# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0cb76afc-0d47-5492-ab78-4f0f54ea9225
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-06-03
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 03.06.2019 UV 2018/29
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_UV-2018-29_2019-06-03.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: UV 2018/29

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: UV - Unfallversicherung

Publikationsdatum: 03.06.2019

Entscheiddatum: 03.06.2019

Entscheid Versicherungsgericht, 03.06.2019
Art. 49 Abs. 2 ATSG: Unzulässigkeit einer Feststellungsverfügung. 
Rechtswidrigkeit des Einspracheentscheids und mithin Aufhebung 
desselben (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 3. Juni 2019, UV 2018/29). 

Entscheid vom 3. Juni 2019

 

Besetzung                                                                      

Versicherungsrichterin Christiane Gallati Schneider (Vorsitz),

Versicherungsrichter Joachim Huber und Versicherungsrichterin

Miriam Lendfers; Gerichtsschreiberin Sabrina Bleile

             

Geschäftsnr.                                                                                                                  

UV 2018/29

             

Parteien

A.___,

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St.Galler Gerichte

Beschwerdeführer,

vertreten durch Fürsprecher lic. iur. Daniel Küng, Anwaltskanzlei

St. Jakob, St. Jakob Strasse 37, 9000 St. Gallen,

 

gegen

 

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Fluhmattstrasse 1, Postfach 

4358, 6002 Luzern,

Beschwerdegegnerin,

 

Gegenstand                                                                   

Versicherungsleistungen

 

Sachverhalt

 

A.   

A.a  A.___ (nachfolgend: Versicherter) erlitt am 15. Juli 2004 als Lenker eines Trikes 

einen Unfall, bei dem er sich eine Patellaunterpolfraktur rechts sowie eine 

Weichteilverletzung am linken Unterschenkel zuzog (Suva-act. 1, 9, 43-6). Mit 

Schreiben vom 19. August 2004 sicherte die Suva dem Versicherten die Begleichung 

der Heilbehandlungskosten sowie die Ausrichtung eines Teil-Taggelds zu und teilte mit, 

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dass sie für die definitive Stellungnahme zu den Geldleistungen das abschliessende 

Ergebnis der amtlichen Untersuchung benötige (Suva-act. 2).

 

A.b  Mit Schreiben vom 15. Oktober 2007 berichtete Dr. med. B.___, Facharzt für 

Allgemeine Medizin FMH, der Suva, der Versicherte habe ihn wegen eines 

zunehmenden Schnappens im rechten Knie aufgesucht. Klinisch finde sich bei passiver 

Patellabewegung ein deutliches Schnappphänomen. Radiologisch zeige sich ein 

Zustand nach gut durchgebauter Patellafraktur und einer Verschmälerung des lateralen 

femoropatellaren Gleitlagers. Es sei davon auszugehen, dass es beim Versicherten 

aufgrund des Unfalls vom 15. Juli 2004 zu einem retropatellären Knorpeldefekt 

gekommen sei. Aufgrund der geringen Beschwerden bestehe jedoch im Moment keine 

Indikation für weitere Abklärungen oder Therapien. Zunehmende Beschwerden seien 

im weiteren Verlauf jedoch möglich. Der grosse Weichteildefekt am linken 

Unterschenkel sei mit einem kosmetisch guten und funktionell ausgezeichneten 

Resultat abgeheilt (Suva-act. 3; vgl. auch Suva-Rapport vom 7. November 2007 [Suva-

act. 4]).

 

A.c  Am 30. Juli 2015 meldete die Arbeitgeberin des Versicherten, die C.___ AG, der 

Suva einen Rückfall zum Unfallereignis vom 15. Juli 2004. In der Rückfallmeldung 

wurde festgehalten, dass beim Versicherten als Spätfolgen des vorgenannten Unfalls 

ein Meniskusriss am rechten Knie mit Operation im Spital D.___ am 17. Juni 2008 

sowie erneute Schmerzen im Bein eingetreten seien (Suva-act. 8; vgl. auch Suva-act. 

7).

 

A.d  Dr. B.___ hielt im Arztzeugnis UVG vom 2. September 2015 fest, dass der 

Versicherte seit ca. sechs Monaten krampfartige Schmerzen im linken Unterschenkel 

habe, er verneinte eine Arbeitsunfähigkeit und vermerkte als Therapie eine 

Physiotherapie respektive medizinische Massage (Suva-act. 9). Mit Schreiben vom 13. 

Oktober 2015 teilte die Suva dem Versicherten mit, für die Folgen des Unfalls vom 15. 

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Juli 2004 die Versicherungsleistungen auszurichten, d.h. die Kosten der 

Heilbehandlung zu vergüten. Eine Taggeldzahlung entfalle wegen einer weniger als drei 

Tage andauernden Arbeits¬unfähigkeit (Suva-act. 12).

 

A.e  Auf Verordnung von Dr. B.___ (Suva-act. 14) begab sich der Versicherte im 

Zeitraum vom 25. August bis 22. Dezember 2015 neun Mal in die Massagepraxis von 

E.___, Med. Masseurin EFA, wo die Beinschmerzen am linken Unterschenkel mit 

medizinischer Massage durch die Therapeutin F.___ behandelt wurden. Für die 

Therapie stellte E.___ am 22. Dezember 2015 insgesamt Fr. 900.-- in Rechnung (Suva-

act. 13).

 

A.f  Mit Schreiben vom 18. Januar 2016 und Kopie an den Versicherten teilte die Suva 

E.___ mit, dass Alternativtherapien nicht zu den Pflichtleistungen der 

Unfallversicherung gehören würden. Da sich jedoch alternative Therapien günstig auf 

den Heilverlauf auswirken könnten, übernehme die Suva die Hälfte der Kosten der 

medizinischen Massage, höchstens 9 Sitzungen und im Maximum Fr. 55.-- pro Sitzung 

(Suva-act. 15). Gegen eine nur teilweise Kostenübernahme der Suva folgten schriftliche 

sowie telefonische Einwände durch den Versicherten, E.___ und Dr. B.___ (Suva-act. 

16-1, 18, 22 f.). Letzterer ersuchte die Suva, zur angewandten Alternativtherapie eine 

mindestens so effektive schulmedizinische Behandlung vorzuschlagen, welche von 

dieser übernommen werde (Suva-act. 23; vgl. auch Suva-act. 26). Mit Schreiben vom 

20. April 2016 ersuchte der Versicherte, vertreten durch die Coop Rechtsschutz AG, 

die Suva erneut um Übernahme der vollen Kosten der medizinischen Massage (Suva-

act. 34). Nachdem die Suva mit Schreiben vom 28. April 2016 am Entscheid einer nur 

hälftigen Kostenbeteiligung festgehalten hatte (Suva-act. 35), ersuchte die Coop 

Rechtsschutz AG die Suva um Erlass einer einsprachefähigen Verfügung (Suva-act. 37; 

vgl. auch Suva-act. 40).

 

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A.g  Am 16. Juni 2016 erfolgte eine kreisärztliche Untersuchung durch G.___, Facharzt 

für Chirurgie. Dieser hielt im Untersuchungsbericht fest, dass in der Zukunft immer 

wieder ein bis vier Serien Massage und Analgetika je nach Bedarf sowie ein bis drei 

Serien Physiotherapie pro Jahr als Erhaltungstherapie unfallkausal indiziert seien (Suva-

act. 43).

 

A.h  Am 15. August 2016 verfügte die Suva entsprechend ihrem Schreiben vom 18. 

Januar 2016 (Suva-act. 15, 45).

 

A.i   Nachdem der Versicherte, vertreten durch Fürsprecher lic. iur. Daniel Küng, die 

Suva mit Schreiben vom 25. August 2016 um Aufhebung der Verfügung vom 15. 

August 2016 und Übernahme der vollen Kosten der medizinischen Massage gemäss 

Rechnung von E.___ vom 22. Dezember 2015 für den Zeitraum vom 25. August bis 22. 

Dezember 2015 ersucht hatte (Suva-act. 49), teilte die Suva dem Rechtsvertreter mit 

Schreiben vom 8. September 2016 mit, an ihrer Verfügung vom 15. August 2016 

festzuhalten (Suva-act. 51)

 

A.j   Nachdem der Versicherte am 9. September 2016 durch seinen Rechtsvertreter 

dagegen Einsprache erhoben hatte mit dem Antrag, es sei die Suva zu verpflichten, für 

die bisherigen, laufenden und zukünftigen von E.___, medizinische Masseurin, oder 

einer Person mit derselben respektive gleichwertigen Ausbildung durchgeführten 

Behandlungen vollumfänglich aufzukommen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge 

(Suva-act. 52), zog die Suva ihre Verfügung vom 15. August 2016 mit Schreiben vom 5. 

Juli 2017 zurück und teilte dem Rechtsvertreter des Versicherten mit, die bereits 

erfolgte Behandlung bei E.___ voll zu vergüten. Allfällige künftige Behandlungen (falls 

indiziert) würden jedoch nur noch anteilsmässig gemäss Schreiben vom 18. Januar 

2016 (Suva-act. 15) vergütet (Suva-act. 82). Am 17. Juli 2017 erliess die Suva eine 

entsprechende Verfügung (Suva-act. 84).

 

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B.   

B.a  Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte durch seinen Rechtsvertreter mit 

Eingabe vom 30. August 2017 Einsprache mit dem Antrag, die angefochtene Verfügung 

vom 17. Juli 2017 sei aufzuheben, insoweit die Suva die zukünftigen von E.___, 

medizinische Masseurin, und/oder einer anderen Person mit derselben respektive 

gleichwertigen Ausbildung durchgeführten Behandlungen nicht vollumfänglich, sondern 

nur im Umfang gemäss Schreiben vom 18. Januar 2016 aufzukommen beabsichtige; 

stattdessen seien die jeweiligen Kosten vollumfänglich durch die Suva zu übernehmen; 

unter Kosten und Entschädigungsfolge (Suva-act. 86).

 

B.b  Mit Einspracheentscheid vom 6. März 2018 wies die Suva die Einsprache ab 

(Suva-act. 100).

 

C.  

C.a Gegen diesen Einspracheentscheid liess der Versicherte (nachfolgend: 

Beschwerdeführer) durch seinen Rechtsvertreter mit Eingabe vom 23. April 2018 

Beschwerde erheben mit dem Antrag, der angefochtene Einspracheentscheid vom 6. 

März 2018 sei vollumfänglich aufzuheben und die Beschwerdegegnerin sei zu 

verpflichten, für die zukünftigen von E.___, medizinische Masseurin, oder einer andern 

Person mit derselben respektive gleichwertigen Ausbildung durchgeführten 

Behandlungen vollumfänglich aufzukommen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge 

zulasten der Suva (act. G 1).

 

C.b In der Beschwerdeantwort vom 25. Mai 2018 beantragte die Suva (nachfolgend: 

Beschwerdegegnerin) die Abweisung der Beschwerde und die Bestätigung des 

angefochtenen Einspracheentscheids (act. G 3).

 

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C.c Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers verzichtete auf die Einreichung einer 

Replik (act. G 6).

 

Erwägungen

 

1.   

Anfechtungsgegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens ist der 

Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 6. März 2018 (Suva-act. 100), dem 

die Verfügung vom 17. Juli 2017 zugrunde lag (Suva-act. 84). Die Verfügung umfasste 

inhaltlich zwei voneinander unabhängige Teilentscheide. Einerseits sprach sie dem 

Beschwerdeführer für neun medizinische Massagen im Zeitraum 25. August bis 22. 

Dezember 2015 die volle Vergütung zu (Suva-act. 84). In derselben Verfügung 

entschied die Beschwerdegegnerin in einem zweiten Teil, allfällige künftige 

Behandlungen (falls indiziert) nur noch anteilsmässig gemäss ihrem Schreiben vom 18. 

Januar 2016 - d.h. zur Hälfte, höchstens 9 Sitzungen, im Maximum Fr. 55.-- pro 

Sitzung (Suva-act. 15) - zu vergüten.

 

2.   

Die Verfügung ist ein individueller, an den Einzelnen gerichteter Hoheitsakt, durch den 

eine konkrete verwaltungsrechtliche Rechtsbeziehung rechtsgestaltend oder 

feststellend in verbindlicher und erzwingbarer Weise geregelt wird. Durch eine 

rechtsgestaltende (positive) Verfügung werden Rechte und Pflichten des Privaten 

festgesetzt, geändert oder aufgehoben. Durch die feststellende Verfügung werden 

keine neuen Rechte und Pflichten begründet, geändert oder aufgehoben. Die 

feststellende Verfügung dient lediglich der Klärung der Rechtslage, indem das 

Bestehen, das Nichtbestehen oder der Umfang von verwaltungsrechtlichen Rechten 

und Pflichten verbindlich festgestellt wird (ULRICH HÄFELIN/GEORG MÜLLER/FELIX 

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UHLMANN, Allgemeines Verwaltungsrecht, 7. Aufl. Zürich/St. Gallen 2016, S. 191 N 

849, S. 197 N 884, S. 198 N 889; THOMAS LOCHER/THOMAS GÄCHTER, Grundriss 

des Sozialversicherungsrechts, 4. Aufl. Bern 2014, § 71 N 7). Der Erlass einer 

Feststellungsverfügung ist nur dann zulässig, wenn ein schützenswertes Interesse, 

mithin rechtliches oder tatsächliches und aktuelles Interesse an der sofortigen 

Feststellung besteht. Zu verneinen ist ein solches Interesse dann, wenn eine 

Gestaltungsverfügung erwirkt werden kann. Im Verhältnis zur rechtsgestaltenden 

Verfügung ist die Feststellungsverfügung somit subsidiär (UELI KIESER, ATSG-

Kommentar, 3. Aufl. Zürich/Basel/Genf 2015, Art. 49 N 42 ff.; LOCHER/GÄCHTER, 

a.a.O., § 71 N 10; BGE 121 V 318 E. 4a). Feststellungsverfügungen gegenüber einem 

bestimmten Adressaten, die sich auf eine Vielzahl von zukünftigen Anwendungsfällen 

beziehen, sind nicht von vornherein ausgeschlossen; bei zukunftsbezogenen 

Feststellungsverfügungen muss jedoch der Sachverhalt bereits hinreichend bestimmt 

sein (Urteil des Bundesgerichts vom 24. August 2018, 2C_608/2017, E. 5.3; BEATRICE 

WEBER-DÜRLER, in: Auer et al. [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über das 

Verwaltungsverfahren [VwVG], Zürich/St. Gallen 2019, N 25 f. zu Art. 25 VwVG;).

 

3.   

Der verfügungsweisen Zusprache der vollen Vergütung der von E.___ am 22. Dezember 

2015 in Rechnung gestellten medizinischen Massage im Zeitraum vom 25. August bis 

22. Dezember 2015 in der Gesamthöhe von Fr. 900.-- kommt rechtsgestaltender 

Charakter zu. Mit diesem Verfügungsteil wurden dem Beschwerdeführer Leistungen für 

bereits durchgeführte und abgeschlossene Behandlungen zugesprochen. Der 

Beschwerdegegnerin war der rechtserhebliche Sachverhalt bekannt, sie vermochte den 

Leistungsanspruch des Beschwerdeführers, d.h. die für eine Kostengutsprache zu 

erfüllenden Tatbestandselemente bzw. Anspruchsvoraussetzungen (wie Indikation bzw. 

Notwendigkeit, Anordnung durch einen Arzt, Kostenhöhe, Unfallkausalität) zu 

überprüfen und zu beurteilen und eine Rechtsfolge in Form einer Leistungszusprache 

im Sinne von Art. 49 Abs. 1 ATSG anzuordnen. Der rechtsgestaltende Verfügungsteil 

blieb im Einspracheverfahren unangefochten, erwuchs also in Rechtskraft und zählt 

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nicht zum Anfechtungsgegenstand des vorliegenden Verfahrens, dem 

Einspracheentscheid vom 6. März 2018 (Suva-act. 100).

 

4.   

Mit dem zweiten Verfügungsteil, allfällige künftige Behandlungen (falls indiziert) nur 

noch anteilsmässig gemäss ihrem Schreiben vom 18. Januar 2016 - d.h. zur Hälfte, 

höchstens 9 Sitzungen, im Maximum Fr. 55.-- pro Sitzung (Suva-act. 15) - zu vergüten, 

klärte die Beschwerdegegnerin wörtlich die Rechtslage hinsichtlich allfälliger 

zukünftiger Massagebehandlungen. Diesem Verfügungsteil kommt mithin kein 

rechtsgestaltender, sondern feststellender Charakter zu. Die Beschwerdegegnerin 

bezog sich zwar auf ihr Schreiben vom 18. Januar 2016 (Suva-act. 15), worin explizit 

die Kosten der medizinischen Massage genannt worden waren, doch hat sie über eine 

unbestimmte Anzahl noch nicht konkret definierter und - wie gesagt - allenfalls in der 

Zukunft stattfindender Massagebehandlungen befunden. Demnach ist äusserst 

fraglich, ob der Sachverhalt, auf den sich der zukunftsbezogene Entscheid bezieht, 

hinreichend bestimmt ist und Gegenstand einer Feststellungsverfügung sein kann (vgl. 

Erwägung 2). Auch erfolgte der fragliche Entscheid ohne dass eine Notwendigkeit für 

eine solche Anordnung bestanden hätte. Der Beschwerdegegnerin war ursprünglich 

nur die Rechnung für die im Zeitraum vom 25. August bis 22. Dezember 2015 bereits 

durchgeführten Massagebehandlungen eingereicht worden (Suva-act. 13 f.). Ein 

Entscheid betreffend allfälliger zukünftiger Massagebehandlungen war vom 

Beschwerdeführer damals gar nicht gefordert worden. Im vorliegenden Sachverhalt 

kann denn auch kein schutzwürdiges Interesse im Sinne von Art. 49 Abs. 2 ATSG, 

durch welches der Erlass einer Feststellungsverfügung angezeigt gewesen wäre, 

erblickt werden. Heilbehandlungsleistungen werden in der Regel einzeln, d.h. von Fall 

zu Fall auf Kostengutsprachegesuch oder Rechnung des Leistungserbringers hin 

zugesprochen. Deren Qualifikation als Dauerleistung fällt grundsätzlich ausser 

Betracht. Erfordert der Gesundheitszustand einer versicherten Person zu einem 

bestimmten Zeitpunkt der ärztlichen Behandlung oder der Behandlung durch eine 

medizinische Hilfsperson, besteht die Möglichkeit eines Leistungsbegehrens, durch 

welches das Prüfungsverfahren durch den Versicherer in Gang gesetzt wird und mit 

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einer Gestaltungs- bzw. Leistungsverfügung abgeschlossen werden kann oder bei 

fehlendem Einverständnis des Beschwerdeführers mit einer Verfügung abgeschlossen 

werden muss (vgl. Art. 49 Abs. 1 ATSG). Wie bereits erwähnt, hat die 

Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 17. Juli 2017 

hinsichtlich der von ihm im Zeitraum vom 25. August bis 22. Dezember 2015 in 

Anspruch genommenen medizinischen Massagen die volle Kostenvergütung 

zugesichert. Dass weitere medizinische Massagen geplant gewesen oder gar 

durchgeführt worden wären, ist nicht aktenkundig. Im gegebenen Fall kann der 

Beschwerdeführer ohne weiteres eine Gestaltungsverfügung mit 

Rechtsfolgeanordnung, d.h. die Zusprache von Heilbehandlung durch die 

Unfallversicherung erwirken. Wenn er damit zuwartet, bis sich die Heilbehandlung 

tatsächlich als erforderlich erweist, kann nicht gesagt werden, er sei zu nachteiligen 

Dispositionen gezwungen gewesen. Im Übrigen dürfte der Beschwerdeführer die 

"Vorabinformation" in der Verfügung vom 17. Juli 2017 nicht benötigt haben, um sein 

künftiges Therapieverhalten zu planen bzw. in die Wege zu leiten.

 

5.   

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass es sich bei der Verfügung vom 17. Juli 2017, 

soweit damit die hälftige Beteiligung der Beschwerdegegnerin an unbestimmten 

künftigen Kosten der medizinischen Massage, zugesichert worden ist, um eine 

unzulässige Feststellungsverfügung handelte, weshalb sie im angefochtenen 

Einspracheentscheid hätte aufgehoben werden müssen. Der Einspracheentscheid, mit 

dem die Beschwerdegegnerin die Einsprache vom 30. August 2017 (Suva-act. 86) 

abgewiesen hat, erweist sich vor diesem Hintergrund als rechtswidrig, weshalb er 

aufzuheben ist.

 

6.   

6.1  Gerichtskosten werden keine erhoben (Art. 61 lit. a ATSG).

 

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6.2  Auch wenn bei diesem Ergebnis nicht auf das materielle Begehren des 

Beschwerdeführers eingegangen werden kann, ist dieser mit seinem Hauptanliegen, 

nämlich der Aufhebung des von ihm als rechtswidrig erachteten Einspracheentscheids, 

durchgedrungen. Dies rechtfertigt es, hinsichtlich der Entschädigungsfolgen vom 

Obsiegen des Beschwerdeführers auszugehen. Angesichts dessen, dass sich die 

Beschwerdebegründung auf die materiellen Fragen bezieht, die an sich als unnötiger 

Vertretungsaufwand zu qualifizieren sind, das Aktendossier als unterdurchschnittlich 

umfangreich zu qualifizieren ist und zudem nur ein Schriftenwechsel durchgeführt 

worden ist, rechtfertigt es sich, die Parteientschädigung auf Fr. 1'500.-- (einschliesslich 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzulegen.

 

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

Der angefochtene Einspracheentscheid wird aufgehoben.

2.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.   

Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer mit Fr. 1'500.-- zu entschädigen.

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		2025-07-19T04:59:00+0200
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