# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4742b40b-b40b-519a-a3c3-989921745ef9
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-03-03
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 03.03.2015 IV 2013/83
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-83_2015-03-03.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/83

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 11.05.2020

Entscheiddatum: 03.03.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 03.03.2015
Art. 16 ATSG. Art. 26 IVV. Ermittlung der Vergleichseinkommen bei einem 
Frühinvaliden, der während Jahren erwerbstätig gewesen ist und einen 
Soziallohn erhalten hat (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St. Gallen vom 3. März 2015, IV 2013/83).

Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug (Vorsitz), Versicherungsrichter Ralph Jöhl,

Versicherungsrichterin Miriam Lendfers; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Entscheid vom 3. März 2015

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch B.___,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

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A.

A.a  A.___ meldete sich im Mai 2012 unter Hinweis auf eine schizophrene Erkrankung 

zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Er gab an, er habe 

keine berufliche Ausbildung absolviert. Seit August 1999 arbeite er als Fabrikarbeiter 

für die C.___ AG. Sein Lohn betrage 3’600 Franken pro Monat. Die Arbeitgeberin 

berichtete am 4. Juni 2012 (IV-act. 10), der Versicherte arbeite als Abnehmer. Sie 

werde ihn voraussichtlich bis zu seiner Pensionierung im Februar 2018 beschäftigen. 

Der Monatslohn betrage seit dem 1. Januar 2012 4’230 Franken pro Monat. Die 

Psychiaterin Dr. med. D.___ teilte der IV-Stelle am 7. Juli 2012 mit (IV-act. 13), dass der 

Versicherte an einer paranoiden Schizophrenie und einem sekundären Alkoholabusus 

leide. Die paranoid-psychotische Symptomatik sei bereits in der frühen Adoleszenz 

aufgetreten. Aus psychiatrischer Sicht sei der Versicherte nicht arbeitsfähig. Es sei 

erstaunlich, dass er angesichts der erheblichen Krankheitssymptome überhaupt so 

lange arbeitsfähig gewesen sei. Theoretisch könne ihm bloss eine 

behinderungsadaptierte Tätigkeit während maximal vier Stunden bzw. mit einer 

Leistungseinschränkung von mindestens 50 Prozent im geschützten Rahmen 

zugemutet werden. Der psychische Zustand des Versicherten sei aufgrund der 

ausgeprägten paranoiden Symptomatik so bedenklich, dass (aktuell) unter den 

gegenwärtigen Umständen eine Arbeitstätigkeit in der freien Wirtschaft undenkbar sei. 

Der Versicherte könne einem Arbeitsumfeld nicht zugemutet werden. Am 28. August 

2012 notierte Dr. med. E.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD), dass 

von einer dauerhaften vollständigen Arbeitsunfähigkeit ausgegangen werden müsse 

und daher die Zusprache einer Rente geprüft werden solle (IV-act. 14).

A.b  Die Eingliederungsverantwortliche der IV-Stelle hielt in ihrem Bericht vom 

10. September 2012 fest (IV-act. 17), dass sie sich kaum erklären könne, wie der 

Versicherte sich in seinem Zustand selbst durchschlagen könne, denn er scheine auch 

alltagspraktisch eingeschränkt zu sein, sich selbst zu gefährden und drohe zu 

verwahrlosen. Dennoch wolle er weitestgehend selbständig leben. Die Tätigkeit bei der 

C.___ AG scheine sich positiv auszuwirken, indem sie dem Versicherten eine 

Tagesstruktur biete. Der Versicherte, der die Kantonsschule und eine Berufslehre zum 

Forstwart abgebrochen habe, sei nicht eingliederungsfähig. Die Arbeitgeberin habe 

einen Antrag um eine Reduktion des Pensums, das aktuell bei etwa 80 Prozent liege, 

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abgewiesen. Am 23. Oktober 2012 teilte die Personalverantwortliche der Arbeitgeberin 

des Versicherten telefonisch mit (IV-act. 23), dass die Arbeitsleistung des Versicherten 

seit Jahren bloss etwa bei 50 Prozent liege. Der Versicherte sei nicht in der Lage, 

mehrere Arbeitsschritte gleichzeitig vorzunehmen. Zudem sei er im Arbeitstempo stark 

verlangsamt. Man wolle ihn aus Goodwill aber weiter beschäftigen, da er keine 

beruflichen Alternativen habe. Die IV-Stelle stellte auf diese Angaben ab und sprach 

dem Versicherten mit einer Verfügung vom 23. Januar 2013 eine halbe Invalidenrente 

mit Wirkung ab dem 1. November 2012 zu (IV-act. 29).

B.

B.a  Am 20. Februar 2013 erhob der Versicherte (nachfolgend: der Beschwerdeführer) 

eine „vorsorgliche“ Beschwerde gegen die Verfügung vom 23. Januar 2013 (act. G 1). 

Er machte geltend, dass er mit einer halben Rente nicht leben könne. 

Krankheitsbedingt sei er nicht mehr in der Lage, sein Arbeitsverhältnis aufrecht zu 

erhalten. Er wünsche einen Wechsel in eine geschützte Werkstätte. Am 4. März 2013 

reichte er eine Vollmacht nach, mit der er seinen Bruder mit der Wahrung seiner 

rechtlichen Interessen im Beschwerdeverfahren beauftragt hatte (act. G 3).

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 3. Juni 2013 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 8). Sie führte aus, eine telefonische Rückfrage bei der 

Arbeitgeberin des Beschwerdeführers habe ergeben, dass dessen Arbeitsplatz bis zur 

ordentlichen Pensionierung gesichert sei. Per 1. März 2013 sei ein neuer Arbeitsvertrag 

abgeschlossen worden, mit dem eine Reduktion des Arbeitspensums auf 60 Prozent 

bei einer Leistung von 50 Prozent vereinbart worden sei. Der Bruttolohn betrage neu 

2’130 Franken pro Monat. Dieses Einkommen entspreche „praktisch“ der Hälfte des 

davor erzielten Einkommens, weshalb der Invaliditätsgrad zu Recht auf 50 Prozent 

festgesetzt worden sei.

B.c  Der Beschwerdeführer reichte keine Replik ein (act. G 10).

Erwägungen:

1. 

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1.1 Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich 

zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, 

erhalten oder verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf 

dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid sind, haben einen Anspruch auf eine 

Rente der Invalidenversicherung (Art. 28 Abs. 1 IVG). Für die Bemessung der Invalidität 

von erwerbstätigen Versicherten wird das Einkommen, das die versicherte Person nach 

dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der medizinischen Behandlung 

und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung zum 

Erwerbseinkommen gesetzt, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden 

wäre (Art. 28a Abs. 1 IVG und Art. 16 ATSG).

1.2 Der Beschwerdeführer leidet seit der frühen Adoleszenz an einer paranoid-

psychotischen Störung. Folglich hat er weder eine berufliche Ausbildung abschliessen 

noch eine Erwerbstätigkeit aufnehmen können, ohne dabei bereits gesundheitsbedingt 

beeinträchtigt gewesen zu sein. Seine Gesundheitsbeeinträchtigung hat eine berufliche 

Ausbildung verunmöglicht. Er hat die Kantonsschule und eine Berufslehre zum 

Forstwart abgebrochen und keinen Beruf erlernt, weshalb er von Beginn weg bloss 

Hilfsarbeiten hat verrichten können. Mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ist er 

allerdings auch bei der Ausübung der Hilfsarbeiten gesundheitsbedingt in relevanter 

Weise beeinträchtigt gewesen. Zusammenfassend hat der Beschwerdeführer 

augenscheinlich gar nie eine Validenkarriere aufnehmen können; er ist von Beginn 

seiner beruflichen Karriere an invalid gewesen. Die Beschwerdegegnerin hat verkannt, 

dass es sich demzufolge beim zuletzt erzielten Einkommen nicht um das 

Valideneinkommen im Sinne von Art. 16 ATSG gehandelt haben kann, sondern dass sie 

für die Bestimmung des Valideneinkommens hätte abklären müssen, welche 

Berufskarriere der Beschwerdeführer ohne Gesundheitsbeeinträchtigung überwiegend 

wahrscheinlich aufgenommen hätte. Die Bestimmung der plausibelsten hypothetischen 

Validenkarriere mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit dürfte allerdings kaum möglich sein. Der Verordnungsgeber hat 

aufgrund dieses in Fällen wie diesem regelmässig auftretenden Beweisproblems in 

Art. 26 Abs. 1 IVV die Möglichkeit geschaffen, das Valideneinkommen gestützt auf 

einen nach dem Alter der versicherten Person abgestuften Prozentsatz des jährlich 

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aktualisierten Medianwertes gemäss der Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für 

Statistik festzusetzen, wenn die versicherte Person wegen der Invalidität keine 

zureichenden beruflichen Kenntnisse erwerben konnte. Die Beweisprobleme werden 

also durch die Verwendung eines statistischen Wertes umgangen. Letztlich steht 

dahinter die Annahme, dass die versicherte Person – abhängig von ihrem Alter – im 

hypothetischen Gesundheitsfall 70–100 Prozent des mittleren Einkommens aller in der 

Schweiz Erwerbstätigen hätte erzielen können. Diese Annahme kann aber nicht in 

jedem denkbaren Fall massgebend sein. Starke Indizien für eine bestimmte Karriere 

sind mit zu berücksichtigen. Wenn eine versicherte Person beispielsweise aus einer 

Akademikerfamilie stammt oder all ihre Geschwister eine tertiäre Ausbildung absolviert 

haben, dürfte der Mittelwert aller Einkommen in der Schweiz wohl eher zu tief sein, 

weshalb das Valideneinkommen höher anzusetzen wäre. Wenn dagegen nebst der 

Gesundheitsbeeinträchtigung weitere Umstände ausgewiesen sind, welche die 

Erzielung eines durchschnittlichen Einkommens zusätzlich erschwert haben dürften, 

wird der Mittelwert aller Einkommen wohl eher zu hoch sein, weshalb das 

Valideneinkommen entsprechend tiefer angesetzt werden müsste. Müsste man Art. 26 

Abs. 1 IVV so interpretieren, dass er jeden denkbaren Fall absolut und pauschal regeln 

wollte, dürfte er sich nicht auf eine ausreichende gesetzliche Grundlage stützen 

können. Der Beschwerdeführer hat trotz seiner Gesundheitsbeeinträchtigung die 

Kantonsschule besucht, diese Ausbildung dann aber wieder abbrechen müssen. Es 

erscheint daher zumindest als möglich, dass er ohne Gesundheitsbeeinträchtigung ein 

überdurchschnittliches Einkommen hätte erzielen können. Dieses Indiz rechtfertigt für 

sich allein allerdings keine Abweichung von Art. 26 Abs. 1 IVV. Weitere Indizien 

sprechen nicht für ein überdurchschnittliches Valideneinkommen, weshalb es auf 100 

Prozent des in zeitlicher Hinsicht massgebenden Medianwertes festzusetzen ist.

1.3 Gemäss dem nachvollziehbaren und überzeugenden Bericht der Psychiaterin 

Dr. D.___ ist der Beschwerdeführer bloss noch zu einer halben Arbeitsleistung in einem 

geschützten Rahmen fähig. Die Psychiaterin und die Eingliederungsverantwortliche der 

IV-Stelle haben eine Erwerbstätigkeit im freien Arbeitsmarkt als unrealistisch qualifiziert 

und überdies Zweifel an der Fähigkeit des Beschwerdeführers, für sich selbst zu 

sorgen, geäussert. Trotzdem ist der Beschwerdeführer bis zum Ende des Jahres 2012 

einer Erwerbstätigkeit in einem Pensum von 80–100 Prozent nachgegangen. Die 

Angaben zum Pensum divergieren, doch ist unabhängig vom zeitlichen Einsatz des 

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Beschwerdeführers mit überwiegender Wahrscheinlichkeit jedenfalls davon 

auszugehen, dass seine Leistungsfähigkeit bloss 50 Prozent betragen hat. Die 

Arbeitgeberin des Beschwerdeführers hat diese reduzierte Leistungsfähigkeit akzeptiert 

und mehrfach den Willen bekundet, den Beschwerdeführer bis zum Erreichen des 

ordentlichen Rentenalters weiter beschäftigen zu wollen. Die Personalverantwortliche 

hat angegeben, dass man den Beschwerdeführer aus Goodwill weiter beschäftige, weil 

es undenkbar sei, dass er eine andere Arbeitsstelle finden würde. In gewisser Weise ist 

der Beschwerdeführer also in einem geschützten Rahmen tätig gewesen. Damit 

decken sich die Angaben der Arbeitgeberin weitgehend mit dem Zumutbarkeitsprofil 

der Psychiaterin. Die Arbeitsstelle, die der Beschwerdeführer – nun mit einem 

reduzierten Pensum – weiterhin inne hat, ist als ein aussergewöhnlicher Glücksfall zu 

qualifizieren. Würde der Beschwerdeführer die Arbeitsstelle verlieren, könnte er 

überwiegend wahrscheinlich keine Arbeitsstelle mehr finden. Aufgrund der Zusicherung 

der Arbeitgeberin, den Beschwerdeführer weiter beschäftigen zu wollen, und 

angesichts des Umstandes, dass dem Beschwerdeführer die weitere Ausübung dieser 

Tätigkeit zumutbar ist, ist die Weiterführung dieser Tätigkeit als Invalidenkarriere zu 

qualifizieren. Eine andere Karriere fällt realistischerweise nicht in Betracht, zumal der 

RAD-Arzt Dr. E.___ eine dauerhafte, vollständige Arbeitsunfähigkeit attestiert hat. Zu 

berücksichtigen ist allerdings, dass die Arbeitgeberin dem Beschwerdeführer über 

Jahre einen Soziallohn ausgerichtet hat. Der effektiv ausgerichtete Lohn entspricht dem 

durchschnittlichen regionalen Lohn für einen mit voller Leistung einsetzbaren 

Hilfsarbeiter. Der Beschwerdeführer hat aber nur eine halbe Leistung erbracht, weshalb 

der Lohn zur Hälfte nicht seine Arbeitsleistung entschädigt hat, sondern aus sozialen 

Überlegungen ausgerichtet worden ist. Vor der Reduktion des Pensums hat der der 

Arbeitsleistung des Beschwerdeführers entsprechende Lohn folglich nicht 4’230 

Franken pro Monat bzw. 55’996 Franken pro Jahr, sondern vielmehr bloss 2’115 

Franken pro Monat bzw. 27’998 Franken pro Jahr betragen. Nach der Reduktion des 

Pensums ist der Lohn zwar auf diesen Betrag reduziert worden, doch ist 

unwahrscheinlich, dass der Beschwerdeführer in einem Pensum von 60 Prozent eine 

Leistung von 50 Prozent eines vollzeitig tätigen, gesunden Hilfsarbeiters erbringen 

kann, ist seine Leistung doch vor allem aufgrund seiner Verlangsamung und der 

Unfähigkeit, mehrere Arbeiten gleichzeitig zu verrichten, reduziert. Mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit erbringt der Beschwerdeführer eine Leistung von 50 Prozent einer 

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„normalen“ Leistung, die während eines Pensums von 60 Prozent erbracht werden 

könnte. Die Leistung beträgt mit anderen Worten bloss 50 Prozent von 60 Prozent, das 

heisst 30 Prozent einer vollen Leistung. Damit steht fest, dass der neu vereinbarte Lohn 

wiederum einen erheblichen Anteil Soziallohn enthält, der bei der Berechnung des 

Invaliditätsgrades nicht berücksichtigt werden darf. Das zumutbarerweise erzielbare 

Erwerbseinkommen entspricht zusammenfassend dem um den Soziallohn korrigierten 

effektiv ausgerichteten Lohn.

1.4 Der Beschwerdeführer ist seit Jahrzehnten invalid und dürfte die Voraussetzungen 

für den Bezug einer Invalidenrente gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG schon seit Jahren 

erfüllen. Er hat sich allerdings erst im Mai 2012 zum Bezug einer Rente angemeldet, 

weshalb der Rentenanspruch gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG erst ab dem 1. November 

2012 hat entstehen können. Für die Bemessung des Valideneinkommens ist somit der 

Medianwert für das Jahr 2012 massgebend. Das Valideneinkommen beträgt demnach 

gemäss dem IV-Rundschreiben Nr. 317 77’000 Franken. Für die Bezifferung des 

zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens ist dagegen nicht auf den im Jahr 

2012 noch erzielten Lohn abzustellen, denn die Reduktion des Pensums per 1. März 

2013 und die damit verbundene Lohnsenkung hätten schon (spätestens) im Jahr 2012 

erfolgen müssen, wie die Eingliederungsverantwortliche der IV-Stelle überzeugend 

dargelegt hat. Bis zum Zeitpunkt der verspäteten Reduktion des Pensums hat der 

Beschwerdeführer in einem unzumutbar hohen Pensum gearbeitet. Folglich ist der 

aktuelle Lohn als zumutbarerweise erzielbares Invalideneinkommen zu qualifizieren, 

wobei allerdings der Anteil Soziallohn ausgeschieden werden muss. Das 

Invalideneinkommen beträgt folglich 13’845 Franken (= 2’130 Franken ÷ 2 × 13). 

Daraus resultiert ein Invaliditätsgrad von 82 Prozent. Folglich hat der Beschwerdeführer 

ab dem 1. November 2012 einen Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).

2.  Die angefochtene Verfügung, mit der dem Beschwerdeführer bloss eine halbe Rente 

zugesprochen worden ist, erweist sich demnach als rechtswidrig, weshalb sie 

aufzuheben ist. Dem Beschwerdeführer wird eine ganze Rente mit Wirkung ab dem 

1. November 2012 zugesprochen. Die Sache wird an die Beschwerdegegnerin zur 

Festsetzung der Rentenbeträge zurückgewiesen. Da der Beschwerdeführer mit seinem 

Anliegen voll durchgedrungen ist, hat die Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten von 

600 Franken zu bezahlen. Dem Beschwerdeführer wird der von ihm geleistete 

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Kostenvorschuss von 600 Franken zurückerstattet. Der nicht anwaltlich vertretene 

Beschwerdeführer hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.  Dem Beschwerdeführer wird eine ganze Rente mit Wirkung ab dem 1. November 

2012 zugesprochen.

2.  Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; dem 

Beschwerdeführer wird der von ihm geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.--

zurückerstattet.

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