# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ad5fe834-719b-5a1b-9639-c252a375ef52
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** UE250099-O4
**Docket/Reference:** UE250099-O4
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/UE250099-O4.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer  

Geschäfts-Nr.: UE250099-O/U/GRO

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. A. Flury, Präsident i.V., lic. iur. B. Stiefel und 

Oberrichterin lic. iur. K. Eichenberger sowie Gerichtsschreiberin 

Dr. iur. I. Babic

Verfügung und Beschluss vom 27. Juni 2025

A._____, 

Beschwerdeführer

in Sachen

gegen

1.

2.

B._____, 

Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, 

Beschwerdegegner

betreffend Nichtanhandnahme 

Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwalt-

schaft Winterthur/Unterland vom 5. März 2025

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Erwägungen:

I.

1. Mit Eingabe vom 1. März 2025 an die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unter-

land (nachfolgend: Staatsanwaltschaft) mit dem Titel "zusätzliche Beweis- und 

Strafanträge" stellte A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) Strafantrag gegen 

B._____ (nachfolgend: Beschwerdegegner) wegen (versuchter) falscher Anschul-

digung, Irreführung der Rechtspflege oder Ehrverletzung (Urk. 32/2/1 S. 1 ff.). 

Hintergrund der Strafanzeige bildet ein Verkehrsunfall, welcher sich am 20. Mai 

2024 zugetragen hat. Der Beschwerdegegner habe um 18.20 Uhr bei der 

C._____-Tankstelle an der D._____-strasse in E._____ einen Verkehrsunfall ver-

ursacht, indem er mit seinem Auto beim Rechtsabbiegen mit dem Beschwerde-

führer auf dessen Fahrrad kollidiert sei. Letzterer sei dabei gestürzt und habe sich 

diverse Prellungen zugezogen. Anschliessend hätten die Beteiligten die Unfall-

stelle geräumt, und der Beschwerdeführer habe die Polizei alarmiert. Nach mehr-

minütiger Wartezeit habe sich der Beschwerdegegner – noch vor Eintreffen der 

Polizei – von der Unfallstelle entfernt, ohne seine Kontaktangaben zu hinterlassen 

(Urk. 32/1/1 S. 6). Gemäss dem Beschwerdeführer habe der Beschwerdegegner 

anschliessend bei seiner staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 17. Januar 

2025 diverse Falschaussagen getätigt (Urk. 32/2/1). 

2. Mit Verfügung vom 5. März 2025 nahm die Staatsanwaltschaft eine Strafun-

tersuchung gegen den Beschwerdegegner gestützt auf Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO 

nicht anhand, da die Voraussetzungen für die Eröffnung einer Untersuchung bzw. 

die in der Strafanzeige erwähnten Tatbestände nicht gegeben seien (Urk. 6 = 

Urk. 4/1). Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 18. März 2025 (vgl. Urk. 2-3) 

rechtzeitig (vgl. Urk. 7) Beschwerde und stellte folgende Anträge (Urk. 3 S. 20):

"1. Die angefochtene Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsan-
waltschaft Winterthur/Unterland vom 5. März 2025 sei aufzuhe-
ben.

 2. Die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland sei anzuweisen, ein 
Strafverfahren gegen den Beschuldigten wegen falscher Anschul-
digung (Art. 303 StGB), Irreführung der Rechtspflege (Art. 304 
StGB) und Verleumdung (Art. 174 StGB) zu eröffnen.

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 3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Staates."

3. Mit Verfügung vom 21. März 2025 wurde dem Beschwerdeführer Frist ange-

setzt, um zur Deckung der ihn allfällig treffenden Prozesskosten eine Prozesskau-

tion zu leisten (Urk. 8). Mit Eingabe vom 1. April 2025 ersuchte er um Befreiung 

von dieser Verpflichtung bzw. stellte ein Gesuch um Gewährung der unentgeltli-

chen Rechtspflege (Urk. 13 f.). Mit Verfügung vom 3. April 2025 wurde ihm die 

Frist zur Leistung einer Prozesskaution abgenommen und die Staatsanwaltschaft 

um Einreichung der Akten ersucht (Urk. 17). Am 4. April 2025 äusserte sich der 

Beschwerdeführer erneut zur Prozesskaution und machte weitere (materielle) 

Ausführungen (vgl. Urk. 19). Mit Schreiben vom 28. März 2025 und 7. April 2025 

ersuchten sowohl der Beschwerdegegner als auch der Beschwerdeführer jeweils 

um Akteneinsicht (Urk. 11 und Urk. 24). Am 7. April 2025 beantragte der Be-

schwerdeführer eine Beschränkung der Akteneinsicht bzw. die vertrauliche Be-

handlung seiner Unterlagen betreffend unentgeltliche Rechtspflege (Urk. 28). Die 

Staatsanwaltschaft reichte am 8. April 2025 ihre Untersuchungsakten (elektro-

nisch) ein (Urk. 32). Der Beschwerdeführer liess sich mit Eingabe vom 9. April 

2025 samt Beilagen unaufgefordert vernehmen (Urk. 33-34/1-2). Mit Eingabe vom 

14. April 2025 beantragte der Beschwerdeführer eine erweiterte Beschränkung 

der Akteneinsicht des Beschwerdegegners (Urk. 37). Mit Verfügung vom 15. April 

2025 wies die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich den Antrag 

des Beschwerdeführers, dem Beschwerdegegner sei jegliche Einsichtnahme in 

die Verfahrensakten – eventualiter in einzelne Dokumente – zu verweigern, ab. 

Die Verfahrensakten der Staatsanwaltschaft wurden sowohl dem Beschwerdefüh-

rer als auch dem Beschwerdegegner in der Folge elektronisch zur Verfügung ge-

stellt (Urk. 41). Nachdem sich die Beschwerde – wie zu zeigen sein wird – als un-

begründet erweist, kann davon abgesehen werden, die Beschwerdeschrift dem 

Beschwerdegegner sowie der Staatsanwaltschaft zur Stellungnahme zu übermit-

teln (Art. 390 Abs. 2 StPO). Das Verfahren ist spruchreif.

4.

Nachfolgend wird nur insofern auf die Eingaben und Argumente der Parteien 

und die weiteren Akten eingegangen, als sich diese für die Entscheidfindung als 

relevant erweisen. Die Behörden sind nicht verpflichtet, sich mit sämtlichen Partei-

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standpunkten einlässlich auseinanderzusetzen und jedes einzelne Vorbringen 

ausdrücklich zu widerlegen. Vielmehr kann sich die Begründung auf die wesentli-

chen Punkte beschränken. Es müssen wenigstens kurz die Überlegungen ge-

nannt werden, von denen sich die Behörde bei ihrem Entscheid hat leiten lassen 

(vgl. BGE 147 IV 409 E. 5.3.4; BGE 141 IV 249 E. 1.3.1; Urteil des Bundesge-

richts 6B_46/2018 vom 14. Februar 2018 E. 4). 

5.

Infolge einer internen Reorganisation der Kammer (zufolge hoher Geschäfts-

last) wird vorliegender Beschwerdeentscheid (in Anwendung von § 12 der Verord-

nung über die Organisation des Obergerichts und entgegen der ursprünglichen 

Ankündigung, vgl. Urk. 8 S. 3) unter Mitwirkung einer Stellvertretung des Kam-

merpräsidenten gefällt.

1.

Prozessuales

II.

1.1 Angefochten ist eine Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft. 

Dagegen ist die Beschwerde bei der III. Strafkammer des Obergerichts des Kan-

tons Zürich zulässig (Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO, Art. 310 Abs. 2 StPO i. V. m. 

Art. 322 Abs. 2 StPO und § 49 GOG). 

1.2 Gemäss Art. 382 Abs. 1 StPO sind nur die Parteien, die ein rechtlich ge-

schütztes Interesse an der Aufhebung oder Abänderung eines Entscheids haben, 

legitimiert ein Rechtsmittel zu ergreifen. Die Stellung als Anzeigeerstatter vermit-

telt keine Rechtsmittellegitimation. Eine solche hat ein Anzeigeerstatter nur, wenn 

er überdies Geschädigter oder Privatkläger ist (Art. 301 Abs. 3 StPO). Gemäss 

Art. 118 Abs. 1 StPO gilt als Privatklägerschaft die geschädigte Person, die aus-

drücklich erklärt, sich am Strafverfahren als Straf- oder Zivilklägerin zu beteiligen. 

Nach Art. 115 Abs. 1 StPO gilt als geschädigte Person die Person, die durch die 

Straftat in ihren Rechten unmittelbar verletzt worden ist (BGE 140 IV 155 E. 3.2). 

In seinen Rechten unmittelbar verletzt ist, wer Träger des durch die verletzte 

Strafnorm geschützten oder zumindest mitgeschützten Rechtsguts ist. Bei Straf-

normen, die nicht primär Individualrechtsgüter schützen, gelten nur diejenigen 

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Personen als Geschädigte, die durch die darin umschriebenen Tatbestände in ih-

ren Rechten beeinträchtigt werden, sofern diese Beeinträchtigung unmittelbare 

Folge der tatbestandsmässigen Handlung ist (BGE 148 IV 170 E. 3.2; 140 IV 155 

E. 3.2; je mit weiteren Hinweisen). Der Tatbestand der Irreführung der Rechts-

pflege (Art. 304 StGB) schützt das unbeeinträchtigte und unverfälschte Funktio-

nieren der Strafjustiz im Interesse eines objektiv korrekten staatlichen Handelns. 

Da nur das staatliche Justizwesen betroffen ist, gibt es keine geschädigte Partei 

(DELNON/RÜDY, in: Basler Kommentar, Strafrecht, 4. Aufl. 2019, N. 5 zu Art. 304 

StGB). Soweit sich die Beschwerde des Beschwerdeführers daher auch gegen 

die Nichtanhandnahme einer Strafuntersuchung bezüglich Irreführung der Rechts-

pflege im Sinne von Art. 304 StGB richtet, fehlt es ihm an der Beschwerdelegiti-

mation. Insoweit ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.

1.3 Die weiteren Eintretensvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen An-

lass. Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.

Rechtliches

Gemäss Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO eröffnet die Staatsanwaltschaft eine Strafun-

tersuchung, wenn sich aus den Informationen und Berichten der Polizei, aus der 

Strafanzeige oder aus ihren eigenen Feststellungen ein hinreichender Tatver-

dacht ergibt. Sie erhebt nach Art. 324 Abs. 1 StPO beim zuständigen Gericht An-

klage, wenn sie aufgrund der Untersuchung die Verdachtsgründe als hinreichend 

erachtet und keinen Strafbefehl erlassen kann. Demgegenüber eröffnet die 

Staatsanwaltschaft keine Untersuchung, wenn die Führung eines Verfahrens ge-

stützt auf die Ermittlungsergebnisse oder die Strafanzeige geradezu aussichtslos 

erscheint. In diesen Fällen verfügt sie gemäss Art. 310 Abs. 1 StPO die Nichtan-

handnahme, sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht, 

dass die fraglichen Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig 

nicht erfüllt sind (lit. a), Verfahrenshindernisse bestehen (lit. b) oder aus den in 

Art. 8 StPO genannten Gründen auf eine Strafverfolgung zu verzichten ist (lit. c). 

Eine Nichtanhandnahme gestützt auf Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO darf nur in sach-

verhaltsmässig und rechtlich klaren Fällen ergehen. Sie darf mit anderen Worten 

nur verfügt werden, wenn mit Sicherheit feststeht, dass der zur Beurteilung vorlie-

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gende Sachverhalt unter keinen Straftatbestand fällt oder gar nicht verfolgbar ist. 

Im Zweifelsfall muss grundsätzlich – dem aus dem Legalitätsprinzip fliessenden 

Grundsatz "in dubio pro duriore" folgend – ein Verfahren eröffnet werden. Der 

Staatsanwaltschaft und der Beschwerdeinstanz steht dabei ein gewisser Ermes-

sensspielraum zu (VOGELSANG, in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafpro-

zessordnung, 3. Aufl. 2023, N. 6 und 8 f. zu Art. 310 StPO; BGE 137 IV 285 

E. 2.3; Urteile des Bundesgerichts 6B_291/2022 vom 4. Mai 2022 E. 3.1 und 

6B_594/2021 vom 6. September 2021 E. 7).

3.

Parteistandpunkte

3.1 In der Strafanzeige vom 1. März 2025 wirft der Beschwerdeführer dem Be-

schwerdegegner vor, dass dieser während seiner staatsanwaltschaftlichen Ein-

vernahme diverse Äusserungen gemacht habe, welche möglicherweise die Straf-

tatbestände der falschen Anschuldigung, Irreführung der Rechtspflege oder Ehr-

verletzung erfüllten. Die betreffenden Aussagen gab der Beschwerdeführer in der 

Strafanzeige wieder und versah diese jeweils mit Bemerkungen (Urk. 32/2/1 

S. 4 ff.). 

3.2 Die Staatsanwaltschaft gab in der angefochtenen Verfügung zunächst di-

verse – vom Beschwerdeführer geltend gemachte – angebliche Falschaussagen 

des Beschwerdegegners wieder, welche dieser anlässlich der staatsanwaltschaft-

lichen Einvernahme vom 17. Januar 2025 getätigt haben soll. Dazu erwog sie im 

Wesentlichen, dass für die beschuldigte Person hinsichtlich ihrer Aussagen keine 

Wahrheitspflicht bestehe. Davon ausgenommen seien jedoch Fälle von falscher 

Anschuldigung oder Irreführung der Rechtspflege. Den Aussagen des Beschwer-

degegners sei nicht zu entnehmen, dass er jemand anderen eines Verbrechens 

oder Vergehens beschuldigt habe. Er habe lediglich seine Wahrnehmungen ge-

schildert. Es könne ihm auch nicht vorgeworfen werden, er habe wider besseres 

Wissen den Beschwerdeführer einer Nicht-Tat anzeigen wollen. Es sei zudem 

strittig, ob der Beschwerdegegner mit seinen Aussagen einen Sachverhalt tat-

sächlich angezeigt habe. Es seien den Äusserungen auch keine Inhalte zu ent-

nehmen, welche geeignet seien, das subjektive Ehrgefühl des Beschwerdeführers 

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zu verletzen. Die vom Beschwerdegegner beanzeigten Straftatbestände seien 

eindeutig nicht erfüllt (Urk. 6 S. 1 ff.). 

3.3 Der Beschwerdeführer macht im Wesentlichen geltend, die Staatsanwalt-

schaft habe mit ihrer Nichtanhandnahmeverfügung vom 5. März 2025 eine sach-

lich unzutreffende und rechtlich fehlerhafte Beurteilung vorgenommen. Sie habe 

zu Unrecht angenommen, es bestehe kein hinreichender Tatverdacht hinsichtlich 

der Straftatbestände der Verleumdung (Art. 174 StGB) sowie der falschen An-

schuldigung (Art. 303 StGB). Der Beschwerdegegner habe im Rahmen seiner 

staatsanwaltschaftlichen Einvernahme mehrfach bewusst falsche, ihn belastende 

und ehrverletzende Aussagen getätigt, obwohl ihm die wahren Umstände bekannt 

gewesen seien. Insbesondere habe er behauptet, der Beschwerdeführer sei auf 

der falschen Seite des Radwegs gefahren und trage eine Mitschuld am Unfall. 

Diese Darstellung habe dieser insgesamt achtmal wiederholt, bevor er nach der 

Konfrontation mit einem Videobeweis seine Version abrupt revidiert und seine Al-

leinschuld eingestanden habe. Dieses Verhalten sei als klares Indiz zu werten, 

dass er wider besseres Wissen gehandelt habe. Darüber hinaus habe der Be-

schwerdegegner auch nach seinem Schuldeingeständnis weitere falsche Anga-

ben gemacht – etwa zum Unfallhergang, zu angeblich älteren Fahrradschäden 

oder zur unterstellten Kommunikation mit dem Beschwerdeführer am Unfallort. 

Letztere sei schon deshalb unglaubwürdig, da der Beschwerdegegner nachweis-

lich nur rudimentäre Deutschkenntnisse besitze, was durch die notwendige Anwe-

senheit eines Dolmetschers belegt sei. Auch die Tatsache, dass der Beschwerde-

gegner eine nachgestellte Fotografie sowie eine Skizze angefertigt und unter-

zeichnet habe, um seine Darstellung zu untermauern, deute auf eine gezielte 

Täuschungsabsicht hin. Gleiches gelte für seine Weigerung, den gegen ihn er-

gangenen Strafbefehl zu akzeptieren, wodurch seine falschen Aussagen nun öf-

fentlichkeitswirksam in einem gerichtlichen Hauptverfahren verbreitet würden 

(Urk. 3 S. 1 ff.). 

In seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege sowie den darauffolgenden 

weiteren Eingaben, wiederholte der Beschwerdeführer grösstenteils seine in der 

Beschwerdeschrift gemachten Vorbringen (vgl. Urk. 13, Urk. 19 und Urk. 37). 

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4.

Formelle Rüge

4.1 Der Beschwerdeführer macht eine unvollständige Würdigung seiner Anzeige 

und damit eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör geltend. Gemäss 

seiner Rüge habe sich die angefochtene Verfügung nur oberflächlich mit der An-

zeige beschäftigt. Es seien zwar einige der beanstandeten Aussagen aufgelistet 

worden, es habe jedoch keine inhaltliche Auseinandersetzung damit stattgefun-

den (Urk. 3 S. 4). 

4.2 Der grundrechtlich verankerte Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 3 Abs. 2 

lit. c und Art. 107 StPO, Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 6 Ziff. 1 EMRK) als persönlich-

keitsbezogenes Mitwirkungsrecht verlangt, dass die Behörde die Vorbringen des 

vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen tatsächlich hört, sorgfältig 

und ernsthaft prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt. Daraus folgt eine 

grundsätzliche Begründungspflicht (vgl. Art. 80 Abs. 2 und Art. 81 Abs. 1 lit. b 

StPO). Der Betroffene muss sich ein Bild über die Tragweite des Entscheids ver-

schaffen, diesen auf seine Richtigkeit hin überprüfen und gegebenenfalls sachge-

recht weiterziehen können. In diesem Sinne kann sich die Behörde auf die ihrer 

Ansicht nach für den Entscheid wesentlichen und massgeblichen Überlegungen 

beschränken und insofern allfällige weitere Argumente auch stillschweigend ver-

werfen (BGE 143 III 65 E. 5.2; Urteile des Bundesgerichts 6B_126/2018 vom 

24. Mai 2018 E. 1–3; 6B_1013/2017 vom 13. April 2018 E. 1; je m. w. H.). Eine all-

fällige Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör würde im Übrigen in ei-

nem Rechtsmittelverfahren geheilt, wenn der Verfahrensfehler nicht besonders 

schwer wiegt und die Rechtsmittelinstanz, wie vorliegend, in Sachverhalts- und 

Rechtsfragen über volle Kognition verfügt (BGE 137 I 195 E. 2.3.2).

4.3 Die Staatsanwaltschaft hat sich auf die ihrer Ansicht nach wesentlichen bzw. 

strafrechtlich allenfalls relevanten Aussagen des Beschwerdegegners beschränkt 

(Urk. 6 Ziff. 1). Diesbezüglich erkannte sie im Ergebnis, dass für die beschuldigte 

Person keine Wahrheitspflicht hinsichtlich ihrer Aussagen besteht und den Äusse-

rungen des Beschwerdegegners keine Inhalte zu entnehmen seien, welche geeig-

net wären, das subjektive Ehrgefühl des Beschwerdeführers zu verletzen. Gleich-

zeitig brachte sie zum Ausdruck, dass die beanzeigten Straftatbestände eindeutig 

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nicht erfüllt seien. Es ist nicht zu beanstanden, dass sie darauf verzichtete, mit 

wiederkehrender Begründung auf jede einzelne der vom Beschwerdeführer gel-

tend gemachten Aussagen einzugehen. Insgesamt liegt somit keine Verletzung 

des Anspruchs auf rechtliches Gehör vor. 

5. Würdigung

5.1. Einer falschen Anschuldigung nach Art. 303 Ziff. 1 Abs. 1 StGB macht sich 

strafbar, wer einen Nichtschuldigen wider besseres Wissen bei der Behörde eines 

Verbrechens oder Vergehens beschuldigt, in der Absicht, eine Strafverfolgung ge-

gen ihn herbeizuführen. Der Tatbestand schützt in erster Linie die Zuverlässigkeit 

der Rechtspflege. Daneben handelt es sich aber auch um ein Delikt gegen die 

Person. Geschützt werden danach die Persönlichkeitsrechte zu Unrecht Ange-

schuldigter mit Bezug auf deren Ehre, Freiheit, Privatsphäre, Vermögen usw. Die 

Tathandlung richtet sich gegen eine in Bezug auf die behauptete Straftat nicht-

schuldige Person. Nicht schuldig ist die Person, welche die strafbare Handlung 

nicht begangen hat. Als solche gilt auch diejenige, deren Nichtschuld – vorbehält-

lich einer Wiederaufnahme des Verfahrens – durch Freispruch oder Einstellung 

verbindlich festgestellt worden ist (BGE 136 IV 170 E. 2.1). 

Der subjektive Tatbestand erfordert Vorsatz und in Bezug auf die Unwahrheit der 

Beschuldigung Handeln wider besseres Wissen. Das Bewusstsein, die Behaup-

tung könnte möglicherweise falsch sein, genügt mithin nicht. Der Täter muss viel-

mehr sicher darum wissen, dass die Anschuldigung unwahr ist. Eventualvorsatz 

scheidet aus (BGE 136 IV 170 E. 2.1; DELNON/RÜDY, in: Basler Kommentar, 

a. a. O., N. 27 zu Art. 303 StGB). Wer zu Unrecht beschuldigt wird, darf nicht im 

Umkehrschluss unbesehen eine Strafklage wegen falscher Anschuldigung einrei-

chen. An die Erfüllung des Tatbestands sind hohe Anforderungen zu stellen (Ur-

teil des Bundesgerichts 1C_230/2018 vom 26. März 2019 E. 4.1 mit Hinweisen).

5.1.1 Der Beschwerdeführer stützt sich beim Vorwurf der falschen Anschuldigung 

auf die Äusserungen des Beschwerdegegners anlässlich von dessen staatsan-

waltschaftlichen Einvernahme vom 17. Januar 2025. Aus der Einvernahme geht 

hervor, dass der Beschwerdegegner zunächst seine Version des Unfalls vom 

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20. Mai 2024 schilderte. Er führte unter anderem aus, vom Parkplatz der Tank-

stelle herausgefahren zu sein und mit einem von der falschen Seite herannahen-

den Velofahrer (Beschwerdeführer) kollidiert zu sein. Daran, dass es zum Unfall 

gekommen sei, seien beide mitschuldig gewesen (Urk. 32/1/3/2 F/A 7 ff.). Nach 

Vorhalt der Videoaufnahme revidierte der Beschwerdegegner seine Angaben und 

erklärte, sich offenbar geirrt zu haben und dass der Unfall seine Schuld sei 

(Urk. 32/1/3/2 F/A 22 ff.). Nach dem Unfall habe er nicht den Eindruck gehabt, 

dass der Beschwerdeführer schwer verletzt sei, und er habe sich nach dessen 

Zustand erkundigt. Dieser sei aufgestanden und habe mitgeteilt, dass alles in 

Ordnung sei. Er habe lediglich gesehen, dass der Beschwerdeführer am Ellbogen 

verletzt gewesen sei (Urk. 32/1/3/2 F/A 40 ff.). In der Folge anerkannte der Be-

schwerdegegner den Sachverhalt der fahrlässigen einfachen Körperverletzung 

(vgl. Urk. 32/1/3/2 F/A 47). Zum eigentlichen Unfall befragt, gab der Beschwerde-

gegner wiederholt an, dass alles schnell gegangen sei und er sich nicht an alle 

Einzelheiten erinnern könne. Seiner Ansicht nach sei das Fahrrad in Ordnung ge-

wesen (Urk. 32/1/3/2 F/A 48 ff.). Der Beschwerdeführer habe ihn nicht nach sei-

nen Kontaktdaten gefragt, und er wiederum habe nicht daran gedacht, diese mit-

zuteilen. Nachdem der Beschwerdeführer ein Foto seines Kontrollschilds gemacht 

und zu verstehen gegeben habe, dass alles in Ordnung sei, habe er sich von der 

Unfallstelle entfernt (Urk. 32/1/3/2 F/A 69 ff.). Es sei nicht darüber gesprochen 

worden, dass die Polizei gerufen werde. Er sei der Überzeugung gewesen, dass 

mit dem Beschwerdeführer alles in Ordnung sei, und habe deshalb den Unfallort 

verlassen. Er habe nicht gewusst, dass er hätte bleiben müssen und sei mittler-

weile durch seinen Anwalt über die Rechtslage aufgeklärt worden (Urk. 32/1/3/2 

F/A 79 ff.). Der Beschwerdegegner anerkannte schliesslich, sich der fahrlässigen 

Körperverletzung sowie der Verletzung von Verkehrsregeln schuldig gemacht zu 

haben. Betreffend das pflichtwidrige Verhalten bei Unfall habe er sich hingegen 

nicht schuldig gemacht, da er die entsprechenden Regeln nicht gekannt habe 

(Urk. 32/1/3/2 F/A 122).

5.1.2 Anlässlich der Einvernahme vertrat der Beschwerdegegner seinen Stand-

punkt als beschuldigte Person. Dazu war er ohne Weiteres befugt (vgl. Art. 104 

Abs. 1 lit. a, Art. 107 Abs. 1 lit. d, Art. 113 Abs. 1 StPO). Wie aus der Einver-

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nahme ersichtlich ist, äusserte er gegenüber der Staatsanwaltschaft seine Vermu-

tungen, welche er gestützt auf seine subjektive Interpretation bestimmter Vor-

kommnisse und Wahrnehmungen hegte. Allein aus dem Umstand, dass der Be-

schwerdegegner eine andere Wahrnehmung als der Beschwerdeführer schilderte 

bzw. einzelne Angaben des Beschwerdeführers hinterfragte oder diesen (zu 

Recht oder zu Unrecht) widersprach, kann nicht automatisch geschlossen wer-

den, er habe Letzteren gegenüber Behörden fälschlicherweise eines strafbaren 

Verhaltens bezichtigen wollen. Wie dargelegt, genügt Eventualvorsatz zur Erfül-

lung des subjektiven Tatbestands der falschen Anschuldigung nicht.

Auch von einem klaren Beweis einer bewussten, wahrheitswidrigen Anschuldi-

gung – wie ihn der Beschwerdeführer geltend macht – kann keine Rede sein. 

Nachdem der Beschwerdegegner zunächst seine Version des Geschehens ge-

schildert hatte, wurde ihm die Videoaufnahme des Unfalls vorgehalten. Dass er 

daraufhin seine früheren Aussagen verwarf und seinen Beitrag als Unfallverursa-

cher anerkannte, spricht vielmehr dafür, dass er die Situation zunächst falsch 

wahrgenommen hatte, jedoch bereit war, seine subjektive Einschätzung umge-

hend zu korrigieren. Er versuchte also gerade nicht, an einer objektiv unzutreffen-

den Schilderung festzuhalten oder bewusst falsche Angaben zu machen. Von Be-

deutung ist zudem, dass er den Schlussvorhalt betreffend fahrlässige Körperver-

letzung sowie Verletzung der Verkehrsregeln anerkannte. Die bestreitenden Aus-

sagen zum Vorwurf des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall sind dagegen nicht 

entscheidrelevant. Sie ändern nichts daran, dass der objektive Tatbestand bereits 

dann erfüllt ist, wenn einer der Unfallbeteiligten verletzt ist – wobei bereits eine 

leichte Verletzung genügt. In subjektiver Hinsicht ist sowohl vorsätzliches als auch 

fahrlässiges Verhalten strafbar (vgl. UNSELD, in: Basler Kommentar, Strassen-

verkehrsgesetz, 1. Aufl. 2014, N. 19 ff. und N. 29 zu Art. 92 SVG). 

5.1.3 Unter diesen Umständen ist bereits gestützt auf die Vorbringen in der Straf-

anzeige nicht ersichtlich, inwiefern der Beschwerdegegner wider besseres Wissen 

gehandelt und damit den Tatbestand der falschen Anschuldigung erfüllt haben 

sollte. Die Staatsanwaltschaft eröffnete zu Recht keine Strafuntersuchung wegen 

falscher Anschuldigung.

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5.2. Der üblen Nachrede macht sich strafbar, wer jemanden bei einem andern ei-

nes unehrenhaften Verhaltens oder anderer Tatsachen, die geeignet sind, seinen 

Ruf zu schädigen, beschuldigt oder verdächtigt (Art. 173 Ziff. 1 StGB). In subjekti-

ver Hinsicht ist Vorsatz erforderlich. Der Täter muss sich der Ehrenrührigkeit sei-

nes Handelns bewusst sein. Ist die behauptete Tatsache unwahr und weiss der 

Täter darum, kommt der Tatbestand der Verleumdung nach Art. 174 Ziff. 1 StGB 

zur Anwendung. Sowohl der Tatbestand der üblen Nachrede als auch derjenige 

der Verleumdung schützen die Ehre. Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung 

ist darunter insbesondere die Wertschätzung eines Menschen zu verstehen, die 

er bei seinen Mitmenschen tatsächlich geniesst bzw. sein Ruf, ein ehrbarer 

Mensch zu sein. Das heisst, sich so zu benehmen, wie nach allgemeiner An-

schauung ein charakterlich anständiger Mensch sich zu verhalten pflegt. Ge-

schützt wird grundsätzlich der menschlich-sittliche Bereich. Den Tatbestand erfül-

len nur Behauptungen sittlich vorwerfbaren, unehrenhaften Verhaltens (BGE 137 

IV 313 E. 2.1.1; 128 IV 53 E. 1a S. 57). Bei der Beurteilung einer Äusserung ist 

grundsätzlich der Sinn massgebend, in welchem sie der unbefangene durch-

schnittliche Dritte den konkreten Umständen nach versteht (BGE 145 IV 23 

E. 3.2; 133 IV 308 E. 8.5.1). Es gelten also nicht die Wertmassstäbe des Verlet-

zers oder des Betroffenen, sondern die allgemeine Anschauung des Personen-

kreises, der die Äusserung zur Kenntnis nimmt (vgl. BSK StGB-Riklin, a. a. O., Vor 

Art. 173 N 28). 

Liegt objektiv eine Ehrverletzung vor, ist dies noch nicht zwingend strafbar. Vorbe-

halten bleiben Rechtfertigungs-, Schuldausschliessungs- und andere Strafhinde-

rungsgründe. Als Rechtfertigungsgrund kommt zunächst Art. 14 StGB in Frage, 

wonach sich nicht strafbar macht, wer handelt, wie es das Gesetz gebietet oder 

erlaubt. Ehrverletzende Äusserungen von Parteien und ihren Anwälten im Pro-

zess sind aufgrund der sich aus der Verfassung und aus gesetzlichen Bestim-

mungen ergebenden Darlegungsrechte und -pflichten gemäss Art. 14 StGB ge-

rechtfertigt, sofern sie sachbezogen sind, nicht über das Notwendige hinausge-

hen, nicht wider besseres Wissen erfolgen und blosse Vermutungen als solche 

bezeichnen (BGE 116 IV 211 E. 4a/bb; 118 IV 248 E. 2c; 131 IV 154 E. 1.3). Auch 

die polizeilich oder richterlich befragte Auskunftsperson kann sich im Falle ehren-

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rühriger Äusserungen unter vergleichbaren Voraussetzungen auf den Rechtferti-

gungsgrund von Art. 14 StGB berufen und so von der Last des Gutglaubensbe-

weises im Sinne von Art. 173 Abs. 2 StGB befreit werden. Abgrenzungskriterium 

für die Anwendbarkeit von Art. 14 StGB ist nicht nur, ob die betreffende Person zu 

Äusserungen über das Verhalten anderer Verfahrensbeteiligter aufgrund strafpro-

zessualer Normen verpflichtet ist, sondern es kann hierfür durchaus genügen, 

dass sie zur Deponierung von Aussagen lediglich berechtigt ist. 

5.2.1 Nach Auffassung des Beschwerdeführers hat der Beschwerdegegner an-

lässlich der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 17. Januar 2025 (Urk. 32/

1/3/2) Äusserungen getätigt, welche unter anderem die Tatbestände der Verleum-

dung (Art. 174 StGB) oder allgemein eines Ehrverletzungsdelikts erfüllen sollen 

(Urk. 3 S. 7 ff. und Urk. 32/2/1). Bei Ehrverletzungsdelikten handelt es sich um 

Antragsdelikte (vgl. Art. 30 Abs. 1 StGB). Ein form- und fristgerecht gestellter 

Strafantrag (Art. 30 f. StGB) bildet eine Prozessvoraussetzung. Die dreimonatige 

Antragsfrist beginnt an dem Tag zu laufen, an dem der antragsberechtigten Per-

son sowohl die Täterschaft als auch die strafbare Handlung bekannt werden. Der 

Beschwerdeführer reichte am 1. März 2025 eine Strafanzeige samt Strafantrag 

ein – und damit innerhalb der gesetzlichen Frist von drei Monaten ab dem mass-

gebenden Ereignis. Das Strafantragserfordernis ist somit erfüllt.

5.2.2 Wie bereits erwogen, wurde der Beschwerdegegner als beschuldigte Person 

staatsanwaltschaftlich einvernommen und machte dabei diverse Aussagen, wel-

che der Beschwerdeführer als ehrverletzend erachtet. Der Tatbestand der Ver-

leumdung nach Art. 174 StGB verlangt in Bezug auf die Unwahrheit der Äusse-

rung – analog zum Tatbestand der falschen Anschuldigung – wider besseres Wis-

sen und somit ein direkt vorsätzliches Handeln. Dazu kann auf die vorangegange-

nen Erwägungen zum Tatbestand der falschen Anschuldigung verwiesen werden. 

Danach liegen keine rechtserheblichen Anhaltspunkte dafür vor, dass der Be-

schwerdegegner um die Unwahrheit bestimmter Aussagen sicher wusste; viel-

mehr ist davon auszugehen, dass er lediglich seine Wahrnehmung und subjektive 

Sichtweise des Unfallherganges schilderte. Indem der Beschwerdegegner äus-

serte, der Beschwerdeführer sage nicht die Wahrheit oder dass seiner Ansicht 

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nach „das Fahrrad in Ordnung“ gewesen sei (vgl. Urk. 3 S. 7 f. sowie Urk. 32/1/3/

2 F/A 61 ff. und 80 ff.), erfüllt er den Tatbestand der Verleumdung nicht. Seine An-

gaben betreffen nicht das allgemeine Verhalten oder den Charakter des Be-

schwerdeführers, sondern beschränken sich auf seine Beobachtungen in einzel-

nen Situationen. Er erwähnte wiederholt, dass es sich lediglich um seine „Ansicht“ 

beziehungsweise Wahrnehmung handle oder dass er sich nicht erinnern könne 

(vgl. Urk. 32/1/3/2 F/A 48, 55, 59, 61, 66, 76).

Gesamthaft betrachtet erreichen die Äusserungen des Beschwerdegegners damit 

kein Ausmass, welches als Angriff auf die Ehre verstanden werden könnte. Hin-

weise auf eine weitergehende Bedeutung der Aussagen des Beschwerdegegners, 

namentlich eine Absicht, den Beschwerdeführer im sittlich-moralischen Bereich zu 

diffamieren, ergeben sich weder aus den verwendeten Ausdrücken noch aus dem 

Gesamtkontext. Ob die Behauptungen des Beschwerdegegners im Einzelnen zu-

treffen, ist – entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers (vgl. Urk. 3 S. 7 ff.) – in 

diesem Zusammenhang nicht von Bedeutung.

6.

Nach dem Erwogenen hat die Staatsanwaltschaft zu Recht keine Untersu-

chung an Hand genommen. Die Beschwerde ist unbegründet und abzuweisen.

III.

1.

Der Beschwerdeführer hat Antrag auf Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege gestellt (Urk. 13).

2. Gemäss Art. 29 Abs. 3 BV hat jede Person, die nicht über die erforderlichen 

Mittel verfügt, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegeh-

ren nicht aussichtslos erscheint. Wie die vorstehenden Erwägungen zeigen, war 

die Beschwerde von vornherein aussichtslos. Dementsprechend ist der sinnge-

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mässe Antrag auf Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege abzuweisen. 

Folglich erübrigt es sich zu prüfen, ob der Beschwerdeführer mittellos ist.

IV.

1.

Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit auf diese einzutreten ist. Da der Be-

schwerdeführer unterliegt, hat er die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen 

(Art. 428 Abs. 1 StPO). Angesichts der Bedeutung und Schwierigkeit des Falls so-

wie des Zeitaufwands des Gerichts ist die Gerichtsgebühr für das Beschwerdever-

fahren auf Fr. 1'500.– festzusetzen (§ 17 Abs. 1 und § 2 Abs. 1 GebV OG).

2.

Aufgrund seines Unterliegens ist dem Beschwerdeführer für das Beschwer-

deverfahren keine Entschädigung zuzusprechen. Mangels Umtriebe – der Be-

schwerdegegner wurde nicht zur Stellungnahme aufgefordert – ist dem Be-

schwerdegegner ebenfalls keine Prozessentschädigung für das Beschwerdever-

fahren zuzusprechen (Art. 436 StPO i. V. m. Art. 429 f. StPO).

Es wird verfügt:
(Oberrichter lic. iur. A. Flury)

1.

Das  Gesuch  des  Beschwerdeführers  um  Gewährung  der  unentgeltlichen 

Rechtspflege wird abgewiesen.

2.

Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittel gemäss nachfolgendem Beschluss.

Es wird beschlossen:

1.

2.

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf diese eingetreten wird.

Die  Gerichtsgebühr  für  das  Beschwerdeverfahren  wird  festgesetzt  auf 

Fr. 1'500.– und dem Beschwerdeführer auferlegt. 

3.

Für  das  Beschwerdeverfahren  werden  keine  Entschädigungen  zugespro-

chen.

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4.

Schriftliche Mitteilung an:







den Beschwerdeführer (per Gerichtsurkunde)

den Beschwerdegegner (per Gerichtsurkunde)

die  Staatsanwaltschaft  Winterthur/Unterland,  ad  …  (gegen  Empfangs-
bestätigung)

5.

Rechtsmittel:

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der ge-

mäss Art. 35 und 35a BGerR zuständigen strafrechtlichen Abteilung des Bun-

desgerichtes  (1000  Lausanne  14)  in  der  in  Art. 42  des  Bundesgerichtsge-

setzes  vorgeschriebenen  Weise  schriftlich  einzureichen.  Die  Beschwerde-

legitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach 

den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes.

Hinweis: Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht einge-

reicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplo-

matischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden.

Zürich, 27. Juni 2025

Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer

Der Präsident i.V.:

Die Gerichtsschreiberin:

lic. iur. A. Flury

Dr. iur. I. Babic