# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** edc91dfe-74f0-5b66-8974-63308bd33a47
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-11-29
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 29.11.2022 LY220023
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LY220023_2022-11-29.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LY220023-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach und Oberrichterin lic. iur. 

R. Bantli Keller sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Houweling-Wili 

Beschlüsse und Urteil vom 29. November 2022 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beklagter und Berufungskläger 

 

unentgeltlich vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____,  

 

gegen 

 

B._____,  
Klägerin und Berufungsbeklagte 

 

unentgeltlich vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____,  

 

sowie 

 

C._____,  
Verfahrensbeteiligte 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Z._____, 

 

betreffend Ehescheidung  
 

- 2 - 

Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes im ordentlichen Verfah-
ren des Bezirksgerichtes Dietikon vom 12. April 2022; Proz. FE190167 
  

- 3 - 

 
Rechtsbegehren der Klägerin und 

Berufungsbeklagten (act. 5/133 S. 2 i.V.m. act. 5/201/2 S. 29): 

"1. Der Vater und Beklagte sei zu verpflichten die Kinderunterhaltszahlungen in 
der (mündlich vereinbarten) Höhe von monatlich mindestens CHF 600.- pro 
Kind (zuzgl. allfälliger bezogener Kinderzulagen) für die Zeit der Scheidung, 
für C._____ rückwirkend ab Mai 2020 bis Februar 2021 und für D._____ 
rückwirkend ab Mai 2020 zu bezahlen. 

 
 Die bereits beglichenen Teilzahlungen in der Höhe von insgesamt 

CHF 2'500.- seit Mai 2020 lässt sich die Klägerin selbstverständlich anrech-
nen. 

 
Eventualiter seien Unterhaltsbeiträge für C._____ in der Höhe von monatlich 
mindestens CHF 600.- rückwirkend für die Zeit ab 1. Mai 2020 bis Februar 
2021 und fürD._____ in der Höhe von monatlich mindestens CHF 600.- 
rückwirkend für die Zeit ab 1. Mai 2020 festzulegen. Der Beklagte und Vater 
sei zu verpflichten diese Unterhaltszahlungen jeweils vorab per 1. eines je-
den Monats an die Klägerin zu Gunsten der Kinder zu bezahlen, bis zur 
Mündigkeit der Kin-der und darüber hinaus bis zum Abschluss einer or-
dentlichen Ausbildung, so-lange die mündigen Kinder keine andere Zah-
lungsadresse angeben. 
 

 2. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich MwSt.) zu Lasten 
des Beklagten." 

 
 

Rechtsbegehren des Beklagten und 
Berufungsklägers (act. 5/141 S. 2): 

"1. Auf das Begehren der Klägerin sei nicht einzutreten. 
 
 2. Eventualiter seien die Anträge der Klägerin vollumfänglich abzuweisen. 
 
 3. Die Klägerin sei im Sinne einer vorsorglichen Massnahme zu verpflichten, 

dem Beklagten während des Scheidungsverfahrens für das Kind C._____ 
rückwirkend seit dem 16. März 2021 einen monatlichen Unterhaltsbeitrag in 
Höhe von CHF 1'601.00 (zuzüglich Kinderzulagen) zu bezahlen, zahlbar 
monatlich im Voraus auf den ersten eines jeden Monats. 

 
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (inkl. MWST) zulasten der Kläge-
rin." 
 
 

- 4 - 

Rechtsbegehren der Kindsvertreterin (act. 5/137 i.V.m. act. 5/194): 

"1. Bezüglich dem vorsorglichen Massnahmebegehren der Klägerin vom 
19. März 2021 betreffend Kinderunterhalt sei davon Vormerk zu nehmen, 
dass C._____ sich seit dem 16. März 2021 beim Kläger aufhält und damit 
seit diesem Zeitpunkt unter seiner faktischen Obhut steht. 

 
 2. Der jeweils nicht die faktische Obhut über C._____ innehabende Elternteil 

(d.h. bis 15. März 2021 die Klägerin und ab 16. März 2021 der Beklagte) sei 
bis 31. Dezember 2021 zu verpflichten, C._____ angemessene monatliche 
Unterhaltsbeiträge zu bezahlen.· 

 
 Die Unterhaltsbeiträge sind zahlbar monatlich im Voraus jeweils auf den Ers-

ten eines jeden Monats. 
 
 3. Ab dem 1. Januar 2022 bis zum Abschluss einer angemessenen Erstausbil-

dung seien beide Eltern je zu verpflichten, C._____ angemessene monatli-
che Unterhaltsbeiträge zu bezahlen. 

 
 Die Unterhaltsbeiträge sind zahlbar monatlich im Voraus jeweils auf den Ers-

ten eines jeden Monats. 
 
 4. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Kindseltern un-

ter Schadloshaltung von C._____." 
 
 

Verfügung des Einzelgerichts des 
Bezirksgerichtes Dietikon (act. 5/222 = act. 4): 

"1. Der Beklagte wird verpflichtet folgende monatliche Kinderunterhaltsbeiträge 
zuzüglich allfälliger Familien- und/oder Ausbildungszulagen, zu bezahlen: 

  

- 5 - 

 
a) Phase 1 (Mai 2020 bis Februar 2021) 
 
− für D._____: Fr. 0.–; 
− für C._____: Fr. 0.–. 
 
b) Phase 2 (März 2021 bis Dezember 2021) 
 
− für D._____: Fr. 162.– rückwirkend; 
− für C._____: Fr. 0.–. 
 
c) Phase 3 (Januar 2022 bis März 2022) 
 
− für D._____: Fr. 1'145.– rückwirkend; 
− für C._____: Fr. 0.– rückwirkend. 
 
d) Phase 4 (ab April 2022 für die weitere Dauer des Getrenntlebens) 
 
− für D._____: Fr. 1'424.–; 
− für C._____: Fr. 82.–. 
−  
Die Unterhaltsbeiträge für D._____ sind an die Klägerin, die Unterhaltsbei-
träge für C._____ (Phase 4) an C._____ persönlich zahlbar und zwar monat-
lich im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Monats. 
 
Im Übrigen werden die Anträge abgewiesen. 

 
 2. Die Klägerin wird verpflichtet folgende monatliche Kinderunterhaltsbeiträge 

zuzüglich allfälliger Familien- und/oder Ausbildungszulagen, an C._____ zu 
bezahlen: 

 
a) Phase 1 (Mai 2020 bis Februar 2021) 
 
− Fr. 0.–; 
 
b) Phase 2 (März 2021 bis Dezember 2021) 
 
− Fr. 0.–. 
 
c) Phase 3 (Januar 2022 bis März 2022) 
 
− Fr. 0.–. 
 
d) Phase 4 (ab April 2022 für die weitere Dauer des Getrenntlebens) 
 
− Fr. 1'597.–. 
 

- 6 - 

Die Unterhaltsbeiträge für C._____ sind an sie persönlich zahlbar und zwar 
monatlich im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Monats. 
 
Im Übrigen werden die Anträge abgewiesen.  

 
 3. Es wird festgehalten, dass mit den zugesprochenen Unterhaltsbeiträgen der 

gebührende Unterhalt der Kinder nicht gedeckt ist. Es fehlen monatlich fol-
gende Beträge: 

 
a) Phase 1 (Mai 2020 bis Februar 2021) 
 
− D._____: Fr. 0.–; 
− C._____: Fr. 0.–. 
 
b) Phase 2 (März 2021 bis Dezember 2021) 
 
− D._____: Fr. 598.–; 
− C._____: Fr. 562.–. 
 
c) Phase 3 (Januar 2022 bis März 2022) 
 
− D._____: Fr. 0.–; 
− C._____: Fr. 1'563.–. 
 
d) Phase 4 (ab April 2022 für die weitere Dauer des Getrenntlebens) 
 
− D._____: Fr. 0.–; 
− C._____: Fr. 0.–. 
 

 4. Die Festsetzung der Unterhaltsbeiträge gemäss Ziffer 1 und 2 vorstehend 
basiert auf folgenden Grundlagen (jeweils netto, exkl. Kinderzulagen): 

 
a) Phase 1 (Mai 2020 bis Februar 2021) 
 
− Einkommen der Klägerin: Fr. 9'950.–; 
− Einkommen des Beklagten: Fr. 4'500.–; 
− Einkommen von C._____: Fr. 250.– Kinderzulagen; 
− Einkommen von D._____: Fr. 250.– Kinderzulagen. 
 
b) Phase 2 (März 2021 bis Dezember 2021) 
 
− Einkommen der Klägerin: Fr. 4'423.–; 
− Einkommen des Beklagten: Fr. 4'500.–; 
− Einkommen von C._____: Fr. 113.– sowie Fr. 250.– Kinderzulagen; 
− Einkommen von D._____: Fr. 79.– sowie Fr. 250.– Kinderzulagen. 
 
c) Phase 3 (Januar 2022 bis März 2022) 
 

- 7 - 

− Einkommen der Klägerin: Fr. 4'423.–; 
− Einkommen des Beklagten: Fr. 4'500.–; 
− Einkommen von C._____: Fr. 680.– sowie Fr. 250.– Kinderzulagen; 
− Einkommen von D._____: Fr. 250.– Kinderzulagen. 
 
d) Phase 4 (ab April 2022 für die weitere Dauer des Getrenntlebens) 
 
− Einkommen der Klägerin: Fr. 9'950.–; 
− Einkommen des Beklagten: Fr. 5'425.–; 
− Einkommen von C._____: Fr. 680.– sowie Fr. 250.– Kinderzulagen; 
− Einkommen von D._____: Fr. 250.– Kinderzulagen. 
 

 5. Im Übrigen werden die Anträge der Parteien abgewiesen. 
 
 6. Die Kostenregelung bleibt dem Endentscheid vorbehalten. 
 
 7./8. [Schriftliche Mitteilung / Rechtsmittelbelehrung]" 
 
 

Berufungsanträge: 

des Berufungsklägers (act. 2 S. 2 ff.): 
 
"1. Dispositivziffer 1. lit. b) Lemma 1; lit. c) Lemma 1 und lit. d) der Verfügung 

seien aufzuheben und es sei von einer Unterhaltspflicht des Berufungsklä-
gers gegenüber dem Sohn D._____ und der Tochter C._____ gänzlich ab-
zusehen. Eventualiter sei der Berufungskläger zu verpflichten, dem Sohn 
D._____ für die Phase 4 (ab April für die weitere Dauer des Getrenntlebens) 
einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von CHF 220.-- zu bezahlen. 

 
 2. Dispositivziffer 2. lit. b) und c) seien aufzuheben und es sei die Berufungs-

beklagte zu verpflichten, für die Tochter C._____ folgende monatliche Un-
terhaltsbeiträge zu bezahlen, zuzüglich allfälliger Familien- und/oder Ausbil-
dungszulagen: 

 
 Phase 2 (März 2021 bis Dezember 2021) (Abänderung Ziff. 2 lit. b) 
 
 CHF 1'295.00; 
 
 Phase 3 (Januar 2022 bis März 2022) (Abänderung Ziff. 2 lit. c) 
 
 CHF 1'563.00. 
 
 Es sei davon Vormerk zu nehmen, dass für die Phase 1 und Phase 4 keine 

Abänderung der Verfügung verlangt wird. 
 

- 8 - 

 3. Dispositivziffer 3 der Verfügung sei aufzuheben und es sei festzuhalten, 
dass für alle Phasen kein Mankofall besteht. 

 
 4. Dispositivziffer 4 der Verfügung sei aufzuheben und es seien die neuen Be-

rechnungsgrundlagen festzuhalten.  
 
 Prozessualer Antrag (UP/URB) 
 
 1. Es sei die Berufungsbeklagte zu verpflichten, dem Berufungskläger für diese 

Verfahren einen Prozesskostenbeitrag von CHF 5'000.-- zu leisten. 
 
 2. Eventualiter sei dem Berufungskläger für dieses Verfahren die unentgeltliche 

Prozessführung zu gewähren und ihm in der Person des unterzeichnenden 
Rechtsanwaltes, Dr. iur. X._____, ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu be-
stellen.  

 
 Prozessualer Antrag (aufschiebende Wirkung) 
 
Es sei der Berufung die aufschiebende Wirkung zu erteilen. 
 
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (inkl. MWST) für das zweitinstanz-
liche Verfahren zulasten der Berufungsbeklagten." 
 
 
der Berufungsbeklagten (act. 12 S. 2 f.): 
 
"1. Dispositivziffer 1 sei aufzuheben und entsprechend anzupassen. 
 
 2. Dispositivziffer 2 lit. d) sei aufzuheben und entsprechend anzupassen. 
 
 3. Dispositivziffer 3 lit. b, c und d) sei aufzuheben und entsprechend anzupas-

sen. 
 
 4. Dispositivziffer 4 lit. d) sei aufzuheben und entsprechend anzupassen. 
 
 5. Sämtliche anderslautenden oder weitergehenden Berufungsanträge seien 

abzuweisen. 
 
 6. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MwSt.) zu Lasten des 

Berufungsklägers. 
 
 Prozessuale Anträge (UP/URB) 
 
 7. Der Antrag auf Zahlung eines Prozesskostenbeitrages der Berufungsbeklag-

ten an den Berufungskläger sei abzuweisen. 
 
 8. Der Berufungskläger sei zu verpflichten der Berufungsbeklagten einen Pro-

zesskostenbeitrag von CHF 5'000.-- zu bezahlen. 

- 9 - 

 
 9. Eventualiter und subsidiär zum Antrag auf Zahlung eines Prozesskostenbei-

trags und falls Kosten auf der Seite der Berufungsbeklagten verbleiben soll-
ten, sei der Berufungsbeklagten für dieses Verfahren die unentgeltliche Pro-
zessführung zu gewähren und ihr in der Person der unterzeichneten 
Rechtsanwältin, lic. iur. Y._____, einen unentgeltlichen Rechtsbeistand zu 
bestellen." 

 
 

Erwägungen: 

1.  

1.1. Die Parteien haben am tt. Februar 1995 geheiratet und sind Eltern der ge-

meinsamen Kinder E._____, geb. tt. August 1995, C._____, geb. 

tt. Dezember 2003, und D._____, geb. tt.mm.2006 (act. 5/6). Die Parteien stehen 

sich seit dem 11. September 2019 in einem Scheidungsverfahren vor dem Ein-

zelgericht des Bezirksgerichtes Dietikon gegenüber (act. 5/1). In diesem Verfah-

ren erliess das Einzelgericht mit Verfügung vom 12. April 2022 vorsorgliche Mas-

snahmen (act. 5/222 = act. 4). Es verpflichtete einerseits den Berufungskläger 

monatliche Kinderunterhaltsbeiträge zuzüglich allfälliger Familien- und/oder Aus-

bildungszulagen zu bezahlen, und zwar rückwirkend von März 2021 bis Dezem-

ber 2021 (Phase 2) für D._____ Fr. 162.--, rückwirkend von Januar 2022 bis 

März 2022 (Phase 3) für D._____ Fr. 1'145.-- und ab April 2022 für die weitere 

Dauer des Getrenntlebens (Phase 4) für D._____ Fr. 1'424.-- und für C._____ 

Fr. 82.-- (act. 4 Dispositiv-Ziff. 1). Andererseits verpflichtete die Vorinstanz die Be-

rufungsbeklagte ab April 2022 für die weitere Dauer des Getrenntlebens (Phase 

4) zur Zahlung von monatlichen Kinderunterhaltsbeiträgen zuzüglich allfälliger 

Familien- und/oder Ausbildungszulagen in Höhe von Fr. 1'597.-- an C._____ 

(act. 4 Dispositiv-Ziff. 2). Zudem hielt es fest, dass mit den zugesprochenen Un-

terhaltsbeiträgen der gebührende Unterhalt beider Kinder von März 2021 bis De-

zember 2021 (Phase 2) sowie von C._____ von Januar 2022 bis März 2022 

(Phase 3) nicht gedeckt seien, und wies die finanziellen Grundlagen der festge-

setzten Unterhaltsbeiträge aus (act. 4 Dispositiv-Ziff. 3-4).  

- 10 - 

1.2. Gegen diese Verfügung vom 12. April 2022 erhob der Berufungskläger mit 

Eingabe vom 28. April 2022 Berufung bei der Kammer und stellte die eingangs 

genannten Anträge (act. 2). Die Akten des vorinstanzlichen Verfahrens wurden 

beigezogen (act. 5/1-223). Mit Verfügung vom 16. Mai 2022 wurde der Berufung 

in Bezug auf Dispositiv-Ziffer 1 der angefochtenen Verfügung für rückwirkend ge-

schuldete Unterhaltsbeiträge bis und mit März 2022 einstweilen die aufschieben-

de Wirkung erteilt und im Übrigen wurde das Gesuch um Erteilung der aufschie-

benden Wirkung abgewiesen (act. 7). Mit Verfügung vom 23. Juni 2022 wurde der 

Berufungsbeklagten sodann Gelegenheit gegeben, sich zur Anordnung der auf-

schiebenden Wirkung zu äussern, ansonsten es bei der bestehenden Anordnung 

bleibt. Zudem wurde ihr Frist zur Beantwortung der Berufung angesetzt (act. 10). 

Am 4. Juli 2022 erstattete die Berufungsbeklagte die Berufungsantwort, beantrag-

te die Abweisung der Berufung und erhob gemäss den vorstehend aufgeführten 

Anträgen sinngemäss auch Anschlussberufung (act. 12; vgl. nachfolgend E. 2.7). 

Diese Eingabe wurde dem Berufungskläger zugestellt (act. 17-18). Mit Eingabe 

vom 2. September 2022 nahm der Berufungskläger innert erstreckter Frist zu den 

Noven in der Berufungsantwort Stellung (act. 19-23). Am 12. September 2022 

reichte die Berufungsbeklagte weitere Noven ein (act. 24-25). Beide Eingaben 

wurden der jeweiligen Gegenpartei zugestellt (act. 26-29). Daraufhin reichten der 

Berufungskläger am 26. September 2022 und die Berufungsbeklagte am 

4. Oktober 2022 je eine weitere Noveneingabe ein, welche wiederum der jeweili-

gen Gegenpartei zugestellt wurden (act. 30-33 und act. 35-38). Mit Eingabe vom 

20. Oktober 2022 nahm der Berufungskläger zur Noveneingabe der Berufungsbe-

klagten Stellung (act. 39-40). Diese Eingabe wurde der Berufungsbeklagten zu-

gestellt (act. 41). Das Verfahren erweist sich als spruchreif. 

2.  

2.1. Gegen erstinstanzliche Entscheide betreffend vorsorgliche Massnahmen ist 

die Berufung zulässig (vgl. Art. 308 Abs. 1 lit. b ZPO). Scheidungsverfahren sind 

grundsätzlich nicht vermögensrechtlicher Natur (PETER DIGGELMANN, DIKE-Komm-

ZPO, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2016, Art. 91 N 28; KURT BLICKENSTORFER, DIKE-

Komm-ZPO, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2016, Art. 308 N 29). Gegenstand des vor-

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liegenden Berufungsverfahrens betreffend vorsorgliche Massnahmen ist aber die 

Unterhaltspflicht des Berufungsklägers sowie der Prozesskostenvorschuss. Damit 

liegt eine vermögensrechtliche Streitigkeit im Sinne von Art. 308 Abs. 2 ZPO vor 

(vgl. BGE 133 III 393 E. 2; BGer 5A_740/2009 vom 02.02.2010 E. 1). Der demzu-

folge vorausgesetzte Rechtsmittelstreitwert von Fr. 10'000.-- ist gemäss den zu-

letzt aufrechterhaltenen Rechtsbegehren des Berufungsklägers ohne Weiteres 

gegeben (vgl. nachstehend E. 8.2). 

2.2. Das Berufungsverfahren richtet sich nach den Art. 308 ff. ZPO. Die Berufung 

ist bei der Rechtsmittelinstanz innert der Rechtsmittelfrist schriftlich und begründet 

einzureichen (Art. 311 Abs. 1 ZPO). Aus der Begründungspflicht ergibt sich, dass 

die Berufung zudem (zu begründende) Rechtsmittelanträge zu enthalten hat. 

Die vorliegende Berufung vom 28. April 2022 wurde innert der Rechtsmittelfrist 

schriftlich, mit Anträgen versehen und begründet bei der Kammer als der zustän-

digen Rechtsmittelinstanz eingereicht. Der Berufungskläger ist durch den ange-

fochtenen Entscheid beschwert und zur Berufung legitimiert. Es ist daher auf die 

Berufung einzutreten.  

2.3. Bei der Anordnung vorsorglicher Massnahmen während des Scheidungsver-

fahrens sind die (materiell- sowie verfahrensrechtlichen) Bestimmungen über die 

Massnahmen zum Schutz der ehelichen Gemeinschaft sinngemäss anwendbar 

(Art. 276 Abs. 1 ZPO i.V.m. Art. 271 ff. ZPO und Art. 172 ff. ZGB; ANNETTE DOLGE, 

DIKE-Komm-ZPO, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2016, Art. 276 N 15). Es gelangt das 

summarische Verfahren zur Anwendung mit entsprechender Beweismittel- und 

Beweismassbeschränkung, und es gilt die Dispositionsmaxime mit eingeschränk-

tem Untersuchungsgrundsatz bzw. soweit wie hier Kinderbelange betroffen sind, 

die Offizial- und Untersuchungsmaxime (Art. 296 ZPO). Das hat die Vorinstanz 

bereits zutreffend und ausführlich dargestellt, weshalb darauf verwiesen werden 

kann (vgl. act. 4 S. 5 f.). Diese Grundsätze sind in allen Verfahrensstadien und 

von allen kantonalen Instanzen zu beachten (BGE 137 III 617 E. 4.5.2; BGer 

5A_923/2014 Urteil vom 27.8.2015; FamKomm Scheidung/SCHWEIGHAUSER, Anh 

ZPO Art. 296 N 6).  

- 12 - 

Die in Kinderbelangen geltende strenge Untersuchungsmaxime wird im Rechts-

mittelverfahren aber durch die von den Parteien begründet vorzutragenden Bean-

standungen in ihrem sachlichen Umfang beschränkt (vgl. BGer 5A_357/2015 vom 

19.8.2015, E. 4.2; BGer 5A_141/2014 vom 28.4.2014, E. 3.4; BGer 5D_65/2014 

vom 9.9.2014, E. 5.1). Sie führt insbesondere nicht dazu, dass die Parteien von 

jeglichen Mitwirkungspflichten entbunden wären. In aller Regel sind sie über die 

massgebenden Verhältnisse selber am besten informiert und dokumentiert. Wo 

sie ihrer Obliegenheit zur Mitwirkung nicht oder nur ungenügend nachkommen, 

und wo die so erstellten Grundlagen eines Entscheids nicht offenkundig unrichtig 

sind, darf das Gericht zulasten der nachlässigen Partei darauf abstellen und auf 

weitere eigene Abklärungen verzichten (z.B. OGer ZH LY200006 vom 16.7.2020, 

E. II.1.2.3; OGer ZH LY160050 vom 18.4.2017, E. II.3.2). 

2.4. Mit der Berufung kann die unrichtige Rechtsanwendung und die unrichtige 

Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden (Art. 310 ZPO). Eben-

falls gerügt werden kann die (blosse) Unangemessenheit des vorinstanzlichen 

Entscheides, da es sich bei der Berufung um ein vollkommenes Rechtsmittel 

handelt. Bei der Ermessensüberprüfung auferlegt sich die Berufungsinstanz 

grundsätzlich insoweit Zurückhaltung, als sie nicht eigenes Rechtsfolgeermessen 

ohne Weiteres an die Stelle des vorinstanzlichen stellt, insbesondere wo es örtli-

che und persönliche Verhältnisse zu berücksichtigen gilt, denen das Sachgericht 

nähersteht (vgl. BK ZPO-STERCHI, 2012, Art. 310 N 3; BLICKENSTORFER, DIKE-

Komm ZPO, 2. Aufl. 2016, Art. 310 N 10). 

2.5. Neue Tatsachen und Beweismittel sind im Berufungsverfahren grundsätzlich 

nur zuzulassen, wenn sie (a) ohne Verzug vorgebracht werden und (b) trotz zu-

mutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorgebracht werden konnten 

(Art. 317 Abs. 1 ZPO). Untersteht das Verfahren allerdings wie hier der uneinge-

schränkten Untersuchungsmaxime (Art. 296 ZPO), hat das Gericht aus diesem 

Grund selbst Noven zuzulassen, die unter die Novenbeschränkung von 

Art. 317 ZPO fallen (vgl. BGE 144 III 349 E. 4.2.1. = Pra 108 (2019) Nr. 88; BGer 

5A_77/2018 vom 6.3.2019 E. 3.2; OGer ZH LY160019 vom 21.07.2016).  

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Unter dieser Voraussetzung sind die von den Parteien in ihren Rechtsschriften 

neu erhobenen Behauptungen und eingereichten Beilagen unabhängig davon, ob 

es sich um echte oder unechte Noven handelt, zu berücksichtigen. Dies gilt auch 

dann, wenn sie zu einer Anpassung zu Ungunsten des Rechtsmittelklägers füh-

ren, weil auf Grund der anwendbaren Offizialmaxime das Verbot der reformatio in 

peius nicht gilt (BGer 5A_841/2018 E. 5.2; BGer 5A_169/2012 E. 3.3; BGE 129 III 

417 E. 2.1.1).  

2.6. Die Berufungsinstanz wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 57 ZPO). 

Sie ist daher weder an die Argumente der Parteien noch an die Begründung des 

vorinstanzlichen Entscheides gebunden (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.1). Die Be-

gründungspflicht (Art. 53 ZPO) verpflichtet das Gericht nicht dazu, sich mit jedem 

einzelnen rechtlichen oder sachverhaltlichen Einwand der Parteien eingehend 

auseinanderzusetzen. Vielmehr darf sich das Gericht in der Begründung seines 

Entscheids auf die wesentlichen Überlegungen konzentrieren, von welchen es 

sich hat leiten lassen und auf die sich sein Entscheid stützt (vgl. statt vieler: BK 

ZPO-HURNI, Art. 53 N 60 f.; BGE 145 III 324 E. 6.1; BGE 142 III 433 E. 4.3.2; 

BGE 142 II 49 E. 9.2; BGE 136 I 229 E. 5.2).  

Auf die Ausführungen der Parteien wird daher in den nachfolgenden Erwägungen 

insoweit eingegangen, als dies für die Entscheidfindung erforderlich ist. Dies trifft 

insbesondere auf die weiteren Eingaben der Parteien zu (act. 22, act. 24, act. 30 

und act. 35), soweit sie nichts Neues, sondern lediglich Wiederholungen und all-

gemeine Bestreitungen enthalten. 

2.7. Die Berufungsbeklagte hat mit der Berufungsantwort vom 4. Juli 2022 sinn-

gemäss auch Anschlussberufung erhoben, indem sie eigene, vom Dispositiv der 

Vorinstanz abweichende Anträge gestellt hat (act. 12). Diese Anträge ergeben 

sich aus den Rechtsmittelanträgen unter Auslegung im Lichte der dazugehören-

den Begründung (vgl. OGer ZH RB160034 vom 15. Dezember 2016 E. 2.3 f.). Auf 

die Einzelheiten dazu ist allerdings nicht weiter einzugehen, da der angefochtene 

Entscheid im summarischen Verfahren ergangen ist und die Anschlussberufung 

von Vornherein unzulässig ist (Art. 314 Abs. 2 ZPO). Dementsprechend ist auf die 

Anschlussberufung (d.h. auf die über die Abweisung der Berufung hinausgehen-

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den Anträge) der Berufungsbeklagten nicht einzutreten. Sofern nötig, hat eine 

Auseinandersetzung mit den in der Anschlussberufung neu erhobenen Rügen im 

Rahmen der geltenden Untersuchungsmaxime bzw. eine allfällige Berücksichti-

gung der Anträge in Anwendung der Offizialmaxime (vgl. E. 2.3 und 2.5 vorste-

hend) dennoch stattzufinden (OGer ZH LE200024 vom 28.9.2020, E. II.4. und 

E. II.2.2; OGer ZH LY140051 vom 29.7.2015; OGer ZH LY140034 vom 

14.4.2015; OGer ZH LY130029 vom 31.3.2014). 

3. 

3.1. Der angefochtene Entscheid betrifft die vorsorgliche Regelung des Unter-

halts zwischen den Parteien für die gemeinsamen unterhaltsberechtigten Kinder 

C._____ und D._____ bis zum Abschluss des Scheidungsverfahrens. Dabei stell-

te die Vorinstanz die Grundlagen der Unterhaltsbemessung zutreffend dar (act. 4 

S. 8 f.). Diese werden von den Parteien nicht beanstandet, weshalb auf eine Wie-

derholung verzichtet und darauf verwiesen werden kann.  

3.2. Die Vorinstanz teilte die Unterhaltsansprüche in vier zeitliche Phasen ein. 

Dazu führte sie aus, Phase 1 dauere von Mai 2020 bis Februar 2021. In dieser 

Zeit hätten beide Kinder zusammen mit der Berufungsbeklagten im alten Haus 

gelebt, die Berufungsbeklagte habe in einem 100 %-Pensum gearbeitet und der 

Berufungskläger habe auf Grund der Corona-Pandemie ein reduziertes Pensum 

verdient (act. 4 S. 11). Phase 2 dauere von März 2021 bis Dezember 2021.  

C._____ habe neu beim Berufungskläger gewohnt, die Berufungsbeklagte sei nur 

50 % arbeitsfähig gewesen und der Berufungskläger habe weiterhin nur einen re-

duzierten Lohn verdient (act. 4 S. 14). Phase 3 dauere von Januar 2022 bis März 

2022. C._____ sei volljährig geworden, sie habe weiterhin beim Berufungskläger 

gewohnt, die Klägerin habe nach wie vor nur 50 % gearbeitet und der Berufungs-

kläger habe weiterhin einen reduzierten Lohn gehabt (act. 4 S. 16). Phase 4 gelte 

ab April 2022 bis auf Weiteres, wobei die Berufungsbeklagte wieder zu 100 % ar-

beitsfähig gelte und der Berufungskläger wieder den vollen Lohn generiere (act. 4 

S. 18).  

- 15 - 

Dieser Aufteilung wird im vorliegenden Entscheid einstweilen gefolgt (vgl. indes 

E. 5.6. und E. 6.1. nachstehend).  

4.  

4.1. Bei der Bemessung des Unterhaltsbeitrages ist grundsätzlich vom tatsächlich 

erzielten Einkommen der Parteien auszugehen (BGE 143 III 233 E. 3.2). Ein selb-

ständiges Erwerbseinkommen berechnet sich nach der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung nach dem Reingewinn der Unternehmung und es wird in der Re-

gel auf das Durchschnittseinkommen der letzten drei Jahre abgestellt. Dabei kön-

nen besonders gute oder schlechte Abschlüsse unter Umständen ausser Betracht 

bleiben (BGer 5D_167/2008 vom 13.01.2009 E. 2 und E. 3.2). Darüber hinaus 

kann ein hypothetisches Einkommen angerechnet werden, wenn das tatsächlich 

erzielte Einkommen nicht ausreicht, um den ausgewiesenen Bedarf zu decken. 

Dieses Einkommen zu erreichen, muss zumutbar und möglich sein (BGE 143 III 

233 E. 3.2).  

4.2.1. Das Einkommen der Berufungsbeklagten aus selbständiger Erwerbstätig-

keit berücksichtigte die Vorinstanz in Phase 1 mit Fr. 9'950.--. Sie ging davon aus, 

dass die Berufungsbeklagte bis zum Hausbrand vom 4. März 2021 Vollzeit als 

selbständige Hebamme gearbeitet habe. Zur Bestimmung des Einkommens stell-

te die Vorinstanz auf die Steuererklärung 2020 der Berufungsbeklagten mit einem 

Nettojahreseinkommen von Fr. 119'413.-- ab (act. 4 S. 9). In der Phase 2 sei die 

Berufungsbeklagte zu 50 % krankgeschrieben gewesen. In den Monaten März bis 

November 2021 habe die Berufungsbeklagte gemäss eingereichten Unterlagen 

ein monatliches Nettoeinkommen von Fr. 4'423.-- erzielt, worauf abzustellen sei 

(act. 4 S. 9 f.). In der Phase 3 sei zwar wieder von einer Arbeitsfähigkeit der Beru-

fungsbeklagten von 100 % auszugehen. Da die rückwirkende Anrechnung eines 

hypothetischen Einkommens aber nicht zulässig sei, sei in dieser Phase ebenfalls 

von einem Einkommen von Fr. 4'423.-- auszugehen (act. 4 S. 9 f.). Für die Phase 

4 sei hingegen hypothetisch wieder vom gleichen Einkommen wie in Phase 1, al-

so Fr. 9'950.-- netto, auszugehen (act. 4 S. 10).  

- 16 - 

4.2.2. Das kritisiert der Berufungskläger. Er verlangt, es sei der Berufungsbeklag-

ten in der Phase 1 und 4 ein Nettolohn von Fr. 11'500.-- und in der Phase 2 und 3 

ein solcher von Fr. 7'018.50 anzurechnen (act. 2 S. 11). Zusammengefasst macht 

er geltend, das Einkommen gemäss Steuererklärung 2020 entspreche dem Rein-

gewinn der Einzelunternehmung gemäss Erfolgsrechnung 2020. Daraus ergebe 

sich aber, dass erhebliche Aufwendungen für Miete (Fr. 5'400.--), Geschäftsauto 

(Fr. 8'679.--), Verpflegung (Fr. 4'000.--) und Telekommunikation (Fr. 2'000.--) ab-

gezogen worden seien. Diese Aufwendungen seien alle zuhause bei der Beru-

fungsbeklagten angefallen, wo sich auch ihr Büro befinde. Gehe man wie die Vor-

instanz vom Reingewinn aus, so dürften diese Aufwendungen (Büro, Arbeitsweg, 

Kommunikation und Essen) beim Bedarf nicht noch einmal in Abzug gebracht 

werden. Wenn doch, wäre das Einkommen in Phase 1 und 4 um die erwähnten 

Abzüge erhöht mit Fr. 11'500.-- zu berücksichtigen (act. 2 S. 7 und S. 11). In der 

Phase 2 stütze sich die Vorinstanz auf die von der Berufungsbeklagten selbst 

gemachte Aufstellung. Diese sei völlig unbelegt. Die Berufungsbeklagte habe da-

bei Fr. 1'000.-- für ein Säule 3a-Konto und Fr. 500.-- für irgendwelche Nachzah-

lungen in Abzug gebracht, was nicht angehe. Zudem sei bei den abgezogenen 

Autokosten von Fr. 1'079.-- ein Privatanteil von mindestens Fr. 500.-- auszu-

scheiden und es seien die von der Berufungsbeklagten erhaltenen Krankentag-

gelder in Höhe von Fr. 595.-- hinzuzurechnen. Damit sei von einem Einkommen 

von Fr. 7'018.50 auszugehen, wobei Aufwendungen für Arbeitsweg und Kommu-

nikation bereits abgezogen und im Bedarf nicht mehr zu berücksichtigen seien. 

Selbst dieses Einkommen dürfte noch zu tief sein (act. 2 S. 8 ff. und S. 11). Für 

die Phase 3 sei nicht von einem hypothetischen Einkommen auszugehen, weil 

ausser Frage stehe, dass derjenige, der gesund sei, 100 % arbeiten müsse. Die 

Berufungsbeklagte habe gewusst, dass sie ab dem 1. Januar 2022 gesund sei. 

Es sei auch in dieser Phase mindestens vom gleichen Einkommen wie in Phase 2 

(nämlich von Fr. 7'018.20) auszugehen (act. 2 S. 10 f.). Nebenbei sei erwähnt, 

dass die Berufungsbeklagte in F._____ [Staat in Europa] ein Haus besitze, wo-

raus sie Mieterträge erwirtschaften könne, welche beim Einkommen ebenfalls zu 

berücksichtigen seien (act. 2 S. 11).  

- 17 - 

4.2.3. Die Berufungsbeklagte hält demgegenüber für die Phase 1 an den vor-

instanzlichen Berechnungen fest. Die geschäftlich geltend gemachten Kosten, 

seien selbstverständlich im Bedarf der Berufungsbeklagten entsprechend berück-

sichtigt worden. In der zu Grunde liegenden Erfolgsrechnung sei jeweils ein Pri-

vatanteil abgerechnet worden, weshalb beim Lohn nichts aufzurechnen sei 

(act. 12 S. 5 f.). In Phase 2 macht die Berufungsbeklagte mit Hinweis auf die Bi-

lanz/Erfolgsrechnung 2021 (abzüglich Januar und Februar mit 100 % Erwerbstä-

tigkeit) ein monatliches Einkommen von Fr. 3'616.25 geltend und hält dazu fest, 

dass sämtliche Beträge betreffend ausbezahlter Krankentaggelder eingereicht 

und berücksichtigt worden seien. Da sie selbständig erwerbend sei, müsse sie mit 

der Säule 3a für die Altersvorsorge sparen. Zudem seien in der Buchhaltung be-

reits Privatanteile abgezogen worden (act. 12 S. 6 und S. 7 ff.). In Phase 3 sei sie 

lediglich zu 50 % arbeitsfähig gewesen, was mit Arztzeugnissen bewiesen worden 

sei. Auch für die Phase 4 sei gemäss aktuellen Arztzeugnissen von einer bloss 

50-prozentigen Arbeitsfähigkeit auszugehen. Das ergebe sich auch aus der aktu-

ellen Buchhaltung bis Ende April 2022. Gemäss dieser betrage das monatliche 

Durchschnittseinkommen Fr. 4'424.-- (act. 12 S. 9 ff. und S. 23). In Phase 4 sei 

gestützt auf den Durchschnitt der Einnahmen von Januar bis Mai 2022 gar von 

einem Einkommen von Fr. 4'176.-- auszugehen (act. 12 S. 9 ff. und S. 24 f.). Das 

Haus in F._____ könne nicht vermietet werden, weil es verwittert sei und vorab 

instand gestellt werden müsste, weshalb es keine Mieterträge gäbe (act. 12 

S. 12).  

4.2.4. Das Einkommen der Berufungsbeklagten aus ihrer selbständigen Tätigkeit 

als Hebamme berechnet sich nach dem Gesagten nach dem Reingewinn. Die  

Vorinstanz stellte demnach für die Phase 1 zu Recht auf die Steuerklärung 2020 

ab (act. 5/153/67), da die dort veranschlagten Einkünfte in Höhe von Fr. 119'413.-

- in Übereinstimmung mit der Erfolgsrechnung 2020 (act. 5/182/74) dem Betriebs-

ertrag abzüglich der geschäfts- oder berufsmässig begründeten Kosten entspricht 

(vgl. Art. 18 und Art. 25 DBG bzw. § 18 und § 25 StG ZH). Somit bleibt es bei dem 

von der Vorinstanz festgelegten Einkommen in Höhe von Fr. 9'950.-- monatlich 

und es sind grundsätzlich keine in der Erfolgsrechnung abgezogenen berufsbe-

dingten Aufwendungen aufzurechnen. Dementsprechend sind im Rahmen der 

- 18 - 

Bedarfsermittlung der Berufungsbeklagten aber nur die privaten Ausgaben zu be-

rücksichtigen. Darauf wird nachfolgend an betreffender Stelle einzugehen sein. 

4.2.5. In Phase 2 (März 2021 - Dezember 2021) gehen die Vorinstanz und die 

Parteien gestützt auf die eingereichten Arztzeugnisse übereinstimmend von einer 

50-prozentigen Arbeitsunfähigkeit der Berufungsbeklagten aus (vgl. act. 202/86, 

act. 210/1 und act. 212-213). Den Verdienst von Fr. 4'423.-- setzte die Vorinstanz 

gestützt auf eine von der Berufungsbeklagten verfasste Liste fest (vgl. 

act. 5/202/85). Diese Liste enthält eine Aufstellung über die Arbeitsstunden, Brut-

to- und Netto-Einnahmen nach diversen Abzügen für die Monate Januar bzw. 

März bis November [2021]. Neu reicht die Berufungsbeklagte im vorliegenden 

Verfahren die in der Zwischenzeit abschliessend erstellte Erfolgsrechnung 2021 

ein (act. 14/9). Entgegen den Ausführungen des Berufungsklägers (act. 22 S. 4) 

ist im Rahmen des Beweismasses der Glaubhaftmachung darauf abzustellen, 

zumal weder eine Unterschrift üblich oder notwendig ist und sich die Jahresrech-

nung hinsichtlich der ausgewiesenen Positionen mit der Erfolgsrechnung 2020 

deckt. Daher erübrigt sich eine Auseinandersetzung mit den Ausführungen der 

Parteien zu act. 5/202/85. Die Erfolgsrechnung 2021 weist einen Jahreserfolg von 

Fr. 68'395.17 aus. Unter Berücksichtigung, dass die Berufungsbeklagte in den 

Monaten Januar und Februar 2021 im Umfang von 100 % und danach lediglich im 

Umfang von 50 % arbeitsfähig war, ist von einem durchschnittlichen monatlichen 

Nettoeinkommen von Fr. 4'885.-- auszugehen (68'395.--/14). Die der Berufungs-

beklagten im Jahr 2021 ausbezahlten Krankentaggelder der G._____ Versiche-

rungen AG (vgl. act. 5/202/118) sind in diesem Betrag mutmasslich schon einge-

rechnet bzw. bei den Einnahmen in der Erfolgsrechnung berücksichtigt, handelt 

es sich doch um eine Arbeitsausfallentschädigung, deren Versicherungsprämien 

im Aufwand verbucht wurden (vgl. act. 5/182/74 und act. 14/2). Auf eine (zusätzli-

che) Anrechnung, wie es der Berufungskläger verlangt, ist deshalb zu verzichten.  

4.2.6. Im Zeitraum von Januar 2022 bis Oktober 2022 weist die Berufungsbeklag-

te gestützt auf die neu eingereichten aktuellen ärztlichen Zeugnisse vom behan-

delnden Neurologen Dr. H._____ bzw. seinen Mitarbeiter/-innen weiterhin eine 

Arbeitsunfähigkeit von 50 % nach (act. 14/1, act. 25/12 und act. 36/13). Darauf ist 

- 19 - 

weiterhin abzustellen. Es ist zu berücksichtigen, dass Dr. H._____ bereits im No-

vember 2021 darauf hingewiesen hat, dass unklar sei, ob sich die Arbeitsfähigkeit 

in Zukunft wird steigern lassen können (vgl. act. 5/202/86) und anfangs 2022 fest-

hielt, eine wesentliche Verbesserung könnte dadurch eintreten, dass die für die 

Berufungsbeklagte belastende Scheidung endlich abgeschlossen sei (act. 5/212). 

Ebenso geht auch der die Berufungsbeklagte behandelnde Neurologe Dr. I._____ 

im Januar 2022 davon aus, dass eine wesentliche Steigerung der Arbeitsfähigkeit 

der Berufungsbeklagten zwar möglich, aber nicht sehr wahrscheinlich sei 

(act. 5/213). Diesen Einschätzungen steht letztlich auch diejenige des Hausarztes 

Dr. J._____ vom Januar 2022 nicht entgegen. Zwar ging er davon aus, dass die 

Berufungsbeklagte zum normalen Alltag zurückfinden können sollte und er sie zu 

100 % arbeitsfähig geschrieben habe, gleichzeitig schränkte aber auch der Haus-

arzt diese Prognose ein, indem er ausführte, erst die Zukunft werde zeigen, ob ein 

Vollzeiterwerb realisiert werden könne (act. 5/210/1). Dr. J._____ weist daraufhin, 

dass das Haus der Berufungsbeklagten im Frühjahr mitten in der Nacht abge-

brannt sei und dieser Vorfall die Berufungsbeklagte psychisch schwer beeinträch-

tigt und zu einer depressiven Episode geführt habe. Die Berufungsbeklagte sei 

noch bei der Psychologin Frau K._____ und dem Neurologen Dr. H._____ wegen 

Multipler Sklerose in Behandlung. Schliesslich bestätigt der Neurologe Dr. I._____ 

im September 2022 weiterhin eine blosse Teilarbeitsfähigkeit der Beschwerde-

gegnerin gestützt auf die diagnostizierte MS-Erkrankung im Zusammenhang mit 

einem Burnout und weist daraufhin, dass eine volle Arbeitsfähigkeit nicht voraus-

sehbar sei und eine entsprechende IV-Anmeldung bestehe (act. 36/12). In Würdi-

gung der gesamten medizinischen Unterlagen und der Tatsache, dass anfänglich 

die Arbeitsunfähigkeit der Berufungsbeklagten auch vom Berufungskläger aner-

kannt wurde (Phase 2), erscheint es angezeigt, auch ab Januar 2022 und bis auf 

Weiteres im Rahmen der Regelung der vorsorglichen Massnahmen von einer Ar-

beitsunfähigkeit der Berufungsbeklagten von 50 % auszugehen. Die von der Be-

rufungsbeklagten eingereichte Übersicht der Einnahmen im Monat Mai 2022 ist 

für sich alleine im Hinblick auf die Ermittlung des durchschnittlichen Monatslohnes 

nicht aussagekräftig (vgl. act. 14/3). Zudem vermag die Berufungsbeklagte alleine 

mit dieser Übersicht sowie dem Protokoll zur Mitgliederversammlung von L._____ 

- 20 - 

Zürich vom 13. Mai 2022 (act. 14/3-4) nicht konkret und überzeugend darzulegen, 

dass es ihr nicht möglich sein sollte, weiterhin das gleiche Einkommen wie im vo-

rangegangenen Jahr zu generieren. Im Gegenteil behauptet die Berufungsbeklag-

te selber, von Januar bis September 2022 bereits Bruttoeinnahmen von 

Fr. 60'000.-- erwirtschaftet zu haben (act. 36/14). Es rechtfertigt sich daher, auch 

in Phase 3 und 4 von dem in Phase 2 festgestellten Einkommen in Höhe von 

Fr. 4'885.-- bei einer Arbeitsunfähigkeit von 50 % auszugehen.  

4.2.7. Für weitere Einnahmen seitens der Berufungsbeklagten, namentlich Mieter-

träge aus dem Haus in F._____, liegen sodann keine konkreten Anhaltspunkte 

vor. Insbesondere werden auch keine solchen Einkünfte in der Steuererklärung 

aufgeführt (vgl. act. 5/153/67).  

4.3.1. Das zu berücksichtigende Einkommen des Berufungsklägers setzte die Vor-

instanz in der Phase 1-3 auf Grund von pandemiebedingter Kurzarbeit auf 

Fr. 4'500.-- netto und in Phase 4 nach weitgehender Aufhebung der Pandemie-

Massnahmen auf Fr. 5'425.-- netto fest, was seinem Einkommen in der Zeit vor der 

Corona-Pandemie entspreche (act. 4 S. 10).  

4.3.2. Der Berufungskläger beanstandet diese Feststellungen der Vorinstanz ledig-

lich hinsichtlich Phase 4 und wendet dagegen ein, die Vorinstanz stütze sich auf ei-

ne Lohnabrechnung seines alten Arbeitsgebers. Sein Verdienst betrage Fr. 5'200.-- 

netto (act. 2 S. 12). 

4.3.3. Die Berufungsbeklagte hält dem entgegen, der Berufungskläger habe anstel-

le von mindestens den letzten sechs Lohnabrechnung bis und mit März 2022 und 

dem letzten Lohnausweis 2021 lediglich eine Lohnabrechnung aus dem Jahr 2021 

eingereicht. Das sei nicht akzeptabel. Tatsächlich habe er im September 2021 

Fr. 5'526.30 verdient und es sei anzunehmen, dass er auf das Jahr 2022 oder im 

laufenden Jahr 2022 eine Lohnerhöhung erhalten habe. Bereits in Phase 2 habe er 

das Vor-Corona-Niveau von durchschnittlich rund Fr. 5'343.-- wieder erreicht ge-

habt, was er sich anrechnen lassen müsse. Es sei anzunehmen, dass der Lohn im 

2022 weiter gestiegen sei, weshalb ein Lohn von mindestens Fr. 5'425.-- anzurech-

- 21 - 

nen sei. Der Berufungskläger habe die sechs neuesten Lohnabrechnungen seit De-

zember 2021 zu edieren (act. 12 S. 13 ff.).  

4.3.4. Der Berufungskläger verdiente vor der Festsetzung der Unterhaltsbeiträge in 

seiner Anstellung bei der M._____ AG gemäss Lohnabrechnung vom Oktober 2019 

abzüglich der Familienzulagen Fr. 5'425.-- netto (act. 5/15/6). Darauf stellte die Vo-

rinstanz für die Phase 4 ab, obwohl der Berufungskläger (mindestens) seit Phase 1 

bei der N._____ AG arbeitet (vgl. act. 5/80/17; act. 5/142/30 und act. 5/204/1-3).  

Da nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung vom tatsächlich erzielten Ein-

kommen auszugehen ist, ist das Einkommen des Berufungsklägers grundsätzlich 

anhand der vorgelegten Lohnblätter der N._____ AG zu ermitteln. Dabei ist jeweils 

von einem Durchschnittswert auszugehen, um den vom Berufungskläger geltend 

gemachten Schwankungen hinsichtlich Wochenend-, Feiertags- und Nachtzulagen 

infolge wechselnden Dienstplänen (vgl. act. 2 S. 12) gerecht zu werden. Die Vo-

rinstanz berücksichtigte gestützt auf die Lohnblätter von Mai und Juni 2020 sowie 

Oktober 2020 bis März 2021 und die darin ausgewiesene Kurzarbeit infolge der 

Corona-Pandemie für alle Phasen 1 - 3 ein reduziertes Einkommen. Wie die Lohn-

blätter von September bis November 2021 zeigen (act. 5/204/1-3), erhielt der Beru-

fungskläger aber jedenfalls ab diesem Zeitpunkt wieder den vollen Lohn, worauf an-

teilsmässig in Phase 2 sowie in den Phasen 3 und 4 abzustellen ist. Dies ergibt in 

Phase 2 ein zu berücksichtigendes Einkommen von Fr. 4'837.-- (6 x Fr. 4'500.-- + 4 

x Fr. 5'343.-- / 10) und in Phase 3 und 4 ein solches von Fr. 5'343.-- monatlich. 

Dass der Berufungskläger seither eine Lohnerhöhung erhalten hat, wird von der Be-

rufungsbeklagten lediglich pauschal behauptet, weshalb mangels anderweitiger An-

haltspunkte auch nicht weiter darauf einzugehen ist.  

4.4.1. Das Einkommen von D._____ berücksichtigte die Vorinstanz in den Phasen 

1, 3 und 4 entsprechend den Familienzulagen mit Fr. 250.--. In Phase 2 berücksich-

tigte die Vorinstanz, dass D._____ von August bis Oktober 2021 (während drei Mo-

naten) monatlich Fr. 930.-- brutto bzw. Fr. 790.-- netto verdient hat, und rechnete 

ihm für die ganze Phase zusätzlich zu den Familienzulagen monatlich einen Drittel 

des Lohnes, also anteilsmässig Fr. 79.-- (3 Monate mal 1/3 des Lohnes geteilt 

durch 10 Monate) an (act. 4 S. 10 f.).  

- 22 - 

4.4.2. Der Berufungskläger macht für Phase 2 geltend, dass D._____ im November 

und Dezember 2021 zusätzlich Krankentaggelder in Höhe von Fr. 747.-- und 

Fr. 821.-- erhalten habe. Zudem sei nicht bloss ein Drittel des Einkommens zu be-

rücksichtigen, da es nicht sein könne, dass dem Berufungskläger nicht einmal Geld 

für die Steuern übrig bleiben solle, während D._____ über einen erheblichen Frei-

betrag verfügen könne. D._____ habe nebst den Familienzulagen mindestens 2/3 

bzw. 60 % seines Einkommens an den Unterhalt beizusteuern, was Fr. 236.-- (3 x 

Fr. 790.-- + Fr. 747.-- + Fr. 821.-- = Fr. 3'938.-- x 60 %:10) ergebe. Im Minimum sei 

dieser Betrag zuzüglich Familienzulagen auch in Phase 3 und 4 anzurechnen, da 

D._____, sollte er gesund sein, arbeiten gehen könne. In jedem Fall habe er ab 

Mai 2022 oder ab August 2022 eine neue Lehrstelle (act. 2 S. 11 und act. 39 S. 5). 

4.4.3. Dazu führt die Berufungsbeklagte aus, D._____ besuche zwar ein Praktikum/ 

Schule, habe daraus aber abgesehen der Ausbildungszulagen von Fr. 250.-- kein 

Einkommen. Eine Lehr-/Ausbildungsstelle für August 2022 habe D._____ noch kei-

ne (act. 12 S. 13).   

4.4.4. Die Parteien machen unterschiedliche Angaben darüber, ob D._____ ab 

2022 eine Lehrstelle bzw. Einkommen hat oder nicht. Aus der Arbeitsbestätigung 

der O._____ vom 15. Juli 2022 ergibt sich schliesslich, dass D._____ von April bis 

Juli 2022 ein Praktikum absolviert hat (act. 36/15). Das stimmt überein mit der von 

der Jugendanwaltschaft Limmattal / Albis ab April 2022 vorsorglich angeordneten 

persönlichen Betreuung mit Tagesstruktur (vgl. act. 14/8). Während dieses Prakti-

kums hat D._____ offenbar lediglich ein Handgeld in Höhe von Fr. 200.-- bekom-

men (act. 36/16), weshalb es hier im Rahmen der Unterhaltsberechnung nicht zu 

berücksichtigen ist. Weiter wurde der Erhalt von Krankentaggeldern nur behauptet, 

weshalb mangels Belegen nicht darauf abzustellen ist. Damit bleibt es in den Pha-

sen 1, 3 und 4 bei einem Einkommen im Umfang der Familienzulagen in Höhe von 

Fr. 250.--. Hinsichtlich der Berücksichtigung des Lehrlingslohnes von D._____ in 

Phase 2 (März 2021 bis Dezember 2021) gilt nach der bundesgerichtlicher Recht-

sprechung, dass vom Einkommen nur so viel berücksichtigt wird, wie es dem Kind 

zugemutet werden kann. Die Zumutbarkeit bestimmt sich einerseits aus dem Ver-

gleich der Leistungsfähigkeit von Eltern und Kind und andererseits nach der Höhe 

- 23 - 

ihrer Leistungen und dem Bedarf des Kindes. Mit anderen Worten hängt der Um-

fang der Berücksichtigung des Kindeseinkommens von den Verhältnissen im Ein-

zelfall ab. Die kantonalen Gerichte verfügen bei dieser Beurteilung über ein Ermes-

sen (BGer 5A_129/2019 vom 10.5.2019 E. 9.3; BGer 5A_272/2018 vom 22.8.2019 

E. 5.3.1; BGer 5A_442/2016 vom 7.2.2017 E. 4.4.3; BGer 5C.150/2005 vom 

11.10.2005 E. 4.4). Im Kanton Zürich entspricht die Berücksichtigung von einem 

Drittel der gängigen gerichtlichen Praxis (vgl. OGer ZH LY170049 vom 22.11.2017, 

E. III.B.5.3; OGer ZH LE150053 vom 16.6.2016, E. II.B.4.8.2; OGer ZH LY140011 

vom 20.8.2014, E. III.5). Der Umstand, dass die Vorinstanz in Übereinstimmung mit 

dieser Praxis lediglich 1/3, und nicht 2/3, des Lehrlingslohnes von D._____ berück-

sichtigt hat, bietet demnach keinen hinreichenden Anlass, um in die Ermessenaus-

übung der Vorinstanz einzugreifen. Der Berufungskläger zeigt insbesondere nicht 

auf, inwiefern die Vorinstanz ihr Ermessen verletzt hat. Damit bleibt es in Phase 2 

(demnach für die Dauer von 10 Monaten) bei einem Einkommen von D._____ in 

Höhe von insgesamt Fr. 486.--. Wie noch zu zeigen sein wird, hat sich C._____ in 

der Phase 3 allerdings den gesamten Lehrlingslohn an ihren Bedarf anzurechnen, 

weil die finanziellen Verhältnisse der Eltern dies erfordern (E. 6.4.1.), und deshalb 

die Anrechnung des gesamten Lehrlingslohn zumutbar ist.  

4.5. Abschliessend bleibt festzuhalten, dass die Vorinstanz das Einkommen von 

C._____ in Phase 1 mit Fr. 250.-- (Familienzulagen), in Phase 2 mit Fr. 113.-- zu-

züglich Fr. 250.-- (Familienzulagen) und in Phasen 3 und 4 mit Fr. 680.-- zuzüglich 

Fr. 250.-- (Familienzulagen) berücksichtigt hat (act. 4 S. 10). Das wird von den Par-

teien nicht beanstandet, weshalb darauf abzustellen ist. 

4.6. Zusammengefasst ergeben sich die folgenden Einkommenszahlen: 

 Berufungs-beklagte 
Berufungs-

kläger C._____ D._____ 

Phase 1  Fr. 9  Fr. 4'500.-- Fr. 250.-- Fr. 250.-- 

Phase 2  Fr. 4  Fr. 4'837.-- Fr. 363.-- Fr. 329.-- 

Phase 3  Fr. 4  Fr. 5'343.-- Fr. 930.-- Fr. 250.-- 

Phase 4  Fr. 4  Fr. 5'343.-- Fr. 930.-- Fr. 250.-- 

- 24 - 

5.  

5.1. Die Bedarfszahlen setzte die Vorinstanz wie folgt fest (act. 4 S. 11): 

Phase 1 (Mai 2020 - Februar 2021): 

 Klägerin Beklagter C._____ D._____ 

1) Grundbetrag  Fr. 1  Fr. 1'200.- Fr. 600.- Fr. 600.- 

2) Wohn- inkl. Nebenkosten  Fr. 1  Fr. 2'060.- Fr. 837.- Fr. 837.- 

3) Krankenkasse (KVG)  Fr. 479  Fr. 437.- Fr. 115.- Fr. 115.- 

4) Krankenkasse (VVG)  Fr. 42  Fr. 16.- Fr. 25.- Fr. 25.- 

5) Versicherungen  Fr. 40  Fr. 25.-   

6) Radio-/TV-Gebühren  Fr. 30  Fr. 30.-   

7) Kommunikation  Fr. 120  Fr. 120.- Fr. 30.- Fr. 30.- 

8) Fahrkosten  Fr. 300  Fr. 200.- Fr. 91.- Fr. 37.- 

9) Gesundheitskosten  Fr. 180  Fr. 25.- Fr. 30.- Fr. 100.- 

10) Auswärtige Verpflegung  Fr. 220  Fr. 220.-   

11) Steuern  Fr. 746  Fr. 200.-   

Total, gerundet  Fr. 5  Fr. 4'533.– Fr. 1'728.– Fr. 1'744.– 

Phase 2 (März 2021 - Dezember 2021; act. 4 S. 14): 

 Klägerin Beklagter C._____ D._____ 

1) Grundbetrag  Fr. 1  Fr. 1'350.- Fr. 600.- Fr. 600.- 

2) Wohn- inkl. Nebenkosten  Fr. 1  Fr. 1'373.- Fr. 687.- Fr. 717.- 

3) Krankenkasse (KVG)  Fr. 479  Fr. 437.- Fr. 115.- Fr. 115.- 

4) Krankenkasse (VVG)   Fr. 25.- Fr. 25.- 

5) Versicherungen     

6) Radio-/TV-Gebühren     

7) Kommunikation     

8) Fahrkosten  Fr. 300  Fr. 200.- Fr. 91.- Fr. 37.- 

- 25 - 

9) Gesundheitskosten  Fr. 180  Fr. 25.- Fr. 30.- Fr. 100.- 

10) Auswärtige Verpflegung  Fr. 110  Fr. 220.- Fr. 110.- Fr. 66.- 

11) Steuern     

Total, gerundet  Fr. 3  Fr. 3'605.– Fr. 1'658.– Fr. 1'660.– 

 

Phase 3 (Januar 2022 - März 2022; act. 4 S. 16): 

 Klägerin Beklagter C._____ D._____ 

1) Grundbetrag  Fr. 1  Fr. 1'100.- Fr. 1'100.- Fr. 600.- 

2) Wohn- inkl. Nebenkosten  Fr. 1  Fr. 1'373.- Fr. 687.- Fr. 717.- 

3) Krankenkasse (KVG)  Fr. 479  Fr. 437.- Fr. 365.- Fr. 115.- 

4) Krankenkasse (VVG)    Fr. 25.- 

5) Versicherungen     

6) Radio-/TV-Gebühren     

7) Kommunikation     

8) Fahrkosten  Fr. 300  Fr. 200.- Fr. 91.- Fr. 37.- 

9) Gesundheitskosten  Fr. 180  Fr. 25.- Fr. 30.- Fr. 100.- 

10) Auswärtige Verpflegung  Fr. 110  Fr. 220.- Fr. 220.-  

11) Steuern     

Total, gerundet  Fr. 3  Fr. 3'355.– Fr. 2'493.– Fr. 1'594.– 

 

Phase 4 (ab April 2022; act. 4 S. 18): 

 Klägerin Beklagter C._____ D._____ 

1) Grundbetrag  Fr. 1  Fr. 1'100.- Fr. 1'100.- Fr. 600.- 

2) Wohn- inkl. Nebenkosten  Fr. 1  Fr. 1'373.- Fr. 687.- Fr. 717.- 

3) Krankenkasse (KVG)  Fr. 479  Fr. 437.- Fr. 365.- Fr. 115.- 

4) Krankenkasse (VVG)  Fr. 42  Fr. 16.- Fr. 36.- Fr. 25.- 

- 26 - 

5) Versicherungen  Fr. 40  Fr. 25.-   

6) Radio-/TV-Gebühren  Fr. 30  Fr. 30.-   

7) Kommunikation  Fr. 120  Fr. 120.- Fr. 30.- Fr. 30.- 

8) Fahrkosten  Fr. 300  Fr. 200.- Fr. 91.- Fr. 37.- 

9) Gesundheitskosten  Fr. 180  Fr. 25.- Fr. 30.- Fr. 100.- 

10) Auswärtige Verpflegung  Fr. 220  Fr. 220.- Fr. 220.-  

11) Steuern  Fr. 746  Fr. 200.- Fr. 50.- Fr. 50.- 

Total, gerundet  Fr. 4  Fr. 3'746.– Fr. 2'609.– Fr. 1'674.– 

 

5.2. Dazu erwog die Vorinstanz im Einzelnen, die Grundbeträge würden sich 

nach den Richtlinien der Konferenz der Betreibungs- und Konkursbeamten der 

Schweiz (RL) richten (act. 4 S. 11). Da C._____ ab Februar 2021 beim Beru-

fungskläger wohne, sei diesem in Phase 2 ein erhöhter Grundbetrag anzurechnen 

(act. 4 S. 14). Ab Phase 3 sei C._____ volljährig, weshalb ihr Grundbetrag zu er-

höhen und derjenige des Berufungsklägers entsprechend anzupassen sei (act. 4 

S. 17 und S. 19). Sodann hätten die Kinder in Phase 1 beide zusammen mit der 

Berufungsbeklagten im alten Haus gewohnt. Die Wohnkosten würden in dieser 

Phase Fr. 3'350.-- betragen. Davon seien praxisgemäss je ein Viertel auf C._____ 

und D._____ auszuscheiden (act. 4 S. 11). Ab Phase 2 wohne die Berufungsbe-

klagte nur noch mit D._____ in einer neuen Wohnung, wobei der Mietzins ausge-

wiesen sei (act. 4 S. 14, S. 17 und S. 19). Die Wohnkosten des Berufungsklägers 

würden Fr. 2'060.-- betragen (act. 4 S. 11 f., S. 14, S. 17 und S. 19). Praxisge-

mäss seien die Wohnkosten des Berufungsklägers und der Berufungsbeklagten je 

zu einem Drittel auf D._____ bzw. C._____ auszuscheiden (act. 14 S. 14, S. 17 

und S. 19). Weiter seien in Phase 1 die Krankenkassen- (KAG und VVG) und 

Versicherungsprämien von den Parteien ausgewiesen worden. Für Radio-/TV-

Gebühren und die Kommunikation seien gerichtsübliche Pauschalen berücksich-

tigt worden (act. 4 S. 12). Demgegenüber sei in den Phasen 2 und 3 diesbezüg-

lich lediglich das betreibungsrechtliche Existenzminimum zu berücksichtigen, weil 

auf Grund des reduzierten Einkommens der Berufungsbeklagten die Mittel der 

- 27 - 

Parteien knapp seien. Mithin seien die Krankenkassenprämien (VVG) bei den 

Parteien, die Versicherungsprämien sowie die Kosten für die Kommunikation aus-

zuscheiden (act. 4 S. 14 f. und S. 17). Das gelte ab Phase 3 auch für die neuen, 

ausgewiesenen Krankenkassenprämien von C._____ (act. 4 S. 17). In Phase 4 

sei auf Grund der verbesserten finanziellen Verhältnisse wieder das familienrecht-

liche Existenzminimum zu berücksichtigen (act. 4 S. 19). Da die Berufungsbeklag-

te als selbständige Hebamme tätig sei und Hausbesuche mache, sei sie täglich 

auf ihr Auto angewiesen, weshalb es sich rechtfertige, ihr dafür monatlich 

Fr. 300.-- anzurechnen. Beim Berufungskläger seien dafür Fr. 200.-- angemes-

sen, da er auf Grund der Schichtarbeit an gewissen Tagen auf das Auto angewie-

sen sei. Im Übrigen seien die Parkplatzkosten am Arbeitsplatz von Fr. 140.--, wel-

che vom Lohn abgezogen würden, bereits berücksichtigt. Die Fahrkosten für den 

öffentlichen Verkehr würden für C._____ Fr. 91.-- und für D._____ Fr. 37.-- betra-

gen. Das bleibe hinsichtlich C._____ auch nach ihrer Volljährigkeit so (act. 4 

S. 12, S. 15, S. 17 und S. 19). Die zusätzlichen Gesundheitskosten der Beru-

fungsbeklagten in Höhe von Fr. 180.-- seien ausgewiesen und würden auf Grund 

der Erkrankung an Multipler Sklerose auch in Zukunft anfallen. Auch die zusätzli-

chen Gesundheitskosten von Fr. 30.-- (C._____) und Fr. 100.-- (D._____) seien 

ausgewiesen. Die zusätzlichen Gesundheitskosten von Fr. 25.-- für den Beru-

fungskläger wegen seiner Knieproblemen seien angemessen (act. 4 S. 12, S. 15, 

S. 17 und S. 19). Die Berufungsbeklagte und der Berufungskläger hätten in Phase 

1 in einem 100 %-Pensum gearbeitet, weshalb ihnen praxisgemäss Fr. 10.-- pro 

Tag an auswärtigen Verpflegungskosten anzurechnen seien (act. 4 S. 12). In den 

Phasen 2 und 3 sei die Berufungsbeklagte nur noch zu 50 % arbeitsfähig, wes-

halb lediglich Fr. 110.-- anzurechnen seien (act. 4 S. 15 und S. 17). Verpfle-

gungskosten für C._____ und D._____ würden sich hingegen in Phase 1 nicht 

rechtfertigen (act. 4 S. 12). In Phase 2 seien C._____ aber auf Grund des Be-

ginns ihrer Lehre im August 2021 Fr. 110.-- (5 Monate mal Fr. 220.-- aufgeteilt auf 

10 Monate) und D._____ für die Zeit, in welcher er gearbeitet habe, Fr. 66.-- (3 

Monate mal Fr. 220.-- aufgeteilt auf 10 Monate) anzurechnen (act. 4 S. 15). In 

Phase 3 seien C._____ nunmehr Fr. 220.-- und D._____ keine auswärtige Ver-

pflegung mehr anzurechnen (act. 4 S. 17). In Phase 4 arbeite die Berufungsbe-

- 28 - 

klagte wieder in einem 100 %-Pensum, weshalb ihr Fr. 220.-- anzurechnen seien 

(act. 4 S. 19). Auch die Steuern der Parteien seien ausgewiesen. Da in Phase 1 

der gesamte Bedarf der Kinder durch die Berufungsbeklagte zu decken sei und 

ihr keine Unterhaltszahlungen vom Berufungskläger zustehen würden, seien den 

Kindern auch keine anteilsmässigen Steuerbeträge anzurechnen (act. 4 S. 12 f.). 

In den Phasen 2 und 3 seien die Steuern auf Grund der knappen Mittel hingegen 

auszuscheiden (act. 4 S. 15 und S. 17). In Phase 4 sei auf Grund der verbesser-

ten finanziellen Verhältnisse das familienrechtliche Existenzminimum wieder zu 

berücksichtigen, weshalb die Steuern ebenfalls wieder einzubeziehen seien und 

den Kindern ein anteilsmässiger Steuerbetrag anzurechnen sei, wobei Fr. 50.-- 

angemessen erscheinen (act. 4 S. 19). 

5.3. Der Berufungskläger wendet dagegen ein, die Kommunikationskosten seien 

nur bei ihm, und zwar im gerichtsüblichen Umfang von Fr. 150.--, zu berücksichti-

gen, weil die Berufungsbeklagte die Aufwendungen bereits von ihren Einkünften 

abziehe bzw. abgezogen habe. Auch die Arbeitswegkosten bzw. Autokosten so-

wie die Kosten für auswärtige Verpflegung seien bei der Berufungsbeklagten be-

reits beim Lohn abgezogen, weshalb diese im Bedarf nicht nochmals berücksich-

tigt werden dürften. Des Weiteren seien die beim Berufungskläger eingesetzten 

Fahrkosten von Fr. 200.-- unangemessen tief. Ein Auto verursache gerichtsnoto-

risch höhere Kosten, auch wenn nur einmal pro Woche mit dem Auto zur Arbeit 

gefahren werden müsse. Ihm werde gemäss Lohnblatt vom November 2021 auch 

keine Kosten in Höhe von Fr. 140.-- für einen Parkplatz vom Lohn abgezogen. Er 

sei wegen der Schichtarbeit zwar nur teilweise auf das Auto angewiesen, das Au-

to verursache aber auch Kosten, wenn es nicht gebraucht werde, und an den an-

deren Tagen könne er ja nicht einfach zur Arbeit laufen. Somit wären ihm noch 

Kosten für den öffentlichen Verkehr anzurechnen, was aber keinen Sinn mache, 

wenn bereits ein Auto vorhanden sei. Es sei ihm ein monatlicher Betrag von 

Fr. 500.-- anzurechnen. Bei der Berufungsbeklagten würden mittels Abzug beim 

Lohn auch Kosten in dieser Höhe angerechnet werden. Schliesslich seien 

D._____ keine Kosten für den öffentlichen Verkehr anzurechnen, wenn man da-

von ausgehe, dass er nicht arbeitstätig sei. Zudem seien der Berufungsbeklagten 

wie dem Berufungskläger als Gesundheitskosten nur die Kosten für den Selbst-

- 29 - 

behalt in Höhe von Fr. 25.-- anzurechnen, da die Berufungsbeklagte die geltend 

gemachten Gesundheitskosten von rund Fr. 180.-- nicht konkret begründet habe. 

Es sei nicht ersichtlich, wofür zusätzliche Gesundheitskosten angefallen seien 

bzw. welche Kosten für die Behandlung der Multiplen Sklerose nicht von der 

Krankenkasse übernommen würden. Da kein Mankofall vorliege, seien sodann 

bei allen Parteien im Bedarf die Steuern zu berücksichtigen. Diese Korrekturen 

würden in allen vier Phasen gelten (act. 2 S. 12 und S. 13 f.). Zudem wohne die 

Berufungsbeklagte ab Phase 2 mit D._____, aber auch mit ihrem vorehelichen, 

erwachsenen Sohn P._____ zusammen. P._____ sei 30 Jahre alt und verfüge 

über ein eigenes Einkommen. Entsprechend sei der Grundbetrag der Berufungs-

beklagten in den Phasen 2-4 mit Fr. 1'250.-- einzusetzen, und es hätten die Söh-

ne je einen Viertel der Wohnkosten zu tragen (act. 2 S. 13). 

5.4. Die Berufungsbeklagte verweist demgegenüber auf die vorinstanzlichen 

Feststellungen und hält zudem im Wesentlichen fest, dass P._____ noch bis min-

destens Juli 2023 in Ausbildung sei und lediglich ein Einkommen von Fr. 1'500.-- 

brutto bzw. rund Fr. 1'350.-- netto habe und keine Ausbildungszulagen mehr er-

halte. Sie, die Berufungsbeklagte, müsse ihn finanziell unterstützen (act. 14 

S. 15 f.). Ferner ziehe sie in ihrer Buchhaltung den Privatanteil für die Kommuni-

kationskosten ab und habe somit für diesen einen Anspruch auf Aufnahme eines 

üblichen Betrages in ihrer Bedarfsrechnung. Beim Berufungskläger sei bereits der 

praxiskonforme Betrag von Fr. 120.-- monatlich eingerechnet (act. 14 S. 17). Der 

Berufungskläger benötige sein Auto maximal einmal wöchentlich für den Arbeits-

weg. Dieser betrage knappe 10 Kilometer, womit die Kosten für das Auto bei 

Fr. 0.70 pro Kilometer Fr. 14.-- pro Tag bzw. Fr. 56.-- pro Monat betragen würden. 

Rechne man die Kosten für den öffentlichen Verkehr von Fr. 85.-- hinzu, habe der 

Berufungskläger Anspruch auf Fr. 147.-- an Fahrkosten. Mit den Fr. 200.-- sei be-

reits ein grosszügig aufgerundeter Betrag in seinen Bedarf eingerechnet (act. 14 

S. 17 f.). D._____ benötige das angerechnete Abonnement für den öffentlichen 

Verkehr für das Praktikum, auch wenn er nichts verdiene. Auch seien ihm für die 

Phase 4 Kosten für auswärtige Verpflegung anzurechnen (act. 14 S. 18).  

- 30 - 

5.5.1. Wie die Vorinstanz bereits zutreffend festgehalten hat, berechnet sich der 

Grundbetrag nach den Richtlinien der Konferenz der Betreibungs- und Konkurs-

beamten der Schweiz für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzmi-

nimums vom 1. Juli 2009. Hinsichtlich des Grundbetrages der Berufungsbeklag-

ten in den Phasen 2-4 ist unstrittig, dass die Berufungsbeklagte und D._____ zu-

sammen mit dem vorehelichen, erwachsenen Sohn der Berufungsbeklagten 

(P._____) in einer Wohnung leben. Dementsprechend ist der Grundbetrag der 

Berufungsbeklagten auf Grund der sich daraus ergebenden kostensenkenden 

Wohngemeinschaft ermessensweise auf Fr. 1'250.-- zu reduzieren.  

Weiter sind die Wohnkosten auf die Berufungsbeklagte, D._____ und P._____ 

aufzuteilen. Der Umstand, dass P._____ sich in einer Ausbildung befindet und le-

diglich ein reduziertes Einkommen hat, wie die Berufungsbeklagte geltend macht, 

ist dabei für die vorliegende Unterhaltsberechnung unbeachtlich, zumal die Beru-

fungsbeklagte nicht darlegt, dass P._____ ihr gegenüber von Gesetzes wegen ei-

nen Unterhaltsanspruch zustehen würde (Art. 277 ZGB). Bei der Festsetzung der 

anteilsmässigen Wohnkosten ist indes zu beachten, dass nicht von den von der 

Vorinstanz festgestellten, ausgewiesenen Wohnkosten in Höhe von Fr. 3'350.-- in 

Phase 1 (act. 5/17/7) und Fr. 2'150.-- in den Phasen 2-4 (act. 5/153/63) auszuge-

hen ist. Der Berufungskläger weist zu Recht darauf hin, dass bei der Einkom-

mensermittlung der Berufungsbeklagten im Rahmen der Jahresrechnung als Auf-

wandposition bereits Mietkosten für beruflich genutzte Räumlichkeiten im Haus 

bzw. in der Wohnung der Berufungsbeklagten abgezogen wurden, nämlich 

Fr. 450.-- in Phase 1 und schätzungsweise Fr. 300.-- ab Phase 2 (vgl. 

act. 5/182/74 und act. 14/9). Demnach sind in Phase 1 Wohnkosten von 

Fr. 2'900.-- zur Hälfte der Berufungsbeklagten (Fr. 1'450.--) und zu je einem Vier-

tel auf C._____ (Fr. 725.--) und D._____ (Fr. 725.--) aufzuteilen. In den Phasen 2-

4 betragen die aufzuteilenden Wohnkosten Fr. 1'850.--. Es erscheint angemes-

sen, davon einen Drittel auf P._____ (Fr. 616.--) und den Rest zu drei Vierteln auf 

die Berufungsbeklagte (Fr. 926.--) und zu einem Viertel auf D._____ (Fr. 308.--) 

aufzuteilen.  

- 31 - 

Schliesslich bleibt festzuhalten, dass sich eine Reduktion des Grundbetrages von 

D._____ entgegen den Ausführungen des Berufungsklägers auch unter Beach-

tung der offenbar angeordneten persönlichen Betreuung mit Tagesstruktur (vgl. 

act. 14/8) nicht rechtfertigt, weil der Grundbetrag vorderhand der Deckung per-

sönlicher Bedürfnisse dient.  

5.5.2. Der detaillierten Erfolgsrechnung 2020 (act. 5/182/74) ist zu entnehmen, 

dass die Berufungsbeklagte bei den Kommunikations- und Autobetriebskosten 

jeweils einen Privatanteil ausscheidet und lediglich den auf die berufliche Tätigkeit 

entfallenden Anteil berücksichtigt. Die Vorinstanz hat daher im Rahmen der Be-

darfsermittlung die diesbezüglichen privaten Kosten zu Recht berücksichtigt, wo-

mit es hinsichtlich der Kommunikationskosten beim von der Vorinstanz eingesetz-

ten gerichtsüblichen Betrag von Fr. 120.-- und hinsichtlich der Fahrkosten bei 

Fr. 300.-- bleibt, zumal dieser Betrag im Wesentlichen dem in der Erfolgsrech-

nung 2020 als privat ausgeschiedenen Kosten entspricht (vgl. act. 5/182/74).  

Angesichts dieser der Berufungsbeklagten privat zugestandenen Fahrkosten in 

Höhe von Fr. 300.--, den bei ihr bereits im Rahmen der Einkommensberechnung 

berücksichtigten Ausgaben im Zusammenhang mit beruflichen Mobilitätskosten 

sowie dem Umstand, dass auch der Berufungskläger in beruflicher Hinsicht zum 

Teil auf das Auto angewiesen ist, rechtfertigt es sich, beim Berufungskläger in den 

Phasen 1 und 2 grosszügig und ermessensweise Fr. 350.-- an Fahrkosten zu be-

rücksichtigen. Diese Kosten sind ab Phase 3 auf Fr. 500.-- zu erhöhen, weil ent-

gegen den Feststellungen der Vorinstanz die Kosten für den Auto-Abstellplatz in 

Höhe von Fr. 140.-- ab dann nicht mehr direkt vom Lohn abgezogen werden (vgl. 

act. 5/204/1-3, act. 5/80/17; act. 5/142/30).  

Hinsichtlich der Berücksichtigung von Fahrkosten im Bedarf von D._____ ab 2022 

bleibt unbestritten, dass D._____ ein Praktikum absolviert. Gemäss Bestätigung 

der O._____ endete das Praktikum am 31. Juli 2022 (act. 36/15). Unabhängig da-

von erscheint es für die Mobilität von D._____ gerechtfertigt, auch weiterhin Fahr-

kosten in Höhe von Fr. 37.-- zu berücksichtigen.  

- 32 - 

5.5.3. Die Kosten für auswärtige Verpflegung der Berufungsbeklagten sind als 

Aufwandposition bereits bei der Berechnung ihres Einkommens berücksichtigt 

worden (vgl. act. 5/182/74 und act. 14/9; Werbe- und Reiseaufwand), weshalb im 

Bedarf der Berufungsbeklagten keine entsprechenden Kosten anzurechnen sind.  

Auch im Bedarf von D._____ ist in Phase 4 auf die Anrechnung von Kosten für 

auswärtige Verpflegung zu verzichten, zumal für ihn eine persönliche Betreuung 

mit Tagesstruktur angeordnet wurde. Dabei ist insbesondere zu erwähnen, dass 

daraus (vorerst) keine Kosten entstehen (vgl. act. 14/8 und act. 12 S. 20). 

5.5.4. Für das Jahr 2020 weist die Berufungsbeklagte nicht versicherte oder nicht 

vergütete, also selbstgetragene Gesundheitskosten von rund Fr. 180.-- monatlich 

nach (act. 5/134/34), weshalb die Vorinstanz sie in Phase 1 im Bedarf der Beru-

fungsbeklagten zu Recht berücksichtigt hat. Für die nachfolgenden Phasen 2- 4 

stützt sich die Vorinstanz auf keine weiteren Belege und geht lediglich pauschal 

davon aus, die Kosten würden auf Grund der Erkrankung an Multipler Sklerose in 

derselben Höhe anfallen. Zutreffend weist der Berufungskläger daraufhin, dass 

mangels detaillierter Auskunft über die Kosten keine Anhaltspunkte bestehen, 

weshalb auch in den nachfolgenden Jahren mit Kosten in derselben Höhe zu 

rechnen ist. Die Berufungsbeklagte äussert sich im vorliegenden Verfahren nicht 

konkret dazu. Sie verweist bloss auf die Begründung der Vorinstanz und allge-

mein auf sämtliche eingereichte Belege (act. 12 S. 18). Das genügt angesichts 

der Obliegenheit der Parteien zur Mitwirkung nicht (vgl. E. 2.3 vorstehend), wes-

halb in den Phasen 2-4 entsprechend dem Bedarf des Berufungsklägers aus pro-

zessualen Gründen lediglich die Kosten für den Selbstbehalt in Höhe von Fr. 25.-- 

zu berücksichtigen sind.  

5.5.5. In den Phasen 2 und 3 ging die Vorinstanz auf Grund der knappen finanzi-

ellen Mittel der Parteien vom betreibungsrechtlichen Existenzminimum aus und 

schied die freiwilligen Krankenkassenprämien der Parteien (VVG), die Versiche-

rungsprämien, die Kosten für die Kommunikation sowie die Steuern aus (vgl. 

act. 4 S. 14 f. und S. 17). Wie sich vorliegend zeigt, ändert sich am reduzierten 

Einkommen der Berufungsbeklagten in diesen Phasen sowie zusätzlich in Phase 

4 zwar nichts, in den Phasen 3 und 4 ist C._____ indes volljährig. Da nach der 

- 33 - 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung der Volljährigenunterhalt hinter dem fami-

lienrechtlichen Existenzminimum der übrigen Familienmitglieder zurücksteht 

(BGE 5A_311/2019 E. 7.3) und insofern wieder genügend finanzielle Mittel frei 

werden, ist in den Phasen 3 und 4 vom familienrechtlichen Existenzminimum aus-

zugehen. In der Phase 2 bleibt es beim betreibungsrechtlichen Existenzminimum. 

Das bedeutet, es sind im Bedarf der Parteien und der Kinder gleich der Bedarfs-

berechnung in Phase 1 die freiwilligen Krankenkassenprämien (VVG), die Versi-

cherungsprämien, die Kosten für die Kommunikation, Radio-TV-Gebühren sowie 

die Steuern zu berücksichtigen. Für die Steuern sind bei beiden Parteien schät-

zungsweise rund Fr. 250.-- einzusetzen und bei den Kindern erscheinen je 

Fr. 30.-- angemessen. 

5.6. Im Übrigen verbleibt es bei den von der Vorinstanz festgestellten Bedarfsposi-

tionen. Zusammenfassend ergeben sich demnach die folgenden Bedarfszahlen (in 

den Klammern stehen die abweichend von der Vorinstanz festgesetzten Positio-

nen): 

 Berufungsbe-klagte 
Beru-

fungsklä-
ger 

C._____ D._____ 

Phase 1 

 Fr. 4'737.-- 

(Wohnung Fr. 
1'450; keine 
Position für 
auswärtige 
Verpflegung) 

Fr. 4'  

(Fahrkos-
ten von Fr. 
350) 

Fr. 1'616.-- 

(Wohnkos-
ten bei der 
Mutter von 
Fr. 725) 

Fr. 1'632.-- 

(Wohnkos-
ten Fr. 725) 

Phase 2 

 Fr. 2'980.-- 

(Grundbetrag 
Fr. 1'250; Woh-
nung Fr. 926; 
Gesundheits-
kosten Fr. 25;  

Fr. 3'  

(vgl. Pha-
se 1) 

Fr. 1'658.-- 

(Wohnt beim 
Vater ) 

Fr. 1'251.-- 

(Wohnkos-
ten Fr. 308) 

Phase 3 

 Fr. 3'462.-- 

(Grundbetrag 
Fr. 1'250; Woh-
nung Fr. 926; 
Gesundheits-
kosten Fr. 25; 
VVG 42; Versi-
cherungen Fr. 

Fr. 4'  

(VVG Fr. 
16; Versi-
cherungen 
Fr. 25; 
Radio/TV: 
Fr. 30; 
Kommuni-

Fr. 2'589.-- 

(VVG Fr. 36; 
Kommunika-
tion Fr. 30; 
Steuern Fr. 
30) 

Fr. 1'245.-- 

(Wohnkos-
ten Fr. 308; 
Kommunika-
tion Fr. 30; 
Steuern Fr. 
30) 

- 34 - 

40; Radio/TV: 
Fr. 30; Kom-
munikation Fr. 
120; Steuern 
Fr. 250;  keine 
Position für 
auswärtige 
Verpflegung;  

kation Fr. 
120; Fahr-
kosten Fr. 
500; Steu-
ern Fr. 
250) 

 

Phase 4 
 Fr. 3'462.-- 

(vgl. Phase 3) 

Fr. 4'  

(vgl. Pha-
se 3) 

Fr. 2'589.-- 

(vgl. Phase 
3) 

Fr. 1'245.- 

(vgl. Phase 
3)- 

6.  

6.1. Gestützt auf die vorstehend ermittelten Einkommens- und Bedarfszahlen ist 

festzustellen, dass sich eine Aufteilung in vier Phasen erübrigt. Es ist nunmehr 

von drei Phasen auszugehen, wobei Phase 1 den Zeitraum von Mai 2020 bis 

Februar 2021, Phase 2 denjenigen von März bis Dezember 2021 und Phase 3 

denjenigen ab Januar 2022 für die Dauer des Scheidungsverfahrens umfasst. 

6.2. Phase 1 

6.2.1. Die Berufungsbeklagte verfügt ausgehend von einem Einkommen in Höhe 

von Fr. 9'950.-- (E. 4.2.4.) und einem familienrechtlichen Existenzminimum von 

Fr. 4'737.-- über eine Leistungsfähigkeit von Fr. 5'213.--. Demgegenüber vermag 

der Berufungskläger mit seinem Einkommen von Fr. 4'500.-- (E. 4.3.) sein fami-

lienrechtliches Existenzminimum von Fr. 4'683.-- knapp nicht zu decken. Der ge-

bührende Bedarf von C._____ beträgt Fr. 1'616.-- und derjenige von D._____ 

Fr. 1'632.--. Abzüglich der Familienzulagen von je Fr. 250.-- beträgt der Barbedarf 

von C._____ Fr. 1'366.-- und derjenige von D._____ Fr. 1'382.--, zusammen 

Fr. 2'748.--.  

6.2.2. In der Phase 1 müsste grundsätzlich der Berufungskläger für den geldwer-

ten Unterhalt der Kinder aufkommen, weil die Kinder unter der Obhut der Beru-

fungsbeklagten stehen. Da der Berufungskläger aber nicht in der Lage ist, seinen 

eigenen familienrechtlichen Bedarf zu decken, während der Barbedarf der Kinder 

von der Leistungsfähigkeit der Berufungsbeklagten vollständig gedeckt werden 

kann, sind demnach in Phase 1 keine Unterhaltsbeiträge geschuldet.  

- 35 - 

6.3. Phase 2 

6.3.1. Das Einkommen der Berufungsbeklagten beträgt Fr. 4'885.-- (E. 4.2.5.), 

das betreibungsrechtliche Existenzminimum Fr. 2'980.-- und die daraus resultie-

rende Leistungsfähigkeit Fr. 1'905.--. Beim Berufungskläger beträgt das Einkom-

men Fr. 4'837.-- (E. 4.3.4.), das betreibungsrechtliche Existenzminimum 

Fr. 3'755.-- und die Leistungsfähigkeit Fr. 1'082.--. Der Bedarf von C._____ be-

trägt Fr. 1'658.-- und derjenige von D._____ Fr. 1'251.--. Abzüglich der Familien-

zulagen von je Fr. 250.-- sowie der jeweiligen Anteile an den Lehrlingslöhnen be-

trägt der Barbedarf von C._____ Fr. 1'295.-- und derjenige von D._____ Fr. 922.--

, zusammen Fr. 2'217.--.  

6.3.2. In dieser Phase lebt je ein Kind in der Obhut eines Elternteils. Gemäss kon-

stanter höchstrichterlicher Rechtsprechung hat bei Kindern, die unter der alleini-

gen Obhut des einen Elternteils stehen, der andere Teil, der nicht die Obhut inne-

hat und folglich keine Naturalleistungen erbringt, grundsätzlich für den gesamten 

Geldunterhalt aufzukommen (bspw. BGer 5A 727/2018 E. 4.3.2.1.-4.3.2.2. vom 

22. August 2018, BGer 5A 549/2019 E. 3.4. vom 18. März 2021, BGer 5A 

311/2018 E. 5.5. und 8.1. vom 11. November 2020). Wenn die obhutsinhabende 

Person deutlich leistungsfähiger ist als der andere Elternteil, kann vom Grundsatz 

abgewichen werden. Die Leistungsfähigkeit der Berufungsbeklagten ist nicht in 

einem Ausmass grösser, um sie in dieser Phase am Barbedarf von C._____ be-

teiligen zu lassen, dies vor allem auch deshalb nicht, weil die Unterstützung von  

D._____ in der Bewältigung seines Alltages intensiv war (bzw. immer noch ist) 

und die Berufungsbeklagte die persönliche Fürsorge durch Leistung von Natural-

unterhalt (eine Position des Kinderunterhalts) zu erbringen hatte (und immer noch 

hat). Somit bleibt es beim Grundsatz und der Berufungskläger ist zur Zahlung von 

monatlich Fr. 922.-- zur Deckung des Barbedarfs von D._____ und die Beru-

fungsbeklagte zur Zahlung von monatlich Fr. 1'295.-- zur Deckung des Barbedarfs 

von C._____ zu verpflichten.  

- 36 - 

6.4. Phase 3 

6.4.1. Ausgehend von einem Einkommen in Höhe von Fr. 4'885.-- und einem fa-

milienrechtlichen Existenzminimum von Fr. 3'462.-- beträgt die Leistungsfähigkeit 

der Berufungsbeklagten Fr. 1'423.--. Beim Berufungskläger verbleibt bei einem 

Einkommen von Fr. 5'343.-- und einem familienrechtlichen Existenzminimum von 

Fr. 4'096.-- eine Leistungsfähigkeit von Fr. 1'247.--. Der Barbedarf von D._____ 

beträgt Fr. 1'245.--, abzüglich der Familienzulagen von Fr. 250.-- Fr. 995.--. Der 

Barbedarf von C._____ beträgt abzüglich der Familienzulagen von Fr. 250.-- so-

wie aufgrund der engen finanziellen Verhältnisse abzüglich des gesamten Lehr-

lingslohns von Fr. 855.-- (act. 196/1; der Brutto-Lehrlingslohn ist im 2. Lehrjahr Fr. 

950.--; ./. geschätzte Abzüge von 10%) Fr. 1'484 (Fr. 2'589.-- ./. Fr. 1'105.--). 

6.4.2. Der Berufungskläger ist zu verpflichten, der Berufungsbeklagten an die 

Kosten des Unterhalts und der Erziehung von D._____ monatlich Fr. 995.-- zu 

bezahlen. Die Berufungsbeklagte ist zu verpflichten, der mittlerweile volljährigen 

Tochter C._____ monatlich Fr. 1'325.-- zu bezahlen. Der Berufungskläger ist zu 

verpflichten, an den Unterhalt von C._____ monatlich Fr. 159.-- zu bezahlen. Die-

ser Unterstützungsbeitrag lässt bei beiden Eltern den familienrechtlichen Grund-

bedarf unangetastet, und beide Eltern können über den gleich (geringfügigen) 

monatlichen Überschuss von Fr. 93.-- (Berufungskläger) bzw. 98.-- (Berufungsbe-

klagte)-- verfügen. Die Berechnung trägt der Gleichbehandlung der Eltern Rech-

nung.  

7. Prozesskostenvorschuss / Unentgeltliche Rechtspflege 

Für die Beurteilung der finanziellen Situation der Parteien kann grundsätzlich auf 

die Ausführungen der Vorinstanz zu den finanziellen Verhältnissen der Parteien 

und auf die Unterhaltsberechnung im angefochtenen Entscheid bzw. in den vor-

stehenden Erwägungen zu Phase 3 abgestellt werden. Es ist festzustellen, dass 

beide Parteien mittellos und daher nicht in der Lage sind, an die jeweilige Gegen-

partei einen Prozesskostenvorschuss zu leisten. Die entsprechenden Gesuche 

der Parteien sind abzuweisen. Indessen kann in Status- und Ehesachen in der 

Regel nicht von Aussichtslosigkeit die Rede sein und die Parteien vertreten im 

- 37 - 

Berufungsverfahren keine von vornherein aussichtslosen Standpunkte, weshalb 

beiden Parteien für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu 

bewilligen ist. Dem Berufungskläger ist in der Person von Rechtsanwalt Dr. iur. 

X._____ ein unentgeltlicher Rechtsbeistand und der Berufungsbeklagten ist in der 

Person von lic. iur. Y._____ eine unentgeltliche Rechtsbeiständin zu bestellen. 

Beide Parteien sind auf ihre Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO hinzuwei-

sen, die greift sobald sie dazu in der Lage sind. 

8. 

8.1. Trifft die Kammer wie vorliegend einen neuen Entscheid, so entscheidet  

sie auch über die Prozesskosten des erstinstanzlichen Verfahrens (Art. 318 

Abs. 3 ZPO). Da die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid auf einen Entscheid 

über die Prozesskosten verzichtete und diesen dem Entscheid über die Hauptsa-

che vorbehielt (Art. 104 Abs. 3 ZPO, act. 6 Dispositiv-Ziff. 5), ist auch im Rechts-

mittelverfahren kein diesbezüglicher Entscheid zu treffen. Demgegenüber ist an 

dieser Stelle über die Kosten- und Entschädigungsfolge des Berufungsverfahrens 

zu befinden. 

8.2. Grundlage der Gebührenfestsetzung im Zivilprozess bilden der Streitwert bzw. 

das tatsächliche Streitinteresse, der Zeitaufwand des Gerichts und die Schwierigkeit 

des Falls (§ 2 Abs. 1 GebV OG). Ausgangspunkt der Kostenberechnung für das Be-

rufungsverfahren ist § 12 GebV OG i.V.m. § 6 Abs. 1 und § 5 Abs. 1 GebV OG, wo-

nach die Gebühr grundsätzlich nach den für die Vorinstanz geltenden Bestimmun-

gen bemessen wird und bei nicht vermögensrechtlichen Streitigkeiten in der Regel 

Fr. 300.-- bis Fr. 13'000.-- beträgt. Ist im Rahmen dieser Streitigkeit wie vorliegend 

auch über vermögensrechtliche Rechtsbegehren zu entscheiden, kann die Gebühr 

bis zum Betrag erhöht werden, der für den Entscheid über die vermögensrechtli-

chen Rechtsbegehren allein zu erheben wäre (§ 5 Abs. 2 GebV OG). Im Beru-

fungsverfahren sind allein vermögensrechtliche Aspekte (Höhe der Unterhaltsleis-

tungenwährend der Dauer des Verfahrens) zu beurteilen. Ausgehend von der ver-

langten Herabsetzung der vom Berufungskläger zu bezahlenden Kinderunterhalts-

beiträge um Fr. 162.-- von März bis Dezember 2021 (Fr. 1'620.--), Fr. 1'145.-- von 

Januar bis März 2022 (Fr. 3'435.--) und Fr. 1'506.-- ab April 2022 bei einer ge-

- 38 - 

schätzten Verfahrensdauer von vier Jahren ab Einreichung des Scheidungsbegeh-

rens im September 2019 (Fr. 27'108.--) sowie der Erhöhung der Kinderunterhalts-

beiträge der Berufungsbeklagten um Fr. 1'295.-- von März bis Dezember 2021 

(Fr. 12'950.--) und Fr. 1'563.-- von Januar bis März 2022 (Fr. 4'689.--) ist vorliegend 

von einer vermögensrechtlichen Streitigkeit mit einem Streitwert von insgesamt 

Fr. 49'802.-- auszugehen. Die Entscheidgebühr ist im Berufungsverfahren in An-

wendung von § 4 Abs. 3 und § 8 Abs. 1 GebV OG auf Fr. 2'000.-- festzusetzen.  

8.3. Die Prozesskosten werden grundsätzlich der unterliegenden Partei auferlegt 

(Art. 106 Abs. 1 ZPO). Hat keine Partei vollständig obsiegt, werden die Prozess-

kosten nach dem Ausgang des Verfahrens verteilt (Art. 106 Abs. 2 ZPO). Der Be-

rufungskläger beanstandet mit der Berufung die Höhe der Unterhaltsansprüche 

und unterliegt gemessen an der konkret beantragten Korrektur zu rund zwei Drit-

teln. Gleichzeitig unterliegt die Berufungsbeklagte aber mit ihren Begehren. Ins-

gesamt rechtfertigt es sich daher, die Verfahrenskosten den Parteien je hälftig, 

d.h. im Umfang von je Fr. 1'000.--, aufzuerlegen und die Parteientschädigungen 

wettzuschlagen. Nach Vorlage der Aufstellung ihrer Bemühungen werden der un-

entgeltliche Rechtsbeistand des Berufungsklägers und die unentgeltliche Rechts-

beiständin der Berufungsbeklagten für ihre Bemühungen im Berufungsverfahren 

mit separatem Beschluss zu entschädigen sein. 

Es wird beschlossen: 

1. Die Gesuche der Parteien um Leistung eines Prozesskostenvorschusses 

werden abgewiesen. 

2. Dem Berufungskläger wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche 

Rechtspflege bewilligt. 

3. Dem Berufungskläger wird für das Berufungsverfahren Rechtsanwalt Dr. iur. 

X._____ als unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt. 

4. Der Berufungsbeklagten wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche 

Rechtspflege bewilligt. 

- 39 - 

5. Der Berufungsbeklagten wird für das Berufungsverfahren Rechtsanwältin 

lic. iur. Y._____ als unentgeltliche Rechtsbeiständin bestellt. 

6. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Er-

kenntnis. 

Es wird weiter beschlossen: 

1. Auf die Anschlussberufung der Berufungsbeklagten wird nicht eingetreten. 

2.  Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Er-

kenntnis. 

Sodann wird erkannt: 

1. In teilweiser Gutheissung der Berufung werden die Dispositiv-Ziffern 1 bis 4 

des Urteils Einzelgerichts des Bezirksgerichtes Dietikon vom 12. April 2022 

aufgehoben und durch folgende Fassung ersetzt: 

"1. Der Berufungskläger wird verpflichtet folgende monatliche Kinderunter-

haltsbeiträge zuzüglich allfälliger Familienzulagen zu bezahlen: 

 a) Phase 1 (Mai 2020 bis Februar 2021) 

 - für D._____: Fr. 0.--; 

- für C._____: Fr. 0.--. 

 b) Phase 2 (März bis Dezember 2021) 

 - für D._____: Fr. 922.--; 

- für C._____: Fr. 0.--. 

 c) Phase 3 (ab Januar 2022 und für die weitere Dauer des Verfah-

rens:) 

 - für D._____: Fr. 995.--; 

- für C._____: Fr. 159.--. 

- 40 - 

 Die Unterhaltsbeiträge für D._____ sind an die Berufungsbeklagte, die 

Unterhaltsbeiträge für C._____ in Phase 3 an diese persönlich zahlbar 

und zwar monatlich im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Mo-

nats. 

 2. Die Berufungsbeklagte wird verpflichtet folgende monatliche Kinderun-

terhaltsbeiträge zuzüglich allfälliger Familienzulagen an C._____ zu 

bezahlen: 

 a) Phase 1 (Mai 2020 bis Februar 2021) 

 - für C._____: Fr. 0.--. 

 b) Phase 2 (März bis Dezember 2021) 

 - für C._____: Fr. 1'295.--. 

 c) Phase 3 (ab Januar 2022 und für die weitere Dauer des Verfah-

rens:) 

 - für C._____: Fr. 1'325.--. 

 Die Unterhaltsbeiträge für C._____ sind an den Berufungskläger und in 

Phase 3 an C._____ persönlich zahlbar und zwar monatlich im Voraus 

jeweils auf den Ersten eines jeden Monats. 

  3. Es wird festgehalten, dass mit den zugesprochenen Unterhaltsbeiträ-

gen der Barbedarf der Kinder gedeckt ist. 

  4. Die Festsetzung der Unterhaltsbeiträge gemäss Ziffer 1 und 2 vorste-

hend basiert auf folgenden Grundlagen (jeweils netto, exkl. Familienzu-

lagen): 

  a) Phase 1 (Mai 2020 bis Februar 2021) 

  - Einkommen des Berufungsklägers: Fr. 4'500.--; 

- Einkommen der Berufungsbeklagten: Fr. 9'950.--; 

- 41 - 

- Einkommen von C._____: Fr. 250.-- Familienzulage; 

- Einkommen von D._____: Fr. 250.-- Familienzulage. 

  b) Phase 2 (März bis Dezember 2021) 

  - Einkommen des Berufungsklägers: Fr. 4'837.--; 

- Einkommen der Berufungsbeklagten: Fr. 4'885.--; 

- Einkommen von C._____: Fr. 113.-- sowie Fr. 250.-- Familienzulage; 

- Einkommen von D._____: Fr. 79.-- sowie Fr. 250.-- Familienzulage. 

  c) Phase 3 (ab Januar 2022) 

  - Einkommen des Berufungsklägers: Fr. 5'343.--; 

- Einkommen der Berufungsbeklagten: Fr. 4'885.--; 

- Einkommen von C._____: Fr. 855.-- sowie Fr. 250.-- Familienzula-

ge; 

- Einkommen von D._____: Fr. 250.-- Familienzulage. 

2. Im Übrigen wird die Berufung abgewiesen und es wird die Verfügung des 

Einzelgerichts des Bezirksgerichtes Dietikon vom 12. April 2022 bestätigt. 

3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'000.-- festgesetzt und 

den Parteien je zur Hälfte, also im Umfang von je Fr. 1'000.--, auferlegt, zu-

folge gewährter unentgeltlicher Rechtspflege indes einstweilen auf die Ge-

richtskasse genommen. Die Parteien werden ausdrücklich auf die Nachzah-

lungspflicht gemäss Art. 123 ZPO hingewiesen. 

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

5. Der Rechtsbeistand des Berufungsklägers, Rechtsanwalt Dr. iur. X._____, 

und die Rechtsbeiständin der Berufungsbeklagten, lic. iur. Y._____, werden 

nach Vorlage der Aufstellung für ihre Bemühungen mit separatem Beschluss 

entschädigt werden. 

6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Verfahrensbeteiligte sowie an 

das Einzelgericht des Bezirksgerichtes Dietikon, je gegen Empfangsschein. 

- 42 - 

Nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG und ein Entscheid über 
vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 49'802.--. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. K. Houweling-Wili 
 
 
versandt am:  

	Beschlüsse und Urteil vom 29. November 2022
	Rechtsbegehren der Klägerin und Berufungsbeklagten (act. 5/133 S. 2 i.V.m. act. 5/201/2 S. 29):
	Rechtsbegehren des Beklagten und Berufungsklägers (act. 5/141 S. 2):
	Rechtsbegehren der Kindsvertreterin (act. 5/137 i.V.m. act. 5/194):
	Verfügung des Einzelgerichts des Bezirksgerichtes Dietikon (act. 5/222 = act. 4):
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Die Gesuche der Parteien um Leistung eines Prozesskostenvorschusses werden abgewiesen.
	2. Dem Berufungskläger wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt.
	3. Dem Berufungskläger wird für das Berufungsverfahren Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ als unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt.
	4. Der Berufungsbeklagten wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt.
	5. Der Berufungsbeklagten wird für das Berufungsverfahren Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ als unentgeltliche Rechtsbeiständin bestellt.
	6. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Erkenntnis.
	Es wird weiter beschlossen:
	1. Auf die Anschlussberufung der Berufungsbeklagten wird nicht eingetreten.
	2.  Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Erkenntnis.
	Sodann wird erkannt:
	1. In teilweiser Gutheissung der Berufung werden die Dispositiv-Ziffern 1 bis 4 des Urteils Einzelgerichts des Bezirksgerichtes Dietikon vom 12. April 2022 aufgehoben und durch folgende Fassung ersetzt:
	"1. Der Berufungskläger wird verpflichtet folgende monatliche Kinderunterhaltsbeiträge zuzüglich allfälliger Familienzulagen zu bezahlen:
	a) Phase 1 (Mai 2020 bis Februar 2021)
	- für D._____: Fr. 0.--; - für C._____: Fr. 0.--.
	b) Phase 2 (März bis Dezember 2021)
	- für D._____: Fr. 922.--; - für C._____: Fr. 0.--.
	c) Phase 3 (ab Januar 2022 und für die weitere Dauer des Verfahrens:)
	- für D._____: Fr. 995.--; - für C._____: Fr. 159.--.
	Die Unterhaltsbeiträge für D._____ sind an die Berufungsbeklagte, die Unterhaltsbeiträge für C._____ in Phase 3 an diese persönlich zahlbar und zwar monatlich im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Monats.
	2. Die Berufungsbeklagte wird verpflichtet folgende monatliche Kinderunterhaltsbeiträge zuzüglich allfälliger Familienzulagen an C._____ zu bezahlen:
	a) Phase 1 (Mai 2020 bis Februar 2021)
	- für C._____: Fr. 0.--.
	b) Phase 2 (März bis Dezember 2021)
	- für C._____: Fr. 1'295.--.
	c) Phase 3 (ab Januar 2022 und für die weitere Dauer des Verfahrens:)
	- für C._____: Fr. 1'325.--.
	Die Unterhaltsbeiträge für C._____ sind an den Berufungskläger und in Phase 3 an C._____ persönlich zahlbar und zwar monatlich im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Monats.
	3. Es wird festgehalten, dass mit den zugesprochenen Unterhaltsbeiträgen der Barbedarf der Kinder gedeckt ist.
	4. Die Festsetzung der Unterhaltsbeiträge gemäss Ziffer 1 und 2 vorstehend basiert auf folgenden Grundlagen (jeweils netto, exkl. Familienzulagen):
	a) Phase 1 (Mai 2020 bis Februar 2021)
	- Einkommen des Berufungsklägers: Fr. 4'500.--; - Einkommen der Berufungsbeklagten: Fr. 9'950.--; - Einkommen von C._____: Fr. 250.-- Familienzulage; - Einkommen von D._____: Fr. 250.-- Familienzulage.
	b) Phase 2 (März bis Dezember 2021)
	- Einkommen des Berufungsklägers: Fr. 4'837.--; - Einkommen der Berufungsbeklagten: Fr. 4'885.--; - Einkommen von C._____: Fr. 113.-- sowie Fr. 250.-- Familienzulage; - Einkommen von D._____: Fr. 79.-- sowie Fr. 250.-- Familienzulage.
	c) Phase 3 (ab Januar 2022)
	- Einkommen des Berufungsklägers: Fr. 5'343.--; - Einkommen der Berufungsbeklagten: Fr. 4'885.--; - Einkommen von C._____: Fr. 855.-- sowie Fr. 250.-- Familienzulage; - Einkommen von D._____: Fr. 250.-- Familienzulage.
	2. Im Übrigen wird die Berufung abgewiesen und es wird die Verfügung des Einzelgerichts des Bezirksgerichtes Dietikon vom 12. April 2022 bestätigt.
	3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'000.-- festgesetzt und den Parteien je zur Hälfte, also im Umfang von je Fr. 1'000.--, auferlegt, zufolge gewährter unentgeltlicher Rechtspflege indes einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. ...
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Der Rechtsbeistand des Berufungsklägers, Rechtsanwalt Dr. iur. X._____, und die Rechtsbeiständin der Berufungsbeklagten, lic. iur. Y._____, werden nach Vorlage der Aufstellung für ihre Bemühungen mit separatem Beschluss entschädigt werden.
	6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Verfahrensbeteiligte sowie an das Einzelgericht des Bezirksgerichtes Dietikon, je gegen Empfangsschein.
	7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...