# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ee490890-c9fb-53f5-8a63-d60df780dc5a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-03-20
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 20.03.2012 AVI 2011/53
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2011-53_2012-03-20.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2011/53

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 20.03.2012

Entscheiddatum: 20.03.2012

Entscheid Versicherungsgericht, 20.03.2012
Art. 16 Abs. 1 und Art. 30 Abs. 3 AVIG. Einstellung in der 
Anspruchsberechtigung wegen unterlassener Bewerbung um eine 
zugewiesene Stelle (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 20. März 2012, AVI 2011/53).Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, 
Versicherungsrichterin Marie Löhrer, a.o. Versicherungsrichter Christian 
Zingg; a.o. Gerichtsschreiberin Annina BaltisserEntscheid vom 20. März 
2012in SachenA.___,Beschwerdeführer,gegenRAV St. Gallen, Unterstrasse 4, 
Postfach, 9001 St. Gallen,Beschwerdegegner,vertreten durch Amt für Arbeit, 
Unterstrasse 22, 9001 St. Gallen,betreffendEinstellung in der 
Anspruchsberechtigung (zumutbare Arbeit)Sachverhalt:

A.    

A.a A.___ bezog in einer am 1. Dezember 2010 eröffneten Rahmenfrist Leistungen der 

Arbeitslosenversicherung (act. G 3/B4, act. G 3/B13). Mit Schreiben vom 14. Februar 

2011 wies das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) St. Gallen dem 

Versicherten eine Stelle als "Disponent/Sachbearbeiter" zu und forderte ihn auf, sich 

bis zum 17. Februar 2011 brieflich bei der B.___ zu bewerben (act. G 3/A35).

A.b Im RAV-Formular "Ergebnis der Zuweisung" vom 4. März 2011 gab der Versicherte 

an, dass er sich nicht für die zugewiesene Stelle bei der B.___ beworben habe, da ein 

kaufmännischer Angestellter ohne 4-jährige technische Lehre mit einigen Jahren 

Erfahrung in der Baubranche und nicht im Maschinenbau gesucht werde (act. G 3/

A42).

A.c Am 14. April 2011 forderte das RAV den Versicherten auf, zu der Nichtbewerbung 

auf die zugewiesene Stelle bei der B.___ Stellung zu nehmen. Eine Nichtbewerbung auf 

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eine vom RAV zugewiesene Stelle komme der Ablehnung einer zumutbaren Arbeit 

gleich. Er müsse daher mit einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung für 31 Tage 

rechnen (act. G 3/A61).

A.d In der Stellungnahme vom 29. April 2011 führte der Versicherte aus, er habe bereits 

im Juli 2010 eine Stelle zugewiesen bekommen, deren Anforderungen er nicht erfüllt 

habe, und eine Nichtbewerbung sei damals akzeptiert worden. Vorliegend sei er gleich 

vorgegangen und habe darüber hinaus die zuständige Beraterin telefonisch informiert, 

dass er sich nicht bewerben werde. Diese habe nicht interveniert, und es sei ihm 

dadurch nicht innert nützlicher Frist die Möglichkeit gegeben worden, sich nochmals zu 

bewerben (act. G 3/A68).

A.e Am 13. Mai 2011 verfügte das RAV, dass der Versicherte ab 18. Februar 2011 für 

31 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt werde. Er sei bereits in der 

Zuweisung darauf hingewiesen worden, dass er bei Nichtbewerbung mit einer 

Einstellung in der Anspruchsberechtigung rechnen müsse, weshalb die Beraterin nicht 

verpflichtet gewesen sei, ihn auf die Versäumnisfolgen aufmerksam zu machen. Indem 

sich der Versicherte nicht auf die Stelle beworben habe, habe er zur Fortdauer der 

Arbeitslosigkeit beigetragen, was als schweres Verschulden beurteilt werden müsse 

(act. G 3/A73).

A.f   Gegen diese Verfügung vom 13. Mai 2011 erhob der Versicherte am 6. Juni 2011 

Einsprache und beantragte sinngemäss die Aufhebung der Verfügung. Zur Begründung 

führte er im Wesentlichen das bereits in der Stellungnahme Vorgebrachte an. Im 

Weiteren habe er aufgrund seiner fehlenden Qualifikationen davon ausgehen können, 

dass er die Stelle auch bei durchgeführtem Bewerbungsgespräch nicht hätte antreten 

können. Er sei sich aufgrund des Vertrauensverhältnisses zu seiner Beraterin, welche 

nicht intervenierte, und dadurch, dass schon einmal eine fehlerhafte Zuweisung 

erfolgte, nicht bewusst gewesen, falsch gehandelt zu haben (act. G 3/A84).

A.g In einer Telefonnotiz vom 1. Juli 2011 hielt der Leiter des Rechtsdienstes des 

Amtes für Arbeit fest, der Versicherte habe am 30. Juni 2011 mitgeteilt, der 

Personalberaterin am 18. Februar 2011 gemeldet zu haben, dass er sich nicht 

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bewerbe, weil er überqualifiziert sei. Die Personalberaterin habe ihn nicht 

zurückgerufen und aufgefordert, sich doch noch zu bewerben (act. G 3/A92).

A.h Mit Einspracheentscheid vom 1. Juli 2011 hiess das RAV die Einsprache teilweise 

gut. Dass eine versicherte Person nicht perfekt in das Anforderungsprofil des 

potentiellen Arbeitgebers passe, rechtfertige einen Verzicht auf eine Bewerbung nicht. 

Dass der Versicherte nicht in der Baubranche tätig gewesen sei, sei zwar ein Nachteil, 

hätte eine Anstellung jedoch nicht von vornherein ausgeschlossen. Zudem sei die 

telefonische Rückmeldung an die Beraterin bereits nach Ablauf der Bewerbungsfrist 

ergangen, weshalb der Versicherte die Bewerbungsfrist auch bei einem Rückruf mit 

Hinweis auf die drohenden Rechtsfolgen nicht eingehalten hätte. Immerhin sei in 

Betracht zu ziehen, dass bei einem Rückruf der Beraterin und sofortiger Bewerbung am 

18. Februar 2011 möglicherweise noch eine Einladung für ein Vorstellungsgespräch 

erfolgt wäre. Schuldmindernd sei ausserdem zu berücksichtigen, dass der Versicherte 

allenfalls damit habe rechnen dürfen, dass ein Verzicht auf eine Bewerbung wiederum 

keine gravierenden Folgen nach sich ziehen würde. Dadurch rechtfertige sich eine 

Reduktion auf 16 Einstelltage (act. G 3/A93).

B.    

B.a Gegen diesen Einspracheentscheid vom 1. Juli 2011 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 30. Juli 2011 (Datum Postaufgabe). Der Beschwerdeführer beantragt 

sinngemäss die Aufhebung des Entscheides. Die Begründung deckt sich im 

Wesentlichen mit der im Einspracheverfahren vorgebrachten. Der Beschwerdeführer 

gibt an, er habe die Stellenzuweisung mit Datum vom 14. Februar 2011 erst am 18. 

Februar 2011 erhalten und gleichentags versucht, seine Beraterin zu kontaktieren. 

Nach acht Versuchen habe er ihr auf den Anrufbeantworter gesprochen. Als er beim 

folgenden Beratungsgespräch vom 8. März 2011 nochmals aufgezählt habe, weshalb 

er sich nicht beworben habe, sei ihm gesagt worden, "man werde es weiterleiten". Er 

habe vor dem Hintergrund, dass die Beraterin auch auf mehrmalige Nachfrage, ob die 

Begründung für einen Bewerbungsverzicht genüge, nicht interveniert habe, 

angenommen, es sei abgesegnet worden, dass die Stelle unzumutbar sei (act. G 1).

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B.b In der Beschwerdeantwort vom 14. September 2011 beantragt der 

Beschwerdegegner die Abweisung der Beschwerde. Die vom Beschwerdeführer 

erwähnten Telefonate seien unbeachtlich, da in diesem Zusammenhang kein 

Verbindungsnachweis eingereicht worden sei. Im Weiteren könne der 

Beschwerdeführer aus dem Umstand, dass er die Zuweisung erst am 18. Februar 2011 

zur Kenntnis genommen habe, nichts zu seinen Gunsten ableiten, da er innert 24 

Stunden erreichbar sein müsse. Es werde auf die Begründung im Einspracheentscheid 

verwiesen (act. G 3).

B.c Mit Replik vom 15. Oktober 2011 (Postaufgabe) hält der Beschwerdeführer an 

seinem Antrag unverändert fest (act. G 5). Er reicht zudem die Verbindungsnachweise 

Festnetz und Mobiltelefon vom Februar 2011 nach (act. G 5.1).

Erwägungen:

1.     

Strittig und vorliegend zu prüfen ist, ob der Beschwerdegegner den Beschwerdeführer 

zu Recht wegen Ablehnung einer zumutbaren Arbeit in der Anspruchsberechtigung für 

16 Tage eingestellt hat.

2.   

2.1   Eine versicherte Person, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, muss 

nach Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) mit 

Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um 

Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Sie muss zur Schadenminderung 

grundsätzlich jede zumutbare Arbeit unverzüglich annehmen (Art. 16 Abs. 1 und 2 

AVIG). Nach Art. 30 Abs.1 lit. d AVIG ist eine versicherte Person sodann in der 

Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie die Kontrollvorschriften oder die 

Weisungen des Arbeitsamtes nicht befolgt, namentlich eine ihr zugewiesene zumutbare 

Arbeit nicht annimmt. Dieser Einstellungstatbestand ist auch dann erfüllt, wenn sie die 

Arbeit zwar nicht ausdrücklich ablehnt, es aber durch ihr Verhalten in Kauf nimmt, dass 

die Stelle anderweitig besetzt wird. Arbeitslose Versicherte haben bei den 

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Verhandlungen mit einem künftigen Arbeitgeber klar und eindeutig die Bereitschaft zu 

einem Vertragsabschluss zu bekunden, um die Beendigung der Arbeitslosigkeit nicht 

zu gefährden (BGE 122 V 38 E. 3b). Eine Ablehnung einer zumutbaren Arbeit liegt 

zudem vor, wenn der Versicherte der Aufforderung des RAV, sich bei einer bestimmten 

Firma um eine Stelle zu bewerben, nicht oder nicht rechtzeitig nachkommt (ARV 1986 

Nr. 5 S. 22 f. E. 1a).

2.2   Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung dient dazu, die 

Schadenminderungspflicht der Versicherten durchzusetzen (BGE 126 V 130 E. 1). Sie 

hat die Funktion einer Haftungsbegrenzung der Versicherung für Schäden, welche die 

Versicherten hätten vermeiden oder vermindern können. Ein Selbstverschulden der 

versicherten Person liegt vor, wenn und soweit der Eintritt oder das Andauern der 

Arbeitslosigkeit nicht objektiven Faktoren zuzuschreiben ist, sondern in einem nach 

den persönlichen Umständen und Verhältnissen vermeidbaren Verhalten der 

versicherten Person liegt, für das die Versicherung die Haftung nicht übernimmt (Urteil 

des Bundesgerichts vom 8. Januar 2007, C 30/06, E. 3.2 mit Hinweisen).

3.       

3.1   Der Beschwerdeführer gibt an, er habe sich nicht beworben, da er nicht in das 

Anforderungsprofil der zugewiesenen Stelle gepasst habe, ihm die zugewiesene 

Arbeitsstelle mithin nicht zumutbar gewesen sei.

3.2   Gemäss Art. 16 Abs. 2 lit. b AVIG ist eine Arbeit dann unzumutbar, wenn sie nicht 

angemessen auf die Fähigkeiten oder auf die bisherige Tätigkeit der versicherten 

Person Rücksicht nimmt. Die gesetzliche Forderung nach angemessener 

Rücksichtnahme auf die Fähigkeiten zielt auch darauf hin, dass die versicherte Person 

in der Lage sein muss, die angebotene Arbeit sachgerecht ausführen zu können, weil 

sich die Arbeitgebenden andernfalls getäuscht sehen und das Arbeitsverhältnis wieder 

auflösen könnten. Die Arbeit darf das Fähigkeits- und Fertigkeitsniveau der 

versicherten Person unterbeanspruchen, sie darf sie aber nicht überfordern. Ein hohes 

Fähigkeitsniveau erweitert die Möglichkeiten der Vermittlung von zumutbarer Arbeit 

(Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007: 

Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] vom 6. Februar 2004, C 130/03, 

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E. 2.3 mit Hinweis auf: Gerhard Gerhards, Kommentar zum 

Arbeitslosenversicherungsgesetz, Band I, N 15b zu Art. 16). Sowohl bezüglich der 

konkreten Fähigkeiten als auch hinsichtlich der an die Ausbildung und die 

Berufserfahrung zu stellenden Erfordernisse gilt grundsätzlich, dass im 

Bewerbungsverfahren zu prüfen ist, ob die betreffende Person die Anforderungen für 

die zugewiesene Stelle erfüllt, oder ob sie sie unter- oder überschreitet (vgl. Urteil des 

EVG vom 6. Februar 2004, C 130/03., E. 2.4). Die geforderte Rücksichtnahme auf die 

bisherige Tätigkeit soll schliesslich verhindern, dass die versicherte Person ihre bereits 

vorhandenen beruflichen Qualifikationen verliert, weil ihr eine ausserberufliche Arbeit 

zugewiesen wird. Besonders bedeutsam ist dies bei hoch qualifizierten Berufsleuten 

(Gerhards, a.a.O., N 18 zu Art. 16) sowie in Berufen mit schnell änderndem Fachwissen 

(Urteil des EVG vom 29. Oktober 2003, C 133/03, E. 3.3).

3.3   Aus den Akten geht hervor, dass der Beschwerdeführer nach einer 

Mechanikerlehre hauptsächlich als "Sachbearbeiter AVOR" bei verschiedenen 

Unternehmungen tätig war (vgl. den Lebenslauf, act. G 3/A33). Dass sich die 

zugewiesene Stelle "Disponent/Sachbearbeiter" an einen kaufmännischen Angestellten 

mit Grundausbildung in einem technischen Betrieb, vorteilhafterweise mit Erfahrung in 

der Bau- oder Baunebenbranche, richtet (vgl. den Stellenbeschrieb, act. G 3/A42) und 

somit nicht ganz mit seinen früheren Tätigkeiten übereinstimmt, befreit den 

Versicherten aus arbeitslosenversicherungsrechtlicher Sicht allerdings nicht von einer 

Bewerbung. Er hat vielmehr den Entscheid des potentiellen Arbeitgebers abzuwarten 

und nicht von vornherein einzuwenden, er sei für diese Stelle per se nicht geeignet. Es 

müsste in objektiver Hinsicht nachgewiesen sein, dass der Beschwerdeführer für die 

zugewiesene Stelle ungeeignet gewesen wäre. Daran fehlt es vorliegend, zumal sich 

viele der im Stellenbeschrieb aufgeführten Tätigkeiten mit den Aufgaben 

überschneiden, welche der Beschwerdeführer bei früheren Arbeitgebern in gleicher 

oder ähnlicher Weise erledigte, wie zum Beispiel das Erstellen von technischen 

Berichten, und er darüber hinaus auch schon einmal eine vergleichbare Tätigkeit als 

Disponent inne hatte. Dass sich die zugewiesene Stelle gemäss den Angaben des 

Beschwerdeführers eher für einen Lehrabgänger ohne langjährige Erfahrung in AVOR 

eigne und nicht im Maschinenbau sondern in der Baubranche angesiedelt sei, hat keine 

Unzumutbarkeit zur Folge.

4.     

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4.1   Der Beschwerdeführer macht im Weiteren geltend, seine Beraterin habe ihre 

Auskunftspflicht verletzt, indem sie nicht auf seine Anrufe reagiert und ihn auch im 

späteren Beratungsgespräch nicht auf die möglichen Rechtsfolgen hinsichtlich seiner 

Nichtbewerbung aufmerksam gemacht habe.

4.2   Dem Beschwerdegegner ist grundsätzlich beizupflichten, dass die Rechtsfolgen 

bei Verzicht auf eine Bewerbung bereits im Zuweisungsschreiben aufgezeigt werden 

und diese dem Beschwerdeführer somit auch ohne nochmaligen Hinweis seiner 

Beraterin als bekannt vorausgesetzt werden durften. Dennoch ist in diesem 

Zusammenhang fraglich, ob ein Rückruf seitens der Beraterin vor dem Hintergrund 

ihrer Beratungspflichten nicht angezeigt gewesen wäre, zumal der Beschwerdeführer 

mehrmals versucht hatte, diese zu erreichen (vgl. die Verbindungsnachweise, 

act. G 5.1). Das durchaus als fragwürdig zu bezeichnende Verhalten der Beraterin 

befreit den Beschwerdeführer jedoch nicht vom Vorwurf, sich durch den Verzicht auf 

eine Bewerbung fehlerhaft verhalten zu haben, zumal er, wie vom Beschwerdegegner 

geltend gemacht, aus dem Umstand, dass seine Beraterin nicht zurückrief, nicht 

ableiten konnte, sich nicht auf die zugewiesene Stelle bewerben zu müssen.

4.3   Was die zwischen den Parteien strittige Frage betrifft, wann dem 

Beschwerdeführer das Zuweisungsschreiben vom 14. Februar 2011 zugestellt wurde, 

so gilt es zu berücksichtigen, dass der Ablauf der Frist die versicherte Person nicht 

ohne Weiteres von einer Bewerbung entbindet. Mit dem Setzen einer Bewerbungsfrist 

soll vielmehr zum Ausdruck gebracht werden, dass sich der Versicherte so rasch als 

möglich zu bewerben hat und bei Fristablauf entsprechende Rechtsfolgen in Kauf 

nimmt. Ein Verzicht auf eine Bewerbung wäre lediglich dann angezeigt, wenn die Stelle 

zum fraglichen Datum bereits vergeben gewesen wäre. Entsprechende Anhaltspunkte, 

dass die zugewiesene Stelle am 18. Februar 2011 nicht mehr zur Verfügung gestanden 

haben könnte, sind den Akten nicht zu entnehmen. Der Beschwerdeführer hätte sich 

somit, auch wenn er die Zuweisung, wie von ihm dargelegt, erst am 18. Februar 2011 

erhalten hat, auf die Stelle bewerben müssen.

4.4   Nach dem Gesagten ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer durch 

sein Verhalten die Schadenminderungspflicht verletzt und im Sinne der 

Rechtsprechung die Annahme einer zumutbaren Stelle vereitelt hat, indem er sich gar 

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nicht erst dafür beworben hat. Damit ist die Einstellung in der Anspruchsberechtigung 

grundsätzlich zu Recht erfolgt.

5.       

Zu prüfen bleibt, ob die vom Beschwerdegegner verhängten 16 Einstelltage 

angemessen sind.

5.1   Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 

Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei 

mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 2 der 

Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 

Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02] in der hier anwendbaren, bis zum 31. März 

2011 geltenden Fassung). Bei der Bemessung der Einstellungsdauer wegen nicht 

erfolgter Bewerbung für eine Anstellung ist rechtsprechungsgemäss der gleiche 

Verschuldensmassstab anzulegen wie im Fall der Ablehnung einer nach Art. 16 Abs. 1 

AVIG zumutbaren Arbeit (BGE 122 V 38 E. 3b). In dieser Hinsicht sieht Art. 45 Abs. 3 

AVIV vor, dass die Ablehnung einer zumutbaren Arbeit - und somit auch das 

Nichtbewerben auf eine konkrete Stelle - grundsätzlich ein schweres Verschulden 

darstellt. Die Rechtsprechung hat jedoch entschieden, dass im konkreten Fall Gründe 

vorliegen können, die das schwere Verschulden als leichter erscheinen lassen (BGE 

130 V 130 E. 3.4.3), wobei hinsichtlich der subjektiven Situation der betroffenen Person 

etwa gesundheitliche Probleme, auf der objektiven Seite etwa die Befristung einer 

Stelle berücksichtigt wurde (vgl. zum Ganzen Urteil des Bundesgerichts vom 8. Januar 

2007, C 30/06, E. 6.1).

5.2  Der Beschwerdegegner hat bei der Bemessung der Einstelltage einerseits 

berücksichtigt, dass der Beschwerdeführer bereits einmal auf eine Bewerbung 

verzichtete und dies keine Rechtsfolgen nach sich gezogen hatte und dass er 

andererseits bei einem Rückruf seiner Beraterin am 18. Februar 2011 möglicherweise 

noch eine Chance auf ein Vorstellungsgespräch gehabt hätte. Dies rechtfertige eine 

Reduktion der Einstelldauer auf 16 Tage (act. G 3/A93). Damit wurden insbesondere 

das zumindest fragwürdige Verhalten der Beraterin berücksichtigt und zudem dem 

Umstand Rechnung getragen, dass schon einmal eine Nichtbewerbung toleriert und 

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der Beschwerdeführer bei der Zuweisung vom 14. Februar 2011 von einer 

Fehlzuweisung ausgegangen ist. Weitere verschuldensmindernde Gründe sind keine 

ersichtlich, weshalb kein Anlass besteht, in den Ermessensbereich der Verwaltung 

einzugreifen.

6.       

6.1   Im Sinne der obigen Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.

6.2   Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1.      Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.      Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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