# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d10e63a0-9404-5c48-b836-dae58cc56264
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-03-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 23.03.2010 IV 2008/382
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-382_2010-03-23.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/382

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.07.2020

Entscheiddatum: 23.03.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 23.03.2010
Art. 28a Abs. 3 IVG. Invaliditätsbemessung nach der gemischten Methode. 
Kritik an der bundesgerichtlichen Praxis zur sogenannten 
Schadenminderungspflicht durch die Mithilfe von Familienangehörigen im 
Haushalt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 
23. März 2010, IV 2008/382).

a.o. Vizepräsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und 

Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 23. März 2010

in Sachen

G.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Hedi Mérillat-Holenstein, Gupfengasse 1, 

Postfach, 9230 Flawil,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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Sachverhalt:

A.   

G.___ (Jg. 1945, diplomierte Krankenschwester) meldete sich am 24. Oktober 2002 

zum Bezug von IV-Leistungen (Umschulung, eventuell Rente) an. Dr. med. A.___ 

berichtete der IV-Stelle am 2. November 2002, die Versicherte leide an einer schweren 

reaktiven Depression und an einer KHK (koronaren Herzkrankheit) mit Myocardinfarkt. 

Seit dem 3. November 2001 bestehe bis auf weiteres im zuletzt ausgeübten Beruf eine 

vollständige Arbeitsunfähigkeit. An diesem Tag habe die Versicherte ihren Sohn bei 

einem Autounfall verloren. Dadurch sei sie in eine massive Depression mit 

Angstzuständen und Blockierungen gestürzt. Der Zustand habe sich trotz 

Gesprächstherapie und Antidepressiva nicht wesentlich gebessert. Es müsste in einem 

nicht-medizinischen Beruf versucht werden, ob die Versicherte durch die Depression 

nicht behindert sei. Er sei aber der Meinung, dass der Versicherten auch keine andere 

Tätigkeit zumutbar sei. Dr. med. B.___ von der psychiatrischen Klinik Wil erstattete der 

IV-Stelle am 30. April 2003 ein psychiatrisches Gutachten. Er gab folgende Diagnose 

an: Anpassungsstörung mit gemischt ängstlich-depressiver Reaktion. Als 

Krankenschwester müsse die Versicherte in den Bereichen Stressbewältigung, 

Konzentration, Zuverlässigkeit, Ausdauer, Geduld und durch den Kontakt mit Patienten 

im Spital ein hohes Mass an Kommunikationsleistung erbringen. Sie habe aber 

deutliche Defizite im Bereich des zwischenmenschlichen Verhaltens und in der 

Konzentrationsfähigkeit. Zudem sorge das Berufsumfeld einer Krankenschwester für 

eine permanente Reaktualisierung der Trauer. Aus psychiatrischer Sicht sei die 

Versicherte als Krankenschwester zu 100% arbeitsunfähig. Eine andere berufliche 

Tätigkeit sei durchaus zumutbar, sofern sie keine enge Zusammenarbeit mit anderen 

Menschen umfasse. In einer solchen Tätigkeit sei die Versicherte gegenwärtig zu 50% 

arbeitsfähig. Sollte sich die Versicherte in einem Arbeitsumfeld bewähren und 

gleichzeitig durch eine psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung Unterstützung 

erfahren, sei eine sukzessive Steigerung der Arbeitsfähigkeit vorstellbar. Am 16. 

Dezember 2003 erfolgte eine Haushaltabklärung. Die Versicherte gab an, sie habe in 

den letzten Jahren mit einem Pensum von 60% gearbeitet. Daraus schloss die 

Abklärungsperson auf eine Weiterführung dieser Erwerbsquote im fiktiven 

"Gesundheitsfall". Gestützt auf die Selbstangaben der Versicherten ging die 

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Abklärungsperson davon aus, dass im Haushalt keine Invalidität bestehe. Zur 

Ermittlung der Invalidität im erwerblichen Bereich stellte die Abklärungsperson dem 

früheren Lohn als Valideneinkommen einen bei einem Beschäftigungsgrad von 50% 

erzielbaren Hilfsarbeiterinnenlohn gegenüber. Die Erwerbseinbusse entsprach einem 

Invaliditätsgrad von 56%, wovon bei einem Erwerbsanteil von 60% nur 33,6% 

Berücksichtigung finden konnten. Da im Haushaltanteil keine Invalidität festgestellt 

worden war, betrug der Gesamtinvaliditätsgrad ebenfalls 33,6%. Mit einer Verfügung 

vom 17. Februar 2004 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren ab.

B.   

Die Versicherte erhob am 18. März 2004 Einsprache gegen diese Verfügung. Sie legte 

ein Zeugnis von Dr. med. A.___ bei, laut dem aufgrund der koronaren Herzkrankheit 

auch in einer leichten Arbeit keine Arbeitsfähigkeit bestand. Die IV-Stelle widerrief ihre 

Verfügung und sie schrieb das Einspracheverfahren als gegenstandslos ab. Der 

Kardiologe Dr. med. C.___ berichtete der IV-Stelle am 2. April 2004, es bestehe eine 

koronare Zweigefässerkrankung m. St. n. Infarkt und St. n. PCI. In einem Gutachten 

vom 1. Juni 2004 führte Dr. med. C.___ dann zuhanden der IV-Stelle aus, die 

Versicherte leide an einer koronaren und hypertensiven Herzkrankheit mit aktuell 

Angina pectoris CCS II. Die körperliche Belastbarkeit sei durch die kardial bedingten 

Beschwerden klar eingeschränkt. Eine Tätigkeit als Nachtschwester, aber auch als 

Krankenschwester im Tagdienst sei ausgeschlossen. Die Versicherte sei in der Lage, 

eine ruhige, geordnete und selbständige Tätigkeit zu 50-70% bewältigen, wenn sie den 

Arbeitsrhythmus selbst festlegen könne. Mit einer Intervention an den Koronararterien 

könnten die pektanginösen Beschwerden gelindert werden, womit die körperliche 

Belastbarkeit verbessert würde. Am 3. August 2004 wies die IV-Stelle das 

Rentenbegehren ab. Sie begründete das wieder mit einem Invaliditätsgrad von 34%, 

da auch aus kardiologischer Sicht eine Hilfsarbeit zu 50% möglich sei. Die Versicherte 

erhob am 13. September 2004 Einsprache. Sie legte ein Zeugnis von Dr. med. A.___ 

vom 11. September 2004 bei, laut dem sie bei der Besorgung ihres Haushalts deutlich 

verlangsamt war. Die IV-Stelle wies die Einsprache am 5. November 2004 ab. Sie 

ermittelte einen Invaliditätsgrad im Erwerb von 53%. Für den Haushalt ging sie 

weiterhin von einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit aus. Aufgrund der 

Erwerbsquote von 60% ermittelte die IV-Stelle so einen Invaliditätsgrad von 31,8%. Die 

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Versicherte erhob Beschwerde, worauf das Versicherungsgericht des Kantons St. 

Gallen in seinem Urteil vom 22. August 2005 die Rückweisung zur weiteren Abklärung 

anordnete. Es begründete dies mit dem Umstand, dass eine medizinische 

Gesamtbeurteilung fehle und dass die Haushaltabklärung aufgrund der psychischen 

Erkrankung der Versicherten nicht zu überzeugen vermöge. Das Bundesgericht hob 

dieses Urteil am 8. März 2006 nur insoweit auf, als das Versicherungsgericht des 

Kantons St. Gallen die gemischte Methode der Invaliditätsbemessung falsch 

angewendet habe.

C.   

Das asim (Academy of Swiss Insurance Medicine am Universitätsspital Basel) 

berichtete in seinem Gutachten vom 18. April 2007, es seien folgende Diagnosen 

gestellt worden: Mittelgradige bis schwere depressive Episode mit somatischem 

Syndrom, koronare 2-Ast-Erkrankung (aktuell Angina pectoris) und – ohne Einfluss auf 

die Arbeitsfähigkeit – M. Basedow. Die bisherige Tätigkeit als Krankenschwester sei 

aufgrund der flashback-artigen Symptomatik und der damit einhergehenden 

schwergradigen psychischen Belastung bei völlig unverarbeitetem Unfalltod des 

Sohnes aktuell wie auch bereits in den Vorberichten attestiert nicht zumutbar. In einem 

anderen Beruf bestehe aufgrund der schwergradigen Chronifizierung der psychischen 

Störung ebenfalls keine Arbeitsfähigkeit. Aus rein kardiologischer Sicht sei in einer 

körperlich leichten Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 50-70% gegeben. Die Festlegung 

des genauen Zeitpunkts der Verschlechterung sei äusserst schwierig. Aufgrund des 

Verlaufs sei anzunehmen, dass Dr. med. B.___ im März 2003 zu Recht eine 

Arbeitsfähigkeit von 50% angegeben habe. Eine gezielte Wiedereingliederung in den 

Arbeitsprozess unter gleichzeitiger psychotherapeutischer Verarbeitung hätte gute 

Chancen gehabt, den inzwischen etablierten Chronifizierungsprozess aufzufangen bzw. 

abzumildern. Es müsse von einer schleichenden Verschlechterung ausgegangen 

werden. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung gelte nur für die Zeit ab der aktuellen 

Begutachtung. Die Gutachter des asim ergänzten das Gutachten am 20. August 2007. 

Sie gaben an, die Versicherte sei im Haushalt nicht wesentlich eingeschränkt, weil nur 

körperlich schwerere Tätigkeiten nicht mehr zumutbar seien. Weil der 

Zweipersonenhaushalt frei eingeteilt werden könne, bestehe nur eine Einschränkung 

von maximal 20%. Eine ausserhäusliche berufliche Tätigkeit stelle erheblich höhere 

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Anforderungen an die Belastbarkeit als das Führen eines Zweipersonenhaushalts. Zum 

Zeitpunkt der Verfügung vom 5. Februar 2004 sei eine Arbeitsfähigkeit von 50% in 

einer angepassten Erwerbstätigkeit nachvollziehbar gewesen. Am 14. August 2007 

erfolgte erneut eine Abklärung im Haushalt der Versicherten. Die IV-Stelle ermittelte 

dabei eine Invalidität von 23%, für die Zeit ab September 2004 von 25%. Im 

Abklärungsbericht wurde festgehalten, anfangs 2005 habe sich die Versicherte 

nochmals aktiv um eine Arbeitsstelle im Ausmass von 25-30% bemüht, von Mai 2005 

bis Mai 2006 unter Mithilfe des RAV. Die Versicherte habe allerdings keinen Erfolg 

gehabt. Für die Zeit ab 3. November 2001 bemesse sich die Invalidität wie folgt: 

Haushalt 23,3%, bei einem Anteil von 35% also 8,15%, Erwerb 55,27%, bei einem 

Anteil von 65% also 35,93%, zusammen 43,08%. Ab 2007 laute die entsprechende 

Rechnung: Haushalt 25,15%, bei einem Anteil von 35% 8,80%, Erwerb 100%, bei 

einem Anteil von 65% also 65%, zusammen 73,80%.

D.   

Mit einem Vorbescheid vom 4. März 2008 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass 

sie beabsichtige, ab November 2002 eine Viertelsrente und ab Juli 2007 eine ganze 

Invalidenrente zuzusprechen. Die Versicherte liess am 15. April 2008 einwenden, sie sei 

mit der Zusprache einer Viertelsrente ab November 2002 einverstanden. Nicht 

einverstanden sei sie mit dem Datum der Erhöhung auf eine ganze Rente. Da sich die 

Verschlechterung schleichend eingestellt habe, könne es nicht zutreffen, dass die volle 

Arbeitsunfähigkeit erst auf den Tag der Begutachtung in Basel eingetreten sei. In dieser 

Situation müsse auf den Bericht des Hausarztes abgestellt werden. Die Einschätzung 

durch das RAV als vermittelbar sei nicht relevant. Sie könne auf jeden Fall nicht höher 

gewichtet werden als die Feststellungen des Hausarztes. Abzustellen sei auf die 

Feststellung von Dr. med. A.___ vom 3. Dezember 2007, wonach die Arbeitsfähigkeit 

ab April 2005 nicht mehr gegeben gewesen sei. Deshalb sei die ganze Rente ab April 

2005, allenfalls unter Berücksichtigung einer Übergangszeit von drei Monaten 

zuzusprechen. Die IV-Stelle sprach der Versicherten mit einer Verfügung vom 6. August 

2008 rückwirkend ab November 2002 eine Viertelsrente und ab Juli 2007 eine ganze 

Rente zu. Sie begründete letzteres damit, dass eine Arbeitsunfähigkeit nur akzeptiert 

werden könne, wenn sie zweifellos ausgewiesen sei. Deshalb sei auf die Einschätzung 

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durch das asim abzustellen, wonach der Begutachtungszeitpunkt den Beginn der 

vollständigen Arbeitsunfähigkeit markiere.

E.  

Die Versicherte liess am 10. September 2008 Beschwerde gegen diese Verfügung 

erheben und beantragen, es sei ab August 2005, eventualiter ab August 2006 eine 

ganze Rente zuzusprechen. Nicht angefochten seien die Zusprache einer Viertelsrente 

ab November 2002 und die Zusprache einer ganzen Rente ab Juli 2007. Die 

Beschwerde richte sich nur gegen die für August 2005 bis Juni 2007 verfügte 

Viertelsrente. Die IV-Stelle habe das Gutachten beim asim verspätet in Auftrag 

gegeben. Wäre es noch im September 2005 in Auftrag gegeben worden, wäre bereits 

damals eine volle Arbeitsunfähigkeit bestätigt worden, denn Dr. med. A.___ habe am 3. 

Dezember 2007 eine markante Verschlechterung ab April 2005 bestätigt. Die IV-Stelle 

hätte auf diese Angaben von Dr. med. A.___ abstellen müssen. Deshalb sei der 

Anspruch auf eine ganze Rente auf den 1. August 2005 festzusetzen. Eventualiter sei 

die ganze Rente ab August 2006 zuzusprechen, denn mit einem Vorbescheid vom 7. 

November 2007 sei dieser Zeitpunkt angeordnet worden. Mittels Einsprache sei die 

Zusprache einer ganzen Rente ab April 2005 beantragt worden. Mit dem Vorbescheid 

vom 4. März 2008 sei der Anspruch auf eine ganze Rente auf den 1. Juli 2007 

verschoben worden, ohne dass eine Gelegenheit zum Rückzug der Einsprache 

gegeben worden sei. Es liege ein Verstoss gegen Art. 12 ATSV vor. Damit habe der 

Vorbescheid vom 7. November 2007 Gültigkeit erlangt und es sei an der ganzen Rente 

ab August 2006 festzuhalten.

F.  

Die IV-Stelle beantragte am 8. Dezember 2008 die Abweisung der Beschwerde. Sie 

machte geltend, gemäss den Gutachten von Dr. med. B.___ und von Dr. med. C.___ sei 

die Versicherte in einer adaptierten Erwerbstätigkeit zu 50% arbeitsfähig gewesen. Die 

Aussage von Dr. med. A.___ vom 3. Dezember 2007, die Versicherte sei seit April 2005 

nicht mehr arbeitsfähig gewesen, überzeuge nicht, wie das Versicherungsgericht in 

seinem Urteil festgestellt habe, zumal Dr. med. A.___ die Versicherte bereits am 2. 

November 2002 für nicht mehr arbeitsfähig gehalten habe. Im übrigen habe Dr. med. 

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A.___ die Beurteilung von Dr. med. B.___ und von Dr. med. C.___ am 11. September 

2004 für korrekt gehalten. Die Versicherte wäre im Sinne der 

Schadenminderungspflicht gehalten gewesen, sich einer Psychotherapie zu 

unterziehen bzw. Antidepressiva einzunehmen. Die Bewerbung um eine Arbeitsstelle 

zwischen anfangs 2005 und Mai 2006 sei ein weiterer Hinweis darauf, dass damals 

noch keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes bestanden habe, denn die 

Versicherte habe sich in dieser Zeit noch arbeitsfähig gefühlt.

G.   

Die Versicherte liess am 15. Januar 2009 einwenden, die IV-Stelle habe die Anweisung 

des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen im Urteil vom 22. August 2005 

verletzt, indem sie sich für den Rentenanspruch ab November 2002 weiterhin nur auf 

die isolierten Gutachten von Dr. med. B.___ und Dr. med. C.___ abgestützt habe. Auch 

für diese Periode hätte nämlich eine medizinische Gesamtbeurteilung erfolgen müssen. 

Die Anmeldung beim RAV belege nicht, dass sie damals zu 50% arbeitsfähig gewesen 

sei, zumal auch das RAV nur von einer Arbeitsfähigkeit von 25-30% ausgegangen sei. 

Es sei willkürlich, für den Beginn der vollen Arbeitsunfähigkeit auf das Datum der 

Begutachtung durch das asim abzustellen, denn dieses habe eine schleichende 

Verschlechterung festgestellt und durch das Abstellen auf das Begutachtungsdatum 

nur der Unmöglichkeit Rechnung getragen, für die Zeit davor klare Angaben machen zu 

können. Hätte die Begutachtung früher stattgefunden, wäre die Entwicklung mit dem 

nötigen Beweisgrad zu erheben gewesen.

H.   

Die IV-Stelle verzichtete am 3. Februar 2009 auf eine materielle Stellungnahme.

Erwägungen:

1.  

Gegenstand des Beschwerdeverfahrens, das mit dem Bundesgerichtsurteil vom 8. 

März 2006 abgeschlossen wurde, bildete ein Einspracheentscheid der 

Beschwerdegegnerin vom 5. November 2004. Damals galt für die IV-Stellen noch Art. 

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52 ATSG (und Art. 12 ELV). Das nach dem Rückweisungsurteil des Bundesgerichts 

aufgenommene Verwaltungsverfahren fiel nicht unter die Übergangsbestimmung zur 

Änderung des IVG vom 16. Dezember 2005, in Kraft seit 1. Juli 2006, mit der das 

Einspracheverfahren für die IV-Stellen abgeschafft worden war, denn es lag weder eine 

noch nicht rechtskräftige Verfügung noch eine hängige Einsprache oder eine hängige 

Beschwerde vor. Die Verfügung vom 6. August 2008 ist deshalb nicht mehr mittels 

Einsprache bei der Beschwerdegegnerin, sondern mittels Beschwerde beim 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen anzufechten gewesen (Art. 69 Abs. 1 lit. a 

IVG). An die Stelle des Einspracheverfahrens ist das Vorbescheidsverfahren nach Art. 

57a Abs. 1 IVG getreten. Der Vorbescheid ist kein rechtskraftfähiger Entscheid, 

sondern nur eine Orientierung über den vorgesehenen rechtskraftfähigen Entscheid, 

also über die vorgesehene Verfügung. Deshalb kann die Stellungnahme zum 

Vorbescheid nicht zurückgezogen werden, um damit den Vorbescheid verbindlich 

werden zu lassen. Der Vorbescheid entfaltet keine Verbindlichkeit, so dass die IV-Stelle 

mit der Verfügung in jeder Hinsicht von ihm abweichen kann. Sie muss nur vorher einen 

neuen, entsprechend angepassten Vorbescheid erlassen, um die versicherte Person 

über den vorgesehenen, abgeänderten Verfügungsinhalt zu orientieren. Deshalb ist die 

Beschwerdegegnerin entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin nicht 

verpflichtet gewesen, sich in bezug auf den für die Erhöhung von einer Viertels- auf 

eine ganze Rente massgebenden Zeitpunkt an den ersten Vorbescheid vom 7. 

November 2007 zu halten. Verfahrensrechtlich betrachtet genügte es, dass die 

Beschwerdegegnerin im zweiten Vorbescheid vom 4. März 2008 als 

Erhöhungszeitpunkt neu den 1. Juli 2007 angegeben hat.

2.  

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine abgestufte Invalidenrente 

zugesprochen. Die Beschwerdeführerin hat sich in ihrem Beschwerdebegehren nur 

gegen den Zeitpunkt gewandt, ab dem ihr in der angefochtenen Verfügung statt der 

Viertels- eine ganze Rente zugesprochen worden ist. Sie hat geltend gemacht, in den 

übrigen Punkten fechte sie die Verfügung nicht an. Dabei hat die Beschwerdeführerin 

übersehen, dass die rückwirkende Rentenzusprache ein einheitliches Rechtsverhältnis 

darstellt, das nur als Ganzes zum Streitgegenstand gemacht werden kann. Im 

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vorliegenden Fall ist deshalb die Rentenzusprache als Ganzes auf ihre Rechtmässigkeit 

zu überprüfen (vgl. BGE 131 V 164 ff., BGE 125 V 413 ff.).

3.  

3.1  Als Krankenschwester ist die Beschwerdeführerin seit dem 3. November 2001 

durchgehend zu 100% arbeitsunfähig gewesen. In diesem Punkt stimmen alle 

ärztlichen Meinungsäusserungen überein. Abweichungen in den 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen sind nur für eine adaptierte Erwerbstätigkeit aufgetreten. 

Beide Parteien des Beschwerdeverfahrens sind ohne weiteres davon ausgegangen, 

dass die erwerbliche Invalidenkarriere nicht diejenige der Krankenschwester, sondern 

diejenige einer Hilfsarbeiterin sei. Die Parteien haben also angenommen, dass keine 

Umschulung in einen qualifizierten, dem erlernten Beruf der Krankenschwester 

ebenbürtigen Beruf mehr möglich sei. Diese Annahme der Parteien ist richtig, denn es 

war insbesondere aufgrund des Alters der Beschwerdeführerin (Jg. 1945) und damit 

aufgrund der zu kurzen, nach einer Umschulung verbleibenden erwerblichen 

Aktivitätsdauer schon im Jahr 2002 objektiv nicht mehr möglich, die 

Beschwerdeführerin beruflich einzugliedern. Zur Verwertung einer allenfalls noch 

bestehenden Arbeitsfähigkeit kam also ab 1. November 2002 (Ablauf des sogenannten 

Wartejahres) nur noch eine behinderungsadaptierte Hilfsarbeit in Frage. Damit ist aber 

die Frage, ob die erwerbliche Invalidenkarriere diejenige einer Krankenschwester oder 

diejenige einer Hilfsarbeiterin sei, noch nicht beantwortet. Die Antwort auf diese Frage 

hängt davon ab, ob die Ausübung einer Hilfsarbeit zumutbar war. War sie unzumutbar, 

so besteht die erwerbliche Invalidenkarriere in der – nicht mehr möglichen – Ausübung 

der Tätigkeit als Krankenschwester, d.h. die Beschwerdeführerin wäre dann ab dem 1. 

November 2002 im erwerblichen Bereich zu 100% invalid gewesen. Da eine 

Invalidenrente und damit eine sehr gewichtige Sozialversicherungsleistung in Frage 

steht, sind an die Unzumutbarkeit einer Arbeit unter dem erworbenen beruflichen 

Niveau hohe Anforderungen zu stellen, d.h. der allgemeinen Schadenminderungspflicht 

(genauer: der allgemeinen Invaliditätsverminderungspflicht) ist eine grosse Bedeutung 

einzuräumen. Das bedeutet, dass im vorliegenden Fall von der Zumutbarkeit der 

Verwertung einer allfälligen verbliebenen Arbeitsfähigkeit in einer Hilfsarbeit 

auszugehen ist. Es war der Beschwerdeführerin also zumutbar, ab 1. November 2002 

einer adaptierten Hilfsarbeit nachzugehen, wenn sie tatsächlich noch in einem 

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wirtschaftlich verwertbaren Ausmass arbeitsfähig war. Da auch hier der allgemeine und 

ausgeglichene Arbeitsmarkt gemäss Art. 16 ATSG massgebend sein muss, um eine 

Beeinflussung der möglichen rentenbegründenden Invalidität durch eine allfällige 

Arbeitslosigkeit auszuschliessen, ist die konkrete Möglichkeit der Beschwerdeführerin, 

per 1. November 2002 auf dem realen und aktuellen Arbeitsmarkt eine adaptierte 

Arbeitsstelle als Hilfsarbeiterin zu finden, irrelevant. Demnach muss auch irrelevant 

sein, ob die Beschwerdeführerin um eine allfällige Restarbeitsfähigkeit in einer 

adaptierten Hilfsarbeit und um ihre Pflicht, eine geeignete Arbeitsstelle zu suchen, 

wusste oder hätte wissen müssen. Massgebend ist einzig, ob eine Arbeitsfähigkeit in 

einer adaptierten Hilfsarbeit bestanden hat. Ist das der Fall, so ist diese Hilfsarbeit die 

erwerbliche Invalidenkarriere, d.h. das zumutbare Invalideneinkommen bemisst sich 

nach dem statistischen Durchschnittslohn einer Hilfsarbeiterin.

3.2  Dr. med. B.___ hat am 30. April 2003 eine Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin 

in einer adaptierten Erwerbstätigkeit von 50% angegeben, die u.U. durch eine 

geeignete Therapie gesteigert werden könne. Erst am 18. April 2007 ist erneut eine 

psychiatrische Arbeitsfähigkeitsschätzung bezogen auf eine adaptierte Erwerbstätigkeit 

abgegeben worden. Das asim hat eine vollständige Arbeitsunfähigkeit der 

Beschwerdeführerin auch in einer grundsätzlich adaptierten Tätigkeit festgestellt. Es 

hat die frühere Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. med. B.___ bestätigt und die 

aktuelle vollständige Arbeitsunfähigkeit mit einem schleichenden Verstärkungs- und 

Chronifizierungsprozess erklärt, ohne aber etwas über dessen Entwicklung und über 

dessen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit im Zeitablauf etwas aussagen zu können. Dr. 

med. A.___ hat dann am 3. Dezember 2007 angegeben, ab April 2005 sei die 

Beschwerdeführerin aufgrund einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes zu 

100% arbeitsunfähig geworden. Die Beschwerdegegnerin hat sich zunächst auf die 

allgemeine Schadenminderungspflicht der Beschwerdeführerin berufen. Diese Pflicht 

hätte darin bestanden, sich einer psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung zu 

unterziehen, um so die Chronifizierung zu verhindern oder wenigstens zu mildern. 

Daraus kann aber für die Entwicklung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin 

zwischen 2002 und 2007 nichts abgeleitet werden, denn würde man das Verhalten der 

Beschwerdeführerin (Verzicht auf jede Therapie) als Verletzung der medizinischen 

Eingliederungspflicht werten, dann wäre die Frage aufzuwerfen, ob überhaupt je von 

einer Arbeitsunfähigkeit von 100% ausgegangen werden könne. Von einer – fiktiven - 

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erfolgreichen Therapie müsste dann nämlich – als Sanktion der Verletzung der 

Schadenminderungspflicht – unterstellt werden, dass sie einen Anstieg der 

Arbeitsunfähigkeit auf über 50% verhindert habe. Die Beschwerdegegnerin hat auf ein 

solches Vorgehen verzichtet, denn eine derartige medizinische Eingliederungspflicht 

hätte jedenfalls abgemahnt werden müssen (Art. 21 Abs. 4 ATSG). Schon aufgrund der 

konkreten Krankheitssituation handelte es sich nämlich nicht um eine 

Eingliederungspflicht, die von der Beschwerdeführerin selbst hätte erkannt und 

eingeleitet werden müssen. Daran konnte auch der Umstand nichts ändern, dass die 

Beschwerdeführerin zumindest durch den Hausarzt auf ihre Behandlungsbedürftigkeit 

hingewiesen worden war. Die Beschwerdegegnerin ist somit im Ergebnis zu Recht von 

einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit und nicht von einer fiktiven 50%igen 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin ausgegangen.

Dr. med. A.___ hat am 3. Dezember 2007 angegeben, die Beschwerdeführerin sei seit 

April 2005 zu 100% arbeitsunfähig. Diese Aussage ist von der Beschwerdegegnerin als 

irrelevant qualifiziert worden, da der Zeitpunkt des Anstiegs der Arbeitsunfähigkeit auf 

100% mit Sicherheit feststehen müsse. Einen Grund für diese Erhöhung des 

erforderlichen Beweismasses hat sie allerdings nicht angegeben. Tatsächlich muss 

auch hier das übliche Beweismass der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zur 

Anwendung gelangen. Die entscheidende Frage ist deshalb, ob der Anstieg der 

Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin auf 100% per April 2005 durch die Angaben 

von Dr. med. A.___ vom 3. Dezember 2007 mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

nachgewiesen ist. Erfahrungsgemäss geben behandelnde Ärzte ihre 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen in aller Regel aus dem Blickwinkel des Therapeuten ab. 

Das bedeutet insbesondere, dass das Zumutbarkeitskriterium, also die Pflicht der 

versicherten Person, trotz Schmerzen oder anderen Beschwerden soweit zumutbar 

einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, nicht oder nicht ausreichend Berücksichtigung 

findet, weil es dem behandelnden Arzt darum geht, seinem Patienten die 

bestmöglichen Voraussetzungen für eine schliesslich doch noch erfolgreiche 

Behandlung zu verschaffen. Aus diesem Grund muss von einer natürlichen Vermutung 

dafür ausgegangen werden, dass die Arbeitsfähigkeitsschätzungen behandelnder Ärzte 

das erforderliche Beweismass der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nicht erreichen. 

Dr. med. A.___ wusste über den Inhalt des Gutachtens des asim Bescheid. Demnach 

war ihm auch bekannt, dass seine Vermutung einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit 

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der Beschwerdeführerin im Jahr 2002 nicht richtig gewesen war. Er musste also davon 

ausgehen, dass die Beschwerdeführerin damals in einer adaptierten Erwerbstätigkeit 

effektiv zu 50% arbeitsfähig gewesen war. Aus dem Gutachten des asim war ihm aber 

auch bekannt, dass die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Begutachtung nicht mehr 

arbeitsfähig war. Damit verfügte er über einen objektiven Massstab zur Bemessung der 

Arbeitsfähigkeit, so dass er keine Veranlassung hatte, in seinem Bericht vom 3. 

Dezember 2007 eine andere als eine objektive, d.h. dem Zumutbarkeitskriterium 

korrekt Rechnung tragende Arbeitsfähigkeitsschätzung abzugeben. Es kann also mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, dass der 

Arbeitsunfähigkeitsgrad tatsächlich, der Aussage von Dr. med. A.___ entsprechend, per 

April 2005 auf 100% angestiegen ist. Zwar hat der psychiatrische Sachverständige des 

asim angegeben, der Anstieg auf 100% sei schleichend erfolgt. Aber diese Aussage 

stützt sich nicht auf Unterlagen, die geeignet wären, die Annahme eines stetigen 

Anstiegs der Arbeitsunfähigkeit zu belegen. Der psychiatrische Sachverständige des 

asim hat damit also nur eine Vermutung geäussert. Diese Vermutung schliesst einen 

innert kurzer Zeit erfolgten Anstieg der Arbeitsunfähigkeit auf 100% nicht aus. Dr. med. 

A.___ hat die von ihm angegebene Verschlechterung überzeugend mit der Zunahme 

der Angina pectoris-Beschwerden begründet. Es steht deshalb mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit fest, dass die Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin ab April 

2005 100% betragen hat. Sollte eine schleichende Chronifizierung schon vorher einen 

Anstieg der Arbeitsunfähigkeit auf mehr als 50% bewirkt haben, so fehlt dafür ein 

ausreichender Nachweis. Von weiteren Abklärungen ist kein näherer Aufschluss über 

die Entwicklung der Arbeitsunfähigkeit vor April 2005 zu erwarten. Da die 

Beschwerdeführerin den Nachteil der Beweislosigkeit trägt, ist davon auszugehen, 

dass bis und mit März 2005 ein Arbeitsunfähigkeitsgrad in einer adaptierten 

Erwerbstätigkeit von 50% bestanden hat. Für die Zeit ab April 2005 hingegen ist mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit eine vollständige Arbeitsunfähigkeit der 

Beschwerdeführerin auch in einer adaptierten Erwerbstätigkeit erstellt.

3.3  Zur Ermittlung des Invaliditätsgrades im erwerblichen Teil der sogenannten 

gemischten Methode der Invaliditätsbemessung ist die Beschwerdegegnerin für die 

Zeit bis und mit April 2006 von einem Einkommen 2002 der Beschwerdeführerin als 

Pflegefachfrau von Fr. 53'415.- ausgegangen. Das entspricht nicht dem Lohn, den die 

Beschwerdeführerin bei einer vollzeitlichen Ausübung ihres Berufes erzielt hätte, 

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sondern dem bei einem reduzierten Beschäftigungsgrad (65%) am Spital Flawil effektiv 

erzielten Lohn. Die Beschwerdegegnerin hat dem Valideneinkommen von Fr. 53'415.- 

als zumutbares Invalideneinkommen den hälftigen Durchschnittslohn einer 

Hilfsarbeiterin, nämlich Fr. 23'894.- gegenübergestellt. Massgebend ist praxisgemäss 

der Zentralwert gemäss der Tabelle TA1 der vom Bundesamt für Statistik 

herausgegebenen schweizerischen Lohnstrukturerhebung 2002. Da Hilfsarbeiten von 

der Art, wie sie von der Beschwerdeführerin noch ausgeführt werden könnten, in den 

meisten Branchen nachgefragt werden, so dass die Beschwerdeführerin als 

Hilfsarbeiterin nicht einer bestimmten Branche zugeordnet werden kann, ist auf den 

Zentralwert aller Branchen von Fr. 3820.- abzustellen. Dieser Zentralwert beruht auf 

einer Wochenarbeitszeit von 40 Std. Der schweizerische Durchschnitt betrug im Jahr 

2002 41,7 Std. Der Zentralwert ist entsprechend anzupassen. Umgerechnet auf 41,7 

Std. und ein Jahr beläuft er sich auf Fr. 47'788.-. Bei einem Beschäftigungsgrad von 

50% resultiert also tatsächlich ein Einkommen von Fr. 23'894.-. Nun weist die 

Beschwerdeführerin aber gegenüber gesunden teilzeitbeschäftigten Hilfsarbeiterinnen 

gewisse Konkurrenznachteile auf, die nur indirekt auf die Gesundheitsbeeinträchtigung 

zurückzuführen sind und deshalb in der Arbeitsunfähigkeit keinen Niederschlag 

gefunden haben. Diese Nachteile müssen zu einer Korrektur des statistisch ermittelten 

Einkommens führen, weil der Zentralwert gemäss der Tabelle TA1 auf den Löhnen 

gesunder Hilfsarbeiterinnen beruht und weil ein Arbeitgeber diese Nachteile durch 

einen unterdurchschnittlichen Lohn kompensieren müsste, um nicht das Risiko 

übersetzter Lohnkosten einzugehen. Ein Verzicht auf diese Reduktion wäre IV-rechtlich 

als Soziallohnanteil zu qualifizieren. Von Bedeutung sind im vorliegenden Fall vor allem 

die aus der Sicht eines potentiellen Arbeitgebers bestehende Gefahr überproportionaler 

Krankheitsabsenzen und die fehlende Flexibilität der Beschwerdeführerin, sowohl was 

den Beschäftigungsgrad als auch was die Beschäftigungsart betrifft. Die 

Beschwerdeführerin kann nämlich weder Überstunden leisten noch an einem nicht-

adaptierten Arbeitsplatz tätig sein, auch wenn dies, beispielsweise wegen einer 

krankheitsbedingten Absenz einer anderen Arbeitnehmerin, dringend nötig wäre. Die 

Konkurrenznachteile der Beschwerdeführerin gegenüber gesunden Hilfsarbeiterinnen 

rechtfertigen ermessensweise eine Reduktion des Zentralwerts um weitere 10%. Damit 

beläuft sich das zumutbare Invalideneinkommen auf Fr. 21'505.-. Da die 

Beschwerdegegnerin dem (von ihr falsch ermittelten) zumutbaren Invalideneinkommen 

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ein Valideneinkommen gegenübergestellt hat, das auf einem Beschäftigungsgrad von 

65% beruht, kommt der Verlust an Arbeitsfähigkeit (50%) im erwerblichen Teil der 

gemischten Methode der Invaliditätsbemessung nur reduziert zur Anrechnung. Bei 

einer Erwerbseinbusse von Fr. 31'910.- resultiert ein Invaliditätsgrad von 60%. Davon 

sind, dem Erwerbsanteil von 65% entsprechend, 39% anzurechnen. Diese 

Berechnungsweise entspricht zwar der bundesgerichtlichen Praxis (vgl. etwa BGE 133 

V 477 ff., Erw. 3a m.H. und das Bundesgerichtsurteil I 668/05 vom 8. März 2006 in der 

vorliegenden Sache), ist aber gesetz- und verfassungswidrig. Bei einer der Lehre und 

der – früheren, unter dem Druck der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht mehr 

angewendeten – st. gallischen Gerichtspraxis entsprechenden Ermittlung des anteiligen 

Invaliditätsgrades im Erwerbsteil müsste von einem Valideneinkommen bei einem 

Beschäftigungsgrad von 100% als Pflegefachfrau von Fr. 82'177.- ausgegangen 

werden. Bei einem zumutbaren Invalideneinkommen von Fr. 21'505.- würde eine 

behinderungsbedingte Erwerbseinbusse von Fr. 60'672.- vorliegen, was einem 

Invaliditätsgrad von 74% entspräche. Davon wären 65% anzurechnen, was einen 

anteiligen Invaliditätsgrad von 48% ergäbe. Nach der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung ist aber nicht von diesem Invaliditätsgrad, sondern von einem 

erheblich tieferen anteiligen Invaliditätsgrad im erwerblichen Bereich von lediglich 39% 

auszugehen.

3.4  Die Beschwerdeführerin ist nach dem oben Ausgeführten ab April 2005 auch in 

einer grundsätzlich adaptierten Erwerbstätigkeit zu 100% arbeitsunfähig gewesen. Dies 

entspricht nach einem einfachen Prozentvergleich einer Invalidität von 100%. Im 

erwerblichen Bereich ist die Beschwerdeführerin also ab April 2005 anteilsmässig zu 

65% invalid gewesen.

4.  

4.1  Die Invalidität im Haushaltsbereich ist durch eine Abklärung an Ort und Stelle 

ermittelt worden. Dabei hat es sich in weiten Teilen nicht um einen Augenschein, 

sondern nur um eine Befragung der Beschwerdeführerin an Ort und Stelle gehandelt. 

Der Abklärungsbericht enthält nämlich keinen Hinweis darauf, dass die Selbstangaben 

der Beschwerdeführerin durch eine Beobachtung bei der Durchführung der einzelnen 

Tätigkeiten im Haushalt verifiziert worden wären. Immerhin kann davon ausgegangen 

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werden, dass die Beschwerdeführerin die Fragen der Abklärungsperson richtig 

verstanden hat, denn sie ist bei der Befragung durch ihre Rechtsvertreterin begleitet 

worden. Die Gutachter des asim haben am 20. August 2007 für einen 

Zweipersonenhaushalt eine Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin von maximal 

20% angegeben. Sie haben darauf hingewiesen, dass der Beschwerdeführerin 

Tätigkeiten wie Einkaufen etc. zumutbar seien. Die Abklärungsperson hat durchgehend 

für alle Bereiche der Haushaltsbesorgung mit Ausnahme des Bereichs "Einkaufen/

weitere Besorgungen" eine Einschränkung von deutlich mehr als 20% angenommen. 

Im Ergebnis hat die Beschwerdegegnerin damit die entsprechenden Selbstangaben der 

Beschwerdeführerin als überwiegend wahrscheinlich und damit als ausreichend 

betrachtet, um die Arbeitsfähigkeitsschätzung der Sachverständigen des asim zu 

widerlegen. Diese Einschätzung lässt sich nicht damit begründen, dass die von der 

Abklärungsperson rudimentär protokollierten Selbstangaben der Beschwerdeführerin in 

medizinischer Hinsicht eher überzeugten als die Angaben der Sachverständigen. Es ist 

nämlich höchst unwahrscheinlich, dass die Beschwerdeführerin in der Lage gewesen 

ist, völlig objektiv über ihre Beschwerden und Einschränkungen Auskunft zu geben. Der 

Abklärungsperson fehlte nicht nur die Kontrolle durch einen Augenschein, sondern 

auch die notwendigen medizinischen Kenntnisse, um die Selbstangaben der 

Beschwerdeführerin auf ihre Objektivität zu prüfen und nötigenfalls auf das richtige 

Mass zu reduzieren. Der bei der Haushaltabklärung ermittelte Invaliditätsgrad im 

Haushalt kann also nur überzeugender als die Arbeitsfähigkeitsschätzung der 

Sachverständigen des asim sein, wenn der Haushalt der Beschwerdeführerin höhere 

Anforderungen an die Leistungsfähigkeit stellt als der von den Sachverständigen 

unterstellte typische Zweipersonenhaushalt. Aufgrund der Angaben im 

Abklärungsbericht (die wenigstens in diesem Teil auf einem Augenschein beruhen 

dürften) handelt es aber um eine normale Vierzimmerwohnung, in der zwei Personen 

leben. Nichts deutet darauf hin, dass sich der Haushalt von dem typischen 

Zweipersonenhaushalt unterscheiden würde, von dem die Sachverständigen des asim 

ausgegangen sind. Darauf deutet auch der Umstand hin, dass die Beschwerdeführerin 

im fiktiven "Gesundheitsfall" in der Lage wäre, an zwei Tagen in der Woche von 09:00 

Uhr bis 19:00 Uhr in der Wohnung der Tochter das Enkelkind zu beaufsichtigen. Diese 

Umstände zwingen zum Schluss, dass die Beschwerdeführerin tatsächlich nur im 

Bereich "Betreuung von Kindern" zu mehr als 20%, nämlich zu 50% eingeschränkt ist. 

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Für alle anderen Bereiche erweist sich die ärztliche Arbeitsfähigkeitsschätzung als 

überwiegend wahrscheinlich, so dass die Selbstangaben der Beschwerdeführerin 

widerlegt sind.

4.2  Damit bleibt zu klären, ob die Einschränkung in den anderen Bereichen des 

Haushalts tatsächlich die von den Sachverständigen des asim angegebenen 20% 

erreicht. Es wäre dem Ehemann der Beschwerdeführerin nämlich zumutbar, mehr als 

nur den Grosseinkauf zu übernehmen. Würde er allein leben, müsste er den Haushalt 

selbst besorgen. Das wäre ihm ohne weiteres zumutbar. Da zwei Personen im Haushalt 

leben, ist der Aufwand grösser, ohne sich aber zu verdoppeln. Der Ehemann der 

Beschwerdeführerin wäre also zumutbarerweise in der Lage, neben seiner vollzeitlichen 

Erwerbstätigkeit mindestens die Hälfte der Arbeit im Haushalt zu übernehmen. Das 

bedeutet, dass er in allen Bereichen mit Ausnahme der Betreuung des Enkelkindes den 

behinderungsbedingten Leistungsausfall der Beschwerdeführerin kompensieren 

könnte, ohne dadurch in einem unzumutbaren Umfang belastet zu sein. Wendet man 

die bundesgerichtliche Rechtsprechung zur sogenannten Schadenminderungspflicht 

durch die zumutbare Mithilfe von Familienangehörigen also konsequent und objektiv 

an, so besteht im Haushalt nur eine Invalidität der Beschwerdeführerin von 3,48% 

(Betreuung des Enkelkindes), wovon 35%, also 1,2% anzurechnen wären. Nun erweist 

sich aber auch diese Bundesgerichtspraxis als gesetz- und verfassungswidrig. Sie 

verwechselt nämlich die konkrete Haushaltsbesorgung mit der Fähigkeit der 

versicherten Person, den Haushalt zu besorgen. Ob und wie der konkrete Haushalt 

trotz der Behinderung der versicherten Person besorgt wird, ist für die 

Invaliditätsbemessung genauso irrelevant wie die Frage, ob eine als erwerbstätig zu 

qualifizierende Person ihre Restarbeitsfähigkeit durch die Ausübung einer 

Erwerbstätigkeit verwertet. Die Invalidenkarriere definiert sich nicht nach der trotz 

Behinderung tatsächlich ausgeübten oder eben nicht ausgeübten Tätigkeit, sondern 

nach der fiktiven zumutbaren Tätigkeit (vgl. Art. 16 ATSG). (Deshalb hat das 

Bundesgericht auch zu Recht die Meinung verworfen, die Grösse des Haushalts und 

der Auslastungsgrad könnten die Invaliditätsbemessung beeinflussen, vgl. AHI-Praxis 

1997 S. 286 und das Bundesgerichtsurteil 9C_784/2008 Erw. 4.2.2.) Das bedeutet, 

dass die Fähigkeit der versicherten Person, trotz Behinderung einer Erwerbstätigkeit 

nachzugehen, die Invalidenkarriere und damit das zumutbare Invalideneinkommen 

definiert. Dasselbe muss notwendigerweise für die Invalidenkarriere der im Haushalt 

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tätigen Person gelten: Massgebend ist ausschliesslich die Fähigkeit, den Haushalt trotz 

Behinderung noch zu besorgen. Ob der Haushalt tatsächlich noch besorgt wird und 

damit auch, wer den Haushalt tatsächlich besorgt, ist irrelevant. Die Fähigkeit der im 

Haushalt tätigen Person, trotz Behinderung noch den Haushalt zu besorgen, wird also 

durch die zumutbare Mithilfe von Familienangehörigen nicht beeinflusst. Die Invalidität 

im Haushalt entspricht ausschliesslich der fehlenden Fähigkeit, den Haushalt trotz 

Behinderung weiter zu besorgen. Deshalb bleibt eine im Koma liegende Hausfrau im 

Haushalt zu 100% invalid, auch wenn es ihrem Ehemann und den sechs Kindern 

zwischen 12 und 18 Jahren zumutbar ist, praktisch die gesamte Haushaltarbeit unter 

sich aufzuteilen, denn wer im Koma liegt, ist völlig unfähig, den Haushalt zu besorgen. 

Die Anrechnung einer zumutbaren Mithilfe im Haushalt führt also zu einer Verzerrung 

bei der Invaliditätsbemessung, die der Invaliditätsdefinition (Art. 8 ATSG) und dem Sinn 

und Zweck der Invalidität als Voraussetzung einer Rentenleistung widerspricht. Da sie 

zu einer Schlechterstellung all jener im Haushalt tätigen Personen führt, die einen – 

vorher nicht mithelfenden - Familienangehörigen durch moralischen Druck dazu 

bringen können, gewisse Haushaltarbeiten zu übernehmen, ist die bundesgerichtliche 

Praxis nicht nur gesetz-, sondern auch verfassungswidrig, denn sie führt zu 

Ungleichbehandlungen, die nicht durch eine Ungleichheit zu rechtfertigen sind. Gibt es 

keine Schadenminderungspflicht, so ist die Beschwerdeführerin in allen 

Haushaltsbereichen mit Ausnahme der Betreuung des Enkelkindes zu 20% 

arbeitsunfähig. Die Betreuung ist ihr noch zu 50% zumutbar, denn insoweit ist ihre 

Aussage aufgrund der Art der psychischen Beeinträchtigung überzeugend. Der 

Invaliditätsgrad im Haushalt beträgt für die Zeit vor dem Beginn der Betreuung des 

Enkelkindes (September 2004) also 20%, danach 22%. Da der Anteil der 

Haushaltarbeit 35% ausmacht, sind 7% bzw. 8% anzurechnen.

5.  

Bei einem anteiligen Invaliditätsgrad im erwerblichen Bereich von 39% und einem 

anteiligen Invaliditätsgrad im Haushalt von 7% bzw. 8% resultiert ein 

Gesamtinvaliditätsgrad von 46% bzw. 47%. Ab November 2002 hat also ein Anspruch 

auf eine Viertelsrente bestanden. Käme die gesetzmässige Bemessungsmethode zur 

Anwendung, beliefe sich der Gesamtinvaliditätsgrad auf 55% bzw. 56%. Die 

Beschwerdeführerin hätte also ab November 2002 einen Anspruch auf eine halbe 

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Rente. Ab April 2005 beläuft sich die Gesamtinvalidität unabhängig von der 

Bemessungsmethode für den erwerblichen Bereich auf über 70%. Das bedeutet, dass 

die Beschwerdeführerin nicht ab 1. August 2006, sondern – mit einer Verzögerung um 

drei Monate (Art. 88a Abs. 1 IVV) - bereits ab 1. Juli 2005 einen Anspruch auf eine 

ganze Invalidenrente hat. Die angefochtene Verfügung ist deshalb aufzuheben und der 

Beschwerdeführerin ist mit Wirkung ab 1. November 2002 eine Viertels- und mit 

Wirkung ab 1. Juli 2005 eine ganze Rente zuzusprechen.

6.  

Bei diesem Verfahrensausgang trägt die unterliegende Beschwerdegegnerin die 

gesamten Gerichtskosten. Diese bemessen sich nach dem Verfahrensaufwand (Art. 69 

Abs. 1  IVG). Dieser rechtfertigt eine Gerichtsgebühr von Fr 600.-. Da diese Gebühr 

durch die Beschwerdegegnerin zu bezahlen ist, wird der Beschwerdeführerin der von 

ihr geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.- zurückerstattet. Die vollumfänglich 

obsiegende Beschwerdeführerin hat einen Anspruch auf den Ersatz ihrer 

Vertretungskosten. Diese bemessen sich nach der Bedeutung der Streitsache und 

nach der Schwierigkeit des Prozesses (Art. 61 lit. g ATSG). Die Beschwerdeführerin hat 

die Zusprache einer Parteientschädigung von Fr. 4001.60 beantragt. Dieser Betrag 

erscheint aufgrund der Tatsache, dass die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin 

aus einem früheren Beschwerdeverfahren mit den Akten und den sich stellenden 

Rechtsfragen vertraut war, als übersetzt. Die Parteientschädigung wird auf Fr. 3000.- 

(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festgesetzt. Die Beschwerdegegnerin hat 

die Beschwerdeführerin also mit Fr. 3000.- zu entschädigen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. In Gutheissung der Beschwerde wird der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab 

1. November 2002 eine Viertelsrente und mit Wirkung ab 1. Juli 2005 eine ganze 

Invalidenrente zugesprochen.

bis

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2. Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- zu bezahlen; der in 

gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss wird der Beschwerdeführerin 

zurückerstattet.

3. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 3000.- zu bezahlen.

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	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 23.03.2010
	Art. 28a Abs. 3 IVG. Invaliditätsbemessung nach der gemischten Methode. Kritik an der bundesgerichtlichen Praxis zur sogenannten Schadenminderungspflicht durch die Mithilfe von Familienangehörigen im Haushalt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. März 2010, IV 2008/382).

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	"9001 St.Gallen"
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