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 

837.0) und Art. 40a der Verordnung über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 

837.02) einem Taggeld von Fr. 140.-- (Fr. 4'175.-- : 21.7 Tage x 0.7276). 

Mit Verfügung vom 8. Januar 2014 wurde die Beschwerdeführerin für 

insgesamt acht Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt, was 

einem Streitwert von Fr. 1'120.-- (Fr. 140.-- x 8 Tage) entspricht. Somit 

liegt der Streitwert unter Fr. 5`000.--. Da die Streitsache sodann nicht in 

Fünferbesetzung zu entscheiden ist, ist die Zuständigkeit der 

Einzelrichterin offensichtlich gegeben.

2. Anfechtungsobjekt im vorliegenden Beschwerdeverfahren bildet der 

Einspracheentscheid vom 7. Februar 2014. Wie der Beschwerdegegner 

zu Recht ausführte, sind die vormaligen Einstelltage nicht Gegenstand 

des vorliegenden Verfahrens. Streitig und zu prüfen ist, ob die 

Beschwerdeführerin zu Recht wegen ungenügender Arbeitsbemühungen 

während der Kontrollperiode November 2013 für acht Tage in ihrer 

Anspruchsberechtigung eingestellt worden ist.

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3. a) Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG hat der Versicherte, der 

Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des 

zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare zu unternehmen, um die 

Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere ist er 

verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb seines 

bisherigen Berufes (Satz 2). Die versicherte Person muss sich laut Art. 26 

Abs. 1 AVIV gezielt um Arbeit bemühen, in der Regel in Form einer 

ordentlichen Bewerbung. Sie muss den Nachweis der 

Arbeitsbemühungen für jede Kontrollperiode spätestens am fünften Tag 

des folgenden Monats oder am ersten auf diesen Tag folgenden Werktag 

einreichen (Abs. 2), mithin muss der Versicherte seine Bemühungen 

nachweisen können (Art. 17 Abs. 1 Satz 3 AVIG). Wenn sich der 

Versicherte persönlich nicht genügend um zumutbare Arbeit bemüht, so 

ist er gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG in der Anspruchsberechtigung 

einzustellen. 

b) Bei den Art. 17 Abs. 1 und Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG handelt es sich um 

eine gesetzliche Umschreibung der im Sozialversicherungsrecht 

geltenden Schadensminderungspflicht. Daraus schliesst die Praxis, dass 

der Versicherte alle Anstrengungen zu unternehmen und jede zumutbare 

Gelegenheit zu ergreifen hat, um seine Arbeitslosigkeit zu beenden 

(CHOPARD, Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Diss., Zürich 

1998, S. 134). Die versicherte Person hat von sich aus, d.h. ohne 

besondere Aufforderung durch eine Amtsstelle oder Abgabe eines 

Merkblattes, ihr Möglichstes zur Schadensminderung vorzukehren (Urteil 

des Eidgenössischen Versicherungsgerichts C 199/2005 vom 

29. September 2005 E.2.1; KUPFER BUCHER, in: MURER/STAUFFER [Hrsg.], 

Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 4. Aufl., 

Zürich/Basel/Genf 2013, S. 102). 

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c) Was die Anzahl der monatlich zu verlangenden Arbeitsbemühungen 

betrifft, nennt das Gesetz weder eine fixe Zahl noch einen hinreichend 

bestimmten Rahmen. Auch bezüglich der qualitativen Anforderungen 

geben die gesetzlichen Bestimmungen nur rudimentäre Anhaltspunkte. 

Lehre und Rechtsprechung haben indes sowohl quantitative wie auch 

qualitative Kriterien entwickelt, die im Einzelfall die Beurteilung, ob 

jemand genügend persönliche Arbeitsbemühungen nachweisen kann, 

erleichtern. So fordert das Verwaltungsgericht in konstanter Praxis, dass 

– für den Regelfall – acht bis zehn persönliche Arbeitsbemühungen pro 

Kontrollperiode nachzuweisen sind, damit sie im Sinne von Art. 30 Abs. 1 

lit. c AVIG in quantitativer Hinsicht genügend sind (vgl. statt vieler PVG 

1996 Nr. 96 E.3). Auch das Bundesgericht hat eine kantonale Praxis, 

wonach durchschnittlich zehn bis zwölf Bewerbungen im Monat verlangt 

wurden, nicht beanstandet (vgl. dazu BGE 139 V 524 E.2.1.4; Urteile des 

Bundesgerichts 8C_583/2009 vom 22. Dezember 2009 E.5.1, C 258/2006 

vom 6. Februar 2007 E.2.2; ferner KUPFER BUCHER, a.a.O., S. 173 f.). Das 

Bundesgericht betonte aber auch, dass eine allgemein gültige Aussage 

über die erforderliche Mindestzahl an Bewerbungen nicht möglich sei 

(Urteil des Bundesgerichts 8C_583/2009 vom 22. Dezember 2009 E.5.1). 

Insofern handelt es sich bei den genannten Zahlen um Richtwerte, die für 

den Regelfall gelten. Zu berücksichtigen sind sodann stets die jeweiligen 

konkreten – objektiven wie subjektiven – Umstände und Möglichkeiten, 

worunter etwa das Alter, der Gesundheitszustand, die Schulbildung, 

allfällige Sprachschwierigkeiten, die Berufserfahrung und auch die 

Arbeitsmarktlage fallen (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_583/2009 

vom 22. Dezember 2009 E.5.2, C 258/2006 vom 6. Februar 2007 E.2.2). 

Im Übrigen ist nicht ausschliesslich die Zahl der Bewerbungen 

massgebend, sondern es kommt auch auf deren Qualität an (vgl. BGE 

112 V 215 E.1b, 120 V 74 E.2, je mit Hinweisen; dazu ausführlich 

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CHOPARD, a.a.O., S. 139 ff.; KUPFER BUCHER, a.a.O., S. 104 und 173). So 

hat sich der Versicherte gemäss Art. 26 Abs. 1 AVIV gezielt um Arbeit zu 

bemühen, in der Regel durch ordentliche Bewerbung mit schriftlichem 

Gesuch oder persönlicher Vorsprache. Ob sich ein Versicherter genügend 

um Arbeit bemüht hat, hängt einerseits von objektiven Kriterien ab, wie 

der in Frage kommenden Branche und der Arbeitsmarktlage, und 

anderseits von der subjektiven Situation des Arbeitslosen, namentlich von 

seinem Alter, seiner Schul- und Berufsbildung, seiner geografischen 

Mobilität, allfälligen Sprachschwierigkeiten oder Behinderungen. Bei der 

Beurteilung der Frage, ob die Arbeitsbemühungen in quantitativer und 

qualitativer Hinsicht genügend sind, steht der verfügenden Behörde ein 

gewisser Ermessensspielraum zu, wobei die persönlichen 

Arbeitsbemühungen einer versicherten Person in der Regel streng 

beurteilt werden (vgl. u.a. BGE 120 V 74 E.4a; CHOPARD, a.a.O., 

S. 138 ff.; GERHARDS, Kommentar zum Arbeitslosenversicherungsgesetz, 

Bd. I, Art. 1–58, Bern 1988, Art. 17 Rz. 14 f.).

4. a) Der Beschwerdegegner stützt die achttägige Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung auf den Umstand, dass die Beschwerdeführerin 

für die Kontrollperiode November 2013 gemäss dem Nachweisblatt der 

persönlichen Arbeitsbemühungen vom 29. November 2013 nur gerade 

vier persönliche Arbeitsbemühungen nachweisen könne, was 

ungenügend sei. Die Anzahl der nachgewiesenen Arbeitsbemühungen 

während der besagten Kontrollperiode wird von der Beschwerdeführerin 

nicht bestritten. Sie hält diesbezüglich indes entgegen, dass der 

zuständige Personalberater ihr mitgeteilt habe, dass für die Periode 

November 2013 nur vier Arbeitsbemühungen vorzunehmen seien. 

b) Wie bereits vorstehend unter Erwägung 3c ausgeführt, sind gemäss 

konstanter Praxis acht bis zehn Arbeitsbemühungen pro Monat zu 

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erwarten, wobei indes die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen 

sind. Vorliegend kann die Beschwerdeführerin unbestrittenermassen 

lediglich deren vier nachweisen. Der von ihr vorgebrachte Einwand, dass 

der zuständige Personalberater für die Kontrollperiode November 2013 

anlässlich des Gesprächs vom 18. November 2013 nur vier 

Arbeitsbemühungen verlangt habe, vermag demgegenüber nicht zu 

überzeugen. Vielmehr erscheint die Erklärung des Beschwerdegegners 

respektive des zuständigen Personalberaters plausibel und 

nachvollziehbar, wonach Letzterer der Beschwerdeführerin anlässlich des 

Gesprächs vom 18. November 2013 mitgeteilt habe, dass im November 

2013 zehn Arbeitsbemühungen und im Dezember 2013 deren drei 

einzureichen seien (vgl. E-Mail vom 5. Februar 2014 [act. 10]). Ergänzend 

führte der Beschwerdegegner aus, dass es Praxis sei, jeweils während 

der Kontrollperiode Dezember eines Jahres in quantitativer Hinsicht 

geringere Anforderungen an die Arbeitsbemühungen zu stellen. 

Angesichts der Feiertage im Monat Dezember macht dies durchaus Sinn, 

wohingegen die von der Beschwerdeführerin vertretene Version der 

Aussage des Personalberaters (vier verlangte Arbeitsbemühungen 

während der Kontrollperiode November 2013) wenig schlüssig erscheint. 

Es ist nicht ersichtlich, aus welchem Grund der Beschwerdegegner 

respektive der zuständige Personalberater für die Kontrollperiode 

November 2013 weniger Bewerbungen als üblich verlangen sollten. 

Sodann wurde die Beschwerdeführerin gemäss dem bei den Akten 

liegenden Protokoll vom 22. Januar 2013 im Anschluss an ihre 

Anmeldung zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung per 1. Januar 

2013 sowohl am Infotag vom 10. Januar 2013 allgemein wie auch 

anlässlich des Beratungsgesprächs vom 22. Januar 2013 konkret über 

ihre Pflichten informiert, jeweils über den ganzen Monat verteilt 

mindestens zehn Arbeitsbemühungen vorzunehmen (act. 14). Eine 

spätere anderweitige diesbezügliche Weisung ist nicht belegt und auch 

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nicht nachvollziehbar. Damit hätte die Beschwerdeführerin – selbst wenn 

ihren Angaben gefolgt würde – bis zum besagten Beratungsgespräch 

vom 18. November 2013 von nicht weniger als zehn Arbeitsbemühungen 

pro Monat ausgehen dürfen und bis dahin bereits mindestens fünf, 

jedenfalls sicherlich mehr als drei Arbeitsbemühungen vornehmen 

müssen. Aktenkundig hat sie jedoch bis zum 18. November 2013 erst drei 

persönliche Arbeitsbemühungen vorgenommen, nämlich am 5., 13. und 

15. November 2013 (act. 6). Auch deshalb ist der von der 

Beschwerdeführerin behaupteten Aussage des zuständigen 

Personalberaters betreffend die Anzahl der geforderten 

Arbeitsbemühungen für die Kontrollperiode November 2013 nicht zu 

folgen. Schliesslich ist auch der Verweis der Beschwerdeführerin auf ihre 

behaupteten zehn Arbeitsbemühungen während der Kontrollperiode 

Dezember 2013 unbehelflich. Denn für eine Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung wegen ungenügender persönlicher 

Arbeitsbemühungen darf durchaus auf eine einzelne Kontrollperiode, d.h. 

einen einzelnen Kalendermonat abgestellt werden, und es geht 

rechtsprechungsgemäss nicht an, mit dem Hinweis auf intensivere 

Anstrengungen in anderen Monaten sich in einer andern Kontrollperiode 

ungenügend um Arbeit zu bemühen (Urteile des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts C 199/05 vom 29. September 2005 E.2.2, C 10/05 

vom 25. April 2005 E.2.3.2 mit Hinweisen). Vor diesem Hintergrund 

vermag der Irrtum der Beschwerdeführerin die ungenügenden 

persönlichen Arbeitsbemühungen während der Kontrollperiode November 

2013 nicht zu rechtfertigen. Die erfolgte Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung der Beschwerdeführerin ist nach dem Gesagten 

rechtens.

5. a) Zu prüfen bleibt die Rechtmässigkeit der verfügten Einstellungsdauer. 

Gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG bemisst sich die Dauer der Einstellung nach 

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dem Grad des Verschuldens und beträgt je nach Einstellungsgrund 1 bis 

15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 

Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV). Da es sich dabei 

naturgemäss um einen Ermessensentscheid handelt, bei welchem den 

Verfügungsinstanzen ein grosser Ermessungsspielraum zusteht, ist dem 

Verwaltungsgericht bei der Beurteilung der Einstellungsdauer 

Zurückhaltung geboten (BGE 126 V 353 E.5d; Urteil des Bundesgerichts 

8C_22/2008 vom 5. März 2008 E.3). Es darf sein Ermessen nicht ohne 

triftige Gründe an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen, sondern 

muss sich bei der Korrektur auf Gegebenheiten abstützen können, welche 

eine abweichende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen 

lassen (BGE 126 V 353 E.5d, 123 V 150 E.2 mit weiteren Hinweisen). 

b) Die vorliegend angefochtene Einstelldauer von acht Tagen bewegt sich 

offenkundig innerhalb des dargelegten Rahmens und es sind keine 

Gründe ersichtlich, welche ein Abweichen rechtfertigen würden. Die 

Beschwerdeführerin musste schliesslich bereits am 14. März 2013 wegen 

ungenügender Arbeitsbemühungen in der Anspruchsberechtigung 

eingestellt werden. Gemäss AVIG-Praxis sind bei zweitmals 

ungenügenden Arbeitsbemühungen während der Kontrollperiode fünf bis 

neun Einstelltage zu verfügen (vgl. 030-AVIG-Praxis/D72-D72 vom 

Oktober 2011). Der Beschwerdegegner verfügte somit rechtens, indem er 

von einem leichten Verschulden im mittleren Bereich ausgegangen ist. 

Die Beschwerde ist somit auch diesbezüglich abzuweisen.

6. a) Die von der Beschwerdeführerin vorgenommenen vier 

Arbeitsbemühungen während der Kontrollperiode November 2013 sind 

nach dem Gesagten als ungenügend im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. c 

AVIG zu werten. Die Anzahl der Einstelltage ist nicht zu beanstanden. Die 

Beschwerde erweist sich demnach in jeder Hinsicht als unbegründet. 

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b) Gemäss Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) ist das kantonale 

Beschwerdeverfahren in Sozialversicherungssachen – ausser bei 

leichtsinniger oder mutwilliger Prozessführung – kostenlos, weshalb 

vorliegend keine Kosten erhoben werden. Dem obsiegenden 

Beschwerdegegner steht kein Anspruch auf Ersatz der Parteikosten zu 

(Art. 61 lit. g ATSG e contrario).

Demnach erkennt die Einzelrichterin:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

 

4. [Mitteilungen]