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**Case Identifier:** 658e916a-59a4-5a74-97cd-66c197601329
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-05-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 09.05.2006 B 2006/17
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2006-17_2006-05-09.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2006/17

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 09.05.2006

Entscheiddatum: 09.05.2006

Entscheid Verwaltungsgericht, 09.05.2006
Steuerrecht, Art. 29 Abs. 1 und Art. 39 Abs. 1 StG (sGs 811.1). Die Provision 
des Steuerpflichtigen für Vermittlung und Abschluss von 
Einzelversicherungsverträgen erfolgte im Rahmen der 
Haupterwerbstätigkeit des Steuerpflichtigen als 
Unternehmensvorsorgeberater bei einer Versicherungsgesellschaft. Folglich 
können keine notwendigen Berufskosten für eine unselbständige 
Erwerbstätigkeit abgezogen werden. Die im Zusammenhang mit der 
Weiterbildung zum Verwaltungsfachmann für Personalfürsorge geltend 
gemachten Aufwendungen stellen entweder private Lebenshaltungskosten 
dar oder sind nicht hinreichend belegt, weshalb sie nicht abgezogen werden 
können (Verwaltungsgericht, B 2006/17).

B 2006/17

 

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS ST.GALLEN

 

 

09.05.2006

 

Steuerrecht, Art. 29 Abs. 1 und Art. 39 Abs. 1 StG (sGs 811.1). Die Provision des 

Steuerpflichtigen für Vermittlung und Abschluss von 

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Einzelversicherungsverträgen erfolgte im Rahmen der Haupterwerbstätigkeit des 

Steuerpflichtigen als Unternehmensvorsorgeberater bei einer 

Versicherungsgesellschaft. Folglich können keine notwendigen Berufskosten für 

eine unselbständige Erwerbstätigkeit abgezogen werden. Die im Zusammenhang 

mit der Weiterbildung zum Verwaltungsfachmann für Personalfürsorge geltend 

gemachten Aufwendungen stellen entweder private Lebenshaltungskosten dar 

oder sind nicht hinreichend belegt, weshalb sie nicht abgezogen werden können 

(Verwaltungsgericht, B 2006/17).

 

Urteil vom 9. Mai 2006

 

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiberin Dr. R. Hirt

_______________

In Sachen

 

S. und C. St.-Sch.,

Beschwerdeführer,

 

gegen

 

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen,

Abteilung I/1, Unterstrasse 28, 9001 St. Gallen,

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Vorinstanz,

und

 

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegner,

vertreten durch den Amtsleiter-Stellvertreter lic. iur.

Hubert Hofmann,

 

betreffend

 

Einkommens- und Vermögenssteuern 2003

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ S. und C. St.-Sch. sind in X. wohnhaft. Der Ehemann ist als 

Unternehmensvorsorgeberater bei der B. Versicherungs-Gesell¬schaft tätig und 

besuchte im Jahr 2003 an der Verwaltungsfachschule in Olten Kurse für den Abschluss 

als Verwaltungsfachmann für Personalvorsorge. Die Ehefrau arbeitet im Bereich 

Hauswartung der E. Liegenschaften Verwaltung AG und betreibt zusätzlich ein 

Dekorationsgeschäft in X.

In der Steuererklärung 2003 deklarierte das Ehepaar St.-Sch. gemeinsam ein 

steuerbares Einkommen in der Höhe von Fr. 72'297.-- sowie ein steuerbares Vermögen 

in der Höhe von Fr. 0.--. Die Veranlagungsbehörde nahm in der Folge verschiedene 

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Aufrechnungen vor und veranlagte die Eheleute für die Steuerperiode 2003 mit einem 

steuerbaren Einkommen in der Höhe von Fr. 81'600.-- und einem steuerbaren 

Vermögen in der Höhe von Fr. 0.--. Die hiergegen erhobene Einsprache vom 12. 

September 2004 hiess das kantonale Steueramt teilweise gut, indem es den geltend 

gemachten Verlust aus selbständiger Erwerbstätigkeit der Ehefrau anerkannte und das 

steuerbare Einkommen dementsprechend in der Höhe von Fr. 81'100.-- festsetzte.

B./ Mit Eingabe vom 4. Juni 2005 erhoben S. und C. St.-Sch. gegen den 

Einspracheentscheid vom 4. Mai 2005 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission 

und beantragten, die geltend gemachten Abzüge und Kosten im Zusammenhang mit 

der Weiterbildung sowie der unselbständigen Nebenerwerbstätigkeit des Ehemannes 

als privater Versicherungsvermittler seien gemäss ihrer Deklaration vollumfänglich 

anzuerkennen und zum Abzug zuzulassen. Mit Schreiben vom 24. Oktober 2005 

nahmen die Eheleute unaufgefordert Stellung zur Vernehmlassung des kantonalen 

Steueramtes im Rekursverfahren.

Die Verwaltungsrekurskommission wies den Rekurs mit Entscheid vom 11. Januar 

2006 ab, wobei sie das Schreiben vom 24. Oktober 2005 nicht zuliess. Zur Begründung 

führte die Verwaltungsrekurskommission im wesentlichen an, dass die Provision des 

Ehemannes für Vermittlung und Abschluss von Einzelversicherungsverträgen im 

Rahmen seiner Haupterwerbstätigkeit als Unternehmensvorsorgeberater erfolgt sei, 

weshalb die diesbezüglich geltend gemachten Kosten nicht zum Abzug zuzulassen 

seien. Des weiteren seien die im Zusammenhang mit der Weiterbildung zum 

Verwaltungsfachmann für Personalvorsorge geltend gemachten Aufwendungen 

entweder private Lebenshaltungskosten oder nicht hinreichend belegt, weshalb sie 

nicht abgezogen werden könnten.

C./ Mit Eingabe vom 25. Januar 2006 erhob das Ehepaar St.-Sch. Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht und beantragt die "Vollumfängliche Aufhebung des Entscheides 

der Verwaltungsrekurskommission vom 11.1.06 sowie der gleichzeitig erhobenen 

Kosten". Zur Begründung machen die Pflichtigen im wesentlichen geltend, der 

Sachverhalt sei unrichtig und unvollständig festgestellt sowie Beweismittel nicht 

gewürdigt worden. Die Auslegung der Gesetzesgrundlagen und die theoretischen 

Ansätze der zitierten Erwägungen seien für Laien nicht nachvollziehbar. Des weiteren 

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sei im Entscheid kein Ansatz ersichtlich, wonach den speziellen Gegebenheiten der 

Verwaltungsfachschule Rechnung getragen würde. Schliesslich fehle ein 

Verständigungsversuch durch die Rekursinstanz.

Mit Vernehmlassung vom 17. Februar 2006 bzw. 10. März 2006 beantragen die 

Verwaltungsrekurskommission und das kantonale Steueramt die Abweisung der 

Beschwerde.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 196 Abs. 1 

des Steuergesetzes, sGS 811.1, abgekürzt StG). Die Beschwerdeführer sind zur 

Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 196 Abs. 1 StG). Die Eingabe vom 25. 

Januar 2006 entspricht zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen 

(Art. 196 Abs. 1 StG sowie Art. 161 Abs. 1 StG in Verbindung mit Art. 64 Abs. 1 und Art. 

48 Abs. 1 des Gesetzes

über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Auf die Beschwerde ist 

einzutreten.

2./ a) Die Beschwerdeführer rügen zunächst, die Vorinstanz habe den Sachverhalt 

unrichtig und unvollständig festgestellt. Aus der vorinstanzlichen Formulierung, wonach 

auf die Vorbringen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge sowie die 

Akten, soweit notwendig, in den Erwägungen eingegangen werde, müsse abgeleitet 

werden, dass nicht alle eingereichten Unterlagen, Akten, Beweismittel etc. 

berücksichtigt worden seien. Wären sämtliche Unterlagen und Stellungnahmen 

gewürdigt worden, würde sich eine andere Sachlage zeigen.

aa) Unvollständig ist ein Sachverhalt, wenn entscheidrelevante Umstände nicht oder 

nicht ausreichend abgeklärt wurden; unrichtig ist ein Sachverhalt festgestellt, wenn aus 

den vorhandenen Beweismaterialien unrichtige oder gar aktenwidrige Schlüsse 

gezogen werden (Cavelti/Vögeli, Die Verfahren vor dem Verwaltungsgericht des 

Kantons St. Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 587). Hinsichtlich der unvollständigen 

Sachverhaltsermittlung ist zu berücksichtigen, dass den Beschwerdeführer im 

Rechtsmittelverfahren eine Behauptungslast trifft, indem er zur Darstellung des 

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Sachverhalts verpflichtet ist (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 48 Abs. 1 VRP) und 

hierzu allfällige Beweismittel beizulegen oder sie zu bezeichnen hat (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 50 Abs. 1 VRP; Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 610 ff).

Im Verwaltungsverfahren und im Verwaltungsgerichtsverfahren gilt der Grundsatz der 

freien Beweiswürdigung (Art. 21 Abs. 3 VRP). Gelangt die Verwaltung oder der Richter 

bei pflichtgemäßer Beweiswürdigung zur Überzeugung, der Sachverhalt, den eine 

Partei beweisen will, sei nicht rechtserheblich oder der angebotene Beweis vermöge 

keine Abklärungen herbeizuführen, kann auf ein beantragtes Beweismittel verzichtet 

werden (vgl. Häfelin/Müller, Allgemeines Verwaltungsrecht, 4. Aufl., Zürich 2002, Rz. 

1686 mit weiteren Hinweisen).

bb) Die Beschwerdeführer schliessen aus dem vor¬instanzlichen Hinweis, wonach auf 

die Vorbringen der Verfahrensbeteiligten und die Akten, soweit notwendig, in den 

Erwägungen eingegangen werde, pauschal auf eine unrichtige und unvollständige 

Sachverhaltsermittlung. Indes legen sie nicht dar, inwiefern die Vorinstanz den 

Sachverhalt konkret unrichtig oder unvollständig festgestellt bzw. angebotene 

Beweismittel nicht gewürdigt haben soll. Das vorinstanzliche Urteil enthält keine 

Hinweise, welche auf eine mangelhafte Sachverhaltsfeststellung schliessen lassen 

würden. Vielmehr kann dem vorinstanzlichen Entscheid entnommen werden, dass sich 

die Verwaltungsrekurskommission in ihrem Entscheid mit den einzelnen 

Beanstandungen der Pflichtigen ausführlich auseinandergesetzt hat. Die Rüge der 

Beschwerdeführer erweist sich vor diesem Hintergrund als nicht hinreichend 

substantiiert.

b) Die Beschwerdeführer machen des weiteren geltend, ihre Eingabe vom 24. Oktober 

2005 sei von der Vorinstanz zu Unrecht nicht zugelassen worden, zumal darin 

zusätzliche Informationen enthalten seien. Sodann könnten die von der Vorinstanz 

zitierten Quellenangaben innerhalb der gesetzten Rechtsmittelfrist von 14 Tagen nicht 

vollumfänglich beschafft, gelesen und nachvollzogen werden.

aa) Aus Art. 53 Abs. 1 VRP wird nach ständiger Rechtsprechung abgeleitet, dass im 

Rekursverfahren grundsätzlich nur ein einfacher Schriftenwechsel stattfindet. Davon 

abweichend werden Eingaben dann zugelassen, wenn in der Vernehmlassung eine 

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Schlechterstellung der Rechtsmittelkläger beantragt wird, wenn darin neue, zuvor nicht 

erörterte prozessuale Vorfragen aufgeworfen oder wenn von den Beteiligten neue 

Rechts- oder Tatsachenbehauptungen vorgetragen werden, die für die Beurteilung der 

Streitsache von erheblichem Einfluss sind (vgl. Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 951 mit 

weiteren Hinweisen).

bb) In der Rekursvernehmlassung vom 2. August 2005 beantragte der 

Beschwerdegegner die Abweisung des Rekurses unter Kostenfolge; eine 

Schlechterstellung der Beschwerdeführer gegenüber dem Einspracheentscheid wurde 

nicht beantragt. Auch wurden in der Stellungnahme keine neuen, bis dahin noch nicht 

erörterte prozessuale Vorfragen aufgeworfen oder neue Rechts- oder 

Tatsachenbehauptungen vorgetragen. Unter diesen Umständen ist es nicht zu 

beanstanden, wenn die Vorinstanz die Eingabe vom 24. Oktober 2005 aus dem Recht 

gewiesen hat, zumal die Beschwerdeführer darin lediglich ihre bereits im Rekurs 

dargelegten Überlegungen bekräftigt und keine neuen tatsächlichen oder rechtlichen 

Vorbringen geltend gemacht haben.

cc) Als unbehelflich erweist sich auch der Einwand der Beschwerdeführer, sie hätten 

die von der Vorinstanz zitierte Quelle "Cavelti/Vögeli Rz. 951" nicht nachvollziehen 

können. Das Vorbringen der Beschwerdeführer, sie besässen keinerlei Zugriff auf 

dieses "Quellenuniversum" ist müssig. Den Beschwerdeführern bzw. insbesondere 

dem Ehemann wäre es gegebenenfalls zuzumuten gewesen, sich das entsprechende 

Buch, das von der Vorinstanz im übrigen in Erw. 2 unter Angabe der Autorennamen 

und des Titels vollständig zitiert wurde, über eine öffentliche Bibliothek zu beschaffen; 

es darf vorausgesetzt werden, dass dem Beschwerdeführer als 

Unternehmensvorsorgeberater und Absolvent einer Weiterbildung an einer höheren 

Fachhochschule der Umgang mit solchen Literaturhinweisen vertraut ist. Auch der 

Hinweis auf die Kürze der gesetzlichen Rechtsmittelfrist von Art. 196 Abs. 1 StG geht 

zum vornherein an der Sache vorbei, zumal die Beschwerdeführer die Frist bei weitem 

nicht ausgenützt haben.

c) Die Beschwerdeführer rügen des weiteren, die Rekursinstanz habe einen 

Verständigungsversuch nach Art. 54 VRP zu Unrecht unterlassen.

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aa) Gemäss Art. 54 VRP versucht die Rekursinstanz in geeigneten Fällen eine gütliche 

Verständigung. Der Anwendungsbereich für Verständigungsversuche ist, insbesondere 

im öffentlich-rechtlichen Verfahren, beschränkt. Das öffentliche Recht weist 

überwiegend zwingenden Charakter auf, weshalb die grundsätzliche Befugnis zur 

vergleichsweisen Streitbeilegung dem Gericht keinen wesentlich weiteren Spielraum 

eröffnet als im Fall eines Urteils (Cavelti/Vö¬geli, a.a.O., Rz. 1113 ff.). Ob ein 

Verständigungsversuch im Sinne von Art. 54 VRP durchzuführen ist, liegt im 

pflichtgemässen Ermessen der entscheidenden Instanz.

bb) Vorliegend sind die Abzugsfähigkeit geltend gemachter Weiterbildungskosten 

sowie der Pauschalabzug aus unselbständiger Erwerbstätigkeit strittig. Das 

Steuergesetz hält in Art. 38 Abs. 1 fest, dass zur Ermittlung des Reineinkommens von 

den gesamten steuerbaren Einkünften die Aufwendungen und die allgemeinen Abzüge 

gemäss Art. 39 bis 46 StG abgezogen werden. Nebst den Gewinnungskosten, die 

unmittelbar mit der Einkommenserzielung zusammenhängen, können somit weitere 

Abzüge geltend gemacht werden, die als Lebenshaltungskosten grundsätzlich nicht 

zum Abzug zugelassen sind (Art. 47 lit. a StG). Die im Gesetz vorgesehene Liste von 

Abzügen ist abschliessend; andere als die ausdrücklich erwähnten 

Abzugsmöglichkeiten bestehen nicht (Weidmann/Grossmann/Ziger¬lig, Wegweiser 

durch das st. gallische Steuerrecht, 6. Aufl., Muri-Bern 1999, S. 151). Folglich besteht 

für die Veranlagungsbehörde resp. für die Rechtsmittelinstanz kein Spielraum bei der 

Frage der Zulässigkeit von Abzügen. Aufgrund dieser zwingenden Bestimmungen 

erweist sich die vorliegende Streitsache für einen Verständigungsversuch im Sinne von 

Art. 54 VRP als ungeeignet. Der Entscheid der Vorinstanz ist folglich nicht zu 

beanstanden.

3./ a) Die Beschwerdeführer rügen in materieller Hinsicht zunächst, dass die dem 

Beschwerdeführer ausgerichtete Provision von Fr. 7'787.-- im Rahmen einer 

unselbständigen Nebenerwerbstätigkeit ausbezahlt worden sei, weshalb ihm 

diesbezüglich der Pauschalabzug zu gewähren sei.

aa) Nach Art. 29 Abs. 1 StG unterliegen alle wiederkehrenden und einmaligen Einkünfte 

der Einkommenssteuer. Diese Bestimmung bringt den auch in den übrigen 

schweizerischen Steuerordnungen geltenden Grundsatz der 

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Gesamtreineinkommensbesteuerung zum Ausdruck. Nach diesem Grundsatz werden 

nur die reinen Einkünfte erfasst, d.h. die zur Erzielung der Bruttoeinkünfte notwendigen 

Aufwendungen - Gewinnungskosten und Berufsauslagen bei unselbständiger 

Erwerbstätigkeit - sind zum Abzug zuzulassen (Weidmann/Gross¬mann/Zigerlig, 

a.a.O., S. 28 f.; M. Reich, in: Kommentar zum StHG, Bd. I/1, 2. Aufl., Basel 2002, N 4 ff. 

zu Art. 9 StHG). Nach Art. 39 Abs. 1 StG sind ausschliesslich unmittelbare 

Berufsauslagen, namentlich die Kosten für Fahrten zwischen Wohn- und Arbeitsstätte, 

die Mehrkosten für auswärtige Verpflegung und für Schichtarbeit sowie die 

berufsspezifischen Weiterbildungs- und Umschulungskosten abzugsfähig. Bei 

unselbständiger Nebenerwerbstätigkeit werden die notwendigen Berufskosten nach 

den für die direkte Bundessteuer massgebenden Pauschalansätzen abgezogen, wobei 

der Nachweis höherer notwendiger Kosten vorbehalten bleibt (Art. 22 der 

Steuerverordnung, sGS 811.11). Als Nebenerwerb gilt eine Erwerbstätigkeit, die 

gleichzeitig neben einem Hauptberuf, aber unabhängig davon sowie für einen anderen 

Arbeitgeber ausgeübt wird resp. auf einem anderen Rechtsgrund beruht (Weidmann/

Grossmann/Zigerlig, a.a.O., S. 45; vgl. Urteil des aargauischen Steuerrekursgerichts 

vom 29. April 2004, in: AGVE 2004 299).

bb) Die Beschwerdeführer machen geltend, es liege hinsichtlich der ausbezahlten 

Provisionen eine unselbständige Nebenerwerbstätigkeit vor, da die Betätigung 

ausserhalb des übertragenen Aufgabengebiets als Unternehmensvorsorgeberater 

sowie an einem anderen Arbeitsort erfolge. Zudem handle es sich um einen anderen 

Arbeitgeber, sei doch der Ehemann absolut ungebunden, bei welcher 

Versicherungseinrichtung der Abschluss einer Privatversicherung erfolge. Des weiteren 

würden bei dieser Vermittlungstätigkeit andere Hilfsmittel und Produkte als bei der 

Haupttätigkeit benutzt. Die Vermittlungstätigkeit erfolge schliesslich ausserhalb der 

üblichen Arbeitszeit und beruhe nicht auf dem ordentlichen Arbeitsvertrag.

cc) Die Provision von Fr. 7'787.-- ist im Lohnausweis vom 31. Dezember 2003 unter der 

Rubrik "2. Im vorstehenden Lohn sind u.a. inbegriffen" aufgeführt. Sie ist 

dementsprechend Bestandteil des ausgewiesenen Bruttolohnes des 

Beschwerdeführers, von welchem die B. Versicherungs-Gesellschaft als Arbeitgeberin 

die Sozialversicherungsbeiträge entrichtet. Letztere ist somit sowohl hinsichtlich der 

Haupt- als auch der Vermittlungstätigkeit des Beschwerdeführers Arbeitgeberin, und 

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die ausgerichtete Provision entspringt dem Grundarbeitsverhältnis. Die 

anderslautenden Behauptungen der Beschwerdeführer finden keine Stütze in den 

Akten. Folglich fehlt es an den wesentlichen Voraussetzungen der unselbständigen 

Nebenerwerbstätigkeit, weshalb der Pauschalabzug nicht beansprucht werden kann. 

Nicht massgeblich ist dabei, dass die Vermittlungstätigkeit, wie von den 

Beschwerdeführern vorgebracht, ausserhalb der üblichen Arbeitszeit, mit anderen 

Hilfsmitteln und an einem anderen Arbeitsort erfolgte.

b) Die Beschwerdeführer machen des weiteren Weiterbildungskosten im Umfang von 

Fr. 11'118.80 geltend, die sich wie folgt zusammensetzen: Fahrkosten und Verpflegung 

betreffend den Lehrgang 'Pensionskassen-Verwaltungsfach¬mann' Fr. 1'728.70; 

Materialkosten (PC-Kosten, diverses Büro- und Verbrauchsmaterial, Fachmitteilung) Fr. 

722.--; Fahrkosten Lerngruppe Fr. 3'663.--; Aufwendungen für Weiterbildungskurse/

Seminare etc. Fr. 5'005.10 (Fahrkosten für Fachvorträge, GV, Mitgliederbeitrag ASDA; 

Better Value Fonds 03; Jahresbeitrag, Fahrkosten, Sitzungen und Veranstaltung sowie 

Spesen pauschal betr. FDP; Verbrauchsmaterial; Internetgebühren; Zeitschriften; 

Mitgliederbeitrag, Essen, Fahrkosten und Vorträge betr. Junge Wirtschaftskammer). Die 

Veranlagungsbehörde anerkannte indes lediglich Fr. 3'370.-- der geltend gemachten 

Aufwendungen als Weiterbildungskosten (Fr. 1'729 für den Lehrgang; Fr. 332.-- für 

Materialkosten exkl. PC; Fr. 297.-- für Aufwendungen im Zusammenhang mit ASDA; Fr. 

57.-- für Better Value Fonds; Fr. 531.-- für Zeitungen und Fachliteratur sowie Fr. 424.-- 

für Aufwendungen im Zusammenhang mit der Jungen Wirtschaftskammer).

aa) Zu den gemäss Art. 39 Abs. 1 lit. c StG abzugsfähigen Weiterbildungskosten 

gehören jene Aufwendungen, die dazu dienen, sich im ausgeübten Beruf 

weiterzubilden, um die berufliche Stellung zu halten oder um einen Aufstieg im 

bisherigen Beruf zu ermöglichen. Diese Aufwendungen müssen in unmittelbarem 

Zusammenhang mit der Berufsausübung stehen und notwendig sein. Abzugsfähig sind 

insbesondere Fachliteratur, Kurs- sowie Schulgelder, Lehrmittel, Fahrtkosten, 

Unterkunft und Verpflegung (vgl. zum Ganzen: Mäusli-Allens¬pach/Oertli, Das 

Schweizerische Steuerrecht, 3. Aufl., Bern 2004, S. 70 f.; Weidmann/Grossmann/

Zigerlig, a.a.O., S. 44 f.). Für die Anerkennung als abzugsfähige Weiterbildungskosten 

ist darauf abzustellen, ob die Aufwendungen für die Erzielung des Einkommens nützlich 

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sind und nach der Verkehrsauffassung im Rahmen des Üblichen liegen (BGE vom 17. 

Oktober 2005, 2A.182/2005, Erw. 2.3.1).

bb) Die Beschwerdeführer verlangen den Abzug der Aufwendungen (Autofahrkosten) 

des Ehemannes im Zusammenhang mit der Lerngruppe, welche sich während des 

Lehrgangs zum Verwaltungsfachmann für Personalvorsorge gebildet hat. Zur 

Begründung machen die Beschwerdeführer geltend, dass der Lehrgang auf veralteten 

Grundlagen beruht habe, weshalb es unerlässlich gewesen sei, aktuelles Wissen in der 

Lerngruppe zu erarbeiten, vertiefen und verinnerlichen. Zur Veranschaulichung legten 

die Beschwerdeführer entsprechende Manuals des Lehrgangs ins Recht, welche 

teilweise von vor 1995 datieren. Zudem liegen den Akten Schreiben bei, worin andere 

Lerngruppenmitglieder die Teilnahme des Beschwerdeführers an Treffen der 

Lerngruppe bestätigen.

cc) Wie bereits ausgeführt, sind jene Weiterbildungskosten abzugsfähig, die mit dem 

Beruf zusammenhängen und notwendig sind (Art. 39 Abs. 1 lit. c StG). Dies ergibt sich 

aus der allgemeinen Definition der Weiterbildungskosten als Gewinnungskosten und 

dem Umstand, dass im Rahmen der Weiterbildung anfallende Kosten gleich zu 

behandeln sind wie die für die Berufsausübung anfallenden, gleichartigen Kosten 

(Weidmann/Grossmann/Zigerlig, a.a.O., S. 44; vgl. Urteil des aargauischen 

Steuerrekursgerichts vom 26. Februar 2004, in: AGVE 2004 304). Die Bildung von 

Lerngruppen zur gemeinsamen Erarbeitung des Prüfungsstoffes ist im Rahmen von 

Weiterbildungen nicht ungewöhnlich. Das konkrete Vorgehen bei der Bewältigung des 

Prüfungsstoffes ist jedoch von den individuellen Neigungen der Studierenden abhängig 

(vgl. Urteil des aargauischen Steuerrekursgerichts vom 26. Februar 2004, in: AGVE 

2004 304). Hinsichtlich des vom Beschwerdeführer besuchten Lehrgangs zum 

Verwaltungsfachmann für Personalvorsorge gibt es keine Vorschriften für die 

Prüfungsvorbereitung. Hinweise, dass im Rahmen des Lehrgangs Lern- bzw. 

Arbeitsgruppen zur Erarbeitung von Präsentationen, Falllösungen oder schriftlichen 

Arbeiten hätten gebildet werden müssen, fehlen. Die Kursteilnehmer haben sich 

aufgrund der Manuals und Vorbereitungsdispositionen auf jedes Thema vorzubereiten, 

welches dann im Unterricht anhand praktischer Fälle vertieft wird (vgl. Kursinhalte auf 

www.verwaltungsfachschule.ch ->Eidg. Fachausbildung ->Inhalt Schulstoff). Die 

Bildung einer Lerngruppe ist damit zur Kursbewältigung nicht notwendig, selbst wenn 

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sie diese unter Umständen, d.h. je nach persönlicher Präferenz und Lerntypus, zu 

erleichtern vermag. Daran ändert nichts, dass die Vorbereitung der einzelnen Themen 

mit erheblichem zeitlichem Aufwand verbunden war, zumal dieser Aufwand unabhängig 

davon zu erbringen war, ob die Vorbereitung der Themen alleine oder in der 

Lerngruppe erfolgte. Ebenso unbehelflich ist das Vorbringen, die Unterlagen seien 

derart veraltet gewesen, dass in der Lerngruppe aktuelle Grundlagen hätten erarbeitet 

werden müssen. Eine Durchsicht der von den Beschwerdeführern zu den Akten 

gelegten Vorbereitungsdispositionen/Manuals zeigt, dass diese im wesentlichen der 

Erarbeitung von Grundlagenwissen in den verschiedenen Fächern dienen. Der 

vermittelte Stoff ist somit nicht geprägt durch Aktualität bzw. sich wesentlich ändernde 

wissenschaftliche Erkenntnisse. Vor diesem Hintergrund ist der Vorinstanz 

zuzustimmen, dass die Notwendigkeit der Gruppenarbeit zur Kursbewältigung nicht 

erstellt ist und es sich bei den hierfür geltend gemachten Aufwendungen um nicht 

abzugsfähige Lebenshaltungskosten handelt.

c) Des weiteren machen die Beschwerdeführer unter der Bezeichnung "Materialkosten" 

diverse "PC-Kosten" im Umfang von Fr. 400.-- geltend. Diese Kosten seien ohne 

weiteres nachvollziehbar, zumal bereits eine Farbpatrone für den HP G85-Drucker Fr. 

60.-- kosten würde. Zusätzlich machen die Beschwerdeführer Fr. 500.-- 

Unterhaltskosten und Verbrauchsmaterial für den Computer sowie Kosten für den 

Zugang und die Benützung des Internets von Fr. 300.-- geltend (je abzüglich eines 

Privatanteils von 50%).

Auch im Beschwerdeverfahren haben die Beschwerdeführer keine Belege bzw. 

Beweismittel für die geltend gemachten Kosten eingereicht. Abzugsfähig sind indes 

grundsätzlich nur die tatsächlich belegten Aufwendungen (Weidmann/Grossmann/

Zigerlig, a.a.O., S. 45); der angefochtene Entscheid ist folglich nicht zu beanstanden. 

Im übrigen hat der Beschwerdegegner den Posten "Büro- und Verbrauchsmaterial" von 

pauschal Fr. 300.-- akzeptiert, obwohl auch hierfür keine Belege bestehen.

d) Die Beschwerdeführer beanstanden, die Vorinstanz habe verkannt, dass es sowohl 

beim Schweizerischen Verein der Dipl. Versicherungsfachleute (abgekürzt ASDA) als 

auch bei der Jungen Wirtschaftskammer um die berufliche Weiterbildung der Mitglieder 

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gehe, und die entsprechenden Kosten seien zu Unrecht nicht zum Abzug zugelassen 

worden.

aa) Beiträge, die ein unselbständig Erwerbender an einen Berufsverband leistet, stehen 

in einem unmittelbaren Zusammenhang mit der Erwerbstätigkeit. Sie sind zwar 

freiwillig, werden aber doch als Gewinnungskosten betrachtet, weil die Mitgliedschaft 

in der Regel mit verschiedenen Vorteilen für die Mitglieder verbunden ist. Da es sich in 

der Regel um verhältnismässig kleine Beträge handelt, werden sie meistens über den 

Pauschalabzug von Art. 39 Abs. 1 lit. c StG abgegolten (vgl. B. Knüsel, in: Kommentar 

zum Schweizerischen Steuerrecht, Bd. I/2a, Basel 2000, N 15 zu Art. 26 DBG).

bb) Der Beschwerdegegner hat die Hälfte der von den Beschwerdeführern geltend 

gemachten Kosten von Fr. 594.-- für die Mitgliedschaft im ASDA (Mitgliederbeitrag, 

Fahrkosten zu Fachvorträgen und zur Generalversammlung) als Weiterbildungskosten 

anerkannt, obwohl namentlich die geltend gemachten Fahrkosten nicht belegt wurden. 

Die andere Hälfte hat der Beschwerdegegner als übrige berufsnotwendige 

Berufskosten nach Art. 39 Abs. 1 lit. c StG qualifiziert und in der geltend gemachten 

Pauschale von Fr. 2'400.-- miterfasst.

cc) Art. 2 der Statuten des ASDA kann entnommen werden, dass die Organisation 

neben der Förderung der Aus- und Weiterbildung ihrer Mitglieder auch andere Zwecke 

wie die Beziehungspflege mit Versicherungsgesellschaften und anderen 

Berufsorganisationen sowie den Schutz der Stellung ihrer Mitglieder bezweckt (vgl. Art. 

2 lit. e und f Statuten ASDA). Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführer bestehen 

die Ziele des ASDA somit nicht ausschliesslich in der Aus- und Weiterbildung der 

Mitglieder. Es ist folglich sachgerecht, wenn der Beschwerdegegner lediglich die Hälfte 

der geltend gemachten Kosten, d.h. Fr. 297.--, als Weiterbildungskosten anerkannt hat 

und die andere Hälfte mit dem Abzug der übrigen berufsnotwendigen Berufskosten 

nach Art. 39 Abs. 1 lit. c StG abgegolten hat.

dd) Auch bezüglich der geltend gemachten Kosten für die Mitgliedschaft des 

Beschwerdeführers in der Schweizerischen Jungen Wirtschaftskammer fällt in 

Betracht, dass die Organisation entsprechend den in der Beschwerdeschrift 

wiedergegebenen Zielen und Aktivitäten nicht ausschliesslich die Weiterbildung der 

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Mitglieder verfolgt. Im Vordergrund stehen auch gemeinnützige Zwecke sowie die 

allgemeine persönliche Entwicklung der Mitglieder. Unter diesen Umständen ist es 

nicht zu beanstanden, wenn der Beschwerdegegner lediglich die Hälfte der geltend 

gemachten Kosten als Weiterbildungskosten anerkannt und die andere Hälfte in der 

Pauschale gemäss Art. 39 Abs. 1 lit. c StG erfasst hat.

e) Schliesslich fordern die Beschwerdeführer nach wie vor die Abzugsfähigkeit der 

Kosten im Zusammenhang mit der Mitgliedschaft des Beschwerdeführers bei der FDP.

Politische Parteien gelten als steuerbefreite juristische Personen mit öffentlicher 

Zwecksetzung. Der Beschwerdegegner hat den Jahresbeitrag von Fr. 60.-- somit zu 

Recht als freiwillige Zuwendung nach Art. 46 lit. c StG in Abzug gebracht (vgl. 

Weidmann/Grossmann/Zigerlig, a.a.O., S. 164). Die Aufwendungen für die Fahrten zu 

den Parteisitzungen und –veranstaltungen sowie die in diesem Zusammenhang 

anfallenden Spesen, welche die Beschwerdeführer ohne entsprechende Belege mit Fr. 

500.-- veranschlagen, stellen dagegen weder abzugsfähige Weiterbildungskosten noch 

übrige Berufskosten dar. Wie die Vorinstanz zu Recht erwogen hat, steht die Teilnahme 

an Parteianlässen nicht in einem unmittelbaren Zusammenhang mit der beruflichen 

Weiterbildung

oder der Berufstätigkeit des Beschwerdeführers. Die Kosten betreffen 

dementsprechend ausschliesslich die private Lebenshaltung und sind nicht 

abzugsfähig. Dass der Beschwerdeführer, wie er geltend macht, von den 

Parteianlässen in beruflicher Hinsicht profitiert, vermag daran nichts zu ändern.

4./ Zusammenfassend ergibt sich, dass sich die Beschwerde hinsichtlich der formalen 

Rügen, des geltend gemachten Pauschalabzugs aus unselbständiger 

Nebenerwerbstätigkeit und der geltend gemachten Weiterbildungskosten als 

unbegründet erweist. Die Beschwerde ist folglich abzuweisen.

5./ Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens den Beschwerdeführern aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 1'500.-- ist angemessen (Ziff. 382 Gerichtskostentarif, sGS 

941.12). Sie ist mit dem einbezahlten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu verrechnen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/16

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Ausseramtliche Entschädigungen sind nicht zuzusprechen (Art. 98 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 98bis VRP).

Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Die Beschwerdeführer bezahlen die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens 

von Fr. 1'500.-- durch Verrechnung mit dem einbezahlten Kostenvorschuss in gleicher 

Höhe.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

V. R. W.

Der Präsident:

 

Die Gerichtsschreiberin:

 

Zustellung dieses Entscheides an:

 

 

 

die Beschwerdeführer–

die Vorinstanz–

den Beschwerdegegner–

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/16

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am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann gestützt auf Art. 73 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (SR 642.12) innert 

dreissig Tagen seit der Eröffnung Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, eingereicht werden.

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 09.05.2006
	Steuerrecht, Art. 29 Abs. 1 und Art. 39 Abs. 1 StG (sGs 811.1). Die Provision des Steuerpflichtigen für Vermittlung und Abschluss von Einzelversicherungsverträgen erfolgte im Rahmen der Haupterwerbstätigkeit des Steuerpflichtigen als Unternehmensvorsorgeberater bei einer Versicherungsgesellschaft. Folglich können keine notwendigen Berufskosten für eine unselbständige Erwerbstätigkeit abgezogen werden. Die im Zusammenhang mit der Weiterbildung zum Verwaltungsfachmann für Personalfürsorge geltend gemachten Aufwendungen stellen entweder private Lebenshaltungskosten dar oder sind nicht hinreichend belegt, weshalb sie nicht abgezogen werden können (Verwaltungsgericht, B 2006/17).

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		2025-07-19T16:55:40+0200
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