# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1e2e9f34-117d-588d-9380-e7903abe2227
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-06-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 25.06.2008 AVI 2007/96
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2007-96_2008-06-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2007/96

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 05.03.2020

Entscheiddatum: 25.06.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 25.06.2008
Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG. Einstellung in der Anspruchsberechtigung aufgrund 
von Absenzen während des Einsatzprogramms (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. Juni 2008, AVI 
2007/96).

Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg Haltinner, Versicherungsrichterin Marie Löhrer, 

Ver-sicherungsrichter Franz Schlauri; a.o. Gerichtsschreiber Mathias Schneider

Entscheid vom 25. Juni 2008

in Sachen

P.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Fürsprecher lic. iur. Daniel Küng, Rosenbergstrasse 51, Postfach 1121, 

9001 St. Gallen,

gegen

RAV St. Gallen, Unterstrasse 4, Postfach, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegner,

vertreten durch Amt für Arbeit, Unterstrasse 22, 9001 St. Gallen,

 betreffend

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Einstellung in der Anspruchsberechtigung (arbeitsmarktliche Massnahme)

Sachverhalt:

A.         

Aus gesundheitlichen Gründen kündigte das Alterszentrum A.___ das Arbeitsverhältnis 

mit P.___ auf den 31. März 2005. P.___ meldete sich beim RAV St. Gallen (nachfolgend: 

RAV) zur Arbeitsvermittlung mit einem gesuchten Beschäftigungsgrad von 100% ab 1. 

April 2005 an (act. G5.1/C1). Mit Schreiben vom 13. Dezember 2005 wurde die 

Versicherte vom RAV angewiesen, vom 1. Dezember 2005 bis 31. Mai 2006 an einem 

Einsatzprogramm mit einem Beschäftigungsgrad von 50% teilzunehmen (act. G5.1/A3). 

Die Versicherte besuchte am 1. Dezember 2005 und an fünf Tagen im Januar 2006 

dieses Einsatzprogramm in Rorschach (act. G5.1/A4, A7). Am 8. Februar 2006 forderte 

das RAV die Versicherte auf, zum Abbruch des Einsatzprogramms Stellung zu nehmen. 

Sie habe ihre Abwesenheit mit Krankheit begründet, habe jedoch kein entsprechendes 

Arztzeugnis vorlegen können. Nach der Aussage des behandelnden Arztes sei sie nur 

zu 50% arbeitsunfähig. Sie sei somit gesundheitlich in der Lage gewesen, das 

Einsatzprogramm zu besuchen. Es bestehe die Vermutung, dass sie das 

Einsatzprogramm unentschuldigt abgebrochen habe, weshalb das RAV eine 

Einstellung in der Anspruchsberechtigung beabsichtige (act. G5.1/A10). Rechtsanwalt 

Daniel Küng als Vertreter der Versicherten nahm am 13. Februar 2006 dazu Stellung. Er 

machte geltend, der Gesundheitszustand der Versicherten sei noch nicht genügend 

abgeklärt. Die effektive Arbeitsfähigkeit lasse sich erst im Laufe des IV-Verfahrens 

endgültig feststellen, weshalb sie bis auf Weiteres als vermittlungsfähig gelte. Es sei 

der Versicherten gesundheitlich nicht möglich gewesen, am Einsatzprogramm 

teilzunehmen (act. G5.1/B2). Am 9. März 2006 verfügte das RAV eine 20-tägige 

Einstellung in der Anspruchsberechtigung ab 1. Januar 2006. Der die Versicherte 

behandelnde Arzt habe bestätigt, dass sie nur zu 50% arbeitsunfähig sei. Unter 

gesundheitlichen Aspekten sei sie in der Lage gewesen, das Einsatzprogramm zu 

besuchen. Weil sie kein Arztzeugnis für die entsprechende Zeit habe einreichen 

können, müsse davon ausgegangen werden, dass sie dem Programm unentschuldigt 

ferngeblieben sei. Die gesundheitliche Situation der Versicherten sei für die Beurteilung 

der Sachlage nicht zu berücksichtigen, da nur der Abbruch des Einsatzprogramms 

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überprüft werde. Hätte die Versicherte fristgemäss ein ärztliches Attest einreichen 

können, welches ihre Arbeitsunfähigkeit bescheinigt hätte, so hätte sie keine 

Sanktionen zu befürchten gehabt (act. G5.1/A11).

B.        

B.a   Gegen diese Verfügung erhob der Rechtsvertreter der Versicherten am 10. April 

2006 Einsprache mit dem Begehren, die Verfügung vom 9. März 2006 sei aufzuheben. 

Der Einsprecherin sei es aus denselben gesundheitlichen Gründen, aus denen sie die 

Zusprechung von Leistungen der Invalidenversicherung beantragt habe, nicht möglich 

gewesen, das Einsatzprogramm während seiner ganzen Dauer zu besuchen. Wenn der 

Invalidenversicherung eine Beurteilung der gesundheitlichen Beschwerden nicht 

möglich sei, so könne es umso weniger der von der Einsprecherin konsultierte Arzt. 

Hätte die Invalidenversicherung die bisher von den beteiligten Ärzten vorgenommenen 

Beurteilungen für ausreichend erachtet, hätte sie nicht ein MEDAS-Gutachten 

angeordnet. Fälschlicherweise nehme das RAV eine Vermittlungsunfähigkeit der 

Einsprecherin ab dem 27. Januar 2006 an. Dass sich der Gesundheitszustand der 

Einsprecherin vom 26. Januar auf den 27. Januar 2006 derart geändert haben soll, 

dass es der Einsprecherin fortan nicht mehr möglich gewesen sein soll, das 

Einsatzprogramm zu besuchen, habe das RAV nicht darzutun vermögen (act. G14). Mit 

Einspracheentscheid vom 25. Juli 2007 bestätigte das RAV seine Verfügung vom 9. 

März 2006. Dass der Besuch des Einsatzprogramms der Versicherten aus 

gesundheitlichen Gründen nicht zumutbar gewesen sei, werde nicht bestritten. Da sie 

eine Arbeitsunfähigkeit jedoch nicht mit einem ärztlichen Zeugnis belegen könne, gehe 

man von dem Befund des behandelnden Arztes aus, der ihr eine Arbeitsfähigkeit von 

50% attestiere. Die Versicherte sei demnach in der Lage gewesen, das 

Einsatzprogramm wie angewiesen zu besuchen. Zusätzlich habe sie durch den 

Abbruch des Einsatzprogramms Weisungen des RAV nicht befolgt. Dementsprechend 

sei sie diesbezüglich gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG in der Anspruchsberechtigung 

einzustellen (act. G5.1/A12).

B.b Mit Einspracheentscheid vom 12. Oktober 2006 bestätigte das Amt für Arbeit, dass 

die Versicherte ab dem 27. Januar 2006 nicht mehr vermittlungsfähig sei (act. G5.1/B4). 

Dieser Entscheid ist rechtskräftig.

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Am 14. September 2007 erhob Rechtsanwalt Daniel Küng für den Versicherten 

Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 25. Juli 2007 mit dem Antrag, dieser 

Entscheid sei aufzuheben. Der Beschwerdegegner bestreite nicht die Unzumutbarkeit 

für die Beschwerdeführerin, am Einsatzprogramm teilzunehmen. Andererseits stütze 

sich der Beschwerdegegner auf die ärztlichen Angaben, wonach die 

Beschwerdeführerin zu 50% arbeitsfähig gewesen sei. Das Verschulden der 

Beschwerdeführerin bestehe also nur darin, dass sie die Unzumutbarkeit nicht mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit habe nachweisen können. Somit bestehe kein Platz 

für die Verfügung von Einstelltagen (act. G1). In seiner Beschwerdeantwort vom 31. 

Oktober 2007 macht der Beschwerdegegner geltend, es könne angenommen werden, 

dass der Beschwerdeführerin der Besuch des Einsatzprogramms aus gesundheitlichen 

Gründen nicht zumutbar gewesen sei. Dies hätte sie mittels Arztzeugnis belegen 

müssen, was aber erwiesenermassen nicht erfolgt sei. Somit könne sie keinen 

entschuldbaren Grund nachweisen. Die Beschwerde habe diesbezüglich keine neuen 

Erkenntnisse bringen können (act. G5).

C.        

Mit Replik vom 7. November 2007 stellt die Beschwerdeführerin die Frage, wieso sie 

dem Einsatzprogramm ohne entschuldbaren Grund ferngeblieben sein soll, wenn der 

Beschwerdegegner ausführe, ihr sei dieses

Programm nicht zumutbar gewesen (act. G7). Der Beschwerdegegner verzichtet auf 

eine Duplik (act. G12).

D.        

Der von der Beschwerdeführerin geforderte Aktenbeizug (IV-Akten) wurde mit 

Schreiben vom 22. Januar 2008 den beteiligten Parteien gegenüber bestätigt (act. 

G10). Ebenso ist das Versicherungsgericht dem Gesuch der Beschwerdeführerin 

nachgekommen, die Verfahrensakten des Beschwerdeverfahrens IV 2008/35 mit 

einzubeziehen (act. G11, G12).

Erwägungen:

1.         

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Eine versicherte Person ist in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie die 

Kontrollvorschriften oder die Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht befolgt, 

namentlich eine zumutbare Arbeit nicht annimmt oder eine arbeitsmarktliche 

Massnahme ohne entschuldbaren Grund nicht antritt, abbricht oder deren 

Durchführung oder Zweck durch ihr Verhalten beeinträchtigt oder verunmöglicht (vgl. 

Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG).

2.         

Die Beschwerdeführerin ist unbestritten dem vom RAV verfügten Einsatzprogramm im 

Dezember 2005 und Januar 2006 für den Grossteil der Beschäftigungsdauer 

ferngeblieben. Streitig und zu prüfen ist, ob sie dafür einen entschuldbaren Grund 

hatte.

3.         

Die Beschwerdeführerin beruft sich darauf, der Besuch des Einsatzprogramms sei ihr 

aus gesundheitlichen Gründen nicht zumutbar gewesen.

3.1    Die Verwaltung als verfügende Instanz und im Beschwerdefall das Gericht dürfen 

eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen 

überzeugt sind. Das Gericht hat seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas 

Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den 

Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu 

folgen, die es von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste 

würdigt (BGE 125 V 195 E. 2, 121 V 47 E. 2a). Der Sozialversicherungsprozess ist vom 

Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Dieser schliesst die Beweislast im Sinn einer 

Beweisführungslast begriffsnotwendig aus. Wenn es sich jedoch als unmöglich erweist, 

im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes einen Sachverhalt zu ermitteln, der 

zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen, greift 

die Beweisregel Platz, dass die Parteien eine Beweislast insofern tragen, als im Fall der 

Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem 

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unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte (BGE 117 V 264 E. 3b mit 

Hinweis).

3.2    Dr. B.___ schrieb die Beschwerdeführerin bis zum 15. März 2005 für zu 100% 

arbeitsunfähig mit der Prognose, mit dem kommenden Klinikaufenthalt sei ein Ende der 

Arbeitsunfähigkeit absehbar (act. G5.1/B1). Dieser Aufenthalt dauerte vom 25. April 

2005 bis zum 21. Mai 2005. Die Beschwerdeführerin leide unter einer mittelgradigen 

depressiven Episode, Diabetes mellitus, Hypertonie und starken Rückenschmerzen. Sie 

sei aus psychiatrischer Sicht weiterhin zu 100% arbeitsunfähig, so Dr. C.___ im Bericht 

vom 10. Juni 2005 (IV-act. 24/3). Mit Schreiben vom 3. Juni 2005 schätzte Dr. D.___, 

Innere Medizin, Rheumatologie FMH, die Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin 

unter Berücksichtigung multipler Beschwerden auf 50% ein (IV-act. 35/6). Dr. B.___ 

teilte am 13. Juli 2005 der Invalidenversicherung mit, die Beschwerdeführerin sei bis 

Ende Juni 2005 noch zu 100% arbeitsunfähig, sie hätten einen Arbeitsversuch ab Juli 

2005 für leichte körperliche Arbeit in Wechselbelastung vereinbart (IV-act. 24/1). 

Daraufhin schrieb er am 8. Juli 2005 die Beschwerdeführerin ab dem 4. Juli 2005 bis 

auf Weiteres für leichte körperliche Arbeiten in Wechselbelastung nur noch zu 50% 

arbeitsunfähig (act. G5.1/B1), bestätigte dies am 2. September 2005 (IV-act. 33), am 

21. November 2005 (act. G5.1/B1) und am 16. Januar 2006 (act. G5.1/A6). Am 12. Juli 

2006 wurde die Beschwerdeführerin im Rahmen der MEDAS-Begutachtung von 

verschiedenen Ärzten untersucht. Dr. E.___ befand, die Arbeitsfähigkeit aus 

rheumatologischer Sicht sei für Hilfstätigkeiten in einer Küche bei 80% und als 

Raumpflegerin bei 60%, sofern die Möglichkeit von Bewegungswechseln und 

zwischenzeitlichen Pausen bestünde (IV-act. 52/36). Dr. F.___, Spezialarzt FMH für 

Psychiatrie und Psychotherapie, diagnostizierte neben der anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung keine psychisch ausgewiesene Komorbidität. Im Gegensatz zu 2005 

erscheine die Beschwerdeführerin aktuell nicht depressiv, sondern lediglich in ihrer 

Befindlichkeit gestört im Rahmen der Schmerzsymptomatik, der internistischen 

Problematik und der finanziellen Sorgen (IV-act. 52/32). Das MEDAS-Gutachten 

verweist unter anderem auf den Konsiliarbericht von Dr. B.___ vom 25. Januar 2006. 

Dieser schrieb damals, eine volle Dispens von der Arbeit lasse sich nicht mit der 

deutlichen psychischen Störung depressiver Art und einer Somatisierungsstörung 

begründen. Es scheine ihm angemessen, eine 50%-ige Arbeitsunfähigkeit zu 

attestieren (IV-act. 52/10). Insgesamt kommt das Gutachten zum Schluss, unter 

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rheumatologischen Aspekten sei eine teilweise Arbeitsunfähigkeit gegeben, in 

psychiatrischer Hinsicht sei keine Arbeitsunfähigkeit begründbar (IV-act. 52/23, 52/25). 

Mit Schreiben vom 26. Februar 2007 kritisiert Dr. D.___ das MEDAS-Gutachten. Er sei 

weiterhin der Auffassung, für körperlich leichte, leidensangepasste Arbeiten sei die 

Beschwerdeführerin zu 50% arbeitsfähig, jedoch nicht für körperlich schwerere 

Tätigkeiten wie die im Gutachten genannten (Küchenhilfe, Raumpflegerin) (IV-act. 60/6).

3.3    Zur weiteren Beurteilung wurden die Akten aus dem beim Versicherungsgericht 

hängigen IV-Verfahren (IV 2008/35) beigezogen. Die Beschwerdeführerin macht dort 

geltend, dass sie gemäss der Augenklinik am Kantonsspital St. Gallen legal blind sei. 

Ihr Visus sei so eingeschränkt, dass es nicht realistisch sei, dass sie auch nur teilweise 

am Arbeitsleben teilnehmen könne. Unter Berücksichtigung aller körperlichen und 

psychischen Beschwerden sei sie, sinngemäss, nicht mehr arbeitsfähig (act. G1 aus IV 

2008/35). Bezüglich der Augenproblematik schrieb Dr. G.___, Chefarzt MEDAS, am 

3. Mai 2007, die Ärzte der Augenklinik des Kantonspitals St. Gallen hätten im Bericht 

vom 16. März 2007 eine schwere Erkrankung der Netzhaut, bedingt durch den 

Diabetes mellitus diagnostiziert, es liege eine schwere Sehbehinderung vor. Eine 

Sehbehinderung ergebe sich auch aus dem Gutachten vom 18. Dezember 2006. Die 

Versicherte habe damals erwähnt, dass Lesen zwar mühsam, aber mit Brille noch 

möglich sei. In der Anamneseerhebung habe sie ihr Augenleiden nicht als 

herausragende Behinderung erwähnt, andere Symptome seien für sie im Vordergrund 

gestanden (IV-act. 75).

3.4    Aufgrund der vorliegenden Arztberichte lässt sich die Abwesenheit am 

Einsatzprogramm mit 50%igem Beschäftigungsgrad (Dezember 2005 und Januar 2006) 

nicht mit Gesundheitsbeschwerden rechtfertigen. Vielmehr waren die Ärzte stets der 

Auffassung, unter Berücksichtigung des gesamten Beschwerdebildes sei eine teilweise 

Arbeitsfähigkeit von 50% vor und während der fraglichen Zeit gegeben. Dr. B.___ 

schätzte die Beschwerdeführerin mehrmals als zu 50% arbeitsfähig ein, unter anderem 

auch im Verlaufe des Einsatzprogramms. Zwar hat Dr. C.___ die Beschwerdeführerin 

bei ihrem Austritt aus der Klinik am 21. Mai 2005 aus psychiatrischer Sicht als zu 100% 

arbeitsunfähig beurteilt. Dies widerspricht jedoch den im MEDAS-Gutachten 

gemachten Feststellungen (11. und 12. Juli 2006). Seine Befunderhebung ist zudem in 

zeitlicher Hinsicht zu weit vom Einsatzprogramm entfernt, um gezielte, realistische 

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Rückschlüsse auf den damaligen psychischen Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin zu ermöglichen. Bezüglich der festgestellten Sehschwäche bleibt 

festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin dieser während der MEDAS-Begutachtung 

wenig Relevanz beigemessen hatte. In einem noch früheren Krankheitsstadium 

(Dezember 2005 und Januar 2006) kann sich die Augenerkrankung nicht stärker auf die 

Arbeitsfähigkeit ausgewirkt haben wie zur Zeit der Begutachtung. Eine überwiegende 

Wahrscheinlichkeit, dass die Beschwerdeführerin aufgrund gesundheitlicher 

Beschwerden arbeitsunfähig war, ergibt sich somit nicht aus den Akten.

3.5    Die Unzumutbarkeit einer Arbeit aus gesundheitlichen Gründen muss durch ein 

eindeutiges ärztliches Zeugnis (oder allenfalls durch andere geeignete Beweismittel) 

belegt werden können (BGE 124 V 238 E. 4b)bb). Die Beschwerdeführerin vermag 

weder im Einsprache- noch im Beschwerdeverfahren substanziiert darzulegen, wieso 

sie für die fragliche Zeit nicht arbeitsfähig gewesen sein soll. Sie bringt zwar vor, die 

Gründe für die Arbeitsunfähigkeit entsprächen denjenigen, welche im IV-Verfahren 

abgeklärt würden, und deshalb sei die Beurteilung der gesundheitlichen Beschwerden 

momentan noch zu früh. Es sei auch nicht ersichtlich, weshalb das RAV bis am 26. 

Januar 2006 das Einsatzprogramm ihr noch zugemutet habe, ab 27. Januar 2006 

jedoch aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr. Es ergibt sich jedoch weder aus den 

IV-Akten für die Zeit bis 26. Januar 2006 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit noch lässt 

sich von der bescheinigten Arbeitsunfähigkeit ab dem 27. Januar 2006 auf eine solche 

für die Zeit davor schliessen.

4.         

Der Beschwerdegegner stellte die Beschwerdeführerin 20 Tage in der 

Anspruchsberechtigung ein, da das vorliegende Verhalten ein leichtes Verschulden 

darstelle. Gemäss Gesetz bemisst sich die Dauer der Einstellung nach dem Grad des 

Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG) und beträgt je Einstellungsgrund 1 bis 15 Tage bei 

leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem 

Verschulden (Art. 45 Abs. 2 AVIV). Die verfügte Einstellungsdauer entspricht somit 

einem mittelschweren Verschulden. Diese Verschuldenszumessung ist nicht zu 

beanstanden (vgl. KS-ALE, D 72).

5.         

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Gestützt auf die vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. Für dieses 

Verfahren sind keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.        Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.        Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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