# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 28abda48-1b25-57b0-a412-af48980d9c0a
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-08-24
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 24.08.2020 PA200039
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PA200039_2020-08-24.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PA200039-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter 

lic. iur. et phil. D. Glur und Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach so-

wie Gerichtsschreiberin MLaw R. Schneebeli 

Beschluss vom 24. August 2020 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführer 

 

sowie 

 

Psychiatriezentrum B._____,  
Verfahrensbeteiligter 

 

betreffend Zwangsmedikation 
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes o.V. des Bezirksgerichtes 

Andelfingen vom 5. August 2020 (FF200006) 

 

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Erwägungen: 

1.  

1.1. A._____ (fortan Beschwerdeführer) befindet sich aktuell im Psychiatriezent-

rum B._____ der Psychiatrischen C._____ [Klinik] (vgl. act. 1–5 und act. 8). Dort 

wurde er gemäss eigenen Angaben im Mai 2020 zweimal zwangsmediziert (vgl. 

act. 8). 

1.2. Mit Schreiben vom 30. Juli 2020 gelangte der Beschwerdeführer an die ärzt-

liche Leitung der Klinik und beschwerte sich über die "zweimaligen Zwangssprit-

zungen" (act. 1). Der Chefarzt und stellvertretende Klinikdirektor, Dr. med. 

D._____, leitete das am 3. August 2020 eingegangene Schreiben des Beschwer-

deführers noch gleichentags an das Bezirksgericht Andelfingen (fortan Vo-

rinstanz) weiter mit dem Hinweis, dass sich der Beschwerdeführer in der Be-

schwerde mutmasslich auf die Vorgänge vom 10. Mai 2020, 15. Mai 2020 und 

17. Mai 2020 beziehe. An den genannten Daten habe eine Zwangsmedikation 

wegen akuter Selbstgefährdung vorgenommen werden müssen (act. 2). 

1.3. Auf Nachfrage der Vorinstanz hin, bestätigte Oberarzt Dr. med. univ. 

E._____ mit E-Mail vom 4. August 2020, dass in Bezug auf den Beschwerdefüh-

rer aktuell keinerlei Zwangsbehandlung bestehe. Die letzte Zwangsbehandlung 

(Zwangsmedikation bei akuter Selbstgefährdung) sei am 17. Mai 2020 erfolgt 

(act. 3). Gestützt auf die im Recht liegenden Angaben der Klinikleitung und des 

behandelnden Oberarztes ist die Vorinstanz mit Verfügung vom 5. August 2020 

auf die Beschwerde des Beschwerdeführers mangels eines aktuellen Beschwer-

deobjektes nicht eingetreten (act. 4). Die vorinstanzliche Verfügung vom 

5. August 2020 wurde dem Beschwerdeführer gemäss unter anderem vom Be-

schwerdeführer unterzeichnetem Empfangsschein und gemäss Sendungsverfol-

gungsnachweis der Post am 6. August 2020 zugestellt (act. 5/1 und act. 9). 

1.4 Mit Eingabe vom 6. August 2020 (gemäss Poststempel jedoch erst am 

18. August 2020 der Post übergeben und hier am 19. August 2020 eingegangen) 

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gelangte der Beschwerdeführer an die Kammer und erhob Beschwerde gegen 

den vorinstanzlichen Entscheid vom 5. August 2020 (act. 8). 

1.5 Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1–5). Weiterungen er-

übrigen sich; das Verfahren ist spruchreif. 

2.  

2.1 Gegen eine medizinische Massnahme ohne Zustimmung im Sinne von 

Art. 434 Abs. 1 ZGB kann innert 10 Tagen beim zuständigen Gericht Beschwerde 

erhoben werden (Art. 439 Abs. 1 Ziff. 1 und 4. i.V.m. Art. 439 Abs. 2 ZGB). Das 

Obergericht ist gemäss § 64 EG KESR zur zweitinstanzlichen Behandlung dieser 

Beschwerde zuständig. Die Beschwerde an das Obergericht ist innert der 10-

tägigen Frist von Art. 450b Abs. 2 ZGB schriftlich (Art. 450 Abs. 3 ZGB) einzu-

reichen. 

2.2 Nachdem dem Beschwerdeführer der vorinstanzliche Entscheid am 

6. August 2020 zugestellt wurde (act. 5/1), ist die 10-tägige Beschwerdefrist am 

Montag, 17. August 2020, verstrichen. Eingaben müssen zur Fristenwahrung spä-

testens am letzten Tag der Frist beim Gericht eingereicht oder zu dessen Handen 

der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder kon-

sularischen Vertretung übergeben werden (Art. 143 Abs. 1 ZPO). Die gemäss 

Poststempel erst am 18. August 2020 der Post übergebene Beschwerde des Be-

schwerdeführers vom 6. August 2020 (act. 8) erfolgt damit verspätet. Auf die Be-

schwerde ist deshalb nicht einzutreten. 

2.3. Selbst wenn die Beschwerde rechtzeitig erfolgte wäre, wäre ihr indes kein 

Erfolg beschieden: Der Beschwerdeführer wendet sich mit seiner Beschwerde in-

haltlich explizit gegen die im Mai 2020 zweimal erfolgten "Zwangsspritzungen", 

die seiner Ansicht nach zu Unrecht erfolgt sind (vgl. act. 1 und act. 8). Dass aktu-

ell (erneut) eine Zwangsmedikation angeordnet worden wäre oder er unter Druck 

bevorstehenden unmittelbaren Zwangs in eine solche eingewilligt hätte, macht der 

Beschwerdeführer demgegenüber nicht geltend. Gemäss schriftlicher Auskunft 

der Klinik gegenüber der Vorinstanz vom 4. August 2020 bestand in diesem Zeit-

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punkt denn auch keinerlei Zwangsbehandlung gegenüber dem Beschwerdeführer 

(act. 3). Folglich verlangt der Beschwerdeführer quasi rückwirkend bzw. im Nach-

hinein eine Überprüfung der Rechtmässigkeit der im Mai 2020 erfolgten Zwangs-

medikation. 

 Für ein Rechtsmittel ist (unter anderem) Prozessvoraussetzung, dass der 

Rechtsmittelkläger ein schutzwürdiges Interesse an der Beurteilung seines 

Rechtsmittels hat (vgl. Art. 59 Abs. 2 lit. a ZPO). Das Rechtsschutzinteresse muss 

aktuell und im Zeitpunkt der Entscheidfindung noch gegeben sein. Dies ist hier 

nicht der Fall, nachdem die offenbar im Mai 2020 angeordneten und damals auch 

vollzogenen medizinischen Zwangsmassnahmen inzwischen ersatzlos dahinge-

fallen sind. An der abstrakten Überprüfung einer bereits vollzogenen und inzwi-

schen dahingefallenen Zwangsmedikation – wie dies der Beschwerdeführer ver-

langt – besteht (und bestand auch vor der Vorinstanz von Anfang an) kein recht-

lich schützenswertes Interesse. Dementsprechend ist die Vorinstanz auf die Be-

schwerde zu Recht nicht eingetreten und die Beschwerde wäre aus diesem 

Grund abzuweisen, wenn sie rechtzeitig erfolgt wäre. 

3. Abschliessend ist der Beschwerdeführer darauf hinzuweisen, dass er gegen 

eine allfällige erneute Anordnung einer Zwangsmedikation innert 10 Tagen beim 

zuständigen Einzelgericht Beschwerde erheben könnte. 

4. Umständehalber sind für das Beschwerdeverfahren keine Kosten zu erhe-

ben. 

  

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Es wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Es werden keine Kosten erhoben. 

3. Schriftliche Mitteilung an  

− den Beschwerdeführer, 
− die verfahrensbeteiligte Klinik, 
− die Vorinstanz, unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten, 

je gegen Empfangsschein. 

4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw R. Schneebeli 
 
 
versandt am: 
 

	Beschluss vom 24. August 2020
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	2. Es werden keine Kosten erhoben.
	3. Schriftliche Mitteilung an
	 den Beschwerdeführer,
	 die verfahrensbeteiligte Klinik,
	 die Vorinstanz, unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten,
	je gegen Empfangsschein.

	4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...