# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b16d658b-7fea-576c-8683-a02c247483bb
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-10-22
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 22.10.2010 E-7432/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-7432-2010_2010-10-22.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-7432/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 2 .  O k t o b e r  2 0 1 0

Einzelrichter Bruno Huber,
mit Zustimmung von Richter Thomas Wespi; 
Gerichtsschreiber Peter Jaggi.

A._______, Nigeria,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 14. Oktober 2010 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-7432/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass  der  Beschwerdeführer  eigenen  Angaben  zufolge  Nigeria  am 
(...) auf dem Luftweg verliess, am (...) an einem ihm unbekannten Ort 
in der Schweiz landete und am 15. September 2010 in B._______ um 
Asyl nachsuchte,

dass er am 24. September in das C._______ transferiert und dort am 
29.  September  2010  summarisch  befragt  sowie  gleichenorts  am 
7. Oktober 2010 gemäss Art. 29  des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 
(AsylG, SR 142.31) zu seinen Asylgründen angehört wurde,

dass der Beschwerdeführer zur Begründung seines Asylgesuches vor-
brachte,  man habe  ihm Land,  das  ihm sein  Vater  überlassen  habe, 
wegnehmen wollen,

dass  ein  "sehr  böser  Mann"  ihn  von  (...)  habe  umbringen  lassen 
wollen,

dass er  von diesen  in  einen  Wald  gebracht  worden  sei,  wo ihn der 
Chef dieser Gruppe freigelassen habe, weil er ihn als den Sohn jenes 
Mannes (des Vaters des Beschwerdeführers) erkannt habe, dank dem 
er noch am Leben sei,

dass  der  Beschwerdeführer  anlässlich  der  summarischen Befragung 
die Frage nach weiteren Gründen für das Verlassen des Landes aus-
drücklich verneinte und angab, in  Nigeria  niemals Probleme mit  den 
Behörden, dem Militär oder der Polizei gehabt zu haben und auch nie-
mals in Haft gewesen zu sein (s. Protokoll S. 6),

dass für  den Inhalt  der  weiteren Aussagen auf  die  Akten verwiesen 
wird,

dass der Beschwerdeführer im erstinstanzlichen Verfahren trotz mehr-
facher  und  schriftlicher  Aufforderung keine Reise-  oder  Identitätspa-
piere zu den Akten reichte,

dass das BFM mit gleichentags eröffneter Verfügung vom 14. Oktober 
2010 in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf das Asylge-
such  des  Beschwerdeführers  nicht  eintrat  und  die  Wegweisung  aus 
der Schweiz sowie den Vollzug anordnete,

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dass das Bundesamt den Beschwerdeführer aufforderte, die Schweiz 
am  Tag  nach  Eintritt  der  Rechtskraft  zu  verlassen,  den  Kanton 
D._______  mit  dem Vollzug  der  Wegweisungsverfügung  beauftragte 
und  die  Aushändigung  der  editionspflichtigen  Akten  gemäss 
Aktenverzeichnis an den Beschwerdeführer anordnete,

dass für die Begründung auf die Akten verwiesen wird,

dass der Beschwerdeführer mit Rechtsmitteleingabe vom 15. Oktober 
2010  (Poststempel)  sinngemäss  beantragt,  die  Verfügung  des  BFM 
vom 14. Oktober 2010 sei aufzuheben und es sei ihm Asyl zu gewäh-
ren,  

dass die vorinstanzlichen Akten am 18. Oktober 2010 beim Bundes-
verwaltungsgericht eingingen,

und erwägt,

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgül-
tig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes 
über  das  Verwaltungsverfahren  vom  20.  Dezember  1968  (VwVG, 
SR 172.021) des  BFM entscheidet  (Art. 105  AsylG i.V.m.  Art. 31-33 
des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 2005  [VGG, 
SR 173.32];  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung beson-
ders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung be-
ziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 
Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die frist- und formgerecht (aus der [Laien-]Beschwerde 
geht  -  auch  wenn  eine  Auseinandersetzung  mit  der  Verfügung  des 
BFM und neue Vorbringen fehlen - klar hervor, dass der Beschwerde-
führer  eine Überprüfung des vorinstanzlichen Entscheides  beantragt 
beziehungsweise um Asyl nachsucht) eingereichte Beschwerde unter 
Vorbehalt nachstehender Erwägungen einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 
AsylG und Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 52 VwVG),

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dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli- 
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung eines zweiten Richters entschie-
den wird (Art. 111 Bst. e AsylG), und es sich vorliegend, wie nachfol-
gend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeent-
scheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass  gestützt  auf  Art. 111a  Abs. 1  AsylG  vorliegend  kein  Schriften-
wechsel durchgeführt wurde,

dass  die  Beurteilung  von  Beschwerden  gegen  Nichteintretensent-
scheide praxisgemäss auf die Überprüfung der Frage beschränkt ist, 
ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass sich die Beurteilungszuständigkeit der Beschwerdeinstanz somit 
darin erschöpft, bei Begründetheit des Rechtsmittels die angefochtene 
Verfügung aufzuheben und die Sache zur neuen Entscheidung an die 
Vorinstanz zurückgehen zu lassen,

dass  indessen  im  Falle  des  Nichteintretens  auf  ein  Asylgesuch  ge-
mäss Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG über das Nichtbestehen 
der Flüchtlingseigenschaft abschliessend materiell zu entscheiden ist,  
soweit  dies  im  Rahmen  einer  summarischen  Prüfung  möglich  ist 
(BVGE 2007/8 insbes. E. 5.6.5 S. 90 f.),

dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollzugs da-
gegen bereits materiell geprüft hat, weshalb dem Bundesverwaltungs-
gericht diesbezüglich volle Kognition zukommt,

dass demzufolge auf den Antrag auf Gewährung von Asyl nicht einzu-
treten ist,

dass auf  ein Asylgesuch nicht  eingetreten wird,  wenn Asylsuchende 
den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des 
Gesuchs  Reise-  oder  Identitätspapiere  abgeben  (Art. 32 Abs. 2 
Bst. a AsylG),

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dass diese Bestimmung keine Anwendung findet, wenn Asylsuchende 
glaubhaft  machen können, sie seien dazu aus entschuldbaren Grün-
den nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), aufgrund der An-
hörung  sowie  gestützt  auf  Art. 3  und  Art.  7  AsylG  die  Flüchtlings-
eigenschaft  festgestellt  wird  (Art. 32  Abs. 3  Bst. b  AsylG)  oder  sich 
aufgrund  der  Anhörung  erweist,  dass  zusätzliche  Abklärungen  zur 
Feststellung der  Flüchtlingseigenschaft  oder  eines  Wegweisungsvoll -
zugshindernisses nötig sind (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG),

dass es sich gemäss BVGE 2007/7 beim Begriff  "Reise- und Identi -
tätspapiere"  um  Dokumente  handelt,  die  "sowohl  die  einwandfreie 
Feststellung der Identität als auch die sichere Durchführung der Rück-
schaffung ermöglichen" sollen (E. 6),

dass unter dem Vorbehalt  des Vorliegens entschuldbarer Gründe ein 
Nichteintretensentscheid selbst dann zu erfolgen hätte, wenn trotz feh-
lender  Ausweispapiere keine Zweifel  über  die Identität  des oder  der 
Asylsuchenden bestehen (BVGE 2007/7 E. 5.3. in fine),

dass  der  Beschwerdeführer  beim BFM trotz  mehrfacher  und  schrift -
licher Aufforderung keine Reise- oder Identitätspapiere eingereicht hat 
und das Bundesamt in  rechtsgenüglicher Weise darlegt,  weshalb für 
das  Nichteinreichen  von  Reise-  oder  Identitätspapieren  keine  ent-
schuldbaren Gründe vorliegen,

dass das Fehlen jeglichen Bemühens, die Identität durch solche Pa-
piere zu belegen, zum Schluss führt, der Beschwerdeführer sei nicht 
willens,  Ausweisdokumente  vorzulegen,  beziehungsweise er  enthalte 
den schweizerischen Asylbehörden in Verletzung seiner gesetzlichen 
Mitwirkungspflicht (Art. 8 Abs.1 Bst. b AsylG) seine Reise- und Identi-
tätspapiere zwecks Verschleierung seiner wahren Identität und zur Er-
schwerung  oder  Verunmöglichung  eines  allfälligen  Wegweisungsvoll-
zuges vor, 

dass die Identität des Beschwerdeführers bis heute nicht zweifelsfrei 
feststeht und dadurch auch seine persönliche Glaubwürdigkeit in Fra-
ge gestellt ist,

dass mithin zu prüfen bleibt, ob die Vorinstanz aufgrund der Anhörung 
zu Recht  weder die Flüchtlingseigenschaft  festgestellt  noch zusätzli-
che Abklärungen zu deren Feststellung beziehungsweise zur Feststel-

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lung  von  Wegweisungsvollzugshindernissen  als  erforderlich  erachtet 
hat, 

dass aufgrund der Ausführungen in der angefochtenen Verfügung und 
der Akten in Beachtung der im Urteil BVGE 2007/8 festgelegten Richt-
linien (E. 5.6) der Schluss zu ziehen ist, es bestehe weder Anlass zur 
Vornahme zusätzlicher Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlings-
eigenschaft  oder  eines  Wegweisungshindernisses  noch  zur  direkten 
Feststellung  der  Flüchtlingseigenschaft  (Art. 32  Abs. 3  Bstn. b  und 
c AsylG),

dass  die  gesuchsbegründenden  Vorbringen  des  Beschwerdeführers 
auch nach Auffassung des Gerichts in wesentlichen Teilen unglaubhaft 
sind, so insbesondere seine Angaben zur Reise und hierbei seine völ-
lig realitätsfremde Behauptung, weder die Fluggesellschaft zu kennen 
noch zu wissen,  wo er  in  der  Schweiz  gelandet  ist  (s. Protokoll  der 
summarischen Befragung S. 9),

dass  die  Ausführungen  konstruiert  wirken  und  aufs  Ganze besehen 
den  Eindruck  von  Stereotypen  machen,  wie  sie  notorisch  sind,  bei-
spielsweise das Vorbringen, er  habe sich nicht  an die Behörden ge-
wandt,  weil  der Chef der (...)  ihm gesagt habe, er  dürfe niemandem 
etwas sagen (s. a.a.O. S. 8),

dass die diesbezüglichen vorinstanzlichen Erwägungen vollumfänglich 
und ohne weiteren Begründungsaufwand zu schützen sind, 

dass sich bei dieser Sachlage Ausführungen zur Asylrelevanz der ge-
schilderten Vorbringen erübrigen, zumal sich die Rechtsmitteleingabe, 
wie vorstehend ausgeführt,  darin erschöpft,  das Bundesverwaltungs-
gericht um Überprüfung des vorinstanzlichen Entscheides und um die 
Gewährung von Asyl zu ersuchen, und der Hinweis des Beschwerde-
führers, seine Identifikationsnummer sei (...),  ohne jeden Beweiswert 
ist,

dass das BFM folglich in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG 
zu Recht auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten 
ist,

dass das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegwei-
sung aus der Schweiz zur Folge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend 
der Kanton keine Aufenthaltsbewilligung erteilte und zudem kein An-

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spruch auf Erteilung einer solchen besteht (Entscheidungen und Mit-
teilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2001 
Nr. 21),  weshalb die verfügte Wegweisung vom Bundesamt zu Recht 
angeordnet wurde,

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist  (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom  16. Dezember 2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrecht-
liche  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet  ist  oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist,  da keine Anhaltspunkte für  eine menschenrechtswidrige Behand-
lung im Sinne von Art. 3 der  Konvention vom 4. November 1950 zum 
Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) 
oder Art. 1 des Übereinkommens gegen Folter und andere grausame, 
unmenschliche  oder  erniedrigende  Behandlung  oder  Strafe  vom 
10.  Dezember  1984  (FoK, SR 0.105)  ersichtlich  sind,  die  dem  Be-
schwerdeführer im Heimatland droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar  erweist,  wenn  sie  im Heimat-  oder  Herkunftsstaat  aufgrund  von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass Wegweisungsvollzugshindernisse zwar grundsätzlich von Amtes 
wegen zu prüfen sind (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 12 VwVG und Art. 83 
AuG),

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dass indessen der Beschwerdeführer aufgrund des Fehlens jeglichen 
Bemühens, seine Identität zu belegen (Art. 8 Abs. 1 AsylG), seine Mit-
wirkungs- und Wahrheitspflicht offensichtlich in grober Weise verletzt, 
und es nicht Aufgabe der Asylbehörden sein kann, bei fehlenden Hin-
weisen  nach  allfälligen  Wegweisungsvollzugshindernissen  in  irgend-
welchen Ländern zu forschen,

dass die allgemeine Lage in Nigeria einem Vollzug der Wegweisung 
nicht entgegensteht,

dass auch keine individuellen Gründe gegen den angeordneten Weg-
weisungsvollzug sprechen und in Übereinstimmung mit der Vorinstanz 
festzustellen  ist,  der  junge  und  gesunde  Beschwerdeführer  verfüge 
aufgrund  der  eigenen  Angaben  zu  seinen  familiären  und  ver-
wandtschaftlichen Verhältnissen sowie zu seinen Freunden in Nigeria 
über ein tragfähiges Beziehungsnetz,

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  nur  zulässig  und  zumutbar, 
sondern auch möglich ist, zumal es dem Beschwerdeführer obliegt, bei 
der  Beschaffung  gültiger  Reisepapiere  mitzuwirken  (Art. 8  Abs. 4 
AsylG),

dass es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, darzutun, inwiefern 
die angefochtene Verfügung Bundesrecht  verletzt,  den rechtserhebli-
chen Sachverhalt  unrichtig oder unvollständig feststellt  oder unange-
messen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde – soweit darauf 
einzutreten ist – abzuweisen ist, 

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr.  600.− 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2])  dem  Beschwerdeführer  aufzuerlegen  sind  (Art. 63 
Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.− werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

3.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die zustän-
dige kantonale Behörde.

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Bruno Huber Peter Jaggi

Versand:

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