# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e59a9e35-04eb-5b34-afd3-7224a36d6dd6
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-12-16
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 16.12.2022 LE220026
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LE220026_2022-12-16.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LE220026-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, 

Oberrichter Dr. M. Kriech und Oberrichterin lic. iur. B. Schärer  

sowie Gerichtsschreiber Dr. Chr. Arnold 

Beschluss und Urteil vom 16. Dezember 2022 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchsgegner und Berufungskläger 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

B._____,  
Gesuchstellerin und Berufungsbeklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y 

 

sowie 

 

1. C._____,  
2. D._____,   
Verfahrensbeteiligte 

 

1, 2 vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Z._____ 

 

- 2 - 

betreffend Eheschutz 
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren 
am Bezirksgericht Winterthur vom 26. April 2022 (EE210152-K) 
 
  

- 3 - 

Rechtsbegehren: 

Der Gesuchstellerin (Urk. 93 S. 1 ff.): 

"1. Die Gesuchstellerin sei zum Getrenntleben berechtigt zu erklären. 
 2. Die beiden Kinder, C._____, geboren tt. mm. 2010, und D._____, 

geboren tt. mm. 2012, seien unter die alleinige Obhut der Ge-
suchstellerin zu stellen. 

 3. Es sei ein im Kindswohl liegendes Besuchsrecht festzulegen. 
 4. Die mit Verfügung vom 9. März 2022 superprovisorisch angeord-

nete Beistandschaft sei beizubehalten und die Beiständin sei im 
Hinblick auf die Rückkehr der Kinder aus der Krisenwohngruppe 
entsprechend der Empfehlung der E._____ vom 7. Februar 2022 
zu beauftragen, soweit die Beiständin die vorgeschlagenen Auf-
gaben übernehmen kann. 

  Ergänzend sei die Beiständin zu beauftragen, die Kinder im Rah-
men des Strafverfahrens wegen Tätlichkeiten zu vertreten. 

 5. Es sei eine sozialpädagogische Familienbegleitung entsprechend 
der Empfehlungen der E._____ zu installieren, welche zudem zu 
beauftragen sei, die Besuche der Kinder beim Gesuchsgegner zu 
begleiten. 

 6. Der Gesuchsgegner sei zu verpflichten, der Gesuchstellerin an 
den Unterhalt der Kinder angemessene Unterhaltsbeiträge zuzüg-
lich Kinderzulagen zu bezahlen, zahlbar monatlich im Voraus, je-
weils auf den Ersten eines jeden Monats, erstmals per Rückkehr 
der Kinder zur Gesuchstellerin. 

 7. Der Gesuchsgegner sei zu verpflichten, der Gesuchstellerin an-
gemessene Unterhaltsbeiträge zu bezahlen, zahlbar monatlich im 
Voraus, jeweils auf den Ersten eines jeden Monats, erstmals per 
1. April 2022. 

  Eventualiter sei festzuhalten, dass mangels Leistungsfähigkeit 
gegenseitig keine persönlichen Unterhaltsbeiträge festgelegt wer-
den können. 

 8. Die eheliche Wohnung an der F._____-strasse …, G._____, sei 
der Gesuchstellerin für die Dauer des Getrenntlebens samt Mobi-
liar und Hausrat zur alleinigen Nutzung zuzuweisen. 

  Der Gesuchsgegner sei zu verpflichten, die eheliche Wohnung 
spätestens per 1. April 2022 offiziell zu verlassen. 

  Er sei zu berechtigen, seine persönlichen Effekten mitzunehmen. 
 9. Sollte das Verfahren heute nach wie vor nicht abgeschlossen 

werden können, seien die Anträge im Rahmen vorsorglicher Mas-
snahmen für die Dauer des Verfahrens gutzuheissen. 

- 4 - 

  Eventualiter sei eine Kindsvertreterin / ein Kindsvertreter zu er-
nennen. 

 10. Der Gesuchsgegner sei zu verpflichten, der Gesuchstellerin den 
ausstehenden Mietzins für den Monat Juli 2021 in monatlichen 
Raten von sechs Mal CHF 200.00 und einmal CHF 252.00 zu be-
zahlen, zahlbar monatlich im Voraus, jeweils auf den Ersten eines 
jeden Monats, erstmals per 1. April 2022. 

 11. Der Gesuchsgegner sei zu verpflichten, der Gesuchstellerin die 
Raten für sein IPhone 12 Pro Max 256 GB Blue von CHF 57.00 
resp. einmal CHF 37.00 zu bezahlen, zahlbar monatlich im Vor-
aus, jeweils auf den Ersten eines jeden Monats, rückwirkend per 
1. Dezember 2021. 

  Eventualiter sei der Gesuchsgegner zu verpflichten, der Gesuch-
stellerin das IPhone 12 Pro Max 256 GB Blue unverzüglich aus-
zuhändigen. 

 12. Anderslautende Anträge der Gegenseite in der Hauptsache und 
betreffend vorsorgliche Massnahmen seien abzuweisen, soweit 
sie sich nicht mit den eigenen Anträgen decken. 

 13. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich 7,7 % MwSt) 
zulasten des Gesuchsgegners." 

 

Des Gesuchsgegners (Urk. 95 S. 1 f.; Prot. I S. 46): 

 1. Der Gesuchsgegner sei gestützt auf Art. 175 ZGB zur Aufhebung 
des gemeinsamen Haushaltes für berechtigt zu erklären. 

 2. Der Sohn C._____, geboren am tt.mm.2010, und die Tochter 
D._____, geboren am tt.mm.2012, seien unter der elterlichen 
Sorge beider Parteien zu belassen. 

 3. Die gemeinsamen Kinder C._____ und D._____ seien unter die 
alleinige Obhut des Gesuchsgegners zu stellen. 

 4. Es sei ein begleitetes Besuchsrecht der Kinder mit der Kindsmut-
ter, einmal wöchentlich von 10:00 Uhr bis 18:00 Uhr festzulegen, 
alternierend je Samstag und Sonntag respektive so, dass Beglei-
tungen von der Beiständin installiert werden können. 

 5. Es seien die mit Verfügung vom 14. März 2022 (act. 62) vom Be-
zirksgericht Winterthur errichtete Erziehungsbeistandschaft mit 
besonderen Befugnissen (Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB) und die mit 
Entscheid vom 17. März 2022 (act. 65) der KESB Bezirke Win-
terthur und Andelfingen ernannte Beiständin H._____ mit den ge-
nannten Aufgaben und besonderen Befugnissen fortzuführen. 

  Mangels Zuständigkeit des Eheschutzrichters sei die Beiständin 
nicht zu beauftragen, die Kinder in irgendeiner Art und Weise im 
Rahmen eines Strafverfahrens wegen Tätlichkeiten zu vertreten. 

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 6. Es seien ein Erziehungsfähigkeitsgutachten über beide Elternteile 
sowie ein kinderpsychologisches oder kinderpsychiatrisches Gut-
achten zur Frage der Obhutszuteilung und Regelung des Kontakt-
rechts mit dem bereits für den Abklärungsbericht erstellten Fra-
genkatalog in Auftrag zu geben. 

 7. Es sei die Gesuchstellerin zu verpflichten, dem Gesuchsgegner 
spätestens ab 1. August 2022 für die Dauer des Getrenntlebens, 
für die beiden Kinder je CHF 300.– pro Monat (Barbedarf), zuzüg-
lich Kinderzulagen zu bezahlen, zahlbar monatlich im Voraus, je-
weils auf den Ersten eines jeden Monats, solange die Kinder im 
Haushalt des Gesuchsgegners leben und keine eigenen Ansprü-
che geltend machen. Das Manko sei festzuhalten. 

 8. Es seien den Parteien mangels finanzieller Leistungsfähigkeit 
keine gegenseitigen Unterhaltsbeiträge für sich persönlich zuzu-
sprechen. 

 9. Die eheliche Wohnung F._____-strasse …, G._____, sei samt 
Mobiliar und Inventar ab sofort für die Dauer des Getrenntlebens 
dem Gesuchsgegner gemeinsam mit den Kindern zur alleinigen 
Benützung zuzuweisen. Die Gesuchstellerin sei zu verpflichten, 
die eheliche Wohnung per sofort zu verlassen. Für den Weige-
rungsfall sei die zuständige Stelle anzuweisen, das Urteil zu voll-
strecken und die Beklagte aus der Wohnung wegzuweisen und 
wegzubringen und eine Notunterkunft zu organisieren. 

 10. Es seien die mit Verfügung und Urteil vom 17. März 2022 bis zum 
22. Juni 2022 verlängerte Wegweisung aus der gemeinsamen 
Wohnung (F._____-strasse …, G._____) und das Rayonverbot 
um den besagten Wohnort mit sofortiger Wirkung aufzuheben. 

 Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzügl. 7,7% MWST) 
zu Lasten der Gesuchstellerin. 

Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren  
am Bezirksgericht Winterthur vom 26. April 2022: 

(Urk. 111 S. 51 ff. = Urk. 121 S. 51 ff.) 

1. Den Parteien wird das Getrenntleben bewilligt. Es wird vorgemerkt, dass die 

Parteien seit dem 1. April 2022 getrennt leben. 

2. Der mit Verfügung vom 9. März 2022 angeordnete Entzug des Aufenthalts-

bestimmungsrechts der Parteien über die Kinder C._____, geb. tt. mm. 

2010, und D._____, geb. tt. mm. 2012, wird bis am 9. Juni 2022 aufrecht er-

halten. 

- 6 - 

3. Die Obhut über die Kinder C._____, geboren am tt. mm. 2010, und D._____, 

geboren am tt. mm. 2012, wird der Gesuchstellerin zugeteilt. 

4. Der Gesuchsgegner wird für berechtigt und verpflichtet erklärt, die Kinder 

 a) ab Installation der sozialpädagogischen Familienbegleitung an einem 

Tag pro Wochenende (alternierend am Samstag bzw. Sonntag) von 

10.00 Uhr bis 18.00 Uhr; 

 b) ab Bezug einer eigenen Wohnung mit adäquaten Übernachtungsmög-

lichkeiten für die Kinder sowie frühestens vier Wochen nach Installation 

der sozialpädagogischen Familienbegleitung in ungeraden Kalender-

wochen jeweils ab Samstag, 10.00 Uhr, bis Sonntag, 18.00 Uhr (bzw. 

Montag, 18.00 Uhr, sofern das Besuchswochenende auf Ostern 

und/oder Pfingsten fällt);  

 c) frühestens drei und spätestens sechs Monate nach Installation der so-

zialpädagogischen Familienbegleitung und mit Zustimmung der Bei-

ständin zusätzlich am Mittwochnachmittag der ungeraden Kalenderwo-

chen ab Schulschluss bis 18.00 Uhr; 

 d) in geraden Kalenderjahren jeweils am zweiten Tag der Doppelfeiertage 

Weihnachten und Neujahr und in ungeraden Kalenderjahren jeweils am 

ersten Tag der Doppelfeiertage Weihnachten und Neujahr;  

 e) ab 2023 während der Schulferien für die Dauer von zwei separaten 

Wochen pro Jahr 

 auf eigene Kosten zu sich oder mit sich auf Besuch bzw. in die Ferien zu 

nehmen, wobei die ersten fünf der oberwähnten Besuchstermine durch die 

sozialpädagogische Familienbegleitung teilweise zu begleiten sind. 

Über die Aufteilung der Ferien haben die Parteien sich mindestens drei Mo-

nate im Voraus abzusprechen. Bei Nichteinigung kommt dem Gesuchsgeg-

ner in Jahren mit ungerader Jahreszahl und der Gesuchstellerin in Jahren 

mit gerader Jahreszahl das Entscheidungsrecht zu. 

5. Die mit Verfügung vom 14. März 2022 für die Kinder C._____ und D._____ 

errichtete Beistandschaft wird aufrecht erhalten.  

- 7 - 

 Der Beiständin der Kinder werden die folgenden Aufgaben übertragen: 

− Unterstützung der Eltern mit Rat und Tat 

− Begleitung und Überwachung der Unterbringung von C._____ und 

D._____ in der Krisenwohngruppe G._____ sowie Antragstellung bei 

Anpassungsbedarf 

− Sicherstellung der Finanzierung für das betreute Wohnen in der Kri-

sengruppe G._____ 

− Vernetzung mit den involvierten Akteuren sowie Übermittlung von In-

formationen an Eltern und Gericht über Befinden und Entwicklung von 

C._____ und D._____  

− Installation und Begleitung sowie Sicherstellung der Finanzierung einer 

sozialpädagogischen Familienbegleitung; 

− Organisation und Begleitung der Rückplatzierung der Kinder aus der 

Krisenwohngruppe zur Gesuchstellerin gemäss den Vorgaben unter 

Erw. II/C.4 

− Entscheid über Ausdehnung des persönlichen Verkehrs gemäss Vor-

gaben in Erw. II/E.4 

− Organisation sowie Unterstützung bei der Finanzierung einer systemi-

schen Psychotherapie für die gesamte Familie unter Einbezug der Kin-

der 

− Unterstützung der Eltern bei Entscheiden über schulische Unterstüt-

zungsangebote für C._____ sowie bei Abklärungen bezüglich der Ur-

sachen für das Einnässen in der Nacht 

− Unterstützung der Eltern bei der Bearbeitung des Paarkonflikts 

6. Die eheliche Wohnung an der F._____-strasse ... in G._____ wird mitsamt 

Hausrat und Mobiliar für die Dauer des Getrenntlebens der Gesuchstellerin 

und den Kindern zur alleinigen Benützung zugewiesen.  

7. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin ab 1. August 2022 

für die weitere Dauer des Getrenntlebens an den Barunterhalt der Kinder 

- 8 - 

monatliche, im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Monats zahlbare 

Kinderunterhaltsbeiträge, zuzüglich allfälliger Familienzulagen, wie folgt zu 

bezahlen: 

− für C._____:  Fr. 360.–  

− für D._____:  Fr. 380.–  

 Zur Deckung des gebührenden Unterhalts der Kinder fehlen monatlich die 

folgenden Beträge (gerundet): 

 a) ab Aufhebung Fremdplatzierung bis Ende Juli 2022 

− bei C._____:  Fr. 980.–  (nur Barunterhalt) 

− bei D._____:  Fr. 2'040.–  (davon Fr. 1'260.– Betreu-

ungsunterhalt und Fr. 780.– Barun-

terhalt) 

 b) ab 1. August 2022 

− bei C._____:  Fr. 570.–  (nur Barunterhalt) 

− bei D._____:  Fr. 1'860.–  (davon Fr. 1'260.– Betreu-

ungsunterhalt und Fr. 600.– Barun-

terhalt) 

8. Der Antrag der Gesuchstellerin auf Verpflichtung des Gesuchsgegners zur 

Bezahlung von Ehegattenunterhaltsbeiträgen wird abgewiesen. 

9. Sämtliche übrigen Anträge der Parteien werden abgewiesen, soweit darauf 

eingetreten wird. 

10. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 5'500.– ; die weiteren Auslagen betragen: 

Fr. 1'005.–   Dolmetscherkosten 

Fr. 11'898.20   Kosten E._____-Bericht 

Fr. 18'403.20   Total 
 

11. Die Kosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt, jedoch zufolge Be-

willigung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse 

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genommen. Eine Nachforderung gestützt auf Art. 123 ZPO bleibt vorbehal-

ten.  

12. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

13. [Mitteilung] 

14. [Rechtsmittel] 

Berufungsanträge: 

des Gesuchsgegners und Berufungsklägers (Urk. 120 S. 2 ff.): 
 

"Der Entscheid der Vorinstanz sei in folgenden Dispositivziffern wie folgt 
zu ändern: 

 1. (Getrenntleben) nicht angefochten[.] 
 2. Der Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrecht[s] und die Fremd-

platzierung werden bis zur rechtskräftigen Erledigung des Verfah-
rens vor Obergericht respektive Erlass einer vorsorglichen Mass-
nahme aufrechterhalten. 

 3. Die Obhut über den Sohn C._____, geboren am tt.mm.2010, und 
die Tochter D._____, geboren am tt.mm.2012, wird bei gemein-
samer elterlicher Sorge dem Kläger zugeteilt. 

 4. Es wird ein einstweilen begleitetes Kontaktrecht der Kinder mit 
der Kindsmutter, einmal wöchentlich von 10:00 Uhr bis 18:00 Uhr 
festgelegt, welches analog dem von der Vorinstanz in Dispositiv 
Ziffer 4 skizzierten Modell unter weiterhin teilweiser Familienbe-
gleitung auszudehnen ist, allerdings auf 4 Wochen Ferien pro 
Jahr. 

 5. Es seien die mit Verfügung vom 14. März 2022 (act. 62) vom Be-
zirksgericht Winterthur errichtete Erziehungsbeistandschaft mit 
besonderen Befugnissen (Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB) und die mit 
Entscheid vom 17. März 2022 (act. 65) der KESB Bezirke Win-
terthur und Andelfingen ernannte Beiständin H._____ mit den ge-
nannten Aufgaben und besonderen Befugnissen fortzuführen. 

 6. Die eheliche Wohnung F._____-strasse ..., G._____, wird samt 
Mobiliar und Inventar ab sofort für die Dauer des Getrenntlebens 
dem Berufungskläger zur alleinigen Benützung zugwiesen. Die 
Berufungsbeklagte sei zu verpflichten, die eheliche Wohnung per 
sofort zu verlassen. 

 7. Die Berufungsbeklagte wird verpflichtet, dem Berufungskläger 
spätestens ab 1. Januar 2023 für die Dauer des Getrenntlebens, 
für die beiden Kinder C._____ und D._____ je CHF 300.– pro 

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Monat (Barbedarf), zuzüglich Kinderzulagen zu bezahlen, zahlbar 
monatlich im Voraus, jeweils auf den Ersten eines jeden Monats, 
zahlbar auch über die Volljährigkeit hinaus bis zum Abschluss ei-
ner angemessenen Erstausbildung, solange die Kinder im Haus-
halt des Berufungsklägers leben und keine eigene Ansprüche gel-
tend machen. 

  Das Manko sei festzuhalten. 
 8.-14.nicht angefochten (Ziff. 8 nur soweit die Anträge vorliegend nicht 

wiederholt werden) 
 Im Weiteren folgende Rechtsbegehren: 
 8. Es seien ein Erziehungsfähigkeitsgutachten über beide Elternteile 

sowie ein kinderpsychologisches Gutachten zur Frage der Ob-
hutszuteilung und Regelung des Kontaktrechts mit den bereits für 
den Abklärungsbericht erstellten Fragenkatalog bei einer nicht in 
G._____ ansässigen Gutachterstelle in Auftrag zu geben. 

 9. Es seien die mit Verfügung und Urteil vom 17. März 2022 bis zum 
22. Juni 2022 verlängerte Wegweisung aus der gemeinsamen 
Wohnung (F._____-strasse ..., G._____) und das Rayonverbot 
um den besagten Wohnort mit sofortiger Wirkung aufzuheben.  

  Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzügl. 7,7% MWST) 
zu Lasten der Berufungsbeklagten." 

 
Gesuch des Gesuchsgegners und Berufungsklägers (Urk. 120 S. 5): 

"Es sei die Berufungsbeklagte zu verpflichten, dem Berufungskläger ei-
nen Prozesskostenbeitrag von mindestens CHF 6'000.– zu bezahlen, 
zahlbar an die Unterzeichnende.  

 Es sei dem Berufungskläger für das Berufungsverfahren die unentgelt-
liche Rechtspflege zu gewähren und ihm in der Person der Unterzeich-
nenden eine unentgeltliche Rechtsbeiständin zu beizugeben." 

Erwägungen: 

I. Sachverhalt und Prozessgeschichte 

1. Die Parteien sind miteinander verheiratet und die Eltern des gemeinsamen 

Sohns C._____, geboren am tt. mm. 2010, und der gemeinsamen Tochter 

D._____, geboren am tt. mm. 2012 (Urk. 5 S. 4; Urk. 18 S. 1). 

2. Mit Eingabe vom 12. November 2021 gelangte die Gesuchstellerin und Be-

rufungsbeklagte (nachfolgend: Gesuchstellerin) an die Vorinstanz und ersuchte 

um Anordnung von Eheschutzmassnahmen entsprechend den eingangs aufge-

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führten Rechtsbegehren (Urk. 1). Zur weiteren Prozessgeschichte des erstin-

stanzlichen Verfahrens kann auf den vorinstanzlichen Entscheid verwiesen wer-

den (Urk. 121 S. 4 ff.). Am 26. April 2022 erliess die Vorinstanz den eingangs 

wiedergegebenen Entscheid (Urk. 111 S. 51 ff. = Urk. 121 S. 51 ff.). 

3. Hiergegen erhob der Gesuchsgegner und Berufungskläger (nachfolgend: 

Gesuchsgegner) mit Eingabe vom 9. Mai 2022 rechtzeitig (Art. 314 Abs. 1 ZPO; 

siehe Urk. 113) Berufung mit den eingangs aufgeführten Anträgen (Urk. 120). 

Gleichzeitig ersuchte er um den Erlass vorsorglicher Massnahmen (Urk. 120 

S. 4 f.). Mit Beschluss vom 13. Mai 2022 wurden die Hauptbegehren des Ge-

suchsgegners in seinem Gesuch um Erlass von vorsorglichen Massnahmen (Zu-

teilung der Obhut / Zuteilung der ehelichen Wohnung / Aufhebung der Gewalt-

schutzmassnahmen) abgewiesen, soweit darauf eingetreten wurde (Urk. 133 

S. 8). Mit Beschluss vom 25. Mai 2022 wurde der Berufung hinsichtlich der Dispo-

sitiv-Ziffern 2 und 3 des angefochtenen Entscheids die aufschiebende Wirkung er-

teilt; damit wurden der Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts der Parteien 

über C._____ und D._____ und die Fremdplatzierung für die Dauer des Beru-

fungsverfahrens aufrechterhalten (Urk. 141 S. 8). Zudem wurde der Aufgabenka-

talog der Beiständin von C._____ und D._____ ergänzt (Urk. 141 S. 8) und es 

wurde eine Kindsvertretung im Sinne von Art. 299 ZPO bestellt (Urk. 141 S. 8). 

Nach Rücksprache mit den Parteien (Prot. II, S. 7) wurden diese am 13. Juni 

2022 zur Vergleichsverhandlung auf den 28. Juli 2022 vorgeladen (Urk. 146). Mit 

Schreiben vom 14. Juni 2022 wurde um schriftliche Auskunft bei der Beiständin 

der Kinder zu deren aktuellen Situation ersucht (Urk. 148). Der entsprechende 

Bericht datiert vom 20. Juli 2022 und wurde den Parteien mit Verfügung vom 

25. Juli 2022 zur Kenntnis gebracht (Urk. 151 f.). 

4. Anlässlich der Vergleichsverhandlung vom 28. Juli 2022 schlossen die Par-

teien unter Mitwirkung des dazumal zuständigen Gerichtsschreibers (§ 133 Abs. 2 

GOG) die folgende Vereinbarung (Prot. II, S. 12; Urk. 154): 

"1. Die Parteien beantragen gemeinsam, es seien die Dispositiv-Ziffern 2, 

3, 4, 5, 6 und 7 des Urteils des Einzelgerichts im summarischen Ver-

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fahren am Bezirksgericht Winterthur vom 26. April 2022 aufzuheben 

und durch folgende Fassung zu ersetzen: 

'2. Der mit Verfügung des Bezirksgerichts Winterthur vom 9. März 

2022 angeordnete Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts der 

Parteien über die Kinder C._____, geboren tt. mm. 2010, und 

D._____, geboren am tt. mm. 2012, bleibt bis und mit 21. Juli 

2023 bestehen. Die Kinder sind zur Zeit im I._____ in J._____ 

fremdplatziert. 

 3. Ab dem 22. Juli 2023 wird die Obhut über D._____ der Gesuch-

stellerin und die Obhut über C._____ dem Gesuchsgegner zuge-

teilt. Der zivilrechtliche Wohnsitz von D._____ ist ab 22. Juli 2023 

bei der Gesuchstellerin und der Wohnsitz von C._____ ab 22. Juli 

2023 beim Gesuchsgegner. 

 4. Betreuung der Kinder 

   Unter Vorbehalt der Tagesstrukturen im I._____, J._____, werden 

die Kinder wie folgt betreut: 

   I. Phase bis 31. Oktober 2022 

   Die Parteien sind berechtigt und verpflichtet, die Kinder für acht 

Stunden jedes Wochenende zu besuchen. Sie sind zudem be-

rechtigt, mit den Kindern einmal pro Tag abends zwischen 20.00 

Uhr und 21.00 Uhr zu telefonieren. 

   Sowohl bei der Gesuchstellerin als auch dem Gesuchsgegner 

haben in dieser Phase mindestens drei Besuche (je nach Verfüg-

barkeit von Besuchsbegleitern) begleitet zu erfolgen. 

   II. Phase ab 1. November 2022 bis 31. Januar 2023 

   Die Parteien sind berechtigt und verpflichtet, die Kinder für acht 

Stunden jedes Wochenende und zusätzlich an einem Nachmittag 

- 13 - 

pro Woche zu besuchen. Sie sind zudem berechtigt, mit den Kin-

dern einmal pro Tag abends zwischen 20.00 Uhr und 21.00 Uhr 

zu telefonieren. 

   Die Gesuchstellerin wird berechtigt und verpflichtet, die Kinder am 

ersten Tag der Doppelfeiertage Weihnachten und Neujahr und 

der Gesuchsgegner am zweiten Tag der Doppelfeiertage Weih-

nachten und Neujahr auf eigene Kosten zu sich oder mit sich auf 

Besuch zu nehmen. 

   Sowohl bei der Gesuchstellerin als auch dem Gesuchsgegner hat 

in dieser Phase mindestens ein Besuch (je nach Verfügbarkeit 

von Besuchsbegleitern) teilbegleitet zu erfolgen. 

   III. Phase ab 1. Februar 2023 bis 31. Mai 2023 

   Die Gesuchstellerin wird berechtigt und verpflichtet, die Kinder in 

ungeraden Kalenderwochen jeweils von Samstag, 10.00 Uhr, bis 

am Sonntag, 17.00 Uhr, auf eigene Kosten zu sich oder mit sich 

auf Besuch zu nehmen.  

   Der Gesuchsgegner wird berechtigt und verpflichtet, die Kinder in 

geraden Kalenderwochen jeweils von Samstag, 10.00 Uhr, bis am 

Sonntag, 17.00 Uhr, auf eigene Kosten zu sich oder mit sich auf 

Besuch zu nehmen. 

   Die Parteien sind zudem berechtigt, mit den Kindern einmal pro 

Tag abends zwischen 20.00 Uhr und 21.00 Uhr zu telefonieren. 

   Sowohl bei der Gesuchstellerin als auch dem Gesuchsgegner hat 

in dieser Phase mindestens ein Besuch (je nach Verfügbarkeit 

von Besuchsbegleitern) teilbegleitet zu erfolgen. 

   IV. Phase 1. Juni 2023 bis. 21. Juli 2023 

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   Die Gesuchstellerin wird berechtigt und verpflichtet, die Kinder in 

ungeraden Kalenderwochen jeweils von Freitagabend, 18.00 Uhr, 

bis am Sonntag, 17.00 Uhr, auf eigene Kosten zu sich oder mit 

sich auf Besuch zu nehmen.  

   Der Gesuchsgegner wird berechtigt und verpflichtet, die Kinder in 

geraden Kalenderwochen jeweils von Freitag, 18.00 Uhr, bis am 

Sonntag, 17.00 Uhr, auf eigene Kosten zu sich oder mit sich auf 

Besuch zu nehmen. 

   Sie sind zudem berechtigt, mit den Kindern einmal pro Tag 

abends zwischen 20.00 Uhr und 21.00 Uhr zu telefonieren. 

   Am 21. Juli 2023 findet die Rückplatzierung der Kinder jeweils zu 

ihrem obhutsberechtigten Elternteil statt, wo sie je die Zeit bis 

zum Ferienbeginn am 29. Juli 2023, 10.00 Uhr, verbringen. 

   Sowohl bei der Gesuchstellerin als auch dem Gesuchsgegner hat 

in dieser Phase mindestens ein Besuch (je nach Verfügbarkeit 

von Besuchsbegleitern) teilbegleitet zu erfolgen. 

   V. Phase 29. Juli 2023, 10.00 Uhr bis 12. August 2023, 10.00 Uhr 

   Der Gesuchsgegner ist berechtigt und verpflichtet, die Kinder vom 

29. Juli 2023, 10.00 Uhr bis am 5. August 2023, 10.00 Uhr auf ei-

gene Kosten in die Ferien zu nehmen. 

   Die Gesuchstellerin ist berechtigt und verpflichtet, die Kinder vom 

5. August 2023, 10.00 Uhr bis am 12. August 2023, 10.00 Uhr auf 

eigene Kosten in die Ferien zu nehmen. 

   VI. Phase: ab 12. August 2023, 10.00 Uhr 

   Die Gesuchstellerin betreut die Kinder C._____ und D._____ in 

ungeraden Kalenderwochen von Freitagabend nach Schul- res-

pektive Hortschluss bis Sonntagabend, 18.00 Uhr sowie von 

- 15 - 

Dienstagabend ab Schul- respektive Hortschluss bis Mittwoch-

morgen, Schul-/Hortbeginn.  

   Der Gesuchsgegner betreut die Kinder C._____ und D._____ in 

geraden Kalenderwochen von Freitagabend nach Schul- respek-

tive Hortschluss bis Sonntagabend, 18.00 Uhr sowie von Diens-

tagabend ab Schul- respektive Hortschluss bis Mittwochmorgen, 

Schul-/Hortbeginn. 

   Im Übrigen wird D._____ von der Gesuchstellerin und C._____ 

vom Gesuchsgegner betreut.  

   Beiden Parteien stehen je fünf Wochen Ferien zu, welche sie je-

weils mit beiden Kindern gleichzeitig verbringen. Die Ausübung 

des Ferienbesuchsrechts sprechen die Parteien mindestens drei 

Monate im Voraus miteinander ab. Der Gesuchstellerin steht das 

Entscheidungsrecht in ungeraden und dem Gesuchsgegner in ge-

raden Jahren zu.  

   Fällt das Betreuungswochenende einer Partei auf Ostern, beginnt 

ihre Betreuungsverantwortung bereits am Gründonnerstag, Schul- 

oder Hortschluss, und dauert bis Ostermontag, 18.00 Uhr.  

   Fällt das Betreuungswochenende einer Partei auf Pfingsten, ver-

längert sich ihre Betreuungsverantwortung bis Pfingstmontag, 

18.00 Uhr.  

   Die Kinder verbringen in geraden Jahren den 24. Dezember, 

18.00 Uhr bis 26. Dezember, 10.00 Uhr bei der Gesuchstellerin 

und den 26. Dezember ab 10.00 Uhr bis 20.00 Uhr beim Ge-

suchsgegner sowie den 31. Dezember, 18.00 Uhr bis am 2. Ja-

nuar, 10.00 Uhr beim Gesuchsgegner. In ungeraden Jahren findet 

die Betreuung umgekehrt statt.  

   Feiertage gehen den Ferien vor. 

- 16 - 

   Weitergehende oder abweichende Betreuungsregelungen sind in 

gegenseitiger Absprache der Parteien möglich. 

   Sowohl bei der Gesuchstellerin als auch dem Gesuchsgegner hat 

in dieser Phase mindestens ein Besuch (je nach Verfügbarkeit 

von Besuchsbegleitern) teilbegleitet zu erfolgen. 

 5. Die mit Verfügung vom 14. März 2022 für die Kinder C._____ und 

D._____ errichtete Beistandschaft wird aufrecht erhalten.  

   Der Beiständin der Kinder werden die folgenden Aufgaben über-

tragen: 

− Unterstützung der Eltern mit Rat und Tat; 

− Begleitung und Überwachung der Unterbringung von C._____ 

und D._____ im I._____ in J._____ sowie Antragstellung bei 

Anpassungsbedarf; 

− Sicherstellung der Finanzierung für das betreute Wohnen in 

der Krisengruppe G._____ und im I._____ in J._____; 

− Vernetzung mit den involvierten Akteuren sowie Übermittlung 

von Informationen an Eltern und die zuständige Behörde/das 

zuständige Gericht über Befinden und Entwicklung von 

C._____ und D._____; 

− Installation und Begleitung sowie Sicherstellung der Finanzie-

rung einer sozialpädagogischen Familienbegleitung; auch in 

der Zeit nach der Rückplatzierung; 

− Organisation und Begleitung der Rückplatzierung von D._____ 

zur Ge[such]stellerin und C._____ zum Gesuchsgegner;  

− bei Bedarf: Antragstellung, Organisation sowie Unterstützung 

bei der Finanzierung einer systemischen Psychotherapie für 

die gesamte Familie unter Einbezug der Kinder; 

- 17 - 

− Unterstützung der Eltern bei Entscheiden über schulische Un-

terstützungsangebote für C._____ und D._____ sowie bei Ab-

klärungen bezüglich der Ursachen für das Einnässen in der 

Nacht; 

− Unterstützung der Eltern bei der Bearbeitung des Paarkonflikts; 

− Installation und Begleitung einer ambulanten Psychotherapie 

für C._____ und D._____. 

 6. Die eheliche Wohnung an der F._____-strasse ... in G._____ wird 

mitsamt Hausrat und Mobiliar für die Dauer des Getrenntlebens 

der Gesuchstellerin zur alleinigen Benützung für sie und die Kin-

der zugewiesen.  

   Der Gesuchsgegner holt folgende Gegenstände am 31. Juli 2022, 

10.00 Uhr, im Hauseingang bzw. aus dem Keller bei der Gesuch-

stellerin ab: 

− blauer Stuhl aus dem Wohnzimmer 

− Gemälde aus Ghana aus dem Wohnzimmer 

− persönliche Effekte[n] des Gesuchsgegners (insbesondere 

Kleider, Dokumente, Uhren, vier Autoreifen aus dem Keller, di-

verse Armbänder, Schuhe, schwarze Reisetasche, Schuhge-

stell, Sack mit diversen elektronischen Kabeln) 

 7.a Die Parteien tragen die Kosten der Kinder während der 

Fremdplatzierung je hälftig. 

   Die Kosten der Krankenkasse inklusive Zusatzversicherung und 

die Hortkosten für C._____ ab 1. April 2022 sind dem Sozialhilfe-

konto des Gesuchsgegners zu belasten, soweit sie für diese Zeit-

spanne dem Sozialhilfekonto der Gesuchstellerin belastet worden 

sind. Er teilt dies der zuständigen Sozialbehörde mit und wirkt auf 

die Umbuchung dieser Kosten auf sein Sozialhilfekonto hin. Allfäl-

lige andere Kosten der Kinder, die vom Gemeinwesen ab 1. April 

- 18 - 

bis 31. August 2022 übernommen wurden, tragen die Parteien je 

zur Hälfte. Die Kosten der Krankenkasse inklusive Zusatzversi-

cherung und die Hortkosten für D._____ trägt die Gesuchstellerin. 

Für diese Zeitspanne stehen die Kinderzulagen für C._____ dem 

Gesuchsgegner, diejenigen für D._____ der Gesuchstellerin zu.  

 7.b. Die Gesuchstellerin trägt die Kosten (insb. Verpflegung, Unter-

kunft, Krankenkasse, Fremdbetreuungskosten, Ferien), die durch 

die Kinderbetreuung von D._____ bei ihr anfallen, selbst. Für die 

Kosten der Betreuung von C._____ stehen der Gesuchstellerin 

keine Unterhaltsbeiträge vom Gesuchsgegner zu.  

   Der Gesuchsgegner trägt die Kosten (insb. Verpflegung, Unter-

kunft, Krankenkasse, Fremdbetreuungskosten, Ferien), die durch 

die Kinderbetreuung von C._____ bei ihm anfallen, selbst. Für die 

Kosten der Betreuung von D._____ stehen dem Gesuchsgegner 

keine Unterhaltsbeiträge von der Gesuchstellerin zu. 

   Der Gesuchsgegner bezieht die Kinderzulagen wenn möglich für 

beide Kinder und leitet ab August 2022 der Gesuchstellerin die 

Kinderzulage von D._____ jeweils auf den Ersten eines jeden 

Monats, erstmals per 1. September 2022, weiter.' 

 2. Die Parteien verpflichten sich, den Kurs 'Kinder im Blick' oder einen 

vergleichbaren Kurs baldmöglichst, spätestens bis Ende August 2023 

zu besuchen. 

 3. Die Parteien sind sich bewusst, dass die Beziehung der Kinder zu bei-

den Elternteilen für eine gesunde Entwicklung der Kinder notwendig ist. 

Die Parteien verpflichten sich, alles zu unterlassen, was die Beziehung 

der Kinder zum anderen Elternteil beeinträchtigt. Insbesondere unter-

lassen sie negative Äusserungen vor den Kindern über den anderen 

Elternteil und wirken daraufhin, dass die Kinder das Besuchsrecht ge-

mäss Ziffer 1.4. dieser Vereinbarung wahrnehmen. 

- 19 - 

 4. Der Gesuchsgegner verpflichtet sich, der Gesuchstellerin die Raten in 

Höhe von Fr. 57.– monatlich bzw. die letzte Rate von Fr. 37.– bei der 

Sunrise gemäss Vertrags-Nr. … ab 1. August 2022 bis zur vollständi-

gen Tilgung zu übernehmen und die Gesuchstellerin hierfür schadlos 

zu halten, soweit diese dafür belangt wurde bzw. wird. Im Anschluss an 

die Tilgung der letzten ordentlichen Rate sind die Raten von Januar bis 

und mit Juli 2022 in monatlichen Raten von Fr. 57.– an die Gesuchstel-

lerin zu bezahlen. Das Apple IPhone 12 Pro Max 256 GB Blue geht mit 

Tilgung sämtlicher Raten (mit Ausnahme der Rate von Dezember 

2021) ins Eigentum des Gesuchsgegners über. 

  Über die Rate vom Dezember 2021 sowie die Rechnung der Kieferor-

thopädie in Höhe von Fr. 1'603.80 wird im Rahmen der Scheidung bzw. 

im Güterrecht entschieden.  

  Die Parteien verpflichten sich, den zum jetzigen Zeitpunkt noch offenen 

Mietzins von Juli 2021 für die eheliche Wohnung an der F._____-

strasse ... in G._____ sowie die Stromrechnung in Höhe von Fr. 192.– 

je zur Hälfte zu übernehmen. Die Parteien verpflichten sich, monatliche 

Raten in Höhe von jeweils Fr. 50.– an die Wohnhilfe G._____, …  [Ad-

resse] zu bezahlen, erstmals ab 1. August 2022.  

  Der Gesuchsgegner ist berechtigt und verpflichtet, seine Hälfte der 

Stromrechnung in Anrechnung an den Anteil der Gesuchstellerin am 

ausstehenden Mietzins direkt an die Wohnhilfe zu bezahlen. 

 5. Die Parteien anerkennen die erstinstanzlichen Gerichtsgebühren. Sie 

übernehmen die Kosten für das erstinstanzliche und zweitinstanzliche 

Verfahren je zur Hälfte und verzichten gegenseitig auf eine Parteient-

schädigung für das erstinstanzliche sowie [das] zweitinstanzliche Ver-

fahren. 

 6. Im Übrigen ziehen die Parteien ihre Anträge im Berufungsverfahren zu-

rück; vorbehalten bleiben die Anträge betreffend die Zahlung eines 

- 20 - 

Prozesskostenbeitrages und die Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege." 

5. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1–119). 

6. Gerichtsschreiber Dr. O. Hug hat die I. Zivilkammer per 30. November 2022 

verlassen, weshalb der vorliegende Entscheid unter Mitwirkung von Gerichts-

schreiber Dr. Chr. Arnold ergeht. 

II. Prozessuale Vorbemerkungen 

1.   Die Berufung hemmt die Rechtskraft des angefochtenen Entscheids im Um-

fang der Anträge (Art. 315 Abs. 1 ZPO). Vorweg ist daher festzustellen, dass das 

vorinstanzliche Urteil bezüglich der nicht angefochtenen Dispositiv-Ziffern 1 (Ge-

trenntleben), 8 (Ehegattenunterhalt) und 9 (weitere Anträge) in Rechtskraft er-

wachsen ist. 

2.  Sind wie vorliegend Kinderbelange zu regeln, gilt die Offizialmaxime (Art. 

296 Abs. 3 ZPO). Daher unterliegt die von den Parteien getroffene Vereinbarung 

im Sinne eines übereinstimmenden Parteiantrages der gerichtlichen Prüfung und 

Genehmigung (OGer ZH LE220024 vom 12.09.2022, E. II.2.; OGer ZH LZ210017 

vom 20.12.2021, E. III.2.; BGer 5A_1031/2019 vom 26. Juni 2020, E. 2.2). Soweit 

keine Kinderbelange betroffen sind (Herausgabe der persönlichen Gegenstände 

des Gesuchsgegners [Ziffer 1.6], Telefonabzahlungsraten, Mietzins und Strom-

rechnung [Ziffer 4]), kommt die Dispositionsmaxime zum Tragen (Christiana 

Fountoulakis, Das Eheschutzverfahren nach der schweizerischen ZPO, 

ZZZ 2011/2012, S. 274 ff., S. 278 f.). In deren Anwendungsbereich ist die Verein-

barung zu genehmigen, sofern sie klar vollständig sowie nicht offensichtlich unan-

gemessen ist und sich das Gericht davon überzeugt hat, dass sie aus freiem Wil-

len und reiflicher Überlegung geschlossen wurde (Art. 279 Abs. 1 ZPO analog; 

BGer 5A_1031/2019 vom 26. Juni 2020, E. 2.2 mit weiteren Hinweisen). 

- 21 - 

III. Genehmigung der Vereinbarung 

1. Die Vereinbarung der Parteien regelt den Entzug des Aufenthaltsbestim-

mungsrechts der Parteien über C._____ und D._____ bis 21. Juli 2023 (Ziffer 1.2) 

und die anschliessende Obhutszuteilung (Ziffer 1.3), die Betreuung der Kinder 

(Ziffer 1.4), die Beistandschaft für die Kinder (Ziffer 1.5), die Zuteilung von eheli-

cher Wohnung und Mobiliar (Ziffer 1.6), die Kinderkosten und Kinderzulagen (Zif-

fer 1.7), die Verpflichtung zu einem Elternkurs (Ziffer 2), die Zusicherung, die Be-

ziehung der Kinder zu beiden Elternteilen zu fördern (Ziffer 3), finanzielle Ver-

pflichtungen zwischen der Gesuchstellerin und dem Gesuchsgegner (Ziffer 4) so-

wie die erst- und zweitinstanzlichen Kosten- und Entschädigungsfolgen (Ziffer 5; 

Urk. 154). 

2.  

2.1. Zur vereinbarten Regelung der elterlichen Sorge bzw. des Aufenthaltsbe-

stimmungsrechts ist vorweg auf die Verfügung der Vorinstanz vom 9. März 2022 

zu verweisen, mit welcher den Parteien superprovisorisch das Aufenthaltsbe-

stimmungsrechts für die Kinder entzogen wurde (Urk. 51). Die Vorinstanz sah sich 

hierzu veranlasst, nachdem dem Gesuchsgegner von der Polizei mit Verfügung 

vom 8. März 2022 ein Kontakt- und Rayonverbot auferlegt worden war und die 

beiden Kinder sich am Folgetag nach Schulschluss geweigert hatten, nach Hause 

zur Gesuchstellerin zurückzukehren (Urk. 51 S. 2; Urk. 121 S. 9). Weiter ist auf 

die Erwägungen der Kammer gemäss Beschluss vom 25. Mai 2022 zu verweisen, 

mit welchem der Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts der Parteien über die 

Kinder für die Dauer des Berufungsverfahrens aufrecht erhalten wurde (Urk. 141 

S. 5 f. und 8). 

2.2.  

2.2.1. Dem Bericht der Beiständin ist zu entnehmen, dass C._____ am 30. Mai 

2022 im Rahmen einer fürsorgerischen Unterbringung in die PUK, …, eingeliefert 

wurde. Hernach sei er bis zum Eintritt in das I._____ in der PUK, Kinderstation 

K._____ in L._____ gewesen. Der Aufenthalt in der Klinik habe C._____ einen si-

cheren Rahmen ermöglicht und sich positiv auf seine psychische Verfassung 

ausgewirkt. Er habe zur Ruhe kommen können und kein aggressives oder de-

- 22 - 

struktives Verhalten mehr gezeigt. Ihm sei die Diagnose einer Anpassungsstörung 

gestellt und eine ambulante Psychotherapie empfohlen worden. Die Anpassungs-

störung habe sich in seinen Verhaltensauffälligkeiten aufgrund plötzlicher und 

einschneidender familiärer Ereignisse (Eintritt in Krisenwohngruppe, Abbruch und 

Verlust von Vertrautem) gezeigt. Seine psychische Verfassung sei aktuell stabil 

(Urk. 151 S. 1 f.). 

2.2.2. Bei D._____ sei anlässlich von ambulanten Einzelgesprächen im Sozialpä-

diatrischen Zentrum des M._____ die Diagnose einer posttraumatischen Belas-

tungsstörung gestellt und ebenfalls eine ambulante Therapie empfohlen worden 

(Urk. 151 S. 2). 

2.2.3. Die Beiständin empfiehlt, die Kinder für die Dauer des Berufungsverfahrens 

im I._____ platziert zu lassen und die Besuche auszubauen (Urk. 151 S. 7). 

2.3.  Der Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts ist als Kindesschutzmass-

nahme grundsätzlich nicht auf Dauer angelegt. Er soll nur so lange dauern, wie 

die Gefährdung des Kindeswohls anhält, die den Grund für die Massnahme bilde-

te. Ziel ist die Rückkehr unter die persönliche Betreuung der Eltern als Inhaber 

der Obhut, wenn diese – möglicherweise mit Unterstützung – wieder in der Lage 

sind, die Obhut auszuüben, ohne dass das Kindeswohl gefährdet ist (siehe BSK 

ZGB I-Breitschmid, Art. 310 N 10 f.). 

2.4. Vorliegend ist zu berücksichtigen, dass sich die Situation der Kinder und 

insbesondere ihre psychische Belastung, seit sie in den Elternkonflikt hineingezo-

gen wurden, zu einer steten und immer gravierenderen Abwärtsspirale ver-

schlechterte. Die Kinder benötigen Abstand zum Elternkonflikt und müssen Raum 

erhalten, um zur Ruhe kommen zu können. Eine einjährige Fremdplatzierung er-

scheint hierfür als lange Trennungsphase. Als Folge der Fremdplatzierung wurde 

aber auch eine Einschulung der Kinder in J._____ erforderlich (Urk. 151 S. 2). 

Aufgrund der Distanz zu G._____ sind die Kinder von ihren bisherigen Freunden 

und Schulkameraden zwangsläufig getrennt. Indem sie für ein Schuljahr im 

I._____ fremdplatziert werden, kann ein Schulwechsel während des Schuljahres 

vermieden und den Kindern auch in diesem Bereich Ruhe bzw. eine gewisse 

- 23 - 

Kontinuität geboten werden. Die Zeit wird sodann genutzt, um den Kontakt zu 

beiden Elternteilen in einem geordneten Rahmen soweit auszubauen, dass im 

Sommer 2023 eine Rückplatzierung zum jeweils obhutsberechtigten Elternteil 

möglich sein wird. Trotz ihrer erheblichen Dauer liegt die Fremdplatzierung damit 

im Kindeswohl, weshalb die vereinbarte Regelung (Ziffer 1.2) zu genehmigen ist. 

3. Mit der Obhut ist die Befugnis zur täglichen Betreuung des Kindes und die 

Ausübung der Rechte und Pflichten im Zusammenhang mit dessen Pflege und 

laufenden Erziehung angesprochen (BGE 147 III 121 E. 3.2.2; BGE 142 III 612 

E. 4.1). Der damals elfjährige C._____ äusserte klar, dass er beim Vater wohnen 

will (Urk. 151 S. 2). Er verweigerte zumindest im Sommer 2022 noch den Kontakt 

zur Mutter. Demgegenüber konnte sich D._____ auf die Mutter einlassen 

(Urk. 151 S. 3). Zwischen Mutter und Tochter ist eine Beziehung vorhanden. Auch 

wenn sich D._____ im Sommer 2022 noch gegen die Mutter aussprach, so wand-

te sie sich bei intimen Beschwerden doch an sie (Urk. 151 S. 4). Nach der Rück-

platzierung werden beide Kinder zusammen die Wochenenden und einen Abend 

mit Übernachtung unter der Woche alternierend mit beiden Elternteilen verbringen 

können (Urk. 154 S. 5). Auch wenn die Obhut über C._____ formal beim Ge-

suchsgegner und jene über D._____ bei der Gesuchstellerin liegt, werden die 

Kinder nur in geringem Umfang voneinander getrennt sein. Vor diesem Hinter-

grund kann die Vereinbarung hinsichtlich der Obhut (Ziffer 1.3) genehmigt wer-

den. 

4. Nachdem das Aufenthaltsbestimmungsrecht entzogen worden ist, ist eine 

Rückplatzierung anzustreben. Dazu ist die Beziehung zwischen den Kindern und 

den Parteien gestaffelt in Phasen mit immer häufigeren und längeren Kontakten 

aufzubauen, wie es auch die Beiständin in ihrem Bericht vom 20. Juli 2022 emp-

fiehlt (Urk. 151 S. 7 f.). Der Gesuchsgegner steht im Verdacht, die Kinder zu ma-

nipulieren (Urk. 151 S. 3). Es erscheint deshalb angemessen, einzelne Besuche 

durch eine Fachperson begleiten zu lassen. Eine teilweise erfolgende Besuchs-

begleitung vermag zwar eine allfällige Beeinflussung der Kinder nicht auszu-

schliessen; sie kann eine solche aber minimieren. Zudem hat die Begleitung die 

Möglichkeit, dieses Thema mit den Eltern zu bearbeiten. Mit der vereinbarten Re-

- 24 - 

gelung wird auf die Rückplatzierung der Kinder langsam, aber dennoch in Bezug 

auf die Belastung für die Kinder angemessen hingearbeitet (Ziffer 1.4). Sie ent-

spricht daher dem Kindeswohl und ist zu genehmigen. 

5. Erfordern es die Verhältnisse, so bestellt das Gericht dem Kind einen Bei-

stand, der die Eltern in ihrer Sorge um das Kind mit Rat und Tat unterstützt 

(Art. 308 Abs. 1 ZGB in Verbindung mit Art. 315a Abs. 1 ZGB). Dem Beistand 

können besondere Aufgaben übertragen werden (Art. 308 Abs. 2 ZGB), wobei der 

Inhalt des Auftrags präzise festzulegen ist (BGE 118 II 241 E. 2d; BSK ZGB I-

Breitschmid, Art. 308 N 6). Seit der Errichtung der Beistandschaft für die Kinder 

wurden die Aufgaben der Beiständin bereits im vorinstanzlichen Entscheid er-

gänzt (siehe Urk. 62; Urk. 121 S. 52 f.). Sie müssen aufgrund der gegenwärtigen 

Fremdplatzierung und der zu erfolgenden Rückplatzierung ein weiteres Mal ange-

passt werden. Die von den Parteien beantragte Regelung der Beistandschaft für 

die Kinder (Ziffer 1.5) erweist sich als angemessen und liegt im Kindeswohl, wes-

halb sie zu genehmigen ist. 

6. Ist die Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes begründet, so muss das 

Gericht auf Begehren eines Ehegatten unter anderem die Benützung der Woh-

nung und des Hausrates regeln (Art. 176 Abs. 1 Ziff. 2 ZGB). Grundsätzlich ist die 

eheliche Wohnung demjenigen Ehegatten zuzuteilen, dem sie besser dient. Dazu 

hat das Gericht alle bestehenden Interessen der Parteien gegeneinander abzu-

wägen (im Einzelnen OGer ZH LE200061 vom 09.04.2021, E. III.1.7. [S. 22 f.]). 

Sind minderjährige Kinder betroffen, so ist deren Interessen Rechnung zu tragen 

und folglich die eheliche Wohnung demjenigen Ehegatten zu überlassen, welcher 

die Kinder in Obhut nimmt (BSK ZGB I-Maier/Schwander, Art. 176 N 7). Aufgrund 

der besonderen Obhutsregelung könnte die eheliche Wohnung sowohl der Ge-

suchstellerin als auch dem Gesuchsgegner zugeteilt werden. Ein Grund, der ge-

gen die Zuteilung der ehelichen Wohnung an die Gesuchstellerin spricht, ist nicht 

erkennbar. Ebenso werden die Ansprüche der Kinder nicht tangiert, wenn der Ge-

suchsgegner seine persönlichen Sachen aus der ehelichen Wohnung zu sich 

nimmt.  

- 25 - 

7. Die in der Vereinbarung vorgesehene Regelung der Kinderkosten folgt der 

Regelung des Entzugs des Aufenthaltsbestimmungsrechts bzw. der Fremdplatzie-

rung der Kinder sowie der besonderen Zuteilung der Obhut der Kinder. Ausser-

dem entspricht sie den ausgewiesenen und aus den Akten ersichtlichen finanziel-

len Verhältnissen der Gesuchstellerin und des Gesuchsgegners (siehe Urk. 120 

S. 26; Urk. 121 S. 34 ff.; Urk. 126). Die getroffenen Regelungen betreffend die 

Kinderkosten und die Kinderzulagen (Ziffern 1.7.a und 1.7.b) erweisen sich als 

angemessen und liegen im Kindeswohl, weshalb sie zu genehmigen sind. 

8. Die Betreuungsregelung der Parteien ist darauf ausgerichtet, sowohl ihnen 

als auch den Kindern eine Perspektive zu verschaffen. Gleichzeitig sind die Par-

teien zum Wohle der Kinder gehalten, letztere nicht in ihre Konflikte hineinzuzie-

hen und eine minimale sachliche und konstruktive Kommunikation aufzubauen. 

Ferner sollen sie den Kindern die Freiheit garantieren, ihre Gefühle für beide El-

ternteile zeigen zu können, und die Kinder beim Aufbau der Beziehung zum ande-

ren Elternteil unterstützen. Die von den Parteien in die Vereinbarung aufgenom-

mene Verpflichtung zum Besuch des Elternkurses (Ziffer 2) fusst im Bestreben 

der Eltern, das Kindeswohl zukünftig zu schützen. Dasselbe gilt für das Bekennt-

nis der Gesuchstellerin und des Gesuchsgegners, die Beziehung der Kinder zum 

anderen Elternteil zu fördern und alles zu unterlassen, was diese Beziehung be-

einträchtigen könnte (Ziffer 3). Beide Regelungen sind ohne Weiterungen zu ge-

nehmigen. 

9. Die von den Parteien in der Vereinbarung festgehaltene finanzielle Ausei-

nandersetzung betreffend ein Apple iPhone, den Mietzins von Juli 2021 für die 

eheliche Wohnung, die Raten an die Wohnhilfe G._____ sowie die Stromrech-

nung sind mit Blick auf das Kindeswohl nicht zu beanstanden (Ziffer 4). Die An-

sprüche der Kinder werden dabei nicht tangiert. 

10. Auf die in der Vereinbarung geregelten erst- und zweitinstanzlichen Kosten- 

und Entschädigungsfolgen ist im Folgenden einzugehen (E. IV.1.–IV.3.). 

11. Zusammenfassend erweist sich die zwischen den Parteien am 28. Juli 2022 

getroffene Vereinbarung betreffend die Kinderbelange als angemessen und liegt 

- 26 - 

im Kindeswohl. In Bezug auf die weiteren Regelungen ist sie hinreichend klar und 

vollständig formuliert. Sie erscheint nicht offensichtlich unangemessen. Die Par-

teien waren anwaltlich vertreten, womit auch die subjektiven Anforderungen (freier 

Wille, reifliche Überzeugung) erfüllt sind. Vor diesem Hintergrund ist die Vereinba-

rung der Parteien vom 28. Juli 2022 zu genehmigen. 

IV. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

1. Die erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsregelung (Urteilsdispositiv-

Ziffern 10–12) ist anerkennungsgemäss (Urk. 154 S. 10) zu bestätigen. 

2. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist unter Berücksichtigung 

der durchgeführten Vergleichsverhandlung sowie der vergleichsweisen Erledi-

gung des Verfahrens gestützt auf § 5 Abs. 1, § 6 Abs. 2 lit. b und § 12 Abs. 1 und 

2 GebV OG auf Fr. 3'000.– festzusetzen. Hinzu kommen die Dolmetscherkosten 

im Betrag von Fr. 1'470.– (Prot. II, S. 12; Urk. 155) sowie diejenigen des Kindsver-

treters von Fr. 7'834.40 (Art. 95 Abs. 2 lit. d und e ZPO). Der vom Kindsvertreter 

geltend gemachte Aufwand ist ausgewiesen (Urk. 156 f.), erscheint angemessen 

und wurde von den Parteien nicht beanstandet (siehe Urk. 158). Vereinbarungs-

gemäss sind die Gerichtskosten den Parteien je zur Hälfte aufzuerlegen (Urk. 154 

S. 10). Infolge gegenseitigen Verzichts sind für das zweitinstanzliche Verfahren 

keine Parteientschädigungen zuzusprechen (Urk. 154 S. 10). 

3. Rechtsanwalt lic. iur. Z._____ ist für seine Bemühungen und Barauslagen 

als Kindsvertreter im Berufungsverfahren mit Fr. 7'274.30 zuzüglich Fr. 560.10 

(7.7 % Mehrwertsteuer auf Fr. 7'274.30), also total Fr. 7'834.40 (Urk. 157), aus 

der Gerichtskasse zu entschädigen. 

4.  

4.1. Die Gesuchstellerin und der Gesuchsgegner beantragen, es sei jeweils die 

Gegenseite zur Leistung eines Prozesskostenbeitrages zu verpflichten. Eventuali-

ter sei ihnen die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und die jeweilige 

Rechtsvertreterin als unentgeltliche Rechtsbeiständin zu bestellen (Urk. 120 S. 5; 

Urk. 126 S. 1). 

- 27 - 

4.2. Die Zusprechung eines Prozesskostenbeitrages setzt wie die dazu subsidiä-

re Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege voraus, dass eine Person nicht 

über die erforderlichen Mittel zur Prozessführung verfügt und ihr Rechtsbegehren 

nicht aussichtslos erscheint (Art. 117 ZPO). Zusätzlich muss es dem angespro-

chenen Ehegatten möglich sein, dem anderen die Kosten, die er zur Durchfüh-

rung des Prozesses benötigt, zu bevorschussen (BGer 5P.441/2005 vom 9. Feb-

ruar 2006, E. 1.2 mit weiteren Hinweisen). 

4.3. Die Gesuchstellerin ist auf Sozialhilfe angewiesen und vermag ihren Bedarf 

mit ihrem Einkommen nicht zu decken (siehe Urk. 153). Dasselbe gilt hinsichtlich 

des Gesuchsgegners, welcher im März und April 2022 durchschnittlich Fr. 1'341.– 

pro Monat verdiente (Urk. 124/5) und dessen Kontoguthaben in der Zeit vom 

18. März 2022 bis zum 17. April 2022 permanent im Minus war (Urk. 124/4). Bei-

de Parteien sind demnach mittellos im Sinne von Art. 117 lit. a ZPO, weshalb ihre 

Gesuche um Zusprechung eines Prozesskostenbeitrags abzuweisen sind. 

4.4. Das Verfahren erscheint für beide (mittellosen) Parteien nicht als aussichts-

los. Beide Parteien sind sodann zur Bewältigung des Prozesses auf anwaltliche 

Unterstützung angewiesen (Art. 118 Abs. 1 lit. c ZPO). Daher ist ihnen für das Be-

rufungsverfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und je eine unent-

geltliche Rechtsverbeiständung in der Person ihrer jeweiligen Rechtsvertretung zu 

bestellen. Sodann sind sie auf das Nachforderungsrecht des Staates gemäss 

Art. 123 ZPO hinzuweisen. 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird vorgemerkt, dass die Dispositiv-Ziffern 1, 8 und 9 des Urteils des 

Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Winterthur 

vom 26. April 2022 in Rechtskraft erwachsen sind. 

2. Das Begehren des Gesuchsgegners um Zusprechung eines Prozesskosten-

beitrages für das Berufungsverfahren wird abgewiesen. 

- 28 - 

3. Das Begehren der Gesuchstellerin um Zusprechung eines Prozesskosten-

beitrages für das Berufungsverfahren wird abgewiesen. 

4. Dem Gesuchsgegner wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche 

Rechtspflege gewährt und in der Person von Rechtsanwältin lic. iur. X._____ 

eine unentgeltliche Rechtsbeiständin bestellt. 

5. Der Gesuchstellerin wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche 

Rechtspflege gewährt und in der Person von Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ 

eine unentgeltliche Rechtsbeiständin bestellt. 

6. Rechtsanwalt lic. iur. Z._____ wird für seine Bemühungen und Barauslagen 

als Kindsvertreter im Berufungsverfahren mit Fr. 7'274.30 zuzüglich 

Fr. 560.10 (7.7 % Mehrwertsteuer auf Fr. 7'274.30), also total Fr. 7'834.40, 

aus der Gerichtskasse entschädigt. 

7. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Er-

kenntnis. 

Es wird erkannt: 

1. Die Vereinbarung der Parteien vom 28. Juli 2022 wird genehmigt. Sie lautet 

wie folgt: 

"1. Die Parteien beantragen gemeinsam, es seien die Dispositiv-Ziffern 2, 3, 

4, 5, 6 und 7 des Urteils des Einzelgerichts im summarischen Verfahren 

am Bezirksgericht Winterthur vom 26. April 2022 aufzuheben und durch 

folgende Fassung zu ersetzen: 

'2. Der mit Verfügung des Bezirksgerichts Winterthur vom 9. März 

2022 angeordnete Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts der 

Parteien über die Kinder C._____, geboren tt. mm. 2010, und 

D._____, geboren am tt. mm. 2012, bleibt bis und mit 21. Juli 

2023 bestehen. Die Kinder sind zur Zeit im I._____ in J._____ 

fremdplatziert. 

- 29 - 

 3. Ab dem 22. Juli 2023 wird die Obhut über D._____ der Gesuch-

stellerin und die Obhut über C._____ dem Gesuchsgegner zuge-

teilt. Der zivilrechtliche Wohnsitz von D._____ ist ab 22. Juli 2023 

bei der Gesuchstellerin und der Wohnsitz von C._____ ab 22. Juli 

2023 beim Gesuchsgegner. 

 4. Betreuung der Kinder 

  Unter Vorbehalt der Tagesstrukturen im I._____, J._____, werden 

die Kinder wie folgt betreut: 

  I. Phase bis 31. Oktober 2022 

  Die Parteien sind berechtigt und verpflichtet, die Kinder für acht 

Stunden jedes Wochenende zu besuchen. Sie sind zudem be-

rechtigt, mit den Kindern einmal pro Tag abends zwischen 20.00 

Uhr und 21.00 Uhr zu telefonieren. 

  Sowohl bei der Gesuchstellerin als auch dem Gesuchsgegner 

haben in dieser Phase mindestens drei Besuche (je nach Verfüg-

barkeit von Besuchsbegleitern) begleitet zu erfolgen. 

  II. Phase ab 1. November 2022 bis 31. Januar 2023 

  Die Parteien sind berechtigt und verpflichtet, die Kinder für acht 

Stunden jedes Wochenende und zusätzlich an einem Nachmittag 

pro Woche zu besuchen. Sie sind zudem berechtigt, mit den Kin-

dern einmal pro Tag abends zwischen 20.00 Uhr und 21.00 Uhr 

zu telefonieren. 

  Die Gesuchstellerin wird berechtigt und verpflichtet, die Kinder am 

ersten Tag der Doppelfeiertage Weihnachten und Neujahr und 

der Gesuchsgegner am zweiten Tag der Doppelfeiertage Weih-

nachten und Neujahr auf eigene Kosten zu sich oder mit sich auf 

Besuch zu nehmen. 

- 30 - 

  Sowohl bei der Gesuchstellerin als auch dem Gesuchsgegner hat 

in dieser Phase mindestens ein Besuch (je nach Verfügbarkeit 

von Besuchsbegleitern) teilbegleitet zu erfolgen. 

   

  III. Phase ab 1. Februar 2023 bis 31. Mai 2023 

  Die Gesuchstellerin wird berechtigt und verpflichtet, die Kinder in 

ungeraden Kalenderwochen jeweils von Samstag, 10.00 Uhr, bis 

am Sonntag, 17.00 Uhr, auf eigene Kosten zu sich oder mit sich 

auf Besuch zu nehmen.  

  Der Gesuchsgegner wird berechtigt und verpflichtet, die Kinder in 

geraden Kalenderwochen jeweils von Samstag, 10.00 Uhr, bis am 

Sonntag, 17.00 Uhr, auf eigene Kosten zu sich oder mit sich auf 

Besuch zu nehmen. 

  Die Parteien sind zudem berechtigt, mit den Kindern einmal pro 

Tag abends zwischen 20.00 Uhr und 21.00 Uhr zu telefonieren. 

  Sowohl bei der Gesuchstellerin als auch dem Gesuchsgegner hat 

in dieser Phase mindestens ein Besuch (je nach Verfügbarkeit 

von Besuchsbegleitern) teilbegleitet zu erfolgen. 

  IV. Phase 1. Juni 2023 bis. 21. Juli 2023 

  Die Gesuchstellerin wird berechtigt und verpflichtet, die Kinder in 

ungeraden Kalenderwochen jeweils von Freitagabend, 18.00 Uhr, 

bis am Sonntag, 17.00 Uhr, auf eigene Kosten zu sich oder mit 

sich auf Besuch zu nehmen.  

  Der Gesuchsgegner wird berechtigt und verpflichtet, die Kinder in 

geraden Kalenderwochen jeweils von Freitag, 18.00 Uhr, bis am 

Sonntag, 17.00 Uhr, auf eigene Kosten zu sich oder mit sich auf 

Besuch zu nehmen. 

- 31 - 

  Sie sind zudem berechtigt, mit den Kindern einmal pro Tag 

abends zwischen 20.00 Uhr und 21.00 Uhr zu telefonieren. 

  Am 21. Juli 2023 findet die Rückplatzierung der Kinder jeweils zu 

ihrem obhutsberechtigten Elternteil statt, wo sie je die Zeit bis 

zum Ferienbeginn am 29. Juli 2023, 10.00 Uhr, verbringen. 

  Sowohl bei der Gesuchstellerin als auch dem Gesuchsgegner hat 

in dieser Phase mindestens ein Besuch (je nach Verfügbarkeit 

von Besuchsbegleitern) teilbegleitet zu erfolgen. 

  V. Phase 29. Juli 2023, 10.00 Uhr bis 12. August 2023, 10.00 Uhr 

  Der Gesuchsgegner ist berechtigt und verpflichtet, die Kinder vom 

29. Juli 2023, 10.00 Uhr bis am 5. August 2023, 10.00 Uhr auf ei-

gene Kosten in die Ferien zu nehmen. 

  Die Gesuchstellerin ist berechtigt und verpflichtet, die Kinder vom 

5. August 2023, 10.00 Uhr bis am 12. August 2023, 10.00 Uhr auf 

eigene Kosten in die Ferien zu nehmen. 

  VI. Phase: ab 12. August 2023, 10.00 Uhr 

  Die Gesuchstellerin betreut die Kinder C._____ und D._____ in 

ungeraden Kalenderwochen von Freitagabend nach Schul- res-

pektive Hortschluss bis Sonntagabend, 18.00 Uhr sowie von 

Dienstagabend ab Schul- respektive Hortschluss bis Mittwoch-

morgen, Schul-/Hortbeginn.  

  Der Gesuchsgegner betreut die Kinder C._____ und D._____ in 

geraden Kalenderwochen von Freitagabend nach Schul- respek-

tive Hortschluss bis Sonntagabend, 18.00 Uhr sowie von Diens-

tagabend ab Schul- respektive Hortschluss bis Mittwochmorgen, 

Schul-/Hortbeginn. 

- 32 - 

  Im Übrigen wird D._____ von der Gesuchstellerin und C._____ 

vom Gesuchsgegner betreut. 

  Beiden Parteien stehen je fünf Wochen Ferien zu, welche sie je-

weils mit beiden Kindern gleichzeitig verbringen. Die Ausübung 

des Ferienbesuchsrechts sprechen die Parteien mindestens drei 

Monate im Voraus miteinander ab. Der Gesuchstellerin steht das 

Entscheidungsrecht in ungeraden und dem Gesuchsgegner in ge-

raden Jahren zu. 

  Fällt das Betreuungswochenende einer Partei auf Ostern, beginnt 

ihre Betreuungsverantwortung bereits am Gründonnerstag, Schul- 

oder Hortschluss, und dauert bis Ostermontag, 18.00 Uhr.  

  Fällt das Betreuungswochenende einer Partei auf Pfingsten, ver-

längert sich ihre Betreuungsverantwortung bis Pfingstmontag, 

18.00 Uhr. 

  Die Kinder verbringen in geraden Jahren den 24. Dezember, 

18.00 Uhr bis 26. Dezember, 10.00 Uhr bei der Gesuchstellerin 

und den 26. Dezember ab 10.00 Uhr bis 20.00 Uhr beim Ge-

suchsgegner sowie den 31. Dezember, 18.00 Uhr bis am 2. Ja-

nuar, 10.00 Uhr beim Gesuchsgegner. In ungeraden Jahren findet 

die Betreuung umgekehrt statt. 

  Feiertage gehen den Ferien vor. 

  Weitergehende oder abweichende Betreuungsregelungen sind in 

gegenseitiger Absprache der Parteien möglich. 

  Sowohl bei der Gesuchstellerin als auch dem Gesuchsgegner hat 

in dieser Phase mindestens ein Besuch (je nach Verfügbarkeit 

von Besuchsbegleitern) teilbegleitet zu erfolgen. 

 5. Die mit Verfügung vom 14. März 2022 für die Kinder C._____ und 

D._____ errichtete Beistandschaft wird aufrecht erhalten.  

- 33 - 

  Der Beiständin der Kinder werden die folgenden Aufgaben über-

tragen: 

− Unterstützung der Eltern mit Rat und Tat; 

− Begleitung und Überwachung der Unterbringung von C._____ 

und D._____ im I._____ in J._____ sowie Antragstellung bei 

Anpassungsbedarf; 

− Sicherstellung der Finanzierung für das betreute Wohnen in 

der Krisengruppe G._____ und im I._____ in J._____; 

− Vernetzung mit den involvierten Akteuren sowie Übermittlung 

von Informationen an Eltern und die zuständige Behörde/das 

zuständige Gericht über Befinden und Entwicklung von 

C._____ und D._____; 

− Installation und Begleitung sowie Sicherstellung der Finanzie-

rung einer sozialpädagogischen Familienbegleitung; auch in 

der Zeit nach der Rückplatzierung; 

− Organisation und Begleitung der Rückplatzierung von D._____ 

zur Ge[such]stellerin und C._____ zum Gesuchsgegner;  

− bei Bedarf: Antragstellung, Organisation sowie Unterstützung 

bei der Finanzierung einer systemischen Psychotherapie für 

die gesamte Familie unter Einbezug der Kinder; 

− Unterstützung der Eltern bei Entscheiden über schulische Un-

terstützungsangebote für C._____ und D._____ sowie bei Ab-

klärungen bezüglich der Ursachen für das Einnässen in der 

Nacht; 

− Unterstützung der Eltern bei der Bearbeitung des Paarkonflikts; 

− Installation und Begleitung einer ambulanten Psychotherapie 

für C._____ und D._____. 

 6. Die eheliche Wohnung an der F._____-strasse ... in G._____ wird 

mitsamt Hausrat und Mobiliar für die Dauer des Getrenntlebens 

- 34 - 

der Gesuchstellerin zur alleinigen Benützung für sie und die Kin-

der zugewiesen. 

  Der Gesuchsgegner holt folgende Gegenstände am 31. Juli 2022, 

10.00 Uhr, im Hauseingang bzw. aus dem Keller bei der Gesuch-

stellerin ab: 

− blauer Stuhl aus dem Wohnzimmer 

− Gemälde aus Ghana aus dem Wohnzimmer 

− persönliche Effekte[n] des Gesuchsgegners (insbesondere 

Kleider, Dokumente, Uhren, vier Autoreifen aus dem Keller, di-

verse Armbänder, Schuhe, schwarze Reisetasche, Schuhge-

stell, Sack mit diversen elektronischen Kabeln) 

 7.a Die Parteien tragen die Kosten der Kinder während der 

Fremdplatzierung je hälftig. 

  Die Kosten der Krankenkasse inklusive Zusatzversicherung und 

die Hortkosten für C._____ ab 1. April 2022 sind dem Sozialhilfe-

konto des Gesuchsgegners zu belasten, soweit sie für diese Zeit-

spanne dem Sozialhilfekonto der Gesuchstellerin belastet worden 

sind. Er teilt dies der zuständigen Sozialbehörde mit und wirkt auf 

die Umbuchung dieser Kosten auf sein Sozialhilfekonto hin. Allfäl-

lige andere Kosten der Kinder, die vom Gemeinwesen ab 1. April 

bis 31. August 2022 übernommen wurden, tragen die Parteien je 

zur Hälfte. Die Kosten der Krankenkasse inklusive Zusatzversi-

cherung und die Hortkosten für D._____ trägt die Gesuchstellerin. 

Für diese Zeitspanne stehen die Kinderzulagen für C._____ dem 

Gesuchsgegner, diejenigen für D._____ der Gesuchstellerin zu.  

 7.b. Die Gesuchstellerin trägt die Kosten (insb. Verpflegung, Unter-

kunft, Krankenkasse, Fremdbetreuungskosten, Ferien), die durch 

die Kinderbetreuung von D._____ bei ihr anfallen, selbst. Für die 

- 35 - 

Kosten der Betreuung von C._____ stehen der Gesuchstellerin 

keine Unterhaltsbeiträge vom Gesuchsgegner zu.  

  Der Gesuchsgegner trägt die Kosten (insb. Verpflegung, Unter-

kunft, Krankenkasse, Fremdbetreuungskosten, Ferien), die durch 

die Kinderbetreuung von C._____ bei ihm anfallen, selbst. Für die 

Kosten der Betreuung von D._____ stehen dem Gesuchsgegner 

keine Unterhaltsbeiträge von der Gesuchstellerin zu. 

  Der Gesuchsgegner bezieht die Kinderzulagen wenn möglich für 

beide Kinder und leitet ab August 2022 der Gesuchstellerin die 

Kinderzulage von D._____ jeweils auf den Ersten eines jeden 

Monats, erstmals per 1. September 2022, weiter.' 

 2. Die Parteien verpflichten sich, den Kurs 'Kinder im Blick' oder einen ver-

gleichbaren Kurs baldmöglichst, spätestens bis Ende August 2023 zu 

besuchen. 

 3. Die Parteien sind sich bewusst, dass die Beziehung der Kinder zu bei-

den Elternteilen für eine gesunde Entwicklung der Kinder notwendig ist. 

Die Parteien verpflichten sich, alles zu unterlassen, was die Beziehung 

der Kinder zum anderen Elternteil beeinträchtigt. Insbesondere unterlas-

sen sie negative Äusserungen vor den Kindern über den anderen Eltern-

teil und wirken daraufhin, dass die Kinder das Besuchsrecht gemäss Zif-

fer 1.4. dieser Vereinbarung wahrnehmen. 

 4. Der Gesuchsgegner verpflichtet sich, der Gesuchstellerin die Raten in 

Höhe von Fr. 57.– monatlich bzw. die letzte Rate von Fr. 37.– bei der 

Sunrise gemäss Vertrags-Nr. … ab 1. August 2022 bis zur vollständigen 

Tilgung zu übernehmen und die Gesuchstellerin hierfür schadlos zu hal-

ten, soweit diese dafür belangt wurde bzw. wird. Im Anschluss an die 

Tilgung der letzten ordentlichen Rate sind die Raten von Januar bis und 

mit Juli 2022 in monatlichen Raten von Fr. 57.– an die Gesuchstellerin 

zu bezahlen. Das Apple IPhone 12 Pro Max 256 GB Blue geht mit Til-

- 36 - 

gung sämtlicher Raten (mit Ausnahme der Rate von Dezember 2021) 

ins Eigentum des Gesuchsgegners über. 

   Über die Rate vom Dezember 2021 sowie die Rechnung der Kieferor-

thopädie in Höhe von Fr. 1'603.80 wird im Rahmen der Scheidung bzw. 

im Güterrecht entschieden.  

   Die Parteien verpflichten sich, den zum jetzigen Zeitpunkt noch offenen 

Mietzins von Juli 2021 für die eheliche Wohnung an der F._____-strasse 

... in G._____ sowie die Stromrechnung in Höhe von Fr. 192.– je zur 

Hälfte zu übernehmen. Die Parteien verpflichten sich, monatliche Raten 

in Höhe von jeweils Fr. 50.– an die Wohnhilfe G._____, … [Adresse] zu 

bezahlen, erstmals ab 1. August 2022.  

   Der Gesuchsgegner ist berechtigt und verpflichtet, seine Hälfte der 

Stromrechnung in Anrechnung an den Anteil der Gesuchstellerin am 

ausstehenden Mietzins direkt an die Wohnhilfe zu bezahlen. 

 5. Die Parteien anerkennen die erstinstanzlichen Gerichtsgebühren. Sie 

übernehmen die Kosten für das erstinstanzliche und zweitinstanzliche 

Verfahren je zur Hälfte und verzichten gegenseitig auf eine Parteient-

schädigung für das erstinstanzliche sowie [das] zweitinstanzliche Ver-

fahren. 

 6. Im Übrigen ziehen die Parteien ihre Anträge im Berufungsverfahren zu-

rück; vorbehalten bleiben die Anträge betreffend die Zahlung eines Pro-

zesskostenbeitrages und die Gewährung der unentgeltlichen Rechts-

pflege." 

2. Die erstinstanzliche Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen (Ur-

teilsdispositiv-Ziffern 10–12) wird bestätigt. 

3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 

- 37 - 

Fr. 3'000.–  ; die weiteren Auslagen betragen:  

Fr. 7'834.40 Kindsvertretung und  

Fr. 1'470.–  Dolmetscherkosten. 

Fr. 12'304.40 Total 

4. Die Gerichtskosten (Entscheidgebühr, Honorar der Kindsvertretung und 

Dolmetscherkosten) für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Ge-

suchstellerin und dem Gesuchsgegner je zur Hälfte auferlegt. 

Zufolge der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege werden die der 

Gesuchstellerin und dem Gesuchsgegner auferlegten Gerichtskosten einst-

weilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Nachzahlungspflicht gemäss 

Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten. 

5. Es wird davon Vormerk genommen, dass die Parteien für das Berufungsver-

fahren gegenseitig auf eine Parteientschädigung verzichtet haben. 

6. Schriftliche Mitteilung an 

− die Parteien, 
− die Kindesschutzbehörde Winterthur-Andelfingen,  
− die Beiständin H._____, Sozialarbeiterin BSc, … [Adresse] 
− die Einwohnerkontrolle der Stadt G._____, im Auszug (Urteilsdisposi-

tiv-Ziffern 1.1, 1.1.2 und 1.1.3), 
− das Migrationsamt des Kantons Zürich, Postfach, 8090 Zürich, mit 

Formular, sowie an die 
− die Vorinstanz, 
je gegen Empfangsschein. 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

- 38 - 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG und ein Entscheid über vorsorgli-
che Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG. 

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 

Zürich, 16. Dezember 2022 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer 

 
Der Gerichtsschreiber: 

 
 
 

Dr. Chr. Arnold 
 
 
versandt am: 
jo 

	Beschluss und Urteil vom 16. Dezember 2022
	Rechtsbegehren:
	Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren  am Bezirksgericht Winterthur vom 26. April 2022: (Urk. 111 S. 51 ff. = Urk. 121 S. 51 ff.)
	1. Den Parteien wird das Getrenntleben bewilligt. Es wird vorgemerkt, dass die Parteien seit dem 1. April 2022 getrennt leben.
	2. Der mit Verfügung vom 9. März 2022 angeordnete Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts der Parteien über die Kinder C._____, geb. tt. mm. 2010, und D._____, geb. tt. mm. 2012, wird bis am 9. Juni 2022 aufrecht erhalten.
	3. Die Obhut über die Kinder C._____, geboren am tt. mm. 2010, und D._____, geboren am tt. mm. 2012, wird der Gesuchstellerin zugeteilt.
	4. Der Gesuchsgegner wird für berechtigt und verpflichtet erklärt, die Kinder
	5. Die mit Verfügung vom 14. März 2022 für die Kinder C._____ und D._____ errichtete Beistandschaft wird aufrecht erhalten.
	 Unterstützung der Eltern mit Rat und Tat
	 Begleitung und Überwachung der Unterbringung von C._____ und D._____ in der Krisenwohngruppe G._____ sowie Antragstellung bei Anpassungsbedarf
	 Sicherstellung der Finanzierung für das betreute Wohnen in der Krisengruppe G._____
	 Vernetzung mit den involvierten Akteuren sowie Übermittlung von Informationen an Eltern und Gericht über Befinden und Entwicklung von C._____ und D._____
	 Installation und Begleitung sowie Sicherstellung der Finanzierung einer sozialpädagogischen Familienbegleitung;
	 Organisation und Begleitung der Rückplatzierung der Kinder aus der Krisenwohngruppe zur Gesuchstellerin gemäss den Vorgaben unter Erw. II/C.4
	 Entscheid über Ausdehnung des persönlichen Verkehrs gemäss Vorgaben in Erw. II/E.4
	 Organisation sowie Unterstützung bei der Finanzierung einer systemischen Psychotherapie für die gesamte Familie unter Einbezug der Kinder
	 Unterstützung der Eltern bei Entscheiden über schulische Unterstützungsangebote für C._____ sowie bei Abklärungen bezüglich der Ursachen für das Einnässen in der Nacht
	 Unterstützung der Eltern bei der Bearbeitung des Paarkonflikts

	6. Die eheliche Wohnung an der F._____-strasse ... in G._____ wird mitsamt Hausrat und Mobiliar für die Dauer des Getrenntlebens der Gesuchstellerin und den Kindern zur alleinigen Benützung zugewiesen.
	7. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin ab 1. August 2022 für die weitere Dauer des Getrenntlebens an den Barunterhalt der Kinder monatliche, im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Monats zahlbare Kinderunterhaltsbeiträge, zu...
	 für C._____:  Fr. 360.–
	 für D._____:  Fr. 380.–
	 bei C._____:  Fr. 980.–  (nur Barunterhalt)
	 bei D._____:  Fr. 2'040.–  (davon Fr. 1'260.– Betreuungsunterhalt und Fr. 780.– Barunterhalt)
	 bei C._____:  Fr. 570.–  (nur Barunterhalt)
	 bei D._____:  Fr. 1'860.–  (davon Fr. 1'260.– Betreuungsunterhalt und Fr. 600.– Barunterhalt)

	8. Der Antrag der Gesuchstellerin auf Verpflichtung des Gesuchsgegners zur Bezahlung von Ehegattenunterhaltsbeiträgen wird abgewiesen.
	9. Sämtliche übrigen Anträge der Parteien werden abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
	10. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
	11. Die Kosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt, jedoch zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Eine Nachforderung gestützt auf Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten.
	12. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	13. [Mitteilung]
	14. [Rechtsmittel]
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	I.  Sachverhalt und Prozessgeschichte
	 Unterstützung der Eltern mit Rat und Tat;
	 Begleitung und Überwachung der Unterbringung von C._____ und D._____ im I._____ in J._____ sowie Antragstellung bei Anpassungsbedarf;
	 Sicherstellung der Finanzierung für das betreute Wohnen in der Krisengruppe G._____ und im I._____ in J._____;
	 Vernetzung mit den involvierten Akteuren sowie Übermittlung von Informationen an Eltern und die zuständige Behörde/das zuständige Gericht über Befinden und Entwicklung von C._____ und D._____;
	 Installation und Begleitung sowie Sicherstellung der Finanzierung einer sozialpädagogischen Familienbegleitung; auch in der Zeit nach der Rückplatzierung;
	 Organisation und Begleitung der Rückplatzierung von D._____ zur Ge[such]stellerin und C._____ zum Gesuchsgegner;
	 bei Bedarf: Antragstellung, Organisation sowie Unterstützung bei der Finanzierung einer systemischen Psychotherapie für die gesamte Familie unter Einbezug der Kinder;
	 Unterstützung der Eltern bei Entscheiden über schulische Unterstützungsangebote für C._____ und D._____ sowie bei Abklärungen bezüglich der Ursachen für das Einnässen in der Nacht;
	 Unterstützung der Eltern bei der Bearbeitung des Paarkonflikts;
	 Installation und Begleitung einer ambulanten Psychotherapie für C._____ und D._____.
	 blauer Stuhl aus dem Wohnzimmer
	 Gemälde aus Ghana aus dem Wohnzimmer
	 persönliche Effekte[n] des Gesuchsgegners (insbesondere Kleider, Dokumente, Uhren, vier Autoreifen aus dem Keller, diverse Armbänder, Schuhe, schwarze Reisetasche, Schuhgestell, Sack mit diversen elektronischen Kabeln)

	II.  Prozessuale Vorbemerkungen
	1.   Die Berufung hemmt die Rechtskraft des angefochtenen Entscheids im Umfang der Anträge (Art. 315 Abs. 1 ZPO). Vorweg ist daher festzustellen, dass das vorinstanzliche Urteil bezüglich der nicht angefochtenen Dispositiv-Ziffern 1 (Getrenntleben), 8...
	2.  Sind wie vorliegend Kinderbelange zu regeln, gilt die Offizialmaxime (Art. 296 Abs. 3 ZPO). Daher unterliegt die von den Parteien getroffene Vereinbarung im Sinne eines übereinstimmenden Parteiantrages der gerichtlichen Prüfung und Genehmigung (OG...
	III.  Genehmigung der Vereinbarung
	IV.  Kosten- und Entschädigungsfolgen

	Es wird beschlossen:
	1. Es wird vorgemerkt, dass die Dispositiv-Ziffern 1, 8 und 9 des Urteils des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Winterthur vom 26. April 2022 in Rechtskraft erwachsen sind.
	2. Das Begehren des Gesuchsgegners um Zusprechung eines Prozesskostenbeitrages für das Berufungsverfahren wird abgewiesen.
	3. Das Begehren der Gesuchstellerin um Zusprechung eines Prozesskostenbeitrages für das Berufungsverfahren wird abgewiesen.
	4. Dem Gesuchsgegner wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und in der Person von Rechtsanwältin lic. iur. X._____ eine unentgeltliche Rechtsbeiständin bestellt.
	5. Der Gesuchstellerin wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und in der Person von Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ eine unentgeltliche Rechtsbeiständin bestellt.
	6. Rechtsanwalt lic. iur. Z._____ wird für seine Bemühungen und Barauslagen als Kindsvertreter im Berufungsverfahren mit Fr. 7'274.30 zuzüglich Fr. 560.10 (7.7 % Mehrwertsteuer auf Fr. 7'274.30), also total Fr. 7'834.40, aus der Gerichtskasse entschäd...
	7. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Erkenntnis.
	Es wird erkannt:
	1. Die Vereinbarung der Parteien vom 28. Juli 2022 wird genehmigt. Sie lautet wie folgt:
	 Unterstützung der Eltern mit Rat und Tat;
	 Begleitung und Überwachung der Unterbringung von C._____ und D._____ im I._____ in J._____ sowie Antragstellung bei Anpassungsbedarf;
	 Sicherstellung der Finanzierung für das betreute Wohnen in der Krisengruppe G._____ und im I._____ in J._____;
	 Vernetzung mit den involvierten Akteuren sowie Übermittlung von Informationen an Eltern und die zuständige Behörde/das zuständige Gericht über Befinden und Entwicklung von C._____ und D._____;
	 Installation und Begleitung sowie Sicherstellung der Finanzierung einer sozialpädagogischen Familienbegleitung; auch in der Zeit nach der Rückplatzierung;
	 Organisation und Begleitung der Rückplatzierung von D._____ zur Ge[such]stellerin und C._____ zum Gesuchsgegner;
	 bei Bedarf: Antragstellung, Organisation sowie Unterstützung bei der Finanzierung einer systemischen Psychotherapie für die gesamte Familie unter Einbezug der Kinder;
	 Unterstützung der Eltern bei Entscheiden über schulische Unterstützungsangebote für C._____ und D._____ sowie bei Abklärungen bezüglich der Ursachen für das Einnässen in der Nacht;
	 Unterstützung der Eltern bei der Bearbeitung des Paarkonflikts;
	 Installation und Begleitung einer ambulanten Psychotherapie für C._____ und D._____.
	 blauer Stuhl aus dem Wohnzimmer
	 Gemälde aus Ghana aus dem Wohnzimmer
	 persönliche Effekte[n] des Gesuchsgegners (insbesondere Kleider, Dokumente, Uhren, vier Autoreifen aus dem Keller, diverse Armbänder, Schuhe, schwarze Reisetasche, Schuhgestell, Sack mit diversen elektronischen Kabeln)

	2. Die erstinstanzliche Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen (Urteilsdispositiv-Ziffern 10–12) wird bestätigt.
	3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
	4. Die Gerichtskosten (Entscheidgebühr, Honorar der Kindsvertretung und Dolmetscherkosten) für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Gesuchstellerin und dem Gesuchsgegner je zur Hälfte auferlegt.
	Zufolge der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege werden die der Gesuchstellerin und dem Gesuchsgegner auferlegten Gerichtskosten einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten.
	5. Es wird davon Vormerk genommen, dass die Parteien für das Berufungsverfahren gegenseitig auf eine Parteientschädigung verzichtet haben.
	6. Schriftliche Mitteilung an
	 die Parteien,
	 die Kindesschutzbehörde Winterthur-Andelfingen,
	 die Beiständin H._____, Sozialarbeiterin BSc, … [Adresse]
	 die Einwohnerkontrolle der Stadt G._____, im Auszug (Urteilsdispositiv-Ziffern 1.1, 1.1.2 und 1.1.3),
	 das Migrationsamt des Kantons Zürich, Postfach, 8090 Zürich, mit Formular, sowie an die
	 die Vorinstanz,
	je gegen Empfangsschein.

	7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...