# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** db4f5526-bb34-50a5-a9a1-6f4c70b0fae8
**Source:** Schwyz (SZ)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-07-23
**Language:** de
**Title:** Schwyz Verwaltungsgericht 1. Kammer 23.07.2018 I 2018 40
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SZ_Verwaltungsgericht/SZ_VG_003_I-2018-40_2018-07-23.pdf

## Full Text

Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz
Kammer I

I 2018 40

Entscheid vom 23. Juli 2018 

Besetzung lic.iur. Gion Tomaschett, Vizepräsident
Dr.med. Bernhard Zumsteg, Richter
Dr.med. Pierre Lichtenhahn, Richter
MLaw Joëlle Sigrist, Gerichtsschreiberin

Parteien A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwältin lic.iur. B.________,

gegen

IV-Stelle Schwyz, Rechtsdienst, Postfach 53, 6431 Schwyz,
Vorinstanz,

Gegenstand Invalidenversicherung (Zwischenverfügung betreffend
Begutachtung)

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Sachverhalt:

A. A.________ (geb. ________1954) hat im Jahre 1973 das Fähigkeitszeug-
nis als Plattenleger erlangt (IV-act. 4). Im Jahre 1980 gründete er die 
C.________ AG und führte ein eigenes Geschäft für Plattenarbeiten (IV-act. 9). 
Am 15. Januar 2003 unterzeichnete A.________ eine Anmeldung zum Bezug 
von IV-Leistungen. Seine gesundheitlichen Beeinträchtigungen umschrieb er mit 
„Rücken, Hüft- und Sprunggelenke rechts und Kniebeschwerden beidseitig“ (vgl. 
IV-act. 1-5/7). Nach diversen Abklärungen verfügte die IV-Stelle Schwyz am 6. 
Februar 2004, dass A.________ mit Wirkung ab 1. März 2003 Anspruch auf eine 
halbe IV-Rente habe (IV-Grad 56%, vgl. IV-act. 26).

B. Nach einer von Amtes wegen vorgenommenen Überprüfung des IV-Grades 
teilte die IV-Stelle am 9. August 2007 mit, dass unverändert Anspruch auf eine 
halbe IV-Rente bestehe (IV-act. 37). 

C. In einer am 12. April 2013 unterzeichneten Eingabe machte A.________ 
eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes geltend (IV-act. 44). Nach 
weiteren Abklärungen teilte die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 23. Oktober 2014 
mit, dass ab 1. Juni 2013 eine Erhöhung auf eine ganze IV-Rente und ab 1. April 
2014 eine Herabsetzung auf eine Viertelsrente vorgesehen sei (IV-act. 65). 
Nachdem A.________ dagegen opponiert hatte und weitere Abklärungen erfolg-
ten (u.a. eine kreisärztliche Untersuchung der Suva vom 17.2.2016, vgl. IV-act. 
85-4/8), verfügte die IV-Stelle am 31. Januar 2017 folgende Änderungen des 
Rentenanspruchs (vgl. IV-act. 86 i.V.m. IV-act. 89 bis 92):

Ab 01.06.2011 bis 31.12.2011 ganze Rente (100%)
Ab 01.01.2012 bis 30.06.2014 halbe Rente (50%)
Ab 01.07.2014 Dreiviertelsrente (63%)

D. Eine dagegen erhobene Beschwerde wurde vom Verwaltungsgericht mit 
Entscheid VGE I 2017 23 vom 9. August 2017 gutgeheissen und die Sache 
wurde zur Überprüfung des Rentenanspruchs ab dem 1. Januar 2012 im Sinne 
der Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen (vgl. IV-act. 103).

E. In der Folge unterbreitete die bei der IV-Stelle für die Sachbearbeitung 
zuständige Person Dr. D.________ (Facharzt für orthopädische Chirurgie und 
Traumatologie des Bewegungsapparates, regionaler ärztlicher Dienst [RAD] Zen-
tralschweiz) die Fragestellung, welche zu begutachtende Disziplinen in Frage 
kämen. In der Antwort vom 11. Januar 2018 schlug dieser RAD-Arzt eine fach-
orthopädische Begutachtung bei Dr.med. E.________ vor (IV-act. 106), was der 
Rechtsvertreterin des Versicherten am 19. Januar 2018 mitgeteilt wurde (IV-act. 

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107). Innert erstreckter Frist opponierte A.________ mit Eingabe vom 16. Febru-
ar 2018 gegen die geplante Vorgehensweise der IV-Stelle (IV-act. 111).

F. Am 27. März 2018 verfügte die IV-Stelle, dass an der geplanten mono-
disziplinären orthopädischen Abklärung bei Dr. E.________ festgehalten werde 
(IV-act. 113).

G. Gegen diese am 28. März 2018 eingegangene Verfügung liess A.________ 
(unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes nach Art. 38 Abs. 4 lit. a ATSG 
i.V.m. Art. 60 ATSG) rechtzeitig am 4. Mai 2018 beim Verwaltungsgericht Be-
schwerde erheben mit den folgenden Rechtsbegehren:

1. In Gutheissung der Beschwerde seien die angefochtene Zwischenverfügung 
vom 27. März 2018 inklusive der Mitteilung ‚Medizinische Abklärung notwen-
dig‘ vom 19. Januar 2018 aufzuheben und es sei ein polydisziplinäres Gutach-
ten, das z.B. durch die estimed AG, Neuhofstrasse 5a, 6340 Baar zu erstellen 
ist, anzuordnen und dem Beschwerdeführerin alsdann erneut Frist zur Stel-
lungnahme der vorgeschlagenen Gutachter sowie zur Stellung von Ergän-
zungsfragen zu setzen.

2. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Beschwerdegegnerin 
zurückzuweisen und diese anzuweisen, entsprechend Ziffer 1 des obigen 
Rechtsbegehrens neu zu entscheiden.

3. Es seien sämtliche IV-Akten und SUVA Akten beizuziehen.

4. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerde-
gegnerin.

H. Mit Vernehmlassung vom 29. Mai 2018 beantragte die IV-Stelle, die Be-
schwerde sei abzuweisen, unter Kostenfolge zu Lasten des Beschwerdeführers. 
Dazu nahm der Beschwerdeführer innert erstreckter Frist in einer Eingabe vom 
18. Juli 2018 Stellung.

Das Verwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.1 Gemäss Art. 43 Abs. 1 Satz 1 ATSG prüft der Versicherungsträger die Be-
gehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die 
erforderlichen Auskünfte ein. Soweit ärztliche oder fachliche Untersuchungen für 
die Beurteilung notwendig und zumutbar sind, hat sich die versicherte Person 
diesen zu unterziehen (Art. 43 Abs. 2 ATSG). Hat der Versicherungsträger zur 
Abklärung des Sachverhaltes ein Gutachten einer oder eines unabhängigen 
Sachverständigen einzuholen, so gibt er der Partei deren oder dessen Namen 
bekannt. Diese kann den Gutachter aus triftigen Gründen ablehnen und Gegen-
vorschläge machen (Art. 44 ATSG).

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1.2 Die (bei fehlendem Konsens zu treffende) Anordnung, eine Expertise ein-
zuholen, ist nach höchstrichterlicher Rechtsprechung in die Form einer Ver-
fügung zu kleiden, welche dem Verfügungsbegriff gemäss Art. 5 VwVG ent-
spricht (vgl. BGE 137 V 256 Erw. 3.4.2.6 in fine mit Verweis auf Art. 49 ATSG 
und BGE 130 V 388 Erw. 2.3 S. 391). Da eine solche Anordnung das Administra-
tivverfahren nicht abschliesst, handelt es sich um eine Zwischenverfügung. Ein 
solcher Rechtsstreit um Fragen der Anordnung eines Gutachtens ist beim Bun-
desgericht nur anfechtbar, sofern der Streit den Ausstand einer sachverständigen 
Person im konkreten Fall betrifft (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_474/2014 
vom 14.7.2014 Erw. 1). Hinsichtlich anderer Aspekte prüft das Bundesgericht die 
Anordnung des Gutachtens gegebenenfalls mit dem Endentscheid auf deren 
Bundesrechtskonformität hin (Urteil des Bundesgerichts 9C_285/2014 vom 
30.5.2014 Erw. 1 in fine).

1.3 Neben den Einwendungen im Rahmen der Ablehnung von Gutachterinnen 
und Gutachtern (personenbezogene Ausstandsgründe) können vor kantonaler 
Beschwerdeinstanz beschwerdeweise materielle Einwendungen wie z.B. der 
Einwand vorgebracht werden, dass die in Aussicht genommene Begutachtung 
nicht notwendig sei, weil sie - mit Blick auf einen bereits umfassend abgeklärten 
Sachverhalt - bloss einer "second opinion" entspräche (vgl. VGE I 2013 149 vom 
6.3.2014 Erw. 1.2 mit Verweis auf BGE 137 V 257 Erw. 3.4.2.7 mit Hinweisen). 
Des Weiteren hat die versicherte Person Anspruch darauf, sich vorgängig zu den 
Gutachterfragen äussern zu können (vgl. zit. BGE 137 V 258 Erw. 3.4.2.9). 

1.4 Nach Art. 72bis Abs. 1 IVV sind medizinische Gutachten, an denen drei und 
mehr Fachdisziplinen beteiligt sind, bei einer Gutachterstelle einzuholen, mit wel-
cher das Bundesamt eine Vereinbarung getroffen hat. Die Vergabe der Aufträge 
erfolgt nach dem Zufallsprinzip (Art. 72bis Abs. 2 IVV). Auf der Grundlage des auf 
den 1. März 2012 in Kraft getretenen, neu gefassten Art. 72bis IVV hat das BSV 
das Zuweisungssystem "SuisseMED@P" etabliert, dem alle Gutachteninstitute 
angeschlossen sind, die über eine entsprechende Vereinbarung mit dem Bun-
desamt verfügen (vgl. BGE 138 V 274 Erw. 1.1). 

1.5 Es liegt grundsätzlich im Interesse der IV-Stelle und der versicherten Per-
son, Verfahrensweiterungen zu vermeiden, indem sie sich um eine einvernehm-
liche Vorgehensweise bei den Abklärungen bemühen, nachdem materielle Ein-
wendungen erhoben oder formelle Ablehnungsgründe vorgebracht wurden. Nach 
Treu und Glauben hat die versicherte Person Einwendungen möglichst bald nach 
Kenntnisnahme der massgebenden Kenndaten einer Abklärung zu erheben; de-
ren Rechtzeitigkeit richtet sich nach den Umständen des Einzelfalles. Bleibt der 

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Konsens aus, hat die IV-Stelle die betreffende Anordnung in die Form einer (an-
fechtbaren) Verfügung zu kleiden (vgl. BGE 138 V 275 Erw. 1.1 2. Abs. in fine).

1.6 Im Entscheid BGE 139 V 349ff. hat das Bundesgericht bekräftigt, dass die 
Anforderungen an die medizinische Begutachtung, wie sie in BGE 137 V 210 für 
polydisziplinäre MEDAS-Begutachtungen umschrieben worden sind, grundsätz-
lich sinngemäss auch auf mono- und bidisziplinäre Expertisierungen Anwendung 
finden. Dies gilt sowohl für die justiziablen Garantien (Partizipationsrechte, Ver-
fügungspflichten und Rechtsschutz) als auch für die appellativen Teilgehalte von 
BGE 137 V 210. Eine Ausnahme für Begutachtungen mit weniger als drei Fach-
disziplinen ist hinsichtlich des Zufallsprinzips, das dem Einigungsgedanken prin-
zipiell vorgeht, hinzunehmen. Umso wichtiger ist die Beachtung der Verfahrens-
garantien bei mono- und bidisziplinären Expertisen, welche nicht als Vehikel zur 
Umgehung des zufallsbasierten MEDAS-Zuweisungssystems missbraucht wer-
den dürfen (vgl. BGE 142 V 564 Erw. 7.3.2.3).

1.7 Was die Fragestellung anbelangt, wer für die Auswahl der für die Abklärung 
in Frage kommenden Fachdisziplinen zuständig ist, hat das Bundesgericht in 
BGE 139 V 352 (Erw. 3.2) u.a. ausgeführt, die grosse Vielfalt von Begutach-
tungssituationen erfordere Flexibilität. Eine umfassende administrative Erstbe-
gutachtung werde regelmässig polydisziplinär und damit zufallsbasiert anzulegen 
sein. In begründeten Fällen könne von einer polydisziplinären Begutachtung 
abgesehen und eine mono- oder bidisziplinäre durchgeführt werden, sofern die 
medizinische Situation offenkundig ausschliesslich ein oder zwei Fachgebiete 
beschlage. Mit der Abgrenzung zwischen poly- und mono-/bidisziplinären Gut-
achten eng verbunden sei die Fragestellung, wer für die Auswahl der Fachdiszi-
plinen überhaupt zuständig sei. Den jeweiligen Sachverständigen müsse es letzt-
lich freistehen, die von einer IV-Stelle bzw. dem RAD (oder im Beschwerdefall 
durch ein Gericht) bezeichneten Disziplinen gegenüber der Auftraggeberin zur 
Diskussion zu stellen, wenn ihnen die Vorgaben nicht einsichtig seien (BGE 139 
V 353 Erw. 3.3).

2. Im vorliegenden Fall ist als Ausgangslage auf den Verwaltungsgerichtsent-
scheid VGE I 2017 23 vom 9. August 2017 hinzuweisen, in welchem unbestritten 
war, dass der Versicherte Anspruch auf IV-Rentenleistungen hat. Zur Beantwor-
tung der streitigen Frage, wie hoch die Rentenleistungen (nach der Gewährung 
einer ganzen Rente im Zeitraum vom 1.6.2011 bis zum 31.12.2011) ab 1. Januar 
2012 festzusetzen seien, erachtete das Gericht eine Zusatzabklärung als un-
erlässlich, weil bis zum damaligen Beurteilungszeitpunkt grundsätzlich nur die 
unfallbedingten Beeinträchtigungen thematisiert worden waren, indessen der für 

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den IV-Bereich massgebende Arbeitsunfähigkeitsgrad (welcher abgesehen von 
den Unfallfolgen auch krankheitsbedingte Einschränkungen umfasst) bislang 
noch nicht geklärt worden war. 

2.1 Gestützt auf eine Einschätzung des RAD-Arztes Dr.med. D.________, 
wonach der Schwerpunkt der Erkrankungen und Funktionseinschränkungen des 
Versicherten den orthopädischen Fachbereich betreffen würden (IV-act. 106-3/3), 
teilte die IV-Stelle der Rechtsvertreterin des Versicherten am 19. Januar 2018 
mit, dass für eine ergänzende Beurteilung der gesundheitlichen Beeinträchtigun-
gen eine monodisziplinäre orthopädische Begutachtung nötig und vorgesehen 
sei (IV-act. 107). 

2.2 Demgegenüber vertritt die Rechtsvertreterin des Versicherten sinngemäss 
den Standpunkt, dass ein polydisziplinäres Gutachten unabdingbar sei, mithin ein 
orthopädisches Gutachten nicht ausreiche (vgl. IV-act. 111 sowie Beschwerde 
ans Gericht). Diese Argumentation wird u.a. damit begründet, dass nebst einer 
orthopädischen Abklärung auch eine rheumatologische Beurteilung vorzunehmen 
sei. Die Rheumatologie befasse sich mit Erkrankungen der Gelenke, Knochen 
und Weichteile. Der gemeinsame Nenner dieser Erkrankungen sei die Beein-
trächtigung der Funktionstüchtigkeit des Bewegungsapparates durch Schmerzen 
oder Versteifungen. Dabei handle es sich vor allem um Skeletterkrankungen, de-
generative Erkrankungen der Gelenke, Entzündungen und periartikuläre Erkran-
kungen. Auch wenn es eventuell Überschneidungen mit der Orthopädie ergeben 
könnte, sei es unerlässlich, auch ein rheumatologisches Gutachten einzuholen 
(vgl. Beschwerdeschrift, S. 6f.).

2.3 Wie die Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung (S. 2, mit Verweis auf das 
Urteil des Bundesgerichts 9C_793/2016 vom 3.3.2017 Erw. 4.1.1) zutreffend 
ausgeführt hat, befassen sich sowohl der Fachbereich der Orthopädie wie auch 
derjenige der Rheumatologie mit der Diagnose und Behandlung von Arthrosen. 
Die vom Beschwerdeführer geltend gemachten gesundheitlichen Probleme und 
deren Auswirkungen auf die verbliebene zumutbare Arbeitsfähigkeit lassen sich 
im konkreten Fall grundsätzlich durch ein orthopädisches Fachgutachten hin-
reichend abklären, ohne dass nach der Aktenlage ein interdisziplinäres MEDAS-
Gutachten für den 63 ½-jährigen Versicherten geboten erscheint. 

2.4 Abgesehen davon hat die Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung (S. 2) über-
zeugend darauf hingewiesen, dass der beauftragte Sachverständige für die fach-
liche Güte und Vollständigkeit der medizinischen Begutachtung verantwortlich ist 
mit der Folge, dass es einem beauftragten Gutachter freisteht, nötigenfalls noch 
eine Abklärung aus einem anderen Fachbereich als geboten zu bezeichnen 

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(vgl. oben, Erwägung 1.7 in fine). Dies betrifft beispielsweise auch den Einwand 
in der Beschwerde (S. 8, siehe auch die Stellungnahme vom 18.7.2018, S. 3), 
wonach sinngemäss eventuell eine neurologische Abklärung hinsichtlich der vor-
gebrachten Gleichgewichtsstörungen (Schwindel) nötig sei. In diesem Zusam-
menhang ist der Einwand in der Stellungnahme vom 18. Juli 2018 (S. 3), wonach 
BGE 139 V 349ff. ein polydisziplinäres Gutachten betreffe nicht zu hören, da der 
von der IV-Stelle zu Recht hervorgehobene Aspekt, wonach der beauftragte 
Gutachter für die fachliche Güte verantwortlich ist (was es wie erwähnt mit ein-
schliesst, gegebenenfalls eine zusätzliche Abklärung anzuregen), unabhängig 
davon gilt, ob ein polydisziplinäres oder ein monodisziplinäres Gutachten durch-
geführt wird. Im Übrigen nimmt der Versicherte in seiner Eingabe vom 18. Juli 
2018 (S. 3 unten) zutreffend zur Kenntnis, dass mit der angestrebten Begutach-
tung der Bewegungsapparat als Ganzes einer Beurteilung unterzogen werden 
und auch eine Auseinandersetzung mit der Einschätzung des behandelnden 
Chirurgen erfolgen soll.

2.5 Nicht zu beanstanden ist ferner, dass die Vorinstanz angesichts der Di-
vergenzen zwischen den Parteien hinsichtlich der Art der Begutachtung (mono- 
bzw. polydisziplinäres Gutachten) davon abgesehen hat, nach der Eingabe des 
Versicherten vom 16. Februar 2018 (= IV-act. 111) weitere Bemühungen für eine 
einvernehmliche Gutachtenseinholung vorzunehmen (vgl. oben, Erwägung 1.5). 
Sodann ist abschliessend festzuhalten, dass der Beschwerdeführer gegen die 
Person des vorgesehenen Sachverständigen ausdrücklich nichts einzuwenden 
hat (vgl. IV-act. 111-2/2 oben).

3. Zusammenfassend erweist sich die Beschwerde als unbegründet, weshalb 
sie abzuweisen ist. Diesem Ergebnis entsprechend werden die Verfahrenskosten 
dem Beschwerdeführer auferlegt. Eine Parteientschädigung wird nicht zugespro-
chen.

4. Kantonale Entscheide über Beschwerden gegen Verfügungen der IV-
Stellen betreffend die Einholung von medizinischen Gutachten sind nicht an das 
Bundesgericht weiterziehbar, sofern nicht Ausstandsgründe beurteilt worden sind 
(vgl. Regeste zu BGE 138 V 271 und vorne, Erw. 1.2). Nachdem hier keine 
Ausstandsgründe vorgebracht wurden und solche nicht Gegenstand des vorlie-
genden Beschwerdeverfahrens bilden, fällt es nach der höchstrichterlichen 
Rechtsprechung ausser Betracht, gegen diesen VGE eine Beschwerde ans Bun-
desgericht erheben zu können. Damit ist im Dispositiv dieses Entscheides keine 
Rechtsmittelbelehrung aufzuführen.

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Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Verfahrenskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auf-
erlegt. Er hat einen Kostenvorschuss von Fr. 500.-- bezahlt, so dass die 
Rechnung ausgeglichen ist.

3. Zustellung an:

- die Vertreterin des Beschwerdeführers (2/R)

- die Vorinstanz (A, inkl. Kopie der Eingabe des Beschwerdeführers vom 
18.7.2018)

- und das Bundesamt für Sozialversicherungen, Bern (A).

Schwyz, 23. Juli 2018

Im Namen des Verwaltungsgerichts

Der Vizepräsident:

Die Gerichtsschreiberin:

*Anforderungen an die Beschwerdeschrift 

Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache (Deutsch, Französisch, Italienisch, Ru-
mantsch Grischun) abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form 
darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Urkunden, auf die 
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen 
hat; der angefochtene Entscheid ist beizulegen.

Versand: 23. Juli 2018