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**Case Identifier:** 6487c69a-3b45-5c20-8cc7-daa35d75afe9
**Source:** Aargau Gerichte (AG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-10-19
**Language:** de
**Title:** Aargau Obergericht Versicherungsgericht 19.10.2023 VBE.2023.175
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AG_Gerichte/AG_OG_007_VBE-2023-175_2023-10-19.pdf

## Full Text

Versicherungsgericht 

1. Kammer 

 

 

VBE.2023.175 / kb / fi 

Art. 105 

 

 

Urteil vom 19. Oktober 2023 
 

 

Besetzung  Oberrichter Kathriner, Präsident  

Oberrichter Roth  

Oberrichterin Gössi  

Gerichtsschreiberin Biehler          

 

 
   

Beschwerde- 

führer  

 A._____   

unentgeltlich vertreten durch Gaël Jenoure, Advokat, c/o indemnis, 

Rain 63, 5000 Aarau    

 

     
   

Beschwerde-

gegnerin  

 SVA Aargau, IV-Stelle, Bahnhofplatz 3C, Postfach, 5001 Aarau   

 

     
 

Gegenstand  Beschwerdeverfahren betreffend IVG Renten 

(Verfügung vom 3. März 2023) 
 

 

  

 - 2 - 

 

 

 

   

Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten: 

 

1. 

Der 1964 geborene Beschwerdeführer meldete sich am 23. Oktober 2020 

insbesondere unter Hinweis auf Rückenschmerzen und psychische Ge-

sundheitsbeschwerden ("Psyche ist im Keller") bei der Beschwerdegegne-

rin zum Bezug von Leistungen (berufliche Integration/Rente) der Eidgenös-

sischen Invalidenversicherung (IV) an. Im Rahmen der anschliessenden 

Abklärungen nahm die Beschwerdegegnerin Rücksprache mit dem Regio-

nalen Ärztlichen Dienst (RAD). Mit Vorbescheid vom 22. April 2022 stellte 

die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer die Abweisung seines 

Leistungsbegehrens in Aussicht. Der Beschwerdeführer erhob dagegen mit 

Schreiben vom 23. Mai 2022 Einwände und beantragte ein externes Gut-

achten. Zudem reichte der behandelnde Arzt Dr. med. B._____, Facharzt 

für Allgemeine Innere Medizin, Q._____, einen Bericht vom 20. Juni 2022 

ein und beantragte eine vertrauensärztliche Abklärung des Beschwerde-

führers. Im Rahmen weiterer Abklärungen reichte der Beschwerdeführer 

eine Stellungnahme vom 5. Januar 2023 samt einem weiteren Bericht von 

Dr. med. B._____ vom 1. Februar 2023 ein und die Beschwerdegegnerin 

nahm erneut Rücksprache mit dem RAD. Daraufhin wies die Beschwerde-

gegnerin das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 3. März 2023 ab. 

 

2. 

2.1. 

Dagegen erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 3. April 2023 frist-

gerecht Beschwerde und stellte folgende Rechtsbegehren: 

 

"1. Die Verfügung vom 3. März 2023 sei aufzuheben und die Beschwerde-
gegnerin sei anzuweisen, dem Beschwerdeführer die gesetzlichen 
Leistungen zuzusprechen. 

 
 2. Es sei dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung und 

Verbeiständung mit dem unterzeichneten Advokaten als Rechtsvertre-
ter zu bewilligen. 

 
 3. Unter o/e-Kostenfolge." 

 

2.2. 

Mit Eingabe vom 21. April 2023 reichte der Beschwerdeführer eine Be-

handlungsbestätigung der Psychiatrischen Dienste C._____ vom 20. April 

2023 ein. 

 

2.3. 

Mit Vernehmlassung vom 10. Mai 2023 beantragte die Beschwerdegegne-

rin die Abweisung der Beschwerde. 

 

 - 3 - 

 

 

 

2.4. 

Mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 5. April 2023 wurde dem Be-

schwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt und Gaël Jenou-

re, Advokat, Aarau, zu seinem unentgeltlichen Vertreter ernannt.  

 

 
   

Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung: 

 

1. 

Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin einen Rentenan-

spruch des Beschwerdeführers mit Verfügung vom 3. März 2023 (Ver-

nehmlassungsbeilage [VB] 51) zu Recht verneint hat.  

 

2. 

Am 1. Januar 2022 sind die Änderungen betreffend Weiterentwicklung der 

IV (WEIV) in Kraft getreten. Weder dem IVG noch der IVV sind besondere 

Übergangsbestimmungen betreffend die Anwendbarkeit dieser Änderun-

gen im Hinblick auf nach dem 1. Januar 2022 beurteilte mögliche An-

sprüche des Zeitraums bis zum 31. Dezember 2021 zu entnehmen. Es sind 

daher nach den allgemeinen übergangsrechtlichen Grundsätzen jene Be-

stimmungen anzuwenden, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden 

oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestands Geltung haben beziehungs-

weise hatten (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_136/2021 vom 7. April 

2022 E. 3.2.1 mit Hinweis unter anderem auf BGE 144 V 210 E. 4.3.1 

S. 213). Da vorliegend Leistungen mit Anspruchsbeginn vor dem 1. Januar 

2022 streitig sind, ist für deren Beurteilung die bis zum 31. Dezember 2021 

geltende Rechtslage massgebend (vgl. Urteil des Bundesge-

richts 8C_744/2022 vom 12. Mai 2023 E. 2.2). 

 

3. 

3.1. 

Die Beschwerdegegnerin stützte sich in der angefochtenen Verfügung in 

medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf zwei Aktenbeurteilungen von 

RAD-Arzt Dr. med. D._____, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und 

Traumatologie des Bewegungsapparates. Dieser führte in einer ersten 

Aktenbeurteilung vom 9. März 2022 zusammengefasst aus, es seien 

Rhizarthrosen beidseits, eine leichte Tendovaginitis de Quervain 

1. Strecksehnenfach links und eine Stammnervenkompressions-

symptomatik des Nervus medianus und Nervus ulnaris beidseits mitgeteilt 

worden. Es werde zu keinem Zeitpunkt eine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit attestiert, was angesichts 

des durchgängigen Fehlens von mit fachbezogenen objektivierbaren 

pathologischen Befunden verknüpften körperlichen Funktions-

beeinträchtigungen nachvollziehbar sei. Der vorliegenden Bildgebung (MRI 

linkes Handgelenk vom 4. Oktober 2013, MRI ISG vom 17. August 2020) 

liessen sich keine von äusseren Faktoren befreite Funktionsdefizite 

 - 4 - 

 

 

 

entnehmen, weshalb keine invalidisierende somatische Erkrankung 

vorliege. In einer angepassten Tätigkeit bestehe eine 100%ige 

Arbeitsfähigkeit. Als angepasst gelte eine wechselbelastende Tätigkeit, 

ohne Heben und Tragen von mittelschweren und schweren Lasten, ohne 

häufiges Bücken, ohne allzu grosse mechanische Belastung und ohne 

hohe Anforderungen an die Feinmotorik der Hände. Es lägen keine 

Diskrepanzen bzw. anderslautenden Beurteilungen vor (VB 37 S. 2 f.). 

 

3.2. 

In einer zweiten Aktenbeurteilung vom 11. Februar 2023 beurteilte 

Dr. med. D._____ sodann die Einwände des Beschwerdeführers vom 

23. Mai 2022 (VB 39), wonach dieser weiterhin unter Rückenschmerzen 

leide, was sich bis heute nicht gebessert habe. Aufgrund der langen 

krankheitsbedingten Absenz und der grossen psychischen Belastung, 

welche sich auch noch aus der finanziellen Not verstärkt habe, leide er 

unter grossem psychischem Stress, woraus sich eine Alkoholabhängigkeit 

entwickelt habe. Zudem bestünden Schmerzen im Handgelenk (als Folge 

eines Unfalls, bei welchem er beide Handgelenke gebrochen habe, und der 

daraus resultierenden Operationen und Abnützungen). Seine 

gesundheitliche Situation habe sich seit der Erstanmeldung am 23. Oktober 

2020 verschlimmert. Zudem würdigte Dr. med. D._____ die Berichte des 

behandelnden Arztes Dr. med. B._____, Facharzt für Allgemeine Innere 

Medizin, Q._____, vom 20. Juni 2022 (VB 41 S. 2) und vom 1. Februar 

2023 (VB 49). In seiner zweiten Aktenbeurteilung führte Dr. med. D._____ 

zusammengefasst aus, dass sich den Einwänden des Beschwerdeführers 

sowie den Stellungnahmen von Dr. med. B._____ keine relevanten neuen 

medizinischen Erkenntnisse entnehmen liessen. Die Einwände des 

Beschwerdeführers seien rein subjektiv und gäben lediglich dessen 

Leidenserinnerungen wieder. Zudem liessen die von Dr. med. B._____ 

gestellten Diagnosen keine Rückschlüsse auf eine geminderte 

Erwerbsfähigkeit zu. Diese bedeuteten nur, dass eventuell 

behandlungsbedürftige Krankheiten vorliegen könnten. Ein Nachweis einer 

Fraktur des (linken) Handgelenks liege nicht vor. Hinsichtlich der 

durchgeführten Bilddiagnostiken sei auf die epidemiologische Evidenzlage 

der wissenschaftlichen Medizin hinzuweisen. Die medizinischen Einwände 

seien nicht substantiiert, weshalb die Aktenbeurteilung vom 9. März 2022 

hinsichtlich des medizinischen Sachverhalts nicht beeinflusst werde und 

keine weiteren medizinischen Abklärungen angezeigt seien (VB 50 S. 2 f.).  

 

4. 

4.1. 

Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob die-

ser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 

beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 

Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medi-

 - 5 - 

 

 

 

zinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Si-

tuation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet 

sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352).  

 

4.2. 

Auch wenn die Rechtsprechung den Berichten versicherungsinterner me-

dizinischer Fachpersonen stets Beweiswert zuerkannt hat, kommt ihnen 

praxisgemäss nicht dieselbe Beweiskraft wie einem gerichtlichen oder 

einem im Verfahren nach Art. 44 ATSG vom Versicherungsträger in Auftrag 

gegebenen Gutachten zu (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 ff.; 122 V 157 E. 1c 

S. 160 ff.). Zwar lässt das Anstellungsverhältnis der versicherungsinternen 

Fachperson zum Versicherungsträger alleine nicht schon auf mangelnde 

Objektivität und Befangenheit schliessen (BGE 125 V 351 E. 3b/ee 

S. 353 ff.). Soll ein Versicherungsfall jedoch ohne Einholung eines externen 

Gutachtens entschieden werden, so sind an die Beweiswürdigung strenge 

Anforderungen zu stellen. Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zu-

verlässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungsinternen ärztlichen Fest-

stellungen, so sind ergänzende Abklärungen vorzunehmen (BGE 135 

V 465 E. 4.4 S. 469 f.; 122 V 157 E. 1d S. 162 f.). 

 

4.3. 

Auch eine reine Aktenbeurteilung kann voll beweistauglich sein, wenn es 

im Wesentlichen um die Beurteilung eines feststehenden medizinischen 

Sachverhalts geht und sich neue Untersuchungen erübrigen (Urteile des 

Bundesgerichts 8C_46/2019 vom 10. Mai 2019 E. 3.2.1; 8C_641/2011 vom 

22. Dezember 2011 E. 3.2.2 mit Hinweisen). 

 

5. 

5.1. 

In der Aktenbeurteilung vom 9. März 2022 kam RAD-Arzt 

Dr. med. D._____ zum Schluss, dass keine invalidisierende somatische 

Erkrankung vorliege. In der Aktenbeurteilung vom 11. Februar 2023 hielt er 

unter Hinweis auf die durchgeführten Bilddiagnostiken daran fest. Diese 

Beurteilung des physischen Gesundheitszustands ist grundsätzlich 

nachvollziehbar und schlüssig und wird vom Beschwerdeführer auch nicht 

gerügt. Hingegen bringt dieser in seiner Beschwerde vor, die 

Beschwerdegegnerin habe den Sachverhalt in Bezug auf den psychischen 

Gesundheitszustand nicht hinreichend abgeklärt.  

 

5.2. 

Im sozialversicherungsrechtlichen Verwaltungs- und Verwaltungsgerichts-

beschwerdeverfahren sind ergänzende (psychiatrische) Abklärungen an-

gezeigt, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass eine – von einer so-

ziokulturellen Belastungssituation zu unterscheidende – verselbständigte 

psychische Störungen mit Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbs-

fähigkeit vorliegt (Urteil des Bundesgerichts 8C_210/2019 vom 11. Juli 

 - 6 - 

 

 

 

2019 E. 4.2.4 mit Hinweis; vgl. BGE 117 V 282 E. 4a S. 283). Diesbezüg-

lich ist darauf hinzuweisen, dass es zur Annahme einer psychiatrisch be-

gründeten Invalidität eine fachärztlich (psychiatrisch) gestellte Diagnose 

nach einem wissenschaftlich anerkannten Klassifikationssystem braucht 

(BGE 130 V 396 E. 5.3. S. 398), wobei die fachärztlich festgestellte psy-

chische Krankheit nachgewiesenermassen die Arbeits- und Erwerbsfähig-

keit beeinträchtigen muss (BGE 127 V 294 E. 5a S. 299 f.). Je stärker psy-

chosoziale Umstände im Einzelfall in den Vordergrund treten und das Be-

schwerdebild mitbestimmen, desto ausgeprägter muss eine fachärztlich 

festgestellte psychische Störung von Krankheitswert vorhanden sein. Das 

klinische Beschwerdebild darf nicht einzig in Beeinträchtigungen bestehen, 

welche von den belastenden Faktoren herrühren, sondern hat davon psy-

chiatrisch zu unterscheidende Befunde zu umfassen (vgl. BGE 145 V 215 

E. 6.3 S. 228; BGE 127 V 294 E. 5a S. 299 f.).  

 

5.3. 

In Bezug auf den psychischen Gesundheitszustand des Beschwerdefüh-

rers sind einzig die Berichte von Dr. med. B._____ vom 20. Juni 2022 und 

1. Februar 2023 sowie des behandelnden Arztes Dr. med. E._____, 

R._____, vom 12. August 2021 aktenkundig. Im Bericht vom 20. Juni 2022 

führte Dr. med. B._____ unter anderem aus, dass beim Beschwerdeführer 

eine schwere psychosomatische Störung mit einer begleitenden Depres-

sion bestehe. Unter Berücksichtigung der Vorgeschichte bei bekannten ge-

neralisierten Rückenschmerzen sowie fortschreitender psychosomatischer 

Belastung und eingeschränkten körperlichen Funktionen beantrage er eine 

vertrauensärztliche Abklärung (VB 41 S. 2). Mit Arztbericht vom 12. August 

2021 teilte der behandelnde Arzt Dr. med. E._____ mit, dass die "psy-

chiatrische Vorgeschichte" des Beschwerdeführers einer Eingliederung im 

Weg stehe und die beruflichen Eignungen des Beschwerdeführers "be-

schränkt" seien (VB 26 S. 2 ff., S. 5). Beide Berichte genügen jedoch nicht 

als Anhaltspunkte für eine psychiatrisch begründete Invalidität und damit 

als Anlass für weitere Abklärungen, da es sich dabei nicht um fachärztlich-

psychiatrische Beurteilungen handelt. Vor diesem Hintergrund veranlasst 

auch die eigene Angabe des Beschwerdeführers vom 2. Dezember 2021, 

dass er 1–2-mal pro Woche Unterstützung der Psychiatriespitex benötige 

(VB 33 S. 2 ff., S. 8), nicht zu weiteren Abklärungen. Ausserdem wies 

Dr. med. B._____ in seinem Bericht vom 1. Februar 2023 darauf hin, dass 

sich der Beschwerdeführer aktuell weder in einer psychiatrischen bzw. psy-

chotherapeutischen Behandlung befinde noch Psychopharmaka oder Me-

dikamente bezüglich Alkoholproblematik einnehme (VB 49). Weder zum 

Zeitpunkt der RAD-Aktenbeurteilung vom 11. Februar 2023 noch bis zum 

Erlass der angefochtenen Verfügung vom 3. März 2023 hätten folglich Be-

richte zu einer bereits angetretenen fachärztlichen Behandlung eingeholt 

werden können.  

 

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5.4. 

Im Beschwerdeverfahren reichte der Beschwerdeführer am 21. April 2023 

eine Bestätigung der Psychiatrischen Dienste C._____ vom 20. April 2023 

ein, wonach er sich seit 1. März 2023 bei den Psychiatrischen Diensten 

C._____ in ambulanter psychiatrischer Behandlung befinde 

(Behandlungsbestätigung). Grund für die Behandlung sei eine psychische 

Dekompensation aufgrund akuter Belastungsfaktoren sowie die damit 

einhergehende Exazerbation des Alkoholkonsums. Es ist nicht ohne 

weiteres nachvollziehbar, weshalb der Beschwerdeführer nicht bereits in 

seiner Beschwerde vom 3. April 2023 auf die Behandlung ab 1. März 2023 

hinwies und stattdessen ein Aufgebot für den 30. März 2023 einreichte (Be-

schwerdebeilage 4). Die Behandlungsbestätigung veranlasst denn auch 

nicht zu weiteren Abklärungen, da sie nicht durch einen Facharzt für Psy-

chiatrie und Psychotherapie ausgestellt wurde. Zudem weist sie lediglich 

auf eine invaliditätsfremde Belastungssituation hin (vgl. E. 5.2) und enthält 

keine Befunde, die auf eine verselbständigte psychische Störung mit Aus-

wirkung auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit hinweisen. Aus dem Um-

stand, dass aufgrund der offenbar am 1. März 2023 und somit zwei Tage 

vor Verfügungserlass am 3. März 2023 angetretenen Behandlung noch 

keine objektiven Befunde aktenkundig sind, kann der Beschwerdeführer 

nicht ableiten, die Beschwerdegegnerin hätte den Untersuchungsgrund-

satz verletzt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_210/2019 vom 11. Juli 

2019 E. 4.1.2). 

 

5.5. 

Somit bestehen keine Hinweise auf einen nach der RAD-Aktenbeurteilung 

eingetretenen IV-relevanten psychischen Gesundheitsschaden. Auf die 

nachvollziehbare Stellungnahme des RAD-Arztes kann daher abgestellt 

werden. Der medizinische Sachverhalt erweist sich vor diesem Hintergrund 

als vollständig abgeklärt, weshalb auf weitere Abklärungen (vgl. Be-

schwerde, S. 7) in antizipierter Beweiswürdigung zu verzichten ist, da von 

diesen betreffend den massgebenden, bis zum Verfügungszeitpunkt ein-

getretenen Sachverhalt (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220 mit Hinweis; Urteil 

des Bundesgerichts 8C_341/2018 vom 13. August 2018 E. 2.2), keine wei-

teren Erkenntnisse zu erwarten sind (vgl. BGE 144 V 361 E. 6.5 S. 368 mit 

Hinweisen). 

 

6. 

6.1. 

Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist 

Art. 16 ATSG anwendbar (Art. 28a Abs. 1 IVG; vgl. auch Art. 25 und 

26 IVV). Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-

kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-

rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

 - 8 - 

 

 

 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung ge-

setzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in-

valid geworden wäre (Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat 

in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Er-

werbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander ge-

genübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der In-

validitätsgrad bestimmen lässt (BGE 130 V 343 E. 3.4 S. 348 f.; 128 V 29 

E. 1 S. 30; 104 V 135 E. 2a und b S. 136 f.). 

 

6.2. 

Der Beschwerdeführer hat seine Ausbildung als Maschinenmechaniker ge-

mäss eigenen Angaben abgebrochen und war zuletzt als "Allrounder" tätig 

(VB 2 S. 5 f.). Er war zu einem grossen Teil arbeitslos, gemäss IK-Auszug 

insbesondere in den Jahren vor der Anmeldung (VB 15 S. 2 ff.). Den Akten 

sind keine zuverlässigen Anhaltspunkte eines zuletzt tatsächlich erzielten 

Verdienstes zu entnehmen. Daher wäre das Valideneinkommen basierend 

auf statistischen Werten (LSE-Tabellenlöhne) zu ermitteln (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts 9C_361/2016 vom 22. August 2016 E. 5.2.2). Angesichts 

seiner beruflichen Biographie wäre auf den Totalwert Männer im Kompe-

tenzniveau 1, LSE 2020, abzustellen. Für die Festsetzung des Invaliden-

einkommens kann, wenn wie vorliegend die versicherte Person nach Ein-

tritt des Gesundheitsschadens keine Erwerbstätigkeit ausgeübt hat, eben-

falls auf die LSE-Tabellenlöhne abgestellt werden (BGE 135 V 297 E. 5.2 

S. 301 mit Hinweis unter anderem auf BGE 129 V 472 E. 4.2.1 S. 475). Für 

die Ermittlung des Invalideneinkommens wäre aufgrund seines Zumutbar-

keitsprofils einer angepassten Tätigkeit (vgl. E. 3.1) ebenfalls der Totalwert 

Männer im Kompetenzniveau 1, LSE 2020, zu berücksichtigen. Sind Vali-

den- und Invalideneinkommen ausgehend vom selben Tabellenlohn zu be-

rechnen, erübrigt sich deren genaue Ermittlung jedoch rechtsprechungsge-

mäss. Diesfalls entspricht der Invaliditätsgrad – im Sinne einer rechne-

rischen Vereinfachung – nämlich dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter 

Berücksichtigung eines allfälligen Abzugs vom Tabellenlohn (vgl. Urteile 

des Bundesgerichts 8C_358/2017 vom 4. August 2017 E. 2.2 mit Hinwei-

sen und 8C_799/2021 vom 3. März 2022 E. 4.2 mit Hinweis). Da der Be-

schwerdeführer gemäss RAD-Arzt Dr. med. D._____ in einer angepassten 

Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig ist, würde selbst bei – vorliegend nicht 

angezeigter – Gewährung eines maximalen Abzugs vom Tabellenlohn in 

der Höhe von 25 % (BGE 148 V 174 E. 6.3 S. 182) ein nicht 

rentenbegründender Invaliditätsgrad von 25 % resultieren (vgl. Art. 28 

Abs. 2 IVG).  

 

7. 

7.1. 

Zusammenfassend hat die Beschwerdegegnerin einen Rentenanspruch 

des Beschwerdeführers mit Verfügung vom 3. März 2023 zu Recht abge-

wiesen. Die dagegen erhobene Beschwerde ist daher abzuweisen. 

 - 9 - 

 

 

 

 

7.2. 

Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten 

werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im 

Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende 

Verfahren betragen diese Fr. 800.00 und sind gemäss dem Verfahrensaus-

gang dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Da diesem die unentgeltliche 

Rechtspflege bewilligt wurde, sind die Kosten einstweilen lediglich vorzu-

merken.  

 

7.3. 

Dem Beschwerdeführer steht nach dem Ausgang des Verfahrens (Art. 61 

lit. g ATSG) und der Beschwerdegegnerin aufgrund ihrer Stellung als Sozi-

alversicherungsträgerin (BGE 126 V 143 E. 4 S. 149 ff.) kein Anspruch auf 

Parteientschädigung zu. Dem unentgeltlichen Rechtsvertreter wird das an-

gemessene Honorar nach Eintritt der Rechtskraft des versicherungsge-

richtlichen Urteils aus der Obergerichtskasse zu vergüten sein (Art. 122 

Abs. 1 lit. a ZPO i.V.m. § 34 Abs. 3 VRPG). 

 

7.4. 

Es wird ausdrücklich auf Art. 123 ZPO verwiesen, wonach eine Partei, der 

die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, zur Nachzahlung der vor-

gemerkten Gerichtskosten sowie der dem Rechtsvertreter ausgerichteten 

Entschädigung verpflichtet ist, sobald sie dazu in der Lage ist. 

 

 
   

Das Versicherungsgericht erkennt: 

 

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 

2. 

Die Verfahrenskosten von Fr. 800.00 werden dem Beschwerdeführer auf-

erlegt. Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege werden sie 

einstweilen vorgemerkt. 

 

3. 

Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

 

4. 

Das Honorar des unentgeltlichen Rechtsvertreters wird richterlich auf 

Fr. 3'300.00 festgesetzt. 

 

 - 10 - 

 

 

 

Die Obergerichtskasse wird gestützt auf § 12 Anwaltstarif angewiesen, 

dem unentgeltlichen Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Gaël Jenou-

re, Advokat, Aarau, nach Eintritt der Rechtskraft das Honorar von 

Fr. 3'300.00 auszurichten. 

 

 
   

Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 

 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim 

Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung 

mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-

ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli 

bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar 

(Art. 46 BGG).  

 

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 

6004 Luzern, zuzustellen. 

 

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe 

der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines 

Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-

mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-

den hat (Art. 42 BGG). 

 

 
   

Aarau, 19. Oktober 2023 

 

Versicherungsgericht des Kantons Aargau 

1. Kammer 

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin: 

 

 

 

Kathriner Biehler