# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 097c08c2-57fe-5e7d-92b5-ed836feaaef8
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-07-10
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 10.07.2013 IV 2012/240
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-240_2013-07-10.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/240

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 16.08.2019

Entscheiddatum: 10.07.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 10.07.2013
Strittig ist eine Einstellung eines Anspruchs auf eine ganze Rente (bei einem 
Invaliditätsgrad von 41 %) für die Zukunft, begründet mit einer Verbesserung 
des Gesundheitszustands (Invaliditätsgrad neu 11 %) und mit einer 
Überprüfung gestützt auf die Schlussbestimmung der Änderung des IVG 
vom 18. März 2011. Anpassungsweise Einstellung (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. Juli 2013, IV 
2012/240).

Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und 

Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 10. Juli 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin Evelyne Angehrn, Oberer Graben 44, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt:

A.

A.___ wurde nach seiner Anmeldung vom 30. Januar/18. Februar 2004 für 

Berufsberatung und Arbeitsvermittlung schliesslich für die Zeit ab dem 1. November 

2003 eine Viertelsrente und ab dem 1. August 2006 eine ganze Rente gemäss Art. 43 

Abs. 1 IVG (als Witwer der geschiedenen Gattin) zugesprochen (vgl. Urteil des 

Versicherungsgerichts vom 18. April 2008 und Einspracheentscheid vom 2. November 

2006, act. 161 und act. 113). Das Medizinische Zentrum Römerhof (MZR) hatte in 

einem Gutachten vom 10. Juni 2005 folgende (Haupt-)Diagnosen festgehalten: 

(erstens) chronifiziertes lumbovertebrales Schmerzsyndrom bei Chondrose L5/S1 mit 

Symptomausweitung, (zweitens) anhaltende somatoforme Schmerzstörung und 

(drittens) leichte depressive Episode ohne somatisches Syndrom. Für körperliche 

Schwerarbeit sei der Versicherte wegen seiner Konstitution nicht geeignet. Leichtere 

Arbeiten in wechselnden Positionen seien ihm zu 70 % möglich. Die diesbezügliche 

Verminderung der Arbeitsfähigkeit beruhe auf den psychiatrischen Befunden und der 

daraus resultierenden verminderten Belastbarkeit (act. 33 ff.). Am 3. Mai 2006 (act. 92) 

hatte sich die Begutachtungsstelle mit Einwänden des behandelnden 

Psychoanalytikers vom 15. Dezember 2005 (act. 73-2 f.; Leiden nicht IV-fremd, 

indirekte Traumatisierung durch familiäre Kriegsverluste von Bedeutung, fehlende 

Bindungsfähigkeit des Versicherten für Therapiebündnis, Notwendigkeit der Einnahme 

von Antidepressiva, Suchtproblem) auseinandergesetzt.

B.  

B.a  Im Rahmen eines am 30. März 2009 (act. 145) eröffneten Revisionsverfahrens 

(Anpassungsverfahrens) erstattete das MZR am 24. April 2010 ein weiteres Gutachten 

(act. 203). Eine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit bestehe nicht. Ohne 

Einfluss seien (im Wesentlichen) ein chronisches, zunehmend generalisiertes 

panvertebrales Schmerzsyndrom, eine chronische Raucherbronchitis, eine 

Benzodiazepinabhängigkeit, ein Status nach Alkoholabhängigkeit, Probleme in 

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Verbindung mit Berufstätigkeit und Arbeitslosigkeit, Probleme in Verbindung mit 

Wohnbedingungen und ökonomischen Verhältnissen und Probleme in der Beziehung 

zur Partnerin. Der Versicherte sei weder aus internistischer noch aus rheumatologischer 

oder psychiatrischer Sicht in der Arbeitsfähigkeit eingeschränkt. Rein somatisch 

gesehen habe auch früher keine Einschränkung bestanden; die Arbeitsunfähigkeit für 

körperliche Schwerarbeit aufgrund der Konstitution sei IV-fremd. Aktuell sei keine 

psychiatrische Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit mehr zu stellen, so dass 

von einer Verbesserung des psychischen Gesundheitszustands auszugehen sei. - Die 

Verfügung vom 15. Juli 2010 (act. 221), mit welcher die Sozialversicherungsanstalt/IV-

Stelle des Kantons St. Gallen die Rente des Versicherten auf das Ende des der 

Zustellung der Verfügung folgenden Monats einstellte, hob das Versicherungsgericht 

des Kantons St. Gallen am 8. April 2011 (act. 238) in teilweiser Gutheissung einer 

erhobenen Beschwerde auf und wies die Sache zur ergänzenden medizinischen 

Abklärung zurück. Es sei fraglich, ob das Ausserachtlassen als IV-fremd bezeichneter 

Faktoren und der Suchtmittelabhängigkeit gerechtfertigt gewesen sei. Den Gutachtern 

hätten ausserdem zwei medizinische Berichte (der Psychiatrischen Klinik Wil vom 

5. März 2007 und von Dr. phil. B.___, Facharzt für Anästhesiologie, vom 1. Juli 2008) 

nicht vorgelegen. Ferner bestünden Zweifel, ob der Versicherte bei der psychiatrischen 

Exploration ausreichend begutachtungsfähig gewesen sei. 

B.b  Die MEDAS Ostschweiz erstattete am 26. Januar 2012 (act. 250) das daraufhin 

beiihr in Auftrag gegebene Gutachten. Eine die zumutbare Arbeitsfähigkeit ein­

schränkende Diagnose des Versicherten liege nicht vor. Ohne wesentliche Ein­

schränkung der Arbeitsfähigkeit seien ein chronifiziertes lumbovertebrales Schmerz­

syndrom mit/bei leichter Fehlhaltung und mässigen Abnützungserscheinungen des 

untersten Bewegungssegmentes L5/S1, eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit 

emotional instabilen, narzisstischen wie auch dissozialen Zügen, wahrscheinlich ein 

fortgesetzter Aethylabusus (CDT [Carbohydrat-defizientes Transferrin] aktuell erhöht), 

eine chronische COPD bei massivem Nikotinabusus und ein Status nach 

Benzodiazepinabhängigkeit. Die Arbeitsfähigkeit für leichte bis mittelschwere 

Tätigkeiten sei nicht wesentlich eingeschränkt, und zwar spätestens ab dem Zeitpunkt 

der Begutachtung, hingegen sei jene für körperlich schwere Tätigkeiten wegen des 

Rückenschmerzes und der Lungenerkrankung eingeschränkt. Psychiatrisch gesehen 

ideal wäre eine Arbeitsstelle mit wenig sozialen Kontakten und eigenem Arbeitsbereich.

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B.c  Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) der Invalidenversicherung hielt am 1. Februar 

2012 (act. 251) dafür, der Gesundheitszustand des Versicherten habe sich seit Juni 

2005 verbessert (keine Benzodiazepinabhängigkeit, keine depressive Störung und 

keine somatoforme Schmerzstörung mehr, dafür kombinierte Persönlichkeitsstörung, 

die aber - wie die Suchtproblematik - ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit sei).

B.d  Mit Schreiben vom 22. Februar 2012 (act. 257) teilte die Sozialversicherungs­

anstalt/IV-

Stelle der Rechtsvertreterin des Versicherten mit, somatoforme Schmerzstörungen und 

ähnliche medizinische Sachverhalte würden nach heutigem Recht keinen Anspruch auf 

Ausrichtung einer IV-Rente mehr begründen. Die IV-Stellen seien mit der IV-Revision 6a 

beauftragt worden, die laufenden Renten zu überprüfen. Es werde Unterstützung beim 

Wiedereinstieg ins Berufsleben angeboten. Wenn der Versicherte an 

Eingliederungsmassnahmen teilnehme, profitiere er bis zu deren Abschluss bzw. 

längstens für zwei Jahre vom Anspruch auf Weiterzahlung der bisherigen 

Rentenleistungen. Er sei ersucht, einen beigelegten Anmeldetalon auszufüllen und 

einzureichen.

B.e  Am 23. Februar 2012 (act. 255 f.) stellte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle 

der Rechtsvertreterin des Versicherten die Aufhebung dessen Rente in Aussicht. Der 

Invaliditätsgrad liege bei 11 %. Der Anspruch sei gemäss der Schlussbestimmung der 

Änderung des IVG vom 18. März 2011 überprüft worden. Der Gesundheitszustand des 

Versicherten habe sich seit Juni 2005 verbessert.

B.f Die Rechtsvertreterin des Versicherten erhob am 30. März 2012 (act. 258) Einwand 

und hielt (zum Schreiben vom 22. Februar 2012) fest, es könne, so lange kein 

rechtskräftiger Entscheid hierüber vorliege, noch nicht beurteilt werden, ob die Rente 

zu Recht eingestellt werden solle und Eingliederungsmassnahmen angezeigt seien. 

Stattdessen sei der Gesundheitszustand des Versicherten erneut interdisziplinär 

abzuklären, eventualiter sei ihm weiterhin eine Viertelsrente zu gewähren. Es dränge 

sich eine neue Beurteilung der rheumatologischen Situation auf, da eine vertiefte 

Auseinandersetzung mit den somatischen Befunden im Gutachten vom 26. Januar 

2012 nicht stattgefunden habe. Auch das psychiatrische Teilgutachten vermöge nicht 

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vollständig zu überzeugen. Es fehle eine Auseinandersetzung mit den für die 

Ausrichtung der Rente im Jahr 2005 relevanten medizinischen Beurteilungen. Zwar 

werde eine andere Diagnose gestellt, doch entsprächen die beschriebenen 

Einschränkungen einander. Es stelle sich die Frage, ob nicht lediglich eine andere 

Beurteilung eines im Wesentlichen gleichen Sachverhalts vorliege, was eine Revision 

nicht rechtfertigen würde. Nicht nachvollziehbar sei auch, weshalb der Beurteilung 

einer fraglichen Suchtproblematik nicht genauer nachgegangen worden sei. Auch aus 

psychiatrischer Sicht dränge sich daher eine Neubegutachtung auf. Eine solche habe 

sich auch mit der Entwicklung des Gesundheitszustands seit der Begutachtung von 

2005 auseinanderzusetzen. Ohne Neubegutachtung sei weiterhin eine Viertelsrente 

auszurichten, da mit dem Gutachten nicht erstellt sei, dass sich der 

Gesundheitszustand des Versicherten verbessert habe.

B.g  Mit Verfügung vom 25. Mai 2012 (act. 264) hob die Sozialversicherungsanstalt/IV-

Stelle den Rentenanspruch des Versicherten auf. Es liege ein medizinischer 

Revisionsgrund vor, da sich der Gesundheitszustand seit Juni 2005 verbessert habe 

und der Invaliditätsgrad noch 11 % ausmache. Einer Beschwerde wurde die 

aufschiebende Wirkung entzogen.

C.  

Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwältin Evelyne Angehrn für den 

Betroffenen am 28. Juni 2012 erhobene Beschwerde. Die Rechtsvertreterin des Be­

schwerdeführers beantragt, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Be­

schwerdegegnerin sei anzuweisen, den Gesundheitszustand umfassend abzuklären 

und gestützt auf die Abklärungen neu zu entscheiden, eventualiter sei dem Be­

schwerdeführer weiterhin eine Viertelsrente zu gewähren. Für die Beurteilung, ob eine 

Besserung eingetreten sei, sei der Gesundheitszustand nicht genügend abgeklärt. 

Sollte das Gericht zum Schluss gelangen, dass der Sachverhalt genügend abgeklärt 

sei, handle es sich nach den Akten um eine abweichende Beurteilung desselben 

Sachverhalts. Ein Bericht über die Begutachtung der somatischen Beeinträchtigungen 

liege nicht vor. Die Begutachtung sei auf die psychiatrischen Befunde konzentriert und 

nicht umfassend gewesen. Da sich bereits das zweite Gutachten als ungenügend 

erweise, sei zu prüfen, ob das Gutachten mit einem klaren Auftrag vom Gericht 

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angeordnet werden müsse. Unklar sei ferner, ob sich der Gesundheitszustand aus 

psychiatrischer Sicht tatsächlich verbessert habe. Das Gutachten äussere sich zwar zu 

den Beurteilungen von Dr. B.___ und des Vorgutachtens, aber nicht zu den für die 

Ausrichtung der Rente im Jahr 2005 relevanten medizinischen Beurteilungen. Lese man 

die der neuen Diagnose zugrunde liegende Beschreibung der Einschränkungen, so 

entspreche sie der Beschreibung für die Diagnosen im Gutachten vom Juni 2005. Es 

stehe derzeit noch ein Bericht des behandelnden Arztes aus. - Ein solcher Bericht 

wurde innert Frist nicht erhältlich gemacht (vgl. Schreiben der Rechtsvertreterin des 

Beschwerdeführers vom 14. November 2012).

D.

In ihrer Beschwerdeantwort vom 17. Januar 2013 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Die laufende Rente bei einem Invaliditätsgrad von 

41 % sei dem Beschwerdeführer infolge eines psychischen Leidens zugesprochen 

worden. Ein die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigender somatischer Befund habe nicht 

vorgelegen. Die Beurteilung des somatischen Zustands im MZR-Verlaufsgutachten 

vom April 2010 sei im Gerichtsentscheid vom April 2011 nicht in Frage gestellt worden. 

Es hätten sich diesbezüglich keine Hinweise auf eine relevante Veränderung ergeben. 

Auch bei der MEDAS-Begutachtung vom Herbst 2011 hätten solche Hinweise gefehlt. 

Der Hauptgutachter habe sich auf die Erhebung des internistisch-rheumatologischen 

Status unter Berücksichtigung des im März 2010 angefertigten Röntgenbilds der LWS 

gestützt. Da der erfahrene Gutachter keine Anzeichen auf eine Verschlechterung 

gefunden habe, habe keine Notwendigkeit bestanden, rheumatologisch vertieft 

abzuklären und zusätzliches bildgebendes Material anzufertigen. Es stehe mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit fest, dass sich die somatischen Befunde seit 2006 

nicht wesentlich verändert hätten und der Beschwerdeführer aus somatischer Sicht für 

angepasste Verweistätigkeiten voll arbeitsfähig sei. Der psychiatrische Gutachter der 

MEDAS habe der gestellten Diagnose keine quantitative Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit zugemessen. Eine angepasste Tätigkeit (d.h. eine solche, die er 

mehrheitlich allein ausüben könne und bei der er wenig Kontakte zu anderen 

Mitarbeitern habe) sei dem Beschwerdeführer (uneingeschränkt) zumutbar. Die leichte 

depressive Episode, welche ehemals die Arbeitsfähigkeit zu 20 bis 30 % eingeschränkt 

habe, habe im Revisionszeitpunkt nicht mehr bestanden, wie der erhobene 

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psychopathologische Befund zeige. Deshalb sei von einer revisionserheblichen 

Verbesserung des psychischen Zustands und einer vollen Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers in einer adaptierten Tätigkeit auszugehen. Hieran vermöchte selbst 

nichts zu ändern, wenn anzunehmen wäre, dass der Beschwerdeführer seit längerem 

eine die Arbeitsfähigkeit in quantitativer Hinsicht nicht beeinträchtigende 

Persönlichkeitsstörung habe und die 2005 diagnostizierte somatoforme 

Schmerzstörung anzuzweifeln wäre. Auch der RAD habe eine solche relevante 

Verbesserung bestätigt. Der Beschwerdeführer sei in einem begutachtungsfähigen 

Zustand gewesen. Er sei in der Lage, die verbesserte Arbeitsfähigkeit auf dem Weg der 

Selbsteingliederung erwerblich zu verwerten. Aufgrund der Arbeitsfähigkeit von 100 % 

in adaptierten Erwerbstätigkeiten stehe fest, dass der Invaliditätsgrad im 

Revisionszeitpunkt deutlich unter die anspruchsbegründende Schwelle zu liegen 

komme.

E.  

Mit Replik vom 11. März 2013 hält die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers daran 

fest, dass nicht verständlich sei, weshalb kein umfassendes Gutachten auch mit Blick 

auf die somatischen Einschränkungen in Auftrag gegeben worden sei, da doch gerade 

auch diese Frage für das Versicherungsgericht massgeblicher Grund für die 

Rückweisung gewesen sei. Es könne nicht genügen, wenn bei einer durch das Gericht 

veranlassten Neubegutachtung das alte, als ungenügend betrachtete Gutachten als 

einzige Grundlage diene.

F.  

Die Beschwerdegegnerin hat am 21./25. März 2013 auf die Erstattung einer Duplik 

verzichtet.

Erwägungen: 

1. 

1.1 Mit der angefochtenen Verfügung vom 25. Mai 2012 hat die Beschwerdegegnerin 

den Anspruch des Beschwerdeführers auf eine ganze Rente (bei einem Invaliditätsgrad 

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von 41 %) für die Zukunft eingestellt. Die Verfügung bildet den Abschluss eines im 

März 2009 aufgenommenen Anpassungsverfahrens, das nach Auffassung der 

Beschwerdegegnerin eine Verbesserung des Gesundheitszustands des 

Beschwerdeführers aufgezeigt hat (Invaliditätsgrad neu 11 %). Die 

Beschwerdegegnerin begründet die Verfügung aber auch damit, dass sie den 

Rentenanspruch gestützt auf die Schlussbestimmung der Änderung des IVG vom 

18. März 2011 überprüft habe.

1.2 Bevor eine Rente revisionsweise aufgehoben werden kann, muss geprüft werden, 

ob die Verwertbarkeit der wiedererlangten Arbeitsfähigkeit auf einem ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt gegeben sei oder ob es hierzu vorerst beruflicher Massnahmen bedürfe 

(vgl. Bundesgerichtsentscheid i/S S. vom 28. April 2008, 9C_720/07). Sowohl die 

Rentenfrage als auch die Frage eines allfälligen Anspruchs auf berufliche Massnahmen 

bilden vorliegend demnach Anfechtungsgegenstand.

2. 

2.1 Erwerbsunfähigkeit ist nach Art. 7 ATSG der durch Beeinträchtigung der körper­

lichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Be­

handlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbs­

möglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Abs. 1). 

Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die 

Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsun­

fähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist 

(Abs. 2).

2.2 Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.

2.3 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers

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erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur 

Rentenrevision gibt nach der Rechtsprechung jede wesentliche Änderung in den 

tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den 

Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 130 V 349 f. E. 3.5). Eine bloss unterschiedliche 

Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhaltes stellt dagegen 

praxisgemäss keine revisionsbegründende Änderung dar (BGE 112 V 372 E. 2b; 

SVR 1996 IV Nr. 70 S. 203). Ob eine revisionsbegründende Änderung eingetreten ist, 

beurteilt sich nach einer neuen Rechtsprechung durch Vergleich des Sachverhalts, wie 

er im Zeitpunkt der letzten (der versicherten Person eröffneten) rechtskräftigen 

Verfügung bestand, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit 

rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines 

Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen 

Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht (BGE 133 V 108), mit demjenigen zur 

Zeit der streitigen Neubeurteilung (BGE 130 V 351 E. 3.5.2; BGE 125 V 369 E. 2).

2.4 Nach lit. a der Schlussbestimmungen der Änderung des IVG vom 18. März 2011 

werden Renten, die bei pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen 

Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden, 

innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung überprüft. Sind die 

Voraussetzungen nach Art. 7 ATSG nicht erfüllt, so wird die Rente herabgesetzt oder 

aufgehoben, auch wenn die Voraussetzungen von Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht erfüllt sind 

(Abs. 1). Abs. 1 findet keine Anwendung auf Personen, die im Zeitpunkt des 

Inkrafttretens dieser Änderung das 55. Altersjahr zurückgelegt haben oder im 

Zeitpunkt, in dem die Überprüfung eingeleitet wird, seit mehr als 15 Jahren eine Rente 

der Invalidenversicherung beziehen (Abs. 4). Wird die Rente herabgesetzt oder 

aufgehoben, so hat die Bezügerin oder der Bezüger Anspruch auf Massnahmen zur 

Wiedereingliederung nach Art. 8a (Abs. 2). Werden Massnahmen zur 

Wiedereingliederung nach Art. 8a durchgeführt, so wird die Rente bis zum Abschluss 

der Massnahmen weiter ausgerichtet, längstens aber während zwei Jahren ab dem 

Zeitpunkt der Aufhebung oder Herabsetzung (Abs. 3).

3.   

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Bei Erlass des gerichtlich beurteilten, die Rente (bei einem Invaliditätsgrad von 41 %) 

zusprechenden Einspracheentscheids im November 2006 hat die Beschwerdegegnerin 

auf das Ergebnis des Gutachtens vom Juni 2005 (mit ergänzender Auskunft vom 3. Mai 

2006) abgestellt. Danach war dem Beschwerdeführer aufgrund seiner Konstitution 

(wohl infolge des chronifizierten lumbovertebralen Schmerzsyndroms bei Chondrose 

L5/S1) körperliche Schwerarbeit nicht zumutbar. In angepassten (in wechselnden 

Positionen auszuübenden) leichteren Tätigkeiten bestand eine psychiatrisch 

begründete Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers von 30 %. Ursache war eine 

leichte depressive Episode ohne somatisches Syndrom (gemäss act. 92-2) gewesen. 

Im Gutachten (act. 33) war allerdings auch eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung als Hauptdiagnose bezeichnet worden.

4. 

4.1 Die Beschwerdegegnerin geht in ihrer angefochtenen Verfügung von einer 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in adaptierter Tätigkeit von 100 % aus und 

stützt sich dabei auf das Gutachten der MEDAS vom 26. Januar 2012. Danach besteht 

für körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten keine wesentliche Einschränkung 

der Arbeitsfähigkeit. Körperlich schwere Tätigkeiten würden für den Beschwerdeführer 

jedoch entfallen. Darin stimmen die Gutachter mit dem Ergebnis der Begutachtung 

vom Juni 2005 (nicht aber mit jenem von 2010) überein. Was die Arbeitsfähigkeit für 

eine adaptierte Tätigkeit betrifft, bestätigte das Gutachten mit 100 % das Ergebnis der 

Begutachtung vom April 2010. Somatisch gesehen war auch schon im Jahr 2005 

hierfür von einer vollen Arbeitsfähigkeit ausgegangen worden.

4.2 Der Beschwerdeführer lässt beanstanden, eine vertiefte Auseinandersetzung mit 

den rheumatologischen Befunden habe nicht stattgefunden. Das MEDAS-Gutachten 

vom Januar 2012 wurde, wie aus ihm hervorgeht, auf der Grundlage der Vorakten 

erstattet. Es wurden Untersuchungsbefunde vom August 2011 (Thorax-Bild und 

Spirometrie) beigezogen, Laborbefunde erhoben, ein PACT-Test gemacht sowie 

Anamnese und geklagte Beschwerden erfragt. Konsiliarisch erfolgte eine 

psychiatrische Untersuchung. Der Beschwerdeführer wurde ausserdem klinisch 

untersucht. Hauptgutachter war ein Facharzt für Innere Medizin/Rheumatologie FMH. 

Die Aufnahme der objektiven (klinischen) Befunde vom 31. Oktober 2011 erfolgte 

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demnach fachärztlich. Dem Rheumatologen standen dabei die Röntgenbefunde des 

MZR vom 23. März 2010 der LWS zur Verfügung. Auf das Erstellen neuerer Bilder 

wurde verzichtet, was angesichts des Umstands, dass der Beschwerdeführer keine 

wesentliche Änderung der Schmerzausbreitung und -intensität (zumindest in den 

vergangenen zweieinhalb Jahren) festgestellt hatte, nicht zu beanstanden ist. Dass die 

rheumatologische Abklärung ungenügend gewesen wäre, dafür findet sich kein 

Anhaltspunkt. Es muss auch nicht angenommen werden, dass gewisse Leiden mit der 

rechtlichen Annahme einer Invaliditätsfremdheit ausser Acht gelassen worden wären. 

Unter somatischem Gesichtspunkt kann nach der Aktenlage von einem im 

Wesentlichen unveränderten Zustand des Beschwerdeführers ausgegangen werden.

4.3 Die psychiatrische Einschätzung im Gutachten vom Januar 2012 gelangte zum 

Ergebnis, dass eine die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigende Diagnose nicht zu stellen 

sei. Der Beschwerdeführer weise eine kombinierte Persönlichkeitsstörung auf, fraglich 

bstehe eine Suchtproblematik. Zu dieser Einschätzung gelangte der (Teil-)Gutachter 

aufgrund einer Befragung mit Ermittlung der Anamnese und einer Erhebung des 

Befundes. Er erwähnte die Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung, die 

von Dr. B.___ gestellt worden sei, und eine emotional instabile Persönlichkeit, welche 

schon die Psychiatrische Klinik C.___ als Differentialdiagnose erwogen habe. Es kann 

davon ausgegangen werden, dass das Gutachten in Kenntnis der Aktenlage ergangen 

ist.

4.4 Der Beschwerdeführer lässt einwenden, das Gutachten habe sich nicht zu den für 

die Zusprechung der Rente massgeblichen Diagnosen aus dem Jahr 2005 geäussert. 

Die Arbeitsunfähigkeit war damals wie erwähnt auf eine leichte depressive Episode 

ohne somatisches Syndrom (und eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung) 

zurückgeführt worden. Eine ausdrückliche Auseinandersetzung mit den erwähnten 

Diagnosen wurde im Gutachten vom Januar 2012 nicht beschrieben. Es wurde jedoch 

der beim Beschwerdeführer erhobene Status wiedergegeben. Danach war eine etwas 

subaggressiv geprägte, aber nicht wesentlich herabgesetzte Grundstimmung vorge­

funden worden. Der affektive Rapport sei herstellbar, die Schwingungsfähigkeit 

erhalten gewesen. Der Beschwerdeführer sei psychomotorisch etwas angespannt 

gewesen. Eine depressive Erkrankung wurde nicht festgestellt. Es findet sich kein 

Anhaltspunkt, dass dies unzutreffend sein könnte. Daher ist anzunehmen, dass das die 

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Verminderung der Arbeitsfähigkeit ursprünglich begründende Leiden im Lauf der Zeit 

weggefallen ist. - Zur somatoformen Schmerzstörung äusserte sich der psychiatrische 

Gutachter von 2012 ebenfalls nicht. In Bezug auf die Beurteilung des damaligen 

Gesundheitszustands schadet dies der Stichhaltigkeit nicht. Im Gutachten vom April 

2010 hingegen war dargelegt worden, nach damaligen versicherungsmedizinischen 

Kriterien liege eine solche Störung nicht vor, zumal nach wie vor eine 

Symptomausweitung mit demonstrativer Schmerzbekundung und einem ganz 

erheblichen bewusstseinsnahen Faktor bestehe. Eine deutliche Selbstlimitierung 

spreche völlig gegen die bei einer somatoformen Schmerzstörung gemäss den 

Leitlinien vorhandene unbewusste Konfliktproblematik. Dem Beschwerdeführer sei 

unter Aufbietung von Willenskräften eine körperlich leichtere Tätigkeit in Überwindung 

der Beschwerden vollumfänglich zumutbar.

4.5 Von einer Benzodiazepinabhängigkeit war gemäss dem Gutachten von 2012 nicht 

mehr auszugehen, solche Stoffe waren nicht mehr nachweisbar, jedoch wurde 

aufgrund eines erhöhten CDT eine (Alkohol-)Suchtproblematik für möglich gehalten. 

Der diagnostizierte wahrscheinlich fortgesetzte Aethylabusus wurde aber als 

Nebendiagnose bezeichnet. Anlass für ergänzende Abklärungen erscheinen 

diesbezüglich nicht erforderlich.

4.6 Es kann demnach davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer zurzeit 

der jüngsten Begutachtung für eine adaptierte Tätigkeit auch unter psychiatrischem 

Aspekt voll arbeitsfähig war. Berichte mit abweichenden Ergebnissen zur Einschätzung 

der Arbeitsfähigkeit liegen aus dieser Zeit nicht vor. Ein Bericht von Dr. B.___ wurde 

nicht mehr eingeholt oder beigebracht. Das Ergebnis des Gutachtens vom Januar 2012 

beruht aber auf umfassenden Grundlagen und überzeugt, so dass darauf abgestellt 

werden kann.

4.7 Dass die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers psychiatrisch gesehen nicht be­

einträchtigt sei, hatte im Übrigen bereits das Gutachten vom April 2010 festgehalten. 

Diagnostisch waren damals allerdings eine Benzodiazepinabhängigkeit, ein Status 

nach Alkoholabhängigkeit sowie Probleme in Verbindung mit Berufstätigkeit und 

Arbeitslosigkeit, mit Wohnbedingungen und ökonomischen Verhältnissen sowie in der 

Beziehung zur Partnerin benannt worden. Auf jenes Gutachten war gemäss dem 

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Entscheid des Versicherungsgerichts vom 8. April 2011 allerdings nicht abzustellen, 

weil nicht ausgeschlossen werden konnte, dass relevante Faktoren zu Unrecht als IV-

fremd betrachtet und ausgeschieden worden sein könnten und dass das Ergebnis nicht 

ausreichend stichhaltig sein könnte, weil erhebliche Vorakten nicht bekannt waren und 

Zweifel an der damaligen Begutachtungsfähigkeit bestanden.

5.   

5.1 Nach Auffassung des Beschwerdeführers ist bei der gegebenen Aktenlage eine 

andere Beurteilung eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Sachverhalts - und 

nicht eine Veränderung des Sachverhalts - ausgewiesen. Der psychiatrische Gutachter 

hatte im Gutachten vom Januar 2012 festgehalten, er gehe zurzeit davon aus, dass der 

Beschwerdeführer schon seit dem jungen Erwachsenenalter unter Problemen gelitten 

habe, die sich weiterentwickelt hätten, und dass nun eine kombinierte 

Persönlichkeitsstörung bestehe. An anderer Stelle gab er an, es handle sich um einen 

gleichen Sachverhalt wie in den Vorgutachten, der aber aufgrund einer erweiterten 

Exploration zu einer deutlich anderen Beurteilung geführt habe. Schon die 

Psychiatrische Klinik habe differentialdiagnostisch an eine emotional instabile 

Persönlichkeit gedacht (act. 250-14 unten). Die Berichte der Psychiatrischen Klinik vom 

5. März 2007 und von Dr. B.___ vom 1. Juli 2008 lassen indessen zunächst annehmen, 

dass es nach der ersten Begutachtung im Jahr 2005 zu einer zumindest 

vorübergehenden Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustands des 

Beschwerdeführers (mit in der Folge längerem Klinikaufenthalt) gekommen ist: Die 

Klinik hatte am 5. März 2007 (act. 219-24 ff.) nach stationärem Aufenthalt des 

Beschwerdeführers vom 27. November bis 22. Dezember 2006 und vom 9. Januar bis 

1. März 2007 von einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradige 

Episode, einer Störung durch Alkohol, Abhängigkeitssyndrom, gegenwärtig abstinent, 

aber in beschützender Umgebung, und von Schmerzen im Bewegungsapparat nach 

Unfällen und Überbeanspruchung des Körpers auf dem Hintergrund einer emotional 

instabilen Persönlichkeitsstörung vom impulsiven Typus bei gering organisiertem 

Strukturniveau, berichtet. Dr. B.___ hatte den Beschwerdeführer in einem Bericht an 

dessen damalige Rechtsvertreterin vom 1. Juli 2008 (act. 219-22 f.) für zu 100 % 

arbeitsunfähig gehalten. Er stellte bereits die Einschätzung des Gutachtens von 2005 in 

Frage; seither sei ausserdem eine symptomatische Verschlechterung eingetreten. Weil 

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(auch beim Invaliditätsgrad von nur 41 %) Anspruch auf eine ganze Rente bestand, war 

die Auswirkung einer solche Verschlechterung nicht im Einzelnen relevant.

5.2 Ein Vergleich der jeweils im Juni 2005 und im April 2010 gutachterlich erhobenen 

psychiatrischen Befunde deutet auf eine spätere gewisse Verbesserung des Gesund­

heitszustands hin. Auch Dr. B.___ hatte im Bericht vom 7. August 2009 beschrieben, 

der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers sei weiterhin instabil, doch scheine 

tendenziell eine gewisse psychische Stabilisierung eingetreten zu sein, und hatte 

erstmals eine Arbeitsfähigkeit von 30 % in geschütztem Rahmen für möglich gehalten.

5.3 Im Gutachten vom April 2010, auf das allerdings wie erwähnt nicht abgestellt 

werden konnte, war im Vergleich zu 2005 ebenfalls eine Verbesserung des psychischen 

Gesundheitszustands insofern angenommen worden, als eine leichte reaktiv bedingte 

depressive Begleitsymptomatik zwar noch vorhanden, von einer affektiven Erkrankung 

aber nicht mehr auszugehen sei. Auch gemäss dem zusätzlich veranlassten Gutachten 

vom Januar 2012 war keine depressive Störung mehr festzustellen gewesen. Für einen 

unterschiedlichen Sachverhalt ergeben sich auch bei einem Vergleich der je 

beschriebenen Befunde Anhaltspunkte (etwa: Affektivität etwas gereizt und deprimiert, 

Suizidgedanken, Hinweis auf Antidepressivum). In Bezug auf dieses Leiden, das für die 

ursprüngliche Arbeitsfähigkeitsschätzung (gemäss der Ergänzung vom 3. Mai 2006 

sogar ausschliesslich) wesentlich war, kann somit eine Veränderung im Vergleich zu 

dem bei der Rentenzusprechung beurteilten Sachverhalt angenommen werden.

6.   

6.1 In erwerblicher Hinsicht ist zu berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer nach 

Angaben in der Anmeldung im Ausland eine dreijährige Anlehre als Koch gemacht 

hatte. Er war gemäss Arbeitgeberbescheinigung (act. 19) ab April 2000 über ein 

Personalvermittlungsbüro in der Industrie angestellt gewesen und dort sukzessiv an 

verschiedenen Arbeitsplätzen angelernt worden. Aufgrund der guten Leistungen hatte 

er ab Januar 2001 eine Festanstellung erhalten. Im Jahr 2001 hatte er Fr. 62'877.41 

(also etwa 10 % mehr als der Durchschnitt der Löhne für einfache und repetitive 

Tätigkeiten von damals Fr. 56'883.--) und im Jahr 2002 Fr. 54'200.13 Einkommen 

erzielt. Im Gutachten vom Januar 2012 wird eine Arbeitsstelle als ideal bezeichnet, an 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/16

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welcher der Beschwerdeführer wenig soziale Kontakte hat und seine eigene Arbeit 

ausüben kann. Dieses Kriterium schränkt seine Auswahl eines angepassten 

Arbeitsplatzes ein, schliesst ihn vom ausgeglichenen Arbeitsmarkt aber nicht aus. 

Angesichts der vollen Arbeitsfähigkeit in einer solchen Tätigkeit ergibt sich, dass kein 

rentenbegründender Invaliditätsgrad mehr vorliegt.

6.2 Es kann angenommen werden, dass die nunmehr volle Arbeitsfähigkeit grund­

sätzlich ohne weiteres rentenausschliessend verwertbar ist und der Beschwerdeführer 

hierfür nicht beruflicher Massnahmen bedarf. Wenn auch zu beachten ist, dass es im 

Verfügungszeitpunkt rund fünfeinhalb Jahre her war, dass dem Beschwerdeführer eine 

ganze Rente zugesprochen worden war, und rund zehn Jahre, dass er aus dem 

Arbeitsprozess ausgeschieden ist, war er doch zu nicht mehr als 30 % in seiner 

Arbeitsfähigkeit eingeschränkt gewesen. Zur rentenausschliessenden Verwertung der 

Arbeitsfähigkeit an einer Stelle mit einfachen und repetitiven Tätigkeiten benötigt er 

keiner weiterer Massnahmen; allfällige berufliche Massnahmen (etwa im Sinn von 

Arbeitsvermittlung) richten sich jedenfalls nicht mehr auf eine Eliminierung eines 

Rentenanspruchs. Ob allenfalls ein Anspruch auf berufliche Massnahmen besteht, kann 

vorliegend dahingestellt bleiben. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer 

jedenfalls im Zusammenhang mit lit. a der Schlussbestimmungen der Änderung 

vom 18. März 2011 Unterstützung beim Wiedereinstieg ins Berufsleben angeboten 

(act. 257).

6.3 Im Mai 2012 hatte die massgebliche Verbesserung des Gesundheitszustands 

mindestens drei Monate angedauert (vgl. Art. 88a Abs. 1 IVV), so dass die in der 

angefochtenen Verfügung auf den ersten Tag des zweiten Monats nach Zustellung der 

Verfügung (vgl. Art. 88  Abs. 2 lit. a IVV) erfolgte Einstellung der Rente nicht zu 

beanstanden ist.

7.   

7.1 Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.

7.2 Nach Art. 69 Abs. 1  IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die 

Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Ver­

bis

bis

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sicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand 

und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200 bis 1000 Franken festgelegt. Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 600.-- erscheint vorliegend angemessen. Nach Art. 95 Abs. 1 

VRP hat in Streitigkeiten jener Beteiligte die Kosten zu tragen, dessen Begehren ganz 

oder teilweise abgewiesen werden. Demnach hat der unterliegende Beschwerdeführer 

die Gerichtskosten gesamthaft zu tragen. Mit dem geleisteten Kostenvorschuss in 

gleicher Höhe ist die geschuldete Gerichtsgebühr getilgt.  

Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 

VRP entschieden:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Der Beschwerdeführer bezahlt die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- unter Anrechnung 

des bezahlten Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 10.07.2013
	Strittig ist eine Einstellung eines Anspruchs auf eine ganze Rente (bei einem Invaliditätsgrad von 41 %) für die Zukunft, begründet mit einer Verbesserung des Gesundheitszustands (Invaliditätsgrad neu 11 %) und mit einer Überprüfung gestützt auf die Schlussbestimmung der Änderung des IVG vom 18. März 2011. Anpassungsweise Einstellung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. Juli 2013, IV 2012/240).

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