# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b9490fc2-55c7-552a-9158-f2678a5d5696
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-01-18
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 18.01.2021 SB200233
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB200233_2021-01-18.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.:  SB200233-O/U/cwo 
 vereinigt mit SB190326-O 
 
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Ch. Prinz, Präsident, lic. iur. S. Volken  

und lic. iur. C. Maira sowie der Gerichtsschreiber M.A. HSG  

M. Wolf-Heidegger 

Beschluss vom 18. Januar 2021 

 
in Sachen 

 
Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich,  
vertreten durch Staatsanwalt lic. iur. A. Knauss,  

Anklägerin und I. Berufungsklägerin 
 

sowie 
 
A._____,  
Privatklägerin und II. Berufungsklägerin 

unentgeltlich vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____ 
 

gegen 
 
B._____,  
Beschuldigter und Berufungsbeklagter 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ 
 
betreffend Nötigung etc.  
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich,  
1. Abteilung - Einzelgericht, vom 13. Februar 2020 (GG190215) 

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Erwägungen: 

1. Mit Urteil vom 15. April 2019 wurde der Beschuldigte B._____ im bezirksge-

richtlichen Verfahren GG180105 vom Bezirksgericht Zürich teilweise anklagege-

mäss diverser Delikte, begangen gegen die Privatklägerin A._____, seine Ehe-

frau, schuldig gesprochen und mit einer bedingten Geldstrafe bestraft. Betreffend 

diverse Anklagevorwürfe wurde das Verfahren eingestellt respektive wurde der 

Beschuldigte freigesprochen (SB190326 Urk. 60 S. 34f.). Gegen diesen Entscheid 

meldete die Anklagebehörde innert gesetzlicher Frist Berufung an (Art. 399 Abs. 1 

StPO; SB190326 Urk. 54). Die Berufungserklärung der Anklagebehörde ging 

ebenfalls innert gesetzlicher Frist bei der Berufungsinstanz ein (Art. 399 Abs. 3 

StPO; SB190326 Urk. 61). Die Privatklägerin hat mit Eingabe vom 5. August 2019 

innert Frist Anschlussberufung erhoben (SB190326 Urk. 69; Art. 400 Abs. 2f. und 

Art. 401 StPO). Die Anklagebehörde stellte mit Eingabe vom 16. April 2020 den 

Antrag, es sei das Berufungsverfahren zu sistieren bis zum Vorliegen des be-

gründeten bezirksgerichtlichen Urteils im Verfahren GG190215 mit denselben 

Prozessparteien (SB190326 Urk. 77). Die Privatklägerin und der Beschuldigte wi-

dersetzten sich diesem Antrag ausdrücklich nicht (SB190326 Urk. 82 und 84). Ein 

formeller Sistierungsentscheid erging nicht.  

2. Mit Urteil vom 13. Februar 2020 wurde der Beschuldigte B._____ im be-

zirksgerichtlichen Verfahren GG190215 vom Bezirksgericht Zürich anklagege-

mäss einer Tätlichkeit, begangen gegen die Privatklägerin A._____, seine Ehe-

frau, schuldig gesprochen und mit einer Busse bestraft. Betreffend die übrigen 

Anklagevorwürfe wurde der Beschuldigte freigesprochen (SB200233 Urk. 40 S. 

33.). Gegen diesen Entscheid meldete die Anklagebehörde innert gesetzlicher 

Frist Berufung an (Art. 399 Abs. 1 StPO; SB200233 Urk. 31). Die Berufungserklä-

rung der Anklagebehörde ging ebenfalls innert gesetzlicher Frist bei der Beru-

fungsinstanz ein (Art. 399 Abs. 3 StPO; SB200233 Urk. 41). Die Privatklägerin hat 

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mit Eingabe vom 6. Mai 2020 innert Frist Anschlussberufung erhoben (SB200233 

Urk. 43; Art. 400 Abs. 2f. und Art. 401 StPO). 

3. Gemäss telefonischer Rücksprache der Verfahrensleitung mit der amtlichen 

Verteidigung, der Staatsanwaltschaft und der Rechtsvertreterin der Privatklägerin 

A._____ haben sich sämtliche Parteien der beiden vorliegenden Berufungsverfah-

ren mit der Vereinigung der beiden Verfahren einverstanden erklärt (SB190326 

Urk. 94; SB200233 Urk. 66). 

4. Die beiden Verfahren betreffen überdies dieselben Prozessparteien und 

thematisch ähnliche Sachverhaltsmomente (häusliche Gewalt des Beschuldigten 

gegenüber der Privatklägerin). Die Berufungsverfahren sind daher infolge engen 

Sachzusammenhangs zu vereinigen und unter der Prozessnummer SB190326 

weiterzuführen (Art. 30 StPO). Das Berufungsverfahren SB200233 ist als durch 

Vereinigung mit dem Verfahren SB190326 erledigt abzuschreiben. 

Es wird beschlossen: 

1. Die beiden Verfahren SB190326 und SB200233 werden vereinigt und unter 

der Geschäfts-Nr. SB190326 weitergeführt. Das Verfahren SB200233 wird 

als durch Vereinigung erledigt abgeschrieben. 

2. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten 

− die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich  
− die Vertretung der Privatklägerin A._____ im Doppel für sich und die 

Privatklägerschaft 
sowie in die Akten des Verfahrens mit der Geschäfts-Nr. SB190326-O. 

3. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

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des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Strafkammer 
 
 

Zürich, 18. Januar 2021 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. Ch. Prinz 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

M.A. HSG M. Wolf-Heidegger 
 

 
 
 

	Beschluss vom 18. Januar 2021
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Die beiden Verfahren SB190326 und SB200233 werden vereinigt und unter der Geschäfts-Nr. SB190326 weitergeführt. Das Verfahren SB200233 wird als durch Vereinigung erledigt abgeschrieben.
	2. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich
	 die Vertretung der Privatklägerin A._____ im Doppel für sich und die Privatklägerschaft
	sowie in die Akten des Verfahrens mit der Geschäfts-Nr. SB190326-O.

	3. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.