# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 98608171-3c8f-51fc-8d27-2e8d8825b038
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-10-19
**Language:** de
**Title:** Schadenminderungspflicht: Nicht ausgewiesen, dass der Beschwerdeführer infolge einer Schmerztherapie zu mehr als 50 % arbeitsfähig wäre. Aufhebung der Rente unzulässig
**Docket/Reference:** IV.2014.00548
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00548.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00548
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin F. Brühwiler
Urteil
vom
19. Oktober 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch AXA-ARAG Rechtsschutz AG
Rechtsdienst Haftpflicht- und Versicherun
gsrecht,
lic
.
iur
. Y.___
Affolternstrasse
42, Postfach 6944, 8050 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1952,
war
seit Juli 1998 als Lastwa
genchauffeur tät
ig (Urk. 7/5/1). Im Dezember 200
0
wurde beim Versicherten - welcher bereits seit Jahren zeitweise unter
Lumboischialgien
gelitten hatte (Urk. 7/25/16, Urk. 7/9/13, Urk. 7/9/15) - bei zunehmenden Beschwerden und einer diagnosti
zierten Diskushernie bei L5/S1 eine Fensterung sowie eine
Sequestrektomie
durchgeführt
(
Urk. 7/9/7,
Urk. 7/9/17).
1.2
Am
15. Januar 2002
meldete sich der Versicherte
unter Hinweis auf
Rückenbe
schwerden
und eine
r
seit Oktober 2000 bestehende
n
vollständige
n
Arbeitsunfä
higkeit zum Leistungsbezug an (Urk. 7/1, Urk. 7/8/1).
Nach erwerblichen und medizinischen Abklärungen, im Rahmen deren der Versicherte im August 2003 durch
die MEDAS
Z.___
polydisziplinär begutachtet worden war (Urk. 7/25
),
sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit Verfügungen
vom 22. März 2004
(Urk. 7/31 f.,
Urk. 7/29)
bei einem Invaliditätsgrad von 63 %
mit Wirkung ab Oktober 2001 eine halbe Rente sowie
- infolge einer
Gesetzesän
derung
-
mit Wirkung ab Januar 2004 eine
Dreiviertel
s
rente
zu
.
Die IV-Stelle ging dabei davon aus, dass der Versicherte in der angestammten Tätigkeit voll
ständig arbeitsunfähig, ihm
eine
a
ngepasste Tätigkeit jedoch zu 50 % zumutbar
sei.
1.3
Am 27. Dezember 2006 wurde dem Versicherten mitgeteilt, bei der Überprüfung des Invaliditätsgrades sei keine rentenbeeinflussende Änderung festgestellt wor
den, weshalb er weiterhin Anspruch auf die bisher ausgerichtete Invalidenrente habe (Urk. 7/53).
1.4
Im August 2010 leitete die IV-Stelle ein weiteres
Rentenrevisionsverfahren ein (Urk. 7/55).
Nach erwerblichen und medizinischen Abklärungen
sowie einer am 3. April 2012 durchgeführten Eingliederungsberatung (Urk. 7/78, Urk. 7/79)
stellte die IV-Stelle dem Versicherten mit Vorbescheid vom 5. April 2012 (Urk. 7/83) die Aufhebung der Rente in Aussicht.
Nachdem der Versicherte
dagegen Einwä
nd
e
erhoben hatte (Urk. 7/88),
liess die IV-Stelle den Versicher
ten durch Dr. med.
A.___
, FMH Innere Medizin, sowie PD Dr. med.
B.___
, FMH Psychiatrie und Psychotherapie,
bidisziplinär
begutachten (internistisch-rheumatologisches Gutachten vom 24. August 2012 [Urk. 7/93], psychiatrisches Gutachten vom 5. September 2012 [Urk. 7/96];
bidisziplinäre
Zusammenfassung vom
10. September 2012
[Urk.
7/98
]).
Mit Schreiben vom 5. April 2013 (Urk. 7/106)
auferlegte die IV-Stelle dem Versicherten als
Scha
denminderungspflicht
die Durchführung einer
sechsmonatigen
intensiven inter
disziplinären Schmerztherapie inkl.
Compliancekontrolle
(Blutspiegel der Medi
kamente)
.
Daraufhin
wurde der Versicherte von seinem Hausarzt in das
C.___
überwiesen
, wo er bis am 16. Dezember 2013 in Behandlung stand
(
Urk. 7/110, Urk. 7/112, Urk. 7/113, Urk. 7/114, Urk. 7/115
).
Nachdem die IV-Stelle einen Bericht
beim
C.___
eingeholt (Urk. 7/114 f
.
) und festge
halten
hatte, dass
die Schadenminderungspflicht nicht erfüllt
worden sei (Urk.
7/116/7
),
stellte
sie
die zuvor ausgerichtete Invalidenrente
mit Verfügung vom 3. April 2013
[
recte: 2014
]
per Ende des der Zustellung der Verfügung fol
genden Monats ein
(Urk. 2).
2.
Da
gegen erhob
X.___
mit Eingabe vom
22. Mai 2014
Besch
werde und beantragte, es sei ihm
weiterhin eine
Dreiviertel
s
rente
auszurichten (Urk. 1).
Mit Beschwerdeantwort vom 19. Juni 2014 (Urk. 6 unter Beilage ihrer Akten, Urk. 7/1-120) schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom
30. Juni 2014 (Urk. 8
) zur Kenntnis gebracht wurde
.
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung,
IVG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Die versicherte Person muss gemäss
Art.
7 IVG alles ihr Zumutbare unterneh
men, um die Dauer und das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit (
Art.
6 ATSG) zu verringern und den Eintritt einer Invalidität (
Art.
8 ATSG) zu verhindern (
Abs.
1). Die versicherte Person muss an allen zumutbaren Massnahmen, die zur Erhaltung des bestehenden Arbeitsplatzes oder zu ihrer Eingliederung ins Erwerbsleben oder in einen dem Erwerbsleben gleichgestellten Aufgabenbereich (Aufgabenbereich) dienen, aktiv teilnehmen. Dies sind insbesondere:
a.
Massnahmen der Frühintervention (
Art.
7d);
b.
Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche
Eingliederung
(
Art.
14a);
c.
Massnahmen beruflicher Art (
Art.
15–18 und 18b);
d.
medizinische Behandlungen nach Artikel 25 KVG;
e.
Massnahmen zur Wiedereingliederung von Rentenbezügerinnen und
Ren
tenbezügern
nach Art. 8a Abs. 2.
1.3
Die Leistungen können gemäss
Art.
7b IVG nach
Art.
21
Abs.
4 ATSG gekürzt oder verweigert werden, wenn die versicherte Person den Pflichten nach
Art.
7 dieses Gesetzes oder nach
Art.
43 Absatz 2 ATSG nicht nachgekommen ist
(Abs.
1).
Beim Entscheid über die Kürzung oder Verweigerung von Leistungen sind alle Umstände des einzelnen Falles, insbesondere das Ausmass des Verschuldens der versicherten Person, zu berücksichtigen (
Abs.
3).
1.4
Nach
Art.
17 ATSG sind laufende Renten für die Zukunft zu erhöhen, herabzuset
zen oder aufzuheben, wenn sich der Invaliditätsgrad in einer für den Anspruch erheblichen Weise ändert. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Ob eine solche Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung bestanden hat, mit demje
nigen zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung (BGE 105 V 29).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin zog in der angefochtenen Verfügung in Betracht,
dass bei Durchführung einer Schmerztherapie, wie mit Schreiben vom 5. April 2013
als Schadenminderungspflicht auferlegt
,
eine Arbeitsfähigkeit von 80 % zu erwarten gewesen
wäre
. Da der Beschwerdeführer diese
Schadenminderungs
pflicht
klar nicht erfüllt habe, sei die Rente einzustellen (Urk. 2, Urk. 7/116/7).
2.2
Diesbezüglich
wurde
in der Beschwerde
vorgebracht
,
die von der Beschwerde
-
geg
nerin
auferlegte Schadenminderungspflicht sei nicht nachvoll
ziehbar.
Diese beruhe hauptsächlich auf der Annahme der Ärztin des Regiona
l
en
Ärztlichen Dienstes (RAD), wonach eine Schmerzbehandlung
bei
Vorliegen einer
soma
-
toformen
Schmerzstör
ung eine Verbesserung bewirken könn
e.
Der Beschwer
-
deführer
leide jedoch an keiner
somatoformen
Schmerzstörung. Die erhobenen somatischen Befunde (
schwerstgradige
degenerative Veränderungen der
gesam
-
ten
Lendenwirbelsäule) würden
seine
Beschwerden vollständig erklä
ren
. Die „Behandlungen“ und Untersuchungen im
C.___
ab September 2013 hät
ten denn auch wenig Sinn gemacht und es sei denn auch zu keiner Verbesse
rung gekommen, obwohl
sich der Beschwerdeführer
– entgegen den
beschwer
degegnerischen
Ausf
ührungen
–
dieser „Schmerzbehandlung“ unterzogen habe. Dass er ab Dezember 2013 die vom
C.___
vorgeschlagenen Medikamente nicht eingenommen habe, sei nicht per se eine Verletzu
ng der
Schadenminderungs
pflicht
. So
sei
der Beschwerdeführer
im März 2014 zur Kontrolluntersuchung erschienen.
Er habe sich allen Auflagen mit Ausnahme der
Schmerzmittelein
nahme
unterzogen.
Es sei zudem bekannt, dass Schmerzmedikamente gerade bei Rückenbeschwerden nur sehr kurzfristig Linderung bringen würden und es durch die Medikamenteneinnahme langfristig eher zu einer
Chronifizierung
des Schmerzes respektive einer Schmerzverstärkung komme. Das einzige, was in solchen Fällen wirkungsvoll sei, sei eine medizinische Trainingstherapie mit
gezieltem Rückenkräftigungsprogramm. Eine solche werde zwar von den Fach
ärzten des
C.___
erwähnt,
sei
aber letztlich im Verlauf der Behandlung nicht weiterverfolgt oder gar angeordnet
worden
. Diesbezüglich stelle sich die Frage, was die Fachärzte denn genau unter einer Schmerztherapie verstehen würden und wie diese ausgestaltet sein sollte. Allein die Abgabe von
Schmerzmedika
menten
sei keine Schmerztherapie. Die Fachärzte des
C.___
hätten den
n
auch hauptsächlich über die Verschlechterung des Zustandes der
Lendenwirbelsäule
berichtet (Urk. 1 S. 5 f.).
3.
3.1
Zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit hatte die Beschwerdegegnerin beim Erlass der rentenzusprechenden Verfügung vom 22. März 2004 auf das
polydiszipli
näre
Gutachten der MEDAS
Z.___
abgestellt, welches
am 3. November 2003 unter der Federführung der
Dres
. med.
D.___
, Innere Medizin und Endo
krinologie/
Diabetologie
FMH, und
E.___
, Rheumatologie FMH, beide Ärzte an
der MEDAS
, sowie unter Mitwirkung der Gutachter Dr. med.
F.___
, Facharzt FMH Rheumatologie, (Rheumatologisches Konsilium vom 27. August 2003,
Urk. 7/25/23-29) und Dr. med.
G.___
, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, (Abklärung vom 27. August 2003, Urk. 7/25/30-32)
erstattet worden
war.
Die Gutachter hielten
in der zusammenfassenden Beurtei
lung fest
, es
hätten
sich
im Bereich der
Lendenwirbelsäule
eine ausgeprägte Fehlhaltung im Sinne einer
Kyphosierung
, Diskushernien auf Höhe L1/2, L3/4
und L4/5, eine ausgeprägte Spinalkanalstenose sowie multiple degenerative Veränderungen gezeigt. Aus rheumatologischer Sicht sei ein chronisches
lum
bora
dikuläres
Syndrom S1 links bei
ausgeprägter Lendenwirbelsäulenpathologie zu diagnostizieren. Es bestehe eine vollständige Arbeitsunfähigkeit als
(LKW)
Chauffeur, verbunden mit Ein- und Ausladen, sowie für alle anderen schweren und mittelschweren Tätigkeiten,
währendem
körperlich leichte,
wechselbelas
tende
Arbeiten ohne gehäuft vorgeneigte oder abgedrehte oder ausschliesslich sitzende Stellung
en
zu maximal 50 % zumutbar seien (Urk. 7/25/15). Aus psy
chiatrischer Sicht wurde eine leichte bis mittelgradige depressive Störung mit somatischem Syndrom diagnostiziert und aufgrund dieser Störung eine Arbeits
unfähigkeit von 40 % für jegliche Tätigkeiten attestiert (Urk. 7/25/15). Insge
samt erachteten die Gutachter eine körperlich leichte, wechselbelastende
Arbeit
ohne gehäuft vorgeneigte oder abgedrehte oder ausschliesslich sitzende Haltung
zu 50 %
für
zumutbar (Urk. 7/25/17). Der rheumatologische Gutachter, welcher dafürgehalten hatte, die degenerativen Veränderungen seien als fortgeschritten und bezüglich der Symptomatik als erheblich zu werten und es bestehe eine erhebliche Minderbelastbarkeit des Achsenorgans auf statische und dynamische Krafteinwirkungen sowie auf Vibrationen und Erschütterungen (Urk. 7/25/28), hielt unter „Bemerkungen“
fest
, operativ
en
und invasiv-konservativ
en
thera
peutischen Bemühungen
seien
enge Grenzen gesetzt. Der Beschwerdeführer solle anfänglich ein Lendenmieder zur Entlastung tragen und
gleichzeitig ein stabilisierendes und kräftigendes Aufbauprogramm für die rücken- und beckenstabilisierende Muskulatur durchführen. Nachfolgend sei der Beschwer
deführer schrittweise wieder vom Lendenmieder zu entwöhnen. Medikamentös seien Analgetika Typ
Panadol
/
Novalgin
und bei verstärkten
lumboischialgie
formen
Schmerzen auch zentralwirksame Analgetika
indiziert
(Urk. 7/25/29).
In Bezug auf die Frage nach Möglichkeiten zur Verbesserung der Arbeitsfähigkeit durch medizinische Massnahmen
wurde in der zusammenfassenden Beurteilung
unter Verweis auf diese Ausführungen des rheumatologischen Gutachters
das Tragen eines
Lendenmieders
sowie Muskelaufbau
empfohlen
.
Unter „Prognose“ vermerkten die Gutachter „vermutlich stationär“
(Urk. 7/25/17).
3.2
Im Rahmen des im Jahr 2010 eingeleiteten Rent
enrevisionsverfahren
s
wurde der
Beschwerdeführer am
6. August 2012 von
Dr.
A.___
internistisch-rheuma
tologisch
(
Expertise
vom 24. August 2012, Urk. 7/93) sowie am 29. August 2012
von Dr.
B.___
psychiatrisch (
Expertise
vom 5. September 2012, Urk. 7/96)
untersucht.
Dr.
A.___
diagnostizierte
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
ein
lumbos
pondylogenes
bis
lumboradikuläres
Syndrom links mehr als rechts
bei Status nach
Sequest
e
rektomie
im
Dezember
200
0 und bei
schwerstgradigen
degen
erativen
Veränderungen
der gesamten Lendenwirbelsäule und
neurofora
minalen
Einengungen bei L4/L5 beidseits und Irritation der Nervenwurzeln L4 beidseits, seit Jah
ren bildgebend unverändert, sowie abgeschwächtem
Achilles
sehnenreflex
links
.
Als ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit führte sie ein
Fibromyalgiesyndrom
, eine
n
Diabetes mellitus II, ein
en
Vitamin D-Mangel sowie eine arterielle Verschlusskrankheit (Status nach Dilatation und
Stentein
lage
der
Arteria
iliaca
communis
links im September 2011) auf (Urk. 7/93/40).
Dr.
A.___
hielt dafür,
eine rückenadaptierte Tätigkeit
sei
zu 100 % zumut
bar
. I
n einer solchen Tätigkeit habe
längerfristig nie
ei
ne Arbeitsunfähigkeit bestanden und e
s sei unklar, weshalb im Rahmen des MEDAS-Gutachten
s
im Jahr 2003
auch eine
adapti
erte
Tätigkeit
lediglich
als
zu maximal 50 %
zumut
bar
erachtet worden sei
(Urk. 7/93/42 ff.).
Aus psychiatrischer Sicht diagnostizierte Dr.
B.___
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine leichte depressive Episode und eine anhaltende
somato
forme
Schmerzstörung (Urk. 7/96/8) und attestierte eine um 20 % einge
schränkte Arbeitsfähigkeit. Er hielt dafür, dass es aus
psychiatrischer Sicht keine
Hinweise dafür gebe, dass der Beschwerdeführer je
an einer
schwereren als der von ihm attestierten leichten depressive Störung gelitten hätte
.
Seiner Ansicht nach sei davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer seit der
Rentenzuspra
che
aus psychiatrischer Sicht zu 80 % arbeitsfähig gewesen sei, auch wenn aus den psychiatrisch relevanten
Vorakten
teilweise andere Beurteilungen der Arbeitsfähigkeit hervorgingen
(Urk. 7/96/13).
In der
bidiziplinären
Zusammenfassung vom 10. September 2012 kamen die Gutachter zum Schluss, dass der Beschwerdeführer in einer adaptierten Tätigkeit stets zu 80 % arbeitsfähig gewesen sei (Urk. 7/98).
4.
4.1
Dass seit dem Erlass der rentenzusprechenden Verfügung bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung eine revisionsrechtlich zu beachtende Änderung ein
getreten
wäre
, namentlich dass es infolge einer gesundheitlichen Verbesserung zu einer relevanten Steigerung der zumutbaren Arbe
itsfähigkeit gekommen
wäre
, ergibt sich
nicht
aus den medizinischen Akten.
Aus rheumatologischer Sicht leidet der Beschwerdeführer nach wie vor an
schwerstgradigen
degenera
tiven Veränderungen an der Lendenwirbelsäule, welche für das
lumbospondylo
gene
bis
lumboradikuläre
Syndrom verantwortlich sind. Dr.
A.___
hielt denn auch dafür, dass es zu keiner relevanten Veränderung gekommen sei, sondern dass ihre Beurteilung der Arbeitsfähigkeit seit jeher Gültigkeit habe (E. 3.2). Eine
bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit
stellt
für sich allein genommen
jedoch
keinen R
evisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs.
1 ATSG dar
(BGE 135 V 201)
.
Gleiches gilt auch für
die psychischen
Beschwerden. So
vermochte Dr.
B.___
ebenfalls
keine Veränderung aufzuzei
gen und
hielt dafür
, es gebe keine Hinweise, dass der Beschwerdeführer je an einer schwereren als der von ihm attestierten leichten depressive Störung gelit
ten hätte (E. 3.2).
Dementsprechend
kam
die Beschwerdegegnerin nach Eingang dieses
bidisziplinären
Gutachtens
zu Recht zum Schluss
, dass aus somatischer und psychischer Sicht ein klar bestätigter unveränderter Gesundheitszustand vorliege (Urk. 7/116/6).
Schliesslich
ist
auch a
us den Berichten des
C.___
– wo der Beschwerdeführer ab September 2013
verschiedene Ärzte konsultiert hatte
–
auf keine
relevante Ver
änderung
der Leistungsfähigkeit
zu schliessen
(Urk. 7/110 ff.
),
zumal sich die
Ärzte des
C.___
auch nicht zur zumutbaren Arbeitsfähigkeit
äusserten
.
4.2
Es ist daher die Frage zu beantworten, ob die Beschwerdegegnerin die Rente infolge
einer
Verletzung einer Schadenminderungspflicht einstellen durfte (E. 1.3).
Eine Kürzung oder Verweigerung der Leistungen ist davon abhängig, dass die fragliche Massnahme
– vorliegend eine interdi
s
ziplinäre
Schmerzthera
pie
inkl.
Compliancekontrolle
(Medikamentenspiegel; Sachverhalt E. 1.4) -
eine wesentliche Verbesserung d
er Erwerbsfähigkeit verspricht.
Gestützt auf die vorhandenen Berichte
ist
dies
nicht ausgewiesen
: Die Annahme, dass die angeordnete Massnahme
zu einer
relevanten
Verbesserung der Leistungsfähigkeit
führen
könnte, basiert einzig auf der Stellungnahme von
Dr. med.
H.___
vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD)
. Diese hielt
im
März 2013 dafür, dem Beschwerdeführer sei
als
Schadenminderungs
pflicht
die Durchführung
eine
r
intensive
n
interdisziplinären
Schmerztherapie inkl.
Compliancekontrolle
(Blutspiegel der Medikamente)
aufzuerlegen, da eine solche innert sechs Monaten zu der von den
Dres
.
A.___
und
B.___
attes
tierten Arbeitsfähigkeit von 80 %
- mithin aus rheumatologischer Sicht zu einer Arbeitsfähigkeit von 100 % in angepassten Tätigkeiten -
führen werde (Urk. 7/116/6).
Angesichts dessen, dass die MEDAS-Gutachter die Prognose im Jahr 2003 als stationär
eingeschätzt hatten
und die degenerativen Veränderun
gen seither zugenommen haben (Urk. 7/110/4: verstärkte
Segmentsdegeneratio
nen
, progredienter enger Spinalkanal)
– der Beschwerdeführer war unterdessen auch bereits 60 Jahre alt -
, vermag diese Einschätzung von Dr.
H.___
nicht zu überzeugen, zumal die RAD-Ärztin
ihre
Einschätzung
mit keinem Wort
begründete
und auch nicht ausführte, was eine s
olche Schmerztherapie bein
halte
.
RAD-Ärztin
Dr.
H.___
hatte
denn
in einer früheren Stellungnahme vom 9. November 2012
unter Hinweis auf das Gutachten der
Dres
.
A.___
und
B.___
noch dafürgehalten, es sei
ausgewiesen
, dass bereits
im
aktuellen
Zeitpunkt
eine 80%ige Arbeitsfähigkeit, mithin aus rheumatologischer Sicht eine 100%ige Arbeitsfähig
keit in angepassten Tätigkeiten,
bestehe (Urk. 7/116/4)
. Damit erhellt
, dass es sich bei ihrer Beurteilung
lediglich um eine andere
Einschätzung
eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes
handelt,
weshalb
ihre Annahme
, wonach die Arbeitsfähigkeit aus rheumatologischer Sicht nach Durchführung einer Schmerztherapie in ange
passten Tätigkeiten nicht mehr einschränkt sei, nicht zu überz
eugen vermag.
Schliesslich ergeben sich auch aus den Berichten des
C.___
keine Hinweise, dass durch entsprechende Therapien noch eine Arbeitsfähigkeit von über 50 % erreicht werden könnte
(
Urk. 7/110 ff. und oben E. 4.1
)
.
4.3
Nach dem Gesagten
ist
eine Aufhebung der bisherigen
Dreiviertelsrente
, begrün
det mit der Verletzung der Schadenminderungspflicht, nicht zulässig und die Beschwerde ist demzufolge
gutzuheissen
.
5.
5.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts
kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert fest
zulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr.
600.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
5.2
Nach
§
34
Abs.
1 des Gesetzes über das Sozialver
sicherungsgericht (
GSVGer
) hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der
Partei
kosten
. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen (
§
34
Abs.
3
GSVGer
).
In der
vorliegenden Angelegenheit erscheint eine Prozessentschädigung von Fr.
1
‘
6
00.-- (inkl.
MWSt
und Barauslagen) als angemessen.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefoch
tene Verfügung vom 3. April 2014
aufgehoben, und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine
Prozessentschä
digung
von
Fr.
1‘600
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
AXA-ARAG Rechtsschutz AG
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Pensionskasse der
I.___
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstF. Brühwiler