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**Case Identifier:** 04385e23-008c-5282-8f47-fca38e90725c
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2020-09-01
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 01.09.2020 D-5060/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5060-2018_2020-09-01.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
 
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-5060/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 .  S e p t e m b e r  2 0 2 0  

Besetzung 
 Richterin Contessina Theis (Vorsitz), 

Richterin Claudia Cotting-Schalch, 

Richterin Mia Fuchs, 

Gerichtsschreiberin Kathrin Rohrer. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Somalia, 

vertreten durch Lena Weissinger, Rechtsanwältin, 

Beschwerdeführer, 

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl (ohne Wegweisungsvollzug); 

Verfügung des SEM vom 3. August 2018 / N (…). 

 

 

 

D-5060/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer – ein somalischer Staatsangehöriger somalischer 

Ethnie – verliess sein Heimatland eigenen Angaben zufolge am (…) 2008 

und reiste nach Äthiopien, wo er sich vom (…) 2008 bis am (…) 2015 im 

Flüchtlingslager in B._______ (somalisch: C._______) aufgehalten habe. 

Anschliessend sei er via Sudan, Libyen und Italien am 17. Oktober 2015 

illegal in die Schweiz gelangt, wo er am selben Tag im Empfangs- und Ver-

fahrenszentrum (EVZ) D._______ ein Asylgesuch stellte. 

B.  

B.a Der Beschwerdeführer wurde am 23. Oktober 2015 summarisch zu 

seiner Person, seinem Reiseweg sowie zu seinen Gesuchsgründen be-

fragt (Befragung zur Person [BzP]). 

Anlässlich dieser Erstbefragung gab der Beschwerdeführer zu seinem per-

sönlichen Hintergrund an, am (…) in E._______ geboren zu sein, wo er 

zusammen mit seinen Eltern und seinen sechs Geschwistern gelebt habe. 

Dort habe er auch drei Jahre lang eine Koranschule besucht. Nach seinem 

(…) Lebensjahr sei er zu seiner älteren Schwester nach F._______ gezo-

gen. Im (…) 2015 habe er G._______ geheiratet, welche er (…) im Flücht-

lingslager in B._______, Äthiopien, kennen gelernt habe. 

Zur Begründung seines Asylgesuchs führte er aus, Angehörige der Al-

Shabaab hätten ihn zwingen wollen, sich ihnen anzuschliessen und für sie 

zu kämpfen. Da er sich geweigert habe, sei er infolgedessen drei Mal von 

ihnen tätlich angegriffen worden. Erstmals sei er im (…) 2007 in einer Ca-

feteria in F._______ und das zweite Mal im (…) 2007 verprügelt worden. 

Zuletzt hätten sie ihn im (…) 2007 gewaltsam von zu Hause mitgenommen 

und an einen Strand gebracht, wo sie ihn dann geschlagen hätten. Darauf-

hin sei das äthiopische Militär gekommen und habe die Al-Shabaab aus 

der Stadt F._______ vertrieben. Knapp ein Jahr später sei er schliesslich 

am (…) 2008 illegal aus Somalia ausgereist. 

B.b Am 15. August 2017 fand die eingehende Anhörung zu den Asylgrün-

den statt. 

Hierbei machte der Beschwerdeführer zu seiner Person und Herkunft gel-

tend, er sei am (…) in H._______ geboren und im Alter von (…) Jahren mit 

seiner Familie nach E._______ gezogen. Nach (…) Jahren seien er und 

seiner Schwester nach F._______ gegangen. Sie habe dort (…), wobei er 

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Seite 3 

ihr assistiert habe. Nebenbei sei er vier Jahre lang in die Koranschule ge-

gangen. 

Zu seinen Fluchtgründen gab der Beschwerdeführer an, der Ehemann sei-

ner Schwester, I._______, welcher für den Geheimdienst der Al-Shabaab 

gearbeitet habe, habe ihn für die Organisation angeworben. Da er sich da-

gegen gewehrt habe, sei er in der Folge drei Mal von Al-Shabaab-Milizen 

zusammengeschlagen worden. Das erste Mal hätten sie ihn (…) 2007 in 

der Nacht von zu Hause aus mitgenommen und in die Nähe der Küste ge-

bracht, wo sie ihn die ganze Nacht lang geschlagen hätten. Circa eine Wo-

che später habe er sich zusammen mit anderen Jugendlichen einen Film 

angeschaut, als das Kino gestürmt worden sei und er erneut verprügelt 

worden sei. Zuletzt sei er einige Wochen später im (…) 2007 während dem 

er am Fussballspielen gewesen sei, entführt worden. Sie hätten ihn mit 

Metallketten gefesselt und wiederum geschlagen. Später in der Nacht sei 

ein Gefecht ausgebrochen, wobei er sich hinter einem Baum versteckt 

habe. Regierungstruppen hätten ihn daraufhin schwerverletzt in ein Kran-

kenhaus gebracht. Er sei zunächst verdächtigt worden, ebenfalls ein Mit-

glied der Al-Shabaab zu sein. Später hätten Regierungstruppen und äthio-

pische Armee-Angehörige, welche auf der Suche nach seinem Schwager 

gewesen seien, fast jede Nacht ihr Haus gestürmt. Da seiner Schwester 

damit gedroht worden sei, ihn (den Beschwerdeführer) in einem unterirdi-

schen Gefängnis einzusperren, wenn sie nicht kooperiere, sei er unterge-

taucht und habe sich vorübergehend auf der Insel J._______, einer 

K._______, versteckt, bevor er schliesslich im (…) 2008 aus Somalia ge-

flüchtet sei. 

B.c Im Rahmen des vorinstanzlichen Verfahrens reichte der Beschwerde-

führer zum Nachweis seiner Identität und zur Stützung seiner Vorbringen 

folgende Unterlagen zu den Akten: 

- seine Geburtsurkunde vom (…) (im Original), 

- seinen Trauschein (im Original), 

- eine Kopie seines Refugee-Ausweises des UNHCR mitsamt Refugee-

Nummer, 

- ein Schreiben (…) betreffend (…) vom 13. Februar 2017, 

- einen Befund (…) vom 7. Juli 2016, 

- ein Elektrokardiogramm (EKG) anlässlich der Aufnahme im Notfall (…) 

vom 7. Oktober 2016, 

- die Analyseresultate von Point of Care Testing (POCT) Analysatoren 

(…) vom 7. Oktober 2016, 

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Seite 4 

- ein Schreiben (…) betreffend Blutstatus, Differentialblutbild (Automat) 

und Spezialhämatologie vom 7. Oktober 2016, 

- ein Schreiben (…) betreffend chemische Untersuchungen von Blut vom 

7. Oktober 2016, 

- einen Austrittsbericht (…) vom 7. Oktober 2016, 

- einen Operationsbericht (…) vom 8. Dezember 2016, 

- einen Austrittsbericht (…) vom 9. Dezember 2016 und 

- handschriftlich notierte Blutwerte sowie handschriftliche Notizen (…). 

C.  

Mit Verfügung vom 3. August 2018 – eröffnet am 6. August 2018 – ver-

neinte die Vorinstanz die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers 

und lehnte sein Asylgesuch ab. Gleichzeitig ordnete sie seine Wegweisung 

aus der Schweiz an, schob den Vollzug jedoch infolge der Unzumutbarkeit 

des Wegweisungsvollzugs zugunsten einer vorläufigen Aufnahme auf. 

D.  

Gegen diese Verfügung erhob der Beschwerdeführer – handelnd durch 

seine Rechtsvertreterin, Rechtsanwältin Lena Weissinger, – mit Eingabe 

vom 6. September 2018 (Poststempel: 5. September 2018) beim Bundes-

verwaltungsgericht Beschwerde. In materieller Hinsicht beantragte er, die 

angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Vorinstanz sei anzuwei-

sen, ihn als Flüchtling anzuerkennen und ihm Asyl zu gewähren. Eventua-

liter sei das Asylgesuch zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuwei-

sen. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltli-

chen Prozessführung, um Beiordnung eines amtlichen Rechtsbeistands in 

der Person der unterzeichnenden Rechtsvertreterin sowie um Verzicht auf 

Erhebung eines Kostenvorschusses. Zudem sei die aufschiebende Wir-

kung der Beschwerde zu konstituieren. 

Der Beschwerde lagen – nebst einer Vollmacht vom 27. August 2018 und 

einer Kopie der erstinstanzlichen Verfügung vom 3. August 2018 – ein 

Schreiben von L._______ vom (…) vom 23. August 2018 sowie ein ärztli-

ches Zeugnis von (…) von der (…) vom 10. August 2018 als Beweismittel 

bei. 

E.  

Mit Zwischenverfügung vom 21. September 2018 hielt die zuständige In-

struktionsrichterin fest, der Beschwerdeführer dürfe den Ausgang des Ver-

fahrens in der Schweiz abwarten und er gelte als vorläufig in der Schweiz 

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Seite 5 

aufgenommen. Weiter hiess sie die Gesuche um Gewährung der unent-

geltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG und um Bei-

gabe einer amtlichen Rechtsbeiständin in der Person der rubrizierten 

Rechtsvertreterin im Sinne von aArt. 110a Abs. 1 Bst. a des Asylgesetzes 

(AsylG, SR 142.31) – unter Vorbehalt der Veränderung der finanziellen 

Lage des Beschwerdeführers und der Voraussetzung des Nachreichens 

einer Fürsorgebestätigung – gut und forderte ihn auf, innert angesetzter 

Frist eine Fürsorgebestätigung nachzureichen oder einen Kostenvor-

schuss zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen. Schliesslich stellte 

sie in Aussicht, dass nicht auf die Beschwerde eingetreten werde, wenn 

weder die Fürsorgebestätigung eingereicht noch der Kostenvorschuss ge-

leistet werde. 

F.  

Mit Eingabe vom 1. Oktober 2018 gab der Beschwerdeführer eine von der 

(…) ausgestellte Fürsorgebestätigung datierend vom 24. September 2018 

als Nachweis für seine Bedürftigkeit zu den Akten. 

G.  

Innert Frist reichte das SEM eine Vernehmlassung ein, in welcher es voll-

umfänglich an seinen bisherigen Ausführungen festhielt und die Abweisung 

der Beschwerde beantragte. Diese Vernehmlassung wurde dem Be-

schwerdeführer am 16. Oktober 2018 zur Kenntnisnahme übermittelt. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche 

Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb 

das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

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1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG und das 

AsylG nichts anderes bestimmen (Art. 37 VGG; Art. 6 AsylG). 

1.3 Am 1. März 2019 ist die Teilrevision des Asylgesetzes in Kraft getreten 

(AS 2016 3101). Für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht 

(vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 

25. September 2015). 

1.4 Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung. Er ist daher als Verfügungsadressat zur Einreichung der Beschwerde 

legitimiert, weshalb auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde 

einzutreten ist (Art. 105 und aArt. 108 Abs. 1 AsylG; Art. 37 VGG, Art. 48 

Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 

1.5 Soweit in der Rechtsmitteleingabe die Feststellung der aufschiebenden 

Wirkung der Beschwerde beantragt wird, ist festzuhalten, dass ihr von Ge-

setzes wegen aufschiebende Wirkung zukommt (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 55 

Abs. 1 VwVG) und das SEM diese vorliegend nicht entzogen hat, weshalb 

– mangels Rechtsschutzinteresse – auf den Antrag nicht einzutreten ist. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG (vgl. BVGE 2014/26 

E. 5). 

3.  

Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bilden die Fragen 

der Flüchtlingseigenschaft, des Asyls und der Wegweisung. Der Wegwei-

sungsvollzug ist nicht mehr zu prüfen, nachdem die Vorinstanz den Be-

schwerdeführer wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs vorläu-

fig aufgenommen hat. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

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des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

Eine asylsuchende Person erfüllt die Flüchtlingseigenschaft gemäss 

Art. 3 AsylG, wenn sie Nachteile von bestimmter Intensität erlitten hat be-

ziehungsweise mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zu-

kunft begründeterweise befürchten muss (vgl. BVGE 2008/4 E. 5.2). Eine 

bloss entfernte Möglichkeit künftiger Verfolgung genügt nicht; vielmehr 

müssen konkrete Indizien die Furcht vor erwarteten Benachteiligungen re-

alistisch und nachvollziehbar erscheinen lassen (vgl. BVGE 2010/57 

E. 2.5). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaubhaft-

machen der Vorbringen in verschiedenen Entscheiden dargelegt und folgt 

dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden 

(vgl. BVGE 2015/3 E. 6.5.1). 

5.  

5.1 In ihrem negativen Asylentscheid vom 3. August 2018 qualifizierte die 

Vorinstanz die Asylvorbringen als den Anforderungen an die Glaubhaftma-

chung gemäss Art. 7 AsylG nicht genügend. 

Zur Begründung führte das SEM in der angefochtenen Verfügung aus, der 

Beschwerdeführer habe anlässlich der BzP weder die Probleme mit sei-

nem Schwager noch jene mit der Regierung erwähnt. Seine Erklärung 

während des ihm dazu gewährten rechtlichen Gehörs in der Anhörung, wo-

nach er seine Asylgründe nicht habe ausführlich darlegen können, ver-

möge nicht zu überzeugen, denn es hätte gereicht, diese Probleme we-

nigstens kurz in einem Satz zu erwähnen. Angesichts dessen, dass die 

BzP zweieinhalb Stunden gedauert habe, sei er sehr ausführlich befragt 

worden. Er habe dabei genügend Gelegenheiten gehabt, diese gravieren-

den und für seine Ausreise massgebenden Probleme zu erwähnen. Auch 

habe er in der BzP seinen dreimonatigen Aufenthalt auf der Insel 

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Seite 8 

J._______ vor seiner Ausreise aus Somalia nicht erwähnt. Insgesamt seien 

diese Vorbringen als nachgeschoben zu werten und müssten demzufolge 

als unglaubhaft angesehen werden. Zwar habe der Beschwerdeführer in 

den Befragungen übereinstimmend angegeben, drei Mal von den Al-

Shabaab zusammengeschlagen worden zu sein, seine weiteren Ausfüh-

rungen zu Zeitpunkt, Ort und Umständen dieser angeblichen Übergriffe 

seien aber komplett widersprüchlich ausgefallen. Diese Ungereimtheiten 

habe er in der Folge jedoch nicht zufriedenstellend erklären oder auflösen 

können. Soweit er hierfür seine gesundheitlichen Probleme verantwortlich 

mache, sei festzustellen, dass er anlässlich der BzP keine gesundheitli-

chen Einschränkungen geltend gemacht habe. Weiter sei unwahrschein-

lich, dass weder der Beschwerdeführer noch seine Schwester gewusst ha-

ben sollen, dass sein Schwager respektive ihr Ehemann für Al-Shabaab 

gearbeitet habe. Ausserdem mache es keinen Sinn, dass er von Anhä-

ngern der Al-Shabaab mehrmals entführt und körperlich misshandelt wor-

den sei, sie ihn – obwohl sie ihn angeblich (zwangs-) rekrutieren wollten – 

danach aber wieder gehen liessen. Schliesslich sei nicht nachvollziehbar, 

weshalb die Regierung ihn und seine Schwester beinahe täglich aufge-

sucht, ihn verdächtigt und dennoch weiter nichts unternommen haben soll. 

Infolge der zahlreichen Widersprüche, Ungereimtheiten sowie wiederholt 

vagen und substanzlosen Angaben seien die Vorbringen des Beschwerde-

führers als unglaubhaft zu qualifizieren. 

Zu den eingereichten Dokumenten hielt das SEM fest, dass diese die vom 

Beschwerdeführer vorgebrachten Probleme nicht belegen könnten und an 

der Unglaubhaftigkeit seiner Vorbringen nichts ändern würden. 

In ihrer Verfügung kam die Vorinstanz zum Schluss, die dargelegten Flucht-

gründe würden den Voraussetzungen an die Glaubhaftigkeit gemäss 

Art. 7 AsylG nicht standhalten, so dass deren Asylrelevanz nicht geprüft 

werden müsse. Die Flüchtlingseigenschaft sei nach dem Gesagten zu ver-

neinen und das Asylgesuch abzulehnen. 

5.2  

5.2.1 In der Rechtsmitteleingabe entgegnete der Beschwerdeführer hin-

sichtlich der Glaubhaftigkeit seiner Vorbringen, die Vorinstanz habe sich 

lediglich auf einige wenige und ohnehin nicht allzu gewichtige Widersprü-

che und Unstimmigkeiten abgestützt, welche sich durchaus aufklären lies-

sen respektive schon während der Anhörung aufgelöst worden seien. Das 

SEM sei weder auf die zentralen Sachverhaltselemente eingegangen noch 

habe es eine Gesamtwürdigung vorgenommen. 

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Er habe bereits anlässlich der Anhörung darauf hingewiesen, dass er in der 

BzP nicht darüber informiert worden sei, dass die Behörden in seinem Hei-

matland nicht in Kenntnis über seine Aussagen gesetzt würden. Zwar stehe 

dies so im entsprechenden Protokoll, dennoch sei es denkbar und wahr-

scheinlich, dass er diese Information nicht bewusst registriert habe, denn 

erfahrungsgemäss dauere es einige Zeit, bis sich eine befragte Person 

konzentrieren könne und alle konkreten Vorgaben mit ihren Konsequenzen 

für ihre eigenen Aussagen vollständig verstehe und umsetzen könne. Es 

sei anzunehmen, dass er aufgrund seiner Vergangenheit und insbeson-

dere den mit den Regierungsvertretern in Somalia und Äthiopien erlebten 

Traumata davon ausgegangen sei, dass er den bei der BzP anwesenden 

Personen nicht trauen könne. Während der Anhörung habe er auch vorge-

bracht, in der BzP nicht ausreichend Zeit für die Darlegung seiner Asyl-

gründe gehabt zu haben. Allein die Läge der Befragung reiche nicht für die 

unumstössliche Annahme aus, dass er nicht zumindest subjektiv der Mei-

nung gewesen sei, dass man ihn zu kürzeren Antworten angehalten habe 

und er dadurch (begründet oder unbegründet) nicht in der Lage gewesen 

sei, ausführlich zu seinen Asylgründen Auskunft zu geben. Er habe zudem 

erwarten dürfen, später noch weitere Ausführungen zu seinen Asylgründen 

machen zu können. Damit habe er nachvollziehbare Gründe, weshalb er 

seinen Schwager erst bei der zweiten Befragung erwähnt habe. Sodann 

führte der Beschwerdeführer aus, habe er im vorinstanzlichen Verfahren 

immer wieder versucht aufzuzeigen, dass er aufgrund der in Somalia er-

lebten traumatisierenden Erlebnisse gesundheitliche Probleme habe. Tat-

sächlich leide er an [gesundheitliche Beschwerden]. Diese Erkrankungen 

seien von der Vorinstanz nicht beachtet worden, weil er angegeben habe, 

gesundheitlich keine relevanten Einschränkungen zu haben und er in der 

Lage sei die Fragen zu beantworten. Für traumatisierte Personen sei es 

weiter nicht atypisch, wenn sie sich nicht mehr an die genaue zeitliche Ab-

folge des Erlebten erinnern könnten. Davon abgesehen, gebe es eine sehr 

grosse Zahl an Übereinstimmungen in seinen Darstellungen bezüglich der 

Zeitabfolge, was seitens des SEM in dessen Abwägung allerdings nicht 

beachtet worden sei. 

Bezüglich der Ansicht des SEM, wonach es unplausibel sei, dass weder er 

noch seine Schwester von den Tätigkeiten seines Schwagers respektive 

ihres Ehemannes gewusst haben sollen, entgegnete er, dass es doch ge-

rade ein Merkmal des Geheimdienstes sei, dass sogar die Familie nichts 

davon erfahre. 

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Seite 10 

Seine Vorbringen seien demgemäss – entgegen der Beurteilung der 

Vorinstanz – in wesentlichen Punkten nicht unglaubhaft. 

5.2.2 Alsdann monierte der Beschwerdeführer in seiner Rechtsmittel-

schrift, das SEM habe es unterlassen seine Flüchtlingseigenschaft anhand 

seiner Aussagen während den Befragungen zu würdigen. Ihm würden von 

verschiedenen Seiten konkrete Gefahren für Leib und Leben drohen. So 

bestehe einerseits aufgrund der ihm unterstellten Verbindungen zu seinem 

Schwager eine Bedrohung seitens der Regierung und andererseits sei er 

ins Visier der Al-Shabaab geraten. 

6.  

6.1 Nachfolgend ist zu prüfen, ob sich das Bundesverwaltungsgericht den 

vorinstanzlichen Erwägungen zur fehlenden Glaubhaftigkeit des vom Be-

schwerdeführer geltend gemachten Sachverhalts anschliessend kann. 

6.2 Vorab ist auf die protokollierten Aussagen des Beschwerdeführers zu 

seiner Biografie hinzuweisen, welchen erhebliche Unstimmigkeiten zu ent-

nehmen sind. So gab er während der BzP hinsichtlich seines Geburtsda-

tums und seines Geburtsorts zu Protokoll, am (…) in E._______ geboren 

zu sein (vgl. SEM-Akte A/3, Ziffern 1.05 und 1.07), wohingegen er anläss-

lich der Anhörung behauptete, am (…) in H._______ geboren zu sein 

(vgl. SEM-Akte A/18, F 7). Seine Erklärung, wonach er beim ersten Inter-

view gestresst und verwirrt gewesen sei (vgl. SEM-Akte A/18, F 7 f.), ver-

mag die unterschiedlichen Aussagen nicht überzeugend zu begründen. 

Auch hinsichtlich seiner Schulausbildung machte er unvereinbare Anga-

ben. Während der BzP gab er an, in E._______ drei Jahre lang die Koran-

schule besucht zu haben (vgl. SEM-Akte A/3, Ziffer 1.17.04), wohingegen 

er in der Anhörung vorbrachte, in F._______ vier Jahre lang zur Koran-

schule gegangen zu sein (vgl. SEM-Akte A/18, F 37 f.). Diese aufgezeigten 

Widersprüche sind der persönlichen Glaubwürdigkeit des Beschwerdefüh-

rers abträglich. 

6.3  

6.3.1 Übereinstimmend mit der Vorinstanz ist sodann festzustellen, dass 

der Beschwerdeführer seine Fluchtvorbringen anlässlich der BzP und der 

Anhörung unterschiedlich darstellte. Zwar machte er übereinstimmend gel-

tend, im Jahr 2007 drei Mal von den Al-Shabaab aufgesucht und verprügelt 

worden zu sein, demgegenüber fielen seine weiteren Ausführungen hin-

sichtlich deren zeitlichen und örtlichen Einordnung sowie den Gesamtum-

ständen nicht kongruent aus (vgl. SEM-Akten A/3, Ziffer 7.02 und A/18, 

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Seite 11 

F 67 und F 80–84, F 88, F 94). Als ihm am Schluss der Anhörung die Ab-

weichungen und Ungereimtheiten vorgehalten wurden, konnte er diese 

nicht nachvollziehbar erklären oder gar auflösen (vgl. SEM-Akte A/18, 

F 107 ff.). Weiter ist seinen Ausführungen nicht zu entnehmen, weshalb die 

Al-Shabaab-Milizen ihn wiederholt ohne jegliche Konsequenzen gehen 

liessen, nachdem sie ihn – zwecks Zwangsrekrutierung – mitgenommen 

und geschlagen haben sollen. Für Einzelheiten kann – zur Vermeidung von 

Wiederholungen – auf die zutreffenden Erwägungen des SEM verwiesen 

werden (vgl. E. II, Seite 3 ff. der vorinstanzlichen Verfügung vom 3. Au-

gust 2018 sowie die Zusammenfassung der entsprechenden Ausführun-

gen in E. 5.1 des vorliegenden Urteils). 

6.3.2 Soweit der Beschwerdeführer die ihm vorgehaltenen Widersprüche 

mit seinem Misstrauen und seiner Angst gegenüber Behörden sowie einer 

fehlenden Belehrung bezüglich ihrer Verschwiegenheitspflicht während der 

BzP erklärt (vgl. hierzu die Ausführungen auf Seite 4 f. in der Beschwerde), 

ist Folgendes festzuhalten: Dem Protokoll ist zu entnehmen, dass der Be-

schwerdeführer vor Beginn der Befragung auf die Verschwiegenheitspflicht 

der Mitarbeitenden der Vorinstanz hingewiesen worden ist (vgl. SEM-

Akte A/3, Seite 2). Dem Protokollverlauf sind daneben auch keine Anhalts-

punkte zu entnehmen, wonach er begründete Zweifel am Geheimhaltungs-

willen der Behörden beziehungsweise deren Angestellten und Mandatsträ-

gerinnen und Mandatsträger haben musste. Weiter liegen keine Hinweise 

vor, gemäss welchen er wegen Hemmungen oder Angst an der Wieder-

gabe eines hinreichend detaillierten und mit Realkennzeichen versehenen 

Sachverhaltsvortrags gehindert worden wäre, weshalb die entsprechende 

Begründung für die Widersprüche zwischen der BzP und der Anhörung 

konstruiert wirkt und als vorgeschoben zu betrachten ist. Es bestehen da-

mit keine Zweifel an der Verwertbarkeit der Inhalte des betreffenden Befra-

gungsprotokolls und der Beschwerdeführer muss sich folglich auf seine 

Aussagen an der BzP behaften lassen. 

Die in diesem Zusammenhang in der Beschwerdeschrift geäusserten Ver-

mutungen, wonach der Beschwerdeführer wegen der nicht unbedingt über-

einstimmenden Übersetzung verschiedener relevanter Begriffe, seines Bil-

dungsstandes oder den erlittenen Schlägen auf den Kopf sowie den daraus 

resultierenden Folgen der Verschwiegenheitspflicht der bei der BzP anwe-

senden Personen nicht vertraute, vermögen – mangels Substantiierung 

und entsprechender Anhaltspunkte in den Akten – ebenfalls nicht zu über-

zeugen. Vielmehr durfte das SEM von ihm erwarten, dass er seine Asyl-

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Seite 12 

gründe im Kern kohärent und in zentralen Bereichen hinreichend ausführ-

lich und nachvollziehbar schildert. Bezüglich der geltend gemachten Ver-

ständigungsschwierigkeiten anlässlich der BzP ist ergänzend festzuhalten, 

dass der Beschwerdeführer angab, seine Muttersprache sei Somalisch 

(vgl. SEM-Akte A/3, Ziffer 1.17.01). Weiter erklärte er, den Dolmetscher gut 

zu verstehen (vgl. SEM-Akte A/3, Bst. h und Ziffer 9.02), und bestätigte am 

Schluss der BzP mit seiner Unterschrift, das Protokoll entspreche seinen 

Aussagen und dieses sei ihm auf Somalisch – und damit einer ihm ver-

ständlichen Sprache – rückübersetzt worden (vgl. SEM-Akte A/3, 

Seite 10). Den Aufzeichnungen sind sodann keine Hinweise zu entneh-

men, wonach seine zu Protokoll genommenen Aussagen und insbeson-

dere verwendeten Begriffe falsch übersetzt worden wären. Es bestanden 

auch keinerlei Anhaltspunkte für eine mangelnde Fähigkeit des Beschwer-

deführers, sich auszudrücken respektive sich umfassend zu äussern und 

Erlebnisse zusammenhängend zu schildern. Weder eine hohe Schulbil-

dung noch eine besondere Eloquenz oder Geschicklichkeit dürften für das 

Wiedergeben von tatsächlich erlebten Begebenheiten nötig sein und wer-

den bei der Beurteilung der Glaubhaftigkeit von Asylvorbringen auch nicht 

vorausgesetzt. 

6.3.3 Was die in der Rechtsmitteleingabe vorgebrachten gesundheitlichen 

Probleme des Beschwerdeführers anbelangt (vgl. darin Seite 8 f.), ergibt 

sich aus den Akten, dass ihm während der BzP in Bezug auf seinen Ge-

sundheitszustand das rechtliche Gehör gewährt wurde, wobei er ausführte, 

er sei gesund (vgl. SEM-Akte A/3, Ziffer 8.02). Während der Erstbefragung 

gab es keinerlei Hinweise auf akute gesundheitliche Beeinträchtigungen. 

Dem Anhörungsprotokoll lassen sich ebenfalls keine Hinweise darauf ent-

nehmen, dass er im Zeitpunkt der Befragung in einem Ausmass physisch 

oder psychisch belastet gewesen wäre, welches es ihm verunmöglicht 

hätte, seine Asylgründe vollständig und schlüssig darzulegen. Zwar bat er 

die anwesenden Personen zu Beginn der Befragung laut zu sprechen, da 

er aufgrund von Schlägen gewisse [gesundheitliche Beschwerden] erlitten 

habe (vgl. SEM-Akte A/18, F 1), ansonsten machte er jedoch zu keinem 

Zeitpunkt geltend, an der Befragung aus medizinischen Gründen nicht teil-

nehmen zu können, und gab auch nicht zu verstehen, er benötige weitere 

Pausen oder die Anhörung solle abgebrochen werden. Darüber hinaus gab 

er keine Probleme im Zusammenhang mit der Konzentration-, Denk- oder 

Sprechfähigkeit zu Protokoll. Bezeichnenderweise verzichtete die an der 

Anhörung anwesende Hilfswerksvertretung (HWV) auf Bemerkungen und 

notierte auf dem «Unterschriftenblatt der Hilfswerksvertretung (HWV) ge-

D-5060/2018 

Seite 13 

mäss Art. 30 Abs. 4 AsylG» weder Anzeichen für gesundheitliche oder in-

tellektuelle Probleme noch sonstige Beobachtungen, Anregungen oder 

Einwände (vgl. SEM-Akte A/18, Seite 21). Soweit der Beschwerdeführer in 

der Anhörung vorbrachte, in Somalia von Al-Shabaab-Milizen [gesundheit-

liche Beschwerden] und aufgrund der daraus resultierenden Beschwerden 

im Hauptbahnhof in Zürich gestürzt zu sein, weshalb er in der Folge habe 

operiert werden müssen (vgl. SEM-Akte A/18, F 67 f.), ist auf die von ihm 

hierzu eingereichten Arztberichte zu verweisen (vgl. hierzu SEM-Akte A/19 

[Beweismittelcouvert], Beweismittel 4). Im Austrittsbericht (…) vom 7. Ok-

tober 2016 wurde festgehalten, dass bezüglich des Vorfalls vom 7. Okto-

ber 2016 am Zürcher Hauptbahnhof keine Hinweise auf einen Sturz oder 

Krampfanfall vorlagen und in Zusammenschau der Befunde nicht ganz klar 

sei, weshalb der Beschwerdeführer zu Boden gekommen sei. Weiter wurde 

ausdrücklich festgehalten, dass das Leiden nicht aus dem Ausland einge-

schleppt wurde. Dem Beschwerdeführer wurden [gesundheitliche Be-

schwerden] sowie [gesundheitliche Beschwerden] diagnostiziert, welche 

am ehesten sozioökonomisch bedingt seien. Hierfür wurde eine analgeti-

sche Therapie mit (…) verordnet. Zudem wurde eine bereits vorbeste-

hende (…) festgestellt. Die (…) sowie die (…) beidseits wurde in der Folge 

(wie geplant) am 7. Dezember 2016 durchgeführt. Dem Schreiben (…) be-

treffend (…) vom 13. Februar 2017 kann schliesslich entnommen werden, 

dass die Therapie Mitte Februar 2017 infolge Beschwerdefreiheit abge-

schlossen wurde. Vor diesem Hintergrund musste sich das SEM nicht ver-

anlasst sehen, weitere Abklärungen zum Gesundheitszustand des Be-

schwerdeführers vorzunehmen. Im Übrigen ist auf die Mitwirkungspflicht 

gemäss Art. 8 AsylG zu verweisen, in deren Rahmen es dem Beschwerde-

führer oblegen hätte, im vorinstanzlichen Verfahren (weitere) relevante 

Arztdokumente einzureichen. 

Überdies findet die in der Beschwerdeschrift vorgebrachte Behauptung, 

wonach die Vorinstanz selbst angegeben habe, dass der Beschwerdefüh-

rer immer wieder versucht habe zu erklären, dass er aufgrund seines Auf-

enthaltes in Somalia gesundheitliche Probleme davongetragen habe und 

er sich daher nicht an alles genau erinnern könne beziehungsweise ge-

wisse Geschehnisse nicht akkurat wiedergeben könne, in den Akten keine 

Stütze. 

Der Vollständigkeit halber ist abschliessend festzustellen, dass beim Be-

schwerdeführer – entgegen dessen in der Rechtsmitteleingabe vertretenen 

Meinung – weder eine [gesundheitliche Beschwerden], noch eine [gesund-

D-5060/2018 

Seite 14 

heitliche Beschwerden] oder eine [gesundheitliche Beschwerden] diagnos-

tiziert wurde. Hierfür besteht gemäss dem Schreiben von L._______ vom 

(…) vom 23. August 2018 lediglich ein Verdacht, was mit dem ärztlichen 

Zeugnis von (…) von der (…) vom 10. August 2018 bestätigt wird. Entspre-

chend attestierte Gesundheitsbeschwerden wären aber ohnehin nicht ge-

eignet, die klaren Unglaubhaftigkeitsindizien plausibel zu erklären. 

6.3.4 Zusammenfassend ist im Sinne eines Zwischenergebnisses festzu-

halten, dass die Darstellungen des Beschwerdeführers zu den drei tätli-

chen Angriffen durch die Al-Shabaab erhebliche Widersprüche aufweisen, 

womit der Glaubhaftigkeit der gesamten Fluchtgeschichte letztlich die 

Grundlage entzogen wird, handelt es sich dabei doch um zentrale Kernvor-

bringen. Wie aufgezeigt, sind die Ausführungen des Beschwerdeführers 

auf Beschwerdeebene nicht geeignet, zu einer anderen Beurteilung zu ge-

langen. Selbst unter Berücksichtigung des Umstandes, dass zwischen der 

ersten und der zweiten Befragung knapp zwei Jahre liegen, lassen sich die 

Unstimmigkeiten nicht begründen. 

6.4  

6.4.1 Während der BzP fanden weder die Rekrutierungsversuche seines 

Schwagers für die Al-Shabaab noch die wiederholten nächtlichen Haus-

durchsuchungen und Verdächtigungen durch die somalischen Regierungs-

truppen Erwähnung (vgl. SEM-Akten A/3, Ziffern 7.01 ff.). Zudem berich-

tete er erstmals in der Anhörung von seinem mehrmonatigen Aufenthalt auf 

der Insel J._______ (vgl. SEM-Akte A/18, F 67 und F 69 ff.). Obwohl der 

BzP nur summarischer Charakter zukommt und bei der Beurteilung der 

Glaubhaftigkeit den Aussagen im Erstprotokoll lediglich ein beschränkter 

Beweiswert zuzumessen ist, wäre zu erwarten gewesen, dass er diese we-

sentlichen Elemente des Sachverhalts bereits von Anfang an vorträgt. Fer-

ner wurde er sowohl zu Beginn der BzP als auch der Anhörung auf die 

Wichtigkeit vollständiger, lückenloser und wahrheitsgetreuer Angaben wie 

auf seine Verantwortung für seine Aussagen hingewiesen (vgl. SEM-Ak-

ten A/3, Seite 2 und A/18, Seite 2). Es darf deshalb erwartet werden, dass 

die in Frage stehenden Ereignisse in den wesentlichen Zügen und in der 

chronologisch richtigen Reihenfolge wiederholt korrekt erzählt werden kön-

nen, umso mehr als es sich dabei um einschneidende Erlebnisse handelt, 

die erfahrungsgemäss besonders gut im Gedächtnis haften bleiben. 

6.4.2 Der anlässlich der Anhörung (vgl. SEM-Akte A/18, F 105 und F 106) 

sowie auf Beschwerdeebene (vgl. dort Seite 5 f.) vorgebrachte Einwand 

D-5060/2018 

Seite 15 

des Beschwerdeführers, er habe während der BzP nicht genügend Zeit ge-

habt, seine Asylgründe vollständig und ausführlich darzulegen, überzeugt 

nicht. Die BzP dauerte vorliegend – inklusive Rückübersetzung von 20 Mi-

nuten – von 11:00 Uhr bis 13:30 Uhr und damit insgesamt 2.5 Stunden 

(vgl. SEM-Akte A/3, Seite 10), womit der Beschwerdeführer – objektiv ge-

sehen – genügend Zeit hatte, um seine zentralen Vorbringen vorzutragen 

und allfällige Ergänzungen zu machen. Wie die Vorinstanz richtig be-

merkte, wurde er ausdrücklich danach gefragt, ob er alle Gründe habe nen-

nen können, welche ihn dazu bewogen hätten, sein Heimatland zu verlas-

sen (vgl. SEM-Akte A/3, Ziffer 7.01 [«Ha menzionato tutti i motivi che 

l’hanno spinta a lasciare il suo paese d’origine o di provenzienza?»]). Aus-

serdem wurde er vor Abschluss der BzP erneut danach gefragt, ob es noch 

andere Gründe gebe, welche er nicht erwähnt habe, die einer Rückkehr in 

den Heimatstaat entgegenstünden (vgl. SEM-Akte A/3, Ziffer 7.03 [«Ci 

sono motivi che non ha menzionato che protrebbero opporsi ad un suo 

rientro nei suo Paese d’origine o di provenzienza?»]). Beide Fragen ver-

neinte der Beschwerdeführer klarerweise (vgl. SEM-Akte A/3, Ziffern 7.01 

und 7.03). 

6.4.3 Zur in der Beschwerdeschrift vertretenen Ansicht des Beschwerde-

führers, wonach er habe erwarten dürfen, später noch weitere Ausführun-

gen zu seinen Asylgründen machen zu können (vgl. dort Seite 6), ist ihm 

zwar zuzustimmen, dass Asylsuchende in der BzP lediglich summarisch zu 

ihren Fluchtgründen befragt werden und sie in den nachfolgenden Anhö-

rungen Gelegenheit haben, sich einlässlich zu äussern. Aussagewider-

sprüche müssen und dürfen bei der Beurteilung der Glaubhaftigkeit jedoch 

mitberücksichtigt werden, wenn klare Aussagen in der Erstbefragung in 

wesentlichen Punkten der Asylbegründung diametral von den späteren 

Aussagen in der Anhörung abweichen oder wenn bestimmte Ereignisse 

oder Befürchtungen, welche später als zentrale Asylgründe genannt wer-

den, nicht zumindest ansatzweise in der Erstbefragung erwähnt worden 

sind. Im Übrigen können die Aussagen im Rahmen der Anhörung nicht 

bloss als Ergänzungen zu denjenigen in der BzP verstanden werden, son-

dern stehen diesen vielmehr unvereinbar gegenüber. 

6.4.4 Nach dem Gesagten wirken die Vorbringen des Beschwerdeführers 

hinsichtlich der Probleme mit seinem Schwager und der somalischen Re-

gierung sowie seines Aufenthalts auf der Insel J._______ vor seiner Aus-

reise – wie von der Vorinstanz festgehalten wurde – konstruiert und nach-

geschoben, womit sie folglich ebenfalls als unglaubhaft zu beurteilen sind.

D-5060/2018 

Seite 16 

6.5  

6.5.1 Ferner führte das SEM aus, es erscheine nicht plausibel, dass weder 

der Beschwerdeführer noch seine Schwester von den Verbindungen sei-

nes Schwagers beziehungsweise ihres Ehemannes zu den Al-Shabaab 

wusste. Hierzu kann – mangels stichhaltiger Gegenargumente seitens des 

Beschwerdeführers – vollumfänglich auf die zu bestätigenden Erwägungen 

hingewiesen werden. 

6.5.2 Die Vorinstanz kommt des Weiteren zu Recht zum Schluss, dass das 

Handeln der somalischen Regierung, welche den Beschwerdeführer ver-

dächtigte, Mitglied der Al-Shabaab zu sein, und ihn aufgrund dessen wäh-

rend circa sechs Monaten immer wieder zu Hause aufgesucht haben soll, 

ohne dass ihm weiter etwas passiert sein soll, nicht nachvollziehbar und 

der Handlungslogik zuwiderlaufend ist. Dies wurde vom Beschwerdeführer 

denn auch nicht entkräftet. 

6.6 Nach Durchsicht sämtlicher Akten schliesst sich das Bundesverwal-

tungsgericht im Ergebnis den vorinstanzlichen Erwägungen an und erach-

tet die Vorbringen des Beschwerdeführers den Anforderungen an das 

Glaubhaftmachen gemäss Art. 7 AsylG nicht genügend. Es ist ihm im Rah-

men des Asylverfahrens nicht gelungen, eine flüchtlingsrechtlich relevante 

Verfolgungssituation nachzuweisen oder als überwiegend wahrscheinlich 

darzulegen. Die Entgegnungen und Einwände in der Beschwerdeschrift 

vermögen die vom SEM im angefochtenen Entscheid getroffene Einschät-

zung ebenfalls nicht umzustossen, womit sich eine weitere Auseinander-

setzung mit diesen erübrigt. Schliesslich sind weder die im vorinstanzlichen 

Verfahren noch die auf Beschwerdeebene eingereichten Beweismittel ge-

eignet, die Zweifel an der Glaubhaftigkeit der Vorbringen zu beseitigen. Die 

Vorinstanz hat die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers daher 

zutreffend verneint und sein Asylgesuch zu Recht abgelehnt. 

7.  

7.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 

verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 

Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 

(Art. 44 AsylG). 

7.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet 

(Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

D-5060/2018 

Seite 17 

8.  

8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). 

8.2 Vorliegend hat das SEM in seiner Verfügung vom 3. August 2018 an-

stelle des Wegweisungsvollzugs die vorläufige Aufnahme des Beschwer-

deführers in der Schweiz angeordnet (Art. 44 zweiter Satz AsylG i.V.m. 

Art. 83 Abs. 1–4 AIG). In diesem Zusammenhang bleibt festzustellen, dass 

die Gründe für die Anordnung der vorläufigen Aufnahme im Einzelnen 

– vorliegend erachtete das SEM den Vollzug nach Somalia als derzeit un-

zumutbar (Art. 83 Abs. 4 AIG) – vom Bundesverwaltungsgericht nicht nä-

her zu prüfen sind und sich praxisgemäss weitere Ausführungen zur Zuläs-

sigkeit und Möglichkeit des Wegweisungsvollzugs erübrigen, da diese Voll-

zugshindernisse alternativer Natur sind: Ist eines erfüllt, gilt der Vollzug der 

Wegweisung als undurchführbar (vgl. BVGE 2009/51 E. 5.4). 

9.  

Aus den angestellten Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Ver-

fügung Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt 

richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde 

ist daher abzuweisen. 

10.  

10.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Be-

schwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG; Art. 1–3 des 

Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen 

vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Nachdem mit 

Verfügung vom 21. September 2018 das Gesuch um Gewährung der un-

entgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG gutge-

heissen worden ist und weiterhin von der Bedürftigkeit des Beschwerde-

führers auszugehen ist, sind ihm trotz Unterliegens keine Verfahrenskosten 

aufzuerlegen. 

10.2 Nachdem die rubrizierte Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers 

ebenfalls mit Verfügung vom 21. September 2018 als amtliche Rechtsbei-

ständin im Sinne von aArt. 110a Abs. 1 Bst. a AsylG beigeordnet worden 

ist, ist sie für ihren Aufwand unbesehen des Ausgangs des Verfahrens zu 

entschädigen, soweit dieser sachlich notwendig war (vgl. Art. 12 i.V.m. 

D-5060/2018 

Seite 18 

Art. 8 Abs. 2 VGKE). Bei amtlicher Vertretung geht das Bundesverwal-

tungsgericht in der Regel von einem Stundenansatz von Fr. 200.– bis 

Fr. 220.– für Anwältinnen und Anwälte ausgegangen (vgl. Art. 12 i.V.m. 

Art. 10 Abs. 2 VGKE). Die Rechtsvertreterin hat vorliegend keine Kosten-

note zu den Akten gereicht. Der notwendige Vertretungsaufwand lässt sich 

jedoch aufgrund der Aktenlage zuverlässig abschätzen, weshalb auf die 

Einholung einer Honorarnote verzichtet werden kann (Art. 14 Abs. 2 in 

fine VGKE). Gestützt auf die in Betracht zu ziehenden Bemessungsfakto-

ren (Art. 9–13 VGKE) sowie angesichts der Entschädigungspraxis in ver-

gleichbaren Fällen ist der Rechtsvertreterin zulasten der Gerichtskasse ein 

amtliches Honorar von Fr. 1'200.– (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuerzu-

schlag) zuzusprechen. 

 

(Dispositiv nächste Seite)  

D-5060/2018 

Seite 19 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Der amtlichen Rechtsbeiständin Rechtsanwältin Lena Weissinger wird zu-

lasten des Bundesverwaltungsgerichts ein amtliches Honorar von 

Fr. 1'200.– ausgerichtet. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Contessina Theis Kathrin Rohrer 

 

 

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