# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 27a99aa2-e6be-5036-85d9-be10b1a01b68
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-11-25
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 5. Kammer 25.11.2014 R 2014 58
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_005_R-2014-58_2014-11-25.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT
DES KANTONS GRAUBÜNDEN

R 14 58

5. Kammer 

bestehend aus

Präsident Meisser als Vorsitzender, Verwaltungsrichter Audétat 

und Verwaltungsrichterin Moser, Aktuar ad hoc Lehmann

URTEIL
vom 25. November 2014

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

A._____,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Andrin Perl, 

Beschwerdeführerin
gegen 

Departement für Volkswirtschaft und Soziales Graubünden, 

Beschwerdegegner
und 

Gemeinde X._____, 
vertreten durch die Meliorationskommission B._____, 

Beschwerdegegnerin 

betreffend Gesamtmelioration B._____ (Auflageprojekt)

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1. Am 26. November 2010 beschloss die damalige Gemeinde B._____ die 

Durchführung einer Gesamtmelioration. Der Plan des Beizugsgebietes lag 

dabei vom 24. Juni bis 25. Juli 2011 öffentlich auf und ist in Rechtskraft 

erwachsen. Anlässlich der Melioration wurde unter anderem die Erstel-

lung der Güterstrasse Nr. C._____ geplant. Gemäss technischem Bericht 

vom 26. August 2013 zur Gesamtmelioration (Auflagedokument) soll die-

ser Weg der Erschliessung der intensiv landwirtschaftlich genutzten 

Flächen unterhalb des Dorfes B._____ dienen. Gleichzeitig soll auch der 

Betrieb von D._____, welcher sich auf Parzelle 45 (neu 6045) befindet, 

erschlossen werden. Da die Hoferschliessung auch im Winter geöffnet 

werde, solle der Ausbau der Strasse als Betonplatte erfolgen.

2. Das Auflageprojekt der Gesamtmelioration B._____ lag vom 30. August 

bis zum 30. September 2013 öffentlich zur Einsicht auf. Dagegen erhob 

A._____ am 30. September 2013 Einsprache beim Departement für 

Volkswirtschaft und Soziales Graubünden (DVS). A._____ ist unter ande-

rem Eigentümerin der Parzelle 58 (neu 6058), über welche die Güter-

strasse Nr. C._____ teilweise verläuft. In ihrer Einsprache beantragte sie, 

die gemäss dem angefochtenen Auflageprojekt geplante Güterstrasse 

Nr. C._____ sei aus dem Auflageprojekt vollständig zu streichen und im 

weiteren Verfahren der hängigen Gesamtmelioration B._____ nicht mehr 

weiter zu bearbeiten, insbesondere nicht baulich zu realisieren. Diese 

Strasse sei nicht notwendig, da die fraglichen Wiesen im Süden und 

Südwesten der Häuserzeile des Dorfes B._____ bereits heute völlig aus-

reichend erschlossen seien. Eine ganzjährige Erschliessung des Betrie-

bes von D._____ erweise sich sodann als nicht gerechtfertigt. 

3. Mit Schreiben vom 25. Oktober 2013 beantragte die Meliorationskommis

sion B._____ die Abweisung der Einsprache.

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4. Am 26. November 2013 fand ein Augenschein bzw. eine Einsprachever-

handlung in der Gemeinde B._____ statt. Anlässlich dieser Verhandlung 

wurde im Wesentlichen festgehalten, dass die Erschliessung der Wiesen 

unterhalb des Dorfes über die geplante Güterstrasse Nr. C._____ 

grundsätzlich unbestritten sei. Es stelle sich jedoch die Frage, wie das 

Strassentrassee ausgebaut werden solle. Als Kompromissvariante käme 

eventuell ein Asphalt-Betonbelag oder eine Betonplatte ab der Kantons-

strasse auf einer Länge von ca. 40 m mit anschliessendem Fundations-

material mit Kiesverschleissschicht in Frage. Die Trägerschaft werde 

diesbezüglich einen Kompromissvorschlag ausarbeiten und dem DVS 

einreichen.

5. Mit Schreiben vom 6. Dezember 2013 teilte die Meliorationskommission 

B._____ dem DVS mit, sie sei bereit, den Ausbaustandard der Güter-

strasse Nr. C._____ abzuändern. Auf den ersten ca. 48 m werde anstatt 

der vorgesehenen Betonplatte ein Schwarzbelag vorgesehen. Ab dort bis 

Ende Güterstrasse sei eine Kiesstrasse mit einer Fundationsschicht mit 

Planie vorgesehen. Eine Begrünung der Strasse werde nicht vorgesehen. 

Die Normalprofile entsprächen den für diesen Ausbautyp geltenden Vor-

gaben des Amtes für Landwirtschaft und Geoinformation Graubünden 

(ALG). Weitergehenden Konzessionen werde die Meliorationskommission 

B._____ nicht zustimmen.

6. Dazu führte A._____ in ihrem Schreiben vom 17. Januar 2014 aus, dem 

Vergleichsvorschlag der Meliorationskommission B._____ könne bis auf 

eine Ausnahme zugestimmt werden. Der Anschlusspunkt der Güterstras-

se Nr. C._____ an die Dorfstrasse bzw. an die kantonale Verbindungs-

strasse bedürfe einer Korrektur. Die Strasse müsse exakt zwischen den 

beiden Hochbauten auf Parzellen 61 und 57 (neu: 6061 und 6057) ein-

gemittet werden. Sie habe demnach zur bestehenden Hochbaute auf Pa-

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rzelle 6061 denselben Abstand einzuhalten wie zur vorhandenen Hoch-

baute auf Parzelle 6057. Ihr Einverständnis mit dem Bau der Strasse 

werde lediglich zum Zweck der Bewirtschaftung des Wieslandes südwest-

lich des Dorfes erteilt. Sie stelle sich aber nach wie vor gegen den Bau 

einer Erschliessungsstrasse für einen Nachfolgebetrieb von D._____.

7. Im Schreiben vom 17. Februar 2014 nahm die Meliorationskommission 

B._____ zur Kenntnis, dass A._____ ihrem Vergleichsvorschlag 

grundsätzlich zustimme. Der Anpassung der Linienführung im Einlenker-

bereich könne sie jedoch nicht zustimmen. Die Bewilligung für den Bau 

der Güterstrasse Nr. C._____ erfolge ohne Nutzungseinschränkungen. 

Für Beschränkungen des Verkehrs und der Nutzung sei die politische 

Gemeinde X._____ (in der die Gemeinde B._____ per 1. Januar 2014 

durch Fusion aufgegangen ist) zuständig. Sie bleibe bei ihrem Ver-

gleichsvorschlag.

8. Am 21. März 2014 teilte A._____ dem DVS mit, dass sie vollumfänglich 

an ihrer Eingabe vom 17. Januar 2014 festhalte. Vorliegend sei es ange-

zeigt, dass eine Änderung des Beizugsgebietes gemäss Meliorationsge-

setz vorgenommen werde. Werde die Güterstrasse zwischen den Hoch-

bauten eingemittet, führe dies beim Einlenker zu einer Verbesserung der 

Übersichtlichkeit für die Strassenbenutzer. Mit der geplanten nahen Lini-

enführung werde ihre Hochbaute eingeschränkt.

9. Mit Verfügung üB 78/13 vom 12., mitgeteilt am 14. Mai 2014, wies das 

DVS die Einsprache von A._____ ab, soweit es auf sie eintrat. Auf Erhe-

bung von Verfahrenskosten verzichtete das DVS praxisgemäss. Begrün-

dend führte es aus, dass die damalige Gemeinde B._____ am 29. No-

vember 2013 ihre Ortsplanung teilweise revidiert und den Generellen Er-

schliessungsplan Verkehr verabschiedet habe. Im Planungs- und Mitwir-

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kungsbericht sei enthalten, dass unter anderem die geplanten Güterstras-

sen aus der Gesamtmelioration in den Generellen Erschliessungsplan 

aufgenommen würden. Dies sei auch für den Güterweg Nr. C._____ der 

Fall gewesen. Die damalige Gemeinde B._____ habe also die Erschlies-

sungsplanung schon früh auf das Meliorationsprojekt abgestimmt. Gegen 

den Generellen Erschliessungsplan seien keine Beschwerden erhoben 

worden und die Regierung habe die Teilrevision der Ortsplanung am 

22. April 2014 genehmigt. Damit sei vorliegend fraglich, ob die grundsätz-

liche Notwendigkeit des Güterwegs Nr. C._____ überhaupt noch in Frage 

gestellt werden könne. Der Generelle Erschliessungsplan sei zumindest 

bezüglich seiner Grundsätze grundeigentümerverbindlich. A._____ wehre 

sich nicht dagegen, dass die südwestlich des Dorfes liegenden Grundstü-

cke über ihr Grundstück erschlossen würden. Sie sei jedoch nicht einver-

standen, dass auch der Hof von D._____ über ihr Grundstück erschlos-

sen werde. Die Erschliessungsplanung enthalte aber keine diesbezügli-

chen Nutzungsbeschränkungen. Eine solche widerspräche auch einer 

geordneten Erschliessungsplanung, sofern keine alternativen oder sonsti-

gen sachlichen Gründe für eine Ausnahme vorlägen. A._____ stelle damit 

einen Grundsatz der genehmigten Erschliessungsplanung in Frage. Des-

halb könne auf die Rüge, der Betrieb von D._____ werde zu Unrecht mit 

dem Güterweg Nr. C._____ erschlossen, vorliegend nicht eingetreten 

werden. Im Weiteren rüge A._____ den Ausbaustandard des Güterwegs. 

Sofern diese Rüge dahingehend verstanden werde, dass sie nicht Ort und 

Zweck der Erschliessung in Frage stelle, sondern die Frage aufwerfe, ob 

es hier eines befestigten Weges bedürfe, könne auf die Rüge eingetreten 

werden. Der Bau eines Weges bündle den Verkehr und halte davon ab, 

die betroffenen Grundstücke nach Belieben zu befahren. Kulturland wer-

de nicht vergeudet, sondern geschont. Das Projekt sei von hohem öffent-

lichem wie auch privatem Interesse. Beim Wegbau komme der Bauherr-

schaft ein grosser Ermessenspielraum zu. Die Einmündung in die Kan-

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tonsstrasse sei mit 20 % recht steil. Sie bedürfe eines befestigten Weges. 

Mit dem Weg sollten auch ganzjährig landwirtschaftlich genutzte Gebäude 

erschlossen werden. Auch wenn D._____ seinen Betrieb aufgebe, könnte 

dieser etwa durch einen Pächter weitergeführt werden. Somit sei es nicht 

abwegig, auch das etwas flachere hintere Teilstück des Weges mit Be-

tonplatten zu bauen. Dadurch könnten auch die Staubemissionen verrin-

gert werden. Was die Rüge der zu hohen Kosten betreffe, so sei diese 

nicht berechtigt. Der Grossteil der Kosten werde durch die öffentliche 

Hand im Rahmen der Subventionierung getragen. Die Restkosten würden 

entsprechend dem Nutzen auf die Grundeigentümer aufgeteilt. Die finan-

zielle Belastung von A._____ durch den höheren Ausbaustandard falle 

gering aus und vermöge die öffentlichen und privaten Interessen am 

Wegbau nicht aufzuwiegen.

Gleichentags genehmigte das DVS mit Verfügung ALG 90/14 das Aufla-

geprojekt der Gesamtmelioration B._____ vom 26. August 2013 unter 

Bedingungen und Auflagen. Verfahrenskosten wurden dabei keine erho-

ben.

10. Dagegen erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) am 16. Juni 

2014 Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden 

und beantragte die Aufhebung des Einspracheentscheides üB 78/13 vom 

12. Mai 2014. Die Güterstrasse Nr. C._____ gemäss Auflageprojekt sei in 

der Art der Ausführung mit Betonplatten nicht zu genehmigen. Stattdes-

sen sei eine bauliche Ausführung gemäss den Plänen der E._____ Inge-

nieure AG vom 3. Dezember 2013 zu genehmigen. Im Weiteren sei die 

Strassenführung zwischen den strassenseitigen Hausfronten des Hauses 

auf Parzelle 6057 und des Hauses auf Parzelle 6055 (recte: 6061) exakt 

einzumitten. Die Projektgenehmigung gemäss Departementsverfügung 

ALG 90/14 sei anschliessend neu mit einer Auflage bzw. Korrektur 

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gemäss erwähntem Rechtsbegehren zu verfügen. Zur Begründung führte 

die Beschwerdeführerin im Wesentlichen aus, dass eine allfällige Korrek-

tur der Verfügung üB 78/13 auch zur Korrektur der ebenfalls angefochte-

nen Departementsverfügung ALG 90/14 führen würde. Deshalb sei die 

Beschwerdelegitimation auch in Bezug auf letztere Verfügung gegeben 

und eine Beschwerdevereinigung gerechtfertigt. In materieller Hinsicht 

hielt sie fest, dass anlässlich der Einspracheverhandlung vom 26. No-

vember 2013 der Ort der Anbindung der Erschliessungsstrasse an das 

weitere Strassennetz der Gemeinde sowie die Strassenführung 

grundsätzlich anerkannt worden sei. Strittig seien jedoch Details in Bezug 

auf die Strassenführung sowie die Ausführung der Deckschicht. Für die 

Beschwerdeführerin habe damals keine Veranlassung bestanden, den 

von der Gemeindeversammlung B._____ drei Tage nach der Einsprache-

verhandlung angenommene Erschliessungsplanung anzufechten. Die ge-

nerelle Erschliessungsplanung könne nicht direkt umgesetzt werden, 

sondern bedürfe der Konkretisierung im Rahmen weiterer Planung bzw. 

Baubewilligungsverfahren. Mit einer solchen Konkretisierung sei die hier 

angefochtene Gesamtmelioration gleichzusetzen. Dagegen könne sie 

sich zur Wehr setzen, auch wenn sie den Generellen Erschliessungsplan 

nicht angefochten habe. Zumindest in Bezug auf die exakte Linienführung 

der Strasse sowie deren baulicher Ausführung müsse auf die Beschwerde 

daher eingetreten werden. Was den Erschliessungszweck der Güter-

strasse Nr. C._____ betreffe, so sei zwischen dem Wiesland südlich des 

Ortskerns B._____ und dem Betrieb von D._____ zu unterscheiden. Die 

Erschliessung des Wieslands zu dessen Bewirtschaftung beschränke sich 

auf den Sommer und bedinge eine beschränkte Anzahl von Fahrten. So-

mit seien an die Belastbarkeit der Strasse auch geringe Anforderungen zu 

stellen. Die Erschliessung des Landwirtschaftsbetriebes von D._____ be-

dinge hingegen bedeutend höhere Investitionen in die Strasse, was sich 

bereits daraus ergebe, dass eine Vollbetonplatte eingebaut werden solle. 

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Solches sei für die Bewirtschaftung der landwirtschaftlichen Grundstücke 

jedoch nicht notwendig. Das Amt für Natur und Umwelt Graubünden 

(ANU) und die Denkmalpflege Graubünden (Denkmalpflege) hätten sich 

zu einer allfälligen Erweiterung dieses Hofs kritisch geäussert. Auch das 

Amt für Raumentwicklung Graubünden (ARE) habe ausgeführt, dass bei 

einer Erweiterung eine FAT-Berechnung durchzuführen wäre. D._____ 

werde im Jahre 2015 in Pension gehen. Ein Betriebsnachfolger sei nicht 

in Sicht. Sein Betrieb umfasse nur 4.9 ha Eigenland und er verfüge der-

zeit nur über neun Grossvieheinheiten. Die jetzigen Stallgebäude ver-

möchten kaum die an solche Gebäude gestellten Voraussetzungen 

gemäss Landwirtschaftsgesetzgebung zu erfüllen. Sie stammten aus dem 

Jahre 1970 und seien 1990 saniert worden. Ein Aus- oder Umbau dieser 

Stallbauten sei aufgrund des übergeordneten Bau- und Raumplanungs-

rechtes ausgeschlossen, insbesondere auch aus Gründen des Ortsbild-

schutzes. Die bisherige Zufahrt habe 43 Jahre ausgereicht. Eine intensi-

vere Nutzung sei nicht zulässig. Aus diesen Gründen müsse keine Beton-

piste erstellt werden. Die neue Erschliessung rechtfertige sich sodann 

auch nicht aufgrund der Forderung nach angemessener Arrondierung in 

Bezug auf Eigen- und Pachtland. Im Weiteren seien bezüglich der Güter-

strasse Nr. C._____ die wesentlichen Zielsetzungen der Melioration nicht 

eingehalten. Vorliegend werde eine Güterstrasse für einen nicht kosten-

günstigen und nicht wettbewerbsfähigen Landwirtschaftsbetrieb geplant, 

dessen Zukunft nicht gesichert sei. Die Güterstrasse mit Vollbetonbelag 

sei weder zweckmässig noch landschaftsschonend. Sodann erweise sich 

die Strasse als unverhältnismässig teuer und beeinträchtige das Orts- und 

Landschaftsbild. Ein möglicher Nachfolgebetrieb von D._____, welcher 

zum heutigen Zeitpunkt unsicher sei, gehöre ferner nicht mehr in den 

Ortskern von B._____. In dieser Wohnzone habe ein Landwirtschaftsbe-

trieb künftig keine Daseinsberechtigung mehr. Die exakte Einmittung der 

Strasse zwischen den beiden Liegenschaften 6057 und 6061 rechtfertige 

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sich, da sich die Grundeigentümer dieser Parzellen in einer vergleichba-

ren Interessenslage befänden. Im Zusammenhang mit der Linienführung 

sei deshalb eine Änderung des Beizugsgebiets der Melioration vorzu-

nehmen. Es frage sich aber auch, ob – im Sinne der Vermeidung eines 

überspitzten Formalismus – die beantragte Einmittung nicht auch ohne 

Änderung des Beizugsgebietes rechtlich möglich sei. Die Kosten des Ver-

fahrens vor der Vorinstanz und im Beschwerdeverfahren seien der Ge-

meinde X._____ zu überbinden. Zudem sei die Beschwerdeführerin für 

das Verfahren vor der Vorinstanz und für das vorliegende Beschwerde-

verfahren ausseramtlich zulasten der Gemeinde, oder allenfalls zulasten 

beider Beschwerdegegner, zu entschädigen.

11. Am 1. Juli 2014 teilte die Gemeinde X._____ (nachfolgend: Beschwerde-

gegnerin) dem Gericht mit, sie werde im vorliegenden Verfahren durch die 

Meliorationskommission B._____ vertreten und habe die Unterlagen die-

ser Kommission weitergeleitet. Die Haltung der Kommission werde von ihr 

unterstützt. Sie beantragte durch die Meliorationskommission die Abwei-

sung der Beschwerde und führte aus, dass sie nach wie vor ihre Bereit-

schaft für den Kompromissvorschlag bezüglich Ausbaustandard gemäss 

den Plänen der E._____ Ingenieure AG vom 3. Dezember 2013 anbiete. 

Die nachträgliche Forderung der Beschwerdeführerin bezüglich Strassen-

führung lehne sie jedoch ab. Die Parzellen 6057 und 6061 befänden sich 

in der Bauzone und somit nicht im Beizugsgebiet der Melioration. Der Un-

terschied der beiden Parzellen liege darin, dass sich auf der Parzelle der 

Beschwerdeführerin zurzeit lediglich ein Ökonomiegebäude befinde, auf 

der anderen Parzelle hingegen ein Wohnhaus. Die Einmittung der Strasse 

zwischen den Gebäudefluchten sei schon deshalb nicht angebracht. Eine 

Überbauung von Parzelle 6057 der Beschwerdeführerin könne aufgrund 

der Zonengrenzen nur im Hofstattrecht erfolgen. Die Strassenführung ha-

be diesbezüglich keinen Einfluss. Mit der Gesamtmelioration werde der 

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Beschwerdeführerin auch das übrig bleibende Land zwischen ihrer Par-

zelle und der Strasse zugeteilt werden. Damit könnte die Parzelle 6057 

besser überbaut werden. Eine Verschiebung der Strasse weiter ostwärts 

würde zu einer Einschränkung und zum Nachteil des Eigentümers von 

Parzelle 6061 führen. Im Weiteren hielt die Beschwerdegegnerin fest, 

dass die – mithin spekulativen – Äusserungen der Beschwerdeführerin 

betreffend der Zukunft des Betriebes von D._____ nicht Bestandteil des 

vorliegenden Verfahrens und erst bei Vorliegen eines konkreten Bauge-

suchs zu beurteilen seien. Sodann erschliesse die Güterstrasse 

Nr. C._____ intensiv und nicht, wie von der Beschwerdeführerin behaup-

tet, extensiv genutzte Wiesen unterhalb des Dorfes. Der Ausbaustandard 

werde nicht allein für die Häufigkeit der Befahrung konzipiert, sondern im 

Hinblick auf den Unterhalt, auch aufgrund der topographischen Gefälls-

verhältnisse. Was den Betrieb von D._____ betreffe, so befinde sich die-

ser bereits jetzt am Dorfrand ausserhalb der Bauzone und nicht im Orts-

kern. Die geplante Güterstrasse sei unabhängig vom Betrieb für die Be-

wirtschaftung zwingend notwendig.

12. Mit Eingabe vom 9. Juli 2014 beantragte das DVS (nachfolgend: Be-

schwerdegegner), dem Antrag auf Realisierung der Güterstrasse 

Nr. C._____ entsprechend den Plänen der E._____ Ingenieure vom 

3. Dezember 2013 könne entsprochen werden, sofern auch die Be-

schwerdegegnerin zustimme. Im Übrigen sei die Beschwerde abzuwei-

sen. Soweit die Beschwerdeführerin eine exakte Einmittung der Strasse 

zwischen den Gebäudefluchten beantrage, bedeute dies, dass ein Teil 

des Weges auf Parzelle 6061 zu liegen käme. Dieses Grundstück befinde 

sich bis zu seiner nordwestlichen Grenze in der Bauzone und nicht im 

Beizugsgebiet der Melioration. Hier könnten somit keine meliorations-

rechtlichen Massnahmen getroffen werden. Es bestehe mithin kein Recht, 

Parzelle 6061 für den Strassenbau in Anspruch zu nehmen. Auch habe 

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die Beschwerdeführerin keinen Anspruch darauf, dass sich die Be-

schwerdegegnerin allfällige Rechte für die genannte Parzelle privatrecht-

lich oder durch Anpassung des Beizugsgebietes verschaffe. Eine Aus-

dehnung des Beizugsgebietes könne nur in einem separaten Verfahren 

gemäss Meliorationsgesetzgebung durch die Gemeinde X._____ und das 

ALG vorgenommen werden. In Bezug auf den Betrieb von D._____ wür-

den sich weitere Abklärungen erübrigen, zumal die Beschwerdeführerin 

keine weiteren Nutzungseinschränkungen beantrage. Was die Argumen-

tation der Beschwerdeführerin betreffend naher Linienführung entlang der 

Stallmauer betreffe, so erweise sich diese als nicht stichhaltig. Im gesam-

ten Kanton fänden sich immer wieder Strassen, welche sehr dicht an 

Häusern vorbeiführten. Schliesslich wies der Beschwerdegegner darauf 

hin, dass er in erster Instanz weder Kosten auferlege noch Entschädigun-

gen ausspreche.

13. In der Replik vom 29. August 2014 hielt die Beschwerdeführerin an ihren 

Anträgen fest und führte aus, dass ihre Rechtsbegehren bezüglich Aus-

baustandard – wovon aufgrund der Stellungnahmen der Gegenparteien 

ausgegangen werde – nun offenbar gutgeheissen würden. Betreffend Be-

trieb von D._____ spekuliere nicht sie, sondern die Beschwerdegegnerin. 

Dieser Betrieb sei eingebettet zwischen den Wohnhäusern des Dorfes. 

Dass er nicht in der Wohnzone stehe, sei einer gewillkürten Zonengrenz-

ziehung zu verdanken. Bereits der jetzige Betrieb sei teilweise rechtswid-

rig erstellt respektive geduldet, was auch die Denkmalpflege festgehalten 

habe. Was die beantragte Einmittung der Strasse angehe, so würde diese 

zwischen zwei bestehenden Bauten erfolgen. Beide Bauten könnten zu 

Wohnzwecken ausgebaut werden. Ob die eine bereits ausgebaut sei oder 

nicht, spiele dabei keine Rolle. Beide Gebäude befänden sich sodann in 

der Wohnzone. Werde die neu zu erstellende Strasse näher zum Gebäu-

de der Beschwerdeführerin hin verlegt, gehe dies zu deren Nachteil. Bei-

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de Eigentümer seien mit der neuen Strassenführung jedoch gleichermas-

sen zu belasten. Richtig sei, dass die beantragte Einmittung die Grenze 

des Perimetergebietes leicht ankratze. Nach der Meliorationsgesetzge-

bung könnte aber eine Änderung des Beizugsgebiets vorgenommen wer-

den. Bei dem vorliegend interessierenden Einspracheverfahren vor der 

Vorinstanz handle es sich um ein Rechtsmittelverfahren, weshalb hier 

über die Zusprechung einer ausseramtlichen Entschädigung zu befinden 

sei.

14. Duplicando hielt der Beschwerdegegner am 4. September 2014 an seinen 

Anträgen fest und fügte an, dass er gestützt auf die Meliorationsgesetz-

gebung erstinstanzlich über das Auflageprojekt und die dazu eingegan-

genen Einsprachen befinde. Der Antrag der Beschwerdeführerin auf Ent-

schädigung für das erstinstanzliche Verfahren entbehre somit einer 

Rechtsgrundlage.

15. Am 10. September 2014 verzichtete die Beschwerdegegnerin auf die Ein-

reichung einer Duplik.

16. Am 20. November 2014 führte das Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden einen Augenschein an Ort und Stelle durch, an welchem der 

Rechtsanwalt der Beschwerdeführerin, der Beschwerdegegner, vertreten 

durch lic. iur. F._____ sowie die Beschwerdegegnerin, vertreten durch 

den Vizepräsident der Meliorationskommission, anwesend waren. Zudem 

waren von Seiten des ALG G._____, von Seiten der Beschwerdegegnerin 

H._____ und I._____ und von Seiten der projektverantwortlichen E._____ 

Ingenieure AG K._____ zugegen. Allen Anwesenden wurde dabei an zwei 

verschiedenen Standorten Gelegenheit geboten, sich anhand der Örtlich-

keiten auch noch mündlich zu den aufgeworfenen Fragen zu äussern, 

wovon grösstenteils Gebrauch gemacht wurde. Seitens des Gerichts wur-

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den insgesamt noch sieben Fotografien von den örtlichen Verhältnissen 

erstellt und zu den Akten genommen.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften und 

in den angefochtenen Entscheiden sowie auf das Ergebnis des Augen-

scheins wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen ein-

gegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. a) Gemäss Art. 1 des geltenden Meliorationsgesetzes des Kantons 

Graubünden (MelG; BR 915.100) wird mit entsprechenden Massnahmen, 

Werken oder landwirtschaftlichen Hoch-/Tiefbauten bezweckt, die Er-

tragsfähigkeit des Bodens zu erhalten oder zu steigern, die Bewirtschaf-

tung zu erleichtern oder das Agrarland vor Verwüstung oder Zerstörung 

durch Naturereignisse zu schützen. Inhalt und Regelungsgegenstand des 

MelG bilden insbesondere landwirtschaftliche Güterzusammenlegungen 

sowie die Gesamtmeliorationen (Art. 2 lit. a). Das MelG findet dabei auf 

alle Grundstücke im Beizugsgebiet Anwendung (Art. 2 Abs. 2). Gegen ein 

Auflageprojekt kann innert der Auflagefrist gemäss Art. 44 Abs. 4 i.V.m. 

Art. 44bis ff. MelG beim zuständigen Departement (vorliegend das DVS) 

Beschwerde erhoben werden. Dieses entscheidet über die Projektein-

sprachen und genehmigt das Auflageprojekt (Art. 44quater MelG). Die An-

fechtung solcher Entscheide richtet sich nach Art. 49 Abs. 1 lit. c des Ge-

setzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100), womit die 

Beschwerde an das Verwaltungsgericht möglich ist (vgl. Urteil des Ver-

waltungsgerichts des Kantons Graubünden [VGU] R 08 74 vom 11. No-

vember 2008 E.2). Auf die zudem form- und fristgerecht eingereichte Be-

schwerde ist somit – mit Ausnahme der in Erwägung 2 und 5. a) erwähn-

ten Vorbringen – einzutreten. 

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b) Anfechtungsobjekt des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bilden der 

Einspracheentscheid sowie der Genehmigungsentscheid, beide vom 12., 

mitgeteilt am 14. Mai 2014, des DVS betreffend Auflageprojekt der Ge-

samtmelioration B._____ vom 26. August 2013. Streitig und zu prüfen ist, 

ob die Einsprache der Beschwerdeführerin zu Recht abgewiesen und das 

Auflageprojekt zu Recht genehmigt wurde. 

2. a) In ihrer Beschwerde bringt die Beschwerdeführerin zwar vor, dass sich 

die Erschliessung des Betriebes von D._____ nicht rechtfertige. Dies im 

Wesentlichen mit der Begründung, dass ein Aus- oder Umbau dieser 

Stallbaute aufgrund des übergeordneten Bau- und Raumplanungsrechtes 

und auch aus Gründen des Ortsbildschutzes ausgeschlossen sei. Sodann 

handle es sich um einen nicht kostengünstigen und nicht wettbewerbs-

fähigen Landwirtschaftsbetrieb, dessen Zukunft bzw. Betriebsnachfolge 

nicht gesichert sei. Weitere Nutzungseinschränkungen, welche im Zu-

sammenhang mit den eben genannten Vorbringen stehen würden, bean-

tragt die Beschwerdeführerin hingegen nicht. Selbst wenn dies jedoch der 

Fall wäre, wäre im vorliegenden Fall – wie nachfolgend aufgezeigt wird – 

nicht darauf einzutreten. 

b) Zunächst gilt es in tatsächlicher Hinsicht festzuhalten, dass am 26. No-

vember 2013 ein Augenschein bzw. eine Einspracheverhandlung mit Be-

teiligung der Beschwerdeführerin, des Beschwerdegegners sowie der Be-

schwerdegegnerin stattfand. Anlässlich dieser Verhandlung wurde seitens 

der Trägerschaft unter anderem erwähnt, dass an der vorgesehenen 

Güterstrasse Nr. C._____ festgehalten werde. Lediglich betreffend Aus-

baustandard der Strasse komme allenfalls ein Kompromiss in Frage (vgl. 

Beilage 1.5 des Beschwerdegegners). Anschliessend wurde die Güter-

strasse Nr. C._____ und deren generelle Linienführung im Ortsplanungs-

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revisionsverfahren am 29. November 2013 beschlossen. Gegen den im 

Rahmen dieses Verfahrens verabschiedeten Generellen Erschliessungs-

plan sind keine Beschwerden erhoben worden. Am 22. April 2014 hat die 

Regierung schliesslich die Teilrevision der Ortsplanung genehmigt, womit 

diese in Rechtskraft erwachsen ist. Damit hat die damalige Gemeinde 

B._____ – wie der Beschwerdegegner zutreffend festhält – ihre Erschlies-

sungsplanung schon früh auf das Meliorationsprojekt abgestimmt und ist 

den Vorgaben, wonach Raumplanung und Güterzusammenlegung auf-

einander abzustimmen sind (vgl. Art. 13 Abs. 1 und 2 MelG), nachge-

kommen. 

c) Mittels Nutzungsplänen werden Zweck, Ort und Mass der Bodennutzung 

allgemeinverbindlich festgelegt. Zu den Nutzungsplänen zählt auch der 

Generelle Erschliessungsplan gemäss Art. 45 des Raumplanungsgeset-

zes für den Kanton Graubünden (KRG; BR 801.100). Gestützt auf Art. 45 

KRG können die Gemeinden die aus ihrer Sicht im öffentlichen Interesse 

liegenden Strassen- und Wegnetze konzeptionell und grundeigentümer-

verbindlich festlegen (vgl. auch Art. 22 Abs. 1 und 2 KRG). Mit solchen 

Festlegungen wird in diesem Sinne gewissermassen über das öffentliche 

Interesse an den davon betroffenen Erschliessungsanlagen (vor-)-

entschieden (vgl. HÄNNI, Planungs-, Bau- und besonderes Umweltrecht, 

5. Aufl., Bern 2008, S. 81; Regierungsentscheid vom 19. Januar 2011, 

Prot. Nr. 43, in: Zeitschrift für Gesetzgebung und Rechtsprechung in 

Graubünden [ZGRG] 2011 Nr. 4, S. 228 f.). Das Bundesgericht geht da-

von aus, dass die Rechtmässigkeit eines Nutzungsplans grundsätzlich 

nur direkt im Anschluss an dessen Erlass bestritten werden kann. Im An-

wendungsfall bleibt der Nutzungsplan lediglich dann anfechtbar, wenn die 

Tragweite seiner Eigentumsbegrenzungen nicht von Anfang an erkennbar 

war. Dabei besteht jedoch die Möglichkeit, vorzubringen, dass sich mitt-

lerweile die gesetzlichen Vorschriften über die Ortsplanung geändert oder 

- 16 -

die tatsächlichen Umstände in einer Weise gewandelt hätten, dass das öf-

fentliche Interesse an den auferlegten Eigentumsbeschränkungen dahin-

gefallen sei (vgl. HÄNNI, a.a.O., S. 95 f. und 532 f.; AEMISEGGER/HAAG, 

Praxiskommentar zum Rechtschutz in der Raumplanung, Zürich 2010, 

Art. 33 Nr. 86 ff.).

d) Nach vorstehend Gesagtem erweist sich der vorliegend in Rechtskraft 

getretene Generelle Erschliessungsplan somit zumindest bezüglich seiner 

Grundsätze als grundeigentümerverbindlich. Die planerischen Grundsätze 

wie etwa die Notwendigkeit der Güterstrasse Nr. C._____, dessen gene-

relle Linienführung sowie der Zweck der Erschliessung können deshalb in 

diesem Verfahren nicht mehr bestritten werden. Dies insbesondre auch, 

weil die Linienführung und auch der Zweck des Weges (Land- und Forst-

wirtschaftsweg) klarweise bereits aus dem Generellen Erschliessungsplan 

hervorgehen und damit die Tragweite bzw. der Zweck der geplanten Er-

schliessung für die Beschwerdeführerin genügend erkennbar waren. Die 

Beschwerdeführerin hält in diesem Zusammenhang zwar fest, dass die 

Erschliessungsplanung gerade drei Tage nach der Einspracheverhand-

lung vom 26. November 2013 beschlossen worden sei. Daraus vermag 

sie jedoch nichts zu ihren Gunsten abzuleiten, zumal es an dieser Ver-

handlung lediglich um einen Kompromiss in Bezug auf den Ausbaustan-

dart der geplanten Strasse und nicht etwa in Bezug auf die grundsätzliche 

Frage der Erstellung eines Land- und Forstwirtschaftswegs oder dessen 

generelle Linienführung ging. Damit kannte die Beschwerdeführerin die 

Sachlage und es bestand für sie Anlass, den Generellen Erschliessungs-

plan zumindest hinsichtlich einer allfälligen Verhinderung der Erschlies-

sung des Betriebes von D._____ über die Güterstrasse Nr. C._____ an-

zufechten. Auf die dahingehenden Vorbringen der Beschwerdeführerin, 

wonach sich die Erschliessung des Betriebes von D._____ nicht rechtfer-

tige und eine solche nicht über die Güterstrasse Nr. C._____ realisiert 

- 17 -

werden dürfe, ist folglich vorliegend nicht einzutreten. Nachfolgend sind 

damit noch die Vorbringen der Beschwerdeführerin bezüglich der bauli-

chen Ausführung der Güterstrasse Nr. C._____ und deren exakten Linien-

führung zu prüfen. 

3. a) Die Beschwerdeführerin beantragt, die Güterstrasse Nr. C._____ sei 

gemäss den Plänen der E._____ Ingenieure AG vom 3. Dezember 2013 

zu genehmigen. Mit Schreiben vom 6. Dezember 2013 teilte die Be-

schwerdegegnerin dem Beschwerdegegner mit, sie sei bereit, den Aus-

baustandard der Güterstrasse Nr. C._____ abzuändern. Auf den ersten 

ca. 48 m werde anstatt der vorgesehenen Betonplatte ein Schwarzbelag 

vorgesehen. Ab dort bis Ende Güterstrasse sei eine Kiesstrasse mit einer 

Fundationsschicht mit Planie vorgesehen. Eine Begrünung der Strasse 

werde nicht vorgesehen. Die Normalprofile entsprächen den für diesen 

Ausbautyp geltenden Vorgaben des ALG. In ihrer Vernehmlassung vom 

1. Juli 2014 führte die Beschwerdegegnerin sodann aus, sie halte nach 

wie vor an ihrer Bereitschaft für den Kompromissvorschlag bezüglich 

Ausbaustandard gemäss den Plänen der E._____ Ingenieure AG vom 

3. Dezember 2013 fest. Mit diesem Ausbaustandart zeigte sich auch der 

Beschwerdegegner in seiner Stellungnahme vom 9. Juli 2014 einverstan-

den. Damit haben sowohl der Beschwerdegegner als auch die Beschwer-

degegnerin den ersten Hauptantrag der Beschwerdeführerin anerkannt. 

Dieser ist folglich zufolge Anerkennung gegenstandslos geworden. 

b) Im Zusammenhang mit der baulichen Ausführung der Güterstrasse 

Nr. C._____ hält die Beschwerdeführerin fest, dass eine Realisierung mit 

Vollbetonbelag weder zweckmässig noch landschaftsschonend sei. Für 

die Bewirtschaftung der Grundstücke brauche es auch keine Betonplat-

tenstrasse. Sodann erweise sich diese als unverhältnismässig teuer und 

beeinträchtige das Orts- und Landschaftsbild. Dazu kann gesagt werden, 

- 18 -

dass mit der Ausführung der Güterstrasse Nr. C._____ gemäss Antrag 

der Beschwerdeführerin unter anderem auf eine Betonplatte verzichtet 

wird. Ihren Argumenten betreffend zu hohe Kosten und allfälliger Beein-

trächtigung des Orts- und Landschaftsbildes wird damit bereits Rechnung 

getragen, womit sich die diesbezüglichen Vorbringen der Beschwerdefüh-

rerin als unbegründet erweisen. 

4. a) Die Beschwerdeführerin beantragt im Weiteren, die Linienführung zwi-

schen den strassenseitigen Hausfronten des Hauses auf Parzelle 6057 

und des Hauses auf Parzelle 6061 sei exakt einzumitten. Dies in Abände-

rung zur geplanten Wegführung, bei welcher der Wegverlauf auf Parzel-

le 6058 in der Mitte zwischen den Parzellengrenzen 6057 und 6061 vor-

gesehen ist (vgl. Beilage 5 der Beschwerdegegnerin). Zur Begründung 

der beantragten Änderung der Linienführung führt sie aus, dass die Ei-

gentümer der Parzellen 6057 und 6061 in einer vergleichbaren Interes-

senslage seien, weswegen ihre Interessen auch gleichermassen zu wah-

ren seien. Die vorgesehene Einmittung der Strasse erfolge zwischen zwei 

bestehenden Bauten. Beide Bauten könnten zu Wohnzwecken ausgebaut 

werden. Ob die eine Baute noch nicht zu Wohnzwecken ausgebaut ist, 

spiele vorliegend keine Rolle. Werde die neu zu erstellende Strasse näher 

zum Gebäude der Beschwerdeführerin hin verlegt, gehe dies zu deren 

Nachteil. Das Festhalten an der vorgesehenen Linienführung sei über-

spitzt formalistisch, weil die beantragte Einmittung die Grenze des Peri-

meters zwar leicht ankratze, dies jedoch mittels Änderung des Beizugs-

gebietes gemäss Art. 6 Abs. 2 MelG behoben werden könnte. Demge-

genüber stellen sich die Beschwerdegegnerin und der Beschwerdegegner 

insbesondere auf den Standpunkt, dass sich die Parzellen 6057 und 6061 

in der Bauzone und somit nicht im Beizugsgebiet der Melioration befän-

den. Meliorationsrechtliche Massnahmen könnten daher keine getroffen 

werden. Der Unterschied der beiden Parzellen liege sodann darin, dass 

- 19 -

sich auf der Parzelle der Beschwerdeführerin zurzeit lediglich ein Ökono-

miegebäude befinde, auf der anderen Parzelle hingegen ein Wohnhaus. 

Eine Überbauung von Parzelle 6057 der Beschwerdeführerin könne zu-

dem aufgrund der Zonengrenzen nur im Hofstattrecht erfolgen. 

b) Indem die Beschwerdeführerin vorbringt, die Interessen der beiden Par-

zellen seien gleich zu wahren, verweist sie auf den Grundsatz der Gleich-

behandlung. Dieser besagt, dass Rechte und Pflichten der Betroffenen 

nach dem gleichen Massstab festzusetzen sind. Gleiches ist dabei nach 

Massgabe seiner Gleichheit gleich und Ungleiches nach Massgabe seiner 

Ungleichheit ungleich zu behandeln (vgl. HÄFELIN/MÜLLER/UHLMANN, All-

gemeines Verwaltungsrecht, 6. Aufl., Zürich/St. Gallen 2010, Nr. 495). Im 

Bereich des Planungsverfahrens gilt das Gleichheitsprinzip jedoch nur in 

abgeschwächter Form (vgl. HÄNNI, a.a.O., S. 81 f.; BGE 117 Ia 307 E.4b, 

BGE 116 Ia 193 E.3b; VGU R 08 100 E.2c). Vielfach muss entsprechend 

der spezifischen inneren Folgerichtigkeit des Planes Gleiches ungleich 

behandelt werden. Liegenschaften, welche sich in ihrer Funktion für die 

Eigentümer in nichts unterscheiden, werden nach ihrer weitgehend zufäl-

ligen Lage mit ungleich einschneidenden Grundeigentümerbeschränkun-

gen belastet; insbesondere stellt sich das Problem der Abgrenzung von 

der Bauzone zur landwirtschaftlichen Zone bzw. zum übrigen Gemeinde-

gebiet (vgl. BÄNZIGER, Bodenverbesserungen, rechtliche Probleme der 

landwirtschaftlichen Güterzusammenlegung und der Gesamtumlegungen, 

Diss., Basel 1978, S. 24). Eine gleiche Eignung zweier Parzellen muss 

beispielsweise noch nicht die gleiche Zonenzugehörigkeit zur Folge ha-

ben (vgl. HÄNNI, a.a.O., S. 159 ff.).

c) Vorliegend stellt sich zunächst die grundsätzliche Frage welche Gege-

benheiten überhaupt miteinander zu vergleichen sind. Als Anknüpfungs-

punkt für die Beurteilung einer Gleichbehandlung kann einerseits der Ab-

- 20 -

stand des geplanten Weges zu den Gebäudefluchten genommen werden, 

wie dies die Beschwerdeführerin tut. In diesem Fall ist wiederum fraglich, 

ob sich die beiden Grundstücke in einer vergleichbaren Situation befin-

den. In tatsächlicher Hinsicht ist dies unbestrittenermassen zu verneinen, 

befindet sich doch auf Parzelle 6057 ein Ökonomiegebäude, wo hingegen 

auf Parzelle 6061 ein Wohngebäude liegt. Damit ist die Parzelle 6061 zu 

diesem Zeitpunkt etwa in Bezug auf eine Lärmbelastung – auf was der 

Beschwerdegegner hinweist – stärker von der Wegnutzung betroffen, als 

die Parzelle 6057 der Beschwerdeführerin. Betrachtet man hingegen die 

Überbaubarkeit der Parzelle 6057, so ergibt sich anhand der jetzigen Zo-

nenordnung keine Einschränkung hinsichtlich der Erstellung einer Baute 

zu Wohnzwecken. Beide Gebäude befinden sich nämlich in derselben 

Bauzone (vgl. Beilage 5 der Beschwerdegegnerin). Somit könnte hier 

durchaus von einer vergleichbaren Situation – zumindest bezüglich der 

Möglichkeit einer Überbauung zu Wohnzwecken – gesprochen werden. 

Zu erwähnen ist jedoch, dass die Beschwerdeführerin in Bezug auf die 

Linienführung lediglich festhält, diese gehe zum Nachteil der Parzel-

le 6057. Sie legt jedoch vorliegend nicht weiter dar, was ihr für konkrete 

Nachteile aus der vorgesehenen Linienführung erwachsen würden. Ein 

anderer Nachteil, als der – wohl rein zufällig – geringere Abstand, welche 

das Gebäude der Beschwerdeführerin im Vergleich zu demjenigen auf 

Parzelle 6061 zur Parzelle 6058 einhält, ist vorliegend denn auch nicht 

auszumachen. Zudem könnte aber im vorliegenden Fall auch der Abstand 

des Güterwegs Nr. C._____ zu den Parzellen- und auch Bauzonengren-

zen als Grundlage für die Beurteilung der Gleichbehandlung herangezo-

gen werden. Unter diesem Aspekt erweist sich die geplante Linienführung 

ohne Weiteres als zulässig, hält sie doch den gleichen Abstand von bei-

den Parzellen- und auch Bauzonengrenzen ein. Beide im Bauland liegen-

den Parzellen ausserhalb des Beizugsgebietes der Gesamtmelioration 

werden damit im Vergleich zur Parzelle 6058, welche sich in der Land-

- 21 -

wirtschaftszone und im Beizugsgebiet befindet, gleich behandelt. Eine 

Verschiebung der Wegführung gemäss Antrag der Beschwerdeführerin 

würde sich damit unter diesem Gesichtspunkt zu Ungunsten der Parzel-

le 6061 auswirken und somit zu einer Ungleichbehandlung führen. Insge-

samt vermag daher mit der Interessenslage der Parzellen keine Abände-

rung der Linienführung begründet zu werden.

d) Gemäss Art. 5 MelG umfasst das Beizugsgebiet die Gesamtheit der in ein 

Meliorationsunternehmen einbezogenen Grundstücke. Dieses hat sich in 

der Regel über ein natürlich oder wirtschaftlich abgegrenztes Gebiet zu 

erstrecken, das sich für die landwirtschaftliche Nutzung eignet oder dieser 

dient. Grösse und Abgrenzung eines Beizugsgebietes hängen im Wesent-

lichen von den Zielen ab, welche mit dem Unternehmen verfolgt werden; 

dann aber auch von den gegebenen Verhältnissen (vgl. BÄNZIGER, a.a.O., 

S. 42). Art. 6 Abs. 2 MelG sieht die Möglichkeit vor, Änderungen des Bei-

zugsgebiets vorzunehmen. Diesbezüglich hält die Beschwerdeführerin 

dafür, dass sich das Festhalten an der geplanten Linienführung bzw. am 

Beizugsgebiet als überspitzt formalistisch erweise. Diesem Vorbringen 

kann nicht gefolgt werden. Zwar kann die Güterstrasse Nr. C._____ im 

Einmündungsbereich in die kantonale Verbindungsstrasse aus techni-

scher Sicht in beiden Varianten realisiert werden (vgl. Protokoll der Au-

genscheinverhandlung vom 20. November 2014 S. 3). Zur Realisation der 

beantragten Linienführung müsste jedoch unbestritten und ohne Not ein 

nicht unwesentlicher Teil Bauland ausserhalb des Beizugsgebietes der 

Melioration beansprucht werden, was grundsätzlich nicht zulässig ist. Die 

beantragte Einmittung der Linienführung durch Änderung des Beizugsge-

bietes wäre allenfalls denkbar, wenn dafür sachliche Gründe vorliegen 

würden. Dies ist vorliegend jedoch nicht der Fall. Wie sich anlässlich des 

Augenscheins vom 20. November 2014 gezeigt hat, drängt sich aus 

Gründen der Verkehrssicherheit keine Änderung der Linienführung im 

- 22 -

Sinne des Antrags der Beschwerdeführerin auf. Eine Verschiebung des 

Weges weiter ostwärts würde sich eher noch zu Ungunsten der Über-

sichtlichkeit beim Einlenker in die kantonale Verbindungsstrasse auswir-

ken, weil dadurch die Sicht auf die Strasse vom Güterweg her betrachtet 

in Richtung Osten (Parzelle 6061) eingeschränkt würde. Im Weiteren 

vermag eine Änderung der Linienführung auch nicht unter dem Aspekt 

der – im vorliegenden Planungsverfahren ohnehin nur beschränkt zur 

Anwendung kommenden – Gleichbehandlung der Interessen begründet 

zu werden (vgl. vorstehend E.4c). Insgesamt erweist sich damit das Fest-

halten an der bisherigen Linienführung nicht als überspitzt formalistisch. 

Hinzu kommt schliesslich, dass den Behörden bei der Festlegung der Li-

nienführung ein weites Ermessen zugesprochen wird. Bei zwei oder meh-

reren Varianten, die vor der Zweckmässigkeitsprüfung standhalten, kann 

das Gericht die gemeindliche Lösung nicht einfach aufheben und eine 

andere der zweckmässigen Lösungen an die Stelle einer angemessenen 

kommunalen Planfestlegung setzen. Insofern hat das Verwaltungsgericht 

die Entscheidungsfreiheit, die den Planungsträgern zusteht, zu respektie-

ren (vgl. VGU R 10 126 vom 9. April 2013 E.2a; R 10 79 vom 9. Dezem-

ber 2010 E.1; R 10 78 vom 17. Mai 2011 E.2; R 08 50 vom 30. Septem-

ber 2008 E.2; R 07 65 vom 29. Januar 2008 E.3; WALDMANN/HÄNNI, 

Raumplanungsgesetz, Stämpflis Handkommentar, Bern 2006, Art. 33 

Nr. 65). Die Festlegung der Wegführung über die Parzelle 6058 in der Mit-

te zwischen den Parzellen 6057 und 6061 erscheint dem Gericht auf-

grund der Aktenlage und des Augenscheins vom 20. November 2014 als 

angemessen. Eine Überschreitung des Ermessens bei der exakten Lini-

enwahl ist nicht ersichtlich. Diese ist vorliegend folglich auch nicht zu be-

anstanden. Der Antrag der Beschwerdeführerin auf Einmittung des 

Güterwegs Nr. C._____ zwischen den Gebäudefluchten der beiden Ge-

bäude auf den Parzellen 6057 und 6061 erweist sich damit insgesamt als 

unbegründet und ist daher abzuweisen. 

- 23 -

5. a) Was den Antrag der Beschwerdeführerin betrifft, die Kosten für das Ver-

fahren vor der Vorinstanz seien von der Gemeinde X._____ zu überneh-

men, so kann darauf mangels Beschwer nicht eingetreten werden. Dies, 

zumal die Vorinstanz bzw. der Beschwerdegegner in seinem Einspra-

cheentscheid vom 12. Mai 2014 keine Kosten gesprochen hat. 

b) Im Weiteren beantragt die Beschwerdeführerin auch, ihr sei für das vorin-

stanzliche Verfahren eine ausseramtliche Entschädigung zuzusprechen. 

Diesbezüglich führt der Beschwerdegegner aus, dass das DVS in analo-

ger Anwendung von Art. 42 Abs. 1 MelG in erster Instanz weder Kosten 

auferlege noch Entschädigungen spreche. Sodann handle es sich bei 

dem Verfahren vor dem DVS ohnehin um ein erstinstanzliches Verfahren, 

in welchem gemäss VRG keine Entschädigungen gesprochen würden. 

Demgegenüber hält die Beschwerdeführerin fest, dass Art. 42 Abs. 1 

MelG Entscheidungen der Schätzungskommission betreffe. Zudem stelle 

das Einspracheverfahren vor der Vorinstanz ein Rechtsmittelverfahren 

dar, weshalb über die Zusprechung einer ausseramtlichen Entschädigung 

zu befinden sei. 

c) Unter dem Titel der Parteientschädigung kann dem VRG entnommen 

werden, dass die unterliegende Partei im Rechtsmittel- oder Klageverfah-

ren in der Regel verpflichtet wird, der obsiegenden Partei die durch den 

Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen (vgl. Art. 78 

Abs. 1 VRG). Die Zusprechung einer Parteientschädigung im erstinstanz-

lichen Verfahren sieht das VRG hingegen nicht vor. Auch das MelG 

enthält keine entsprechende Regelung, welche die Möglichkeit der Zu-

sprechung einer ausseramtlichen Entschädigung vorsieht. Damit kommt 

eine solche lediglich dann in Frage, wenn das Verfahren vor der Vorin-

stanz als Rechtsmittelverfahren zu qualifizieren wäre. Dies ist jedoch zu 

- 24 -

verneinen. Wie sich aus Art. 44bis Abs. 1 MelG ergibt, kann gegen das 

Auflageprojekt innert der Auflagefrist schriftlich beim zuständigen 

Departement Einsprache erhoben werden. Das Departement entscheidet 

dabei als erste Instanz über das Auflageprojekt (vgl. Art. 44quater MelG). 

Somit handelt es sich beim vorliegenden Einspracheverfahren gegen das 

Auflageprojekt der Beschwerdegegnerin um ein erstinstanzliches 

Verfahren vor einer kantonalen Verwaltungsbehörde im Sinne von 

Art. 26 f. VRG und nicht um ein Rechtsmittelverfahren gemäss Art. 78 

Abs. 1 VRG. Der Antrag auf Zusprechung einer ausseramtlichen 

Entschädigung für das vorinstanzliche Verfahren erweist sich daher als 

unbegründet und ist abzuweisen.

6. a) Zusammenfassend kann somit gesagt werden, dass sich die Entscheide 

des DVS vom 12. Mai 2014 – soweit diese nicht den Ausbaustandard der 

Güterstrasse Nr. C._____ betreffen – als rechtmässig erweisen. Die vor-

liegende Beschwerde ist daher abzuweisen, soweit darauf eingetreten 

wird und sie nicht durch Anerkennung gegenstandslos geworden ist. 

b) Die Beschwerdeführerin beantragt bezüglich Anpassung des Aus-

baustandards der Güterstrasse Nr. C._____ die Rückweisung der Ange-

legenheit an die Vorinstanz. Im vorliegenden Fall rechtfertigt es sich je-

doch, dass das Gericht gestützt auf Art. 56 Abs. 3 VRG aufgrund der 

Spruchreife der Angelegenheit die beantragte Korrektur selbst vornimmt. 

Somit wird im Dispositiv des vorliegenden Urteils festgehalten, dass die 

angefochtenen Entscheide entsprechend dem Begehren der Beschwer-

deführerin korrigiert werden.

7. a) Gemäss Art. 73 Abs. 1 VRG hat im Rechtsmittel- und im Klageverfahren 

in der Regel die unterliegende Partei die Kosten zu tragen. Bei diesem 

- 25 -

Ausgang des Verfahrens werden die Gerichtskosten je hälftig zu Lasten 

der Beschwerdeführerin und der Beschwerdegegnerin aufgeteilt. 

b) Gemäss Art. 78 Abs. 1 VRG wird die unterliegende Partei in der Regel 

verpflichtet, der obsiegenden Partei alle durch den Rechtsstreit verur-

sachten notwendigen Kosten zu ersetzen. Bund, Kanton und Gemeinden 

sowie mit öffentlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird dagegen 

gemäss Art. 78 Abs. 2 VRG in der Regel keine Parteientschädigung zu-

gesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen. Dies 

hat vorliegend zur Folge, dass die Beschwerdegegnerin der teilweise ob-

siegenden Beschwerdeführerin eine reduzierte Parteientschädigung zu 

bezahlen hat. Mangels Einreichung einer entsprechenden Honorarnote 

des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin setzt das streitberufene Ge-

richt die entsprechende Parteientschädigung ermessensweise selbst fest, 

wobei es eine reduzierte aussergerichtliche Entschädigung von pauschal 

Fr. 2‘000.-- (inkl. MWST) zu Gunsten der Beschwerdeführerin als ange-

messen erachtet. Folglich hat die Beschwerdegegnerin Fr. 2‘000.-- (inkl. 

MWST) an die Beschwerdeführerin zu bezahlen.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird und sie 

nicht durch Anerkennung gegenstandslos geworden ist.

2. Die Verfügungen üB 78/13 und ALG 90/14 des Departementes für Volks-

wirtschaft und Soziales vom 12. Mai 2014 sind insoweit zu korrigieren, als 

dass die Ausführung der Güterstrasse Nr. C._____ gemäss den Plänen 

der E._____ Ingenieure AG vom 3. Dezember 2013 mit folgenden Spezi-

fikationen zu erfolgen hat: Auf den ersten ca. 48 m wird ein Schwarzbelag 

- 26 -

aufgebracht. Ab dort bis zum Ende der Güterstrasse wird eine Kiesstras-

se mit einer Fundationsschicht mit Planie erstellt. Die Strasse wird nicht 

begrünt. Die Normalprofile entsprechen den für diesen Ausbautyp gelten-

den Vorgaben des Amtes für Landwirtschaft und Geoinformation 

Graubünden.

3. Die Gerichtskosten, bestehend

- aus einer Staatsgebühr von Fr. 3'000.--

- und den Kanzleiauslagen von Fr. 561.--

zusammen Fr. 3'561.--

gehen je hälftig zulasten von A._____ und der Gemeinde X._____ und 

sind innert 30 Tagen seit Zustellung dieses Entscheides an die Finanzver-

waltung des Kantons Graubünden, Chur, zu bezahlen.

4. Die Gemeinde X._____ hat A._____ eine aussergerichtliche Entschädi-

gung in der Höhe von pauschal Fr. 2'000.-- (inkl. MWST) zu bezahlen.

5. [Rechtsmittelbelehrung]

6. [Mitteilungen]