# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 08c267ec-d2fd-55aa-8cdd-d23dfbfd39d3
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-09-22
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 22.09.2015 E-5690/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-5690-2015_2015-09-22.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 

 

  

 
 Abteilung V 

E-5690/2015 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 2 .  S e p t e m b e r  2 0 1 5  

Besetzung 
 Einzelrichter Walter Stöckli, 

mit Zustimmung von Richter Walter Lang;   

Gerichtsschreiber Tobias Grasdorf. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren (…), Eritrea,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6,  

3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin-Ver-

fahren);  

Verfügung des SEM vom 1. September 2015 / N (…). 

 

 

E-5690/2015 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass der Beschwerdeführer am 18. Juni 2015 in der Schweiz um Asyl 

nachsuchte, 

dass das SEM mit Verfügung vom 1. September 2015 – eröffnet am 9. Sep-

tember 2015 – in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG (SR 142.31) 

auf das Asylgesuch nicht eintrat, die Wegweisung des Beschwerdeführers 

nach Italien verfügte und ihn aufforderte, die Schweiz spätestens am Tag 

nach Ablauf der Beschwerdefrist zu verlassen, 

dass es gleichzeitig feststellte, einer allfälligen Beschwerde gegen den Ent-

scheid komme keine aufschiebende Wirkung zu, und die Aushändigung 

der editionspflichtigen Akten gemäss Aktenverzeichnis an den Be-

schwerdeführer verfügte, 

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 14. September 2015 gegen 

diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und 

dabei beantragte, sein Asylgesuch sei in der Schweiz zu prüfen, 

dass er ferner um Aussetzung seiner Überstellung nach Italien ersuchte, 

bis die europäischen Staaten sich auf einen vernünftigen Verteilschlüssel 

geeinigt haben werden, 

dass er in formeller Hinsicht um unentgeltliche Prozessführung ersuchte, 

und erwägt, 

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls – in der Re-

gel und auch vorliegend – endgültig über Beschwerden gegen Verfügun-

gen (Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31‒33 

VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), 

dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 

AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-

treten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), 

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dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters entschieden wird 

(Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich, wie nachfolgend aufgezeigt wird, um 

eine solche handelt, weshalb das Urteil nur summarisch zu begründen ist 

(Art. 111a Abs. 2 AsylG), 

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel ver-

zichtet wurde, 

dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich 

Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt 

werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG), 

dass der als Sistierungsantrag zu verstehende Antrag auf Zuwarten, bis die 

europäischen Staaten einen Verteilschlüssel für die Randstaaten der 

Schengen-Gebiets gefunden haben, abzuweisen ist, da in einem Rechts-

verfahren jeweils aufgrund des geltenden Rechts zu entscheiden ist, 

dass auf Asylgesuche in der Regel nicht eingetreten wird, wenn Asylsu-

chende in einen Drittstaat ausreisen können, der für die Durchführung des 

Asyl- und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist (Art. 31a 

Abs. 1 Bst. b AsylG), 

dass gemäss dem Dublin-Assoziierungsabkommen vom 26. Oktober 2004 

(DAA, SR 0.142.392.68) die Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäi-

schen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der 

Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prü-

fung eines von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem 

Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist 

(nachfolgend: Dublin-III-VO), zur Anwendung kommt, 

dass gemäss Art. 3 Abs. 1 Dublin-III-VO jeder Asylantrag von einem einzi-

gen Mitgliedstaat geprüft wird, der nach den Kriterien des Kapitels III 

(Art. 8–15 Dublin-III-VO) als zuständiger Staat bestimmt wird, wobei die 

einzelnen Bestimmungskriterien in der Reihenfolge ihrer Auflistung im Ka-

pitel III anzuwenden sind (Art. 7 Abs. 1 Dublin-III-VO), 

dass der Beschwerdeführer an der Befragung zur Person erklärte, er sei 

über Äthiopien, Sudan und Libyen nach Italien gereist und von dort aus in 

die Schweiz gelangt, 

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dass er in Italien seinen Namen angegeben habe und fotografiert, nicht 

jedoch daktyloskopiert worden sei, 

dass das SEM die italienischen Behörden am 30. Juni 2015 um Aufnahme 

des Beschwerdeführers gestützt auf Art. 13 Abs.1 Dublin-III-VO ersuchte, 

dass die italienischen Behörden das Übernahmeersuchen innert der in 

Art. 22 Abs. 1 Dublin-III-VO vorgesehenen Frist unbeantwortet liessen, wo-

mit sie die Zuständigkeit Italiens implizit anerkannten (Art. 22 Abs. 7 Dublin-

III-VO),  

dass die grundsätzliche Zuständigkeit Italiens somit gegeben ist, 

dass der Beschwerdeführer in der Befragung zur Person die Frage, was 

gegen seine Überstellung nach Italien spreche, so beantwortete, er habe 

die Schweiz für sein Asylgesuch gewählt und glaube auch daran, hier seine 

Rechte einfordern zu können, 

dass er in der Beschwerdeschrift ausführt, die Zustände in Italien seien für 

Flüchtlinge menschenunwürdig, 

dass er nach seiner Flucht völlig erschöpft sei und nur noch den Wunsch 

habe, an einem sicheren Ort ein Leben in Frieden zu führen, 

dass ihm bei einer Rückkehr nach Italien wie vielen seiner Landsleute ein 

Leben in absoluter Not drohe, ohne Unterkunft und Einkommen, 

dass er kein Vertrauen darauf habe, in Italien ein faires Asylverfahren zu 

bekommen,  

dass er seit einem Arbeitsunfall in Eritrea unter Augenproblemen leide, die 

zu Schmerzen, starker Blendempfindlichkeit und teilweisem Ausfall des Au-

genlichts auf dem linken Auge führe, und er daran zweifle, dass er in Italien 

Zugang zu medizinischer Versorgung erhalte, 

dass Italien Signatarstaat der EMRK, des Übereinkommens vom 10. De-

zember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder er-

niedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und des Abkommens 

vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 

0.142.30) sowie des Zusatzprotokolls der FK vom 31. Januar 1967 (SR 

0.142.301) ist und seinen diesbezüglichen völkerrechtlichen Verpflichtun-

gen grundsätzlich nachkommt, 

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dass auch davon auszugehen ist, Italien anerkenne und schütze die 

Rechte, die sich für Schutzsuchende aus den Richtlinien des Europäischen 

Parlaments und des Rates 2013/32/EU vom 26. Juni 2013 zu gemeinsa-

men Verfahren für die Zuerkennung und Aberkennung des internationalen 

Schutzes (sog. Verfahrensrichtlinie) sowie 2013/33/EU vom 26. Juni 2013 

zur Festlegung von Normen für die Aufnahme von Personen, die internatio-

nalen Schutz beantragen (sog. Aufnahmerichtlinie) ergeben, 

dass das Asylverfahren und die Aufnahmebedingungen für Antragsteller in 

Italien nicht systemische Schwachstellen aufweisen, die eine Gefahr einer 

unmenschlichen oder entwürdigenden Behandlung im Sinne von Art. 4 EU-

Grundrechtecharta und Art. 3 EMRK mit sich bringen (vgl. u.a. Urteil des 

Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte [EGMR] i.S. Tarakhel ge-

gen Schweiz [Grosse Kammer], Beschwerde-Nr. 29217/12, Urteil vom 

4. November 2014, § 114 f.), und der Beschwerdeführer entgegen seinen 

Befürchtungen mit einem faires Asylverfahren rechnen kann, 

dass es sich deshalb nicht als unmöglich im Sinne von Art. 3 Abs. 2 Satz 2 

Dublin-III-VO erweist, den Beschwerdeführer an Italien zu überstellen, 

dass jeder Mitgliedstaat abweichend von Art. 3 Abs. 1 Dublin-III-VO be-

schliessen kann, einen bei ihm gestellten Antrag auf internationalen Schutz 

zu prüfen, auch wenn er nach den in dieser Verordnung festgelegten Kri-

terien nicht für die Prüfung zuständig ist (sog. Selbsteintrittsrecht nach 

Art. 17 Abs. 1 Dublin-III-VO), 

dass der Beschwerdeführer mit seinem Vorbringen implizit die Anwendung 

von Art. 17 Abs. 1 Dublin-III-VO verlangt,  

dass Art. 17 Abs. 1 Dublin-III-VO jedoch nicht direkt anwendbar ist, wes-

halb diese Bestimmung nur in Verbindung mit einer anderen Norm des na-

tionalen oder internationalen Rechts angerufen werden kann (vgl. BVGE 

2010/45 E. 5), 

dass der Beschwerdeführer keine Norm des nationalen oder internationa-

len Rechts anruft, die ihm einen Anspruch auf einen Selbsteintritt der 

Schweiz verschaffen könnte, 

dass aus seinen Vorbringen auch keine Hinweise darauf zu entnehmen 

sind, dass ihm bei einer Überstellung nach Italien eine gegen Art. 3 EMRK 

verstossende Behandlung drohen würde, 

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dass der EGMR im Urteil Tarakhel davon ausging, dass eine signifikante 

Anzahl von asylsuchenden Personen in Italien entweder keine Unterkunft 

finden oder nur in einer überfüllten oder gesundheitsschädigenden Unter-

kunft unterkommen würden (EGMR, Urteil Tarakhel gegen Schweiz, 

a.a.O., § 115), 

dass der EGMR im gleichen Urteil die besondere Verletzlichkeit von asyl-

suchenden Personen hervorhob und namentlich auf die "äusserste Verletz-

lichkeit" von Kindern abstellte (a.o.O., § 118 f.), 

dass im Lichte des Verbots von unmenschlichen Behandlungen nach Art. 3 

EMRK auf sämtliche Umstände abzustellen ist, auch auf das Alter, die Ge-

sundheit und das Geschlecht der betroffenen Person (EGMR,      Irland 

gegen Vereinigtes Königreich, Beschwerde-Nr. 5310/71, Urteil vom 18. Ja-

nuar 1978, § 162), da diese Elemente einen Einfluss darauf haben, ob eine 

bestimmte Situation für eine bestimmte Person als erniedrigend und un-

menschlich zu bezeichnen ist, 

dass in diesem Sinne ein junger gesunder Mann, wie es der Beschwerde-

führer ist, weit weniger verletzlich und schutzbedürftig ist als (kleine) Kinder,  

dass deshalb davon ausgegangen werden kann, er hätte unter einer nicht 

konformen Unterbringung in Italien weniger zu leiden als kleine Kinder, 

dass vom Beschwerdeführer als alleinstehendem Mann auch eher erwartet 

werden kann, er könne sich in Italien auch unter schwierigen wirtschaftli-

chen Bedingungen durchbringen, 

dass deshalb nicht anzunehmen ist, er gerate bei einer Überstellung nach 

Italien mit einer hohen Wahrscheinlichkeit in eine Situation, die einer Ver-

letzung von Art. 3 EMRK darstellen würde, 

dass die von ihm geltend gemachten gesundheitlichen Leiden nicht so gra-

vierend erscheinen, dass sich daraus nach seiner Überstellung nach Italien 

eine Gefahr im Sinne von Art. 3 EMRK ergeben könnte, zumal er keine 

ärztliches Zeugnis einreicht, in der Befragung zur Person angab, er sei ge-

sund, und schliesslich grundsätzlich davon ausgegangen werden darf, Ita-

lien lasse asylsuchenden Personen eine angemessene medizinische Be-

treuung zukommen (Art. 19 Aufnahmerichtlinie), 

dass den Akten auch keine Gründe für die Annahme zu entnehmen sind, 

Italien werde im Fall des Beschwerdeführers das Refoulement-Verbot 

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missachten und ihn zur Ausreise in ein Land zwingen, in dem sein Leib, 

sein Leben oder seine Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG 

gefährdet ist oder in dem er Gefahr laufen würde, zur Ausreise in ein sol-

ches Land gezwungen zu werden, 

dass das Selbsteintrittsrecht im Landesrecht durch Art. 29a Abs. 3 der Asyl-

verordnung 1 vom 11. August 1999 [AsylV 1, SR 142.311] konkretisiert 

wird, gemäss dem das SEM das Asylgesuch gemäss dieser Bestimmung 

"aus humanitären Gründen" auch dann behandeln kann, wenn dafür ge-

mäss Dublin-III-VO ein anderer Staat zuständig wäre, 

dass dem SEM bei der Anwendung von Art. 29a Abs. 3 AsylV 1 Ermessen 

zukommt (vgl. das Grundsatzurteil des BVGer E-641/2014 vom 13. März 

2015, zur Publikation vorgesehen) und den Akten kein Hinweis auf eine 

gesetzeswidrige Ermessensausübung (vgl. Art. 106 Abs. 1 Bst. a AsylG) 

durch die Vorinstanz zu entnehmen ist, 

dass das Bundesverwaltungsgericht sich unter diesen Umstände weiterer 

Ausführungen zur Frage eines Selbsteintritts enthält, 

dass die Vorinstanz demzufolge zu Recht in Anwendung von Art. 31a 

Abs. 1 Bst. b AsylG auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht ein-

getreten ist und – weil dieser nicht im Besitz einer gültigen schweizerischen 

Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung ist – in Anwendung von 

Art. 44 AsylG seine Überstellung nach Italien angeordnet hat (Art. 32 Bst. a 

AsylV 1),  

dass die Beschwerde aus diesen Gründen abzuweisen ist,  

dass das Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung im 

Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG abzuweisen ist, da das kumulativ mit der 

Bedürftigkeit der beschwerdeführenden Person vorausgesetzte Erforder-

nis intakter Prozesschancen, wie aus den vorangegangenen Erwägungen 

hervorgeht, nicht erfüllt ist, 

dass bei diesem Verfahrensausgang die Kosten von Fr. 600.– (Art. 1‒3 des 

Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen 

vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG). 

 

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Das Gesuch um Sistierung des Beschwerdeverfahrens wird abgewiesen. 

2.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

3.  

Das Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung wird ab-

gewiesen. 

4.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

5.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Walter Stöckli Tobias Grasdorf 

 

 

 

Versand: