# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5329b147-2232-5900-b2b6-d97057d8f063
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-12-08
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 08.12.2011 IV 2010/383
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2010-383_2011-12-08.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2010/383

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 29.10.2019

Entscheiddatum: 08.12.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 08.12.2011
Art. 17 ATSG: Rentenrevision; Einstellung der Invalidenrente. Würdigung 
eines polydisziplinären Gutachtens (Urteil des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 8. Dezember 2011, IV 2010/838).

Entscheid Versicherungsgericht, 08.12.2011

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiber Matthias Burri

Entscheid vom 8. Dezember 2011

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Ehrenzeller, Engelgasse 214, 9053 Teufen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rentenrevision (Einstellung)

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Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich im Januar 1997 wegen eines Rückenleidens zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung an (IV; IV-act. 1 ff.). Nach Prüfung von beruflichen 

Massnahmen zur Wiedereingliederung des Versicherten tätigte die damals zuständige 

IV-Stelle Basel-Landschaft medizinische Abklärungen. Diese ergaben, dass der 

Versicherte aufgrund degenerativer Wirbelsäulen- und Hüftveränderungen in seiner 

zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Platten- und Bodenleger sowie für körperlich schwer 

bis mässig belastende Tätigkeiten vollständig arbeitsunfähig sei. Für leichtere Arbeiten 

sei der Versicherte derzeit aus psychiatrischer Sicht 50 bis 75% arbeitsunfähig (IV-act. 

31-2). Eine Verlaufskontrolle des psychischen Gesundheitszustands bestätigte die 

verbleibende Arbeitsfähigkeit von 30% (IV-act. 43). Ausgehend von dieser 

Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit sprach die IV-Stelle Basel-Landschaft 

dem Versicherten mit Verfügung vom 2. November 2000 rückwirkend ab 1. September 

1997 und mit Verfügung vom 29. September 2000 mit Wirkung ab 1. Oktober 2000 eine 

ganze Invalidenrente zu (IV-act. 48; 49).

A.b   Anlässlich der Rentenrevision im Jahr 2002 (durchgeführt von der zwischenzeitlich 

zuständigen IV-Stelle des Kantons Thurgau) wurden keine Änderungen mit Auswirkung 

auf die Rente festgestellt. Es bestehe weiterhin Anspruch auf die bisherige 

Invalidenrente (IV-act. 59).

A.c   Im April 2003 erlitt der Beschwerdeführer als Beifahrer einen schweren 

Verkehrsunfall, der eine mehrfragmentäre Tibiaplateau-Fraktur rechts, eine Ulnafraktur 

links, Rippenfrakturen und ein stumpfes Abdominaltrauma nach sich zog (71-1 ff.).

A.d   Am 1. April 2004 nahm der Beschwerdeführer eine Aushilfstätigkeit als 

Bodenleger bei der B.___ AG mit einem Pensum von 20% auf (IV-act. 70). Ende April 

2004 erkundigte er sich bei der IV-Stelle, wie viel er noch arbeiten dürfe (IV-act. 63).

A.e   Anlässlich einer Rentenrevision 2007 reichte der Beschwerdeführer der IV-Stelle 

diverse ärztliche Berichte im Zusammenhang mit dem Unfall aus dem Jahr 2003 ein 

(IV-act. 71-1 ff.). Des Weiteren gelangte die Beschwerdegegnerin mit einem Arbeit-

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geberfragebogen an die B.___ AG (IV-act. 70). Am 27. März 2007 teilte die 

Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer mit, es bestehe weiterhin Anspruch auf 

die bisherige Rente (IV-act. 73).

A.f    Am 31. März 2009 liess der Versicherte der IV-Stelle durch seinen Treuhänder 

mitteilen, dass er ab 1. April 2009 bei seinem Bruder (C.___) als Baustellenaufsicht 

arbeiten werde. Die Tätigkeit sei nicht täglich und er verdiene dabei monatlich 

zwischen Fr. 1'000.-- bis Fr. 1'500.-- (IV-act. 74). Im Juni 2009 wurde der Versicherte 

bei der IV-Stelle vorstellig und erkundigte sich, wie viel er arbeiten könne, ohne seinen 

Anspruch auf die ganze Invalidenrente zu verlieren (IV-act. 77). In der Folge verlangte 

die IV-Stelle Lohnabrechnungen über das Einkommen aus der Tätigkeit des 

Versicherten bei seinem Bruder ein und veranlasste die Überprüfung des 

Leistungsanspruchs (IV-act. 78 ff.). Zur Überprüfung einer allfälligen Änderung des 

Gesundheitszustands empfahl der Regionale Ärztliche Dienst der IV-Stelle (RAD) nach 

Sichtung der medizinischen Akten eine MEDAS-Abklärung (IV-act. 91-2).

A.g   Am 26. April 2010 wurde der Versicherte bei der Ärztlichen Begutachtungsinstitut 

Basel GmbH (ABI) untersucht und begutachtet (IV-act. 98-1 ff.). Im polydisziplinären 

Gutachten vom 31. Mai 2010 kamen die Gutachter zum Schluss, dass sich der 

Gesundheitszustand des Versicherten seit der letzten Begutachtung verändert habe. In 

seiner angestammten Tätigkeit bestehe nach wie vor eine volle Arbeitsunfähigkeit. Für 

körperlich leichte, adaptierte Tätigkeiten bestehe jedoch eine Arbeits- und 

Leistungsfähigkeit von 100%. Die Prognose bezüglich einer Rückkehr in den 

Arbeitsprozess sei aus rein medizinischer Sicht als günstig zu bezeichnen, hänge 

jedoch im Wesentlichen von invaliditätsfremden Faktoren bei gleichzeitig medizinisch 

eingeschränktem Zumutbarkeitsprofil ab (IV-act. 98-28).

A.h   Gestützt auf das ABI-Gutachten stellte die IV-Stelle dem Versicherten mit 

Vorbescheid vom 14. Juni 2010 die Einstellung der Rente in Aussicht. Die Abklärungen 

hätten ergeben, dass eine Verbesserung des Gesundheitszustands eingetreten sei. In 

einer adaptierten Tätigkeit sei er zu 100% arbeitsfähig (IV-act. 104). Zum Vorbescheid 

nahm der Versicherte am 15. Juni 2010 mündlich Stellung. Er sei mit der Einstellung 

der Rente nicht einverstanden und werde weitere medizinische Berichte einreichen (IV-

act. 105). Am 18. August 2010 wandte sich der Hausarzt des Versicherten, Dr. med. 

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D.___, FHM Innere Medizin, an die IV-Stelle. Beim Versicherten sei entgegen der 

Behauptung im ABI-Bericht keine Verbesserung des Gesundheitszustandes 

eingetreten. Er sei in seinem angestammten Beruf als Plattenleger weiterhin zu 100% 

arbeitsunfähig (IV-act. 106).

A.i     Mit Verfügung vom 31. August 2010 stellte die IV-Stelle die Invalidenrente des 

Versicherten wie angekündigt auf das Ende des der Zustellung folgenden Monats ein 

(IV-act. 108).

B.     

B.a   Gegen diese Verfügung richtet sich die in Vertretung des Versicherten von 

Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Ehrenzeller eingereichte Beschwerde vom 30. September 

2010. Die Verfügung vom 31. August 2010 sei unter Kosten- und Entschädigungsfolge 

zu Lasten der Beschwerdegegnerin aufzuheben und dem Beschwerdeführer sei 

weiterhin mindestens eine ¾-IV-Rente auszurichten. Eventualiter sei die Verfügung 

aufzuheben und die Sache sei im Sinn der Erwägungen zu weiteren Abklärungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Zudem sei dem Beschwerdeführer die 

unentgeltliche Rechtspflege inklusive der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung zu 

gewähren (act. G 1).

B.b   Mit Beschwerdeantwort vom 15. November 2010 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (act. G 12).

B.c   Mit Replik vom 7. Januar 2011 hält der Beschwerdeführer an seinen Anträgen 

fest.

B.d   Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 14. Januar 2011 auf eine Duplik 

(act. G 20).

B.e   Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege hiess die Gerichtsleitung am 

30. November 2010 gut (act. G 15).

Erwägungen:

1.      

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1.1    Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die Rente des 

Beschwerdeführers zu Recht eingestellt hat.

1.2    Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 

Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin 

für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; 

SR 830.1]). Der Veränderung des Invaliditätsgrads ist – mit Blick auf Art. 17 Abs. 2 

ATSG – stets dann mittels Rentenerhöhung, Rentenherabsetzung oder 

Rentenaufhebung Rechnung zu tragen, wenn sich der der Leistung zu Grunde liegende 

Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat. Bei der Anpassung einer 

Invalidenrente im Sinn von Art. 17 Abs. 1 ATSG geht es mithin darum, eine ursprünglich 

tatsächlich und rechtlich korrekte formell rechtskräftige Verfügung über eine 

Dauerleistung (Rente) an nach Eintritt der formellen Rechtskraft eingetretene 

Veränderungen tatsächlicher Natur anzupassen, das heisst eine nachträglich 

eingetretene tatsächliche Unrichtigkeit der formell rechtskräftigen Verfügung zu 

beheben.

1.3    Anlass zur Rentenrevision gibt nach der Rechtsprechung jede wesentliche 

Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und 

damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist nicht nur bei einer 

wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustands, sondern auch dann revidierbar, 

wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen 

Gesundheitszustands erheblich verändert haben (BGE 130 V 349 f. Erw. 3.5). Eine 

bloss unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen 

Sachverhalts stellt dagegen praxisgemäss keine revisionsbegründende Änderung dar 

(BGE 112 V 372 Erw. 2b; SVR 1996 IV Nr. 70 S. 203). Ob eine revisionsbegründende 

Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im 

Zeitpunkt der letzten (der versicherten Person eröffneten) rechtskräftigen Verfügung 

bestand, die auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer 

Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines 

Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen 

Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht (BGE 133 V 108), mit demjenigen zur 

Zeit der streitigen Neubeurteilung (BGE 130 V 351 Erw. 3.5.2; BGE 125 V 369 Erw. 2).

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1.4    Das Versicherungsgericht hat die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das 

Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass es alle Beweismittel, unabhängig davon, von 

wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die 

verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs 

gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen 

Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen 

und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere 

medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist 

entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen 

Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis 

der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und 

ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den 

Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die 

Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahmen als Bericht 

oder Gutachten (BGE 125 V 352 Erw. 3a).

2.      

2.1    Vorliegend ist demnach zu prüfen, ob sich die tatsächlichen Verhältnisse so ver­

ändert haben, dass damit eine erhebliche Änderung des Invaliditätsgrads einhergeht.

2.2    In medizinischer Hinsicht bildeten der Bericht des Kantonsspitals Bruderholz vom 

19. November 1996 (IV-act. 5-4 ff.), die Gutachten des Kantonsspitals Basel, 

Universitätskliniken, vom 24. November 1997 (IV-act. 13), 25. Februar 1999 und 3. 

März 1999 (IV-act. 31-1 ff.) sowie das Gutachten der Externen Psychiatrischen Dienste 

Romanshorn vom 5. Juni 2000 (IV-act. 43) die Grundlagen der Verfügungen vom 2./29. 

November 2000. Aus somatischer Sicht wurden unspezifische Rückenschmerzen mit 

Status nach einer paramedian rechts liegenden Diskushernie L3/L4 mit deutlicher 

Imprimierung des Duralsacks und Kompromittierung der Nervenwurzel L3 und L4 

rechts (MRI 10.09.1996), eine deutlich geschrumpfte Diskushernie L3/L4 paramedian 

rechts ohne Neurokompression (MRI-LWS vom 22.01.1998); eine Osteochondrose mit 

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Dehydration der Bandscheiben L3/L4 und L4/L5 sowie eine Coxarthrose rechts mit 

Kapselchonfromatose bei Verkalkungen diagnostiziert. Aus psychiatrischer Sicht 

wurden eine reaktive mittelschwere Depression sowie ein somatoformes 

Schmerzsyndrom diagnostiziert (IV-act. 31-2 ff.). Die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit 

des Kantonsspitals Basel lautete insgesamt wie folgt: Aus internistischer Sicht sei der 

Beschwerdeführer angesichts der degenerativen Wirbelsäulen- und Hüftveränderungen 

in seinem angestammten Beruf als Plattenleger sowie für körperlich schwer bis mässig 

belastende Tätigkeiten vollständig arbeitsunfähig. Zudem sei er derzeit aus 

psychiatrischer Sicht auch für leichtere Arbeiten zu 50 - 75% arbeitsunfähig (IV-act. 

31-2). Im Bericht der Externen Psychiatrischen Dienste Romanshorn wurde die 

Diagnose einer mittelgradigen depressiven Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 

F 32.11) gestellt und die Arbeitsfähigkeit auf unter 30% geschätzt (IV-act. 43-4).

2.3    Anlässlich der Überprüfung der Invalidenrente im Jahr 2002 liess der 

Beschwerdeführer der damals zuständigen IV-Stelle des Kantons Thurgau einen 

Bericht seines Hausarztes zukommen. Dieser gab an, der Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers sei stationär. Die somatischen Befunde mit Rückenschmerzen und 

neurologischen Ausfällen sowie den Hüftgelenksbeschwerden rechts seien praktisch 

identisch wie bei der letzten Untersuchung im Jahr 1997. Die Stimmung des 

Beschwerdeführers sei depressiv (IV-act. 56).

2.4    Bei der Überprüfung der IV-Rente im Jahr 2007 machte der Hausarzt des 

Beschwerdeführers am 5. März 2007 geltend, der Gesundheitszustand habe sich 

verschlechtert. Der Beschwerdeführer habe sich im April 2003 eine mehrfragmentäre 

Tibiaplateau-Fraktur rechts, Rippenfrakturen und ein stumpfes Abdominaltrauma 

zugezogen. Dementsprechend hätten sich auch die Diagnosen verändert (71-1 ff.).

2.5    Grundlage der angefochtenen Verfügung vom 31. August 2010 bildet das 

polydisziplinäre Gutachten des ABI vom 31. Mai 2010. Der Beschwerdeführer wurde 

am 26. Januar 2010 psychiatrisch, internistsich und neurologisch untersucht und 

begutachtet. Aus psychiatrischer Sicht wurde keine Diagnose mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit gestellt. Seitens des psychiatrischen Fachgebiets bestehe 

dementsprechend eine 100%-ige Arbeitsfähigkeit (IV-act. 98-17). Aus somatischer 

Sicht wurden folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt: 

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beginnende Coxarthrose rechts (ICD-10 M16.1), chronisch intermittierende 

Knieschmerzen rechts (ICD-10 M.25.65) und ein chronisches lumbovertebrales 

Schmerzsyndrom ohne radikuläre Symptomatik (ICD-10 M54.5). Ohne Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit bestünden geringe Restbeschwerden im Vorderarm links (ICD-10 M 

79.63) sowie ein Status nach Oberbauch-Laparotomie bei stumpfem Abdominaltrauma 

vom 26.04.2003 ohne relevante Restbeschwerden (Z98.8/T91.5). Aus orthopädischer 

Sicht bestehe für körperlich leichte Tätigkeiten in Wechselposition, wenn eine Hebe- 

und Traglimite von 10 kg nicht überschritten werde und keine Zwangshaltungen des 

Rumpfs oder des rechten Beins eingenommen werden müssten, nach wie vor eine 

zeitlich und leistungsmässig uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit. Die Untersucher 

dachten dabei beispielsweise an Kontroll- und Überwachungstätigkeiten, doch kämen 

auch leichte manuelle Tätigkeiten auf Tischhöhe in Frage, sofern die übrigen 

formulierten Bedingungen berücksichtigt werden könnten (IV-act. 98-27). 

Zusammenfassend stellten die Gutachter fest, dass der Beschwerdeführer in seiner 

angestammten Tätigkeit seit 1997 arbeitsunfähig sei. Für körperlich leichte, adaptierte 

Tätigkeiten bestehe indessen eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 100% (IV-act. 

98-28).

3.      

3.1    Der Beschwerdeführer macht sinngemäss geltend, die Beschwerdegegnerin habe 

nicht beweisen können, dass sich sein Gesundheitszustand erheblich verbessert habe. 

Bei der Aufgabe der Tätigkeit als Plattenleger hätten die Rückenbeschwerden im 

Vordergrund gestanden. Bis zur Berentung im Jahr 2000 sei noch eine psychische 

Problematik dazugekommen. Die Beschwerdegegnerin gehe fälschlicherweise davon 

aus, dass im Zeitpunkt der Rentenverfügung für eine angepasste Tätigkeit vom Rücken 

her eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit vorgelegen habe. Vielmehr hätten aufgrund 

des Rückenleidens seit jeher erhebliche Einschränkungen bestanden (act. G 18, S. 6 

ff.). Zudem sei es seit dem Autounfall im April 2003 aus somatischer Sicht zu einer 

Verschlechterung des Gesundheitszustands gekommen (act. G 1, S. 5 f). Sodann liege 

der medizinische Referenzzeitpunkt nicht im Januar 1996, sondern im März 2007, als 

dem Beschwerdeführer mitgeteilt worden sei, dass der Anspruch auf die Invalidenrente 

unverändert sei. Auch damals seien, wie bei der Rentenüberprüfung im Jahr 2003, 

jeweils entsprechende Abklärungen vorangegangen. Die Beschwerdegegnerin habe 

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somit nachzuweisen, dass sich der Gesundheitszustand seit dem Jahr 2007 erheblich 

verbessert haben solle. Im Übrigen scheine die psychische Beeinträchtigung anlässlich 

der Begutachtung durch das ABI nur oberflächlich abgeklärt worden zu sein. Bestritten 

werde, dass der Beschwerdeführer erklärt hätte, er fühle sich psychisch nicht 

eingeschränkt. Zusammengefasst handle es sich bei der Einschätzung durch das ABI 

lediglich um eine andere Wertung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen 

Sachverhalts, sodass kein Revisionsgrund gegeben sei (act. G 1, S.7).

3.2    Demgegenüber vertritt die Beschwerdegegnerin im Wesentlichen die Auffassung, 

die ursprüngliche 70%-ige Arbeitsunfähigkeit in einer Verweistätigkeit sei dem 

Beschwerdeführer allein aufgrund der mittelschweren Depression attestiert worden. 

Der psychische Zustand habe sich nun verbessert. Auch der Hausarzt habe im 

Dezember 2009 nur somatische Beschwerden erwähnt. In einer leichten Hilfstätigkeit 

sei der Beschwerdeführer gemäss ABI-Gutachten ohne Leistungseinschränkung 

arbeitsfähig (act. G 12).

3.3    Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers ist für die Beurteilung einer 

anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrads in zeitlicher Hinsicht der 

Zeitpunkt der Verfügungen vom 2./29. November 2000 massgebend. Die Überprüfung 

des Rentenanspruchs im Jahr 2007 erfolgte nicht auf der Grundlage einer materiellen 

Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung und 

entsprechender Beweiswürdigung und vermag daher den Überprüfungszeitraum nicht 

zu beschränken (vgl. BGE 133 V 108). Der Hausarzt des Beschwerdeführers reichte mit 

seinem Bericht vom 5. März 2007 (IV-act. 71) zwar diverse insbesondere mit dem 

Verkehrsunfall vom 26. April 2003 im Zusammenhang stehende medizinische 

Unterlagen ein und machte eine Verschlechterung des Gesundheitszustands geltend. 

Eine eigentliche Abklärung nahm die IV-Stelle zu jener Zeit jedoch wegen der bereits 

Anspruch auf eine ganze Rente begründenden Invalidität nicht vor.

3.4    Des Weiteren herrscht zwischen den Parteien Uneinigkeit, ob der 

Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Rentenzusprache aus somatischer Sicht in einer 

adaptierten Tätigkeit als uneingeschränkt arbeitsfähig betrachtet wurde bzw. ob die 

70%-ige Arbeitsunfähigkeit in einer solchen Tätigkeit einzig auf die psychische 

Situation zurückzuführen war. Betreffend die somatischen Beschwerden hielt das 

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Kantonsspital Bruderholz in seinem Bericht vom 19. November 1996 fest, es sei nach 

einer dreiwöchigen stationären Physiotherapie zur Regredienz der Schmerzen 

gekommen, insbesondere der Ausstrahlungen ins rechte Bein. Erst kurz vor Austritt 

habe der Beschwerdeführer über ein allgemeines Schwächegefühl und über 

Kraftlosigkeit geklagt. Es habe sich herausgestellt, dass aktuell eine komplexe soziale 

Problematik vorliege. Die Coxarthrose verursache zur Zeit keine Beschwerden. Es 

werde dem Beschwerdeführer empfohlen, möglichst schnell wieder in den 

Arbeitsprozess einzusteigen (IV-act. 5-10). Im Bericht vom 30. Januar 1997 führte der 

Hausarzt aus, er sei der Ansicht, es sollte eine Umschulung des Beschwerdeführers 

angestrebt werden. Eine leichte oder sitzende Arbeit ohne Rücken- und 

Hüftgelenkbelastung sei ihm sicher zumutbar (IV-act. 5-3). Im Gutachten des 

Kantonsspitals Basel vom 24. November 1997 wurde betreffend die Arbeitsfähigkeit 

aus somatischer Sicht festgehalten, die Versuche, den Beschwerdeführer in seinem 

zuletzt ausgeübten Beruf als Plattenleger unterzubringen, seien gescheitert. Eine 

Arbeit, bei der er wenig körperlichen Belastungen ausgesetzt sei und bei der er den 

Arbeitsalltag eher stehend als sitzend verbringen könnte, werde hingegen als 

angebracht erachtet. Vorrang vor einer Rente hätten Eingliederungsmassnahmen oder 

Abklärungen in einer IV-Werkstätte. Zudem werde die Wiederaufnahme der 

Physiotherapie empfohlen. Sodann wurde der Verdacht auf psychosomatische 

Überlagerung bei Rückenschmerzen geäussert und eine fragliche depressive 

Komponente erwähnt (IV-act. 19-3). Im Gutachten des Kantonsspitals Basel vom 25. 

Februar 1999 wurde ausgeführt, es seien eine antidepressive Medikation und eine 

regelmässige Gesprächstherapie in die Wege geleitet worden. Eine allfällige erneute 

berufliche Abklärung sollte erst nach Behandlung der Depression erfolgen. Allenfalls 

empfehle sich eine psychiatrische Reevaluation der Arbeitsfähigkeit in sechs Monaten 

(IV-act. 31-2 f.). Diese erfolgte am 5. Juni 2000 durch den Externen Psychiatrischen 

Dienst Romanshorn, wobei angefügt wurde, die geschätzte Arbeitsunfähigkeit sei 

hauptsächlich vom psychischen Befinden her bestimmt (IV-act. 43-4).

3.5    Den vorgenannten medizinischen Akten kann im Wesentlichen entnommen 

werden, dass beim Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Arbeitsaufgabe die 

somatischen Beschwerden, welche in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Plattenleger 

zu einer 100%-igen Arbeitsunfähigkeit führten, im Vordergrund standen und die 

psychischen Beschwerden sich wohl im Zusammenhang mit den somatischen 

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Beeinträchtigungen manifestierten. Indessen wurde in sämtlichen Berichten aus dem 

somatischen Bereich eine Wiedereingliederung in einen geeigneten Arbeitsprozess 

zumutbar erachtet. Mithin hielten sowohl der Hausarzt als auch das Kantonsspital 

Basel eine adaptierte Tätigkeit für zumutbar und angebracht. Gemäss dem letzten 

Bericht des Kantonsspitals Basel vom 25. Februar 1999 sollte vor der 

Wiedereingliederung jedoch zunächst die Depression behandelt werden. In Würdigung 

der gesamten damaligen Aktenlage ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon 

auszugehen, dass die 70%-ige Arbeitsunfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit 

gemäss den Verfügungen vom 2./29. November 2000 hauptsächlich mit den 

psychischen Beschwerden begründet war, währenddem man aus somatischer Sicht 

von einer mehr oder weniger uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit in einer angepassten 

Tätigkeit ausging. In diesem Sinn ist auch die Formulierung "Zudem ist der Explorand 

derzeit aus psychiatrischer Sicht auch für leichtere Arbeiten als zu 50 - 75% 

arbeitsunfähig zu betrachten" im Gutachten des Kantonsspitals Basel vom 25. Februar 

1999 zu verstehen (IV-act. 31-2). Nachfolgend ist deshalb zu prüfen, ob sich der 

psychische Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der Rentenzusprache im 

revisionsrechtlichen Sinn relevant verändert hat.

3.6    Befunde und Symptome der 1999 und 2000 diagnostizierten mittelgradigen 

Depression waren insbesondere eine eingeschränkte Leistungsfähigkeit, Müdigkeit, 

Antriebslosigkeit, herabgesetzte Modulation des Affekts sowie der Mimik, eine 

ausgeprägte Kränkbarkeit sowie Schuldgefühle gegenüber der Familie, 

Spannungskopfschmerzen und Schlafstörungen (IV-act. 31-4 ff.; 43-1 ff.). Im 

psychiatrischen Teilgutachten des ABI wurde keine psychiatrische Diagnose mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit mehr gestellt (IV-act. 98-16). Der Beschwerdeführer 

habe über die psychische Verfassung im Zeitpunkt der Rentenzusprache keine 

Auskunft geben können. Nach einem Verkehrsunfall sei er vorübergehend (2003 bis 

2004) in psychiatrischer Mitbehandlung gestanden. Über die entsprechende 

Symptomatik könne er ebenfalls wenig Auskunft geben, stelle aber dezidiert fest, dass 

derartige Symptome nicht mehr vorhanden seien. Für die letzten Jahre sei keine 

störungsspezifische psychische Symptomatik erfragbar gewesen. Auch jetzt seien 

seelische Symptome deutlich verneint worden. Im Vordergrund stünden aktuell 

körperliche Beschwerden seitens des Bewegungsapparates. An nicht-orthopädischen 

Beschwerden seien Schlafstörungen angegeben worden. Weitere vegetative 

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Beeinträchtigungen seien nicht genannt worden. Der psychische Befund stelle sich in 

allen Qualitäten regelrecht dar. Unter der zusammenfassenden Betrachtung von 

Anamnese, Verlauf, Symptomatik und Befund könne jetzt kein Hinweis für eine 

psychiatrische Morbidität erhoben werden. Insbesondere könne die in der 

Vergangenheit festgestellte Depression mit Krankheitswert nicht mehr diagnostiziert 

werden, da die entsprechenden Symptom- und Befundmerkmale fehlen würden (IV-

act, 98-17). Eine depressive Symptomatik und eine entsprechende 

psychopathologische Befundkonstellation, wie sie in den Jahren 1999 und 2000 vom 

Kantonsspital Basel und von den Externen Psychiatrischen Diensten Romanshorn 

festgestellt worden seien, sei in der jetzigen Begutachtung nicht mehr nachweisbar. 

Auch die anamnestischen Angaben des Beschwerdeführers bezüglich dieser 

depressiven Vorerkrankung seien verschwommen geblieben. Es sei somit zu einer 

deutlichen Veränderung der psychiatrischen Gesamtsituation gegenüber der 

Vorbegutachtung elf Jahre zuvor gekommen (IV-act. 98-18).

3.7    Der Beschwerdeführer rügt die psychiatrische Untersuchung des ABI als 

oberflächlich. Zudem habe sie nur 15 Minuten gedauert. Wie lange die Untersuchung 

tatsächlich gedauert hat, kann vorliegend offen gelassen werden. Grundsätzlich ist die 

Dauer der Untersuchung nicht massgebend, sofern der zeitliche Aufwand der Frage­

stellung und der zu beurteilenden Pathologie angemessen ist (Urteil 9C_811/2010 vom 

16. Februar 2011 Erw. 4.2.1). Für die Annahme, die Begutachtung des ABI sei 

diesbezüglich unzureichend, liegen keine Anhaltspunkte vor. Sodann ist das Gutachten 

vollständig und vermag in seinen Schlussfolgerungen zu überzeugen. So ist das 

psychiatrische Teilgutachten in Kenntnis der Vorakten ergangen und beruht auf einer 

eigenen Anamnese. Die im Zeitraum der Rentenzusprache festgestellten Befunde und 

Symptome einer depressiven Störung konnten, abgesehen von einer Schlafstörung, 

nicht mehr bestätigt werden (vgl. IV-act. 98-16). Es ergeben sich denn auch keine 

wesentlichen objektiven Gesichtspunkte, die ausser Acht gelassen wurden. Der 

Beschwerdeführer benennt auch keine solchen. Insbesondere konnten keine 

Anzeichen der nach dem Autounfall im Jahr 2003 offenbar aufgetretenen 

posttraumatischen Belastungsstörung mehr festgestellt werden. Die Schlussfolgerung, 

dass beim Beschwerdeführer heute keine krankheitswertige psychische Störung mehr 

vorliege, erscheint unter Würdigung der gesamten Umstände plausibel und 

nachvollziehbar. Weitere spezialärztliche Berichte, welche am Ergebnis der 

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psychiatrischen Beurteilung Zweifel aufkommen lassen könnten, sind keine vorhanden. 

Offenbar befindet sich der Beschwerdeführer auch seit längerem nicht mehr in 

psychiatrischer Behandlung. Das psychiatrische Teilgutachten des ABI vom 31. Mai 

2010 erfüllt damit die Anforderungen (vgl. hierzu BGE 125 V 352 Erw. 3a mit Hinweisen) 

an beweistaugliche Gutachten.

3.8    Gestützt auf das psychiatrische Teilgutachten des ABI ergibt sich, dass der 

Beschwerdeführer ab dem Zeitpunkt der Begutachtung als voll arbeitsfähig zu 

betrachten ist. Damit hat sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers im 

revisionsrechtlichen Sinn relevant verbessert.

4.      

4.1    Zu prüfen bleibt, ob der Beschwerdeführer heute aufgrund seiner somatischen 

Beschwerden in einer adaptierten Tätigkeit eingeschränkt ist. Unbestritten ist, dass in 

der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Bodenleger auch heute noch von einer 100%-igen 

Arbeitsunfähigkeit auszugehen ist (IV-act. 98-28; act. G 12).

4.2    Im orthopädischen Teilgutachten des ABI wird ausgeführt, der Beschwerdeführer 

berichte weiterhin über bestehende lumbale Rückenschmerzen, die in ihrer Qualität 

zwar seit Jahren ähnlich erschienen, in ihrer Intensität allerdings kein übermässig 

grosses Ausmass annehmen würden. Es werde nur intermittierend auf Analgetika 

zurückgegriffen und manchmal könne während Wochen darauf verzichtet werden (IV-

act. 98-22). Betreffend diese Problematik seien bereits seit Jahren keine spezifischen 

Abklärungen mehr erfolgt und entsprechend seien auch keine 

Behandlungsmassnahmen durchgeführt worden. Die neu angefertigten Bilddokumente 

zeigten an der unteren Lendenwirbelsäule leichte Strukturalterationen, was gut zum 

entsprechenden fast blanden klinischen Befund passe (IV-act. 98-23). Die kursorische 

neurologische Untersuchung ergebe keine Hinweise für das Vorliegen einer akuten 

Pathologie im Bereich des peripheren Nervensystems, indem insbesondere eine 

spinale Kompressionsproblematik oder die Läsion eines grösseren peripheren Nervs 

klinisch weitgehend habe ausgeschlossen werden können (IV-act. 98-23). Mehr gestört 

fühle sich der Beschwerdeführer durch Probleme am rechten Knie, die als Folge eines 

Autounfalls im Jahr 2003 aufgetreten seien. Der Beschwerdeführer habe dabei eine 

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mehrfragmentäre Tibiaplateau-Fraktur rechts, eine Ulnafraktur links, Rippenfrakturen 

und ein stumpfes Abdominaltrauma erlitten. Währenddem sich am linken Vorderarm in 

der Folge ein weitestgehend unauffälliges Zustandsbild entwickelt habe, sei es am 

rechten Knie offenbar zunehmend zu einer Varusdeviation mit intermittierenden 

Beschwerden gekommen (IV-act. 98-22). Anlässlich der letzten Konsultation in der 

orthopädischen Sprechstunde des Kantonsspitals St. Gallen sei allerdings festgehalten 

worden, der Beschwerdeführer beklage vor allem ein störendes Knacken im 

Kniegelenk, ohne dass wesentliche Schmerzen zu verzeichnen seien. Entsprechend 

seien auch keine weiteren Therapiemassnahmen und Kontrollen durchgeführt worden. 

Derzeit berichte der Beschwerdeführer wiederum vor allem über das störende 

Knacken, zudem jedoch auch über intermittierend auftretende Schmerzen, die 

insbesondere nach längeren Autofahrten manifest würden, wobei die Grenze auf etwa 

2 Stunden festgelegt werde. Zudem gehe er täglich während rund 90-120 Minuten 

spazieren, ohne dass er regelmässig auf die Einnahme eines Schmerzmittels 

angewiesen wäre. Am rechten Knie seien radiologisch Strukturalterationen sichtbar, vor 

allem im lateralen Kompartiment bei gleichzeitig allerdings deutlicher Varusachse, ohne 

dass das mediale Kompartiment jedoch sichtbare Schädigungen femorotibial zeige. 

Befundmässig sei die Beweglichkeit im rechten Knie im Vergleich zur Gegenseite 

allerdings nur geringgradig eingeschränkt und in unbelasteter Situation seien kaum 

Schmerzen geäussert worden. Es zeigten sich auch keine Hinweise auf ein akutes 

intraartikuläres Geschehen mit Ergussbildung, Rötung oder Überwärmung. Das 

Gangbild auf der Treppe und ebenem Terrain mitsamt den geprüften extensionsnahen 

Gangvarianten sei unauffällig, wohingegen auf einen Kauergang habe verzichtet 

werden müssen, da bei einer belasteten Knieflexion von 90° Schmerzen rechts 

angegeben worden seien (IV-act. 98-23 f.). An der rechten Hüfte seien bildgebend 

deutliche Strukturalterationen sichtbar, die möglicherweise einem Zustand nach 

Epiphysenlösung entsprechen könnten. Befundmässig sei die Beweglichkeit an der 

rechten Hüfte etwas eingeschränkt, doch würden im Gegensatz zum Knie auch bei 

unbelasteter Untersuchung inguinale Bewegungsschmerzen und eine Druckdolenz 

angegeben. Diese Problematik sei wohl ausschlaggebend für die vom 

Beschwerdeführer angegebenen Beschwerden. Das Beschwerdebild im 

Zusammenhang mit der rechten Hüfte sei seit längerem weitgehend unverändert und 

der subjektive Leidensdruck scheine auch nicht gross genug zu sein, dass der 

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Beschwerdeführer eine vertiefte diesbezügliche Abklärung vorangetrieben hätte (IV-act. 

98-23). Die angegebenen Beschwerden seien anlässlich der Untersuchung qualitativ 

sehr gut zu erklären gewesen. Es bestehe sicher eine verminderte Belastbarkeit vor 

allem des rechten Beins aufgrund der Strukturalterationen an Hüfte und Knie sowie in 

geringerem Umfang auch lumbal an der Wirbelsäule aufgrund der bestehenden 

degenerativen Veränderungen (IV-act. 98-24). Aufgrund dessen müsse für die zuletzt 

ausgeübte Tätigkeit als Unterlagsbodenleger von einer bleibenden vollen 

Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden. Für körperlich leichte Tätigkeiten lägen nach wie 

vor keine wesentliche Einschränkungen vor (IV-act. 98-23 f.).

4.3    Der Beschwerdeführer macht geltend, das orthopädische Teilgutachten des ABI 

sei aus verschiedenen Gründen unhaltbar. Die Kontrolle beim Orthopäden habe etwa 

20 Minuten gedauert, wobei die Rückenproblematik gar nicht thematisiert worden sei. 

Sodann sei die LWS-Problematik offensichtlich nur mittels eines konventionellen 

Röntgenbilds untersucht worden. Es könne vom Beschwerdeführer nicht akzeptiert 

werden, dass die LWS sich quasi selber geheilt haben solle. Es wäre angebracht 

gewesen, für den LWS-Bereich ein MRI anzufertigen. Dass der Beschwerdeführer 

manchmal während Wochen auf Schmerzmittel verzichten könne, bedeute nicht, dass 

die Problematik und die Schmerzen nicht vorhanden seien. Da er ja nicht erwerbstätig 

sei und seine körperliche Beanspruchung selber regeln und im Griff halten könne, 

müsse er sich auch keinen Expositionen aussetzen. Bei einer Erwerbstätigkeit, welche 

den durchschnittlichen wirtschaftlichen Anforderungen entspräche, würden ohne 

Weiteres wieder häufigere und stärkere Schmerzen auftreten. Sodann bestehe seit dem 

Autounfall 2003 ein neues Beschwerdebild mit bewegungsunabhängigen Schmerzen in 

der rechten Hüfte und im rechten Knie. Zudem habe sich auch eine Fehlentwicklung in 

der Hüfte manifestiert und das Knie sei, abgesehen von der Arthrose, als unstabil zu 

bezeichnen (act. G 1, S. 6).

4.4    Das orthopädische Teilgutachten stützt seine Beurteilung auf die Vorakten sowie 

die eigene persönliche Befragung und Untersuchung des Beschwerdeführers am 

26. Januar 2010. Die Dauer der Untersuchung hat keine eigenständige Relevanz, zumal 

keine Hinweise dafür vorliegen, dass die Beurteilung auf einer unvollständigen 

Grundlage vorgenommen worden wäre (vgl. zudem Erw. 3.7). Zum Einwand des 

Beschwerdeführers, das ABI habe kein MRI der LWS, sondern nur eine 

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Röntgenaufnahme der LWS angefertigt, ist festzuhalten, dass der Gutachter betreffend 

die lumbale Problematik einen klinisch fast blanden Befund ohne Hinweise auf eine 

akute Pathologie im Bereich des peripheren Nervensystems feststellten. Sodann 

werden die lumbalen Beschwerden auch vom Hausarzt des Versicherten als seit 1996 

praktisch gleichbleibend beschrieben (IV-act. 88-7). Offenbar befindet sich der 

Beschwerdeführer diesbezüglich auch nicht in Therapie. Ein Anlass für den Gutachter, 

ein weiteres MRI zu erstellen, bestand unter diesen Umständen nicht, zumal die 

lumbale Problematik - wie in obenstehender Erwägung 3.4 ausgeführt - bereits im 

Zeitpunkt der Rentenzusprache keinen massgeblichen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 

in einer adaptierten Tätigkeit gehabt hatte. Zudem brächte auch ein funktionelles MRI 

für sich allein überwiegend wahrscheinlich keine neuen Erkenntnisse bezüglich der 

körperlichen Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers. Des Weiteren wurde im 

Gutachten auch der Knie- und Hüftproblematik Rechnung getragen. Die Feststellungen 

des Gutachters, dass aufgrund der Strukturalterationen an Hüfte und Knie eine 

verminderte Belastbarkeit bestehe und die angegebenen Beschwerden qualitativ 

nachvollziehbar seien, bedeutet noch nicht, dass die Arbeitsfähigkeit in einer 

adaptierten Tätigkeit per se eingeschränkt ist. Entscheidend ist vielmehr, in welchem 

Umfang dem Versicherten - trotz bestehender Einschränkungen - eine angepasste und 

geeignete Tätigkeit zumutbar ist. Die Einschätzung des Gutachters, dass der 

Beschwerdeführer aus somatischer Sicht in einer adaptierten Tätigkeit voll arbeitsfähig 

sei, erscheint aufgrund der erhobenen Befunde nachvollziehbar und plausibel. 

Insbesondere werden betreffend Knie und Hüfte seit geraumer Zeit keine spezifischen 

Therapien durchgeführt, mithin berichtete das Kantonsspital St. Gallen am 8. April 2009 

betreffend das rechte Knie, es bestehe aktuell völlige Beschwerdefreiheit. Von 

therapeutischen Massnahmen könne abgesehen werden, es seien keine weiteren 

Nachkontrollen geplant (IV-act. 88-5 f.). Insofern erscheint es auch zutreffend, dass 

beim Beschwerdeführer von einem gut kompensierten Zustandsbild ausgegangen wird. 

Schliesslich bringt auch der Hausarzt in seinem Schreiben an die Beschwerdegegnerin 

vom 18. August 2010 keine objektiv feststellbaren Gesichtspunkte vor, die im Rahmen 

der Begutachtung unerkannt geblieben wären und die geeignet sind, zu einer anderen 

Beurteilung zu führen (Urteil des Bundesgerichts vom 29. Juli 2008, 9C_830/07 

Erw. 4.3 mit Hinweisen). Insbesondere bezieht er seine darin geäusserte 

Arbeitsfähigkeitseinschätzung lediglich auf die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als 

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Plattenleger und nicht auf eine adaptierte Tätigkeit (IV-act. 106-1). Sodann liegen keine 

weiteren medizinischen Berichte im Recht, die an der Einschätzung des 

orthopädischen Teilgutachtens des ABI berechtigte Zweifel aufkommen lassen 

könnten.

4.5    Das polydisziplinäre Gutachten erfüllt sämtliche rechtsprechungsgemässen 

Kriterien der Beweistauglichkeit. Es ist für die strittigen Belange umfassend, beruht auf 

allseitigen Untersuchungen, berücksichtigt die beklagten Beschwerden und ist in 

Kenntnis der Vorakten abgegeben worden. Zudem sind die Ausführungen in der 

Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge sowie der medizinischen Situation 

einleuchtend und beinhalten begründete Schlussfolgerungen. Zusammenfassend ist in 

Übereinstimmung mit der Beschwerdegegnerin aufgrund des polydisziplinären ABI-

Gutachtens vom 20. Mai 2009 von einer vollen Arbeitsfähigkeit in einer 

leidensangepassten Tätigkeit, wie sie im Gutachten beschrieben wird, auszugehen.

5.      

5.1    Sodann bemängelt der Beschwerdeführer den in der angefochtenen Verfügung 

vorgenommen Einkommensvergleich. In den ursprünglichen Rentenverfügungen sei 

das Valideneinkommen auf Fr. 86'938.-- festgesetzt worden. Die Beschwerdegegnerin 

habe das Valideneinkommen nun ohne jegliche sachliche Grundlage auf Fr. 76'578.-- 

reduziert (act. G 18, S. 9).

5.2    Die Beschwerdeführerin hat sich nicht an das ursprüngliche Valideneinkommen 

gebunden gefühlt und dieses voraussetzungslos neu überprüft (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts 9C_237/2007 vom 24. August 2007 Erw. 3). Selbst wenn man die 

Auffassung vertritt, die Abänderung des Valideneinkommens nach erstmaliger 

rechtskräftiger Invaliditätsbemessung sei ohne eine diesbezügliche 

Sachverhaltsveränderung grundsätzlich unzulässig (vgl. RKUV 2005 Nr. U 533 S. 40 

Erw. 3.3 [U 339/03] sowie KIESER, ATSG-Kommentar, 2. Aufl., N. 19 zu Art. 17), wäre 

das Vorgehen der Beschwerdegegnerin vorliegend nicht zu beanstanden, da die 

Voraussetzungen einer Wiedererwägung gegeben sind, wie nachfolgend zu zeigen ist.

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5.3    In den ursprünglichen Rentenverfügungen vom 2./29. November 2000 wurde das 

Valideneinkommen anhand des zuletzt vor Eintritt des Krankheitsfalls im Jahr 1996 bei 

der E.___ AG erzielten Bruttomonatslohns von Fr. 6'550.-- bzw. jährlich Fr. 86'938.-- 

(13 x 6'550.-- zuzüglich der Anpassung an die Nominallohnentwicklung) berechnet (IV-

act. 6-2; 50-2). Dem Fragebogen für die Arbeitgeberin ist zu entnehmen, dass der 

Beschwerdeführer seit dem 1. Oktober 1995 bei der E.___ AG tätig war. Weiter gab die 

Arbeitgeberin an, der Beschwerdeführer hätte ab dem 1. Januar 1997 ohne 

Gesundheitsschaden noch Fr. 5'300.-- verdient (IV-act. 6-2). Gemäss IK-Auszug 

erzielte der Beschwerdeführer in den Jahren 1991 bis und mit 1995 schwankende 

Einkommen von durchschnittlich rund Fr. 58'000.-- pro Jahr (IV-act. 9-1 f.). Das von 

Januar 1996 bis September 1996 erzielte Einkommen war somit weit 

überdurchschnittlich (IV-act. 6-2). Sodann kann den Akten entnommen werden, dass 

die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis bereits im Mai 1996 per November 1996 

gekündigt hatte. Die Arbeitgeberin gab an, die Kündigung sei aus wirtschaftlichen 

Gründen erfolgt (IV-act. 5-5, ad 1; 6-3). Somit hatte der Beschwerdeführer seine 

bisherige Stelle nicht krankheitsbedingt, sondern aus invaliditätsfremden Gründen 

verloren. Als Gesunder wäre er daher mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht mehr 

in den Genuss des zuletzt verdienten überdurchschnittlichen Verdienstes gekommen 

(vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_5/2009 vom 16. Juli 2009 Erw. 2.3; SVR 2009 IV Nr. 

58 S. 184). Folglich hat die Beschwerdegegnerin das hypothetische Valideneinkommen 

zu Recht anhand des Einkommens, welches der Beschwerdeführer ab 1. Januar 1997 

bei der E.___ AG erzielt hätte (Fr. 5'300.-- monatlich) und nicht auf der Grundlage des 

im Zeitraum Januar 1996 bis September 1996 im Vergleich zu den Vorjahren weit 

überdurchschnittlichen Einkommens festgelegt. Es liegen keine Hinweise darauf vor, 

dass der Beschwerdeführer ohne Gesundheitsschaden ein derartig hohes Einkommen 

längerfristig zumutbarerweise hätte erzielen können. Die ursprüngliche Anrechnung des 

deutlich überhöhten Einkommens erweist sich folglich als zweifellos unrichtig im Sinn 

von Art. 53 Abs. 2 ATSG. Bezogen auf den Verfügungszeitpunkt ist von einem 

Valideneinkommen von Fr. 81'482.-- auszugehen (Fr. 5'300.-- x 13 zuzgl. der 

Nominallohnentwicklung 1997 - 2010 [Index Männer 1997 = 1818; 2010 = 2150]). Auf 

Seiten des Invalideneinkommens stellt die Beschwerdegegnerin auf das 

Durchschnittseinkommen der Hilfsarbeiter (Privater Sektor, Niveau 4) aller Branchen im 

Jahr 2008 gemäss den statistischen Tabellenwerten der schweizerischen 

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Lohnstrukturerhebung (LSE) von Fr. 59'979.-- ab (angepasst an die betriebsübliche 

Arbeitszeit von 41.6 Stunden wöchentlich [Fr. 4'806.-- ./. 40 x 41.6 = Fr. 4'998.-- x 12]). 

Unter Gewährung eines Tabellenlohnabzugs von 10% berücksichtigte sie ein 

Invalideneinkommen von Fr. 53'981.-- (IV-act. 101; 108-2). Angepasst an die 

Nominallohnentwicklung ergibt sich per 2010 ein Invalideneinkommen von rund Fr. 

55'478.-- (Index Männer 2008 = 2092; 2010 = 2150). Nach Gegenüberstellung der 

beiden Einkommen resultiert ein nicht rentenbegründender Invaliditätsgrad von 31.9%.

6.      

6.1    Nachdem die anspruchswesentliche Besserung des Gesundheitszustandes im 

Grundsatz feststeht, stellt sich im Rahmen der strittigen Revision die Frage, ob die IV-

Stelle die seit September 1997 laufende ganze Invalidenrente zu Recht (ex nunc) 

eingestellt hat. Dies ist unter dem Aspekt der Eingliederungsmassnahmen zu prüfen 

(Art. 17 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 16 ATSG).

6.2    Das auf dem gebesserten Gesundheitszustand beruhende Invalideneinkommen 

ist unmittelbar anrechenbar (im Revisionsfall unter Berücksichtigung von Art. 88bis 

Abs. 2 lit. a IVV), wenn keine oder lediglich eine Hilfestellung in Form von 

Arbeitsvermittlung (Art. 18 IVG) nötig erscheint (SVR 2010 IV Nr. 9 S. 27 Erw. 2.3.1, 

9C_141/2009). In diesem Fall ist die versicherte Person vermittlungsfähig im Sinn der 

Arbeitslosenversicherung (Art. 15 AVIG; vgl. Art. 14 Abs. 2 AVIG).

6.3    Anders stellt sich die Ausgangslage dar, wenn ein gesetzlicher Anspruch auf 

Vorkehren besteht, welche in der versicherten Person selber bislang fehlende 

Voraussetzungen der Erwerbsfähigkeit schaffen sollen: Nach dem Konzept des Art. 16 

ATSG setzt eine rentenbestimmende Invaliditätsbemessung auch im Revisionsfall (Art. 

17 ATSG) voraus, dass angezeigte Eingliederungsmassnahmen durchgeführt worden 

sind. Dementsprechend muss der Eingliederungsbedarf vor einer Erhöhung, 

Herabsetzung oder Aufhebung der Rente anlässlich einer Leistungsrevision nach Art. 

17 ATSG in gleicher Weise wie im Rahmen einer erstmaligen Invaliditätsbemessung 

abgeklärt werden (Urteile 9C_720/2007 vom 28. April 2008 Erw. 4, I 961/06 vom 19. 

November 2007 Erw. 5, I 361/01 vom 5. März 2002 Erw. 1b; AHI 1997 S. 39, I 309/95; 

ZAK 1980 S. 509 Erw. 2, 1969 S. 387 Erw. 3b). Für die Durchführung einer Revision 

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bedeutet dies zunächst, dass anhand aller aktuellen gesundheitlichen und 

erwerbsbezogenen Faktoren geprüft wird, ob diese eine rentenausschliessende oder -

mindernde Eingliederung erlauben (vgl. Art. 7a IVG). Ein Rentenanspruch dauert nur 

solange an, wie die Erwerbsunfähigkeit nicht (oder noch nicht) mit geeigneten 

Eingliederungs- und Selbsteingliederungsmassnahmen tatsächlich behoben oder in 

einer für den Rentenanspruch erheblichen Weise verringert wird. Die 

schadenmindernde Funktion der Eingliederungsleistungen korreliert mit dem 

Grundsatz, dass das entsprechende Invalideneinkommen erst dann als Grundlage für 

den Einkommensvergleich nach Art. 16 ATSG herangezogen und ein bestehender 

rentenbegründender Invaliditätsgrad leistungswirksam revidiert wird, wenn die 

versicherte Person das neu gewonnene Leistungsvermögen in ein entsprechendes 

Erwerbseinkommen aus zumutbarer Tätigkeit umsetzen kann bzw. könnte.

6.4    Soweit ersichtlich, hat die Beschwerdegegnerin allfällige berufliche 

Eingliederungsmassnahmen nicht geprüft. Aufgrund der Einstellung der langjährigen 

Rente bzw. der gesundheitsbedingten Erwerbseinbusse von über 20%, ist ein 

Anspruch auf Umschulung nicht von vornherein ausgeschlossen. Eine solche 

Massnahme erweist sich im vorliegenden Fall angesichts des fortgeschrittenen Alters 

sowie fehlender Grundvoraussetzungen wie etwa Deutschkenntnisse (die zunächst 

erlernt werden müssten, vgl. IV-act. 27-3) allerdings als unverhältnismässig. Sodann 

sind keine Gründe ersichtlich, die gegen die Selbsteingliederung in eine Hilfsarbeit 

sprechen würden. Insbesondere hat sich aus den vorstehenden Erwägungen gezeigt, 

dass beim Beschwerdeführer keine relevante psychische Beeinträchtigung mehr 

vorliegt. Mögliche nicht gesundheitlich bedingte Umstände, welche einer erfolgreichen 

Eingliederung entgegenstehen, haben ausser Acht zu bleiben (Urteil 9C_882/2010 vom 

25 Januar 2011 Erw. 8.1 mit Hinweisen). Es ist daher von der erwerblichen 

Verwertbarkeit der verbesserten Arbeitsfähigkeit auf dem Weg der Selbsteingliederung 

auszugehen. Es steht dem Beschwerdeführer indessen offen, sich bei der 

Beschwerdegegnerin zur Arbeitsvermittlung zu melden.

7.      

7.1    Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.

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7.2    Dem Beschwerdeführer wurde die unentgeltliche Rechtspflege und 

Rechtsverbeiständung bewilligt (act. G 7). Wenn die wirtschaftlichen Verhältnisse des 

Beschwerdeführers es gestatten, kann er jedoch zur Nachzahlung der Gerichtskosten, 

der Auslagen für die Vertretung und der vom Staat entschädigten Parteikosten 

verpflichtet werden (Art. 288 Abs. 1 ZPO/SG i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VRP/SG).

7.3    Dem unterliegenden Beschwerdeführer sind die Gerichtskosten in der Höhe von 

Fr. 600.-- aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist er von der Bezahlung 

zu befreien.

7.4    Der Staat ist zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung zu verpflichten, für die 

Kosten der Rechtsvertretung aufzukommen. Angesichts der durchschnittlichen 

Schwierigkeit des vorliegenden Beschwerdeverfahrens erscheint ein Honorar von 

pauschal Fr. 3'500.-- inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer dem notwendigen 

Aufwand als angemessen. Im Rahmen der unentgeltlichen Prozessführung wird dieses 

Honorar um 20% reduziert (Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes). Der Rechtsvertreter 

des Beschwerdeführers ist somit mit Fr. 2'800.-- zu entschädigen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.       Der Beschwerdeführer wird im Sinn der Erwägungen von der Bezahlung der 

Gerichtskosten von Fr. 600.-- befreit.

3.       Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit 

Fr. 2'800.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 08.12.2011
	Art. 17 ATSG: Rentenrevision; Einstellung der Invalidenrente. Würdigung eines polydisziplinären Gutachtens (Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. Dezember 2011, IV 2010/838).

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