# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1c825a4f-86ed-5c29-853a-f3bdfa751f1f
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-09-14
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsbehörden Bau- und Verkehrsdirektion 14.09.2016 120 2016 23
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_BVD/BE_VB_001_120-2016-23_2016-09-14.pdf

## Full Text

ENTSCHEID
DER

BAU-, VERKEHRS- UND ENERGIEDIREKTION 

RA Nr. 120/2016/23 Bern, 14. September 2016

in der Beschwerdesache zwischen

Herrn A.________
Beschwerdeführer

und

Herrn B.________
von Amtes wegen am Verfahren Beteiligter

sowie

Baupolizeibehörde der Gemeinde Mattstetten, 3322 Mattstetten

betreffend die Verfügung der Baupolizeibehörde der Gemeinde Mattstetten vom 14. März 
2016 (Schildkrötenfarm)

I. Sachverhalt

1. Der Beschwerdeführer ist Eigentümer der Parzelle Mattstetten Grundbuchblatt 

Nr. C.________, welches sich in der Landwirtschaftszone befindet. Mit 

Wiederherstellungsverfügung vom 14. März 2016 forderte die Gemeinde Mattstetten den 

Beschwerdeführer auf, die Schildkrötenfarm auf seinem Grundstück bis zum 30. September 

2016 zu entfernen. Gleichzeitig drohte sie die Ersatzvornahme und eine Busse bei 

Nichtbefolgung an. 

RA Nr. 120/2016/23 2

2. Gegen diese Verfügung reichte der Beschwerdeführer am 8. April 2016 Beschwerde 

bei der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern (BVE) ein. Er beantragt die 

Erstreckung der in der Verfügung angesetzten Frist zur Entfernung der Schildkrötenfarm bis 

zum 30. Juni 2017. Zudem stellt er den Antrag, den mit der Verfügung vom 14. März 2016 

verbundenen Rechtsfolgen aufschiebende Wirkung zu erteilen, sofern bis am 30. September 

2016 noch nicht über seine Beschwerde entschieden worden sei.

3. Das Rechtsamt, welches die Beschwerdeverfahren für die BVE leitet1, beteiligte den 

Halter der Schildkröten von Amtes wegen am Verfahren, edierte die Vorakten bei der 

Gemeinde und führte den Schriftenwechsel durch. Der von Amtes wegen Beteiligte erhielt 

die Gelegenheit, eine Stellungnahme einzureichen und schloss sich darin den Anträgen des 

Beschwerdeführers sinngemäss an. 

4. Mit Verfügung vom 24. Mai 2016 wurde den Verfahrensbeteiligten je eine Kopie der 

Merkblätter2 der Schildkröteninteressengemeinschaft Schweiz (SIGS) zur Überwinterung von 

mediterranen Landschildkröten und Wasserschildkröten zugestellt. Gleichzeitig gab das 

Rechtsamt bekannt, eine Verlängerung der Frist könne vorliegend in Betracht gezogen 

werden, sofern der von Amtes wegen am Verfahren Beteiligte mit Dokumenten nachweise, 

ein neues Gelände gefunden zu haben und dieser neue Standort erst nach der Winterpause 

bezogen werden könne. Daraufhin reichte der von Amtes wegen am Verfahren Beteiligte 

erneut eine Stellungnahme ein, in welcher er die aktuelle Situation und das weitere 

Vorgehen hinsichtlich des neuen Standorts erörterte. Am 14. Juli 2016 erteilte die Gemeinde 

Mattstetten für die Erstellung einer Freilandanlage für artgerechte Haltung von europäischen 

Land– und Sumpfschildkröten am neuen Standort eine ordentliche Baubewilligung. Mit 

Verfügung vom 19. Juli 2016 wurde den Parteien Gelegenheit zur Einreichung von 

Schlussbemerkungen gegeben. Es sind keine Schlussbemerkungen eingereicht worden.

5. Auf die Rechtsschriften und Stellungnahmen wird, soweit für den Entscheid wesentlich, 

in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

1 Art. 7 der Verordnung vom 18. Oktober 1995 über die Organisation und die Aufgaben der Bau-, Verkehrs- und 
Energiedirektion (OrV BVE; BSG 152.221.191)
2 SIGS-Merkblatt "Die Überwinterung von mediterranen Landschildkröten", Stefan Kundert, 2014; SIGS-Merkblatt 
"Überwinterung von Wasserschildkröten"

RA Nr. 120/2016/23 3

II. Erwägungen

1. Prozessvoraussetzungen

a) Gemäss Art. 49 Abs. 1 BauG3 können baupolizeiliche Verfügungen nach Art. 45 bis 48 

BauG innert 30 Tagen seit Eröffnung mit Beschwerde bei der BVE angefochten werden. Der 

Beschwerdeführer ist als Adressat durch die angefochtene Verfügung beschwert und daher 

zur Beschwerde legitimiert. Auf seine form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist 

einzutreten.

b) Die Wiederherstellungsverfügung wird nur in Bezug auf die Frist angefochten. Dass die 

Schildkrötenfarm nicht zonenkonform ist und der ursprüngliche Zustand wiederhergestellt 

werden muss, wird nicht bestritten. Im Folgenden ist daher nur zu prüfen, ob die durch die 

Gemeinde angeordnete Frist verlängert werden muss. 

2. Wiederherstellungsfrist

a) Wird ein Bauvorhaben ohne Baubewilligung oder in Überschreitung einer 

Baubewilligung ausgeführt oder werden bei der Ausführung eines bewilligten Vorhabens 

Vorschriften missachtet, so setzt die Baupolizeibehörde eine angemessene Frist zur 

Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands unter Androhung der Ersatzvornahme (Art. 

46 Abs. 1 und 2 BauG). Die Bestimmung einer Wiederherstellungsfrist erfordert ein Abwägen 

der betroffenen Interessen. Die Wiederherstellungsfrist soll der pflichtigen Person die zur 

Vorbereitung und Durchführung der Massnahme notwendige Zeit einräumen und deutlich 

machen, ab wann sie mit der Vollstreckung durch die Behörde zu rechnen hat. Die Frist ist 

so zu bemessen, dass die pflichtige Person nach allgemeiner Erfahrung ihre Pflicht bis zum 

Ablauf der Frist erfüllen kann.4 Die Dauer der Frist richtet sich in erster Linie nach den 

technischen Möglichkeiten des Pflichtigen, den angeordneten Zustand herzustellen.5 Macht 

die betroffene Person private Interessen geltend, sind dieselben öffentlichen und privaten 

3 Baugesetz vom 9. Juni 1985 (BauG; BSG 721)
4 BVR 2001 S. 207 E. 3d; Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, 4. Aufl., 
Band I, Bern 2013, Art. 46 N. 13 Bst. b mit Hinweisen
5 Heinrich Andreas Müller, Der Verwaltungszwang, Diss. 1976, S. 123

RA Nr. 120/2016/23 4

Belange wie bereits für die Anordnung der Wiederherstellung gegeneinander abzuwägen.6 

Die Behörde hat bei der Bemessung der Frist auch denjenigen Werten Rechnung zu tragen, 

die gefährdet sind, wenn die Sachverfügung unvollstreckt bleibt.7 Rechtliche Interessen des 

Pflichtigen sind nach Möglichkeit zu berücksichtigen, sofern sich dies aufgrund der 

Rechtsgüterabwägung verantworten lässt.8 

b) Der Beschwerdeführer brachte in seiner Beschwerde vom 8. April 2016 vor, der von 

Amtes wegen am Verfahren beteiligte Halter habe an seinem neuen Wohnort keinen Platz 

für die 46 Land- und 21 Wasserschildkröten. Es sei sehr schwierig, ein zonenkonformes und 

ähnlich gleichwertiges, ganztags besonntes Gelände für eine artgerechte Haltung zu finden. 

Während dem Verfahren vor der BVE gelang es dem von Amtes wegen am Verfahren 

Beteiligten aber, ein neues Gelände für die Schildkröten zu finden. Inzwischen wurde für die 

Bebauung des neuen Grundstücks an der D.________strasse in Mattstetten die 

Baubewilligung erteilt.9 Mietbeginn für das neue Gelände ist der 1. November 2016.10 Eine 

Umsiedlung der Schildkröten auf das neue Gelände vor der Winterstarre fällt damit ausser 

Betracht, da die Winterstarre von rund fünf Monaten bereits Mitte Oktober beginnen kann.11 

Ein Umsiedeln während der Winterstarre empfiehlt sich hingegen nicht. 

Gehegeveränderungen sind nach Möglichkeit nach der Winterstarre einzuleiten.12 

c) Aus den SIGS-Merkblättern13 zur Überwinterung von mediterranen Landschildkröten 

und Wasserschildkröten und der Stellungnahme des F.14 ergibt sich, dass es zwar für beide 

Schildkrötenarten möglich ist, ausserhalb des Terrains zu überwintern, dies jedoch nicht den 

Idealfall darstellt. Werden Schildkröten in einem kalten Innenraum überwintert, müssen sie 

zudem einzeln in Wasserbecken bzw. in Kisten verpackt werden, damit sie sich bewegen 

6 BVR 2001 S. 207 E. 3e 
7 BVR 2001 S. 207 E. 3d; Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, 4. Aufl., 
Band I, Bern 2013, Art. 46 N. 13 Bst. b
8 Heinrich Andreas Müller, Der Verwaltungszwang, Diss. 1976, S. 123
9 Ordentliche Baubewilligung vom 14. Juli 2016, Baugesuch-Nr. 543-6/16
10 Bestätigung der Eigentümerin vom 5. Juni 2016 (Beilage des Schreibens des von Amtes wegen Beteiligten 
vom 13. Juni 2016)
11 SIGS-Merkblatt "Die Überwinterung von mediterranen Landschildkröten", Stefan Kundert, 2014
12 Stellungnahme von F.________ vom 6. Juni 2016 (Beilage des Schreibens des von Amtes wegen Beteiligten 
vom 13. Juni 2016)
13 SIGS-Merkblatt "Die Überwinterung von mediterranen Landschildkröten", Stefan Kundert, 2014; SIGS-
Merkblatt "Überwinterung von Wasserschildkröten"
14 Stellungnahme von F.________ vom 6. Juni 2016 (Beilage des Schreibens des von Amtes wegen Beteiligten 
vom 13. Juni 2016)

RA Nr. 120/2016/23 5

bzw. vergraben können, und nicht austrocknen. Bei einem so grossen Bestand an 

Schildkröten dürfte die Suche nach einem geeigneten Raum im Übrigen nicht einfach sein.

d) Der Halter der Schildkröten benötigt zudem Zeit, um die Installationen der 

Schildkrötenfarm am aktuellen Standort ab- und am zukünftigen Standort wieder aufzubauen 

und den Rückbau vorzunehmen. Da das Mietverhältnis für den neuen Standort erst am 1. 

November 2016 beginnt, ist zumindest ein Teil dieser Arbeiten aufgrund des Bodenfrosts 

erst im nächsten Frühjahr möglich. 

e) Im Beschwerdeverfahren hat der von Amtes wegen Beteiligte dargelegt, dass er ab 

November 2016 über ein Ersatzgrundstück verfügt, dieses jedoch erst nach der Winterstarre 

der Schildkröten bezogen werden kann. Die Nutzung für eine Schildkrötenfarm ist zwar 

zonenwidrig, hat jedoch kaum störende Auswirkungen. Zum Wohl der Schildkröten empfiehlt 

sich eine Überwinterung auf dem bisherigen Terrain. Dadurch kann zudem ein beträchtlicher 

Aufwand, den die Überwinterung in einem kalten Innenraum mit sich bringen würde, 

vermieden werden. Der Umzug auf das neue Gelände sollte daher erst im nächsten Frühjahr 

erfolgen. Zur Wiederherstellung des bisherigen Zustandes ist zudem genügend Zeit 

einzuräumen. Die beantragte Fristverlängerung bis zum 30. Juni 2017 erscheint daher als 

angemessen. Die Beschwerde wird gutgeheissen. Die Frist zur Wiederherstellung des 

ursprünglichen Zustands der Parzelle Nr. C.________ wird somit bis zum 30. Juni 2017 

verlängert.

3. Verfahrens- und Parteikosten

a) Verfahrenskosten werden der unterliegenden Partei auferlegt, es sei denn, das 

prozessuale Verhalten einer Partei gebiete eine andere Verlegung oder die besonderen 

Umstände rechtfertigten, keine Verfahrenskosten zu erheben (Art. 108 Abs. 1 VRPG). 

Vorliegend werden keine Kosten erhoben.

b) Der Beschwerdeführer und der von Amtes wegen Beteiligte sind nicht anwaltlich 

vertreten. Parteikosten werden daher keine gesprochen (Art. 104 Abs. 1 VRPG).

RA Nr. 120/2016/23 6

III. Entscheid

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen. Ziff. 1 der Verfügung der Gemeinde Mattstetten 

vom 14. März 2016 wird wie folgt abgeändert:

"A.________ und B.________ werden aufgefordert, die Schildkrötenfarm auf der 

Parzelle Nr. C.________ in der Gemeinde Mattstetten bis spätestens 30. Juni 2017 
zu entfernen. Die Schildkröten sind auf ein anderes Grundstück zu bringen und die 

baulichen Massnahmen für die Schildkrötenfarm sind zurückzubauen."

2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3. Es werden keine Parteikosten gesprochen.

IV. Eröffnung

- Herrn A.________, eingeschrieben

- Herrn B.________, eingeschrieben

- Baupolizeibehörde der Gemeinde Mattstetten, eingeschrieben

- Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland, mit B-Post

BAU-, VERKEHRS- UND 

ENERGIEDIREKTION

Die Direktorin

Barbara Egger-Jenzer

Regierungsrätin

.