# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5baa09b2-9d89-5747-9f9d-33942eb5ed03
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-12-21
**Language:** de
**Title:** Rente; allgemeine Methode des Einkommensvergleichs, Valideneinkommen anhand der konkreten und aktuellen Angaben des ehemaligen Arbeitgebers, IV-Rundschreiben Nr. 328 betreffend leidensbedingtem Abzug bei Teilzeitarbeit.
**Docket/Reference:** IV.2015.01057
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.01057.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.01057
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiber Schetty
Urteil
vom
21. Dezember 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Petra
Oehmke
OZB Rechtsanwälte
Bahnhofplatz 9, Postfach 976, 8910 Affoltern am Albis
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Der im Jahre 1966 geborene
X.___
besuchte in der
Y.___
die Grund
schule und reiste 1988 in die Schweiz ein. Zuletzt war er seit dem
1.
Januar 2007
als
Stanzer
bei der
Z.___
AG angestellt
,
als
er sich am 1
6.
August 2007 an einer Stanzmaschine an der rechten Hand verletzte. In diesem Zusammen
hang
meldete er sich am 1
3.
Januar 2008 bei der Sozialversicherungsanstalt des Kan
tons
A.___
zum Leistungsbezug an (
Urk.
15/1).
Mit Verfügung vom 2
9.
Dezember 2009 und Wirkung ab
1.
Dezember 2008 sprach die SUVA dem Versicherten eine 30%ige Invalidenrente der Unfallversicherung zu und bemass
den Integritätsschaden mit 7.5
%
(
Urk.
1 S. 4).
Mit Verfügung vom
1
2.
April 2013
sprach die
nunmehr zuständige
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich,
IV-Stelle,
dem Versicherten für die Zeit vom
1.
August 2008 bis zum 2
8.
Febru
ar
200
9 eine ganze Rente zu (
Urk.
15/69 S. 9 ff
.
).
Dagegen erhob die Vertreterin des Versicherten am
8.
Mai 2013 Beschwerde (
Urk.
15/69 S. 3
ff.
).
Nachdem die IV-Stelle die angefochtene Verfügung wiedererwägungsweise auf
ge
hob
en
und wei
te
re Abklärungen in Aussicht
ge
stellt
hatte
(
Urk.
15/70 f.)
,
wurde
das Verfahren mit Verfügung vom
5.
Juli
2013 als gegenstandlos geworden abge
schrieben (
Urk.
15/73).
In der Folge leitete die IV-Stelle die
polydiszipli
näre
Abklärung des Ver
si
cher
ten in die Wege (
B.___
-Gutachten vom 2
7.
Mai 2015,
Urk.
15/103).
Mit Vor
bescheid
vom 1
9.
Juni 2015 stellte
sie
dem Versi
cherten für die Zeit vom
1.
August 2008 bis zum 2
8.
Februar 2009 die
Zuspra
che
einer ganzen Rente in Aussicht (
Urk.
15/109)
.
Mit Verfügung vom 1
6.
September 2015 bestätigte die IV-Stelle diesen Rentenanspruch und sprach dem Versicherte
n
darüber hinaus ab
1.
Mai 2015 eine halbe Rente zu (
Urk.
15/134 =
Urk.
2).
2.
Dagegen erhob die Vertreterin des Versicherten am 1
2.
Oktober 2015 Be
schwer
de und beantragte, es
sei
dem Beschwerdeführer ab
1.
Februar 2015 eine
Drei
viertelsrente
zuzusprechen. Weiter sei die Beschwerdegegnerin anzuweisen, die
Ren
tenberechnung
nicht nach der Rentenskala 32, sondern nach der
Ren
ten
skala
42 vorzunehmen, und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, die auf dem „Wartekonto“ zurückbehaltenen
Rentenbetreffnisse
auszuzahlen. Zu
dem sei dem Beschwerdeführer für das vorliegende Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und ihm in der Person der Unterzeichnenden eine unentgeltliche Rechtsvertreterin beizugeben; alles unter Kosten- und
Entschädi
gungsfolgen
zu Lasten der Beschwerdegegnerin (
Urk.
1 S. 2).
Mit Schreiben vom 3
0.
Oktober 2015 teilte die Vertreterin des Beschwerdefüh
rers
mit, dass die Schweizerische Ausgleichskasse die Auszahlung der auf dem
Warte
geldkonto
deponierten
Rentenbetreffnisse
veranlasst habe, so dass der dies
be
züg
liche Antrag in der Beschwerde vom 1
2.
Oktober 2015 gegenstandlos werde (
Urk.
7 f.).
Mit Beschwerdeantwort vom 2
3.
November 2015 hielt die Beschwerdegegnerin am
Invaliditätsgrad von 58
%
ab Februar 2015
fest und beantragte hinsichtlich der
Rentenbe
rechnung
im Sinne einer teilweisen Gutheissung der Beschwerde
die
Rückwei
sung
der Sache zur Neuberechnung der Rente (
Urk.
14; Vernehm
lassung
der Schweizerischen Ausgleichskasse
vom 17. November 2015
,
Urk.
16),
was dem Beschwerdeführer mit
Verfügung vom 2
4.
November 2015 zur Kennt
nis
gebracht wurde (
Urk.
18).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts;
ATSG). Sie kann Folge von
Ge
burts
gebrechen
, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über
die Invalidenversicherung;
IVG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächti
gung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach
zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teil
weise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den aus
ge
glichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorlie
gens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heit
li
chen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem
nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG)
.
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie kör
perliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen
Ge
sundheitsschadens
und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son
bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu ver
werten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objek
tiv be
stimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung
einer Er
werbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen
Beein
trächtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur so
weit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden
kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Per
s
on sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.2
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit
bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
),
in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie
nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensver
gleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypo
thetischen
Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und ei
nander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der
Invaliditäts
grad
bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des
Einkommensver
gleichs
; BGE
130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.4
Die rückwirkend ergangene Verfügung über eine befristete oder im Sinne einer
Reduktion abgestufte Invalidenrente umfasst einerseits die Zusprechung der Leis
tung und andererseits deren Aufhebung oder Herabsetzung. Letztere setzt vor
aus, dass Revisionsgründe (BGE 133 V 263 E.
6.1 mit Hinweisen) vorliegen, wo
bei
der Zeitpunkt der Aufhebung oder Herabsetzung nach Massgabe des analog anwendbaren (AHI 1998 S.
121 E. 1b mit Hinweisen)
Art.
88a
der Ver
ordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
festzusetzen ist (vgl. BGE 121 V 264
E.
6b/
dd
mit Hinweis). Ob eine für den Rentenanspruch erhebliche Ände
rung des
Invaliditätsgrades eingetreten und damit der für die Befristung oder Abstu
fung erforderliche Revisionsgrund gegeben ist, beurteilt sich durch Ver
gleich des Sachverhalts im Zeitpunkt der Rentenzusprechung oder des
Renten
beginns
mit demjenigen zur Zeit der Aufhebung beziehungsweise Herabsetzung der Rente
(BGE 125 V 413 E.
2d am Ende, 369 E. 2, 113 V 273 E.
1a, 109 V 262 E. 4a, je mit
Hinweisen; vgl. BGE 130 V 343 E. 3.5). Spricht die Verwaltung der versi
cher
ten Person eine befristete Rente zu und wird beschwerdeweise einzig die Befris
tung der Leistungen angefochten, hat dies nicht eine Einschränkung des
Gegenstandes des Rechtsmittelverfahrens in dem Sinne zur Folge, dass die unbe
stritten gebliebenen Bezugszeiten von der Beurteilung ausgeklammert blei
ben (BGE 125 V 413 E.
2d mit Hinweisen). Die gerichtliche Prüfung hat viel
mehr
den Rentenanspruch für den gesamten verfügungsweise geregelten Zeit
raum und
damit sowohl die Zusprechung als auch die Aufhebung der Rente zu erfassen
(Urteil des Bundesgerichts I 526/06 vom 31. Oktober 2006 E. 2.3 mit Hin
wei
sen).
2.
2.1
Nachdem
die Schweizerische Ausgleichskasse
(SAK)
die Auszahlung der auf dem
Wartegeldkonto deponierten
Rentenbetreffnisse
mit Schreiben vom 1
9.
Okto
ber 2015
veranlasst
hat (
Urk.
8)
,
ist
der diesbezügliche Antrag in der Beschwerde
vom 1
2.
Oktober 2015
– entsprechend dem Antrag der Vertreterin des Be
schwer
deführers (
Urk.
7) – als gegenstandlos geworden ab
zu
schr
eiben
.
Was die
Rentenberechnung
betrifft, beantragte die Beschwerdegegnerin die
Rück
weisung
der Sache zur Neuberechnung der Rente (
Urk.
14). Wie der Stel
lung
nahme der Schweizerischen Ausgleichskasse (SAK) vom 1
7.
November 2015 zu
entnehmen ist, wurden die vom Beschwerdeführer nach 2008 zurück
gelegten Beitragsleistungen im Rahmen der Rentenberechnung nicht berück
sichtigt, ob
schon
der Kontoauszug in den Jahren 2009, 2010 und 2014 Ein
kommen aus
weist (
Urk.
16).
Vor diesem Hintergrund erscheint eine
Rückwei
sung
der Sache zur Klärung der Beitragszeiten und Eink
ommen unumgänglich.
Die
Rentenzusprache
für die Zeit vom
1.
August 2008 bis zum 2
8.
Februar 2009 blieb im vorliegenden Verfahren unbestritten und ist aufgrund der vorliegenden Akten nicht zu beanstanden (Bericht
e
von
Dr.
med.
C.___
, Facharzt FMH für
Chirurgie, speziell Handchirurgie, vom
24.
Juni und
5.
November
2008,
Urk.
15/1
3 und
Urk.
15/17; Bericht von
Dr.
med.
D.___
, Facharzt FMH für Neu
rologie, vom 1
1.
November 2008,
Urk.
15/18).
2.2
S
trittig und zu prüfen bleibt der Rentenanspruch für die Zeit ab
1.
Februar
201
5
.
Die Beschwerdegegnerin machte diesbezüglich geltend, dass gestützt auf die im Februar 2015 erfolgte Begutachtung in einer angepassten Tätigkeit von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen sei. Gestützt auf die Durchschnitts
werte der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE)
ergebe sich dabei ein zumutbares
Invalideneinkommen von
Fr.
33‘311.--, was bei einem
Validenein
kommen
von
Fr.
80‘000.
--
zu einem Invaliditätsgrad
von 58
%
führe (
Urk.
2).
Demgegenüber
rügte
die Vertreterin des Beschwerdeführers im Wesentlichen, dass
bezüglich
dem
Valideneinkommen
gestützt auf die SUVA-Rentenverfügung
per 2008 von einem Einkommen von
Fr.
76‘960.-- auszugehen sei, was per 2015
zu
einem massgeblichen
Valideneinkommen
von
Fr.
83‘491.-- führe.
Sei
tens des Invalideneinkommen
s
sei schon allein aufgrund des Umstandes, dass der Be
schwerdeführer nur noch teilzeitlich tätig sein könne, ein
leiden
s
beding
ter
Ab
zug
zu gewähren. Weiter könne er aufgrund der Beschwerden an der do
minan
ten rechten Hand keine schweren Arbeiten verrichten, so dass eine volle Arbeits
fähigkeit vor allem bei Kontrollarbeiten gegeben sei, welche wiederum aus psy
chiatrischer Sicht nicht ideal seien. Vor diesem Hintergrund sei ein
lei
dens
bedingter
Abzug in der Höhe von 15
%
angemessen, zumindest aber ein solcher in der Höhe von 10
%
zu gewähren, was zu einem Invaliditätsgrad von 64
%
führe (
Urk.
1 S. 6 f.).
3.
3.1
Die für das
B.___
-Gutachten vom 2
7.
Mai 2015 verantwortlichen Fachärzte diag
nostizierten mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit einen Status nach Quetschtrauma am 1
6.
August 2007 de
r rechten Hand in einer Stanzmaschine mit konservativ behandelter Fraktur des I.–III. Strahles der rechten Hand bei
unauf
fälliger
ossärer
Konsolidation,
Digitus
V mit Status nach osteosyntheti
scher
Frakturversorgung, Missempfindungen unter Kälteeinfluss, diskret ver
minderte rohe Kraft, neurologisch ohne somatisches Korrelat und
Resthypäs
thesie
in den betreffenden Fingern, verstärkt unter Kälteeinfluss sowie eine
al
koholinduzierte
organische Persönlichkeitsveränderung (ICD-10 F10.71). Ohne Einfluss auf die
Arbeitsfähigkeit leide der Beschwerdeführer an einer
Alkohol
abhängigkeit
, gegen
wärtiger Alkoholkonsum (ICD-10 F10.25).
Aus rheumatologischer Sicht seien repetitiv schwere oder grobmanuelle Arbei
ten nicht mehr zuzumuten. Für eine dominante fein
e
bis zeitweise mittelschwere manuelle Tätigkeit bestehe eine 80%ige Arbeitsfähigkeit mit der Notwendigkeit des Einhaltens von kurzen Pausen. Für eine manuelle Tätigkeit mit Wechsel
zwischen anderen Tätigkeiten wie z. B. Kontrollaufgaben sei eine 100%ige Ar
beits
fähigkeit zumutbar. Durch den Alkoholkonsum würden sich beim Be
schwer
deführer bereits psychische Verhaltensstörungen wie latente Aggressivi
tät, Über
schätzung der eigenen Fähigkeiten, Konzentrationsstörungen und redu
zierte Auf
merksamkeit zeigen. Aus psychiatrischer Sicht bestehe aufgrund der psychia
tri
schen Defizite sowie der
aethyltoxisch
bedingten organischen
Persön
lichkeits
ver
änderung
eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit. Die aktive Teilnahme am Strassen
verkehr sei nicht möglich,
ebensowenig
wie Tätigkeiten mit hohen An
forde
rungen an die Konzentration und Aufmerksamkeit.
Diese Einschätzung gelte ab
dem Zeitpunkt der Begutachtung;
für die Zeit ab
1.
März 2009 sei in der ange
stammten Tätigkeit von einer 80%igen, in einer Verweistätigkeit von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen (
Urk.
15/103 S. 31 ff.).
3.2
Die Einschätzung der medizinisch-theoretischen Restleistungsfähigkeit des Be
schwerdeführers blieb im Rahmen des vorliegenden Verfahren
s
unbestritten und ist aufgrund des schlüssigen und nachvollziehbaren Gutachtens nicht zu bean
standen. Für die Zeit ab Februar 2015 (Begutachtung am
4.
und 2
6.
Februar 2015
,
Urk.
15/103 S. 1) ist demnach in einer behinderungsangepassten Tätigkeit von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen.
3.3
Im Zuge der Ermittlung des
Valideneinkommens
ist von jenem Einkommen aus
zugehen, wel
ches der Beschwerdeführer per 2015
erzielen könnte
, wenn er nicht invalid geworden wäre. Unbestritten ist dabei, dass der Beschwerdeführer im Gesundheitsfall weiterhin als
Stanzer
bei der
Z.___
AG angestellt wäre. Mit Schreiben vom 2
7.
Juli 2015 führte der ehemalige Arbeitgeber des Beschwer
de
führers aus, dass ein vergleichbarer Mitarbeiter heute ein Einkommen von
Fr.
78‘000.-- bis
Fr.
82‘000.-- erziele (
Urk.
15/121).
Auf die konkreten Angaben des ehemaligen Arbeitgebers ist vorliege
nd abzustellen, da im Rahmen der
Er
mittlung des
Valideneinkommens
nicht in erster Linie vom ehemals effektiv er
zie
l
ten Einkommen auszugehen, sondern zu bestimmen ist, welches Einkom
men
der Beschwerdeführer
aktuell erzielen könnte. Dem Schreiben vom 2
7.
Juli 2015 ist dabei zu entnehmen, dass auch die
Z.___
AG von der Finanzkrise 2008/2009 betroffen war, so dass ein leicht
verminderter Lohnanstieg ohne w
ei
teres nachvollziehbar erscheint. Entsprechend dem Vorgehen der
Beschwer
de
geg
nerin
ist damit von einem
Valideneinkommen
von
Fr.
80‘000.-- auszuge
hen.
Das Invalideneinkommen ermittelte die Beschwerdegegnerin
anhand der LSE
2012 (TA1
, Kompetenzniveau 1, Total Männer), was beschwerdeweise im Grund
satz nicht beanstandet wurde. Auszugehen ist dabei von einem monatli
chen Ein
kommen per 2012 von
Fr.
5‘
210
.
-- (vgl.
Urk.
15/127 S.
2;
LSE 2012 S.
35
)
. Nach
Berücksichtigung der durchschnittlichen Arbeitszeit von 41,7 Stunden pro Woche
(www.bfs.admin.ch, Arbeit und Erwerb, Erwerbstätigkeit und Ar
beitszeit, detail
lierte Daten, Normalarbeitsstunden) sowie der
Nominallohnent
wicklung
(Schwei
zerischer Lohnindex insgesamt
[
1939 = 100
]
,
Männer
,
Stand 2012: 2188, Stand 2014: 2220, per 2015 plus 0.5
%
[
Quartalsschätzung
]
; www.bfs.admin.ch, Arbeit
und Erwerb, Löhne/Erwerbseinkommen, detaillierte Daten, Lohnentwicklung)
führ
t
dies zu einem Invalideneinkommen von
Fr.
66‘461
.
--
, was bei einem Pensum von 50
%
einem zumutbaren Einkommen von
Fr.
33‘
230.50
entspricht.
Die Beschwerdegegnerin gewährte keinen Abzug vom Tabellenlohn. Hierzu ist festzuhalten, dass das Sozialversicherungsgericht sein Ermessen nicht ohne trif
ti
gen Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen darf und
diesfalls
Gegebenheiten darlegen muss, welche seine abweichende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen lassen (BGE 126 V 75 E.
6 mit Hinweisen). Ein Abweichen ist grundsätzlich nur bei Unangemessenheit möglich (BGE 137 V 71 E. 5.1).
Die gesundheitlich bedingte Unmöglichkeit, weiterhin körperlich schwere Arbeit zu
verrichten, führt
dabei
nicht automatisch zu einer Verminderung des hypo
thetischen Invalidenlohnes, weil der Tabellenlohn im Anforderungsniveau 4 bereits eine Vielzahl von leichten und mittelschweren Tätigkeiten umfasst (Ur
teil des Bundesgerichts 9C_455/2013 vom
4.
Oktober 2013 E. 4.4).
Für eine do
minante fein
e
bis zeitweise mittelschwere manuelle Tätigkeit ist weiter von einer
80%ige
n
Arbeitsfähigkeit
auszugehen, was bei einem Pensum von 50
%
den seitens der Gutachter geforderten
erhöhten
Pausenbedarf zulässt, so dass sich unter diesem Titel ein leidensbedingter Abzug nicht aufdrängt.
Aufgrund der statistischen Durchschnittswerte der LSE 2012 ist weiter bei einer Teilzeitarbeit
zwischen 50 und 74
%
nicht von einem proportional unterdurchschnittlichen Ein
komme
n auszugehen
(vgl. IV-Rundschreiben Nr. 328, monatlicher Brutto
lohn
[
Zentralwert
]
nach Beschäftigungsgrad, beruflicher Stellung und Ge
schlecht).
A
uch d
as
Angewiesensein
auf das Entgegenkommen ei
nes verständnis
vollen Arbeitgebers
stellt
praxisgemäss kein anerkanntes eigenständi
ges
Ab
zugs
kriterium
dar (vgl. Urteil
e
des Bundesgerichts 8C_176/2012 vom 3. Septem
ber
2012 E. 8, 8C_91/2013 vom 2
2.
August 2013 E. 3.3.4).
Insgesamt erscheint die Einschätzung der Beschwerdegegnerin, keinen Abzug vom Tabellenlohn zu gewähren, nicht unangemessen, was zu einem
Invalidi
täts
grad
von rund 58
%
führt ([Fr. 80‘000.-- -
Fr.
33‘230.50] x 100 /
Fr.
80‘000.-- =
58.46). Der für die Zeit ab
1.
Mai 2015
(
Art.
88a
Abs.
2 IVV)
er
mittelte Rentenanspruch ist demnach in Abweisung der Beschwerde zu bestäti
gen.
4.
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen
(Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang
des Verfahrens sind sie
je zur Hälfte dem Beschwerdeführer
sowie der
Be
schwer
degegnerin
aufzuerlegen. Da vorliegend die Voraussetzungen für die Ge
wäh
run
g der unentgeltlichen Rechtspflege erfüllt sind, ist der auf
den
Be
schwerdefü
hrer
entfallende Teil einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Entsprechend ist die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, dem Beschwerdefüh
rer
eine hälftige Prozessentschädigung zu bezahlen, welche in Anwendung von
Art.
61
lit
. g ATSG, namentlich unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streit
sache und der Schwierigkeit des Prozesses sowie nach Einsicht in d
ie
Ho
norar
note
vom
8.
Dezember 2015 (
Urk.
20) und unter Beachtung des
gerichts
üblichen
Stundenansatzes von
Fr.
220.-- auf
Fr.
1'501.20
(inklusive
Barausla
gen
und Mehr
wertsteuer) festzusetzen ist. Im Umfang von
Fr. 1'501.20
(inklu
sive
Baraus
lagen
und Mehrwertsteuer) ist die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwer
de
führers, Rechtsanw
ältin Petra
Oehmke
, Affoltern am Albis
, aus der Gerichts
kasse zu entschädigen.
Das Gericht beschliesst:
1.
In Bewilligung des Gesuchs vom 1
2.
Oktober 2015 wird dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung bewilligt, und es wird ihm in der Person von
Rechts
anw
ältin Petra
Oehmke
, Affoltern am Albis
,
für das vorliegende Verfahren eine unent
geltl
iche Rechtsvertreterin bestellt.
2.
Hinsichtlich der von der
Schweizerische
n
Ausgleichskasse (SAK) auf
einem
Wartegeld
konto
deponierten
Rentenbetreffnisse
in der Höhe von
Fr.
5‘528.-- wird das Verfahren
als gegenstandlo
s geworden abgeschrieben.
Sodann
erkennt
das Gericht
:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 1
6.
September 2015
insoweit
aufgehoben, a
l
s die Sache zur neuen
Rentenbe
rechnung
im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird. Im Übri
gen
wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
den Parteien je zur Hälfte
auferlegt.
Zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung werden die
dem Beschwerdeführer
auf
erlegten Kosten von
Fr.
400
.-- einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss
§ 16 Abs. 4
GSVGer
hin
gewiesen.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Ein
tritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der unentgeltlichen Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Petra Oehmke, Affoltern am Albis,
eine reduzierte Prozessentschädigung
in der Höhe
von
Fr.
1'501.20
(
inklusive Barauslagen und Mehr
wertsteuer
) zu bezahlen.
Im weitergehenden Umfang wird
die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwer
de
führers, Rechtsanwältin Petra Oehmke, Affoltern am Albis,
mit
Fr. 1'501.20
(
inklu
sive
Barauslagen und Mehrwertsteuer
) aus der Gerichtskasse ent
schädigt.
Der Beschwerde
führer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Petra
Oehmke
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage je einer Kopie von Urk. 19-20
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSchetty