# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 940a67b7-4508-5a4c-ac6f-35227d8bab76
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2025-08-21
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 21.08.2025 745 24 243 (745 2024 243)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_745-24-243_2025-08-21.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom 21. August 2025 (745 24 243) 
 

____________________________________________________________________ 

 

 

Ergänzungsleistungen 

 

 

Die damalige Ehefrau des Beschwerdeführers hat rückwirkend eine Invalidenrente erhal-

ten, weshalb die dem Beschwerdeführer von April 2019 bis Februar 2020 ausgerichteten 

Ergänzungsleistungen nicht korrekt berechnet wurden. Die Rückforderung der zuviel er-

haltenen Ergänzungsleistungen, welche fristgerecht geltend gemacht wurde, ist folglich 

nicht zu beanstanden.   

 

 
Besetzung Präsidentin Doris Vollenweider, Gerichtsschreiber Daniel Gfeller 

 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführer, vertreten durch Marco Albrecht, Advokat, 
Hauptstrasse 54, 4132 Muttenz 

  
 
gegen 
 
 

 Ausgleichskasse Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Bin-
ningen, Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff Ergänzungsleistungen  

 
 
 
A. Der 1957 geborene A.____ bezieht seit September 2015 Ergänzungsleistungen von der 
Ausgleichskasse Basel-Landschaft (Ausgleichskasse). Mit Verfügung vom 8. Januar 2024 be-
rechnete die Ausgleichskasse die Ergänzungsleistungen von A.____ ab April 2018 neu, da die 
Invalidenversicherung seiner Ehefrau mit Verfügung vom 3. November 2023 ab April 2018 eine 

 

 
 
Seite 2    

IV-Rente zugesprochen hatte. Aus der Gegenüberstellung des Ergänzungsleistungsanspruchs 
unter Berücksichtigung der IV-Rente der Ehefrau und den bereits bezogenen Ergänzungsleistun-
gen ergab sich, dass A.____ den Betrag von Fr. 8'025.-- zu viel erhalten hatte. Diesen Betrag 
forderte die Ausgleichskasse mit der erwähnten Verfügung von A.____ zurück. Eine dagegen 
erhobene Einsprache wies die Ausgleichskasse mit Entscheid vom 17. Juli 2024 ab.  
 
B. Gegen diesen Einspracheentscheid erhob A.____, vertreten durch Advokat Marco Alb-
recht, mit Eingabe vom 6. September 2024 Beschwerde beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, 
Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht). Darin beantragte er, der angefochtene Ein-
spracheentscheid sei aufzuheben und von einer Rückforderung der ausbezahlten Ergänzungs-
leistungen sei abzusehen. Eventualiter seien ihm die Rückforderung der Ergänzungsleistungen 
in Höhe von Fr. 8'025.-- zu erlassen.  
 
C. Mit Vernehmlassung vom 6. November 2024 beantragte die Ausgleichskasse Basel-
Landschaft, die Beschwerde sei abzuweisen.  
 
 
Die Präsidentin zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 

1.1 Gemäss Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000, dessen Bestimmungen gemäss Art. 2 
ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Al-
ters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) vom 6. Oktober 2006 auf die Ergän-
zungsleistungen anwendbar sind, kann gegen Einspracheentscheide der Versicherungsträger 
beim zuständigen kantonalen Versicherungsgericht Beschwerde erhoben werden. Zuständig ist 
nach Art. 58 ATSG das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in dem die versicherte Person 
zur Zeit der Beschwerdeerhebung ihren Wohnsitz hat. Vorliegend befindet sich dieser in X.____, 
weshalb die örtliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut 
§ 54 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) 
vom 16. Dezember 1993 beurteilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige ge-
richtliche Instanz des Kantons Beschwerden gegen Einspracheentscheide der Versicherungsträ-
ger gemäss Art. 56 ATSG. Es ist somit auch sachlich zur Behandlung der vorliegenden Be-
schwerde zuständig.  
 
1.2 Der Beschwerdeführer beantragt in erster Linie die Aufhebung der angefochtenen Ver-
fügung und dass von einer Rückforderung der ausbezahlten Ergänzungsleistungen abzusehen 
sei. Soweit er in seinem Begehren den Erlass der Rückforderung gemäss Art. 25 Abs. 1 Satz 2 
ATSG beantragt, kann darauf im Rahmen des vorliegenden Verfahrens nicht eingetreten werden. 
Im sozialversicherungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren wird der Anfechtungsgegenstand 
durch die angefochtene Verfügung bestimmt und gleichzeitig auch begrenzt. Das Kantonsgericht 
hat nur Rechtsverhältnisse zu überprüfen, zu denen die zuständige Verwaltungsbehörde vorgän-
gig verbindlich – in Form einer Verfügung – Stellung genommen hat. Umgekehrt fehlt es an einem 
Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn und insoweit keine 
Verfügung ergangen ist (BGE 131 V 164 E. 2.1, 125 V 414 E. 1a). Gegenstand der Verfügung 

 

 
 
Seite 3    

vom 8. Januar 2024 und des Einspracheentscheids vom 17. Juli 2024 bildet die Rückforderung 
der allenfalls zu viel ausgerichteten Ergänzungsleistungen. Der ersuchte Erlass der Rückforde-
rung wurde im vorinstanzlichen Verfahren nicht beurteilt und bildet somit nicht Verfahrensgegen-
stand. Im Übrigen kann die Frage des Erlasses der Rückforderung gemäss Art. 4 Abs. 2 der 
Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSV] vom 11. Septem-
ber 2002 ohnehin erst geprüft werden, nachdem über die Rechtmässigkeit der Rückforderungs-
verfügung rechtskräftig entschieden worden ist. Der angefochtene Einspracheentscheid themati-
siert zwar den für einen Erlass relevanten Aspekt des guten Glaubens, dieser hat aber für den 
vorliegenden Streitgegenstand der Rückforderung keinerlei Bedeutung. Auf das Erlassgesuch 
kann daher nicht eingetreten werden. 
 
1.3 Auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist, soweit damit die 
Rechtmässigkeit der abgelehnten Anspruchsberechtigung und die Rückforderung gerügt werden, 
einzutreten. 

 
1.4 Gemäss § 55 Abs. 1 VPO entscheidet die präsidierende Person der Abteilung So-zial-
versicherungsrecht des Kantonsgerichts Streitigkeiten bis zu einem Streitwert von Fr. 20'000.-- 
durch Präsidialentscheid. Vorliegend ist die Rückforderung von Ergänzungsleistungen im Umfang 
von Fr. 8'025.-- umstritten, weshalb der Fall präsidial zu entscheiden ist. 
 
2.1 Per 1. Januar 2021 wurde das Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hin-
terlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) vom 6. Oktober 2006 revidiert. Da vorliegend die 
Rückforderung von Ergänzungsleistungen bis Februar 2020 umstritten ist, ist auf die bis 31. De-
zember 2020 gültigen gesetzlichen Bestimmungen abzustellen.  
 
Anspruch auf Ergänzungsleistungen haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt 
in der Schweiz, wenn sie eine der Voraussetzungen nach den Art. 4 bis 6 ELG vom 6. Oktober 
2006 in der bis Ende 2020 gültigen Fassung erfüllen und die gesetzlich anerkannten Ausgaben 
(Art. 10 ELG) die anrechenbaren Einnahmen (Art. 11 ELG) übersteigen. Der Differenzbetrag ent-
spricht der jährlichen Ergänzungsleistung (Art. 9 Abs. 1 ELG). Zeitlich massgebend für die Be-
rechnung der jährlichen Ergänzungsleistung sind in der Regel die während des vorausgegange-
nen Kalenderjahres erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 1. Januar des Bezugs-
jahres vorhandene Vermögen (Art. 23 Abs. 1 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur 
Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung [ELV] vom 15. Januar 1971). 
 
2.2 Zeitlich massgebend für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung sind in der 
Regel die während des vorausgegangenen Kalenderjahres erzielten anrechenbaren Einnahmen 
sowie das am 1. Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen (Art. 23 Abs. 1 ELV). Kann die 
Person, die eine jährliche Ergänzungsleistung beansprucht, mit der Anmeldung glaubhaft ma-
chen, dass sie während des Zeitraumes, für welchen sie die jährliche Ergänzungsleistung be-
gehrt, wesentlich kleinere anrechenbare Einnahmen erzielen werde als während der Berech-
nungsperiode nach Absatz 1 oder 2, so ist auf die mutmasslichen, auf ein Jahr umgerechneten 
anrechenbaren Einnahmen und auf das Vermögen im Zeitpunkt des Anspruchsbeginns abzustel-
len (Art. 23 Abs. 4 ELV).  

 

 
 
Seite 4    

 
2.3 Tritt (im Laufe des Kalenderjahres) eine voraussichtlich längere Zeit dauernde Vermin-
derung oder Erhöhung der anrechenbaren Einnahmen sowie des Vermögens ein, so ist für die 
Bemessung der EL auf die veränderten, auf ein Jahr umgerechneten Einnahmen und auf das 
Vermögen im Zeitpunkt der Änderung abzustellen (Art. 25 Abs. 1 lit. c ELV, vgl. Rz 3414.02 der 
Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [WEL], Stand 1. Januar 2023). Die 
jährliche EL ist bei Verminderung oder Erhöhung der anerkannten Ausgaben und anrechenbaren 
Einnahmen sowie des Vermögens zu erhöhen, herabzusetzen oder aufzuheben. Massgebend 
sind die neuen, auf ein Jahr umgerechneten dauernden Ausgaben und Einnahmen und das bei 
Eintritt der Veränderung vorhandene Vermögen; macht die Änderung weniger als Fr. 120.-- im 
Jahr aus, so kann auf eine Anpassung verzichtet werden (Art. 25 Abs. 1 lit. c ELV). Der Zeitpunkt 
der verfügungsweisen Anpassung bestimmt sich im Fall von Art. 25 Abs. 1 lit. c ELV bei Erhöhung 
des Ausgabenüberschusses nach dem Beginn des Monats, in dem die Änderung gemeldet 
wurde, frühestens aber nach dem Monat, in dem diese eingetreten ist (Art. 25 Abs. 2 lit. b ELV). 
Bei Verminderung des Ausgabenüberschusses ist die EL spätestens auf den Beginn des Monats 
zu verfügen, der auf die neue Verfügung folgt; vorbehalten bleibt die Rückforderung bei Verlet-
zung der Meldepflicht (Art. 25 Abs. 2 lit. c ELV).  
 
2.4. Als Einnahmen angerechnet werden Erwerbseinkünfte, Einkünfte aus beweglichem und 
unbeweglichem Vermögen, Vermögensverzehr, Renten, Pensionen und andere wiederkehrende 
Leistungen, Leistungen aus Verpfründungsvertrag und ähnlichen Vereinbarungen, Familienzula-
gen, familienrechtliche Unterhaltsbeiträge und Prämienverbilligung für die Zeitspanne, für die 
rückwirkend eine Ergänzungsleistung ausgerichtet wird (Art. 11 Abs. 1 lit. a bis i ELG).  
 
3. Gemäss Art. 31 Abs. 1 ATSG ist jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung 
massgebenden Verhältnissen von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Drit-
ten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durch-
führungsorgan zu melden. Im Bereich der Ergänzungsleistungen wurde die Meldepflicht insofern 
präzisiert bzw. verschärft, als der Anspruchsberechtigte, sein gesetzlicher Vertreter oder gege-
benenfalls die Drittperson oder die Behörde, welcher eine Ergänzungsleistung ausbezahlt wird, 
der kantonalen Durchführungsstelle von jeder Änderung der persönlichen und von jeder ins Ge-
wicht fallenden Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse der anspruchsberechtigten Person 
unverzüglich Mitteilung zu machen hat (Art. 24 Satz 1 ELV). Des Weiteren ist festzuhalten, dass 
Veränderungen der Einkommensverhältnisse der Ehegattin explizit als meldepflichtiger Tatbe-
stand auf den Verfügungen der Beschwerdegegnerin aufgeführt sind. 
 
4. Eine Leistung der Sozialversicherung ist nach ständiger bundesgerichtlicher Recht-spre-
chung nur zurückzuerstatten, wenn in verfahrensrechtlicher Hinsicht entweder die für die (pro-
zessuale) Revision oder die für die Wiedererwägung erforderlichen Voraussetzungen erfüllt sind.  
 
Formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide müssen gemäss Art. 53 Abs. 1 
ATSG in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger 
nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Bei-
bringung zuvor nicht möglich war. Diese sogenannte prozessuale Revision kommt auch bei 

 

 
 
Seite 5    

formlosen, rechtsbeständig gewordenen Leistungszusprechungen zur Anwendung (Urteile des 
Bundesgerichts vom 15. März 2017, 8C_721/2016, E. 2.1 und vom 24. Februar 2014, 
8C_469/2013, E. 2). Solche neuen Tatsachen oder Beweismittel sind innert 90 Tagen nach deren 
Entdeckung geltend zu machen; zudem gilt eine absolute zehnjährige Frist, die mit der Eröffnung 
der Verfügung zu laufen beginnt (Art. 67 Abs. 1 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsver-
fahren [VwVG] in Verbindung mit Art. 55 Abs. 1 ATSG). Ergeben sich aus den neu entdeckten 
Tatsachen und Beweismitteln (lediglich) gewichtige Indizien für das Vorliegen eines prozessualen 
Revisionsgrundes, sind innert angemessener Frist zusätzliche Abklärungen vorzunehmen, um 
diesbezüglich hinreichende Sicherheit zu erhalten. In solchen Fällen beginnt die relative 90-tägige 
Revisionsfrist erst zu laufen, wenn die Unterlagen die Prüfung der Erheblichkeit des geltend ge-
machten Revisionsgrundes erlauben oder bei Säumnis in dem Zeitpunkt, in welchem der Versi-
cherungsträger den unvollständigen Sachverhalt mit dem erforderlichen und zumutbaren Einsatz 
hätte hinreichend ergänzen können (Urteil des Sozialversicherungsgerichts Zürich vom 31. Mai 
2024, KA.2023.00013, E. 4.2 mit Hinweis auf Urteil des Bundesgerichts vom 31. Januar 2012, 
9C_896/2011, E. 4.2 mit Hinweisen). Praxisgemäss beginnt die relative 90-tägige Revisionsfrist 
zu laufen, sobald bei der Partei eine sichere Kenntnis über die neue erhebliche Tatsache oder 
das entscheidende Beweismittel vorhanden ist. Blosse Vermutungen oder gar Gerüchte genügen 
dagegen nicht und vermögen den Lauf der Revisionsfristen nicht in Gang zu setzen. Die sichere 
Kenntnis ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht erst dann gegeben, wenn der 
Revisionskläger die neue erhebliche Tatsache sicher beweisen kann, sondern es genügt ein auf 
sicheren Grundlagen fussendes Wissen darüber (BGE 143 V 105 E. 2.4 mit diversen Hinweisen)  
 
5.1 Der Beschwerdeführer bringt vorweg vor, dass die Heiz- und Betriebskosten im Betrag 
von Fr. 40.-- nicht berücksichtigt worden seien. Diesbezüglich ist mit der Beschwerdegegnerin 
festzuhalten, dass dieser Betrag sehr wohl berücksichtigt wurde und im Betrag von Fr. 290.-- 
betreffend Nebenkosten enthalten ist.  
 
5.2 Des Weiteren beanstandet der Beschwerdeführer, dass für die Wohnkosten lediglich ein 
Maximalbetrag von Fr. 15'000.-- berücksichtigt wurde. Auch diesbezüglich hat die Beschwerde-
gegnerin zu Recht darauf hingewiesen, dass sich dieser Betrag aus der bis Ende 2020 geltenden 
gesetzlichen Bestimmung von Art. 10 Abs. 1 lit. b Ziff. 2 ELG ergibt, wonach für Ehepaare ein 
Mietzins von Fr. 15'000.-- anerkannt wird. 
6. Des Weiteren bringt der Beschwerdeführer vor, dass sich die Rückforderung grundsätz-
lich nicht nachvollziehen lasse. Diesbezüglich ist dem Beschwerdeführer insofern recht zu geben, 
als die Berechnung der Rückforderung angesichts der umfangreichen Akten in der Tat nur mit 
einem grossen Aufwand nachvollzogen werden kann.  
 
6.1. Vorliegend zeigt sich, dass in der angefochtenen Verfügung bzw. im Einspracheent-
scheid der Zeitraum von April 2019 bis Februar 2020 von Interesse ist, da die Ausgleichskasse 
lediglich für diesen Zeitraum Rückforderungen geltend macht.  
 
6.2 Für den Zeitraum von April 2019 - Dezember 2019 ergibt sich folgender Sachverhalt aus 
den Akten: 
 

 

 
 
Seite 6    

Aus dem Berechnungsblatt für Ergänzungsleistungen vom 18. Dezember 2018 ergibt sich, dass 
der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf Ergänzungsleistungen im Jahr 2019 hat (Ausgaben: 
Fr. 44'175.--, Einnahmen: Fr. 53'310.--). Am 20. August 2019 hat die Beschwerdegegnerin eine 
Neuberechnung unter Berücksichtigung von Einkommen der Ehefrau durchgeführt und dem Be-
schwerdeführer ab Mai 2019 Ergänzungsleistungen in der Höhe von monatlich Fr. 731.-- zuge-
sprochen. Mit Schreiben vom gleichen Tag erklärte die Beschwerdegegnerin, sie habe den An-
spruch auf Ergänzungsleistungen überprüft. Der Beschwerdeführer habe auch im April 2019 An-
spruch auf Ergänzungsleistungen im Betrag von Fr. 731.--. 
 
6.3 Für den Zeitraum von Januar bis Februar 2020 ergibt sich folgender Sachverhalt aus 
den Akten: 
 
Mit Berechnung vom 18. Dezember 2019 wurden dem Beschwerdeführer ab Januar 2020 Ergän-
zungsleistungen in der Höhe von Fr. 731.-- pro Monat zugesprochen. Am 4. Mai 2020 revidierte 
die Ausgleichskasse ihre Verfügung und berechnete Ergänzungsleistungen ab Januar 2020 in 
der Höhe von Fr. 582.-- und forderte für die bereits ausgerichteten Beträge für die Monate Januar 
- Mai 2020 gleichentags einen Betrag von Fr. 745.-- (Fr. 731.-- - Fr. 582.-- = Fr. 149.-- x 5) zurück.  
 
Am 7. Mai 2020 erfolgte eine neue Berechnung, wonach der Anspruch auf Ergänzungsleistungen 
für die Monate Januar und Februar 2020 monatlich Fr. 723.-- betrage und ab März 2020 kein 
Anspruch mehr bestehe. Mit Verfügung vom gleichen Tag forderte die Ausgleichskasse einen 
Betrag von Fr. 1'464.-- zurück. Die Berechnung dieses Betrags ergab sich wie folgt: Bereits be-
zogene Ergänzungsleistungen für die Monate Januar - Mai 2020 in der Höhe von Fr. 2'910.-- (5 
x Fr. 582.--) abzüglich des Anspruchs für die Monate Januar und Februar 2020 von Fr. 1'446.-- 
(2 x Fr. 723.--). Nachdem der Beschwerdeführer ein Erlassgesuch gestellt hatte, erliess die Aus-
gleichskasse ihre Rückforderungen im Betrag von Fr. 745.-- und Fr. 1'464.--. Zur Begründung 
wurde ausgeführt, einerseits habe sie Leistungen der Pensionskasse ein Jahr zu früh angerech-
net, andererseits seien die Abrechnungen der Arbeitslosenversicherung rechtzeitig gemeldet 
worden. Der gute Glaube sei somit gegeben.  
 
6.4 Nachdem der Ehefrau des Beschwerdeführers rückwirkend ab April 2018 eine IV-Rente 
zugesprochen worden war, berechnete die Ausgleichskasse den Anspruch auf Ergänzungsleis-
tungen neu. Dabei ergab sich, dass der Beschwerdeführer ab April 2018 und auch im hier inte-
ressierenden Zeitraum von April 2019 bis Februar 2020 keinen Anspruch auf Ergänzungsleistun-
gen hat. Die Ausgleichskasse ging davon aus, dass dem Beschwerdeführer von April bis Dezem-
ber 2019 insgesamt ein Betrag Fr. 6'579.-- ausbezahlt worden ist. Dieser Betrag ergibt sich aus 
den auf der Verfügung vom 8. Januar 2024 aufgeführten Beträgen von Fr. 731.-- für den Monat 
April 2019, Fr. 5'848.-- für die Monate Mai - Dezember 2019. Für die Monate Januar und Februar 
2020 ging die Beschwerdegegnerin von einem ausbezahlten Betrag von Fr. 1'446.-- aus, was Fr. 
723.-- pro Monat entspricht. Damit resultiert insgesamt ein im Zeitraum von April 2019 bis Februar 
2020 ausbezahlter Betrag von Fr. 8'025.--. 
 
6.5 Angesichts der der damaligen Ehefrau des Beschwerdeführers von April 2019 bis Feb-
ruar 2020 ausgerichteten Invalidenrente und dem daraus resultierenden Einnahmeüberschuss 

 

 
 
Seite 7    

ergibt sich, dass der Beschwerdeführer Ergänzungsleistungen in der Höhe von Fr. 8'025.-- zu viel 
erhalten hat. Der mit Verfügung vom 8. Januar 2024 geltend gemachte Rückforderungsbetrag ist 
somit grundsätzlich nicht zu beanstanden.  
 
7. Zu prüfen bleibt die Rechtmässigkeit der von der Ausgleichskasse gegenüber dem Versi-
cherten geltend gemachten Rückforderung in der Höhe von Fr. 8'025.--. 
 
7.1 Nach Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen nur zurück-
zuerstatten, wenn in verfahrensrechtlicher Hinsicht die für die prozessuale Revision oder die Wie-
dererwägung erforderlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Was zunächst den für die rückwirkende 
Korrektur eines unrechtmässigen Leistungsbezugs mittels Rückforderung erforderlichen Rück-
kommenstitel betrifft (im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG; vgl. E. 4 hiervor), hat die Beschwerde-
gegnerin einen solchen Rückkommenstitel weder im angefochtenen Einspracheentscheid vom 
17. Juli 2024 noch in ihrer Vernehmlassung vom 6. November 2024 explizit bezeichnet. Sie be-
gründet das Rückkommen auf die ursprünglichen Leistungszusprachen damit, dass diese ge-
stützt auf die der Ehefrau mit Verfügung vom 3. November 2023 rückwirkend zugesprochenen 
Invalidenrente neu berechnet werden mussten. Damit ist der Rückkommenstitel der prozessualen 
Revision gegeben (vgl. Urteile des Bundesgerichts vom 25. September 2019, 8C_365/2019, 
E. 3.1, vom 23. März 2015, 8C_746/2014, E. 5.1 mit Hinweisen). Dies zieht eine uneinge-
schränkte materielle Neuprüfung nach sich, wobei auch eine rückwirkende Korrektur (ex tunc) 
möglich ist (Urteile des Bundesgerichts vom 25. September 2019, 8C_365/2019, E. 3.1, vom 
6. Januar 2014, 8C_626/2014, E. 3.4 und DIANA OSWALD, in: Kommentar ATSG, Kieser/Kradol-
fer/Lendfers [Hrsg.], 5. Auflage, Zürich/Genf 2024, Art. 53, Rz. 40).  
7.2 Zu prüfen ist, ob die Ausgleichskasse ihre Rückforderung rechtzeitig geltend gemacht hat. 
Nachdem die Ausgleichskasse von der Verfügung der IV-Stelle vom 3. November 2023 und damit 
vom IV-Rentenanspruch der Ehefrau des Beschwerdeführers im November 2023 Kenntnis erhal-
ten hat, hat sie den betreffenden Rückforderungsanspruch mit Verfügung vom 8. Januar 2024 
jedenfalls rechtzeitig, d.h. innert 90 Tagen, geltend gemacht. Somit hat der Beschwerdeführer 
der Ausgleichskasse die entsprechenden, zu Unrecht bezogenen Leistungen gestützt auf Art. 25 
Abs. 1 ATSG zurückzuerstatten. 
 
8. Gestützt auf die obigen Ausführungen hat der Beschwerdeführer ab April 2019 bis Februar 
2020 keinen Anspruch auf Ergänzungsleistungen. Folglich hat er die in diesem Zeitraum bezo-
genen Ergänzungsleistungen in Höhe von Fr. 8'025.-- zurückzuerstatten. Die gegen den Ent-
scheid der Einspracheinstanz vom 17. Juli 2024 erhobene Beschwerde erweist sich demnach als 
unbegründet. Sie ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. 
 

9. Die Frage, ob dem Beschwerdeführer die Rückforderung erlassen werden kann, ist in ei-
nem separaten Verfahren zu entscheiden (vgl. E. 1.2 hiervor). Der Beschwerdeführer hat gestützt 
auf Art. 25 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 ATSV die Möglichkeit, innerhalb von 30 Tagen 
nach Eintritt der Rechtskraft der Rückforderungsverfügung bei der zuständigen Ausgleichskasse 
ein begründetes schriftliches Erlassgesuch einzureichen.  
 

 

 
 
Seite 8    

10. Gemäss Art. 61 lit. fbis ATSG ist das Verfahren bei Streitigkeiten über Leistungen kosten-
pflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist. Sieht das Einzelgesetz keine Kos-
tenpflicht vor, kann das Gericht einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, Gerichts-
kosten auferlegen. Da das ELG keine Kostenpflicht vorsieht und sich die Parteien weder mutwillig 
noch leichtsinnig verhalten haben, sind für das vorliegende Verfahren keine Kosten zu erheben. 
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist keine Parteientschädigung auszurichten (Art. 61 lit. g 
ATSG).  
  

 

 
 
Seite 9    

Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden 
kann. 

 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

 3. Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet.