# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ab021f53-3011-5a25-a162-0fcd62c494e1
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-10-04
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 04.10.2011 IV 2009/414
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-414_2011-10-04.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/414

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 22.06.2020

Entscheiddatum: 04.10.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 04.10.2011
Art. 28 Abs. 2 IVG: Rentenanspruch. Würdigung eines polydisziplinären 
Gutachtens (Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. 
Oktober 2011, IV 2009/414).

Entscheid Versicherungsgericht, 04.10.2011

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichter Martin Rutishauser, a.o. 

Versicherungsrichter Christian Zingg; Gerichtsschreiber Marcel Kuhn

Entscheid vom 4. Oktober 2011

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Fredy Fässler, Oberer Graben 42, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente (Wiederanmeldung)

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Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich im April 2000 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung (IV) an. Er leide an einem persistierenden 

Lumbovertebralsyndrom sowie an einer muskulären Dysbalance. Seit 26. November 

1999 bestehe eine volle Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 1). Mit Verfügung vom 8. April 2002 

lehnte die IV-Stelle aufgrund eines Invaliditätsgrads von 7% einen Rentenanspruch des 

Versicherten ab (IV-act. 48). Die gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde vom 

13. Mai 2002 (IV-act. 50) wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit 

Urteil vom 12. Juni 2003, IV 2002/76, ab (IV-act. 53).

A.b   Am 27. April 2004 meldete sich der Versicherte erneut zum Bezug von IV-

Leistungen an (IV-act. 54). Im Arztbericht vom 18. Juni 2004 diagnostizierte Dr. med. 

B.___, Innere Medizin FMH, im Wesentlichen ein persistierendes und 

therapieresistentes Lumbovertebralsyndrom. Für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit 

bestehe seit 26. November 1999 eine volle Arbeitsunfähigkeit. Eine Teilzeittätigkeit 

ohne grosse körperliche Belastung sei dem Versicherten noch zumutbar (IV-act. 64). 

Am 2. Mai 2005 veranlasste die IV-Stelle eine interdisziplinäre Begutachtung bei der 

MEDAS Ostschweiz (IV-act. 70). Im MEDAS-Gutachten vom 21. Juli 2006 wurden im 

Wesentlichen ein panvertebrales Schmerzsyndrom, Schmerzen im Bereich der rechten 

Schulter bei mässigen degenerativen Veränderungen (ohne wesentliche 

Funktionseinschränkung), eine Amblyopie links bei wahrscheinlich vorbestehendem 

Strabismus, ein hyperoper Astigmatismus rechts, eine leichte depressive Symptomatik 

ohne somatisches Syndrom und eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung 

diagnostiziert. Für die bisherige Tätigkeit als Tiefbauarbeiter sei von einer vollen 

Arbeitsunfähigkeit auszugehen. Für eine den Leiden angepasste Tätigkeit (leichte bis 

mittelschwere Tätigkeit ohne schweres Heben, repetitives Bücken bei sitzender 

Tätigkeit mit der Möglichkeit des gelegentlichen Aufstehens und Herumgehens sowie 

ohne besondere Anforderungen an das Sehvermögen und ohne notwendiges 

binokulares Sehen) bestehe eine 70%ige Arbeitsfähigkeit (IV-act 73). Am 30. November 

2006 erfolgte eine zusätzliche augenärztliche Begutachtung in der Augenklinik am 

Universitätsspital Zürich. Im Gutachten vom 15. Dezember 2006 wurden die Diagnosen 

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(mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit) Visusminderung unklarer Ätiologie rechts und 

Amblyopie bei Strabismus divergens links gestellt. Die bisherige Tätigkeit könne nicht 

mehr ausgeübt werden. Der Versicherte sei ein Monokel mit am sehenden Auge 

deutlich eingeschränkter Visusfunktion. Dadurch würden unter Berücksichtigung der 

allgemeinen wirtschaftlichen Situation und den Fähigkeiten des Versicherten praktisch 

sämtliche Tätigkeiten wegfallen, weshalb ihm auch keine adaptierte Tätigkeit mehr 

möglich sei (IV-act. 82). Auf entsprechende Rückfragen der IV-Stelle teilte die 

Augenklinik des Universitätsspitals Zürich mit Schreiben vom 11. Januar 2008 u.a. mit, 

es sei nicht zweifelsfrei ausgewiesen, dass der Versicherte aus ophthalmologischen 

Gründen lediglich noch in geschütztem Rahmen arbeitsfähig sei (IV-act. 91).

A.c   Am 24. April 2008 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass kein Anspruch 

auf berufliche Massnahmen bestehe, da er sich subjektiv nicht als arbeitsfähig erachte 

(IV-act. 98).

A.d   Im Vorbescheid vom 24. April 2008 stellte die IV-Stelle dem Versicherten in 

Aussicht, dass er bei einem Invaliditätsgrad von 30% keinen Anspruch auf eine Rente 

habe (IV-act. 100). Gegen den Vorbescheid liess der Versicherte am 26. Mai 2008 

Einwand erheben (IV-act. 104). Mit Verfügung vom 2. Juli 2008 lehnte die IV-Stelle 

entsprechend dem Vorbescheid den Anspruch auf eine Invalidenrente ab (IV-act. 109). 

Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte am 18. Juli 2008 Beschwerde beim 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen (IV-act. 111). Mit Verfügung vom 24. 

September 2008 widerrief die IV-Stelle die Verfügung vom 2. Juli 2008 und veranlasste 

eine weitere interdisziplinäre Abklärung bei der Academy of Swiss Insurance Medicine 

(asim), Universitätsspital Basel (IV-act. 119 und 121).

A.e   Im asim-Gutachten vom 20. Juli 2009 wurden im Wesentlichen eine 

Visusminderung unklarer Ätiologie mit Verdacht auf Aggravation (rechtes Auge), eine 

Amblyopie, wahrscheinlich bei Strabismus divergens intermittens (linkes Auge), ein 

chronisches Panvertebralsyndrom, eine mässiggradige Omarthrose rechts und eine 

Chondropathia patellae diagnostiziert. Der Versicherte sei dauerhaft arbeitsunfähig für 

Tätigkeiten mit Selbstgefährdung, Arbeiten mit Absturzgefahr sowie Kontrolltätigkeiten 

mit erhöhter Anforderung an die Sehschärfe. Ebenso sei er nicht in der Lage, als 

Staplerfahrer oder Kranführer zu arbeiten. Es bestehe keine Einschränkung der 

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Arbeitsfähigkeit für eine leichte bis mittelschwere körperliche Tätigkeit mit der 

Möglichkeit zu wechselnden Körperhaltungen, ohne Zwangshaltungen sowie ohne 

repetitive Tätigkeiten über Schulterhöhe (IV-act. 131).

A.f    Im Vorbescheid vom 5. August 2009 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, 

dass kein Anspruch auf eine Invalidenrente bestehe. Aus medizinischer Sicht sei es ihm 

zumutbar, eine leidensangepasste Tätigkeit zu 100% auszuüben, wobei er mindestens 

sein früheres Einkommen erzielen könnte (IV-act. 135). Gegen den Vorbescheid erhob 

der Rechtsvertreter des Versicherten am 16. September 2009 Einwand (IV-act. 136). 

Mit Verfügung vom 5. Oktober 2009 verneinte die IV-Stelle wie angekündigt einen 

Rentenanspruch (IV-act. 138).

B.       

B.a   Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwalt lic. iur. Fredy Fässler, 

St. Gallen, im Namen des Versicherten eingereichte Beschwerde vom 5. November 

2009 (Beschwerdeergänzung vom 18. Februar 2010) mit den Anträgen, die Verfügung 

vom 5. Oktober 2009 sei aufzuheben, dem Beschwerdeführer sei eine ganze 

Invalidenrente zu gewähren, es sei ihm die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen 

und eventualiter sei eine zusätzliche psychiatrische Abklärung aufgrund der neuen 

psychiatrischen Diagnosen in Auftrag zu geben; unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge. Im beigelegten Bericht von Dr. C.___, Kantonsspital St. Gallen, 

vom 10. Dezember 2009 werde neu eine "depressive Anpassungsstörung mit 

Aggressivität, Ein- und Durchschlafproblemen, dissoziative Symptomatik zusätzlich 

möglich" gestellt. Im Übrigen könne zur Begründung auf die Beschwerdeschrift vom 

18. Juli 2008 verwiesen werden. Zusammenfassend könne festgehalten werden, dass 

der Beschwerdeführer unverändert zu 100% arbeitsunfähig sei (act. G 1 und 9).

B.b   In der Beschwerdeantwort vom 23. März 2010 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Das asim-Gutachten sei ausführlich abgefasst und 

dessen Schlussfolgerungen würden zusammen mit der Arbeitsfähigkeitsschätzung als 

begründet erscheinen. Der Beschwerdeführer berufe sich zu Unrecht auf das 

Gutachten des Universitätsspitals. Dieses habe den Vorbehalt angebracht, dass die 

elektrophysiologischen Untersuchungen wiederholt werden müssten, um die 

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Aggravation des Beschwerdeführers bei den Sehtestungen genau bestimmen zu 

können. Das asim habe diese Untersuchungen durchgeführt. Aus dem Bericht von Dr. 

C.___ würden sich keine Befunde ergeben, die eine Arbeitsunfähigkeit aus 

psychiatrischer Sicht aufzeigen würden. Der Beschwerdeführer sei in einer rücken- und 

sehadaptierten Tätigkeit voll arbeitsfähig (act. G 11).

B.c   Mit Präsidialverfügung vom 26. März 2010 wurde dem Beschwerdeführer die 

unentgeltliche Prozessführung für das Verfahren vor Versicherungsgericht bewilligt (act. 

G 12).

B.d   Mit Replik vom 10. Mai 2010 hält der Beschwerdeführer an den gestellten 

Anträgen unverändert fest (act. G 14).

B.e   Die Beschwerdegegnerin hat auf die Einreichung einer Duplik verzichtet (act. G 

10).

Erwägungen:

1.      

Am 1. Januar 2008 sind die im Zug der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung über 

die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

materiellrechtlicher Hinsicht gilt der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, dass 

der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids beziehungsweise im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der 

zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 

467 E. 1, BGE 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung ist am 

5. Oktober 2009 ergangen, wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der vor dem 

Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 

begonnen hat. Daher und aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit eine Dauerleistung 

betrifft, über die noch nicht rechtskräftig verfügt wurde, ist entsprechend den 

allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2007 auf die 

damals geltenden Bestimmungen und ab diesem Zeitpunkt auf die neuen Normen der 

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5. IV-Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: BGE 130 V 445 ff.; Urteil des 

Bundesgerichts [bis 31. Dezember 2006: Eidgenössisches Versicherungsgericht; EVG] 

vom 7. Juni 2006, I 428/04, E. 1). Diese übergangsrechtliche Lage zeitigt indessen 

keine materiellrechtlichen Folgen, da die 5. IV-Revision hinsichtlich des Begriffs und der 

Bemessung der Invalidität keine substantiellen Änderungen gegenüber der bis Ende 

2007 gültig gewesenen Rechtslage gebracht hat. Nachfolgend werden die seit 

1. Januar 2008 gültigen Bestimmungen des ATSG, IVG und IVV wiedergegeben.

2.        

2.1    Zu prüfen ist vorliegend, ob die Beschwerdegegnerin den Anspruch des 

Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente zu Recht abgelehnt hat.

2.2    Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. 1 ATSG). 

Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder 

geistigen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Der Grad der für 

einen allfälligen Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 ATSG 

durch einen Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die 

versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der 

notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt wird zum Einkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie 

nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

2.3    Die Rentenabstufungen nach Art. 28 Abs. 2 IVG geben bei einem Invaliditätsgrad 

von mindestens 40% Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 50% Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 60% Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 70% Anspruch auf eine ganze Rente.

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2.4    Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von 

Amtes wegen festzustellen und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel 

eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Die 

Rechtsprechung hat es mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar 

erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten 

Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen (BGE 125 V 351 E. 3b). Das im 

Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholte Gutachten von externen Spezialärzten, 

die aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in 

die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen 

Ergebnissen gelangen, besitzt bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft, solange 

nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 

351 E. 3b/bb).

3.        

3.1    Zu prüfen ist vorab, ob die medizinische Aktenlage eine rechtsgenügliche 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers erlaubt. In medizinischer 

Hinsicht stützt sich die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung auf das 

asim-Gutachten vom 20. Juli 2007. Der Beschwerdeführer ist hingegen der Ansicht, 

dass auf das Gutachten des Universitätsspitals Zürich vom 15. Dezember 2006 und die 

darin festgelegte 100%ige Arbeitsunfähigkeit abzustellen sei (IV-act. 111).

3.2    Unter Berücksichtigung der gesamten medizinischen Aktenlage vermag die im 

Gutachten des Universitätsspitals Zürich attestierte 100%ige Arbeitsunfähigkeit für 

sämtliche Tätigkeiten nicht zu überzeugen. Dem Gutachten vom 15. Dezember 2006 ist 

u.a. zu entnehmen, dass sich nur schwer beurteilen lasse, inwieweit eine Aggravation 

vorliege. Es bestehe eine gewisse Diskrepanz zwischen der relativen Sicherheit im 

Ergreifen einer Hand oder im Umgehen von Hindernissen sowie der Untersuchung an 

der Goldmann-Schaukel einerseits und den erhobenen Visusbefunden andererseits. 

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Um diesbezüglich eine weitergehende Sicherheit zu erhalten, müssten die 

elektrophysiologischen Untersuchungen wiederholt werden (IV-act. 82/4). Dem 

Gutachten lässt sich nicht entnehmen, ob der Gutachter bei der Einschätzung der 

Arbeitsfähigkeit die Diskrepanz zwischen den objektiven und subjektiven Befunden 

mitberücksichtigt hat. Mit Schreiben vom 11. Januar 2008 teilte er der 

Beschwerdegegnerin auf entsprechend Anfrage u.a. mit, es sei nicht zweifelsfrei 

ausgewiesen, dass der Versicherte aus ophthalmologischen Gründen lediglich noch in 

geschütztem Rahmen arbeitsfähig sei. Die anlässlich des Gutachtens erhobenen Werte 

für "Fernvisus" und "Nahvisus" seien als subjektive Visusangaben von der Kooperation 

des Beschwerdeführers abhängig. Wie bereits im Gutachten erwähnt, müssten die 

elektrophysiologischen Untersuchungen wiederholt werden, um eine weitergehende 

Sicherheit bezüglich der erhobenen Werte zu erhalten. Diese Untersuchungen wurden 

anlässlich der polydisziplinären Begutachtung durch die asim wiederholt. Im asim-

Gutachten wurde diesbezüglich ausgeführt, dass die zusätzlich durchgeführten 

elektrophysiologischen Untersuchungen keinerlei Veränderungen auf der rechten Seite 

zeigen würden, sodass sowohl biomikroskopisch als auch elektrophysiologisch keine 

Ursache für die bestehende Visusminderung erkennbar sei. Beidseits seien die 

Visuswerte von ophthalmologischer Seite schwer zu erklären. Insgesamt würden viele 

Zeichen auf eine Aggravation hindeuten. Für eine angepasste Tätigkeit (ohne 

Selbstgefährdung und erhöhte Anforderung an die Sehschärfe) bestehe keine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (IV-act. 131/38-39). Aufgrund dieser 

nachvollziehbaren und hinreichend begründeten Ausführungen, welche sich 

insbesondere auch auf die durchgeführten elektrophysiologischen Untersuchungen 

stützen, kann vorliegend bezüglich der Restarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers 

nicht auf das Gutachten des Universitätsspitals Zürich vom 15. Dezember 2006 

abgestellt werden.

3.3    Gegen das asim-Gutachten bringt der Beschwerdeführer keine konkreten 

Einwände vor. Insgesamt sind keine Indizien auszumachen, welche gegen dessen 

Zuverlässigkeit sprechen. Das Gutachten basiert auf eigenständigen interdisziplinären 

Abklärungen (internistisch-rheumatologisch-psychiatrisch-ophthalmologisch) und ist 

daher für die streitigen Belange umfassend. Die Vorakten sowie die geklagten 

Beschwerden des Beschwerdeführers werden hinreichend berücksichtigt. Das 

Gutachten leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der 

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Beurteilung der medizinischen Situation ein. Insbesondere konnte wie bereits 

ausgeführt, die im Gutachten des Universitätsspitals Zürich attestierte 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit nachvollziehbar widerlegt werden. Aus somatischer Sicht belegt die 

medizinische Aktenlage ein einheitliches Bild bezüglich Befunde und Einschätzung der 

Arbeitsfähigkeit. Aus psychiatrischer Sicht wurde im asim-Gutachten nachvollziehbar 

dargelegt, dass sich im Vergleich zur MEDAS-Begutachtung im Juni 2006 keine 

eigentliche depressive Symptomatik zeige (IV-act. 131/35). Zusammenfassend 

vermögen die im asim-Gutachten enthaltenen Schlussfolgerungen, insbesondere die 

100%ige Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit, zu überzeugen.

3.4    Der vom Beschwerdeführer am 18. Februar 2010 ins Recht gelegte Bericht von 

Dr. C.___ vom 10. Dezember 2009 vermag an der Beweiskraft des asim-Gutachtens 

ebenfalls nichts zu ändern. Insbesondere ist dem Bericht nicht zu entnehmen, dass 

durch die gestellte Diagnose die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers beeinträchtigt 

ist. Eine Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustands seit der asim-

Begutachtung bis zum Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung (5. 

Oktober 2009) ist durch den Bericht vom 10. Dezember 2009 ebenso wenig 

ausgewiesen. Das asim-Gutachten ergibt ein vollständiges Bild des 

Gesundheitszustands des Beschwerdeführers. Von weiteren medizinischen 

Abklärungen, insbesondere einer psychiatrischen Begutachtung, sind für den 

vorliegend massgebenden Zeitraum keine neuen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb 

dem Eventualantrag des Beschwerdeführers nicht stattgegeben wird (antizipierte 

Beweiswürdigung; vgl. BGE 122 V 157 E. 1d)

4.        

4.1    Ausgehend von einer Restarbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit von 100% 

gilt es die erwerblichen Auswirkungen der Leistungsbeeinträchtigung zu prüfen.

4.2    Bei der Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was die versicherte 

Person im massgebenden Zeitpunkt nach dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdienen würde. Die 

Einkommensermittlung hat so konkret wie möglich zu erfolgen. Es ist in der Regel vom 

letzten Lohn, welchen die versicherte Person vor Eintritt der Gesundheitsschädigung 

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erzielt hat, auszugehen (Urteil des Bundesgerichts vom 16. Mai 2001, I 42/01, mit 

Hinweisen). Diese Praxis wird mit der empirischen Feststellung begründet, dass die 

bisherige Tätigkeit im Gesundheitsfall in der Regel weitergeführt worden wäre (Urteil 

des Bundesgerichts vom 29. August 2002, I 97/00). Für die Bestimmung des 

Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, 

in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes 

Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des 

Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue 

Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können nach der Rechtsprechung 

Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen 

Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 126 V 76 f. E. 3b/aa und 

bb, mit Hinweisen).

4.3    Für das Valideneinkommen ist demnach auf das vom Beschwerdeführer zuletzt 

erzielte Einkommen bei der Y.___ AG abzustellen. Am 19. Mai 2000 teilte die ehemalige 

Arbeitsgeberin des Beschwerdeführers mit, dass er im Jahr 2000 Fr. 52'272.- verdient 

hätte. Der vom Beschwerdeführer im Jahr 2000 im Gesundheitsfall erzielbare Lohn lag 

somit unter dem Durchschnittslohn für eine Hilfstätigkeit gemäss LSE, welcher für das 

Jahr 2000 Fr. 55'773.-- (LSE 2000 Tabelle TA1, Anforderungsniveau 4, 

durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit von 41.9 Stunden) betrug. Da keine 

Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der Beschwerdeführer sich aus freien Stücken mit 

einem bescheidenen Einkommensniveau hätte begnügen wollen, ist das Validen- und 

Invalideneinkommen auf der gleichen Grundlage zu bestimmen. Sind demnach 

Validen- und Invalideneinkommen ausgehend vom selben Lohn zu berechnen, erübrigt 

sich deren genaue Ermittlung. Diesfalls entspricht der Invaliditätsgrad dem Grad der 

Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung des Abzugs vom Tabellenlohn (sogenannter 

Leidensabzug; vgl. zur Parallelisierung der Vergleichseinkommen bei Minderverdienst 

SVR 2008 IV Nr. 2 S. 3 E. 5.4).

4.4    Bei einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit kann offen 

bleiben, welcher Abzug vom Tabellenlohn als angemessen erscheint, da selbst unter 

der Annahme eines höchstzulässigen Leidensabzugs von 25%, kein 

rentenbegründender Invaliditätsgrad resultiert. Die Beschwerdegegnerin hat somit 

einen Rentenanspruch des Beschwerdeführers zu Recht verneint.

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5.        

5.1    Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde gegen die Verfügung 

vom 5. Oktober 2009 abzuweisen.

5.2    Dem Beschwerdeführer wurde die unentgeltliche Prozessführung am 26. März 

2010 bewilligt. Wenn die wirtschaftlichen Verhältnisse des Beschwerdeführers es 

gestatten, kann er jedoch zur Nachzahlung der Gerichtskosten, der Auslagen für die 

Vertretung und der vom Staat entschädigten Parteikosten verpflichtet werden (Art. 288 

Abs. 1 des st. gallischen Zivilprozessgesetzes [ZPG/SG; sGS 961.2] in der bis 

31. Dezember 2010 gültigen, vorliegend anwendbaren Fassung [vgl. Art. 404 der 

Schweizerischen Zivilprozessordnung; ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des 

st. gallischen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRP/SG; sGS 951.1]).

5.3    Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 

unterliegenden Beschwerdeführer sind die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 600.-- 

aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist er von der Bezahlung zu 

befreien.

5.4    Der Staat ist zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung zu verpflichten, für die 

Kosten der Rechtsvertretung des Beschwerdeführers aufzukommen. Die 

Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht 

auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des 

Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das 

Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für 

Rechtsanwälte und Rechtsagenten (HonO; sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis 

Fr. 12'000.--. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit erscheint mit Blick auf 

die Anforderungen und Komplexität der Streitsache, sowie dem Umstand, dass der 

Rechtsvertreter zur Begründung im Wesentlichen auf die Beschwerde im Verfahren IV 

2008/318 vom 18. Juli 2008 verwies, für welches ihm bereits eine Parteientschädigung 

von Fr. 2'000.-- zugesprochen wurde, eine pauschale Parteientschädigung von 

bis

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Fr. 2'000.-- angemessen. Diese ist um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 des 

Anwaltsgesetzes [AnwG; sGS 963.70]). Somit hat der Staat den Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers pauschal mit Fr. 1'600.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu 

entschädigen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.       Der Beschwerdeführer wird im Sinn der Erwägungen von der Bezahlung der 

Gerichtskosten von Fr. 600.-- befreit.

3.       Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit 

Fr. 1'600.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer).

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		2025-07-19T12:15:38+0200
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