# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a0746def-1559-57ae-a77e-12e42fc0ac92
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-11-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 27.11.2014 IV-2014/39
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2014-39_2014-11-27.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2014/39

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 03.10.2019

Entscheiddatum: 27.11.2014

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 27.11.2014
Art. 16 SVG (SR 741.01). Dass ein Fahrzeuglenker zum Alkoholmissbrauch 
neigt, stellt einen besonderen Grund dar, der Auflagen rechtfertigt. In 
solchen Fällen ist eine Kontrolle erforderlich, um die Verkehrssicherheit zu 
gewährleisten (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 27. November 
2014, IV-2014/39). Gegen diesen Entscheid wurde beim Verwaltungsgericht 
Beschwerde erhoben. Das Verwaltungsgericht hat die Beschwerde mit 
Entscheid vom 28. Mai 2015 abgewiesen (B 2014/237).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiberin 

Franziska Geser

X, Rekurrentin,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Auflagen

Sachverhalt:

A.- X erwarb den Führerausweis der Kategorie B am 7. Oktober 1986. Am 18. Februar 

2013 fuhr sie nach dem Mittag auf der A53 von Uznach nach Rapperswil-Jona. Dabei 

fiel sie auf, weil sie Schlangenlinien und im Tunnel ohne Licht fuhr sowie den Randstein 

streifte. Nach Hinweisen eines anderen Fahrzeuglenkers konnte sie in Rapperswil 

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angehalten und kontrolliert werden. Da sie Alkoholmundgeruch aufwies, führte die 

Polizei zwei Atemlufttests durch, die einen Wert von über 0,8 Promille ergaben. 

Daraufhin wurde eine Blutentnahme im Spital Linth angeordnet. Das Institut für 

Rechtsmedizin des Kantonsspitals St.Gallen stellte fest, dass X zum Zeitpunkt des 

Ereignisses eine Blutalkoholkonzentration von rund 2,76 Gewichtspromillen (Mittelwert; 

minimal 2,69 ‰, maximal 3,22 ‰) hatte. Die Polizei nahm ihr den Führerausweis auf 

der Stelle ab.

B.- Am 3. April 2013 erliess das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt rückwirkend 

einen vorsorglichen Führerausweisentzug ab dem 18. Februar 2013. Am 11. April 2013 

ordnete es nach Gewährung des rechtlichen Gehörs eine verkehrsmedizinische 

Untersuchung an. Mit Strafbefehl vom 12. April 2013 sprach das Untersuchungsamt 

Uznach X des Fahrens in fahrunfähigem Zustand und der mehrfachen Verletzung von 

Verkehrsregeln schuldig und verurteilte sie zu einer bedingten Geldstrafe (60 

Tagessätze zu je Fr. 60.–) und einer Busse von Fr. 2'000.–. Der verkehrsmedizinische 

Bericht vom 5. August 2013 hält fest, dass die am 18. Februar 2013 festgestellte 

Blutalkoholkonzentration sehr hoch gewesen sei; daraus lasse sich eine besondere 

Alkoholgewöhnung, die nur durch ein chronisch normabweichendes Trinkverhalten 

erworben sein könne, ableiten. Weder anhand der Angaben von X noch anhand der 

Analyseergebnisse (Segment 0-1 cm ab Haut: EtG-Wert von 25 pg/mg; Segment 1-2 

cm ab Haut: EtG-Wert von weniger als 7 pg/mg) könne jedoch ein konstant vermehrter 

Alkoholkonsum abgeleitet werden. Insgesamt sei aus verkehrsmedizinischer Sicht von 

einem episodenhaft überhöhten Alkoholkonsum mit besonderer Alkoholtoleranz und 

somit zumindest von einer Alkoholgefährdung auszugehen. Nach Gewährung des 

rechtlichen Gehörs wurde der Führerausweis am 13. August 2013 mit den Auflagen 

versehen, dass X nur in absolut alkoholfreiem Zustand (Fahrabstinenz 0,0 ‰) ein 

Motorfahrzeug lenken dürfe. Diese Auflage werde mit Code 05.08 im Führerausweis 

eingetragen (Ziff. 1 lit. a), ergänzend sei im Januar 2014 und Juli 2014 jeweils eine 

Haaranalyse zur Verlaufskontrolle durchzuführen (Ziff. 1 lit. b), diese Auflage habe auf 

unbestimmte Zeit Gültigkeit und ein schriftliches Gesuch um Aufhebung der Auflage 

könne frühestens nach der 2. Haaranalyse im Juli 2014 geprüft werden (Ziff. 1 lit. c), bei 

Missachten der Auflagen habe X mit dem Entzug des Führerausweises – allenfalls auf 

unbestimmte Zeit – zu rechnen (Ziff. 1 lit. d), einem allfälligen Rekurs werde zufolge 

Gefahr die aufschiebende Wirkung entzogen (Ziff. 2). Mit Verfügung vom 5. September 

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2013 wurde X der Führerausweis für die Dauer von sieben Monaten (Warnungsentzug), 

mit Wirkung ab 18. Februar 2013 bis 17. September 2013, entzogen.

C.- Die verkehrsmedizinische Untersuchung vom 13. Februar 2014 ergab gemäss 

Untersuchungsbericht vom 27. Februar 2014 einen EtG-Wert von 42 pg/mg, was für 

einen übermässigen Alkoholkonsum spricht. Nach Gewährung des rechtlichen Gehörs 

verfügte das Strassenverkehrsamt am 18. März 2014, dass der Führerausweis mit 

folgenden Auflagen versehen werde (Ziff. 1): X habe die vollständige, kontrollierte 

Alkoholabstinenz gemäss Info-Blatt einzuhalten (lit. a), die Auflagenkontrolle inklusive 

Haaranalyse erfolge alle sechs Monate am Institut für Rechtsmedizin (IRM) in St.Gallen, 

wobei die Kosten zu ihren Lasten gehen würden, die Kontrollen im Juli und Januar zu 

erfolgen hätten und der Verlaufsbericht der Suchtfachstelle jeweils zur 

Abstinenzkontrolle (Haaranalyse) in das IRM mitzubringen sei (lit. b), diese Auflagen 

hätten auf unbestimmte Zeit Gültigkeit und würden mit Code 101 in den Führerausweis 

eingetragen, eine Aufhebung der Abstinenzkontrolle könne frühestens in zwei Jahren 

geprüft werden (lit. c), bei Missachten der Auflagen habe X mit dem Entzug des 

Führerausweises – allenfalls auf unbestimmte Zeit – zu rechnen (lit. d), einem allfälligen 

Rekurs werde zufolge Gefahr die aufschiebende Wirkung entzogen (Ziff. 2), die Gebühr 

betrage Fr. 250.– (Ziff. 3).

D.- Gegen die Verfügung vom 18. März 2014 erhob X am 20. März 2014 Rekurs bei der 

Verwaltungsrekurskommission; am 22. März 2014 ergänzte sie ihn. Damit beantragte 

sie sinngemäss die Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung und machte geltend, 

dass das Resultat der Haaranalyse nicht auf Alkoholkonsum zurückzuführen sei. Sie 

habe kein Alkoholproblem. Eine weitere Eingabe reichte sie am 29. März 2014 ein. Das 

Strassenverkehrsamt verzichtete auf eine Vernehmlassung. Am 11. August 2014 

informierte es das Gericht darüber, dass das IRM St.Gallen die Alkoholabstinenz der 

Rekurrentin mit Verlaufskontrolle vom 11. Juli 2014 bestätigt habe. Eine Fachtherapie 

bei der Suchtfachstelle sei allerdings entgegen der Verfügung vom 18. März 2014 nicht 

besucht worden.

Auf die Ausführungen der Rekurrentin wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen 

eingegangen.

Erwägungen:

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1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 20. März 2014 ist rechtzeitig eingereicht 

worden und erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen 

(Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 

951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Strittig ist, ob die Auflagen der Totalabstinenz im Führerausweis zulässig und 

verhältnismässig sind.

a) Die Rekurrentin erklärte zusammengefasst, es sei nicht möglich, dass der Wert der 

Haaranalyse auf Alkoholkonsum zurückzuführen sei. Sie habe in den letzten Monaten 

kaum Alkohol konsumiert und sich seit ihrem Fehlverhalten an die Alkoholabstinenz 

gehalten. Sie würde nie mehr auch nur mit 0,1‰ ein Fahrzeug lenken. Bei dem Vorfall 

im Februar 2013 sei es ihr im Zusammenhang mit dem Tod ihrer Schwester sehr 

schlecht gegangen. Sie habe den Verlust in der Zwischenzeit mithilfe einer Psychologin 

verarbeiten können. Es gehe ihr wieder gut. Für das Resultat der Haaranalyse habe sie 

nur eine Erklärung: Da sie unter Schlafproblemen leide, habe sie vor dem Schlafen 

Baldrian eingenommen. Dieser enthalte 66% Alkohol, was ihr nicht bewusst gewesen 

sei. Inzwischen habe sie den Baldrian durch ein vom Arzt verschriebenes Schlafmittel 

ersetzt. Zudem reichte sie die Ergebnisse eines vom Hausarzt vorgenommenen 

Bluttests ein, aus dem hervorgehe, dass sie keine Alkoholprobleme habe. Zudem 

verwies sie auf ihren bis zum Vorfall vom 18. Februar 2013 einwandfreien 

automobilistischen Leumund.

Die Vorinstanz begründete die Verfügung vom 18. März 2014 damit, dass der 

Führerausweis seit dem 13. August 2013 mit der Auflage der Alkoholfahrabstinenz 

versehen sei. Das Resultat der Haaranalyse vom Februar 2014 mit einem 

Ethylglucuronid-Wert (EtG-Wert) von 42 pg/mg spreche für einen übermässigen 

Alkoholkonsum. Aufgrund des entsprechenden Berichts des IRM werde der 

Führerausweis mit strengeren Auflagen versehen. Die Auflagen sollten ein 

grösstmögliches Mass an Verkehrssicherheit gewährleisten. Das Argument, dass das 

Untersuchungsergebnis aufgrund von Baldriantropfen entstanden sei, sei nicht 

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möglich. EtG sei ein Alkoholabbauprodukt. Der Nachweis von EtG belege daher eine 

Alkoholaufnahme.

b) Nach allgemeinen verwaltungsrechtlichen Grundsätzen ist es im Rahmen der 

Verhältnismässigkeit zulässig, aus besonderen Gründen den Führerausweis mit 

Auflagen zu versehen, wenn dies der Sicherstellung der Fahreignung und damit der 

Verkehrssicherheit dient sowie mit dem Wesen der Fahrerlaubnis im Einklang steht. Die 

Anordnung von Auflagen kommt dann in Frage, wenn der Lenker die gesetzlichen 

Anforderungen an die Fahreignung bei Einhaltung bestimmter Massnahmen erfüllt; ein 

Entzugsgrund nach Art. 16 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) 

muss dabei nicht gegeben sein. Erforderlich ist zudem, dass sich die Fahreignung nur 

mit dieser Massnahme aufrechterhalten lässt und die Auflagen erfüll- und kontrollierbar 

sind. Dass ein Fahrzeuglenker zum Alkoholmissbrauch neigt, stellt einen besonderen 

Grund dar, der Auflagen rechtfertigt. In solchen Fällen ist eine Kontrolle erforderlich, um 

die Verkehrssicherheit zu gewährleisten (vgl. Bundesblatt, abgekürzt: BBl, 1999, 4482; 

BGE 131 II 248 E. 6; Philippe Weissenberger, Administrativrechtliche Massnahmen bei 

Alkohol- und Drogengefährdung, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2004, 

St. Gallen 2004, S. 134 f.). Das Bundesgericht hielt ferner fest, dass die dauerhafte 

Überwindung einer Sucht oder eines verkehrsrelevanten Alkoholmissbrauchs während 

vier bis fünf Jahren überwacht werden müsse. Es beanstandete nicht, dass eine 

Wiedererteilung des Führerausweises von einer dreijährigen Totalabstinenz abhängig 

gemacht wurde (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 1C_342/2009 vom 23. März 2010 E. 

2.4).

c) Ein EtG-Wert von 30 pg/mg oder mehr spricht für einen übermässigen 

Alkoholkonsum. Das IRM wies bei der Haaranalyse der Rekurrentin im Februar 2014 

einen EtG-Wert von 42 pg/mg nach, was auf einen übermässigen Alkoholkonsum 

hinweist. Die Gefahr, dass eine Person mit einem derartigen Konsumverhalten in 

fahrunfähigem Zustand ein Auto lenkt, ist hoch. Ein besonderer Grund für die 

Anordnung von Auflagen, der im Interesse der Sicherstellung der Fahreignung und 

damit der Verkehrssicherheit liegt, ist folglich gegeben. Dies steht mit dem Wesen der 

Fahrerlaubnis im Einklang. Nachdem im Februar 2014 festgestellt wurde, dass die 

Rekurrentin mindestens während mehrerer Monate übermässig Alkohol konsumierte, 

erscheint die bis dahin geltende Auflage der Fahrabstinenz ungeeignet. Durch die 

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Trunkenheitsfahrt vom 18. Februar 2013 ist belegt, dass die Rekurrentin in 

alkoholisiertem Zustand keine Gewähr bietet, auf das Lenken eines Fahrzeugs zu 

verzichten, auch wenn sie dies in nüchternem Zustand beteuert. Überdies hat sich 

gezeigt, dass die Auflage der Fahrabstinenz bei der Rekurrentin keine Reduktion des 

Alkoholkonsums zu bewirken vermochte. Nur die Einhaltung der Totalabstinenz kann 

dementsprechend die Fahreignung der Rekurrentin sowie die Verkehrssicherheit 

gewährleisten. Diese Auflage ist erfüll- und kontrollierbar. Die Vornahme von 

halbjährlichen Haaranalysen entspricht der geltenden Praxis, die auf aktuellen 

wissenschaftlichen Erkenntnissen beruht und vom Bundesgericht anerkannt wird (vgl. 

BGer 1C_342/2009 vom 23. März 2010 E. 3.3 und 1C_809/2013 vom 13. Juni 2014 E. 

3). Die Beratung bei der Suchtfachstelle dient der Aufarbeitung des Trinkverhaltens und 

soll eine Änderung von Verhaltensmustern bewirken. Die Rekurrentin selbst brachte 

vor, dass sie aufgrund des Todes ihrer Schwester "fast den Boden unter den Füssen 

verloren" habe und stellte ihren Alkoholkonsum damit in einen Zusammenhang. Die 

Auflage des Besuchs einer Suchttherapie geht regelmässig einher mit der Auflage der 

Totalabstinenz. Sie ist auf dem Info-Blatt des Strassenverkehrsamtes für den Nachweis 

der Abstinenz beschrieben. Eine Beratung bei der Suchtfachstelle erscheint geeignet, 

eine Aufarbeitung der Alkoholproblematik sowie eine nachhaltige Änderung des 

Konsumverhaltens der Rekurrentin zu bewirken. Sie machte zwar geltend, privat eine 

Psychologin aufgesucht zu haben, in deren Beratungen sie gelernt habe, den Verlust 

ihrer Schwester zu überwinden. Sie erklärt jedoch weder, dass sie mit ihrer 

Psychologin auch die Alkoholproblematik bespreche, noch macht sie konkrete Gründe 

dafür geltend, weshalb in ihrem Fall eine Suchtberatung unverhältnismässig sein soll. 

Aufgrund der zum Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung bestehenden 

Alkoholproblematik, des langfristigen Verarbeitungsprozesses und der hohen 

Rückfallgefahr ist nicht ersichtlich, weshalb vorliegend von dieser Auflage abzusehen 

wäre. Die Eintragung der Auflagen auf eine unbestimmte Zeit mit einer 

frühestmöglichen Prüfung der Aufhebung der Abstinenzkontrolle zwei Jahre nach 

Erlass der Verfügung in den Fahrausweis entspricht ebenfalls der geltenden Praxis und 

ist mit Blick auf die Problematik von übermässigem Alkoholkonsum, die einer 

längerfristigen Kontrolle bedarf, sowie die geltende Rechtsprechung verhältnismässig.

Ferner bestehen keine Anhaltspunkte dafür, am Untersuchungsergebnis vom Februar 

2014 zu zweifeln. Ethylglucuronid ist ein Abbauprodukt von Alkohol. Dessen Nachweis 

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bestätigt dementsprechend die Aufnahme von Alkohol. Baldriantropfen zur Behandlung 

von Schlafstörungen werden in einer so geringen Menge eingenommen, dass damit 

eine derartige Beeinflussung des EtG-Wertes nicht möglich ist. Überdies gesteht die 

Rekurrentin selbst ein, anfangs Februar bei einer Abschiedsfeier Alkohol getrunken zu 

haben. Ein einmaliges Trinken vermag aber ebenfalls keinen EtG-Wert von 42 pg/mg zu 

bewirken; der Konsum muss in einem weit grösseren Ausmass stattgefunden haben. 

Ferner geht aus dem Untersuchungsbericht vom 27. Februar 2014 hervor, dass die 

Rekurrentin ihre Haare augenscheinlich ab ca. 3,5 cm gefärbt hatte, obwohl sie 

geraume Zeit davor ausdrücklich darauf hingewiesen worden war, auf das Färben oder 

Bleichen der Haare zu verzichten, weil dies die EtG-Werte reduzieren könne. Auffällig 

ist zwar, dass die Untersuchung gemäss Bericht vom 27. Februar 2014 am 13. Februar 

2014 stattgefunden haben soll, unter dem Titel Untersuchungsmaterial aber 

festgehalten ist, dass die Probennahme bereits am 30. Januar 2014 erfolgt sei. Es ist 

aber davon auszugehen, dass es sich bei der unterschiedlichen Datierung lediglich um 

ein Versehen handelt, das im Zusammenhang mit der Terminverschiebung vom Januar 

auf den Februar 2014 entstanden ist. Die Rekurrentin ihrerseits hat weder die 

unterschiedliche Datierung noch den Untersuchungsbericht beanstandet. Ferner hat 

sie auch keine erneute Untersuchung verlangt. Zusammengefasst erscheinen die 

Ausführungen der Rekurrentin, im Zeitraum vor der Haaranalyse vom Februar 2014 

kaum Alkohol konsumiert zu haben, nicht glaubhaft. Es bestehen auch keine 

anderweitigen Anhaltspunkte dafür, an der Korrektheit des Berichts vom 27. Februar 

2014 zu zweifeln.

Die Auflagen stehen im Zusammenhang mit einer nachgewiesenen Alkoholproblematik 

und zielen auf eine möglichst hohe Verkehrssicherheit ab; der frühere gute 

automobilistische Leumund der Rekurrentin hat bei dieser Sach- und Interessenlage 

keinen Einfluss auf die Ausgestaltung oder eine zeitliche Befristung der Auflagen. Dass 

die Alkoholabstinenz mit der Verlaufskontrolle vom 11. Juli 2014 bestätigt wurde, ist 

erfreulich, ändert aber nichts daran, dass im Februar 2014 ein übermässiger 

Alkoholkonsum festgestellt worden war. Der Bericht des IRM vom 27. Februar 2014 ist 

massgeblich. Das durch den Hausarzt der Rekurrentin erstellte Laborblatt über die 

Blutwerte der Rekurrentin ist dementsprechend nicht beachtlich. Im Übrigen ist dessen 

Aussagekraft unklar, bestehen doch je nach Labor unterschiedliche Referenz- und 

ermittelte Werte. Eine Erläuterung fehlt gänzlich. Sodann geben die im Blutbild 

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festgestellten Werte regelmässig nicht über einen gleich lang zurückreichenden 

Zeitabschnitt Auskunft wie die Haaranalysen, die deshalb als Messmethoden der 

Untersuchung des Blutes überlegen sind.

3.- Zusammengefasst ergibt sich keine Veranlassung, von den durch die Vorinstanz 

festgelegten Auflagen abzuweichen. Im Februar 2014 wurde durch das IRM 

nachweisbar ein übermässiger Alkoholkonsum der Rekurrentin festgestellt. Ohne die 

Einhaltung einer Totalabstinenz besteht keine Gewähr dafür, dass die Rekurrentin nicht 

in alkoholisiertem, fahrunfähigem Zustand ein Motorfahrzeug lenkt. Die Auflage der 

vollständigen Totalabstinenz ist somit erforderlich, um die Fahreignung der Rekurrentin 

sowie die Verkehrssicherheit zu gewährleisten. Beim Vorliegen einer 

Alkoholproblematik ist, insbesondere aufgrund der hohen Rückfallgefahr, eine strikte, 

längerfristige Überwachung der Abstinenz unabdingbar. Das Interesse an der 

Verkehrssicherheit überwiegt die entgegenstehenden persönlichen Interessen der 

Rekurrentin. Der Rekurs ist vollumfänglich abzuweisen.

4.- Mit der Auflage der Alkoholabstinenz soll zum Schutz der Sicherheit der übrigen 

Verkehrsteilnehmer sichergestellt werden, dass die Rekurrentin nicht in fahrunfähigem 

Zustand Motorfahrzeuge lenkt. Dieser Zweck wäre gefährdet, wenn die Auflagen 

während eines Rechtsmittelverfahrens nicht vollzogen würden. Einer allfälligen 

Beschwerde ist deshalb die vom Gesetz vorgesehene aufschiebende Wirkung zu 

entziehen (Art. 64 i.V.m. Art. 51 VRP).

5.- Die amtlichen Kosten sind nach Obsiegen und Unterliegen zu verlegen (Art. 95 Abs. 

1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 

122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Entsprechend dem 

Verfahrensausgang ist sie der Rekurrentin aufzuerlegen und mit dem Kostenvorschuss 

von Fr. 1'200.– zu verrechnen.

Entscheid:

1.   Der Rekurs wird abgewiesen.

2.   Einer allfälligen Beschwerde wird die aufschiebende Wirkung entzogen.

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3.   Die Rekurrentin hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– zu bezahlen, unter 

Verrechnung

      des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

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		2025-07-19T09:29:03+0200
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