# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 94f9b717-691c-57c2-a3ef-d48e4b8ef983
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-06-26
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 26.06.2014 720 2013 362 / 154 (720 13 362 / 154)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_720-2013-362---154_2014-06-26.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-
rungsrecht 
 
 
vom 26. Juni 2014 (720 2013 362 / 154) 
____________________________________________________________________ 
 
 
Invalidenversicherung 
 
 
Heraufsetzung einer Viertelsrente auf eine ganze Rente im Rahmen eines Revisionsver-
fahrens; Prüfung der Änderung des Status (von 50/50 auf 80/20); Prüfung der Möglichkeit 
der wirtschaftlichen Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit: aufgrund multipler krank-
heitsbedingten sachlichen und zeitlichen Limitierungen der Leistungsfähigkeit der Be-
schwerdeführerin, ihres fortgeschrittenen Alters sowie der vier- bis fünfjährigen Absenz 
vom Arbeitsmarkt ist davon auszugehen, dass es der Beschwerdeführerin nicht mehr 
zuzumuten ist, sich im Rahmen der Schadenminderungspflicht auf dem Arbeitsmarkt 
selbst wieder einzugliedern und ein Erwerbseinkommen zu erzielen 
 
 
 
Besetzung Präsident Andreas Brunner, Kantonsrichter Yves Thommen, Kantons-

richter Jgnaz Jermann, Gerichtsschreiberin Barbara Vögtli 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführerin 
  

 
gegen 
 
 

 IV-Stelle Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, 
Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff IV-Rente  
 
 
 

 

 
 
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A. A.____, geboren 1957, bezieht seit dem 1. August 2003 eine Viertelsrente der Invali-
denversicherung (IV). Mit Eingabe vom 5. November 2012 ersuchte sie die IV-Stelle Basel-
Landschaft (IV-Stelle) um Überprüfung der Rente. Nach Abklärung der gesundheitlichen, er-
werblichen und hauswirtschaftlichen Verhältnisse und nach Durchführung des Vorbescheidver-
fahrens sprach die IV-Stelle A.____ mit Verfügung vom 21. November 2013 ab dem 
1. November 2012 eine Dreiviertelsrente zu, da sie im Gesundheitsfall neu einer Erwerbstätig-
keit im Pensum von 80 % nachgehen würde. 
 
B. Gegen diese Verfügung erhob A.____ mit Eingabe vom 9. Dezember 2013 Beschwerde 
beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht), 
und beantragte sinngemäss, es sei ihr eine ganze Rente zuzusprechen. Zur Begründung führte 
sie im Wesentlichen aus, dass sie im Gesundheitsfall zu 100 % erwerbstätig wäre. Zudem seien 
die Einschränkungen im Haushalt falsch festgelegt worden und ihr Gesundheitszustand habe 
sich verschlechtert. Ausserdem stellte sie die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit in Frage. 
 
C. Mit Verfügung vom 24. Februar 2014 wies der instruierende Präsident das Gesuch der 
Beschwerdeführerin um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung aufgrund eines monat-
lichen Einnahmenüberschusses ab. 
 
D. Mit Vernehmlassung vom 26. Februar 2014 beantragte die Beschwerdegegnerin die 
Abweisung der Beschwerde. 
 
E. Sowohl die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 6. April 2014 als auch die Beschwer-
degegnerin mit Eingabe vom 15. April 2014 hielten im Rahmen eines zweiten Schriftenwechsels 
an ihren Anträgen fest. 
 
Auf die Ausführungen der Parteien in den Schriften und Akten wird – soweit notwendig – in den 
nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 

1. Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) 
vom 19. Juni 1959 können Verfügungen der kantonalen IV-Stellen direkt vor dem Versiche-
rungsgericht am Ort der IV-Stelle angefochten werden. Anfechtungsobjekt des vorliegenden 
Verfahrens bildet eine Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft, sodass die örtliche Zuständig-
keit des Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. b des Gesetzes 
über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beur-
teilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons 
Beschwerden gegen Verfügungen der kantonalen IV-Stelle. Es ist somit auch sachlich zur Be-
handlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die im Übrigen frist- und formgerecht 
erhobene Beschwerde vom 9. Dezember 2013 ist demnach einzutreten. 
 

 

 
 
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2. Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin ab November 2012 Anspruch auf 
eine ganze Invalidenrente hat. 
 
3.1 Anspruch auf eine Rente haben nach Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die ihre Erwerbs-
fähigkeit oder ihre Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Ein-
gliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), während 
eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig 
gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (lit. c).  
 
3.2 Als Invalidität gilt nach Art. 8 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozi-
alversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 die voraussichtlich bleibende oder längere 
Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Sie kann im IV-Bereich Folge von Ge-
burtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Unter Erwerbsunfähigkeit ist der 
durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 
und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust 
der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden allgemeinen Arbeitsmarkt zu ver-
stehen (Art. 7 Abs. 1 ATSG). 
 
3.3 Nach Art. 28 Abs. 2 IVG wird die Rente nach dem Grad der Invalidität wie folgt abge-
stuft: Die versicherte Person hat Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie zu mindestens 
70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie zu mindestens 60 %, auf eine halbe Rente, wenn sie 
zu mindestens 50 % und auf eine Viertelsrente, wenn sie zu mindestens 40 % invalid ist. 
 
3.4 Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist Art. 16 ATSG an-
wendbar (Art. 28a Abs. 1 IVG). Danach ist der Invaliditätsgrad aufgrund eines Einkommensver-
gleichs zu bestimmen (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 104 V 136 E. 2a 
und b).  
 
3.5 Bei nichterwerbstätigen Versicherten, welche in einem Aufgabenbereich (z.B. Haushalt) 
tätig sind und denen die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, wird 
für die Bemessung der Invalidität in Abweichung von Art. 16 ATSG darauf abgestellt, in wel-
chem Masse sie behindert sind, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen (Betätigungs-
vergleich; Art. 28a Abs. 2 IVG). 
 
3.6 Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind oder die unentgeltlich im Betrieb 
des Ehegatten oder der Ehegattin mitarbeiten, wird die Invalidität nach Art. 16 ATSG festgelegt. 
Waren sie daneben auch in einem Aufgabenbereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätig-
keit nach Art. 28a Abs. 2 IVG festgelegt. In diesem Falle sind der Anteil der Erwerbstätigkeit 
bzw. der unentgeltlichen Mitarbeit im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin und der Anteil 
der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad entsprechend der Behin-
derung in beiden Bereichen zu bemessen (gemischte Methode der Invaliditätsbemessung; 
Art. 28a IVG). Ist bei diesen Versicherten anzunehmen, dass sie im Zeitpunkt der Prüfung des 
Rentenanspruchs ohne Gesundheitsschaden ganztägig erwerbstätig wären, so ist die Invalidi-

 

 
 
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tätsbemessung ausschliesslich nach den Grundsätzen für Erwerbstätige zu bemessen 

(Art. 27
bis 

der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV] vom 17. Januar 1961). 
 
3.7.1 Gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG sind laufende IV-Renten für die Zukunft zu erhöhen, her-
abzusetzen oder aufzuheben, wenn sich der Invaliditätsgrad in einer für den Anspruch erhebli-
chen Weise ändert. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächli-
chen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu 
beeinflussen. Die Rechtsprechung anerkennt als Revisionsgrund namentlich die erhebliche 
Verbesserung oder Verschlechterung des Gesundheitszustandes; eine Rente kann ferner auch 
revidiert werden, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen eines an sich gleich gebliebenen 
Gesundheitsschadens erheblich verändert haben (BGE 109 V 116 E. 3b mit Hinweisen, vgl. 
zum Ganzen: UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 2. Auflage, Zürich 2009, S. 228 ff.). 
 
3.7.2 Ob eine anspruchserhebliche Tatsachenänderung eingetreten ist, beurteilt sich durch 
Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung bestan-
den hat, mit demjenigen zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung (BGE 125 V 369 E. 2 mit 
Hinweis). Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet 
nach der Rechtsprechung die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfü-
gung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sach-
verhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei An-
haltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) 
beruht; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision 
(BGE 133 V 108 E. 5.4, S. 114).  
 
4.1 Bei der erstmaligen Rentenzusprechung im August 2004 wurde der Rentenanspruch der 
Beschwerdeführer von der IV-Stelle des Kantons X.____ anhand der gemischten Methode mit 
den Anteilen Erwerb 50 % und Haushalt 50 % berechnet. Anlässlich einer Revision im Jahr 
2010 wurde an dieser Aufteilung zwischen Erwerb und Haushalt nichts geändert. Auch in der 
vorliegend angefochtenen Verfügung hat die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin im 
Gesundheitsfall als teilerwerbstätig eingestuft und den Invaliditätsgrad anhand der gemischten 
Methode bemessen. Bei der Festlegung der Anteile der Erwerbs- und der Haushaltstätigkeit ist 
sie davon ausgegangen, dass die Beschwerdeführerin ohne gesundheitliche Beeinträchtigung 
einer Erwerbstätigkeit im Umfang von 80 % nachgegangen wäre und den Haushalt im Umfang 
der restlichen 20 % besorgt hätte. In der Vernehmlassung führt sie dazu aus, dass die Status-
frage anlässlich der Haushaltsabklärung einlässlich besprochen worden sei. Die Beschwerde-
führerin habe dabei angegeben, dass sie spätestens nach dem Schulende des jüngsten Kindes 
(im Jahr 2001) eine Verkaufstätigkeit im Rahmen von 60-80% angenommen und dieses Pen-
sum je nach Situation erhöht hätte. Dies sei schriftlich festgehalten worden und die Beschwer-
deführerin habe den Fragebogen zur Ermittlung der Erwerbstätigkeit ohne Korrektur unter-
schrieben und so ihre Aussagen bestätigt. Die Pensumserhöhung erscheine nachvollziehbar, 
da die Beschwerdeführerin seit Juni 2012 von ihrem Ehemann getrennt lebe. Von einer 100 %-
igen Erwerbstätigkeit im Gesundheitsfall könne aufgrund der Aussagen der ersten Stunde nicht 
ausgegangen werden. 
 

 

 
 
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4.2 Die Beschwerdeführerin rügt, dass die Beschwerdegegnerin den IV-Grad zu Unrecht 
nach der gemischten Methode berechnet habe. Richtigerweise müsse dieser gestützt auf einen 
allgemeinen Einkommensvergleich bestimmt werden; sie würde 100 % arbeiten, wenn der Rü-
cken dies zulassen würde. In der Replik führt die Beschwerdeführerin ergänzend aus, dass sie 
im Zeitpunkt der Haushaltsabklärung frisch von ihrem Ehemann getrennt gelebt habe und ihr 
die vielen neuen administrativen Aufgaben über den Kopf gewachsen seien. Sie habe daher 
den Bericht unterschrieben, obwohl sie ihn gar nicht richtig verstanden habe. Ebenso habe sie 
darauf vertraut, dass die Beschwerdegegnerin die Angelegenheit schon richtig beurteilen wer-
de. Sie habe immer gerne gearbeitet und würde auch heute noch gerne arbeiten. 
 
4.3.1 Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig oder als nichter-
werbstätig einzustufen ist – was je zur Anwendung einer anderen Methode der Invaliditätsbe-
messung führt –, ergibt sich nach konstanter Rechtsprechung des Bundesgerichts aus der Prü-
fung, was die Person bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine gesundheitli-
che Beeinträchtigung bestünde. Dabei sind im Besonderen die persönlichen, familiären, sozia-
len und erwerblichen Verhältnisse ebenso wie allfällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben 
gegenüber Kindern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die persön-
lichen Neigungen und Begabungen der versicherten Person zu berücksichtigen. Die Statusfra-
ge beurteilt sich praxisgemäss nach den Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verfü-
gung (hier: 21. November 2013) entwickelt haben, wobei für die hypothetische Annahme einer 
im Gesundheitsfall ausgeübten Teilerwerbstätigkeit der im Sozialversicherungsrecht übliche 
Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (BGE 125 V 150 E. 2c, 
117 V 194 E. 3b, je mit Hinweisen; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG, 
heute Schweizerisches Bundesgericht, Sozialrechtliche Abteilungen] vom 13. November 2002, 
I 58/02, E. 1.2). Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisan-
forderungen nicht. Das Gericht hat jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen 
möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 115 V 142 E. 8b mit 
zahlreichen weiteren Hinweisen; THOMAS LOCHER, Grundriss des Sozialversicherungsrechts, 
3. Auflage, Bern 2003, S. 451 f.). 
 
4.3.2 In der Regel ist zur Beurteilung der Statusfrage auf die Angaben, die anlässlich des Ab-
klärungsgesprächs von den versicherten Personen gemacht werden, abzustellen. Vorliegend 
stellt sich aber die Frage, ob gewichtige Gründe gegeben sind, die für ein Abweichen von den 
Angaben der Beschwerdeführerin und damit für eine höhere Erwerbstätigkeit im Gesundheitsfall 
sprechen. Den Akten kann entnommen werden, dass die Beschwerdeführerin anlässlich des 
Abklärungsgesprächs vom 14. Juni 2013 angab, sie würde bei guter Gesundheit in einem Teil-
zeitpensum von 80 % arbeiten (IV-Akte 17). Diese Angaben bestätigte sie nach einer Bedenk-
zeit am 2. Juli 2013 unterschriftlich. Indizien, die für einen Irrtum der Beschwerdeführerin betref-
fend das hypothetische Arbeitspensum im Gesundheitsfall sprechen würden, liegen nicht vor. 
Die Beschwerdeführerin spricht Schweizerdeutsch, weshalb sprachliche Missverständnisse 
während der Abklärung ausgeschlossen werden können. Zudem ist die Tatsache zu berück-
sichtigen, dass es für die Beschwerdeführerin nicht die erste Haushaltsabklärung war. Hinzu 
kommt, dass bei einem hypothetischen Arbeitspensum von 80 % und dem nachehelichen Un-
terhalt von Fr. 2‘000.-- die finanziellen Verhältnisse für einen Einpersonenhaushalt ausreichend 

 

 
 
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wären. Ein 100 % Pensum wäre daher nicht unbedingt erforderlich. Somit sind keine Umstände 
gegeben, die – entgegen der Aussage der Beschwerdeführerin anlässlich der Haushaltsabklä-
rung – für einen Statuswechsel und damit für eine Einstufung als voll Erwerbstätige sprechen 
würden. 
 
4.3.3 Anlässlich der erstmaligen Rentenzusprechung im August 2004 wurde von einer Auftei-
lung Erwerb 50 % und Haushalt 50 % ausgegangen. Diese Aufteilung wurde bei der Renten-
überprüfung im Jahr 2010 bestätigt. Im hier zu beurteilenden Revisionsbegehren ist von einer 
Aufteilung 80 % Erwerb und 20 % Haushalt auszugehen. Diese veränderte Aufteilung ist geeig-
net, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen, weshalb die Be-
schwerdegegnerin zu Recht die Voraussetzungen für eine Rentenrevision bejaht hat. 
 
5.1 Weiter ist zu klären, in welchem Ausmass die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer ge-
sundheitlichen Beeinträchtigungen arbeitsunfähig ist. 
 
5.2 Gemäss der Legaldefinition von Art. 6 ATSG ist Arbeitsunfähigkeit die durch eine Beein-
trächtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähig-
keit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten (Satz 1). Bei langer 
Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich be-
rücksichtigt (Satz 2). Die ärztlichen Stellungnahmen bilden in diesem Zusammenhang eine 
wichtige Grundlage für die Beurteilung der Zumutbarkeit, also der Frage, welche anderen Er-
werbstätigkeiten als die zuletzt ausgeübte Berufsarbeit von der versicherten Person auf dem 
allgemeinen, ausgeglichenen und nach ihren persönlichen Verhältnissen in Frage kommenden 
Arbeitsmarkt zumutbarerweise noch verrichtet werden können (ULRICH MEYER-BLASER, Zur 
Prozentgenauigkeit in der Invaliditätsschätzung, in: Schaffhauser/Schlauri [Hrsg.], Rechtsfragen 
der Invalidität in der Sozialversicherung, St. Gallen 1999, S. 20 f. mit Hinweisen). 
 
5.3 Bei der Feststellung des Gesundheitszustandes einer versicherten Person ist die 
rechtsanwendende Behörde – die Verwaltung und im Streitfall das Gericht – auf Unterlagen 
angewiesen, die vorab von Ärztinnen und Ärzten zur Verfügung zu stellen sind. Im Weiteren ist 
es Aufgabe der Ärztin bzw. des Arztes, dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und be-
züglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4 mit 
Hinweisen).  
 
5.4 Das Gericht hat die medizinischen Unterlagen nach dem für den Sozialversicherungs-
prozess gültigen Grundsatz der freien Beweiswürdigung (vgl. Art. 61 lit. c ATSG) – wie alle an-
deren Beweismittel – frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 
pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismit-
tel, unabhängig von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob 
die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs ge-
statten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den 
Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzu-
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich 
des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange 

 

 
 
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umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden be-
rücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet 
und ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des Experten begründet sind. Ausschlagge-
bend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch 
die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder 
Gutachten (BGE 125 V 352 E. 3a, 122 V 160 E. 1c). 
 
6.1.1 Zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit liegen die folgenden wesentlichen ärztlichen Berich-
te vor: 
 
6.1.2 Dr. med. B.____, orthopädische Chirurgie FMH, hält in seinem Arztbericht zuhanden der 
IV-Stelle des Kantons X.____ vom 6. Dezember 2004 (IV-Akten 2.3, S. 3/46) fest, dass bei sei-
ner Patientin eine schwere Skoliose mit Instabilitätssyndrom und entsprechend erheblicher Be-
schwerdesymptomatik bestehe. Die Belastbarkeit der Wirbelsäule sei stark eingeschränkt, wes-
halb die Patientin keine Lasten über 5 kg heben und tragen, nur beschränkt Arbeiten in gebück-
ter Stellung ausführen und nicht längere Zeit in gleicher Stellung sitzen und stehen könne. Die 
Arbeit als Verkäuferin sei nicht mehr möglich. Es sei nicht anzunehmen, dass in einem anderen 
Bereich eine höhere Arbeitsfähigkeit bestehe. Die Arbeit als Zeitungsverkäuferin, im Mahlzei-
tenservice für die Spitex und auch die Arbeit als Putzfrau habe die Patientin aufgeben müssen. 
Medizinisch theoretisch möglich sei höchstens eine Beschäftigung, bei der die Patientin ihre 
Arbeit frei einteilen könne, mit der Möglichkeit, sie immer wieder zu unterbrechen, um Ruhe-
pausen einzuschalten. Arbeiten in gebückter bzw. vorgeneigter Stellung, tragen und heben von 
Gewichten über 5 kg wären ausgeschlossen. Entsprechend möglich sei nur noch ein Arbeits-
pensum von max. 2 Stunden pro Tag oder 10 Stunden pro Woche bei um 50 % reduzierter 
Leistungsfähigkeit. 
 
6.1.3 Mit Stellungnahme vom 9. August 2010 zuhanden der IV-Stelle des Kantons X.____ hält 
Dr. B.____ an seiner Beurteilung aus dem Jahr 2004 fest (IV-Akten 2.3, S. 22/46). Zudem teilt 
er mit, dass anlässlich der Untersuchung radiologisch eine Zunahme der Skoliose festgestellt 
worden sei. Erfahrungsgemäss würden dadurch das Instabilitätssyndrom bzw. die Beschwer-
den zunehmen und daher sei nicht mit einer Verbesserung der Arbeitsfähigkeit gegenüber dem 
Jahr 2004 zu rechnen. 
 
6.1.4 Mit Arztbericht vom 29. Januar 2013 diagnostiziert Dr. med. C.____, Arzt für Allgemein-
medizin FMH, mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine Idiopathische Doppel-S-Skoliose 
mit chronischen Lumbalschmerzen. Eine Einschätzung der Einschränkungen in der Arbeitsfä-
higkeit gibt Dr. C.____ nicht ab, sondern verweist diesbezüglich auf die Prüfung eines Facharz-
tes. 
 
6.1.5 Dr. med. D.____, Facharzt für Allgemeinmedizin, Regionaler ärztlicher Dienst beider 
Basel (RAD), hält mit Stellungnahme vom 18. März 2013 fest, dass von einem unveränderten 
Gesundheitszustand seit August 2010 ausgegangen werden könne (IV-Akten 12). Die Anga-
ben, die die Versicherte gegenüber Dr. C.____ gemacht habe, würden mit der damaligen Ein-

 

 
 
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schätzung von Dr. B.____ übereinstimmen. Somit bestehe aus seiner Sicht nach wie vor eine 
Arbeitsfähigkeit von 12 % für behinderungsangepasste Tätigkeiten. Eine Erhöhung des IV-
Grades resultiere allenfalls durch eine Änderung der Aufteilung Erwerb/Haushalt. 
 
6.2 Die Beschwerdegegnerin ist in der angefochtenen Verfügung gestützt auf die Einschät-
zung von Dr. D.____ davon ausgegangen, dass die Restarbeitsfähigkeit 12 % betrage (max. 10 
Stunden pro Woche mit einer um 50 % reduzierten Leistungsfähigkeit). Die Beschwerdeführerin 
stellt sich auf den Standpunkt, dass sich ihr Gesundheitszustand in den letzten 13 Jahren ver-
schlechtert habe. Dazu hat sie Röntgenbilder ihrer Wirbelsäule vom 21. Juni 2013 eingereicht.  
 
6.3 Dr. D.____ verweist in seiner Stellungnahme auf die Schilderungen von Dr. C.____ in 
seinem Bericht vom 29. Januar 2013. Ihrem Hausarzt gegenüber habe die Versicherte angege-
ben, dass sie morgens nach 20 Minuten turnen ca. eine Stunde gehen könne. Danach würden 
vermehrt Schmerzen lumbal auftreten. Auch im Sitzen seien Schmerzen vorhanden. Diese 
könnten nur durch Abstützen der Ellenbogen etwas gemildert werden. Gegen Abend würden 
zunehmende Schmerzen auftreten, worauf sie sich hinlegen müsse. Danach könne sie sich nur 
sehr steif erheben. 
 
Gestützt auf den Bericht von Dr. C.____ kommt Dr. D.____ nachvollziehbar zum Schluss, dass 
die Beschwerdeführerin nur eine Stunde mobil sei, weshalb sich der Gesundheitszustand ge-
genüber der erstmaligen Rentenzusprechung nicht verschlechtert habe. Die Beschwerdegegne-
rin hat bei der Beurteilung des vorliegenden Rentengesuchs daher zu Recht auf die Beurteilung 
von Dr. D.____ abgestellt. Eine Verschlechterung ist nicht ausgewiesen. Auf weitere medizini-
sche Abklärungen kann daher verzichtet werden. Gestützt auf die Beurteilung von Dr. D.____ 
ist von einer Restarbeitsfähigkeit von 12 % auszugehen.  
 
7.1 Die Beschwerdeführerin rügt weiter, dass sie bei einer Arbeitsfähigkeit von 12 % keine 
Arbeitsstelle mehr finde. Zu klären bleibt daher, ob die Beschwerdeführerin die Restarbeitsfä-
higkeit überhaupt noch wirtschaftlich zu verwerten vermag. 
 
7.2.1 Im Rahmen der Invaliditätsbemessung bei der Bestimmung des trotz gesundheitlicher 
Beeinträchtigung zumutbarerweise erzielbaren Einkommens darf nicht von realitätsfremden 
Einsatzmöglichkeiten ausgegangen werden. Insbesondere kann dort nicht von einer Arbeitsge-
legenheit gesprochen werden, wo die zumutbare Tätigkeit nur in so eingeschränkter Form mög-
lich ist, dass sie der ausgeglichene Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder sie nur unter nicht 
realistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers möglich und das Finden 
einer entsprechenden Stelle daher zum vorneherein als ausgeschlossen erscheint (Urteil des 
Bundesgerichts vom 17. Dezember 2008, 9C_854/2008, E. 2.1; ZAK 1991 S. 318 E. 3b). Der 
ausgeglichene Arbeitsmarkt (Art. 16 ATSG) hält von seiner Struktur her einen Fächer verschie-
denartiger Stellen offen, und zwar sowohl bezüglich der dafür verlangten beruflichen und intel-
lektuellen Voraussetzungen wie auch hinsichtlich des körperlichen Einsatzes (BGE 110 V 273 
E. 4b S. 276; ZAK 1991 S. 318 E. 3b). Weder gestützt auf die Pflicht zur Selbsteingliederung 
noch im Rahmen der der versicherten Person auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt offen 
stehenden Möglichkeiten der Verwertung ihrer Restarbeitsfähigkeit dürfen von ihr Vorkehren 

 

 
 
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verlangt werden, die unter Berücksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven Gege-
benheiten des Einzelfalles nicht zumutbar sind (BGE 113 V 22 E. 4a mit Hinweisen). Es geht 
bei dieser Beurteilung somit um die Einschätzung der Chancen der versicherten Person, trotz 
der im Einzelfall einzuhaltenden Restriktionen bezüglich Arbeitsplatz, Arbeitshaltung, Arbeitszeit 
und Art der Tätigkeit von einem durchschnittlichen Arbeitgeber noch angestellt zu werden, das 
heisst um die für die versicherte Person realistischerweise noch vorhandenen oder nicht mehr 
vorhandenen Arbeitsmarktchancen (Urteil des Bundesgerichts vom 17. Dezember 2008, 
9C_854/2008, E. 3.2). Fehlt es an einer wirtschaftlich verwertbaren Resterwerbsfähigkeit, liegt 
eine vollständige Erwerbsunfähigkeit vor, die einen Anspruch auf eine ganze Invalidenrente 
begründet (Urteil der EVG vom 21. August 2006, I 831/05, E. 4.1.1 mit Hinweisen). 
 
7.2.2 Die höchstrichterliche Rechtsprechung hat das fortgeschrittene Alter, obgleich an sich 
ein "invaliditätsfremder" Gesichtspunkt (Urteil des EVG vom 29. August 2002, I 97/2000, E. 1.4), 
als Kriterium anerkannt, welches zusammen mit den weiteren persönlichen und beruflichen Ge-
gebenheiten Rahmenbedingungen für die Beurteilung bildet, ob die grundsätzlich denkbaren 
Erwerbsmöglichkeiten auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt realistischerweise noch nachge-
fragt werden und ihre Verwertung auch gestützt auf die Selbsteingliederungspflicht unter allen 
massgebenden Aspekten noch zumutbar ist (BGE 138 V 457, Urteile des EVG vom 21. August 
2006, I 831/2005, E. 4, vom 5. August 2005, I 376/05, E. 4, vom 27. Mai 2005, I 819/2004, 
E. 2.2, vom 4. April 2002, I 401/2001, E. 4b). Der Einfluss des Lebensalters auf die Möglichkeit, 
das verbliebene Leistungsvermögen auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten, lässt 
sich indessen nicht nach einer allgemeinen Regel bemessen. Die Bedeutung des fortgeschrit-
tenen Alters für die Besetzung entsprechender Stellen ergibt sich vielmehr aus den Umständen 
des Einzelfalls, die mit Blick auf die Anforderungen der Verweisungstätigkeiten massgebend 
sind. Zu denken ist zunächst an die Art und Beschaffenheit des Gesundheitsschadens und sei-
ner Folgen. Angesichts der beschränkten Dauer verbleibender beruflicher Aktivität ist sodann 
namentlich auch der absehbare Umstellungs- und Einarbeitungsaufwand, dessen Ausmass 
wiederum anhand von Kriterien wie der Persönlichkeitsstruktur, vorhandenen Begabungen und 
Fertigkeiten, Ausbildung und beruflichem Werdegang sowie der Anwendbarkeit von Berufser-
fahrung aus dem angestammten Bereich abzuschätzen ist, zu bedenken (Urteil des Bundesge-
richts vom 28. Mai 2009, 9C_918/2008, E. 4.2.2 mit Hinweisen auf weitere Entscheide; Urteile 
des EVG vom 5. August 2005, I 376/2005, E. 4.1 und vom 23. Oktober 2003, I 392/2002, 
E. 2.3). 
 
7.2.3 Zur Frage, ob ältere Menschen ihre Restarbeitsfähigkeit wirtschaftlich noch verwerten 
können, hat das Bundesgericht eine reiche Rechtsprechung entwickelt, die relativ hohe Hürden 
setzt. Von einem vorgerückten Alter ist – unter Berücksichtigung allfälliger Besonderheiten des 
Einzelfalles – in der Regel ab rund 60 Jahren auszugehen (vgl. den Überblick im Urteil des 
Bundesgerichts vom 10. September 2013, 8C_345/2013, E. 4; ULRICH MEYER, Bundesgesetz 
über die Invalidenversicherung, in: Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversiche-
rungsrecht, Hrsg. Murer/Stauffer, 2. Aufl., Zürich 2010, S. 273). 
 
7.3 Das der Beschwerdeführerin im erwerblichen Bereich theoretisch noch zumutbare 
Pensum beträgt lediglich 12 %, das heisst eine Stunde pro Tag. Hinzu kommen diverse ge-

 

 
 
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sundheitliche Einschränkungen, auf die ein Arbeitgeber ebenfalls Rücksicht nehmen müsste. 
Die Beschwerdeführerin darf aufgrund der beschränkten Belastbarkeit der Wirbelsäule keine 
Lasten über 5 kg heben und tragen, darf nur beschränkt Arbeiten in gebückter Stellung ausfüh-
ren und darf nicht längere Zeit in gleicher Stellung sitzen und stehen. Gemäss Dr. B.____ ist 
ausserdem eine Beschäftigung erforderlich, bei der die Beschwerdeführerin ihre Arbeit frei ein-
teilen kann mit der Möglichkeit, sie immer wieder zu unterbrechen, um Ruhepausen einzuschal-
ten. Aufgrund dieser multiplen krankheitsbedingten sachlichen und zeitlichen Limitierungen der 
Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin kann somit nicht damit gerechnet werden, dass ein 
durchschnittlicher Arbeitgeber sowohl auf alle bereits vorhandenen Beeinträchtigungen der 
Leistungsfähigkeit Rücksicht nimmt als auch zusätzlich das Risiko einer weiteren Verschlimme-
rung der Krankheit (vgl. Prognose von Dr. C.____ im Bericht vom 29. Januar 2013) in Kauf 
nehmen würde. Das muss umso mehr gelten in Anbetracht des fortgeschrittenen Alters der im 
Zeitpunkt der Prüfung des Gesundheitszustands im Jahr 2013 rund 56-jährigen Beschwerde-
führerin. Hinzu kommt, dass ein beruflicher Wiedereinstieg im Nachgang zu einer rund vier- bis 
fünfjährigen Phase der Erwerbsunfähigkeit zusätzlich erschwert wird. Es ist deshalb davon aus-
zugehen, dass es der Beschwerdeführerin ab Einreichung des Rentengesuchs nicht mehr zu-
mutbar war, sich im Rahmen der Schadenminderungspflicht auf dem Arbeitsmarkt selbst wieder 
einzugliedern und ein Erwerbseinkommen zu erzielen. Daher ist im erwerblichen Bereich von 
einer Invalidität von 80 % (ungewichtet 100 %) auszugehen. 
 
7.4 In Anbetracht des Umstands, dass der IV-Grad auch ohne die Einschränkungen im 
Haushaltsbereich bereits 80 % beträgt, erübrigt sich eine Auseinandersetzung mit der Frage, ob 
das Ergebnis der Haushaltsabklärung vom 14. Juni 2013 in Bezug auf die Höhe der festgestell-
ten Einschränkungen korrekt ist. Die Beschwerdeführerin hat somit ab 1. November 2012 An-
spruch auf eine ganze IV-Rente. Die Beschwerde erweist sich als begründet, weshalb sie gut-
zuheissen und die angefochtene Verfügung vom 21. November 2013 aufzuheben ist. 
 
8. Es bleibt über die Kosten zu entscheiden. Gemäss Art. 69 Abs. 1

bis
 Satz 1 IVG ist das 

Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-
Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Nach § 20 Abs. 3 Satz 2 
des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezem-
ber 1993 werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemesse-
nem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist die IV-Stelle unterliegende Partei, weshalb sie grund-
sätzlich die Verfahrenskosten zu tragen hätte. In diesem Zusammenhang ist allerdings zu be-
achten, dass laut § 20 Abs. 3 Satz 3 VPO den Vorinstanzen – vorbehältlich des hier nicht inte-
ressierenden § 20 Abs. 4 VPO – keine Verfahrenskosten auferlegt werden. Aufgrund dieser 
Bestimmung hat die IV-Stelle als Vorinstanz trotz Unterliegens nicht für die Verfahrenskosten 
aufzukommen. Es werden deshalb keine Verfahrenskosten erhoben und der von der Be-
schwerdeführerin geleistete Kostenvorschuss ist zurückzuerstatten. Die ausserordentlichen 
Kosten werden wettgeschlagen. 
 
  

 

 
 
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Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 
21. November 2013 aufgehoben, und es wird festgestellt, dass die 
Beschwerdeführerin ab dem 1. November 2012 Anspruch auf eine 
ganze Invalidenrente hat. 

 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

Der Beschwerdeführerin wird der geleistete Kostenvorschuss in der 
Höhe von Fr. 600.-- zurückerstattet. 

 3. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen. 
 
 
 
 
 
 
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