# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1a102fa6-aaa9-54c7-a1ca-36ef6637ee70
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-04-17
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 17.04.2015 EL 2013/61
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2013-61_2015-04-17.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2013/61

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 17.04.2015

Entscheiddatum: 17.04.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 17.04.2015
Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG.Erlass. Meldepflichtverletzung durch einen nicht 
mehr zur Vertretung fähigen Vertreter. Unfähigkeit des EL-Bezügers, die 
Arbeit des Vertreters zu überprüfen und die Notwendigkeit eines 
Vertreterwechsels zu erkennen (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 17. April 2015, EL 2013/61).Vizepräsident Ralph Jöhl, 
Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus undMiriam Lendfers; 
Gerichtsschreiber Tobias BoltEntscheid vom 17. April 2015in SachenA.___, c/
o Stiftung B.___,Beschwerdeführer,vertreten durch Gabriela Heller-Niederer, 
Ch. de l'Auverney 81, 1814 La Tour-de-
Peilz,gegenSozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, 
Ausgleichskasse, Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. 
Gallen,Beschwerdegegnerin,betreffendErlass der Rückforderung (EL zur 
IV)Sachverhalt:

A.    

A.a  A.___ bezog seit Jahren Ergänzungsleistungen zu einer Rente der 

Invalidenversicherung. Ebenfalls seit Jahren hielt er sich in einem Invalidenwohnheim 

auf; die EL-Durchführungsstelle korrespondierte direkt mit ihm über die Postadresse 

des Wohnheims (vgl. z.B. EL-act. 116). Am 7. Februar 2011 forderte die EL-

Durchführungsstelle den Versicherten auf, ein Formular zur periodischen Überprüfung 

der Ergänzungsleistungen auszufüllen (EL-act. 72). Nachdem der Versicherte trotz 

zweier Mahnungen (EL-act. 69 und 67) dieser Aufforderung nicht nachgekommen war, 

stellte die EL-Durchführungsstelle die Ergänzungsleistungen mit einer Verfügung vom 

30. Mai 2011 sanktionsweise ein (EL-act. 66). Am 7. Juni 2011 ging der EL-

Durchführungsstelle das ausgefüllte und vom Versicherten am 4. Mai 2011 

unterzeichnete Formular zu (EL-act. 65). Dem Formular lag unter anderem eine 

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Mitteilung des Wohnheims vom 21. Februar 2011 betreffend eine Erhöhung des 

Pensionspreises per 1. Januar 2011 auf 179 Franken pro Tag bei (EL-act. 56). Mit einer 

Verfügung vom 25. Oktober 2011 sprach die EL-Durchführungsstelle dem Versicherten 

rückwirkend per 1. September 2011 eine Ergänzungsleistung zu (EL-act. 48). Bei der 

Berechnung des EL-Anspruchs hatte sie die gemeldete Tagestaxe von 179 Franken 

angerechnet (EL-act. 49). Am 28. Dezember 2011 verfügte sie die Anpassung der 

Ergänzungsleistung per 1. Januar 2012, wobei sie weiterhin eine Tagestaxe von 179 

Franken anrechnete (EL-act. 46 f.). Am 27. Dezember 2012 erging eine weitere 

Anpassungsverfügung per 1. Januar 2013, gemäss welcher weiterhin eine Tagestaxe 

von 179 Franken angerechnet wurde (EL-act. 42 f.).

A.b  Am 25. Februar 2013 teilte die Schwester des Versicherten mit, dass sie mit der 

Wahrung seiner Interessen gegenüber Behörden und Dritten beauftragt worden sei (EL-

act. 40 f.). Am 1. März 2013 informierte sie die EL-Durchführungsstelle, dass die 

Tagestaxe neu bloss noch etwa 134 Franken betrage (EL-act. 38). Am 4. März 2013 

ging der EL-Durchführungsstelle ein entsprechendes Schreiben des Amtes für Soziales 

zu, wonach die maximale Tagestaxe per 1. Januar 2013 auf 134,926 Franken 

festgesetzt worden war (EL-act. 37). Die EL-Durchführungsstelle setzte die 

Ergänzungsleistung daraufhin mit einer Verfügung vom 26. März 2013 unter 

Berücksichtigung dieser Tagestaxe rückwirkend per 1. Januar 2013 neu fest und 

forderte für die Monate Januar, Februar und März 2013 zu viel ausgerichtete 

Ergänzungsleistungen von insgesamt 4’020 Franken zurück (EL-act. 33 f.). Am 8. April 

2013 notierte eine Sachbearbeiterin der EL-Durchführungsstelle, dass für das Jahr 

2012 eine Tagestaxe von 140,80 Franken hätte berücksichtigt werden müssen (EL-

act. 32). Mit einer Verfügung vom 12. April 2013 setzte die EL-Durchführungsstelle die 

Ergänzungsleistung für das Jahr 2012 rückwirkend unter Berücksichtigung dieser 

Tagestaxe neu fest und forderte vom Versicherten zu viel ausgerichtete 

Ergänzungsleistungen von 13’944 Franken zurück (EL-act. 29 f.).

A.c  Am 25. April 2013 liess der Versicherte in einem mit „Rekurs“ betitelten Schreiben 

einwenden (EL-act. 26), es sei ihm unmöglich, die Rückforderung von 13’944 Franken 

zu begleichen. Seine Schwester sei erst im Januar 2013 nach der Mitteilung, dass 

bezüglich der Heimrechnungen ein Ausstand von rund 18’000 Franken bestehe, in die 

Situation involviert worden. Er selbst sei nicht handlungsfähig und habe sich ent­

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sprechend auch nie um die administrativen Probleme kümmern können. Seine Mutter 

habe dies jeweils für ihn erledigt, doch habe diese selbst in den vergangenen zwei 

Jahren den Überblick verloren. Nun sei ein Gesuch um eine Beistandschaft bei der 

zuständigen Behörde eingereicht worden. Dem Versicherten seien im Jahr 2011 19’162 

Franken zu wenig Ergänzungsleistungen ausgerichtet worden, weil er ein Formular zu 

spät eingereicht habe. Seiner Schwester bzw. Vertreterin sei nicht bekannt, ob es 

schon davor zu Fehlern gekommen sei. Im Zeitraum vom 1. Januar 2012 bis zum 

26. März 2013 sei dem Wohnheim ein insgesamt ein Betrag von 87’772,85 Franken 

überwiesen worden; die Mutter des Versicherten habe selbst 10’000 Franken aus dem 

eigenen Vermögen beisteuern müssen, weil die finanziellen Mittel sonst nicht 

ausgereicht hätten. Die Vertreterin des Versicherten habe die neue Tarifstufe sofort 

gemeldet und die entsprechende Rückforderung von 4’020 Franken umgehend 

beglichen. Sie beantrage daher, ihren Bruder von der Rückerstattung der zu viel 

bezogenen Leistungen zu dispensieren und keine weiteren Rückforderungen zu stellen, 

damit sie ihre Aufgabe als Vertreterin „in einer Tabula rasa-Situation übernehmen“ 

könne. Die EL-Durchführungsstelle verfügte am 17. Mai 2013 die Abweisung des als 

Erlassgesuch entgegen genommenen „Rekurses“ vom 25. April 2013 (EL-act. 24). Zur 

Begründung führte sie aus, dem Versicherten hätte „unter Einhaltung seiner Kontroll- 

und Meldepflicht“ auffallen müssen, dass eine zu hohe Heimtaxe für das Jahr 2012 

berücksichtigt worden sei. Indem er die EL-Durchführungsstelle nicht darauf 

hingewiesen habe, habe er folglich seine Kontrollpflicht verletzt. Er habe die zu viel 

ausgerichteten Ergänzungsleistungen damit nicht gutgläubig bezogen, weshalb das 

Erlassgesuch abzuweisen sei.

A.d  Am 26. Mai 2013 liess der Versicherte einen „Rekurs“ gegen die Verfügung vom 

12. April 2013 bzw. den „Brief“ vom 17. Mai 2013 erheben (EL-act. 21). Seine 

Vertreterin führte aus, dass er die gesamten bezogenen Ergänzungsleistungen für die 

Begleichung der Heimrechnungen verwendet habe und sogar mit weiteren 14’000 

Franken von Dritten habe unterstützt werden müssen. Sie stelle nicht in Frage, dass ihr 

Bruder die Mitteilung über die neuen Heimtaxe erhalten habe, aber er sei behindert und 

nicht voll handlungsfähig. Seine Eltern hätten die administrativen Aufgaben für ihn 

übernommen, seien aber zuletzt selbst damit überfordert gewesen. Der Versicherte 

habe seine Kontrollpflicht nicht erfüllt, weil er gar nicht gewusst habe, dass ihn eine 

solche Pflicht treffe. Am 26. Juni 2013 wurde die Schwester des Versicherten zu 

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dessen Beistand ernannt (EL-act. 19 und 17). Mit einem Entscheid vom 2. September 

2013 wies die EL-Durchführungsstelle den als Einsprache gegen die Erlassverfügung 

entgegen genommenen „Rekurs“ vom 26. Mai 2013 ab (EL-act. 14). Zur Begründung 

führte sie aus, der Versicherte habe seine Kontrollpflicht offensichtlich verletzt. Er sei im 

massgebenden Zeitraum nicht verbeiständet gewesen. Ausserdem sei er in der Lage 

gewesen, eine Anlehre zum Gärtner zu absolvieren. Folglich sei davon auszugehen, 

dass er urteils- und handlungsfähig sei. Nötigenfalls hätte er zudem die Hilfe seiner 

Eltern in Anspruch nehmen können. Gesamthaft sei kein einleuchtender Grund 

ersichtlich, weshalb der Versicherte nicht hätte in der Lage gewesen sein sollen, seine 

Melde- und Überprüfungspflicht zu erfüllen.

B.    

B.a  Am 27. September 2013 liess der Versicherte (nachfolgend: der 

Beschwerdeführer) eine Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 

2. September 2013 erheben (act. G 1). Seine Vertreterin führte aus, ihre Eltern hätten 

sich um die finanziellen und administrativen Belange des Beschwerdeführers 

gekümmert. Im Jahr 2003 habe der Vater einen ersten Hirninfarkt erlitten, weshalb sich 

in der Folge die Mutter allein der Belange des Beschwerdeführers angenommen habe. 

Nach aussen sei alles in bester Ordnung erschienen, doch sei die Mutter völlig 

überfordert gewesen. Als die Schwester nach einem besorgten Anruf des Wohnheims 

die Vertretung der Interessen des Beschwerdeführers übernommen habe, sei sie im 

Elternhaus auf ein trauriges Chaos von Akten und Dokumenten gestossen. Sie 

versuche seither, Ordnung in dieses Chaos zu bringen. Die Meldung der neuen 

Heimtaxe für das Jahr 2012 sei unterblieben, weil niemand einen Überblick gehabt 

habe. Der Beschwerdeführer habe zwar eine Anlehre absolviert, doch bedeute dies 

nicht, dass er selbst seine Melde- und Kontrollpflichten hätte wahren können. Er sei 

behindert zur Welt gekommen und lebe seit dem Ende seiner Schulzeit 

(heilpädagogische Schule) in sozialen Institutionen für Behinderte. Er sei im Alltag 

befriedigend autonom und arbeite in einer geschützten Werkstätte. Administrative 

Arbeiten könnten ihm allerdings nicht zugemutet werden. Entsprechend sei auch das 

Gesuch um die Errichtung einer Beistandschaft ohne Weiteres bewilligt worden. Der 

Beschwerdeführer habe die Hilfe seiner Eltern nicht in Anspruch nehmen können, weil 

er nicht um die konfuse Sachlage habe wissen können. Er sei intellektuell gar nicht in 

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der Lage, die Abläufe und Zusammenhänge zu erkennen. Im Grunde sei er während 

Jahren informell verbeiständet gewesen. Aus diesem Gründen ersuche er nun um den 

Erlass der Rückforderung. Der Beschwerde lag unter anderem ein Bericht von 

Dr. med. C.___ vom 29. April 2013 zuhanden der Kindes- und 

Erwachsenenschutzbehörde bei (act. G 1.7), gemäss welchem der Beschwerdeführer 

an einer peripartalen Asphyxie mit leichter Leukomalizie in beiden 

Grosshirnhemisphären (Verdachtsdiagnose), an einer leichten kognitiven 

Leistungseinschränkung, an einer symptomatischen Epilepsie mit visuellen und 

sensiblen Auren sowie an fokal klonisch und generalisiert klonischen Anfällen (unter 

Carbamazepin-Monotherapie seit dem Jahr 2005 anfallsfrei) litt. Dr. C.___ hatte 

ausgeführt, dass der körperliche und psychische Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers zur Zeit gut und die Epilepsie zufriedenstellend eingestellt seien. 

Die kognitiven Leistungseinschränkungen führten in Teilbereichen (insbesondere 

Finanzen und Administration) zu Überforderungen. Der Beschwerdeführer sei in der 

Lage, die Realität zu erfassen, und er könne sicher einfachere Dinge planen und 

Entschlüsse fassen und durchsetzen. Er sei somit urteilsfähig. Anamnestisch sei er 

aber mit Aufgaben im Administrations- und Finanzbereich überfordert, was sich in 

diversen Mahnungen, unbezahlten Rechnungen und Unsicherheiten zeige. Der 

Beschwerdeführer sei in der Lage, selber einer geeigneten, ihm gut bekannten Person 

eine Vollmacht zu erteilen. Ob er allerdings in der Lage sei zu beurteilen, ob seine 

Interessen ausreichend vertreten würden, sei fraglich.

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 7. November 2013 unter Hinweis auf die 

Erwägungen im angefochtenen Einspracheentscheid die Abweisung der Beschwerde 

(act. G 5).

B.c  Am 22. Januar 2015 forderte das Gericht die Beschwerdegegnerin auf, die 

vollständigen IV-Akten und die für die Festlegung der massgebenden Heimtaxe für die 

Jahre 2011–2013 massgebenden Unterlagen und Belege einzureichen (act. G 10). 

Dieser Aufforderung kam die Beschwerdegegnerin am 9. Februar 2015 nach 

(act. G 11). Der Beschwerdeführer liess am 27. Februar 2015 nochmals Stellung 

nehmen (act. G 13).Seine Vertreterin führte aus, dass es für ihn schwierig sei, einen 

Brief zu verstehen. Das Verfassen eines Briefes sei unmöglich. Er sei lediglich in der 

Lage, eine Postkarte mit der Schrift eines kleinen Primarschülers zu schreiben. Die 

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letzten beruflichen Ziele, die ihm gesetzt worden seien, seien folgende gewesen: Beim 

Rasenmähen keine Graslinie vergessen und die Proportionen beim Erdmischen besser 

respektieren. Dies zeige das Niveau. Der Beschwerdeführer sei nicht in der Lage 

gewesen, seine Eltern zu überprüfen. Die Beschwerdegegnerin liess sich nicht mehr 

vernehmen.

Erwägungen:

1.      Die Beschwerdegegnerin hat zwei Rückforderungsverfügungen erlassen: Am 

26. März 2013 hat sie einen Betrag von 4’020 Franken für im Zeitraum von Januar bis 

und mit März 2013 zu viel ausgerichtete Ergänzungsleistungen zurückgefordert und am 

12. April hat sie einen Betrag von 13’944 Franken für im Jahr 2012 zu viel ausgerichtete 

Ergänzungsleistungen zurückgefordert. Die Vertreterin des Beschwerdeführers hat die 

erste Rückforderung umgehend beglichen und sich in ihren Eingaben ausschliesslich 

gegen die zweite Rückforderung gewehrt und nur den Erlass dieser zweiten 

Rückforderung beantragt. Dementsprechend hat auch ein allfälliger Erlass dieser 

zweiten Rückforderung über 13'944 Franken den Gegenstand des angefochtenen 

Einspracheentscheides vom 2. September 2013 gebildet. Der Streitgegenstand des 

Beschwerdeverfahrens kann folglich nur in einem allfälligen Erlass der zweiten 

Rückforderung von 13’944 Franken bestehen.

2.     

2.1   Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten (Art. 25 Abs. 1 Satz 1 

ATSG). Diese Rückerstattungspflicht der Versicherten geht mit einer 

Rückforderungspflicht der Sozialversicherungsträger einher. Wenn ein 

Sozialversicherungsträger einer versicherten Person mehr als die gesetzlich 

geschuldeten Leistungen ausgerichtet hat, kann er nicht „ein Auge zudrücken“, 

sondern muss dafür besorgt sein, den gesetzmässigen Zustand wieder herzustellen. Er 

muss also die Verfügung, welche den Bezug der gesetzwidrigen Leistungen geschützt 

hat, korrigieren und damit auf der Verfügungsebene den gesetzmässigen Zustand 

wieder herstellen. Zudem muss er die zu viel ausgerichteten Leistungen zurückfordern, 

um auch faktisch den gesetzmässigen Zustand wieder herzustellen. Die 

Rückforderungspflicht ist so gesehen ein Ausfluss des Legalitätsprinzips und des 

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Gleichbehandlungsgebotes. Im Sinne einer Ausnahme vom Grundsatz, dass 

unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten sind, sieht der Art. 25 Abs. 1 

Satz 2 ATSG vor, dass die Leistungen nicht zurückerstattet werden müssen, wenn sie 

gutgläubig bezogen worden sind und eine grosse Härte vorliegt. Mit einem Erlass der 

Rückforderung wird nach dem oben Ausgeführten ein das Gleichbehandlungsgebot 

verletzender Zustand „zementiert“; die versicherte Person kann letztlich die Leistungen, 

auf die sie keinen Anspruch gehabt hätte, behalten. Sie wird damit besser gestellt als 

all die anderen Versicherten, die „bloss“ die gesetzlichen Leistungen erhalten haben. 

Für die Beurteilung der Frage, ob die Leistungen gutgläubig bezogen worden sind, ist 

deshalb ein strenger Massstab anzulegen. Das Bundesgericht hat diesen Massstab in 

einer langen Rechtsprechung wie folgt definiert (vgl. statt vieler BGE 138 V 218 mit 

Hinweisen): Die versicherte Person darf nicht um die Unrechtmässigkeit der Leistungen 

gewusst haben. Ein gutgläubiger Bezug liegt aber auch dann nicht vor, wenn die 

versicherte Person um die Unrechtmässigkeit der Leistungen hätte wissen müssen 

oder wenn sie selbst durch eine grobe Sorgfaltspflichtverletzung den Fehler, der zur 

Ausrichtung der unrechtmässigen Leistungen geführt hat, mitverursacht hat. Jede 

grobe Verletzung einer Auskunfts-, Melde- oder Kontrollpflicht schliesst also einen 

Erlass der Rückforderung aus.

2.2   Der Beschwerdeführer ist aufgrund eines Geburtsgebrechens erheblich kognitiv 

beeinträchtigt. In einem Bericht vom 7. Mai 1987 eines Berufsberaters der IV-

Regionalstelle St. Gallen heisst es (IV-act. 101), dass der damals __ Jahre alte 

Beschwerdeführer in der einjährigen Anlehre zum Gärtner nur für ganz einfache 

Arbeiten habe herangezogen werden können. Eine Platzierung in der Gärtnerei komme 

nicht in Frage, denn er wäre dort eindeutig überfordert. Zudem sei er noch recht 

kindlich und stark an sein Elternhaus gebunden, weshalb eine auswärtige Platzierung 

als zu früh erscheine. Auch im Bericht des damaligen Vorgesetzten vom 1. April 1987 

(IV-act. 102) ist auf erhebliche Beeinträchtigungen des Beschwerdeführers hingewiesen 

worden. Der Vorgesetzte hat festgehalten, dass der Versicherte sich schlecht auf die 

Arbeit konzentrieren könne, die Arbeitsanweisungen auch bei einfachen Arbeiten nur 

oberflächlich erfasse und mehrere Wiederholungen benötige, für heikle Arbeiten 

(Eintopfen, Pikieren usw.) nicht eingesetzt werden könne und in der Gärtnerei 

zusammenfassend wohl überfordert wäre. In einem medizinischen Bericht vom 26. Juni 

1987 ist auf eine weitgehende Leseunfähigkeit hingewiesen worden (IV-act. 108). In 

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einem Protokoll vom 17. Juli 1987 ist ein Intelligenzquotient von lediglich 72 Punkten 

erwähnt (IV-act. 110). Die IV-Akten enthalten keine aussagekräftigen Berichte jüngeren 

Datums. Die ganze Rente, die dem Beschwerdeführer zugesprochen worden ist, ist in 

der Zwischenzeit nicht revidiert worden. Folglich kann von einem unveränderten 

Gesundheitszustand und damit auch von unveränderten kognitiven Einschränkungen 

ausgegangen werden. Der Bericht von Dr. C.___ vom 29. April 2013 (act. G 1.7) belegt 

zudem für die Gegenwart, dass die erheblichen kognitiven Beeinträchtigungen nach 

wie vor vorhanden sind. Die Schwester des Beschwerdeführers, die seine rechtlichen 

Interessen vertritt und mittlerweile zur Beiständin ernannt worden ist, hat anhand 

verschiedener Beispiele aus dem Alltag der Beschwerdeführers überzeugend illustriert, 

wie eingeschränkt seine kognitiven Fähigkeiten sind. Gesamthaft ist aufgrund der 

Akten mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

erstellt, dass der Beschwerdeführer kaum lesen und schreiben kann und nicht in der 

Lage ist, seine finanziellen und administrativen Pflichten selbständig zu erfüllen. Der 

Beschwerdeführer hat demzufolge nicht um die Unrechtmässigkeit des 

Leistungsbezuges gewusst und hätte angesichts seiner kognitiven Fähigkeiten auch 

nicht darum wissen müssen. Das bedeutet, dass er die unrechtmässigen Leistungen 

gutgläubig bezogen hat.

2.3   Objektiv betrachtet ist allerdings die Meldepflicht verletzt worden, denn die jewei­

ligen neuen Heimtaxen sind der Beschwerdegegnerin nicht gemeldet worden. Das 

Heim hatte entgegen einer ersten Vermutung der damals neu als Vertreterin bestellten 

Schwester des Beschwerdeführers (vgl. EL-act. 26) keine höhere als die vom Amt für 

Soziales des Kantons St. Gallen festgelegte Taxe in Rechnung gestellt (vgl. EL-act. 24). 

Zudem ist bei objektiver Betrachtung auch die Kontrollpflicht verletzt worden, indem 

die Beschwerdegegnerin nicht auf die in den Berechnungsblättern zu den EL-

Verfügungen ausgewiesenen falschen Heimtaxen aufmerksam gemacht worden ist. 

Diese Pflichten hat allerdings nicht der Beschwerdeführer selbst verletzt, denn seine 

Mutter hat ihn in administrativen Belangen vertreten. Laut dem Bericht von Dr. C.___ ist 

der Beschwerdeführer in der Lage gewesen, einen Vertreter zu ernennen, weshalb von 

einer Vertretung durch die Mutter auszugehen ist, die allerdings nach aussen nicht 

erkenntlich gemacht worden ist. Aufgrund der plausiblen Darstellung der Schwester 

und Beiständin des Beschwerdeführers hat der Vater des Beschwerdeführers im Jahr 

2003 einen ersten Hirninfarkt erlitten, mit dem eine laufende Verschlechterung des 

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Gesundheitszustandes begonnen hat, die letztlich dazu geführt hat, dass der Vater 

seine Vertreterfunktion nicht mehr ausüben konnte. Die Mutter des Beschwerdeführers 

hat daraufhin diese Aufgabe allein übernommen, ist damit aber, wie die Beiständin des 

Beschwerdeführers überzeugend geschildert hat, bald völlig überfordert gewesen. So 

hat sie beispielsweise den Fragebogen zur Überprüfung des EL-Anspruchs nicht 

ausgefüllt, was eine Einstellung der Ergänzungsleistung, unbeglichene Rechnungen 

und massive Schulden zur Folge gehabt hat. Die Eltern des Beschwerdeführers haben 

diesen mit einem fünfstelligen Betrag unterstützen müssen, damit die Heimkosten 

haben beglichen werden können. Die finanzielle und administrative Situation ist ins 

Chaos abgeglitten, bis auf eine Intervention des Heims hin die Schwester des 

Beschwerdeführers dessen Vertretung übernommen hat. Der gesamte Verlauf spricht 

dafür, dass die Mutter spätestens ab Mitte des Jahres 2011 nicht mehr in der Lage 

gewesen ist, den Beschwerdeführer zu vertreten. Als Vertreterin hat sie in der Folge 

zwar objektiv die Melde- und Kontrollpflicht verletzt, doch hat es sich dabei nicht um 

eine grobe Sorgfaltspflichtverletzung, sondern vielmehr um eine objektive 

Unmöglichkeit der Erfüllung der Sorgfaltspflichten gehandelt. Das – dem 

Beschwerdeführer anzurechnende – Verhalten der Mutter steht infolge dieser 

objektiven Unfähigkeit zur weiteren Vertretung einem Erlass der Rückforderung nicht 

entgegen.

2.4   Der Beschwerdeführer hätte zwar grundsätzlich die Pflicht gehabt, die Arbeit 

seiner Mutter als seiner Vertreterin zu überwachen und zu kontrollieren. Objektiv 

betrachtet hätte er die Unfähigkeit der Mutter, seine Interessen weiterhin zu vertreten, 

erkennen und sie durch einen anderen Vertreter ersetzen müssen. Aufgrund der Akten 

steht allerdings mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass 

der Beschwerdeführer infolge seiner kognitiven Beeinträchtigungen nicht in der Lage 

gewesen ist, die Arbeit seiner Mutter zu überwachen und zu kontrollieren. Der 

Umstand, dass seine Mutter ihrer Aufgabe, nämlich der Erfüllung der EL-spezifischen 

Melde- und Kontrollpflichten, überhaupt nicht mehr gewachsen gewesen ist, ist für den 

Beschwerdeführer aufgrund der kognitiven Beeinträchtigungen nicht erkennbar 

gewesen. Ihm dürfte nicht einmal bewusst gewesen sein, dass er an sich selbst für die 

korrekte Erfüllung seiner finanziellen und administrativen Pflichten verantwortlich 

gewesen ist und dass er sich damit hätte auseinander setzen müssen. Folglich ist ihm 

überwiegend wahrscheinlich weder bewusst gewesen, dass ihn im EL-Verfahren eine 

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Melde- und Kontrollpflicht getroffen hat, noch hat er erkennen können, dass er einen 

anderen Vertreter benötigt hätte. Da ihm also ebenfalls keine Sorgfaltspflichtverletzung 

vorgeworfen werden kann, hat er die unrechtmässigen Leistungen im Sinne der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung gutgläubig bezogen. Angesichts des nach wie 

vor bestehenden Anspruchs auf Ergänzungsleistungen ist auch das Kriterium der 

grossen Härte offensichtlich erfüllt, weshalb dem Beschwerdeführer die Rückforderung 

zu erlassen ist.

3.      Der angefochtene Einspracheentscheid vom 2. September 2013 ist in 

Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und die Rückforderung von 13’944 Franken 

ist dem Beschwerdeführer zu erlassen. Gerichtskosten sind gemäss dem Art. 61 lit. a 

ATSG keine zu erheben. Ein Anspruch auf eine Parteientschädigung besteht nicht.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      In Gutheissung der Beschwerde wird dem Beschwerdeführer die Rückforderung 

von 13’944 Franken erlassen.

2.      Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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