# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0fe17bf0-d6c9-5208-ae6d-ff9905b96bdd
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-09-12
**Language:** de
**Title:** Lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmung der 6. IV-Revision nicht anwendbar. Weder Revisions- noch Wiedererwägungsgrund.
**Docket/Reference:** IV.2013.00103
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00103.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00103
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Gerichtsschreiber Wyler
Urteil
vom
12. September 2013
in Sachen
W.___
Pensionskasse
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Stephan Weber
Becker Gurini Hanhart Vogt, Rechtsanwälte + Notariat
Niederlenzerstrasse 10, Postfach 2312, 5600 Lenzburg
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
weitere Verfahrensbeteiligte:
X.___
Beigeladener
vertreten durch Rechtsanwalt Emil Robert Meier
Advokaturbüro Meier & Mayerhoffer
Regensbergstrasse 3, Postfach 153, 8157 Dielsdorf
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1963 geborene
X.___
führte
von
1998
bis September 2005
das Restaurant
Y.___
(
Urk. 8/34/4)
und
war
da
bei
bei
der
W.___
Pen
sionskasse berufsvorsorgeversichert
. Am
28. August 2006
meldete er
sich
bei
der Sozialversi
cherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungs
be
zug an (
Abklä
rungsbericht für Selbständigerwerbende,
Urk.
8/34,
Urk.
8/1).
Nach
durchge
führten medizinischen und erwerblichen Abklärungen, in deren Rahmen die IV-Stelle unter anderem
e
in polydisziplinäres Gutachten bei der MEDAS
Z.___
(Medas) einholte (Gutachten vom 3. September 2009,
Urk.
8/55),
sprach sie
X.___
mit Verfügung
en
vom 4. Januar 2010 mit Wir
kung ab 1. Juli 2006 eine ganze und mit Wirkung ab 1. November 2009 eine Drei
viertels
rente zu (
Urk.
8/6
7
-
70
)
.
1.2
Im Mai 2010 leitete die IV-Stelle ein Revisionsverfahren ein (
Urk.
8/79
) und
stellte mit Vorbescheid vom 23. Juni 2010 die
wiedererwägungsweise
Aufhe
bung
der Rente auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Mo
nats hin in Aussicht
, da bei der ursprünglichen Rentenzusprache aktenwidrig statt von einer 50%igen lediglich von einer 30%igen Arbeitsfähigkeit ausge
gangen wor
den sei (
Urk.
8/81).
X.___
liess hiergegen am 13.
August
2010
durch
Rechtsanwalt Emil Robert Meier Einwand erheben
(
Urk.
8/85), worauf die IV-Stelle
bei
Dr.
med.
A.___
,
Spezialarzt FMH für Psychiatrie und
Psy
chotherapie, ein Gutachte
n in Auftrag gab, welches am 4.
März 2011 erstattet
wurde (
Urk.
8/90). Am 11. März 2011
(Urk. 8/91)
stellte die IV-Stelle
Dr.
A.___
eine
ergänzende Frage zum Gutachten, welche
dieser
am
15.
März
2011 beant
wor
tet
e
(
Urk.
8/92). Am 5. April 2011
teilte die IV-Stelle
X.___
mit, dass er weiterhin Anspruch auf eine Dreiviertelsrente habe (
Urk.
8/95
).
1.3
Am 23. März 2012 stellte die
W.___
Pensionskasse unter Beilage
je
eines Gutachtens von
Dr.
med.
B.___
,
Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie,
(
Urk.
8/101/1-14)
und von
Dr.
med.
C.___
,
Spezialärz
tin FMH für Neurologie, (
Urk.
8/101
/15-
46
)
bei der IV-Stelle
e
in
Rentenr
evisi
onsgesuch (
Urk.
8/102). Die IV-Stelle stellte d
araufhin mit Vorbescheid vom 7.
August
2012 die Aufhebung der Invalidenrente
von
X.___
auf das
Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats hin
in Aussicht (
Urk.
8/111)
. Nachdem
X.___
h
iergegen
am 29.
Oktober 2012 durch
Rechtsanwalt Emil Robert Meier Einwand
erhoben hatte
(
Urk.
8/114 und
Urk.
8/117)
, hielt die
IV-Stelle mit Verfügung vom 17.
Dezember 2012
fest
, dass
X.___
weiterhin
eine Dreiviertelsrente
ausgerichtet werde (
Urk.
2).
2.
Hiergegen liess die
W.___
Pe
nsionskasse am 31. Januar 2013 durch
Rechts
anwalt Stephan Weber Beschwerde erheben und beantragen, die Invali
den
rente von
X.___
sei aufzuheben (
Urk.
1). Die IV-Stelle (Be
schwer
degegnerin)
beantragte
mit Beschwerdeantwort vom 4. März 2013
die
Ab
wei
sung der Beschwerde (
Urk.
7). Mit Verfügung vom 11. März 2013
wurde
X.___
zum Prozess beigeladen
(
Urk.
9),
worauf dieser, vertreten durch
Rechtsanwalt Emil Robert Meier, mit Stellungnahme vom 26.
April 2013
auf
Ab
weisung der Beschwerde schloss (
Urk.
11). Diese Stellungnahme wurde der Be
schwerdeführerin und der Beschwerdegegnerin am 30. April 2013 zur Kennt
nisnahme zugestellt (
Urk.
12).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
Die Beschwerdeführerin bringt zur Begründung ihrer
Beschwerde im Wesentli
chen vor,
die Diagnosen, die zur ursprünglichen Rentenzusprache geführt hät
ten, seien
den ätiologisch-pathogenetisch
unklaren syndromalen Zustandsbil
dern
ohne nachweisba
r
e
organische Grundlage zuzuord
nen. Gemäss der Schuss
bestimmung a. der Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenver
siche
rung
(IVG) vom 18. März 2011 sei der Rentenanspruch des Be
igeladenen
daher neu zu überprüfen. Die
Rente
könne gestützt auf diese Bestimmung
auch aufge
ho
ben werden, wenn keine Veränderung des Sachverhalts
eingetreten sei
. Beim Bei
geladenen
würden
momentan eine mittelgradige depressive Episode mit soma
to
formen Syndromen und eine gebesserte
chron
ische Schmerzstörung vor
liegen
, wobei davon ausgegangen werden könne, dass das mittelgradige Ausmass der depressiven Episode mit einer hinreichenden Medikamenteneinnahme auf ein leichtgradiges Ausmass reduziert werden könne.
Weil gemäss bundesge
richt
li
cher Rechtsprechung selbst eine mittelgradige depressive Episode lediglich als Begleiterscheinung der somatoformen Schmerzstörung und nicht als selbständig
gelte, fehle es ohnehin an einer psychischen Komorbidität im rechtlichen Sinne.
D
em Beigeladenen
sei es damit in Gesamtwürdigung der Umstände
zumut
bar
die Schmerzen zu überw
inden,
womit
er ein rentenausschliessendes Ein
kommen erzielen
könne
. Er habe daher keinen Rentenanspruch mehr. Im Übrigen seien
auch die Voraussetzungen für eine Rentenrevision gestützt auf Art. 17
Abs.
1 des
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des So
zialversicherungsrechts (ATSG)
erfüllt
(
Urk.
1).
2.
2.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü
gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die
Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17
Abs.
1 ATSG).
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
säch
lichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier
bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen
Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349 mit
Hinweisen). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Aus
wirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustan
des auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17
Abs.
1 ATSG dar
.
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person er
öffnete) rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererwägung und prozessualen
Revision (BGE 134 V 131 E. 3 S. 132 f. und 133 V 108 E. 5.4 S. 114 mit Hin
weis).
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist eine Verfügung ver
zichtbar, wenn bei einer von Amtes wegen durchgeführten Revision keine leis
tungsbeein
flussende Änderung der Verhältnisse festgestellt wurde (Art. 74
ter
lit. f
der Ver
ord
nung über die Invalidenversicherung [IVV]
) und die bisherige Inva
lidenrente daher weiter ausgerichtet wird. Wird auf entsprechende Mittei
lung hin keine Verfügung verlangt (Art. 74
quater
IVV), ist jene in Bezug auf den Vergleichs
zeit
punkt einer (ordentlichen) rechtskräftigen Verfügung gleichzu
stellen (Urteile des Bundesgerichts 9C_771/2009 vom 10. September 2010 und 9C_586/2010 vom 15. Oktober 2010, je E. 2.2, mit Hinweisen).
2.2
Renten, die bei pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwer
de
bil
dern ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden, werden inner
halb von drei Jahren nach der per 1. Januar 20
1
2 in Kraft getretenen Re
vi
sion 6a des
IVG
überprüft. Sind die Voraussetzungen nach Artikel 7 ATSG, das
heisst die
Unüberwindbarkeit des Leidens, nicht erfüllt, so wird die Rente herab
gesetzt oder aufgehoben, auch wenn die Voraussetzungen von Artikel 17
Abs.
1 ATSG nicht erfüllt sind (
lit. a
Abs. 1 der
Schlussbestimmung der Änderung des
IVG
vom 18. März 2011
)
.
3.
3.1
Nach der Rechtsprechung ist ein Entscheid der IV-Stelle für die Einrichtungen der beruflichen Vorsorge verbindlich, sofern die Vorsorgeeinrichtung durch Er
öffnung der entsprechenden Verfügung in das invalidenversicherungsrechtliche Verfahren einbezogen wurde und soweit die konkrete Fragestellung für die Be
urteilung des Rentenanspruchs gegenüber der Invalidenversicherung entschei
dend
war. Diese Bindungswirkung findet ihre positivrechtliche Grundlage in den Art. 23, 24
Abs.
1 und 26
Abs.
1 des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG), welche an die Regelung des IVG anknüpfen oder diese übernehmen. Die Orientierung an der Invaliden
versiche
rung bezieht sich insbesondere auf die sachbezüglichen Voraussetzun
gen des Rentenanspruchs, die Rentenhöhe und den Rentenbeginn. Mit der Beja
hung der Bindungswirkung wird einerseits eine gewisse (nicht uneinge
schränkte) mate
riell
rechtliche Koordinierung zwischen erster und zweiter Säule angestrebt. An
dererseits sollen die Organe der beruflichen Vorsorge von eigenen aufwändigen Abklärungen freigestellt werden (BGE 13
3 V 67 E. 4.3.2 mit Hin
weis).
3
.2
Da die Beschwerdeführerin ins vorinstanzliche Verfahren einbezogen wurde, ist sie
grundsätzlich an den Entscheid der Beschwerdegegnerin, insbesondere auch betreffend
Fortdauer des Rentenanspruchs
, gebunden
.
Sie
hat dementsprechend ein
schutzwürdiges Interesse
an der vorliegenden Beschwerde, weshalb
auf sie – da die übrigen Voraussetzungen auch erfüllt sind
-
einzutreten ist.
4.
4
.1
4
.1.1
Die Beschwerdegegnerin
berief
sich bei der ursprünglichen Rentenzu
sp
rache im
Wesentlichen
, das heisst insbesondere für die unbefristete Dreiviertelsrente,
auf das
Gutachten der Medas vom 3. September 2009 (Feststellungsblatt,
Urk.
8/65
,
und
Urk.
8/67-70;
Urk.
8/55). Die
Ärzte der
Medas
diagnostizierte
n
in ihrem Gut
achten
(Urk. 8/55)
mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (1) eine schwere
depressive Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10 F32.2) und (2) eine chro
nische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10
F45.41) bei schwerer psy
chiatrischer Komorbidität, mehrjährigem Krankheits
ver
lauf, sozialem Rückzug und unbefriedigenden ambulanten und stationären Be
hand
lungsergebnissen. Ohne wesentlichen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit seien
(1) Essattacken bei sonstigen psychischen Störungen (Benge Eating) (ICD-10 F50.4), (2) Panikstö
rungen (episodisch paroxysmale Angst) (ICD-10 F41.0), (3)
ein leichtgradiges Zervikalsyndrom bei kleiner medio-linkslateraler Diskus
hernie
C4/5 mit gering
gradiger Einengung des Neuroforamen
s
C4/5, ohne sichere Ner
ven
wurzelkom
pression (MRT HWS vom 27. Juni 2007), (4) residuelle Sensibi
li
tätsstörung
en, Funktionseinbusse der rechte
n Hand bei Status nach Schnittver
letzung mit N
er
ven
-
und Beugesehnenverletzung etwa 1995 und (5) kardiovas
kuläre Risikofak
toren
: Adipositas
(BMI 32,6), Nikotinabusus (30 Zigaretten täglich
, 30 p
ack year), Hypercholesterinämie und
Hypertriglyze
rid
ämie.
Als Ne
ben
befunde führte
n
die
Ärzte der
Medas (1) einen leichten Knick-Senkfuss beid
seits, (2) einen Status nach Niereninfarkt
links
unklarer Genese im November 2007 bei familiärer Throm
boseneigung, (3) einen Status nach operativer Korrek
tur
Krallenzehe V rechts im Mai 2007 und
(4) einen
Status nach Autoselbst
unfall 1985 mit Commotio ce
rebri und Nasenbeinfraktur
,
anamnestisch
,
an
.
Die
früher ausgeübte Tätigkeit als selbständiger Wirt sei dem Beigeladenen auf
grund
seiner schweren Depression und der chronischen
Schmerzen (verminderter An
trieb
sowie deutliche Beein
trächtigung von Ausdauer, Konzentrationsfähigkeit und Selbstvertrauen) nicht mehr zumutbar (Arbeitsfähigkeit 0
%
). Lediglich eine
körperlich leichte bis mit
telschwere
, geistig
einfache, untergeordnete Tätigkeit im Hintergrund, ohne Führungsfunktionen und mit wenig direktem Kunden
kon
takt sei dem Beigela
denen seiner psychischen Störungen wegen noch zu 50
%
der Norm (6-stündige Präsenzzeit mit 30%iger Leistungs
einschränkung infolge vermehrten
Pausen
bedarf
s
) möglich. Die von ihnen festgelegte Arbeitsfähigkeit gelte ab Datum der Schlussbesprechung vom 10. Juli 2009. Als selbständiger Wirt bestehe bereits ab Oktober 2005 eine anhaltende 75- bis 80%ige Ar
beits
unfähigkeit
(
Urk. 8/55/17-18
).
4
.1.2
In dem mit Mitteilung vom 5. April 2011 abgeschlossenen Revisionsverfahren
diagnostizierte
Dr.
A.___
mit Gutachten vom 4. Mä
rz 2011 (
Urk.
8/90) m
it
Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (1)
eine
chronifizierte schwere
de
pressive
Episode ohne psychotische Symptome (
ICD-10 F32.2)
seit 2005 und (2)
eine chro
nische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45
.
41).
Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit seien (1) ein Ni
kotin
abusus (ICD-10 F17.1) und (2) eine Panikstörung (ICD-10 F41.0) seit 2000 (
Urk.
8/90/7
).
Zur schweren depressiven Episoden gehöre es, dass es sehr un
wahr
scheinlich sei, dass ein Patient während einer schweren depressiven Episod
e in der Lage sei, soziale
,
häusliche und berufliche Aktivitäten fortzuführen. Auf dem Hintergrund von schwer darniederliegendem Antrieb, schwerer depressiver Verstimmung, Freud- und Interessenlosigkeit verbunden mit Verlangsamung, ver
mi
nderter Konzentrationsfähigkeit und
verminderter zwischenmenschlicher
Interaktionsfähigkeit sei die Arbeitsfähigkeit seit spätestens September 2008
in der früheren Tätigkeit als Wirt
, aber auch in jeder anderen möglichen, soge
nannt
angepassten Tätigkeit
um mehr als 70
%
eingeschränkt
. Schon allein das Aus
mass der Depressivität begründe eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von mehr als 70
%
, die chronische Schmerzstörung mit somatischen und psy
chi
schen
Faktoren, welche im vorliegenden Fall als invalidisierendes Leiden an
erkennt werden müsse, bestätige nur diese Einschätzung zusätzlich (
Urk. 8/90/9
). Am 15. März 2011 e
rklärte
Dr.
A.___
auf Frage der Beschwerdegegnerin
, ob
die Diagnose beim Beigeladenen nicht ICD-10 F33.2 statt ICD-10 F32.2 laute, der Beigeladene
habe
schwer depressiv
dekompensiert
und sei nie mehr aus der schweren Depression raus gekommen. Frühere Phasen seien nicht bekannt.
Es sei immer
ICD-10 F32.2 codiert worden. Die Kategorie F32 unterliege keiner zeitlichen Limitierung wie beispielsweise ICD-10 F43. Seines Erachtens sei also ICD-10 F32.2 die adäquate Codierung. ICD-10 F33.2 sei aber auch in Ordnung,
die Frage sei sowieso akademischer Natur und bezüglich Arbeitsunfähigkeit ohne
Belang (
Urk.
8/92).
4
.2
Im aktuellen Revisionsverfahren diagnostizierte
Dr.
C.___
mit gutachterli
chem Bericht vom 21. Dezember 2011
(
Urk.
8/101/15-
46
)
mit Auswirkungen auf die Ar
beitsfähigkeit (1) eine residuelle sensomotorische Störung des Nervus ulnaris
rechts nach (a) Schnittverletzung
am
14. Januar 1995 mit operativer Versor
gung,
(b) Operation am 2
2.
Februar 1996 mittels Rekonstruktion Beuge
sehnen und ulnare
Digitalnerven und (c) neurologisch Krallenhand mit Streck
ausfall Finger IV und V rechts und Sensibilitätsstörung Nervus ulnaris Finger IV und V rechts,
(2) ein zervikales Schmerzsyndrom/nächtliche Sensibilitätsstörung der Hände mit/be
i (a) neurologisch stark eingeschränkter Bewegli
chkeit der HWS, senso
mo
to
rischem
Defizit des Nervus ulnaris rechts (infolge Schnittverlet
zung der
rechten Hand) und aktuell
ohne feststellbare
Sensibilitätsstörung bei
der Hände und (b) radiologisch/neuroradiologisch degenerative
n
Veränderungen C4/5 mit linkslastiger Diskushernie mit Myelonkompression ohne Signalstörung und (3) psychische
n
Probleme
n
. Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit seien (1) ein Status nach Krallenzehenoperation rechts, (2) Knieschmerzen rechts, (3) lumbale
Schm
erzen und (4) ein Nikotinabusus (
Urk. 8/101/30-31
)
.
Der Beigeladene könne
nur Tätigkeiten ausüben, bei de
nen
extreme Kopfstellungen bzw. Zwangs
hal
tung
en der HWS vermieden werden könnten. Für eine angepasste Tätigkeit be
stehe eine Einschränkung von 10 bis 15
%
(
Urk. 8/101/32
).
Dr.
B.___
nannte in seinem Gutachten vom 25. Januar 2012
(
Urk.
8/101/1-14)
als Diag
nose (1) eine depressive Episode, mittelgradiges Ausmass mit somatischem Syn
drom (I
C
D- 10 F32.10) und (2) eine gebesserte chronische Schmerzstörung (ICD-10
F45.41).
Die psychische Krankheit sei als eigenständig zu betrachten, womit eine
mittelgradige psychische Komorbidität vorliege (Urk. 8/101/10).
Aus invalidi
täts
be
d
ing
t
en
G
ründen bestehe eine 50%ige Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit
(
Urk. 8/101/11
). Interdisziplinär erachteten
Dr.
C.___
und
Dr.
B.___
den Beige
ladenen
in einer angepassten Tätigk
eit
als zu 50
%
arbeitsfähig (
Urk.
8/101/13-14)
.
5
.
5.1
Zweck der
Schlussbestimmung a der Änderung des IVG vom 18. März 2011 ist es,
Renten die bei pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerde
bildern ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden,
einer Über
prüfung zu unterziehen
.
Es fallen also jene Renten unter diese Prüfung, welche gestützt auf eine solche Di
agnose zugesprochen wurden, ohne dass über
prüft worden wäre, ob die Er
werbsunfähigkeit nicht im Sinne von Art. 7 Abs. 2 Satz 2 ATSG objektiv über
windbar ist (E. 2.2).
5.2
Dem
Beigeladenen
wurde erstmals mit Verfügung
en
vom 4. Januar 2010 eine
Rente zugesprochen (
Urk.
8/6
7
-70).
Hierbei stützte sich die Beschwerdegegnerin auf das Gutachten der Medas, wonach der Beigeladene an einer schweren de
pressi
ven Episode sowie an einer chronischen Schmerzstörung litt (E.
4.1.1). Hin
sichtlich der chronischen Schmerzstörung er
klärten die Gutachter der Medas
die Kriterien der Schweizerischen Rechtspre
chung für die An
erkennung als inva
li
disierendes Leiden aufgrund des Vorlie
gens einer schweren psychiatrischen Komorbidität, eines mehrjährigen Krank
heitsverlaufs, eines so
zialen Rückzugs sowie eines unbefriedigenden Behand
lungsergebnisses als erfüllt (Urk. 8/55/15).
Dr.
A.___
,
dessen Einschät
zung der die Dreiviertelsrente bestätigenden Mit
teilung vom 5. April 2011 zu
grunde lag, hielt sodann fest, im Gutachten der Medas sei
überzeugend darge
legt worden, dass die Kriterien der Rechtsprechung
für die Anerkennung der Schmerzsymptomatik als invalidisierendes Leiden er
füllt
seien (Urk. 8/90/9: schwere psychiatrische Komorbidität, mehrjähriger Krank
heits
verlauf, sozialer Rückzug, unbefriedigendes Behandlungsergebnis). Ange
sichts
dieser gutachter
lichen Einschätzungen waren die Voraussetzungen des Art. 7 Abs. 2 ATSG (Nichtüberwindbarkeit aus objektiver Sicht, E. 2.2) erfüllt, wes
halb eine Anwen
dung von lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmung der Ände
rung des IVG vom 18. März 2011 entfällt.
6.
6.1
Zu prüfen bleibt somit, ob die Rente gestützt auf Art. 17
Abs.
1 ATSG aufzuhe
ben ist (vgl. E. 2.1).
Vergleichsbasis für die Prüfung einer wesentlichen Verän
derung des Sachverhalts bildet dabei der 5. April 2011, da in dem mit Mittei
lung von diesem Tag abgeschlossenen Revisionsverfahren letztmals eine voll
ständige, rechtskonforme Sachverhaltsabklärung
der relevanten Beschwerden des Beigeladenen
vorgenommen
wurde.
6.2
Dr.
B.___
und
Dr.
C.___
kamen
in ihren Gutachten zum Schluss, dass aus interdisziplinärer Sicht eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 50
%
vor
liege
(E. 4.2)
. Sie attestierten dem Beigeladenen eine weitergehende Arbeitsfä
hig
keit als
Dr.
A.___
,
welcher lediglich eine
maximal
30%ige Arbeitsfä
higkeit festhielt.
Dr.
B.___
und
Dr.
C.___
erklär
t
en in ihren Gutachten nich
t ausdrücklich, dass sich der Gesundheitszustand des Beigeladenen seit der Be
gut
achtung durch
Dr.
A.___
verbessert habe.
Dr.
B.___
hielt hierzu immer
hin fest, die aktuell erhobenen Befunde entsprä
chen eher einer mittel
gra
di
gen depressiven Episode und die Schmerzsymptoma
tik habe für den Beige
la
de
nen an Bedeutung verloren. Dass sich die depressive Episode in ihrer Stärke nicht
(weiter) vermindert habe, liege in der mangelnden Compliance bei der Medi
ka
menteneinnahme. Bei einer korrekten medikamen
tösen Behandlung könnte die Arbeitsfähigkeit auf 60 % gesteigert werden (Urk. 8/101/8-9). Zusammenfassend kam Dr.
B.___
zum Schluss, dass erst seit etwa Sommer 2011 von einer mittelgradigen depressiven Episode, welche zu ei
ner Einschränkung der Arbeits
fähigkeit von 50 % führe, auszugehen sei (Urk. 8/101/10). Mit Blick darauf, dass
Dr.
A.___
in seinem Gutachten vom 3. März 2011 festgehalten hatte, allein
schon das Ausmass der Depressivität be
gründe eine Einschränkung der Ar
beits
fähigkeit von mehr als 70 %, während die - als invalidisierendes Leiden
anzu
er
kennende -
Schmerzstörung dies zusätz
lich bestätige (E. 4.1.2), ist die Einschät
zung von Dr.
B.___
als andere Beur
teilung eines unveränderten Gesund
heits
zustandes zu qualifi
zieren. Dies umso mehr als er die gegenüber der Einschät
zung von Dr.
A.___
höhere Ar
beitsfähigkeit ab Sommer 2011 - und mit
hin
bloss einige Monate nach der Be
gutachtung durch Dr.
A.___
– atte
stierte.
E
in Revisionsgrund im Sinne von Art. 17
Abs.
1 ATSG
liegt damit nicht vor
.
Der Vollständigkeit halber
ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin ange
sichts der von Dr.
B.___
geltend gemachten Malcompliance die Auferlegung einer Schadenminderungspflicht zu überprüfen haben wird.
7.
7.1
Fehlen die in Art. 17 ATSG genannten Voraussetzungen, so kann die Ren
ten
verfügung nach den für die Wiedererwägung rechtskräftiger Verwaltungs
ver
fügungen geltenden Regeln abgeändert werden. Danach ist die Verwaltung be
fugt,
auf eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Ge
genstand mate
rieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, zurückzukommen, wenn sich diese
als zweifellos unrichtig erweist und ihre Berichtigung von er
heblicher Bedeu
tung
ist (Art. 53
Abs.
2 ATSG). Sie ist verpflichtet, darauf zu
rückzukommen, wenn
neue Tatsachen oder neue Beweismittel entdeckt werden, die geeignet sind, zu einer andern rechtlichen Beurteilung zu führen (BGE 110 V 176 E. 2a, 292 E. 1 mit Hinweisen).
Das heisst, die Herabsetzung bzw. Aufhebung der Invaliden
rente
des Beigeladenen ist auch ohne Veränderung des Sachverhalts möglich, wenn die bisherige Rente zwei
fellos zu Unrecht ausgerichtet wurde.
Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn eine
Leistungszusprache aufgrund falsch oder unzutreffend verstandener Rechtsre
geln
erfolgt ist oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig an
ge
wandt wurden. Anders verhält es sich, wenn der Wiedererwägungsgrund im Be
reich materieller Anspruchsvoraussetzungen liegt, deren Beurteilung notwen
di
ger
weise Ermessenszüge aufweist. Erscheint die Beurteilung einzelner Schritte bei
der Feststellung solcher Anspruchsvoraussetzungen (Invaliditätsbemessung, Ar
beits
unfähigkeitsschätzung, Beweiswürdigung, Zumutbarkeitsfragen) vor dem Hin
tergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräf
tigen Leistungszusprache darboten, als vertretbar, scheidet die Annahme zwei
felloser Unrichtigkeit aus. Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein vernünfti
ger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss - derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfügung - denkbar (SVR
2010 IV Nr. 5 S. 10,
Urteil des Bundesgerichts
8C_1012/2008
vom 17. August 2009;
9C_575/2007 vom 18. Oktober 2007 mit Hinweisen).
7.2
Die Beschwerdegegnerin ging bei der ursprünglichen Rentenzusprache davon aus, dass der Beigeladene ab 10. Juli 2009 noch zu 25
%
arbeitsfähig sei
(
Urk.
8/6
7
-70). Sie berief sich dabei auf das Gutachten der Medas vom 3. Sep
tem
ber 2009 (Feststellungsblatt,
Urk.
8/65). Sie verkannte
bei der Festsetzung diese
r
Arbeitsfähigkeit
, dass die Medas dem Beigeladenen
nicht eine 25%ige, sondern
eine 50%ige Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit attestierte
hatte
(
Urk.
8/55
/1
8
).
Es kann offen bleiben, ob sich die ursprüngliche Rentenzu
sprach
e
deshalb
als zweifellos unrichtig erweist, da im mit Mitteilung vom 5. April 2011 abgeschlossenen Revisionsverfahren der Gesundheitszustand des Beigeladenen
nochmals umfassend abgeklärt wurde.
In diesem Verfahren kam Dr.
A.___
denn auch zum Schluss, dass
der
Beigeladene
in jeder Tätigkeit mehr als 70
%
eingeschränkt sei (E. 4.1.2)
.
Wenn
d
ie
Beschwerdegegnerin
gestützt auf
diese Ein
sch
ätz
ung in der
Mitteilung vom 5. April 2011
von einer
25%i
ge
n
Ar
beits
fähigkeit
ausging
,
erweist
sich
dies
zumindest nicht als
zweifellos
unrichtig
.
8.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass
weder
eine Aufhebung der Rente des Bei
gelade
nen gestützt auf die
lit. a Abs. 1 der
Schlussbestimmung
der Änderung
des IVG
vom 18. März 2011
in
F
rage kommt, noch
f
ür eine Aufhe
bung bzw. Re
duktion gestützt auf Art. 17
Abs.
1 ATSG Anlass
besteht.
Weil
sich zudem die
bis
herige
Einschätzung der Beschwerdegegnerin hinsichtlich Rentenzusprache
nicht als zweifellos unrichtig e
rweist, kann die Rente
auch nicht wiederer
wä
gungs
weise aufgehoben
werden.
Der Beigeladene hat daher weiterhin Anspruch auf eine Dreiviertelsrente.
Anzufü
gen bleibt, dass sich die Verwaltung nicht ausdrücklich mit jeder tatbeständli
chen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand einer gesu
chstellenden Partei auseinander
setzen muss; vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid we
sentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 126
75
E.
5b/dd).
Die Beschwerde erweist sich daher als unbegründet und ist abzuweisen.
9.
9.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von
IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr.
600.-- anzusetzen. Sie sind ausgangsgemäss der Beschwerde
führerin
aufzuerlegen.
9.2
Nach
§
34
Abs.
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) hat
die obsiegende
versicherte
Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese wer
den ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens be
messen (
§
34
Abs.
3 GSVGer). Vorliegend erscheint eine Prozessentschädigung von
Fr.
1‘5
00
.--
(inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) als angemessen
, welche von der Be
schwerde
führerin auszurichten ist
.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Die Beschwerdeführerin wird
verpflichtet,
dem Beigeladenen
eine Prozessentschädi
gung von
Fr.
1'
5
00
.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Stephan Weber
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Rechtsanwalt Emil Robert Meier
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstWyler
RP/FW/ESversandt