# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f8a37bdf-86e5-5534-b147-ac60b1db2604
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-08-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 09.08.2017 EL 2016/3
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2016-3_2017-08-09.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2016/3

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 23.08.2019

Entscheiddatum: 09.08.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 09.08.2017
Art. 10 Abs. 1 lit. b ELG. Art. 14 Abs. 1 lit. d ELG. Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Art. 
57 Abs. 2 IVG. Art. 41 Abs. 1 lit. k IVV.Begriff der Wohnkosten. Ausscheidung 
von Kosten, die zum allgemeinen Lebensbedarf gehören. Mehrkosten für 
eine lebensnotwendige Diät bei Diabetes und Notwendigkeit einer fettarmen 
Ernährung. Hypothetisches Erwerbseinkommen. Gesetzliche Pflicht der IV-
Stellen, eine allfällige Invalidität für das EL-Verfahren zu bemessen 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. August 
2017, EL 2016/3).

Entscheid vom 9. August 2017

 

Besetzung                                                                      

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Miriam 

Lendfers; Gerichtsschreiber Tobias Bolt        

Geschäftsnr.                                                                                                                     

EL 2016/3         

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Fiechter,

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St.Galler Gerichte

Anwalt und Beratung GmbH, Poststrasse 6, Postfach 239,

9443 Widnau,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse, Brauerstrasse 

54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Ergänzungsleistung zur IV

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ meldete sich im Mai 2014 zum Bezug von Ergänzungsleistungen an (EL-act. 

43), nachdem ihr mit einer Verfügung vom 4. April 2014 ab dem 1. März 2013 eine 

ganze Rente der Invalidenversicherung zugesprochen worden war (EL-act. 44–1 ff.). Sie 

gab an, sie lebe mit ihrem Ehemann zusammen in einer Mietwohnung. Der Mietzins 

betrage 1'050 Franken pro Monat (EL-act. 46–1 f.) und werde sich nach dem Umzug 

per 1. Juni 2014 auf 1'200 Franken pro Monat belaufen (EL-act. 46–3). Sie habe von 

der Stiftung Auffangeinrichtung BVG eine Kapitalauszahlung über 5'581 Franken 

erhalten (EL-act. 44–18), sei nun aber trotzdem verschuldet (vgl. EL-act. 44–6 ff.). 

Ausser der Rente der Invalidenversicherung flössen weder ihr noch ihrem Ehemann 

regelmässige Leistungen zu; sie erzielten auch kein Erwerbseinkommen (EL-act. 43–5). 

Weil sie eine lebensnotwendige Diät einhalten müsse, fielen Mehrkosten von etwa 300–

400 Franken an (EL-act. 43–3). Ihr Hausarzt Dr. med. B.___ bestätigte (EL-act. 43–11), 

die EL-Ansprecherin leide an einer Herz-Kreislauferkrankung bei einem Status nach 

einer Bypassoperation, an einem Diabetes mellitus, an einer Niereninsuffizienz, an einer 

Panzytopenie, an einem systemic inflammatory response syndrome bei einem Verdacht 

auf eine Lebercirrhose sowie an einer Fibromyalgie. Die Nichteinhaltung einer Diät hätte 

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den Tod zur Folge. Die Einhaltung der Diät erfordere den Einkauf von teureren 

Lebensmitteln. Am 4. Juli 2014 erhielt die EL-Ansprecherin eine weitere Kapitalzahlung 

aus der beruflichen Vorsorge. Deren Betrag belief sich auf 11'662 Franken (EL-act. 36–

2).

A.b  Am 16. Juli 2014 wies die EL-Durchführungsstelle die EL-Ansprecherin darauf hin 

(EL-act. 39), dass sie die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens ihres 

Ehemannes prüfe. Sie forderte sie auf, verschiedene Fragen zur beruflichen Karriere 

des Ehemannes zu beantworten. Am 14. August 2014 antwortete die EL-Ansprecherin 

(EL-act. 33–5), ihr Ehemann habe als Eisenbieger und Produktionsmitarbeiter sowie als 

Chauffeur gearbeitet. In den Jahren 2010ؘ–2014 habe er an verschiedenen Einsätzen 

teilgenommen, die vom Sozialamt organisiert worden seien. Seit er arbeitslos 

geworden sei, suche er nach einer neuen Arbeitsstelle. Das fortgeschrittene Alter, 

verschiedene Erkrankungen und die Unterstützung seiner Ehefrau (seit etwa zwei 

Jahren) hinderten ihn an einer Erwerbstätigkeit. Der Antwort lagen diverse 

Arztzeugnisse (EL-act. 33–9 ff.) und Nachweise über Stellenbemühungen (EL-act. 33–

17 ff.) bei. Laut diesen hatte sich der Ehemann der EL-Ansprecherin in den Monaten 

Januar bis und mit Juli 2013 sowie im Oktober 2013 persönlich um je fünf (im Februar 

2013: sechs) nicht ausgeschriebene Stellen beworben. Für den Zeitraum vom 8. 

Dezember 2013 bis zum 3. Januar 2014, vom 31. Januar 2014 bis zum 31. Mai 2014 

und vom 6. Juni 2014 bis zum 25. Juni 2014 war ihm eine vollständige 

Arbeitsunfähigkeit attestiert worden. Am 1. September 2014 teilte die EL-Ansprecherin 

der EL-Durchführungsstelle mit (EL-act. 31–3), ihr Ehemann sei immer noch 

krankgeschrieben, bemühe sich aber um eine Arbeitsstelle. Bezüglich der 

Diätmehrkosten führte sie aus, sie müsse sich fettarm und „diabetisch“ ernähren. Am 2. 

September 2014 bestätigte Dr. B.___ diese Angaben. Dem Schreiben lagen drei 

schriftliche Stellenbewerbungsschreiben des Ehemannes für den Monat August 2014 

und vier für den Monat September 2014 bei (EL-act. 31–6 ff.). Am 27. Oktober 2014 

teilte der Ehemann der EL-Durchführungsstelle auf eine entsprechende Nachfrage hin 

mit (EL-act. 28–4), er fühle sich aufgrund seiner Beschwerden momentan nicht in der 

Lage, zu arbeiten. Von seinen Arbeitsbemühungen erhoffe er sich, eine Stelle zu finden, 

die er mit seinen gesundheitlichen Problemen bewältigen könne und die es ihm 

erlaube, sich weiterhin um seine kranke Ehefrau zu kümmern. Der Eingabe lag ein 

Arztzeugnis von Dr. B.___ bei (EL-act. 28–5), der eine reaktive Depression auf eine 

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schwere Erkrankung und Betreuungsbedürftigkeit der Ehefrau diagnostiziert und 

ausgeführt hatte, eine „Auslotung“ der Arbeitsfähigkeit wäre zwar sinnvoll, aber wohl 

wenig erfolgsversprechend. Am 25. Oktober 2014 teilte Dr. B.___ der EL-

Durchführungsstelle mit (EL-act. 27), der Ehemann der EL-Ansprecherin könne lediglich 

noch die Betreuung seiner schwerkranken Ehefrau, nämlich das Einkaufen, die 

Haushaltsführung und für sie da zu sein, übernehmen. Die reaktive Depression, die 

körperlichen Schmerzen, die Kraftlosigkeit und die Antriebslosigkeit verunmöglichten 

eine Tätigkeit ausser Haus. Am 25. November 2014 gingen der EL-Durchführungsstelle 

drei Lohnabrechnungen für die Monate Juli, August und Dezember 2013 zu, laut denen 

der Ehemann der EL-Ansprecherin netto 1'639.20 Franken (zweite Monatshälfte Juli), 

3'017.80 Franken (Monatslohn August) und 474.24 Franken (Ferienentschädigung) 

ausbezahlt erhalten hatte (EL-act. 23).

A.c  Eine Sachbearbeiterin der EL-Durchführungsstelle notierte am 5. November 2014 

(EL-act. 20–2), die Arbeitsbemühungen des Ehemannes der EL-Ansprecherin seien als 

nicht ernsthaft zu qualifizieren, weil sich dieser subjektiv gar nicht in der Lage fühle, zu 

arbeiten. Am 5. Dezember 2014 notierte ein Gruppenleiter (EL-act. 20–3), eine 

Betreuungsbedürftigkeit der EL-Ansprecherin liege nicht vor. Da sich ihr Ehemann 

subjektiv arbeitsunfähig fühle, seien seine Stellenbemühungen als nicht ernsthaft zu 

qualifizieren. Immerhin habe er auch im Juli und August 2013 arbeiten können. Gestützt 

auf die Ergebnisse der Schweizer Lohnstrukturerhebung für das Jahr 2012 und unter 

Berücksichtigung eines Abzuges von 15 Prozent wegen des fortgeschrittenen Alters 

sowie von Sozialversicherungsbeiträgen von 6,25 Prozent resultiere ein hypothetisches 

Nettoerwerbseinkommen von 56'519 Franken. Mit einer Verfügung vom 10. Dezember 

2014 wies die EL-Durchführungsstelle das Begehren der EL-Ansprecherin ab (EL-act. 

10). Zur Begründung führte sie aus, die Anspruchsberechnung habe für den gesamten 

massgebenden Zeitraum ab März 2013 einen Einnahmenüberschuss ergeben. Eine 

Diätkostenpauschale sei nicht berücksichtigt worden, weil kein entsprechendes 

Arztzeugnis eingereicht worden sei. Bei der Berechnung sei ein hypothetisches 

Erwerbseinkommen des Ehemannes von 56'519 Franken angerechnet worden.

A.d  Am 3. Februar 2015 erhob die EL-Ansprecherin eine Einsprache gegen die 

Verfügung vom 10. Dezember 2014 (EL-act. 6). Sie machte geltend, ihr Ehemann sei 

nicht arbeitsfähig, weshalb ihm kein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet 

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werden dürfe. Mit einer Zwischenverfügung vom 12. Februar 2015 trat die EL-

Durchführungsstelle trotz des Verdachtes einer verspäteten Einspracheerhebung auf 

die Einsprache vom 3. Februar 2015 ein (EL-act. 5). Ein Sachbearbeiter notierte am 30. 

September 2015 (EL-act. 4), der Ehemann der EL-Ansprecherin habe sich im Februar 

2015 (erneut) zum Rentenbezug bei der Invalidenversicherung angemeldet. Mit einer 

Verfügung vom 28. Juli 2015 sei die IV-Stelle nicht auf diese Neuanmeldung 

eingetreten. Diese Verfügung sei unangefochten rechtskräftig geworden. Mit einem 

Entscheid vom 8. Dezember 2015 wies die EL-Durchführungsstelle die Einsprache vom 

3. Februar 2015 ab (EL-act. 3).

B.   

B.a  Dagegen liess die nun anwaltlich vertretene EL-Ansprecherin (nachfolgend: die 

Beschwerdeführerin) am 25. Januar 2016 eine Beschwerde erheben (act. G 1). Ihr 

Rechtsvertreter beantragte die Ausrichtung einer Ergänzungsleistung. Zur Begründung 

führte er aus, die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens des 

Ehemannes der Beschwerdeführerin sei rechtswidrig. Dieser sei seit Jahren in seiner 

Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt. Nachdem die IV-Stelle unverständlicherweise auf die 

letzte Neuanmeldung zum Rentenbezug nicht eingetreten sei, bestehe eine 

Ratlosigkeit. Der Ehemann der Beschwerdeführer habe sich trotzdem um Arbeit 

bemüht, auch wenn die Umsetzung letztlich nicht möglich sein werde. Zudem benötige 

die Beschwerdeführerin eine erhebliche Betreuung. Sie werde sich demnächst zum 

Bezug einer Hilflosenentschädigung anmelden. Die Vorgehensweise des Ehemannes, 

sich trotz seiner Arbeitsunfähigkeit um eine Arbeitsstelle zu bemühen, könne nicht als 

widersprüchlich qualifiziert werden. Auch bei bester Gesundheit könnte der Ehemann 

nie ein Einkommen von 56'519 Franken erzielen. Bezüglich der Diätkosten werde die 

Beschwerdeführerin noch eine ärztliche Bestätigung nachreichen. Der Beschwerde lag 

ein ärztliches Zeugnis von Dr. med. C.___ vom 5. Januar 2016 bei (act. G 1.1.3). Dieser 

hatte ausgeführt, der Ehemann der Beschwerdeführerin leide an diversen 

Gesundheitsbeeinträchtigungen, die eine Erwerbstätigkeit verunmöglichten. Die 

meisten Symptome stammten von einem Polytrauma, das der Ehemann im Jahr 1983 

erlitten habe. Diese seien schwer therapierbar. Im Laufe der Zeit sei eine reaktive 

Depression mit einer Kraft- und Antriebslosigkeit dazu gekommen. Die 

Beschwerdeführerin liess zudem einen vorläufigen Austrittsbericht der Klinik Valens 

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vom 23. September 2005 einreichen (act. G 1.1.3a). Deren Ärzte hatten ausgeführt, der 

Ehemann der Beschwerdeführerin leide an einem „invalidisierenden 

Panvertebralsyndrom“, an einer mittelgradigen depressiven Episode, an einer 

beginnenden Gonarthrose links und an einem Status nach einem Polytrauma. Er habe 

bis Ende Februar 2005 zu 100 Prozent als Eisenbieger gearbeitet. Das Arbeitsverhältnis 

sei gekündigt worden. Während der stationären Rehabilitation habe der Ehemann eine 

schmerzbetonte Selbstlimitierung gezeigt. Bei den körperlich wenig belastenden 

Therapien habe er nicht mitgewirkt. Nach fünf Tagen sei die stationäre Rehabilitation 

mangels Aussichten auf einen therapeutischen Erfolg abgebrochen worden. An sich 

müsste der Ehemann der Beschwerdeführerin in der Lage sein, eine mittelschwere, 

wechselbelastende Tätigkeit auszuüben. Angesichts der doch erheblichen Vorbefunde 

am Bewegungsapparat sei fraglich, ob auch eine schwere Tätigkeit zumutbar sei.

B.b  Die EL-Durchführungsstelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) beantragte 

am 21. März 2016 unter Hinweis auf die Erwägungen im angefochtenen 

Einspracheentscheid die Abweisung der Beschwerde (act. G 7).

B.c  Die Beschwerdeführerin verzichtete auf eine Replik (act. G 9).

B.d  Am 21. Februar 2017 forderte das Versicherungsgericht die Beschwerdegegnerin 

auf, die vollständigen IV-Akten betreffend die Beschwerdeführerin und deren Ehemann 

einzureichen (act. G 14). Dieser Aufforderung kam die Beschwerdegegnerin am 24. 

Februar 2017 nach (act. G 15). Den Akten betreffend die Beschwerdeführerin liess sich 

entnehmen (act. G 15.1), dass Dr. med. D.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen 

Dienst (RAD) am 8. Januar 2014 gestützt auf verschiedene Berichte von behandelnden 

Ärzten eine vollständige Arbeitsunfähigkeit für sämtliche Tätigkeiten attestiert hatte 

(act. G 15.1.155), was zur Zusprache einer ganzen Rente bei einem Invaliditätsgrad von 

100 Prozent geführt hatte (act. G 15.1.164). Im Januar 2016 hatte sich die 

Beschwerdeführerin zum Bezug einer Hilflosenentschädigung angemeldet (act. G 

15.1.167). Am 10. Mai 2016 hatte eine telefonische Abklärung der Hilflosigkeit 

stattgefunden (act. G 15.1.177), bei der die Tochter der Beschwerdeführerin unter 

anderem angegeben hatte, der Ehemann müsse die Beschwerdeführerin an 

„schlechten Tagen“ bei der Körperpflege und beim Gang zur Toilette begleiten. Die IV-

Stelle hatte das Leistungsbegehren mit einer Verfügung vom 3. Oktober 2016 

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abgewiesen (act. G 15.1.181). Den Akten betreffend den Ehemann der 

Beschwerdeführerin liess sich entnehmen (act. G 15.2), dass dieser sich am 2. März 

2016 unter Hinweis auf Schmerzen in den Muskeln und Knochen sowie auf eine 

Migräne (erneut) zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung angemeldet 

hatte (act. G 15.2.72). Am 4. März 2016 hatte die IV-Stelle ihn aufgefordert, eine 

wesentliche Veränderung des Sachverhaltes seit der Abweisung seines früheren 

Leistungsbegehrens glaubhaft zu machen (act. G 15.2.75). Dieser Aufforderung war der 

Ehemann der Beschwerdeführerin nicht nachgekommen (act. G 15.2.77). Mit einer 

Verfügung vom 22. April 2016 war die IV-Stelle deshalb nicht auf seine 

Wiederanmeldung eingetreten (act. G 15.2.79).

B.e  Die Beschwerdeführerin liess am 12. April 2017 Stellung zu den IV-Akten nehmen 

(act. G 22). Ihr Rechtsvertreter führte an, die IV-Stelle habe im Verfahren betreffend 

einen Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Hilflosenentschädigung einen Bedarf 

nach Unterstützung durch den Ehemann anerkannt. Da dieser selbst gesundheitlich 

angeschlagen sei, stehe fest, dass er das „ursprünglich angenommene“ hypothetische 

Erwerbseinkommen nicht erzielen könne. Zudem habe der Hausarzt den Ehemann 

aktuell krankgeschrieben. Die Verfügung der IV-Stelle vom 22. April 2016 sei bloss 

formaler Natur und belege keine Arbeitsfähigkeit des Ehemannes der 

Beschwerdeführerin. Die Beschwerdegegnerin liess sich nicht vernehmen.

Erwägungen

1.   

Die Beschwerdeführerin hat die Verfügung vom 10. Dezember 2014 erst am 7. Februar 

2015 und damit möglicherweise verspätet mit einer Einsprache angefochten. Die 

Beschwerdegegnerin ist trotzdem auf die Einsprache eingetreten. Zur Begründung hat 

sie auf den Nachteil einer Beweislosigkeit hinsichtlich des Zustellzeitpunktes der 

Verfügung verwiesen. Sie hat also sinngemäss geltend gemacht, dass es nicht möglich 

sei, eine Zustellung der Verfügung mehr als 30 Tage vor dem 7. Februar 2015 zu 

beweisen und dass sie die Folgen dieser Beweislosigkeit tragen müsse. Dabei hat sie 

übersehen, dass eine frühere Zustellung der Verfügung nicht nur über den Zusteller – 

die Schweizerische Post –, sondern auch mittels anderer Beweismassnahmen hätte 

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belegt werden können. Sie hätte namentlich die Tochter der Beschwerdeführerin zum 

Zeitpunkt der Verfügungszustellung befragen und so in Erfahrung bringen können, ob 

die Einsprachefrist gewahrt worden war. Damals hätte sich die Tochter sicherlich noch 

an den ungefähren Zustellzeitpunkt erinnert, also beispielsweise angeben können, ob 

die Verfügung noch vor Weihnachten 2014 zugestellt worden war. Die Annahme der 

Beschwerdegegnerin, es liege eine objektive Beweislosigkeit vor, ist folglich falsch 

gewesen. Die Beschwerdegegnerin hat ihre Untersuchungspflicht (Art. 43 Abs. 1 ATSG) 

verletzt. An sich müsste dieses Versäumnis nun nachträglich behoben werden. 

Allerdings ist zum heutigen Zeitpunkt – rund zweieinhalb Jahre nach der Zustellung der 

Verfügung vom 10. Dezember 2014 – in antizipierender Beweiswürdigung davon 

auszugehen, dass sich die Beschwerdeführerin beziehungsweise deren Tochter nicht 

mehr an den genauen Zustellzeitpunkt erinnern werden. Mittlerweile ist also tatsächlich 

eine objektive Beweislosigkeit eingetreten, vor deren Hintergrund sich das Eintreten auf 

die Einsprache vom 7. Februar 2015 schliesslich doch als rechtmässig erweisen muss.

2.   

Der Gegenstand des mit dem angefochtenen Einspracheentscheid abgeschlossenen 

Verfahrens und damit auch der Gegenstand dieses Beschwerdeverfahrens ist durch die 

Verfügung vom 10. Dezember 2014 definiert worden, mit der die Beschwerdegegnerin 

ein erstmaliges Leistungsbegehren der Beschwerdeführerin um die Ausrichtung von 

Ergänzungsleistungen abgewiesen hat. Das bedeutet, dass sämtliche Aspekte eines 

möglichen Ergänzungsleistungsanspruchs zum Gegenstand dieses Verfahrens gehören 

respektive dass umfassend zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin im 

massgebenden Zeitraum einen Anspruch auf eine Ergänzungsleistung gehabt hat.

3.   

Die Beschwerdeführerin hat die Voraussetzungen der Art. 4–6 ELG für den Bezug einer 

Ergänzungsleistung erfüllt, denn sie hat ihren Wohnsitz und ihren gewöhnlichen 

Aufenthalt in der Schweiz gehabt (Art. 4 Abs. 1 ELG) sowie eine Rente der 

Invalidenversicherung bezogen (Art. 4 Abs. 1 lit. c ELG) und hatte sich schon während 

mehr als zehn Jahren ununterbrochen in der Schweiz aufgehalten (Art. 5 Abs. 1 ELG). 

Auch wenn die Voraussetzungen der Art. 4–6 ELG erfüllt sind, besteht ein Anspruch auf 

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eine Ergänzungsleistung nur, wenn und soweit die anerkannten Ausgaben (Art. 10 ELG) 

die anrechenbaren Einnahmen (Art. 11 ELG) übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG), wobei die 

anerkannten Ausgaben und die anrechenbaren Einnahmen von Ehegatten 

zusammengerechnet werden (Art. 9 Abs. 2 ELG).

4.   

4.1  Die anerkannten Ausgaben haben sich aus den kantonalen Durchschnittsprämien 

für die obligatorische Krankenpflegeversicherung der Beschwerdeführerin und des 

Ehemannes, aus dem Mietzins der Wohnung und aus der Pauschale für den 

allgemeinen Lebensbedarf zusammengesetzt.

4.2  Bezüglich des Mietzinses ist darauf hinzuweisen, dass nur jener Teil berücksichtigt 

werden kann, der das Wohnbedürfnis abdeckt. Die Beschwerdegegnerin hat deshalb 

zu Recht die Miete für die Garage nicht unter der Berechnungsposition „Mietzins“ 

berücksichtigt. Sie hätte allerdings auch die Beiträge an die Wasser- und 

Abwasserkosten sowie an die Stromkosten im Betrag von total 36 Franken (bis Ende 

Mai 2014; EL-act. 46–2) beziehungsweise 100 Franken (ab Juni 2014; EL-act. 46–3) 

vom Mietzins abziehen müssen, denn diese Kosten haben einen Bedarf gedeckt, der 

bereits durch die allgemeine Lebensbedarfspauschale gedeckt ist (vgl. dazu RALPH 

JÖHL, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: Schweizerisches 

Bundesverwaltungsrecht, Band XIV Soziale Sicherheit, 3. Aufl. 2016, Rz. 72). Für die 

Zeit bis Ende Mai 2014 muss folglich ein Mietzins von 12'168 Franken und für die Zeit 

ab Juni 2014 ein solcher von 13'200 Franken angerechnet werden.

4.3  Nicht als anerkannte Ausgabe im Sinne des Art. 10 ELG, aber als Krankheits- und 

Behinderungskosten im Sinne des Art. 14 ELG müssten die Mehrkosten für eine 

lebensnotwendige Diät berücksichtigt werden (Art. 14 Abs. 1 lit. d ELG). Im Kanton St. 

Gallen ist dafür ein jährlicher Pauschalbeitrag von 2'100 Franken vorgesehen (Art. 4bis 

Abs. 5 ELG/SG [sGS 351.5] i.V.m. Art. 5 Abs. 2 VKB [sGS 351.53]). Entgegen der 

Ansicht der Beschwerdegegnerin liegt hier ein entsprechendes Arztzeugnis vor. Der 

Hausarzt Dr. B.___ hat nämlich am 4. Juni 2014 angegeben (EL-act. 43–11), die 

Beschwerdeführerin müsse aufgrund der Kreislauferkrankung, des Diabetes mellitus, 

der Niereninsuffizienz, der Panzytopenie und des Verdachts auf eine Lebercirrhose eine 

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Diät einhalten. Dafür müsse sie teurere Lebensmittel einkaufen. Die 

Beschwerdeführerin selbst teilte am 1. September 2014 mit, sie müsse sich fettarm 

und „diabetisch“ ernähren, was von Dr. B.___ am 2. September 2014 bestätigt wurde 

(EL-act. 31–3). Die Notwendigkeit der Diät ist damit ausgewiesen. Allerdings ist es 

angesichts der heute verfügbaren breiten Palette von Lebensmitteln bei den 

Grossverteilern erfahrungsgemäss ohne weiteres möglich, sich fett- und zuckerarm zu 

ernähren, ohne wesentlich mehr Geld für Lebensmittel ausgeben zu müssen. Die 

Einhaltung der Diät verursacht der Beschwerdeführerin deshalb keine ausgewiesenen 

nennenswerten Mehrkosten, weshalb keine Diätkostenpauschale anzurechnen ist.

5.   

5.1  Die Beschwerdeführerin und ihr Ehemann haben offenbar nebst der Rente der 

Invalidenversicherung für die Beschwerdeführerin keine Einnahmen erzielt. Allerdings 

sieht der Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG vor, dass bei der EL-Anspruchsberechnung zusätzlich 

zu den realen Einnahmen auch fiktive (in der Verwaltungspraxis als „hypothetische“ 

bezeichnete) Einkünfte und Vermögenswerte anzurechnen sind, auf die verzichtet 

worden ist. Ein Einnahmenverzicht im Sinne dieser Bestimmung liegt vor, wenn die 

tatsächlich erzielten Einnahmen tiefer als jene Einnahmen sind, deren Erzielung dem 

EL-Ansprecher und der in die Anspruchsberechnung miteinzubeziehenden Personen, 

die ja ebenfalls von der Ausrichtung einer Ergänzungsleistung profitieren, möglich und 

zumutbar wäre. Der in der Praxis häufigste Anwendungsfall eines solchen 

Einnahmenverzichtes liegt vor, wenn eine nur eine Teilrente der Invalidenversicherung 

beziehende Person oder eine in die Anspruchsberechnung miteinbezogene Person ihre 

Arbeitskraft nicht vollumfänglich ausnützt, das heisst wenn sie entweder keinen Lohn 

erzielt, obwohl es ihr möglich und zumutbar wäre, einer Arbeit nachzugehen, oder 

wenn sie einen tieferen Lohn als jenen Lohn erzielt, den sie bei einer vollen Ausnützung 

ihrer Erwerbsfähigkeit erhalten könnte. Wo dies der Fall ist, wird nicht auf den realen 

Sachverhalt (kein oder nur tiefes Erwerbseinkommen) abgestellt, sondern fingiert, der 

EL-Ansprecher oder die in die Anspruchsberechnung miteinbezogene Person nütze 

ihre verbliebene Erwerbsfähigkeit voll aus und erziele einen entsprechenden Lohn. 

Dieser (höhere) fiktive Lohn wird dann anstelle des realen Erwerbseinkommens in die 

Anspruchsberechnung eingesetzt, wobei der fiktive wie ein realer Lohn zu behandeln 

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ist, was bedeutet, dass er privilegiert anzurechnen ist (vgl. Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG) und 

dass die ebenfalls fiktiven Sozialversicherungsbeiträge abzuziehen sind.

5.2  Für die Beantwortung der Frage, ob der Ehemann der Beschwerdeführer in im 

Sinne des Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG auf die Erzielung eines Erwerbseinkommens 

verzichtet hat, sind die gesamten Umstände zu würdigen. Massgebend sind die 

Erwerbsfähigkeit des Ehemannes (respektive allfällige krankheits- oder unfallbedingte 

Beeinträchtigungen), die Verhältnisse auf dem in Betracht fallenden tatsächlichen 

Arbeitsmarkt und allfällige Betreuungspflichten, die den Ehemann an der Ausübung 

einer Erwerbstätigkeit hindern könnten. Laut den im Beschwerdeverfahren 

eingereichten medizinischen Berichten und den IV-Akten hat der Ehemann der 

Beschwerdeführerin im Jahr 1983 ein Polytrauma erlitten, das langjährige Beschwerden 

zur Folge gehabt hat. Die IV-Stelle hat allerdings in den Jahren 1985 und 1998 zwei 

Rentenbegehren mangels eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades abgewiesen. 

Bis Ende Februar 2005 hat der Ehemann der Beschwerdeführerin zu 100 Prozent als 

Eisenbieger gearbeitet. Nach einer vorzeitig abgebrochenen stationären Rehabilitation 

im September 2005 haben die Ärzte der Klinik Valens trotz verschiedener somatischer 

Beschwerden und trotz einer reaktiven depressiven Störung eine uneingeschränkte 

Arbeitsfähigkeit für leidensadaptierte Tätigkeiten attestiert. In den Jahren 2008, 2012 

und 2013 sind zwar gemäss den Angaben des Hausarztes Dr. C.___ weitere 

Gesundheitsbeeinträchtigungen dazugekommen (Läsion der rechten Schulter, mediale 

Teilmeniskektomie rechts und Bauchwandhernie), aber Dr. C.___ hat darauf 

hingewiesen, dass für die Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht diese neuen, sondern 

vielmehr die alten, seit vielen Jahren bestehenden und bereits im Austrittsbericht der 

Klinik Valens erwähnten Beschwerden ausschlaggebend seien. Vor diesem Hintergrund 

könnte die Auffassung vertreten werden, der Ehemann der Beschwerdeführerin sei 

auch in den Jahren 2013–2015 noch uneingeschränkt arbeitsfähig für leidensadaptierte 

Tätigkeiten gewesen. Eine solche Auffassung stünde aber beweisrechtlich auf 

wackligen Beinen, weil die wenigen vorhandenen medizinischen Akten aus den Jahren 

2013–2015 nicht ausreichen, um die massgebende Arbeitsfähigkeit mit dem 

erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu belegen. Da die 

IV-Stelle im April 2016 ein Nichteintreten auf das dritte Leistungsbegehren des 

Ehemannes der Beschwerdeführerin verfügt hat, weil dieser keine Belege zur 

Glaubhaftmachung einer relevanten Sachverhaltsveränderung seit der Abweisung 

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seines zweiten Leistungsbegehrens im Jahr 1998 eingereicht hatte, sind keine 

Abklärungen im Gange, die neue Erkenntnisse zum massgebenden 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers in den Jahren 2013–2015 liefern könnten. 

Die notwendigen Beweise hätten folglich auf eine andere Weise beschafft werden 

müssen. Dafür sieht der Art. 57 Abs. 2 IVG i.V.m. dem Art. 41 Abs. 1 lit. k IVV eine 

geeignete Methode vor: Die Beschwerdegegnerin kann in einem Verfahren betreffend 

einen EL-Anspruch die IV-Stelle mit der Bemessung der Invalidität des EL-Ansprechers 

beauftragen. Auch wenn der Wortlaut des Art. 41 Abs. 1 lit. k IVV das nicht deckt, muss 

dies auch in Bezug auf Personen gelten, die in die EL-Anspruchsberechnung 

miteinbezogen sind, da sich diesbezüglich dieselben Sachverhaltsabklärungsprobleme 

stellen wie bei EL-Ansprechern. Weshalb die Beschwerdegegnerin weder von dieser 

Möglichkeit Gebrauch gemacht noch eigene medizinische Abklärungen getätigt hat, ist 

nicht nachvollziehbar. Jedenfalls beruht der angefochtene Einspracheentscheid in 

Bezug auf die Arbeitsfähigkeit des Ehemannes der Beschwerdeführerin auf einem 

ungenügend abgeklärten Sachverhalt. Er ist also in Verletzung der 

Untersuchungspflicht (Art. 43 Abs. 1 ATSG) ergangen und deshalb als rechtswidrig 

aufzuheben. Die Sache ist zur Vervollständigung der Sachverhaltsabklärung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

5.3  Abgesehen von einer möglichen Arbeitsunfähigkeit sind keine Umstände 

ersichtlich, die gegen eine Vollzeittätigkeit des Ehemannes der Beschwerdeführerin als 

Hilfsarbeiter sprechen würden. Entgegen den Angaben des Rechtsvertreters der 

Beschwerdeführerin stehen der Ausübung einer Erwerbstätigkeit nämlich keine 

relevanten Betreuungspflichten entgegen. Die Abklärung bezüglich des Gesuchs der 

Beschwerdeführerin um die Zusprache einer Hilflosenentschädigung hat ergeben, dass 

diese nur dann und wann geringfügige Hilfestellungen bei der Körperpflege oder beim 

Gang zur Toilette sowie eine Unterstützung bei der Bewältigung des Haushaltes 

benötigt. Diese Hilfestellungen und die minimale Mithilfe im Haushalt können vom 

Ehemann auch geleistet werden, wenn er einer vollzeitigen Erwerbstätigkeit nachgeht. 

Auch die Verhältnisse auf dem massgebenden tatsächlichen Arbeitsmarkt stehen einer 

vollzeitigen Erwerbstätigkeit nicht entgegen, denn der Ehemann der Beschwerdeführer 

hat kein mangelndes Angebot an geeigneten Hilfsarbeiterstellen nachweisen können. 

Er hat sich nämlich nur um wenige Stellen beworben und zudem von Beginn weg die 

Ansicht vertreten, er sei eigentlich gar nicht in der Lage, einer Erwerbstätigkeit 

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nachzugehen. Sollten die ergänzenden Abklärungen ergeben, dass der Ehemann der 

Beschwerdeführerin im massgebenden Zeitraum arbeitsfähig gewesen ist, wäre es ihm 

also möglich und zumutbar, als Hilfsarbeiter in einem Vollpensum zu arbeiten. Diesfalls 

müsste in Anwendung des Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG i.V.m. dem Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG 

fingiert werden, der Ehemann der Beschwerdeführerin erziele ein entsprechendes 

Erwerbseinkommen. Für allfällige Phasen einer vorübergehenden, kurzen 

Arbeitsunfähigkeit käme dann die (fiktive) Lohnfortzahlungspflicht des (fiktiven) 

Arbeitgebers zum Tragen, weshalb auch für jene Phasen ein unverändertes 

hypothetisches Erwerbseinkommen anzurechnen wäre. Solche Phasen sind gemäss 

den vorliegenden Akten für die Zeit vom 8. Dezember 2013 bis zum 3. Januar 2014 und 

für die Zeit vom 3. Februar 2014 bis zum 2. März 2014 ausgewiesen. Möglicherweise 

ist der Beschwerdeführer auch in der Zeit vom Mai bis Juli 2013 und vom 31. Januar 

2014 bis zum 31. Juli 2014 vorübergehend arbeitsunfähig gewesen. Ob die 

entsprechenden Arztzeugnisse der behandelnden Ärzte überwiegend wahrscheinlich 

richtig sind beziehungsweise ob sie auch eine zuverlässige Aussage zur 

Arbeitsfähigkeit in einer allfälligen adaptierten Tätigkeit erlauben, wird im Zuge der 

weiteren Sachverhaltsabklärungen zu prüfen sein.

5.4  Für die Berechnung eines allfälligen hypothetischen Erwerbseinkommens müsste 

auf die Ergebnisse der Schweizer Lohnstrukturerhebung für das Jahr 2010 (aktuellste 

Daten für die Grossregion Ostschweiz) abgestellt und von einem standardisierten 

Monatslohn von 4'799 Franken für Hilfsarbeiter im Jahr 2010 ausgegangen werden 

(LSE 2010, TA1, Niveau 4). Das ergäbe unter Berücksichtigung der 

Nominallohnentwicklung in den Jahren 2010–2015 (Indexstand 2010 bei 2151 und 

2015 bei 2226 Punkten) und der betriebsüblichen wöchentlichen Arbeitszeit von 41,7 

Stunden im Jahr 2015 einen Jahreslohn von 62'129 Franken für das Jahr 2015. Der von 

der Beschwerdegegnerin ermittelte Ausgangswert für die Berechnung des 

hypothetischen Erwerbseinkommens ist wesentlich höher gewesen, nämlich 70'925 

Franken. Der Grund für diese Differenz ist im Abstellen auf die gesamtschweizerische 

Lohnstatistik (LSE 2012) zu erblicken, denn laut der Grafik K1 der LSE 2012 liegt der 

gesamtschweizerische Durchschnittslohn etwa zehn Prozent über dem 

Durchschnittslohn in der Grossregion Ostschweiz ([5'600 + {6'099 – 5'600} ÷ 2] ÷ 

6'439). Da auf den tatsächlichen Arbeitsmarkt abzustellen ist, muss der (tiefere) 

regionale Lohn massgebend sein. Bei der Berechnung des hypothetischen 

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Erwerbseinkommens hat die Beschwerdegegnerin einen Abzug von 15 Prozent wegen 

des fortgeschrittenen Alters berücksichtigt. Das fortgeschrittene Alter kann für sich 

allein aber diesen eher hohen Abzug nicht rechtfertigen, denn bei Hilfsarbeitern führt 

das Alter ökonomisch betrachtet nur zu höheren Sozialversicherungsbeiträgen, aber 

nicht zu einer Leistungseinbusse, der mit einem tieferen Lohn Rechnung getragen 

werden müsste. Der altersbedingten Erschwerung der Stellensuche kann mit dem 

Tabellenlohnabzug nicht Rechnung getragen werden, da die Anrechnung eines 

hypothetischen Erwerbseinkommens ja die Fiktion voraussetzt, der Ehemann der 

Beschwerdeführerin habe bereits eine Arbeitsstelle gefunden. Allerdings wäre bei der 

Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens zu berücksichtigen, dass ein 

ökonomisch denkender Arbeitgeber bei der Festsetzung der Lohnhöhe der Gefahr 

erhöhter krankheitsbedingter Absenzen und einer unzuverlässig schwankenden 

Arbeitsleistung sowie der mangelnden Flexibilität des nicht nur an zahlreichen 

somatischen Beschwerden, sondern auch an einer depressiven Erkrankung leidenden 

Ehemannes der Beschwerdeführerin Rechnung tragen müsste. Im Ergebnis dürfte sich 

der Tabellenlohnabzug von 15 Prozent deshalb doch als angemessen erweisen. Vom 

resultierenden Bruttolohn von 52'810 Franken müssten nebst den Beiträgen an die 

AHV, IV, EO und Arbeitslosenversicherung (6,25 Prozent) auch die NBU-Prämie und 

der Beitrag für die berufliche Vorsorge abgezogen werden. Da weder für die NBU-

Prämie noch für den Beitrag an die berufliche Vorsorge generelle Prozentwerte 

existieren, müssten diese Sozialversicherungsbeiträge geschätzt werden. In 

vergleichbaren Fällen hat das Versicherungsgericht mangels einer zuverlässigeren 

Berechnungsgrundlagen Sozialversicherungsbeiträge von insgesamt neun Prozent 

berücksichtigt (vgl. etwa den Entscheid EL 2014/46 vom 26. April 2016, E. 4.8). 

Vorliegend dürfte wohl nichts gegen einen Abzug von neun Prozent sprechen. Somit 

würde ein Nettolohn von 48'057 Franken resultieren. Dieses hypothetische 

Erwerbseinkommen müsste privilegiert angerechnet werden.

6.   

Der angefochtene Einspracheentscheid erweist sich folglich als rechtswidrig. Er ist 

aufzuheben und die Sache ist in teilweiser Gutheissung der Beschwerde zur weiteren 

Abklärung bezüglich des Gesundheitszustandes und der Erwerbsfähigkeit des 

Ehemannes im massgebenden Zeitraum ab März 2013 an die Beschwerdegegnerin 

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zurückzuweisen. Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG). Die 

unterliegende Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine 

Parteientschädigung auszurichten. Diese ist angesichts der dem leicht 

unterdurchschnittlichen Vertretungsaufwand entsprechenden Kostennote (act. G 12.1) 

auf 2'339.05 Franken festzusetzen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheentscheid 

vom 8. Dezember 2015 aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung und zur 

neuen Verfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.   

Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin mit Fr. 2'339.05 zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 09.08.2017
	Art. 10 Abs. 1 lit. b ELG. Art. 14 Abs. 1 lit. d ELG. Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Art. 57 Abs. 2 IVG. Art. 41 Abs. 1 lit. k IVV.Begriff der Wohnkosten. Ausscheidung von Kosten, die zum allgemeinen Lebensbedarf gehören. Mehrkosten für eine lebensnotwendige Diät bei Diabetes und Notwendigkeit einer fettarmen Ernährung. Hypothetisches Erwerbseinkommen. Gesetzliche Pflicht der IV-Stellen, eine allfällige Invalidität für das EL-Verfahren zu bemessen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. August 2017, EL 2016/3).

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