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**Case Identifier:** bb28f3cb-e2d5-5f7e-a191-4e8777b31a3a
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-07-03
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 03.07.2017 100 2016 166
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_100-2016-166_2017-07-03.pdf

## Full Text

100.2016.166U
STE/SES/RAP

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Verwaltungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 3. Juli 2017

Verwaltungsrichter Burkhard, Abteilungspräsident
Verwaltungsrichterin Arn De Rosa, Verwaltungsrichterin Steinmann
Gerichtsschreiberin Seiler

A.________
vertreten durch Rechtsanwalt …
Beschwerdeführer

gegen

Erbengemeinschaft B.________, bestehend aus:
1. C.________
2. D.________
3. E.________
vertreten durch Fürsprecher …
Beschwerdegegner

und

Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern
Reiterstrasse 11, 3011 Bern

sowie

Einwohnergemeinde Bern
Baubewilligungsbehörde, Bauinspektorat, Bundesgasse 38, Postfach, 
3001 Bern

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 03.07.2017, Nr. 100.2016.166U, 
Seite 2

betreffend Baubewilligung für Abbruch bestehendes Gebäude und Neubau 
Mehrfamilienhaus mit Einstellhalle und Clubraum (Entscheid der Bau-, 
Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern vom 3. Mai 2016; 
RA Nr. 110/2015/82)

Sachverhalt:

A.

A.________ ist Eigentümer der in der Wohnzone liegenden Parzellen Bern 
Kreis … Gbbl. Nrn. 1___ und 2___. Am 7. Dezember 2012 (Eingangsdatum 
20.12.2012) stellte er ein Gesuch für den Abbruch des bestehenden 
Gebäudes auf der Parzelle Nr. 2___ und den Bau eines 
Mehrfamilienhauses mit Einstellhalle und unterirdischen Clubräumen für 
den eingemieteten Tennisclub auf den Parzellen Nrn. 1___ und 2___. 
Gegen das Vorhaben erhoben unter anderen die Mitglieder der 
Erbengemeinschaft B.________ und Eigentümer der Nachbarparzelle 
Einsprache. Mit Gesamtentscheid vom 20. Mai 2015 bewilligte der 
Regierungsstatthalter Bern-Mittelland das Bauvorhaben. 

B.

Gegen diese Verfügung erhoben die Mitglieder der Erbengemeinschaft 
B.________ am 22. Juni 2015 Beschwerde bei der Bau-, Verkehrs- und 
Energiedirektion des Kantons Bern (BVE). Mit Entscheid vom 3. Mai 2016 
hiess die BVE das Rechtsmittel gut, hob den Gesamtentscheid mit 
Ausnahme von Ziffer 4.2 (Kosten für das Baubewilligungsverfahren) auf 
und erteilte dem Bauvorhaben den Bauabschlag. 

C.

Dagegen hat A.________ am 1. Juni 2016 Verwaltungsgerichtsbeschwerde 
erhoben. Er beantragt, der Entscheid der BVE vom 3. Mai 2016 sei 

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aufzuheben und die Sache sei zur Neubeurteilung an die Vorinstanz 
zurückzuweisen. Eventuell sei der angefochtene Entscheid aufzuheben 
und das Vorhaben unter Berücksichtigung der vor der BVE eingereichten 
Projektänderung vom 16. Dezember 2015 zu bewilligen. Subeventuell sei 
ihm Gelegenheit zu geben, eine neue Projektänderung und/oder ein 
Ausnahmegesuch einzureichen.

Die Mitglieder der Erbengemeinschaft B.________ beantragen mit 
Beschwerdeantwort vom 6. Juli 2016, die Beschwerde sei abzuweisen. Auf 
Abweisung schliesst auch die BVE mit Vernehmlassung vom 23. Juni 2016. 
Die Einwohnergemeinde (EG) Bern beantragt mit Stellungnahme vom 
30. Juni 2016 hingegen die Gutheissung der Beschwerde unter Aufhebung 
des angefochtenen Entscheids und die Rückweisung der Sache an die 
Vorinstanz. Eventuell sei die vom Regierungsstatthalter erteilte Bewilligung 
zu bestätigen. Auf Ersuchen der Instruktionsrichterin hat das Tiefbauamt, 
Oberingenieurkreis II, am 17. Oktober 2016 einen ersten und am 
1. Februar 2017 einen ergänzenden Fachbericht zu Fragen der Verkehrs-
sicherheit erstattet (nachfolgend: Fachbericht); zu beiden Berichten haben 
die Verfahrensbeteiligten Stellung genommen. 

Erwägungen:

1.

1.1 Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerde als 
letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des 
Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; 
BSG 155.21) zuständig. Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen 
Verfahren teilgenommen, ist durch den angefochtenen Entscheid beson-
ders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung 
oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 40 Abs. 5 i.V.m. Abs. 2 
des Baugesetzes vom 9. Juni 1985 [BauG; BSG 721.0]). Auf die form- und 

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fristgerecht eingereichte Beschwerde ist – unter Vorbehalt von E. 6.2 – 
einzutreten. 

1.2 Das Verwaltungsgericht überprüft den angefochtenen Entscheid auf 
Rechtsverletzungen hin (Art. 80 VRPG).

2.

2.1 Die Vorinstanz hat den Bauabschlag erteilt, weil der Anschluss der 
Einstellhallenausfahrt an die F.________strasse die Verkehrssicherheit be-
einträchtige. Die erforderlichen Sichtweiten würden durch die rund 2 m 
hohe, bis zur Trottoirhinterkante reichende Mauer zum Nachbargrundstück 
zu stark eingeschränkt; auch wenn diese Mauer entsprechend der vor der 
BVE eingereichten Projektänderung bis auf eine Höhe von 60 cm abgebro-
chen würde, würden die Sichtverhältnisse wegen des Zauns auf der Nach-
barparzelle nicht verbessert. Der Beschwerdeführer rügt, es sei stets nur 
die Mauer, nicht aber der Zaun und die Bepflanzung als Hindernis für die 
Verkehrssicherheit erwähnt worden. Indem die BVE somit auf neue 
Sachumstände abgestellt habe, ohne ihm Gelegenheit zu geben, sich dazu 
zu äussern oder eine Projektänderung einzugeben, habe sie seinen An-
spruch auf rechtliches Gehör verletzt. 

2.2 Der Anspruch auf rechtliches Gehör beinhaltet, dass den Parteien 
Gelegenheit zur vorgängigen Äusserung eingeräumt wird, wenn sich die 
Behörde auf Sachumstände oder Rechtsnormen stützen will, die bisher 
nicht einbezogen oder angesprochen wurden und mit deren Heranziehen 
sie nicht rechnen mussten (Merkli/Aeschlimann/Herzog, Kommentar zum 
bernischen VRPG, 1997, Art. 21 N. 8, Art. 51 N. 3 mit Hinweisen). Was die 
Bepflanzung auf dem Nachbargrundstück betrifft, hat die Vorinstanz offen-
gelassen, ob diese die Sicht behindert, und ihren Entscheid auch nicht mit 
diesem Argument begründet (angefochtener Entscheid E. 7e). Zweifel an 
der ausreichenden Sichtweite nach Westen wurden am vorinstanzlichen 
Augenschein angesprochen (vgl. Votum der Vorsitzenden, Protokoll des 
Augenscheins, act. 4B pag. 83; vgl. auch Verfügung vom 12.11.2016 
Ziff. 5, act. 4B pag. 89). Dem Beschwerdeführer musste deshalb bewusst 

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sein, dass im Fall eines Teilabbruchs der sichtbehindernden Mauer die 
dahinter liegende Situation für die Beurteilung der Sichtweiten bedeutsam 
werden würde, namentlich der Zaun entlang des Trottoirs sowie die Be-
pflanzung (vgl. Fotografien Nrn. 2 und 3, act. 4B pag. 85 f.), und auch diese 
Sachverhaltselemente in die Beurteilung der Verkehrssicherheit einfliessen 
würden. Der Anspruch des Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör 
wurde nicht verletzt. Eine Rückweisung der Sache aus diesem Grund fällt 
ausser Betracht.

3.

3.1 In der Sache ist umstritten, ob die BVE zu Recht zum Schluss ge-
kommen ist, dass die geplante Ausfahrt aus der Einstellhalle auf die 
F.________strasse den Anforderungen an die Verkehrssicherheit nicht 
genügt. 

3.2 Während hängigem Verfahren vor dem Verwaltungsgericht sind am 
1. April 2017 das revidierte BauG (BAG 17-007 und 17-008), die Änderun-
gen des Dekrets vom 22. März 1994 über das Baubewilligungsverfahren 
(Baubewilligungsdekret, BewD; BSG 725.1; BAG 17-009) sowie jene der 
Bauverordnung vom 6. März 1985 (BauV; BSG 721.1; BAG 17-006) in Kraft 
getreten. Soweit das Bundesrecht nichts anderes bestimmt, sind Bau-
vorhaben nach dem zur Zeit der Einreichung des Baugesuchs geltenden 
Recht zu beurteilen (Art. 36 Abs. 1 BauG). Ist neues Recht für den Ge-
suchsteller oder die Gesuchstellerin im konkreten Fall günstiger, ist dieses 
anwendbar (BVR 2006 S. 444 E. 4.1, 1997 S. 355 E. 1a; Zaugg/Ludwig, 
Kommentar zum bernischen BauG, Band I, 4. Aufl. 2013, Art. 36 N. 2a 
Bst. d). – Die hier interessierenden Bestimmungen haben keine inhaltlichen 
Änderungen erfahren. Es ist folglich auf die Rechtslage zum Zeitpunkt der 
Gesucheinreichung abzustellen (GS 1985 S. 186 betreffend das BauG; 
GS 1985 S. 106 betreffend die BauV; BAG 94-077 betreffend das BewD). 

3.3 Ein Strassenanschluss bedarf der Bewilligung des zuständigen Ge-
meinwesens (Art. 85 Abs. 1 des Strassengesetzes vom 4. Juni 2008 [SG; 
BSG 732.11]). Voraussetzung für die Bewilligung ist, dass die öffentliche 

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Strasse nicht beeinträchtigt wird (Art. 73 Abs. 1 SG) und die allgemeinen 
baurechtlichen Sicherheitsanforderungen gewährleistet sind (Art. 21 Abs. 1 
BauG sowie Art. 57 Abs. 1 und 2 der BauV). Dabei können die einschlägi-
gen Schweizer Normen (SN) des Schweizerischen Verbands der Strassen- 
und Verkehrsfachleute (VSS; im Folgenden: VSS-Normen) als Entscheid-
hilfe beigezogen werden. Diese legen die Anforderungen fest, denen ein 
Strassenanschluss zu genügen hat. Es handelt sich indessen nicht um 
Rechtsnormen, sondern lediglich um Richtlinien, deren Anwendung im 
Einzelfall vor den allgemeinen Rechtsgrundsätzen, insbesondere vor dem 
Grundsatz der Verhältnismässigkeit, standhalten muss. Die VSS-Normen 
dürfen daher nicht unbesehen der konkreten Verhältnisse der Entschei-
dung zugrunde gelegt werden (BGer 1C_430/2015 vom 15.4.2016 E. 3.2, 
1C_375/2011 vom 28.12.2011 E. 3.3.3; VGE 2015/306 vom 15.6.2016 
E. 2.1, 2014/198 vom 6.8.2015 E. 3.3, 2014/254 vom 18.5.2015 E. 4.6; 
ferner auch BVR 1993 S. 314 E. 5a; Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 21 N. 7). 

3.4 Grundstückzufahrten sind nach den massgebenden VSS-Normen 
so zu gestalten, dass durch die ein- und ausfahrenden Fahrzeuge die Be-
einträchtigung der Sicherheit und die Behinderung des Verkehrs auf öffent-
lichen Strassen vermieden wird (SN 640 050 «Grundstückzufahrten» 
Ziff. 6). Für die Sichtweiten wird auf die VSS-Normen für «Knoten, Sicht-
verhältnisse in Knoten in einer Ebene» (SN 640 273a) verwiesen (Ziff. 5). 
Diese legen die Abmessungen der Sichtfelder fest, die in Knoten vor-
handen sein müssen, damit ein vortrittsbelastetes Fahrzeug den vortritts-
berechtigten Verkehr kreuzen oder in diesen einbiegen kann (Ziff. 2). Die 
erforderliche Sichtweite zwischen dem vortrittsbelasteten Fahrzeug und 
den vortrittsberechtigten Fahrzeugen (Knotensichtweite) ist abhängig von 
der massgebenden Zufahrtsgeschwindigkeit (Ziff. 4). Das Sichtfeld, d.h. die 
Fläche zwischen den Sichtlinien, die den massgebenden Beobachtungs-
punkt des vortrittbelasteten Fahrzeugs und die vortrittsberechtigten Fahr-
zeuge verbinden, ist von allen Hindernissen frei zu halten, die ein Motor-
fahrzeug oder ein leichtes Zweirad verdecken könnten. Diese Anforderung 
gilt auch für Pflanzenwuchs, Schnee, Werbeplakate oder parkierte Fahr-
zeuge. In der Regel genügt es, wenn das Sichtfeld in einem Höhenbereich 
zwischen 0,6 m und 3 m über der Fahrbahn hindernisfrei ist (Ziff. 5 ff. und 
10). 

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4.

4.1 Auf dem Grundstück Nr. 2___ steht heute ein Gebäude, das ein 
Restaurant und die Räumlichkeiten eines Tennisclubs beherbergt und im 
Westen an das Wohnhaus auf dem Grundstück Nr. 3___ der Beschwerde-
gegner angrenzt. Auf der südlich angrenzenden Parzelle Nr. 1___, dem 
südlichen Bereich der Parzelle Nr. 2___ sowie der an beide Grundstücke 
anschliessenden Parzelle Nr. 4___ befinden sich insgesamt acht Tennis-
plätze. Der Beschwerdeführer beabsichtigt, das bestehende Gebäude ab-
zubrechen und ein Mehrfamilienhaus mit fünf Wohnungen sowie einer 
Einstellhalle mit 20 Parkplätzen – davon zehn für den Tennisclub – zu er-
richten (vgl. zur Anzahl Parkplätze das Projektänderungsgesuch vor der 
Vorinstanz act. 4B pag. 95 sowie act. 4C Beilagen 5 und 8). Weiter plant er 
auf der Parzelle Nr. 1___ als Ersatz für das abzubrechende Gebäude 
unterirdische Clubräume, die auch von der Einstellhalle her zugänglich sind 
(Projektplan Untergeschoss vom 7.12.2012, act. 4B Beilage zu pag. 58 ff.; 
Votum Herr G.________, Protokoll des Augenscheins, act. 4B pag. 80). Die 
drei Tennisplätze auf den Parzellen des Beschwerdeführers sollen 
aufgehoben werden, während diejenigen auf der Parzelle Nr. 4___ 
bestehen bleiben (Umgebungsgestaltungsplan vom 7.12.2012, act. 4B 
Beilage zu pag. 58 ff.). Die 5,8 m breite Ein- und Ausfahrt der Einstellhalle 
ist an der westlichen Grundstücksgrenze vorgesehen. Zum westlich 
angrenzenden Grundstück der Beschwerdegegner besteht dort eine rund 
2 m hohe, von der Fassade bis zur Hinterkante des Trottoirs entlang der 
F.________strasse reichende Mauer (zum Ganzen Projektplan 
Erdgeschoss vom 7.12.2012, act. 4B Beilage zu pag. 58 ff.). Der Vorgarten 
der Beschwerdegegner hinter der Mauer ist zum Teil mit hohen Pflanzen 
bestückt und durch einen hohen Staketenzaun vom Trottoir entlang der 
F.________strasse abgegrenzt (vgl. Fotografien Nrn. 2 und 3, act. 4B 
pag. 85 f.). Auch auf der Bauparzelle ist eine Sockelmauer mit 
Staketenzaun vorgesehen (Umgebungsgestaltungsplan vom 7.12.2012; 
Ansicht Nordfassade in Projektplan Fassaden vom 7.12.2012, beide 
act. 4B Beilage zu pag. 58 ff.). Die Fahrbahnen der gegen Westen 
abschüssigen F.________strasse (ca. 3,5 % Gefälle) sind durch einen 

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1,7 m breiten Mittelstreifen getrennt. Es bestehen in beide Fahrrichtungen 
Fahrradstreifen und Gehwege. Die Höchstgeschwindigkeit ist auf 50 km/h 
festgelegt, der durchschnittliche tägliche Verkehr (DTV) beträgt knapp 
15'500 Motorfahrzeuge und es besteht ein hoher Anteil an Zweiradverkehr 
(Fachbericht vom 17.10.2016 S. 3).

4.2 Der Regierungsstatthalter hat auf die Zustimmung der Abteilung 
Verkehrsplanung als Fachbehörde der Direktion für Tiefbau, Verkehr und 
Stadtgrün der EG Bern hingewiesen und ausgeführt, im Vergleich zur heu-
tigen Situation werde die Verkehrssicherheit verbessert, da nicht mehr 
rückwärts auf die F.________strasse eingebogen werde und eine 
Verbreiterung der Zufahrt von 3 m auf 5,8 m vorgesehen sei, so dass das 
Kreuzen im Einmündungsbereich möglich sei. Damit seien die 
Anforderungen an die Verkehrssicherheit erfüllt (Gesamtentscheid Bst. G 
S. 20). Demgegenüber hat die BVE erwogen, die Sichtweiten müssten 
nach den Vorgaben der VSS-Normen auf den Gehweg mindestens 15 m 
betragen, vorhanden seien nur 4 m. Auf die Fahrbahn müsste bei einer 
Höchstgeschwindigkeit der herannahenden Fahrzeuge von 50 km/h 
mindestens 50 m hindernisfreie Sicht gegeben sein; diese sei indes nur auf 
ca. 12 m gewährleistet. Da zehn der 20 Parkplätze dem Tennisclub zur 
Verfügung stünden und im Unterschied zur Wohnnutzung mit einem 
breiteren Benutzerkreis sowie mehr Fahrbewegungen pro Tag zu rechnen 
sei, könnten diese Abweichungen umso weniger hingenommen werden. 
Auch der Teilabbruch der Grenzmauer zur Parzelle der Beschwerdegegner 
auf eine Höhe von 60 cm würde nicht ausreichen, um eine genügend 
grosse Sichtweite herzustellen, weil der Zaun auf diesem Grundstück die 
Sicht auf den Gehweg weiterhin beeinträchtige. Der Strassenanschluss für 
die Einstellhalleneinfahrt und -ausfahrt könne deshalb am geplanten 
Standort nicht bewilligt werden (angefochtener Entscheid E. 7e). 

4.3 Die Erwägungen der BVE zur Verkehrssicherheit werden von den 
im verwaltungsgerichtlichen Verfahren eingeholten Fachberichten des Tief-
bauamts vollumfänglich bestätigt. Danach sind für die Beurteilung der Ver-
kehrssicherheit verschiedene messbare Kriterien wie Sichtweiten und Ge-
schwindigkeit, aber auch bauliche Rahmenbedingungen (Gehweg, Radweg 
usw.) oder das Fahrverhalten zu berücksichtigen. Ziel ist es, die Verkehrs-

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sicherheit für alle Teilnehmenden möglichst hoch zu halten. Bei der 
F.________strasse handle es sich um eine Hauptsammelstrasse. Bei der 
Erschliessung eines Grundstücks mit 20 Parkplätzen ab einer so verkehrs-
reichen Strasse, müssten die strengsten Anforderungen nach den VSS-
Richtlinien erfüllt werden (sog. Typ C), d.h. unter anderem, dass nur vor-
wärts in die Strasse eingebogen werden dürfe und Kreuzen im Einmün-
dungsbereich möglich sein müsse (Fachbericht vom 1.2.2017 S. 1; vgl. 
auch SN 640 050 Ziff. 5; SN 640 273a Ziff. 12.1). Aufgrund der örtlichen 
Verhältnisse hat das Tiefbauamt eine verminderte Beobachtungsdistanz 
von 2,5 m (Distanz bis Fahrbahnrand) bzw. 1,5 m (Distanz bis Gehweg-
rand) angenommen und für die Zufahrt eine Breite von 5,5 m. Es kommt 
zum Schluss, dass ohne Teilabbruch der Mauer westlich der Zufahrt Sicht-
weiten von ca. 5 m auf den Gehweg und von ca. 19 m auf die Mitte der 
Fahrbahn bestehen. Auch wenn die Mauer auf 60 cm abgebrochen werde, 
die Bepflanzung und der Zaun auf dem Grundstück der Beschwerdegegner 
jedoch bestehen blieben, verbesserten sich die Sichtverhältnisse höchs-
tens unwesentlich, da der Zaun unter dem flachen Sichtwinkel nur eine 
verminderte Sichtdurchlässigkeit aufweise. Würden in einem Höhenbereich 
zwischen 0,6 und 3 m ab Fahrbahn die Mauer, der Zaun und die Bepflan-
zung entfernt, könnten die erforderlichen Sichtweiten von 15 m auf den 
Gehweg und 50 m auf die Fahrbahn eingehalten werden. Bei diesen Wer-
ten handle es sich nach der VSS-Norm SN 640 273a um Minimalwerte. Die 
Sicht liesse sich verbessern, wenn die Einfahrt Richtung Osten verschoben 
werde. In der Mitte des Grundstücks könnten die Werte nach den VSS-
Normen fast ganz eingehalten werden, wobei eine Einfriedung auf der ge-
samten Grundstückslänge nicht höher sein dürfe als 60 cm. Bei einer 
Verschiebung an die Ostgrenze des Grundstücks könnte in Verbindung mit 
einem (heute nicht bestehenden) Rechtsabbiegegebot und Freihalten des 
Sichtfelds die Sichtweite Richtung Westen eingehalten werden. Richtung 
Osten, auf den Gehweg, wäre dies nur mit teilweiser Entfernung des 
Staketenzauns auf dem Nachbargrundstück möglich. Alternativen wie 
Spiegel und Blinklicht seien nicht dienlich (zum Ganzen Fachbericht vom 
1.2.2017 S. 1 ff.). 

4.4 Die BVE hat den Sachverhalt nicht unrichtig oder unvollständig fest-
gestellt, wenn sie davon ausging, der Zaun auf dem Grundstück der 

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Beschwerdegegner beeinträchtige das nach den VSS-Normen bestimmte 
Sichtfeld. Ein Augenschein verspricht keine weitergehenden Erkenntnisse. 
Der entsprechende Beweisantrag wird abgewiesen (Beschwerde Rz. 9 und 
13). Die Gemeinde und die Abteilung Verkehrsplanung der Stadt Bern 
haben sich sodann zu den gerichtlich eingeholten Fachberichten des Tief-
bauamts geäussert. Die Abteilung Verkehrsplanung der Stadt Bern hat 
dabei auch ihre Bewilligungspraxis für Ein- und Ausfahrten dargelegt. Es 
kann daher darauf verzichtet werden, von ihr einen (weiteren) Fachbericht 
einzuholen; auch dieser Beweisantrag wird abgewiesen (Beschwerde 
Rz. 13 und 46).

5.

5.1 Es ist unbestritten, dass der geplante Strassenanschluss an die 
F.________strasse die Anforderungen der VSS-Normen nicht erfüllt. Der 
Beschwerdeführer und die Gemeinde sind aber der Ansicht, die VSS-Nor-
men könnten nicht strikt eingehalten werden, weil die Parzelle hierfür zu 
schmal sei. Verlange man dies dennoch, so komme das einem faktischen 
Bauverbot gleich und sei unverhältnismässig. Für solch schwerwiegende 
Eigentumsbeschränkungen bestehe keine gesetzliche Grundlage. Zudem 
lasse auch Art. 11 der Bauordnung der Stadt Bern vom 24. September 
2006 (BO; SSSB 721.1) über die Vorgartengestaltung und Einfriedung 
keine Ausfahrt nach VSS-Normen zu (Beschwerde Rz. 17 und 31 ff. sowie 
45; act. 5 S. 2, act. 16 S. 2 f.). – Die VSS-Normen sind zwar, wie der Be-
schwerdeführer und die Gemeinde zu Recht vorbringen, keine Rechtssätze 
(vgl. vorne E. 3.3). Als Richtlinien eines Fachverbands dienen sie aber der 
Konkretisierung von Art. 73 Abs. 1 SG, Art. 21 Abs. 1 BauG sowie Art. 57 
Abs. 1 und 2 BauV, die ihrerseits eine hinreichende gesetzliche Grundlage 
für Eigentumseinschränkungen darstellen. Sie geben dem gewichtigen 
öffentlichen Interesse an einer möglichst geringen Beeinträchtigung der 
Verkehrssicherheit Ausdruck. Zu prüfen ist die Verhältnismässigkeit des 
Bauabschlags mangels genügender Sichtweiten für die geplante Ausfahrt. 

5.2 Die F.________strasse ist mit einem DTV von 15'500 Motorfahrzeu-
gen stark befahren und gilt als sog. wichtige Gemeindestrasse (vgl. Kan-

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tonsstrassennetz Ausschnitt OIK II des TBA). Die Höchstgeschwindigkeit 
beträgt 50 km/h. Die Ausfahrt wird nicht nur von den Bewohnerinnen und 
Bewohnern des geplanten Mehrfamilienhauses genutzt werden, sondern 
auch von den Besucherinnen und Besuchern des Tennisclubs, die dort in 
der Regel nur eine beschränkte Zeit verbringen, so dass mit deutlich mehr 
Zu- und Wegfahrten – auch von ortsfremden Personen – zu rechnen ist als 
bei einem reinen Wohnhaus. Die Sichtweiten bei der geplanten Ausfahrt 
unterschreiten die minimalen Sichtweiten gemäss Empfehlung der VSS-
Normen um 10 m auf den Gehweg bzw. 31 m auf die Fahrbahn. Die Ver-
kehrssicherheit wird bei diesen Verhältnissen massiv beeinträchtigt. Soweit 
die Gemeinde sich auf ihre Praxis beruft, wonach im bebauten Strassen-
raum generell die Freihaltung eines sog. Sichtdreiecks genügt, d.h. eines 
rechtwinkligen Dreiecks mit einer Seitenlänge von 2 m ab Trottoirhinter-
kante, kann ihr in der hier zu beurteilenden Situation nicht gefolgt werden. 
Diese Praxis mag auf gewissen Quartierstrassen mit tiefer Höchst-
geschwindigkeit sowie wenig und überwiegend quartiereigenem Verkehr 
den Anforderungen genügen (vgl. auch Fachbericht vom 17.10.2016 S. 3). 
Der vorliegenden Situation wird ein derart kleines Sichtfenster aber eindeu-
tig nicht gerecht. Es besteht ein erhebliches Unfallrisiko, das nicht hin-
genommen werden kann. Dass die vortrittsbelasteten Fahrzeuge anders 
als bei Kreuzungen langsamer auf die F.________strasse zufahren (so die 
Gemeinde, act. 5A pag. 2 und der Beschwerdeführer Rz. 43), ändert daran 
nichts, da die Geschwindigkeit der von Westen herannahenden, vortritts-
berechtigten Fahrzeuge massgebend ist. Die VSS-Normen betreffend 
Knotensichtweiten können daher auch für die Ausfahrt herangezogen wer-
den. 

5.3 Entgegen den Vorbringen des Beschwerdeführers und der Ge-
meinde bedeutet das Heranziehen der VSS-Normen keineswegs ein fakti-
sches Bauverbot auf der Parzelle 2___. Wie die Fachberichte gezeigt 
haben, ist die Ausfahrt auf die F.________strasse an einer denkbar 
ungünstigen Stelle des Grundstücks geplant, wo die Sichtweite auf die 
Fahrbahn viel zu kurz ist. Das Baugrundstück müsste zwar entlang der 
F.________strasse etwa 35 cm breiter sein, damit die minimalen 
Sichtweiten gemäss den VSS-Normen trotz den hohen Zäunen auf den 
Nachbarparzellen ganz eingehalten werden könnten. Das ist aber nicht in 

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jedem Fall zwingend. Ziel ist es, die Sichtweiten soweit zu erhöhen, dass 
die verbleibenden Risiken und Gefahren für alle Verkehrsteilenehmenden 
möglichst gering sind. Wird die Ausfahrt Richtung Osten verschoben, 
werden die Sichtverhältnisse besser; in der Mitte des Grundstücks können 
die Normvorgaben fast vollständig eingehalten werden (vgl. zum Ganzen 
Fachberichte vom 17.10.2016 und 1.2.2017). 

5.4 An dieser Beurteilung ändert auch Art. 11 BO über die Gestaltung 
der Vorgärten in Wohnzonen nichts. Danach ist der Raum zwischen stras-
senseitiger Fassadenflucht und der Grenze der Verkehrsanlage als Garten 
zu gestalten (Abs. 1). Wo es das Strassenbild erfordert, können die An-
pflanzung von Bäumen und die Erstellung einer Einfriedung vorgeschrieben 
werden (Abs. 2). Die Gemeinde bringt vor, eine normgerechte Ausgestal-
tung der Zufahrt würde diesem Artikel und den gestalterischen Ansprüchen 
an den historischen Vorgarten widersprechen. Bei strikter Umsetzung der 
VSS-Normen müssten viele Vorgärten und Grundstückabgrenzungen 
(Hecken, Mauern, Zäune) so umgestaltet werden, dass die Vorgärten 
«enorm» an städtebaulicher Qualität einbüssen würden. Entlang der 
F.________strasse müsste auf Gartenzäune, Bäume und Büsche generell 
verzichtet oder diese müssten zurückversetzt werden. Das Strassenbild 
würde dadurch massiv an Qualität verlieren (act. 16A S. 2 f.; vgl. zur 
Bedeutung des Strassenbilds aus Sicht der Gemeinde auch Votum 
Herr H.________, Protokoll des Augenscheins, act. 4B pag. 74). – Die 
Ausführungen der Gemeinde sind mit Blick auf das Gesamtbild der 
F.________strasse nachvollziehbar, sind doch viele Vorgärten – so auch 
auf den Nachbarparzellen – zur Strasse hin mit hohen Zäunen abgegrenzt 
und auch mit hohen Bäumen bepflanzt. Im kantonalen Bauinventar ist die 
obere F.________strasse denn auch als Ensemble 7 enthalten. Demnach 
sind «die Villen der Südseite durch tiefe, von Mauern und Hecken 
eingefasste Vorplätze von der Strasse getrennt, ihre Architektur ist nur 
durch die Türöffnung einsehbar». Die Bauparzelle 
(F.________strasse 5___) gehört aber nicht zu diesem Ensemble und es 
besteht dort auch kein historischer Vorgarten. Der befestigte Vorplatz wird 
vielmehr als Parkplatz genutzt. Zudem verunmöglichen verbesserte 
Sichtweiten nicht eine reglementskonforme Gestaltung des Vorplatzes. 
Denkbar sind namentlich eine weniger hohe Einfriedung und Bepflanzung 

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an der Grenze zum Strassenraum, das Zurückversetzen von Elementen, 
die 60 cm überragen, oder eine abgerundete Gestaltung der Ausfahrt, die 
für grössere Sichtweiten Platz lässt. Insbesondere kann das Vorland, 
entgegen dem Vorbringen des Beschwerdeführers (act. 28 Ziff. 3.2), als 
Garten gestaltet werden. 

5.5 Auch die weiteren Vorbringen der Gemeinde vermögen nicht zu 
überzeugen (act. 16 S. 3). Soweit in vergleichbaren Fällen Baubewilligun-
gen erteilt worden sind, wäre dies nach dem Gesagten zu Unrecht ge-
schehen. Ein Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht wird nur aus-
nahmsweise anerkannt, wenn eine ständige gesetzwidrige Praxis einer 
rechtsanwendenden Behörde vorliegt und die Behörde zu erkennen gibt, 
dass sie auch in Zukunft nicht von dieser Praxis abzuweichen gedenkt 
(BGE 139 II 49 E. 7.1 [Pra 102/2013 Nr. 33], 136 I 65 E. 5.6; BVR 2013 
S. 85 E. 8.1, 2012 S. 74 E. 4.8.1, 2006 S. 496 E. 5.3 auch zum Folgenden, 
je mit Hinweisen). Selbst bei Vorliegen einer gesetzwidrigen Praxis hat der 
Anspruch zurückzutreten, wenn überwiegende öffentliche oder private Inte-
ressen im Einzelfall eine gesetzeskonforme Entscheidung verlangen; 
solche Interessen liegen hier vor, da die Verkehrssicherheit unter den 
gegebenen Umständen stark beeinträchtigt wird. Dass sich die Verkehrs-
teilnehmenden auf der F.________strasse und diejenigen, die die fragliche 
Ausfahrt benutzen wollen, über Jahre an die knappen Sichtverhältnisse im 
Quartier gewöhnt und ihr Verhalten der Situation angepasst haben sollen, 
überzeugt nicht. Wie dargelegt, ist die F.________strasse eine Sammel-
strasse, die von einem viel grösseren Publikum als von Quartierbewohne-
rinnen und -bewohnern benutzt wird. Das gilt auch für das Baugrundstück 
selbst, da dort ein Tennisclub betrieben wird und nicht lediglich ein Wohn-
haus erstellt werden soll. Dass im Einmündungsbereich gewisse Verbesse-
rungen im Vergleich zur heutigen Situation realisiert würden, ist nicht ent-
scheidend, wenn die relevanten Sichtweiten so deutlich unterschritten sind. 
Die Baubewilligung wurde somit zu Recht verweigert. 

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6.

6.1 Subeventualiter beantragt der Beschwerdeführer, ihm sei Gelegen-
heit für eine erneute Projektänderung und/oder ein Ausnahmegesuch zu 
geben.

6.2 Projektänderungen sind im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht 
ausgeschlossen (Art. 43 Abs. 4 BewD). Auch auf ein nachträgliches Aus-
nahmegesuch kann nicht eingetreten werden (Art. 44 Abs. 3 BewD). Vor-
behalten bleibt die Befugnis des Verwaltungsgerichts, die Sache zwecks 
Prüfung einer Projektänderung oder eines Ausnahmegesuchs an die Vor-
instanz zurückzuweisen (Art. 43 Abs. 4 und Art. 44 Abs. 3 BewD). Ein 
Rechtsanspruch auf Rückweisung besteht nicht; der Entscheid liegt viel-
mehr im Ermessen des Gerichts. Eine Rückweisung ist nur sinnvoll, wenn 
Aussicht oder zumindest die Möglichkeit besteht, dass die Projektänderung 
oder das Ausnahmegesuch bewilligt werden kann (BVR 2012 S. 74 
E. 4.3.3; VGE 2015/305 vom 20.9.2016 E. 3.2; Zaugg/Ludwig, a.a.O., 
Art. 32-32d N. 13b mit Hinweisen, Art. 34 N. 13 betreffend Ausnahme-
gesuch). 

6.3 Die Rückweisung setzt voraus, dass die zur Diskussion stehenden 
Anpassungen den Rahmen einer Projektänderung nicht von vornherein 
sprengen; sie dürfen das Bauvorhaben somit nicht in seinen Grundzügen 
verändern, was regelmässig der Fall ist, wenn ein Hauptmerkmal wie Er-
schliessung, Standort, äussere Masse, Geschosszahl, Geschosseinteilung 
oder Zweckbestimmung wesentlich verändert wird oder wenn eine Mehr-
zahl geringer Änderungen dem Bau oder der Anlage eine gegenüber dem 
ursprünglichen Projekt veränderte Identität verleiht (BVR 1989 S. 400 
E. 2a; VGE 2015/348 vom 24.6.2016 E. 3.2, 2014/76 vom 9.12.2014 E. 3.3; 
Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 32-32d N. 12a mit Hinweisen). – Damit die 
Sichtweiten der Ausfahrt vergrössert werden können, muss die Er-
schliessung des Grundstücks weiter östlich erfolgen. Diese Verschiebung 
dürfte auch Auswirkungen auf die innere Organisation des Neubaus haben 
(Einstellhalle, gebäudeinterne Erschliessung), die sich möglicherweise in 
der Fassadengestaltung abzeichnen. Weiter wird der Vorgarten anders 
gestaltet werden müssen. Schliesslich verbindet die geplante Einstell-
hallenzufahrt die Gebäude an der F.________strasse 6___ und 5___, 

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weshalb der grosse Grenzabstand Richtung Süden einzuhalten war und 
jener Richtung Norden vom Strassenabstand ersetzt wurde (vgl. dazu 
angefochtener Entscheid E. 5d). Entfällt der Zwischenbau, dürfte sich die 
Frage des Grenzabstands neu stellen, so dass auch aus diesem Grund 
weitergehende Änderungen erforderlich sein könnten. Insgesamt kann das 
Vorhaben folglich nicht im Rahmen einer Projektänderung angepasst 
werden; eine Rückweisung an die BVE ist deshalb nicht angezeigt. 

6.4 Eine Rückweisung für ein nachträgliches Ausnahmegesuch bedingt 
ebenfalls, dass Aussicht auf Erfolg besteht (vorne E. 6.2). Wie aufgezeigt, 
beeinträchtigen die kurzen Sichtweiten die Verkehrssicherheit massiv, 
weshalb bedeutende öffentliche Interessen herabgesetzten Anforderungen 
an den Strassenanschluss und damit einer Ausnahmebewilligung ent-
gegenstehen (Art. 26 Abs. 1 BauG; vgl. auch Art. 81 Abs. 1 SG). Der Be-
schwerdeführer legt zudem nicht dar, worin (weitere) wichtige Gründe für 
eine Ausnahme liegen (vgl. dazu Art. 34 Abs. 2 BauG; Zaugg/Ludwig, 
a.a.O., Art. 34 N. 12). Solche sind auch nicht ersichtlich, zumal auf dem 
Grundstück ein Strassenanschluss möglich ist, der die Verkehrssicherheit 
wesentlich besser berücksichtigt als der geplante.

7.

Mit Blick auf ein angepasstes Bauprojekt rechtfertigt sich aus prozess-
ökonomischen Gründen, auf Folgendes hinzuweisen: Entgegen der Auf-
fassung der Beschwerdegegner (Beschwerdeantwort Ziff. 16) ist es nicht 
von vornherein unzulässig, den Anteil an Arbeitsnutzung für die Parzellen 
Nrn. 1___ und 2___ gesamthaft zu berechnen und (mehrheitlich) auf einer 
Parzelle zu konzentrieren, handelt es sich doch um ein einheitliches Bau-
vorhaben mit gemeinsamer Erschliessung auf zwei Parzellen desselben 
Grundeigentümers. Die gesamthafte Betrachtung bedingt aber, dass recht-
lich sichergestellt wird – sei es mittels Dienstbarkeit oder Vereinigung der 
Parzellen –, dass der insgesamt zulässige Anteil an Arbeitsnutzung, unab-
hängig von künftigen Entwicklungen, eingehalten wird. 

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8.

8.1 Die Beschwerde erweist sich als unbegründet und ist abzuweisen. 
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der unterliegende Beschwerde-
führer kostenpflichtig. Er hat die Verfahrenskosten zu tragen und den 
anwaltlich vertretenen Beschwerdegegnern die Parteikosten zu ersetzen 
(Art. 108 Abs. 1 und 3 VRPG).

8.2 Gemäss Art. 41 Abs. 1 des kantonalen Anwaltsgesetzes vom 
28. März 2006 (KAG; BSG 168.11) i.V.m. Art. 11 Abs. 1 der Verordnung 
vom 17. Mai 2006 über die Bemessung des Parteikostenersatzes (Partei-
kostenverordnung, PKV; BSG 168.811) beträgt das Honorar in Beschwer-
deverfahren Fr. 400.-- bis 11'800.-- pro Instanz zuzüglich allfälliger Zu-
schläge nach Art. 11 Abs. 2 und Art. 16 PKV. Innerhalb dieses Rahmen-
tarifs bemisst sich der Parteikostenersatz nach dem in der Sache gebote-
nen Zeitaufwand, der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des 
Prozesses (Art. 41 Abs. 3 KAG). – Der Rechtsvertreter der Beschwerde-
gegner macht ein Honorar von Fr. 8'875.-- zuzüglich Auslagen und MWSt 
geltend. Dies erscheint nach den obgenannten Kriterien überhöht. Selbst 
wenn berücksichtigt wird, dass der gebotene Zeitaufwand aufgrund des 
Instruktionsbedarfs leicht überdurchschnittlich war, war im Wesentlichen 
bloss eine Rechtsfrage zu beurteilen, so dass der Prozess nicht als beson-
ders schwierig bezeichnet werden kann. Die  Streitsache ist sodann, unge-
achtet der Baukosten, von bloss durchschnittlicher Bedeutung. Unter Be-
rücksichtigung der gesamten Umstände ist der Parteikostenersatz der 
Beschwerdegegner deshalb auf Fr. 6'500.-- zuzüglich der geltend ge-
machten Auslagen von Fr. 178.90 sowie der MWSt von Fr. 534.30, insge-
samt ausmachend Fr. 7'213.20, festzusetzen.

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

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2. Die Kosten des Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht, bestimmt auf 
eine Pauschalgebühr von Fr. 3'000.--, werden dem Beschwerdeführer 
auferlegt.

3. Der Beschwerdeführer hat den Beschwerdegegnern die Parteikosten für 
das Verfahren vor dem Verwaltungsgericht, bestimmt auf Fr. 7'213.20 
(inkl. Auslagen und MWSt), zu ersetzen. 

4. Zu eröffnen:
- dem Beschwerdeführer
- den Beschwerdegegnern
- der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern
- der Einwohnergemeinde Bern

und mitzuteilen:
- dem Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland
- dem Tiefbauamt des Kantons Bern, Oberingenieurkreis II

Der Abteilungspräsident: Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen 
Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 
17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) geführt werden.