# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 09a6699d-2d15-5b37-81a2-6ba052f779f2
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-09-20
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 20.09.2016 200 2015 101
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2015-101_2016-09-20.pdf

## Full Text

200 15 101 IV
KNB/SCC/SEE

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil des Einzelrichters vom 20. September 2016

Verwaltungsrichter Knapp
Gerichtsschreiberin Schertenleib Gamero

A.________
vertreten durch Fürsprecher B.________
Beschwerdeführerin

gegen

IV-Stelle Bern 
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 17. Dezember 2014

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Sept. 2016, IV/15/101, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Die 1964 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
meldete sich erstmals im Juli 1999 unter Hinweis auf eine Depression und 
Panikattacken bei der IV-Stelle Bern (IVB bzw. Beschwerdegegnerin) zum 
Leistungsbezug an (Akten der IVB, Antwortbeilage [AB] 1). Nach Abklärun-
gen sprach die IVB der Versicherten mit Verfügungen vom 10. und 17. Mai 
2000 bei einem Invaliditätsgrad (IV-Grad) von 100% rückwirkend ab dem 
1. August 1999 eine ganze IV-Rente zu (AB 16). Mit Verfügungen vom 20. 
September 2001 (AB 21) und 5. Dezember 2005 (AB 31) bestätigte sie die 
Weiterausrichtung der laufenden ganzen IV-Rente. 

Im Rahmen einer Revision von Amtes wegen im Jahre 2010 (AB 33) veran-
lasste die IVB eine interdisziplinäre Begutachtung durch die Dres. med. 
C.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und für Rheumatolo-
gie FMH, und D.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie 
FMH (Gutachten vom 16. Juni und 16. Juli 2012; AB 53.1 und 54.1). Nach 
durchgeführtem Vorbescheidverfahren (AB 55, 56) verfügte die IVB am 
26. Oktober 2012 bei einem IV-Grad von 19% die Einstellung der Renten-
leistungen nach Zustellung der Verfügung auf Ende des folgenden Monats 
(AB 59). Die hiergegen erhobene Beschwerde (AB 65) wies das Verwal-
tungsgericht des Kantons Bern mit Urteil vom 8. März 2013 ab 
(IV/2012/1132; AB 72), was nicht angefochten wurde.

B.

Im Juni 2014 meldete sich die Versicherte neu bei der IVB an und gab an, 
der Gesundheitszustand habe sich verschlechtert (AB 75). Die Versicherte 
reichte den Austrittsbericht der Klinik E.________ vom 14. Mai 2014 ein 
(AB 77 S. 2 ff.). Nach einer Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen 
Dienstes (RAD) vom 14. Oktober 2014 (AB 79 S. 2 ff.) stellte die IVB mit 
Vorbescheid vom 24. Oktober 2014 in Aussicht, dass auf die Neuanmel-
dung nicht eingetreten werde (AB 80). Die Versicherte erhob Einwände (AB 

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81) und reichte dazu die Berichte der psychiatrischen Dienste F.________, 
vom 20. Juni 2013 (AB 81 S. 3 ff.) und des Psychiaters G.________ vom 
25. November 2014 (AB 81 S. 2) ein. Nach einer Stellungnahme des RAD 
vom 15. Dezember 2014 (AB 84 S. 2 f.) trat die IVB mit Verfügung vom 
17. Dezember 2014 auf das Leistungsbegehren nicht ein (AB 85).

C.

Am 30. Januar 2015 erhob die Versicherte, vertreten durch Fürsprecher 
B.________, Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern. Er 
beantragt, die Verfügung der IVB vom 17. Dezember 2014 sei aufzuheben, 
und die Beschwerdegegnerin sei anzuweisen, auf das Leistungsbegehren 
der Beschwerdeführerin einzutreten. Gleichentags beantragt die Be-
schwerdeführerin, es sei die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren un-
ter Beiordnung des unterzeichneten Anwalts als Rechtsbeistand.

Mit Beschwerdeantwort vom 4. März 2015 beantragt die IVB die Abweisung 
der Beschwerde.

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 

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gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.

1.2 Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung der IVB vom 17. Dezember 
2014 (AB 85). Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu 
Recht auf das erneute Rentenbegehren der Beschwerdeführerin vom Juni 
2014 (AB 75) nicht eingetreten ist. 

1.3 Die Mitglieder des Verwaltungsgerichts behandeln als Einzelrichte-
rin oder Einzelrichter Beschwerden gegen Nichteintretensverfügungen oder 
-entscheide (Art. 57 Abs. 1 lit. c GSOG). 

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen Invali-
ditätsgrades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur 
geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad 
der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV; bis 31. Dezember 2011 Art. 87 Abs. 3 und 4 
IVV). Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden 
kann, der Anspruch auf eine Invalidenrente (oder deren Erhöhung) sei be-
gründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen 
sollten (SVR 2014 IV Nr. 33 S. 121 E. 2). Diese Eintretensvoraussetzung 
soll verhindern, dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden 
und nicht näher begründeten, d.h. keine Veränderung des Sachverhalts 
darlegenden Rentengesuchen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1 
S. 112).

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Die glaubhaft zu machende Änderung muss nicht gerade jenes Anspruchs-
element betreffen, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen 
Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr hat es zu genügen, wenn 
die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus 
dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum 
glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das 
neue Leistungsbegehren einzutreten und es in tatsächlicher und rechtlicher 
Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 4b S. 200). Diese Regeln 
zur Behandlung von Neuanmeldungen beziehen sich nur auf gleichlauten-
de Leistungsgesuche (SVR 1999 IV Nr. 21 S. 64). 

2.2 Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur 
Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt 
glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere 
Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu 
berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon 
längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung 
höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern steht ihr ein 
gewisser Beurteilungsspielraum zu, den der Richter grundsätzlich zu re-
spektieren hat. Die Behandlung der Eintretensfrage durch die Verwaltung 
ist deshalb vom Gericht nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist 
(BGE 109 V 108 E. 2b S. 114).

2.3 Die versicherte Person muss mit der Neuanmeldung (oder dem Re-
visionsgesuch) die massgebliche Tatsachenänderung glaubhaft machen. 
Der Untersuchungsgrundsatz, wonach das Gericht von Amtes wegen für 
die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts 
zu sorgen hat, spielt insoweit nicht. (BGE 130 V 64 E. 5.2.5 S. 69).

Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens sind herabgesetzte Anforde-
rungen an den Beweis verbunden; der Sachverhalt muss also nicht nach 
dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Grad der überwiegenden 
Wahrscheinlichkeit erstellt sein. Es genügt, dass für den geltend gemach-
ten rechtserheblichen Sachumstand wenigstens gewisse Anhaltspunkte 
bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei 
eingehender Abklärung werde sich die behauptete Sachverhaltsdarstellung 
nicht erstellen lassen. Grundsätzlich unterliegt das Glaubhaftmachen weni-

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ger strengen Anforderungen als im Zivilprozessrecht. Dort muss – im Ge-
gensatz zum vollen Beweis – das Gericht von der Richtigkeit der behaupte-
ten Sachdarstellung immerhin überzeugt sein, wenn auch nicht vollständig 
und unter Ausschluss jeden Zweifels (SVR 2014 IV Nr. 33 S. 121 E. 2).

2.4 Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invali-
ditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuan-
meldungsverfahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG 
– durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten mate-
riellen Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit 
demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 
S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).

3.

3.1 Zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin eine erhebliche Änderung 
des Sachverhalts, die geeignet ist, ihren Anspruch auf Leistungen der IV zu 
beeinflussen, in zureichender Weise glaubhaft gemacht hat (vgl. E. 2.3 
hiervor). Zu vergleichen ist dabei der Sachverhalt im Zeitpunkt der renten-
abweisenden Verfügung vom 26. Oktober 2012 (AB 59) mit demjenigen im 
Zeitpunkt der vorliegend angefochtenen Nichteintretensverfügung vom 
17. Dezember 2014 (AB 85). 

3.2 Die Verfügung vom 26. Oktober 2012 (AB 59) stützte sich massge-
blich auf das interdisziplinäre Gutachten der Dres. med. D.________, 
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, und C.________, Fach-
arzt für Allgemeine Innere Medizin und für Rheumatologie FMH, wobei die 
Gutachten und die interdisziplinäre Beurteilung laut VGE IV/2012/132, E. 
3.5, S. 11, die von der höchstrichterlichen Rechtsprechung an den Be-
weiswert eines medizinischen Gutachtens gestellten Anforderungen erfüll-
ten. 

3.2.1 Aus psychiatrischer Sicht diagnostizierte Dr. med. D.________ im 
Gutachten vom 16. Juni 2012 (AB 54.1) eine anhaltende somatoforme 
Schmerzstörung (ICD-10 F45.4), eine Dysthymie (ICD-10 F34.1) und eine 
Neigung zu Panikattacken (ICD-10 F41.0; S. 6 Ziff. 4). Die psychogene 

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Störung sei vor zwei Jahren (Sommer 2010) deutlich schwächer geworden. 
Aufgrund der leicht eingeschränkten Funktionen und der leicht reduzierten 
Belastbarkeit sei die Beschwerdeführerin in ihrer bisherigen Tätigkeit zu 
80% arbeitsfähig. Ferner ergäben sich auch aus krankheitsfremden Grün-
den Probleme. Die Beschwerdeführerin sei dekonditioniert. Es sei ihr aber 
zumutbar, diesen Zustand zu überwinden (S. 9 lit. C2 – C4).

3.2.2 Aus somatisch-rheumatologischer Sicht diagnostizierte Dr. med. 
C.________ im Gutachten vom 16. Juli 2012 (AB 53.1) mit Auswirkungen 
auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches panvertebrales Schmerzsyndrom. 
Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit führte er insbesondere ein 
chronisches, generalisiertes Schmerzsyndrom an (S. 8 Ziff. III). In der an-
gestammten Tätigkeit im Bereich … sei die Beschwerdeführerin aus soma-
tischer Sicht seit Mitte 2005 zu ca. 40% eingeschränkt. Im Bereich der … 
sei sie seit Mitte 2005 zu 20% eingeschränkt. In einer angepassten (leich-
ten bis mittelschweren, wechselbelastenden, rückenergonomischen, ohne 
repetitives Bewegen von Gewichten über 7.5 kg) Tätigkeit habe dagegen 
zu keinem Zeitpunkt eine anhaltende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 
bestanden (S. 18 f.). 

3.2.3 Aus interdisziplinärer Sicht kamen die Gutachter zum Schluss, dass 
die Beschwerdeführerin vor Sommer 2010 zu 100% arbeitsunfähig war. Ab 
Sommer 2010 sei sie in einer angepassten Tätigkeit zu 20% eingeschränkt 
(AB 54.2 S. 2).

3.3 Im Zusammenhang mit der Neuanmeldung im Juni 2014 (AB 75) 
wurden nunmehr die folgenden medizinischen Unterlagen eingereicht: 

3.3.1 Im Bericht vom 20. Juni 2013 diagnostizierten die Ärzte der psychia-
trischen Dienste F.________ eine rezidivierende depressive Störung, ge-
genwärtig mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 
F33.11) mit/bei Agoraphobie mit Panikstörung (ICD-10 F40.01). Als Befun-
de erwähnten die Ärzte Gedankengrübeln mit Zukunftsängsten, Agorapho-
bie mit Panikattacken, in der Stimmung klagsam, nach eigenen Angaben 
niedergeschlagen und mit Störung der Vitalgefühle, sie klage über Durch-
schlafstörungen und einen leicht verminderten Appetit. Die Konzentrations- 
und Gedächtnisfähigkeiten sowie der Antrieb seien nach eigenen Angaben 

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vermindert. Die Patientin zeige wenig Bereitschaft hinsichtlich Verhaltens-
änderung nach psychoedukativen Gesprächen. In Einzelgesprächen habe 
sie über ihren psychischen Zustand geklagt, es habe von ihrer Seite jedoch 
kein zielführender Auftrag formuliert werden können (AB 81 S. 3 f.).

3.3.2 Im Austrittsbericht vom 14. Mai 2014 diagnostizierten die Ärzte der 
Klinik E.________ nach einem stationären Aufenthalt vom 27. Februar bis 
8. Mai 2014 eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgra-
dige Episode mit somatischem Syndrom (ICD10 F32.11) und eine generali-
sierte Angststörung (ICD-10 F41.1) mit Panikattacken (ICD-10 F41.0). Am 
Anfang habe der Eindruck bestanden, dass sich die Patientin nicht wirklich 
auf die Behandlung einlassen könne; es seien viele somatische Beschwer-
den, wie Schmerzen im Rücken-, Schulter- und Bauchbereichen, Blähun-
gen und Ödeme im Vordergrund gestanden. Im Verlauf sei die Patientin 
zunehmend durch die eigenen Erfolgserlebnisse motiviert gewesen, ge-
sünder zu werden. Nach Teilnahme an einer kombinierten Therapie sei 
eine deutliche Besserung der depressiven Symptomatik, Angst- und Pa-
nikstörung erfolgt (AB 77 S. 2 ff.). 

3.3.3 Im Bericht vom 25. November 2014 hielt der behandelnde Psychia-
ter G.________ fest, es liege eine schwere depressive Störung vor. Kli-
nisch pathologisch imponiere ein schwer gehemmt-depressives Zustands-
bild mit erheblicher neurovegetativer Entkopplung, vereinbar mit dem klini-
schen Ausprägungsgrad einer schweren depressiven Episode. Bei einer 
depressiven Störung und einer schweren Verlaufsform einer anhaltenden 
somatoformen Schmerzstörung unter Berücksichtigung des Verlaufs in 
letzter Zeit sei die Prognose ausgesprochen schlecht (AB 81 S. 2).

3.4 Der RAD-Arzt Dr. med. H.________, Facharzt für Psychiatrie und 
Psychotherapie FMH, beurteilte in seiner Stellungnahme vom 14. Oktober 
2014 den Austrittsbericht der Klinik E.________ vom 14. Mai 2014 (AB 79 
S. 4). Wie nachfolgend aufgezeigt überzeugt seine Einschätzung, dass aus 
dem Austrittsbericht der Klinik E.________ keine neuen relevanten Tatsa-
chen hervorgehen: Die behandelnden Ärzte der Klinik E.________ stellten 
die noch im Gutachten vom 16. Juni 2012 (AB 54.1) von Dr. med. 
D.________ erwähnten Diagnosen einer anhaltenden somatoformen 
Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) und einer Dysthymie (ICD-10 F34.1) nicht 

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mehr. Vielmehr diagnostizierten sie eine rezidivierende depressive Störung, 
gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom (ICD10 
F32.11) und eine generalisierte Angststörung (ICD-10 F41.1) mit Panikat-
tacken (ICD-10 F41.0). Dazu hielt der RAD-Arzt fest, dass diese Diagnosen 
im Zeitpunkt der Begutachtung durch Dr. med. D.________ bekannt waren 
(vgl. AB 54.1 S. 6 f.). Seine Beurteilung, dass die Diagnose einer generali-
sierten Angststörung nicht gestellt werden kann, wenn die Kriterien einer 
Panikstörung erfüllt sind, sowie dass aufgrund des Psychostatus eine mit-
telgradige depressive Episode nicht ausgewiesen ist, ist nachvollziehbar. 
Entscheidend für die Beurteilung einer glaubhaften Verschlechterung ist, 
dass die behandelnden Ärzte der Klinik E.________ während des statio-
nären Aufenthalts zwar eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestierten, je-
doch auch eine deutliche Besserung der Symptomatik beschrieben (AB 77 
S. 5). Die Beschwerdeführerin wurde denn auch in einem deutlich gebes-
serten und stabilen Zustand aus der Klinik entlassen (vgl. AB 77 S. 6); es 
ist davon auszugehen, dass in diesem Zeitpunkt eine Remission vorlag 
(vgl. AB 79 S. 4). Damit ist mit diesem Bericht keine relevante Verschlech-
terung des Gesundheitszustandes glaubhaft gemacht.

Die Beschwerdeführerin bringt weiter vor, dass sie sich nach dem Austritt 
aus der Klinik E.________ wieder schlechter gefühlt habe (AB 77 S. 1), 
weshalb nicht mehr von einer deutlich verbesserten psychischen Situation 
ausgegangen werden könne (Beschwerde S. 5 f.). Dazu reichte sie den 
Bericht des behandelnden Psychiaters G.________ vom 25. November 
2014 (AB 81 S. 2) ein. Dieser geht von einer schweren depressiven 
Störung aus und begründet dies klinisch mit einem schwer gehemmt-
depressiven Zustandsbild mit erheblicher neurovegetativer Entkopplung; er 
führt weiter aus, dass mit den therapeutischen Möglichkeiten eine Minde-
rung der schweren depressiven Störung nicht habe erreicht werden kön-
nen. Gestützt auf diese Angaben ist eine Verschlechterung des psychi-
schen Gesundheitszustandes zumindest glaubhaft gemacht (vgl. E. 2.3 
hiervor). Der behandelnde Psychiater hat in seiner Kurzbeurteilung zwar 
keine Beurteilung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit vorgenommen, wes-
halb der RAD-Arzt zum Bericht auch nicht Stellung nehmen konnte (AB 84 
S. 2 unten). Mit der Beschreibung eines schwer gehemmt-depressiven Zu-
standsbilds mit erheblicher neurovegetativer Entkopplung im Gegensatz zu 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Sept. 2016, IV/15/101, Seite 10

früheren Untersuchungen bestehen jedoch gewisse Anhaltspunkte für eine 
Verschlechterung, so dass die IVB weitere medizinische Abklärungen mit-
tels psychiatrischer Begutachtung bzw. Untersuchung beim RAD mit psych-
iatrischer Fachrichtung vorzunehmen hat. Ob die geltend gemachte Ände-
rung auch anspruchsbegründend ist, muss danach materiell geprüft wer-
den. 

3.5 Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als begründet. 
Die Nichteintretensverfügung vom 17. Dezember 2014 (AB 85) ist aufzuhe-
ben und die Akten sind an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit 
diese auf die Neuanmeldung eintritt und den Leistungsanspruch der Be-
schwerdeführerin materiell prüft. 

4.

4.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich 
bestimmt auf Fr. 500.--, hat bei diesem Ausgang des Verfahrens die unter-
liegende Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 
S. 186 E. 4).

4.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin 
Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 
lit. g ATSG). Mit angemessener Kostennote vom 23. Mai 2016 macht Für-
sprecher B.________ einen Aufwand von 10 Stunden und 30 Minuten gel-
tend. Die Parteientschädigung ist auf Fr. 2‘700.--, zuzüglich Auslagen von 
Fr. 35.-- und Mehrwertsteuer von Fr. 218.80, insgesamt Fr. 2‘953.80 fest-
zusetzen. 

4.3 Das Verfahren betreffend das Gesuch um unentgeltliche Rechts-
pflege und Beiordnung von Fürsprecher B.________ als amtlicher Anwalt 
ist als gegenstandslos geworden vom Geschäftsverzeichnis abzuschrei-
ben.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Sept. 2016, IV/15/101, Seite 11

Demnach entscheidet der Einzelrichter:

1. In Gutheissung der Beschwerde ist die Verfügung der IV-Stelle Bern 
vom 17. Dezember 2014 aufzuheben. Die Akten werden an die Be-
schwerdegegnerin zurückgewiesen, damit diese auf die Neuanmeldung 
vom Juni 2014 eintritt und den Anspruch der Beschwerdeführerin mate-
riell prüft. 

2. Die Verfahrenskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdegegnerin 
zur Bezahlung auferlegt. 

3. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin die Parteikosten, 
gerichtlich bestimmt auf Fr. Fr. 2‘953.80 (inkl. Auslagen und MWSt.), zu 
ersetzen.

4. Das Verfahren betreffend das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege 
und Beiordnung von Fürsprecher B.________ als amtlicher Anwalt wird 
als gegenstandslos geworden vom Geschäftsverzeichnis abgeschrie-
ben.

5. Zu eröffnen (R):
- Fürsprecher B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern
- Bundesamt für Sozialversicherungen

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.