# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6160b2f3-b6cb-54d3-8d62-fd7d1a3cf98a
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-04-14
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Einzelrichter 14.04.2021 KSK 2021 14
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_002_KSK-2021-14_2021-04-14.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

Entscheid vom 14. April 2021

(Mit Urteil 5D_96/2021 vom 07. Juni 2021 ist das Bundesgericht auf die gegen 
diesen Entscheid erhobene Beschwerde nicht eingetreten.)

Referenz KSK 21 14

Instanz Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 

Besetzung Bergamin, Vorsitzender

Parteien A._____
Beschwerdeführer

Gegenstand unentgeltliche Rechtspflege

Anfechtungsobj. Entscheid Regionalgericht Viamala, Einzelrichterin, vom 
17.03.2021, mitgeteilt am 17.03.2021 (Proz. Nr. 335-2021-11)

Mitteilung 16. April 2021

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A. Vor dem Regionalgericht Viamala ist zwischen dem Kanton Graubünden 
und A._____ ein Rechtsöffnungsverfahren über eine Forderung von CHF 500.00 
hängig (Proz. Nr. 335-2021-4).

B. In der Gesuchsantwort vom 8. Februar 2021 beantragte A._____ 
unentgeltliche Rechtspflege. Mit Entscheid vom 17. März 2021 wies die 
Einzelrichterin am Regionalgericht Viamala das Gesuch ab. Zugleich wurde 
A._____ mit Gerichtskosten von CHF 300.00 und einer Ordnungsbusse von 
CHF 200.00 belegt.

C. Gegen diesen Entscheid erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) 
mit Eingabe vom 23. März 2021 (Datum Poststempel) fristgerecht Beschwerde 
beim Kantonsgericht vor Graubünden, wobei er folgende Anträge stellte:

"- Der Entscheid des Regionalgerichtes Viamala Proz. Nr. 335-2021-11 
vom 17.3.2021 ist wegen zu vieler Fehler für ungültig und 
widerrechtlich zu erklären bzw. zur Korrektur an dieses 
zurückzuweisen.

- Ich verlange unentgeltliche Rechtspflege gemäss Art. 117 ZPO sowie 
Art. 64 BGG.

- Die Gerichtskosten des Regionalgerichtes Viamala in der Höhe von 
CHF 300.00 sind anteilsmässig zu reduzieren bzw. bei unentgeltlicher 
Rechtspflege ganz zu streichen.

- Die Ordnungsbusse von CHF 200.00 sei aufzuheben.

- Das Regionalgericht Viamala ist als nicht zuständig zu erklären.

- Die Verfügung SK1 20 21 vom 21.4.2020 des Kantonsgerichts von 
Graubünden betreffend vorzeitige Haftentlassung ist wegen 
anhaltender Corona-Krise zu revidieren.

- Eventualiter verlange ich die sofortige Haftentlassung. in Sachen 
SK1 20 12 (Proz. Nr. 515-2014-28).

- Anzeige C.________ wegen mehrfachen gewerbsmässigen Betrugs, 
Betrugsversuch, Wucher etc.

- Ich verlange eine angemessene Entschädigung."

Das Verfahren erweist sich als spruchreif.

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II. Erwägungen

1. Gegenstand der vorliegenden Beschwerde ist der Entscheid der 
Einzelrichterin am Regionalgericht Viamala vom 17. März 2021 betreffend 
unentgeltliche Rechtspflege im Rechtsöffnungsverfahren. Dieser Entscheid kann 
im vorliegenden Beschwerdeverfahren auf Fehler – falsche Rechtsanwendung 
oder offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung (Art. 320 ZPO) – überprüft 
werden. Zuständig für diese Überprüfung ist die Schuldbetreibungs- und 
Konkurskammer des Kantonsgerichts (Art. 8 i.V.m. Art. 12 Abs. 2 
Kantonsgerichtsverordnung [KGV; BR 173.100]), und zwar aufgrund des 
Streitwerts von weniger als CHF 5'000.00 in einzelrichterlicher Besetzung (Art. 7 
Abs. 2 lit. a Einführungsgesetz zur Schweizerischen Zivilprozessordnung 
[EGzZPO; BR 320.100]). 

2. Hinsichtlich des Antrags, wonach das Regionalgericht Viamala als nicht 
zuständig zu erklären sei, finden sich in der Beschwerdeschrift keine 
Ausführungen. Darauf ist nicht einzutreten.

3. Der Beschwerdeführer weist zu Beginn seiner Beschwerdebegründung 
zutreffend darauf hin, dass im angefochtenen Entscheid sein zweiter Vorname 
falsch geschrieben ist ("A.________" statt "A.________") und die Gesuchsantwort 
mit einem falschen Datum zitiert wird (7. Dezember 2020 statt 8. Februar 2021). 
Welches aktuelle und praktische Interesse der Beschwerdeführer an der 
Berichtigung dieser Fehler hat, ist indes weder dargetan noch sonstwie ersichtlich. 
Es handelt sich um offensichtliche Schreibfehler, die keinen Einfluss auf den 
Ausgang des angefochtenen Entscheides hatten. Im Übrigen beschränkt sich der 
Beschwerdeführer in seiner Eingabe darauf, den Behörden des Kantons 
Graubünden gesetzwidriges oder dann unprofessionelles Verhalten vorzuwerfen. 
Inwiefern die Vorinstanz beim angefochtenen Entscheid konkret Rechtsfehler 
begangen oder den Sachverhalt offensichtlich falsch festgestellt haben soll, lässt 
sich der Beschwerde nicht entnehmen. Dies ist selbst unter den herabgesetzten 
Anforderungen an die Beschwerdebegründung, die für juristische Laien gelten, 
ungenügend. Auf die Rügen ist folglich nicht einzutreten.

4. Ferner beantragt der Beschwerdeführer, die Verfügung des 
Kantonsgerichts vom 21. April 2020 im Verfahren SK1 20 21 sei wegen 
anhaltender Corona-Krise zu revidieren. Darauf kann ebenfalls nicht eingetreten 
werden. Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Kantonsgerichts 
beurteilt vorliegend die "zivilrechtliche Beschwerde", wie der Beschwerdeführer 
selber in seiner Eingabe einleitend festhält, gegen den von der Vorinstanz am 

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17. März 2021 gefällten Entscheid im Rechtsöffnungsverfahren. Will der 
Beschwerdeführer die strafrechtliche Revision der Verfügung vom 21. April 2020 
im Verfahren SK1 20 21 verlangen, hat er sich separat in der gesetzmässigen 
Form und Frist an die zuständige Instanz zu wenden (vgl. Art. 410 ff. StPO).

5. Eventualiter verlangt der Beschwerdeführer die sofortige Haftentlassung in 
Sachen SK1 20 12. Dabei handelt es sich um ein vor der I. Strafkammer des 
Kantonsgerichts hängiges Strafverfahren. Diese Angelegenheit ist nicht 
Gegenstand des Rechtsöffnungsverfahrens. Fragen im Zusammenhang mit 
diesem Strafverfahren können daher zum Vornherein nicht im vorliegenden 
Beschwerdeverfahren beurteilt werden. Auch für die Entgegennahme der 
Strafanzeigen, die der Beschwerdeführer in seiner Eingabe erhebt, ist nicht die 
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Kantonsgerichts als 
Beschwerdeinstanz im Rechtsöffnungsverfahren zuständig, sondern die 
Strafverfolgungsbehörden (Polizei und Staatsanwaltschaft; Art. 12 i.V.m. Art. 301 
StPO). Auf die Strafanzeigen kann somit ebenfalls nicht eingetreten werden. Im 
Übrigen bestehen aufgrund der Ausführungen des Beschwerdeführers keine 
Anhaltspunkte, dass strafbare Handlungen begangen worden wären, womit sich 
eine Weiterleitung der Strafanzeigen an die zuständigen Behörden erübrigt.

6. Bei diesem Ergebnis gehen die Prozesskosten zu Lasten des 
Beschwerdeführers (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die Spruchgebühr ist beim 
vorliegenden Streitwert und angesichts des entstandenen Aufwands mit 
CHF 200.00 zu bemessen (vgl. Art. 10 i.V.m. Art. 13a der Verordnung über die 
Gerichtsgebühren in Zivilverfahren [VGZ; BR 320.210]). 

7. Da sich nach dem Gesagten die Beschwerde als aussichtslos erweist, ist 
das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren 
abzuweisen (Art. 117 lit. b ZPO). In diesem Zusammenhang werden keine 
Gerichtskosten erhoben (Art. 119 Abs. 6 ZPO).

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III. Demnach wird erkannt:

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 200.00 gehen zu Lasten 
von A._____.

4. Gegen diese, einen Streitwert von weniger als CHF 30'000.00 betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72 und Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG 
Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 
Lausanne 14, geführt werden, wenn sich eine Rechtsfrage von 
grundsätzlicher Bedeutung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre 
Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden 
Fällen ist das Rechtsmittel dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen 
seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der 
gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen 
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 
113 ff. BGG.

5. Mitteilung an: