# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 81ffded2-95f8-5906-b3a1-7ccb9adb9f1b
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2019-05-23
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 23.05.2019 E-1400/2019
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-1400-2019_2019-05-23.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-1400/2019 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 3 .  M a i  2 0 1 9  

Besetzung 
 Einzelrichterin Gabriela Freihofer, 

mit Zustimmung von Richter Lorenz Noli; 

Gerichtsschreiberin Evelyn Heiniger. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Kosovo,   

vertreten durch MLaw Sara Lenherr,  

Berner Rechtsberatungsstelle für Menschen in Not,  

(…),  

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung (verkürzte Beschwerdefrist);  

Verfügung des SEM vom 15. März 2019 / N (…). 

 

 

 

E-1400/2019 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Den Akten ist zu entnehmen, dass der – aus dem Kosovo stammenden – 

Beschwerdeführerin durch die schweizerischen Behörden am (…) Oktober 

2017 ein Visum zwecks eines Besuchs ihres Cousins in der Schweiz ge-

währt wurde. Das Visum war bis am (…) November 2017 gültig. Ob der 

Familienbesuch stattgefunden hat, geht aus den Akten nicht hervor.  

Die Beschwerdeführerin reiste offenbar im (…) 2018 nach Deutschland und 

stellte am (…) April 2018 in B._______ ein Asylgesuch. Gestützt auf Art. 12 

Abs. 4 der Dublin-III-VO (Verordnung [EU] Nr. 604/2013 des Europäischen 

Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien 

und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung ei-

nes von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mit-

gliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist [Neu-

fassung] [ABl. L 180/31 vom 29.6.2013]) ersuchten die deutschen Behör-

den die Schweiz um Aufnahme der Beschwerdeführerin. Nachdem diese 

zugestimmt hatte, wurde die Beschwerdeführerin am (…) Dezember 2018 

in ärztlicher Begleitung an die schweizerischen Behörden überstellt. Zuvor 

hatten die die Beschwerdeführerin seit (…) 2018 behandelnden Ärzte in 

C._______ mit Arztberichten vom (…) August 2018 und (…) September 

2018 die Diagnose einer (…) sowie mit Bericht vom (…) August 2018, die-

jenige einer (…) gestellt. Festgehalten wurde ferner, dass die Beschwer-

deführerin schon seit Beginn der Behandlung latente suizidale Gedanken 

hege. Im Hinblick auf die bevorstehende Abschiebung in die Schweiz habe 

sie sich davon nur noch schwer distanzieren können.  

B.  

B.a Am 3. Januar 2019 wurde die Beschwerdeführerin von der Vorinstanz 

zu ihrer Person befragt (BzP). Dabei beantwortete sie diverse Fragen mit 

„ich weiss es nicht“ (SEM-Akte A6/11 Ziff. 1.07, Ziff. 1.14, Ziff. 1.17.04, Ziff. 

2.02 ff.; Ziff. 3.01, Ziff. 7.01). Sie führte aus, sie leide an starken Angststö-

rungen, vertrage keine Nahrungsmittel und bei Stress werde ihr übel 

(Ziff. 2.01). Weiter gab sie an, sie habe eine Beziehung mit einem Serben 

geführt und deshalb Probleme mit ihrer Familie bekommen (Ziff. 1.14).  

B.b Die von der Vorinstanz beauftragte Ärztin hielt mit Bericht vom (…) Ja-

nuar 2019 fest, die Kommunikation mit der Beschwerdeführerin sei stark 

eingeschränkt. Sie verstehe nicht, weshalb sie in die Schweiz transferiert 

worden sei. Neben einer (…) diagnostizierte die Ärztin ein (…) mit (…). Die 

Beschwerdeführerin leide an ausgeprägten psychischen Beschwerden von 

E-1400/2019 

Seite 3 

(…). Es sei eine psychiatrische Behandlung mit Anpassung der Medikation 

notwendig und neben der psychiatrischen Betreuung brauche die Be-

schwerdeführerin eine sozialtherapeutische Wohnumgebung, da sie ihr Le-

ben nicht alleine werde führen können (SEM-Akte A15/3). 

B.c Am 1. Februar 2019 wurde die Beschwerdeführerin durch die Vor-

instanz angehört. Dabei gab sie wiederholt an, sie sei müde (SEM-Akte 

A16/11 F1, F4, F6, F14, F36) und krank (F12, F22, F26). Zu ihren Gesuchs-

gründen führte sie aus, sie habe im Heimatland eine Liebesbeziehung mit 

einem Mann geführt, der ihr zunächst verschwiegen habe, dass er Serbe 

sei. Danach habe sie Probleme mit ihrer Familie gehabt. Diese habe sie 

nicht mehr bei sich haben wollen und sie nicht geliebt. Als die Befragerin 

versuchte, die Beschwerdeführerin auf die Beziehung zu ihrer Familie und 

zu ihrem ehemaligen Freund anzusprechen, reagierte sie ungehalten und 

abweisend (F21, F30, F35, F45, F55, F81) und bat die Befragerin, aufzu-

hören. Sie wolle nicht darüber sprechen. Es tue ihr nicht gut, darüber zu 

sprechen, und sie bekomme „gewisse Schwierigkeiten im Kopf“ (F27). Wie-

derholt wies die Beschwerdeführerin auch darauf hin, dass sie sich an ge-

wisse Dinge nicht mehr erinnere (F71 f., F74, F81).  

C.  

Mit Verfügung vom 15. März 2019 stellte die Vorinstanz fest, die Beschwer-

deführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte das Asylgesuch 

ab und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Wegwei-

sungsvollzug an. 

D.  

Dagegen liess die Beschwerdeführerin durch ihre Rechtsvertreterin am 

21. März 2019 Beschwerde erheben und beantragen, die Verfügung der 

Vorinstanz sei aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vor-

instanz zurückzuweisen. Eventualiter sei die Vorinstanz anzuweisen, die 

Beschwerdeführerin in der Schweiz vorläufig aufzunehmen. In prozessua-

ler Hinsicht sei die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren, der Be-

schwerdeführerin ihre Rechtsvertreterin als amtliche Beiständin beizuord-

nen und von der Erhebung eines Kostenvorschusses abzusehen. 

Als Beweismittel wurde eine Bestätigung der D._______, dass sich die Be-

schwerdeführerin dort in Behandlung befinde, zu den Akten gereicht. 

E.  

Mit Eingabe vom 26. März 2019 liess die Rechtsvertreterin dem Gericht 

E-1400/2019 

Seite 4 

zwei Arztberichte der D._______ datierend vom 4. und 21. März 2019, die 

Beschwerdeführerin betreffend, zukommen. Im Arztbericht vom 4. März 

2019 wurde festgehalten, die Beschwerdeführerin habe als Gründe für ihre 

Flucht aus dem Kosovo Gewalterfahrungen und Bedrohungen durch Fami-

lienmitglieder angeführt, nachdem sich herausgestellt habe, dass ihr 

Freund Serbe sei. Eine Beendigung der Partnerschaft habe zu keiner Bes-

serung im Familienkonflikt geführt, sie sei von der Familie verstossen wor-

den. Vom Ex-Partner habe sie ebenfalls Gewaltdrohungen erhalten. Auf die 

Frage nach Gewalterinnerungen im Kosovo und während der Flucht, werde 

eine innere Anspannung ersichtlich. Die Beschwerdeführerin sei ange-

spannt, abwehrend mit affektiver Beteiligung und gebe an, sie könne sich 

nicht erinnern und es sei schwer darüber zu reden. Im Gespräch fänden 

sich Hinweise auf Konzentrations- und Gedächtnisstörungen. Im Arztbe-

richt vom 21. März 2019 wurde festgehalten, dass ein geordnetes Ge-

spräch mit der Beschwerdeführerin kaum möglich gewesen sei. Sie habe 

die Fragen kaum beantwortet und oft angegeben, dass sie sich nicht erin-

nere. 

F.   

Mit Zwischenverfügung vom 27. März 2019 hielt die Instruktionsrichterin 

fest, die Beschwerdeführerin dürfe den Ausgang des Verfahrens in der 

Schweiz abwarten, hiess das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen 

Prozessführung gut, verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschus-

ses, hiess das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbei-

ständung gut und setzte MLaw Sara Lenherr als amtliche Rechtsbeiständin 

ein. Gleichzeitig lud sie die Vorinstanz zur Vernehmlassung ein. 

G.  

Die Vorinstanz hielt mit Vernehmlassung vom 3. April 2019 vollumfänglich 

an ihren Erwägungen fest. Sie wies zudem darauf hin, dass die Arztbe-

richte eingesehen und dem psychischen Zustand der Beschwerdeführerin 

Rechnung getragen worden sei. Auf die weiteren Ausführungen ist in den 

Erwägungen einzugehen.  

H.  

Mit Replik vom 9. Mai 2019 nahm die Rechtsvertreterin der Beschwerde-

führerin dazu Stellung und reichte einen Austrittsbericht der D._______ 

vom 29. April 2019 ein. Auf die inhaltlichen Angaben wird in den Erwägun-

gen näher eingegangen. 

E-1400/2019 

Seite 5 

I.  

Mit Schreiben vom 20. Mai 2019 brachte die Rechtsvertreterin eine Präzi-

sierung hinsichtlich ihrer Replik an und stellte einen Arztbericht der behan-

delnden Psychologin in Aussicht.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwer-

deführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung; sie ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und aArt. 108 Abs. 2 

AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist 

einzutreten. 

1.4 Am 1. März 2019 ist die Teilrevision (AS 2016 3101) des Asylgesetzes 

vom 26. Juni 1998 in Kraft getreten. Für das vorliegende Verfahren gilt das 

bisherige Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung 

des AsylG vom 25. September 2015). 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

E-1400/2019 

Seite 6 

3.  

Über offensichtlich begründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher Zu-

ständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer 

zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachstehend 

aufgezeigt, handelt es sich vorliegend um eine solche, weshalb der Be-

schwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 

AsylG). 

4.  

4.1 Gemäss Art. 29 VwVG haben die Parteien Anspruch auf rechtliches 

Gehör. Das rechtliche Gehör dient einerseits der Sachaufklärung, ander-

seits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass 

eines Entscheides dar, welcher in die Rechtsstellung des Einzelnen ein-

greift. Dazu gehört insbesondere das Recht des Betroffenen, sich vor Er-

lass eines solchen Entscheides zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise 

beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisan-

trägen gehört zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise ent-

weder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, 

wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen. Der Anspruch 

auf rechtliches Gehör umfasst als Mitwirkungsrecht somit alle Befugnisse, 

die einer Partei einzuräumen sind, damit sie in einem Verfahren ihren 

Standpunkt wirksam zur Geltung bringen kann (vgl. BVGE 2015/10 E. 3.3 

m.w.H.). 

4.2 Gemäss Art. 6 AsylG in Verbindung mit Art. 12 VwVG stellen die 

Asylbehörden den Sachverhalt von Amtes wegen fest (Untersuchungs-

grundsatz). Dabei muss die Behörde die für das Verfahren erforderlichen 

Sachverhaltsunterlagen beschaffen, die rechtlich relevanten Umstände ab-

klären und darüber ordnungsgemäss Beweis führen (vgl. dazu auch 

Art. 30-33 VwVG). Die Sachverhaltsfeststellung ist unrichtig, wenn der Ver-

fügung ein falscher und aktenwidriger oder nicht weiter belegbarer Sach-

verhalt zugrunde gelegt wurde. Unvollständig ist die Sachverhaltsfeststel-

lung, wenn die Behörde trotz Untersuchungsmaxime den Sachverhalt nicht 

von Amtes wegen abgeklärt hat, oder wenn nicht alle für die Entscheidung 

wesentlichen Sachumstände berücksichtigt wurden. Die Behörde ist aller-

dings nicht verpflichtet, zu jedem Sachverhaltselement umfangreiche 

Nachforschungen anzustellen. Zusätzliche Abklärungen sind vielmehr nur 

dann vorzunehmen, wenn sie aufgrund der Aktenlage als angezeigt er-

scheinen (vgl. dazu CHRISTOPH AUER, in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], 

Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren [VwVG], 

E-1400/2019 

Seite 7 

2008, Rz. 15 zu Art. 12; BENJAMIN SCHINDLER, in Auer/Müller/Schindler 

[Hrsg.], a.a.O., Rz. 28 zu Art. 49).  

5.  

5.1 Die Vorinstanz gelangte in ihrem ablehnenden Entscheid zum Schluss, 

die Vorbringen der Beschwerdeführerin bezüglich der Verfolgungssituation 

im Kosovo hielten den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 

AsylG und denjenigen an die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG 

nicht stand.  

Die Vorinstanz prüfte vorab die Urteilsfähigkeit der Beschwerdeführerin 

und führte dazu aus, aus der BzP und der Anhörung ergebe sich, dass die 

Beschwerdeführerin in der Lage gewesen sei, ihre Anliegen sachgerecht 

und umfassend vorzutragen. In den Arztberichten sei festgehalten worden, 

sie sei eine wache und bewusstseinsklare Patientin, welche alle Angaben 

habe machen können und sich kooperativ gezeigt habe. Aufgrund ihres 

Aussageverhaltens und der ärztlichen Konsultationen gehe das SEM von 

ihrer Urteilsfähigkeit im Asylverfahren aus. 

Die Aussagen der Beschwerdeführerin zu ihrer Beziehung zu einem Ser-

ben, der sie bedroht habe, seien insgesamt oberflächlich, detailarm und 

vermöchten nicht den Eindruck zu vermitteln, sie berichte dabei über ei-

gene Erlebnisse. Auf die Frage, ob ihr Freund sie misshandelt habe, habe 

sie keinerlei Informationen gegeben, sondern lediglich gesagt, dass sie es 

nicht wisse respektive vergessen habe. Sie sei nicht in der Lage gewesen, 

die Bedrohungssituation durch ihren ehemaligen Freund durch einen le-

bensnahen, detaillierten und ausführlichen Sachvortrag darzulegen.  

Auch ihre Schilderungen dazu, dass sie von ihrer Familie aus dem Haus 

gewiesen worden sei, nachdem bekannt geworden sei, dass sie mit einem 

Serben eine Beziehung gepflegt habe, seien insgesamt detailarm und ent-

behrten jeglichen inhaltlichen Besonderheiten. Selbst auf Nachfrage hin, 

ob ihr Bruder gesagt habe, dass er sie umbringen würde, habe sie eine 

konkrete Antwort verweigert. Es seien keine Realkennzeichen in ihren Aus-

führungen vorhanden und die Aussagen müssten als vage bezeichnet wer-

den. Da sie indes bei den ärztlichen Konsultationen habe Aussagen ma-

chen können, hätte von ihr erwartet werden können, dass sie den zentralen 

Sachverhalt darlegen könne. Es sei auffallend, dass sie bei der BzP nicht 

einmal die Fragen zu ihrem Geburtsort, zu den Vornamen ihrer Eltern oder 

dem letzten Wohnort im Heimatstaat beantwortet habe. Dieses Verhalten 

lasse den Schluss zu, dass sie den Asylbehörden wichtige Informationen 

E-1400/2019 

Seite 8 

zu ihrer Person vorenthalten wolle. Diese Annahme werde dadurch bestä-

tigt, dass sie an der BzP angegeben habe, keinen Reisepass zu besitzen, 

sie indes am (…) September 2017 bei der Schweizer Botschaft in 

E._______ mit ihrem kosovarischen Pass ein Schengenvisum beantragt 

habe. Auch beim Visumsantrag sei es ihr möglich gewesen, die benötigten 

Angaben zu machen. Aufgrund ihres Verhaltens müsse der Schluss gezo-

gen werden, dass sie mit den Schweizer Behörden nicht kooperieren wolle. 

Ihr Verhalten während des Asylverfahrens, die offensichtliche Weigerung, 

Fragen zu beantworten respektive konkrete Angaben zur Verfolgungssitu-

ation zu machen, lasse nicht den Schluss zu, dass sie in ihrem Heimatland 

an Leib und Leben gefährdet sei.  

Soweit sie anführe, auch bei einer Rückkehr in den Heimatstaat bedroht zu 

sein, sei festzuhalten, dass Kosovo am 25. Juni 2003 in die Liste der ver-

folgungssicheren Staaten aufgenommen worden sei. Damit bestehe die 

Regelvermutung, dass keine staatliche Verfolgung stattfinde und Schutz 

vor nichtstaatlicher Verfolgung gewährleistet sei. Die Verfolgungssituation 

könne sich schliesslich nur auf das Heimatland beziehen, weshalb auf die 

vorgebrachten Probleme in Deutschland nicht näher einzugehen sei.  

Die herrschende politische Situation im Heimatstaat spreche nicht gegen 

eine Rückführung in den Heimatstaat. Die Beschwerdeführerin verfüge 

dort über ein tragfähiges Beziehungsnetz, ihre Mutter und ihr Bruder lebten 

im Heimatort. Die von der Beschwerdeführerin benötigte medizinische Be-

handlung sei im Kosovo, insbesondere in den grösseren städtischen Zen-

tren, erhältlich. Die Behandlung in staatlichen psychiatrischen Einrichtun-

gen seien gratis und Medikamente würden ebenfalls abgegeben.   

5.2 In der Beschwerde wird zunächst die Urteilsfähigkeit der Beschwerde-

führerin zum Zeitpunkt der BzP und der Anhörung angezweifelt. Jene sei 

denn auch in keinem der Arztberichte bestätigt worden. Das Verhalten und 

die Aussagen der Beschwerdeführerin würden Hinweise liefern, welche ge-

gen die Urteilsfähigkeit sprächen. Indem die Vorinstanz unbegründet von 

der Urteilsfähigkeit der Beschwerdeführerin ausgegangen sei, habe sie 

den Sachverhalt ungenügend beziehungsweise falsch festgestellt.  

Weiter wird geltend gemacht, dass die Bundesanhörung unter den gege-

benen Umständen nicht hätte durchgeführt werden dürfen beziehungs-

weise hätte abgebrochen werden müssen. Die Beschwerdeführerin habe 

unzählige Male zu Protokoll gegeben, sie sei müde und habe die Befrage-

E-1400/2019 

Seite 9 

rin gebeten, aufzuhören, da sie nicht über die Geschehnisse habe nach-

denken und sprechen wollen. Die psychischen Leiden der Beschwerdefüh-

rerin seien belegt und es würden zahlreiche Arztberichte vorliegen, die eine 

traumatisierende Vergangenheit vermuten liessen. Eine Traumatisierung 

könne sich auf das Aussageverhalten auswirken und sei bei der Beurtei-

lung der Glaubhaftigkeit der Vorbringen zu beachten. Ferner sei zu berück-

sichtigen, dass Opfer von Vergewaltigungen in der Regel grosse Probleme 

hätten, über die erlittenen Übergriffe zu reden. Die Vorinstanz habe das 

Aussageverhalten der Beschwerdeführerin missinterpretiert und fälschli-

cherweise auf eine Verletzung der Mitwirkungspflicht geschlossen. Sie 

habe die psychische Situation der Beschwerdeführerin nicht berücksichtigt. 

Es sei davon auszugehen, dass sie zumindest zum Zeitpunkt der Anhörung 

nicht im Stande gewesen sei, über die traumatischen Erlebnisse zu berich-

ten. Damit habe die Vorinstanz den Sachverhalt ungenügend beziehungs-

weise falsch festgestellt und die Untersuchungs- und Begründungspflicht 

verletzt.  

5.3 Die Vorinstanz hält dem in der Vernehmlassung entgegen, die ärztli-

chen Berichte seien eingesehen und dem psychischen Zustand der Be-

schwerdeführerin sei Rechnung getragen worden. Sowohl die Befragerin 

als auch die Hilfswerksvertreterin hätten sich Zeit genommen und der Be-

schwerdeführerin den Ablauf der Anhörung und deren Wichtigkeit erklärt. 

Sie sei wiederholt auf die psychischen Probleme angesprochen und ihr 

Verständnis entgegengebracht worden. Es werde nicht in Abrede gestellt, 

dass depressive Erkrankungen das Aussagevermögen beeinträchtigen 

könnten. Es sei jedoch nicht davon auszugehen, dass eine depressive Per-

son keine Angaben zum eigenen Lebenslauf sowie zu persönlich erlebten 

Ereignissen machen könne. Es sei auffallend, dass die Beschwerdeführe-

rin an der BzP und der Anhörung wiederholt gesagt habe, sie wisse die 

Antwort auf die Frage nicht oder könne sich nicht erinnern. Dieses wider-

willige Aussageverhalten sei nur teilweise durch ihre depressive Erkran-

kung erklärbar. Bei den ärztlichen Konsultationen und bei Beantragung des 

Visums sei es ihr möglich gewesen, konkrete Angaben und Aussagen zu 

machen. Es handle sich um eine blosse Behauptung, dass die Beschwer-

deführerin gerade im Zeitpunkt der Anhörung aus gesundheitlichen Grün-

den nicht im Stande gewesen sei, über ihre Erlebnisse zu berichten. Ge-

wisse Aussagen würden den Anschein erwecken, die Beschwerdeführerin 

versuche absichtlich den Eindruck zu hinterlassen, ihr Aussagevermögen 

sei vermindert. Beispielsweise habe sie angegeben, sie wisse nicht, wel-

cher Elternteil verstorben sei. Im Visumsantrag habe sie jedoch angege-

ben, sie lebe mit ihrer Mutter zusammen. Es sei davon auszugehen, dass 

E-1400/2019 

Seite 10 

auch eine depressive Person solche Ereignisse nicht einfach so vergesse. 

Aus den Akten sei ferner nicht ersichtlich, dass die Beschwerdeführerin 

Opfer einer Vergewaltigung geworden sei, und sie habe das auch nicht 

geltend gemacht. Im Arztbericht der D._______ vom 4. März 2019 sei zwar 

festgehalten worden, dass es Hinweise auf Gewalterfahrungen gebe, es 

sei darin aber weder eine Vergewaltigung erwähnt noch die Diagnose einer 

posttraumatischen Belastungsstörung gestellt worden. Dem Umstand, 

dass die Beschwerdeführerin sich aktuell in stationärer Behandlung be-

finde, könne allenfalls mit der Verlängerung der Ausreisefrist Rechnung ge-

tragen werden.  

5.4 In der Replik wird dem entgegengehalten, dass die Beschwerdeführe-

rin auch anlässlich der ärztlichen Konsultationen und Therapiegespräche 

kaum in der Lage sei, über ihre Erlebnisse im Kosovo zu berichten. Aus 

mehreren Arztberichten gehe denn auch hervor, dass die Beschwerdefüh-

rerin die Fragen kaum habe beantworten können, sie angegeben habe, sie 

könne sich nicht erinnern, bei gewissen Fragen eine innere Anspannung 

erkennbar und ein geordnetes Gespräch kaum möglich sei. Auch in der 

aktuellen Therapie seien die Erlebnisse im Kosovo noch nicht angespro-

chen worden, da die Beschwerdeführerin kaum darüber sprechen könne. 

Die Rechtsvertreterin berichtet, dass auch sie im Gespräch mit der Be-

schwerdeführerin den Eindruck gehabt habe, dass diese generell Mühe 

habe, ihr zu folgen, und es ihr schwer gefallen sei, auf konkrete Fragen 

adäquate Antworten zu geben. Auch ihr gegenüber habe die Beschwerde-

führerin bezüglich der Frage nach den im Kosovo erlebten Ereignissen 

stark reagiert. Sie habe die Hände gerungen, sei in sich zusammengesun-

ken, habe angespannt gewirkt, geweint und angegeben, sie könne sich 

nicht erinnern und könne nicht darüber sprechen. Die Anhörungssituation 

müsse für die Beschwerdeführerin mit einem enormen Stress und einer 

massiven psychischen Belastung verbunden gewesen sein. Bei der Beur-

teilung sei die bereits vorbestehende sehr schlechte psychische Verfas-

sung der Beschwerdeführerin zum Zeitpunkt der Anhörung am 1. Februar 

2019 zu berücksichtigen. Die Behauptung der Vorinstanz, die Beschwer-

deführerin habe anlässlich der Anhörung ein widerwilliges Aussageverhal-

ten gezeigt, und ihre Unfähigkeit, gewisse Fragen zu beantworten, sei eher 

Ausdruck einer Verweigerung, als ein Hinweis auf ein eingeschränktes 

Aussagevermögen, erweise sich demnach als haltlos. Der Sachverhalt in 

Bezug auf die Ereignisse im Kosovo, die zur Flucht geführt hätten, sowie 

der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin seien unzureichend ab-

geklärt worden. 

E-1400/2019 

Seite 11 

5.5  

5.5.1 Nach Durchsicht der Akten gelangt das Gericht zum Schluss, dass 

die Prozessfähigkeit der Beschwerdeführerin im Asylverfahren zumindest 

in Frage zu stellen ist. Die in den Akten liegenden Arztberichte äussern sich 

jedoch nicht zur Urteilsfähigkeit der Beschwerdeführerin, weshalb es nicht 

möglich ist, abschliessend darüber zu befinden. 

5.5.2 Unbestritten ist die psychische Beeinträchtigung der Beschwerdefüh-

rerin. Sie hatte bereits an der BzP Mühe, Fragen zu beantworten und Aus-

kunft über ihre familiäre Situation zu geben. Auf die für eine Beurteilung der 

Flüchtlingseigenschaft notwendigen Fragen, konnte die Beschwerdeführe-

rin keine Antwort geben. Sowohl die BzP als auch die Anhörung erweisen 

sich in dieser Hinsicht als nicht verwendbar. Vor dem Hintergrund der psy-

chischen Beeinträchtigung ist der Vorhalt der Vorinstanz – die Beschwer-

deführerin zeige ein widerwilliges Aussageverhalten und ihre Angaben 

seien detailarm sowie oberflächlich – nicht überzeugend. Soweit die Vor-

instanz darlegt, die Beschwerdeführerin habe beim Visumsantrag alle not-

wendigen Angaben zu ihrer familiären Situation gemacht, ist darauf hinzu-

weisen, dass die Beschwerdeführerin diesen am (…) September 2017 un-

terzeichnete und es durchaus im Bereich des Möglichen liegt, dass sich 

ihre gesundheitliche Situation seither stark verschlechtert hat. Dies insbe-

sondere vor dem Hintergrund, dass die deutschen Ärzte andeuteten, dass 

bei einer Abschiebung in die Schweiz eine Verschlechterung des Gesund-

heitszustandes und suizidale Handlungen nicht auszuschliessen seien 

(SEM-Akte A13/2).  

Der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin ist denn auch nicht rest-

los geklärt, was die verschiedenen unterschiedlichen Diagnosen in den 

einzelnen Arztberichten zeigen. Am 8. August 2018 wurde eine (…) festge-

stellt und am 22. August 2018 bereits eine (…) diagnostiziert. Nach einer 

Untersuchung am 11. Dezember 2018 wurde erneut eine (…) sowie eine 

(…) festgestellt. Diese Diagnosen wurden von Fachärzten für Neurologie, 

Psychiatrie und Psychosomatik gestellt. Die von der Vorinstanz beauftragte 

Ärztin mit einem Facharzttitel in Allgemeiner Innerer Medizin verwies auf 

ein (…). Im Arztbericht der D._______ vom 4. März 2019 wurde eine (…) 

diagnostiziert. Nachdem bei einer (…) gemäss Definition nach ICD-10 (In-

ternationale statistische Klassifikation der Krankheiten und verwandter Ge-

sundheitsprobleme) alltägliche soziale Aktivitäten unmöglich sind, ist nicht 

auszuschliessen, dass die Beschwerdeführerin aus gesundheitlichen 

Gründen die gestellten Fragen nicht adäquat beantworten konnte, weil ihr 

dies zum damaligen Zeitpunkt wohl einfach zu viel war. Es ist demnach 

E-1400/2019 

Seite 12 

auch nicht davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin vergessen 

hat, dass ihr Vater verstorben ist, sondern sie zum Zeitpunkt der Befragung 

einfach nicht in der Lage war, Auskunft darüber zu geben. Darauf deuten 

denn auch ihre Antworten im Anhörungsprotokoll (SEM-Akte A16/11 

F17 ff.) und die wiederholten Hinweise, sie sei müde (F1, F4, F6, F14, F36). 

Mithin kann ihr nicht vorgeworfen werden, dass sie nicht antworten wollte. 

Ferner ist entgegen der Ansicht der Vorinstanz nicht ersichtlich, dass die 

Beschwerdeführerin bei den ärztlichen Konsultationen über ihre Erlebnisse 

gesprochen hätte. Den ärztlichen Berichten sind keine weiteren, gegen-

über dem SEM nicht geäusserten Ereignisse oder präzisere Schilderungen 

zu entnehmen. Vielmehr wurde auch von ärztlicher Seite wiederholt berich-

tet, die Kommunikation mit der Beschwerdeführerin gestalte sich schwierig. 

Im Anhörungsprotokoll wurde an verschiedener Stelle vermerkt, die Be-

schwerdeführerin habe auf eine Frage geschwiegen, geweint, geseufzt  

oder gestikuliert. Zudem hat sie mehrfach angegeben, sie sei müde, krank 

und nicht in der Lage, über gewisse Dinge zu sprechen. Die zur Beobach-

tung eines korrekt und fair verlaufenden Verfahrens anwesende Hilfs-

werksvertreterin vermerkte am Ende der Anhörung, die Beschwerdeführe-

rin sei schwer psychisch beeinträchtigt, nicht fähig, die Anhörung ord-

nungsgemäss durchzuführen, und sollte in eine stationäre Behandlung 

überführt werden. Ein Entscheid sei aufgrund der heutigen Anhörung nicht 

möglich.  

5.6 Das Gericht kommt zum Schluss, dass auf die vorliegende BzP und die 

Anhörung aufgrund des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin 

nicht abgestützt werden kann und damit eine Beurteilung der Flüchtlings-

eigenschaft der Beschwerdeführerin nicht möglich ist. Der Sachverhalt er-

weist sich als unzureichend festgestellt. 

6.  

6.1 Gemäss Art. 61 Abs. 1 VwVG entscheidet das Bundesverwaltungsge-

richt in der Sache selbst oder weist diese ausnahmsweise mit verbindlichen 

Weisungen an die Vorinstanz zurück. Eine Rückweisung kommt insbeson-

dere dann in Betracht, wenn weitere Tatsachen festgestellt werden müssen 

und ein umfassendes Beweisverfahren durchzuführen ist (WEISSENBER-

GER/ HIRZEL, in: Waldmann/Weissenberger [Hrsg.], Praxiskommentar Ver-

waltungsverfahrensgesetz, 2. Aufl. 2016, Art. 61 VwVG N 16). Angesichts 

der Tatsache, dass sich die Entscheidungsreife im vorliegenden Fall nicht 

mit geringem Aufwand herstellen lässt, ist es gestützt auf Art. 61 Abs. 1 

VwVG angezeigt, die Sache zur vollständigen und richtigen Erstellung des 

E-1400/2019 

Seite 13 

Sachverhalts im Sinne der vorangegangenen Erwägungen an die Vor-

instanz zurückzuweisen. 

6.2 Die Vorinstanz wird angewiesen, den Sachverhalt vertieft abzuklären. 

Dazu ist die Beschwerdeführerin nach einer Besserung ihres Gesundheits-

zustandes erneut anzuhören.  

6.3 Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin wird angewiesen, den 

dem Gericht am 9. Mai 2019 in Aussicht gestellten Arztbericht der Psychi-

atrie und Psychotherapie F._______, G._______ direkt der Vorinstanz zu-

kommen zu lassen. Der dem Gericht eingereichte Austrittsbericht der 

D._______ vom 29. April 2019 wird der Vorinstanz mit dem vorliegenden 

Urteil in Kopie zugestellt. 

6.4 Die Beschwerde ist demzufolge gutzuheissen, die Verfügung vom 

15. März 2019 aufzuheben und die Sache im Sinne der Erwägungen zur 

vertieften Abklärung und Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuwei-

sen. 

7.  

7.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben 

(Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG). Damit wird die mit Zwischenverfügung vom 

27. März 2019 gewährte unentgeltliche Prozessführung nachträglich ge-

genstandslos.  

7.2 Der vertretenen Beschwerdeführerin ist angesichts ihres Obsiegens in 

Anwendung von Art. 64 VwVG und Art. 7 Abs. 1 des Reglements vom 

21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem 

Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) eine Entschädigung für 

die ihr notwendigerweise erwachsenen Parteikosten zuzusprechen. Der in 

der Kostennote vom 21. März 2019 geltend gemachte Aufwand von acht 

Stunden erscheint angemessen. Hinzu kommt der zusätzliche Aufwand 

aufgrund des vom Gericht angeordneten Schriftenwechsels. Die geltend 

gemachte Pauschale für allgemeine Spesen wird hingegen nicht berück-

sichtigt, da praxisgemäss nur effektiv ausgewiesene Kosten entschädigt 

werden. Das durch die Vorinstanz zu entschädigende Honorar beläuft sich 

damit auf Fr. 1‘730.90. 

 

(Dispositiv nächste Seite)  

E-1400/2019 

Seite 14 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird gutgeheissen. 

2.  

Die Verfügung vom 15. März 2019 wird aufgehoben und die Sache wird an 

das SEM zurückgewiesen. 

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

4.  

Das SEM wird angewiesen, der Beschwerdeführerin für das Verfahren vor 

dem Bundesverwaltungsgericht eine Parteientschädigung von insgesamt 

Fr. 1‘730.90.auszurichten. 

5.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Gabriela Freihofer Evelyn Heiniger 

 

 

Versand: