# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a85bd3b0-ba13-5289-bb9c-41751e9018fb
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-03-26
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 26.03.2010 IV 2008/392
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-392_2010-03-26.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/392

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.07.2020

Entscheiddatum: 26.03.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 26.03.2010
Art. 17 Abs. 1 ATSG. Rentenrevision. Die Rentenrevision erfordert eine 
nachträgliche Veränderung des Invaliditätsgrades. Stellt die IV-Stelle erst 
nach dem rechtskräftigen Erlass einer Rentenverfügung fest, dass der 
Invaliditätsgrad bereits vor dem Erlasstag wieder gesunken ist, kann sie dies 
nicht durch eine Revisionsverfügung korrigieren. Art. 53 Abs. 2 ATSG, Art. 56 
ff. ATSG. Substituierte Begründung der Wiedererwägung. Die 
Bundesgerichtspraxis, die eine solche Begründungssubstitution zulassen 
will, ist gesetzwidrig (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 26. März 2010, IV 2008/392). Aufgehoben durch Urteil des 
Bundesgerichts 9C_303/2010.

a.o. Vizepräsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und 

Monika Gehrer-Hug; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 26. März 2010

in Sachen

S.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Roland Hochreutener, St. Leonhard-Strasse 20, 

Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rentenrevision

Sachverhalt:

A.   

S.___ meldete sich am 22. August 2005 zum Bezug von IV-Leistungen an. Die A.___ 

AG teilte der IV-Stelle am 1. September 2005 mit, sie beschäftige den Versicherten als 

Facharbeiter. Der Lohn betrage Fr. 5295.- (x13). Dr. med. B.___ berichtete der IV-Stelle 

am 5. September 2005, der Versicherte leide an einem lumbospondylogenen 

Schmerzsyndrom bei St. n. Diskushernienoperation L3/4 rechts 1994 und bei St. n. 

Diskushernienoperation L5/S1 2001 und 21. März 2005, an einer Rezidivhernie L5/S1, 

an einem chronischen Zervikovertebralsyndrom bei degenerativen Veränderungen C4/5 

und C6/7 und Blockwirbelbildung C3/4 sowie – seit einigen Monaten – an einer 

Depression. Im bisherigen Beruf sei der Versicherte zu 100% arbeitsunfähig. Körperlich 

weniger belastende Arbeiten seien ihm längerfristig wieder zu 100% zumutbar, sofern 

sich die psychische Situation wieder normalisiere, was zu erwarten sei. Dr. med. B.___ 

legte den Austrittsbericht der Klinik Valens vom 24. August 2005 bei. Der Versicherte 

hatte sich vom 11. bis 28. Juli 2005 stationär dort aufgehalten. Gemäss diesem Bericht 

hatte die physio- und ergotherapeutische Behandlung zu einer subjektiven und 

klinischen Verbesserung der Schmerzsymptomatik geführt. Der psychosomatische 

Dienst der Klinik Valens hatte eine mittelgradige Depression diagnostiziert, die mit einer 

Gesprächs- und einer antidepressiven Therapie angegangen worden war. Im Verlauf 

hatte der Versicherte aufgestellter und positiver gewirkt. Deshalb sollte er die 

Psychotherapie nach dem Klinikaustritt ambulant weiterführen. Eine Neubeurteilung 

sollte nach drei Monaten erfolgen. Dr. med. C.___ berichtete der IV-Stelle am 10. 

September 2005 u.a., der Versicherte werde medikamentös analgetisch und 

antidepressiv behandelt. Die Prognose sei zur Zeit nicht beurteilbar. Der Rheumatologe 

Dr. med. D.___ von der Klinik Valens berichtete der IV-Stelle am 22. September 2005, 

aus der Sicht seines Fachgebietes bestehe eine 100%ige Arbeitsfähigkeit für eine 

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leichte bis mittelschwere wechselbelastende Tätigkeit. Aus psychiatrischer Sicht sei die 

Arbeitsfähigkeit als Folge der aktuell vorliegenden mittelschweren Depression aber um 

50% eingeschränkt. Dr. med. E.___ vom RAD empfahl am 14. November 2005 die 

Einholung eines Berichts des behandelnden Psychiaters. Med. pat. F.___ führte am 3. 

Januar 2006 aus, der Versicherte leide seit ca. März 2005 an einer mittelgradigen 

depressiven Episode bei einem chronifizierten Schmerzsyndrom. Der Zustand sei 

besserungsfähig. Prognostisch sei der weitere Verlauf aber als ungünstig zu beurteilen, 

denn psychiatrisch stehe zur Zeit nur eine psychopharmakologische Behandlung zur 

Verfügung, was angesichts des komplexen Krankheitsbildes nicht ausreichend sei. Die 

ausgeprägte depressive Symptomatik gehe mit einer deutlichen Antriebsminderung, 

mit Konzentrationsschwierigkeiten und mit Schwierigkeiten bei der 

Informationsverarbeitung einher, so dass längerfristige konzentrierte Arbeiten zur Zeit 

nicht möglich seien. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt müsse von einer 100%igen 

Leistungsminderung ausgegangen werden. Dr. med. E.___ vom RAD hielt am 1. 

Februar 2006 fest, gemäss den Angaben der sozialpsychiatrischen Beratungsstelle 

X.___ liege eine komplette Arbeitsunfähigkeit vor. Da eine Besserung der psychischen 

Störung nicht ausgeschlossen sei, empfehle sich bei einer Rentenzusprache eine 

Überprüfung der gesundheitlichen Situation in einem Jahr. Am 8. März 2006 setzte die 

IV-Stelle intern eine Revision der zuzusprechenden Rente auf den 1. Juni 2007 an. Mit 

einer Verfügung vom 4. Mai 2006 sprach sie dem Versicherten bei einem 

Invaliditätsgrad von 100% eine ganze Invalidenrente zu.

B.   

Die IV-Stelle eröffnete am 7. Juni 2007 ein Rentenrevisionsverfahren, indem sie dem 

Versicherten einen Fragebogen für die Revision der Invalidenrente zustellte. Der 

Versicherte gab in diesem Fragebogen am 13. Juni 2007 an, sein Gesundheitszustand 

sei unverändert. Dr. med. B.___ berichtete am 25. Juni 2007, der Versicherte habe sich 

wegen einer Rezidivhernie L5/S1 rechts vom 21. Juni bis 1. Juli 2006 stationär zur 

Rehabilitation in der Klinik Valens aufgehalten. Eine Abklärung im Kantonsspital St. 

Gallen im August 2006 habe eine polysegmentale Degeneration insbesondere L4-S1 

ergeben. In den voroperierten Arealen habe sich keine erneute Diskushernie gezeigt. Im 

Areal L5/S1 bestehe eine Verlagerung der Nervenwurzel S1 rechts, allenfalls auch links. 

Hinzu komme eine relative Stenose L3/4. Vorläufig werde nur medikamentös 

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behandelt. Es stelle sich aber die Frage, ob eine Dekompression und Spondylodese 

der unteren LWS vorgenommen werden solle. Hinzu kämen häufige Nacken-

Schulterschmerzen als Folge der degenerativen Veränderungen der HWS, die in den 

letzten zwei Jahren zugenommen hätten. An eine Wiederaufnahme der Arbeit auch in 

einer körperlich wenig belastenden Tätigkeit sei nicht zu denken. Gemäss dem Bericht 

der Klinik Valens vom 6. Juli 2006 hatte sich der Versicherte im März 2006 einer 

weiteren Operation bei Diskushernie mit Dekompression L4/5 und L5/S1 beidseits 

unterzogen. Postoperativ sei es bezüglich der Schmerzproblematik zu einer deutlichen 

Verbesserung gekommen. Der Versicherte sei jedoch weiterhin durch 

Rückenbeschwerden und durch eine Sensibilitätsstörung am Unterschenkel beidseits 

stark beeinträchtigt. Wegen mangelndem Interesse sei die Rehabilitation vorzeitig 

abgebrochen worden. Folgende Diagnosen seien erhoben worden: residuelles 

lumboradikuläres sensibles Ausfallsyndrom L5 bds., chronisches 

Zervikovertebralsyndrom und St. n. mittelgradig depressiver Episode 12/05.

C.   

C.a Am 17. September 2007 beauftragte die IV-Stelle das medizinische 

Gutachtenzentrum St. Gallen mit einer Abklärung des Versicherten. Dabei sollte 

zusätzlich zu den üblichen Fragen geklärt werden, wie sich der Gesundheitszustand 

seit Anfang 2006 entwickelt hatte, ob er sich signifikant verändert hatte und wie hoch 

die Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Erwerbstätigkeit war. Dr. med. univ. G.___, 

Facharzt für Psychiatrie und Neurologie, führte in seinem psychiatrischen Teilgutachten 

am 30. Januar 2008 aus, er stütze sich auf die von der IV-Stelle gelieferten Unterlagen 

und auf eine ausführliche psychiatrische Exploration mit Anamneseerhebung und 

klinischer Untersuchung am 29. Januar 2008. Der Versicherte habe angegeben, 

während der Rehabilitation in Valens im Jahr 2005 sei er vorübergehend in 

psychiatrischer Behandlung gewesen. 2006 und 2007 sei er nicht mehr in Behandlung 

gewesen, da er keine Zeit mehr gehabt habe. Er fühle sich im psychischen Zustand 

niedergeschlagen, lustlos, freudlos, etwas unruhig, alles störe ihn. Er sei 

antriebsvermindert, leide an Konzentrationsstörungen und habe keine Kraft. Die 

Schlafstörungen hätten sich unter Medikamenten gebessert. Dr. med. univ. G.___ 

stellte aus psychiatrischer Sicht folgende Diagnose: leichte bis mittelgradige 

depressive Episode. Er gab dazu an, unter einer antidepressiven Medikation und einer 

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Abendmedikation mit Lexotanil hätten sich das psychische Zustandsbild und die 

Schlafstörungen etwas gebessert. Seit etwa 2006 sei eine leicht- bis mittelgradige 

depressive Verstimmung anzunehmen. Der Versicherte wirke im Denken auf seine 

körperlichen Beschwerden und auf exogene Konflikte eingeengt. Er versuche, mit 

verschiedenen Erklärungen sein Beschwerdebild zu verdeutlichen. Aus rein 

psychiatrischer Sicht sei die Prognose eher ungünstig. Der weitere Verlauf sei von den 

körperlichen Beschwerden und von exogenen Belastungssituationen abhängig. Es 

lasse sich nur wenig Interesse und Motivation an einer Änderung der Situation 

erkennen. Die leichte bis mittelgradige depressive Störung führe zu einer 

Beeinträchtigung der psychischen Belastbarkeit. Angepasste Tätigkeiten (ohne erhöhte 

Belastung, ohne erhöhte Konzentration, ohne erhöhten Zeitdruck und ohne 

Verantwortung) seien rein psychiatrisch betrachtet an 8 Std. pro Tag zumutbar. 

Allerdings bestehe eine um 20% verminderte Leistungsfähigkeit. Grundsätzlich sei eine 

psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung zu empfehlen. Ein Erfolg sei wegen 

des mangelnden Interesses und der fehlenden Motivation eher fraglich. Die Fortsetzung 

der antidepressiven Medikation sei zu empfehlen, weil allmählich eine weitere 

Stabilisierung der psychischen Verfassung eintreten könne. Die leicht- bis mittelgradige 

Episode lasse sich seit Anfang 2006 erheben.

C.b Dr. med. H.___ führte in seinem Gutachten vom 8. Februar 2008 aus, er habe 

folgende Diagnosen erhoben: mässige Osteochondrose und Spondylolyse C5/6 mit 

rechtsforaminaler Diskushernie und mässiger Kompression der C6-Nervenwurzel 

rechts foraminal sowie Blockwirbelbildung C3/4 und Gefügelockerung C4-C6, St. n. 

Diskushernienoperation L3/4 1994, L5/S1 2001, 03/05, 03/06 und deutliche 

Spinalkanalstenose L3/4 bei anlagebedingt engem Spinalkanal und Diskushernie sowie 

Spondylarthose L4/S1 mit leichter beidseitiger foraminaler Enge und eventueller 

Nervenwurzelirritation L5 links foraminal, leichtgradige bis mittelgradige Episode seit 

etwa 2005. Weiter führte er aus, die Nackenschmerzen und die abnormen 

Untersuchungsbefunde der HWS seien mit der im MRI nachgewiesenen degenerativen 

Veränderung insbesondere des Segments C6 vereinbar. Die lumbalen Schmerzen und 

die pathologischen objektiven Befunde der LWS könnten auf die radiologisch 

dargestellten degenerativen Veränderungen der LWS zurückgeführt werden. Die 

Prognose sei nach viermaliger Diskushernienoperation nicht günstig. Körperlich leichte 

Tätigkeiten in temperierten Räumen, die abwechslungsweise stehend und sitzend 

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ausgeübt werden könnten, bei denen nicht regelmässig inklinierte, reklinierte oder 

rotierte Körperhaltungen eingenommen und keine Gewichte über 10 kg gehoben oder 

getragen werden müssten, seien bei voller Stundenpräsenz zu 70% zumutbar. Auch 

unter Berücksichtigung der psychisch bedingten Arbeitsunfähigkeit von 20% bestehe 

eine Arbeitsfähigkeit von 70% bei voller Stundenpräsenz. Subjektiv hätten die 

Nackenbeschwerden zugenommen. Die vorhandenen Akten enthielten keine objektiven 

Befunde der HWS, mit denen die aktuellen Befunde verglichen werden könnten. In 

bezug auf die lumbalen Schmerzen müsse aufgrund des MRI von einer 

Verschlechterung im Vergleich zu 2006 ausgegangen werden. Aus bidisziplinärer Sicht 

sei somit seit Anfang 2006 eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes 

eingetreten. Die IV-Stelle erkundigte sich am 21. Februar 2008 bei Dr. med. univ. G.___, 

seit wann sich der psychische Gesundheitszustand verbessert habe bzw. seit wann nur 

noch eine leichte depressive Episode vorliege bzw. seit wann aus bidisziplinärer Sicht 

eine Arbeitsfähigkeit von 70% bestehe. Dr. med. univ. G.___ gab am 3. März 2008 an, 

der Beginn der Verbesserung lasse sich anhand der Angaben des Versicherten nicht 

exakt erheben. Aus psychiatrischer Sicht könne seit März 2006 eine Verbesserung des 

psychischen Gesundheitszustandes angenommen werden, denn seit März 2006 

bestehe eine leicht- bis mittelgradige depressive Episode.

D.   

Die IV-Stelle ermittelte ausgehend von einem Valideneinkommen von Fr. 70'358.- und 

einem zumutbaren Invalideneinkommen von Fr. 41'320.- (70% von Fr. 59'028.-) einen 

Invaliditätsgrad von 47%. Mit einem Vorbescheid vom 22. April 2008 teilte sie dem 

Versicherten mit, dass sie die laufende ganze Rente auf eine Viertelsrente herabsetzen 

werde, weil sich sein Gesundheitszustand seit dem Verfügungserlass vom 4. Mai 2006 

wesentlich verändert habe. Der Versicherte liess am 13. Juni 2008 einwenden, gemäss 

dem bidisziplinären Gutachten sei keine Verbesserung, sondern eine Verschlechterung 

eingetreten. Dieser Stellungnahme lag ein Bericht von Dr. med. B.___ vom 14. Mai 

2008 bei. Darin hatte Dr. med. B.___ ausgeführt, der Versicherte leide nach wie vor an 

einer chronischen Zervikobrachialgie rechts und an immer wieder auftretenden 

Kreuzbeschwerden mit Ausstrahlung in beide Beine. Zwischenzeitlich scheine der 

Zustand stationär zu sein, wobei aber intermittierend wieder Schmerzen auftreten 

könnten. Der Zustand scheine jetzt aber über längere Zeit gesehen stabil zu sein. Als 

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Strassenbauer sei der Versicherte zu 100% arbeitsunfähig. In einer körperlich wenig 

belastenden Arbeit, bei welcher der Versicherte vorwiegend sitzen könne und sich nicht 

zu häufig bücken und auch keine Lasten über 10 kg heben müsse, bestehe eine 

Arbeitsfähigkeit von maximal 50%. Es sei keine weitere Besserung zu erwarten. Es 

könne aber jederzeit eine Verschlechterung auftreten, was es dem Versicherten aber 

nicht verunmögliche, einer leichten Arbeit während vier Stunden täglich nachzugehen. 

Dr. med. I.___ vom RAD hielt dazu am 3. Juli 2008 fest, bei der Differenz zwischen der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung der Gutachter und derjenigen von Dr. med. B.___ handle es 

sich um eine andere Bewertung desselben Sachverhalts. Mit einer Verfügung vom 17. 

Juli 2008 setzte die IV-Stelle die laufende ganze Rente per 1. September 2008 auf eine 

Viertelsrente herab.

E.  

Der Versicherte liess am 15. September 2008 Beschwerde erheben und beantragen, 

die Verfügung vom 17. Juli 2008 sei aufzuheben und es sei ihm weiterhin eine ganze 

Rente auszurichten. Eventualiter sei die Sache zur Durchführung medizinischer 

Abklärungen und zum Erlass einer neuen Verfügung an die IV-Stelle zurückzuweisen. 

Zur Begründung liess er ausführen, auf das Gutachten H.___/G.___ könne mangels 

Beweistauglichkeit nicht abgestellt werden. Dr. med. univ. G.___ habe zwar den Bericht 

der sozialpsychiatrischen Beratungsstelle X.___ vom 3. Januar 2006 erwähnt, aber er 

habe sich damit inhaltlich überhaupt nicht auseinandergesetzt. Deshalb habe sich Dr. 

med. univ. G.___ auf die blosse Annahme beschränkt, dass seit etwa 2006 eine leicht- 

bis mittelgradige depressive Verstimmung bestehe. Die Abweichung von der 

Einschätzung der sozialpsychiatrischen Beratungsstelle werde nicht erwähnt, 

geschweige denn hinreichend begründet. Wollte man auf das Teilgutachten von Dr. 

med. univ. G.___ abstellen, liefe das auf eine unstatthafte rückwirkende Korrektur bzw. 

Revision der ursprünglichen Verfügung hinaus. Auch die Gutachtensergänzung vom 3. 

März 2008 habe nichts zur Klärung beigetragen. Es sei widersprüchlich, von einer 

leichten Verbesserung auszugehen und dann statt der früheren vollständigen 

Arbeitsunfähigkeit eine solche von 20% anzunehmen. Dr. med. univ. G.___ habe 

angegeben, dass die Verständigung angesichts der Sprachbarrieren etwas erschwert 

gewesen sei. Ohne Beizug eines Dolmetschers habe also gar keine objektive 

Untersuchung erfolgen können, weil der Versicherte sich nicht differenziert genug habe 

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ausdrücken können, um die seelischen Vorgänge und den Charakter seiner 

Beschwerden klar zum Ausdruck zu bringen. Der Versicherte sei nicht über die Namen 

der Gutachter informiert worden und Dr. med. univ. G.___ verfüge nicht über einen in 

der Schweiz anerkannten Facharzttitel. Die Untersuchung habe nicht einmal eine halbe 

Stunde gedauert. Dabei hätten keine verlässlichen und verwertbaren Ergebnisse 

gewonnen werden können. Es sei nicht nachvollziehbar, wie Dr. med. H.___ die 

Erwerbsfähigkeit ermittelt habe. Insbesondere sei die Dauerbelastbarkeit des Rückens 

und der Hals-/Schulterbereichs nicht abgeklärt worden. Zudem bestehe ein 

Widerspruch zur Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. med. B.___. Schliesslich bestehe 

auch ein Widerspruch zwischen der Arbeitsfähigkeitsschätzung (70%) und der 

Feststellung, dass sich der Gesundheitszustand verschlechtert habe. Die 

Restarbeitsfähigkeit betrage höchstens 30%. Das sei nicht mehr verwertbar. Im 

übrigen hätte ein "Leidensabzug" von 20% berücksichtigt werden müssen.

F.  

Die IV-Stelle beantragte am 18. November 2008 die Abweisung der Beschwerde. Sie 

machte geltend, die Verfügung vom 4. Mai 2006 habe sich massgeblich auf den Bericht 

der sozialpsychiatrischen Beratungsstelle vom 3. Januar 2006 abgestützt, in welchem 

eine Arbeitsunfähigkeit der Versicherten aufgrund einer mittelgradigen depressiven 

Episode angegeben worden sei. Aus somatischer Sicht habe damals nämlich für eine 

adaptierte Tätigkeit eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit bestanden. Die von Dr. 

med. H.___ angegebene Verschlechterung habe also aus somatischer Sicht eine 

Reduktion der Arbeitsfähigkeit von 100% auf 70% bewirkt. Dr. med. univ. G.___ 

hingegen habe aus psychiatrischer Sicht eine Verbesserung festgestellt und eine 

Arbeitsunfähigkeit von 20% attestiert. Der Beizug eines Dolmetschers sei nicht 

notwendig gewesen, weil auch so beweisrechtlich verwertbare Aussagen gewonnen 

worden sei. Im übrigen lebe der Versicherte seit Jahren in der Schweiz und in den 

Akten sei nie von einem mangelhaften sprachlichen Ausdrucksvermögen die Rede 

gewesen. Die Dauer der Untersuchung sei irrelevant für die Qualität der Abklärung und 

im übrigen sei die Behauptung unglaubwürdig, die Untersuchung habe nur eine halbe 

Stunde gedauert. Es sei für Dr med. univ. G.___ nicht nötig gewesen, sich mit früheren 

Berichten auseinanderzusetzen, da er eine Verbesserung festgestellt habe. Dass er den 

Eintritt der Verbesserung bereits anfangs 2006 gesehen habe, stehe in einem 

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Widerspruch zum Bericht der sozialpsychiatrischen Beratungsstelle vom 3. Januar 

2006. Mangels entsprechender Angaben in den Akten und mangels präziser Angaben 

des Versicherten habe Dr. med. univ. G.___ keine präzise Antwort auf die Frage nach 

dem Zeitpunkt des Eintritts der Verbesserung geben können. Der genaue Verlauf ab 

dem 4. Mai 2006 könne offen bleiben, da keine rückwirkende Rentenherabsetzung zur 

Diskussion stehe. Art. 44 ATSG sei zwar verletzt worden, aber dieser Verfahrensfehler 

sei nachträglich geheilt worden. Der Versicherte habe sich der Begutachtung ohne 

Protest unterzogen und er habe keinerlei Ausstandsgründe gegen die Gutachter 

geltend gemacht. Ein schweizerischer Facharzttitel sei nicht erforderlich. Der 

zugestandene Abzug von 10% vom Tabellenlohn trage dem Konkurrenznachteil 

ausreichend Rechnung. Demnach sei der Invaliditätsgrad mit 47% korrekt ermittelt 

worden. Falls keine Rentenrevision erfolgen sollte, hätte das Gericht eine 

"Wiedererwägung ex nunc" vorzunehmen, denn der Verfügung vom 4. Mai 2006 habe 

ein unvollständig abgeklärter Sachverhalt zugrunde gelegen. Die Ärzte der 

sozialpsychiatrischen Beratungsstelle hätten nämlich das Kriterium der zumutbaren 

Willensanstrengung nicht zur Anwendung gebracht und ausserdem dauerten 

mittelgradige depressive Episoden definitionsgemäss selten länger als ein Jahr.

G.   

Der Versicherte liess am 10. Dezember 2008 einwenden, gemäss einem Bericht von Dr. 

med. K.___ vom 29. April 2008 seien die Beschwerden sichere Anzeichen für eine 

zunehmende Degeneration der betroffenen Segmente. Mit dieser Aussage von Dr. 

med. K.___ sei die Einschätzung von Dr. med. B.___ klar bestätigt. Dr. med. L.___ habe 

in einem Kurzbericht vom 21. Oktober 2008 festgehalten, dass eine mittel- bis 

schwergradige Depression bestehe. Weiter liess der Versicherte ausführen, angesichts 

der Verschlechterung des somatischen Gesundheitszustandes sei eine Verbesserung 

des psychischen Gesundheitszustandes unwahrscheinlich. Dr. med. univ. G.___ habe 

seine Diagnose nicht nachvollziehbar begründet. Bei einer etwas erschwerten 

Verständigung hätte ein Dolmetscher beigezogen werden müssen. Die IV-Stelle habe 

eingestehen müssen, dass das Gutachten von Dr. med. univ. G.___ im Widerspruch 

zum Bericht der sozialpsychiatrischen Beratungsstelle vom 3. Januar 2006 stehe. Eine 

"Wiedererwägung ex nunc" scheitere schon am Fehlen eines Anfechtungsobjekts in 

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der Form einer Wiedererwägungsverfügung. Ausserdem sei die Verfügung vom 4. Mai 

2006 nicht zweifellos unrichtig gewesen.

H.   

Die IV-Stelle verzichtete am 18. Dezember 2008 auf eine materielle Stellungnahme zur 

Replik.

Erwägungen:

1.  

Muss ein Versicherungsträger ein Gutachten eines unabhängigen Sachverständigen 

einholen, so gibt er der Partei dessen Namen bekannt. Die Partei kann den 

vorgesehenen Sachverständigen aus triftigen Gründen ablehnen (Art. 44 ATSG). In der 

an den Beschwerdeführer gerichteten Mitteilung vom 17. September 2007 betreffend 

die vorgesehene Abklärung durch das medizinische Gutachtenzentrum St. Gallen hat 

die Beschwerdegegnerin die Namen der beiden von ihr ausgewählten 

Sachverständigen nicht genannt. Daraus kann aber entgegen der Auffassung beider 

Parteien nicht abgeleitet werden, dass eine Verletzung von Art. 44 ATSG vorliege. Der 

Sinn und Zweck dieser Bestimmung lässt es nämlich ohne weiteres zu, dass ein 

Sachverständiger selbst der zu begutachtenden Person seinen Namen bekannt gibt 

und ihr so ermöglicht, ihn abzulehnen. Von Bedeutung ist nämlich nur, dass die zu 

begutachtende Person so weit informiert wird, dass sie von ihrer 

Ablehnungsmöglichkeit gemäss Art. 44 ATSG uneingeschränkt Gebrauch machen 

kann. Entgegen dem Wortlaut, von Art. 44 ATSG ist es also nicht notwendig, dass der 

Versicherungsträger selbst der zu begutachtenden Person den Namen des 

vorgesehenen Sachverständigen zur Kenntnis bringt. Auch wenn sich in den dem 

Gericht vorgelegten Akten der Beschwerdegegnerin kein Aufgebot von Dr. med. H.___ 

und von Dr. med. univ. G.___ findet, ist doch davon auszugehen, dass der 

Beschwerdeführer durch die Aufgebote dieser beiden Sachverständigen über deren 

Namen informiert und damit in die Lage versetzt worden ist, einen oder beide 

Sachverständigen abzulehnen. Auf den Beizug des Aufgebots zur Begutachtung zum 

Zwecke des Nachweises der rechtzeitigen Orientierung über die Namen der beiden 

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Sachverständigen kann verzichtet werden. Eine Verletzung von Art. 44 ATSG wäre 

nämlich zu "heilen", d.h. im Interesse einer beförderlichen Beurteilung der 

Rentenrevision zu ignorieren, denn der Beschwerdeführer hat offenkundig keinen 

Anlass gehabt, einen der beiden Sachverständigen abzulehnen. Weder im 

Vorbescheidsverfahren noch in der Beschwerde und der Replik hat der 

Beschwerdeführer nämlich die Unabhängigkeit der beiden Sachverständigen in Frage 

gestellt. Er hat deshalb kein schützenswertes Interesse an einer Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung und an einer Rückweisung an die Beschwerdegegnerin zur 

Gewährung der in Art. 44 ATSG vorgesehenen Möglichkeit, einen oder beide 

Sachverständigen abzulehnen. Obwohl die angefochtene Verfügung also an einer 

formellen Rechtswidrigkeit leidet, rechtfertigt der Grundsatz der 

Verfahrensbeschleunigung eine Überprüfung nur ihrer materiellen Rechtmässigkeit.

2.  

2.1  Gemäss Art. 17 ATSG ist die Invalidenrente für die Zukunft zu erhöhen, 

herabzusetzen oder aufzuheben, wenn sich der Invaliditätsgrad erheblich ändert. Die 

Herabsetzung der laufenden ganzen Rente des Beschwerdeführers setzt also eine 

Veränderung des leistungsbegründenden Sachverhalts, d.h. des Invaliditätsgrades 

voraus. Zu prüfen ist deshalb, ob tatsächlich eine durch eine Sachverhaltsveränderung 

verursachte Verminderung des Invaliditätsgrades des Beschwerdeführers eingetreten 

ist, dass die Veränderung des Invaliditätsgrades also nicht auf einer anderen Ursache, 

beispielsweise auf einer abweichenden Ermessensausübung bei der Bemessung des 

(fälschlicherweise so genannten) "Leidensabzuges" beruht (vgl. zum Wesen der 

Revision das Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. August 

2008, IV 2007/119, und Miriam Lendfers, Die IVV-Revisionsnormen [Art. 86  – 88 ) 

und die anderen Sozialversicherungen, in: Schaffhauser/Schlauri [Hrsg.], 

Sozialversicherungsrechtstagung 2009, S. 39 ff.). Zu prüfen ist aber auch, ob es sich 

um eine nachträgliche Veränderung des leistungsbegründenden Sachverhalts handelt. 

Ordnet eine Verfügung nicht explizit etwas anderes an, so trägt sie der Entwicklung des 

leistungsbegründenden Sachverhalts bis zum Tag ihres Erlasses Rechnung. Dabei 

handelt es sich um eine Verwaltungsverfahrensregel zur Definition des 

Verfügungsgegenstandes und nicht um eine prozessuale Regel zur Definition des 

Streitgegenstandes im Beschwerdeverfahren, wie die Formulierung in BGE 121 V 362 

ter bis

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ff. Erw. 1b vermuten lassen könnte. Da der Verfügungsgegenstand den 

Streitgegenstand begrenzt, besteht nämlich keine Veranlassung, auch den 

Streitgegenstand explizit zu begrenzen, denn dies würde nur die Gefahr einer Differenz 

in den Definitionen und damit die Gefahr eines unlösbaren Widerspruchs entstehen 

lassen. Gegebenenfalls wird also zu prüfen sein, ob der Invaliditätsgrad des 

Beschwerdeführers vor oder nach dem Verfügungserlass am 4. Mai 2006 auf unter 

50% gesunken ist. Sollte dies vor dem 4. Mai 2006 geschehen sein, fehlt es an der für 

eine Rentenrevision zwingend notwendigen nachträglichen Sachverhaltsveränderung, 

so dass es bei der laufenden ganzen Invalidenrente bleiben muss. In diesem Fall 

stehen der Beschwerdegegnerin nur die beiden Korrekturinstrumente der Absätze 1 

und 2 des Art. 53 ATSG (prozessuale Revision und Wiedererwägung) zur Verfügung, 

um eine sachverhaltskonforme Rentenausrichtung zu erreichen.

2.2  Dr. med. B.___ hat am 5. September 2005 angegeben, trotz des Rückenleidens sei 

der Beschwerdeführer in einer adaptierten Tätigkeit aktuell zu 50% arbeitsfähig. 

Längerfristig sei sogar von einer Arbeitsfähigkeit von 100% auszugehen, falls sich die 

psychiatrische Situation normalisiere. Dr. med. D.___ von der Klinik Valens hat diese 

Einschätzung am 22. September 2005 bestätigt. Die Zusprache einer ganzen 

Invalidenrente kann also nicht durch eine somatisch bedingte vollständige 

Arbeitsunfähigkeit begründet gewesen sein. Ausschlaggebend für die vollständige 

Invalidität war somit die Beeinträchtigung der psychischen Gesundheit bzw. die 

dadurch bewirkte Arbeitsunfähigkeit. Das erklärt, warum trotz der im Gutachten vom 

30. November 2007 belegten Verschlechterung des somatischen 

Gesundheitszustandes eine Rentenherabsetzung erfolgt ist: Die Beschwerdegegnerin 

ist von einer Reduktion der durch eine Beeinträchtigung der psychischen Gesundheit 

bewirkten Arbeitsunfähigkeit von 100% auf 20% ausgegangen, wodurch die von 0% 

auf 30% angestiegene somatisch bedingte Arbeitsunfähigkeit relevant geworden ist. 

Zunächst ist zu prüfen, ob die Beeinträchtigung der somatischen Gesundheit 

tatsächlich nur eine Arbeitsunfähigkeit von 30% bewirkt. In bezug auf die somatischen 

Diagnosen stimmen Dr. med. H.___ und Dr. med. B.___ (in seinen aktuellen Berichten) 

weitgehend überein. Die einzige Differenz besteht darin, dass Dr. med. H.___ eine 

eventuelle Nervenwurzelirritation L5 links foraminal angegeben hat, während Dr. med. 

B.___ vom Bestehen einer solchen Irritation ausgegangen ist. Während Dr. med. H.___ 

präzise Angaben zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers gemacht hat, hat Dr. 

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med. B.___ nur eine Schätzung abgegeben, weil ein präzises Resultat eine Evaluation 

der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) erfordere. Er hat also sinngemäss geltend 

gemacht, weder seine eigene Arbeitsfähigkeitsschätzung noch diejenige von Dr. med. 

H.___ seien mit überwiegender Wahrscheinlichkeit richtig. Grundsätzlich wäre eine EFL 

tatsächlich das geeignete Instrument zur Ermittlung der Arbeitsfähigkeit. Das gilt 

allerdings nur dann, wenn die betreffende Person bereit ist, uneingeschränkt an der 

EFL mitzuwirken. Der Beschwerdeführer hat bereits bei den beiden 

Rehabilitationsaufenthalten in der Klinik Valens eine ausreichende 

Mitwirkungsbereitschaft vermissen lassen, obwohl es dort um eine Therapie und nicht 

nur um eine Abklärungsmassnahme gegangen ist. Bei einer EFL würde sich der 

Beschwerdeführer voraussichtlich nicht anders verhalten. Allenfalls würde er die EFL 

sogar dazu benützen, seine subjektive Krankheits- und 

Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung zu demonstrieren. Eine solche EFL hätte nicht den 

erforderlichen Beweiswert. Deshalb wäre selbst dann in antizipierender 

Beweiswürdigung auf eine EFL zu verzichten, wenn die Arbeitsfähigkeitsschätzung von 

Dr. med. H.___ bezogen allein auf den somatischen Gesundheitszustand nicht 

überwiegend wahrscheinlich richtig wäre. Tatsächlich ist aber davon auszugehen, dass 

Dr. med. H.___ eine überzeugende Arbeitsfähigkeitsschätzung abgegeben hat. Er ist 

nämlich ein sehr erfahrener Gutachter und seine Abklärung erfüllt alle an eine 

Begutachtung zu stellenden Anforderungen. Im Gegensatz zu Dr. med. B.___ hat 

zwischen ihm und dem Beschwerdeführer kein Therapieverhältnis bestanden, d.h. er ist 

weder durch eine langjährige, weitgehend erfolglose Behandlung noch durch die 

konsequent gelebte vollständige Krankheits- und Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung des 

Beschwerdeführers darin gehindert gewesen, bei der Arbeitsfähigkeitsschätzung das 

Kriterium der zumutbaren Willensanstrengung zur Überwindung dieser Überzeugung 

objektiv anzuwenden. In der Beurteilung durch Dr. med. K.___ vom 29. September 

2008 wird zudem ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die beim Beschwerdeführer 

bestehende Erkrankung der Wirbelsäule nicht zwangsläufig mit einer Arbeitsunfähigkeit 

in einer adaptierten Erwerbstätigkeit verbunden sei. Die pessimistische 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. med. B.___ vermag somit die Überzeugungskraft 

der Einschätzung durch Dr. med. H.___ nicht zu erschüttern. Deshalb steht mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit fest, dass der Beschwerdeführer aufgrund der 

Beeinträchtigung seiner somatischen Gesundheit allein zu 30% arbeitsunfähig ist. Der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/20

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Anstieg der somatisch bedingten Arbeitsunfähigkeit von 0% auf 30% ist nach dem 

Erlass der Rentenverfügung vom 4. Mai 2006 eingetreten.

2.3  Auch in bezug auf die Beeinträchtigung der psychischen Gesundheit stimmen die 

Diagnosen weitgehend überein. Alle behandelnden Ärzte und der psychiatrische 

Sachverständige sind von einer Depression ausgegangen. Nur die Qualität dieser 

Depression und insbesondere auch die aus der Depression resultierende 

Arbeitsunfähigkeit sind verschieden eingeschätzt worden. Die Klinik Valens hat im 

Austrittsbericht vom 24. August 2005 nach dem ersten Rehabilitationsaufenthalt eine 

mittelgradige Depression angegeben und die Arbeitsunfähigkeit auf 50% geschätzt. 

Auch die sozialpsychiatrische Beratungsstelle X.___ hat am 3. Januar 2006 eine 

mittelgradige depressive Episode angegeben, die Arbeitsunfähigkeit aber weit höher, 

nämlich mit 100% eingeschätzt. Auf diese pessimistische Arbeitsfähigkeitsschätzung 

hat die Beschwerdegegnerin - auf Anraten des zuständigen Arztes des RAD am 1. 

Februar 2006 - abgestellt und eine ganze Rente zugesprochen. Im Austrittsbericht vom 

6. Juli 2006 nach dem zweiten Rehabilitationsaufenthalt hat die Klinik Valens nur noch 

einen Status nach mittelgradig depressiver Episode diagnostiziert. Der Gutachter Dr. 

med. univ. G.___ hingegen ist von einer noch anhaltenden Depression ausgegangen, 

wobei er allerdings nur noch eine leicht- bis mittelgradige Episode ermittelt hat. Die 

gegen sein Begutachtungsresultat vorgebrachten Einwände, die Exploration sei zu kurz 

gewesen, um ein überzeugendes Ergebnis liefern zu können, mangels eines 

Dolmetschers sei der Gutachter gar nicht in der Lage gewesen, den psychischen 

Zustand des Beschwerdeführers zu ermitteln, und der Gutachter verfüge nicht über 

einen schweizerischen Facharzttitel, sind nicht stichhaltig. Dass die Untersuchung 

durch Dr. med. univ. G.___ nur eine halbe Stunde gedauert habe, ist eine unbelegte 

und angesichts insbesondere der Ausführungen des Gutachters zum psychischen und 

neurologischen Status auch unglaubwürdige Behauptung des Beschwerdeführers. Im 

übrigen hängt die Überzeugungskraft eines Gutachtens nicht von der Dauer, sondern 

von der Qualität der Untersuchung und der Diagnosestellung ab. Hätten behindernde 

Verständigungsschwierigkeiten bestanden, wäre das psychiatrische Gutachten nicht so 

detailliert ausgefallen. Zudem hätte Dr. med. univ. G.___ als erfahrener Gutachter die 

Notwendigkeit einer Übersetzung erkannt und einen Dolmetscher beigezogen. Die 

Befähigung eines medizinischen Sachverständigen hängt nicht von einem 

schweizerischen Facharzttitel, sondern von der effektiv vorhandenen Fachkompetenz 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/20

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ab. Diese kann durchaus auch aufgrund eines deutschen, österreichischen usw. 

Facharzttitels als vorhanden angenommen werden. Es besteht deshalb keine 

Veranlassung, an der Fachkompetenz von Dr. med. univ. G.___ zu zweifeln. Das 

psychiatrische Gutachten vom 30. Januar 2008 erweist sich sowohl in bezug auf die 

Diagnose als auch in bezug auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung als überzeugend. Daran 

ändert auch der vom Beschwerdeführer eingereichte Bericht von Dr. med. L.___ von 

der psychiatrischen Klinik Wil vom 21. Oktober 2008 nichts, denn behandelnde Ärzte 

wenden erfahrungsgemäss das zwingend Teil der Arbeitsfähigkeitsschätzung bildende 

Kriterium der zumutbaren Willensanstrengung zur Überwindung der subjektiven 

Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung nicht oder nicht ausreichend konsequent an, da sie 

der versicherten Person, also ihrem Patienten, als Therapeut und nicht als 

unabhängiger medizinischer Sachverständiger gegenüber stehen und deshalb die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung aus therapeutischer Sicht (was dient der Heilung am 

ehesten?) abgeben. Sie sind denn auch beweisrechtlich nicht als unabhängige 

Sachverständige, sondern bestenfalls als mit medizinischen Fachkenntnissen 

ausgestattete Auskunftspersonen zu qualifizieren. Erfahrungsgemäss fallen deshalb die 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen behandelnder Ärzte in aller Regel zu pessimistisch aus. 

Deshalb erreicht eine Arbeitsfähigkeitsschätzung eines behandelnden Arztes kaum je 

das notwendige Beweismass der überwiegenden Wahrscheinlichkeit. Im vorliegenden 

Fall kommt hinzu, dass der Beschwerdeführer sich vermutlich als Reaktion auf die im 

Vorbescheid angekündigte Rentenherabsetzung, zur Bekräftigung seiner angeblichen 

vollständigen Arbeitsunfähigkeit aus psychischen Gründen, in psychiatrische 

Behandlung begeben haben dürfte. Wäre er tatsächlich seit langer Zeit immer in dem 

von ihm behaupteten Ausmass depressiv und damit vollständig arbeitsunfähig 

gewesen, dann hätte er es nicht die ganze Zeit bei einer medikamentösen 

antidepressiven Therapie (deren Einhaltung offenbar nie überprüft worden ist) 

bewenden lassen, um sich dann bei einer drohenden Rentenherabsetzung sofort in 

Behandlung zu begeben. Bei der behaupteten Schwere der Depression hätte der 

Leidensdruck viel früher dazu geführt, dass der Beschwerdeführer sich einer 

psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung unterzogen hätte. Dies spricht dafür, 

dass sich die psychische Gesundheit des Beschwerdeführers nach der schweren 

Beeinträchtigung im Jahr 2005 tatsächlich verbessert hat. Das Verhalten des 

Beschwerdeführers in der Vergangenheit stützt also die Einschätzung durch Dr. med. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/20

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univ. G.___. Die Diagnose hat sich nur geringfügig geändert. Dr. med. univ. G.___ hat 

sich bei seiner Arbeitsfähigkeitsschätzung (80%) auf die Diagnose einer leicht- bis 

mittelgradigen Depression berufen, während die frühere Arbeitsfähigkeitsschätzung der 

sozialpsychiatrischen Beratungsstelle (0%) auf einer mittelgradigen Depression 

beruhte. Wenn der Beschwerdeführer geltend macht, die Differenz in der Diagnose sei 

zu gering, um die hohe Differenz in der Arbeitsfähigkeitsschätzungen zu begründen, 

übersieht er, dass keine direkte Relation zwischen dem Schweregrad der depressiven 

Episode (ICD-10 F32.0 bis 32.2) und der Arbeitsunfähigkeit besteht. Es ist nämlich 

davon auszugehen, dass nicht alle Menschen in bezug auf ihre Arbeitsfähigkeit gleich 

auf eine mittelgradige depressive Episode reagieren, insbesondere wenn zusätzlich die 

zumutbare Willensanstrengung zur Überwindung der aus der depressiven Episode 

resultierenden subjektiven Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung in Betracht gezogen wird. 

Das bedeutet, dass sich die Arbeitsunfähigkeit einer Person erheblich verändern kann, 

auch wenn die Diagnose in bezug auf die Schwere der depressiven Episode nur eine 

geringfügige Änderung erfährt. Eine Reduktion der Arbeitsunfähigkeit von 100% auf 

20% als Folge der Besserung des psychischen Gesundheitszustandes in der Form des 

Wechsels von einer mittelgradigen zu einer leicht- bis mittelgradigen depressiven 

Episode ist deshalb durchaus möglich. Das Ausmass der Reduktion der 

Arbeitsunfähigkeit spricht also nicht gegen die Plausibilität der Einschätzung von Dr. 

med. univ. G.___. Dass sich Dr. med. univ. G.___ nicht mit der früheren 

Arbeitsfähigkeitsschätzung der sozialpsychiatrischen Beratungsstelle X.___ 

auseinandergesetzt hat, spricht ebenfalls nicht gegen die Plausibilität seiner 

Arbeitsfähigkeitsschätzung, denn es war nicht seine Aufgabe, die damalige 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers korrekt zu ermitteln bzw. die damalige 

Arbeitsfähigkeitsschätzung der sozialpsychiatrischen Beratungsstelle X.___ auf deren 

Richtigkeit zu prüfen. Dr. med. univ. G.___ war nur mit einer Verlaufsbegutachtung 

beauftragt. Diese Aufgabe hat er mit einem überzeugenden Resultat gelöst. Es steht 

deshalb mit überwiegender Wahrscheinlichkeit fest, dass der Beschwerdeführer im 

Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Revisionsverfügung aus psychiatrischer 

Sicht allein zu 80% und insgesamt zu 70% arbeitsfähig gewesen ist.

2.4  Damit bleibt die Frage zu beantworten, ob es sich bei diesem Anstieg der 

Arbeitsfähigkeit von 0% auf 70% um eine revisionsrechtlich betrachtet nachträgliche, 

d.h. nach dem Erlass der ursprünglichen Rentenverfügung am 4. Mai 2006 eingetretene 

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Sachverhaltsveränderung handelt. Die sozialpsychiatrische Beratungsstelle X.___ hat 

am 3. Januar 2006 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin 

angegeben. In den vier Monaten bis zum Erlass der Rentenverfügung vom 4. Mai 2006 

hat die Beschwerdegegnerin keinen Verlaufsbericht mehr eingeholt. Sie hat also am 4. 

Mai 2006 auf unbestimmte Zeit eine ganze Rente zugesprochen, ohne zu wissen, ob 

und gegebenenfalls wie sich der Invaliditätsgrad in diesen vier Monaten noch 

entwickelt hatte. Angesichts des Hinweises des RAD vom 1. Februar 2006, dass sich 

die psychische Störung kurzfristig bessern könne, lässt sich diese Unterlassung der 

Beschwerdeführerin nicht erklären. Der erste ärztliche Bericht, der einen deutlichen 

Hinweis auf eine bereits vor dem Erlass der Verfügung vom 4. Mai 2006 eingetretene 

Veränderung enthalten hat, ist der Austrittsbericht der Klinik Valens vom 6. Juli 2006 

über einen stationären Rehabilitationsaufenthalt vom 21. Juni bis 1. Juli 2006. In 

diesem Bericht ist nämlich die Diagnose eines Status nach mittelgradig depressiver 

Episode angegeben worden. Diese Diagnose muss noch im Juni 2006, also wenige 

Wochen nach dem Erlass der Rentenverfügung am 4. Mai 2006 erhoben worden sein. 

Auch wenn sich diese Diagnose in der Folge als nicht korrekt erwiesen hat, weil sie 

eine Heilung der Depression unterstellt hat, ist sie doch ein deutlicher Hinweis darauf, 

dass die Verbesserung des psychischen Gesundheitszustandes noch vor dem Erlass 

der Rentenverfügung am 4. Mai 2006 erfolgt sein muss. Dr. med. univ. G.___ hat in 

seinem Gutachten vom 30. Januar 2008 angegeben, aus rein psychiatrischer Sicht 

lasse sich seit Anfang 2006 unter eine antidepressiven und schlafverbessernden 

Medikation eine leichtgradige bis mittelgradige depressive Episode erheben, die mit 

eher leichten Affektstörungen, leichter psychosomatischer Unruhe, Antriebsminderung 

und vermindertem Interesse einhergehe. In der Gutachtensergänzung vom 3. März 

2008 hat Dr. med. univ. G.___ ausgeführt, aus psychiatrischer Sicht könne seit März 

2006 eine Verbesserung des psychischen Gesundheitszustandes angenommen 

werden. Damit bestehe aus psychiatrischer Sicht seit März 2006 eine leichtgradige bis 

mittelgradige depressive Episode, womit die Arbeitsfähigkeit von – bidisziplinär – 70% 

seit März 2006 anzunehmen sei. Es besteht keine Veranlassung, die Angaben von Dr. 

med. univ. G.___ betreffend den Zeitpunkt des Eintritts der Verbesserung und damit 

des Anstiegs der Arbeitsfähigkeit in Zweifel zu ziehen. Es steht deshalb mit dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass die 

Sachverhaltsveränderung, auf welche die Beschwerdegegnerin die angefochtene 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/20

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Revisionsverfügung abgestützt hat, vor dem Erlass der ursprünglichen 

Rentenverfügung am 4. Mai 2006 eingetreten ist. Es fehlt deshalb am zwingend 

notwendigen Element der nachträglichen Sachverhaltsveränderung. Da nicht alle 

Tatbestandselemente der Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG erfüllt sind, erweist sich 

die angefochtene Revisionsverfügung als rechtswidrig.

3.  

Die Beschwerdegegnerin hat dem Gericht den (Eventual-) Antrag gestellt, die 

angefochtene Verfügung durch eine Wiedererwägung zu "retten", falls sie als 

Revisionsverfügung rechtswidrig sein sollte. Sie hat diesen Antrag damit begründet, 

dass die Verfügung vom 4. Mai 2006 zweifellos unrichtig sei, weil sie auf einem 

unzureichend abgeklärten Sachverhalt beruhe. Nach dem oben Ausgeführten wäre 

wohl eher davon auszugehen, dass die Beschwerdegegnerin – als Folge einer 

ungenügenden Sachverhaltsabklärung – auf einen unzutreffenden Invaliditätsgrad 

abgestellt hätte bzw. dass sie einer noch vor dem Verfügungserlass eingetretenen 

Reduktion des Invaliditätsgrades nicht durch eine abgestufte Rentenzusprache 

(anfangs eine ganze, dann eine Viertelsrente) Rechnung getragen hätte. Die 

Beschwerdegegnerin beruft sich dabei auf die bundesgerichtliche Praxis, die es 

zulassen will, eine zu Unrecht ergangene Revisionsverfügung mit der substituierten 

Begründung der zweifellosen Unrichtigkeit der ursprünglichen Verfügung zu schützen 

(vgl. etwa BGE 125 V 368 ff.). Diese Formulierung zeigt bereits den Taschenspielertrick, 

mit dem das Bundesgericht glaubt, den Einwand umgehen zu können, dass es an 

einem Anfechtungsgegenstand für eine gerichtliche Prüfung der 

Wiedererwägungsmöglichkeit fehle: Das Bundesgericht behauptet, das Dispositiv der 

angefochtenen Revisionsverfügung bleibe unverändert und nur die Begründung werde 

ausgewechselt (statt einer nachträglichen Unrichtigkeit wegen einer 

Sachverhaltsveränderung eine zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Verfügung). 

Diese Argumentation ist nicht nur rein formalistisch, weil sie die verfahrensrechtliche 

Grundstruktur der angefochtenen Revisionsverfügung und damit deren Sinn und 

Zweck ignoriert, sondern bei genauer Betrachtung auch falsch. Das Bundesgericht 

insinuiert nämlich, dass das Dispositiv der angefochtenen Revisionsverfügung nur die 

Höhe der neu festgelegten Leistung und den Zeitpunkt umfasse, ab dem diese neue 

Leistung ausgerichtet werde. Diese beiden Elemente des Dispositivs der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/20

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Revisionsverfügung würden tatsächlich unverändert bleiben, weil das Bundesgericht 

den Art. 88  Abs. 2 lit. a IVV entgegen dessen Sinn und Zweck und entgegen dessen 

systematischer Einordnung auch auf die Wiedererwägung anwendet, obwohl er 

eindeutig nur die Revision regeln will. Die daraus resultierende "Ex nunc-

Wiedererwägung" ist in der Lehre stichhaltig als gesetzwidrig nachgewiesen worden 

(vgl. Miriam Lendfers, a.a.O., S. 80 ff.). Bei genauer Betrachtung besteht der zwingend 

notwendige Inhalt des Dispositivs sowohl einer Revisions- als auch einer 

Wiedererwägungsverfügung nicht nur aus der Leistungshöhe und dem 

Leistungsbeginn. Es handelt sich nämlich in beiden Fällen um Verfahrensinstrumente, 

die es erlauben, in die formelle Rechtskraft einer früher erlassenen Verfügung 

einzugreifen, d.h. ein Rechtsverhältnis neu zu regeln, obwohl es bereits formell 

rechtskräftig geregelt ist. Dies setzt notwendigerweise als erstes Element des 

Dispositivs die Aufhebung der formellen Rechtskraft der zu korrigierenden Verfügung 

voraus, denn ohne diese Aufhebung ist es der Verwaltung verwehrt, das 

Rechtsverhältnis neu zu regeln. Bei der Revision wird die formell rechtskräftige 

Verfügung nicht aufgehoben, sondern nur so weit als nötig und nur für die Zukunft 

modifiziert. Bei der Wiedererwägung hingegen setzt eine neue, abweichende Regelung 

des Rechtsverhältnisses zwingend die vorgängige Aufhebung der ursprünglichen 

Verfügung voraus. Daran kann auch der Umstand nichts ändern, dass die Leistung 

gestützt auf Art. 88  Abs. 2 lit. a IVV angeblich nicht rückwirkend der Wiedererwägung 

entsprechend korrigiert wird, denn auch das setzt zwingend als ersten Teil des 

Dispositivs die Aufhebung der ursprünglichen Verfügung voraus. Ein 

Verfügungsdispositiv, das die ursprüngliche Verfügung nur so weit ihrer formellen 

Rechtskraft entkleidet, als es für eine Modifikation ex nunc et pro futuro notwendig ist, 

deckt eine Aufhebung der ursprünglichen Verfügung nicht ab. Deshalb beinhaltet die 

bundesgerichtliche Praxis zur substituierten Wiedererwägungsbegründung keine reine 

Begründungssubstitution, sondern notwendigerweise auch eine Substitution eines 

zwingend notwendigen Teils des Dispositivs (vgl. Ralph Jöhl, Zur Praxis der 

substituierten Begründung der Wiedererwägung bei zu Unrecht ergangenen 

Anpassungsverfügungen, AJP 8/2004, S. 1001 ff.). Der Taschenspielertrick des 

Bundesgerichts besteht also darin, dass ein unverzichtbarer Teil des Dispositivs einer 

Revisionsverfügung unterschlagen wird. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die 

Beschwerdeführerin zu Recht geltend gemacht hat, es fehle am 

bis

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/20

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Anfechtungsgegenstand, so dass eine gerichtliche Wiedererwägung ausgeschlossen 

sei. Eine Wiedererwägungssubstitution wäre rechtswidrig und muss deshalb 

unterbleiben. Wenn die Beschwerdegegnerin eine Wiedererwägung vornehmen will, 

steht es ihr jederzeit frei, ein gegen die Verfügung vom 4. Mai 2006 gerichtetes 

Wiedererwägungsverfahren zu eröffnen.

4.  

Entsprechend den vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde gutzuheissen und die 

angefochtene Revisionsverfügung ersatzlos aufzuheben. Der vollumfänglich 

obsiegende Beschwerdeführer hat einen Anspruch auf eine Parteientschädigung. Diese 

bemisst sich nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des 

Prozesses (Art. 61 lit. g ATSG). Unter Berücksichtigung dieser beiden Kriterien erweist 

sich eine Parteientschädigung von Fr. 3500.- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) als angemessen. Die unterliegende Beschwerdegegnerin hat die 

Gerichtskosten zu tragen. Diese bemessen sich nach dem Verfahrensaufwand (Art. 69 

Abs. 1  IVG). Der Aufwand rechtfertigt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-. Der vom 

Beschwerdeführer geleistete Kostenvorschuss von ebenfalls Fr. 600.- wird 

zurückerstattet.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 17. Juli 2008 aufgehoben.

2. Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- zu bezahlen; der in 

gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss ist dem Beschwerdeführer 

zurückzuerstatten.

3. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 3500.- zu bezahlen.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 26.03.2010
	Art. 17 Abs. 1 ATSG. Rentenrevision. Die Rentenrevision erfordert eine nachträgliche Veränderung des Invaliditätsgrades. Stellt die IV-Stelle erst nach dem rechtskräftigen Erlass einer Rentenverfügung fest, dass der Invaliditätsgrad bereits vor dem Erlasstag wieder gesunken ist, kann sie dies nicht durch eine Revisionsverfügung korrigieren. Art. 53 Abs. 2 ATSG, Art. 56 ff. ATSG. Substituierte Begründung der Wiedererwägung. Die Bundesgerichtspraxis, die eine solche Begründungssubstitution zulassen will, ist gesetzwidrig (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. März 2010, IV 2008/392). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_303/2010.

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