# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7b2928e1-a1bd-5b36-8058-60927464d2ab
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-06-08
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht 08.06.2016 810 15 336
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_003_810-15-336_2016-06-08.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und 

Verwaltungsrecht 

 

vom 8. Juni 2016 (810 15 336) 

____________________________________________________________________ 

 

 

 

Kindes- und Erwachsenenschutzrecht 

 

 

Regelung des persönlichen Verkehrs mit der Grossmutter väterlicherseits 

 

 
Besetzung Präsidentin Franziska Preiswerk-Vögtli, Kantonsrichter Christian  

Haidlauf, Beat Walther, Claude Jeanneret, Stefan Schulthess,  
Gerichtsschreiberin Julia Kempfert 
 
 

Beteiligte A.____, Beschwerdeführerin 
  

 
gegen 
 
 

 Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde B.____, Vorinstanz 
 
C.____, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Dr. Sabine Aeschli-
mann, Advokatin 
 

  D.____, Beigeladener 
 
 

  
Betreff Regelung des persönlichen Verkehrs mit der Grossmutter väterlicher-

seits  
(Entscheid der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde B.____ vom 
29. Oktober 2015) 

 
 
 
 

 

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A. E.____, geboren 2013, ist die gemeinsame Tochter von C.____, geboren 1981, und 
D.____, geboren 1984. Mit Schreiben vom 5. September 2015 beantragte A.____, Grossmutter 
väterlicherseits von E.____, bei der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde B.____ (KESB), 
ihre Enkelin besuchen zu dürfen. Zur Begründung führte A.____ aus, es bestehe eine Besuchs-
rechtsregelung für den Kindsvater vom 19. August 2014, diese werde jedoch von der Kindsmut-
ter ignoriert und so hätten weder sie noch ihr Sohn die Möglichkeit, E.____ zu besuchen. 
 
B. Mit Entscheid vom 29. Oktober 2015 wies die KESB den Antrag von A.____ auf per-
sönlichen Kontakt mit ihrer Enkelin ab.  
 
C. Gegen diesen Entscheid der KESB erhob A.____ mit Eingabe vom 14. November 2015 
Beschwerde beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungs-
recht (Kantonsgericht). Sie beantragte sinngemäss die Aufhebung des vorinstanzlichen Ent-
scheids.  
 
D. Mit Eingabe vom 27. Dezember 2015 liess sich der beigeladene Kindsvater vernehmen 
und schloss sich sinngemäss dem Antrag der Beschwerdeführerin sowie ihrer Begründung an.  
 
E. In ihrer Vernehmlassung vom 13. Januar 2016 beantragte die KESB die Abweisung 
der Beschwerde und eventualiter, das Thema der Besuchsregelung zwischen der Beschwerde-
führerin und ihrer Enkelin sei in die laufende Begutachtung bei der Jugendforensischen Ambu-
lanz (JAM) der Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel-Stadt einzubeziehen.  
 
F. Mit Eingabe vom 21. Januar 2016 liess sich die Beschwerdegegnerin, vertreten durch 
Dr. Sabine Aeschlimann, Advokatin, vernehmen und beantragte, auf die Beschwerde sei nicht 
einzutreten, eventualiter sei die Beschwerde vollumfänglich abzuweisen; unter o/e-Kostenfolge, 
wobei der Beschwerdegegnerin die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen sei. 
 
G. Mit Präsidialverfügung vom 2. Februar 2016 wurde der Fall der Kammer zur Beurtei-
lung überwiesen und das Gesuch der Beschwerdegegnerin um unentgeltliche Prozessführung 
und Verbeiständung der Kammer zur Beurteilung überlassen. 
 
H. Die Beschwerdeführerin monierte mit Schreiben vom 4. Mai 2016, dass sie über die 
Verfahrensdauer enttäuscht sei und dass sie und ihr Sohn nach wie vor keinen Kontakt zu 
E.____ hätten. 
 
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g: 
 
1.1 Gemäss Art. 450 Abs. 1 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB) vom 
10. Dezember 1907 i.V.m. Art. 314 Abs. 1 ZGB kann gegen Entscheide einer Kindesschutzbe-
hörde Beschwerde beim zuständigen Gericht erhoben werden. § 66 Abs. 1 des kantonalen Ge-
setzes über die Einführung des Zivilgesetzbuches (EG ZGB) vom 16. November 2006 erklärt für 
die Beurteilung von Beschwerden nach Art. 450 Abs. 1 ZGB das Kantonsgericht, Abteilung Ver-

 

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fassungs- und Verwaltungsrecht, für zuständig. Das Verfahren richtet sich nach den Art. 450 bis 
Art. 450e ZGB. Im Übrigen sind die Bestimmungen des kantonalen Verwaltungsprozessrechts 
anwendbar (§ 66 Abs. 2 EG ZGB). Nach Art. 450 Abs. 2 ZGB sind Personen zur Beschwerde 
befugt, die am Verfahren beteiligt sind (Ziff. 1), die der betroffenen Person nahe stehen (Ziff. 2) 
oder die ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochte-
nen Entscheids haben (Ziff. 3). Die Beschwerdeführerin ist als direkte Verfahrensbeteiligte zur 
Beschwerdeerhebung legitimiert. Entgegen der Annahme der Beschwerdegegnerin geht aus 
der Beschwerde klar hervor, dass die Beschwerdeführerin um ein eigenes Besuchsrecht er-
sucht und dieses Begehren auch begründet. Da auch die übrigen Prozessvoraussetzungen 
nach Art. 450 ff. ZGB i.V.m. § 66 Abs. 2 EG ZGB und § 43 ff. des Gesetzes über die Verfas-
sungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 erfüllt sind, ist auf die 
Beschwerde einzutreten. 
 
1.2 Gemäss Art. 450a Abs. 1 ZGB können mit der Beschwerde Rechtsverletzungen 
(Ziff. 1), die unrichtige oder unvollständige Feststellung des Sachverhalts (Ziff. 2) sowie die Un-
angemessenheit (Ziff. 3) gerügt werden. Dem Kantonsgericht kommt bei der Beurteilung der 
vorliegenden Beschwerde somit volle Kognition zu. 
 
2. Der vorliegend zu behandelnde Streitgegenstand ist auf die Frage beschränkt, ob die 
KESB den Antrag der Beschwerdeführerin auf persönlichen Kontakt mit ihrer Enkelin zu Recht 
abgewiesen hat. Es ist festzuhalten, dass das Besuchsrecht des Beigeladenen nicht Gegen-
stand des vorliegenden Verfahrens bildet. 
 
3.1 Art. 274a ZGB sieht die Möglichkeit vor, im Interesse des Kindes auch anderen Perso-
nen als den Eltern ein Besuchsrecht einzuräumen. Liegen ausserordentliche Umstände vor, 
kann der Anspruch auf persönlichen Verkehr somit auch anderen Personen, insbesondere den 
Verwandten, namentlich den Grosseltern (Urteil des Bundesgerichts 5C.146/2003 vom 
23. September 2003 E. 3.1) eingeräumt werden, sofern dies dem Wohl des Kindes dient 
(Art. 274a Abs. 1 ZGB). Die für die Eltern aufgestellten Schranken des Besuchsrechts gelten für 
die Grosseltern sinngemäss (274a Abs. 2). Ausserordentliche Umstände sind insbesondere 
anzunehmen, wenn nach Auflösung der Elternehe durch Scheidung oder Tod durch das Be-
suchsrecht der Kontakt zur Familie des anderen Elternteils aufrechterhalten werden soll 
(INGEBORG SCHWENZER/MICHELLE COTTIER, in: Honsell/Vogt/Geiser [Hrsg.], Basler Kommentar, 
Zivilgesetzbuch I, Art. 1-456 ZGB, 5. Auflage, N 5 zu Art. 274a). Grosseltern und nahe Ver-
wandte haben jedoch keinen eigenständigen Anspruch auf persönlichen Verkehr, solange der 
besuchsberechtigte Elternteil sein Besuchsrecht ausübt. Sie sind darauf angewiesen, ihren 
Kontakt mit dem Kind in dessen Besuchszeit zu pflegen (GISELA KILDE, Der persönliche Ver-
kehr: Eltern-Kind-Dritte, Zürich 2015, N 224). Übt der besuchsberechtigte Elternteil sein Be-
suchsrecht wegen Auslandsabwesenheit oder längerer Krankheit nicht aus, liegen ausseror-
dentliche Umstände im Sinne von Art. 274a Abs. 1 ZGB vor (GISELA KILDE, a.a.O., N 224). 
 
3.2 Dem Kindsvater wurde vorliegend mit Entscheid vom 19. August 2014 ein Besuchs-
recht eingeräumt, welches vorerst in den Räumlichkeiten der Institution “F.____“ hätte stattfin-
den sollen, um den Vertrauensaufbau zwischen den Kindseltern zu fördern. Trotz Androhung 

 

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der Ungehorsamsstrafe nach Art. 292 des Schweizerischen Strafgesetzbuches und Strafbefehl 
vom 13. März 2015, weigerte sich die Kindsmutter, E.____ nach G.____ in die Institution 
“F.____“ zu bringen. Aus den Akten geht weiter hervor, dass die KESB bei der JAM eine Be-
gutachtung der Besuchsrechtssituation in Auftrag gegeben hat und die Ergebnisse noch aus-
stehen. Es ist somit erstellt, dass dem Kindsvater grundsätzlich ein Besuchsrecht zugesprochen 
wurde und er, soweit aus den Akten ersichtlich, auch gewillt ist, dieses wahrzunehmen. Das 
Besuchsrecht des Kindsvaters kann jedoch zurzeit nicht ausgeübt werden, denn mit Verfügung 
des Zivilkreisgerichts H.____ vom 10. September 2015 wurde auf Gesuch der Kindsmutter hin 
dem Kindsvater vorsorglich ein Kontaktverbot für die Kindsmutter, ihre Tochter I.____ sowie für 
E.____ auferlegt. Dennoch steht die Regelung bzw. Durchsetzung des persönlichen Verkehrs 
zwischen dem Kindsvater und E.____ im vorliegenden Kontext im Vordergrund und der An-
spruch der Beschwerdeführerin hat hinter demjenigen des Kindsvaters zurückzustehen. Wird 
das Besuchsrecht des Kindsvaters sodann durchgeführt, hat die Beschwerdeführerin ihren Kon-
takt zu E.____ in dessen Besuchszeit zu pflegen.  
 
3.3 Aufgrund der vorliegenden Aktenlage ist hingegen nicht einschätzbar, ob und wann ein 
Besuchsrecht des Kindsvaters durchgesetzt werden kann, weshalb ein Anspruch der Be-
schwerdeführerin auf ein eigenständiges Besuchsrecht für E.____ zu prüfen ist. 
 
4.1 Anders als der persönliche Verkehr zwischen den Eltern und dem Kind leitet der Dritte 
seine Rechtfertigung allein aus dem Interesse des Kindes ab; der Kontakt muss dem Wohl des 
Kindes dienen (Urteil des Bundesgerichts 5A_355/2009 vom 3. Juli 2009 E. 2.1). Bei der Inte-
ressenabwägung müssen widerstreitende Interessen des Obhutsinhabers und die Belastungen 
für das Kind, welche Streitigkeiten über das Besuchsrecht mit sich bringen, gegen die Interes-
sen des Kindes nach Kontakt abgewogen werden (vgl. INGEBORG SCHWENZER/MICHELLE 
COTTIER, a.a.O., N 5 zu Art. 274a). In der Praxis wird weiter eine emotionale Beziehung von 
gewisser Tiefe zwischen dem Kind und dem Dritten verlangt (sog. affektive Verbundenheit). 
Zudem muss mit Einräumen des persönlichen Verkehrs das Familienwohl erhalten bleiben 
(GISELA KILDE, a.a.O., N 227). 
 
4.2 Die Beschwerdeführerin macht im Wesentlichen geltend, dass sie sich seit der Tren-
nung der Eltern von E.____ intensiv um den weiteren Kontakt mit ihrer Enkelin bemühe. Da die 
Kindsmutter weder den Kontakt zwischen dem Kindsvater und E.____ noch zwischen ihr und 
E.____ zulasse, habe sie keine Möglichkeit, E.____ zu sehen. Ihre Enkelin werde ihr total ent-
fremdet. Auch E.____ habe das Recht, zu ihren familiären Bezugspersonen Kontakt zu haben. 
Der Kindsvater schloss sich in seiner Stellungnahme der Begründung der Beschwerdeführerin 
sinngemäss an. 
 
4.3 Die KESB begründet ihren Entscheid im Wesentlichen dahingehend, dass zwischen 
der Beschwerdeführerin und ihrer Enkelin E.____ nur gelegentlich Kontakte stattgefunden hät-
ten und seit einem Jahr gar kein Kontakt mehr bestehe. Ausserordentliche Umstände, wie sie in 
Art. 274a Abs. 1 ZGB für einen Anspruch auf persönlichen Verkehr verlangt würden, seien vor-
liegend nicht gegeben. Die KESB bemühe sich darum, einen Kontakt zwischen dem Kindsvater 
und E.____ herzustellen, die Kindsmutter verweigere jedoch alle Kontakte. Ein regelmässiges 

 

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Umgangsrecht zwischen der Beschwerdeführerin und der Enkelin würde voraussetzen, dass 
eine Bindung zwischen diesen beiden bestehe und die Aufrechterhaltung dieser Beziehung für 
das Kind förderlich sei. Ein solcher Fall liege nicht vor, da seit der Trennung der Kindseltern 
kein Kontakt mehr zwischen der Beschwerdeführerin und ihrer Enkelin bestehe und eine Bezie-
hung erst wieder aufgebaut werden müsste. Da die Kindsmutter einen solchen Beziehungsauf-
bau nicht unterstützen würde, würde E.____ in einen Loyalitätskonflikt geraten, was mit ihrem 
Wohl nicht vereinbar wäre. 
 
4.4 Die Beschwerdegegnerin führt in ihrer Vernehmlassung aus, zwischen der Beschwer-
deführerin und ihrer Enkelin liege keine emotionale Bindung vor, die im Sinne von Art. 274a 
Abs. 1 ZGB geschützt werden müsse. Ausserdem würde ein Besuchsrecht die Enkelin, auf-
grund des massiven Elternkonflikts, in einen unlösbaren Loyalitätskonflikt bringen. 
 
4.5 Aus den vorliegenden Akten ist ersichtlich, dass der Kindsvater mit Schreiben vom 
2. Juli 2014 bzw. vom 8. September 2014 an die KESB gelangte und ein Besuchsrecht bzw. die 
Durchsetzung desselben für seine Tochter beantragte, da die Kindsmutter seit der Trennung 
der Kindseltern jeglichen Kontakt zwischen ihm und seiner Tochter verhindere. Zum Zeitpunkt 
des ersten Schreibens war E.____ 11 Monate alt und es ist aufgrund der Akten davon auszu-
gehen, dass die Beschwerdeführerin bis zu diesem Zeitpunkt Kontakt zu E.____ hatte. Die Be-
schwerdeführerin hat jedoch nicht im gleichen Haushalt mit E.____ gelebt, sie nicht regelmässig 
betreut und lebt entfernt von E.____ in H.____ (Deutschland). Zudem sind seither fast zwei Jah-
re vergangen, in welchen die Beschwerdeführerin ihre Enkelin nicht gesehen hat. Von einer 
affektiven Verbundenheit zwischen der Beschwerdeführerin und E.____ kann insbesondere 
aufgrund der kurzen Zeitspanne ihrer Kontakte und des Alters von E.____ nicht ausgegangen 
werden. Eine gewachsene Beziehung zwischen der Beschwerdeführerin und ihrer Enkelin, wel-
che im Sinne von Art. 274a Abs. 1 ZGB geschützt werden muss, liegt demzufolge nicht vor. 
 
4.6 Schliesslich geht aus den Akten hervor, dass es zwischen der Beschwerdeführerin und 
der Kindsmutter nach der Trennung der Kindseltern zu Schwierigkeiten gekommen ist, wobei 
die Ursache des Konflikts offenbar einerseits in der Verweigerung des Besuchsrechts durch die 
Kindsmutter und andererseits in den Reaktionen der Beschwerdeführerin darüber zu liegen 
scheint. Neben dem Konflikt zwischen der Beschwerdeführerin und der Kindsmutter ist im vor-
liegenden Kontext auch die äusserst schwierige Situation zwischen den Eltern von E.____ zu 
berücksichtigen, zumal sich diese auch auf das Verhältnis zwischen der Beschwerdeführerin 
und der Kindsmutter auswirkt. So verweigert die Kindsmutter seit Juli 2014 den Kontakt zwi-
schen E.____ und ihrem Vater. In ihrer Anhörung vom 27. Oktober 2014 gibt die Kindsmutter 
an, sie könne E.____ nicht in die Institution “F.____“ bringen, E.____ müsse erst sprechen kön-
nen, um melden zu können, “wenn etwas beim Kindsvater nicht stimme“. Im Rahmen dieser 
Anhörung bat die KESB die Kindsmutter um regelmässige Zustellung von Fotos von E.____, 
worauf die Kindsmutter dies verweigerte und ausführte, sie werde auch Briefe postwendend 
zurückschicken (vgl. Anhörungsprotokoll der KESB vom 27. Oktober 2014). Im November 2014 
reichte die Kindsmutter im Namen ihrer beiden Töchter gegen den Kindsvater Strafanzeige we-
gen sexueller Handlungen mit Kindern und Tätlichkeiten ein. Mit Einstellungsverfügung vom 
27. August 2015 wurden die Verfahren gegen den Kindsvater eingestellt. Auch gegen die Be-

 

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schwerdeführerin wurde durch die Kindsmutter Strafanzeige wegen Beschimpfung zum Nachteil 
von I.____ eingereicht (vgl. Vorladung der Beschwerdeführerin vom 23. Mai 2016). Nachdem 
die ambulanten Massnahmen der KESB keine Stabilisierung der Situation herbeiführen konn-
ten, ordnete die KESB mit Verfügung vom 7. April 2015 ein fachärztliches Gutachten an, mit 
welchem die Erziehungsfähigkeit der Kindsmutter, die Dynamik des Familiensystems sowie die 
künftige Umsetzung der Besuchsregelung beurteilt werden solle. 
 
4.7 Angesichts des beschriebenen und weiterhin bestehenden Konflikts zwischen der 
Kindsmutter und dem Kindsvater sowie der Beschwerdeführerin, ist ein Besuchsrecht der Be-
schwerdeführerin gegenüber ihrer Enkelin zurzeit mit dem Kindswohl nicht zu vereinbaren. Vor 
dem Hintergrund des vorliegenden tiefgreifenden Konflikts würde ein Besuchsrecht E.____ bei 
jedem Besuch einem schwerwiegenden Loyalitätskonflikt aussetzen, da die Kindsmutter offen-
sichtlich die Kontakte zwischen der Beschwerdeführerin und E.____ nicht unterstützen würde 
und sich für E.____ daraus unzumutbare Belastungen ergeben könnten. Es kann zudem nicht 
ausgeschlossen werden, dass E.____ bei der Ausübung des Besuchsrechts in den Konflikt mit 
einbezogen würde, was sich mit dem Kindswohl ebenfalls nicht vereinbaren liesse. Auch ist das 
Ergebnis des Gutachtens nach wie vor ausstehend und wird allenfalls Klärung bzw. neue Er-
kenntnisse in Bezug auf das Besuchsrecht des Kindsvaters bringen, was ebenfalls Einfluss ha-
ben wird auf das Begehren der Beschwerdeführerin. Somit würde ein Besuchsrecht der Be-
schwerdeführerin zumindest im jetzigen Zeitpunkt weder im Familienwohl noch im Kindeswohl 
liegen, wenn nicht sogar letzteres beeinträchtigen. 
 
4.8 Zusammenfassend ist demzufolge festzuhalten, dass die Voraussetzungen nach 
Art. 274a Abs. 1 ZGB vorliegend nicht erfüllt sind, weshalb der Beschwerdeführerin zu Recht 
kein Besuchsrecht zugesprochen wurde und ihre Beschwerde abzuweisen ist. 
 
5.1 Es bleibt über die Kosten zu befinden. Gemäss § 20 Abs. 1 VPO ist das Verfahren vor 
dem Kantonsgericht kostenpflichtig. Die Verfahrenskosten umfassen die Gerichtsgebühren und 
die Beweiskosten und werden in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Aus-
mass auferlegt (§ 20 Abs. 3 VPO). Vorliegend sind die Verfahrenskosten in der Höhe von 
Fr. 1‘400.-- der unterlegenen Beschwerdeführerin aufzuerlegen und mit dem geleisteten Kos-
tenvorschuss in der Höhe von Fr. 1‘400.-- zu verrechnen.  
 
5.2 Gemäss § 21 Abs. 1 VPO kann der ganz oder teilweise obsiegenden Partei für den 
Beizug eines Anwalts oder einer Anwältin eine angemessene Parteientschädigung zulasten der 
Gegenpartei zugesprochen werden. Gemäss dem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwer-
deführerin der Beschwerdegegnerin eine Parteientschädigung zu bezahlen. Der in der Hono-
rarnote vom 21. Januar 2016 ausgewiesene Aufwand der Rechtsvertreterin der Beschwerde-
gegnerin von 2 Stunden und 40 Minuten zu einem Stundenansatz von Fr. 200.-- erscheint an-
gemessen. Somit ist ein Honorar von Fr. 533.40, zuzüglich Auslagen von Fr. 29.50 und 8% 
MWST, d.h. insgesamt Fr. 608.--, von der Beschwerdeführerin an die Beschwerdegegnerin 
auszurichten. Bei diesem Verfahrensausgang erweist sich das Gesuch der Beschwerdegegne-
rin um unentgeltliche Rechtspflege als gegenstandslos. 
Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

Seite 7 http://www.bl.ch/kantonsgericht 

 
 
://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 
   
 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1'400.-- werden der Be-

schwerdeführerin auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss in 
der Höhe von Fr. 1'400.-- verrechnet. 

   
 3. Die Beschwerdeführerin hat der Beschwerdegegnerin eine Parteient-

schädigung in der Höhe von Fr. 608.-- (inkl. Auslagen und 8% MWST) zu 
bezahlen. Die übrigen Parteikosten werden wettgeschlagen. 

 
 
 
 
Präsidentin 
 
 
 
 
 

Gerichtsschreiberin