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**Case Identifier:** 8404d994-8294-5c4e-917d-599e03af95b5
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-04-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 09.04.2010 IV 2008/300
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-300_2010-04-09.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/300

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.07.2020

Entscheiddatum: 09.04.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 09.04.2010
Art. 28 Abs. 1 IVG (in der bis 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Fassung). 
Bemessung des Invalideneinkommens. Es kann nicht ohne weiteres davon 
ausgegangen werden, dass dem Beschwerdeführer noch Tätigkeiten 
gemäss LSE TA1, Niveau 3, zumutbar sind. Gelernte Tätigkeiten als Bauer 
und Lastwagenchauffeur waren dem Beschwerdeführer aus 
gesundheitlichen Gründen nicht mehr möglich. Für andere Tätigkeiten, für 
die Berufs- und Fachkenntnisse nötig sind, braucht der Beschwerdeführer 
mutmasslich berufliche Massnahmen. Ohne solche sind mutmasslich nur 
Tätigkeiten im Niveau 4 möglich. Rückweisung zur Festlegung, welche 
Tätigkeiten dem Beschwerdeführer - nach allfälliger Umschulung sowie 
allfälliger Durchführung des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens - konkret 
möglich sind (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 9. April 2010, IV 2008/300).

Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg Haltinner, Versicherungsrichterinnen

Karin Huber-Studerus und Marie Löhrer; Gerichtsschreiber Jürg Schutzbach

Entscheid vom 9. April 2010

in Sachen

AM.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Roger Lippuner, St. Gallerstrasse 46, Post-

fach 945, 9471 Buchs SG 1,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.   

A.a AM.___ meldete sich am 9. November 2004 wegen Rücken-, Schulter- und 

Kopfschmerzen zum Bezug von Leistungen der IV an (Berufsberatung act. G 7.1/1). 

Dr. med. B.___, Allgemeine Medizin FMH, diagnostizierte in seinem Bericht vom 17. 

November 2004 ein chronisches thorakolumbales spondylogenes Schmerzsyndrom 

mit/bei Fehlhaltung und muskulärer Dysbalance, Osteochondrosen L4/5 und L5/S1 mit 

flachen Diskushernien ohne Kompression, eine Periarthropathia humeroscapularis 

beidseits, aktuell AC-Gelenksarthritis mit nur vorübergehend gutem Ansprechen auf 

Steroidinfiltration, sowie chronische Kopfschmerzen (Cephalea vom vasomotorischen 

Typ). Die Arbeitsfähigkeit in den zuletzt ausgeübten Tätigkeiten als Landwirt und 

Lastwagenchauffeur bezifferte Dr. B.___ auf 50 % ab 1. Februar 2004. Aktuell betrage 

die Leistungsminderung 100 %. Gestützt auf den Austrittsbericht der Klinik Valens vom 

22. Oktober 2004, wo der Versicherte vom 15. September 2004 bis zum 12. Oktober 

2004 hospitalisiert gewesen war, erachtete Dr. B.___ eine wechselbelastende Tätigkeit 

mit seltenen Gewichtsbelastungen bis 15 kg in einem noch festzulegenden zeitlichen 

Umfang als zumutbar (act. G 7.1/9.1 ff. und 9.9 ff.). Die Klinik Valens hielt ebenfalls die 

angestammte schwere Tätigkeit in der Landwirtschaft für nicht mehr zumutbar. Die 

Tätigkeit als Lastwagenchauffeur sowie die sitzende Tätigkeit auf landwirtschaftlichen 

Maschinen, die sie an sich als ungeeignet erachtete, sollten eine bis zwei Stunden 

Sitzdauer nicht überschreiten. Für leichte, wechselbelastende Tätigkeiten bestehe 

dagegen eine Arbeitsfähigkeit von 100 % (act. G 7.1/13.3).

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A.b Mit Bericht vom 10. Mai 2005 stellte der beigezogene IV-Berufsberater fest, dass 

der Versicherte bereits vor der Kontaktaufnahme im Kanton Neuenburg einen 

Landwirtschaftsbetrieb mit Mutterkuhhaltung gekauft und dadurch selbstständige 

Eingliederungspläne verfolgt habe. Auf die berufsberaterische Diskussion sei er nicht 

eingestiegen, da die gewählte Eingliederungsvariante für ihn offenbar als die 

geeignetste erschienen sei. Da aus geographischen Gründen und wegen des fait 

accompli keine erfolgreiche Berufsberatung mehr möglich sei, werde der Auftrag 

abgeschlossen (act. G 7.1/21).

In der Folge beauftragte die IV-Stelle St. Gallen die IV-Stelle Neuenburg mit der 

Abklärung der Verhältnisse an Ort und Stelle (Geeignetheit und erwerbliche Relevanz 

der gewählten Alternative), die ihrerseits aus sprachlichen Gründen die IV-Stelle Bern 

hinzuzog (act. G 7.1/23 bis 27). Die Abklärung fand am 26. Oktober 2005 statt. Im 

entsprechenden Bericht gleichen Datums (act. G 7.1/31.1 ff.) stellte die IV-Stelle Bern 

fest, dass der Versicherte einen Sömmerungsbetrieb (métairie) sowie Mutterkuhhaltung 

betreibe. Dabei handle es sich um einen grossen Betrieb im Neuenburger Jura. Die 

Mechanisierung sei gut. Die für die Bewirtschaftung notwendigen rund 3'000 

Arbeitsstunden pro Jahr würden vom Versicherten und dessen Ehefrau sowie von 

Aushilfen geleistet. Die Ehefrau des Versicherten betreibe zudem ein (angegliedertes) 

Restaurant, wo auch der Versicherte aushelfe. Sodann berechnete die IV-Stelle Bern 

den Invaliditätsgrad. Dabei stellte sie für das Valideneinkommen auf eine 

Einkommenszusammenstellung des Treuhandbüros der A.___ GmbH und der 

Betriebsgemeinschaft AH.___ und AM.___ ab (vgl. act. G 7.1/28.1) und errechnete ein 

Valideneinkommen von Fr. 122'200.--. Bezüglich Invalideneinkommen stellte sie fest, 

dass sich das aus der Selbsteingliederung ergebende Einkommen im 

Landwirtschaftsbetrieb nicht als Bemessungsbasis eigne, da dem Versicherten diese 

Tätigkeit gemäss Arztbericht nicht mehr zumutbar sei. Vielmehr sei auf die 

Lohnstrukturerhebung 2002, TA 7, Ziff. 26, Niveau 3, abzustellen. Mithin sei unter 

Berücksichtigung eines Leidensabzuges von 15 % von einem Invalideneinkommen von 

Fr. 68'605.-- auszugehen, was einen Invaliditätsgrad von 44 % ergebe (act. G 

7.1/31.5).

A.c Die IV-Stelle St. Gallen übernahm diese Berechnung und sprach dem Versicherten 

mit Verfügung vom 23. Februar 2006 eine Viertelsrente ab 1. Februar 2005 zu (act. G 

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7.1/50 und 52). Mit Verfügung vom 13. Januar 2006 hatte sie die Kostengutsprache für 

berufliche Massnahmen abgelehnt, da der Versicherte zur Zeit keine Veränderung 

seiner beruflichen Situation anstrebe (act. G 7.1/48). Mit Einsprache vom 7. März 

2006/8. Mai 2006 beantragte der Rechtsvertreter, dem Versicherten sei eine 

Dreiviertels-, eventuell eine halbe Rente auszurichten. Beanstandet wurde im 

Wesentlichen die Berechnung des Invaliditätsgrades, d.h. das Valideneinkommen und 

das Invalideneinkommen. Beim Valideneinkommen sei zu beachten, dass das bei der 

(damaligen) Kollektivgesellschaft (und heutigen A.___ GmbH) erzielte Einkommen im 

Jahr 2001 rund Fr. 30'000.-- tiefer ausgefallen sei als in den anderen drei 

berücksichtigten Jahren. Das Einkommen 2001 sei daher nicht zu berücksichtigen. 

Vielmehr sei das Valideneinkommen auf Grund des in den Jahren 2000, 2002 und 2003 

erzielten Einkommens zu berechnen und betrage Fr. 130'732.--. Beim 

Invalideneinkommen sei auf die Tabellenlöhne 2002 für den Landwirtschaftssektor oder 

produktionsnahe Tätigkeiten abzustellen. Zudem sei nicht auf das Niveau 3, sondern 

auf das Niveau 4 abzustellen, da der Einsprecher den Beruf wechseln müsste und 

damit nur einfache und repetitive Tätigkeiten ausüben könnte. Die Anwendung von LSE 

2002, Ostschweiz, TA7, Ziff. 10 - 13, Niveau 4, Mittelwert, Männer, ergebe einen Wert 

von Fr. 57'896.--. Allenfalls kämen die Ziffern 23, 27, 31, 37 oder 40 in Betracht, womit 

sich ein durchschnittliches Einkommen von Fr. 53'692.-- ergebe. Zudem sei dem 

Einsprecher ein Leidensabzug von 20 % zu gewähren. Dieser trage den 

invaliditätsbedingten Einschränkungen, der beruflichen Ausbildung, dem Alter und dem 

hypothetisch abverlangten Berufswechsel angemessen Rechnung. Der Invaliditätsgrad 

betrage damit 67 % (im Dienstleistungssektor) bzw. 64,5 % (in produktionsnahen 

Tätigkeiten; act. G 7.1/57 und 62).

A.d In der Folge holte die IV-Stelle St. Gallen - nebst einer Stellungnahme der IV-Stelle 

Bern - einen Arztbericht beim neuen Hausarzt des Einsprechers, Dr. med. C.___, 

Allgemeine Medizin FMH, ein. Dieser diagnostizierte in seinem Bericht vom 29. Januar 

2007 nebst den bestehenden neue, d.h. ab 2006 aufgetretene Beschwerden, so ein 

beidseitiges Karpaltunnelsyndrom, rezidivierende Knie- und 

Halswirbelsäulenbeschwerden sowie ein depressives Syndrom. Die generelle Mobilität 

des Versicherten habe sich in den letzten zwei Jahren verschlechtert und die 

Schmerzen hätten sich verstärkt. Gewichte heben und tragen sei nicht mehr möglich. 

Er müsse sich möglichst viel bewegen. Die Arbeitsfähigkeit (als Hirte) sei nie grösser als 

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50 % gewesen. Angesichts der Entwicklung sei nicht mit einer Verbesserung zu 

rechnen (act. G 7.1/77).

Da durch diesen Bericht eine Verschlechterung des Gesundheitszustands des 

Einsprechers seit der letzten RAD-Beurteilung vom 1. März 2005 möglich erschien, 

ordnete die IV-Stelle eine polydisziplinäre Begutachtung (orthopädisch, neurologisch, 

psychiatrisch) durch die Ärztliche Begutachtungsinstitut GmbH, Basel (ABI), an. Diese 

diagnostizierte in ihrem Gutachten vom 30. Januar 2008 (act. G 7.1/87.1 ff.) ein 

chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom ohne radikuläre Symptomatik (M54.5) 

und chronische Schulterschmerzen beidseits (M79.6) mit Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit. Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannte die ABI 

eine Schmerzverarbeitungsstörung (F54), chronische Spannungstyp-Kopfschmerzen (G 

44.2), Migräne ohne Aura (G 43.0) sowie ein Karpaltunnelsyndrom beidseits (G 56.0). 

Die ABI erachtete schwere körperliche Arbeiten als nicht mehr möglich. Für die 

landwirtschaftliche Tätigkeit in ihrer ursprünglichen Form bestehe damit seit Februar 

2004 bleibend eine volle Arbeitsunfähigkeit. Die derzeitige (nunmehr auf einem 

gepachteten Hof) ausgeübte landwirtschaftliche Tätigkeit könne mangels Kenntnis der 

genauen Umstände nicht exakt beurteilt werden. Auf Grund der Schilderungen des 

Einsprechers sei aber davon auszugehen, dass sie uneingeschränkt zumutbar sei. 

Generell bestehe eine zeitlich und leistungsmässig uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit 

für leichte bis mittelschwere Tätigkeiten mit einer Hebe- und Traglimite von 10 kg in 

wechselnder Position, die ohne länger dauernde Zwangshaltungen der unteren 

Wirbelsäule und ohne repetitive Überkopfbewegungen der Arme durchgeführt werden 

könnten. Die medizinische Situation habe sich seit 2004 nicht wesentlich verändert 

(act. G 7.1/87.23 f.).

A.e Mit Entscheid vom 5. Juni 2008 wies die IV-Stelle die Einsprache ab. Da das 

Einkommen des Einsprechers vor dem Gesundheitsschaden in den Jahren 2000 bis 

2003 relativ stark geschwankt habe, sei auf eine mehrjährige Zeitperiode abzustellen. 

Es sei nicht zulässig, ein einzelnes Jahr (2001) auszuklammern, zumal sich das 

Einkommen ab dem Jahr 2000 (gegenüber früher) mehr als vervierfacht habe. Das 

Valideneinkommen betrage damit Fr. 122'200.--. Der Einsprecher übe keine 

Erwerbstätigkeit im zumutbaren Ausmass mehr aus. Demnach sei für die Bemessung 

des Invalideneinkommens auf die Tabellenlöhne abzustellen. Der Einsprecher habe den 

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Beruf des Landwirts erlernt und habe sich Kenntnisse als Lastwagenchauffeur 

angeeignet. Zudem sei er Teilhaber der (vormaligen) A.___ & Co. gewesen, womit er 

auch über unternehmerische Fähigkeiten verfüge. Er könne nicht mit einem 

Hilfsarbeiter verglichen werden. Demnach sei zu Recht vom Anforderungsniveau 3 

ausgegangen worden. Gemäss LSE 2002, TA 1, aufgerechnet auf 41,7 Stunden, 

ergebe dies ein jährliches Einkommen von Fr. 68'717.--. Ein Leidensabzug sei sodann 

nicht vorzunehmen, da der Beschwerdeführer auch körperlich mittelschwere 

Tätigkeiten ausüben könne. Auch das geltend gemachte Alter, die berufliche 

Qualifikation und der erforderliche Berufswechsel rechtfertigten keinen Abzug vom 

Invalideneinkommen. Der Invaliditätsgrad betrage somit 44 %, auf Grund dessen der 

Einsprecher Anspruch auf eine Viertelsrente habe (act. G 7.1/97).

B.   

B.a Gegen diesen Entscheid richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 1. Juli 2008 

mit dem Antrag auf Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids. Dem 

Beschwerdeführer sei sodann eine IV-Rente gemäss den gesetzlichen Bestimmungen 

zuzusprechen. Begründet wird die Beschwerde summarisch damit, dass das 

Invalideneinkommen deutlich tiefer als von der Beschwerdegegnerin angenommen sei 

(act. G 1). Innert gesetzter Nachfrist bis 2. September 2008 reichte der Rechtsvertreter 

keine ausführliche Begründung seiner Beschwerde ein. Mit Eingabe vom 6. Oktober 

2008 teilte der Rechtsvertreter dem Gericht mit, der Beschwerdeführer sei nun beim 

Hausarzt Dr. med. D.___ sowie bei Dr. med. E.___, FMH Arzt für Rheumaerkrankungen, 

in Behandlung. Es seien bei diesen Ärzten Verlaufsberichte einzuholen. Nachdem der 

Beschwerdeführer zudem geltend mache, ihm seien keine Tätigkeiten im 

Dienstleistungssektor zumutbar, die Beschwerdegegnerin jedoch auf die Tabellenlöhne 

im Produktions- und Dienstleistungssektor abstellen wolle, hätte diese eine berufliche 

Abklärung sowie eine arbeitsmarktlich-medizinische Abklärung vornehmen müssen. Die 

Auffassung, der Beschwerdeführer könne Stellen in Industrie und Gewerbe antreten, 

sei eine blosse Hypothese. Sofern er nicht ohnehin Anspruch auf eine Dreiviertelsrente, 

eventualiter auf eine halbe Rente habe, sei die Angelegenheit zwecks weiterer 

Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (act. G 5).

B.b Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine Beschwerdeantwort und beantragt 

Abweisung der Beschwerde (act. G 7).

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Erwägungen:

1.  

Am 1. Januar 2008 sind mit der 5. IVG-Revision verschiedene Änderungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft getreten. Weil 

in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei 

der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 

467 E. 1), und weil bei der Beurteilung ferner auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses 

des streitigen Einspracheentscheids eingetretenen Sachverhalt abzustellen ist (BGE 

121 V 366 E. 1b), sind für den sich bis Ende 2007 verwirklichten Sachverhalt die bis 

zum 31. Dezember 2007 gültig gewesenen materiellen Bestimmungen anzuwenden. 

Für den danach bis zum Einspracheentscheid vom 5. Juni 2008 verwirklichten 

Sachverhalt ist auf das aktuelle materielle Recht abzustellen, wobei dieses in Bezug auf 

die Anspruchsvoraussetzungen keine Änderung erfahren hat.

2.  

2.1  Nach Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20) in der bis am 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Fassung (heute: Art. 28 

Abs. 2 IVG) besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte 

Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 

zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch 

auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % Anspruch 

auf eine Viertelsrente. Gemäss aArt. 28 Abs. 2 IVG i.V.m. Art. 16 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) ist die 

Invalidität grundsätzlich durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und 

nach der Durchführung der notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen 

bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre.

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2.2  Grundlage der Bemessung des zumutbaren Invalideneinkommens ist die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichts ist nach 

der höchstrichterlichen Rechtsprechung entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten bzw. der Anamnese abgegeben 

worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der 

Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der 

medizinischen Fachperson begründet und nachvollziehbar sind (BGE 125 V 352 E. 3a 

mit Hinweis; RKUV 2000, 214).

3.  

3.1  Vorliegend liess die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer im 

Einspracheverfahren durch die ABI begutachten, nachdem der Bericht von Dr. C.___ 

vom 29. Januar 2007 eine Verschlechterung des Gesundheitszustands als möglich 

erscheinen liess. Der Verdacht konnte jedoch durch das Gutachten nicht erhärtet 

werden. Auch bezüglich Arbeitsfähigkeit blieb es dabei, dass der Beschwerdeführer 

zwar die angestammte Tätigkeit als Bauer und Lastwagenchauffeur oder andere 

schwere Tätigkeiten nicht mehr ausüben konnte, leichte bis mittelschwere Tätigkeiten 

mit einer Gewichts- und Traglimite von 10 kg, in wechselnder Position und ohne 

dauernde Zwangshaltung der unteren Wirbelsäule dagegen schon (vgl. act. G 

7.1/87.23).

Die medizinische Seite ist vorliegend unbestritten. Eine summarische Prüfung des 

Gutachtens ergibt denn auch keine offensichtlichen Mängel, so dass darauf abzustellen 

ist. Namentlich berücksichtigt es die geklagten Beschwerden, ist in Kenntnis der 

medizinischen Vorakten sowie neuer Röntgen- und MRI-Bilder ergangen (vgl. 

orthopädische Untersuchung, act. G 7.1/87.13 f.) und überzeugt in den 

Schlussfolgerungen, zumal es mit den medizinischen Vorakten weitgehend 

übereinstimmt. Die von Dr. C.___ diagnostizierten, ab 2006 bestehenden Beschwerden 

(beidseitiges Karpaltunnelsyndrom, rezidivierende Knie- und 

Halswirbelsäulenbeschwerden, depressives Syndrom) konnten entweder nicht 

bestätigt werden (depressive und Kniebeschwerden, vgl. act. G 7.1/87.9 und 87.13) 

oder wurden als ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit beurteilt (Karpaltunnelsyndrom, 

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vgl. act. G 7.1/87.22). Anzufügen bleibt, dass auf die in der Beschwerdeergänzung vom 

6. Oktober 2008 beantragte Einholung weiterer Arztberichte bei den aktuell 

behandelnden Ärzten, Dres. D.___ und E.___, verzichtet werden kann. Es ist nicht 

ersichtlich, inwiefern die Angaben dieser Ärzte die überzeugenden Feststellungen des 

Gutachtens erschüttern könnten. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers bringt 

denn auch nicht den geringsten Hinweis darauf, in welcher Richtung das Gutachten 

nicht schlüssig sein sollte. Sofern die behandelnden Ärzte zudem nur Angaben über 

den Gesundheitszustand nach dem 5. Juni 2008 (Erlass Einspracheentscheid) machen, 

könnte darauf im vorliegenden Verfahren ohnehin nicht eingegangen werden.

Umstritten bleibt damit nur noch die Bemessung des Valideneinkommens sowie des 

Invalideneinkommens, bzw. - streng nach Begründung im Beschwerdeverfahren - nur 

noch des Invalideneinkommens. Darauf ist nachfolgend einzugehen.

3.2  Beim Valideneinkommen stellte die Beschwerdegegnerin auf die Angaben der IV-

Stelle Bern in ihrem Bericht vom 26. Oktober 2005, und diese wiederum auf die 

Angaben der F.___ AG, Treuhand und Steuerberatung, vom 26. Oktober 2005 ab. Darin 

deklarierte die Treuhänderin ein ahv-pflichtiges Einkommen des Beschwerdeführers 

von Fr. 130'740.-- (2000), Fr. 96'580.-- (2001), Fr. 123'772.-- (2002) sowie 

Fr. 137'684.-- (2003; act. G 7.1/28.1). Daraus berechnete die IV-Stelle Bern ein 

(aufgerundetes) Valideneinkommen von Fr. 122'200.-- (act. G 7.1/31.5). Demgegenüber 

führte der Rechtsvertreter in seiner Einsprache vom 8. Mai 2006 noch aus, das 

Einkommen des Jahres 2001 habe unberücksichtigt zu bleiben, da es gegenüber den 

anderen Jahren um rund Fr. 30'000.-- abfalle (act. G 7.1/62.2). In der vorliegenden 

Beschwerde bestreitet er das Valideneinkommen nicht mehr explizit. Mit der 

Beschwerdegegnerin ist davon auszugehen, dass für das Valideneinkommen ein 

Einkommen vor Februar 2004 (Eintritt des Gesundheitsschadens) zu berücksichtigen 

ist. Wie die Einträge im Individuellen Konto zeigen, betrugen die gemeldeten 

Einkommen des Beschwerdeführers aus selbstständiger Erwerbstätigkeit in Jahren vor 

2000 nur zwischen Fr. 11'100.-- (1997) und Fr. 36'300.-- (1992; act. G 7.1/44). Wie die 

Beschwerdegegnerin bemerkte, ist das Einkommen des Beschwerdeführers ab 2000 

sprunghaft angestiegen. Es ist deshalb nichts dagegen einzuwenden, wenn die 

Beschwerdegegnerin den Durchschnittswert aus den vier der Invalidität 

vorangegangenen Jahren bildet. Da auch diese Einkommen, wie bei Selbstständigen 

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üblich, schwankten, rechtfertigt es sich nicht, das Jahr 2001 unberücksichtigt zu 

lassen. Auch dieses Einkommen von Fr. 96'580.-- liegt noch weit über den vor 2000 

erzielten Einkommen. Mithin ging die Beschwerdegegnerin zu Recht von einem 

Valideneinkommen von Fr. 122'200.-- aus, wie auch der Rechtsvertreter im 

vorliegenden Verfahren nicht mehr ernsthaft bestreitet.

3.3  Für das Invalideneinkommen berücksichtigte die Beschwerdegegnerin zunächst 

ein Invalideneinkommen von Fr. 68'605.--. Dieses wurde von der IV-Stelle Bern 

gestützt auf die Lohnstrukturerhebung 2002, TA7, Ziff. 26 (Verkauf von Grundstoffen 

und Investitionsgütern), Niveau 3, Männer, Zentralwert, mit Fr. 6'452.-- : 40 X 41,7 X 12 

= Fr. 80'712.-- errechnet. Davon gewährte die IV-Stelle Bern einen Leidensabzug von 

15 %, was den auch von der Beschwerdegegnerin verwendeten Wert von Fr. 68'605.-- 

ergibt (vgl. act. G 7.1/31.5). In ihrem Einspracheentscheid vom 5. Juni 2008 ging die 

Beschwerdegegnerin sodann von der LSE 2002, TA1, Niveau 3, Gesamtwert, Männer 

aus (Fr. 5'493.--), was - auf 41,7 Stunden hochgerechnet, und ohne Berücksichtigung 

eines Leidensabzugs - den ähnlichen Wert von Fr. 68'717.-- ergibt (act. G 7.1/97 S. 4).

Indem die Beschwerdegegnerin im Einspracheentscheid nur noch den 

Durchschnittswert gemäss TA1 und nicht mehr den spezifischeren Wert gemäss TA7, 

Ziff. 26 (Verkauf von Grundstoffen und Investitionsgütern) verwendete, trug sie den 

Ausführungen des Rechtsvertreters in dessen Einspracheschrift vom 8. Mai 2006 

bereits dahingehend Rechnung, dass nicht von einer qualifizierteren Tätigkeit im 

Verkauf ausgegangen werden kann. Nachdem der Beschwerdeführer gelernter 

Landwirt ist und die Lastwagenprüfung abgelegt hatte (vgl. act. G 7.1/21.1), erscheint 

eine solche Tätigkeit tatsächlich als nicht adäquat. Im Weiteren ist unbestritten, dass 

der Beschwerdeführer in der zuletzt ausgeübten landwirtschaftlichen Tätigkeit 

(Selbsteingliederung) weniger verdient als in einer unselbstständigen Tätigkeit, weshalb 

auf die Tabellenlöhne abzustellen ist. Umstritten ist dagegen, ob dem 

Beschwerdeführer eine Tätigkeit auf Niveau 3 oder nur auf Niveau 4 möglich ist und ob 

ihm zusätzlich ein Leidensabzug zu gewähren sei.

Diesbezüglich führte der Rechtsvertreter in seiner Einsprache aus, der 

Beschwerdeführer sei ausgebildeter Landwirt und habe im gemeinsamen Betrieb mit 

seinem Bruder als Chauffeur gearbeitet. Es kämen daher vor allem Tätigkeiten im 

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Landwirtschaftssektor oder produktionsnahe Tätigkeiten in Frage. Auf Grund des 

Umstandes, dass der Beschwerdeführer den Beruf wechseln müsste, könnten bei ihm 

offensichtlich keine Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt werden. Es seien nur 

einfache und repetitive Tätigkeiten, also Niveau 4, möglich. Demgegenüber geht die 

Beschwerdegegnerin davon aus, dass der Beschwerdeführer mit seiner Ausbildung als 

Landwirt, seinen Kenntnissen als Lastwagenchauffeur sowie seinen unternehmerischen 

Fähigkeiten im Niveau 3 anzusiedeln ist.

Zwar ist mit der Beschwerdegegnerin grundsätzlich davon auszugehen, dass der 

Beschwerdeführer mit seinen Fähigkeiten in der Lage wäre, eine Tätigkeit im Niveau 3 

auszuüben, da er nicht bloss als Hilfsarbeiter, sondern als Berufsmann anzusehen ist. 

Entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin ist indessen fraglich, ob er dieses 

Niveau ohne berufliche Massnahmen erreichen kann, sind dem Beschwerdeführer 

doch gerade die erlernten Tätigkeiten als Landwirt und Lastwagenchauffeur aus 

gesundheitlichen Gründen nicht mehr möglich. Nachdem die Beschwerdegegnerin 

davon ausgeht, der Beschwerdeführer schöpfe mit seiner jetzigen 

(belastungsreduzierten) selbstständigen Tätigkeit seine erwerblichen Möglichkeiten 

nicht voll aus, weshalb dem Beschwerdeführer eine unselbständige Erwerbstätigkeit 

zumutbar sei, nützen ihm sodann auch seine unternehmerischen Fähigkeiten wenig. 

Die Beschwerdegegnerin bleibt denn in ihrer Aufzählung der verbleibenden 

Möglichkeiten vage. Insbesondere ist nicht ohne Weiteres davon auszugehen, der 

Beschwerdeführer könne in einem anderen als dem erlernten Beruf (oder sogar in 

einem anderen Sektor wie dem Dienstleistungssektor) eine Tätigkeit ausüben, die 

Berufs- und Fachkenntnisse voraussetzt und zudem seine medizinisch unbestrittenen 

Einschränkungen berücksichtigt. Mit dem Beschwerdeführer ist davon auszugehen, 

dass er ohne Umschulung wohl nur einfache und repetitive Tätigkeiten ausüben kann. 

So sind denn auch die von der Beschwerdegegnerin genannten 

Überwachungsfunktionen eher im Niveau 4 anzusiedeln.

Insgesamt scheinen somit die beruflichen Möglichkeiten zu wenig abgeklärt. Die 

Streitsache ist demzufolge an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese 

konkret auszuübende Tätigkeiten festsetzt und den Beschwerdeführer zu einer 

allfälligen Umschulung aufbietet. Erst dann - und nach einem allfällig nötigen Mahn- 

und Bedenkzeitverfahren gemäss Art. 21 Abs. 4 ATSG (vgl. auch Entscheid des 

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Bundesgerichts vom 27. Mai 2008 [9C_24/08], E. 2.3.3, mit Hinweis auf SVR 2008 IV 

Nr. 7 S. 19 [I 824/06]) - lässt sich beurteilen, welches Einkommen dem 

Beschwerdeführer in einer adaptierten Tätigkeit zuzumuten ist. Sollte dabei wiederum 

auf Tabellenlöhne abgestellt werden müssen, wird auf der Grundlage der ergänzten 

erwerblichen Abklärungen die Frage zu beantworten sein, ob vom Anforderungsniveau 

3 oder 4 auszugehen und ob ein Leidensabzug anzurechnen ist. Anhand des neu 

ermittelten Invalideneinkommens hat die Beschwerdegegnerin sodann über den 

Rentenanspruch des Beschwerdeführers neu zu verfügen. 

4.  

4.1  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde ist der angefochtene 

Einspracheentscheid vom 5. Juni 2008 aufzuheben und die Sache zwecks 

Spezifikation der zumutbaren Tätigkeiten und allfälliger Umschulung bzw. allfälliger 

Durchführung des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens und zu neuer Verfügung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.2  Die Novelle des Art. 69 Abs. 1  IVG trat per 1. Juli 2006 in Kraft. Nachdem zu 

diesem Zeitpunkt das Einspracheverfahren noch hängig war, sind für dieses Verfahren 

keine Gerichtskosten zu berechnen (Art. 61 lit. a ATSG in Verbindung mit 

Übergangsbestimmungen lit. b zur Änderung vom 16. Dezember 2005). 

Dementsprechend ist dem Beschwerdeführer der (irrtümlich verlangte) 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zurückzuerstatten.

4.3  Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend, der praxisgemäss als vollständiges 

Obsiegen gilt, hat der Beschwerdeführer Anspruch auf Ersatz der Parteikosten (Art. 61 

lit. g ATSG). Eine Entschädigung von Fr. 2'500.-- (inkl. Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) erscheint vorliegend als angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

bis

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1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene 

Einspracheentscheid vom 5. Juni 2008 aufgehoben. Die Streitsache wird zu 

ergänzenden erwerblichen Abklärungen im Sinn der Erwägungen und zu neuer 

Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3. Der vom Beschwerdeführer geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird diesem 

zurückerstattet.

4. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 2'500.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 09.04.2010
	Art. 28 Abs. 1 IVG (in der bis 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Fassung). Bemessung des Invalideneinkommens. Es kann nicht ohne weiteres davon ausgegangen werden, dass dem Beschwerdeführer noch Tätigkeiten gemäss LSE TA1, Niveau 3, zumutbar sind. Gelernte Tätigkeiten als Bauer und Lastwagenchauffeur waren dem Beschwerdeführer aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr möglich. Für andere Tätigkeiten, für die Berufs- und Fachkenntnisse nötig sind, braucht der Beschwerdeführer mutmasslich berufliche Massnahmen. Ohne solche sind mutmasslich nur Tätigkeiten im Niveau 4 möglich. Rückweisung zur Festlegung, welche Tätigkeiten dem Beschwerdeführer - nach allfälliger Umschulung sowie allfälliger Durchführung des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens - konkret möglich sind (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. April 2010, IV 2008/300).

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