# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d2d15bdb-dd0e-5640-8b64-2fe81468ebb8
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-10-09
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 09.10.2015 D-902/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-902-2015_2015-10-09.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-902/2015 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  9 .  O k t o b e r  2 0 1 5  

Besetzung 
 Richter Bendicht Tellenbach (Vorsitz), 

Richter Daniel Willisegger, Richter Martin Zoller,    

Gerichtsschreiber Linus Sonderegger. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

gemäss eigenen Angaben China (Volksrepublik),   

vertreten durch Dr. iur. Hans-Martin Allemann, Rechtsanwalt, 

(…),  

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM;  

zuvor Bundesamt für Migration, BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 12. Januar 2015 / N (…). 

 

 

 

D-902/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin gelangte gemäss eigenen Angaben am 16. De-

zember 2013 in die Schweiz, wo sie am selben Tag um Asyl ersuchte.  

B.  

Sie wurde am 8. Januar 2014 zu ihrer Person sowie summarisch zum Rei-

seweg und den Gesuchsgründen befragt (Befragung zur Person [BzP]). 

Eine eingehende Anhörung zu den Gründen der Flucht fand am 17. Sep-

tember 2014 statt. 

Die Beschwerdeführerin begründete ihr Asylgesuch damit, dass sie tibeti-

scher Ethnie sei und in Tibet gelebt habe. Anlässlich einer Auseinanderset-

zung mit chinesischen Polizisten sei ein Beamter verletzt worden, worauf-

hin sie geflüchtet sei. Als Beweismittel reichte sie eine Identitätskarte ein. 

C.  

Mit Schreiben vom 17. Dezember 2014 teilte das BFM der Beschwerde-

führerin mit, dass es sich bei der von ihr eingereichten Identitätskarte ge-

mäss Dokumentenanalyse um eine Totalfälschung handle, und es wurde 

ihr Gelegenheit geboten, sich dazu zu äussern.  

D.  

Mit Schreiben vom 3. Januar 2015 nahm die Beschwerdeführerin zur ge-

fälschten Identitätskarte Stellung und reichte eine Kopie ihres Familien-

büchleins ein. 

E.  

Mit Verfügung vom 12. Januar 2015 (Eröffnung am 13. Januar 2015) lehnte 

das SEM das Asylgesuch der Beschwerdeführerin ab und ordnete die 

Wegweisung sowie deren Vollzug an, wobei ein Wegweisungsvollzug nach 

China explizit ausgeschlossen wurde. Gleichzeitig wurde die von der Be-

schwerdeführerin eingereichte chinesische Identitätskarte als Fälschung 

eingezogen. 

F.  

Diese Verfügung focht die Beschwerdeführerin mit Eingabe ihres Rechts-

vertreters vom 12. Februar 2015 beim Bundesverwaltungsgericht an und 

beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung sowie die Gewäh-

rung von Asyl. Eventualiter sei sie als Flüchtling vorläufig aufzunehmen. In 

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Seite 3 

prozessualer Hinsicht wurde um Gewährung der unentgeltlichen Prozess-

führung und amtlichen Rechtsverbeiständung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG 

i.V.m. Art. 110a AsylG (SR 142.31) ersucht. Zudem sei die Analyse der 

Identitätskarte vollständig offenzulegen und ein gerichtliches Echtheitsgut-

achten zu erstellen. Als Beweismittel wurden vier Bestätigungsschreiben, 

ein Foto einer Polizeistation, eine Fotokopie der Identitätskarte und ein Fa-

milienbüchlein eingereicht. 

G.  

Mit Zwischenverfügung vom 20. Februar 2015 hiess das Bundesverwal-

tungsgericht die Anträge auf Gewährung der unentgeltlichen Prozessfüh-

rung und amtlichen Rechtsverbeiständung gut und setzte Rechtsanwalt 

Hans-Martin Allemann als amtlichen Beistand ein. Demgegenüber wurde 

der mit Beschwerde gestellte Antrag auf Einsicht in die Dokumentenana-

lyse betreffend die Identitätskarte sowie derjenige auf Erstellung eines 

Echtheitsgutachtens abgewiesen. 

H.  

Mit Eingabe vom 9. März 2015 (Poststempel) wurden weitere Beweismittel 

eingereicht. 

I.  

Mit Vernehmlassung vom 23. Juli 2015 äusserte sich das SEM zur Be-

schwerdeschrift und legte ein als "vertraulich" gekennzeichnetes Doku-

ment mit dem Titel "Hintergrundinformation zum geprüften Länderwissen" 

ins Recht, auf welches im Rahmen der Erwägungen näher eingegangen 

wird. Gleichzeitig wurde die Konfiszierung des eingereichten Familien-

büchleins beantragt. 

J.  

Nachdem die Vernehmlassung am 24. Juli 2015 der Beschwerdeführerin 

zur Stellungnahme unterbreitet wurde, ersuchte ihr Rechtsvertreter am 

6. August 2015 um Einsicht in sämtliche Akten, insbesondere in die Be-

weisdokumente, und um eine entsprechende Erstreckung der Frist zur Ein-

reichung der Replik.  

K.  

Am 10. August 2015 reichte die Beschwerdeführerin ihre Replik ein, worin 

um Abweisung des Konfiszierungsantrags der Vorinstanz ersucht wurde. 

Der Replik lag ein Familienbüchlein des Bruders der Beschwerdeführerin 

bei.  

D-902/2015 

Seite 4 

L.  

Auf Nachfrage des Gerichts erklärte der Rechtsvertreter, dass mit der Ein-

gabe der Replik das Akteneinsichtsgesuch gegenstandslos geworden sei. 

M.  

Am 11. August 2015 wurde das mit Beschwerde in Kopie eingereichte be-

stätigungsschreiben der Genfer Vertretung der tibetischen Exilregierung im 

Original eingereicht.  

N.  

Am 17. August 2015 wurde eine Kopie eines Bestätigungsschreibens eines 

Bekannten der Beschwerdeführerin ins Recht gelegt. Am 9. September 

wurde das Originaldokument nachgereicht. 

O.  

Mit Schreiben vom 15. September 2015 wurde eine Übersetzung des Fa-

milienbüchleins des Bruders nachgereicht. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig 

(Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG).  

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG und das 

AsylG nichts anderes bestimmen (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwer-

deführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung; sie ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu-

treten. 

D-902/2015 

Seite 5 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

3.3 Die Beschwerdeführerin begründete ihr Asylgesuch damit, dass sie ti-

betischer Ethnie sei und aus B._______, C._______, D._______, Präfektur 

E._______, F._______ (Tibet) stamme. Dort habe sie zusammen mit ihrer 

Mutter und ihren beiden Schwestern als Nomadin gelebt. (…) 2013 seien 

chinesische Polizisten zu ihnen nach Hause gekommen und hätten den 

Viehbestand kontrolliert. Dabei hätten sie behauptet, die Familie habe zu 

viel Vieh. Bei der anschliessenden Auseinandersetzung sei die Mutter ge-

schlagen worden, woraufhin die Beschwerdeführerin ihre Hunde freigelas-

sen habe. Einer habe einen Beamten verletzt. Die Polizisten hätten sich 

unter Androhung ernster Konsequenzen zurückgezogen, weshalb ihr die 

Mutter zur Flucht geraten habe.  

Als Beweismittel wurden im vorinstanzlichen Verfahren eine chinesische 

Identitätskarte und Farbfotos eines Familienbüchleins (Hukou) eingereicht. 

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3.4 Das SEM begründete seine Verfügung damit, dass bereits anlässlich 

der BzP erste Zweifel an der angeblichen Herkunft aufgekommen seien, 

da die Beschwerdeführerin kaum Chinesisch spreche. In der Anhörung sei 

sie nicht in der Lage gewesen, die Preise für Alltagsgegenstände anzuge-

ben. Sie habe zwar angegeben, ein Mobiltelefon und einen Fernseher be-

sessen zu haben, habe jedoch weder einen Mobilfunkanbieter noch einen 

Fernsehsender nennen können. Weiter habe sie angegeben, nicht zur 

Schule gegangen zu sein. Auf die in China herrschende Schulpflicht ange-

sprochen, habe sie ausgeführt, davon nichts zu wissen, und für Nomaden 

gebe es eine solche nicht. Angesichts der Tatsache, dass sämtliche Kinder 

ab Jahrgang 1994 darunter fallen würden, sie zwei jüngere (Geschwister) 

habe und sich gemäss ihren Angaben mehrere Schulen in der Umgebung 

befänden, könne nicht nachvollzogen werden, wie ihr die Schulpflicht ent-

gangen sein könnte, zumal laut ihren Ausführungen monatliche Polizeikon-

trollen zuhause durchgeführt worden seien. Des Weiteren sei sie nicht in 

der Lage gewesen, die chinesischen Autokennzeichen wie auch die Stü-

ckelung des Geldes korrekt zu beschreiben. In der BzP habe sie ausge-

sagt, ihr Onkel habe ihr die Identitätskarte ausstellen lassen. Gemäss Er-

kenntnissen des SEM müsse eine solche Karte jedoch persönlich bean-

tragt werden. Darauf angesprochen, habe sie in der Anhörung erwidert, 

dies sei ihr nicht bekannt und "er" habe das Dokument machen lassen. 

Diesbezüglich seien ihre Aussagen auch widersprüchlich, zumal sie in der 

BzP ausführte, ihr Onkel habe die Karte im Jahre 2012 gemacht, während 

sie in der Anhörung zu Protokoll gegeben habe, ihr Bruder habe diese be-

antragt, als sie sich schon in Nepal befunden habe. Auf Vorhalt habe sie 

erwidert, ihr Bruder in G._______ habe die Karte besorgt und ihr dann nach 

Nepal geschickt. Dies widerspreche jedoch den Angaben auf der Identi-

tätskarte, welche als Ausstellungsdatum den 27. Juni 2012 vermerke. 

Überdies führe die Karte einen anderen als den von der Beschwerdeführe-

rin angegebenen Wohnort auf. Darauf angesprochen, habe sie verlauten 

lassen, dies sei zutreffend und sie stamme tatsächlich aus C._______ in 

D._______.  

Gemäss Dokumentenanalyse sei die eingereichte Identitätskarte eine To-

talfälschung. Dazu habe die Beschwerdeführerin in ihrer Stellungnahme 

ausgeführt, sie sei sich sicher, dass das Dokument echt sei, da ihr Bruder 

sie sicherlich nicht mit einer falschen Identitätskarte habe in Schwierigkei-

ten bringen wollen. Die eingereichten Aufnahmen des Familienbüchleins 

könnten nicht auf ihre Echtheit überprüft werden, wodurch ihnen kaum Be-

weiswert zukomme. Die einzelnen Seiten des Buches seien zudem vor ver-

schiedenen Hintergründen abgelichtet worden, was den Verdacht erwecke, 

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es handle sich um zweckmässig zusammengestellte Lichtbilder. Die Aus-

führungen der Beschwerdeführerin zu ihrer Herkunftsregion würden nicht 

überzeugen und den Eindruck hinterlassen, sie habe rein geografische An-

gaben über die Situierung des Heimatdorfes auswendig gelernt. So hätten 

die Ausführungen auf spezifische Nachfragen nicht zu überzeugen ver-

mocht. Es sei davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin ihre tat-

sächliche Herkunft bewusst verschleiere. Durch die Einreichung einer ge-

fälschten Identitätskarte werde dieser Verdacht erhärtet. 

Die Schilderung der eigentlichen Fluchtgründe sei rudimentär, unlogisch 

und widersprüchlich. So habe die Beschwerdeführerin in der Anhörung 

ausgeführt, ihre Familie habe etwa 200 Tiere besessen und deswegen 

schon immer Probleme gehabt, da nur fünf Tiere pro Person erlaubt seien. 

Sie hätten es aber immer irgendwie geschafft, einige Tiere in den Bergen 

vor den Kontrollen zu verstecken. Es sei jedoch nicht nachvollziehbar, wie 

es der Familie jeweils gelungen sei, rund 150 Tiere zu verstecken. Die An-

gaben zur Anzahl Tiere seien ohnehin widersprüchlich, zumal die Be-

schwerdeführerin in der BzP von 30 und in der Anhörung von 200 Tieren 

gesprochen habe. Auf Vorhalt habe sie erklärt, in der BzP sei sie danach 

gefragt worden, wie viele Tiere ihre Familie jetzt halte. Dies überzeuge 

nicht, da sich die Angabe zur Anzahl der Nutztiere gleich am Anfang des 

freien Erzählens befinde und die Richtigkeit der Angabe unterschriftlich be-

stätigt worden sei. Die Anzahl Hunde sei ebenfalls widersprüchlich ange-

geben worden. In der BzP habe sie von vier Hunden gesprochen, während 

sie deren Anzahl in der Anhörung mit zwei beziffert habe. Diesen Wider-

spruch habe sie dahingehend zu erklären versucht, dass ihre Familie nur 

zwei Hunde besessen habe, gleichzeitig jedoch auch auf diejenigen der 

Nachbarn aufgepasst habe. Diese Erklärung vermöge nicht zu überzeu-

gen, zumal es sich bei den Nachbarn wohl ebenfalls um Nomaden handle, 

die ihre Zelte jeweils neben denjenigen der Beschwerdeführerin aufgestellt 

hätten und die Hunde im Alltag gebrauchen würden und dadurch nicht in 

Obhut geben müssten. Die Schilderung der Kontrolle, bei welcher ein Po-

lizist gebissen und ein Hund erschossen worden sei, sei vage und wider-

sprüchlich. Die Ausführungen würden kaum eigene Wahrnehmungen ent-

halten, obwohl dabei sowohl die Beschwerdeführerin als auch ihre Mutter 

traktiert worden seien. Bei solch einschneidenden Erlebnissen wäre eine 

Fülle eigener Wahrnehmungen zu erwarten. In der Anhörung habe sie an-

gegeben, die Auseinandersetzung habe etwa eine Stunde gedauert, wäh-

rend sie in der BzP von zwei bis drei Stunden gesprochen habe und diese 

Ungereimtheit dahingehend zu erklären versucht habe, dass sie sich die 

verschiedenen Angaben nicht vorstellen könne. In der Anhörung habe sie 

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darüber hinaus protokollieren lassen, dass die Polizisten angekündigt hät-

ten, am nächsten Tag wiederzukommen, um die Familie zu verhaften. 

Demgegenüber sei in der BzP ausgeführt worden, dass die Polizisten eine 

Rückkehr am selben Tag angekündigt hätten. Die Begründung für diese 

Ungereimtheit, wonach die Beschwerdeführerin in der BzP verwirrt gewe-

sen sei und daher unzutreffende Ausführungen gemacht habe, überzeuge 

nicht. Ferner sei nicht nachvollziehbar, wieso zwei bewaffnete Polizisten 

nicht in der Lage sein sollten, (die Beschwerdeführerin und ihre Angehöri-

gen) festzunehmen, sondern zuerst zusätzliche Beamte organisieren 

müssten, um dann erst am Abend zurückzukehren, zumal wohl auch per 

Funk Unterstützung hätte angefordert werden können. Obwohl die Be-

schwerdeführerin unbestrittenermassen tibetischer Ethnie sei, könne ihr 

die angebliche Sozialisierung in Tibet nicht geglaubt werden. Vielmehr be-

stehe Grund zur Annahme, sie habe vor ihrer Reise in die Schweiz in der 

exiltibetischen Diaspora gelebt. Gemäss geltender Praxis würden somit 

keine flüchtlings- oder wegweisungsbeachtlichen Gründe gegen eine 

Rückkehr an den bisherigen Aufenthaltsort sprechen. 

3.5 Diesen Erwägungen wurde in der Beschwerdeschrift entgegnet, dass 

die Beschwerdeführerin den jeweiligen Dolmetscher in den Befragungen 

nicht gut verstanden habe, da sie einen sehr ausgeprägten Nomaden-dia-

lekt spreche. Insbesondere denjenigen der Anhörung habe sie oft nicht ver-

standen. Dieser habe zudem falsch übersetzt, wodurch wichtige Aussagen 

falsch zu Protokoll gebracht worden seien. Erst nach Erhalt der Protokolle 

habe sie bemerkt, dass wesentliche Aussagen zum Teil gar nicht niederge-

schrieben und andere falsch wiedergegeben worden seien. Der Dolmet-

scher habe ihr in der Anhörung mehrmals gesagt, sie solle eine Aussage 

anders abgeben, da er besser wisse, was richtig sei. Diese unzulässige 

Beeinflussung sei dadurch verstärkt worden, dass der Befrager wiederholt 

bemerkt habe, er sei selber in Tibet gewesen und wisse, dass dies und 

jenes anders sei, als von der Beschwerdeführerin beschrieben. Die Be-

schwerdeführerin sei ausser Stande gewesen, sich zur Wehr zu setzen und 

die Hilfswerkvertretung sei passiv gewesen. Die Beschwerdeführerin habe 

angegeben, sie gehöre der Nomadengruppe an, die ausschliesslich in Zel-

ten lebe. Dies sei vom Befrager in Abrede gestellt worden, mit der Begrün-

dung, dass es diese Art Nomaden in Tibet gar nicht gebe. Ohnehin sei die 

Beschwerdeführerin zu ihrem Leben als Nomadin nur sehr rudimentär be-

fragt worden. Da die Anhörung den Anforderungen an eine unvoreinge-

nommene und sachkundig durchgeführte Sachverhaltsabklärung nicht er-

fülle, sei die Beschwerdeführerin nochmals durch die Vorinstanz zu befra-

gen. Zusätzlich sei eine Sprach- sowie Herkunftsanalyse durchzuführen.  

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Da der Vater der Beschwerdeführerin schon lange verstorben sei, laute der 

offizielle Familienname auf den älteren Bruder. Dieser Familienname sei 

sowohl auf der Identitätskarte als auch im Familienbüchlein vermerkt. Die-

ser Name sei auch bei der Erfassung der Personalien in H._______ ange-

geben worden. Der Befrager habe sich jedoch nicht dafür interessiert, son-

dern nach dem Namen des Vaters gefragt, welcher korrekt als I._______ 

angegeben worden sei. In der Folge wurde im Protokoll dann für die ganze 

Familie fälschlicherweise der Name I._______ verwendet. Das entspre-

chende Personalienblatt sei nicht von der Beschwerdeführerin ausgefüllt 

worden und man habe sie angewiesen, dieses mit I._______ zu unter-

zeichnen, so wie es der Befrager und der Dolmetscher für richtig gehalten 

hätten. Mit den eigereichten Bestätigungsschreiben des Klosters 

J._______ und des Krankenhauses K._______ werde die Herkunft der Be-

schwerdeführerin bestätigt. Bei diesen Dokumenten handle es sich weder 

um Fälschungen noch um Gefälligkeitsschreiben. Letzteres würde im Üb-

rigen voraussetzen, dass die Beschwerdeführerin den Urhebern in Tibet 

namentlich bekannt wäre, was wiederum Beweis für ihre Herkunft wäre. 

Das Bestätigungsschreiben der Genfer Vertretung der tibetischen Exilre-

gierung belege ebenfalls die tibetische Herkunft. Die Identitätskarte habe 

sie im Jahre 2012 zusammen mit ihrem Onkel ausstellen lassen. Im Jahre 

2013 habe ihr Bruder diese der Beschwerdeführerin nach Nepal zugestellt. 

Die diesbezüglichen Stellen in den Befragungsprotokollen seien unzutref-

fend übersetzt. Die Beschwerdeführerin habe die Karte auf dem offiziellen 

Weg erhalten. Allenfalls sei sie Opfer einer Fälschung geworden, woran sie 

jedoch keine Schuld treffe. Als Grund für die Fälschung könne vermutet 

werden, dass die involvierten Beamten in Bereicherungsabsicht ein billige-

res Dokument ausgestellt hätten.  

Das Kerngeschehen der Polizeikontrolle sei stets übereinstimmend ge-

schildert worden, während die Unstimmigkeiten auf eine fehlerhafte Über-

setzung und Protokollierung zurückzuführen seien. Die Polizisten hätten 

überdies keine Telefongeräte dabei gehabt, mit welchen sie Verstärkung 

hätten anfordern können. Zum Länderwissen sei Folgendes zu bemerken: 

Dass die Beschwerdeführerin keine Fernsehsender habe nennen können, 

besage nichts. Sie habe jedoch mehrere Sendungen konkret angegeben. 

Dies sei jedoch nicht übersetzt oder nicht protokolliert worden. Ihr Mobilte-

lefon habe sie benutzt, ohne zu wissen, wie der Anbieter heisse, und das 

Gesprächsguthaben habe jeweils ihr Bruder gekauft. Die Autonummern 

habe sie zutreffend beschrieben. Das Protokoll sei auch in diesem Punkt 

falsch. Die Preise der Alltagsgegenstände habe sie richtig angegeben. Mit 

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Seite 10 

Ausnahme der 1 Yuan-Note habe sie die Stückelung des Geldes stets kor-

rekt wiedergegeben. Die Anzahl der Tiere schwanke im Jahresverlauf. 

Richtig sei jedoch, dass stets etliche Tiere vor den Behörden versteckt wor-

den seien, was eine gängige Praxis der Nomaden sei. Die Beschwerdefüh-

rerin beherrsche kaum Chinesisch, da ihr Bruder jeweils die Einkäufe be-

sorgt habe, während sie selbst nur spärlichen Kontakt mit Chinesen gehabt 

habe. Sie sei – wie die meisten Nomaden – Analphabetin und sei nicht zur 

Schule gegangen. Die Schulpflicht werde bei Nomaden regelmässig nicht 

durchgesetzt. Sie habe in der Anhörung weitere Ausführungen zu ihrem 

Alltagsleben machen wollen, was der Dolmetscher jedoch unterbunden 

habe, worüber sich das Protokoll ausschweige.  

Die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft und ihr sei Asyl 

zu gewähren. Zumindest sei sie aufgrund der illegalen Ausreise als Flücht-

ling vorläufig aufzunehmen. 

Als Beweismittel lagen der Beschwerde ein Bestätigungsschreiben des 

Klosters J._______, eines des Krankenhauses K._______, eines des No-

madenkomitees (…), eines der Genfer Vertretung der tibetischen Exilregie-

rung, ein Foto der Polizeistation in D._______, eine Fotokopie der Identi-

tätskarte mit Angabe der Adresse und der Telefonnummer dieser Polizei-

station und ein chinesisches Familienbüchlein bei. 

3.6 Die Vernehmlassung hielt dieser Argumentation entgegen, dass sich 

die Beschwerde hauptsächlich auf den Vorwurf beschränke, die Überset-

zung und die Protokolle seien mangelhaft und diverse Protokollstellen 

seien unrichtig. Beide Befragungen seien jedoch im F._______-Dialekt er-

folgt. Für angebliche Verständigungsprobleme gebe es keine Hinweise; die 

Hilfswerkvertretung habe keine Bemerkungen angebracht. Für die Be-

hauptung, Letztere habe sich passiv verhalten, gebe es keine Anhalts-

punkte. Das Argument, erst bei Erhalt der Protokolle bemerkt zu haben, 

dass diese fehlerhaft seien, sei eine reine Schutzbehauptung, zumal die 

Beschwerdeführerin nicht etwa selbst erstellte Übersetzungen eingereicht 

habe. Darin hätte sie die falschen Protokollstellen markieren können. 

Würde die Schutzbehauptung zutreffen, so würde sich die Frage stellen, 

wie sich der Dolmetscher bei der Rückübersetzung an alle ausgelassenen 

beziehungsweise falsch wiedergegebenen Aussagen hätte erinnern kön-

nen. Die Beschwerdeführerin habe die Protokolle zudem mit ihrer Unter-

schrift genehmigt.  

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Seite 11 

Die Forderung, die Beschwerdeführerin sei zu ihrem Leben als Nomadin 

vertieft zu befragen, beachte nicht, dass dieser Lebensstil an verschiede-

nen Orten geführt werden könne und dessen Schilderung daher die Her-

kunft aus Tibet nicht beweisen könnte.  

Die Identitätskarte sei eine Totalfälschung. Die diesbezügliche Erklärung 

der Beschwerdeführerin beschränke sich darauf, dass sie von deren Echt-

heit überzeugt gewesen sei, und die ergänzende Erklärung auf Beschwer-

deebene, korrupte Beamte hätten in Bereicherungsabsicht eine Fälschung 

ausgestellt, überzeuge bei einer Bearbeitungsgebühr von ca. drei Franken 

genauso wenig. Die neue Sachverhaltsergänzung, wonach sie die Karte 

persönlich zusammen mit ihrem Onkel in D._______ beantragt hätte, wi-

derspreche den bisherigen Ausführungen, gemäss welchen sie dies nicht 

persönlich gemacht habe. Zum anderen nenne die Karte das Dorf 

L._______, Gemeinde M._______, Bezirk N._______, Provinz O._______ 

als Ausstellungsort.  

Auf die meisten länderspezifischen Fragen habe die Beschwerdeführerin 

keine Antwort oder keine weiterführenden Angaben machen können, wäh-

rend sie diejenigen nach der Währung sowie den Autokennzeichen falsch 

beantwortet habe.  

Das Bestätigungsschreiben der Genfer Vertretung der tibetischen Exilre-

gierung beweise lediglich die Zugehörigkeit zur tibetischen Gemeinschaft 

in der Schweiz. Die anderen Bestätigungsschreiben würden kaum Beweis-

wert besitzen, da sie leicht käuflich erwerbbar seien, und die Beschwerde-

führerin bereits eine gefälschte Identitätskarte eingereicht habe. Das Fami-

lienbüchlein stelle kein rechtsgenügliches Identitätsdokument dar, sondern 

könne einzig als Indiz auf eine chinesische Staatsangehörigkeit hinweisen. 

Das auf Beschwerdeebene eingereichte Original-dokument weise diverse 

Unterschiede zur bereits eingereichten Kopie auf. So würden sich etwa die 

Kanten der Klarsichtfolie, die Positionierung der Eintragungen und Stem-

pel, die handschriftlichen Eintragungen sowie die Rückstände auf den je-

weiligen Dokumenten unterscheiden. Da das Hukou gebunden sei, könne 

es sich bei der Kopie daher unmöglich um das selbe Dokument handeln. 

Dies lege die Vermutung nahe, dass diverse solche oder ähnliche Doku-

mente zu Fälschungszwecken im Umlauf seien. Daher werde die Konfis-

zierung dieses Dokuments beantragt.  

Schliesslich widerspreche die nunmehr vorgebrachte Schilderung der Po-

lizeikontrolle den bisherigen Ausführungen. 

D-902/2015 

Seite 12 

3.7 Diesen Argumenten wurde in der Replik entgegnet, das mit Be-

schwerde eingereichte Familienbüchlein laute auf die Beschwerdeführerin, 

während das nunmehr mit Replik eingereichte Hukou auf deren Bruder 

ausgestellt sei. Die am 3. Januar 2015 eingereichten Fotokopien würden 

das nun im Original eingereichte Dokument zeigen. Da der Bruder zölibatär 

als Mönch lebe, hätten die Geschwister separate Familienbüchlein. Beide 

Dokumente seien echt und vom Familienoberhaupt (Bruder) auf der zwei-

ten Seite unterzeichnet. Dadurch sei die Vermutung des SEM, beim Hukou 

der Beschwerdeführerin handle es sich um eine Fälschung, entkräftet. Im 

Übrigen würden die Dokumente auf zwei unterschiedliche Personen lau-

ten, was auch die Vorinstanz hätte bemerken müssen.  

Die Dolmetscher der BzP und der Anhörung hätten die Beschwerdeführerin 

nur unzureichend verstanden. Auch aus der Rückübersetzung lasse sich 

nicht auf eine sachgerechte Übersetzung schliessen. Gleiches gelte für die 

Anwesenheit der Hilfswerkvertretung, welche die Übersetzung sprachlich 

nicht beurteilen könne. Die Unterschrift der Beschwerdeführerin besage 

ebenfalls nicht, dass die Übersetzung korrekt gewesen sei. Die Beschwer-

deführerin habe die Unzulänglichkeiten der Protokolle erkannt, nachdem 

ihr diese mündlich übersetzt worden seien. Anschliessend habe sie die un-

zutreffenden Stellen in der Beschwerde aufgeführt, wodurch sie ihrer Mit-

wirkungspflicht nachgekommen sei. Der Ablauf der Ausstellung der Identi-

tätskarte sei in der Beschwerde wahrheitsgemäss geschildert worden. So-

fern es sich tatsächlich um eine Fälschung handle, sei die Beschwerdefüh-

rerin reingelegt worden.  

Das Argument des SEM, die Beschwerdeführerin hätte auch an anderen 

Orten als Nomadin leben können, überzeuge nicht, denn tibetische Noma-

den gebe es nur in Tibet. Das Protokoll der Anhörung sei hinsichtlich der 

von der Beschwerdeführerin genannten Farbe der Nummernschilder 

falsch. Die Aussagen hinsichtlich der Währung seien, betrachte man die 

Anhörung als Ganzes, zutreffend. Schliesslich seien die Bestätigungs-

schreiben von der Vorinstanz zu wenig gewürdigt worden, wodurch der An-

spruch auf rechtliches Gehör verletzt worden sei.  

4.   

4.1 Das SEM stützt seine Verfügung massgeblich auf die Feststellung, 

dass eine Sozialisation der Beschwerdeführerin in Tibet nicht glaubhaft sei. 

Dabei stützt es sich hauptsächlich auf die Aussagen der Beschwerdefüh-

D-902/2015 

Seite 13 

rerin anlässlich der BzP wie auch der Anhörung. Dieses Vorgehen wirft so-

wohl hinsichtlich des Untersuchungsgrundsatzes als auch des Anspruchs 

auf rechtliches Gehör Fragen auf, die es vorab abzuhandeln gilt. 

4.2 Die Vorinstanz hat einerseits die Pflicht, für die richtige und vollständige 

Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (Art. 12 VwVG 

i.V.m. Art. 6 AsylG) und hierzu alle für das Verfahren rechtlich relevanten 

Umstände abzuklären sowie ordnungsgemäss darüber Beweis zu führen. 

Dabei hat sie alle sach- und entscheidwesentlichen Tatsachen und Ergeb-

nisse in den Akten festzuhalten (vgl. BVGE 2012/21 E. 5.1 m.w.H.). Ande-

rerseits ergibt sich aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 

2 BV) das Recht der Parteien auf vorgängige Äusserung und Anhörung, 

welches den Betroffenen Einfluss auf die Ermittlung des wesentlichen 

Sachverhalts sichert, sowie die Pflicht der Behörde, die Vorbringen der Par-

teien sorgfältig und ernsthaft zu prüfen sowie in der Entscheidfindung zu 

berücksichtigen. Unerlässliches Gegenstück dazu bildet die Pflicht der Par-

teien, an der Feststellung des Sachverhalts mitzuwirken (Art. 8 AsylG). 

4.3 Das Bundesverwaltungsgericht stellte im Urteil E-3361/2014 vom 

6. Mai 2015 (vorgesehen zur Publikation als BVGE 2015/10) fest, dass die 

Vorinstanz eine neue Methode der Herkunftsabklärung für Asylsuchende 

tibetischer Ethnie eingeführt hat. Dabei wird nicht mehr eine Analyse durch 

die Fachstelle Lingua (Lingua-Analyse respektive Lingua-Alltagswissense-

valuation) durchgeführt, sondern es werden im Rahmen der einlässlichen 

Anhörung durch den Sachbearbeiter beziehungsweise die Sachbearbeite-

rin des SEM vertiefte Fragen zu den Länderkenntnissen und zum Alltags-

wissen der asylsuchenden Person gestellt. Auch bei diesem Vorgehen ist 

das SEM – um dem Untersuchungsgrundsatz und dem Anspruch auf recht-

liches Gehör gerecht zu werden – verpflichtet, die Vorbringen der Betroffe-

nen in einer auch für die Beschwerdeinstanz nachvollziehbaren Weise 

sorgfältig und ernsthaft zu prüfen (vgl. ebd. E. 5.2.2.1). 

4.4 Dazu muss für das Bundesverwaltungsgericht – im Sinne einer ersten 

Mindestanforderung – aus den vorinstanzlichen Akten nicht nur erkennbar 

sein, welche Fragen das SEM der asylsuchenden Person gestellt hat und 

wie diese darauf geantwortet hat, sondern auch, wie diese Fragen hätten 

beantwortet werden müssen und weshalb eine in der fraglichen Region so-

zialisierte Person die zutreffenden Antworten hätte kennen müssen. Da bei 

der neuen Methode der Herkunftsabklärung durch die Vorinstanz keine 

amtsexternen Sachverständigen mitwirken, sind die zutreffenden Antwor-

D-902/2015 

Seite 14 

ten zudem mit Informationen zu belegen, bei deren Beschaffung, Aufberei-

tung und Präsentation sich die Vorinstanz an den für Informationen über 

Herkunftsländer (Country of Origin Information [COI]) geltenden Standards 

zu orientieren hat (vgl. a.a.O. E. 5.2.2.2). 

4.5 Im Sinne einer zweiten Mindestanforderung muss der asylsuchenden 

Person zudem der wesentliche Inhalt der Herkunftsabklärung – entweder 

in einer zu protokollierenden mündlichen Anhörung oder in einer aktenkun-

digen schriftlichen Notiz – zur Kenntnis gebracht und ihr die Möglichkeit 

eingeräumt werden, sich insbesondere zu den als unzureichend eingestuf-

ten Antworten zu äussern. Dabei sind ihr die als tatsachenwidrig, falsch 

oder unzureichend erachteten Antworten unter Angabe der dazugehörigen 

Fragen so detailliert aufzuzeigen, dass sie hierzu konkrete Einwände an-

bringen kann. Es genügt somit nicht, die Schlussfolgerungen der Her-

kunftsabklärung in einer pauschalen Zusammenfassung darzulegen, ohne 

der betroffenen Person die ihr konkret vorgeworfenen Falschangaben in 

geeigneter Weise erkennbar zu machen (vgl. a.a.O. E. 5.2.2.4). 

4.6 Sind die genannten Mindestanforderungen nicht erfüllt, verletzt das 

SEM die Untersuchungspflicht und den Anspruch auf rechtliches Gehör, 

weshalb die Sache in der Regel zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zu-

rückzuweisen ist. Davon ausgenommen sind jene Fälle, in denen die Vor-

bringen der asylsuchenden Person – aufgrund gänzlicher Unplausibilität, 

Substanzarmut oder Widersprüchlichkeit – offensichtlich unzulänglich und 

somit derart haltlos sind, dass deren Beurteilung keiner weiteren fachlichen 

Abklärungen mehr bedarf.  

Sind diese Mindestanforderungen indessen erfüllt, untersteht die vom SEM 

im Rahmen der Anhörung durchgeführte Herkunftsabklärung als Beweis-

mittel der freien Beweiswürdigung (vgl. a.a.O. E. 5.2.3). 

4.7 Die Antworten der Beschwerdeführerin auf die Fragen zum Länder- 

und Alltagswissen sind nicht derart unplausibel, substanzarm oder wider-

sprüchlich ausgefallen, dass eine Herkunft aus Tibet offensichtlich ausge-

schlossen werden könnte und sich weitere fachliche Abklärungen somit er-

übrigen würden. So wies die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung 

selbst darauf hin, dass die Beschwerdeführerin durchaus über – wenn auch 

nur oberflächliches – Wissen über ihre Herkunftsregion verfügt. Ferner ist 

auch dem auf Vernehmlassungsstufe eingereichten Dokument "Hinter-

grundinformation zum geprüften Länderwissen" zu entnehmen, dass sich 

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Seite 15 

die Aussagen der Beschwerdeführerin nicht durchwegs als falsch erwiesen 

haben. 

4.8 In einem nächsten Schritt ist folglich zu prüfen, ob das SEM die in Er-

wägung 4.4 und 4.5 skizzierten Mindestanforderungen erfüllt hat. 

4.9 Bezüglich der ersten Mindestanforderung (vgl. oben, E. 4.4) reichte das 

SEM auf Vernehmlassungsstufe ein als "vertraulich" bezeichnetes Doku-

ment mit dem Titel "Hintergrundinformation zum geprüften Länderwissen" 

ein, dem mit Verweis auf die gestellten Fragen und die jeweiligen Antwor-

ten der Beschwerdeführerin anlässlich der Befragungen zu entnehmen ist, 

ob diese Antworten nach Ansicht der Vorinstanz korrekt sind und auf wel-

che Informationen – teilweise unter Angabe der dazugehörigen Quellen – 

sich die Vorinstanz bei der Beurteilung dieser Antworten stützte. Durch die-

ses Vorgehen wurde die erste Mindestanforderung aus dem Urteil E-

3361/2014 vom 6. Mai 2015 vorliegend grundsätzlich erfüllt.  

4.10 Die zweite Mindestanforderung ist ebenfalls als erfüllt zu erachten, 

zumal das SEM anlässlich der Anhörung die Beschwerdeführerin mit den 

von der Vorinstanz für unzutreffend befundenen Angaben über ihre Her-

kunft konfrontierte (vgl. act. A13 F67 ff.) und ihr Gelegenheit bot, zur als 

Fälschung erachteten Identitätskarte Stellung zu nehmen (vgl. act. A15). 

4.11 Die angefochtene Verfügung respektive das vorinstanzliche Verfahren 

trägt daher dem Untersuchungsgrundsatz wie auch dem Anspruch auf 

rechtliches Gehör hinreichend Rechnung. Aus diesem Grunde und in An-

betracht dessen, dass der Sachverhalt durch die Vorinstanz vollständig 

festgestellt wurde, ist der Antrag auf Erstellung einer Herkunftsanalyse 

durch eine unabhängige Fachperson abzuweisen. Der Antrag auf erneute 

Anhörung der Beschwerdeführerin aufgrund einer mangelhaften Anhörung 

respektive BzP ist ebenfalls abzuweisen, zumal die Beschwerdeführerin 

angab, die Dolmetscher zu verstehen (vgl. act. A13 F1 und act. A5 S. 2 Bst. 

h) und aus den Protokollen, welche ihr rückübersetzt wurden, nicht ersicht-

lich ist, inwiefern diese fehlerhaft sein sollten. So geht aus den jeweiligen 

Fragen und Antworten hervor, dass sie die Fragen insbesondere auch die 

angesprochenen Vorhalte bei Widersprüchlichkeiten verstanden hat. Auch 

aus den jeweiligen Antworten lässt sich nicht auf eine mangelhafte Anhö-

rung im Sinne einer unkorrekten respektive zurechtgerückten Wiedergabe 

der jeweiligen Vorbringen schliessen. Ebenfalls nicht stichhaltig ist der Vor-

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Seite 16 

wurf, das SEM habe die eingereichten Bestätigungsschreiben zu wenig ge-

würdigt, wobei diesbezüglich auf die nachfolgende Erwägung 5.3 verwie-

sen wird. 

5.   

5.1 In materieller Hinsicht hat das SEM das Asylgesuch der Beschwerde-

führerin zu Recht abgelehnt. 

5.2 In BVGE 2014/12 präzisierte das Gericht seine Praxis gemäss  

EMARK 2005 Nr. 1 dahingehend, dass bei Personen tibetischer Ethnie, die 

ihre wahre Herkunft verschleiern oder verheimlichen, vermutungsweise da-

von auszugehen sei, dass keine flüchtlings- oder wegweisungsbeachtli-

chen Gründe gegen eine Rückkehr an ihren bisherigen Aufenthaltsort be-

ständen. Denn die Abklärungspflicht der Asylbehörden finde ihre Grenze 

an der Mitwirkungspflicht der asylsuchenden Person. Verunmögliche ein 

tibetischer Asylsuchender durch die Verletzung seiner Mitwirkungspflicht 

die Abklärung, welchen effektiven Status er in Nepal respektive in Indien 

innehabe, könne namentlich keine Drittstaatenabklärung im Sinne von 

Art. 31a Abs. 1 Bst. c AsylG stattfinden. Überdies werde durch die Verheim-

lichung und Verschleierung der wahren Herkunft auch die Prüfung der 

Flüchtlingseigenschaft der betreffenden Person in Bezug auf ihr effektives 

Heimatland verunmöglicht (vgl. BVGE 2014/12 E. 5.9 f.). 

5.3 Aufgrund der Aktenlage besteht Grund zur Annahme, dass die Be-

schwerdeführerin ihre wahre Herkunft zu verschleiern versucht. Bereits 

das SEM stellte zutreffend fest, dass es schwer nachvollziehbar erscheint, 

dass die Beschwerdeführerin weder über die Preise von Gütern des tägli-

chen Gebrauchs (vgl. act. A13 F15 f.) noch über ihren Mobiltelefonanbieter 

(ebd. F22) noch über die Fernsehsender (ebd. F21) substanziierte Anga-

ben machen kann. Gleiches gilt für die fehlerhafte Beschreibung der Num-

mernschilder (ebd. F36) wie auch der Stückelung des Geldes (ebd. F38). 

Dass die Beschwerdeführerin, auf ihren Fehler hinsichtlich des Geldes an-

gesprochen, ihre Aussage berichtigte, vermag diese Ungereimtheit kaum 

zu entkräften, zumal es sich nicht um eine spontane Berichtigung handelte 

(ebd. F70). Die Behauptung auf Beschwerdeebene, sie habe die Num-

mernschilder stets richtig beschrieben und die diesbezügliche Übersetzung 

sei mangelhaft, findet in den Akten keine Stütze. Ferner sind auch die An-

gaben zur Anzahl der Nutztiere widersprüchlich, wobei diesbezüglich auf 

die Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden kann, welchen auf Be-

schwerdeebene keine substanziierten Argumente entgegengehalten wur-

D-902/2015 

Seite 17 

den. Ebenfalls stark ins Gewicht fällt der Umstand, dass die Beschwerde-

führerin ihre Herkunft massgeblich auf eine Identitätskarte stützt, welche 

eine Totalfälschung darstellt. Die Aussagen der Beschwerdeführerin hin-

sichtlich dieses Dokuments, insbesondere betreffend den Vorgang der 

Ausstellung, sind widersprüchlich und zeichnen sich durch ein starkes Zu-

rechtrücken des Sachverhalts respektive eine Anpassung der Aussagen an 

die von der Vorinstanz angesprochenen offenkundigen Widersprüchlich-

keiten aus. Auch dabei kann auf die zutreffenden Ausführungen des SEM 

verwiesen werden. Das Argument in der Beschwerde, wonach der Ausstel-

lungsvorgang stets so geschildert worden sei wie in der Beschwerde, und 

die Ungereimtheiten auf eine falsche Übersetzung zurückzuführen seien, 

geht in Anbetracht dessen, dass die Beschwerdeführerin die Ausstellung in 

ihrer Eingabe vom 3. Januar 2015 noch anders als in der Beschwerde 

schilderte, an der Sache vorbei, zumal diese schriftliche Eingabe losgelöst 

von etwaigen Vorgängen in der Anhörung erfolgte. Gleiches gilt für das Ar-

gument, der Befrager und der Dolmetscher hätten entgegen den Bekun-

dungen der Beschwerdeführerin jeweils den Namen I._______ als Famili-

ennamen aufgeführt, da im Personalienblatt, welches – zwar nicht von der 

Beschwerdeführerin persönlich, wohl aber aufgrund ihrer Angaben von ei-

ner am Verfahren nicht weiter beteiligten Person – vor der BzP und der 

Anhörung ausgefüllt wurde, ebenfalls der Name I._______ als Familien-

name aufgeführt wurde. Ohnehin ist unklar, was die Beschwerdeführerin 

aus dem angeblich falsch erfassten Namen zu ihren Gunsten ableiten will.  

Zu den zwei eingereichten Familienbüchlein ist in Ergänzung zu den Aus-

führungen der Vorinstanz Folgendes zu bemerken: Die mit Schreiben vom 

3. Januar 2015 eingereichte Kopie des Hukou umfasst sowohl Teile des 

angeblichen Hukou des Bruders (S. 1 und 2 des Dokuments betreffend den 

Bruder) als auch solche desjenigen der Beschwerdeführerin (S. 4 des Do-

kuments betreffend die Beschwerdeführerin), während – betrachtet man 

den Verlauf der Klebeeinfassung – der Umschlag keinem der beiden Do-

kumente zugeordnet werden kann. Zudem war das Dokument betreffend 

den Bruder im Zeitpunkt der Erstellung der Kopie noch gebunden, während 

die einzelnen Seiten im nunmehr eingereichten Originaldokument mit Kleb-

streifen befestigt sind. Das Dokument des Bruders weist überdies bedeu-

tend weniger Seiten auf als dasjenige der Beschwerdeführerin, welches in 

gebundener Form vorliegt. In Anbetracht dessen, dass das Dokument des 

Bruders nicht (mehr) gebunden ist und einzelne Seiten Spuren aufweisen, 

welche darauf hindeuten, dass Seiten herausgerissen worden sind, legt 

dies den Schluss nahe, dass es sich um ein manipuliertes Dokument han-

delt. Hinzu tritt die Aussage der Beschwerdeführerin in der Eingabe vom 

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Seite 18 

3. Januar 2015, wonach sie das Original des Hukou nicht einreichen 

könne, da darin sämtliche Familienangehörige verzeichnet seien und diese 

das Dokument in Tibet brauchen würden. Beide Dokumente enthalten je-

doch nur die Personalien jeweils einer Person, während die restlichen Sei-

ten leer – respektive herausgerissen – sind. Schliesslich bezieht sich das 

Hukou der Beschwerdeführerin auf eine Identitätskarte (vgl. die identi-

schen diesbezüglichen Identitätskarten-Nummern) und somit auf eine To-

talfälschung. Diese Dokumente vermögen daher die Vorbringen der Be-

schwerdeführerin nicht zu stützen. Vielmehr ist im Lichte dieser Erwägun-

gen die Feststellung der Vorinstanz, dass es sich bei den Dokumenten um 

(Ver-)Fälschungen handle, zu bestätigen. Die beiden Hukou (Personen-Nr. 

225059 respektive 225066) sind daher in Anwendung von Art. 10 Abs. 4 

AsylG einzuziehen. Den eingereichten Bestätigungsschreiben des Klos-

ters, des Nomadenkomitees und des Spitals ist aufgrund der Fälschungs-

anfälligkeit ein zu geringer Beweiswert zuzumessen, als dass sie die oben 

ausgeführten gewichtigen Zweifel an der angeblichen Herkunft umzustos-

sen vermöchten. Gleiches gilt für das Bestätigungsschreiben des Bekann-

ten der Beschwerdeführerin, der US-Staatsbürger und ebenfalls tibetischer 

Ethnie ist, da diesem aufgrund eines möglichen Gefälligkeitscharakters nur 

geringer Beweiswert zukommt. 

Die Einschätzung einer Verschleierung der Herkunft wird schliesslich auch 

durch die Ausführungen zum Kerngeschehen bestärkt. So weisen die 

Schilderungen der Fluchtgründe diverse Unstimmigkeiten auf, wobei in die-

sem Punkt ebenfalls auf die Ausführungen des SEM verwiesen werden 

kann. Die vom SEM aufgezeigten Widersprüchlichkeiten in der Schilderung 

des Geschehens werden durch die knapp gehaltenen Ausführungen in der 

Beschwerde noch verstärkt. So sagte die Beschwerdeführerin in der BzP, 

dass ihre Familie vier Hunde besitzen würde (vgl. act. A5 S. 9), während 

es gemäss Anhörung lediglich deren zwei seien (act. A13 F54). Diesen Wi-

derspruch erklärte sie dahingehend, dass zwei der vier Hunde den Nach-

barn gehört hätten (vgl. ebd. F80). Gemäss Ausführungen auf Beschwer-

deebene besitze die Familie nun doch nur zwei Hunde, während es sich 

bei den beiden anderen um herrenlose Tiere gehandelt habe (vgl. Be-

schwerde S. 12). Die Polizisten hätten gemäss BzP angedroht, am Abend 

des selben Tages wiederzukommen (vgl. act. A5 S. 9). Demgegenüber hät-

ten sie ihre Rückkehr gemäss Anhörung auf den nächsten Tag angekündigt 

(vgl. act. A13 F54). Diese Unstimmigkeit wurde von der Beschwerdeführe-

rin dahingehend erklärt, dass sie sich in der BzP geirrt habe, da sie verwirrt 

gewesen sei (vgl. ebd. F85). In der Beschwerde kehrte sie wieder zur Aus-

D-902/2015 

Seite 19 

sage in der BzP zurück, wonach die Polizisten am Abend hätten zurück-

kehren wollen (vgl. Beschwerde S. 13). Dass der Grund für die wider-

sprüchlichen Schilderungen – wie in der Beschwerde behauptet – in einer 

mangelhaften Anhörung lägen, überzeugt nicht. 

5.4 In Übereinstimmung mit dem SEM ist somit festzustellen, dass die Be-

schwerdeführerin über ihre Herkunft täuschende Angaben gemacht hat. In 

Anwendung der in BVGE 2014/12 E. 5.10 entwickelten Rechtsprechung 

hat das SEM daher zu Recht die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerde-

führerin verneint und ihr Asylgesuch abgelehnt. 

6.  

6.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

6.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

7.  

7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

7.2 Unter Hinweis auf die in Erwägung 5.2 skizzierte Rechtsprechung ist 

der Vollzug der Wegweisung für zulässig, zumutbar und möglich zu erach-

ten.  

7.3 Da die Beschwerdeführerin unbestrittenermassen tibetischer Ethnie ist 

und dadurch auch die Möglichkeit nicht auszuschliessen ist, dass sie die 

chinesische Staatsangehörigkeit besitzt, ist vorliegend der Wegweisungs-

D-902/2015 

Seite 20 

vollzug nach China – in Übereinstimmung mit dem Dispositiv der angefoch-

tenen Verfügung – auszuschliessen, da ihr dort gegebenenfalls eine Re-

foulement-Verletzung droht. Denn diejenigen Tibeterinnen und Tibeter, die 

die chinesische Staatsbürgerschaft besitzen, haben in Bezug auf China 

zumindest subjektive Nachfluchtgründe, weil sie als Unterstützer des Dalai 

Lama und damit als separatistisch gesinnte Oppositionelle betrachtet wer-

den und – wiederum in Bezug auf China – die Flüchtlingseigenschaft erfül-

len (vgl. BVGE 2009/29). 

8.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

9.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten des Verfahrens der 

Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da das Gesuch 

um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 

1 VwVG mit Zwischenverfügung vom 20. Februar 2015 jedoch gutgeheis-

sen wurde, sind keine Verfahrenskosten zu erheben. 

10.  

Nachdem der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtsverbeistän-

dung gewährt und Herr Hans-Martin Allemann als amtlicher Vertreter ein-

gesetzt wurde, ist Letzterem ein amtliches Honorar auszurichten. Der 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat keine Kostennote eingereicht. 

Auf die Nachforderung einer solchen kann jedoch verzichtet werden, da 

sich im vorliegenden Verfahren der Aufwand zuverlässig abschätzen lässt 

(Art. 14 Abs. 2 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 

Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 

173.320.2]). In Anwendung der massgeblichen Bemessungsfaktoren (vgl. 

Art. 12 i.V.m. Art. 8-11 VGKE) ist Rechtsanwalt Hans-Martin Allemann für 

seine Bemühungen im Beschwerdeverfahren zu Lasten des Gerichts ein 

amtliches Honorar in der Höhe von Fr. 3'500.– (inklusive Auslagen und 

Mehrwertsteuerersatz) auszurichten. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 21 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die beiden "Hukou" mit der Personen-Nr. 225059 respektive 225066 wer-

den als Falschdokumente durch das Gericht eingezogen. 

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

4.  

Rechtsanwalt Hans-Martin Allemann wird zu Lasten des Gerichts ein amt-

liches Honorar in der Höhe von Fr. 3'500.– ausgerichtet. 

5.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Bendicht Tellenbach Linus Sonderegger 

 

 

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