# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d2430007-5535-52f2-a8e6-6b76e3f6acc1
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-05-06
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 06.05.2008 D-2849/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-2849-2008_2008-05-06.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-2849/2008
sch/bah
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  6 .  M a i  2 0 0 8

Einzelrichter Hans Schürch, 
mit Zustimmung von Richter Fulvio Haefeli, 
Gerichtsschreiber Christoph Basler.

A._______, geboren _______,
Nigeria,
zurzeit im Transit des Flughafens Zürich-Kloten, 
8058 Zürich,
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
26. April 2008 / N _______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-2849/2008

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass die Beschwerdeführerin ihr Heimatland eigenen Angaben zufolge 
am 10. April 2008 auf dem Luftweg verliess und am 12. April 2008 am 
Flughafen Zürich-Kloten um Asyl nachsuchte,

dass  das  BFM der  Beschwerdeführerin  mit  Verfügung  vom 12. April 
2008 die Einreise in die Schweiz vorläufig verweigerte und ihr für die 
Dauer des Asylverfahrens,  längstens für 60 Tage, den Transitbereich 
des Flughafens Zürich-Kloten als Aufenthaltsort zuwies,

dass  die  summarische  Befragung  am  Flughafen  Zürich-Kloten  am 
14. April 2008 und die Direktanhörung zu den Asylgründen durch das 
BFM am 24. April 2008 erfolgte,

dass  die  Beschwerdeführerin  zur  Begründung  ihres  Asylgesuchs  im 
Wesentlichen geltend machte, sie sei nigerianische Staatsangehörige 
und stamme aus A._______ im B._______ State,

dass sie nach dem Ableben ihrer Mutter im Jahre 1989 zu ihrem Onkel 
gezogen sei, bei dem sie als Hausmädchen gearbeitet habe,

dass sie ihren Onkel später  verlassen und drei  Jahre lang in  einem 
Restaurant  gearbeitet  habe,  dessen  Besitzer  ihr  das  Lesen  und 
Schreiben sowie Rechnen beigebracht habe,

dass sie im Jahre 1998 einen Moslem geheiratet habe, der später zum 
Christentum konvertiert sei,

dass ihr Ehemann von seiner Familie aufgefordert worden sei, zum is-
lamischen Glauben zurückzukehren,

dass sie von der Familie des Ehemannes bedrängt und bedroht wor-
den seien,

dass ihr Haus und ihre Schreinerei zerstört worden seien,

dass ihr Ehemann im Jahre 2004 während religiös-ethnischen Ausein-
andersetzungen verschwunden sei,

dass sie dies bei der Polizei gemeldet habe, wo man ihr gesagt habe, 
man werde sich darum kümmern,

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dass sie danach zur Familie ihres Mannes gezogen sei, die ihr die bei-
den Kinder entzogen und sie wie eine Sklavin behandelt habe, 

dass sie von der Familie ihres Mannes aufgefordert worden sei, des-
sen jüngeren Bruder zu heiraten und zum muslimischen Glauben über-
zutreten,

dass sie im November  2007 zu einer  Freundin nach Abuja gezogen 
sei, die ihre Ausreise vorbereitet habe,

dass für den Inhalt der weiteren Aussagen auf die Akten zu verweisen 
ist,

dass das BFM das Asylgesuch der Beschwerdeführerin mit Verfügung 
vom 26. April 2008 – eröffnet am gleichen Tag – ablehnte und die Weg-
weisung aus der Schweiz sowie den Vollzug anordnete,

dass das BFM zur Begründung im Wesentlichen anführte, das Vorbrin-
gen  der  Beschwerdeführerin,  sie  sei  nach  dem  Verschwinden  ihres 
Ehemannes zu dessen Familie gezogen, von der sie und ihr Ehemann 
seit Jahren bedroht worden seien, sei nicht nachvollziehbar,

dass ihr weiteres Verhalten – sie sei drei Jahre lang bei dieser Familie, 
die ihr die Kinder weggenommen und sie massiv unter Druck gesetzt 
habe, geblieben – unglaubhaft sei, 

dass  sie  sich  bezüglich  ihrer  Identitätspapiere  in  Widersprüche  ver-
strickt habe,

dass  sie  nicht  in  der  Lage gewesen  sei,  substanziierte  Angaben zu 
Örtlichkeiten oder Personen zu machen, die in ihrem Leben eine be-
deutende Rolle gespielt hätten,

dass sie sich weder an den Namen des Dorfes ihres Onkels, bei dem 
sie fünf Jahre lang gelebt habe, noch an den Ort, in dem sie drei Jahre 
lang in einem Restaurant gearbeitet habe, erinnern könne, 

dass sie sich mit Ausnahme des Schwiegervaters und eines Bruders 
ihres Mannes auch nicht an die Namen der zahlreichen Familienmit-
glieder erinnern könne, obwohl sie drei Jahre lang mit ihnen gelebt ha-
ben wolle,

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dass ein solcher „Gedächtnisverlust“ nicht glaubhaft sei,

dass  die  Vorbringen  der  Beschwerdeführerin  den  Anforderungen  an 
die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 
(AsylG, SR 142.31) nicht standhielten, so dass ihre Asylrelevanz nicht 
geprüft werden müsse,

dass der Vollzug der Wegweisung zulässig, zumutbar und möglich sei,

dass die Beschwerdeführerin mit englischsprachiger Beschwerde vom 
2. Mai 2008  (Eingang  Telefax  am  3.  Mai  2008)  beim  Bundesverwal-
tungsgericht die  Aufhebung  der  angefochtenen  Verfügung,  die  Fest-
stellung der Flüchtlingseigenschaft und die Asylgewährung beantragte,

dass  auf  die  Begründung  der  Rechtsbegehren,  soweit  für  den  Ent-
scheid  wesentlich,  in  den  nachfolgenden  Erwägungen  eingegangen 
wird,

dass die vorinstanzlichen Akten am 3. Mai 2008 beim Bundesverwal-
tungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021]) des  BFM ent-
scheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-34 des Verwaltungsgerichtsge-
setzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass die Beschwerde in Englisch und somit nicht in einer schweizeri-
schen Amtssprache abgefasst ist und daher grundsätzlich zur Überset-
zung zurückzuweisen wäre,

dass indessen aus prozessökonomischen Gründen darauf zu verzich-
ten ist, da der Eingabe deren Inhalt entnommen werden und darüber 
aufgrund der Aktenlage ohne weiteres entschieden werden kann,

dass  die  Beschwerdeführerin  durch  die  angefochtene  Verfügung  be-
rührt  ist,  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  bezie-
hungsweise Änderung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde 
legitimiert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

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dass somit auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ein-
zutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG; Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung eines zweiten Richters entschie-
den wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfol-
gend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeent-
scheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass  die  Schweiz  Flüchtlingen  grundsätzlich  Asyl  gewährt  (Art. 2 
Abs. 1  AsylG),  wobei  als  Flüchtling  eine  ausländische  Person  aner-
kannt wird, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie 
zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität,  Zugehörig-
keit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht  hat,  solchen  Nachteilen  ausgesetzt  zu  werden  (Art. 3  Abs. 1 
AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaub-
haft gemacht werden muss (Art. 7 AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft  glaubhaft  gemacht ist,  wenn die Be-
hörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-
geben hält, 

dass Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in we-
sentlichen Punkten zu wenig begründet  oder in sich widersprüchlich 
sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälsch-
te oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden,

dass mit der Vorinstanz festzustellen ist, dass die Vorbringen der Be-
schwerdeführerin  den  Anforderungen  an die  Glaubhaftigkeit  gemäss 
Art. 7 AsylG nicht standzuhalten vermögen,

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dass vorab zur Vermeidung von Wiederholungen auf die zutreffenden 
Erwägungen der  Vorinstanz  in  der  angefochtenen Verfügung zu ver-
weisen ist,

dass die Beschwerdeführerin in ihrer Eingabe vom 2. Mai 2008 aus-
führt,  die Familie ihres Ehemannes habe ihr gedroht, man werde sie 
wie diesen umbringen, falls sie seinen jüngeren Bruder nicht heirate,

dass sie bei ihren Befragungen zwar den Verdacht äusserte, ihr Ehe-
mann  könnte  von  seiner  eigenen  Familie  getötet  worden  sein,  aber 
nicht erwähnte, ihr sei dies von der Familie so gesagt worden,

dass sich somit ein weiterer Widerspruch in ihren Aussagen ergibt,

dass der Einwand in der Beschwerde, sie sei anlässlich der Befragung 
verängstigt  und nervös gewesen, nicht  zu erklären vermag, weshalb 
sie nicht in der Lage gewesen sein sollte, einfache Angaben zu ihrem 
Lebenslauf zu machen,

dass der Sachverhalt als erstellt zu erachten ist, weshalb sich eine er-
neute Befragung der Beschwerdeführerin erübrigt,

dass die Vorbringen in der Beschwerde insgesamt nicht geeignet sind, 
zu einer von der Vorinstanz abweichenden Betrachtungsweise zu füh-
ren,

dass die geltend gemachten Vorbringen insgesamt nicht zu überzeu-
gen  vermögen  und  davon  auszugehen  ist,  die  Beschwerdeführerin 
habe Nigeria aus anderen, als den von ihr genannten Gründen verlas-
sen,

dass es der Beschwerdeführerin somit nicht gelingt, die Flüchtlingsei-
genschaft  nachzuweisen oder  zumindest  glaubhaft  zu machen,  wes-
halb das Bundesamt das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbe-
willigung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer sol-
chen besteht  (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der  Schweizeri-
schen Asylrekurskommission [EMARK] 2001 Nr. 21), weshalb die ver-

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fügte  Wegweisung  im  Einklang  mit  den  gesetzlichen  Bestimmungen 
steht und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist  (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-
che  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, wes-
halb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen 
Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet 
und keine Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behandlung 
ersichtlich sind, die ihr im Heimatstaat droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass  vorliegend weder  die  allgemeine Lage im Heimatstaat  der  Be-
schwerdeführerin noch individuelle Gründe auf eine konkrete Gefähr-
dung im Falle einer Rückkehr schliessen lassen,

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dass die Beschwerdeführerin jung und - soweit aktenkundig - gesund 
ist, sowie aufgrund ihrer unglaubhaften Vorbringen nach wie vor über 
ein familiäres Beziehungsnetz in Nigeria verfügen dürfte, weshalb der 
Vollzug der Wegweisung als zumutbar zu erachten ist,

dass der Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführerin in den Hei-
matstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse beste-
hen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es ihr obliegt, bei der Beschaffung gülti-
ger Reisepapiere mitzuwirken (Art. 8 Abs. 4 AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es der Beschwerdeführerin demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist,

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.-- 
(Art. 1-3  des  Reglements  vom 11. Dezember  2006  über  die  Kosten 
und  Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2])  der  Beschwerdeführerin  aufzuerlegen  sind  (Art. 63 
Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  der  Beschwerdeführerin 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- die  Beschwerdeführerin  (durch  Vermittlung  der  Flughafenpolizei; 
Einschreiben, Beilage: Einzahlungsschein)

- das BFM, OPC (per Telefax zu den Akten Ref.-Nr. _______)
- die  Flughafenpolizei,  Grenzpolizeiliche  Massnahmen  /  ASYL  (per 

Telefax, mit der Bitte um Eröffnung des Urteils an die Beschwerde-
führerin und um Zustellung der beiliegenden Empfangsbestätigung 
an das Bundesverwaltungsgericht)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Hans Schürch Christoph Basler

Versand: 

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