# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b0714fea-7ba0-5832-82cc-9c4a6850fd01
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-07-13
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 13.07.2021 IV 2019/316
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2019-316_2021-07-13.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2019/316

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 20.01.2022

Entscheiddatum: 13.07.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 13.07.2021
Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Invalidenrente. Würdigung eines polydisziplinären 
Gutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 13. Juli 2021, IV 2019/316). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 
9C_489/2021.

Entscheid vom 13. Juli 2021

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

IV 2019/316

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Bettina Surber, Oberer Graben 44, 9000 St. 

Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich im November 2014 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Sie gab an, sie habe in ihrem Herkunftsland die 

Primarschule besucht; eine weiterführende schulische oder eine berufliche Ausbildung 

habe sie nicht absolviert. Seit August 2013 arbeite sie in einem Vollpensum als 

Mitarbeiterin in der Reinigung. Der Internist Dr. med. B.___ berichtete im Dezember 

2014 (IV-act. 10), die Versicherte leide an einem ausgeprägten Knieschmerzsyndrom 

bei einer Pangonarthrose im linken Knie, an einer chronischen Achillodynie links, an 

einer Adipositas Grad III, an einer essentiellen arteriellen Hypertonie sowie an einem 

Diabetes mellitus Typ II. Eine kniebelastende Arbeit sei ihr nicht mehr zumutbar; für 

eine wechselbelastende Tätigkeit sei dagegen eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit 

zu attestieren. Die Versicherte sei „sehr arbeitswillig“. Sie müsse ihr Körpergewicht 

dringend deutlich reduzieren. Im Juli 2015 wurde bei der Versicherten laparoskopisch 

eine proximale Magenbypass-Operation durchgeführt (IV-act. 36–16 ff.). Im 

entsprechenden Bericht des Kantonsspitals St. Gallen wurden nebst der Adipositas 

Grad III als Diagnosen eine symptomatische Cholezystholithiasis und eine chronische, 

minimale, nicht aktive Hepatitis B erwähnt. Im Juni 2016 teilte Dr. B.___ der IV-Stelle 

mit (IV-act. 56–2), er habe eine Verbesserung der Gehfähigkeit der Versicherten 

feststellen können. Sie habe erstmals einige Schritte ohne Gehstöcke gehen können. Er 

hoffe auf eine weitere Gewichtsreduktion und auf eine damit einhergehende weitere 

Verbesserung der Gehfähigkeit. Gemäss einem Sprechstundenbericht des 

Kantonsspitals St. Gallen vom 27. Januar 2016 hatte die Versicherte allerdings nach 

der Operation lediglich knapp acht Kilogramm Körpergewicht verloren (IV-act. 61–20). 

Im Juli 2016 berichtete Dr. B.___, die Versicherte habe nun insgesamt 16 Kilogramm 

A.a. 

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abgenommen und sie könne nun kurze Distanzen ohne Stöcke zurücklegen (IV-act. 61–

1 ff.).

Mit einer Mitteilung vom 25. Juli 2016 sprach die IV-Stelle der Versicherten eine 

Arbeitsvermittlung zu (IV-act. 66). Ab dem 8. August 2016 konnte die Versicherte mit 

einem Pensum von 20 Prozent an einem Einsatzprogramm teilnehmen (vgl. IV-act. 71–

4). Bei einer Besprechung am 14. September 2016 teilte sie mit, dass sie die Arbeit 

häufig unterbrechen müsse, weil sie nicht zu lange sitzen oder stehen könne. Sie 

müsse sich mittlerweile auch wieder mit zwei Stöcken fortbewegen. Der Versuch, das 

Pensum zu steigern, sei wegen verstärkten Schmerzen in den Knien und im Rücken 

gescheitert. Sie fühle sich nicht gut. Sie könne sich nicht erklären, weshalb sie nicht 

mehr Gewicht verloren habe; irgendetwas stimme nicht. Am 5. Januar 2017 

untersuchte Dr. med. C.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD) die 

Versicherte. Die RAD-Ärztin hielt in ihrem Bericht vom 12. Januar 2017 fest (IV-act. 89), 

die Versicherte leide an einer Gonarthrose im linken Kniegelenk, an einer 

talonaviculären Arthrose links sowie – ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit – an 

einer Adipositas Grad III, an einer Kniegelenksarthrose rechts, an einer chronischen 

Lumbalgie bei einer Dekonditionierung und an einer chronischen Hepatitis B. In der 

Untersuchung habe sie bereits bei geringen Berührungen über Schmerzen geklagt. 

Diese seien aber mit dem erhobenen Befund nicht vereinbar gewesen. Die 

Schmerzmedikation sei spärlich, was in Anbetracht der geklagten Schmerzen 

erstaunlich sei. Die geklagten Schmerzen, der ausgeprägte hinkende Schongang und 

das Gehen an zwei Unterarmstöcken sei mit dem klinischen und radiologischen Befund 

nicht in Einklang zu bringen gewesen. Die klinisch feststellbaren 

Funktionseinschränkungen hinsichtlich der Beweglichkeit des Kniegelenks seien 

minimal gewesen. Die Versicherte verfüge insgesamt über gute Ressourcen. Sie habe 

eine beschwerliche Reise in die Schweiz gut überstanden, sie habe sich hier rasch 

integriert und sie habe innert einer kurzen Zeit die deutsche Sprache erlernt. Zudem 

kümmere sich ihr Ehemann fürsorglich um sie. Die angestammte Tätigkeit in der 

Reinigung sei ihr zwar nicht mehr zumutbar. Eine leichte, wechselbelastende Tätigkeit 

könne sie aber uneingeschränkt ausüben. Mit einer Verfügung vom 6. März 2017 wies 

die IV-Stelle sowohl das Begehren der Versicherten um berufliche Massnahmen als 

auch das Rentenbegehren ab (IV-act. 99).

A.b. 

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Am 6. April 2017 meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf eine „psychische 

Mehrfachproblematik“ zur Früherfassung (IV-act. 100). Nach einem Früherfassungs­

gespräch wies eine Eingliederungsberaterin der IV-Stelle die Versicherte darauf hin, 

dass sie sich erneut zum Leistungsbezug anmelden solle (IV-act. 107). Am 9. Juni 2017 

reichte die Versicherte das ausgefüllte Anmeldeformular ein (IV-act. 110). Die IV-Stelle 

eröffnete daraufhin ein Verwaltungsverfahren, ohne die Versicherte vorgängig 

anzuhalten, eine relevante Sachverhaltsveränderung glaubhaft zu machen. Am 5. Juli 

2017 berichtete die Psychiaterin Dr. med. D.___ (IV-act. 118), die Versicherte leide an 

einer mittelgradigen depressiven Episode. Sie sei vollständig arbeitsunfähig. Mit einer 

Mitteilung vom 29. September 2017 sprach die IV-Stelle der Versicherten ein 

dreimonatiges Belastbarkeitstraining zu (IV-act. 129). Die Institution, bei der dieses 

Training durchgeführt wurde, berichtete im November 2017 (IV-act. 134), die 

Versicherte habe ihre Präsenzzeit bereits steigern können. Sie werde nun in einen 

anderen Bereich wechseln und versuchen, die Präsenz weiter zu steigern. Im 

Dezember 2017 berichtete sie (IV-act. 135), die Versicherte habe darum gekämpft, 

regelmässig arbeiten zu können. Sie habe den Eindruck vermittelt, dass sie den Fokus 

von den Gesundheitsbeeinträchtigungen habe abwenden und sich habe ablenken 

wollen. Bei der Arbeit hätten die Schmerzen aber wieder zugenommen. Nach 30–40 

Minuten in einer sitzenden Tätigkeit habe sie sich jeweils kaum mehr erheben können. 

Über erhöhte Schmerzen habe sie nicht gesprochen. Sie habe Ausdauer gezeigt, 

„durchgebissen“ und im Stillen geweint. Nach der Arbeit sei sie jeweils sehr müde 

gewesen, aber sie habe mitgeteilt, dass es ihr gut tue, weg von zuhause zu sein und 

das Gedankenkreisen unterbrechen zu können. Als nächster Schritt stehe eine weitere 

Steigerung der Präsenzzeit an. Mit einer Mitteilung vom 18. Dezember 2017 sprach die 

IV-Stelle der Versicherten ein sechsmonatiges Aufbautraining zu (IV-act. 140). Am 7. 

Februar 2018 teilte die Institution mit (IV-act. 144), die psychische Verfassung der 

Versicherten sei sehr instabil, was teilweise mit weiteren medizinischen Abklärungen in 

Verbindung stehe, die in die Wege geleitet worden seien. Die Präsenzzeit habe nur 

minimal gesteigert werden können. Zum jetzigen Zeitpunkt erscheine die Massnahme 

als nicht zielführend. In einem weiteren Zwischenbericht vom 21. März 2018 hielt die 

Institution fest (IV-act. 147), die Versicherte habe das Training trotz zunehmender 

Schmerzen weitergeführt. Als weitere Schritte stünden nun eine Steigerung der 

Präsenzzeit auf 50 Prozent und die Durchführung von Leistungsmessungen an. 

A.c. 

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Aufgrund des instabilen körperlichen und psychischen Gesundheitszustandes der 

Versicherten sowie angesichts der geringen Präsenzzeit wurde die Massnahme Ende 

April 2018 abgebrochen (vgl. IV-act. 149 und 152).

Im Juni 2018 berichtete Dr. D.___ (IV-act. 155), die Versicherte habe 

zwischenzeitlich auch über massive Traumatisierungen in der Kindheit, über Albträume 

und über „flash backs“ berichtet. Sie sei nicht arbeitsfähig. Das habe auch das 

Aufbautraining gezeigt. Das Zentrum für Labormedizin hatte in einem Bericht vom 12. 

März 2018 festgehalten (IV-act. 166), die Versicherte leide an einer leichten, am 

ehesten ethnisch und reaktiv bedingten benignen Neutropenie, an einer chronischen 

Hbe-Antigen-negativen Hepatitis B, an diffusen Knochenschmerzen, an einer latenten 

Tuberkulose, an einer prämaturen Ovarialinsuffizienz sowie an einer Adipositas Grad III. 

Bezüglich der diffusen Knochen- und Muskelschmerzen (bei einer HLA B27-positiven 

Spondylarthropathie) sei eine rheumatologische Standortbestimmung zu empfehlen. 

Die IV-Stelle beauftragte die medizinische Abklärungsstelle (MEDAS) Bern 

beziehungsweise die ZVMB GmbH am 13. September 2018 mit einer polydisziplinären 

Begutachtung der Versicherten (IV-act. 193). Die ZVMB GmbH erstattete das 

Gutachten am 15. April 2019 (IV-act. 206). Die Sachverständigen hielten fest, die 

Versicherte leide an einem chronischen lumbo-spondylogenen Schmerzsyndrom bei 

einer ausgeprägten Osteochondrose, an einem chronischen cervico-spondylogenen 

Schmerzsyndrom bei einer Discushernie C5/6 beidseits, an einer schweren medialen 

Gonarthrose links, an einer mässigen medialen Gonarthrose rechts, an einer Arthrose 

der Sprunggelenke links, an einer obstruktiven Ventilationsstörung, an einer restriktiven 

Ventilationsstörung bei einer Adipositas sowie – ohne Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit – an einer Adipositas Grad III, an einer chronischen HBe-Antigen-

negativen Hepatitis B, an einer latenten Tuberkulose und an Schwierigkeiten bei der 

Lebensbewältigung. Die Kriterien für die Diagnose einer posttraumatischen 

Belastungsstörung seien nicht erfüllt. Hinweise für eine entzündliche rheumatische 

Systemerkrankung hätten nicht festgestellt werden können. In funktioneller Hinsicht 

stehe die reduzierte Belastbarkeit der Wirbelsäule, der beiden Kniegelenke und der 

Sprunggelenke links im Vordergrund. Auch die schwergradige Adipositas sei zu 

berücksichtigen, die teilweise eine restriktive Ventilationsstörung begründe. Aus 

rheumatologischer, gastro-enterologischer, allgemein-internistischer und 

A.d. 

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psychiatrischer Sicht bestünden keine Einschränkungen des Zumutbarkeitsprofils. Aus 

orthopädischer Sicht seien nur noch körperlich sehr leichte, wechselbelastende 

Tätigkeiten zumutbar. Die Versicherte benötige aus orthopädischer und aus 

pneumologischer Sicht zusätzliche Pausen im Rahmen von 20 Prozent eines 

Vollpensums. Da die zusätzlichen Pausen jeweils sowohl den orthopädischen als auch 

den pneumologischen Einschränkungen Rechnung trügen, sei die für diese 

zusätzlichen Pausen benötigte Zeit nicht zu kumulieren; der gesamte zusätzliche 

Pausenbedarf betrage 20 Prozent eines Vollpensums. Der RAD-Arzt Dr. med. E.___ 

qualifizierte das Gutachten als überzeugend (IV-act. 207).

Mit einem Vorbescheid vom 13. Mai 2019 kündigte die IV-Stelle der Versicherten 

an, dass sie die Abweisung des Rentenbegehrens mangels eines rentenbegründenden 

Invaliditätsgrades vorsehe (IV-act. 211). Dagegen liess die Versicherte am 19. August 

2019 einwenden (IV-act. 223), es bestehe eine erhebliche Diskrepanz zwischen der 

Beurteilung der ZVMB GmbH und dem Ergebnis des Belastbarkeitstrainings. Beim 

Training habe die Versicherte durchwegs motiviert mitgearbeitet und versucht, das 

Pensum zu steigern. Ihre Arbeitsleistung sei aber objektiv gering gewesen, wobei 

eindeutig die fehlende Kraft als Hauptursache qualifiziert worden sei. Die 

Sachverständigen der ZVMB GmbH hätten vielfältige Gesundheitsbeeinträchtigungen 

festgestellt. Dass sie trotzdem eine weitgehend uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit 

attestiert hätten, lasse sich nur damit erklären, dass sie nicht an eine Tätigkeit im ersten 

Arbeitsmarkt gedacht hätten. Realistischerweise sei die Versicherte denn auch effektiv 

nicht in der Lage, eine Arbeitsstelle in der freien Wirtschaft zu finden, die allen 

Adaptionskriterien entspreche. Nicht nachvollziehbar sei, weshalb die – trotz 

Behandlung und Operation weiter bestehende – schwergradige Adipositas keinen 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit haben sollte, schränke sie doch die Leistungsfähigkeit 

der Versicherten massgeblich ein. Der neu behandelnde Rheumatologe Dr. med. F.___ 

habe Entzündungswerte festgestellt. In einem Bericht vom 22. Juli 2019 hatte Dr. F.___ 

festgehalten (IV-act. 229), seines Erachtens liege ein Mischbild von primär 

degenerativen Veränderungen aufgrund auch der Fehlbelastung über viele Jahrzehnte 

und der entzündlichen pathologischen Grunderkrankung im Sinne der sekundären 

Veränderungen vor. Inwieweit die Tuberkulose insbesondere an den Kniegelenken eine 

besondere Rolle spiele, müsste noch reevaluiert werden. Der RAD-Arzt Dr. E.___ 

A.e. 

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notierte am 27. September 2019 (IV-act. 230–1 f.), die von der behandelnden 

Psychiaterin Dr. D.___ diagnostizierte posttraumatische Belastungsstörung sei vom 

Sachverständigen der ZVMB GmbH schlüssig widerlegt worden. Im Rahmen der 

psychiatrischen Begutachtung habe der Sachverständige auch keine objektiven 

Hinweise auf eine relevante depressive Erkrankung feststellen können. Er habe 

überzeugend dargelegt, dass aus psychiatrischer Sicht keine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit attestiert werden könne. Aus der nachträglichen Eingabe von Dr. D.___ 

ergäben sich keine Hinweise auf medizinische Tatsachen, die dem Sachverständigen 

der ZVMB GmbH nicht bekannt gewesen wären. Der RAD-Arzt Dr. med. G.___ notierte 

am 30. September 2019 (IV-act. 230–2 ff.), aus rheumatologischer Sicht sei eine 

Spondylarthropathie weder in der Vergangenheit noch aktuell nachgewiesen worden. 

Auch eine andere Erkrankung aus dem entzündlich-rheumatologischen Formenkreis sei 

nicht objektiviert worden. Bezüglich der pessimistischen Prognose der Institution, die 

die Integrationsmassnahmen durchgeführt habe, sei auf die aktenmässig 

dokumentierten Inkonsistenzen hinzuweisen: Die Einnahme der angegebenen 

Analgetika habe bei der Medikamentenspiegelbestimmung nicht bestätigt werden 

können und die hochskaliert angegebenen Schmerzausprägungen seien im klinischen 

Eindruck nicht nachweisbar gewesen. Aus rein gastroenterologisch-hepatologischer 

Sicht sei eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit ausgewiesen. Die Sachverständigen 

der ZVMB GmbH hätten auch überzeugend dargelegt, dass sich die beginnende 

Arthrose in den Händen derzeit nicht auf die Arbeitsfähigkeit auswirke, weil keine 

entsprechenden objektiven Befunde respektive Funktionsstörungen hätten festgestellt 

werden können. Zu den Auswirkungen der Adipositas auf die Arbeitsfähigkeit hätten 

die Sachverständigen eingehend und überzeugend Stellung genommen. Die Tatsache, 

dass der behandelnde Arzt die Kniegelenksbeschwerden als invalidisierend bezeichnet 

habe, sei auf den Umstand zurückzuführen, dass der behandelnde Arzt offensichtlich 

nicht wisse, was „invalidisierend“ versicherungsmedizinisch bedeute. Die 

Sachverständigen der ZVMB GmbH hätten sich eingehend mit den Kniebeschwerden 

beschäftigt. Der behandelnde Arzt habe auf keine neuen medizinischen Tatsachen 

hingewiesen. Zusammenfassend bestehe kein Anlass, vom Gutachten der ZVMB 

GmbH abzuweichen. Mit einer Verfügung vom 24. Oktober 2019 wies die IV-Stelle das 

Rentenbegehren mangels eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades ab (IV-act. 

231).

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B.  

Erwägungen

Am 27. November 2019 liess die Versicherte (nachfolgend: die 

Beschwerdeführerin) eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 24. Oktober 2019 

erheben (act. G 1). Ihre Rechtsvertreterin beantragte die Aufhebung der angefochtenen 

Verfügung, die Zusprache einer ganzen Rente mit Wirkung ab dem 1. Januar 2018 und 

eventualiter die Rückweisung der Sache an die IV-Stelle (nachfolgend: die 

Beschwerdegegnerin) zur weiteren Sachverhaltsabklärung, alles unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge. Zur Begründung führte sie aus, das Gutachten der ZVMB GmbH 

überzeuge nicht, da die Sachverständigen „ganz erhebliche Diagnosen mit Auswirkung 

auf die Arbeitsfähigkeit“ gestellt, aber trotzdem einen Arbeitsfähigkeitsgrad von 80 

Prozent attestiert hätten. Die Beschwerdeführerin habe im Belastungstraining ihr 

Bestes gegeben, aber das Training habe letztlich trotzdem abgebrochen werden 

müsse, was zeige, dass die Beschwerdeführerin effektiv nicht mehr als von der 

entsprechenden Institution attestiert leisten könne. Auch diese Tatsache spreche 

gegen die Überzeugungskraft des Gutachtens. Angesichts der von den 

Sachverständigen umschriebenen Adaptionskriterien komme nur noch eine 

Arbeitsstelle im zweiten Arbeitsmarkt in Frage.

B.a. 

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 28. Januar 2020 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 5). Zur Begründung führte sie an, das Gutachten der ZVMB GmbH 

sei in jeder Hinsicht überzeugend. Die notwendigen Angaben für die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung müssten von Medizinern, nicht von 

Eingliederungsfachleuten geliefert werden. Auf dem allgemeinen und ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt gebe es Stellen, die sämtliche Adaptionskriterien erfüllten. Die 

Ausführungen der behandelnden Ärzte hätten keine Zweifel an der Überzeugungskraft 

des Gutachtens geweckt.

B.b. 

Am 31. Januar 2020 wurde der Beschwerdeführerin die unentgeltliche 

Prozessführung bewilligt (act. G 6).

B.c. 

Die Beschwerdeführerin liess am 27. Mai 2020 an ihren Anträgen festhalten (act. G 

15). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 17).

B.d. 

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1.

Dieses Beschwerdeverfahren bezweckt die Überprüfung der angefochtenen Verfügung 

auf deren Rechtmässigkeit, weshalb sein Gegenstand jenem des vorangegangenen 

Verwaltungsverfahrens entsprechen muss. Mit der angefochtenen Verfügung hat die 

Beschwerdegegnerin ein Verfahren abgeschlossen, dessen Inhalt sich auf die Prüfung 

eines Rentenbegehrens der Beschwerdeführerin beschränkt hatte. Auch in diesem 

Beschwerdeverfahren ist folglich nur zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin einen 

Rentenanspruch gehabt hat. Dabei ist die verfahrensrechtliche Besonderheit zu 

berücksichtigen, dass sich die Beschwerdeführerin zweimal zum Rentenbezug 

angemeldet hat, nämlich im November 2014 und im April 2017 (Früherfassung) 

beziehungsweise im Juni 2017 (Anmeldung zum Rentenbezug). Bei der zweiten 

Anmeldung vom April 2017 hat es sich allerdings nicht um eine „gewöhnliche“ 

Wiederanmeldung im Sinne des Art. 87 Abs. 3 IVV gehandelt, denn die Meldung zur 

Früherfassung ist noch während der laufenden Rechtsmittelfrist betreffend die 

Abweisung des ersten Rentenbegehrens erfolgt. Das Bundesgericht vertritt die 

Auffassung, dass jede Eingabe, die eine versicherte Person während einer laufenden 

Rechtsmittelfrist an irgendeine Instanz richte, die mit der Anwendung von 

Sozialversicherungsrecht befasst sein könnte, als eine Beschwerde zu qualifizieren sei, 

sofern sie eine Nichteinverständniserklärung enthalte (vgl. das Urteil 9C_211/2015 vom 

21. September 2015). Mit ihrer Meldung zur Früherfassung vom 6. April 2017 hat die 

Beschwerdeführerin unmissverständlich ihr Nichteinverständnis mit der das erste 

Rentenbegehren abweisenden Verfügung vom 6. März 2017 erklärt. Diese Meldung 

kann nämlich nicht anders als so interpretiert werden, dass die Beschwerdeführerin 

überzeugt gewesen ist, sie sei – entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin – in 

einem rentenbegründenden Ausmass invalid. Weder der Umstand, dass diese 

Nichteinverständniserklärung als eine Meldung zur Früherfassung „verkleidet“ gewesen 

ist, noch die Tatsache, dass sich die Beschwerdeführerin an die Beschwerdegegnerin 

statt an das Versicherungsgericht gewendet hat, steht nach der oben erwähnten 

bundesgerichtlichen Auffassung der Auslegung der Eingabe vom 6. April 2017 als 

Beschwerde entgegen. Die Beschwerdegegnerin hätte die Eingabe deshalb 

grundsätzlich an das Versicherungsgericht weiterleiten müssen. Gemäss dem Art. 53 

Abs. 3 ATSG ist es allerdings bis zur Einreichung der Beschwerdeantwort zulässig 

gewesen, die Verfügung vom 6. März 2017 zu widerrufen und das 

Verwaltungsverfahren fortzusetzen; das Beschwerdeverfahren wäre in der Folge als 

gegenstandslos abgeschrieben worden. Die Tatsache, dass die Beschwerdegegnerin 

nach der Eingabe der Beschwerdeführerin vom 6. April 2017 das Verwaltungsverfahren 

fortgesetzt und weitere Abklärungen bezüglich eines allfälligen Rentenanspruchs der 

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Beschwerdeführerin getätigt hat, kann nicht anders als ein – formwidrig nicht als 

Verfügung eröffneter – Widerruf der Verfügung vom 6. März 2017 im Sinne des Art. 53 

Abs. 3 ATSG qualifiziert werden. Das mit der hier angefochtenen Verfügung 

abgeschlossene Verwaltungsverfahren hat also nicht einen allfälligen Rentenanspruch 

ab Oktober 2017, sondern einen allfälligen Rentenanspruch ab Mai 2015 (sechs 

Monate nach der Anmeldung vom November 2014; vgl. Art. 29 Abs. 1 IVG) zum 

Gegenstand gehabt. Das mangels Weiterleitung der Beschwerde vom 6. April 2017 

damals noch nicht eröffnete Beschwerdeverfahren ist deshalb zufolge einer 

Gegenstandslosigkeit nach dem Widerruf der angefochtenen Verfügung 

abzuschreiben.

2.  

Gemäss dem Art. 28 Abs. 1 IVG hat eine versicherte Person einen Anspruch auf 

eine Rente der Invalidenversicherung, wenn sie ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch 

zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern 

kann, wenn sie während eines Jahres ohne einen wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen ist und wenn sie nach 

dem Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid ist. Für die Bemessung der 

Invalidität wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt 

der Gesundheitsbeeinträchtigung und nach der Durchführung der medizinischen 

Behandlung und allfälliger beruflicher Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in 

Beziehung zu jenem Erwerbseinkommen gesetzt, das sie erzielen könnte, wenn sie 

gesund geblieben wäre (Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG).

2.1. 

Die Beschwerdeführerin hat keine Berufsausbildung absolviert. Vor dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung ist sie als Hilfsarbeiterin tätig gewesen. Auf dem mass­

gebenden allgemeinen und ausgeglichenen Arbeitsmarkt hätte sie folglich ohne die 

Gesundheitsbeeinträchtigung ein dem statistischen Zentralwert der 

Hilfsarbeiterinnenlöhne entsprechendes Erwerbseinkommen erzielen können. Der 

Umstand, dass sie auf dem invalidenversicherungsrechtlich irrelevanten tatsächlichen 

Arbeitsmarkt ein leicht tieferes Erwerbseinkommen erzielt hat, spielt keine Rolle, da 

dies nicht auf eine unterdurchschnittliche Erwerbsfähigkeit der Beschwerdeführerin, 

sondern auf Zwänge des tatsächlichen Arbeitsmarktes zurückzuführen ist, die im 

Rahmen der Invaliditätsbemessung aber ausgeklammert werden müssen.

2.2. 

Für die Beantwortung der Frage, welche Tätigkeiten der Beschwerdeführerin in 

welchem Umfang zumutbar sind, ist ausschlaggebend, welche Belastungen die 

2.3. 

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Beschwerdeführerin aus medizinisch-theoretischer Sicht trotz ihrer 

Gesundheitsbeeinträchtigung tolerieren kann. Die strikt versicherungsmedizinische 

Beurteilung fällt in aller Regel „strenger“ als die Beurteilung von behandelnden Ärzten 

aus, weil sie sich nicht am therapeutischen Zweck, sondern daran bemisst, was die 

versicherte Person aus medizinischer Sicht objektiv maximal zu leisten imstande ist. 

Sie fällt oft auch „strenger“ als jene einer Institution aus, die eine Integrations- oder 

Eingliederungsmassnahme durchführt, da die Eingliederungsverantwortlichen mangels 

medizinischen Fachwissens nicht in der Lage sind zu beurteilen, welche Belastungen 

die versicherte Person maximal tolerieren könnte, ohne dass ihre Gesundheit dadurch 

weiter beeinträchtigt würde, und da ihre Aufgabe (wie jene der behandelnden Ärzte) in 

erster Linie darin besteht, die versicherte Person bestmöglich zur Arbeit zu motivieren, 

wobei die Frage nach dem Beschäftigungsgrad und der Arbeitsleistung nur eine 

untergeordnete Rolle spielt. Dass die Beschwerdeführerin gemäss den Berichten zum 

Belastbarkeits- und Aufbautraining offensichtlich motiviert und bestrebt gewesen ist, 

ihr Bestes zu geben, bedeutet nicht zwingend, dass sie den maximalen zumutbaren 

Einsatz geleistet hätte. Erfahrungsgemäss trauen sich längerfristig kranke Versicherte 

nämlich oft (deutlich) weniger zu, als sie effektiv leisten könnten. Aus diesem Grund 

spiegeln die Berichte zum Belastbarkeits- und Aufbautraining zu einem wesentlichen 

Teil nur wider, was die Beschwerdeführerin subjektiv als zumutbar erachtet hat. De 

facto zeigt bereits die Formulierung der Berichte eindeutig, dass diese Berichte nichts 

weiter als die Selbstdarstellung der Beschwerdeführerin wiedergeben. Sie bilden 

deshalb keine ausreichend objektive Grundlage für die Invaliditätsbemessung. Anders 

verhält es sich mit dem Gutachten der ZVMB GmbH. Die Sachverständigen haben 

zwar einerseits auch die subjektive Sicht der Beschwerdeführerin eingehend erfragt, 

aber sie haben andererseits auch anhand von fachärztlichen Untersuchungen einen 

objektiven klinischen Befund erhoben, der es ihnen erlaubt hat, völlig objektive – von 

der subjektiven Sicht der Beschwerdeführerin losgelöste – Schlussfolgerungen 

hinsichtlich der Diagnosen und der Arbeitsfähigkeitsschätzung zu ziehen. Diese strikt 

objektive Sichtweise respektive Herleitung der Arbeitsfähigkeitsschätzung fehlt in den 

Berichten der behandelnden Ärzte und in den Berichten der Institution, an der die 

Beschwerdeführerin das Belastbarkeits- und das Aufbautraining absolviert hat. Die 

Sachverständigen der ZVMB GmbH haben die Beschwerdeführerin umfassend 

persönlich untersucht und sie haben die medizinischen Vorakten eingehend gewürdigt. 

Es gibt keinen Hinweis darauf, dass sie einen wesentlichen medizinischen Aspekt 

übersehen haben könnten. Sie haben ihre Diagnosen und ihre 

Arbeitsfähigkeitsschätzung anhand des massgebenden objektiven klinischen Befundes 

überzeugend hergeleitet. Wo sie der Auffassung der behandelnden Ärzte nicht gefolgt 

sind, haben sie die Abweichung ausführlich und fundiert begründet. Entgegen der 

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Ansicht der Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin enthält das Gutachten keine 

Widersprüche. Der Umstand, dass die Sachverständigen vielfältige 

Gesundheitsbeeinträchtigungen diagnostiziert haben, bedeutet nicht unweigerlich, 

dass auch die Arbeitsfähigkeit stark beeinträchtigt sein müsste. Die Sachverständigen 

haben überzeugend aufgezeigt, dass die Beschwerdeführerin für Tätigkeiten, die nur 

geringe körperliche Belastungen mit sich bringen, fast uneingeschränkt arbeitsfähig ist, 

da ihre Gesundheitsbeeinträchtigungen zwar das Spektrum der zumutbaren Tätigkeiten 

stark einschränken, sich in einer ideal leidensadaptierten Tätigkeit aber nur in einem 

vermehrten Pausenbedarf bemerkbar machen. Auch die Berichte der behandelnden 

Ärzte enthalten keine Hinweise, die Zweifel an der Arbeitsfähigkeitsschätzung der 

Sachverständigen der ZVMB GmbH wecken würden. Insbesondere fehlt in den 

Berichten von Dr. F.___ ein Hinweis auf eine relevante Sachverhaltsveränderung nach 

der Begutachtung in Bezug auf die den Sachverständigen bekannte und von diesen 

gewürdigte Tuberkulose. Die RAD-Ärzte Dres. E.___ und G.___ haben in ihren 

Stellungnahmen vom September 2019 eingehend und überzeugend aufgezeigt, dass 

die Einwände der behandelnden Ärzte gegen das Gutachten der ZVMB GmbH nicht 

geeignet gewesen sind, Zweifel an der Beurteilung der Sachverständigen zu wecken. 

Die von der behandelnden Psychiaterin Dr. D.___ diagnostizierte posttraumatische 

Belastungsstörung hat ebenso wenig wie die von Dr. D.___ diagnostizierte depressive 

Störung objektiv nachgewiesen werden können. Die vom psychiatrischen 

Sachverständigen der ZVMB GmbH erhobenen objektiven klinischen Befunde haben 

im Gegenteil für gute psychische Ressourcen gesprochen. In somatischer Hinsicht sind 

verschiedene Inkonsistenzen aufgefallen, die die Sachverständigen der ZVMB GmbH – 

anders als die behandelnden Ärzte – bei ihrer Würdigung berücksichtigt haben. Eine 

entzündlich-rheumatische Erkrankung hat nicht objektiviert werden können. Die 

Sachverständigen der ZVMB GmbH haben sich eingehend mit den Auswirkungen der 

Adipositas und der Kniebeschwerden auf die Arbeitsfähigkeit auseinander gesetzt, 

während der behandelnde Arzt ohne jede Begründung pauschal behauptet hat, die 

Beschwerden seien „invalidisierend“, was nicht überzeugt. Dem Gutachten der ZVMB 

GmbH lässt sich auch eine ausführliche und überzeugende Begründung dafür 

entnehmen, weshalb sie die Arthrose in den Händen als nicht relevant für die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung für leidensadaptierte Tätigkeiten qualifiziert haben. 

Zusammenfassend ist deshalb gestützt auf das Gutachten der ZVMB GmbH mit dem 

erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, dass die 

Beschwerdeführerin für ideal leidensadaptierte Tätigkeiten zu 80 Prozent arbeitsfähig 

gewesen ist.

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Bleibt die Frage nach der Verwertbarkeit dieser Arbeitsfähigkeit zu beantworten. 

Die Beschwerdeführerin hat sich auf den Standpunkt gestellt, die Anforderungen an 

eine ideal leidensadaptierte Tätigkeit seien so hoch, dass sich die Arbeitsfähigkeit 

realistischerweise nur noch in einem geschützten Rahmen verwerten lasse. Diese 

Argumentation überzeugt nicht, denn die Anforderungen, denen eine ideal 

leidensadaptierte Tätigkeit zu genügen hat, beziehen sich nur auf körperliche 

Belastungen und sie sind nicht so stark ausgeprägt, dass eine Verwertbarkeit auf dem 

allgemeinen und ausgeglichenen Arbeitsmarkt als unrealistisch erscheinen würde. Der 

allgemeine und ausgeglichene Arbeitsmarkt zeichnet sich nicht nur durch ein 

Gleichgewicht von Angebot und Nachfrage bezüglich Arbeitsstellen, sondern auch 

durch einen breiten Fächer von Tätigkeiten aus, was bedeutet, dass er auch körperlich 

sehr leichte, wechselbelastende Tätigkeiten in ausreichender Zahl bereithält, sodass 

die Beschwerdeführerin die attestierte Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen und 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (fiktiv) verwerten kann.

2.4. 

Da kein statistischer Nachweis dafür existiert, dass körperlich leichte Hilfsarbeiten 

schlechter als körperlich anstrengende Hilfsarbeiten entlöhnt würden, entspricht der 

Ausgangswert des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens dem 

statistischen Zentralwert der Hilfsarbeiterinnenlöhne und damit dem 

Valideneinkommen. Der Betrag kann bei der Berechnung des Invaliditätsgrades 

mathematisch keine Rolle spielen. Der Invaliditätsgrad ist folglich anhand eines 

sogenannten Prozentvergleichs zu berechnen, das heisst er entspricht dem 

Arbeitsunfähigkeitsgrad, der allenfalls um einen dem sogenannten Tabellenlohnabzug 

analogen Abzug zu korrigieren ist. Ein solcher Abzug ist vorzunehmen, wenn eine 

versicherte Person mit einer Gesundheitsbeeinträchtigung die ihr aus medizinischer 

Sicht zumutbare Restarbeitsfähigkeit wegen ihrer Gesundheitsbeeinträchtigung nicht 

mit demselben betriebswirtschaftlich-ökonomischen Erfolg wie eine gesunde Person 

verwerten kann, die dieselbe Tätigkeit im selben Pensum ausübt. Das ist auf die 

Tatsache zurückzuführen, dass jeder sich strikt betriebswirtschaftlich verhaltende 

Arbeitgeber aus der Anstellung eines Arbeitnehmers einen möglichst hohen „Gewinn“ 

erzielen muss. Dieser „Gewinn“ entspricht der Differenz zwischen dem ökonomischen 

Mehrwert, den der Arbeitnehmer für den Arbeitgeber generiert, und den Kosten, die 

dem Arbeitgeber durch die Beschäftigung eines Arbeitnehmers entstehen, nämlich den 

Lohn- und Lohnnebenkosten sowie den indirekten Kosten. Diese indirekten Kosten 

umfassen unter anderem die Kosten für die Einarbeitung und die Überwachung des 

Arbeitnehmers, aber auch jene Kosten, die anfallen, wenn der Arbeitnehmer 

krankheitsbedingt nicht zur Arbeit erscheint oder wenn er seine Arbeit nicht konstant 

zuverlässig verrichtet. Bei krankheitsbedingten Absenzen muss der Arbeitgeber 

2.5. 

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3.  

Die Beschwerde ist abzuweisen. Die angesichts des durchschnittlichen Verfahrens­

aufwandes auf 600 Franken festzusetzenden Gerichtskosten wären an sich der 

nämlich kurzfristig für einen Ersatz sorgen, damit der Betriebsablauf möglichst 

ungestört bleibt. Eine unzuverlässige oder schwankende Arbeitsleistung mindert den 

Mehrwert der Arbeitsleistung, was betriebswirtschaftlich zu einer Reduktion des aus 

der Anstellung resultierenden „Gewinns“ des Arbeitgebers führt. Ein sich strikt 

betriebswirtschaftlich verhaltender Arbeitgeber wird nur jenen Arbeitnehmern einen 

Lohn in der Höhe des dem Arbeitspensums entsprechenden Anteils des statistischen 

Zentralwertes ausrichten, die (mindestens) einen durchschnittlichen „Gewinn“ für ihn 

erzielen. Ist der von einem Arbeitnehmer geschaffene ökonomische Mehrwert 

unterdurchschnittlich oder sind die indirekten Kosten überdurchschnittlich hoch, wird 

dieser Arbeitnehmer von einem sich strikt betriebswirtschaftlich verhaltenden 

Arbeitgeber nur einen diese „Gewinneinbusse“ kompensierenden tieferen Lohn 

erhalten. Genau diesem rein betriebswirtschaftlichen Umstand trägt der sogenannte 

Tabellenlohnabzug Rechnung. Würde den betriebswirtschaftlich-ökonomischen 

Nachteilen, mit denen sich eine versicherte Person gesundheitsbedingt bei der 

Verwertung ihrer Restarbeitsfähigkeit im konkreten Einzelfall konfrontiert sieht, nicht 

Rechnung getragen, würde bei der Festsetzung des Invalideneinkommens im Ergebnis 

ein Soziallohnanteil berücksichtigt, was eine nicht strikt ökonomische und damit klar 

gesetzwidrige Bemessung des Invaliditätsgrades zur Folge hätte. Die 

Beschwerdeführerin benötigt gemäss den überzeugenden Ausführungen des 

orthopädischen und des pneumologischen Sachverständigen der ZVMB GmbH 

lediglich zusätzliche Pausen. Ein potentieller Arbeitgeber muss also kaum mit 

überdurchschnittlich häufigen krankheitsbedingten Absenzen oder überdurchschnittlich 

starken Leistungsschwankungen rechnen, die den ökonomischen Wert der 

Arbeitsleistung der Beschwerdeführerin massgeblich senken würden. Allerdings 

würden die Arbeitsplatzkosten wegen der leichtgradig eingeschränkten Arbeitsfähigkeit 

der Beschwerdeführerin nicht so gut amortisiert wie bei einem uneingeschränkt 

arbeitsfähigen Arbeitnehmer. Das rechtfertigt einen zusätzlichen Abzug von fünf 

Prozent. Das zumutbarerweise erzielbare Invalideneinkommen beträgt folglich 80 

Prozent von 95 Prozent des statistischen Zentralwertes der Hilfsarbeiterlöhne, womit 

sich im Prozentvergleich ein Invaliditätsgrad von 24 Prozent ergibt (= 100% – 95% × 

80%). Da erst ab einem Invaliditätsgrad von 40 Prozent ein Anspruch auf eine Rente 

der Invalidenversicherung besteht, erweist sich die angefochtene Verfügung, mit der 

die Beschwerdegegnerin das Rentenbegehren der Beschwerdeführerin abgewiesen 

hat, als rechtmässig.

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unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Zufolge der Bewilligung der 

unentgeltlichen Prozessführung ist sie von der Pflicht, die Gerichtskosten zu bezahlen, 

befreit. Da ihr auch die unentgeltliche Rechtsverbeiständung bewilligt worden ist, hat 

der Staat ihrer Rechtsvertreterin eine Entschädigung auszurichten, die 80 Prozent des 

erforderlichen Vertretungsaufwandes abdeckt (Art. 31 Abs. 3 AnwG). Der erforderliche 

Vertretungsaufwand ist als durchschnittlich zu qualifizieren. In einem durchschnittlich 

aufwendigen IV-Rentenfall spricht das Versicherungsgericht neu eine pauschale 

Parteientschädigung von 4’000 Franken zu. In einer Plenarsitzung vom 25. Mai 2021 

haben die Versicherungsrichterinnen und Versicherungsrichter nämlich beschlossen, 

die durchschnittlichen Ansätze für die Parteientschädigungen um 500 Franken zu 

erhöhen. Aus Praktikabilitätsgründen soll diese Praxisänderung sofort auf alle hängigen 

Fälle Anwendung finden. Diese Übergangsregelung führt dazu, dass die 

Beschwerdegegnerin einen Nachteil erleidet, weil sie allein deswegen eine um 500 

Franken höhere Parteientschädigung ausrichten muss, weil die Beschwerde erst nach 

dem Plenumsbeschluss vom 25. Mai 2021 beurteilt wird. Die Beschwerdegegnerin soll 

dies gemäss dem Beschluss des Richterplenums allerdings im Interesse der 

Praktikabilität in Kauf nehmen müssen, weshalb die Entschädigung hier auf 80 Prozent 

von 4’000 Franken, also auf 3’200 Franken, festzusetzen ist. Sollten es ihre 

wirtschaftlichen Verhältnisse dereinst gestatten, wird die Beschwerdeführerin zur 

Nachzahlung der Gerichtskosten und zur Rückerstattung der Entschädigung für die 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung verpflichtet werden können (Art. 99 Abs. 2 VRP 

i.V.m. Art. 123 ZPO).

Entscheid

1. Das Beschwerdeverfahren betreffend die Verfügung vom 6. März 2017 wird 

zufolge Gegenstandslosigkeit abgeschrieben.

2. Die Beschwerde gegen die Verfügung vom 24. Oktober 2019 wird abgewiesen.

3. Die Beschwerdeführerin ist von der Pflicht, die Gerichtskosten zu bezahlen, befreit.

4. Der Staat hat die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin mit 3’200 Franken 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 13.07.2021
	Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Invalidenrente. Würdigung eines polydisziplinären Gutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. Juli 2021, IV 2019/316). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_489/2021.

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		2024-05-27T01:36:19+0200
	"9001 St.Gallen"
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