# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5073eac8-503c-5b93-a58e-074d0909cac5
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-12-05
**Language:** de
**Title:** Rentenaufhebung; Observationsergebnisse sind verwertbar; Verbesserung des Gesundheitszustandes und Meldepflichtverletzung ab Beginn Observation
**Docket/Reference:** IV.2017.00892
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2017.00892.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.00892
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiberin Stadler
Urteil
vom
5. Dezember 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
Thomas
Lüthy
Baur
Imkamp
& Partner, Rechtsanwälte
Bahnhofstrasse 55, 8600 Dübendorf
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1965, war
von April 1995 bis November 2000 als Bau
arbeiter bei der
A.___
AG in einem 100%-Pensum angestellt (
Urk.
12/12
und Urk.
12/18/18
).
Bei einem Arbeitsunfall am
16.
November 2000
fiel
der Versicherte
rücklings aus ca. 2,5 m Höhe auf eine Metallstange
und
zog sich
Verletzungen am Kopf
zu (vgl. Schadenmeldung vom
1
1.
Dezember
2000;
Urk.
12/10/52
)
.
Am 1
4.
Februar 2002 (
Eingangsdatum
) meldete sich der Versicherte bei der Sozial
ver
sicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Hinweis auf eine psychische Erkrankung
seit November 2000
zum Bezug von Leistungen der Invalidenversiche
rung an (Urk. 12/3). Die IV-Stelle sprach dem Versicherten aus
gehend von einem Invaliditätsgrad von 100
%
mit Verfügung vom 15. November 2002 rückwirkend ab dem
1.
November 2001 eine ganze Rente der Invaliden
versicherung zu (
Urk.
12/28). Den Anspruch auf eine ganze Rente bestätigte die IV-Stelle revisionsweise mit Mitteilungen vom 1
6.
Dezember 2005 (
Urk.
12/37) und 2
5.
Oktober 2011 (
Urk.
12/78).
1.2
Der Versicherte hatte sodann am 2
3.
Dezember 2005 (Eingangsdatum) um die Zusprechung einer
Hilflosenentschädigung
ersucht (
Urk.
12/40). Auf der Grund
lage der am
2.
März 2006 durchgeführten Abklärung vor Ort (Bericht vom
3.
März 2006;
Urk.
12/44) sprach ihm die
IV-Stelle mit Verfügung vom 19.
Okto
ber 2006 mit Wirkung ab dem
1.
November 2004 eine Entschädigung für eine
Hilflosigkeit
mittlere
n Grades
zu (Urk. 12/50). Diese
wurde mit Verfügung vom
28.
November 2007 wieder aufgehoben
, da der Versicherte seit dem
1.
Januar 2004
bereits eine
Hilflosenentschädigung
der Unfallversicherung bezog (Urk.
12/55).
1.3
Im Dezember 2013 leitete die IV-Stelle ein weiteres Rentenrevisionsverfahren ein (
Urk.
12/90) und sistierte mit Blick auf die Observationsergebnisse der Unfallver
sicherung (
Urk.
12/88) die Invalidenrente per sofort (Ende Januar 2014; vgl. Ver
fügung vom 2
3.
Januar 2014;
Urk.
12/98). In der Folge zog die IV-Stelle
wieder
holt die Akten der Unfallversicherung bei
(
Urk.
12/99,
Urk.
12/107, Urk.
12/110,
Urk.
12/113 und Urk. 12/116) und ordnete eine psychiatrische Begutachtung durch
Dr.
B.___
, Psychiatrie und Psychotherapie, an, welcher am 1
5.
April 2016 darüber berichtete (
Urk.
12/135).
Mit
C.___
, Facharzt für Neurologie sowie Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, nahm
der Regionale Ärztliche Dienst (RAD)
am
2
6.
April 2016 Stellung (
Urk.
12/146). Des Weiteren äusserte sich der interne Rechtsdienst am 2
4.
Mai 2016 zu den Akten (
Urk.
12/147). Ausgehend vom
Fehlen
eines
invalidisierenden psychischen Gesundheitsschaden
s
und aufgrund einer Melde
pflichtverletzung stellte die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 22. Juni 2016 die rückwirkende Aufhebung der Invalidenrenten
per 31. Mai 2013
in Aussicht (Urk. 12/148). Dagegen erhob der Versicherte mit Schreiben vom 16. August 2016 (
Urk.
12/150) sowie ergänzend am 2
0.
September und 2
7.
Oktober 2016
sowie erneut am 17. Januar 2017
Ein
wand (
Urk.
12/153
,
Urk. 12/154
und Urk. 12/156
) und reichte den Arztbericht des Zentrum
s
D.___
vom 1
1.
Januar 2017 (
Urk.
12/155) ein, woraufhin der interne Rechtsdienst am 1
4.
Juni 2017 Stel
lung nahm. Mit Verfügung vom 3.
Juli 2017 hob die IV-Stelle wie vorbeschieden die bisherige ganze Invalidenrente rückwirkend per 3
1.
Mai 2013 auf (
Urk.
2/1). Die IV-Stelle verfügte am 1
2.
Juli 2017 sodann die Rückerstattung der zu viel ausgerichteten Rente in der Höhe von Fr. 22'884.-- (
Urk.
2/2).
2.
Die Unfallversicherung
ihrerseits, welche ihre Rentenleistungen per
2
6.
November 2013
vorübergehend
eingestellt hatte
(vgl. Verfügung vom 2
6.
November 2013;
Urk.
12/87/11)
, richtete
dem Versicherten gestützt auf ihre getätigten medizini
schen Abklärungen rückwirkend ab dem
1.
Dezember 2013 wieder eine Rente aus, verneinte aber
den Anspruch auf
Hilflosenentschädigung
(Verfügung vom 1
6.
Februar 2015;
Urk.
12/116)
.
3.
Mit Eingabe vom
1.
September 2017 erhob der Versicherte gegen die Verfü
gungen der IV-Stelle vom
3.
Juli 2017 (
Urk.
2/1) sowie vom 1
2.
Juli 2017 (Urk. 2/
2) Beschwerde und beantragte, es seien die angefochtenen Verfügungen aufzuheben und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, ihm weiterhin eine ganze Inva
lidenrente auszurichten. In prozessualer Hinsicht beantragte er, die Verfahren seien zu vereinen und es sei ihm die unentgeltliche Prozessführung sowie die unent
geltliche
Rechtsverbeiständung
zu gewähren (Urk. 1).
Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 2
6.
September 2
017 (Urk. 11) auf Abweisung der Beschwerde. Mit Verfügung vom 2
8.
Septem
ber 2017 wurde dem Beschwerdeführer die Beschwerdeantwort zugestellt (
Urk.
14).
4.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]) Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
Bundesgesetz über die Invaliden
ver
sicherung
[
IVG
]
)
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körper
lichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeits
markt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbs
unfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträch
ti
gung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zuspre
chung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Renten
an
spruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Ände
rung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kon
text unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.4
Als Vergleichsbasis für die Beurteilung der Frage, ob bis zum Abschluss des aktuellen Verwaltungsverfahrens eine anspruchserhebliche Änderung des Invali
di
täts
grades eingetreten ist, dient die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachver
halts
abklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensver
gleichs
(bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht (BGE 133 V 108; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_297/2016 vom
7.
April 2017 E. 2.2, nicht publiziert in: BGE 143 V 77, aber in SVR 2017 IV Nr. 51 S. 152). Dabei braucht es sich nicht um eine formelle Verfügung (
Art.
49 ATSG) zu handeln. Ändert sich nach durchgeführter Renten
revision als Ergebnis einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs nichts und eröffnet die IV-Stelle deswegen das Revisionsergebnis gestützt auf Art. 74
ter
lit
. f
der
Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
auf dem Weg der blossen Mitteilung (
Art.
51 ATSG), ist im
darauf folgenden
Revisionsverfahren zeitlich zu vergleichender Ausgangssachverhalt derjenige, welcher der Mitteilung zugrunde lag (Urteil des Bundesgerichts 9C_599/2016 vom 2
9.
März 2017 E. 3.1.2 unter Hinweis auf 8C_441/2012 vom 25. Juli 2013 E. 3.1.2).
%1.%2
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
2.
2.1
In der angefochtenen Verfügung (
Urk.
2
/1
) vom
3.
Juli 2017 hielt die Be
schwer
de
gegnerin fest,
die medizinische Abklärung habe ergeben, dass kein invalidisie
render psychischer Gesundheitsschaden mehr ausgewiesen sei. Es sei eine Ver
besserung eingetreten, welche der Beschwerdeführer im Revisionsfragebogen vom
Dezember 2013 erstmals
zu
gegeben habe. Die Ergebnisse der Observation vom 2
8.
Mai bis 2
2.
August
2013 würden jedoch zeigen, dass der Beschwerdeführer bereits im Mai 2013 über ein höheres Aktivitätsniveau verfügt habe. Da die Meldung durch den Beschwerdeführer zu spät erfolgt sei, liege eine Melde
pflichtverletzung vor, weshalb die Rente rückwirkend ab Verbesserung (3
1.
Mai 2013) eingestellt werde. Der Beschwerdeführer werde verpflichtet, die ihm vom
1.
Juni 2013 bis 3
1.
Januar 2014 zu viel ausbezahlten Renten in der Höhe von F
r
. 22'884.-- zurückzuerstatten (vgl. Verfügung vom 1
2.
Juli 2017;
Urk.
2/2).
Im Übrigen seien angesichts
der Meldepflichtverletzung sowie des offensichtlich
aggravatorischen
Verhaltens vor der Einstellung der Rente keine Eingliederungs
massnahmen durchzuführen.
2.2
Demgegenüber machte
der
Beschwerdeführer in
seiner
Beschwerde vom
2
3.
Juni
2017 (
Urk.
1) zusammengefasst geltend,
der Observationsbericht vom 11.
Septem
ber 2013 (
Urk.
12/88) sei ohne gesetzliche Grundlage erstellt worden. Der Be
schwerdeführer
sei
über mehrere Monate beobachtet
worden
, wobei die Über
wachung teilweise den ganzen Tag stattgefunden habe. Dies stelle eine syste
matische und ständige Überwachung dar, die unzulässig sei. Die Rechtswidrigkeit des Observationsberichts sei offenkundig, weshalb er aus den Akten zu entfernen sei. Im Übrigen verm
ö
g
e
die Observation nichts an der Beurteilung der Arbeits
fähigkeit zu ändern. Diesbezüglich sei auch zu beachten, dass die Unfallver
siche
rung
,
trotz der Observation sowie aufgrund
derer
in Auftrag gegebenen Begut
ach
tung
,
die Weiterausrichtung der Rente beschlossen habe. Dem Gutachten von
Dr.
B.___
hingegen könne nicht gefolgt werden, seien seine Feststellungen insgesamt doch äusserst widersprüchlich. Die Aufhebung der Invalidenrente sei nicht gerechtfertigt, weshalb sowohl die Verfügung betreffend Einstellung der Invalidenrente als auch die Rückforderungsverfügung aufzuheben seien.
2.3
In der Beschwerdeantwort vom 2
6.
September 2017 erklärte die Beschwerde
gegnerin,
für eine Observation bestehe
im IV-Verfahren zwar k
eine genügende gesetzliche Grundlage
, trotzdem habe das Bundesgericht die Verwertung von Observationsunterlagen unter gewissen Voraussetzungen bejaht. Im vorliegenden Fall könne nicht von einer systematischen und ständigen Observation gesprochen werden (
Urk.
11).
3.
3.1
Mit Verfügung vom 1
5.
November 2002 sprach die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer
ab dem
1.
November 2001 eine ganze Rente zu (
Urk.
12/28).
Seither
wurde der Rentenanspruch bis zur angefochtenen Verfügung nicht mehr umfassend materiell überprüft. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung, ob eine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustands vorliegt, bildet somit die Verfügung vom
1
5.
November 2002 (vgl. E.
1.4
), welcher im
Wesentlichen die Arztberichte der Universitätsklinik
E.___
vom
30. April
2002
(Urk.
12/11
) und vom 1
5.
Mai 2002 (
Urk.
12/
19/25-26)
sowie die kreis
ärztliche Untersuchung vom 2
2.
Mai 2002 (Urk.
12/19
/
27-30
) zu Grunde
lagen
.
3.2
Vom
2
5.
Oktober 2001
bis 1
5.
Mai 2002
war der Beschwerdeführer in der
E.___
hospitalisiert
. Die Ärzte der
E.___
äusserten in ihrem Arztbericht vom
30. April
2002 (
Urk.
12/11) zu Händen der
Beschwerdegegnerin, der Beschwerdeführer
klage
über eine ausgeprägte Schmerz- und Verspannungssymptomatik im Nacken-Schulterbereich mit starker Einschränkung der Bewegungsfähigkeit, starke Ermüdungserscheinungen, die Unfähigkeit zu länger dauernder konzentrierter Tätigkeit sowie über eine ausgeprägte Antriebshemmung mit subjektiv als bedrückend empfundener Stimmungslage. Die Ärzte konstatierten,
bei Eintritt habe
der Beschwerdeführer wach und bewusstseinsklar
gewirkt und
seine Orien
tierung sei weitgehend vorhanden
gewesen
. Die mnestischen Funktionen hinge
gen seien stark vermindert
gewesen
, sowohl Konzentration wie auch Gedächtnis
funktionen, insbesondere auch das Langzeitgedächtnis. Das formale Denken sei kohärent und adäquat, jedoch auf die Krankheit
eingeengt gewesen
. Ausserdem sei er stark verlangsamt
gewesen
. Anhaltspunkte für Sinnestäuschungen, inhalt
liche Denkstörungen bzw. Wahn- oder Ich-Störungen
hätten
aber keine
be
standen
. Weiter
hätten
auch keine Ängste oder Zwänge
bestanden
, insbesondere auch keine intrusiven Phänomene im Sinne einer posttraumatischen Belas
tungs
störung. Seine Psychomotorik sei verlangsamt und gehemmt, die Stimmung ge
drückt und eine affektive Schwingungsfähigkeit sei kaum vorhanden
gewesen
. Der Beschwerdeführer
habe
einen auffällig verlangsamten und magnetischen Gang
gezeigt
, die Armbewegung sei vermindert
gewesen
und er habe eine starre, roboterhafte Körperhaltung
gehabt
. Auch die Stimme sei monoton und roboter
artig
gewesen
. Ausserdem habe er eine starre Mimik und Blick
gehabt
.
Überdies
habe
er
von Schlafstörungen und vermindertem Appetit
berichtet
. Hinweise für akute Selbstgefährdung
hätte
es keine
gegeben
.
Die Ärzte der
E.___
verwiesen auch auf die neurologische Untersuchung vom 23. November 2001 durch
Dr.
F.___
, Neurologie FMH,
und
fassten zusammen
, eine organische Ursache könne mit Sicherheit ausgeschlossen werden. Das Schädeltrauma sei aufgrund der Dauer der Bewusstlosigkeit nicht gravierend gewesen. Zu
dem seien
kernspintomographisch
wie auch sonst radiolo
gisch Läsionen ausgeschlossen worden. Das EEG sei normal gewesen. Mit Sicher
heit würden damit epileptisch bedingte Kopfschmerzen entfallen. Ausserdem würden keine Hinweise auf eine
Vestibulopathie
bestehen. Ein Lagerung
s
n
ystag
mus und die genannten Beschwerden seien funktionell resp. psychogen
(vgl. auch
Urk.
12/18/
9-
10)
.
Sie stellten folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
-
Schwerste motorisch gehemmte depressive Störung ohne psychotische Symptome (ICD-10: F32.2)
-
Ausgeprägtes
z
ervikocephales
Schmerzsyndrom mit anhalten
d
starken und plötzlich einschiessenden Schmerzen
Des Weiteren würde ein Verdacht auf Stunden dauernde dissoziative
anterograde
Amnesie (ICD-10: F44.0) nach Trauma vom 1
6.
November 2000 bestehen, wobei dies ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit wäre.
Hinsichtlich einer langfristigen Prognose äusserten die Ärzte, eine Einschätzung sei nur unvollkommen möglich, da auch bei zunächst stationären Verläufen der Krankheitsentwicklung spontane Besserungen in verschiedenen Teilleistungsbe
reichen möglich seien. Sie attestierten dem Beschwerdeführer bis auf weiteres eine vollständige Arbeitsunfähigkeit.
In der Schlussbeurteilung vom 1
5.
Mai 2002
(
Urk.
12/19/25-26)
hielten die Ärzte der
E.___
fest, der Verlauf sei psychopathologisch gekennzeichnet von ausge
prägten kognitiven Störungen (Aufmerksamkeits- und Konzentrationsstörungen)
. Dazu sei
d
er
Beschwerdeführer
im Denken gehemmt und verlangsamt geblieben. Weiter klage er perseverierend und stereotyp über Schmerzen und zeige ein psychomotorisch stark gehemmtes Bild. Wegen sprachlichen Verständigungs
schwierigkeiten und eines somatisch begründeten Krankheitsmodells seien die Möglichkeiten von Psychotherapie stark eingeschränkt gewesen. Zusammen
fassend zeige der Beschwerdeführer nach wie vor ein stark gehemmt-depressives Zustandsbild, das sich trotz mehrmonatigem Klinikaufenthalt kaum gebessert habe.
3.3
Im Rahmen der kreisärztlichen Untersuchung (
Urk.
12/19/27-30)
hielt
Dr.
G.___
fest,
der Beschwerdeführer klage hauptsächlich über Schmerzen im Bereich des Nackens, die nach Frontal ausstrahlen würden.
Die bildgebenden Befunde, welche sicher als objektive Kriterien beurteilt werden können, würden eine organisch bedingte Unfallfolge ausschliessen. Die klinischen Untersu
chungs
befunde seien kooperationsabhängig und sicher durch die depressive, auch moto
rische Hemmung
beeinflusst. Somit seien auch die gemessenen Funktionen semiobjektiv. Die Schmerzangaben, vor allem in der Halswirbelsäule und die Kopfbeschwerden, seien subjektiver Natur und könnten somit nicht quantifiziert werden.
Dr.
G.___
verwies ebenfalls auf die fachärztliche neurologische Unter
suchung durch
Dr.
F.___
und gab an, es sei davon auszugehen, dass sich zum Zeitpunkt der fachärztlichen Untersuchung (ein Jahr nach dem Unfall
er
eignis) ein stationäres Zustandsbild etabliert habe. Eine organische Ursache der verschiedenen Beschwerden könne ausgeschlossen werden
, vielmehr seien diese funktionell resp. psychogen (vgl. auch
Urk.
12/18/9-10).
Abschliessend konstatierte
Dr.
G.___
,
basierend auf der durchgeführten klini
schen Untersuchung, der Beurteilung von
Dr
.
F.___
sowie der radiologischen Befunde
lasse sich kein organisches Korrelat finden, das das vorliegende Be
schwer
debild erklären könne.
4.
4.1
Der rentenaufhebenden Verfügung vom
3.
Juli 2017 (
Urk.
2/1) lagen im Wesent
lichen
das
durch die Unfallversicherung eingeholte psychiatrische und neuro
log
ische Gutachten der H.___
(Urk. 12/107) sowie das psychiatrische Gutachten von
Dr.
B.___
vom 15. April 2016 (
Urk.
12/135) zu Grunde.
Den Begutachtern lagen
die Ergebnisse der durch die Unfallversicherung in Auftrag gegebene
n
Observation (vgl.
Ermitt
lungsbericht vom 1
1.
September 2013;
Urk.
12/88
)
ohne Videoaufnahmen vor
.
4.2
4.2
.1
Die psychiatrischen Untersuchungen fanden am
8.
April und am 1
3.
Mai 2014 durch
Dr.
I.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie sowie Facharzt für Neurologie, an der
H.___
statt.
Dr.
I.___
stellte folgende psychiatrische Diagnosen mit Einfluss
auf die Arbeitsfähigkeit (Urk.
12/107/45f.):
-
Andere dissoziative Störungen mit zusätzlichen Hinweisen auf eine Aggravation (Konversionsstörungen: ICD-10: F44.8). Differentialdiagnose nicht näher bezeichnete Persönlichkeitsstörung mit neurotisch-dissozi
a
ti
ver Prägung bei zusätzlichen Hinweisen auf eine Aggravation.
-
Undifferenzierte Somatisierungsstörung mit Überlappungen zu Diagnose
1 (ICD-10: F45.1)
-
Anamnestisch: schwerste, motorisch gehemmte Depression ohne psy
cho
tische Symptome (ICD-10: F32.2)
Dr.
I.___
hielt fest, der Beschwerdeführer wirke bewusstseinsklar sowie zu Ort, Person und Zeit orientiert. Der Beschwerdeführer neige zur Monologisierung und habe teilweise an Fragen vollständig vorbeigeredet. Die erneute Fragestellung seitens des Begutachters zeige jedoch, dass der Beschwerdeführer grundsätzlich verstehe,
was gefragt werde. Häufig stelle
sich der formale Gedankengang voll
ständig unauffällig dar und bei flüssiger Rede, dann wiederum werde mit extre
men Verzögerungen geantwortet. Manche völlig unvermittelt gestellten Gegen
fragen würden wieder Zweifel an der Orientierung aufkommen lassen (z.B. «Haben
Sie einen Job für
mich?»
oder «Ich sollte hier doch arbeiten?»). Teilweise habe der
Beschwerdeführer nicht reagiert und einfach aus dem Fenster gestarrt.
Dr
.
I.___
gab an, diese Einschübe würden im Ausdruck insgesamt jedoch aufgesetzt und theatralisch wirken. So würde auch die immer wiederholte Be
merkung, er wolle endlich arbeiten, deplatziert wirken und nicht im Zusammen
hang zur realen Situation und Psychopathologie stehen. Sichere Hinweise auf formale Denkstörungen würden sich keine ergeben. Im Antrieb sei er leicht reduziert, punktuell imponiere der Beschwerdeführer hingegen durchaus lebhaft. Die
Mnestik
im Rahmen des Gesprächsverlaufs sei unauffällig, trotz der Wieder
holungen könne er dem Gespräch erkennbar folgen. Biographische Daten würden aber extrem unpräzise angegeben werden. Die Konzentrationsfähigkeit sei aus dem Gespräch heraus ausreichend, wobei dies bei der zum Teil sehr ostentativ wirkenden und im Verlauf nicht kontinuierlichen Verlangsamung letztendlich schwer
zu
beurteil
en
sei. Es würden sich keine Hinweise auf inhaltliche Denk
störungen, Halluzinationen, Ich-Störungen oder ein wahnhaftes Erleben ergeben. Der kurze Verweis auf ihn draussen fotografierende Menschen habe trotz der bizarren Schilderung («die brauche
n
ein Foto von mir, damit ich arbeiten kann») einen realen Bezug (Videoaufnahmen). Während der gesamten Exploration sei der Grundaffekt sehr ernst und ohne jedes Lächeln. Indes werde ein eigentlich depressiver Affekt nicht spürbar, was im Übrigen
vom
Beschwerdeführer auch verneint werde. Ebenso verneine er eine Suizidalität. Psychomotorisch wirke die Gesamtkö
r
perhaltung starr, phasenweise würden die Hände einen sehr
grobschlä
gigen
Tremor zeigen (
Urk.
12/107/43-44).
Dr.
I.___
konstatierte, der Gesundheitsverlauf des Beschwerdeführers sei deutlich geprägt durch eine erhebliche, krankheitswerte dysfunktionale neuro
tische Reaktionsbildung im Gefolge des Unfalls. Bei zusätzlich zu erwägender Commotio cerebri sei bereits direkt nach dem Unfall (November 2000) am ehesten von einer dissoziativen Amnesie auszugehen, welche bereits auf eine neurotische Verarbeitung
hinweise.
Schon
in den ersten Wochen und Monaten sei es zu einer Symptomausweitung gekommen. So habe zu Beginn ein
zervikozephales
Syn
drom im Vordergrund gestanden
,
bis sich eine massive psychogene Überlagerung mit einer zunehmenden Hilflosigkeit, einer Pseudodemenz und einer bizarren Verlangsamung gezeigt habe. Es lasse sich retrospektiv nicht ausschliessen, dass es im R
ahmen der im Gefolge des Unfall
s erlebten Belastungen auch zu schwerer wiegenden depressiven Episoden gekommen sei, wobei diese nicht vordergründig seien. Auffällig sei, dass der Verlauf trotz der vereinzelt berichteten Verbesse
rungen und Verschlechterungen insgesamt als statisch zu beurteilen sei mit prak
tisch identischen psychopathologischen Befunden seit dem Jahr 200
1.
Eine Wirk
samkeit der antidepressiven Medikation sei aus den Unterlagen nicht ersichtlich. Die während der Exploration festgestellten Diskrepanzen seien nicht über eine primär depressive Erkrankung zu erklären. Vielmehr sei eine neurotische Fehlan
passung wahrscheinlich. Die Abgrenzung gegenüber einer Aggravation sei dabei schwierig. Eine solche bestehe wahrscheinlich bereits seit Jahren in einem nicht klaren, aber wohl nicht unerheblichen Ausmass (
Urk.
12/107/49-50).
Im Rahmen der diagnostischen Einschätzung
und Beurteilung
äusserte
Dr.
I.___
,
e
s sei ungewöhnlich, dass über mehr als zehn Jahre
eine
schwerste depressive Störung ohne adäquate Behandlung (stationäres Setting, tagesklini
sches Setting etc.)
bestanden haben soll
, zumal die medikamentösen Behand
lungs
versuche unbefriedigend geblieben seien.
Die gesamte Symptomatik im Ge
folge des Unfalls lasse sich viel besser durch die Annahme eines reaktiv-neuro
tischen Geschehens (Konversionsstörung/Pseudodemenz) mit somatoformer und depressiver Symptombildung erklären, als durch ein primäres depressives Ge
schehen. Es könne ausserdem angenommen werden, dass die häusliche Situation mit dem entstehenden primären und sekundären Krankheitsgewinn wesentlich
zur Ausgestaltung der zum Teil bizarr anmutenden (keine selbständigen Toilet
ten
gänge)
Konversionsstörungen beigetragen habe, so dass eine Veränderung der häuslichen Situation wahrscheinlich die relevanteste therapeutische Massnahme dargestellt hätte. Ob das regressive Verhalten des Beschwerdeführers wirklich zu irgendeinem Zeitpunkt einmal das Ausmass der dokumentierten Hilflosigkeit erreicht habe, lasse
sich retrospektiv nicht klären (
Urk.
12/107/56-57).
Tenden
ziell sei diese Einschätzung jedoch eher kritisch zu sehen, zumal sie auf einem sehr wahrscheinlich
nicht zutreffenden
Krankheitskonzept (dem der schwersten depressiven Störung) basiere und die damals gesehenen klinischen Kernsymp
tome weiterhin bestehen würden. Unter entsprechender
Motivation/Anleitung seien sie aber durchaus überwindbar. Dass sich der Beschwerdeführer phasen
weise durchaus aufmerksam, logisch sowie schnell denkend und formulierend präsentiert habe, sei mit einer schweren Depression nicht vereinbar, mit einer schwersten neurotischen Konversionsstörung ebenfalls nur sehr bedingt. Das punktuell in der Exploration gesehene normale Agieren des Beschwerdeführers sei aber vereinbar mit den Observationsergebnissen. Dennoch bleibe das aktuelle Funktionsniveau unklar. Es lasse sich lediglich sagen, dass die langjährig nega
tive Prognose, die Hilflosigkeit und fast absolute Handlungsunfähigkeit des Be
schwerdeführers im Zeitpunkt der Begutachtung und wahrscheinlich schon über Jahre
im geschilderten Mass
nicht zutreffen würden. So habe der Beschwerde
führer selbst angegeben, dass er alleine mit dem Auto fahre, er alleine das Haus verlasse und Besorgungen mache oder joggen gehe. Eine erhebliche Aggravation sei hier unzweifelhaft. Dennoch sei davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer seit dem Unfall im November 2000 sehr zurückgezogen, bei massiv einge
schränkten Aktivitäten und mit hohem Leidensdruck, lebe (Urk. 12/107/50-52).
Aufgrund der reduzierten Datenlage sei mit einer gewissen Unsicherheit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer zumindest in den ersten Jahren an einer schweren psychischen Störung gelitten habe. Diese habe sich im Verlauf jedoch, wie häufig gesehen bei neurotischen Störungen, zurückgebildet, so dass er das heutige Funktionsniveau habe aufbauen können. Aufgrund des in der Exploration
fortgesetzten, bizarr anmutenden Ausdrucksverhaltens (Denkverlangsamung, Vor
bei
reden etc.) sei eine exakte Bestimmung des Funktionsniveaus bei mangelnder Kooperation/fraglicher Kooperationsfähigkeit nicht durchführbar. Es erscheine,
als ob
der Beschwerde
führer während der Untersuchung auf seine Krankenrolle, die er über viele Jahre erlernt habe und die wohl auch im familiären Umfeld gele
b
t werde,
fixiert sei,
so dass hier nicht von einer eigentlichen Simulation aus
gegangen werden könne. Eine erhebliche Aggravation müsse jedoch ange
nommen werden (Urk.
12/107/57-58).
4.2
.2
Im Rahmen der neurologischen Begutachtung, welche am 2
2.
Mai 2014
bei Dr.
J.___
, Neurologie FMH, stattfand, wurden folgende Diagnosen gestellt (
Urk.
12/107/13):
-
Status nach Arbeitsunfall am 1
6.
November 2000 mit Sturz nach hinten aus 2,5 m Höhe mit:
-
Contusio
capitis
/ Rissquetschwunde
okzipital
-
HWS-Distorsionstrauma
-
Multiplen Kontusionen (Rücken, Knie und Beckenkamm rechts, Leiste links)
-
Keine somatischen Residuen
-
Schmerzfehlverarbeitung und Somatisierung
/
Hinweise auf Aggrava
tion
Dr.
J.___
konstatierte, bei der klinischen Untersuchung habe sich ein psycho
motorisch etwas verlangsamt wirkender Beschwerdeführer präsentiert. Ausser
den
geltend gemachten Gedächtnislücken (wie z.B. zum Unfallhergang) und einem
häufig langen Studieren bei «Wissensfragen» würden sich keine relevanten neurokognitiven Defizite zeigen. Bei der somatischen Untersuchung sei ein intermittierender, irregulärer Haltetremor der rechten Hand aufgefallen.
Ferner
führte
Dr.
J.___
aus, das im neurologischen Status vorliegende Bild sei nicht konsistent. So sei der Tremor bezüglich Amplitude und Frequenz sehr wechselhaft und verschwinde, wenn der Beschwerdeführer abgelenkt sei (
z.B.
wenn er mit der anderen Hand eine Bewegung ausführen müsse). Ausserdem sei das motorische Ausfallmuster (3 von 4 Gliedern betreffend) organisch nicht erklärbar. Weiter könne auch die diffuse Sensibilitätsstörung am rechten Arm nicht zugeordnet werden und im Bereich des Nackens würden ebenfalls Diskrepanzen zwischen den angegebenen Beschwerden und den objektivierbaren Befunden bestehen. So sei die aktive Beweglichkeit deutlich eingeschränkt, die Muskulatur hingegen aber allseits völlig weich. Auch bewege der Beschwerdeführer seinen Kopf beim Aus- und Ankleiden oder wenn die Tochter bei der fremdanamnestischen Befragung neben ihm sitze frei in alle Richtungen. Zusammengefasst liege ein als funktionell resp. «pseudoneurologisch» zu wertendes Symptombild vor. Deskriptiv seien die Kopf- und Nackenschmerzen als «
zervikozephales
Schmerzsyndrom» zu klassi
fi
zieren. Ein «
Zervikalsyndrom
» - definiert durch das Vorhandensein von Be
schwer
den und objektivierbaren klinischen Befunden - liege nicht (mehr) vor. Die punktförmigen Kopfschmerzen seien weder als posttraumatisch zu interpretieren noch würden sie dem chronischen Spannungstyp-Kopfweh entsprechen. Auch der Verlauf mit fehlender Besserung über 13 Jahre bis ins Jahr 2013 sei aus organischer Sicht nicht erklärbar. Sowohl der Verlauf als auch das klinische Bild seien geprägt von Diskrepanzen und Inkonsistenzen, weshalb bei der Beurteilung - auch der Arbeitsfähigkeit - nicht auf die subjektiven Angaben des Beschwer
deführers abgestellt werden könne, sondern die objektiven Befunde relevant seien. Es sei von einer relevanten Schmerzfehlverarbeitung auszugehen und die pseudoneurologischen Symptome seien im Rahmen einer Somatisierung
–
über
lagert durch
aggravatorische
Anteile -
zu interpretieren. In Bezug auf die neu
rologische Wertung der Schwere des Traumas vom November 2000 auf das Hirn führte
Dr.
J.___
aus, selbst wenn allenfalls eine kurze
amnestische
Lücke vor
gelegen habe - und dadurch die Diagnose einer milden traumatischen Hirn
schädigung möglich gewesen wäre -, sei davon auszugehen, dass davon keine Residuen persistieren würden. Die Diagnose einer mild
en traumatischen Hirn
schädigung
/Commotio cerebri könne nicht
mit überwiegender Wahrscheinlich
keit gestellt werden. Dementsprechend seien auch die in der Folge manifesten psychischen Veränderungen nicht auf einer traumatisch-organischen Grundlage erklärbar. Eine Verletzung neuraler Strukturen sei nicht festzustellen (
Urk.
12/107/15-16).
Aus neurologischer Sicht sei
eine Besserung zu konstatieren. Gemäss
Eigen
an
gaben des Beschwerde
führers
hätten sich seit 2013 sowohl die Schmerzen als auch die Beweglichkeit gebessert und er versuche wieder mehr zu machen (ein
kaufen, joggen, Auto fahren). Auch
abgestützt auf den Vergleich mit der Akten
lage
lasse sich eine Verbesserung belegen
.
So sei im November 2001 noch eine massiv eingeschränkte HWS-Beweglichkeit mit aktivem Gegenstemmen beschrie
ben worden und im Mai 2004 habe man den Rotationsumfang mit circa 10° befunden. Die gemessenen Bewegungsumfänge der HWS seien deutlich besser und auch das Tempo der Psychomotorik habe sich im Vergleich zur Aktenlage verbessert. Weiter habe sich auch die Partizipation des Beschwerdeführers ge
bessert. Hätte er früher bei Konsultationen gar nichts gesagt, habe er nun gut Auskunft geben können. Neu und in der Aktenlage bisher nicht dokumentiert sei ein intermittierender Halte- und Aktionstremor der rechten Hand
, welcher als nichtorganisch zu werten sei. Aus somatisch-neurologischer Sicht ergebe sich keine Einschränkung der Zumutbarkeit (
Urk.
12/107/17).
4.2
.3
Die Gutachter hielten im Rahmen der Konsensbesprechung zusammenfassend fest, der gesamte Verlauf im Gefolge des Unfalls sei aus organischer Sicht nicht erklärbar
. Im Vordergrund würden
ätiologisch psychiatrische Aspekte stehen. Auf der Symptomebene (neurologisch und psychiatrisch) sei seit dem Berentungs
zeitpunkt klar eine Verbesserung eingetreten. Ferner würden erhebliche Hinweise auf eine überlagernde Aggravation bestehen, welche die Begutachtung erschwert hätten. Neben den in beiden Fachgutachten genannten Inkonsistenzen lasse sich auch bemerken, dass sich der Beschwerdeführer in der neurologischen Begut
ach
tung deutlich weniger «denkgehemmt» präsentiert habe als noch in der psychia
trischen Exploration (
Urk.
12/107/58).
4.
2
.4
Im Rahmen einer ergänzenden Stellungnahme unter Berücksichtigung des
Ermittlungsberichts vom 1
3.
September 2013 (vgl.
Urk.
12/88) bestätigte Dr.
J.___
die im neurologischen Gutachten festgehaltenen Erkenntnisse (vgl. vorstehend E. 4.
2
.2) und führte aus, das beobachtete Verhalten des Beschwerde
führers belege, dass keine somatischen Residuen vorliegen würden. Es seien auch keine funktionellen resp. «pseudoneurologischen» Symptome sichtbar (vgl. Stel
lung
nahme vom 2
7.
Oktober
2014;
Urk.
12/110/5).
Nach Durchsicht sämtlicher Videoaufnahmen äusserte
Dr.
I.___
,
er halte an seiner im Gutachten ge
troffenen Einschätzung fest (vgl. vorstehend E. 4.
2
.1). Die erheblichen vorhan
de
nen Ressourcen (insbesondere in Anbetracht der einmal zur Diskussion stehenden Hilflosigkeit) w
ü
rde
n
durch die Videoaufnahmen bestätigt. Trotzdem seien die Videoaufnahmen nicht in der Lage, eine relevante psychiatrische Symptomatik mit Auswirkung z.B. auf die Arbeitsfähigkeit auszuschliessen. Dennoch müsse klar konstatiert werden, dass der Beschwerdeführer durch seine zumindest partiell als bewusst anzunehmende Aggravation
in den Untersuchungssituationen
sowie auch in der Vergangenheit bei Besprechungen mit Ärzten oder auch Repräsen
tanten der Unfallversicherung nicht die Kooperationsfähigkeit gezeigt habe, die aus medizintheoretischer Sicht (zumindest in den letzten Jahren) durchaus zu erwarten gewesen wäre. Der Gesundheitszustand werde durch den Beschwerde
füh
rer nicht so dargestellt, wie er
der Realität entspreche. Das Ausmass dieser Verzerrung bleibe jedoch unklar (vgl. Stellungnahme vom 2
9.
September 2014;
Urk.
12/110/7).
4.3
Im Auftrag der Beschwerdegegnerin führte
Dr.
B.___
am 1
5.
und 1
6.
März 2016 eine psychiatrische Begutachtung durch, über welche er am 1
5.
April 2016 berichtete (
Urk.
12/135).
Dr.
B.___
hielt fest,
während des ganzen Unter
suchungsgesprächs sei der Beschwerdeführer wach, aufmerksam und konzentriert gewesen. Auffassungsstörungen hätten sich keine gezeigt
und würden vom
Be
-
schwerdeführer
auch verneint werden
. Ferner bestehe auch keine erhöhte Ermüd
barkeit, keine verminderte Konzentrationsfähigkeit und Aufmerksamkeit, keine Verlangsamung oder verändertes Äusserungsverhalten
(
Urk.
12/135 S. 90).
Die Schilderung der Beschwerden beschränke sich im Wesentlichen auf dauernde Nacken- und
Hinterkopfschmerzen
, kurzdauernde Schmerzausbreitung und kurz
dauernden Schwindel vor allem beim Liegen sowie «im Schlaf», beim Stehen und Laufen.
Weiter
habe der Beschwerdeführer über Müdigkeit sowie ein Grübeln über seine Arbeitssituation berichtet.
Dr.
B.___
führte aus, der objektivierbare psychopathologische Befund sei wenig ausgeprägt. Störungen des Bewusstseins, der Orientierung, der Aufmerksamkeit, der Auffassung, der Konzentration, der Merkfähigkeit und der Gedächtnisleistung würden sich nicht belegen lassen. Im formalen Denken bestehe keine auffallende Verlangsamung. Eine leichtgradige Einengung beziehe sich auf das Thema seiner Schmerzen und ein mittelgradiges Perseverieren auf die Betonung eines Gesundheitswunsches. Hinweise auf Zwangs
störungen oder wahnhaftes Erleben würden sich keine ergeben. Ich-Stö
rungen und
Sinnestäuschungen würden verneint werden. Im affektiven Be
reich zeige sich der Beschwerdeführer affektarm und leicht affektstarr. Er ver
neine eine dauerhafte Störung der Vitalgefühle und bejahe ein «manchmal» vor
handenes Gefühl der Traurigkeit und Niedergedrücktheit. Er zeige sich wiederholt
dyspho
risch
und auch gereizt (insbesondere in Momenten empfundener Infragestellung seiner Darstellungen) sowie selten
klagsam
. Gelegentlich beschreibe er Insuffi
zienzgefühle. Eine Antriebsarmut sei nur leicht ausgeprägt und neben einer leichten Starre der Mimik trete der Eindruck des Theatralischen. Ein angegebener sozialer Rückzug lasse sich im Sinne einer verminderten Zugänglichkeit im Gespräch bestätigen. Suizidalität bestehe nicht (
Urk.
12/135 S. 127-128).
Psy
chomotorisch würden sich in Hinblick auf die körperliche Beweglichkeit im Sitzen sowie seiner Gestik keine Auffälligkeiten zeigen. Mimisch sei von einer leichten Starre zu sprechen. Im Übrigen würden sich aber keine qualitativ und/oder quantitativ abnormen Bewegungen und mimischen Äusserungen zeigen. Aus
nah
me seien die Momente, in denen sich der Beschwerdeführer den (nicht vor
handenen) Schweiss aus der Stirn gewischt oder sich mit Wasser begossen habe, wobei er in diesen Momenten den Eindruck des Theatralischen erweckt habe (
Urk.
12/135 S. 111).
Dr.
B.___
konstatierte, aus diese
n
Befund
en
lasse sich kein
schwergradiges
oder auch nur mittelgradiges depressives Syndrom herleiten.
Der Beschwerde
führer
wirke nicht, als ob er sich klein, minderwertig und hilflos fühle oder er die Welt als bedrohlich und mächtig erlebe, Sorgen und Bedrohungen masslos überbewerte oder ihm alles hoffnungslos und fremdartig erscheine und er seine Aufmerksamkeiten nur auf sein subjektives Unglück konzentrieren könne. Weder de
r Verlust des Selbstwertgefühls
noch das Gefühl der Nutzlosigkeit und der Schuld würden sich - trotz ihrer Erwähnung - als vorherrschend erkennen lassen.
Dr.
B.___
verwies auf die widersprüchlichen Angaben des Beschwerde
führers und darauf, dass diese den seit dem Jahr 2002 und dann in den Obser
vationen im Jahr 2013 gemachten Beobachtungen
(der Beschwerdeführer sei u.a. alleine Auto gefahren, habe der Tochter Fahrunterricht gegeben, sei joggen und einkaufen gegangen und sei in einer Badeanstalt sowie bei Besuchen der Albanisch-Islamischen Gemeinschaft in Zürich gesichtet worden
, jeweils
tempe
ratur
-adäquat gekleidet
)
widersprechen würden. Die vom Beschwerdeführer ge
zeigte (und gleichzeitig verschwiegene) Aktivität und der psychopathologische Befund, der gegenüber seinen subjektiven Angaben deutliche Diskrepanzen auf
weise, würden für die Annahme eines nicht mehr als leichtgradig ausgeprägten depressiven Syndroms sprechen (
Urk.
12/135 S. 128-129). Der psychiatrische Begutachter
verneinte überdies das Vorliegen einer affektiven Störung, einer neurotischen Belastungs- oder somatoformen Störung sowie einer Persönlich
keits
störung und sah auch die Diagnose der «Entwicklung körperlicher Symptome aus psychischen Gründen» sowie der «artifiziellen Störung» nicht erfüllt. Zu
sammenfassend könne das Vorliegen einer psychischen Störung weder im Zeit
punkt der Begutachtung noch für die Jahre seit 2000 mit überwiegender Wahr
scheinlichkeit belegt werden (Urk. 12/135 S. 129-133). Eine durch eine psychisch
e Störung tatsächlich beeinträchtigte Arbeitsfähigkeit könne
gutachterlicherseits
ebenfalls nicht belegt werden (
Urk.
12/135 S. 142)
, obwohl die Haltung, Mimik und Darstellung des Beschwerdeführers an einer völligen Arbeitsunfähigkeit nicht zweifeln lassen würden
.
Schwerwiegende psychopathologische Befunde liessen sich dennoch nicht erheben und unter Berücksichtigung der Aktenlage lasse sich eine psychische Störung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auch nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nachweisen (
Urk.
12/135 S. 136).
Dr.
B.___
führte weiter aus, von einer Verbesserung oder Verschlechterung des (psychischen) Gesundheitszustandes könne nicht gesprochen werden, da eine psychische Störung mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit nicht mit über
wie
gender Wahrscheinlichkeit belegt werden könne und dies im Rückblick auch für die Jahre seit 2011 und vorher nicht gelinge (
Urk.
12/135 S. 144).
4.4
Die Ärzte des
D.___
hielten in ihrem Arztbericht
vom 1
1.
Januar 2017 (Urk.
12/155), welcher im Rahmen des
Einwandverfahrens
eingereicht wurde
,
fest, die merkwürdigen Verhaltensweisen, die vagen Angaben zum Unfallereignis, die spärliche Beschwerdeschilderung und floskelhafte
n
Auskünfte, das Nichtauf
nehmen des Blickkontakts sowie das vollständig irrationale Akzeptieren des Vorbescheids der Beschwerdegegnerin vom
8.
Januar 2014 (
richtig: Sistierung der Rente;
Urk.
12/93) würden darauf hindeuten, dass der Beschwerdeführer nicht mehr urteilsfähig und im Besitz eines vernünftigen rationalen Vorgehen
s
sei. Ebenso sei es nicht nachvollziehbar, anhand dieser Befunde und Beobachtungen nicht auf eine Gedächtnisstörung, Konzentrationsstörung, Verlangsamung im Denken, Affektarmut oder Störung der Vitalgefühle zu schliessen. Die Ärzte des
D.___
stellten unter Einbezug der Fremdanamnese fest, beim Beschwerdeführer bestehe eine Verwirrung, Antriebs- und Lustlosigkeit, Kommunikationsver
wei
gerung sowie eine Partizipations
unfähigkeit (auch gegenüber den eigenen Kindern und deren Ausbildung). Einzig gegenüber dem Tumorgeschehen der
Ehe
-
frau
sei ein gewisses Interesse vorhanden.
5.
5.1
Die Beschwerdegegnerin stützte sich in der angefochtenen Verfügung vom
3.
Juli 2017 (
Urk.
2/1) in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf das polydiszi
pli
näre Gutachten von
Dr.
B.___
vom 1
5.
April 2016 (vgl. vorstehend E. 4.
3
;
Urk.
12/135).
5.2
5.
2
.1
S
treitig und zu prüfen ist zunächst, ob diese Expertise grundsätzlich verwertbar ist. Dies, weil
Dr.
B.___
unter anderem auch die Ergebnisse der von der
Unfallversicherung
veranlassten Observation
vor
l
a
gen (vgl. E. 2.2).
5.
2
.2
In Nachachtung des Urteils 61838/10 des Europäischen Gerichtshofs für Men
sch
en
rechte vom 1
8.
Oktober 2016 (betreffend ein unfallversicherungs
rechtliches Verfahren) hat das Bundesgericht in BGE 143 I 377 E. 4 erkannt, es fehle auch in der Invalidenversicherung an einer genügenden gesetzlichen Grundlage, welche die verdeckte Überwachung umfassend klar und detailliert regle. Daraus folgt, dass die Observationen des Beschwerdeführers zwischen Mai und August 2013 (
Urk.
12/88
) an und für sich rechtswidrig, das heisst in Verletzung von
Art.
8 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten bzw.
Art.
13 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft erfolgten.
Für die Verwertbarkeit eines derart rechtswidrig erlangten Beweises soll – in Anlehnung ans eidgenössische Straf- und Zivilverfahrensrecht sowie die meisten kantonalen Verfahrensordnungen – hauptsächlich die Abwägung zwischen privaten und öffentlichen Interessen massgebend sein (BGE 143 I 377 E. 5.1.1).
5.
2
.3
Im hier zu beurteilenden Fall ist zu berücksichtigen, dass die (unbeeinflussten) Handlungen des Beschwerdeführers im Freien und in für die Öffentlichkeit zu
gäng
lichen Räumen aufgenommen wurden. Zudem war die Observation, ein
ge
leitet aufgrund ausgewiesener Zweifel über die
vom Beschwerdeführer gemachten Angaben zu seinem Gesundheitszustand
, auf
sechs
Tage innerhalb des Zeitraums vom
2
8.
Mai
2013 bis zum
2
2.
August 2013
begrenzt, wobei die einzelnen Über
wachungsphasen zwischen
6:30
und
9:40 Stunden dauerten (Urk. 12/88
). Der Beschwerdeführer war somit weder einer systematischen noch einer ständigen Überwachung ausgesetzt und erlitt in dieser Hinsicht einen relativ bescheidenen Eingriff in seine grundrechtliche Position. Stellt man diesen Aspekten das erheb
liche und gewichtige öffentliche Interesse an der Verhinderung des Versiche
rungsmissbrauchs entgegen, ergibt sich, dass die vorliegenden Observations
be
richte (inklusive Fotodokumentation und Videoaufnahmen) in die Beweiswürdi
gung miteinbezogen werden können (BGE 143 I 377 E. 5.1.2).
Der Verwertbarkeit steht somit nichts entgegen.
In Übrigen ist festzuhalten, dass die Beobachtungen der gutachterlichen Psychiater auch ohne diese Unterlagen bestand hätten.
5.3
5.3.1
Voraussetzung für eine Rentenrevision ist das Vorliegen eines Revisionsgrundes und damit eine wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen (vgl. vorstehend
E. 1.3
).
5.3.2
Es steht aufgrund der Akten fest, dass insbesondere
eine schwere, motorisch gehemmte depressive Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10: F32.2) sowie ein ausgeprägtes
zervikozephales
Schmerzsyndrom zum
Anspruch auf eine ganze Rente gemäss
Verfügung
vom
1
5.
November 2002 (Urk. 12/28
)
führten (vgl. vorstehend E. 3.2 und E. 3.3).
Im Rahmen der Rentenrevision stellte
Dr.
B.___
keine psychische Störung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (mehr) fest (vgl. vorstehend
E. 4.3
)
und fand Dr.
J.___
kein
Zervikalsyndrom
mehr (vgl. E. 4.2.2
)
.
E
ine Verbesserung des Gesundheitsschadens im Sinne eines Revisionsgrundes nach
Art.
17
Abs.
1 ATSG
ist
aufgrund der vorliegenden Akten ausgewiesen. Zu diesem Schluss kam
en
nicht nur
sämtliche
Gutachter
(vgl.
E. 4.2
und
E. 4.3
)
,
sondern auch der Beschwerdeführer selbst (vgl. vorstehend E.
4.2.2; Urk. 12/107
/
17
und
Urk.
12/135 S. 98f.
), gab
an
, dass sich sowohl die Schmerzen als auch die Beweglichkeit seit 2013 gebessert hätten und er wieder mehr Dinge alleine tun könne (z.B. einkaufen, joggen, Auto fahren).
Eine Verb
esserung des Gesundheits
zustand
s des Beschwerdeführers aus
psychiatrischer/neurologischer
Sicht
ist ent
sprechend unbestritten.
5.4
5.4.1
Das Gutachten von
Dr.
B.___
basiert auf den
erforderlichen fachärztlichen Untersuchungen und wurde in Kenntnis der und Auseinandersetzung mit den
Vorakten
(vgl.
Urk.
12/135 S. 6-81 und S. 151-161)
abgegeben.
Der
Gutachter
hat
detaillierte Befunde erhoben
(vgl.
Urk.
12/135 S. 106-112)
, die geklagten Beschwerden berücksichtigt
(vgl.
Urk.
12/135 S. 91-106)
und sich mit diesen sowie dem Verhalten des Beschwerdeführers auseinandergesetzt. Zudem
hat er
die medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtend dargelegt
(vgl.
Urk.
12/135 S. 112-133)
. Das Gutachten erfüllt demnach grundsätzlich
–
ent
gegen der Auffassung des Beschwerdeführers (vgl.
E. 2.2
) -
die rechtsprechungs
gemässen Anforderungen an eine beweiskräftige ärztliche Entscheidungs
grund
lage (vgl.
E. 1.
5
).
5.4.2
Aufgrund der im psychiatrischen Gutachten
angeführten Befunde (vgl. E.
4.3
) ist
es
nachvollziehbar, dass kein relevantes depressives Geschehen mehr vorliegt.
Der Gutachter fand objektiv
keine
Aufmerksamkeits- oder Konzentrationsstörungen
, war der Beschwerdeführer
doch
in der Lage
,
an zwei aufeinanderfolgenden Tagen jeweils gut dreieinhalb bis vier Stunden an einer Exploration teilzunehmen
(Urk. 12/135 S
. 86
). Auch S
törungen des Gedächtnisses und der Merkfähigkeit
wurden verneint
. Der Beschwerdeführer sei jederzeit in der Lage gewesen, sich spontan oder auf Anregung auf länger oder kürzer zurückliegende Gesprächs
inhalte zurückzubesinnen und sie sinnvoll mit der je aktuellen Thematik zu verbinden. Dies gelte auch dort, wo er im Verlauf des zweiten Untersuchungs
ge
sprächs erklärt habe, sich an die Inhalte des ersten Untersuchungsgesprächs fast gar nicht mehr erinnern zu können (vgl. Urk. 12/135 S. 107). Dr.
B.___
legte insbesondere einleuchtend dar, dass aufgrund der psychiatrischen Untersu
chung
en
und der
objektivierbaren psychopathologis
chen Befunde
eine nach ICD-10 klassifizierte psychiatrische Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nicht (mehr) vorliegt (vgl. Urk.
12/135 S.
128-133) und
erklärte weiter, angesichts dessen, dass erhebliche Diskrepanzen zwischen den vom Beschwerdeführer ge
mach
ten Angaben und dem ausserhalb einer Unt
ersuchungssituation beobach
teten
Verhalten bestehe, gebe es keine sichere Möglichkeit, die Schwere einer somatoformen Störung zu bestimmen und ihr tatsächliches Vorliegen überhaupt zu belegen
(
Urk.
12/135 S
.
131). Dies erweist sich als
schlüssig
.
Im Übrigen wurde nicht nur von Dr.
B.___
eine deutliche Aggravation fest
gestellt, sondern auch im Gutachten von Dr.
I.___
(eine Aggravation bestehe wohl bereits seit Jahren in einem nicht klaren, aber wohl nicht unerheb
lichen Ausmass [vgl.
E. 4.2.1
]; der Gesundheitszustand werde durch den Be
schwer
deführer nicht so dargestellt, wie es der Realität entspreche [E. 4.2.4]) und Dr.
J.___
(die Fehlverarbeitung beinhalte Schmerzen und andere körperliche Symptome im Sinne einer Somatisierung und werde durch
aggravatorische
An
teile überlagert; vgl.
E. 4.2.2
) festgehalten. Angesichts des teilweise bizarren Verhaltens des Beschwerdeführers während der Exploration sowie des Fehlens einer eigentlichen organischen Ursache für den schweren Schmerzzustand erscheint diese Schlussfolgerung stimmig. Beruht die Leistungseinschränkung auf Aggravation, liegt nach der Rechtsprechung regelmässig keine versicherte Ge
sund
heits
schädigung vor (
Urteil des Bundesgerichts
9C_899/2014 vom 29. Juni 2015, E. 4.1; 9C_408/2010 vom 22.
November 2010, E. 4.2)
. Demnach
liegt
keine psychiatrische Diagnose mit Auswirkung auf di
e Arbeitsfähigkeit mehr vor
.
In diesem Sinne ist ohne weiteres nachvollziehbar, dass der Beschwerdeführer - angesichts der geschilderten psychiatrischen Befunde und der gestellten Diagnose - in seiner Arbeitsfähigkeit nicht erheblich eingeschränkt ist.
Die restlos auf subjektiven Angaben beruhende Beurteilung des
D.___
(E. 4.4) vermag angesichts der wiederholt festgestellten, deutlichen Aggravation in keiner Weise zu über
zeugen.
Damit ist auf das psychiatrische Gutachten von
Dr.
B.___
abzu
stellen und von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen. Von weiteren medi
zinischen Abklärungen kann daher abgesehen werden (
B
GE 124 V 90 E. 4b; 122 V 157 E.
1d).
5.4.3
Angesichts der ausgewiesenen Verbesserung kann offengelassen werden, inwie
weit der Tatbestand einer Wiedererwägung gegeben ist. D
ie Beschwerdegegnerin ging gestützt auf
das
bidisziplinäre
Gutachten der
H.___
vom August 2014 (
Urk.
12/107) sowie
das
psychiatrische
Gutachten vom
April
2016
(
Urk.
12/135)
zu Recht davon aus, dass sich der Gesundheitszustand sowie die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers seit der letzten materiellen Rentenprüfung im Jahr
2002
massgeblich verbessert haben
(E. 5.3.2)
.
5.5
5.5.1
Im Weiteren ist zu prüfen, wann die Verbesserung des Gesundheitszustands eingetreten ist.
Währenddessen die Gutachter der
H.___
der Auffassung waren, dass das Funktionsniveau des Beschwerdeführers unklar sei, die langjährig negative Prognose, die Hilflosigkeit und fast absolute Handlungsunfähigkeit aber wahr
scheinlich schon über Jahre so nicht zutreffe
(
vgl.
E. 4.2
.1
;
Urk.
12/107/52
)
, kam
Dr.
B.___
aufgrund der gemäss Aktenlage bereits seit 2002 bestehenden Diskrepanzen zwischen dem psychopathologischen Befund und den subjektiven Angaben des Beschwerdeführers zum Schluss, dass
eine psychische Störung mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit nicht mit überwiegender Wahrscheinlich
keit belegt sei und auch für die Jahre seit 2000 nicht gelinge (vgl. E.
4.3
;
Urk.
12/135 S.
142-144). Der Rechtsdienst der Beschwerdegegnerin war der Ansicht, dass seit Ende Mai 2013 eine wesentliche Verbesserung der
funktionellen Auswirkungen des Gesundheitsschadens ausgewiesen sei
(Urk.
12/
147
) und ver
wies in diesem Zusammenhang auf den Ermittlungsbericht vom September 2013 (
Urk.
12/88), wonach der Beschwerdeführer im Zeitraum vom 2
8.
Mai bis
2
2.
August 2013 etliche Male
alleine ausser Haus gesichtet wurde. Wie die Obser
vationsbilder zeigen, konnte sich der Beschwerdeführer ausser Haus mühelos bewegen und war nicht auf die Unterstützung Dritter angewiesen. So fuhr er alleine Auto und bewegte sich sicher im Stadtverkehr von Zürich, gab einer seiner Töchter Fahrunterricht, ging einkaufen sowie joggen und
besuchte
das Schwimm
bad. Dabei hat er
einen gesunden und vitalen Eindruck hinterlassen und sich dynamisch bewegt.
D
er Beschwerdeführer seinerseits
gab
die Verbesserung seines Gesundheitszu
stands im Rahmen des Fragebogens zur Rente
nrevision im Dezember 2013 an
und äusserte, dass sich der Zustand dieses Jahr (2013) insgesamt gebessert habe (vgl.
Urk.
12/90 S. 7).
D
iesbezüglich
bleibt
aber zu beachten
, dass die Unfall
versicherung aufgrund einer Befragung im November 2013, im Rahmen derer der Beschwerdeführer
unverändert über dieselben B
eschwerden klagte und jegliche S
elbständigkeit
u.a. das selbständige Autofahren sowie das Joggen
,
explizit ver
neint hat
te
(vgl. Befragungsprotokoll vom 2
5.
November 2013;
Urk.
12/87/12-17),
eine vorübergehende Leistungseinstellung mitteilte (vgl. Schreiben vom 2
6.
Novem
ber 2013;
Urk.
12/85).
Angesichts der Observationsergebnisse und dieser Umstände
ist es durchaus nachvollziehbar, wenn die Beschwerdegegnerin den Zeitpunkt der Verbesserung auf den Zeitpunkt der Observation
fest
legte.
Dass weder
Dr.
B.___
noch die
H.___
-Gutachter körperliche
oder psychische Beeinträchtigungen im Verhalten des Beschwerdeführers feststellen konnten, bestätigt diese Schlussfolgerung.
Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers und dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
spätestens
im Zeitpunkt des
Beginn
s
der Observation (vgl.
Urk.
12/88)
erheblich verbessert hat und davon ausgegangen werden kann, dass ihm
jede seinen beruflichen Fähig
keiten angepasste
Tätigkeit seit
Juni
2013
wieder in einem 100%-Pensum zumutbar ist.
Damit erübrigt sich ein Erwerbsvergleich.
5.5.2
Hinsichtlich der zeitlichen Wirkung einer Rentenaufhebung ist Folgendes zu berücksichtigen: Wenn invalidenversicherungsrechtliche Aspekte zur Diskussion stehen, gilt es grundsätzlich, mit Wirkung ex
nunc
et pro
futuro
einen rechts
konformen Zustand herzustellen. Die Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente erfolgt in diesem Bereich daher in der Regel auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats. Rückwirkend wird die Rente nur herabgesetzt oder aufgehoben, wenn die unrichtige Ausrichtung einer Leistung darauf zurückzu
führen ist, dass der Bezüger sie unrechtmässig erwirkt hat oder er der ihm gemäss
Art.
77
IVV
zumutbaren Meldepflic
ht nicht nachgekommen ist (
Art.
88
bis
Abs.
2
lit
. b
IVV
;
Kieser
, ATSG-K
ommentar, 3.
Auflage, Zürich/Basel/Genf 2015,
Rz
. 17 zu
Art.
25). Trifft dies zu, sind solcherart widerrechtlich bezogene Leistungen gemäss den Vorgaben von
Art.
25 ATSG zurückzuerstatten (Urteile des Bun
des
gerichts 8C_191/2013 vom 16.
August 2013 E. 4.3 und 9C_491/2012 vom 2
2.
Mai 2013 E. 2.2).
Gemäss
Art.
77 IVV hat der Berechtigte jede für den Leistungsanspruch wesent
liche Änderung, namentlich eine solche des Gesundheitszustands, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit sowie der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaft
lichen Verhältnisse des Versicherten unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen. Zur Annahme einer Meldepflichtverletzung gemäss
Art.
77 IVV genügt auch ein nur leicht schuldhaftes Verhalten (vgl. Meyer/
Reichmuth
, Bundesgesetz über die In
va
lidenversicherung,
3.
Auflage, Zürich/Basel/Genf 2014,
Rz
. 147 zu
Art.
30-31 IVG).
5
.5.3
Die Beschwerdegegnerin hat eine rückwirkende Aufhebung der Invalidenrente per 3
1.
Mai 2013 als rechtens erachtet, weil der Beschwerdeführer die überwie
gend wahrscheinlich bereits
seit
Anfang 2013
- spätestens aber seit Beginn der Observation Ende Mai 2013 -
bestandene Verbesserung der gesundheitlichen Situation nicht gemeldet und
damit
eine schuldhafte Meldepflichtverletzung begangen habe.
Dem ist zuzustimmen.
Dem Beschwerdeführer musste nämlich bei pflichtge
mässer Aufmerksamkeit bewusst sein, dass er nicht zur gleichen Zeit eine ganze Rente, basierend auf einem Invaliditätsgrad von 100
%
, beziehen konnte, wenn es ihm zeitgleich
ohne
Weiteres
möglich war, die im Rahmen der Observation dokumentierten Aktivitäten
selbständig und
ohne sichtbare Einschränkungen psychischer und/oder physischer Art zu bewältigen. Er hat den verbesserten Gesundheitszustand aber nicht nur nicht gemeldet, sondern er hat
- wie mit Blick auf die Ergebnisse der Überwachung feststeht - bei der Befragung
durch die Unfallversicherung
im November 2013 zahlreiche wahrheitswidrige Angaben gemacht
.
Dies obschon er gestützt auf Art.
28 und 43 ATSG zu wahrhei
tsgetreuen Angaben gegenüber den
Sozialversicherer
n
verpflichtet war (Urteil 9C_258/2014 vom
3.
Septemb
er 2014 E.
4.4).
So hat er angegeben,
teilweise bei
fast
allen All
tagsaktivitäten (Kleider anziehen, Haare waschen, rasieren, auf die Toilette
gehen
, Nahrung zerschneiden etc.)
die Hilfe der Ehefrau zu benötigen,
keinen Sport zu machen (u.a. auch nicht zu joggen), nicht unter Leute zu gehen
und seit dem Unfall nicht mehr Auto zu fahren
.
Die Observation hat jedoch gezeigt, dass der Beschwerdeführer joggen ging, das Zentrum der Albanisch-Islamischen Gemein
schaft besuchte und sich mit verschiedenen anderen Besuchern unterhielt sowie selber ein Auto steuerte.
Bereits die wahrheitsgemässe Auskunft, wieder Auto fahren zu können, hätte zu einer Rentenüberprüfung geführt. Das
Beherrschen
einer solch
anspruchsvolle
n
Fähigkeit
lässt sich mit der
vollständigen
Invalidi
sierung und Unfähigkeit, im täglichen Leben bzw. bei den Alltagsverrichtungen ohne Hilfe zurecht zu kommen (
vgl. Befragungsprotokoll vom 2
5.
November 2013 S. 3;
Urk.
12/87/15
), schlichtweg nicht vereinbaren
.
Unter diesen Umstän
den ist eine schuldhafte Meldepflichtverletzung ohne Zweifel gegeben.
Diese Verletzung ist jedenfalls auf Mai 2013 zu datieren.
5.5.4
Demnach ist die rückwirkende Rentenaufhebung per Ende
Mai
201
3
und die angeordnete Rückerstattung, welche in
masslicher
Hinsicht unbestritten ist,
mit Blick auf Art. 25 ATSG
nicht zu beanstanden, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
6.
6.1
Nach der Rechtsprechung sind bei Personen, deren Rente revisionsweise herab
gesetzt oder aufgehoben werden soll, nach mindestens fünfzehn Jahren Bezugs
dauer oder wenn sie das 5
5.
Altersjahr zurückgelegt haben, in der Regel vor
gängig Massnahmen zur Eingliederung durchzuführen, bis sie in der Lage sind, das medizinisch-theoretisch
(wieder) ausgewiesene Leistungspotenzial mittels Eigenanstrengung auszuschöpfen und erwerblich zu verwerten (Urteil
des Bun
des
gerichts
9C_543/ 2017 vom
7.
November 2017 E. 3.1 mit Hinweisen).
6.2
Bei einem Rentenbeginn am
1.
November 2001 und einer Rentenaufhebung
per
3
1.
Mai 2013 ist die Voraussetzung einer Bezugsdauer von mindestens fünfzehn Jahren nicht erfüllt. Damit fällt die Anwendung der dargelegten Rechtsprechung (sowie die Durchführung eines Mahn- und
Bedenkzeitverfahrens
nach
Art.
21
Abs.
4 ATSG) ausser Betracht.
7.
7.1
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraus
setzungen für die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und
Verbeiständung
erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche
Verbeistän
dung
not
wendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
Als bedürftig gilt eine Person, wenn sie ohne Beeinträchtigung des für sie und ihre Familie nötigen Lebensunterhalts nicht in der Lage ist,
die Prozesskosten zu bestreiten
(Urteil des Bundesgerichts 9C_617/2009 vom 15.
Januar 2010 E.
6.2.1 mit Hin
weisen).
Der Beschwerdeführer ersuchte mit Beschwerde vom
1.
September 2017
um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung sowie um Bestellung von Rechts
anwalt
Dr.
iur
.
Thomas
Lüthy
als unentgeltli
chen Rechtsvertreter (
Urk.
1 S.
3
). Die Voraussetzungen zur Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und unent
gelt
lichen Rechtsvertretung gemäss
§
16 des Gesetzes über das Sozialversiche
rungsgericht (
G
SVGer
) sind erfüllt (vgl.
Urk.
3/8-3/27
,
Urk.
7), weshalb dem Gesuch stattzugeben ist.
7.2
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr.
8
00.-- anzusetzen. Ausgangsgemäss sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen, dies unter Hinweis auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
.
Danach ist eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, zur Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist.
7.3
Nach
§
34
Abs.
3
GSVGer
bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Pro
zesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert. Rechtsanwalt
Dr.
iur
.
Thomas
Lüthy
reichte dem Gericht am
1
4.
September 2017
eine Honorarnote in der Höhe von
Fr.
2'703.40
(inkl. Mehrwertsteuer und Bar
auslagen) ein (
Urk.
8 und
Urk.
9/1-2
). Die Höhe der Honorarnote erweist sich als angemessen.
R
echtsanwalt Dr.
i
ur
. Thomas
Lüth
y
ist daher mit
Fr.
2'703.40
aus der Gerichtskasse zu entschädigen
.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des
Gesuch
s
vom
1.
September 2017
wird
dem Beschwerdeführer
Rechtsanw
alt
Dr.
iur
.
Thomas
Lüthy
als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren bestellt sowie die unent
geltliche Prozessführung gewährt;
und erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt
Dr.
Thomas Lüthy, Dübendorf,
wird mit
Fr.
2’703
.40
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Dr.
Thomas
Lüthy
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstStadler