# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c8653a53-93ba-5009-8478-153fa5c2a84c
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-05-30
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 30.05.2008 E-2745/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-2745-2008_2008-05-30.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-2745/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  3 0 .  M a i  2 0 0 8

Einzelrichter Markus König,
mit Zustimmung von Richterin Nina Spälti Giannakitsas;
Gerichtsschreiber Rudolf Bindschedler.

A._______,
Sri Lanka
wohnhaft _______,
_______, Sri Lanka,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Einreisebewilligung und Asyl; Verfügung des BFM 
vom 26. Februar 2008 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-2745/2008

Sachverhalt:

A.
Der Beschwerdeführer  deponierte  am 12. November  2007 schriftlich 
ein Asylgesuch auf der Schweizer Botschaft in Colombo. In seiner Ein-
gabe erläuterte er seine Gesuchsgründe und ersuchte um die Ertei-
lung von Visa für die Einreise in die Schweiz für ihn sowie seine Fami-
lie.

B.
Mit Schreiben vom 16. November 2007 wurde der Beschwerdeführer 
von der Schweizer Botschaft aufgefordert, sein Asylgesuch detaillierter 
zu begründen.

C.
Am  10.  Dezember  2007  reichte  der  Beschwerdeführer  bei  der  Bot-
schaft  ein  inhaltlich  weitgehend  identisches  Schreiben  ein  und  gab 
verschiedene  Beweismittel  (Kopien  von  Ausweisen,  Geburtsregister-
auszüge und eine Bestätigung der Human Rights Commission of Sri 
Lanka) zu den Akten.

D.
Die Schweizer Botschaft  in Colombo übermittelte  in Anwendung von 
Art. 20 Abs. 1 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) 
am 21. Januar 2008  die Asylakten mit ihrem Bericht an das BFM. Im 
Bericht  wurde festgehalten,  es sei  entschieden worden,  keine Befra-
gung mit dem Beschwerdeführer durchzuführen, da dieser die Voraus-
setzungen zur Erteilung von Asyl nicht erfülle.

E.
Mit Eingabe vom 15. Februar 2008 an die Schweizer Botschaft in Co-
lombo wiederholt der Beschwerdeführer zusammenfassend seine Vor-
bringen und gab gleichzeitig  als weiteres Beweismittel  die Fotokopie 
einer Haftbestätigung des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz 
(IKRK) Colombo zu den Akten. Am 29. Februar 2008 wurde diese Ein-
gabe an das BFM übermittelt.

F.
Mit  Verfügung  vom  17.  März  2008,  welche  dem  Beschwerdeführer 
durch Vermittlung der  Schweizer Botschaft  in  Colombo am 31. März 

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2008 mit Empfangsbestätigung zugestellt wurde, verweigerte das BFM 
die Einreise in die Schweiz und lehnte gleichzeitig das Asylgesuch ab.

G.
Mit  Beschwerde  vom  16.  April  2008  ersucht  der  Beschwerdeführer 
sinngemäss um Aufhebung der Verfügung vom 17. März 2008 und um 
Überprüfung und Gutheissung seines Asylgesuchs.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungs-
gericht  Beschwerden  gegen  Verfügungen  nach  Art. 5  des  Bundes-
gesetzes  vom  20. Dezember 1968  über  das  Verwaltungsverfahren 
(VwVG, SR 172.021). Das Bundesamt für Migration (BFM) gehört  zu 
den Behörden  nach  Art. 33  VGG und  ist  daher  eine  Vorinstanz  des 
Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnah-
me im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungs-
gericht  ist  daher  zuständig  für  die Beurteilung der  vorliegenden Be-
schwerde  und  entscheidet  in  diesem  Bereich  endgültig  (Art. 105 
AsylG;  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Die  Beschwerde  ist  form-  und  fristgerecht  eingereicht.  Der  Be-
schwerdeführer ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat 
ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungsweise 
Änderung.  Der  Beschwerdeführer ist  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde  legitimiert  (Art. 6  AsylG  i.V.m. Art. 48  Abs. 1,  Art.  50  und 
Art. 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

1.3 Aus  prozessökonomischen  Gründen  wird  auf  eine  Rückweisung 
der  englischsprachigen  Beschwerde  zur  Übersetzung  in  eine  Amts-
sprache verzichtet, da die gestellten Rechtsbegehren verständlich be-
gründet sind.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

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3.
Über offensichtlich begründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 
Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  beziehungs-
weise einer zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie 
nachstehend  aufgezeigt,  handelt  es  sich  vorliegend  um eine  solche 
Beschwerde,  weshalb  der  Beschwerdeentscheid  nur  summarisch  zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG).

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durch-
führung des Schriftenwechsels verzichtet.

4.

4.1 Das Bundesamt kann die Einreise in die Schweiz verweigern oder 
ein im Ausland gestelltes Asylgesuch ablehnen, wenn die asylsuchen-
de Person keine Verfolgung glaubhaft machen kann oder ihr die Auf-
nahme in einem Drittstaat  zugemutet  werden kann (vgl. Art. 20 und 
Art. 52 Abs. 2 AsylG). Gemäss Art. 20 Abs. 2 AsylG bewilligt das Bun-
desamt Asylsuchenden die Einreise zur Abklärung des Sachverhalts, 
wenn ihnen nicht zugemutet werden kann, im Wohnsitz- oder Aufent-
haltsstaat zu bleiben oder in ein anderes Land auszureisen. Gestützt 
auf Art. 20 Abs. 3 AsylG kann das Eidgenössische Justiz- und Polizei-
departement (EJPD) schweizerische Vertretungen ermächtigen, Asyl-
suchenden die Einreise zu bewilligen, die glaubhaft machen, dass eine 
unmittelbare Gefahr für Leib und Leben oder für die Freiheit aus einem 
Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG besteht.

4.2 Bei diesem Entscheid sind die Voraussetzungen zur Erteilung ei-
ner Einreisebewilligung grundsätzlich restriktiv zu umschreiben, wobei 
den Behörden ein weiter Ermessensspielraum zukommt. Neben der er-
forderlichen Gefährdung im Sinne von Art. 3 AsylG sind namentlich die 
Beziehungsnähe zur  Schweiz,  die  Möglichkeit  der  Schutzgewährung 
durch einen anderen Staat, die Beziehungsnähe zu anderen Staaten, 
die praktische Möglichkeit der Schutzgewährung durch einen anderen 
Staat,  die Beziehungsnähe zu anderen Staaten, die praktische Mög-
lichkeit und objektive Zumutbarkeit zur anderweitigen Schutzsuche so-
wie  die  voraussichtlichen  Eingliederungs-  und  Assimilationsmöglich-
keiten in Betracht zu ziehen (vgl. die zutreffenden und weiterhin gel-
tenden Erwägungen in Entscheidungen und Mitteilungen der Schwei-
zerischen  Asylrekurskommission  [EMARK]   1997   Nr.  15  E.  2e-g 
S. 131 ff.).

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5.
Die Verfügung vom 17. März 2008 begründete das BFM im Wesent-
lichen folgendermassen: Der Beschwerdeführer habe weder in der Ein-
gabe vom 12. November 2007 noch in derjenigen vom 10. Dezember 
2007  seine  Asylgründe  detailliert  erläutert.  So  werde  beispielsweise 
nicht klar, weshalb er unter Polizeischutz gestellt worden sei. Immerhin 
sei den Akten zu entnehmen, dass er nach knapp zwei Monaten ent-
lassen worden sei und kein Verfahren sowie keine Untersuchungen ge-
gen ihn anhängig seien. Sowohl die Probleme mit der LTTE als auch 
mit der srilankischen Armee hätten lediglich lokalen Charakter, denen 
er sich durch einen Wegzug nach Colombo entzogen habe und wo er 
vom Gefühl der Unsicherheit abgesehen keine Probleme gehabt habe. 
Der als unbescholten geltende Beschwerdeführer müsse nicht mit er-
heblicher Wahrscheinlichkeit mit einem gezielten Verfolgungsinteresse 
der  Behörden  rechnen  oder  eine  direkte  Verfolgunsmotivation  der 
Sicherheitskräfte befürchten. Auch seine Herkunft aus B._______ be-
gründe kein asylerhebliches Risikoprofil,  zumal  Tausende von in Co-
lombo  lebenden  Tamilen  von  dort  stammten.  Weder  verschärfte 
Sicherheitsbestimmungen  noch  seine  schwierige  soziale  Situation 
stellten eine einreisebeachtliche Verfolgung dar. An den vorstehenden 
Erwägungen würden auch die eingereichten Dokumente nichts ändern. 
Zusammenfassend sei festzustellen, dass der Beschwerdeführer nicht 
schutzbedürftig  im Sinne von Art. 3  AsylG,  das  Asylgesuch deshalb 
abzulehnen und die Einreise in die Schweiz nicht zu bewilligen sei.

6.
Zur  Begründung seiner Beschwerdeschrift  vom 16. April  2008 bringt 
der  Beschwerdeführer  sinngemäss  vor,  er  habe  sich  wegen  echter 
Gründe an die  Schweizer  Botschaft  gewandt. Sein  Leben sei  derart 
stark bedroht worden, dass er sich an die Kommission für Menschen-
rechte von Sri  Lanka habe wenden müssen. In B._______ werde er 
immer  noch  von  der  srilankischen  Armee  gesucht,  welche  seinen 
Aufenthaltsort  herauszufinden versuche. Die  Armee habe dazu auch 
seine  beiden  älteren  Brüder  im  C._______  Army  Camp  zu  seiner 
Adresse und Telefonnummer befragt. Trotz massiver Drohungen hätten 
die  beiden  Brüder  keine  Einzelheiten  über  seinen  Verbleib 
preisgegeben.  Die  Tochter  seiner  Schwester  werde  nun  ebenfalls 
bedrängt,  seinen Aufenthalt  zu  verraten. Er  nehme mittlerweile  Frau 
und Kinder überallhin mit, sogar zum Einkaufen, und sei gezwungen, 
seinen Wohnsitz  oft  zu wechseln,  um einer Verfolgung zu entgehen. 
Wenn er nach der Freilassung in B._______ geblieben wäre, wäre er 

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damals  umgebracht  worden.  Indessen  könne  er  auch  nicht  in 
D._______ bleiben.

7.

7.1 In  einem  Leitentscheid  des  Bundesverwaltungsgerichts  vom 
27. November 2007 (vgl. BVGE 2007/30) wurde auf die grundsätzliche 
gesetzliche  Verpflichtung  hingewiesen,  asylsuchende  Personen  auch 
im Auslandverfahren persönlich anzuhören. Von einer Befragung kann 
nur abgewichen werden, wenn eine Befragung faktisch oder aus orga-
nisatorischen  oder  kapazitätsmässigen  Gründen  unmöglich  ist.  Das 
Bundesamt ist gehalten, den Verzicht auf eine Befragung im Ausland 
in der Verfügung zu begründen. 

7.2 Vorliegend hat die Botschaft in Colombo auf eine persönliche Be-
fragung des Beschwerdeführers verzichtet. Die konkreten Gründe hier-
für  wurden  in  der  drei  Monate  nach  dem erwähnten  Entscheid  des 
Bundesverwaltungsgerichts  verschickten  BFM-Verfügung  nicht  er-
wähnt; der Verfügung ist  keinerlei inhaltliche Auseinandersetzung mit 
den  vom  Beschwerdeführer  eingereichten  Beweismitteln  (oder  auch 
nur deren konkrete Erwähnung) zu entnehmen. Den rechtserheblichen 
Sachverhalt  qualifizierte  die  Vorinstanz  im  Ergebnis  selber  als  nicht 
hinreichend erstellt,  indem zur Begründung der Ablehnung des Asyl-
gesuchs ausgeführt wird, der Beschwerdeführer habe in seinem Asyl-
gesuch vom 12. November 2007 sowie im Schreiben vom 10. Dezem-
ber 2007 seine Vorbringen nicht genügend erläutert und es werde bei-
spielsweise nicht klar, weshalb er unter Polizeischutz gestellt und und 
von welchem Gericht er in Schutzhaft genommen worden sei (vgl. an-
gefochtene Verfügung S. 3). Genau solche Fragen hätten gemäss dem 
vom Gesetzgeber vorgesehenen Verfahrensgang durch eine Anhörung 
des  –  in  D._______  lebenden  –  Beschwerdeführers  geklärt  werden 
müssen (vgl. dazu ausführlich BVGE 2007/30 E. 5 S. 362 ff.).

7.3
Zusammenfassend  ist  festzuhalten,  dass  die  Vorinstanz  den  rechts-
erheblichen Sachverhalt unvollständig festgestellt und die behördliche 
Untersuchungspflicht sowie den Anspruch des Beschwerdeführers auf 
rechtliches Gehör verletzt hat. Sie hat es auch versäumt, den erfolgten 
Verzicht auf die Befragung in der angefochtenen Verfügung zu begrün-
den. Eine Heilung dieser Verfahrensmängel im Rahmen des Beschwer-
deverfahrens steht schon deshalb nicht zur Debatte, weil die angefoch-
tene  Verfügung  nach  Ausfällung  des  Leitentscheids  des  Bundesver-

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waltungsgericht  erstellt  worden  ist.  Der  angefochtene  Entscheid  ist 
deshalb  aufzuheben  und  die  Akten  zur  vollständigen  Sachverhalts-
feststellung und zur Neubeurteilung im Sinne der Erwägungen an die 
Vorinstanz zurückzuweisen.

8.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen, die vorinstanz-
liche Verfügung vom 17. März 2008 aufzuheben und die Vorinstanz an-
zuweisen, den rechtserheblichen Sachverhalt vollständig festzustellen 
und in der Sache neu zu entscheiden.

9.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind dem Beschwerdeführer keine 
Kosten aufzuerlegen (vgl. Art. 63 Abs. 1 VwVG). Der Beschwerdeführer 
hat sich für das Verfahren nicht vertreten lassen, folglich sind ihm kei-
ne Kosten erwachsen. Aus den Akten gehen auch keine weiteren zu 
entschädigende Auslagen hervor. Daher ist ihm keine Parteientschädi-
gung zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG sowie Art. 7 ff. des Regle-
ments vom 11. Dezember 2006 über die Kosten und Entschädigungen 
vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf eingetreten wird.

2. Die Verfügung des BFM vom 17. März 2008 wird aufgehoben; die 
Vorinstanz wird  angewiesen,  den rechtserheblichen Sachverhalt  voll-
ständig festzustellen und in der Sache neu zu entscheiden.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

5.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer durch Vermittlung der Schweizer Vertretung 
in Colombo (per EDA-Kurier)

- die Schweizer Botschaft in Colombo, mit der Bitte um Eröffnung des 
Urteils an den Beschwerdeführer und um nachträgliche Zustellung 
der  Empfangsbestätigung  an  das  Bundesverwaltungsgericht  (per 
EDA-Kurier; in Kopie)

- die Vorinstanz, mit  den Akten Ref.-Nr. N_______ und den mit  der 
Beschwerde  eingereichten  beglaubigten  beziehungsweise  origina-
len Beweismitteln (in Kopie)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Markus König Rudolf Bindschedler

Versand:

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