# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e30e9872-b9bf-582f-bc41-2ec33a71b1ed
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-11-28
**Language:** de
**Title:** Würdigung der Gutachten (inklusive zwei psychiatrische Privatgutachten), Abweisung, keine relevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes ausgewiesen, Prozentvergleich (BGE 9C_49/2014)
**Docket/Reference:** IV.2013.00583
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00583.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00583
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiberin Dietrich
Urteil
vom
28. November 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Jürg
Bügler
Heimstättenweg
8, 8413
Neftenbach
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Die 1961 geborene
X.___
ist
verheiratet und Mutter dreier Kinder (gebo
ren 1988, 1992 und 1995). Nach der
Einreise in die Schweiz im Jahre 1991 war sie von Juni 1996 bis Ende Dezember
1999 mit Unterbrüchen im Umfang von 22
Stunden pro Woche in der Firma
Y.___
als Raumpflegerin beschäftigt. Seither
ging
sie keiner
Erwerbstätigkeit mehr nach
.
Am 5. Februar 2001 meldete sie sich unter Hinweis
auf Rücken- und
Nacken
schmerzen
sowie Nierenbeschwerden bei der
Invaliden
versicherung zum
Leis
tungsbezug
an
.
Die IV-Stelle des Kantons Zürich
klärte die erwerblichen und medizinischen Verhältnisse ab. Gestützt darauf
stellte sie der Versicherten mit Vorbescheid vom 9. Juli 2001 die Ab
weisung
des Leistungsbegehrens in Aus
sicht, da sie aus medizinischer Sicht weder in
der Erwerbstätigkeit noch im Haushalt eingeschränkt sei. Aufgrund der von
X.___
erhobenen Ein
wände nahm die IV-Stelle weitere Ab
klärungen vor und
gab am 11. Dezember 2001 beim
Z.___
,
Medizinische
Abklärungs
stelle
(MEDAS) ein interdisziplinäres Gutachten in
Auftrag, welches am 28.
Oktober 2003 erging. Mit Verfügung vom 15. Dezember
2003 verneinte sie einen Rentenanspruch. Daran hielt sie mit
Ein
sprache
entscheid
vom 8. April 2004 fest
(
vgl.
Urk. 8/60
).
Die dagegen am 13. Mai 2004
(Urk. 8/52
/3-8
)
erho
bene
Beschwerde
wurde mit Urteil des hiesigen Ge
richts vom 9
.
November 2004 im Ver
fahren IV.2004.000310 (Urk.
8
/
56
) abge
wiesen. Das
Eidgenössische
Ver
sicherungs
gericht
bestätigte diesen Entscheid und wies die dagegen erhobene
Ver
waltungs
gerichts
be
schwerde
mit Urteil
I 807/04
vom
10. Juli 2006
ab (Urk.
8/60
).
1.2
Am
7.
September
2006 (Urk. 8/64)
meldete sich
X.___
unter Auflage ver
schiedener medizinischer Berichte (Urk. 8/61)
erneut
zum Rentenbezug
und
für eine
Hilflosenentschädigung
an
(Urk. 8/63)
.
Die IV-Stelle
klärte die medizi
nischen Verhältnisse ab
(Urk. 8/
67
,
Urk. 8/69
-
71). Gestützt darauf stellte sie der Ver
sicherten m
it Vor
bescheid vom 4. April 2007
(Urk. 8/73)
respektive 24.
April 2007
(Urk. 8/78
) die Ab
weisung der
Leistungs
begehren
(Rente,
lebens
praktische
Begleitung) in Aussicht
. Aufgrund der von
X.___
er
hobenen Einwände vom
4. Mai 2007 (
Urk
. 8/79
, vgl. dazu auch Urk. 8/83)
nahm die IV
Stelle wei
tere Ab
klärungen vor und gab
am
6. März 2008 (Urk. 8/82)
bei Dr.
med.
A.___
,
B.___
,
Spezialpraxis FMH für Psychiatrie, psychologische Therapie und
Coaching,
ein psychiatrisches Gutachten in Auftrag, welches am
21. Juli 2008 (Urk. 8/86
, vgl. dazu auch Urk. 8/87
)
erging.
Sodann nahm die IV
Stelle eine Abklärung der be
ein
trächtigten Arbeitsfähigkeit der Versicherten in Beruf und Haushalt vor (Urk. 8/
92
).
Nach Prüfung der Einwände verneinte die IV-Stelle
mit
Verfü
gung vom
12
.
Februar 2009
(Urk. 8/95
)
bei
einem Invaliditätsgrad von 35 %
weiter
hin
einen Rentenanspruch
.
Am 10. März 2009 (Urk. 8/
100) ver
neinte sie zudem einen Anspruch
auf
Hilflosenentschädigung
(
lebens
praktische
Begleitung
)
.
G
egen die Verfügungen vom 12. Februar 2009
(Urk. 8/95)
respektive 10. März
2009 (Urk. 8/100)
erhob die Versicherte am 18.
März 2009 (Urk. 8/102/3
-9
)
Beschwerde
beim hiesigen Gericht
.
Nach Kennt
nis
nahme der mit
Eingaben vom 24. respektive 28. Dezember 2008 (Urk. 8/110/4-5)
der Beschwerdeführerin
übermittelten Unterlagen, darunter
ein
von ihr
bei Dr. med.
C.___
,
Facharzt für Psychiatrie und Psy
cho
therapie FMH, zerti
fizierter Forensischer Psychiater SGFP,
in Auftrag ge
gebenes psy
chi
atrisches Privatgutachten vom
22. Dezember 2009 (Urk. 8
/110/
12-45
) sowie ein Kor
rigen
dum zum Gutachten vom 23.
Dezember
2009 (Urk. 8/
110/50-5
7
)
,
wurde
mit Verfügung vom 12. Januar 2010 (Urk. 8/109)
ein zweiter
Schriften
wechsel
angeordnet.
Mit Replik vom 5. Februar 2010 (Urk. 8/110/6-7) hielt
die
Be
schwerdeführer
in
an
ihren
Anträ
gen
betreffend die Verfügung vom
12.
Februar 2009
fest. Den Antrag auf
Aus
ri
chtung einer
Hilflosen
ent
schädigung
sowie auf Rückweisung
der Streitsache
zur Ermittlung des Beginns des An
spruches und des Grades der Hilf
losigkeit an die Vorinstanz zog d
i
e Be
schwe
rde
führer
in
mit Blick auf die vom Gutachter Dr.
C.___
verneinte Hilf
losig
keit zurück
.
Mit
Referenten
verfügung
vom 8.
Fe
bruar 2010 (Urk. 8/110
/1-3
) wurde der Prozess in Bezug auf die an
ge
fochtene
Ver
wal
tungs
verfügung
vom 10. März 2009 (Urk. 8/100) be
treffend
Hilf
losen
ent
schädigung
(lebenspraktische Be
gleitung) als durch Rück
zug der Beschwerde erledigt abgeschrieben. Die Regelung der Kosten- und
Ent
schädi
gungs
folgen
wurden dem Endentscheid in Be
zug auf die angefochtene
Ver
wal
tungs
ver
fü
gung
vom 12. Februar 2009 (Urk. 8/95) betreffend Invaliden
rente vorbe
halten.
Mit Eingabe vom 15. März 2010 (Urk. 8/118) ersuchte die IV-Stelle um Frist
er
streckung zur Einreichung der
Duplik.
Sodann
sah
sie
eine
persönliche Unter
su
chung der Ver
sicherten durch den Regionalen Ärztlichen Dienst
(RAD)
für den 4.
August 2010
vor
(Urk. 8/119).
Mit Eingabe vom 30. April 2010 (Urk. 8/120) er
suchte die
Be
schwerde
gegnerin
um Sistierung des Verfahrens. Die Beschwer
de
führerin
liess
sich
hiezu
nicht vernehmen. Mit Verfügung vom 28. Juni 2010 (Urk. 8/122) wurde der Prozess bis zum Vorliegen des Berichtes über die für 4. August 2010 geplante RAD-Untersuchung sistiert, einstweilen längstens bis zum 31. August 2010. Weiter wurde die Beschwerdegegnerin aufgefordert
,
spä
testens mit Ablauf der Sistierungsfrist den Sistierungsgrund bildenden Unter
su
chungsbericht sowie die ausstehende materielle Duplik einzureichen oder andernfalls ein begründetes und belegtes Gesuch um Ver
längerung der Sis
tierung zu stellen. Mit Duplik vom 10. August 2010 (Urk. 8/124)
beantragte die
Beschwerdefüh
r
erin gestützt auf die RAD-Stellungnahme
vom 9. August 2010 (Urk. 8/123) die Rückweisung der Angelegenheit
zwecks weiterer
Ab
klärungen
(polydisziplinäre Begutachtung)
.
Mit Verfügung vom 11. August 2010 (Urk.
8/125) wurde die am 28. J
uni 2010 angeordnete Sistierung
auf
ge
hoben.
Mit Eingabe vom 16. August 2010 (Urk. 8/126/
7
) führte die Beschwerdeführerin aus, dass sie gegen die Vornahme weiterer medizinischer Ab
klärungen grund
sätzlich nichts einzuwenden habe. Mit Erklärung vom 17. August 2010 zog sie ihren auf gerichtliche
Renten
zusprechung
lautenden
Haupt
antrag
zurück (Urteil des
Sozi
al
ver
sicherungsgericht
IV.2009.00275 vom 24. August 2010, Urk. 8/126
/1-6
S. 3).
Mit Ur
teil vom 24. August 2010
schrieb das hiesige Gericht die Be
schwerde im Umfang des auf gerichtliche
Renten
zusprechung
gerichtete Haupt
be
gehrens
als durch Rückzug erledigt ab. So
da
nn hob es die Verfügung vom 12.
Februar 2009 in Gut
heis
sung der Be
schwerde im ver
bleibenden Um
fang auf und wies die Sache an die Beschwerdege
gnerin zurück, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen über den Rentenanspruch der Beschwer
deführerin neu befinde.
1.3
In der
Folge veranlasste die IV-Stelle
eine polydisziplinäre Be
gutachtung
durch
die MEDAS
D.___
(vgl. dazu
D.___
Gutachten vom 22. Februar 2011, Urk. 8/1
3
6).
Mit Vor
be
scheid vom 11.
Mai 20
1
1 (Urk. 8/140) stellte die IV-Stelle der
Versicherte
n
die Ab
weisung des
Leis
tungsbegehrens
in Aussi
cht, wogegen
die
se
mit Ein
gabe
vom
3. Juni 2011 (Urk. 8/144) sowie vom
8. September 2011 (Urk. 8/146)
unter Auflage ver
schiedener Berichte (Urk. 8/145)
Ein
wände
er
hob.
Am 24. Januar 2012 (Urk. 8/148) liessen sich die
D.___
-
Gutachter zu den
Einwänden der Beschwerde
führerin
vernehmen
(
vgl. dazu auch Urk. 8/147)
, wozu sich
am 23.
Juni 2012
(Urk. 8/159)
wiederum
die Versicherte äusserte
.
Mit Ein
gabe vom 5.
September 2012 (Urk. 8/162)
legte
sie
zudem
ein
weiteres
psy
chi
atrisches Gutachten von Dr. med.
E.___
vom 31. August 2012 (Urk. 8/161) auf.
Gestützt auf das
erstat
tete
D.___
-
Gutachten vom 22.
Februar 2011
verneinte die IV-Stelle mit Verfü
gung vom 21.
Mai 2013 (Urk. 2)
bei einem Invaliditätsgrad von
24
% einen
Rentenanspruch
der Versicherten.
2.
Gegen die Verfügung vom 21. Mai 2013 (Urk. 2) erhob die Versicherte am 21. Juni 2013 (Urk. 1) Beschwerde mit
dem Hauptantrag, es
sei ihr mit Wirkung ab 1. September 2006 eine ganze Invalidenrente aus
zu
richten.
Die Beschwerdegegnerin
schloss
in ihrer Beschwerdeantwort vom
4. September 2013 (Urk. 7) auf Abweisung der Beschwerde
, was der Beschwerdeführerin am 9. September 2013 (Urk. 9) zu Kenntnis gebracht wurde.
3.
Auf die Vorbringen der Parteien sowie die Akten wird, soweit für die
Entscheid
findung
erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Am 1. Januar 2008 und am 1. Januar 2012 sind die im Zuge der Revisionen 5 und 6a geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversi
cherung (IVG), der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) und des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) in Kraft getreten.
In
materiellrechtlicher
Hinsicht gilt jedoch der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des angefochtenen Entscheids respektive im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt ver
wirklicht hat (vgl. BGE 127 V 466 E. 1, 126 V 134 E. 4b, je mit Hinweisen).
Die angefochtene Verfügung ist am
21. Mai 2013
–
und somit nach Inkrafttre
ten der IV-Revisionen 5 und 6a
– ergangen, wobei ein Sachverhalt
zu beurteilen ist, der vor dem Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 begonnen hat. Daher und aufgrund dessen, dass der Rechts
streit eine Dauerleistung betrifft, über welche noch nicht rechtskräftig verfügt wurde, ist entsprechend den allgemeinen
intertemporal
rechtlichen
Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2007 auf die damals geltenden Bestimmungen und ab diesem Zeitpunkt auf die neuen Normen der 5. IV
Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision:
BGE 130 V 445
ff.; Urteil des Bundesgerichts I 428/04 vom 7. Juni 2006 E. 1).
Ab 1. Januar 2012 gelangen die entsprechend in Kraft gesetzten Bestimmungen zur Anwendung.
Da die IV-Revision hinsichtlich Invaliditätsbemessung keine substanziellen Ände
rungen gegenüber der bis 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Rechtslage gebracht hat, so dass die zur altrechtlichen Regelung ergangene Rechtsprechung weiterhin massgebend ist (Urteil des Bundesgerichts 8C_76/2009 vom 19. Mai 2009 E. 2), werden die massgeblichen Gesetzesbestimmungen – soweit nichts anderes vermerkt ist – im Folgenden in der seit dem 1. Januar 2008 geltenden und mit der Revision 6a unverändert gebliebenen Fassung zitiert.
1.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmög
lichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berück
sichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beeinträchtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.4
Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.5
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invaliden
ein
kom
men
), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mens
vergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz
der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des
Einkom
mens
ver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.6
Wurde eine Rente, eine
Hilflosenentschädigung
oder ein Assistenzbeitrag wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades, wegen fehlender Hilflosigkeit oder weil aufgrund des zu geringen Hilfebedarfs kein Anspruch auf einen
Assistenzbei
trag
entsteht, verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität oder der Hilflosigkeit oder die Höhe des
invaliditätsbeding
ten
Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades oder der Hilflosigkeit auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (vgl. dazu BGE 130 V 71; AHI 1999 S. 84 E. 1b mit Hinwei
sen; vgl. auch AHI 2000 S. 309 E. 1b mit Hinweisen). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad oder die Hilflosigkeit oder der Hilfebedarf seit Erlass der frühe
ren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festge
stellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidi
tät oder Hilflosigkeit oder einen anspruchsbegründenden Hilfebedarf zu beja
hen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materi
elle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 130 V 71 E. 3.2.2 und 3.2.3, 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.
7
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist ent
scheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf all
seitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berück
sichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Dar
legung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Mit Verfügung vom 21. Mai 2013 (Urk. 2) verneinte die IV-Stelle den An
spruch der Beschwerdeführerin auf eine Invalidenrente mit der Begründung, es bestehe kein Rentenanspruch, da der Invaliditätsgrad unter 40 % liege.
Auf die Neuanmeldung der Beschwerdeführerin vom
7.
September
2006 (Urk. 8/64) ist die Verwaltung eingetreten, womit sich die richterliche Beur
tei
lung der
Ein
tretensfrage
erübrigt.
2.2
Die Beschwerdegegnerin stützte sich im Entscheid vom 21. Mai 2013 (Urk. 2) auf das
D.___
-
Gutachten vom 22. Februar
2011 und ging davon aus, dass
d
e
r
Be
schwerde
führerin sowohl die Ausübung ihrer angestammten Tätigkeit als Raum
pflegerin als auch eine
ihrem Gesundheitszustand angepassten Tätig
keit in
Wechsel
belastung
zumutbar sei. Mittels
allgemeiner
Methode er
rechnete sie einen
renten
aus
schliessen
den
Invaliditätsgrad
von
24
%.
2.
3
Dagegen
machte
die
Beschwerdeführer
in
in Bezug auf
das
D.___
-
Gutachten vom 22. Februar 2011
verschiedene
formelle und materielle
Kritikpunkte
geltend
und stellte sich auf den Stand
punkt
(Urk. 1 S. 9 Ziff. 5)
, es sei
mit den alle Er
forder
nissen für ihre
Be
weis
tauglichkeit
er
füllenden Gutachten von Dr.
C.___
vom
22.
Dezember 2009
und Dr.
E.___
vom
31. August 2012
und im Einklang mit der Auffassung von Dr.
F.___
davon aus
zu
gehen, dass sie eine schwere depres
sive Episode, eine dissoziative Störung (
Kon
versions
störung
) und eine an
hal
tende
somatoforme
Schmerz
störung
auf
weise und in bisheriger und adaptierter Tätigkeit vollständig arbeits
un
fähig sei. An
ge
sichts der ge
nannten und umfas
senden Diagnosen mit in
einander greifenden Be
schwerden und Einschränkun
gen sei gar nicht mehr auf die Frage der
Schmerz
über
windung
einzugehen, weil schon die Depression und die dis
soziale Störung
eine
Arbeits
unfähigkeit bewirkten.
Andernfalls würden ihre psy
chischen Ressourcen keine Überwindung der Symptome erlauben (S. 9 f. Ziff. 6)
.
3.
3.1
Streitig ist der Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Rente der Invaliden
ver
sicherung. Dabei steht fest, dass die Beschwerdegegnerin auf die
Neu
an
mel
dung
der
Beschwerdefü
hrerin
vom 7.
September
2006 (Urk. 8/64)
einge
treten ist. Letzt
mals beurteilt wurde der Gesundheitszustand der Be
schwerde
führerin
mit Verfügung vom 15. Dezember 2003
und
Einspracheentscheid
vom 8. April 2004
,
mit welche
n
ein Renten
an
spruch ausgehend von einer Arbeitsfähigkeit von 100 % in ihrer bis
herigen Tätig
keit als Raumpflegerin bei einem
renten
ausschliessenden
In
validitäts
grad
von unter 40 % verneint wurde (Urk. 8/41
und Urk. 8/60
). Zu prüfen ist somit, ob sich d
er mass
gebliche Sach
verhalt zwi
schen
dem 8. April 2004
und der ange
fochtenen Verfügung
vom
21.
Mai 2013
(Urk. 2) in
einer für den Renten
an
spruch
erheblichen Weise
geändert hat.
3.2
Das
Eidgenössische Versicherungsgericht
stützte sich
in seinem Urteil vom 10.
Juli 2006 (Urk. 8/60) im
Besonderen
auf
das
Z.___
-
Gutachter vom 28. Oktober 2003, welches auf internistischen, rheumatologischen und psychi
atrischen Unter
suchungen beruhte,
ab
.
Darin
wurden in der gutachterlichen
Gesamt
beur
teilung
der
Fach
personen
keine Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit angeführt
(Urk. 8/60
E. 4.
, vgl. dazu auch Urk. 8/
39)
.
Als Nebendiagnosen
er
wähnten sie ein
Panal
giesyndrom
mit funktioneller sensibler rechtsseitiger
Hemi
symptomatik
,
eine
asthenische Persönlichkeit mit
Schmerz
fehl
ver
arbeitung
,
Aus
weitungs
ten
denz
, Regressionstendenz
und sekundärem
Krank
heits
gewinn
,
eine
chronische
Nieren
insuff
izienz
unklarer Ä
tiologie,
eine
pyelone
phritische
Schrumpf
niere rechts und
eine
arterielle Hypotonie
mit
ortho
statischen
Be
schwerden und
ein
Ulcus
duodeni
im März 1999. Unter Berück
sichtigung der psy
chischen und somatischen Anteile sei jegliche körperliche Beschäftigung im Sinne einer leichten bis mittelschweren Tätigkeit vollschichtig zumutbar.
Die von Dr. med.
G.___
durchgeführte internistische Untersuchung hatte keine er
heblichen pathologischen Befunde ergeben. Die bereits im Jahre 2000 diag
nostizierte
Nephropathie
mit eingeschränkter
Kreatinin
Clearance
hat
te
keine Symptome zur Folge, weshalb die Arbeitsfähigkeit dadurch nicht eingeschränkt
war
.
In rheumatologischer Hinsicht stellte Dr. med.
H.___
die Diagnose eines
Panalgie
-Syn
droms mit funktionellem sensiblem
Hemisyndrom
rechts. Die
Halb
seiten
symptomatik
sei organisch nicht zuzuordnen und variiere bei mehrfacher Prü
fung.
Während die geklagten Schmerzen am ganzen Körper organisch nicht einge
ordnet und geklärt werden konnten, waren gemäss Dr. med.
I.___
auch die Psy
chopathologie und der klinische Eindruck aus psychiatrischer Sicht völlig un
ergiebig. Insbesondere fehlten Hinweise auf eine wesentliche depressive Er
krankung. Eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung bestehe sicher nicht. Es fehlten emotionale Konflikte und psychosoziale Belastungs
situationen. Die in den medizinischen Unterlagen erwähnten psychosozialen
Be
lastungs
faktoren
könnten in keiner Weise bestätigt werden, ausser man werte die Erkrankung des Ehe
gatten als belastend, was sich bei der Untersuchung indes
sen nicht bestätigt habe. Sodann konnte auch keine psychiatrische Er
krankung mit relevantem invali
disierendem Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit diagnostiziert werden. Es fehlten Hinweise auf Depression, Angststörung,
Persön
lichkeitsstörung
oder ander
weitige schwerwiegende psychische Er
krankungen. Aus psychiatrischer Sicht müsse ein sekundärer
Krank
heits
gewinn
angenommen werden.
3.
2
Der im Rahmen der Neuanmeldung
vom 7.
September
2006 zu beurteilende
Gesund
heits
zustand der Beschwerdeführerin ergibt sich insbesondere aus fol
genden medizinischen Unterlagen:
3.2.1
Dr.
med.
A.___
,
MBA (University
of
Wales), Spezialarzt Psychiatrie und Psycho
therapie (FMH), Psychosomatische und psychosoziale Medizin (SAPPM), und Dr. med.
J.___
,
Assistenzärztin in Weiterbildung zur Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, nannten gestützt auf die Untersuchungen vom 3. Juli 2008 in ihrem Gutachten vom 21. Juli 2008 (Urk. 8/86 S. 11 Ziff. 3) als Diagnosen eine an
haltende
somatoforme
Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) und eine leichte de
pressive Episode ohne somatisches Syndrom (ICD-10 F32.00) sowie eine
Panik
störung
(ICD-10 F41.0).
Hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit führten Dr.
J.___
und Dr.
A.___
aus (S. 21 Ziff. 4), dass eine an
haltende
somatoforme
Schmerzstörung (F45.4) alleine die Leistungsfähigkeit der Beschwerde
führerin in ihrer bisherigen Tätig
keit als Hausfrau und Reinigungs
kraft oder einer körperlich angepassten Tätig
keit nicht ver
mindere, da ihr eine Über
windung ihrer Schmerzen aus psy
chi
atrischer-psycho
therapeutischer Sicht zumutbar sei. Eine psychiatrisch-psycho
therapeutische Be
hand
lung zur Unterstützung (beispielsweise
supportive
Gesprächs
therapie, kognitive Verhaltenstherapie, Psychopharmakotherapie) sei eben
falls zumutbar.
Eine leichte depressive Episode ohne somatisches Syndrom (F32.00) alleine ver
mindere die Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin in ihrer ange
stammten Tätig
keit um 30 % von 100 %. Die Leistungsfähigkeit der Be
schwerde
führerin sei durch die Panikstörung zu 20 % vermindert. Daraus er
gebe sich eine Min
derung der Leistungsfähigkeit von insgesamt 35 % für die an
ge
stammte und für die angepassten Tätigkeiten. Eine psychiatrisch-psycho
thera
peutische Be
hand
lung (beispielsweise kognitive Verhaltenstherapie, Psycho
therapie) sei zumut
bar und würde die Leistungsunfähigkeit der Be
schwerde
führerin inner
halb von sechs Monaten unter 20 % senken. Eine
Leistungs
verminderung
im Haus
halt bestehe nicht.
3
.
2.2
Dr.
C.___
,
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, zertifizierter forensi
scher Psychiater SGFP,
nannte
im Gutachten vom 22. Dezember 2009 (Urk. 8/150/11-53)
als psychiatrische
Diagnosen
(S.
23 ff.)
eine anhaltende
somato
forme
Schmerzstörung (ICD-10 F45.4), eine schwere depressive Episode ohne psych
otische Symptome (ICD-10 F32.2) und
e
ine Panikstörung (ICD-10 F41.0) sowie
eine dissoziative Störung (
Kon
versions
störung
gemischt, ICD-10 F44.7) mit so
wohl dissoziative
n
Sensibilitäts- als auch Be
wegungsstörungen.
Dr.
C.___
führte in seiner
Beurteilung aus
(S.
26
f.
)
,
unzweifelhaft
sei
von einer schweren depressiven Episode ohne psychosomatische Symptome (ICD-10 F32.2) bestehend seit
2004 auszugehen. Die früher diagnostizierte Panikstörung (ICD-10 F41) könne er weder bestätigen noch widerlegen, da aufgrund der aktu
ellen Angaben nicht zwingend eine Diagnose gestellt werden könne. Hin
gegen sprächen die von der Beschwerdeführerin gegenüber Dr.
A.___
ge
machten Angaben für eine solche Diagnose, weshalb gegenwärtig die Frage unbe
antwortet im Raum stehen bleiben müsse, ob diese Störung nicht allenfalls aktuell
durch die schwere depressive Störung etwas überlagert sei. Ferner sei die Diagnose einer dissoziativen Störung (Konversionsstörung, gemischt, ICD-10 F44.7) mit sowohl dissoziativer Sensibilitäts- als auch Bewegung
s
s
törungen zu stellen. Diese bestehe ebenfalls seit mehreren Jahren, wobei man im Zeitverlauf den Beginn ihrer depressiven Störung wohl als dieser vor
aus
gehend ansehen müsse.
So habe sich anamnestisch gezeigt, dass die Be
schwerde
führerin bereits mehrfach abrupt anfallsartig anmutende
Be
wegungs
hem
mungen
aufgewiesen habe, in denen sie sich zu keiner weiteren motorischen Bewegung mehr in der Lage gesehen habe und auch ihre Sensi
bilität auf nicht nachvollziehbare Weise tangiert worden sei.
Diese dissoziative
Störungen könne man auch als
anfalls
artige
„Hilflosigkeit“ gegenüber ihrer psy
chischen Befindlichkeit ansehen. In Bezug auf die Konversionsstörung der Be
schwerdeführerin deute nichts auf eine willentliche und damit
bewusst
seins
nahe
Symptomverstärkung hin, sondern vielmehr sei dies vor dem Hintergrund ver
sagender Ich-Strukturen und dadurch quasi prov
oz
ierter fehlgeleiteter
Res
sourcen
aktivierung
zu sehen.
Auf arbeitslimitierender Ebene müsse man als wesentliche psycho
patho
logische Beeinträchtigungen der Beschwerdeführerin eine deutlich reduzierte
Antriebs
lage
, ein vermindertes Interesse, einen sozialen Rückzug, eine geistige In
flexibi
lität aufgrund einer Fixierung auf ihre körperlichen Be
schwerden, eine man
gelnde Ausdauer und Spannungskraft nebst einer be
ein
trächtigten Konzentrati
onsfähigkeit und Motivationslage erachten (S. 30 neue Ver
sion). Hierbei könne man nun eine Beeinträchtigung der
Motivations
lage
nicht vor dem Hintergrund eines
N
icht
-
können
-W
ollens sehen, sondern es müsse viel
mehr von einem
N
icht
-
w
ollen
-K
önnen und dies primär vor dem Hintergrund der de
pressiven Störung ausge
gangen
werden.
Prognostisch müsse man derzeit
(S. 30 n
eue Version)
mittel- und auch langfris
tig von ungünstigen Voraussetzungen ausgehen, eine auch nur teilweise Wieder
herstellung von Arbeits
fähigkeit bewirken zu wollen.
Insofern könne er sich vorbehaltlos den Angaben von Dr.
F.___
anschliessen, der die Er
krankung der Beschwerdeführerin als infaust einschätze und eine
n
chronischen
Krank
heitsverlauf
sehe.
Betreffend die
Arbeitsfähigkeit hielt Dr.
C.___
fest
(S. 32 Ziff. 2-3)
,
er gehe bei der Be
schwerde
führerin von einer bereits seit zirka 2004 bestehenden 100%igen Arbeits
unfähigkeit aus, wobei sich diese nach seinem Dafürhalten nicht pro
zentual auf die einzelnen psychiatrischen Gesundheitsprobleme der Be
schwerde
führerin beziehen lasse,
die
sich aus dem schweren, von
Ko
morbidität
mehrerer Krankheitsbilder geprägten psychischen
Gesamt
gesund
heits
zustand
der Beschwerdeführerin herleite. Die Beschwerdeführerin sei auch in der Bewäl
tigung
von Haushaltaufgaben
deutlich beeinträchtigt und auf die Unterstützung ihrer engsten Angehörigen angewiesen. In angepasster Tätig
keit stufe er die Beschwerdeführerin ebenfalls als zu 100 % arbeitsunfähig ein, da keine Betäti
gungsfelder erkennbar seien, in denen die psychisch bedingten Be
einträchti
gungen der Beschwerdeführerin nicht in gleichem Ausmasse zum Tragen kämen wie in ihrer zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Raum
pflegerin.
3.2.3
Die
D.___
-
Gutachter nannten am 22. Februar 2011 (Urk. 8/136) nach Durch
führung einer internistischen/allgemeinmedizinischen, psychiatrischen und ortho
pädischen Untersuchung folgende Diagnosen (S. 25 f. Ziff. 5 ff.):
Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
1.
Leichte depressive Episode (ICD-10 F32.0)
2.
Anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung (ICD-10 F45.5)
3.
Chronisches panvertebrales Schmerzsyndrom ohne
radikuläre
Symp
to
ma
tik (ICD-10 M54.80)
-
kleine Diskushernien Halswirbelkörper (HWK)
6/7
foraminal
recht
s
und HWK
3/4 links ohne Wurzelkompression (
Magnetr
eso
nanz
tomo
graphie
vom 10. September 2009)
-
diskret
e degenerative Veränderungen Lendenwirbelkörper (LWK)
4 bis S
akralwirbelkörper (SWK)
1 ohne
Neuro
kompression
(Com
pu
ter
tomographie vom 24. Juni 2003)
-
freie Beweglichkeit sämtlicher Wirbelsäulenabschnitte
4.
Subakromiales
Impingement
Schulter links (ICD-10 M75.4)
-
deutliche Fehlhaltung im Sinne einer
Protraktion
von Kopf und Schultern
-
beidseits kein Hinweis für Läsion von
Akromioklavikulargelenk
,
Rota
torenmanschette
oder langer
Bizepssehne
Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
1.
Hyperkaliämie
, unklarer Ätiologie (ICD-10 E87.6)
2.
Primärer
Hyperparathyreoid
ismus
mit (ICD-10 E21.0)
-
Status nach
Parathyreoidektomie
rechts bei
symptomatischer 1HPTH
08/10
-
Stammskelettosteoporose bei
bifemoraler
Osteopenie
(
Dexa
23. Juli 2010)
-
Status nach Ulcus
duodeni
1999
3.
Chronische Niereninsuffizienz (ICD-10 N18)
-
aktuelle GFR 53 ml/min (nach
Dettli
)
-
bei chronischem
Refluxieren
mit Schrumpfniere rechts
4.
Arterielle Hypertonie (ICD-10 I10)
-
medikamentös gut eingestellt
5.
Chronischer
Nikotinabusus
(ICD-10 F17.1)
6.
Anamnestisch Status nach rheumatischer Endokarditis (ICD-10 I05.1, I06.1) mit
-
mittelschwerer
Mitralinsuffizienz
,
leichtgradiger
Aorten
in
suffi
zienz
In ihrer Gesamtbeurteilung führten die Fachpersonen
des
D.___
aus
(S. 26 ff. Ziff.
6.2)
,
die Be
schwerde
führerin klage seit über zehn Jahren über
Ganz
kör
perschmerzen
,
die
in den letzten Ja
hren und Monaten an Intensität zu
ge
nom
men hätten. Im Vordergrund stünden rechtshemisphärische Kopfschmerzen, ins rechte Bein und in den Nacken ausstrahlende
lumbosakrale
Rücken
schmer
zen verbunden mit einer Gefühllosigkeit in der gesamten rechten Körperhälfte, wie auch Nacken- und abdominale Schmerzen mit konsekutiver Beein
trächtigung der
Schlaf
qualität
. Daneben klage die Beschwerdeführerin über eine per
manente Müdig
keit mit rascher Erschöpfung und Konzentrationsstörungen.
In der
somatisch-neurologischen Untersuchung
könnten jedoch nur diskrete Be
funde erhoben werden. Es fänden sich eine thorakale Kyphose, lumbale Lor
dose sowie eine linkskonvexe
thorakolumbale
Skoliose wie auch eine ubi
quitäre
Druck
dolenz
am Bewegungsapparat. Die Beweglichkeit der Wirbel
säule sei in sämt
lichen Abschnitten praktisch frei, wie auch an den oberen und unteren Extremitäten, dies bei guter Kraftentwicklung. Neurologisch zeige sich eine
Hemi
hypästhesie
der gesamten rechten Körperhälfte bei normaler Motorik.
Ein
deutige
Hinweise
für
das Vorliegen einer Pathologie des peripheren Nerven
systems
fänden sich nicht
.
Radiologisch könnten anhand der vorliegenden Be
funde diskrete Veränderungen der unteren Lendenwirbelsäule beziehungs
weise des
lumbo
sakralen
Überganges ohne Hinweise auf eine
Neuro
kom
pression
dokumentiert werden, an der Halswirbelsäule bestünden kleine Diskushernien im Bereiche von HWK 3/4 und HWK 6/7, ebenfalls bei fehlenden Anhalts
punk
ten auf eine Neurokompression. Zusammenfassend l
iessen sich die von der Be
schwerdeführerin angegebenen, äusserst diffusen Beschwerden durch die klini
schen wie auch radiologischen Befunde kaum begründen. Die festgestellten In
konsistenzen, das fehlende Ansprechen auf wiederholt durchgeführte kon
serva
tive Therapiemassnahmen, Infiltrationen wie auch die mittlerweile lang
jährige Arbeitskarenz könnten als deutliche Hinweise auf eine erhebliche nicht-organi
sche Beschwerdekomponente angesehen werden. Aus Sicht des Be
wegungs
apparates seien der Beschwerdeführerin aufgrund der an der Wirbel
säule fest
stellbaren Befunde keine schweren körperlichen Tätigkeiten mehr zu
mut
bar. Für die angestammte Tätigkeit als Raumpflegerin wie auch für jede andere körper
lich leichte bis mittelschwere Tätigkeit unter
Wechsel
be
lastung
be
stehe dagegen eine zeitlich und leistungsmässig uneingeschränkte Arbeits
fähigkeit. Dabei sollte das Heben und Tragen von Lasten über 15 kg wie auch der wiederholte Einsatz der linken oberen Extremität oberhalb des Kopfniveaus ver
mieden wer
den. In Anbetracht der erhobenen Befunde sollte bei einer derartigen Tätigkeit im Vergleich zum jetzigen Alltagsleben kaum eine wesent
liche
Schmerzprovo
kation
entstehen, so dass diese auch zumutbar sei.
Aus psychiatrischer Sicht bestehe aufgrund der anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung und der leichten depressiven Episode eine Einschränkung der Arbeits
fähigkeit von 30 %. Dass bis anhin alle therapeutischen Bemühungen ge
scheitert seien, hänge wesentlich damit zusammen, dass die Be
schwerde
führerin aufgrund der ausgeprägten subjektiven
Krank
heits
über
zeugung
wenig Motivation zeige, trotz allfälliger Restbeschwerden sich aktiv um ihre Genesung zu bemühen und sich den Belastungen der Arbeitswelt erneut auszusetzen. Hin
weise auf schwere, lebensgeschichtliche Belastungen wie auch auf einen thera
peutisch nicht mehr angehbaren innerseelischen Verlauf einer miss
glückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer
Krank
heits
gewinn
) fänden sich nicht. Sie erreiche jedoch mit ihren Symptomen einen hohen sekundären Krankheitsgewinn. Die Familie unterstütze sie, nehme ihr jeg
liche Arbeit ab und fördere dementsprechend Regressionstendenzen. Der Be
schwerde
führerin könne trotz der geklagten Beschwerden zugemutet werden, die nötige Willensanstrengung aufzubringen, einer beruflichen Tätigkeit im Rahmen eines 70%-Pensums nachgehen zu können.
Aus allgemein-internistischer Sicht fänden sich mit Ausnahme der
labor
che
misch
nachweisbaren ausgeprägten
Hyperkaliämie
keine Befunde und Diagno
sen mit
höhergradiger
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Aufgrund der leich
ten, chronischen Niereninsuffizienz sei ein Anteil der erhöhten Ermüd
bar
keit erklärbar, was eine 10%ige Leistungseinbusse begründen könne.
Insgesamt könne somit aus polydisziplinärer Sicht für die angestammte Tätig
keit als Raumpflegerin wie auch für jede andere körperlich leichte bis mittel
schwere, adaptierte Tätigkeit unter Wechselbelastung eine Arbeits- und Leis
tungs
fähigkeit von 70 %
attestiert
werden, ganztägig zumutbar mit der Mög
lich
keit zu vermehrten Pausen beziehungsweise vermindertem Rendement. Die
Leistungs
ein
bussen
aus somatischer Sicht ergänz
t
en sich, addier
t
en sich aber nicht, da die gleichen Zeitabschnitte zum Einlegen von Pausen und zur Er
ho
lung genutzt werden könnten. Für körperlich schwere Tätigkeiten bestehe da
ge
gen eine vollständige Arbeitsunfähigkeit.
3.2.4
Im ärztlichen Bericht vom 22. August 2011 (Urk. 8/145
/1-3
) nannte
der seit 2004 behandelnde
med.
pract
.
F.___
,
Facharzt für Psychiatrie und Psycho
thera
pie, Obe
rarzt,
K.___
,
als Diagnosen eine mittelgradig
e
bis schwere depressive Episode (ICD-10 F32.2), eine dis
soziative Störung (
Kon
versionsstörung
, gemischt, [ICD-10 F44.7]
)
mit so
wohl dissoziativen Sensibilitäts- und Bewegungsstörungen und psychogenen An
fäl
len und eine an
haltende
somatoforme
Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) sowie eine
Panik
störung
(ICD-10 F41.0)
.
Med.
pract
.
F.___
erläuterte in seinem Bericht, dass seit Dezember 2010 keine Besserung des gesundheitlichen Zustandes
eingetreten sei. Die Konsultationen erfolgten im zirka vier- bis sechswöchentlichen Intervall von je maximal 30
minütiger Dauer. Dabei handle es sich um eine
supportiv-psychoedukative
Be
hand
lung und Psychopharmakotherapie. Eine
höherfrequente
psycho
thera
peutische Behandlung im eigentlichen Sinne sei aufgrund des komplexen
Stö
rungs
bildes
, der geringen Deutschkenntnisse, aber vor allem aufgrund der an
scheinend geringen Introspektions- und Reflexionsfähigkeit mit vorwiegend somatischem Krankheitsverständnis nicht möglich. Im nun siebenjährigen
Be
hand
lungsverlauf
müsse leider eine ausgeprägte
Chronifizierung
beobachtet werden.
Laut Ehemann der Beschwerdeführerin komme es fast täglich zu einem
"
An
fall“, teils auch mehrfach täglich. Diese Ereignisse seien auch anlässlich jeder zweiten bis dritten Konsultation vor oder während der Sitzungen be
obachtbar, zuletzt im Ambulatorium am 30. März
und 5. Juli 2011. Auch die psychiatrische
Pfle
gefachfrau
L.___
,
die von 2009 bis 2011 die Be
schwerdeführerin auf ihre Verord
nung hin daheim aufsuchte, habe berichtet, dass diese
"
Anfälle“ auch beim Versuch von Spaziergängen, teils weit von der Wohnung entfernt, aufträten, wobei die Beschwerdeführerin dann dramatisch auf den Gehweg
hingelegen
sei und mit Hilfe des Ehemannes und mit einem Personenkraftwagen nach Hause habe zurücktransportiert werden müs
sen. Die Beschwerdeführerin selbst könne keine Ursache für das Geschehen be
nennen,
"
e
s komme einfach“, und es scheine sie auch wenig zu beunruhigen.
Aus ihrer psychiatrischen Beurteilung gebe es weder Anhaltspunkte für eine be
wusste Simulation dieser
"
Anfälle“ noch für ein organisches Geschehen. Viel
mehr hielten sie es für ein bewusstseinsfernes Geschehen im Sinne einer dis
so
ziativen Symptomatik, die in die komplexe Krankheitsgeschichte und
Familien
struktur
eingebettet sei. Dabei sei auf den mutmasslichen emotionalen
"
Ge
winn“
hinzuweisen
, den die Beschwerdeführerin in ihr
er regressiven Entwicklung nun durch Zuwendung der Familie und Umgehen konfliktreicher Situationen (zum Bei
spiel unangenehme Fragen des Untersuchers?) aufgrund dieser "Anfälle" erfahre.
Eine therapeutische Interventionsmöglichkeit zur Beendigung dieses Ver
haltens
muster sei bisher nicht erkennbar geworden.
Hinsichtlich des fehlenden
Serumsnachweises
vom 4. Januar 2011 führte er schliess
lich aus, dass ein solcher aufgrund der Behandlungsdokumentation er
klär
bar sei, zumal der Zeitpunkt der Blutentnahme auf das Ende der verein
bar
ten einwöchigen Einnahmepause gefallen sei.
3.
2.5
In der Stellungnahme vom
24. Januar 2012
(Urk. 8/148
, vgl. dazu Zusatz
fragen v
om 27. Dezember 2011, Urk. 8/147
) führ
t
en die
D.___
-
Gutachter in Er
gänzung zu ihrem Gutachten vom 22. Februar 2011 aus,
dass sie angesichts
der in der Zwischenzeit eingegangenen Akte
n an ihren im Gutachten vom 22.
Februar 2011 gezogenen Sc
hlussfolgerungen festhielten und
bei der Be
schwerde
führerin in einer leichten bis mittelschweren, adaptierten Tätigkeit eine Arbeits- und
Leistungs
fähigkeit von 70 % vorliege.
Insbesondere lägen weder Hin
weise vor, dass die Beschwerdeführerin während längerer Zeit an einer mittel
gradigen oder schweren depressiven Episode gelitten h
abe
noch könn
t
e
n
sie
eine dissoziative Störung bestätig
en
.
In Bezug auf den fehlenden
Serumsnachweis
hielten sie ergänzend fest, dass die Beschwerdeführerin anlässlich der psychiatrischen Untersuchung vom 4. Januar 2011 berichtet habe, dass sie regelmässig das Antidepressivum
Seropram
, 40 mg, einnehme und es an den Vortagen der Untersuchung regelmässig mit Ausnahme des Untersuchungstages einge
nom
men habe. Es sei also nicht so, dass anlässlich der psychiatrischen Unter
su
chung ein Medikamentenwechsel durchgeführt worden sei. Wenn die Beschwer
de
führerin also wie behauptet das Medikament vor der Untersuchung regelmäs
sig eingenommen hätte, wäre es im Blut nachweisbar gewesen. Die anamnesti
schen Angaben der Beschwerdeführerin seien also ungenau. Der Umstand, dass die Beschwerdeführerin das verordnete Antidepressivum nicht einnehme, sei ein Hinweis dafür, dass sie sich nicht besonders depressiv empfinde, was mit ihrer diagnostischen Einschätzung übereinstimme.
3.2.6
Im von der Beschwerdeführerin in Auftrag gegebenen Gutachten vom 31. August 2012 (Urk. 8/161)
stellte Dr.
E.___
die psychiatrischen Diagnosen einer
anhaltenden
somatoformen
Schme
rzs
törung (ICD-10 F45.4, S. 22),
eine
r
depressive
n
Episode ohne psychotische Symptome schweren Grades (ICD-10 F32.2, S. 23)
und
eine
r
dissoziative
n
Störung (
Kon
ver
sionsstörung
ge
mischt,
ICD-10 F44.7, S. 29) mit sowohl dissoziativen
Sensi
bilitäts
- und Be
wegungs
störungen und psychogenen Anfällen.
Dr.
E.___
führte
aus,
das Vorliegen einer Panikstörung müsse in letzter Zeit ver
neint werden
(S. 2
8
f.)
. Insbesondere würden Symptome wie plötzliche, ver
nichtende, sehr starke Angst, präkordiales Druckgefühl, Schweissausbrüche,
Enge
gefühl
in der Kehle fehlen.
In Bezug auf die von der Beschwerdeführerin be
schriebenen Ängste erläuterte Dr.
E.___
zudem, dass aufgrund der Schil
derun
gen davon auszugehen sei, dass es sich in erster Linie nicht um Ängste handle, sondern vielmehr um Be
fürchtungen, die sich auch im Rahmen depressiver Erkrankungen oft be
obachten liessen
(S. 28 f. Ziff. 3)
.
Sodann bestehe bei der Beschwerdeführerin eine dissoziative Störung (
Kon
ver
sions
störung
gemischt, ICD-10 F44.7) mit sowohl dissoziativen
Sensi
bilitäts
- und Bewegungsstörungen und psychogenen Anfällen
(S. 29 ff. Ziff. 4)
. Die in den Akten wieder
holt und von verschiedener Seite
beschriebenen
Anfälle hätten auch anlässlich der eigenen Untersuchung beobachtet werden können.
Es sei nicht ohne weiteres nachvollziehbar, dass sich die Anfäll
e im Alltag immer dann ereigneten
, wenn die Beschwerdeführerin mit einer bestimmten Belastung kon
frontiert werde. Auch in der von ihm selbst erlebten Situation habe es – mit Aus
nahme der Gesprächssituation an sich – keinen erkennbaren Aus
löser ge
ge
ben, der
hätte
erklären können, weshalb der Anfall gerade in jenem Moment be
gonnen habe. In den Vorberichten sei wiederholt vermutet worden, dass die An
fälle stressabhängig seien und zwar in dem Sinne, dass beispielsweise Dr.
C.___
das Symptom als "anfallsartige Hilflosigkeit gegenüber ihren psychischen Problemen“ ansehe. Diese Erklärung werde der Situation wohl am ehesten gerecht. Entgegen der Auffassung von Dr.
C.___
kämen sowohl äussere Umstände (zum Beispiel Lärm, Konflikte, Konfrontationen, Herausforderungen usw.) als auch innere Faktoren (zum Beispiel in Form von belastenden Gedan
ken, Befürchtungen, Ängsten und dergleichen) als Auslöser eines Anfalles in Frage.
Die Anfälle drückten mit Sicherheit eine Aggravation aus. Mittels der Anfälle strebe die Beschwerdeführerin eine Verdeutlichung ihrer in
neren Not durch Verstärkung der Symptomatik an. Dieser Mechanismus sei im Rahmen einer Konversionsstörung häufig zu beobachten.
Er
taxiere die Aggravation bei der Beschwerdeführerin mit Sicherheit als eher
bewusst
seins
fern
.
Ferner führte Dr.
E.___
aus, dass Dr.
C.___
r
ichtigerweise auf das Zusammen
spiel der drei
Komo
r
biditäten
Schmerzen, Depression und dissoziative Störung hin
weise.
Dieser Umstand sei deshalb von Bedeutung,
weil
nicht eine einzelne Diagnose alleine für eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit verantwortlich sei, sondern die Gesamtheit der Symptomatik in ihrem Zusammenspiel
(S. 34)
.
Bei der Beschwerdeführerin bestehe eine vollständige Arbeitsunfähigkeit
(S. 34)
. Auf
grund der Akten könne
der Argumentation und Begründung von Dr.
C.___
auch in diesem Punkt zugestimmt werden, dass die
Arbeitsunfähigkeit wahr
scheinlich ab Mitte 2004 bestehe. Eine Tätigkeit sei der Beschwerdeführerin weder im angestammten noch in einem adaptierten Berufsfeld mehr zumutbar.
4.
4.1
Aus den vorliegenden medizinischen Akten geht hervor, dass bei der Beschwer
de
führerin sowohl somatische als auch psychische Einschränkungen be
stehen.
Dabei steht hauptsächlich in Frage, ob die Beschwerdeführerin nebst somati
schen auch aus psychischen Gründen in ihrer Arbeitsfähigkeit einge
schränkt ist.
Die somatischen Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit blieben in
des unbestrit
ten.
4.2
Für die Frage, ob
eine Verschlechterung des psych
ischen Gesundheits
zustandes der Beschwerdeführerin mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eingetreten ist, kann auf das interdisziplinäre
D.___
-
Gutachten vom 22. Februar 2011 abge
stellt werden (E. 3.
2.3 und E. 3.2.5
hievor
)
:
Dieses
Gutachten
(
und die ergänzende Stellung
nahme
der
Dres
.
M.___
und
N.___
vom
24. Januar 2012
) ent
spricht
den erforderlichen Krite
rien an den Beweiswert einer Expertise (
vgl
E.
1.7
hievor
). Die Be
schwerde
führerin wurde ihren geltend gemachten Beschwer
den entspre
chend umfassend abge
klärt, das
Gutachten beruht auf
internistisch/allgemeinmedizinischen
,
psy
chi
atrischen
und orthopädischen
Unter
suchun
gen, berücksichtigt die geklagten Be
schwerden
und
wurde in Kenntnis
der
Vorakten
ab
gegeben
.
Sodann sind die Dar
legungen der medizinischen Zusammenhänge und die Beur
teilung der medi
zinischen Situation einleuchtend und die Schluss
fol
gerungen in der Expertise begründet
.
D
ie
D.___
-
Gutachter
kamen in ihrer Gesamtbeurteilung
zum nach
voll
ziehbaren Schluss, dass aufgrund der anhaltenden
somatoformen
Schmerz
störung
und der leichten depressiven Episode eine Einschränkung der
Leistungsfähigkeit von 30
% be
stehe.
Im Haushalt konnten die
D.___
-
Gutachter
der Be
schwerdeführerin
indes keine relevante Einschränkung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit
attes
tieren (Urk. 8/1
3
6 S. 2
8
Ziff. 6.4).
Die
unter dem Titel psy
cho
pathologische Befunde auf
ge
führten objektiven Befund
schild
erungen (Urk. 8/136 S. 16 Ziff.
4.1.2)
kor
relieren denn auch
mit
ihren
Ein
schätzungen.
Die dokumentierten Anfälle
der Be
schwerdeführerin
taxierten sie
als Symptomausweitung im Rahmen der an
haltenden
somatoformen
Schmerzstörung
(Urk. 8/136 S. 19 Ziff.
4.1.8)
. Eine dissoziative Störung konnten sie hingegen nicht bestätigen.
Schliesslich
diagnostizierten
auch Dr.
A.___
und
Dr.
J.___
in
ihrem Gutach
ten vom 21. Juli
2008 (
E. 3.2.1
hievor
)
- nebst einer zusätzlich ge
nann
ten
Panik
störung
– eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung und eine leichte de
pressive Episode
(
ohne
somatisches Syndrom
)
und
erachteten die Leistungs
fähig
keit der Beschwerdeführerin
rein auf
grund der
somato
formen
Schmerzstörung in ihrer bisherigen Tätigkeit als Haus
frau und Reinigungs
kraft oder einer körperlich angepassten Tätigkeit als nicht ver
mindert und eine Schmerzüberwindbarkeit
aus psychiatrischer-psycho
therapeutischer Sicht als zumutbar
. Hingegen erachteten sie die Leistungs
fähig
keit
der Beschwerde
führe
rin in ihrer an
ge
stammten Tätig
keit als Reinigungs
kraft oder in einer körperlich ange
passten Tätigkeit
auf
grund der leichten depres
siven Episode ohne somati
sches Syn
drom
-
ohne Be
rück
sichtigung der Panikstörung
-
ebenfalls
um 30 %
(von
100 %) ver
mindert.
Was die von Dr.
A.___
und Dr
.
J.___
diagnostizierte Panikstörung und die damit verbundene attestierte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit anbelangt, so ist festzuhalten, dass weder Dr.
C.___
aktuell
(E. 3.2.2
hievor
) noch
Dr.
E.___
(E. 3.2.6
hievor
)
eine sol
che Diagnose
haben bestätigen können
.
Hinzu kommt
, dass aufgrund der
diagnostizierten
leichten depressiven Episode ohne somati
sches Syndrom sowie der Panikstörung im Einklang mit den Ausführungen von Dr.
A.___
und Dr.
J.___
auch keine mit
wirkende, psychische ausge
wiesene
Ko
morbi
dität
von erheblicher Schwere, Intensität, Ausprägung und Dauer vor
liegt, die den Ausnahmefall einer anzu
nehmender Unzumut
bar
keit einer willent
lichen Schmerzüberwindung und eines
Wieder
einstieges
in den Arbeits
prozess hätte zu begründen vermögen (vgl. dazu auch Urteil des Bundes
gerichts 9C_928/2010 vom 7. Februar 2011 E. 4.2, vgl. E. 1.4 hiervor
).
4.3
4.3.1
Beim Vorliegen einer
somatoformen
Schmerzstörung wie sie von den
Fach
per
sonen
des
D.___
diagnostiziert wurde, besteht rechtsprechungsgemäss die Ver
mutung, die Krankheit oder ihre Folgen seien mit einer zumutbaren
Willens
an
strengung
überwindbar.
Die
nur in Ausnahmefällen anzunehmende Unzumutbarkeit ei
ner willentlichen Schmerzüberwindung und eines Wiedereinstiegs in den Ar
beits
prozess
setzt
das Vorliegen einer mitwirkenden, psychisch ausgewiesenen
Komorbi
dität
von er
heblicher Schwere, Intensität, Ausprägung und Dauer vo
raus. Fehlt
es an einer solchen psychischen
Komorbidität
, müssen weitere qua
lifizierte Krite
ri
en mit ge
wisser Intensität und Konstanz erfüllt sein. Es sind dies (1) chroni
sche
körperliche
Begleiterkrankungen und ein mehrjähriger
Krank
heitsverlauf
bei unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne längerfris
tige Remissi
on,
(2) ein ausge
wiesener sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens, (3) ein ver
festigter, the
rapeutisch nicht mehr angehbarer innerseelischer Verlauf einer an sich miss
glückten, psychisch aber entlastenden
Konfliktbewäl
tigung
(primärer
Krank
heits
gewinn
,
”
Flucht in die Krankheit", im Gegensatz zum sekundären
Krankheits
gewinn
) oder (4) unbefriedigende
Behandlungser
gebnisse
trotz konse
quent durchgeführter ambulanter und/oder stationärer
Be
handlungsbe
müh
ung
en
(auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) und gescheiterte
Reha
bili
tationsmassnahmen
bei vorhandener Motivation und Eigenanstrengung der versicherten Person (BGE 130 V 352 E. 2.2.3 mit Hin
weisen).
4.3.2
Bei der Beschwerdeführerin liegt keine psychische
Komorbidität
von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer vor. Die Fachpersonen des
D.___
dia
gnosti
zier
ten zwar nebst der
somatoformen
Schmerzstörung eine leichte depressive Epi
sode, die aber nicht derart zu würdigen ist, dass ihr ein Krankheitswert mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit zukäme. So hielten die Fachpersonen des
D.___
denn auch fest, dass der Beschwerdeführer die Aus
übung einer
Arbeitstä
tigkeit
ganztags zumutbar sei, indes mit einer
Leistungs
einschränkung
im Umfang von 30 %.
Auch die weiteren
praxis
mäs
sigen
Kriterien sind insgesamt nicht derart ausgeprägt, dass die Voraus
setzungen für eine zumutbare
Wille
ns
anstreng
ung
zu verneinen wäre. Die kör
per
li
che Begleiterkrankung reduziert sich auf ein subjektives
Schmerz
empfinden
am gesamten Körper
, welches
sich
trotz um
fas
senden Untersuchungen
weder klinisch noch radiologisch begründen l
ä
ss
t
, wobei diesbezüglich von einem doch chronischen, mehr
jährigen
Krank
heitsverlauf
ohne länger
dauernde Re
mis
sion ausgegangen wer
den kann.
Ein
gewisser
sozialer Rückzug
der Be
schwerde
füh
r
erin ist zwar ausgewiesen, aber nicht
in allen Be
langen des Lebe
ns zu
ersehen, hat die
Beschwerdeführer
in
doch weiter
hin sozi
ale Kontakte
inner
halb der
Kernfamilie
sowie
regelmässig zu ihren beiden in der Schweiz lebenden Geschwister
sowie deren Familien
(Urk. 8
/
136
S.
17 Ziff. 4.1.4).
Sodann erreicht die Beschwerdeführerin aufgrund
der geklag
ten Beschwerden
einen hohen sekundären Krankheitsgewinn
, insbesondere erhält sie Unterstützung durch die Familie, die sich um sie kümmert und ihr jede Arbeit abnimmt (Urk. 8/136 S.17 Ziff. 4.1.4 unten). Dass bis anhin alle therapeutischen Bemühungen scheiterten, hängt wesentlich damit zusammen, dass die Beschwerdeführerin aufgrund der ausgeprägten subjektiven
Krank
heitsüberzeugung
wenig Motivation zeigt, trotz allfälliger Restbeschwerden sich aktiv um ihre Genesung zu bemühen, weshalb das Kriterium eines unbefriedi
genden Behandlungsergebnis trotz konsequent durchgeführter ambulanter und/oder stationärer Behandlungsbemühungen (auch mit unterschiedlichem
therapeutischem Ansatz) und gescheiterte Rehabilitationsmassnahmen
bei vor
handener Motivation und Eigenanstrengung der versicherten Person
nicht
erfüllt ist.
4.3.3
Insgesamt
ist deshalb
vorliegend keine Abweichung vom Regelfall gegeben, wonach die Folgen der
somatoforme
n
Schmerzstörung mit einer zumutbaren Willensanstrengung über
windbar
sind
.
4.
4
Die übrigen vorliegenden fach
ärztlichen
Beurteilun
gen
vermögen den
Be
weis
wert
des
D.___
-
Gutachtens vom
22. Februar 2011
nicht zu schmälern
. Ver
tieft mit der psychiatrischen Komponente setzten sich
insbesondere
die
Privat
gutachter
Dr.
C.___
(E. 3.
2.2
hievor
) und Dr.
E.___
(E. 3.
2.6
)
und
d
e
r behandelnde Psy
chiater
Dr.
F.___
(E. 3.
2.4
)
auseinander
:
4.4
.1
Was das von der Beschwerdeführerin aufgelegte Privatgutachten von Dr.
C.___
vom 22. Dezember 2009 (E. 3.2.2
hievor
) angeht,
wurde der Beschwerdeführerin
aufgrund einer depressive
Episode ohne psychotische Symptome, einer
Panik
störung
und einer dissoziative Störung (
Kon
versions
störung
gemischt) mit so
wohl dissoziativer Sensibilitäts- als auch Be
wegungs
störungen
eine voll
ständ
ige Arbeitsunfähigkeit
sowohl in bisheriger als auch in
be
hinderungs
ange
passter
Tätigkeit attestierte. Auf arbeitslimitierender Ebene hielt er als wesent
liche psy
chopathologischen Beeinträchtigungen eine deutliche reduzierte
An
triebs
lage
, ein vermindertes Interesse, einen sozialen Rückzug, eine geistige In
flexibilität aufgrund einer Fixierung auf ihre körperlichen Beschwerden, eine mangelnde Ausdauer und Spannungskraft nebst einer beeinträchtigten Kon
zentrationsfä
higkeit und Motivationslage fest. Präzisierend hielt er fest, dass die Beein
träch
tigung der Motivationslage nicht vor dem Hintergrund eines
N
icht
-
k
ön
nen
-
Wollens, sondern vielmehr von einem
N
icht
-
w
ollen
-K
önnen und zwar primär vor dem
Hintergrund der depressiven Störung auszugehen sei.
Diesbezüglich ist festzuhalten, dass die vorerwähnten
wesentlichen patho
logi
schen Beeinträchtigungen
mit Auswirkung auf die
Arbeits
fähigkeit nur teilweise als Befunde
im Gutachten von Dr.
C.___
aufgeführt
sind
.
Nicht einzusehen ist zudem,
weshalb Dr.
C.___
unter Diagnosen eine Panikstörung
nannte,
ob
wohl er eine solche
zwar nicht ausschliessen, aber auch aktuell nicht bestätig
en
konnte
.
In Bezug auf die divergierenden Ansichten hin
sichtlich der
psychischen
Störung ist festzuhalten, dass
die psy
chiatrische Exploration von der Natur der Sache her nicht ermessensfrei er
folgen kann. Sie eröffnet dem be
gut
achtenden Psychi
ater daher praktisch immer einen gewissen Spielraum, in
ner
halb dessen ver
schiedene medizinisch-psy
chi
atrische Interpretationen mög
lich, zu
lässig und zu respektieren sind, sofern der Ex
perte lege
artis
vor
gegangen ist (Urteil des Bun
desgerichts 8C_694/2008 vom 5. März 2009 E. 5.1 mit Hinweis). Objektiv fest
stellbare Gesichtspunkte, welche im Rahmen der psy
chiatrischen Begutachtung durch die Fachpersonen des
D.___
,
insbesondere durch Dr.
M.___
,
uner
kannt ge
blieben und ge
eignet gewesen wären, zu einer abwei
chen
den Beur
teilung zu führen, sind nicht ersichtlich
.
Im Gegenteil entsprechen die
von Dr.
C.___
genannten Befunde und Einschrän
kungen be
treffend die Arbeitsfähigkeit
im Wesentlichen den
von der Be
schwer
de
führerin beklagten subjektiven Beschwerden
.
Dass die Problematik nicht überwindbar ist, wurde nicht schlüssig dargelegt.
4.4
.2
Dasselbe gilt für die Einschätzung von Dr.
E.___
in seinem Gutachten vom 31. August 201
2
. Das wird denn auch daraus ersichtlich, dass Dr.
E.___
insbe
sondere in seiner Beurteilung zur genannten Diagnose einer depressiven Epi
sode ohne psychotische Symptome schweren Grades ausführte, dass sämt
liche Kriterien für eine schwere depressive Episode (mit Ausnahme von
Selbstver
letzungen
) aus den Angaben der Beschwerdeführerin hervorgingen
und er zudem darauf hinwies, dass die durch das
D.___
erhobenen Befunde und die geschilderten Beschwerden auffällig stark voneinander divergieren würden (vgl. dazu Urk. 8/161 S. 2
4
Mitte).
Eine kritische Auseinandersetzung hierzu fehlt indes, im Gegensatz zum
D.___
-
Gutachten.
Ferner decken sich seine Erkenntnisse im Wesentlichen mit denen von Dr.
C.___
,
die das
D.___
-
Gutachten ebenso wenig in Zweifel zu ziehen vermögen.
4.4
.3
Der
zunächst
behandelnde Psychiater Dr.
F.___
machte
im Bericht vom 22.
August 2011 (E. 3.2.4) weder Angaben zur Arbeitsfähigkeit noch äusserte er sich zu funktionellen Einschränkungen der Beschwerdeführerin. Dem
nach ver
mag auch dieser ärztliche Bericht nicht gegen die Einschätzung der
Fachperso
nen
des
D.___
aufzukommen.
4.5
An dieser Beurteilung vermögen auch d
ie
weiteren
von der Beschwerdeführerin erhobenen Einwände
nichts zu ändern:
4.5
.1
Die Beschwerdeführerin rügt zunächst unter Berufung
auf
Art. 37 Abs. 3 ATSG und Art. 44 ATSG in formeller Hinsicht, dass die Namen der am Gutachten beteiligten Fachärzte vorgängig nur ihr, nicht aber ihrem Anwalt mitgeteilt worden sei
en
.
Gemäss Art. 37 Abs. 3 ATSG sind Mitteilungen
von Behörden an die Vertretung
einer Partei zu richten, solange die Partei ihre Vollmac
ht nicht widerrufen hat
(SVR 2009 IV Nr. 16 S. 62, 8C_210/2008 E. 3.2). Nach konstanter Rechtspre
chung
führt eine fehlerhafte Eröffnung nicht zur
Nichtigkeit der Verfügung;
dem
Verfügungsadressat darf daraus indessen kein Na
chteil erwachsen (Art. 38
VwVG
;
BGE 99 V 177; Urteil C 168/
00 vom 13. Februar 2001 E. 3b).
Nach Art. 44 ATSG hat der Versicherungsträger de
r versicherten Person die Namen
bekannt zu geben, wenn ein Gutachten eingeholt
wird; diese kann den Gutachter
aus triftigen Gründen ablehnen. Sinn und Zw
eck dieser Bestimmung ist, dass
vorgängig die gesetzlichen Ausstands- und Able
hnungsgründe vorge
bracht werden
könne
n (
Urteil des Bundesgerichts 8C_213/2010 vom 3. August 2010 E. 2.3,
BGE
132 V 376 E. 7.3
).
Vorliegend
wurden keine
Aus
stands- oder Ablehnungsgr
ü
nd
e
im
Sinne von Art.
36 Abs. 1 ATSG
gegen Dr.
O.___
,
Dr.
M.___
und Dr.
P.___
vorge
bracht
. Der Einwand
betreffend die Einschätzung des
D.___
,
wonach
”
wiederum eine unter dem für eine IV-Rente liegenden Mindestgrad liegende Arbeits
unfä
higkeit von 30 % attestiert worden sei
”
,
ist
kein Ausstands- bzw.
Ab
lehnungs
grund
, sondern b
ei der Würdigung des Gutachtens
in Betracht zu ziehen
.
Auch wenn richtig vorgegangen und die Mi
tteilung
mit den Namen der begut
ach
tenden Fachpersonen
dem Rechtsvertreter
zugestellt worden wäre, hätte dies im Ergebn
is nichts geändert. Nachdem gegenüber den explorierenden
Ärzten keine Ausstands
- oder Ablehnungsgründe geltend
gemacht wurden, ist der
Versicherten aus der fehlenden Mitteilun
g an ihren Rechtsvertreter kein
Nach
teil entstanden, weshalb sich Weiterungen dazu erübrigen.
4.5
.2
Weiter
moniert der Beschwerdeführer, dass im von Dr.
M.___
verfassten
Teil
gutachten
mit keinem Wort erwähnt werde, wie lange die gutachterliche Ex
ploration effektiv gedauert habe.
Ferner wies er mit Dr.
E.___
darauf hin, dass der Dauer der Exploration im vorliegenden Fall eine wesentliche Be
deutung zukom
me, da sich insbesondere Fragen der Ermüdbarkeit,
Kon
zentrations
ver
min
derung
, Aufmerksamkeit und auch der Art und Länge der mehr
fach täg
lich vor
kom
menden Panikanfälle erst nach längerer Exploration zuver
lässig beur
teilen liessen.
In Bezug auf diesen Kritikpunkt ist festzuhalten,
dass es für den
Aussa
gegehalt
eines medizinischen Gutachtens in erster Linie darauf an
kommt
, ob die Ex
pertise inhaltlich vollständig und im Ergebnis schlüssig ist. Trifft dies
wie hier - zu, ist die Untersuchungsdauer grundsätzlich nicht entscheidend und damit auch nicht zu beanstanden.
4.5
.3
Die Beschwerdeführerin
rügte weiter die Verletzung des rechtlichen Gehörs, weil sie von der ergänzenden Stellungnahme des
D.___
vom 24. Januar 2012 (E. 3.2.5
hie
vor
) bis zum erneuten Vorbescheid im Mai 2012 keine Kenntnis gehabt habe und ihr keinerlei Gelegenheit geboten worden sei, Ergänzungsfragen zu stellen. In Bezug auf diesen Kritikpunkt ist festzuhalten,
dass es nicht ersichtlich ist, in
wiefern das rechtliche Gehör der Beschwerdeführerin durch das Verhalten
der IV-Stelle verletzt worden sein soll, zumal sich die an die
D.___
-
Gutachter ge
rich
teten Fragen auf ihre zuvor im
Einwandverfahren
g
eltend gemachten
Ein
wände bezogen
und die Beschwerdeführerin im Verwaltungsverfahren umfassend hat Stellung nehmen können
.
4.5
.4
Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, es sei unverständlich, dass das aus
führliche und überzeugende Privatgutachten von Dr.
C.___
den
Fachperso
nen
des
D.___
nicht vorgelegen habe, weshalb das
D.___
-
Gutachten offensichtlich unvollständig und nicht um
fassen
d
sei, ist festzuhalten, dass
der Beschwerde
führerin insofern zuzu
stim
men ist, als das Gutachten von Dr.
C.___
vom 22.
Dezember 2009 im
D.___
-
Gutachten nicht unter den aufgelisteten
Vorakten
auf
geführt wurde (vgl. dazu Urk.
8
/136 S. 4
ff.
Ziff. 2.1.1). Der Umstand, dass im psychiatrischen Teilgutachten auf einen psychiatrischen Privat
gutachter Bezug genommen wurde (S. 19 Ziff. 4.1.7), der aufgrund einer unter anderem anhal
tenden
somatoformen
Schmerz
störung
, einer schweren depressiven Episode sowie einer dissoziativen Störung und damit
aufgrund
mit den von Dr.
C.___
übereinstimmenden Diagno
sen der Beschwerdeführerin eine
100%ig
e Arbeits
unfähigkeit attestiert habe
, ist zu schliessen, dass zumindest dem psy
chiatri
schen Teilgutachter Dr.
M.___
das
von
Dr.
C.___
verfasste Gutachten
vorgele
gen hat.
Mit Blick darauf, dass der psychiatrische Teilgutachter bereits auf die
im Gutachten von
Dr.
C.___
ge
nannten Diagnosen
Bezug genommen hat und das psy
chiatrische Gutachten von Dr.
C.___
den
D.___
-
Gutachtern auch nochmals zur ergänzenden Stellung
nahme zugestellt worden ist, kann nicht gesagt wer
den, das
D.___
-
Gutachten sei un
voll
ständig. Daran ändert auch nichts, dass die medizinischen Bericht des
Q.___
vom 10., 13. und 30. August sowie vom 7. und 11.
September und dem 15. Oktober 2010 von Dr.
M.___
nicht wiedergegeben wurden
.
4.5
.5
In materieller Hinsicht bringt die Beschwerdeführerin weiter vor
(Urk. 1 S. 7 f. Ziff. 4
lit
. b)
,
dass eine richtig verstandene, erhebliche Verzweiflung und Agitiert
heit ge
mäss dem Gutachten von Dr.
C.___
vom 22. De
zember 2009
und dem Gutachten von Dr.
E.___
vom 31. August 2012
eben
ge
rade vorhanden seien und auch Dr.
F.___
wie alle übrigen medizinischen
Fach
per
sonen
den hochgradig verminderten Antrieb und den niedergestimmten Affekt be
schreibe. Zudem hätten sowohl Dr
.
C.___
als auch i
n
vermehrtem Mas
se Dr.
E.___
die Voraussetzungen
für die Beurteilung des Schweregrades nach den ICD-10
Richtlinien erläutert und ihre Feststellungen im Einzelnen darunter subsu
miert
. In Bezug auf diesen Kritikpunkt ist fest
zuhalten, dass
nicht nur die
D.___
Gutachter eine leichte
depressiven Episode
mit Auswirkung auf die
Arbeits
- beziehungsweise Leistungsfähi
gkeit nannten, sondern auch Dr.
A.___
und Dr
.
J.___
eine leichte depressive Episode als psychiatrische Diagnose stell
ten
, die
s
im
Übrigen a
uch nach den ICD
-10 Richtlinien
und unter Hinweis auf eine
Diskrepanz zwischen den Angaben der Be
schwerde
führerin im Gespräch und in den Testergebnissen und dem ob
jektiven Be
fund (vgl. dazu Urk. 8/86 S.
14 f
.
).
Eine solche Differenzierung zwischen den subjektiv ge
klag
ten Be
schwer
den der Beschwerdeführerin einerseits und den objektivier
baren Befunde anderer
seits lassen die beiden von der Beschwerdeführerin aufgelegten
Privat
gutachten
ver
missen.
4.5.
6
Was den Einwand der Beschwerdeführerin anbelangt, dass Dr.
F.___
dem Exper
ten Dr.
M.___
nicht mitgeteilt haben könne, es liege nur eine leichte De
pres
sion vor, ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführerin insofern
zuzu
stim
men ist, als weder im Schreiben vom 22. August 2011 (E. 3.2.
4
hievor
) eine leichte depressive Episode als
psychiatrische
Diagnose genannt wurde, noch
der im Rahmen der Begutachtung durch das
D.___
von Dr.
M.___
eingeholten
fremd
anamnestischen
Auskunft von Dr.
F.___
(Urk. 8/136 S. 14 Ziff. 4.1.1.1) eine Angabe bezüglich des
Schwere
grad
s
der depressiven Störung
entnommen wer
den kann
.
Dies ändert indes nichts daran, dass die Beschwerdeführerin im Rahmen der Begutachtung
im
D.___
nur leicht depressiv imponierte.
4.6
Nach dem Gesagten ist gestützt auf das polydisziplinäre
D.___
-
Gutachten
vom 22.
Februar 2011
mit dem im Sozialversicherungsrecht massgebenden
Be
weis
grad
der über
wiegenden
Wahrscheinlichkeit erstellt, dass der Be
schwerde
führe
rin seit Juli 2008
sowohl ihre
angestammten Tätig
keit als Raum
pflegerin wie auch
jede andere körperlich leichte bis mittelschwere, adaptierte Tätig
keit unter Wechselbelastung ganzt
ags
zumutbar i
st, jedoch mit einer Ein
schränkung der Leistungs
fähigkeit aufgrund vermehrter
Pausen
bedürftig
keit
respektive eines ver
minderten Rendements im Umfang von 30 %, w
omit
im Ver
gleich zur
ren
ten
ablehnender
Verfügung vom 15
. Dezember 2003 eine
Ver
schlechterung des Gesundheitszustandes ausgewiesen
ist
.
Von weiteren
Abklärungsmass
nahmen
sind keine neuen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb darauf zu ver
zichten ist.
5.
5.1
Zu prüfen bleibt,
ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine
an
spruchs
begründende
Invalidität
sgrad
zu bejahen. Insbesondere gilt es zu prüfen, wie sich die festgestellte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit im Erwerbsbereich auswirkt:
Die Beschwerde
gegnerin
ging in der Verfügung vom
21.
Mai 2013
(Urk. 2) davon aus, dass die Beschwerdeführerin ohne Gesundheitsschaden zu 100 % erwerbstätig wäre. Diese Qualifikation ist nicht zu beanstanden und stimmt
auch mit der Aktenlage überein, weshalb von einer
Qualifikation als
100
% Erwerbstätig
e
aus
zugehen ist
(vgl. dazu Urk. 8/15 Ziff. 3, Urk. 8/92 Ziff. 2.5)
.
Nachdem d
ie
Beschwerdeführ
er
in
seit Ende
Dezember 2001
keiner Erwerbs
tätig
keit mehr nachgegangen ist und keine regelmässige
Erwerbs
bio
graphie
aus
weist, sind für die Ermittlung des
Valideneinkommens
Tabellen
löhne
bei
zu
ziehen und vom mittleren Lohn für
Frauen
, die Hilfsarbeiten aus
führen (
Zentral
wert
), auszugehen.
Da auch das Invalideneinkommen in angepasster Tätigkeit anhand der
Tabellen
löhne
nach LSE – und wiederum unter Einstufung
der
Beschwerde
führerin
als
Hilfs
arbeiter
in
– zu ermitteln ist, kann rechnerisch ein
Prozent
vergleich
vorge
nom
men werden. Eine möglichst genaue Bezifferung und Gegen
überstellung der beiden hypothetischen Erwerbseinkommen, um aus der Einkommensdifferenz den Invaliditätsgrad bestimmen zu können, erübrigt sich somit. Der
Invalidi
täts
grad
entspricht – ohne Berücksichtigung eines allfälligen leidensbedingten Abzugs – mithin der im
D.___
-
Gutachten
attestierten
Einbusse der Leistungs
fähig
keit
von
30
%.
Ein weiterer leidensbedingter Abzug ist nicht zu gewähren
, da dem v
erminderten Rendement bereits durch die Einschränkung der Arbeits
fähigkeit Rechnung getragen wurde
.
6.
Nach dem Gesagten ergibt sich, dass die Beschwerdegegnerin einen
Leistungs
anspruch
der Beschwerdeführerin auf eine Invalidenrente zu Recht verneint hat. Die dagegen erhobene Beschwerde erweist
sich daher als unbegründet, was
zur Abweisung führt.
7.
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrens
aufwand
und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG), auf Fr. 900.-- festzusetzen und entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
900
.--
werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge
stellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Jürg
Bügler
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubDietrich