# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 81b01614-97b8-5718-8daf-2e9792cc7867
**Source:** Zürich Baurekursgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-12-07
**Language:** de
**Title:** Bauen ausserhalb der Bauzonen. Zweckänderungen und Erweiterung gewerblicher Bauten und Anlagen gemäss Art. 37a RPG. Naturschutz als entgegenstehendes Interesse. Bauten und Anlagen im Amphibienlaichgebiet von nationaler Bedeutung.
**Docket/Reference:** BRGE IV Nr. 0147/2017
**URL:** https://www.baurekursgericht-zh.ch/media/2020-25.pdf

## Full Text

BRGE IV Nr. 0147/2017 vom 7. Dezember 2017 in BEZ 2020 Nr. 25 

(Bestätigt mit VB.2018.00050 vom;4. Oktober 2018; dieser bestätigt mit  
BGr 1C_604/2018 vom16. April 2020.) 

4. Im Jahr 1946 wurde eine Baubewilligung für ein Kiessortierwerk mit zwei 
Baracken  in  der  Kiesgrube  A  in  B  erteilt.  Der  Betrieb  wurde  in  den  folgenden 
Jahren  mehrmals erweitert und  angepasst. (…)  Nachdem der Abbau  von  Kies 
um  1960  und  die  Herstellung  von  Beton  in  den  1980er  Jahren  eingestellt 
wurden,  diente  das  Areal  vorübergehend  einem  Transportunternehmen.  Ab 
2002  wurde  die  umstrittene  Recyclinganlage  errichtet,  die  bis  heute  in  Betrieb 
ist.  

Die Bauherrschaft ersuchte 2016 um nachträgliche Bewilligung der zuletzt 
erfolgten  Umnutzung.  Sie  beabsichtigt  zudem  eine  Verbesserung  des 
Betriebsablaufs und plant darum bauliche Änderungen an der Recyclinganlage 
(…).  

Im  kantonalen  Richtplan 

Das Werksgelände auf den Parzellen Kat.-Nrn. 1 und 2 befindet sich in der 
Landwirtschaftszone. 
für  das  Gelände  ein 
schützenswertes  Gebiet  und  überkommunales  Naturschutzobjekt  festgelegt, 
das  mit  «Lehmgrube  beim  C»  bezeichnet  ist.  Die  Grube  bildet  seit  2001  ein 
Amphibienlaichgebiet  von  nationaler  Bedeutung  und  ist  im  betreffenden 
Bundesinventar  als  ortsfestes  Objekt  Nr.  ZH  XXX  verzeichnet.  Ausserdem 
gehören  Teile  des  Geländes  einem  Kiesbiotop  an,  das  im  Inventar  der  Natur- 
und  Landschaftsschutzgebiete  von  überkommunaler  Bedeutung  im  Kanton 
Zürich (Natur- und Landschaftsschutzinventar 1980) eingetragen ist.  

ist 

5.  Die  Vorinstanzen  haben  die  angefochtenen  Entscheide  wie  folgt 

begründet:  

Mit  der  Inbetriebnahme  der  Recyclinganlage  habe  sich  der  Zweck  der 
gewerblich  genutzten  Bauten  und  Anlagen  auf  den  Bauparzellen  geändert. 
Sodann  bildeten  die  geplanten  baulichen  Massnahmen  an  den  Gebäuden 
Assek.-Nrn.  3,  4,  5  und  6  sowie  auf  dem  Werksgelände  Erweiterungen  von 
zonenwidrig  gewordenen  gewerblichen  Bauten  und  Anlagen.  Sowohl  die 
Zweckänderung  als  auch  die  vorgesehenen  Bauarbeiten  erfüllten  sämtliche 
Voraussetzungen für die Erteilung einer Ausnahmebewilligung gemäss Art. 37a 
des  Raumplanungsgesetzes 
in  Verbindung  mit  Art.  43  der 
Raumplanungsverordnung  (RPV).  So  seien  alle  bestehenden  Bauten  und 
Anlagen bewilligt.  Durch  die  Recyclinganlage  seien  zudem  keine wesentlichen 
neuen  Auswirkungen  auf  Raum  und  Umwelt  entstanden.  Im  Vergleich  zum 
früheren  Betrieb  der  Kiessortier-  und  Betonwerke  würden  heute  auf  dem 
Werksgelände  kleinere  Fahrzeuge  eingesetzt  und  weniger  Fahrten  absolviert, 
was  dem  Naturschutzobjekt  zugutekomme.  Auch  falle  weniger  Lärm  an  und 
werde  die  Luft  weniger  stark  belastet.  Es  sei  sodann  eingeplant,  eine 
Bodenfläche  von  rund  600  m2  dem  Naturschutz  vorzubehalten.  Damit  hielten 
sich die aufgewerteten und die mit dem Bauvorhaben neu versiegelten Flächen 
die  Waage.  Ausserdem  werde  durch  die  angeordnete  Einzäunung  des  Werks 

(RPG) 

 
 
 
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sichergestellt,  dass  im  Amphibienlaichgebiet  kein  Gerät  und  Material  gelagert 
würde. (…)  

7.1  Gemäss  Art.  37a  RPG  regelt  der  Bundesrat,  unter  welchen 
Voraussetzungen Zweckänderungen gewerblich genutzter Bauten und Anlagen 
zulässig sind, die vor dem 1. Januar 1980 erstellt wurden oder seither als Folge 
von  Änderungen  der  Nutzungspläne  zonenwidrig  geworden  sind.  Die 
entsprechenden  Voraussetzungen  hat  der  Bundesrat  insbesondere  in  Art.  43 
RPV geregelt. Nach Abs. 1 dieser Bestimmung können Zweckänderungen und 
Erweiterungen von zonenwidrig gewordenen gewerblichen Bauten und Anlagen 
bewilligt  werden,  wenn  sie  rechtmässig  erstellt  oder  geändert  worden  sind  (lit. 
a),  keine  wesentlichen  neuen  Auswirkungen  auf  Raum  und  Umwelt  entstehen 
(lit. b) und die neue Nutzung nach keinem anderen Bundeserlass unzulässig ist 
(lit. c).  

Die Rekurrentinnen halten die beiden letztgenannten Voraussetzungen für 
nicht erfüllt, weil die Umnutzung zur Recyclinganlage ein Biotop für Amphibien 
beeinträchtige  und  mit  der  bundesrechtlichen  Amphibienlaichgebiete-
Verordnung  unvereinbar  sei.  Die  insofern  zuständige  Baudirektion  vertritt 
demgegenüber die Auffassung, dass die früheren Kiessortier- und Betonwerke 
für die Umwelt schädlicher gewesen seien und das Amphibienlaichgebiet bei C 
stärker  beeinträchtigt  hätten  als  die  bestehende  Anlage,  weshalb  deren 
Umnutzung nachträglich zu bewilligen sei.  

7.2 Dem Aussterben einheimischer Tier- und Pflanzenarten ist gemäss Art. 
18 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz (NHG) durch 
die Erhaltung genügend grosser Lebensräume (Biotope) und andere geeignete 
Massnahmen  entgegenzuwirken.  Der Bundesrat  bezeichnet nach Anhören der 
Kantone  die  Biotope  von  nationaler  Bedeutung;  er  bestimmt  die  Lage  dieser 
Biotope  und  legt  die  Schutzziele  fest  (Art.  18a  Abs.  1  NHG).  Die  Kantone 
ordnen  den  Schutz  und  den  Unterhalt  der  Biotope  von  nationaler  Bedeutung; 
sie  treffen  rechtzeitig  die  zweckmässigen  Massnahmen  und  sorgen  für  ihre 
Durchführung  (Abs.  2).  Der  Bundesrat  kann  Fristen  für  die  Anordnung  der 
Schutzmassnahmen bestimmen (Abs. 3).  

7.3  Die  Lehmgrube  bei  C  ist  ein  Amphibienlaichgebiet  von  nationaler 
Bedeutung,  das  im  betreffenden  Bundesinventar  auf  der  Liste  der  ortsfesten 
Objekte figuriert (Objekt Nr. ZH XXX). Die ortsfesten Objekte umfassen gemäss 
Art.  2  Amphibienlaichgebiete-Verordnung  (AlgV)  das  Laichgewässer  und 
angrenzende  natürliche  und  naturnahe  Flächen  (Bereich  A)  sowie  weitere 
Landlebensräume  und  Wanderkorridore  der  Amphibien  (Bereich  B).  Das 
vorliegende Objekt weist im Bereich A eine Fläche von 4,6 ha und im Bereich B 
eine solche von 7,9 ha auf. Das streitbetroffene Werksgelände befindet sich im 
Bereich A. Dem Inventar zufolge umfasst das betreffende Amphibienlaichgebiet 
grosse  Bestände  von  Bergmolchen  (Triturus  alpestris),  Gelbbauchunken 
(Bombina  variegata)  und  Teichfröschen  (Rana  esculenta),  mittlere  Bestände 
von  Fadenmolchen 
(Alytes 
obstetricans)  und  Kreuzkröten  (Bufo  calamita)  sowie  kleine  Bestände  von 
Erdkröten  (Bufo  bufo)  und  Grasfröschen  (Rana  temporaria).  Aufgrund  der 
Roten Liste der gefährdeten Amphibien der Schweiz sind der Fadenmolch und 

(Triturus  helveticus),  Geburtshelferkröten 

 
 
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die  Erdkröte  gefährdet  und  die  Gelbbauchunke,  die  Geburtshelfer-  sowie  die 
Kreuzkröte  stark  gefährdet  (Rote  Liste  der  gefährdeten  Arten  der  Schweiz: 
Amphibien,  Bundesamt  für Umwelt  BAFU,  2005, S.  42,  und  Liste der National 
Prioritären Arten, Bundesamt für Umwelt BAFU, 2011, S. 51).  

Förderung 

des  Objekts 

die  Erhaltung 

ist  nur  zulässig 

7.4 Gemäss dem Schutzziel von Art. 6 AlgV sind die ortsfesten Objekte in 
ihrer Qualität und Eignung als Amphibienlaichgebiete sowie als Stützpunkte für 
langfristige  Überleben  und  die  Wiederansiedlung  gefährdeter 
das 
Amphibienarten  ungeschmälert  zu  erhalten  (Abs.  1).  Zum  Schutzziel  gehören 
insbesondere 
als 
und 
Amphibienlaichgebiet  und  als  Element  im  Lebensraumverbund  sowie  der 
Amphibienpopulationen,  die  den Wert  des  Objekts  begründen  (Abs.  2  lit.  a-c). 
Ein  Abweichen  vom  Schutzziel 
für  standortgebundene 
Vorhaben,  die  einem  überwiegenden  öffentlichen  Interesse  von  ebenfalls 
nationaler Bedeutung dienen  (Art.  7  Abs. 1 AlgV;  vgl.  Art.  6 Abs. 2  NHG).  Die 
Kantone legen den genauen Grenzverlauf der ortsfesten Objekte fest; sie hören 
dabei  die  Grundeigentümer  und  die  Nutzungsberechtigten  an  (Art.  5  Abs.  1 
AlgV). Ist die Abgrenzung noch nicht erfolgt, so trifft die kantonale Behörde auf 
Antrag  eine  Feststellungsverfügung  über  die  Zugehörigkeit  eines  Grundstücks 
zu  einem  Objekt  (Abs.  2).  Weiter  treffen  die  Kantone  nach  Anhören  der 
Grundeigentümer  und  der  Nutzungsberechtigten  die  zur  Erreichung  des 
Schutzziels  geeigneten  Schutz-  und  Unterhaltsmassnahmen  (Art.  8  Abs.  1 
AlgV).  Die  Abgrenzung  der  Objekte  und  die  Schutz-  und  Unterhalts-
massnahmen müssen innert sieben Jahren nach Aufnahme der Objekte in das 
Bundesinventar  getroffen  werden  (Art.  9  AlgV).  Solange  die  Kantone  keine 
Schutz-  und  Unterhaltsmassnahmen  getroffen  haben,  sorgen  sie  mit 
geeigneten  Sofortmassnahmen  dafür,  dass  sich  der  Zustand  der  ortsfesten 
Objekte  nicht  verschlechtert  (Art.  10  AlgV). Ausserdem  sorgen  sie  dafür,  dass 
bestehende  Beeinträchtigungen  von  Objekten  bei 
jeder  sich  bietenden 
Gelegenheit soweit möglich beseitigt werden (Art. 11 AlgV).  

In  der  Vollzugshilfe  zum  Bundesinventar  der  Amphibienlaichgebiete  von 
nationaler  Bedeutung  wird  erläutert,  dass  bei  den  ortsfesten  Objekten  der 
Bereich A als Kernzone gilt und die Laichgewässer und angrenzende naturnahe 
und  für  die  Amphibien  wichtige  Strukturen  umfasst.  Dieser  Bereich  soll  die 
Fortpflanzung  der  Amphibien  sicherstellen.  Hier  hat  der  Naturschutz  strikten 
insbesondere 
Vorrang  vor  anderen  Nutzungen.  Eine  Ausnahme  stellen 
Nutzungen  durch  das Militär oder die  Kieswirtschaft  dar,  die  zur Erhaltung  der 
Laichgebiete  beitragen.  Diese  Nutzungen  sind  für  die  Eignung  und  Erhaltung 
des  Amphibienlaichgebiets  verantwortlich,  d.  h.  Nutzung  und  Schutz  laufen 
parallel  und  die  Nutzung  kann  mit  der  nötigen  Rücksicht  auf  die  Schutz-
interessen  der  Amphibien  weitergeführt  werden 
(besagte  Vollzugshilfe, 
[ehemaliges]  Bundesamt  für  Umwelt,  Wald  und  Landschaft  BUWAL,  2002,  S. 
11).  Da  dem  Naturschutz  in  den  Bereichen  A  strikten  Vorrang  vor  weiteren 
ist,  sind  zumindest  diese  Flächen  durch 
Nutzungen  einzuräumen 
grundeigentümerverbindliche 
geeignete 
Schutzzonen 
Massnahmen  zu  schützen.  Die  zur  Erhaltung  und  Förderung  der  Amphibien 
notwendigen  Unterhaltsmassnahmen  sind  in  den  dazugehörenden  Regle-
menten festzulegen (Vollzugshilfe, S. 14).  

andere 

oder 

 
 
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7.5  Die  Auswirkungen  der  Recyclinganlage  auf  das  Schutzobjekt  bei  C 
sind aufgrund der Amphibienlaichgebiete-Verordnung zu beurteilen. Es ist dabei 
insbesondere zu prüfen, ob mit dem Betrieb der Anlage das Schutzziel gemäss 
Art.  6  AlgV  erreicht  wird.  Wie  sich  aus  den  einschlägigen  Bestimmungen  der 
Verordnung  ergibt,  lässt  sich  diese  Frage  allerdings  nur  dann  schlüssig 
beantworten, wenn der genaue Grenzverlauf des ortsfesten Objekts nach Art. 5 
Abs.  1  AlgV  festgelegt  ist  und  die  zur  Zielerreichung  geeigneten  Schutz-  und 
Unterhaltsmassnahmen nach Art. 8 Abs. 1 AlgV bestimmt sind. Das Natur- und 
Landschaftsschutzinventar 1980 vermag diesen Zweck nicht zu erfüllen, da es 
weder  die  Schutzobjekte  parzellenscharf  abgrenzt  noch  öffentlich-rechtliche 
Eigentumsbeschränkungen  enthält  und  folgerichtig  allein  für  die  Behörden 
verbindlich  ist.  Abgesehen  von  diesem  Inventar  und  dem  Verzeichnis  der 
national  bedeutsamen  Amphibienlaichgebiete  bestehen  jedoch  zurzeit  keine 
Regelungen für das  Schutzgebiet  bei C.  Daraus folgt,  dass  bislang  weder das 
Schutzobjekt abgegrenzt noch Schutzmassnahmen festgelegt worden sind. Mit 
dem  Verabschieden  dieser  Massnahmen  ist  der  Kanton  in  Verzug,  zumal  die 
Lehmgrube  bei C seit  dem  Jahr 2001 auf der Liste  der Amphibienlaichgebiete 
von  nationaler  Bedeutung  figuriert  (vgl.  Anhang  1  der  Amphibienlaichgebiete-
Verordnung)  und  die  in  Art.  9  AlgV  angesetzte  Frist  inzwischen  vor  geraumer 
Zeit verstrichen ist. Dessen ungeachtet ist den Akten zufolge davon abgesehen 
worden,  eine  Feststellungsverfügung  über  die  Zugehörigkeit  der  Bauparzellen 
zum Amphibienlaichgebiet nach Art. 5 Abs. 3 AlgV zu treffen.  

Nachdem  der  Erlass  der  erforderlichen  Ausführungsbestimmungen  aus-
steht, kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht abschliessend beurteilt werden, ob die 
Umnutzung zur Recyclinganlage mit dem Schutzziel von Art. 6 AlgV in Einklang 
steht  oder  diesem  Ziel  zuwiderläuft.  Bereits  heute  lässt  sich  allerdings 
feststellen,  dass  die  Recyclinganlage  im  Gegensatz  zu  der  einst  vorhandenen 
Kieswirtschaft  nicht  zur  Erhaltung  der  Laichgebiete  beiträgt;  Nutzung  und 
Schutz  laufen  folglich  nicht  mehr  parallel.  Sodann  macht  der  Standort  der 
Anlage mit einer Ausbreitung von rund 1,2 ha gut 1/4 der Fläche des Bereichs A 
aus,  wo  der  Naturschutz  gemäss  Weisung  des  zuständigen  Bundesamtes 
strikten  Vorrang  vor  anderen  Nutzungen  haben  soll.  Das  Werksgelände 
beschlägt zudem im Norden grössere Teile des Kiesbiotops, das im Natur- und 
Landschaftsschutzinventar 1980 eingetragen ist. Unter diesen Umständen ist es 
daher  fraglich,  ob  die  Umnutzung  zur  Recyclinganlage  dereinst  mit  der 
ungeschmälerten Erhaltung des ortsfesten Objekts vereinbar sein wird. Zudem 
wäre  ein  Abweichen  vom  Schutzziel  nach  Art.  7  Abs.  1  AlgV  vorliegend  nicht 
zulässig,  da  Recyclinganlagen  keinen  Standort  ausserhalb  der  Bauzonen 
innerhalb  des 
erfordern 
Siedlungsgebiets  zu 
(Richtplan  des  Kantons  Zürich, 
Richtplantext Ziff. 5.7.2).  

lit. a  RPG),  sondern  grundsätzlich 

realisieren  sind 

(Art. 24 

7.6 Aus alldem folgt als Zwischenergebnis, dass die Baudirektion verfrüht 
zu  dem  Schluss  kam,  die  Umnutzung  zur  Recyclinganlage  sei  mit  den 
Vorschriften des Naturschutzes vereinbar, nach Art. 43 Abs. 1 lit. b und c RPV 
zulässig  und  dementsprechend  nachträglich  gutzuheissen.  Die  raumplanungs- 
und  naturschutzrechtlichen  Bewilligungen  sind  deshalb  zu  Unrecht  erteilt 
worden,  was  zur  Gutheissung  des  Rekurses  und  zur  Aufhebung  der 
angefochtenen Entscheide führt.