# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e03e0f3d-058f-55af-97f5-e1012bfd47bc
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-06-10
**Language:** de
**Title:** Anwendbarkeit Foersterkriterien bei Zusammentreffen von depressiver und somatoformer Symptomatik; Überwindbarkeit der somatoformen Schmerzstörung bejaht.
**Docket/Reference:** IV.2014.00115
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00115.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00115
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Gerichtsschreiberin Hediger
Urteil
vom
10. Juni 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Dieter Studer
Studer Anwälte AG
Hauptstrasse 11a, 8280 Kreuzlingen
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Die 1976 geborene
X.___
, Mutter zweier 1993 und 1997 geborener
Kinder, war seit Mai 2006 bis zum letzten Arbeitstag am 2
8.
Februar 2007 als
Rei
nigungsmitarbeiterin
im Teilzeitpensum
beim Y.___
angestellt
(
Urk.
11/8/2)
. Mit Datum vom 1
7.
September
2008 meldete sie sich unter Hinweis auf
einen Arbeitsu
nfall
(
Treppensturz
)
am 2
8.
Februar 2007 wegen Kopfschmerzen, Kraftverlust in den Armen und in den Händen sowie Schlafproblemen bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich,
IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk.
11/1). Die IV-Stelle zog einen Auszug aus dem Individuellen Konto (IK-Auszug vom 1
6.
Oktober 2008,
Urk.
11/4) sowie die Akten der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (
SUVA) bei (
Urk.
11/6/1-95
,
Urk.
11/12/1-38,
Urk.
11/17/1-63
) und tätigte berufliche und medizinische Abklärungen
. Insbesondere veranlasste sie bei der
Z.___
ein polydisziplinäres
(Allgemeinmedizin, Neurologie, Rheumatolo
gie,
Psychologie-Psychiatrie
)
Gutachten, welches am 2
1.
September 2011 erstattet wurde (
Urk.
11/29/1-71, mit ergänzender Stellungnahme vom
2.
November 2011,
Urk.
11/30
).
Ausserdem beauftragte die IV-Stelle ihren Abklärungsdienst
(AD)
mit der Abklärung der beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit der Versicherten im Haushalt (Abklärungsbericht vom
3
1.
Mai 2012,
Urk.
11/35/1-8
).
Schliesslich gab die IV-Stelle ein psychiatrische
s
Verlaufs
-
gutachten
bei
Dr.
med.
A.___
, FMH für Psychiatrie und Psychotherapie
, in Auftrag (Gutachten vom 27.
Dezember 2012,
Urk.
11/54/1-20).
Mit Schreiben vom 2
5.
September 2013 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, sie habe sich im Rahmen ihrer Schadenminderungspflicht einer stationären oder tagesklinischen psychotherapeutischen beziehungsweise fachpsychiatrischen Behandlung
sowie einer adäquaten medikamentösen Therapie
zu unterziehen (
Urk.
11/69). Nach durchgeführten
Vorbescheidverfahren
(Vorbescheid vom 2
5.
September 2013,
Urk.
11/71; Einwand vom 2
5.
Oktober 2013,
Urk.
11/75) wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 1
8.
Dezember 2013 ab und begründete dies damit, aufgrund der medizinischen Aktenlage sei davon auszugehen, dass die beklagten
Leiden unter zumutbarer Willensanstrengung überwindbar seien (
Urk.
2).
2.
Dagegen
erhob die Beschwerdeführerin, vertreten durch
Rechtsanwalt Dieter Studer
, am 3
0.
Januar 2014 Beschwerde und beantragte, es sei die Verfügung vom 1
8.
Dezember aufzuheben und ihr mit Wirkung ab
1.
April 2009 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. In prozessualer Hinsicht beantragte die
Be
-
schwerdeführer
in
,
es
sei ih
r
die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren
und in der Person von Rechtsanwalt Dieter Studer
ein unentgeltlicher
Rechtsbei
stand zu bestellen (
Urk.
1 S.
2).
Zudem
wies
sie
Beilagen ins Recht
(
Urk.
3/
3-7).
Mit Eingabe vom
7.
Februar 2014 (
Urk.
7) reichte die
Beschwer
-
deführer
in
das ausgefüllte
Formular zur Abklärung der pro
zessualen Bedürftigkeit (
Urk.
8) ein und legte verschiedene Belege (
Urk.
9/1-7
) auf.
Mit Beschwerdeantwort vom 1
2.
März 2014 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
10), was der Beschwerdeführerin am 1
7.
März 2014 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
12).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen ist, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen einzugehen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1
des
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [
ATSG
]
).
Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [
IVG
]
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von
Art.
4
Abs.
1 IVG in Verbindung mit
Art.
8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen
Beeinträchtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (
Art.
7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (
Art.
6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.3
Eine fach
ärztlich (psychiatrisch) diagnostizierte anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung begründet als solche noch keine Invalidität. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die
somatoforme
Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar sind. Bestimmte Umstände, welche die Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, können den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund steht die Feststellung einer psychischen
Komorbidität
von erheblicher Schwere, Intensität, Ausprä
gung und Dauer. Massgebend sein können auch weitere mit gewisser Intensität und Konstanz erfüllte Faktoren, so: chronische körperliche
Begleiterkrankun
gen
; ein mehrjähriger,
chronifizierter
Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne längerdauernde Rückbildung; ein ausgewiese
ner sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeu
tisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich miss
glückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer
Krank
heitsgewinn
; „Flucht in die Krankheit"); ein unbefriedigendes
Behandlungser
gebnis
trotz konsequent durchgeführter ambulanter und/oder stationärer Behandlung (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) und gescheiterte Rehabilitationsmassnahmen bei vorhandener Motivation und Eigenanstrengung (kooperative Haltung) der versicherten Person. Je mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgeprägter sich die entsprechenden Befunde dar
stellen, desto eher sind - ausnahmsweise - die Voraussetzungen für eine zumut
bare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 130 V 352, 131 V 49 E. 1.2, BGE 139 V 547 E.
3).
1.4
Gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG haben Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 70 Prozent, auf eine
Dreiviertelsrente
, wenn sie min
destens zu 60 Prozent, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 Pro
zent, oder auf eine
Viertelsrente
, wenn sie mindestens zu 40 Prozent invalid sind.
1.5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.6
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125
V
351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin erwog in der angefochtenen Verfügung, ihre Abklärungen hätten ergeben, dass aufgrund der Gesamtschau der medizinischen Aktenlage davon auszugehen sei, dass die Leiden der Beschwerdeführerin unter einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar seien. Die von
Dr.
A.___
im Gutachten vom 2
7.
Dezember 2012 diagnostizierte
somatoforme
Schmerzstörung sei nach der Rechtsprechung nur in Ausnahmefällen nicht überwindbar. Ein solcher Ausnahmefall sei vorliegend zu verneinen. Das Leistungsbegehren werde daher abgewiesen
(
Urk.
2)
.
2.2
Die Beschwerdeführerin wandte demgegenüber
im Wesentlichen
ein, im
polydis
ziplinären
G
utachten vom 2
1.
September 2011, insbesondere im psychiatrischen Teil
und
in der Zusatzfragen-Beantwortung vom
2.
November 2011
,
sowie
im psychiatrischen Verlaufsgutachten vom 2
7.
Dezember 2012 hätten die beurteilenden Fachpersonen nicht allein aufgrund der Diagnose einer anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung oder eines vergleichbaren Leidens eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit attestiert. Vielmehr sei die Arbeitsunfähigkeit im ersten Gutachten aufgrund einer schweren depressiven Episode (ICD-10 F32.2) und im zweiten Gutachten aufgrund einer anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung (ICD-10 F45.40) sowie zusätzlich einer mittelgradigen depressiven Episode (ICD-10 F32.10) attestiert worden
(
Urk.
1 S. 7).
Das Bundesgericht habe im Entscheid 8C_217/2012 vom 1
5.
Januar 2013, E. 5.3.
1.
mit weiteren Hinweisen, entschieden, dass eine depressive Störung (mittelschwere Depression) für sich keinen
pathogenetisch
(ätiologisch) unklaren
syndromalen
Zustand darstelle, bei welchem die Rechtsprechung zu den
somatoformen
Schmerzstörung
en
zur Anwendung gelangen würde. Vorliegend entfalle daher grundsätzlich eine besondere Prüfung allfälliger invaliditätsfremder Gesichtspunkte sowie der Kriterien für eine Überwindbarkeit der Schmerzsymptomatik. Selbst bei gegenteiliger Auffassung sei festzuhalten, dass gemäss Bundesgericht die gesetzlichen Anforderungen an die massgebende Invalidität für alle Krankheitsbilder dieselben seien, sodass keine rechtsungleiche Behandlung oder Diskriminierung bestimmter Krankheitsbilder eintrete.
Ferner
sei nicht die diagnostische Einordnung eines Gesundheitsschadens entscheidend, sondern dessen konkrete Auswirkungen auf die Arbeits- und Leistungsfähigkeit
(
Urk.
1 S. 8)
. Ob
fachärztlicherseits
eine depressive Episode oder eine depressive Störung diagnostiziert werde, habe zudem keine entscheidende Bedeutung, da sich eine d
e
pressive Episode von einer depressiven Störung hauptsächlich hinsichtlich der Dauer, nicht aber
be
züglich der Schwere der Erkrankung unterscheide. Auch leichte
bis mittelgradige depressive St
ö
r
ungen beziehungsweise Episoden seien vom Bundesgericht wiede
rho
lt nicht als ohne Weiteres willentlich
über
windbar beurteilt worden.
Vorliegend liege
mit der Depression eine
Komorbidität
vor. Weiter leide die Beschwerdeführerin gemäss gutachterlichen Feststellungen an einem mehrjährigen Krankheitsverlauf bei unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne längerfristige Remission sowie an einem ausgeprägten sozialen Rückzug in allen Belangen des Lebens. Ferner sei ein primärer Krankheitsgewinn zu bejahen
(
Urk.
1 S. 9)
. Zwar habe sie (die Beschwerdeführerin) von
einer
tagesklinischen Therapie abgesehen. Demgegenüber sei aktenkundig, dass sie sich seit 2008 in regelmässiger psychotherapeutischer Behandlung bei
Dr.
B.___
befinde
(
Urk.
1 S. 10)
.
Zudem sei im zweiten Gutachten inklusive der jeweiligen Zusatzfragen-Beantwortungen eine schlechte Prognose gestellt worden, was gegen die überwiegende Wahrscheinlichkeit eines Heilungserfolges durch entsprechende weitere Therapieoptionen spreche. Die Beschwerdegegnerin habe eine Auflage zur Intensivierung der Psychotherapie sowohl nach dem ersten als auch nach dem zweiten Gutachten diskutiert, ohne dann jedoch eine entsprechende Auflage zu machen. Erst im Zusammenhang mit dem abweisenden Entscheid
sei
s
ie von der Beschwerdegegnerin für den Fall einer Wiederanmeldung vage zur zwischenzeitlichen Therapie aufgefordert worden, wobei sie (die Beschwerdegegnerin) in diesem Entscheid gar nicht von einem invalidisierenden Gesundheitsschaden ausgegangen se
i (
Urk.
1 S. 11).
3.
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Invali
denrente hat.
4.
4.1
Bei den medizinischen Akten lieg
en
im Wesentlichen das polydisziplinäre
Gutachten
der
Z.___
vom 21.
September 2011
(
Urk.
11/29/1-71)
sowie das psychiatrische Verlaufsgutachten von
Dr.
A.___
vom 27. Dezember 2012
(
Urk.
11/54/1-20)
.
Hinsichtlich de
s
medizinischen
Sachverhalts bis
zum Zeitpunkt der
Begutachtungen
wird auf die umfassende, chronologische Wiedergabe i
n
den Gutachten
selbst verwiesen (
Urk.
11
/
29/4-30
,
Urk.
11/29/60
,
Urk.
11/54/3-9
).
4.2
Im
polydisziplinären Gutachten
vom 2
1.
September 2011
diagnostizierten die beurteilenden Fachärzte
mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
eine s
chwere depressive Episode (ICD-10 F 32.2)
sowie
den
Verdacht auf
eine
diss
oziative Störung (IDC-10 F44.7)
respektive
differenzial
diagnostisch eine
somatoforme
Schmerzstörung (
ICD-10 F45.4,
Urk.
11/29/39). Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit stellten sie (1) ein
en chronischen
Spannungs
kopf
schmerz (ICD-10 G44.2), (2)
ein
cervicobrachiales
Schmerzsy
ndrom (ICD-10 M53.1), (3) Schwindel und Taumel (ICD-10
R
42)
sowie
(4) Unwohlsein und Ermüdung
fest
(ICD-10 R53,
Urk.
11/29/40).
Die
Beschwerdeführerin
habe den Untersuchungsraum mit verlangsamtem
Gangbild
betreten. Da
s
An- und Auskleiden sei betont langsam gelungen, aber durchaus geschickt. Die Körpersprache sei
aggraviert
schmerzgequält und teils theatralisch überzeichnet. Die Beschwerdeführerin sei in
einem guten
Allgemein- und Ernährungszustand.
Sie
habe überwiegend Kopfschmerzen, aber auch Nackenschmerzen, Schwindel, Ermüdbarkeit, Unwohlsein mit gelegentlichem Erbrechen sowie Schlafprobleme beklagt (
Urk.
11/29/41).
Subjektiv fühle sie sich nicht leistungs- oder arbeitsfähig (
Urk.
11/29/32).
Anlässlich
der neurologischen Untersuchung sei der
Trizepssehnenreflex
(
TSR
)
beidseits schwach auslösbar gewesen.
Bizepssehnenreflex
(
BSR
)
und
Achilles
sehnenreflex
(
ASR
)
seien bei mangelnder Kooperation beidseits nicht auslösbar gewesen.
Der
Patellarsehnenreflex
(
PSR
)
sei beidseits lebhaft vorhanden. Die grobe Kraft sei seitengleich. Es würden keine Muskelatrophien bestehen und die Sensibilität sei seitengleich normal.
Der
Babinski
-Reflex
sei negativ und die Hirnnerven sowie die Koordination seien intakt. Schliesslich würden weder ein Tremor noch weitere vegetative Zeichen
vorliegen
(
Urk.
11/29/38).
In
rheumatologischer Hinsicht
h
ielten die beurteilenden Fachärzte fest, die Beschwerdeführerin
hab
e
d
en Kopf spontan frei in alle Richtungen gewandt. Hals-
,
Brust- und Lendenwirbelsäule hätten eine
Klopfdolenz
aufge
wiesen. Passiv
bestehe keine Ei
nschrän
k
ung der Halswirbelsäule. Die aktive Kopfrotation sei ebenfalls nicht eing
eschränkt. Der Nackengriff
gelinge bei 4 cm
cranial
von C7 und der Schürzengriff bei 20 c
m von C
7.
Es
bestehe
weder eine
Skoliose
noch Kyphose
. Die Lendenwirbelsäule entfalte sich normal bei Beugung. Weiter sei kein Beckenschiefstand feststellbar. Das
Lasègue
-Zeichen sei beidseits negativ. Die Schultermuskulatur
habe
weder Hartspann noch eine Atrophie auf
gewiesen
. Die An
-
und Abduktion sei
en
unauffällig. Die Armelevation sei beidseits bei 150° schmerzlimitiert mit Schmerzen im Schultergürtelbereich. Ansonsten würden die oberen und unteren Extremitäten keine relevante Bewegungseinschränkung aufweisen. Die Gelenke seien unauffällig. Gelenkergüsse seien nicht feststellbar (
Urk.
11/29/38).
D
ie radio
logischen Ab
klärungen aus den Jahren 2007 und 2
009
seien
unauffällig
(
Urk.
11/29/39,
Urk.
11/29/42)
.
Im
Rahmen der
psychiatrischen
Untersuchung sei die Beschwerdeführerin
wach, bewusstseinsklar und zu den Qualitäten Person, Situation, Ort und Zeit vollständig orientiert
gewesen
. Sie
habe
erschöpft und
amimisch
gewirkt
. Gestische Mitbewegungen
seien nicht erfolgt
. Händedruck, Blickkontakt und
Sprachmo
dulation
seien kraftlos. Der Gedankengang sei kurzbogig, jedoch formal geordnet. Die Antworten seien selbst auf Nachfragen einsilbig. Dem Gesprächsverlauf
sei
die Beschwerdeführerin nur teilweise aufmerksam gefolgt. Anhaltspunkte für Ich- oder Wahrnehmungsstörungen sowie Ängst
e
, Phobien oder Zwänge hätten sich nicht
feststellen
lassen. Die Stimmung sei deprimiert und der Antrieb stark vermindert (
Urk.
11/29/65). Die Konzentration scheine beeinträchtigt und das Instruktionsverständnis
leichtgradig
eingeschränkt, wobei die Auffassung für besprochene Themen intakt sei. Deutlich herabgesetzt sei indes die Ausdau
er. Die Beschwerdeführerin habe immer wieder Pausen einlegen müssen, während denen sie leicht apathisch auf dem Stuhl gesessen habe. Anhaltspunkte für akute Suizidalität hätten sich nicht finden lassen.
Die Auswertung der allgemeinen Depressionsskala sei zufolge
doppelten
Erfüllens des „Lügenkriteriums“ nicht interpretierbar
(
Urk.
11/29/66). In der Depressionsdiagnostik nach DSM-IV habe die Beschwerdeführerin ei
nen Summenwert von 56 erreicht. Die
Auswertung
der Beck Depressionsfragebogen (BDI-II) habe bei einem Gesamtsummenwert von 57 auf eine schwere depressive Symptomatik hingewiesen (
Urk.
11/29/67).
Die beurteilenden Fachärzte kamen gestützt auf die klinische Präsentation und Datenlage zum Schluss, es würde für die beklagten Beschwerden kein somatisches Korrelat bestehen. Vielmehr sei der Eindruck entstanden, dass eine psychische Überlagerung im Sinne einer depressiven Entwicklung und auch Aggravation der Beschwerden bedeutend, ja überwiegend sei. Die als
chronifiziert
zu wertenden Beschwerden liessen sich nur aufgrund der subjektiven Angaben der Beschwerdeführerin beschreiben, aber methodisch nicht objektivieren oder quantifizieren. Die geäusserten Beschwerden
seien
darüber hinaus nur begrenzt
als glaubhaft zu bewerten
. Die Schwindelbeschwerden seien prioritär psychogen oder auf ein
orthostatisches
Blutdruckverhalten zurückzuführen.
Synkopale
Ereignisse seien anamnetisch nicht fassbar (
Urk.
11/29/43). Im Übrigen würden die beklagten Beschwerden
aggraviert
erscheinen, ablesbar an demonstrativ
appellativer
Körpersprache, betont langsamen Bewegungsabläufen und partieller Einnahme von unverständlichen Schonhaltungen. Die Beschwerden seien auch kohärent „unspezifisch“ dargestellt worden (
Urk.
11/29/47f.).
Aus
somatischer Sicht
sei der Beschwerdeführerin
keine Arbeitsunfähigkeit
im
zuletzt ausgeübten Beruf als Reinigungskraft zu attestieren. Ein zumindest anteilig wesentliches bewusstseinsnahes Rentenbegehren der Beschwerdeführerin sei gut denkbar und zu berücksichtigen (
Urk.
11/29/56).
In psychiatrischer Hinsicht
ergebe die klinische Befunderhebung einen sicheren Anhalt für eine
schwergradig
ausgeprägte depressive Episode, was auf psychiatrisch-psychologischem Gebiet aktuell eine Minderung der Arbeitsfähigkeit in der bisherigen als auch in einer angepassten Tätigkeit von 100
%
rechtfertige. Aufgrund der Aktenlage bestehe seit 2007 eine durch die psychische Störung bedingte 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Trotz fachärztlicher und medikamentöser Behandlungen sei für den Verlauf keine Besserung zu verzeichnen. Eine stationäre oder tagesklinische psychotherapeutische Behandlung sei indiziert (
Urk.
11/29/68,
Urk.
11/29/69).
Auf entsprechende Rückfrage
n
der Beschwerdegegn
erin führten die Gutachter mit Antworts
chreiben vom
2.
November 2011 aus, die Mitarbeit der Beschwerdeführerin im Rahmen der stationären oder tagesklinischen psychotherapeutischen Behandlung stehe in deren Interesse und sei auch als Mass des Leidensdrucks anzusehen. Eine Prognose sei angesichts der
Chronifizierung
derzeit nicht möglich. Eine Besserung mit schrittweiser Wiedererlangung der Arbeitsfähigkeit
sei denkbar, jedoch weder zeitlich noch dem Umfang nach aktuell bestimmbar. Die Gutachter rieten zu einer
Neub
eurteilung in drei Monaten (
Urk.
11/30).
4.
3
Im psychiatrischen Verlaufsgutachten vom 2
7.
Dezember 2012 diagnostizierte
Dr.
A.___
(1) eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung (ICD-10 F45.40) mit chronischen Kopfschmerzen und Schwindel, welche sich im Anschluss an einen Treppensturz
i
m Februar 2007 entwickelt hat, sowie (2) eine depressive
S
y
m
ptomatik mit Ein- und Durchschlafstörungen, Tagesmüdigkeit, Erschöpfung, Schuldgefühlen, sozialem Rückzug und Beeinträchtigung des Antriebs und de
r
Motivation, die als mittelgradige depressive Störung (ICD-10 F32.1) einzustufen sei (
Urk.
11/54/18).
Die Beschwerdeführerin sei wach, bewusstseinsklar und allseits orientiert. Ihre Auffassung sei intakt.
Sie
habe über starke Konzentrationsstörungen geklagt. Es sei schon vorgekommen, dass sie die Herdplatte habe brennen lassen. Klinische Prüfungen der Konzentration (
serial
seven
, Monatsnamen rückwärts) seien von der Beschwerdeführerin jeweils nach kurzer Zeit abgebrochen worden. Bei der Prüfung der Merkfähigkeit könne sie nach 10 Minuten lediglich zwei von drei Begriffen memorie
re
n. Seit sie
Remeron
und
Temesta
nehme, vergesse sie sehr viel. Aus diesem Grund habe sie am Vorabend des Untersuchungsgespräch
s
beide Medikamente weggelassen, um beim heutigen Term
in einen klaren Kopf zu haben.
Im formalen Gedankengang sei
en
während der Untersuchung keine Besonderheiten aufgefallen. E
s
hätten sich keine
Hinweise auf Zwangsgedanken und
–
handlungen
, inhaltliche Denkstörungen, Ich-Störungen
oder Phobien
ergeben.
Nach konkreten Ängsten befragt, habe die Beschwerdeführerin angegeben, sie fürchte sich davor, alleine nach draussen zu gehen, weil sie umkippen könnte. Ihre Hauptangst sei es, nicht
mehr
gesund zu werden
. Ansonsten habe sie keine Zukunfts- und Existenzängste. Optische sowie Körper- oder Geruchshalluzinationen habe die Beschwerdeführerin verneint. Die affektive Modulationsfähigkeit sei eingeschränkt. Die Beschwerdeführerin mache eine
n
deprimierten Eindruck und sei auch vermindert auslenkbar. Sie habe angegeben, ihre Stimmung sei „
v
öllig unten“, manchmal müsse sie weinen. Innerlich sei sie unruhig und nervös. Antrieb und Motivation seien durch Kopfschmerzen und Schwindel vermindert. Teilweise könne sie sich an gewissen Dingen freuen, oft aber auch nicht (
Urk.
11/54/12).
Die Hamilton Depressionsskala ergab schliesslich einen Wert von 26 Punkten
.
Die
Einschlaflatenz
betrage nach Angaben der Beschwerdeführerin
bis zu zwei Stunden und mehr. Weiter
habe
sie Durchschlafprobleme. Immer wieder stehe sie auf und laufe umher. Sie führe ein Schlaftagebuch, aus welchem hervorgehe, dass sie durchschnittlich 4.5 Stunden
schlafe
. Tagsüber sei sie entsprechend müde und erschöpft. Die Kopfschmerzen lägen manchmal über 10 (auf einer
Sklala
0-10)
. Wenn sie Tabletten einge
nommen habe, würden sich die Schmerzen reduzieren auf einen Wert von
7-
8.
Die Kopfschmerzen seien praktisch immer vorhanden. Schwindel fühle sie sowohl beim Aufstehen als auch beim Gehen und im Liegen
(
Urk.
11/54/13).
In der aktuellen gutachterlichen Untersuchung habe die klinische Präsentation der körperlichen
Beschwerden, namentlich des Schwindels und der Kopfschmerzen, deutlich
appellativ
anmutende Komponenten gezeigt. Die Exploration sei durch häufiges Stöhnen und Klagen über Kopfschmerzen gekennzeichnet gewesen. Zwischendurch habe
die Beschwerdeführerin
über einzelne Themen sehr fokussiert und konzentriert Auskunft geben können. Die Art und Weise, wie sie sich beim Gehen am B
üromobiliar festgehalten
habe
oder
vom Ehemann
habe
„stützen“
lassen, entspreche nicht dem Bild, wie es bei neurologischen oder
internmedizinischen
Ursachen der genannten Beschwerden
üblicherweise zu erwarten wäre
(
Urk.
11/54/15).
Nach einer ausführlichen Diskussion und Auseinandersetzung mit den
Vorakten
sowie der
in Frage kommenden Diagnosen (vgl.
Urk.
11/54/16) kam
Dr.
A.___
zum Schluss, das beklagte Beschwerdebild werde mit der Diagnose einer anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung (ICD-10 F45.40) mit chronischen Kopfschmerzen und Schwindel insgesamt am besten abgebildet. A
ufgrund der depressiven Symptom
a
t
ik mit Ein
– und Durchschlafstörungen, Tagesmüdigkeit, Erschöpfung, Schuldgefühlen, sozialem Rückzug und Beeinträchtigung des Antriebs und der Motivation sei zusätzlich eine mittelgradige depressive Störung (ICD-10 F32.10) zu diagnosti
zieren (
Urk.
11/54/17). Die Gutachter der
Z.___
seien im September 2011 zwar zum Schluss gekommen, es liege eine
schwergradige
depressive Episode vor, welche eine Minderung der Arbeitsfähigkeit von 100
%
rechtfertige. Zusätzlich sei
die Verdachtsdiagnose einer di
ssoziativen Bewegungsstörung (ICD-10 F44.4) gestellt worden. Demgegenüber sei eine genauere Begründung für diese diagnostische Einschätzung unterblieben. Vielmehr sei einzig auf die Ausführungen des SUVA-Psychiaters verwiesen worden (
Urk.
11/54/19). Aus
serdem sei eine dissoziative Bewegungsstörung in ihrer häufigsten Form durch einen vollständigen und teilweisen Verlust der Bewegungsfreiheit eines oder mehrere
r
Körperglieder gekennzeichnet. Der beklagte Schwindel werde im Kapit
e
l der dissoziativen Störungen nicht aufgeführt. Hingegen werde ausdrücklich erwähnt, dass zusätzliche Schmerzsensationen oder andere komplexe, durch das vegetative Nervensystem vermittelte Empfindungen unter die
somatoforme
Schmerzstörung zu subsumieren sei
en
. Da die Beschwerdeführerin nebst Schwindel auch über persistierendes, praktisch pausenlos vorhandenes Kopfweh sowie über Nausea klage, sei der Diagnose einer
somatoformen
Schmerzstörung den Vorzug zu geben (
Urk.
11/54/19).
Aktuell
sei
sowohl
im angestammten Beruf als Reinigungsmitarbeiterin
als auch
in einer allfälligen Verweistätigkeit von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen.
Dabei würden
Schwindel und Kopfschmerzen völlig im Vordergrund stehen
(
Urk.
11/54/17).
Die
festgestellte Arbeitsunfähigkeit
sei
daher
in erster Linie
durch
die
somatoforme
Symptomatik und in deutlich geri
ngerem Ausmass auch durch eine
depressive Begleit
komponente
begründet
.
Demgegenüber
hätten die Gutachter der
Z.___
im Rahmen
ihre
r
Arbeitsfähigkeitsbeurteilung ausschliesslich auf die depressive Symptomatik abgestellt
(
Urk.
11/54/19).
Die
von den Gutachtern der
Z.___
empfohlene
stationäre oder tagesklinische Behandlung habe bis jetzt nicht umgesetzt werden können. Laut der behandelnden Psychiaterin würden stationär-psychiatrische
Hospitalisationen
von de
r Beschwerdeführerin abgelehnt und
kaum zu einer Besserung führen, da
letztere
emotional schwierige Ereignisse und Gefühle fremden Personen nicht erzählen wolle.
Dieser Umstand spreche jedoch nicht gegen eine niederschwellige teilstationäre Behandlung.
Vielmehr
h
ielt
Dr.
A.___
dafür,
die Teilnahme an einem sozialpsychiatrischen Behandlungsprogramm, zum Beispiel im Rahmen eines sozialpsychiatrischen Tageszentrums,
sei
a
ngesichts der Selbstlimitierung und der erheblichen
Dekonditionierung
wünschenswert (
Urk.
11/54/17f.
).
5.
5.1
In somatischer Hinsicht
gingen die Parteien übereinstimmend
von keiner
Ein
schränkung der
Arbeitsfähigkeit aus
.
5.2
In psychiatrischer Hinsicht stützte die Beschwerdegegnerin ihren abweisenden Entscheid auf das psychiatrische Verlaufsgutachten
von
Dr.
A.___
vom 2
7.
Dezember 2012 (vgl.
Feststellungblatt
zum Beschluss
,
Urk.
11/68/9f.
; interne Stellungnahme
des Rechtsdienstes
,
Urk.
11/72).
Dr.
A.___
tätigte eigene Untersuchungen, berücksichtigte die geklagten Beschwerden und lieferte in
dif
ferenzierter
Auseinandersetzung mit den
Vorakten
einleuchtende und nachvoll
ziehbare Schlussfolgerungen.
Insbesondere hat er – soweit Differenzen bestanden – seine abweichende Einschätzung
ausführlich und
plausibel begr
ü
ndet (
Urk.
11/54
/16
f.
,
Urk.
11/54/19).
Damit genügt
seine
Expertise den an eine beweiskräftige Entscheidungsgrundlage gestellten Anforderungen (E. 1.6), weshalb zur Entscheidfindung unbestrittenermassen auf die darin gestellten Diagnosen abgestellt werden kann.
5.
3
Aufgrund des von
Dr.
A.___
rapportierten Beschwerdebildes sind dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit im Begutachtungszeitpunkt anhand der vom Bundesgericht für
somatoforme
Schmerzstörungen e
ntwickelten Kriterien
zu prüfen.
Konkret haben
die rechtsanwendenden Behörden gestützt auf die fachärztliche Beurteilung als Rechtsfrage zu prüfen, ob eine festgestellte psychische
Komorbidität
hinreichend erheblich ist und ob einzelne oder mehrere der festgestellten weiteren Kriterien in genügender Intensität und Konstanz vorliegen, um gesamthaft den Schluss auf eine im Hinblick auf eine erwerbliche Tätigkeit nicht mit zumutbarer Willensanstrengung überwindbare Schmerzstörung zu erlauben (
E. 1.3;
Urteil 9C_482/2010 vom 2
1.
September 2010 E. 4.3).
Entgegen
der Auffassung der Beschwerdeführerin
kann
nach der Praxis des Bundesgerichts auch dann ein unklares Beschwerdebild vorliegen, wenn eine depressive Erkrankung bloss als Begleiterscheinung eines psychogenen Schmerzgeschehens und nicht als ein selbstständiges, davon losgelöstes Leiden anzusehen ist (
Urteile
8C_654/2014 vom 0
6.
März
2015 E. 5.3; SVR 2012 IV
Nr. 22 S. 95, 8C_302/2011 E. 2.4; Urteile 9C_521/2012 vom 1
7.
Januar 2013
E.
3.1.2 und 4.1 sowie 9C_246/2012 vom 1
6.
Juli 2012 E. 3.5.2 f.). Das Bundesgericht ist beim Zusammentreffen einer anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung ohne hinreichendes organisches Korrelat mit einer leicht- bis mittelgradigen depressiven Episode auch schon davon ausgegangen, dass letzte in erster aufgeht (9C_414/2012 vom 1
0.
August 2012 E. 3.2.2 mit Hinweis).
Die
Annahme einer
invalidisierende
n
Wirkung einer mit
telschweren depressiven Störung
würde somit bedingen
,
dass es sich
dabei
nicht bloss um eine Begleiterscheinung einer Schmerzkrankheit, sondern um ein selbständiges, vom psychogenen Schmerzsyndrom losgelöstes depressives Leiden handelt
,
und im Weiteren, dass eine konsequente Depressionstherapie befolgt wird, deren Scheitern das Leiden als resistent ausweist (Urteil des Bundesgerichts 8C_774/2013 vom
3.
April 2014 E. 4.2 mit Hinweisen).
5.
4
Nach überzeugender Einschätzung von
Dr.
A.___
handelt es sich
bei der depressiven
Symptomatik
um eine
(zur
somatoformen
Symptomatik)
„depressive
Begleitkomponente“,
was
unbestritten blieb.
Unbestritten ist auch, dass
die Beschwerdeführerin die im September 2011 gutachterlich
empfohlene
stationäre oder tag
esklinische psychiatrische Beha
nd
l
ung, obgleich indiziert,
jedenfalls bis dato der Expertise
i
m Dezember 201
2
verweiger
t
e
.
Einzig
nahm sie seit November 2008 unregelmässig etwa ein Mal im Monat und seit Februar 2009 regelmässig etwa alle zwei Wochen eine ambulante Psychotherapie in Anspruch, wobei
sie
medikamentöse Behandlungsversuche
teilweise
verweigerte (Bericht der behandelnden
Dr.
med.
B.___
, Fachärztin FMH für Psychiatrie und Psychotherapie,
vom 1
2.
Dezember 2012,
Urk.
11/53
)
.
Auf entsprechende Rückfragen der Beschwerdegegnerin bezeichnete
Dr.
A.___
die b
i
s
her durchgeführten Reh
abilitationsmassnahmen
ausdrücklich
als nicht ausreichend
(Antwortschreiben vom
1.
Februar 2013
,
Urk.
11/58
)
.
Weiter hielt er wiederholt dafür, d
ie
Teilnahme an einem sozialpsychiatrischen Behandlungsprogramm, zum Beispiel im Rahmen eines sozialpsychiatrischen Tagesprogramms,
sei
wünschenswert
(
Urk.
11/54/18,
Urk.
11/58
)
.
Dem Einwand, wonach in beiden psychiatrischen Gutachten eine schlechte Prognose gestellt worden sei, was gegen die überwiegende Wahrscheinlichkeit eine
s Heil
ungserfolges durch entsprechende Therapieoptionen spreche, ist
schliesslich
entgegenzuh
alten, dass
das Scheitern konsequenter Behandlungen
nach
schlüssiger
Einschätzung von
Dr.
A.___
zumindest zum Teil auf die dysfunktionalen Krankheitsvorstellungen der Beschwerdeführerin zurückzuführen
ist (
Urk.
11/58
)
.
Bei alledem kann
weder
v
on
einem selbständigen, vom psychogenen Schmerzsyndrom losgelösten invalidisierenden depressiven Leiden
noch von
konsequent befolgte
n
Depressionstherapie
n
, deren Scheitern d
as Leiden als resistent ausweisen,
die Rede sein
.
Kommt hinzu, dass
Dr.
A.___
der
medizinisch-theoretisch attestierten Arbeitsunfähigkeit in erster Linie die
somatoforme
Symptomatik und nur in deutlich geringerem Ausmass die depressive Problematik mit Antriebs- und Motivationsschwierigke
iten
und
Tagesmüdigkeit zugrunde le
g
te
(
Urk.
11/54/17,
Urk.
11/54/18,
Urk.
11/54/19).
5.
5
A
usgehend
von
der von
Dr.
A.___
gestellten Diagnose einer mittelgradigen depressive Epi
sode (ICD-10 F32.1), bei welcher es sich nicht um
ein von der Schmerzstörung losgelöstes psychisches Leiden
handelt
, ist
eine psychische
Komorbidität
von erheblicher Schwere, Ausprägun
g und Dauer klar nicht gegeben. So werden denn auch nach der Rechtsprechung
leicht- bis mittelgradige Episoden einer Depression und selbst mittelgradige depressive Episoden regelmässig nicht als von depressiven Verstimmungszuständen klar unterscheidbare andauernde Depression im Sinne eines verselbständigten Gesundheitsschadens betrachtet, die es der betroffenen Person verunmöglicht, die Folgen der bestehenden Schmerzproblematik zu überwi
nden
(Urteil des Bundesgerichts 8C_104/2014 vom 2
6.
Juni 2014 E. 3.3.4 mit Hinweisen; vgl. auch Urteil 9C_856/2013 vom
8.
Oktober 2014 E. 5.1.2).
Unter diesen Umständen müssten die zusätzlichen Kriterien besonders ausgeprägt erfüllt sein, damit die Schmerzverarbeitungsstörung dennoch ausnahmsweise als unüberwindbar zu betrachten wäre (Urteil des Bundesgerichtes 8C_810/2013 vom
9.
April 2014 E. 5.3 mit Hinweis). Dies ist
vorliegend indes
nicht der Fall.
Gemäss dem
polydisziplinären Gutachten vom 2
1.
September 2011
bestand
im Zeitpunkt der Begutachtung
aus somatischer Sicht
unbestrittenermassen keine Einschränkung
der Arbeitsfähigkeit
(
Urk.
11/29/2)
, weshalb das Kriterium der chronischen körperlichen Begleiterkrankungen nicht gegeben ist (vgl. statt
vieler
:
Urteil des Bundesgerichtes 8C_145/2013 vom
1.
Mai 2013 E. 5.5.2).
Auch ein
sozialer Rückzug aus sämtlichen Belangen des Lebens
ist
zu verneinen, wovon im Übrigen – entgegen dem Vorbringen der Beschwerdeführerin - auch
Dr.
A.___
nicht aus
ging
(
Urk.
11/54/13
,
Urk.
11/58)
.
Gab doch die Beschwerdeführerin an, ihr Ehemann könne sie aufgrund seiner beruflichen Flexibilität zu sämtlichen Terminen begleiten, gehe mit ihr spazieren, besorge die Wäsche und das Kochen
(
Urk.
11/54/10) und
massiere sie nachts, wenn sie an Durchschlafproblemen leide (
Urk.
11/54/13). Sodann kämen ihre Eltern
ein Mal pro Woche vorbei, ebenso eine der Sc
hwestern (
Urk.
11/54/13
) und würden die Verwandten (ihre Geschwister sowie ein Onkel des Ehemannes) das Putzen erledigen. Weiter fahre sie
jährlich mit der Familie ins Heimatland
(
Urk.
11/54/10).
Ein
mehrjährig-
chronifizierter
Krankheitsverlauf ohne zwischenzeitliche Phasen der Remission oder deutliche Besserung
dürfte vorliegend
zwar zu bejahen sein. Demgegenüber
kann
mit Verweis auf das in E. 5.4
Gesagte
von
gescheiterten Rehabilitationsmassnahmen bei vorhandener Motivation und Eigenanstrengung
kaum
die Rede sein.
Ausserdem
berichtete
n sowohl die beurteilenden Fachärzte der
Z.___
als auch
Dr.
A.___
wiederholt
von
Selbstlimitie
rung
,
Aggravation
respektive
demonstrativ und
appellativ
anmutende
r
Körper
sprache
(
Urk.
11/29/3
7
,
Urk.
11/29/47f.,
Urk.
11/54/15
,
Urk.
11/54/18
;
vgl.
hierzu:
BGE 131 V 49 E. 1.2
)
.
Ob ein primärer
Krankheitsgewinn
vorliegt
,
kann
schliesslich offen gelassen werden
.
Die vorzunehmende Gesamtwürdigung der Kriterien ergibt jedenfalls, dass für die Annahme einer
psychisch bedingten
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit im Zeitpunkt der Begutachtung
durch
Dr.
A.___
kein Raum bleibt.
5.
6
I
n BGE 139 V 547
hat das Bundesgericht
an der Vermutung, dass
Somatisierungs
störungen
oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar sind, unter Auseinandersetzung mit der daran geübten Kritik festgehalten und auf die besondere Bedeutung einer fachgerechten Abklärung hingewiesen (E. 9.1.3, E. 9.2.1). Insbesondere erkannte das Bundesgericht, dass sich die unklaren Beschwerden hinsichtlich ihrer invalidisierenden Folgen von anderen (psychischen) Leiden durch die mangelnde Objektivierbarkeit unterscheiden. Dabei handelt es sich um ein sachliches Kriterium, das überprüft werden kann. Die hinreichende Objektivierbarkeit der gesundheitlichen Beeinträchtigung wird für Ansprüche auf Sozialversicherungsleistungen seit jeher vorausgesetzt und hat im Rahmen der
5.
IV-Revision auch Eingang in die Gesetzgebung gefunden (
Art.
7
Abs.
2 ATSG). Von einer willkürlichen, unbegründeten Schlechterstellung beziehungsweise einer Diskriminierung der betroffenen Versicherten in verfassungsmässigem Sinne beziehungsweise nach Massgabe der EMRK kann – entgegen dem Einwand der Beschwerdeführerin - daher nicht gesprochen werden (Urteil des Bundesgerichts 8C_142/2013 vom 2
0.
November 2013 E. 4.2 mit Hinweis auf BGE 139 V 547 E. 5.6 in
fine
und
E.
5.7).
Mit ihren übrigen Vorbringen ist die Beschwerdeführerin nicht zu hören.
5.
7
Zusammenfassend ist mit dem im Sozialversicherungsrecht massgebenden
Beweis
grad
der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, dass es der Beschwerdeführerin bei Aufbietung allen guten Willens (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen) und in Nachachtung des im Sozialversicherungsrecht allgemein geltenden Grundsatzes der Schadenminderungspflicht zuzumuten ist, ihre
psy-chischen
Leiden zu überwinden und einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Bei diesem Ergebnis erübrigt sich ein Einkommensvergleich.
6.
Gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von
Art.
61 lit. a ATSG kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von
Fr.
200.-- bis
Fr.
1'000.-- festge
legt.
Vorliegend erweist sich eine Kostenpauschale von
Fr.
600.-- als angemessen. Ausgangsgemäss ist diese der Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
7.
7
.1
Die
Beschwerdeführerin
ersuchte
um Gewährung der unentgeltlichen
Rechts
pflege
(
Urk.
1
S. 2
). Mit den beschwerdeweise eingereichten Unterlagen (
Urk.
3/5-7) sowie mit Eingabe vom
7.
Februar 2014 substantiierte sie ihr Gesuch bezüglich Bedürftigkeit und reichte nebst dem Formular zur Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit diverse Unterlagen ein (
Urk.
8,
Urk.
9/1-7).
7
.2
Nach
Art.
29
Abs.
3 der Bundesverfassung hat jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht als aussichtslos erscheint. Gemäss
§
16
Abs.
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) wird einer Partei auf Gesuch hin in kostenpflichtigen Verfahren die Bezahlung der Verfahrenskosten erlassen, wenn ihr die dazu nötigen Mittel fehlen und der Prozess nicht als offensichtlich aussichtslos erscheint. Als bedürftig gilt, wer nicht in der Lage ist, für die Prozesskosten aufzukommen, ohne dass er Mittel beanspruchen müsste, die zur Deckung des Grundbedarfs für ihn und seine Familie notwendig sind (BGE 127 I 205).
Die gesuchstellende Person hat den Nachweis der Bedürftigkeit zu erbringen. Dazu hat sie ihre Einkommens- und Vermögensverhältnisse
umfassend darzule
gen und soweit möglich zu belegen (
Randacher
, in: Gesetz über das
Sozialversi-cherungsgericht
des Kantons Zürich,
2.
Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009, N 5 zu
§
16
GSVGer
).
7
.3
Unter lit. C/I des Formulars zur Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit gab die Beschwerdeführerin an
,
über kein Vermögen zu verfügen.
Aus den eingereichten Unterlagen geht indes hervor, dass
sie
und ihr Ehemann
zumindest
bei der F.___
Bank AG ein Bankkonto
besitzen
(
Urk.
3/5,
Urk.
9/3,
Urk.
9/4). Dieses hat sie im Formular weder beim Vermögen noch – im Falle eines Negativsaldos - bei den Schulden deklariert. Dasselbe gilt für das unter C/IV erwähnte Fahrzeug. Da die Beschwerdeführerin trotz
entsprechender Auflage (
Urk. 8
lit. C Hinweis) keine Kontoauszü
ge aufgelegt
hat
, aus wel
chen hervorgehen würde, dass kein Guthabe
n gegenüber Finanzinstituten besteht
,
sind die massgebenden finanziellen Verhältnisse nicht belegt worden
.
K
ommt hinzu, dass auch die im Formular
angegebenen Ausgaben nur lückenhaft belegt worden sind,
namentlich fehlen
Belege
für
die geltend gemachten Ausgaben für die
Kranken- und Unfallversicherung
, das Fahrzeug und
die Zahn
arztkosten
des Sohnes
. Bei dieser Sachlage ist davon auszugehen,
dass keine prozessuale Bedürf
tigkeit besteht. Entsprechend ist das Gesuch um Gewährung der une
ntgeltlichen
Rechtspflege
ab
zuweisen.
Das Gericht beschliesst:
Das Gesuch der Beschwerdeführerin vom
30
. Januar 2014 um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen,
und erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Dieter Studer
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstHediger