# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1be07e2f-d5bd-5aac-9e6b-cd35d9686550
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-02-23
**Language:** de
**Title:** Rückerstattungspflicht für zu Unrecht erbrachte Leistungen der Beschwerdegegnerin (Art. 25 ATSG), diesbezüglich Abweisung; keine Pflicht zur Bezahlung von Verzugszinsen, Mahn- und Umtriebsspesen sowie keine Beseitigung des Rechtsvorschlages, diesbezüglich teilweise Gutheissung; keine Prozessentschädigung an nicht vertretene Beschwerdeführerin
**Docket/Reference:** KV.2019.00091
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/KV.2019.00091.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
KV.2019.00091
V. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Philipp als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Böhme
Urteil
vom
23. Februar 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
ÖKK Kranken- und Unfallversicherungen AG
Bahnhofstrasse 13, 7302 Landquart
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Die 1963 geborene
X.___
war bis
zum
31. Dezember 2018 im Rahmen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung nach dem Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) bei der ÖKK Kranken- und Unfall
ver
siche
rung
en AG
(nachfolgend: ÖKK) versichert (Urk. 7/8
)
.
Infolge Nichtbegleichens aus
stehender
Kostenbeteiligungen
leitete die ÖKK
über den Betrag von Fr. 1'
254
.
3
5 beim Betreibungsamt Winter
thur-Stadt die Betreibung gegen die Versicherte ein
(Zahlungsbefehl vom 30. September 2019 [Urk. 7/39])
.
Mit Verfügung vom 14. Oktober 2019 (Urk. 7/40) verpflichtete die ÖKK die Ver
sicherte zur Bezahlung der ausstehenden Kostenbeteiligungen von insgesamt
Fr. 1'004.35
zuzüglich
Verzugszins
von
5 %
, der Mahn- und
Umtriebsspesen
von
insgesamt Fr. 250.-- sowie der Be
treibungskosten von Fr. 73.30 und hob den von der Versicherten in der Be
trei
bung Nr.
…
am 8. Oktober 2019 erhobenen Rechtsvorschlag (Urk. 7/39 S. 2) auf.
Die dagegen von der Versicherten am 28. Okto
ber 2019 erhobene Einsprache (Urk. 7/41) wies die ÖKK mit
Ein
sprache
entscheid
vom 29. November 2019 ab (Urk. 2 [= Urk. 7/42]).
2.
Gegen den
Einspracheentscheid
vom 29. November 2019 erhob die Versicherte mit Eingabe vom 12. Dezember 2019 Beschwerde und beantragte sinngemäss dessen Aufhebung (Urk. 1).
Die ÖKK schloss mit Beschwerdeantwort vom 16. Januar 2020 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6), was der Beschwerde
führerin am 17. Januar 2020 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 8).
Die Einzelrichterin
zieht in Erwägung:
1.
Da der Streitwert Fr.
20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der
Be
schwerde
in die einz
elrichterliche Zuständigkeit (§
11 Abs.
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht
[
GSVGer
] in der bis 31.
Mai 2020 gültig ge
wesenen Fassung
).
2.
2.1
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin zu Recht zur Bezahlung von insgesamt Fr. 1'004.35 (für ausstehende Kosten
be
teiligungen) zuzüglich Verzugszins von 5 %, Mahn- und
Um
triebs
spesen
von
insgesamt Fr. 250.--
sowie
Betreibungskosten von Fr. 73.30 ver
pflichtet hat,
und ob insoweit der Rechtsvorschlag aufgehoben werden kann.
2.2
Vorab zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die Kostenübernahme für die Medi
kamente
Zolpidem
,
Stilnox
und
Zoldorm
zu Recht abgelehnt und sie der Be
schwerdeführerin in Rechnung gestellt hat.
Aktenkundig sind
folgende
Abrechnungen für
Medikamentenbezüge:
•
Leistungs
ab
rechnung vom 9. Dezember
2018
(Urk. 7/12
;
Rechnungen Urk. 7/13
-7/15): insgesamt Fr. 227.-- respektive Fr. 218.75 (korrigiert infolge eines Verrechnungsfehlers, vgl. Urk. 6 S. 5 und 7);
•
Leistungsabrechnung vom 12. Januar
2019 (Urk. 7/
18;
Rechnungen Urk. 7/19-7/22): insgesamt Fr. 519.40;
•
Leistungsabrechnung vom 19. Januar
2019 (Urk. 7/25
;
Rechnungen Urk. 7/15, 7/26
und
7/27): insgesamt Fr. 80.95;
•
Leistungsabrechnung vom 5. Februar 2019 (Urk. 7/30
;
Rechnung Urk. 7/31): Fr.
79.30;
•
Leistungsabrechnung vom 16. März 2019 (Urk. 7/34
;
Rechnung Urk. 7/35): insgesamt Fr. 105.95.
Aus den fünf Leistungsabrechnungen ergibt sich ein Gesamtbetrag von Fr. 1'004.35
, welcher der Beschwerdeführerin in Rechnung gestellt und infolge Nichtbezahlens
von der Beschwerde
gegnerin in Betreibung gesetzt wurde (vgl. vorstehend E.
2
.1).
2
.3
Die Beschwerd
egegnerin
argumentierte
mit Blick auf die Ablehnung der Kos
ten
über
nahme
,
infolge massiver Medikamentenbezüge
(90 Packungen à
je
30 Ta
blet
ten
innert knapp vier Monaten
)
sei der behandelnde Arzt der Be
schwerde
führer
in
zwecks Abklärung der Leis
tungsflicht
sowie zur Beurteilung eines
all
fäl
li
gen
Medi
kamentenmissbrauchs
mehr
fach zur
Begründung der
Behandlung mit den Medi
ka
menten
Zolpidem
und
S
t
ilnox
auf
ge
fordert worden.
Mangels Rück
meldung
sei
die Be
schwerde
führerin darüber in
formiert worden, dass
ab 24. September 2018
für diese Medikamente
keine Kos
ten
übernahme mehr er
folgen werde.
Da von der Be
schwerdeführerin keine ent
sprech
enden Schritte ein
geleitet,
sondern einzig im November 2018 die Kündi
gung der obligatorischen Krankenpflegeversicherung eingereicht worden sei,
habe man ihr die Medi
ka
menten
bezüge von
Zolpidem
,
Stilnox
und
Zoldorm
in der Folge
in Rechnung gestellt, wo
bei diese Kostenüber
wälzung einzig aus der Miss
achtung der ge
setz
lich ver
an
kerten Mit
wir
kungs
pflicht resultiere (Urk. 2 und 6).
Demgegenüber stellte sich die Beschwerdeführerin auf den Standpunkt, sie könne ihren Arzt weder zu einer Aussage zwingen noch nötigen; vielmehr liege es in
seinem
Ermessen, ob und welche Auskunft er der Beschwerdegegnerin erteilen wolle (Urk. 1).
3
.
3
.1
3
.1.1
Art. 24 KVG verpflichtet die Krankenkassen, aus der obligatorischen Kranken
pflege
versicherung die Kosten für die in Art. 25-31 KVG aufgeführten Leistungen nach Massgabe der in den Art. 32-34 KVG festgelegten Voraussetzungen zu übernehmen. Die Leistungen müssen wirksam, zweckmässig und wirtschaftlich sein (WZW; Art. 32 Abs. 1 KVG).
Wirksam im Sinne von Art. 32 Abs. 1 KVG ist eine Leistung, sofern sie objektiv ge
eignet ist, auf ein angestrebtes diagnostisches, therapeutisches oder pflege
ri
sches Ziel hinzuwirken respektive wenn sie den Krankheitsverlauf günstig be
ein
flusst (BGE 145 V 116 E. 3.2.1;
Eugster
,
Recht
spre
chung
des Bundesgerichts zum KVG, 2. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2018, Art. 32 N 2
). Die Wirksamkeit muss dabei nach wissenschaftli
chen Kriterien nachgewiesen sein (BGE 145 V 116 E. 3.2).
Zweckmässigkeit setzt Wirksamkeit voraus; eine Anwendung ist zweck
mässig, wenn sie gemessen am angestrebten Erfolg und unter Berücksichtigung der Risiken den bestmöglichen diagnostischen oder therapeutischen Nutzen auf
weist (BGE 145 V 116 E. 3.2.2; 130 V 299 E. 6.1;
Eugster
, a.a.O.,
Art. 32 N 9
). Zweck
mäs
sigkeit ist mit der medizinischen Indikation der jeweiligen Leistung gleich
zu
setzen; mit der medizinischen Indikation ist auch die Zweck
mässig
keit aus
ge
wie
sen (
Eugster
, a.a.O., Art. 32 N 10
;
vgl. auch
BGE 130 V 532 E. 2.2).
Die Wirtschaftlichkeit schliesslich setzt Wirksamkeit und Zweckmässigkeit vo
raus. Der Leistungserbringer hat sich in seinen Leistungen auf dasjenige Mass zu be
schränken, das im Interesse der
v
ersicherten
Person
liegt und für den Behand
lungs
zweck erforderlich ist. Wirtschaftlich ist bei vergleichbarem Nutzen die kosten
güns
tigere Alternative (BGE 145 V 116 E. 3.2.3;
Eugster
, a.a.O., Art. 32 N 13
).
3.1.2
Gemäss Art. 25 Abs. 1 KVG übernimmt die obligatorische Krankenpflege
ver
si
che
rung
die Kosten für die Leis
tungen, die der Diagnose oder der Behandlung einer Krankheit und ihrer Folgen dienen. Diese Leistungen umfassen unter ande
rem die ärztlich verordneten Arznei
mittel (Art. 25 Abs. 2
lit
. b KVG).
Welche Arz
nei
mittel die obligatorische Krankenpflegeversicherung zu über
nehmen
hat, ist be
hördlich festgelegt: Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) erlässt eine Liste der pharma
zeutischen Spezialitäten und konfektionierten Arzneimittel mit Preisen (Speziali
täten
liste [SL]; Art. 52 Abs. 1
lit
. b KVG).
Das blosse Aufführen eines Arz
nei
mit
tels in der SL
allein
genügt allerdings z
ur Be
gründung der Leis
tungs
pflicht grund
sätzlich
nicht
; vielmehr muss es im kon
kreten Behandlungsfall
auch
so eingesetzt werden, dass Zweckmässigkeit und Wirt
schaftlichkeit ge
währ
leistet
sind
(
Urteil des Bundesgerichts 9C_462/2016 vom 25. April 2017 E. 3.3; vgl. auch
Eugster
,
a.a.O.
, Art. 25 N 33
).
Der
V
ersicherer prüft folglich,
ob der Ein
satz des Arznei
mittels
im kon
kreten Behandlungs
fall
auf
grund der medi
zinischen Um
stände bei
der ver
sicherten Person
indi
ziert ist (
BGE
143 V 95 E. 3.5
;
Eugster
, a.a.O., Art. 25 N 35
).
3
.1.3
Art.
57
Abs. 4 KVG räumt dem Vertrauensarzt die Kompetenz zur Überprüfung der Voraussetzungen der Leistungspflicht der Versicherer ein; ihm obliegt ins
be
sondere die Beurteilung der Zweckmässigkeit und Wirtschaftlich
keit einer Be
hand
lung. Der Leistungserbringer ist gestützt auf Art.
57
Abs. 6 KVG verpflichtet, dem Vertrauensarzt Auskunft zu erteilen; in diesem Rahmen ist der Leistungs
er
bringer von seiner beruflichen Geheim
haltungs
pflicht entbunden.
Auch wenn der Leistungserbringer einer Einwilligung de
r
v
ersicherten
Person
zur Aus
kunfts
er
teilung
nicht
bedarf, kann ihm
diese
die Weitergabe von Daten an den
Ver
sicherer ver
bieten
;
dies
stellt
indes regelmässig eine
n
Verstoss gegen die Mit
wir
kungs
pflich
ten
dar
, was zu Sanktionen nach Art. 43 Abs. 3
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (
ATSG
)
führen kann
.
Wo
rüber Aus
kunft zu erteilen ist, liegt
schliesslich
in der
Entscheidkompetenz
des Ver
trau
ens
arztes (
Eugster
, a.a.O., Art.
57
N 3 und 8
; vgl. auch Ur
teil des Bun
des
ge
richts K 7/05 vom 18. Mai 2006 E. 4.2
;
Gerber, Der Ver
trauensarzt in der Obli
ga
torischen Krankenpflegeversicherung [OKP], SZS 2019, S. 81
).
Auch
die versicherte Person
selbst
ist
verpflichtet, dem Versicherer alle medi
zinischen Grundlagen dafür zu liefern, dass er die Voraussetzungen für die Leis
tungs
pflicht prüfen kann (
BGE 130 V 464 E. 5
).
3.2
3.2.1
Haben Versicherer und Leistungserbringer nichts
anderes
vereinbart, so schulden die Versicherten den Leistungserbringern die Vergütung der Leistung (Art. 42 Abs. 1 Satz 1 KVG; System des «Tiers
garant
»). Versicherer und Leistungs
er
bringer können vereinbaren, dass der Versicherer die Vergütung schuldet (Art. 42 Abs. 2 Satz 1 KVG; System des «Tiers
payant
»).
3.2.2
Der Leistungserbringer muss dem Schuldner eine detaillierte und verständliche Rechnung
zustellen
; er muss ihm alle Angaben machen, die er benötigt, um die Berechnung der Vergütung und die Wirtschaftlichkeit der Leistung überprüfen zu können (Art. 42 Abs. 3 KVG).
Der Versicherer kann
dabei
zusätzliche Auskünfte medi
zinischer Natur verlangen (Art. 42 Abs. 4 KVG).
In die
sem Zusammenhang ist nicht vom Leistungserbringer zu beurteilen, welche An
gaben er dem Ver
siche
rer macht; vielmehr richtet sich der Umfang der Aus
kunfts
pflicht danach, was der Ver
sicherer für die Durchsetzung seiner Rechte und der Pflicht zur Kon
trolle der Wirt
schaftlichkeit gemäss Art. 32 KVG als notwendig erachtet (BGE 133 V 359 E. 6.4 f.; vgl. auch
Eugster
, a.a.O., Art. 42 N. 16 f.). Der Leis
tungserbringer ist indes in begründeten Fällen be
rech
tigt, medizinische An
gaben nur dem Vertrauensarzt des Versicherers weiter
zu
geben (Art. 42 Abs. 5 KVG), wo
durch dem Arztgeheimnis Rechnung getragen wird (BGE 133 V 359 E. 8.3; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts K 7/05 vom 18. Mai 2006 E. 4.2 f.).
3.3
Z
u Unrecht bezogene Leistungen
sind
zurück
zu
er
statten.
Wer Leistungen in gu
tem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Här
te vorliegt.
Der Rückforderungsanspruch erlischt
mit dem Ablauf
eines
Jahr
es
, nach
dem der Versicherer davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber
mit dem Ablauf von
fünf Jahre
n
seit der Auszahlung der einzelnen Leistungen (Art. 25 Abs.
1 und
2 ATSG
in der bis 31. Dezember 2020 gültigen Fassung
).
4.
4.1
Es ist
vorliegend
unbestritten, dass die Beschwerdegegnerin
die Kosten für den
Bezug der
in der SL aufgeführten
Medi
kamente
Zolpidem
,
Stilnox
und
Zoldorm
im Zeitraum vom 4. Januar 2018 bis
2
3
.
September
2018 übernommen
und den verschiedenen Apotheken im Sinne des Systems «Tiers
p
ayant
» direkt vergütet
hat (
Urk. 6 S. 3
;
vgl. die einzelnen Rechnungen in
Urk. 7/1
)
.
Aus den Akten
ist
weiter
ersichtlich, dass
die Beschwerdegegnerin
infolge
dieser
Medi
kamentenbezüge zwecks Be
ur
teilung ihrer Leistungspflicht
– insbesondere der Beurteilung der Zweck
mässig
keit –
den behandelnden Arzt der Be
schwer
de
führerin mehr
fach aufforderte, ihrem Ver
trauens
arzt Angaben zur Dia
gnose so
wie zur medi
zinischen Begründung
für die
hohe Dosierung der Medi
ka
mente zu
machen (vgl. Schreiben vom 11. Juni 2018 [Urk. 7/2], vom
16. Juli 2018 [Urk. 7
/3] und vom 30. Juli 2018 [Urk. 7/4] sowie den Hinweis auf erfolglose telefonische Kon
takt
aufnahme
n
[Urk. 7/5]
)
.
Darüber hinaus wies sie
nicht nur
den be
han
deln
den Arzt auf die Fol
gen einer ver
weigerten Auskunft hin (Urk. 7/4)
, sondern teilte auch der Be
schwer
de
führerin mit Schreiben vom 21. September 2018 mit,
dass
sie
ohne
den
ärztlichen Bericht die
weitere
Leis
tungs
pflicht nicht
be
urteilen
kön
ne,
was zur
Ablehnung der Kosten
übernahme für die Medikamente
Stilnox
und
Zolpidem
führe
n
werde
(Urk. 7/6)
.
4.
2
Wie vorstehend erwähnt, besteht e
ine Leis
tungs
pflicht
der Beschwerdegegnerin
für die von der Be
schwerde
führerin bezogenen
und in der SL auf
ge
führten
Medi
ka
mente
nur
bei
Erfüllung
der WZW-Kriterien im Einzel
fall.
Folglich war
sie
zur Überprüfung, ob der Einsatz dieser Medi
kamente aufgrund der medizinischen Um
stände bei der Be
schwer
de
führerin indi
ziert war, berechtigt.
Dass sie vor die
sem Hintergrund zuhanden ihres Ver
trauensarztes Auskünfte vom behandelnden Arzt der Beschwerdeführerin
ein
zu
holen versuchte
, ist nicht zu beanstanden, zu
mal es gerade
Aufgabe des Ver
trauens
arztes ist, die Zweckmässigkeit
der Leis
tungen
zu be
ur
teilen
,
und mit
der
medizinische
n
Indikation
zugleich
auch die Zweck
mässigkeit ausgewiesen ist
(vgl. vorstehend E.
3.1
)
.
Da im Anschluss an die von der Beschwerdegegnerin getätigten Schreiben (vgl. vor
stehend E. 4.1) weder der behandelnde Arzt noch die Beschwerde
führerin ihrer Aus
kunftspflicht nachkamen, war es dem Vertrauensarzt
respektive
der Be
schwer
de
gegnerin
nicht
möglich,
die Zweckmässigkeit und somit die
Leis
tungs
pflicht überprüfen zu kön
nen
. Dass die Beschwerdegegnerin daraufhin
mangels jeg
licher Angaben
von einer fehlenden Zweck
mäs
sig
keit ausging
, was
wie an
ge
kündigt
zur Ab
lehnung der Kosten
über
nahme für weitere Medi
ka
mentenbezüge ab
dem
24. September 2018 führte
, ist
vor diesem Hinter
grund
ebenfalls
nicht zu be
an
standen
.
Es ist der Be
schwer
de
führerin zwar darin zu
zustimmen, dass sie ihren Arzt weder zu einer Aus
sage zwin
gen noch nötigen
könne
(Urk. 1)
;
Derartiges
war angesichts der Aus
kunfts
pflicht des be
handelnden Arztes aller
dings
ohnehin
nicht not
wendig.
Darüber hinaus ergeben sich aus den Akten keine Anhaltspunkte dahin
gehend,
dass
die
Beschwerdeführerin ihrem be
han
deln
den Arzt die Auskunft an den Vertrauensarzt untersagt
hätte, was
sie im Übrigen auch nicht geltend
macht
.
4.3
Nach dem Gesagten
steht fest, dass die Beschwerde
gegnerin
die Kostenübernahme
für die Medi
kamente
Zolpidem
,
Stilnox
und
Zoldorm
zu Recht ab
gelehnt
hat
, mit
hin z
ur Kos
ten
übernahme der
nach dem 24. September 2018
bezogenen Medi
kamente nicht
mehr
verpflichtet
war
.
Die direkte Vergütung der Medikamente an die Apotheken erfolgte
demnach
ab dem 24. September 2018
ohne Rechtsgrund
(
Art. 25 Abs. 1 ATSG
)
.
5.
5.1
Die Beschwerdegegnerin stellte die Medikamentenbezüge in der Höhe von ins
ge
samt Fr. 1'004.35 (vgl. vorstehend E. 2.2) in der Folge der Beschwerdeführerin
in Rech
nung; sie stütz
t
e ihre Forderung auf Art. 64a KVG, welcher die Nicht
be
zahlung von Prämien und Kostenbeteiligungen regelt, und beschritt das dies
be
züglich festgelegte Verfahren (
vgl.
Urk. 7/16, 7/17, 7/23, 7/24, 7/28, 7/29, 7/32,
7/33, 7/36 und 7/37 sowie den Zahlungsbefehl vom
30. September
2019
[Urk. 7/
39
]
).
Entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin handelt es sich vorliegend
aller
dings
nicht um Kostenbeteiligungen,
weshalb
die
ses Vor
gehen nicht korrekt war.
Indessen ändert dies nichts daran, dass die Be
schwerde
gegnerin berechtigt
ist
,
das irrtümlich Bezahlte
von der Be
schwerde
führerin
zurückzufordern
.
Ihre
For
de
rung
vermag sich
dabei
auf Art. 25 Abs. 1 ATSG zu stützen
(
Kieser
, Rück
er
stat
tung von Versicherungsleistungen in der Krankenversicherung, HILL 2010 II Nr. 2, S. 8
)
.
5.2
Die Beschwerdegegnerin verpflichtet
e
die Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 14. Oktober 2019 (Urk. 7/40)
zur Bez
ahlung der Forderung
im Umfang von ins
gesamt
Fr. 1'004.35
zu
züg
lich
Verzugszins von
5 %
,
Mahn- und
Um
triebs
spesen
sowie der Betreibungskosten
,
wodurch
sie
der
ver
fahrens
rechtliche
n
Voraus
setzung
eine
r
Rück
er
stattung
–
dem
Erlass einer formellen Ver
fügung –
Rech
nung trug
(
Kieser
,
Rück
er
stattung,
a.a.O., S. 12).
Die erste
direkte Vergütung
an eine Apotheke
(
Apotheke
Y.___
)
erfolgte am
24. Oktober 2018 (Urk. 7/12 und 7/13), am 14. Februar 2019 forderte die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin erstmals auf, den geforderten Betrag zurückzuerstatten (vgl. Urk. 7/16)
.
Die Frist von einem Jahr
zur Geltend
machung der Rückerstattung, gerechnet ab Kenntnis des Rück
er
stat
tungs
grundes, ist somit eingehalten (vgl. vorstehend E. 3.3)
, was auch
auf
sämt
liche weiteren
Direktvergütungen
zutrifft
(
vgl. vorstehend E. 2.
2
)
.
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin demnach zu Recht zur Rück
er
stattung von Fr. 1'004.35 verpflichtet.
Insbesondere kann angesichts des Schreibens der Beschwerdegegnerin vom 21. September 2018 (Urk. 7/6), worin sie die Beschwerdeführerin über die Ablehnung der Kostenübernahme ab dem 24. September 2018 informierte, eine allenfalls
der
Rückerstattungspflicht ent
ge
gen
stehende Gutgläubigkeit der Beschwerdeführerin ausgeschlossen werden.
Im Umfang von Fr. 1'004.35 ist der di
e Verfügung vom 14. Oktober 2019
(Urk. 7/40)
be
stätigende
Einspracheentscheid
vom
29. November 2019
(Urk. 2)
der Beschwerde
gegnerin
folglich
korrekt
.
In diesem Punkt obsiegt die Be
schwerde
geg
ne
rin.
5.3
Da keine ausstehenden Kostenbeteiligungen einzufordern sind, erübrigt sich
das in
Art. 64a KVG vorgesehene
förmliche
Mahnverfahren
vor Erlass der Rücker
stat
tungsverfügung.
Die von der Beschwerdegegnerin
dafür
verlangten
Mahn- und
Umtriebsspesen
im Umfang von Fr. 250.--
(Urk. 7/
17, 7/24, 7/29, 7/32, 7/37 und 7/
39
)
schuldet die Beschwerdeführerin demzufolge nicht
(
Art. 105b Abs. 2
der Verordnung über die Krankenversicherung [
KVV
] e
contrario
)
; in diesem Punkt unterliegt die Beschwerdegegnerin.
5.4
Mit Verfügung vom 14. Oktober 201
9
(Urk. 7/40) verpflichtete die Be
schwerde
gegnerin die Beschwerdeführerin zur Bezahlung eines Verzugszinses von 5 %
ge
mäss Zahlungsbefehl und
hielt
im
Einspracheentscheid
vom 29. November 2019 (Urk. 2)
den 29. November 2019 als
den Beginn des Zins
laufes
fest
.
Nach Art. 26 Abs. 1 ATSG sind für
fällige
Beitragsforderungen und Bei
trags
rück
er
stat
tungs
ansprüche Verzugs- und Vergütungszinsen zu leisten.
D
ie Versicherer
werden
für ihre Leistungen nach Ablauf von 24 Monaten nach Ent
stehung des An
spruches, frühestens aber 12 Monate nach dessen Geltend
ma
chung ver
zugs
zins
pflichtig, sofern die versicherte Person ihrer Mitwir
kungs
pflicht
voll
um
fäng
lich
nachgekommen ist (Art. 26 Abs. 2 ATSG).
Die hier zu beurteilende Forderung betrifft weder eine fällige Prämie (Beitrag) noch
eine Beitragsrückerstattung oder
die Ausrichtung von Leistungen
im Sinne von Art. 26 Abs. 2 ATSG
, sondern vielmehr die Rückerstattung von Leistungen
.
Recht
sprechungsgemäss lässt sich
weder aus Art. 26 Abs. 2 ATSG noch
aus dem
all
gemeinen Rechtsgrundsatz der Verzugszinspflicht im öffentlichen Recht eine Ver
zugszinspflicht auf Rückerstattungen von Leistungen herleiten
(
Urteil des Bun
des
gerichts K 40/05 vom 12. Januar 2006 E. 4.3; ferner
BGE 139 V 8
2 E. 3.3
;
Kieser
, ATSG-Kommentar, 4. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2020, Art. 26 N
41 ff.
)
, wes
halb
die Beschwerdeführerin vorliegend keine solchen schuldet.
Auch in die
sem Punkt unterliegt die Beschwerdegegnerin.
5.5
Die Betreibungskosten von Fr. 73.30 (Urk. 7/39) sind von Gesetzes wegen ge
schuldet (Art. 68 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs [SchKG]) und vom Schuldner bei erfolgreicher Betreibung zusätzlich zur For
de
rung zu bezahlen. Die Beschwerdegegnerin ist berechtigt, diese Kosten von den Zahlungen de
r
Beschwerde
führerin
vorab zu erheben (Art. 68 Abs. 2 SchKG). Sie bilden nicht Gegenstand des Rechtsöffnungsverfahrens, weshalb hierfür keine
Rechts
öffnung zu erteilen ist (Urteil des Bundesgerichts K 144/03 vom 18. Juni 2014 E. 4.1). Entsprechend diesem Grundsatz hat die Beschwerdegegnerin die Betreibungskosten von der Beseitigung des Rechtsvorschlages ausgenommen (Urk. 2 S. 2).
Zu beachten ist allerdings, dass sich die Forderung der Beschwerdegegnerin nicht auf Art. 64a KVG, sondern auf Art. 25 ATSG stützt.
Vor Eintritt der Rechtskraft des Rückforderungsentscheides
und der Prüfung
eines allfälligen Erlassgesuches im Sinne von Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG
war die Anhebung der Betreibung nicht an
gezeigt.
Die Beseitigung des Rechtsvorschlages kann dementsprechend im Be
schwerdeverfahren
nicht bestätigt werden.
I
n diesem Punkt unterliegt die Be
schwerdegegnerin
schliesslich
ebenfalls
.
6.
Zusammengefasst
ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen und die Be
schwer
de
führerin ist zu verpflichten, der Beschwerdegegnerin Fr. 1'004.35
zu
rück
zu
er
statten.
7
.
7.1
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 61
lit
. a ATSG).
7.2
Der Beschwerdeführerin ist keine Pro
zess
entschädigung zuzusprechen, da ihr Arbeitsaufwand und ihre Umtriebe im vor
liegenden Verfahren nicht den Rahmen dessen überschritten, was der Einzelne
zu
mutbarerweise
nebenbei zur Besorgung seiner persönlichen Angelegenheiten auf sich zu nehmen hat.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde
wird
festgestellt, dass die Be
schwerde
füh
rerin
der Beschwerdegegnerin Fr. 1'004.35 zurückzuerstatten hat. Im weiter
gehen
den Umfang wird der angefochtene
Einspracheentscheid
der ÖKK Kranken- und Unfallver
sicherung AG vom 29. November 2019 aufgehoben.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Der Beschwerdeführerin
wird keine Prozessentschädigung zugesprochen.
4
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
ÖKK Kranken- und Unfallversicherungen AG
-
Bundesamt für Gesundheit
5
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
PhilippBöhme