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**Case Identifier:** 55413027-bbdf-538d-99f3-67e229169ee1
**Source:** Appenzell Ausserrhoden (AR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-01-01
**Language:** de
**Title:** Appenzell Ausserrhoden Obergericht 3. Abteilung O3V-16-6
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AR_Gerichte/AR_OG_003_O3V-16-6_nodate.pdf

## Full Text

Beschwerdeführer A___ 

 
vertreten durch: RA B___ 
 
 

 
Vorinstanz IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden , Neue Steig 15, Postfach, 

9102 Herisau 
 

 
 

 

Obergericht Appenzell Ausserrhoden   
3. Abteilung 
 

Urteil vom 20. Dezember 2016  
 

Mitwirkende Obergerichtsvizepräsident W. Kobler 
Oberrichter Dr. med. S. Graf, H.P. Fischer, Ch. Wild, 
Dr. F. Windisch 
Obergerichtsschreiberin A. Mauerhofer 
 
 
 

Verfahren Nr. O3V 16 6 
 
 
 

Sitzungsort Trogen 
 
 

Gegenstand IV-Leistungen 

Seite 2 

Rechtsbegehren 

 

a) des Beschwerdeführers: 

 1. Die angefochtene IV-Verfügung vom 11.02.2016 sei aufzuheben und es seien dem 

Beschwerdeführer die gesetzlichen Leistungen zuzusprechen; 

 2. Eventualiter sei eine BEFAS-Abklärung bzw. EFL anzuordnen; 

 3. Subeventualiter sei das Psychiatrische Gutachten SMAB AG vom 11.09.2015 

zurückzuweisen und es sei ein neues Gutachten anzuordnen, welches der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung in 9C_492/2014 vom 03.06.2015 entspricht; 

 4. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beschwerdegegnerin. 

 

 

b) der Vorinstanz: 

 Die Beschwerde sei abzuweisen. 

 

 

 

Sachverhalt 

 

A. Der am XX.XX.1963 geborene A___ (nachfolgend: Beschwerdeführer) meldete sich am 31. 

August 2010 bei den Sozialversicherungen Appenzell Ausserrhoden (damals noch: 

Ausgleichskasse und IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden, nachfolgend: Vorinstanz) zum 

Leistungsbezug an (IV-act. 1). Der Beschwerdeführer hatte sich am 19. April 2010 während 

der Arbeit als Produktionsmitarbeiter bei der C___ AG mit einer Gehrungs-Kapp-Kreissäge 

verletzt. In der Folge musste seine dominante rechte Mittelhand im Kantonsspital St. Gallen 

(KSSG) subtotal amputiert werden. 

 

B. Im Austrittsbericht des KSSG vom 10. Mai 2010 berichteten die behandelnden Ärzte von 

einer sich postoperativ grundsätzlich positiv entwickelnden Situation. Gleichzeitig wurde 

festgestellt, dass der Beschwerdeführer Probleme hinsichtlich der psychischen 

Unfallverarbeitung äusserte und es wurde unter Beizug des psychosomatischen Dienstes 

eine posttraumatische Belastungsstörung diagnostiziert. Es wurde dringend weitere 

ambulante psychologische Betreuung empfohlen (act. 9.1, S. 31).  

 

C. Auch bei den Nachkontrollen vom Mai bis Juli 2010 zeigte sich, dass der Beschwerdeführer 

nach wie vor psychisch unter der Situation litt und die Hand nicht annehmen konnte, 

weshalb trotz intensiver Ergotherapie keine wesentlichen Fortschritte erzielt werden 

konnten. Entsprechend wurde weiterhin eine intensive psychiatrische Betreuung zur 

Seite 3 

Verarbeitung des Unfalltraumas als notwendig erachet (act. 9.1., S. 15, 24 und 28). Der 

Beschwerdeführer begab sich ab Mitte Mai 2010 zu Dr. D___ in Behandlung, der eine 

Gesprächstherapie einleitete (IV-act. 11, S. 14 f.). Vom 15. September bis 13. Oktober 

2010 weilte der Beschwerdeführer zudem in der Rehaklinik Bellikon mit dem Ziel, einerseits 

eine Funktionsverbesserung der rechten Hand zu erreichen und andererseits die 

psychische Unfallverarbeitung im Hinblick auf eine spätere berufliche Reintegration zu 

fördern. Diese Ziele konnten, wenn überhaupt, lediglich in geringem Ausmass erreicht 

werden (IV-act. 15). 

 

D. Vom 17. Januar bis 11. Februar 2011 fand ein ambulanter Rehabilitationsaufenthalt in der 

Klinik Teufen statt, welcher gemäss Bericht vom 25. Februar 2011 (IV-act. 25; S. 2) zur 

Sicherstellung einer sinnvollen Tagesstruktur, Stabilisierung der Stimmungslage sowie zur 

Besserung der Schlafstörungen beitragen konnte. Es wurde die Weiterführung der 

psychiatrisch-psychotherapeutischen Einzelgespräche empfohlen. Im September 2011 

informierte jedoch der Beschwerdeführer die Vorinstanz, er wolle die Psychotherapie nicht 

mehr fortführen, da er das ständige Thematisieren des Unfalls nicht mehr ertrage (IV-act. 

34).  

 

E. Am 22. September 2011 unterzog sich der Beschwerdeführer einer weiteren Operation an 

der verletzten Hand (Reosteosynthese und Spongiosaplastik aus dem distalen 

Radiusgrundglied Kleinfinger; Arthrolyse am Mittelgelenk Ringfinger, IV-act. 41.2, S. 45). 

Obwohl der Beschwerdeführer bezüglich Pseudoarthrose und gebrochener Platte am 

Kleinfinger von dieser Operation profitierte, blieb weiterhin eine weitgehend funktionslose 

Hand als Folge der subtotalen Mittelhandamputation zurück (IV-act. 41.2, S. 26).  

 

F. Die SUVA sprach dem Beschwerdeführer als dessen Unfallversicherer infolge des 

Unfallereignisses mit Verfügung vom 6. Juli 2012 schliesslich eine Integritätsentschädigung 

von Fr. 31'500.-- auf der Basis einer Einbusse von 25% sowie rückwirkend ab Juni 2012 

eine UVG-Teilrente auf der Basis einer Erwerbsunfähigkeit von 26% zu, da die rechte Hand 

nur noch hilfsweise bei sehr leichten Tätigkeiten einsetzbar sei. Eine allfällige 

Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers aufgrund von psychischen Beschwerden 

berücksichtigte die SUVA bei der Festsetzung ihrer Leistungen nicht, da sie solche 

Beschwerden als nicht adäquat unfallbedingt betrachtete (IV-act. 49). Die 

leistungszusprechende Verfügung der SUVA ist inzwischen, nach erfolgloser Anfechtung 

durch den Beschwerdeführer beim Obergericht (Verfahren O3V 14 13), in Rechtskraft 

erwachsen. 

 

Seite 4 

G. Nach dem Erlass der rentenzusprechenden Verfügung durch die SUVA leitete die 

Vorinstanz Massnahmen ein mit dem Ziel, den Beschwerdeführer beruflich wieder 

einzugliedern. Nachdem der zunächst angestrebte Arbeitsplatzerhalt scheiterte (IV-act. 50 

und 52), sicherte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer mit Mitteilung vom 9. August 2012 

Beratung und Unterstützung bei der Stellensuche zu (IV-act. 54). Vom 12. November 2012 

bis 28. Februar 2013 fand eine berufliche Abklärung bei der Dreischiibe in Herisau statt (IV-

act. 63). Gemäss Schlussbericht vom 6. März 2013 (IV-act. 76) hatte der Beschwerdeführer 

seine psychische Blockade bei weitem nicht verarbeitet, was sich als grosses Hindernis für 

die weitere berufliche Entwicklung erweise. Da der Beschwerdeführer in der aktuellen 

Verfassung eine Leistungsfähigkeit von lediglich 30% zu erbringen vermochte, wurde er als 

derzeit nicht integrierbar beurteilt. Hierauf schloss die Vorinstanz die Arbeitsvermittlung ab 

und leitete die Rentenprüfung ein (IV-act. 77). Nachdem zunächst die Rechtskraft des 

Entscheids in Sachen UV-Rente abgewartet worden war, nahm die Vorinstanz ihre 

Rentenprüfung nach dessen Vorliegen unverzüglich wieder auf und bot den 

Beschwerdeführer auf den 20. August 2015 zu einer psychiatrischen Begutachtung bei Dr. 

E___ auf (IV-act. 128). Dieser schickte der Vorinstanz sein Gutachten am 11. September 

2015 zu (IV-act. 129, S. 1). Der Gutachter stellte die Diagnose einer rezidivierenden 

depressiven Störung, gegenwärtig leichte Episode (F33.0). Aus rein psychiatrischer Sicht 

attestierte er dem Beschwerdeführer eine Arbeitsfähigkeit von 75% adaptiert und 

angestammt (IV-act. 129, S. 21 und 24). In der Folge ging die Vorinstanz beim 

Beschwerdeführer von einem IV-Grad von 26% aus und teilte dem Beschwerdeführer 

mittels Vorbescheid vom 16. Oktober 2015 (IV-act. 131) mit, dass bei ihm keine 

rentenbegründende Invalidität vorliege. Den vom Beschwerdeführer dagegen erhobenen 

Einwand wies die Vorinstanz mit Verfügung vom 11. Februar 2016 ab (IV-act. 137). 

 

H. Gegen diese Verfügung richtet sich die vom Beschwerdeführer am 15. März 2016 

erhobene Beschwerde ans Obergericht (act. 1). Mit Verfügung vom 4. April 2016 gewährte 

der Einzelrichter des Obergerichts dem Beschwerdeführer im Verfahren ERV 16 16 die 

unentgeltliche Rechtspflege und unentgeltliche Verbeiständung durch Rechtsanwältin B___ 

im vorliegenden Beschwerdeverfahren (act. 4). Mit Vernehmlassung vom 3. Mai 2016 (act. 

5) verlangte die Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde. Am 18. Juli 2016 replizierte der 

Beschwerdeführer unter Festhaltung an seinen beschwerdeweise vorgebrachten Anträgen 

(act. 10). Die Vorinstanz verzichtete auf die Einreichung einer Duplik. Dem 

verfahrensrechtlichen Antrag des Beschwerdeführers entsprechend, wurden die Akten aus 

dem unfallversicherungsrechtlichen Verfahren O3V 14 13 im vorliegenden Verfahren 

beigezogen (act. 13). Am 20. Dezember 2016 wurde die Sache in der dritten Abteilung des 

Obergerichts in Abwesenheit der Parteien abschliessend beraten und darüber entschieden. 

Beide Parteien verlangten die Ausfertigung einer Begründung des Entscheids (act. 15 und 

Seite 5 

16). Diesen Begehren entsprechend, wird das Urteil hiermit mit schriftlicher Begründung 

eröffnet. 

 

I. Auf weitere Einzelheiten im Sachverhalt und in den vorinstanzlichen Akten sowie die 

Vorbringen der Parteien in den Rechtschriften wird, soweit entscheidrelevant, in den 

nachfolgenden Erwägungen näher eingegangen. 

 

 

 

Erwägungen 

 

1. Formelles 

 

Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. 

Gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) i.V.m. Art. 28 Abs. 1 lit. b des Justizgesetzes 

(JG, bGS 145.31) beurteilt das Obergericht Beschwerden gegen solche Entscheide. Die 

örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung [IVG, SR 831.20]). 

 

Die von Amtes wegen vorzunehmende Prüfung der weiteren Prozessvoraussetzungen 

ergibt, dass diese sowohl hinsichtlich der Beschwerdeberechtigung als auch hinsichtlich der 

Form- und Fristerfordernisse erfüllt sind (insbesondere Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 59, Art. 

60 Abs. 1 und Art. 61 lit. b ATSG). 

 

Auf die Beschwerde ist somit einzutreten. 

 

 

 

2. Materielles 

 

2.1 

a. Der Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung setzt voraus, dass die 

versicherte Person invalid oder von Invalidität unmittelbar bedroht ist. Als Invalidität gilt 

gemäss Art. 4 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG die durch einen körperlichen oder 

geistigen Gesundheitsschaden als Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall 

verursachte, voraussichtlich bleibende oder längere Zeit andauernde Erwerbsunfähigkeit.  

 

Seite 6 

b. Gemäss Art. 28 IVG haben versicherte Personen Anspruch auf eine ganze Rente, wenn 

sie mindestens zu 70%, auf eine Dreiviertelrente, wenn sie mindestens zu 60%, auf eine 

halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50% und auf eine Viertelrente, wenn sie mindestens 

zu 40% invalid sind.  

 

 

2.2 

Die Parteien sind sich uneinig darüber, welches Vorgehen angezeigt ist, um den 

Invaliditätsgrad beim Beschwerdeführer festzulegen. Während die Vorinstanz in der 

angefochtenen Verfügung von einem Invaliditätsgrad im Umfang von 26% ausging, welcher 

invalidenversicherungsrechtlich keinen Anspruch auf eine Rente begründet (vgl. E. 2.1.b), 

geht der Beschwerdeführer seinerseits davon aus, dass zunächst weitere Abklärungen zu 

tätigen sind, deren Mitberücksichtigung bei der Ermittlung des Invaliditätsgrads schliesslich 

zur Festlegung eines rentenbegründenden Invaliditätsgrads führen würde, ohne dass der 

erwartete Rentenanspruch in Einzelnen konkretisiert wird. Der Beschwerdeführer bestreitet 

dabei das von der Vorinstanz zur Ermittlung des Invaliditätsgrads angenommene 

Valideneinkommen im Betrag von Fr. 62‘535.-- nicht, ist aber nicht einverstanden mit dem 

angenommenen Invalideneinkommen im Betrag von Fr. 46‘177.--. Der Beschwerdeführer 

rügt in diesem Zusammenhang namentlich den vorgenommenen Leidensabzug von 20% 

und macht geltend, es wäre stattdessen ein Abzug von 25% vorzunehmen. 

 

a. Mit dem Abzug vom Tabellenlohn (sog. Leidensabzug) soll der Tatsache Rechnung 

getragen werden, dass persönliche und berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der 

Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie und 

Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können und je nach 

Ausprägung die versicherte Person deswegen die verbliebene Arbeitsfähigkeit auch auf 

einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg 

verwerten kann (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_898/2015 vom 7. April 2016, E. 3.1, 

m.w.H.). Der Abzug ist unter Würdigung der Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem 

Ermessen gesamthaft zu schätzen. Er darf 25 % nicht übersteigen (Urteil des 

Bundesgerichts 9C_366/2015 vom 22. September 2015, E. 4.1, m.w.H.).  

 

b. Ob ein Abzug vom Tabellenlohn vorzunehmen ist oder nicht, ist eine frei überprüfbare 

Rechtsfrage. Dass im Fall des Beschwerdeführers für die Ermittlung des 

Invalideneinkommens ein Leidensabzug vorzunehmen ist, wird von der Vorinstanz - zu 

Recht - nicht grundsätzlich in Abrede gestellt. Streitig ist dagegen die Höhe des 

vorzunehmenden Abzugs. Dabei handelt es sich um eine Ermessensfrage, für deren 

Beantwortung naturgemäss ein gewisser Spielraum besteht. Namentlich unter dem 

Seite 7 

Gesichtspunkt der Rechtssicherheit und -gleichheit bilden die in der Rechtsprechung 

bereits in vergleichbaren Fällen als angemessen beurteilten Leidensabzüge eine wichtige 

Grundlage für den Entscheid, welcher Abzug im konkreten Einzelfall angemessen ist. In der 

Gerichtspraxis seit BGE 126 V 75 hat das Bundesgericht in vergleichbaren Fällen, wo 

Versicherte ihre dominante Hand gesundheitlich bedingt nur sehr einschränkt einsetzen 

können, verschiedentlich einen Leidensabzug von 20% oder weniger als angemessen 

betrachtet (vgl. dazu Urteile des Bundesgerichts 8C_1050/2009 vom 28. April 2010, E. 4.2 

[20%]; 9C_418/2008 vom 17. September 2008, E. 3.3.2 [20%]; 8C_272/2012 vom 29. Mai 

2012, E. 4.3 [10%]; 9C_418/2008 vom 17. September 2008, E. 3.3.2 [20%], BGE 129 V 

472, E. 4.3.2 [15%]).  

 

c. Angesichts der beim Beschwerdeführer vorliegenden Lebensumstände und 

Einschränkungen würde der von ihm geforderte Maximalabzug von 25% den konkreten 

Umständen nicht gerecht. Bei den ihm offen stehenden einfachen und repetitiven 

Tätigkeiten fallen namentlich weder die inzwischen (mit Ausnahme des 

Eingliederungsversuchs) mehrjährige Arbeitsabstinenz und damit fehlende Dienstjahre, 

noch allfällige sprachliche Schwierigkeiten oder sein Ausländerstatus massgeblich ins 

Gewicht (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_594/2011 vom 20. Oktober 2011, E. 5; 

8C_238/2014 vom 1. Juni 2015, E. 6.3.2). Ob im konkreten Fall ein Leidensabzug von 

weniger als 20% als angemessen zu beurteilen wäre, kann an dieser Stelle noch offen 

gelassen werden (vgl. aber dazu nachfolgend, E. 2.5.d). Die Anwendung des vom 

Beschwerdeführer verlangten Maximalabzugs von 25% wurde jedenfalls zu Recht verneint. 

 

 

2.3 

Der Beschwerdeführer erachtet zudem das von der Vorinstanz veranlasste psychiatrische 

Gutachten von Dr. E___ (IV-act. 129) aus diversen Gründen als nicht beweistauglich. 

Dieser Ansicht kann nicht gefolgt werden: 

 

a. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die 

streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die 

geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben 

worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge sowie der medizinischen 

Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind (Urteil 

des Bundesgerichts 8C_125/2016 vom 4. November 2016, E. 2.1.1, m.w.H.). Den im 

Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Berichten von externen Spezialärzten ist 

bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien 

dagegen sprechen (Urteil des Bundesgerichts 9C_278/2016 vom 22. Juli 2016, E. 3.2.2, 

Seite 8 

m.w.H.). Es ist notwendig, dass die sachverständige Person nicht auszuräumende 

Unsicherheiten und Unklarheiten, welche ihr die Beantwortung der Fragen erschweren oder 

verunmöglichen, gegebenenfalls deutlich macht (vgl. KIESER, ATSG-Kommentar, 3. 

Auflage, Zürich/Basel/Genf 2015, N 56 zu Art. 44). 

 

b. Der Beschwerdeführer rügt insbesondere, die gutachterliche Einschätzung widerspreche 

der Einschätzung des langjährig behandelnden Psychiaters Dr. D___. Damit verkennt der 

Beschwerdeführer die Verschiedenheit von Behandlungs- und Begutachtungsauftrag. Die 

behandelnden Ärzte haben sich in erster Linie auf die Behandlung einer Person zu 

konzentrieren. Deren Berichte verfolgen nicht den Zweck einer den abschliessenden 

Entscheid über die Versicherungsansprüche erlaubenden objektiven Beurteilung des 

Gesundheitszustands. Wohl kann die einen längeren Zeitraum abdeckende und 

umfassende Behandlung oft wertvolle Erkenntnisse zeitigen; doch lässt es die 

unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag der therapeutisch tätigen Fachperson 

einerseits und dem Begutachtungsauftrag des fachmedizinischen Experten andererseits 

nicht zu, ein Administrativgutachten stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer 

Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden Ärzte zu anderslautenden 

Einschätzungen gelangen (Urteil des Bundesgerichts 9C_276/2016 vom 19. August 2016, 

E. 3.1.1, m.w.H.). Eine psychiatrische Exploration kann zudem von der Natur der Sache her 

nicht ermessensfrei erfolgen. Sie eröffnet sowohl dem behandelnden Arzt als auch dem 

begutachtenden Psychiater praktisch immer einen gewissen Spielraum, innerhalb dessen 

verschiedene medizinisch-psychiatrische Interpretationen möglich, zulässig und zu 

respektieren sind, sofern der Experte lege artis vorgegangen ist (Urteil des Bundesgerichts 

9C_385/2015 vom 17. Dezember 2015, E. 4.3).  

 

Im vorliegenden Fall diagnostizierte der Gutachter beim Beschwerdeführer eine 

rezidivierende depressive Störung, im Zeitpunkt der Begutachtung leichte Episode (IV-act. 

129, S. 21). Diese Diagnosestellung wird im Grundsatz auch vom behandelnden Psychiater 

bestätigt (vgl. z.B. act. 2/4, wo Dr. D___ ebenfalls eine rezidivierende depressive Störung 

diagnostizierte, allerdings im dannzumal aktuellen Zeitpunkt eine schwere Episode mit 

latenter Suizidalität). Dass eine rezidivierende depressive Störung Schwankungen 

unterworfen ist, ergibt sich aus deren Natur (Urteil des Bundesgerichts 9C_630/2015 vom 

25. Februar 2016, E. 5.1.3). Deshalb kann darin, dass der Gutachter im Zeitpunkt des 

Gutachtens von einer leichten Episode ausging, während der behandelnde Psychiater in 

einem späteren Zeitpunkt eine schwere Episode feststellte, kein Widerspruch erblickt 

werden, der den Beweiswert des Gutachtens in Frage stellen würde. Dass der 

behandelnde Psychiater die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers abweichend vom 

Gutachter einschätzte, hat der Gutachter erkannt und sich auf S. 23 f. des Gutachtens (IV-

Seite 9 

act. 129) ausführlich mit der abweichenden Meinung des behandelnden Psychiaters 

auseinandergesetzt. Die gutachterliche Schlussfolgerung, der Beschwerdeführer sei aus 

psychiatrischer Sicht in einem Ausmass von 25% in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt, 

ist schlüssig begründet und nachvollziehbar. Die in diesem Zusammenhang vom 

Beschwerdeführer erhobene Rüge einer angeblichen Verletzung von Art. 6 EMRK erweist 

sich als haltlos. Insgesamt erfüllt das Gutachten von Dr. E___ die erforderlichen Kriterien 

(vgl. dazu vorstehend, E. 2.3.a), so dass entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers 

unabhängig von der abweichenden Einschätzung des behandelnden Psychiaters kein 

Grund besteht, dieses bei der Festlegung des invalidenversicherungsrechtlich relevanten 

Invaliditätsgrads nicht mit zu berücksichtigen. Das Gutachten ist schlüssig begründet und 

nachvollziehbar.  

 

c. Der Beschwerdeführer hält es jedoch für ungenügend, wenn die medizinisch-

theoretische Arbeitsfähigkeitseinschätzung aus einer lediglich 75 Minuten dauernden 

Begutachtung resultiere. Dem ist entgegenzuhalten, dass selbst aus einer relativ kurzen 

Dauer der psychiatrischen Exploration nicht zum Vornherein auf eine Sorgfaltswidrigkeit 

des Gutachters geschlossen werden kann. Für den Aussagegehalt eines medizinischen 

Berichts kommt es nämlich nicht in erster Linie auf die Dauer der Untersuchung an. 

Massgeblich ist vielmehr, ob der Bericht inhaltlich vollständig und im Ergebnis schlüssig ist. 

Der für eine psychiatrische Untersuchung zu betreibende zeitliche Aufwand hängt stets von 

der Fragestellung und der zu beurteilenden Psychopathologie ab (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts 8C_47/2016 vom 15. März 2016, E. 3.2.2). Der Gutachter hat sich zudem 

für seine Beurteilung nicht nur auf seine eigene persönliche Untersuchung des 

Beschwerdeführers, sondern auch auf sämtliche IV-Akten mit den dort enthaltenen 

medizinischen Verlaufsberichten abgestützt. Das Gutachten basiert auf einer umfassenden 

Würdigung der vorhandenen medizinischen und nicht-medizinischen Unterlagen und 

kombiniert diese mit einer zusätzlichen persönlichen Untersuchung in demjenigen zeitlichen 

Rahmen, den der Gutachter im konkreten Fall für erforderlich hielt. Unter diesen 

Umständen besteht entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers kein Grund, das 

Gutachten allein wegen der aus seiner Sicht zu kurzen Begutachtungsdauer als zum 

Vornherein nicht aussagekräftig zu betrachten. 

 

d.  Insoweit der Beschwerdeführer darüber hinaus weitere Sachverhaltsabklärungen 

verlangt und geltend macht, entscheidend sei ohnehin nicht eine medizinisch-theoretische 

Arbeitsfähigkeitsschätzung, sondern es sei konkret und individuell anhand einer BEFAS-

Abklärung bzw. EFL über vier Wochen abzuklären, welche Leistung er mit der schweren 

Verletzung seiner dominanten Hand und seiner schlechten psychischen Verfassung auf 

dem ausgeglichenen allgemeinen Arbeitsmarkt überhaupt effektiv noch erbringen könne, 

Seite 10 

verkennt der Beschwerdeführer, dass kein genereller Anspruch auf Durchführung der von 

ihm verlangten Untersuchungen besteht. Was die rein physische Einschränkung betrifft, so 

ist die Vorinstanz - wie bereits der Unfallversicherer und auch das Obergericht im Verfahren 

O3V 14 13 - zu Recht davon ausgegangen, dass in einer adaptierten Tätigkeit jedenfalls 

aus rein somatischer Sicht eine volle Arbeitsfähigkeit besteht. In diesem Zusammenhang 

kann auch auf die ständige allgemeine Gerichtspraxis verwiesen werden, wonach bei 

Versicherten, welche ihre dominante Hand gesundheitlich nur noch eingeschränkt, z.B. als 

unbelastete Zudienhand einsetzen können, von einem hinreichend grossen Angebot an 

realistischen Betätigungsmöglichkeiten auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

auszugehen ist (vgl. z.B. Urteil des Bundesgerichts 9C_842/2014 vom 9. März 2015, E. 3.2, 

m.w.H.). Was den psychischen Gesundheitszustand des Beschwerdeführers betrifft, ist zu 

berücksichtigen, dass der Gutachter Dr. E___ für die Abgabe seiner gutachterlichen 

Einschätzung gerade keine zusätzliche Durchführung einer BEFAS-Abklärung oder EFL als 

notwendig erachtete. Da seine Ausführungen im medizinischen Gutachten schlüssig 

begründet und nachvollziehbar sind, ist dieser Verzicht, welcher letztlich im gutachterlichen 

Ermessen liegt, nicht zu beanstanden (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_768/2011 vom 

8. Februar 2012, E. 2.4). Zwar sind die vom Beschwerdeführer zusätzlich verlangten 

Untersuchungen als Abklärungsmassnahme grundsätzlich anerkannt, sie sind aber nicht 

generell, sondern namentlich dann in Betracht zu ziehen, wenn sich die beteiligten 

Fachärzte ausser Stande sehen, ohne derartige Zusatzuntersuchungen eine zuverlässige 

Einschätzung des leistungsmässig Machbaren vorzunehmen (Urteil des Bundesgerichts 

9C_764/2014 vom 21. Juli 2015, E. 3.2.1), was auf Dr. E___ gerade nicht zutrifft. Unter 

diesen Umständen besteht entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers kein Anspruch 

auf weitere Abklärungen.  

 

e. Der Beschwerdeführer macht ausserdem geltend, das Gutachten widerspreche der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung im Urteil 9C_492/2014 vom 3. Juni 2015 (BGE 141 V 

281). Auch diese Kritik überzeugt nicht: Wie die Vorinstanz in der Vernehmlassung richtig 

anführt, geht es im vorliegenden Fall nicht um die Beurteilung eines psychosomatischen 

Leidens, sondern in Frage steht eine Handverletzung, welche dazu führte, dass der 

Beschwerdeführer seine dominante Hand nur noch für Hilfsfunktionen einsetzen kann. 

Zusätzlich bekundete der Beschwerdeführer Schwierigkeiten mit der psychischen 

Unfallverarbeitung, weshalb ein psychiatrisches Gutachten angezeigt war. Das vom 

Beschwerdeführer pauschal angerufene IV-Rundschreiben Nr. 334 des Bundesamtes für 

Sozialversicherungen bezog sich dagegen ausschliesslich auf Fälle, in denen 

psychosomatische Leiden zu beurteilen sind und liess noch offen, ob auch andere 

Krankheitsbilder nach dem neuen strukturierten Beweisverfahren abzuklären sind. Erst am 

9. September 2015 erliess das Bundesamt für Sozialversicherungen das Rundschreiben 

Seite 11 

Nr. 339, in welchem es dafür hielt, künftig einen neuen Fragekatalog für alle Arten von 

Gesundheitsschädigungen anzuwenden. In diesem Zeitpunkt hatte die Begutachtung des 

Beschwerdeführers bereits stattgefunden. Die Vorinstanz holte beim RAD eine umfassende 

Stellungnahme dazu ein, wie das Gutachten unter Beachtung der inzwischen neu 

ergangenen Rechtsprechung zu würdigen ist und Dr. F___ legte in seinem Bericht vom 

27. Januar 2016 nachvollziehbar und schlüssig dar, dass keine weitere Begutachtung 

notwendig sei (vgl. IV-act. 136). Dem ist unter Verweis auf die dortigen Ausführungen 

zuzustimmen. 

 

2.4 

Insoweit der Beschwerdeführer darin, dass die Vorinstanz ihm vor dem Erlass der 

angefochtenen Verfügung die erwähnte RAD-Stellungnahme vom 27. Januar 2016 nicht 

zur Vernehmlassung zugestellt habe, eine schwerwiegende Verletzung seines rechtlichen 

Gehörs sieht, welche unabhängig von der Beantwortung der Frage, ob das Gutachten 

beweistauglich ist oder nicht, ohnehin zu einer Aufhebung der angefochtenen Verfügung 

führen muss, trifft dies nicht zu: 

 

a. Die regionalen ärztlichen Dienste RAD stehen den IV-Stellen zur Beurteilung der 

medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs zur Verfügung. Sie setzen die für 

die Invalidenversicherung nach Art. 6 ATSG massgebende funktionelle Leistungsfähigkeit 

der Versicherten fest, eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder Tätigkeit im Aufgabenbereich 

auszuüben und sind in ihrem medizinischen Sachentscheid im Einzelfall unabhängig (Art. 

59 Abs. 2bis IVG). Die regionalen ärztlichen Dienste beurteilen die medizinischen 

Voraussetzungen des Leistungsanspruchs (Urteil des Bundesgerichts 9C_858/2014 vom 3. 

September 2015, E. 3.3).  

 

b. Der RAD-Bericht ist aber, anders als ein externes Gutachten oder eine Stellungnahme 

eines behandelnden Arztes, grundsätzlich ein rein versicherungsinternes Dokument. Auch 

wenn dem RAD unstrittig in den meisten Fällen eine grosse Bedeutung zukommt für die 

Beurteilung der Anspruchsvoraussetzungen aus medizinischer Sicht, liegt der 

abschliessende Entscheid darüber bei der IV-Stelle, wie sich bereits aus Satz 1 von Art. 59 

Abs. 2bis IVG ergibt. Zu den Aufgaben des RAD gehört insbesondere, aus medizinischer 

Sicht - gewissermassen als Hilfestellung für die medizinischen Laien in der Verwaltung und 

auch an den Gerichten, die im Streitfall über den Leistungsanspruch zu entscheiden haben 

- den medizinischen Sachverhalt zusammenzufassen und zu würdigen sowie sich zur 

Notwendigkeit zusätzlicher Abklärungen zu äussern (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

9C_858/2014 vom 3. September 2015, E. 3.3.3, m.w.H.). Der in Frage stehende RAD-

Bericht enthielt keine neuen Sachverhaltsfeststellungen und auch keine eigenständige 

Seite 12 

fachmedizinische Einschätzung, sondern stellte vielmehr eine - aufgrund der Vorbringen 

des Beschwerdeführers im Einwand erfolgte - weitere Würdigung des bereits abgeklärten 

Sachverhalts dar. Deshalb kann im Umstand, dass die Vorinstanz dem Beschwerdeführer 

diese Stellungnahme nicht vor Erlass der angefochtenen Verfügung zur Kenntnis gebracht 

hat, wenn überhaupt, jedenfalls keine schwerwiegende Gehörsverletzung erblickt werden.  

 

c. Einer Heilung einer nicht schwerwiegenden Gehörsverletzung im vorliegenden 

Verfahren steht nichts entgegen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_793/2008 vom 13. 

März 2009, E. 3). Der Beschwerdeführer konnte vor Obergericht Stellung zum in Frage 

stehenden, ihm inzwischen bekannten RAD-Bericht nehmen. Die vom Beschwerdeführer 

mit dem Argument der Verletzung des rechtlichen Gehörs trotzdem verlangte Rückweisung 

der Angelegenheit aus rein formellen Gründen würde überdies erwartungsgemäss am 

Inhalt der erneut zu treffenden Verfügung durch die Vorinstanz nichts ändern, sondern 

lediglich zu einer Zeitverzögerung führen. Das liegt nicht im Interesse der Beteiligten, 

namentlich auch nicht des Beschwerdeführers (vgl. IV-act. 98). Auf eine Rückweisung ist 

auch aus diesem Grund zu verzichten. 

 

 

2.5 

Schliesslich ist die angefochtene Verfügung der Vorinstanz, mit welcher diese einen 

rentenbegründenden Invaliditätsgrad des Beschwerdeführers verneinte, im Resultat nicht 

zu beanstanden:  

 

a. Rein somatisch gesehen liegt beim Beschwerdeführer keine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit vor. Er kann zwar seine dominante Rechte Hand nurmehr für 

Hilfsfunktionen einsetzen, ist aber in entsprechend adaptierten Tätigkeiten weiterhin voll 

arbeitsfähig. Diese Frage wurde bereits vom Unfallversicherer und im Verfahren O3V 14 13 

abschliessend geklärt, worauf zu verweisen ist. Insoweit der Beschwerdeführer replikweise 

eine erneute medizinische Abklärung der körperlichen Einschränkungen für notwendig 

erhält, ist dies daher klar zu verneinen.  

 

b. Gestützt auf das - entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers schlüssige und 

überzeugende (vgl. vorstehend, E. 2.3) - Gutachten von Dr. E___ ist beim 

Beschwerdeführer in psychischer Hinsicht von einer Arbeitsfähigkeit von 75% in 

angestammter und adaptierter Tätigkeit auszugehen. Die vom Gutachter geschätzte 

„qualitative Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit um 25%“ bezieht sich auf die die 

psychische Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung. Die Beeinträchtigung 

zeigt sich gemäss Gutachter in „Fähigkeitsstörungen in den Bereichen 

Seite 13 

Durchhaltevermögen, Flexibilität und Umstellungsfähigkeit sowie emotionale Belastbarkeit“ 

(vgl. IV-act. 129, S. 22). Diese gutachterliche Einschätzung dient als wichtige Grundlage, 

um die für die Bestimmung des Invaliditätsgrads entscheidende Arbeitsunfähigkeit in 

invalidenrechtlicher Hinsicht festzulegen.  

 

c. Dabei ist zu beachten, dass die gutachterliche Einschätzung der um rund 25% 

reduzierten Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers entgegen der Ansicht des 

Beschwerdeführers nicht bedeutet, dass nun automatisch das für die Ermittlung des 

Invaliditätsgrads anzunehmende Invalideneinkommen in jedem Fall um 25% zu reduzieren 

ist, bevor zusätzlich ein weiterer Abzug als Leidensabzug erfolgt. Es ist nämlich 

keineswegs allein Sache der mit dem konkreten Einzelfall gutachterlich befassten 

Arztperson, selber abschliessend für die rechtsanwendende Stelle - die Vorinstanz oder im 

vorliegenden Beschwerdeverfahren, das Obergericht - verbindlich zu entscheiden, ob das 

medizinisch festgestellte Leiden zu einer invalidenversicherungsrechtlich relevanten 

Arbeitsunfähigkeit führt. Sache der medizinischen Fachperson ist es vielmehr, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und wenn nötig seine Entwicklung im Laufe der Zeit zu 

beschreiben, d.h. mit den Mitteln fachgerechter ärztlicher Untersuchung unter 

Berücksichtigung der subjektiven Beschwerden die Befunde zu erheben und die Diagnose 

zu stellen. Hiermit erfüllt der Sachverständige seine genuine Aufgabe, wofür Verwaltung 

und im Streitfall Gericht nicht kompetent sind. Bei der Folgenabschätzung der erhobenen 

gesundheitlichen Beeinträchtigungen für die Arbeitsfähigkeit kommt der Arztperson 

hingegen keine abschliessende Beurteilungskompetenz zu. Vielmehr nimmt die Arztperson 

zur Arbeitsunfähigkeit Stellung, d.h. sie gibt eine Schätzung ab, welche sie aus ihrer Sicht 

so substantiell wie möglich begründet. Schliesslich sind die ärztlichen Angaben eine 

wichtige Grundlage für die juristische Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der 

Person noch zugemutet werden können (vgl. auch BGE 140 V 193, E. 3.2, m.w.H.). Die 

Vorinstanz weist in diesem Zusammenhang zu Recht darauf hin, dass leichte bis 

mittelschwere Störungen aus dem depressiven Formenkreis - wozu auch die von Dr. E___ 

beim Beschwerdeführer gutachterlich diagnostizierte rezidivierende depressive Störung zu 

zählen ist - in der Regel zu keiner invalidenversicherungsrechtlich relevanten 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit führen (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_85/2016 

vom 26. August 2016, E. 5.1; 9C_539/2015 vom 21. März 2016, E. 4.1.3.1; 9C_125/2015 

vom 18. November 2015, E. 7.2.1; je m.w.H.). Im Zeitpunkt des Erlasses des 

angefochtenen Rentenentscheids durch die Vorinstanz ging diese gestützt auf die damals 

aktuellen Unterlagen zu Recht davon aus, dass in psychischer Hinsicht keine zusätzliche 

invalidenversicherungsrechtlich relevante Einschränkung beim Beschwerdeführer vorlag, 

nachdem das angenommene Invalideneinkommen bereits um 20% reduziert worden war. 

Eine allfällige spätere Verschlechterung des Gesundheitszustands kann für die Beurteilung 

Seite 14 

der angefochtenen Verfügung im vorliegenden Verfahren keine Rolle spielen (siehe dazu 

nachfolgend, E. 2.6).  

 

d. Der Beschwerdeführer bestreitet in der Replik die Argumentation der Vorinstanz in der 

Vernehmlassung, wonach die psychische Arbeitsunfähigkeit in der somatischen 

Arbeitsunfähigkeit aufgehen soll. Das Obergericht schliesst sich dem Beschwerdeführer 

insoweit an, als die diesbezügliche Argumentation der Vorinstanz jedenfalls so nicht ohne 

weiteres nachvollziehbar ist. Es ist in diesem Zusammenhang zu präzisieren, dass die 

Invalidenversicherung bei der Festlegung des Leidensabzugs nicht an die - inzwischen 

rechtskräftige - Beurteilung durch die Unfallversicherung gebunden ist (vgl. dazu auch Urteil 

des Bundesgerichts 8C_238/2014 vom 1. Juni 2015, E. 6.3.1). Dass die Vorinstanz bei der 

Ermittlung des Invalideneinkommens aus invalidenversicherungsrechtlicher Sicht 

schliesslich zum Schluss gelangt ist, dass mit einer adaptierten Arbeit, die der 

gesundheitlichen Verfassung des Beschwerdeführers Rechnung trägt und in diesem 

Rahmen auch einen angemessenen Leidensabzug berücksichtigt, insgesamt ein 

Invalideneinkommen erzielt wird, das jedenfalls zu keinem rentenbegründenden 

Invaliditätsgrad von 40% oder mehr führt, ist nicht zu beanstanden. Für die konkrete 

Berechnung des Invalideneinkommens ist zudem darauf hinzuweisen, dass nicht zwingend 

vom Zentralwert Dienstleistungen auszugehen ist, wie dies etwa der Unfallversicherer im 

unfallversicherungsrechtlichen Verfahren getan hat, sondern auch der Totalwert über alle 

Branchen, welcher höher liegt, als zulässiger Tabellenwert für die Ermittlung des 

Invalideneinkommens zu betrachten wäre (vgl. dazu Urteil O3V 14 13, E. 5.3). Im Resultat 

ändert sich somit nichts am Ergebnis, dass die Vorinstanz zu Recht keinen 

rentenbegründenden Invaliditätsgrad des Beschwerdeführers angenommen hat. 

 

 

2.6 

Der Beschwerdeführer bringt gestützt auf das Überweisungsschreiben von Dr. D___ vom 

26. Februar 2016 (act. 2/4) vor, sein Gesundheitszustand habe sich massiv verschlechtert, 

weshalb er sich heute aufgrund seiner rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig 

schwere Episode mit latenter Suizidalität stationär in der geschlossenen Abteilung des 

Psychiatriezentrums Herisau befinde. Falls der Beschwerdeführer mit dieser Argumentation 

eine Rückweisung der Angelegenheit zu weiteren Abklärungen an die Vorinstanz erreichen 

will, übersieht er, dass nach ständiger Rechtsprechung für die richterliche Beurteilung eines 

Falles grundsätzlich die tatsächlichen Verhältnisse zur Zeit des Abschlusses des 

Verwaltungsverfahrens massgebend sind. Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither 

verändert haben, sollen daher im Regelfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung 

sein (Urteil des Bundesgerichts 8C_308/2013 vom 8. November 2013, E. 3.2.2, m.w.H.). 

Seite 15 

Das gilt auch im vorliegenden Fall. Die angefochtene Verfügung der Vorinstanz datiert vom 

11. Februar 2016. Zu diesem Zeitpunkt bestanden für die Vorinstanz keinerlei 

Anhaltspunkte, von einer anhaltenden Verschlechterung des Gesundheitszustandes beim 

Beschwerdeführer auszugehen, welche allenfalls eine Neubeurteilung erfordern würde. Es 

steht dem Beschwerdeführer aber selbstverständlich frei, sich erneut zum Leistungsbezug 

bei der Invalidenversicherung anzumelden, wenn sich sein Gesundheitszustand seither 

dauerhaft und wesentlich verschlechtert hat. Die Vorinstanz wird in diesem Fall erneut zu 

prüfen haben, ob die Einschränkungen des Beschwerdeführers einen Anspruch auf 

Invalidenleistungen begründen. 

 

 

 

3. Kosten und Entschädigung 

 

3.1  

Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG sind Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung 

oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung kostenpflichtig. Vorliegend ist 

dem Beschwerdeführer die in vergleichbaren Fällen übliche Entscheidgebühr von Fr. 800.-- 

aufzuerlegen, die jedoch wegen der am 4. April 2016 gewährten unentgeltlichen 

Rechtspflege vorläufig auf die Staatskasse zu nehmen ist. Der Beschwerdeführer wird 

darauf hingewiesen, dass er dem Staat die erlassenen Gerichtskosten nachzuzahlen hat, 

wenn er später in günstige wirtschaftliche Verhältnisse gelangt.  

 

 

3.2 

 Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet, da der Beschwerdeführer unterliegt und da 

die obsiegende IV-Stelle eine staatliche Einrichtung ist (Art. 61 lit. g ATSG e contrario i.V.m. 

Art. 1 IVG; KIESER, a.a.O., N 199 f. zu Art. 61 ATSG). 

 

 Da dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtsverbeiständung durch Rechtsanwältin 

B___ gewährt wurde, ist dieser aber ungeachtet des Verfahrensausgangs zulasten der 

Staatskasse eine Entschädigung zuzusprechen. Während Art. 23 der Verordnung über den 

Anwaltstarif (Anwaltstarif, bGS 145.53) vorsieht, dass die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung grundsätzlich nach dem notwendigen Zeitaufwand entschädigt wird, 

legt Art. 13 Abs. 1 lit. c Anwaltstarif als Spezialbestimmung für das Verwaltungsverfahren 

fest, dass das Honorar pauschal festzulegen ist. Das Honorar des unentgeltlichen 

Rechtsvertreters darf insgesamt nicht höher sein als das im Verwaltungsgerichtsverfahren 

pauschal zu bemessende Honorar (Art. 24 Abs. 2 Anwaltstarif).  

Seite 16 

 

 Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers hat keine Kostennote eingereicht. In solchen 

Fällen wird praxisgemäss ein pauschales Honorar zugesprochen, das in vergleichbaren 

Fällen üblich ist und den mutmasslich notwendigen Aufwand des unentgeltlichen 

Rechtsvertreters abdeckt. Bei der Festlegung der Honorarpauschale orientiert sich das 

Obergericht zusätzlich zu den im Anwaltstarif festgelegten Kriterien (Art. 17 Anwaltstarif) 

auch analog an den in Art. 61 lit. g ATSG genannten Kriterien für eine Parteientschädigung. 

Im vorliegenden Fall handelt es sich um einen Fall mit durchschnittlicher Menge an Akten, 

die zu studieren waren und es stellten sich keine ausserordentlich aufwändig zu 

beantwortende Sachverhalts- und Rechtsfragen. Unter den gegebenen Umständen 

erscheint eine Entschädigung in der Höhe von Fr. 2‘400.-- (Honorar inklusive Barauslagen 

und Mehrwertsteuer) für die unentgeltliche Rechtsvertretung als angemessen.  

 

 Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers ist somit mit Fr. 2‘400.-- aus der Staatskasse 

zu entschädigen, wobei der Beschwerdeführer darauf hingewiesen wird, dass auch diese 

Entschädigung unter ausdrücklichem Vorbehalt der Rückforderung bei ihm für den Fall des 

Eintretens günstiger wirtschaftlicher Verhältnisse steht. 

  

Seite 17 

Demnach erkennt das Obergericht: 

 
1. Die Beschwerde von A___ wird abgewiesen.  
 
 
2. Dem Beschwerdeführer wird eine Gerichtsgebühr von Fr. 800.-- auferlegt. Diese wird 

zufolge gewährter unentgeltlicher Rechtspflege einstweilen auf die Staatskasse 
genommen, unter Vorbehalt der Rückforderung beim Beschwerdeführer für den Fall 
günstigerer wirtschaftlicher Verhältnisse. 

 
 
3. Rechtsanwältin B___ wird als unentgeltlicher Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers 

eine Parteientschädigung von Fr. 2‘400.-- (inklusiv Barauslagen und Mehrwertsteuer) 
zulasten der Staatskasse zugesprochen, unter Vorbehalt der Rückforderung beim 
Beschwerdeführer für den Fall günstigerer wirtschaftlicher Verhältnisse. 

 
 
4. Rechtsmittel:   
 Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit der Zustellung Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten erhoben werden. Die Zulässigkeit einer solchen Beschwerde 
richtet sich nach Art. 82 ff. Bundesgerichtsgesetz (BGG, SR 173.110). Die Beschwerde ist 
beim Schweizerischen Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, schriftlich 
einzureichen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als 
Beweismittel angerufenen Urkunden sind - soweit vorhanden - beizulegen (Art. 42 BGG). 
Die Beschwerde hat in der Regel keine aufschiebende Wirkung (Art. 103 BGG). 

 
 
5. Zustellung an den Beschwerdeführer über dessen Anwältin, die Vorinstanz und das 

Bundesamt für Sozialversicherungen. 
 
 
 
Im Namen der 3. Abteilung des Obergerichts 
 
 
Der Obergerichtsvizepräsident: 

 

 

lic. iur. Walter Kobler 

Die Gerichtsschreiberin: 

 

 

lic. iur. Annika Mauerhofer 

 
 
 
 
 
 
versandt am: 01.03.17