# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b1c32684-55e2-5100-937f-61838a0a775c
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-01-17
**Language:** de
**Title:** Die Lungenerkrankung des Beschwerdeführers (COPD) ist keine Berufskrankheit.
**Docket/Reference:** UV.2018.00114
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/UV.2018.00114.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2018.00114
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Hübscher
Urteil
vom
17. Januar 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin
Dr.
Barbara Wyler
Wyler Koch Partner AG, Business Tower
Zürcherstrasse
310, Postfach 340, 8501 Frauenfeld
gegen
Suva
Rechtsabteilung
Postfach 4358, 6002 Luzern
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1956, arbeitete vom 1987 bis 2011 als
Mitarbeiter
in der
Verbundsteinproduktion
für die
Y.___
(
Urk.
9/28 S. 6)
. In dieser Eigenschaft war er bei der Schweizerischen Unfallversicherungs
anstalt (Suva) gegen die Folgen von Unfällen und Berufskrankheiten versichert.
Mit Schreiben vom 13. Februar 2015 beantragte
er
bei
der
Suva
unter Hinweis auf eine
chronisch obstruktive Lungenerkrankung (
chronic
obstructive
pulmonary
disease
[
COPD
])
die Ausrichtung von Ver
sicherungsleistungen (Urk. 9/1).
Im Zuge ihrer Abklärun
gen
zur
COPD
des Versicherten zog
die Suva
unter anderem
das Dossier ihrer Abteilung Arbeits
medizin mit den Be
urteilungen von Dr. med. Z.___
, Facharzt
FMH
für Innere Medizin und Arbeits
medizin
,
aus dem Jahr 2007
bei
(
Urk.
9/32 S.
1 ff., S.
34).
Nach durchgeführten Abklärungen
teilte die Suva
dem Versicher
ten mit
Schreiben vom 2
3.
September 2016 mit, dass keine Berufs
krank
heit vor
liege, weshalb sie keine Versicherungsleistungen erbringe (
Urk.
9/49). Nachdem
der Versicherte
am 11.
Oktober
2016 um eine
einsprache
fähige
Ver
fügung er
sucht hatte (
Urk. 9/53)
,
erliess
die Suva
am 14. Oktober 2016 eine ent
sprechende
Verfügung (Urk. 9/54).
D
agegen
erhob
der Versicherte
am 16. No
vember 2016 Einsprache (Urk. 9/55)
. Daraufhin holte die Suva
die
ärztliche Beur
teilung von
Dr.
med. A.___
, Fachärztin für Arbeitsmedizin
,
Abteilung Arbeitsmedizin der Suva, vom 1
0.
Januar 2017 (
Urk.
9/58) ein
, wozu der
Versicherte
am 1
6.
März 2017 Stellung
nahm
(
Urk.
9/63). Hernach
wies die Suva
seine Einsprache
mit
Einspracheentscheid
vom 13. April 2018 ab (Urk. 2).
2.
2.1
Dagegen erhob
X.___
am 17. Mai 2018 Beschwerde und beantragte, in Auf
hebung des angefochtenen
Einspracheentscheids
der Beschwerdegegnerin vom 13. April 2018 sei diese zu verpflichten, ihm die gesetzlichen Versicherungs
leis
tungen zu erbringen.
Insbesondere
seien ihm rückwirkend ab April 2010 bis zum zuläs
sigen Fallabschluss Unfalltaggelder auszurichten. Eventualiter seien weitere medizini
sche Abklärungen zu treffen und anschliessend neu zu verfügen. In ver
fahrens
rechtlicher Hinsicht beantragte er die Anordnung eines zweiten Schriften
wech
sels. Zudem ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsvertreterin in der Person von Rechts
an
wältin Dr. Barbara Wyler (Urk. 1 S.
2).
Zur Substantiierung seines Gesuchs um Gewährung der unentgeltlichen Rechts
pflege reichte der Beschwerdeführer dem Gericht mit Eingabe vom 28. Mai 2018 die
Verfügungen der Stadt Winterthur betreffend Zusatzleistungen zur
AHV
/IV vom 14. Dezember 2016 (Urk. 7/2) und 11. Dezember 2017 (Urk. 7/1), Ver
siche
rungs
policen der Krankenversicherungen (Urk. 7/3-4) und zwei Konto
auszüge (Urk. 7/5-6) ein.
Die Beschwerdegegnerin beantragte
m
it Beschwerdeantwort vom 22. Juni 2018 Abweisung der Beschwerde (Urk. 8, unter Beilage ihrer Akten [Urk. 9/1-72]).
2.2
Mit Gerichtsverfügung vom
2
6.
Juni 2018 wurde
Rechts
anwältin Dr. Barbara Wyler
, Frauenfeld,
zur
unentgeltliche
n
Rechtsvertreterin
des Beschwerdeführers
für das vor
liegende Verfahren bestellt.
Zudem wurde ein zweiter Schriftenwechsel angeordnet (
Urk.
10).
Der Beschwerdeführer hielt mit Replik vom 3
0.
August 2018 an seinen Anträgen fest. Mit Eingabe vom
4.
Oktober 2018 erklärte die Beschwerdegegnerin, dass sie auf eine Duplik verzichte (
Urk.
15). Am
8.
Oktober 2018 wurde dem Beschwerde
führer das Doppel dieser Eingabe zugestellt
(Urk. 16)
.
3.
Zu ergänzen ist, dass die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 14. Dezember 2015
eine
Leistungspflicht für die Botox-Therapie des Beschwerde
führers ver
neinte,
woran sie mit
Einspracheentscheid
vom
5.
Mai 2017 fest
hielt
. Die vom Be
schwerdeführer dagegen am
8.
Juni 2017 beim Sozial
versicherungsgericht des
Kantons Zürich erhobene Beschwerde ist Gegenstand des Ver
fahrens Nr. UV.2017.
00142 und wurde mit Urteil heutigen Datums abge
wiesen.
4.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1
.1
Am 1. Januar 2017 sind die am 25. September 2015 beziehungsweise am 9. Novem
ber 2016 verabschiedeten geänderten Bestimmungen des Bundesge
setzes
über die Unfallversicherung (
UVG
) und der Verordnung über die Unfall
ver
siche
rung (
UVV
) in Kraft getreten.
Gemäss den allgemeinen übergangsrechtlichen Regeln sind der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen, die in Geltung standen, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende und somit rechtserhebliche Sachverhalt ver
wirklicht hat (vgl.
BGE
127 V 466 E. 1, 126 V 134 E. 4b, je mit Hinweisen). Dem
entsprechend sehen die Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 25. Septem
ber 2015 des
UVG
vor, dass Versicherungsleistungen für Unfälle, die sich vor dem 1. Januar 2017 ereignet haben, und für Berufskrankheiten, die vor diesem Zeit
punkt ausgebrochen sind, nach bisherigem Recht gewährt werden (Absatz 1 der genannten Übergangsbestimmungen).
Der Beschwerdeführer macht geltend, dass er an einer Berufskrankheit leide, welche vor dem 1. Januar
2017 ausgebrochen sei. Deshalb finden die bis 31. Dezem
ber 2016 gültig gewesenen Normen auf den vorliegenden Fall Anwen
dung. Sie werden im Folgenden in dieser Fassung zitiert.
1
.2
Gemäss
Art.
6
Abs.
1
UVG
werden - soweit das Gesetz nichts
anderes
bestimmt - die Versicherungsleistungen bei Berufsunfällen, Nichtberufs
unfällen und Berufs
krank
heiten gewährt.
1
.3
Nach
Art.
9
Abs.
1
UVG
gelten als Berufskrankheiten Krankheiten (
Art.
3
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG
)
, die bei der beruflichen Tätigkeit ausschliesslich oder vorwiegend durch schädi
gende Stoffe oder bestimmte Arbeiten verursacht worden sind. Der Bundesrat erstellt die Liste dieser Stoffe und Arbeiten sowie der arbeitsbedingten Erkran
kungen. Gestützt auf diese Delegationsnorm und Art. 14
UVV
hat er in Anhang I zur
UVV
eine Liste der schädigenden Stoffe und der arbeitsbedingten Erkran
kungen erstellt. Nach der Rechtsprechung ist eine
«
vorwiegende
»
Ver
ursachung von Krankheiten durch schädigende Stoffe oder bestimmte Arbeiten nur dann gegeben, wenn diese mehr wiegen als alle andern mitbeteiligten Ur
sachen, mithin im gesamten Ursachenspektrum mehr als 50 % ausmachen. «Ausschliessliche» Verursachung hingegen meint praktisch 100 % des ursäch
lichen Anteils der schädigenden Stoffe oder bestimm
ten Arbeiten an der Berufs
krankheit (
BGE
119 V 200 E. 2a mit Hinweis).
Als Berufskrankheiten gelten nach
Art.
9
Abs.
2
UVG
auch andere Krankheiten,
von denen nachgewiesen wird, dass sie ausschliesslich oder stark überwiegend durch berufliche Tätigkeit verursacht worden sind. Diese Generalklausel be
zweckt
, allfällige Lücken zu schliessen, die dadurch ent
stehen könnten, dass die
bundes
rätliche
Liste gemäss Anhang I zur
UVV
entweder einen schädigenden Stoff, der eine Krankheit
verursachte, oder eine Krankheit nicht aufführt, die durch die Arbeit verursacht wurde (
BGE
119 V 200 E. 2b mit Hinweis). Nach der Recht
sprec
hung ist die Voraussetzung des «
ausschliesslichen oder stark über
wiegen
den
»
Zusammenhangs gemäss Art. 9 Abs. 2
UVG
erfüllt, wenn die Berufs
krank
heit mindestens zu 75 % durch die berufliche Tätigkeit verur
sacht worden ist (
BGE
126 V 183 E. 2b, 119 V 200 E. 2b mit Hinweis;
RKUV
2000 Nr. U 408 S. 407).
Soweit nichts
anderes
bestimmt ist, sind gemäss
Art.
9
Abs.
3
UVG
Berufs
krank
heiten von ihrem Ausbruch an einem Berufsunfall gleichgestellt. Sie gelten als ausgebrochen, sobald die betroffene Person erstmals ärztlicher Behandlung be
darf oder arbeitsunfähig (
Art.
6
ATSG
) ist.
1
.4
Im Rahmen von
Art.
9
Abs.
2
UVG
ist grundsätzlich in jedem Einzelfall darüber Beweis zu führen, ob die geforderte stark überwiegende (mehr als 75%ige) bis ausschliessliche berufliche Verursachung vorliegt (
BGE
126 V 183 E. 4b am Ende). Angesichts des empirischen Charakters der medizinischen Wissenschaft (
BGE
126 V 183 E. 4c am Anfang) spielt es für den Beweis im Einzelfall eine entscheidende Rolle, ob und inwieweit die Medizin, je nach ihrem Wissensstand in der fraglichen Disziplin, über die Genese einer Krankheit im Allgemeinen Auskunft zu geben oder (noch) nicht zu geben vermag. Wenn aufgrund medizinischer Forschungs
ergebnisse ein Erfahrungswert dafür besteht, dass eine berufsbedingte Entstehung eines bestimmten Leidens von seiner Natur her nicht nachgewiesen werden kann, dann schliesst dies den (positiven) Beweis auf qualifizierte Ursächlichkeit im Einzelfall aus (Urteil des Bundesgerichts U 71/05 vom
9.
August 2006 E. 4.3.1).
1
.5
1
.5.1
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusam
menhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (
BGE
134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
1
.5.2
Auch den Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte und Ärztinnen kommt Beweiswert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar be
grün
det sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuver
lässigkeit bestehen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt oder die befragte Ärztin in einem
Anstellungsverhältnis zum Versicherungsträger steht, lässt nicht schon auf mangelnde Objektivität und auf Befangenheit schliessen. Es bedarf vielmehr besonderer Umstände, welche das Misstrauen in die Unparteilichkeit der Beurteilung objektiv als begründet erscheinen lassen. Im Hinblick auf die erheb
liche Bedeutung, welche den Arztberichten im Sozialversicherungsrecht zukommt
, ist an die Unparteilichkeit des Gutachters oder der Gutachterin allerdings ein strenger Massstab anzulegen (
RKUV
1999 Nr. U 356 S. 572;
BGE
135 V 465 E. 4.4, 125 V 351 E. 3b/
ee
, 122 V 157 E. 1c; vgl. auch
BGE
123 V 331 E. 1c).
2
.
2
.1
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin ihre Leistungspflicht hin
sichtlich der
COPD
des Beschwerdeführers
zu Recht verneint hat.
2
.2
Mit angefochtenem
Einspracheentscheid
vom 1
3.
April 2018
führte die
Beschwer
degegnerin
aus
,
es sei unbestritten,
dass der Beschwerdeführer an einer
COPD
leide.
Eine
COPD
sei
aber
keine Berufskrank
heit im Sinne von Art. 9 Abs. 1
UVG
.
Ein
e Staublunge
liege nicht
vor.
Somit seien die Bestimmungen von Art. 9 Abs. 2
UVG
anzuwenden.
Ihre diesbezüglichen Abklärungen hätten ergeben, dass d
er Nachweis
einer
ausschlies
s
lich
en
oder stark überwiegend
en Verursachung d
e
r
COPD
durch
die Arbeit des Beschwerdeführers bei der
Y.___
nicht erbracht werden könne. Aus den
ärztlichen
Berichten
gehe im Gegenteil klar hervor, dass
das Rauchen hauptverantwortlich für die
COPD
sei
(Urk. 2 S.
10).
S
owohl
Dr.
Z.___
als auch
Dr.
A.___
würden
eine berufsbedingte Kausalität verneinen. Die Einschätzungen der beiden Fachärzte
beruhten
auf
eige
nen Unter
suchungen des Beschwerde
führers,
sämtlichen medizinischen Akten
sowie den
detaillier
t
en
Arbeitsplatz-Abklärungen und Staubexpositions
messun
gen vor Ort
.
Dr.
Z.___
habe bereits vor über 10 Jahren den Tatbestand einer Berufskrankheit eingehend geprüft und eine solche Krankheit abgelehnt. Seither hätten sich die Arbeitsbedingungen in Bezug auf die Staubexposition und somit das Risiko einer Berufskrankheit klar verringert. Die End
reinigung des Zement
mischers, welche zu den Aufgaben des Beschwerde
füh
rers gehört habe, sei immer
nass durc
hgeführt worden. Zudem arbeite
der Beschwer
deführer seit Februar 20
11 nicht mehr
. Demnach habe trotz umfassenden Ab
klä
rungen keine Berufskrank
heit nachge
wiesen werden
können
.
Die berufsbedingte Staubexposition habe die Krankheit höchstens
aggraviert
, was
für
die Annahme einer Berufskrankheit
nicht ausreichend sei
(
Urk.
2 S.
10
-11
).
2
.3
Der Beschwerdeführer bringt demgegenüber
im Wesentlichen
vor,
aufgrund der stark mangelhaften Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 1
4.
Oktober 2016 sei er im
Einspracheverfahren
davon ausgegangen, dass es
sich
bei der vorlie
genden
COPD
um eine Berufskrankheit im Sinne von
Art.
9
UVG
handle und dass lediglich die Frage der Kausalität strittig sei.
Aus dem
angefochtenen
Einsprache
entscheid
vom 1
3.
April 2018
ergebe sich nun aber, dass die Be
schwerdegegnerin auch
das Vor
liegen einer Berufskrankheit im Sinne von Art. 9
UVG
bestreite. Es sei ihm somit nicht möglich gewesen, die Verfügung vom 16. November 2016 sach
ge
recht anzufechten. Es liege daher eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör vor (
Urk.
1 S. 4). Es sei ferner festzuhalten, dass er während 25 Jahren mit Zement und insbesondere mit dessen Staub
gearbeitet habe. Zement sei als schädigender Stoff im Sinne von
Art.
9
Abs.
1
UVG
in Ziff
.
1 Anhang
1
der
UVV
aufgeführt
.
Sodann
bezeichne
d
ie Diagnose
COPD
als Sammelbegriff eine Gruppe von Krankheiten der Lunge mit Einschränkungen der Atem
strom
stärke beziehungs
weise
mit Erhöhung des Atemwegswiderstandes, die durch eine Atem
wegs
obstruktion, verbunden mit Husten, vermehrtem Auswurf und Atemnot bei Belastung
gekennzeichnet
s
eien. Eine Staublunge falle somit auch unter den
Überbegriff der
COPD
. Er leide
daher
an einer Staublunge oder an einer der Staublunge zumindest gleichzusetzenden Er
krankung
. Weiter
stelle
gemäss der Arbeits
medi
zinerin
Dr.
A.___
in dieser Branche Quarz die eigentlich problematische Noxe dar, weshalb in der Ver
gangenheit diesbezüglich Vorunter
suchungen durchgeführt worden seien. Auch Quarzstaub sei unter
Ziff.
2
lit
.
b Anhang 1
der
UVV
aufgeführt. Bei seiner
COPD
handle es sich
folglich
um eine Berufskrankheit nach
Art.
9
Abs.
1
UVG
(
Urk.
1 S.
5).
Auf die ärztliche Beur
teilung von Dr.
A.___
könne nicht abgestellt werden (Urk. 1 S.
6, S.
11; Urk. 11 S.
2-3).
Indem die Beschwerdegegnerin im angefochtenen
Einspracheent
scheid
nicht auf
seine
ausführliche Kritik
der ärztlichen Beurteilung von
Dr.
A.___
eingegangen sei
,
habe sie
d
ie Begründungspflicht sowie ihre Abklärungspflicht nach
Art.
43
Abs.
1
ATSG
verletzt (
Urk.
1 S.
11).
Sie habe lediglich die bereits verneinte Teilkausalität belegen wollen und sei an einer objektiven Beurteilung überhaupt nicht interes
siert gewesen. So habe sie nach Fehlern in
seinen
Angaben gesucht und falsche Zitate aufgeführt
(Urk. 1 S. 11)
. Es sei offensichtlich, dass
Dr.
A.___
vorliegend nicht als unabhängige und objektive Medizinerin angesehen werden könne, weshalb die Teilkausalität -sollte sie nicht ohnehin bereits bejaht werden - von einer unab
hängigen externen Fachperson abzuklären
sei
(
Urk.
1 S.
11).
3
.
3
.1
Laut B.___
, Prakt. Arzt
FMH
, bestanden bei der Untersuchung des Beschwer
deführer
s
vom 2
6.
Januar 2007 Anzeichen für eine Staublunge. Er
führte
dazu
aus
, dass eine
fraglich beginnende
Obstruktion und Restriktion bei Nikotin
(
kon
sum
) und Quarz
staubexposition bestehe. Er empfehle dem Beschwerdeführer einen Rauch
stopp (
Urk.
9/32 S. 9).
In seinem Bericht vom 1
5.
Februar 2007 zuhanden von
Dr.
Z.___ führte B.___
sodann die Diagnose
Husten bei Erkäl
tung seit dem 2
0.
Janu
ar 2007
mit/bei Nikotinabusus sowie differential
diagnostisch (DD:) chronischer Bronchitis bei Nikotinabusus und Staubexposition in der Verbundsteinproduktion
an
. Dazu hielt er fest, dass sich in der Staublungenuntersuchung vom 2
6.
Januar 2007 redu
ziert
e Lungenvolumina gezeigt hätte. Daraufhin
habe
er
den Verdacht auf
eine begin
nende
Pneumopathie
bei langjähriger Exposition mit Nikotin und Zement
staub in der Verbundsteinproduktion geäussert. Bei der Wiederholung der Spiro
metrie vom 1
2.
Februar 2007 habe sich eine Verbesserung der Volumina mit nun tiefnormalen Werten inklusive des
Tieffenau
-Tests gezeigt. Leider habe auch diese Spirometrie nicht ohne Husten
an
fall durchgeführt werden
können
, weshalb die Resultate sicher weiterhin suboptimal seien. Die klinische Untersuchung zeige weiterhin keinen Auskultationsbefund.
Erfreulich sei, dass der Beschwerdeführer seinen seit 20 Jahren bestehenden Nikotinkonsum seit der ersten Untersuchung von 20 a
uf aktuellen
5 Zigaretten täglich habe reduzieren können.
Wie bespro
chen würde er (Dr.
Z.___
) den Beschwerde
führer aber weiterhin als für seinen Arbeitsplatz geeignet beur
teilen und die nächste Staublungenuntersuchung erst in 3 Jahren für erforderlich halten (Urk. 9/32 S. 31).
3
.2
3
.2.1
Nach der Untersuchung des Beschwerdeführers vom 1
1.
April 200
7 stellte
Dr.
Z.___
folgende Diagnosen (
Urk.
9/32 S. 55):
-
Chronisch obstruktive Lungenkrankheit (
COPD
, GOLD I - II)
-
atopische
Diathese wahrscheinlich
-
Nikotinkonsum
-
Verdacht auf
Refluxkrankheit
-
Leichte
Epi
condylitis
humeri
ulnaris
rechts
Dazu hielt er fest, bezüglich Staubeinwirkung am Arbeitsplatz sei davon aus
zu
gehen, dass diese die
COPD
akzentuieren dürfte. Die Hauptursache stelle jedoch das Rauchen dar, auch wenn der Beschwerdeführer dies anders sehe (
Urk.
9/32 S.
55).
3
.2.2
Dr.
Z.___
führte am 1
3.
September 2007
sodann
aus, dass die im Frühling erfolgte Untersuchung des Beschwerdefüh
r
ers
und die zusätzliche Betriebs
be
gehung
in diesem Sommer
(am 1
1.
Juli 2007, vgl.
Urk.
9/32 S. 41-49)
sowie
die
sich
daraus ergeben
d
e Verbesserungen am Arbeitsplatz eine definitive Beurtei
lung des Falles erlauben würden. Beim Beschwerdeführer bestehe eine
COPD
bei
Nikotinkonsum und wahrscheinlich
atopischer
Diathese. Der
Nikotinkonsum werde
fortgesetzt. Am Arbeitsplatz sei mit regelmässigen Staub- und Aerosol
exposi
tio
nen zu rechnen. Die
se
würden jedoch nur einen Fünftel der Arbeitszeit des Be
schwerdeführers ausmachen. Ausserdem würden Schutzaus
rüstungen be
stehen.
Von einer richtungsweisenden berufs
bedingten Ver
schlech
terung der
COPD
könne
deshalb nicht gesprochen werden. Entsprechend
erübrige
sich auch der Erlass einer Nichteignungsverfügung
(Urk. 9/32 S. 34).
3
.3
Dr.
A.___
führte in ihrer ärztlichen Beurteilung vom 1
0.
Januar 2017 aus, dass die Verbundsteinproduktion kein Risikogewerbe für die Auslösung einer
COPD
sei. Zum Staub im Allgemeinen sei zu erwähnen, dass chronische Bronchi
tiden auftreten könnten. Im vorliegenden Fall mit einer beruflichen Staubexposi
tion von ca. 20
%
der Arbeitszeit im Rahmen der Reinigung bei Stillstand der Maschinen und teilweiser Nassbearbeitung sei
nicht überwiegend
w
ahrscheinlich von einer Schädigung auszugehen. Es komme hinzu, dass der Tatbestand einer Berufskrankheit bereits im Jahr 2007 eingehend geprüft worden sei. Im Anschluss daran seien die Arbeitsbedingungen verbessert worden. Das heisse im Umkehr
schluss, dass sich die Stauexposition und somit das Risiko einer Berufskrankheit verringert habe. Zusammenfassend sei die
COPD
des Beschwerdeführers mit Aus
löser Stäube respektive Zement als Berufskrankheit gemäss
UVG
wegen un
zu
rei
chender Kausalität abzulehnen (
Urk.
9/58 S.
3).
4
.
4
.1
4.1.1
Vorab ist
auf
die
Vorbringen
des Beschwerdeführers einzugehen, wonach die Beschwerdegegnerin seinen Anspruch auf rechtliches Gehör
(
Art.
29
Abs.
2 der Bundesverfassung, BV) verletzt habe.
Er
macht diesbezüglich geltend
, dass die Beschwerdegegnerin sowohl mit der
Verfügung vom 1
8.
Oktober 2016 (
Urk. 9/54)
als auch mit dem
angefochtenen
Einspracheentscheid
vom 1
3.
April 2018 (
Urk.
2) ihrer Begrün
dungspflicht nicht nachgekommen sei.
4.1.2
Die
Begründungspflicht
soll verhindern, dass sich die Behörde von un
sach
lichen Motiven leiten lässt, und dem Betroffenen ermöglichen, die Ver
fügung gege
be
nenfalls sachgerecht anzufechten. Dies ist nur möglich, wenn sowohl er wie auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheides ein Bild machen
können. In diesem Sinn müssen wenigstens kurz die Überlegungen ge
nannt werden
, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf welche sich ihre Verfügung stützt. Dies bedeutet indessen nicht, dass sie sich ausdrücklich mit jeder
tatbeständlichen
Behauptung und jedem rechtlichen Einwand aus
einan
dersetzen muss. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesent
li
chen Gesichtspunkte beschränken (
BGE
118 V 57 E. 5b, 117
Ib
492 E. 6b/
bb
, 112
Ia
110 E. 2b; ARV 1993/94 Nr. 28 S. 197 f. E. 1a/
aa
;
RKUV
1988 Nr. U 36 S. 44 f. E. 2;
BGE
124 V 180 E. 1a mit weiteren Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 9C_162/2018 vom 14. Mai 2018 E. 4.2.1 mit weiteren Hinweisen).
4.1.3
Der Beschwerdeführer macht geltend, er sei a
ufgrund der Ausführungen in der Verfügung vom 1
4.
Oktober 2016
(Urk. 9/54)
davon ausgegangen
, dass lediglich die «
Frage der Kausalität
»
strittig sei.
Er habe wegen des Wortlauts der Verfügung aber angenommen, es sei unbestritten, dass es sich bei seiner
COPD
um eine
«
Berufskrankheit im Sinne von
Art.
9
UVG
»
handle (
Urk.
1 S. 4).
Die Rechtsvertre
terin des Beschwerdeführers konnte
b
ereits dem dieser Verfügung vorange
gan
genen Schreiben der Beschwerdegegnerin vom 2
3.
September 2016 entneh
men, dass diese das Vorliegen einer Listenerkrankung im Sinne von
Art.
9
Abs.
1
UVG
in Verbindung mit
Art.
14
UVV
sowie
Anhang 1 der
UVV
beziehungsweise
eine Berufskrankheit im Sinne von Art. 9 Abs. 2
UVG
verneint hat
(
Urk.
9/49 S.
1
)
.
Ebenso ergab sich aus dem Wortlaut der Verfügung
vom 18. Oktober 2016 (Urk. 9/54)
,
welcher eine
Kopie der medizinischen Beurteilung
, auf welche d
ie
Beschwerdegegnerin
ihre Leistungsablehnung stützte,
bei
ge
legt
war
(vgl.
Urk.
9/54
S.
1), dass
-
mangels ka
us
aler Verursachung (vgl. E.
1.3)
-
die leistungsbe
grün
denden Voraussetzungen einer Berufskrankheit nicht gegeben waren.
Der Vorwu
rf
eine
r
Verletzung des rechtlichen
Gehörs geht mithin fehl
.
Mit dem ange
fochtenen
Einspracheentscheid
vom 13.
April 2018
(
Urk.
2)
hat die Beschwerde
gegnerin ihre Begründungspflicht ebenfalls
nicht verletzt. Der Beschwerdeführer bringt
dazu
vor,
dass die Beschwerdegegnerin
im
Einspracheentscheid
nicht auf seine Stel
lungnahme zur ärztlichen Beurteilung von
Dr.
A.___
ein
ge
gangen sei (
Urk.
1 S. 6).
Allerdings musste sich die Beschwerdegegnerin nicht mit jeder ein
zelnen Einwendung des Beschwerde
führers gegen diese ärztliche Beurtei
lung aus
einander
zusetzen. Es genügte
, dass die
Beschwerde
gegnerin ausführte, aus wel
chen Gründen sie auf die ärztliche Beurteilung von Dr.
A.___
ab
stellt (
Urk.
2 S. 10-11). Dem Beschwerdeführer war es
damit ohne weiteres
möglich,
den
Einspracheentscheid
vom 1
3.
April 2018 (
Urk.
2) sachgerecht anzufechten.
4
.2
4.2.1
Der Beschwerdeführer dringt auch mit seinen Vorbringen
, wonach seine Lungen
beschwerden als Berufskrankheit zu qualifizieren seien
,
nicht durch. Wohl ist
den
vorliegenden medizinischen Unterlagen zu en
tnehmen
, dass der Beschwerde
füh
rer an einer
COPD
leidet
(vgl.
Urk.
9/1 S.
42,
Urk.
9/32 S.
5,
Urk.
9/1 S.
85)
.
Auf
grund der Beurteilungen von
Dr.
Z.___
und Dr.
A.___
(E. 3.2 und E.
3.3)
ist aber nicht von einer Berufskrankheit auszugehen
.
Dafür wäre erforder
lich, dass die
COPD
ausschliesslich oder vorwiegend durch schädigende Stoffe oder bestimmte Arbeiten (
Art.
9 Abs. 1
UVG
) oder
ausschliesslich oder stark über
wiegend durch
die
berufliche Tätigkeit (
Art.
9
Abs.
2
UVG
)
verursacht w
o
rde
n wäre
. Der Beschwerdeführer arbeitete
seit
1987 als Mitarbeiter in der Verbund
stein
pro
duktion für die heutige
Y.___
(
Urk.
9/28 S. 6)
.
Im Jahre 2007
befasste sich
Dr.
Z.___
unter anderem
mit der
Frage, ob
die Beschwerde
geg
nerin
bezüglich
dieser
Arbeit des Beschwerdeführers
eine Nich
t
eignungs
ver
fügu
n
g
(vgl.
Art.
78 der Verord
nung über die Unfallverhütung,
VUV
)
zu erlassen
habe
(
vgl.
Urk. 9/32 S. 43).
Für seine Beurteilung standen Dr.
Z.___
die
Proto
kolle
der bis ins Jahr 1994 zurückreichenden
arbeitsmedi
zinischen Vor
sorge
untersuchun
gen des Beschwerdeführers zur Verfügung (Urk.
9/32 S.
7-
28)
. Nach Erh
alt der Berichte des Arztes B.___
vom 26. Januar 2007 (Urk. 9/32 S.
9) und vom 15. Februar 2007 (Urk.
9/32 S.
31)
, worin erstmals der Verdacht auf eine Staublunge genannt worden war,
untersuchte Dr.
Z.___
den Beschwerde
f
üh
rer am 11.
April 2007
(Urk. 9/32 S.
55)
. Dr.
Z.___
stellte
ein
e
COPD
bei Nikotin
konsum und wahrscheinlich
atopischer
Diathese
fest
(Urk. 9/32
S.
34,
S.
55)
.
Zur Beurteilung der Staubbelastung
besichtigte
Dr.
Z.___
am
11.
Juli 2007
sodann
den Arbeitsplatz
des Beschwerdeführers
(
Urk.
9/32 S.
41-43).
Dem Besuchs
rapport
von
Dr.
Z.___
ist zu entnehmen, dass der Beschwer
deführer in der Verbund
stein
produktion zu ca. 70
% seiner Zeit mit der Qualitäts
kontrolle von Steinen beschäftigt sei (
Urk.
9/32 S. 42
).
Ca. 10
%
des Tages
pensums würden mit weiteren kleineren Arbeiten ausgefüllt, zum Beispiel Palette reparieren oder versorgen, kurze Staplerfahrten machen etc.
(
Urk.
9/32 S. 43).
Dem Besuchsrapport von
Dr.
Z.___
ist nicht zu entnehmen, dass diese Arbeiten mit einer Staubbelastung verbunden
gewesen wä
ren.
Alsdann hielt
Dr.
Z.___
in seinem Rapport
fest, dass di
e restlichen c
a. 20
%
der Arbeitszeit des Beschwerdeführers
auf das abend
liche Reinigen der Betonmischer
entfalle
n würden
. Die beid
en Betonmischer befänden sich auf einem
oberen Boden de
r
Halle und würden
automatisch ab Silo und Förderwagen beschickt. Der Zement werde ebenfalls direkt in den Mischer eingegeben. Im grösseren Mischer werde der gröbere und im kleineren Mischer der feine Beton gemischt.
Die Reinigung gehe so von statten, dass man beim gröberen Mischer die beiden gros
sen Klappdeckel öffnen und das Innere mit einem Hochdruckreiniger ausspritzen müsse. Diese Arbeit erfordere es, dass man auch in den Mischer hinein
steigen müsse. Um sich vor Nässe un
d Schmutz zu schützen
,
würden ein
Helm, ein Gesichts
schild, eine
Feinstaubmaske «
P2
»
sowie Schutzkleidung
zur Verfügung stehen (Urk. 9/32 S. 42).
Gemäss
Dr.
Z.___
habe
d
ie Besichtigung ergeben, dass der Bereich de
s
Grobmischers ziemlich stark
mit Zementresten belegt und teilweise verklebt sei. Im Zeitpunkt der Besichtigung seien
sie eher feucht gewesen. Wenn sie trocken
seien könne es zu zusätzlichen Staubaufwirbelungen kommen. Auch schliesse ein
er der
Deckel nicht, so dass ein wenig vom
hereinfallenden Zement als kleine Staubwolke austreten könne.
Der Mischer für den feinen Beton müsse mit Kratzinstrumenten und Besen trocken gereinigt werden.
Hierbei sei mit einer «
eindeutigen Staubimmission
»
zu rechnen. Zu dieser Arbeit gehöre auch, dass die festen Bestandteile zusammen
gekehrt und mit den Resten
des Kieskübels per Stapler in eine Mulde ins Freie gekippt w
ü
rden (
Urk.
9/32 S. 42).
In seinem Nach
trag zum
Besuchsrapport vom 1
1.
September 2007 führte Dr.
Z.___
sodann aus, der Geschäftsführer der
Y.___
habe ihm mitgeteilt, dass nun auch der kleine Mischer nass gereinigt werde, was eine deutliche Vermin
derung der Staubexposition mit sich bringe. Im Übri
gen seien auch die vom Sicherheits
ingenieur
beanstandeten Mängel behoben wor
den. Unter anderem schliesse der Deckel des grossen Mischers wieder,
so dass di
e
daraus entwiche
ne Staubemission entfallen
(
Urk.
9/32 S. 43).
I
n seine
r
ab
schlies
sende
n
Beurteilung
hielt
Dr.
Z.___
fest,
im Betrieb der
Y.___
sei
zwischenzeitlich eine vollumfängliche Nassreinigung
der Beton
mischer einge
führt
worden
.
N
ach wie vor
bestünden aber
Staub- und Aerosol
emis
sionen, die
dem Beschwerdeführer
je
doch angesichts ihres zeitlich
begrenz
ten Auftretens und der zur Verfügung gestellten persönlichen Schutzaus
rüstung zumutbar sein dürf
ten.
Dr.
Z.___
war
sodann
der Meinung, dass der Erlass einer
Nichteigungs
verfügung
nur dann in Frage käme, wenn
das Reinigen der Mischer eine rich
tungsweisende Verschlechterung und nicht nur einen
ag
gra
vie
renden
Effekt mit sich bringen
würde
. Da eher vom letzteren auszugehen sei, müsse von einer
Nichteigungsverfügung
abgesehen werden.
Ausserdem wäre
eine
Nichteigungs
verfügung
auch deshalb unverhältnismässig, weil der Be
schwerde
führer offen
sichtlich
- auch während der übrigen Arbeit - weiter
hin rauche, was sicherlich die wesentlichste Noxe darstellen dürfte
(Urk. 9/32 S. 43)
.
Eine Nicht
eignungs
verfügung zielt darauf ab, den Arbeitnehmer direkt vor dem Risiko eines Berufs
unfalls oder einer Berufskrankheit
zu bewahren
(Urteil des Bundesgerichts U 41/05 vom 13. Juni 2006 E. 5.1.4).
Eine solche Verfügung
kann
nach der Recht
sprechung des Bundesgerichts
unabhängig davon
erlassen
werden, ob eine
Berufs
krankheit
vorliegt beziehungsweise mit überwiegender Wahr
scheinlichkeit nach
ge
wiesen ist oder nicht (Urteil des Bundesgerichts 8C_295/2012 vom 15.
April 2013 E.
5)
.
Wenn aber -
wie
im vorliegenden Fall -
nach umfassenden Abklä
rungen von einem Arbeitsmediziner festhalten wird
,
dass eine
Nicht
eigungsver
fügung
nicht nötig sei
, weil die
Staubex
position
am Arbeitsplatz
keine richtungs
weisende
Ver
schlechterung
einer
COPD
zu
r
Folge hab
e, sondern
d
as Rauchen
wesentliche Ursache sei
(
Urk.
9/32 S. 34 und S. 43)
, so ist auch nicht von einer Berufskrankheit auszugehen. Nach der Besichtigung durch
Dr.
Z.___
haben sich die Verhältnisse am Arbeitsplatz des Beschwerdeführers bezüglich Staubbe
lastung zudem verbessert.
Nach der Betriebsbesichtigung durch Dr.
Z.___
vom 1
1.
Juli 2007 veranlasste die Beschwerdegegnerin, dass bei der
Y.___
bezüglich Staub
ex
posi
tion Massnahmen einge
führt
und
um
gesetzt
wurden
(
Urk.
9/32 S. 35-36).
Anzufügen ist, dass
Dr.
C.___
nach der
von
der Abteilung für Arbeitsmedizin der Beschwerdegegnerin veranlassten ambulanten
pneumologischen
Abklärung
des Beschwerdeführers
im
D.___
vom 21. Juli
2009
fest
hielt, die Eignung für die Fortsetzung der beruflichen Tätigkeit des Be
schwerdeführers bei der
Y.___
sei
bei Anwendung der üblichen Massnahmen des Atemschutzes grundsätzlich gegeben (Urk. 9/32 S. 3
)
.
In der Folge arbeitete der Beschwerde
führer nur noch bis Ende Februar 2011 für die
Y.___
(Urk. 9/23 S. 1).
Dr.
A.___
führte in ihrer Stellung
nahme vom 10. Januar 2017
aus
, d
ass der Tatbestand einer Berufskrankheit be
reits im Jahr 2007 eingehend geprüft worden sei. Im Anschluss daran seien die Arbeitsbedingungen verbessert worden. Das heisse im Umkehrschluss, dass sich die Stau
b
exposition und somit das Risiko einer Berufskrankheit verringert habe
(E.
3.3)
.
N
ach dem Gesagten ist diese Beur
teilung schlüssig und überzeugend.
4.2.2
Daran ändern die
Vorbringen
des Beschwerdeführers
, wonach er während 25
Jahre
n
mit Zement und insbesondere mit dessen Staub gearbeitet habe
und die Staubbelastung während
ca. 20
%
der Arbeitszeit extrem hoch gewesen sei
(Urk.
1 S.
5
, S.
10
)
, nichts
.
Zwar ist Zement
in der Liste der schädigenden Stoffe
in
Ziff.
1 des Anhangs 1 der
UVV
aufgeführt
und der Beschwerdeführer musste bei der
Y.___
die
Betonmischer reinigen
.
Dr.
Z.___
hat seine Beur
teilung aber in Kenntnis de
r Verhältnisse am Arbeitsplatz
des Beschwer
de
füh
rers abgegeben.
Für die Beja
hung einer Leistungspflicht der
Beschwerde
geg
nerin
wäre aber erforderlich, dass d
ie
COPD
(zumindest)
ausschliesslich oder vor
wiegend
auf die Arbeits
t
ä
t
igkeit des
Beschwerdeführer
s
bei der
Y.___
zurückzuführen wäre
.
Wie ausgeführt
ist
a
ufgrund der
beweiskräftigen
Beurteilung
en
der Arbeitsmediziner der
Beschwerdegegnerin
aber
vielmehr
davon auszugehen, dass
die
COPD
des Beschwerde
führers
über
wiegend
durch
das Rauchen verursacht wurde
(E.
3
.2.
1
).
Der Beschwerde
führer geht
sodann zu Un
recht
davon a
us, dass eine «
Teilkausalität
»
für die An
nahme einer Berufskrankheit ausreichen würde (
Urk.
1 S. 4). Nach dem Wortlaut des Gesetzes ist vielmehr erfor
derlich, dass die Berufskrankheit aus
schliesslich oder vor
wiegend durch schä
di
gende Stoffe oder bestimmte Arbeiten (
Art.
9 Abs. 1
UVG
) oder aus
schliesslich oder stark überwiegend durch berufliche Tätigkeit (
Art.
9
Abs.
2
UVG
) verursacht wurde.
Dies ist vorliegend nicht gegeben
Auch
die
übrigen Vorbringen
des Beschwerde
führers vermögen keinen Zweif
el an den Beurteilungen von Dr.
Z.___
und
Dr.
A.___
zu begründen.
4.2.3
Es ist demnach nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahr
scheinlichkeit erstellt, dass die
COPD
des Beschwerdeführers auf seine Arbeit für die
Y.___
zurückzuführen ist. Es ist vielmehr davon aus
zu
gehen, dass diese Erkrankung hauptsächlich durch das Rauchen des Beschwerde
führers verursacht wurde. Die Beschwerdegegnerin hat das Vorliegen einer Berufs
k
rankheit somit zu Recht verneint.
5.
Der angefochtene
Einspracheentscheid
vom 1
3.
April 2018
(
Urk.
2)
erweist sich daher als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
6.
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Dr. Barbara
Wyler
, machte
mit
Honorarnote vom 3
0.
August 2018 einen Auf
wand von
Fr.
5‘486.55 (
16.58 Stunden à
Fr.
300.-- +
Barauslagen von total Fr. 120.30
+
Fr.
392.25
MWSt
) geltend
(
Urk.
12)
,
was
der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses nicht ange
messen ist (§ 33 Abs. 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht,
GSVGer
).
Für das Abfassen der rund 1
1
-seitigen Beschwerde
schrift vom 1
7.
Mai 2018 (
Urk.
1) verrechnete Rechtsanwältin
Dr.
Wyler einen Aufwand von 8.25 Stunden
(
Urk.
1)
.
Zu berücksichtigen ist allerdings
, dass sie den Beschwerdeführer bereits im Verwaltungsverfahr
en ver
tre
ten hat und für das
Einsprachever
fahren
zu seiner
u
nentgeltlichen Rechts
vertreterin bestellt wurde (
vgl.
Urk.
2 S.
11)
.
Dadur
ch
verfügte sie
über Vorkennt
nisse
, womit sich ihr Aufwand für das Abfassen der Beschwerdeschrift
verringert
hat
.
Bezüglich Arbeitsaufwand fällt v
orliegend zudem ins Gewicht, dass Rechts
an
wältin
Dr.
Wyler
auf den Seiten
7
bis
1
1
der Beschwerde vom 1
7.
Mai 2018 (Urk.
1)
ihre bereits mit Stellungnahme vom 1
6.
März 2017
(
Urk.
9/63)
vor
ge
brachte Kritik an der ärztlichen Beurteilung von
Dr.
A.___
vom
10.
Januar 2017
(
Urk.
9/58)
wörtlich wiederholt hat
.
Sodann hat
Rechtsanwältin
Dr.
Wyler
l
aut ihrer Honorarnote vom 3
0.
August 2018 für die Replik vom 3
0.
August 2018 (
Urk.
11) mit einem Umfang von
weniger als
3 Seiten (ohne Deckblatt) sowie die Vorbereitungsarbeiten 4,75 Stun
den benötigt (
Urk.
12 S. 2).
Auch dieser Aufwand
ist
nicht
angemessen.
Mithin sind
für das Aktenstudium im Beschwerdeverfahren und für das A
bfassen der Beschwerdeschrift 3 Stunden sowie für das Verfassen der Replik 1 Stunde
zu entschädigen
(ins
gesamt
4
Stunden anstelle der
dafür
geltend gemachten
13 [8.25 und 4.75] Stunden).
Insgesamt rechtfertigt
sich somit ein Aufwand von 7.58
Stunden (
16.58 Stunden
abzüglich 9 Stunden
), was unte
r Berücksichtigung des gerichts
üblichen Ansatzes von
Fr.
220.--
sowie unter Anrechnung der geltend gemachten Auslagen Fr. 1'926.-- (inkl. Mehrwertsteuer von 7.7 %) ergibt. In diesem Umfang ist Rechts
anwältin Dr. Barbara Wyler daher
aus der
Gerichtskasse zu entschädigen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
des
Gesetz
es
über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
)
hingewiesen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin
Dr.
Barbara Wyler
, Frauenfeld,
wird mit
Fr.
1’
926
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin
Dr.
Barbara Wyler
-
Suva
-
Bundesamt für Gesundheit
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht,
BGG
). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46
BGG
).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42
BGG
).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstHübscher
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