# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e7ab46c2-1253-5cc5-9d02-6eb09c860737
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-04-07
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 07.04.2015 IV 2013/15
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-15_2015-04-07.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/15

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 27.05.2020

Entscheiddatum: 07.04.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 07.04.2015
Invalidität, Art. 8 Abs. 1 ATSG: Diagnosen einer somatoformen 
Schmerzstörung, eines chronifizierten Schmerzsyndroms und 
rezidivierender depressiver Störungen wechselnden Grades. Abstellen auf 
ein rund zwei Jahre vor der angefochtenen Verfügung erstattetes MEDAS-
Gutachten. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 7. April 2015, IV 2013/15).

Entscheid Versicherungsgericht, 07.04.2015

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterinnen Christiane Gallati 

Schneider und Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiberin Beatrix Zahner

Entscheid vom 7. April 2015

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Marco Bivetti, Oberer Graben 42, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.       

A.a  A.___ meldete sich am 3. Oktober 2006 erstmals bei der Eidgenössischen 

Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an (IV-act. 1). Als Grund für die 

Anmeldung gab er Schmerzen an der rechten Schulter, an Muskeln, Gelenken und 

Rücken sowie psychische Beschwerden an (IV-act. 1-6).

A.b  Eine interdisziplinäre Untersuchung durch den Regionalen Ärztlichen Dienst 

Ostschweiz (RAD) am 27. Juni 2007 (IV-act. 31) ergab als Diagnosen mit Auswirkungen 

auf die Arbeitsfähigkeit ein generalisiertes Schmerzsyndrom des Bewegungsapparates 

(ICD-10: F45.4) und eine chronische Periarthropathia humeroscapularis rechts (ICD-10: 

M75.1) bei Status nach arthroskopischer Bursektomie, bei Akromioplastik und 

subtotaler AC-Gelenkresektion, bei AC-Gelenksarthrose, leichter Atrophie des M. 

infraspinatus und M. deltoideus, bei Status nach Ruptur der langen Bizepssehne 1993 

und bei leichten Zeichen einer Symptomausweitung (IV-act. 31-4). In seiner 

angestammten Tätigkeit auf dem Bau bestehe seit Oktober 2005 eine volle 

Arbeitsunfähigkeit. In einer adaptierten Tätigkeit (leichte Wechselbelastung mit 

Handhabung von Gewichten bis 5 kg, ohne grössere Gehstrecken, unter Vermeidung 

von Zwangspositionen und Überkopfarbeiten) bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 100 % 

(IV-act. 31-5 f.). In psychiatrischer Hinsicht wurden eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) sowie eine Anpassungsstörung mit gemischter 

Störung von Gefühlen und Sozialverhalten (ICD-10: F43.25) ohne Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit diagnostiziert (IV-act. 31-11).

A.c  Ab 15. August 2007 war der Versicherte in der psychiatrischen Klinik B.___ 

hospitalisiert. Gemäss Bericht vom 26. November 2007 (IV-act. 45) wurden dem 

Versicherten folgende klinisch-psychiatrische Diagnosen gestellt: Mehrfachbelastung 

(Migration, Arbeitslosigkeit) unter dem Bild einer Anpassungsstörung bei längerer 

depressiver Reaktion (ICD-10: F43.21), Somatisierungsstörung (ICD-10: F45.0), 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4), Differenzialdiagnose 

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mittelgradig depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10: F32.11), 

Störungen durch Sedativa oder Hypnotika, Abhängigkeitssyndrom, gegenwärtig 

abstinent, aber in beschützender Umgebung (ICD-10: F13.21).

A.d  Nach entsprechendem Vorbescheidverfahren (IV-act. 37, 41) verfügte die IV-Stelle 

am 9. Januar 2008 die Abweisung des Leistungsbegehrens bei einem Invaliditätsgrad 

von 3,86 % (IV-act. 51). Sie stützte sich dabei auf den Bericht des RAD und dessen 

Stellungnahme, wonach aus dem Bericht der psychiatrischen Klinik B.___ keine 

Veränderung des Gesundheitszustandes hervorgehe (IV-act. 46).

A.e  Mit Arztzeugnis vom 19. April 2008 bescheinigte Dr. med. C.___, Fachärztin 

Psychiatrie und Psychotherapie, die Diagnosen einer mittelgradigen depressiven 

Episode (F32.11) sowie einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (F45.4) bei 

Persönlichkeitsänderung bei chronischem Schmerzsyndrom (F62.8). Der Versicherte 

sei aufgrund psychiatrischer Symptomatik aktuell zu 70 % arbeitsunfähig (IV-act. 56-2). 

Dr. med. D.___, FMH Allgemeine Medizin, berichtete am 30. Mai 2008, aufgrund des 

chronischen Schmerzzustandes bestehe eine gewisse Suizidalität; eine Arbeitsfähigkeit 

sei aktuell nicht gegeben (IV-act. 62).

A.f   Mit Entscheid IV 2008/81 vom 28. August 2009 wies das Versicherungsgericht des 

Kantons St. Gallen eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 9. Januar 2008 ab 

(IV 2008/81, IV-act. 69). Es erwog insbesondere, die Frage, ob die von Dr. C.___ 

beurteilte Arbeitsunfähigkeit von 70 % die Verhältnisse vor Erlass der angefochtenen 

Verfügung beschlage, könne offen bleiben, denn aus ihrem Zeugnis ergäben sich keine 

fassbaren Anhaltspunkte gegen die Beurteilung der RAD-Gutachter (IV-act. 69-11). Der 

Entscheid erwuchs in Rechtskraft.

A.g  In ihrem Bericht vom 30. November 2009 hielt Dr. C.___ als psychiatrische 

Diagnosen eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittel- bis schwer­

gradige Episode (F33.1) bei Merkmalen einer anankastischen Persönlichkeitsstruktur, 

eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (F45.4) und eine 

Persönlichkeitsänderung bei chronischem Schmerzsyndrom (F62.8) sowie eine 

posttraumatische Belastungsstörung (F43.1) fest. Aktuell sei der Versicherte in seiner 

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bisherigen Tätigkeit als Bauarbeiter 100 % arbeitsunfähig und in einer seinen 

Beschwerden angepassten Arbeit zu 70 % (IV-act. 75).

A.h  Am 4. Dezember 2009 meldete sich der Versicherte erneut bei der IV zum

Leistungsbezug an (IV-act. 74).

A.i   Dr. Dr. med. E.___, Allgemeine Medizin FMH Chirurgie, berichtete am 6. März 

2010, er betreue den Versicherten seit etwa zwei Jahren. Dieser leide unter schweren 

depressiven Reaktionen (F43.21), Somatisierungsstörungen (F45.0), anhaltenden 

somatoformen Schmerzstörungen (F45.4), schweren depressiven Episoden mit 

somatischem Syndrom (F31.5), Störungen durch Sedativa oder Hypnotika, 

Abhängigkeitssyndrom (F13.21) sowie sonstiger andauernder Persönlichkeitsänderung 

bei chronischem Schmerzsyndrom (F62.8). Der Versicherte sei aufgrund all dieser 

Diagnosen zu 100 % in jeglichen Tätigkeiten arbeitsunfähig (IV-act. 80).

A.j   Am 28. Dezember 2010 erstattete die MEDAS Ostschweiz ein interdisziplinäres 

Gutachten (IV-act. 97). Als Hauptdiagnosen mit Einschränkung der zumutbaren 

Arbeitsfähigkeit wurden eine depressive Störung, derzeit leichten Grades mit 

somatischem Syndrom, ein generalisiertes chronisches Schmerzsyndrom mit vielen 

vegetativen Begleitbeschwerden, ein Status nach arthroskopischem Eingriff rechte 

Schulter mit Bursektomie, Akromioplastik und subtotaler AC-Geklenks-Resektion 

05/2006, Abriss der langen Bizepssehne sowie persistierende PHS-Beschwerden 

festgehalten. Als Nebendiagnosen ohne wesentliche Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit wurden eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung, akzentuiert 

narzisstische Züge in der Persönlichkeitsstruktur, Adipositas, eine arterielle Hypertonie, 

ein Status nach Operation einer epigastrischen Hernie 04/2009 sowie einer 

Inguinalhernie links 1999, rechts 2001 und anamnestisch ein Lungenemphysem 

vermerkt (IV-act. 97-10 f.). In Bezug auf die frühere Tätigkeit als ungelernter Bauarbeiter 

schlossen die Gutachter, diese sei weiterhin nicht zumutbar. In körperlich adaptierten 

Tätigkeiten bestehe eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit im Umfang von 20 %, da 

der Versicherte aufgrund der subjektiv empfundenen Schmerzen mehr Pausen bzw. 

längere Erholungsphasen brauche (IV-act. 97-12 f.).

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A.k  Dr. med. F.___, RAD, befand am 16. Februar 2011, auf das MEDAS-Gutachten 

könne abgestellt werden; es sei ausführlich, schlüssig und nachvollziehbar. Im 

Vergleich zur medizinischen Referenzsachlage habe sich der Gesundheitszustand aus 

psychiatrischer Sicht leicht verschlechtert (IV-act. 98).

A.l   Am 16. September 2011 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, es bestehe 

Anspruch auf Arbeitsvermittlung (IV-act. 108).

A.mEine Behandlung an der Tagesklinik des psychiatrischen Zentrums G.___ vom 

28. November 2011 bis 15. Dezember 2011 wurde wegen starker Schmerzen vorzeitig 

abgebrochen (IV-act. 124).

A.n  Dr. C.___ diagnostizierte am 21. August 2012 eine rezidivierende depressive 

Störung, gegenwärtig schwere Episode mit psychotischen Symptomen (ICD-10:F.33.2). 

Aufgrund seiner Schmerzen sei der Versicherte für die bisherige Tätigkeit als Hilfs-

Bauarbeiter 100 % arbeitsunfähig. Es sei inzwischen eine Persönlichkeitsänderung bei 

chronischem Schmerzsyndrom entstanden, so dass eine volle Arbeitsunfähigkeit auch 

in angepasster Tätigkeit bestehe (IV-act. 150-3 f.).

A.o  Dr. F.___ stellte am 18. September 2012 fest, mit den neu eingereichten Unter­

lagen sei keine arbeitsfähigkeitsrelevante Verschlechterung seit dem MEDAS-

Gutachten vom Dezember 2010 belegt. Weiterhin stehe die somatoforme Schmerz­

störung im Vordergrund. Die von Dr. C.___ angegebene Verschlechterung des 

Gesundheitszustands mit schwerer depressiver Episode und psychotischen 

Symptomen sei medizinisch nicht nachvollziehbar. Im Vordergrund stehe weiterhin das 

Schmerzsyndrom. Ihre Beurteilung entspreche ihrem Arztzeugnis vom September 

2010. Zusammengefasst könne weiterhin auf das MEDAS-Gutachten abgestellt werden 

(IV-act. 151).

A.p  Nach entsprechendem Vorbescheidverfahren (IV-act. 156-2 ff.; IV-act. 157) wies 

die IV-Stelle mit Verfügung vom 6. Dezember 2012 das Leistungsbegehren ab und 

verneinte einen Rentenanspruch bei einem Invaliditätsgrad von 23 %. Mit den neu 

eingereichten medizinischen Unterlagen sei keine arbeitsfähigkeitsrelevante 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit dem MEDAS-Gutachten vom 

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Dezember 2010 belegt. Fortgeschrittenes Alter, schlechte Deutschkenntnisse und 

fehlende Ausbildung begründeten keinen Tabellenlohnabzug. Diese Faktoren seien 

invaliditätsfremd und wirkten sich bereits beim Valideneinkommen aus (IV-act. 165).

B.       

B.a  Gegen die Verfügung vom 6. Dezember 2012 liess der Versicherte mit Eingabe 

vom 10. Januar 2013 Beschwerde erheben (act. G 1). Er beantragt, die angefochtene 

Verfügung sei unter Kosten- und Entschädigungsfolge aufzuheben und es sei ihm eine 

angemessene IV-Rente zuzusprechen. Eventuell sei die Angelegenheit zur Vornahme 

weiterer medizinischer Abklärungen an die Vorinstanz zurückzuweisen. Es seien ihm 

die unentgeltliche Prozessführung und -verbeiständung zu gewähren. Der 

Beschwerdeführer bringt im Wesentlichen vor, die Berichte der psychiatrischen Klinik 

B.___ vom 17. Januar 2008 und das Arztzeugnis von Dr. C.___ belegten eine erhebliche 

Verschlechterung seines psychischen Gesundheitszustands. Diese würden sich (zwar) 

auf einen Zeitraum nach dem Erlass der Verfügung vom 9. Januar 2008 beziehen, 

hätten jedoch die Beschwerdegenerin verpflichtet, von sich aus ein Revisionsverfahren 

einzuleiten (act. G 1-6). Aufgrund der Persönlichkeitsänderung sei entsprechend der 

Beurteilung der behandelnden Psychiaterin und entgegen der Stellungnahme des RAD 

eine volle Arbeitsunfähigkeit auch in angepasster Tätigkeit ausgewiesen und von einem 

Anspruch auf eine ganze Invalidenrente auszugehen (act. G 1-7 f.). Der Bericht der 

Tagesklinik des psychiatrischen Zentrums G.___ vom 9. Januar 2012 bestätige zudem 

eine nochmalige Verschlechterung des Gesundheitszustands seit der der 

angefochtenen Verfügung zugrundeliegenden Begutachtung. Im Zweifelsfalle sei daher 

eine Neubegutachtung unter Berücksichtigung der erweiterten Problematik zu 

veranlassen (act. G 1-8). Selbst wenn mit der Beschwerdegegnerin und dem RAD von 

einer 80 %igen Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit auszugehen wäre, würde 

sich beim Invalideneinkommen ein Tabellenlohnabzug von 25 % rechtfertigen. Daraus 

würde ein Invaliditätsgrad von 42,6 % und damit ein Anspruch auf eine Viertelsrente 

resultieren (act. G 1-9 f.).

B.b  In ihrer Beschwerdeantwort vom 13. Februar 2013 schloss die 

Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (act. G 5). Dem MEDAS-

Gutachten komme grundsätzlich volle Beweiskraft zu. Die Berichte von Dr. C.___ seien 

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insofern nicht schlüssig, als sie die diagnostizierte posttraumatische Belastungsstörung 

und die Persönlichkeitsänderung aus dem Tod der ältesten Tochter des 

Beschwerdeführers im Jahre 1979 ableite, obwohl der Beschwerdeführer noch bis 

Oktober 2005 vollzeitlich gearbeitet habe. Sodann entspreche es einer 

Erfahrungstatsache, dass behandelnde Ärzte aufgrund ihrer auftragsrechtlichen 

Stellung zugunsten ihrer Patienten aussagten. In Bezug auf die erhobenen Befunde und 

gestellten Diagnosen komme dem MEDAS-Gutachten volle Beweiskraft zu. Hingegen 

sei die festgestellte leichte depressive Störung nicht invalidisierend. Abweichend vom 

MEDAS-Gutachten sei daher von einer vollen Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten 

Tätigkeit auszugehen (act. G 5-3 ff.). Da der Beschwerdeführer nur noch leichte 

Hilfstätigkeiten ausführen könne, sei ein Tabellenlohnabzug von 10 % gerechtfertigt. 

Daraus ergebe sich ein Invaliditätsgrad von 13 %, der keinen Rentenanspruch 

begründe (act. G 5-5 f.).

B.c  Mit Replik vom 18. März 2013 (act. G 8) lässt der Beschwerdeführer im Wesent­

lichen ausführen, das Gutachten beurteile nicht seinen aktuellen Gesundheitszustand 

(act. G 8-2,3). Entgegen der Interpretation der Beschwerdegegnerin begründe 

Dr. C.___ die Verschlechterung des Gesundheitszustandes nicht mit dem Tod seiner 

Tochter, sondern mit dem vorliegenden Zwangsverhalten und dem chronifizierenden 

Verlauf. Die schwere depressive Störung werde nicht schwergewichtig aus der 

Schmerzstörung, sondern auch aus der eingeschränkten Lebensqualität und dem 

Verlust an Selbstwertgefühl abgeleitet (act. G 8-3). Er nehme das Antidepressivum 

Duloxetin regelmässig ein, was gegen den Schluss der Beschwerdeführerin spreche, er 

fühle sich nicht depressiv (act. G 8-3 f.). Der Tabellenlohnabzug sei in weit höherem 

Masse gerechtfertigt als von der Beschwerdegegnerin zugestanden (act. G 8-4).

B.d  Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf die Einreichung einer Duplik (act. G 10).

Erwägungen:

1.     

Die angefochtene Verfügung hat ausschliesslich den Rentenanspruch zum 

Gegenstand, auch wenn im Dispositiv das "Leistungsbegehren" abgewiesen wird (IV-

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act. 165). Allfällige Ansprüche auf medizinische oder berufliche Massnahmen bilden 

somit nicht Gegenstand dieses Verfahrens.

2.     

2.1   Unter Invalidität ist gemäss Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) die voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde oder teilweise Erwerbsunfähigkeit zu verstehen. 

Dabei bedeutet Erwerbsunfähigkeit der durch die Beeinträchtigung der Gesundheit 

verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze 

oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG).

2.2   Der Invaliditätsgrad wird gemäss Art. 16 ATSG durch einen Einkommensvergleich 

ermittelt; er bestimmt sich aus dem Verhältnis zwischen dem Einkommen, welches die 

versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen kann oder könnte (dem so genannten zumutbaren 

Invalideneinkommen) und dem Einkommen, welches die betroffene Person erzielen 

könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (dem so genannten Valideneinkommen). 

Fehlt es an konkreten Einkommensverhältnissen, wird auf Tabellenlöhne abgestellt.

2.3   Beträgt der Invaliditätsgrad mindestens 70 %, hat die versicherte Person 

Anspruch auf eine ganze Invalidenrente; bei einem Invaliditätsgrad von 60 % bis 69 % 

richtet die IV eine Dreiviertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von 50 % bis 59 % eine 

halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von wenigstens 40 % eine Viertelsrente aus 

(Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]).

3.     

3.1   Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, sind die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Hinsichtlich des Beweiswerts eines 

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Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, 

auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden 

berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der Darlegung der 

medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 

einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 

352 E. 3a).

3.2   Die Rechtsprechung hat es mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als 

vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und 

Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen. So weicht der Richter bei 

Gerichtsgutachten nach der Praxis nicht ohne zwingende Gründe von der 

Einschätzung des medizinischen Experten ab, dessen Aufgabe es ist, seine 

Fachkenntnisse der Gerichtsbarkeit zur Verfügung zu stellen, um einen bestimmten 

Sachverhalt medizinisch zu erfassen. Ein Grund zum Abweichen kann vorliegen, wenn 

die Gerichtsexpertise widersprüchlich ist oder wenn ein vom Gericht eingeholtes 

Obergutachten in überzeugender Weise zu andern Schlussfolgerungen gelangt. 

Abweichende Beurteilung kann ferner gerechtfertigt sein, wenn gegensätzliche 

Meinungsäusserungen anderer Fachexperten dem Richter als triftig genug erscheinen, 

die Schlüssigkeit des Gerichtsgutachtens in Frage zu stellen, sei es, dass er die 

Überprüfung durch einen Oberexperten für angezeigt hält, sei es, dass er ohne 

Oberexpertise vom Ergebnis des Gerichtsgutachtens abweichende Schlussfolgerungen 

zieht (BGE 125 V 352 f. E. 3 b/aa). Vom MEDAS erstellte Administrativgutachten sind 

voll beweiswertig, sofern nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der 

Expertise sprechen (Urteil des Bundesgerichtes vom 29. Oktober 2014, 9C_49/2014 

E. 4.1 mit Hinweisen auf BGE 125 V 353 E. 3b/bb und 137 V 236 E. 2.3). Sie sind mithin 

in ihrem Beweiswert den Gerichtsgutachten gleichgestellt.

3.3   Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. 

Danach haben Gericht und Verwaltung von Amtes wegen für die richtige und 

vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Wenn der 

entscheidrelevante Sachverhalt ungenügend abgeklärt wurde, kann das Gericht die 

Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen (vgl. Ueli Kieser, 

ATSG-Kommentar, 2. Auflage, Zürich 2009, N 62 zu Art. 61).

4.        

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4.1   Zwischen den Parteien ist umstritten, ob in angepasster Tätigkeit eine volle 

beziehungsweise eine 80 %ige oder aber gar keine Arbeitsfähigkeit besteht. 

Insbesondere stellen sich die Fragen, inwieweit auf das MEDAS-Gutachten vom 

28. Dezember 2010 abzustellen ist, und ob die aufgrund der Schmerzen gestellten 

Diagnosen invalidisierend sind.

4.2   Im MEDAS-Gutachten vom 28. Dezember 2010 wurden dem Beschwerdeführer 

unter anderem eine depressive Störung, derzeit leichten Grades, ein generalisiertes 

chronisches Schmerzsyndrom sowie eine somatoforme Schmerzstörung diagnostiziert 

(IV-act. 97-10 f.). Die Gutachter gelangten zum Schluss, die früher ausgeübte Tätigkeit 

als ungelernter Bauarbeiter sei weiterhin nicht zumutbar. In adaptierter Tätigkeit 

bestehe eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit im Umfang von 20 %, weil der 

Beschwerdeführer aufgrund der subjektiv empfundenen Schmerzen mehr Pausen bzw. 

längere Erholungsphasen brauche (IV-act. 97-12 f.). Dr. C.___ berichtete am 21. August 

2012 von einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig schwere Episode. Es 

bestehe sowohl in der angestammten als auch in angepasster Tätigkeit eine volle 

Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 150-3 f.). Dr. F.___, RAD, befand, eine 

arbeitsfähigkeitsrelevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit dem 

MEDAS-Gutachten sei damit nicht nachgewiesen und folglich könne weiterhin auf das 

Gutachten abgestellt werden (IV-act. 151).

4.3   Der Beschwerdeführer macht im Wesentlichen geltend, auf das Gutachten könne 

nicht abgestellt werden, da sich sein Gesundheitszustand seit der Begutachtung 

wesentlich verschlechtert habe. Es sei mithin auf die von ihm eingereichten seitherigen 

Berichte - namentlich denjenigen vom 21. August 2012 von Dr. C.___ - abzustellen, 

oder aber eine erneute Begutachtung zu veranlassen.

4.4   Das MEDAS-Gutachten vom 28. Dezember 2010 erweist sich als schlüssig und 

nachvollziehbar; es beruht auf Untersuchungen des Beschwerdeführers und 

berücksichtigt die von ihm angegebenen Beschwerden sowie die massgeblichen 

Akten. Der psychiatrische Consiliargutachter, Dr. med. H.___, Facharzt FMH für 

Psychiatrie und Psychotherapie, erhob eine umfassende Anamnese (IV-act. 97-17 ff.). 

Die Befunde gründen auf eigenen Beobachtungen und auf Fragebogen 

(Testuntersuchungen) (IV-act. 97-21 f.). In der Beurteilung setzt er sich mit der 

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Untersuchung durch den RAD vom 27. Juni 2007 auseinander und beschreibt die 

seitherige Entwicklung, insbesondere das Übergehen der Anpassungsstörung in eine 

depressive Störung und das Auftreten narzisstischer Züge in der 

Persönlichkeitsstruktur (IV-act. 97-23). Nachvollziehbar erscheinen auch sein Schluss 

vom Verhalten des Beschwerdeführers anlässlich der Untersuchung und der 

laborchemisch festgestellten teilweisen Nichteinnahme der verschriebenen 

Medikamente in Bezug auf die anhaltende somatoforme Schmerzstörung sowie seine 

Beurteilung hinsichtlich entsprechender invalidisierender Faktoren (IV-act. 97-22 ff.). 

Das Hauptgutachten stützt sich ebenfalls auf die vorhandenen Akten, eine ausführliche 

Anamnese und auf eine an zwei Tagen durchgeführte Untersuchung (IV-act. 97-1 ff.). 

Es bezieht die vorhandenen Akten in die Beurteilung ein und beantwortet die 

Gutachterfragen schlüssig (IV-act. 97-11 f.). Es ist daher darüber zu befinden, ob auch 

in Berücksichtigung des Zeitablaufs bis zur Verfügung vom 6. Dezember 2012 darauf 

abgestellt werden kann. Dabei ist in Betracht zu ziehen, dass der Sachverhalt im 

Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung (BGE 121 V 366 E. 1 b; BGE 131 

V 243 E. 2.1) massgebend ist. Der Zeitablauf seit Erstattung des Gutachtens steht 

dessen Relevanz nicht von vornherein entgegen. Es ist somit im Folgenden anhand der 

Akten zu beurteilen, ob ausreichend Anhaltspunkte dafür bestehen, ob sich der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers zwischen der Begutachtung im Oktober 

2010 und dem Erlass der angefochtenen Verfügung in relevanter Weise verschlechtert 

hat.

4.5  

4.5.1         Anlässlich seiner Behandlung in der Tagesklinik des Psychiatrischen 

Zentrums G.___ im November/Dezember 2011 wurden dem Beschwerdeführer eine 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F 45.4) sowie eine rezidivierende 

depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1), diagnostiziert. 

Beim Eintritt habe der Beschwerdeführer sehr zurückhaltend und teilweise 

dysphorisch, im Affekt tendenziell depressiv verschoben, im Antrieb unauffällig gewirkt. 

Psychomotorisch sei er unauffällig bzw. eher verlangsamt und teilweise unruhig 

gewesen aufgrund von durch den Körper wandernden Schmerzen. Es habe keine 

Selbst- oder Fremdgefährdung bestanden. Wegen der bekannten Schmerzen sei es 

immer wieder zu Fehltagen gekommen, so dass der Beschwerdeführer von den knapp 

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drei Wochen Aufenthalt in der Tagesklinik nahezu die Hälfte gefehlt habe. Aufgrund der 

geringen Anwesenheit sei es ihm schwer gefallen, sich in den tagesklinischen Alltag 

sowie die Patientengruppe zu integrieren. Während seiner Anwesenheit sei er durch 

seine Schmerzen so beeinträchtigt gewesen, dass er sehr viele Pausen benötigt habe 

oder nur passiv an den Therapiesitzungen habe teilnehmen können. Der 

Beschwerdeführer habe am 15. Dezember (2011) die tagesklinische Behandlung 

vorzeitig abgebrochen. Aufgrund der vielen Schmerzen habe er am 

Behandlungsprogramm nicht teilnehmen können (IV-act. 124).

4.5.2         Am Muskelzentrum/ALS clinic des Kantonsspitals St. Gallen erhielt der 

Beschwerdeführer am 18. Januar 2012 die Diagnose eines schweren chronifizierten 

Schmerzsyndroms (ICD-10 R52.2). Anamnestisch wurde festgehalten, nachdem die 

Schmerzen zunächst mit "Spritzen" behandelt worden seien, seien sie etwa 2004 in der 

Schulter erneut aufgetreten, dann im rechten Arm. Heute leide er am ganzen Körper, 

insbesondere in den Gelenken, an Schmerzen. Seit Oktober 2005 könne er nicht mehr 

arbeiten. Der Beschwerdeführer sei 2006/2007 während fünf Monaten in der 

psychiatrischen Abteilung B.___ und während mehrerer Wochen in der Abteilung I.___ 

stationär behandelt worden. Beurteilend wurde vermerkt, es bestehe ein stark 

chronifiziertes Schmerzsyndrom, das den ganzen Körper betreffe. Möglicherweise 

bestünden eine gewisse Radikulopathie und eine zervikale spinale Enge als somatische 

Korrelate als Ausgangspunkt für das chronifizierte Schmerzsyndrom. Nach 

mehrjährigen Therapieversuchen hätten die Schmerzen selbst nicht durchbrochen 

werden können. Aktuell bestehe eine sehr weit ausgebaute medikamentöse Therapie 

mit mehreren zentralwirksamen Medikamenten (IV-act. 123). Ein MRT vom 2. Februar 

2012 zeigte eine moderate Spondylose der LWS, eine leichtgradige Spondylarthrose 

L3-S1, eine neural nicht kompromittierende flachbogige Diskusprotusion L5/S1 und 

L4/5 sowie eine moderate Spondylose TH10-TH12 (IV-act. 132). Eine zervikovertebrale 

Kernspintomographie am 3. Februar 2012 machte eine mässige Spondylose C5-C7 

sowie eine kleinvolumige rechts lateral und rechts foraminal reichende Diskushernie 

C6/7 mit möglicher Irritation der Wurzel C7 rechts sichtbar (IV-act. 129). Dr. med. 

C.___, Facharzt für Neurochirurgie, stellte am 14. März 2012 fest, dass insgesamt die 

Veränderungen leicht progredient seien; die Bandscheinbenprotrusion C6/7 sei zum 

Teil resorbiert, dafür seien die Veränderungen bei C3/4 deutlicher zu sehen (IV-

act. 141).

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4.5.3         Am 17. April 2012 vermerkte die Eingliederungsverantwortliche in ihrem 

Schlussbericht, subjektiv sehe sich der Beschwerdeführer in einer adaptierten Tätigkeit 

zu 80 % arbeitsfähig (IV-act. 140-1).

4.5.4         Dr. E.___ beurteilte am 12. Juli 2012 den Gesundheitszustand als stationär. 

Der Versicherte sei aufgrund seiner multiplen Krankheiten für jegliche Tätigkeiten 100% 

arbeitsunfähig. Es seien ihm weder die bisherige noch andere Tätigkeiten zumutbar (IV-

act. 148). Dr. C.___ berichtete am 21. August 2012 von einer rezidivierenden 

depressiven Störung, gegenwärtig schwere Episode mit psychotischen Symptomen 

(ICD-10:F33.2). Die somatoforme Schmerzstörung habe sich soweit verschlechtert, 

dass der Beschwerdeführer nunmehr eine vita minima lebe. Er werde von Schmerzen 

tags und nachts geplagt, fühle sich inzwischen vollkommen nutzlos mit massivem 

Verlust des Selbstwertgefühls. Er könne seit Oktober 2005 nicht mehr arbeiten, alle 

Therapieversuche mit verschiedenen Schmerzmitteln und Antidepressiva hätten keine 

Besserung seines Zustandes gebracht. Es handle sich um eine schwere chronische 

Krankheit, die von entsprechenden psychosozialen Problemen begleitet werde (IV-

act. 150-1).

4.6     

4.6.1         In den während des fraglichen Zeitraums entstandenen Berichten wurden 

beim Beschwerdeführer keine wesentlichen neuen Diagnosen gestellt; vielmehr ziehen 

sich die somatoforme Schmerzstörung beziehungsweise das chronifizierte 

Schmerzsyndrom einerseits und die in ihrer Schwere wechselnd verlaufenden 

depressiven Episoden andererseits durch den gesamten Aktenverlauf. Zu prüfen ist 

daher, ob die durch die diagnostizierten Krankheiten verursachten Beschwerden - wie 

vom Beschwerdeführer geltend gemacht - wesentlich zugenommen haben. Ein 

entsprechender Anhaltspunkt kann den verschriebenen Medikamenten entnommen 

werden: Anlässlich des psychiatrischen Konsiliums vom 27. Oktober 2010 im Rahmen 

der MEDAS-Begutachtung gab der Beschwerdeführer an, er nehme täglich 60 mg des 

Medikamentes Cymbalta ein (ein Antidepressivum mit dem Wirkstoff Duloxetin; vgl. 

dazu und zu den übrigen Medikamenten: www.compendium.ch) (IV-act. 97-4, 97-18). 

In den Berichten der Tagesklinik des psychiatrischen Zentrums G.___ vom 9. Januar 

2012 und des Kantonsspitals St.Gallen vom 19. Januar 2012 ist dieselbe Dosis 

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aufgeführt (IV-act. 126-2; IV-act. 123-2). Vom Medikament Seroquel (Wirkstoff 

Quetiapin, ein Psychopharmakum) sind jeweils 100 mg, 50 mg und dann wieder 100 

mg aufgeführt (IV-act. 97-4, 97-18, 126-2, 123-2). Vom Arzneimittel Trittico (Wirkstoff 

Trazodon, ein Antidepressivum) nahm der Beschwerdeführer nach eigener 

(uneinheitlicher) Aussage im Oktober 2010 morgens 100 mg und abends 300 mg ein 

(IV-act. 97-4, 97-18); in den Berichten vom Januar 2012 ist jeweils eine abendliche 

Einnahme von 100 mg vermerkt (IV-act. 126-2, 123-2). Sodann ist im MEDAS-

Gutachten vom 28. Dezember 2010 und im Bericht vom 19. Januar 2012 die Einnahme 

von zweimal 500 mg Proxen (Wirkstoff Naproxen, ein Rheumamittel) angegeben (IV-

act. 97-4, 123-2). Beim Arzneimittel Lyrika (Wirkstoff Pregabalin, u.a. ein Schmerzmittel) 

wurde die tägliche Dosis von 450 mg auf 225 mg bzw. 300 mg reduziert (IV-act. 97-4, 

126-2, 123-2). In den Berichten vom Januar 2012 nicht mehr aufgelistet ist das im 

Gutachten noch erwähnte Schmerzmittel Diclofenac (ein Rheumamittel, IV-act. 97-4). 

Die weiteren aufgeführten Arzneien (Antra, Esomep, Blopress, Bilol, Inegy, Bisoprol 

(richtig: Bisoprolol) (vgl. IV-act. 97-4, 126-2, 123-2) dienen der Behandlung des 

Refluxes, des Bluthochdrucks und des erhöhten Cholesterinspiegels und sind im 

vorliegenden Zusammenhang daher nicht von Belang. Es ist folglich nicht 

ausgewiesen, dass dem Beschwerdeführer im fraglichen Zeitraum zusätzliche 

Schmerzmittel oder Psychopharmaka oder höhere Dosen davon hätten verabreicht 

werden müssen. In diesem Zusammenhang ist ferner darauf hinzuweisen, dass die 

tatsächliche Einnahme der Medikamente gemäss MEDAS-Gutachten laborchemisch 

teilweise nicht nachgewiesen und daher bezweifelt wurde (IV-act. 97-8, 9, 13, 23); dies 

wirft die Frage auf, ob die betreffenden Medikamente bzw. die verschriebenen Dosen 

im subjektiven Empfinden des Beschwerdeführers überhaupt notwendig waren. 

Anhaltspunkte dafür, dass der Beschwerdeführer im Laufe der Zeit seine Compliance 

bezüglich der Medikamenteneinnahme gesteigert hätte, bestehen im Übrigen nicht.

4.6.2         Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich in den Akten keine 

diagnostischen oder klinisch bzw. befundmässig fassbaren Hinweise finden, welche in 

objektiver Weise belegen oder auch nur plausibel erscheinen lassen, dass sich der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers im Nachgang zur Begutachtung 

(Gutachten vom 28. Dezember 2010) wesentlich verschlechtert hätte. Nicht zuletzt die 

Medikamenteneinnahme und die Äusserung des Beschwerdeführers im April 2012 

gegenüber der Eingliederungsverantwortlichen (vgl. Erwägung 4.5.3) zeigen, dass 

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zumindest eine dauerhafte Zunahme der Schmerzen und/oder der Depression nicht 

bewiesen ist. Auf das MEDAS-Gutachten vom 28. Dezember 2010 kann daher nach 

wie vor abgestellt werden.

5.     

5.1   Der Beschwerdeführer erzielte als Bauarbeiter im Jahre 2004 ein tatsächliches 

Einkommen von Fr. 59'160.-- (IV-act. 6; 10-2). Teuerungsbereinigt beläuft sich der 

effektive Jahreslohn auf Fr. 65'540.30 (Bundesamt für Statistik, Lohnentwicklung [LE] 

2013 T 39, Index Männer 2004: 1975; Index Männer 2012: 2188). Demgegenüber 

beträgt der entsprechende Tabellenlohn gemäss Lohnstrukturerhebung des 

Bundesamts für Statistik (LSE) 2012 Fr. 5'430.-- (TA1, Baugewerbe, Kompetenzniveau 

1 Männer). Hochgerechnet auf 41.5 Wochenstunden und 12 Monate beläuft sich der 

Tabellenlohn auf Fr. 67'603.50. Damit erweist sich das massgebliche tatsächliche 

Einkommen als unterdurchschnittlich.

5.2   Bezog eine versicherte Person aus invaliditätsfremden Gründen ein deutlich 

unterdurchschnittliches Einkommen, ist diesem Umstand durch Heraufsetzung des 

Valideneinkommens oder durch eine entsprechende Herabsetzung des 

Invalideneinkommens Rechnung zu tragen (Parallelisierung der Einkommen; BGE 135 V 

297 E. 5.1 mit weiteren Verweisen). Gemäss der Rechtsprechung ist zu parallelisiren, 

wenn das tatsächliche Einkommen mindestens 5 % unter dem Durchschnittswert liegt 

(BGE 135 V 297 E. 6.1.2), und die Anpassung ist in dem Masse vorzunehmen, als die 

Differenz zum Durchschnittseinkommen 5 % überschreitet (BGE 135 V 297 E. 6.1.3). 

Vorliegend erreicht das Ausmass der Unterdurchschnittlichkeit den relevanten Wert von 

5 % nicht, weshalb nicht zu parallelisieren ist und das massgebliche 

Valideneinkommen Fr. 65'540.30 beträgt (Basis 2012).

5.3   Für das Invalideneinkommen ist vom Tabellenlohn TA1 für allgemeine Hilfsarbeiten 

gemäss LSE 2012 Männer Kompetenzniveau 1 auszugehen. Dieser beträgt Fr. 5'210.-- 

und hochgerechnet auf 41,7 Wochenstunden und 12 Monate Fr. 65'177.10. Dies 

entspricht dem Invalideneinkommen bei voller Arbeitsfähigkeit ohne 

Tabellenlohnabzug. Bei einer gemäss MEDAS-Gutachten anzunehmenden 

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Arbeitsfähigkeit von 80 % ergibt sich ein Einkommen von Fr. 52'142.-- (0.8 x 

Fr. 65'177.--).

5.4     

5.4.1         Nach der Rechtsprechung ist beim Einkommensvergleich unter Verwendung 

statistischer Tabellenlöhne zu berücksichtigen, dass gesundheitlich beeinträchtigte 

Personen, die selbst bei leichten Hilfsarbeitertätigkeiten behindert sind, im Vergleich zu 

voll leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren Arbeitnehmern lohnmässig 

benachteiligt sind und deshalb in der Regel mit unterdurchschnittlichen Lohnansätzen 

rechnen müssen. Sodann ist dem Umstand Rechnung zu tragen, dass weitere 

persönliche und berufliche Merkmale einer versicherten Person, wie Alter, Dauer der 

Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie 

Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können. Die Frage, ob und 

in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, ist von sämtlichen 

persönlichen und beruflichen Umständen des konkreten Einzelfalls (leidensbedingte 

Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und 

Beschäftigungsgrad) abhängig. Der Einfluss sämtlicher Merkmale auf das 

Invalideneinkommen ist nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen, 

wobei der Abzug auf höchstens 25% zu begrenzen ist (BGE 129 V 481 E. 4.2.3 mit 

weiteren Verweisen).

5.4.2         Vorliegend ist zu berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer seit rund zehn 

Jahren nicht mehr arbeitstätig war. Sodann dürfte sich sein Alter lohnmindernd 

auswirken. Nicht massgeblich in Betracht fällt jedoch der ausländerrechtliche Status, 

reiste der Beschwerdeführer doch gemäss eigenen Angaben am 15. März 1992 in die 

Schweiz ein (IV-act. 1-3) und verfügt über die Niederlassungsbewilligung (IV-act. 2-1). 

Die Zubilligung des maximalen Tabellenlohnabzuges von 25 % erscheint unter den 

gegebenen Umständen nicht gerechtfertigt. Die exakte Festsetzung des 

Tabellenlohnabzugs kann vorliegend unterbleiben, wie sich nachfolgend ergibt.

5.5   Würde man einen Tabellenlohnabzug von 20 % anerkennen, würde ein 

Invalideneinkommen von Fr. 41'713.-- (x Fr. 65'177.-- x 0,8 x 0,8) resultieren, womit der 

Invaliditätsgrad lediglich 36 % erreichen würde. Damit liegt er jedenfalls unter der 

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rentenbegründenden Schwelle von 40%. Es kann somit offen bleiben, ob die von der 

MEDAS diagnostizierten psychischen Leiden im Sinne der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung invalidisierend sind oder ob, wie dies die Beschwerdegegnerin in ihrer 

Beschwerdeantwort vorbringt (act. G 5-3), von einer 100 %igen Arbeitsfähigkeit 

auszugehen ist.

6.     

Der unterliegende Beschwerdeführer hat die gemäss Art. 69 Abs. 1  IVG zu 

erhebenden und angesichts des durchschnittlichen Verfahrensaufwandes auf Fr. 600.-- 

festzusetzenden Gerichtskosten zu bezahlen. Zufolge der Bewilligung der 

unentgeltlichen Prozessführung ist er allerdings von der Bezahlung dieser Gebühr zu 

befreien. Der Staat hat seinen Rechtsvertreter zufolge der Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung mit 80 Prozent des angesichts des 

durchschnittlichen Vertretungsaufwandes pauschal auf Fr. 3’500.-- (einschliesslich 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzenden Honorars, folglich mit Fr. 2’800.--, 

zu entschädigen. Sollten es die wirtschaftlichen Verhältnisse dereinst gestatten, kann 

der Beschwerdeführer zur Nachzahlung der Gerichtskosten und zur Rückerstattung der 

Entschädigung für die unentgeltliche Rechtsverbeiständung verpflichtet werden (Art. 99 

Abs. 2 VRP i.V.m. Art. 123 ZPO).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.      Der Beschwerdeführer wird zufolge unentgeltlicher Prozessführung von der Be­

zahlung der Gerichtskosten von Fr. 600.-- befreit.

3.      Der Staat hat dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers zufolge unentgeltlicher 

Rechtsverbeiständung eine Entschädigung von Fr. 2’800.-- (einschliesslich 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) auszurichten.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 07.04.2015
	Invalidität, Art. 8 Abs. 1 ATSG: Diagnosen einer somatoformen Schmerzstörung, eines chronifizierten Schmerzsyndroms und rezidivierender depressiver Störungen wechselnden Grades. Abstellen auf ein rund zwei Jahre vor der angefochtenen Verfügung erstattetes MEDAS-Gutachten. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. April 2015, IV 2013/15).

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