# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d626c07f-c28b-5159-a323-2fbcdeee0383
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-07-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 28.07.2015 B 2015/3
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2015-3_2015-07-28.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/8

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2015/3

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 28.07.2015

Entscheiddatum: 28.07.2015

Entscheid Verwaltungsgericht, 28.07.2015
Art. 24 Abs. 1 lit. d und 47 Abs. 1 VRP (sGS 951.1).Das Fehlen oder die 
Unrichtigkeit einer Rechtsmittelbelehrung stellt eine mangelhafte Eröffnung 
der Verfügung dar. Die konkreten Umstände vermögen nicht zu erklären, 
wieso der Beschwerdeführer nach Erhalt des Schreibens vom 30. April 2014 
nochmals über drei Wochen mit einer Reaktion zuwartete, zumal es lediglich 
einer blossen Rekurserklärung (mit Antrag um Fristansetzung für die 
Begründung) bedurft hätte. Die Möglichkeit eines solchen Vorgehens war 
ihm aus einem früheren Verfahren bekannt. Sodann waren Gründe für eine 
Wiederherstellung der Rekursfrist gemäss Art. 58 Abs. 1 in Verbindung mit 
Art. 30ter Abs. 1 VRP nach Art. 148 Abs. 1 der Schweizerischen 
Zivilprozessordnung (SR 272, ZPO) ebenfalls nicht dargetan 
(Verwaltungsgericht, B 2015/3).

Entscheid vom 28. Juli 2015

Besetzung

Präsident Eugster; Verwaltungsrichter Linder, Heer, Rufener, Bietenharder; 

Gerichtsschreiber Schmid

Verfahrensbeteiligte

X.Y.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch S.T., Soziale Dienste Sarganserland, Ragazerstrasse 9, Postfach 16, 

7320 Sargans,

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St.Galler Gerichte

gegen

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen, Wassergasse 44, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

Politische Gemeinde Q., Gemeinderat,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Mutterschaftsbeiträge (Eintreten)

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.           X.Y. reichte der Gemeinde Q. am 13. Mai 2013 für seine Frau A.Y. ein Gesuch 

um Ausrichtung von Mutterschaftsbeiträgen ein, nachdem am 10. Mai 2013 die 

gemeinsame Tochter B. geboren worden war. Die Gemeinde Q. gewährte A.Y. mit 

Verfügung vom 25. November 2013 Mutterschaftsbeiträge für die Zeit von Mai bis 

Oktober 2012 im Betrag von Fr. 1'338.85 (act. G 7/3.1/3). Gegen diese Verfügung 

erhob X.Y. am 16. Dezember 2013 Rekurs beim Gemeinderat und ergänzte diesen am 

29. Januar 2014 (act. G 7/3.1/5-9). Mit Einspracheentscheid vom 17. März 2014 legte 

der Gemeinderat die Mutterschaftsentschädigung neu auf Fr. 6'528.60 fest. Die dem 

Entscheid angefügte Rechtsmittelbelehrung enthielt keine Fristangabe (act. G 7/3.1/11). 

Am 30. April 2014 teilte die Gemeinde X.Y. mit, sie erachtete den Entscheid nunmehr 

als rechtskräftig, weshalb die Auszahlung erfolgen könne (act. G 7/3.1/13). Hierauf 

erhob X.Y. mit Eingabe vom 24. Mai 2014 (Postaufgabe 27. Mai 2014) Rekurs beim 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen, wobei er unter anderem sinngemäss 

festhielt, dass er diesen mangels Angabe einer Rechtsmittelfrist als rechtzeitig erachte 

und deswegen auch keine Fristverlängerung habe verlangen können (act. G 7/1). Mit 

Entscheid vom 4. Dezember 2014 trat die Präsidentin des Versicherungsgerichts auf 

den Rekurs wegen Verspätung nicht ein (act. G 2).  

B.            

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a. Gegen diesen Entscheid erhob die Beiständin von X.Y. mit Eingabe vom 8. Januar 

2015 Beschwerde mit den Anträgen, der Nichteintretensentscheid sei aufzuheben (Ziff. 

1), die Rekursfrist sei wiederherzustellen und auf den Rekurs sei einzutreten (Ziff. 2), 

unter Kosten- und Entschädigungsfolge (Ziff. 3). Die Eingabe (act. G 1) wurde vom 

Versicherungsgericht zuständigkeitshalber an das Verwaltungsgericht überwiesen (act. 

G 4).

b. Die Vorinstanz teilte am 20. Januar 2015 den Verzicht auf eine Stellungnahme mit 

(act. G 6). Die Beschwerdegegnerin verzichtete stillschweigend auf eine Äusserung zur 

Beschwerde (act. G 9).

c. Auf die Vorbringen der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers wird - soweit für 

den Entscheid wesentlich - in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.            Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59 Abs. 

1 VRP). Der Beschwerdeführer ist zur Ergreifung der Beschwerde legitimiert (Art. 64 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 8. Januar 2015 

wurde rechtzeitig eingereicht. Sie enthält die gesetzlich vorgeschriebenen Elemente 

(Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege (VRP; sGS 951.1), weshalb (grundsätzlich) darauf einzutreten 

ist.

2.              

2.1.        Nach Art. 24 Abs. 1 lit. d VRP hat eine Verfügung eine Belehrung über das 

zulässige ordentliche Rechtsmittel, die Frist und die Instanz zu enthalten. Das Fehlen 

oder die Unrichtigkeit einer Rechtsmittelbelehrung stellt eine mangelhafte Eröffnung 

der Verfügung dar (Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 6. A. 2010, 

Rz. 1645). Nach Art. 47 Abs. 1 VRP beträgt die Frist für die Rekurseinreichung 14 Tage 

nach der Eröffnung der Verfügung bzw. des Entscheids. Art. 47 Abs. 3 VRP bestimmt, 

dass den Betroffenen aus einer unrichtigen Rechtsmittelbelehrung kein Nachteil 

erwächst. Auch Art. 49 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG; SR 

173.110) schreibt vor, dass den Parteien aus mangelhafter Eröffnung, insbesondere 

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wegen unrichtiger oder unvollständiger Rechtsmittelbelehrung oder wegen Fehlens 

einer vorgeschriebenen Rechtsmittelbelehrung, keine Nachteile erwachsen dürfen. 

Voraussetzung für die Anwendbarkeit dieser Bestimmung ist, dass sich eine 

Prozesspartei nach Treu und Glauben auf die fehlerhafte Rechtsmittelbelehrung 

verlassen durfte (BGer 5A_33/2008 vom 26. Februar 2008, E. 2.2; 112 Ia 310, je mit 

Hinweisen). Als Ausfluss des Vertrauensschutzes können falsche Behördenangaben 

unter Umständen eine vom materiellen Recht abweichende Behandlung des 

Rechtsuchenden gebieten (Amstutz/Arnold, in: Basler Kommentar zum 

Bundesgerichtsgesetz, 2. A. 2011, Art. 49 Rz. 1 und 9 f.). Wer hingegen die 

Fehlerhaftigkeit einer Rechtsmittelbelehrung erkennt oder bei gebührender 

Aufmerksamkeit hätte erkennen müssen, kann sich nach Treu und Glauben nicht auf 

die darin enthaltenen unzutreffenden Angaben berufen (vgl. Cavelti/Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 902). Allerdings 

sind nur grobe Fehler einer Partei geeignet, eine falsche Rechtsmittelbelehrung 

aufzuwiegen (BGE 124 I 258; Amstutz/Arnold, a.a.O., Art. 49 Rz. 10;). So geniesst nach 

der höchstrichterlichen Rechtsprechung eine Partei keinen Vertrauensschutz, wenn sie 

oder ihr Rechtsvertreter die Mängel der Rechtsmittelbelehrung allein durch 

Konsultierung der massgebenden Verfahrensbestimmungen hätte erkennen können. 

Dagegen wird nicht verlangt, dass neben den Gesetzestexten auch die einschlägige 

Rechtsprechung oder Literatur nachgeschlagen wird. Eine Überprüfung der in der 

Rechtsmittelbelehrung enthaltenen Angaben kann von einer Prozesspartei im Übrigen 

nur verlangt werden, wenn diese über Kenntnisse verfügt, die es ihr überhaupt 

ermöglichen, die massgebenden Gesetzesbestimmungen ausfindig zu machen und 

gegebenenfalls auszulegen (BGE 135 III 374 E. 1.2.2.1 mit Hinweisen).

2.2.        Unbestritten ist, dass der Entscheid vom 17. März 2014 dem 

Beschwerdeführer am 19. März 2014 zuging (act. G 7/3.1/12), womit die 14tägige 

Rekursfrist - wäre sie der Rechtsmittelbelehrung zu entnehmen gewesen - am 2. April 

2014 abgelaufen wäre. Diesfalls wäre der am 27. Mai 2014 der Post übergebene 

Rekurs als verspätet anzusehen. Im angefochtenen Entscheid legte die Vorinstanz dar, 

zwar habe der Beschwerdeführer aufgrund des vorinstanzlichen Rekursverfahrens (vor 

der Gemeindebehörde) um die Existenz von Rechtsmittelfristen gewusst. Trotzdem 

könne von dem in rechtlichen Fragen unerfahrenen Beschwerdeführer nicht verlangt 

werden, dass er vom verwaltungsinternen Verfahren auf dasjenige vor dem 

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Versicherungsgericht hätte schliessen müssen, zumal es beim Fristenlauf Unterschiede 

(z.B. keine Gerichtsferien für den Rekurs vor dem Gemeinderat; Art. 30 Abs. 2 lit. a 

VRP) zwischen den beiden Verfahren gebe. Wenn eine Rechtsmittelbelehrung zwar 

vorliege, jedoch die Frist fehle, sei es nicht abwegig, dass eine rechtsunerfahrende 

Person vom Nichtbestehen einer Frist ausgehe. Vom Beschwerdeführer könne in dieser 

Situation nicht verlangt werden, dass er die Rekursfrist selber im VRP nachschlage. 

Aber selbst wenn dem Beschwerdeführer zugebilligt werde, dass er die Fehlerhaftigkeit 

der Rechtsmittelbelehrung zunächst nicht hätte erkennen müssen, hätte spätestens 

nach Zugang des Schreibens vom 30. April 2014 (act. G 7/3.1/13) die Veranlassung 

bestanden, der Beschwerdegegnerin sein Nichteinverständnis mit dem Entscheid vom 

17. März 2014 mitzuteilen. Nachdem der Beschwerdeführer danach mit der 

Rekurseinreichung nochmals drei Wochen bis am 27. Mai 2014 gewartet habe, sei 

nicht mehr von einer rechtzeitigen Rekurserhebung auszugehen (act. G 2 S. 4 f.).

2.3.        Der Beschwerdeführer lässt vorliegend einwenden, er habe am 9. Mai 2014 

gegen den sozialhilferechtlichen Teil des Entscheids vom 17. März 2014 Rekurs beim 

Departement des Innern erhoben, bevor er mit Rekurs vom 24. Mai 2014 an das 

Versicherungsgericht gelangt sei. Als Laie habe er für deren Ausarbeitung einige Zeit 

benötigt (act. G 1 S. 2 unten). - Diese Umstände vermögen nicht zu erklären, wieso der 

Beschwerdeführer nach Erhalt des Schreibens vom 30. April 2014 (act. G 7/3.1/13) 

nochmals über drei Wochen mit einer Reaktion zuwartete, zumal es in beiden Fällen 

lediglich einer blossen Rekurserklärung (mit Antrag um Fristansetzung für die 

Begründung) bedurft hätte. Die Möglichkeit eines solchen Vorgehens war ihm aus dem 

vorangehenden Verfahren bekannt (act. G 7/3.1/5). Der im Weiteren geltend gemachte 

Umstand, dass die (materiellen) Vorbringen durchaus ihre Berechtigung gehabt hätten 

und das Vertrauen des Beschwerdeführers in die Erstinstanz gesunken sei (act. G 1 S. 

3), rechtfertigen hinsichtlich Fristeinhaltung keine andere Beurteilung. Sein weiteres 

Vorbringen, dass auch das Schreiben vom 30. April 2014 keine Fristangabe für die 

Rekurserhebung enthalten habe (act. G 1 S. 3), erklärt ebenfalls die stark verzögerte 

Reaktion auf die Feststellungen der Beschwerdegegnerin (betreffend Rechtskraft) nicht. 

Im Übrigen hätte die Bekanntgabe einer in jenem Zeitpunkt längst abgelaufenen 

gesetzlichen Frist dem Beschwerdeführer auch nicht weitergeholfen. Ein begründeter 

Anlass, welche die zutreffenden Darlegungen der Vorinstanz in Frage zu stellen 

vermöchte, wird weder geltend gemacht noch ergibt sich ein solcher aus den Akten.  

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2.4.       

2.4.1.    Die Wiederherstellung der Rekursfrist kann gemäss Art. 58 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 30ter Abs. 1 VRP nach Art. 148 Abs. 1 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung (SR 272, ZPO) angeordnet werden. Art. 148 Abs. 1 ZPO bestimmt, 

dass der säumigen Partei auf Gesuch hin (auch dann) eine Nachfrist gewährt werden 

kann, wenn diese glaubhaft macht, dass sie kein oder nur ein leichtes Verschulden trifft 

(N. Gozzi, in: Spühler/Tenchio/Infanger (Hrsg.), Basler Kommentar zur Schweizerischen 

Zivilprozessordnung, 2. Aufl. 2013, Rz. 16 zu Art. 148 ZPO mit Hinweisen). Bei einem 

unverschuldeten Hindernis als Säumnisursache ist die Behörde zur Wiederherstellung 

verpflichtet, in den übrigen Fällen liegt ihre Anordnung in ihrem (pflichtgemässen) 

Ermessen (Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 1138). Ein unverschuldetes Hindernis als 

Säumnisursache ist ein Umstand, den der Säumige nicht zu vertreten hat (Cavelti/

Vögeli, a.a.O., Rz. 1139). War der Gesuchsteller wegen eines von seinem Willen 

unabhängigen Umstands verhindert, zeitgerecht zu handeln, liegt objektive 

Unmöglichkeit vor. Subjektive Unmöglichkeit wird demgegenüber angenommen, wenn 

zwar die Vornahme der Handlung objektiv betrachtet möglich gewesen wäre, die 

betroffene Person aber durch besondere Umstände, die sie nicht zu verantworten hat, 

am Handeln gehindert worden ist (BGer 1C_336/2011 vom 12. Dezember 2011, E. 

2.3.). In der Literatur wird die Auffassung vertreten, ein entschuldbarer Irrtum könne 

rechtzeitiges Handeln ebenfalls unverschuldet verhindern (vgl. B. Merz, in: Brunner/

Gasser/Schwander [Hrsg.], Schweizerische Zivilprozessordnung, Kommentar, Zürich/

St. Gallen 2011, N 14 zu Art. 148 ZPO).

2.4.2.    Zum Entscheid über ein Fristwiederherstellungsgesuch ist die Instanz 

zuständig, bei welcher die Frist verpasst wurde (vgl. Art. 148 ZPO in Verbindung mit 

Art. 30ter VRP). Im vorinstanzlichen Verfahren wurde ein Fristwiederherstellungsgesuch 

nicht ausdrücklich gestellt. Im angefochtenen Entscheid finden sich diesbezüglich denn 

auch keine Ausführungen. Das erst im vorliegenden Verfahren gestellte Gesuch wäre 

zum einen verspätet. Zum anderen kann Gegenstand des vorliegenden Verfahrens nur 

bilden, was bereits im vorinstanzlichen Verfahren behandelt wurde. Dementsprechend 

kann auf die Frage der Fristwiederherstellung nicht eingetreten werden. Dennoch 

erscheint es gerechtfertigt, diesbezüglich Folgendes anzumerken: Der 

Beschwerdeführer machte im vorinstanzlichen Verfahren geltend, die Erarbeitung der 

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Rekursschrift sei mangels rechtlich versierter Vertretung sehr zeitraubend gewesen 

(act. G 7/1). Im vorliegenden Verfahren lässt er bestätigen, dass er als Laie für die 

Ausarbeitung des Rekurses an zwei unterschiedliche Instanzen einige Zeit benötigt 

habe (act. G 1 S. 2 f.). Wie ausgeführt wäre für die Fristwahrung in beiden Fällen eine 

blosse Rekurserklärung (ohne Begründung) hinreichend gewesen. Die Tatsache, dass 

dies erst über drei Wochen nach Zugang des Schreibens vom 30. April 2014 geschah, 

lässt sich angesichts der konkreten Verhältnisse nicht als entschuldbarer Irrtum bzw. 

als leichtes Verschulden interpretieren. Ein leichtes Verschulden wird in der Praxis 

regelmässig nur dann angenommen, wenn lediglich das nicht beachtet wird, was ein 

sorgfältiger Mensch unter den gleichen Umständen ebenfalls nicht beachten würde. 

Wurde dagegen eine Sorgfaltspflicht verletzt, deren Beachtung unter den gegebenen 

Umständen auch dem durchschnittlich Sorgfältigen zuzumuten ist, liegt eine 

Nachlässigkeit vor, die nicht mehr als leichtes Verschulden gelten kann (vgl. VerwGE B 

2013/98 vom 25. Juni 2013, E. 2.1). Bei der Beurteilung ist von einem objektivierten 

Sorgfaltsmassstab auszugehen. Versehen, Vergesslichkeit und ähnliche Gründe 

vermögen keine Wiederherstellung zu rechtfertigen (vgl. Gozzi, a.a.O., N 30 zu Art. 148 

ZPO). Dementsprechend wäre das Zuwarten im vorliegenden Fall nicht mehr als 

leichtes Verschulden einzustufen und eine Wiederherstellung der schuldhaft 

versäumten Frist nicht möglich.

3.            Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen, 

soweit darauf einzutreten ist. Dem Verfahrensausgang entsprechend gehen die 

amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens grundsätzlich zulasten des 

Beschwerdeführers (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Gebühr von Fr. 1'500.-- erscheint für das 

vorliegende Verfahren angemessen (Art. 7 Ziff. 222 Gerichtskostentarif, sGS 941.12). 

Es rechtfertigt sich jedoch, angesichts der konkreten Gegebenheiten (Sozialhilfebezug) 

auf deren Erhebung zu verzichten (Art. 97 VRP).

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1.            Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.            Auf die Erhebung der amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 

1'500.-- wird verzichtet.

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Der Präsident                            Der Gerichtsschreiber

Eugster                                      Schmid

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