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**Case Identifier:** 1e45ae37-7e6b-5b0e-8507-4fa038ae64eb
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-08-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 28.08.2014 IV-2014/75
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2014-75_2014-08-28.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2014/75

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 28.08.2014

Entscheiddatum: 28.08.2014

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 28.08.2014
Art. 16b Abs. 1 lit. a, Art. 32 Abs. 1 SVG (SR 741.01), Art. 4 Abs. 1 und 2 VRV 
(SR 741.11). Der Rekurrent lenkte sein Fahrzeug frühmorgens bei nebliger 
und kalter Witterung auf der spiegelglatten Fahrbahn einer Nebenstrasse 
ohne Strassenbeleuchtung. Trotz eingeleiteter Vollbremsung kollidierte er 
mit einem auf der Fahrbahn stehenden Fahrzeug, dessen Lenkerin zuvor 
einen Selbstunfall verursacht hatte. Annahme einer mittelschweren 
Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften und Bestätigung 
des einmonatigen Führerausweisentzugs (Verwaltungsrekurskommission, 
Abteilung IV, 28. August 2014, IV-2014/75).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, a.o. Gerichtsschreiber 

Samuel Wyrsch

X, Rekurrent,

vertreten durch lic.iur. Christoph Anwander, Rechtsanwalt, Bahnhofstrasse 21, 

Postfach 21, 9100 Herisau,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Führerausweisentzug (Warnungsentzug)

Sachverhalt:

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A.- Am Donnerstagmorgen, 12. Dezember 2013, lenkte X um 5.50 Uhr einen 

Personenwagen von Sax kommend über die "Rossmad" in Richtung Haag. Aufgrund 

der tiefen Temperaturen und des Nebels war die Strasse spiegelglatt. Trotz 

eingeleiteter Vollbremsung kam es zu einem Zusammenstoss mit einem anderen 

Personenwagen, dessen Lenkerin an der gleichen Stelle kurz zuvor einen Selbstunfall 

verursacht hatte und infolgedessen auf der Fahrbahn zum Stillstand gekommen war.

B.- Mit Strafbefehl des Untersuchungsamts Altstätten vom 13. Februar 2014 wurde X 

im Zusammenhang mit dem Ereignis vom 12. Dezember 2013 wegen Verletzung der 

Verkehrsregeln (nicht den Strassen- und Witterungsverhältnissen angepasste 

Geschwindigkeit) zu einer Busse von Fr. 600.– verurteilt. Der Strafbefehl erwuchs 

unangefochten in Rechtskraft.

C.- Am 3. April 2014 eröffnete das Strassenverkehrsamt gegen X ein 

Administrativmassnahmeverfahren und teilte ihm mit, die Fahrt mit nicht angepasster 

Geschwindigkeit sei als mittelschwere Verkehrsregelverletzung zu qualifizieren. 

Gleichzeitig stellte es ihm den Entzug des Führerausweises für die Dauer eines Monats 

in Aussicht. Dazu nahm der Vertreter von X am 28. April 2014 Stellung und brachte im 

Wesentlichen vor, die Kollision mit dem anderen Auto sei zu grossen Teilen auf ein 

Fehlverhalten der Unfallgegnerin zurückzuführen. Die dadurch entstandenen geringen 

Schäden liessen darauf schliessen, dass die Kollisionsgeschwindigkeit niedrig 

gewesen sei und nur minim über der den Umständen angepassten Geschwindigkeit 

gelegen habe. Eine Gefahr für die Sicherheit anderer habe nie bestanden. Ferner könne 

X einen ungetrübten automobilistischen Leumund vorweisen.

Am 6. Mai 2014 entzog das Strassenverkehrsamt X den Führerausweis für die Dauer 

eines Monats wegen einer mittelschweren Widerhandlung gegen die 

Strassenverkehrsvorschriften. Zur Begründung führte es an, X habe infolge nicht 

angepasster Geschwindigkeit einen Verkehrsunfall verursacht. Da es ihm nicht möglich 

gewesen sei, auf halbe Sichtweite sein Fahrzeug zum Stillstand zu bringen, könne nicht 

von einem leichten Verschulden ausgegangen werden.

Dagegen erhob X mit Eingabe vom 19. Mai 2014 (Poststempel) durch seinen 

Rechtsvertreter Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission und beantragte, die 

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Verfügung des Strassenverkehrsamts vom 6. Mai 2014 sei aufzuheben, die Kosten neu 

zu verlegen und ihm statt eines Führerausweisentzugs eine Verwarnung zu erteilen; 

alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Die Vorinstanz verzichtete mit Schreiben 

vom 10. Juni 2014 auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 19. Mai 2014 (Poststempel) ist 

rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die 

gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- In tatsächlicher Hinsicht bestreitet der Rekurrent nicht, am 12. Dezember 2013 beim 

Befahren der "Rossmad" in Richtung Haag einen Verkehrsunfall verursacht zu haben. 

Von diesem Sachverhalt ist deshalb auszugehen. Umstritten ist jedoch, ob diese 

Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz als mittelschwer oder leicht zu 

qualifizieren sei.

a) Gemäss Art. 16 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) 

wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das 

Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 ausgeschlossen ist, 

der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das 

Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) 

und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG).

b) Der Rekurrent macht geltend, er sei sich der prekären Strassen- und 

Witterungsverhältnisse durchaus bewusst gewesen, weshalb er die Geschwindigkeit 

auf 30 bis 40 km/h reduziert habe. Er sei somit nur minim schneller gefahren, als die 

Umstände es zuliessen. Beachtet werden müsse ebenfalls das Fehlverhalten der 

Unfallgegnerin, welche nach ihrem Selbstunfall die Unfallstelle ungenügend gesichert 

habe. Ferner sei es lediglich zu einer leichten Kollision gekommen, weshalb nur eine 

geringe Gefahr bestanden habe und nicht von einer konkreten Gefährdung 

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ausgegangen werden könne. Im Übrigen sei im vorliegenden Fall der Unfall auf eine 

Verkettung unglücklicher Umstände zurückzuführen, weshalb es sich rechtfertige, von 

einem Führerausweisentzug abzusehen.

c) Nach Art. 32 Abs. 1 SVG ist die Geschwindigkeit stets den Umständen, namentlich 

den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung sowie den Strassen-, Verkehrs- und 

Sichtverhältnissen, anzupassen. Der Fahrzeugführer darf nur so schnell fahren, dass er 

innerhalb der überblickbaren Strecke halten kann; wo das Kreuzen schwierig ist, muss 

er auf halbe Sichtweite halten können (Art. 4 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung, 

SR 741.11, abgekürzt: VRV). Der Fahrzeugführer hat langsam zu fahren, wo die Strasse 

verschneit, vereist, mit nassem Laub oder mit Splitt bedeckt ist (Art. 4 Abs. 2 VRV).

Die Verwaltungsbehörde darf von den tatsächlichen Feststellungen im Strafurteil nur 

abweichen, wenn sie Tatsachen feststellt und ihrem Entscheid zugrunde legt, die dem 

Strafrichter unbekannt waren oder wenn sie zusätzliche Beweise erhebt sowie wenn 

der Strafrichter auf den Sachverhalt nicht sämtliche Rechtsfragen abgeklärt hat. Sie hat 

insbesondere dann auf die Tatsachen im Strafurteil abzustellen, wenn dieses im 

ordentlichen Verfahren mit öffentlicher Verhandlung unter Anhörung von Parteien und 

Einvernahme von Zeugen ergangen ist, es sei denn, es bestünden klare Anhaltspunkte 

für die Unrichtigkeit dieser Tatsachenfeststellung (BGE 124 II 103 E. 1c/aa; 119 Ib 158 

E. 3c/aa). Die Verwaltungsbehörde ist aber unter bestimmten Voraussetzungen auch an 

einen Strafentscheid gebunden, der in einem Strafbefehlsverfahren gefällt wurde, 

selbst wenn er ausschliesslich auf einem Polizeirapport beruht. Dies gilt insbesondere 

dann, wenn der Beschuldigte wusste oder angesichts der Schwere der ihm 

vorgeworfenen Delikte voraussehen musste, dass gegen ihn ein 

Führerausweisentzugsverfahren eröffnet würde, und er es trotzdem unterlässt oder 

darauf verzichtet, im Rahmen des (summarischen) Strafverfahrens die ihm garantierten 

Verteidigungsrechte geltend zu machen. Unter diesen Umständen darf der Betroffene 

nicht das Verwaltungsverfahren abwarten, um allfällige Rügen vorzubringen und 

Beweisanträge zu stellen, sondern ist nach Treu und Glauben verpflichtet, dies bereits 

im Rahmen des (summarischen) Strafverfahrens zu tun, sowie allenfalls die nötigen 

Rechtsmittel zu ergreifen (BGE 123 II 97 E. 3c/aa; 121 II 214 E. 3a).

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In Bezug auf die Rechtsanwendung ist die Verwaltungsbehörde grundsätzlich nicht an 

die rechtliche Qualifikation des Sachverhalts durch das Strafurteil gebunden. Anders 

kann es sich verhalten, wenn die rechtliche Würdigung sehr stark von der Würdigung 

von Tatsachen abhängt, die der Strafrichter besser kennt als die Verwaltungsbehörde, 

was etwa der Fall sein kann, wenn der Strafrichter den Betroffenen persönlich 

einvernommen hat (BGE 124 II 103 E. 1c/bb; 119 Ib 158 E. 3c/bb, 104 Ib 358 E. 3).

d) Der Rekurrent lenkte sein Fahrzeug am 12. Dezember 2013 frühmorgens auf der 

"Rossmad" von Sax nach Haag. Als er realisierte, dass sich ein weiteres Fahrzeug auf 

der Fahrbahn befand, leitete er unverzüglich eine Vollbremsung ein. Als Folge der 

vereisten Strasse rutschte er in den Personenwagen der Unfallgegnerin, welche 

vorgängig einen Selbstunfall verursacht hatte und quer auf der Fahrbahn gestanden 

war. Bei der durch den Rekurrenten verursachten zweiten Kollision entstand 

Sachschaden.

Aus dem Strafbefehl des Untersuchungsamts Altstätten vom 13. Februar 2014, welcher 

sich auf die Darstellung im Polizeirapport der Kantonspolizei St. Gallen vom 1. Januar 

2014 und die darin protokollierten Aussagen des Rekurrenten im Anschluss an den 

Verkehrsunfall stützt, geht hervor, dass dem Rekurrenten Fahren mit nicht angepasster 

Geschwindigkeit vorgeworfen wurde (act. 8/15 und 8/16). Daran ist die 

Verwaltungsbehörde gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung gebunden.

Zwar beruht der erlassene Strafbefehl allein auf dem Polizeirapport, jedoch musste der 

Rekurrent angesichts der Umstände – seine Fahrweise führte zu einem Verkehrsunfall, 

er wurde durch die Polizei auf die Mitteilung an das Strassenverkehrsamt St. Gallen 

und das Untersuchungsamt Altstätten hingewiesen und im Verteiler der 

Bussenverfügung war auch das Strassenverkehrsamt aufgeführt – mit einem 

Führerausweisentzugsverfahren rechnen. Unter diesen Umständen durfte der 

Rekurrent nicht das Verwaltungsverfahren abwarten, um allfällige Rügen vorzubringen 

und Beweisanträge zu stellen, sondern war nach Treu und Glauben verpflichtet, dies 

bereits im Rahmen des (summarischen) Strafverfahrens zu tun, sowie allenfalls die 

nötigen Rechtsmittel zu ergreifen (vgl. BGE

123 II 97 E. 3c/aa).

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Zu eigenen Sachverhaltserhebungen sind die Entzugsbehörden nur verpflichtet, wenn 

klare Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die Sachverhaltsfeststellungen im Strafurteil 

unrichtig sind (vgl. Urteil des Bundesgerichts [BGer] 6A.35/2004 vom 1. September 

2004 E. 3.3 und 6A.68/2002 vom 26. Mai 2003 E. 2.1 mit Hinweisen auf BGE Ib 158 E. 

3c/aa und 103 Ib 101 E. 2b). Solche Anhaltspunkte liegen nicht vor.

Art. 4 Abs. 2 VRV schreibt vor, dass Fahrzeugführer langsam zu fahren haben, wo die 

Strasse verschneit oder vereist ist. Während des Winters ist generell besondere 

Vorsicht geboten. Kälte und Nebel können insbesondere bei feuchter, aber auch bei 

trockener, Fahrbahn zu vereisten Stellen führen. Die Beantwortung der Frage nach der 

angemessenen Geschwindigkeit hängt massgebend von den örtlichen Verhältnissen ab 

(vgl. BGE 99 IV 227 E. 2). Ausschlaggebendes Kriterium ist, ob der Fahrzeuglenker 

seine Geschwindigkeit so bemessen hat, dass er innerhalb der Strecke halten konnte, 

welche als frei erkennbar war (vgl. BGE 103 IV 41 E. 4). Ferner muss gemäss Art. 4 

Abs. 1 VRV auf halbe Sichtweite angehalten werden können, wenn das Kreuzen 

schwierig ist.

e) Aus dem Polizeirapport vom 1. Januar 2014 geht hervor, dass zum Unfallzeitpunkt 

sehr tiefe Temperaturen herrschten (act. 8/16). Auf dem Strassenabschnitt, auf 

welchem die Kollision geschah, ist das Kreuzen aufgrund der geringen Strassenbreite 

nur eingeschränkt möglich (vgl. 8/17). Ferner ist aus den Polizeiunterlagen ersichtlich, 

dass die Fahrbahn nicht durch Strassenlampen ausgeleuchtet wird. Tiefe 

Temperaturen und Nebel hatten dazu geführt, dass die Fahrbahn spiegelglatt war, als 

es frühmorgens zum Unfall kam. Zu dieser Uhrzeit durfte nicht darauf vertraut werden, 

dass sämtliche Strassen durch den Winterdienst bereits gesalzen und damit eisfrei 

waren, zumal es sich um eine Nebenstrasse und keine Autobahn oder Hauptstrasse 

handelt. Anlässlich der polizeilichen Befragung gab der Rekurrent an, seine 

Geschwindigkeit vor dem Zusammenstoss habe zwischen 30 und 40 km/h betragen 

und er sei mit Abblendlicht gefahren. Die Sichtweite mit eingeschaltetem Abblendlicht 

beträgt unter optimalen Verhältnissen etwas mehr als 50 Meter (vgl. BGer 6B.673/2011 

vom 20. Dezember 2011, E. 2.1; BGE 93 IV 115 E. 2, bestätigt in BGE 126 IV 115 E. 2). 

Im vorliegenden Fall ist nicht davon auszugehen, dass die Scheinwerfer die Fahrbahn 

mit der gesamten Reichweite von rund 50 Meter ausleuchteten, da der Nebel die Sicht 

einschränkte. Aufgrund der geringen Strassenbreite ist der Fahrer gehalten, die 

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gefahrene Geschwindigkeit so zu wählen, dass er innerhalb der Hälfte der 

überblickbaren Strecke zum Stillstand kommen kann. Auch aus dem Einwand zur 

seiner Meinung nach ungenügenden Sicherung der Unfallstelle durch die 

Unfallgegnerin, kann der Rekurrent nichts zu seinen Gunsten ableiten. Im 

Strassenverkehr kann nicht davon ausgegangen werden, dass alle Hindernisse 

ordnungsgemäss beleuchtet sind (vgl. BGE 126 IV 91 E. 4). Dieser Grundsatz gilt 

ebenso auf Nebenstrassen. Die Tatsache, dass es zu einem Zusammenstoss zwischen 

den beiden Fahrzeugen trotz eingeleiteten Bremsmanövers kam, lässt einzig den 

Schluss zu, dass der Rekurrent mit einer den Umständen nicht angepassten 

Geschwindigkeit unterwegs war.

Art. 32 Abs. 1 SVG verlangt vom Fahrzeugführer eine Anpassung der Geschwindigkeit 

an die konkreten Umstände. Eine übersetzte Geschwindigkeit liegt nicht bereits vor, 

wenn vor einem Hindernis ein Anhalten nicht möglich war. Vielmehr ist entscheidend, 

dass innerhalb der als frei erkannten Strecke angehalten werden kann, also innerhalb 

jener Strecke, auf der weder ein Hindernis sichtbar noch mit dem Auftauchen eines 

solchen gerechnet werden muss (BGE 103 IV 41 mit Hinweis auf BGE 99 IV 230). Bei 

einer Sichtweite von unter 50 Metern muss das Fahrzeug folglich innerhalb einer 

Strecke von weniger als 25 Metern zum Stillstand gebracht werden können, wenn das 

Kreuzen sich als schwierig erweist. Ebenso ist es nicht ungewöhnlich, dass auf einer 

unbeleuchteten Nebenstrasse ein Hindernis die Fahrbahn versperrt. Zur Kollision kam 

es demzufolge, weil der Rekurrent seine Geschwindigkeit nicht ausreichend den 

kritischen Strassen- und Witterungsverhältnissen angepasst hatte. Dementsprechend 

steht in Übereinstimmung mit der strafrechtlichen Verurteilung fest, dass der Rekurrent 

den Unfall infolge Nichtanpassens der Geschwindigkeit verursachte.

3.- Umstritten ist ferner, ob die Vorinstanz die Verletzung von Art. 32 Abs. 1 SVG zu 

Recht als mittelschwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften im 

Sinn von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG qualifiziert hat. Die Vorinstanz hält in der 

angefochtenen Verfügung fest, dass die schuldhaft verursachte Gefahr (Unfall mit 

konkreter Gefährdung) nicht mehr als gering eingestuft werden könne. Es liege deshalb 

unabhängig vom Grad des Verschuldens zumindest ein mittelschwerer Fall vor.

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a) Nach Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG begeht eine leichte Widerhandlung, wer durch die 

Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft 

und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft. Eine mittelschwere Widerhandlung im 

Sinn von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG liegt vor, wenn nicht alle privilegierenden Elemente 

einer leichten und nicht alle qualifizierenden Elemente einer schweren Widerhandlung 

gegeben sind (vgl. Botschaft, in: BBl 1999 S. 4487). Für die Annahme eines leichten 

Falls setzt das Gesetz ausdrücklich ein geringes Ausmass der Gefährdung voraus. Im 

Gegensatz zur bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum früheren, bis 31. Dezember 

2004 geltenden Recht (vgl. BGE 125 II 561) räumt Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG der 

Schwere der Verkehrsgefährdung wieder eine eigenständige Stellung ein. Im Recht der 

Administrativmassnahmen liegen der gesetzlichen Kategorisierung der 

Widerhandlungen gegen Strassenverkehrsvorschriften verschiedene 

Gefährdungsstufen zugrunde. Von der konkreten Gefährdung der körperlichen 

Integrität anderer Personen ist deren abstrakte Gefährdung zu unterscheiden, die 

"einfach" oder "erhöht" sein kann. Die einfache abstrakte Gefährdung zieht kein 

Administrativmassnahmeverfahren nach sich (vgl. Art. 16 Abs. 2 SVG). Eine solche 

Gefährdung ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung aber nur dann 

anzunehmen, wenn keine anderen Verkehrsteilnehmer vom Fehlverhalten des 

Rekurrenten hätten betroffen werden können. Führt hingegen die Missachtung einer 

Verkehrsregel zu einer Verletzung eines Rechtsguts, einer konkreten Gefährdung der 

körperlichen Integrität oder zu einer erhöhten abstrakten Gefährdung dieses 

Rechtsguts, hat dies eine Administrativmassnahme zur Folge (R. Schaffhauser, Die 

neuen Administrativmassnahmen des Strassenverkehrsgesetzes, in: Jahrbuch zum 

Strassenverkehrsrecht 2003, St. Gallen 2003, S. 181, Rz. 43 ff.).

Für die Abstufung innerhalb der erhöhten abstrakten Gefährdung ist auf die Nähe der 

Verwirklichung der Gefahr abzustellen. Je näher die Möglichkeit einer konkreten 

Gefährdung oder Verletzung liegt, umso schwerer wiegt die erhöhte abstrakte 

Gefährdung (vgl. BGE 118 IV 285 E. 3a). Eine konkrete Gefahr liegt vor, wenn für einen 

bestimmten, tatsächlich daherkommenden Verkehrsteilnehmer oder einen Mitfahrer 

des Täters die Gefahr einer Körperverletzung oder gar Tötung bestand. Erst recht ist 

eine konkrete Gefahr zu bejahen, wenn es zu einem Unfall gekommen ist, mit anderen 

Worten sich die hervorgerufene Gefahr realisiert hat (J. Boll, Grobe 

Verkehrsregelverletzung, Davos 1999, S. 12). Zudem ist das Ausmass der 

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üblicherweise entstehenden Schädigung bei Eintritt der Rechtsgutverletzung zu 

berücksichtigen.

b) Der Rekurrent macht geltend, er sei sich der schwierigen Strassenverhältnisse 

durchaus bewusst gewesen und habe deswegen seine Geschwindigkeit auf 30 bis 40 

km/h reduziert. Diese Reduktion sei der Grund dafür gewesen, dass geringer 

Sachschaden entstanden sei. Ferner habe für die Unfallgegnerin keine Gefahr 

bestanden, da sie sich zum Unfallzeitpunkt nicht in ihrem Fahrzeug, sondern am 

Strassenrand aufgehalten habe.

Aus dem Polizeirapport ist ersichtlich, dass der Schaden, welcher der Rekurrent am 

Fahrzeug der Unfallgegnerin verursachte, nicht genau beziffert werden konnte. Dies ist 

darauf zurückzuführen, dass im Nachhinein nicht eruierbar ist, welche Beschädigungen 

durch den ersten Selbstunfall und welche im Nachhinein, als das Auto auf der 

Fahrbahn zum Stillstand gekommen und das Fahrzeug des Rekurrenten mit 

demjenigen der Unfallgegnerin kollidiert war, entstanden. Demgegenüber wurde der 

Sachschaden am Fahrzeug des Rekurrenten, die leicht eingedrückte Frontstossstange, 

durch die Polizei auf rund CHF 1'000.– geschätzt (act. 8/15). In Anbetracht dieser 

geschätzten Schadenssumme und dem Umstand, dass die Schadenhöhe am Fahrzeug 

der Unfallgegnerin im Nachhinein nicht genau rekonstruierbar ist, kann von einem nicht 

allzu heftigen Aufprall ausgegangen werden. Dies bedeutet indessen nicht, dass nur 

eine geringe Gefahr bestand. Zu berücksichtigen ist insbesondere, dass sich das 

Fahrzeug des Rekurrenten, wenngleich mit reduzierter Geschwindigkeit, unkontrolliert 

näherte. Selbst wenn sich die Unfallgegnerin im Kollisionszeitpunkt nicht mehr in ihrem 

Fahrzeug, sondern am Strassenrand befunden haben sollte – was weder aus dem 

Polizeirapport noch aus dem Strafbefehl hervorgeht –, bestand für sie eine mehr als nur 

geringe Gefahr.

c) Voraussetzung für die Begehung einer Verkehrsregelverletzung nach Art. 16a SVG ist 

ein schuldhaftes Verhalten. Beim Rekurrenten ist sowohl der Strafrichter als auch die 

Vorinstanz von einem Verschulden ausgegangen. Dabei handelt es sich um eine 

rechtliche Qualifikation, an welche die Administrativmassnahmebehörde nicht 

gebunden ist. Hat ein Fahrzeuglenker Kenntnis einer Vereisung oder hält sie zumindest 

für möglich und verliert in der Folge wegen Glatteises die Herrschaft über das 

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Fahrzeug, ist das Verhalten als grobfahrlässig einzustufen, wenn die gefahrene 

Geschwindigkeit in hohem Mass von derjenigen abweicht, welche den Umständen als 

angemessen erscheint (vgl. BGer 6P.169/2004 vom 9. März 2005 E. 5.1).

Vorliegend ist nicht von einem grobfahrlässigen Verhalten des Rekurrenten 

auszugehen. Auf dem fraglichen Strassenabschnitt gilt eine Höchstgeschwindigkeit von 

80 km/h. Er reduzierte die Geschwindigkeit auf 30 bis 40 km/h und fuhr damit deutlich 

unter der zulässigen Höchstgeschwindigkeit. Aufgrund der schwierigen Strassen- und 

Witterungsverhältnisse fuhr er jedoch immer noch zu schnell – dies wird im Rekurs 

insoweit zugestanden, als von einer minimalen Übertretung der den Verhältnissen 

angepassten Geschwindigkeit die Rede ist. Das Verhalten der Unfallgegnerin, welche 

nach ihrem Selbstunfall die Unfallstelle nicht durch entsprechende Signale sicherte, 

kann bei der Verschuldensfrage einbezogen werden. Dies ändert aber nichts daran, 

dass er sein Fahrzeug auf halbe Sichtweite hätte zum Stillstand bringen können 

müssen. Bei den Regeln zur Anpassung der Geschwindigkeit handelt es sich um 

Grundregeln des Strassenverkehrs, deren Beachtung eine unabdingbare 

Voraussetzung für das sichere Lenken eines Fahrzeugs ist. Die Missachtung dieser 

Vorschriften stellt einen Verstoss gegen eine elementare Verkehrsvorschrift dar und 

führt erfahrungsgemäss immer wieder zu Unfällen. Dies bestätigt der vorliegende Fall. 

Trotz winterlichen Verhältnissen mit tiefen Temperaturen, Nebel und einer vereisten 

Fahrbahn hat der Rekurrent seine Geschwindigkeit diesen Umständen nicht genügend 

angepasst, obwohl von Gesetzes wegen eine diesbezügliche Pflicht besteht (Art. 4 

Abs. 2 VRV). Hinzu kommt, dass er auf einer engen Nebenstrasse zu einem Zeitpunkt 

unterwegs war, an welchem nicht davon ausgegangen werden durfte, dass der 

Winterdienst die Fahrbahn bereits mit Streusalz behandelt hatte. Es ist sodann 

allgemein bekannt, dass sich der Bremsweg auf verschneiter oder vereister Fahrbahn 

bei zunehmender Geschwindigkeit exponentiell erhöht. Selbst ein allfälliger 

ungenügender Strassenunterhalt entbindet den Rekurrenten nicht von seiner Pflicht, 

die Geschwindigkeit den herrschenden Strassenverhältnissen anzupassen.

Der Rekurrent war folglich in pflichtwidriger Unvorsichtigkeit und damit fahrlässig mit 

nicht angepasster Geschwindigkeit unterwegs. Er hat Art. 32 Abs. 1 SVG in Verbindung 

mit Art. 4 Abs. 1 VRV schuldhaft verletzt, auch wenn das Verschulden insgesamt nicht 

schwer wiegt. Auf der anderen Seite ist das Verschulden aber auch nicht leicht. Davon 

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ist offensichtlich auch der Strafrichter ausgegangen, der eine Busse von Fr. 600.– 

verhängte. Selbst wenn von der Bussenhöhe nicht ohne Weiteres auf den Grad des 

Verschuldens geschlossen werden kann – da darin auch andere Zurechnungsfaktoren 

wie z.B. die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit zum Ausdruck gelangen –, liegt eine 

Busse von Fr. 600.– deutlich über der Grenze von Fr. 300.–, bis zu welcher 

Ordnungsbussen ausgesprochen werden können (vgl. Ordnungsbussenverordnung, 

SR 741.031, abgekürzt: OBV).

Der verursachte Unfall zog Sachschaden nach sich. Insgesamt steht damit fest, dass 

der Rekurrent zufolge einer den Strassen- und Witterungsverhältnissen nicht 

angepassten Geschwindigkeit eine konkrete Gefahr für die Sicherheit anderer, 

insbesondere der unfallbeteiligten Lenkerin, geschaffen hat, die entgegen der Ansicht 

des Rekurrenten nicht mehr als gering bezeichnet werden kann. Ist die vom 

Rekurrenten verursachte Gefahr nicht mehr als gering einzustufen, scheidet eine leichte 

Widerhandlung im Sinn von Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG bereits aus diesem Grund aus. 

Hinzu kommt, dass auch das Verschulden nicht leicht war. Somit ist mit der Vorinstanz 

von einer mittelschweren Widerhandlung im Sinn von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG 

auszugehen.

4.- Zu prüfen bleibt die von der Vorinstanz verfügte Dauer des Entzugs des 

Führerausweises von einem Monat.

a) Bei der Festsetzung der Dauer des Lernfahr- oder Führerausweisentzugs sind 

gemäss Art. 16 Abs. 3 SVG die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, 

namentlich die Gefährdung der Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als 

Motorfahrzeugführer sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen. 

Die Mindestentzugsdauer darf jedoch nicht unterschritten werden. Gemäss Art. 16b 

Abs. 2 lit. a SVG wird der Lernfahr- oder Führerausweis nach einer mittelschweren 

Widerhandlung mindestens für einen Monat entzogen.

b) Die Vorinstanz hat dem Rekurrenten in der angefochtenen Verfügung den 

Führerausweis für die gesetzlich vorgeschriebene minimale Dauer von einem Monat 

entzogen. Das Gesetz schliesst eine Unterschreitung dieser Mindestentzugsdauer aus 

(Art. 16 Abs. 3 SVG). Folglich bleibt es bei der einmonatigen Entzugsdauer und allfällige 

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massnahmemindernde Umstände wie eine berufliche oder persönliche Angewiesenheit 

des Rekurrenten auf das Führen eines Motorfahrzeugs (vgl. zum früheren Recht SJZ 

97/2001 S. 524 f.) oder ein ungetrübter automobilistischer Leumund wirken sich nicht 

aus. Angesichts der zwingenden Natur der gesetzlichen Mindestentzugsdauer verbleibt 

der rechtsanwendenden Behörde auch kein Ermessensspielraum, innerhalb dessen sie 

Überlegungen zur Verhältnismässigkeit der Massnahme im Sinn der Erforderlichkeit zur 

Besserung des Betroffenen anstellen könnte (vgl. Botschaft, a.a.O., S. 4486).

5.- Zusammenfassend ist der Rekurs abzuweisen. Dem Verfahrensausgang 

entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 

VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– erscheint angemessen (vgl. Art. 13 Ziff. 

522 des Gerichtskostentarifs, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– ist zu 

verrechnen.

Entscheid:

1.    Der Rekurs wird abgewiesen.

2.    Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– zu bezahlen, unter 

Verrechnung

       des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 28.08.2014
	Art. 16b Abs. 1 lit. a, Art. 32 Abs. 1 SVG (SR 741.01), Art. 4 Abs. 1 und 2 VRV (SR 741.11). Der Rekurrent lenkte sein Fahrzeug frühmorgens bei nebliger und kalter Witterung auf der spiegelglatten Fahrbahn einer Nebenstrasse ohne Strassenbeleuchtung. Trotz eingeleiteter Vollbremsung kollidierte er mit einem auf der Fahrbahn stehenden Fahrzeug, dessen Lenkerin zuvor einen Selbstunfall verursacht hatte. Annahme einer mittelschweren Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften und Bestätigung des einmonatigen Führerausweisentzugs (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 28. August 2014, IV-2014/75).

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