# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c2862ab4-85cd-5572-8750-bf83f6370c01
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-09-01
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 01.09.2009 S 2009 95
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2009-95_2009-09-01.pdf

## Full Text

S 09 95

2. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 1. September 2009

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Rückforderung Ergänzungsleistungen

1. a) Die heute 64-jährige … (geb. ...1945) ist seit 1968 mit dem 67-jährigen … 

(geb. ...1942) verheiratet. Sie ist IV-Rentnerin und bezieht seit mindestens 

01.01.2005 Ergänzungsleistungen (EL). Am 09.10.2007 ging bei der AHV-

Ausgleichskasse Graubünden als EL-Durchführungsstelle eine 

Neuanmeldung auf EL durch … infolge Anspruchs auf eine AHV-Rente ab 

01.08.2007 ein. In dieser Anmeldung gab der Ehemann an, nicht erwerbstätig 

zu sein.

b) Mit Verfügung vom 12.10.2007 gewährte die AHV-Ausgleichskasse … EL ab 

01.08.2007 ohne Anrechnung eines Erwerbseinkommens.

c) Am 09.11.2007 erhielt die AHV-Kasse (EL-Stelle) intern Kenntnis davon, dass 

der erwähnte Ehemann weiterhin selbständig erwerbstätig (SE) sei. Mit 

Schreiben vom 08.01.2008 forderte die AHV-Ausgleichskasse den 

Genannten auf, eine Kopie des letzten Geschäftsabschlusses einzureichen 

und mitzuteilen, ob ein Erwerbseinkommen in etwa der gleichen Höhe zu 

erwarten sei. Der Ehemann antwortete darauf am 16.01.2008, dass er seit 

dem 01.01.2008 nicht mehr erwerbstätig sei und sein Geschäft auf diesen 

Zeitpunkt an seinen Sohn übergegangen sei. Auf nochmalige Aufforderung 

reichte er der AHV-Ausgleichskasse am 21.11.2008 den Geschäftsabschluss 

2007 ein.

d) Mit Rückforderungsverfügungen vom 16.01.2009 forderte die AHV-

Ausgleichskasse von der Ehefrau einen Betrag von Fr. 14'387.-- für zu viel 

bezogene EL (Zeitraum 01.01.2005-31.07.2007) und vom Ehemann einen 

Betrag von Fr. 6'004.-- für zu viel bezogene EL (Zeitraum 01.08.2007-

31.12.2007) zurück. Eine gegen beide Verfügungen erhobene Einsprache 

wurde mit Einspracheentscheid vom 05.05.2009 abgewiesen.

2. Dagegen erhoben die Eheleute … gemeinsam am 02.06.2009 frist- und 

formgerecht Beschwerde beim Verwaltungsgericht Graubünden mit den 

Anträgen um kostenfällige Aufhebung des angefochtenen 

Einspracheentscheids vom Mai 2009 samt der ihm zugrunde liegenden 

Verfügung vom Januar 2009 für den Zeitraum vom 01.01.2005 bis 31.12.2006 

und Feststellung, dass sie für die genannte Zeit keine Rückerstattungspflicht 

treffe. Zur Begründung brachten sie vor, dass der Rückforderungsanspruch 

für die Zeit vom 01.01.2005 bis 31.12.2006 laut Art. 25 Abs. 2 ATSG erloschen 

sei. Der Vorinstanz sei bekannt, dass der Ehemann selbständig erwerbend 

sei und das definitiv erzielte Jahreseinkommen erst nach Abschluss der 

Buchhaltung sowie der definitiven Steuerveranlagung feststehe. Die 

Jahresabschlüsse 2005 und 2006 der Einzelfirma des Ehemannes seien im 

September 2007 erstellt und der Steuerverwaltung eingereicht worden. Die 

endgültigen Steuerveranlagungsverfügungen datierten vom 15.10.2007. Am 

11.12.2007 habe der Fiskus die definitiven Einkommen 2005 und 2006 der 

AHV-Ausgleichskasse mitgeteilt. Bereits am 19.12.2007 habe diese dem 

Ehemann die entsprechenden AHV-Nachprämien in Rechnung gestellt. Die 

definitiven Einkommen 2005 und 2006 seien der AHV-Ausgleichskasse im 

Dezember 2007 bekannt gewesen. Die Berechnung des 

Rückforderungsanspruchs für den fraglichen Zeitraum 01.01.2005 bis 

31.12.2006 wäre daher bereits im Dezember 2007 möglich gewesen. Die 

Rückforderungsverfügung vom 16.01.2009 sei folglich zu spät erfolgt und ein 

allfälliger Anspruch inzwischen verwirkt. Nicht nachvollziehbar sei, weshalb 

die Vorinstanz den Geschäftsabschluss 2007 abgewartet habe. Anhand der 

bekannt gegebenen definitiven Einkommen 2005 und 2006 hätte sie vielmehr 

bereits im Dezember 2007 erkennen müssen, dass die EL-Berechnungen 

vom 01.01.2005, 22.07.2005 und 01.01.2006 fehlerhaft gewesen seien.

3. In ihrer Vernehmlassung beantragte die Vorinstanz (SVA) die Abweisung der 

Beschwerde. Als Erstes sei festzuhalten, dass die Höhe der Rückforderung 

nicht bestritten werde und sich für den Zeitraum vom 01.01.2005 bis 

31.12.2006 auf total Fr. 15'808.-- belaufe. Anlässlich der jährlichen EL-

Überprüfung (vgl. Verfügung vom 03.01.2008 an den Ehemann) habe die EL-

Stelle festgestellt, dass die Verfügung vom 12.10.2007 möglicherweise 

fehlerhaft sein könnte, weswegen sie am 08.01.2008 weitere Unterlagen vom 

Ehemann verlangt habe. Dieser habe aber erst am 21.11.2008 den 

Geschäftsabschluss 2007 eingereicht. Aus diesem sei für die EL-Stelle 

ersichtlich gewesen, dass der Genannte offenbar auch im 2006 

(Vorjahresergebnis) ein höheres Einkommen als das in der diesbezüglichen 

EL-Verfügung angerechnete erzielt habe. Sie habe daher im November 2008 

noch weitere Abklärungen getätigt sowie die AHV-Beitragsverfügungen 2004 

bis 2006 eingeholt. Aus diesen habe sich alsdann die in der Höhe nicht 

bestrittene Rückforderung vom 01.01.2005 bis 31.12.2006 und aus dem 

Geschäftsabschluss 2007 die Rückforderung für 2007 ergeben. Für die EL-

Stelle habe somit frühestens anlässlich der jährlichen EL-Revision im Januar 

2008 Anlass bestanden, das Dossier im Sinne einer Kontrolle bezüglich 

relevanter veränderter Tatsachen durchzusehen. Zu diesem Zeitpunkt seien 

aber erst Indizien bekannt gewesen, die möglicherweise zu einer 

Rückforderung in damals noch unbekannter Höhe hätten führen können. 

Insbesondere seien damals noch keine Anhaltspunkte ersichtlich gewesen, 

dass auch für den Zeitraum vor dem 01.08.2007 allenfalls ein 

Rückforderungsanspruch bestehen könnte. Entsprechende Abklärungen 

seien im Januar 2008 getätigt worden und der Ehemann habe es im Rahmen 

seiner Mitwirkungspflicht – der er erst stark verzögert nachgekommen sei – 

zu verantworten, dass die Vorinstanz erst im November 2008 habe feststellen 

können, dass ein Rückforderungsanspruch ab dem 01.01.2005 bestünde und 

wie hoch er ziffernmässig sein würde. Die Vorinstanz habe also erst am 

24.11.2008 Kenntnis über die tatsächlichen Einkommensverhältnisse 

erhalten. Erst ab diesem Zeitpunkt habe dann auch die 1-jährige 

Verwirkungsfrist zu laufen begonnen, weshalb der Rückforderungsanspruch 

für 2005 und 2006 noch nicht verwirkt sei. Selbst wenn sich die EL-Stelle das 

Wissen der AHV-Ausgleichskasse, Abteilung Beiträge, anrechnen lassen 

müsste, würde die Anfechtungsfrist nicht im Dezember 2007 (mit Erlass der 

Nachtragsverfügungen) zu laufen beginnen, weil die EL-Stelle erst anlässlich 

der EL-Berechnung im Januar 2008 ihren Fehler hätte erkennen müssen. 

Dazu käme noch die Frist zur Ergänzung der Akten für den ganzen 

Rückforderungsanspruch. Die Verwirkungsfrist habe deshalb erst am 

24.11.2008 zu laufen begonnen. Selbst wenn es der EL-Stelle aber zumutbar 

gewesen wäre, die Rückforderungsansprüche in bereits verfügbare und noch 

abzuklärende Ansprüche aufzuteilen, hätte der Fristenlauf frühestens im 

Februar 2008 begonnen, da zumindest ein Monat eingeräumt werden müsste, 

um die Akten betreffend Einkommen 2005 und 2006 zu ergänzen und zu 

vervollständigen.

4. In der Replik hielten die Beschwerdeführer unverändert an ihren Anträgen 

gemäss Beschwerde fest. Ergänzend machten sie noch geltend, dass die 

Einreichung des Geschäftsabschlusses 2007 erst am 21.11.2008 zuhanden 

der AHV-Ausgleichskasse unbeachtlich sei, da dieser nur für den EL-

Anspruch ab 01.01.2007 massgeblich sei; diese Zeitspanne sei aber nicht 

angefochten. Das höhere Einkommen 2006 sei der EL-Stelle zudem nicht erst 

mit dem Geschäftsabschluss 2007 bekannt geworden. Aus den AHV-

Nachtragsverfügungen vom 20.12.2007 ergebe sich vielmehr eindeutig, dass 

der Vorinstanz die endgültigen Einkommen 2005 und 2006 schon im 

Dezember 2007 bekannt gewesen seien. Die Überprüfung der EL-

Berechnungen sei folglich schon ab diesem Zeitpunkt möglich gewesen und 

die 1-jährige Verwirkungsfrist habe ab dann zu laufen begonnen. Weitere 

Abklärungen zur Bemessung der Rückforderungen wären nicht nötig 

gewesen. Es sei nicht nachvollziehbar, weshalb die Verwirkungsfrist erst im 

Februar 2008 hätte beginnen sollen. Der Vorinstanz habe ein Jahr für die 

Berechnung der Rückforderungsbeträge zur Verfügung gestanden. Auch 

liege seitens der Beschwerdeführer keine Meldepflichtverletzung vor, da die 

relevanten Einkommen via Steuerbehörden der Sozialversicherungsanstalt 

gemeldet worden seien und bei rechtzeitiger Korrektur 

(Rückforderungsberechnungen) die Verwirkungsfrist hätte eingehalten 

werden können.

5. Mit Schreiben vom 21.07.2009 erklärte die Vorinstanz ihren Verzicht auf die 

Einreichung einer Duplik, zumal sich die Beschwerdeführer nicht zur 

ständigen Rechtsprechung geäussert hätten, wonach die relative Frist (1-

jährige Verwirkung) erst anlässlich der ersten Kontrolle zu laufen beginne.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Zunächst gilt es klarzustellen, dass vorliegend einzig ein 

Rückforderungsanspruch wegen zuviel bezahlter Ergänzungsleistungen (EL) 

für die Zeit ab 01.01.2005 bis 31.12.2006 in der Höhe von insgesamt Fr. 

15'808.-- zur Diskussion steht, während die EL-Rückforderung für das Jahr 

2007 nicht angefochten wurde und somit im vorliegenden Verfahren nicht zu 

beurteilen ist. 

2. a) Nach Art. 25 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil 

des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) sind unrechtmässig 

bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Dies ist unter anderem dann der 

Fall, wenn aus Verfahrensgründen entweder die für eine Wiedererwägung 

oder für eine prozessuale Revision (Art. 53 ATSG) erforderlichen 

Voraussetzungen erfüllt sind (vgl. Thomas Locher, Grundriss des 

Sozialversicherungsrechts, 2003, S. 467f.; Kieser, ATSG-Kommentar, 2009, 

N 2ff. zu Art. 25). Diese Voraussetzungen sind im Einzelfall gegeben. Die 

Rückforderung als solche wurde daher zu Recht weder bezüglich ihres 

Bestands noch bezüglich ihrer Höhe grundsätzlich in Frage gestellt. Strittig ist 

einzig die Einbringlichkeit der Rückforderung (infolge Verwirkung) geblieben.

b) Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres (sog. 

relative Verwirkungsfrist), nachdem die Versicherungseinrichtung davon 

Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren 

(absolute Verwirkungsfrist) nach der Entrichtung der einzelnen Leistung (Art. 

25 Abs. 2 Satz 1 ATSG). Unter dem für den Fristbeginn massgebenden Datum 

der „Kenntnisnahme“ ist dabei jener Zeitpunkt zu verstehen, in welchem die 

Verwaltung bei Beachtung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit hätte 

erkennen müssen, dass die Voraussetzungen für eine Rückforderung 

bestehen. Der Verwaltung müssen alle im konkreten Einzelfall erheblichen 

Umstände zugänglich sein, aus deren Kenntnis sich der 

Rückforderungsanspruch dem Grundsatz nach und in seinem Ausmass 

ergibt. Es genügt nicht, dass Umstände, die möglicherweise zu einem solchen 

Anspruch führen können, aus den Akten ersichtlich sind, der Amtsstelle sonst 

wie bekannt werden oder dass dieser Anspruch nur dem Grundsatz nach, 

nicht aber in quantifizierbarer Hinsicht feststeht. Nach herrschender 

Rechtsprechung ist zudem nicht das erstmalige unrichtige Handeln 

fristauslösend, sondern es ist jeweils auf jenen Tag abzustellen, an dem sich 

die Amtsstelle später (z.B. anlässlich der Rechnungskontrolle) unter 

Anwendung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit über ihren Fehler hätte 

Rechenschaft ablegen müssen (statt vieler: EVGE P 17/02 vom 02.12.2009, 

Erw. 3.3, mit Hinweisen). Bezüglich Koordinationspflicht ist davon 

auszugehen, dass sich die Stelle für Ergänzungsleistungen das Wissen der 

eidgenössischen AHV-Ausgleichskasse, Abteilung Beiträge, anrechnen 

lassen muss. Laut ständiger Praxis genügt es, dass die erforderliche Kenntnis 

bei einer der zuständigen Verwaltungsstellen vorhanden ist, wenn für die 

Leistungsfestsetzung das Zusammenwirken mehreren Behörden notwendig 

ist (so bereits: BGE 122 V 180 Erw. 4c, 119 V 433; SVR 2004 IV Nr. 41). Diese 

Voraussetzung ist hier eindeutig erfüllt, da die Sozialversicherungsanstalt des 

Kantons Graubünden (SVAG; Vollzugsbehörde des Bundes) betriebsintern in 

verschiedene Abteilungen/Teams aufgegliedert ist, wozu auch die AHV-

Ausgleichskasse zählt, welcher nach Art. 12 des kantonalen Gesetzes über 

Ergänzungsleistungen (ELG; BR 544.300) die Umsetzung und Ausrichtung 

der konkreten EL-Beiträge obliegt.

c) Im konkreten Fall stellen sich die Beschwerdeführer auf den Standpunkt, dass 

der massgebliche Fristenlauf mit dem Zeitpunkt der Mitteilung der 

Steuerbehörden über die definitiven Einkommen 2005 und 2006 des 

Ehemannes an die Vorinstanz (AHV-Ausgleichskasse) bzw. der gestützt 

darauf am 19.12.2007 erlassenen AHV-Nachtragsverfügungen zu laufen 

begonnen hat und somit jene Verfügungen fristauslösend waren. Jener 

Darstellung kann sich das Gericht nicht anschliessen, da seitens der 

Vorinstanz frühestens anlässlich der im Januar 2008 durchgeführten 

jährlichen EL-Überprüfung ein Anlass bestand, dass Gesamtdossier noch 

einmal genauer bezüglich allfällig veränderter Lebensumstände und 

Tatsachen durchzusehen. Sie war deshalb erst seither verpflichtet, einer 

möglichen Rückforderung für das Jahr 2007 - im Interesse einer 

Gesamtlösung für die Jahre 2005/2006/2007 – noch detaillierter 

nachzugehen, zumal bis dahin ja bloss die Mitteilung vorlag, dass der 

Ehemann im Jahr 2007 als Selbständigerwerbender (SE) tätig gewesen war. 

Aus diesem Grund wurde er von der Vorinstanz am 08.01.2008 auch 

aufgefordert, den letzten Geschäftsabschluss einzureichen und Angaben zum 

erwarteten Einkommen zu machen. Richtig ist aber, dass die Vorinstanz 

anlässlich dieser EL-Überprüfung im Januar 2008 mit der gebotenen Sorgfalt 

hätte entdecken und feststellen können, dass die Mitteilungen der 

Steuerbehörde über die definitiven Einkommen 2005 und 2006 bzw. die 

darauf basierenden AHV-Nachtragsverfügungen möglicherweise schon einen 

Rückforderungsanspruch ab Januar 2005 ausgelöst hätten (vgl. SVR 2002 IV 

Nr. 2). Der einverlangte Geschäftsabschluss für 2007 wäre dazu nicht 

notwendig gewesen. Geht man aber davon aus, dass die 

Rückforderungsansprüche 2005, 2006 und 2007 (bis 31.12.2007) nicht 

gesamthaft zu erheben, sondern jeweils nachvollziehbar aufzuteilen sind, so 

kann der Vorinstanz darin beigepflichtet werden, dass ihr zur Ergänzung der 

bisherigen Akten und Unterlagen zwecks Berechnung des 

Rückforderungsanspruchs für die Jahre 2005 und 2006 eben auch noch eine 

angemessene Bearbeitungsfrist einzuräumen war (BGE 112 V 180; SVR 

6/2001 IV Nr. 30). Eine Abklärungs- und Bearbeitungsfrist von einem Monat 

erscheint hierzu noch nicht übermässig lange. Vom Eingang des bereits 

anfangs Januar 2008 eingeforderten Geschäftsabschlusses 2007 am 

24.11.2008 bis zum Erlass der Rückforderungsverfügung am 16.01.2009 

benötigte die Vorinstanz rund 6 Arbeitswochen, die Akten zu ergänzen und 

die Unterlangen zu beschaffen, die für die erforderlichen Neuberechnungen 

relevant waren. In dieser Zeitspanne mussten auch noch Abklärungen 

bezüglich des Mietverhältnisses (Wegzug des Sohnes aus elterlicher 

Wohnung) seit 2006 (gemäss Auskunft der Stadt Chur erfolgte der Auszug 

des Sohnes am 30.04.2006; laut Angaben in der Einsprache vom 10.02.2009 

erfolgte dieser Auszug jedoch bereits im Jahr 2003) und der sich daraus 

ergebenden finanziellen Konsequenzen getroffen werden. Angesichts der 

geschilderten Geschehensabläufe und Handlungen ist das Gericht zur 

Überzeugung gelangt, dass die 1-jährige Frist gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG 

hier somit spätestens im Februar 2008 zu laufen begann, womit die 

Rückforderungsverfügung vom 16.01.2009 insgesamt noch als rechtzeitig 

bezeichnet werden kann und die Einrede der Verwirkung folglich unbegründet 

ist.

d) Dieser Würdigung des Gerichts ist umso mehr zu folgen, falls davon 

ausgegangen wird, dass die Rückforderung als einheitliche Gesamtforderung 

anzusehen ist und vor Erlass der Rückforderungsverfügung die 

Gesamtsumme der unrechtmässig ausbezahlten Ergänzungsleistungen (für 

2005 und 2006 und für den nicht angefochtenen Zeitraum 01.01.-31.12.2007) 

an die Beschwerdeführer feststellbar sein muss (BGE 112 V 182). Dies war 

aber erst mit dem Vorliegen des Geschäftsabschlusses 2007 im November 

2008 der Fall, womit die 1-jährige Frist deutlich eingehalten wurde.

e) Die absolute Verwirkungsfrist von 5 Jahren seit der Ausrichtung der zuviel 

bezahlten EL-Beiträge (ab 2005) steht der strittigen Rückforderung (2009) 

nicht im Wege, weshalb die Rückforderung auch unter diesem Titel nicht zu 

beanstanden ist.

3. a) Der angefochtene Einspracheentscheid vom 05.05.2009 erweist sich damit 

im Resultat als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.

b) Gerichtskosten werden keine erhoben, weil das Beschwerdeverfahren vor 

dem kantonalen Versicherungsgericht nach Art. 61 lit. a ATSG kostenlos ist. 

Eine aussergerichtliche Entschädigung steht der Vorinstanz nicht zu, da sie 

eine öffentlich-rechtliche Aufgabe wahrnahm, was eine Parteientschädigung 

im Voraus ausschliesst (Umkehrschluss: Art. 61 lit. g ATSG).

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

Die dagegen an das Bundesgericht erhobene Beschwerde wurde am 28. Mai 2010 

abgewiesen (9C_1010/2009).