# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f2c20e61-d0e4-5f08-85d4-9b3fe3bb573a
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-11-30
**Language:** de
**Title:** Neumeldung nach befristeter Rentenzusprechung (IV.2010.00779) wegen desselben Leidens (Art. 29bis IVV). Wiederum befristete Rentenansprüche. Die leichte depressive Episode weist keine invalidisierende Schwere auf; insoweit Abweichung vom Gutachten. Teilweise Gutheissung. URV. (BGE 9C_56/2016)
**Docket/Reference:** IV.2014.00922
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00922.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00922
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Widmer
Urteil
vom
30. November 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Dominique
Chopard
Werdstrasse
36, Postfach 9562, 8036 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
weitere Verfahrensbeteiligte:
BVG-S
tiftung der Y.___
Beigeladene
Sachverhalt:
1.
1.1.
X.___
, geboren 1960, arbeitete ab 1993 bei der
Y.___
AG als Tiefbaumaurer (Urk. 7/13-14). Ab 19. Dezember 2008 wurde der Versicherte krankheitsbedingt arbeitsunfähig. Unter Hinweis auf eine durch
geführte und eine allenfalls anstehende Knieoperation meldete er sich am 15. Juni 2009 bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung zum Rentenbezug an (Urk. 7/4). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, traf zunächst die üblichen beruflichen und einkommensbezogenen Abklärungen (Urk. 7/13, Urk. 7/14, Urk. 7/16), holte bei den behandelnden Ärzten
ins
be
son
dere bei der
Klinik Z.___
und bei der Helsana als
Tag
geld
ver
sicherung
- Berichte ein (Urk. 7/15, Urk. 7/21, Urk. 7/24, Urk. 7/25, Urk. 7/28, Urk. 7/29, Urk. 7/30, Urk. 7/32) und prüfte die berufliche Ein
gliede
rung am Arbeitsplatz (Urk. 7/20). Am 4. Mai 2010 erliess die IV-Stelle den Vor
bescheid mit der Verneinung des Rentenanspruchs (Urk.
7
/38). Daraufhin wandte sich der Versicherte an die IV-Stelle und liess beantragen, es seien noch fachärztliche Berichte abzuwarten (Urk.
7
/41). Am 16. Juni 2010 liess er
den gleichentags verfassten
Arztbericht von Dr. med.
A.___
, Facharzt für Rheumatologie und Innere Medizin, einreichen (Urk.
7
/
43-44
). Mit Verfügung vom 23. Juni 2010 verneinte die IV-Stelle einen Rentenanspruch des Versicher
ten, weil der Invaliditätsgrad unter 40 % liege (Urk.
7/46
). Am 28. Juli 2010 kündigte die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis per 31. Oktober 2010 (Urk.
7/50/20
).
G
egen die
einen
Rentenanspruch verneinende Verfügung vom 2
3.
Juni 2010 erhob
der Versicherte am 3
1.
August 2010
Beschwerde
(Urk. 7/50/3-5). Diese
hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil IV.2010.00779
vom 20. Mai 2011 insoweit teilweise gut, als es fest
stellte, dass der Versicherte vom
1.
Dezember 2009 bis am 3
0.
April 2010 Anspruch auf eine
befristete
ganze Invalidenrente ha
b
e
(Urk. 7/63/12).
1.2
Am 1
5.
Juni 2011
meldete sich
X.___
unter Beilage des Arbeitsunfähigkeitszeugnisses der Klinik
B.___
vom 1
0.
Juni 2011 sowie weiterer Arztberichte
erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an
(Urk. 7/64-65, Urk. 7/71-72).
Mit Vorbescheid vom
2.
September 2011 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die Abweisung seines Leistungsbegehrens in Aus
sicht (Urk. 7/79). Dagegen erhob er am 3.
, ergänzt am 7. Oktober
2011
,
Einwand (Urk. 7/84
, Urk. 7/86
).
Die IV-Stelle nahm diverse medizinische Berichte zu den Akten und liess den Versicherten internistisch-rheumatologisch
und
psychi
atrisch
begutachten
(
Urk.
7/143,
Urk. 7/16
2 f.
). Am 25. Juli 2013
sowie am 1
9.
Mai 2014
ergingen Stellungnahmen des
Versicherte
n
(Urk. 7/169
,
Urk. 7/189
)
. Mit Verfügung vom 2
4.
Juli 2014 verneinte die IV-Stelle
sein
en Anspruch auf eine Invalidenrente (Urk. 7/192 = Urk. 2).
2.
Gegen diese Verfügung vom 2
4.
Juli 2014 erhob der Versicherte am 15. Sep
tember 2014 Beschwerde und beantragte, die angefochtene Verfügung sei auf
zuheben und es sei ihm eine Invalidenrente auszurichten
(Urk. 1 S. 2)
. In prozessualer Hinsicht
ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen
Prozess
führung
und Rechtsvertretung (Urk. 1 S. 3).
Die IV-Stelle schloss in ihrer Beschwerdeantwort vom 2
2.
Oktober 2014 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6). Mit Gerichtsverfügung vom 1
2.
Januar 2015 wurde dem Beschwerde
führer die Beschwerdeantwort zur Kenntnis gebracht sowie die unentgel
tliche Prozessführung bewilligt. Zudem wurde ihm
in der Person von Rechtsanwalt Dominique
Chopard
, Zürich, ein unentgeltlicher Rechtsvertreter bestellt (Urk. 13).
Mit Gerichtsverfügung vom 1
0.
November 2015 wurde die BVG-Stif
tung
Y.___
zum Prozess beigeladen (Urk. 19),
diese
verzich
tete jedoch am 1
6.
November 2015 auf das Einreichen einer Stellungnahme (Urk. 21).
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den
nachfolgenden
Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3
der Verordnung über die Invalidenversicherung; IVV
), so ist im
Beschwerdever
fahren
zu prüfen, ob im Sinne von
Art.
17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).
Anlass zu
einer Neubeurteilung
gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächli
chen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen.
Dies
ist nicht nur bei einer wesentlichen Ände
rung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
der Fall
wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustan
des erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Ver
änderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswir
kungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009
,
E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003
,
E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkun
gen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechts
kräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Einspracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit
rechts
konformer
Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesge
richts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungsrechts; ATSG
).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung; IVG
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
Zur Annahme der Invalidität nach
Art.
8 ATSG ist – auch bei psychischen Erkran
kungen – in jedem Fall ein medizinisches Substrat unabdingbar, das (fach-)ärztli
cherseits schlüssig festgestellt wird und nachgewiesenermassen die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt. Je stärker psychosozi
ale und soziokulturelle Faktoren wie beispielsweise Sorge um die Familie oder Zukunftsängste (etwa ein drohender finanzieller Notstand) im Einzelfall in den Vordergrund treten und das Beschwerdebild mitbestimmen, desto ausgeprägter muss eine fachärztlich festgestellte psychische Störung von Krankheitswert vor
handen sein. Das bedeutet, dass das klinische Beschwerdebild nicht einzig in Beeinträchtigungen, welche von den belastenden soziokulturellen Faktoren herrühren, bestehen darf, sondern davon psychiatrisch zu unterscheidende Befunde zu umfassen hat, zum Beispiel eine von depressiven
Verstimmungszu
ständen
klar unterscheidbare andauernde Depression im fachmedizinischen Sinne oder einen damit vergleichbaren psychischen Leidenszustand. Solche von
der soziokulturellen Belastungssituation zu unterscheidende und in diesem Sinne verselbständigte psychische Störungen mit Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit sind unabdingbar, damit überhaupt von Invali
dität gesprochen werden kann. Wo die begutachtende Person dagegen im Wesentlichen nur Befunde erhebt, welche in den psychosozialen und soziokul
turellen Umständen ihre hinreichende Erklärung finden, gleichsam in ihnen aufgehen, ist kein invalidisierender psychischer Gesundheitsschaden gegeben (BGE 127 V 294 E.
5a; Urteil des Bundesgerichts 8C_730/2008 vom 23. März 2009 E. 2).
Eine diagnostizierte rezidivierende depressive Störung als solche stellt keinen psychischen Gesundheitszustand dar, der eine Arbeitsunfähigkeit dauerhaft zu begründen vermag (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_506/2014 vom 10. November 2014
,
E. 4.2).
Praxisgemäss ist eine leichte depressive Episode mit somatischen Symptomen grundsätzlich nicht geeignet, eine leistungsspezifische Invalidität zu begründen (Urteil des Bundesgerichts 9C_506/2014 vom 1
0.
November 2014
,
E. 4.2). Leichte bis höchstens mittelschwere psychische Störungen aus dem depressiven Formenkreis gelten zudem grundsätzlich als therapeutisch
angehbar
(Urteil des Bundesgerichts 8C_759/2013 vom
4.
März 2014
,
E. 3.6.1 mit Hinweisen). Bei mittelschweren depressiven Episoden (ICD-10 F32.1) verneint das Bundesgericht regelmässig deren invalidisierende Wirkung (Urteil des Bundesgerichts 8C_774/2013 vom
3.
April 2014
,
E. 4.2 mit Hinweisen).
1.3
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.
4
Wurde die Rente nach Verminderung des Invaliditätsgrades aufgehoben, erreicht dieser jedoch in den folgenden drei Jahren wegen einer auf dasselbe Leiden zurückzuführenden Arbeitsunfähigkeit erneut ein rentenbegründendes
Ausmass, so werden gemäss
Art.
29
bis
IVV bei der Berechnung der Wartezeit nach
Art.
28
Abs.
1
lit
. b IVG früher zurückgelegte Zeiten angerechnet.
1.
5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeits
unfähig ist (BGE 125 V 256 E.
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person no
ch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E.
4b/cc).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin stellte sich in der angefochtenen Verfügung auf den Standpunkt, eine behinderungsangepasste Tätigkeit sei dem Beschwerdeführer weiterhin vollzeitlich zumutbar und damit könne er
auch
unter Berücksichti
gung eines Leidensabzugs von 20
%
ein rentenausschliessendes Einkommen erzielen. Die operationsbedingten Arbeitsunfähigkeiten hätten nie mehr als ein Jahr angedauert
. Die vom psychiatrischen Gutachter angegebene Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
von
20
%
sei invalidenversicherungsrechtlich nicht zu berücksichtigen, da sie wegen einer leichten depressiven Episode attestiert wor
den sei, wobei es sich
von Schwere, Ausprägung und Dauer her nicht um einen invalidisierenden Gesundheitsschaden handle (Urk. 2).
2.2
Der Beschwerdeführer wendet hiergegen ein,
er habe sich am 2
8.
November 2011 links und am
3.
Januar 2013 rechts je eine Knieprothese implantieren lassen und sei hernach während längerer Zeit auch in angepassten Tätigkeiten vollständig arbeitsunfähig gewesen. Dabei sei zu berücksichtigen, dass er das Wartejahr nicht erneut absolvieren müsse (Urk. 1 S. 6). Der psychiatrische Gut
achter habe eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
- auch
in angepasster Tätigkeit
-
von 20
%
angenommen, der behandelnde Psychiater bei einer mit
telgradigen Depression sowie einer Persönlichkeitsstörung eine von 50 bis 60
%
und die behandelnde Psychiaterin halte ihn für vollständig arbeitsunfähig. Hinzu kämen die Diagnosen des
C.___
(Bericht vom 24. Juli 2013), welche weitere zumindest qualitative Einschränkungen zur Folge hätten. Zusammenfassend liege auch in angepasster Tätigkeit keine vollständige Arbeitsfähigkeit vor (Urk. 1 S. 7). Im Übrigen beanstandete er, dass sein
Neben
erwerbseinkommen
beim
Valideneinkommen
unberücksichtigt geblieben sei
(Urk. 1 S. 7), und machte geltend, wegen
sein
er zahlreichen Beschwerden sei ein Leidensabzug von 25
%
vorzunehmen (Urk. 1 S. 8).
3.
Im
Urteil IV.2010.00779 vom 2
0.
Mai 2011
hatte
das hiesige Gericht fest
gehal
ten
, der Beschwerdeführer leide schwergewichtig
an
einer beidseitigen
Varusgo
narthrose
und die Arbeitstätigkeit in seinem angestammten Beruf als Maurer sei ihm seit Dezember 2008 nicht mehr möglich
. Nachdem der Beschwerdeführer zuletzt Ende August 2009 am linken Knie operiert worden war, wurde ab Feb
ruar 2010 wieder von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit (leichte Tätigkeit in Wechselbelastung mit überwiegend sitzenden Anteilen, ohne Heben, Tragen und Bewegen von Lasten
über
5 kg, ohne Ver
harren in Zwangshaltungen) ausgegangen
(Urk. 7/
63
/7-9 E.
3.3).
Die damals angefochtene Verfügung stammte vom 2
3.
Juni 2010 und bildet den massge
benden Vergleichszeitpunkt
(vorstehende E. 1.1 am Ende).
4.
4.1
Der Arzt der Klinik
B.___
diagnostizierte in seinem Bericht vom 1
6.
Mai 2011 eine medial betonte
Pangonarthrose
beidseits. Er führte aus, es zeig
t
e
n
sich eine ausgeprägte
Arthrosesymptomatik
links mehr als rechts sowie neuro
pathische Schmerzen an der proximalen Tibia im Sinne einer Hyperalgesie des
Ramus
infrapatellaris
. Mit Sicherheit bestehe eine Indikation zum prothetischen Verfahren. Die Operation des linken Knies werde demnächst geplant (Urk. 7/72/1-2). Am 10. Juni 2011
attestierte
er
dem Beschwerdeführer
für die Zeit
vom 1
3.
Mai 2011 bis mindestens 3
0.
August 2011 eine 100%ige Arbeits
unfähigkeit. Er hielt fest, mit grosser Wahrscheinlichkeit seien weitere operative Eingriffe nötig, sodass die Arbeitsunfähigkeit bis Ende 2011 bestehen werde (Urk. 7/64).
Am 2
1.
Juli 2011 hielt er zudem fest, es sei klar, dass der Beschwer
deführer auch mit einer
Kniearthroplastik
beidseits nicht mehr in seinen ange
stammten Beruf als Tunnelbauer und Maurer zurückkehren könne (Urk. 7/73/2).
Am 3
0.
September 2011 gab er an, die 100%ige Arbeitsunfähigkeit vom 1
3.
Mai 2011 bis am 3
1.
Januar 2012 (provisorisch) gelte für sämtliche Tätigkeiten (Urk. 7/87/3).
4.2
Der Hausarzt
Dr.
med.
D.___
, Facharzt für Allgemeine Medizin, berichtete am
5.
Juli 2011,
die
Gonarthrose
n
seie
n
derart schmerzhaft geblieben, dass eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestehe. Als Maurer und Tunnelbauer sei der Beschwerdeführer gar nicht mehr arbeitsfähig und in seinem Alter und anhand seiner Fähigkeiten komme eine andere Arbeit nicht in Frage (Urk. 7/71).
In
seinem Bericht vom
4.
April 2012 hielt er
erneut
fest, dass der Beschwerde
führer bis zur Pensionierung in keiner Tätigkeit mehr arbeitsfähig sei. Er sei körperlich völlig
dekonditioniert
wegen der
starken Kniebeschwerden beidseits und auch sein Allgemeinzustand sei infolge Diabetes mellitus und Hypertonie reduziert (Urk. 7/98/8
-11
).
4.3
Am 2
8.
November 2011 wurde der Beschwerdeführer
in der Klinik
B.___
am linken Knie operiert
(Urk. 7/96/3-4, Urk. 7/97/3). Dazu war er vom 27. No
vember bis am 1
4.
Dezember 2011 hospitalisiert (Urk. 7/97/3) und es wurde ihm vom 2
7.
November 2011 bis zum 2
8.
Februar 2012 eine 100%ige Arbeitsun
fähigkeit attestiert (Urk. 7/96/1-2).
In seinem Bericht vom 2
4.
Mai 2012 gab
Dr.
med.
E.___
, Facharzt für
Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates
, an, die Rückkehr in den Beruf als Maurer sei mit hoher Wahrscheinlichkeit auch in Zukunft nicht mehr möglich. Es stelle sich die Frage, ob eine Umschulung möglich sei, was jedoch die IV
Stelle zu beurteilen habe (Urk. 7/105/6).
4.4
Dem Bericht der behandelnden Psychiaterin
Dr.
med.
F.___
, Fachärztin für
Psychiatrie und Psychotherapie
, vom 2
9.
Dezember 2012
ist zu entnehmen, dass am
3.
Januar 2013 eine Operation (Totalprothese) des rechten Knies statt
finden werde. Zudem wies
Dr.
F.___
darauf hin, dass der Beschwerdeführer sowohl körperlich als auch psychisch schwer krank sei und seit Jahren
in bei
den Knien
sehr starke, unerträgliche Schmerzen
verspür
e. Vor zehn Jahren habe der Beschwerdeführer ein schweres Schädelhirntrauma erlitten und dieser sehr schwere Unfall habe
sowohl psychische als auch somatische
chronifizierte
Folgebeschwerden nach sich gezogen. Die vorliegenden kognitiven Einschrän
kungen, die
chronifizierte
posttraumatische Belastungsstörung mit
Persönlich
keitsänderung
und die schwere
chronifizierte
Depression würden eine optimale Schmerzverarbeitung verunmöglichen. Daneben leide der Beschwerdeführer
an
einem schweren, langjährigen metabolischen Syndrom mit
Diabetesfolgeschä
den
und
an
einem Apnoesyndrom. Der Beschwerdeführer werde nie mehr arbeiten können. Weiter bestehe eine grosse existenzielle Not, unter welcher die ganze Familie leide (Urk. 7/138/1).
4.5
Das Gutachten von Dr.
med. Dr. sc. nat. ETH
G.___
, Fachärztin für Innere Medizin und Rheumatologie,
vom
5.
Januar 2013
gliedert sich in eine ausführliche Darstellung der Anamnese, der Aktenlage, in Abschnitte über die sub
jektiven Angaben
des Beschwerdeführers
zum aktuellen Leiden, die aktuelle
Medikation, den internistisch-rheumatologischen Status und die Laborbefunde, sowie in eine Auflistung der rheumatologischen Diagnosen und die abschlies
sende Beurteilung der zu klärenden Fragen (vgl. Urk.
7/143
/1). Die Untersuchung
erfolgte am
4.
Dezember 2012
(Urk.
7/143
/2).
Wie der Expertise zu entnehmen ist, klagte
der Beschwerdeführer
in erster Linie
über Schmerzen an beiden Knien, indes rechts mehr als links, sowie
über
lumbale Schmerzen. Des Weiteren plage ihn der Diabetes mellitus und sein Blutdruck sei erhöht. Er habe Mühe zu stehen beziehungsweise zu gehen
(Urk.
7/143/48
).
Dr.
G.___
führte in ihrer Beurteilung aus, in der klinischen Untersuchung sei
en
die Adipositas
zwei
ten Grades
sowie eine eingeschränkte Flexion beider Knie die
wesentlichste
n
Befund
e
gewesen.
Zu den weiteren erhobenen Befunden hielt
Dr.
G.___
fest:
Das linke Knie sei leicht überwärmt und weise
einen leichten
Gelenkserguss auf.
Alle
Wirbel
säu
lenabschnitte
und alle
übrigen grossen peripheren Gelenke seien normal beweglich.
Die Bioimpedanz-Analyse zeige trotz der Adipositas eine erfreulich grosse Muskelmasse von 47
%
, welche den Norm
wert von 40
%
deutlich übertreffe.
Die Röntgenuntersuchung
der
Lendenwirbel
säule
zeige eine leichte s-förmige lumbale Skoliose mit leichten bis mässigen degenerativen Veränderungen. Die Röntgenuntersuchung des linken Knies zeige weiterhin einen guten Sitz der Totalprothese, im rechten Knie sei
hin
gegen eine fortgeschrittene Gonarthrose sichtbar.
Der Blutzucker sei nun ausreichend ein
gestellt. Hinweis
e
auf eine aktuelle oder chronische Gicht seien klinisch nicht vorhanden.
Dr.
G.___
gelangte zum Schluss, die vorhandenen Befunde wür
den das Ausmass der Beschwerden nicht erklären. Eine adaptierte Tätigkeit sei zu 100
%
zumutbar. Der Handeinsatz sei bei der Untersuchung beidseits normal
gewesen
und die Gebrauchsspuren
an
den Fingerkuppen des Daumens und des Zeigefingers beidseits stammten gemäss
den Angaben
des Beschwerdeführers von seiner Mithilfe im Haushalt. Dies sei plausibel, wenn er aktuell lang andau
ernd Haushaltsarbeiten
ausführ
e.
Diskrepant dazu sei die gezeigte maxi
male Handkraft von 35 % der Norm rechts und
39
% links, wel
che wohl auf
eine Selbstlimitierung zurückzuführen sei. Denn aus rheumatolo
gischer Sicht gebe
es keine Ursache für eine deutlich verminderte Handkraft beidseits.
Die vom Beschwerdeführer angegebene maximale Gehstrecke von 100 bis 200
Metern sei nicht verifiziert und aus den Befunden nicht ableitbar. Im Memory seines
Blut
zuckermessgeräts
seien im Durchschnitt der letzten 55 Tage 1,3 Messungen pro Tag registriert. Da bisher keine Hypoglykämien beobachtet worden seien und da er nur morgens
Victoza
spritze, beeinflusse
der
Diabetes mellitus seine Arbeits
fähigkeit nicht (Urk. 7/143/58).
Von den sechs geprüften Medikamenten seien die Antidepressiva
Cymbalta
und
Trittico
im therapeutischen Bereich im Blut vorhanden. Das Diabetesmittel
Metfin
sei leicht oberhalb des therapeutischen Bereichs nachweisbar. Das Schmerzmittel
Novalgin
und das
Antihypertens
ivum
Exforge
seien beide weit
unterhalb des therapeutischen Bereichs nachweisbar
und vom Beruhigungsmittel
Temesta
fehle jede Spur. Von letzterem habe er schon mindestens zwei Einnahmetermine verpasst (Urk. 7/143/59).
Die angestammte Tätigkeit als Bauarbeiter bei der Firma
Y.___
AG sowie auch Tribünenmontagen oder schwere Reinigungsarbeiten könne er seit dem 12. Januar 2009 nicht mehr ausüben. Für adaptierte Tätig
keit
en
bestehe eine 100%ige Arbeitsfähigkeit, wobei es nie zu langfristigen Arbeitsunfähigkeiten gekommen sei (Urk. 7/143/60).
Der Beschwerdeführer
sei dur
ch die eingeschränkte Funktion beider
Knie
sowie der
Lendenwirbelsäule
limi
tiert.
Er könne nur noch Lasten bis zehn
Kilogramm heben oder tragen, was
einem leichten Belastungsniveau entspreche (Urk.
7/143/61
).
4.6
Am
3.
Januar 2013 wurde in der Klinik
B.___
eine
Totalendoprothese
am
rechten Knie
eingesetzt
(Urk. 7/149/1). Vom
2.
Januar bis zum 1
3.
Mai 2013 wurde ihm eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert (Urk. 7/149/20-21).
Am 8.
Mai 2013 führte
Dr.
E.___
aus, das rechte Knie zeige noch einen gewissen Reizzustand, welcher sicherlich noch bis ein Jahr postoperativ anhalten könne. Gesamthaft gesehen sei nicht zu erwarten, dass sich die Situation der Knie noch wesentlich verbessern werde. Eine Rückkehr in die Arbeit halte er für nicht mehr möglich. Auch eine Umschulung sei seines
Erachtens nicht durchführbar, sondern der Beschwerdeführer müsse eine 100%ige Invalidenrente erhalten. Er schliesse eine Rückkehr in die Arbeitswelt aus (Urk. 7/157).
4.7
PD
Dr.
med.
H.___
, Facharzt für
Psychiatrie und Psychotherapie
, begut
achtete den Beschwerdeführer am
6.
Juni 2013 und erstattete sein psychiatri
sches
G
utachten am 1
0.
Juni 2013 (Urk. 7/162/1-2). Er erhob die Anamnese (Urk. 7/162/2-3) sowie die objektiven Befunde (Urk. 7/162/6-7) und berücksich
tigte die Angaben des Beschwerdeführers zu seinen gesundheitlichen Problemen inklusive psychischer Verfassung, zu seinem Tagesablauf, seinem Umfeld und seiner Arbeitsfähigkeit (Urk. 7/162/4-6). Er gelangte zur Diagnose einer leichten depressiven Episode (ICD-10: F32.0), welcher er eine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zumass (Urk. 7/162/8). In seiner Beurteilung führte er aus,
der Beschwerdeführer imponiere insbesondere durch seine
dysphorische
Grund
stimmung
und seine Gekränktheit, von der
Invalidenversicherung
und vom Staat Schweiz nicht genügend anerkannt zu werden. Seine Wut sei deutlich spürbar und mache den Hauptteil der Grundstimmung aus. Daneben seien Anteile einer depressiven Grundstimmung auszumachen gewesen, welche dann tatsächlich, als die gesamte Affektpathologie in Ruhe habe beurteilt werden
können, nicht so ausgeprägt gewesen sei wie vorerst angenommen
(Urk. 7/162/9).
Etliche Parameter des objektiven Psychostatus seien entweder
bland
oder lediglich leicht pathologisch
,
namentlich
äussere
s
Erscheinungsbild, Psycho- und Sprachmotorik, Mimik und Gestik, Denktempo, kognitive Leistun
gen, Affektverarmung sowie affektive Schwingungsfähigkeit. Die Gesamtschau dieser Parameter zeige sehr gut auf, dass die innerpsychische Vitalität, das heiss
t
die innerpsychischen Ressourcen, grösstenteils noch erhalten seien (Urk. 7/162/11). Dass lediglich eine leichte depressive Episode vorliege, werde auch von den subjektiven Angaben des Beschwerdeführers untermauert. So erlebe er laut seinen Angaben keine anhaltende Freudlosigkeit, keine anhal
tend
e Interesse- oder Lustlosigkeit und keine Antriebsminderung, sondern ein
zig morgendliche Müdigkeit. Es scheine vielmehr, dass es ihm nun nicht gelin
gen könne, seinen Alltag entsprechend narzisstisch neu zu besetzen, seitdem er aufgrund seiner somatischen Leiden aus dem langjährigen Berufsleben ausge
schieden sei. Dies sei natürlich nachvollziehbar, denn der Beschwerdeführer habe viele Jahre mit seiner ganzen Körperkraft gearbeitet, was wohl sein einzi
ges Kapital gewesen sein dürfte, welches er vor vielen Jahren mit in die Schweiz
habe nehmen können
(Urk. 7/162/9). Gemäss den versicherungsmedizinischen Richtlinien der Swiss Insurance
Medicine
(SIM) könnten beim Vorliegen einer leichten depressiven Episode qualitative Funktionseinbussen in der Höhe von 20
%
attestiert werden.
Dies treffe auch beim Beschwerdeführer zu, welcher eine gewisse reduzierte psychische Belastbarkeit aufweise (Urk. 7/162/11).
Die Arbeitsunfähigkeit von 20
%
in sämtlichen Tätigkeiten gelte spätestens seit dem Untersuchungsdatum, möglicherweise bereits seit Juni 2012, als erstmals ein depressives Zustandsbild beschrieben worden sei (Urk. 7/162/12).
4.
8
Aus interdisziplinärer Sicht hielten Dr.
G.___
und
PD
Dr.
H.___
fest,
dem Beschwerdeführer sei eine angepasste Tätigkeit zu 80
%
zumutbar. Die ange
stammte Tätigkeit sei ihm seit dem 1
2.
Januar 2009 nicht mehr zumutbar. In adaptierten Tätigkeiten sei er hingegen nie langfristig arbeitsunfähig gewesen (Urk. 7/163).
4.9
Die Ärzte des
C.___
führten in ihrem Bericht vom 2
4.
Juli 2013 aus, der Beschwerdeführer leide an einem
Restless
-
legs
-Syndrom mit ausgeprägten periodischen Beinbewegung
en sowie an einem lageabhängigen
obstruktiven Schlafapnoe-Syndrom (Urk. 7/170/6). Zu emp
fehlen sei
en
eine Gewichtsreduktion sowie
die bewusste Vermeidung der Rückenlage im Schlaf. In seitlicher Körperlage bestehe wahrscheinlich kein relevantes obstruktives Schlafapnoe-Syndrom (Urk. 7/170/8).
Zur Arbeitsfähig
keit des Beschwerdeführers gaben sie keine Beurteilung ab (Urk. 7/170/2).
4.10
Dem Bericht der Klinik
B.___
vom 2
7.
September 2013 ist zu entnehmen, unter der Behandlung des
Restless
-
Legs
-Syndroms mit
Adartrel
und
Sifrol
zeige sich
eine gewisse Verbesserung. Von Seiten der beiden Knieprothesen liege ein regelrechter Verlauf vor. Rechts sei die Rehabilitation sicherlich noch nicht vollständig abgeschlossen. Dem Beschwerdeführer sei eine 100%ige Invaliden
rente zuzusprechen, da eine Rückkehr in die Arbeitswelt für ausgeschlossen erachtet werde (Urk. 7/173/2).
Am
7.
Mai 2014 berichtete Dr.
E.___
, die Beschwerden im rechten Knie hätten sich wieder gebessert. Mit dem linken
Kn
ie sei er ebenfalls soweit zufrieden, als dass im Alltag keine wesentlichen Schmer
zen mehr bestünden. Belastend sei vielmehr die aktuelle IV-Abklärung (Urk. 7/187/1). Er unterstütze nach wie vor
die Zusprechung
eine
r
ganze
n
Rente, zumal der Beschwerdeführer als Bauarbeiter nicht mehr arbeitsfähig und eine Umschulung nicht sinnvoll sei (Urk. 7/187/2).
4.11
Dr.
med.
I.___
,
Facharzt für
Psychiatrie und Psychotherapie
, hielt in seinem Bericht vom
4.
Oktober 2013 fest, PD
Dr.
H.___
habe die enorme Ver
bitterung des Beschwerdeführers und seine Tendenz zu Resignation in Bezug auf den Krankheitszustand zu wenig bewertet. Aufgrund seiner eigenen Beobachtungen liege eine depressive Störung mittleren Grades vor. So sei der Tagesablauf des Beschwerdeführers seit dem Eintritt der Arbeitsunfähigkeit eintönig und die existenzielle Situation bedrücke den Beschwerdeführer enorm. Aufgrund seiner mangelnden Bildung und Ausbildung sei er nicht imstande, sich das Leben adäquat einzurichten. Er wirke hilflos
und
kindlich-trotzig
(Urk. 7/176/2). Die krass unterschiedliche Beurteilung von zwei somatischen Fachpersonen habe ihn in eine Krise gestürzt und die depressive Verstimmung habe sich dadurch verstärkt. Zusätzlich zur mittelgradigen Depression sei auf
grund seines Verhaltens in Belastungssituationen ein inadäquates pathologi
sches Bewältigungsmuster erkennbar, welches auf eine Persönlichkeitsstörung vom impulsiven und vermutlich abhängigen Typus zurückzuführen sei (ICD-10: F33.1 und F60.30 und vermutlich F60.7). Die Arbeitsunfähigkeit in der freien Wirtschaft betrage aus psychischen Gründen mindestens 50 bis 60 Prozent (Urk. 7/176/3-4).
4.12
Dr.
F.___
nahm am 1
2.
Oktober 2013 zum Gutachten von PD
Dr.
H.___
Stel
lung und gab an, die von PD
Dr.
H.___
erwähnten Symptome seien vereinbar mit einer schweren
chronifizierten
ängstlich-agitierten Depression und
mit einem
durch das Schädelhirntrauma verkannten, traumatisierten Menschen mit chronischen Schmerzen. Der Beschwerdeführer leide unter schweren Spannun
gen, seine gedankliche Einengung sei nicht vereinbar mit einer leichten Depres
sion, er sei suizidal, leide an Ängsten, Schlafstörungen,
Schmerzen und einem metabolischen Syndrom mit Folgeschäden (Urk. 7/177/1
5). Es bestehe ein schweres
komorbides
psychisches und somati
sches Leiden (Urk. 7/177/2).
Sie als
Behandlerin
diagnostiziere eine rezidi
vierende depressive Störung, chronisch
schwergradige
Episode (ICD-10: F33.2), eine Panik- und Angststörung (ICD-10: F41.0/1), eine
residuelle
posttrauma
tische Belastungsstörung (ICD-10: F43.1) sowie eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Fak
toren (Urk. 7/177/2). Wegen der schweren psychischen und somatischen Krank
heit, welche sich
chronifiziert
habe, sei von gar keiner Arbeitsfähigkeit auszu
gehen. Trotz Therapie sei nicht anzunehmen, dass der Beschwerdeführer wieder gesund werde. Vielmehr sei zu hoffen, dass sich die Symptome durch Therapie und durch eine existenzielle Absicherung soweit reduzieren, dass seine Lebens
qualität sich verbessere (Urk. 7/177/5).
4.13
Dr.
med.
J.___
, Facharzt für Rheumatologie,
attestierte dem Beschwer
de
führer ab Behandlungsbeginn bei ihm am
4.
Juli 2013 eine andauernde 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Der Beschwerdeführer könne wegen der Schmerzen in den Knien nicht arbeiten und er spreche nur portugiesisch (Urk. 7/185/1-2). Es sei ihm gar keine Tätigkeit zumutbar (Urk. 7/185/5).
5.
5.
1
5.
1
.1
PD
Dr.
H.___
legte in seinem Gutachten vom 1
0.
Juni 2013
unter Berücksichti
gung der
Vorakten
, der Anamnese, der erhobenen Befunde sowie der subjekti
ven Angaben des Beschwerdeführers
dar, dass
l
etzterer
primär eine
wütende und gekränkte Grundstimmung aufwe
i
s
e
(Urk. 7/
162/9). Dass die Depression demgegenüber nur
leichtgradig
ausgeprägt ist, überzeugt
vor dem Hintergrund der
von ihm erhobenen Befunde mit
etwas verbittertem, etwas müdem
und leicht
depressivem
, nicht aber
avitalem
Gesichtsausdruck, einer gewissen psychomotorischen Anspannung, jedoch zu keiner Zeit einer psychomotori
schen Verlangsamung, einem ordentlichen Spiel von Mimik und
Gestik, adä
quatem und
vigilantem
Blickkontakt, ohne sprachmotorische
Einbussen
und bei - abgesehen von einer thematischen Einengung auf seine enge finanzielle Situ
ation sowie seine Schmerzen -
unauffälligem Denken
(Urk. 7/
162/6). Gra
vierende Befunde wurden nicht erhoben und auch vom Beschwerdeführer nicht angegeben. So berichtete er einzig über eine morgendliche Müdigkeit und klagte ansonsten über die Situation
, in welcher er sich bef
i
nd
e
.
Er erzählte
, dass er sich seiner beiden Töchter erfreuen könne, wenn er diese sehe und mit ihnen zusammen sei
,
und dass er gewisse Tätigkeiten im Alltag schlicht und einfach wegen der Schmerzen und nicht wegen einer Antriebsminderung nicht ausfüh
ren könne
(Urk. 7/
162/4-5).
PD
Dr.
H.___
erkannte, dass der Beschwerdeführer seinen Alltag zwar als inhaltslos erlebe, dass sein Alltag aber
schlicht wenige Momente hergebe
, in denen er Grund zur Freude hätte oder Tätigkeiten mit
Interesse erledigen könnte. Das Empfinden der Inhaltlosigkeit sei also von einer depressiven Interesse- und Lust- beziehungsweise Freudlosigkeit zu unterschei
den. Nach dem Verlust seiner langjährigen Arbeitsstelle habe er Mühe, seinen Alltag neu zu gestalten
. Dabei sei erschwerend, dass er der deutschen Sprache nur wenig mächtig sei, über keine Berufsbildung verfüge und nur eine rudi
mentäre Schulbildung mitbringe, was aber invaliditätsfremde Faktoren seien
(Urk. 7/
162/10).
5.
1
.2
Dr.
I.___
grenzte
diese invaliditätsfrem
den Faktoren hingegen nicht ab. So nannte
er
zur Begründung der mittelgradigen depressiven Störung den eintöni
gen Tagesablauf des Beschwerdeführers und dass die finanzielle Situation ihn enorm belaste
. Ferner führte er aus, aufgrund seiner mangelnden Bildung und Ausbildung sei er nicht imstande, sich das Leben adäquat einzurichten
(E. 4.11 vorstehend).
Mit der mangelnden Abgrenzung invaliditätsfremder Faktoren wird erklärbar, weshalb
er
zu ein
er anderen Beurteilung gelangte
als PD
Dr.
H.___
.
5.1.3
Zu den von
Dr.
F.___
und teilweise auch von
Dr.
I.___
gestellten Diagno
sen hielt PD
Dr.
H.___
fest, die Affektinkontinenz des Beschwerdeführers sowie seine Kränkung hätten sich jeweils immer auf Angaben der IV-Stelle bezogen. Ansonsten zeige er anamnestisch sowohl privat als auch beruflich sehr stabile Beziehungsgestaltungen ohne interaktionelle Schwierigkeiten, weshalb keine Persönlichkeitsstörung zu diagnostizieren sei. Ebenso wenig liege eine
somato
forme
Schmerzstörung
vor, da die geklagten Beschwerden somatischen Korre
laten zugeordnet werden könnten
(Urk. 7/
162/11). Diese Ausführungen von PD
Dr.
H.___
leuchten ein.
Insgesamt steht daher mit überwiegender Wahr
schein
lichkeit fest, dass der Beschwerdeführer aus psychiatrischer Sicht einzig an einer leichten depressiven Episode leidet.
5.
1
.
4
Beeinträchtigungen depressiver Art der genannten - und auch noch einer höhe
ren - Intensität werden vom Bundesgericht regelmässig als nicht invalidisierend eingestuft (vorstehende E. 1.2), wovon somit auch vorliegend auszugehen ist. Dies erst recht, da auch psychosoziale Faktoren wie die enge finanzielle Situa
tion im Vordergrund stehen und eine psychiatrische Erkrankung umso ausge
prägter vorhanden sein müsste.
Nach dem Gesagten ist die
vorliegende
psychi
sche Störung
aus rechtlicher Sicht nicht als invalidisierend zu betrach
ten, wes
halb die genannte Einschränkung im psychischen Bereich nicht zu berück
sichtigen ist.
Durch dieses aus rechtlicher Sicht begründete Abweichen von der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit durch den Gutachter
Dr.
H.___
, der von einer Einschränkung von 20 % ausgegangen war, verliert dessen übrige Beurteilung jedoch nicht ihren Beweiswert (Urteil des Bundesgerichts 9C_106/2015 vom
1.
April 2015, E. 6.3). Bei der Beurteilung, wie sich
die
erhobenen gesundheitli
chen Beeinträchtigungen
auf
die Arbeitsfähigkeit
auswirken,
kommt
den medi
zinischen Experten
keine abschliessende Beurteilungskompetenz zu
(BGE 140 V 193 E. 3.2).
5.
2
5.2.1
Dr.
G.___
gelangte in ihrem Gutachten vom
5.
Januar 2013 wie sämtliche übrigen Ärzte zum Schluss, dass dem Beschwerdeführer die angestammte Tätig
keit nicht mehr zumutbar sei
(Urk. 7/
143/60). Dies wegen der
medialbetonten
Gonarthrosen
beidseits sowie dem intermittierenden
lumbovertebralen
Syndrom
(Urk. 7/
143/57).
An dieser Beurteilung bestehen keine Zweifel, zumal dem Beschwerdeführer die angestammte Tätigkeit bereits bei der letztmaligen gerichtlichen Überprüfung nicht mehr zumutbar war
(Urk. 7/
63/8) und inzwi
schen keine Verbesserung eingetreten ist.
5.2.2
Eine angepasste Tätigkeit war dem Beschwerdeführer damals
ab Februar 2010, mithin gut fünf Monate nach der Operation vom 3
1.
August 2009, wieder
zumutbar
(Urk. 7/
63/
9,
Urk.
7/63/5).
Dr.
G.___
ging davon aus, dies sei wei
terhin der Fall und der Beschwerdeführer sei auch zwischenzeitlich nie lang
fristig unfähig gewesen, eine adaptierte Tätigkeit auszuüben
(Urk. 7/
143/60).
Da der Beschwerdeführer aus rheumatologischer Sicht einzig durch die einge
schränkte Funktion beider Knie sowie der
Lendenwirbelsäule
limitiert ist
(Urk. 7/
143/61), ist
es
nachvollziehbar, dass er in einer knie- und
rückenscho
nenden
Tätigkeit, bei welcher mit Lasten von maximal zehn Kilogramm hantiert werden muss, uneingeschränkt arbeitsfähig ist
(Urk. 7/
163).
5.2.3
Die behandelnden Ärzte verneinten die Möglichkeit einer angepassten Tätigkeit mit der Begründung,
in seinem Alter und anhand seiner Fähigkeiten komme eine neue Arbeit nicht in Frage (E. 4.2), die (effektive) Rückkehr in die Arbeits
welt sei ausgeschlossen
, eine Umschulung sei nicht mehr sinnvoll (E.
4.10)
, er habe Schmerzen und spreche nur portugiesisch (E. 4.13). Bei Ausbildung, Spra
che und Alter handelt es sich indes um
soziokulturelle und somit
invaliditäts
fremde
und invalidenversicherungsrechtlich daher unbeachtliche
Faktoren. Den Ärzten ist zwar insoweit zuzustimmen, als der Beschwerdeführer auf dem realen Arbeitsmarkt Mühe haben wird, eine Stelle zu finden, jedoch kommt es im Invalidenversicherungsrecht auf den ausgeglichenen Arbeitsmarkt an
(vorste
hende E. 1.2).
Der Begriff des ausgeglichenen Arbeitsmarktes ist ein theoretischer und abstrak
ter Begriff, welcher dazu dient, den Leistungsbereich der Invalidenversicherung von jenem der Arbeitslosenversicherung abzugrenzen. Er umschliesst einerseits ein bestimmtes Gleichgewicht zwischen dem Angebot von und der Nachfrage nach Stellen; anderseits bezeichnet er einen Arbeitsmarkt, der von seiner
Struktur her einen Fächer verschiedenartiger Stellen offen hält, und zwar sowohl bezüglich der dafür verlangten beruflichen und intellektuellen Voraus
setzungen wie auch hinsichtlich des körperlichen Einsatzes. Nach diesen Gesichtspunkten bestimmt sich im Einzelfall, ob die invalide Person die Mög
lichkeit hat, ihre restliche Erwerbsfähigkeit zu verwerten, und ob sie ein
renten
ausschliessendes
Einkommen zu erzielen vermag oder nicht (BGE 110 V 273 E.
4b; ZAK 1991 S. 321 E. 3b und 1985 S. 462 E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 343 E.
3.2). An die Konkretisierung von Arbeitsgelegenheiten und
Verdienst
aussichten
sind praxisgemäss nicht übermässige Anforderungen zu stellen; diese hat viel
mehr nur so weit zu gehen, als im Einzelfall eine zuverlässige Ermittlung des Invaliditätsgrades gewährleistet ist. Für die
Invaliditäts
bemessung
ist nicht darauf abzustellen, ob eine invalide Person unter den konkreten
Arbeitsmarkt
verhältnissen
vermittelt werden kann, sondern einzig darauf, ob sie die ihr ver
bliebene Arbeitskraft noch wirtschaftlich nützen könnte, wenn die verfügbaren Arbeitsplätze dem Angebot an Arbeitskräften entsprechen würden (AHI 1998 S. 290 f. E. 3b; Urteile des Bundesgerichts I
273/04 vom 29. März 2005, I 591/02 vom 5. Mai 2004, I 285/99 vom 1
3.
März 2000 und U 176/98 vom 1
7.
April 2000). Der ausgeglichene Arbeitsmarkt umfasst auch sogenannte
Nischen
arbeitsplätze
, also Stellen- und
Arbeitsange
bote
, bei welchen Behinderte mit einem sozialen Entgegenkommen vonseiten des Arbeitgebers rechnen können (Urteile des Bundesgerichts 9C_95/2007 vom 2
9.
August 2007 E. 4.3 und 9C_98/2014 vom 2
2.
April 2014 E. 3.1, je mit Hinweisen).
Auf
dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt ist die Restarbeitsfähigkeit des sich in fortgeschrittenem Alter befindlichen
Beschwerdeführers ohne Berufsausbildung und mit nur rudimentären Deutschkenntnissen (vgl.
Urk.
7/162/10,
Urk.
7/99/4) nicht eingeschränkt, da dieser auch Stellen umfasst, die keine Berufs- oder Fachkenntnisse voraussetzen und die keine hohen Anforderungen an die kör
perliche Belastbarkeit oder an die sprachlichen Fähigkeiten stellen.
5.2.4
Dr.
D.___
wies auf
eine
Dekonditionierung
sowie eine
n
infolge Diabetes melli
tus und Hypertonie reduzierten Allgemeinzustand
hin
(E. 4.2).
Die
Dekon
ditionierung
ist
jedoch effektiv
nicht gravierend,
de
nn
Dr.
G.___
hat
eine deutlich über dem Normwert liegende Muskelmasse von 47
%
gemessen
(Urk. 7/
143/58). Beim Diabetes mellitus ist angesichts der mittlerweile guten Einstellung, ohne Hypoglykämien und bei
der Notwendigkeit
nur einer Spritze pro Tag nachvollziehbar, dass Dr.
G.___
diesem Leiden
keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zu
gemessen hat
(Urk. 7/
143/58). Auch bei der Hypertonie ist nicht ersichtlich, wie sie sich einschränkend auswirken könnte.
Nachdem die Schmerzmittel anlässlich der Untersuchung durch
Dr.
G.___
nur weit unter dem
therapeutischen Bereich im Blut nachweisbar waren
(Urk. 7/
143/59) und der Beschwerdeführer am 7. Mai 2014 zumindest im linken Knie im Alltag keine wesentlichen Schmerzen mehr verspürte und
die Situation am rechten
Knie sich auch verb
essert hatte (E.
4.10), ist denn nicht anzunehmen, dass die Schmerzen den Beschwerdeführer an
der Ausübung
einer nicht belastenden Tätigkeit hin
dern würden.
Nach dem Gesagten ist grundsätzlich von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit auszugehen.
5.
3
5.
3
.1
Da
sich der Beschwerdeführer
am 28. November 2011 und am
3.
Januar 2013 erneut an den Knien operieren lassen musste und im Zusammenhang mit den früheren Operationen jeweils postoperativ einige Monate lang für sämtliche Tätigkeiten von einer
Arbeitsunfähigkeit
ausgegangen wurde
(Urk. 7/
63/9),
stellt sich die Frage, ob der Beschwerdeführerin zwischenzeitlich auch für ange
passte Tätigkeiten eine
Arbeitsunfähigkeit
aufwies.
Dr.
G.___
hielt fest, der Beschwerdeführer sei in adaptierten Tätigkeiten nie langfristig arbeitsunfähig gewesen
(Urk. 7/
143/60), spezifizierte jedoch „langfristig“ nicht näher.
Währenddem
die IV-Stelle ausführte, die operationsbedingten
Arbeitsunfähig
keit
en hätten nie mehr als ein Jahr angedauert
(Urk.
2 S. 2), machte der Beschwerdeführer geltend, er habe das Wartejahr nicht erneut zu absolvieren gehabt (
Urk.
1 S. 6
Ziff.
6).
5.3.2
Die erneute Anmeldung vom 15. Juni 2011 erfolgte in
nert
drei
er
Jahre nach Einstellung der Invalidenrente per Ende April 201
0.
U
rsächlich
für die
erneute
Arbeitsunfähigkeit
waren
die Kniebeschwerden und somit das gleiche Leiden, welches bereits
zuvor
zur Zusprechung
der
befristeten Rente geführt hatte, wes
halb die Wartezeit von einem Jahr
gemäss
Art.
29
bis
IVV
nicht neu erfüllt wer
den musste
(E. 1.5 vorstehend)
.
Wie es sich mit der Anwendung von
Art.
29
Abs.
1 IVG in der gegebenen Konstellation verhält hat das Bundesgericht bisher offen gelassen (BGE 140 V 2 E. 5.1; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 8C_888/2011 vom
7.
Mai 2012 E. 5.2). Es ist nicht ersichtlich, weswegen Versi
cherte, die gemäss
Art.
29
bis
IVV von der Erfüllung de
r
Wartefrist im Sinne von
Art.
28
Abs.
1
lit
. b IVG befreit sind, erneut die Karenzzeit von sechs Monaten gemäss
Art.
29
Abs.
1 IVG bestehen sollten.
Art.
29
Abs.
1 IVG, der im Rahmen der 5. IVG-Revision erlassen wurde, bezweckt die Schaffung eines Anreizes, sich möglichst frühzeitig, das heisst spätestens sechs Monate nach Eintritt der Arbeitsunfähigkeit bei der Invalidenversicherung anzumelden, um so gegebe
nenfalls frühzeitig Eingliederungsmassnahmen einleiten zu können. Darüber hinaus soll keine Schlechterstellung stattfinden. Bei rechtzeitiger Anmeldung kommt die versicherte Person weiterhin nach Ablauf des Wartejahres in den
Genuss der Rente (
BGE 138 V 475
, E. 3.2.1 mit Hinweisen auf die Materialien). Soll die versicherte Person, die beim Wiederaufleben der Invalidität innert der Frist von drei Jahren im Sinne von
Art.
29
bis
IVV erneut einen Anspruch gel
tend macht und damit vom Bestehen des Wartejahres
gemäss
Art. 28
Abs.
1
lit
.
b IVG befreit ist, trotzdem die Karenzzeit von
Art.
29
Abs.
1 IVG abwarten, führte dies zu einer vom Gesetzgeber gerade nicht gewollten Schlechterstellung. Entsprechend ist auch in den Verwaltungsweisungen des Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit
in der IV (KSIH) vorgesehen, dass der Rentenan
spruch nach der Wiederanmeldung im Sinne von
Art.
29
bis
IVV unverzüglich auflebt (
Rz
.
4005, Beispiele). Die Anwendung von
Art.
88
bis
Abs.
1 IVV fällt ausser Betracht, da diese Bestimmung eine laufende Rente voraussetzt (BGE 140 V 2 E. 5.4).
5.
3
.3
D
er Arzt der Klinik
B.___
attestierte dem Beschwerdeführer im Zusammen
hang mit der Operation des linken Knies vom 2
8.
November 2011 eine 100%ige
Arbeitsunfähigkeit
für sämtliche Tätigkeiten vom 1
3.
Mai 2011 bis vorläufig zum 3
1.
Januar 2012
(Urk. 7/
87/3). Die 100%ige
Arbeitsunfähigkeit
wurde ver
längert bis Ende Februar 2012
(Urk. 7/
96/2). Eine Rückkehr in den angestamm
ten Beruf hielt er auch für die Zeit danach nicht für zumutbar
(Urk. 7/
73/2).
Nachdem
Dr.
E.___
dann im
folgenden Bericht vom 23.
April 2012 berichtete, die Situation bezüglich des linken Knies habe sich gebessert
(Urk. 7/
100/3) und am 2
4.
Mai 2012 angab, ob eine Umschulung möglich sei, habe die IV-Stelle zu beurteilen
(Urk. 7/
105/6), ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit vom 1
3.
Mai 2011 bis Ende Februar 2012 von einer 100%igen
Arbeitsunfähigkeit
in sämtlichen Tätigkeiten
und daher von einem Invaliditätsgrad von 100
%
auszu
gehen.
Somit
hat der Beschwerdeführer
ab
1.
Juni 2011 (vgl. vorstehende E.
5.
3
.2)
Anspruc
h auf eine ganze Invalidenrente. Das Ende des Rentenan
spruchs richtet sich nach
Art.
88a
Abs.
1 IVV und ist entsprechend auf Ende Mai 2012 festzusetzen
.
5.
3
.4
Anlässlich der Untersuchung durch
Dr.
G.___
vom
4.
Dezember 2012 war der Beschwerdeführer in einer adaptierten Tätigkeit noch voll arbeitsfähig. Am 3. Januar 2013 wurde er wieder operiert. Im Zusammenhang mit dieser Opera
tion attestierten die Ärzte der Klinik
B.___
ihm vom
2.
Januar bis zum 1
3.
Mai 2013 eine 100%ige
Arbeitsunfähigkeit
(Urk. 7/
149/20-21).
Für diese Zeit
ist erneut von einer
Arbeitsunfähigkeit
für sämtliche Tätigkeiten und ent
sprechend von einem Anspruch auf eine ganze Invalidenrente
befristet vom
1.
Januar 2013 bis Ende August 2013
auszugehen.
6.
6.1
6.1
.1
Für die Zeiträume mit 100%iger Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit
ging die IV-Stelle bezüglich des
Valideneinkommens
vom Arbeitgeber-Fragebogen vom
2.
Juni 2009 aus
(Urk. 7/
190/1), wie sie es bereits bei der erstmaligen Prü
fung des Rentenanspruchs getan hatte, was damals nicht beanstandet wurde
(Urk. 7/
63/9).
Der Beschwerdeführer bringt nun vor,
beim
Valideneinkommen
sei zusätzlich seine Nebenerwerbstätigkeit im Reinigungsgewerbe bei der
K.___
zu berücksichtigen. Diese habe er wegen der Kniebeschwerden schon 2006 aufgeben müssen
(Urk.
1 S. 7
Ziff.
8).
Dem Auszug aus dem individuellen Konto des Beschwerdeführers (IK-Auszug) ist zwar zu entnehmen, dass er bis April 2006 effektiv bei der
K.___
angestellt war
(Urk. 7/
14/1-2), doch steht nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit fest, dass der Beschwerdeführer diese Tätigkeit aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr ausüben konnte. Dies gilt umso mehr, als er diese Nebentätigkeit bei der Anmeldung zum Leistungsbezug mit keinem Wort erwähnte
(Urk. 7/
4/4
Ziff.
6.5).
Laut den
Angaben des Arbeitgebers h
ä
tte der Beschwerdeführer im Jahr
200
9
ein Einkommen von Fr. 72‘345.-- (13 x
Fr.
5‘565.--) erzielt
(Urk. 7/
13/11, vgl. bezüglich des 1
3.
Monatslohns
Urk.
7/13/9 und
Urk.
7/13/7)
, welches im Jahr 2010 Fr. 72‘886.40 betragen hätte
(Urk. 7/
63/9
Ziff.
4.1.2)
.
Angepasst
an die Nominallohnentwicklung
bis 2014
(Bundesamt für Sta
tistik [BFS], Schweizeri
scher Lohnindex nach Branche [20
10
= 100; im Internet abrufbar],
Nominal
lohnindex
Männer [T1.1.
10
], Total; 20
10
:
100
; 20
14
:
103.2
)
resultiert
ein
Vali
deneinkommen
von
Fr.
75‘218.75.
6.
1
.2
Zur Festsetzung des Invalideneinkommens ist auf die Tabelle TA 1 der Schwei
ze
rischen Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (LSE) 20
10
abzu
stellen. Der standardisierte Monatslohn (Vollzeitäquivalent basierend auf 4
1/3
Wochen à 40 Arbeitsstunden) für einfache und repetitive Tätigkeiten (
Anfor
de
rungs
niveau
4) für Männer betrug Fr. 4'
901
.--. Dieser Betrag ist auf die im Jahr 20
14
betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit von 41,7 Stunden hoch
zurechnen (
BFS, betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen, Total
) sowie an die Nominallohnentwicklung anzupassen (
siehe oben
).
Hernach resul
tiert ein Invalideneinkommen von Fr.
63‘273.45
(
Fr.
4‘901.-- x 12 : 40 x 41.7 : 100 x 103,2).
6.
1
.3
Bezüglich des Leidensabzugs
brachte der Beschwerdeführer vor, dieser müsse angesichts
sein
er zahlreichen Beschwerden auf 25
%
festgesetzt werden (Urk. 1 S. 8).
Bereits bei der gerichtlichen Beurteilung im Jahr 2011 waren dem Beschwerdeführer nur noch leichte Tätigkeiten in Wechselbelastung mit über
wiegend sitzenden Anteilen, ohne Heben, Tragen und Bewegen von Lasten > 5
kg
sowie ohne Verharren in Zwangshalt
ungen zumutbar (Urk. 7/63/10 E.
4.2.2).
Dem
gegenüber bestehen aktuell keine relevanten weitergehenden Einschrän
kungen, weshalb der - damals als grosszügig beurteilte (Urk. 7/63/
11 E. 4.2
)
-
Leidens
abzug
von 20
%
nach wie vor angemessen ist. Nach dem Gesagten resultiert
ein Invalideneinkommen von Fr.
50
'
618.7
5.
(0,8 x Fr. 63‘273.45).
Ver
glichen mit dem
Valideneinkommen
von
Fr.
75‘218.75
ergibt sich ein
invalidi
tätsbedingter
Minderverdienst von Fr.
24‘600.--
und somit ein Invaliditätsgrad von aufgerundet
33
%.
Somit besteht kein Rentenanspruch.
6.
2
Insgesamt hat der Be
schwerdeführer vom
1.
Juni 2011
bis
Ende Mai 2012
sowie vo
m
1.
Januar 2013
bis
Ende August 2013
Anspruch auf eine befristete ganze Rente der Invalidenversicherung. Insoweit ist die Beschwerde teilweise gutzu
heissen. Im Übrigen ist sie abzuweisen.
7.
7.1
Der Streitgegenstand des Verfahrens betrifft die Bewilligung oder Verweigerung von
L
eistungen
der Invalidenversicherung
. Das Verfahren ist daher kosten
pflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhän
gig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und ermessensweise auf
Fr. 8
00.
--
anzusetzen.
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens
sind
sie
dem Beschwerdeführer und der Beschwerdegegnerin je zur Hälfte aufzuerlegen. Die dem Beschwerdeführer auferlegten Gerichtskosten sind jedoch zufolge der ihm gewährten un
entgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse zu neh
men; dies unter Hinweis auf § 16 Abs. 4 des Gesetzes über das
Sozialversi
che
rungsgericht
(
GSVGer
).
7.2
Bei
diese
m Ausgang des Verfahrens - teilweises Obsiegen - hat
der Beschwerde
führer
Anspruch auf eine reduzierte Parteientschädigung (§ 34 Abs. 1
GSVGer
). Im übrigen Umfang ist der unentgelt
liche Rechtsvertreter, Rechtsanwalt
Domi
nique
Chopard
, Zürich
aus der Gerichtskasse zu ent
schädigen.
M
it
Honorar
note
vom
2
. November 201
5
(Urk.
18
)
machte er
einen Aufwand von
8,92 Stunden
und Barauslagen von Fr.
99.50 zuzüglich Mehrwertsteuer
n
von 8
%
gel
tend.
Dieser Aufwand ist unter Berücksichtigung
der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des
Prozesses und des
Mass
es
des Obsiegens (
vgl.
§ 34 Abs. 3
GSVGer
)
angemessen.
Dementsprechend ist die Prozessentschädigung
insgesamt
auf Fr.
2‘034.20
(einschliesslich Auslagenersatz und Mehrwert
steuer)
festzuset
zen
.
Die Beschwerdegegnerin
wird verpflichtet, dem unentgeltlichen Rechtsver
treter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Dominique
Chopard
, Zürich
,
eine
Prozessentschädigung
von
Fr.
1‘017.10
direkt auszubezahlen.
Im übrigen Umfang von Fr.
1‘017.10
ist Rechtsanwalt
Chopard
aus der Gerichts
kasse zu
entschädigen.
D
ies unter Hinweis auf die
Nach
zahlungspflicht
gemäss
§
16
Abs.
4
GSVGer
.
Das Gericht erkennt:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 24. Juli 2014 insoweit aufgehoben, als damit der Anspruch auf eine Rente zur Gänze verneint worden ist, und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer in der Zeit von 1. Juni 2011 bis 31. Mai 2012 sowie in der Zeit von 1. Januar bis 31. August 2013 jeweils befristet Anspruch auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung hat. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
den Parteien je zur Hälfte
auferlegt.
Zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung werden die
dem Beschwerdeführer
auferlegten Kosten von
Fr.
400
.-- einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss
§ 16 Abs. 4
GSVGer
hin
gewiesen.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Ein
tritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem unentgeltlichen Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Dominique Chopard, Zürich,
eine reduzierte
Pro
zessentschädigung
von
Fr.
1'017.10
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
Im weitergehenden Umfang wird
der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerde
führers, Rechtsanwalt Dominique Chopard, Zürich,
mit
Fr.
1'017.10
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichtskasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Dominique
Chopard
, unter Beilage einer Kopie von Urk. 21
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich,
IV-Stelle, unter Beilage einer Kopie von Urk. 21
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
-
BVG-Stiftung
Y.___
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still:
vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigWidmer