# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 613dedf8-effa-5758-8b92-f1368c58e6ba
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-08-14
**Language:** de
**Title:** Befristete Invalidenrente; Abstellen auf MEDAS-Gutachten (BGE 8C_709/2014)
**Docket/Reference:** IV.2013.00379
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00379.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00379
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Hübscher
Urteil
vom
14. August 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Christoph
Erdös
Erdös
& Lehmann Rechtsanwälte
Kernstrasse 37, Postfach 1368, 8026 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1954, reiste im Jahr 1995 aus
Y.___
in die Schweiz ein (
Urk.
11/3
/1
).
Von
1
8.
Januar 1996
bis 3
0.
Juni 2009
arbeitete
er bei der
Z.___
AG als
Casserolier
(
Urk.
11/10-11
,
Urk.
11/25
, Urk. 11/28
). Mit Verfügung vom
6.
April 2006 erteilte ihm
die
Sozialver
sicherungs
anstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, Kostengutsprache für zwei Hörgeräte (
Urk.
11/
9
).
Am
9.
Februar 2009
meldete er sich unter Hinweis auf
seit 2004 bestehende Knie
beschwerden
bei der
IV-Stelle
zum Leistungsbezug an (Urk. 11/20
,
Akten
verzeichnis
zu
Urk.
11/1-171).
Die IV-Stellte holte die Akten der
Tag
geldversi
cherung
, der ÖKK, ein (Urk. 11/23
, Urk. 11/36,
Urk.
11/44,
Urk.
11/52
,
Urk.
11/64-66
,
Urk.
11/69-70,
Urk.
11/72
) und tätigte Abklärungen in beruflich-erwerblicher (
Urk.
11/24-25
) und medizinischer (
insbes.
Urk.
11/26
-28,
Urk.
11/33
-34,
Urk.
11/37
,
Urk. 11/60-61
,
Urk.
11/67, Urk.
11/73,
Urk.
11/75
78
) Hinsicht.
Mit Vorbescheid vom 2
2.
September 2010 stellte sie
X.___
die Aus
richtung einer Invalidenrente für den Zeitraum vom
1.
Juli 2009 bis 3
1.
März 2010 in Aussicht (
Urk.
11/95).
Dagegen
erhob er
am 1
3.
Oktober 2010 Einwand (
Urk.
11/98), welchen er
mit Eingabe
vom 1
8.
No
vember 2010 ergän
zend begründete (
Urk.
11/106
, unter Beilage der Berichte von Dr. med.
A.___
, FMH Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Be
wegungsap
para
tes, vom
2
3.
September 2010,
Urk.
11/105
).
Der Ver
sicherte
reichte
der IV
Stelle den Bericht seiner Thera
peutin,
B.___
, vom
8.
Dezember 2010 ein (
Urk.
11/118).
Die IV-Stelle veranlasste
schliesslich am 2
8.
Februar 2011 eine Begutachtung des Versicherten
beim
C.___
,
D.___
(
C.___
-Gutachten vom
2.
Mai 2011,
Urk.
11/125).
Nachdem d
er IV-Stelle der Bericht von
Dr.
A.___
vom 1
4.
Juni 2011 zu
gegangen war
(
Urk.
11/132)
,
nah
men die
C.___
-Gutachter
zu nachgereichten Arztberichten
am 4. Juli 2011
ergänzend Stellung (
Urk.
11/136). Die IV-Stelle erteilte dem Versicherten am
1.
November 2011 Kostengutsprache für zwei neue Hör
geräte (
Urk.
11/140).
X.___
liess sich am
4.
November 2011 zum
C.___
Gutachten vom
2.
Mai 2011 vernehmen
(
Urk.
11/141)
.
Hernach
verfügte die IV-Stelle
am 1
5.
März 2013
die Ausrichtung einer ganzen Invalidenrente vom
1.
August 2009 bis 3
1.
Mai 2010 (
Urk.
2).
2.
Dagegen erhob
X.___
am 2
6.
April 2013 Beschwerde und beantragte, in Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 1
5.
März 2013 sei ihm auch nach dem 3
1.
Mai 2010 eine ganze Rente zuzusprechen. In prozessualer Hin
sicht ersuchte er um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege und Bestel
lung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters in der Person von Rechts
anwalt Christoph
Erdös
(
Urk.
1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom
5.
Juni 2013 bean
tragte die Beschwerdegegnerin Abweisung der Beschwerde (
Urk.
10 unter Bei
lage ihrer Akten,
Urk.
11/1-171), was dem Beschwerdeführer mit Mitteilung vom
7.
Juni 2013 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
12).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Strittig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer auch über den 3
1.
Mai 2010 hinaus Anspruch auf eine Invalidenrente hat.
1.2
In der angefochtenen Verfügung vom 1
5.
März 2013 führte die
Be
schwerde
gegnerin
aus, dem
C.___
-Gutachten vom
2.
Mai 2011 (
Urk.
11/125) könne ent
nommen werden, dass der Beschwerdeführer in seiner bisherigen Tätigkeit vom
3.
Juli 2008 bis
3.
Februar 2009 zu 50
%
arbeitsfähig gewesen
sei
und ab dem
4.
Februar 2009 auf Dauer arbeitsunfähig sei. Von März 200
9
bis Februar 20
10
sei der Beschwerdeführer
in einer angepassten Tätigkeit
zu 100
%
arbeitsunfä
hig gew
esen (Urk. 2, Ver
fügungsteil 2, S. 2).
Der Rentenanspruch entstehe in Anwendung von Art. 29 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die In
validenversiche
rung (IVG) sechs Monate nach der Anmeldung vom 9. Februar 2009, mithin am 1. August 2009 (Urk. 2, Ver
fügungsteil 2, S. 3). Beim
Ein
kom
mensvergleich
resultiere ein Invaliditätsgrad von 100 % (Urk. 2, Verfügungsteil 2, S. 1-2).
Da
der Beschwerdeführer in einer ange
passten Tätigkeit
ab März 20
1
0
wieder zu 100 % arbeitsfähig gewesen
sei
(Urk. 2, Ver
fügungsteil 2, S. 2)
,
führe d
er
Ein
kommensvergleich
ab Mai 2010 (drei Monate nach der Steigerung der Arbeits
fähigkeit in einer angepassten Tätigkeit)
zu einem
rentenaus
schliessende
n
Inva
liditätsgrad
von 23 % (Urk. 2, Verfügungsteil 2, S. 3).
1.3
Der Beschwerdeführer stellt sich demgegenüber
im Wesentlichen
auf den Stand
punkt,
dass er g
emäss den Arztzeugnissen der
behandelnden Ärzte
nach wie vor arbeitsunfähig
sei
(
Urk.
1 S. 5).
D
a
s
C.___
-Gutachten vom 2. Mai 2011 sei
man
gelhaft und es könne nicht darauf abges
t
ellt
werden (
Urk.
1 S. 10). Aufgrund den Einschränkungen an beiden Knien, dem Gehör sowie des psychischen Zustandes könne
ihm
in einer leidensangepassten Tätigkeit höchstens eine Arbeitsfähig
keit von
50
%
attestiert werden (
Urk.
1 S. 11). Unter Berücksichti
gung
eines
Abzugs
vom Tabellenlohn
vo
m
Invali
deneinkommen
von 25
%
resultiere beim Einkommensvergleich ein
Invali
ditätsgrad
von mindestens 60
%
,
womit ab dem
1.
Juni 2010 Anspruch auf
mindestens
eine
Dreiviertelsrente
bestehe (
Urk.
1 S. 11).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
2.2
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent besteht Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 des
Bundesgesetz
es
über die Invalidenver
si
cherung
[IVG]).
2.3
Die rückwirkend ergangene Verfügung über eine befristete oder im Sinne einer Reduktion abgestufte Invalidenrente umfasst einerseits die Zusprechung der Leistung und andererseits deren Aufhebung oder Herabsetzung. Letztere setzt voraus, dass Revisionsgründe (BGE 133 V 263 E. 6.1 mit Hinweisen) vorliegen, wobei der Zeitpunkt der Aufhebung oder Herabsetzung nach Massgabe des analog anwendbaren (AHI 1998 S. 121 E. 1b mit Hinweisen)
Art.
88a
der Ver
ordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
festzusetzen ist (vgl. BGE 121 V 264 E.
6b/
dd
mit Hinweis). Ob eine für den Rentenanspruch erhebliche Ände
rung des Invaliditätsgrades eingetreten und damit der für die Befristung oder Abstufung erforderliche Revisionsgrund gegeben ist, beurteilt sich durch Ver
gleich des Sachverhalts im Zeitpunkt der Rentenzusprechung oder des
Renten
beginns
mit demjenigen zur Zeit der Aufhebung beziehungsweise Herabsetzung der Rente (BGE 125 V 413 E. 2d am Ende, 369 E. 2, 113 V 273 E.
1a, 109 V 262 E. 4a, je mit Hinweisen; vgl. BGE 130 V 343 E. 3.5). Spricht die Verwaltung der versicherten Person eine befristete Rente zu und wird beschwerdeweise einzig die Befristung der Leistungen angefochten, hat dies nicht eine Einschränkung des Gegenstandes des Rechtsmittelverfahrens in dem Sinne zur Folge, dass die
unbestritten gebliebenen Bezugszeiten von der Beurteilung ausgeklammert blei
ben (BGE 125 V 413 f. E. 2d mit Hinweisen). Die gerichtliche Prüfung hat viel
mehr den Rentenanspruch für den gesamten verfügungsweise geregelten Zeit
raum und damit sowohl die Zusprechung als auch die Aufhebung der Rente zu erfassen (Urteil des Bundesgerichts I 526/06 vom 31. Oktober 2006 E. 2.3 mit Hinweisen).
2.4
2.4.1
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss
Art.
16 ATSG in Verbindung mit
Art.
28a
Abs.
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalidenein
kom
men
), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des
Einkommens
ver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
2.4.2
Bezog eine versicherte Person aus invaliditätsfremden Gründen (z.B. geringe Schulbildung, fehlende berufliche Ausbildung, man
gelnde Deutschkenntnisse, beschränkte Anstellungsmöglichkeiten wegen
Saisonnierstatus
) ein deutlich unter
durchschnittliches Einkommen, ist diesem Umstand bei der
Invaliditätsbe
messung
nach
Art.
16 ATSG Rechnung zu tragen, sofern keine Anhaltspunkte dafür bestehen, dass sie sich aus freien Stücken mit einem bescheideneren
Ein
kommensniveau
begnügen wollte. Nur dadurch ist der Grundsatz gewahrt, dass die auf invaliditätsfremde Gesichtspunkte zurückzuführenden Lohneinbussen entweder überhaupt nicht oder aber bei beiden Vergleichseinkommen gleich
mässig zu berücksichtigen sind. Diese Parallelisierung der Einkommen kann praxisgemäss entweder auf Seiten des
Valideneinkommens
durch eine entspre
chende Heraufsetzung des effektiv erzielten Einkommens oder aber auf Seiten des Invalideneinkommens durch eine entsprechende Herabsetzung des statisti
schen Wertes erfolgen (BGE 135 V 58 E. 3.1, 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweisen). Eine Parallelisierung ist indessen nur vorzunehmen, wenn die Differenz zum massgebenden Durchschnitt deutlich ist.
D
eutlich unterdurchschnittlich im Sinne von
BGE 134 V 322
E. 4
ist
der tatsächlich erzielte Verdienst
, wenn er
mindestens 5
%
vom branchenüblichen
LSE-
Tabellenlohn ab
w
eicht (
vgl.
BGE 135 V 297
E. 6.1.2).
Die Parallelisierung der Einkommen trägt somit dem Umstand Rechnung, dass die versicherte Person
als Invalide
realistischerweise
nicht den Tabellenlohn erzielen kann, weshalb ein entsprechend tieferes
Invalideneinkommen
anzu
nehmen ist (BGE 135 V 58 E. 3.4.3, Urteil des Bundesgerichts 9C_488/2008 vom
5.
September 2008 E. 6.4, zusammengefasst in: SZS 2008 S. 570; Urteile des Bundesgerichts I 428/04 vom
7.
Juni 2006 E. 7.2.2; I 630/02 vom 5. Dezember 2003 E. 2.2.2). Kann tatsächlich oder
zumutbarerweise
ein durchschnittliches Invalideneinkommen erzielt werden, dann besteht kein Grund, ein aus wirt
schaftlichen Gründen unterdurchschnittliches
Validenein
kommen
auf ein durch
schnittliches hochzurechnen. Denn mit einer solchen Vorgehensweise würden in gesetzwidriger Weise Einkommenseinbussen berücksichtigt, die nicht gesundheitlich bedingt sind. Entsprechend der gesetzlichen Regelung ist somit das (zumutbare) Invalideneinkommen nicht demjenigen Einkommen gegenüber
zustellen, das ohne
Gesundheitsbe
ein
trächtigung
bei vollständiger Aus
schöpfung des wirtschaft
lichen Potenzials
zumutbarerweise
hätte erzielt werden können, sondern demjenigen, das konkret erzielt worden wäre (BGE 135 V 58 E.
3.4.3 in
fine
).
Sind die Voraussetzungen der
Einkommensparallelisierung
erfüllt, weil die versi
cherte Person aus invaliditätsfremden Gründen infolge fehlender Berufs
ausbildung und mangelhafter Sprachkenntnisse ein unterdurch
schnittliches
Valideneinkommen
erzielt hatte, welches um mindestens 5
%
unter dem branchen
üblichen LSE-Tabellenlohn liegt, so vermögen dieselben Faktoren
pra
xisgemäss
nicht zusätzlich auch noch einen Leidensabzug zu begründen
(vgl. BGE 135 V 297 E. 6.2)
.
Bei der Durchführung der Parallelisierung ist mit Blick auf eine dem Grundsatz der Rechtsgleichheit genügende Invaliditätsgradermittlung zu vermeiden, dass diese
–
bei einer kontinuierlich ansteigenden Differenz zwischen tatsächlich erzieltem Lohn und branchenüblichem Durchschnittseinkommen
–
ab Erreichen des
Erheblichkeitsgrenzwertes
von mindestens 5
%
gegebenenfalls eine sprung
hafte Erhöhung des Invaliditätsgrades zur Folge hat. Es ist daher nur in dem Umfang zu parallelisieren, in welchem die prozentuale Abweichung den
Erheb
lichkeitsgrenzwert
von 5
%
übersteigt, bezweckt doch die Parallelisierung
pra
xisgemäss
nur die Ausgleichung einer deutlichen
–
also nicht jeder kleinsten
–
Abweichung des tatsächlich erzielten Verdienstes vom tabellarisch be
stimmten branchenüblichen Referenzeinkommen (
vgl.
BGE 135 V 297 E. 6.1.3)
.
2.4.3
Für
die Bestim
mung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufge
nommen hat, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen
Lohnstrukturer
hebungen
(LSE) herangezogen werden (BGE 126 V 75 f. E. 3b/
aa
und
bb
, vgl. auch BGE 129 V 472 E. 4.2.1). Für die Invaliditätsbemessung wird praxisgemäss auf die standar
disierten Bruttolöhne (Tabellengruppe A) abgestellt (BGE 129 V 472 E. 4.2.1 mit Hinweis), wobei jeweils vom so genannten Zentralwert (Median) auszugehen ist. Bei der Anwendung der Tabellengruppe A gilt es aus
serdem zu berücksichtigen, dass ihr generell eine Arbeitszeit von 40
Wochen
stunden zugrunde liegt, weshalb der massgebliche Tabellenlohn auf die ent
sprechende betriebsübliche Wochenarbeitszeit aufzurechnen ist (BGE 129 V 472 E. 4.3.2, 126 V 75 f. E.
3b/
bb
, 124 V 321 E. 3b/
aa
; AHI 2000 S
. 81 E. 2a)
2.4.4
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnitts
werten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kürzen. Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass versicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwer
arbeit verrichteten und nach Eintritt des
Gesundheits
schadens
auch für leichtere Arbeiten
nurmehr
beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ursprünglich nur bei Schwerarbeitern zuge
lassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu einem allgemeinen
behin
derungsbedingten
Abzug, wobei die Recht
sprechung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszuge
hörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Aus
wirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhalts
punkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest
)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeits
markt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen ver
werten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25
%
des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75).
2.5
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen fest
zustel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem
sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beur
teilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vor
liegen einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beant
wortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt
–
was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist
–
, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE
134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer
Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H.
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutach
ten,
3.
Aufl. 1994, S. 24 f.).
3.
3.1
Am
C.___
-Gutachten
vom 2. Mai 2011 (Urk. 11/125)
waren die
Dres
. med.
E.___
, inter
nistische/allgemeinmedizinische Fallführung,
F.___
,
Fach
ärztin
für Psychiatrie und Psychotherapie, und
G.___
, FMH Ortho
pädi
sche Chirurgie, beteiligt (
Urk.
11/125/19). Gestützt auf die von der
Beschwer
de
gegnerin
zur Verfügung gestellten Akten, die internistische
n
/
allgemein
medizi
nische
n
, psychia
trische
n
und orthopädische
n
Untersuchung
en
des Beschwer
de
führers im
C.___
vom 2
8.
Februar 2011 und die Schlussfolgerungen des multi
dis
ziplinären Konsensus (
Urk.
11/125/1) stellten die
C.___
-Gutachter die folgen
den Diagnosen mit Aus
wirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
(
Urk.
11/125/16)
:
-
Trikompartimentale
Gonarthrose
links (ICD-10: M17.0)
-
mediale Teilprothese seit 1
6.
März 2009 (ICD-10: Z96.6)
-
lateral und
femoropatellar
mässiggradige
degenerative Veränderun
gen
-
Medial betonte
Gonarthrose
rechts (ICD-10: M17.0)
-
Chronisch intermittierendes
lumbovertebrales
Schmerzsyndrom ohne
radi
kuläre
Symptomatik (ICD-10: M54.5)
-
k
onventionell radiologisch
leichtgradige
degenerative Veränderungen vor allem der unteren Lendenwirbelsäule (ICD-10: M51.2/M47.86)
Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit bezeichneten sie
(Urk. 7/125/17)
:
-
Adipositas mit
Body Mass Index (
BMI
)
von 35 kg/m
2
(ICD-10: E66.0)
-
Leichte Glu
t
a
mat-
Pyruvat
-Transaminase (GPT)-Erhöhung unklarer
Aetiolo
gie
(ICD-10: R74.9)
-
Differentialdiagnose (DD
)
:
im Rahmen des Übergewichts
-
Innenohrschwerhörigkeit beidseits (ICD-10: H91.9)
3.2
In ihrer Gesamtbeurteilung führten die
C.___
-Gutachter
aus, bei der ortho
pä
di
schen Untersuchung habe die Untersuchung des Rumpfes eine ausge
zeichnete Beweglichkeit gezeigt. An den unteren Extremitäten seien beide Hüften und Füsse sowie das rechte Knie unauffällig
gewesen
, bei etwas eingeschränktem
Be
wegungsumfang
aufgrund der erheblichen
Subcutis
. Das linke Knie habe sich reizlos ohne Rötung, Überwärmung oder Erguss präsentiert. Bei unbelasteter Untersuchung sei im Vergleich zur Gegenseite ein nahezu symmetrischer
Bewe
gungsumfang
gelungen. Auch habe sich eine gute Kraftentwicklung im Bereich des linken Knies gezeigt. An den oberen Extremitäten habe eine freie und schmerzlose Beweglichkeit sämtlicher Gelenke bei guter Kraftentfaltung bestan
den. Neurologisch konnte eine spinale Kompressionsproblematik oder die Läsion eines grösseren peripheren Nervs klinisch weitestgehend ausgeschlossen werden.
Neu angefertigte Röntgenbilder der Lendenwirbelsäule (LWS) zeigten geringe degenerative Veränderungen.
Die
C.___
-Gutachter wiesen darauf hin, dass am linken Knie
radiologisch korrekte Verhältnisse nach medialer Teil
prothese mit deutlich erkennbaren degenerativen Veränderungen auch im la
te
ral
en Kompar
timent und beginnend nach
femoropatellar
bestünden
. Am rechten Knie
seien
die Veränderungen auf das mediale Kompartiment zentriert mit geringen Ver
änderungen lateral und
femoropatellar
. Im Vergleich zur MR
Tomographie vom März 2010 bestehe zwischenzeitlich ein leichtes Fortschreiten der degenerativen Veränderungen (
Urk.
11/125/17).
Weiter wiesen die
C.___
-Gutachter darauf hin, dass b
ei der psychiatrischen Untersu
chung der Befund vollkommen unauffällig gewesen
sei
. Es könne keine
Diagnose aus dem psychiatrischen Fachgebiet gestellt werden und die Arbeits
fähigkeit sei aus psychiatrischer Sicht nicht eingeschränkt
(
Urk.
11/12
5
/17)
. Aus allgemein-internistischer Sicht könne ebenfalls keine Diagnose mit Ein
schränkungen
der Arbeitsfähigkeit gestellt werden (
Urk.
11/125/18).
3.3
Zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers hielten die
C.___
-Gutachter fest,
dass
–
aus orthopädischer Sicht
–
für die angestammte Tätigkeit in einer
Restaurant
tätigkeit
mit vorwiegend Stehen und Gehen
sowie
für andere mittelschwere und schwer belastende, nicht adaptierte Tätigkeiten
keine zumutbare Arbeits
fähig
keit bestehe
. Körperlich leichte Tätigkeiten, die mehrheitlich im Sitzen, jedoch mit der Möglichkeit für gelegentliche Positionswechsel durchgeführt werden könnten, seien aus orthopädischer Sicht zeitlich und leistungsmässig uneinge
schränkt zumutbar
(
Urk.
11/125/17
-18
).
Von einer vollen Arbeitsunfähigkeit für die bisherige Tätigkeit könne ab März 2009 ausgegangen werden. Es dürfte jedoch seit
dem Unfall vom November 2007 bereits eine teilweise Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit be
standen haben, die im Verla
uf zugenommen habe.
Für körperlich adaptierte Tätigkeiten bestehe vor März 2009 und ab März 2010 eine volle Arbeits
fähig
keit (
Urk.
7/125/18).
4.
4.1
Die
C.___
-Gutachter erstellten ihr Gutachten
nach
internistisch
en
/
allge
mein
medizi
nischen
, psychiatrischen und orthopädischen Unter
su
chung
en des Beschwer
deführers
,
wobei
auch Röntgenuntersuchungen der LWS und der Knie beidseits durchgeführt wurden (
Urk.
11/125/1,
Urk.
11/125/12).
Das
C.___
-Gut
achten vom
2.
Mai 2011 ist für die
Beantwortung
der gestellten Fragen
mithin um
fassend. Ferner berücksichtigen die
C.___
-Gutachter die
geklagten Be
schwer
den
(
Urk.
11/125/5,
Urk.
11/125/7,
Urk.
11/125/11-12
)
sowie das Verhalten des Beschwerdeführers (
Urk.
11/125/8,
Urk.
11/125/11)
.
Die Gutachter
haben sodann in
Kenntnis
de
r
Vorakten
(
Urk.
11/125/3-5
)
ihre Schlussfolgerungen begründet
.
Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers (
Urk.
1 S. 6) spricht
allein
der Umstand, dass die
C.___
-Gutachter in ihre
r
Expertise
nur den Bericht von Dr.
H.___
vom 14.
März 2010 und denjenigen der
Klinik I.___
vom 23.
Februar 2009 zusammengefasst wiedergegeben haben (
Urk.
11/125/
4
-
5
), nicht dafür, dass sie die
Vorakten
„selektiv gewürdigt“ hätten.
Im Gegenteil haben sie sich ausführlich mit den abweichenden Einschätzungen der behan
delnden Ärzte auseinandergesetzt und nachvollziehbar dargelegt, weshalb ab März 2010 von einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätig
keit auszugehen ist (
Urk.
11/125/15-16).
Der Bericht
der Psychotherapeutin
B.___
vom 8.
Dezember 2010
(
Urk.
11/118)
wurde den
C.___
-Gut
achtern erst
nach Er
ledigung des Gutachtensauftrages zur Stellungnahme zuge
stellt
(
Urk.
11/127)
.
In ihrer
Stellungnahme
vom
4.
Juli 2011 legen
sie
indes mit über
zeugender Begründung dar,
dass
dieser
Bericht zu keiner
anderen Beurtei
lung seitens d
er
C.___
-Gutachter
führe
(
Urk.
11/136
/1
).
Dass
die
Gutachte
r
erst nach der Auftragserledigung vo
n
diesem
Bericht
Kenntnis nehmen konnten
,
vermag somit keine Zweifel an deren
Gutachten
zu begründen
.
Die
C.___
-Gut
achter kannten die Berichte von Dr.
A.___
vom 15. Juni und 23. September 2010 (Urk. 11/125/3) und der orthopädische Gutachter nahm zum Bericht von Dr.
A.___
vom 23. September 2010 ausführlich Stellung (Urk. 11/125/15).
Die diesbezügliche Kritik des Beschwerdeführers (Urk.
1 S. 6) ist somit unbegründet.
Der den
C.___
-Gutachtern
von der Beschwerdegegnerin ebenfalls noch weiter
ge
leitete
Bericht von
Dr.
A.___
vom 1
4.
Juni 2011
(
Urk.
11/132
,
Urk.
11/134
)
datiert nach
der Erstellung des
C.___
Gutachten
s vom 2. Mai 2011 (
Urk.
11/125)
und
konnte
von den
C.___
Gutachtern
bei
der Abfassung des Gutachten
s
somit nicht berück
sichtigt werden.
Ihr Gutachten wird deswegen nicht mangelhaft
, umso weniger, als
Dr.
A.___
nunmehr eine angepasste Tätigkeit ebenfalls als in vollem Umfang für möglich erachtete.
Die Beurteilung der
C.___
-Gutachter ist schlüssig und über
zeugend.
4.2
Die
C.___
-Gutachter hatten
schliesslich auch
Kenntnis von der Schwerhörigkeit
des Beschwerde
führers
(Urk. 11/125/5
-6
)
. Eine Versorgung mit neuen Hörgerä
ten ist erfolgt (Urk. 11/140) und es nicht zu beanstanden, dass die
C.___
-Guta
ch
ter der Schwerhörigkeit keine zusätzliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
in einer leidensangepassten Tätigkeit
bei
massen.
Gleiches gilt für die Adipositas
und den Bluthochdruck
, welche von den
C.___
-Gutachtern
auch
berücksichtigt wurden
(
Urk.
11
/125/6)
.
Mit den
C.___
-Gutachtern ist davon auszuge
hen, dass beim Be
schwerdeführer in psychischer Hinsicht keine Einschränkung der Arbeits
fähig
keit besteht.
Der Bericht
der Psychotherapeutin
B.___
vom
8.
Dezember 2010 (
Urk.
11/118) ve
rmag demgegenüber nicht zu über
zeugen. Darin gewichtet
e
sie
auch die physische
n
Beschwerde
n
des Beschwerde
führers
(
Urk.
11/118/4)
und äussert
e
sich damit fachfremd. Es kommt hinzu, dass die von
der Therapeutin
angeführten Befunde wie depressive Verstimmung, Konzentrations
störungen, verlangsamtes und gehemmtes Denken und ausge
branntes Gefühl
(
Urk.
11/118/5)
vo
n der
psychia
trischen
C.___
-Gutachter
in Dr.
F.___
allesamt
nicht erhoben werden konnten (Urk. 11/125/8-9).
4.3
In somatischer Hinsicht weist der Beschwerdeführer auf eine am 13. August 2004 erlittene Verletzung des rechten Knies sowie auf seit 2007 bestehende Beschwerden
am
linken Knie hin
(
Urk.
1 S. 4).
Wie die Beschwerde
gegnerin zu Recht festgehalten hat, entsteht der Rentenanspruch des Beschwerdeführers frühestens sechs Monate nach seiner Anmeldung zum Rentenbezug vom 9. Februar 2009 (Urk. 11/20, Aktenverzeichnis zu Urk. 11/1-171), mithin am 1. August 2009 (Art. 29 Abs. 1 IVG).
Eine früherer Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers ist wohl für die Frage, ob die Voraussetzung der einjährigen Wartezeit (
Art.
28
Abs.
1
lit
. b IVG) erfüllt ist, entscheidend. Dies ist vorliegend
aber nicht strittig, denn die Beschwerdegegnerin sieht diese Voraus
setzung als erfüllt an (
Urk.
2, Verfügungsteil 2, S. 1).
Daraus folgt, dass vorliegend die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers ab
1.
August 2009 massgebend ist. Diese war gemäss ärztlicher Einschätzung damals eingeschränkt, weil dem Beschwerde
führer a
m 16. März 2009 in der
Klinik I.___
eine mediale
uni
kompartimentelle
Knieprothese links
implantiert
wurde
(
Urk.
11/28/1
,
Urk.
11/33/5
).
Für die
Z
eit
nach der Operation
attestierten i
h
m die Ärzte der
Klinik I.___
vorerst bis zum 30. April 2009
, dann – nach der
Verlaufs
kontrolle
vom 1
8.
Juni 2009 (Urk. 11/37) – bis
zum
1.
August 2009
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (Urk. 11/28/6
,
Urk.
11/36/2
).
In der F
olge schrieb Dr. med.
H.___
, Allge
meine Medizin FMH,
den Beschwerdeführer
bis zum
3
0.
September
2009 zu 100
%
arbeitsunfähig (Urk.
11/
42,
Urk.
11/48
).
Dr.
med.
J.___
, Arzt für Allgemeine Medizin FMH,
attestierte
dem Be
schwerde
führer
vom 2
8.
September bis Oktober 2009 eine 100%ige
Arbeitsun
fähigkeit
(
Urk.
11/5
4
,
Urk.
11/56).
Am 4. November 2009 wurde der Be
schwerdeführer erneut in der
Klinik I.___
v
orstellig, ohne dass d
eren Ärzte
im
Bericht zu dieser Untersuchung eine Arbeitsunfähigkeit des Be
schwer
deführers fest
ge
hal
ten
hätten
(
Urk.
11/61).
Dr.
H.___
stellte dem Beschwerde
führer am
9.
November 2009 ein Arbeitsunfähigkeitszeugnis
bis 31.
Dezember 2009
aus
(
Urk.
11/60)
. Am
3.
Dezember 2009 wurde der Beschwerdeführer wegen Beschwerden des rechten Kniegelenks wieder in der
Klinik I.___
unter
sucht (
Urk.
11/67).
Bei der MRI-Untersuchung des linken Knies in der
Klinik I.___
vom
4.
März 2010
zeigte
sich ein
völlig intakter Meniskus und ein noch recht schöner Knorpel
. Gemäss
PD Dr. med.
K.___
von der
Klinik I.___
waren die Ruheschmerzen des Beschwerdeführers zurück
gegangen. Eine
Totalendoprothese
wurde für de
n
Fall erwogen, dass die Schmerzen lateral persistieren
würden
(Urk. 11/78/2). Gestützt auf diese Be
richte und Atteste der behandelnden Ärzte ist nicht zu beanstanden, dass die
C.___
-Gutachter von März 2009 (Knieoperation) bis anfangs März 20
1
0 (
ein Jahr postoperativ
) von eine 100%igen Arbeits
un
fähigkeit
sowie ab diesem Zeitpunkt von einer uneinge
schränkten Leistungsfähigkeit
des Beschwerde
führers in einer
leidensangepass
ten
Tätigkeit ausgingen
(Urk. 11/125/15)
, zumal auch
Dr.
H.___
eine leidensangepasste Tätigkeit ab Januar 2010 in vollem Umfang für zumutbar erachtete (Urk.
11/
76/3).
Es bestehen auch
Arbeitsunfähigkeits
atteste
der behan
delnden Ärzte über anfangs März 20
10
hinaus. So hat
PD Dr.
K.___
wegen „nachvollziehbaren Schmerzen über dem
anterolateralen
kleinen
Osteophyten
“
de
n Attest der
100%ige
n
Arbeits
unfähigkeit
des Beschwerdeführers
für eine körperlich aktive Tätigkeit bis 3
1.
März 2010
verlängert
(Urk.
11/78/2).
Die Eintragungen der
behandelnden Ärzte
auf der Krankentag-Kontrollkarte, wo
nach der Beschwerdeführer auch über Ende März 2010 hinaus zu 100
%
arbeit
sunfähig sei, beziehen sich auf die angestammte Tätigkeit des Beschwer
de
füh
rers in der Küche seines bisherigen Arbeitgebers
(
Urk.
11/104).
Dies gilt
–
ent
gegen der Darstellung des Beschwer
deführers (
Urk.
1 S. 8
)
–
auch für den Eintrag von
Dr.
A.___
vom 2
2.
Juli 2010 (
Urk.
11/87). Letzterer
beurteilte im Bericht vom 2
3.
September 2010 die Arbeitsunfähigkeit des Beschwerde
führers für körperlich schwere Tätigkeiten mit 100
%
und für leichte Arbeiten mit vor
wiegend sitzende
n
Tätigkeiten mit Wechselbelastung mit 50
%
(
Urk.
11/105).
Hierbei handelt
es sich aber lediglich um die eigene Einschätzung von
Dr.
A.___
zu schon be
stehenden Befunden, insbesondere den Unterlagen der radiolo
gi
schen Unter
suchungen der
Klinik I.___
(
Urk.
11/105).
Neue o
bjektivier
bare Befunde werden von
Dr.
A.___
in diesem Bericht
nicht genannt.
In seiner Stellungnahme zu diesem Bericht von
Dr.
A.___
verweist der orthopädische
C.___
Gutachter
Dr.
G.___
zudem darauf hin, der Beschwerde
führer habe explizit angegeben, dass er seine Beschwerden vorwiegend unter Belastung ver
spüre und im Sitzen lediglich ein Schweregefühl des
linken Beines bemerke. Auch der insgesamt geringe
Analgetikakonsum
deute auf ein höchst moderates Schmerzausmass hin, so dass die Attestierung eine vollen Arbeits
fähigkeit für Arbeiten im Sitzen gerechtfertigt erscheine (Urk. 11/125/15).
Nachdem der Beschwerde
führer im
C.___
untersucht worden war, diagnostizierte
Dr.
A.___
in seinen Berichten vom 2
1.
April (
Urk.
11/128) und 1
4.
Juni 2011
(
Urk.
11/132)
eine
Gonarthrose
rechts
. Diese Diagnose ist freilich
bereits
von den
C.___
-Gutachtern gestellt worden (
Urk.
11/125
/16
,
vgl.
Urk.
11/136
/1
) und es ist nicht zu be
an
standen, wenn die
C.___
-Gutachter in ihrer Stellungnahme zum Bericht von Dr.
A.___
vom 2
1.
April 2011
zum Schluss gelangen, dass dieser Bericht keine neuen Aspekte enthalte
(
Urk.
11/136).
Die Berichte der behandelnden Ärzte nach März 20
10
vermögen somit keine Zweifel an der
Einschätzung der
C.___
-Gutachter zu begründen.
Schliesslich bringt der Beschwerdeführer vor, dass er an massive
n
Schmerzen im lumbalen Bereich leide (
Urk.
1 S. 9).
Bei der
C.___
-Untersuchung gab der Beschwerdeführer zwar an, an intermittierend auftretenden lumbalen Rücken
schmerzen zu leiden (
Urk.
11/125/13). Die klinischen und bildgebenden Unter
suchungen im
C.___
(
Urk.
11/125/11-12,
Urk.
11/125/14) ergaben aber kein organisches Korrelat. Ferner wies der orthopädische
C.___
-Gutachter nach Lage der Akten
zu Recht darauf hin, dass beim Beschwerdeführer keine
spezifische
n
Be
handlungen von lumbalen Besch
werden
durchgeführt
wurden
(
Urk.
11/125/13).
Demnach kommt d
em
C.___
-Gutachten vom 2. Mai 2011 (Urk. 11/125) voller Beweiswert zu.
Mit den
C.___
-Gutachtern ist davon auszugehen, dass
der
Beschwerdeführer
in seiner angestammten Tätigkeit als
Casserolier
ab März 2009 nicht mehr arbeitsfähig ist und in einer leidensangepassten Tätigkeit von März 2009 bis Ende Februar 2010 zu 100
%
arbeitsunfähig war
(E. 3.3)
, danach eine Einschränkung in angepasster Tätigkeit aber nicht mehr zu begründen ist.
5.
5.1
Zu prüfen bleibt
,
wie sich die gesundheitlichen Einschränkungen des Beschwer
deführers in erwerblicher Hinsicht auswirken.
5.2
Nachdem von den
C.___
-Gutachter festgestellt wurde, dass der Beschwerdeführer von März 2009 bis Ende Februar 20
10 auch in einer leidensangepassten Tätig
keit
nicht arbeitsfähig war, ist nicht zu beanstanden, dass
die
Beschwerdegeg
nerin
ab
1.
August 2009 (sechs Monate nach der Anmeldung zum Rentenbezug
;
Art.
29
Abs.
1 IVG) bis 3
1.
Mai 2010 (drei Monate nach der Verbesserung der Erwerbsfähigkeit per Ende Februar 2010
;
Art.
88a
Abs.
1 IVV)
per
Einkommens
vergleich
ein
en
Invaliditätsgrad von 100
%
ermittelte (
Urk.
2, Verfügungsteil 2, S.
3).
5.3
5.3.1
Beim Einkommensvergleich für den Zeitraum ab
1.
Juni 2010 kürzte die
Beschwer
degegnerin
das Invalideneinkommen mit der Begründung, dass das
Valideneinkommen
des Beschwerdeführers unterdurchschnittlich gewesen sei, um 21
%
(
Urk.
2, Verf
ügungsteil 2, S. 2). Gemäss dem am 2
4.
Februar 2009 ausgefüllten Arbeitgeberfragebogen bezog der Beschwerdeführer ab Januar 2007 ein Monatsgehalt von
Fr.
3‘650.-- (
Urk.
11
/25/3). Wie den von der ehe
maligen Arbeitgeberin des Beschwerdeführers beigelegten Lohnblättern entnom
men werden kann, wurde der Lohn des Beschwerdeführers nicht jährlich der Nominallohnentwicklung angepasst
(
Urk.
11/25/6-8)
. Bezüglich des hypo
the
ti
schen
Validen
ein
kommens
2010
rechtfertigt sich aber, eine Anpassung an die
Nominallohnentwicklung
der Männerlöhne
vorzunehmen (vgl. RKUV 2005
Nr. U 538 S. 112)
, womit ein hypothetisches
Vali
deneinkommen
2010 von Fr.
47‘761.-- resultiert. Bei der Prüfung
der
Frage, ob es sich dabei um ein unter
durchschnittliches Einkommen
in Sinne der bundegerichtlichen Rechtsprechung
handelt, ist – entgegen Auffassung der Beschwerdegegnerin (
Urk.
2, Verfü
gungsteil 2, S. 2) – nicht der Tabellenlohn TA1 „Total“
gemäss LSE,
sondern der branchen
spezifische Tabellenlohn heran
zuziehen (BGE 135 V 297 E. 6.1.2
mit weiteren Hinweisen
; vgl. etwa Urteil des Bundes
gerichts 8C_367/2007 vom
7.
April 2008 E. 5.3).
Das
hypothe
tische
Valideneinkommen
2010 von
Fr.
47‘761.-- ist somit dem durch
schnitt
lichen Einkommen 2010
im
Gastge
werbe
beziehungsweise der
Beher
bergung und Gastronomie von
gerundet
Fr.
48‘349.--
(
LSE 2010, TA1,
Ziff.
55-56,
Männer,
Anforderungsniveau 4, auf
gerechnet auf
eine
durchschnittliche Arbeitszeit 42.3 Stunden pro Woche
im Jahr 2010
, vgl. Die Volkswirtschaft 6/2014, Tabelle B
9.2, S. 84)
gegenüberzu
stellen, woraus
ersichtlich wird, dass die
Abweichung
der beiden Einkommen
weniger als 5
%
beträgt.
Es liegt
somit kein unterdurchschnittliches Einkommen
im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung
vor (E.
2.4.2), womit
auch
keine Kürzung des Invalideneinkommens wegen eines unterdurchschnittlichen
Vali
deneinkommens
erfolgen darf.
Selbst wenn von einem unterdurchschnittli
chen
Valideneinkommen
auszugehen gewesen wäre, hätte die
Beschwerdegeg
nerin
nur in dem Umfang parallelisieren dürfen, in welchem die prozentuale Abweichung den
Erheblichkeitsgrenzwert
von 5
%
übersteigt (BGE 135 V 297 E.
6.1.3), was zu einer Kürzung um 16
%
geführt hätte.
5.3.
2
Hinsichtlich des hypothetischen Invalideneinkommens 2010 ging die
Beschwer
degegnerin
zutreffend vom Tabellenlohn TA1 „Total“ aus (
Urk.
2,
Verfügungs
teil
2, S. 2). Unter Berücksichtigung der durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit von
41.6
Stunden
im Jahr 2010
(Die Volkswirtschaft 6/2014, Tabelle B 9.2, S.
84)
sowie
dem von der Beschwerdegegnerin vorgenommen und gemäss Recht
sprechung maximal möglichen (
E. 2.4.4
) Abzug vom
Tabellen
lohn
von 25
% (
Urk.
2, Verfügungsteil 2, S. 3)
ergibt sich ein Invalidenkommen von
gerundet Fr. 45‘873.--.
Beim Einkommensvergleich ab Juni 2010 (
Valideneinkommen
; Fr. 47‘761.--, Invalideneinkommen: Fr. 45‘873.--) resultiert eine Erwerbseinbusse von Fr. 1‘888.--, beziehungsweise ein Invaliditätsgrad von gerundet 4
%
(3,95
%
), welcher keinen Anspruch auf eine Invalidenrente begründet (E. 2.2).
6.
Diese Erwägungen führen zur Abweisung der Beschwerde.
7
.
7
.1
Weil die prozessuale Bedürftigkeit des Beschwerdeführers ausgewiesen ist (Urk. 8-9), ist seinem Gesuch vom 26. April 2013 (Urk. 1 S. 2) um Gewährung der unent
geltlichen Prozessführung und Bestellung von Rechtsanwalt Christoph
Erdös
zu seinem unentgeltlichen Rechts
vertreter zu entsprechen
(§ 16 Abs. 1 und 2 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht [
GSVGer
])
.
7
.2
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das vorliegende Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69
Abs. 1
bis
IVG
) und ermessensweise auf Fr. 600.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfah
rens sind sie
dem
Beschwerdeführer aufzuerlegen, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einst
weilen auf die Gerichts
kasse zu nehmen.
7
.3
Mit Eingabe vom
14
.
Juli 2014
(Urk.
13
) machte Rechtsanw
alt
Christoph
Erdös
ein Honorar von Fr.
2
'
115
.
61
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) geltend
(Urk. 14)
, welches angemessen ist
.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerde
führers, Rechtsanwalt Christoph
Erdös
, ist damit aus der Gerichtskasse mit
Fr. 2'115.60 zu entschädigen.
7
.4
D
e
r
Beschwerdeführer ist auf § 16 Abs. 4
GSVGer
hinzuweisen, wonach
er
zur Nachzahlung der Auslagen für die unentgeltliche Rechtspflege verpflichtet ist, sobald
er
dazu in der Lage ist.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs vom 26. April 2013 wird dem Beschwerdeführer die unent
geltliche Rechts
prozessführung
gewährt und ihm Rechtsanwalt Christoph
Erdös
, Zürich, als unentgeltliche
r
Rechts
vertreter für das vorliegende Verfahren bestellt,
und erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Christoph Erdös, Zürich,
wird mit
Fr.
2‘115
.
60
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Christoph
Erdös
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstHübscher