# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1e095e75-df5c-5c4d-914d-0e01146f8299
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-12-05
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 05.12.2018 IV 2018/55
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2018-55_2018-12-05.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2018/55

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.09.2019

Entscheiddatum: 05.12.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 05.12.2018
Art. 8 IVG. Mangels subjektiver Eingliederungsfähigkeit zum 
Verfügungszeitpunkt kein (weiterer) Anspruch auf berufliche Massnahmen. 
Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 5. Dezember 2018, IV 2018/55).

Entscheid vom 5. Dezember 2018

Besetzung

Präsident Joachim Huber, Versicherungsrichterinnen Christiane Gallati Schneider und 

Miriam Lendfers; Gerichtsschreiber Markus Lorenzi

Geschäftsnr.  

IV 2018/55

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel J. Senn, Museumstrasse 47, 9000 St. 

Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

berufliche Massnahmen

Sachverhalt

A. 

A.a  Am 1. September 2015 hat A.___ (nachfolgend: Versicherter) bei der Arbeit bei der 

B.___ AG ein Quetschtrauma an der adominanten linken Hand erlitten (Diagnose: Os 

metacarpale II-IV Schaftfrakturen Hand links; Fremdakten 2, 15-1). Aufgrund dessen 

wurde er am 7. September 2015 operiert und zwei Tage danach aus dem Spital C.___ 

entlassen, wobei ihm eine Arbeitsunfähigkeit von 100% bis 11. Oktober 2015 

bescheinigt wurde (Fremdakten 3, 15). In der Folge wurden die 100%-igen 

Arbeitsunfähigkeitsatteste laufend durch die behandelnden Ärzte verlängert (vgl. u.a. 

Fremdakten 32-2, 36-2). Am 14. März 2016 wurde das komplette 

Osteosynthesematerial operativ entfernt (Fremdakten 43-3) und anschliessend 

weiterhin eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit bescheinigt (vgl. u.a. Framdakten 43-2, 

46-2).

A.b  Am 25. Mai 2016 wurde der Versicherte von med. pract. D.___, Fachärztin für 

Chirurgie FMH, kreisärztlich untersucht. In ihrem Bericht führte sie im Wesentlichen 

aus, dass gewisse Restbeschwerden noch zugestanden werden könnten, dass aber 

grundsätzlich eine Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit gegeben sei. Initial 

sollten eher leichte Tätigkeiten durchgeführt werden und gegebenenfalls auch 

Tätigkeiten an der Abkantmaschine vorerst ausgenommen werden, da beim 

Versicherten die Angst bestehe, eine erneute Verletzung zu erleiden. Eine schnelle 

Steigerung der Präsenz und auch der Leistung dürfe erwartet werden (Fremdakten 54).

A.c  Ab dem 31. Mai 2016 bescheinigten die behandelnden Ärzte mit kurzem 

Unterbruch eine 50%-ige Arbeitsunfähigkeit (Fremdakten 56-2, 65-3). In diesem 

Umfang wurde der Versicherte an seiner Arbeitsstelle eingesetzt. Eine weitere 

Steigerung konnte indes vorerst nicht erzielt werden (Fremdakten 61, 69).

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A.d  Am 27. Juli 2016 berichteten Ärzte des Spitals C.___ von einem deutlich 

gebesserten Zustand mit insbesondere verbesserter robuster Handkraft, sodass 

sicherlich in vier Wochen eine 100%-ige Arbeitsfähigkeit gegeben sein sollte 

(Fremdakten 76-3). Der Beurteilung eines verbesserten Zustands schloss sich med. 

pract. D.___ mit Bericht vom 5. Oktober 2016 an. Es bestehe weiterhin ein diskret 

eingeschränkter Faustschluss, der aber deutlich besser sei als im Mai 2016. Auch die 

Kraftentfaltung bei Faustschluss sei viel besser. Eine ganztägige Präsenz am 

Arbeitsplatz sei noch verfrüht, es sei eine stufenweise Steigerung anzustreben: zwei 

Wochen 60% mit einer weiteren Steigerung alle zwei Wochen und volle Arbeitsfähigkeit 

spätestens Ende des Jahres 2016. Der weitere Heilverlauf sei abzuwarten und der 

Endzustand derzeit noch nicht erreicht (Fremdakten 77).

A.e  In der Folge wurde der Versicherte für eine konsiliarische Beurteilung an 

Fachspezialisten der Klinik E.___ zugewiesen. Die Beurteilung von Dr. med. F.___, 

Oberarzt Handchirurgie der Klinik E.___, erging am 22. Dezember 2016 (Fremdakten 

89), jene vom rheumatologischen Chefarzt PD Dr. med. G.___ am 1. Februar 2017 

(Fremdakten 99). Dr. F.___ beurteilte die angegebene Belastungseinschränkung als 

nachvollziehbar und erachtete eine Steigerung der Belastbarkeit als nicht möglich 

(Fremdakten 89-3). Dr. G.___ war der Ansicht, dass noch kein Endzustand erreicht sei. 

Er hielt es für unsicher, ob eine Reintegration im Rahmen einer vollen Arbeitsfähigkeit in 

der angestammten Tätigkeit realisierbar sei. Aktuell sah er keine Möglichkeit, die 

Arbeitsfähigkeit des Versicherten von 50% zu erhöhen (Fremdakten 99-2).

B. 

B.a  Im Februar 2017 meldete sich der Versicherte zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung (IV) an (IV-act. 4).

B.b  Im Mai und Juni 2017 kam es zu mehreren Besprechungen, an welchen der 

Versicherte, die Arbeitgeberin (B.___ AG), der Case-Manager der Suva sowie die IV-

Eingliederungsberaterin H.___ anwesend waren (Fremdakten 109, 112). Zum Zwecke 

des Arbeitsplatzerhalts unterschrieben in der Folge der Versicherte, I.___ für die B.___ 

AG sowie die IV-Eingliederungsberaterin Ende Mai / Anfang Juni 2017 einen 

Eingliederungsplan, gemäss welchem ein volles zeitliches Arbeitspensum erreicht und 

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die Einsetzbarkeit im Betrieb sowie die Möglichkeit einer Weiterbildung als CNC-

Bediener geklärt werden sollten (IV-act. 20, 22). Am 13. Juli 2017 kam es zu einer 

weiteren Besprechung. H.___ hielt fest, dass die CNC-Kurse noch im Verlaufe des 

Jahres 2017 besucht werden sollten und damit baldmöglichst abschliessende 

Abklärungen (Nutzen, Inhalt, Kosten des Kurses) vorzunehmen seien. Dem Versicherten 

wurde eröffnet, dass die Suva ab August 2017 von einer vollen Arbeitsleistung 

ausgehe, womit die Taggeldleistungen per 31. Juli 2017 eingestellt würden. Der 

Versicherte zeigte sich mit diesem Vorgehen in dem Sinne nicht einverstanden, als die 

behandelnden Ärzte ihm weiterhin eine lediglich 50%-ige Arbeitsfähigkeit bescheinigen 

würden und der Gesundheitszustand auch nicht durch Kursbesuche verbessert werden 

könne (Fremdakten 125).

B.c  Mit Vorbescheid vom 24. Oktober 2017 stellte die IV-Stelle die Abweisung des 

Leistungsbegehrens auf berufliche Massnahmen und Rentenleistungen in Aussicht, da 

der Versicherte seit Mai 2017 wieder im ursprünglichen 100% Pensum bei der B.___ 

AG arbeite und das Angebot von zielgerichteten Kursen in der Bedienung von 

komplexen CNC-Maschinen nicht angenommen habe (IV-act. 26).

B.d  Mit Bericht vom 30. Oktober 2017 schätzte Dr. med. J.___, Orthopädie K.___, die 

Arbeitsfähigkeit des Versicherten auf 80% bei ganztägiger Präsenz. Es sei dem 

Versicherten, nachdem ein signifikantes Karpaltunnelsyndrom durch den Neurologen 

ausgeschlossen worden sei, eine weitere Belastung der Hand zumutbar. Die Narben 

seien weiterhin reizlos, die Funktion gut. Die beim letzten Mal noch vorhandene 

Schwellung sei weg und ein voller Faustschluss möglich (Fremdakten 146).

B.e  Am 3. Januar 2018 verfügte die IV-Stelle im Sinne des Vorbescheids (IV-act. 27).

C.

C.a Gegen diese Verfügung richtete sich die vorliegende Beschwerde vom 5. Februar 

2018. Der Rechtsvertreter des Versicherten (nachfolgend: Beschwerdeführer), 

Rechtsanwalt lic. iur. Daniel J. Senn, St. Gallen, beantragte, dass die angefochtene 

Verfügung der IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) vom 3. Januar 2018 

aufzuheben und die Beschwerdegegnerin anzuweisen sei, das Abklärungsverfahren 

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wieder aufzunehmen. Dem Beschwerdeführer sei für den Fall des Unterliegens die 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung zu gewähren. Unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen (act. G 1). Mit der Beschwerde liess der Beschwerdeführer einen 

Bericht von Dr. med. L.___, Spezialarzt Orthopädische Chirurgie FMH, Sportmedizin 

(SGSM), vom 24. Januar 2018 einreichen, gemäss welchem eine Resteinschränkung 

der linken Hand nachvollziehbar und im bisherigen Beruf keine volle Arbeitsfähigkeit 

mehr zu erwarten sei. Weitere Behandlungsmassnahmen gebe es leider nicht (act. G 

1.2). Am 7. Februar 2018 liess der Beschwerdeführer die Lohnabrechnungen für die 

Monate August bis Dezember 2017 (act. G 2.1), am 14. Februar 2018 zudem einen 

Bericht von Dr. G.___ vom 7. Dezember 2017 einreichen (act. G 5.1).

C.b Mit Beschwerdeantwort vom 13. März 2018 beantragte die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde (act. G 8).

C.c Mit Verfügung vom 15. März 2018 wurde dem Gesuch des Beschwerdeführers um 

Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege, umfassend die Befreiung von den 

Gerichtskosten und die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung, 

entsprochen (act. G 9).

C.d In der Replik vom 23. Mai 2018 liess der Beschwerdeführer unverändert an der 

Beschwerde festhalten (act. G 14).

C.e Mit Eingabe vom 31. Mai 2018 hielt die Beschwerdegegnerin vollumfänglich an 

ihrem Antrag und ihren Ausführungen in der Beschwerdeantwort fest. Auf eine 

begründete Duplik verzichtete sie (act. G 16).

C.f  Am 3. September 2018 reichte der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers seine 

Honorarnote ein (act. G 18).

Erwägungen

1.

Anfechtungsgegenstand bildet die Verfügung vom 3. Januar 2018, worin die 

Beschwerdegegnerin das Gesuch des Beschwerdeführers um berufliche Massnahmen 

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und Rentenleistungen abgewiesen hat. Der Beschwerdeführer hält die Abweisung 

bezüglich Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen für verfrüht. Es seien 

weitere Abklärungen vorzunehmen. Konkret ist der Anspruch auf eine 

arbeitsplatzsichernde Aus-bzw. Weiterbildung, allenfalls Umschulung umstritten. Nicht 

bestritten ist, dass kein Anspruch auf eine Rente besteht. Diesbezüglich ist die 

Verfügung vom 3. Januar 2018 rechtskräftig geworden.

2. 

2.1  Nachdem kein rentenbegründender Invaliditätsgrad zur Diskussion steht, bestand 

grundsätzlich keine Eingliederungspflicht seitens der Beschwerdegegnerin im Sinne 

des Grundsatzes "Eingliederung vor Rente" (vgl. dazu Art. 28 Abs. 1 lit. a des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Zu prüfen bleibt 

aber, ob ein (weitergehender) Eingliederungsanspruch zugunsten des 

Beschwerdeführers bestand.

2.2  Invalide oder von einer Invalidität bedrohte Versicherte haben nach Art. 8 Abs. 1 

IVG Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit diese notwendig und geeignet 

sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, 

wiederherzustellen, zu erhalten oder zu verbessern, und die Voraussetzungen für den 

Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind. Die versicherte Person hat in der 

Regel nur Anspruch auf die dem jeweiligen Eingliederungszweck angemessenen, 

notwendigen Massnahmen, nicht aber auf die nach den gegebenen Umständen 

bestmöglichen Vorkehren. Das Gesetz will die Eingliederung lediglich so weit 

sicherstellen, als diese im Einzelfall notwendig, aber auch genügend ist (BGE 132 V 225 

E. 4.3.1). Die Eingliederungsmassnahmen bestehen unter anderem in Massnahmen 

beruflicher Art (Berufsberatung, erstmalige berufliche Ausbildung, Umschulung und 

Arbeitsvermittlung, Art. 8 Abs. 3 lit. b IVG). Anspruch auf Umschulung auf eine neue 

Erwerbstätigkeit besteht, wenn die Umschulung infolge Invalidität notwendig ist und 

dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder verbessert werden kann 

(Art. 17 Abs. 1 IVG). Invalid in diesem Sinne ist ein Versicherter, wenn er wegen der Art 

und Schwere des eingetretenen Gesundheitsschadens in den bisher ausgeübten und in 

den für ihn ohne zusätzliche berufliche Ausbildung offenstehenden noch zumutbaren 

Erwerbstätigkeiten eine bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbseinbusse von 

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etwa 20% erleidet. Dabei bemisst sich die Einbusse an dem vor Eintritt des 

Gesundheitsschadens erzielten Erwerbseinkommen (ULRICH MEYER/MARCO 

REICHMUTH, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 3. A., Zürich 2014, S. 

201, mit weiteren Hinweisen).

2.3  Die Annahme der Beschwerdegegnerin, der Beschwerdeführer arbeite seit Mai 

2017 wieder mit 100%-iger Leistung bei der B.___ AG, ist offensichtlich falsch. Dies 

belegen die Lohnabrechnungen von August bis Dezember 2017 (act. G 2.1). Der 

Beschwerdeführer erhielt in diesem Zeitraum lediglich eine 80%-ige Entlöhnung 

(monatlich brutto Fr. 3'360.-- anstatt der vor dem Unfall erzielten Fr. 4'200.-- [IV-act. 

16-5]). Damit ist zum Zeitpunkt des Verfügungserlasses (bei medizinischem 

Endzustand, vgl. dazu den Bericht von Dr. L.___ vom 24. Januar 2018, act. G 2.1 und 

von Dr. G.___ vom 7. Dezember 2017, act. G 5.1) von einer 80%-igen Arbeitsfähigkeit 

in der angestammten Tätigkeit auszugehen. Eine Erwerbseinbusse von 20% in Bezug 

auf die angestammte Tätigkeit ist aufgrund dieser Ausführungen im 

Verfügungszeitpunkt überwiegend wahrscheinlich ausgewiesen und diese 

Voraussetzung für einen Umschulungsanspruch grundsätzlich gegeben.

3. 

3.1  Ein Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen (inkl. Umschulung) setzt eine 

subjektive Eingliederungsfähigkeit bzw. einen Eingliederungswillen der versicherten 

Person voraus (Urteil des Bundesgerichts vom 27. November 2012, 9C_559/2012, E. 

5). Erscheint diese Voraussetzung als nicht erfüllt, bedarf es vorgängig keines Mahn- 

und Bedenkzeitverfahrens (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts vom 17. Februar 2016, 

8C_569/2015, E. 5.1 mit Hinweisen).

 

3.2  Seitens der Beschwerdegegnerin ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer 

durch seinen Unfall von Invalidität im Sinne von Art. 8 Abs. 1 IVG unmittelbar betroffen 

war (vgl. Beschwerdeantwort vom 13. März 2018, III.3.). Entsprechend wurde am 9. 

Juni 2017 ein Anspruch auf Arbeitsplatzerhalt als Teil der Arbeitsvermittlung – sei es im 

Sinne von Massnahmen der Frühintervention nach Art. 7d IVG oder nach Art. 18 Abs. 1 

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lit. b IVG (Arbeitsvermittlung im Rahmen der ordentlichen Massnahmen beruflicher Art) 

– bejaht (IV-act. 22) und für sechs Monate gewährt (vgl. dazu den Eingliederungsplan 

[IV-act. 20-2]). Weiter wurden dem Beschwerdeführer und dessen Arbeitgeberin 

anlässlich der gemeinsamen Gespräche Weiterbildungsmassnahmen, namentlich 

CNC-Kurse, angeboten (Fremdakten 112, 125). Deren grundsätzliche Geeignetheit – 

und auch Notwendigkeit – zur Erhaltung und / oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit 

wurde von der Beschwerdegegnerin nie in Abrede gestellt und eine Prüfung der 

Kostentragung angeboten. Sowohl der Beschwerdeführer als auch die Arbeitgeberin 

wurden mehrfach auf diese Möglichkeit hingewiesen. Im Gespräch vom 13. Juli 2017 

hielt die Eingliederungsverantwortliche fest, dass die geeigneten Kurse innert einer 

befristeten Zeit zu absolvieren seien (Fremdakten 125). Der Beschwerdeführer hat auf 

diese Eingliederungsbemühungen, insbesondere auch auf den konkreten Vorschlag 

bezüglich Besuch eines CNC-Kurses bis Ende des Jahres 2017, nicht mehr reagiert. 

Auch auf den Vorbescheid vom 24. Oktober 2017 (IV-act. 26), aus welchem hervorgeht, 

dass der Beschwerdeführer das Angebot für zielgerichtete Kurse nicht annehme, 

folgten keine Einwände. Spätestens nach dem Vorbescheid wäre indes eine Reaktion 

zu erwarten gewesen, wenn der Beschwerdeführer tatsächlich ernsthaft an beruflichen 

Massnahmen interessiert gewesen wäre. Dass dies überwiegend wahrscheinlich nicht 

der Fall war, ergibt sich auch aus den Gesprächsberichten der Suva und dem 

Assessement- und Verlaufsprotokoll der Beschwerdegegnerin. Aus diesen geht hervor, 

dass der Beschwerdeführer prioritär seinen früheren Gesundheitszustand ohne 

Beschwerden an der linken Hand wünsche und er dies durch die vorgeschlagenen 

nichtmedizinischen Massnahmen als nicht erreichbar sehe (Fremdakten 125-2, IV-act. 

24-5). Gestützt auf das Gesagte zeigte der Beschwerdeführer bis zum 

Verfügungszeitpunkt (3. Januar 2018) in Bezug auf (weitere) arbeitsplatzerhaltende 

Massnahmen bzw. auf Tätigkeiten, welche die linke Hand weniger belasten, keinen 

Eingliederungswillen bzw. er war (noch) nicht bereit, dafür entstehende Bemühungen 

auf sich zu nehmen. Daran ändern die geltend gemachten Sprachschwierigkeiten 

nichts. Der Beschwerdeführer war anlässlich der Besprechungen immer in der Lage, in 

der deutschen Sprache Auskunft über den Heilverlauf zu erteilen, weshalb davon 

auszugehen ist, dass er in den wesentlichen Zügen auch die Ausführungen in Bezug 

auf die Eingliederungsmassnahmen verstanden hat. Unter diesen Umständen ist die 

fehlende subjektive Eingliederungsfähigkeit zum Verfügungszeitpunkt überwiegend 

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wahrscheinlich erstellt, womit die Voraussetzungen für (weitere) 

Eingliederungsmassnahmen im Verfügungszeitpunkt nicht gegeben waren. Es bleibt 

dem Beschwerdeführer indes unbenommen, sich erneut bei der Beschwerdegegnerin 

anzumelden, sollte sich seine Einstellung seit Verfügungserlass geändert haben.

4. 

4.1  Nach dem Gesagten ist die Verfügung vom 3. Januar 2018 nicht zu beanstanden 

und die Beschwerde abzuweisen.

4.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend ist sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Zufolge 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ist er von der Bezahlung zu befreien.

4.3  Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung des Beschwerdeführers. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

[ATSG; SR 830.1]). Der Vertreter des Beschwerdeführers hat eine nach Zeitaufwand 

(16.92 h zu Fr. 250.--) bemessene Honorarnote über Fr. 4'737.95 (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) eingereicht (act. G 18). Ein Honorar nach 

Zeitaufwand sieht die Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten des 

Kantons St. Gallen (HonO; sGS 963.75) im Verfahren vor dem Versicherungsgericht 

grundsätzlich nicht vor. Nachdem die Honorarnote nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO 

tarifkonform ist und sie sich im Rahmen dessen bewegt, was praxisgemäss bei einem 

Fall wie diesem zugesprochen wird, kann trotzdem darauf abgestellt werden. Das 

Honorar ist aber um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 Anwaltsgesetz [AnwG; sGS 

963.70]). 16.92 h zu Fr. 200.-- ergibt ein Honorar von Fr. 3'384.--. Zuzüglich 

Barauslagen (4%) und Mehrwertsteuer (7.7%) resultiert eine Entschädigung von Fr. 

3'790.35. Der Beschwerdeführer hat seinem Rechtsvertreter einen Kostenvorschuss 

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von Fr. 1'000.-- geleistet (act. G 18). Dieser ist ihm nicht zurückzuerstatten, sondern 

anzurechnen (vgl. Ziff. 5.2 der vom st. gallischen Kantonsgericht erlassenen "Richtlinien 

zur unentgeltlichen Rechtspflege im Zivilprozess und für die Privatklägerschaft im 

Strafprozess" vom Mai 2011, die vom Versicherungsgericht praxisgemäss analog 

angewendet werden). Somit entschädigt der Staat den Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers mit Fr. 2'790.35 (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer).

4.4  Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 

Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe von

Fr. 600.-- befreit.

3. 

Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'790.35 (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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