# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 905d5583-b7a6-5d5a-bfd8-8b0b28b543f0
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-06-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 25.06.2019 IV 2016/398
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-398_2019-06-25.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/398

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 17.10.2019

Entscheiddatum: 25.06.2019

Entscheid Versicherungsgericht, 25.06.2019
Art, 7 ATSG, Art. 8 ATSG, Art. 28 IVG: Beschwerdegegnerin hat 
psychiatrisches Gutachten in unzulässiger Weise eigenständig interpretiert. 
Orthopädisches Gutachten überzeugt nicht. Rückweisung zur Weiterführung 
des Verwaltungsverfahrens bzw. zur Vornahme weiterer Abklärungen 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. Juni 
2019, IV 2016/398). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 
9C_463/2019.

Entscheid vom 25. Juni 2019

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Sabrina Bleile

Geschäftsnr.

IV 2016/398

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Ronald Pedergnana, Rorschacher Strasse 21, 

Postfach 27, 9004 St. Gallen,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ (nachfolgend: Versicherter) war vom __ 2007 bis __ 2008 als 

Produktionsmitarbeiter bei der B.___ AG in einem Pensum von 100 % angestellt (IV-

act. 21 S. 9 f. i.V.m. 1 S. 5). Das Arbeitsverhältnis wurde dem Versicherten aus 

wirtschaftlichen Gründen bzw. wegen krankheitsbedingtem Ausfall gekündigt (vgl. IV-

 act. 21 S. 2 i.V.m. S. 10, vgl. ferner IV-act. 9 und 23). Am 3. Dezember 2008 unterzog 

sich der Versicherte aufgrund einer Femurkopfnekrose im Spital C.___ einer Operation 

mit Einsatz einer Hüfttotalprothese links (IV-act. 10 S. 4 f.). Am 16. Dezember 2008 

meldete sich der Versicherte erstmals bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen 

(nachfolgend: IV-Stelle) zum Bezug von Leistungen an (IV-act. 1). Am 20. Mai 2009 

teilte er der IV-Stelle telefonisch mit, dass er seit dem 17. April 2009 wieder zu 100 % 

arbeitsfähig geschrieben sei und für die Stellensuche von dem regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) optimale Unterstützung erhalte (IV-act. 23 S. 3). 

Daher wurde die Arbeitsvermittlung seitens der IV-Stelle mit einer Mitteilung vom 

28. Mai 2009 abgeschlossen (IV-act. 23 S. 3 und S. 26). Nach Erlass eines 

entsprechenden Vorbescheids (vgl. IV-act. 27) lehnte die IV-Stelle mit einer Verfügung 

vom 9. Juli 2009 auch den Anspruch auf eine Invalidenrente ab, da der Versicherte seit 

dem 17. April 2009 wieder zu 100 % arbeitsfähig sei (IV-act. 29).

A.b Vom 16. Januar bis 24. Februar 2012 befand sich der Versicherte für eine 

ambulante Rehabilitationsbehandlung in der Klinik D.___. Am 12. März 2012 

berichteten Oberarzt Dr. med. E.___ und Chefarzt Dr. med. F.___, Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH, Klinik D.___, der Versicherte leide an einer Anpassungsstörung 

gemischt Depression und Angst bestehend seit Januar 2010. Sie führten dazu aus, der 

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Versicherte habe von Ein- und Durchschlafstörungen sowie von Rücken- und 

Hüftschmerzen berichtet. Ferner leide er an einer raschen Ermüdbarkeit und an einem 

Energiemangel. Tagsüber sei er angespannt, nervös, gereizt und gegenüber 

Gegenständen aggressiv. Bis zur Operation im Dezember 2008 sei er immer gesund 

gewesen. Nach der Operation habe sich schleichend eine depressive Symptomatik 

entwickelt. Dr. E.___ und Dr. F.___ beschrieben den Versicherten als kognitiv reduziert. 

Die Konzentration sei erschwert. Das formale Denken sei eingeengt und grübelhaft. Der 

affektive Rapport sei erhalten, jedoch sei der Versicherte stimmungsmässig 

niedergeschlagen, hoffnungslos und ratlos mit erhöhter Reizbarkeit. Psychomotorisch 

sei er verlangsamt. Aktuell sei der Versicherte zu 50 % arbeitsunfähig. Nach einer 

Stabilisierungsphase könne eine Arbeitswiederaufnahme von 100 % in einer 

angepassten Tätigkeit per Ende April 2012 in Betracht gezogen werden (IV-act. 32 

S. 11 ff.).

A.c  Ein am 22. August 2012 angefertigtes MRT der Hüftgelenke zeigte eine 

aspektmässig ältere subchondrale Femurkopfnekrose zentral an der Tragezone des 

rechten Femurkopfes in einer Ausdehnung von 2.1 x 1.5 cm (ca. 10 % des 

Kopfvolumens), eine leichte bis mässige Coxarthrose rechts, einen degenerativ 

veränderten Limbus antero-lateral und lateral sowie eine mittelgradige bis teilweise 

schwere fettige Atrophie der Glutealmuskulatur (IV-act. 32 S. 8). Auf einem MRT der 

Lendenwirbelsäule vom 23. August 2012 war eine grosse, median beginnende und 

gegen medio-rechtslateral ausladende, medio-rechtslateral nach caudal prolabierende 

und hier sequestrierende Diskushernie ausgehend vom Segment L4/5 mit dadurch 

verursachter langstreckiger Dorsalverlagerung und Kompression des prärecessalen bis 

recessalen Anteils der Nervenwurzel L5 rechts sichtbar. Des Weiteren zeigte sich eine 

geringe dorsale Diskusprotrusion auf der Höhe L5/S1 mit einer flachbogigen medianen 

Diskushernie, aber ohne dadurch verursachte neurale Kompromittierungen. Zudem war 

ein dehydrierter minim dorsal höhengeminderter Discus intervertebralis L3/4 mit einer 

geringen dorsalen Diskusprotrusion und einem Anulusriss mit einer sehr flachbogigen 

medianen, leicht medio-linkslateral betonten Diskushernie, aber einem minimen 

discogenen Kontakt zum prärecessalen Anteil der Nervenwurzel L4 links ohne 

Dorsalverlagerung oder Kompression derselben erkennbar (IV-act. 32 S. 7).

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A.d Bei einer Untersuchung in der Klinik X.___ des Kantonsspitals St. Gallen (KSSG) 

vom 29. August 2012 gab der Versicherte an, er verspüre seit etwa 10 Tagen 

Schmerzen an der Aussenseite des rechten Beines. Wegen dem mit den 

Schmerzangaben korrelierenden MRT-Befund mit dem nach kaudal sequestrierenden 

Bandscheibenprolabs auf der Höhe LW4/5 rechtsseitig, rieten die behandelnden Ärzte 

dem Versicherten zu einer Operation. Zugleich bezeichneten sie die 

Operationsindikation bei fehlenden neurologischen Ausfallerscheinungen als relativ (IV-

act. 32 S. 5 f.).

A.e  In einem Sprechstundenbericht der Klinik Y.___ des Spitals C.___ vom 21. 

September 2012 nannten die behandelnden Ärzte die folgenden Diagnosen: 

Femurkopfnekrose rechts, Status nach Implantation einer Hüfttotalprothese links (3. 

Dezember 2008), chronisch rezidivierende Lumboischialgie bei Diskusprotrusion 

LWK3/4 sowie Status nach negativer Nervenwurzelinfiltration L4 links (22. Juni 2008), 

Diskushernie L4/5 rechts bei Radikulopathie L5 rechts bei grosser sequestrierender 

Diskushernie L4/5 mit langstreckiger Dorsalveralgerung und Kompression 

Nervenwurzel L5 rechts und mässiger Spondylarthrose sowie Osteochondrose L3-S1, 

Hyperlipidämie, Adipositas und Anpassungsstörung gemischt Depression und Angst. 

Weiter hiess es in dem Bericht, dass der Versicherte über zunehmende Beschwerden 

im Bereich des rechten Hüftgelenks klage. Sowohl im MRT als auch radiologisch 

zeigten sich Zeichen einer zunehmenden Hüftkopfnekrose. Diese sei bereits 

vorbekannt gewesen, jedoch nun weiter zunehmend. Bei gleichzeitiger Kompression 

der rechten Nervenwurzel durch die Diskushernie könnten die Schmerzen nicht sicher 

dem Hüftgelenk zugeordnet werden, weshalb zur Schmerzlokalisation intraartikulär die 

Durchführung einer diagnostischen Infiltration empfohlen werde. Bei einem positiven 

Resultat könne über die Durchführung der Hüfttotalprothese nachgedacht werden (IV-

act. 32 S. 3 f.).

A.f Am 20. Februar 2014 wurde aufgrund rezidivierender Lumboischialgien links ein 

vertebrospinales lumbales MRT durchgeführt. Im Vergleich zum MRT vom 23. August 

2012 zeigte sich eine weitgehend grössenkonstante Darstellung der mittelvolumigen 

medianen, medio-rechtslateralen Diskushernie L4/5 mit einer regredienten nach kaudal 

reichenden bzw. sequestrierenden Komponente mit einer noch immer bestehenden 

Dorsalverlagerung der Nervenwurzel von L5 rechts und auch mit einem Kontakt zur 

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Nervenwurzel L5 links prärezessal mit einer möglichen Irritation dieser Nervenwurzel. 

Je nach klinischer Indikation sei eine periradikuläre Infiltration der Nervenwurzel L5 

links zu empfehlen. Weiter zeigte sich eine progrediente mittelgradige rechts 

akzentuierte Osteochondrose L4/5 mit einer neu aufgetretenen flächenhaften 

Deckplatten-Hernitation in LWK5 rechtsseitig. Eine Regredienz war bei der vormals 

bereits kleinvolumigen medianen leicht medio-linkslateralen Diskushernie L3/4 ohne 

Kontakt zu neuralen Strukturen zu sehen. Noch immer zeigte sich eine kleinvolumige 

mediane leicht medio-linkslateral akzentuierte Diskushernie L5/S1. Auch waren 

vorbestehende leichtgradige Facettengelenksarthrosen L4/5 und L5/S1 sowie 

vorbestehende leichtgradige Chondrosen bzw. Osteochondrosen TH11/TH12, TH12/

L1, L3/L4 und L5/S1 zu sehen (IV-act. 32 S. 2). Am 27. Februar 2014 wurde in der 

Radiologie G.___, Diagnosezentrum H.___, eine periradikuläre Infiltration der 

Nervenwurzel L5 links vorgenommen (IV-act. 32 S. 1).

A.g Am 30. Juni 2014 berichteten Oberassistenzarzt Dr. E.___ und Oberarzt Dr. med. 

I.___, Psychiatrie-Zentrum J.___, über den Versicherten, welcher am 23. Mai 2014 für 

eine Erstkonsultation vorstellig geworden war. Als Diagnosen nannten sie eine 

rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit 

somatischem Syndrom, und einen Verdacht auf eine ängstlich-abhängige 

Persönlichkeitsstörung. Der Versicherte habe davon berichtet, dass es seit einem 

Monat zu einer Zuspitzung der Ein- und Durchschlafstörungen gekommen sei. Seit 

Jahren leide er auch an einem gestörten Selbstbild und an der Unfähigkeit, einfachste 

Entscheidungen zu treffen. In vielen Bereichen sei er auf den Rat seiner Ehefrau 

angewiesen. Sein Alltag sei mit negativen Gedanken geprägt, die ihn in einen Zustand 

der Hilflosigkeit und der Hoffnungslosigkeit führten. Passive Todeswünsche seien ihm 

bekannt, jedoch könne er sich vor allem wegen seinen Eltern davon distanzieren (IV-

act. 50).

A.h In einer orthopädischen Sprechstunde im Spital C.___ vom 1. Juli 2014 berichtete 

der Versicherte, er habe seit drei Wochen wieder zunehmende Beschwerden links. Er 

habe diese linksseitigen Schmerzen schon anfangs des Jahres einmal verspürt. Nach 

der Infiltration der Nervenwurzel L5 links sei er beschwerdefrei gewesen (IV-act. 37 

S. 1).

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A.i Am 17. Juli 2014 meldete sich der Versicherte erneut zum Bezug von IV-Leistungen 

an. Er gab Rückenschmerzen und Schmerzen im linken Bein an (IV-act. 31).

A.j Am 22. Juli 2014 wurde aufgrund massiver Schmerzen gluteal links mit 

Ausstrahlung in die linke Wade eine CT-gesteuerte Wurzelinfiltration L5 links 

durchgeführt (IV-act. 38 S. 8). Allerdings hatte die Infiltration gemäss Dr. med. K.___, 

Z.___ AG, nur mässigen Erfolg (IV-act. 38 S. 1 ff.).

A.k  Am 2. September 2014 fand eine Verlaufskontrolle in der Klinik Y.___ des Spitals 

C.___ statt. Die behandelnden Ärzte kamen zum Schluss, dass sicherlich eine 

gemischte Schmerzgenese bestehe, wobei aktuell jedoch die Symptomatik im Bereich 

der Bursa trochanterica links in der Schmerzsymptomatik führend sei. Aus diesem 

Grund werde eine Infiltration der Bursa trochanterica empfohlen. Der Versicherte habe 

hierfür bereits einen Termin. Danach sei zur Gangschulung Physiotherapie 

durchzuführen (IV-act. 55 f.).

A.l In einem am 9. September 2014 von der IV-Stelle beim Versicherten durchgeführten 

Assessmentgespräch gab dieser an, aktuell keine Arbeitsstelle zu haben. Zuletzt habe 

er von __ bis __ 2013 als Schreiner-Hilfsarbeiter bei der L.___ GmbH gearbeitet. Die 

Arbeit sei leicht und wechselbelastend (sitzend, gehend, wenige Gewichte) gewesen 

und er habe je nach Arbeitsanfall fünf bis acht Stunden pro Tag gearbeitet. Doch die 

Beschwerden hätten immer mehr zugenommen. Die Firma habe ihm dann gekündigt 

(IV-act. 48 S. 2). Die L.___ GmbH gab gegenüber der IV-Stelle an, dass das 

Arbeitsverhältnis wegen der aufgrund von Schwindel und Übergewicht fehlenden 

Eignung des Versicherten für Tätigkeiten im Hoch- und Tiefbau bzw. Stahlbau und 

wegen der krankheitsbedingten Ausfälle mündlich und einvernehmlich aufgelöst 

worden sei (IV-act. 53 S. 1).

A.m  Am 6. November 2014 attestierte Dr. K.___ dem Versicherten vom 1. November 

bis 30. November 2014 eine 50%ige Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit 

(wechselbelastend), d.h. keine schwer hebenden und länger stehenden Tätigkeiten 

unter Einhaltung von regelmässigen Pausen von 15 Minuten nach jeder Stunde bzw. 

nach spätestens eineinhalb Stunden (vgl. IV-act. 57).

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A.n In einem Bericht an die IV-Stelle vom 17. November 2014 nannten Dr. E.___ und 

Oberarzt Dr. med. M.___, Psychiatrie-Zentrum J.___, folgende Diagnosen: 

Rezidivierende depressive Störung, mittelgradige bis schwere Episode mit 

somatischem Syndrom, generalisierte Angststörung und abhängige 

Persönlichkeitsstörung. Der affektive Rapport sei knapp herstellbar gewesen. 

Stimmungsmässig sei der Versicherte niedergeschlagen, bedrückt, traurig und 

weinerlich gewesen. Eine testpsychologische Untersuchung habe einen Wert ergeben, 

welcher der Diagnose einer abgängigen Persönlichkeitsstörung entspreche. Aufgrund 

der Chronifizierung des depressiven Zustandes und der Kürze der Remissionsphase 

sei die Prognose ungünstig. Auf längere Zeit sei nicht mit einer Besserung zu rechnen. 

Der Versicherte sei für die angestammte Tätigkeit als Fabrikangestellter am Fliessband 

im Schichtbetrieb sowie für eine angepasste Tätigkeit zu 100 % arbeitsunfähig. Er sei 

durch die Ein- und Durchschlafstörungen, die rasche Ermüdbarkeit, die 

Konzentrationsstörungen, die sehr niedrige psycho-physische Stresstoleranz sowie die 

reduzierte geistige Flexibilität eingeschränkt (IV-act. 59 S. 1 ff.).

A.o Am 24. Dezember 2014 berichtete Dr. med. N.___, Spezialarzt FMH für Chirurgie, 

Wirbelsäulenleiden, Schleudertrauma und orthopädische Traumatologie, dass der 

Versicherte seit Jahren an einem chronisch rezidivierenden lumbovertebralen Syndrom 

mit einer radikulären Ausstrahlung bei einer wechselhaften Seitenlokalisation leide. Des 

Weiteren sei eine Femurkopfnekrose beidseits aufgetreten. Wegen der 

Femurkopfnekrose sei im Dezember 2008 links eine Hüfttotalendprothese durchgeführt 

worden. Die bildgebenden Verfahren hätten den Befund einer multisegmentalen 

Diskopathie im Bereich der LWS L3-S1 mit Spondylarthrose und Osteochondrose 

sowie einer Diskushernie L4/5 sequestriert rechts und einer Diskusprotrusion LWK 3/4 

links gezeigt. Seit Jahren werde eine intensive physiotherapeutische Behandlung mit 

teilweise temporärem Erfolg durchgeführt. Bei dem Versicherten bestehe eine 

verminderte Belastbarkeit des Achsenorgans. Für alle Tätigkeiten mit Heben und 

Tragen von schweren Lasten sowie für wirbelsäulenbelastende Tätigkeiten und solche 

in Zwangshaltung, für langdauerndes reines Stehen insbesondere in vornüber geneigter 

Körperhaltung, für alle Tätigkeiten mit repetitiven rotierenden Stereotypen der Rumpf- 

oder Halswirbelsäule sowie für überwiegend im Überkopfbereich zu verrichtende 

Arbeiten sei der Versicherte aufgrund seiner Diagnosen nicht geeignet. Zumutbar 

erschienen körperlich leichte Tätigkeiten in Wirbelsäulen-adaptierten 

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Wechselpositionen mit der Möglichkeit zum Wechseln zwischen Sitzen, Stehen und 

Gehen. Insbesondere sei dem Versicherten jedoch kein kurzzeitiges Heben von Lasten 

über 5 Kg und kein länger andauerndes Heben von Lasten über 2 Kg zumutbar. In einer 

solchen der Behinderung angepassten Tätigkeit wäre der Versicherte aus somatischer 

Sicht zu 50 % arbeitsfähig (IV-act. 67 f.).

A.p Am 24. Februar 2015 unterzeichnete der Versicherte eine Vereinbarung mit dem 

Ziel einer sozialen Rehabilitation, der Ermittlung der Leistungsfähigkeit im ersten 

Arbeitsmarkt und der aktiven Stellensuche mit Coaching (IV-act. 71). Mit einer 

Mitteilung vom 18. März 2015 sprach die IV-Stelle dem Versicherten eine Beratung und 

Unterstützung bei der Stellensuche zu (IV-act. 73). Gleichentags erteilte sie eine 

Kostengutsprache für eine sozialberufliche Rehabilitation vom 2. März bis 31. Mai 2015 

bei der Stiftung O.___ (IV-act. 74). Der Rehabilitationsaufenthalt musste dann aber 

frühzeitig per 30. April 2015 abgebrochen werden (vgl. IV-act. 78 und 80 S. 4 ff.). 

Gemäss der Abschlussbeurteilung der Stiftung O.___ vom 20. Mai 2015 hatte sich der 

Versicherte als gelernter Tischler vorgestellt und das Einsatzprogramm in der 

Holzwerkstatt mit leichten Arbeiten in einem Pensum von 50 % begonnen. Leider habe 

sich schnell herausgestellt, dass der Versicherte aufgrund seiner gesundheitlichen 

Situation dieser Anforderung nicht habe gerecht werden können. In der Folge sei er mit 

dem Bau von Insektenhotels beauftragt worden, was ihn körperlich weiter hätte 

entlasten sollen. Ein Effekt habe nicht mehr festgestellt werden können, da der 

Versicherte in der folgenden Zeit krankheitsbedingt abwesend gewesen sei. Mit einer 

Mitteilung vom 7. Juli 2015 schloss die IV-Stelle sodann die beruflichen Massnahmen 

ab (IV-act. 85).

A.q In einem Bericht an die IV-Stelle vom 7. August 2015 bescheinigte Dr. K.___ dem 

Versicherten eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit seit mindestens Mai 2015. 

Möglicherweise könne je nach Verlauf wieder eine Einsatzfähigkeit für körperlich leichte 

Tätigkeiten, allenfalls in einem Teilzeitpensum, erlangt werden (IV-act. 87 S. 1 ff.).

A.r Am 14. Oktober 2015 bezeichnete Dr. E.___ den Gesundheitszustand des 

Versicherten seit der letzten Beurteilung als stationär. Dem Versicherten sei weder die 

bisherige noch eine adaptierte Tätigkeit zumutbar (IV-act. 97).

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A.s  Am 27. Januar 2016 wurde der Versicherte im Auftrag der IV-Stelle von der Z.___ 

polydisziplinär (orthopädisch, internistisch und psychiatrisch) im Beisein einer 

Dolmetscherin begutachtet (vgl. IV-act. 125 S. 1 ff.). Im Rahmen der orthopädischen 

Begutachtung wurde auf Zuweisung des Gutachters Dr. med. P.___, Spezialarzt 

Orthopädie FMH, zertifizierter medizinischer Gutachter SIM, am 29. und 30. März 2016 

eine Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) in der Orthopädie und 

Physiotherapie Q.___ durchgeführt (IV-act. 125 S. 59 ff.). Laut dem Abschlussbericht 

zur EFL vom 31. März 2016 hatte die standardisierte Bewertung verschiedener 

Bereiche ergeben, dass keine Symptomausweitung vorgelegen hätte. Die bisherige 

Tätigkeit als Produktionsmitarbeiter sei aus funktioneller Sicht nicht vollumfänglich 

zumutbar gewesen. Die Anforderungen seien zu hoch gewesen. Ganztags zu stehen, 

zu gehen oder zu sitzen sei dem Versicherten nicht zumutbar (IV-act. 125 S. 61). 

Zumutbar sei dem Versicherten aus funktioneller Sicht eine leichte bis mittelschwere 

wechselbelastende Tätigkeit mit einer maximalen Arbeitszeit von sechs Stunden pro 

Tag. Bei einer langdauernden Belastung komme es zu einer Zunahme der 

Beschwerden und zu Funktionsstörungen. Die maximal zumutbaren Gewichte unter der 

Voraussetzung eines ergonomischen Griffs und einer ergonomischen Haltung seien 

beim Heben vom Boden 10 Kg, beim Heben bis Kopfhöhe 7.5 Kg, beim horizontalen 

Heben 12.5 Kg, beim Tragen vorne 12.5 Kg, beim Tragen in der rechten Hand 10 Kg 

und beim Tragen mit der linken Hand 12.5 Kg. Vorwiegend sitzende, vorwiegend 

stehende oder vorwiegend gehende Arbeit sei nur manchmal (maximal drei Stunden 

am Tag) zumutbar. Vorgeneigte Haltungen, Rotationen im Sitzen und schweres 

Stossen seien selten zumutbar. Repetitive Kniebeugungen, Treppensteigen und das 

Steigen auf Leitern seien wegen des erheblichen Konditionsmangels ebenfalls selten 

zumutbar. Arbeiten über Schulterhöhe, schweres Ziehen, Kriechen und Knien seien 

manchmal zumutbar (IV-act. 125 S. 62). Dr. P.___ nannte in seinem orthopädischen 

Teilgutachten insbesondere gestützt auf eine in der Klinik für Radiologie und 

Nuklearmedzin des KSSG in Auftrag gegebene MRT-Untersuchung vom __ Februar 

2016 (vgl. IV-act. 125 S. 2 i.V.m. 8) als Diagnosen mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit eine Pseudolumboischialgie rechts bei Diskushernie L3/4 mit 

Spondylarthrose und Ausspannung der Nervenwurzel L4 links, eine Diskushernie L4/5 

mit Osteochondrose und Spondylarthrose ohne neurale Kompression sowie eine 

Diskusprotrusion L5/S1 ohne neurale Kompression. Als Diagnosen ohne Auswirkung 

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auf die Arbeitsfähigkeit erwähnte er unklare Schmerzen im linken oberen Sprunggelenk 

bei minimaler Osteophytenbildung am Unterrand des malleolus medialis, einen Status 

nach Hüfttotalprothese links, leichte Spreizfüsse sowie die Adipositas (IV-act. 125 S. 8). 

Er gelangte zum Schluss, dass die Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit als 

Produktionsmitarbeiter (eine leichte, jedoch primär sitzende, aber auch stehende und 

gehende Tätigkeit) seit Mai 2008 75 % bei voller Stundenpräsenz betrage. Körperlich 

leichte bis mittelschwere Tätigkeiten in temperierten Räumen, abwechslungsweise 

sitzend und stehend oder gehend, ohne häufige inklinierte, reklinierte und rotierte 

Körperhaltungen, bei denen keine Gegenstände regelmässig vom Boden über 10 Kg, 

horizontal über 12.5 Kg, vorne über 12.5 Kg, in der rechten Hand über 10 Kg und in der 

linken Hand über 12.5 Kg gehoben werden müssten, könnten seit Mai 2008 bei voller 

Stundenpräsenz zu 100 % zugemutet werden (IV-act. 125 S. 21). Dr. med. R.___, 

Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, nannte in seinem psychiatrischen 

Teilgutachten als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende 

depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige depressive Episode mit somatischem 

Syndrom, bestehend seit etwa Januar 2014 und eine kombinierte 

Persönlichkeitsstörung mit ängstlich-vermeidenden und abhängigen 

Persönlichkeitszügen (IV-act. 125 S. 35). Aus rein psychiatrischer Sicht, ohne 

Berücksichtigung der körperlich begründbaren Beschwerden, könne in der zuletzt 

ausgeübten Tätigkeit als Produktionsmitarbeiter aufgrund der mittelgradigen 

depressiven Episode mit somatischem Syndrom bei der zugrundeliegenden 

kombinierten Persönlichkeitsstörung eine 50%ige Arbeitsfähigkeit bei einem vollen 

Stundenpensum seit Januar 2014 angenommen werden. Der Zeitraum davor könne 

aufgrund ungenauer anamnestischer Angaben mit unpräzisen 

Beschwerdeschilderungen sowie fehlender psychiatrischer Arztberichte retrospektiv 

nicht eindeutig eingeschätzt werden. Aufgrund der rezidivierenden depressiven 

Störung, gegenwärtig mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom bei 

zugrundeliegender kombinierter Persönlichkeitsstörung, erschienen die emotionale 

Belastbarkeit, die geistige Flexibilität, der Antrieb, die Interessen, die Motivation und 

die Dauerbelastbarkeit beeinträchtigt. In einer leidensadaptierten Tätigkeit könne aus 

psychiatrischer Sicht eine 60%ige Arbeitsfähigkeit bei vollem Stundenpensum seit 

etwa Januar 2014 angenommen werden. Für den Zeitraum davor könne retrospektiv 

keine Einschätzung vorgenommen werden. Bei einer adaptierten Arbeit sollte es sich 

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um Tätigkeiten ohne erhöhte emotionale Belastung, ohne erhöhten Zeitdruck 

(Stressbelastung), ohne erforderliche geistige Flexibilität, ohne vermehrte 

Kundenkontakte und ohne überdurchschnittliche Dauerbelastung handeln (IV-act. 125 

S. 41 ff.). Ein Überwiegen von psychosozialen Faktoren sei nicht anzunehmen und an 

psychosozialen Faktoren liessen sich vor allem die Arbeitslosigkeit, die finanziellen 

Belastungen bei einem fehlenden Einkommen und die mangelnde Beherrschung der 

deutschen Sprache erheben (IV-act. 125 S. 44). Die Prognose sei nur begrenzt günstig. 

Der Versicherte bedürfe der Fortsetzung der regelmässigen psychiatrischen und 

psychotherapeutischen Behandlung kombiniert mit antidepressiver Medikation (z.B. 

Trittico), worunter eine Besserung der Schlafstörungen und der depressiven 

Symptomatik innerhalb eines Jahres zu erwarten wäre, verbunden mit einer 

Leistungssteigerung mit einer etwa 70%igen Arbeitsfähigkeit in der zuletzt ausgeübten 

und einer 80%igen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit (IV-act. 125 S. 43). 

Dr. med. S.___ konnte in seiner internistischen Untersuchung keine Diagnosen mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit erheben. Aus internistischer Sicht liege seit jeher 

keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vor (IV-act. 125 S. 46 f.). In ihrer 

konsensualen Beurteilung vom 4. April 2016 (vgl. IV-act. 125 S. 2) bzw. in ihrem 

Gutachten vom 14. April 2016 (vgl. IV-act. 125 S. 1) kamen die drei Gutachter zum 

Schluss, dass der Versicherte aufgrund der somatischen Diagnosen in der bisherigen 

Tätigkeit als Produktionsmitarbeiter bei voller Stundenpräsenz zu 25 % und aufgrund 

der psychiatrischen Diagnosen seit Januar 2014 zu 50 % arbeitsunfähig sei. Körperlich 

leichte bis mittelschwere Tätigkeiten in temperierten Räumen, abwechslungsweise 

sitzend und stehend oder gehend, ohne häufige inklinierte, reklinierte oder rotierte 

Körperhaltungen, bei denen keine Gegenstände über 10 Kg regelmässig vom Boden 

respektive horizontal über 12.5 Kg gehoben werden müssten, bei denen keine 

Gegenstände vorne über 12.5 Kg, in der rechten Hand über 10 Kg und in der linken 

Hand über 12.5 Kg getragen werden müssten, könnten seit Mai 2008 bei voller 

Stundenpräsenz zu 100 % zugemutet werden. Seit Januar 2014 sollte es sich 

zusätzlich um Tätigkeiten ohne eine erhöhte emotionale Belastung, ohne eine 

Stressbelastung, ohne eine besondere geistige Flexibilität, ohne vermehrte 

Kundenkontakte und ohne eine überdurchschnittliche Dauerbelastung handeln. Die 

Arbeitsfähigkeit bestehe seit diesem Zeitpunkt für leidensadaptierte Tätigkeiten bei 

voller Stundenpräsenz zu 60 % (IV-act. 125 S. 52).

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A.t Am 30. Mai 2016 teilte der Versicherte der IV-Stelle mit, dass Dr. K.___ für ihn 

wegen starker Schmerzen in beiden Beinen auf den 6. Juni 2016 einen Termin im 

KSSG vereinbart habe. Er möchte sich erkundigen, ob er sich noch beim Spezialarzt 

der orthopädischen Chirurgie melden müsse, weil er seit den Übungen vom 29. und 30. 

März 2016, die seiner Meinung nach viel zu schwer für ihn gewesen seien, sehr starke 

Schmerzen verspüre. Er habe seither von Dr. K.___ schon zwei Spritzen und zusätzlich 

Schmerztabletten erhalten (IV-act. 130).

A.u Mit einem Vorbescheid vom 14. Juni 2016 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, 

dass sie beabsichtige, das Rentenbegehren abzuweisen. Gemäss dem Z.___-

Gutachten vom 14. April 2016 sei er aus somatischer Sicht in einer angepassten 

Tätigkeit voll arbeitsfähig. Psychiatrischerseits seien eine rezidivierende depressive 

Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom, und eine 

kombinierte Persönlichkeitsstörung mit ängstlich-vermeidenden und abhängigen 

Persönlichkeitszügen diagnostiziert worden. Die Arbeitsfähigkeit sei 

psychiatrischerseits auf 60 % in einer leidensangepassten Tätigkeit geschätzt worden. 

Der Arzt sei nach der Rechtsprechung zwar für die Beschreibung des 

Gesundheitszustandes und für die Diagnosestellung zuständig. Deren juristische 

Bewertung hingegen obliege dem Rechtsanwender. Die Diagnose einer kombinierten 

Persönlichkeitsstörung sei aus Sicht des Rechtsanwenders nicht lege artis gestellt 

worden, da die diesbezüglichen gutachterlichen Ausführungen keine nachvollziehbare, 

sich an den massgeblichen diagnostischen Kriterien orientierende Begründung 

darstellten. Hinsichtlich der Persönlichkeit sei somit keine anspruchsrelevante 

Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit dargetan. Was die rezidivierende 

depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom, 

anbelange, sei zu berücksichtigen, dass rechtsprechungsgemäss leichte bis höchstens 

mittelschwere depressive Störungen einzig dann als invalidisierende Krankheiten in 

Betracht fielen, wenn sie erwiesenermassen therapieresistent seien. Dem 

psychiatrischen Teilgutachten sei zu entnehmen, dass die seit 2011 durchgeführte 

Behandlung bei Dr. E.___ nur begrenzt günstig sei. Der Versicherte bedürfe der 

Fortsetzung der regelmässigen psychischen und psychotherapeutischen Behandlung 

kombiniert mit einer antidepressiven Medikation, wodurch eine Besserung der 

Schlafstörungen und der depressiven Verstimmung innerhalb eines Jahres verbunden 

mit einer Leistungssteigerung auf eine etwa 70%ige Arbeitsfähigkeit in der zuletzt 

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ausgeübten und auf eine 80%ige Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit zu erwarten 

sei. Auch wenn der psychiatrische Gutachter die begonnene Therapie grundsätzlich als 

geeignet angesehen habe, habe er dennoch hinsichtlich der Medikation 

Verbesserungspotential ausgemacht, weshalb nicht von einer 

invalidenversicherungsrechtlich erstellten Therapieresistenz gesprochen werden könne. 

Invalidenversicherungsrechtlich sei somit von einer vollen Arbeitsfähigkeit des 

Versicherten auszugehen. Die abweichende Beurteilung vom an sich beweiskräftigen 

Gutachten sei die Folge davon, dass die normativen Rahmenbedingungen die 

Annahme einer rentenauslösenden Gesundheitsschädigung vorliegend nicht zuliessen. 

Bei einem Invaliditätsgrad von 0 % bestehe kein Rentenanspruch (IV-act. 136 S. 1 ff.). 

In einem gleichentags von der Klinik X.___ des KSSG erstellten Bericht hielten die 

behandelnden Ärzte fest, dass ein MRT der Lendenwirbelsäule vom __ Februar 2016 

einen Bandscheibenprolaps LW4/5 medio-bi-lateral rechts etwas mehr als links gezeigt 

habe. Aufgrund der beidseitig auftretenden Schmerzen würden sie eine beidseitige 

Nervenwurzelinfiltration L5 empfehlen (IV-act. 153). Am 26. Juni 2016 liess der 

Versicherte der IV-Stelle weitere Arztzeugnisse von Dr. K.___ und Dr. E.___ zukommen, 

welche eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bescheinigten. Überdies liess er der IV-Stelle 

ein Aufgebot der Klinik X.___ des KSSG für eine Infiltration zukommen (IV-act. 137 ff.).

A.v  Am 21. Juli 2016 erhob der Versicherte, vertreten durch seine Tochter T.___ gegen 

den Vorbescheid einen Einwand. Darin machte er geltend, dass er am 29. und 30. März 

2016 an einer ambulanten Untersuchung der arbeitsbezogenen körperlichen 

Leistungsfähigkeit teilgenommen habe. Nach einigen Übungen habe er starke 

Schmerzen verspürt und er habe ständig Pausen einlegen müsse. Er habe sich sehr 

bemüht, die Tests sauber durchzuführen, jedoch seien einige Übungen viel zu schwer 

für ihn gewesen. Er habe nach dem Belastungstest sehr starke, nicht auszuhaltende 

Schmerzen verspürt, sodass er am nächsten Tag sofort Dr. K.___ habe aufsuchen 

müssen, welcher ihm eine Spritze gegeben habe. Nach 10 Tagen und im Mai 2016 

habe er nochmals eine Spritze erhalten und er habe zusätzlich Schmerzmittel nehmen 

müssen. Da keine Besserung eingetreten sei, habe Dr. K.___ ihn im KSSG angemeldet, 

in welchem eine beidseitige Nervenwurzelinfiltration L5 durchgeführt worden sei. Er 

habe oftmals nicht auf die Toilette gehen können. Grosse Probleme habe er auch beim 

Essen gehabt. Langes Sitzen habe er nicht ausgehalten. Seine Knie würden momentan 

immer wieder zusammenzucken, was zu einem Sturz führen könne. Daher habe er 

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Angst, zu gehen oder zu stehen. Er sei von dem Vorbescheid sehr enttäuscht, da die 

IV-Stelle genau wisse, wie er sich fühle und wie sehr er unter den Schmerzen leide. Er 

sei vergesslich geworden und es falle ihm schwer, sich zu konzentrieren. Die negativen 

Gedanken liessen ihn nicht los. Er habe schlaflose Nächte und Albträume. Sinngemäss 

beantragte er die nochmalige Überprüfung seines Anspruchs. Er sei der Meinung, dass 

er dies verdient habe, da er sich viel Mühe gegeben habe, eine Arbeit zu finden. Die 

ehemalige Arbeitgeberin habe ihn darauf hingewiesen, dass er seinen 

Gesundheitszustand und seine Schmerzen nicht angegeben habe, weshalb er diese 

Umstände bei späteren Bewerbungen genannt habe. Bei einem Unternehmen habe er 

sogar die Chance erhalten, Probe zu arbeiten, jedoch hätten sie ihm kurz davor 

abgesagt, da sie an seinem gesundheitlichen Zustand gezweifelt hätten (IV-act. 145).

A.w Mit einer Verfügung vom 17. Oktober 2016 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren 

im Wesentlichen mit der gleichen Begründung wie im Vorbescheid bei einem 

Invaliditätsgrad von 0 % ab. Zum vom Versicherten eingereichten Einwand merkte sie 

an, dass die nach Eingang des Z.___-Gutachtens eingereichten Unterlagen keine neuen 

relevanten medizinischen Erkenntnisse gebracht hätten (IV-act. 155).

B.   

B.a  Gegen diese Verfügung liess der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) 

durch seinen Rechtsanwalt am 17. November 2016 Beschwerde erheben. Darin 

beantragte er die Aufhebung der Verfügung der IV-Stelle (nachfolgend: 

Beschwerdegegnerin) vom 17. Oktober 2016 und die Zusprache mindestens einer 

Viertelsrente ab dem Zeitpunkt der Neuanmeldung. Eventualiter sei ein aktuelles 

bidisziplinäres Gutachten (Orthopädie/Psychiatrie) unter Beizug eines Dolmetschers zu 

erstellen; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der 

Beschwerdegegnerin (act. G 1).

B.b In ihrer Beschwerdeantwort vom 20. Januar 2017 beantragte die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (act. G 4).

B.c  Nachdem der Beschwerdeführer auf die Erstattung einer Replik verzichtet hatte 

(vgl. act. G 5 und 6), reichte er am 29. März 2017 eine nachträgliche Eingabe ein, in 

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welcher er zu den aus seiner Sicht bestehenden somatischen und psychischen 

Einschränkungen Stellung nahm (act. G 7). Auch legte er einen Bericht von Dr. N.___ 

vom 26. Januar 2017 bei, in welchem dieser davon ausgegangen war, dass dem 

Versicherten zurzeit und bis auf weiteres keine Tätigkeit zugemutet werden könne (vgl. 

act. G 7.1). Des Weiteren reichte er einen Bericht von Dr. E.___ vom 21. März 2017 ein, 

in welchem dieser sein therapeutisches Vorgehen erklärt hatte. Dr. E.___ hatte weiter 

angemerkt, die vom Gutachter Dr. R.___ vorgeschlagene Medikation sei ausprobiert 

worden und habe einen günstigen Effekt auf die Schlafproblematik gehabt. Aufgrund 

der bisherigen Beobachtung und des Behandlungsverlaufs sei wegen der Besserung 

der Schlafproblematik, jedoch einer gleichzeitigen Chronifizierung der Depressivität 

und phasenweisen Antriebsstörungen eine ideal angepasste Tätigkeit nur zu 50 % 

zumutbar. Als ideal adaptiert sei eine leichte handwerkliche Arbeit ohne Kontakt mit 

scharfen Gegenständen, ohne Akkordarbeit, ohne Fliessbandarbeit und ohne 

Schichtarbeit zu verstehen. Äussere Reize wie starker Lärm, grelles Licht und Staub 

seien zu vermeiden (act. G 7.2).

B.d In einer weiteren Eingabe vom 9. Oktober 2017 erwähnte der Beschwerdeführer, 

dass er am 25. Juni 2017 einen Fahrradunfall erlitten habe. Dabei habe er sich eine 

Schulterkontusion rechts mit Verletzung der Rotatorenmanschette zugezogen. Da sich 

dieses Ereignis nach dem Verfügungszeitpunkt ereignet habe, sei auch eine neue IV-

Anmeldung eingereicht worden (act. G 9). Der Beschwerdeführer legte auch einen 

weiteren Arztbericht von Dr. N.___ vom 6. Oktober 2017 bei (act. G 9.1).

B.e  Am 24. Januar 2018 reichte der Beschwerdeführer einen Bericht von Dr. N.___ 

vom 22. Januar 2018 ein (act. G 11 und 11.1).

Erwägungen

1.  

Vorliegend strittig und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf eine 

Invalidenrente.

2.  

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2.1 Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die ihre 

Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch 

zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern 

können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 

mindestens 40 % arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses Jahres zu 

mindestens 40 % invalid sind (Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Invalidität ist gemäss Art. 8 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 

830.1) die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung der 

körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer 

Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG). Gestützt auf Art. 54 des Gerichtsgesetzes des Kantons St. Gallen 

(GerG, sGS 941.1) entspricht es der Praxis des Versicherungsgerichts des Kantons 

St. Gallen, dass Versicherte, die während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens zu 40 % arbeitsunfähig gewesen sind und die nach Ablauf 

dieses Jahres weiterhin zu mindestens 40 % arbeitsunfähig sind, grundsätzlich 

Anspruch auf eine Rente haben, obwohl zumutbare Eingliederungsmassnahmen, 

welche ihre Arbeitsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, 

wiederherstellen, erhalten oder verbessern können, nicht abgeschlossen sind.

2.2 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung - und im 

Beschwerdefall das Gericht - auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es dabei, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu 

Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die 

versicherte Person arbeitsfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4; BGE 115 V 134 E. 2). Im 

Weiteren sind die ärztlichen Aussagen eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 

Frage, welche Arbeitsleistungen einer Person noch zugemutet werden können (BGE 

115 V 134 E. 2). Für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsverfahren gilt 

der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben die urteilenden Instanzen 

die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln sowie umfassend und 

pflichtgemäss zu würdigen und alle Beweismittel unabhängig davon, von wem sie 

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stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden, ob die verfügbaren 

Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestatten. 

Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die 

streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die 

geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten bzw. der Anamnese 

abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in 

der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen 

der Fachperson begründet sind (zum Ganzen BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen).

3.  

Die Beschwerdegegnerin stützt sich für die Ablehnung des Rentenanspruchs 

vorwiegend auf das von ihr in Auftrag gegebene orthopädische, internistische und 

psychiatrische MEDAS-Gutachten (vgl. act. G 1.1.2 und 4).

3.1 Das orthopädische Teilgutachten ist zumindest aus Sicht eines medizinischen Laien 

nicht vollumfänglich schlüssig. Einerseits weichen die von Dr. P.___ gestützt auf das 

von ihm in Auftrag gegebene MRT der Lendenwirbelsäule vom __ Februar 2016 

erhobenen Diagnosen teilweise von früheren MRT-Befunden ab. Dr. P.___ erwähnt eine 

Diskushernie L4/5 ohne neurale Kompression (vgl. IV-act. 125 S. 8). Demgegenüber hat 

sowohl das MRT vom 23. August 2012 (vgl. IV-act. 32 S. 7) als auch dasjenige vom 

20. Februar 2014 (vgl. IV-act. 32 S. 2) eine Diskushernie L4/5 mit Dorsalverlagerung der 

Nervenwurzel L5 rechts gezeigt. Im MRT vom 23. August 2012 ist auch eine 

Kompression dieser Nervenwurzel sichtbar gewesen (vgl. IV-act. 32 S. 7). Zudem ist im 

MRT vom 20. Februar 2014 ein Kontakt der Diskushernie L4/5 zur Nervenwurzel L5 

links mit möglicher Irritation dieser Nervenwurzel festgestellt worden (vgl. IV-act. 32 S. 

2). Schliesslich haben die behandelnden Ärzte der Klinik X.___ des KSSG auf einem 

MRT vom __ Februar 2016 einen Bandscheibenprolabs LW4/5 medio-bi-lateral rechts 

etwas mehr als links festgestellt und am 14. Juni 2016 dem Versicherten aufgrund 

beidseitiger Schmerzen eine Nervenwurzelinfiltration L5 beidseits empfohlen (vgl. IV-

act. 153). Insofern ist zumindest für einen medizinischen Laien nicht nachvollziehbar, 

wie Dr. P.___ darauf kommt, dass die Diskushernie L4/5 keine neurale Kompression 

aufweise. Fraglich ist demnach auch die von Dr. P.___ erwähnte Diagnose der 

Pseudolumboischialgie rechts und seine Beurteilung, dass die in das rechte obere 

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Sprunggelenk ausstrahlenden Schmerzen nicht erklärt werden könnten, nachdem 

radiologisch die Nervenwurzel L4 links betroffen sei (vgl. IV-act. 125 S. 20). Aus den 

oben erwähnten MRT-Befunden geht nämlich hervor, dass auch die rechte 

Nervenwurzel L5 betroffen ist. Neben den Unklarheiten in den lumbalen Diagnosen 

erscheinen die von Dr. P.___ erwähnten Diagnosen aber auch nicht vollständig zu sein. 

Die im vertebrospinalen lumbalen MRT vom 20. Februar 2014 sichtbaren Chondrosen 

bzw. Osteochondrosen TH11/TH12 und TH12/L1 sind bei den im Gutachten gestellten 

Diagnosen unerwähnt geblieben (vgl. IV-act. 32 S. 2 i.V.m. 125 S. 8). In den 

gutachterlichen Diagnosen unerwähnt geblieben ist auch die fortschreitende 

Femurkopfnekrose rechts, aufgrund welcher sogar schon über eine Hüfttotalprothese 

rechts nachgedacht worden ist (vgl. IV-act. 32 S. 3 ff. i.V.m. 125 S. 8). Auffallend ist 

schliesslich, dass Dr. P.___ zwar eine EFL in Auftrag gegeben und bei der 

Umschreibung des Leistungsprofils zu weiten Teilen auf deren Ergebnisse abgestellt 

hat, die in der EFL enthaltene Schätzung bezüglich der maximal zulässigen Arbeitszeit 

von täglich sechs Stunden jedoch unbeachtet gelassen hat (vgl. IV-act. 125 S. 12 i.V.m. 

S. 21). Nicht schlüssig ist auch, dass Dr. P.___ in seiner Beurteilung der Beschwerden 

und Befunde davon gesprochen hat, dass die EFL die Notwendigkeit vermehrter 

Pausen ergeben habe, diesen Pausenbedarf bei der Schätzung der Arbeitsfähigkeiten 

jedoch unberücksichtigt gelassen hat (vgl. IV-act. 125 S. 20 f.). Dr. P.___ scheint die 

Ergebnisse der EFL somit nicht als vollumfänglich plausibel erachtet zu haben. 

Allerdings hat er keine Erklärung dafür geliefert, weshalb er die Ergebnisse der EFL 

nicht vollständig übernommen hat. Wenn die EFL nicht die gewünschte Qualität 

aufgewiesen hat, wäre Dr. P.___ gehalten gewesen, eine neue EFL oder eine 

Ergänzung der bereits durchgeführten EFL in Auftrag zu geben. Sollte die dem 

Gutachten zu Grunde liegende EFL nicht die gewünschte Qualität aufweisen, würde 

dies auch die Qualität des orthopädischen Gutachtens, welches zu einem grossen Teil 

auf der EFL zu fussen scheint, in Frage stellen. Zusammenfassend ist festzuhalten, 

dass das orthopädische Gutachten aus Sicht eines medizinischen Laien als teilweise 

unvollständig und insgesamt als nicht ausreichend schlüssig erscheint, sodass die 

entsprechende Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht als überwiegend wahrscheinlich 

betrachtet werden kann, weshalb die Einholung eines neuen orthopädischen 

Gutachtens angezeigt ist.

3.2  

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3.2.1 Im psychiatrischen Teilgutachten hat Dr. R.___ festgehalten, dass die Prognose 

beim Beschwerdeführer nur begrenzt günstig sei. Der Beschwerdeführer bedürfe der 

Fortsetzung der regelmässigen psychiatrischen und psychotherapeutischen 

Behandlung kombiniert mit einer antidepressiven Medikation. Diese könne noch mit 

einer schlafverbessernden, antidepressiven Medikation (abends z.B. Trittico) 

intensiviert werden, worunter eine Besserung der Schlafstörungen und der depressiven 

Verstimmung innerhalb eines Jahres zu erwarten wäre. Damit einhergehend sei mit 

einer Leistungssteigerung auf eine etwa 70%ige Arbeitsfähigkeit in der zuletzt 

ausgeübten und auf eine etwa 80%ige Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit 

zu rechnen (vgl. IV-act. 125 S. 43). Gestützt auf diese gutachterlichen Ausführungen ist 

die Beschwerdegegnerin zum Schluss gekommen, dass die bisherige Medikation noch 

nicht optimal gewesen sei, sodass diesbezüglich ein Verbesserungspotential bestehe, 

weshalb sie das depressive Leiden als nicht therapieresistent eingestuft und einen 

Rentenanspruch abgelehnt hat (vgl. act. G 1.1.2 S. 3). Die von der Beschwerdegegnerin 

angeführte Rechtsprechung hinsichtlich der invalidenversicherungsrechtlichen 

Bedeutung von leichten bis mittelschweren depressiven Erkrankungen ist jedoch vom 

Bundesgericht in BGE 143 V 409 aufgegeben worden. Das Bundesgericht hat in 

diesem Urteil darauf hingewiesen, dass die Frage, ob bei Erkrankungen aus dem 

depressiven Formenkreis eine invalidenversicherungsrechtliche Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit resultiere, ebenso wenig wie bei somatoformen Störungen allein mit 

Bezug auf das Kriterium der Behandelbarkeit beantwortet werden könne (vgl. BGE 143 

V 414 E. 4.4). Vielmehr sei auch bei leichten bis mittelschweren depressiven Störungen, 

wie bei jeder geltend gemachten gesundheitsbedingten Erwerbsunfähigkeit im 

Einzelfall danach zu fragen, ob und wie sich die Krankheit invaliditätsbedingt auswirke. 

Auch Leiden aus dem depressiven Formenkreis seien grundsätzlich einem 

strukturierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen (vgl. BGE 143 V 

416 E. 4.5.2). Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin (vgl. act. G 1.1.2) 

schliesst ein vorhandenes Verbesserungspotential in der medizinischen Behandlung 

somit nicht aus, dass nach Ablauf des Wartejahrs ein Rentenanspruch entstehen kann 

(vgl. dazu auch Urteil des Bundesgerichts vom 2. September 2014, 9C_395/2014, 

E. 4.5; vgl. ferner E. 2.1). Die Beschwerdegegnerin hat einen Einfluss der von Dr. R.___ 

diagnostizierten depressiven Störung auf die Arbeitsfähigkeit somit in einer 

unzulässigen Weise verneint. 

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3.2.2 Weiter hat die Beschwerdegegnerin die von Dr. R.___ gestellte Diagnose der 

Persönlichkeitsstörung als nicht überzeugend eingestuft und dann sogar deren 

Vorliegen verneint (vgl. act. G 1.1.2 und 4). Zwar kann das Gericht die von der 

Beschwerdegegnerin (aus medizinisch-laienhafter Sicht) geäusserten Zweifel am 

Vorliegen der Diagnose der Persönlichkeitsstörung nachvollziehen, weshalb das 

Vorliegen dieser Diagnose gestützt auf die vorhandenen medizinischen Unterlagen als 

nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt zu betrachten ist. Umgekehrt kann 

aus den von der Beschwerdegegnerin geäusserten Zweifel nicht automatisch 

geschlossen werden, die Diagnose der Persönlichkeitsstörung liege nicht vor. Vielmehr 

ist die Frage, ob eine Persönlichkeitsstörung vorliegt und welche funktionelle 

Auswirkungen eine solche mit sich bringt, durch eine neue psychiatrische 

Begutachtung abzuklären. Die Beurteilung des Gesundheitszustandes obliegt nämlich 

den medizinischen Fachpersonen und nicht dem rechtsanwendenden 

Sozialversicherungsträger (vgl. BGE 125 V 261 E. 4). Die Beschwerdegegnerin hat 

dadurch, dass sie ein medizinisches Gutachten in Auftrag gegeben hat, zum Ausdruck 

gebracht, dass sie auf den Sachverstand medizinischer Fachleute angewiesen ist. Da 

die Beschwerdegegnerin Zweifel an den im Gutachten gestellten Diagnosen und der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung gehegt hat, wäre sie im Rahmen der sie treffenden 

Untersuchungspflicht gehalten gewesen, weitere Abklärungen vorzunehmen. Indem sie 

dies unterlassen hat und stattdessen die Diagnose der Persönlichkeitsstörung gestützt 

auf eine eigene Interpretation in einer unzulässigen Weise verneint hat, hat sie die 

angefochtene Verfügung in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 

ATSG) erlassen. Daher ist die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache zur 

Einholung eines neuen psychiatrischen Gutachtens und zur neuen Verfügung 

zurückzuweisen. Die neue Begutachtung wird sich natürlich nicht auf die Beurteilung, 

ob eine Persönlichkeitsstörung vorliegt, beschränken können, sondern den 

psychischen Gesundheitszustand des Beschwerdeführers als Ganzes beurteilen 

müssen. Anzumerken ist, dass eine erneute Beauftragung von Dr. R.___ die Gefahr 

beinhalten würde, dass dieser seine Einschätzung im bisherigen Gutachten bestätigen 

würde. Aus diesem Grund bzw. um nicht den Anschein der Befangenheit zu erwecken, 

ist das psychiatrische Gutachten bei einem anderen Sachverständigen in Auftrag zu 

geben. Im neu aufzunehmenden Verwaltungsverfahren wird die Beschwerdegegnerin 

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überdies die neue bundesgerichtliche Rechtsprechung hinsichtlich der depressiven 

Leiden zu beachten haben (vgl. E. 3.2.1).

3.3 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die angefochtene Verfügung als 

rechtswidrig aufzuheben und an die Beschwerdegegnerin zur Weiterführung des 

Verwaltungsverfahrens bzw. zur weiteren Abklärung im Sinne der Erwägungen 

zurückzuweisen ist.

4.  

4.1 In teilweiser Gutheissung der Beschwerde ist die angefochtene Verfügung vom 

17. Oktober 2016 aufzuheben und die Sache zur Weiterführung des 

Verwaltungsverfahrens, zur Vornahme weiterer Abklärungen und zur anschliessenden 

neuen Verfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen.

4.2 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Praxisgemäss ist die 

Rückweisung an die Verwaltung zur Weiterführung des Verwaltungsverfahrens als 

volles Obsiegen des Beschwerdeführers zu werten (vgl. BGE 132 V 215 E. 6.2). 

Dementsprechend ist die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- vollumfänglich der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist 

dem Beschwerdeführer zurückzuerstatten.

4.3 Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Person 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Auch hier gilt, dass eine Rückweisung zur 

weiteren Abklärung als volles Obsiegen des Beschwerdeführers zu betrachten ist. Die 

Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht 

auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des 

Prozesses bemessen (vgl. Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt 

das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für 

Rechtsanwälte und Rechtsagenten (HonO; sGS 963.75; in der vorliegend 

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anwendbaren, seit 1. Januar 2019 gültigen Fassung, siehe Art. 30bis HonO) pauschal 

Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Im hier zu beurteilenden, durchschnittlich aufwändigen 

Fall erscheint eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- als angemessen. 

Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer deshalb mit Fr. 3'500.-- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen. Das Honorar von Dr. N.___ für die 

Erstellung des ärztlichen Berichts vom 22. Januar 2018 (vgl. act. G 11.1) ist nicht zu 

entschädigen, da dieser Bericht die gesundheitliche Situation des Beschwerdeführers 

nach einem Fahrradsturz, welcher sich nach Erlass der angefochtenen Verfügung 

ereignet hat, beleuchtet und somit für das vorliegende Beschwerdeverfahren 

offensichtlich keine neuen entscheidwesentlichen Erkenntnisse bringt.

Entscheid

1.  

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

17. Oktober 2016 aufgehoben und die Sache zur Weiterführung des 

Verwaltungsverfahrens im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.  

Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--; der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

3.  

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 25.06.2019
	Art, 7 ATSG, Art. 8 ATSG, Art. 28 IVG: Beschwerdegegnerin hat psychiatrisches Gutachten in unzulässiger Weise eigenständig interpretiert. Orthopädisches Gutachten überzeugt nicht. Rückweisung zur Weiterführung des Verwaltungsverfahrens bzw. zur Vornahme weiterer Abklärungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. Juni 2019, IV 2016/398). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_463/2019.

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		2025-07-19T04:56:07+0200
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