# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ab7c7560-60cd-5d30-abd0-02c781fb8e26
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-05-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 25.05.2018 IV 2016/64
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-64_2018-05-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/64

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 20.09.2019

Entscheiddatum: 25.05.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 25.05.2018
Art. 28 IVG, Art. 29 ATSG. Neuanmeldung. Aufgrund des aggravatorischen 
und allenfalls sogar simulatorischen Verhaltens ist es im vorliegenden Fall 
nicht möglich, den Arbeitsunfähigkeitsgrad mit dem Beweisgrad der 
überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu ermitteln. Da eine gesundheitlich 
bedingte Erwerbseinbusse nicht ausgewiesen ist, hat der Versicherte keinen 
Anspruch auf eine IV-Rente. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. Mai 2018, IV 2016/64).

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Miriam 

Lendfers; Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger

Geschäftsnr.  

IV 2016/64

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Simone Schmucki,

schmuckipartner, Magnihalden 7, Postfach, 9004 St. Gallen,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich erstmals im Januar 2007 bei der IV-Stelle des Kantons St. 

Gallen zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 1). Er gab an, er habe in B.___ die 

Grund- und Sekundarschule sowie das Gymnasium besucht. Einen Beruf habe er nicht 

erlernt. Von 1985 (Einreise in die Schweiz) bis 1994 habe er als Gärtner und ab 1994 als 

Speditionsmitarbeiter gearbeitet. Wegen eines Schleudertraumas (mittelschwere 

Heckkollision am 19. Dezember 2000, vgl. Fremdakten) und einer Depression sei er seit 

dem 5. Januar 2005 voll arbeitsunfähig.

A.b  Im Januar 2008 wurde der Versicherte im Auftrag der IV-Stelle durch die ABI 

Aerztliches Begutachtungsinstitut GmbH (nachfolgend: ABI) polydisziplinär 

(internistisch, psychiatrisch, neurologisch) begutachtet (Gutachten vom 11. Februar 

2008, IV-act. 43). Als Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gaben die 

Gutachter eine leichte depressive Episode (ICD-10: F32.0) an. Als Diagnosen ohne 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannten sie eine Schmerzverarbeitungsstörung (F54), 

chronische Kopf- und Nackenschmerzen, Schlafstörungen und Schwindelbeschwerden 

(sehr wahrscheinlich funktionell bedingt), einen Status nach einem HWS-

Distorsionstrauma am 19.12.00, ein metabolisches Syndrom, einen Nikotinabusus und 

eine Medikamenten-Malcompliance. In polydisziplinärer Hinsicht kamen die Gutachter 

zum Schluss, dass beim Versicherten für die angestammte Tätigkeit wie auch für 

andere körperlich leicht bis mittelschwer belastende Tätigkeiten eine psychisch 

bedingte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 20 % bestehe.

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A.c  Mit Verfügung vom 20. Oktober 2008 wies die IV-Stelle das Rentengesuch bei 

einem IV-Grad von 20 % ab (IV-act. 61). Die dagegen erhobene Beschwerde (IV-act. 

80) wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 15. Juni 

2010 ab (IV 2008/473, IV-act. 85).

B. 

B.a  Am 11. Mai 2011 meldete sich der Versicherte erneut bei der IV-Stelle zum Bezug 

von IV-Leistungen an (IV-act. 89). Er gab an, seit dem Jahr 2000 an Kopfschmerzen, 

Schulter-Nacken-Beschwerden und einer Depression zu leiden. Seit dem Jahr 2005 sei 

er zu 100 % arbeitsunfähig.

B.b  Dr. med. C.___, Fachärztin für Allgemeinmedizin, berichtete der IV-Stelle am 4. 

September 2011 (IV-act. 105-2 ff.), dass der Versicherte an einer traumatischen 

Frontalhirnschädigung (infraaxial, ED 12/09) und an einem chronifizierten 

Zervikalsyndrom (chronische cervikogene Cephalea im Rahmen eines somatoformen 

Schmerzsyndroms bei Status nach Auffahrunfall mit HWS-Distorsion) leide. Der 

Versicherte sei zu 100 % arbeitsunfähig. Dr. med. D.___, Psychiatrisches Zentrum 

E.___, berichtete der IV-Stelle am 22. November 2011 (IV-act. 110), dass der 

Versicherte an einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (F45.4), einer 

chronifizierten Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (F45.41), 

an Angst und einer depressiven Reaktion gemischt (F43.22) und an einer 

Persönlichkeitsänderung bei chronischem Schmerzsyndrom (F62.80) leide. Sie hielt 

fest, nach der dreijährigen ambulanten psychiatrischen Behandlung sei sie zum 

Schluss gekommen, dass eine Reintegration des Versicherten in einen Arbeitsprozess 

nicht mehr möglich sei. Der Versicherte habe seit dem Unfall andauernd die gleichen 

Beschwerden, nämlich Nackenschmerzen und Konzentrationsstörungen; zudem 

bestehe eine ängstliche Entwicklung mit einer depressiven Stimmung. Es liege ein 

Teufelskreis mit Intensivierungs- und Ausweitungstendenzen durch die ständige 

Interaktion mit den körperlichen und psychosozialen Belastungsfaktoren vor. Der 

Versicherte sei seit September 2008 (Behandlungsbeginn) und bis auf weiteres zu 100 

% arbeitsunfähig.

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B.c  RAD-Ärztin Dr. med. F.___ notierte am 12. Dezember 2011 (IV-act. 111), dass der 

Gesundheitszustand im Vergleich zur medizinischen Referenzsituation (Gutachten ABI 

2008) stationär sei. Der Versicherte sei aus psychiatrischen Gründen in der 

Stellensuche eingeschränkt. Am 12. März 2012 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit 

(IV-act. 118), dass er keinen Anspruch auf berufliche Massnahmen habe, da er sich 

subjektiv nicht arbeitsfähig fühle und zurzeit keine Unterstützung im Rahmen von 

beruflichen Mass-nahmen wünsche. Bezüglich "Rente" verwies sie auf die Verfügung 

vom 20. Oktober 2008. Dagegen liess der Versicherte am 20. Juni 2012 vorbringen (IV-

act. 123), dass eine Rentenprüfung zu erfolgen habe, da zwischenzeitlich eine 

Frontalhirnschädigung diagnostiziert worden sei. RAD-Ärztin Dr. F.___ schlug am 11. 

Juli 2012 die Durchführung einer neurologisch-psychiatrischen Begutachtung vor (IV-

act. 125).

B.d  Am 2. Oktober 2012 wurde der Versicherte durch Dr. med. G.___, Arzt für 

Neurologie und Psychiatrie, bidisziplinär begutachtet (Gutachten vom 4. Oktober 2012, 

IV-act. 129). Die Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit lauteten:

•  Dissoziative Störung (F44.9)

•  Selbstlimitierung (F48.9)

•  Persönlichkeitsproblematik (F61).

Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gab Dr. G.___ ein 

Karpaltunnelsyndrom rechts, leichtgradige Ausprägung, an. Die Diagnose einer 

dissoziativen Störung begründete er mit dem offenbar über Jahre aufrechterhaltenen, 

selbstlimitierenden Verhalten des Versicherten sowie der wahllos wirkenden 

Demonstration atypischer Beeinträchtigungen in der gutachterlichen Untersuchung. Er 

wies auf zahlreiche Zweifel an der durchgehenden Plausibilität der vorgetragenen und 

demonstrierten Beschwerden und Einschränkungen hin. Die medizinischen 

Behandlungsmöglichkeiten seien ausgeschöpft. Angesichts des langjährigen Verlaufs 

sei die Beendigung auch der bewusstseinsnah verankerten Störungsanteile 

("Verdeutlichung", "Hervorhebung", "Simulation") nicht mehr zumutbar 

("Gesichtsverlust"). Unter Abzug der als "bewusstseinsnah" identifizierten Bemühungen 

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um die Verdeutlichung oder gar Simulation einzelner Beschwerden lasse sich 

(näherungsweise und rein medizintheoretisch) die Restarbeitsfähigkeit auf 35 % 

einschätzen. Diese Einschätzung beziehe sich auf alle denkbaren Verweistätigkeiten, 

selbst auf den "geschützten Rahmen". Von einer Verschlechterung der 

gesundheitlichen Situation seit der Begutachtung im Jahr 2008 könne insofern 

gesprochen werden, als nach einer Fortsetzung des Verlaufs über weitere vier Jahre 

von einer weiteren Verfestigung der vom Versicherten selbst erlebten und allseits 

konsequent demonstrierten Einschränkungen ausgegangen werden müsse und damit 

von einer weiteren erheblichen Einschränkung der Möglichkeit, unter Aufbietung einer 

"zumutbaren Willensanspannung" zumindest teilweise einen "Rückzug" aus dem 

demonstrierten Anteil seines Verhaltens anzutreten.

B.e  Dr. F.___ notierte am 30. Oktober 2012 (IV-act. 130), auf das neurologisch-

psychiatrische Gutachten könne nicht abgestellt werden. Die Schlussfolgerungen 

bezüglich der Arbeitsfähigkeit seien nicht nachvollziehbar. Obwohl Dr. G.___ Zweifel an 

der Plausibilität der vorgetragenen und demonstrierten Beschwerden und 

Einschränkungen gehabt habe und multiple Hinweise für eine Selbstlimitierung, 

"Verdeutlichung, Hervorhebung und Simulation" gefunden habe, habe er auf eine 

erhebliche Einschränkung der Funktionsfähigkeit geschlossen. Die zumutbare 

Willensanspannung zur Überwindung dieser Verhaltensauffälligkeiten habe Dr. G.___ 

nicht aufgrund einer psychiatrischen Komorbidität von erheblicher Schwere und 

Ausprägung, sondern mit der Begründung verneint, dass der Versicherte die 

Selbstlimitierung und Verdeutlichung nun schon so lange gezeigt habe, dass es quasi 

einem "Gesichtsverlust" gleichkäme, nun davon abzurücken. Eine auf objektivierbaren 

Befunden gründende Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit der ABI-

Begutachtung müsse klar verneint werden. Gemäss Dr. G.___ bestehe die 

"Veränderung/Verschlechterung" darin, dass der Versicherte weitere vier Jahre sein 

selbstlimitierendes, auffälliges Verhalten aufrechterhalten habe, weshalb er nun umso 

weniger davon abrücken könne. Dies könne aus versicherungsmedizinischer Sicht 

nicht berücksichtigt werden.

B.f  Mit Vorbescheid vom 9. November 2012 kündigte die IV-Stelle dem Versicherten 

die Abweisung seines Rentengesuchs an (IV-act. 135). Zur Begründung führte sie an, 

dass seit der letzten materiellen Prüfung keine objektivierbare Verschlechterung des 

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Gesundheitszustandes eingetreten sei. Dagegen liess der Versicherte am 15. März 

2013 einwenden (IV-act. 140), dass aus dem Gutachten von Dr. G.___ nicht genügend 

klar hervorgehe, ob eine Frontalhirnschädigung bestehe oder nicht. Zudem sei der 

Versicherte bereits aus psychiatrischer Sicht zu 100 % arbeitsunfähig. Am 5. April 2013 

reichte die Rechtsvertreterin des Versicherten einen Bericht von Dr. med. H.___, 

Facharzt für Neurologie, vom 28. März 2013, ein (IV-act. 141 f.). Dr. H.___ hatte erklärt, 

eine neurologische Abklärung bezüglich einer Frontalhirnschädigung sei nur möglich, 

wenn ihm das Gutachten von Dr. G.___, aktuelle bildgebende Befunde mit einem neuen 

ccMRI und eine neuropsychologische Abklärung vorlägen. RAD-Ärztin Dr. F.___ 

notierte am 15. Mai 2013, dass eine erneute Begutachtung (Neurologie, Psychiatrie, 

Neuropsychologie) notwendig sei (IV-act. 143).

B.g  Die neurologisch-psychiatrische Begutachtung erfolgte in der Rehaklinik I.___ 

(Gutachten vom 25. März 2015, IV-act. 162). Da anlässlich der psychiatrischen 

Untersuchung am 26. September 2013 ein völlig inkonsistenter Verlauf mit 

unterschiedlichsten Beurteilungen, neuen Befunden sowie bizarren wechselnden 

klinischen Befunden erhoben worden war, fand vom 26. bis 31. Oktober 2014 eine 

stationäre Abklärung und Verhaltensbeobachtung statt. Die neurologischen Diagnosen 

lauteten:

•  Chronisches Schmerzsyndrom (zerviko-zephales Syndrom)

•  Status nach Distorsion der Hals- und oberen Brustwirbelsäule sowie 

Schulterprellung links (Verkehrsunfall vom 19.12.2000)

•  degenerative Veränderungen im Bereich der Halswirbelsäule (Osteochondrose im 

Höhe HWK 5/6 und HWK 6/7, Spondylarthrose und Unkarthrose)

•  Bandscheibenprotrusion in Höhe HWK 5/6

•  Status nach subakutem exazerbiertem Kopfschmerzereignis ("okzipito-parietaler 

Kopfschmerz") März 2006

•  neurographisch leichtgradig ausgeprägtes Karpaltunnelsyndrom rechts (Befund von 

2012).

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Die neuroradiologischen Diagnosen lauteten:

•  Cavum Vergae

•  geblutetes Kavernom frontobasal links

•  Glioseherde in den supratentoriellen Marklagern beidseits (als unspezifisch gedeutet)

•  Hirninvolutation (als altersphysiologisch gedeutet, jedoch an anderer Stelle; für das 

Alter abnorme multiple Läsionen der weissen Substanz bilateral)

•  V.a. Hippokampusdysfunktion beidseits.

Die psychiatrische Diagnose lautete:

•  Dissoziative Störung (Konversionsstörung, ICD-10: F44.9).

Die Gutachter erklärten, dass je nach Kontext und Interviewer Schwindel (mit 

Gangstörungen), Kopf- und Nackenschmerzen, Schlafstörungen mit kognitiven 

Einschränkungen (Gedächtnis), depressive Symptome, eine allgemeine Schwäche oder 

Schuldgefühle im Vordergrund gestanden hätten. Dr. med. J.___, Facharzt für 

Neurologie und Neurochirurgie, hielt fest, dass die Arbeitsfähigkeit aus neurologischer 

Sicht nicht eingeschränkt sei. Bezüglich der hirnorganischen Veränderungen erklärte 

er, dass es vor dem Hintergrund der objektiven bildgebenden Befunde in Verbindung 

mit deren möglicher pathologischer Bedeutung nicht möglich sei, krankhafte und 

aggravatorische Facetten der Verhaltensauffälligkeiten sicher auseinanderzuhalten. 

Bezüglich der neuropsychologischen Störungen wies er darauf hin, dass der 

Versicherte seit dem Jahr 2006 schwere, nicht nachvollziehbare neuropsychologische 

Störungen demonstriere, die von allen Untersuchern als im Wesentlichen artifiziell 

(gekünstelt) interpretiert worden seien. Eine weitere Abklärung würde ein bis anhin 

nicht gegebenes Mindestmass an Kooperation voraussetzen. Die 

Symptomvalidierungstests wiesen auf eine massive Selbstlimitierung hin. Dr. med. 

K.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, Facharzt für Neurologie, hielt aus 

psychiatrischer Sicht fest, dass der Versicherte von allem Anfang an einen "theatralisch 

anmutenden schlaffen Gesamteindruck" gemacht habe. Er habe seine Beschwerden 

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drastisch und mit stark leidenden Gesichtszügen geschildert. Neben verschiedenen 

körperlichen Beschwerden habe er auch Beeinträchtigungen im kognitiven und 

affektiven Bereich sowie hinsichtlich seines Antriebs und seines Verhaltens, bei auch 

Einschränkungen in der Wahrnehmung seiner eigenen Person und seiner Umgebung, 

geschildert. Daraus habe bei einem schon jahrelangen Verlauf ein anhaltend 

selbstlimitierendes Verhalten in Bezug zur Gruppenfähigkeit/Teamfähigkeit, aber auch 

in Bezug auf das Privatleben, resultiert. Besondere Ressourcen seien hier nicht mehr 

feststellbar gewesen. Förderlich sei das immer noch stützende familiäre Umfeld. 

Gestützt auf die "Foerster-Kriterien" sei davon auszugehen, dass beim Versicherten die 

willentliche Steuerbarkeit seiner Beschwerden eingeschränkt, aber nicht gänzlich 

aufgehoben sei. Es gehöre zum Kennzeichen einer dissoziativen Störung, dass sowohl 

die berichteten Beschwerden wie auch die in der Untersuchungssituation präsentierten 

Symptome nicht in sich konsistent erschienen. Sie hätten vielfach einen 

aufmerksamkeitssuchenden ("histrionischen") Charakter. Grundsätzlich handle es sich 

bei einer dissoziativen Störung um eine unbewusste psychische Störung. In der 

Untersuchung sei aber in wenigen Situationen ein doch relativ bewusstseinsnahes 

Agieren des Untersuchten evident geworden, etwa bei der sehr detaillierten 

Schilderung des Ende 2000 erlittenen Verkehrsunfalles (bei ansonsten oft unscharfem 

zeitlichem Erinnerungsvermögen). Dem Gutachten von Dr. G.___ könne, was die 

diagnostischen Ausführungen angehe, problemlos gefolgt werden. Hingegen könnten 

die früher schon gestellten psychiatrischen Diagnosen wie eine mittelgradige 

depressive Episode oder eine somatoforme Schmerzstörung zum jetzigen Zeitpunkt 

nicht bestätigt werden. Zum Untersuchungszeitpunkt habe allerhöchstens eine 

leichtgradige depressive Verstimmung bestanden; die typische depressive 

Kernsymptomatik passend zu einer depressiven Episode habe nicht objektiviert 

werden können. Für eine typische anhaltende somatoforme Schmerzstörung fehle das 

hier nicht eindeutig im Vordergrund stehende Schmerzsyndrom bei auch vom 

Versicherten nicht angestrebter wiederholter medizinischer Durchuntersuchung. Für die 

Einschätzung des Arbeitsunfähigkeitsgrades bei einer chronifizierten dissoziativen 

Störung gebe es keine allgemein gültigen Tabellen. Die Einschätzung müsse immer 

individuell vorgenommen werden und beruhe ganz überwiegend auf der klinischen 

Erfahrung und unter Berücksichtigung von annähernden Vergleichsfällen. Die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. G.___ erscheine grosszügig überhöht, zumal er in 

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seinem Gutachten wiederholt auf die Selbstlimitierung hingewiesen habe. Bezogen auf 

ein 100 %-Pensum sei aus psychiatrischer Sicht nach einer entsprechenden 

Übergangszeit von einer 40 %igen Arbeitsunfähigkeit (Präsenz 100 %, Leistung 60 %) 

auszugehen. In interdisziplinärer Hinsicht schätzten die Gutachter die Arbeitsfähigkeit 

in der angestammten und in einer adaptierten Tätigkeit auf 60 %. RAD-Ärztin Dr. F.___ 

notierte am 14. April 2015 (IV-act. 163), auf das Gutachten der Rehaklinik I.___ könne 

abgestellt werden; es sei ausführlich, schlüssig und nachvollziehbar.

B.h  Auf eine interne Anfrage hin erklärte RAD-Arzt Dr. med. L.___ am 16. November 

2015 (IV-act. 167), ein Vergleich der drei Gutachten zeige, dass ein über Jahre (in 

seinen Fluktuationen und in seinem Schweregrad) stabiles psychopathologisches 

Muster bestehe. Angesichts der in diesem Fall (eben nur zum Teil) krankheitsbedingt 

inkonsistenten Antworten, Symptomdarbietungen und Selbstlimitationen sei es 

ausgesprochen schwierig, krankheitswertige Symptome und Konstellationen von nicht 

krankheitswertigen Begleitphänomenen abzugrenzen, was die Aussagesicherheit aller 

gutachterlichen Bewertungen beeinflusse. Dieser Mangel sei einerseits 

störungsbedingt, andererseits aber auch durch zwar dysfunktionale, aber nicht 

krankheitswertige, der willentlichen Überwindung zugängliche Verhaltensanteile 

verursacht. Deshalb sei es nicht wahrscheinlich, dass weitere medizinische 

Abklärungen eine wesentlich höhere Aussagesicherheit ergäben. Die Gutachter der 

Rehaklinik I.___ hätten exemplarisch darauf aufmerksam gemacht, dass die 

Einschätzung des Arbeitsunfähigkeitsgrades ganz überwiegend auf der klinischen 

Erfahrung (des einzelnen Gutachters) beruhe, was die Abweichungen bei gleichem 

Sachverhalt erkläre. Dem Gutachten der Klinik I.___ sei ein grosser Beweiswert 

beizumessen, weil es als aktuellstes Gutachten bei gleicher fachlicher Qualifizierung 

der Untersucher den grössten Beobachtungszeitraum umfasse. Unabhängig davon 

seien aber alle drei Gutachten in sich im Wesentlichen konsistent und in ihrem 

unterschiedlichen Ergebnis (bei gleicher Sachlage) für sich jeweils nachvollziehbar. Der 

Gesundheitszustand des Versicherten habe sich somit seit der Begutachtung durch 

das ABI im Jahr 2008 nicht massgeblich verändert. Aus der neuen Rechtsprechung 

(BGE 141 V 281) ergäben sich keine zusätzlichen Aspekte, die es geboten erscheinen 

liessen, von der bisherigen versicherungsmedizinischen Würdigung des medizinischen 

Sachverhalts abzuweichen.

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B.i Mit Vorbescheid vom 20. November 2015 kündigte die IV-Stelle dem Versicherten 

bei einem IV-Grad von 20 % erneut die Abweisung seines Rentengesuchs an (IV-act. 

171). Zur Begründung hielt sie fest, dass es sich beim Gutachten der Klinik I.___ im 

Vergleich zum Gutachten des ABI aus dem Jahr 2008 lediglich um eine andere 

Beurteilung desselben medizinischen Sachverhalts handle. Ein Revisionsgrund nach 

Art. 17 ATSG sei somit nicht ausgewiesen. Demnach sei weiterhin von einer 20 %igen 

Arbeitsunfähigkeit für jegliche Tätigkeiten auszugehen. Mit Verfügung vom 22. Januar 

2016 wies die IV-Stelle das Rentengesuch wie angekündigt bei einem IV-Grad von 20 

% ab (IV-act. 172).

C.

C.a Gegen diese Verfügung liess der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 

22. Januar 2016 Beschwerde erheben (act. G 1). Seine Rechtsvertreterin beantragte 

sinngemäss die Aufhebung der Verfügung und die Zusprache einer ganzen Rente. Zur 

Begründung machte sie geltend, dass ein sich in den letzten Jahren verschlechternder 

Gesundheitszustand vorliege, welcher die Erwerbsfähigkeit des Beschwerdeführers in 

einem erheblichen Ausmass einschränke. Die IV-Stelle (nachfolgend: 

Beschwerdegegnerin) müsse den Sachverhalt daher so beurteilen, wie er sich im 

Zeitpunkt der Verfügung dargestellt habe. Gestützt auf das Gutachten von Dr. G.___ sei 

von einer vollen Arbeitsunfähigkeit auszugehen. Zumindest aber hätte die 

Beschwerdegegnerin angesichts des RAD-Berichts vom 14. April 2015 eine 

Viertelsrente verfügen müssen. Am 1. September 2016 machte die Rechtsvertreterin 

ergänzend geltend (act. G 11), dass der Beschwerdeführer entgegen dem Gutachten 

der Klinik I.___ an einer Depression (leicht bis mittelgradig) leide. Der 

Gesundheitszustand habe sich in dem Sinne wesentlich verschlechtert, als ab Oktober 

2012 die neue Diagnose einer dissoziativen Störung hinzugekommen sei, weshalb Dr. 

Gut (2012) und die Gutachter der Klinik I.___ (2015) die Arbeitsunfähigkeit höher 

eingeschätzt hätten als die Gutachter des ABI (2008). Dr. G.___ sei zum Schluss 

gekommen, dass der Beschwerdeführer nur noch in einem geschützten Rahmen 

einsetzbar sei, was in rechtlicher Hinsicht eine 100 %ige Arbeitsunfähigkeit bedeute. 

Die Gutachter der Klinik I.___ hätten weder die Schmerzproblematik und die 

Persönlichkeitsstörungen richtig bewertet noch wenigstens den Zusammenhang (oder 

das Nichtbestehen eines solchen) in medizinischer Hinsicht erklärt. Der neurologische 

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Gutachter der Klinik I.___ habe ausgeführt, es sei klinisch nicht bekannt, wie sich die 

Kombination des Cavum Vergae und des Kavernoms auswirke. Er hätte daher zur 

Beantwortung dieser Frage einen Neuropathologen hinzuziehen müssen. Sollte nicht 

auf die Arbeitsfähigkeitsschätzungen von Dr. G.___ und Dr. D.___ (100 % 

Arbeitsunfähigkeit) abgestellt werden, werde daher die Durchführung eines 

Gerichtsgutachtens beantragt. Dr. D.___ hatte der Rechtsvertreterin am 18. Juli 2016 

berichtet (act. G 11.1), dass die Gutachter der Klinik I.___ die Schmerzkomponente zu 

Unrecht nicht in die Arbeitsfähigkeitsschätzung miteinbezogen hätten. Diese 

verursache dem Beschwerdeführer die meisten Einschränkungen. Neben den 

chronischen Schmerzen mit somatischen und psychischen Anteilen (F45.41) bestünden 

eine dissoziative Störung und begleitende depressive Episoden. Die Gutachter der 

Klinik I.___ hätten auch die Persönlichkeitsakzentuierungen/-störungen ausser Acht 

gelassen, bei denen es sich um einen die Schmerzverarbeitung erschwerenden Faktor 

handle. Der Arbeitsfähigkeitsschätzung der Gutachter der Klinik I.___ könne daher nicht 

gefolgt werden. Da im Jahr 2008 noch keine dissoziative Störung vorhanden gewesen 

sei, sei eindeutig eine Verschlechterung des psychischen Zustandes eingetreten. Der 

Beschwerdeführer sei auf dem ersten Arbeitsmarkt zu 100 % arbeitsunfähig.

C.b Die Beschwerdegegnerin beantragte am 16. September 2016 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 13). Zur Begründung hielt sie fest, dass aufgrund des bereits von 

mehreren Ärzten festgestellten aggravatorischen bis simulatorischen Verhaltens des 

Beschwerdeführers von einer vollen Arbeitsfähigkeit auszugehen sei. Daran ändere 

auch die diagnostizierte dissoziative Störung nichts, weil auch diese die in vielfältiger 

Ausprägung gezeigte Aggravation nicht erklären könne. Die vom Beschwerdeführer 

eingereichte Stellungnahme von Dr. D.___ ergebe keine neuen Gesichtspunkte, zumal 

die behandelnde Psychiaterin nicht imstande gewesen sei, die vom Beschwerdeführer 

aggravatorisch vorgetragene Symptomatik zu durchschauen. Die Veränderungen im 

Gehirn seien im Gutachten der Rehaklinik I.___ nicht als invalidisierend taxiert worden. 

Weitere medizinische Abklärungen seien bezüglich der Gehirnbefunde nicht nötig, 

zumal es der Beschwerdeführer durch sein aggravatorisches Verhalten weiterhin 

verunmögliche, ausschliesslich den Anteil der Gehirnveränderung auf die 

Arbeitsfähigkeit zu bestimmen. Es sei diesbezüglich von einer vom Beschwerdeführer 

seit Jahren verschuldeten Beweislosigkeit auszugehen, deren Folgen er selbst zu 

tragen habe. Selbst wenn der Beschwerdeführer an einer invalidisierenden 

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psychiatrischen Erkrankung leiden würde, hätte er mangels eines Revisionsgrundes 

keinen Anspruch auf eine IV-Rente.

C.c Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers machte in ihrer Replik vom 24. 

November 2016 ergänzend geltend (act. G 17), dass die Ansicht der 

Beschwerdegegnerin, es sei überhaupt kein invalidisierender Gesundheitsschaden 

vorhanden, allen bisherigen Gutachten widerspreche.

C.d Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 18 f.).

Erwägungen

1. 

1.1  Der Beschwerdeführer hatte sich erstmals im Januar 2007 bei der 

Invalidenversicherung zum Bezug von IV-Leistungen angemeldet. Sein Rentengesuch 

war am 20. Oktober 2008 bei einem IV-Grad von 20 % abgewiesen worden. Bei der 

Anmeldung vom Mai 2011 handelt es sich somit um eine sogenannte Neuanmeldung.

1.2  Gemäss Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV, SR 

831.201) wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn darin glaubhaft gemacht wird, 

dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert 

hat. Zwar haben sich seit der rechtskräftigen Abweisung des Rentengesuchs im 

Oktober 2008 die Hinweise dafür, dass der Beschwerdeführer beim Unfall im 

Dezember 2000 eine Frontalhirnschädigung erlitten hatte, erhärtet (siehe Bericht von 

Dr. med. M.___ vom 8. Mai 2009 [IV-act. 105-13 f.], MRI des Kopfes vom 22. Dezember 

2009 [IV-act. 123-11 f.] und Bericht der Hausärztin Dr. C.___ vom 4. September 2011). 

Eine erhebliche Veränderung des Gesundheitszustandes ist damit aber noch nicht 

glaubhaft gemacht worden. Der Beschwerdeführer hat sich seit der Abweisung des 

Rentengesuchs im Oktober 2008 durchgehend in ambulanter psychiatrischer 

Behandlung bei Dr. D.___ befunden. Im Dezember 2008 hatte Dr. D.___ als Diagnosen 

noch eine mittelgradige depressive Episode und eine somatoforme Schmerzstörung 

angegeben. Im Bericht vom 22. November 2011 hat sie dann neue Diagnosen erwähnt, 

namentlich eine chronifizierte Schmerzstörung mit somatischen und psychischen 

Faktoren, eine Angst und depressive Reaktion gemischt sowie eine 

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Persönlichkeitsänderung bei chronischem Schmerzsyndrom. Aufgrund der neuen 

psychiatrischen Diagnosen haben somit Hinweise für eine zwischenzeitlich 

eingetretene relevante Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes 

bestanden. Damit hat der Beschwerdeführer eine wesentliche Veränderung seines 

Gesundheitszustandes seit der rechtskräftigen Abweisung seines Rentengesuchs im 

Oktober 2008 glaubhaft gemacht. Die Beschwerdegegnerin ist somit zu Recht auf die 

Neuanmeldung eingetreten.

1.3  Mit der angefochtenen Verfügung vom 22. Januar 2016 hat die 

Beschwerdegegnerin dann allerdings das Rentengesuch des Beschwerdeführers 

abgewiesen. Die Beschwerdegegnerin hat die Abweisung des Rentenbegehrens damit 

begründet, dass sich der medizinische Sachverhalt seit der 

Rentenabweisungsverfügung vom 20. Oktober 2008 nicht verändert habe. Diese 

Begründung beruht auf der Rechtsprechung des Bundesgerichts, laut welcher bei einer 

erneuten Anmeldung nach einer vorausgegangenen rechtskräftigen Abweisung eines 

Rentenbegehrens geprüft werden muss, ob ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 

des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, 

SR 830.1) vorliegt (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 4. März 2015, 9C_9/2015). Diese 

Praxis ist jedoch gesetzeswidrig, da mit Art. 29 Abs. 1 ATSG eine abschliessende 

gesetzliche Regelung der Wirkung von Neuanmeldungen besteht, sodass keine 

ausfüllungsbedürftige Gesetzeslücke vorliegt, die durch eine analoge Anwendung des 

Art. 17 ATSG auf die Neuanmeldung auszufüllen wäre (vgl. Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. Dezember 2016, IV 2014/188 E. 

1.3 ff.). Die Neuanmeldung unterscheidet sich also nicht von einer erstmaligen 

Anmeldung. Nach der konstanten Rechtsprechung des Versicherungsgerichts St. 

Gallen ist daher im vorliegenden Fall einzig zu prüfen, ob der Beschwerdeführer in 

einem rentenbegründenden Ausmass invalid ist.

2. 

2.1  Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die 

ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht 

durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder 

verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

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durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung, IVG, SR 831.20). Invalidität ist gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG die 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung der 

körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer 

Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG).

2.2  Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität grundsätzlich 

durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das Erwerbseinkommen, 

das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares 

Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, 

wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

3. 

3.1  Um den IV-Grad ermitteln zu können, muss die Arbeitsfähigkeit bzw. die 

Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit feststehen.

3.2  In medizinischer Hinsicht liegen insbesondere das ABI-Gutachten vom 11. Februar 

2008, das Gutachten von Dr. G.___ vom 4. Oktober 2012, das Gutachten der 

Rehaklinik I.___ vom 25. März 2015, die Stellungnahmen des RAD vom 30. Oktober 

2012, 14. April 2015 und 16. November 2015 und die Berichte der behandelnden 

Psychiaterin Dr. D.___ vom 22. November 2011 und 18. Juli 2016 bei den Akten.

3.3  Somatischerseits beklagt der Beschwerdeführer insbesondere Kopf- und 

Nackenschmerzen und Schwindel. Die Gutachter sind übereinstimmend zum Schluss 

gekommen, dass der Beschwerdeführer aus somatischer Sicht in seiner 

Arbeitsfähigkeit nicht eingeschränkt sei. Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers 

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hat geltend gemacht, dass die Auswirkungen der festgestellten hirnorganischen 

Veränderungen nicht rechtsgenüglich abgeklärt worden seien, weshalb ergänzend eine 

neuropathologische Abklärung notwendig sei. Dr. J.___ von der Rehaklinik I.___ hat 

erklärt, dass es sich beim Cavum Vergae um eine harmlose Normvariante ohne 

eigentlichen Krankheitswert handle. Beim Kavernom handle es sich um eine Art 

Blutgeschwulst, das in der Regel − in Abhängigkeit von der Grösse und solange es 

nicht blute − ebenfalls keine Krankheitserscheinungen verursache. Allerdings würden 

Kavernome häufig ein wenig bluten. Das Vorhandensein eines Cavum Vergae in 

Verbindung mit einem Kavernom sei nicht gänzlich unbekannt, scheine aber doch eine 

Rarität zu sein. Wie sich die Kombination dieser zwei intrazerebralen Missbildungen 

klinisch auswirken könne, sei unbekannt. In der Spektroskopie habe sich zudem eine 

Verschmächtigung des Hippokampus beidseits gezeigt, was wiederum den Blick auf 

eine andere, degenerative Erkrankung des Gehirns lenken würde. Dieser Befund 

könnte die pathologische Bedeutung einer Septum Pellucidum Zyste erhellen: Eine (als 

"raumfordernd" imponierende) zystische Veränderung (Cavum Vergae) könnte im 

Bereich des Septum Pellucidum (als Teil des limbischen Systems) zu einer Fehlfunktion 

des limbischen und hippokampalen Systems führen, sodass es zu Störungen der 

Aufmerksamkeit, des Verhaltens usw. kommen könnte. Das Problem dabei sei, dass 

das Verhalten des Beschwerdeführers − bei fehlenden objektiven klinischen Befunden 

− so sehr an Aggravation an der Grenze zu Simulation anmute, dass der geschilderte 

Mechanismus als Kern des pathologischen Verhaltens zwar postuliert werden könne, 

aber eben durch diese aggravatorischen, inkonsistenten Befunde und 

Verhaltensweisen relativiert werde. Den Gutachtern sei es nicht möglich, krankhafte 

und aggravatorische Facetten der Verhaltensauffälligkeiten sicher auseinanderzuhalten 

(IV-act. 162-68). Dr. J.___ hat also die Auswirkungen der festgestellten Veränderungen 

im Gehirngewebe nicht wegen mangelhafter Fachkenntnisse, sondern wegen des 

aggravatorischen, an der Grenze zur Simulation liegenden Verhaltens des 

Beschwerdeführers nicht mit dem notwendigen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit ermitteln können. Zudem ist davon auszugehen, dass Dr. J.___ und 

die RAD-Ärzte, die sich mit dem Dossier des Beschwerdeführers befasst haben, 

zusätzliche medizinische Abklärungen durchgeführt resp. empfohlen hätten, wenn sie 

von solchen weiterführende, objektive Erkenntnisse bezüglich der Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers erwartet hätten. Da der Beschwerdeführer den Nachteil der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/20

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Beweislosigkeit zu tragen hat (vgl. BGE 117 V 261 E. 3b), hat Dr. J.___ die 

hirnorganischen Veränderungen zu Recht nicht in seine Arbeitsfähigkeitsschätzung 

einfliessen lassen. Aus somatischer Sicht ist somit von einer uneingeschränkten 

Arbeitsfähigkeit auszugehen.

3.4  Der psychiatrische Gutachter des ABI, Dr. N.___, hat die Arbeitsfähigkeit aus 

psychiatrischer Sicht wegen einer leichten depressiven Episode im Jahr 2008 als um 

20 % eingeschränkt erachtet. Dr. G.___ hat dem Beschwerdeführer im Jahr 2012 

wegen einer dissoziativen Störung für die angestammte Tätigkeit, aber auch für 

adaptierte Tätigkeiten und für Tätigkeiten im geschützten Rahmen, lediglich noch eine 

Arbeitsfähigkeit von 35 % attestiert. Dr. K.___ von der Rehaklinik I.___ ist ebenfalls zum 

Schluss gekommen, dass der Beschwerdeführer an einer dissoziativen Störung 

(Konversionsstörung) leidet. Die Arbeitsunfähigkeitsschätzung von Dr. G.___ hat er aber 

als "grosszügig überhöht" bezeichnet und die Arbeitsunfähigkeit auf 40 % festgelegt. 

Die behandelnde Psychiaterin Dr. D.___ hat dem Beschwerdeführer wegen chronischer 

Schmerzen mit somatischen und psychischen Anteilen, einer ängstlich depressiven 

Verstimmung/depressiver Episoden, einer dissoziativen Störung und 

Persönlichkeitsakzentuierungen/-störungen eine vollständige Arbeitsunfähigkeit 

bescheinigt.

3.4.1  Auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. D.___ kann bereits deshalb nicht 

abgestellt werden, weil sie, wie die Beschwerdegegnerin zu Recht angemerkt hat, das 

aggravatorische Verhalten des Beschwerdeführers nicht als solches erkannt und es 

folglich in ihrer Beurteilung als effektiv bestehende Beeinträchtigung berücksichtigt hat. 

Des Weiteren hat keiner der drei psychiatrischen Gutachter den geltend gemachten, 

somatisch nicht erklärbaren körperlichen Schmerzen einen Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit beigemessen. Schliesslich ist auch zu berücksichtigen, dass Hausärzte 

und behandelnde Spezialärzte erfahrungsgemäss mitunter wegen ihrer 

auftragsrechtlichen Vertrauensstellung im Zweifel eher zugunsten ihrer Patienten 

auszusagen pflegen (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 5. 

April 2004, I 814/03 E. 2.4.2).

3.4.2  RAD-Arzt Dr. L.___, Facharzt für Neurologie, Psychiatrie und Psychotherapie, hat 

in seiner Stellungnahme vom 16. November 2015 überzeugend begründet, weshalb es 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/20

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sich bei den drei Gutachten aus den Jahren 2008, 2012 und 2015 lediglich um 

unterschiedliche Beurteilungen desselben medizinischen Sachverhalts handelt, d.h. 

weshalb zwischenzeitlich keine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustandes 

eingetreten sei. Tatsächlich geht weder aus den anamnestischen Angaben noch aus 

den Angaben zu den erhobenen Befunden und zur Verhaltensbeobachtung hervor, 

inwieweit sich der Gesundheitszustand zwischen den Begutachtungen wesentlich 

verändert haben soll (IV-act. 167-2). Zwar hat Dr. G.___ in seinem Gutachten erklärt, 

dass seit der Begutachtung im Jahr 2008 insoweit von einer "Verschlechterung" der 

gesundheitlichen Situation gesprochen werden könne, als von einer weiteren 

Verfestigung der vom Beschwerdeführer selbst erlebten und allseits konsequent 

demonstrierten Einschränkungen ausgegangen werden müsse, was zu einer weiteren 

Einschränkung der willentlichen Überwindbarkeit der Beschwerden geführt habe (IV-

act. 129-13 f.). Diese Argumentation überzeugt jedoch nicht. Dieser Meinung ist auch 

RAD-Ärztin Dr. F.___, die festgehalten hat, dass eine Veränderung, die darin bestehe, 

dass der Beschwerdeführer weitere vier Jahre sein selbstlimitierendes auffälliges 

Verhalten aufrechterhalten habe und deshalb nun umso weniger davon abrücken 

könne, aus versicherungsmedizinischer Sicht nicht berücksichtigt werden könne. Dr. 

F.___ hat eine auf objektivierbaren Befunden gründende Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes zwischen der ABI-Begutachtung (2008) und der Begutachtung 

durch Dr. G.___ (2012) klar verneint (IV-act. 130). Nur weil die Diagnose einer 

dissoziativen Störung erst im Jahr 2012 gestellt worden ist, bedeutet dies nicht, dass 

der Beschwerdeführer nicht schon früher an einer solchen gelitten hätte, zumal bei 

dissoziativen Störungen bis zur Diagnosestellung meist eine lange psychiatrische 

Vorgeschichte besteht (s. Klinik und Poliklinik für Psychiatrie und Psychotherapie, 

Zentrum für Psychosoziale Medizin, Universitätskrankenhaus Hamburg-Eppendorf, 

Diagnostik und Therapie dissoziativer Störungen [ICD-10: F44], abrufbar unter: http://

www.uke.de/dateien/kliniken/ psychiatrie-und-psychotherapie/dokumente/

lehrmaterialien-stud-med/s.diagnostik_und_ therapie_dissoziativer_stoerungen_.pdf, S. 

18, besucht am 10. April 2018). Eine relevante Veränderung des medizinischen 

Sachverhalts zwischen der ABI-Begutachtung im Jahr 2008 und der Begutachtung 

durch die Klinik I.___ im Jahr 2013/2014 ist somit nicht ausgewiesen.

3.4.3  RAD-Arzt Dr. L.___ hat weiter erklärt, dass alle drei Gutachten in sich im 

Wesentlichen konsistent und in ihrem unterschiedlichen Ergebnis − bei gleicher 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/20

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Sachlage − für sich jeweils nachvollziehbar seien. Er hat auch darauf hingewiesen, dass 

es im vorliegenden Fall angesichts der (eben nur zum Teil) krankheitsbedingt 

inkonsistenten Antworten, Symptomdarbietungen und Selbstlimitationen 

ausgesprochen schwierig sei, krankheitswertige Symptome und Konstellationen von 

nicht krankheitswertigen Begleitphänomenen abzugrenzen, was die Aussagesicherheit 

aller gutachterlichen Bewertungen beeinflusse. Angesichts der Schwierigkeiten, im 

vorliegenden Fall dissoziative Symptome sauber abzugrenzen, sei der Verzicht des 

ABI-Gutachters, eine dissoziative Störung im engeren Sinne zu diagnostizieren, 

fachlich vertretbar gewesen. Tatsächlich entsteht bei der Durchsicht der drei 

psychiatrischen Teilgutachten nicht der Eindruck, dass die Gutachter etwas 

Entscheidendes übersehen hätten oder dass ihre Beurteilungen widersprüchlich wären; 

alle Gutachten erscheinen hinsichtlich der Herleitung der Diagnosen als schlüssig. Dies 

gilt jedoch nicht für die gutachterlichen Arbeitsfähigkeitsschätzungen. Zwar ist die 

Beurteilung von Dr. N.___ einer um 20 % verminderten Leistungsfähigkeit aufgrund der 

von ihm gestellten Diagnose einer leichten depressiven Episode noch nachvollziehbar. 

Den Arbeitsfähigkeitsschätzungen von Dr. G.___ und Dr. K.___ fehlt jedoch jegliche 

Begründung des von ihnen angegebenen Arbeitsunfähigkeitsgrades von 65 % 

respektive 40 %. Einerseits geht aus den Gutachten nicht hervor, welche der gezeigten 

Verhaltensauffälligkeiten bewusstseinsnah (Aggavation, Simulation) und welche 

bewusstseinsfern sind. Andererseits bleibt unklar, welche Auswirkungen diese 

Verhaltensauffälligkeiten auf die Arbeitsfähigkeit haben, d.h. welche funktionellen 

Beeinträchtigungen bestehen. Die Gutachter haben nicht begründet, weshalb die 

Symptome der dissoziativen Störung die Arbeitsfähigkeit gerade um 65 % (Dr. G.___) 

resp. um 40 % (Dr. K.___) einschränken sollen. Der Grund dafür muss darin liegen, 

dass die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit bei einer dissoziativen Störung gemäss Dr. 

K.___ ganz überwiegend auf der klinischen Erfahrung des jeweiligen Gutachters beruht. 

Dies ist einerseits problematisch, weil es dem Gericht nicht möglich ist, die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung zu plausibilisieren, da es die Erfahrungswerte des jeweiligen 

medizinischen Sachverständigen nicht kennt. Andererseits ist die Gefahr, wie der 

vorliegende Fall zeigt, gross, dass, je nachdem, über welche persönlichen Erfahrungen 

ein Gutachter verfügt, bei gleicher Sachlage völlig unterschiedliche Beurteilungen der 

Arbeitsfähigkeit resultieren. Im vorliegenden Fall kommt erschwerend hinzu, dass 

krankheitswertige und nicht krankheitsbedingte Anteile bestehen, deren Abgrenzung 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/20

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ausgesprochen schwierig ist. Eine erneute Begutachtung unter Berücksichtigung der 

vom Bundesgericht mit BGE 141 V 281 eingeführten Rechtsprechung, wonach in 

einem strukturieren Beweisverfahren anhand von vom Bundesgericht festgelegten 

Indikatoren die tatsächliche Arbeits- und Leistungsfähigkeit einer versicherten Person 

zu ermitteln ist, würde in antizipierender Beweiswürdigung keine neuen objektiven 

Erkenntnisse bezüglich der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers liefern. Denn es ist 

davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer das seit Jahren gezeigte 

aggravatorische und allenfalls sogar simulatorische Verhalten bei einer erneuten 

Begutachtung aufrechterhalten würde. In einem solchen Fall können die 

Standardindikatoren natürlich keinen besseren Aufschluss darüber geben, welche 

Anteile des Störungsbildes tatsächlich krankheitsbedingt sind. Auch RAD-Arzt Dr. L.___ 

hat erklärt, dass wegen der Schwierigkeit, krankheitswertige Symptome von nicht 

krankheitswertigen Begleitphänomenen abzugrenzen, weitere medizinische 

Abklärungen wahrscheinlich keine wesentlich höhere Aussagesicherheit ergeben 

würden. Demnach steht nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit fest, ob bzw. wenn ja, welchen Einfluss die dissoziative Störung auf 

die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers hat. Den Nachteil der Beweislosigkeit hat 

der Beschwerdeführer zu tragen (vgl. BGE 117 V 261 E. 3b). Selbst wenn davon 

ausgegangen würde, dass für die angestammte wie auch für adaptierte Tätigkeiten 

eine 20 %ige Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht ausgewiesen sei, würde kein 

rentenrelevanter IV-Grad resultieren. Denn selbst bei einem hohen Tabellenlohnabzug 

von 15 % würde der IV-Grad nur 32 % betragen (20 % + [80 % x 0.15]).

3.5  Demnach ist die Beschwerde abzuweisen.

4. 

4.1  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. 

Die Gerichtsgebühr ist durch den von ihm geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

gedeckt.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/20

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4.2  Der Beschwerdeführer hat bei diesem Verfahrensausgang keinen Anspruch auf 

eine Parteientschädigung.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 

Der Beschwerdeführer hat die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; diese ist 

durch den von ihm in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss gedeckt.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 25.05.2018
	Art. 28 IVG, Art. 29 ATSG. Neuanmeldung. Aufgrund des aggravatorischen und allenfalls sogar simulatorischen Verhaltens ist es im vorliegenden Fall nicht möglich, den Arbeitsunfähigkeitsgrad mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu ermitteln. Da eine gesundheitlich bedingte Erwerbseinbusse nicht ausgewiesen ist, hat der Versicherte keinen Anspruch auf eine IV-Rente. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. Mai 2018, IV 2016/64).

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