# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** eadbc9d4-b08a-52f9-a343-2b44ef6aa225
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-09-02
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht Strafrechtliche Abteilung 02.09.2008 6B 598/2008 (6B_598/2008)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_006_6B-598-2008_2008-09-02.html

## Full Text

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

{T 0/2} 

6B_598/2008/sst 

 

Urteil vom 2. September 2008 

Strafrechtliche Abteilung 

 

Besetzung 

Bundesrichter Schneider, Präsident, 

Gerichtsschreiber Monn. 

 

Parteien 

X.________, Beschwerdeführer, 

 

gegen 

 

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8001 Zürich, 

Beschwerdegegnerin. 

 

Gegenstand 

Einstellungsverfügung, 

 

Beschwerde gegen die Verfügung des Bezirksgerichts Uster, Einzelrichter in Strafsachen, vom 7. Juli 2008. 

 

Der Präsident zieht in Erwägung: 

 

1. 

Im angefochtenen Entscheid wurde auf einen kantonalen Rekurs des Beschwerdeführers nicht eingetreten, weil bereits die Rekursgegnerin eine Busse mit sämtlichen Kostenfolgen aufgehoben hatte und der Beschwerdeführer im Rekursverfahren unter diesen Umständen nicht mehr beschwert war (angefochtener Entscheid S. 2 E. 2.2.). Was daran gegen das schweizerische Recht im Sinne von Art. 95 BGG verstossen könnte, ergibt sich aus der zum grössten Teil unverständlichen Beschwerde nicht. Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, er wäre für das eingestellte Verfahren zu entschädigen gewesen, weist die Vorinstanz darauf hin, dass diesbezüglich ein separates Verfahren laufe (a.a.O.). Mit dieser Frage kann sich das Bundesgericht deshalb heute von vornherein nicht befassen. Inwieweit er für das Rekursverfahren, in welchem er unterlag, zu entschädigen gewesen wäre, legt er nicht dar. Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten. 

 

2. 

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Infolge der rechtsmissbräuchlichen Art der Prozessführung kommt eine Reduktion der Gerichtsgebühr nicht in Betracht (Art. 65 Abs. 2 BGG). 

 

Demnach erkennt der Präsident: 

 

1. 

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

2. 

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. 

 

3. 

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. 

 

4. 

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Bezirksgericht Uster, Einzelrichter in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt. 

 

Lausanne, 2. September 2008 

 

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

Der Präsident:         Der Gerichtsschreiber: 

 

Schneider         Monn