# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2d0222c5-624e-55e0-af8f-fdaacd747322
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-11-06
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 06.11.2017 UE170250
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UE170250_2017-11-06.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: UE170250-O/U/TSA 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, die Ersatzoberrichter lic.  

iur. A. Schärer und lic. iur. Th. Vesely sowie Gerichtsschreiberin lic. 

iur. A. Sterchi 

 

Verfügung und Beschluss vom 6. November 2017 

 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschwerdeführer 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 
1. B._____,  

2. C._____,  
3. D._____,  

4. Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich,  

Beschwerdegegner 

 

betreffend Nichtanhandnahme  
 
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwalt-
schaft I des Kantons Zürich vom 22. August 2017, A-1/2017/10007682 

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Erwägungen: 

I. 

 1.1. Am 25. März 2016 um ca. 20.30 Uhr kam es in der Bar E._____ an der 

F._____-Strasse … in Zürich zu einem Zwischenfall, bei dem der Spiegel der Her-

rentoilette in Brüche ging. Die vom Barkeeper G._____ (nachfolgend Barkeeper) 

herbeigerufenen Polizeibeamten B._____ und C._____ (nachfolgend Beschwer-

degegner 1 und 2) unterzogen in der Folge den einzigen Gast der Bar, A._____ 

(nachfolgend Beschwerdeführer), der vom Barkeeper als Verursacher des Sach-

schadens bezeichnet worden war, einer Kontrolle; in deren Verlauf kam es zu Un-

stimmigkeiten, worauf der Beschwerdeführer arretiert, unter Mitwirkung des Poli-

zeibeamten D._____ (Beschwerdegegner 3) auf die Wache überführt und später 

der Ausnüchterungs- und Betreuungsstelle zugeführt wurde, wo er am 26. März 

2016 um 02.20 Uhr entlassen wurde (vgl. Urk. 7/1; Urk. 1 und Urk. 19 der Beizu-

gsakten des Bezirksgerichts Zürich [GB170006, Untersuchung Nr. 2016/1022708] 

in Urk. 7, nachfolgend Beizugsakten).  

 Mit Strafbefehl vom 23. Januar 2017 bestrafte die Staatsanwaltschaft Zürich-

Limmat den Beschwerdeführer wegen Hinderung einer Amtshandlung im Sinne 

von Art. 286 StGB mit einer bedingt ausgesprochenen Geldstrafe von 15 Tages-

sätzen zu je Fr. 70.-- und mit einer Busse von Fr. 300.-- (Beizugsakten Urk. 24). 

Gegen diesen Entscheid erhob der Beschwerdeführer Einsprache (Beizugsakten 

Urk. 25), worauf die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat die Sache am 21. Februar 

2017 an das Einzelgericht Zürich überwies (Beizugsakten Urk. 26).  

 1.2. Am 3. März 2017 liess der Beschwerdeführer bei der Staatsanwaltschaft 

I des Kantons Zürich (nachfolgend Staatsanwaltschaft) Strafanzeige gegen die 

Beschwerdegegner 1-3 wegen Amtsmissbrauchs, einfacher Körperverletzung und 

Freiheitsberaubung erheben (Urk. 7/1).  

 Am 30. März 2017 sistierte der Einzelrichter des Bezirksgerichts Zürich das 

Verfahren gegen den Beschwerdeführer wegen Hinderung einer Amtshandlung 

bis zum Abschluss des Verfahrens gegen die Beschwerdegegner 1-3. 

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 1.3. Die Staatsanwaltschaft ersuchte die Kammer mit Verfügung vom 

25. April 2017, über die Erteilung bzw. Nichterteilung der Ermächtigung zur 

Durchführung einer Strafuntersuchung zu entscheiden. Dabei beantragte sie, es 

sei die Ermächtigung nicht zu erteilen (Urk. 7/3/1). Am 4. Juli 2017 erteilte die 

Kammer der Staatsanwaltschaft die Ermächtigung zum Entscheid über die Unter-

suchungseröffnung bzw. die Nichtanhandnahme des Verfahrens gegen die Be-

schwerdegegner 1-3 (Urk. 7/3/5).  

 1.4. Mit Verfügung vom 22. August 2017 nahm die Staatsanwaltschaft die 

Untersuchung nicht an Hand (Urk. 5). Gegen diesen Entscheid liess der Be-

schwerdeführer am 11. September 2017 rechtzeitig (vgl. Urk. 5 S. 11) Beschwer-

de erheben mit dem Antrag, es sei die Staatsanwaltschaft in Aufhebung der ange-

fochtenen Verfügung anzuweisen, eine Strafuntersuchung gegen die Beschwer-

degegner 1-3 zu eröffnen und durchzuführen, unter Kosten- und Entschädigungs-

folgen zu Lasten der Beschwerdegegner; gleichzeitig liess er das Gesuch stellen, 

es sei ihm für das Beschwerdeverfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu ge-

währen und ein unentgeltlicher Rechtsvertreter zu bestellen (Urk. 2).  

 2. Da sich die Beschwerde - wie nachfolgend aufzuzeigen sein wird - sofort 

als offensichtlich unbegründet erweist, kann auf die Einholung von Stellungnah-

men verzichtet werden (Art. 390 Abs. 2 StPO). 

 

II. 

 Die Verfahrensleitung gewährt gemäss Art. 136 StPO der Privatklägerschaft 

für die Durchsetzung ihrer Zivilansprüche ganz oder teilweise die unentgeltliche 

Rechtspflege, wenn die Privatklägerschaft nicht über die erforderlichen Mittel ver-

fügt und wenn die Zivilklage nicht aussichtslos erscheint. Von einer aussichtslo-

sen Zivilklage ist im Rahmen eines Strafverfahrens dann auszugehen, wenn die 

Nichtanhandnahme oder die Einstellung verfügt wird oder verfügt wurde (vgl. da-

zu BSK StPO-Mazzucchelli/Postizzi, Basel 2014, Art. 136 N 15). In casu kann der 

Beschwerdeführer indessen keine Zivilansprüche gegen die Beschwerdegegner 

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1-3 geltend machen; für den Schaden, den ein Kantons- oder Gemeindeangestell-

ter in Ausübung amtlicher Verrichtungen einem Dritten widerrechtlich zugefügt 

hat, haftet der Kanton (§ 6 Abs. 1 i.V.m. § 2 des Haftungsgesetzes des Kantons 

Zürich). Eine Person, die mutmasslich Opfer unzulässiger staatlicher Gewalt ge-

worden ist, hat jedoch unmittelbar gestützt auf Art. 29 Abs. 3 BV einen Anspruch 

auf unentgeltliche Rechtspflege, sofern sie bedürftig und ihr Begehren nicht aus-

sichtslos ist (Urteil BG 1B_355/2012 vom 12.10.2012). Bei einem im Rahmen ei-

ner Beschwerde gegen eine Nichtanhandnahme der Untersuchung gestellten Ge-

such um unentgeltliche Rechtspflege ist nach dem Gesagten zu prüfen, ob sich 

die Beschwerde bzw. ein allfälliges Strafverfahren unter strafrechtlichen Ge-

sichtspunkten als aussichtslos erweist, d.h. ob die Gewinnaussichten beträchtlich 

geringer sind als die Gefahr des Unterliegens (Urteil BG 1B_263/2015 vom 

16.9.2015 E. 2.2). Diese Frage ist - wie nachfolgend unter III.3.2. aufzuzeigen 

sein wird - sofort zu bejahen, weshalb die Voraussetzungen zur Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege bereits aus diesem Grund nicht erfüllt sind. Erwä-

gungen zur Frage der Mittellosigkeit des Beschwerdeführers und zu angeblichen 

Privilegien von Polizeibeamten (vgl. dazu die Ausführungen des Beschwerdefüh-

rers in Urk. 2 S. 19 ff.) erübrigen sich damit. 

 

III. 

 1.1. Gemäss Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die 

Eröffnung einer Untersuchung, wenn sich aus den Informationen und Berichten 

der Polizei, aus der Strafanzeige oder aus ihren eigenen Feststellungen ein hin-

reichender Tatverdacht ergibt. Für die Bejahung eines hinreichenden Tatver-

dachts werden deliktsrelevante Anhaltspunkte vorausgesetzt. Die zur Eröffnung 

einer Strafuntersuchung erforderlichen tatsächlichen Hinweise auf eine strafbare 

Handlung müssen erheblich und konkreter Natur sein. Blosse pauschale Schuld-

zuweisungen ohne Hinweis auf einen spezifischen Sachverhalt, Gerüchte oder 

Vermutungen genügen nicht. Der Anfangsverdacht soll eine plausible Tatsachen-

grundlage haben, aus der sich die konkrete Möglichkeit der Begehung einer Straf-

tat ergibt. Fehlt es daran und gelangt die Staatsanwaltschaft zum Schluss, dass 

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die fraglichen Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht 

erfüllt sind, verfügt sie die Nichtanhandnahme (Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO). Beim 

Entscheid, ob die Untersuchung zu eröffnen oder nicht an Hand zu nehmen ist, 

steht der Staatsanwaltschaft ein gewisser Ermessensspielraum zu. Dies bedeutet 

unter anderem, dass die Staatsanwaltschaft nicht jeglicher Spur und jedem Hin-

weis nachzugehen hat, auch wenn sich ein Geschädigter - wie im vorliegenden 

Fall (Urk. 2 S. 7 und S. 17 f.) - solches vorstellt. Die Staatsanwaltschaft darf die 

Untersuchung nicht an Hand nehmen, wenn feststeht, dass eine Anzeige von 

vornherein aussichtslos ist. Entgegen der sinngemässen Auffassung des Be-

schwerdeführers (Urk. 2 S. 14 f.) ist dies auch dann der Fall, wenn offensichtlich 

ist, dass Rechtfertigungsgründe einen Straftatbestand unanwendbar machen. Ei-

ne Nichtanhandnahme darf jedoch nur in sachverhaltsmässig und rechtlich klaren 

Fällen ergehen (vgl. zum Ganzen BGE 137 IV 285 E. 2.3; Urteil BG 6B_897/2015 

vom 7.3.2016 E. 2.1 mit Hinweisen; Urteil BG 6B_560/2014 vom 3.11.2014; BSK 

StPO-Omlin, a.a.O., Art. 310 N 9).  

 1.2. Im Ermächtigungsentscheid der Kammer vom 4. Juli 2017 wurde fest-

gestellt, dass sich die Strafanzeige wegen Amtsmissbrauchs und Körperverlet-

zung nicht sofort als haltlos erweist, sondern ein Mindestmass an Hinweisen auf 

strafrechtlich relevantes Verhalten vorliegt (Urk. 7/3/5 S. 5). Entgegen der sinn-

gemässen Auffassung des Beschwerdeführers (Urk. 2 S. 16 und S. 18) folgt aus 

dieser Erwägung nicht, dass die Staatsanwaltschaft zwingend eine Strafuntersu-

chung eröffnen und durchführen muss. Der Entscheid über die Erteilung der Er-

mächtigung zur Strafuntersuchung ist demjenigen über die Anhandnahme einer 

Untersuchung vorangestellt, weshalb im Ermächtigungsverfahren nicht zu prüfen 

war (und auch nicht geprüft wurde), ob ein hinreichender Tatverdacht im Sinne 

von Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO vorliegt. Der Beschwerdeführer verkennt bei seiner 

Argumentation, dass die Ermächtigung bereits bei einer geringeren Wahrschein-

lichkeit einer strafrechtlichen Verantwortlichkeit erteilt werden muss, als sie für die 

Anhandnahme einer Untersuchung oder gar eine Anklageerhebung erforderlich ist 

(vgl. dazu Urteil BG 1C_438/2014 vom 19.3.2015 E 2.2). 

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 2.1. Die Staatsanwaltschaft fasste im angefochtenen Entscheid die in der 

Strafanzeige dargelegte Sachdarstellung des Beschwerdeführers sowie die im 

Strafverfahren gegen den Beschwerdeführer wegen Hinderung einer Amtshand-

lung erhobenen Aussagen der Beschwerdegegner 1-3 und dreier Zeugen detail-

liert und - entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers (Urk. 2 S. 9 und 

S. 11) - korrekt zusammen. Sie kam unter Berücksichtigung von Art. 14 f. StGB 

und § 8 ff. PolG zum Schluss, dass die Intervention der Beschwerdegegner 1 und 

2 im Rahmen der Gefahrenabwehr gerechtfertigt gewesen sei, habe der Be-

schwerdeführer im Zeitpunkt der Polizeikontrolle doch mindestens 2 Ge-

wichtspromille Ethylalkohol im Blut gehabt und aus nicht nachvollziehbaren Grün-

den in Richtung des bewaffneten Beschwerdegegners 2 gegriffen. Als erstellt gel-

te, dass sich der Beschwerdeführer bei der anschliessenden Festnahme nicht oh-

ne weiteres habe Handschellen verpassen und sich abführen lassen, weshalb der 

Ursprung des von einzelnen Zeugen geschilderten vehementen Vorgehens der 

Beschwerdegegner 1-3 im Benehmen des Beschwerdeführers liege. Bezüglich 

des Verletzungsbildes wies die Staatsanwaltschaft darauf hin, dass sich nicht er-

stellen lasse, wo sich der Beschwerdeführer die einzelnen Verletzungen zugezo-

gen habe und eine nicht durch Art. 14 f. StGB gerechtfertigte Verletzung des Be-

schwerdeführers durch die Beschwerdegegner 1-3 nicht auszumachen sei (Urk. 5 

S. 7 ff.). 

 2.2. Der Beschwerdeführer lässt zur Begründung seiner Beschwerde zu-

sammengefasst vorbringen, das Vorgehen der Beschwerdegegner 1-3 sei absolut 

unverhältnismässig gewesen. Er (d.h. der Beschwerdeführer) sei in der Bar 

E._____ von den Beschwerdegegnern 1 und 2 nach draussen 'gebeten' und mit 

dem Vorwurf der Sachbeschädigung konfrontiert worden, was wegen des Fehlens 

eines Strafantrags amtsmissbräuchlich sei bzw. einen entsprechenden Verdacht 

begründe. In der zu eröffnenden Strafuntersuchung sei deshalb abzuklären, ob er 

(d.h. der Beschwerdeführer) wegen geringfügiger Sachbeschädigung oder wegen 

angeblichen Stossens gegen den Beschwerdegegner 2 verhaftet worden sei. 

Auch seien er sowie sämtliche bereits im Verfahren wegen Hinderung einer 

Amtshandlung befragten Personen erneut und eingehender einzuvernehmen. 

Nicht berücksichtigt worden sei, dass die Aussagen der Beschwerdegegner 1-3 

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unglaubhaft, widersprüchlich und unwahr seien. Ebensowenig sei beachtet wor-

den, dass sich die Beschwerdegegner 1-3 zumindest für einen Teil der von ihm 

(d.h. dem Beschwerdeführer) erlittenen Verletzungen verantwortlich erklärten. Mit 

keinem Wort sei auf den Vorwurf eingegangen worden, wonach die Wegnahme 

lebenswichtiger Notfallmedikamente einen Amtsmissbrauch darstelle. Nicht ge-

prüft worden sei schliesslich, ob eine fahrlässige Körperverletzung vorliege (Urk. 2 

S. 4 ff.).  

 3.1. Nach Art. 312 StGB machen sich Beamte strafbar, die ihre Amtsgewalt 

missbrauchen, um sich oder einem andern einen unrechtmässigen Vorteil zu ver-

schaffen oder einem andern einen Nachteil zuzufügen. Amtsmissbrauch ist der 

zweckentfremdete Einsatz staatlicher Macht. Strafbar macht sich weiter, wer vor-

sätzlich oder fahrlässig einen Menschen in anderer als in Art. 122 StGB genann-

ten Weise an Körper oder Gesundheit schädigt (Art. 123 StGB; Art. 125 StGB). 

Wer handelt, wie es das Gesetz gebietet oder erlaubt, verhält sich rechtmässig, 

auch wenn die Tat nach dem Strafgesetzbuch oder einem andern Gesetz mit 

Strafe bedroht ist (Art. 14 StGB). Zur Erfüllung ihrer Aufgaben darf die Polizei un-

mittelbaren Zwang gegen Personen anwenden (§ 13 Abs. 1 PolG); ihr Handeln 

muss dabei verhältnismässig, d.h. notwendig und geeignet (§ 10 Abs. 1 PolG) 

sowie verhältnismässig im engeren Sinn sein (§ 10 Abs. 2 und Abs. 3 PolG).  

 3.2.1. Wie bereits im Beschluss der Kammer vom 4. Juli 2017 festgehalten 

(Urk. 7/3/5 S. 5) waren die Beschwerdegegner 1 und 2 - entgegen der im Be-

schwerdeverfahren erneut vorgebrachten Auffassung des Beschwerdeführers 

(Urk. 2 S. 4 und S. 6) - berechtigt, den Beschwerdeführer polizeilich anzuhalten, 

um den Sachverhalt betreffend Sachbeschädigung abzuklären (Art. 215 Abs. 1 

StPO; § 21 PolG). Dass die Beschwerdegegner 1 und 2 diese Anhaltung unver-

hältnismässig langsam oder in anderer Weise unrechtmässig durchgeführt haben, 

wird vom Beschwerdeführer nicht substantiiert geltend gemacht und entspre-

chende Hinweise fehlen in den Akten. Der Beschwerdeführer behauptet des Wei-

teren nicht, dass die Beschwerdegegner 1 und 2 die Anhaltung als beendet erklärt 

hatten, als es zu den weiteren Vorfällen kam. Gemäss seiner Darstellung in der 

Strafanzeige "insistierte" er vielmehr gegenüber den Beschwerdegegnern 1 und 

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2, dass er nun nach Hause gehen wolle, was ihm verwehrt worden sei; in der Fol-

ge habe er leider eine einzige "ungeschickte Handlung" gemacht, d.h. er habe 

nach dem Kugelschreiber greifen wollen, den einer der Polizeibeamten habe 

wegstecken wollen. Dieser Griff sei offensichtlich als Versuch, an das Pistolen-

halfter zu gelangen, missgedeutet worden; unvermittelt sei er von den Beschwer-

degegnern 1 und 2 gepackt und schmerzvoll auf den Boden gedrückt worden 

(Urk. 7/1 S. 6 f.; vgl. auch Beizugsakten Urk. 5 S. 2 f.). 

 Geht man von dieser Sachverhaltsdarstellung aus, ergibt sich zweifelsohne, 

dass der Beschwerdeführer arretiert und schliesslich verhaftet wurde, weil er mit 

seiner Hand in Richtung der Dienstwaffe des Beschwerdegegners 2 griff. Folgt 

man der - nicht in allen Details, aber in diesem wesentlichen Punkt doch überein-

stimmenden (vgl. dazu die Ausführungen des Beschwerdeführers in Urk. 2 S. 8 

ff.) - Sachverhaltsdarstellung der Beschwerdegegner 1 und 2, wurde der Be-

schwerdeführer arretiert, weil er "herumfuchtelte" und den Beschwerdegegner 2 

zweimal gegen den Oberkörper stiess bzw. ihn wegzustossen versuchte (Bei-

zugsakten: Urk. 3 S. 3; Urk. 7 S. 2 f.; Urk. 8 S. 2). Welche der beiden Sachver-

haltsdarstellungen den tatsächlichen Begebenheiten entspricht, kann offen gelas-

sen werden. Bei beiden Varianten war eine sofortige Arretierung und Überführung 

des unbestritten (vgl. dazu auch Beizugsakten Urk. 14 S. 3) stark alkoholisierten - 

es ist von einer Blutalkoholkonzentration von mindestens 2,00 Promille auszuge-

hen (Beizugsakten: Urk. 1 S. 2; Urk. 19) - und sich entsprechend unberechenbar 

verhaltenden Beschwerdeführers weder sach- oder zweckfremd noch unverhält-

nismässig. Vielmehr handelt es sich dabei um die Anwendung von gesetzlich vor-

gesehenen Zwangsmassnahmen (Art. 217 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 StPO; § 13 

Abs. 1 PolG; § 16 Abs. 1 lit. a PolG; § 25 PolG). Auf Erwägungen zu den Ausfüh-

rungen des Beschwerdeführers bezüglich des Vorfalls in der Toilette der Bar, zum 

Wert des zerstörten Spiegels und zur Frage, ob eine Festnahme nach einem Ba-

gatelldelikt verhältnismässig sei (Urk. 2 S. 4 ff.), kann somit verzichtet werden. 

 3.2.2. Hinweise, dass die Darstellung der Beschwerdegegner 1-3, wonach 

sich der Beschwerdeführer gegen die Arretierung und Überführung massiv ge-

wehrt habe (Beizugsakten: Urk. 3; Urk. 7 S. 3; Urk. 8 S. 2 f.; Urk. 9 S. 3 f.), un-

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wahr ist, liegen nicht vor. Ob die Schilderung der Beschwerdegegner 1-3 in allen 

Details dem tatsächlich Vorgefallenen entspricht, kann dabei offen gelassen wer-

den. Die Beschwerdegegner 1-3 wurden rund 7 Monate nach dem Ereignis be-

fragt, weshalb es verständlich ist, dass sie sich an gewisse Einzelheiten des doch 

sehr dynamischen Vorfalls nicht mehr genau erinnern konnten. Ihnen deshalb Lü-

ge vorzuwerfen (vgl. dazu die Ausführungen des Beschwerdeführers in Urk. 2 

S. 9 f.) ist - wie bereits mit aller Deutlichkeit festgestellt wurde (Beizugsakten 

Urk. 15) - abwegig. Weiter ist darauf hinzuweisen, dass auch Dritten das auffällige 

Benehmen des Beschwerdeführers in der betreffenden Nacht aufgefallen ist. So 

hat sich der Beschwerdeführer gemäss Stellungnahme von H._____, Geschäfts-

führer der Bar E._____ und enger Freund des Beschwerdeführers, bereits vor 

dem Polizeieinsatz in der Bar E._____ "kurz vergessen" (Beizugsakten Urk. 17); 

der Barkeeper erklärte, dass der Beschwerdeführer "nicht mehr wirklich" habe 

sprechen können (Beizugsakten Urk. 10 S. 5); der Polizeibeamte, bei dem der 

Beschwerdeführer sechs Stunden nach dem Vorfall und unmittelbar nach der Ent-

lassung aus der Ausnüchterungs- und Betreuungsstelle (vgl. Beizugsakten 

Urk. 19) Strafanzeige gegen die Beschwerdegegner 1-3 einreichen wollte, erlebte 

den Beschwerdeführer immer noch als ausgeprägt angetrunken, frech und res-

pektlos (Beizugsakten Urk. 7 letzte Seite). Aus dem Umstand, dass sich der Be-

schwerdeführer in der Bar E._____ gegenüber dem Barkeeper und dem - im frag-

lichen Zeitpunkt nicht diensttuenden - I._____, beides Angestellte seines Freun-

des H._____, grundsätzlich korrekt verhalten hat (Beizugsakten: Urk. 10 S. 4; 

Urk. 12 S. 2 f.), kann - entgegen der sinngemässen Auffassung des Beschwerde-

führers (Urk. 2 S. 5 und S. 9) - nicht der Schluss gezogen werden, der Beschwer-

deführer habe sich auch gegenüber den Beschwerdegegnern 1-3 kooperativ ge-

zeigt.  

 3.2.3. Leistete - wovon nach dem Gesagten auszugehen ist - der Beschwer-

deführer aber bei der Arretierung Widerstand, mussten die Beschwerdegegner 1 

und 2 ihrerseits entsprechend Gewalt anwenden, um den Beschwerdeführer zu 

Boden führen, seine Hände auf dem Rücken fixieren und mit Handschellen fes-

seln zu können. Letzteres ist offenbar erst im dritten Anlauf und mit entsprechen-

dem Körpereinsatz der Beschwerdegegner 1 und 2 gelungen (Beizugsakten: 

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Urk. 3 S. 2; Urk. 8 S. 2 f.). Beim Transfer des Beschwerdeführers in den - mit 

Dringlichkeit angeforderten (Beizugsakten: Urk. 8 S. 4; Urk. 9 S. 2) - Kastenwa-

gen musste der Beschwerdeführer aufgrund seiner Gegenwehr erneut zu Boden 

geführt und letztlich von den Beschwerdegegnern 1 und 3 kopfvoran in den Kas-

tenwagen gelegt werden, wobei der Beschwerdegegner 3 nicht ausschliessen 

konnte, dass der Beschwerdeführer sich dabei seinem Griff entzogen und deshalb 

10 cm oder 20 cm auf den Boden des Kastenwagens gefallen ist (Beizugsakten: 

Urk. 8 S. 4 f.; Urk. 9 S. 3 f.). Das Vorgehen der Beschwerdegegner 1-3 mag für 

den Beschwerdeführer schmerzhaft und - zumindest teilweise - auch die Ursache 

für die später festgestellten Verletzungen (vgl. dazu Urk. 7/2/3-9) gewesen sein. 

Dies genügt jedoch nicht, um einen hinreichenden Tatverdacht wegen Amtsmiss-

brauchs und vorsätzlicher oder fahrlässiger Körperverletzung zu begründen. Ein 

solcher Verdacht wäre nur zu bejahen, wenn Hinweise dafür vorlägen, dass die 

Beschwerdegegner 1-3 unverhältnismässige Gewalt angewendet haben. Zum 

Vorfall konnten im Verfahren gegen den Beschwerdeführer wegen Hinderung ei-

ner Amtshandlung drei Zeugen eingehend befragt werden. Der Barkeeper erklär-

te, nach dem Aufräumen der Toilette gesehen zu haben, wie der Beschwerdefüh-

rer am Boden liegend von der Polizei festgehalten worden sei (Beizugsakten 

Urk. 10 S. 3 ff.). I._____ konnte den Vorfall von der Bar aus durch eine Glas-

scheibe beobachten und schilderte, wie der Beschwerdeführer unvermittelt ge-

packt, an die Scheibe gedrückt, zu Boden geführt und recht ruppig ins Auto ge-

stellt worden sei; dabei erklärte er, er habe "es schon etwas unverhältnismässig 

gefunden" bzw. ihm sei "das Ganze schon etwas unverhältnismässig vorgekom-

men" (Beizugsakten Urk. 12 S. 3 ff.). Ähnlich äusserte sich J._____, die aus ihrem 

Wohnzimmerfenster im 3. Stock der F._____-Strasse … den Vorfall mitverfolgte; 

sie schilderte, dass zwei Polizisten den Beschwerdeführer zu Boden gedrückt und 

später in den Kastenwagen "hineingeworfen" bzw. "kopfvoran hineingestossen" 

haben; dabei beschrieb sie das Vorgehen der Polizeibeamten als "irgendwie bru-

tal" bzw. "grob" (Beizugsakten Urk. 11 S. 2 ff.). Alle drei Zeugen bestätigen somit, 

dass die Festnahme des Beschwerdeführers unter Anwendung von Gewalt erfolg-

te. Dies ist indessen nicht bestritten. Sämtliche von den Zeugen geschilderten 

Handlungen der Beschwerdegegner 1-3 weisen sodann einen direkten Bezug zur 

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Arretierung des Beschwerdeführers (zu Boden führen, fixieren der Hände) und 

zum Transfer des Beschwerdeführers in den Kastenwagen auf; dies gilt auch für 

eine - von J._____ geschilderte (Beizugsakten Urk. 11 S. 3) - allfällige Interventi-

on eines Polizeibeamten mit dem Fuss, um den Beschwerdeführer in den Kas-

tenwagen zu bringen bzw. am Herausrobben zu hindern (vgl. dazu die Aussagen 

des Beschwerdegegners 3 in den Beizugsakten Urk. 9 S. 5). Sach- oder zweck-

fremde Gewalt (Schläge, Tritte etc.) wurden nicht beobachtet. Dass das Vorgehen 

der Beschwerdegegner 1-3 von zwei der drei Zeugen subjektiv als brutal bzw. un-

verhältnismässig empfunden worden ist, begründet für sich allein keinen hinrei-

chenden Verdacht auf strafrechtlich relevantes Verhalten. Es ist für einen Unbe-

teiligten nicht möglich, verlässliche Aussagen zum tatsächlichen Grad der Ge-

waltanwendung der Beschwerdegegner 1-3 (etwa zur Stärke des Drucks auf den 

am Boden liegenden Beschwerdeführer, zum Ausmass des Drehens der Arme, 

zur Härte des Fixierens der Hände) und zur Intensität der Gegenwehr des Be-

schwerdeführers zu machen. Somit kann aus den Aussagen der Zeugen nicht auf 

ein unverhältnismässiges Vorgehen der Beschwerdegegner 1-3 geschlossen 

werden. Bezüglich der Darstellung von J._____, wonach der Beschwerdeführer in 

den Kastenwagen "hineingeworfen" bzw. stehend und "kopfvoran hineingestos-

sen" worden sei (Beizugsakten Urk. 11 S. 2 f.), bleibt anzumerken, dass ein sol-

ches oder ähnliches Vorgehen - hätte es tatsächlich stattgefunden - beim Be-

schwerdeführer erhebliche Kopf- und Gesichtsverletzungen verursacht hätte, wä-

re es dem Beschwerdeführer doch aufgrund seiner auf dem Rücken fixierten 

Hände nicht möglich gewesen, einen Aufprall auf dem aus Riffelblechen beste-

henden Boden des Kastenwagens mit seinen Armen abzufangen. Aus dem Arzt-

bericht der K._____ … [Adresse] vom 26. März 2016 und dem ausführlich doku-

mentierten Verletzungsbild ergibt sich, dass der Beschwerdeführer diverse multip-

le Prellungen, Schwellungen, Rötungen, Schürfungen und ein leichtes Oberlid-

Hämatom erlitt (Urk. 7/2/3-9); diese Verletzungen waren eher harmloser Natur, 

konnten sie doch mit einfachsten Mitteln (entzündungshemmen-

de/schmerzlindernde Tabletten, Wund-/Heilsalbe, kühlen) behandelt werden 

(Urk. 7/2/3 S. 2); von - vom Beschwerdeführer erwähnten (Urk. 2 S. 12 f.) - mas-

siven bzw. starken Prellungen, einer Hirnerschütterung oder Arbeitsunfähigkeit ist 

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im Arztbericht jedenfalls nicht die Rede. Auch das Verletzungsbild des Beschwer-

deführers ist damit nicht geeignet, einen hinreichenden Verdacht auf unrechtmäs-

siges Verhalten der Beschwerdegegner 1-3 zu begründen. Ausführungen zur 

Frage, ob diese Verletzungen teilweise ohne Einwirkung der Beschwerdegegner 

1-3, etwa auf der Toilette der Bar E._____ (wo der Beschwerdeführer gemäss ei-

gener Darstellung ausgerutscht ist [Urk. 7/1 S. 5]), durch das Verhalten des Be-

schwerdeführers bei der Arretierung und Überführung oder erst nach dem bean-

zeigten Vorfall (beispielsweise auf der Wache oder bei der Überführung in die 

Ausnüchterungszelle [vgl. dazu Beizugsakten: Urk. 3 S. 2; Urk. 7 S. 3]), entstan-

den sind, erübrigen sich damit. Anzufügen bleibt einzig, dass der Beschwerdefüh-

rer am betreffenden Abend eine Blutalkoholkonzentration von mindestens 2,00 

Promille aufwies, was - neben dem auffälligen und unberechenbaren Benehmen - 

zu erheblichen Koordinations- und Gleichgewichtsproblemen geführt haben dürf-

te. Die Annahme, dass die Verletzungen teilweise ohne Fremdeinwirkung ent-

standen sind, erscheint daher - entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers 

(Urk. 2 S. 13) - keineswegs abwegig; sie ist vielmehr naheliegend. 

 3.2.4. Ein Verdacht auf strafrechtlich relevantes Verhalten des Beschwerde-

gegners 3 im Zusammenhang mit dem Transport des Beschwerdeführers von der 

F._____-Strasse zur Wache an der L._____-Strasse besteht nicht. Der Grund, 

weshalb der Beschwerdeführer an den Händen gefesselt auf den Boden des Kas-

tenwagens gelegt werden musste und nicht sitzend und angegurtet zur Wache 

gefahren werden konnte, liegt im unkooperativen Verhalten des Beschwerdefüh-

rers. Dies hat der Beschwerdegegner 3 nicht zu verantworten. Auf der kurzen 

Fahrt zur Wache hatte der Beschwerdegegner 3 seine Fahrweise einerseits so zu 

wählen, dass der stark alkoholisierte und aufgebrachte Beschwerdeführer so we-

nig wie möglich verletzt wird. Anderseits hatte er dafür zu sorgen, dass der Be-

schwerdeführer, der zwar nicht unter Schock stand (vgl. dazu die Ausführungen 

des Beschwerdeführers in Urk. 2 S. 15 f.), dessen körperlicher und psychischer 

Zustand jedoch nicht abgeklärt war, sich so wenig wie möglich selber verletzen 

kann und baldmöglichst allenfalls benötigte medizinische Hilfe bekommt. Konkrete 

Hinweise, dass der Beschwerdegegner 3 die Geschwindigkeit und die Fahrweise 

- 13 - 

diesen Umständen nicht angepasst hat, liegen nicht vor und werden nicht sub-

stantiiert geltend gemacht.  

 3.2.5. Schliesslich behauptet der Beschwerdeführer, die Sicherstellung sei-

ner Notfallmedikamente stelle einen Missbrauch der Amtsgewalt dar. Er müsse 

diese Medikamente stets auf sich tragen, weil er eine hohe Gefährdung durch le-

bensgefährliche Allergiereaktionen nach Bienen- und Wespenstichen habe (Urk. 2 

S. 8; vgl. auch Urk. 7/2/1). 

 Fest steht, dass der Beschwerdeführer am betreffenden Abend je zwei 

Filmtabletten Xyzal und Prednison auf sich trug (Urk. 7/1 S. 16). Gemäss Polizei-

rapport wurden diese Tabletten zur weiteren Abklärung sichergestellt (Beizugsak-

ten Urk. 1 S. 5). Angesichts des auffälligen Allgemeinzustandes des Beschwerde-

führers (vgl. dazu auch Urk. 7/1 S. 7 f.; Beizugsakten Urk. 19 S. 2) sowie unter 

Berücksichtigung des Umstandes, dass die Tabletten in Aluminiumfolie einge-

packt waren (Beizugsakten Urk. 1 S. 5), war diese Sicherstellung zwecks Abklä-

rung, ob es sich dabei um Betäubungsmittel handelt, nicht zweckfremd. Ebenso-

wenig war sie unverhältnismässig. Die Gefahr, in einer Märznacht mitten in Zürich 

von einer Biene, Wespe oder von anderen Hymenoptera gestochen zu werden, 

darf als gering eingestuft werden. Anzufügen bleibt, dass die Sicherstellung der 

Tabletten nicht undokumentiert blieb, ist sie doch im Polizeirapport festgehalten 

(Beizugsakten Urk. 1 S. 5). Dass die Tabletten im - nicht unterschriebenen - Ef-

fektenverzeichnis fehlen (Beizugsakten Urk. 20), ist allenfalls ein Versehen des 

Beschwerdegegners 2, jedoch nicht von strafrechtlicher Relevanz. Auch in die-

sem Punkt liegt damit kein hinreichender Verdacht auf Amtsmissbrauch vor. 

 4. Zusammenfassend ergibt sich, dass sich die Eröffnung einer Untersu-

chung gegen die Beschwerdegegner 1-3 nicht rechtfertigt. Der angefochtene Ent-

scheid ist somit nicht zu beanstanden. Damit ist die Beschwerde abzuweisen. 

 

IV. 

- 14 - 

 Ausgangsgemäss wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 428 

Abs. 1 StPO). Die Gerichtsgebühr ist in Beachtung der Bemessungskriterien von 

§ 2 Abs. 1 lit. b-d GebV OG und gestützt auf § 17 Abs. 1 GebV OG auf Fr. 1'500.-

- festzusetzen. Mangels Umtriebe ist den Beschwerdegegnern 1-3 keine Ent-

schädigung zuzusprechen. 
 

 
Es wird verfügt: 

 
(Oberrichter lic. iur. Th. Meyer) 

 

1. Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege wird 

abgewiesen.  

2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittel mit nachfolgendem Beschluss. 

 
Sodann wird beschlossen: 

 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'500.-- und dem Beschwerde-

führer auferlegt. 

3. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an: 

− Rechtsanwalt lic. iur. X._____, zweifach für sich und den Beschwerde-
führer (per Gerichtsurkunde) 

− die Beschwerdegegner 1-3 ("persönlich/vertraulich" gegen Empfangs-
schein) 

− die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich, ad 2017/10007682 (ge-
gen Empfangsbestätigung) 

 sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 
Rechtsmittel an: 
− die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich unter Rücksendung der 

beigezogenen Akten [Urk. 7] (gegen Empfangsbestätigung)  

- 15 - 

− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte  

5. Rechtsmittel: 
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-

den. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 

Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der 

in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich 

einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 

 
 
Zürich, 6. November 2017 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

III. Strafkammer 
 

Präsident: 
 
 
 

lic. iur. Th. Meyer 

Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. A. Sterchi 
 
 
 

	Verfügung und Beschluss vom 6. November 2017
	Erwägungen:
	I.

	1. Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
	2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittel mit nachfolgendem Beschluss.
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'500.-- und dem Beschwerdeführer auferlegt.
	3. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an:
	 Rechtsanwalt lic. iur. X._____, zweifach für sich und den Beschwerdeführer (per Gerichtsurkunde)
	 die Beschwerdegegner 1-3 ("persönlich/vertraulich" gegen Empfangsschein)
	 die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich, ad 2017/10007682 (gegen Empfangsbestätigung)
	sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an:
	 die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich unter Rücksendung der beigezogenen Akten [Urk. 7] (gegen Empfangsbestätigung)
	 die Zentrale Inkassostelle der Gerichte

	5. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bunde...