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**Case Identifier:** 23e2a28e-c679-5070-86bf-392adb093d54
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-09-14
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 14.09.2010 S 2010 87
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2010-87_2010-09-14.pdf

## Full Text

S 10 87

3. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 14. September 2010

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend IV-Rente

1. …, geboren am … 1949, führt in … selbständig einen Landwirtschaftsbetrieb 

und arbeitete bis April 2007 im Nebenerwerb als Kassier bei den Bergbahnen 

... Weitere Nebenerwerbstätigkeiten des Versicherten waren Störmetzger und 

Akkordholzer. Seit 1995 leidet der Versicherte an Rückenproblemen und 

wurde seit 2002 wegen Bandscheibenproblemen therapeutisch behandelt. Im 

Frühling 2008 verschlechterte sich der Gesundheitszustand, die 

Rückenschmerzen nahmen zu und strahlten ins linke Bein aus. Der 

Versicherte wurde in der Folge am 7. Mai 2007 an der Wirbelsäule operiert. 

Neben den Rückenproblemen leidet der Versicherte seit 1998 an 

Schwerhörigkeit. 

2. Am 28. März 2008 meldete sich der Versicherte bei der IV-Stelle des Kantons 

Graubünden an und stellte das Gesuch um Ausrichtung einer IV-Rente. 

Bereits 2003 hatte er von der IV-Stelle ein zinsloses Darlehen zur 

Anschaffung eines Mähapparates erhalten. In der Folge veranlasste die IV-

Stelle diverse medizinische Abklärungen und gab beim … (LBBZ) einen 

Abklärungsbericht Landwirtschaft in Auftrag. 

3. Mit Vorbescheid vom 15. Dezember 2010 verfügte die IV-Stelle die 

Abweisung des Leistungsbegehrens. Zur Begründung führte sie aus, die 

Abklärungen hätten ergeben, dass der Versicherte in seiner angestammten 

Tätigkeit als Landwirt erheblich eingeschränkt sei, eine leichte Tätigkeit, ohne 

Heben und Tragen von Lasten über 10 kg jedoch ganztägig zumutbar sei. Es 

sei davon auszugehen, dass er bei Ausübung einer zumutbaren leichten 

Tätigkeit unter Berücksichtigung eines Leidensabzugs von 10% ein 

Invalideneinkommen von Fr. 54'218.-- (LSE 2006, Anforderungsniveau 4, 

leichte und repetitive Tätigkeit, angepasst an die Teuerung) erwirtschaften 

könnte. Als Landwirt erwirtschafte er heute aufgrund seines 

Gesundheitsschadens noch ein Jahreseinkommen von Fr. 9'012.--. Die 

Tätigkeit als Landwirt sei somit nicht optimal und die IV-Stelle erachte es als 

zumutbar, den Landwirtschaftsbetrieb aufzugeben, um einer adaptierten und 

lukrativeren Tätigkeit nachzugehen. Mit Einwand vom 23. Januar 2009 

kritisierte er die festgelegte Restarbeitsfähigkeit. Er beantragte daher weitere 

Abklärungen betreffend seinen Gesundheitszustand und insbesondere den 

genauen Grad der Erwerbsfähigkeit ab Februar respektive Oktober 2008 

vorzunehmen. 

4. Mit Verfügung vom 4. Mai 2010 hielt die IV-Stelle an ihrem Vorbescheid fest 

und lehnte den Anspruch auf eine IV-Rente ab. Ergänzend hielt sie in ihrer 

Stellungnahme zum Einwand des Versicherten vom 23. Januar 2009 fest, 

dass gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung eine versicherte Person 

unter Umständen invalidenversicherungsrechtlich so behandelt werden 

könne, wie wenn sie ihre Tätigkeit als Selbständigerwerbende aufgäbe, d.h. 

sich im Rahmen der Invaliditätsbemessung jene Einkünfte anrechnen lassen 

müsse, welche sie bei Aufnahme einer leidensangepassten unselbständigen 

Erwerbstätigkeit zumutbarerweise verdienen könnte. Ein solcher 

Berufswechsel von der selbständigen in die unselbständige Erwerbstätigkeit 

sei gerade dann angezeigt, wenn die Diskrepanz zwischen dem tatsächlich 

erzielten Einkommen im Rahmen einer selbständigen Erwerbstätigkeit und 

dem möglichen Erwerbseinkommen auf Grund der Feststellungen im Rahmen 

der medizinischen Abklärungen beträchtlich sei. Der Berufswechsel sei heute 

häufiger und müsse gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung auch für 

Landwirte gelten. Der Versicherte sei noch über vier Jahre im Erwerbsalter, 

was für die Zumutbarkeit des Berufswechsels spreche. Auch würde die 

Aufgabe der selbständigen Tätigkeit als Landwirt keinen derartigen sozialen 

Abstieg darstellen, weswegen es ausnahmsweise nicht zumutbar wäre 

unselbständig tätig zu sein. Aufgrund seiner Behinderung reduziere sich das 

landwirtschaftliche Erwerbseinkommen auf Fr. 9'012.-- pro Jahr, was nicht 

existenzbegründend sei. Demgegenüber könnte der Versicherte seine 

100%ige Arbeitsfähigkeit in einer behinderungsgeeigneten Tätigkeit 

verwerten und ein Einkommen von Fr. 45'092.30 erzielen. Unter 

Berücksichtigung der früher im Nebenerwerb ausgeübten Tätigkeiten als 

Störmetzger, Akkordholzer und Kassier bei den Bergbahnen, sei es durchaus 

möglich, dass der Versicherte eine „berufsfremde“ behinderungsgeeignete 

Tätigkeit finde. Damit seien die Voraussetzungen für die Zumutbarkeit eines 

Berufswechsels erfüllt. Zur Ermittlung des Invalideneinkommens führte die IV-

Stelle aus, dass dem Versicherten gestützt auf die Arztberichte von Dr. med. 

… vom 3. Juli 2008 und der Abschlussbeurteilung des regionalärztlichen 

Dienstes (RAD) Ostschweiz vom 18. Juli 2008 die Ausübung einer 

behinderungsgeeigneten Tätigkeit (rückenschonend, ohne erhöhte 

Anforderungen an das Gehör) spätestens seit Oktober 2008 und demnach vor 

Ablauf des Wartejahres wieder zu 100% zumutbar sei. Als 

behinderungsgeeignete Einsatzmöglichkeiten kämen leichte 

Maschinenbedienung, Kontrollfunktionen, leichte Sortier-, Prüf-, 

Verpackungsarbeiten sowie leichtere Arbeiten im Bereich der (zum Teil 

maschinell, mit Hubstapler usw. unterstützten) Lager- und 

Ersatzteilbewirtschaftung in Frage. Es sei trotz gegenteiliger Einschätzung der 

Arbeitsfähigkeit durch den Hausarzt des Versicherten nicht angezeigt weitere 

medizinische Abklärungen zu veranlassen, da die genannten Arztberichte von 

Spezialisten stammten, die den Gesundheitszustand des Versicherten und 

die IV-rechtliche Arbeitsfähigkeit objektiv beurteilten und kompetent seien sich 

aus versicherungsmedizinischer und funktioneller Sicht über die verbleibende 

Arbeitsfähigkeit zu äussern. So seien für die Ermittlung des 

Invalideneinkommens die Tabellenlöhne gemäss der Schweizerischen 

Lohnstrukturerhebung (LSE 2008) TA1 für einfache und repetitive Tätigkeiten 

(Anforderungsniveau 4) im privaten Sektor bei Männern im Jahr 2008 

beizuziehen, was ein monatliches Einkommen von Fr. 4'806.-- ergebe. Auf 

der Basis der üblichen durchschnittlichen Arbeitszeit von 41.7 

Wochenstunden und in Gewährung des maximal zulässigen Leidensabzuges 

von 25% ergebe dies bei der vorliegenden Arbeitsfähigkeit von 100% im Jahr 

2008 ein relevantes Invalideneinkommen von Fr. 45'092.30 (Fr. 4'806.-- : 40 

x 41.7 x 12 x 0.75). Im Vergleich mit dem Valideneinkommen des Jahres 2008 

von Fr. 29'058.-- resultiere damit offensichtlich keine Erwerbseinbusse. Damit 

seien die Voraussetzungen für Rentenanspruch des Versicherten nicht 

gegeben. 

5. Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte am 3. Juni 2010 Beschwerde 

beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden und beantragte, die 

Verfügung vom 4. Mai 2010 sei aufzuheben und es sei ihm ab 28. September 

2009 eine Dreiviertelsrente zuzusprechen. Ferner sei die unentgeltliche 

Prozessführung zu gewähren und es sei ihm ein unentgeltlicher 

Rechtsbeistand in der Person von … zu bestellen. Zur Begründung führte er 

aus, sein steuerbares Einkommen zusammen mit demjenigen seiner Ehefrau 

belaufe sich pro Jahr lediglich auf Fr. 14'066.--, womit die Kosten des Gerichts 

und des Rechtsvertreters unerschwinglich seien. Aufgrund der juristischen 

Komplexität des Falles sei ein Beizug eines Rechtsvertreters notwendig. 

Ferner sei die Beschwerde nicht aussichtslos, weshalb es sich aufdränge, ihm 

die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren. Weiter macht der 

Beschwerdeführer geltend, er sei als Bergbauer auf seinem eigenen Hof tätig 

und habe bis 2007 als Kassier bei den Bergbahnen … gearbeitet. Aus 

gesundheitlichen Gründen habe er die Nebenbeschäftigung aufgegeben, den 

Betrieb des Hofes von der Milchkuhhaltung auf Mutterkühe umstellen und die 

Fläche um ca. 2.4 ha reduzieren müssen, was zu einer Reduktion des 

Erwerbseinkommens von Fr. 29'058.-- auf Fr. 9'012.-- geführt habe und einer 

Erwerbseinbusse von 69% entspreche. Gemäss dem Abklärungsbericht des 

LBBZ vom 25. November 2008 setze er seine Restarbeitsfähigkeit auf dem 

Hof optimal ein. Gemäss ständiger Rechtsprechung erscheine der berufliche 

Wechsel eines selbständig Erwerbenden in eine unselbständige 

Erwerbstätigkeit nur unter Berücksichtigung der gesamten Umstände (Alter, 

Aktivitätsdauer, Ausbildung, Art der bisherigen Tätigkeit, Verwurzelung am 

Wohnort, persönliche Lebensumstände) und wenn darüber hinaus eine 

bessere erwerbliche Verwertung der Arbeitsfähigkeit erwartet werden könne, 

als zumutbar. Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz stütze sich in der 

Begründung ihrer Verfügung lediglich auf den Unterschied zwischen dem 

effektiv erzielten landwirtschaftlichen Einkommen und einem hypothetischen 

Tabellenlohn und erhebe dies zum beinahe einzig ausschlaggebenden 

Kriterium. Damit verkenne sie, dass sämtliche Kriterien einzeln und eingehend 

geprüft werden müssten. Der vorliegende Fall unterscheide sich denn auch 

erheblich von demjenigen in I 640/05, womit die dort umschriebene 

Rechtsprechung nicht ohne weiteres übertragen werden könne. So stehe er 

nur noch vier Jahre vor der Pensionierung, was entgegen der Auffassung der 

Vorinstanz eher für die Unzumutbarkeit des Wechsels spreche. Er lebe 

überdies seit jeher in … und sei immer landwirtschaftlichen Tätigkeiten 

nachgegangen, wozu auch diejenigen als Störmetzger und Akkordholzer zu 

zählen seien. Ein Wechsel in einen Industrie- oder Dienstleistungsbetrieb und 

somit zu einer Arbeit in geschlossenen Räumen, wäre für ihn mit 

unüberwindbaren Schwierigkeiten verbunden. Auch fehle es ihm an der 

Vertrautheit mit der modernen Technologie, welche heute bei fast jeder 

Arbeitsstelle vorhanden sei. Zudem habe das Bundesgericht erst kürzlich 

festgehalten, dass auch die subjektiven Schwierigkeiten für einen Bauern, 

sich an eine andere Tätigkeit anzupassen, für die Unzumutbarkeit des 

Stellenwechsels sprechen könne (Urteil 9C_589/2009 E. 4.3.2 vom 17. 

September 2009). Zu berücksichtigen gelte es auch, dass die Tierhaltung 

nach der Pensionierung ein - wenn auch geringes - Einkommen für den 

Beschwerdeführer ermögliche, womit allfällige Ergänzungsleistungen 

geringer ausfallen würden. Eine Neuaufnahme des Betriebes nach vier 

Jahren wäre mit exorbitanten Kosten verbunden. Daher dränge es sich auf, 

dem Beschwerdeführer für die kurze Übergangszeit die Fortführung des 

Hofes zu ermöglichen. Schliesslich sei ein Berufswechsel nur dann zumutbar, 

wenn daraus eine erhebliche Reduktion des Schadens resultieren würde. 

Während zehn Jahren habe der Beschwerdeführer als Kassier bei den 

Bergbahnen … gearbeitet. Diese Tätigkeit könne wohl als einfache, repetitive 

leichte Tätigkeit ohne Heben und Tragen von Lasten über 10 kg qualifiziert 

werden. Trotzdem habe er diese Arbeit aufgeben müssen, weil sie ihm zu 

schwer gewesen sei. Es sei nicht anzunehmen, dass er eine noch leichtere 

Arbeit - sollte eine solche überhaupt existieren - finden würde, zumal er bereits 

in einem fortgeschrittenen Alter sei und an Schwerhörigkeit und 

Rückenproblemen leide. Es sei somit davon auszugehen, dass durch die 

Aufgabe der landwirtschaftlichen Tätigkeit eine noch grössere 

Einkommenseinbusse entstünde. Auch in dieser Hinsicht sei der 

Stellenwechsel unzumutbar. Folglich sei für die Ermittlung des 

Invalideneinkommens auf das effektiv erzielte Einkommen als selbständiger 

Landwirt abzustellen, bei welchem die Restarbeitsfähigkeit optimal eingesetzt 

werde. Nach dem Einkommensvergleich (Valideneinkommen [Fr. 29'058.--] - 

Invalideneinkommen [Fr. 9'012.--]) resultiere ein Invaliditätsgrad von 69%, 

womit dem Beschwerdeführer ab dem 28. September 2008 eine 

Dreiviertelsrente zustehe. 

6. Am 28. Juni 2010 beantragte die IV-Stelle des Kantons Graubünden im 

Rahmen der Vernehmlassung die Abweisung der Beschwerde. Zur 

Begründung verwies sie auf die angefochtene Verfügung vom 4. Mai 2010, 

an welcher sie vollumfänglich festhalte. In Anbetracht der Tatsache, dass der 

Beschwerdeführer in seiner Beschwerde vom 3. Juni 2010 keine neuen, 

rechtserheblichen Vorbringen anführe, verzichte sie im vorliegenden 

Verfahren auf die Wiederholung ihrer Begründung. 

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften sowie in 

der angefochtenen Verfügung wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen 

eingegangen. 

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt der vorliegenden Beschwerde bildet die Verfügung der IV-

Stelle des Kantons Graubünden vom 4. Mai 2010, welche einen Anspruch auf 

Invalidenrente ablehnt. Streitig und zu prüfen ist die Frage, ob die 

Beschwerdegegnerin das Gesuch zum Bezug von IV-Leistungen zu Recht 

abgelehnt hat bzw. ob dem Beschwerdeführer ein Berufswechsel zumutbar 

ist. 

2. a) Als Invalidität gilt die durch einen körperlichen oder geistigen 

Gesundheitsschaden verursachte, voraussichtlich bleibende oder längere 

Zeit dauernde Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG] und Art. 4 des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG]). Der Anspruch auf 

eine Invalidenrente entsteht nach Ablauf eines Jahres, sofern ohne 

wesentlichen Unterbruch eine Arbeitsunfähigkeit von durchschnittlich 

mindestens 40% vorgelegen hat und anschliessend eine rentenbegründete 

Erwerbsunfähigkeit vorliegt (Art. 28 Abs. 1 IVG). Bei erwerbstätigen 

Versicherten erfolgt die Ermittlung der Invalidität in der Regel nach der 

Methode des Einkommensvergleiches (Art. 16 ATSG; Art. 28 Abs. 2 IVG). Bei 

dieser Methode wird das gegenwärtig trotz Behinderung noch zumutbare 

Erwerbseinkommen mit jenem ohne Behinderung verglichen, wobei die 

daraus resultierende Differenz in Prozenten den IV-Grad ergibt. Ist ein 

Versicherter hiernach mindestens 40% invalid, so hat er Anspruch auf eine 

Viertelsrente, bei mindestens 50% auf eine halbe Rente, bei mindestens 60% 

auf eine Dreiviertelsrente und ab 70% auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 

IVG). Für die Festsetzung des IV-Grads kommt es primär auf die 

wirtschaftliche Erwerbsunfähigkeit und nicht auf die medizinische 

Arbeitsunfähigkeit an (PVG 2005 Nr. 11, 1982 Nr. 80; BGE 132 V 395 E. 2.1). 

Ohne zuverlässige und beweistaugliche Bestimmung der graduellen 

Arbeitsfähigkeit durch die Ärzte - als Beurteilungsgrundlage – ist eine seriöse 

Ermittlung der Erwerbsunfähigkeit (IV-Grad) aber zum Voraus nicht möglich 

(BGE 125 V 261 E. 4, 122 V 160 f. E. 1c).

b) Um den Invaliditätsgrad nach Art. 16 ATSG ermitteln zu können, sind die 

Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht zunächst auf die Unterlagen 

angewiesen, die ihnen Ärzte oder allenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und Stellung zu nehmen, in welchem 

Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person 

arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte und Befunde eine 

wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen 

der Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4, 115 V 134 

E. 2, 114 V 314 E. 3c, 105 V 158 E. 1; Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts vom 6. Mai 2003, I 640/02 E. 2). Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die 

streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, 

auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten 

(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 

einleuchtend ist und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. 

Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die 

Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 

Auftrag gegebenen Stellungnahmen als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V 

351 E. 3a).

c) Zur Feststellung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers in der für 

die Beurteilung massgebenden Zeit und zur Beurteilung der verbleibenden 

Arbeitsunfähigkeit, insbesondere auch als selbständiger Landwirt, liegen dem 

Gericht folgende Arztberichte und Abklärungsberichte vor: 

• Arztbericht des Dr. med. …, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin vom 22. 

April 2008: 

Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:

- Lumboradikuläres Schmerz- und sensomotorisches Ausfallsyndrom L5 

links bei mediolateral bis intraforaminaler Diskushernie L4/5 links

- Seit 2001 bekannte Multi-Etagen-Diskopathie mit multisegmentalen 

Osteochondrosen sowie multisegmentalen Diskushernien Th 12- L5

- Schwerhörigkeit

Vorübergehend sei die bisherige Tätigkeit im Umfang von ca. 50% mit Hilfe 

der Familie noch knapp zumutbar. Aufgrund der gesundheitlichen 

Störungen müsse die Landwirtschaft jedoch aufgegeben werden. Ob und 

in welchem Umfang eine andere Tätigkeit zumutbar sei, müsse von der 

IV-Stelle abgeklärt werden. 

• Arztbericht des Dr. med. …, LA Allgemein- und Unfallchirurgie am 

Kantonsspital Graubünden, 7000 Chur:  

Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:

- Lumboradikuläre Schmerzen und sensomotorisches Ausfallsyndrom L5 

links bei mediolateraler und intraforaminaler Diskushernie L4/L5 links

- Status nach Dekompression L4/L5 beidseits mit Microdisektomie L4/L5 

links und Einlage eines interspinösen U L4/L5 am 7. Mai 2008

- Lumbale Rückensymptomatik seit 1995 mit Verschlechterung im Jahre 

2002 und insbesondere im Februar 2008

Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit:

- Tinnitus beidseits mit Hochtonminderung seit 1996. Der Patient ist 

Hörgerätträger

- Status nach Leistenhernie rechts, 1982

In der bisherigen Tätigkeit als Bergbauer werde der Patient auch in Zukunft 

nicht mehr 100% arbeitsfähig sein. Die Belastbarkeit der Wirbelsäule 

werde auch in Zukunft reduziert bleiben. Der Patient brauche inskünftig 

eine wechselbelastend sitzende, gehende, stehende Tätigkeit ohne das 

repetitive Heben und Tragen von Lasten über 10 kg. Weiterhin seien dem 

Patienten auch keine Arbeiten in fixierter Körperhaltung zuzumuten. 

Demzufolge werde er auch in Zukunft nur noch in reduziertem Umfange 

Tätigkeiten auf seinem Bergbauernbetrieb ausüben können. Die bisherige 

Tätigkeit dürfe dem Patienten in Zukunft nur noch teilweise (max. 50%) 

zugemutet werden in einem zeitlichen Rahmen von 6 bis max. 8 Stunden, 

aber mit reduzierter Leistung. Andere manuelle leichtere Tätigkeiten seien 

dem Patienten vollumfänglich zuzumuten, soweit diese kein repetitives 

Heben und Tragen von Lasten über 10 kg beinhalteten und 

wechselbelastend im Sitzen, Gehen, Stehen ausgeübt werden könnten 

und keine fixierte Körperhaltung bedingten. In einer adaptierten Tätigkeit 

sei dem Patienten in ca. 3 bis 4 Monaten eine Beschäftigung im Rahmen 

von 100% zuzumuten. In einer adaptierten Tätigkeit bestehe denn auch 

keine verminderte Leistungsfähigkeit.

• Arztbericht/Abschlussbericht des Dr. med. …, RAD Ostschweiz vom 18. 

Juli 2008: 

Die Abklärungen von Dr. med. … seien ausreichend. Bei SN DH Operation 

im Mai 2008 und der im Gutachten festgehaltenen Befunde resp. 

Beurteilung sei der Versicherte noch bis 3. Oktober 2008 zu 100% 

arbeitsunfähig in seiner angestammten Tätigkeit. Ab 4. Oktober 2008 sei 

er sehr wahrscheinlich definitiv nur noch zu 50% arbeitsfähig. Eine 

Verbesserung der Arbeitsfähigkeit sei evtl. durch eine Modernisierung des 

landwirtschaftlichen Betriebes möglich. Es empfehle sich daher, auch 

hinsichtlich einer allfällig zu erwartenden Verschlechterung (Recidive) eine 

landwirtschaftliche Betriebsabklärung.

Dem Patienten seien andere manuelle leichtere Tätigkeiten zuzumuten. 

Kein repetitives Heben und Tragen von Lasten über 10 kg, eine 

wechselbelastende Tätigkeit mit sitzen, gehen, stehen und keine Arbeiten 

in fixierter Körperhaltung. In der bisherigen Tätigkeit sei er von Februar 

2008 bis 3. Oktober 2008 zu 100% arbeitsunfähig, ab 4. Oktober 2008 

bestehe eine Arbeitsunfähigkeit im Umfang von 50%. In einer adaptierten 

Tätigkeit sei er zu 100% arbeitsfähig ab Februar 2008. 

• Abklärungsbericht Landwirtschaft des LLBZ vom 14. Oktober 2008: 

Der Betrieb des Versicherten liege auf 1000 m.ü.M. in der Bergzone 3. Es 

werde reine Graswirtschaft betrieben. Die landwirtschaftliche Nutzfläche 

umfasse 10.43 ha. Davon seien 1.38 ha Dauerweide und 4.78 ha lägen in 

Hanglage. Der Tierbestand umfasse seit diesem Herbst 8 Mutterkühe mit 

den Kälbern. Folgende Veränderungen bezüglich Bewirtschaftung und 

Infrastruktur seien behinderungsbedingt erfolgt:

- 2002: Aufgabe der Jungviehaufzucht
- 2002: Anschaffung eines hydrostatischen Motormähers
- 2007: Aufgabe des Nebenerwerbs als Kassier bei den Bergbahnen
- 2008: Umstellung von Milchkuhhaltung auf Mutterkühe. Infolge der 

Umstellung musste der Tierbestand um rund 3 GVE reduziert 
werden.

- 2008: Reduktion der Fläche um 2.4 ha

Der Versicherte habe die ihm zumutbaren Vorkehrungen in seiner 

Tätigkeit als Landwirt getroffen, um seiner Schadenminderungspflicht 

nachzukommen. Der Versicherte habe seinen Betrieb reduziert und so 

umgestellt, dass er seine Restarbeitsfähigkeit optimal einsetzen könne. 

Aufgrund der Abklärungen vor Ort betrage die Arbeitsunfähigkeit 59%. 

Durch die behinderungsbedingte Aufgabe des Nebenerwerbes bei den 

Bergbahnen erleide der Versicherte einen Erwerbsausfall von Fr. 11'150.-- 

pro Jahr. Durch die Betriebsumstellung habe der Tierbestand reduziert 

werden müssen. Ebenfalls würden 2.4 ha Land weniger bewirtschaftet. 

Durch die Verkleinerung des Betriebes sinke das landwirtschaftliche 

Einkommen um Fr. 10'228.-- pro Jahr. Aufgrund der Berechnungen 

resultiere ein Valideneinkommen von Fr. 29'058.-- und ein 

Invalideneinkommen von Fr. 9'012.--. Die invaliditätsbedingte 

Erwerbseinbusse betrage Fr. 20'046.-- oder 69%. Dank der 

Betriebsumstellung und der Reduktion des Betriebes könne die 

Restarbeitsfähigkeit optimal eingesetzt werden. Eine andere Tätigkeit 

würde die Arbeitsfähigkeit kaum erhöhen. 

Das Gericht ist vorliegend der Auffassung, dass für die Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit schwerwiegend auf die Arztberichte von Dr. med. … und Dr. 

med. … abgestellt werden kann. Diese Berichte beurteilen die Arbeitsfähigkeit 

des Versicherten in nachvollziehbarer Weise, beruhen auf der Vorgeschichte 

und den bisherigen Akten. Sie sind umfassend und berücksichtigen zudem 

die früheren Untersuchungen und operativen Eingriffen. Die geklagten 

Beschwerden sind berücksichtigt und beurteilt worden. Die 

Schlussfolgerungen der Ärzte sind begründet, schlüssig, nachvollziehbar und 

widerspruchsfrei. Beide Ärzte kommen zum Schluss, dass der Versicherte in 

der angestammten Tätigkeit als Landwirt zu 50 bis 100% arbeitsunfähig sei, 

in einer adaptierten Tätigkeit sei er jedoch zu 100% ohne verminderte 

Leistungsfähigkeit arbeitsfähig. Die IV-Stelle geht daher zu Recht davon aus, 

dass der Beschwerdeführer in einer adaptierten Tätigkeit ab Oktober 2008 zu 

100% arbeitsfähig sei. Diese Einschätzung der Arbeitsfähigkeit wird denn 

auch von Seiten des Beschwerdeführers nicht beanstandet. Zu prüfen bleibt 

jedoch, ob im konkreten Fall dem Beschwerdeführer ein Berufswechsel vom 

selbständigen Landwirt hin zu einer unselbständigen Erwerbstätigkeit 

zumutbar ist und der Anspruch auf eine IV-Rente im Hinblick darauf zu Recht 

abgelehnt worden ist. 

3. a) Der Beschwerdeführer macht in seiner Beschwerde geltend, dass ihm nicht 

zuzumuten sei, seinen bisherigen Beruf als selbständiger Landwirt 

aufzugeben und aufgrund seiner Schadensminderungspflicht eine neue 

adaptierte Tätigkeit als unselbständig Erwerbender aufzunehmen. Die 

subjektiven Gründe wie das Alter, die Verwurzelung am Ort und die 

unüberwindbare Schwierigkeit als Landwirt plötzlich einer Tätigkeit in 

geschlossenen Räumen nachgehen zu müssen sprächen gegen die 

Zumutbarkeit eines Berufswechsels. Sogar in objektiver Hinsicht sei ein 

Berufswechsel nicht zumutbar, da nicht erstellt sei, dass er in einer 

adaptierten Tätigkeit ein höheres Einkommen erzielen könnte, vielmehr 

bestehe die Gefahr einer noch grösseren Einkommenseinbusse bei Aufgabe 

der landwirtschaftlichen Tätigkeit.  

b) Der Invaliditätsgrad errechnet sich gemäss Art. 16 ATSG durch einen 

Vergleich des Einkommens, welches der Versicherte ohne den Eintritt der 

Invalidität voraussichtlich erzielen könnte (Valideneinkommen) mit 

demjenigen Einkommen, das ihm durch die Verrichtung einer zumutbaren 

Tätigkeit unter Berücksichtigung seines Gesundheitsschadens zu erzielen 

möglich wäre (Invalideneinkommen). Beim Invalideneinkommen wird von 

einer Tätigkeit ausgegangen, welche der versicherten Person trotz 

Gesundheitsschaden zumutbar ist. Die Erwerbsmöglichkeiten werden in 

erster Linie durch ihre verbliebene Arbeitsfähigkeit bestimmt. Der Arzt soll 

sagen, inwiefern die versicherte Person in ihrer wesentlichen körperlichen und 

geistigen Funktionen durch ihr Leiden eingeschränkt ist (vgl. BGE 125 V 261 

E. 4, 115 V 134 E. 2; PVG 1982 Nr. 80; ZAK 1982 S. 34). Im Hinblick auf die 

Festlegung des Invalidenlohns kann - wie bereits aufgeführt - auf die 

Arztberichte von Dr. med. … und Dr. med. … vom RAD Ostschweiz abgestellt 

werden. Diese halten fest, dass dem Versicherten eine adaptierte, manuell 

leichtere Tätigkeit ohne repetitives Heben und Tragen von Lasten über 10 kg, 

die wechselbelastend sitzend, gehend, stehend sei und keine Arbeiten in 

fixierter Körperhaltung beinhalte, im Umfang von 100%, ohne verminderte 

Leistungsfähigkeit, zuzumuten sei. Die Bemessung des 

Invalideneinkommens hat nach dem Kriterium der Zumutbarkeit zu erfolgen. 

Die Zumutbarkeit muss sowohl objektiv wie auch subjektiv verstanden 

werden. Zu berücksichtigen sind mithin etwa Kriterien wie der objektive 

Zugang zum in Betracht gezogenen Verweisungsberuf und die noch zu 

erwartende Aktivitätsdauer oder in subjektiver Hinsicht die verbliebene 

Leistungsfähigkeit, das Alter, der bisherige Beruf, die soziale Stellung oder die 

Verwurzelung am Wohnort (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Auflage 2009, 

Art. 16 Rz. 23 m.w.H.; BGE 109 V 25 E. 3c S. 28 m.w.H.). Gemäss der 

bundesgerichtlichen Rechtssprechung besteht kein Rentenanspruch, wenn 

der Versicherte selbst ohne Eingliederungsmassnahmen zumutbarerweise in 

der Lage wäre, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen 

(BGE 107 V 17 E. 2c S. 21 m.w.H.). Zu prüfen bleibt deshalb noch die Frage, 

ob dem Beschwerdeführer aufgrund seiner Schadensminderungspflicht die 

Aufgabe der selbständigen Erwerbstätigkeit zuzumuten ist. An die 

Schadensminderungspflicht sind hohe Anforderungen zu stellen, weil der 

Verzicht auf schadenmindernde Vorkehren Rentenleistungen auslösen würde 

(BGE 113 V 22 E. 4 d S. 33). 

c) Gemäss der strengen bundesgerichtlichen Rechtsprechung sind 

Berufswechsel in der Regel und auch für Landwirte zumutbar (ZAK 1983 256, 

Urteil I 224/01 E. 3b bb mit weiteren Hinweisen vom 22. Oktober 2001, I 

640/05 vom 18. Mai 2006, I 38/06 vom 7. Juni 2006, 9C_918/2008 vom 28. 

Mai 2009). Vorliegend ist auch der objektive Zugang zu einer adaptierten 

Tätigkeit klarerweise gegeben. Zwar lebte der Beschwerdeführer bisher 

immer in …, was jedoch nicht bedeutet, dass er bei der Stellensuche nur auf 

seinen Wohnort beschränkt ist. Er könnte mit dem Auto oder den öffentlichen 

Verkehrsmitteln jeweils an einen anderen Arbeitsort reisen, ohne dass er den 

Wohnort verlegen müsste, was er bereits in all den Jahren, in denen er einer 

Nebenerwerbstätigkeit nachgegangen ist ebenfalls tat. Zur Frage, ob das 

vorgerückte Alter die erwerbliche Verwertung einer an sich verbleibenden 

medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt 

ausschliesst, hat sich eine reiche Rechtsprechung entwickelt. Offen ist jedoch 

nach der Rechsprechung derzeit die Frage, welcher Zeitpunkt 

(gesundheitliche Verbesserung, Verfügungsdatum usw.) für die Prüfung der 

Verwertbarkeit massgeblich ist (vgl. Meyer, IVG-Rechtsprechung, 2010, S. 

272 f.). Der Beschwerdeführer war vorliegend im massgeblichen Zeitpunkt 59 

bzw. 61jährig, je nach dem, ob von der gesundheitlichen Verbesserung - eine 

100%ige Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit wird spätestens ab Oktober 

2008 attestiert - oder dem Verfügungsdatum ausgegangen wird. Damit beträgt 

die noch zu erwartende Aktivitätsdauer noch 6 bzw. 4 Jahre. Im Sinne eines 

Grenzfalles verneinte das Bundesgericht in einem jüngeren Entscheid bei 

einem 57jährigen Landwirt die Zumutbarkeit eines Berufswechsels, wobei in 

diesem Entscheid nicht das vorgerückte Alter entscheidend für die 

Verneinung der Zumutbarkeit des Berufswechsels war, sondern vielmehr die 

Tatsache, dass dieser nie in einem anderen Betätigungsfeld tätig war, was 

eine Umschulung vorausgesetzt hätte und aufgrund seiner fehlenden 

Anpassungsfähigkeit bezweifelt werden musste, dass er sich einer solchen 

beruflichen Herausforderung stellen konnte (vgl. Urteil 9C_578/2009 vom 29. 

Dezember 2009). Sind jedoch aus medizinischer Sicht körperlich leichte 

Tätigkeiten ohne weitreichende Einschränkungen generell zumutbar und geht 

aus den ärztlichen Abklärungen und Beschreibungen hinreichend klar hervor, 

dass der versicherten Person auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

genügend zumutbare Tätigkeiten offen stehen, ist beispielsweise eine 

berufsberaterische Einschätzung nicht erforderlich (Urteil I 797/05 vom 29. 

August 2006 E. 3). Vorliegend trifft dies zu, wurde dem Beschwerdeführer 

doch eine 100%ige Arbeitsfähigkeit für leichtere Tätigkeiten ohne Heben und 

Tragen von Lasten über 10 kg, welche wechselbelastend im Sitzen, Gehen 

oder Stehen ausgeübt werden kann attestiert. Überdies wurden als 

Einsatzmöglichkeiten eine leichte Maschinenbedienung, Kontrollfunktionen, 

leichte Sortier-, Prüf-, Verpackungsarbeiten sowie leichtere Arbeiten im 

Bereich der (zum Teil maschinell, mit Hubstapler usw. unterstützten) Lager- 

und Ersatzteilbewirtschaftung aufgezeigt. In einem weiteren Fall hat das 

Eidgenössische Versicherungsgericht einen 60jährigen Versicherten, welcher 

mehrheitlich als Wirker in der Textilindustrie tätig gewesen war, als nicht leicht 

vermittelbar erachtet. Es sah aber mit Bezug auf den hypothetischen 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt gleichwohl Möglichkeiten, eine Stelle zu finden, 

zumal Hilfsarbeiten auf dem hypothetischen ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

grundsätzlich altersunabhängig nachgefragt werden, und der Versicherte 

zwar eingeschränkt (weiterhin zumutbar waren leichte und mittelschwere 

Arbeiten im Gehen, Stehen und Sitzen in geschlossenen Räumen), aber 

immer noch im Rahmen eines Vollpensums arbeitsfähig war (vgl. Urteil I 

376/05 E. 4.2 vom 5. August 2005). Gerade im Hinblick auf diese von der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung entwickelten hohen Hürden für die 

Unverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit älterer Menschen wurde in einem 

jüngeren Entscheid die Zumutbarkeit des Berufswechsels für einen 60jährigen 

Offsetdrucker vor dem Hintergrund des weiten Spektrums der zumutbaren 

(Hilfs-) Tätigkeiten bejaht (Urteil 9C_918/2008 E. 4.3 vom 28. Mai 2009). Vor 

dem Hintergrund der soeben dargelegten bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung ist denn auch das in casu vorgerückte Alter des 

Beschwerdeführers nicht derart zu gewichten, dass dieses per se gegen die 

Zumutbarkeit des Berufswechsels spricht. Vielmehr ist eine 

Gesamtbetrachtung aller subjektiven und objektiven Umstände vorzunehmen. 

Vorliegend ging der Beschwerdeführer während vieler Jahre verschiedenen 

Nebenerwerbstätigkeiten nach, welche sich aus finanzieller Sicht gar als 

Haupterwerb qualifizieren lassen. So war er als Akkordholzer, Störmetzger 

und lange Jahre als Kassier bei den Bergbahnen … tätig. Damit ist der 

Beschwerdeführer in Abweichung des von ihm vorgebrachten Entscheides 

des Bundesgerichts zum Berufswechsel (Urteil 9C_578/2009 vom 29. 

Dezember 2009) also nicht nur auf den Bereich der Landwirtschaft fokussiert. 

Weshalb es ihm an der Vertrautheit mit der modernen Technologie, wie er 

vorbringt, fehlen sollte ist unter diesen Umständen nicht ersichtlich. Auch 

bringt der Beschwerdeführer keine eigentlichen psychischen Gründe vor, die 

gegen eine Zumutbarkeit sprechen würden. Seine Begründung, eine Tätigkeit 

in geschlossenen Räumen würde für ihn unüberwindbare Schwierigkeiten mit 

sich bringen, erscheint ebenfalls im Lichte seiner langjährigen 

Nebenerwerbstätigkeit als Kassier bei den Bergbahnen als unglaubwürdig 

und ist nicht stichhaltig. Für eine Zumutbarkeit spricht ferner die grosse 

Diskrepanz zwischen dem tatsächlich erzielten Einkommen im Rahmen der 

selbständigen Erwerbstätigkeit (Fr. 9'012.-- pro Jahr) und dem möglichen 

Einkommen aufgrund der Feststellungen im Rahmen der medizinischen 

Abklärungen, welche dem Beschwerdeführer eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in 

einer adaptierten Tätigkeit attestieren. Die Vorinstanz hat das 

Invalideneinkommen aufgrund der vom Bundesamt für Statistik 

herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) ermittelt. 

Der Invalidenlohn wurde aufgrund der Tabelle TA1 der LSE 2008 für einfache 

und repetitive Tätigkeiten im Anforderungsniveau 4 bei einer wöchentlichen 

Arbeitszeit von 41.7 Stunden im privaten Sektor bei Männern unter 

Berücksichtigung des Abzuges von 25% berechnet und hat ein Gehalt von Fr. 

45'092.30 ergeben. Gemäss dem Abklärungsbericht Landwirtschaft des LBBZ 

vom 14. Oktober 2008 resultiert ein Valideneinkommen von Fr. 29'058.--. Die 

Gegenüberstellung des zumutbaren Invalideneinkommens von Fr. 45'092.30 

mit dem Valideneinkommen von Fr. 29’058.-- macht deutlich, dass der 

Beschwerdeführer nicht invalid im Sinne des Invalidenversicherungsrechts ist. 

Die grosse Diskrepanz zwischen dem heute erzielten Invalideneinkommen in 

der Höhe von Fr. 9’012.-- und dem zumutbaren Invalideneinkommen von Fr. 

45'092.30 spricht ebenfalls klarerweise für die Zumutbarkeit eines 

Berufswechsels des Beschwerdeführers, sind doch die Anforderungen an die 

Schadenminderungspflicht dort strenger zu gewichten, wo eine erhöhte 

Inanspruchnahme der Invalidenversicherung in Frage steht. Es bleibt somit 

festzuhalten, dass dem Beschwerdeführer nach dem Ausgeführten keine 

Invalidenrente zusteht und die Beschwerde somit abzuweisen ist.

4. a) Die angefochtene Verfügung erweist sich somit als rechtmässig und die 

Beschwerde ist abzuweisen. Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das 

Beschwerdeverfahren – in Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG – bei 

Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen vor 

dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Diese Kosten werden 

jeweils nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert der 

Sache im Umfang von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Aufgrund des 

Ausgangs dieses Verfahrens rechtfertigt es sich hier, dem unterliegenden 

Beschwerdeführer Kosten von Fr. 700.-- zu überbinden.

b) Der Beschwerdeführer beantragt ausserdem für das vorliegende Verfahren 

die unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung. Gemäss Art. 61 

lit. f ATSG muss das Recht, sich verbeiständen zu lassen, gewährleistet sein. 

Wo die Verhältnisse es rechtfertigen, wird der Beschwerde führenden Person 

ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt. Die Voraussetzungen für die 

Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsverbeiständung 

sind in der Regel erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos erscheint, die 

Partei bedürftig und die Verbeiständung durch einen Anwalt oder eine 

Anwältin notwendig oder doch geboten ist (BGE 125 V 202 E. 4a mit 

Hinweisen). 

Im vorliegenden Fall ist die Bedürftigkeit des Beschwerdeführers aufgrund der 

Einkommens- und Vermögensverhältnisse ausgewiesen. Das erweiterte 

Existenzminimum des Beschwerdeführers liegt bei Fr. 2'662.10, wobei das 

monatliche Gesamteinkommen (inkl. 13. Monatslohn, Gratifikation) Fr. 2'475.-

- beträgt, damit übersteigt das Existenzminimum das monatliche 

Gesamteinkommen um Fr. 187.10. Der Beschwerdeführer verfügt bei den 

Vermögenswerten unter anderem über eine Lebensversicherung 

(Rückkaufwert) in der Höhe von Fr. 19'300.--. Gemäss bundesgerichtlicher 

Rechtsprechung kann einem Gesuchsteller, der über ein Vermögen verfügt, 

zugemutet werden, dieses zur Finanzierung des Prozesses zu verwenden, 

soweit es einen angemessenen Vermögensfreibetrag, den sog. 

„Notgroschen“, nicht übersteigt (Urteil 9C_874/2008 vom 11. Februar 2009). 

Bei dessen Festsetzung ist nach Rechtsprechung den Verhältnissen des 

konkreten Falles, wie namentlich Alter und Gesundheit des Gesuchstellers, 

Rechnung zu tragen. So haben das Bundesgericht und frühere 

Eidgenössische Versicherungsgericht in besonderen Fällen 

Vermögensfreibeträge von Fr. 20'000.-- und mehr zuerkannt (Urteil I 362/05 

E. 5.3, mit weiteren Hinweisen vom 9. August 2005). Vorliegend verfügt der 

Beschwerdeführer nicht über ein Altersguthaben einer 2. Säule. In Anbetracht 

dieses Umstandes sowie des Alters des Beschwerdeführers, der heute 

61jährig ist, rechtfertigt es sich davon abzusehen, diese Lebensversicherung 

für die Finanzierung des Prozesses aufzulösen. Zudem kann seine 

Beschwerde nicht von vornherein als aussichtslos bezeichnet werden, 

weshalb ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren ist. Als 

unentgeltlicher Rechtsbeistand wird dem Beschwerdeführer … bestellt. Die 

Kosten der Rechtsvertretung des Beschwerdeführers werden somit durch die 

Staatskasse übernommen. Dabei ist hinsichtlich der durch die Staatskasse 

übernommenen Parteientschädigung zu berücksichtigen, dass gemäss Art. 5 

der Verordnung über die Bemessung des Honorars der Rechtsanwältinnen 

und Rechtsanwälte (HV) für den berechtigten Aufwand der unentgeltlichen 

Vertretung und der amtlichen Vertretung der Rechtsanwältin oder dem 

Rechtsanwalt ein reduzierter Stundensatz von Fr. 200.-- zuzüglich 

notwendige Barauslagen und Mehrwertsteuer ausgerichtet wird. Es kann 

dabei auf die am 13. Juli 2010 eingereichte Honorarnote in der Höhe von Fr. 

1'828.70 (inkl. MwST [8.25h x 200.-- = Fr. 1'650.-- zuzüglich Spesen Fr. 49.50 

zuzüglich 7.6% MwST]) abgestellt werden. In diesem Umfang gilt der 

Vorbehalt von Art. 77 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG), 

wonach das Erlassene zu erstatten ist, wenn sich die Einkommens- oder 

Vermögensverhältnisse des Beschwerdeführers dereinst verbessern und er 

dazu finanziell in der Lage ist.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. In Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (Art. 76 VRG) werden die 

Kosten von Fr. 700.-- zulasten von … von der Gerichtskasse übernommen. 

3. a) … wird in der Person von … ein Rechtsvertreter auf Kosten des Staates 

bestellt. Dieser wird durch die Gerichtskasse mit Fr. 1'828.70 (inkl. MWST) 

entschädigt. 

b) Wenn sich die Einkommens- oder Vermögensverhältnisse von … gebessert 

haben und er hierzu in der Lage ist, hat er das Erlassene und die Kosten der 

Rechtsvertretung zu erstatten (Art. 77 VRG).