# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 24f56893-31ea-59cc-9833-c0af1749e124
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-01-29
**Language:** de
**Title:** Wiedererwägungsweise Aufhebung, da ursprüngliche Rentenzusprache zweifellos unrichtig (Abstellen auf Hausarzt trotz anderer fachärztlicher Beurteilung); Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2016.01405
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.01405.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.01405
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil
vom
29. Januar 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Barbara Laur
advokatur
rechtsanker
Ankerstrasse 24, Postfach 9822, 8036 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1969, meldete sich am 1
8.
März 2004 (
Urk.
10/4), am
2.
Mai
2007 (
Urk.
10/14) und am 3
0.
März
2011 (
Urk.
10/40) bei der Invaliden
ver
sicherung zum Leistungsbezug an.
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihm mit Ver
fügung vom 2
9.
Oktober
2012 eine halbe Rente ab Februar 2012 zu (
Urk.
10/78).
1.2
Nach Eingang des Revisionsfragebogens vom
3.
Juli 2014 (
Urk.
10/96)
holte die IV-Stelle Arztberichte ein (
Urk.
10/99, 10/101) und veranlasste ein
bidiszipli
näres
Gutachten, das am 1
7.
Juni 2016 erstattet wurde (
Urk.
10/131).
Mit Vorbescheid vom 2
1.
Juli 2016 stellte sie dem Versicherten in Aussicht, die 2012 zugesprochene Rente wiedererwägungsweise aufzuheben (
Urk.
10/134). Da
gegen erhob dieser am
6.
September 2016 Einwände (
Urk.
10/141).
Mit Verfügung vom 1
4.
November
2016 hob die IV-Stelle die 2012 zuge
sprochene Rente wiedererwägungsweise auf (
Urk.
10/144 =
Urk.
2).
2.
Der Versicherte erhob am 1
3.
Dezember 2016 Beschwerde gegen die Verfügung vom 1
4.
November 2016 (
Urk.
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und
es
seien ihm weiterhin die gesetzlichen Leistungen zu erbringen, insbesondere sei ihm weiterhin mindestens eine halbe Invalidenrente auszurichten (
Urk. 1
S. 2).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 3
1.
Januar 2017 (
Urk.
9) die Abweisung der Beschwerde.
Mit Gerichtsverfügung vom 1
0.
März 2017 wurden antragsgemäss (vgl.
Urk.
1
S.
2 unten) die unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsvertretung bewilligt (
Urk.
11
).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbe
-
zügers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
säch
lichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den
Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier
bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E.
3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
des
gerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai
2009 E.
1.2 und I 212/03 vom 28. August
2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Aus
wirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszu
stan
des auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurtei
lung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Einspracheent
-
scheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditäts
be
messung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9
C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 2.
1 mit Hinweisen).
1.2
Der Revisionsordnung gemäss
Art.
17 ATSG
(vorstehend E. 1.1)
geht der Grund
satz vor, dass die Verwaltung befugt ist, jederzeit von Amtes wegen auf eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller rich
ter
licher Beurteilung gebildet hat, zurückzukommen, wenn diese zweifellos unrich
tig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (BGE 110 V 176 E. 2a;
Art.
53
Abs.
2 ATSG). Unter diesen Voraussetzungen kann die Verwaltung eine Rentenverfügung auch dann abändern, wenn die Revisionsvoraussetzungen des
Art.
17
Abs.
1 ATSG nicht erfüllt sind. Nach der Rechtsprechung lässt sich eine allgemein gültige
betragliche
Grenze für die Voraussetzung der Erheblichkeit der Berichtigung nicht festlegen. Massgebend sind vielmehr die gesamten Um
stände des Einzelfalles. Bei periodischen Leistungen ist die Erheblichkeit der Berichtigung zu bejahen (BGE 119 V 475 E. 1c; Urteil des Bundesgerichts 9C_11/2008 vom 29. April 2008 E. 4.2 mit Hinweisen
)
.
1.3
Voraussetzung einer Wiedererwägung ist, dass kein vernünftiger Zweifel an der Unrichtigkeit der Verfügung besteht, also nur dieser einzige Schluss denkbar ist. Dieses Erfordernis ist in der Regel erfüllt, wenn eine
Leistungszusprache
auf
grund falscher Rechtsregeln erfolgt ist oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden. Die
Leistungszusprache
hat sich auch im Ergebnis als offensichtlich unrichtig zu erweisen. So muss etwa, damit eine zugesprochene Rente wegen einer unkorrekten Invaliditätsbemessung wiederer
wä
gungsweise aufgehoben werden kann, - nach damaliger Sach- und Rechts
lage - erstellt sein, dass eine korrekte Invaliditätsbemessung hinsichtlich des Leis
tungsanspruchs zu einem anderen Ergebnis geführt hätte (BGE 140 V 77 E.
3.1).
1.4
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vor
akten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (
Urk.
2) davon aus, gemäss dem eingeholten Gutachten habe sich der Gesundheitszustand nicht verändert, weshalb kein Revisionsgrund vorliege (S. 2 oben). Hingegen sei die 2012 erfolgte Rentenzusprache aus näher dargelegten Gründen zweifellos unrichtig gewesen (S. 2
f.
).
2.2
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (
Urk.
1), aus näher dargelegten Gründen sei die 2012 erfolgte Beurteilung, nicht aber jene im 2015 erstatteten Gutachten, überzeugend und nachvollziehbar (S. 5 f.). Die 2012 erfolgte Beurteilung der Arbeitsfähigkeit sei durchaus vertretbar und sicher nicht zweifellos unrichtig gewesen (S. 6 f.).
3.
3.1
Med. pract.
Y.___
attestierte mit Formular vom 2
2.
Februar 2011 eine
Arbeitsunfähigkeit von 100
%
ab
3.
Februar 2011 bis auf weiteres (
Urk.
10/39
/3).
3.2
Dr.
med.
Z.___
,
Oberarzt der Wirbelsäulensprechstunde der Univer
si
tätsklinik
A.___
,
nannte im Bericht vom 1
1.
März 2011 (
Urk.
10/39/1-2
) über die gleichentags erfolgte Untersuchung folgende Diagnosen (S. 1 Mitte):
-
Rezidiv-Diskushernie L5/S1 links bei Status nach mikroendoskopischer Dekompression
L5/S1 links
und Entfernung einer Diskushernie am 1
7.
Mai 2006
-
Status nach Schussverletzung Oberschenkel rechts mit offener
Femur
fraktur
und Gefässnervenverletzung 1995 im Irak und multiple Opera
tionen
-
Status nach Resektion des Knochensporns am Oberschenkel rechts medial und Darstellung des Gefässbündels 1999 im
B.___
Als Befund
wurde unter anderem ein d
eutlich schmerzbedingtes Hinken
be
rich
tet (S. 1 unten)
. Die Beinschmerzen seien gut mit der Rezid
iv-Diskus
hernie zu vereinbaren (S. 2 oben).
Im Bericht vom 2
6.
Mai 2011 (
Urk.
10/46/5-6
) an die Beschwerdegegnerin nannte
Dr.
Z.___
die schon erwähnten Diagnosen (
Ziff.
1.1
). A
ufgrund des chronischen Schmerzsyndroms bei Segmentdegeneration L5/S1 links sei die frühere Tätigkeit als Maurer nicht mehr möglich. Eine leichte bis mittelschwere Tätigkeit sollte aber möglich sein
(S
.
1 Mitte)
. Empfohlen sei eine erneute Dekom
pressionsoperation
(
Ziff.
1.5)
.
Im Bericht vom 2
7.
Mai 2011 (
Urk.
10/47/6-7
) führte
Dr.
Z.___
unter anderem aus, eine - von ihm empfohlene - weitere Operation komme für den Patienten nicht in Betracht, so dass nur die
Fort
setzung der Schmerz- und Physio
therapie bleibe.
Der
Patient berichte
jetzt
, er habe bis Sommer 2010 als Pizza-Kurier zu
zirka
30
%
gearbeitet (
S. 2 oben
).
3.3
Med. pract.
Y.___
führte am
9.
Juni 2011 aus, der Gesundheitszustand sei gleichbleibend
, der Beschwerdeführer klage weiterhin über starke, persistierende Schmer
zen. Er sei für leichte Arbeiten ohne Heben und Tragen von schweren Lasten zu 30 bis 40
%
arbeitsfähig (
Urk.
10/47/
5).
3.4
Dr. med.
C.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumato
logie des Bewegungsapparates, Regionaler
Ärztlicher Dienst (RAD),
nannte in seiner Beurteilung vom 2
4.
Juni 2011 (
Urk.
10/58 S. 3 f.) als aktuelle
Diagnosen mit Auswirkung auf
Arbeitsfähigkeit eine
Rezidiv-Diskushernie
links
mit Seg
mentdegen
e
ration
bei Zustand
nach mikroendoskopischer Dekompression
L5/S1
und Entfernung einer Diskushernie am 1
7.
Mai 2006
(S. 4 oben)
.
Betreffend Arbeitsunfähigkeit gebe es seitens der Ärzte der Universitätsklinik
A.___
keine Aussage, vom Hausarzt med. pract.
Y.___
werde eine Arbeits
fähigkeit von 30-40
%
ohne Heben und Tragen von schweren Lasten angegeben (S. 4).
Ab
9.
Juni 20
11
, dem
Datum des Attests von
med. pract.
Y.___
,
sei
(
wieder
)
von einer
Arbeitsfähigkeit
von 40
%
für die bisherige Tätigkeit als Pizzakurier und
andere angepasste Tätigkeiten
auszugehen
.
Die bisherige beziehungsweise zuletzt
ausgeübte Tätigkeit entspreche unter Berücksichtigung des
Anforderungsprofil
s einer anpassten Tätigkeit, nämlich
körperlich leichte, wechselbelastende Arbeit ohne Heben und Tragen von Lasten über 10 kg, ohne häufig
es Bücken oder Rumpfdrehungen (S. 4 Mitte).
3.5
Dr.
Z.___
berichtete am 2
2.
September 2011 über eine Verlaufskontrolle mit MRI (
Urk.
10/54).
Am 1
1.
November 2011 berichtete
Dr.
Z.___
erneut (
Urk.
10/55) und führte aus, der
Patient berichte,
er
habe mit Physiotherapie Fortschritte gemacht,
er
könne
besser gehen
und
seine
Haltung sei
auch
besser, Ausstrahlung
en
ins linke Bein
habe er auch weniger (S. 1 unten)
.
Er sei mit dem
Patient
en so verblieben, dass er die
Physio
therapie
fortsetzen
werde, eine Operation sei
im Moment nicht nötig
(S. 2 oben)
.
3.6
Gemäss Feststellungsblatt vom
7.
März 2012 (
Urk.
10/58) ermittelte
die Be
schwer
degegnerin
in der Folge
- ausgehend von den Feststellungen des RAD (vgl. S. 4 unten) - einen Invaliditätsgrad von 51
%
, indem sie das Invalidenein
kommen gestützt auf Tabellenlöhne, entsprechend einer Arbeitsfähigkeit von 40
%
und unter Vornahme eines Abzugs (für Teilzeit) von 5
%
,
ermittelte (
Urk.
10/57).
Dementsprechend erfolgte mit Verfügung vom 2
9.
Oktober 2012 die Zusprache einer halben Rente ab Februar 2012 (
Urk.
10/78).
4.
4.1
Am 1
5.
Juni 2014 wurde über eine gleichentags erfolgte Notfallkonsultation in der Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie des
B.___
berichtet (
Urk.
10/99/7-9), welche der Beschwerdeführer aufgesucht hatte, weil die (20-jährige) Tochter die Familie verlassen hatte (S. 3 oben).
Als Diag
nose wurde eine Anpassungsstörung mit Angst, Depression und Anspannung (ICD-10 F43.23) genannt (S. 1 Mitte).
4.2
Dr.
med.
E.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, führte in seinem Bericht vom 2
4.
Juli 2014 (
Urk.
10/99/1-5
) aus, er behandle den Be
schwer
deführer seit dem
7.
September 2013 (
Ziff.
1.2), und nannte keine Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit sowie als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine anhaltende Schmerzstörung und
eine reaktive Depression (
Ziff.
1.1). Die Arbeitsunfähigkeit solle durch den Ver
trauensarzt der Beschwerdegegnerin festgelegt werden (
Ziff.
1.6).
4.3
Med. pract.
Y.___
(vorstehend E. 3.1) führte mit Schreiben vom 1
2.
August 2014 (
Urk.
10/101) aus, der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers habe sich seit Juni 2011 nicht verändert. Am 2
7.
Juli 2014 sei er wegen einer akuten Chole
zystitis operiert worden (vgl.
Urk.
10/102), der Verlauf sei gut und komplika
tions
los gewesen.
4.4
Am 2
5.
Mai 2016 erstattete
Dr.
med.
F.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, sein Fachgutachten
(
Urk.
10/131/50-105), dies gestützt auf die ihm überlassenen Akten (S. 4 f., S. 8),
die Angaben des Beschwerdeführers (S. 9 f.) und die von ihm am 2
5.
Mai 2016 (S. 6 oben) erhobenen Befunde (S. 11 ff.).
Er nannte folgende Dia
gnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 42
Ziff.
1):
-
chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom mit generalisierter
Bewegungseinschränkung bei betonter Osteochondrose im Segment L5/S1
ohne Radikulopathie
-
in Fehlstellung ausgeheilte II.-
gradig
offene Fraktur des rechten Femur
aufgrund einer
Projektilverletzung
sowie Läsion des begleitenden Gefäss
- und Nervenbündels
Die Konsistenz betreffend führte der Gutachter unter anderem aus, das Akti
vi
tätsniveau des Probanden im Alltagsleben sei nicht so erheblich eingeschränkt wie seine subjektiv beklagten Beschwerden es erwarten liessen. Im Rahmen der Untersuchung hätten sich mehrfach Inkonsistenzen gezeigt (S. 49
Ziff.
5), so der - näher erläuterte -
Waddell’sche
Stauchungstest (S. 49 f.
Ziff.
1), eine beim Ein
satz eines normalen
Laserpointers
aufgetretene Aggravation (S. 50
Ziff.
2), und die rund 5 Jahre zurückliegende letzte Konsultation eines Facharztes (S. 50
Ziff.
3). Insgesamt könne sich der Berichterstatter des Eindrucks einer bewusst
seinsnahen Beschwerdeakzentuierung seitens des Versicherten nicht erwehren (S. 50 unten).
Zur Arbeitsfähigkeit führte der Gutachter aus, gemäss den erhobenen Befunden sei der Beschwerdeführer in der biomechanischen Funktion seiner Lenden
wir
bel
säule sowie in Bezug auf die unteren Extremitäten in der biomechanischen Funktion seines rechten Beines eingeschränkt mit einer hieraus unweigerlich resultierenden Einschränkung der Steh- und Gehfähigkeit (S. 51 oben). Die fest
gestellten wesentlichen Gesundheitsstörungen auf orthopädisch-chirurgischem
Fachgebiet ergäben nachfolgende Leistungseinschränkungen in qualitativer Hin
sicht: Für eine überwiegend mittelschwere körperliche Arbeit in Zwangshal
tungen sei der Beschwerdeführer nicht mehr arbeitsfähig (S. 51 Mitte). Des Weiteren best
ünde
n Einschränkungen für
(S. 51 f.)
:
-
Arbeiten mit Heben und Tragen von Lasten körperfern über 5 kg ohne technische Hilfsmittel
-
Arbeiten mit Heben und Tragen von Lasten körpernah über 10 kg ohne technische Hilfsmittel
-
repetitive stereotype Bewegungsabläufe
-
Tätigkeiten mit repetitivem Bücken, Kauern und Hocken
-
mehr als gelegentliches Arbeiten in Zwangshaltungen
-
Gehen auf unebenem Gelände
-
Besteigen von Leitern, Gerüsten und schrägen Ebenen
-
mehr als gelegentliches Treppensteigen
-
Tätigkeiten mit vermehrter Vibrationsbelastung
-
Tätigkeiten mit Pressen oder Stemmen, welche zu einer intraspinalen Druckerhöhung führen
-
Tätigkeiten im Freien ohne Schutz vor Kälte, Zugluft, Nässe sowie Tätigkeiten auf regen- und eisglattem Untergrund
-
mehr als gelegentliches Heben von Lasten über die Horizontale (Hyperextension der Lendenwirbelsäule)
Weiter führte der Gutachter aus, er sehe den Beschwerdeführer unter Wahrung der eben genannten qualitativen Schonkriterien in einer leidensadaptierten, wechselnd belastenden, optimal angepassten Tätigkeit
als zu 100
%
arbeitsfähig (S. 52 Mitte).
Zur Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit führte er aus, gemäss dem vorliegenden Dossier habe der Beschwerdeführer zuletzt als Pizzakurier gear
beitet. In dieser als adaptiert einzustufenden überwiegend sitzenden Tätigkeit mit gelegentlich intermittierend wechselnd belastender gehender und stehender Körperposition sei er unter Verweis auf das aufgeführte positive und negative Leistungsbild seit seiner Anmeldung zum Bezug von Leistungen, datierend auf den 3
0.
März 2011, uneingeschränkt arbeitsfähig (S. 52
unten
Ziff.
1).
Unter retrospektiver Betrachtung des vorliegenden Dossiers sowie insbesondere
nach Analyse der vorliegenden Bildgebung sowie der aktuellen klinischen Unt
er
suchung sei der Beschwerdeführer in einer adaptierten Tätigkeit entsprechend dem genannten positiven und
negativen Leistungsprofil seit seiner drittmaligen Antragstel
l
ung zum Bezug von Leistungen, datierend auf den 3
0.
März
2011, aus rein orthopädisch-versicherungsmedizinischer
Sicht quantitativ zu 100
%
arbeitsfähig
(S. 53 oben
Ziff.
2)
.
Aus orthopädisch-versicherungsmedizinischer Sicht liege beim Beschwerde
füh
rer ein im
Wesentlichen
unveränderter Gesundheitszustand vor, dessen Auswir
kungen auf die Arbeitsfähigkeit anders beurteilt würden. Die Rentenzusprache sei gestützt auf den hausärztlichen Bericht vom
9.
Juni 2011 erfolgt, in welchem eine Arbeitsfähigkeit von 30-40
%
für leichte Tätigkeiten attestiert worden sei. Der Oberarzt der Universitätsklinik
A.___
habe jedoch bereits im Mai 2011 den Beschwerdeführer in einer leidensadaptierten, körperlich leichten, wechselbelastenden Tätigkeiten als quantitativ uneingeschränkt arbeitsfähig gesehen (S. 54
Ziff.
1).
Weiter führte der Gutachter aus, er gehe mit der von
Dr.
Z.___
am 2
6.
Mai 2011 abgegebenen Einschätzung (vgl. vorstehend E. 3.2) uneingeschränkt einig. Aus orthopädisch-chirurgischer Sicht lägen keine objektivierbaren massgeb
lichen Befunde vor, welche den Beschwerdeführer daran hinderten, sowohl die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Pizzakurier als auch eine allfällig adaptierte Tätigkeit zeitlich unlimitiert auszuüben (S. 55 oben).
4.5
Am 2
6.
Mai 2016 erstattete Prof.
Dr.
med.
G.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie sowie für Neurologie, sein Fachgutachten (
Urk.
10/131/5-49
). Er stützte sich auf die ihm überlassenen Akten (S. 5 ff.), die
Angaben des Beschwerdeführers (S. 28 ff.) und die von ihm am 2
5.
Mai
2016 (S.
1
unten) erhobenen Befunde (S. 36 ff.).
Er führte keine psychiatrischen Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeits
fähig
keit auf (S. 43
Ziff.
1) und nannte als psychiatrische Diagnosen ohne Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 43
Ziff.
2) einen chronischen Schmerz, eine
n
Status nach Anpassungsstörung mit Angst, Depression und Anspannung (F43.23
) aus dem Sommer 2014 sowie psychosoziale Probleme mit / bei Prob
lemen in der Beziehung zum Ehepartner (Z63.0) und Familienzerrüttung durch Trennung (Z63.5).
Zur Arbeitsfähigkeit führte er aus, es bestehe seit der letzten Rentenrevision ein unveränderter Gesundheitszustand. Eine psychiatrische Störung mit
handicapie
renden
Auswirkungen auf die mittel- und langfristige Arbeitsfähigkeit habe nicht vorgelegen und liege nicht vor. Im Rahmen der Anpassungsstörung könne es zu einer vorübergehenden Arbeitsunfähigkeit gekommen sein (S. 43 lit. F).
4.6
In der bidisziplinären Zusammenfassung vom 1
7.
Juni 2016 (
Urk.
10/131/1-4) nannten Prof.
G.___
und
Dr.
F.___
folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 2 oben):
-
chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom mit generalisierter
Bewegungseinschränkung bei betonter Osteochondrose im Segment L5/S1
ohne Radikulopathie
-
in Fehlstellung ausgeheilte II.-
gradig
offene Fraktur des rechten Femur
aufgrund einer
Projektilverletzung
sowie Läsion des begleitenden Gefäss
- und Nervenbündels
Sodann nannten sie als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S.
2 unten)
einen chronischen Schmerz, einen Status nach Anpassungsstörung mit Angst, Depression und Anspannung (F43.23) aus dem Sommer 2014 sowie psychosoziale Probleme mit / bei Problemen in der Beziehung zum Ehepartner (Z63.0) und Familienzerrüttung durch Trennung (Z63.5).
Zur Arbeitsfähigkeit nahmen sie Bezug auf das orthopädische Leistungsbild und attestierten in der als adaptiert einzustufenden überwiegend sitzenden Tätigkeit als Pizzakurier mit gelegentlich intermittierend wechselnd belastender gehender und stehender Körperposition eine
seit
dem 3
0.
März 2011 bestehende
unein
ge
-
schränkte
Arbeitsfähigkeit (S. 4 oben).
5.
5.1
Die Zusprache einer halben Rente im Jahr 2012 stützte sich auf die Aus
füh
rungen des RAD-Arztes
Dr.
C.___
, der davon ausging, seitens der Ärzte der
A.___
gebe es keine Aussage zur Arbeitsfähigkeit (vor
stehend E. 3.4).
Diese Annahme war unzutreffend.
Dr.
Z.___
von der
A.___
nannte im Mai 2011 als relevante Diagnose eine Rezidiv-Diskushernie L5/S1 und erachtete die frühere Tätigkeit des Beschwerdeführers als Maurer als nicht mehr möglich; eine leichte bis mittelschwere Tätigkeit sollte aber möglich sein (vorstehend E. 3.2). Dies ist entgegen der Annahme von
Dr.
C.___
sehr wohl eine Aussage zur Arbeitsfähigkeit, auch wenn sie sehr knapp gehalten war.
Ihr lässt sich eine
qualitative
Limitierung entnehmen, nämlich eine Beschränkung auf leichte bis höchstens mittelschwere Tätigkeiten
. Eine zusätzliche
quanti
tative Limitierung
im Sinne einer lediglich teilweisen Arbeitsfähigkeit für qualitativ angepasste Tätigkeiten nannte
Dr.
H.___
nicht. Im Ergebnis attestierte er somit eine volle Arbeitsfähigkeit für leichte bis mittelschwere Tätigkeiten
.
5
.2
Vor diesem Hintergrund erweist sich das Abstellen der Beschwerdegegnerin auf die nicht näher begründete Festlegung einer Arbeitsfähigkeit von lediglich 30-
40
%
seitens des behandelnden Arztes (vorstehend E.
3.
3)
als zweifellos unrichtig
.
Die Beschwerdegegnerin
hätte entweder der Invaliditätsbemessung die fachärzt
lich attestierte volle Arbeitsfähigkeit für leichte bis mittelschwere Tätigkeiten
zugrunde legen müssen, oder - hätte
sie (auch) diese als zu wenig einl
ässlich begründet erachtet
- zusätzliche Abklärungen tätigen müssen.
Als fehlerhaft erweist sich die
Leistungszusprache
auch insofern, als
- im März 2012 - auf die im Juni 2011 erstattete RAD-Beurteilung abgestellt wurde, ohne dass die zwischenzeitlich von
Dr.
Z.___
im September und November 2011 eingegangenen Berichte dem RAD unterbreitet und in die Beurteilung einbe
zogen wurden, obwohl sie auf eine mögliche Zustandsverbesserung hindeuteten, indem eine bisher empfohlene Operation der Diskushernie nicht mehr als nötig erachtet wurde (vorstehend E. 3.5).
5.3
Zusammenfassend steht fest, dass die 2012 erfolgte
Leistungszusprache
zweifel
los unrichtig gewesen ist. Damit erweist sich die wiedererwägungsweise Auf
hebung der betreffenden Verfügung als rechtens.
5.4
Gemäss dem 2016 erstatteten Gutachten leidet der Beschwerdeführer an einem
chronischen lumbospondylogenen Syndrom, das sich limitierend auf die Arbeits
fähigkeit auswirkt
.
Jedoch sind ihm
überwiegend sitzende Tätigkeit
en m
it gele
gentlich intermittierend wechselnd belastender gehender und stehender Körper
-
position
uneingeschränkt möglich
. Die von ihm früher ausgeübte Tätigkeit wurd
e und wird diesem Belastungsprofil gerecht
(vorstehend E. 4.6).
Damit steht - zumal das Gutachten die praxisgemässen Anforderungen (vor
stehend E. 1.4) erfüllt - fest, dass die gesundheitliche Einschränkung die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in seiner früheren Tätigkeit nicht beein
trächtigt.
Angesichts dieser vollen Arbeitsfähigkeit besteht kein Rentenanspruch, so dass sich die angefochtene Verfügung auch in dieser Hinsicht als rechtens erweist.
Sie ist mithin zu bestätigen, was zur Abweisung der dagegen erhobenen Beschwerde führt.
6.
6.1
Die Verfahrenskosten gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sind ermessensweise auf
Fr.
600.-- festzusetzen, ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen und infolge bewilligter unentgeltlicher Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen,
dies unter Hinweis auf
§
16
Abs.
4 des Gesetzes über das Sozialversiche
rungs
gericht (GSVGer).
6.2
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin hat die Möglichkeit, eine Honorarnote einzureichen (vgl.
Urk.
11 S. 2
Ziff.
4)
,
nicht genutzt. Sie ist deshalb
ermes
sens
weise
beim praxisgemässen Stundenansatz von
Fr.
220.-- (zuzüglich Mehrwert
steuer) mit
Fr.
2‘000.--
(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) aus der Gerichts
kasse zu entschädigen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
3.
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Barbara Laur, Zürich,
wird mit
Fr.
2'000
.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) aus der Gerichtskasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Barbara Laur
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher