# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 008b3f7a-ef01-5f7d-90b0-5235bc1e739a
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-08-13
**Language:** de
**Title:** Ursprüngliche Rentenzusprache ist zweifellos unrichtig; Anspruch ex nunc et pro futuro aufgrund Gutachten verneint.
**Docket/Reference:** IV.2013.01084
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.01084.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.01084
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Locher
Urteil
vom
13. August 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
iur
. André
Largier
Weinbergstrasse 43, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1969 geborene
X.___
meldete s
ich
– nachdem er im Juli 1999 in
Y.___
einen Verkehrsunfall erlitte
n
hatte –
am 3
0.
Oktober 2000
bei der Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
zum Bezug von Leis
tungen
der Invalidenversicherung
(Wiedereinschulung in die bisherige
Tätigkeit) an (
Urk.
7/1). Die IV-Stelle traf daraufhin erwerbliche und medi
zinische Abklä
rungen
und zog die Akten der Unfallversicherung bei. M
it Verfügung vom
4.
April 2003
sprach sie ihm
für die Zeit vom 1
7.
Juli 200
0 bis am 1
8.
März 2003 eine ganze Invalidenrente zu (
Urk.
7/44 und
Urk.
7/46-48). Nachdem der Versicherte dagegen Einsprache erhoben hatte (
Urk.
7/49
und Urk.
7/53
)
wurde das Verfahren bis zur gerichtlichen Klärung seiner
unfallversicherungsrechtli
chen
Ansprüche sistiert (
Urk.
7/60-61). Im Anschluss an das vom hiesigen Gericht
am 1
6.
März 2005
gefällte
Urteil (
Prozess-Nr. UV.2003.00106 [
Urk.
7/69
]
) teilte die Verwaltung mit
, dass zur Prüfung der Leistungsansprüche eine medizinische Abklärung durch
med.
pract
.
Z.___
,
Arzt und Psychoana
lytiker
, nötig sei (
Urk.
7/70). Dieser erstatte
te
am 17. Oktober 2005 sein Gut
achten (
Urk.
7/75). In der Folge hiess die IV-Stelle die Einsprache des Versi
cherten gut (
Urk.
7/77) und sprach ihm auch über den 1. April 2003 hinaus eine unbefristete ganze Rente zu (
Verfügung
en
vom 1.
März 2006 [
Urk.
7/80-82]).
1.2
Im Rahmen des im
Januar 2009 von Amtes wegen veranlassten
Revisionsver
fahrens
(
Urk.
7/89) holte die IV-Stelle einen Bericht des Hausarztes
Dr.
med.
A.___
, Facharzt FMH für Allgemeine Medizin, ein (
Urk.
7/93/6-8) und liess den Versicherten am 3
0.
September und am
7.
Oktober 2009
von den
Dres
. med.
B.___
, Fachärztin FMH für Allgemeine Innere Medizin und Rheumatologie, und
C.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, abklären (
Gut
achten vom 3
1.
Oktober und
6.
November 2009 [
Urk.
7/98 und
Urk.
7/101
]
). Zudem
wurde er am
9.
März und am 16.
und 1
9.
April 2010 von
Dr.
med.
D.___
, Facharzt FMH für Neurologie,
sowie PD
Dr.
rer
. nat.
E.___
, Diplom-Psychologe, und
lic
. phil.
F.___
, Psychologin FSP,
neurologisch und neuropsychologisch
begutachtet (
Urk.
7/112).
In der Folge stellte ihm die Verwaltung – unter Hin
weis auf eine erhebliche Verbesserung des Gesundheitszustands – mit
Vorbe
scheid vom
1
9.
Juli 2010
die Einstellung der Invalidenrente in Aussicht (
Urk.
7/118).
Dag
egen erhob
X.___
am 13.
September 2010 Einwand (
Urk.
7/123), worauf die IV-Stelle
am 2
4.
August 2012
mit neuem Vorbescheid die wiedererwägungsweise Aufh
ebung der Rente mitteilte (Urk.
7/140). Nach
dem der Versicherte auch
hiegegen
Einwand erhoben hatte (
Urk.
7/1
44-1
45
), verfügte die Verwaltung am 2
9.
Oktober 2013 die Renteneinstellung auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats (
Urk.
7/149 =
Urk.
2).
2.
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 2
8.
November 2013 Beschwerde und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben
und es sei ihm weiterhin eine ganze Invalidenrente zuzusprechen (
Urk.
1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 1
6.
Januar 2014 schloss die IV-Stelle auf Abw
eisung der Beschwerde (
Urk.
6), was dem Beschwerdeführer am 2
0.
Januar 2014 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
8).
3.
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]).
Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art.
4
Abs.
1
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung [
IVG
]
). E
rwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Bei
einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.4
Der Revisionsordnung gemäss
Art.
17 ATSG geht jedoch der Grundsatz vor, dass die Verwaltung befugt ist, jederzeit von Amtes wegen auf formell rechts
kräftige
Entscheide
, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurtei
lung gebildet
haben
, zurückzukommen, wenn diese zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung
sind
(BGE 110 V 176 E. 2a;
Art.
53
Abs.
2 ATSG). Unter diesen Voraussetzungen kann die Verwaltung eine
Renten
zusprache
auch dann abändern, wenn die Revisionsvoraussetzungen des
Art.
17
Abs.
1 ATSG nicht erfüllt sind. Wird die zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen
Renten
zusprache
erst vom Gericht festgestellt, so kann es die auf
Art.
17
Abs.
1 ATSG gestützte Revisionsverfügung der Verwaltung mit dieser Begründung schützen (BGE 125 V 368 E. 2 mit Hinweisen). Nach der Rechtsprechung lässt sich eine allgemein gültige
betragliche
Grenze für die Voraussetzung der Erheblichkeit der Berichtigung nicht festlegen. Massgebend sind vielmehr die gesamten Umstände des Einzelfalles. Bei periodischen Leis
tungen ist die Erheblichkeit der Berichtigung zu bejahen (BGE 119 V 475 E. 1c; Urteil des Bundesgerichts 9C_11/2008 vom 29. April 2008 E. 4.2 mit Hinweisen.
1.5
Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn die gesetzeswidrige Leistungszusprechung aufgrund falscher oder unzutreffender Rechtsregeln erlassen wurde oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder
unrichtig angewandt wurden (BGE 103 V 126 E. a; Urteil des damaligen Eidge
nössischen Versicherungsgerichts C 151/94 vom 30.
Mai 1995 E. 3c,
publiziert
in: ARV 1996/97 Nr. 28 S. 158).
Qualifiziert unrichtig ist eine Verfügung auch dann, wenn die
erforderlichen
fachärztlichen Abklärungen
überhaupt nicht oder nicht mit der erforderlichen Sorgfalt durchgeführt worden sind (Urteil des Bun
desgerichts 9C_427/2014 vom
1.
Dezember 2014 E. 2.2 mit weiteren Hinwei
sen).
Anders verhält es sich, wenn der Wiedererwägungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen liegt, deren Beurteilung in Bezug auf gewisse Schritte und Elemente (z.B. Invaliditätsbemessung, Einschätzungen der
Arbeits
[
un
]
fähigkeit
, Beweiswürdigungen, Zumutbarkeitsfragen) notwendiger
weise Ermessenszüge aufweist. Erscheint die Beurteilu
ng solcher Anspruchs
voraussetzungen (einschliesslich ihrer Teilaspekte wie etwa die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit) vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung darbot, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (vgl. et
wa Urteile des Bun
desgerichts I
907/06 vom 7. Mai 2007 E. 3.2.1 und 9C_215/2007 vom 2. Juli 2007 E. 3.2 jeweils mit Hinweisen).
Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Ver
fügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss - derjenige auf die Un
richtigkeit der Verfügung - mög
lich (BGE 125 V
383 E. 6a und
Urteil des Bundesgerichts 9C_575/2007 vom 1
8.
Oktober 2007
E. 2.2
).
1.
6
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beur
teilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vor
liegen einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beant
wortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt - was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist -, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten
und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE
134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer-Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H.
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutach
ten,
3.
Aufl. 1994, S. 24 f.).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin
begründete die wiedererwägungsweise
Rentenaufhe
bung
damit, dass das Gutachten von
med.
pract
.
Z.___
die von der Rechtspre
chung geforderten Krit
erien nicht erfülle. Die gestützt darauf erfolgte
Renten
zusprache
sei daher zweifellos unrichtig. Aus medizinischer Sicht sei dem Beschwerdeführer gegenwärtig die Ausübung einer behinderungsangepassten Tätigkeit mit einem Pensum von 100
%
zumutbar. Dabei könne er ein
Invali
deneinkommen
von
Fr.
61‘776.10 erzielen. Bei einem
Valideneinkommen
von
Fr.
80‘289.65 ergebe sich ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 23
%
(
Urk.
2).
2.2
Demgegenüber bringt der Beschwerdeführer hauptsächlich vor, dass das Gut
-
ach
ten
med.
pract
.
Dr.
Z.___
durch
Dr.
med.
G.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) der IV-Stelle, eingehend überprüft worden sei. Die von Letzterem aufgrund des vom Gutachter beschriebenen Befundes und der
Vorakten
festgestellte 70%ige Arbeitsunfähigkeit werde durch die Beurteilung durch die Fachleute der
Abklä
rungs
- und Ausbildungsstätte
H.___
gestützt.
Auch der psychiatrische Gut
achter
C.___
habe die von
Dr.
Z.___
gestellte Diagnose weder bestätigen noch widerlegen können. Vor diesem Hintergrund könne nicht gesagt werden, dass die
Rentenzusprache
zweifellos unrichtig gewesen sei (
Urk.
1 S. 8 ff.).
3.
3.1
3.1.1
De
r
Renten
entscheid
vom
1.
März 2006 (
Urk.
7/80-82) basierte im Wesentlichen auf folgenden (medizinischen) Berichten:
Nachdem
der
Beschwerdeführer vom 1
0.
September bis am 1
2.
Oktober 2001 in der beruflichen Abklärungsstelle (BEFAS)
H.___
im Auftrag der
Beschwer
degegnerin
abgeklärt worden war, stellten
die zuständigen Fachpersonen im Schlussbericht vom 2
0.
November 2001 (
Urk.
7/17/1-7) folgende Diagnosen (S.
3):
Invalidisierend
-
Schmerzhafte Minderbelastbarkeit Knie rechts
-
Status nach Trauma Knie rechts 18.07.99 mit
Weichteilver
letzung
/Kontusion und medialer
Meniskushinterhornläsion
; massive
femo
ro
patellare
Chondropathie
,
Synovialitis
/Erguss sowie Hinweise auf Partialrupturen lat. Kollateralband und
Lig
.
patellae
(vgl. MRI Knie rechts 20.09.99/14.07.00)
-
Status nach
Arthrotomie
/Resektion
intrakapsulärer
Kalkherd
lateral Knie rechts 02.12.99
-
Status nach Arthroskopie mit med.
Teilmeniskektomie
,
Shaving
Patella/
Patellagleitlager
, lat.
Arthrotomie
mit
Synovektomie
lat.
Recessus
bei Vernarbungen, Entfernung zweier Kapselossifikationen lateral Knie rechts 20.10.00
-
Persistierend rechtsseitige Kopfschmerzen mit akuten
Exacerbationen
-
k
onsekutiv Konzentrationsschwächen
-
Status nach frontaler Kopfkontusion rechts mit grosser
Rissquetsch
w
unde
(genäht) 18.07.99
Nicht invalidisierend
-
Bewegungseinschränkung Ellbogen rechts nach Fraktur und Operation im 15. Altersjahr
-
l
eichtes
Sulcus
ulnaris
-
Syndrom rechts
-
e
ingeschränkte
Umwendbewegungen
Vorderarm/Hand rechts
-
Status nach Operation bei lateralem
Unguis
incarnatus
Grosszehe rechts 12/99
-
Anamnestisch
Refluxösophagitis
-
Adipositas (BMI 34)
Sie führten aus, dem Beschwerdeführer sei
en
aufgrund der verminderten
Knie
be
lastbarkeit
die angestammte Arbeit wie auch das rechte Knie stärker belastende Tätigkeiten nicht mehr zumutbar. Daneben sei eine ausgeprägte rechtsseitige Kopfwehproblematik, verbunden mit Konzentrationsschwäche und konsekutiv auch Leistungsunvermögen, im Vordergrund gestanden.
Es
erscheine
daher
– unter Einbezug der Abklärungsresultate –
keine
in der freien Wirtschaft verwertbare Arbei
tsfähigkeit realisierbar. Sofern
die Kopfschmerzproblematik samt beeinträchtigenden Begleitfolgen therapeutisch positiv beeinflusst werde
n könne, sei
aufgrund der verminderten Kniebela
stbarkeit rechts eine ebenerdig
, vorw
iegend sitzend und bei manuellen Einsätzen
überwiegend auf Tischhöhe zu verrichtende leichtere Arbeit zumutbar; dies b
ei optimalen Arbeitsbedingungen sowie
unter Beachtung der Lärmempfindlichkeit und
der
verminderten Beweg
lichkeit des rechtens Armes nach Ellbogentrauma in der Kindheit
(S. 5 f.).
3.1.2
Gestützt auf die Ergebnisse der am
1.
und
9.
September
2005
durchgeführte
n psychiatrischen Untersuchung
berichtete
med.
pract
.
Z.___
in seinem Gut
achten vom 17. Oktober 2005 (
Urk.
7/75/3-9), es bestehe ein Status nach Schä
del-Hirntrauma.
Die Geräusch-Sensationen im Kopf würden vom Beschwerde
führer recht genau lokalisiert und seien gemäss seinen Angaben zwei bis drei Wochen nach dem Unfall aufgetreten. Unklar sei die Dauer der Bewusstlosig
keit. Es würden sich mehrere typische Symptome, die für ein organisches Psychosyndrom (ICD-10 F07.2) sprächen, finden (Kopfschmerzen, Erschöpfung, Reizbarkeit, Störung der Konzentration und des Gedächtnisses, Schlafstörungen und verminderte Belastungsfähigkeit bei Stress).
Zusätzlich leide der Beschwer
deführer an einer mittelschweren depressiven Episode (ICD
10 F32.1
[S. 5
]). Er wirke – so der Gutachter weiter – subdepressiv und sei fatalistisch eingestellt. Er sei zeitlich, örtlich und zur Person gut orientiert und gebe genaue Auskünfte. Gefühlsmässig habe er zuerst nicht sehr deprimiert gewirkt, doch habe er sich offensichtlich zusammengenommen. Als die Sprache auf die kleine Tochter gekommen sei, sei
d
er
Beschwerdeführer
in Tränen ausgebrochen.
Er habe ins
gesamt nicht den Eindruck von einer Aggravation, sondern eher von einer zurückhaltenden, stolzen Haltung
gehabt
. Viele Beschwerden habe er aktiv erfragen müssen
(S. 4 f.)
.
Die Ausübung der bisherigen Arbeit sei dem Beschwerdeführer seit dem Unfall nicht mehr zumutbar. In einer angepassten Tätigkeit bestehe eine 70
%ige Arbeitsunfähigkeit (S. 7).
3.1.3
RAD-Arzt
Dr.
G.___
verwies am
4.
November 2005 auf das Urteil des Sozial
versicherungsgerichts des Kantons Zürich, das die Kopfschmerzen,
Kon
zentrationsstörungen
, et
cetera
als unfallfremd qualifiziert habe
(vgl. Urk. 7/69 E. 4.3.6)
. Er äusserte sich sodann zur psychiatrischen Expertise von
med.
pract
.
Z.___
und hielt fest,
im Gutachten werde ein organisches Psychosyndrom (POS) diagnostiziert. Der Untersucher gehe spekulativ von einem
Schädel-Hirn
trauma
aus und führe das POS auf den Unfall zurück. Der kausale Zusammen
hang sei aber nicht zutreffend. Die Befunde würden im Übrigen kein POS aus
weisen, da der Beschwerdeführer als zeitlich, örtlich
,
autopsychisch
und
situativ gut orientiert beschrieben werde. Das psychiatrische Gutachten sei in formaler und
inhaltlicher Hinsicht nicht überzeugend. Die beschriebene Psychopathologie entspreche am ehesten einer depressiv-
somatoformen
Störung.
Weitere Abklä
rungen
würden am Entscheid mit überwiegender Wahrscheinlichkeit
aber
nichts ändern, weshalb die gutachterlichen Angaben zur Arbeitsfähigkeit
akzeptiert würden (
Urk.
7/79 S.
4).
3.2
3.2.1
Der am 2
9.
Oktober 2013 verfügten Rentenaufhebung (
Urk.
2) lagen folgende medizinische Akten zu Grunde:
Dr.
B.___
stellte in ihrem rheumatologischen Fachgutachten vom 31. Oktober 2009 (
Urk.
7/98
/2-46
) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S.
39
):
-
Status nach distaler
Humerusfraktur
etwa 1978
-
Differentialdiagnose: anlagebedingte Dysplasie mit
-
Konsolidierung in Fehlstellung mit atypischer Artikulation
-
insbesondere zwischen
Olecranon
und verkürzter
Trochlea
ohne sekundäre
Arthrosezeichen
(Röntgen Oktober 2009) und
-
deutlich eingeschränkter Beweglichkeit des rechten Ellbogens
-
vor allem der Extension sowie der Pro- und
Supination
Den nachstehenden Diagnosen mass sie keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit bei (S. 40):
-
Status nach mehrjährigem Alkohol-Abusus
-
zurzeit kein Hinweis auf einen bestehenden Alkoholabusus
-
CDT normal,
yGT
normal, MCV normal
-
Autounfall am 1
8.
Juli 1999
-
bei einem Blutalkoholgehalt von 0.9
‰
mit
-
Schädelkontusion, Rissquetschwunde an der Stirn frontal rechts und
-
Kontusion des rechten Knies mit
-
arthroskopischer
Behandlung am
2.
Dezember 1999
-
Entfernung eines grösseren Kalkherds und
-
arthroskopischer
Behandlung am 2
0.
Oktober 2000 mit
-
medialer
Teilmeniskektomie
,
Shaving
, lateraler
Arthrotomie
und
Synovektomie
und Entfernung zweier Kalkherde
-
jetzt normale Beweglichkeit des rechten Knies, praktisch
seitenglei
che
Beinumfänge, kräftige Beinmuskulatur beidseits und seiten
gleiche kräftige
Beschwielung
der Fusssohlen
-
Nachweis diskreter Unregelmässigkeiten der
Femurkondylen
bei nor
maler Höhe des Kniegelenksspalts und ohne
Chondrocalcinose
(Röntgen Oktober 2009)
-
p
osttraumatischer Tinnitus
-
leichter Vitamin-D-Mangel (66
nmol
/l)
Dem Gutachten kann entnommen werden,
dass der Beschwerdeführer
durch die reduzierte Funktion des rechten dominanten Ellbogens eingeschränkt
ist
.
Dr.
B.___
führte aus, e
s sei anzunehmen, dass die Funktionseinschränkung sehr früh in der Entwicklung des Beschwerdeführers eingetreten sei. Er habe sich daher ausserordentlich gut
daran
anpassen können. Durch das rechte Knie sei er jetzt nicht mehr eingeschränkt. Die Beweglichkeit sei normal. Es bestehe kein Gelenkserguss. Die Beinmuskulatur sei beidseits sehr kräftig. Er könne die Treppe flink rauf und runter gehen. Ein Fibromyalgie-Syndrom bestehe nicht. Er zeige
– so
Dr.
B.___
weiter –
eine maximale Handkraft von knapp 63
%
der Norm rechts und von 33
%
links. Diskrepant dazu sei
en
der normale
Handein
satz
beidseits bei der Untersuchung und die vorhandenen Gebrauchsspuren der Fingerkuppen des Daumens und Zeigefingers beidseits.
Es dürfte daher eine Selbstlimitierung in der Untersuchungssituation vorliegen. Aus rheumatologi
scher Sicht gebe es keine Ursache für eine deutlich verminderte Handkraft links. Aufgrund der eingeschränkten Ellbogenfunktion recht
s
sei
eher eine vermin
derte Handkraft rechts zu erwarten gewesen.
Die
Angaben
des Beschwerde
führers
zum Medikamentengebrauch seien wenig genau gewesen. Wie die Daten seiner Krankenkasse zeigen würden, habe er wesentlich weniger Medikamente bezogen, als er angegeben habe zu brauchen. Mit der bezogenen Menge an Schmerzmitteln und
Saroten
sei im Beobachtungszeitraum keine adäquate The
rapie möglich gewesen (S. 40). Aus rheumatologischer Sicht lasse sich keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit mehr begründen (S. 41).
Dr.
C.___
konnte in seinem psychiatrischen Teilgutachten
(
Urk.
7/101)
keine psychiatrischen Diagnosen stellen
(S. 6)
. Er berichtete, der Beschwerdeführer wirke ordentlich gepflegt, bewusstseinsklar und allseits orientiert. Während des Gesprächs habe er ohne Verzögerung knappe, leicht unpräzise Antworten auf die gestellten Fragen gegeben. Er habe seine Lebensgeschichte fli
essend erzählt. Damit würden si
ch trotz der
ungenauen anamnestischen Angaben keine Hin
weise auf grobe Störungen der
mnestischen
Funktionen ergeben.
I
m
formalen Denken sei er geordnet und stimmungsmässig ausgeglichen gewesen. In Antrieb und Motorik sei er unauffällig gewesen (S. 5). Die Persönlichkeitsentwicklung des Beschwerdeführers sei ohne gravierende traumatische Ereignisse verlaufen, weshalb sich keine Hinweise auf die Bildung einer Persönlichkeitsstörung erge
ben würden. Er sei ausserdem im Erwachsenenalter
während
Jahren den sozia
len Anforderungen ohne Probleme gewachsen gewesen. Eine
Persönlichkeits
störung
und ein
e
wenig belastbare Persönlichkeit könne auch deshalb ausge
schlossen werden. Gutachter
Z.___
habe in seiner Expertise ein organisches Psychosyndrom festgestellt, wobei in seinem Gutachten offensichtlich die neu
ropsychologische Untersuchung durch
Dr.
phil
.
I.___
vom 1
5.
April 2002 nicht
berücksichtigt worden sei. Dabei würden die
erhobenen
Befunde einer Einschränkung im Bereich von höchstens einer minimalen bis leichten kognitiven Funktionsstörung entsprechen. Eine hirnorganische Verur
sachung der vorliegenden kognitiven Störung sei nicht wahrscheinlich.
Die von
med.
pract
.
Z.___
festgestellte depressive Symptomatik habe sich längst zurückgebildet. Aus psychiatrischer Sich bestehe keine Arbeitsunfähigkeit, wobei sich auch der Beschwerdeführer diesbezüglich nicht eingeschränkt fühle (S. 5 ff.).
Zur Frage der Arbeitsfähigkeit führten die beteiligten Spezialärzte zusammenfas
send aus,
der Beschwerdeführer
sei
auch in der angestammten Tätigkeit
zu 100
%
arbeitsfähig (Urk. 7/101 S. 9).
3.2.2
Dr.
D.___
diagnostizierte im neurologischen Gutachten vom 1
2.
Mai 2010 (Urk. 7/112), das unter Berücksichtigung der von PD
Dr.
rer
. nat.
E.___
und
lic
. phil.
F.___
verfassten neuropsychologischen Expertise
(
Urk.
7/112/15-27)
erstellt wurde,
einen Kopfschmerz bei
Analgetikaübergebrauch
gemäss ICHD-II 8.2.3 und unspezifische neuropsychologische Beschwerden ohne erkennbaren
hirn
organischen
Hintergrund (S. 12). Er
berichtete
, nach detaillierter Aufarbeitung des Unfalls vom 1
8.
Juli 1999 könne eine stattgehabte strukturelle Verletzung des zentralen Nervensystems anhand der aktuellen MR-Bildgebung mit dem Grad der überwiegenden Wahrschei
nlichkeit ausgeschlossen werden. Retrospek
tiv könne auch nicht von einer leichten traumatischen Hirnverletzung gespro
chen werden, da weder eine Bewusstseins
ver
änderung noch eine posttraumati
sche Amnesie angegeben worden sei
en
. Gemäss Akten sei auch keine Distorsion der Halswirbelsäule nachvollziehbar, die für die heutigen Beschwerden allenfalls von Bedeutung wäre. Der Verkehrsunfall von 1999 sei daher auf dem neurolo
gischen Gebiet als folgenlos ausgeheilt zu betrachten. Die geklagten neuropsy
chologischen Beschwerden
– so der Gutachter weiter –
hätten keine
erkennbare
hirnorganische
Grundlage
und seien am ehesten im Rahmen einer
Schmerz
interferenz
und
von
eingeschränkten
Coping
-Möglichkeiten auf dem Boden eines niedrigen Bildungs- und Ausbildungsgrades zu sehen. Die ergänzenden neuropsychologischen Untersuchungen
hätten unspezifische Minderleistungen der exekutiven und
mnestischen
Funktionen, die am ehesten vor dem Hinter
grund einer nur bescheidenen Schulbildung sowie knappen kognitiven Ressour
cen zu interpretieren seien, gezeigt. Zusätzlich hätten sich bei den
Symptomva
lidierungsverfahren
Tendenzen zur Symptomverdeutlichung und
Selbstli
mitierung
, wahrscheinlich im Zusammenhang mit allgemeinen Schwierigkeiten bei der Lebensbewältigung respektive der bereits länger andauernden proble
matischen beruflichen Situation und einer Erkrankung der Ehefrau, ergeben. Abschliessend gab
Dr.
D.___
an, eine dauernde Einschränkung der Arbeitsfähig
keit
sei aufgrund der neurologischen Symptomatik nicht ausgewiesen. Aus neuropsychologischer
Sicht könn
e unter einer adäquaten Schmerztherapie ebenfalls mit einer 100%igen Arbeitsfähigkeit gerechnet werden (S. 11 f.).
4.
Die Parteien gehen übereinstimmend davon aus, dass kein Revisionsgrund gemäss
Art.
17 ATSG gegeben ist.
Dies braucht nicht näher geprüft zu werden, sofern die ursprüngliche
Rentenzusprache
ohnehin zweifellos unrichtig war
und im Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung vom 2
9.
Oktober 2013 kein invaliden
versicherungsrechtlich relevanter Gesundheitsschaden mehr bestand
.
Hiezu
ergibt sich Folgendes:
5.
5.1
Bei der ursprünglichen
Rentenzusprache
ging die Beschwerdegegnerin
einzig
gestützt auf die
Beurteilung
von
Dr.
G.___
vom RAD (
Urk.
7/79 S. 4)
von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit und
von einer solchen von 70
%
in einer behinderungsangepassten Arbeit
a
us.
D
as
Gut
achten von
med.
pract
.
Z.___
beurteilte
der RAD-Arzt
in formaler und inhalt
licher Hinsicht
als
nicht überzeugend und sprach ihm damit
implizit
die Beweiskraft ab.
Dies
ist nicht zu beanstanden. Denn die Expertise von
med
.
pract
.
Z.___
erfüllt die rechtsprechungsgemässen Anforderungen an ein beweistaugliches Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a) nicht.
Im den Beschwerde
führer betreffenden unfallversicherungsrechtlichen Verfahren verneinte das hiesige Gericht sieben Monate vor Gutachtenserstellung respektive drei Monate vor Gutachtensvergabe ein
en natürlichen
Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall vom 1
8.
Juli 1999 und der Kopfschmerzproblematik
, den
Konzentrati
ons
- und Gedächtnisstörungen sowie den Seh- und Hörstörunge
n und qualifi
zierte diese
- unter Verneinung eines stattgehabten Schleudertraumas, einer äquivalenten Verletzung bzw. eines Schädelhirntraumas (S. 36 unten) -
als
unfall
fremd
(Urteil vo
m 1
6.
März 2005 E. 4.3.6 [
Urk.
7/65 und Urk.
7/69
]
). Da das
von
med.
pract
.
Z.___
diagnostizierte organische Psychosyndrom
, das aus einer Re
ihe verschiedenartiger Symptome
wie Kopfschmerzen, Schwindel,
Erschöpft
heit
, Reizbarkeit, Störungen der Konzentration, des geistigen Leis
tungsvermögens, des Gedächtnisses, des Schlafes und einer verminderten Belastungsfähigkeit bei Stress, emotio
nalen Reizen oder unter Alkohol
besteht,
einem Schädelhirntrauma folgt (
Dilling
/
Mombour
/Schmidt [Hrsg.], Interna
tionale Klassifikation psychischer Störungen, ICD-10 Kapitel V [F],
9.
Auflage, Bern 2014, S. 103
f.
), ist mangels
entsprechender Verletzung
die betreffende
Diagnose auszuschliessen
, zumal bereits
Dr.
phil.
I.___
das Vorhandensein einer grösseren hirnorganisch bedingten neuropsychologischen Funktions
störung verneinte (Bericht vom 1
5.
April 2002 [
Urk.
7/24/2-7 S. 5
]). Der Experte
sah
davon ab
,
diesen
Widerspruch zu erklären
,
und verzichtete darauf
, sich zur abweichenden Beurteilung des psychischen Gesundheitszustands des Beschwer
deführers durch den Psychiater
Dr.
J.___
(vgl.
Urk.
7/26/237-239 und Urk. 7/29/14-18) zu äussern
, weshalb erhebliche Zweifel bestehen an seiner Kenntnis der
Vorakten
, die er im Gutachten nicht erwähnte
.
Auch sind
seine
Schlussfolgerungen in Be
z
ug auf die dem Beschwerdeführer verbleibende Leis
tungsfähigkeit nicht nachvollziehbar.
So unterliess er es,
die Herabsetzung des Leistungsvermögens in
de
m
von ihm geltend gemachten Ausmass mit psychi
schen
Befunden zu begründen. Er führte die eingeschränkte Arbeitsfähigkeit vielmehr auf somatische Funktions- und Belastungseinschränkungen zurück, obschon er über keinen
entsprechenden
Facharzttitel
v
erfügt.
Obwohl
RAD-Arzt
Dr.
G.___
das Gutachten, wie soeben ausgeführt,
zu Recht als
inhaltlich nicht einleuchtend bewertete, qualifizierte er – ohne eine eigene Untersuchung durchzuführen – die von
med
.
pract
.
Z.___
beschriebene Psychopathologie als am ehesten einer depressiv-
somatoformen
Störung ent
sprechend. Eine für die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens vorausgesetzte fachärztlich psychiatrisch gestellte Diagnose nach einem wissenschaftlich anerkannten Klassifikationssystem (BGE 130 V 396 E. 5.3 und E. 6) nahm er damit jedoch nicht vor. Er legte mittels keiner Begründung dar, inwieweit sich die beschriebene Psychopathologie – im Einzelnen – auf das funktionelle Leistungsvermögen des Beschwerdeführers auswirkt und stellte unbesehen auf die vom Gutachter gemachten Angaben zur Arbeitsfähigkeit ab. Die dargelegten Umstände hätten es indes geboten erscheinen lassen, vor der
Rentenzusprache
weitere psychiatrische Abklärungen zu veranlassen
, wie grundsätzlich auch
Dr.
G.___
postulierte
. Dies gilt umso mehr, als der psy
chiatrische Facharzt
Dr.
J.___
bislang eine psychische Störung von
Krankheits
wert
verneint hatte (
Urk.
7/26/237-239 S. 1 und Urk. 7/29/14-18 S. 1) und der Beschwerdeführer – auch nicht auf Anraten des Hausarztes – in keiner, bei einem Facharzt durchgeführten psychiatrischen Behandlung stand
respektive dafür nicht motiviert war (
Urk.
7/75/3-9 S. 6)
.
Damit fehlte es im Zeitpunkt der
Rentenzusprache
an hinreichend sorgfältigen
fachärztlichen
Abklärungen
. Da die Beschwerdegegnerin
damit ihrer
Abklärungspflicht nur ungenügend nach
gekommen
ist
,
sind
die Voraussetzung für eine Wiedererwägung wegen offen
sichtlicher Unrichtigkeit der ursprüng
lichen
Rentenzusprache
gegeben (E. 1.4
-
5
und Urteil
e
des Bundesgerichts
9C_882/2014 vom 2
3.
Juni 2015 E. 3.1.2 und
9C_427/2014 vom
1.
Dezember 2014 E. 2.2 mit weiteren Hinweisen
).
5.2
Ein wiedererwägungsweises Zurückkommen auf den ursprünglichen
Re
ntenent
scheid
rechtfertigt zudem
die unterbliebene
, damals geltende
Überwindbarkeits
prüfung
(
vgl.
Urteil des Bundesgerichts 8C_68/2013 vom 14.
Mai 2013 E. 3.4)
. So wäre b
ei d
em von
Dr.
G.___
festgestellten
Krankheitsbild die Frage, inwieweit eine Arbeitsunfähigkeit aus medizinisch-psychiatrischer Sicht als auch im rechtlichen Sinne
invalidisierend
anzuerkennen
wäre
, nach der mit
BGE 130 V 352 begründeten,
im Zeitpunkt der ursprünglichen
Rentenzusprache
(noch)
gültig gewesenen
Rechtsprechung
zu beurteilen gewesen. Die Beurteilung von Dr.
G.___
sprach sich jedoch über kei
nes der Foerster-Kriterien aus.
Aufgrund der damals bestandenen Aktenlage kann in der erhobenen depressi
ven Störung
– wobei aufgrund der Angaben des Beschwerdeführers und dem Umstand, dass er sich, soweit aus den Akten ersichtlich, nie einer längerdauern
den
, bei einem psychiatrischen Facharzt durchgeführten
Psychotherapie unter
zogen h
at
, nicht auf das Vorliegen einer schweren depressiven Episode geschlossen werden
kann
, was auch i
m Einklang m
it der Beurteilung durch den Gutachter
Z.___
steht – keine p
sychische Komorbidität von erheblicher Schwere, Intensität, Ausprägung und Dauer erblickt werden. Denn nach der
damals geltenden
Rechtsprechung stell
t
en leichte bis mittelgradige
depressive Episoden grundsätzlich keine von depressiven Verstimmungszuständen klar unterscheidbare andauernde Depression im Sinne eines verselbständigten Gesundheitsschadens dar, die es der betroffenen Person verunmöglichten, trotz der Schmerzstörung eine angepasste Tätigkeit auszuüben. Leichte bis höchstens mittelschwere psychische Störungen depressiver Natur g
a
lten grundsätzlich als therapeutisch
angehbar
(Urteil
des Bundesgerichts 8C_68/2014 vom
4.
Mai 2013 E. 3.5
).
Anhaltspunkte, dass es sich vorliegend anders verhält, sind keine ersichtlich.
In Übereinstimmung
damit konnte
Dr.
med.
K.___
, Fachärztin FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, Abteilung Versicherungsmedizin der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA), anlässlich ihrer am 24.
Oktober 2006 durchgeführten psychiatrischen Untersuchung einzig akzen
tuierte Persönlichkeitszüge (ICD-10 Z73.1) fes
tstellen (
Urk.
7/85/8-19 S.
12).
Auch die Intensität und Konstanz der alternativ zu
beurteilenden Kriterien, sofern
solche
überhaupt
vorhanden sind, spricht
im Rahmen einer gesamthaften Betrachtung
nicht für die ausnahmsweise
Verneinung der Zumutbarkeit einer Willensanstrengung zur Übe
rwindung der Schmerzproblematik, zumal als chro
nische körperliche Begleiterkrankung nicht jenes Leiden gelten kann, welches die anhaltende Schmerzstörung aufrechterhält (Urteil des Bundesgerichts 9C_709/2009 vom 1
4.
Dezember 2009 E. 4.1.4).
5.3
Angesichts des
Charakter
s
der
am
1.
März 2006 (
Urk.
7/80-82) zugesprochenen Invalidenrente als periodische Dauerleistung sind die Voraussetzungen der erheblichen Bedeutung der Berichtigung zu bejahen (BGE 119 V 475 E. 1c).
6.
6.1
Mit Blick auf die Frage der Rechtmässigkeit der wiedererwägungsweisen
Renten
aufhebung
zielen vor dem Hintergrund, dass die
Leistungszusprache
nebst einer
klaren
Verletzung der Abklärungspflicht
-
aufgrund falscher Rechtsregeln erfolgte, indem die Verwaltung entgegen klarer Rechtspraxis ver
fügte, ohne sich mit den Rechtsgrundsätzen gemäss BGE 130 V 352 auseinan
derzusetzen, was zum Ergebnis der Überwindbarkeit der Schmerzproblematik geführt hätte, grundsätzlich sämtliche Rügen des Beschwerdeführers ins Leere (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_68/2013 vom 1
4.
Mai 2013 E. 3.5).
6.2
Im Übrigen ver
mag
auch
die von den Fachleuten der BEFAS
H.___
mehr als vier Jahre vor der
Rentenzusprache
am 2
0.
November 2001 abgegebene Beur
teilung (
Urk.
7/17)
an der zweifellosen Unrichtigkeit
der
Leistungszusprache
nichts zu ändern (
Urk.
1 S. 9). Die darin geschilderte Überforderung scheint zudem auf die eher geringen kognitiven Fähigkeiten des Beschwerdeführer
s zurückzuführen zu sein (vgl.
auch
Urk.
7/85/8-19 S. 11)
. Diesbezüglich führte
Dr.
J.___
unter Bezugnahme auf die anlässlich des Aufenthaltes in der BEFAS
H.___
festgehaltenen Wahrnehmungen am 28. Oktober 2002 aus, es sei durchaus glaubhaft,
dass der Beschwerdeführer mit verstärkten dysfunktionalen Symptomen und allenfalls auch mit zusätzlichem psychophysiologischen Stresssymptomen reagiere, wenn er unter Leistungsdruck – auch Leistungsdruck intellektueller Art – gerate (
Urk.
7/29/14-18 S. 4).
Ausserdem beurteilte der für die medizinische Abklärung in der BEFAS
H.___
zuständige
Dr.
med.
L.___
, Facharzt FMH für Physikalische Medizin und Rehabilitation, die medizinische Situation betreffend die beklagten Kopfschmerzen als noch nicht genügend abgeklärt (
Urk.
7/22/9-18 S. 9 f.).
6.3
Entgegen den entsprechenden Ausführungen d
es Beschwerdeführers (
Urk.
1 S.
7) kann aufgrund der
mehrjährigen
Abklärungsdauer
nicht unbesehen darauf geschlossen werden, dass die ursprüngliche Rentenverfügung nicht offensicht
lich unrichtig war.
Nicht ersichtlich ist zudem, dass die Beurteilung von
Dr.
G.___
– nebst der von
med.
pract
.
Z.___
erhobenen Psychopathologie
auf
weiteren
Vorakten
basierte (
Urk.
1 S. 9), zumal er
hiezu
keine weiteren Aus
führungen machte (
Urk.
7/79 S. 4).
6.4
Nach dem Gesagten erweist
sich
die
ursprüngliche
Rentenzusprache
vom 1.
März 2006
(Urk.
7/80-82) als zweifellos unrichtig im
wiedererwägungsrecht
lichen
Sinn.
7.
7.1
Zu prüfen bleibt die Anspruch
sberechtigung pro
futuro
:
D
ie
auf einlässlichen rheumatologische
n
, psychiatrischen, neurologischen und neuropsychologischen Untersuchungen beruhenden, die fallrelevanten
Vorakten
und auch
die geklagten Beschwerden berücksichtigenden
Gutachten
der
Dres
.
B.___
,
C.___
und
D.___
sowie von PD
Dr.
rer
. nat.
E.___
und
lic
. phil.
F.___
entsprechen den rechtsprechungsgemässen Anforderungen an eine beweis
kräf
tige medizinische Entscheidungsgrundlage
(vgl. E. 1.6
hievor
). Nach ein
leuch
tender Darlegung der medizinischen Zusammenhänge gelangten die Experten jeweils zur begründeten Schlussfolgerung, dass eine volle Arbeits
fähigkeit in der
angestammten Tätigkeit bestehe.
7.2
Was die rechtsseitigen Kniebeschwerden betrifft,
kann zwar aufgrund der Tatsa
che, dass in den Berichten der letzten vier Spitalbehandlungen Kniebeschwerden keine Erwähnung finden, entgegen den Ausführ
ungen von Dr.
B.___
nicht
ohne Weiteres
auf
eine gesundheitliche Veränderung geschlossen werden. Sie legte indes aufgrund der objektivierbaren
Befunde
nachvollziehbar dar,
dass
der Beschwerdeführer im Untersuchungszeitpunkt durch das rechte Knie nicht (mehr) eingeschränkt war (Urk. 7/98/2-44 S. 40 f.).
So konnte sie anlässlich der Untersuchung eine normale
Beweglichkeit des
rechten
Knies
feststellen
.
Sie führte weiter aus, es
bestehe kein Gelenkserguss. In der Röntgenuntersuchung würden sich sehr diskrete Unregelmässigkeiten der
Femurkondylen
finden. Die Beinmuskulatur sei beidseits sehr kräftig und die Fusssohlen seitengleich
beschwielt
. Gegenwärtig gebe es keine klinischen Zeichen, dass der Beschwer
deführer das rechte Bein weniger als das linke einsetze.
Zu ergänzen bleibt, dass Schmerzen an sich rechtsprechungsgemäss noch keine Arbeitsunfähigkeit begründen, was auch für den vom Gutachter Dr.
D.___
diagnostizierten Kopf
schmerz gilt
(vgl. etwa Urteil des damaligen Eidgenössischen
Versicherungsge
richts
I 994/06 vom 2
9.
August 2007 E. 3.3)
.
Ohne Belang ist, wann die
– im Vergleich zum im Urteil des
Sozial
ver
siche
rungs
gerichts
vom 1
6.
März 2005
(
Urk.
7/65 und Urk. 7/69) fest
gestellten Gesund
heitszustand –
beschriebene Besserung eingetreten ist, da die
IV-Stelle die bislang ausgerichteten Rentenzahlungen nicht zurückforderte und damit
einzig über einen allfälligen Leistungsanspruch ex
nunc
et pr
o
futuro
zu befinden ist.
7.3
Anzumerken
bleibt, dass für die Invalidenversicherung nach der seit BGE 133 V 549
geltenden
Rechtsprechung keine Bindungswirkung an die
Invaliditäts
schätzung
der Unfallversicherung besteht.
7.
4
Wenn sowohl
Dr.
C.___
als auch
Dr.
D.___
aufgrund der längeren Abwesenheit des Beschwerdeführers vom Arbeitsmarkt ein
drei-monatiges
Belastbarkeits
training
im geschützten Rahmen respektive ein betreutes Arbeitstraining empfehlen (Urk. 7/101 S. 7 und
Urk.
7/112 S. 13) und gleichzeitig aus psy
chiatrischer, neurologischer und neuropsychologischer Sicht keine Einschrän
kung für die angestammte Tätigkeit feststellen, kann dies nur so verstanden werden, dass sie auf die beim Beschwerdeführer offenbar eingetretene
physische und psychische
Dekonditionierung
Rücksicht nehmen und ihm eine gewisse Anpassungszeit zur Umsetzung der medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit einräumen. Dabei handelt es sich allerdings um einen invaliditätsfremden Fak
tor, welcher bei der Anspruchsbeurteilung nicht zu beachten ist.
7.5
Das
Bundesgericht geht in ständiger Rechtsprechung vom Regelfall aus, dass eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsfähigkeit grundsätzlich auf dem Weg der Selbsteingliederung verwertbar ist (Meyer, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG,
2.
Auflage, S. 383). Praktisch bedeutet dies, dass aus einer medizinisch attestierten Verbesserung der Arbeitsfähigkeit unmittelbar auf eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit geschlossen und damit ein entsprechen
der Einkommensvergleich (mit dem Ergebnis eines tieferen Invaliditätsgrades) vorgenommen werden kann. In ganz besonderen Ausnahmefällen hat die Rechtsprechung dennoch nach langjährigem Rentenbezug trotz medizinisch (wieder) ausgewiesener Leistungsfähigkeit vorderhand weiterhin eine Rente zugesprochen, bis mit Hilfe von medizinisch-rehabilitativen und/oder beruflich-erwerblichen Massnahmen das theoretische Leistungspotential ausgeschöpft werden kann. Es können im Einzelfall Erfordernisse des Arbeitsmarktes der Anrechnung einer medizinisch vorhandenen Leistungsfähigkeit und medizinisch möglichen Leistungsentfaltung entgegen stehen, wenn aus den Akten einwand
frei hervorgeht, dass die Verwertung eines bestimmten Leistungspotentials ohne vorgängige Durchführung befähigender Massnahmen allein vermittels
Eigen
anstrengung
der versicherten Person nicht möglich ist (Urteil des Bundesge
richts 9C_163/2009 vom 1
0.
September 2010 E. 4.2.2).
Diese Rechtsprechung hat das Bundesgerich
t im Urteil 9C_228/2010 vom 26.
April 2011 dahingehend präzisiert, dass die revisions- oder
wiedererwä
gungsweise
Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente bei versicherten
Personen, die das 5
5.
Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit mehr als 15
Jahren bezogen haben, nur zulässig ist, wenn die Verwaltung zuvor die Not
wendigkeit von Eingliederungsmassnahmen geprüft hat (E. 3.3). Damit wird dem Umstand Rechnung getragen, dass diese Personen aufgrund ihres fortge
schrittenen Alters oder der langen Rentendauer und der daraus folgenden lang
jährigen Arbeitsabstinenz in der Regel nicht selber in der Lage sind, sich dem Arbeitsmarkt zu stellen und sich dort selbständig wieder einzugliedern. Die Übernahme der beiden Abgrenzungskriterien bedeutet jedoch nicht, dass die Betroffenen einen Besitzstandsanspruch geltend machen können. Es wird ihnen lediglich, aber immerhin zugestanden, dass die Selbsteingliederung nicht mehr zumutbar ist (vgl. erwähntes Urteil 9C_228/2010 E. 3.5).
Der
Beschwerdeführer
, Jahrgang 1969
,
hat seit
Juli 2000
Anspruch auf eine ganze Rente der Invalidenvers
icherung (
Urk.
7/44, 7/46-48 und 7/80-82
).
Er
bezog im Zeitpunkt der wiedererwägungsweisen Aufhebung der Renten
leistungen per
1.
Dezember 2013
(BGE 141 V 5 E. 4.2.1)
weniger als 15
Jahre eine Invalidenrente und war
44 Jahre alt. Damit fällt er nicht unter dem vom Bundesgericht besonders geschützten
Bezügerkreis
, weshalb
ihm die
Selbstein
gliederung
zumutbar
ist
.
Anzumerken ist, dass es dem Beschwerdeführer unbenommen bleibt, die Beschwerdegegnerin – ein weiteres Mal – um Unterstützung bei der beruflichen Wiedereingliederung zu ersuchen, sofern bislang noch keine
entsprechenden Massnahmen ergriffen worden sind.
8.
Nach dem Gesagten steht fest, dass die
Zusprache
einer unbefristeten ganzen Rente ab Juli 2000 zweifellos unrichtig war und weder aus physischer noch aus psychischer Sicht ein Gesundheitsschaden besteht, der einen Rentenanspruch pro
futuro
zu begründen vermöchte. Damit
erweist sich die Verfügung
vom
29.
Oktober 2013 im Ergebnis als rechtens
, was zur Abweisung der Beschwerde führt
.
9.
Die Kosten des Verfahrens sind auf
Fr.
800.-- festzulegen und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG).
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Dr.
iur
. André
Largier
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubLocher