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**Case Identifier:** 1b46243c-449b-5057-a66e-9a5063821bd6
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-06-27
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 27.06.2019 720 19 45/160
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_720-19-45-160_2019-06-27.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom 27. Juni 2019 (720 19 45 / 160) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Invalidenversicherung 

 

 

IV-Rente: Würdigung des medizinischen Sachverhalts / Schadenminderungspflicht 

 

 
Besetzung Präsidentin Doris Vollenweider, Kantonsrichterin Elisabeth Berger 

Götz, Kantonsrichter Dieter Freiburghaus, Gerichtsschreiber Markus 
Schäfer 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführer, vertreten durch Monica Armesto, Advoka-
tin, Spalenberg 20, Postfach 1460, 4001 Basel 

  
 
gegen 
 
 

 IV-Stelle Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, 
Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff IV-Rente  
 
 
 
A. Der 1973 geborene A.____ arbeitete seit 1. Juli 2007 als Maler bei der B.____ GmbH. 
Am 20. Juli 2013 meldete er sich unter Hinweis auf ein Rückenleiden bei der Eidgenössischen 
Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an. Nachdem sie die erwerblichen und die ge-
sundheitlichen Verhältnisse abgeklärt hatte, ermittelte die IV-Stelle Basel-Landschaft beim Ver-
sicherten einen Invaliditätsgrad von 8 %. Gestützt auf dieses Ergebnis lehnte sie mit Verfügung 
vom 3. Januar 2019 einen Anspruch von A.____ auf eine Rente ab.B. Gegen diese Verfü-
gung erhob A.____, vertreten durch Advokatin Monica Armesto, am 7. Februar 2019 Be-

 

 
 
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schwerde beim Kantonsgericht, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht). Darin 
beantragte er, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und es sei die Beschwerdegeg-
nerin zu verpflichten, ihm mit Wirkung ab dem 1. Juli 2014 eine halbe Invalidenrente mit einem 
Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auszurichten. Eventualiter sei die angefochtene Verfü-
gung aufzuheben und die Angelegenheit an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit 
sie nach Vornahme weiterer Abklärungen erneut über seinen Rentenanspruch entscheide; un-
ter o/e-Kostenfolge, wobei ihm die unentgeltliche Prozessführung und die unentgeltliche Ver-
beiständung mit seiner Rechtsvertreterin zu bewilligen seien.  
 
C. Mit Verfügung vom 12. Februar 2019 bewilligte das Kantonsgericht dem Beschwerde-
führer gestützt auf die eingereichten Unterlagen für das vorliegende Beschwerdeverfahren die 
unentgeltliche Prozessführung und die unentgeltliche Verbeiständung mit Advokatin Monica 
Armesto als Rechtsvertreterin. 
 
D. In ihrer Vernehmlassung vom 17. April 2019 beantragte die IV-Stelle die Abweisung 
der Beschwerde. Gleichzeitig legte sie ihren Ausführungen eine Beurteilung von Dr. med. 
C.____, Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates FMH, Regiona-
ler Ärztlicher Dienst (RAD) beider Basel, vom 28. März 2019 bei.  
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 

1. Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) 
vom 19. Juni 1959 können Verfügungen der kantonalen IV-Stellen direkt vor dem Versiche-
rungsgericht am Ort der IV-Stelle angefochten werden. Anfechtungsobjekt des vorliegenden 
Verfahrens bildet eine Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft, sodass die örtliche Zuständig-
keit des Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. b des Gesetzes 
über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beur-
teilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons 
Beschwerden gegen Verfügungen der kantonalen IV-Stelle. Es ist somit auch sachlich zur Be-
handlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die - im Übrigen frist- und formgerecht 
erhobene - Beschwerde des Versicherten vom 7. Februar 2019 ist demnach einzutreten. 
 
2.1 Anspruch auf eine Rente haben nach Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die ihre Erwerbs-
fähigkeit oder ihre Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Ein-
gliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), während 
eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig 
gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (lit. c).  
 
2.2 Nach Art. 6 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-
rechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 ist die Arbeitsunfähigkeit die durch eine Beeinträchtigung 
der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfä-
higkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten (Satz 1). Bei 
langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich 

 

 
 
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berücksichtigt (Satz 2). Als Invalidität gilt nach Art. 8 ATSG die voraussichtlich bleibende oder 
längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Sie kann im IV-Bereich Folge 
von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Unter Erwerbsunfähigkeit 
ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur-
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 
Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden allgemeinen Arbeitsmarkt 
zu verstehen (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit 
sind nach Art. 7 Abs. 2 ATSG ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung 
zu berücksichtigen (Satz 1). Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objekti-
ver Sicht nicht überwindbar ist (Satz 2).  
 
2.3 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG wird die Rente nach dem Grad der Invalidität wie folgt ab-
gestuft: Die versicherte Person hat Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie zu mindestens 
70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie zu mindestens 60 %, auf eine halbe Rente, wenn sie 
zu mindestens 50 % und auf eine Viertelsrente, wenn sie zu mindestens 40 % invalid ist.  
 
2.4 Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist Art. 16 ATSG 
anwendbar (Art. 28a Abs. 1 IVG). Danach wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrades das 
Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchfüh-
rung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 
zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkom-
men), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht 
invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Dies ist die allgemeine Methode des Einkom-
mensvergleichs (BGE 141 V 15 E. 3.2) mit den Untervarianten des Schätzungs- oder Prozent-
vergleichs (BGE 114 V 310 E. 3a) und der ausserordentlichen Methode (BGE 128 V 29). 
 
3. Ausgangspunkt der Ermittlung des Invaliditätsgrades bildet die Frage, in welchem 
Ausmass die versicherte Person aufgrund ihrer gesundheitlichen Beeinträchtigungen arbeitsun-
fähig ist. 
 
3.1 Bei der Feststellung des Gesundheitszustandes und bei der Beurteilung der Arbeitsfä-
higkeit der versicherten Person ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Un-
terlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung 
zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beur-
teilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die 
versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige 
Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person 
noch zugemutet werden können (BGE 132 V 93 E. 4 mit weiteren Hinweisen). 
 
3.2 Das Gericht hat die medizinischen Unterlagen nach dem für den Sozialversicherungs-
prozess gültigen Grundsatz der freien Beweiswürdigung (vgl. Art. 61 lit. c ATSG) - wie alle an-
deren Beweismittel - frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 
pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismit-
tel, unabhängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob 

 

 
 
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die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs ge-
statten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den 
Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzu-
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich 
des Beweiswertes eines Arztberichtes ist demnach entscheidend, ob dieser für die streitigen 
Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwer-
den berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darle-
gung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 
einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des Experten begründet sind 
(BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).  
 
3.3 Dennoch erachtet es die bundesgerichtliche Rechtsprechung mit dem Grundsatz der 
freien Beweiswürdigung als vereinbar, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte 
und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen (vgl. die ausführliche Zusam-
menstellung dieser Richtlinien in BGE 125 V 351 E. 3b mit zahlreichen Hinweisen; vgl. dazu 
auch BGE 135 V 465 E. 4.4 und 4.5). So kommt beispielsweise Berichten und Gutachten versi-
cherungsinterner Fachpersonen nicht derselbe Beweiswert zu wie einem im Verfahren nach 
Art. 44 ATSG eingeholten Gutachten externer Fachpersonen oder gar wie einem Gerichtsgut-
achten. An die Beweiswürdigung sind deshalb strenge Anforderungen zu stellen, wenn ein Ver-
sicherungsfall ohne Einholung eines externen Gutachtens entschieden werden soll. Bestehen 
auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungsinternen 
ärztlichen Feststellungen, so sind ergänzende Abklärungen vorzunehmen (BGE 135 V 465 
E. 4.4 am Ende, mit Hinweis; Urteil A. des Bundesgerichts vom 26. März 2015, 8C_879/2014, 
E. 5.3). 
 
4.1 Den medizinischen Akten ist zu entnehmen, dass der Versicherte an intermittierenden 
belastungsabhängigen Lumboischialgien bei Status nach Dekompression und Diskektomie 
L5/S1 rechts am 7. Januar 2014 und Status nach Re-Dekompression und Zystenresektion so-
wie Fusion mittels TLIF L5/S1 am 27. November 2014 leidet. Hinsichtlich dieser Diagnose be-
steht zwischen den Parteien Einigkeit. Streitig und im Folgenden zu prüfen ist hingegen, wie 
sich diese gesundheitlichen Beeinträchtigungen auf die Arbeitsfähigkeit des Versicherten aus-
wirken.  
 
4.2 Die IV-Stelle holte zur Klärung dieser Frage eine Beurteilung ihres RAD-Arztes 
Dr. C.____ ein. Dieser führte in seiner Stellungnahme vom 8. August 2017 hierzu aus, eine 
massgebliche und dauerhafte Funktionseinschränkung (einseitige Belastbarkeit) des Achsenor-
gans lumbal stehe versicherungsmedizinisch ausser Frage. Damit sei die angestammte Tätig-
keit als Maler mit naturgemäss einseitigen, rückenbelastenden Bewegungs- und Haltungsmus-
tern nicht mehr vollumfänglich zumutbar, wie der Versicherte mit seinem Teilzeitpensum von 
derzeit 50 % unter Beweis stelle. Wenn er aber in der angestammten Tätigkeit als Maler, die 
nicht durchweg als optimal angepasst gelten müsse, ein 50 %-Pensum verrichten könne, sei in 
einer optimal angepassten Tätigkeit ein unlimitiertes Pensum zumutbar. Dieser Auffassung wi-
derspreche die Einschätzung des behandelnden Spezialisten Dr. med. D.____, Orthopädische 
Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates FMH, nicht, der die eingeschränkte Ar-

 

 
 
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beitsfähigkeit von 50 % ausdrücklich auf die „körperlich anspruchsvolle Arbeit als Maler“ bezie-
he. Zwar attestiere Dr. D.____ im nachfolgenden IV-Arztbericht eine Restarbeitsfähigkeit von 
80 % in einer rückenangepassten (Wechsel-) Tätigkeit, er begründe dies jedoch nicht andeu-
tungsweise, so dass die Pensumsreduktion von 20 % ohne konkrete quantitative oder auch 
qualitative Funktionseinschränkungen im Raum stehe. Die objektiven medizinischen Daten und 
der Beschrieb, wie sie den vorliegenden Arztberichten zu entnehmen seien, könnten unter funk-
tionell-ergonomischen Gründen keine massgebliche Minderung der Arbeitsfähigkeit in einer 
entsprechenden rückenangepassten Tätigkeit begründen, zumal die subjektiven Beschwerden 
ausdrücklich im Zusammenhang mit einseitigen Wirbelsäulenbelastungen auftreten würden.  
 
4.3 Im Rahmen des Vorbescheidverfahrens äusserte sich der behandelnde Arzt 
Dr. D.____ nochmals zur Frage der Arbeitsfähigkeit des Versicherten. So führte er in seinem 
Bericht vom 30. Mai 2018 aus, beim Versicherten bestehe - in der aktuellen Tätigkeit als Maler 
mit einem 50 %-igen Arbeitspensum - ein von den Beschwerden her stabiler und gut kompen-
sierter Zustand. Aus wirbelsäulenchirurgischer Sicht sei eine Steigerung der aktuellen Arbeits-
fähigkeit nicht möglich. Es bestehe ein Zustand nach Fusion L5/S1; eine Überbelastung des 
Anschlusssegments L4/5 sollte nach Möglichkeit vermieden werden. Ferner sei zu konstatieren, 
dass die aktuelle Tätigkeit des Patienten bereits eine angepasste Tätigkeit darstelle und er er-
freulicherweise nicht das volle Ausmass der körperlichen Belastung, die ein Maler normaler-
weise zu bewältigen habe, ausführen müsse. Insofern sei der Auffassung der IV-Stelle zu wi-
dersprechen, wonach der Versicherte in einer für seinen Rücken optimalen Tätigkeit zu 100 % 
arbeitsfähig wäre. Gerade aus Sicht der Erhaltung seiner bisherigen Arbeitsfähigkeit aber auch 
im Hinblick darauf, dass noch Ressourcen erhalten werden müssten zur Betreuung seiner fünf 
zu Hause lebenden Kinder sowie zur regelmässigen Durchführung von Physiotherapie und 
Kräftigungsübungen sei aus wirbelsäulechirurgischer Sicht auch in einer optimal angepassten 
Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von nicht mehr als 50 % gegeben. Ein Grund hierfür sei vor allem 
auch das Vermeiden einer Überbelastung des Anschlusssegments L4/5, da eine solche in der 
Folge zu einer erneuten Operation und Verlängerung der Fusion auf L4/5 führen könnte. Diese 
Angaben würden bis auf Weiteres gelten, wobei eine Reevaluation in seiner Sprechstunde in 
ca. zweijährlichen Abständen zur Neubeurteilung der Situation sicher sinnvoll wäre.  
 
4.4 Am 27. Juni 2018 nahm der RAD-Arzt Dr. C.____ auf Ersuchen der IV-Stelle zu die-
sem Bericht des behandelnden Arztes Stellung. Dabei hielt er ausdrücklich an seiner bisherigen 
Beurteilung der Arbeitsfähigkeit vom 8. August 2017 (vgl. E. 4.2 hiervor) fest.  
 
4.5 Die IV-Stelle stütze sich in der angefochtenen Verfügung vom 3. Januar 2019 bei der 
Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Versicherten vollumfänglich auf die Einschätzungen ihres 
RAD-Arztes Dr. C.____ vom 8. August 2017 und 27. Juni 2018. Sie ging demzufolge davon 
aus, dass der Versicherte in einer wechselbelastenden, rückenschonenden Verweistätigkeit zu 
100 % arbeitsfähig sei. Diese vorinstanzliche Würdigung des medizinischen Sachverhalts ist 
nicht zu beanstanden. Zwar kommt, wie oben ausgeführt (vgl. E. 3.3 hiervor), den Berichten 
beratender Ärzte der Versicherungsträger - und um einen solchen handelt es sich beim RAD-
Arzt Dr. C.____ - rechtsprechungsgemäss nicht derselbe Beweiswert zu wie einem im Verfah-
ren nach Art. 44 ATSG eingeholten Gutachten externer Fachpersonen oder gar wie einem Ge-

 

 
 
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richtsgutachten, ein solcher Bericht ist aber soweit zu berücksichtigen, als keine - auch nur ge-
ringe - Zweifel an der Richtigkeit seiner Schlussfolgerungen bestehen (vgl. BGE 135 V 471 
E. 4.7). Vorliegend besteht kein Anlass, an der Richtigkeit der Zumutbarkeitsbeurteilung von 
Dr. C.____ zu zweifeln. Dessen Einschätzung berücksichtigt die geklagten Beschwerden, sie ist 
in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden, sie leuchtet in der Darlegung der medizinischen 
Zusammenhänge bzw. der Beurteilung der medizinischen Situation ein, sie setzt sich mit den 
vorhandenen ärztlichen Berichten auseinander und sie ist in den Schlussfolgerungen nachvoll-
ziehbar und schlüssig. 
 

5. Was der Beschwerdeführer vorbringt, ist nicht geeignet dieses Beweisergebnis in Fra-
ge zu stellen. 
 
5.1 Der Versicherte beruft sich im Wesentlichen auf die Einschätzung des behandelnden 
Arztes Dr. D.____, wonach aus wirbelsäulechirurgischer Sicht auch in einer optimal angepass-
ten Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von nicht mehr als 50 % gegeben sei. Dr. D.____ begründet 
dies vor allem dahingehend, dass es eine Überbelastung des Anschlusssegments L4/5 zu ver-
meiden gelte, da eine solche in der Folge zu einer erneuten Operation und Verlängerung der 
Fusion auf L4/5 führen könnte. Dies ist zweifellos zutreffend, damit ist aber nicht erklärt, wes-
halb dem Versicherten die Verrichtung einer leichten wechselbelastenden und rückenschonen-
den Tätigkeit, bei welcher derartige Überbelastungen vermieden werden, lediglich in einem Um-
fang von 50 % und nicht vollschichtig zumutbar sein soll. Zu dieser Frage lässt sich den Ausfüh-
rungen des behandelnden Arztes nichts entnehmen. Weitere Argumente, mit denen Dr. D.____ 
seine Einschätzung begründet, erweisen sich sodann aus invalidenversicherungsrechtlicher 
Sicht als unbeachtlich. Dies gilt insbesondere für den Einwand, dass noch Ressourcen zur Be-
treuung seiner fünf zu Hause lebenden Kinder erhalten werden müssten.  
 
5.2.1 Mit der IV-Stelle ist ferner festzuhalten, dass es sich bei der Tätigkeit des Beschwerde-
führers als Maler nicht um „eine optimal angepasste Tätigkeit“ handelt. Diese Einschätzung hat-
te im Übrigen ursprünglich auch Dr. D.____ vertreten, wies dieser in seinem Verlaufsbericht 
vom 18. Juni 2014 doch ausdrücklich darauf hin, dass dem Versicherten die Tätigkeit als Maler 
nicht mehr zuzumuten sei. Es ist zwar durchaus nachvollziehbar, dass sich Dr. D.____ nunmehr 
zu Gunsten seines Patienten für den Erhalt der Stelle einsetzt, welche dieser im Malerbetrieb 
ausüben kann, bei dem er bis zu seiner Erkrankung in einem Vollpensum angestellt war und 
der ihn aktuell wieder in einem Teilpensum von 50 % beschäftigt. Aus invalidenversicherungs-
rechtlicher Sicht kommt diesem Umstand jedoch keine ausschlaggebende Bedeutung zu. Der 
Beschwerdeführer ist diesbezüglich auf die ihm obliegende Schadenminderungspflicht hinzu-
weisen.  
 
5.2.2 Nach der Rechtsprechung gilt im Gebiet der Invalidenversicherung ganz allgemein der 
Grundsatz, dass die invalide Person, bevor sie Leistungen verlangt, alles ihr Zumutbare selber 
vorzukehren hat, um die Folgen ihrer Invalidität bestmöglich zu mildern; deshalb besteht kein 
Rentenanspruch, wenn die Person selbst ohne Eingliederungsmassnahmen zumutbarerweise 
in der Lage wäre, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen. Die Selbstein-
gliederung als Ausdruck der allgemeinen Schadenminderungspflicht ist eine Last, welche die 

 

 
 
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versicherte Person auf sich zu nehmen hat, soll ihr Leistungsanspruch - auf gesetzliche Einglie-
derungsmassnahmen oder Rente - gewahrt bleiben. Von der versicherten Person dürfen dabei 
nur Vorkehren verlangt werden, die unter Berücksichtigung der gesamten objektiven und sub-
jektiven Gegebenheiten des Einzelfalles zumutbar sind (BGE 113 V 28 E. 4a). Auf Grund der 
geschilderten Schadenminderungspflicht darf deshalb von einer versicherten Person erwartet 
werden, dass sie die ihr ärztlicherseits attestierte zumutbare (Rest-) Arbeitsfähigkeit voll aus-
schöpft. Die Anforderungen an die Pflicht zur Selbsteingliederung als Ausdruck der allgemeinen 
Schadenminderungspflicht dürfen dabei zulässigerweise dort höher sein, wo eine verstärkte 
Inanspruchnahme der Invalidenversicherung in Frage steht. In die erforderliche Interessenab-
wägung sind deshalb auch die in Frage stehenden Rentenleistungen einzubeziehen (Urteil R. 
des Bundesgerichts vom 21. Juli 2009, 9C_111/2009, E. 2.2.2 mit Hinweisen). Im Lichte dieser 
Grundsätze hat das damalige Eidgenössische Versicherungsgericht (EVG; heute: Bundesge-
richt, sozialrechtliche Abteilungen) überdies mehrfach festgehalten, dass eine versicherte Per-
son unter Umständen invalidenversicherungsrechtlich so zu behandeln ist, wie wenn sie ihre 
aktuell ausgeübte Tätigkeit, bei der sie die ihr ärztlicherseits attestierte zumutbare (Rest-) Ar-
beitsfähigkeit nicht voll ausschöpft, aufgibt, und ihr im Rahmen der Invaliditätsbemessung jene 
Einkünfte angerechnet werden, welche sie bei Aufnahme einer leidensangepassten Erwerbstä-
tigkeit zumutbarerweise verdienen könnte (vgl. AHI-Praxis 2001 S 283, E. 5a/bb mit Hinweisen). 
 
5.2.3 Vorliegend hat die IV-Stelle dem Versicherten in der angefochtenen Verfügung deshalb 
zu Recht als Invalideneinkommen nicht den aktuellen Lohn angerechnet, den er als Maler in 
einem 50 %-Pensum tatsächlich erzielt, sondern dasjenige hypothetischen Einkommen, das er 
in einer anderen, dem Leiden angepassten, d.h. wechselbelastenden und rückenschonenden 
Tätigkeit in einem Pensum von 100 % verdienen könnte.  
 
6. Wie oben ausgeführt (vgl. E. 2.4 hiervor), ist der Invaliditätsgrad bei erwerbstätigen 
Versicherten aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Die IV-Stelle hat in der an-
gefochtenen Verfügung vom 3. Januar 2019 den erforderlichen Einkommensvergleich vorge-
nommen. Da der Versicherte seit Eintritt der Gesundheitsschädigung die ihm ärztlicherseits 
attestierte zumutbare (Rest-) Arbeitsfähigkeit nicht voll ausschöpft, hat die IV-Stelle das Invali-
deneinkommen zu Recht unter Beizug der Tabellenlöhne der Schweizerischen Lohnstrukturer-
hebung (LSE) des Bundesamtes für Statistik festgesetzt (vgl. dazu BGE 126 V 76 E. 3b/bb mit 
Hinweisen und 124 V 322 E. 3b/aa). Auf diese Weise hat sie ein zumutbares Invalideneinkom-
men von Fr. 63‘130.-- errechnet. Anschliessend hat sie diesen Betrag dem Valideneinkommen 
von Fr. 68‘900.-- gegenüber gestellt und so einen rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 
8 % ermittelt. Die konkrete Berechnung, die vom Versicherten in der vorliegenden Beschwerde 
nicht beanstandet worden ist, erweist sich als rechtens. Unter diesen Umständen kann hier von 
weiteren Erörterungen zum vorinstanzlichen Einkommensvergleich abgesehen und stattdessen 
auf die entsprechenden Ausführungen der IV-Stelle in der genannten Verfügung verwiesen 
werden.  
 
7.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die 
Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 
kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streit-

 

 
 
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wert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1000.-- festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in 
denen ein durchschnittlicher Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfah-
renskosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens einheitlich auf Fr. 800.-- 
fest. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Par-
tei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist der Beschwerdeführer unterliegende 
Partei, weshalb die Verfahrenskosten ihm zu auferlegen sind. Dem Beschwerdeführer ist nun 
allerdings mit Verfügung vom 12. Februar 2019 die unentgeltliche Prozessführung bewilligt 
worden. Aus diesem Grund werden die Verfahrenskosten vorläufig auf die Gerichtskasse ge-
nommen.  
 
7.2 Die ausserordentlichen Kosten sind dem Prozessausgang entsprechend wettzuschla-
gen. Da dem Beschwerdeführer in der genannten Verfügung vom 12. Februar 2019 die unent-
geltliche Verbeiständung mit seiner Rechtsvertreterin bewilligt worden ist, ist diese für ihre Be-
mühungen aus der Gerichtskasse zu entschädigen. Gemäss § 3 Abs. 2 der Tarifordnung für die 
Anwältinnen und Anwälte vom 17. November 2003 beträgt das Honorar bei unentgeltlicher Ver-
beiständung Fr. 200.-- pro Stunde. Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers hat in ihrer 
Honorarnote vom 17. Mai 2019 für das vorliegende Verfahren einen Zeitaufwand von 7 Stunden 
und 50 Minuten geltend gemacht, was sich in Anbetracht der sich stellenden Sachverhalts- und 
Rechtsfragen als angemessen erweist. Nicht zu beanstanden sind sodann die ausgewiesenen 
Auslagen von Fr. 32.60. Der Rechtsvertreterin ist deshalb ein Honorar in der Höhe von 
Fr. 1‘722.40 (7 Stunden und 50 Minuten à Fr. 200.-- + Auslagen von Fr. 32.60 zuzüglich 7,7 % 
Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse auszurichten. 
 
7.3 Der Beschwerdeführer wird ausdrücklich auf § 53a Abs. 1 des Gesetzes über die Or-
ganisation der Gerichte (GOG) vom 22. Februar 2001 aufmerksam gemacht, wonach eine Par-
tei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, zur Nachzahlung verpflichtet ist, sobald 
sie dazu in der Lage ist. 
 
  

 

 
 
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Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 800.-- werden dem Be-
schwerdeführer auferlegt. 

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung werden die 
Verfahrenskosten vorläufig auf die Gerichtskasse genommen.  

 3. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen. 

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständung wird der 
Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers ein Honorar in der Höhe von 
Fr. 1‘722.40 (inkl. Auslagen und 7,7 % Mehrwertsteuer) aus der Ge-
richtskasse ausgerichtet. 

 

 

 
 
 
 
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