# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1cd99595-6b01-5709-9df8-ba8354d67139
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-06-01
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 01.06.2007 S 2007 71
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2007-71_2007-06-01.pdf

## Full Text

S 07 71

2. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 1. Juni 2007

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend IV-Rente

1. …, geboren am 19. April 1952, meldete sich am 23. April 2004 aufgrund der 

Folgen eines Autounfalls (HWS-Distorsion) vom 26. April 2003 bei der IV-

Stelle des Kantons Graubünden zum Bezug von IV-Leistungen an. Nach 

verschiedenen Abklärungen, insbesondere dem Einholen eines 

interdisziplinären Gutachtens des ABI Basel, erliess die IV-Stelle am 4. Juli 

2006 einen Vorbescheid, in welchem sie feststellte, dass die 

Beschwerdeführerin ab dem 1. April 2004 Anspruch auf eine Dreiviertelsrente 

der IV habe (IV-Grad: 69 %). Das Erwerbseinkommen ohne Behinderung 

(Valideneinkommen) betrage Fr. 71‘675.-- und das zumutbare Einkommen mit 

Behinderung (Invalideneinkommen) betrage Fr. 22‘244.--.

Gegen diesen Vorbescheid liess die Beschwerdeführerin am 31. August 2006 

Einsprache erheben, worin sie u.a. die Zusprechung einer ganzen IV-Rente 

ab dem 1. April 2004 beantragte. Sie machte darin im Wesentlichen geltend, 

dass die Erzielung eines hypothetischen IV-Einkommens von Fr. 22'244.-- 

unzumutbar sei; dasselbige betrage bestenfalls Fr. 21‘008.--. Ausgehend von 

einem unbestrittenen Valideneinkommen in der Höhe von Fr. 71‘674.55 liege 

der lnvaliditätsgrad bei 71 %. 

Mit Verfügung vom 27. Februar 2007 sprach die IV-Stelle der Versicherten 

ausgehend von einem IV-Grad von 69% eine Dreiviertelsrente ab dem 1. April 

2004 zu. Dabei stellte sie im Wesentlichen auf das Gutachten des ABI Basel 

vom 20. Juli 2005 ab und legte ihrer Berechnung zudem neu ein (gegenüber 

dem Vorbescheid geringfügig reduziertes) Invalideneinkommen von Fr. 

22‘081.70 zugrunde.

2. Dagegen liess … beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden am 26. 

März 2007 frist- und formgerecht Beschwerde erheben mit dem Antrag um 

Aufhebung der angefochtenen Verfügung und um Zusprechung einer ganzen 

Invalidenrente bei einem lnvaliditätsgrad von 71 % mit Wirkung ab 1. April 

2004. Sodann sei ihr ein unentgeltlicher Rechtsbestand zu bestellen. Zur 

Begründung ihrer Beschwerde führte sie im Wesentlichen aus, dass ihr 

gemäss dem Gutachten des ABI lediglich noch leichte Tätigkeiten bei einer 

Leistung von 50 % zumutbar seien. Dies entspreche aber nicht der 

Beurteilung durch den Hausarzt sowie der von diesem bzw. der 

Unfallversicherung beigezogenen Ärzte, welche eine Arbeitsfähigkeit 

gesundheitsbedingt als sehr fraglich beurteilen würden. Das beantragte 

medizinische Gutachten und insbesondere die Überprüfung der funktionellen 

Leistungsfähigkeit, die bis heute nicht erfolgt sei, würden darüber Klarheit 

bringen. Selbst wenn in Übereinstimmung mit dem schon relativ alten 

Gutachten des ABI festgehalten werden wollte, dass die Beschwerdeführerin 

eine Leistung von 50 % in einer leichten, allen ihren körperlichen 

Unzulänglichkeiten entsprechenden Tätigkeit zu erbringen vermöge, sei das 

von der Beschwerdegegnerin errechnete Invalideneinkommen mit Fr. 

22‘081.70 zu hoch angesetzt. Vorliegend betrage das Invalideneinkommen 

mit einem in vergleichbaren Fällen üblichen generellen Abzug von 15 % vom 

statistischen Durchschnittslohn Fr. 20‘854.95, was zu einem lnvaliditätsgrad 

von 71 % führe.

3. Die IV-Stelle beantragte die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung 

ergänzte und vertiefte sie die bereits der angefochtenen Verfügung zugrunde 

liegenden Überlegungen.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien wird, soweit erforderlich, in den 

Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt ist eine Rentenverfügung (datiert vom 27. Februar 2007), 

mit welcher die IV-Stelle der Versicherten ausgehend von einem IV-Grad von 

69% eine Dreiviertelsrente ab dem 1. April 2004 zugesprochen hat. Die 

Beschwerdeführerin verlangt - ausgehend von einem IV-Grad von 71% - die 

Zusprechung einer ganzen Rente. Unbestritten geblieben ist das der 

Berechnung des IV-Grades zugrunde gelegte Valideneinkommen von Fr. 

71'654.55. Streitig ist der Umfang der Arbeitsfähigkeit in einer 

leidensadaptierten Tätigkeit sowie das damit noch erzielbare hypothetische 

Invalideneinkommen.

2. a) Als Invalidität gilt die durch einen körperlichen oder geistigen 

Gesundheitsschaden verursachte, voraussichtlich bleibende oder längere 

Zeit dauernde Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechtes [ATSG] und Art. 4 des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG]). Bei 

Nichterwerbstätigen wird die Unmöglichkeit, sich im bisherigen 

Aufgabenbereich zu betätigen, der Erwerbsunfähigkeit gleichgesetzt (Art. 5 

Abs. 1 IVG). Bei erwerbstätigen Versicherten erfolgt die Ermittlung der 

Invalidität in der Regel nach der Methode des Einkommensvergleiches (Art. 

16 ATSG, Art. 28 Abs. 2 IVG). Bei dieser Methode wird das gegenwärtig trotz 

Behinderung noch zumutbare Erwerbseinkommen mit jenem ohne 

Behinderung verglichen, wobei die daraus resultierende Differenz in 

Prozenten den IV-Grad ergibt. Bei Nichterwerbstätigen wird dafür der 

Betätigungsvergleich laut spezifischer Methode (Art. 8 Abs. 3 ATSG i.V. mit 

Art. 27 der Verordnung zum IVG [IVV; SR 831.201]; BGE 130 V 98 E. 3.1, 104 

V 136 E. 2a; BGE vom 22.04.2003 [I 620/02] E. 1-2) angewandt. Ist ein 

Versicherter mindestens 40% invalid, so hat er Anspruch auf eine 

Viertelsrente, bei mindestens 50% auf eine halbe Rente, bei mindestens 60% 

auf eine Dreiviertelsrente und ab 70% auf eine ganze IV-Rente (Art. 28 Abs. 

1 IVG). Für die Festsetzung des IV-Grads kommt es primär auf die 

wirtschaftliche Erwerbsunfähigkeit und nicht auf die medizinische 

Arbeitsunfähigkeit an (PVG 2005 Nr. 11, 1982 Nr. 80; BGE 132 V 395 E. 2.1). 

Ohne zuverlässige und beweistaugliche Bestimmung der graduellen 

Arbeitsfähigkeit durch die Ärzte (als Beurteilungsgrundlage) ist jedoch eine 

seriöse Ermittlung der Erwerbsunfähigkeit (IV-Grad) zum voraus gar nicht 

möglich (BGE 125 V 261 E. 4, 122 V 160 f. E. 1c, 115 V 134 E. 2). 

b) Strittig und zu klären ist vorliegend die Höhe des massgeblichen IV-Grads, 

wobei sich die Parteien vor allem bezüglich der medizinisch-theoretischen 

Arbeitsfähigkeit (Gesundheitszustand unter Berücksichtigung der geklagten 

Beschwerden und daraus resultierenden Einschränkungen) und des 

hypothetischen Invalideneinkommens uneins geblieben sind. Die 

Beschwerdeführerin stellt sich insbesondere auf den Standpunkt, dass das 

der angefochtenen Verfügung zugrunde liegende Gutachten des ABI die ihre 

Leistungsfähigkeit einschränkenden Beschwerden nicht umfassend 

berücksichtige. Insbesondere sei erst nach der Begutachtung durch das ABI 

eine Periarthorsis humero scapularis rechts bei ansatznaher Tendinopahtie 

der Supraspinatussehne mit Verdacht auf minime gelenkseitige Teilruptur 

diagnostiziert worden, welche nicht Eingang in die Auflistung der  Diagnosen 

gefunden habe. Diese Beschwerden hätten sich zudem seither ausgedehnt 

und chronifiziert. Ebenso seien auch der immer wieder auftretende Schwindel 

und die Doppelbilder, welche sich zusätzlich einschränkend auswirken 

würden, nicht zureichend berücksichtigt worden. Diesbezüglich müssten 

vertiefende medizinische und arbeitsmarktliche Abklärungen erfolgen. Zudem 

trage der gewährte Leidensabzug von 10% den zusätzlichen 

Einschränkungen nicht hinreichend Rechnung. 

c) Die Vorinstanz stützt die Rentenfestlegung auf das Gutachten des ABI Basel 

vom 20. Juli 2005, in welchem eine ausführliche Auflistung der Diagnosen 

enthalten ist. Zutreffend ist, dass die von Dr. … am 1. März 2006 festgestellte 

Tendinopathie der Supraspinatussehne mit Verdacht auf minime 

gelenkseitige Teilruptur in der Auflistung nicht enthalten ist und entsprechend 

auch noch nicht berücksichtigt werden konnten. Daraus kann die 

Beschwerdeführerin aber noch nichts zugunsten ihres Begehrens ableiten. 

Sie übersieht, dass der erwähnte Arzt in seinem Bericht bestätigt hat, dass 

daraus keine wesentliche Veränderung abgeleitet werden könne. Man habe 

es nach wie vor mit einem therapieresistenten zervikozephalen 

Schmerzsyndrom bei Status nach HWS-Distorsion zu tun. Bei den geklagten 

Schulterbeschwerden handle es sich um Ausstrahlungen des 

zervikozephalen Syndroms. Nachdem diese Symptomatik in der erwähnten 

Auflistung enthalten und mithin auch vom ABI in das Gutachten einbezogen 

worden ist, und keine Anhaltspunkte für eine rentenrelevante 

Verschlechterung des  Gesundheitszustandes ersichtlich sind, lässt sich die 

angefochtene Verfügung diesbezüglich nicht beanstanden.

d) Anders sieht es dagegen hinsichtlich der geklagten Sehstörungen 

(Doppelbilder, Schwindel) aus. Fest steht, dass die Beschwerdeführerin 

bereits anlässlich der Untersuchung beim ABI im Juni 2005 angegeben hat, 

sie leide permanent unter Doppelbildern. Mit Hilfe der Brille sei dies etwas 

besser, allerdings nicht vollständig. Ferner wies sie auch ausdrücklich darauf 

hin, dass sie an Konzentrations- und teilweise auch an Gedächtnisstörungen 

leide. Folgerichtig lautete denn auch die Diagnose auf „Diplopie unklarer 

Genese“ mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (vgl. ABI Gutachten, S. 20). 

Ausdrücklich festgehalten wurde, dass die Arbeitsfähigkeit in der 

angestammten Tätigkeit bereits durch die schmerzbedingten 

Einschränkungen der Konzentrationsfähigkeit eingeschränkt sei (a.a.O., S. 

16). Hinzu komme die „Diplopie“, welche seit dem Unfall aufgetreten sei. Der 

Gutachter hielt in diesem Zusammenhang fest, dass, falls die Angaben der 

Patientin zuträfen, keinerlei Arbeitsfähigkeit in dieser Tätigkeit mehr gegeben 

sei, was jedoch nicht ausschliesslich neurologisch, sondern insbesondere 

ophtalmologisch beurteilt werden müsse. Ophtalmologische Untersuchungen 

wurden denn auch durchgeführt. Dr. … bescheinigte in seinem Bericht vom 

23. September 2004 der Versicherten wegen der Doppelbilder eine 100%-ige 

Arbeitunfähigkeit. 

Trotzdem gelangte das ABI zum Schluss, dass der Versicherten eine 50%-ige 

Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit zugemutet werden könne; zeitlich 

allenfalls maximal 70%, wobei sich der geringere Wert von 50% durch 

vermehrte Pausen und Erholungsbedarf und zwischenzeitlich notwendiger 

körperlicher Lockerungen ergebe. Von den von Dr. … seiner Bescheinigung 

zugrunde gelegten visus-bedingten Einschränkungen in der Arbeitsfähigkeit 

ist keine Rede. Ebenso wenig wurde diesen Einschränkungen bei der 

Ausscheidung von geeigneten Verweistätigkeiten Rechnung getragen; diese 

scheinen vielmehr völlig unberücksichtigt geblieben zu sein. Anders kann die 

Darstellung im Bericht (vgl. S. 22), dass für Verweistätigkeiten aus 

anderweitiger somatischer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

resultiere, nicht interpretiert werden. Der Verzicht auf den Einbezug der 

visusbedingten Einschränkungen findet seine Bestätigung denn auch im 

Umstand, dass die IV-Stelle in der angefochtenen Verfügung davon 

ausgegangen ist, dass die Versicherte beispielsweise Arbeiten wie leichte 

Maschinenbedienung, Kontrollfunktionen, leichte Sortier-, Prüf- und 

Verpackungsarbeiten ausführen könnte. Angesichts der von dieser jedoch 

geklagten und vom Arzt bestätigten Visus-Problematik erweist sich die 

Annahme einer generellen Zumutbarkeit für solche Arbeiten als äusserst 

problematisch. Die Vorinstanz scheint nämlich übersehen zu haben, dass 

insbesondere bei den angeführten Kontroll-, Sortier- und Prüfarbeiten - 

ähnlich wenn auch nicht ganz so ausgeprägt wie bei der angestammten 

Tätigkeit der Beschwerdeführerin (Montage von elektronischen 

Kleinbauteilen) - die Sehfähigkeit möglichst uneingeschränkt gegeben sein 

muss. Durch vermehrte Pausen allein kann den Einschränkungen in der 

Sehfähigkeit jedenfalls nicht hinreichend Rechnung getragen werden. 

Letztlich ist daher davon auszugehen, dass die verminderte Sehfähigkeit der 

Versicherten bei der Festlegung der medizinisch-theoretischen 

Arbeitsfähigkeit im allgemeinen und der Ausscheidung von geeigneten 

Verweistätigkeiten im besonderen unberücksichtigt geblieben ist. Für das 

Gericht ist bereits daher nicht möglich, die der angefochtenen Verfügung 

zugrunde gelegte zumutbare medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit auf 

ihre Richtigkeit hin abschliessend zu bewerten. Angesichts der erwähnten 

Nichtberücksichtigung der aktenkundigen Einschränkungen in der 

Sehfähigkeit bestehen für das Gericht jedenfalls unüberwindbare Zweifel an 

der Richtigkeit der vorinstanzlichen Festlegung. Selbst wenn davon 

auszugehen ist, dass die Beschwerdeführerin in einer leidensadaptierten 

Tätigkeit noch zu 50% arbeitsfähig ist, so stellt sich doch die Frage, in welchen 

konkreten Tätigkeiten diese Arbeitsfähigkeit noch gegeben ist. Weil die 

Beantwortung dieser Fragen aber unabdingbare Voraussetzung für eine den 

sozialversicherungsrechtlichen Grundsätzen entsprechende Einschätzung 

der Invalidität ist, die diesbezüglich unzureichende Aktenlage dem Gericht 

aber eine abschliessende Beurteilung verunmöglicht, drängt es sich auf, die 

Angelegenheit zu weiteren Abklärungen und neuer Verfügung an die 

Vorinstanz zurückzuweisen. Diese wird dabei auch noch einmal die Frage des 

leidendbedingten Abzuges unter Berücksichtigung der Visus-Problematik zu 

prüfen haben. In diesem Sinne ist die Beschwerde denn auch gutzuheissen. 

3. Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren – in Abweichung von 

Art. 61 lit. a ATSG – bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verweigerung 

(inkl. Erhöhung) von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 

im Grundsatz kostenpflichtig. Diese Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- 

bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Aufgrund des Ausgangs dieses Verfahrens werden 

die Gerichtskosten der IV-Stelle auferlegt, welche überdies der anwaltlich 

vertretenen Beschwerdeführerin eine aussergerichtliche Parteientschädigung 

auszurichten hat (Art. 61 lit. g ATSG). Dem von der Beschwerdeführerin 

gestellten Antrag auf unentgeltliche Prozessführung kommt bei diesem 

Ausgang keine Bedeutung mehr zu.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, die angefochtene Verfügung aufgehoben 

und die Angelegenheit zu weiteren Abklärungen i.S. der Erwägungen an die 

Vorinstanz (IV-Stelle) zurückgewiesen.

2. Die Kosten von Fr. 700.-- gehen zulasten der Sozialversicherungsanstalt des 

Kantons Graubünden (IV-Stelle) und sind innert 30 Tagen seit Zustellung 

dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, 

zu bezahlen.

3. Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden (IV-Stelle) hat … 

aussergerichtlich mit Fr. 1'462.95 (inkl. MWST) zu entschädigen.