# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a0721fef-5c14-58c9-9709-28ab63c8ec6b
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-10-08
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 08.10.2018 SU180036
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SU180036_2018-10-08.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: SU180036-O/U/cwo 
 

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. B. Gut und 

Oberrichterin lic. iur. R. Affolter sowie der Gerichtsschreiber  

MLaw W. Leuthold 

Beschluss vom 8. Oktober 2018 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschuldigter und Berufungskläger 

 

verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,  

 

gegen 

 

Statthalteramt Bezirk Bülach,  
Verwaltungsbehörde und Berufungsbeklagte 

 

betreffend Verletzung der Verkehrsregeln 
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, Einzelgericht,  
vom 1. Juni 2018 (GC180010) 
 

 

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Erwägungen: 

1. Gegen das Urteil des Bezirksgerichts Bülach vom 1. Juni 2018 hat der 

Beschuldigte zwar Berufung angemeldet, innert der Frist von Art. 399 Abs. 3 

StPO aber keine Berufungserklärung eingereicht. Deshalb ist auf die Berufung 

gestützt auf Art. 403 Abs. 1 und Abs. 3 StPO nicht einzutreten. 

2. Im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe 

ihres Obsiegens oder Unterliegens. Das Nichteintreten auf das Rechtsmittel der 

Beschuldigten kommt einem Unterliegen gleich (Art. 428 Abs. 1 StPO). Dem 

Beschuldigten sind somit die Kosten für das Berufungsverfahren aufzuerlegen. 

Die Gerichtsgebühr ist auf Fr. 600.-- festzusetzen. 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Berufung des Beschuldigten A._____ vom 4. Juni 2018 wird nicht 

eingetreten.  

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–. 

3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.  

4. Schriftliche Mitteilung an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten  
− das Statthalteramt des Bezirks Bülach 
− die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich 

 sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung 

allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz. 

5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

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des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 8. Oktober 2018 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Dr. iur F. Bollinger 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

MLaw W. Leuthold 
 

 

	Beschluss vom 8. Oktober 2018
	 Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Berufung des Beschuldigten A._____ vom 4. Juni 2018 wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–.
	3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
	4. Schriftliche Mitteilung an
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 das Statthalteramt des Bezirks Bülach
	 die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich

	5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.