# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ff761093-d980-5f23-a608-6a5602bdedae
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-03-19
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 19.03.2012 LE120006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LE120006_2012-03-19.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: LE120006-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Oberrichter Dr. G. Pfister 

und Oberrichterin Dr. D. Scherrer sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. 

Ch. Bas-Baumann 

Beschluss vom 19. März 2012 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchsteller und Berufungskläger 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 

gegen 

 

B._____,  
Gesuchsgegnerin und Berufungsbeklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ 

 

betreffend Eheschutz (Unterhaltsbeiträge) 
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren 
am Bezirksgericht Hinwil vom 30. November 2011 (EE110097) 

- 2 - 

Erwägungen: 

 1. Mit Urteil vom 30. November 2011 entschied die Vorinstanz über das 

bei ihr mit Eingabe vom 31. Oktober 2011 eingeleitete Eheschutzverfahren (Urk. 

30; Urk. 1). 

 2. Gegen Dispositivziffer 2 des Urteils der Vorinstanz vom 30. November 

2011 erhob der Gesuchsteller rechtzeitig am 31. Januar 2012 (Poststempel 

30. Januar 2012) Berufung (Urk. 29; Urk. 25). Mit Verfügung vom 6. Februar 2012 

wurde dem Gesuchsteller eine zehntägige Frist zur Bezahlung eines Kostenvor-

schusses in der Höhe von Fr. 3'000.– angesetzt (Urk. 31). Nachdem der Gesuch-

steller diesen Kostenvorschuss nicht geleistet hatte, wurde ihm mit Verfügung 

vom 29. Februar 2012 eine Nachfrist von 5 Tagen angesetzt, um den Kostenvor-

schuss zu bezahlen. Dabei wurde angedroht, dass bei Nichtbezahlung innert die-

ser Nachfrist auf die Berufung nicht eingetreten werde (Urk. 33). Diese Verfügung 

wurde dem Gesuchsteller am 2. März 2012 zugestellt, womit die Nachfrist zur Be-

zahlung des Kostenvorschusses am 7. März 2012 ablief (Urk. 33). Innert Frist 

wurde der Kostenvorschuss nicht geleistet, weshalb androhungsgemäss nicht auf 

die Berufung einzutreten ist. 

3. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens sind in Anwendung von 

§ 6 Abs. 1 und 2 lit. b i.V.m. § 5 Abs. 1 und § 10 Abs. 1 sowie § 12 Abs. 1 Ger-

GebV auf Fr. 500.– festzulegen und ausgangsgemäss dem Gesuchsteller aufzu-

erlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Der Gesuchsgegnerin ist mangels relevanter Um-

triebe im Berufungsverfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen (vgl. Art. 

95 Abs. 3 ZPO). 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Berufung wird nicht eingetreten. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt. 

 

- 3 - 

3. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden dem Gesuchsteller 

auferlegt. 

4. Es wird keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchsgegnerin unter Beila-

ge eines Doppels von Urk. 29, sowie an das Bezirksgericht Hinwil, je gegen 

Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 19. März 2012 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

Ch. Bas-Baumann 
 

 
 
versandt am: 
se 

	Beschluss vom 19. März 2012
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Berufung wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden dem Gesuchsteller auferlegt.
	4. Es wird keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchsgegnerin unter Beilage eines Doppels von Urk. 29, sowie an das Bezirksgericht Hinwil, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...