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**Case Identifier:** 737cd2b3-df39-5948-826d-42e734d73a09
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-03-02
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 02.03.2010 BV 2008/11
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_BV-2008-11_2010-03-02.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: BV 2008/11

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: BV - berufliche Vorsorge

Publikationsdatum: 16.09.2019

Entscheiddatum: 02.03.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 02.03.2010
Art. 23 BVG. Abklärung der Leistungspflicht einer Vorsorgeeinrichtung. 
Prüfung des Zeitpunkts des Eintritts der Arbeitsunfähigkeit, welche später 
zur IV-Rentenausrichtung führte, sowie des zeitlichen Zusammenhangs 
zwischen Arbeitsfähigkeit und späterer Invalidität (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. März 2010, BV 
2008/11).

Präsident Martin Rutishauser, Versicherungsrichter Joachim Huber und 

Versicherungsrichterin Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiber Walter Schmid

Entscheid vom 2. März 2010

in Sachen

K.___,

Kläger,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Vedat Erduran, Zürcherstrasse 1, Postfach 54, 

7320 Sargans,

gegen

B.___ Pensionskasse,

Beklagte,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Christof Steger, Kriessernstrasse 40, 

9450 Altstätten,

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betreffend

Invalidenrente

Sachverhalt:

A.   

K.___ (nachfolgend: Versicherter) war vom 1. Juli 2000 bis 30. April 2002 bei der A.___ 

tätig und dadurch bei der B.___ (nachfolgend: Pensionskasse), vorsorgeversichert. Das 

Arbeitsverhältnis wurde einvernehmlich per 30. April 2002 aufgelöst (act. G 1.2, 1.3, 

10.1, 10.2; IV-act. 12). Von Mai 2002 bis November 2003 erhielt der Versicherte 

Taggelder der Arbeitslosenversicherung (act. G 10.3). Im März 2005 meldete er sich 

wegen psychischer Probleme zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an. 

Diese sprach ihm mit Verfügung vom 11. April 2006 mit Wirkung ab 1. März 2004 eine 

ganze Rente auf der Basis eines IV-Grads von 100% zu. Die IV ging von einer 

erheblichen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit seit dem 1. April 2002 (Beginn der 

einjährigen Wartezeit) aus. Wegen verspäteter Anmeldung kam die Rente erst ab März 

2004 zur Ausrichtung (act. G 1.4, 10.5, 10.6). Auf ein Wiedererwägungsgesuch 

betreffend den Rentenbeginn trat die IV-Stelle nicht ein (IV-act. 39f). Am 21. Februar 

2007 liess der Versicherte durch seinen Rechtsvertreter bei der Pensionskasse ein 

Leistungsbegehren stellen, welches diese unter anderem mit dem Hinweis ablehnte, 

dass die rentenbegründende Arbeitsunfähigkeit nicht während des 

Vorsorgeverhältnisses bei ihr eingetreten sei (vgl. Korrespondenz in act. G 3.1-3.8).

B.   

B.a Mit Eingabe vom 30. April 2008 erhob Fürsprecher lic. iur. Daniel Küng, St. Gallen, 

für den Versicherten Klage gegen die Pensionskasse mit den Rechtsbegehren, diese 

sei zu verpflichten, dem Kläger Pensionskassenrenten von monatlich Fr. 3'541.25 vom 

1. Mai 2003 bis 29. Februar 2004, von monatlich Fr. 520.50 vom 1. März bis 31. 

Dezember 2004, von monatlich Fr. 481.25 vom 1. Januar bis 31. Dezember 2005, von 

monatlich Fr. 535.20 vom 1. Januar bis 31. Dezember 2006, von monatlich Fr. 411.20 

vom 1. Januar bis 31. Dezember 2007 und von monatlich Fr. 1'058.20 ab dem 1. 

Januar 2008, jeweils zuzüglich Zins zu 5 % ab Fälligkeit der jeweiligen 

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Rentenansprüche zu bezahlen. Am 19. Mai und 26. Juli 2008 ergänzte der 

Rechtsvertreter die Klage (act. G 3 und G 8). Zur Begründung legte er unter anderem 

dar, sowohl der behandelnde Arzt Dr. med. C.___ als auch das Psychiatrische Zentrum 

D.___ und das Psychiatrische Zentrum E.___ (bescheinigten eine Arbeitsunfähigkeit ab 

April 2002, mithin ab einem Zeitpunkt, an dem der Kläger auch bei der Beklagten 

versichert gewesen sei. Der Umstand, dass der Kläger von Mai 2002 bis November 

2003 Taggelder der Arbeitslosenversicherung bezogen habe, vermöge die eindeutigen 

medizinischen Feststellungen nicht umzustossen. Der Kläger habe bis Ende April 2002 

Lohn bezogen. Krankentaggelder habe er keine erhalten. Damit habe er nach Ablauf 

eines Jahres, mithin also ab Mai 2003, Anspruch auf eine Rente. Im Weiteren machte 

der Rechtsvertreter des Klägers Ausführungen zur Rentenberechnung (act. G 8 S. 9f).

B.b In der Klageantwort vom 2. September 2008 beantragte Rechtsanwalt Dr. iur. et 

lic. oec. Christoph Steger, Altstätten, für die Beklagte, die Klage sei unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge zu Lasten des Klägers abzuweisen. Zur Begründung führte er 

unter anderem aus, die Krankheitsentwicklung, die subjektiven Angaben des Klägers 

und die spezialärztlichen Beurteilungen würden ergeben, dass die Krankheit, die zur 

Invalidität geführt habe, sich nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei der A.___ 

entwickelt habe. Keine der festgestellten Gesundheitsschädigungen sei während des 

Arbeitsverhältnisses bei der SFS entstanden. Die Beklagte bestreite die Feststellungen 

der verschiedenen Arztberichte, was die Diagnosen betreffe, nicht. Hingegen 

bestünden falsche bzw. unklare Angaben über den Beginn der Arbeitsunfähigkeit. 

Dieser sei im Rahmen der Abklärung der IV auch nicht von Bedeutung gewesen, da die 

Leistungspflicht der IV erst am 1. März 2004 begonnen habe, also zu einer Zeit, da eine 

relevante Arbeitsunfähigkeit anscheinend vorgelegen habe. Die Feststellungen der 

Arbeitsunfähigkeit für März/April 2002 schienen auf Angaben von Dr. C.___ 

zurückzuführen zu sein. Es sei aber nicht bekannt, was der Grund dieser 

Arbeitsunfähigkeit gewesen sein solle. Der Kläger sei Ende April 2002 voll arbeitsfähig 

gewesen. Er habe danach während rund eineinhalb Jahren Arbeitslosenleistungen 

bezogen. Eine Arbeitsfähigkeit von rund eineinhalb Jahren unterbreche den 

Zusammenhang zwischen alter und neuer Arbeitsunfähigkeit.

B.c Mit Replik vom 3. November 2008 hielt der Rechtsvertreter des Klägers an seinen 

Anträgen und Ausführungen fest. Er legte zusätzlich dar, der Kläger sei bei der 

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Beklagten unter Berücksichtigung der Nachdeckungsfrist von einem Monat bis 31. Mai 

2002 versichert gewesen. Selbst wenn - bestrittenermassen - von einer 

Arbeitsunfähigkeit ab Mai 2002 ausgegangen werde, sei die Beklagte dennoch 

leistungspflichtig. Der Grund für die Kündigung habe darin bestanden, dass der Kläger 

aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr in der Lage gewesen sei, die ursprüngliche 

Leistung zu erbringen. Die Arbeitslosigkeit habe keinen massgebenden Einfluss auf die 

Arbeitsunfähigkeit des Klägers gehabt. Falls das Versicherungsgericht nicht schon 

aufgrund der vorliegenden Akten zur Ansicht gelangen sollte, dass die massgebliche 

Arbeitsunfähigkeit zu einem Zeitpunkt eingetreten sei, als der Kläger bei der Beklagten 

vorsorgeversichert gewesen sei, sei von Amtes wegen ein Gutachten einzuholen.

B.d In der Duplik vom 18. November 2008 bestätigte der Rechtsvertreter der Beklagten 

seinen Standpunkt (act. G 16). In der Folge teilte die Staatsanwaltschaft des Kantons 

St. Gallen am 17. März 2009 mit, gegen den Kläger sei unter anderem wegen 

dringenden Verdachts auf Betrug zum Nachteil der Invalidenversicherung eine 

Strafuntersuchung eröffnet und in diesem Zusammenhang eine psychiatrische 

Begutachtung des Angeschuldigten bei Dr. F.___ von der psychiatrischen Klinik 

veranlasst worden (act. G 18).

B.e Das Versicherungsgericht zog die Akten der Invalidenversicherung sowie der Unia 

Arbeitslosenkasse betreffend den Kläger bei (act. G 20, G 39).

B.f  Am 25. März 2009 beantragte der Rechtsvertreter der Beklagten für den Fall der 

Weiterführung des Verfahrens (vgl. act. G 19) die Beiziehung der Strafakten im 

Verfahren gegen den Kläger sowie die Sistierung des Klageverfahrens, wenn die Klage 

nicht ohnehin abgewiesen werden müsse (act. G 21). Am 26. März 2009 gab der 

Rechtsvertreter des Klägers bekannt, dass an der Klage festgehalten werde. Er 

beantragte die Sistierung des Klageverfahrens bis zum Abschluss des Strafverfahrens 

(act. G 22). Hierauf teilte der Versicherungsgerichtspräsident den Verfahrensparteien 

mit Schreiben vom 27. März 2009 unter anderem mit, vorerst werde geprüft, ob die 

Klage auch ohne Abwarten des Ergebnisses des Strafverfahrens beurteilt werden 

könne (act. G 23). Mit Entscheid vom 25. Mai 2009 gab das Verwaltungsgericht des 

Kantons St. Gallen dem Gesuch der Staatsanwaltschaft um Akteneinsicht statt und 

ermächtigte das Versicherungsgericht, die Akten auszuhändigen (act. G 31).

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B.g Die Parteien machten von der ihnen eingeräumten Möglichkeit zur Einsichtnahme 

in die IV-Akten und Abgabe einer Stellungnahme (act. G 24, G 36) keinen Gebrauch. 

Der neue Rechtsvertreter des Klägers, Rechtsanwalt lic. iur. Vedat Erduran, Sargans, 

nahm in die Akten der Arbeitslosenkasse Einsicht und teilte im Schreiben vom 26. 

Oktober 2009 den Verzicht auf eine diesbezügliche Stellungnahme mit. Im Weiteren 

gab er bekannt, dass das Strafverfahren gegen den Kläger wegen Verdachts auf 

Betrug zum Nachteil der Invalidenversicherung aufgehoben werde (act. G 40, G 43). In 

der Folge liess die Staatsanwaltschaft dem Versicherungsgericht die 

Aufhebungsverfügung vom 13. November 2009 zukommen (act. G 45).

Erwägungen:

1.  

Am 1. Januar 2005 trat die 1. BVG-Revision, welche auch eine Änderung der 

Leistungsvoraussetzungen bei Invalidität (Art. 23 BVG) und der Leistungshöhe (Art. 24 

BVG) mit sich brachte, in Kraft. In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen 

Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden 

Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 467). Vorliegend sprach die 

Invalidenversicherung dem Kläger mit Wirkung ab März 2004 eine ganze Rente zu. 

Soweit mit Blick auf den IV-Rentenentscheid davon auszugehen ist, dass das 

Klageverfahren, welchem kein vorinstanzlicher Entscheid zugrunde liegt, 

Leistungsansprüche ab März 2004 betrifft, ist das bis 31. Dezember 2004 gültig 

gewesene Recht der obligatorischen beruflichen Vorsorge anzuwenden, soweit ihm 

neben den reglementarischen Regelungen der Beklagten eine eigenständige 

Bedeutung zukommt. Dies ist nachstehend zu prüfen.

2.  

2.1  Nach Art. 23 BVG (in der bis 31. Dezember 2004 gültig gewesenen Fassung) haben 

Anspruch auf Invalidenleistungen Personen, die im Sinn der Invalidenversicherung zu 

mindestens 50 Prozent invalid sind und die bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren 

Ursache zur Invalidität geführt hat, versichert waren. Aus der engen Verbindung 

zwischen dem Recht auf eine Rente der Invalidenversicherung und demjenigen auf eine 

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Invalidenleistung nach BVG ergibt sich, dass der Invaliditätsbegriff im obligatorischen 

Bereich der beruflichen Vorsorge und in der Invalidenversicherung grundsätzlich der 

gleiche ist. Aufgrund von Art. 6 BVG steht es den Vorsorgeeinrichtungen frei, den 

Invaliditätsbegriff bereits in der obligatorischen Versicherung zugunsten des 

Versicherten zu erweitern oder Invalidenrenten schon bei einem Invaliditätsgrad von 

weniger als 50% auszurichten. Die Vorsorgeeinrichtungen sind frei in der Wahl des 

Invaliditätsbegriffs; sie haben sich aber an eine einheitliche Begriffsanwendung zu 

halten. Gehen sie ausdrücklich oder unter Hinweis auf das Gesetz vom gleichen 

Invaliditätsbegriff aus wie die Invalidenversicherung, sind sie hinsichtlich des 

versicherten Ereignisses an die Invaliditätsbemessung der IV-Stellen gebunden, es sei 

denn, dass diese sich als offensichtlich unhaltbar erweist (vgl. BGE 126 V 308; BGE 

115 V 208 und 215; BGE 118 V 35 Erw. 2b/aa; BGE 120 V 106 Erw. 3c). In BGE 129 V 

73 wurde eine Bindungswirkung der invalidenversicherungsrechtlichen Feststellungen 

für die Vorsorgeeinrichtung verneint, wenn sie nicht spätestens im 

Vorbescheidsverfahren (Art. 73  IVV), bzw. nach dessen (vorübergehender) Ersetzung 

durch das Einspracheverfahren in der Zeit von 1. Januar 2003 bis 30. Juni 2006, 

angelegentlich der Verfügungseröffnung in das invalidenversicherungsrechtliche 

Verfahren einbezogen wird. Hält sich die Vorsorgeeinrichtung demgegenüber an das 

invalidenversicherungsrechtlich Verfügte, ist das Problem des Nichteinbezugs des 

Vorsorgeversicherers ins IV-Verfahren gegenstandslos. In diesem Fall kommt ohne 

Weiterungen die vom Gesetzgeber gewollte, in den Art. 23ff BVG zum Ausdruck 

gebrachte Verbindlichkeitswirkung unter Vorbehalt offensichtlicher Unrichtigkeit des IV-

Entscheids zum Zug. Stellt somit die Vorsorgeeinrichtung auf die 

invalidenversicherungsrechtliche Betrachtungsweise ab, muss sich die versicherte 

Person diese grundsätzlich entgegenhalten lassen, soweit sie für die Festlegung des 

Anspruchs auf eine Invalidenrente entscheidend war (vgl. Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des 

Bundesgerichts] vom 14. August 2000 [B 50/99], Erw. 2b), und zwar ungeachtet 

dessen, ob der Vorsorgeversicherer am IV-Verfahren beteiligt war oder nicht (vgl. dazu 

EVG-Urteil vom 9. Februar 2004 [B 39/03], Erw. 3.1).

2.2  Invalidenleistungen nach BVG werden von derjenigen Vorsorgeeinrichtung 

geschuldet, welcher der Ansprecher bei Eintritt des versicherten Ereignisses 

angeschlossen war. Dieser Zeitpunkt fällt mit dem Eintritt der Arbeitsunfähigkeit 

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zusammen, deren Ursache zur Invalidität geführt hat. Die Versicherteneigenschaft muss 

nur bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit gegeben sein, dagegen nicht notwendigerweise 

auch im Zeitpunkt des Eintritts oder der Verschlimmerung der Invalidität. Für eine 

einmal - aus während der Versicherungsdauer aufgetretenen Arbeitsunfähigkeit - 

geschuldete Invalidenleistung bleibt die Vorsorgeeinrichtung leistungspflichtig, selbst 

wenn sich nach Beendigung des Vorsorgeverhältnisses der Invaliditätsgrad ändert. 

Entsprechend bildet denn auch der Wegfall der Versicherteneigenschaft keinen 

Erlöschungsgrund (Art. 26 Abs. 3 BVG e contrario; BGE 118 V 35 Erw. 5; 123 V 262 

Erw. 1a). Auf diese Weise wird dem Umstand Rechnung getragen, dass die versicherte 

Person meistens erst nach einer längeren Zeit der Arbeitsunfähigkeit invalid wird. Damit 

kommt der Schutz der zweiten Säule zum Tragen, wonach das Invaliditätsrisiko auch 

dann gedeckt sein muss, wenn es rechtlich gesehen erst nach einer langen Krankheit 

eintritt, während welcher die leistungsanbegehrende Person unter Umständen dem 

Obligatorium nicht mehr unterstanden hat (BGE 118 V 35 Erw. 2b/aa; BGE 120 V 112 

Erw. 2b). Damit die frühere Vorsorgeeinrichtung leistungspflichtig bleibt, ist allerdings 

nicht nur erforderlich, dass die Arbeitsunfähigkeit zu einer Zeit einsetzte, als die 

versicherte Person ihr angeschlossen war, sondern auch, dass zwischen dieser 

Arbeitsunfähigkeit und der Invalidität ein sachlicher und zeitlicher Zusammenhang 

besteht. Der sachliche Zusammenhang ist gegeben, wenn der invalidisierende 

Gesundheitsschaden der gleiche ist, wie er sich bereits während der Zugehörigkeit zur 

Vorsorgeeinrichtung manifestierte. Die zeitliche Konnexität setzt voraus, dass zwischen 

der früheren Arbeitsunfähigkeit und der späteren Invalidität bzw. deren 

Verschlimmerung keine längere Periode der Arbeitsfähigkeit liegt. Dabei sind die 

gesamten Umstände des konkreten Einzelfalles zu würdigen, namentlich die Art des 

Gesundheitsschadens, dessen prognostische ärztliche Beurteilung und die 

Beweggründe, welche die versicherte Person zur Wiederaufnahme der Arbeit 

veranlasst haben (BGE 123 V 262 Erw. 1c S. 264, 120 V 112 Erw. 2c/aa-bb S. 117 f., 

mit Hinweisen).

3.  

3.1  Am 11. März 2005 berichteten die Ärzte der Psychiatrischen Klinik Wil über einen 

stationären Aufenthalt des Klägers vom 1. Februar bis 9. März 2005. Sie stellten die 

Diagnosen einer Anpassungsstörung mit gemischter Störung von Gefühlen und 

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Sozialverhalten und Verdacht auf kombinierte Persönlichkeitsstörung mit emotional 

instabilen und dissozialen Zügen, einer Störung durch Kokain bzw. eines 

Abhängigkeitssyndroms mit gegenwärtigem Substanzgebrauch, eines Status nach 

zwei vorsätzlichen Selbstschädigungen durch Strangulierung sowie von Problemen in 

der Beziehung zum Ehepartner. Der Kläger hatte angegeben, seit etwa einem Jahr 

Kokain zu konsumieren. Bei Klinikaustritt habe eine volle Arbeitsunfähigkeit bestanden 

(act. G 10.7; IV-act. 17-5/14ff). Dr. med. C.___, Innere Medizin FMH, hielt im Bericht 

vom 25. April 2005 eine volle Arbeitsunfähigkeit seit 15. April 2002 fest. Der Kläger 

stehe bei ihm seit 6. Oktober 1999 in Behandlung. In den letzten zwei Jahren sei ein 

zunehmend depressives Zustandsbild aufgetreten mit Schlafstörungen und 

Aggressivität gegenüber der Ehefrau. Seit einem Jahr konsumiere der Kläger Kokain. 

Im Vordergrund stehe die Depression (act. G 10.8; IV-act. 17-1/14ff). Die Ärzte des 

Psychiatrischen Zentrums D.___ bestätigten am 8. Juli 2005 die Diagnosen einer 

mittelgradigen depressiven Episode (anamnestisch bestehend seit April 2002), einer 

kombinierten Persönlichkeitsstörung mit emotional instabilen und dissozialen Zügen 

(anamnestisch bestehend seit mehreren Jahren), einen Status nach zwei vorsätzlichen 

Selbstschädigungen durch Strangulierung (im Februar 2005) und ein 

Kokainabhängigkeitssyndrom (anamnestisch bestehend seit 2002), gegenwärtig 

abstinent in geschützter Umgebung. Vom 8. März bis 1. April 2002, vom 15. April 2002 

bis auf weiteres (nach anamnestischen Angaben von Dr. C.___) sowie seit 26. Januar 

2005 habe als Hilfsarbeiter eine volle Arbeitsunfähigkeit bestanden. Der Kläger stehe 

bei ihnen seit dem 26. Januar 2005 in Behandlung. Gestützt auf die Angaben des 

Klägers wurde im Bericht festgehalten, Ende 1998 habe dieser als Hilfsarbeiter 

gearbeitet, dann sei die Firma in Konkurs gegangen. Anschliessend sei er arbeitslos 

gewesen. Vom 31. März 2000 bis 30. April 2002 habe er dann wieder gearbeitet. Er sei 

wegen Aggressivität und zunehmender Nervosität am Arbeitsplatz entlassen worden. 

Darüber hinaus sei er vom Arbeitgeber als nicht teamfähig eingestuft worden. Die Ärzte 

des Psychiatrischen Zentrums D.___ folgerten daraus, dass zumindest ab diesem 

Zeitpunkt die Vermutung naheliege, dass sich die Persönlichkeitsstörung des Patienten 

auf die Arbeitsfähigkeit negativ ausgewirkt habe. Seit ca. einem Jahr leide er unter 

einer zunehmenden gedrückten Stimmung, Freudlosigkeit und fehlendem 

Selbstvertrauen. Aufgrund der anhaltenden depressiven Symptomatik sowie der 

Impulshaftigkeit und Aggressivität gegenüber anderen Mitarbeitern könne der Kläger 

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zum jetzigen Zeitpunkt in seinem angestammten Beruf als Hilfsarbeiter seiner 

Umgebung kaum mehr zugemutet werden. Aus psychiatrischer Sicht sei eine 

Erwerbstätigkeit zum jetzigen Zeitpunkt nicht als realistisch einzuschätzen. Es werde 

eine Neuevaluation in einem Jahr empfohlen (act. G 10.9; IV-act. 21). Im Gutachten des 

Psychiatrischen Zentrums E.___ vom 2. Februar 2006 zuhanden der IV-Stelle des 

Kantons St. Gallen wurde festgehalten, der Kläger sei nach seinen Angaben an den seit 

dem Realschulabschluss innegehabten Arbeitsplätzen häufig in Streit mit Kollegen und 

Vorgesetzten geraten. An seiner letzten Arbeitsstelle sei ihm im Frühjahr 2002 

gekündigt worden. Seither sei er arbeitslos. Mit dem Kokainkonsum habe er im Jahr 

2004 begonnen. In dieser Zeit habe er auch vermehrt Alkohol konsumiert. Er habe sich 

schuldig für die finanziellen Sorgen der Familie gefühlt, da er krank gewesen sei und 

kein Geld verdienen konnte. Im Frühjahr 2005 habe er die Probleme nicht mehr 

ausgehalten und zuhause einen Selbststrangulationsversuch unternommen. Er sei 

schon in der Schule aggressiv gewesen und habe es auch später an den 

verschiedenen Arbeitsstellen nie ausgehalten, mit anderen Menschen 

zusammenzuarbeiten. Seit dem Beginn der Arbeitslosigkeit im Jahr 2002 sei er 

freudlos, habe sich zurückgezogen und liege fast ständig mit seiner Ehefrau im Streit. 

Die Gutachter kamen zum Schluss, im Vordergrund der aktuellen Beschwerden stehe 

die depressive Symptomatik mit chronischer Suizidalität. Es liege eine 

Impulskontrollstörung oder ein Mischbild einer Persönlichkeitsstörung mit emotional 

instabilen Anteilen vor. Diese Störung habe sich bereits in der Kindheit und frühen 

Jugend entwickelt und in den letzten Jahren verstärkt. Durch sein gesamtes privates 

und berufliches Leben ziehe sich aufgrund dieser mit einem hohen Aggres­

sionspotential und geringer Reizschwelle verknüpften Impulsstörung ein roter Faden an 

Schwierigkeiten mit seinem Umfeld. Seit dem Ende seiner Arbeitstätigkeit im Frühjahr 

2002 habe sich zudem eine depressive Erkrankung entwickelt. Aufgrund der geringen 

Belastbarkeit und Konfliktfähigkeit müsse von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit 

ausgegangen werden. Die Arbeitsunfähigkeit bestehe zu 100% seit April 2002 (act. G 

10.10; IV-act. 26). Der RAD-Arzt schloss sich dieser Arbeitsunfähigkeits-Beurteilung an 

(IV-act. 28).

3.2  Zu prüfen ist konkret zum einen die Frage, ob beim Kläger während des von Juli 

2000 bis Ende April 2002 dauernden Vorsorgeverhältnisses bei der Beklagten (vgl. IV-

act. 12) eine Arbeitsunfähigkeit aufgetreten ist, welche in sachlichem und zeitlichem 

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Zusammenhang mit der von der IV ab April 2004 anerkannten Invalidität steht. 

Entgegen der Auffassung des Klägers (act. G 14 S. 2) bestand nach Beendigung des 

streitigen Vorsorgeverhältnisses keine Nachdeckungsfrist im Sinn von Art. 10 Abs. 3 

BVG, da er unmittelbar im Anschluss daran, d.h. ab Mai 2002, Leistungen der 

Arbeitslosenversicherung bezog und in diesem Rahmen wiederum vorsorgeversichert 

war (vgl. Art. 2 Abs. 1  BVG, in der ab 1. Januar 1997 gültig gewesenen Fassung [seit 

1. Januar 2005: Art. 2 Abs. 3 BVG], Art. 22a Abs. 3 AVIG [SR 837.0]). Unter 

Arbeitsunfähigkeit ist die gesundheitlich bedingte Einbusse an funktionellem 

Leistungsvermögen im bisherigen Beruf zu verstehen. Die Arbeitsunfähigkeit muss 

erheblich, offensichtlich und dauerhaft sein. Die Erheblichkeit wird in der Regel dann 

bejaht, wenn die Einschränkung mindestens 20% beträgt (vgl. Bundesamt für 

Sozialversicherung, Mitteilungen über die berufliche Vorsorge, Nr. 44 Rz 258 mit 

Hinweis auf EVG-Urteil vom 7. Oktober 1998 [B 48/97]). Die Ermittlung der 

Arbeitsunfähigkeit geht von ärztlichen Bewertungen aus. Wenngleich diese für das 

Gericht nicht verbindlich sind, so sollen sie dennoch nicht ohne hinreichenden Grund 

umgestossen oder abgeändert werden. Der Beurteilungsspielraum, der dem Arzt oder 

der Ärztin zukommt, ist auch vom Gericht zu respektieren (RSKV 1983, S. 266). Für die 

Festlegung von Beginn und Grad der Arbeitsunfähigkeit ist somit grundsätzlich die 

nach ärztlicher Beurteilung medizinisch zumutbare Arbeitsfähigkeit massgebend. Der 

von einer versicherten Person effektiv erbrachten Arbeitsleistung kann jedoch soweit 

Bedeutung zukommen, als durch sie eine widersprechende ärztliche Beurteilung der 

zumutbaren Arbeitsfähigkeit an Beweiskraft verlieren kann (Entscheid des st. gallischen 

Versicherungsgerichts vom 25. Februar 2003 i/S G.D. [BV 2002/2] Erw. 3b). Während 

für den Eintritt der Arbeitsunfähigkeit im Sinn von Art. 23 BVG die Einbusse an 

funktionellem Leistungsvermögen im bisherigen Beruf massgeblich ist, beurteilt sich 

der zeitliche Zusammenhang zwischen der Arbeitsunfähigkeit im Sinn von Art. 23 BVG 

und der später eingetretenen Invalidität nach der Arbeitsunfähigkeit resp. 

Arbeitsfähigkeit in einer der gesundheitlichen Beeinträchtigung angepassten 

zumutbaren Tätigkeit. Darunter fallen auch leistungsmässig und vom 

Anforderungsprofil her vergleichbare Tätigkeiten. Diese Tätigkeiten müssen jedoch 

bezogen auf die angestammte Tätigkeit die Erzielung eines rentenausschliessenden 

Einkommens erlauben (BGE 134 V 20 Erw. 5.3).

bis

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3.3  Die IV-Verfügung vom 11. April 2006 (act. G 10.6) geht von einer 

krankheitsbedingten Reduktion der Arbeitsfähigkeit ab 1. April 2002 aus und setzt auch 

den Beginn der Wartefrist im Sinn von Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG auf dieses Datum. Mit 

Blick auf die in Erw. 2.3 dargelegten Reglementsbestimmungen ist festzuhalten, dass 

die Beklagte denselben Invaliditätsbegriff wie die IV verwendet. Die Verfügung vom 11. 

April 2006 wurde der Beklagten nicht zugestellt. Eine Bindung der Beklagten an den 

von der IV gestgelgten Beginn der rentenbegründenden Arbeitsunfähigkeit und den IV-

Grad ist somit zu verneinen. Der Eintritt der massgeblichen Arbeits- bzw. 

Erwerbsunfähigkeit sowie ein allfälliger Anspruch gegenüber den Beklagten auf 

Invalidenleistungen sind daher von der Beklagten bzw. vom angerufenen 

Versicherungsgericht selbständig abzuklären und festzulegen, wobei die im IV-

Verfahren produzierten Akten mit zu berücksichtigen sind. Hinsichtlich des von der IV 

vorgenommenen Einkommensvergleichs bzw. des festgelegten IV-Grads (100% ab 

März 2004) besteht dagegen kein Anlass für eine selbständige Festlegung in diesem 

Verfahren, zumal keine Anhaltspunkte für eine offensichtliche Unrichtigkeit aus den 

Akten ersichtlich sind noch geltend gemacht werden.

4.  

4.1  Der Kläger erzielte gemäss Auszug aus dem individuellen Konto seit 1990 mit 

Ausnahme von einzelnen Monaten stets ein AHV-pflichtiges Einkommen bzw. bezog 

ALV-Taggelder (IV-act. 10). Gegenüber den Ärzten der Psychiatrischen Klinik Wil hatte 

er Anfang 2005 erklärt, dass er seinen Arbeitsplatz im Jahr 2002 wegen zunehmender 

Aggressivität und Nervosität verloren habe. Er fühle sich seit gut einem Jahr deprimiert, 

innerlich unruhig und leide an Ein- und Durchschlafstörungen. Die Ehefrau und der 

Bruder des Klägers hatten angegeben, der Kläger habe sich seit der Eröffnung eines 

Restaurants im Wesen und im Verhalten verändert (Konkurs). Er sei unzuverlässig 

geworden, sei zeitweilig aggressiv gewesen und habe ganze Nächte ausser Haus 

verbracht. Bei mehreren Arbeitgebern sei er durch Insubordination aufgefallen (act. G 

10.7). Zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses bei der A.___ per Ende April 2002 und 

damit auch des streitigen Vorsorgeverhältnisses war es gekommen, nachdem der 

Kläger wegen unentschuldigter Absenzen am 15. Februar 2002 ermahnt worden war 

und sich in der Folge keine Verbesserung ergeben hatte (act. G 39.1/12-15). Der Kläger 

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betrachtete die Kündigung als ungerechtfertigt und verwies auf Spannungen im 

Arbeitsteam (act. G 39.1/6).

Sowohl der Hausarzt Dr. C.___, der den Kläger seit Oktober 1999 behandelte, als auch 

die Ärzte des Psychiatrischen Zentrums D.___ und des Psychiatrischen Zentrums E.___ 

erachteten eine Arbeitsunfähigkeit des Klägers seit April 2002 als ausgewiesen (act. G 

10.8, 10.9, 10.10). Arbeitsunfähigkeiten oder eine eingeschränkte Leistungsfähigkeit 

während des streitigen Vorsorgeverhältnisses in der Zeit vor April 2002 lassen sich den 

Akten dagegen nicht entnehmen. Auch bestehen keine Anhaltspunkte, dass der Kläger 

bei Antritt des Vorsorgeverhältnisses bei der Beklagten am 1. Juli 2000 aus 

gesundheitlichen Gründen nicht voll leistungsfähig gewesen wäre. Die geschilderte 

Aktenlage weist zunächst auf einen Eintritt der massgebenden Arbeitsunfähigkeit 

während der Dauer bzw. am Ende des Versicherungsverhältnisses bei der Beklagten 

hin. Dabei ist jedoch zu beachten, dass es sich einzig bei der Bescheinigung des 

Internisten Dr. C.___ um eine echtzeitliche Bestätigung der Arbeitsunfähigkeit ab 15. 

April 2002 handelt. Hinsichtlich dieser Bescheinigung ist von Bedeutung, dass Dr. 

C.___ kein Facharzt für die hier in Frage stehenden (psychiatrischen) 

Gesundheitsschädigungen ist und damit deren Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit - 

jedenfalls wenn wie hier eine langdauernde Arbeitsunfähigkeit in Frage steht - nicht 

genügend fundiert beurteilen konnte. Wenn im April 2002 tatsächlich eine dauernde 

Arbeitsunfähigkeit aus psychischen Gründen in Frage gestanden hätte, so wäre 

lediglich ein entsprechender Facharzt in der Lage gewesen, dies medizinisch 

begründet zu bescheinigen. Dass ein solcher Facharzt im April 2002 oder kurz danach 

aufgesucht wurde, wird vom Kläger weder behauptet noch ergibt sich eine solche 

Behandlung/Arbeitsunfähigkeit aus den Akten. Wenn Dr. C.___ vermerkt, in den letzten 

zwei Jahren - also seit 2003 - habe sich ein zunehmend depressives Zustandsbild 

ergeben, so bleibt überdies unklar, ob sich die von ihm gleichzeitig (im Jahr 2005) 

bescheinigte volle Arbeitsunfähigkeit ab 15. April 2002 "bis auf weiteres" nicht auf eine 

Diagnose bezog, welche ebenfalls erst im Jahr 2005 von der Psychiatrischen Klinik Wil 

festgestellt worden war (vgl. IV-act. 17-1/4 und 17-5/14). Auch der Kläger selbst gab im 

IV-Anmeldeformular am 10. März 2005 an, seine Behinderung (starke psychische 

Störung) bestehe seit eineinhalb Jahren (IV-act. 1-6/8), d.h. also seit Herbst 2003 (IV-

act. 1-4/8). Im Gutachten des Psychiatrischen Zentrums E.___ wurde ausserdem die 

anamnestische Angabe festgehalten, mit dem Kokainkonsum habe der Kläger im Jahr 

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2004 begonnen (IV-act. 26-2/6). All diese Feststellungen beziehen sich auf Zeiträume 

lange nach Auflösung des streitigen Vorsorgeverhältnisses. Auch die Suizidgefährdung 

bestand erst seit Anfang 2005 (vgl. IV-act. 17-7/14).

Die fachärztlichen (psychiatrischen) Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen des 

Psychiatrischen Zentrums D.___ und des Psychiatrischen Zentrums E.___ erfolgten im 

Nachhinein, gestützt auf die Akten und die Angaben des Klägers sowie aufgrund von 

gesundheitlichen Abklärungen lange nach Beendigung des streitigen 

Vorsorgeverhältnisses. Soweit die Gutachter des Psychiatrischen Zentrums E.___ im 

Jahr 2006 auf die medizinisch und vom Sachverhalt her - wie dargelegt - nicht 

zureichend fundierten Angaben von Dr. C.___ betreffend das Bestehen einer vollen 

Arbeitsunfähigkeit seit April 2002 abstellten und diese im Sinn einer langdauernden 

Arbeitsunfähigkeit interpretierten (IV-act. 26-1/6ff), lässt sich aus ihrer Schlussfolgerung 

kein überwiegend wahrscheinlicher Arbeitsunfähigkeitseintritt per April 2002 ableiten. 

Auch die vom Psychiatrischen Zentrum D.___ bestätigte volle Arbeitsunfähigkeit vom 8. 

März bis 1. April 2002 bzw. ab 15. April 2002 basiert nicht auf eigenen 

Abklärungsergebnissen, denn der Kläger war hier erst fast drei Jahre später, d.h. seit 

26. Januar 2005 behandelt worden (IV-act. 21-2/6f). Die Feststellung im Bericht vom 8. 

Juli 2005, wonach die Vermutung nahe liege, dass sich die Persönlichkeitsstörung des 

Klägers seit der Entlassung per April 2002 negativ auf die Arbeitsfähigkeit ausgewirkt 

habe (IV-act. 21-2/6f), ist vor dem geschilderten Hintergrund offensichtlich nicht 

geeignet, den Eintritt einer dauerhaften Arbeitsunfähigkeit während des 

Vorsorgeverhältnisses mit der Beklagten mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zu 

belegen, zumal hierfür ebenfalls auf die Angaben von Dr. C.___ abgestellt wurde (vgl. 

IV-act. 21-1/6). Gestützt auf die eigenen Erhebungen bestätigten die Ärzte des 

Psychiatrischen Zentrums D.___ erst ab 26. Januar 2005 eine volle Arbeitsunfähigkeit.

4.2  Gemäss den Feststellungen in der Aufhebungsverfügung der Staatsanwaltschaft 

des Kantons St. Gallen vom 13. November 2009 wurde der Kläger nach seiner 

Verhaftung wegen Drogendelikten im Februar 2009 in der psychiatrischen Klinik 

begutachtet. In der Aufhebungsverfügung wurde unter anderem dargelegt, der 

Psychiater (Dr. F.___; vgl. act. G 18) sei zum Schluss gekommen, dass der Kläger 

weder im Zeitpunkt seiner Hospitalisation in der Psychiatrischen Klinik Wil im Jahr 2005 

noch im Zeitpunkt der Ausfällung des IV-Rentenentscheids oder auch später an einer 

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psychischen Erkrankung gelitten habe, die für die Zusprechung einer Rente 

ausreichend gewesen sei. Der Kläger habe weder an einer Persönlichkeits-, noch an 

einer depressiven Störung gelitten. Er habe wohl aufgrund eines Streits die 

Arbeitsstelle verloren, habe aber in der Folge dennoch grosse Mengen Kokain 

organisieren und vermitteln können. Eine schwer depressive Person wäre nicht mehr in 

der Lage gewesen, sich so unauffällig zu verhalten und seinen solchen Handel zu 

betreiben. Eine depressive Störung habe insbesondere die Tatsache verhindert, dass 

sich der Kläger regelmässig mit Kollegen im Ausgang getroffen habe, im türkischen 

Club verkehrt sei, immer wieder sein Interesse an politischen und sportlichen 

Aktivitäten bekundet und sich nächtelang in Tanzlokalen aufgehalten habe. Die 

Kriterien für eine Depression fehlten gänzlich (act. G 45 S. 2 und 3). Auch habe der 

Kläger trotz attestierter 100%iger Arbeitsunfähigkeit weitergearbeitet, indem er im 

Laden von G.___ ausgeholfen, sich als Chauffeur eines Drogenhändlers betätigt und 

auch selber mit Drogen Handel betrieben habe. Auch während des Aufenthalts in der 

Strafanstalt habe er gemäss Vollzugsbericht vom 7. August 2009 in der Industrie gut 

und zuverlässig gearbeitet und sei pünktlich gewesen. Auch im Umgang mit 

Vorgesetzten, dem Vollzugspersonal und den Mitinsassen habe er sich korrekt, 

freundlich und anständig gezeigt. Bei Berücksichtigung dieser Umstände weise sein 

Verhalten in Bezug auf die Erlangung der IV-Rente zahlreiche Verdachtsmomente auf. 

Für einen Betrugs-Tatbestand fehle es jedoch an der dafür vorausgesetzten 

Arglistigkeit (act. G 45 S. 4).

4.3  Konkret kann offenbleiben, ob für die hier streitige Frage auf die in der erwähnten 

Aufhebungsverfügung zitierten gutachterlichen Feststellungen der Psychiatrischen 

Klinik abgestellt werden kann. Denn selbst wenn dies nicht oder nicht vorbehaltlos 

möglich wäre, könnte der Eintritt einer dauernden (rentenbegründenden) 

Arbeitsunfähigkeit während des streitigen Vorsorgeverhältnisses angesichts der zuvor 

in Erw. 4.1 geschilderten Aktenlage nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit angenommen werden. Ein Beizug des Gutachtens der 

Psychiatrischen Klinik kann vor dem geschilderten Hintergrund unterbleiben.

4.4  Für den Fall, dass - entgegen der dargelegten Umstände - ein 

Arbeitsunfähigkeitseintritt während der Dauer des streitigen Vorsorgeverhältnisses mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit als belegt angenommen würde, wäre zu prüfen, ob 

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der zeitliche Zusammenhang zwischen dieser Arbeitsunfähigkeit und dem Eintritt der 

späteren Invalidität als unterbrochen angesehen werden müsste. Dabei kommt es 

entscheidend darauf an, ob der Kläger nach Beendigung des Vorsorgeverhältnisses 

über einen längeren Zeitraum in einer leidensangepassten Tätigkeit arbeitsfähig war 

(EVG-Urteil vom 6. Februar 2006 [B 54/05], auszugsweise publiziert in SZS 2006 S. 

365). Zu berücksichtigen sind in diesem Zusammenhang die in der Arbeitswelt nach 

aussen in Erscheinung tretenden Verhältnisse (SZS 2003 S. 509; EVG-Urteil vom 28. 

Mai 2002 [B 73/00], Erw. 3a/bb). Einen Unterbruch des zeitlichen Zusammenhangs hat 

die Rechtsprechung etwa bei einer über 17 Monate (SZS 2003 S. 510 ) oder mehr als 

zwei Jahre (EVG-Urteil vom 7. September 2006 [B 51/05], Erw. 4.1 und 5.3) hinweg 

bestehenden Erwerbstätigkeit ohne nennenswerte Arbeitsunterbrüche und ohne 

reduzierte Arbeitsleistung angenommen; in einem Fall erachtete das Eidgenössische 

Versicherungsgericht den zeitlichen Zusammenhang - unter Berücksichtigung der 

Umstände des Einzelfalls - bereits durch eine sechsmonatige Zeitspanne mit voller 

Arbeits- und Erwerbsfähigkeit als unterbrochen (SZS 2002 S. 153; ähnlich EVG-Urteil 

vom 8. Februar 2006 [B 100/05], Erw. 3.2 [Unterbruch durch über viermonatige volle 

Erwerbstätigkeit]).

Nach Lage der Akten übte der Kläger nach Beendigung des Vorsorgeverhältnisses bei 

der Beklagten die in der Aufhebungsverfügung (act. G 45) erwähnten Beschäftigungen 

(Aushilfe in einem Kebab-Laden usw.) aus, stand jedoch soweit ersichtlich in keinem 

längerdauernden Arbeitsverhältnis. Dagegen hat er sich für die ab Mai 2002 gemeldete 

Arbeitslosigkeit bei Antragstellung vollumfänglich arbeitsfähig erklärt und auf den 

Kontrollausweisen ab Mai 2002 keinerlei Krankheitstage vermerkt. Im ganzen Zeitraum 

des Bezugs von ALV-Leistungen von Mai 2002 bis November 2003 bezeichnete er sich 

als vollumfänglich arbeits- und vermittlungsfähig (für eine 100%-Tätigkeit; act. G 39.1/2 

Ziffer 3 und 4 sowie G 39.1/23-28, 31, 33, 34, 37-46). Die Tatsache, dass sich der 

Kläger bei der Arbeitslosenversicherung mit einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit 

meldete, zeigt, dass er sich selbst grundsätzlich als voll leistungsfähig und damit 

vermittelbar betrachtete. Die Vermittlungsfähigkeit und der Bezug eines vollen ALV-

Taggelds waren denn auch nach Lage der ALV-Akten nie in Frage gestellt worden. Eine 

"Vorleistung" der Arbeitslosenversicherung im Sinn von Art. 15 Abs. 3 AVIV (SR 837.02) 

- und damit auch die Unterstellung der Vermittlungsfähigkeit, sofern diese nicht 

offensichtlich fehlt - konnte bzw. musste deshalb nicht zum Tragen kommen, weil der 

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Kläger sich erst im März 2005 bei der Invalidenversicherung angemeldet hatte. 

Während der Zeit des ALV-Leistungsbezugs besuchte er, ohne dass Krankheitstage 

bestätigt worden wären, einen Bewerbungskurs (act. G 39.1/35f) sowie eine 

Lastwagen-Fahrschule (act. G 39.1/21, 29, 30, 32).

Selbst wenn somit seit April 2002 eine dauernde medizinisch-theoretische 

Teilarbeitsunfähigkeit bestanden hätte, so hätte sich diese - und dies erscheint 

entscheidend - während eines relativ langen Zeitraums nicht ausgewirkt. Auch am 

Ende des ALV-Leistungsbezugs bestand nach Lage der Akten kein Anlass, die 

Arbeitsfähigkeit des Klägers nicht als dauerhaft zu betrachten. Selbst wenn somit die 

Arbeitsunfähigkeit mit Invalidisierungsfolge während des Vorsorgeverhältnisses mit der 

Beklagten eingetreten wäre, müsste der zeitliche Zusammenhang zwischen dieser 

Arbeitsunfähigkeit und der späteren Invalidität als durch die Arbeitslosigkeits-Periode 

unterbrochen angesehen werden. Ein Anspruch des Klägers auf reglementarische 

Leistungen der Beklagten ist damit auch aus diesem Grund zu verneinen.

4.5  Eine Beiladung der Vorsorgeeinrichtung der Arbeitslosenversicherung (Stiftung 

Auffangeinrichtung BVG) zum Verfahren kann unterbleiben, nachdem ein Eintritt einer 

rentenbegründenden Arbeitsunfähigkeit während der Dauer des ALV-Taggeldbezugs 

des Klägers (Mai 2002 bis November 2003) wie dargelegt nicht aktenmässig 

ausgewiesen ist. Im Weiteren erklärte der Kläger im IV-Leistungsantrag, er sei bei 

Eintritt der Arbeitsunfähigkeit bei der A.___ Pensionskasse versichert gewesen (IV-act. 

1-4/8). Diese Angabe dürfte irrtümlich erfolgt sein, nachdem der Kläger als letzte 

Tätigkeit vor Eintritt des Gesundheitsschadens diejenige bei der SFS AG angegeben 

hatte (IV-act. 1-5/8) und auch der ALV-Taggeldbezug nicht bei der A.___ 

vorsorgeversichert war. Für eine Beiladung der A.___ fehlt es somit an einem 

aktenmässig ersichtlichen Anlass.

5.  

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Klage abzuweisen. Gerichtskosten sind 

keine zu erheben (Art. 73 Abs. 2 BVG). Die Beklagte beantragt die Ausrichtung einer 

Entschädigung. Als Vorsorgeeinrichtung hat sie praxisgemäss keinen diesbezüglichen 

Anspruch, soweit - wie vorliegend - die Prozessführung der Gegenpartei nicht als 

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mutwillig oder leichtsinnig zu bezeichnen ist (BGE 112 V 356, SZS 1995, 114; BGE 126 

V 143, 128 V 323). Der Antrag auf Ausrichtung einer Parteientschädigung ist deshalb 

abzuweisen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 

GerG entschieden:

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 02.03.2010
	Art. 23 BVG. Abklärung der Leistungspflicht einer Vorsorgeeinrichtung. Prüfung des Zeitpunkts des Eintritts der Arbeitsunfähigkeit, welche später zur IV-Rentenausrichtung führte, sowie des zeitlichen Zusammenhangs zwischen Arbeitsfähigkeit und späterer Invalidität (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. März 2010, BV 2008/11).

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