# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e54bc38f-643a-5d7a-9cc8-41e1ad743987
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-04-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 15.04.2010 B 2009/225
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2009-225_2010-04-15.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2009/225

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 15.04.2010

Entscheiddatum: 15.04.2010

Urteil des Verwaltungsgerichts vom 15. April 2010
Strassenverkehrsrecht, Art. 16c Abs. 1 lit. a und Art. 16c Abs. 2 lit. c SVG (SR 
741.01). Schwere Verkehrsregelverletzung durch Missachtung des 
Gegenverkehrs beim Linksabbiegen und Verursachens einer Kollision, 
Mindestdauer des Führerausweisentzugs von 12 Monaten wegen Rückfalls 
(Verwaltungsgericht, B 2009/225).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

_______________

 

In Sachen

X.Y., 

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. R.

gegen

 

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen,Abteilung IV, Unterstrasse 28, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

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und

 

Strassenverkehrsamt,Moosbruggstrasse 11, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegner,

 

betreffend

Führerausweisentzug (Warnungsentzug)

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ X.Y., von Beruf Taxifahrer, besitzt seit 1972 den Führerausweis der Kategorie B. 

Gemäss ADMAS-Register wurden gegen ihn bisher sechs Massnahmen angeordnet. 

Dabei wurde er zwischen 1995 und 1998 dreimal wegen Überschreitens der zulässigen 

Geschwindigkeit sanktioniert, im letzen Fall mit einem zweimonatigen 

Führerausweisentzug. Da er am 15. August 1998 trotz Führerausweisentzugs einen 

Personenwagen lenkte, wurde ihm der Führerausweis für die Dauer von 6 Monaten 

entzogen. Am 2. Dezember 2004 wurde er erneut wegen Überschreitens der 

Höchstgeschwindigkeit verwarnt. Letztmals wurde ihm am 15. März 2006 wegen eines 

Sekundenschlafs mit Verkehrsunfall und überhöhter Geschwindigkeit der 

Führerausweis für drei Monate entzogen.

B./ Am Donnerstag, 5. Juni 2008, lenkte X.Y. um 18.13 Uhr das Taxi . . in St. Gallen auf 

der Langgasse stadteinwärts. Als er nach links in die Heimatstrasse abbog, kollidierte 

er mit einem auf der Langgasse stadtauswärts fahrenden Personenwagen. Daraus 

entstand ein Sachschaden in der Höhe von ca. Fr. 1900.--, wobei niemand verletzt 

wurde.

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X.Y. wurde mit Verfügung des Untersuchungsamts St. Gallen vom 14. Juli 2008 wegen 

grober Verletzung der Verkehrsregeln und mehrfacher Übertretung der 

Chauffeurverordnung zu einer bedingten Geldstrafe von sechs Tagessätzen zu je Fr. 

90.-- und einer Busse von Fr. 800.-- verurteilt. Die Verfügung ist in Rechtskraft 

erwachsen.

Mit Verfügung vom 2. Juni 2009 entzog das Strassenverkehrsamt X.Y. den 

Führerausweis wegen Verursachens eines Verkehrsunfalles durch Nichtgewähren des 

Vortritts beim Linksabbiegen für zwölf Monate.

C./ X.Y. erhob mit Eingaben seines Rechtsvertreters vom 16. Juni und 13. Juli 2009 

Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem Rechtsbegehren, die Verfügung 

des Strassenverkehrsamts vom 2. Juni 2009 sei aufzuheben und der Führerausweis sei 

für vier Monate zu entziehen; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge.

Mit Entscheid vom 26. November 2009 wies die Verwaltungsrekurskommission den 

Rekurs ab.

D./ Mit Eingaben seines Rechtsvertreters vom 21. Dezember 2009 und 9. Februar 2010 

erhob X.Y. Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Begehren, der Entscheid der 

Verwaltungsrekurskommission vom 26. November 2009 sei vollumfänglich aufzuheben 

und der Führerausweis sei für die Dauer von vier Monaten zu entziehen; alles unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge. Zur Begründung führte X.Y. im Wesentlichen an, er 

habe im Rahmen des besagten Vorfalles vom 5. Juni 2008 weder eine wichtige 

Verkehrsvorschrift in objektiv schwerwiegender Weise missachtet noch eine ernste 

Gefahr verursacht, und letztlich sei ihm in subjektiver Hinsicht kein schweres 

Verschulden vorzuwerfen. Insofern liege keine schwere, sondern nur eine mittelschwere 

Widerhandlung im Sinne von Art. 16b Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 

741.01, abgekürzt SVG) vor. Indem die Massnahmenschärfung gemäss 

Kaskadensystem bzw. die in Art. 16b Abs. 2 lit. b SVG vorgesehene 

Mindestentzugsdauer dem getrübten automobilistischen Leumund schon Rechnung 

trage und ein beruflicher Bedarf des Führerausweises bestehe, sei ein Entzug von 4 

Monaten angemessen. Auf die weiteren Vorbringen des Beschwerdeführers wird, 

soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

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Mit Vernehmlassung vom 12. Februar 2010 beantragt die Vorinstanz die Abweisung der 

Beschwerde und verweist im Wesentlichen auf die Erwägungen des angefochtenen 

Entscheids. Das Strassenverkehrsamt hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (BGE 1C_346/2009 

vom 6. November 2009). Der Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels 

legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Die Beschwerdeeingaben vom 

21. Dezember 2009 und 9. Februar 2010 entsprechen zeitlich, formal und inhaltlich den 

gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 

Abs. 1 und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2. Vorliegend ist streitig, ob der Beschwerdeführer durch das Nichtgewähren des 

Vortritts beim Linksabbiegen eine mittelschwere Widerhandlung im Sinne von Art. 16b 

Abs. 1 lit. a SVG oder eine schwere Widerhandlung gemäss Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG 

begangen hat. Der Entscheid über die Schwere einer Verkehrsgefährdung ist eine 

Frage der rechtlichen Würdigung des Sachverhalts.

2.1. Gemäss Art. 36 Abs. 3 SVG ist vor dem Abbiegen nach links den 

entgegenkommenden Fahrzeugen der Vortritt zu lassen. Wer zur Gewährung des 

Vortritts verpflichtet ist, darf den Vortrittsberechtigten in seiner Fahrt nicht behindern 

(Art. 14 Verkehrsregelnverordnung, SR 741.11, abgekürzt VRV).

Nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das 

Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz (SR 741.03)ausgeschlossen ist, wird der 

Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen (Art. 16 Abs. 2 SVG). 

Bei der Festsetzung der Dauer des Führerausweisentzugs sind die Umstände des 

Einzelfalls zu berücksichtigen, namentlich die Gefährdung der Verkehrssicherheit, das 

Verschulden, der Leumund als Motorfahrzeugführer sowie die berufliche 

Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen. Die Mindestentzugsdauer darf jedoch 

nicht unterschritten werden (Art. 16 Abs. 3 SVG). Die Bestimmung der Mindestdauer 

des Führerausweisentzugs erfolgt primär anhand der Qualifikation der Verletzung von 

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Verkehrsregeln in leichte (bzw. besonders leichte), mittelschwere und schwere 

Widerhandlungen. Eine leichte Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von 

Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei 

nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). Eine mittelschwere 

Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die 

Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Eine 

schwere Widerhandlung begeht, wer durch grobe Verletzung von Verkehrsregeln eine 

ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 16c Abs. 

1 lit. a SVG).

2.3. Die Annahme einer schweren Widerhandlung setzt kumulativ eine qualifizierte 

objektive Gefährdung und ein qualifiziertes Verschulden voraus (BGer 1C_355/2009 

vom 21. Dezember 2009 E. 2.2.). Für die Definition der qualifizierten objektiven 

Gefährdung kann auf die Auslegung von Art. 90 SVG zurückgegriffen werden. Nach der 

Rechtsprechung entspricht eine grobe Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 

Ziff. 2 SVG einer schweren Widerhandlung nach Art. 16c SVG (BGer 6A.64/2006 vom 

20. März 2007 E. 2. mit Hinweis auf BGE 132 II 238 E. 3.1 und 3.2; zum alten Recht 

vgl. BGE 120 Ib 285).

Nach der Rechtsprechung ist die Verwaltungsbehörde bei der rechtlichen Würdigung 

des Sachverhalts grundsätzlich nicht an das Urteil des Strafrichters gebunden. Anders 

verhält es sich, wenn die rechtliche Würdigung sehr stark von der Würdigung von 

Tatsachen abhängt, die der Strafrichter besser kennt als die Verwaltungsbehörde. Dies 

kann etwa der Fall sein, wenn er den Beschuldigten persönlich einvernommen hat 

(BGE 124 II 106 E. 1c/bb; BGer 1C_222/2008 vom 18. November 2008, mit Hinweisen).

2.3.1. Der qualifizierte Tatbestand der groben Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne 

von Art. 90 Ziff. 2 SVG ist objektiv erfüllt, wenn der Täter eine wichtige 

Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und die Verkehrssicherheit 

ernstlich gefährdet. Eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer ist nicht erst bei 

einer konkreten, sondern bereits bei einer erhöhten abstrakten Gefährdung gegeben. 

Ob eine konkrete, eine erhöhte abstrakte oder nur eine abstrakte Gefahr geschaffen 

wird, hängt von der Situation ab, in welcher die Verkehrsregelverletzung begangen wird 

(BGE 130 IV 32 E. 5.1 mit Hinweisen).

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Eine konkrete Gefahr ist anzunehmen, wenn für einen bestimmten tatsächlich 

daherkommenden Verkehrsteilnehmer oder einen Mitfahrer des Täters die Gefahr einer 

Körperverletzung bestand. Davon ist insbesondere dann auszugehen, wenn infolge der 

Verkehrsregelverletzung ein weiterer Verkehrsteilnehmer brüsk bremsen oder 

ausweichen musste, um nicht angefahren zu werden. Eine konkrete Gefahr ist sodann 

regelmässig anzunehmen, wenn es infolge der Verkehrsregelverletzung zu einem Unfall 

– wenn auch ohne Verletzte - gekommen ist. Eine konkrete Gefahr ist in diesen Fällen 

regelmässig nur dann zu verneinen, wenn die geringe Geschwindigkeit eine Verletzung 

vernünftigerweise ausschliesst, wie beispielsweise bei einer Verkehrsregelverletzung im 

Rahmen eines Parkmanövers.

Die abstrakte Gefährdung ist die theoretische Gefahr, die sich daraus ergibt, dass die 

konkrete Verkehrsregelverletzung nach der allgemeinen Lebenserfahrung zu einer 

Einwirkung in die physische Integrität einer Person führen kann. Dass es zu keiner 

konkreten Gefahr kommt, hängt letztlich vom Zufall ab (vgl. J. Boll, Grobe 

Verkehrsregelverletzung, Davos 1999, S. 12; C. Mizel, Die Grundtatbestände der neuen 

Warnungsentzüge des SVG und ihre Beziehung zum Strafrecht, in: ZStrR 2006, S. 45; 

Y. Jeanneret, Les dispositions pénales de la loi sur la circulation routière, Bern 2007, N. 

26 zu Art. 90 SVG). Wesentliches Kriterium für die Annahme einer erhöhten abstrakten 

Gefahr ist die Nähe der Verwirklichung. Die allgemeine Möglichkeit der Verwirklichung 

einer Gefahr genügt demnach nur zur Erfüllung des Tatbestands von Art. 90 Ziff. 2 

SVG, wenn in Anbetracht der Umstände der Eintritt einer konkreten Gefährdung oder 

gar einer Verletzung nahe liegt (BGE 123 IV 88 E. 3a; BGE 118 IV 285 E. 3a).

Hinzuweisen ist, dass als geschütztes Rechtsgut die körperliche Integrität zu verstehen 

ist. Nur darauf kann sich somit die allfällige konkrete oder abstrakte Gefährdung 

beziehen (Mizel, a.a.O., S. 37 mit weiteren Hinweisen).

2.3.2. Subjektiv wird unter dem qualifizierten Verschulden (Eventual-)Vorsatz oder 

grobe Fahrlässigkeit subsumiert (Mizel, a.a.O., S. 54; für das Genügen der groben 

Fahrlässigkeit vgl. BGer 1C_355/2009 vom 21. Dezember 2009 E. 5.3.).

2.4. Die mittelschwere Widerhandlung nach Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG stellt einen 

Auffangtatbestand dar. Sie liegt vor, wenn nicht alle privilegierenden Elemente einer 

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leichten Widerhandlung nach Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG und nicht alle qualifizierenden 

Elemente einer schweren Widerhandlung nach Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG gegeben sind 

(BGer 6A.16/2006 vom 6. April 2006 E. 2.1.1.; Botschaft vom 31. März 1999 zur 

Änderung des Strassenverkehrsgesetzes, BBl 1999, S. 4487). Ist die Gefährdung 

gering, aber das Verschulden hoch, oder umgekehrt die Gefährdung hoch und das 

Verschulden gering, liegt eine mittelschwere Widerhandlung vor (BGer 1C_355/2009 

vom 21. Dezember 2009 E. 2.2; BBl 1999, S. 4489; Mizel, a.a.O., S. 31 ff., 

insbesondere S. 63 f.).

2.5. Trotz des klaren Verweises des Bundesgerichts auf Art. 90 Ziff. 2 SVG betreffend 

die Qualifikation der schweren Widerhandlung bestehen gewisse Unklarheiten in der 

Abgrenzung zwischen den unterschiedlichen Administrativmassnahmen. Tatsächlich 

verlangt das Bundesgericht im Einklang mit der Lehre allgemein für die 

Administrativmassnahmen – also nicht bloss für die schwere Widerhandlung - eine 

konkrete oder jedenfalls erhöhte abstrakte Gefährdung anderer Personen; die abstrakte 

Gefährdung als solche reicht nicht aus (BGer 6A.19/2006 vom 16. Mai 2006 E.2; 

bestätigt in BGer 1C_3/2008 vom 18. Juli 2008 E. 5.2; Mizel, a.a.O., S. 38 mit weiteren 

Hinweisen). Dies erfordert konsequenterweise eine weitere Abgrenzung innerhalb der 

erhöhten ab-strakten Gefährdung im Sinne der leichten (bzw. besonders leichten), 

mittleren und schweren erhöhten abstrakten Gefährdung. Von welchen 

Gesichtspunkten sich das Gericht dabei leiten zu lassen hat, ist nicht eindeutig. In 

Frage kommt eine weitere Abgrenzung nach der Wahrscheinlichkeit (bzw. der Nähe) 

der Verwirklichung der Gefährdung. Weiter kann auf die Intensität der 

Verkehrsregelverletzung (beispielsweise um wieviel die Höchstgeschwindigkeit 

überschritten wurde) bzw. auf die Intensität der Gefährdung von Rechtsgütern (bestand 

die Gefahr einer leichten oder schweren Körperverletzung oder sogar eine 

Todesgefahr) abgestellt werden. In Bezug auf die erhöhte abstrakte Gefahr im Rahmen 

von Art. 90 Ziff. 2 SVG hat das Bundesgericht festgehalten, es sei bloss auf die Nähe 

der Gefährdung abzustellen, nicht auf die verletzte Verkehrsregel; in der konkreten 

Abwägung wurde jedoch regelmässig auch auf die Intensität abgestellt (vgl. zum 

Ganzen Mizel, a.a.O., S. 38 ff.; und insbesondere 44; Bussy/Rusconi, Code Suisse de 

la circulation routière, N 4.5 zu Art. 90 SVG; Jeanneret, a.a.O., N 29 zu Art. 90 SVG; R. 

Schaffhauser, Die neuen Administrativmassnahmen des Strassenverkehrsgesetzes, in: 

R. Schaffhauser [Hrsg.], Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2003, St. Gallen 2003, S. 

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180 ff.). Mit dieser Problematik korreliert letztlich auch die Frage, ob im Falle einer 

konkreten Gefährdung, soweit der subjektive Tatbestand erfüllt ist, immer von einer 

schweren Widerhandlung auszugehen ist. Erfolgt die oben genannte Abgrenzung 

innerhalb der abstrakten erhöhten Gefährdung einzig nach der Wahrscheinlichkeit der 

Gefährdung, so muss eine konkrete Gefährdung - unter Vorbehalt der Erfüllung des 

subjektiven Elements - immer zu einer schweren Widerhandlung führen. Die konkrete 

Gefährdung liegt hinsichtlich der Wahrscheinlichkeit der Gefährdung per definitionem 

über der schweren erhöhten abstrakten Gefährdung (vgl. dazu Mizel, a.a.O., S. 62).

2.6. Entsprechend den Ausführungen der Vorinstanz ist das Gericht nicht an die 

Würdigung der Strafbehörde gebunden. Die Bussenverfügung erging nur gestützt auf 

den Polizeirapport vom 5. Juni 2008 bzw. den beigefügten Protokollen und letztlich 

auch ohne Begründung für die Qualifikation als grobe Verkehrsregelverletzung im Sinne 

von Art. 90 Ziff. 2 SVG.

2.7. Vorliegend ist es durch die Verletzung der Vortrittsregel gemäss Art. 36 Abs. 3 SVG 

in Verbindung mit Art. 14 VRV trotz Bremsmanövers zu einer Kollision gekommen. Im 

Sinne der obigen Ausführungen hat sich demzufolge eine konkrete Gefährdung der 

physischen Integrität eines Verkehrsteilnehmers realisiert. Es handelte sich auch nicht 

um einen Unfall bei bloss geringer Geschwindigkeit, waren doch beide 

Verkehrsteilnehmer nach eigenen unbestrittenen Angaben mindestens mit 45 bzw. 50 

km/h unterwegs. Dass letztlich aufgrund des Bremsmanövers des gefährdeten 

Verkehrsteilnehmers nur eine leichte Kollision entstanden ist, ändert nichts daran, dass 

sich durch die Verkehrsregelverletzung ein konkretes Verletzungsrisiko für eine 

bestimmte Person realisiert hat. Insofern ist objektiv von einer konkreten Gefährdung 

auszugehen (vgl. auch BGE 135 II 143 für den Fall eines Auffahrunfalls mit bloss 

geringem Sachschaden). Eine Ausnahme einer konkreten Gefährdung aufgrund 

geringer Geschwindigkeit liegt nicht vor. Der Beschwerdeführer ist nach links 

abgebogen, wobei er nach eigenen Angaben die Geschwindigkeit nicht wesentlich 

reduziert hat. Dadurch bewegten sich die beiden Autos frontal aufeinander zu und 

kollidierten im Bereich der rechten vorderen bzw. der rechten hinteren Fahrzeugecke. 

Gemäss Polizeirapport handelte es sich um eine seitlich/frontale Kollision. Die 

Gefährdung des Kollisionsgegners ist unter diesen Umständen als schwerwiegend zu 

qualifizieren.

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2.8. In subjektiver Hinsicht ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer - entgegen den 

Feststellungen der Vorinstanz - nicht behauptete, es sei ihm bewusst gewesen, dass er 

die Weiterfahrt des entgegenkommenden Fahrzeugs behindern würde. Vielmehr 

behauptete er noch am Tag des Unfalls im Rahmen der Befragung durch die Polizei, 

dass er das entgegenkommende Fahrzeug gesehen und die Situation so eingeschätzt 

habe, dass er ohne Probleme abbiegen könne. Dies wiederholte er anlässlich der 

Einvernahme beim Untersuchungsamt vom 20. Januar 2009.

Der Beschwerdeführer ist vor dem entgegenkommenden vortrittsberechtigten 

Fahrzeug abgebogen, obwohl dieses nicht mehr rechtzeitig anhalten konnte. Er 

äusserte sich zudem widersprüchlich, indem er einerseits festhielt, er habe, als er 

abgebogen sei, die Situation so eingeschätzt, dass er ohne Probleme abbiegen könne. 

Doch führte er auch aus, es hätte gereicht, wenn der andere Lenker gebremst hätte 

bzw. der andere Lenker hätte den Unfall durch Bremsen verhindern können. Der 

Beschwerdeführer bog also mit kaum verminderter Geschwindigkeit vor dem 

vortrittsberechtigten Fahrzeug ab und vertraute darauf, dass dessen Lenker bremsen 

würde. Darin ist ein gravierendes Fehlverhalten und eine erhebliche Rücksichtslosigkeit 

zu erblicken. Wer anderen Fahrzeugen den Weg abschneidet und darauf vertraut, der 

andere Lenker werde bremsen, der nimmt letztlich eine Frontalkollision in Kauf. Der 

entgegenkommende vortrittsberechtigte Lenker muss ja nicht damit rechnen, dass ihm 

ein vortrittsbelasteter Linksabbieger den Weg abschneidet. Der Beschwerdeführer 

verletzte somit vorsätzlich eine elementare Verkehrsregel. Er hat nicht nur die 

Geschwindigkeit oder die Distanz falsch eingeschätzt, sondern darauf vertraut, der 

Entgegenkommende werde angesichts seiner eigenen riskanten und rücksichtslosen 

Fahrweise bremsen und eine Kollision verhindern. Es ist der Vorinstanz bei dieser 

Sachlage keine Rechtsverletzung vorzuwerfen, wenn sie das Verschulden des 

Beschwerdeführers als schwerwiegend qualifiziert hat.

Damit steht fest, dass der Beschwerdeführer eine schwere Widerhandlung im Sinn von 

Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG begangen hat.

2.9. Dem Beschwerdeführer wurde am 15. März 2006 wegen einer schweren 

Widerhandlung der Führerausweis entzogen. Die Massnahme endete am 7. April 2007. 

Nach einer schweren Widerhandlung beträgt die Entzugsdauer mindestens zwölf 

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Monate, wenn in den vorangegangenen fünf Jahren der Ausweis einmal wegen einer 

schweren Widerhandlung oder zweimal wegen mittelschweren Widerhandlungen 

entzogen war (Art. 16c Abs. 2 lit. c SVG). Für die Berechnung der besagten Frist ist das 

Ende der Massnahme massgebend (C. Mizel, Les nouvelles dispositions légales sur le 

retrait du permis de conduire, RDAF 2004, S. 410 f.). Demzufolge ist vorliegend von 

einer minimalen Entzugsdauer von zwölf Monaten auszugehen. Indem die gesetzliche 

Mindestentzugsdauer angeordnet wurde, sind die zugunsten des Beschwerdeführers 

sprechenden Umstände vollumfänglich und soweit möglich berücksichtigt worden. Die 

Erhebung weiterer Beweise erübrigt sich damit. Die Beschwerde ist als unbegründet 

abzuweisen.

3. Dem Verfahrensausgang entsprechend gehen die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens zu Lasten des Beschwerdeführers (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Art. 13, Ziff. 622 Gerichtskostentarif, 

sGS 941.12). Sie ist mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu 

verrechnen.

Ausseramtliche Kosten sind nicht zu entschädigen (Art. 98bis VRP).

 

Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

 

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- bezahlt der 

Beschwerdeführer unter Verrechnung des geleisteten Kostenvorschusses in gleicher 

Höhe.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

V.          R.           W.

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Der Präsident:            Der Gerichtsschreiber:

Versand dieses Entscheides an:

-   den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt lic.iur. R.)

-   die Vorinstanz

-   den Beschwerdegegner

-   das Bundesamt für Strassen, 3003 Bern

 

am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

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