# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d7356f3c-e2e1-5feb-84dd-1e30dae34383
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-06-19
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 19.06.2018 IV 2017/287
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2017-287_2018-06-19.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2017/287

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 20.09.2019

Entscheiddatum: 19.06.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 19.06.2018
Art. 87 Abs. 3 i.V.m. Art. 87 Abs. 2 IVV. Neuanmeldung. Weil keine 
rentenrelevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes hat glaubhaft 
gemacht werden können, wurde zu Recht nicht auf die Neuanmeldung 
eingetreten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 19. Juni 2018, IV 2017/287).

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Annemarie Haase

Geschäftsnr.  

IV 2017/287

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Fürsprecher lic. iur. Daniel Küng, Anwaltskanzlei St. Jakob, St. Jakob 

Strasse 37, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand 

IV-Leistungen (Nichteintreten)

Sachverhalt

A. 

A.___ meldete sich am 15. Dezember 2010 zur Früher¬fassung bei der IV-Stelle des 

Kantons St. Gallen an (IV-act. 1). Laut einem Bericht von Dr. med. B.___, Facharzt für 

Allgemeinmedizin, vom 14. August 2010, waren dem Versicherten mittlere oder 

schwerere körperliche Tätigkeiten wegen eines Rücken- und Bandscheibenleidens 

nicht mehr zumutbar (IV-act. 2). Nach einer entsprechenden Aufforderung der IV-Stelle 

meldete sich der Versicherte am 17. Januar 2011 für Massnahmen zur beruflichen 

Eingliederung an (IV-act. 4 f.). Am 14. Februar 2012 teilte die IV-Stelle dem Versicherten 

den Abschluss der beruflichen Massnahmen mit, denn es sei nicht gelungen, ihn innert 

angemessener Zeit in den Arbeitsmarkt zu integrieren (IV-act. 59). Da der Versicherte 

an einer Lumbalgie mit Ausstrahlung ins linke Bein bei Diskushernie L5/S1 und 

Tangierung der Nervenwurzel L4 und L5, ohne Nachweis einer 

Nervenwurzelkompression litt, ging die IV-Stelle davon aus, dass er in körperlich 

leichten, sitzenden Tätigkeiten mit Wechselpositionen und ohne Kälte- und 

Staubexposition weiterhin vollzeitlich arbeitsfähig sei. Bei einem IV-Grad von 0% 

verneinte die IV-Stelle deshalb am 3. Januar 2013 das Vorliegen eines 

Rentenanspruchs (IV-act. 89, 65). Gegen diese Verfügung liess der Versicherte am 2. 

Februar 2013 Beschwerde erheben (IV-act. 91). Mit einem Entscheid vom 13. April 

2015 hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen die Beschwerde teilweise 

gut und es wies die Sache zur Abklärung des psychischen Gesundheitszustandes des 

Versicherten an die IV-Stelle zurück (IV-act. 111). 

B. 

B.a  Am 22. Oktober 2015 gab die IV-Stelle ein interdisziplinäres Gutachten in den 

Fachdisziplinen Allgemeine Innere Medizin, Neurologie, Orthopädie und Psychiatrie bei 

der ZVMB GmbH (nachfolgend MEDAS Bern) in Auftrag (IV-act. 133). Gemäss dem 

daraufhin erstellten Gutachten der ZVMB GmbH vom 23. März 2016 litt der Versicherte 

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mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit an einem lumbospondylogenen und 

zervikospondylogenen Schmerzsyndrom bei degenerativen Veränderungen ohne 

klinisch neurologische und elektromyographische Hinweise auf eine radikuläre, axonale 

Schädigung (insbesondere auch nicht in den Myotomen S1, L5 jeweils links als auch 

C5/C6 rechts) und chronischen retropatellären Schmerzen bei schwerer Chondropathia 

patellae linkes Knie. Ohne Relevanz für die Arbeitsfähigkeit diagnostizierten die 

Gutachter Spannungskopfschmerzen (DD Zervikozephalgie), eine chronische 

Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren F 45.41, eine 

leichtgradige, verkalkte Pleuraplaque antero-lateral im rechten Oberlappenbereich, eine 

Prostatahyperplasie sowie einen Status nach Prostatitiden 2011. Dr. med. C.___, 

Fachärztin für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Be¬wegungsapparates 

FMH, gab an, die in auffälligster Weise demonstrierten und über das allgemein zu 

Erwartende hinausgehenden Beschwerden des Versicherten könnten nur teilweise 

verifiziert werden. Es bestünden eine deutliche Selbstlimitierung sowie eine 

Aggravationstendenz. In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit des Versicherten hielt Dr. C.___ 

fest, dass das Heben und Tragen von schweren Lasten von mehr als 10 kg, die Arbeit 

mit vibrierenden und schlagenden schweren Maschinen, Arbeiten mit monotoner Kopf- 

und Rumpfhaltung, Arbeiten mit kniender, gehockter oder gebeugter Position, 

ständigem Treppensteigen oder langem Autofahren sowie ausschliesslich sitzende, 

stehende oder gehende Arbeiten nicht zumutbar seien. Aus fachpsychiatrischer Sicht 

bestanden gemäss Dr. med. D.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie 

FMH, lediglich bei der Fähigkeit zu Spontanaktivitäten und der Durchhaltefähigkeit 

Einschränkungen, die jedoch  im Wesentlichen auf selbstlimitierende Faktoren 

zurückzuführen waren. Dr. med. E.___, Facharzt für Innere Medizin FMH, bemerkte 

zudem, dass bei anamnestisch vorliegendem Asthma bronchiale zudem Kälte- und 

Staubexpositionen vermieden werden sollten. In einer angepassten Tätigkeit sei der 

Versicherte zu 100% arbeitsfähig (IV-act. 137).

B.b  Mit einem Vorbescheid vom 19. April 2016 stellte die IV-Stelle dem Versicherten 

die Abweisung seines Leistungsgesuchs in Aussicht. Zur Begründung führte sie aus, 

dass ihm zwar seine angestammte Tätigkeit als Maschinenführer und andere schwere 

körperliche Tätigkeiten mit dem Heben von schweren Lasten nicht mehr zugemutet 

werden könnten, dass er aber in einer angepassten Tätigkeit in Wechselposition aus 

medizinischer Sicht weiterhin uneingeschränkt in vollzeitlichem Rahmen arbeitsfähig 

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sei (IV-act. 139). Dagegen liess der Versicherte am 9. Juni 2016 bzw. am 7. Juli 2016 

einwenden, das MEDAS-Gutachten, auf das sich die IV-Stelle stütze, sei unzulänglich 

bzw. widersprüchlich. Insbesondere hätten die Gutachter übersehen, dass er an einer 

chronischen somatoformen Schmerzstörung Stadium III nach Gebershagen leide und 

dass Nervenwurzelkompressionen C4 rechts und L4/L5 beidseits vorlägen. Zudem 

bestehe eine depressive Problematik mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit. Um die 

verbliebene Arbeitsfähigkeit zu bestimmen, sei eine Evaluation der funktionellen 

Leistungsfähigkeit vorzunehmen. Ausserdem sei eine ergänzende neurologische 

Abklärung notwendig. Dazu reichte der Versicherte zwei aktuelle Stellungnahmen der 

behandelnden Ärzte Dr. med. F.___, FMH Chirurgie, und Dr. med. G.___, FMH 

Psychiatrie und Psychotherapie, zum MEDAS-Gutachten ein (IV-act. 146, 148). RAD-

Ärztin Dr. med. H.___ nahm am 15. August 2016 zum Einwand des Versicherten 

Stellung und erklärte sinngemäss, dass die Beurteilung des Gesundheitszustands des 

Versicherten durch die Gutachter anhand der vorliegenden medizinischen Akten 

nachvollziehbar sei und dass die genannten beiden behandelnden Ärzte in ihren 

aktuellen Berichten denselben medizinischen Sachverhalt lediglich anders beurteilt 

hätten (IV-act. 149).

B.c  Am 22. September 2016 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren des Versicherten 

bei einem IV-Grad von 0% ab. Zur Begründung stützte sie sich auf die Stellungnahme 

des RAD (IV-act. 153). Diese Verfügung erwuchs unangefochten in formelle 

Rechtskraft.

C.

C.a Am 31. Oktober 2016 stellte der Versicherte ein neues Leistungsgesuch; er reichte 

verschiedene Arztberichte ein (IV-act. 155, 163): Dr. med. I.___, leitender Arzt des 

Schmerzzentrums des Kantonsspitals St. Gallen, hatte am 17. Mai 2016, also vor dem 

Erlass der ersten leistungsabweisenden Verfügung, die Ergebnisse der 

Verlaufskonsultation vom 20. April 2016 zusammengetragen. Demnach bestand ein 

chronifiziertes Schmerzsyndrom zervikolumbal (IV-act. 168). Gemäss dem 

Austrittsbericht der Klinik für Urologie des Kantonsspitals St. Gallen vom 17. Februar 

2017 hatte sich der Versicherte am selben Tag einer Zystokopie und einer retrograden 

Ureteropyelographie und Doppel-J-Kathetereinlage bds. unterzogen. Der peri- und 

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postoperative Verlauf sei komplikationslos gewesen und der Versicherte habe 

beschwerdefrei nach Hause entlassen werden können (IV-act. 169). Dr. med. J.___, 

FMH Neurologie, hielt am 21. Februar 2017 fest, dass der Versicherte berichtet habe, 

seine Beschwerden betreffend die lumbalen Schmerzen mit Ausstrahlung ins linke Bein 

seien im Verlauf schlimmer geworden. Seit einem Jahr, also seit ca. Februar 2016, 

habe er einen Gehstock. Ausserdem sei es zu Nackenschmerzen mit Ausstrahlung 

nach okzipital über rechts parietal bis nach orbital rechts gekommen. Zudem habe er 

Schulterschmerzen, Taubheitsgefühle sowie Schmerzen im Schulterblattbereich, im 

lateralen Oberarm, im volaren, ventralen Unterarmbereich bis Dig. IV und V sowie in der 

ulnaren Handkante. Er habe keine Kraft in den Fingern rechts und die Kraft seines 

linken Beines sei vermindert. Seit vergangenem Samstag leide er an anhaltenden 

frontalen Kopfschmerzen. Aufgrund der anamnestischen Angaben des Versicherten 

gab Dr. J.___ an, unter Berücksichtigung der Schmerzausbreitung sei am ehesten von 

einer S1-Radikulopathie links auszugehen. Im EMG zeigten sich diesbezüglich jedoch 

keine Denervationszeichen und keine chronisch neurogenen Veränderungen im S1-

Bereich links. Die Angaben von Schmerzen seien dermatomübergreifend. Die 

Kraftminderung sei schmerzbedingt erschwert beurteilbar und lasse sich aktuell keiner 

Nervenwurzel/keinem Nerv syndromal zuteilen. Eine Indikation für eine Operation 

bestehe nicht. Vielmehr werde ein erneuter Infiltrationsversuch bzw. eine regelmässige 

intensive Physiotherapie empfohlen, allenfalls eine interdisziplinäre Schmerztherapie 

(IV-act. 170). RAD-Ärztin Dr. H.___ erklärte am 21. März 2017, die im Rahmen der 

Untersuchung bei Dr. J.___ beschriebenen Befunde entsprächen den im Rahmen des 

neurologischen Teilgutachtens festgehaltenen. Im Gutachten sei auch darauf 

hingewiesen worden, dass der Versicherte ein Schonhinken demonstriere und über 

eine Hyposensibilität sowie eine Kraftminderung klage, dass sich degenerative 

Veränderungen aber ohne Neurokompression (ausser evtl. leicht im Segment C5/6 

rechts) gezeigt hätten. Deshalb liege nach wie vor derselbe medizinische Sachverhalt 

wie zum Zeitpunkt der Begutachtung vor. Auch aus dem Bericht der Schmerzklinik und 

der Klinik für Urologie gingen keine neuen Diagnosen oder Hinweise auf eine 

Verschlechterung des Gesundheitszustands des Versicherten hervor (IV-act. 172).

C.b Mit einem Vorbescheid vom 27. März 2017 stellte die IV-Stelle dem Versicherten in 

Aussicht, dass sie auf sein Leistungsbegehren nicht eintreten werde. Zur Begründung 

führte sie aus, er habe nicht glaubhaft machen können, dass sich die tatsächlichen 

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Verhältnisse seit dem 22. September 2016 in einer für den Rentenanspruch erheblichen 

Weise verändert hätten (IV-act. 174). Dagegen liess der Versicherte am 1. bzw. 22. Mai 

2017 einwenden, dass es ihm heute nicht mehr möglich sei, einer Erwerbstätigkeit 

nachzugehen. Weil "Dr. K.___" im beigelegten Bericht vom 5. April 2017 eine stationäre 

Rehabilitation mit Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit empfohlen habe, 

könne davon ausgegangen werden, dass er die Möglichkeit des Vorliegens einer 

Verschlechterung nicht ausschliesse. Die Möglichkeit des Vorliegens einer 

Verschlechterung wiederum genüge zur Erfüllung der Eintretensvoraussetzungen (IV-

act. 176). Dr. med. K.___, Facharzt für Neurochirurgie, von der Wirbelsäulenchirurgie 

Ostschweiz AG hatte am 5. April 2017 anlässlich einer "Bilderbesprechung vom 31. 

März 2017" festgehalten, der Versicherte leide an einem chronischen lumbovertebralen 

Syndrom und einem Schulter-/Armsyndrom ohne Hinweise auf eine Veränderung in der 

Elektrophysiologie und ohne eine Nervenwurzelkompression im MRT der HWS und der 

LWS. Seiner Ansicht nach lägen zudem eine Somatisierungssymptomatik und eine 

Entkopplung von Schmerz und Struktur vor. Weder im MRT der LWS noch im MRT der 

HWS sehe er einen Grund für eine Deltoideus-Parese und eine S1-Ischialgie. Auch 

seien weder in S1, C5 noch C6 Denervationen auffindbar. Die Problematik des 

Versicherten sei psychosomatischer Herkunft. Deshalb werde zu einer Vorstellung bei 

der Schmerzambulanz und in Bezug auf die Arbeitssituation des Versicherten zu einer 

stationären Rehabilitation mit Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit und 

erneuter psychosomatischer resp. psychiatrischer Evaluation geraten (IV-act. 177).

C.c Mit einer Verfügung vom 15. Juni 2017 trat die IV-Stelle nicht auf die 

Neuanmeldung ein (IV-act. 180). 

D.

D.a Der Versicherte (nachfolgend Beschwerdeführer) erhob am 21. August 2017 

Beschwerde gegen diese Verfügung. Er beantragte die Aufhebung der angefochtenen 

Verfügung sowie das Eintreten auf seine Neuanmeldung vom 31. Oktober 2016. Zur 

Begründung führte er ergänzend zu seinen Ausführungen im Einwand aus, Dr. F.___ 

habe am 17. Mai 2016 erklärt, dass, "sollte auf das MEDAS-Gutachten gepocht 

werden, sehr wohl mit einer Verschlechterung der gesamten Schmerzsituation zu 

rechnen sei". Wenngleich an die Glaubhaftmachung einer Verschlechterung höhere 

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Anforderungen zu stellen seien, wenn zwischen der letztmaligen materiellen Beurteilung 

und der Neuanmeldung keine übermässig lange Zeit vergangen sei, gelte dies bei den 

bereits zum Zeitpunkt der leistungsablehnenden Verfügung vom 22. September 2016 

bestandenen beträchtlichen gesundheitlichen Störungen nicht. Damit sei die 

Glaubhaftmachung des veränderten Invaliditätsgrads erfolgt (act. G 1).

D.b Die Beschwerdegegnerin beantragte am 26. Oktober 2017 die Abweisung der 

Beschwerde. Zur Begründung führte sie unter Verweis auf die Stellungnahme von RAD-

Ärztin Dr. H.___ aus, die ausführliche Auseinandersetzung mit den neu eingereichten 

Arztberichten habe ergeben, dass keine wesentliche Veränderung glaubhaft gemacht 

worden sei.

D.c In seiner Replik vom 7. März 2018 liess der Beschwerdeführer erklären, dass Dr. 

K.___ lediglich keinen Gesundheitsschaden erkannt habe, den er als 

Wirbelsäulenchirurg behandeln könnte. Aus dem beigelegten Bericht der Augenklinik 

des Kantonsspitals St. Gallen vom 11. Oktober 2017 lasse sich zwar keine die 

Arbeitsfähigkeit beeinträchtigende Sehstörung ableiten, doch seien die dort 

festgehaltene Augenproblematik und seine Besorgnis um sein Augenlicht geeignet, die 

weitere Verschlechterung der psychischen Störungen glaubhaft zu machen (act. G 18). 

Gemäss den Ausführungen von med. pract. L.___, Oberarzt der Augenklinik des 

Kantonsspitals St. Gallen, vom 11. Oktober 2017 litt der Beschwerdeführer seit Februar 

2017 an einer chronischen Chorioretinopathia centralis serosa am rechten Auge. Im 

August 2017 habe sich eine erneute Verschlechterung des Befundes gezeigt, weshalb 

im September 2017 eine photodynamische Therapie durchgeführt worden sei. Es sei 

eine Visusbesserung zu erwarten, wobei eine genaue Vorhersage nicht möglich sei. 

Längerfristig sei rechts keine weitere Visusminderung zu erwarten, doch könne es bei 

bis zu 50% der Patienten zu einem Rezidiv mit erneuter Behandlungsbedürftigkeit 

kommen (act. G 18.1).

D.d Am 12. März 2018 verzichtete die Beschwerdegegnerin auf eine Duplik (act. G 20).

Erwägungen

1. 

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1.1  Mit der angefochtenen Verfügung vom 15. Juni 2017 ist die Beschwerdegegnerin 

auf das neue Leistungsgesuch des Beschwerdeführers vom 31. Oktober 2016 über die 

Gewährung einer Invalidenrente nicht eingetreten. Der Streitgegenstand des 

Beschwerdeverfahrens kann deshalb nur sein, ob die Beschwerdegegnerin auf die 

Neuanmeldung des Beschwerdeführers in Bezug auf die Gewährung einer 

Invalidenrente hätte eintreten müssen.

1.2  Ist ein Rentengesuch wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades abgewiesen 

worden, so wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn darin glaubhaft gemacht wird, 

dass sich der Invaliditätsgrad in einer für den Rentenanspruch erheblichen Weise 

geändert hat (Art. 87 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 der Verordnung über die 

Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). Da es sich beim Invaliditätsgrad nicht um ein 

Sachverhaltselement, sondern um das Ergebnis einer Rechtsanwendung handelt, kann 

er nicht direkt glaubhaft gemacht werden. Die Glaubhaftmachung einer relevanten 

Veränderung muss sich deshalb - entgegen dem Wortlaut der genannten Bestimmung 

- auf jene Sachverhaltselemente beziehen, die für die Invaliditätsbemessung relevant 

sind. Die glaubhaft gemachte Veränderung eines solchen Sachverhaltselements muss 

so erheblich sein, dass mit der Entstehung eines anspruchsbegründenden 

Invaliditätsgrades zu rechnen ist, falls sich die Veränderung in einem anschliessenden 

umfassenden Verwaltungsverfahren nachweisen lassen sollte. Die in Art. 87 Abs. 3 IVV 

aufgestellte "Prüfungs-" bzw. Eintretenshürde ist also u.a. dann überwunden, wenn die 

sich neu anmeldende versicherte Person glaubhaft machen kann, dass sich ihr 

Gesundheitszustand verschlechtert hat und dass damit ihr Arbeitsunfähigkeitsgrad in 

einem erheblichen Ausmass angestiegen ist. Da das Beweismass nur im 

Glaubhaftmachen besteht, muss es genügen, wenn die Indizien auf den Eintritt einer 

solchen Verschlechterung des Gesundheitszustandes hindeuten.

1.3  Die Beschwerdegegnerin hatte das Leistungsbegehren des Beschwerdeführers 

vom 17. Januar 2011 am 22. September 2016 nach einer materiellen Überprüfung 

mittels einer interdisziplinären Begutachtung durch die MEDAS Bern abgewiesen. Die 

MEDAS Bern hatte festgestellt, dass der Beschwerdeführer - mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit - an einem lumbospondylogenen und zervikospondylogenen 

Schmerzsyndrom bei degenerativen Veränderungen ohne klinisch neurologische und 

elektromyographische Hinweise auf eine radikuläre, axonale Schädigung, an 

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chronischen retropatellären Schmerzen bei schwerer Chondropathia patellae linkes 

Knie sowie - ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit - an Spannungskopfschmerzen, 

einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (F 

45.41), einer verkalkten Pleuraplaque antero-lateral im rechten Oberlappenbereich 

(anamnestisch), einer Prostatahyperplasie (anamnestisch) und einem Status nach 

Prostatitiden 2011 (anamnestisch) litt (IV-act. 137, 143, 153). 

1.4  Zunächst ist zu prüfen, ob der Beschwerdeführer mithilfe der neu eingereichten 

Akten eine Verschlechterung seines somatischen Gesundheitszustands hat glaubhaft 

machen können. Dazu hat der Beschwerdeführer zunächst einen Bericht von Dr. I.___ 

vom 17. Mai 2016 über die Verlaufskonsultation im Schmerzzentrum des 

Kantonsspitals St. Gallen vom 20. April 2016 eingereicht (IV-act. 168). Dieser Bericht 

gibt über den Abschluss der Behandlung im Schmerzzentrum des Kantonsspitals St. 

Gallen Aufschluss und ist bereits im Rahmen der mit der Verfügung vom 22. 

September 2016 abgeschlossenen Prüfung des Leistungsanspruchs des 

Beschwerdeführers berücksichtigt worden. Der Beschwerdeführer hat weder geltend 

gemacht, dass sich die damals beschriebenen gastrointestinalen Beschwerden in 

arbeitsfähigkeitsrelevanter Weise verschlimmert hätten, noch hat er zu dieser Thematik 

aktuelle Berichte eingereicht. Ausserdem können dem Bericht vom 17. Mai 2016 keine 

Hinweise auf eine bevorstehende Verschlechterung des Gesundheitszustandes des 

Beschwerdeführers entnommen werden. Weiter liegt ein Austrittsbericht der Klinik für 

Urologie vom 17. Februar 2017 vor, gemäss welchem der Beschwerdeführer sich einer 

Zystoskopie und einer retrograden Ureteropyelographie unterzogen hat. Da der 

Beschwerdeführer am Tag des Eingriffs beschwerdefrei nach Hause hat entlassen 

werden können, ist nicht erkennbar, inwiefern dieser Bericht eine massgebliche 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers aufzeigen sollte. 

Gemäss dem Bericht von Dr. J.___ vom 21. Februar 2017 hat der Beschwerdeführer in 

der Sprechstunde am 8. Februar 2017 angegeben, seine Beschwerden betreffend die 

lumbalen Schmerzen mit Ausstrahlung ins linke Bein hätten im Verlauf seit 2009 

zugenommen. Sie bestünden betont im Gesässbereich sowie im lateralen Hüftbereich, 

im dorsalen und lateralen Oberschenkel, im dorsalen Unterschenkelbereich über die 

Ferse bis zur Fusssohle und am lateralen Fussaussenrand mit Dig. II-V. Seit einem Jahr 

habe er einen Gehstock. Im Verlauf sei es ausserdem zu Nackenschmerzen mit 

Ausstrahlung nach okzipital über rechts parietal bis nach orbital rechts gekommen. Seit 

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vergangenem Samstag habe er anhaltende frontale Kopfschmerzen. Zudem habe er 

Schulterschmerzen, Taubheitsgefühle sowie Schmerzen im Schulterblattbereich, im 

lateralen Oberarm, im volaren, ventralen Unterarmbereich bis Dig. IV und V sowie in der 

ulnaren Handkante. Er habe keine Kraft in den Fingern rechts und die Kraft seines 

linken Beines sei vermindert (IV-act. 170). Im Rahmen der Begutachtung im Dezember 

2015 hat der Beschwerdeführer ebenfalls über die chronischen Schmerzen im Bereich 

der LWS mit Ausstrahlung in das linke Gesäss dorsal über den Oberschenkel, die 

Wade, die Fusssohle links in Dig. III-V links berichtet (IV-act. 137-9). Dass nun offenbar 

auch Schmerzen im Dig. II beklagt werden, kann für sich allein nicht auf eine 

massgebliche Verschlechterung des Gesundheitszustands hindeuten. Die 

Nackenschmerzen mit Ausstrahlung in Dig. IV und V rechts, die Kopfschmerzen sowie 

die Schwäche in der rechten Hand sind ebenfalls bereits zum Zeitpunkt der 

Begutachtung bekannt gewesen (IV-act. 137-10). Zudem hat Dr. J.___ am 21. Februar 

2017 festgehalten, dass keine Denervationszeichen oder chronisch neurogene 

Veränderungen im S1-Bereich links zu finden gewesen seien. Zudem sei die 

Kraftminderung schmerzbedingt erschwert beurteilbar und sie lasse sich keiner 

Nervenwurzel/keinem Nerv zuweisen (IV-act. 170). Ein Hinweis auf eine massgebliche 

Verschlechterung des somatischen Gesundheitszustands des Beschwerdeführers kann 

also auch diesem Bericht weder in Hinblick auf das subjektive Beschwerdebild noch 

unter der Berücksichtigung der Einschätzung Dr. J.___s entnommen werden. Auch Dr. 

K.___ konnte am 5. April 2017 weder eine neue, die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers einschränkende Diagnose stellen, noch in den bildgebenden 

Befunden einen Grund für die Beschwerden des Beschwerdeführers finden. Dass Dr. 

K.___ aufgrund seines Verdachts auf eine Somatisierungssymptomatik zu einer 

stationären Rehabilitation mit Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit und 

erneuter psychosomatischer resp. psychiatrischer Evaluation geraten hat, lässt - 

entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers - nicht zwingend darauf schliessen, dass 

er eine Verschlechterung des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers für 

möglich hält. Eine blosse Vermutung der versicherten Person in Hinblick auf die inneren 

Beweggründe eines Arztes, die zu einer Empfehlung führen, reicht nicht aus, um die 

Eintretensvoraussetzungen für eine Neuanmeldung zu erfüllen. Zu guter Letzt hat der 

Beschwerdeführer mit der Replik einen Untersuchungsbericht der Augenklinik vom 11. 

Oktober 2017 eingereicht. Auch dieser Bericht vermag jedoch - wie der 

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Beschwerdeführer selbst eingestanden hat - keine relevante Veränderung des 

somatischen Gesundheitszustands des Beschwerdeführers zu belegen (IV-act. 18). 

Gesamthaft ist es dem Beschwerdeführer somit nicht gelungen, eine für den IV-Grad 

massgebliche Verschlechterung seines somatischen Gesundheitszustands glaubhaft 

zu machen.

1.5  Weiter stellt sich die Frage, ob der Beschwerdeführer die Verschlechterung seines 

psychischen Zustands hat glaubhaft machen können. Dr. K.___ vom 

Wirbelsäulenzentrum Ostschweiz hat am 5. April 2017 den Verdacht auf eine 

Somatisierungsproblematik geäussert. Eine somatoforme Schmerzstörung ist jedoch 

bereits im Rahmen der Abweisungsverfügung als Diagnose ohne Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers berücksichtigt worden und Hinweise auf eine 

Verschlimmerung der somatoformen Schmerzstörung gibt es nicht.

2. 

2.1  Zusammenfassend ist es dem Beschwerdeführer nicht gelungen, eine IV-relevante 

Verschlechterung seines Gesundheitszustands seit der letzten Abweisung eines 

Rentengesuchs glaubhaft zu machen. Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen.

2.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung [SR 831.20; IVG]). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. 

Zufolge der unentgeltlichen Rechtspflege ist er von der Bezahlung zu befreien.

2.3  Der Staat bezahlt zufolge der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung die Kosten 

der Rechtsvertretung des Beschwerdeführers. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

[SR 830.1; ATSG]). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor dem 

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Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der st. gallischen Honorarordnung für 

Rechtsanwälte und Rechtsagenten (sGS 963.75; HonO) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 

12'000.--. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat keine Kostennote 

eingereicht. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit ist der 

Vertretungsaufwand aufgrund der einfachen Rechtsfrage, der rudimentär begründeten 

Rechtsschriften sowie dem verhältnismässig geringen relevanten Aktenanteil trotz des 

doppelten Schriftenwechsels unterdurchschnittlich gewesen. Deshalb erscheint eine 

pauschale Parteientschädigung von Fr. 2'000.-- als angemessen. Diese ist um einen 

Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Somit hat der 

Staat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers pauschal mit Fr. 1'600.-- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

2.4  Da die referierende Gerichtsschreiberin verhindert ist, unterzeichnet gemäss Art. 

39ter Abs. 2 VRP/SG stellvertretend eine am Entscheid beteiligte Richterin das Urteil.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 

Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtskosten von Fr. 600.-- 

befreit.

3. 

Der Staat hat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit Fr. 1'600.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 19.06.2018
	Art. 87 Abs. 3 i.V.m. Art. 87 Abs. 2 IVV. Neuanmeldung. Weil keine rentenrelevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes hat glaubhaft gemacht werden können, wurde zu Recht nicht auf die Neuanmeldung eingetreten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Juni 2018, IV 2017/287).

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		2025-07-19T06:08:05+0200
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