# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 79e944cf-dfde-59f7-90a4-4195d7b145f4
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2013-05-01
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht II. zivilrechtliche Abteilung 01.05.2013 5A 316/2013 (5A_316/2013)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_005_5A-316-2013_2013-05-01.html

## Full Text

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

{T 0/2} 

5A_316/2013 

 

Urteil vom 1. Mai 2013 

II. zivilrechtliche Abteilung 

 

Besetzung 

Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied, 

Gerichtsschreiber Füllemann. 

 

Verfahrensbeteiligte 

X.________, 

Beschwerdeführer, 

 

gegen 

 

Z.________, 

vertreten durch Rechtsanwältin Kristina Herenda, 

Beschwerdegegnerin. 

 

Gegenstand 

Definitive Rechtsöffnung, 

 

Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG gegen den Entscheid vom 20. März 2013 des Obergerichts des Kantons Aargau (Zivilgericht, 4. Kammer). 

 

Nach Einsicht 

in die Beschwerde gemäss Art. 72 ff. BGG gegen den Entscheid vom 20. März 2013 des Obergerichts des Kantons Aargau, das auf eine Beschwerde des Beschwerdeführers gegen die erstinstanzliche Erteilung der definitiven Rechtsöffnung an die Beschwerdegegnerin für Fr. 37'600.-- (nebst Zins und Kosten) nicht eingetreten ist, 

 

in Erwägung, 

dass das Obergericht einerseits erwog, die kantonale Beschwerde genüge den Begründungsanforderungen (Art. 321 Abs. 1 ZPO) nicht, begnüge sich doch der Beschwerdeführer damit, seine vor der ersten Instanz aufgestellten Behauptungen zu wiederholen und einige unzulässige neue Behauptungen hinzuzufügen, auf die Beschwerde sei daher nicht einzutreten, 

dass das Obergericht anderseits erwog, die Beschwerde wäre abzuweisen gewesen, die Betreibungsforderung (ausstehende Unterhaltsbeiträge) beruhe nämlich auf einem (rechtskräftigen und vollstreckbaren zweitinstanzlichen) Urteil des Gemeindegerichts Zagreb vom 30. Januar 2007 und damit auf einem definitiven Rechtsöffnungstitel (Art. 80 Abs. 1 SchKG), bereits in seinem vorangegangenen, vom Bundesgericht bestätigten Urteil vom 16. Februar 2011 habe das Obergericht erkannt, dass kein Grund zur Verweigerung der Anerkennung des Urteils vom 30. Januar 2007 bestehe, die im Rechtsöffnungsverfahren allein zulässigen Einwendungen nach Art. 81 Abs. 1 SchKG seien weder dargetan noch nachgewiesen, die Vorinstanz habe somit zu Recht die definitive Rechtsöffnung erteilt, 

dass die Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG nebst einem Antrag eine Begründung zu enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 f. BGG) verletzt (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG), 

dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (BGE 133 IV 286 E. 1.4 S. 287), 

 

dass auch Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begründen sind (Art. 106 Abs. 2 BGG), dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen Entscheid verletzt sind (BGE 134 I 83 E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen; 133 IV 286 E. 1.4 S. 287 f.), 

dass schliesslich in einem Fall wie dem vorliegenden, wo der angefochtene Entscheid auf mehreren selbstständigen Begründungen beruht, anhand jeder dieser Begründungen nach den erwähnten Anforderungen eine Rechts- bzw. Verfassungsverletzung darzutun ist (BGE 133 IV 119 E. 6), 

dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht nicht rechtsgenüglich auf die entscheidenden obergerichtlichen Erwägungen eingeht, 

dass es insbesondere nicht genügt, den Sachverhalt aus eigener Sicht zu schildern, die obergerichtlichen Erwägungen pauschal zu bestreiten und vor Bundesgericht die bereits von beiden kantonalen Instanzen widerlegten Einwendungen zu wiederholen, 

dass der Beschwerdeführer erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen anhand der obergerichtlichen Erwägungen aufzeigt, inwiefern der Entscheid des Obergerichts vom 20. März 2013 rechts- oder verfassungswidrig sein soll, 

dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende - Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht einzutreten ist, 

dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG), 

dass in den Fällen des Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und das präsidierende Abteilungsmitglied zuständig ist, 

erkennt das präsidierende Mitglied: 

 

1. 

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

2. 

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. 

 

3. 

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau schriftlich mitgeteilt. 

 

Lausanne, 1. Mai 2013 

 

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Das präsidierende Mitglied:    Escher 

 

Der Gerichtsschreiber:    Füllemann