# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 82872fc1-e018-572d-bcc3-c5eac3c3c1ac
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-07-03
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung; Ungenügende Abklärung einer möglichen Intelligenzminderung bzw. deren Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit; Rückweisung
**Docket/Reference:** IV.2019.00541
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2019.00541.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00541
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Ersatzrichterin Curiger
Gerichtsschreiber Frischknecht
Urteil
vom
3. Juli 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Stadt Zürich Soziale Dienste
Y.___
, Sozialversicherungsrecht, Team Recht
Hönggerstrasse
24, 8037 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Die
1978 geborene
X.___
war zuletzt vom
1. Novem
ber 2004 bis 31. Oktober 2006 im Rahmen eines Sozialprojektes bei
Z.___
tätig.
Am 11. Januar 2007 meldete sie sich unter Hinweis auf psychische Prob
leme, Konzentrationsstörungen und Gelenkschmerzen im linken Knie bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 7/3, Urk. 7/
7/4
). Die Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, tätigte medizinisc
he und erwerbliche Abklärungen und
liess die Versicherte insbesondere durch
Dr. med.
A.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie,
begutachten (Exper
tise vom
12. März 2008; Urk. 7/20).
Mit Verfügung vom 3. Juli 2008 (Urk. 7/30) lehnte die IV-Stell
e
einen Anspruch auf berufliche Massnahmen sowie eine IV-Rente ab.
1.2
Am 10. Mai 2016 (Urk. 7/48) meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf Erbrechen, Diabetes, Bluthochdruck, fast blind, Haarausfall und Schwierigkeiten beim Lernen erneut zum Leistungsbezug
an. Die IV-Stelle tätigte wiederum medi
zinische und erwerbliche Abklärungen und
veranlasste insbesondere eine poly
dis
z
iplinäre Begutachtung durch das I
nstitut
B.___
(Expertise vom 12. Januar 2017; Urk. 7/65). In der Folge
stellte ihr die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 10. März 2017 (Urk. 7/68) in Aussicht, das Leis
tungsbegehren abzuweisen.
Nach erhobenem Einwand vom 18. April 2017 (Urk. 7/77) sistierte die IV-Stelle mit Mitteilung vom 28. April 2017 (Urk. 7/80)
das Verfahren
bis nach der vorgesehenen
(beidseitigen)
Katarakt-Operation
. Nach Eingang weiterer medizinischer Unterlagen verfügte sie am 17. Juli 2019 (Urk. 2) im angekündigten Sinne.
2.
Dagegen erhob die Versicherte am
26. Juli 2019
Beschwerde (Urk. 1) und bean
tragte, die
Verfügung vom 17. Juli 2019 sei aufzuheben, es seien weitere medizi
nische Abklärungen zu tätigen und hernach über mögliche Eingliederungsmass
nahmen oder einen Rentenanspruch zu entscheiden, es sei die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren; unter Kostenfolge zu Lasten der Beschwerdegegne
rin (S. 2).
Die IV-Stelle schloss am 22. August 2019 (Urk. 6) auf Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 26. August 2019 (Urk. 8) zur Kenntnis gebracht wurde.
Dazu nahm die
Beschwerdeführer
in
am 27. Septem
ber 2019
(Urk.
10
)
replicando
Stellung
und hielt an ihren Anträgen vollumfäng
lich fest
. Die Beschwerdegegnerin ihrerseits verzichtete auf eine Duplik (Urk.
12
).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des
Bundesgesetz
es
über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts
[
ATSG
]
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3
der
Verordnung über die Invalidenversicherung
[
IVV
]
), so ist im Beschwerdeverfah
ren zu prüfe
n, ob im Sinne von Art.
17 ATSG eine für den Rentenanspruch rele
vante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).
1.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zuspre
chung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenan
spruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Ände
rung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Fer
ner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Ände
rung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtli
cher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE
141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.4
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin erwog in der angefochtenen Verfügung vom 17. Juli 2019 (Urk. 2)
unter Hinweis auf das
B.___
-Gutachten vom
12. Januar 2017
zur Hauptsache,
eine 100%ige Arbeitsfähigkeit könne mit einer Katarakt-Opera
tion, einem moderaten Muskelaufbau und einer Gewichtsreduktion von 5 % des Körpergewichts erreicht werden. Die Durchführung dieser Massnahmen sei der Beschwerdeführerin gemäss dem ärztlichen Dienst zumutbar (S. 1).
In ihrer Beschwerdeantwort vom 22. August 2019 (Urk. 6)
wies die Beschwerde
gegnerin ergänzend darauf hin, dass
der
Beschwerdeführerin mit Mitteilung vom 10. März 2017 auferlegt worden sei, eine Katarakt-Operation durchzuführen. Dieser habe sie sich inzwischen unterzogen und es bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit mehr aufgrund der verminderten Sehfä
higkeit
. Darüber hinaus berühre die Schadenminderungspflicht die angefochtene Verfügung nicht und sei daher nicht Gegenstand des Verfahrens
(S. 1).
Weiter sei i
n der Verfügung vom 3. Juli 2008 nicht von einer gesundheitlichen Einschränkung aufgrund eines geringen
Intelligenzquotients
(IQ)
ausgegangen worden. Diese Verfügung sei in Rechtskraft erwachsen. Von einer Verschlechterung des IQs seit damals sei nicht auszugehen, weshalb dies kein Revisionsgrund darstellen könne. Insgesamt sei ein IQ unter 70 nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgewiesen. Es bestünden deshalb keine Anhaltspunkte dafür, dass die fehlende Ausbildung der Beschwerdeführerin mit gesundheitlichen Einschränkungen im Zusammenhang stehe. Gestützt auf einen Eink
ommensvergleich ergäbe sich ein
IV-Grad von weniger als 40 %. Es bestehe deshalb ohnehin kein Anspruch auf eine IV-Rente (S. 2).
2.2
Dagegen wendet die Beschwerdeführerin (Urk. 1) im Wesentlichen ein,
die Ablehnung ihres Leistungsbegehrens sei in
keinster
Weise nachvollziehbar und
w
i
derspreche den vorliegenden medizinischen Unterlagen und Empfehlungen. Des Weiteren habe es die IV-Stelle unterlassen, sich in irgendeiner Art und Weise zur auferlegten Schadenminderungspflicht zu äussern, weshalb weiterhin unklar sei, ob an dieser festgehalten werde und ob diese überhaupt zumutbar sei (S. 9).
Mit Replik vom 27. September 2019 (Urk. 10) ergänzt
e
die Beschwerdeführerin, es liege zum aktuellen Zeitpunkt lediglich eine neuropsychologische
Einschät
zung vor, welche klar einen IQ unter 70 festgestellt habe. Weshalb damit kein IQ unter 70 überwiegend wahrscheinlich ausgewiesen sein solle, sei nicht verständ
lich. Bezüglich dem Einkommensvergleich stehe noch nicht fest, wie hoch die prozentuale Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit ausfalle – dies, da die Beschwerdegegnerin es bis dato unterlassen habe, ihrem Untersuchungsgrundsatz nachzukommen (S. 2).
2.3
Die Beschwerdegegnerin ist verfügungsweise auf die Neuanmeldung vom
10. Mai 2016
eingetreten und hat einen Sachentscheid gefällt.
Dieses Vorgehen ist nicht strittig.
Ebenfalls nicht mehr Gegenstand des Verfahrens ist
eine
Scha
denminderungspflicht (vgl. Urk. 1 S. 6 f., Urk. 6 S. 1).
In d
iesem Sinne ist hernach alleine
zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin
einen Leistungsanspruch basierend auf der m
edizinischen Aktenlage
im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung (vgl. E. 1.3)
zu
R
echt ablehnte
.
3.
3.1
Am 31. März 2016 (Urk. 7/39/12 f
.
) berichteten die medizinischen Fachpersonen des Spital
s
C.___
, die aktuelle Abklärung zeige bei der Beschwerdeführerin ein sprachliches kognitives Leistungsvermögen im leicht reduzierten Bereich (WAIS-IV: Verbal Indexwert IQ 74; MWT-B: IQ 83). Die erhobenen sprachgebun
denen Leistungen (Index «Sprachverständnis») und das erfasste verbale Leistungs
niveau lägen konsistent im Bereich einer Lernbehinderung, wobei zu berücksich
tigen bleibe, dass aufgrund der deutlichen Sehbehinderung die
Beurteilung des kognitiven Entwicklungsrückstandes ausschliesslich auf einer Berechnung der Verbal-Indizes und der verbalen kristallinen Intelligenz basiere. Auf eine Durch
führung der Kern- und Untertest
s
mit Anforderung
en
an die visuelle Verarbei
tung/Wahrnehmung und von
grapho
-/
visomotorischer
Aufgaben habe aufgrund der
Visusbehinderung
und dadurch anzunehmender Konfu
ndierung und nicht hinreichenden
Validität der Ergebnisse verzichtet werden müssen. Die aktuellen kognitiven Befunde sowie die Ergebnisse der neuropsychologischen Untersu
chung
im
Januar 2016 wiesen jedoch klar auf das Bestehen residualer Entwick
lungsstörungen (ICD-10 F81) mit unter anderem Legasthenie und Dyskalkulie im Sinne einer kombinierten Störung schulisc
her Fertigkeiten (ICD-10 F81.3)
hin (S.
2).
3.2
3.2.1
Die für das polydisziplinäre Gutachten der
B.___
vom 12. Januar 2017 (Urk. 7/65) verantwortlich zeichnende
n
Gutachter
stellten aus interdisziplinärer Sicht folgende
Hauptd
iagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
(S. 28):
-
Cataract
provecta
beidseits
-
Chronisches
thorakolumbospondylogenes
Schmerzsyndrom
Als Hauptdiagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannten sie (S. 28 f.):
-
Leichte depressive Episode (ICD-10 F32.0)
-
Anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)
-
Chronisches
zervikospondylogenes
Schmerzsyndrom
-
Belastungsabhängige
Gonalgien
beidseits
-
Metabolisches Syndrom
-
Neuropsychologische Defizite lau
t
Angabe,
wahrscheinlich
im Rahmen einer Lernbehinderung (ICD-10 F81.9)
-
Migräne ohne Aura
-
Episodisches Spannungstyp-Kopfweh
-
Anlagebedingte Fehlsichtigkeit beidseits (Myopie, Astigmatismus)
-
Latentes Aussenschielen beidseits
-
Leukozytose unklarer Ätiologie
3.2.2
In der Gesamtbeurteilung führten die Experten betreffend die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit und in anderen Tätigkeiten aus, bei der ophthalmo
logische
n
Untersuchung sei festgestellt worden, dass die Beschwerdeführerin an beiden Augen an einer weit fortgeschrittenen Linsentrübung leide, die zu einer deutlichen Herabsetzung
der Sehschärfe geführt habe. Dadurch könne die Netz
haut nicht untersucht und das eventuelle Vorliegen einer diabetischen Retinopa
thie nicht beurteilt werden. Aufgrund der Sehschärfenverminderung bestehe aus ophthalmologischer Sicht aktuell eine 100%-
ige
Arbeitsunfähigkeit für alle Tätigkeiten, die ein durchschnittliches Sehvermögen erforderten
(S. 29)
.
3.2.3
Bei der rheumatologischen Untersuchung
habe
ein
thorakolumbospondylogenes
Schmerzsyndrom bei myostatischer Insuffizienz mit entsprechenden
muskuloli
gamentären
Überlastungsreaktionen festgestellt werden
können
. Es
hätten
Hinweise für eine radikuläre oder
Wurzelkompressionssymptomatik
gefehlt
. Es
habe
auch ein chronisches
zervikospondylogenes
Schmerzsyndrom mit Dysba
lancen der Schultergürtelmuskulatur festgestellt werden
können
. Auch hier
hätten
Hinweise für eine radikuläre oder Wurzelkompressionssymptomatik
gefehlt
. Bezüglich der von der
Beschwerdeführerin
beklagten
Gonalgien
seien
die Kniegelenke be
i der Untersuchung reizlos und f
rei
beweglich
gewesen
. Auf den
Röntgenaufnahmen
stellten
sich die Kniegelenke
unauffällig
dar. Aus
rheumato
logischer Sicht besteh
e
keine zumutbare Arbeitsfähigkeit für körperlich schwere
Arbeiten. Für körperlich leichte bis mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeiten, ohne länger
dauernde Einnahme von wirbelsäulenbelastenden Zwangshaltungen besteh
e
aus
rheumatologischer Sicht eine volle Arbeitsfähigkeit
(S. 30)
.
3.2.4
Bei der neurologischen Untersuchung sei festgestellt worden, dass unter Berück
sichtigung der Gesamtsituation vom Vorliegen vorbestehender kognitiver Einschränkungen im Sinne einer Lernbehinderung auszugehen sei. Es
hätten
sich klinisch Anzeichen einer distalen symmetrischen sensiblen Polyneuropathie, wahrscheinlich im Rahmen des Diabetes
,
gefunden. Es habe auch die Diagnose eines episodischen Spannungstyp-Kopfwehs gestellt werden können und anam
nestisch bestehe eine Migräne ohne Aura. Die neurologischen Diagnosen beding
ten jedoch keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit und für eine den intellektu
ellen Fähigkeiten angepasste Tätigkeit bestehe aus neurologischer Sicht eine volle Arbeitsfähigkeit
(S. 30)
.
3.2.5
Bei der neuropsychologischen Untersuchung habe die Arbeitsfähigkeit nicht eindeutig beurteilt werden können, da es nicht möglich gewesen sei, ein vollstän
diges neuropsychologisches Testprofil zu erheben. Möglicherweise sei dies durch die Sehprobleme bedingt und es müsste nach Behandlung der
Sehstörung eine erneute Testung erfolgen. Es
werde
vermutet, dass eine
leichte
Intelligenzminde
rung
vorliege
(S. 30)
.
3.2.6
Bei der psychiatrischen Untersuchung
habe
eine leichte depressive Episode diag
nostiziert
werden
können
, welche gekennzeichnet
sei
durch leichte depressive Verstimmungen, erhöhte
Ermüdbarkeit, Schlafstörungen, leichte Konzentrations
störungen und negative
Zukunftsperspektiven bezüglich der gesundheitlichen und beruflichen Situation. Ausserdem
habe
die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung gestellt werden
können
. Die
psychiat
ri
schen Diagnosen beding
t
en jedoch keine Arbeitsunfähigkeit und aus psychiatrischer Sicht
bestehe
für eine den somatischen Einschränkungen a
ngepasste Tätigkeit eine 100%
ige Arbeits
-
und
Leistungsfähigkeit
(S. 30)
.
3.2.7
Aus allgemeininternistischer Sicht
habe
keine Diagnose mit Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
gestellt werden
können
(S. 30)
.
3.2.8
Insgesamt sei aus polydisziplinärer Sicht zum Schluss zu kommen, dass bei der
Beschwerdeführerin
aktuell für alle Tätigkeiten in der freien Wirtschaft, die durchschnittliche Anforderungen an das Sehvermögen stellten, eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestehe. Die Situation müsste nach erfolgter Katarakt-Opera
tion
erneut beurteilt werden, sei doch durch diese Operation ophthalmologisch eine weitgehend uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit zu erwarten
(S. 30)
.
3.
3
Im Bericht vom 3. April 2018 (Urk. 7/93
/1-3
; siehe insbesondere auch den ange
gebenen Konsultationsgrund auf S. 1
)
gelangten
die medizinischen Fachpersonen des
Spital
s
C.___
zum Schluss, die Prüfung der allgemeinen kognitiven Leis
tungsfähigkeit der Beschwerdeführerin mittels differenzierter, ausführlicher mehrdimensionaler Intelligenzdiagnostik habe ein homogenes Profil im leicht bis deutlich reduzierten Bereich ergeben, wobei ein Gesamt-IQ mit 67 auf ein kogni
tives Leistungsvermögen im Bereich einer leichten Intelligenzminder
ung hinweise
. Zwischenzeitlich respektive im Februar 2018 sei ein Schädel-MRI erfolgt, welches unspezifische
Glioseherde
mit Betonung
juxtakortikal
und peri
ventrikulär beidseits gezeigt habe. Dieser Befund dürfte für die aktuelle IQ-Untersuchung keine wesentliche beziehungsweise signifikante Relevanz haben. Unter Berücksichtigung der Vorbefunde sei bei den festgestellten neuropsycholo
gischen Defiziten von Störungen im Rahmen einer leichten Intelligenzminderung (ICD-10 F70) auszugehen (S. 2 f.).
4.
Vorwegzuschicken ist, dass
sowohl die Beschwerdeführerin (Urk. 1 S. 7) als auch die Beschwerdegegnerin (Urk. 2, Urk. 6
S. 2)
das
B.___
-Gutachten vom 12. Ja
nuar 2017 für beweiswertig erachten. Dieses basiert denn auch auf den notwen
digen Untersuchungen und erweist sich demnach als für die strittigen Belange umfassend. Die Gutachter setzten sich detailliert mit den vo
n der
Beschwerdefüh
rer
in
geklagten Beschwerden auseinander (
Urk.
7/65 S. 4 f., S. 7, S. 14, S.
18 f.
) und nahmen ihre Beurteilung in Kenntnis der wesentlichen
Vorakten
vor, wobei sie insbesondere in der Darlegung der
Akten
ausführl
ich Bezug darauf nahmen (S. 2-4)
. Die medizinischen Zusammenhänge wurden einleuchtend dargelegt und die Schlussfolgerungen überzeugen. Das Gutachten der
B.___
entspricht somit den
praxisgemässen Anforderungen an den Beweiswert einer Expertise (E. 1.4 hier
vor).
5.
5.1
Nach Auffassung der Beschwerdegegnerin (Urk. 6) sei insgesamt ein IQ unter 70 nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgewiesen. Es bestünden deshalb keine Anhaltspunkte dafür, dass die fehlende Ausbildung der Beschwerdeführerin mit gesundheitlichen Einschränkungen im Zusammenhang stehe. Es sei daher auch nicht erforderlich, eine weitere neuropsychologische Testung durchzuführen (S. 2).
5.2
Intelligenzminderungen werden nach dem heute zur Anwendung gelangenden Klassifikationssystem ICD-10 in leichte (
IQ
69 bis 50), mittelgradige (IQ 49 bis 35), schwere (IQ 34 bis 20) und schwerste (IQ weniger als 20) Fälle eingeteilt. Nach konstanter Rechtsprechung wird heute bei einem IQ von 70 und mehr ein invalidenversicherungsrechtlich massgeblich
er Gesundheitsschaden verneint
. Demgegenüber führt ein IQ unterhalb dieses Werts in der Regel zu einer im vor
liegenden Kontext relevanten
verminderten Arbeitsfähigkeit
. Auch diesfalls ist jedoch stets eine objektive Beschreibung der Auswirkungen der festgestellten Intelligenzminderung der versicherten Person auf ihr Verhalten, die berufliche Tätigkeit, die normalen Verrichtungen des täglichen Lebens und das soziale Umfeld erforderlich. Zudem kommt es nicht nur auf die Höhe des IQ an, sondern ist immer der Gesamtheit der gesundheitlichen Beeinträchtigungen Rechnung zu tragen (
Urteil des Bundesgerichts 8C_608/2018 vom 11. Februar 2019 E. 5.2 mit Hinweisen).
5.3
Im
B.___
-Gutachten,
welches
unbestrittenermassen beweiskräftig ist, wurde die Vermutung einer leichten Intelligenzminderung
geäussert
. Hierbei erschliesst sich aus dem neurologischen Teilgutachten (E. 3.2.4), dass von einer kognitiven Ein
schränkung im Sinne einer Lernbehinderung auszugehen ist, was eine den intellektuellen Fähigkeiten entsprechende Tätigkeit bedingt. Im Weiteren liess sich der Grad der Arbeitsfähigkeit aus neuropsychologischer Sicht (E. 3.2.5) jedoch nicht eindeutig beurteilen, da eine vollständige Erhebung
eines
Testprofils
zufolge der Sehstörung
nicht möglich war. Die Gutachter empfahlen daher ein
e
Neubeurteilung nach erfolgter Katarakt-Operation (E. 3.2.8).
Mit den gutachterli
chen Schlussfolgerungen übereinstimmend wiesen auch die medizi
nischen Fach
personen des Spital
s
C.___
auf die Unvollständigkeit ihrer Testung hin. So war bei Verdacht einer Lernb
ehinderung aufgrund der
Visusbeeinträchtigung
nicht mit validen Resultaten zu rechnen (E. 3.1
).
Dahingegen erhoben
die gleichen
Fachpersonen bei
ihrer
Überprüfung
am
3. April 2018 (E. 3.3)
nach
vollzogenen
Katarakt-Operationen am 4. Oktober 2017 (Operationsbericht vom 5. Okto
ber 2017; Urk. 7/89/6 f.) beziehungsweise 9. Februar 2018 (Operationsbericht vom 12. Februar 2018; Urk. 7/89/4 f.)
und
erfolgreicher Behebung der visuellen Einschränkungen (vgl. Urk.
7/97/1-6)
ein
homogenes Profil im leicht bis deutlich reduzierten Bereich
, wobei
ein Gesamt-IQ mit 67 auf ein kognitives Leistungs
vermögen im Bereich einer leicht
en Intelligenzminderung hinweist.
5.4
In Anbetracht der dargestellten Beweislage und der bundesgerichtlichen Recht
sprechung ist der Schluss der Beschwerdegegnerin,
ein IQ unter 70 sei nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgewiesen und eine weitere neuropsycholo
gische Testung daher nicht erforderlich, unhaltbar. Indessen lässt es
die Aktenlage auch nicht zu, die Auswirkungen einer möglichen Intelligenzminderung
auf die Leistungsfähigkeit im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (E. 5.2)
zu beurteilen, zumal sich die Fachpersonen des Spital
s
C.___
nicht zur Arbeits
fähigkeit der Beschwerdeführerin äussern. Diesbezüglich nicht von Relevanz ist eine allfällige Tätigkeit als ungelernte Hilfskraft.
Einerseits ging die Beschwerde
führerin dieser Tätigkeit unbezahlt im Rahmen eines Sozialprojektes in der Schweiz nach (
Sachverhalt 1.1,
Urk. 7/7 S. 4), was keine Rückschlüsse auf die Leistungsfähigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt zulässt.
Selbst wenn
die Beschwerdeführerin
in der Lage gewesen sein sollte, Hilfsarbeitertätigkeiten aus
zuführen,
ändert dies nichts daran, dass der Sachverh
alt ungenügend abgeklärt wurde.
Entsprechend nicht massgebend ist auch die Schlussfolgerung der Beschwerdegegnerin, von einer Verschlechterung des IQs sei nicht auszugehen, weshalb dies kein Revisionsgrund darstellen könne. Eine wesentliche Verände
rung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin ist
erstellt
(
vgl.
neu diag
nostiziertes
thorakolumbospondylogenes
Schmerzsyndrom
mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit E. 3.2.1)
und zu R
echt nicht umstritten
(E. 2.3),
weshalb
der Ren
tenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig»)
und ohne Bindung an frühere Beurteilungen
zu prüfen
ist (E. 1.
3
).
5.5
Die angefochtene Verfügung vom
1
7.
Juli 2019 (
Urk.
2)
ist damit aufzuheben und die Sache ist an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie nach Vor
nahme ergänzender Abklärungen (vgl. E. 5.3 und E. 5.4) neu entscheide.
Die Beschwerde ist in diesem Sinne gutzuheissen.
6.
Die Kosten des Verfahrens gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG sind auf
Fr.
7
00.-- fest
zusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
Damit erweist sich das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Prozessführung (
Urk.
1 S. 2) als gegenstandslos.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 17. Juli 2019 aufgehoben und die Sache
an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach Vornahme ergänzender Abklärungen im Sinne der Erwägungen,
neu entscheide.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Stadt Zürich Soziale Dienste
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubFrischknecht