# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a16a2778-a23f-56e2-9051-aa20496df7d9
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-03-19
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 19.03.2015 PC150009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PC150009_2015-03-19.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PC150009-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin 

Dr. D. Scherrer und Oberrichter lic. iur. M. Spahn sowie Gerichts-

schreiber lic. iur. F. Rieke 

Urteil vom 19. März 2015 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Beklagter und Beschwerdeführer 

 

gegen 

 
Bezirksgericht Horgen,  

Beschwerdegegnerin 

 

betreffend Ehescheidung (Rechtsverzögerung) 
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im ordentlichen Ver-
fahren am Bezirksgericht Horgen vom 11. Februar 2015 (FE110221-F) 
 
 

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Erwägungen: 

1. a) Der Beklagte und die Klägerin im vorinstanzlichen Verfahren sind 

seit tt. August 1997 verheiratet; sie haben einen gemeinsamen Sohn (geboren 

tt.mm.1997; Vi-Urk. 6). Sie leben seit 2003 getrennt (Vi-Urk. 42 Blatt 3, Vi-Urk. 52 

S. 3). Am 19. September 2011 reichte die Klägerin bei der Vorinstanz eine Klage 

auf Scheidung der Ehe ein (Vi-Urk. 1). Am 26. Januar 2012 und 26. April 2012 

fand die Einigungsverhandlung statt, dazwischen eine Kinderanhörung (Vi-Prot. 

S. 5-11). Mit Verfügungen vom 10. November 2011 bzw. 7. Mai 2012 wurde den 

Parteien im vorinstanzlichen Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege und 

Rechtsverbeiständung gewährt (Vi-Urk. 10, 29 und 75). Am 15. Mai 2012 stellte 

die Klägerin ein Begehren um Erlass vorsorglicher Massnahmen (Vi-Urk. 31); die 

entsprechende Verhandlung wurde auf Begehren zuerst des Beklagten, dann der 

Klägerin, dann wieder des Beklagten und schliesslich infolge eines Ausstandsbe-

gehrens des Beklagten mehrfach verschoben (Vi-Urk. 33-39, 48-50, 57-62, 69, 71 

und 78) und fand schliesslich am 28. Februar 2013 statt (Vi-Prot. S. 19 ff.). Am 

27. März 2013 erliess die Vorinstanz die vorsorglichen Massnahmen (Vi-Urk. 92). 

Diese Verfügung wurde auf Berufung des Beklagten hin (Vi-Urk. 98) von der Kam-

mer mit Beschluss vom 23. August 2013 aufgehoben, da ein Ausstandsbegehren 

des Beklagten gegen den die Verfügung vom 27. März 2013 erlassenden Richter 

in zweiter Instanz gutgeheissen worden war (Vi-Urk. 110). Auf die vom Beklagten 

dagegen erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil vom 12. Februar 

2014 nicht ein (Vi-Urk. 114). Nachdem der neu mit dem Prozess befasste Einzel-

richter, Vizepräsident lic. iur. B._____, am 14. März 2014 eine erneute Kinderan-

hörung in Aussicht gestellt und zur Hauptverhandlung auf den 30. April 2014 vor-

geladen hatte (Vi-Urk. 116), stellte der Beklagte ein Ausstandsbegehren gegen 

Bezirksrichter B._____ (Vi-Urk. 121). Die auf den 17. April 2014 vereinbarte Kin-

deranhörung konnte sodann aufgrund der Weigerung des offensichtlich vom Be-

klagten instruierten Sohnes (vgl. Vi-Urk. 124) nicht durchgeführt werden (Vi-Prot. 

S. 55). Am 25. April 2014 verlangte der Beklagte die Sistierung des Verfahrens, 

bis über sein Ausstandsbegehren entschieden sei (Vi-Urk. 130). Mit Urteil vom 25. 

Juni 2014 wies das Bezirksgericht Horgen das Ausstandsbegehren des Beklagten 

ab (Vi-Urk. 138A). Den dagegen erhobenen Beschwerden des Beklagten an das 

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Obergericht (Urteil der Kammer vom 23. Juli 2014; Vi-Urk. 141) und an das Bun-

desgericht (Urteil vom 4. November 2014, Vi-Urk. 148) war kein Erfolg beschie-

den. Am 23. Januar 2015 wies die Verwaltungskommission des Obergerichts eine 

Aufsichtsbeschwerde des Beklagten gegen diverse Richter des Bezirksgerichts 

Horgen ab (Vi-Urk. 149). Mit Verfügung vom 11. Februar 2015 wurden die Partei-

en nunmehr zur Hauptverhandlung auf den 8. Mai 2015 vorgeladen (Vi-Urk. 150 = 

Urk. 2). 

b) Am 2. März 2015 hat der Beklagte eine Eingabe an das Obergericht 

gesandt mit den Anträgen (Urk. 1 S. 1): 

"1. Zu entscheiden über den Inhalt meiner Gefährdungsmeldung an die 
KESB, mit dem Ziel zu ermöglichen, dass das Jugendamt eine Bera-
tung ohne Zustimmung der Mutter durchführt. 

 2. Zu entscheiden, dass eine geeignete Begutachtung meines Sohnes 
umgehend durchgeführt wird. 

 3. Zu entscheiden, dass das Scheidungsverfahren umgehend an einem 
anderen Gericht verhandelt wird. 

 4. Zu entscheiden, dass diese Anträge nicht vom Bezirksgericht Horgen 
entschieden werden. 

c) Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen. Da sich die Beschwer-

de sogleich als offensichtlich unbegründet bzw. unzulässig erweist, kann auf die 

Einholung einer Beschwerdeantwort verzichtet werden (Art. 322 Abs. 1 ZPO). 

2. Der Beklagte hat seine Eingabe vom 2. März 2015 an die Beschwer-

deinstanz gerichtet und die vorinstanzliche Verfügung vom 11. Februar 2015 bei-

gelegt. Von den aufgeführten Anträgen her handelt es sich dabei jedoch mut-

masslich nicht um eine Beschwerde gegen diese Verfügung, denn der Beklagte 

nimmt keinen Bezug darauf, sondern beschwert sich über die lange Verfahrens-

dauer etc. (Urk. 1). Die Eingabe ist daher sowohl als Rechtsverzögerungsbe-

schwerde wie auch als Beschwerde gegen die Verfügung vom 11. Februar 2015 

entgegenzunehmen. 

3. Die Verfügung der Vorinstanz vom 11. Februar 2015 ist eine prozess-

leitende Verfügung. Gegen eine solche ist eine Beschwerde (nur) dann zulässig, 

wenn durch die Verfügung ein nicht leicht wiedergutzumachender Nachteil droht 

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(Art. 319 lit. b Ziff. 2 ZPO). Ein solcher Nachteil ist in der Beschwerde geltend zu 

machen, d.h. zu behaupten und nachzuweisen, soweit er nicht offensichtlich ist 

(Sterchi, BE-Kommentar, N 17 zu Art. 321 ZPO, N 15 zu Art. 319 ZPO; Ober-

hammer [Hrsg.], Kurzkommentar ZPO, N 12 zu Art. 319 ZPO). In der ganzen Be-

schwerdeschrift findet sich hierzu jedoch kein Wort. Ein nicht leicht wiedergutzu-

machender Nachteil ist auch nicht geradezu offensichtlich. Insoweit kann daher 

auf die Beschwerde nicht eingetreten werden. 

4. a) Mit der Beschwerde kann Rechtsverzögerung geltend gemacht 

werden (vgl. Art. 319 lit. c ZPO). Darunter ist eine Rechtsverweigerung in formel-

ler Hinsicht zu verstehen, d.h. dass ein (anfechtbarer) Entscheid vom dazu beru-

fenen Gericht nicht gefällt wird, obwohl er gefällt werden könnte. Dabei ist der 

Gestaltungsspielraum des Gerichts, dem die Verfahrensleitung zusteht, zu be-

rücksichtigen, weshalb eine eigentliche Pflichtverletzung und damit in diesem 

Sinne eine Rechtsverzögerung nur in klaren Fällen angenommen werden sollte 

(Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizeri-

schen Zivilprozessordnung, 2.A. 2013, N 7 zu Art. 320 ZPO und N 17 zu Art. 319 

ZPO). Wenn derart schliesslich eine Rechtsverzögerung bejaht wird, kann die Be-

schwerdeinstanz weder einen vorinstanzlichen Entscheid aufheben – einen sol-

chen gibt es gerade nicht –, noch kann sie anstelle der Vorinstanz in der Sache 

selbst entscheiden; hierfür fehlt ihr die Zuständigkeit und den Parteien würde eine 

Instanz beschnitten. Die Beschwerdeinstanz kann einzig der Vorinstanz die An-

weisung erteilen, den zu Unrecht verzögerten Entscheid zu erlassen und sie kann 

der Vorinstanz hierfür eine Frist ansetzen (Sutter-Somm et al., a.a.O., N 15 ff. zu 

Art. 327 ZPO). 

b) Der Beklagte verlangt, es müsse über den Inhalt seiner Gefährdungs-

meldung an die KESB entschieden werden. Die Vorinstanz habe zwar ein Gut-

achten wegen des exzessiven Computerspielkonsums des Sohnes angeordnet; 

da diese Anordnung mangelhaft gewesen sei, habe er dagegen vorgebracht, dass 

auch ein Verdacht auf eine depressive Entwicklung abgeklärt werde. Bis heute 

habe diese Begutachtung nicht stattgefunden (Urk. 1 S. 1 f.).  

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Der Beklagte verhält sich widersprüchlich. Einerseits hatte er sich damit ein-

verstanden erklärt, dass mit einem Gutachten abgeklärt werden soll, ob der Sohn 

computersüchtig sei oder nicht; von weiteren Themen war nicht die Rede (Vi-Prot. 

S. 49). Als die Vorinstanz genau ein solches Gutachten einholen wollte (Vi-Urk. 

104), hat der Beklagte dagegen moniert und verlangt, dass dieses zurückgestellt 

werde, bis über das Ausstandsbegehren entschieden worden sei; oder dann aber 

seien seine Einwände betreffend Notwendigkeit einer Ausweitung des Gutachtens 

zu berücksichtigen (Vi-Urk. 106). Ein solches Verhalten ist nicht zu schützen.  

In Kinderbelangen gilt sodann der Untersuchungsgrundsatz; das Gericht er-

forscht den Sachverhalt von Amtes wegen (Art. 296 Abs. 1 ZPO). Ein Gutachten 

kann eingeholt werden, soweit das Gericht dies als notwendig erachtet (Art. 183 

Abs. 1 ZPO), was dann der Fall ist, wenn besondere Fachkenntnisse erforderlich 

sind, welche das Gericht nicht hat. Ist dagegen ein Gutachten für den Entscheid in 

der Sache nicht notwendig, kann auf die Einholung verzichtet werden. Bevor ein 

Gutachten eingeholt wird, ist es meist sinnvoll, dass das Gericht die betroffene 

Person – hier: den Sohn – persönlich anhört (auch nur schon, um zu entscheiden, 

ob ein Gutachten einzuholen ist). Die Vorinstanz hatte die Anhörung des Sohnes 

(die erstmalige durch Bezirksrichter B._____) auf den 17. April 2014 vereinbart 

(vgl. Vi-Urk. 118/1), der Beklagte hat diese Anhörung aber verhindert (vgl. Vi-Urk. 

124: der Sohn teilt mit, er und der Beklagte seien zum Schluss gelangt, ...). Dass 

bei dieser Sachlage die Vorinstanz kein oder noch kein Gutachten eingeholt hat, 

kann ihr nicht zum Vorwurf gemacht werden. In dieser Hinsicht erweist sich damit 

die Beschwerde als unbegründet. 

c) Der Beklagte macht in seiner Beschwerde weiter geltend, das Verfah-

ren dauere inzwischen "wesentlich länger als in Zürich üblich" (Urk. 1 S. 2).  

Gerichtsprozesse sind beförderlich zu behandeln (Art. 124 Abs. 1 ZPO, Art. 

29 Abs. 1 BV, Art. 6 Ziff. 1 EMRK). Die Verfahrensdauer eines Prozesses hängt 

dabei jedoch nicht bloss vom Gericht selber ab, sondern auch – und oftmals: pri-

mär – vom Verhalten der Prozessparteien. Aus der eingangs dargestellten Pro-

zessgeschichte (oben Erw. 1.a) sind keine relevanten "Lücken" (Perioden der 

unmotivierten Untätigkeit) zu erkennen. Der Beklagte legt in seiner Beschwerde 

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denn auch nicht konkret dar, wann bzw. in welchen Zeiträumen die Vorinstanz un-

tätig gewesen sein sollte. Auch in dieser Hinsicht erweist sich damit die Be-

schwerde des Beklagten als unbegründet. 

d) Dass der Beklagte in seiner Beschwerde schliesslich von der Befan-

genheit von mindestens vier von fünf hauptamtlichen Richtern am Bezirksgericht 

Horgen ausgeht (Urk. 1 S. 2), kann mit einer Rechtsverzögerungsbeschwerde 

nicht geltend gemacht werden (ebensowenig mit einer Beschwerde gegen die  

vorinstanzliche Verfügung vom 11. Februar 2015). Insofern kann auch in dieser 

Hinsicht nicht auf die Beschwerde eingetreten werden. 

e) Nach dem Gesagten ist die Beschwerde des Beklagten als unbegrün-

det abzuweisen, soweit auf sie einzutreten ist. 

5. a) Für das Beschwerdeverfahren ist von einer nicht vermögensrecht-

lichen Angelegenheit auszugehen. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist in 

Anwendung von § 5 Abs. 1, § 10 Abs. 1 und § 12 der Gerichtsgebührenverord-

nung auf Fr. 1'000.– festzusetzen.  

b) Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens sind ausgangsgemäss 

dem unterliegenden Beklagten aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

c) Für das Beschwerdeverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzu-

sprechen (Art. 95 Abs. 3, Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'000.-- festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten für das Beschwerdeverfahren werden dem Beklagten 

auferlegt. 

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4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an das Bezirksgericht Horgen unter 

Beilage einer Kopie von Urk. 1, je gegen Empfangsschein. 

Die vorinstanzlichen Akten gehen sogleich an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG. Es handelt sich um eine 
nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 
Zürich, 19. März 2015 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. F. Rieke 
 

 
 
versandt am: js 

	Urteil vom 19. März 2015
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'000.-- festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten für das Beschwerdeverfahren werden dem Beklagten auferlegt.
	4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an das Bezirksgericht Horgen unter Beilage einer Kopie von Urk. 1, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...