# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8ee09478-e9d0-586e-b689-4877a7bdc482
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-06-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 25.06.2013 IV 2011/242
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2011-242_2013-06-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2011/242

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.06.2013

Entscheiddatum: 25.06.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 25.06.2013
Art. 28 IVG, Art. 29 IVG, Art. 16 ATSG. Invaliditätsprüfung nach 
Neuanmeldung. Polydisziplinäres MEDAS-Gutachten ist auch bezüglich 
psychiatrisch attestierter Arbeitsunfähigkeit beweistauglich. Berechnung 
des Invaliditätsgrades führt unter Berücksichtigung eines 
Tabellenlohnabzuges von 10 % zu einer halben Rente. Wartejahr. 
Rentenbeginn (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St.Gallen 
vom 25. Juni 2013, IV 2011/242). Aufgehoben durch Urteil des 
Bundesgerichts 9C_527/2013.

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und 

Karin Huber-Studerus; Gerichtsschreiberin Sibylle Betschart

 

Entscheid vom 25. Juni 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Pascale Hartmann, c/o procap, 

Froburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente (Beginn)

 

Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich im Juni 1999 erstmals bei der IV-Stelle des Kantons Zürich an 

und beantragte eine Umschulung auf eine neue Tätigkeit sowie eine Rente. Er gab an, 

unter Hämophilie, Meniskus-, Rücken- und Muskelbeschwerden zu leiden (IV-act. 8-1 

ff.). Die IV-Stelle holte verschiedene Arztberichte ein und veranlasste in der Folge eine 

Begutachtung in der Rheuma- und Rehabilitationsklinik B.___. Gestützt auf das 

Gutachten von Dr. med. C.___ und Dr. med. D.___ vom 17. April 2000 (IV-act. 29-1 ff.) 

verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 24. August 2000 einen Leistungsanspruch 

(IV-act. 32-1 f.). Die Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

A.b   Am 9. September 2008 meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf Schulter­

schmerzen links mit Bewegungs-/Belastungseinschränkungen, Kopf- und Rücken­

schmerzen, Knieprobleme sowie Schlafstörungen wiederum zum Leistungsbezug an, 

aufgrund zwischenzeitlicher Wohnsitzverlegung diesmal jedoch bei der IV-Stelle des 

Kantons St. Gallen (IV-act. 1-1 ff.).

A.c   In einem internen Protokoll vom 6. Oktober 2008 führte Dr. med. E.___, Fachärztin 

für Arbeitsmedizin FMH, vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD) nach einem 

gleichentags stattgefundenen Gespräch mit dem Hausarzt Dr. med. F.___, Arzt für 

Allgemeine Medizin FMH, aus, ein Sturz von der Leiter aus 2 m Höhe am 4. April 2008 

mit Kontusion der linken Schulter sowie einer konservativen Therapie und eine 

Hämophilie A würden die Arbeitsfähigkeit des Versicherten beeinträchtigen. Der 

Versicherte sei für leidensadaptierte Tätigkeiten (leichte bis mittelschwere Tätigkeiten, 

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keine kraftvoll ausholende Bewegungen, keine repetitive Überkopftätigkeit mit dem 

linken Arm) vollschichtig eingliederungsfähig (IV-act. 50-1 f.).

A.d   Am 14. Oktober 2008 erstatteten die Ärzte der Rehaklinik G.___ einen Aus­

trittsbericht über den stationären Aufenthalt des Versicherten vom 6. August bis 

24. September 2008. Sie diagnostizierten eine Kontusion der linken Schulter und des 

Rückens anlässlich des Unfalls vom 4. April 2008 mit einer schmerzhaften Funktions­

störung des linken Arms, einem zervikovertebralen Schmerzsyndrom sowie einer 

mittelgradigen depressiven Episode, im Verlauf unter antidepressiver Medikation ge­

bessert (ICD-10: F32.1), eine Hämophilie sowie einen Nikotinabusus und attestierten 

aus rein somatischer Sicht eine ganztägige Arbeitsfähigkeit für leichte bis 

mittelschwere Arbeit ohne wiederholte Überkopfarbeiten mit dem linken Arm und 

ausholende kraftvolle Armbewegungen. Unter zusätzlicher Berücksichtigung der 

psychischen Problematik attestierten die Ärzte eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % bei 

Austritt (IV-act. 51-1 ff.).

A.e   Am 31. Oktober 2008 erstattete die H.___ einen Arbeitgeberbericht inkl. 

Lohnabrechnungen für das Jahr 2007 und für Januar bis April 2008 (IV-act. 54-1 ff.). Im 

Arbeitgeberbericht wird ausgeführt, dass der Versicherte seit dem 1. Januar 2007 als 

Maler im Unternehmen tätig sei.

A.f    Dr. med. I.___, Oberarzt und Leiter des Ambulatoriums des Psychiatrie-Zentrums 

J.___, erstattete einen Arztbericht, welcher am 16. März 2009 bei der IV-Stelle einging. 

Dr. I.___ diagnostizierte Anpassungsstörungen und eine längere depressive Reaktion 

mittlerer Ausprägung (ICD-10: F43.23) und attestierte eine 30 %ige 

Leistungseinschränkung für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Gipser und Maurer für 

die Zeit der ambulanten Behandlung vom 9. Oktober 2008 bis 2. Februar 2009 (IV-act. 

71-1 ff.).

A.g   Mit Mitteilung der IV-Stelle vom 10. September 2009 wurde der Anspruch des 

Versicherten auf berufliche Eingliederungsmassnahmen verneint (IV-act. 78-1 f.).

A.h   Mit Vorbescheid vom 10. September 2009 stellte die IV-Stelle dem Versicherten 

die Abweisung des Rentengesuchs in Aussicht (IV-act. 80-1 f.). Der Invaliditätsgrad 

betrage 36 % (Valideneinkommen: Fr. 66'854.--, Invalideneinkommen: Fr. 43'028.--).

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A.i     Der Versicherte liess am 28. September 2009 Einwand gegen den Vorbescheid 

erheben (IV-act. 81-1 f.). Er beantragte eine Neubeurteilung, da die Schulter-

Beschwerden beidseits eher noch schlimmer geworden seien und der psychische 

Zustand sich erheblich verschlechtert habe (Depression). Dem Einwand wurde ein 

Arztbericht von Dr. med. K.___, Facharzt für Psychiatrie & Psychotherapie, vom 

10. September 2009 beigelegt (IV-act. 82-1 ff.).

A.j     Auf Anfrage der IV-Stelle erstattete Dr. K.___ am 10. März 2010 einen Bericht. Er 

nannte als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine mittelgradige 

Episode einer rezidivierenden Depression mit somatischen Symptomen F33.11, be­

stehend seit Sommer 2008, einen Status nach einem Sturz von der Leiter im April 2008, 

Schulterkontusion sowie eine pathologische Schmerzverarbeitung und attestierte eine 

seit April 2008 bestehende 100 %ige Arbeitsunfähigkeit in der zuletzt ausgeübten 

Tätigkeit als Gipser. Er gehe auch von einer somatoformen 

Schmerzverarbeitungsstörung aus; die Abgrenzung gegenüber der persönlichen 

depressiven Störung sei schwierig (IV-act. 89-1 ff.).

A.k   Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die Medizinische Abklärungsstelle (MEDAS) 

Ostschweiz am 9. November 2010 ein polydisziplinäres (neurologisches, 

psychiatrisches und internistisches) Gutachten mit Untersuchungsdaten vom 16., 18., 

und 25. August 2010. Die Gutachter diagnostizierten mit Einschränkung der 

zumutbaren Arbeitsfähigkeit eine chronische Periarthropathia humeroscapularis links, 

eine chronische Periarthropathia humeroscapularis tendinotica rechts, ein chronisches 

Zerviko- und Lumbovertebralsyndrom, chronische Gonalgien linksbetont, chronische 

Calcaneodynien, chronische Spannungskopfschmerzen, eine Hochton-

Innenohrschwerhörigkeit beidseits, einen episodischen lageabhängigen 

Schwankschwindel, eine Epicondylopathia humeri radialis beidseits sowie eine 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung, einhergehend mit einer mittelschweren 

depressiven Störung mit somatischem Syndrom bei körperbezogenen Ängsten. Die 

Gutachter führten aus, in körperlich leichten, wechselbelastenden Tätigkeiten mit 

diversen Einschränkungen werde gesamthaft und unter Berücksichtigung aller 

gesundheitsbeeinträchtigenden Aspekte eine auf der psychiatrischen Diagnose 

beruhende Arbeitsunfähigkeit von 50 % (ganztags, halbe Leistung) attestiert. Aus 

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somatischer Sicht seien einzig qualitative Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit 

nachvollziehbar (IV-act. 99-1 ff.).

A.l     Die RAD-Ärztin Dr. med. L.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, 

hielt am 25. Februar 2011 in einer internen Stellungnahme fest, dass das Gutachten 

plausibel sei. Seit Juli 2009 bestehe eine Arbeitsunfähigkeit leidensadaptiert von 50 % 

(ganztags, halbe Leistung; aus psychiatrischen Gründen).

A.m  Mit Vorbescheid vom 10. März 2011 stellte die IV-Stelle dem Versicherten eine 

halbe Rente der Invalidenversicherung ab 1. Juli 2010 in Aussicht (IV-act. 110-1 ff.). Der 

Invaliditätsgrad betrage 54 % (Valideneinkommen: Fr. 65'772.--, Invalideneinkommen: 

Fr. 29'990.--).

A.n   Der Versicherte liess am 21. April 2011 Einwand gegen den Vorbescheid erheben. 

Die halbe IV- Rente sei ihm bereits ab 1. April 2009 auszurichten (IV-act. 119-1 f.).

A.o   Am 12. Juli 2011 verfügte die IV-Stelle gemäss Vorbescheid (IV-act. 125-1, 

121-1 ff.).

B.     

B.a   Gegen diese Verfügung richtet sich die am 18. August 2011 erhobene 

Beschwerde. Darin wird beantragt, es seien die Verfügung vom 12. Juli 2011 

aufzuheben und dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab April 2009 eine halbe 

Invalidenrente zuzusprechen. Zudem sei dem Beschwerdeführer die unentgeltliche 

Prozessführung und die unentgeltliche Rechtsverbeiständung zu gewähren. Zur 

Begründung wird im Wesentlichen ausgeführt, dass aktenmässig eine durchgehende 

Arbeitsunfähigkeit aufgrund der psychiatrischen Diagnose seit dem Unfalldatum (4. 

April 2008) erstellt sei. Ebenfalls gehe der psychiatrische Gutachter von einer 

durchgehenden Arbeitsunfähigkeit seit dem Unfall, bzw. ab Februar 2009 von einer 

50 %igen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus. Aufgrund der Akten dürfte sich der 

psychische Gesundheitszustand des Beschwerdeführers nach Februar 2009 

kontinuierlich verschlechtert haben und seit Juli 2009 eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % 

bestehen. Der Beginn der Verschlechterung werde in der Zusammenfassung des 

Gutachtens plötzlich auf Juli 2009 nach hinten verlegt statt wie vom Psychiater in 

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seinem Gutachten auf Februar 2009 festgesetzt. Diese Abweichung werde im MEDAS-

Gutachten nicht erklärt. Aus den Akten gehe hervor, dass der Beschwerdeführer 

therapeutisch schwer zugänglich sei. Es sei daher nachvollziehbar, dass er nicht 

unmittelbar nach Beendigung der Therapie im Psychiatrie-Zentrum J.___ sofort wieder 

einen Psychiater aufgesucht habe. Daraus dürfe aber nicht abgeleitet werden, dass es 

dem Beschwerdeführer während der folgenden Monate psychisch besser oder gleich 

"gut" gegangen sei. So sei auch dem ausführlichen Arztbericht von Dr. K.___ vom 10. 

Februar 2010 zu entnehmen, dass eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % seit dem Unfall 

bestehe (act. G 1).

B.b   In der Beschwerdeantwort vom 27. September 2011 beantragt die Beschwerde­

gegnerin die Abweisung der Beschwerde. Es sei zudem festzustellen, dass der Be­

schwerdeführer keinen Rentenanspruch habe. Zur Begründung führt sie im Wesent­

lichen aus, der begutachtende Psychiater Dr. M.___ habe sich zum Vorliegen der recht­

sprechungsgemäss erforderlichen Kriterien für die Annahme einer invalidisierenden 

Wirkung der somatoformen Schmerzstörung nicht explizit geäussert. Zusätzlich zur 

somatoformen Schmerzstörung habe der begutachtende Psychiater zunächst eine 

"mittelschwere depressive Störung mit somatischem Syndrom" diagnostiziert. Der ver­

wendete Diagnose-Code "ICD-10 F32.11" bezeichne eine "mittelgradige depressive 

Episode mit somatischem Syndrom". Dabei handle es sich definitionsgemäss um ein 

vorübergehendes Leiden, indem solche Episoden im Mittel etwa sechs Monate, selten 

länger als ein Jahr dauerten und länger dauernde Störungen unter F33 oder F34 zu 

subsumieren seien. Mittelgradige depressive Episoden könnten praxisgemäss regel­

mässig als keine von depressiven Verstimmungszuständen klar unterscheidbare an­

dauernde Depression im Sinne eines verselbständigten Gesundheitsschadens be­

trachtet werden, welche es der betroffenen Person verunmögliche, die Folgen der 

bestehenden Schmerzproblematik zu überwinden. Unter diesen Umständen gelte die 

diagnostizierte mittelgradige depressive Störung bzw. Episode mit somatischem 

Syndrom (ICD-10 F32.11) als Begleiterscheinung der Schmerzstörung und nicht als 

selbständige, vom Schmerzsyndrom losgelöste psychische Komorbidität, die sich auf­

grund ihres Schweregrades unbestreitbar von der Schmerzstörung unterscheiden 

liesse. Auch die diagnostizierte Klaustrophobie sowie die Diagnose "rigide, schwer 

nehmende und nachtragende akzentuierte Züge" stellten keine erhebliche Komorbidität 

dar. Die invalidisierende Wirkung der somatoformen Schmerzstörung müsste sich 

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daher aus den weiteren diesbezüglichen relevanten Kriterien ergeben. Diese Kriterien 

seien jedoch – entgegen der Ansicht des RAD in der Stellungnahme vom 25. Februar 

2011 – nicht hinreichend gehäuft und ausgeprägt erfüllt, um insgesamt den rechtlichen 

Schluss auf eine (teil-)invalidisierende Gesundheitsschädigung zu gestatten. 

Zusammenfassend sei festzuhalten, dass dem MEDAS-Gutachten in Bezug auf die 

medizinischen Tatsachenfeststellungen voller Beweiswert beizumessen sei, jedoch kein 

Raum für die Annahme einer mit dem psychischen Leiden begründeten Einschränkung 

der Arbeitsfähigkeit bestehe. In Bezug auf die Gesamtbeurteilung der Arbeitsfähigkeit 

resultiere nach dem Gesagten eine volle Arbeitsfähigkeit in leidensadaptierten 

Tätigkeiten. Nach Lage der Akten sei beim Beschwerdeführer auch in der Zeit vor der 

MEDAS-Begutachtung kein psychiatrisches Leiden mit invalidisierender Wirkung 

vorgelegen und es habe dadurch zu keinem Zeitpunkt eine mit psychischem Leiden 

begründete Arbeitsunfähigkeit von längerer Dauer bestanden (act. G 5).

B.c   Am 16. Januar 2012 liess der Beschwerdeführer Replik erstatten. Auch der RAD 

halte in seiner Stellungnahme vom 25. Februar 2011 fest, dass das Gutachten plausibel 

sei. Das Versäumnis der nicht geprüften Foerster-Kriterien habe der RAD in seiner 

Stellungnahme nachgeholt, indem er eine Prüfung aufgrund der Akten vorgenommen 

habe. Der RAD komme in seiner Beurteilung weiter zum Schluss, dass gemäss Recht­

sprechung bei teilweiser Erfüllung der Foerster-Kriterien neu eine teilweise 

Überwindung der Schmerzen als zumutbar gelte. Als Schlussfolgerung halte er fest, 

dass die sich daraus ergebende Minderung der Arbeitsfähigkeit allerdings bereits in der 

Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit aufgrund der depressiven Störung enthalten sei. 

Ob im vorliegenden Fall eine depressive Störung oder aber lediglich eine depressive 

Episode vorliege, sei definitiv eine medizinische Frage, welche ein Mediziner zu 

beurteilen habe. Dr. K.___ halte in seinem Schreiben vom 13. Dezember 2011 (act. G 

12.1) fest, dass der Beschwerdeführer ohne Zweifel an einer depressiven Störung leide 

(ICD Code F 33). Es brauche gemäss Dr. K.___ für eine Diagnose nach ICD-10 F33 

mehrere unter ICD-10 F32 codierte depressive Episoden, was im Fall des 

Beschwerdeführers gegeben sei. Im Weiteren halte Dr. K.___ fest, dass es sich um eine 

eigenständige, vom somatoformen Schmerzgeschehen unabhängige psychiatrische 

Störung handle, da die ersten depressiven Episoden des Beschwerdeführers keinerlei 

Bezug zu seiner Schmerzverarbeitungsstörung gehabt hätten bzw. auch vorher 

aufgetreten seien. Im Übrigen gehe auch der RAD in seiner Stellungnahme vom 

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25. Februar 2011 von einer eigenständigen depressiven Erkrankung aus; eine 

Minderung der Arbeitsfähigkeit werde durch die Diagnose der depressiven Störung 

bestätigt. Es könne aber sein, dass depressive Stimmungslagen sich aufgrund ihres 

Schweregrades von einer somatoformen Schmerzstörung unterscheiden liessen. Im 

vorliegenden Fall sei festzuhalten, dass der begutachtende Psychiater lege artis 

vorgegangen sei, und es in der Natur der Sache liege, dass ihm ein gewisser 

medizinischer Spielraum zugestanden werden müsse (act. G 12).

B.d   Am 26. Januar 2012 erstattete die Beschwerdegegnerin eine Duplik. Selbst wenn 

man von einer rezidivierenden depressiven Störung (ICD-10: F33.1) ausginge, so wäre 

dieses Leiden zwar rechtsprechungsgemäss nicht ohne Weiteres als blosse Begleit­

erscheinung der Schmerzstörung und damit als nichtvalidisierender Faktor einzustufen. 

Jedoch wäre auch mit dieser Diagnose keine erhebliche Komorbidität dargetan, zu­

mal beim Beschwerdeführer das Beschwerdebild in nicht unerheblichem Masse von 

invaliditätsfremden psychosozialen Faktoren mitbestimmt und aufrechterhalten werde 

(act. G 14).

 

Erwägungen:

1.      

Am 1. Januar 2012 sind die im Zug des ersten Teils der 6. Revision revidierten Be­

stimmungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) und 

der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) in Kraft getreten. In 

materiell-rechtlicher Hinsicht gilt der übergangsrechtliche Grundsatz, dass der Be­

urteilung jene Rechtsnormen zugrunde zu legen sind, die bei Erlass des angefochtenen 

Entscheids beziehungsweise im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der zu den mate­

riellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklichte (vgl. BGE 127 V 467 E. 1, 126 V 

136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die Beschwerdegegnerin hat die angefochtene Verfügung 

am 12. Juli 2011 (IV-act. 125-1 ff.) und somit vor Inkrafttreten der 6. IV-Revision er­

lassen. Die übergangsrechtliche Lage zeitigt indessen im vorliegenden Fall keine 

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materiell-rechtlichen Folgen, weshalb nachfolgend die zum Zeitpunkt des Verfügungs­

erlasses anwendbaren Bestimmungen wiedergegeben werden.

2.      

2.1    Als Invalidität gilt gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG die voraussichtlich bleibende oder 

länger dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Nach Art. 28 Abs. 2 IVG hat 

die versicherte Person Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 70 %, 

auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60 %, auf eine halbe Rente, wenn 

sie mindestens zu 50 % oder auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40 % in­

valid ist.

2.2    Grundlage der Bemessung des zumutbaren Invalideneinkommens ist die Arbeits­

fähigkeitsschätzung. Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den 

Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das 

Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere 

Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, 

den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Um­

fang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 

125 V 261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und 

demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung 

des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Die Rechtsprechung hat es mit dem 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte 

Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung 

aufzustellen (BGE 125 V 351 E. 3b). Das im Rahmen des Verwaltungsverfahrens 

eingeholte Gutachten von externen Spezialärzten, die aufgrund eingehender Be­

obachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten 

und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, besitzt bei 

der Beweiswürdigung volle Beweiskraft, solange nicht konkrete Indizien gegen die 

Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb).

3.      

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3.1    Die Beschwerdegegnerin stützt sich in der angefochtenen Verfügung auf die 

Begutachtung durch die MEDAS Ostschweiz. Diese hat nach der Untersuchung des 

Beschwerdeführers im August 2010 am 9. November 2010 als Hauptdiagnosen mit 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine chronische Periarthropathia humeroscapularis 

links mit subacromialem Impingement, eine chronische Periarthropathia 

humeroscapularis tendinotica rechts, ein chronisches Zerviko- und 

Lumbovertebralsyndrom ohne radikuläre Störungen, chronische Gonalgien linksbetont 

ohne adäquates klinisches Korrelat, chronische Calcaneodynien DD myotendinotisch, 

episodische (seit 1979) und seit April 2008 (Leitersturz) chronische 

Spannungskopfschmerzen, eine Hochton-Innenohrschwerhörigkeit beidseits, einen 

episodischen lageabhängigen Schwankschwindel unklarer Ätiologie, eine 

Epicondylopathia humeri radialis beidseits sowie eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung, einhergehend mit einer mittelschweren depressiven Störung mit 

somatischem Syndrom bei körperbezogenen Ängsten, genannt. Aus somatischer Sicht 

lasse sich einzig eine qualitative Einschränkung der Arbeitsfähigkeit attestieren. Weder 

die multiplen rheumatologischen noch neurologischen Symptome subjektiv 

invalidisierenden Ausmasses liessen sich klinisch, radiologisch, laborchemisch oder 

elektroneurophysiologisch genügend erklären, um eine quantitative Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit zu begründen (IV-act. 99-28). In körperlich leichten, wechselbe­

lastenden Tätigkeiten ohne Arbeiten mit den oberen Extremitäten über Kopfhöhe, ohne 

Wurfbewegungen oder kraftanfordernde manuelle Arbeiten attestieren die Gutachter 

gesamthaft und unter Berücksichtigung aller gesundheitsbeeinträchtigenden Aspekte 

eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % (ganztags, halbe Leistung). Die quantitative Ein­

schränkung der Arbeitsfähigkeit von 50 % beruhe ausschliesslich auf der psychi­

atrischen Diagnose (IV-act. 99-27).

3.2    In psychiatrischer Hinsicht erfolgte die Begutachtung durch Dr. med. S. M.___, 

Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie (IV-act. 99-44 ff.). Dieser diagnos­

tizierte eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4), einhergehend 

mit einer mittelschweren depressiven Störung mit somatischem Syndrom (ICD-10: 

F32.11), bei körperbezogenen Ängsten (ICD-10:41.8). In der Persönlichkeitsstruktur des 

Beschwerdeführers bestünden ausserdem (wie vom behandelnden Psychiater be­

schrieben) rigide, schwernehmende und nachtragende akzentuierte Züge (ICD-10: 

Z73.1), was den therapeutischen Zugang erschweren dürfte. Auch eine Klaustrophobie 

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(ICD-10: F40.2) habe anamnestisch erhoben werden können. Der Gutachter führte aus, 

aus psychiatrischer Sicht bestehe die Abweichung der Beurteilung der Gutachter im 

Vergleich zu den vorliegenden medizinischen Berichten einzig darin, dass der be­

handelnde Psychiater, unter Berücksichtigung der körperlichen Leiden, die Arbeitsun­

fähigkeit des Beschwerdeführers bei 100 % schätze. Unter Ausblendung der körper­

lichen Leiden bzw. alleine aus psychiatrischer Sicht und ebenfalls unter Ausblendung 

von nichtinvalidisierenden Faktoren lasse sich eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % für 

körperlich adaptierte Tätigkeiten bestätigen (IV-act. 99-48, 99-50).

3.3    Die medizinische Fachperson muss dem Umstand Rechnung tragen, dass der 

versicherten Person als Folge der IV-spezifischen Schadenminderungspflicht 

zugemutet werden muss, trotz der objektiv vorhandenen oder zumindest subjektiv 

empfundenen Schmerzen und Beeinträchtigungen soweit als objektiv möglich und 

zumutbar einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, d.h. die Krankheitsüberzeugung zu 

überwinden. Dieser Pflicht der versicherten Person muss die medizinische Fachperson 

bei der Arbeitsfähigkeitsschätzung Rechnung tragen.

3.3.1           Die Beschwerdegegnerin bestreitet erstmals in der Beschwerdeantwort 

eine selbständige, vom Schmerzsyndrom losgelöste psychische Komorbidität und 

erachtet die übrigen Foerster-Kriterien als nicht erfüllt. Im psychiatrischen 

Consiliargutachten wird die Diagnose einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung (ICD-10: F45.4), einhergehend mit einer mittelschweren depressiven 

Störung mit somatischem Syndrom (ICD-10: F32.11), bei körperbezogenen Ängsten 

(ICD-10: F41.8), genannt (IV-act. 99-48). Obwohl die "Internationale statistische 

Klassifikation der Krankheiten und verwandten Gesundheitsprobleme" den ICD-Code 

10: F32 als depressive 'Episode' qualifiziert, spricht der Text zur Diagnose sowohl im 

Consiliar- als auch Gesamtgutachten explizit von einer (mittelschwere) depressive 

'Störung' (IV-act. 99-48, 99-23). Mithin ist von einer eigentlichen depressiven 'Störung' 

im Sinn von ICD-10 F33.1 auszugehen, zumal dies von Dr. K.___ bestätigt wird: In 

seinem Bericht vom 23. Dezember 2011 führte er aus, gemäss ICD-10 werde die 

Diagnose F33 (= rezidivierende depressive 'Störung') verwendet, wenn mehrere unter 

F32 kodierte depressive Episoden aufgetreten seien. Dies sei beim Beschwerdeführer 

der Fall (act. G 12.1). Sodann ist zu prüfen, ob mit der gutachterlich diagnostizierten 

mittelschweren depressiven Störung ein verselbständigter Gesundheitsschaden 

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vorliegt. Dies vermutet Dr. K.___, indem er im erwähnten Bericht zur Frage des 

Vorliegens einer eigenständigen Störung ausführte, es könne sich beim 

Beschwerdeführer durchaus um eine ursprünglich depressive Krankheit handeln; er sei 

schon früher durch melancholische Züge aufgefallen. Als 16-Jähriger habe der 

Beschwerdeführer einen schweren Motorradunfall mit Schädel-Hirn-Trauma erlitten, 

also auch ein "schweres", vom Schicksal geprüftes Leben gehabt. Frühere depressive 

Episoden seien sicher nicht im Zusammenhang mit Schmerzproblemen aufgetreten. 

Der Beschwerdeführer sei bereits seit 2002 (also Jahre vor dem Sturz von der Leiter) 

bei Dr. N.___ (offenbar Arzt im Ambulatorium in der Klinik O.___, vgl. IV-act. 82-2) in 

psychiatrischer Behandlung gewesen. Die erste depressive Episode sei nach dem 

ersten Konkurs (1991, nicht wie von Dr. K.___ erwähnt um die Jahrtausendwende, vgl. 

IV-act. 82-2, 73-34) in Zusammenhang mit Beziehungsproblemen aufgetreten; man 

habe es eindeutig mit einer depressiven Störung zu tun (act. G 12.1). Dem 

psychosomatischen Consilium der Rehaklinik G.___ vom 18. September 2008 ist zu 

entnehmen, dass die affektive Problematik, welche laut Angaben des 

Beschwerdeführers seit der Trennung von seiner Ehefrau im Jahr 2002 bestehe, sich 

nach dem Unfall am 4. April 2008 bei anhaltender Schmerzproblematik und fehlender 

Tagesstrukturierung verstärkt habe. Es seien zu Beginn des Klinikaufenthaltes de­

pressive Symptome im Rahmen einer mittelgradigen depressiven Episode aufgetreten 

(IV-act. 73-35). Gegenüber der Suva gab der Beschwerdeführer am 17. November 

2008 an, er sei aufgrund psychischer Beschwerden im Jahr 2002 während etwa sechs 

Monaten in der Klinik O.___ und anschliessend in ambulanter Behandlung gewesen. 

Dies habe einiges gebracht, er habe aber immer wieder Probleme gehabt. Die Suva 

kam zum Schluss, die psychischen Probleme würden nicht im Zusammenhang mit 

dem Unfall (von 2008) stehen, es bestehe ein Vorzustand (vgl. Bericht der Suva P.___, 

Aussendienst, vom 17. November 2008, IV-act. 60-2 ff.). Dr. I.___ hielt am 6. August 

2009 fest, im Zusammenhang mit innerfamiliärem Zerwürfnis und Scheidung sei es zu 

einer erstmaligen psychischen Krise gekommen, in deren Verlauf der 

Beschwerdeführer ambulant psychiatrisch behandelt worden sei (IV-act. 71-2). Vor 

diesem Hintergrund ist in der depressiven Problematik ein eigenständiges Krankheits­

geschehen zu erblicken und eine Komorbidität mithin zu bejahen.

3.3.2           Es besteht im Weiteren ein chronischer Schmerzzustand, der wenigstens 

teilweise eine somatische Ursache hat (IV-act. 99-22). Dabei handelt es sich um einen 

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Umstand, der grundsätzlich geeignet ist, entweder die zumutbare Willensenergie zu 

vermindern oder den zu überwindenden Widerstand zu erhöhen. Zudem ist zu be­

achten, dass auch die Schwere der somatoformen Schmerzstörung geeignet sein 

kann, die vollständige Überwindung der Krankheitsüberzeugung als unzumutbar 

erscheinen zu lassen. Zu prüfen ist sodann, ob ein verfestigter, therapeutisch nicht 

mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch 

aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn) vorliegt. Gemäss 

psychiatrischem Consiliargutachten der MEDAS leidet der Beschwerdeführer unter 

anderem an körperbezogenen Ängsten. Nach der Trennung seiner Frau 2002 habe er 

bereits eine depressive Episode durchgemacht, sei damals fachgerecht behandelt 

worden und habe sich davon erholen können. Nun im Zusammenhang mit den 

empfundenen Schmerzen bzw. deren Exazerbation nach dem Unfall im April 2008 

seien depressive Symptome erneut in den Vordergrund gerückt, dies schon während 

des Aufenthaltes in der Rehaklinik G.___ vom 6. August bis 24. September 2008. Die 

subjektiv empfundenen Schmerzen bzw. die Somatisierung von intrapsychischen 

Konflikten und psychosozialen Belastungen liessen sich ätiologisch kaum von den 

einzelnen Symptomen, welche dem somatischen Syndrom innerhalb der depressiven 

Störungen angehörten, trennen, sie verstärkten sich eher gegenseitig und könnten den 

Zugang einer effektiven Behandlung erschweren (IV-act. 99-49). Dr. K.___ führte in 

seinem Bericht vom 10. Februar 2010 zur Frage nach der Prognose aus, der 

Beschwerdeführer habe resigniert und sehe depressiv und pessimistisch in die Zukunft. 

Ohne eine gelingende antidepressive Behandlung seien die Aussichten auf einen 

Wiedereinstieg ins "Leben" schlecht. Auch ein optimierter Umgang mit seinen 

Schmerzen hänge wesentlich davon ab (IV-act. 89-2). Ein sogenannter primärer 

Krankheitsgewinn ist daher zumindest nicht auszuschliessen. Hinsichtlich der Frage, ob 

eine konsequent durchgeführte ambulante oder stationäre Behandlung (auch mit 

unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) trotz kooperativer Haltung der versicherten 

Person gescheitert sei, erwog der psychiatrische Teilgutachter, der Beschwerdeführer 

werde aus psychiatrischer Sicht bereits fachgerecht behandelt, eine Besserung des 

psychopathologischen Zustandes sei bereits eingetreten und es bestehe aktuell – unter 

Behandlung – eine depressive Störung mittlerer Ausprägung. Weitere therapeutische 

Massnahmen, die eine Verbesserung seiner Arbeitsfähigkeit innerhalb eines Jahres 

bewirken würden, könnten aus psychiatrischer Sicht nicht empfohlen werden (IV-act. 

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99-50 f.). Unter diesen Umständen muss ein gewisses Scheitern der konsequent 

durchgeführten Behandlung angenommen werden (vgl. auch diesbezügliche 

Ausführungen des RAD vom 25. Februar 2011, IV-act. 105-2). Da sich der 

Beschwerdeführer im Übrigen ab dem 10. Juli 2009 (IV-act. 89-1) freiwillig in 

wöchentlich bis 14-tägliche Einzelpsychotherapie zu Dr. K.___ begab (IV-act. 89-2, 

99-48), ist von grundsätzlicher Kooperationsbereitschaft auszugehen. In den Akten 

finden sich sodann, wie oben ausgeführt, Hinweise dazu, dass der Beschwerdeführer 

ab ca. 2002 jahrelang bei Dr. med. N.___ im Ambulatorium in der Klinik in Oetwil in 

psychiatrischer Behandlung war (act. G 12.1 Ziff. 1, IV-act. 60-2, 82-2). Gemäss 

Austrittsbericht der Rehaklinik G.___ vom 14. Oktober 2008 bestand zusätzlich zu den 

somatischen Einschränkungen eine leichte bis mittelschwere Leistungsminderung 

infolge einer psychischen Störung mit Krankheitswert (IV-act. 51-2). Dr. K.___ nannte in 

seinem Bericht vom 15. November 2009 die Diagnose mittel- bis schwergradige 

Depression mit somatischen Symptomen (IV-act. 89-5). Mithin ist ein mehrjähriger, 

chronifizierter Krankheitsverlauf mit progredienter Symptomatik ohne länger dauernde 

Rückbildung gegeben (vgl. auch IV-act. 105-2). Was das Kriterium des sozialen 

Rückzugs angeht, so führt der psychiatrische Teilgutachter aus, der Beschwerdeführer 

wohne seit der Scheidung 2005 alleine in einer 2-Zimmer-Wohnung. Er besuche die 

älteste Tochter und die Enkelkinder, doch jeweils nach 2-3 Stunden werde er wieder 

nervös und gehe lieber nach Hause. Freunde habe er nur noch wenige, er sei die 

meiste Zeit alleine zu Hause (IV-act. 99-45). Im Bericht vom 10. September 2009 führte 

Dr. K.___ diesbezüglich aus, dass sich der Beschwerdeführer seit der Trennung von 

seiner Frau kontinuierlich von allen und allem zurückgezogen habe. Nur wenige gute 

Kollegen und seine älteste Tochter seien ihm geblieben. Durch seinen depressiven 

Rückzug sei er nur schwer therapeutisch erreichbar (IV-act. 82-2 f.). Ein gewisser 

sozialer Rückzug muss daher ebenfalls angenommen werden, wenngleich dieses 

Kriterium nicht in ausgeprägter Weise erfüllt ist. Aus dem Gesagten folgt, dass mehrere 

der einschlägigen Kriterien erfüllt sind. Auch die Psychiaterin des RAD, Dr. L.___, geht 

von einer teilweisen Erfüllung der Foersterschen Kriterien aus (IV-act. 105-2). Im 

konkreten Fall erscheint es mithin mit Blick auf die höchstrichterliche Rechtsprechung 

(Urteil des Bundesgerichts vom 8. April 2013, 8C_651/2012, E. 5.2) plausibel, mit 

Rücksicht auf die genannten Umstände von einer reduzierten Arbeitsfähigkeit 

auszugehen. Der erfahrene psychiatrische Gutachter der MEDAS ist sich im Jahr 2010 

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der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu dieser Frage durchaus bewusst gewesen. 

Wenn er trotzdem eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit angegeben hat, dann ist er 

nach einer sorgfältigen Abwägung davon ausgegangen, dass der Beschwerdeführer 

auch bei Aufwendung aller zumutbaren Willensenergie nicht in der Lage wäre, zu mehr 

als 50 % einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Diese Einschätzung überzeugt. Bei der 

Ermittlung des zumutbaren Invalideneinkommens ist deshalb eine Arbeitsfähigkeit von 

50 % zugrundezulegen.

3.4    Es ist zusammenfassend davon auszugehen, dass eine 50 %ige Einschränkung 

der Arbeitsfähigkeit ausgewiesen ist. Auch die Frage nach den zumutbaren Tätigkeiten 

wurde im MEDAS-Gutachten vom 9. November 2010 hinreichend beantwortet, wird 

doch ausgeführt, dass der Beschwerdeführer körperlich leichte, wechselbelastende 

Tätigkeiten ohne Arbeiten mit den oberen Extremitäten über Kopfhöhe, ohne Wurf­

bewegungen oder kraftanfordernde manuelle Arbeiten ganztags mit halber Leistung 

auszuführen vermöge (IV-act. 99-27).

4.      

4.1    Auf der Basis des gutachterlich attestierten Arbeitsfähigkeitsgrades für eine 

leidensadaptierte Tätigkeit ist im Folgenden der Invaliditätsgrad zu bemessen. Recht­

sprechungsgemäss ist bei der Ermittlung des Valideneinkommens entscheidend, was 

die versicherte Person im massgebenden Zeitpunkt nach dem Beweisgrad der über­

wiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdienen würde. Da nach 

empirischer Feststellung in der Regel die bisherige Tätigkeit im Gesundheitsfall 

weitergeführt worden wäre, ist Anknüpfungspunkt für die Bestimmung des Validenein­

kommens grundsätzlich der letzte vor Eintritt der Gesundheitsschädigung erzielte, 

nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepasste Ver­

dienst (vgl. Bundesgerichtsentscheid i/S. K. vom 23. März 2009, 8C_515/2008). Es 

rechtfertigt sich daher, von den Einkommensverhältnissen im letzten Jahr vor Eintritt 

der gesundheitlichen Beeinträchtigung durch den Unfall im April 2008, nämlich 2007, 

auszugehen. Der Beschwerdeführer erzielte im Jahr 2007 ein Einkommen von 

Fr. 65'543.-- ("Lohnabrechnung für den Monat Jan-Dez. 2007" vom 1. Januar 2008, IV-

act. 54-8; IK-Auszug, IV-act. 45-2), das als Valideneinkommen bezeichnet werden 

kann. Dieser Validenlohn ist zu Recht unbestritten.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/19

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4.2    Nach Eintritt der gesundheitlichen Beeinträchtigung stehen dem Beschwerde­

führer gemäss dem Begutachtungsergebnis noch verschiedene Hilfstätigkeiten offen. 

Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-

erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. 

Hat sie nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich 

zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen, so können nach der Rechtsprechung 

statistische Werte (Tabellenlöhne) beigezogen werden (BGE 129 V 472 E. 4.2.1, 

Bundesgerichtsentscheid i/S C. vom 19. Juni 2008, 9C_81/2008). Im Jahr 2007 machte 

der statistische Durchschnittslohn für einfache und repetitive Tätigkeiten von Männern 

Fr. 60'167.-- aus (Anhang 2 der vom Bundesamt für Sozialversicherungen 

herausgegebenen Textausgabe 2006 IVG und ATSG).

4.3    Bestehen im Einzelfall Anhaltspunkte dafür, dass die versicherte Person ihre 

gesundheitlich bedingte (Rest-) Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur 

mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann, ist ein Abzug vom 

massgebenden Tabellenlohn zu machen. Mit dem Abzug wird in der Praxis dem Um­

stand Rechnung getragen, dass versicherte Personen, die in ihrer letzten Tätigkeit 

körperliche Schwerarbeit verrichteten, nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für 

leichtere Arbeiten nur beschränkt einsatzfähig sind, dass sie - unabhängig von der 

früher ausgeübten Tätigkeit - als gesundheitlich Beeinträchtigte im Rahmen leichter 

Hilfsarbeitertätigkeiten nicht mehr voll leistungsfähig sind oder dass weitere persön­

liche und berufliche Merkmale wie Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, allenfalls 

Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die 

Höhe des Lohnes haben können. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist 

der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter 

Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf 

höchstens 25 % des Tabellenlohnes zu begrenzen. (vgl. zum Ganzen: BGE 134 V 322 

E. 5.2 und BGE 126 V 75). - Die medizinisch bedingten Einschränkungen des Be­

schwerdeführers sind bei der Festsetzung der (ganztägig zu verwertenden) Arbeits­

fähigkeit bereits berücksichtigt worden. Vorliegend ist allerdings zu beachten, dass 

der Beschwerdeführer als Hilfsarbeiter nur noch für körperlich leichte, wechselbe­

lastende Tätigkeiten, ohne Arbeiten mit den oberen Extremitäten über Kopfhöhe, ohne 

Wurfbewegungen oder kraftanfordernde manuelle Arbeiten arbeitsfähig ist. Überdies 

ist er aufgrund seiner psychischen Einschränkungen mit rigiden, schwernehmenden 

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und nachtragenden akzentuierten Zügen (IV-act. 99-48) sowie eingeschränktem Kon­

zentrationsvermögen und eingeschränkter Anpassungsfähigkeit und Belastbarkeit (IV-

act. 89-4) auf besonderes Verständnis seitens des Arbeitgebers und der 

Arbeitskollegen angewiesen. Es ist deshalb damit zu rechnen, dass der 

Beschwerdeführer im Vergleich zu gesunden Mitbewerbern um eine entsprechende 

Stelle auf dem Arbeitsmarkt ein geringeres Einkommen erzielen wird. In Würdigung der 

hier konkreten Umstände erscheint ein Tabellenlohnabzug von 10 % angemessen. - 

Das Durchschnittseinkommen ist somit auf Fr. 54'150.30 herabzusetzen. Bei einer 

Arbeitsfähigkeit von 50 % ergibt sich ein zumutbares Invalideneinkommen von 

Fr. 27'075.15.

4.4    Bei einem Valideneinkommen von Fr. 65'543.-- und einem zumutbaren Invaliden­

einkommen von Fr. 27'075.15 stellt sich der Invaliditätsgrad auf rund 59 %. Damit hat 

der Beschwerdeführer Anspruch auf eine halbe Rente der Invalidenversicherung.

4.5    Ist eine versicherte Person während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

zu durchschnittlich 40 % arbeitsunfähig gewesen und ist nach Ablauf dieses Jahres zu 

mindestens 40 % invalid, so entsteht ein Rentenanspruch (Art. 28 Abs. 1 lit. b und c 

IVG). Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG verweist auf Art. 6 ATSG. Demgemäss ist Arbeitsunfähig­

keit die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge­

sundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgaben­

bereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare 

Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 Satz 2 

ATSG). Bei Hilfsarbeitern wird für die Ermittlung des Invaliditätsgrades bei 

längerdauernder Arbeitsunfähigkeit auf die Leistungsfähigkeit in einer 

leidensadaptierten Tätigkeit abgestellt. Für die Festlegung des Rentenbeginns (und 

Erfüllung des Wartejahrs) ist gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung jedoch 

die Arbeitsunfähigkeit im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich relevant (BGE 130 V 

99 E. 3.2). Die einjährige Wartezeit gilt als eröffnet, sobald in der bisherigen Tätigkeit 

eine Arbeitsunfähigkeit von mindestens 20 % vorliegt (AHI 1998 S. 124 E. 3c). Für die 

Erfüllung des Wartejahrs genügt eine durchschnittlich 40 %ige Arbeitsunfähigkeit. 

Gemäss Einschätzung der begutachtenden Ärzte der Rheuma- und 

Rehabilitationsklinik B.___ im Gutachten vom 17. April 2000 war dem 

Beschwerdeführer in rein somatischer Hinsicht die bisherige Tätigkeit als Maler/ Gipser 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/19

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seit 2000 nicht mehr zumutbar (IV-act. 29-14, 99-26). Jedoch war ihm damals der 

Wechsel in eine adaptierte Tätigkeit mit leichten bis mittelgradigen körperlichen 

Belastungen, im Wesentlichen auch im Sitzen sowie unter häufigem Positions­

wechsel, uneingeschränkt zumutbar (IV-act. 29-14), weshalb damals kein Rentenan­

spruch entstehen konnte. Gemäss Angabe des Maler & Gipsergeschäfts H.___ vom 

31. Oktober 2008 war der Beschwerdeführer indessen vom 1. Januar 2007 bis 4. April 

2008 wieder in Vollzeit als Maler tätig (IV-act. 54-2 f.). Ein wesentlicher Unterbruch der 

Arbeitsunfähigkeit im Sinne von Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG liegt vor, wenn die versicherte 

Person an mindestens 30 aufeinanderfolgenden Tagen voll arbeitsfähig war (Art. 

29  IVV). Daher ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer spätestens ab 

1. Januar 2007 in seiner angestammten Tätigkeit als Maler wieder voll arbeitsfähig und 

mithin die Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit beendet war, dies bis zum 

Unfall vom 4. April 2008. Gemäss Gutachter der MEDAS bestand seit dem 

Unfallereignis vom 4. April 2008 erneut eine anhaltende Arbeitsunfähigkeit in der 

bisherigen Tätigkeit als Gipser/Maler (IV-act. 99-26). Der Rentenanspruch des 

Beschwerdeführers entstand damit nach Ablauf des Wartejahres gemäss oben 

Ausgeführten per 1. April 2009 (vgl. Art. 29 Abs. 3 IVG). Die Frist von 6 Monaten 

gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG nach Anmeldung vom 9. September 2008 ist damit auch 

eingehalten.

5.      

5.1    Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung vom 12. Juli 2011 gutzuheissen. Dem Beschwerdeführer ist 

mit Wirkung ab 1. April 2009 eine halbe Rente zuzusprechen.

5.2    Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- er­

scheint als angemessen. Die Beschwerdegegnerin unterliegt, sodass ihr die gesamte 

Gerichtsgebühr aufzuerlegen ist.

5.3    Der Beschwerdeführer hat bei Obsiegen Anspruch auf eine Parteientschädigung, 

die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache 

ter

bis

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und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen wird (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. 

auch Art. 98 ff. VRP). Der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand angemessen 

erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer). Die bereits erfolgte Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung 

wird bei diesem Verfahrensausgang gegenstandslos.

 

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 12. Juli 2011 

aufgehoben und dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab 1. April 2009 eine halbe Rente 

zugesprochen.

2.       Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3.       Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 25.06.2013
	Art. 28 IVG, Art. 29 IVG, Art. 16 ATSG. Invaliditätsprüfung nach Neuanmeldung. Polydisziplinäres MEDAS-Gutachten ist auch bezüglich psychiatrisch attestierter Arbeitsunfähigkeit beweistauglich. Berechnung des Invaliditätsgrades führt unter Berücksichtigung eines Tabellenlohnabzuges von 10 % zu einer halben Rente. Wartejahr. Rentenbeginn (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St.Gallen vom 25. Juni 2013, IV 2011/242). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_527/2013.

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