# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ed493b6b-673d-5ded-8dcf-4a0e8850cf2a
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-04-30
**Language:** de
**Title:** Auf Untersuchungsbericht des RAD kann abgestellt werden; danach eingetretene Verschlechterung des Gesundheitszustands ist nicht ausgewiesen
**Docket/Reference:** IV.2013.00457
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00457.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00457
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil
vom
30. April 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, gebo
ren
1958, arbeitet seit Mai 1996
als Serviceangestellte im
Y.___
(
Urk.
9/1/
1-
4
). Am 1
8.
Juli 2012 (Ein
gangsdatum) meldete sich die Versicherte wegen Schmerzen im Nacken mit Ausstrahlung in die Arme und Schmerzen im
unteren
Rücken
bereich
mit Aus
strahlung in die Beine bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk.
9/1). Die IV-Stelle lud die Versicherte zu einem
Standortgespräch
ein, welches am
3.
August 2012 stattfand (
Bericht vom
3.
August 2012,
Urk.
9/8). Weiter
liess
die IV-Stelle
einen Auszug aus dem in
dividuellen Konto (IK-Auszug vom
6.
August 2012,
Urk.
9/9) erstellen und teilte
der Versicherten
am
6.
August 2012 mit, dass zurzeit keine beruflichen Einglie
derungsm
assnahmen notwendig seien (Urk.
9/10). I
n der Folge holte sie
den Bericht von
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt für
Allgemeine Medizin FMH, vom 1
4.
August 2012 (
Urk.
9/11), den
Bericht von
Dr.
med.
A.___
, Fachärztin
für Physikalische Medizin und Rehabilitation
FMH, vom 1
3.
August 2012 (Urk.
9/14) und den Arbeitgeberbericht des
Y.___
vom 24.
September 2012 (Urk.
9/15) ein
. A
m
7.
Januar 2013 wurde die Ver
sicherte
von med.
pract
.
B.___
,
Fachärztin für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie, vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) unter
sucht (Bericht vom 2
5.
Januar 2013,
Urk.
9/23). Nach durchgeführtem
Vorbe
scheidverfahren
(Vorbescheid vom 2
6.
Februar 2013,
Urk.
9/27, und Einwand vom 1
0.
März 2013,
Urk.
9/28) wies die IV-Stelle das Rentenbegehren der Ver
sicherten
mit Verfügung vom 25.
April 2013
– gestützt auf einen
Invaliditäts
grad
von 35
%
- ab (
Urk.
2).
2.
Hiergegen
erhob
X.___
am
1
6.
Mai 2013 Beschwerde und bean
tragte sinngemäss die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die
Rück
weisung
der Sache
an die Beschwerdegegnerin zu weiteren Abklärungen (
Urk.
1). Die Beschwerdegegnerin beantrag
te mit Beschwerdeantwort vom 9.
Juli 2013 die Abweisung d
er Besch
werde (
Urk.
7)
und reichte
die Stellung
nahme de
s RAD vom
5.
Juli 2013
ein (
Urk.
8). Hierzu äusserte
sich die Beschwerdeführerin am 2
0.
August 2013
(
Urk.
12)
. M
it Eingabe vom
23.
September 2013
teilte die Beschwerdegegnerin
mit, dass sie
auf eine Stel
lungnahme
verzichte (
Urk.
15). Dies wurde der
Beschwerdeführerin am 25.
September 2013 angezeigt
(
Urk.
16).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Streitig und zu prüfen ist der Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Invali
denrente.
1.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge
sundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss
Art.
16 ATSG in Verbindung mit
Art.
28a
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversi
cherung (
IVG
)
aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Einglie
derungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen
Erwerbsein
kommen
ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenüberge
stellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.4
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 Prozent arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent besteht Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.5
Für die Beurteilung der Gesetzmässigkeit der angefochtenen Verfügung oder des
Einspracheentscheides
ist für das Sozialversicherungsgericht in der Regel der Sachverhalt massgebend, der zur Zeit des Erlasses des angefochtenen Ver
waltungsaktes gegeben war. Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung bilden (BGE 130 V 138 E. 2.1 mit Hinweis).
1.6
Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte haben die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfüg
baren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines
Arztbe
richtes
ist also entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfas
send ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwer
den berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeich
nung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
2.
2.1
Dr
.
A.___
nannte in ihrem Bericht vom 1
3.
August 2012 folgende Diagnosen mit Auswirkung auf
die Arbeitsfähigkeit
(
Urk.
9/14/1)
:
(1)
ein chronisches
cervicoradikuläres
Reizsyndrom mit sensomotorischem Ausfall C7
links und sensiblem Ausfall C8 links bei Diskushernie C6/7 mit Einengung des
Neuroforamens
C7
-
Status nach Läsion C7 links
-
rechts
medio
laterale
Diskushernie C5/6
-
links
medio
laterale
Disku
s
hernie C3/4
(2)
e
in
chronisches
lumbospondylogenes
und rezidivierendes
lumboradi
kuläres
Reiz
syndrom
S
1 links bei Diskushernie L5/S1,
erosive
Osteochondrose
L5/S1
-
Prot
rusion
L4/5
(3)
eine
chronische
Epicondylopathia
humer
i
radialis
beidseits
Als
Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit hielt
Dr.
A.___
(1
) ein Carpaltunnelsyndrom beidseits, (2) eine
Heberden
-Bouchard-Arthrose und (3) eine Überempfindlichkeit auf Cortison und Morphium fest. Sie erklärt
e, dass die Beschwerdeführerin
ihre bisherige Tätigkeit als Serviceangestellte seit dem
6.
März 2012 bis auf
Weiteres
zu maximal 50
%
ausüben könne (
Urk.
9/14/1-2).
2.2
RAD-Ärztin med.
pract
.
B.___
stellte
in ihrem Bericht vom 2
5.
Januar 2013 als Diagnosen mit Auswirkung auf die
Arbeitsfähigkeit (1) eine
Cervic
obrachi
algie
bei Diskushern
ie mit leichtem sensomotorische
m
Defizit links, (2) eine Lumbalgie bei LWS-Degeneration, (3) ein
e
R
h
izarthrose
und
Fingergelenkspoly
arthrose
beidseits und (4) einen Verdac
ht auf eine
Omarthrose
rechts
.
In der
bisherigen Tätigkeit als Serviertochter bestehe seit März 2012 eine 50%ige Arbeitsfähigkeit.
In angepasster Tätigkeit (
das heisst
eine
r
körperlich leichte
n
wechselbelastende
n
Tätigkeit, ohne regelmässige Hebe- und Tragebelastungen über 5 kg, ohne Arbeiten auf Leitern und Gerüsten, ohne häufiges Treppenstei
gen, ohne häufige Schultergürtel und HWS belastende Tätigkeiten sowie ohne besondere Anforderungen an die Kraft und d
as manuelle Geschick der Hände,
repetitive Belastung der Hä
nde, Arbeit über Kopf, Arbeit in
Armvorhalte, Arbeit in körperlicher Zwangshaltung, ohne Belastung
durch Kälte, Nässe und Zugluft
) sei
ein
e 80%
ige
Arbeitsfähigkeit gegeben. Die Einschränkung ergebe sich aus einem vermehrten Pausenbedarf aufgrund der Polyarthrose (
Urk.
9/23/8-9).
2.
3
Dr.
A.___
führte
in ihrem
Bericht vom
9.
April 2013
aus
, dass gegenüber den
Voruntersuchungen neu Schulterschmerzen rechts mit stark eingeschränkter Beweglichkeit vorhanden seien, vor allem in
Abduktion. Laut
C.___
bestehe der Verdacht auf eine
Rotatorenmansche
ttenruptur
(
Supraspinatus
). Weiter
seien
p
eriartikuläre
Verkalkungen vorhanden. Die Beschwerdeführerin sei
aufgrund der diver
sen recht
for
t
ge
schrittenen Rückenleiden unter Schmer
zen im Bereich
beider Arme, insbe
sondere der Ellbogen, neuerdings
auch der linken
(richtig
wohl: rechten)
Schulter mit ihrem aktuell
en 50%-Pensum maxi
mal belastet
(
Urk.
3/1
).
2.
4
RAD-Ärztin
med.
pract
.
B.___
legte in der Stellungnahme vom
5.
Juli 2013 dar, dass die von
Dr.
A.___
neu
aufgeführten Schmerzen der rechten Schulter im Zeitpunkt der Untersuchung vom
7.
Januar 2013 nicht bestanden hätten. Es sei aber bereits damals eine deutliche Bewegungseinschränkung der rec
hten Schulter vorhanden gewesen
.
Nach dem rein klinischen Befund sei sie damals zum Schluss gekommen, dass am wahrscheinlichsten eine
Omarthrose
(Schul
ter-Arthrose) rechts vorliege. Dies sei im Untersuchungsbericht auch so doku
mentiert worden. Auch im Rahmen der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit sei dieser Befund berücksichtigt worden. Damit könne an der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit in der angestammten und in einer angepassten Tätigkeit fest
gehalten werden (
Urk.
8).
3.
3.1
Wie sich dem
ausführlichen Bericht von RAD-Ärztin med.
pract
.
B.___
vom 2
5.
Januar
2013
entnehmen lässt
, wurde die Beschwerdeführerin
am
7.
Januar 2013 in fachärztlich-orthopädischer Hinsicht eingehend untersucht
(
Urk.
9/23)
.
RAD-Ärztin med.
pract
.
B.___
kam
dabei
– in Kenntnis und Auseinander
setzung mit den
Vorakten
-
zum Schluss, dass
eine deutliche Einschränkung der Belastbarkeit, insbesondere der oberen
Extremität der Beschwerdeführerin, nach
vollzogen werden könne. Es bestehe eine deutliche Einschränkung der Kraft und des manuellen Geschickes beider Hände bei
einer
Polyarthrose der Hände. Dies
e
werde verstärkt durch die
Cervicobrachialgie
nach nachgewiese
ner Diskushernie und
eine
klini
sch bestehende
Omarthrose
rechts.
E
in somati
scher Gesundheitsschaden
, der die Arbeitsfähigkeit beeinträchtige,
sei daher
ausgewiesen
. In d
er bisherigen Tätigkeit als Serviertochter bestehe seit März 2012 eine 50%ige
Arbeitsfähigkeit. In
einer
behinderungs
angepassten
Tätigkeit
-
die von RAD-Ärztin med.
pract
.
B.___
sehr detailli
ert umschrieben wurde (vgl. E. 2.2
) -
sei die Beschwerdeführerin zu 80
%
arbeitsfähig. Die
betreffende
Einschränkung ergebe sich
dabei
aus einem vermehrten Pausenbedarf aufgrun
d der Polyarthrose (
Urk.
9/23/8-9)
. Diese Beurteilung
von R
AD-Ärztin med.
pract
.
B.___
ist ang
esichts der genannten Befunde und der Erläuterungen dazu ohne
Weiteres
nachvollziehbar. Sie findet
auch
im Bericht der
behandelnde
n
Ärztin
Dr.
A.___
vom 1
3.
August 2012, die ebenfalls
angab
, dass die Be
schwerdeführerin ihre
Tätigkeit als Serviceangestellte seit dem
6.
März 2012 bis auf Weiteres
noch
zu
(
maximal
)
50
% ausüben könne
(vgl. E. 2.1)
, ihre Stütze
(z
ur Arbeitsfähigkeit in einer behinderungsangepassten Tätigkeit äusserte sich
Dr.
A.___
im
Übrigen
nicht,
vgl.
Urk.
9/14
).
3.2
Streitig und zu prüfen ist weiter
, ob
vorliegend
genügend
Anhaltspunkte dafür bestehen, dass zwischen der
RAD-
Unte
rsuchung
vom
7.
Januar
und
dem 25.
April 2013, als die angefochtene Verfügung erlassen wurde,
eine
erhebliche
Verschlechterung des Gesundheitszustands der Be
schwerdeführerin eingetreten
ist
.
Die Beschwerdeführerin berief
sich diesbezüglich auf d
en Bericht von Dr.
A.___
vom
9.
April 2013
(bei der Beschwerdegeg
nerin erst nach Erlass der angef
ochtenen Verfügung eingegangen, vgl.
Urk.
9/0, weshalb die
in der Beschwerde vorgebrachten
Einwände bezüglich Verletzung des rechtlichen Ge
hörs nicht zu hören sind)
, aus dem hervorgeht
, dass neu auch
Schulter
schmer
zen
rechts, gemäss
C.___
ein Verdacht auf eine
Rotatoren
man
schettenruptur
(einen entsprechenden Bericht der
C.___
reich
te
n
weder
Dr.
A.___
noch die
Beschwerdeführerin ein
)
und des Weiteren
periar
tikuläre
Verkalk
ungen
vorhanden seien (vgl. E. 2.3
).
Was die
Beurteilung der
Arbeitsfähigkeit
betrifft,
blieb
Dr.
A.___
im
Bericht vom
9
.
April 2013
aber
offenbar
bei ihrer Einschätzung vom 1
3.
August 201
2.
Sie erklärte nämlich, dass die Beschwerdeführerin mit ihrem aktuellen 50%-Pensum maximal belas
tet sei – und dürfte damit
wohl
die angestammte Tätigkeit als Serviceangestellte gemeint haben, welche die Beschwerdeführerin im Frühjahr 2013 nach wie vor in
einem 50%-Pensum ausübte (
Urk.
9/23/4). Dieser Schluss drängt sich
auch desh
alb auf
, weil
s
ich
Dr.
A.___
im Bericht vom 9.
April 2013 erneut
gar nicht dazu äusserte, wie eine
behinderungsangepasste Tätigkeit
ihres Erachtens
be
schaffen sein müsste
(vgl.
Urk.
3/1)
.
Selbst Dr
.
A.___
war also
anscheinend
der
Auffassung
, dass
die neuen Untersuchungsergebnisse die Arbeitsfähigkeit der
Beschwerdeführerin
nicht
wesentlich beeinflussen.
RAD-Ärztin med.
pract
.
B.___
legte
in der Stellungnahme vom
5.
Juli 2013
zum
neuen
Bericht von
Dr.
A.___
zudem
dar, dass die aufgeführten Schmerzen der rechten Schulter im Zeitpunkt der Untersuchung vom
7.
Januar 2013 zwar nicht bestanden hät
ten, aber bereits damals eine deutliche Bewegungseinschränkung der rechten Schulter vorhanden gewesen sei. Nach dem rein klinischen Befund sei sie damals zum Schluss gekommen, dass am wahrscheinlichsten eine
Omarthrose
(Schulter-Arthrose) rechts vorliege
. A
uch im Rahmen der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit sei dieser Befund berücksichtigt worden
, weshalb an
der Ein
schätzung der Arbeitsfähigkeit in der angestammten und in einer angepassten Tätigkeit
festgehalten werden
könne
(
Urk.
8)
. Auch diese Beurteilung von
RAD-Ärztin med.
pract
.
B.___
ist
einl
euchtend und nachvollziehbar.
3.3
Es
ist
somit festzuhalten, das
s auf den Bericht
von RAD-Ärztin med.
pract
.
B.___
vom 2
5.
Januar 2013 und auch deren Stellungnahme vom
5.
Juli 2013
abgestellt werden kann und dass
e
i
ne invalidenversicherungsrechtlich relevante Veränderung des Gesundheitszustands der Beschwerdeführ
erin zwi
schen dem
7.
Januar
und dem 2
5.
April 2013, als die
angefochtene Verfügung erging,
nicht ausgewiesen
ist
.
Im Übrigen ist an dieser Stelle noch anzumerken
, dass es d
er
Beschwerdeführerin sel
bstverständlich offen
steht
,
allenfalls
nach
dem
Verfügungserlass vom 2
5.
April 2013 aufgetretene Beschwerden im Rah
men einer Neuanmeldung bei der Beschwerdegegnerin geltend zu machen.
4.
Der von der Beschwerdegegnerin vorgenommene Einkommensvergleich, d
er einen
rentenausschliessenden
Invaliditätsgrad von 35
%
ergab, ist
– jedenfalls im Ergebnis
sodann
nicht zu beanstanden
und wurde von der Beschwerde
führerin
auch nicht in Zweifel gezogen.
Entgegen den Darlegungen der Beschwerdeführerin (
Urk.
1) erweist sich die angefochtene Verfügung vom 2
5.
April 2013
damit
auch unter Berücksichti
gung des Berichts von
Dr.
A.___
vom
9.
April 2013
als rechtens. Die Be
schwerde ist daher
abzuweisen.
5
.
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Ver
fahrensaufwand und unabhängig vom Strei
twert festzulegen (
Art.
69 Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr.
600.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt
für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKreyenbühl