# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 073df424-c3a5-5db8-82f0-c80b79138572
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** RT250106-O1
**Docket/Reference:** RT250106-O1
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/RT250106-O1.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer 

Geschäfts-Nr.: RT250106-O/U

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. Ch. von Moos und Ersatzoberrichter lic. iur. T. Engler 

sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. M. Reuss Valentini

Beschluss vom 4. September 2025

in Sachen

A_____ AG, 

Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____

gegen

Bank B._____, 

Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin

vertreten durch Rechtsanwältin MLaw Y._____

betreffend Rechtsöffnung

Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen 

Verfahren am Bezirksgericht Dielsdorf vom 8. August 2024 (EB230424-D)

Rückweisung: Urteil des Bundesgerichts vom 26. Mai 2025 (vormaliges 

Verfahren: RT240121-O)

Erwägungen:

1.

Die  Gesuchstellerin  und  Beschwerdegegnerin  (fortan  Gesuchstellerin)  er-

suchte in der Betreibung auf Grundpfandverwertung, Zahlungsbefehl vom 17. Ok-

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tober  2023  (Urk. 3),  mit  Eingabe  vom  13. November  2023  und  ergänzender  Ein-

gabe vom 12. Dezember 2023 bei der Vorinstanz um provisorische Rechtsöffnung 

für die Beträge von Fr. 4'400'000.– (Registerschuldbrief im 1. Rang), Fr. 100'000.– 

(Registerschuldbrief  im  2. Rang)  und  Fr. 36'193.–  (ausstehender  Hypothekarzins 

vom 1. April bis zum 1. Oktober 2023) je nebst Zins (Urk. 1 S. 2 und Urk. 7 S. 2). 

Der weitere Prozessverlauf kann dem angefochtenen Entscheid entnommen wer-

den (vgl. Urk. 23/24 S. 2 f.). Mit Urteil vom 8. August 2024 erteilte die Vorinstanz 

der  Gesuchstellerin  antragsgemäss  provisorische  Rechtsöffnung  (Urk. 23/24 

S. 17). Die dagegen gerichtete Beschwerde der Gesuchsgegnerin und Beschwer-

deführerin (fortan Gesuchsgegnerin) wies die Kammer mit Urteil vom 17. Oktober 

2024 ab (Urk. 23/28 S. 22). 

2. Mit Urteil vom 26. Mai 2025 hiess das Bundesgericht die von der Gesuchs-

gegnerin  dagegen  erhobene  Beschwerde  gut,  hob  das  Urteil  der  Kammer  vom 

17. Oktober 2024 auf und wies das Gesuch der Gesuchstellerin um provisorische 

Rechtsöffnung  vom  13. November  2023  mit  ergänzendem  Rechtsbegehren  vom 

12. Dezember 2023 vollständig ab. Die bundesgerichtlichen Verfahrenskosten von 

Fr. 23'000.– wurden der Gesuchstellerin auferlegt und diese wurde verpflichtet, der 

Gesuchsgegnerin für das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientschädigung 

von Fr. 25'000.– zu bezahlen (Urk. 32 S. 12). Gemäss Dispositivziffer 4 des bun-

desgerichtlichen Urteils wurde die Sache alsdann zu neuer Entscheidung über die 

Kosten- und Entschädigungsfolgen des kantonalen Verfahrens an das hiesige Ge-

richt zurückgewiesen (Urk. 32 S. 12).

3.

Nachfolgend ist daher über die Gerichtskosten und die Regelung der Partei-

entschädigungen im erst- und zweitinstanzlichen (kantonalen) Verfahren nach Ob-

siegen  und  Unterliegen  aufgrund  des  Ausgangs  des  bundesgerichtlichen  Be-

schwerdeverfahrens neu zu befinden (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Nachdem das Begeh-

ren der Gesuchstellerin um Bewilligung der provisorischen Rechtsöffnung höchst-

richterlich (reformatorisch) abgewiesen wurde (Urk. 32 S. 12, Dispositivziffer 1), un-

terliegt diese vollumfänglich. 

3.1. Die  Kosten  des  erstinstanzlichen  Verfahrens  von  Fr. 2'000.–  (Urk. 23/24 

S. 16) sind zu bestätigen und vollständig der unterliegenden Gesuchstellerin auf-

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zuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Sodann ist sie zu verpflichten, der nunmehr ob-

siegenden Gesuchsgegnerin eine angemessene volle Parteientschädigung für das 

erstinstanzliche Verfahren zu bezahlen. Diese ist, insbesondere mit Blick auf das 

offensichtliche Missverhältnis zwischen Streitwert (Fr. 4'500'000.–) und notwendi-

gem Zeitaufwand (Gesuchsantwort 11 Seiten [Urk. 12] und Stellungnahme 6 Seiten 

[Urk. 19]), auf Fr. 3'600.– festzulegen (vgl. § 4 Abs. 1 i.V.m. § 4 Abs. 2, § 9 und § 2 

Abs. 2 AnwGebV). Einen Mehrwertsteuerzuschlag hat die anwaltlich vertretene Ge-

suchsgegnerin  im  erstinstanzlichen  Verfahren  nicht  verlangt  (Urk. 12  S. 2  und 

Urk. 19), weshalb auch kein solcher zuzusprechen ist (vgl. ZR 104 [2005] Nr. 76). 

3.2. Auch  die  Kosten  des  Beschwerdeverfahrens  in  der  Höhe  von  Fr. 6'000.– 

(Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG; vgl. auch Urk. 23/28 S. 21) sind nun-

mehr  gänzlich  der  unterliegenden  Gesuchstellerin  aufzuerlegen  (Art. 106  Abs. 1 

ZPO). Sie sind aus dem von der Gesuchsgegnerin geleisteten Kostenvorschuss im 

Betrag  von  Fr. 6'000.–  (Urk. 23/26-27)  zu  beziehen,  unter  Erstattungspflicht  der 

(kostenpflichtigen)  Gesuchstellerin  (aArt. 111  Abs. 2  ZPO  in  der  bis  zum  31. De-

zember  2024  geltenden  Fassung;  vgl.  Art. 405  Abs. 1  ZPO  und  Art. 407f  ZPO  e 

contrario). Ferner ist die Gesuchstellerin zu verpflichten, der anwaltlich vertretenen 

Gesuchsgegnerin für das Beschwerdeverfahren eine angemessene volle Parteien-

tschädigung von Fr. 2'000.– zu bezahlen (vgl. § 13 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 4 Abs. 1 

und 2 sowie § 2 Abs. 2 und § 9 AnwGebV). Einen Mehrwertsteuerzuschlag hat die 

anwaltlich  vertretene  Gesuchsgegnerin  auch  im  Beschwerdeverfahren  nicht  ver-

langt (vgl. Urk. 23/23 S. 2). Ein solcher ist daher nicht zuzusprechen. 

4.

Für das vorliegende Verfahren sind keine Kosten zu erheben (Art. 107 Abs. 2 

ZPO). Eine Entschädigungspflicht des Staates zugunsten der "obsiegenden" Partei 

besteht in solchen Fällen nicht (Urwyler/Grütter, DIKE-Komm-ZPO, Art. 107 N 13). 

Es wird beschlossen:

1.

2.

Die erstinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'000.– festgesetzt. 

Die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens werden der Gesuchstellerin 

auferlegt. 

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3.

Die Gesuchstellerin wird verpflichtet, der Gesuchsgegnerin für das erstin-

stanzliche Verfahren eine Parteientschädigung von Fr. 3'600.– zu bezahlen. 

4.

Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren wird 

auf Fr. 6'000.– festgelegt. 

5.

Die Kosten für das Beschwerdeverfahren werden der Gesuchstellerin aufer-

legt. Sie werden aus dem von der Gesuchsgegnerin bezahlten Kostenvor-

schuss für das Beschwerdeverfahren von Fr. 6'000.– bezogen. Die Gesuch-

stellerin wird verpflichtet, der Gesuchsgegnerin den geleisteten Vorschuss 

von Fr. 6'000.– zu ersetzen.

6.

Die Gesuchstellerin wird verpflichtet, der Gesuchsgegnerin für das Be-

schwerdeverfahren eine Parteientschädigung von Fr. 2'000.– zu bezahlen. 

7.

8.

Für das vorliegende Verfahren werden keine Kosten erhoben. 

Für das vorliegende Verfahren werden keine Entschädigungen zugespro-

chen. 

9.

Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen 

Empfangsschein, und an das Betreibungsamt Dielsdorf - Nord mit A-Post 

unter Beilage einer Kopie von Urk. 32 zur Kenntnisnahme.

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück.

10. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Streitigkeit. Der Streitwert in der Hauptsache beträgt Fr. 4'500'000.–. Die 
Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

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Zürich, 4. September 2025

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer

Die Gerichtsschreiberin:

lic. iur. M. Reuss Valentini

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