# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a79d31fe-d85c-506d-a1e8-b24610fda3fd
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-02-05
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 5. Kammer 05.02.2013 R 2012 50
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_005_R-2012-50_2013-02-05.pdf

## Full Text

R 12 50
5. Kammer 

URTEIL
vom 5. Februar 2013

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Quartierplan

1. Das Gebiet … ist eines der letzten grossen zusammenhängenden 

innerstädtischen noch nicht überbauten Baugebiete in ... Parzelle 2762 steht im 

Eigentum der Baugesellschaft .. und liegt teilweise in der Wohnzone W3 und 

teilweise in der Wohnzone W2 sowie im Arealplangebiet … Gemäss der Stadt 

… erfordert die Aufgabenstellung im Gebiet … ein Planungsverfahren, welches 

Diskussionen und differenzierte Vertiefungsarbeiten zulässt. Am 29. März 2010 

beauftragte der Stadtrat deshalb das Hochbauamt, für das Gebiet … eine 

Testplanung durchzuführen. Diese sollte die Vorgaben der Grundnutzung 

aufnehmen und eine konkrete Umsetzung darin vorschlagen oder den 

Anpassungsbedarf zeigen. Die Ergebnisse der Testplanung sollten in die 

vorübergehende Arealplanung einfliessen und als Grundlage für nachfolgende 

Quartierplan- oder Architekturwettbewerbsverfahren dienen. Der gesamte 

Stadtteil sollte betrachtet werden. Im Gebiet der Testplanung (Perimeter s. 

Aktennotiz Hochbauamt Abteilung Planung vom 25. Oktober 2010, S. 4 [act. 

Bg.1/Nr. 4]) liegt auch Parzelle 2762. Mit der Testplanung wurden drei 

interdisziplinäre Teams beauftragt, welche durch ein Projektteam mit Vertretern 

der Stadt und einem externen Experten begleitet wurden.

2. Mit Beschluss vom 28. März 2011 (SRB 210) nahm der Stadtrat von den 

Ergebnissen der Testplanung (Bericht 1-3 und Schemadarstellungen Synthese 

1 und 2) Kenntnis.

3. Am 31. Mai 2011 reichte die Baugesellschaft … die Planunterlagen für den 

Quartierplan ein. Er umfasst den in der W2 liegenden Teil von Parzelle 2762. 

Es sind vier dreigeschossige Baukörper mit zurückversetztem Attikageschoss 

vorgesehen. Die Ausrichtungen der Wohneinheiten orientieren sich gegen 

Westen und Süden. Die Erschliessung erfolgt über die …strasse. Der 

Quartierplan strebte danach einen Geschossflächen (GF)-Bonus von 12.06% 

an. Die Planunterlagen bestehen aus den Quartierplanvorschriften (QPV), dem 

Bestandesplan 1:500, dem Gestaltungsplan/Umgebungsplan 1:500, dem 

Erschliessungsplan 1:500 und dem Profilierungsplan 1:500. Nicht verbindliche 

Bestandteile des Richtplans sind das Richtprojekt Umgebungsgestaltung, das 

Richtprojekt Häuser, der Grundbuchauszug, die Erläuterungen Konzept/Bezug 

Testplanun und das Modell. Gemäss Art. 2 QPV bezweckt der Quartierplan die 

harmonische und massstäbliche Bebauung, die Schaffung von wertvollen 

Freiräumen/Aussenräumen sowie die Erschliessung des Quartierplangebietes 

und regelt die Kostenverteilung. Gemäss Art. 4 Abs. 4 QPV ist vor Erstellung 

von Bauten und Anlagen das ordentliche Baubewilligungsverfahren 

durchzuführen. Gemäss Art. 5 QPV sind die Richtprojekte etc. 

richtungsweisend. Die GF beträgt gemäss Art. 8 QPV total 2‘140 m², eine 

Nutzungsverschiebung zwischen einzelnen Häusern ist bis 50 m² GF zulässig. 

Gemäss Art. 9 QPV sind neue Gebäude innerhalb der im Gestaltungsplan 

festgelegten Baufeldes zu erstellen. Die Häuser müssen an die 

Baugestaltungslinien gestellt werden. Ausserhalb der Baufelder dürfen nur 

Anlagen und eingeschossige Nebenbauten erstellt werden. Gemäss Art. 10 

QPV dürfen innerhalb der Baufelder Balkone offene und auskragende Balkone 

erstellt werden. Gemäss Art. 11 QPV darf das Attikageschoss bis an die im 

Gestaltungsplan festgelegte Baulinie Attikageschoss erstellt werden. Gemäss 

Art. 15 QPV wird die erforderliche Anzahl Abstellplätze im 

Baubewilligungsverfahren festgelegt. Die Anordnung erfolgt in einer 

unterirdischen Parkgarage, Abmessungen und Lage sind im Gestaltungsplan 

definiert.

4. Am 8. Juni 2011, mitgeteilt am 14. Juni 2011, wies die Baukommission den 

Quartierplan zur Überarbeitung und Ergänzung entsprechend den Erwägungen 

zurück. Am 14. September 2011, mitgeteilt am 22. September 2011, beschloss 

die Kommission, den Quartierplan im Sinne der Erwägungen der Baubehörde 

grundsätzlich zur Genehmigung zu empfehlen und erklärte sich mit der 

Gewährung eines Ausnützungsbonus von 12.06% einverstanden. Sie hielt die 

Umsetzung der wesentlichen Erkenntnisse aus der Testplanung für 

überzeugend. Der Quartierplan werde bezüglich des Kriteriums "Städtebau" als 

gute, angemessene Lösung beurteilt. Bezüglich des Kriteriums "Quartier" sei er 

als überdurchschnittlich mit interessanten Ansätzen zu beurteilen, wozu 

hauptsächlich die versetzte Anordnung der Bauten und die dadurch 

ermöglichten Aussichten beitrügen. Die Gestaltung der Aussenräume sei gut 

und angemessen. Die Einbindung der Bauten in der natürlichen Topographie 

ohne grössere Geländeanpassungen und die differenzierte Anordnung und 

Gestaltung der halböffentlichen und privaten Aussenräume seien teilweise als 

vorbildlich zu bewerten. Die architektonische Gestaltung (Raumqualitäten 

Grundrisse, Gestaltungsqualitäten Fassaden, Funktionalität, Flexibilität, 

Sicherheit, innere Erschliessung) werde als angemessen, teilweise 

überdurchschnittlich, beurteilt. Die Organisation der Wohnungsgrundrisse sei 

funktional richtig, die Gestaltung der Fassaden durchschnittlich. Das Kriterium 

"Energie" und "Nachhaltigkeit" sei gut und angemessen gelöst. Die zulässige 

Gebäudehöhe der vorgesehenen Baufelder gemäss den verbindlichen 

Bestandteilen des Gestaltungsplanes und des Profilierungsplans werde 

eingehalten. Indessen sei zumindest für das geplante Haus 4 das 

unverbindliche Richtprojekt Häuser R2 in der vorgelegten Form voraussichtlich 

nicht umsetzbar. Die zulässige Gebäudehöhe von Haus 4 ab dem 

vorgesehenen und abgegrabenen neuen Terrain werde überschritten. Die 

Hangneigung im entsprechenden Baufenster betrage weniger als 10%.

5. Der Quartierplan wurde in der Folge vom 28. Oktober bis 27. November 2011 

aufgelegt. Dagegen erhob unter anderen … Einsprache. Er beantragte, der 

Quartierplan sei nur zu genehmigen, wenn die Attikageschosse der Baukörper 

1-4 auf allen Seiten im Lichtraumprofil der zulässigen Dachneigung gemäss Art. 

15 Abs. 2 BG errichtet würden und wenn die Berechnung der zulässigen 

Nutzfläche der Attikageschosse auf den vier Baukörpern gemäss Art. 15 Abs. 2 

BG erfolge und dabei insbesondere von der zulässigen Gebäudehöhe gemäss 

Art. 67 Abs. 2 BG ausgegangen werde und wenn die Gebäudehöhe des 

Hauses 2 die Höhenvorschriften von Art. 67 Abs. 2 BG einhalte. Am 20. Januar 

2012 nahm die Baugesellschaft … dazu Stellung und beantragte die Abweisung 

der Einsprache, soweit darauf einzutreten sei. 

Am 8. Mai 2012, mitgeteilt am 11. Mai 2012, wies der Stadtrat die Einsprache 

ab. Die Gebäudehöhe werde nach Art. 67 Abs. 2 BG berechnet. Bei 

Attikageschossen werde die Gebäudehöhe bis oberkant Mauerkrone oder 

Brüstung – also nicht bis zum Schnittpunkt mit der Dachhaut – gemessen. Bei 

einer Hangneigung von gleich bzw. mehr als 10% dürfe die zulässige 

Gebäudehöhe auf der Talseite um maximal 2 m überschritten werden. Hier 

seien auf der Talseite 9.5 m und auf der Bergseite 7.5 m zulässig. Ob die 

Gebäudehöhen eingehalten seien, sei anlässlich des 

Baubewilligungsverfahrens insbesondere unter Berücksichtigung allfälliger 

Abgrabungen zu prüfen. Eine Verletzung der Dachnorm Art. 13 Abs. 1 BG 

bestehe nicht. Gemäss unverbindlichem Richtprojekt überrage kein Teil des 

Gebäudes eine Linie, die von der zulässigen Gebäudehöhe unter 100% 

Neigung nach rückwärts ansteige. Unter den Bedingungen von Art. 15 Abs. 3 

BG sei auch eine fassadenbündige Ausführung des Attikageschosses möglich. 

Die in Art. 15 Abs. 3 BG aufgeführten Voraussetzungen seien im 

Zusammenhang mit dem Baubewilligungsverfahren zu überprüfen. 

Abschliessend hielt der Stadtrat in seinem Entscheid fest, Art. 82 KRG sei nicht 

anwendbar.

6. Am 12. Juni 2012 erhob … (nachfolgend Beschwerdeführer) dagegen 

Beschwerde und verlangte die Aufhebung des Stadtratsbeschlusses vom 8. Mai 

2012 sowie diejenige des Einspracheentscheides und die Gewährung der 

aufschiebenden Wirkung. Er sei Eigentümer der teilweise überbauten, an 

Parzelle 2762 angrenzenden Parzelle 4852. Gemäss Art. 15 Abs. 2 BG 

müssten Attikageschosse auf allen Seiten innerhalb des Lichtraumprofils, das 

sich aus der zulässigen Dachneigung ergebe, erstellt werden. Hier sollten 

jedoch die Attikageschosse fassadenbündig erstellt werden, was eine 

Ausnahme gemäss Art. 15 Abs. 3 BG bedinge. Dafür seien verschiedene 

Voraussetzungen nötig. Im Einspracheentscheid werde diesbezüglich auf das 

Baubewilligungsverfahren verwiesen. Dem Quartiergestaltungsplan sei aber zu 

entnehmen, dass die Baulinie Attika fassadenbündig mit der Nord- und Fassade 

sei. Art. 11 QPV sage, das Attikageschoss dürfe bis an die Baulinie 

Attikageschoss erstellt werden. Somit sei diese Frage im Quartierplan schon 

verbindlich geregelt und könne im Baubewilligungsverfahren nicht mehr 

überprüft werden. Dies habe der Rechtskonsulent der Stadt am 30. Mai 2012 

bestätigt. Weil der Stadtrat die Rügen des Beschwerdeführers im 

Einspracheverfahren nicht geprüft habe, jedoch den Quartierplan genehmigt 

habe, habe er dem Beschwerdeführer das rechtliche Gehör verweigert. Bereits 

in der Einsprache sei die zulässige Höhe von Haus 2 gerügt worden. Auch 

diesbezüglich habe die Stadt auf das Baubewilligungsverfahren verwiesen. 

Indessen werde im Quartierplan der Profilierungsplan verbindlich erklärt. Dieser 

bestehe aus den genauen Höhenangaben für die Häuser. Somit könnten auch 

die Höhen im Baubewilligungsverfahren nicht mehr überprüft werden. Das 

rechtliche Gehör sei verletzt. Der Stadtrat habe nicht geprüft, ob die 

Voraussetzungen für die Gewährung des Bonus von 12.06% vorlägen. Die 

Genehmigung des Quartierplans sei eine Verletzung des Legalitätsprinzips und 

eine Verletzung des Willkürverbots. Die erhobenen Rügen müssten behandelt 

werden und deren Behandlung dürfe nicht auf später verschoben werden. Der 

Beschwerdeführer rügte weiter, er sei in seiner Einsprache in keinem Punkt 

unterlegen, somit hätten ihm keine Kosten auferlegt werden dürfen. Weil er 

nicht unterlegen sei, müsse er auch keine ausseramtliche Entschädigung 

bezahlen. Abschliessend machte er eine Verletzung von Art. 92 BG geltend.

7. Am 18. Juni 2012 unterstützte die Beschwerdeführerin im Verfahren R 12 48 

und Beigeladene im vorliegenden Verfahren die Ausführungen des 

Beschwerdeführers, soweit sie sich mit ihren Ausführungen in der 

Beschwerdeschrift deckten.

8. Am 26. Juni 2012 beantragte die Baugesellschaft … (nachfolgend 

Beschwerdegegnerin 2) die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf 

einzutreten sei. Die Stadt habe sie mit den gesetzlichen Voraussetzungen und 

mit den Vorbringen des Beschwerdeführers genügend auseinander gesetzt. 

Das rechtliche Gehör sei nicht verletzt. Der Rechtskonsulent habe festgehalten, 

dass im Baubewilligungsverfahren zu prüfen sein werde, ob die bauliche 

Unterordnung des Attikageschoss im Verhältnis zum darunterliegenden 

Geschoss klar erkennbar sei und ob die zulässige Nutzfläche nicht vergrössert 

werde. Somit seien die beanstandeten Attikageschosse noch nicht bewilligt 

worden. Das Bewilligungsverfahren sei noch durchzuführen. Das rechtliche 

Gehör sei somit nicht verletzt. Zudem sei es in der Stadt Praxis, dass 

Attikageschosse nicht mehr allseitig vom Fassadenrand abrücken müssten, 

sondern vielmehr an zwei Seiten bündig an die Fassade gesetzt werden dürften 

(Art. 15 Abs. 3 BG). Dies weil der "…", mit welchem in Anwendung von Art. 15 

Abs. 2 BG das Attikageschoss auf allen Seiten innerhalb des Lichtraumprofils 

zu erstellen sei, zu architektonisch unbefriedigenden Lösungen geführt habe. 

Die städtebaulich einwandfreie Lösung sei deshalb über Art. 15 Abs. 3 BG zu 

erzielen. Auch das Attikageschoss setze sich deutlich vom darunter liegenden 

Geschoss ab. Dieses ergebe sich bereits aus der Terrasse, die durch teilweise 

fassadenbündige Lage geschaffen werde. Optisch sei das Attikageschoss als 

solches erkennbar. Zudem werde die Nutzfläche des Attikageschosses nicht 

vergrössert. Der Quartierplan habe zudem einen Ausnützungsbonus erhalten. 

Dies sei nur möglich, wenn sowohl das Überbauungskonzept als auch die 

Bauten selber in allen Teilen städtebaulich überzeugten. Da eine Verletzung 

von Art. 15 Abs. 3 BG ausgeschlossen sei, wäre auch die damit 

zusammenhängende etwaige leichte Gehörsverletzung als geheilt zu 

betrachten. Das Richtprojekt Häuser sei nicht verbindlich. Ziff. 4 des 

Beschlusses vom 8. Mai 2012, wonach das Attikageschoss von Haus 4 nicht 

den baugesetzlichen Vorschriften entspreche, weise darauf hin, dass die 

Gebäudehöhe im anschliessenden Baubewilligungsverfahren zu überprüfen sei. 

Somit habe sich die Stadt im Einspracheentscheid nicht mit den 

Voraussetzungen von Art. 67 Abs. 3 BG auseinandersetzen müssen. Das 

rechtliche Gehör sei nicht verletzt. Der Beschwerdeführer habe den 

Ausnützungsbonus in seiner Einsprache nicht erwähnt. Somit sei das rechtliche 

Gehör auch hier nicht verletzt. Weder das Legalitätsprinzip noch das 

Willkürverbot seien verletzt, da an die Begründungspflicht von begünstigenden 

Anordnungen keine hohen Anforderungen zu stellen seien. Die Einsprache des 

Beschwerdeführers sei abgewiesen worden. Somit seien ihm Kosten und 

ausseramtliche Entschädigung zu Recht auferlegt worden.

9. Am 3. Juli 2012 beantragte auch die Stadt (nachfolgend Beschwerdegegnerin 

1) die Abweisung der Beschwerde. Es stimme, dass der Grundsatz, ob mit der 

geplanten Attika eine städtebaulich einwandfreie Lösung gemäss Art. 15 Abs. 3 

BG erzielt werde, mit dem Quartierplan als bewilligt gelte und – sobald 

rechtskräftig – im Baubewilligungsverfahren nicht mehr in Frage gestellt werden 

könne. Indessen werde die konkrete Gestaltung des Attikageschosses sowie 

die Fragen, ob die bauliche Unterordnung des Attikageschosses im Verhältnis 

zum darunterliegenden Geschoss klar erkennbar sei und die zulässige 

Nutzfläche des Attikageschosses nicht vergrössert werde, im 

Baubewilligungsverfahren zu prüfen sein. Der Beschwerdeführer, der sich mit 

der Anordnung des Attikageschoss grundsätzlich nicht einverstanden erklären 

könne, habe gegen den Quartierplan ein Rechtsmittel ergriffen. Allen übrigen 

Punkten könne er im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens opponieren. 

Wieso hier das rechtliche Gehör verletzt sein solle, sei unerfindlich. In der W2  

dürfe bei den Gebäudeecken auf der Hangseite maximal 7.5 m, auf der Talseite 

(mindestens 10% Hangneigung) höchstens 9.5 m hoch gebaut werden. Die 

Frage, ob mit dem Richtprojekt die Höhen eingehalten seien, könne vorliegend 

offen bleiben. Dies werde anlässlich des Baubewilligungsverfahrens, 

insbesondere unter Berücksichtigung allfälliger Abgrabungen, im Detail zu 

überprüfen sein. Der Profilierungsplan stelle die Höhenpunkte der 

Gebäudemasse, des Terrains und der Profilstangen dar. Die Profilierung zeige 

die Höhe der Baute im Gelände (Art. 43 Abs. 1 KRVO). Weder Profilierungsplan 

noch Baugespann im Gelände bildeten die Definition der baugesetzlichen 

Gebäudehöhe ab. So werde beispielsweise gemäss Baugesetz bei 

Attikageschoss die Gebäudehöhe bis oberkant Mauerkrone oder Brüstung, also 

nicht bis zum Dach, gemessen. Demgegenüber stelle das Baugespann bei 

Punkten 6, 7 und 8 die Ausdehnung des geplanten zurückversetzten 

Attikageschoss bis hinauf zum Dach dar. Der Beschwerdeführer mache 

erstmals geltend, die Voraussetzungen für die Gewährung des 

Ausnützungsbonus sei nicht geprüft worden. Deshalb könne keine Verletzung 

des rechtlichen Gehörs vorliegen. Die Baukommission habe anlässlich der 

Sitzungen vom 8. Juni und 14. September 2011 den Bonus festgelegt. Ihr 

Stadtrat habe sich von diesen Überlegungen leiten lassen und den Antrag der 

Baukommission zum Beschluss erhoben. Die Kostenauferlegung und die 

Zusprechung der ausseramtlichen Entschädigung entspreche Art. 96 Abs. 2 

KRG, da die Einsprache des Beschwerdeführers abgewiesen worden sei. 

10. Mit Verfügung vom 12. Juli 2012 erteilte der Instruktionsrichter der Beschwerde 

die aufschiebende Wirkung in dem Sinne, dass die Stadt vor Rechtskraft des 

Quartierplans … gestützt auf den Quartierplan … keine Baubewilligung erteilen 

darf. Zudem wurden Verfahren R 12 48 und R 12 50 zusammengelegt.

11. Am 17. September 2012 hielt der Beschwerdeführer replicando an seinen 

Anträgen fest. Die Aussage, wonach die fassadenbündige Ausführung des 

Attikageschosses gemäss Quartiergestaltungsplan festgelegt und im 

Baubewilligungsverfahren nicht mehr in Frage gestellt werden könne, sei 

diametral entgegengesetzt zu den Erwägungen der Beschwerdegegnerin 1 im 

Einspracheentscheid. Dort habe die Beschwerdegegnerin 1 ausgeführt, die 

Voraussetzungen gemäss Art. 15 Abs. 3 BG seien im Baubewilligungsverfahren 

zu überprüfen. Genau darin bestehe die Verletzung des rechtlichen Gehörs. Mit 

den Argumenten des Beschwerdeführers, wonach die Attikageschosse eben 

nicht an die Fassade zu setzen seien, habe sich die Beschwerdegegnerin 1 

nicht auseinandergesetzt. Die Beschwerdegegnerin 1 habe nicht überprüft, ob 

mit den Fassaden bündig ausgeführte Attikageschosse eine städtebaulich 

einwandfreie Lösung vorliege. Gerade dies könne im Baubewilligungsverfahren 

nach eigener Aussage der Beschwerdegegnerin 1 nicht mehr geprüft werden. 

Das rechtliche Gehör sei somit verletzt. Entgegen der Behauptung der 

Beschwerdegegnerin 2 habe sich der Beschwerdeführer auf Seiten 3-6 der 

Einsprache vertieft mit der Thematik von Art. 15 Abs. 3 BG auseinandergesetzt 

und dargelegt, weswegen die fassadenbündige Ausführung der 

Attikageschosse nicht bewilligungsfähig seien. Die von der 

Beschwerdegegnerin 2 behauptete Praxis, dass Attikageschosse sich nicht 

mehr allseitig vom Fassadenwand abheben müssten, existiere nicht. Dies 

belege das Bauvorhaben der … Immobilien AG. Der Grundsatz stehe in Art. 15 

Abs. 2 BG, die Ausnahme in Abs. 3 dieser Bestimmung. Die 

Beschwerdegegnerin 1 hätte sich mit den Argumenten des Beschwerdeführers 

und mit der Frage, ob die Voraussetzung der städtebauliche einwandfreie 

Lösung für eine ausnahmsweise fassadenbündige Ausführung der 

Attikageschosse gegeben sei, auseinandersetzen müssen und mit 

verschiedenen Fragen dazu. Beispielsweise hätte sie prüfen müssen, 

weswegen die Bauherrschaft eine solche Rückversetzung anstrebe und was 

dies für die Nachbarn des Bauprojekts bedeute. Allenfalls müsse ein 

Bauberater hinzugezogen werden, um die architektonischen Vor- und Nachteile 

aufzuzeigen. Im Rahmen des Bewilligungsverfahrens der … Immobilien AG 

habe dies die Stadt gemacht. Das Gericht könne nicht die Aufgaben der Stadt 

übernehmen. Die Abklärungen seien Sache der Beschwerdegegnerin 1. 

Ausserdem würde der Beschwerdeführer einer Instanz beraubt werden, wenn 

das Gericht die Sachlage selbst entschiede. Zwar habe das Gericht bei der 

Überprüfung von Quartierplänen uneingeschränkte Kognitionsbefugnis, 

schränke sich indessen diesbezüglich ein. Die Heilung der Gehörsverletzung 

sei nicht möglich. Betreffend Gebäudehöhe müsse sich die Stadt bei ihren 

Ausführungen behaften lassen. Betreffend Ausnützungsbonus behaupte die 

Beschwerdegegnerin 1, die Prüfung der Voraussetzungen sei erfolgt. Dies 

könne aber nicht überprüft werden, weil die Argumente für die Bewilligung nicht 

genannt werden. Diese eine Verletzung des Willkürverbots und des 

Legalitätsprinzips.

12. Am 17. September 2012 liess sich auch die Beschwerdeführerin im Verfahren R 

12 48 und Beigeladene im vorliegenden Verfahren vernehmen. Diese 

Vernehmlassung entspricht der Replik im Verfahren R 12 48.

13. Am 19. Oktober 2012 hielt die Beschwerdegegnerin 2 duplicando an ihren 

Anträgen fest. Auch durch die Verbindlicherklärung des Gestaltungs- und 

Profilierungsplans werde nicht definitiv festgelegt, dass die geplanten Gebäude 

und Attikageschosse als städtebauliche einwandfreie Lösung gemäss Art. 15 

Abs. 3 BG qualifiziert werden könnten. Dies sei erst im 

Baubewilligungsverfahren nach Kenntnis der genauen Ausgestaltung der 

Attikageschoss und der Gebäude möglich. Beim Projekt … sei dies gemacht 

worden. Daraus ergebe sich, dass die Beschwerdegegnerin 1 die 

städtebauliche einwandfreie Lösung in Bewilligungsverfahren frei prüfe. Im 

Rahmen der Quartierplanung werde somit nur festgelegt, dass eine 

fassadenbündige Anordnung der Attikageschosse raum- und quartierplanerisch 

zulässig sei, aber unter dem baurechtlichen Vorbehalt von Art. 15 Abs. 3 BG. 

Die Baukommission habe sich mit dem Attikageschoss nicht beschäftigt, schon 

weil deren städtebauliche einwandfreie Ausgestaltung erst im 

Baubewilligungsverfahren zu prüfen sei. Somit sei eine Verletzung des 

rechtlichen Gehörs ausgeschlossen. Der Beschwerdeführer habe in der 

Einsprache nicht substantiiert, weswegen die Attikageschosse nicht 

städtebaulich einwandfrei seien. Er habe nur gesagt, dass dies mit der 

Zurückversetzung der Attikageschosse selber nicht gelinge. Sonst habe er dazu 

nichts ausgeführt. Dies sei keine substantiierte Beanstandung. Auch wenn dies 

wider Erwarten als leichte Verletzung des rechtlichen Gehörs qualifiziert würde, 

wäre sie geheilt, weil das Verwaltungsgericht Sachverhalt und Rechtslage frei 

überprüfen könne. Schon in der Vernehmlassung vor Gericht habe die 

Beschwerdegegnerin 1 entsprechende Ausführungen gemacht. Die eine 

verweigerte Bewilligung vermöge nicht die Praxis der Beschwerdegegnerin 1 in 

Frage zu stellen, immer wieder fassadenbündige Attikageschosse zu bewilligen 

um damit städtebaulich einwandfreie Lösungen zur ermöglichen. Den 

Protokollen der Sitzung in der Baukommission vom 8. Juni und 14. September 

2011 könne entnommen werden, weswegen der Ausnützungsbonus gewährt 

worden sei. Somit sei weder das Legalitätsprinzip noch das Willkürverbot 

verletzt.

14. Am 19. Oktober 2012 hielt auch die Beschwerdegegnerin 1 duplicando an ihren 

Anträgen fest. Zu den von Art. 15 Abs. 3 BG umschriebenen Bedingungen für 

die Erteilung einer Bewilligung für fassadenbündige Ausführungen des 

Attikageschoss gehöre die klar erkennbare bauliche Unterordnung des 

Attikageschosses im Verhältnis zum darunterliegenden Geschoss, keine 

Vergrösserung der zulässigen Nutzfläche des Attikageschosses und eine 

städtebaulich einwandfreie Lösung. Im Einspracheentscheid habe sie darauf 

verwiesen, dass im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens zu prüfen sei, ob 

alle Voraussetzungen nach Art. 15 Abs. 3 BG gegeben seien. Im 

Gestaltungsplan befinde sich jeweils an der nordöstlichen Ecke der geplanten 

Wohnhäuser eine fassadenbündige Baulinienecke und im Profilierungsplan sei 

die maximal mögliche Ausdehnung der Attikageschosse dargestellt. Die 

Baukommission habe den Quartierplan am 14. September 2011 unter dem 

Kriterium Städtebau als gute Lösung beurteilt. Nach wie vor Thema des 

Bewilligungsverfahrens würden die konkrete Ausgestaltung des 

Attikageschosses sowie die Fragen sein, ob die bauliche Unterordnung 

desselben im Verhältnis zum darunterliegenden Geschoss klar erkennbar sei 

und die zulässige Nutzfläche des Attikageschoss ist nicht vergrössert werde. 

Der Beschwerdeführer, welcher sich mit der Anordnung der Attikageschosse 

grundsätzlich nicht einverstanden erklären könne, habe gegen den Quartierplan 

ein Rechtsmittel ergriffen und könne allen übrigen Punkten im Rahmen des 

Baubewilligungsverfahrens opponieren. Somit sei das rechtliche Gehör 

gewahrt. Aus dem angefochtenen Einsprache- und Genehmigungsentscheid 

liessen sich alle wesentlichen Gesichtspunkte entnehmen, aus welchen 

Gründen der Quartierplan genehmigt worden sei. Aufgrund der ausführlichen 

Rechtsschriften des Beschwerdeführers sei erstellt, dass er in der Lage 

gewesen sei, die Tragweite des Entscheides und der Quartierplanunterlagen zu 

beurteilen um in voller Kenntnis der Umstände an das Verwaltungsgericht zu 

gelangen. Die Vergabe des Ausnützungsbonus sei von der Baukommission 

eingehend bearbeitet, diskutiert und anschliessend festgelegt worden. Der 

Stadtrat habe sich dieser Beurteilung angeschlossen.

Auf die weiteren Vorbringen der Parteien in den Rechtsschriften sowie im 

angefochtenen Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden 

Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. a) Anfechtungsobjekt des vorliegenden Verfahrens bildet der Beschluss des 

Stadtrats (SRB 307) vom 8. Mai 2012, mitgeteilt am 11. Mai 2012, betreffend 

die Genehmigung des Quartierplans … sowie die Abweisung der dagegen 

erhobenen Einsprache des Beschwerdeführers. Gemäss Art. 49 Abs. 1 lit. a 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100) beurteilt 

das Verwaltungsgericht Beschwerden gegen Entscheide von Gemeinden, 

soweit diese nicht bei einer anderen Instanz angefochten werden können. 

Verfügungen von Gemeinden betreffend die Genehmigung von Quartierplänen 

können nicht bei einer anderen Instanz angefochten werden, weshalb auf die 

vorliegende Beschwerde vom 12. Juni 2012 einzutreten ist. 

b) Mit prozessleitender Verfügung des Instruktionsrichters vom 12. Juli 2012 

wurden die Verfahren R 12 48 und R 12 50, die beide den Quartierplan … 

betreffen, im Sinne von Art. 6 lit. a VRG zusammengelegt. Nachdem sich im 

vorliegenden Verfahren herausgestellt hat, dass es in den Beschwerden zwar 

um den gleichen Quartierplan geht, indessen völlig verschiedene Rügen 

erhoben werden, sind die Verfahren R 12 48 und R 12 50 aus 

Zweckmässigkeitsgründen wieder zu trennen (Art. 6 lit. b VRG). 

2. Nachdem der Beschwerdeführer die Rüge betreffend Gebäudehöhe 

(Profilierungsplan, Baugespann) unter Behaftung der Stadt darauf, dass weder 

der Profilierungsplan noch das Baugespann die zulässige Gebäudehöhe 

wiedergäben, fallen gelassen hat, verbleibt als Streitgegenstand noch zu klären, 

ob die Beschwerdegegnerin 1 das rechtliche Gehör verletzt hat, indem sie im 

Einspracheverfahren nicht geprüft habe, ob die Voraussetzungen von Art. 15 

Abs. 3 des Baugesetzes der Stadt (BG) zur fassadenbündigen Ausführung der 

Attikageschosse gegeben seien oder nicht und ob die Beschwerdegegnerin 1 

den Quartierplan bewilligt habe, ohne zu prüfen, ob die Voraussetzungen für 

die Gewährung des Ausnützungsbonus gemäss Art. 88 Abs. 4 BG gegeben 

seien. Schliesslich bildet auch die Frage des Kostenpunkts hinsichtlich des 

Einspracheentscheides Streitgegenstand des vorliegenden 

Beschwerdeverfahrens. 

3. In Art. 51 Abs. 2 VRG ist bestimmt, dass die Parteien Rechtsbegehren, die sie 

im vorinstanzlichen Verfahren gestellt haben, nicht ausdehnen können. Der 

Beschwerdeführer beantragte im Einspracheverfahren, der Quartierplan sei nur 

zu genehmigen, wenn die Attikageschosse der Häuser auf allen Seiten im 

Lichtraumprofil der zulässigen Dachneigung gemäss Art. 15 Abs. 2 BG errichtet 

würden respektive, wenn die Berechnung der zulässigen Nutzfläche der 

Attikageschosse gemäss Art. 15 Abs. 2 BG erfolge und dabei mindestens von 

der zulässigen Gebäudehöhe gemäss Art. 67 Abs. 2 BG ausgegangen werde, 

und wenn die Gebäudehöhe von Haus 2 die Höhenvorschriften von Art. 67 Abs. 

2 einhalte. In der Beschwerde beantragte der Beschwerdeführer nun dagegen 

die – vollständige – Aufhebung von Einsprache- und Genehmigungsentscheid, 

wobei letzterer ja ohne die in der Einsprache verlangten Einschränkungen 

erging. Auf die Beschwerde ist somit gestützt auf Art. 51 Abs. 2 VRG nur im 

Rahmen des vor der Vorinstanz gestellten Rechtsbegehrens einzutreten. Damit 

entfällt die materielle Beurteilung der erst im Beschwerdeverfahren erhobenen 

Rüge betreffend Fehlens der Voraussetzungen für die Gewährung des 

Ausnützungsbonus respektive die damit verbundene Rüge der diesbezüglichen 

Verletzung des rechtlichen Gehörs, des Legalitätsprinzips und des 

Willkürverbots. 

4. a) Der Beschwerdeführer macht geltend, dass bei einer fassadenbündigen 

Ausführung der Attikageschosse eine Ausnahmebewilligung gemäss Art. 15 

Abs. 3 BG erforderlich sei, welche verschiedenen Voraussetzungen unterliege. 

Im angefochtenen Einspracheentscheid habe der Stadtrat festgehalten, die in 

Art. 15 Abs. 3 BG aufgeführten Voraussetzungen seien im Zusammenhang mit 

dem Baubewilligungsverfahren zu überprüfen und müssten erst in diesem 

Zeitpunkt erfüllt sein. Jedoch habe der Stadtrat im Genehmigungsentscheid des 

Quartierplans … der ebenfalls am 8. Mai 2012 ergangen sei den 

Gestaltungsplan/Umgebungsplan V3 und den Profilierungsplan V5 verbindlich 

erklärt. Der Beschwerdeführer rügte sodann, mit dieser Verbindlicherklärung 

des Profilierungsplanes, welcher Punkt für Punkt die Höhenangaben gegenüber 

dem bestehenden Terrain vorsehe, würden die geplanten Attikageschosse 

fassadenbündig als bewilligt gelten. Der Beschwerdeführer rügte sodann die 

Verletzung des rechtlichen Gehörs, indem der Stadtrat die Rügen des 

Beschwerdeführers im Einspracheverfahren nicht geprüft bzw. die Thematik der 

fassadenbündigen Attigkageschosse nicht behandelt habe, gleichzeitig jedoch 

mittels Genehmigungsbeschluss im Quartierplan … den Gestaltungs- und den 

Profilierungsplan für verbindlich erklärt habe. 

b) Vorliegend gilt zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin 1 das rechtliche Gehör 

des Beschwerdeführerin in Bezug auf die Attikageschosse verletzt hat. Der 

sowohl durch Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen 

Eidgenossenschaft (BV, SR 101) als auch durch Art. 16 f. VRG gewährleistete 

Anspruch auf rechtliches Gehör dient der Sachaufklärung und garantiert der 

von einem Entscheid Betroffenen ein persönlichkeitsbezogenes 

Mitwirkungsrecht im Verfahren, soweit dies Einfluss auf ihre Rechtsstellung 

haben kann. Die Gehörsgarantie ist somit ein verfassungsmässig geschütztes 

Individualrecht, hat also den Charakter eines selbständigen Grundrechts 

(Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 6. Aufl. Zürich 2010, 

Rz. 1673 f.). Die Betroffene soll sich vor Erlass des Entscheides zur Sache 

äussern, erhebliche Beweise beibringen, Einsicht in die Akten nehmen und an 

der Erhebung von Beweisen mitwirken oder sich zumindest zum 

Beweisergebnis äussern können, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu 

beeinflussen (BGE 122 I 53 Erw. 4 a mit Hinweisen). Ebenfalls Ausfluss des 

Grundsatzes des rechtichen Gehörs ist die Begründungspflicht der Behörden 

von Entscheiden. Verfügungen oder Entscheide, die unter Missachtung des 

rechtlichen Gehörs ergangen sind, sind nach der Praxis des 

Verwaltungsgerichts in der Regel aufzuheben und zur Durchführung eines 

ordnungsgemässen Verwaltungsverfahrens an die Verwaltungsbehörden 

zurückzuweisen (statt vieler: PVG 1996 Nr. 107; 1987 Nr. 85). Wenn es sich 

jedoch aus verfahrensökonomischen Gründen geradezu aufdrängt, ist die 

Heilung einer allfälligen Gehörsverletzung im Rechtsmittelverfahren 

ausnahmsweise zuzulassen (vgl. PVG 1996 Nr. 107). In vorliegender 

Angelegenheit lautet die Bestimmung von Art. 15 BG betreffend die 

Attikageschosse wie folgt:
„1 Das Attikageschoss ist ein auf Flachdachbauten aufgesetztes, verkleinertes Geschoss. 

2 Attikageschosse sind auf allen Seiten innerhalb des Lichtraumprofils, welches sich aus der 
zulässigen Dachneigung ergibt, zu errichten. 

3 Die Baubehörde kann Ausnahmen von Abs. 2 bewilligen, sofern die bauliche Unterordnung 
des Attikageschosses im Verhältnis zu dem darunter liegenden Geschoss klar erkennbar ist, die 
zulässige Nutzfläche des Attikageschosses nicht vergrössert und eine städtebaulich 
einwandfreie Lösung erzielt wird.“

Die Beschwerdegegnerin 1 führt im Einspracheentscheid vom 8. Mai 2012, 

mitgeteilt am 11. Mai 2012, aus, unter den Bedingungen von Art. 15 Abs. 3 BG 

sei auch eine fassadenbündige Ausführung des Attikageschosses möglich. 

Weiter hält sie fest, die in dieser Bestimmung aufgeführten Voraussetzungen 

müssten im Zusammenhang mit dem Baubewilligungsverfahren (vgl. Art. 4 Abs. 

4 QPV) überprüft werden und erfüllt sein (act. BF/Nr. 4 E.C4). Vor diesem 

Hintergrund erweisen sich die Vorbringen des Beschwerdeführers, wonach sich 

die Beschwerdegegnerin 1 nicht mit der Thematik der fassadenbündigen 

Attikageschosse befasst haben soll, als klar aktenwidrig. Die genannte 

Formulierung der Beschwerdegegnerin 1 unter Erwägung C4 besagt klar, dass 

die geplante fassadenbündige Ausführung des Attikageschosses in der 

Nordwestecke der geplanten Häuser nur unter der Bedingung der Erfüllung der 

Voraussetzungen gemäss Art. 15 Abs. 3 BG möglich ist. Damit hat die 

Beschwerdegegnerin 1 die Abweisung der Einsprache des Beschwerdeführers 

in diesem Punkt rechtsgenüglich begründet und zu Recht betreffend die 

Geltendmachung dieser Rügen auf das Bewilligungsverfahren verwiesen. Die 

Beschwerdegegnerin 1 hat damit das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers 

nicht verletzt. Vielmehr kann der Beschwerdeführer das allfällige Fehlen der 

Voraussetzungen im Baubewilligungsverfahren rügen und somit in diesem 

späteren Zeitpunkt geltend machen, die fassadenbündige Ausgestaltung der 

Attikageschosse sei nicht bewilligungsfähig, weil sie eben diesen 

Voraussetzungen von Art. 15 Abs. 3 BG nicht entsprächen. Zudem kann der 

Beschwerdeführer auch aus dem von ihm zum Vergleich angeführten Beispiel 

„…“ (vgl. act. BF/Nr. 8, S. 5 oben) nichts zu seinen Gunsten ableiten. Dem 

Schreiben des Hochbauamts der Stadt an die … Immobilien AG vom 6. 

September 2011 ist eben gerade zu entnehmen, dass das Vorliegen der 

Voraussetzungen von Art. 15 Abs. 3 BG im Baubewilligungsverfahren geprüft 

wird. Des Weiteren erweist sich auch seine Begründung, er habe in seiner 

Einsprache gegen den Quartierplan vom 25. November 2011 ausführlich 

begründet, weswegen vorliegend keine städtebaulich einwandfreie Lösung 

erzielt werde, als nicht stichhaltig. Tatsächlich hat der Beschwerdeführer dazu 

einzig ausgeführt: „Des Weiteren ist vorausgesetzt, dass hier eine städtebaulich 

einwandfreie Lösung erzielt wird. Der Einsprecher ist der Ansicht, dass dies mit 

der Zurückversetzung der Attikageschosse eben nicht gelingt“ (act. BF/Nr. 2). 

Diese Ausführungen des Beschwerdeführers stellen – entgegen seiner 

Auffassung – keine Begründung dar, sondern sind als Wiedergabe seiner rein 

subjektiven Einschätzung zu qualifizieren. Eine substantiierte Stellungnahme 

der Beschwerdegegnerin 1 dazu war gestützt darauf nicht möglich. 

Abschliessend bleibt noch anzumerken, dass es sich bei Art. 15 Abs. 3 BG – 

wie die Beschwerdegegnerin 1 zu Recht in ihrem Einspracheentscheid 

ausgeführt hat – um eine spezialgesetzliche Ausnahmebestimmung handelt 

und damit für eine Anwendung der generellen Ausnahmebestimmung von Art. 

82 des Raumplanungsgesetzes für den Kanton Graubünden (KRG; BR 

801.100) kein Raum bleibt. 

5. a) Der Beschwerdeführer machte weiter geltend, es sei nicht nachvollziehbar, 

dass ihm im Einspracheentscheid Kosten überbunden worden seien, obwohl 

seine Rügen nicht geprüft und ins Baubewilligungsverfahren verwiesen worden 

seien. 

b) Gemäss Art. 96 Abs. 2 KRG ist kostenpflichtig, wer den Aufwand durch 

Gesuche aller Art oder durch sein Verhalten verursacht hat. Die sich aus der 

Behandlung von Einsprachen ergebenden Kosten sind den Einsprechenden zu 

überbinden, wenn die Einsprache abgewiesen oder darauf nicht eingetreten 

wird. Diesfalls können die Einsprechenden ausserdem zur Leistung einer 

angemessenen ausseramtlichen Entschädigung an die Gesuchstellenden 

verpflichtet werden. Daneben findet sich auch im Baugesetz der Stadt eine 

entsprechende Regelung zu den Verfahrenskosten. Art. 92 BG bestimmt, dass 

für die Bearbeitung, die Ausfertigung und Zustellung von 

Einspracheentscheiden von der Baubehörde Amtskosten bis zu maximal Fr. 

5‘000.-- erhoben werden können, wobei die unterliegende Partei zudem zur 

Leistung einer angemessenen ausseramtlichen Entschädigung an die 

Gesuchstellenden verpflichtet werden kann. Dispositiv-Ziff. 1 des 

Einspracheentscheids vom 8. Mai 2012, mitgeteilt am 11. Mai 2012, hält 

ausdrücklich fest: „Die Einsprache von … wird abgewiesen“. Daraus ergibt sich 

– entgegen seiner Auffassung – eindeutig, dass der Beschwerdeführer mit 

seinem detaillierten Rechtsbegehren vor der Vorinstanz nicht durchgedrungen 

ist. Vor diesem Hintergrund ist für das Gericht nicht nachvollziehbar, wie der 

Beschwerdeführer zur Auffassung gelangt, er sei in keinem einzigen Punkt 

unterlegen. Seine diesbezüglichen Vorbringen sind aktenwidrig und nicht zu 

hören. Die gerügten Verfahrenskosten sowie die ausseramtliche Entschädigung 

sind ihm somit von der Beschwerdegegnerin 1 zu Recht auferlegt worden. Da 

der Beschwerdeführer die ihm von der Vorinstanz auferlegten Verfahrenskosten 

lediglich im Grundsatz und nicht in der Höhe bestreitet, hat das Gericht die 

Angemessenheit nicht weiter zu prüfen. Damit kann festgehalten werden, dass 

die Vorinstanz dem Beschwerdeführer zu Recht Verfahrenskosten in der Höhe 

von Fr. 200.-- sowie eine ausseramtliche Entschädigung in der Höhe von Fr. 

500.-- auferlegt hat. 

6. Zusammenfassend bleibt nach dem Ausgeführten festzuhalten, dass die 

Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. 

7. Bei vorliegendem Ausgang des Verfahrens gehen die Gerichtskosten 

vollumfänglich zulasten des Beschwerdeführers (vgl. Art. 73 Abs. 1 VRG). Die 

anwaltlich vertretene Beschwerdegegnerin 2 ist gemäss richterlichem 

Ermessen im Umfang von Fr. 4000.-- vom Beschwerdeführer zu entschädigen 

(vgl. Art. 78 Abs. 1 VRG). Aufgrund der Tatsache, dass die 

Beschwerdegegnerin 1 lediglich in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegt hat, 

ist ihr keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 78 Abs. 2 VRG).

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. 

2. Die Gerichtskosten, bestehend

- aus einer Staatsgebühr von Fr. 3‘000.--

- und den Kanzleiauslagen von Fr. 542.--

zusammen Fr. 3‘542.--

gehen zulasten des Beschwerdeführers und sind innert 30 Tagen seit Zustellung 

dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu 

bezahlen.

3. Der Beschwerdeführer hat die Baugesellschaft … mit Fr. 4‘000.-- 

aussergerichtlich zu entschädigen.