# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ba64960d-5178-520e-b2a9-0261dab543c8
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2020-04-29
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 29.04.2020 C-3658/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-3658-2018_2020-04-29.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 

Das BGer ist mit Entscheid vom 

03.08.2020 auf die Beschwerde nicht 

eingetreten (9C_443/2020) 

 
 
    
 

 
 

  

 

 Abteilung III 

C-3658/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 9 .  A p r i l  2 0 2 0  

Besetzung 
 Richterin Viktoria Helfenstein (Vorsitz), 

Richter Michael Peterli, Richterin Caroline Gehring,    

Gerichtsschreiberin Rahel Schöb. 
 

 
 

Parteien 
 A._______, (Deutschland), 

Beschwerdeführer,  

 
 

 
gegen 

 
 

Schweizerische Ausgleichskasse SAK,  

Vorinstanz.  

 
 

 
 

Gegenstand 
 Alters- und Hinterlassenenversicherung,  

Höhe der Altersrente,  

Einspracheentscheid der SAK vom 25. Mai 2018. 

 

 

 

C-3658/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der am (…) 1953 geborene, ledige, deutsche Staatsangehörige A._______ 

(nachfolgend: Versicherter oder Beschwerdeführer), nunmehr wohnhaft in 

Deutschland (vgl. B.d hiernach), arbeitete vom 15. November 1983 bis zum 

31. Juli 1987 als Hilfszahntechniker in der Schweiz (Akten der Vorinstanz 

[nachfolgend: SAK-act.] 2, S. 8; 144) und leistete in den Jahren 1983 bis 

1995 sowie im Jahr 2003 entsprechende Beiträge an die schweizerische 

Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV; vgl. SAK-

act. 123; 124; 130; 131; 133).  

B.  

B.a Mit Gesuch vom 29. März 1988 meldete sich der Beschwerdeführer 

erstmals zum Bezug von Leistungen bei der schweizerischen Invalidenver-

sicherung an (SAK-act. 2 = 79 = 89 =108). Die Ausgleichskasse des Kan-

tons B._______ sprach ihm mit Verfügung vom 13. August 1991 ab dem 

1. Juni 1988 eine halbe sowie ab dem 1. Juli 1990 eine ganze IV-Rente zu 

(Urteil des BVGer C-6472/2007 vom 11. März 2010, Sachverhalt B). Bis 

zum 31. August 1995 (SAK-act. 1; 7; 8; 14; 70) sowie zwischen März 2002 

und April 2012 (SAK-act. 15; 23; 67 134 und 113) erhielt der Versicherte 

weiterhin sowohl ordentliche wie auch ausserordentliche Invalidenrenten 

ausbezahlt. Dabei hatte der Beschwerdeführer seinen Wohnsitz im Okto-

ber 1995 nach Deutschland verlegt (Urteil des BVGer C-6472/2007, Sach-

verhalt C; SAK-act. 22; 112). 

C.   

C.a Am 4. Oktober 2017 meldete sich der Beschwerdeführer bei der deut-

schen Rentenversicherung C._______ zum Leistungsbezug an. Das ent-

sprechende Formular E 202 DE wurde am 4. Oktober 2017 an die Schwei-

zerische Ausgleichskasse (nachfolgend: SAK oder Vorinstanz) übermittelt 

und ging am 10. Oktober 2017 ein (SAK-act.118; 119; 121).  

C.b Mit Verfügung vom 1. Februar 2018 sprach die Vorinstanz dem Be-

schwerdeführer eine ordentliche Altersrente ab dem 1. März 2018 im Um-

fang von Fr. 329.– pro Monat, auf der Grundlage von 12 vollen Versiche-

rungsjahren, bei einer gesamten Versicherungszeit von 12 Jahren, einer 

gesamten Beitragsdauer des Jahrganges von 44 Jahren, in Anwendung 

der Rentenskala 12 sowie einem massgebenden durchschnittlichen Jah-

reseinkommen von Fr. 15'510.–, zu (SAK-act. 126). 

C-3658/2018 

Seite 3 

C.c Gegen diese Verfügung vom 1. Februar 2018 erhob der Versicherte 

am 25. Februar 2018 Einsprache (SAK-act. 127). Er beanstandete die Be-

rechnung der Altersrente und bat um Zusendung der Unterlagen zur Be-

rechnung der Altersrente sowie dem Regelwerk über die Ergänzungsleis-

tungen.  

C.d Mit Einspracheentscheid vom 25. Mai 2018, welcher eine neue Verfü-

gung vom 14. Mai 2018 beigelegt war (SAK-act. 133), hiess die Vorinstanz 

die Einsprache des Versicherten gut und sprach diesem ab dem 1. März 

2018 eine ordentliche Altersrente im Umfang von Fr. 437.– pro Monat zu, 

wobei sie neu von einem massgebenden durchschnittlichen Jahresein-

kommen von Fr. 33'840.– ausging. Zur Begründung führte die Vorinstanz 

am 25. Mai 2018 (SAK-act. 134) aus, die Verfügung vom 1. Februar 2018 

habe auf einer fehlerhaften Berechnungsgrundlage beruht. Aufgrund der 

bezogenen Invalidenrente sei vorliegend Art. 51 Abs. 3 AHVV zu berück-

sichtigen, wonach bei Personen, die eine Invalidenrente nicht unmittelbar 

vor der Entstehung des Anspruchs auf eine Alters- oder Hinterlassenen-

rente bezogen hätten, die Kalenderjahre, in denen eine Invalidenrente be-

zogen wurde, und das entsprechende Erwerbseinkommen nicht angerech-

net würden, falls dies für die Berechtigten vorteilhafter sei. Dies sei gemäss 

der Berechnung der SAK vorliegend der Fall (SAK-act. 130). 

D.   

D.a Gegen diesen Einspracheentscheid erhob der Versicherte mit Eingabe 

vom 22. Juni 2018 Beschwerde ans Bundesverwaltungsgericht. Der Be-

schwerdeführer machte im Wesentlichen geltend, es sei sein Facharbeiter-

lohn von Fr. 6'500.– netto bei der Berechnung der AHV-Rente zu berück-

sichtigen. Zur Begründung führte er insbesondere aus, er sei in der Zahn-

technik ausgebildet und habe daher die Arbeitsstelle in der Schweiz be-

kommen. Die Berechnung beruhe jedoch auf Hilfsarbeiterlöhnen (Akten im 

Beschwerdeverfahren [nachfolgend: BVGer-act.] 1). 

D.b Mit Vernehmlassung vom 25. Juli 2018 (BVGer-act. 4) beantragte die 

Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde und Bestätigung des angefoch-

tenen Einsprachenentscheids. Hierzu führte sie aus, das massgebliche 

durchschnittliche Jahreseinkommen basiere auf dem individuellen Konto 

(nachfolgend: IK) des Beschwerdeführers, auf welchem für die Jahre 1983 

bis 1995 und für 2003 Einträge registriert seien. Die Summe seines Er-

werbseinkommens betrage laut IK-Auszug Fr. 176'417.–. 

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Seite 4 

Der Beschwerdeführer mache in seiner Beschwerde hingegen geltend, er 

habe von 1983 bis 1987 ein höheres Einkommen erzielt als dasjenige, wel-

ches für jeweils die erwähnten Jahre in seinem IK figuriere. Die Vorinstanz 

habe deswegen am 5. Juli 2018 bei der Ausgleichskasse des Schweizeri-

schen Gewerbes in (…) nachgefragt (SAK-act. 144, S. 2), ob die in den 

Jahren 1983-1987 im IK erfassten Einkommen korrekt seien, was diese mit 

Schreiben vom 9. Juli 2018 bestätigt hätte (SAK-act. 144, S. 1 sowie S. 5-

9). So würden die im IK erfassten Einkommen mit den Angaben auf den 

Lohnbescheinigungen des Arbeitgebers übereinstimmen. Unterlagen, aus 

welchen hervorgeht, dass noch weiteres, auch nicht AHV-pflichtiges Ein-

kommen zwischen 1983-1987 durch den Versicherten erzielt worden sei, 

lägen nicht vor. Der Beschwerdeführer habe seinerseits keine Unterlagen 

eingereicht, welche belegen, dass er von 1983-1987 höhere oder zusätzli-

che Einkommen erwirtschaftet habe. 

D.c Mit Replik vom 19. September 2018 hielt der Beschwerdeführer 

(BVGer-act. 6) an seinen Anträgen fest. Ergänzend führte er aus, dass sein 

Rentenanspruch nicht in der Bewertung eines WC-Reinigers oder derglei-

chen oder ähnlich gelagerten Berufen oder Tätigkeiten liege. Er sei nach 

wie vor zu 100 % invalid und habe bis heute mit fünf der fehlgeschlagenen 

Operationen vom Spital D._______ zu kämpfen. Ihm sei nach langem Hin 

und Her seine IV-Rente aufgrund einer Manipulation der Gutachten gestri-

chen worden. Sein Einkommen habe er im Schreiben vom 22. Mai 2018 

(wohl recte: Beschwerde vom 22. Juni 2018; BVGer-act. 1) dargelegt. Da-

nach sei ihm eine Rente zu gewähren. Auf sein Begehren auf eine Ergän-

zungsleistung sei gar nicht eingetreten worden. 

D.d Mit Schreiben vom 23. Oktober 2018 verzichtete die Vorinstanz auf 

Einreichung einer Duplik (BVGer-act. 8). 

D.e Mit Verfügung vom 31. Oktober 2018 schloss die Instruktionsrichterin 

den Schriftenwechsel vorbehältlich weiterer Instruktionsmassnahmen 

(BVGer-act. 9). 

D.f Auf die weiteren Vorbringen der Parteien sowie die eingereichten Akten 

ist – soweit für die Entscheidfindung erforderlich – in den nachfolgenden 

Erwägungen einzugehen. 

  

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Seite 5 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.   

1.1 Das Bundesverwaltungsgericht ist zur Behandlung der vorliegenden 

Beschwerde zuständig (Art. 85bis Abs. 1 AHVG [SR 831.10] sowie Art. 31, 

32 und 33 Bst. d VGG). Das Verfahren vor Bundesverwaltungsgericht rich-

tet sich grundsätzlich nach dem VwVG (vgl. Art. 37 VGG). Vorbehalten blei-

ben gemäss Art. 3 Bst. dbis VwVG die besonderen Bestimmungen des 

ATSG (SR 830.1). Gemäss Art. 1 Abs. 1 AHVG sind die Bestimmungen des 

ATSG auf die im ersten Teil geregelte Alters- und Hinterlassenenversiche-

rung anwendbar, soweit das AHVG nicht ausdrücklich eine Abweichung 

vom ATSG vorsieht.  

1.2 Der Beschwerdeführer ist als Adressat des angefochtenen Einsprache-

entscheids durch diesen besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an dessen Aufhebung oder Abänderung, weshalb er zur Erhebung 

der Beschwerde legitimiert ist (Art. 48 Abs. 1 VwVG; siehe auch Art. 59 

ATSG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist daher 

einzutreten (Art. 50 Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1 VwVG; siehe auch Art. 60 

ATSG).  

1.3 Die Beschwerdeführenden können im Rahmen des Beschwerdever-

fahrens die Verletzung von Bundesrecht unter Einschluss des Missbrauchs 

oder der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige oder unvollstän-

dige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts sowie Unangemes-

senheit des Entscheids rügen (Art. 49 VwVG). 

2.  

2.1 Im Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht sind 

grundsätzlich nur Rechtsverhältnisse zu überprüfen und zu beurteilen, zu 

denen die zuständige Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich – in Form 

einer Verfügung – Stellung genommen hat. Insoweit bestimmt die Verfü-

gung den beschwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. 

Umgekehrt fehlt es an einem Anfechtungsgegenstand und an einer Sa-

churteilsvoraussetzung, wenn und insoweit keine Verfügung ergangen ist 

(BGE 131 V 164 E. 2.1).  

2.2 Anfechtungsobjekt bildet vorliegend der Einspracheentscheid vom 

25. Mai 2018, mit welchem die Vorinstanz die Altersrente auf Basis einer 

Beitragsdauer von vier Jahren und zwei Monaten, 44 Versicherungsjahren 

des Jahrgangs, vollen 12 Versicherungsjahren und damit der Rentenskala 

12 sowie einem massgeblichen durchschnittlichen Jahreseinkommen von 

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Seite 6 

Fr. 33'840.– berechnet hat. Mit Blick auf die vom Beschwerdeführer bean-

tragte Berücksichtigung eines Einkommens von monatlich Fr. 6'500.– ist 

streitig und zu prüfen, ob die Vorinstanz die AHV-Rente in der Höhe von 

monatlich Fr. 437.– korrekt berechnet hat.  

3.  

3.1 Der Beschwerdeführer ist deutscher Staatsangehöriger, wohnt in 

Deutschland und war in der Schweiz erwerbstätig. Damit gelangen das 

Freizügigkeitsabkommen vom 21. Juni 1999 (FZA, SR 0.142.112.681) und 

die Regelwerke der Gemeinschaft zur Koordinierung der Systeme der so-

zialen Sicherheit gemäss Anhang II des FZA, insbesondere die für die 

Schweiz am 1. April 2012 in Kraft getretenen Verordnungen (EG) Nr. 

883/2004 (SR 0.831.109.268.1) und Nr. 987/2009 (SR 0.831.109.268.11), 

zur Anwendung. Seit dem 1. Januar 2015 sind auch die durch die Verord-

nungen (EU) Nr. 1244/2010, Nr. 465/2012 und Nr. 1224/2012 erfolgten Än-

derungen in den Beziehungen zwischen der Schweiz und den EU-Mitglied-

staaten anwendbar. Das Vorliegen einer Altersrente beurteilt sich indes 

auch im Anwendungsbereich des FZA und der Koordinierungsvorschriften 

nach schweizerischem Recht (vgl. BGE 130 V 253 E. 2.4; Urteil des BGer 

9C_573/2012 vom 16. Januar 2013 E. 4). 

3.2 Das Sozialversicherungsgericht stellt bei der Beurteilung einer Streit-

sache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses des streitigen 

Verwaltungsaktes (hier: Einspracheentscheid vom 25. Mai 2018) eingetre-

tenen Sachverhalt ab (BGE 132 V 215 E. 3.1.1). Tatsachen, die jenen 

Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand ei-

ner neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b).  

3.3 In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen materiellen Rechts-

sätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden 

Tatbestandes Geltung hatten (BGE 130 V 329 E. 2.3). Der Anspruch auf 

eine Altersrente entsteht am ersten Tag des Monats, welcher der Vollen-

dung des massgebenden Altersjahres folgt (vgl. Art. 21 Abs. 1 Bst. a AHVG 

i.V.m. Art 40 AHVG). Der Beschwerdeführer hat das für die Entstehung des 

Anspruchs auf eine Altersrente erforderliche Alter von 65 Jahren 

(vgl. Art. 21 Abs. 1 Bst. a AHVG) im Februar 2018 erreicht. Massgebend 

sind somit diejenigen Normen, welche zu diesem Zeitpunkt in Kraft standen 

(vgl. BGE 140 V 154 E. 7.1; 130 V 156 E. 5.2).  

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Seite 7 

4.  

4.1 Gemäss Art. 21 Abs. 1 und 2 AHVG haben Männer, welche das 65. Al-

tersjahr vollendet und Frauen, welche das 64. Altersjahr vollendet haben, 

Anspruch auf eine Altersrente. Der Anspruch auf die Altersrente entsteht 

am ersten Tag des Monats, welcher der Vollendung des gemäss Abs. 1 

massgebenden Altersjahres folgt. 

4.2 Gemäss Art. 30 IVG (SR 831.20) erlischt der IV-Rentenanspruch mit 

der Entstehung des Anspruchs auf eine Altersrente der Alters- und Hinter-

lassenenversicherung. In Anwendung von Art. 21 Abs. 1 Bst. a AHVG i.V.m. 

Art. 30 IVG wird die Invalidenrente durch die Altersrente abgelöst, das 

heisst, die Renten werden nicht kumulativ gewährt, vielmehr erhält der bis-

herige IV-Rentenbezüger ab Erreichen des AHV-Rentenalters keine Invali-

denrente mehr, sondern ab diesem Zeitpunkt einzig eine Altersrente. 

4.3 Die ordentlichen Renten der AHV werden gemäss Art. 29bis Abs. 1 

AHVG nach Massgabe der Beitragsjahre, Erwerbseinkommen sowie der 

Erziehungs- oder Betreuungsgutschriften der rentenberechtigten Person 

zwischen dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres und dem 

31. Dezember vor Eintritt des Versicherungsfalles berechnet. Sie gelangen 

nach Art. 29 Abs. 2 AHVG in Form von Vollrenten für Versicherte mit voll-

ständiger Beitragsdauer oder in Form von Teilrenten für Versicherte mit un-

vollständiger Beitragsdauer zur Ausrichtung. Als vollständig gilt die Bei-

tragsdauer, wenn die rentenberechtigte Person zwischen dem 1. Januar 

nach der Vollendung des 20. Altersjahres und dem 31. Dezember vor Ein-

tritt des Rentenalters gleich viele Beitragsjahre aufweist wie ihr Jahrgang 

(Art. 29bis Abs. 1 i.V.m. Art. 29ter Abs. 1 AHVG). 

4.4 Als Beitragsjahre gelten gemäss Art. 29ter Abs. 2 AHVG Zeiten, in wel-

chen eine Person Beiträge geleistet hat (Bst. a), in welchen der Ehegatte 

gemäss Art. 3 Abs. 3 AHVG mindestens den doppelten Mindestbeitrag ent-

richtet hat (Bst. b) oder für die Erziehungs- oder Betreuungsgutschriften 

angerechnet werden können (Bst. c). Ein volles Beitragsjahr liegt gemäss 

Art. 50 der Bundesverordnung zur Alters- und Hinterlassenenversicherung 

(AHVV; SR 831.101) vor, wenn eine Person insgesamt länger als elf Mo-

nate im Sinn von Art. 1a oder 2 AHVG versichert war und während dieser 

Zeit den Mindestbeitrag bezahlt hat oder Beitragszeiten im Sinn von 

Art. 29ter Abs. 2 Bst. b und c AHVG aufweist. 

C-3658/2018 

Seite 8 

4.5 Ist die Beitragsdauer im Sinne von Art. 29ter AHVG unvollständig, so 

werden Beitragszeiten, die vor dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Al-

tersjahres zurückgelegt wurden (sogenannte Jugendjahre), zur Auffüllung 

späterer Beitragslücken angerechnet (Art. 52b AHVV). 

4.6 Innerhalb der anwendbaren Rentenskala bestimmt sich der Rentenbe-

trag nach dem durchschnittlichen Jahreseinkommen. Dieses setzt sich 

grundsätzlich zusammen aus den Erwerbseinkommen, den Erziehungs-

gutschriften und den Betreuungsgutschriften (Art. 29quater AHVG). Zur Er-

mittlung des massgebenden durchschnittlichen Jahreseinkommens wird 

die Summe der Erwerbseinkommen entsprechend dem Rentenindex ge-

mäss Artikel 33ter AHVG aufgewertet. Das Bundesamt für Sozialversiche-

rungen (BSV) legt die Aufwertungsfaktoren jährlich fest. Die Summe der 

aufgewerteten Erwerbseinkommen sowie die Erziehungs- oder Betreu-

ungsgutschriften werden durch die Anzahl der Beitragsjahre geteilt (Art. 30 

Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 AHVG, Art. 51bis Abs. 1 AHVV). 

4.7 Nach Art. 33bis Abs. 1 AHVG ist für die Berechnung der Altersrenten, 

die an die Stelle einer Invalidenrente treten, auf die für die Berechnung der 

Invalidenrente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Be-

rechtigten vorteilhafter ist. Wird eine Invalidenrente durch eine Altersrente 

abgelöst, so ist für die Berechnung der Altersrente somit grundsätzlich auf 

die für die berechtigte Person vorteilhaftere Berechnungsgrundlage (Ren-

tenskala und massgebendes durchschnittliches Jahreseinkommen) abzu-

stellen. Im Einklang mit dieser gesetzlichen Regelung sieht Art. 51 Abs. 3 

AHVV vor, dass bei Ermittlung des durchschnittlichen Jahreseinkommens 

von Versicherten, die eine Invalidenrente nicht unmittelbar vor der Entste-

hung des Anspruchs auf eine Alters- oder Hinterlassenenrente bezogen 

haben, die Kalenderjahre, in denen eine Invalidenrente bezogen wurde, 

und das entsprechende Erwerbseinkommen nicht angerechnet wird, falls 

dies für die Berechtigten vorteilhafter ist (Art. 51 Abs. 3 AHVV).   

4.8 Hinsichtlich der Dauer der Beitragsleistung und der Höhe der Beiträge 

wird grundsätzlich auf die individuellen Konten (IK) abgestellt, welche für 

jeden beitragspflichtigen Versicherten geführt und in welche die entspre-

chenden Daten eingetragen werden (vgl. Art. 30ter AHVG; Art. 137 ff. 

AHVV). Der Versicherte hat das Recht, bei jeder Ausgleichskasse, die für 

ihn ein individuelles Konto führt, einen Auszug über die darin gemachten 

Eintragungen unter Angabe allfälliger Arbeitgeber zu verlangen (Art. 141 

Abs. 1 AHVV). Wird kein Kontenauszug oder keine Berichtigung verlangt, 

oder wird das Berichtigungsbegehren abgelehnt, so kann bei Eintritt des 

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Seite 9 

Versicherungsfalles die Berichtigung von Eintragungen im individuellen 

Konto nur verlangt werden, soweit deren Unrichtigkeit offenkundig ist oder 

dafür der volle Beweis erbracht wird (Art. 141 Abs. 3 AHVV). Das gilt nicht 

nur für unrichtige, sondern auch für unvollständige bzw. fehlende Eintra-

gungen in den IK (BGE 117 V 261 E. 3a). Der geforderte volle Beweis 

schliesst den Untersuchungsgrundsatz nicht aus. Der Mitwirkungspflicht 

des Betroffenen kommt jedoch ein erhöhtes Gewicht zu. Im Fall der Be-

weislosigkeit fällt der Entscheid zu Ungunsten jener Partei aus, die daraus 

Rechte ableiten will (BGE 117 V 261 E. 3b-d mit Hinweisen). 

5.  

Vorliegend ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer per 1. März 2018 

Anspruch auf eine ordentliche AHV-Altersrente hat. Einig sind sich die Par-

teien auch über die Beitragsdauer von 12 vollen Versicherungsjahren so-

wie über die entsprechende Anwendung der Rentenskala 12 zur Ermittlung 

der AHV-Altersrente. Streitig und zu prüfen ist demgegenüber, ob die 

Vorinstanz die Beiträge des Beschwerdeführers korrekt ermittelt hat sowie 

ob das durchschnittliche Jahreseinkommen und damit die Altersrente rich-

tig berechnet wurde. 

5.1 Soweit der Beschwerdeführer zunächst beantragt, es sei ihm das Re-

gelwerk zukommen zu lassen, das ihm die Berechnung der Ergänzungs-

leistungen aufzeige, ist festzuhalten, dass das vorliegende Verfahren nur 

die AHV-Altersrente und deren Berechnung betrifft und deshalb nicht klar 

ist, ob der Beschwerdeführer tatsächlich um die Berechnungsgrundlagen 

für Ergänzungsleistungen oder doch für die AHV-Rente ersucht, weshalb 

er der Vollständigkeit halber auf die Informationen gemäss der Website der 

Informationsstelle AHV/IV betreffend die AHV wie auch betreffend die Er-

gänzungsleistungen verwiesen wird (<https://www.ahv-iv.ch/ > Merkblätter 

& Formulare > Merkblätter > Leistungen der AHV; https://www.ahv-iv.ch/ > 

Merkblätter & Formulare > Merkblätter > Ergänzungsleistungen zur AHV 

und IV>, zuletzt abgerufen am 15. April 2020), welche sich zu den Voraus-

setzungen zum Bezug sowie dem Umfang von Ergänzungsleistungen äus-

sern und wo der Beschwerdeführer die gewünschten Informationen einse-

hen kann. Für weitere Informationen sei er an die Vorinstanz verwiesen, 

welche ihm die nötigen Auskünfte erteilen wird. 

5.2 Sodann führt der Beschwerdeführer aus, die Berechnungsgrundlage 

im Schreiben vom 25. Februar 2018 beruhe auf Hilfsarbeiterlöhnen. Es sei 

indes bei der Berechnung des massgebenden durchschnittlichen Jahres-

https://www.ahv-iv.ch/
https://www.ahv-iv.ch/

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Seite 10 

einkommens ein monatlicher Facharbeiterlohn von Fr. 6'500.– netto zu be-

rücksichtigen (BVGer-act. 1). Demgegenüber verweist die Vorinstanz auf 

seine IK-Auszüge (BVGer-act. 4). 

5.3 Anders, als dies bei der Festsetzung des Valideneinkommens im Rah-

men der Ermittlung des Invaliditätsgrades der Fall ist, bei welchem auf ein 

hypothetisches Einkommen (im Gesundheitsfall) abgestellt wird, – und wo-

rauf der Beschwerdeführer eventuell Bezug nimmt, nachdem er früher 

ebenfalls eine Invalidenrente bezogen hat – wird bei der Berechnung der 

AHV-Rente grundsätzlich nur auf effektive Einkommen abgestellt. So setzt 

sich, wie bereits dargestellt wurde (vgl. E. 4.6 hiervor), das durchschnittli-

che Jahreseinkommen grundsätzlich aus den Erwerbseinkommen, den Er-

ziehungsgutschriften und den Betreuungsgutschriften zusammen 

(Art. 29quater AHVG). Die anrechenbare Einkommenssumme setzt sich aus 

allen eigenen und ungeteilten, seit Vollendung des dem 20. Altersjahres 

folgenden Kalenderjahres bis zum 31. Dezember des Jahres vor Eintritt 

des Versicherungsfalls erzielten Einkommen zusammen, für welche von 

einer Person Beiträge geschuldet und geleistet worden sind (vgl. hierzu 

Rz. 5201 der Wegleitung über die Renten in der Eidgenössischen Alters-, 

Hinterlassenen- und Invalidenrentenversicherung [RWL], in der ab 1. Ja-

nuar 2018 gültigen Fassung). Für die Aufrechnung eines hypothetischen 

Einkommens bleibt deshalb entgegen der Auffassung des Beschwerdefüh-

rers kein Raum. 

5.4 Der Beschwerdeführer weist dabei unbestrittenermassen lediglich Er-

werbseinkommen auf (SAK-act. 123). Wie sich aus seinem Individuellen 

Konto ergibt (vgl. z.B. SAK-act. 107, S.1; 133, S. 5; 144, S. 3 f.), wurden 

dem Beschwerdeführer für die Jahre 1983 bis 1987 folgende Einkommen 

im IK eingetragen: 1983: Fr. 3'900.– (für 2 Monate), 1984: Fr. 33'550.–, 

1985: Fr. 37'200.–, 1986: Fr. 39'680.–, 1987: Fr. 20'832.– (7 Monate). 

Diese wurden so bei der Berechnung auch berücksichtigt (vgl. E. 6 her-

nach). Ein fiktives Erwerbseinkommen, wie dies der Beschwerdeführer im 

Umfang von Fr. 6'500.– angibt, ist zur Einkommenssumme somit nicht an-

rechenbar. Die Auflistung der einzelnen Jahreseinkommen zeigt denn 

auch, dass der Beschwerdeführer nie ein monatliches Einkommen in der 

Höhe von Fr. 6'500.– erzielt hat. 

5.5  Der Vollständigkeit halber ist festzuhalten, dass bei der ursprünglichen 

Berechnung der AHV-Rente durch die SAK in der Verfügung vom 1. Feb-

ruar 2018 zunächst auch die Kalenderjahre berücksichtigt wurden, in de-

nen der Beschwerdeführer eine Invalidenrente bezog. Im Falle des Bezugs 

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Seite 11 

einer Invalidenrente wird ein IV-Rentner «beitragstechnisch» als Nichter-

werbstätiger erfasst und hat entsprechend Nichterwerbstätigen-Beiträge 

zu leisten, welche aus seinem Renteneinkommen und seinem Vermögen 

berechnet werden. Diese geschuldeten Nichterwerbstätigen-Beiträgen 

werden zum Eintrag im IK wieder in ein entsprechendes Einkommen um-

gerechnet, damit diese im IK berücksichtigt werden können, obwohl dieses 

Einkommen so ebenfalls nicht erzielt wurde (vgl. dazu ebenfalls die Infor-

mationen der Informationsstelle AHV/IV: <https://www.ahv-iv.ch/ > Merk-

blätter & Formulare > Merkblätter > Beiträge-AHV-IV-EO-ALV > Beiträge 

der Nichterwerbstätigen>; zuletzt abgerufen am 15. April 2020). Dies lässt 

sich aber mit einem hypothetischen Einkommen wie bei der Festsetzung 

des Valideneinkommens bei der Invalidenversicherung schon deshalb 

nicht vergleichen, weil es dabei nicht auf eine hypothetische Tätigkeit an-

kommt, sondern allein um die Berücksichtigung der geleisteten Nichter-

werbstätigen-Beiträge im Individuellen Konto geht. Letztlich wurden solche 

Nichterwerbstätigen-Beiträge bzw. Einkommen in der hier streitigen zwei-

ten Berechnung der Rente durch die SAK nicht mehr berücksichtigt, son-

dern nur noch die Kalenderjahre mit effektiven Einkommen des Beschwer-

deführers (wie dargelegt in E. 5.4 hiervor). 

5.6 Wird die Rüge des Beschwerdeführers dahingehend verstanden, dass 

die Einträge im IK nicht korrekt gewesen seien, da er tatsächlich ein Ein-

kommen von netto Fr. 6'500.– in den relevanten Beitragsjahren erzielt 

habe, so fällt eine Berichtigung der IK-Einträge nur in Betracht, wenn deren 

Unrichtigkeit offenkundig ist oder dafür der volle Beweis erbracht wird 

(Art. 141 Abs. 3 AHVV; vgl. E. 4.8 hiervor). Das gilt nicht nur für unrichtige, 

sondern auch für unvollständige beziehungsweise fehlende Eintragungen 

im IK (BGE 117 V 261 E. 3a). 

5.6.1 Art. 141 Abs. 3 AHVV führt eine Beweisverschärfung gegenüber dem 

im Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit ein, indem der volle Beweis verlangt wird, was jedoch 

die Geltung des Untersuchungsgrundsatz nicht ausschliesst. Vielmehr tref-

fen den Versicherten insofern erhöhte Mitwirkungspflichten, als dass er al-

les ihm Zumutbare zu unternehmen hat, um die Verwaltung oder das Ge-

richt bei der Beschaffung des Beweismaterials zu unterstützen (vgl. BGE 

117 V 261 E. 3b und 3d; vgl. dazu auch UELI KIESER, Alters- und Hinterlas-

senenversicherung, in: Ulrich Meyer [Hrsg.], Schweizerisches Bundesver-

waltungsrecht, Band XIV, Soziale Sicherheit, 3. Aufl. 2016, S. 1353 f. 

Rz. 565 ff.). 

https://www.ahv-iv.ch/

C-3658/2018 

Seite 12 

5.6.2 Die Beweiskraft der IK-Eintragungen, welche vor Eintritt des Versi-

cherungsfalles unangefochten waren, entspricht derjenigen eines öffentli-

chen Registers (vgl. Art. 9 ZGB; UELI KIESER, Rechtsprechung des Bun-

desgerichts zum AHVG, 3. Aufl., 2012, Art. 30ter N. 1 mit Hinweis auf ZAK 

1969 72 f. E. 2; AHI-Praxis 2002 S. 240). Beim Auszug aus dem IK handelt 

es sich um eine (öffentliche) Urkunde (UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 

3. Aufl. 2015, Art. 43 N. 21). Daraus folgt, dass die unangefochten geblie-

benen IK-Auszüge und die darin enthaltenen IK-Eintragungen für die durch 

sie bezeugten Tatsachen den vollen Beweis erbringen, solange nicht die 

Unrichtigkeit ihres Inhaltes nachgewiesen ist (vgl. Art. 9 Abs. 1 ZGB).  

5.7 Der Beschwerdeführer bringt im vorliegenden Beschwerdeverfahren 

weder neue Argumente noch neue Beweismittel vor, welche ein Abweichen 

vom Grundsatz der Verbindlichkeit der IK-Eintragungen für die Rentenbe-

rechnung zu rechtfertigen vermöchten. Die Akten zeigen zudem, dass die 

Lohnbescheinigungen (SAK-act. 144, S. 5-9) mit den Einträgen im IK 

(SAK-act. 144, S. 3 und 4) übereinstimmen, so dass auch keine allfällige 

Unrichtigkeit offenkundig wäre. Auch unter diesem Aspekt kann kein Ein-

kommen von monatlich Fr. 6'500.– bei der Rentenberechnung berücksich-

tigt werden. 

6.  

Schliesslich bringt der Beschwerdeführer auch keine Einwände gegen die 

Rentenberechnung an sich vor und es ergeben sich auch keine Hinweise 

auf eine Fehlerhaftigkeit derselben, wie nachfolgend aufzuzeigen ist: 

6.1 Im individuellen Konto des Beschwerdeführers sind Einträge für die 

Jahre 1983 bis 1995 und für 2003 registriert, wobei in diesen Jahren ein 

Gesamteinkommen von Fr. 176'417.– erzielt wurde (SAK-act. 130). Die er-

mittelte Erwerbssumme wird mit einem Aufwertungsfaktor, welcher jährlich 

vom Bundesrat festgelegt wird, multipliziert (Art. 30 Abs. 1 AHVG). Der Auf-

wertungsfaktor wird anhand des Jahres bestimmt, in welchem der erste 

(massgebende) Eintrag ins IK erfolgt ist. Dem ersten Beitragsjahr 1983 ent-

sprechend wird die ermittelte Summe des Erwerbseinkommens mit dem 

Faktor 1.006 aufgewertet. Das Resultat wird nun durch die Beitragszeit ge-

teilt und mit 12 multipliziert, um das durchschnittliche Jahreseinkommen zu 

berechnen: Fr. 176'417.– x 1.006 = Fr. 177'476. – / 144 Monate Beitrags-

zeit x 12 = Fr. 14'790.–. 

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Seite 13 

Der Durchschnitt der aufgewerteten Erwerbseinkommen wird auf den 

nächst höheren Tabellenwert des massgebenden durchschnittlichen Jah-

reseinkommens aufgerundet (Nr. 5101 RWL). Im gegebenen Fall ist der 

nächst höhere Tabellenwert, welcher der Summe von Fr. 14'790.– durch 

Aufrunden folgt, Fr. 15'510.– (gemäss Rententabellen 2015). 

Anhand der anwendbaren Rentenskala 12 und des massgebenden durch-

schnittlichen Jahreseinkommens ist mit Hilfe der Rententabellen die Höhe 

der Rente zu bestimmen. Bei einer Rentenskala 12 und für ein massge-

bendes durchschnittliches Jahreseinkommen von Fr. 15'510.– beträgt die 

monatliche Altersrente im Jahre 2018 Fr. 329.–. 

6.2 In Anwendung von Art. 51 Abs. 3 AHVV ist im Folgenden eine Ver-

gleichsrechnung vorzunehmen: 

Der Versicherte hat in den Jahren 1988 bis 1995 sowie von März 2002 bis 

April 2012 Invalidenrenten bezogen und von 1983 bis 1995 sowie 2003 

Beiträge entrichtet, weswegen zur Berechnung des Erwerbseinkommens 

lediglich die Beitragsjahre 1983 bis 1987 heranzuziehen sind. Die Nichtbe-

rücksichtigung der Jahre 1988 bis 1995 beziehungsweise 2003 führt zu 

einem Gesamteinkommen von Fr. 135'162.– (SAK-act. 130). Dem ersten 

Beitragsjahr 1983 entsprechend wird die ermittelte Summe des Erwerbs-

einkommens wiederum mit dem Faktor 1.006 aufgewertet. Das aufgewer-

tete Gesamteinkommen von Fr. 135'973.– wird nun durch die Anzahl Bei-

tragsmonate (50) geteilt und mit 12 multipliziert, um das durchschnittliche 

Jahreseinkommen zu berechnen: Fr. 135'162.– x 1.006 = Fr. 135'973.–/ 50 

Monate Beitragszeit x 12 = Fr. 32'634.–. 

Das massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen von Fr. 32'634.– 

ist auf den nächst höheren Tabellenwert des massgebenden durchschnitt-

lichen Jahreseinkommens aufzurunden (Nr. 5101 RWL). Im gegebenen 

Fall ist der nächst höhere Tabellenwert, welcher der Summe von 

Fr. 32'634.– durch folgt, Fr. 33'840.- (gemäss Rententabellen 2015). 

Gemäss der anwendbaren Rentenskala 12 beträgt der Anspruch auf eine 

Altersrente für ein massgebendes durchschnittliches Jahreseinkommen 

von Fr. 33'840.- im Jahre 2018 eine monatliche Fr. 437.–. 

6.3 Demnach führt die Nichtberücksichtigung der Kalenderjahre, in wel-

chen der Beschwerdeführer eine Invalidenrente bezogen hat, für diesen zu 

C-3658/2018 

Seite 14 

einem vorteilhafteren Ergebnis (monatliche Altersrente von Fr. 437.– ge-

genüber Fr. 329.–), womit gestützt auf Art. 51 Abs. 3 AHVV ein Anspruch 

auf die höhere Altersrente besteht. 

7.  

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz in zutreffender An-

wendung von Art. 33bis Abs. 1 AHVG die für den Beschwerdeführer günsti-

gere Rentenberechnungsvariante gewählt hat, indem sie die Beitragsjahre 

und die Erwerbseinkommen während der Dauer des IV-Rentenbezugs 

ausgeklammert hat. Die Rentenberechnung und der ermittelte monatliche 

AHV-Rentenbetrag von Fr. 437.– erweisen sich als korrekt und sind nicht 

zu beanstanden. Der Beschwerdeführer hat keinen Anspruch auf die Be-

rücksichtigung rein hypothetischer Erwerbseinkommen. Die Beschwerde 

ist dementsprechend abzuweisen und der angefochtene Einspracheent-

scheid vom 25. Mai 2018 ist zu bestätigen. 

8.  

Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige Par-

teientschädigung.  

8.1 Das Verfahren ist für die Parteien kostenlos (Art. 85bis Abs. 2 erster Satz 

AHVG), so dass keine Verfahrenskosten zu erheben sind.  

8.2 Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens ist dem unterliegenden 

Beschwerdeführer keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 64 Abs. 

1 VwVG e contrario und Art. 7 Abs. 3 des Reglements vom 11. Dezember 

2006 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungs-

gericht [VGKE, SR 173.320.2]). Der obsiegenden Vorinstanz steht praxis-

gemäss keine Parteientschädigung zu. 

(Für das Urteilsdispositiv wird auf die nächste Seite verwiesen) 

  

C-3658/2018 

Seite 15 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen.  

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.  

3.  

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.  

4.  

Dieses Urteil geht an: 

– den Beschwerdeführer (Einschreiben mit Rückschein) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben) 

– das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)  

 

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Viktoria Helfenstein Rahel Schöb 

 

 

  

C-3658/2018 

Seite 16 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 

BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten 

Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der 

Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder 

konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die 

Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, 

deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu 

enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit 

sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 

BGG). 

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