# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 124edbec-cad2-5d91-a9cb-a6fbfbc24a38
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-07-02
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 02.07.2013 IV 2009/136
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-136_2013-07-02.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/136

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 16.08.2019

Entscheiddatum: 02.07.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 02.07.2013
Art. 59 Abs. 5 IVG. Zulässigkeit der Observation versicherter Personen im 
invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren. Die Ergebnisse einer 
zulässigen Observation können geeignet sein, erhebliche Zweifel an 
vorherigen medizinischen Beurteilungen aufkommen zu lassen, vermögen 
jedoch in aller Regel eine erneute medizinische Beurteilung nicht zu 
ersetzen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 
2. Juli 2013, IV 2009/136). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 
9C_687/2013.

Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichter Joachim Huber, 

Versicherungsrichterin Miriam Lendfers; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Entscheid vom 2. Juli 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Christa Rempfler, Falkensteinstrasse 1, 

Postfach 112, 9006 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.

A.a  A.___ meldete sich am 7. Dezember 2004 unter Hinweis auf Rückenbeschwerden, 

(Weichteil-) Rheuma, Kopfschmerzen, Schlafmangel, psychische Störungen, 

Hüftbeschwerden, Fersenbeschwerden und Schwindel zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen an (IV-act. 1).

A.b  Am 25. Februar 2005 erstattete Dr. med. B.___, Facharzt FMH für Rheumatologie, 

einen Arztbericht. Er diagnostizierte eine Hypovitaminose D mit Polyarthralgien und 

Myalgien, chronische lumbale Rückenschmerzen mit Ausstrahlungen in beide Beine bei 

Bandscheibendegeneration L4/5 und kleinvolumiger medio-rechts-lateraler bis knapp 

foraminaler Discushernie und konsekutiv leichter Foraminaleinengung rechts sowie 

über eine Depression, welche psychiatrisch behandelt werde, und attestierte eine bis 

auf weiteres bestehende vollständige Arbeitsunfähigkeit seit dem 17. Januar 2002. Er 

stellte allerdings in Frage, ob bzw. zu welchem Anteil diese Arbeitsunfähigkeit 

medizinisch begründet sei. Weiter führte er aus, eine Ganzkörperskelettszintigraphie 

vom 22. Oktober 2004 habe verschiedene mässige Anreicherungen im Bereich der 

Epiphysenfugen sowie an beiden Foramina und am Tibiakopf gezeigt, die sich mit der 

nachträglich festgestellten Hypovitaminose D erklären liessen. Die geklagten Be­

schwerden könnten mehrheitlich auf die Hypovitaminose D zurückgeführt werden. Die 

Versicherte habe zwei Jahre in einem Kunststoff verarbeitenden Betrieb an einer 

Maschine gearbeitet und anschliessend fünf Jahre in einem anderen Betrieb mecha­

nische Arbeiten verrichtet. Seit der Geburt ihres Sohnes habe sie nicht mehr gearbeitet. 

Der Ehemann der Versicherten und ein unbekannter Begleiter hätten Dr. B.___ darauf 

aufmerksam gemacht, dass bei diesen Beschwerden doch eine Invalidenrente 

beantragt werden müsse. Er habe in der Folge eine entsprechende Anmeldung 

vorgenommen und um Abklärung der beruflichen Möglichkeiten ersucht (IV-act. 24–

5 ff.). Am 7. März 2005 erstattete die Fachstelle für Sozialpsychiatrie und 

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Psychotherapie einen Arztbericht. Die Ärzte diagnostizierten eine posttraumatische Be­

lastungsstörung, bestehend seit etwa dem Jahr 1976, und attestierten eine seit dem 

10. März 2004 und bis auf weiteres bestehende vollständige Arbeitsunfähigkeit. Sie 

führten aus, die Versicherte habe angegeben, sie sei in ihrer Kindheit geschlagen und 

verbal erniedrigt worden. Im Alter von sechs Jahren sei sie sexuell missbraucht 

worden. Die Schule habe sie nur bis zur sechsten Klasse besuchen dürfen. Als sie 

hätte zwangsverheiratet werden sollen, sei sie in die Schweiz geflohen. Hier habe sie 

geheiratet. Die Ehe sei allerdings fünf Jahre später bereits wieder geschieden worden. 

Anschliessend habe sie nochmals geheiratet. Diese Ehe dauere an. Die Versicherte 

habe ausgeführt, ihr Leben sei infolge der Misshandlungen durch den Vater und den 

erlebten sexuellen Missbrauch kaputt. Sie leide unter starken Schmerzen und habe 

ständig Angst, dass auch ihrem Kind etwas zustossen könnte. Sie habe Angst in der 

Dunkelheit und könne nicht alleine sein. Im Alter von 16 Jahren habe sie zwei 

Suizidversuche unternommen. Die Ärzte führten aus, die Behandlung sei momentan auf 

die Stabilisierung der Versicherten fokussiert. Die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit sei 

momentan nicht möglich. Der Gesundheitszustand sei allerdings besserungsfähig (IV-

act. 25).

A.c  Im Auftrag der IV-Stelle wurde die Versicherte Ende Juni 2005 durch die medi­

zinische Abklärungsstelle (MEDAS) Zentralschweiz begutachtet. Im Gutachten vom 

20. Oktober 2005 wurde auf einen Bericht des kantonalen Spitals C.___ vom 16. Mai 

1999 hingewiesen. Die Versicherte war vom 10. bis zum 12. Mai 1999 nach einem 

(fremdanamnestisch) tonisch-klonischen Anfall bei der Arbeit dort behandelt worden. 

Die Untersuchungen waren unauffällig gewesen, weshalb ein Gelegenheitsanfall bei 

normalem Elektroencephalogramm und bei physischer und familiärer 

Belastungssituation (Hinweis auf körperlich anstrengende Ferien in den Tagen davor 

wegen Todes des Schwiegervaters und eine innereheliche Konfliktsituation) 

diagnostiziert worden war. Weiter wurde im Gutachten ein Bericht der Klinik Valens 

vom 9. Mai 2005 erwähnt, in welchem ausgeführt worden war, dass eine 

rheumatologische und psychosomatische Rehabilitation indiziert sei. Offenbar hatte die 

Versicherte darauf bestanden, ihr Kind mitnehmen zu können, weil sie sich sonst 

permanent Sorgen machen müsse. Die Ärzte hatten dafür Hand geboten und 

abschliessend ausgeführt, es handle sich trotz der ausgeprägten somatoformen 

Problematik um eine intelligente und konsistente junge Frau, die klar ihre Bereitschaft 

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für eine stationäre Rehabilitation gezeigt habe. Die Gutachter der MEDAS 

Zentralschweiz gaben an, die Versicherte sei intelligent und spreche recht gut Deutsch. 

Ihr Zustand sei allerdings recht schlecht gewesen. Sie habe offenbar an ausgeprägter 

Hyperemesis gravidarum gelitten. Die Versicherte habe angegeben, ihr Vater sei ein 

Frauenhasser, was er offen zugegeben habe. Er habe sie und ihre Mutter oft 

geschlagen und geplagt. Die Brüder seien bevorzugt behandelt worden. Offenbar sei 

die Versicherte von einem Bruder geschändet worden. Ihre Mutter habe die Ausreise in 

die Schweiz organisiert. Hier habe sie einen invaliden Mann geheiratet. Dieser sei in 

einem Heim aufgewachsen und dort Opfer sexueller Übergriffe durch den Heimleiter 

geworden, was zu schweren psychischen Schädigungen geführt habe. Er habe der 

Versicherten versprochen, sie könne in der Schweiz das Gymnasium nachholen und 

dann Jura studieren. Es habe sich dann aber herausgestellt, dass er gar kein Geld 

gehabt habe. Er habe sie ausgenutzt. Sie habe hart gearbeitet und ihm den Lohn 

abgegeben. Er habe das Geld ausgegeben und teilweise verschenkt. Weiter habe er 

„so viele grausame Sachen“ gemacht, gemäss Gutachter offenbar die Versicherte auf 

sadistische Weise gequält. Er habe beispielsweise ohne Anlass einen Spannteppich 

eingeschäumt und verschmutzt oder Motorenöl in die Badewanne geleert, nur, um ihr 

zusätzliche Arbeit zu machen. Seine Sexualität sei ebenfalls gestört gewesen. Nach der 

Scheidung habe sie zum zweiten Mal geheiratet, nicht aus Liebe, sondern aus Angst 

davor, alleine zu sein. Ihr Ehemann sei gut zu ihr, störe sich aber an ihrer gestörten 

Sexualität und ihren vielfältigen Problemen. Sie sei sehr besorgt über seine Aussage, 

wenn es nicht bessere, werde er in sein Heimatland zurückkehren, weil sie befürchte, 

dass er den gemeinsamen Sohn mitnehmen werde. Den Gutachtern sei die ständige 

Sorge um den Sohn ebenfalls aufgefallen. Der Sohn sei auch extrem auf die 

Versicherte fixiert gewesen. Die Versicherte habe angegeben, aktuell wieder schwanger 

zu sein, allerdings – von ihrer Seite her – ungewollt. Bezüglich Schulbildung habe sie 

ausgeführt, fünf Jahre lang die Primarschule und drei Jahre lang ein collège besucht zu 

haben. Sie habe dann in die zweijährige Maturaklasse eintreten wollen, um danach 

Juristin zu werden. Ihr Vater habe ihr aber weitere Schulbesuche verweigert. Hier in der 

Schweiz habe sie Hilfsarbeiten verrichtet. Einmalig sei es aufgrund einer Toluol-

Immission zu einem Kollaps am Arbeitsplatz gekommen. Aufgrund häufiger Absenzen 

im Rahmen der ersten Schwangerschaft sei ihr die Arbeitsstelle gekündigt worden. 

Obwohl sie krank gewesen sei, habe sie bis Ende 2003 Arbeitslosenentschädigung 

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bezogen. Sie habe die üblichen Bewerbungen gemacht. Bezüglich ihres psychischen 

Zustandes habe sie ausgeführt, in ständiger Angst zu leben und speziell kein Vertrauen 

mehr zu Männern zu haben. Sie könne zudem nur mit Licht und bei offener Türe 

schlafen, aus Angst vor der Dunkelheit. Ausserdem müsse sie ihr Kind bei sich haben. 

Der Ehemann schlafe in einem anderen Zimmer. Der Gutachter stellte fest, dass sich 

eine pathologische Mutter-Sohn-Bindung entwickle bzw. entwickelt habe. Weiter führte 

der Gutachter aus, die Versicherte habe sich in einem miserablen, schmerzgeplagten, 

depressiv-weinerlichen Zustand befunden. Im Rahmen der Untersuchung hätten sich 

auffällige Inkonsistenzen gezeigt. Der rheumatologische Consiliarius diagnostizierte in 

erster Linie ein Ganzkörperschmerzsyndrom ohne adäquates somatisches Korrelat. Er 

führte aus, es sei möglich, aber eher unwahrscheinlich, dass die Schmerzen auf einen 

Vitamin D-Mangel zurückzuführen seien. Er attestierte eine uneingeschränkte 

Arbeitsfähigkeit für eine der Körperkonstitution angepasste leichte Frauenarbeit. Der 

psychiatrische Consiliarius führte aus, die Versicherte leide an einer schweren 

posttraumatischen Belastungsstörung mit Re-Traumatisierungen im Verlauf der ganzen 

Biographie. Die Angaben der Versicherten zur Kindheit und Jugend seien zwar nicht 

durch objektive Daten verifizierbar. Die Schilderungen seien allerdings detailgetreu, in 

sich konsistent und durch adäquate Affekte begleitet gewesen. Die Versicherte sei 

jedenfalls nicht arbeitsfähig und werde auch keine Berufstätigkeit gegen Lohn mehr 

leisten können. Sie sei auch im Haushalt in weiten Bereichen arbeitsunfähig. Die beste 

Behandlungsmöglichkeit wäre eine stationäre Behandlung in einer für psychische 

Leiden bei Frauen spezialisierten Klinik. Zusammenfassend attestierten die Gutachter 

unter Berücksichtigung des Bezuges einer Arbeitslosenentschädigung bis Ende 2003 

und dem von der behandelnden Psychiaterin angegebenen Beginn der 

Arbeitsunfähigkeit eine ab dem 10. März 2004 bestehende vollständige 

Arbeitsunfähigkeit für sämtliche ausserhäuslichen Tätigkeiten und eine 

Arbeitsunfähigkeit von 70 Prozent für Haushalttätigkeiten (IV-act. 33).

A.d  Am 12. Dezember 2005 wandte sich ein der Versicherten bekanntes Ehepaar 

schriftlich an die IV-Stelle. Die Ehefrau, welche das Schreiben unterzeichnet und offen­

bar selbständig verfasst hat, wollte die IV-Stelle damit darüber informieren, dass die 

Versicherte ihres Erachtens auf betrügerische Weise eine Invalidenrente bewirken wolle 

(IV-act. 43). Die IV-Stelle leitete das Schreiben an die Gutachter der MEDAS Zentral­

schweiz weiter und bat sie, zur Frage Stellung zu nehmen, ob aufgrund dieses Briefes 

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die vollständige Arbeitsunfähigkeit der Versicherten in Frage gestellt werde (IV-act. 48). 

Die Sachverständigen antworteten am 15. Februar 2006, sofern die Angaben der Ver­

sicherten im Rahmen der Begutachtung der Wahrheit entsprächen, ändere sich nichts 

an der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit. Es sei ihnen nicht möglich, heraus zu finden, ob 

sie von der Versicherten getäuscht worden seien. Sie hielten es aber für wahrschein­

licher, dass ihre Erlebniswelt eine ganz andere sei als die, welche aussen stehende 

Personen wahrnähmen (IV-act. 50). Am 27. Februar 2006 wandte sich die Denunziantin 

erneut an die IV-Stelle und beantragte die Anonymisierung ihres Schreibens vom 

12. Dezember 2005, da die Versicherten offenbar Kenntnis von besagtem Schreiben 

erhalten und Repressalien angedroht habe (IV-act. 51). Am 28. Juli 2006 liess die Ver­

sicherte durch eine Sozialarbeiterin der Beratungsstelle für gewaltbetroffene Frauen 

Stellung zum Schreiben vom 12. Dezember 2005 nehmen und anfragen, welche Rolle 

besagtes Schreiben im weiteren Verfahren spielen werde (IV-act. 59). Die IV-Stelle ant­

wortete am 10. August 2006, das Schreiben spiele für die weitere Bearbeitung keine 

Rolle (IV-act. 61).

A.e  Am 27. April 2006 hatte eine Abklärung im Haushalt der Versicherten 

stattgefunden. Die Abklärungsbeauftragte hatte in ihrem Bericht vom 28. Juli 2006 

festgehalten, die Versicherte habe angegeben, sie würde ohne 

Gesundheitsbeeinträchtigung keiner Erwerbstätigkeit nachgehen. Sie wolle für ihre 

Kinder da sein, könne sich aber gut vorstellen, dass sie später wieder einer 

Erwerbstätigkeit nachgegangen wäre, auch aus finanziellen Gründen. Die 

Abklärungsbeauftragte stellte sich dementsprechend auf den Standpunkt, die 

Versicherte sei als Hausfrau zu qualifizieren. Sie ermittelte unter Berücksichtigung der 

Schadenminderungspflicht des Ehemannes eine Einschränkung von 56 Prozent 

hinsichtlich der Haushaltstätigkeit und beantragte die Zusprache einer halben Rente 

mit Wirkung ab dem 1. März 2005 (IV-act. 58).

A.f Am 10. Oktober 2006 teilte die IV-Stelle mit, dass vorgesehen sei, der Versicherten 

mit Wirkung ab dem 1. März 2005 eine halbe Rente zuzusprechen (IV-act. 66). Am 

17. Oktober 2006 liess die Versicherte durch Dr. B.___ Einwand gegen den Vor­

bescheid vom 10. Oktober 2006 erheben. Dr. B.___ führte aus, gemäss Gutachten der 

MEDAS Zentralschweiz liege die Einschränkung im Haushalt bei 70 Prozent. Er habe im 

Beisein von A.___ telefonisch nach dem Grund für die abweichende Einschätzung 

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durch die IV-Stelle fragen wollen, doch habe man sich geweigert, mit einem Arzt am 

Telefon einen Vorbescheid zu diskutieren. Sein Schreiben sei deshalb als Einwand zu 

betrachten. Er liess es auch durch die Versicherte unterschreiben (IV-act. 67). Am 

26. Oktober 2006 teilte die IV-Stelle der zuständigen Ausgleichskasse ihren Beschluss 

mit und ersuchte sie, die Geldleistungen zu berechnen, die Verfügung zu erstellen und 

zu versenden. Dem Beschluss legte die IV-Stelle die Begründung für die Verfügung bei, 

in welcher bezugnehmend auf den Einwand von Dr. B.___ ausgeführt worden war, die 

Differenz erkläre sich durch die Mitwirkungspflicht des Ehemannes im Haushalt (IV-

act. 69). Am 27. Oktober 2006 erhob die Versicherte selbst nochmals Einwand und 

machte geltend, sie sei vollständig arbeitsunfähig (IV-act. 70–1). Ihrem Schreiben lag 

ein Arztzeugnis der Fachstelle für Sozialpsychiatrie und Psychotherapie vom 

25. Oktober 2006 bei, in welchem eine vollständige Arbeitsunfähigkeit auch in Bezug 

auf die Haushaltstätigkeit attestiert worden war (IV-act. 70–2). Am 5. Dezember 2006 

verfügte die IV-Stelle die Zusprache einer halben Rente mit Wirkung ab dem 1. März 

2005 (IV-act. 76).

B.

B.a  Dagegen liess die nun anwaltlich vertretene Versicherte am 22. Januar 2007 Be­

schwerde erheben. Sie liess die Zusprache einer ganzen Rente mit Wirkung ab dem 

1. März 2005 und eventualiter die Rückweisung der Angelegenheit zu weiteren 

Abklärungen beantragen. Zur Begründung liess sie im Wesentlichen ausführen, die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung gemäss dem Haushaltsabklärungsbericht vom 28. Juli 2006 

überzeuge nicht. Sie sei in mehreren Punkten falsch und widerspreche den 

Schätzungen der Gutachter der MEDAS Zentralschweiz und von Dr. B.___ (IV-act. 81). 

Am 15. März 2007 widerrief die IV-Stelle ihre Verfügung, um weitere Abklärungen 

durchzuführen (IV-act. 87).

B.b  Am 20. März 2007 ging der IV-Stelle ein Bericht des Spitals C.___ vom 

21. Dezember 2005 betreffend einer Sectio caesarea zu. Die Ärzte hatten darin über 

einen komplikationslosen Schwangerschaftsverlauf berichtet, abgesehen von 

Bandscheibenproblemen, welche seit der ersten Geburt bestehen würden (IV-act. 91). 

Am 7. Mai 2007 ging der IV-Stelle ein Bericht des psychosomatischen Dienstes der 

Klinik Valens vom 6. Mai 2005 zu. Gemäss diesem hatte die Beschwerdeführerin 

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angegeben, in ihrer Herkunftsfamilie viel Schlimmes erlebt zu haben. Ihr erster 

Ehemann sei brutal gewesen. Sie habe vage angedeutet, dass er zwischenzeitlich 

wegen sexueller Übergriffe, unter anderem gegenüber Kindern, rechtskräftig verurteilt 

worden sei. Mangels finanzieller Ressourcen habe sie ein Jura-Studium nach zwei 

Semestern aufgeben müssen. Auch ihr aktueller Ehepartner zeichne sich durch 

besondere sexuelle Neigungen aus, was es ihr unmöglich mache, mit ihm ordentlich 

zusammen zu leben. Der Referent führte aus, dass die Versicherte unter massiven 

psychosozialen Belastungen leide. Es lasse sich nicht differenzieren, ob die Schmerzen 

im Sinne einer dissoziativen oder eher im Sinne einer anhaltenden somatoformen 

Problematik zu interpretieren seien. Sicherlich hätten sie teilweise Ausdruckscharakter. 

Die Versicherte habe sich von der Notwendigkeit einer stationären Behandlung über­

zeugen lassen, aber darauf bestanden, ihren Sohn bei sich haben zu dürfen. Sie miss­

traue ihrem Ehemann, wie allen Männern (IV-act. 102).

B.c  Am 13. Oktober 2006 hatte die Versicherte eine Anmeldung zum Bezug einer Hilf­

losenentschädigung der Invalidenversicherung eingereicht. Sie hatte geltend gemacht, 

für mehrere alltägliche Verrichtungen auf die Hilfe des Ehemannes angewiesen zu sein 

(IV-act. 72). Die IV-Stelle hatte am 26. Januar 2007 den Entschluss gefasst, bezüglich 

der Hilflosigkeit umfassende Abklärungen zu tätigen (IV-act. 83). Nachdem die Ver­

sicherte darum gebeten hatte, nur von Frauen untersucht zu werden (IV-act. 113), 

erteilte die IV-Stelle den Auftrag zur Begutachtung nicht der MEDAS Ostschweiz, wie 

zunächst vorgesehen, sondern der Zentrum für Arbeitsmedizin, Ergonomie und 

Hygiene (AEH) AG (IV-act. 114 f.). Sie bat die AEH AG um Beantwortung von Fragen 

betreffend einen allfälligen Rentenanspruch sowie um Beantwortung von Fragen 

betreffend einen allfälligen Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung (IV-act. 116).

B.d  Die AEH AG erstattete das Gutachten am 11. März 2008. Die Gutachter 

beschrieben ein maladaptives Krankheitsverhalten. Die Rheumatologin hielt fest, eine 

eingehende Untersuchung sei grösstenteils durch das auffällige Verhalten der 

Versicherten verhindert worden. Als Diagnosen führten die Gutachter ein generalisiertes 

Schmerzsyndrom mit panvertebralen Rückenschmerzen und Discopathie L4/5, 

Polyarthralgien und Myalgien mit Chrondropathia patellae rechts und maladaptivem 

Krankheitsverhalten, einen Status nach Vitamin D-Mangel unklarer Ätiologie mit im Jahr 

2006 skelettszintigraphisch noch nachweisbaren Anreicherungen in den 

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Epiphysenfugen und im Beckenskelett und unter Substitution seit dem Jahr 2005 

normalem Vitamin D-Spiegel, eine Persönlichkeitsstörung mit gemischten Anteilen bei 

klinisch-phänomenologisch mittelgradiger affektpathologischer Störung und 

subsyndromaler posttraumatischer Belastungsstörung und Schmerzstörung im Kontext 

eines primären Krankheitsgewinnes sowie eine chronische Gastritis an. Bezüglich der 

Arbeitsfähigkeit führten die Gutachter aus, aus rheumatologischer Sicht seien 

körperlich schwere Tätigkeiten, überwiegend gehend und stehend zu verrichtende 

Tätigkeiten und häufig gebückt oder kniend zu verrichtende Tätigkeiten nicht mehr 

zumutbar. Aus psychiatrischer Sicht bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 70 Prozent für 

sämtliche Tätigkeiten. Im Vergleich mit dem Gutachten der MEDAS Zentralschweiz sei 

der Gesundheitszustand als im Wesentlichen stationär zu bezeichnen. Neu sei lediglich 

die im Jahr 2007 erstmals diagnostizierte Gonarthrose rechts, welche zu qualitativen 

Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit führe. Die aus psychiatrischer Sicht attestierte 

Arbeitsunfähigkeit gelte auch in Bezug auf die Haushaltstätigkeit. Aus 

rheumatologischer Sicht lägen keine Gründe für die Anerkennung einer relevanten 

Hilflosigkeit vor (IV-act. 124 und 126). In einer internen Notiz äusserte eine Mitarbeiterin 

des Rechtsdienstes der Sozialversicherungsanstalt Zweifel an den Angaben der 

Versicherten im Rahmen der Begutachtung. Sie wies auf diverse Ungereimtheiten hin 

(IV-act. 128). Die Dres. med. D.___ und E.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen 

Dienst (RAD) stellten sich dagegen am 9. April 2008 auf den Standpunkt, die 

Versicherte leide mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit an einer schweren 

Persönlichkeitsstörung. Sie führten aus, das Gutachten der AEH AG sei nachvollziehbar 

und stimme in seiner Beurteilung und Schlussfolgerung im Wesentlichen mit jenem der 

MEDAS Zentralschweiz überein. Zu den Bedenken der Mitarbeiterin des 

Rechtsdienstes sei zu bemerken, dass die psychiatrische Consiliargutachterin explizit 

Stellung zur „Glaubwürdigkeit“ der Aussagen der Versicherten genommen und diese 

bejaht habe. Eine Persönlichkeitsstörung könne den Eindruck einer Simulation 

erwecken. Eine Simulation müsse vorliegend jedoch verneint werden. Es sei zwar mit 

medizinischen Methoden nicht möglich, eine Täuschung durch einen Exploranden mit 

Sicherheit auszuschliessen. Die beiden Gutachten seien aber nachvollziehbar und 

plausibel. Aus medizinischer Sicht sei die Gesundheitsbeeinträchtigung hinreichend 

belegt (IV-act. 134).

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B.e  Am 15. April 2008 teilte die IV-Stelle mit, dass die Abweisung des Gesuchs um 

eine Hilflosenentschädigung vorgesehen sei. Zur Begründung wurde ausgeführt, dass 

in keiner der massgebenden alltäglichen Lebensverrichtungen eine relevante 

Beeinträchtigung medizinisch ausgewiesen sei (IV-act. 137). Am 26. Mai 2008 verfügte 

die IV-Stelle entsprechend (IV-act. 140). Am 16. Juni 2008 teilte die IV-Stelle mit, dass 

die Zusprache einer halben Rente mit Wirkung ab dem 1. März 2005 vorgesehen sei 

(IV-act. 143). Die Versicherte liess dagegen am 9. Juli 2008 Einwände erheben und die 

Zusprache einer ganzen Rente beantragen (IV-act. 146). Am 25. August 2008 teilte die 

IV-Stelle dem Rechtsvertreter der Versicherten mit, dass die Einwände zur Kenntnis ge­

nommen worden seien und dass in der Verfügung dazu Stellung genommen werde (IV-

act. 149). Gleichentags teilte die IV-Stelle der Ausgleichskasse ihren Beschluss mit (IV-

act. 148). Der Mitteilung des Beschlusses lag die Begründung zur Verfügung bei, in 

welcher zu den Einwänden Stellung genommen wurde (IV-act. 147). Am 24. November 

2008 teilte die IV-Stelle der Ausgleichskasse mit, dass sie weitere Abklärungen durch­

führe und deshalb darum ersuche, die vorgesehene Verfügung einstweilen noch nicht 

zu erlassen (IV-act. 153). Darüber informierte sie am 25. November 2008 auch den 

Rechtsvertreter der Versicherten (IV-act. 154).

B.f Am 28. November 2008 lud die IV-Stelle die Versicherte zu einem Standortgespräch 

ein (IV-act. 155). Das Gespräch fand am 10. Dezember 2008 statt. Teil daran nahmen 

die Versicherte, ihr Rechtsvertreter, der RAD-Arzt Dr. E.___ und eine Sachbearbeiterin 

der IV-Stelle als Protokollführerin. Die Versicherte führte auf die entsprechenden 

Fragen hin sinngemäss aus, ihr Gesundheitszustand habe sich seit der letzten 

Begutachtung eher verschlechtert (IV-act. 158). Am 15. Dezember 2008 gab Dr. E.___ 

eine Beurteilung anhand der anlässlich der Besprechung vom 10. Dezember 2008 

gewonnenen Eindrücke ab. Er führte aus, insgesamt seien die erhobene Anamnese, die 

geklagten Beschwerden und das präsentierte klinische Bild im Standortgespräch 

vergleichbar mit den in den beiden Gutachten beschriebenen. Es gebe keinen Anlass, 

aufgrund der Beobachtungen im Standortgespräch daran zu zweifeln, dass die 

erhobenen Anamnese und Befunde in den beiden Gutachten falsch (recte wohl: richtig) 

dokumentiert oder psychiatrisch nicht fundiert (recte wohl: fundiert) dargestellt worden 

seien (IV-act. 162). Am 16. Dezember 2008 gab der Leiter der AHV-Zweigstelle F.___ 

auf eine entsprechende Frage einer Mitarbeiterin des Rechtsdienstes der Sozialver­

sicherungsanstalt hin telefonisch an, die Versicherte habe sich in den Räumlichkeiten 

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der AHV-Zweigstelle jeweils normal verhalten. Er habe sie auch schon beim Einkaufen 

gesehen. Sie sei ihrem Ehemann jeweils in normalem Tempo und ohne sichtbare 

körperliche Beeinträchtigungen gefolgt. Die Telefonnotiz unterzeichnete der Leiter der 

AHV-Zweigstelle am 18. Dezember 2008 (IV-act. 166). Am 19. Dezember 2008 führte 

die Mitarbeiterin des Rechtsdienstes ein Telefonat mit einem Mitarbeiter der Amts­

vormundschaft G.___. Dieser gab an, der erste Ehemann der Versicherten zeige ein 

gestörtes Sexual- und Beziehungsverhalten, wobei allerdings nichts bewiesen werden 

könne (IV-act. 167). Am 15. Januar 2009 hielt die Mitarbeiterin des Rechtsdienstes in 

einer Notiz fest, sie habe am Nachmittag des Vortages die Versicherte zufällig auf der 

Strasse gesehen. Die Versicherte sei ihr zügig entgegen gekommen, habe sich 

umgedreht, über das ganze Gesicht gestrahlt und einer unbekannten Person in einem 

Geländewagen mit dem Arm über Kopfhöhe gewunken (IV-act. 178). Am 16. Januar 

2009 lud die IV-Stelle die Versicherte zu einem zweiten Gespräch vor (IV-act. 179).

C.

C.a  Das Gespräch fand am 22. Januar 2009 statt. Daran teil nahmen die Versicherte, 

ihr Ehemann, ihr Rechtsvertreter, die Mitarbeiterin des Rechtsdienstes, eine Sachbe­

arbeiterin als Protokollführerin und ein Übersetzer. Die Versicherte wurde zunächst zu 

ihrem Gesundheitszustand befragt. Sie gab an, es gehe ihr gleichbleibend schlecht. 

Daraufhin wurde ihr erklärt, dass man an ihrer Krankheit zweifle. So habe 

beispielsweise das Spital C.___ über einen komplikationslosen 

Schwangerschaftsverlauf berichtet. Ausserdem pflege die Versicherte offenbar 

weiterhin Kontakt mit ihrem ehemaligen Ehemann. Der AHV-Zweigstellenleiter F.___ 

habe berichtet, die Versicherte verhalte sich jeweils unauffällig, wenn er sie sehe. Die 

IV-Stelle habe die Versicherte deshalb verdeckt überwachen lassen. Die 

Protokollführerin zeigte der Versicherten daraufhin einen Überwachungsbericht mit 

Fotos. Daraufhin verliess die Versicherte den Raum mit der Bemerkung, sie möchte 

keine Auskunft mehr geben. Ihr Rechtsvertreter gab in der Folge an, die Versicherte 

sitze mit ihrem Kind im Auto und sei nicht mehr in der Lage, weiter am Gespräch 

teilzunehmen. Daraufhin wurden dem Ehemann und dem Rechtsvertreter 

Videoausschnitte der Überwachung vorgeführt (IV-act. 183 f.).

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C.b  Die IV-Stelle nahm in der Folge zwei Ermittlungsberichte zu den Akten. Gemäss 

diesen Berichten war die Versicherte im Zeitraum vom 27. Oktober bis zum 4. No­

vember 2008, am 9., 10., 16., 18. und 27. Dezember 2008 sowie am 6. und 8. Januar 

2009 observiert worden. Die Ermittler hielten im ersten Bericht zusammenfassend fest, 

es seien weder körperliche noch psychische Beeinträchtigungen festgestellt worden 

(IV-act. 181). Im zweiten Bericht hielten sie zusammenfassend fest, es seien – ausser 

an dem Tag, an dem die Versicherte vorgeladen worden sei (10. Dezember 2008) – 

keine körperlichen Beeinträchtigungen festgestellt worden. Am 10. Dezember 2008 

habe sich die Versicherte zu Fuss sehr langsam und stark hinkend rechts bewegt, sich 

mehrfach abgestützt und sich mehrfach an ihrem Ehemann festgehalten. Ausserdem 

sei an diesem Tag ein eindeutig schmerzverzerrtes Gesicht beobachtet worden (IV-

act. 182).

C.c  Am 5. Februar 2009 teilte die IV-Stelle mit, dass vorgesehen sei, das 

Rentengesuch abzuweisen. Zur Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt, 

anlässlich der Observation sei festgestellt worden, dass sich die Versicherte im Alltag 

unauffällig verhalte. Sie habe Einkaufstaschen getragen, die Hecktür des Autos 

bedient, sich frei und natürlich zu Fuss fortbewegt und ohne Begleitung des 

Ehemannes auf eine Amtsstelle begeben. Es sei daher zu bezweifeln, dass die 

Versicherte an einer relevanten Krankheit leide. Vielmehr werde davon ausgegangen, 

dass sie unwahre Angaben gemacht oder gesundheitliche Leiden vorgetäuscht habe 

(IV-act. 195). Am 13. Februar 2009 erhob die IV-Stelle Strafklage gegen die Versicherte 

wegen Betruges, versuchten Betruges und Widerhandlungen gegen Bestimmungen 

über die Invalidenversicherung und die Ergänzungsleistungen sowie gegen den 

Ehemann der Versicherten wegen Gehilfenschaft und eventuell Anstiftung zum Betrug 

und zu versuchtem Betrug und Widerhandlungen gegen Bestimmungen über die 

Invalidenversicherung und die Ergänzungsleistungen (IV-act. 201). Am 9. März 2009 

verfügte die IV-Stelle die Abweisung des Rentengesuchs (IV-act. 211). Gleichentags 

wurde das Gesuch um unentgeltliche Rechtsvertretung, das der neue Rechtsvertreter 

der Versicherten gestellt hatte, zufolge Aussichtslosigkeit und fehlender Erforderlichkeit 

abgewiesen (IV-act. 213).

C.d  Am 22. April 2009 ging der IV-Stelle ein Austrittsbericht der Klinik Valens 

betreffend eine stationäre Behandlung vom 19. Februar bis zum 3. März 2009 zu. 

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Gemäss diesem Bericht hatte die Versicherte sich im Verlauf der Rehabilitation 

gegenüber den behandelnden Ärzten und teilweise auch gegenüber den anderen 

Patienten etwas geöffnet, den Aufenthalt dann aber infolge der persönlichen Situation 

vorzeitig abbrechen müssen (IV-act. 216).

D.

D.a  Am 23. April 2009 liess die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) 

Beschwerde gegen die Verfügung vom 9. März 2009 betreffend Abweisung des 

Rentengesuchs erheben und die Zusprache einer ganzen Rente ab Dezember 2003 

sowie eventualiter die Durchführung weiterer Abklärungen beantragen. Der 

Rechtsvertreter ersuchte vorab um Sistierung des Beschwerdeverfahrens bis zum 

Vorliegen eines rechtskräftigen Abschlusses des Strafverfahrens. Summarisch führte er 

zur Begründung seiner materiellen Anträge aus, es sei auf die medizinischen Akten 

abzustellen, von einer vollen Erwerbstätigkeit im hypothetischen Gesundheitsfall 

ausgehen, entsprechend ein Einkommensvergleich durchzuführen und der 

Beschwerdeführerin eine ganze Rente zuzusprechen (act. G 1).

D.b  Das Verfahren wurde einstweilen sistiert. Am 9. Juli 2010 beantragte die neue 

Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin die Fortsetzung des Verfahrens. Sie 

begründete ihren Antrag damit, dass im Strafverfahren bislang die medizinischen Akten 

nicht berücksichtigt, sondern vielmehr diverse Einvernahmen durchgeführt würden, 

weshalb vom Ausgang des Strafverfahrens keine relevanten Erkenntnisse für das vor­

liegende Verfahren zu erwarten seien. Weiter führte sie aus, der zuständige Mitarbeiter 

des Rechtsdienstes der Sozialversicherungsanstalt sei befangen. Er habe bereits das 

vierte Gesuch um Akteneinsicht ignoriert. Sie beharre für die Beschwerdeergänzung 

auf einer vollständigen Akteneinsicht (act. G 10). Ihrer Stellungnahme legte die Rechts­

vertreterin unter anderem die Korrespondenz zwischen ihr und der Sozialver­

sicherungsanstalt vom März 2010 betreffend Akteneinsicht bei (act. G 10.1.4 ff.). Dazu 

nahm die Beschwerdegegnerin am 13. August 2010 Stellung. Sie wies darauf hin, dass 

das Strafverfahren voraussichtlich in Kürze abgeschlossen werden könne, weshalb es 

angezeigt sei, das vorliegende Verfahren weiterhin zu sistieren. Bezüglich des Akten­

einsichtsgesuches machte sie geltend, sie habe die Aktenherrschaft dem zuständigen 

Untersuchungsamt überlassen, auch aus praktischen Gründen. Da die Beschwerde­

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führerin von der zuständigen Untersuchungsrichterin mit den Akten bedient worden sei, 

sei sie bezüglich ihres Antrages auf Akteneinsicht gar nicht beschwert (act. G 12). 

Daraufhin wurde das Beschwerdeverfahren bis zum 31. Oktober 2010 sistiert (act. 

G 13). Am 27. Oktober 2010 teilte die Beschwerdegegnerin mit, dass eine auf den 

19. Oktober 2010 angesetzte Einvernahme der Beschwerdeführerin nicht stattgefunden 

habe. Sie ersuchte um Verlängerung der Sistierung (act. G 15). Am 4. Januar 2011 

lehnte die zuständige Abteilungspräsidentin des Versicherungsgerichts des Kantons 

St. Gallen eine weitere Sistierung des Verfahrens ab (Entscheid IV 2009/136 Z vom 

4. Januar 2011; act. G 17).

D.c  Am 11. April 2011 erstattete die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeantwort. Sie 

beantragte die Abweisung der Beschwerde und eventualiter die erneute Sistierung des 

Verfahrens. Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, die Aussagen der Be­

schwerdeführerin seien nicht glaubwürdig. Es sei unwahrscheinlich, dass sie an einer 

relevanten Krankheit leide (act. G 20). Ihrer Beschwerdeantwort legte sie die Akten des 

Strafverfahrens bei (IV-act. 251 ff.). Bei diesen befand sich das Protokoll der Ein­

vernahme eines Arztes der Fachstelle für Sozialpsychiatrie und Psychotherapie, 

Dr. med. H.___. Er hatte ausgeführt, dass gewisse, von der Untersuchungsrichterin 

geschilderte Verhaltensweisen der Beschwerdeführerin nicht zu den diagnostizierten 

Störungen passen würden, dass es teilweise Widersprüchlichkeiten gäbe und dass es 

möglich sei, dass die Beschwerdeführerin gelogen habe. Es gäbe sicher halb bewusste 

Sachen, welche inszeniert sein können. Es könne aber auch sein, dass sie wisse, dass 

sie nicht recht habe, aber nicht anders handeln könne. Menschen mit histrionischen 

Störungen hätten auch den Hang zur Übertreibung. Das Ganze könne sich wie ein 

grosses Theater darstellen. Seiner Ansicht nach leide die Beschwerdeführerin an einer 

kombinierten Persönlichkeitsstörung. Zu diesem Schluss gelange er aufgrund des 

gesamten Krankheitsverlaufs. Er glaube nicht, dass man das spielen könne. Es sei 

ähnlich wie bei einem Kind, das gelogen habe und nun auf verlorenem Posten stehe. 

Es halte dann an der Behauptung so fest, dass man den Eindruck kriege, es glaube 

selber an die Lüge. Histrionisches Verhalten führe dazu, dass man die Lüge tatsächlich 

glaube. Grundsätzlich halte er die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit für möglich. Im 

jetzigen Zustand sei die Beschwerdeführerin dazu aber nicht in der Lage. Der Zustand 

habe sich seit Oktober 2008 verschlimmert (IV-act. 257–29 ff.).

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D.d  Am 7. Juli 2011 liess die Beschwerdeführerin die Replik erstatten. Sie liess zusätz­

lich die Entfernung der Observationsergebnisse aus den Akten beantragen, verbunden 

mit einer Mitteilung an die Strafuntersuchungsbehörde. Sie liess geltend machen, die 

Beschwerdegegnerin bzw. insbesondere der zuständige Sachbearbeiter des Rechts­

dienstes sei befangen. Das Gesuch um eine Invalidenrente sei nicht objektiv geprüft 

worden. Sowohl ihr Anspruch auf ein faires Verfahren als auch die 

Unschuldsvermutung seien missachtet worden. Die Observation sei ohne begründeten 

Verdacht angeordnet worden. Die Überwachung während zweimal sieben Tagen in 

einem Zeitraum von vier Monaten sei unverhältnismässig gewesen. Die Aufnahmen 

seien teilweise in Verletzung von Art. 179  des Schweizer Strafgesetzbuches 

erfolgt. Die Observationsergebnisse seien aus diesen Gründen aus den Akten zu 

entfernen. Der Anspruch auf eine Invalidenrente sei jedenfalls gestützt auf medizinische 

Berichte zu prüfen. Gemäss den im Recht liegenden medizinischen Berichten sei ein 

Anspruch auf eine ganze Rente unbestrittenermassen ausgewiesen. Nach der 

Observation seien keine medizinischen Abklärungen mehr getätigt worden. Es fehle 

daher an einer genügenden Grundlage für die Abweisung des Rentengesuchs 

(act. G 31).

D.e  Am 12. Juli 2011 wurde das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche 

Rechtspflege bewilligt (act. G 36).

D.f Am 1. September 2011 erstattete die Beschwerdegegnerin die Duplik. Sie machte 

geltend, die Zuverlässigkeit der medizinischen Berichte hänge entscheidend von der 

Glaubwürdigkeit der Aussagen der Beschwerdeführerin ab. Zur Überprüfung derselben 

erweise sich eine Observation als geeignetes Mittel. Die Observation habe gezeigt, 

dass die Beschwerdeführerin nicht an einer relevanten Krankheit leide, weshalb ihr 

Rentengesuch zu Recht abgewiesen worden sei (act. G 38).

D.g  Am 21. November 2011 beschloss das Versicherungsgericht des Kantons 

St. Gallen, ein psychiatrisches Obergutachten einzuholen. Den Parteien wurde die 

Möglichkeit gewährt, sich zur vorgesehenen Begutachtung zu äussern und allfällige 

Ergänzungsfragen anzubringen (act. G 41). Die Beschwerdeführerin liess am 23. Januar 

2012 ihr Einverständnis erklären (act. G 42). Die Beschwerdegegnerin erklärte sich 

am 23. Januar 2012 ebenfalls mit der vorgesehenen Begutachtung einverstanden. Sie 

quater

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stellte drei Zusatzfragen und beantragte formell den Beizug der seit dem 21. Februar 

2011 aufgelaufenen Strafakten durch das Gericht (act. G 43). Das Versicherungsgericht 

antwortete am 30. Januar 2012, dass die Zusatzfragen in den Fragekatalog aufge­

nommen und über den Beizug der Strafakten zu einem späteren Zeitpunkt entschieden 

würden (act. G 44). Am 2. Februar 2012 erteilte das Versicherungsgericht Dr. med. I.___ 

den Auftrag zur Begutachtung der Beschwerdeführerin (act. G 45). Am 3. Februar 2012 

liess die Beschwerdeführerin die Einholung eines interdisziplinären Gutachtens anstelle 

eines psychiatrischen Obergutachtens beantragen (act. G 46). Das 

Versicherungsgericht teilte der Beschwerdeführerin am 17. Februar 2012 mit, dass 

über die Notwendigkeit von ergänzenden medizinischen Untersuchungen zu einem 

späteren Zeitpunkt entschieden werde (act. G 47).

D.h  Am 12. Juli 2012 teilte die Beschwerdegegnerin dem Versicherungsgericht mit, sie 

habe mit Befremden Kenntnis von direkten Kontakten zwischen der Rechtsvertreterin 

der Beschwerdeführerin und der Gutachterin genommen. Die Beschwerdeführerin habe 

ihrer Ansicht nach bereits verschiedentlich versucht, Zeugen zu beeinflussen. Auch 

wenn sie die Gutachterin lediglich bezüglich des Untersuchungstermins kontaktiert 

habe, sei dies unzulässig. Die Verfahrensleitung und Verfahrenskoordination liege 

beim Gericht. Es sei der Beschwerdeführerin und ihrer Rechtsvertreterin daher zu 

untersagen, weiterhin Kontakt mit der Gutachterin aufzunehmen. Zudem sei die Be­

schwerdeführerin bzw. ihre Rechtsvertreterin zu verpflichten, offen zu legen, welche 

Kontakte bereits erfolgt seien (act. G 52). Die Beschwerdeführerin liess am 4. Sep­

tember 2012 Stellung dazu nehmen. Sie liess geltend machen, die Vorwürfe der Be­

schwerdegegnerin seien haltlos und liessen Zweifel an der Objektivität des zuständigen 

Mitarbeiters des Rechtsdienstes aufkommen (act. G 54). Die Beschwerdegegnerin liess 

daraufhin an ihrem Antrag festhalten (act. G 56). Das Versicherungsgericht 

unterbreitete den Parteien am 21. September 2012 den Vorschlag, den Eingang des 

Gutachtens abzuwarten und sich im Anschluss zu materiellen und formellen Aspekten 

zu äussern (act. G 57).

D.i Am 30. Oktober 2012 ging dem Versicherungsgericht das am 24. Oktober 2012 

erstellte psychiatrische Gutachten von Dr. I.___ zu. Die Gutachterin beantwortete die 

gestellten Fragen wie folgt: „(Die Beschwerdeführerin) leidet an einer psychiatrischen 

Erkrankung. Es liegt eine posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10 F 43.1) vor. 

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Daneben liegt zum Begutachtungszeitpunkt weiterhin eine chronifizierte mittelgradige 

depressive Störung (ICD-10 F 32.1) vor. Zudem besteht eine chronische 

Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F 45.41). Es ist 

ausserdem eine Persönlichkeitsakzentuierung mit histrionischen, narzisstischen und 

ängstlich-vermeidenden Zügen vorhanden, die aber nach der Definition der ICD-10 

Klassifikation nicht alle erforderlichen Kriterien für die Diagnose einer 

Persönlichkeitsstörung erfüllt. Zudem liegt ein ärztlich verordneter regelmässiger 

Benzodiazepinkonsum vor (ICD-10 F 13.1). Seitens der posttraumatischen 

Belastungsstörung bestehen unbehandelt Schlafstörungen, die die Leistungsfähigkeit 

tagsüber verringern können. Diese behandelt (die Beschwerdeführerin) jedoch mit 

Benzodiazepinen, die wiederum als Nebenwirkung Gedächtnisstörungen und 

Verlangsamung bedingen können (die geklagt wurden, aber nicht objektivierbar waren). 

Unter Anspannung komme es zu Stressreaktionen (Hyperventilation, Erbrechen, 

Magenbeschwerden). Unter Belastung treten Angst und Panikgefühle auf. Auslöser für 

derartige Stresssituationen sind sehr niederschwellig, also bereits bei leichten 

Anforderungen und Leistungserwartungen (z.B. auch beim Eintreffen von 

Postsendungen oder kritischen Rückmeldungen oder in unbekannten sozialen 

Situationen). Seitens der depressiven Symptomatik bestehen folgende 

Einschränkungen: (Die Beschwerdeführerin) ist antriebslos, zeigt eine gedrückte 

Stimmung, Gedankenkreisen und Einengung des Gedankengangs auf Inhalte wie die 

eigene schlechte Verfassung, aber auch auf das Gefühl, ungerecht eingeschätzt zu 

werden, da man ihre Erkrankung in Abrede stellt und sie gegen alles Recht beobachtet 

habe. Sie benutzt aufgrund von Ängsten keine öffentlichen Verkehrsmittel, berichtet 

starke Ängste beim Alleinsein und vor allem nachts. Aufgrund einer Kombination mit 

einer auffälligen Persönlichkeitsstruktur und einem primär und langfristig chronifizierten 

dysfunktionalen Krankheitsverhalten kommt es neben den oben genannten 

Einschränkungen zu einer starken Selbstlimitierung und Dekonditionierung, die das 

Aktivitätsniveau zusätzlich beeinträchtigt. (…) Es besteht aufgrund der psychiatrischen 

Erkrankung eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Die Arbeitsunfähigkeit wird, wie in 

den Vorgutachten von 2008, mit 70 Prozent beziffert. Eine optimal angepasste Tätigkeit 

bestände in einer körperlich leichten (siehe somatisches Vorgutachten von 2008) 

Beschäftigung ohne Zeitdruck in einer ruhigen Arbeitsumgebung, ohne Schichtdienst, 

mit flexiblen Pausen, unter Anleitung von geduldigen Führungspersonen, ohne 

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Verantwortung für andere, mit einem Pensum von maximal 30 Prozent, bei der eine 

regelmässige Arbeitsleistung nicht eingefordert würde, bzw. ein Unterschreiten der 

Arbeitsleistung keine negativen Konsequenzen hätte. Dies ist nur an einem beschützten 

Arbeitsplatz, nicht jedoch in der freien Wirtschaft, denkbar. Denkbar sind unter diesem 

Aspekt auch leichte Haushaltstätigkeiten in zeitlicher Eigenregie, da je nach 

psychischer Gesamtbefindlichkeit und Konfliktbelastung die Arbeitsleistung als 

schwankend zu erwarten ist. Dazu käme die Belastung, die (die Beschwerdeführerin) 

durch histrionisches Verhalten, vor allem durch die Präsentation von Beschwerden für 

ihr Arbeitsumfeld bedeuten würde. (…) Es bestehen Einschränkungen im Haushalt, vor 

allem bezüglich konstanter Leistungsfähigkeit, Schwierigkeiten beim Erfüllen von 

eigenen Leistungsansprüchen und denen Dritter und bezüglich Konzentrationsleistung. 

Tätigkeiten ausser Haus (Einkaufen) sind aufgrund von Ängsten erschwert. Die Ein­

schränkungen bestehen in gleichem Ausmass wie in der freien Wirtschaft. Die Arbeits­

unfähigkeit im Haushalt wird ebenfalls mit 70 Prozent beziffert. Im zeitlichen Verlauf seit 

2005 wird der Krankheitsverlauf wie folgt beurteilt: Aus Gutachtersicht handelt es sich 

um ein primär chronifiziertes Krankheitsbild. Die Gutachten von 2005 und 2008 be­

schreiben im Wesentlichen ein konstantes, chronifiziertes, komplexes Störungsbild. Die 

Gutachterin vermag im Verlauf keine wesentliche Veränderung der Störung zu sehen. In 

den Jahren 2009 und 2010 kam es zu mehreren Klinikaufenthalten im Rahmen einer 

Belastungssituation durch das weiterhin pendente Strafverfahren und die Reaktion der 

Versicherten auf die damit in Verbindung stehenden Befragungen und in Frage­

stellungen ihrer Position. In dieser Zeit verschlechterte sich die chronifizierte, mittel­

gradig depressive Symptomatik in der Form, als sogar psychosenahe, paranoid 

gefärbte Verhaltensweisen auftraten. Diese remittierten aber unter Entlastung aus der 

Situation und einer adäquaten Neuroleptika-Behandlung. Die dauerhafte 

Gesundheitsverschlechterung ist daraus also nicht entstanden. Der Invaliditätsgrad 

bzw. das Funktionsniveau hat sich grundsätzlich dadurch nicht verändert. Den 

Schlussfolgerungen des Gutachtens der MEDAS Zentralschweiz aus dem Jahr 2005 

und des AEH-Gutachtens aus dem Jahr 2008 schliesse ich mich inhaltlich im 

Wesentlichen an. Beiden Vorgutachten und das eigene Gutachten diagnostizierten im 

Wesentlichen ein ähnliches Störungsbild, setzen allenfalls Nuancen in den 

Schwerpunktbewertungen. (Auf die Frage, ob sie es für möglich halte, dass die 

Beschwerdeführerin die Symptome der Erkrankung simuliere:) Es gibt in diesem Fall 

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einige Inkonsistenzen. So sprechen Zeugenaussagen von klarem Simulationsverhalten, 

gar von Betrugsvorwürfen und Druckausübung auf Zeugen. Die Videoobservationen 

sprechen dafür, dass eine relevante somatisch-organisch bedingte Störung zumindest 

in der geklagten Schwere nicht vorhanden ist. Dies war aber bereits 2008 gutachtlich 

so festgehalten worden, da auch damals die Organbefunde das somatische 

Störungsbild in Art und Ausprägung nicht erklärte. Die Ergebnisse der 

Videoobservation schliessen jedoch eine unbewusste neurotische Symptombildung mit 

psychosomatischen Beschwerden, die nicht bewusst durch den Willen überwindbar 

sind, nicht vollumfänglich aus. Entgegen den Angaben der Explorandin muss es 

damals einen fluktuierenden Symptomverlauf gegeben haben, da die 

Videoaufzeichnungen sie allein (trotz der damals schon geltend gemachten sozialen 

Ängste, die immer dazu geführt hätten, dass sie begleitet werden musste) über circa 

eine halbe Stunde in einem Geschäft zeigten. Aus diesem Grund ist zumindest eine 

Verdeutlichungstendenz der Beschwerdeschilderung in den Situationen, in denen (die 

Beschwerdeführerin) zu ihren Beschwerden befragt wurde oder sie in Arzt­

kontakten beobachtet wurde, wahrscheinlich. Ein komplettes Nichtvorhandensein 

oder ein fehlender Leidensdruck durch psychische Beschwerden ist damit allerdings 

nicht belegt. Das klinische Bild präsentiert sich auf der anderen Seite sehr authentisch 

und typisch für die diagnostizierte Störung, seit Jahren immer wieder ähnlich und 

insofern konsistent (in Nuancen und bei jeder Fachperson in leicht unterschiedlicher, 

jedoch nicht grundsätzlich divergierender, Schwerpunktsetzung). Die Symptome der 

Erkrankung werden von (der Beschwerdeführerin) so präsentiert, wie sie in der 

klinischen Praxis immer wieder einmal bei traumatisierten Menschen beobachtet 

werden können. Sie sind in ähnlicher Form über Jahre immer wieder beschrieben. Die 

Explorandin nimmt seit Jahren Arztbesuche, auch regelmässige ambulante Therapie, 

auf sich. Sie zeigt ein Krankheitsverhalten, das zwar Krankheitsgewinn in sich trägt 

(siehe oben bei der Diskussion der Förster-Kriterien), auf der anderen Seite auch einen 

sehr hohen Preis an Lebensqualität für sich und die Familie, vor allem für die Kinder, 

bedeutet, die unter erheblichen Einschränkungen ihres Lebensraumes und ihrer 

Entfaltungsmöglichkeiten leiden müssen. Es sind innerpsychische Konflikte erkennbar, 

die aus gutachtlicher Sicht die Symptomatik unterhalten, die Chronifizierung und das 

dysfunktionale Krankheitsverhalten erklären. Das Krankheitsverhalten ist als 

neurotische Gesamtstörung erklärbar. Ein Beweis für einen hohen Grad an Bewusstheit 

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bezüglich der Symptombildung lässt sich nicht erbringen. Dieser würde eine sehr hohe 

Fähigkeit zur glaubhaften Symptompräsentation voraussetzen, auch mit Überwindung 

eigener Schamgrenzen (z.B. Erbrechen in der neuropsychologischen Testung) und eine 

derart hochgradige Fixierung und Einengung auf eine langfristig dysfunktionale 

Lebensführung (seit mindestens 2009 Rückzug ins Haus mit daraus resultierender 

eingeschränkter Lebensführung und dauerhafter Belastung für die Kinder), dass dieses 

Verhalten wiederum psychiatrischen Störungscharakter hätte. Leider gelang es (der 

Beschwerdeführerin) in der Begutachtungssituation auch nicht, wie bereits bei 

Vorgutachten bezüglich somatischer Symptome (siehe generalisierte 

Leistungsunfähigkeit/Selbstlimitierung in der EFL 2008), krankheitsbedingte Defizite 

insofern glaubhaft zu belegen, dass sie in der neuropsychologischen Testuntersuchung 

und Beschwerdevalidierung differenzierte, nicht tendenziöse Ergebnisse, die ein 

Hinweis auf Validität der Beschwerden gewesen wären, abgeliefert hätte. Unter 

Anwendung der Leitlinien von Slick et al. und von Bianchini et al. sind die Kategorie 

‚eindeutige‘ oder ‚wahrscheinliche‘ oder ‚mögliche‘ Aggravation oder Simulation nach 

den Definitionen der jeweiligen Leitlinien nicht anzuwenden, vor allem da sich eine 

psychiatrische Interpretation des Beschwerdebildes findet, nämlich eine Kombination 

zwischen depressionsbedingten Einschränkungen mit einer komplexen 

Konversionssymptomatik mit dissoziativen Zuständen, psychosomatischen 

Beschwerden und Schmerzsensationen, die sich wiederum aufgrund der 

Persönlichkeitsauffälligkeiten in histrionischem Ausagieren zusätzlich ungünstig 

aufschaukeln. Zusätzliche harte Hinweise oder Belege auf Simulation oder Aggravation 

ergeben sich damit nicht, wenngleich der Beweis der Unbewusstheit der 

Symptombildung prinzipiell unmöglich ist. Die Observations-DVD von 2008/2009 

zeigen die Explorandin beim Einkaufen über einen Zeitraum von circa 20 Minuten 

stehend, in Waren wühlend, leichtere Gegenstände tragend, Sequenzen, in dem sie mit 

unauffälligem Gangbild in der Nähe des Familienfahrzeugs umhergeht, den Kofferraum 

öffnet, sich hinein beugt, sich wieder aufrichtet, ohne dass motorische oder einem 

typischen Schonverhalten entsprechende Bewegungsmuster vorhanden wären. Dies 

widerspricht den etwa zeitgleich geltend gemachten physischen Beschwerden der 

Explorandin. Sie zeigen zumindest eine passagere Belastbarkeit, die der Fähigkeit, 

über circa 20 Minuten leichte Tätigkeiten im Haushalt durchzuführen (z.B. Wäsche 

sortieren = beim Einkaufen in Textilien herum suchen und leichte Gegenstände über 

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einige Minuten halten) oder gelegentlich etwas Leichtes anheben und in einen Schrank 

einräumen (= etwas in einen Autokofferraum legen) entspräche. Die Videoaufnahme 

belegt, dass 2008 der körperliche Zustand so war, dass Phasen gelegentlicher 

organischer Beschwerdearmut vorhanden gewesen sein müssen, was auch den 

damaligen Schlüssen der somatischen Begutachtung entsprach, die (die 

Beschwerdeführerin) für ausreichend belastbar für jede leichte Tätigkeit einschätzte. 

Über Dauerbelastbarkeit und auch Fähigkeit zu einer regelmässigen Belastung oder 

regelmässigem Stehen oder Gehen können die Observationsvideos jedoch keinen 

Beweis beisteuern. Die Videoaufzeichnungen zeigen jedoch eine Inkonsistenz zu den 

Angaben der Versicherten, die ihre Fähigkeiten generalisiert als erloschen schilderte. 

Die Videoaufnahmen sind jedoch weder für das Vorhandensein noch für das Nicht-

Vorhandensein psychischer Erkrankungen ein Beleg, wenngleich das Videoband sie in 

einer Situation zeigt (… unbegleitet), die ihr laut ihren Angaben zu diesem Zeitpunkt 

nicht möglich gewesen sein soll. Die Videoaufzeichnungen zeigen also zumindest 

bezüglich der Kontinuität der Beschwerden eine Inkonsistenz. Auf der Hinfahrt zu 

einem Termin zur IV-Stelle St. Gallen am 10. Dezember 2008, noch am Wohnort (und 

nicht erst beim Eintreffen bei der IV-Stelle), zeigte (die Beschwerdeführerin) ein 

Verhalten mit Schonhinken und schmerzverzerrtem Gesicht. Zu diesem Zeitpunkt 

wusste sie noch nichts von der Observation, erwartete also (noch) keine Beobachtung 

(zumindest nicht bei der Abfahrt) und zeigte trotzdem das beobachtete Verhalten. 

Diese Sequenz ist also mit den geklagten Beschwerden konsistent. Nach Ansicht der 

Gutachterin spricht dies dafür, dass die Erwartung einer schwierigen und belastenden 

Situation die Versicherte in einen Zustand des Leidens brachte und es sich zu diesem 

Zeitpunkt nicht um eine an einen Zuschauer gerichtete bewusste Inszenierung 

handelte. (Auf die entsprechenden Zusatzfragen der IV-Stelle hin:) Es gibt anerkannte 

Methoden zur Beschwerdevalidierung. Dabei sind Leitlinien-Kataloge, wie z.B. die 

Kriterien nach Slick zu nennen und Beschwerdevalidierungstests wie z.B. die 

Testbatterie zur forensischen Neuropsychologie oder Selbstbeurteilungsskalen wie das 

MMPI. Diese Tests versuchen, Antworttendenzen festzustellen, die vom zu 

erwartenden Funktionsniveau abweichen. Die Durchführung der Testbatterie zur 

forensischen Neuropsychologie und von Selbstbeurteilungsskalen war aufgrund 

heftiger psychovegetativer Reaktionen der Explorandin nicht möglich. Es liegt somit 

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kein verwertbares Ergebnis vor. Beschwerdevalidierung mit standardisierten 

Messmethoden war nicht möglich“ (act. G 58).

D.j Die Beschwerdeführerin liess am 6. Dezember 2012 Stellung zum Gutachten 

nehmen. Sie liess ausführen, dass das Gutachten die Schlussfolgerungen der beiden 

früheren Gutachten bestätige, und zwar unter Berücksichtigung der 

Observationsergebnisse. Der Beschwerdeführerin sei deshalb eine ganze Rente 

zuzusprechen (act. G 63). Die Beschwerdegegnerin nahm am 3. Januar 2013 Stellung 

zum Gutachten. Sie hielt fest, dass das Gutachten bei näherer Betrachtung an diversen 

Mängeln leide. Die Gutachterin habe ihre Aufgabe falsch verstanden. Sie habe die 

Beschwerdeführerin auf ihre Parteirechte im Strafverfahren hingewiesen, namentlich 

auf das Recht, zu schweigen bzw. sich nicht zu belasten. Im 

Sozialversicherungsverfahren habe die versicherte Person aber die Pflicht, sämtliche 

relevante Auskünfte wahrheitsgemäss zu erteilen. An dieser Pflicht zur 

Auskunftserteilung ändere der Umstand, dass ein Strafverfahren hängig sei, nichts. Die 

strafprozessualen Verfahrensgarantien seien nur im Strafverfahren zu beachten. Es sei 

Sache der Untersuchungsbehörden und allenfalls des Strafrichters, die Verwertbarkeit 

eines im Sozialversicherungsverfahren eingeholten Gutachtens zu beurteilen. Die 

Gutachterin sei auch offensichtlich von falschen Beweisregeln ausgegangen. Sie habe 

faktisch mit einer Art Unschuldsvermutung gearbeitet, was zur Regel „im Zweifel für die 

Rente“ führe. Richtigerweise liege die Beweislast aber bei der Beschwerdeführerin. Im 

Zweifel sei keine Krankheit ausgewiesen und folglich kein Rentenanspruch gegeben. Im 

konkreten Fall bedeute dies, dass für Verhaltensweisen, welche sich ebenso gut durch 

eine Krankheit wie durch eine Simulation oder durch eine andere bewusste falsche 

Darstellung des Sachverhalts erklären liessen, keine krankhafte Genese angenommen 

werden dürfe. Könne eine Simulation nicht ausgeschlossen werden, sei eine 

invalidisierende Krankheit nicht nachgewiesen. Die Gutachterin sei auch in Punkten, 

welche die Beschwerdeführerin entlasten, über weite Strecken völlig unkritisch 

gewesen, obwohl angesichts der Akten Zweifel an der Glaubwürdigkeit der 

Beschwerdeführerin bestünden. Die Gutachterin habe die Beschwerdeführerin nicht 

unvoreingenommen beurteilt, weshalb das Gutachten unverwertbar sei. Es stehe 

unterdessen unbestreitbar fest, dass die Beschwerdeführerin an keiner relevanten 

Krankheit des Bewegungsapparates leide. In psychischer Hinsicht habe bis vor kurzem 

die Annahme einer posttraumatischen Belastungsstörung im Vordergrund gestanden. 

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Diese Diagnose sei mittlerweile vom behandelnden Psychiater verworfen worden. Auch 

die Gutachterin habe festgestellt, dass die Verhaltensweise der Beschwerdeführerin 

mit dem zu erwartenden Vermeidungsverhalten gegenüber einem fortgesetzt trauma­

tisierenden Täter nicht vereinbar sei. Trotzdem habe die Gutachterin wieder eine post­

traumatische Belastungsstörung diagnostiziert, einfach mit einer anderen, lediglich als 

„denkbar“ bezeichneten Erklärung. Aus den Akten gehe aber hervor, dass die von der 

Beschwerdeführerin behauptete Traumatisierung nicht den Tatsachen entsprechen 

würde. Die Zweifel bezögen sich sowohl auf die Ereignisse als auch auf die Glaub­

würdigkeit der Beschwerdeführerin an sich. Die Gutachterin hätte teilweise ungeeignete 

Validierungstests verwendet und die Leitlinien falsch angewendet, weshalb die Zweifel 

nicht ausgeräumt worden seien. Falsch sei auch die Prämisse der Gutachterin, die Be­

schwerdeführerin habe nicht mit einer Observation gerechnet. Ihr Ehemann habe ange­

geben, vor Verlassen der Wohnung einen Mann gesehen zu haben, der sich auffällig 

verhalten habe. Es sei auch singulär, dass jemand im Rahmen der Konfrontation so 

schnell begreife, worum es gehe. Der Beschwerdeführerin sei deshalb am fraglichen 

Morgen bereits vor Verlassen der Wohnung bewusst gewesen, dass sie observiert 

werde. Selbst wenn auf das Gutachten abgestellt würde, sei eine Einschränkung von 

mehr als 30 Prozent bezüglich der Haushaltsarbeiten keinesfalls zu akzeptieren. Ge­

samthaft sei die Beschwerde ohne weitere Abklärungen abzuweisen (act. G 64).

D.k  Die Beschwerdeführerin liess in einer weiteren Stellungnahme vom 18. Januar 

2013 ausführen, es gehe nicht an, dass der zuständige Mitarbeiter der 

Beschwerdegegnerin sie mehrfach als Lügnerin bezeichne und der Gutachterin 

unterstelle, sie habe wider besseres Wissen ein falsches Gutachten ausgestellt. Das 

Verhalten des Mitarbeiters des Rechtsdienstes werfe die Frage nach 

Disziplinarmassnahmen auf. Es sei unhaltbar, eine Beschwerde entgegen drei 

Gutachten und entgegen der Meinung sämtlicher behandelnder Ärzte und des RAD, 

also ohne jegliche medizinische Stütze, abzuweisen (act. G 66). Die 

Beschwerdegegnerin entgegnete am 22. Januar 2013, der RAD-Arzt Dr. J.___ habe 

ebenfalls dafür gehalten, dass das Gutachten nicht lege artis erstellt worden sei. Die 

Frage, ob die Beschwerdeführerin nicht bloss Unwahrheiten von sich gegeben, 

sondern gelogen habe, sei vorliegend entscheidend. Eine Lüge stelle einen bewussten 

Vorgang dar. Im Rahmen der Rechtsanwendung seien die Dinge beim Namen zu 

nennen (act. G 67).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 24/37

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Erwägungen:

1. 

1.1  Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die ihre 

Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch 

zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern 

können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes­

tens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses Jahres zu 

mindestens 40 Prozent invalid sind (Art. 28 Abs. 1 IVG). Invalidität ist die 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Volljährige, die vor der Beeinträchtigung ihrer 

körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und 

denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, gelten als invalid, wenn eine 

Unmöglichkeit vorliegt, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 8 Abs. 3 

ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 

ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. 

Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht 

überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). Diese Bestimmung gilt in Bezug auf 

Beeinträchtigungen im Aufgabenbereich sinngemäss (Art. 8 Abs. 3 ATSG).

1.2  Eine relevante Invalidität setzt in jedem Fall – ob die versicherte Person als 

erwerbstätig oder als im Aufgabenbereich tätig zu qualifizieren ist – eine 

Gesundheitsbeeinträchtigung voraus, welche sich auf die Fähigkeit, im Erwerb oder im 

Aufgabenbereich tätig zu sein, einschränkend auswirkt. Zu dieser 

Gesundheitsbeeinträchtigung, namentlich zu den Befunden, zur Diagnose, zur 

Prognose und zur Pathogenese oder Ätiologie, wie auch zur durch diese 

Gesundheitsbeeinträchtigung verursachten Arbeitsunfähigkeit haben medizinische 

Sachverständige Stellung zu nehmen (vgl. BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398 f. mit 

zahlreichen Hinweisen). Massgebend für die Invaliditätsbemessung ist das durch die 

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Mediziner festgestellte Fähigkeitsprofil, also (positiv) die Antwort auf die Frage, welche 

Tätigkeiten der versicherten Person in welchem Umfang noch zumutbar sind, bzw. 

(negativ) die Antwort auf die Frage, welche Tätigkeiten der versicherten Person nicht 

mehr oder nur noch mit Einschränkungen zumutbar sind. Es ist die Aufgabe der 

Verwaltung und des Gerichts, die im Recht liegenden medizinischen Beurteilungen zu 

würdigen, das heisst insbesondere, zu beurteilen, ob und inwieweit sie den 

beweisrechtlichen Anforderungen genügen und allenfalls, weshalb auf eine bestimmte 

medizinische Einschätzung abgestellt wird, falls abweichende Einschätzungen im 

Recht liegen. Ist es im Einzelfall nicht möglich, anhand der vorhandenen medizinischen 

Unterlagen die Frage nach der relevanten Gesundheitsbeeinträchtigung zu 

beantworten, kann also das Vorliegen einer relevanten Gesundheitsbeeinträchtigung 

weder mit überwiegender Wahrscheinlichkeit bejaht noch verneint werden, sind in aller 

Regel weitere medizinische Abklärungen vorzunehmen. Im Vordergrund steht dabei die 

Einholung eines versicherungsexternen Gutachtens oder eines Gerichtsgutachtens. 

Allenfalls genügt ein versicherungsinternes Gutachten zur Beantwortung der relevanten 

Fragen. Notwendig ist jedenfalls, dass eine relevante Gesundheitsbeeinträchtigung an­

hand medizinischer Unterlagen ausgeschlossen oder nachgewiesen werden kann. 

Massgebend sind diesbezüglich in jedem Verfahren betreffend Rentenleistungen der 

Invalidenversicherung medizinische Unterlagen.

1.3  Wer Versicherungsleistungen beansprucht, muss unentgeltlich alle Auskünfte 

erteilen, die zur Abklärung des Anspruchs und zur Festsetzung der Versicherungs­

leistungen erforderlich sind (Art. 28 Abs. 2 ATSG). Aus dieser Auskunftspflicht in Ver­

bindung mit der Abklärungspflicht des Versicherungsträgers (Art. 43 Abs. 1 ATSG) 

sowie aus Art. 59 Abs. 5 IVG, welcher den Beizug von Spezialisten zur Bekämpfung 

des ungerechtfertigten Leistungsbezugs erlaubt, hat das Bundesgericht die Kompetenz 

der IV-Stellen zur Anordnung verdeckter Observationen abgeleitet. Dabei hat es relativ 

geringe Anforderungen an die Zulässigkeit solcher verdeckter Observationen 

aufgestellt (BGE 137 I 327). Zum Sinn und Zweck bzw. zur Eignung einer Observation 

hat es ausgeführt, es handle sich dabei um ein geeignetes Mittel, um eine versicherte 

Person bei der Ausübung alltäglicher Verrichtungen zu sehen. Die unmittelbare 

Wahrnehmung könne bezüglich der Arbeitsfähigkeit einen anderen Erkenntnisgewinn 

bringen als eine weitere Begutachtung (BGE 137 I 327 E. 5.4.1 S. 332). Mittels einer 

Observation soll also in erster Linie die Frage beantwortet werden, ob die Angaben und 

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das Verhalten der versicherten Person gegenüber den behandelnden und allenfalls 

begutachtenden Medizinern die Beeinträchtigungen im Alltag zuverlässig 

widerspiegeln. Bestehen Zweifel an der Glaubwürdigkeit der Angaben bzw. des 

Verhaltens der versicherten Person gegenüber den Medizinern, können diese Zweifel 

nicht in jedem Fall mittels weiterer medizinischer Untersuchungen ausgeräumt werden. 

Allenfalls stellt eine Observation eine geeignete Massnahme zur Überprüfung der 

Glaubwürdigkeit der Angaben dar. Einen weiteren Erkenntnisgewinn kann eine 

Observation in aller Regel nicht verschaffen. Die Fälle, in denen anhand von 

Observationsergebnissen direkt beantwortet werden kann, ob und allenfalls inwiefern 

eine versicherte Person an einer relevanten Gesundheitsbeeinträchtigung leidet, 

dürften äusserst selten sein. In den meisten Fällen wird sich, falls die 

Observationsergebnisse die Zweifel an der Zuverlässigkeit der bisherigen Unterlagen 

bestätigen, eine weitere medizinische Untersuchung aufdrängen, wobei die 

Observationsergebnisse gewissermassen als fremdanamnestische Angaben zu 

berücksichtigen sind. Die Tatsache, dass im Einzelfall eine Observation durchgeführt 

wird, ändert grundsätzlich nichts daran, dass letztlich in tatsächlicher Hinsicht eine 

medizinische Arbeitsfähigkeitsschätzung die Grundlage für die Invaliditätsbemessung 

bilden muss.

2. 

2.1  Vorliegend wurde nach der Einholung zweier polydisziplinärer Gutachten eine ver­

deckte Observation in Auftrag gegeben und durchgeführt. Die Beschwerdeführerin 

wendet sich gegen die Zulässigkeit der Observation und beantragt, deren Ergebnisse 

bei der Sachverhaltswürdigung nicht zu berücksichtigen. Zur Begründung verweist sie 

unter anderem auf den Entscheid IV 2010/218 des Versicherungsgerichts des Kantons 

St. Gallen vom 3. März 2011. Dieser Entscheid ist mittlerweile vom Bundesgericht auf­

gehoben worden (BGE 137 I 327). Das Bundesgericht stellt deutlich tiefere Anforderun­

gen an die Zulässigkeit einer verdeckten Observation. Diese sind vorliegend erfüllt, 

weshalb die Observationsergebnisse bei der Sachverhaltswürdigung zu 

berücksichtigen sind.

2.2  Die Beschwerdegegnerin stellt sich – in diesem Fall wie auch in anderen Fällen – 

auf den Standpunkt, eine weitere medizinische Untersuchung nach der Observation sei 

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nicht nur unnötig, sondern vielmehr kontraproduktiv. Es sei damit zu rechnen, dass es 

der versicherten Person im Rahmen einer weiteren medizinischen Untersuchung ge­

lingen werde, die Sachverständigen wiederum von ihren Beschwerden zu überzeugen. 

Wer einmal lüge, lüge auch ein weiteres Mal. Zudem würden die Fähigkeiten zur 

Täuschung mit jeder weiteren Untersuchung weiter geschult. Diese Argumentation 

überzeugt nicht. Den Sachverständigen werden die Observationsergebnisse bekannt 

gegeben. Ihr Auftrag umfasst auch die Stellungnahme zu denselben. Allfällige Diskre­

panzen zwischen den Angaben und dem Verhalten in Untersuchungssituationen und im 

Alltag sind ihnen also bekannt, bevor sie die versicherte Person untersuchen. Damit 

haben sie den vorherigen Sachverständigen einen wesentlichen Erkenntnisgewinn 

voraus. Die Untersuchung erfolgt unter anderen Prämissen als die früheren Unter­

suchungen, nämlich in Kenntnis der allfälligen Ungereimtheiten. Es darf von Sachver­

ständigen durchaus erwartet werden, dass sie in der Lage sind, den Observations­

ergebnissen angemessen Rechnung zu tragen. Würde man der Argumentation des Mit­

arbeiters des Rechtsdienstes der Beschwerdegegnerin folgen, müsste man den 

Sachverständigen diesbezüglich unterstellen, Observationsergebnisse gleichsam 

generell zu ignorieren oder nicht in der Lage zu sein, die wesentlichen Schlüsse aus 

den Observationsergebnissen zu ziehen. Für solche generelle Unterstellungen besteht 

allerdings kein Anlass. Hinzu kommt, dass Diskrepanzen zwischen den Angaben und 

dem Verhalten in Untersuchungssituationen und dem Verhalten im Alltag nicht in jedem 

Fall auf Täuschung oder Simulation zurückzuführen sind. Auch unbewusste oder 

krankheitswertige Vorgänge, namentlich dissoziative oder somatoforme Störungen, 

können zu solchen Diskrepanzen führen. Mittels einer Observation können zwar 

allenfalls solche Diskrepanzen festgestellt werden. In aller Regel bedarf es aber einer 

medizinischen Beurteilung zur Beantwortung der Frage, was die Ursache der 

Diskrepanzen ist bzw. ob diesbezüglich eine relevante Gesundheitsbeeinträchtigung 

vorliegt. Die Observation im vorliegenden Fall hat erwiesenermassen wesentliche 

Diskrepanzen aufgezeigt: Die Beschwerdeführerin bewegte sich weitgehend unauffällig, 

verhielt sich aber an dem Tag, an dem sie für ein Gespräch bei der 

Beschwerdegegnerin vorgeladen war, auffällig, mit schmerzverzerrtem Gesicht und 

Gangstörungen. Sie suchte zudem öffentliche Orte ohne Begleitung auf, was ihren 

Angaben zufolge an sich nicht hätte möglich sein sollen. Darüber, was der Grund für 

diese erheblichen Diskrepanzen ist, lässt sich den Observationsergebnissen nichts 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 28/37

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entnehmen. Daran ändern auch die weiteren fremdanamnestischen Angaben, 

insbesondere der im Strafverfahren befragten Bekannten, grundsätzlich nichts, denn 

auch anhand dieser Angaben lässt sich lediglich beweisen, dass solche Diskrepanzen 

bestehen, nicht aber, was der Grund dafür ist. Eine weitere medizinische Begutachtung 

war angesichts dessen unabdingbar.

3. 

3.1  Bezüglich des Gerichtsgutachtens macht die Beschwerdegegnerin unter anderem 

formelle Mängel geltend. Sie stellt sich auf den Standpunkt, die Gutachterin sei be­

fangen gewesen und habe ihre Aufgabe falsch verstanden. Auf diese beiden Rügen ist 

zuerst einzugehen, weil formelle Mängel dazu führen würden, dass dem Gutachten bei 

der Sachverhaltswürdigung keine Beachtung geschenkt werden dürfte.

3.2  Dass die Gutachterin ihre Aufgabe falsch verstanden haben soll, ist nicht nachvoll­

ziehbar. Es trifft zwar zu, dass die Versicherten im Abklärungsverfahren eine Mit­

wirkungspflicht trifft, welche selbstverständlich die Pflicht beinhaltet, vollständig und 

wahrheitsgetreu Auskunft zu erteilen. Dieser Auskunftspflicht kommt bei der Begut­

achtung allerdings nicht die wesentliche Rolle zu, die ihr die Beschwerdegegnerin zu­

messen will. Bei einer Begutachtung nach einer Observation ist es gerade eine der 

Hauptaufgaben des medizinischen Sachverständigen, eine objektive, fundierte Antwort 

auf die Frage zu geben, was die Ursache für eine allfällige Diskrepanz zwischen dem 

Verhalten und den Angaben in einer Untersuchungssituation und dem Verhalten im All­

tag ist. Es ist insofern eine Kernaufgabe des Gutachters, herauszufinden, ob die be­

troffene Person lügt oder simuliert. Der Beweiswert des Gutachtens hängt in erster 

Linie davon ab, wie gut der Gutachter seine diesbezügliche Antwort begründen kann, 

und nicht davon, ob die versicherte Person wahrheitsgetreu Auskunft erteilt hat. Es ist 

denn auch nicht zu erwarten, dass eine versicherte Person, die in früheren 

Begutachtungen simuliert oder gelogen hat, im Rahmen einer weiteren Begutachtung 

plötzlich wahrheitsgetreu Auskunft erteilt bzw. nicht mehr simuliert. Das Verhalten der 

versicherten Person wirkt sich jedenfalls weniger auf den Beweiswert des Gutachtens 

aus als die Einschätzung des Gutachters, die unabhängig davon überzeugen muss, ob 

die versicherte Person (wiederum) gelogen oder simuliert hat. Dass die Gutachterin die 

Beschwerdeführerin mit Blick auf das hängige Strafverfahren auf ihr strafprozessuales 

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Recht, sich nicht selbst belasten zu müssen, aufmerksam gemacht hat, ist vor diesem 

Hintergrund nicht von entscheidender Bedeutung. Hinzu kommt, dass die beiden 

hängigen Verfahren nicht so leicht auseinander gehalten werden können, wie die 

Beschwerdegegnerin suggeriert. Belastet sich die Beschwerdeführerin in diesem 

Verfahren selbst, wird die Untersuchungsrichterin davon Kenntnis erhalten, was 

wiederum ihr weiteres Vorgehen beeinflussen wird. Es kann allerdings offen gelassen 

werden, wie dieses Problem zu lösen wäre, da der entsprechende Hinweis der 

Gutachterin im Blick auf die Verwertbarkeit des Gutachtens irrelevant ist.

3.3  Zur Begründung ihrer Rüge, die Gutachterin sei befangen gewesen, führt die 

Beschwerdegegnerin einzig inhaltliche Anhaltspunkte an. Da abgesehen davon keine 

Hinweise für eine Befangenheit der Gutachterin ersichtlich sind, ist auf diese Rüge im 

Rahmen der materiellen Würdigung des Gutachtens näher einzugehen.

3.4  Formelle Mängel des Gerichtsgutachtens sind zusammenfassend nicht 

ausgewiesen, weshalb es bei der Würdigung zu berücksichtigen ist.

4. 

4.1  Wie die Beschwerdegegnerin zu Recht ausführt, sind in Bezug auf den 

massgebenden Sachverhalt diverse Ungereimtheiten ausgewiesen. Die 

Beschwerdeführerin hat im Verlauf des mittlerweile neun Jahre dauernden Verfahrens 

teilweise widersprüchliche Angaben gemacht. Vereinzelt entsprachen die Angaben der 

Beschwerdeführerin nicht den Tatsachen. So hat sie beispielsweise zunächst mehrfach 

angegeben, sie sei bei der Untersuchung bei Dr. B.___, anlässlich welcher die 

Anmeldung zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung erstellt worden ist, 

von einem gewissen K.___ begleitet worden. Später hat sie dann zugegeben, dass es 

sich dabei um ihren ersten Ehemann gehandelt hatte. Dies weckt durchaus Zweifel an 

der Zuverlässigkeit der Angaben der Beschwerdeführerin. Daraus folgt allerdings nicht 

auch, dass die Sachverhaltsvariante, die Beschwerdeführerin fingiere ihre Gesundheits­

beeinträchtigungen vollständig, um auf betrügerischer Weise Versicherungsleistungen 

zu erschleichen, die wahrscheinlichste ist. Es ist zu berücksichtigen, dass die meisten 

Diskrepanzen in den Angaben der Beschwerdeführerin mehrheitlich von unterge­

ordneter Bedeutung und teilweise wohl auch auf Verständigungsprobleme zurückzu­

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 30/37

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führen sind. So widersprechen etwa die Angaben im Bericht der Klinik Valens vom 

6. Mai 2005 teilweise den Angaben in anderen medizinischen Berichten, wobei der Ver­

dacht nahe liegt, der zuständige Arzt habe die Beschwerdeführerin nicht genau ver­

standen. Er hat insbesondere festgehalten, der erste Ehemann der Beschwerdeführerin 

habe sich an Kindern vergriffen, während aus sämtlichen übrigen Akten, die diesbe­

zügliche Angaben enthalten, hervorgeht, dass er als Kind Opfer sexueller Übergriffe 

geworden war. Auch die Angabe, die Beschwerdeführerin habe ein Jura-Studium 

abbrechen müssen, findet in den übrigen Akten keine Bestätigung. Vielmehr findet sich 

wiederholt die Aussage der Beschwerdeführerin wiedergegeben, sie hätte Jura 

studieren wollen, ihr hätten dazu aber die Möglichkeiten gefehlt. Durchaus wahr­

scheinlich ist zudem, dass die diskrepanten Angaben Ausdruck einer 

krankheitswertigen Verarbeitung der früheren Erlebnisse sein können. Es kann 

jedenfalls aufgrund der im Recht liegenden Akten nicht mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit angenommen werden, die Diskrepanzen seien Ausdruck einer – 

insofern misslungenen – Täuschung seitens der Beschwerdeführerin. Genauso 

wahrscheinlich ist die Schlussfolgerung, die Inkohärenzen seien Ausdruck einer 

misslungenen Verarbeitung traumatischer Erlebnisse. Daran ändern die Aussagen der 

Bekannten der Beschwerdeführerin im Strafverfahren nichts, erweisen sich doch auch 

diese als teilweise widersprüchlich und insbesondere aufgrund der vielfältigen, 

undurchsichtigen Verstrickungen zwischen den Beteiligten als nicht ohne Weiteres 

glaubwürdig.

4.2  Obwohl die Beschwerdegegnerin offensichtlich keine Mühen gescheut hat, eine 

kohärente Sachverhaltsvariante zu konstruieren, überzeugt ihre Darstellung der 

Ereignisse nicht mehr als jene der Beschwerdeführerin. Bezüglich beider Varianten be­

stehen Zweifel, die nicht restlos ausgeräumt werden können. Die Betroffenen, anhand 

derer Aussagen allein der weiter zurück liegende, relevante Sachverhalt erstellt werden 

könnte, wissen offenbar teilweise selbst nicht mehr genau, wie sich die Ereignisse im 

Einzelnen abgespielt haben. Eine in sich stimmige, kohärente Sachverhaltsvariante 

kann vor diesem Hintergrund nicht ermittelt werden.

4.3  Wie nachfolgend aufgezeigt wird, bedeutet dies allerdings nicht, dass damit 

die Gesundheitsbeeinträchtigung der Beschwerdeführerin, die teilweise durch diese 

früheren, undurchsichtigen Ereignisse hervorgerufen wurden, als unbewiesen zu 

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qualifizieren und ein Rentenanspruch damit ohne Weiteres zu verneinen wären. 

Entscheidend ist der aktuelle Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin, der, wie 

aufzuzeigen ist, durchaus mit überwiegender Wahrscheinlichkeit festgestellt werden 

kann.

5. 

5.1  Entscheidend für die Beantwortung der Frage, ob die Beschwerdeführerin in einem 

rentenrelevanten Umfang arbeitsunfähig ist, sind in erster Linie die medizinischen 

Unterlagen. Nebst den Berichten der behandelnden Ärzte liegen mittlerweile drei Gut­

achten im Recht. Das erste Gutachten, das von der MEDAS Zentralschweiz erstellt 

worden ist, ist erstattet worden, bevor erstmals ein Indiz für eine mögliche 

Vortäuschung der Gesundheitsbeeinträchtigungen aktenkundig geworden ist. Relativ 

kurz nach Eingang des MEDAS-Gutachtens ging der Beschwerdegegnerin das 

Schreiben des der Beschwerdeführerin bekannten Ehepaares zu, in dem geltend 

gemacht worden war, die Beschwerdeführerin täusche ihre Beschwerden vor. Auf eine 

entsprechende Rückfrage hin, führten die Gutachter aus, falls die Beschwerdeführerin 

in den Untersuchungen wahrheitsgetreue Angaben gemacht habe, ändere sich an der 

Beurteilung nichts. Damit haben die Gutachter eine Simulation oder Täuschung weder 

bestätigt noch verneint. Sie haben allerdings klar gestellt, dass es ihrer Ansicht nach 

wahrscheinlicher sei, dass die Beschwerdeführerin weder simuliere noch bewusst 

Beschwerden vortäusche. Der psychiatrische Consiliarius hatte bereits in seinem 

Teilgutachten festgehalten, die Schilderungen der Beschwerdeführerin seien 

detailgetreu, in sich konsistent und durch adäquate Affekte begleitet, so dass davon 

auszugehen sei, sie seien realitätsentsprechend. Das zweite Gutachten, das von der 

AEH AG erstellt worden ist, enthält eine ausführlichere Stellungnahme zur Frage, ob es 

möglich sei, dass die Beschwerdeführerin ihre Beschwerden simuliere oder vortäusche. 

Es ist auch erst erstellt worden, als der Verdacht einer Simulation oder Täuschung 

bereits im Raum stand. Die psychiatrische Consiliargutachterin hat ausgeführt: 

„Vorliegend wird unter ‚weitgehend glaubwürdigen Auskünften‘ der Umstand 

beschrieben, dass hinsichtlich der subjektiven Schilderungen, den eigenen Befunden, 

der Psychodynamik, als auch der Art und dem Schweregrad von Störungsbildern, im 

Gesamtkontext keine so genannten Inkongruenzen bestehen. Die subjektiven 

Schilderungen entsprechen der Dynamik des Geschehens im Rahmen einer 

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Schmerzproblematik mit subjektiv körperzentrierter Kausalattribution ohne 

psychiatrisch-affektive Mitbeteiligung. Vor dem Hintergrund ihres Beschwerdebildes 

erscheint das Krankheitsverhalten der Explorandin maladaptiv im Umgang mit der 

Schmerzsymptomatik und aggravierend-regressiv bis autoaggressiv bei vorbestehend 

psychosozialer Belastungssituation und struktureller Vulnerabilität im Sinne einer 

prämorbiden Problematik. Psychodynamisch interaktionell deduktiv nachvollziehbar im 

Sinne eines primitiven Abwehrmechanismus (projektive Identifikation), sowie 

Selbsttäuschungen (altruistische Abwehr) und Entwertungserleben und primitives 

Idealisierungserleben. Es ist von einer konstitutionell-strukturellen Vulnerabilität auszu­

gehen“ (IV-act. 124–5). Auch die zweite Gutachterin hat mithin die Angaben der Be­

schwerdeführerin als zu den erhobenen Befunden und den zu erwartenden Aus­

führungen kongruent erachtet. Sowohl eine Simulation als auch eine Täuschung hat sie 

ausgeschlossen. Erst der dritten Gutachterin sind allerdings die 

Observationsergebnisse vorgelegen. Sie ist explizit beauftragt worden, zu den 

Observationsergebnissen und zur Frage einer möglichen Simulation oder Täuschung 

Stellung zu nehmen. Ihre Antwort ist ausführlich begründet und klar ausgefallen: Die 

Observationsergebnisse beweisen ebenso wenig wie die übrigen Akten eine Simulation 

oder eine Täuschung. Die Gutachterin hat die Angaben der Beschwerdeführerin mittels 

verschiedener Leitlinien validiert. Eine vorgesehene neuropsychologische Testung mit 

mehreren Validierungstests musste allerdings vorzeitig abgebrochen werden. Die 

Gutachterin hat diesbezüglich festgehalten, dass die massive psychovegetative 

Reaktion der Beschwerdeführerin gewissermassen als Validierung genüge. Das 

Vortäuschen einer solchen Reaktion würde selbst eine erhebliche Gesundheitsstörung 

voraussetzen.

5.2  Obwohl also drei Gutachten im Recht liegen, die mit überzeugender Begründung 

zum im Wesentlichen selben Schluss gelangen, und obwohl eines der drei Gutachten 

unter Berücksichtigung der Observationsergebnisse erstattet worden ist, bleiben 

gewisse Restzweifel an der Glaubwürdigkeit der Beschwerden bestehen. Die 

Beschwerdegegnerin hat in ihren Eingaben auf diverse Ungereimtheiten hingewiesen, 

die Bekannten der Beschwerdeführerin haben im Strafverfahren zu ihren Ungunsten 

ausgesagt und das Observationsvideo zeigt Verhaltensweisen, die sich für einen medi­

zinischen Laien nur schwerlich mit den geltend gemachten Beeinträchtigungen ver­

einbaren lassen. Insbesondere die Tatsache, dass die Beschwerdeführerin sich aus­

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nahmslos unauffällig verhalten und am Tag der Vorladung der Beschwerdegegnerin ein 

völlig anderes Verhalten gezeigt hat, weckt Zweifel an der Glaubwürdigkeit der 

Angaben der Beschwerdeführerin. Der Kontrast zwischen den beiden Verhaltensweisen 

mutet geradezu grotesk an.

5.3  Die Frage ist, ob weitere Abklärungen diese Zweifel ausräumen könnten. In 

Betracht käme einzig eine weitere medizinische Begutachtung, da fraglich ist, was die 

„innere“ Ursache für die Diskrepanzen zwischen den geltend gemachten 

Beeinträchtigungen und dem Verhalten im Alltag ist. Selbst wenn im Rahmen einer 

weiteren Begutachtung Validierungstests durchgeführt werden könnten, wäre fraglich, 

ob anhand der Ergebnisse die Zweifel ausgeräumt werden könnten. Ohnehin ist zu 

erwarten, dass solche Tests wiederum vorzeitig abgebrochen werden müssten. 

Nachforschungen bezüglich der Vergangenheit der Beschwerdeführerin 

(fremdanamnestische Angaben) würden wohl ebenfalls keinen wesentlichen 

Erkenntnisgewinn verschaffen. Es ist bereits aktenkundig ausgewiesen, dass nicht 

sämtliche Angaben der Beschwerdeführerin den Tatsachen entsprechen. Die 

wesentlichen behaupteten Vorgänge könnten sodann wohl kaum bewiesen oder 

widerlegt werden. Weitere Abklärungen führen daher in antizipierender 

Beweiswürdigung nicht zu relevanten neuen Erkenntnissen, weshalb das Verfahren auf 

der Grundlage der vorhandenen Akten abzuschliessen ist.

5.4  Der Abschluss des Verfahrens besteht entweder darin, auf die übereinstimmenden, 

ausführlich begründeten medizinischen Schlussfolgerungen abzustellen oder aufgrund 

der Observationsergebnisse und den Aussagen der Personen im Strafverfahren bzw. 

der daraus folgenden Zweifel an der Glaubwürdigkeit einen Rentenanspruch entgegen 

den medizinischen Berichten zu verneinen. Von diesen beiden Alternativen ist jene zu 

wählen, welche der wahrscheinlicheren Sachverhaltsvariante entspricht. Im Sozialver­

sicherungsverfahren haben die Verwaltung und das Gericht nämlich gemäss bundes­

gerichtlicher Rechtsprechung ihren Entscheid gestützt auf die Tatsachen zu fällen, 

welche mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sind. Von mehreren möglichen 

Sachverhaltsvarianten ist dementsprechend jene zu wählen, welche aufgrund der 

Akten als die wahrscheinlichste erscheint (vgl. BGE 125 V 193 E. 2 S. 195 mit 

Hinweisen).

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5.5  Für das Gericht reichen die Zweifel an der Zuverlässigkeit der Angaben der 

Beschwerdeführerin nicht aus, um entgegen der Berichte sämtlicher behandelnder und 

begutachtender Ärzte von einer Simulation oder Vortäuschung der Gesundheitsbe­

einträchtigungen auszugehen. Obwohl selbst das vom Gericht in Auftrag gegebene 

und unter Berücksichtigung der Observationsergebnisse und der Strafakten erstellte 

Gutachten nicht sämtliche Zweifel ausräumt, erscheint es als wenig wahrscheinlich, 

dass es der Beschwerdeführerin gelungen sein könnte, sämtliche Mediziner zu 

täuschen und von einer erheblichen Störung zu überzeugen, die tatsächlich nicht 

vorhanden ist. Wie bereits ausgeführt, kann die Frage, ob eine relevante Störung 

vorliegt oder ob die Beschwerdeführerin simuliert oder Beschwerden vorgetäuscht hat, 

am ehesten von Fachärzten beantwortet werden. Wenn drei Gutachter, einer davon in 

Kenntnis sämtlicher „belastender“ Umstände, davon ausgehen, es sei eine relevante 

krankheitswertige Störung ausgewiesen, müssten erheblichere Zweifel bestehen, um 

dieser Schlussfolgerung nicht zu folgen. Die Diskrepanzen in den Akten können so oder 

anders gedeutet werden, können auf eine Krankheit oder eine Täuschung 

zurückgeführt werden; für sich allein liefern sie noch keine ausreichende Erklärung, 

weshalb letztlich doch den fachärztlichen Beurteilungen zu folgen ist.

5.6  Auch wenn das Gerichtsgutachten nicht sämtliche Zweifel ausräumt, erscheinen 

die ausführlich begründeten Schlussfolgerungen im Wesentlichen doch überwiegend 

wahrscheinlich zutreffend. Ein weiteres Gutachten dürfte kaum wesentlich 

überzeugender ausfallen. Drei übereinstimmende Gutachten müssen für die 

Beurteilung des Rentengesuchs ausreichen. Entgegen der Ansicht der 

Beschwerdegegnerin erweckt der Inhalt des Gerichtsgutachtens nicht den Eindruck, 

die Gutachterin sei voreingenommen gewesen. Sie hat sich von den beiden erwähnten 

Sachverhaltsvarianten aufgrund des von ihr anhand des Aktenstudiums und der 

persönlichen Untersuchung gewonnen Eindrucks für eine entschieden. Dabei hat sie 

selbst ausdrücklich auf Umstände hingewiesen, welche ihre Schlussfolgerung in Frage 

stellen könnten. Sie hat sich mit diesen Umständen auseinander gesetzt und 

begründet, weshalb sie an ihrer Schlussfolgerung trotzdem festhält. Demgegenüber 

stützte sich die Argumentation der Beschwerdegegnerin auf eine Observation und auf 

Behauptungen Dritter in einem bis heute nicht abgeschlossenen Strafverfahren. Für die 

Beurteilung einer invaliditätsbegründenden Arbeitsunfähigkeit ist letztlich die 

medizinische Einschätzung massgebend. Die medizinischen Gutachter haben 

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überzeugend dargelegt, dass selbst wenn die Beschwerdeführerin die Beschwerden 

nur vortäuschen würde, dies - gemäss Dr. I.___ - selbst Ausdruck einer erheblichen 

Persönlichkeitsstörung wäre, welche eine derartige Täuschung erst erlauben würde. So 

oder anders ist ein medizinisches Substrat überwiegend wahrscheinlich, das dazu 

führt, dass die Beschwerdeführerin in ihrer Arbeitsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt 

und dem Arbeitsmarkt nicht mehr zumutbar ist.

5.7  Demnach ist von einer Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit im Erwerb und im 

Haushalt von 70 Prozent auszugehen.

6. 

6.1  Die Beschwerdeführerin hat bis zur Geburt ihres ersten Sohnes vollzeitig 

gearbeitet. Danach hat sie allerdings noch bis etwa Ende des Jahres 2003 

Arbeitslosenentschädigungen bezogen, sich also dem Arbeitsmarkt weiterhin zur Ver­

fügung gestellt (vgl. IV-act. 33–14). Im Rahmen der Abklärung in ihrem Haushalt hat die 

Beschwerdeführerin angegeben, sie würde ohne gesundheitliche Beeinträchtigungen 

momentan keiner Erwerbstätigkeit nachgehen, weil sie für ihre Kinder da sein wolle. Zu 

einem späteren Zeitpunkt könne sie sich aber die Wiederaufnahme einer Erwerbstätig­

keit vorstellen, auch aus finanziellen Gründen (IV-act. 58–3). Gemäss bundesgericht­

licher Rechtsprechung ist für die Beurteilung der Frage, ob eine versicherte Person als 

erwerbstätig oder als im Aufgabenbereich tätig zu qualifizieren ist, nicht entscheidend, 

ob und in welchem Umfang ihr die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit zugemutet werden 

könnte. Entscheidend ist vielmehr, wie sich die betroffene Person ohne gesundheitliche 

Einschränkungen, aber bei ansonsten unveränderten tatsächlichen Verhältnissen über­

wiegend wahrscheinlich verhalten würde. Das bedeutet vorliegend, dass die Be­

schwerdeführerin in Bezug auf den hier massgebenden Zeitraum als Hausfrau zu 

qualifizieren ist, weil sie angegeben hat, sie würde keiner Erwerbstätigkeit nachgehen, 

solange ihre Kinder noch auf Betreuung angewiesen seien, und da ihr jüngerer Sohn 

erst acht Jahre alt ist. Massgebend für die Bemessung des Invaliditätsgrades ist also 

die Beeinträchtigung im Haushalt.

6.2  Diese beträgt gemäss Gutachten seit spätestens dem Jahr 2004 mindestens 

70 Prozent. Daraus folgt, dass die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine ganze Rente 

der Invalidenversicherung hat (Art. 28 Abs. 2 IVG).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 36/37

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6.3  Die Gutachter der MEDAS Zentralschweiz haben den Beginn der 

Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung der Tatsache, dass die Beschwerdeführerin 

bis Ende des Jahres 2003 Arbeitslosenentschädigungen bezogen hatte, und in 

Anlehnung an das Zeugnis der behandelnden Psychiaterin, welche ab dem 10. März 

2004 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit attestiert hatte, auf den 10. März 2004 

festgelegt. Aufgrund der übrigen Akten besteht kein Anlass, dieser Auffassung nicht zu 

folgen. Das so genannte Wartejahr ist demnach im März 2005 abgelaufen, weshalb die 

Beschwerdeführerin ab dem 1. März 2005 Anspruch auf die ganze Invalidenrente samt 

den entsprechenden Kinderrenten hat.

7. 

7.1  Die Beschwerde ist zusammenfassend gutzuheissen. Formell handelt es sich um 

eine teilweise Gutheissung, weil eine ganze Rente ab Dezember 2003 beantragt 

worden ist. Da die Beurteilung des Antrags, auch für den Zeitraum vom Dezember 

2003 bis und mit Februar 2005 eine Rente zuzusprechen, keinen nennenswerten 

Mehraufwand verursacht hat, ist dem (formellen) teilweisen Unterliegen der 

Beschwerdeführerin bei der Verlegung der Kosten und Entschädigungen keine 

Rechnung zu tragen.

7.2  Die Beschwerdegegnerin hat deshalb die Gerichtskosten sowie die Kosten für das 

Gerichtsgutachten zu bezahlen. Angesichts des ausserordentlichen Aufwands sind die 

Gerichtskosten auf den Maximalbetrag gemäss Art. 69 Abs. 1  IVG, das heisst auf 

1’000 Franken, festzulegen. Die Kosten für das Gutachten belaufen sich auf 7’000 

Franken. Die Beschwerdegegnerin hat demnach gesamthaft Kosten von 8’000 Franken 

zu bezahlen.

7.3  Sodann hat die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin zu entschädigen. 

Trotz des hohen Aufwands in diesem Verfahren rechtfertigt sich die Zusprache einer 

über den ordentlichen Rahmen von Art. 22 Abs. 1 lit. b der St. Galler Honorarordnung 

für Rechtsanwälte und Rechtsagenten (sGS 963.75) hinaus gehenden Parteient­

schädigung nicht. Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin deshalb mit 

12’000 Franken (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht entschieden:

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 37/37

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1.  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

9. März 2009 aufgehoben und der Beschwerdeführerin eine ganze Rente der 

Invalidenversicherung mit Wirkung ab dem 1. März 2005 zugesprochen.

2.  Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 1’000.-- und die Kosten 

für das Gutachten vom 24. Oktober 2012 von Fr. 7’000.-- zu bezahlen.

3.  Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin mit Fr. 12’000.-- (ein­

schliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 02.07.2013
	Art. 59 Abs. 5 IVG. Zulässigkeit der Observation versicherter Personen im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren. Die Ergebnisse einer zulässigen Observation können geeignet sein, erhebliche Zweifel an vorherigen medizinischen Beurteilungen aufkommen zu lassen, vermögen jedoch in aller Regel eine erneute medizinische Beurteilung nicht zu ersetzen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. Juli 2013, IV 2009/136). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_687/2013.

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