# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 35f02592-21a0-5706-b290-b2dd242a7329
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-12-13
**Language:** de
**Title:** IV-Stelle wies Rentenerhöhungsgesuch der Beschwerdeführerin ab: Rückweisung zu weiteren medinischen Abklärungen der somatischen und psychischen Beschwerden
**Docket/Reference:** IV.2012.00772
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.00772.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00772
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiberin Dietrich
Urteil
vom
13. Dezember 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
Rolf
Zwahlen
Anwaltsbüro
Zwahlen
Schmiedgasse
26, 8604 Volketswil
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
,
geboren 19
63
,
ohne Berufsbildung
, arbeitete zuletzt
vom
1. Mai
bis 31. August 2005
als
Lagermitarbeiterin
bei
der
Y.___
in
einem
80 bis
100%
-
Pensum
(
Urk. 15/
19
).
1.2
Am
24. August 1998
(Urk. 15
/
2
) meldete sich die Versicherte bei der
Sozial
ver
siche
rungs
anstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle,
erstmals
unter Hinweis
auf ein Schielen
zum
Leis
tungsbezug
(
Medizinische Massnahmen, Hilfs
mittel
) an. Nach Durchführung medizinischer Ab
klärungen
(Urk. 15/4
)
und durch
ge
führtem
Vor
bescheidverfahren
(Urk. 15/6) verneinte
die IV-Stelle
mit Verfügung
vom 2.
Sep
tember 1998 (Urk. 15/8) einen Anspruch der Versicherten auf Leistungen der In
va
lidenversicherung.
1.3
Am 1. September 2008 (Urk. 15/
1
9)
meldete sich
die Versicherte erneut
bei der
Sozial
ver
sicherungs
anstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter
Hinweis auf eine
psy
chische Erkrankung
zum
Leis
tungsbezug
an
.
Nach Durch
führung medi
zini
scher (Urk. 15/25
, Urk. 15/27, Urk. 15/29-30
) und beruflicher Ab
klärungen (Urk. 15/24
,
Urk. 15/28) veranlasste die IV-Stelle eine psychiatrische Be
gutach
tung bei
Dr.
med.
Z.___
,
Fachärztin für Psychiatrie (
Urk. 15/31,
vgl. dazu Gut
achten vom
6. Februar 2009
, Urk. 15/
37
).
Am 3. September 2008 (Urk. 15/34) teil
te sie der Versicherten zudem mit, dass aufgrund des Gesund
heits
zustandes
zurzeit keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen möglich seien
und ein An
spruch auf eine Rente geprüft werde.
Ferner
wies
s
ie darauf hin, dass
ein Ent
scheid zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen würde. In der Folge holte sie einen weiteren
medizinischen Bericht
ein
(Urk. 15/36).
Nach durch
ge
führtem
Vorbe
scheidverfahren
(Urk. 15/44)
sprach
die IV
-
Stelle
der Versicherten
mit Verfü
gung
vom
1
2.
November 2009 (Urk. 15/60
, vgl. dazu auch Urk. 15/57
)
ab 1. Mai 2008
bei einem
In
validitäts
grad
von
90
%
/ 75 %
eine
ganze Rente, welche per 1. Ja
nu
ar 2009 b
ei einem Invaliditätsgrad von 53
%
auf eine halbe Rente re
du
ziert
wurde,
nebst Zusatzrente für
ihren Sohn
zu.
Mit Verfügungen vom 3. Februar 2010
(Urk. 15/63) respektive 11.
Februar 2010 (Urk.
15/65) wurden die ent
spre
ch
en
den
Rentenbetreffnisse
neu berechnet.
1.4
Am 14. Oktober 2010
(Urk. 15/70) ersuchte die Versicherte die IV-Stelle um Er
höhung der IV-Rente
aufgrund einer drastischen
Ver
schlechterung ihres Gesund
heits
zu
standes.
Mit Schreiben vom 18. Oktober 2010 (
Urk.
15/71)
for
derte die IV-Stelle sie zur
Glaubhaftmachung einer wesentlichen Veränderung der tat
säch
lichen Verhältnisse auf, worauf die Versicherte verschiedene medizi
nis
che Be
richte einreichte (
Urk.
15
/
74
).
Sodann
holte die IV-Stelle
im Rahmen der durch die Versicherte eingeleiteten
Renten
revision
neue medizinische Be
richte
(Urk. 15/78-79
, Urk. 15/81
)
und einen Auszug aus dem individuellen Konto
(Urk. 15/84) ein.
Mit Vorbescheid vom
24. August (
Urk.
15
/
87
) stellte die IV-Stelle
die Abweisung des Erhöhungsgesuchs
der Versicherten
in Aussicht. Nach
Prüfung der dag
egen
von ärztlicher Seite
erhobenen Einwände (
Urk.
15
/
92
,
Urk.
15
/
94
,
Urk. 15/99-100
)
holte die IV-Stelle einen weiteren medizinische
n Be
richt (Urk. 15/103) ein, welchen sie der Versicherten zur Stellungnahme zu
kommen
liess
(Urk. 15/104). Mit Schreiben vom 14. Mai 2012 (Urk. 15/108) legte
die Be
schwerdeführerin einen weiteren medizinischen Bericht auf (
Urk.
15/107).
Mit Verfügung vom 3. Juli 2012 (Urk. 2)
wies die IV-Stelle das
Erhöhungs
ge
such
der Versicherten auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung ab.
2.
Gegen die Verfügung vom 3
.
Juli 2012
(Urk. 2) erhob die Versicherte
am 2. Au
gust und 3. September 2012
Be
schwerde
(
Urk.
1
und
Urk. 5
)
und beantragte, diese
sei aufzuheben und
es sei ihr eine ganze Rente, eventuell eine
Dreiviertelsrente
zuzusprechen
.
Subeventuell sei die Sache zur Ergänzung der medizinischen Ab
klärung und zur Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.
Alles unter Kosten- und
Ent
schädi
gungs
folge
zulasten der
Beschwerde
gegnerin
.
In prozessualer Hinsicht ersuchte
sie
zudem um Gewährung der unentgeltlichen
Prozessführung und un
ent
geltli
chen Rechtsvertretung durch Rechtsanwalt
Zwahlen
,
Volketswil
.
Mit
Beschwer
deantwort
vom 9. Oktober 2012 (Urk. 14
) be
an
tragte die IV-Stelle die Ab
wei
sung der Be
schwerde, was der Beschwerde
füh
rerin am 10. Oktober 2012 (Urk. 16) zur Kenntnis gebracht wurde.
3.
Auf die einzelnen Vorbringen der Parteien und die Akten wird, sofern für die
Entscheidfindung
erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4
Abs.
1 des Bun
desge
setzes über die Invalidenversicherung, IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Be
einträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7
Abs.
1 ATSG). Für die Beur
teilung des
Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heit
lichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt
zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7
Abs.
2
ATSG).
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit kön
nen in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4
Abs.
1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen
Gesundheitsschadens und damit
invalidenversiche
rungsrechtlich
nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Perso
n bei Aufbietung allen guten Willens, die verblei
bende Leistungsfähigkeit zu ver
werten, abwenden könnte; das Mass des
Forder
baren
wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung
einer Erwerbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen
Beeinträchtigung vereinbar ist. Ein psychi
scher Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden
kann, die Verwertung der Arbeitsfähig
keit (Art. 6 ATSG) sei der versicherten Person sozial-praktisch nicht mehr zu
mutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hin
wei
sen).
1.2
Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei
einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente,
bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent An
spruch auf eine ganze Rente (Art. 28
Abs.
2 IVG).
1.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die
Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17
Abs.
1 ATSG)
.
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
säch
lichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Ren
tenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen
Ge
sundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E.
3.5 mit Hin
weisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich
gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seine
n Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003
E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswir
kung
en
eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von Art. 17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer
an
spruchserheblichen
Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechts
kräf
tige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit
rechtskon
for
mer
Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht
(BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
1.4
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der strittigen Verfügung vom 3. Juli 2012 (Urk. 2
S.
2) davon aus,
dass keine eindeutige Verschlechterung des Ge
sund
heits
zustandes in den Arztberichten
ausgewiesen und damit von einem
weiter
hin
un
ver
änderten Gesundheitszustand
auszugehen sei. Ausgehend von einer Ar
beits
fähigkeit von 50 % und einem Erwerbsanteil von 90
%
er
rech
nete sie ei
nen rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von rund 53 %.
2.2
Demgegenüber machte die Beschwerdeführerin
beschwerdeweise (Urk. 1)
gel
tend, dass sich
ihr
Gesundheitszustand
in psychiatrischer und somatischer Sicht verschlechtert habe und sie nunmehr Anspruch auf eine ganze Rente
der In
vali
denversicherung habe
.
Insbesondere machte sie geltend, dass sie aufgrund ihrer psychischen Beeinträchtigungen nicht in der Lage sei, die vorhandenen kör
per
lichen Beschwerden zu überwinden und die theoretische
Rest
arbeits
fähig
keit
zu verwerten
(
S. 5
Ziff.
8,
S. 7 Ziff. 12
)
.
Ferner
bemängelte sie die Be
rech
nung
des Invalid
itätsgrades in mehrfacher Hinsicht
(S. 7 f.
Ziff.
13-14).
3.
3.1
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer ans
pruchsrelevanten Änderung bildet die rentenzusprechende
Verfügung vom 12. November 2009
(Urk
. 15/60, vgl. dazu auch Urk. 15/57
)
,
wel
che auf einer materiellen Prüfung des Renten
an
spruchs mit
rechts
konformer
Sachver
halts
abklär
ung
und Beweiswürdigung be
ruhte (vgl.
vor
stehend E. 1.3
). Nament
lich sind die Verhältnisse in diesem Zeit
punkt mit den Ver
hält
nissen im Zeitpunkt der um
strit
tenen Verfü
gung vom
3
.
Juli
2012
(Urk
. 2)
zu vergleichen.
3.2
Der Verfügung vom 1
2.
November 2009
lagen die nach
folgend dargelegten me
dizinischen Berichte zu
grunde:
3.2.1
Im Austrittsbericht vom 28. Juni 2007 (Urk. 15/25) der Klinik
A.___
über die
Hospitalisation
vom 9. Mai 2007 bis zum 19. Juni 2007
diagnos
ti
zierten
Dr.
med.
B.___
,
FMH für Allgemeinmedizin,
Abteilungs
ärztin
, und
Dr.
med.
C.___
,
Facharzt Innere Medizin FMH, Psycho
somatische und Psy
cho
soziale Medizin (APPM), Oberarzt, eine mittelgradig de
pres
sive Epi
sode mit so
ma
tischem Syndrom (ICD-10 F32.11), einen Verdacht auf eine Angststörung, einen
Verdacht auf eine undifferenzierte
Somatisierungs
störung
(ICD-10 F45.11), Belas
tungen in Verbindung mit der familiären Situation (ICD-10 Z63.8), Belastungen in Verbindung mit der be
ruf
lichen Situation (ICD-10 Z56)
,
eine Adipositas so
wie
eine Hypothyreose (substituiert) und attestierten der Beschwerdeführerin eine
Arbeitsunfähigkeit von 100
%
.
3.2.2
Dr.
med.
D.___
,
Innere Medizin FMH,
nannte im Verlaufsbericht vom 2.
Oktober 2008
(Urk. 15/29)
als internistische
Diagnosen ohne Auswirkunge
n auf die Arbeits
fähigkeit eine
Hypothyreose (substituiert), eine rezidivierende
Cephalea
, einen
essentiellen Tremor und eine Adipositas. In psychiatrischer
Hinsicht ver
wies
sie auf die die Beschwerdeführerin behandelnde Psychiaterin
Dr.
med.
E.___
.
3.2.3
Am 10. November 2008 (Urk. 15/30) nannte die seit 2005 behandelnde Psy
chi
a
te
rin
Dr.
E.___
, Fachärztin FMH für Psychiatrie und Psycho
therapie, als Diagnosen eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittel
gradige Episode (ICD-10 F33.1)
,
seit August 2005
,
und eine Hypothyreose (sub
stituiert),
einen essentiellen Tremor und eine Adipositas und attestierte der Be
schwerde
füh
rerin folgende Arbeitsunfähigkeiten
in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit
: 100
%
vom 26. September bis 5. Okt
ober 2006, 100
%
vom 7. bis 21.
November 2006, 100
%
vom 23. De
zember 2006 bis 13. Januar 2008, 50
%
vom 14. Ja
nuar bis
24. März 2008, 100
%
vom 25. März bis 31. August 2008, 80
%
seit 1. Septem
ber
2008.
3.2.4
Im Verlaufsbericht vom
2.
Februar 2009 (Urk. 15/36
) nannten
Dr.
med.
F.___
,
Oberärztin, und
Dr.
phil.
G.___
,
Leitender Psy
chologe, Klinik
H.___
, Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie, als Diagnosen mit Aus
wir
kung
en auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende de
pressive Störung, gegen
wärtig
mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F33.11), seit 2004
,
und
attestierten der Beschwerdeführerin eine 100%ige Arbeits
un
fäh
ig
keit als Fabrik
arbeiterin vom
6. Januar 2009 bis auf weiteres. Mittelfristig könne mit der Wie
der
aufnahme der beruflichen Tätigkeit im Umfang von zirka 50
%
gerechnet werden. Als Diagnosen ohne Auswirkun
gen auf die Arbeitsfähigkeit nannten sie
eine Adipositas, Typus III (
Bodymass
index
[BMI]
43), seit 2004, eine Hyper
thy
reose
substituiert und eine Hypertonie sowie einen essentiellen Tremor.
3.
2
.5
Dr.
Z.___
nannte in ihrem Gutachten
vom 6. Februar 2009 (Urk. 15/37)
als Diagnosen aus dem psychiatrischen Formenkreis
(S. 17
Ziff.
1)
eine rezidivie
rende depressive Störung, gegenwärtig anhaltende mittelgradige agitiert-de
pressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F33.11), eine undifferen
zier
te
Soma
tisierungs
störung
(ICD-10 F45.1) bei Belastungen in Verbindung mit der familiären Situation (ICD-10 Z63.8), Belastungen in Verbindung mit der beruf
lichen Situation (ICD-10 Z56) und Problemen mit Bezug auf die wirt
schaftlichen Ver
hält
nisse (ICD-10 Z59.6).
Hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin führte
Dr.
Z.___
aus
(S.17
Ziff.
2-3)
, die Beschwerdeführerin sei aufgrund des anhaltenden mit
telschweren de
pres
siven
Zustandbildes
gegenwärtig ab sofort zu 50
%
in ihrer ange
stammten Tätigkeit als Fabrikarbeiterin oder Lageristin arbeitsfähig. Auch andere einfache, repetitive, körperlich und intellektuell leichte Tätigkeiten ohne
be
sonderen Leistungs
druck seien der Beschwerdeführerin in der freien Wirt
schaft
zumutbar. Für
die zurück
liegende Zeit sei ab Mai 2007 (erster
Klinikein
tritt
) von einer schwankenden, aber überwiegend 50%igen Arbeitsfähigkeit (während den
Klinik
aufenthalten
von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit) aus
zugehen, wobei
dies
bezüglich teil
weise auf die Angaben der behandelnden Psy
chiaterin in ihrem
IV-Arztbericht vom November 2008 abgestellt werden könne.
3.3
Der rentenbestätigenden Verfügung vom
3.
Juli 2012 (Urk. 2) lagen fol
gende Be
richte zu Grunde:
3.3.1
Im Austritt
s
bericht
der Klinik
A.___
über die
Hospitalisation
vom
2
2.
Juni bis
2.
August 2010 vom
1
3.
August 2010 (Urk. 15/74/7-13)
attestierten
Dr.
B.___
und
Dr.
C.___
eine 100%ige Arbeit
s
unfähigkeit
bis auf weite
res
und
nannten
folgende Diagnosen:
-
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelschwere bis schwere Episode bei/mit (ICD-10 F32.1/2)
-
multiplen somatischen Beschwerden
-
Angst- und Pani
kattacken wahrscheinlich im Rahmen der Depression, differentialdiagnostisch eine zusätzliche Angsterkrankung
-
leichte
r
bis mittelschwere
r
Beeinträchtigung der
mnestischen
Funktio
nen und verminderte
n
exekutive
n
Teilfunktionen, wahr
schein
lich im Rahmen der Depression/Angst (neuro
psycho
logische Unter
suchung vom
1.
März 2010, Neuro
logische Klinik
,
I.___
)
-
stationäre
r
Behandlung in der Klinik
A.___
vom
9.
Mai 2007 bis 1
9.
Juni 2007 sowie zweimal in der Klin
ik
H.___
vom 7. April bis 2
0.
Juni 2008 und
6.
b
is 3
0.
Januar 2009
-
Weichteilrheumatisches Syndrom (ICD-10 M79.0)
-
Substituierte Hypothyreose, gegenwärtig
euthyreot
(ICD-10 E,03.9)
-
Eisenmangelanämie unklarer Ätiologie (ICD-10 D50.9)
3.3.2
Dr.
D.___
diagnostizierte im Verlaufsbericht vom 3
0.
November 2010 (Urk. 15/78)
als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeits
fähigkeit eine Hypothyreose
(substituiert), Art
hralgien der Finger- und Hand
gelenke sowie Knie- und Sprung
gelenke, einen essentiellen Tremor, eine Adi
positas, eine
gastro
eso
phagiale
Reflux
krankheit
und rezidivierende Lum
bal
gien bei
Spondyl
arthrose
. Für die psy
chi
atrischen Diagnosen verwies sie auf die behandelnde Psychiaterin
Dr
.
E.___
.
Dr.
D.___
hielt fest, aus somatischer Sicht stünden die Gelenkschmerzen im Vor
der
grund. Hinweise für eine entzündliche rheumatische Krankheit habe sie bis
he
r keine gefunden.
Die
Arbeitsunfähigkeit
sei
nicht durch di
e somatischen Di
ag
nosen bedingt. Die seit Jahren rezidivierenden Rückenschmerzen bedingten
eine Wechselbelastung und das Vermeiden von Heben von schweren Lasten.
Ihre
Angaben
bezögen sich einzig
auf die somatischen Symptome der Be
schwerde
führ
erin
. Ergänzend führte sie zudem aus, dass die
Beschwerdeführerin auf
grund
einer
Pyelonephritis
vom
4.
bis 1
0.
November 2009 hospitalisiert und des
wegen auch vom
2.
Novem
ber bis
1.
Dezember 2009 zu 100
% arbeits
un
fähig gewesen sei.
Abschliessend hielt sie fest, dass sie als
Lager
mitarbeiterin
w
egen der Ge
lenkschmerzen seit dem 2
7.
Oktober 2010 zu 50
%
arbeitsunfähig
wäre. Als
zu
mutbares
Arbeits
profil
nannte sie
eine
wechsel
belastende Tätigkeit
(sitzend,
steh
end, gehend) ohne Tragen von Lasten über zwei Kilogramm und ohne Kälte
- und Nässeexposition.
3.3.3
Im Verlaufsbericht vom
5.
Januar 2011 (Urk. 15/79) diagnostizierte die bis 2
2.
Dezember 2012 behandelnde Psychiaterin
Dr.
E.___
als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Störung, ge
genwärtig mittelschwere bis schwere Episode mit multiplen somatischen Be
schwer
den und Panikattacken (ICD-10 F32.1/2)
,
seit August 2005, eine leichte
bis mittelschwere Beeinträchtigung der
mnestischen
Funktionen und ver
min
derte
exekutive Teilfunktionen, wahrscheinlich im Rahmen der De
pres
sion/Angst (neuropsychologische Untersuchung vom
1.
März 2010, Neuro
logi
sche Klinik
I.___
) und ein weichteilrheumatisches Syn
drom (ICD-10 M79.0) seit zirka 2008
und bestätigte weiterhin die mit Schreiben vom 1
0.
November 2008 attestierte Arbeitsunfähigkeit in bisheriger Tätigkeit von 80
%
.
Einschränkungen bestün
den in Form einer reduzierten Belastbarkeit wegen Schmerzen und Er
schöpfung, reduzierter
mnestischer
und exekutiver
Teil
funktionen
(gemäss Un
tersuchung des
I.___
), einer Angst und Depression.
Eine angepasste Tätigkeit
könne derzeit
nicht be
schrieben werden, da sich die Beschwerdeführerin auch nicht in der Lage
fühle, in der
J.___
vier Stunden hinter
einander konzen
triert
zu arbeiten.
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Ar
beits
fähigkeit nann
ten sie eine substituierte Hypothyreose
,
einen es
sentiel
len Tremor und eine Adi
positas.
3.3.4
Die Fachpersonen
des
I.___
,
Rheumaklinik und Institut für Physikalische
Medi
zin,
nannten im Verlaufsbericht
vom 2
2.
Februar 2011 (Urk. 15/81/5-8
, vgl. da
zu
auch Bericht vom 20. Januar 2011, Urk. 15/81
/9-11
)
folgende Diag
nosen:
Diagnosen mit Auswirk
ungen auf die Arbeitsfähigkeit
-
Symmetrische Polyarthralgien/-
itiden
(Erstmanifestation zirka 2007; schleichender Beginn über Jahre)
-
ANA 1:160,
Anti
CCP/RF negativ
-
Skelettszintigraphie mit Mehranreicherung vor allem Handgelenke beidseits, O
SG
beidseits, weniger Fingergelenke, Ellbogen, Schulter
-
s
ymptomatisch vornehmlich Handgelenke, Ellbogen, PIPG weniger
MCPG, Knie- und Sprunggelenke
-
Morgensteifigkeit
-
Arthrotec
mit guter Teilwirkung
-
Leicht erhöhte humorale Entzündungsaktivität
-
Verdacht auf chronische Hepatitis B
-
Anti
HBs Antigen positiv,
Anti
HBs negativ
-
Rezidivierende depressive Störung
-
Aktuell deutlich
exazerbiert
-
Adipositas, BMI 46,4 kg/m
2
-
Hypothyreose
-
Hashimoto?
-
Verdacht auf
lumbovertebrales
Schmerzsyndrom bei
-
Fehlhaltung mit Hyperlordose der Lendenwirbelsäule
-
muskulärer
Dysbalance
und Hypermobilität
-
Verdacht auf
Periarthropathia
genu
beidseits bei
-
Genu
valgus
beidseits
-
Ausgeprägter
Pes
anserinus-Druckdolenz
beidseits
-
Vitamin D Mangel
-
25-Hydroxy Vitamin D 15.7
mcg
/l
Die
Fachpersonen des
I.___
erläuterten, die Beschwerdeführerin sei in ihrer an
gestammten Tätigkeit als Hilfsarbeiterin in der Bäckerei oder Lageristin durch die postulierte
seronegative
symmetrische Polyarthritis deutlich eingeschränkt. Auf
grund der derzeit bestehenden symmetrischen Polyarthralgien/-
itiden
seien handbelastende Tätigkeiten, wie sie als Hilfsarbeiterin in der Bäckerei sowie als Lageristin erforderlich seien, aktuell nicht zumutbar. Weiter
werde die Situation
be
ein
trächtigt durch das
lumbovertebrale
Schmerzsyndrom und die be
gin
nende
Gonarthrose
, bei welcher monotone repetitive Arbeiten sowie stehende Tätig
keiten derzeit ungünstig seien.
Die angestammten Tätigkeiten seien derzeit nicht zu
mut
bar.
Eine etablierte Basistherapie zur Behandlung der
seronegativen
ane
ro
siven
symmetrischen Polyarthritis könne möglich sein, der
Be
hand
lungs
ver
such
müsse abgewartet werden. Die
Be
hand
lungs
möglich
keiten
seien aber einge
schränk
t durch die bekannte Hepatitis B.
3.3.5
Die seit
9.
Februar 2011 behandelnde Psychiaterin
Dr.
med.
K.___
,
Psy
chiatrie und Psychotherapie FMH, diagnostizierte im Bericht vom
8.
Oktober 2011
(Urk. 15/94) eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittel
schwere bis schwere Episode mit somatischen Symptomen (ICD-10 F33.11/F33.2),
eine abhängige Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.7), ein chro
nisches
Schmerz
syndrom
(Weichteilrheumatismus, ICD-10 FM79.0, multiple somatische Be
schwer
den), eine schwere Adipositas mit BMI um 46, Probleme mit Bezug auf ungenügende soziale Sicherung und Fürsorgeunterstützung Z
59.7, Probleme in der Beziehung zum Ehepartner Z63.0,
eine
Hypothyreose, medi
kamentös behan
delt, einen Status nach Hepatitis B und eine
Eisen
mangelanä
mie
.
Hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit führte
Dr.
K.___
aus, die Be
schwerde
führerin sei seit Jahren depressiv und unfähig, sich in der freien Wirtschaft zu
be
haupten, allenfalls käme mit der Zeit eventuell eine geschützte Stelle in Frage
, momentan aber nicht, da sie ja die Hausarbeit nur mit Mühe bewältigen kön
ne. Sie erachte die Beschwerdeführerin auf dem freien Arbeitsmarkt
als
zu 100
%
arbeitsunfähig.
3
.3.6
Mit Bericht vom
6.
Februar
2012 (
Urk. 6/1
) wiederholte
Dr.
med.
L.___
,
Ober
ärztin
, Rheumaklinik und Institut für Physikalische Medizin,
I.___
, die im
Ver
laufs
bericht
vom 2
2.
Februar 2011
genannten Diagnosen
und
verwies ergän
zend
auf
einen Status nach Therapie mit
Arthrotec
mit guter Teilwirkung
sowie
eine
Basismedikation
(
seit Feb
ruar 2011
Plaquenil
400 mg, seit Juli 2011
Salazopyrin
1, 5g
)
mit 50%iger
Be
schwerdeverbesserung
.
3.3.7
Im Verlaufsbericht vom 2
1.
März 2012 (Urk. 15/103/5-9, vgl. dazu auch Urk. 15/92
)
nannte
Dr.
med.
M.___
,
Oberarzt, und
Msc
.
N.___
,
Psychologe,
O.___
, als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine re
zidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige depressive Episode
,
mit somatischem Syndrom (ICD-10 F33.11), eine abhängige (asthenische)
Per
sön
lich
keitsstörung
(ICD-10 F60.7) mindestens seit 2005, Probleme mit Bezug auf ungenügende soziale Sicherung und Fürsorgeunterstützung (ICD-10 Z59.7), Probleme in der Beziehung zum Ehepartner oder Partner (ICD-10 Z63.0) und attestierten ihr als Fabrikarbeiterin eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit während der
Hospitalisation
vom
1.
bis 2
6.
September 201
1.
Dr.
M.___
und
Msc
.
N.___
erläuterten, dass die beschriebene Pathologie zu einer merk
lichen Minderung der Konzentrations-, Motivations- und
Durch
halte
fähig
keit
insbesondere in emotional belastenden Situationen - wie sie im primären Ar
beits
markt alltäglich seien – führe. Weiter führten sie aus, dass die bisherige Tätig
keit aus medizinischer Sicht noch im Umfang von 20
%
zumutbar sei und eine verminderte Leistungsfähigkeit von 50
%
bestehe. Eine
be
hinderungs
ange
passte
Tätigkeit sei der Beschwerdeführerin noch zu zirka zwei bis vier Stunden
pro Tag möglich. Mit der Wiederaufnahme der beruflichen Tätigkeit be
zieh
ungs
weise Erhöhung der Einsatzfähigkeit könne nicht gerechnet werden. Der Be
schwerdeführerin seien eine rein "sitzende" Tätigkeit, eine rein "ste
hende" Tätig
keit und eine rein "wechselbelastende" Tätigkeit zu je zwei Stun
den pro Tag zu 50
%
zumutbar. Zudem seien auch das
Kon
zentrations
ver
mögen
und d
ie An
passungsfähigkeit
sowie die Belastbarkeit erheblich einge
schränkt.
4.
4.1
In Frage steht vorliegend, ob sich die Erwerbsfähigkeit
oder ihre Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen
,
bis
Juli 2012
aufgrund
eines veränderten Ge
sund
heitszustandes in mass
geb
licher Weise ver
schlechtert
hat.
4.
2
4.2.1
Vorwegzuschicken ist, dass aufgrund der Aktenlage unklar bleibt, ob und in
wie
weit die Beschwerdeführerin aus somatischer und psychiatrischer Sicht in ihrer Arbe
itsfähigkeit beeinträchtigt ist. Indem die Beschwerdegegnerin gestützt auf die Einschätzungen des Regionalen Ärztlichen Dienstes ohne Weiterungen unter Berufung auf den internistischen Bericht von
Dr.
D.___
vom 3
0.
November
2010
(E.
3.3.2, vgl. Urk. 15/85 S. 4, vgl. dazu auch Urk.
15/
111)
und ihren Aus
führungen, wonach die Arbeitsunfähigkeit nicht durch die somatischen Diag
nosen bedingt sei,
einzig
eine Einschränkung
der Arbeits
fähig
keit
aufgrund ei
nes psychischen
Ge
sund
heits
schaden
belegt haben
will, über
sieht sie,
dass die
selbe Fachärztin im
näm
lichen Bericht die Be
schwerde
führerin aufgrund ihrer Gelenkschmerzen seit dem 2
7.
Oktober 2010
als zu 50
%
arbeit
sunfähig erach
tet
hat, was
indes
nicht ohne weiteres nachvollziehbar
ist.
Weiter
verkannte
die
Be
schwerdegegnerin
, dass die Fachpersonen der Rheumaklinik d
es
I.___
in ihrem Be
richt vom 22.
Februar 2011 (E.
3.3.4
hievor
)
die angestammten Tätig
keiten der Beschwerdeführerin als nicht mehr zumutbar erachteten
. Insbeson
dere
seien ihr
aufgrund der be
stehenden symmetrischen
Poly
arthralgien
/-
itiden
hand
belas
tende
Tätigkeiten
,
wie sie als
Hilfs
arbeiterin
in der Bäckerei sowie als Lageristin
erforderlich seien, nicht zumut
bar
. Inwie
fern sich die genannten Di
agnosen sowie
die allen
falls damit verbundenen Ein
schränkungen auch auf eine zumutbare
Ver
weis
tätig
keit
aus
wirken
, ist
indes
weder dem
ärztlichen Bericht von
Dr.
D.___
vom 30.
November 2010 (E.
3.3.2
hievor
) noch den beiden Be
richten der
Rheu
maklinik
des
I.___
vom 2
2.
Februar 2011 (E.
3.3.4
hievor
) und
6.
Februar 2012 (E.
3.3.6
)
zu entnehmen.
Daraus ergibt sich, dass
d
ie
vorhandenen medizinischen Akten
lage hinsichtlich der somatischen
Komponente aufgrund der
divergierenden und
teil
weisen un
klaren beziehungs
weise
unvoll
ständigen ärztlichen Stellungnahme
n
zur Arbeits
fähig
keit
für die Prüfung einer anspruchsrelevanten Änderung des
Invaliditäts
grades
seit der erstmaligen
Rentenzusprache
keine zuverlässige
Ent
scheid
grund
lage
ist.
4.2.2
Was die psychische
n Störungen betrifft
, so attestierten
Dr.
M.___
und Psychologe
N.___
in ihrem Bericht vom 2
1.
März 2012 (E.
3.3.7
hievor
)
der
Be
schwerde
füh
rerin als Fabrikarbeiterin
während der
Hospitalisation
vom
1.
bis 2
6.
September 2011 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit.
Die weiteren An
gaben
, wo
nach der Be
schwerde
führerin die bisherige Tätigkeit aus
medizinischer Sicht noch zu 20
% zumutbar und ihre Leistungs
fähig
keit um 50
% vermindert sein soll, sind wider
sprüchlich. Dasselbe gilt für
ihre entsprechenden
Ausführungen in Bezug auf eine
b
e
hinderungs
ange
passte
Tätigkeit. Die Fachpersonen von der Klinik
A.___
machten im Bericht vom 1
3.
August 2010 (E.
3.3.1
hievor
)
keine Angaben in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit in einer
be
hin
derungs
ange
passten
Tätigkeit.
Schliesslich ist auch mit Blick auf die von
Dr.
E.___
im Bericht vom
5.
Januar 2011 (E. 3
.3.3
hievor
) erhobenen Befunde und ge
nannten fun
k
tionellen Einschränkungen auch nicht ohne weiteres nach
voll
ziehbar, wes
halb eine 80%ige Arbeits
unfähigkeit vorliegen soll. Die nach
be
handelnde Psy
chia
te
rin
Dr.
K.___
attestierte der Beschwerdeführerin gar
ohne
Be
fund
schil
derung
und ohne detaill
ierte Angaben über funktionelle
Ein
schrän
kungen
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit
auf dem freien Arbeits
markt.
4.3
Zusammenfassend ergibt sich, dass d
ie vorhandene medizinische Aktenlage
keine
zuverlässige Beantwortung der Frage nach der Arbeitsfähigkeit der Be
schwerdeführerin in bisheriger als auch in angepasster Tätigkeit zu
lässt
, wes
halb
sich
das Gericht ausser Stande
sieht
, eine
zuverlässige Beurteilung der Ar
beits
fähigkeit der Be
schwerdeführerin vor
zu
nehmen
und Dauer und Umfang der Ar
beits
unfähigkeit der Beschwerde
führerin zu bestimmen
und gestützt darauf eine
anspruchsrelevante Änderung des Invaliditätsgrades zu prüfen.
Die ange
foch
tene
Verfügung ist demnach auf
zuheben und die Sache an die
Beschwerde
geg
nerin
zurückzuweisen, damit sie er
gänzende medizinische Abklärungen ein
leite, welche
eine kombinierte Ein
schätzung der Arbeits
fähigkeit aus
somati
scher
und psy
chischer Sicht ent
hält und sich insbesondere auch zu einer möglichen Änderung
des Gesund
heits
zu
standes seit der erstmaligen
Rentenzu
sprache
ausspricht.
Ferner
hat sie – sofern
erforderlich
– eine Abklärung in Haus
halt und Beruf vorzu
neh
men.
Hernach wird sie über den
Leistungsan
spruch
der Beschwerdeführerin neu zu entscheiden haben.
4
.4
Nach dem Ausgeführten ist die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen,
das
s die angefochtene Verfügung vom
3.
Juli 2012
aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird, damit sie im Sinne der Erwä
gun
gen verfahre.
5.
5.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um
die Bewilligung oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung in
Abweichung von Art. 61
lit
. a ATSG vor dem kantonalen
Versicherungs
ge
richt
kostenpflichtig, wobei die Kosten nach dem Verfahrensaufwand und un
abhäng
ig
vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- fest
gelegt werden.
Ent
sprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die ermessensweise
auf Fr.
8
00.-- festzusetzenden Gerichtskosten
von der unterliegenden
Beschwerde
gegnerin
zu tragen.
5.2
Nach § 34 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialver
sicherungsgericht (
GSVGer
) hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der
Partei
kosten
.
Nach
§
34
Abs.
3 des
GSVGer
bemisst sich die Höhe der gerichtlich fest
zusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierig
keit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert. Gemäss
§
8 in Verbindung mit
§
7
Abs.
1 der seit
1.
Juli 2011 in Kraft stehenden Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht (
GebV
SVGer
) wird namentlich für unnöti
gen Aufwand kein Ersatz gewährt.
5.3
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als voll
ständiges Obsiegen (vgl. Urteil des Bundesgerichts U 199/02 vom 10. Februar 2004 E. 6 mit Hinweis auf BGE 110 V 54 E. 3a; SVR 1999 IV Nr. 10 S. 28 E. 3), weshalb
die
vertretene Beschwerdeführer
in
Anspruch auf eine
Prozess
entschädigung
hat.
5.4
Der
Rechts
vertreter
der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt
Dr.
Zwahlen
, machte
mit Eingabe vom
2
7.
November 2013
einen Zeitaufwand von
16.85
Stunden und
Barauslagen in der Höhe von
Fr.
172.85
geltend, was bei einem
Stunden
ansatz
von
Fr.
200.-- zuzüglich Me
hrwertsteuer den Betrag von Fr.
3‘8
26
.
30
ergibt (Urk.
1
8
)
. Der geltend gemachte Aufwand e
r
scheint
der Bedeutung der Streit
sache und der Schwierigkeit
des Prozesses nicht ange
mes
sen und kann deshalb nicht vollumfänglich abgegolten werden.
Dies gilt
nament
lich für die verschie
denen brieflichen und telefonischen Kontakte mit der Beschwerdefüh
rerin
(
nebst der
Instruktion) sowie
den Ärzten, welche sich
insgesamt
auf meh
rere Stunden summieren.
Ang
esichts der zu studierenden
124
Aktenstücke der
Beschwerde
gegnerin
,
der zehnseitigen Rechtsschrift
, den Aufwendungen im Zusammen
hang
mit dem Gesuch um unent
geltliche
Rechts
verbeiständung
sowie der in ähn
li
chen Fällen zugesprochenen Beträgen ist die Entschädigung von Rechtsanwalt
Zwahlen
bei Anwendung des gerichtsüblichen Stundenansatzes von
Fr.
200.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) auf
Fr.
2‘700
.--
(inklusive
Barausla
gen
und Mehr
wertsteuer) festzusetzen.
Damit erweist sich das Gesuch der Beschwerdeführerin um
unentgeltliche
Rechts
verbeiständung
als gegenstandslos.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in
dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom
3.
Juli 2012 aufgehoben
und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter
Abklärung
im Sinne der Erwägun
gen,
über den Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin
neu ver
füge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
8
00
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt. Rech
nung
und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zu
ge
stellt.
3.
Die Beschwerde
gegnerin
wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
eine
Prozessent
schädigung
von
Fr.
2
‘
700
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Dr.
Rolf
Zwahlen
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubDietrich