# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 948b9688-a98b-571c-bf4b-b1f8cc43d1ea
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-11-17
**Language:** de
**Title:** Nichteintreten auf Neuanmeldung mangels glaubhaft gemachter Veränderung; Abweisung
**Docket/Reference:** IV.2015.00627
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00627.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00627
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Gerichtsschreiberin Hediger
Urteil
vom
17. November 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Stefan
Galligani
Anwaltskanzlei
Galligani
Ruederstrasse
8, Postfach 1, 5040
Schöftland
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1962 geborene
X.___
, Vater zweier 1987 und 1990 geborener Kinder,
litt seit ca. 1996 an starken und andauernden Rückenschmerzen, ausstrahlend in die Beine, an Schlafstörungen und an Erschöpfungszuständen (Urk.
8/1/6
)
und
war
zuletzt
bis
am
2
5.
J
uni 2004 als temporär angestell
ter Hilfsarbeiter im Strassenbau t
ätig (
Urk.
8/5/1
).
Mit Datum vom
2
5.
Juni 2005 meldete sich
der Versicherte
zum Leistungs
bezug (Umschulung auf eine neue Tätigkeit, Rente)
bei der
Eidgenössischen
Inva
lidenversicherung
an (
Urk.
8/1
). Mit Verfügung vom 9. Januar 2006 wies die
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich,
IV-Stelle
,
das Begehren um Zusprechung einer Rente ab (Urk.
8
/21)
. Die dagegen erhobene Beschwerde (
Urk.
8/46) hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil IV.2006.00555 vom
2
0.
Juni 2007
in dem Sinne gut, dass es die Sache zur Durchführung weiterer Abklärunge
n an die IV-Stelle zurückwies (
Urk.
8/52/1-10).
1.2
In der Folge
holte die IV-Stelle den Verlaufsbericht des
damals
behandelnden
Hausarztes (
Urk.
8/62)
ein und veranlasste
das polydisziplinäre
Gutachten
(Innere Medizin/Psychiatrie/Orthopädie) des
Y.___
vom 15.
September 2009 (
Urk.
8/68/1-17,
mit ergänzenden Ausführungen vom 21.
Oktober 2009,
Urk.
8/73
).
Nach
Beizug
einer internen Stellungnahme (Urk.
8/75/4) sowie nach durchgeführtem
Vorbesche
idverfahren
(Vorbescheid vom 4.
Dezember 2009,
Urk.
8/78; Einwand vom 1
9.
Januar 2010,
Urk.
8/86) sprach die IV-Stelle dem Versicherten
mit Verfügung vom 2
7.
Juni 2011
gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 40 % rückwirkend ab dem
1.
Juni 2005 eine
Viertel
srente
zu, zuzüglich zweier akzessorische
r
Kinderrenten
ab
1.
Juni resp. August 2005
(
Urk.
8/97,
Urk.
8/112
).
1.3
Im
Jahre
2012
wurde eine amtliche Revision durchgeführt.
I
n dem
von der IV
Stelle in Auftrag gegebenen
bidisziplinäre
n
(Rheumatologie/Psychiatrie) Gutachten von
Dr.
med.
Z.___
,
Fach
ärztin FMH für Innere Medizin spez. Rheumaerkrankungen,
und
Dr.
med.
A.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie,
vom 1
5.
Dezember 2012 resp. 8.
Januar 2013 (
Urk.
8/148/1-15,
Urk.
8/149/1-55,
Urk.
8/151+152)
kamen
die Gutachter
zum Schluss,
es sei
seit 2005 weder aus rheumatol
ogischer noch aus psychiatrischer Sicht zu einer wesentlichen Veränderung
des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers gekommen (
Urk.
8/151)
. Demgegenüber
stellte
die IV-Stelle
fest
, die der Rentenverfügung vom
2
7.
Juni 2011 zugrunde liegende
Invaliditätsbemessung sei fehlerha
ft und ergebe berichtigt einen rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 28 % (vgl. Stellungnahme des Rechtsdienstes,
Urk.
8/155/2
ff.). N
ach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Vorbescheid vom
2.
Juli 2013,
Urk.
8/156; Einwand vom
3.
August 2013,
mit
ergänzender
Einwandbegründung
vom
6.
September 2013,
Urk.
8/159
,
Urk.
8/161
)
hob die IV-Stelle die laufende
Viertelsrente
mit
unangefochten in Rechtskraft erwachsener
Verfügung vom 1
6.
September 2013
wiedererwägungsweise
auf das Ende des der Verfügung folgenden Monats auf (
Urk.
8/163).
1.
4
Mit Datum vom 1
4.
August 2014 meldete sich der Versicherte
unter Beilage diverser Arztberichte
und unter Hinweis auf diverse seit 2006 bestehende Krankheiten
erneut zum Leistungsbezug bei der
IV-Stelle an (
Urk.
8/167/2-10,
Urk.
8/
168
)
. Mit Vorbescheid vom 2
3.
September 2014
stellte
die IV-Stelle
dem Versicherten in Aussicht
,
auf sein erneutes Leistungsgesuch mangels glaubhaft gemachter Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen nicht einzutreten
(Urk.
8/171). Nachdem der Versicherte hiergegen Einwand erhob
en
(
Urk.
8/177) und innert angesetzter Nachfrist (
Urk.
8/180) weitere Arztberichte zu den Akten
gegeben hatte
(
Urk.
8/181 ff.),
trat die IV-Stelle
wie vorbeschieden
mit Verfü
gung vom
6.
Mai 2015 auf das Le
istungsbegehren nicht ein (Urk.
2)
.
2.
Dagegen erhob
X.___
am
8.
Juni 2015 Beschwerde und beantragte, es sei die angefochtene Verfügung vom
6.
Mai 2015 aufzuheben und die IV-Stelle anzuweisen, auf das Leistungsbegehren einzutreten. Sodann sei er zu berenten. Eventualiter seien neue medizinische Unterlagen einzuholen.
In prozessualer Hinsicht ersuchte
der Beschwerdeführer
um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung sowie um Bestellung von Rechtsanwalt
Stefan
Galligani
,
Schöftland
,
zum unentgeltlichen Rechtsbeistand
(
Urk.
1 S. 2)
.
Mit
Beschwerde
antwort
vom 3
0.
Juli 2015 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
7),
was dem Beschwerdeführer am 17.
September 2015 zur Kenntnis gebracht wurde. Gleichzeitig wurde sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege bewilligt (
Urk.
13).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach
Art.
87
Abs.
3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach
Art.
17
Abs.
1
des Allgemei
nen Teils des Sozialversicherungsrechts (
ATSG
)
vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine
anspruchs
begründende
Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im
Beschwer
defall
obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.2
Mit
Art.
87
Abs.
3 in Verbindung mit
Abs.
2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger
Leistungsverweige
rung
immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E. 3). Hingegen kann diese
Eintretensvorschrift
nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Ände
rung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sach
verhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen
Tatsachen
spektrum
glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstver
ständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E.
2.2 mit Hinweisen).
1.3
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben,
ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anfor
derungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E.
2.2 mit Hinweisen). Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der
Eintretensfrage
durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf
Art.
87
Abs.
3 IVV Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der
Ein
tretensfrage
, wenn die Verwaltung auf die Neuanmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b).
2.
2.1
In der angefochtenen Verfügung erwog die Beschwerdegegnerin im Wesentli
chen, der Beschwerdeführer habe mit seinem neuen Gesuch nicht glaubhaft dargelegt, dass sich die tatsächlichen
Verhältnisse seit der letzten Verfügung wesentlich verändert hätten. Den vom Beschwerdeführer zu den Akten gegebe
nen Arztberichten seien keine grundsätzlich neuen Diagnosen, Befunde oder Funktionseinschränkungen zu entnehmen.
Vielmehr handle es sich dabei um eine andere Beurteilung desselben Sachverhalts.
Ausserdem seien die
Behand
lungsressourcen
bei Weitem nicht ausgeschöpft. Vor diesem Hintergrund werde a
uf das neuerliche Leistungsbegehren nicht eingetreten (Urk.
2
, vgl. auch
Urk.
7
).
2.2
Der Beschwerdeführer
wandte
zunächst
ein, die die angefochtene Verfügung unterzeichnende
B.___
sei nicht zeichnun
gsberechtigt (
Urk.
1 S. 3).
So sei sie auf der Homepage der SVA Zürich nirgends als Prozessleiterin aufgeführt. In diesem Zusammenhang
ver
wies der Beschwerdeführer auf das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Aargau
vom
7.
April 2008
, wonach die Ausübung der Funktion als Strafbefehlsrichter durch Sachbearbeiter im kanto
nalen Steueramt eine formelle Ermächtigung erfordere und über die
Unter
schriftsberechtigung
eine Liste zu führen sei, die
von
den Rechtsunterworfenen eingesehen werden könne.
Sodann
liege
seit
der „Abweisungsverfügung“ vom September 2013 und der neuerlichen Anmeldung im August 2014 resp.
dem
Nichteintreten im Mai 2015 eine beachtliche Zeitspanne, innert welcher neue Beschwerden und Krankheitsbilder
hätten auftreten könn
en. Die
IV-Stelle
hätte nicht ohne neues Gutachten entscheiden dürfen (
Urk.
1 S. 4).
Weiter habe die IV-Stelle in der angefochtenen Verfügung
widersprüchlicherweise
im ersten Abschnitt den Begriff „neue Anmeldung“ und im dritten Abschnitt den Begriff
„Revisionsverfahren“ verwendet. Er (der Beschwerdeführer) habe aber nie ein Revisionsverfahren verlangt.
Die zu den Akten gegebenen Arztberichte würden neue –
in
der Beschwerde einzeln genannte
–
Diagnosen beinhalten, welche 2012 noch nicht vorbestanden
hätten
(
Urk.
1 S. 5 ff.)
. Sodann sei er (der Beschwerdeführer) gewillt
,
seine Beschwerden zu behandeln und nehme er zahlreiche Medikamente ein. Es sei angezeigt,
diesbezüglich
Abklärungen nach Resistenzen vorzunehmen. Die IV-Stelle habe es auch unterlassen, die Auswir
kungen der neu aufgetretenen und verstärkten Beschwerden auf die Arbeitsfä
higkeit zu untersuchen (
Urk.
1 S. 6). Schliesslich habe die IV-Stelle lediglich pauschal auf
unausgeschöpfte
Behandlungsressourcen hingewiesen, ohne dabei anzuge
b
en, welchen Behandlungenmöglichkeiten oder Therapien er (der Beschwerdeführer) nachgehen solle (
Urk.
1 S. 7).
3.
3.1
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung des Beschwerdeführers
vom 1
4.
August 2014
zu Recht nicht eingetreten ist.
3.
2
Streitgegenstand im System der nachträglichen Verwaltungsrechtspflege ist das Rechtsverhältnis, welches – im Rahmen des durch die Verfügung bestimmten Anfechtungsgegenstandes – den aufgrund der Beschwerdebegehren effektiv angefochtenen Verfügungsgegenstand bildet. Nach dieser Begriffsumschreibung sind Anfechtungsgegenstand und Streitgegenstand identisch, wenn die
Ver
waltungsverfügung
insgesamt angefochten wird (BGE 125 V 413).
Richtet sich die Beschwerde gegen einen
Nichteintretensentscheid
, hat das Gericht, ungeachtet
der Vorbringen
der
beschwerdeführenden
Partei, zu prüfen und darüber zu entscheiden, ob die Verwaltung zu Recht nicht auf das
Leis
tungs
- oder Feststellungsbegehren eingetreten ist. Der richterliche Entscheid in der Sache (Sachentscheid) hat in dieser besonderen verfahrensmässigen Situa
tion den formellen Gesichtspunkt des Nichteintretens durch die untere Instanz zum Gegenstand. Dagegen hat sich das Gericht mit den materiellen Anträgen nicht zu befassen (BGE 121 V 157 E. 2b, 116 V 265 E. 2a, SVR 1997, UV Nr. 66 S. 225 E. 1a).
Soweit der Beschwerdeführer
die
Zusprache
eine
r
Rente
beantragt
(
Urk.
1 S. 2)
, liegt sein Rechtsbegehren
folglich
ausserhalb des
Anfech
tungsge
genstandes
und ist diesbezüglich auf die Beschwerde nicht einzutreten.
4.
4.1
Unter Glaubhaftmachen im Sinne von
Art.
87
Abs.
2 IVV ist nicht der Beweis nach dem im Sozialversicherungsrecht allgemein massgebenden Grad der über
wiegenden Wahrscheinlichkeit zu verstehen. Die Beweisanforderungen sind vielmehr herabgesetzt, indem nicht im Sinne eines vollen Beweises die Über
zeugung der Verwaltung begründet zu werden braucht, dass seit der letzten, rechtskräftigen Entscheidung tatsächlich eine relevante Änderung eingetreten ist. Es genügt, dass für den geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstand wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behaup
tete Sachverhaltsänderung nicht erstellen lassen (Urteil
e des Bundesgerichts 9C_367/2016 E. 2.2 und
8C_746/2013 vom 1
0.
Juni 2014 E. 2 mit
Hinweisen
, in: SVR 2014 IV Nr. 33 S. 121).
4.2
Zeitliche Vergleichsbasis für die Glaubhaftmachung einer anspruchserheblichen Änderung nach
Art.
87
Abs.
3 IVV und gegebenenfalls der Prüfung, ob eine solche tatsächlich eingetreten ist und sich auf den Invaliditätsgrad bzw. die Rente auswirkt, ist stets die letzte anspruchsändernde Verfügung (BGE 133 V 108 E. 4.1 und E. 5.2-3 S. 109 ff.). Vorliegend beruhte die anspruchsändernde Verfügung auf einem Wiedererwägungsgrund, indem die zweifellose Unrichtig
keit der früheren Rentenverfügung festgestellt und die Berichtigung als von erheblicher Bedeutung erachtet wurde. Auch wenn eine Rente
wiedererwä
gungsweise
aufgehoben wird, sind die Anspruchsberechtigung und allenfalls der Umfang des Anspruchs ex
nunc
et pro
futuro
zu prüfen und durch Ermittlung des Invaliditätsgrades auf der Grundlage eines richtig und vollständig festge
stellten Sachverhalts zu beurteilen (Urteil des Bundesgerichts 9C_724/2012 E. 4 mit Hinweisen). Demzufolge gilt für die Prüfung, ob mit der Neuanmeldung vom 1
4.
August 2014 eine Veränderung glaubhaft gemacht wurde, als zeitliche Vergleichsbasis die rentenaufhebende Verfügung vom 16. September 2013 (vgl. Sachverhalt Ziffer 1.3).
5
.
In der
bi
di
sziplinären
Zusammenfassung
des
rheumatologisch/psychiatrischen Gutachtens vom
8.
Januar 2013 stellten
Dr.
Z.___
und
Dr.
A.___
folgende Diagnosen
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
(
Urk.
8/151):
-
Leichtgradige
depressive Episode,
chronifiziert
; ICD-10: F32.0
-
DD posttraumatische Verbitt
erungsstörung nach Linden 2003
-
Lumbosp
ondylogenes
Syndrom links bei
-
osteochondrotischen
Veränderungen L3 bis
S
1 mit linksbetonter
Dis
kusprotrusion
L4/ L5 mit Einengung des
Recessus
lateralis
und Kom
press
ion der Nervenwurze
l
L5 links
-
seit Jahren bildgebend im W
esentlichen unverändert und keinesfalls verschlechtert (MRI
12/2012 gegenüber MRI 07/
2004)
-
ohne
radi
kuläre
Zeichen
Dr.
Z.___
hielt fest, der
Beschwer
de
führer klage seit
ca. dem Jahre
2000 über
lum
bale Schmerzen und seit etwa Juli
2004 zusätzlich über ausstrahlende Schmerzen in das linke Bein.
Im Juli 2004 sei
eine Diskushernie L4/ L5 links mit Kompression der Nervenwurzel L5 links festgestellt
worden. Passager
sei
ein pathologischer
Lasègue
links bei 60°
und eine Fussheber-Parese links vorhanden
gewesen. Im Rahmen der aktuellen klinischen Untersuchung seien
eine Adipo
sitas Grad II sowie eine leicht eingeschränkte Beweglichkeit der LWS in allen Richtu
ngen die wesentlichsten Befunde.
Radikuläre
Zeichen seien nicht vorhan
den, ins
besondere keine Paresen.
Der Beschwerdeführer habe
auf der
Untersu
chungsli
ege
spontan den
Langsit
z
ein
genommen, was eine wesentliche lumbal
e Nerv
enwurzelkompression ausschliesse. Die Bio-
I
mpedanz-Analyse zeige
trotz der Adipositas eine erfreulich grosse Muskelmasse von 47
%
, welche d
en Normwert von 40
%
weit übertreffe
. Die MRI-Untersuch
ung der LWS (12/2012) zeige
eine
Diskusprotrusion
L4/L5 mit Kompression der Nervenwurzel L5 links. Der bildgeben
de Befund habe sich gegenüber Juli
2004 keinesfalls verschlech
tert.
Der Diabetes mell
itus
sei ungenügend ein
gestellt,
i
m Vergleich
zur Vorun
tersuchung 07/2004 habe sich die Diabetes-
Einstellung
allerdings
verbessert. Damals habe das HBA1c 10.4% betragen, nun betrage
das HBA1c 8.8%.
Hypoglykämien seien bis
her nicht registriert
worden
. Daher beeinfl
usse der Diabetes mellitus die
Arbeitsfähigkeit
des Beschwerdeführers
nicht
.
Zusam
menfassend vermöchten d
ie vor
handenen Befunde das Ausmass d
er
beklagten
Beschwerden nicht
zu erklären und sei der Beschwerdeführer in einer adaptier
ten, vorzugsweise wechselbelastenden Tätigkeit, ohne längeres Verharren in
vornübergeneigter
Haltung, ohne unerwartete, asymmetrische
Lasteneinwirkun
gen
und mit Lastenheben bis zu 15 kg zu 100
%
arbeitsfähig
(
Urk.
8/149/38
ff.
)
.
In psychiatrischer Hinsicht hielt
Dr.
A.___
fest, beim Beschwerdeführer sei ein leidender Affekt führend. Ausserdem sei eine latent bis offen
aggressive S
ti
mmung als psychische Reaktion auf ein Überforderungser
l
eben des Explo
r
anden manifest geworden
.
Affektiv würden we
niger klassisch depressive Symptome
imponieren, sondern vielmehr
eine Verbi
tterungshaltung im Sin
ne einer Fehlverarbeitung der mit der Rückenschmerzpro
blematik einhergehenden Verände
rung seiner eigenen Roll
e im Beru
fs- und vor all
em im Familienleben. Dabei sei
auch ein narzis
stisches Kränkungserl
eben deutlich
geworden
. Das psy
chiatrische affektive
Störungsbild des Beschwerdeführers sei
am
e
hesten zu beschreiben im Rahmen der durch Linden 2003 vorgeschlagenen neuen
Krank
heitsentität
aus dem Gebiet der Anpassungsstörungen, nämlich der sog. Post
traumati
sche
n
Verbitterungsstörung (
Post
traumat
ic
Embitterment
Disorder
, PTED). Die PTED könne
nach außergewöhnlichen, jedoch lebensüblichen Belastungen (Kündigu
ng, Partnerschaftsprobleme, zwi
schenmenschliche Kon
flikte, Ver
l
usterlebnisse) entstehen,
wenn diese als ungerecht, krän
kend oder herabwürdigend erlebt w
ü
rden. Es tr
ä
ten chronische Verbitterung in Verbin
dung mit Selbst- oder Fremdaggression auf. Im Vordergrund des
Beschwerde
bildes
steh
e
ein andau
e
n
der Verbitterungsaffekt, verbunden mit Ge
fü
hlen von Hilflosigkeit,
Vorw
ü
rflichkeit
gegen sich und andere, aggressiven Phantasien gegen sich selbst und andere bis hin zu Gedanken an Suizid und auch erwei
terten Suizid. Hinzu
k
äm
en typischerweise Antriebsblockade
n
und innere Unruhe,
somatoforme
Störungen, Schlafstörungen, soziale
r Rückzug.
Die Grundstimmung sei
dysphorisch
gedrückt. Das affektive psychopathologische Zustandsbild des
Beschwerdeführers spiegle
sich hier wieder. Sein
inhaltliche
s Denken sei stark
mit seiner
aktuellen Lebenssituation befasst. Der Beschwerde
führer sehe
sich in einer schwierigen Lebensphase, die er in gleicherweise noch nie zu bewältigen
gehabt habe. Dabei kö
nn
e
er seine Mehrfachbelastungen durch somatische Erkrankun
g, die daraus resultierenden beru
flichen Folgen und seine Rollenveränderung in der Famil
ie nicht bewältigen und reagiere
ange
spannt und gereizt. Bei der psychia
trischen Störung des Beschwerdeführers handle es sich
eigentlich um eine Anpassungsstörung, die gemäss ICD-10
Klas
sifizierung
nach nunmehr 8- jährigem Verlauf als solche nicht mehr diagnosti
ziert werden
dürfe
.
Dabei sei zu berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer
innerhalb des gesamten Zeitraumes keine adäquate psychiatrisch-psychothera
peutis
c
he Betreuung wahr
genommen habe
.
Die in Anbetracht seiner
Gewalter
lebnisse
in der
C.___
während der Militärzeit
in Erwägung zu ziehende Diag
nose einer posttraumatisc
hen Belastungsstörung (PTBS)
erfülle
das
gemäss ICD
10
wesentliche Kriterium des Beginns der Störung
inner
halb eines Zeit
raumes von 2 Jahren
seit dem traumatischen Ereignis
nicht
.
Aus psychiatrischer Sicht sei der Beschwerdeführer in seiner beruflichen Leistungsfähigkeit sowohl hinsichtlich der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als auch einer adaptierten Tätigkeit
zu 20
%
30
%
reduziert
(
Urk.
8/148/12 ff.).
Die Gutachter
kamen zum Schluss
, d
ie
Quantität der
Arbeitsfähigkeit w
e
rd
e
gegenwärtig durch di
e
psychiatrische Diagnose bestimmt. Der
Beschwerdeführer sei
aus psychiatrischer Sicht in jeglicher Tätigkeit zu 20
%
bis 30
%
arbeitsun
fäh
ig. Die Qualität der Arbeitsfähi
gkeit
werde demgegenüber
durch die rheu
matologische Diagnose bestimmt
. Aus rheumato
logischer Sicht
sei der Beschwerdeführer
in einer ad
aptierte
n
,
rückenschonenden Tätigkeit mit Han
tieren von Lasten bis 15 kg zu 100
% bzw. 44 Wochenstunden arbeitsfähig
.
Dar
aus resultiere aus
bidisziplinärer
Sicht hinsichtlich
einer adaptierten Tätigkeit
eine Arbeitsfähigkeit von
70
%
bis 80
% bzw. während 31 bis 35 Wochenstun
de
n seit dem 2
6.
Juni
2004
bis gegenwärtig (
Urk.
8/151)
.
6
.
6
.1
Die Neuanmeldung vom 1
4.
August 2014 (
Urk.
8/168) erfolgte rund 11 Monate nach der rentenaufhebenden Verfügung vom
1
6.
September 2013
(
Urk.
8/163) und gut 1 ½ Jahre nach der
bidisziplinären
Begutachtung
vo
m Dezember 201
2.
Zur Glaubhaftmachung der geltend gemachten Verschlechterung des Gesundheitszustandes legte d
er
Beschwerdeführer
die Überweisung
der behan
delnden
Dr.
med.
D.___
, Fachärztin FMH für Hausarzt- und Notfallmedizin
, an
Dr.
med.
E.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie
,
vom
5.
November 2013
zwecks psychiatrischer Beurteilung und Behandlung
(
Urk.
8/167/9),
den
Konsiliarbericht
der Klinik für Endokrino
logie,
Diabetologie
und klinische Ernährung des
F.___
vom 1
0.
März
2014
(
Urk.
8/167/2-5) sowie den Konsiliarbericht von Pr
o
f.
Dr.
med.
G.___
, Facharzt FMH für Neurochirurgie,
Klinik
H.___
, vom 25.
März 2014
(
Urk.
8/167/6-8
) auf.
6
.
1.1
Im
Konsiliarbericht
des
F.___
vom 1
0.
März 2014
stellte
Prof.
Dr.
med.
I.___
, Facharzt für
Allgemeine Innere Medizin sowie Leitender Arzt
,
folgende Diagnosen (
Urk.
8/167/2):
-
Diabetes mellitus Typ 2,
Erstdia
gnose [ED]: ca. 2009
-
a
ktuell: HbA1C 11,4
%
-
Folgekomplikationen: keine bekannt (aktuell einmalig
Mikroalbumi
nurie
nachgewiesen)
-
Arterielle Hypertonie, ED: ca. 2008
-
Hypercholesterinämie, ED: ca. 2008
-
Adipositas Grad II
-
aktuelle
r
BMI 35.3 kg/m
2
-
Verdacht auf ein posttraumatische
s
B
elastungssyndrom mit Depression
-
R
adikuläre
Lumboischialgie
-
mediolaterale
Diskushernie L4/5 links mit Kompression der L5 Wurzel im
Ressuss
lateralis
-
paramediane linksbetonte Diskusher
n
ie L5-S1 in Abklärung
-
mit sensomotorischem Defizit L5/S1 links
Sakralwirbelkörper
(
SWK
)
1/2
links am 19.11.13
Der Beschwerdeführer sei zur Beurteilung/Therapieeinstellung
bei
bekannte
m
Typ 2 Diabete
s
mellitus
und Blutzuckerentgleisung
zugewiesen worden.
Es bestehe bereits eine
antihy
pertensive
Therapie mit guter Blutdruck
-Einstellung sowie eine Therapie mit einem
Statin
. Diabetische Folgekomplikationen seien
nicht
bekannt.
Der Beschwerdeführer werde erneut aufgeboten zur Diabetes- und Ernährungsberatung zwecks langsamer Gewichtsreduktion sowie Erwerbs eines fundierten Ernähr
ungswissens. Alsdann folge ein Therapies
tart mit
bedtime
Insulin
(
Urk.
8/167/4).
6
.1.2
Im Konsiliarbericht vom 2
5.
März 2014 hielt
Dr.
G.___
folgende Diagnosen fest (
Urk.
8/167/6):
-
Schwere LWS Degeneration
-
Mediane
Diskusprotusion
/Hernie L5/S1, nicht
kompressiv
-
Diskoligamentäre
Rezessusstenose
L4/5 links
-
Phänomenologisch
therapiefraktäres
L5-sensibles Syndrom links
-
Wechselinnervation mit Pseudomonoparese linkes Bein
-
Status nach
preradikuläre
r
Therapie (
PRT
)
L5
/S1
epidural
, S1/2
foraminal
links
19.11.13, Effekt 2-3 Std.
-
Anamnestisch Verdacht auf posttraumatische Belastungsstörung mit Depression, in Behandlung
-
Langanhaltende Arbeitsunfähigkeit seit 2006 bei körperlicher Schwerst
arbeit im Strassenbau
Als Nebendiagnosen nannte
Dr.
G.___
ein metabolisches Syndrom (Diab
etes mellitus Typ II, arterielle Hypertonie, Hypercholesterinämie, Adipositas, Urk.
8/167/6). Im Zusammenhang mit der seit 2006 bestehenden
Lumboischial
gie
hielt er
eine mikrochirurgische Dekompression L4/5 für formal indiziert. Aufgrund der Begleitumstände
sowie
der neurologisch nicht erklärbaren Pseudoparese im linken Bein,
welche durch intensive Aufforderung praktisch nicht mehr nachweisbar sei,
sei die Gesamtrehabilitation indes ungün
stig.
D
em Beschwerdeführer
seien deshalb
keine
chirurgischen Ma
ssnahmen angeboten worden
. Statt
dessen empfahl
Dr.
G.___
eine konservative Behandlung mit Wiederbeginn einer konsequ
enten analget
i
schen Me
d
ikation, allenfalls
auch
probatorisch
e
r
Lyrica
-
Gabe (
Urk.
8/167/6+7).
6
.2
Im Rahmen des
Vorbescheidverfahrens
legte d
er
Beschwerdeführer
d
en Bericht
von
Dr.
D.___
vom 5. November
2014 (
Urk.
8/181
)
sowie den
Kon
si
liarbericht von
Dr.
E.___
vom 1
0.
November 2014
auf.
6
.2.1
Im Bericht vom
5.
November 2014 stellt
e
Dr.
D.___
folgende Diagnosen (Urk.
8/181/1):
-
Verdacht auf
schwere
s
posttraumatisches Belastungssyndrom mit
-
visuellen und akustischen Halluzinationen und Suizidgedanken
-
nicht besser unter VENLAFAXIN
–
-
c
hronische
r
Depression
-
s
chwere
r
Schlafstörung
,
sei
t
einem Jahr nicht besser
-
Anpassungsstörung, psychosozial mit sozialer/m Rü
ckzug/Deprivation
-
Diabetes mellitus Typ 2 nicht unter Kontrolle, aber deutliche Besserung
-
HbAlc
(IFCC) von 1
1,
4
%
826.10.139 auf nun 8,9
%
deutlich verbes
sert.
Levemir
erhöht auf 22 IE am Abend
-
Metabolisches Syndrom mit
-
arterieller
Hypertonie
-
Hyperc
holesterinämie
-
Adipositas
-
Radikuläre
Lumboischialgie
m
it
/b
ei
-
m
ediolaterale
r
Diskushe
rn
ie L4/5 links mit Kompression der L5 Wur
zel im
Rezessus
lat.
-
p
aramediane
r
linksbetonte Diskushernie L5-S
-
mit sensomotorischem
Defizit M3-M4
-
Infi
ltration
perineural
L5/S1 links
SWK
1/2
links am 19.11.13
- schmerzfrei für 2-3 Stunden
Aufgrund der überwiegend psychischen Belastung ist
zurzeit
von einer Operation abzuraten
Die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers
schätze sie
aufgrund der Rücken
schmerzen mit der grossen Bandscheibe und der
Fussheberparese
als gering ein. Seine körperliche
, kognitive
und emotionale Belastbarkeit sowie sozialen Kompetenzen seien in Anbetracht der psychiatrischen Diagnosen als
sehr gering einzuschätzen. Gleichzeitig
gab
Dr.
D.___
zu bedenken
, dass sie keine
Psycho
login/Psychiaterin sei und ihr d
er Bericht des beh
andelnden Psychiaters
nicht vor
liege
.
Darüber hinaus berücksichtige ihre Beurteilung
mitunter
den kultu
rellen Hintergrund des Beschwerdeführers (
Urk.
8/181/2).
6
.2.2
Mit Konsiliarbericht vom 1
0.
November
2014 hielt
Dr.
E.___
folgende Diagnosen fest (
Urk.
8/182/1):
-
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom (ICD 10:33.1) bei/mit komplexer psychoso
zialer Belastungssituation
-
Andauernde Persönlichkeitsänderung bei chronischem Schmerzsyndrom (ICD10:62.80)
-
Chronische
r
Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD 10: F45.41) bei
radikulärer
Lumboischalgie
mit einer Diskushernie L5/S1 links
-
Metabolisches Syndrom mit arterieller Hypertonie, DM Typ II (ungenü
gend eingestellt), Adipositas und Hypercholesterinämie
Der Beschwerdeführer sei seit
dem
7.
November 2013 in ambulanter Therapie. Dabei habe sich der Verlauf der bezeichneten psychiatrischen Störungen als sehr wechselhaft erwiesen. Es bestünden deutliche Hinweise auf einen
chronifi
zierten
Verlauf mit Veränderungen in der Regulation von Affekten, der
Selbst
wahrnehmung
und in den Beziehungen zu anderen. Es zeige sich auch eine Unfähigkeit
,
anderen Personen zu vertrauen. Der Beschwerdeführer sei ver
zweifelt, hoffnungslos und resigniert. Seine Fähigkeit, sich im Zusammenhang mit wechselnden Anforderungen der Umwelt angemessen zu verhalten
,
sei auf
grund der psychopathologischen und funktionellen Einschränkungen deutlich beeinträchtigt. Vor dem Hintergrund der
Psychopathologie sowie raschen
Ermüdbarkeit, Antriebsstörung, psychomotorischen Störung, verminderten Stresstoleranz und kognitiven Einschränkungen und chronischen Schmerzen sei der Beschwerdeführer seit Beginn der Therapie und bis auf Weiteres zu 100
%
arbeitsunfähig in seinem angestammten Beruf als Hilfsarbeiter im Strassenbau. Die schwere psychopathologische Beeinträchtigung bestehe anamnestisch seit mehreren Jahren. Bisherige ambulante Behandlungsversuche hätten keine nennenswerte Besserung gebracht.
Dr.
E.___
postulierte
einen protrahierten und invalidisierenden Krankheitsverlauf
. Regelmässige psychiatrisch- und psychotherapeutische Einzel- und Familiengespräche inkl. medikamentöse
r
Therapie seien weiterhin indiziert und in zweiwöchiger Kadenz durchzuführen
(
Urk.
8/182/4
f.
).
7
.
7
.1
Die im Neuanmeldungsverfahren aufgelegten medizinischen Unterlagen enthal
ten keine Hinweise auf eine
wesentliche
Veränderung der tatsächlichen Ver
hältnisse seit der Rentenaufhebung im Jahr
e
201
3.
Zunächst war d
ie im Bericht von
Dr.
E.___
zur Begründung
seiner
medizinischen Einschätzung angeführte Symp
tomatik und Befund
lage
bereits
i
m Zeitpunkt
der psychiatrischen Begutachtung von
Dr.
A.___
vorbestehend
. So erhellt bereits aus der damaligen Anamnese und Untersuchung, dass der Beschwerdeführer an einer
dysphorischen
, angespannten und gereizten Grundstimmung mitunter innerer Unruhe und Schlafstörungen litt (
Urk.
8/148/12).
Ausserdem
stehen nach wie vor (vgl.
Urk.
8/148/12, E. 4
[„
Sein inhaltliches Denken
ist
stark mit seiner aktuellen Lebenssituation be
fasst. Der Beschwerdeführer sieht
sich in einer schwierigen Lebensphase.
Dabei kann er seine Mehrfachbelastungen durch somatische Erkrankung, die daraus resultierenden beruflichen Folgen und seine Rollenveränderung innerhalb der Familie nicht bewältigen und
reagiert ange
spannt und gereizt.
“]) psychosoziale Faktoren im Vordergrund, was sich bereits aus der Diagnose einer rezidivierenden depressive
n
Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom (ICD 10:33.1) bei/mit komple
xer psychosozialer Belastungssituation ergibt (E.
6
.2.2).
Die Einschätzung von
Dr.
E.___
stellt
mit anderen Worten
lediglich eine andere Beurteilung eines im Wesentlichen
unverändert gebliebenen psychischen Gesundheitszustandes dar.
Gleichzeitig erweist sich die
Arbeitsfähigkeitsbeurteilung von
Dr.
E.___
in Anbetracht der erhobenen Befund
e
als
nicht nachvollziehbar. Insbesondere fehlt jegliche Begründung
für die
postulierten
kognitiven Einschränkungen sowie
psychomotorischen Störungen (vgl.
Urk.
8/182/4). Weshalb aufgrund der erst seit November 2013 – ungeachtet der anamnestisch seit mehreren Jahren
vorbestehenden schweren psychologischen Beeinträchtigung – i
n Anspruch genommenen ambulanten
Therapie in der zweiwöchigen Behandlungskadenz ein therapieresistentes
Leiden bestehen soll, ist
nicht
einsichtig.
Jedenfalls schweigt sich der Bericht über
die angeblichen
, bisher erfolglosen,
ambulanten Behandlungs
versuche gänzlich aus
(
vgl.
Urk.
8/182/4). Schliesslich hat sich
Dr.
E.___
in keiner Weise mit den
Vorakten
,
geschweige denn mit den begrün
deten abweichenden Einschätzungen des psychiatrisc
hen Gutachters auseinan
dergesetzt
.
Die unterschiedliche Wertung der depressiven Episode (leicht oder mittelschwer) und die daraus abgeleitete Arbeitsfähigkeit erklären sich
damit zwanglos
aus der Verschiedenheit von Behandlungsauftrag einerseits und Begutachtungsauftrag andererseits (Urteil des Bundesgerichts 9C_842/2009 vom 17. November 2009 E. 2.2 mit Hinweisen).
Auf den
Bericht von
Dr.
D.___
, welche –
ausserhalb
ihres fachlichen Kompetenzbereichs – den Verdacht auf eine posttraumatische Belastungsstörung sowie eine „sehr geringe“ Belastbarkeit und Arbeitsfähigkeit postulierte (
vgl.
Urk.
8/181)
,
kann allein aufgrund der Begründungsdichte nicht abgestellt werden.
Im Übrigen
vermag weder eine höhere Einschät
zung der Arbeitsunfähigkeit (Ur
teil des Bundesgerichts 9C_955/2012 vom 1
3.
Februar 2013 E. 3.3.4) noch eine allfällige
Chronifizierung
der beklagten Leiden (Urteil des Bundesgerichts 9C_288/2008 vom 16. Mai 2008 E. 5) per se
eine relevante Gesundheitsver
änderung
darzustellen.
Auch aus somatischer Sicht ergibt sich aus den neu aufgelegten Berichten
keine
wesentliche
Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse.
Der Diabetes mellitus Typ 2
war nach Lage der Akten
bereits
seit 200
5 (vgl.
Urk.
8/15/1)
vorbeste
hend und wurde
auch
von
Dr.
Z.___
im Rahmen ihrer
so
m
a
tischen
Beurteilung
berücksichtigt
(
Urk.
8/
149/37)
. Folgekomplikationen
können mit dem
neu aufgelegten Bericht von Dr.
I.___
vom 1
0.
März 2014 ausgeschlossen werden (
vgl.
Urk.
8/167/2
, E.
6
.2.1
).
Sodann sind die
im Bericht von
Dr.
G.___
vom 2
5.
März 2014
genannten degenerativen
Veränderungen
der LWS bereits
im Gutachten von Dr.
Z.___
dokumentiert und wurden
im Rahmen
ihrer
Arbeitsfähigkeitsbeurteilung gewürdigt. So
hat
Dr.
Z.___
Tätigkeiten mit längerem Verharren in
vornübergeneigter
Haltung, mit unerwarteten, asymmetrischen Lasteinwirkungen sowie mit Lastentragen über 15 kg aus dem medizinischen Belastungsprofil ausgeschlossen
(
vgl.
Urk.
8/149/
32/, Urk.
8/149/37
-
38
,
Urk.
8/149/40
).
Die
im Zusammenhang mit der
Lumboischialgie
bestehende
Indikation eines chirurgischen Eingriffs
gemäss Bericht von
Dr.
G.___
vom 2
5.
März 2014
wurde dem Beschwerdeführer bereits im Jahre 2004
eröffnet
(vgl. Bericht von
Dr.
med.
J.___
, Facharzt FMH für Neurologie
, vom 2
6.
Juli 2004,
Urk.
8/15/6
-
7)
.
Schliesslich
ist auch mit
der
neurologisch nicht erklärba
re
n
Pseudoparese des linken Bein
s
, welche gemä
ss
Bericht von
Dr.
G.___
vom 2
5.
März 2014
„durch intensive Aufforderung“ praktisch nicht mehr nachweisbar war
(vgl.
Urk.
8/167/6), keine erhebliche Veränderung
in den tatsächlichen Verhältnissen des Beschwerdeführers
glaubhaft
dargetan
.
7
.2
Unter Hinweis auf das unter E. 1.1 Gesagte
hat die versicherte Person die massgebliche Tatsachenänderung mit der Neuanmeldung glaubhaft zu machen. Der Untersuchungsgrundsatz, wonach von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen ist (BGE
125 V 195 E. 2, 122 V 158 E. 1a, je mit Hinweisen), spielt insoweit nicht.
Der Einwand, die IV-Stelle habe es zu Unrecht unterlassen, weitere medizinische Unterlagen einzuholen resp. ein weiteres Gutachten in Auftrag zu geben (
Urk.
1 S. 4 und 6), geht damit ins Leere.
Mit seinen übrigen Vorbingen ist der Beschwerdeführer nicht zu hören.
7
.3
Nach dem Gesagten ist
es
nicht zu beanstanden,
dass
die Beschwerdegegnerin mangels glaubhaft gemachter Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse auf die Neuanmeldung nicht eingetreten ist. Die Beschwerde ist
daher
abzuweisen.
8
.
8
.1
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 600.-- festzulegen. Ausgangsgemäss sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, zufolge der mit Verfügung vom
17. September
2015 bewilligten unentgeltlichen Prozessführung (Urk. 11) jedoch einstweilen auf die Gerichtkasse zu nehmen.
8
.2
Das Gericht setzt die Entschädigung des mit Verfügung vom 17. September 2015 als unentgeltliche
n
Rechtsvertreter bestellten
R
echtsanwaltes Stefan
Galligani
,
Schöftland
, nach Ermessen fest (
vgl.
Urk.
13
; § 8 in Verbindung mit § 7 Abs. 2 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht [
GebV
SVGer
]). Vorliegend erscheint eine Ent
schädigung von Fr.
1‘700
.-- angemessen. Rechtsanwalt Stefan
Galligani
,
Schöftland
,
ist daher mit Fr.
1
‘
7
00.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) a
us
der Gerichtskasse zu entschädigen.
8
.3
Der Beschwerdeführer ist auf § 16 Abs. 4 des Gesetzes über das
Sozialversiche
rungsgericht
(
GSVGer
) hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der Gerichts
kosten und der Entschädigung an Rechtsanwalt Stefan
Galligani
,
Schöftland
, verpflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen
, soweit darauf eingetreten wird
.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers
Stefan
Galligani
,
Schöft
land
,
wird mit
Fr.
1
‘
7
00.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichtskasse ent
schädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Stefan
Galligani
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstHediger