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**Case Identifier:** 73ae6fe7-fc18-5192-a6d2-8b77ad8c719a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-09-07
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 07.09.2017 IV 2016/396
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-396_2017-09-07.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/396

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 01.05.2020

Entscheiddatum: 07.09.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 07.09.2017
Art. 8 Abs. 1 und Art. 15 f. IVG. Anspruch auf berufliche Massnahmen. 
Abweisung des Gesuchs um Umschulung wegen fehlender 
Verhältnismässigkeit. Anspruch auf Arbeitsvermittlung bejaht (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. September 2017, IV 
2016/396).

Entscheid Versicherungsgericht, 07.09.2017

Entscheid vom 7. September 2017

Besetzung                                                                      

Präsidentin Marie Löhrer, Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann und 

Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen             

Geschäftsnr.                                                                                                                  

IV 2016/396            

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Philip Stolkin, Freiestrasse 76, Postfach 1223, 

8032 Zürich,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

berufliche Massnahmen

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ erlitt am 25. September 2004 einen Verkehrsunfall (siehe hierzu den 

Polizeirapport vom 30. September 2004, fremd-act. 1-5 ff.). Wegen einer „HWS-

Kontusion/Distorsion“ und einem chronischen lumbospondylogenen Schmerzsyndrom 

meldete sich der Versicherte am 15. September 2005 zum Bezug von IV-Leistungen bei 

der IV-Stelle an (IV-act. 1). Im Auftrag der Suva wurde der Versicherte am 10. und 11. 

Januar 2006 in der MEDAS der Universitätskliniken Basel-Stadt polydisziplinär 

(internistisch, rheumatologisch, neurologisch und psychiatrisch) begutachtet. Die 

Experten diagnostizierten mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches 

zervikocephales bis zervikospondylogenes Syndrom (ICD-10: M53.0 bzw. M53.1); ein 

chronisches lumbospondylogenes Syndrom links (ICD-10: M54.4), einen Status nach 

HWS-Distorsionstrauma am 25. September 2004 und ein chronisches 

lumbovertebrales Schmerzsyndrom (ICD-10: M54.4). Ohne Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit leide der Versicherte an einer Anpassungsstörung mit Angst und 

depressiver Reaktion gemischt (ICD-10: F43.22). Die Experten bescheinigten für eine 

leichte Arbeit eine 80%ige und für eine mittelschwere Arbeit eine 60%ige 

Arbeitsfähigkeit. Für schwere Tätigkeiten sei der Versicherte nicht geeignet (Gutachten 

der MEDAS Basel-Stadt vom 30. Januar 2006, fremd-act. 3-4 ff.; zu den Ergebnissen 

des bei B.___, Klinik C.___, durchgeführten „Verzahnungsprogramms“ siehe den 

Abklärungsbericht vom 19. Oktober 2005, IV-act. 39).

A.b  Die IV-Stelle verfügte am 3. Januar 2007 den Abschluss der Arbeitsvermittlung (IV-

act. 60) und am 4. Januar 2007 die Abweisung des Rentengesuchs (IV-act. 61). Diese 

Verfügungen widerrief sie am 8. Januar 2007 (IV-act. 64). Im Auftrag der IV-Stelle 

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wurde der Versicherte am 3. und 11. September 2007 in der MEDAS Ostschweiz 

polydisziplinär (internistisch, rheumatologisch und psychiatrisch) begutachtet. Die 

Experten der MEDAS Ostschweiz diagnostizierten mit Einschränkung der zumutbaren 

Arbeitsfähigkeit eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F54.4), eine 

dysthyme Störung (ICD-10: F34.1), eine Schmerzverarbeitungsstörung mit depressiver 

und ängstlicher Symptomatik sowie narzisstischer Wut (ICD-10: F54 und M53/54), ein 

cervicocranial- und cervicospondylogenes Syndrom (ICD-10: M54.2), ein ausgedehntes 

myofasziales Schmerzsyndrom im Schultergürtel beidseits mit reaktiver Brachialgie 

beidseits (ICD-10: M75.0) und anamnestisch ein lumbospondylogenes Syndrom mit 

pseudoradikulären Ausstrahlungen links (ICD-10: M54.5). Sowohl für die zuletzt 

ausgeübte Tätigkeit als Hilfsarbeiter in einer Plastikspritzerei als auch für 

leidensangepasste Tätigkeiten bescheinigten sie dem Versicherten eine 70%ige 

Arbeitsfähigkeit (Gutachten vom 30. Oktober 2007, IV-act. 87; zum psychiatrischen 

Consiliargutachten vom 16. Oktober 2007 siehe IV-act. 88).

A.c  Auf der Grundlage einer 70%igen Arbeitsfähigkeit ermittelte die IV-Stelle einen 

30%igen Invaliditätsgrad und wies das Rentengesuch des Versicherten mit Verfügung 

vom 11. Dezember 2007 ab (IV-act. 99). Die vom Versicherten dagegen erhobene 

Beschwerde vom 28. Januar 2008 (IV-act. 104-2 ff.) wies das Versicherungsgericht mit 

Entscheid vom 18. September 2009, IV 2008/60, ab (IV-act. 122).

A.d  Am 16. März 2016 meldete sich der Versicherte erneut zum IV-Leistungsbezug an 

(IV-act. 125). Im Anmeldeformular vom 6. April 2016 führte er aus, dass er für die 

zuletzt seit 1. November 2013 ausgeübte Tätigkeit als Möbelpacker/Chauffeur (siehe 

hierzu den Fragebogen Arbeitgebende vom 30. Mai 2016, IV-act. 140 f.) zu 100% 

arbeitsunfähig sei, da sich das Cervicocephalsyndrom verschlimmert habe („Rückfall“, 

IV-act. 129).

A.e  Der behandelnde Dr. med. D.___, Allgemeine Medizin FMH, berichtete am 5. Juni 

2016, die Beschwerden des Versicherten hätten im Verlauf des Jahres 2015 

zugenommen. Er leide aufgrund von Schmerzen und psychischer Labilität an einer 

Leistungsintoleranz und Dekonditionierung. Versuchsweise sei eine leidensangepasste 

Tätigkeit während 4 Stunden pro Tag möglich (IV-act. 144). In der Fallübersicht vom 14. 

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Juni 2016 gab RAD-Arzt Dr. med. E.___, Facharzt für Innere Medizin FMH, an, die 

Einschätzung von Dr. D.___ könne er plausibel nachvollziehen (IV-act. 147).

A.f  Der Versicherte wurde am 28. Juni 2016 im Auftrag des leistungspflichtigen 

Krankentaggeldversicherers rheumatologisch von Dr. med. F.___, Facharzt für Innere 

Medizin und Rheumaerkrankungen FMH, begutachtet. Der rheumatologische 

Gutachter diagnostizierte chronifizierte unspezifische panvertebrale Rückenschmerzen 

und einen Verdacht auf somatoforme Schmerzstörung. Für eine körperlich leichte bis 

mittelschwere leidensangepasste Tätigkeit bescheinigte er dem Versicherten eine 

100%ige Arbeitsfähigkeit (Gutachten vom 7. Juli 2016, fremd-act. 9-2 ff.; zur 

Würdigung durch RAD-Arzt Dr. E.___, der die Schlussfolgerungen des 

rheumatologischen Gutachters für plausibel hielt, siehe die Stellungnahme vom 9. 

September 2016, IV-act. 174).

A.g  Die IV-Stelle übernahm die Kosten einer Frühinterventionsmassnahme in Form 

eines Staplerfahrerkurses (Mitteilung vom 29. August 2016, IV-act. 169; zum 

Assessment- und Verlaufsprotokoll der Eingliederungsverantwortlichen vom 29. August 

2016 sowie zum Eingliederungsplan Frühinterventionsmassnahme vom 22./24. August 

2016 siehe IV-act. 165 f.). Mit Vorbescheid vom 9. September 2016 stellte die IV-Stelle 

dem Versicherten in Aussicht, das Gesuch um weitere berufliche Massnahmen, 

insbesondere um eine Umschulung, abzuweisen (IV-act. 177). Dagegen erhob der 

Versicherte am 11. Oktober 2016 Einwand (IV-act. 181). Am 17. Oktober 2016 verfügte 

die IV-Stelle die Abweisung des Gesuchs um berufliche Massnahmen (IV-act. 182).

B.   

B.a  Gegen die Verfügung vom 17. Oktober 2016 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 16. November 2016. Der Beschwerdeführer beantragt darin unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge deren Aufhebung und die Gewährung von 

Eingliederungsmassnahmen, insbesondere einer Umschulungsmassnahme. 

Eventualiter sei die Sache der Beschwerdegegnerin zur Abklärung in einer BEFAS 

zurückzuweisen. Zur Begründung bringt er im Wesentlichen vor, zur Abklärung des 

Sachverhalts bedürfe es einer BEFAS-Abklärung und eines Arbeitsversuches. Die 

Voraussetzungen für einen Anspruch auf Arbeitsvermittlung und eine Umschulung 

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seien erfüllt. Die verfügte Abweisung des Gesuchs um berufliche Massnahmen verletze 

den Grundsatz der Rechtsgleichheit im Sinn von Art. 8 BV und Art. 8 i.V.m. Art. 14 

EMRK (act. G 1).

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 9. März 2017 

die Abweisung der Beschwerde. Sie macht geltend, der Beschwerdeführer erreiche 

nicht die für eine Umschulung erforderliche Erwerbseinbusse. Des Weiteren leide er an 

keiner spezifischen gesundheitlichen Einschränkung in der Stellensuche, weshalb er 

keinen Anspruch auf Arbeitsvermittlung habe (act. G 6).

B.c  In der Replik vom 7. April 2017 hält der Beschwerdeführer unverändert an der 

Beschwerde fest (act. G 8).

B.d  Die Beschwerdegegnerin hat auf eine Duplik verzichtet (act. G 10).

Erwägungen

1.   

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen sind Ansprüche des 

Beschwerdeführers auf berufliche Massnahmen.

2.   

Nach Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 

831.20) haben Invalide oder von einer Invalidität (Art. 8 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]) bedrohte 

Versicherte Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit diese notwendig und 

geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu 

betätigen, wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern (lit. a), und die 

Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind (lit. b). 

Die Eingliederungsmassnahmen bestehen u.a. in Massnahmen beruflicher Art: 

Berufsberatung, erstmalige berufliche Ausbildung, Umschulung, Arbeitsvermittlung 

sowie Kapitalhilfe (Art. 8 Abs. 3 lit. b IVG).

3.   

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Zunächst ist zu prüfen, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Umschulung auf 

eine neue Erwerbstätigkeit hat.

3.1  Die versicherte Person hat Anspruch auf Umschulung auf eine neue 

Erwerbstätigkeit, wenn die Umschulung infolge Invalidität notwendig ist und dadurch 

die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder verbessert werden kann (Art. 17 Abs. 

1 IVG). Der Anspruch auf Umschulung setzt voraus, dass die versicherte Person wegen 

der Art und Schwere des Gesundheitsschadens in den bisher ausgeübten und in den 

für sie ohne zusätzliche berufliche Ausbildung offen stehenden zumutbaren 

Erwerbstätigkeiten eine bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbseinbusse von 

etwa 20 % erleidet, wobei es sich um einen blossen Richtwert handelt (BGE 139 V 403 

E. 5.3; BGE 130 V 489 f., E. 4.2; Urteil des Bundesgerichts vom 15. Oktober 2015, 

9C_511/2015, E. 3). Abweichungen rechtfertigen sich namentlich, wenn mit der 

Umschulung günstigere erwerbliche Aussichten bestehen als ohne bzw. in einer 

Hilfsarbeitertätigkeit; die voraussichtlich künftige Entwicklung der 

Erwerbsmöglichkeiten ist somit von Bedeutung (vgl. dazu SILVIA BUCHER, 

Eingliederungsrecht der Invalidenversicherung, Bern 2011, N 726 f.). Besteht im 

Grundsatz ein Anspruch auf Umschulung, richtet sich die Bestimmung der konkreten 

Umschulungsmassnahmen nach dem Erfordernis der annähernden Gleichwertigkeit 

(BUCHER, a.a.O., N 728). Die konkrete Umschulungsmassnahme muss notwendig und 

geeignet sein, der vor Eintritt der Invalidität bereits erwerbstätig gewesenen 

versicherten Person eine ihrer früheren annähernd gleichwertige Erwerbsmöglichkeit zu 

vermitteln. Dabei bezieht sich der Begriff der "annähernden Gleichwertigkeit" nicht in 

erster Linie auf das Ausbildungsniveau als solches, sondern auf die nach erfolgter 

Eingliederung zu erwartende Verdienstmöglichkeit. In der Regel besteht nur ein 

Anspruch auf die dem jeweiligen Eingliederungszweck angemessenen, notwendigen 

Massnahmen, nicht aber auf die nach den gegebenen Umständen bestmöglichen 

Vorkehren. Dies deshalb, weil die Eingliederung nach dem Willen des Gesetzgebers 

lediglich so weit sicherzustellen ist, als dies im Einzelfall notwendig, aber auch 

genügend ist (BGE 130 V 489 f. E. 4.2). Die Umschulung hat die versicherte Person in 

die Lage zu versetzen, eine ihrer früheren Tätigkeit möglichst gleichwertige 

Erwerbstätigkeit auszuüben (BUCHER, a.a.O., N 729). Dabei kann mit Blick auf Art. 6 

Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201), der 

ausdrücklich auch Versicherte umfasst, die ohne vorgängige Ausbildung eine 

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Erwerbstätigkeit aufgenommen haben, ein Anspruch auf Umschulung nicht einzig mit 

der Begründung verneint werden, die betroffene Person verfüge über keine 

(abgeschlossene) Berufsausbildung (vgl. BUCHER, a.a.O., N 732). Als Ausdruck des 

Verhältnismässigkeitsprinzips soll das Erfordernis der annähernden Gleichwertigkeit 

indes eine wirtschaftliche Besserstellung der versicherten Person verglichen mit ihrer 

ökonomischen Lage vor dem Invaliditätseintritt verhindern. Die Übernahme einer 

gegenüber der früheren Berufstätigkeit höherwertigen Ausbildung bleibt vorbehalten, 

wenn Art und Schwere der Invalidität und ihre beruflichen Auswirkungen derart ins 

Gewicht fallen, dass nur eine verglichen mit der vor Eintritt der Arbeitsunfähigkeit 

ausgeübten Erwerbstätigkeit anspruchsvollere Ausbildung zu einer optimalen 

Verwertung der Arbeitsleistung bzw. Arbeitsfähigkeit auf einer höheren Berufsstufe 

führt; dabei setzt ein Anspruch auf eine höherwertige Ausbildung voraus, dass sich die 

erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitsschadens nur auf diese Weise hinreichend 

beheben lassen (BUCHER, a.a.O., N 729 und 739).

3.2  Der Beschwerdeführer ist am 28. Februar 1992 in die Schweiz eingereist (IV-act.

1-3). Zuvor hatte er in seiner Heimat während 8 Jahren die Volksschule besucht. Eine 

berufliche Ausbildung hat er danach nicht absolviert (IV-act. 1-4). In den Jahren 1992 

bis 2002 war er nach eigenen Angaben als Gipser (gemäss Angaben des Arbeitgebers 

„Handlanger“, IV-act. 16-1) und von Juni bis Dezember 2004 als Mechaniker (gemäss 

Angaben der Arbeitgeberin „Allrounder“, IV-act. 6-1) tätig. In der dazwischen liegenden 

Zeit von Januar 2003 bis Juni 2004 bezog er Arbeitslosenentschädigung (IV-act. 1-5). 

Von Oktober 2012 bis Oktober 2013 hat der Beschwerdeführer nach eigenen Angaben 

als Lagerist gearbeitet (fremd-act. 9-29). Vom 1. November 2013 bis 12. Dezember 

2015 war er als Möbellieferant und -monteur tätig. Dem Auszug aus dem individuellen 

Konto kann entnommen werden, dass der Beschwerdeführer im Vergleich zu den 

durchschnittlichen Hilfsarbeiterlöhnen - abgesehen vom Verdienst des Jahres 2001, 

der dem durchschnittlichen Hilfsarbeiterlohn desselben Jahres entsprochen hat (siehe 

hierzu Anhang 2 Lohnentwicklung, IVG-Gesetzesausgabe der Informationsstelle AHV/

IV, Ausgabe 2008) - tiefere Jahreseinkommen erzielt hat (IV-act. 5). Der in den Jahren 

2013 bis 2015 als Möbellieferant und -monteur erzielte Lohn entsprach dem 

durchschnittlichen Hilfsarbeiterlohn bzw. lag leicht darüber (siehe hierzu Anhang 2 

Lohnentwicklung, IVG-Gesetzesausgabe der Informationsstelle AHV/IV, Ausgabe 

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2015). Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer damit zu Recht als 

Hilfsarbeiter eingestuft (IV-act. 36-2 oben).

3.3  Unabhängig von der Frage nach den Beeinträchtigungen der Erwerbsfähigkeit des 

Beschwerdeführers oder dessen Qualifikation als Hilfsarbeiter ist ein Anspruch auf eine 

Umschulungsmassnahme zu verneinen, falls diese nicht verhältnismässig ist.

3.3.1      Die Verhältnismässigkeit einer Umschulungsmassnahme und damit ein 

Umschulungsanspruch ist etwa dann zu verneinen, wenn eine solche Massnahme in 

Anbetracht der beschränkten Lernfähigkeit der versicherten Person mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit zum Scheitern verurteilt ist oder wenn ein Misserfolg wegen der 

Meinung der betroffenen Person, sie sei vollständig invalid, absehbar ist (BUCHER, 

a.a.O., S. 369 mit Hinweis auf Urteil des EVG vom 25. Januar 2006, I 380/05, E. 2.4, 

und des Bundesgerichts vom 30. Juni 2009, 9C_648/2008, E. 3). Ein schulisches Defizit 

steht der Annahme der subjektiven Eingliederungsfähigkeit jedenfalls dann nicht 

entgegen, wenn die versicherte Person die für eine bestimmte Ausbildung 

grundsätzlich erforderliche Lernfähigkeit mitbringt, können doch Lücken im 

Bildungsstand im Rahmen der Umschulung oder durch Vorbereitungskurse 

angegangen werden (Urteil des Bundesgerichts vom 15. März 2010, 9C_942/2009, E. 

5.4.1). Kein Anspruch auf Umschulung besteht jedoch, wenn in Anbetracht der 

knappen schulischen und beruflichen Ressourcen mit verhältnismässigen Mitteln durch 

eine Umschulung keine wesentliche Verbesserung der Erwerbsmöglichkeiten erreicht 

werden kann (Urteil des Bundesgerichts vom 28. November 2008, 8C_96/2008, E. 5.3; 

BUCHER, a.a.O., S. 369).

3.3.2      Aus dem Bericht der behandelnden Dr. med. G.___, Allgemeine Medizin FMH, 

vom 16. Mai 2006 geht hervor, dass leichte körperliche Tätigkeiten im Rahmen der 

Arbeitsversuche bei B.___, Klinik C.___(IV-act. 39), zu einer massiven Zunahme und 

diffusen Ausbreitung der Schmerzen sowie zu einer krisenhaften Verschärfung der 

psychischen Verfassung und der psychosozialen Situation geführt hätten (IV-act. 40-2). 

Der Beschwerdeführer stellt sich im Rentenverfahren ausserdem auf den Standpunkt, 

vollständig invalid zu sein (IV-act. 186-2). Ferner ergaben sich während der Abklärung 

in der Klinik C.___ Hinweise, die Zweifel an der Motivation und der Leidenspräsentation 

des Beschwerdeführers entstehen lassen (siehe hierzu die im Schlussbericht der 

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Eingliederungsberaterin vom 30. August 2006 wiedergegebenen Angaben des Leiters 

des IIZ Pfäfers vom 17. August 2006, IV-act. 42-1; siehe auch die Angaben von Dr. 

F.___ im Gutachten vom 7. Juli 2016, fremd-act. 9-36). Des Weiteren bestehen offenbar 

auch erhebliche intellektuelle Defizite („Gedächtnisprobleme“, IV-act. 72-3 oben; siehe 

auch die Angaben des Beschwerdeführers anlässlich der psychiatrischen 

Begutachtung in der MEDAS Ostschweiz vom 11. September 2007 in IV-act. 88-3 

unten; siehe auch IV-act. 144-4), die den Erfolg einer qualifizierten beruf¬lichen 

Ausbildung zusätzlich in Frage stellen. Dr. G.___ gab im Bericht vom 22. Januar 2007 

an, vermutlich werde der Beschwerdeführer bezüglich intellektueller Fähigkeiten 

überschätzt (u.a. bezüglich Sprachkenntnissen, IV-act. 72-4; zur von Dr. G.___ 

aufgeworfenen Frage der intellektuellen Überforderung des Beschwerdeführers siehe 

IV-act. 72-3 unten; zu ihrer kritischen Einschätzung der intellektuellen Ressourcen 

siehe auch IV-act. 107-4). Ausserdem wies der Rechtsvertreter darauf hin, dass der 

Beschwerdeführer „nur schlecht Deutsch“ spreche (IV-act. 171; siehe auch die damit 

zu vereinbarenden Ausführungen von Dr. G.___ in IV-act. 144-22 f.). Im Licht dieser 

Umstände kann nicht davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer die 

leistungsmässigen Voraussetzungen erfüllt, um die Ansprüche an eine qualifizierte 

berufliche Ausbildung zu erfüllen.

3.4  Vor diesem Hintergrund kann offen bleiben, ob der Beschwerdeführer eine 

qualifizierte Erwerbseinbusse erleidet, wie sie von der Rechtsprechung für einen 

Anspruch auf eine Umschulung gefordert wird, oder eine Umschulung als gleichwertig 

betrachtet werden könnte (siehe hierzu vorstehende E. 3.1). Der Vollständigkeit halber 

ist darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer offenbar die von Oktober 2012 bis 

Oktober 2013 ausgeübte Stelle als Lagerist nicht aus gesundheitlichen, sondern 

„finanziellen Gründen“ gekündigt hat (fremd-act. 9-29). Da ein Anspruch auf eine 

Umschulung unabhängig der tatsächlichen Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers 

auf dem Arbeitsmarkt zu ver¬neinen ist, besteht hierfür zwangsläufig kein 

entsprechender Abklärungsbedarf bzw. kein Anlass für die vom Beschwerdeführer 

beantragte BEFAS-Abklärung (siehe hierzu sowie zur gerügten Verletzung der 

Abklärungspflicht act. G 1, Rz 14 f.). Die Abweisung des Umschulungsanspruchs 

knüpft damit nicht an der Qualifikation des Beschwerdeführers als Hilfsarbeiter an, 

weshalb sich eine Auseinandersetzung mit dessen Ausführungen zur Diskriminierung 

erübrigt (act. G 1, Rz 29 ff.).

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4.   

Zu prüfen bleibt der Anspruch des Beschwerdeführers auf Arbeitsvermittlung.

4.1  Arbeitsunfähige (Art. 6 ATSG) Versicherte, welche eingliederungsfähig sind, haben 

Anspruch auf aktive Unterstützung bei der Suche eines geeigneten Arbeitsplatzes (Art. 

18 Abs. 1 lit. a IVG). Durch die mit der 5. IV-Revision erfolgte Änderung des die 

Arbeitsvermittlung betreffenden Art. 18 IVG wurde der anspruchsberechtigte 

Personenkreis von "eingliederungsfähigen invaliden Versicherten" auf "arbeitsunfähige 

(Art. 6 IVG) Versicherte, welche eingliederungsfähig sind" ausgeweitet. Die Botschaft 

zur 5. IV-Revision führt dazu aus, die Anspruchsvoraussetzungen würden gegenüber 

dem bisherigen Art. 18 Abs. 1 IVG offener gefasst, sodass neu jede arbeitsunfähige 

eingliederungsfähige Person von der Arbeitsvermittlung profitieren könne. Neu hätten 

somit alle in ihrer bisherigen Tätigkeit ganz oder teilweise arbeitsunfähigen 

Versicherten, die eingliederungsfähig seien, Anspruch auf Arbeitsvermittlung durch die 

IV, somit auch Hilfsarbeiterinnen und Hilfsarbeiter, die in einer angepassten 

Hilfstätigkeit noch voll arbeitsfähig seien (BBl 2005 4524). Der Bundesrat bezeichnete 

in der Botschaft das frühere System in Bezug auf Arbeitsvermittlung als unzureichend. 

Ein Anspruch auf Arbeitsvermittlung sei nur gegeben gewesen, wenn die versicherte 

Person bei der Suche einer geeigneten Arbeitsstelle wegen ihres Gesundheitszustands 

Schwierigkeiten gehabt oder invaliditätsbedingt spezielle Anforderungen an den 

Arbeitsplatz oder den Arbeitgeber gestellt habe. Die IV sei bisher nicht für andere 

Gründe der erschwerten Stellensuche, wie Stellenmangel auf dem Arbeitsmarkt, 

eingetreten. Angesichts des angespannten Arbeitsmarktes fänden jedoch 

gesundheitlich eingeschränkte Hilfskräfte nur schwer eine neue, der Behinderung 

angepasste Stelle, was oft zur Aussteuerung bei der Arbeitslosenversicherung und 

durch die lange Arbeitslosigkeit zu einer Verstärkung der ursprünglichen 

gesundheitlichen Probleme bzw. zu zusätzlichen psychischen Schwierigkeiten führe 

(vgl. BBl 2005 4522). Durch die Ausweitung des Anspruchs auf Arbeitsvermittlung der 

IV, welche auf die Vermittlung von gesundheitlich eingeschränkten Personen 

spezialisiert ist, sollten daher die Eingliederungsinstrumente für unqualifizierte 

Versicherte verbessert werden. Dazu war eine enge Zusammenarbeit mit dem RAV 

vorgesehen (BBl 2005 4524 und 4565). Art. 18 Abs. 1 IVG wurde vom Parlament 

unverändert angenommen (vgl. auch Protokoll der Nationalratssitzung vom 21. März 

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2006 S. 28 sowie Protokoll der Ständeratssitzung vom 25. September 2006 S. 3, 

Amtliches Bulletin 05.052). Gemäss der mit der 5. IV-Revision in Kraft getretenen Norm 

ist die erforderliche leistungsspezifische Invalidität damit schon bei Vorliegen einer 

bleibenden oder längere Zeit dauernden Arbeitslosigkeit gegeben (BUCHER, a.a.O., N 

837). Demgegenüber hält die bundesgerichtliche Rechtsprechung offenbar nach wie 

vor daran fest, dass die Invalidität im Sinne von Art. 18 IVG nur vorliege, wenn wegen 

der Behinderung Probleme bei der Stellensuche selbst bestehen oder spezielle 

Anforderungen an den Arbeitsplatz gestellt werden müssen und demzufolge die 

betroffene Person aus invaliditätsbedingten Gründen für das Finden einer Stelle auf das 

Fachwissen und entsprechende Hilfe der Vermittlungsbehörden angewiesen ist (vgl. 

BUCHER, a.a.O., N 829, N 843). Nachdem der Gesetzgeber die Ausweitung des 

Anspruchs auf Arbeitsvermittlung bewusst anstrebte, ist diesem Umstand durch die 

Rechtsprechung Rechnung zu tragen (vgl. auch Urteil des Bundesgerichts vom 20. 

Oktober 2010, 9C_839/2010, E. 2.2.3, wonach die leistungsspezifische Invalidität nach 

Art. 18 IVG schon aufgrund einer relativ geringfügig erschwerten Suche nach einer 

Arbeitsstelle gegeben sei, solange diese Erschwernis auf gesundheitliche Gründe 

zurückzuführen sei).

4.2  Von Bedeutung ist vorliegend, dass sich die beruflichen Erfahrungen des 

Beschwerdeführers auf körperlich schwere Tätigkeiten beschränken (siehe zu den 

bisher ausgeübten Tätigkeiten vorstehende E. 3.2), die dem Beschwerdeführer nicht 

mehr zugemutet werden können (siehe etwa bezüglich der Tätigkeit als Gipser die 

Einschätzung der Experten der MEDAS Ostschweiz, IV-act. 87-27; vgl. auch fremd-act. 

9-44 unten sowie IV-act. 174). Seine letzte Stelle als Möbellieferant und -monteur hat er 

krankheitsbedingt verloren (IV-act. 166-2 und IV-act. 140-1; vgl. auch IV-act. 144-3 und 

158-1, worin von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit für diese Tätigkeit ausgegangen 

wurde). Aufgrund der gesundheitlichen Beeinträchtigungen bestehen erhebliche 

qualitative Anforderungen an eine leidensangepasste Tätigkeit. Dem Beschwerdeführer 

sind nur noch leichte bis mittelschwere Tätigkeiten (Heben und Tragen bis 15 kg), die 

wechselbelastend und ohne Zwangshaltungen ausgeübt werden können, zumutbar (IV-

act. 158-1 und 174; fremd-act. 9-45). Der Beschwerdeführer ist demnach 

krankheitsbedingt in seiner Stellensuche beeinträchtigt. Mithin handelt es sich um 

einen Fall, für den der Gesetzgeber die Ausweitung des Anspruchs gemäss Art. 18 IVG 

vorgesehen hat. Die Beschwerdegegnerin hat denn zunächst einen Anspruch des 

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Beschwerdeführers auf Arbeitsvermittlung zu Recht bejaht (IV-act. 158-2 und 167-1). 

Der Anspruch des Beschwerdeführers auf Arbeitsvermittlung setzt voraus, dass die u.a. 

in der Beschwerde bekräftigte Eingliederungsbereitschaft weiterhin vorhanden bleibt 

und er aktiv bei der Arbeitsvermittlung mitwirkt.

4.3  Die Invalidenversicherung kann einer versicherten Person versuchsweise einen 

Arbeitsplatz für längstens 180 Tage zuweisen (Arbeitsversuch), um die tatsächliche 

Leistungsfähigkeit der versicherten Person im Arbeitsmarkt abzuklären (Art. 18a IVG). 

Diese Norm räumt keinen selbständigen Anspruch auf Durchführung eines 

Arbeitsversuchs ein. Gegebenenfalls ist ein Arbeitsversuch jedoch im Rahmen der 

beruflichen Abklärung bzw. im Vorfeld der Arbeitsvermittlung anzuordnen 

(Kreisschreiben des Bundesamtes für Sozialversicherungen [BSV] vom 1. Januar 2014 

über die Eingliederungsmassnahmen beruflicher Art [KSBE], Stand 1. Mai 2017, N 5001 

und 5003). Darüber wird die Beschwerdegegnerin im Rahmen der zu leistenden 

Arbeitsvermittlung zu befinden haben.

5.   

5.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde vom 16. November 2016 teilweise 

gutzuheissen und die angefochtene Verfügung insoweit aufzuheben, als dem 

Beschwerdeführer Arbeitsvermittlung zuzusprechen ist. Im Übrigen ist die Beschwerde 

abzuweisen.

5.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1‘000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Der 

Beschwerdeführer verlangt die Gewährung beruflicher Massnahmen, insbesondere 

eine Umschulung (act. G 1). Da das Gesuch um Umschulung abzuweisen und dem 

Beschwerdeführer hingegen Arbeitsvermittlung zuzusprechen ist, ist von einem 

hälftigen Obsiegen auszugehen. Dem teilweisen Obsiegen entsprechend bezahlen die 

Beschwerdegegnerin und der Beschwerdeführer die Gerichtsgebühr je im Betrag von 

Fr. 300.--. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist dem Beschwerdeführer im 

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Umfang von Fr. 300.-- daran anzurechnen und im Umfang von Fr. 300.-- 

zurückzuerstatten.

5.3  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 

22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Die 

Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer mit einer Pauschale von Fr. 1’750.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen, was der Hälfte der 

praxisgemäss jeweils zugesprochenen Pauschale entspricht.

Entscheid

1.   

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 17. Oktober 2016

insoweit aufgehoben, als dem Beschwerdeführer Arbeitsvermittlung zugesprochen 

wird. Betreffend den Anspruch auf Umschulung wird die Beschwerde abgewiesen.

2.   

Die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- bezahlen die Beschwerdegegnerin und der 

Beschwerdeführer je im Betrag von Fr. 300.--. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 

600.-- wird dem Beschwerdeführer daran angerechnet und im Umfang von Fr. 300.-- 

zurückerstattet.

3.   

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 

1'750.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 07.09.2017
	Art. 8 Abs. 1 und Art. 15 f. IVG. Anspruch auf berufliche Massnahmen. Abweisung des Gesuchs um Umschulung wegen fehlender Verhältnismässigkeit. Anspruch auf Arbeitsvermittlung bejaht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. September 2017, IV 2016/396).

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