# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0ca07e20-deb6-5526-b5fe-8b5981401ca0
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-11-15
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 15.11.2018 720 18 141/318
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_720-18-141-318_2018-11-15.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom  15. November 2018 (720 18 141 / 318) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Invalidenversicherung 

 

 

Revision der zugesprochenen Hilflosenentschädigung schweren Grades. Gestützt auf 

einen vor Ort erhobenen Abklärungsbericht besteht ein regelmässiger und erheblicher 

Bedarf an Dritthilfe nur noch in den alltäglichen Lebensverrichtungen der Körperpflege 

und der Fortbewegung. 

 

 
Besetzung Vizepräsident Christof Enderle, Kantonsrichter Yves Thommen, Kan-

tonsrichter Beat Hersberger, Gerichtsschreiberin i.V. Martina Somo-
gyi 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführerin 
  

 
gegen 
 
 

 IV-Stelle Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, 
Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff Hilflosenentschädigung  
 
 
 
A. Die 1995 geborene A.____ wurde am 3. Juni 1996 durch ihre Eltern unter Hinweis auf 
ein Geburtsgebrechen bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) angemeldet. Ihr 
wurden verschiedene medizinische und berufliche Massnahmen zugesprochen. Gestützt auf 
die Verfügung vom 4. Juni 2009 bezieht sie seit November 2007 eine Hilflosenentschädigung 

 
 
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schweren Grades. Die schwere Hilflosigkeit wurde im Rahmen von Revisionsverfahren sowohl 
im Jahr 2011 als auch – bei Erreichen des Erwachsenenalters – im Jahr 2013 gestützt auf vor 
Ort erhobene Abklärungsberichte bestätigt. Mit Verfügung vom 9. Dezember 2016 sprach die 
IV-Stelle Basel-Landschaft (IV-Stelle) der Versicherten eine ganze Rente der IV zu. Zudem 
wurden der Versicherten mehrere Hilfsmittel zugesprochen. Die IV-Stelle leitete von Amtes we-
gen erneut ein Revisionsverfahren ein und überprüfte den Anspruch auf Hilflosenentschädi-
gung. Mit Vorbescheid vom 17. November 2016 stellte sie die Reduzierung der seit November 
2007 ausgerichteten Hilflosenentschädigung schweren Grades auf eine solchen leichten Gra-
des in Aussicht. Daran hielt sie in ihrer Verfügung vom 28. März 2018 fest. 
 
B. Gegen die Verfügung vom 28. März 2018 erhob A.____ am 25. April 2018 Beschwerde 
bei der Sozialversicherungsanstalt Basel-Landschaft, welche an das zuständige Kantonsgericht 
Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht), übermittelt wurde. Sie 
beantragte sinngemäss, es sei in Aufhebung der angefochtenen Verfügung festzustellen, dass 
sie weiterhin Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung schweren Grades habe. Zudem stellte 
sie am 8. Mai 2018 den Antrag, ihr sei die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen. 
 
C. Das Gesuch vom 8. Mai 2018 lehnte das Kantonsgericht mit Verfügung vom 
6. Juni 2018 ab. 
 
D. Die IV-Stelle schloss mit Vernehmlassung vom 29. Juni 2018 auf Abweisung der Be-
schwerde. 
 
E. Mit Replik vom 27. Juli 2018 ersuchte die Beschwerdeführerin das Kantongericht um 
Gewährung einer Frist bis zum 3. September 2018 zur Einreichung eines in Aussicht gestellten 
Berichts von Prof. Dr. med. B.____, FMH Neurologie sowie Kinder- und Jugendmedizin. Zudem 
machte sie geltend, dass sie bei der Ausübung in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrich-
tungen dauerhaft überwacht werden müsse, um die Gefahr eines Sturzes mit Folge lebensläng-
licher Lähmung einzudämmen. Sie könne sich auf unebenen, steinigen, gewölbten Flächen 
nicht selbstständig fortbewegen. Es sei ihr auch unmöglich, sich selbstständig in der Wohnung 
fortzubewegen, selbstständig in die Badewanne zu steigen und ohne Dritthilfe die Wohnung zu 
verlassen. Abgesehen von An- und Auskleiden werde sie rundum in allen alltäglichen Lebens-
verrichtungen regelmässig in erheblicher Weise betreut. Dementsprechend sei sie mindestens 
mittelschwer hilflos. Da sie bei allen alltäglichen Lebensverrichtungen Dritthilfe benötige, sei sie 
sogar als schwer hilflos einzustufen. 
 
F. Mit Schreiben vom 4. September 2018 verzichtete die Beschwerdegegnerin auf die 
Einreichung einer Duplik. 
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 

1. Auf die form- und fristgerecht an das örtlich wie sachlich zuständige Gericht übermittel-
te Beschwerde vom 25. April 2018 ist einzutreten. 

 
 
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2. Streitig und zu prüfen ist, ob die IV-Stelle zu Recht die Hilflosenentschädigung schwe-
ren Grades auf eine Hilflosenentschädigung leichten Grades reduzierte. 
 
3.1 Gemäss Art. 42 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) vom 
19. Juni 1959 haben Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz, die 
hilflos sind, Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung. Nach Art. 9 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 ist eine Per-
son hilflos, die wegen der Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche Lebensverrichtungen 
dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwachung bedarf. Als hilflos gilt ebenfalls 
eine Person, welche zu Hause lebt und wegen der Beeinträchtigung der Gesundheit dauernd 
auf lebenspraktische Begleitung angewiesen ist (Art. 42 Abs. 3 IVG). 
 
3.2 Das Gesetz unterscheidet zwischen schwerer, mittelschwerer und leichter Hilflosigkeit 
(Art. 42 Abs. 2 IVG). Die Hilflosigkeit gilt als leicht, wenn die versicherte Person trotz der Abga-
be von Hilfsmitteln in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erhebli-
cher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist; einer dauernden persönlichen Überwachung 
bedarf; einer durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders aufwändigen Pflege 
bedarf; wegen einer schweren Sinnesschädigung oder eines schweren körperlichen Gebre-
chens nur dank regelmässiger und erheblicher Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche Kon-
takte pflegen kann oder dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 der Ver-
ordnung über die Invalidenversicherung (IVV) vom 17. Januar 1961 angewiesen ist (Art. 37 
Abs. 3 lit. a-e IVV). Die Hilflosigkeit gilt gemäss Art. 37 Abs. 2 IVV als mittelschwer, wenn die 
versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln in den meisten alltäglichen Lebensverrich-
tungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist (lit. a); sie in min-
destens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe 
Dritter angewiesen ist und überdies einer dauernden Überwachung bedarf (lit. b); oder in min-
destens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise die Hilfe Drit-
ter und überdies dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV angewiesen 
ist (lit. c). Gemäss Art. 37 Abs. 1 IVV gilt die Hilflosigkeit als schwer, wenn die versicherte Per-
son vollständig hilflos ist. Dies ist der Fall, wenn sie in allen täglichen Lebensverrichtungen re-
gelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies der dauernden 
Pflege oder der persönlichen Überwachung bedarf. 
 
3.3 Nach ständiger Gerichtspraxis sind die folgenden sechs alltäglichen Lebensverrichtun-
gen massgebend: An-/Auskleiden; Aufstehen/Absitzen/Abliegen; Essen; Körperpflege; Verrich-
tung der Notdurft; Fortbewegung (im oder ausser Haus) und Kontaktaufnahme (BGE 133 V 463 
E. 7.2, 127 V 97 E. 3c, 121 V 90 E. 3; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; 
heute: Bundesgericht, sozialrechtliche Abteilungen] vom 1. April 2004, I 815/03, E. 1). Weiter 
muss die Hilfe Dritter regelmässig und erheblich sein. Der Begriff der Erheblichkeit ist in Relati-
on zu setzen zum zeitlichen Aufwand, den die Hilfsperson hat. Die Hilfe ist mithin insbesondere 
erheblich, wenn die versicherte Person mindestens die Teilfunktion einer einzelnen Lebensver-
richtung überhaupt nicht mehr, nur mit unzumutbarem Aufwand oder nur auf unübliche Art und 
Weise selbst ausüben kann oder wegen ihres psychischen Zustandes nicht vornehmen würde 

 
 
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(Urteil des EVG vom 18. April 2002, I 660/01, E. 2b/aa mit Hinweisen; Kreisschreiben des Bun-
desamtes für Sozialversicherungen [BSV] über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversi-
cherung [KSIH], gültig ab 1. Januar 2015, Stand 1. Januar 2018, Rz. 8026). Die Hilfe ist regel-
mässig, wenn sie die versicherte Person täglich benötigt oder eventuell täglich nötig hat 
(ROBERT ETTLIN, Die Hilflosigkeit als versichertes Risiko in der Sozialversicherung [Hilflosigkeit], 
Freiburg 1998, S. 150). Bei Lebensverrichtungen, welche mehrere Teilfunktionen umfassen, 
wird nach der Rechtsprechung nicht verlangt, dass die versicherte Person bei der Mehrzahl 
dieser Teilfunktionen fremder Hilfe bedarf; vielmehr ist bloss erforderlich, dass sie bei einer die-
ser Teilfunktionen regelmässig in erheblicher Weise auf direkte oder indirekte Dritthilfe ange-
wiesen ist (BGE 121 V 91 E. 3c). In diesem Sinne ist die Hilfe beispielsweise bereits erheblich 
bei Fortbewegung und Kontaktaufnahme, wenn sich die versicherte Person im oder ausser 
Haus nicht selbst fortbewegen kann oder wenn sie bei der Kontaktaufnahme Dritthilfe benötigt. 
Solange durch geeignete  Massnahmen bei einzelnen Lebensverrichtungen die Selbstständig-
keit erhalten werden kann, liegt diesbezüglich keine Hilflosigkeit vor (ROBERT ETTLIN, Sozialver-
sicherungsrechtliche Aspekte bei Verlust der Selbstversorgungsfähigkeit [Selbstversorgungsfä-
higkeit], in: Haftpflicht und Versicherung [HAVE] 2003, S. 117 und Fn. 8).  
 
3.4 Gemäss Art. 38 Abs. 1 IVV liegt ein Bedarf an lebenspraktischer Begleitung im Sinne 
von Art. 42 Abs. 3 IVG vor, wenn eine volljährige versicherte Person ausserhalb eines Heimes 
lebt und infolge Beeinträchtigung der Gesundheit ohne Begleitung einer Drittperson nicht 
selbstständig wohnen kann (lit. a), für Verrichtungen und Kontakte ausserhalb der Wohnung auf 
Begleitung einer Drittperson angewiesen ist (lit. b) oder ernsthaft gefährdet ist, sich dauernd von 
der Aussenwelt zu isolieren (lit. c). Zu berücksichtigen ist nur diejenige lebenspraktische Beglei-
tung, die regelmässig und im Zusammenhang mit den in Abs. 1 erwähnten Situationen erforder-
lich ist. Nicht darunter fallen insbesondere Vertretungs- und Verwaltungstätigkeiten im Rahmen 
vormundschaftlicher Massnahmen nach Art. 398-419 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches 
(ZGB) vom 10. Dezember 1907 (Art. 38 Abs. 3 IVV). Nach der Rechtsprechung beinhaltet die 
lebenspraktische Begleitung weder die (direkte oder indirekte) Dritthilfe bei den sechs alltägli-
chen Lebensverrichtungen noch die Pflege oder Überwachung. Vielmehr stellt sie ein zusätzli-
ches und eigenständiges Institut der Hilfe dar (BGE 133 V 466 E. 9). Sie ist notwendig, damit 
der Alltag selbstständig bewältigt werden kann, und liegt vor, wenn die versicherte Person auf 
Hilfe bei der Tagesstrukturierung, Unterstützung bei der Bewältigung von Alltagssituationen 
oder Anleitung zur Erledigung des Haushalts angewiesen ist. Bei ausserhäuslichen Verrichtun-
gen ist die lebenspraktische Begleitung notwendig, damit die versicherte Person in der Lage ist, 
das Haus für bestimmte notwendige Verrichtungen und Kontakte (Einkaufen, Freizeitaktivitäten, 
Kontakte mit Amtstellen oder Medizinalpersonen, Coiffeurbesuch, etc.) zu verlassen (KSIH 
Rz. 8050 f.; vgl. BGE 133 V 465 f. E. 8.2.3). Die Frage, ob eine entsprechende Hilfsbedürftigkeit 
besteht, ist objektiv, nach dem Zustand der versicherten Person, zu beurteilen (BGE 133 V 461 
E. 5 mit Hinweisen). Nicht erforderlich ist sodann, dass die lebenspraktische Begleitung durch 
fachlich qualifiziertes oder speziell geschultes Betreuungspersonal erbracht wird (KSIH 
Rz. 8047). 
 
4.1 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entspre-

 
 
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chend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Auch jede andere formell 
rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung – wie die Hilflosenentschädigung – wird von Amtes 
wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grun-
de liegende Sachverhalt erheblich verändert hat (Art. 17 Abs. 2 ATSG). Anlass zur Revision 
einer Rente oder einer anderen Dauerleistung gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächli-
chen Verhältnissen, die geeignet ist, den Leistungsanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist 
die Leistung nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustands, sondern 
auch dann revidierbar, wenn sich die Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesund-
heitszustands auf die Arbeitsfähigkeit beziehungsweise die Hilfsbedürftigkeit erheblich verän-
dert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen 
Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn aus der Veränderung der 
Intensität und der Auswirkungen eines Leidens eine Verminderung oder Erhöhung des Arbeits-
fähigkeitsgrads beziehungsweise der Hilflosigkeit resultiert (Urteile des Bundesgerichts vom  
11. Mai 2009, 9C_261/2009, E. 1.2 und vom 28. August 2003, I 212/03, E. 2.2.3). Dagegen 
stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverän-
dert gebliebenen Gesundheitszustands auf die Arbeitsfähigkeit respektive die Hilflosigkeit für 
sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 2 ATSG dar. 
 
4.2 Zeitlicher Referenzpunkt für die Beantwortung der Frage, ob eine erhebliche Änderung 
des Sachverhalts eingetreten ist, bildet die letzte der versicherten Person eröffnete rechtskräfti-
ge Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Anspruchs auf Hilflosenentschädigung 
mit einer rechtskonformen Sachverhaltsabklärung und einer entsprechenden Beweiswürdigung 
beruht; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision 
(BGE 133 V 114 E. 5.4 mit Hinweis). Vorliegend wurde der Versicherten mit Verfügung vom 
21. Oktober 2013 mitgeteilt, dass ihr eine Hilflosenentschädigung schweren Grades zustehe. 
Diese Verfügung stützte sich auf eine vor Ort erfolgte Abklärung resp. den Abklärungsbericht 
vom 24. Mai 2013. Sie erwuchs in Rechtskraft. Am 28. März 2018 erging die vorliegend ange-
fochtene Verfügung, mit welcher der Versicherten nunmehr noch eine Hilflosenentschädigung 
leichten Grades zugesprochen wurde. Demgemäss beurteilt sich die Frage, ob eine erhebliche 
Änderung des Sachverhalts eingetreten ist, die eine revisionsweise Herabsetzung der bis anhin 
ausgerichteten Hilflosenentschädigung rechtfertigt, durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im 
Zeitpunkt der Verfügung vom 21. Oktober 2013 bestanden hat, mit demjenigen im Zeitpunkt der 
strittigen Verfügung vom 28. März 2018. 
 
5.1 Das sozialversicherungsrechtliche Verwaltungsverfahren und der Sozialversicherungs-
prozess sind vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach haben Versicherungsträger und 
das Sozialversicherungsgericht von Amtes wegen, aus eigener Initiative und ohne Bindung an 
die Vorbringen oder Beweisanträge der Parteien für die richtige und vollständige Abklärung des 
rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneinge-
schränkt, er wird ergänzt durch die Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 195 E. 2, 
122 V 158 E. 1a, je mit Hinweisen). Zu beachten ist jedoch, dass der Untersuchungsgrundsatz 
die Beweislast im Sinne der Beweisführungslast begriffsnotwendig ausschliesst, da es Sache 
der verfügenden Verwaltungsstelle bzw. des Sozialversicherungsgerichts ist, für die Zusam-
mentragung des Beweismaterials besorgt zu sein. Im Sozialversicherungsprozess tragen mithin 

 
 
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die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Ent-
scheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt 
Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als unmög-
lich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes aufgrund einer Beweiswürdigung ei-
nen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit 
zu entsprechen (BGE 117 V 264 E. 3b mit Hinweisen). 
 
5.2 Das Gericht hat die medizinischen Unterlagen nach dem für den Sozialversicherungs-
prozess gültigen Grundsatz der freien Beweiswürdigung (vgl. Art. 61 lit. c ATSG) – wie alle an-
deren Beweismittel – frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 
pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismit-
tel, unabhängig von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob 
die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs ge-
statten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den 
Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzu-
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich 
des Beweiswertes eines Arztberichtes ist also entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 
Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwer-
den berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darle-
gung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 
einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des Experten begründet sind. 
Ausschlaggebend für den Beweiswert ist somit grundsätzlich weder die Herkunft eines Be-
weismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme 
als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V 352 E. 3a, 122 V 160 E. 1c). 
 
5.3 Dennoch erachtet es die bundesgerichtliche Rechtsprechung mit dem Grundsatz der 
freien Beweiswürdigung als vereinbar, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte 
und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen (vgl. die ausführliche Zusam-
menstellung dieser Richtlinien in BGE 125 V 352 E. 3b mit zahlreichen Hinweisen; vgl. dazu 
auch BGE 135 V 469 f. E. 4.4 und 4.5). So kommt beispielsweise Berichten und Gutachten ver-
sicherungsinterner Fachpersonen nicht derselbe Beweiswert zu wie einem im Verfahren nach 
Art. 44 ATSG eingeholten Gutachten externer Fachpersonen oder gar wie einem Gerichtsgut-
achten. An die Beweiswürdigung sind deshalb strenge Anforderungen zu stellen, wenn ein Ver-
sicherungsfall ohne Einholung eines externen Gutachtens entschieden werden soll. Bestehen 
auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungsinternen 
ärztlichen Feststellungen, so sind ergänzende Abklärungen vorzunehmen (BGE 135 V 470 
E. 4.4 am Ende, mit Hinweis; Urteil des Bundesgerichts vom 26. März 2015, 8C_879/2014, 
E. 5.3).  
 
5.4 Bei der Erarbeitung der Grundlagen für die Bemessung der Hilflosigkeit ist eine enge, 
sich ergänzende Zusammenarbeit zwischen Ärzteschaft und Verwaltung erforderlich. Erstere 
hat anzugeben, inwiefern die versicherte Person in ihren körperlichen bzw. geistigen Funktio-
nen durch das Leiden eingeschränkt ist. Der Versicherungsträger kann an Ort und Stelle weite-
re Abklärungen vornehmen, wobei bei Unklarheiten über physische und psychische Störungen 

 
 
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und/oder deren Auswirkungen in der Alltagspraxis Rückfragen an die medizinischen Fachper-
sonen nicht nur zulässig, sondern notwendig sind (BGE 130 V 61 f. E. 6.1.1). Damit dem Abklä-
rungsbericht voller Beweiswert zukommt, müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein: Als 
Berichterstatter oder Berichterstatterin wirkt eine qualifizierte Person, die Kenntnis der örtlichen 
und räumlichen Verhältnisse hat sowie mit den seitens der Medizin gestellten Diagnosen und 
den sich daraus ergebenden Beeinträchtigungen vertraut ist. Der Berichtstext muss plausibel, 
begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie den 
tatbestandsmässigen Erfordernissen der lebenspraktischen Begleitung sein. Schliesslich hat er 
in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Genügt der Be-
richt über die Abklärung vor Ort den einzelnen rechtsprechungsgemässen Beweisanforderun-
gen, greift das Gericht in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar 
feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen (vgl. BGE 130 V 63 E. 6.2, 133 V 468 E. 11.1.1, 
Urteil des Bundesgerichts vom 13. Januar 2017, 9C_562/2016, E. 4.1). 
 
6.1 Für die Beurteilung der gesundheitlichen Situation bzw. für die Bemessung der Hilflo-
sigkeit der Beschwerdeführerin stehen die nachfolgenden Unterlagen zur Verfügung: 
 
6.2 Nachdem am 7. April 2009 die Hilflosigkeit vor Ort abgeklärt wurde, hielt die Abklä-
rungsperson mit Bericht vom 8. April 2009 fest, dass die Versicherte regelmässiger und erhebli-
cher Dritthilfe bei sämtlichen alltäglichen Lebensverrichtungen bedürfe. Ausserdem bestehe ein 
Anspruch auf einen leichten Intensivpflegezuschlag. 
 
6.3 Am 22. Mai 2013 erfolgte erneut eine Hilflosigkeitsabklärung vor Ort. Mit Bericht vom 
24. Mai 2013 legte die Abklärungsperson dar, dass aufgrund der Schwere der festgestellten 
Hilflosigkeit auf eine Abklärung der lebenspraktischen Begleitung verzichtet werden könne. Die 
Versicherte sei wie bisher in sämtlichen Bereichen der alltäglichen Lebensverrichtungen auf 
regelmässige und erhebliche Dritthilfe angewiesen. 
 
6.4.1 Mit Arztbericht vom 7. September 2015 diagnostizierten Dr. med. C.____, FMH Neuro-
logie, Dr. med. D.____, FMH Neurologie, und Dr. med. E.____ eine Leukodystrophie Typ Van 
der Knaap mit einer Makrozephalie, einer Gang- und Rumpfataxie sowie einer leichten spasti-
schen Tetraparese. Die Patientin habe zudem einen Knick-Senkfuss rechts sowie ein Genu 
recurvatum links. Als weitere Diagnose wurde eine Sinustachykardie unklarer Ätiologie festge-
halten. Die Selbstständigkeit der Patientin sei bei eingeschränkter Muskelkraft und Ataxie der 
unteren und oberen Extremitäten im öffentlichen Bereich beeinträchtigt. Zur Verbesserung der 
Transportmöglichkeiten habe die Ergotherapie mit der Patientin das Benutzen von öffentlichen 
Verkehrsmitteln mit zwei Gehstöcken und einer Begleitperson trainiert. Dies sei nach Austritt 
sicher möglich. Für den detaillierten Verlauf der Physio- und Ergotherapie verwiesen die Ärzte 
auf die jeweiligen Abschlussberichte. 
 
6.4.2 Im Abschlussbericht der Physiotherapie vom 17. Juli 2015 wurde festgehalten, die Ver-
sicherte könne auf ebenem Gelände mit Stöcken und in Begleitung einer Person ca. eine Stun-
de ohne Pause gehen. Es sei ihr zudem ohne Probleme möglich, wieder vom Boden hochzu-
kommen. Ihr Gleichgewicht im Stand sei stark eingeschränkt, weshalb sie sich irgendwo fest-

 
 
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halten können müsse. Treppen mit einem Handlauf könne sie mehrere Stockwerke hoch- und 
runtersteigen. Für lange Strecken und bei sehr unebenem Gelände könne sie ihren Rollstuhl 
benützen. Insgesamt sei sie selbstständig in allen „activities of daily living (ADL)“. 
 
6.4.3 Der Abschlussbericht der Ergotherapie vom 19. Juli 2015 hält fest, dass die Muskel-
kraft der Patientin in den unteren Extremitäten deutlich vermindert sei, insbesondere in den 
Hüftabduktoren und –extensoren. Es bestehe wenig Stabilität im linken Kniegelenk mit Hyper-
extension in jeder Standbeinphase. Beim Gehen mit einer Unterschenkelschiene zeige sie deut-
lich weniger Hyperextension im Kniegelenk. In der linken oberen Extremität zeige sich eine Ver-
langsamung bei Bewegungen in Supination und Dorsalextension gegenüber der rechten Seite, 
welche im Alltag jedoch nicht auffalle. Die Versicherte habe Kompensationsstrategien erlernt, 
um bei Alltagsaktivitäten längere Zeit im Stehen bzw. Gehen arbeiten zu können. Beispielswei-
se habe sie erlernt im Stehen einen Kleiderständer zusammenzusetzen. Dabei stabilisiere sie 
ihr Becken am Tisch und könne deshalb längere Zeit (45 Minuten) arbeiten. Im Garten könne 
sie die Giesskanne selbstständig transportieren, indem sie links den Gehstock und rechts die 
halbvolle Giesskanne trage. Generell könne sie Gegenstände bis zu einem Gewicht von ca. drei 
Litern mit der rechten Hand transportieren, wenn sie links den Gehstock verwende. Die Patien-
tin sei Teilfussgängerin. Draussen sei sie auf Begleitung angewiesen, da sie vor allem bei un-
ebenem Gelände und abschüssigen Strecken sturzgefährdet sei. Die Gehschiene trage sie nur 
in der Therapie, für ihren Alltag akzeptiere sie diese nicht. Das Benutzen von Tram und Bus sei 
in Begleitung einer Hilfsperson mit zwei Gehstöcken möglich. Die Patientin sei in allen alltägli-
chen Verrichtungen unter mässig erhöhtem Zeit- und Energieaufwand selbstständig. Zur Büro-
anlehre bei Worktrain werde sie von der Familie mit dem Auto gefahren. 
 
6.5.1 In der Folge führte der Abklärungsdienst am 19. Oktober 2016 eine Hilflosigkeitsabklä-
rung durch. In seinem Bericht vom 17. November 2016 hielt er fest, dass die Versicherte wei-
terhin bei der Körperpflege und bei der Fortbewegung regelmässig und erheblich auf Dritthilfe 
angewiesen sei. Ein Bedarf an lebenspraktischer Begleitung bestehe hingegen nicht. 
 
6.5.2 Der Abklärungsdienst nahm am 8. Dezember 2016 Stellung zu der im Einwandverfah-
ren gemachten Kritik. Er verwies sowohl beim An-/Auskleiden, Aufstehen/Absitzen/Abliegen als 
auch beim Verrichten der Notdurft und beim Bedarf der persönlichen Überwachung auf die 
Bestimmungen des KSIH. Die jeweiligen Voraussetzungen für die einzelnen Lebensverrichtun-
gen seien nicht erfüllt. Beim An-/Auskleiden fehle es an der Regelmässigkeit der nötigen Dritt-
hilfe. Diese fehle auch beim Aufstehen/Absitzen/Abliegen und beim Ordnen der Kleider als Un-
terpunkt der Hauptkategorie Verrichten der Notdurft. In Bezug auf die persönliche Überwachung 
machte der Abklärungsdienst geltend, dass es an einer Eigen- oder Fremdgefährdung fehle. 
Ausserdem würde die Versicherte den Sturzhelm nur noch in gewissen Situationen tragen. Die 
Neubeurteilung der Hilflosenentschädigung entspreche der aktuellen Erhebung vor Ort, dem 
Ergotherapiebericht und der von der Familie vor Ort geschilderten Situation. Der Versicherten 
und ihrer Familie sei während und nach dem Gespräch durchaus bewusst gewesen, dass durch 
die Verbesserungen die Hilflosenentschädigung entsprechend angepasst werden müsse. Die 
anlässlich des Abklärungsgesprächs erhaltenen Antworten seien jeweils mit präzisen Rück- 
bzw. Verständnisfragen verifiziert worden. Somit würden diese als Aussagen der ersten Stunde 

 
 
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gelten und könnten nun nicht aus versicherungstechnischen Überlegungen verworfen werden. 
Insgesamt sei am Entscheid mit der Dritthilfe in den beiden alltäglichen Lebensverrichtungen 
der Körperpflege und Fortbewegung festzuhalten. In allen anderen Bereichen bestehe keine 
regelmässige und erhebliche Dritthilfe gemäss den geltenden Richtlinien. 
 
6.6 Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens äusserte sich Prof. Dr. B.____ mit Bericht vom 
5. April 2018 folgendermassen zum medizinischen Sachverhalt: Seine Patientin leide an einer 
„vanishing white matter disease“. Aufgrund dieser Krankheit sei sie motorisch schwer behindert. 
Sie habe sehr starke Gleichgewichtsprobleme und könne nur ganz kurze Strecken (wenige Me-
ter) alleine gehen. Stürze müssten vermieden werden, da diese zu epileptischen Anfällen füh-
ren könnten. Ihre motorische Hilflosigkeit müsse deswegen als schwer eingestuft werden. 
 
6.7 Mit Bericht vom 11. August 2018 legte Prof. Dr. B.____ der Beschwerdegegnerin ge-
genüber dar, dass er die von ihr in Aussicht gestellte Einstufung als leichte Hilflosigkeit nicht 
nachvollziehen könne. Er begleite die Beschwerdeführerin seit ihrer frühsten Kindheit. Sie zeige 
eine schwere angeborene neurodegenerative Erkrankung und sei deswegen sehr stark gehbe-
hindert resp. beim Gehen auf fremde Hilfe angewiesen. Daneben zeige sie eine sehr starke 
Gangataxie und müsse z.B. auch beim Duschen wegen Instabilität beim Stehen unterstützt 
werden. Ein einfacher Sturz könne zu einer starken Verschlechterung der Symptomatik führen. 
Deswegen sei sie, sobald sie sich fortbewege, auf fremde Hilfe angewiesen. Vor einigen Jahren 
habe ein banaler Sturz zu einer akuten irreversiblen Verschlechterung der Gehfähigkeit geführt. 
Im Bereich der oberen Extremitäten sei sie nur leicht ataktisch und könne deswegen einen 
Computer bedienen. Ebenso bestehe zurzeit keine geistige Behinderung. Wegen der schweren 
motorischen Behinderung im Bereich der Beine sei sie nach Ansicht von Prof. Dr. B._____ als 
mittelschwer hilflos einzustufen. 
 
6.8 Im Arztbericht vom 11. August 2018 legte Prof. Dr. B.____ gegenüber dem behandeln-
den Arzt Dr. med. F.____, FMH Allgemeine Innere Medizin, dar, dass die Beschwerdeführerin 
einen normalen mentalen Status zeige, aber an einer schweren leicht spastischen, insbesonde-
re ataktischen Bewegungsstörung mit einer sehr starken Gangataxie leide. Sie sei deswegen 
auf fremde Hilfe angewiesen. Mit den Händen könne sie relativ gut selbstständig arbeiten. Die 
Physiotherapie solle unverändert fortgesetzt werden. 
 
7.1 In ihrer leistungsreduzierenden Verfügung vom 28. März 2018 stützte sich die Be-
schwerdegegnerin auf den Abklärungsbericht vom 17. November 2016. Sie ist der Ansicht, 
dass dieser alle rechtsprechungsgemäss erforderlichen Voraussetzungen erfülle und kam des-
halb zum Ergebnis, dass die Beschwerdeführerin nur noch Anspruch auf eine Hilflosenentschä-
digung leichten Grades habe. 
 
7.2 Streitig ist, ob sich der Gesundheitszustand und – damit einhergehend – der Grad der 
Hilflosigkeit der Versicherten seit Oktober 2013 tatsächlich in einer anspruchserheblichen Wei-
se verbessert hat. Zwischen den Parteien ist unbestritten, dass die Beschwerdeführerin in den 
Bereichen Körperpflege und Fortbewegung regelmässig und in erheblichem Masse auf Dritthilfe 
angewiesen ist. Hingegen ist insbesondere fraglich, ob die Versicherte in den anderen alltägli-

 
 
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chen Lebensverrichtungen (An-/Auskleiden, Aufstehen/Absitzen/Abliegen, Essen, Verrichten 
der Notdurft) auf Dritthilfe angewiesen ist. 
 
7.3 Den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Abklärungsberichten, die sich 
plausibel, begründet und detailliert zu den Tatbestandselementen äussern sowie in Überein-
stimmung mit den vor Ort erhobenen Angaben stehen und von einer qualifizierten Person, wel-
che Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der medizinisch gestellten Diag-
nose und der sich daraus ergebenden Beeinträchtigungen hat, abgefasst wurden, ist volle Be-
weiskraft zuzuerkennen, solange keine klar feststellbaren Fehleinschätzungen vorliegen. Sol-
che liegen vorliegend nicht vor. Der Bericht vom 17. November 2016 beruht auf einer von einer 
Fachperson vor Ort vorgenommenen Abklärung und führt die festgestellten Beeinträchtigungen 
detailliert aus. Die Abklärungsperson hatte genügende Kenntnis der medizinischen Diagnosen 
und der ärztlich festgestellten Einschränkungen. Die Familienmitglieder waren beim Abklä-
rungsgespräch anwesend. Ihnen war durchaus bewusst, dass durch die Verbesserung des Ge-
sundheitszustands die Hilflosenentschädigung entsprechend angepasst werden muss. Ebenso 
gibt der Austrittbericht vom 7. September 2015 zuverlässig Auskunft über den Gesundheitszu-
stand der Beschwerdeführerin. Er verweist auf die Physio- und Ergotherapieabschlussberichte 
vom 17. Juli 2015 resp. 19. Juli 2015. Daraus wird ersichtlich, dass sich die Auswirkungen ihres 
Gesundheitszustands auf die Hilfsbedürftigkeit positiv verändert haben, was auf das Erlernen 
von Kompensationsstrategien zurückzuführen ist. Es ist nicht zu beanstanden, dass die Be-
schwerdegegnerin in ihrem Entscheid auf den Abklärungsbericht vom 17. November 2016 und 
den Austrittsbericht vom 7. September 2015 resp. den Physio- und Ergotherapieaustrittsbericht 
abstellte. Gestützt darauf wird deutlich, dass die Beschwerdeführerin im Verfügungszeitpunkt 
nur in den Lebensverrichtungen Körperpflege und Fortbewegung regelmässig und in erhebli-
cher Weise auf Dritthilfe angewiesen war und ansonsten keiner besonders aufwendigen Pflege, 
lebenspraktischen Begleitung oder Überwachung bedurfte. Unter diesen Umständen waren nur 
noch die Voraussetzungen einer leichten Hilflosigkeit erfüllt. 
 
7.4.1 Daran ändert auch die Argumentation der Beschwerdeführerin nichts. Sie bringt zu-
nächst vor, dass ihre Hilflosigkeit als schwer einzustufen sei, da sich ihre gesundheitlichen Be-
schwerden nicht verändert hätten. Bei der Körperpflege bedürfe sie der Hilfe ihrer Familie. Sie 
könne beispielsweise nicht alleine in resp. aus der Wanne steigen. Auch bezüglich der Fortbe-
wegung macht sie geltend, dass sie sich trotz Gehstöcken nicht frei bewegen könne. Aufgrund 
ständiger Sturzgefahr müsse sie stets von einer Person begleitet werden. Da sie sich nicht frei 
bewegen könne, falle es ihr ausserdem schwer, sich sozial einzubinden. Sie besuche weiterhin 
viele Therapien, zu denen sie von ihrer Mutter begleitet werden müsse. Bezüglich der geltend 
gemachten Dritthilfe bei der Körperpflege als auch bei der Fortbewegung ist festzustellen, dass 
die Beschwerdegegnerin gestützt auf den Abklärungsbericht vom 17. November 2016 aner-
kennt, dass die Beschwerdeführerin in diesen beiden Lebensverrichtungen regelmässiger und 
erheblicher Dritthilfe bedarf. 
 
7.4.2 Weiter moniert die Beschwerdeführerin, dass sie morgens, teils auch am Abend, beim 
An- und Auskleiden Schwierigkeiten habe. Auch beim Aufstehen/Absitzen/Abliegen und beim 
Verrichten der Notdurft sei sie auf die Mithilfe ihrer Familie angewiesen. Beim An- und Ausklei-

 
 
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den habe die Beschwerdeführerin laut Abklärungsbericht eigene Strategien und Techniken er-
lernt, um diesen Aufgaben selbstständig nachgehen zu können. Einzig wenn sie müde sei, stei-
ge die Gefahr zu stürzen und die Mutter müsse ihr helfen. Die Beschwerdeführerin habe laut 
Abklärungsbericht ebenfalls gelernt, sich selbstständig zu setzen und aufzustehen. Nur teilwei-
se benötige sie die Hilfe ihrer Mutter. Zu Hause gehe sie inzwischen meist ohne Stöcke und 
könne auf den Rollstuhl verzichten. In der Regel komme sie selbstständig in und aus dem Bett. 
Mit der nötigen Konzentration könne sie auch die Beine selbst ins Bett heben und sich in die-
sem positionieren und zudecken. Ebenso beim Gang zur Toilette bedürfe die Beschwerdeführe-
rin lediglich unregelmässiger Unterstützung von ihrer Mutter. Der Abklärungsbericht vom 
17. November 2016 führt insgesamt klar aus, dass zwar gelegentlich Bedarf an Dritthilfe be-
steht. Es fehlt jedoch bei allen drei Lebensverrichtungen an der Voraussetzung der Regelmäs-
sigkeit. Damit kann auch dieser Argumentation der Beschwerdeführerin nicht gefolgt werden. 
 
7.4.3 Des Weiteren wird vorgebracht, dass es ihr ohne Dritthilfe nicht gelinge, selbstständig 
Essen vorzubereiten. Entsprechend dem KSIH gehören zur alltäglichen Lebensverrichtung Es-
sen die Kategorien Nahrung ans Bett bringen, Nahrung zerkleinern, Nahrung zum Mund führen, 
Nahrung pürieren und Sonderernährung (vgl. dazu Rz. 8010 und 8018 ff. des KSIH). Die Vorbe-
reitung des Essens ist keine anerkannte Unterkategorie der Lebensverrichtung Essen. Der Be-
schwerdeführerin kann deshalb auch in dieser Hinsicht nicht gefolgt werden. 
 
7.4.4 Schliesslich macht die Beschwerdeführerin geltend, dass die bei ihr diagnostizierte 
Leukodystrophie des Typ Van der Knaap sich dadurch auszeichne, dass sie sich mit den Jah-
ren verschlechtere und eine Besserung ausgeschlossen sei. Die Therapien würden lediglich 
dazu dienen, dass sich der Gesundheitszustand nicht verschlechtere. Die Beschwerdeführerin 
verweist dabei auf die Arztberichte von Prof. Dr. B.____ vom 5. April 2018 und 11. August 2018. 
Diese Arztberichte halten jedoch lediglich fest, dass die Beschwerdeführerin beim Duschen und 
bei der Fortbewegung wegen Instabilität unterstützt werden müsse. Beschrieben wird ein Sturz-
risiko, welches die Gefahr von irreversiblen Folgeschäden in sich berge. Detailliertere Ausfüh-
rungen enthalten die Berichte nicht. Sie machen damit bloss Angaben zu der bereits anerkann-
ten Beeinträchtigung bei der Köperpflege und der Fortbewegung. Es ist den Arztberichten nicht 
zu entnehmen, inwiefern die Beschwerdeführerin in den übrigen alltäglichen Lebensverrichtun-
gen beeinträchtigt sein soll, weshalb die Beweiskraft des Abklärungsberichts vom 
17. November 2016 durch sie nicht in Zweifel gezogen wird. 
 
7.5 Gestützt auf die vorstehenden Ausführungen steht fest, dass der Argumentation der 
Beschwerdeführerin nicht gefolgt werden kann. Sie macht insbesondere nicht geltend, dass der 
Abklärungsbericht vom 17. November 2016 nicht korrekt erstellt worden sei. Mangels klar fest-
stellbarer Fehleinschätzungen bestehen keine Zweifel an diesem. Da die Beschwerdeführerin 
einzig in den Lebensverrichtungen Körperpflege und Fortbewegung regelmässig und in erhebli-
cher Weise Dritthilfe bedarf, hat sie neu noch Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung leich-
ten Grades im Sinne von Art. 37 Abs. 3 lit. a IVV. Bei einer allfälligen Verschlechterung des Ge-
sundheitszustands steht es der Beschwerdeführerin offen, ein Revisionsgesuch bei der IV ein-
zureichen. 
 

 
 
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7.6 Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Reduktion des Anspruchs auf eine Hilflo-
senentschädigung schweren Grades auf jene leichten Grades nicht zu beanstanden ist. Die 
Auswirkungen des Gesundheitszustands haben sich insofern erheblich verändert, als dass die 
Beschwerdeführerin nur noch in zwei Lebensverrichtungen regelmässiger und erheblicher Dritt-
hilfe bedarf. Die gegen die Verfügung vom 28. März 2018 erhobene Beschwerde ist deshalb 
abzuweisen.  
 
8.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die 
Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 
kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streit-
wert im Rahmen von Fr. 200.– bis 1000.– festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen 
ein durchschnittlicher Verfahrensaufwand entstanden ist und bei denen eine Urteilsberatung 
ohne vorgängige Parteiverhandlung erfolgt, setzt das Gericht die Verfahrenskosten in Berück-
sichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens seit 1. Juli 2016 einheitlich auf Fr. 800.– fest. 
Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in 
angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist die Beschwerdeführerin unterliegende Par-
tei, weshalb die Verfahrenskosten ihr zu auferlegen sind. 
 
8.2 Die ausserordentlichen Kosten sind dem Prozessausgang entsprechend wettzuschla-
gen. 
  

 
 
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Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 800.– werden der Be-
schwerdeführerin auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss 
in der Höhe von Fr. 800.– verrechnet. 

 3. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen.