# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8bf4eb5e-2f2a-5f7f-b407-92c0799a7eeb
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-03-27
**Language:** de
**Title:** Rückweisung an die Beschwerdegegnerin zu ergänzender Sachverhaltsabklärung im Hinblick auf die Frage, ob dem Beschwerdeführer ein hypothetisches Erwerbseinkommen seiner Ehegattin anzurechnen ist, und anschliessend erneuter Verfügung über den Leistungsanspruch; Gutheissung der Beschwerde.
**Docket/Reference:** ZL.2018.00012
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/ZL.2018.00012.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2018.00012
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Sozialversicherungsrichterin Käch
Gerichtsschreiber Volz
Urteil
vom
27. März 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren
1971, bezog
eine
ganze
Rente der Invalidenversiche
rung (IV;
vgl.
Urk.
6/11
), als er
und seine Ehegattin,
Y.___
, geboren 1976,
am 2
2.
Juni 2012 aus dem Ausland in die Schweiz einreiste
n
(
Urk.
6/3/
1-4
). Am 2
8.
Juni 2012 meldete sich
der Versicherte
bei seiner Wohngemeinde
zum Bezug von
Ergän
zungs- und Zusatz
leistungen
zu seiner
Invalidenrente
an
(Urk.
6/12
).
Mit
Schreiben vom 2
0.
März 2017
(
Urk.
6/84)
teilte die
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
(SVA), dem Versicherten mit, dass ein Ehepartner, der keine Rente beziehe, seinen Anteil zur Existenzsicherung beizutragen habe, dass es seiner Ehegattin zuzumuten sei, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, und dass ihm daher bei der Bemessung seines Leistungsanspruchs ab
1.
Oktober 2017 ein hypothetisches Einkommen seiner Eheg
attin im Betrag von
Fr.
38'266.--
und hypothetische Kinderzulagen für jedes seiner Kinder anzu
rechnen seien. Mit Schreiben vom 2
4.
August 2017 (
Urk.
6/119) teilte die SVA dem Versicherten mit, dass
ihm bei der Bemessung seines Leistungsanspruchs ab
1.
Oktober 2017 ein hypothetisches Einkommen seiner Ehegattin im Betrag von
Fr.
29'450.-- und hypothetische Kinderzulagen für jedes seiner Kinder anzurech
nen seien.
1.2
Mit V
erfügung vom
6.
September 2017
(Urk.
6/
124-127
)
bemass die SVA
den Leistungsanspruch des Versicherten für die Zeit ab 1.
Oktober 2017
neu und sprach ihm für die Zeit
ab
1.
Oktober 2017
monatliche Ergänzungs- und Zusatzleistungen im Betrag von
insgesamt
Fr.
1’100
.-- zu. In teilweiser Gutheis
sung der vom Versicherten
am
1
1.
September 2017 dagegen
erhobenen Einspra
che (Urk. 6/
130
) bemass die
S
VA mit Entscheid vom
1
1.
Januar 2018
(Urk. 6/
166
= Urk. 2)
beziehungsweise
mit der
Teil
davon
darstellenden Verfü
gung gleichen Datums (Urk. 6/159
-164
) den Leistungsanspruch des Versicherten für die Zeit
vom
1.
Oktober bis 3
1.
Dezember 2017 und für die Zeit ab
1.
Januar 2018
neu und sprach ihm für die Zeit
vom
1.
Oktober bis 3
1.
Dezember 2017
mo
natliche Ergänzungs- und Zusatzleistungen im Betrag von Fr.
1'454.
--
und
für die Zeit
ab
1.
Januar 2018
solche im Betrag von Fr.
1’498
.-- zu (Urk. 6/
159
S. 1).
2.
2.1
Gegen den
Einspracheentscheid
vom
1
1.
Januar 2018
(Urk. 2 und Urk.
6/159-164
)
erhob
der
Ver
si
cherte am
2.
Februar 2018
Beschwerde
(Urk. 1)
und bean
tragte
sinngemäss
,
dieser sei auf
zuheben und
es sei
bei der Bemessung
seines
Leistungsan
spruchs
von
der
Berücksichtigung eines hypothetischen Einkommens seiner Ehegattin und
von hypothetischen
Kinderzulagen abzusehen.
2.2
Mit Beschwerdeantwort vom
1.
März 2018 (
Urk.
5) beantragte die SVA die Ab
weisung der Beschwerde und in prozessualer Hinsicht die Einholung eines den
Anforderungen
der Rechtsprechung
an den Beweiswert von Arztberichten
genü
genden Berichts der behandelnden Ärztin der Ehegattin des Beschwerdeführers zu deren Gesundheitszustand sowie die Durchführung eines zweiten Schriften
wechsels (S. 2).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Gemäss Art. 2 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters
, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) haben Personen Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie die Voraussetzungen nach Art. 4-6 ELG erfüllen. Dabei entspricht die jährliche Ergänzungsleistung dem Be
trag, um den die anerkannten Ausga
ben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). Die anre
chenbaren Einnahmen werden nach Art. 11 ELG berech
net.
1.2
Die anerkannten Ausgaben sowie die anrechenbaren Einnahmen von nicht ge
trennt lebenden Ehegatten werden zusammengerechnet (Art. 9 Abs. 2 ELG in Verbindung mit Art. 1 der Verordnung über die
Ergänzungsleistungen zur Alters
, Hinterlassenen
- und Invalidenversicherung, ELV
)
.
Zeitlich massgebend für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung sind gemäss Art. 23 Abs. 1 ELV in der Regel die während des vorausgegan
genen Kalenderjahres erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 1. Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen.
1.
3
Als Einnahmen angerechnet werden unter anderem Einkünfte, auf die verzich
tet worden ist (Art. 11 Abs. 1
lit
. g ELG).
Nach der Rechtsprechung (Urteil des Bundesgerichts 9C_916/2011 vom 3. Februar 2012 E. 1.3) ist unter dem Titel des Verzichtseinkommens (Art. 11 Abs. 1
lit
. a und g ELG) ein hypothetisches Ein
kommen eines Ehegatten oder ei
ner Ehegattin einer leistungsansprechen
den
Person anzurechnen, sofern diese Person auf eine zumutbare Erwerbstä
tigkeit oder auf deren zumutbare Ausdehnung verzichtet (BGE 117 V 287 E. 3b).
Praxisgemäss
gilt es im
Bereich der Ergänzungsleistung zu be
rück
sichtigen, dass gemäss
Art.
163
Abs.
1 des Zivilgesetzbuches (ZGB) jeder Ehe
gatte nach seinen Kräften für den gebührenden Unte
rhalt der Familie zu sorgen hat
(Urteil des Bundesgerichts 5A_21/2012 vom 3. Mai 2012 E. 3.3). Des Weite
ren gilt es die Schadenminderungs
pflicht zu berücksichtigen. Sie ist als allge
meiner Grundsatz des Sozial
versiche
rungsrechts bei der Leistungs
fest
setzung regelmässig und zwingend zu beachten (BGE 129 V 460 E. 4.2). Art. 11 Abs. 1
lit
. g ELG bezweckt ganz allgemein die Ver
hinderung von Missbräuchen. Unter dem Blickwinkel der allgemeinen Scha
den
minderungs
pflicht darf von Leis
tungsansprechenden, bei welchen sich das von den Er
gänzungsleistungen abge
deckte Risiko bereits verwirklicht hat, ohne Weiteres erwartet werden, dass sie sämtliche
Einkunftsmöglichkeiten
, über die sie verfügen, auch tatsächlich reali
sieren. Dies ist mit Blick auf die gemeinsame eheliche Unterhaltspflicht auch von den nicht invaliden Ehegatten von Leis
tungsbeziehenden zu verlan
gen (Urteil des Bundesgerichts 9C_916/2011 vom 3. Februar 2012 E. 3.2).
1.4
Ob und allenfalls in welchem Umfang
der Ehegattin oder dem Ehegatten einer leistungsansprechenden Person
eine Erwerbstätigkeit zugemutet werden kann, ist stets im konkreten Einzelfall zu prüfen, unter Berücksichtigung fa
milien
rechtlicher, namentlich der im Bereich des nachehelichen Unterhalts geltenden Grundsätze (BGE 117 V 287 E. 3c). Abzustellen ist somit auf das Alter, den Ge
sundheitszustand, die Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die bisherige Tätig
keit, die konkrete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwe
senheit vom Berufsleben (BGE 134 V 53 E. 4.1
mit Hin
weisen). Bemüht sich die Ehegattin
oder der Ehegatte
trotz (teilweiser)
zu
mutbarerweise
verwert
barer Arbeitsfähigkeit nicht um eine Stelle, verletzt
er oder
sie dadurch die
ihm oder
ihr obliegende Schadenminderungspflicht (Urteil
e des Bundesgerichts 9C_717/2010 vom 26. Januar 2011 E. 3.1 und
9C_539/2009 vom
9.
Februar 2009 E. 4.1).
1.
5
Die hypothetische Frage, ob Ehegatten von EL-Bezügern bei Aufbringung des zumutbaren guten Willens eine Stelle finden und in welcher Höhe sie Er
werbs
einkünfte erzielen könnten, lässt in der Regel ohne vorgängige Abklä
rungen zum Einzelfall weder schematisches Abstellen auf statistische Durchschnitts
werte noch mehr oder weniger gesicherte Erfahrungsannahmen zu, die zwar für einen Grossteil der Versicherten zutreffen mögen, aber nichts über das beruf
lich-erwerbliche Leistungsvermögen im konkreten Fall aussa
gen. Ob, in welcher Weise und in welcher Intensität jemandem, der bisher erwerblich mehr oder weniger inaktiv gewesen ist, die Aufnahme einer Arbeit auf dem in Frage kom
menden konkreten
Arbeitsmarkt nach den vorhande
nen Fähigkeiten zugemutet werden kann, ist, in Anbetracht des hypotheti
schen Charakters des Beweis
the
mas, wesentlich auch eine Frage des persönli
chen Eindruckes. Das Angebot an offenen geeigneten Stellen für Personen, welche die persönlichen und berufli
chen Voraussetzungen der Betroffenen aufweisen, einerseits und die Zahl der Arbeit suchenden Personen anderer
seits sind zu berücksichtigen. Die Abklärung der lokal massgebenden Ver
hältnisse kann zum Beispiel durch Befragung der kantonalen Arbeitsmarkt
behörde oder bezüglich Lohnhöhe durch Heranziehen der regionalen Werte der vom Bundesamt für Statistik heraus
gegebenen Lohn
strukturerhebung (LSE) erfolgen (Urteile des Bundesg
erichts P 64/03 vom 27. Februar
2004 E. 3.3.2, und P 18/02 vom 9. Juli 2002 E. 3b, mit Hinweisen).
1
.6
Gemäss
Rz
3482.03 der Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV des Bundesamtes für Sozialversicherungen
,
gültig ab 1. April 2011
(WEL
)
ist
Ehegatten von Leistungsbezügern, welche nicht invalid sind, kein hypothetisches Einkommen anzurechnen, wenn eine der folgenden Voraussetzun
gen erfüllt ist:
-
Der nicht invalide Ehegatte oder die nicht invalide Ehegattin
findet trotz ausreichender Ar
beitsbemühungen keine Stelle. Diese Vorausset
zung gilt als erfüllt, wenn die Person beim RAV zur Arbeitsvermitt
lung angemel
det ist sowie qua
litativ und quantitativ ausreichende Stellenbemühungen nachweist
;
-
Die versicherte Person bezieht Taggelder der Arbeits
losen
versiche
rung;
-
Die
EL-beziehende Person
müsste ohne Beistand und Pfl
ege
des nicht invaliden Ehegatten oder der nicht invaliden Ehegattin
in einem Heim platziert wer
den
.
Demgegenüber erlaubt es die Haushaltführung für den Ehegatten oder Kinder nicht, auf die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens zu verzichten.
1.7
Laut
Rz
3482.04
WEL
ist für
die Festsetzung des zu berücksichtigenden hypo
thetischen Einkommens
auf die LSE abzustellen. Dabei
handelt es sich um Brutto
löhne. Die persönlichen Umstände wie das Alter, der Gesundheitszustand, die Sprachkenntnisse, die Berufsausbildung, die bisher ausgeübten Tätigkeiten, die Dauer der Erwerbslosigkeit oder Familienpflichten (
zum Beispiel
die Betreu
ung von Kleinkindern) sind bei der Festsetzung zu berücksichtigen.
Von diesem Bruttoeinkommen werden die obligatorischen Beiträge an die Sozial
versicherungen des Bundes (AHV, IV, EO, ALV, FZL, UV) und gegebenenfalls die Betreuungskosten für Kinder abgezogen. Von dem sich ergebenden Nettoein
kommen ist
ein
Freibetrag abzuziehen, und vom Rest sind zwei Drittel anzu
rechnen. Der Freibetrag ist auch
dann voll zu berücksichtigen
, wenn das hypo
thetische Einkom
men nur während eines Teiles des für die Berechnung der EL massgebenden Jahres angerechnet wird.
Gemäss
Rz
3482.06
WEL
ist eine angemessene Frist einzuräumen, wenn
die lau
fende EL aufgrund der Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens für den nicht invaliden Ehegatten reduziert werden
muss.
Rz
3482.08
WEL
bestimmt, dass
bei einer Anrechnung eines hypothetischen
Erwerbseinkommen
s, das einen An
spruch auf Kinderzulagen begründen würde, die hypothetischen Kinderzulagen voll als Einkommen anzurechnen
sind.
1.8
Verwaltungsweisungen richten sich an die Verwaltung und sind für das Sozial
ver
sicherungsgericht nicht verbindlich. Dieses soll sie bei seiner Ent
schei
dung aber berücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmun
gen zulassen. Das Gericht weicht also nicht ohne triftigen Grund von Ver
waltungs
weisungen
ab, wenn diese eine überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben dar
stellen. Insofern wird dem Bestreben der Verwal
tung, durch interne Weisun
gen eine rechtsgleiche Gesetzesanwendung zu gewährleisten, Rechnung getra
gen
(BGE 133 V 587 E. 6.1; 133 V 257 E. 3.2; nicht in BGE 137 V 121 publi
zierte E. 3
des Urteils des Bundesgerichts 8C_713/2010 vom 2
3.
März 2011).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin
ging im angefochtenen
Einspracheentscheid
vom 1
1.
Januar 2018 (Urk. 2 und Urk. 6/159-164) davon aus,
dass der Ehegattin des Beschwerdeführers zuzumuten sei,
einer Erwerbstätigkeit nachzugehen und
dass sie
dabei ein Jahreseinkommen von
Fr.
18'838.
-- e
rzielen könnte. Davon sei
dem Beschwerdeführer
ein Betrag von
Fr.
11'558.
-- al
s hypothetisches Einkommen seiner Ehegattin sowie
hypothetische Kinderzulagen für jedes seiner Kinder anzu
rechnen
(S. 5).
Demgegenüber ging die Beschwerdegegnerin in der
Beschwerdeantwort vom
1.
März 2018 (
Urk.
5)
davon aus, dass
d
er Sachverhalt in medizinischer Hinsicht nicht genügend abgeklärt sei und dass in Bezug auf den Gesundheitszustand der
Ehegattin des
Beschwerdeführer
s
ein Bericht ihrer
behandelnden Ärztin
einzuho
len sei.
2.2
Der Beschwerdeführer
brachte
hiegegen
vor, dass
seine Ehegattin aus gesund
heitlichen Gründen nicht in der Lage sei zu arbeiten, weshalb von einer Berück
sichtigung eines hypothetischen Einkommens seiner Ehegattin abzusehen sei (
Urk.
1).
3.
3.1
Im Streite steht der Anspruch des Beschwerdeführers auf Ergänzungs- und Zusatzleistungen
für die Zeit ab
1.
Oktober 2017
und insbesondere die Frage, ob ihm während dieses Zeitraums ein jährliches Ver
zichtseinkommen seiner Ehe
gattin als Einnah
men anzurechnen
ist
.
3.2
Den Akten ist zu entnehmen, dass
der Beschwerdeführer und seine Ehegattin sowie seine gemeinsamen drei Kinder seit ihrer Einreise in die Schweiz am 2
2.
Juli 2012 in
einem gemeinsamen Haushalt wohn
en (
Urk.
6/3/1-4).
3.3
Den Akten ist sodann zu entnehmen, dass die
Ehegattin
, welche sich am 1
1.
September 2017 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug ange
meldet hatte (
Urk.
7/1), in der Schweiz noch nie eine Erwerbstätigkeit ausgeübt hat (IK-Auszug;
Urk.
7/6).
3.4
Dr.
med.
Z.___
, Fachärztin für
Allgemeine Innere Medizin
, erwähnte in ihrem Bericht vom
6.
Juni 2017
(
Urk.
3/2
=
Urk.
6/171/4
)
, dass sie die Ehe
gattin des Beschwerdeführers seit September 2013 als Hausärztin behandle
,
und stellte ein
chronifiziertes
lumbospondylogenes
Syndrom mit Tendenz zur Aus
weitung der Schmerzen im ganzen Körper fest. Die Ehegattin des Beschwerde
führers leide unter chronischen Schlafstörungen, neige zu Nervosität und fühle sich häufig erschöpft. Sie leide zudem höchstwahrscheinlich auch unter depres
siven Phasen, wolle dies aber nicht wahrhaben,
und habe deshalb
nicht zu einer entsprechenden Behandlung motiviert werden können.
Sie habe
drei Kinder
im Vorschul- und Primarschulalter und könne daher nicht auswärts arbeiten. Sie sei knapp fähig, ihren Haushalt zu erledigen. Für eine Erwerbstätigkeit fehl
t
en ihr die psychischen und physischen Ressourcen, weshalb aus hausärztlicher Sicht gegen
wärtig eine Arbeits
fähigkeit
nicht ausgewiesen sei.
3.5
Mit Bericht vom
5.
Oktober 2017 zuhanden der Invalidenversicherung (Urk. 7/7/1-5) stellte
Dr.
Z.___
die folgenden Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
(
Ziff.
1.1)
:
-
Depression, schleichend seit 2013
-
chronifizierte
Kopfschmerzen,
Schmerzmittelübergebrauchs
kopfschmer
zen, mindestens seit 2013
Gegenwärtig würden die Kopfschmerzen, unter welchen die Ehegattin des Be
schwerdeführers leide, mit Analgetika und
Maxalt
m
edikamentös behandelt, da spezifische Kopfschmerzmedikamente wegen Nebenwirkungen hätten abgesetzt werden müssen.
Im Jahre 2017 hätten die Klagen wegen Müdigkeit und Adynamie sowie Episoden von
depressiver Stimmung zugenommen. Die
Ehe
gattin des Beschwerdeführers
habe indes
eine depressive Stimmung verneint.
Es sei eine schlechte Prognose zu stellen, da
es
der Ehegattin des Beschwerdefüh
rers an Einsicht in innerseelische Vorgänge fehle (
Ziff.
1.4).
Sie
könne den eige
nen Haushalt gemäss ihren Angaben kaum erledigen
(
Ziff.
1.7)
.
Es sei indes
ein Hausbesuch durch die Organe der Invalidenversicherung angezeigt (Ziff. 1.11). Ob
ihr
die Ausübung einer behinderungsangepassten Tätigkeit zuzumuten sei, könne
nicht beurteilt werden
(
Ziff.
1.7).
3.6
Dr.
med.
A.___
, Fachärztin für
Allgemeine Innere Medizin
,
attestierte der Ehegattin des Beschwerdeführers in ihrem Arztzeugnis vom
1.
Februar 2018 (
Urk.
3/4 =
Urk.
6/171/7) eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
seit Aufnahme der Behandlung am 2
6.
September 2017 und erwähnte, dass die Ehegattin des Be
schwerdeführers aus gesundheitlichen Gründen in der Schweiz noch nie
gear
beitet
habe.
Mit Stellungnahme vom
2.
Februar 2018 (
Urk.
7/9) führte
Dr.
A.___
gegenüber der Invalidenversicherung aus, dass die Ehegattin des Beschwerdeführers
ge
genwärtig neurologisch abgeklärt werde.
4.
4.1
In Bezug auf die obenerwähnten medizinischen Akten fällt auf, dass das von
Dr.
A.___
verfasste
Arztzeugnis vom
1.
Februar 2018
(vorstehend E.
3.6
)
keine nachvollziehbare Begründung der darin a
ttestierten Arbeitsunfähigkeit enthält
, weshalb darauf nicht abgestellt werden kann.
4.2
Demgegenüber ist den erwähnten Beurteilungen durch
Dr.
Z.___
zu entneh
men, dass diese
davon ausging, dass die Ehegattin des
Beschwerdeführes
in physischer Hinsicht durch ein
chronifiziertes
lumbospondylogenes
Syndrom mit Tendenz zur Ausweitung der Schmerzen im ganzen Körper (vorstehend E.
3.4) beziehungsweise durch
chronifizierte
Kopfschmerzen und in psychischer Hin
sicht durch ein depressives Leiden (vorstehend E. 3.5) in ihre
r
Arbeits
fähigkeit beeinträchtigt werde.
Diesbezüglich gilt es indes zu beachten, dass
Dr.
Z.___
, welche Fachärztin für
Allgemeine Innere Medizin
ist, nicht über eine fachärztli
che
Ausb
ildung in Psychiatrie und Psychotherapie verfügt. Für die
Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 3 Abs. 1 ATSG
wird nach der Rechtsprechung indes
grundsätzlich eine lege
artis
auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte psychiatrische Diagnose voraus
setzt (BGE 130 V 396 und
141 V 281 E. 2.1).
Dr.
Z.___
fehlt es daher an
einer für die Beurteilung des psy
chischen Gesundheitszustandes der
Ehegattin des
Beschwerdeführer
s erforderlichen
Qualifikation. Das Gleiche gilt für
Dr.
A.___
.
5.
5.1
Das Verwaltungsverfahren ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs
rechts
,
ATSG
). Danach hat die Verwaltung den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen. Diese Untersuchungspflicht dauert so lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinreichende Klarheit besteht. Der Untersuchungsgrundsatz weist enge Bezüge zu dem auch auf Verwaltungsstufe geltenden Grundsatz der freien Beweis
wür
digung auf. Führen die im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes von Amtes wegen vorzunehmenden Abklärungen den Versicherungsträger bei umfassender, sorgfältiger, objektiver und inhaltsbezogener Beweiswürdigung (BGE 132 V 393 E. 4.1) zur Überzeugung, ein bestimmter Sachverhalt sei als überwiegend wahr
scheinlich (BGE 126 V 353 E. 5b und 125 V 193 E. 2) zu betrachten und es könnten weitere Beweismassnahmen an diesem feststehenden Ergebnis nichts mehr ändern, so liegt im Verzicht auf die Abnahme weiterer Beweise keine Ver
letzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 134 I 140 E. 5.3 und 124 V 90 E. 4b). Bleiben jedoch erhebliche Zweifel an Vollständigkeit und/oder Richtigkeit der bisher getroffenen
Tatsachenfeststel-lung
bestehen, ist weiter zu ermitteln, soweit von zusätzlichen Abklärungsmass
nahmen noch neue wesentliche Erkenntnisse zu erwarten sind (Urteile des Bundesgerichts 8C_751/2009 vom 24. Februar 2010 E. 2.2 und 9C_167/2009 vom 28. Mai 2009 E. 3.1).
5.2
Zur Beurteilung sozialversicherungsrechtlicher Leistungsansprüche bedarf es verlässlicher medizinischer
Entscheidgrundlagen
(
BGE
134 V 231 E. 5.1). Hin
sichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist demnach entscheidend, ob dieser
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorak
ten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 mit Hinweis auf 125 V 351 E. 3a). Die Rechtsprechung hat es sodann mit dem Grundsatz der Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf be
stimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die Be
weiswürdigung aufzustellen. So weicht das Gericht bei Gerichtsgutachten nach der Praxis nicht ohne zwingende Gründe von der Einschätzung der medizini
schen Fachperson ab (BGE 125 V 351 E. 3b/
aa
mit Hinweisen). Hinsichtlich von Versicherungsträgern im Verfahren nach
Art.
44 ATSG eingeholter, den Anfor
derungen der Rechtsprechung entsprechender, Gutachten externer Spezialärzte wurde festgehalten, das Gericht dürfe diesen Gutachten vollen Beweiswert zuer
kennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 135 V 465 E. 4.4). Zur Frage der Berichte und Gutachten
ver
sicherungsinterner Fachpersonen wurde der Grundsatz betont, wonach ein An
stellungsverhältnis dieser Person zum Versicherungsträger alleine nicht schon auf mangelnde Objektivität und Befangenheit schliessen lässt. Soll ein Versiche
rungsfall jedoch ohne Einholung eines externen Gutachtens entschieden wer
den, so sind an die Beweiswürdigung strenge Anforderungen zu stellen. Beste
hen auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der
ver
siche
-
rungsinternen
ärztlichen
Feststellungen, so sind ergänzende Abklärungen vorzunehmen (BGE 135 V 465 E. 4.4 mit Hinweisen).
In der Regel ist
daher eine
(meist polydisziplinäre) Expertise einzuholen, wenn eine medizinische Problem
lage mit ausgeprägt interdisziplinärem Charakter vorliegt (BGE 137 V 210
E. 1.2.1).
Selbs
t
nicht auf eigenen Untersuchungen beruhende Berichte und Stel
lungnahmen
versicherungsinterner Ärzte können jedoch
beweiskräftig sein, so
fern ein lückenloser Befund vorliegt und es im Wesentlichen nur um die Beur
teilung eines an sich feststehenden medizinischen Sachverhalts geht (Urteil
des Bundesgerichts
4A_505/2012 vom
6.
Dezember 2012 E. 3.6), mithin die direkte fachärztliche Befassung mit der versicherten Person in den Hintergrund rückt (Urteil
e des Bundesgerichts 9C_505/2015 vom 1
2.
Oktober 2015 E. 2.1.2 und
9C_25/2015 vom
1.
Mai 2015 E. 4.1).
5.3
Aus dem Grundsatz der Waffengleichheit folgt sodann das Recht der versicher
ten Person, mittels eigener Beweismittel die Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der
ärztlichen Feststellungen der versicherungsinternen Fachpersonen in Zweifel zu ziehen. Dazu wurde erkannt, dass diese von der versicherten Person einge
reichten Beweismittel regelmässig von behandelnden Ärztinnen und Ärzten oder von anderen medizinischen Fachpersonen stammen, die in einem auftrags
rechtlichen Verhältnis zur versicherten Person stehen. Da sich die behandelnden Ärztinnen und Ärzte zudem in erster Linie auf die Behandlung zu konzentrieren haben, verfolgen deren Berichte nicht den Zweck einer den abschliessenden Entscheid über die Versicherungsansprüche erlaubenden objektiven Beurteilung des Gesundheitszustandes und erfüllen deshalb kaum je die materiellen Anfor
derungen an ein Gutachten. Aus diesen Gründen und aufgrund der Erfahrungs
tatsache, dass Hausärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Ver
trauensstellung im Zweifelsfall eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen, wird im Streitfall eine direkte
Leistungszusprache
einzig gestützt auf die Angaben der behandelnden Ärztinnen und Ärzte nach der Rechtsprechung kaum je in Frage kommen (
Urteil des Bundesgerichts 8C_260/2012 vom 2
7.
Juni 2012 E. 3.3.2;
BGE 135 V 465 E.
4.5).
5.
4
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht,
GSVGer
). Gemäss stän
diger Rechtsprechung ist in der Regel von der Rückweisung – da diese das Ver
fahren verlängert und verteuert – abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz den Prozess ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt eine Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Begehren überhaupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abgelehnt hat, wenn schwierige Ermessensentscheide zu treffen sind, oder wenn der
ent
scheidrelevante
Sachverhalt ungenügend abgeklärt ist (vgl. Urteil des Bundes
-
ge
richts U 209/02 vom 10. September 2003 E. 5.2).
5.
5
Auf Grund der vorliegenden medizinischen Akten zum Gesundheitszustand der Ehegattin des Beschwerdeführers kann nicht abschliessend und insbesondere nicht mit dem massgebenden Beweisgrad der überwiegenden
Wahr
schein
lichkeit
beurteilt werden, ob
beziehungsweise allenfalls in welchem Umfang
der Ehegattin des Beschwerdeführers die Ausübung einer angepassten Erwerbstätig
keit zuzumuten war oder nicht. Der Sachverhalt erweist sich diesbezüglich da
her
nicht als rechtsgenügend abgeklärt. Die Sache ist daher
an die Beschwerde
gegnerin zurückzuweisen,
damit sie
die medizinischen Akten ergänze und - nach
Vervollständigung der Akten sowie
allenfalls
nach Einholung
eines ärztlichen Gutachtens beziehungsweise nach
Beizug
der ein solches enthaltenden Akten der Invalidenversicherung betreffend die Ehegattin des Beschwerdeführers –
er
neut
prüfe
,
ob beziehungsweise in welchem Umfang dem Beschwerdeführer ein hypothetisches Einkommen seiner Ehegattin anzurechnen ist
,
und anschliessend
über den
Anspruch des Beschwerdeführers auf Ergänzungs- und Zusatzleistun
gen für die Zeit ab
1.
Oktober 2017 neu verfüge.
Demzufolge ist die Beschwerde gutzuheissen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in d
em Sinne gutgeheissen, dass der
angefochtene
Einsprache
entscheid
vom 1
1.
Januar 2018
aufgehoben und die Sache an die Sozialver
sicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
,
zurückgewiesen
wird, damit diese, nach erfolg
ter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den
Leis
tungsanspruch des Beschwerdeführers für die Zeit ab
1.
Oktober 2017
neu verfüge.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
unter Beilage einer Kopie von
Urk.
5
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
-
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannVolz
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