# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2c6cffd0-5aaf-5674-a40a-b63e09575aca
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-03-11
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 11.03.2013 UH120101
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UH120101_2013-03-11.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: UH120101-O/U/KIE 

 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, lic. iur. K. Balmer und 

Dr. D. Schwander sowie der Gerichtsschreiber lic. iur. S. Bucher 

 

Beschluss vom 11. März 2013 
 

in Sachen 

 

A._____ AG,  
Beschwerdeführerin 

 

vertreten durch Verwaltungsratspräsident B._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich, 
Beschwerdegegnerin 

 

betreffend Entschädigung   
 
Beschwerde gegen Dispositiv-Ziff. 3 der Einstellungsverfügung der 
Staatsanwaltschaft III vom 5. März 2012, C-5/2009/214 
 
 

 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

 1.  Am 24. August 2009 ging bei der Staatsanwaltschaft III des Kantons 

Zürich (nachfolgend: Staatsanwaltschaft) eine anonyme Strafanzeige vom 4. 

August 2009 gegen die im Effektenhandel tätige „A1._____ AG“, nunmehr 

A._____ AG (vgl. Urk. 7/2/57; fortan: Beschwerdeführerin), ein. Der unbekannte 

Anzeigeerstatter beschrieb sich dabei als diplomierten Finanzbuchhalter und 

erhob gegen die Beschwerdeführerin aufgrund von Transaktionsbelegen 

verschiedener Kunden – ohne allfällige geschädigte Personen konkret zu nennen 

oder bestimmte natürliche Personen zu beschuldigen – den Vorwurf des 

„Churnings“ (Wucher im Sinne von Art. 157 StGB; ungetreue Geschäftsbesorgung 

im Sinne von Art. 158 StGB; Urk. 7/1/1). Tags darauf wurde der 

Staatsanwaltschaft ein weiteres, offensichtlich von der gleichen unbekannten 

Person stammendes anonymes Schreiben zugestellt, worin – unter Beifügung 

eines Briefes der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht „FINMA“ an die „A._____ 

AG“ vom 17. Juni 2009 – vermerkt wurde, dass die FINMA auf die 

Beschwerdeführerin aufmerksam geworden sei, dass sie hinsichtlich des 

Geschäftsgebarens der Gesellschaft Bedenken geäussert und sich gefragt habe, 

ob die Beschwerdeführerin ihren zivilrechtlichen Verpflichtungen nachgekommen 

sei. Schliesslich ging ein drittes, erneut anonymes, dieses Mal undatiertes 

Schreiben des Unbekannten ein, dem eine Börsenabrechnung der 

Beschwerdeführerin beigelegt worden war. Diese Abrechnung sei – so der 

unbekannte Anzeigeerstatter – gemäss Analyse einer „Marktspezialistin“ komplett 

falsch. Deren Beurteilung habe ergeben, dass am Anleger vorbei in grossem Stil 

Retrozessionen kassiert worden seien (Urk. 7/1/1; Urk. 7/1/24; Urk. 7/1/25). 

 Mit Schreiben vom 22. September 2009 stellte die Staatsanwaltschaft die 

anonyme Strafanzeige vom 4. August 2009 samt Beilagen der FINMA zwecks 

Prüfung aufsichtsrechtlicher Massnahmen zu (Urk. 7/1/32). Des Weiteren erteilte 

sie der Kantonspolizei am 19. Dezember 2009 den Auftrag, in Sachen der 

Beschwerdeführerin zu ermitteln, was ab dem 22. März 2010 erfolgte. In letzterem 

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Verfahren erging am 20. Mai 2011 – gestützt auf von der FINMA eingeleitete 

Schritte, getroffene Schlussfolgerungen und produzierte Akten – der polizeiliche 

Schlussbericht, auf dessen Grundlage das Strafverfahren gegen die 

Beschwerdeführerin mit Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 5. März 2012 

eingestellt wurde (vgl. Urk. 7/1/34; Urk. 7/1/36; Urk. 7/2/49; Urk. 7/2/52 f.; Urk. 

7/2/54; Urk. 7/2/71). Dabei wurden die Kosten des Verfahrens auf die Staatskasse 

genommen. Eine Entschädigung oder eine Genugtuung wurde der 

Beschwerdeführerin nicht ausgerichtet (Urk. 7/2/71 S. 5). 

 2.  Gegen die Nichtzusprechung einer Entschädigung erhob die 

Beschwerdeführerin am 28. März 2012 Beschwerde mit der Begründung, der 

Einstellungsverfügung lasse sich entnehmen, dass die Staatsanwaltschaft die 

anonyme Strafanzeige vom 24. August 2009 zwecks Prüfung aufsichtsrechtlicher 

Massnahmen an die FINMA weitergeleitet habe. Diese habe sie daraufhin 

aufgefordert, zur Anzeige Stellung zu nehmen. Die direkten und indirekten Kosten 

im Zusammenhang mit dieser Stellungnahme seien für sie substantiell gewesen. 

Allein die diesbezüglich in Rechnung gestellten Honorare der Prüfgesellschaft 

beliefen sich auf Fr. 45'640.--. Die internen Aufwendungen seien mit über Fr. 

100'000.-- zu beziffern (Urk. 2). Die Staatsanwaltschaft schloss am 20. April 2012 

auf Abweisung der Beschwerde; die von der Beschwerdeführerin geltend 

gemachten Kosten seien ausschliesslich im Rahmen des von der FINMA 

geführten aufsichtsrechtlichen Verfahrens und nicht im Strafverfahren entstanden 

(Urk. 8 S. 2). Hiezu liess sich die Beschwerdeführerin innert mit Verfügung vom 4. 

Mai 2012 angesetzter Frist zwecks freigestellter Äusserung (Urk. 11) nicht mehr 

vernehmen. Das Verfahren erweist sich somit als spruchreif. 

 3.  Infolge neuer Konstituierung der III. Strafkammer des Obergerichts des 

Kantons Zürich ergeht der vorliegende Beschluss nicht in der den Parteien 

angekündigten Besetzung. 

 

- 4 - 

II. 

 1.  Die Eintretensvoraussetzungen sind erfüllt und geben zu keinen 

besonderen Bemerkungen Anlass. Mangels gegenteiliger Anhaltspunkte ist 

insbesondere auch von einer rechtzeitigen Erhebung der Beschwerde 

auszugehen, wenngleich sich keine Empfangsscheine betreffend die 

Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft vom 5. März 2012 in den Akten 

befinden. Auf die Beschwerde ist folglich einzutreten. 

 2.1.  Wird eine beschuldigte Person ganz oder teilweise freigesprochen oder 

wird das Verfahren gegen sie eingestellt, so hat sie nach Art. 429 Abs. 1 StPO 

Anspruch auf Entschädigung ihrer Aufwendungen für die angemessene 

Ausübung ihrer Verfahrensrechte (lit. a) und der wirtschaftlichen Einbussen, die 

ihr aus ihrer notwendigen Beteiligung am Strafverfahren entstanden sind (lit. b), 

sowie Anspruch auf Genugtuung für besonders schwere Verletzungen ihrer 

persönlichen Verhältnisse, insbesondere bei Freiheitsentzug (lit. c). Dabei handelt 

es sich um eine reine Kausalhaftung des Staates. Sind die erlittenen finanziellen 

Einbussen und seelischen Beeinträchtigungen also dem Strafverfahren 

zuzuschreiben, wurden diese mit anderen Worten durch ein Verhalten der 

Strafbehörden im Sinne des Haftpflichtrechts verursacht, so trifft den Staat 

grundsätzlich eine diesbezügliche Haftung, selbst wenn den Strafbehörden kein 

Verschulden zur Last zu legen ist (vgl. STEFAN WEHRENBERG/IRENE BERNHARD, in: 

BSK StPO, Basel 2011, Art. 429 N 6; YVONA GRIESSER, in: 

Donatsch/Hansjakob/Lieber, Kommentar zur StPO, Zürich 2010, Art. 429 N 2; 

NIKLAUS SCHMID, StPO Praxiskommentar, Zürich/St. Gallen 2009, Art. 429 N 6; 

Botschaft zur Vereinheitlichung des Strafprozessrechts vom 21. Dezember 2005, 

S. 1329). 

 2.2.  Wie die Beschwerdeführerin in ihrer Begründung selber festhält (vgl. 

oben Ziff. I.2.), verlangt sie mit ihrer Beschwerde Ersatz für Aufwendungen, die ihr 

im Zusammenhang mit Anordnungen der FINMA entstanden sind. Zum vorliegend 

zur Diskussion stehenden Strafverfahren sind diese Aufwendungen auch gemäss 

den Ausführungen der Beschwerdeführerin nur insofern kausal, als die 

Staatsanwaltschaft der FINMA die anonyme Strafanzeige vom 24. August 2009 

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zwecks Prüfung allfälliger aufsichtsrechtlicher Massnahmen zugestellt hat. Vom 

Bestehen eines direkten Kontakts zwischen der Beschwerdeführerin und der 

Staatsanwaltschaft ist damit nicht auszugehen. Ein solcher ist denn auch nicht 

aktenkundig und wird von der Staatsanwaltschaft verneint (Urk. 8 S. 2). 

 2.3.  Ein und derselbe Sachverhalt kann Anlass zur Eröffnung mehrerer, 

gleichzeitig oder nacheinander stattfindender Verfahren geben. Solche parallele 

Verfahren sind beispielsweise – wie dies hier der Fall ist – im Bereich der 

Finanzmärkte anzutreffen. In diesem fällt der FINMA als staatlicher 

Aufsichtsbehörde die Aufgabe zu, nach Massgabe der Finanzmarktgesetze für 

den Schutz der Gläubiger, Anleger und Versicherten sowie der Funktionsfähigkeit 

der Märkte zu sorgen (s. Art. 5 FINMAG; vgl. dazu auch Art. 10 BEHG, wonach 

die Tätigkeit im Effektenhandel, wie sie die Beschwerdeführerin ausübt, einer 

Bewilligung der FINMA bedarf). Vorwürfe von „Churning“ bilden dabei Grund für 

aufsichts-, sprich verwaltungsrechtliche Massnahmen, insbesondere für das 

sogenannte „Finanzmarktenforcement“, worunter sämtliche hoheitlichen 

Tätigkeiten der FINMA verstanden werden, die darauf gerichtet sind, 

Gesetzesverletzungen und Missstände zwangsweise festzustellen, zu korrigieren 

und (allenfalls) zu sanktionieren oder eine ersuchte Bewilligung zu verweigern. 

Die Verantwortung für die parallele Verfolgung von Gemeindelikten nach StGB 

(also z.B. einer ungetreuen Geschäftsbesorgung im Sinne von Art. 158 StGB) 

liegt demgegenüber bei den kantonalen Strafverfolgungsbehörden (vgl. Art. 22 

StPO und Art. 6 Abs. 1, Art. 50 sowie Art. 56 FINMAG; URS ZULAUF, 

Finanzmarktenforcement – Verfahren der FINMA, GesKR 2009, 46; PETER NOBEL, 

Sanktionen gemäss FINMAG, GesKR 2009, 59 ff.; GILLES BENEDICK, Das 

Aussagedilemma in parallelen Verfahren, AJP 2011, 169, 170). 

 Angesichts der bei ihr am 24. August 2009 eingegangenen anonymen 

Strafanzeige gegen die Beschwerdeführerin wegen „Churnings“ hatte die 

Staatsanwaltschaft vorliegend somit Anlass, die FINMA zwecks Prüfung 

aufsichtsrechtlicher Massnahmen zu informieren. Dies gilt umso mehr, als die 

Staatsanwaltschaft zum damaligen Zeitpunkt bereits mit der FINMA bezüglich der 

Beschwerdeführerin aufgrund „Churning“-Verdachts in Kontakt stand und sie vom 

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anonymen Anzeigeerstatter, der wie erwähnt keine bestimmten natürlichen 

Personen beschuldigte (s. Urk. 7/1/1), von einer zusätzlichen Kundenbeschwerde 

direkt an die FINMA erfuhr (vgl. Urk. 7/1/24 und Urk. 7/1/31). Der Austausch von 

Informationen zwischen den Behörden im Verwaltungs- und Strafverfahren ist 

denn auch – beispielsweise mit Blick auf die Koordination der Verfahren und der 

behördlichen Handlungen – nicht nur sinnvoll, sondern in casu auch gesetzlich 

vorgesehen. So hält Art. 38 Abs. 1 FINMAG fest, dass die FINMA und die 

Strafverfolgungsbehörden des Bundes und der Kantone einander Rechts- und 

Amtshilfe nach Massgabe der einschlägigen Gesetze zu leisten haben, und Abs. 

2 der genannten Bestimmung sieht vor, dass die FINMA und die 

Strafverfolgungsbehörden ihre Untersuchungen koordinieren, soweit dies möglich 

und erforderlich ist. Insbesondere Art. 38 Abs. 2 FINMAG stellt eine genügende 

Rechtsgrundlage für die Zustellung der anonymen Strafanzeige vom 24. August 

2009 durch die Staatsanwaltschaft an die FINMA dar (vgl. DANIEL KETTIGER, 

Mitteilungen der kantonalen Staatsanwaltschaft an Bundesbehörden im FINMA-

Bereich, forumpoenale 1/2012, 45, 47, wonach die Koordination der Verfahren 

zusätzlich von Art. 96 Abs. 1 StPO abgedeckt wird; dazu, dass unser Schweizer 

Rechtssystem ganz allgemein auf einer weitgehenden gegenseitigen 

Unterstützung der verschiedensten Behörden basiert, vgl. Art. 44 Abs. 2 Satz 2 

BV sowie NIKLAUS SCHMID, Strafverfahren und sein Verhältnis zu 

Administrativuntersuchung und Disziplinarverfahren, in: Bernhard 

Ehrenzeller/Rainer J. Schweizer (Hrsg.), Administrativuntersuchung in der 

öffentlichen Verwaltung und in privaten Grossunternehmen, St. Gallen 2004, 43, 

55 f.). Mithin handelte die Staatsanwaltschaft rechtmässig, wobei es üblich zu 

sein scheint, dass das verwaltungsrechtliche „Enforcementverfahren“ der 

Strafuntersuchung vorgeschaltet wird (vgl. GILLES BENEDICK, a.a.O., 169, 170, mit 

weiteren Hinweisen). 

 2.4.  Insgesamt ist damit weder zu beanstanden, dass die 

Staatsanwaltschaft der FINMA die bei ihr am 24. August 2009 eingegangene 

anonyme Strafanzeige gegen die Beschwerdeführerin samt Beilagen zugestellt 

hat, noch dass das aufsichtsrechtliche Verwaltungsverfahren, welches als 

eigenständiges Verfahren selbstredend eigene Kosten- und 

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Entschädigungsregelungen kennt (vgl. vorliegend insbesondere Art. 15 und Art. 

24 Abs. 2 FINMAG, Art. 8 FINMA-GebV bzw. Art. 10 FINMA-GebV in Verbindung 

mit Art. 11 AllgGebV sowie Art. 5 FINMA-GebV), vorweg durchgeführt wurde. Da 

schliesslich der Entscheid darüber, ob aufsichtsrechtliche Schritte angezeigt sind, 

ausschliesslich in die Kompetenz der FINMA fällt und das Weiterleiten von 

Unterlagen durch Strafbehörden demgemäss weisungslos erfolgt, sind 

diesbezügliche Aufwendungen auch nur dem entsprechenden 

Verwaltungsverfahren zuzurechnen und erscheinen nicht als durch das 

Strafverfahren verursacht. 

 Die Beschwerde ist damit abzuweisen. 

 

III. 

 Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin die Kosten 

des Beschwerdeverfahrens zu tragen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Höhe der 

Gerichtsgebühren richtet sich nach der Gebührenverordnung des Obergerichts 

vom 8. September 2010 (GebV OG) und hängt bei rein wirtschaftlichen Interessen 

der beschwerdeführenden Partei von der Höhe des Streitwerts ab. Strittig war die 

Zusprechung einer Entschädigung in Höhe von im Minimum Fr. 145'640.--. In 

Anwendung von § 17 Abs. 2 in Verbindung mit § 8 und § 4 GebV OG resultiert 

folglich eine Gerichtsgebühr in der Grössenordnung ab rund Fr. 5'300.--, welche 

in Beachtung des Äquivalenzprinzips und von § 2 Abs. 1 lit. b-d GebV OG auf 

Fr. 3'500.-- zu reduzieren ist. 

 

Es wird beschlossen: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 3'500.-- festgesetzt. 

3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden der Beschwerdeführerin 

auferlegt. 

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4. Schriftliche Mitteilung an: 

− die Beschwerdeführerin (per Gerichtsurkunde); 

− die Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich, ad C-5/2009/214 (gegen 
Empfangsbestätigung); 

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 
Rechtsmittel an: 

− die Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich, ad C-5/2009/214, unter 
Rücksendung der Akten (Urk. 7/1 und Urk. 7/2; gegen 
Empfangsbestätigung). 

1. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben 
werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, 
bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) 

in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise 

schriftlich einzureichen. Die Beschwerdelegitimation und die weiteren 

Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen 

Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes. 

 
Zürich, 11. März 2013 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

III. Strafkammer 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. Th. Meyer 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. S. Bucher 
 
 

	Beschluss vom 11. März 2013
	
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.

	Es wird beschlossen:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 3'500.-- festgesetzt.
	3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
	4.  Schriftliche Mitteilung an:
	 die Beschwerdeführerin (per Gerichtsurkunde);
	 die Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich, ad C-5/2009/214 (gegen Empfangsbestätigung);
	sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an:
	 die Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich, ad C-5/2009/214, unter Rücksendung der Akten (Urk. 7/1 und Urk. 7/2; gegen Empfangsbestätigung).

	1. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes...