# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b2cc7d36-a12e-5ce4-bcc8-0d345cf59999
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-06-29
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 1. Kammer 29.06.2023 U 2023 45
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_001_U-2023-45_2023-06-29.pdf

## Full Text

Da 

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

U 23 45

4. Kammer 

Einzelrichter Stöhr

Aktuarin Maurer

URTEIL

vom 29. Juni 2023

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

A._____,

Beschwerdeführer

gegen

Amt für Immobilienbewertung Graubünden,

Beschwerdegegner

betreffend Grundstücksbewertung

- 2 -

I. Sachverhalt:

1. Im Zuge der gemeindeweisen Revision wurde das Grundstück 

Nr. B._____, Einfamilienhaus und Nebenbauten, Gebäudenummern 

C._____, D._____, E._____, Gemeinde F._____ (G._____) von A._____ 

mit Verfügung vom 12. Dezember 2022 neu bewertet. Die dagegen 

erhobene Einsprache wies das Amt für Immobilienbewertung (AIB) mit 

Einspracheentscheid vom 25. Mai 2023 ab, soweit es darauf eintrat.

2. Die dagegen von A._____ am 31. Mai 2023 (Poststempel: 1. Juni 2023) 

beim AIB erhobene "Einsprache" [recte: Beschwerde] überwies das AIB 

zuständigkeitshalber an das Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden.

3. Mit Schreiben vom 13. Juni 2023 forderte der Instruktionsrichter den 

Beschwerdeführer auf, bis am 23. Juni 2023 einen Kostenvorschuss von 

CHF 1'500.00 zu leisten, mit der Androhung, dass im Unterlassungsfall auf 

die Beschwerde nicht eingetreten werde.

4. Bis zum heutigen Urteilsdatum konnte kein Zahlungseingang des Kosten-

vorschusses verzeichnet werden.

II. Der Einzelrichter zieht in Erwägung:

1. Ist ein Rechtmittel offensichtlich unzulässig oder offensichtlich begründet 

oder unbegründet, entscheidet die oder der zuständige Vorsitzende in 

einzelrichterlicher Kompetenz (Art. 43 Abs. 3 lit. b des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRG; BR 370.100]). Bei der vorliegenden 

Beschwerde vom 1. Juni 2023 (Poststempel) handelt es sich – wie in den 

nachstehenden Erwägungen ausgeführt wird – um ein infolge Fehlens 

einer erforderlichen Prozessvoraussetzung offensichtlich unzulässiges 

Rechtsmittel, weswegen das angerufene Verwaltungsgericht in 

einzelrichterlicher Kompetenz entscheidet.

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2.1. Gemäss Art. 74 Abs. 1 VRG kann die Behörde von der gesuchstellenden, 

der beschwerdeführenden oder der klagenden Partei einen Kosten-

vorschuss verlangen. Für die Leistung des Kostenvorschusses ist der 

Partei eine angemessene Frist zu setzen (Art. 74 Abs. 2 VRG). Leistet die 

Partei den Kostenvorschuss trotz Androhung der Säumnisfolgen nicht 

fristgemäss, ist auf ihr Begehren nicht einzutreten (Art. 74 Abs. 3 VRG). 

Nach ständiger Rechtsprechung ist es im Interesse einer ordnungs-

gemässen Justizverwaltung zulässig, für die mutmasslichen Prozess-

kosten einen Vorschuss von demjenigen zu verlangen, der staatlichen 

Rechtsschutz in Anspruch nimmt; dies entspricht einer allgemeinen Praxis 

in den Kantonen und im Bund (BGE 124 I 241 E.4a). Wird die Gültigkeit 

eines Rechtsmittels kraft ausdrücklicher Vorschrift von der rechtzeitigen 

Leistung eines Kostenvorschusses abhängig gemacht, so kann darin 

grundsätzlich weder ein überspitzter Formalismus noch eine 

Verweigerung des rechtlichen Gehörs erblickt werden. Das gilt jedenfalls 

dann, wenn die Parteien über die Höhe des Vorschusses, die Zahlungsfrist 

und die Folgen der Nichtleistung in angemessener Weise aufmerksam 

gemacht wurden (so bereits BGE 96 I 521 E.4; bestätigt z.B. in den 

Urteilen des Bundesgerichts 1P.163/1997 vom 17. Juni 1997 E.2c und 

1P.371/2004 vom 21. September 2004 E.4). Gemäss Art. 74 Abs. 3 VRG 

ist es somit grundsätzlich zulässig, auf die Beschwerde infolge 

Nichtleistung des gerichtlich geforderten Kostenvorschusses nicht 

einzutreten.

2.2. Im konkreten Fall forderte der Instruktionsrichter den Beschwerdeführer 

mit prozessleitender Verfügung vom 13. Juni 2023 unter Androhung von 

Säumnisfolgen (Nichteintreten) zur Leistung eines Kostenvorschusses in 

der Höhe von CHF 1'500.00 innert 10 Tagen, d.h. bis spätestens Valuta 

23. Juni 2023, auf. Dieses Schreiben wurde am 13. Juni 2023 per 

Einschreiben an den Beschwerdeführer versandt und am 14. Juni 2023 

zugestellt. Da der besagte Kostenvorschuss bis zum heutigen Datum nicht 

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geleistet wurde, ist auf die vorliegende Beschwerde vom 1. Juni 2023 

gestützt auf Art. 74 Abs. 3 VRG androhungsgemäss nicht einzutreten.

3. Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten gestützt auf 

Art. 73 Abs. 1 VRG vom Beschwerdeführer zu tragen. Aufgrund des 

geringen Verfahrensaufwandes für den Einzelrichter werden die Staats-

gebühren auf CHF 200.00 festgesetzt.

III. Demnach erkennt der Einzelrichter:

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. Die Gerichtskosten, bestehend aus

- einer Staatsgebühr von CHF 200.00

- und den Kanzleiauslagen von CHF 122.00

zusammen CHF 322.00

gehen zulasten von A._____.

3. [Rechtsmittelbelehrung].

4. [Mitteilung].