# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8d06b61a-f790-56a0-9247-d26fdd92c215
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-07-05
**Language:** de
**Title:** Facebook-Bilder belegen Diskrepanz zwischen bei Begutachtung angegebener und effektiver Belastbarkeit, aber keine zu Rückforderung berechtigende frühere langjährige Arbeitsfähigkeit; teilweise Gutheissung. Begründete Kürzung Honoranote URB.
**Docket/Reference:** IV.2020.00337
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2020.00337.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2020.00337
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiber Brugger
Urteil
vom
5.
Juli 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Stephan Kübler
Wiegand Kübler Rechtsanwälte
Stadthausstrasse 125, Postfach 2578, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1980, meldete sich am 2
1.
J
uni
2004 bei der Invaliden
versicherung zum Leistungsbezug an (
Urk.
10/5). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, IV-Stelle, sprach ihm mit Verfügung vom 2
1.
April 2005 eine ganze Rente ab Februar 2004 zu (
Urk.
10/41).
Am
8.
Januar 2009 teilte die inzwischen zuständige Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, dem Versicherten mit, sein Rentenanspruch sei un
verändert (
Urk.
10/55).
1.2
Mit Verfügung vom 3
0.
November 2018 sistierte die IV-Stelle die bisher ausge
richtete Rente
per Ende Oktober 2018
(
Urk.
10/114) und holte ein polydis
zi
pli
näres Gutachten ein, das
von den Ärzten des
Y.___
am 2
0.
Juni 2019 erstattet wurde (
Urk.
10/139
-140
).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
10/147,
Urk.
10/157) hob die IV-Stelle mi
t
Verfügung vom 1
4.
April 2020 die bisher ausgerichtete Rente rückwirkend ab
September
2013 auf (
Urk.
10/164 =
Urk.
2/1) und forderte mit Verfügung vom 2
8.
April 2020
Fr.
222'154.
-- zurück (
Urk.
10/171 =
Urk.
2/2)
.
2.
Der Versicherte erhob am 1
9.
Mai 2020 Beschwerde gegen die Verfügungen vom 1
4.
und 2
8.
April 2020 (
Urk.
2/1-2)
und beantragte, diese seien aufzuheben und es sei ihm über Oktober 2018
hinaus
eine ganze Rente zuzusprechen, eventuell sei die Rente nach Rückweisung der Sache an die IV-Stelle für die Zukunft auf eine halbe Rente herabzusetzen, subeventuell sei festzustellen, dass keine zu einer
Rückforderung berechtigende Meldepflichtverletzung vorliege (
Urk.
1 S. 2 Ziff
. 1).
Die IV-Stelle beantragte mit
Beschwerdeantwort vom 2
8.
August 2020 (
Urk.
8) die Abweisung der Beschwerde.
Mit Gerichtsverfügung vom 1
8.
November 2020
(
Urk.
18)
wurde antragsgemäss (vgl. Urk.
1 S. 2
unten
) die unentgeltliche Prozessführung und Rechtsvertretung bewilligt.
Am
8.
Januar 2021 erstattete der Beschwerdeführer eine Replik (
Urk.
20) und am 2
5.
März 2021 erstattete die Beschwerdegegnerin eine Duplik (
Urk.
24), was dem Beschwerdeführer am
8.
April 2021 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
25).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des
Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Mit BGE 143 V 418 entschied das Bundesgericht, dass grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einem struk
turierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen sind (E. 6 und 7, Änderung der Rechtsprechung; vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2 speziell mit Bezug auf leichte bis mittelschwere Depressionen).
Das strukturierte Beweisverfahren definiert systematisierte Indikatoren, die es
–
unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einer
seits und von Kompensationspotentialen (Ressourcen) andererseits
–
erlauben, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (BGE 141 V 281 E. 2, E. 3.4-3.6 und 4.1; vgl. statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 9C_590/2017 vom 15.
Februar 2018 E. 5.1). Die Anerkennung eines rentenbegründenden Inva
li
ditätsgrades ist nur zulässig, wenn die funktionellen Auswirkungen der medi
zinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwie
gender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind. Fehlt es an diesem Nachweis, hat die materiell beweisbelastete versicherte Person die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen (BGE 141 V 281 E. 6; vgl. BGE 144 V 50 E. 4.3).
1.3
Die für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei psychischen Erkrankungen im Regelfall beachtlichen Standardindikatoren (BGE 143 V 418, 143 V 409, 141 V
281) hat das Bundesgericht wie folgt systematisiert (BGE 141 V 281 E. 4.3.1):
-
Kategorie «funktioneller Schweregrad» (E. 4.3)
-
Komplex «Gesundheitsschädigung» (E. 4.3.1)
-
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz (E. 4.3.1.2)
-
Komorbiditäten (E. 4.3.1.3)
-
Komplex «Persönlichkeit» (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen, E. 4.3.2)
-
Komplex «Sozialer Kontext» (E. 4.3.3)
-
Kategorie «Konsistenz» (Gesichtspunkte des Verhaltens, E. 4.4)
-
gleichmässige Einschränkung des
Aktivitätenniveaus
in allen vergleich
baren Lebensbereichen (E. 4.4.1)
-
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidens
druck (E. 4.4.2)
Beweisrechtlich entscheidend ist der verhaltensbezogene Aspekt der Konsistenz (BGE 141 V 281 E. 4.4; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_604/2017 vom 1
5.
März 2018 E. 7.4).
1.4
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich geblie
benem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachver
halts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wes
entlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). Weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeitsunfähigkeit noch eine unterschiedliche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt somit per se, um auf einen verbesserten oder verschlechterten Gesund
heitszustand zu schliessen; notwendig ist in diesem Zusammenhang vielmehr
eine veränderte Befundlage (Urteil des Bundesgerichts 9C_135/2021 vom 27. April
2021 E. 2.1 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.
5
Unabhängig von einem materiellen Revisionsgrund kann die IV-Stelle auf formell rechtskräftige Verfügungen, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Überprüfung gebildet haben, zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn – was auf periodische Dauerleistungen regelmässig zutrifft (BGE
119 V 475 E. 1c mit Hinweisen) – ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 und 3 ATSG; BGE 141 V 405 E. 5.2, 138 V 147 E. 2.1; Urteil des Bundesgerichts 9C_819/2017 vom 13. Februar 2017 E. 2.2). Die Wiederer
wägung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhaltes (statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_121/2017 vom 5. Juli 2018 E. 8.2).
Die Wiedererwägung nach
Art.
53
Abs.
2 ATSG setzt voraus, dass kein ver
nünftiger Zweifel an der Unrichtigkeit der Verfügung möglich, folglich nur dieser einzige Schluss denkbar ist. In diesem Sinne qualifiziert unrichtig ist eine Verfügung, wenn eine Leistung aufgrund falscher Rechtsregeln beziehungsweise ohne oder in unrichtiger Anwendung der massgeblichen Bestimmungen zuge
sprochen wurde (BGE 141 V 405 E. 5.2, 140 V 77 E. 3.1). Gleiches gilt bei einer
klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes,
insbesondere
wenn die not
wen
digen fachärztlichen Abklärungen überhaupt nicht oder nicht mit der erfor
der
lichen Sorgfalt durchgeführt wurden (vgl. Art. 43 ATSG; BGE 141 V 405 E. 5.2; Urteil des Bundesgerichts 8C_717/2017 vom
2.
August 2018 E. 3.2 mit Hinwei
sen). Soweit ermessensgeprägte Teile der Anspruchsprüfung vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage einschliesslich der Rechtspraxis im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung in vertretbarer Weise beurteilt worden sind, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (BGE 141 V 405 E. 5.2 mit Hinweisen; vgl. statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 9C_766/2016 vom 3. April 2017 E. 1.1.2).
Nach ständiger Rechtsprechung kann das Gericht eine zunächst auf
Art.
17 ATSG gestützte Rentenaufhebung oder -herabsetzung gegebenenfalls mit der (sub
sti
tuierten) Begründung schützen, dass die ursprüngliche (bzw. die letzte auf einer umfassenden materiellen Prüfung beruhende, vgl. BGE 140 V 514, 133 V 108) Rentenverfügung oder Mitteilung zweifellos unrichtig und die Berichtigung von erheblicher Bedeutung sei (BGE 144 I 103 E. 2.2, 140 V 85 E. 4.2, 125 V 368 E. 2; vgl. Meyer/
Reichmuth
, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 3. Auflage 2014,
Rn
77 zu Art. 30–31).
1.
6
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
1.
7
Die eine frühere Verfügung berichtigende Wiedererwägung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG zieht grundsätzlich die Pflicht zur Rückerstattung der von der Invalidenversicherung zu Unrecht bezogenen Leistung nach sich (Art. 25 ATSG; BGE 130 V 318 E. 5.2, 130 V 380 E. 2.3.1, 110 V 298 Regeste). Wenn die Ver
waltung bei Erlass der ursprünglichen Verfügung einen spezifisch IV-rechtlichen Gesichtspunkt falsch beurteilt hat, kommt eine Rückforderung der unrechtmässig bezogenen Leistungen jedoch nur im Fall einer unrechtmässigen Leistungser
wir
kung oder einer Verletzung der Meldepflicht (Art. 77
der Verordnung über die Invalidenversicherung
,
IV
V
) in Frage (vgl. Art. 85 Abs. 2 IVV und Art. 88
bis
Abs. 2
lit
. b IVV).
Per 1. Januar 2015 wurde Art. 88
bis
Abs. 2
lit
. b IVV dahin
gehend ergänzt, dass bei verletzter Meldepflicht eine rückwirkende Herabsetzung unabhängig davon erfolgt, ob die Verletzung der Meldepflicht ein Grund für die Weiterausrichtung der Leistung war.
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (
Urk.
2/1) davon aus, die getätigten Abklärungen hätten ergeben, dass der Beschwerdeführer ab zirka 2013 über ein näher umschriebenes hohes Aktivitätsniveau verfügt habe, womit ein Revisionsgrund ausgewiesen sei (S. 2). Gemäss dem 2019 eingeholten Gutachten betrage die Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit 80
%
(S. 2 unten). Validen- und Invalideneinkommen seien aufgrund des gleichen Tabellen
lohns zu bestimmen, womit der Invaliditätsgrad 20
%
betrage und kein Renten
anspruch mehr bestehe (S. 3 oben). Da der Beschwerdeführer seine Meldepflicht verletzt habe, werde die Rente rückwirkend per Ende August 2013 aufgehoben (S. 3 Mitte).
In ihrer Duplik machte die Beschwerdegegnerin ferner im Sinne einer substi
tu
ierten Begründung geltend, die 2005 erfolgte
Rentenzusprache
sei aus näher dargelegten Gründen zweifellos unrichtig gewesen, womit sie wiedererwä
gungs
weise aufzuheben sei (
Urk.
24).
2.2
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (
Urk.
1), die getätigten Abklärungen seien nicht geeignet, eine wesentliche Änderung seines Gesundheitszustandes als überwiegend wahrs
cheinlich zu belegen (S. 9 f.
lit
. b), weshalb kein Revisionsgrund gegeben sei (S. 10 f.
lit
. c). Der Vergleich der Fest
stellungen im
Y.___
-Gutachten von 2019 mit denjenigen in früheren Beurtei
lungen zeige, dass der Sachverhalt bezüglich des orthopädischen Leidens seit 2004 im Wesentlichen
gleich geblieben
sei, womit lediglich eine revisionsrecht
lich unbeachtliche unterschiedliche B
eurteilung vorliege (S. 15
lit
.
ddd
). Im
Y.___
-Gutachten von 2019 sei das 2004 erstattete psychiatrische Gutachten mit zutreffender Begründung kritisiert worden (S. 16 f.
lit
.
bbb
).
Aus näher darge
legten Gründen liege keine Meldepflichtverletzung vor (S. 18 f. Ziff. 2). Vor einer allfälligen Rentenaufhebung wäre, nach mehr als 15-jährigem Rentenbezug, die Frage der Selbsteingliederung zu prüfen (S. 19 f.
Ziff.
3).
3.
3.1
Am 1
0.
Oktober 2002 war der Beschwerdeführer an einem Auffahrunfall beteiligt (
Urk.
10/15/3
; vgl.
Urk.
10/53 S. 3
,
Urk.
10/74 S. 10
Ziff.
3.3
).
3.2
Dr.
med. Z.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, führte mit Be
richt vom
5.
Juli 2004 (
Urk.
10/11) aus, er habe den Beschwerdeführer von 1995 bis Januar 2004 behandelt (
lit
. D1), und er habe bei gestörtem Vertrauens
ver
hält
nis und fehlender
Therapiecompliance
eine Weiterbetreuung abgelehnt (
lit
. D7). Er nannte als Diagnosen ein
Cervicobrachialsyndrom
und eine reaktive depressive Entwicklung (
lit
.
A). D
ie Arbeitsunfähigkeit bezeichnete er als unklar (
lit
. B).
3.3
Am 1
4.
Januar 2004 erstattete
Dr.
med.
Dr.
phil. A.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, ein Gutachten im Auftrag der Beschwerde
geg
nerin (
Urk.
10/28). Er führte aus, das Zustandsbild könne als prolongierte ge
mischte Anpassungsstörung mit Störung der Gefühle und des Sozialverhaltens (ICD-10 F43.25) sicher mittelschweren Grades mit mittelschwerer bis schwerer «neurotischer Somatisierung», allenfalls als Entwicklung körperlicher Symptome aus psychischen Gründen (ICD-10 F68.0)
,
codiert werden
(
S. 6
Ziff.
2.4).
Eine berufliche Tätigkeit sei dem Versicherten im Umfang von 20-30
%
theoretisch zumutbar (S. 9
Ziff.
4.3).
3.4
Am 2
3.
Dezember 2004 erstatteten die Fachpersonen des
B.___
ein Gutachten im Auftrag der Be
schwerdegegnerin (
Urk.
10/29
=
Urk.
10/79/6-17
).
Sie nannten folgende Diagnosen (S. 5 Mitte):
-
chronisches, sensorisches,
zerviko-radikuläres
Reizsyndrom C5 links mit / bei
-
Fehlform
und Fehlhaltung der Halswirbelsäule mit ausgeprägter Knickbildung C2 zu C3
-
medio-links-laterale Diskushernie C4/5 mit möglichem Kontakt zur abgehenden Nerven-Wurzel C5 links
-
Dekonditionierung
-
muskuläre
Dysbalance
-
prolongierte gemischte Anpassungsstörung mit Störung der Gefühle und des Sozialverhaltens (ICD-10 F43.25)
Das arbeitsbezogene relevante Problem besteh
e
in einer Funktionsstörung der Halswirbelsäule
mit einer daraus resultierenden verminderten Belastbarkeit des Nackens und der oberen
Extremi
täten, insbesondere links (S. 5
Ziff.
4.1.1).
Die angestammte berufliche Tätigkeit
- als ange
lernter Holzarbeiter (vgl. Urk.
10/32/4-5 S. 2 Mitte) -
sei nicht zumutbar (S. 6
Ziff.
4.1.2). Zumutbar sei leichte Arbeit, halbtags. Dabei seien statische Ha
l
tungen mit vorgeneigter Körperlängsachse und Arbeiten über Schulterhöhe
nur selten möglich (S. 6 Ziff.
4.1.3).
Im Sinne einer interdisziplinären Beurteilung bestehe eine 70-80%ige Arbeitsun
fähigkeit, welche sich durch die vorliegende psychiatrische Erkrankung begrün
den lasse. Aus rheumatologischer Sicht sei von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit für leichte körperliche Tätigkeiten ohne vermehrte Kopfzwangshaltungen aus
zugehen. Es verbleibe somit eine 20-30%ige Restarbeitsfähigkeit. Aus psychia
tri
scher Sicht sei langfristig von dieser Arbeitsunfähigkeit auszugehen (S. 6
Ziff.
5).
3.5
C.___
(vgl.
Urk.
10/34),
Regionaler
Ä
rztliche
r
Dienst (RAD)
,
f
ührte am 10.
Januar 2005 aus, das
B.___
-Gutachten vom 2
3.
Dezember 2004 sei umfassend und medizinisch schlüssig
;
somit bestätige er
die Arbeitsunfähigkeit von gesamt
haft 70-80
%
(psychiatrisch und rheumatologisch) in körperlich leichten Tätig
keiten ohne Kopfzwangshaltungen (
Urk.
10/31).
In der Folge wurde dem Beschwerdeführer bei einem Invaliditätsgrad von 79
%
eine ganze Rente ab Februar 2004 zugesprochen (
Urk.
10/41).
3.6
Dr.
med. D.___
, Facharzt für Chirurgie, führte mit Bericht vom 2
7.
März 2008 (
Urk.
10/46/1-2) aus, der Gesundheitszustand sei unverändert (
Ziff.
1).
3.7
Dr.
med. E.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, erstat
tete am 1
4.
Oktober 2008 ein Gutachten im Auftrag der Beschwerdegegnerin (
Urk.
10/53).
In seiner Beurteilung führte er aus, die psychogene Problematik sei beim
Versicherten nicht sonderlich ausgeprägt. Die Depressivität sei nicht im Vor
dergrund stehend, dies könne sowohl anamnestisch wie befundmässig belegt wer
den. Der Versicherte sei zwar resigniert, eher zurückgezogen und passiv, nicht aber schwermütig gedrückt. Er könne selbständig den Tag verbringen und pflege soziale Kontakte (S. 6 unten). Die von
Dr.
A.___
(vorstehend E. 3.3) gestellte Diagnose einer Anpassungsstörung sei korrekt gewesen (S. 6 f.). Eine derartige Störung könne gemäss ICD-10 nicht länger als 2 Jahre diagnostiziert werden, heute zeige sich beim Versicherten eine
Dysthymie
(S. 7 oben).
Der Gutachter
nannte folgende Diagnosen (S. 8
Ziff.
1):
-
anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD 10 F45.4)
-
Dysthymie
(F34.1)
-
lange Phase von Arbeitsuntätigkeit (Z56)
Der Versicherte sei nicht in erster Linie aus psychiatrischen-psychosomatischen Gründen in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt (S. 8
Ziff.
2)
, es finde
sich keine Reduktion der Arbeitsfähigkeit
(S. 8
Ziff.
3).
Derzeit seien die krankheitsfremden Faktoren zu stark ausgeprägt, als dass be
rufliche Massnahmen als sinnvoll angesehen werden könnten (S. 8
Ziff.
5).
Diagnostisch seien keine Differenzen zum Bericht von
Dr.
A.___
zu finden. Allerdings sei nicht nachvollziehbar, dass 2004 eine lediglich reaktive psychische Störung eine Arbeitsunfähigkeit von 70-80
%
hätte verursachen sollen (S. 9 Ziff.
6).
Auf ein psychisches Leiden mit Krankheitswert könne die Arbeitsunfähigkeit nicht zurückgeführt werden. Es sei anzunehmen, dass die geschilderten ungünsti
gen psychosozialen Faktoren dafür verantwortlich seien. Möglich sei auch eine somatisch verursachte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit, zu der er sich nicht äussern könne (S. 9
Ziff.
8).
3.8
Med.
pract
.
F.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, RAD, führte mit Stellungnahme vom
3.
November 2008 (
Urk.
10/54 S. 3 f.) aus, gemäss Dr.
E.___
sei keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht ausgewiesen. Laut
Dr.
E.___
lägen keine Differenzen in diagnostischer
Hinsicht vor, jedoch sei die 2004 attestierte Arbeitsunfähigkeit nicht nachvoll
zieh
bar. Somit sei aus versicherungsmedizinischer Sicht keine Besserung des Ge
sund
heitszustandes ausgewiesen
, sondern es
liege eine unterschiedliche Beurtei
lung der Arbeitsfähigkeit 2004 und aktuell vor. Somatisch ergebe sich keine Än
derung der im
B.___
-Gutachten von 2004 attestierten rheumatologischen Restar
beits
fähigkeit von 50
%
für körperlich leichte Tätigkeiten (S. 3 unten).
In der Folge wurde dem Beschwerdeführer mitgeteilt, sein Rentenanspruch sei unverändert (
Urk.
10/55).
4.
4.1
Dr.
D.___
(vorstehend E.
3.6) nannte mit Bericht vom
8.
März
2013 (
Urk.
10/60) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
Ziff.
1.1):
-
chronische
Zervikobrachialgie
bei Diskushernie C4/5
-
chronische gemischte Anpassungsstörung mit ausgeprägter Depression
Die Fragen zur Arbeitsunfähigkeit liess er unbeantwortet (
Ziff.
1.6 f.), und die Frage, ob mit einer Wiederaufnahme der beruflichen Tätigkeit beziehungsweise einer Erhöhung der Einsatzfähigkeit gerechnet werden könne, verneinte er (Ziff. 1.9).
4.2
Am 2
7.
Dezember 2013 erstatteten die Ärzte des
G.___
ein Gutachten im Auftrag der Beschwerdegegnerin (Urk. 10/74).
Im Rahmen der Konsenskonferenz wurden folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit genannt (S. 37
Ziff.
7):
-
chronisches
zervikoradikuläres
Syndrom links mit
Fehlform
, -haltung und -funktion der Halswirbelsäule (HWS), reaktiven
Tendomyosen
im Schultergürtelbereich und Spannungskopfschmerz bei
-
mediolateraler
Diskushernie C3/4,
breitbasigen
Protrusionen
C3/4/5/6 mit Einengungen der
Neuroforamina
C4/5 und C5/6,
myelopathischen
Veränderungen bei C4/5 (MRI HWS
6.
Mai 2013)
-
Status nach HWS-Distorsionstrauma am 1
0.
Oktober 2002
-
Somatisierungsstörung mit ängstlicher Symptomfehlverarbeitung
-
Dysthymia
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurden genannt (S. 37
Ziff.
8):
-
Dekonditionierung
mit statischer Dekompensationssymptomatik
thorakal
und
lumbosakral
-
Verdacht auf
Meralgia
paraesthetica
rechts
-
Verdacht auf arterielle Hypertonie
-
Adipositas (BMI 30.7)
Aus psychiatrischer Sicht sei die diagnostische Einteilung nicht ganz einfach. Auf der einen Seite beschreibe sich der Versicherte als schwer psychisch krank. Er sei klinisch knapp durchschnittlich intelligent, er zeige auch deutliche schulische Defizite, habe nur die Hilfsschule besucht und nur eine
Anlehre
tätigen können.
Ausserdem sei er seit dem Unfall 2002 arbeitsunfähig, seit 2004 voll berentet und unterdessen auch der Arbeit entwöhnt. Im Vordergrund stehe heute eine ängst
liche Symptomfehlverarbeitung, wobei der Versicherte eher über
multiple Körper
symptome klage, die
im Rahmen der Somatisierungsstörung mit hypochondri
schen
Befürchtungen und unspezifischen Befürchtungen zu werten
seien
. Er zeige auch eine deutliche Tendenz, von seinen Symptomen ängstlich beeindruckt zu sein, so resultiere auch eine gewisse Selbstlimitierung, die seit Jahren angehalten habe. Wegen den funktionellen Symptomen, wie rasche Ermüdbarkeit, weiche Knie, Angst umzufallen, Angst nicht genügend Kraft zu haben, traue er sich nicht ein
mal mehr, einen Kilometer zu laufen, was gesichert auch zu einer psychischen und organischen
Dekonditionierung
beigetragen habe (S. 38 Mitte).
Im Vordergrund stehe die knapp durchschnittliche Intelligenz. Der Versicherte erweise sich klinisch deutlich erschwert fähig
,
Anpassungsleistungen an seine multiplen Symptome zu erbringen. Er erlebe sich selbst als psychisch krank, könne jedoch wegen der knapp durchschnittlichen Intelligenz auch wenig präzise über seine Gefühle und über sein Erleben Auskunft geben. So resultiere eine breite Palette an Symptomen aus dem Formenkreis der somatoformen Schmerzstörung, wobei der Versicherte nicht einmal übermässig über dauernde und quälende Schmerzen klage, obwohl er organisch einen deutlichen Befund im HWS-Bereich habe (S. 38 unten).
Die
psychiatrische
Gesamtkonstellation erlaube es dem Versicherten nicht, in einer
angepassten Tätigkeit, welche dringend notwendig wäre, genügend Anpas
sungs
leistungen zu erbringen. So sei er zum Beispiel erschwert schulungsfähig, er könnte keine Ausbildung mehr tätigen, er könne auch nicht in hochkognitiv an
forderungsreichen Tätigkeiten eingesetzt werden, was die teilweise Restarbeits
fähig
keit aus psychiatrischer Sicht noch zusätzlich erschwere. Seine Schulungs- und Bildungsfähigkeit und seine Fähigkeit, Anpassungsleistungen zu erbringen, sei
en
deutlich minimiert. Er sei auch emotional instabil, reizbar, frustrations
in
tolerant, ertrage Autoritäten schlecht und sei auch hier der Arbeit unterdessen entwöhnt und auch nicht mehr gewohnt, sich in äussere Strukturen einzulassen.
All diese Faktoren erschwerten eine berufliche Rehabilitation erheblich (S.
39 M
itte).
Für die angestammte Tätigkeit als Schreiner sei der Versicherte zu 100
%
arbeits
unfähig (S. 39
Ziff.
10).
Aus rein somatischer Sicht wäre eine ad
a
ptierte, körperlich leichte, nicht HWS-
belastende Tätigkeit ohne körperliche Zwangshaltungen, ohne Überkopftätig
keiten
, rein theoretisch noch zu 80
%
möglich. Hinzu komme aber die erwähnte deutliche Einschränkung aus psychiatrischer Sicht. Der Versicherte sei nicht fähig, kognitiv anforderungsreiche Tätigkeiten durchzuführen, er könne nicht unter Hektik und Stress arbeiten, er sei nicht umschulbar auf eine intellektuelle Tätigkeit, er sei aus psychischen Gründen wegen mangelnder Belastbarkeit den heutigen Anforde
run
gen der freien Wirtschaft nicht vollumfänglich gewachsen, er sei emotional in
stabil, vermindert anpassungsfähig und seit zehn Jahren der Arbeit entwöhnt. All diese Faktoren hätten zur Folge, dass er auch in einer adaptierten Tätigkeit nur noch marginal arbeitsfähig wäre. Es resultier
e
aktuell noch eine Restarbeits
fähig
keit von zirka 30
%
. Er wäre nur noch in geschütztem Rahmen einsetzbar. Damit ergebe sich gegenüber der Begutachtung von 2004 aus versicherungs
medizini
scher Sicht zwar keine Veränderung der Arbeitsfähigkeit, jedoch wären
bei diesem jungen Versicherten therapeutische und berufliche Massnahmen indiziert (S. 39 f.
Ziff.
11)
.
Aus psychiatrischer Sicht sei anzumerken, dass sich das Gutachten
von Dr.
A.___
überhaupt nicht an die Richtlinien einer psychiatrischen Begut
achtung gehalten habe. Insbesondere die Diagnostik sei vor allem auch angesichts der hohen attestierte
n
Arbeitsunfähigkeit widersprüchlich. Insbesondere könne
nicht verstanden werden, weshalb eine gemischte Anpassungsstörung mit Stö
rung
der Gefühle und des Sozialverhaltens zu einer Arbeitsunfähigkeit von 80
%
führen solle, wenn als Nebendiagnose eine Entwicklung körperlicher Symptome
aus psychischen Gründen, sprich Rentenbegehren, diagnostiziert werde (S. 31 ob
en).
Die von
Dr.
E.___
2008 gestellte Diagnose, wonach eine anhaltende somato
forme Schmerzstörung bestehe, könne nicht bestätigt werden. Es stehe eine Somatisierungsstörung im Vordergrund, da multiple Symptome geklagt würden (S. 74
Ziff.
14).
Gegenüber 2004 handle es sich um eine Verbesserung
vor allem des psychischen
Gesundheitszustandes (S. 41
Ziff.
15.1). Der Gesundheitsschaden sei psychiatrisch gegenüber der 2004 erfolgten Beurteilung eher
besser
, er werde aber auch anders beurteilt als bei
Dr.
A.___
(S. 42
Ziff.
15.3). Gemäss Aktenlage lasse sich ein Verlauf aus psychiatrischer Sicht nicht eindeutig ablesen. Der einzige psychia
trische Bericht
sei
das Gutachten von
Dr.
E.___
vom Oktober 200
8.
Der Psy
chiater habe damals eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit nicht für gerecht
fertigt erachtet. Es könne heute retrospektiv nicht unterschieden werden, ob der Versicherte anlässlich dieses psychiatrischen Verlaufsgutachtens einen stationä
ren Gesundheitszustand aufwies wie 2004, der aber vom zweiten Gutachter
anders beurteilt worden sei, oder ob es sich tatsächlich um eine deutliche Verbes
serung aus psychiatrischer Sicht gehandelt habe. Vermutlich habe es sich um eine andere Einschätzung des gleichen Sachverhalts gehandelt. Eine Verbesserung des Gesundheitszustandes könne
a
lso erst mit dem Zeitpunkt
der
aktuellen
Begut
achtung fest
ge
stell
t werd
en
(S. 42
Ziff.
15.4).
4.3
Dr.
H.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, RAD,
führte in seiner
Beurteilung vom 2
6.
Juni 2014 (
Urk.
10/85 S. 3 f.)
aus, das Gutachten sei zwar umfassend, aber bezüglich der Auswirkung auf die Rest-Arbeitsfähigkeit in
leidens
angepasster Tätigkeit nicht schlüssig. Eine Somatisierungsstörung und eine
Dysthymie
vermöchten keine weitere Erhöhung der Arbeitsunfähigkeit in einer optimal leidensangepassten Tätigkeit zu begründen. Die Gesundheitsschäden im psychiatrischen Bereich hätten sich seit den Untersuchungen von 2004 und 2008, wenn auch teilweise diskrepant beurteilt, insgesamt verbessert (S. 3 unten). So sei 2004 noch eine mittelschwere depressive Störung beschrieben worden, 2008 und 2013 aber nur noch eine
Dysthymie
vor dem Hintergrund einer Somatisierungs
störung (S. 3 f.).
In angepasster Tätigkeit betrage die Arbeitsunfähigkeit
seit dem
aktuellen Gutachten 20
%
(S. 4 oben).
4.4
Dr.
med. I.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin sowie für Rheumatologie, führte mit Bericht vom
5.
Februar 2016
(
Urk.
10/79/1
-5)
aus, er behandle den Beschwerdeführer seit 2015 (
Ziff.
1.2), und nannte die folgenden, hier verkürzt angeführten Diagnosen (
Ziff.
1.1):
-
chronische
Cervikobrachialgie
links
-
chronisches
lumbospondylogenes
Syndrom
-
chronische Depression
Er attestierte eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
seit 2002 (
Ziff.
1.6).
4.5
Dr.
med. J.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, fü
hrte mit Bericht vom
2
6.
Februar 2016 (
Urk.
10/80)
aus, sie behandle den Beschwerde
führer seit dem 2
5.
Februar 2015 (
Ziff.
1.2), und nannte als Diagnose (
Ziff.
1.1) eine rezidivierende depressive Störung, anhaltende Depression (ICD-10 F33). Sie attestierte eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
seit Behandlungsbeginn (
Ziff.
1.6).
4.6
Ein
MRI
vom
2
7.
September 2016
der HWS und der Brustwirbelsäule (BWS) ergab eine
Diskushernie C3/4, eine Diskushernie C4/5,
eine
zirkuläre
Protrusion
C5/6 sowie weitgehend unauffällige Verhältnisse der BWS (
Urk.
10/82).
Ein
MRI
vom
6.
Februar 2019
ergab ähnliche Befunde
(
Urk.
10/124)
.
4.7
Mit Bericht vom
8.
April 2019 über die gleichentags erfolgte Untersuchung in der Wirbelsäulensprechstunde der Universitätsklinik
K.___
(
Urk.
10/138)
wurden folgende Diagnosen genannt (S. 1 Mitte):
-
zervikale und C7/8
Radikulopathie
beidseits, linksbetont
-
Spinalkanalstenose C4/5, C5/6 bei
Diskusprotrusion
-
Diskusprotrusion
C3/4 mit Kompression C4 rechts
-
Autounfall 2001
-
Lumbalgie und Ischialgie rechts
-
Depression
Es wurde eine
Spondylodese
auf den Höhen C3-6 empfohlen und für den
9.
Mai 2019 in Aussicht genommen (S. 2 Mitte).
Mit Bericht
vom
2.
Mai 2019
über die gleichentags erfolg
t
e neurologische Unter
suchung in der Universitätsklinik
K.___
(
Urk.
10/137)
wurde ausgeführt, die Befunde der Wirbelsäulensprechstunde hätten reproduziert werden können (S. 2 Mitte). Die geplante Operation betreffend wünsche der Patient weitere Bedenkzeit (S. 2 unten).
5.
5.1
Am 2
0.
Juni 2019 wurde das
Y.___
-Gutachten
erstattet
(
Urk.
10/139
/1-16
)
, basierend auf den verfügbaren Akten (S. 17 ff.) und Teilgutachten der Disziplinen Psychiatrie (S. 27 ff.), Orthopädie (S. 44 ff.), Innere Medizin (S. 57 ff.)
sowie Neu
ropsychologie (
Urk.
10/140)
.
5.2
In der interdisziplinären Gesamtbeurteilung wurden die folgenden Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
in der letzten Tätigkeit genannt (S. 8 Ziff. 4.2):
-
chronisches zervikales
spondylogenes
Schmerzsyndrom (Differential
dia
gnose, DD:
cervicale
Myelopathie) mit möglichen rezidivierenden Nerven
wurzelreizungen bei bekannter zervikaler Stenose und
Neuroforamen
stenosen
-
chronisches
lumbovertebrales
Schmerzsyndrom mit mittelgradiger Funk
tionseinschränkung, aktuell ohne Hinweis auf
radikuläre
Defizitsympto
matik
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit in der letzten Tätigkeit wurden genannt (S. 8 unten):
-
psychologische Faktoren und Verhaltensfaktoren bei anderenorts klassifi
zierten Krankheiten (ICD-10 F54)
-
Verdacht auf chronische Bronchitis
-
Dyslipidämie
-
Übergewicht, BMI 27.5 kg/m
2
5.3
Zu den funktionelle
n
Auswirkungen der Befunde / Diagnosen wurde ausgeführt, die körperliche Belastbarkeit sei reduziert, auch die emotionale Belastbarkeit sei eingeschränkt (S. 9
Ziff.
4.3).
Bezüglich eventuell relevanter Persönlichkeitsaspekte wurde ausgeführt, der Be
schwerdeführer sei von der Persönlichkeit her verträglich, kontaktfreudig, offen. Es bestünden keine Hinweise für eine Persönlichkeits
akzentuierung oder
störung
(S. 9
Ziff.
4.4).
Zu Belastungsfaktoren und Ressourcen wurde ausgeführt, eine Ressource sei der stabile familiäre Hintergrund
(S. 9
Ziff.
4.5)
.
Im psychiatrischen Teilgutachten wurde zudem erwähnt, dass der Versicherte nach der Rentensistierung und der Leistungseinstellung durch das Sozialamt (mit dem Hinweis, seine Lebensge
fährtin könnte und sollte ihn unterstützen), umgezogen sei, seine Lebenssituation neu organisiert habe und jetzt ganz in der Nähe der Freundin, die er regelmässig besuche, lebe. Er habe sich aufgrund der verschlechterten finanziellen Situation letztlich erfolgreich neu organisiert und halte umfangreich den Kontakt zu seinen Kindern und zu seiner Freundin aufrecht, was im Übrigen auch gegen eine krank
heitswertige Depression spreche (S. 35 unten).
Zum Belastungsprofil wurde ausgeführt, emotional belastende Tätigkeiten sollten vermieden werden. Der Versicherte sei in der Lage, körperlich leichte Tätigkeiten mit Heben und Tragen von Lasten bis zu maximal 10 kg durchzuführen
.
Die Tätigkeiten könnten überwiegend im Sitzen, zeitweilig im Stehen und Gehen durch
geführt werden. Tätigkeiten in Zwangshaltung (Vorbeuge, Oberkopfar
bei
ten) sollten vermieden werden. Darüber hinaus sollten Tätigkeiten unter dem Ein
fluss von extremen Temperaturschwankungen wie Hitze, K
ä
lte und Nässe oder Zug vermieden werden (S. 9
Ziff.
4.5).
5.4
Die Konsistenz betreffend wurde ausgeführt,
dass sich der Versicherte zu einer beruflichen Tätigkeit von 20 bis 30
%
in der Lage sehe, sei aus psychiatrischer diskrepant zu den
Aktivitätenniveaus
in den Bereichen Freizeit und Haushalt. Es bestünden ferner erhebliche Hinweise für eine Aggravation, sowohl im Hinblick auf die psychiatrische Untersuchung als auch im Hinblick auf die Auffälligkeiten in der neuropsychologischen Untersuchung (S. 9
Ziff.
4.6). Beide im Rahmen der
neuropsychologischen Untersuchungen durchgeführten Leistungsvalidie
rungs
ver
fahren
seien
deutlich auffällig gewesen (S. 33 unten).
Bei einer negativen Antwortverzerrung könne eine Aggravation in der Regel nur ausgeschlossen werden, wenn eine der eigenen Reaktion entzogene fälschliche Beschwerdedarstellung und eine überwiegend unbewusste Motivation dafür posi
tiv festgestellt und nachvollziehbar belegt werden könne. Hinweise dafür lägen bei dem Versicherten aber nicht vor, im Gegenteil, bei zweifelsfrei bewusstem
externalen
Krankheitsgewinn (angestrebte Wiederausrichtung der Invalidenrente) und fehlender alternativer Erklärung seien, so werde aus psychiatrischer Sicht ein
geschätzt, die Auffälligkeiten mit ganz überwiegender Wahrscheinlichkeit mit Aggravation zu erklären. Von neuropsychologischer Seite werde ferner darauf hingewiesen, dass, auch wenn die testpsychologisch festgestellten neuropsy
cho
lo
gischen Auffälligkeiten als nicht authentisch anzusehen seien, dennoch nicht
auszuschliessen sei, dass eine
authentische neuropsychologische Störung vor
liege. Aus psychiatrischer Optik
sei
hierzu aber festzuhalten, dass
diesfalls
unter Berücksichtigung der klinisch
-
psychiatrischen
Untersuchung allenfalls eine
ge
ringgra
d
ige
neuropsychologische Störung infrage
komm
e
, mit keiner oder allen
falls minimaler Beeinträchtigung der quantitativen Arbeitsfähigkeit
(S. 8 oben)
.
In orth
opädisch
er Hinsicht
besteh
e
durchaus eine Einschränkung des
Aktivi
täten
niveaus
in vergleichbaren
Lebensbereichen, eine Einschränkung für leidensada
ptierte Tätigkeiten
werde
indes
nicht
erkannt. Die
Funktionseinbussen und Leis
tungsminderung für mittelschwere und schwere Tätigkeiten
seien
konsistent und plausibel. Das Ausmass der beklagten Schmerzen
lasse
sich orthopädisch nicht
begründen.
Aus
internistischer Sicht
falle
auf, dass der Versicherte ang
e
b
e,
wegen seiner Schmerzen keine berufliche Tätigkeit ausüben zu können, andererseits aber in seinen
privaten Aktivitäten
(beispielsweise Ferienreise ans Rote Meer)
nicht dementsprechend eingeschränkt erschein
e
(
S. 9 unten
).
5.5
Die Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit betrage 0
%
, dies schätzungsweise seit dem Unfallereignis vom 1
0.
Oktober 2002 (S. 10
Ziff.
4.7).
Die Arbeitsfähigkeit in leidensangepassten Tätigkeiten betrage 80
%
(
8.5 Stunden täglich,
Leistungsminderung von 20
%
). Vom
8.
Januar 2009 bis zum 2
7.
Februar 2013 bestehe eine Dokumentationslücke. In dieser Zeit werde von einem stabilen
orthopädischen Gesundheitszustand ausgegangen. Ein zu diesem Zeitpunkt (2009)
bestehendes chronisches zervikales
spondylogenes
Schmerzsyndrom schränke den
Versicherten leidensadaptiert um 20
%
in der Arbeitsfähigkeit ein. Ein zusätzlich
seit 2006 bestehendes Handgelenksganglion (DD: Sehnenscheidenganglion) schränke
die Arbeitsfähigkeit nicht zusätzlich ein. Aus orthopädischer Sicht lasse sich die Arbeitsfähigkeit mit der Begutachtung aus dem Jahre 2013
unverändert auf 80
%
taxieren (
S. 10
Ziff.
4.8).
5.6
In psychiatrischer Hinsicht sei es im Vergleich zu 2008/2009 zu einer Ver
bes
serung gekommen, eine
Dysthymie
liege inzwischen nicht mehr vor
(S. 11 oben)
.
Es sei davon auszugehen, dass bereits seit dem Gutachten von
Dr.
E.___
von
2008 keine psychiatrisch bedingte Arbeitsunfähigkeit mehr vorgelegen habe (S. 12
Ziff.
4).
In orthopädischer Hinsicht werde für die nicht dokumentierte Zeit von 2009 bis 2013 von einem stabilen orthopädischen Gesundheitszustand ausgegangen. Erst
malig erscheine mit der Begutachtung von 2013
eine
«
Dekonditionierung
mit statischer Dekompensations
s
ymptomatik thorakal und
lumbosakral
». Die mit dem MRI von 2016 beschriebenen Veränderungen hätten bis heute keine klinische
Relevanz in Form einer sensomotorischen Defizitsymptomatik bekommen. Klinisch
bestehe seit 2009 unverändert ein chronisches zervikales
spondylogenes
Schmerz
syndrom. Während im MRI von 2013
myelopathische
Veränderungen C4/5 be
schrie
ben worden seien, werde mit dem Gutachten von 2013 eine eher ungünstige Prognose einer eventuell voranschreitenden Myelopathie in Aussicht gestellt. Das MRI der HWS vo
n
2016 zeig
e
indes nur noch leichte Myelopathie-Zeichen C4-C6 auf
, und d
as
a
ktuelle MRI vo
n
2019 führ
e
eine ähnliche spinale Enge C4-C6 wie
i
n der
Vorbefundung
auf
;
Myelopathie-Zeichen
würden
nicht mehr aufgeführt. Der
ce
rv
ikale
Befund
werde
ebenfalls als konstant bewertet. Klinisch
relevante Verschlechterungen
seien
auch lumbal nicht eingetreten
(S. 11
Ziff.
1)
.
5.7
Auf Fragen zu von der Beschwerdegegnerin dokumentierten Facebook-Einträgen des Beschwerdeführers und einem Besprechungsprotokoll vom 2
6.
November (richtig: Oktober) 2018 (nachstehend E. 6) führten die Gutachter aus,
Fotos und in der Regel kurze Filmsequenzen, wie sie
sich
auf Facebook fänden, seien ganz allgemein mit grosser Vorsicht zu interpretieren. Es lasse sich aber zumindest feststellen, dass aus dem diesbezüglichen Protokoll ein über die Jahre doch recht hohes
Aktivitätenniveau
im Bereich Freizeit deutlich werde, einschliesslich der Wahrnehmung von sozialen
Kontakten und
Fernreisen (S. 12 f.
Ziff.
6).
Das passe insgesamt nicht zu den dokumentierten Beschwerdebildern im Gut
achten von 2013 sowie im psychiatrischen Bericht
von
Dr.
J.___
von 201
6.
Ein
Aktivitätenniveau
im Bereich Freizeit, wie es in der Internetrecherche trotz aller Vorbehalte und auch der Gefahr der Überinterpretation letztlich doch zum Ausdruck komme, werde weder im Gutachten von 2013 noch im psychiatrischen Bericht
von
Dr.
J.___
von 2016 beschrieben und sei den Untersuchern offen
sichtlich nicht bekannt gewesen (S. 13 oben).
Aus orthopädischer Sicht sei eine Diskrepanz zwischen dem im Protokoll aufge
zeigten
Aktivitätenniveau
(im Bereich Freizeit) und den in den Akten doku
men
tierten Beschwerdebild festzustellen (S. 13 oben). Klinisch liessen sich leichte bis mittelgradige Funktionseinschränkungen an HWS und LWS nachvollziehbar aufzeigen. Ein hohes Leidenspotential werde nicht erkannt. Die vorgelegten Foto
dokumente zeigten den Versicherten, wenn sie ihn darstell
t
en, in einer entspann
ten Position. Einschränkungen von Aktivitäten könnten den Bildern nicht ent
nommen werden, einen schmerzgeplagten Eindruck vermittelten diese Bilder nicht
(S. 13
Ziff.
7).
Bezogen auf den Bericht vom 2
6.
Oktober 2018 wurde aus psychiatrischer Sicht ausgeführt,
es
falle doch sehr auf, wie stark eingeschränkt sich der Versicherte im ersten Teil der Besprechung hinsichtlich Ausübung von Aktivitäten und Wahr
nehmung sozialer Kontakte beschreibe und wie er dann den ganz anderen Ein
druck, der sich aus den Fotos und Filmsequenzen ergebe, bagatellisiere. Der von ihm mehrfach mitgeteilte Einwand der Einnahme eines Antidepressivums belege selbstverständlich keinesfalls das Vorliegen einer Depression (S. 14 Ziff. 9).
5.8
Im psychiatrischen Teilgutachten wurde unter anderem ausgeführt, im
B.___
-Gut
achten von 2004 werde in psychiatrischer Hinsicht die Diagnose einer prolon
gierten gemischten Anpassungsstörung mit Störung der Gefühle und des Sozial
verhaltens (F43.25) genannt. Diese finde sich auch im zugehörigen psychiatri
schen Teilgutachten, zusätzlich würden dort aber noch die «formalen sekundären Nebendiagnosen» einer «Entwicklung körperlicher Symptome aus psychischen
Gründen» (F68.0) sowie die Diagnose «klinisch reizbar-asthenisch-hypochon
dri
sche
Persönlichkeitsveränderung nach psychischer Erkrankung» (F62.1) genannt.
A
bgesehen von der Frage der Diagnosen
sei
der Versicherte zur damaligen Zeit
in affektiver Hinsicht offensichtlich noch deutlich beeinträchtigter
gewesen als im weiteren Verlauf
. S
o werde im
psychiatrischen Teilgutachten in affektiver Hin
sicht ein depressives
Syndrom leichten bis mittelschweren Grades mit mittel
s
chwerer bis schwerer depressiv-
konversionsneurotischer
Somatisierung
genann
t
. Im psychiatrischen Gutachten
von
Dr.
E.___
von
2008
werde
nur noch eine m
ä
ssig ausgeprägte Depressivität beschrie
ben und es werde
die Diagnose einer
Dysthymi
e
(
F34.1
)
geste
llt. Die gleiche Diagnose finde
sich auch im psychia
trischen
G.___
-
Gutachten
von
2013
, wo zudem ausgeführt werde, der Versicherte wirke
klinisch
maximal subdepressiv bis leicht depressiv, gesichert nicht mittel
gradig bis schwer depressiv
(S. 37
Ziff.
7.2)
.
Aktuell werde eingeschätzt, dass sich das Bild einer
Dysthymie
nicht mehr ergebe. Auch wenn die
Dysthymie
als leichtere depressive Störung anzusehen sei und in der ICD-10 explizit darauf hingewiesen werde, dass die Symptomatik niemals
oder nur selten ausgeprägt genug sei, um die Kriterien für eine rezidivierende leichte oder mittelgradige depressive Störung (F33.0, F33.1) zu erfüllen, hand
l
e es sich dabei durchaus um eine deutliche psychische Störung mit Leidensdruck und Beeinträchtigung der Lebensqualität. Nach Abzug der erwähnten Aggrava
tion unter Berücksichtigung des Eindrucks in der Untersuchungssituation erg
ebe
sich bei dem Versicherten nicht das Bild einer
Dysthymie
. Es werde eingeschätzt, dass bei dem Versicherten keine affektive Störung vorliege (S. 37 unten).
Die im
B.___
-Gutachten genannte Diagnose einer prolongierten gemischten An
pas
sungsstörung mit Störung der Gefühle und des Sozialverhaltens (F43.25) be
ziehe sich auf die Entwicklung nach dem Unfall vom Oktober 2002 und
sei schon deshalb
nicht zutreffend
, weil
die in den ICD-10 festgelegten Zeitkriterien (die genannte Diagnose
könne
gemäss ICD-10
maximal sechs Monate lang gestellt werden) nicht erfüllt
seien
.
Bezüglich der im
psychiatrischen Teilgutachten
zu
sätzlich
diagnostizierten «k
linisch reizbar-asthenisch-hypochondrische
n
Persön
lich
keitsver
ä
nderung nach psychischer Erkrankung
»
(F62.1)
erscheine
sehr unge
wöhnlich
, dass bereits nach so kurzer Zeit nach dem Unfall von 2002, ohne dass
eine psychiatrische oder psychotherapeutische Therapie stattgefunden hätte (nach aktuellen Angaben
erfolg
e
eine rege
l
mässige ambulan
te psychiatrisch-psycho
the
rapeut
ische Therapie erst seit Anfang
2015)
,
eine derartige, Irreversibilität zum Ausdruck b
ringende Diagnose gestellt werde.
Sie treffe denn auch eindeutig nicht zu. Wesentliches Kennzeichen dieser Diagnose sei gemäss ICD-10 eine deutliche Störung der sozialen und beruflichen Funktionsfähigkeit, davon könne bei dem Versicherten aber nicht die Rede sein. Er sei durchaus sozial funktionsfähig ge
wesen, habe in einer Partnerschaft gelebt, eine Familie gegründet und zwei Kinder bekommen (S. 38).
Eine weitere im psychiatrischen
B.___
-Teilgutachten ebenfalls genannte Diagnose (Entwicklung körperlicher Symptome aus psychischen Gründen, F68.0) werde nur selten vergeben und sei, wie der dazu in der ICD-10
angegebene
Begriff der «Rentenneurose», sehr umstritten. Mit ihr solle
zum
Ausdruck gebracht werden, dass neurotische/unbewusste Wünsche nach Versorgung und Sicherheit in
kör
per
liche Symptome konvertier
t
en. Eine solche Dynamik
sei
selten
und lieg
e
beim Versicherten nicht vor. Es
werde
eingeschätzt, dass bei
ih
m durchaus
organme
dizinisch nicht erklärbare körperliche Symptome vorl
ä
gen, dies
werde
aber aus
reichend zum
Ausdruck gebracht mit der Diagnose F54
,
psychologische Faktoren und Verhaltensfaktoren
bei anderno
rts klassifizierten Krankheiten (S. 38 unten).
Im Gutachten
Dr.
E.___
von 2008 werde in affektiver Hinsicht die Diagnose einer
Dysthymie
genannt, was
für die damalige
Situation nachvollziehbar
sei
.
Ferner
finde sich die Diagnose einer anhaltenden somatoformen
Schmerzstörung
(
F45.4
)
. Diesbezüglich
sei
aber, so
werde
aktuell eingeschätzt, nicht ausreichend
beachtet, dass die
se
Diagnose voraussetz
e
, dass emotionale Konflikte und
psy
chosoziale Belastungsfaktoren die Hauptursache sowohl in der Entstehung als auch der
Entwicklung der Schmerzsymptomatik darstellen müss
t
en
. Das sei
beim Versicherten nicht der Fall.
Insofern
werde
eingeschätzt,
dass nicht die
se
Dia
gnose,
sondern die bereits genannte Diagnose F54
zutreffe
.
Von
Dr.
E.___
sei
keine psychiatrisch bedingte Verminderu
ng der Arbeitsfähigkeit gesehen worden.
Der Versicherte
habe alsdann
aber
weiterhin
seine
ganze
Rente
erhalten
, wobei dies, soweit aus den Unterlagen zu
ersehen
, nicht einen medizinischen, sondern einen juristischen Hintergrund
gehabt habe (S. 39 oben).
Im psychiatrischen
G.___
-Gutachten von 2013 werde die Diagnose einer
Dysthy
mie
und die Diagnose einer Somatisierungsstörung (ohne Angabe eines ICD-10-Codes) genannt. Gemäss ICD-10 sei eine Somatisierungsstörung durch multiple, wiederholt auftretende und häufige wechselnde körperliche Symptome gekenn
zeichnet. Dieses Bild ergebe sich aktuell nicht. Der Versicherte sei im Verlauf internistisch begutachtet worden, wobei eine umfassende Erfassung körperlicher Symptome erfolgt sei. Ein Bild wie das einer Somatisierungsstörung habe sich nicht gezeigt (S. 39 Mitte).
Dr.
J.___
habe im Februar 2016 als Diagnose eine «rezidivierende depressive Störung, anhaltende Depression (F
33)»
genannt. Üblicherweise werde, wenn die Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung F33 genannt werde, der
gegenwärtige Schweregrad (von remittiert über leicht und mittelgradig bis schwer
) mitgeteilt, das
sei
leider nicht
erfolgt
. Unter Berücksichtigung der beiden Vor
gutachten
Dr.
E.___
von 2004 und des
G.___
-
Gutachtens von 2013 sowie unter Berücksichtigung der Tatsache,
dass der Versicher
t
e aktuell nichts von einer Verschlechterung nach 2013 berichtet
habe, werde
eingeschätzt,
dass nur eine
Dyst
h
ymi
e
vorgelegen habe (S. 39 unten).
6.
Am 2
6.
Oktober 2018
führten
ein Mitarbeiter und eine Mitarbeiterin der Be
schwerdegegnerin
ein Gespräch
mit dem Beschwerdeführer (Urk.
10/106)
.
In einem ersten Gesprächsteil (S. 2 ff.) wurde er nach seinem Gesundheitszustand gefragt, den er als schlecht schilderte. In einem zweiten Gesprächsteil wurde
n
ihm zuerst die gesundheitlichen Beschwerden unterbreitet, die er anlässlich der Begut
achtung von 2013 und laut späteren Berichten von behandelnder Seite geklagt hatte (S. 9 f.),
was
er als zutreffend bestätigte (S. 10 oben).
Sodann wurde seine Stellungnahme zu Aufnahmen erbeten, die er auf Facebook veröffentlicht hatte, so unter anderem
(S. 9 ff.)
:
-
Oktober 2013: auf einem Brückengeländer im Kosovo sitzend
-
November 2013: mit Kind am Schlittschuhlaufen
-
Mai 2014: Reise in Frankreich
-
August 2014: mit einer anderen Person in Tuzla
-
September 2014: in Pristina
(Kosovo)
-
Oktober 2014: am Meer
-
Mai 2015: in Reims (Frankreich)
-
Juli 2015: in
Prizren
(Kosovo)
-
Oktober 2015: in Antalya (Türkei)
-
Dezember 2015: in Istanbul (Türkei)
-
Oktober 2016: in
Hurghada
(Ägypten)
-
Dezember 2016: in Sarajewo (Bosnien
-Herz
e
gowina
)
-
März 2017: in Pristina (Kosovo)
-
Juni 2017: in Oberstaufen (Deutschland)
-
August 2017: mit KFOR-Soldaten (Aufnahme im März oder Juli)
-
Oktober 2017:
Hurghada
(Ägypten)
-
November 2017: Istanbul (Türkei)
-
März 2018: in
Donje
Lubinje
(Serbien)
-
April 2018: in
Krk
(Kroatien), im Nationalpark
Plitvice
Lakes
(Kroatien)
, in Velika Kladusa (Bosnien)
-
Mai 2018: Nationalpark (Bosnien
-Herz
e
gowina
)
-
August 2018:
Kizilot
(Türkei)
-
Oktober 2018:
Hurghada
(Ägypten)
Sodann wurde er gefragt, aus welchem Grund er am 1
9.
September 2018 den Führerschein für die Kategorie A (Motorräder
mit einer M
otorleistung von mehr als 35 kW
) erworben habe. Er erklärte, er habe das unbedingt gewollt. Jetzt sei er wegen der Taxiprüfung am Überlegen (S. 15 oben).
7.
7.1
Im psychiatrischen
B.___
-Teilgutachten
vom Januar 2004
diagnostizierte
Dr.
A.___
eine
prolongierte gemischte Anpassungsstörung mit Störung der
Gefühle und des Sozialverhaltens (ICD-10 F43.25)
und eine
Entwicklung körper
licher Symptome aus psychischen Gründen (ICD-10 F68.0),
und attestierte eine Restarbeitsfähigkeit
von 20-30
%
(vorstehend E. 3.3). Die erstgenannte Diagnose fand auch Eingang in das
B.___
-Gutachten vom Dezember 2004, in welchem aus somatischer Sicht ein
zervikoradikuläres
Reizsyndrom C5 links diagnostiziert und eine Restarbeitsfähigkeit von 50
%
für leichte Tätigkeiten, sowie interdisziplinär eine solche von 20-30
%
attestiert wurde (vorstehend E. 3.4).
Dr.
E.___
nannte in seinem psychiatrischen Gutachten von 2008 als Diagnose nunmehr - statt der Anpassungsstörung - eine
Dysthymie
sowie eine anhaltende
somatoforme Schmerzstörung, und attestierte eine uneingeschränkte Arbeits
fähig
keit (vorstehend E. 3.7).
Im
G.___
-Gutachten von 2013 wurden sodann ein chronisches
zervikoradikuläres
Syndrom links, eine Somatisierungsstörung mit ängstlicher Symptomfehlverar
beitung und eine
Dysthymie
diagnostiziert, und es wurde aus somatischer Sicht für leichte, nicht HWS-belastende Tätigkeiten eine Arbeitsfähigkeit von 80
%
und aus psychiatrischer Sicht eine solc
he von zirka 30
% attestiert (vorstehend E. 4.2).
Aus behandelnder Sicht wurden 2016 eine
Cervikobrachialgie
und ein
lumbo
spondylogenes
Syndrom sowie eine Depression beziehungsweise eine rezidivie
rende Störung (ohne Angabe des Schweregrads) diagnostiziert, und es wurde eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
seit 2002 beziehungsweise seit Februar 2015 attestiert (vorstehend E. 4.4 f.).
Im
Y.___
-Gutachten vom Juni 2019 wurden aus somatischer Sicht ein chroni
sches zervikales
spondylogenes
Schmerzsyndrom und ein chronisches
lumbo
verte
brales
Schmerzsyndrom diagnostiziert und aus psychiatrischer Sicht
eine Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit - psychologische Faktoren und Verhaltensfaktoren bei andernorts klassifizierten Krankheiten (F54)
–
ge
-
nannt
(vorstehend E. 5.2). Aus somatischer Sicht wurde eine Arbeitsfähigkeit von 80
%
für leidensangepasste (vgl. E. 5.3 am Ende) Tätigkeiten attestiert (vorstehend E. 5.5
)
und aus psychiatrischer Sicht eine solche von 100
%
(vorstehend E. 5.6).
7.2
Das
Y.___
-Gutachten basiert auf den Teilgutachten der fallrelevanten medi
zinischen Fachdisziplinen, die ihrerseits gestützt auf die Akten, die Angaben des Beschwerdeführers und die durchgeführten Untersuchungen erstattet wurden. Die gestellten Diagnosen und deren bejahte oder fehlende Relevanz für die Arbeits
fähigkeit sind sorgfältig und nachvollziehbar begründet, ebenso die Schluss
folge
rungen betreffend die für die Anspruchsprüfung entscheidende Arbeitsfähigkeit in angepassten Tätigkeiten. Besonders hervorzuheben ist die gründliche Ausein
andersetzung mit früheren Beurteilungen sowie der Umstand, dass auf die
-
in
Bezug auf psychische Leiden beachtlichen
-
Standardindikatoren (vorstehend E.
1.3) in einer Weise Bezug genommen wurde, die den Anforderungen des strukturierten Beweisverfahrens (vorstehend E. 1.2) vollumfänglich gerecht wird. Dass, wie
vom Beschwerdeführer
geltend gemacht, die festgestellte Aggravation
nicht lege
artis
diskutiert
(
Urk.
1 S. 12 unten) beziehungsweise nicht rechtge
nü
gend hergeleitet (
Urk.
20 S. 2 unten)
worden
sei
, ist unzutreffend. Vielmehr wurde eingeh
end begründet, aufgrund welcher
-
konkret genannten
–
Anhalts
punkte auf Aggravation geschlossen wurde (vorstehend E. 5.4). Gleiches gilt im Übrigen auch für den Aspekt der Konsistenz (vorstehend E. 5.4 und 5.7). Das Gutachten erfüllt mit anderen Worten alle praxisgemäss massgebenden Kriterien (vorste
hend E. 1.6), so dass darauf abzustellen ist.
Somit ist der Sachverhalt dahingehend erstellt, dass von einer aus somatischen Gründen um 20
%
reduzierten Arbeitsfähigkeit in körperlich leichten Tätigkeiten
und
aus psychiatrischer Sicht mangels einer arbeitsfähigkeitsrelevanten Diagnose
von
eine
r
uneingeschränkte
n
Arbeitsfähigkeit
auszugehen ist
.
7.3
Bei der 2005 erfolgten
Rentenzusprache
stützte sich die Beschwerdegegnerin auf das
B.___
-Gutachten von 2004 und ging davon aus, dass die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in angepasster Tätigkeit aufgrund des diagnostizierten Nackenleidens um 50
%
und aufgrund einer aus psychiatrischer Sicht diagnos
tizierten Anpassungsstörung um 70-80
%
reduziert sei (vorstehend E. 3.5). In psychiatrischer Sicht ist gemäss dem
Y.___
-Gutachten von 2019 keine die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigende Diagnose zu stellen und die Arbeitsfähigkeit beträgt dementsprechend 100
%
. Dies stellt fraglos eine im revisionsrechtlichen Sinn erhebliche Sachverhaltsänderung dar
.
Eine solche wäre schon 2008 festzustellen gewesen,
ist
jedoch von der damals sich äussernden RAD-Ärztin verkannt worden:
Dr.
E.___
erachtete in seinem 2008 erstatteten Gutachten die von
Dr.
A.___
2004 gestellte Diagnose einer Anpassungsstörung zwar als im damaligen Zeitpunkt korrekt, was er (auch) mit der Formulierung zum Ausdruck brachte, diagnostisch seien keine Differenzen zu finden, führte aber seinerseits explizit aus, mittlerweile sei keine Anpassungs
störung mehr zu diagnostizieren, sondern, nebst einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (lediglich) eine
Dysthymie
(vorstehend E. 3.7). Indem die RAD-Ärztin lediglich die Formulierung «diagnostisch keine Differenzen» registrierte, entging ihr offensichtlich, dass
Dr.
E.___
mittlerweile erheblich andere Dia
gnosen stellte als seinerzeit
Dr.
A.___
, so dass sie
unzutreffenderweise
an
nahm, es läge lediglich eine unterschiedliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit vor (vorstehend E. 3.8).
7.4
Am Gutachten von
Dr.
A.___
wurde in den Folgegutachten
deutliche Kritik geübt. Schon
Dr.
E.___
erachtete die von
Dr.
A.___
attestierte Arbeitsun
fähigkeit trotz der von
diesem gestellten Diagnose
als
in ihrem Ausmass
nicht nachvollziehbar (vorstehend E. 3.7).
Im
G.___
-Gutachten von 2013 wurde darauf hingewiesen, dass sich
Dr.
A.___
überhaupt nicht an die Richtlinien einer psychiatrischen Begutachtung gehalten habe (vorstehend E. 4.2). Im
Y.___
-Gut
achten von 2019 schliesslich wurde - zutreffend - dargelegt, dass gemäss ICD-10
die Diagnose einer Anpassungsstörung maximal sechs Monate lang gestellt werden
könne, mithin im Januar 2004 bezogen auf das Unfallereignis vom Oktober 2002 (längst) nicht mehr (vorstehend E. 5.8).
Auch beschwerdeweise wurde das Gutachten von
Dr.
A.___
kritisiert, dies mit dem Hinweis, dass sich darin keinerlei Anamneseerhebung finde und
«schleierhaft erscheint
, auf welche Angaben und Erhebungen
sich der Psychiater bei seiner Diagnosestellung und Folgeabschätzung überhaupt stützen konnte», weshalb das Gutachten nicht lege
artis
erstattet worden sei
,
und
es
auch nicht nachvollziehbar sei, wie der zuständige RAD-Arzt das Gutachten so ohne weiteres habe ‘durch
winken’ können (
Urk.
1 S. 17 oben).
Dem ist uneingeschränkt zuzustimmen.
Den
relevanten Akten sind keinerlei Hin
weise zu entnehmen, dass sich der zuständige RAD-Arzt (unbekannter Fach
rich
tung) mit dem
- wie dargelegt mit empfindlichen Mängeln behafte
ten -
Gutachten von
Dr.
A.___
,
wenn überhaupt
,
näher auseinandergesetzt hätte (vorstehend E. 3.5).
Dies stellt rechtsprechungsgemäss
eine klare Verletzung
des Untersuchungs
grund
satzes dar, womit sich die 2005 erfolgte
Rentenzusprache
als zweifellos unrichtig erweist (vorstehend E. 1.5), so dass sich (auch) ihre wiedererwä
gungs
weise Auf
hebung mit sich daran anschliessender allseitiger erneuter Anspruchs
prüfung rechtfertigt.
7.5
In zeitlicher Hinsicht ist dem beweiskräftigen
Y.___
-Gutachten zu entnehmen, dass in psychiatrischer Hinsicht bereits seit Oktober 2008 keine Arbeitsun
fähig
keit mehr vorgelegen haben dürfte (vorstehend E. 5.6). Das zervikale
spondy
logene
Schmerzsyndrom habe, so sei anzunehmen, 2013 die Arbeitsfähigkeit um 20
%
eingeschränkt
(vorstehend E. 5.5), und die 2013 gestellte eher ungünstige Prognose einer eventuell fortschreitenden Myelopathie sei ausweislich der MRI-Befunde von 2016 und 2019 nicht eingetroffen (vorstehend E. 5.6). Diese - nicht übermässig präzisen - zeitlichen Angaben wurden von den Gutachtern auch in
Kenntnis der von Oktober 2013 bis Oktober 2018 dokumentierten (Reise-) Akti
vitäten des Beschwerdeführers (vorstehend E. 6) nicht mehr weiter präzisiert, was in der
Entscheidfindung
zu berücksichtigen ist.
7.6
Zu den auf seine Aktivitäten von 2013 bis 2018 bezogenen Vorhaltungen der Beschwerdegegnerin
(vorstehend E. 6)
machte der Beschwerdeführer geltend, die auf Facebook publizierten Fotos seien Momentaufnahmen und zeigten ihn nicht beim Arbeiten (
Urk.
1 S. 9
lit
. b/
bb
). Die Beschwerdegegnerin wolle ihm offenbar verbieten, seine Familie auf Ferienreisen zu begleiten oder mit ihr Ausflüge zu unternehmen (Urk. 20 S. 6 Mitte). Die Motorradprüfung habe er absolviert, um ein Minimum an Lebensfreude und -qualität zu empfinden (
Urk.
20 S. 5
Ziff.
7). Die Beschwerdegegnerin vermöge anhand der genannten Aufnahmen nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit darzulegen, dass sich sein Gesundheitszustand erheblich verbessert oder seine Arbeitsfähigkeit wesentlich verändert habe (Urk. 1 S. 9
lit
. b).
Es trifft (per definitionem) zu, dass Fotos immer nur Momentaufnahmen dar
stellen. Vorliegend zeigen sie allerdings in ihrer Frequenz und geografischen Varia
bilität durchaus, dass der Beschwerdeführer in bemerkenswertem Umfang reisefreudig und vor allem -fähig ist
und schon
ab 2013 gewesen ist.
Freizeit- und Ferienaktivitäten der gezeigten Intensität sind nicht berenteten Personen
,
da sie ein Erwerbseinkommen erwirtschaften (müssen),
nur schon aus zeitlichen
Gründen verwehrt.
Die Bilder lassen auf ein erhebliches Leistungspotential schl
iessen. Denn b
ei allem Gewinn an Lebensfreude und -qualität stellen die dokumentierten Aktivitäten Beanspruchungen dar, die im schärfsten denkbaren Kontrast zu dem Bild eines schwer leidenden und zu fast nichts mehr fähigen Menschen stehen,
das
der Beschwerdeführer jeweils im Rahmen der erfolgten Begutachtungen vermittelt hat.
So ist er offenbar in der Lage, in reger Abfolge Strände, Städte, Sehenswürdigkeiten und Nationalparks zu besuchen, während er bei der
G.___
-Begutachtung angab, er begleite seinen Sohn nicht in den Kin
dergarten, weil der Weg (1 km) zu lang sei; wenn er manchmal den halben Weg (
also
½ km) gehe, sei er schlapp und bekomme weiche Knie und Beine (Urk.
10/74 S. 25 f.).
Er war zudem fähig, die Energie für das Erlernen des Motorradfahrens aufzubringen und die Fahrprüfung erfolgreich abzulegen, was sich mit den be
haupteten Beeinträchtigungen - er habe keine Lebensfreude, das Schlimmste sei die Halswirbelsäule, er habe immer ein Stechen und Kopfweh, sehr grosse Schmerzen im Nacken, das strahle in die Finger aus, weiter sei er mit der Haus
aufgabenhilfe für das Kind überfordert
(
Urk.
10/106 S. 2-3) - schlicht
nicht ver
einbaren lässt.
Die dokumentierten (Ferien-) Aktivitäten belegen mit überwiegender Wahr
schein
lichkeit, dass der Beschwerdeführer weit grössere Beanspruchungen bewältigt, als frühere Gutachter aufgrund der von ihm erteilten Auskünfte angenommen haben, und sie belegen die Richtigkeit der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit im
Y.___
-Gutachten.
Sie lassen ferner den Schluss zu, dass die im
Y.___
-Gutachten attestierte Arbeits
fähigkeit bereits
im Sistierungszeitpunkt, mithin
ab
November 2018 bestanden hat.
7.7
Angesichts der langjährigen Abstinenz des Beschwerdeführers vom Arbeitsmarkt rechtfertigt es sich, das hypothetische Einkommen aufgrund von Tabellenlöhnen zu bestimmen. Gleiches gilt angesichts des gutachterlich umschriebenen Belas
t
ungsprofils für das hypothetische Invalideneinkommen. Wird für beide Ver
gleichs
einkommen auf den gleichen Tabellenlohn abgestellt, entspricht der Inva
liditätsgrad der attestierten Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 20
%
, was einen Rentenanspruch ausschliesst.
Dies führt zur Feststellung, dass die Aufhebung der bisher ausgerichteten Rente per Ende Oktober 2018 (Sistierungszeitpunkt) nicht zu beanstanden ist.
7.8
Dass die Arbeitsfähigkeit
gemäss
Y.___
-Gutachten
schon
ab einem früheren Zeit
punkt
bestanden haben könnte, erscheint zwar aufgrund der verfügbaren Indizien nicht
unplausibel
. Jedoch kann, mit dem Beschwerdeführer, nicht gesagt werden, sie
sei
schon für die Zeit ab
Oktober 2013 mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen.
Damit fällt eine rückwirkende Aufhebung der Rente schon ab Oktober 2013 ausser Betracht und die entsprechende Rückforderungsverfügung ist aufzuheben.
7.9
Zusammenfassend ist in teilweiser Gutheissung der Beschwerde die Verfügung vom 1
4.
April 2020 (
Urk.
2/1) dahin abzuändern, dass die Rente per
1.
November 2018 aufgehoben wird, und die Verfügung vom 2
8.
April 2020 (
Urk.
2/2) ist aufzuheben.
8.
8.1
Die Verfahrenskosten gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
des Bundesgesetzes über die Inva
lidenversicherung (IVG) sind ermessensweise auf
Fr.
1’000.-- festzusetzen und ausgangsgemäss hälftig den Parteien aufzuerlegen.
Die auf den Beschwerdeführer entfallende Hälfte ist infolge bewilligter unentgeltlicher Prozessführung einstwei
len auf die Gerichtskasse zu nehmen, dies unter Hinweis auf
§
16
Abs.
4
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
)
.
8.2
8
.2.1
Nach § 34 Abs. 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem
Mass
des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert.
Gemäss
§ 8 in Verbindung mit § 7 Abs. 1 der seit 1. Juli 2011 in Kraft stehenden Verordnung über die Ge
bühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht (
GebV
SVGer
) wird - auch im Rahmen der unentgeltlichen Rechtsvertretung
–
nament
lich für unnötigen Aufwand kein Ersatz gewährt.
8
.2.2
Der von Rechtsanwalt
Stephan Kübler
mit Eingabe vom
1
9.
Mai
2021 (Urk. 27
) geltend gemachte Au
fwand von 25 Stunden und 32 Minuten (Urk. 26
) ist der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses nicht angemessen.
Namentlich erscheinen der Aufwand
von insgesamt über 14 Stunden
für die Beschwerdeschrift
und von 7 Stunden und 20 Minuten für die Replik
als über
höht.
Für die Beschwerdeschrift ist ein Aufwand von
10
Stunden und für die Replik ein Aufwand von 4 Stunden 20 Minuten angemessen, womit die Honorar
note um
insgesamt 7
Stunden zu kürzen ist. Dies unter Berücksichtigung des Umstands, dass die Akten bereits im Verwaltungsverfahren bekannt waren,
sowie der in ähnlichen Fällen zugesprochenen Beträge
. Somit ist die
Entschädigung von Rechtsanwalt
Stephan Kübler
bei Anwendung des gerichtsübl
ichen Stundenan
satzes von Fr. 22
0.--
(zuzüglich Mehrwertsteuer) auf
Fr.
4‘486.70
(inklusive Bar
auslagen u
nd Mehrwertsteuer) festzusetzen.
Sie ist im um die Hälfte reduzierten Umfang von der Beschwerdegegnerin dem teilweise obsiegenden Beschwerde
führer und im verbleibenden Umfang aus der Gerichtskasse dem unentgeltlichen Rechtsvertreter auszurichten.
8
.2.3
Der Beschwerdeführer
ist auf § 16 Abs. 4
GSVGer
hinzuweisen, wonach
er
zur Nachzahlung der Auslagen für die Vertretung verpflichtet werden kann, sofern
er
dazu in der Lage ist.
Das Gericht erkennt:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird
die Verfügung
der Sozialversiche
rungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
vom 1
4.
April 2020 dahin ab
ge
änder
t
, dass die Rente per
1.
November 2018 aufgehoben wird, und die Verfügung vom 2
8.
April 2020
betreffend Rückforderung
wird
auf
ge
h
o
ben
.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
1’000
.-- werden
den Parteien je zur Hälfte
auferlegt.
Die auf
den Beschwerdeführer entfallende Hälfte wird auf die Gerichtskasse genommen. Rech
nung
und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine
reduzierte
Pro
zessentschädigung von
Fr.
2'243.35
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Stephan Kübler
, Winterthur,
wird mit
Fr.
2'243.35
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichtskasse
entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
5.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Stephan Kübler
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage einer Kopie von
Urk.
26
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
6.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
Grieder-MartensBrugger