# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** de25056e-da85-571a-b6ae-ce59ad225174
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-11-16
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 16.11.2023 200 2023 615
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2023-615_2023-11-16.pdf

## Full Text

200 23 615 ALV
KNB/IMD/WSI

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil des Einzelrichters vom 16. November 2023

Verwaltungsrichter Knapp
Gerichtsschreiber Imhasly

A.________
vertreten durch B.________
Beschwerdeführerin

gegen

Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern
Rechtsdienst, Lagerhausweg 10, 3018 Bern
Beschwerdegegner

betreffend Einspracheentscheid vom 7. Juli 2023

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Nov. 2023, ALV/23/615, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Die 1990 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
meldete sich am 7. Juni 2022 beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum 
(RAV) ... zur Arbeitsvermittlung an (Akten des Amts für Arbeitslosenversi-
cherung des Kantons Bern [AVA bzw. Beschwerdegegner], Dossier RAV-
Region Seeland-Berner Jura [act. II] pag. 300 f.) und stellte gleichzeitig 
Antrag auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 20. Juni 2022 (Akten des 
AVA, Dossier Arbeitslosenkasse ... [act. IIB] pag. 142 ff.). Der zuständige 
RAV-Berater vermittelte der Versicherten ein Vorstellungsgespräch bei der 
C.________ SA in ... (vgl. act. II pag. 21), welches am 19. Oktober 2022 
stattfand. Gemäss E-Mail der C.________ SA vom 26. Oktober 2022 (act. 
II pag. 200) an den RAV-Berater sei das Gespräch sehr gut gewesen und 
die Versicherte wäre in die nächste Runde gekommen, was bedeutet hätte, 
einen halben Probetag zu absolvieren. Die Versicherte habe diesen aber 
am 25. Oktober 2022 abgesagt. Mit Schreiben vom 16. November 2022 
(act. II pag. 157) gewährte das RAV ... der Versicherten die Möglichkeit, 
sich bezüglich Stellenablehnung zu äussern, was diese, vertreten durch 
B.________, am 25. November 2022 tat (act. II pag. 151 f.). Mit Verfügung 
vom 7. Dezember 2022 (act. II pag. 145 ff.) stellte das RAV ... die 
Versicherte wegen erstmaliger Ablehnung einer zumutbaren Stelle ab dem 
16. November 2022 für 42 Tage in der Anspruchsberechtigung ein. Die 
dagegen erhobene Einsprache (act. II pag. 71 f., 117 ff.) wies das AVA 
nach Einholen von Stellungnahmen der C.________ SA (act. II pag. 24 ff.), 
des zuständigen RAV-Beraters (act. II pag. 21) und der Versicherten (act. II 
pag. 11 ff., 15 ff.) mit Einspracheentscheid vom 7. Juli 2023 (act. II pag. 5 
ff.) ab.

B.

Hiergegen erhob die Versicherte, weiterhin vertreten durch B.________, 
mit Eingabe vom 5. September 2023 Beschwerde mit dem sinngemässen 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Nov. 2023, ALV/23/615, Seite 3

Antrag, der angefochtene Entscheid sei unter Kosten- und Entschädigungs-
folgen zu Lasten des Beschwerdegegners aufzuheben.

Mit Beschwerdeantwort vom 2. Oktober 2023 schliesst der Beschwerde-
gegner auf Abweisung der Beschwerde.

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die 
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung vom 31. August 
1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolven-
zentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmungen über Frist 
(Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 
des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechts-
pflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde ein-
zutreten.

1.2 Angefochten ist der Einspracheentscheid vom 7. Juli 2023 (act. II 
pag. 5 ff.). Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin zu Recht 

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wegen erstmaliger Ablehnung einer zumutbaren Arbeitsstelle ab dem 
16. November 2022 für 42 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt 
wurde.

1.3 Bei einer Einstelldauer von 42 Tagen und einem Taggeldanspruch 
von Fr. 166.40 (act. IIB pag. 83) liegt der Streitwert mit Fr. 6'988.80 unter 
Fr. 20'000.--, womit die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche 
Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG müssen Versicherte, die 
Versicherungsleistungen beanspruchen wollen, mit Unterstützung des 
zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um 
Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere muss der 
Versicherte zur Schadenminderung grundsätzlich jede Arbeit unverzüglich 
annehmen (Art. 16 Abs. 1 AVIG).

2.2 Eine Arbeit ist gemäss Art. 16 Abs. 2 lit. b AVIG unter anderem 
dann unzumutbar und somit von der Annahmepflicht ausgenommen, wenn 
sie nicht angemessen auf die Fähigkeiten oder auf die bisherige Tätigkeit 
des Versicherten Rücksicht nimmt. Der Begriff "Fähigkeiten" umfasst die 
körperlichen, geistigen und fachlichen Fähigkeiten. Die Arbeit darf eine 
versicherte Person bezüglich ihrer Fähigkeiten unterfordern, jedoch nicht 
überfordern (vgl. Staatssekretariat für Wirtschaft SECO, Weisungen AVIG 
Arbeitslosenentschädigung [AVIG-Praxis ALE], B285 [abrufbar unter: 
<www.treffpunkt-arbeit.ch>; BORIS RUBIN, Commentaire de la loi sur 
l’assurance-chômage, 2014, Art. 16 N. 25; THOMAS NUSSBAUMER, Arbeits-
losenversicherung, in: ULRICH MEYER [Hrsg.], Band XIV, Soziale Sicherheit, 
3. Aufl. 2016, S. 2356 N. 295).

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2.3 Nach Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG ist die versicherte Person in der 
Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie die Kontrollvorschriften oder 
die Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht befolgt, namentlich eine 
zumutbare Arbeit nicht annimmt. Diese Bestimmung betrifft auch die 
Nichtannahme einer selbst gefundenen Stelle. Gemäss Rechtsprechung ist 
der Einstellungstatbestand auch dann erfüllt, wenn die versicherte Person 
die Arbeit zwar nicht ausdrücklich ablehnt, es aber durch ihr Verhalten in 
Kauf nimmt, dass die Stelle anderweitig besetzt wird. Mithin erfasst der 
Tatbestand grundsätzlich jedes Verhalten, welches das Zustandekommen 
eines Arbeitsvertrags scheitern lässt. Die arbeitslose versicherte Person 
hat bei den Verhandlungen mit dem künftigen Arbeitgeber klar und 
eindeutig die Bereitschaft zum Vertragsabschluss zu bekunden, um die 
Beendigung der Arbeitslosigkeit nicht zu gefährden (BGE 122 V 34 E. 3b S. 
38; SVR 2022 ALV Nr. 20 S. 67 E. 3.1).

2.4 Bei der Schadenminderungspflicht der versicherten Person 
handelt es sich um einen allgemeinen Grundsatz des 
Sozialversicherungsrechts (BGE 129 V 460 E. 4.2 S. 463; SVR 2020 EL 
Nr. 6 S. 23 E. 7.3.1). Einer versicherten Person sind im Rahmen der 
Schadenminderungspflicht Massnahmen zuzumuten, die ein vernünftiger 
Mensch in der gleichen Lage ergreifen würde, wenn er keinerlei 
Entschädigung zu erwarten hätte (BGE 140 V 267 E. 5.2.1 S. 274).

2.5 Eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung setzt nicht 
(zwingend) den Nachweis eines Kausalzusammenhangs zwischen dem 
Verhalten der versicherten Person und der Verlängerung der 
Arbeitslosigkeit, mithin dem (auch) der Arbeitslosenversicherung 
entstandenen Schaden voraus. Vielmehr werden bestimmte Handlungen 
und Unterlassungen bereits dann sanktioniert, wenn sie ein Schadensrisiko 
in sich bergen (BGE 141 V 365 E. 2.1 S. 367; SVR 2022 ALV Nr. 20 S. 67 
E. 3.1).

3.

3.1 Aufgrund der Akten erstellt und zu Recht unbestritten ist, dass die 
Beschwerdeführerin am 19. Oktober 2022 an einem Vorstellungsgespräch 

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bei der C.________ SA für eine Stelle als ... teilnahm, den 
Bewerbungsprozess in der Folge jedoch von sich aus abbrach (act. II pag. 
200; Beschwerde, S. 3). Die Beschwerdeführerin begründet dies mit der 
Unzumutbarkeit der Stelle. Zusammenfassend macht sie geltend, sie 
verfüge nicht über die erforderlichen Fachkompetenzen und die Erfahrung, 
um dem Anforderungsprofil der Stelle gerecht zu werden. Mit 
überwiegender Wahrscheinlichkeit wäre es mit Annahme der Stelle zu 
einer Überforderungssituation gekommen.

3.2 Gemäss Arbeitsplatzbeschreibung werden für die Stelle als ... bei 
der C.________ SA die folgenden Qualifikationen vorausgesetzt: 
Ausbildung: EFZ verkürzt oder gleichwertige Ausbildung; Berufserfahrung: 
im gewerblichen Bereich / Dienstleistungsbereich, in der 
Personalvermittlung. Als Hauptaufgaben werden u.a. die 
Kundengewinnung und -betreuung, Sourcing, Rekrutierung und Bindung 
von temporären Arbeitskräften sowie Reporting genannt; detailliert werden 
die damit zusammenhängenden administrativen Aufgaben beschrieben. An 
Kompetenzanforderungen werden angeführt: Branchenwissen im 
zugeordneten Bereich, Beherrschung der Rechtsprechung (Arbeitsrecht…), 
des Verwaltungswesens und der Geschäftsdaten im Bereich 
Temporärarbeit, Beherrschung der internen Unternehmensabläufe und die 
Fähigkeit, die Produktivität im Blick zu behalten (C.________ intern und 
beim Kunden), Word, Excel, Outlook und EASYTEMP (act. II pag. 27 f.). 
Die Beschwerdeführerin verfügt über ein Eidgenössisches Berufsattest 
(EBA) im Bereich ... (act. II pag. 177). Nach Abschluss dieser Grundbildung 
arbeitete sie als ... in einem .... Danach war sie zunächst als ... bei der 
D.________ im ... und sodann als Fach... im Bereich ... bei derselben 
Arbeitgeberin tätig. Im Anschluss arbeitete sie als .../... in einem ..., als ... in 
einem ..., als .../... in einem ... und zuletzt als ... in einer ... (act. II pag. 154 
f.).

Mit ihrer Ausbildung und Berufserfahrung erfüllte die Beschwerdeführerin 
zwar nicht alle formellen Anforderungen, welche die C.________ SA an 
Bewerberinnen für die Stelle als ... stellte. Es ist jedoch notorisch, dass es 
sich bei solchen Arbeitsplatzbeschreibungen (act. II pag. 27 f.) um den 
Beschrieb einer Ideallösung handelt und Arbeitsverträge mitunter auch mit 

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Bewerberinnen abgeschlossen werden, welche die gewünschten Vor-
aussetzungen nicht zu hundert Prozent erfüllen. Die C.________ SA war 
offensichtlich – in Kenntnis des Lebenslaufs – der Ansicht, dass die 
Beschwerdeführerin für eine Anstellung in Frage kam und die 
Voraussetzungen der Stelle erfüllte, hätte sie sie doch ansonsten nicht zu 
einem Bewerbungsgespräch eingeladen. Dieses Gespräch vom 19. 
Oktober 2022 ist gemäss Rückmeldung der C.________ SA in der E-Mail 
vom 26. Oktober 2022 (act. II pag. 200) an den zuständigen RAV-Berater 
sehr gut gewesen und die Beschwerdeführerin wäre in "die nächste Runde" 
gekommen. In der Stellungnahme vom 15. November 2022 (act. II pag. 
159) sagte die C.________ SA aus, die Beschwerdeführerin hätte gute 
Chancen für eine Anstellung gehabt. Einer weiteren Stellungnahme 
(undatiert; Posteingang bei der Beschwerdegegnerin am 11. April 2023; 
act. II pag. 37) ist zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin in den 
Augen des Personalverantwortlichen der C.________ SA die 
Voraussetzung für die Anstellung als ... tatsächlich erfüllt hätte, da auch 
eine intensive Einschulung durchgeführt werde. Unter diesen Umständen 
wäre die Beschwerdeführerin aus arbeitslosenversicherungsrechtlicher 
Sicht gehalten gewesen, sich mit ihren Bedenken bezüglich der 
Anforderungen betreffend die Stelle als ... an die C.________ SA zu 
wenden, anstatt den Bewerbungsprozess im Anschluss an das 
Bewerbungsgespräch vom 19. Oktober 2022 ohne weiteres abzubrechen. 
Dies insbesondere mit Blick darauf, dass die Arbeitsplatzbeschreibung der 
C.________ SA für ... ein an die individuellen Kompetenzen angepasstes 
Eingliederungsprogramm vorsieht (act. II pag. 28, Fussnote 1). Insofern ist 
denn auch das Vorbringen der Beschwerdeführerin nicht behilflich bzw. 
eine blosse "Schutzbehauptung", wonach während des 
Bewerbungsgesprächs eine angepasste Einführung auf ihr 
Ausbildungsniveau nicht erwähnt worden sei (Beschwerde, S. 7 unten), 
wurde ihr doch die Arbeitsplatzbeschreibung anlässlich des 
Bewerbungsgesprächs unbestrittenermassen ausgehändigt (vgl. act. II pag. 
151). Im Übrigen wäre es gerade an ihr gewesen, die ihr wichtige 
Einarbeitung zu thematisieren und nicht einfach den Bewerbungsprozess 
abzubrechen.

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Ebenfalls nichts für sich ableiten kann die Beschwerdeführerin aus dem 
Argument, wonach Tatsache sei, dass die C.________ SA zu keinem 
Zeitpunkt festhalte, dass sie die Stellenzusage erhalten hätte (Beschwerde, 
S. 7 oben). Denn der Tatbestand von Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG setzt nicht 
ein verbindliches Angebot des potentiellen Arbeitgebers voraus, vielmehr 
erfasst der Einstellungsgrund prinzipiell jedes Verhalten, welches das Zu-
standekommen eines Arbeitsverhältnisses scheitern lässt (vgl. NUSSBAU-
MER, a.a.O., S. 2519 f. N. 850). Dass die C.________ SA im Anschluss an 
die Absage nicht mehr versuchte, die Beschwerdeführerin davon zu über-
zeugen, an einem Probetag teilzunehmen (vgl. Beschwerde, S. 6 unten) ist 
nachvollziehbar. Aus diesem Verhalten der potentiellen Arbeitgeberin ergibt 
sich nichts zu Gunsten der Beschwerdeführerin. Vielmehr hätte sie anläss-
lich des Bewerbungsgesprächs vom 19. Oktober 2022 von sich aus einen 
(oder sogar mehrere) Probetag(e) ausbedingen können bzw. aus arbeitslo-
senversicherungsrechtlicher Sicht – bei Bedenken – ausbedingen müssen.

Nach dem Dargelegten erfolgte die Einstellung in der Anspruchsberechti-
gung vom Grundsatz her zu Recht.

4.

Zu prüfen bleibt die Angemessenheit der verfügten Sanktion von 42 Ein-
stelltagen.

4.1 Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Ver-
schuldens (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG) und nicht nach der tatsächlichen 
Dauer der Arbeitslosigkeit (BGE 113 V 154; SVR 2006 ALV Nr. 20 S. 71 
E. 3.1 f.). Massgebend ist das Gesamtverhalten der versicherten Person, 
das unter Berücksichtigung aller wesentlichen Umstände des Einzelfalls, 
d.h. der objektiven und subjektiven Gegebenheiten zu würdigen ist 
(BGE 141 V 365 E. 4.1 S. 369). Die Dauer der Einstellung beträgt 1 bis 15 
Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage 
bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 lit. a - c AVIV). Ein schweres 
Verschulden liegt insbesondere vor, wenn die versicherte Person ohne 
entschuldbaren Grund eine zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung ei-
ner neuen aufgegeben oder eine zumutbare Arbeit abgelehnt hat (Art. 45 

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Abs. 4 lit. a und b AVIV). Die Einstellung gilt nur für Tage, für die die ar-
beitslose Person die Voraussetzungen der Anspruchsberechtigung erfüllt 
(Art. 30 Abs. 3 Satz 1 AVIG). Wird die versicherte Person wiederholt in der 
Anspruchsberechtigung eingestellt, so wird die Einstellungsdauer ange-
messen verlängert. Für die Verlängerung werden die Einstellungen der 
letzten zwei Jahre berücksichtigt (Art. 45 Abs. 5 AVIV).

Innerhalb dieses Rahmens entscheiden die Organe der Arbeitslosenversi-
cherung nach pflichtgemässem Ermessen. Das Sozialversicherungsgericht 
darf sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund anstelle desjenigen der Ver-
waltung setzen; die Rekursbehörde muss sich somit auf Gegebenheiten 
abstützen können, welche ihre abweichende Ermessensausübung als na-
heliegender erscheinen lassen (BGE 123 V 150 E. 2 S. 152; SVR 2020 
ALV Nr. 11 S. 36 E. 3.3; ARV 2020 S. 95 E. 4.2).

4.2 Die verfügte Einstelldauer von 42 Tagen liegt im mittleren Bereich 
des schweren Verschuldens (Art. 45 Abs. 3 lit. c AVIV). Unter Berücksichti-
gung des "Einstellrasters" gemäss AVIG-Praxis ALE (Randziffer D79 
Ziff. 2.B/1), welches bei einer erstmaligen Ablehnung einer zugewiesenen 
oder selbstgefundenen zumutbaren unbefristeten Stelle bzw. eines Zwi-
schenverdienstes eine Sanktion von 31 bis 45 Einstelltagen vorsieht, ist die 
gegenüber der Beschwerdeführerin ausgesprochene Sanktion nicht zu be-
anstanden. Es ist kein triftiger Grund ersichtlich, der ein Eingreifen in die 
Ermessensausübung der Verwaltung rechtfertigen könnte, zumal sie kor-
rekterweise auch dem Umstand Rechnung trug, dass die Beschwerdefüh-
rerin bereits im Juni 2022 wegen ungenügender Arbeitsbemühungen vor 
Antragstellung für acht Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt wor-
den war (Verfügung vom 26. Juli 2022 [act. II pag. 289 f.; Einspracheent-
scheid vom 6. September 2022 [act. II pag. 256 ff.]).

5.

Nach dem Dargelegten lässt sich die Einstellung in der Anspruchsberechti-
gung von 42 Tagen nicht beanstanden. Die Beschwerde gegen den Ein-
spracheentscheid vom 7. Juli 2023 (act. II pag. 5 ff.) ist damit abzuweisen.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Nov. 2023, ALV/23/615, Seite 10

6.

6.1 In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. fbis ATSG 
(Umkehrschluss; vgl. auch BBl 2018 1639) sind keine Verfahrenskosten zu 
erheben.

6.2 Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf eine 
Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 
lit. g ATSG).

Demnach entscheidet der Einzelrichter:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.

3. Zu eröffnen (R):
- B.________ z.H. der Beschwerdeführerin

- Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, Rechtsdienst 
- Staatssekretariat für Wirtschaft – SECO

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

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Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.