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**Case Identifier:** 2b49389d-34a1-5a88-9cce-5189447423a8
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-10-23
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 23.10.2018 PS180190
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS180190_2018-10-23.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: PS180190-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Oberrichter Dr. S. Mazan sowie 

Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Götschi 

Beschluss und Urteil vom 23. Oktober 2018 

in Sachen 

 

A._____ Architekten AG,  
Gesuchsgegnerin, Einsprecherin und Beschwerdeführerin, 

 

vertreten durch B._____,  

 

gegen 

 

C._____,  
Gesuchsteller, Einsprache- und Beschwerdegegner, 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Prof. Dr. iur. X._____ 

 
betreffend Arresteinsprache 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes Audienz des Bezirksgerichtes 
Zürich vom 22. August 2018 (EQ180049) 
 

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Erwägungen: 

1. Sachverhalt und Prozessgeschichte 

1.1 Der Gesuchsteller, Einsprache- und Beschwerdegegner (nachfolgend: Ar-

restgläubiger) beantragte mit Gesuch vom 5. März 2018 (act. 1, Poststempel) die 

Verarrestierung der Forderungen und Ansprüche der Gesuchsgegnerin, Einspre-

cherin und Beschwerdeführerin (nachfolgend: Arrestschuldnerin) gegenüber der 

D._____, namentlich solche aus dem Vertrag (Architektenvertrag) vom 21. August 

2014 zwischen der Arrestschuldnerin und der D._____ sowie aus der Vereinba-

rung vom 1. März 2018 zwischen diesen Parteien bis zur Deckung der Arrestfor-

derung von Fr. 87'055.15 zuzüglich Zins zu 5 % seit 29. September 2017 (vgl. act. 

1). Mit diesem Vorgehen bezweckt der Arrestgläubiger, die Sicherung von An-

sprüchen, die er aus dem Rechtsverhältnis zur Arrestschuldnerin als Arbeitneh-

mer zu haben behauptet.  

1.2 Mit Urteil vom 8. März 2018 hiess das Einzelgericht Audienz des Bezirksge-

richtes Zürich (nachfolgend: Vorinstanz) das Gesuch teilweise gut (vgl. act. 5, Ge-

schäfts-Nr. EQ180031). Dagegen erhob die Arrestschuldnerin fristgerecht Ein-

sprache (vgl. act. 49 E. 1 mit Verweis auf act. 8 f.) und erklärte mit Eingaben vom 

9. und 22. Juli 2018, dass sie nach Einleitung des Rechtsöffnungsverfahrens alle 

Forderungen des Arrestgläubigers getilgt habe (vgl. act. 49 E. 1 mit Verweis auf 

act. 41 S. 1 und act. 43 Rz. 4). Mit der Begründung, diese Darstellung decke sich 

mit jener des Arrestgläubigers in seiner Eingabe vom 13. Juni 2018 (vgl. act. 37 

und 38), entschied die Vorinstanz sodann was folgt (vgl. act. 46 = act. 49 [Akten-

exemplar] = act. 51): 

"1. Im Umfang von Fr. 94'053.35 wird das Arresteinspracheverfahren 
gegenstandslos abgeschrieben. 
Demgemäss wird die Arrestforderung von Fr. 86'844.10 nebst 
Zins zu 5% seit 25. Dezember 2017 zuzüglich Kosten abzüglich 
Fr. 94'053.35 reduziert 
im Arrestbefehl vom 8. März 2018 (Gesch.Nr. EQ180031; Arrest-
Nr. …, Betreibungsamt Zürich 4) mit Wirkung ab unbenutztem Ab-
lauf der Beschwerdefrist oder nach Abschluss des obergerichtli-

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chen Verfahrens, falls das Obergericht nichts anderes anordnet. 
Im Übrigen wird die Arresteinsprache abgewiesen und bleibt der 
Arrestbefehl bestehen. 

2. Die Spruchgebühr von Fr. 400.– wird vom Gesuchsteller bezogen, 
ist ihm aber von der Gesuchsgegnerin zu ersetzen.  

3. Die Gesuchsgegnerin wird verpflichtet, dem Gesuchsteller eine 
Parteientschädigung von Fr. 3'400.– zu bezahlen.  

4./5. Mitteilung / Rechtsmittel." 

1.3 Gegen dieses Urteil erhob B._____ für die Arrestschuldnerin mit Eingabe 

vom 21. September 2018 (Datum Poststempel) rechtzeitig (vgl. act. 46 i.V.m. act. 

47b i.V.m. act. 50) Beschwerde mit folgenden, sinngemässen Anträgen: 

1. Es sei dem Beklagten eine Fristverlängerung von 10 Tagen nach 
seiner erwarteten Wiederherstellung, nach seiner voraussichtli-
chen Entlassung aus der USZ-... [Abteilung] zu gewähren. 

2. Es sei das Urteil vom 22. August 2018 aufzuheben bzw. und/oder 
eventualiter zu sistieren. 

3. Es seien die Gerichtsgebühren zu 100% dem Kläger zu überbin-
den. 

4. Es sei dem Kläger keine Parteientschädigung zuzugestehen. 
5. Es sei vom Obergericht zu beurteilen, ob die erfolgte Arrestein-

sprache unter diesen Gegebenheiten überhaupt rechtens ist.   
6. Es sei dem Kläger wegen mehrstufiger Erpressung - im wahr-

scheinlich rechtsmissbräuchlichen Triadensystem - zu rügen. 
7. Es sei dem Kläger wegen mehrfachen Rufmordes und Diskrimi-

nierung zwecks Schädigung des Beklagten zu rügen. 
8a. Es sei der Beklagten eine Umtriebsentschädigung wegen Folgen 

von der Erpressungs-Tirade von mindestens Fr. 20'000.– zulasten 
des Klägers zuzusprechen.  

8b. Es sei dem Beklagten eine Schadensabgeltung wegen schwerem 
Rufmord und Diskriminierung von mindestens Fr. 40'000.– zulas-
ten des Klägers zuzusprechen. 

9. Nach allfälligem Gerichtsentscheid aufgrund dieser vorsorglich 
eingereichten Beschwerde sei dem Beklagten ein substantieller 
Schriftenwechsel mit Zugeständnis, alle relevanten Dokumente 
als Beilagen einreichen zu dürfen, zuzugestehen. 

 Alles zulasten des Klägers und/oder seines Rechtsvertreters. 

1.4 Das angefochtene Urteil wurde der Arrestschuldnerin am letzten Tag der 

Abholfrist am 11. September 2018 zugestellt (vgl. act. 47b). Die 10-tägige Be-

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schwerdefrist (vgl. Art. 278 Abs. 3 SchKG i.V.m. Art. 251 lit. a ZPO i.V.m. Art. 321 

Abs. 2 ZPO) lief somit am 21. September 2018 ab. Die zweite Eingabe von 

B._____ vom 24. September 2018 (act. 55-56, Datum Poststempel) erfolgte daher 

nach Ablauf der Beschwerdefrist und ist somit nicht zu beachten (vgl. dazu nach-

folgend E. 2.3). 

1.5 Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1- 47). Von der Einho-

lung einer Beschwerdeantwort wurde abgesehen (Art. 322 Abs. 1 ZPO). Das Ver-

fahren ist spruchreif.   

2. Prozessuales 

2.1 Erstinstanzliche Arresteinspracheentscheide können mit Beschwerde nach 

der ZPO angefochten werden (Art. 278 Abs. 3 SchKG). Mit der Beschwerde kann 

unrichtige Rechtsanwendung und offensichtlich unrichtige Feststellung des Sach-

verhalts geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). Es obliegt dem Beschwerdefüh-

rer, konkrete Beanstandungen anzubringen, sich mit dem angefochtenen Ent-

scheid einlässlich auseinanderzusetzen und anzugeben, an welchen Mängeln 

dieser seiner Ansicht nach leidet (sog. Begründungslast). Sind diese Vorausset-

zungen nicht gegeben, wird auf eine Beschwerde nicht eingetreten (vgl. OGer ZH 

PS130072 vom 28. Mai 2013, E. 2.1 m.w.H.; siehe im Einzelnen auch BK ZPO-

STERCHI, Bern 2012, Art. 321 N 15 ff. und 22).  

 An Rechtsmitteleingaben von Laien werden nur minimale Anforderungen 

gestellt. Als Antrag genügt eine Formulierung, aus der sich mit gutem Willen her-

auslesen lässt, wie das Obergericht entscheiden soll. Als Begründung reicht aus, 

wenn (auch nur rudimentär) zum Ausdruck kommt, an welchen Mängeln der an-

gefochtene Entscheid leidet bzw. weshalb der erstinstanzliche Entscheid in den 

angefochtenen Punkten unrichtig sein soll (vgl. statt vieler OGer ZH PF170034 

vom 9. August 2017, E. 2.1 m.w.H.). 

2.2 Für das Verfahren der Beschwerde gegen Arresteinspracheentscheide be-

stimmt Art. 278 Abs. 3 SchKG, dass die Parteien neue Tatsachen geltend ma-

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chen können. Ob nur echte Noven oder auch unechte Noven zuzulassen sind, 

kann mangels Relevanz im vorliegenden Fall offen bleiben. 

2.3 Gesuch um Erstreckung / Wiederherstellung der Beschwerdefrist  

In der Beschwerdeschrift vom 21. September 2018 bezeichnet B._____ die ge-

stellten Anträge als "vorsorglich" und beantragt für die Arrestschuldnerin unter 

Verweis auf das eingereichte Attest eine "Fristverlängerung von 10 Tagen nach 

der erwarteten Wiederherstellung, nach der voraussichtlichen Entlassung (von 

A._____) aus der USZ-... [Abteilung]" (vgl. act. 50 S. 1). Zur Begründung führt 

B._____ aus, A._____ habe am 12. September 2018 einen gravierenden Kollaps 

erlitten und sei nicht mehr und noch nicht handlungsfähig (vgl. act. 50 S. 1). 

2.3.1  Soweit er damit für die Arrestschuldnerin die Erstreckung der Beschwerde-

frist verlangen will, ist das Gesuch abzuweisen. Die 10-tägige Beschwerdefrist ist 

eine Rechtsmittelfrist und damit eine gesetzliche Frist (vgl. Art. 278 Abs. 3 SchKG 

i.V.m. Art. 251 lit. a ZPO i.V.m. Art. 321 ZPO); diese kann nicht erstreckt werden 

(vgl. Art. 144 Abs. 1 ZPO).  

2.3.2  Hingegen können gesetzliche Fristen und somit auch Rechtsmittelfristen 

wiederhergestellt werden (vgl. BARBARA MERZ, DIKE-Komm-ZPO, 2. Aufl. 2016, 

Art. 148 N 6). Davon ausgehend, dass B._____ für die Arrestschuldnerin sinnge-

mäss ein Gesuch um Fristwiederherstellung stellen wollte, ist Folgendes festzu-

halten:  

 Eine Partei ist säumig, wenn sie eine Prozesshandlung nicht fristgerecht 

vornimmt (vgl. Art. 147 Abs. 1 ZPO). Ein begründetes Fristwiederherstellungsge-

such ist innert 10 Tagen nach Wegfall des Hinderungsgrundes bei dem Gericht 

einzureichen, vor dem die Säumnis stattgefunden hat. Für ein Begehren um Wie-

derherstellung einer verpassten Rechtsmittelfrist ist dies die Rechtsmittelinstanz. 

Die Frist beginnt zu laufen, wenn es der Partei objektiv möglich und subjektiv zu-

mutbar ist, entweder persönlich zu handeln oder eine andere Person mit der Wah-

rung der Interessen zu beauftragen (vgl. Art. 148 ZPO; OGer ZH RU120046 vom 

31. August 2012, E. I.2.; BARBARA MERZ, DIKE-Komm-ZPO, 2. Aufl. 2016, Art. 148 

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N 37 und 30). Ist bereits ein Endentscheid ergangen, so ist zusätzlich eine Sechs-

Monats-Frist ab Rechtskraft des Endentscheids einzuhalten (vgl. Art. 148 

Abs. 3 ZPO). Inhaltlich hat die säumige Partei glaubhaft zu machen, dass sie kein 

oder lediglich ein leichtes Verschulden an der Säumnis trifft (vgl. Art. 148 

Abs. 1 ZPO) und der Hinderungsgrund kausal für den Eintritt der Säumnis ist 

(vgl. KUKO ZPO-HOFFMANN-NOWOTNY, 2. Aufl. 2014, Art. 148 N 2). Im Begehren 

sind die Wiederherstellungsgründe genau anzugeben und soweit möglich durch 

entsprechende Nachweise zu belegen (vgl. BARBARA MERZ, DIKE-Komm-ZPO, 

a.a.O., Art. 148 N 27 m.w.H.).  

 Im beigelegten ärztlichen Zeugnis vom 12. September 2018 bestätigt 

Prof. Dr. med. E._____, Chefarzt … [Abteilung], im Stadtspital Triemli Zürich, 

dass A._____ aus medizinischen Gründen bis auf Weiteres nicht einvernahmefä-

hig sei (vgl. act. 53/C). Im eingereichten Attest vom 12. September 2018 hält Dr. 

med. F._____, Arzt für … [Abteilung], zuhanden des Arbeitsgerichtes Zürich be-

treffend A._____ fest, dieser sei derzeit aus medizinischen Gründen nicht in der 

Lage, seine Interessen und Rechte in Verhandlungen wahrzunehmen. Diese Ein-

schränkung werde wohl nach aller Erfahrung noch etwa 3 Wochen bestehen (vgl. 

act. 53/D). B._____ fügt dazu an, nach gesicherter "Wiederherstellung von 

A._____" werde dieser umgehend an die Kammer gelangen und möglicherweise 

um eine Nachfrist von 10 Tagen bitten, um die vorsorgliche Beschwerde zu ver-

bessern und zu komplettieren, wahrscheinlich auch um zusätzliche, relevante Bei-

lagen eingeben zu können (vgl. act. 50 Erwägung 1). B._____ scheint eine 

Säumnis der Arrestschuldnerin darin zu erblicken, dass A._____ als einziger 

Zeichnungsberechtigter der Arrestschuldnerin aus medizinischen Gründen nicht in 

der Lage gewesen sei, selber eine (rechtzeitige) Beschwerde für die Arrest-

schuldnerin zu verfassen. 

 Dem ist jedoch nicht so, zumal im Beschwerdeverfahren nicht A._____ Par-

tei ist, sondern die Arrestschuldnerin und deren Fristen im Übrigen auch von Ver-

tretern oder Hilfspersonen gewahrt werden können. Selbst wenn vorliegend auf-

grund der eingereichten Beilagen davon auszugehen wäre, dass A._____ als ein-

ziger Zeichnungsberechtigter der Arrestschuldnerin aus medizinischen Gründen 

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nicht in der Lage gewesen sein sollte, selber eine rechtzeitige Beschwerde für die 

Arrestschuldnerin zu verfassen, war es ihm doch offensichtlich möglich gewesen, 

B._____ zu bevollmächtigen. Die schriftliche Bevollmächtigung von B._____ zur 

Wahrung der Interessen der Arrestschuldnerin datiert vom 17./18. September 

2018 (vgl. act. 52); zuvor hatte B._____ für die Arrestschuldnerin am 11. Septem-

ber 2018 das angefochtene Urteil als Bevollmächtigter abgeholt (vgl. act. 50 S. 1 

und act. 47b). B._____ reichte für die Arrestschuldnerin denn auch eine fristge-

rechte Eingabe (mit Anträgen, einer Begründung und Beilagen, vgl. act. 50-53/C-

H) ein, in welcher er anführt, A._____ habe ihm via Spracherkennungsprogramm 

(nur) einige "Schlüsselargumente" mitteilen können (vgl. act. 50 S. 1). Dass und 

inwiefern er seitens der Arrestschuldnerin durch A._____ nicht mehr oder noch 

nicht genügend habe instruiert werden können, ist unklar. Worin vor diesem Hin-

tergrund die Säumnis bestehen soll, wäre von der Arrestschuldnerin in einem ent-

sprechenden Fristwiederherstellungsgesuch genauer zu begründen, und ist hier 

nicht ersichtlich. Bleibt anzufügen, dass eine Säumnis auf jeden Fall nicht damit 

begründet werden könnte, dass die Partei einige (vorangehende) Tage am Tätig-

werden gehindert gewesen sei, sofern in der verbleibenden Zeit die Frist noch 

hätte gewahrt werden können (oder tatsächlich gewahrt werden konnte). Denn ei-

ne Partei hätte zum vornherein keinen Anspruch darauf, dass ihr der ganze ange-

setzte Zeitraum für die Vornahme der Prozesshandlung (vorliegend die Frist zur 

Einreichung einer Beschwerde) tatsächlich zur Verfügung steht (vgl. BARBARA 

MERZ, Dike-Komm-ZPO, 2. Aufl. 2016, Art. 148 N 8 m.w.H.). Die Wiederherstel-

lung der Beschwerdefrist aufgrund dieses sinngemässen Gesuchs kommt somit 

von vornherein nicht in Frage.  

 Der Klarheit halber ist an dieser Stelle festzuhalten, dass B._____ die Be-

schwerdeeingabe in Vertretung der Arrestschuldnerin und rechtzeitig eingereicht 

hat. Auch liegen keine Hinweise auf eine Handlungsunfähigkeit von B._____ vor, 

sodass dieser auch aus prozessrechtlicher Sicht berechtigt ist, die Arrestschuld-

nerin im vorliegenden Beschwerdeverfahren zu vertreten (vgl. Art. 27 SchKG 

i.V.m. § 11 Abs. 2 lit. b AnwG/ZH i.V.m. Art. 251 lit. a ZPO). Einem Eintreten auf 

die Beschwerde steht insoweit nichts entgegen. 

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2.4 Antrag um Erteilung der aufschiebenden Wirkung / Sistierung 

Weiter wird beantragt, es sei das Urteil vom 22. August 2018 aufzuheben "bzw. 

und/oder eventualiter" zu sistieren (vgl. act. 50 S. 1).  

2.4.1  Soweit der Antrag auf "Aufhebung" des Urteils vom 22. August 2018 sich 

gegen den Inhalt des Entscheids richtet, ist darauf nachfolgend im materiellen Teil 

einzugehen (vgl. nachfolgend E. 3). 

2.4.2  Soweit damit die Erteilung der aufschiebenden Wirkung beantragt werden 

soll, wird dieser Antrag mit der vorliegenden Urteilsfällung gegenstandslos und ist 

zufolge dessen abzuschreiben. Der Aufschub der Vollstreckbarkeit des Arrestein-

spracheentscheides wäre aber ohnehin von Gesetzes wegen ausgeschlossen 

gewesen; die Beschwerde gegen diesen Entscheid hemmt die Wirkungen des Ar-

restes nicht (vgl. Art. 278 Abs. 2 i.V.m. Abs. 3 SchKG). 

2.4.3  Soweit damit die Sistierung des Beschwerdeverfahrens verlangt werden 

soll, ist darauf hinzuweisen, dass eine Sistierung zwar möglich ist, wenn die 

Zweckmässigkeit dies verlangt (vgl. Art. 126 ZPO). 

 Soweit die Sistierung darauf abzielen soll, dass das angefochtene Urteil kei-

ne rechtlichen Wirkungen zeitigt, ist auf das zur aufschiebenden Wirkung Gesagte 

(vgl. oben E. 2.4.2) zu verweisen. 

 Soweit die Sistierung darauf abzielen soll, dass nach der Genesung von 

A._____ die Beschwerdeschrift "ergänzt" und/oder dieser weitere Unterlagen bei-

gegeben werden sollen, ist darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdefrist bereits 

abgelaufen ist (vgl. oben E. 1.4) und weder eine Erstreckung noch eine Wieder-

herstellung der Beschwerdefrist in Frage kommt (vgl. oben E. 2.3.1 f.).  

 Soweit mit dem Antrag bezweckt werden soll, dass A._____ nach seiner 

Genesung das Beschwerdeverfahren bzw. einen zweiten Schriftenwechsel selber 

führen könnte, ist festzuhalten, dass ein zweiter Schriftenwechsel im Beschwer-

deverfahren zum einen nicht vorgesehen ist (vgl. Art. 278 Abs. 3 SchKG i.V.m. 

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Art. 319 ff. ZPO). Zum anderen ist eine Beschwerdeantwort nicht einzuholen (vgl. 

oben E. 1.5), weshalb ein zweiter Schriftenwechsel zum vornherein entfällt.  

 Eine Sistierung des Beschwerdeverfahrens ist nach dem Gesagten zum 

vornherein nicht zweckmässig, weshalb der Antrag abzuweisen ist. 

3. Materielles 

3.1 Arrestbewilligung und -einsprache unterstehen dem summarischen Verfah-

ren (Art. 251 lit. a ZPO). Nach Art. 272 Abs. 1 SchKG wird ein Arrest bewilligt, 

wenn der Gläubiger glaubhaft macht, dass (1) seine Forderung besteht, (2) ein 

Arrestgrund vorliegt und (3) Vermögensgegenstände vorhanden sind, die dem 

Schuldner gehören. Namentlich liegt ein Arrestgrund vor, wenn der Schuldner in 

der Absicht, sich der Erfüllung seiner Verbindlichkeiten zu entziehen, Vermögens-

gegenstände beiseite schafft, sich flüchtig macht oder Anstalten zur Flucht trifft 

(vgl. Art. 271 Abs. 1 Ziff. 2 SchKG). 

3.2 Mit der Arresteinsprache erhält der Schuldner die Gelegenheit, sich zur er-

teilten Arrestbewilligung nachträglich zu äussern und das Gericht zu veranlassen, 

seinen Entscheid in Kenntnis und im Lichte der vorgetragenen Einsprachegründe 

neu zu überprüfen. Entschieden wird im Einsprache- und allfälligen Rechtsmittel-

verfahren über die Wahrscheinlichkeit des Bestandes der Forderung, über das 

Vorliegen eines Arrestgrundes und über die Wahrscheinlichkeit des Vorhanden-

seins von Vermögenswerten, die dem Schuldner gehören und in der Schweiz be-

legen sind (vgl. BSK SchKG II-REISER, 2. Aufl. 2010, Art. 278 N 2 ff.). 

3.3 Wie eingangs bereits dargelegt (vgl. oben E. 1.2), schrieb die Vorinstanz das 

Arresteinspracheverfahren im Umfang der von der Arrestschuldnerin bewilligten 

Zahlung von Fr. 94'053.35 zufolge Gegenstandslosigkeit ab, wies die Arrestein-

sprache "im Übrigen" ab (vgl. act. 49, Dispositiv-Ziffer 1) und verpflichtete die Ar-

restschuldnerin, die vom Arrestgläubiger bezogene Spruchgebühr von Fr. 400.– 

diesem zu ersetzen (a.a.O., Dispositiv-Ziffer 2) sowie ihm eine Parteientschädi-

gung von Fr. 3'400.– zu bezahlen (a.a.O., Dispositiv-Ziffer 3). 

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 Vorab ist festzuhalten, dass die Arrestschuldnerin nicht bestreitet, dem Ar-

restgläubiger Fr. 94'053.35 bezahlt zu haben, und auch nichts gegen den Ent-

scheid der Vorinstanz vorbringt, das Arresteinspracheverfahren aufgrund dieser 

Zahlung soweit als gegenstandslos abzuschreiben, wie damit die Arrestforderung 

plus Zins plus Kosten getilgt wurde und das Rechtsschutzinteresse des Arrest-

gläubigers an einer Sicherung entfallen ist (vgl. act. 49 Dispositiv-Ziffer 1 Absätze 

1 und 2). Vielmehr richtet sie sich mit ihrer Beschwerde gegen den Entscheid der 

Vorinstanz, die Arresteinsprache "im Übrigen" bzw. soweit abzuweisen 

(vgl. act. 49 Dispositiv-Ziffer 1 Absatz 3), wie die Arrestforderung plus Zins plus 

Kosten aufgrund dieser Zahlung nicht getilgt worden sein sollte (vgl. nachfolgend 

E. 3.4.1) sowie gegen die Kosten- und Entschädigungsfolgen zu ihren Lasten 

(vgl. nachfolgend E. 3.4.3). 

3.4.1  Die Vorinstanz begründete die Abweisung der Arresteinsprache damit, 

dass die Arrestschuldnerin den Widerstand gegen das Vorliegen einer Arrestfor-

derung, eines Arrestgrundes und des Vorhandenseins von ihr gehörenden Arrest-

gegenständen aufgegeben habe, weil die Zahlung die verarrestierte Forderung 

übersteige. Soweit die Arrestforderung und Kosten nicht vollumfänglich beglichen 

seien, sei die Arresteinsprache daher abzuweisen (vgl. act. 49 E. 2).  

 Die Arrestschuldnerin hält dem entgegen, die Voraussetzungen für eine Ar-

restlegung seien in keinem Punkt gegeben gewesen. Zur Begründung bringt sie 

jedoch einzig vor, der Beklagte (gemeint ist A._____) habe ja (als schwer kranker 

hospitalisierter "Arbeitgeber") nicht fliehen können und würde nie Vermögenswer-

te abziehen (vgl. act. 50 Erwägungen 2 und 5).  

 Die Arrestschuldnerin übersieht vorab, dass nicht A._____, sondern die 

A._____ Architekten AG, also sie selber, Arbeitgeberin und Arrestschuldnerin im 

Arrestverfahren ist. Ob der Arrestgrund glaubhaft gemacht wurde und die Vo-

rinstanz die Arresteinsprache zu Recht in dem Umfang, wie das Arrestein-

spracheverfahren nicht bereits gegenstandslos worden war, abgewiesen hat, wä-

re sodann nur dann von Relevanz, wenn das Arresteinspracheverfahren nicht 

vollumfänglich gegenstandslos geworden ist bzw. mit der Zahlung von Fr. 

94'053.35 nicht bereits die gesamte Summe von Arrestforderung plus Zins plus 

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Kosten getilgt wurde. Die Arrestschuldnerin bringt jedoch vor, der Arrestgläubiger 

habe mit dem "Arrest-Überfall" mehr "abgesahnt", als ihm zugestanden hätte (vgl. 

act. 50 Erwägung 2). Es ist daher nicht ersichtlich, inwiefern die Arrestschuldnerin 

noch geltend machen will, es sei mit ihrer Zahlung von Fr. 94'053.35 noch nicht 

die gesamte Arrestforderung plus Zinsen plus Kosten getilgt worden. Die Arrest-

schuldnerin scheint vor diesem Hintergrund denn auch vielmehr beanstanden zu 

wollen, dass sie zur Zahlung genötigt worden sei, der Arrest daher ungerechtfer-

tigt und rechtsmissbräuchlich sei (vgl. dazu sogleich E. 3.4.2) und ihr dann auch 

noch die Prozesskosten auferlegt worden seien (vgl. dazu nachfolgend E. 3.4.2).  

3.4.2  Die Arrestschuldnerin macht zur Zahlung, welche zur Abschreibung der 

Einsprache durch die Vorinstanz im entsprechenden Umfang führte, geltend, der 

Grund für die Zahlung sei gewesen, dass A._____ erpresst worden sei und dieser 

aus gesundheitlichen Gründen habe nachgeben müssen (vgl. act. 50 Erwägun-

gen 2 ff.). Der Arrestgläubiger habe um ihre Liquiditätsprobleme gewusst, er sei 

immer entlöhnt worden und habe just im Moment der Einigung mit der D._____ 

(D._____) mit dem Arrest zugeschlagen, um mehr "absahnen" zu können, als ihm 

zugestanden habe. Der Arrest sei nicht gerechtfertigt gewesen und dazu dagewe-

sen, um mit der Rechtsöffnung und der Konkursandrohung zusammen die "fast 

perfekte legale Erpressung" durchziehen zu können. Deshalb solle die Arrestver-

fügung als rechtsmissbräuchlich gerügt werden und "auch das letzte Urteil in die-

ser Sache" annulliert werden (vgl. act. 50 Erwägung 2). Damit macht sie mit ande-

ren Worten einzig geltend, sie habe sich genötigt gesehen, dem Arrestgläubiger 

wegen der Arrestlegung mehr zu bezahlen, als ihm zugestanden hätte.  

 Dazu ist vorab festzuhalten, dass Gegenstand des vorliegenden Verfahrens 

der Arresteinspracheentscheid ist und andere Entscheide nicht angefochten sind. 

Soweit die Arrestschuldnerin sich bei diesen Ausführungen darauf beschränkt, ih-

re Sicht der Dinge und die Hintergründe der Zahlung darzulegen, setzt sie sich mit 

der Begründung im angefochtenen Arresteinspracheentscheid nicht auseinander 

bzw. geht sie über den Gegenstand des vorinstanzlichen Verfahrens hinaus. Da-

mit kommt die Arrestschuldnerin ihrer Begründungsobliegenheit (vgl. oben E. 2.1) 

nicht nach, weshalb auf ihre diesbezüglichen Ausführungen inhaltlich gesehen 

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nicht eingegangen werden kann. Es bleibt unklar, was ihrer Ansicht nach am an-

gefochtenen Entscheid falsch sein soll, zumal sie die Zahlung an sich gerade 

nicht bestreitet und sogar einräumt, sie hätte den Arrestgläubiger ausbezahlt, 

wenn ihr dieser mit dem "Arrest-Überfall" nicht zuvor gekommen wäre (vgl. act. 50 

Erwägung 2).  

 Eine Rechtsmissbräuchlichkeit läge überdies nur dann vor, wenn mit der Ar-

restlegung ein Ziel verfolgt würde, welches mit der Zwangsvollstreckung nicht das 

Geringste zu tun hätte (vgl. KUKO SchKG-DIETH/WOHL, 2. Aufl. 2014, Art. 22 

N 2d). Da die Arrestschuldnerin aber wie gesehen selber vom Bestand der Arrest-

forderung ausgeht und einzig vorbringt, sie habe dem Arrestgläubiger wegen der 

Arrestlegung nun mehr bezahlt, als ihm zugestanden hätte, ist eine Rechtsmiss-

bräuchlichkeit nicht ersichtlich.  

 Soweit die Arrestgläubigerin geltend machen will, es habe sich um einen 

ungerechtfertigten Arrest gehandelt, aus dem ihr einen Schaden erwachsen sei, 

und/oder sie habe unter dem Druck des Arrestes mehr bezahlt, als dem Arrest-

gläubiger zugestanden hätte, ist es ihr unbenommen, dies – nötigenfalls auf dem 

Klageweg – gegenüber dem Arrestgläubiger geltend zu machen. Im summari-

schen Beschwerdeverfahren ist dies hingegen nicht zu klären, zumal es hier ein-

zig das angefochtene Urteil der Vorinstanz betreffend Abschreibung des Verfah-

rens und die Abweisung der Arresteinsprache im Übrigen geht. 

 Bleibt anzumerken, dass es mangels vorgängiger Anhörung einer Arrest-

schuldnerin in der Natur eines Arrestes liegt, dass dieser "überfallartig" erfolgt. 

3.4.3  Soweit die Arrestschuldnerin geltend macht, es sei nicht einzusehen, 

weshalb sie Gebühren und eine Parteientschädigung zahlen solle, da das Arrest-

verfahren rechtsmissbräuchlich gewesen sei (vgl. act. 50 Erwägung 3 und 4), ist 

auf das soeben in E. 3.4.2 Gesagte zu verweisen.  

 Zu den Kosten- und Entschädigungsfolgen des Arresteinspracheentscheides 

bleibt erklärend anzufügen, dass die Vorinstanz die Prozesskosten in dem Um-

fang, in welchem sie die Arresteinsprache der Arrestschuldnerin abwies und diese 

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daher unterlag, der Arrestschuldnerin auferlegen durfte (vgl. Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

In dem Umfang, in welchem das Arresteinspracheverfahren als gegenstandslos 

abgeschrieben wurde, konnte die Vorinstanz die Prozesskosten nach Ermessen 

verteilen (vgl. Art. 107 Abs. 1 lit. e ZPO) und namentlich auch berücksichtigen, 

wer das Verfahren veranlasste. Da die Arrestschuldnerin das Arrestverfahren 

durch die späte Zahlung veranlasste, obwohl sie selber davon ausgeht, dass die 

Arrestforderung bestand, ist die vollumfängliche Prozesskostenauflage zu ihren 

Lasten nicht zu beanstanden. Im Übrigen wäre die vollumfängliche Prozesskos-

tenauflage zulasten der Arrestschuldnerin selbst dann gemäss gängiger Praxis 

noch zu rechtfertigen gewesen, wenn das Arresteinspracheverfahren nicht voll-

umfänglich gegenstandlos geworden und die Arresteinsprache noch in Bezug auf 

einen betragsmässig geringen Umfang gutzuheissen gewesen wäre.  

3.4.4  Soweit die Arrestschuldnerin geltend machen will, es lägen strafrechtlich 

relevante Tatbestände vor, und darum ersucht, der Arrestgläubiger sei wegen Er-

pressung und mehrfachen Rufmords sowie Diskriminierung zu "rügen", ist sie da-

rauf hinzuweisen, dass die zweite Zivilkammer des Obergerichtes Zürich als zu-

ständige Instanz für Beschwerden gegen Arresteinspracheentscheide für die Be-

urteilung jedwelcher strafrechtlicher Aspekte und Sanktionen nicht zuständig ist. 

Zum ungerechtfertigten Arrest kann auf das bereits dazu Gesagte verwiesen wer-

den (vgl. oben E. 3.4.2).  

3.4.5  Soweit die Arrestschuldnerin einen Schadenersatz- und/oder Genugtu-

ungsanspruch geltend machen will, ist die Beschwerdeinstanz hierfür ebenfalls 

nicht zuständig (zumindest nicht in erster Instanz und nicht im summarischen Ver-

fahren). Die Beschwerdeinstanz hat im summarischen Beschwerdeverfahren ein-

zig die Beschwerde gegen den Arresteinspracheentscheid zu beurteilen. Auf die 

Begehren der Arrestschuldnerin um Zusprechung einer "Umtriebsentschädigung 

wegen Folgen von der Erpressungs-Tirade" von Fr. 20'000.– und einer "Scha-

densabgeltung wegen schwerem Rufmord und Diskriminierung" von Fr. 40'000.– 

ist somit zum vornherein nicht einzutreten. 

3.5 Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzu-

treten ist. Damit bleibt es beim angefochtenen Urteil. 

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4. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

4.1 Entscheide, die vom Arrestgericht getroffen werden, gehören zu den in 

Art. 251 ZPO genannten Angelegenheiten des SchKG, für welche das summari-

sche Verfahren der ZPO gilt. Gemäss GebV SchKG bestimmt sich die Spruchge-

bühr für einen gerichtlichen Entscheid in betreibungsrechtlichen Summarsachen 

nach dem Streitwert gemäss Tabelle, sofern die Verordnung nichts anderes vor-

sieht (vgl. Art. 48 GebV SchKG). Das obere Gericht, an das eine betreibungs-

rechtliche Summarsache weitergezogen wird, kann für seinen Entscheid eine Ge-

bühr erheben, die höchstens das Anderthalbfache der für die Vorinstanz zulässi-

gen Gebühr beträgt (vgl. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG; vgl. zum Ganzen BGE 139 

III 195 ff., E. 4).  

 Ausgehend von einem Streitwert von Fr. 86'844.10 ist die Spruchgebühr in 

Anwendung von Art. 61 Abs. 1 i.V.m. Art. 48 GebV SchKG auf Fr. 600.– festzu-

setzen und ausgangsgemäss der unterliegenden Arrestschuldnerin aufzuerlegen 

(vgl. Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

4.2 Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen: der Arrestschuldnerin 

nicht, weil sie unterliegt, dem Arrestgläubiger nicht, weil ihm keine Umtriebe ent-

standen sind, die zu entschädigen wären. 

Es wird beschlossen: 

1. Das Gesuch der Beschwerdeführerin um Erstreckung der Beschwerdefrist 

wird abgewiesen. 

2. Das sinngemässe Gesuch der Beschwerdeführerin um Wiederherstellung 

der Beschwerdefrist wird abgewiesen. 

3. Der sinngemässe Antrag der Beschwerdeführerin um Erteilung der auf-

schiebenden Wirkung wird abgeschrieben. 

4. Der Sistierungsantrag der Beschwerdeführerin wird abgewiesen. 

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5. Auf die Begehren der Beschwerdeführerin um Zusprechung einer Umtriebs-

entschädigung von Fr. 20'000.– und einer Schadensabgeltung von 

Fr. 40'000.– wird nicht eingetreten. 

6. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittel mit nachfolgendem Urteil. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 600.– festgesetzt. 

3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Beschwerdefüh-

rerin auferlegt.  

4. Parteientschädigungen werden keine zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter 

Beilage eines Doppels der Beschwerdeschrift samt Beilagenverzeichnis 

(act. 50), sowie an das Einzelgericht Audienz des Bezirksgerichts Zürich, an 

das Betreibungsamt Zürich 4 und an die Obergerichtskasse, je gegen Emp-

fangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 86'844.10. 

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Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. A. Götschi 
 
 
versandt am: 
 

	Beschluss und Urteil vom 23. Oktober 2018
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Gesuch der Beschwerdeführerin um Erstreckung der Beschwerdefrist wird abgewiesen.
	2. Das sinngemässe Gesuch der Beschwerdeführerin um Wiederherstellung der Beschwerdefrist wird abgewiesen.
	3. Der sinngemässe Antrag der Beschwerdeführerin um Erteilung der aufschiebenden Wirkung wird abgeschrieben.
	4. Der Sistierungsantrag der Beschwerdeführerin wird abgewiesen.
	5. Auf die Begehren der Beschwerdeführerin um Zusprechung einer Umtriebsentschädigung von Fr. 20'000.– und einer Schadensabgeltung von Fr. 40'000.– wird nicht eingetreten.
	6. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittel mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 600.– festgesetzt.
	3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
	4. Parteientschädigungen werden keine zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter Beilage eines Doppels der Beschwerdeschrift samt Beilagenverzeichnis (act. 50), sowie an das Einzelgericht Audienz des Bezirksgerichts Zürich, an das Betreibungsamt Zürich 4 u...
	Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...