# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 76de50ea-5985-57fd-8978-521f729b9a21
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-12-03
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 03.12.2018 UE180236
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UE180236_2018-12-03.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: UE180236-O/U/HON 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Flury, Präsident, Oberrichterin lic. iur. A. Meier 

und Ersatzoberrichter lic. iur. Th. Vesely sowie Gerichtsschreiberin 

lic. iur. M. Münger  

 

Verfügung und Beschluss vom 3. Dezember 2018 
 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

1. B._____,  
2. Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, 
Beschwerdegegner 

 

1 amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ 

 

betreffend Einstellung  
 
Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Zü-
rich-Limmat vom 13. August 2018, A-1/2017/10010813

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

1. A._____ (nachfolgend Beschwerdeführerin) erstattete am 28. Februar 2017 

bei der Stadtpolizei Zürich Anzeige gegen ihren getrennt lebenden Ehemann 

B._____ (nachfolgend Beschwerdegegner 1) wegen Veruntreuung und Urkunden-

fälschung (Urk. 13/1). In der Folge eröffnete die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat 

(nachfolgend Staatsanwaltschaft) eine Strafuntersuchung gegen den Beschwer-

degegner 1 (Urk. 13). Ihm wird insbesondere vorgeworfen, in den Jahren 2004 bis 

2014 zu Lasten der Beschwerdeführerin ungerechtfertigte Vermögensdispositio-

nen vorgenommen sowie Gutschriften (der Krankenkasse) nicht weiter gegeben 

zu haben. Sodann soll er in den Jahren 2004 bis 2009 ungerechtfertigte Vermö-

gensdispositionen zu Lasten der gemeinsamen Kommanditgesellschaft "C._____" 

vorgenommen haben (Urk. 13/11).  

 Mit Verfügung vom 13. August 2018 stellte die Staatsanwaltschaft das Ver-

fahren in allen Punkten ein (Urk. 3; Urk. 13/11). Dagegen liess die Beschwerde-

führerin mit Eingabe vom 27. August 2018 rechtzeitig Beschwerde erheben, mit 

dem Antrag, es sei die angefochtene Einstellungsverfügung aufzuheben und die 

Staatsanwaltschaft anzuweisen, die Untersuchung fortzuführen (Urk. 2).  

2. Mit Verfügung vom 5. September 2018 wurde der Beschwerdeführerin Frist 

zur Leistung einer Kaution angesetzt (Urk. 6). Daraufhin liess sie mit Eingabe vom 

3. Oktober 2018 innert Frist die unentgeltliche Rechtspflege (resp. den Verzicht 

auf die Verpflichtung zur Leistung einer Prozesskaution) beantragen, mit der Be-

gründung, sie sei derzeit fürsorgebedürftig und werde vom Sozialzentrum Zürich 

finanziell unterstützt (Urk. 8). In der Folge wurde der Beschwerdeführerin mit Ver-

fügung vom 8. Oktober 2018 die Frist zur Leistung einer Prozesskaution abge-

nommen, mit dem Hinweis, dass später über ihr Gesuch betreffend unentgeltliche 

Prozessführung entschieden werde (Urk. 11). Ferner wurden die Akten der 

Staatsanwaltschaft beigezogen (Urk. 13). Auf das Einholen von Stellungnahmen 

wurde verzichtet, da sich – wie die nachfolgenden Erwägungen zeigen werden – 

- 3 - 

die Beschwerde als offensichtlich unbegründet erweist (vgl. Art. 390 Abs. 2 

StPO).  

II. 

1.1 Die Staatsanwaltschaft führte zur Begründung ihrer Einstellungsverfügung 

zusammengefasst aus, es sei nicht ansatzweise erkennbar, inwieweit der Be-

schwerdegegner 1 die Beschwerdeführerin finanziell ausgenommen und sich 

strafbar gemacht habe solle. Auch bezüglich des gemeinsamen Unternehmens 

seien keine auffälligen höheren Abflüsse erkennbar und der Treuhänder/Buch-

halter habe nie Unregelmässigkeiten moniert. Hinsichtlich der Urkundenfälschung 

habe die Beschwerdeführerin nicht ausschliessen können, dass sie allfällige Er-

öffnungsunterlagen selbst unterzeichnet habe, weshalb ein hinreichender Tatver-

dacht fehle. Die Rückzahlung des D._____-Spitals sei im Interesse der Familie 

verwendet worden und wie der Beschwerdegegner 1 sich in Bezug auf den Ab-

schluss einer Versicherung bei der E._____ strafbar gemacht haben soll, sei nicht 

ansatzweise erkennbar (Urk. 3).  

1.2 Die Beschwerdeführerin lässt zur Begründung ihrer Beschwerde zusam-

mengefasst vorbringen, der Beschwerdegegner 1 habe sich um alles Finanzielle 

gekümmert, auch bezüglich des Schneiderateliers. Der Beschwerdegegner 1 ha-

be Zahlungen an die Krankenkasse und Versicherungen, welche Rückvergütun-

gen begründet hätten, sowie eine Vorschussleistung an das D._____-Spital von 

den Konti der Beschwerdeführerin vorgenommen. Die entsprechenden Rücker-

stattungen seien dann jedoch auf Konti des Beschwerdegegners 1 geflossen. 

Weiter habe er ein Konto auf ihren Namen eröffnet und vier Jahre später wieder 

saldiert, auf welches er Überträge von den bekannten Konti der Beschwerdefüh-

rerin gemacht habe. Bringe man sodann vom Einkommen des Beschwerdegeg-

ners 1 und dem Umsatz des Schneiderateliers die Aufwände sowie die Kontosaldi 

per Trennungsdatum und die realistischen Lebenskosten in Abzug, ergebe sich 

ein Bruttofehlbetrag von rund Fr. 600'000.–. Der Beschwerdegegner 1 habe die 

Umsätze nicht vollständig deklariert und so Schwarzgeld angehäuft (Urk. 2).  

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2. Der Zweck der Untersuchung besteht darin, den Sachverhalt in tatsächlicher 

und rechtlicher Hinsicht so weit abzuklären, dass das Vorverfahren abgeschlos-

sen werden kann (Art. 308 Abs. 1 StPO). Bei der Verfolgung dieses Zwecks steht 

der Staatsanwaltschaft ein gewisser Ermessensspielraum zu. Insbesondere hat 

sie diejenigen Vorkehrungen zu treffen, die zur Klärung des Falles Wesentliches 

beizutragen vermögen. Sie ist aber nicht verpflichtet, alle erdenklichen Ermitt-

lungshandlungen vorzunehmen. Nach Beendigung des Untersuchungsverfahrens 

entscheidet die Staatsanwaltschaft, ob ein Strafbefehl zu erlassen, Anklage zu 

erheben oder das Verfahren einzustellen ist (Art. 318 StPO). Eine vollständige 

oder teilweise Einstellung erfolgt nach Art. 319 Abs. 1 lit. a StPO, wenn sich ein 

Tatverdacht nicht in einem Mass erhärten lässt, das eine Anklage rechtfertigt. Ei-

ne Anklage ist in der Regel nur dann zu erheben, wenn genügend Anhaltspunkte 

vorliegen, welche es rechtfertigen, das Verfahren weiterzuführen, und die Staats-

anwaltschaft die Tatbeteiligung sowie eine Strafe bzw. Massnahme im Zeitpunkt 

der Anklageerhebung für wahrscheinlich hält. Keine Anklage ist zu erheben, wenn 

mit Sicherheit oder grosser Wahrscheinlichkeit mit einem Freispruch zu rechnen 

ist. Des Weiteren hat eine Einstellung nach Art. 319 Abs. 1 StPO u.a. zu ergehen, 

wenn kein Straftatbestand erfüllt ist (lit. b) oder Rechtfertigungsgründe einen 

Straftatbestand unanwendbar machen (lit. c), Prozessvoraussetzungen definitiv 

nicht erfüllt werden können bzw. Prozesshindernisse aufgetreten sind (lit. d) oder 

nach gesetzlicher Vorschrift auf eine Strafverfolgung oder Bestrafung verzichtet 

werden kann (lit. e). Sinn und Zweck von Art. 319 StPO ist es, die beschuldigte 

Person vor Anklagen zu schützen, die mit einiger Sicherheit zu Freisprüchen füh-

ren müssten. Da die Staatsanwaltschaft nicht dazu berufen ist, über Recht und 

Unrecht zu richten, darf sie jedoch nicht allzu rasch, gestützt auf eigene Beden-

ken, zu einer Einstellung schreiten. In Zweifelsfällen beweismässiger oder rechtli-

cher Natur soll tendenziell Anklage erhoben werden. Der Grundsatz "in dubio pro 

reo" nach Art. 10 Abs. 3 StPO spielt hier nicht. Vielmehr gilt nach bundesgerichtli-

cher Rechtsprechung der Grundsatz "in dubio pro duriore". Die Möglichkeit einer 

Verfahrenseinstellung ist allerdings nicht auf die Fälle zu beschränken, in denen 

eine Verurteilung mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ausgeschlos-

sen erscheint. Eine zu restriktive Rechtsanwendung würde dazu führen, dass 

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selbst bei geringer Wahrscheinlichkeit einer Verurteilung ein Anklagezwang be-

stünde. Der Grundsatz "in dubio pro duriore" verlangt lediglich, dass bei Zweifeln 

(über die Straflosigkeit bzw. betreffend Prozesshindernisse) eine gerichtliche Be-

urteilung erfolgt. Als praktischer Richtwert kann daher gelten, dass Anklage erho-

ben werden muss, wenn eine Verurteilung wahrscheinlicher erscheint als ein 

Freispruch (vgl. zum Ganzen: BGE 137 IV 219, Erw. 7; Urteil des Bundesgerichts 

1B_528/2011 vom 23. März 2012, Erw. 2.2 und Erw. 2.3; SCHMID/JOSITSCH, 

Handbuch des schweizerischen Strafprozessrechts, 3. Aufl. 2017, N 1247 ff.; 

SCHMID/JOSITSCH, StPO Praxiskommentar, 3. Aufl. 2018, Art. 319 N 1 ff., insbe-

sondere N 5; LANDSHUT/BOSSHARD, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber, Kommentar 

zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, Art. 319 N 1 ff., insbe-

sondere N 15).  

 Es stellte sich der Staatsanwaltschaft somit die Frage, ob eine Verurteilung 

wahrscheinlicher erscheint als ein Freispruch.  

3.1 Der Veruntreuung nach Art. 138 StGB macht sich strafbar, wer sich eine ihm 

anvertraute fremde bewegliche Sache aneignet, um sich oder einen anderen da-

mit unrechtmässig zu bereichern, oder wer ihm anvertraute Vermögenswerte un-

rechtmässig in seinem oder eines anderen Nutzen verwendet. Anvertraut ist, was 

jemand mit der besonderen Verpflichtung empfängt, es dem Treugeber zurückzu-

geben oder es für diesen an einen Dritten weiterzuleiten, wobei der Treugeber 

seine Verfügungsmacht über das Anvertraute aufgibt. Das Geschäftsvermögen 

von Handelsgesellschaften und Genossenschaften ist deren Organen nicht anver-

traut (NIGGLI/RIEDO, in: Niggli/Wiprächtiger, Basler Kommentar, Strafrecht II, 3. 

Aufl. 2013, Art. 138 N 36 und N 45 f.).  

 Der ungetreuen Geschäftsbesorgung macht sich strafbar, wer aufgrund des 

Gesetzes, eines behördlichen Auftrags oder eines Rechtsgeschäfts damit betraut 

ist, Vermögen eines anderen zu verwalten oder eine solche Vermögensverwal-

tung zu beaufsichtigen, und dabei unter Verletzung seiner Pflichten bewirkt oder 

zulässt, dass der andere am Vermögen geschädigt wird (Art. 158 Abs. 1 StGB). 

Wer als Geschäftsführer ohne Auftrag gleich handelt, wird mit der gleichen Strafe 

belegt (Art. 158 Abs. 2 StGB). 

- 6 - 

 Wie die Staatsanwaltschaft zutreffend ausführt (Urk. 3 S. 5), hat die Be-

schwerdeführerin dem Beschwerdegegner 1 im Rahmen ihrer ehelichen Gemein-

schaft freiwillig die Verwaltung des ehelichen und auch ihres eigenen Vermögens 

überlassen. Sie führte dazu in der Untersuchung aus, sie habe ihrem Mann ver-

traut und alles unterschrieben, was er ihr vorgelegt habe, denn sie seien eine 

Familie gewesen, die funktioniert habe (Urk. 13/3/1 Frage 17; Urk. 13/3/2 Fra-

ge 11). Die Beschwerdeführerin hatte jedoch weiterhin Zugang zu ihren Bankkon-

ten, sie kümmerte sich lediglich nicht darum. Insoweit stellt sich die Frage, ob das 

Tatbestandsmerkmal des Anvertrauens erfüllt sein kann, welches verlangt, das 

der Treugeber seine Verfügungsmacht über das Anvertraute aufgibt. Auch hatten 

die Eheleute weder einen Ehevertrag noch eine andere schriftliche Vereinbarung 

bezüglich der Verwaltung des ehelichen Einkommens und Vermögens abge-

schlossen. Somit bleiben die Pflichten des Beschwerdegegners 1 unklar und 

Pflichtverletzungen können nicht erkannt werden. Weiter ist der Staatsanwalt-

schaft zuzustimmen (Urk. 3 S. 5), dass es üblich und zulässig ist, im Rahmen ei-

ner ehelichen Gemeinschaft einmal eine Zahlung zu Gunsten des einen vom Kon-

to des anderen zu erfüllen. Dies genügt bei weitem nicht für die Annahme einer 

Veruntreuung unter Ehegatten.  

 Sodann sind den Kontoauszügen des Beschwerdegegners 1 weder grösse-

re Zahlungseingänge noch solche, die der Beschwerdeführerin zustehen könnten, 

zu entnehmen (Urk. 13/4/1-8). Vereinzelt sind Gutschriften der Krankenkasse für 

die Beschwerdeführerin und den gemeinsamen Sohn ersichtlich. Der Beschwer-

degegner 1 bezahlte jedoch zeitgleich auch entsprechende Prämien von über 

Fr. 800.– monatlich. Die Staatsanwaltschaft moniert auch zutreffend (Urk. 3 S. 5), 

es sei auffallend, dass die Beschwerdeführerin in ihrer Aufstellung bezüglich Zah-

lungen zu Gunsten des Beschwerdegegners 1 von ihrem, ihr angeblich unbe-

kannten Konto ..., diverse Zahlungen rügt, die ihr zu Gute kamen. So profitierte 

sie auch von Zahlungen für F._____, Billag und EWZ im zwar im Alleineigentum 

des Beschwerdegegners 1 stehenden, jedoch gemeinsam bewohnten Haus. Bei 

den monierten Zahlungen an Dr. G._____, der Frauenärztin der Beschwerdefüh-

rerin, sowie an Dr. H._____, ihren Zahnarzt, und an Dr. I._____, ihren Augenarzt, 

handelte es sich um Zahlungen für die Beschwerdeführerin. Ebenso dürften Zah-

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lungen an das zytologische Labor die Beschwerdeführerin betreffen (vgl. Urk. 2 

S. 6; Urk. 13/1.2/4; Urk. 13/3/2 S. 11).  

 Anlässlich ihrer Stellungnahme lässt auch die Beschwerdeführerin ausfüh-

ren, dass es in einer Ehe nicht unüblich sei, den Ehepartner finanzielle Transakti-

onen ausführen zu lassen und dass sie auch nichts dagegen einzuwenden habe, 

dass der Beschwerdegegner 1 Rechnungen der ehelichen Gemeinschaft aus ih-

ren Konti bezahlt habe, doch falle auf, dass für Zahlungen, aus welchen Rücker-

stattungsansprüche folgten, das Konto der Beschwerdeführerin benutzt worden 

sei, Rückerstattungen jedoch ausnahmslos auf das Konto des Beschwerdegeg-

ners 1 eingegangen seien. Es gehe dabei nicht um Pflichtverletzungen des Be-

schwerdegegners 1, sondern um das System seines Handelns (Urk. 2 S. 14). 

Welches (strafbare) "System" des Beschwerdegegners 1 die Beschwerdeführerin 

geltend machen will, ist nicht erkennbar. Der Beschwerdegegner 1 beglich aus 

den Konti, auf welche Rückererstattungszahlungen flossen, wiederum Zahlungen 

für das Familienleben (vgl. Urk. 13/4/1-8).  

 Der von der Beschwerdeführerin behauptete "Brutto-Fehlbetrag" von rund 

Fr. 600'000.– ist weder nachvollziehbar noch belegt. Bei der Aussage, die Eheleu-

te hätten bescheiden gelebt, und der Annahme "realistischer Lebenskosten" von 

Fr. 6'000.– pro Monat handelt es sich um undokumentierte Behauptungen, welche 

überdies kaum mit den von der Beschwerdeführerin angegebenen Barbezügen 

für Lebensmittel von Fr. 1'000.– bis Fr. 2'000.– zu vereinbaren sind (Urk. 2 S. 4; 

Urk. 13/3/2 S. 7). Offensichtlich ungerechtfertigte Bezüge zeigt sie nicht auf und 

es ist nicht Sache der Untersuchungsbehörde, gestützt auf pauschale Vorbringen 

nach solchen zu forschen.  

 Bezüglich des Vorwurfs ungerechtfertigter Zahlungen zu Lasten des Unter-

nehmens "C._____" ist vorab festzuhalten, dass der Tatbestand der Veruntreuung 

schon deswegen ausgeschlossen werden kann, weil der Beschuldigte Organstel-

lung hatte und das Geschäftsvermögen von Handelsgesellschaften deren Orga-

nen nicht anvertraut ist. Hinsichtlich einer ungetreuen Geschäftsbesorgung zeigt 

sich aus den Kontounterlagen, dass allenfalls einzelne, kleinere Überweisungen 

nicht mit geschäftlichen, sondern mit privaten Verpflichtungen der Eheleute in Zu-

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sammenhang stehen. Namhafte Zahlungen sind indes nicht ersichtlich. Entspre-

chend fielen auch dem Treuhänder der Unternehmung keine Unregelmässigkei-

ten auf, welche zu beanstanden gewesen wären. Die Buchhaltung der "C._____" 

wurde nicht durch den Beschwerdegegner 1, sondern durch einen externen 

Buchhalter geführt, so dass ersterem schwerlich vorgeworfen werden kann, diese 

falsch geführt zu haben. Die von der Beschwerdeführerin behaupteten Umsatz- 

und Gewinnzahlen lassen sich nicht ohne Berücksichtigung der vollständigen 

Buchhaltung der "C._____", insbesondere der Aufwandszahlen, vergleichen. Ent-

gegen der Ansicht der Beschwerdeführerin bestehen keine Anhaltspunkte für eine 

ungetreue Geschäftsbesorgung.  

 Bezüglich der Rückzahlung des D._____-Spitals ergibt sich aus den Akten, 

dass der Vorschuss von Fr. 20'000.– vom Geschäftskonto der Beschwerdeführe-

rin über das ihr (angeblich) unbekannte Privatkonto bezahlt wurde (Urk. 13/1.2/6 

S. 1). Dieses Vorgehen wurde vom Beschwerdegegner 1 plausibel mit der Ver-

meidung hoher Transaktionsspesen begründet (Urk. 13/2/2 Frage 89). Die Rück-

erstattung von rund Fr. 7'000.– ging unbestrittenermassen auf ein Konto des Be-

schwerdegegners 1 und wurde dann nach dessen Angaben für den Lebensunter-

halt der Familie verbraucht (Urk. 13/2/2 Fragen 95, 99 und 101). Etwas anderes 

ergibt sich nicht aus den Akten und es ist auch weder ersichtlich noch nachvoll-

ziehbar, weshalb der Beschwerdegegner 1 genau diesen Betrag veruntreut haben 

soll.  

 Inwiefern sich der Beschwerdegegner 1 im Zusammenhang mit dem Ab-

schluss einer Versicherung bei der E._____ (heute J._____) strafbar gemacht ha-

ben soll, ist ebenfalls nicht plausibel. Die J._____ bestätigte der Beschwerdefüh-

rerin mit Schreiben vom 20. Januar 2017, dass nie ein Schadensdossier im Zu-

sammenhang mit deren Vater eröffnet worden sei (Urk. 13/1.2/12 S. 1). Entspre-

chend wurden auch nie Zahlungen geleistet.  

3.2 Der Urkundenfälschung gemäss Art. 251 StGB strafbar macht sich, wer in 

der Absicht, jemanden am Vermögen oder an anderen Rechten zu schädigen  

oder sich oder einem anderen einen unrechtmässigen Vorteil zu verschaffen, eine 

Urkunde fälscht oder verfälscht, die echte Unterschrift oder das echte Handzei-

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chen eines anderen zur Herstellung einer unechten Urkunde benützt oder eine 

rechtlich erhebliche Tatsache unrichtig beurkundet oder beurkunden lässt, eine 

Urkunde dieser Art zur Täuschung gebraucht.  

 Es ist der Staatsanwaltschaft zuzustimmen (Urk. 3 S. 6), dass es an einem 

hinreichenden Tatverdacht bezüglich einer Urkundenfälschung bei der Eröffnung 

des Kontos ... fehlt. Es liegen keine Eröffnungsunterlagen vor. Der erste Beleg zu 

diesem Konto ist ein Überweisungsauftrag vom 17. Mai 2006 (Urk. 13/1.2/10 

S. 12), mit welchem ein Übertrag vom Sparkonto der Beschwerdeführerin erfolgte. 

Die Unterschrift ist derjenigen der Beschwerdeführerin auf der Unterschriftenkarte 

der Bank sehr ähnlich (Urk. 13/1.2/10 S. 6). Die Beschwerdeführerin gab an, sie 

habe oftmals Dokumente, welche der Beschwerdegegner 1 ihr vorgelegt habe, 

einfach unterzeichnet. Daher könne es auch sein, dass sie die Dokumente zur 

Kontoeröffnung unterzeichnet habe, sie sei sich aber nicht sicher (Urk. 13/3/1 

Fragen 28 und 29). Aufgrund dessen fehlt es an einem hinreichenden Tatverdacht 

bezüglich einer Urkundenfälschung durch den Beschwerdegegner 1.  

3.3 Bezüglich der fraglichen Verwendung von Pensionskassengeldern verweist 

die Staatsanwaltschaft zutreffend (Urk. 3 S. 7) auf die bereits eingetretene Verjäh-

rung allfälliger Delikte aus den Jahren 2004 bis 2009 (Art. 97 Abs. 1 lit. c und 

Art. 159 StGB). Sodann zweifelt sie zu Recht die Stellung des Beschwerdegeg-

ners 1 als Arbeitgeber der Beschwerdeführerin an. Denn beide waren sie Gesell-

schafter mit Einzelzeichnungsberechtigung der Kommanditgesellschaft "C._____" 

(vgl. www.zefix.ch).  

3.4 Bezüglich der pauschalen Vorwürfe, der Beschwerdegegner 1 habe zu we-

nig Lohn versteuert, zu wenig Umsatz des Unternehmens "C._____" deklariert 

und über "Schwarzgeld" verfügt (Urk. 2 S. 5, S. 6 und S. 8), ist festzuhalten, dass 

von allfälligen Steuerdelikte noch nicht auf eine finanzielle Schädigung der Familie 

und insbesondere der Ehefrau, geschlossen werden kann. Bezüglich des Unter-

nehmens "C._____" wäre sodann dieses gegebenenfalls geschädigt und nicht die 

Beschwerdeführerin, weshalb es denn auch an deren Legitimation fehlte. Eine 

handschriftliche Aufstellung von Monaten und Zahlen sowie ein "Total"-Betrag 

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und ein "Off."-Betrag (Urk. 4/4) begründen noch keinen Anfangsverdacht für 

Steuerdelikte oder das Vorhandensein von "Schwarzgeld".  

3.5 Die Beschwerdeführerin rügt schliesslich, der verantwortliche Polizist sei den 

Ermittlungsinstruktionen im Ermittlungsauftrag der Staatsanwaltschaft gemäss der 

Verfügung vom 3. Mai 2017 (Urk. 13/6/1) nicht nachgekommen und diese habe 

die Ermittlungen auch nicht selbst nachgeholt (Urk. 2 S. 9 ff.). Weder die Staats-

anwaltschaft noch die mit den Ermittlungen beauftragte Polizei sind verpflichtet, 

alle erdenklichen Ermittlungshandlungen vorzunehmen. Erhärtet sich ein An-

fangsverdacht nicht, kann das Verfahren jederzeit eingestellt werden. Aus den 

vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass die Staatsanwaltschaft das Verfahren 

in allen Punkten begründet eingestellt hat. Nach dem Gesagten ist die Beschwer-

de abzuweisen.  

III. 

1. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hätte die Beschwerdeführerin die Kos-

ten des Beschwerdeverfahrens zu tragen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Mit Eingabe 

vom 3. Oktober 2018 liess sie die unentgeltliche Rechtspflege beantragen 

(Urk. 8). Gemäss Art. 29 Abs. 1 BV hat jede Person, die nicht über die erforderli-

chen Mittel verfügt, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechts-

begehren nicht aussichtslos erscheint. Wie die vorstehenden Erwägungen indes-

sen zeigen, war die Beschwerde von vornherein aussichtslos. Dementsprechend 

ist der Antrag um unentgeltliche Rechtspflege abzuweisen. Angesichts der finan-

ziellen Verhältnisse der Beschwerdeführerin (vgl. Unterstützungsbestätigung So-

zialzentrum K._____; Urk. 9/1) rechtfertigt es sich jedoch, ausnahmsweise vom 

Erheben einer Gerichtsgebühr abzusehen.  

2. Aufgrund ihres Unterliegens ist der Beschwerdeführerin keine Entschädi-

gung zuzusprechen. Da auf das Einholen von Stellungnahmen verzichtet wurde, 

sind dem Beschwerdegegner 1 keine Aufwendungen entstanden, die es zu erset-

zen gälte.  

- 11 - 

Es wird verfügt: 
(Oberrichter lic. iur. A. Flury, Präsident) 

1. Das Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren wird abgewiesen. 

2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittel gemäss nachfolgendem Beschluss. 

Es wird beschlossen: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.  

2. Es werden keine Kosten erhoben.  

3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Entschädigungen zu-

gesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an: 

− Rechtsanwalt lic. iur. X._____, zweifach, für sich und zuhanden der 
Beschwerdeführerin (per Gerichtsurkunde)  

− Rechtsanwalt lic. iur. Y._____, zweifach, für sich und zuhanden des 
Beschwerdegegners 1, unter Beilage eines Doppels von Urk. 2 (per 
Gerichtsurkunde)  

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, ad A-1/2017/10010813, unter 
Beilage eines Doppels von Urk. 2 (gegen Empfangsbestätigung) 

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 

Rechtsmittel an: 

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, ad A-1/2017/10010813, unter 
Rücksendung der beigezogenen Akten [Urk. 13] (gegen Empfangsbe-
stätigung)  

− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch)  

5. Rechtsmittel:  

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben 
werden.  

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 

- 12 - 

Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der 

in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich 

einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes.  

 
Zürich, 3. Dezember 2018 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

III. Strafkammer 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. A. Flury 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. M. Münger 
 

	Verfügung und Beschluss vom 3. Dezember 2018
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.

	Es wird verfügt: (Oberrichter lic. iur. A. Flury, Präsident)
	1. Das Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren wird abgewiesen.
	2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittel gemäss nachfolgendem Beschluss.
	Es wird beschlossen:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Es werden keine Kosten erhoben.
	3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Entschädigungen zu-gesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an:
	 Rechtsanwalt lic. iur. X._____, zweifach, für sich und zuhanden der Beschwerdeführerin (per Gerichtsurkunde)
	 Rechtsanwalt lic. iur. Y._____, zweifach, für sich und zuhanden des Beschwerdegegners 1, unter Beilage eines Doppels von Urk. 2 (per Gerichtsurkunde)
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, ad A-1/2017/10010813, unter Beilage eines Doppels von Urk. 2 (gegen Empfangsbestätigung)

	sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an:
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, ad A-1/2017/10010813, unter Rücksendung der beigezogenen Akten [Urk. 13] (gegen Empfangsbestätigung)
	 die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch)

	5. Rechtsmittel:  Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.  Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bund...