# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 28010360-cb01-5510-838d-c93891a75d6c
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-10-26
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 26.10.2011 S 2011 98
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2011-98_2011-10-26.pdf

## Full Text

S 11 98

URTEIL
vom 26. Oktober 2011

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

1. …, geboren am … 1964, ist verheiratet und gelernte Verkäuferin. Zuletzt 

arbeitete sie als Buffetdame. Am 13. Dezember 2010 meldete sie sich zur 

Arbeitsvermittlung an und erhob Anspruch auf 

Arbeitslosenversicherungstaggeld im Umfang von 100% ab demselben 

Datum.

2. Das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Chur wies die Versicherte 

am 3. Mai 2011 an, sich schriftlich innert zwei Arbeitstagen bei der … AG als 

Produktionsmitarbeiterin zu bewerben. Es handelte sich dabei um eine 

unbefristete Stelle mit einem Pensum von 100%. In ihrer Rückmeldung vom 

25. Mai bzw. 30. Mai 2011 an das RAV führte die Versicherte aus, sie habe 

sich am 4. Mai 2011 schriftlich beworben, aber bis zum heutigen Datum keine 

Antwort von der … AG bekommen. Die mögliche Arbeitgeberin ihrerseits teilte 

am 1. Juni 2011 dem RAV mit, dass sie die Versicherte telefonisch kontaktiert 

habe. Da diese nicht erreichbar gewesen sei, habe sie auf den 

Anrufbeantworter gesprochen. Die Versicherte habe darauf aber keine 

Reaktion gezeigt.

3. Am 20. Juni 2011 forderte das Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit 

Graubünden (KIGA) die Versicherte zur Stellungnahme auf. Die Versicherte 

hielt in ihrer Stellungnahme vom 23. Juni 2011 fest, dass sie sich zweimal bei 

der … AG beworben habe. In der Folge habe sie dort angerufen und es sei 

ihr mitgeteilt worden, dass die Personalverantwortliche, Frau …, in den Ferien 

sei. Drei Wochen später habe sie die … AG schriftlich kontaktiert und um eine 

Antwort gebeten. Als sie daraufhin erneut angerufen habe, habe Frau … ihr 

mitgeteilt, dass sie sich melden müsse, wenn ihr auf die Combox gesprochen 

werde. Weiter führte die Versicherte aus, sie wisse nicht, wie eine Combox 

funktioniere, weshalb sie auch nicht habe antworten können. 

4. Anlässlich der Arbeitgeberabklärung vom 12. Juli 2011 gab Frau … 

gegenüber dem KIGA an, die Versicherte habe sich beworben und sie, Frau 

…, habe daraufhin erfolglos versucht, die Versicherte telefonisch zu 

erreichen. Sie habe ihr auf die Combox gesprochen und um Rückruf gebeten, 

was jedoch nicht geschehen sei. Am 31. Mai 2011, drei Wochen später, sei 

ein Schreiben der Versicherten eingegangen, in welchem diese um Antwort 

gebeten habe. Frau … erklärte, sie habe deshalb erneut versucht, die 

Versicherte telefonisch zu kontaktieren und ihr auf der Combox eine Nachricht 

hinterlassen. Von der Versicherten sei wiederum keine Reaktion gekommen. 

Am 7. Juni 2011 sei nochmals ein Schreiben der Versicherten eingegangen. 

Daraufhin habe sie, Frau …, mit dem Stellenverantwortlichen … (vom RAV) 

telefonisch Kontakt aufgenommen und ihm den Sachverhalt geschildert. 

Einen Tag später habe die Versicherte dann bei der … AG angerufen und 

mitgeteilt, sie könne die Combox nicht abhören. Die Versicherte habe gefragt, 

ob sie die Stelle bekomme und darauf hingewiesen, dass sie über drei 

Wochen gewartet habe. Abschliessend führte Frau … aus, ihr sei der 

anklagende Ton der Versicherten zuviel gewesen und sie habe diese 

informiert, dass die Stelle nun vergeben sei. 

5. Mit Verfügung vom 14. Juli 2011 stellte das KIGA die Versicherte wegen 

Nichtannahme einer zugewiesenen Stelle ab dem 3. Mai 2011 für 37 Tage in 

der Anspruchsberechtigung ein. Gegen diese Verfügung erhob die 

Versicherte mit Eingabe vom 22. Juli 2011 Einsprache beim KIGA. 

Begründend brachte sie insbesondere vor, dass zwischen der … AG und ihr 

ein Missverständnis vorgefallen sei. Wie schon in ihrer Stellungnahme hielt 

die Versicherte wiederum fest, dass sie nicht wisse, wie eine Combox 

funktioniere. Mit Entscheid vom 11. August 2011 wies das KIGA die 

Einsprache ab.

6. Dagegen erhob die Versicherte am 16. August 2011 „Widerspruch“ beim 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden. Sie beantragte sinngemäss die 

Aufhebung des angefochtenen Entscheids. Ihre Pflichten als Stellensuchende 

habe sie immer erfüllt. Sie habe sich stets zuverlässig und richtig verhalten. 

Weiter erklärte die Beschwerdeführerin, sie habe während der ganzen Zeit 

versucht, schriftlich den Kontakt mit der … AG zu halten und habe zwei Briefe 

an die potentielle Arbeitgeberin geschickt. Frau … sei zu faul gewesen, um 

ihr per Post zu antworten und habe ihr deshalb auf die Combox gesprochen. 

Die Beschwerdeführerin gab an, dass sie einsehe, dass sie einen Fehler 

gemacht habe. Sie wisse nicht, wie eine Combox funktioniere und sei deshalb 

in Panik geraten. Warum sie eine so harte Strafe bekommen habe, verstehe 

sie aber nicht. Jeder Mensch könne Fehler machen. Eine so harte Strafe sei 

ungerecht und rassistisch. Abschliessend brachte die Beschwerdeführerin 

vor, sie sei in der Schweiz ganz alleine und habe keine Freunde. Ihr Ehemann 

sei 61 und sie 47 Jahre alt. Beide hätten keine Ahnung, wie eine Combox oder 

ein Computer funktionierten. Ihr Ehemann arbeite auf der Baustelle und habe 

deshalb – wie sie selbst – keinen Bezug zur Technik.

7. In seiner Vernehmlassung beantragte das KIGA die Abweisung der 

Beschwerde. Begründend führte der Beschwerdegegner aus, es sei 

unbestritten, dass sich die Beschwerdeführerin schriftlich bei der … AG 

beworben habe. Allerdings habe sie in der Folge nicht auf die 

Kontaktversuche der möglichen Arbeitgeberin reagiert. Die 

Beschwerdeführerin besitze ein Mobiltelefon. Im Lebenslauf, den sie der … 

AG zugestellt habe, sei als Kontaktmöglichkeit auch die Mobiltelefonnummer 

aufgeführt. Deshalb habe die Beschwerdeführerin damit rechnen müssen, 

dass die … AG versuche, sie über das Mobiltelefon zu erreichen. Es sei 

unglaubwürdig, dass die Beschwerdeführerin nicht wisse, wie die Combox 

funktioniere, nachdem sie seit längerer Zeit ein Mobiltelefon besitze. Selbst 

wenn dies der Fall gewesen wäre, hätte die Beschwerdeführerin sehen 

müssen, dass sie verschiedene Anrufe in Abwesenheit erhalten habe. Es 

wäre ihre Pflicht gewesen, die … AG zurückzurufen. Dies habe sie aber nicht 

gemacht, wie sie selbst einräume. Damit sei die Beschwerdeführerin weit 

davon entfernt gewesen, alles unternommen zu haben, um die zugewiesene 

Stelle zu erhalten. Indem sie auf die Kontaktversuche der Polycontact AG 

nicht reagiert habe, habe sie das Nichtzustandekommen des 

Arbeitsverhältnisses zumindest grobfahrlässig verursacht.

8. Am 19. Oktober 2011 ging beim Gericht ein weiteres Schreiben der 

Beschwerdeführerin ein, in welchem sie unter anderem darauf hinwies, dass 

sie sich bei der Bundespräsidentin, …, über die harte Strafe beschwert habe. 

Diese könne ihre Sorgen nachvollziehen. Die Richter beim 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden seien dagegen nicht ehrlich 

und rassistisch. Zusammen mit dem Schreiben reichte die 

Beschwerdeführerin verschiedene Unterlagen ein. Der Beschwerdegegner 

wurde mit einer Kopie des Schreibens bedient.

Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften wird, soweit 

erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

1. Gemäss Art. 43 Abs. 3 lit. a des kantonalen Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100) entscheidet das 

Verwaltungsgericht in einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert Fr. 

5‘000.-- nicht überschreitet und keine Fünferbesetzung vorgeschrieben ist. 

Der versicherte Verdienst der Beschwerdeführerin beträgt Fr. 2‘034.-- und 

wird ihr im Umfang von 80% entschädigt. Gemäss Art. 40a der Verordnung 

über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 

Insolvenzentschädigung (Arbeitslosenversicherungsverordnung, AVIV; 

SR 837.02) erhält die Versicherte damit ein Taggeld von Fr. 75.-- (Fr. 2‘034.-

- : 21.7 Tage x 0.8). Mit der Verfügung des KIGA vom 14. Juli 2011 wurde die 

Beschwerdeführerin für 37 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt. 

Somit liegt der Streitwert bei Fr. 2‘775.-- (Fr. 75.-- x 37 Tage). Da der 

Streitwert somit unter Fr. 5'000.-- liegt und das Verwaltungsgericht in 

vorliegender Streitsache nicht in Fünferbesetzung entscheiden muss, ist die 

Zuständigkeit der Einzelrichterin somit offensichtlich gegeben.

2. Anfechtungsobjekt im vorliegenden Beschwerdeverfahren bildet der 

Einspracheentscheid des KIGA vom 11. August 2011. Streitig und zu prüfen 

ist, ob die Beschwerdeführerin zu Recht für 37 Tage ab dem 3. Mai 2011 

wegen Nichtannahme einer zumutbaren Stelle in der Anspruchsberechtigung 

eingestellt worden ist.

3. a) Gemäss Art. 17 des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 

(Arbeitslosenversicherungsgesetz, AVIG; SR 837.0) muss die versicherte 

Person, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung 

des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um 

Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere ist sie 

verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen 

Berufes. Sie muss ihre Bemühungen nachweisen können (Absatz 1). Die 

versicherte Person muss zudem eine vermittelte zumutbare Arbeit annehmen 

(Abs. 3). Nimmt die versicherte Person eine zumutbare Arbeit nicht an, 

verursacht sie durch dieses Verhalten schuldhaft einen Schaden im Sinne des 

Sozialversicherungsrechts, was grundsätzlich gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. d 

AVIG eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung zur Folge hat. Gemäss 

Rechtsprechung ist der Einstellungstatbestand der Nichtannahme einer 

zugewiesenen zumutbaren Arbeit auch dann erfüllt, wenn eine versicherte 

Person die Arbeit zwar nicht ausdrücklich ablehnt, es aber durch ihr Verhalten 

in Kauf nimmt, dass die Stelle anderweitig besetzt wird. Arbeitslose 

versicherte Personen haben bei den Verhandlungen mit dem künftigen 

Arbeitgeber klar und eindeutig die Bereitschaft zum Vertragsabschluss zu 

bekunden, um die Beendigung der Arbeitslosigkeit nicht zu gefährden (BGE 

122 V 34 E. 3b S. 38). Zwecks Schadensminderung muss eine versicherte 

Person grundsätzlich jede Arbeit unverzüglich annehmen (Art. 16 Abs. 1 

AVIG). Eine Ausnahme besteht, wenn eine Arbeit aus den in Art. 16 Abs. 2 

AVIG abschliessend aufgeführten Gründen unzumutbar und somit von der 

Annahmepflicht ausgenommen ist.

b) Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung dient dazu, die 

Schadensminderungspflicht der versicherten Personen durchzusetzen. Sie 

hat die Funktion einer Haftungsbegrenzung für Schäden, welche die 

Versicherten hätten vermeiden oder vermindern können. Als 

versicherungsrechtliche Sanktion bezweckt die Einstellung eine 

angemessene Mitbeteiligung der versicherten Person am Schaden, den sie 

durch ihr pflichtwidriges Verhalten der Arbeitslosenversicherung natürlich und 

adäquat kausal verursacht hat. Die Einstellung ist als Verwaltungssanktion 

vom Gesetzmässigkeits-, Verhältnismässigkeits- und Verschuldensprinzip 

beherrscht. Ein Selbstverschulden der versicherten Person ist gegeben, wenn 

und soweit der Eintritt oder das Andauern der Arbeitslosigkeit nicht auf 

objektive Faktoren zurückzuführen ist, sondern in einem nach den 

persönlichen Umständen und Verhältnissen vermeidbaren Verhalten liegt, für 

welches die Versicherung die Haftung nicht übernimmt. In beweisrechtlicher 

Hinsicht muss der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit vorliegen (Urteil des Bundesgerichts C 

191/98 vom 11. Januar 2000, E. 2b mit weiteren Hinweisen).

c) Es ist unbestritten, dass die Beschwerdeführerin sich gemäss den Weisungen 

des RAV Chur schriftlich bei der … AG beworben hat. Aus der Rückmeldung 

der potentiellen Arbeitgeberin vom 1. Juni 2011 und der Arbeitgeberabklärung 

vom 12. Juli 2011 ergibt sich, dass die Personalverantwortliche, Frau …, 

zweimal versuchte, die Beschwerdeführerin telefonisch zu erreichen und ihr 

dabei jeweils eine Nachricht auf der Combox hinterliess. Der Inhalt der 

Arbeitgeberabklärung erscheint glaubwürdig und wird auch nicht bestritten. 

Die Beschwerdeführerin reagierte indessen nicht auf die telefonischen 

Kontaktversuche, weil sie – wie sie mehrfach betonte – nicht gewusst habe, 

wie eine Combox funktioniert. Dieser Einwand ist nicht nachvollziehbar. Die 

Beschwerdeführerin besitzt ein Mobiltelefon, weshalb es unglaubwürdig 

klingt, dass sie nicht gewusst haben will, wie die Combox abgehört werden 

kann. Im Übrigen gibt es verschiedene Möglichkeiten, sich diesbezüglich zu 

erkundigen. So hätte sich die Beschwerdeführerin beispielsweise beim 

Telefonanbieter informieren oder sich auch an ihre Personalberaterin beim 

RAV wenden können. Selbst wenn die Beschwerdeführerin nicht gewusst 

haben sollte, wie eine Combox funktioniert, hätte sie dennoch erkennen 

müssen, dass sie verschiedene Anrufe in Abwesenheit erhalten hat. Im 

Lebenslauf, mit dem sie sich bei der … AG beworben hat, ist als 

Kontaktmöglichkeit nebst ihrer Adresse auch ihre Mobiltelefonnummer 

aufgeführt. Zudem geht aus der Stellenzuweisung vom 3. Mai 2011 hervor, 

dass die Stelle sofort zu besetzen war. Deshalb hätte die Beschwerdeführerin 

damit rechnen müssen, dass die … AG versucht, sie nach Eingang ihrer 

Bewerbung über das Mobiltelefon zu kontaktieren. Es wäre damit ihre Pflicht 

gewesen, sich umgehend bei der … AG zu melden. Dies hat die 

Beschwerdeführerin jedoch nicht gemacht, wie sie selbst einräumt. Erst am 8. 

Juni 2011, also rund einen Monat nach dem ersten erfolglosen telefonischen 

Kontaktversuch der potentiellen Arbeitgeberin, rief die Beschwerdeführerin 

bei der … AG an, nachdem letztere – laut Arbeitgeberabklärung vom 12. Juli 

2011 – offenbar zuvor Kontakt mit dem RAV Chur aufgenommen hatte. 

Gemäss der Einsprache der Beschwerdeführerin vom 22. Juli 2011 meldete 

sich offenbar anschliessend Frau … vom RAV Chur bei ihr. Diese sei böse 

gewesen und habe sie angewiesen, sofort bei der … AG anzurufen, was sie 

dann gemacht habe. Dies sowie die beiden Briefe vom 31. Mai 2011 und vom 

7. Juni 2011 der Beschwerdeführerin an die … AG ändern jedoch nichts 

daran, dass es ihre Pflicht gewesen wäre, umgehend auf die telefonischen 

Kontaktversuche der potentiellen Arbeitgeberin zu reagieren, was sie 

nachweislich nicht gemacht hat. Die Beschwerdeführerin lehnte die ihr 

zugewiesene Stelle zwar nicht direkt ab. Allerdings veranlassten das lange 

Warten auf einen Rückruf und der anklagende Ton der Beschwerdeführerin 

die Personalverantwortliche der … AG dazu, die Stelle anderweitig zu 

besetzen. Die Angaben der Personalverantwortlichen in der 

Arbeitgeberabklärung sind nachvollziehbar und es ist verständlich, dass sie 

sich aufgrund des Verhaltens der Beschwerdeführerin dafür entschied, diese 

nicht einzustellen. In ihrem unaufgefordert eingereichten Schreiben vom 

19. Oktober 2011 bringt die Beschwerdeführerin sodann nichts vor, was zu 

einer anderen Beurteilung führen müsste, zumal sie im Schreiben die bereits 

vorgebrachten Argumente wiederholt.

d) Nach dem Ausgeführten bleibt festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin 

durch ihr Verhalten in Kauf genommen hat, dass die ihr zugewiesene Stelle 

anderweitig besetzt wird, was einer (selbstverschuldeten) Nichtannahme 

einer zumutbaren Arbeit gleichkommt. Dies ist gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. d 

AVIG mit einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung zu ahnden.

e) Unzumutbarkeitsgründe im Sinne von Art. 16 Abs. 2 AVIG, aufgrund welcher 

die Beschwerdeführerin allenfalls berechtigt gewesen wäre, die zugewiesene 

Stelle abzulehnen, macht sie zu Recht weder ausdrücklich noch sinngemäss 

geltend. Ferner ergeben sich auch keine Hinweise auf 

Unzumutbarkeitsgründe aus den Akten. Die Beschwerdeführerin wäre somit 

verpflichtet gewesen, die ihr zugewiesene Stelle anzunehmen bzw. sich so zu 

verhalten, dass einem Vertragsabschluss nichts im Wege gestanden hätte.

4. a) Zu prüfen bleibt die Rechtmässigkeit der verfügten Einstelldauer. Gemäss Art. 

30 Abs. 3 AVIG bemisst sich die Dauer der Einstellung nach dem Grad des 

Verschuldens und beträgt gemäss Art. 45 Abs. 3 AVIV je nach 

Einstellungsgrund 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei 

mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden. Ein schweres 

Verschulden liegt gemäss Art. 45 Abs. 4 AVIV vor, wenn die versicherte 

Person ohne entschuldbaren Grund eine zumutbare Arbeitsstelle ohne 

Zusicherung einer neuen aufgegeben oder eine zumutbare Arbeit abgelehnt 

hat. 

b) Die Beschwerdeführerin wurde für 37 Tage in der Anspruchsberechtigung 

eingestellt. Bei der Festsetzung der Einstelldauer wird den 

Verfügungsinstanzen ein grosser Ermessensspielraum eingestanden, 

weshalb bei der Überprüfung durch das Verwaltungsgericht Zurückhaltung 

geboten ist. Als sachgemässer Ausgangspunkt für die individuelle 

Verschuldensbeurteilung im Bereich des schweren Verschuldens ist nach der 

Rechtsprechung grundsätzlich ein Mittelwert der Skala zu wählen. Diese 

Vorgehensweise ermöglicht unter Berücksichtigung der gegebenen 

Umstände des konkreten Einzelfalls einerseits eine Verschärfung der 

verwaltungsrechtlichen Sanktion. Anderseits erlauben Milderungsgründe eine 

angemessene Reduktion (BGE 123 V 150 E. 3c S. 153). Der 

Beschwerdegegner hat vorliegend bereits schuldmildernde Gründe 

berücksichtigt, indem die Einstelldauer auf 37 Tage, mithin im unteren Bereich 

des schweren Verschuldens, festgesetzt wurde. Es bleibt jedoch zu 

erwähnen, dass nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung bei Vorliegen 

eines entschuldbaren Grundes bei Ablehnung einer amtlich zugewiesenen 

zumutbaren Arbeit nicht zwingend von einem schweren Verschulden 

auszugehen ist. Unter einem entschuldbaren Grund ist ein Grund zu 

verstehen, der geeignet ist, das Verschulden als mittelschwer oder leicht 

erscheinen zu lassen. Ein solcher im konkreten Einzelfall liegender Grund 

kann die subjektive Situation der betroffenen Person (z.B. gesundheitliche 

Probleme) oder eine objektive Gegebenheit (z.B. die Befristung einer Stelle) 

beschlagen (BGE 130 V 125 E. 3.4.3. und 3.5 S. 130 f.). Im vorliegenden Fall 

sind jedoch keine besonderen Umstände im Sinne dieser Rechtsprechung 

gegeben. Die Beschwerdeführerin hatte keinen entschuldbaren Grund, um 

sich gegenüber der möglichen Arbeitgeberin so passiv zu verhalten, weshalb 

von einer weiteren Reduktion der Einstelldauer abzusehen ist.

5. Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass die verfügte Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung für 37 Tage ab dem 3. Mai 2011 nicht zu 

beanstanden ist. Deshalb ist die Beschwerde abzuweisen. Gerichtskosten 

werden keine erhoben, weil das kantonale Beschwerdeverfahren gemäss Art. 

61 lit. a ATSG – von hier nicht zutreffenden Ausnahmen abgesehen – 

grundsätzlich kostenlos ist. Eine aussergerichtliche Entschädigung steht dem 

Beschwerdegegner nicht zu (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).

Demnach erkennt die Einzelrichterin

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

Auf die an das Bundesgericht erhobene Beschwerde wurde mit Urteil vom 27. Januar 

2012 nicht eingetreten (8C_908/2011).