# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f4519048-d328-5e9d-842b-491bbb6dfbfc
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-01-23
**Language:** de
**Title:** Verdachtsdiagnose Morbus Menière als erfüllt betrachtet. Würdigung polydisziplinäres Gutachten. Kein Rentenanspruch nach Einkommensvergleich (Soziallohn, Nischenarbeitsplatz).
**Docket/Reference:** IV.2018.00738
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2018.00738.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00738
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichter Gräub
Gerichtsschreiberin Spycher
Urteil
vom
2
3.
Januar 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Adrian
Zogg
Advokatur
Bülach
Sonnmattstrasse 5, Postfach, 8180 Bülach
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren
1961, ist Elektromonteur ohne Lehra
bschluss
(
Urk.
7/11)
und
war seit 2001
bei der
Y.___
als Elektromonteur
im mechanischen Aufbau in der Produktion von Elektroverteil- und Schaltanlagen tätig
, seit
1. Juli 2014
nurmehr
auf Abruf
(Urk. 7/12-13
,
Urk.
7/17/2-3
)
. Nach einer
Meldung zur
Früherfassung
durch seinen
Arbeitgeber
(Urk. 7/2-3)
meldete sich der Versicherte am 30. November 2015 unter Hinweis auf einen Gehörscha
den sowie Schwindelanfälle mit Kreislaufbeschwerden bei der Invalidenversiche
rung zum Leistungsbezug an (Urk. 7/13).
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte in der Folge die medizinische und erwerbliche Situation ab.
Am 16. Februar 2016 forderte sie den
Versicherte
n
auf
, sich einer fachärztlichen psychiatrischen Behandlung zu unterziehen (Urk. 7/22
)
. Am 17. Mai 2018 wurde
überdies das von der IV-Stelle veranlasste
polydisziplinäre Gutachten
der MEDAS
Z.___
erstattet (Urk. 7/54).
Nach ergangenem Vorbescheid vom 28. Mai 2018 (Urk. 7/56) und dem Einwand von
X.___
vom 24. Juni 2018 (Urk. 7/61) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 10. Juli 2018 einen Rentenanspruch (
Urk.
2 = Urk. 7/64).
2.
Der inzwischen
anwaltlich
vertretene Versicherte erhob am 10. September 2018 Beschwerde gegen die Verfügung vom 10. Juli 2018 (Urk. 2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei
en ihm die gesetzlichen Leistungen, insbesondere eine Invalidenrente, auszurichten;
eventualiter sei ein Gerichtsgutachten anzu
ordnen,
subeventualiter
sei die Angelegenheit an die Beschwerdegegnerin zur Vornahme weiterer Abklärungen zurückzuweisen (Urk. 1
S. 2
).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 23. Oktober 2018 (Urk. 6) die Abweisung der Beschwerde. Mit Verfügung vom 14. November 2018 wurde dem Beschwerdeführer antragsgemäss (Urk. 1 S. 2) die unentgeltliche Prozessfüh
rung und Rechtsvertretung bewilligt
(Urk. 8)
.
Mit Replik vom
1. März 2019
(Urk. 12) und
Duplik
vom
28. März 2019 (
Urk.
15
) erneuerten die Parteien ihre Rechtsbegehren
.
Am 22
. Oktober 2019 reichte der Rechtsvertreter des Beschwer
deführers seine Honorarnote
ein
(
Urk.
18
-
19
).
Auf die Ausführungen der Parteien sowie die eingereichten Unterlagen wird soweit erforderlich in den
nachfolgenden
Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]). Sie kann Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare
Eingliederungsmassnahmen wieder
herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Nach Art. 43 ATSG prüft der Versicherungsträger die Begehren, nimmt die not
wendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Aus
künfte ein (Abs. 1 Satz 1). Soweit ärztliche oder fachliche Untersuchungen für die Beurteilung notwendig und zumutbar sind, hat sich die versicherte Person diesen zu unterziehen (Abs. 2). Komm
t
die versicherte Person de
r
Ausk
unfts- oder Mit
wirkungspflicht
in unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann der Versiche
rungsträger aufgrund der Akten verfügen oder die Erhebungen e
instellen und
Nichteintreten be
schliessen. Er muss die
Person vorher schriftlich mahnen
und auf die Rechts
folgen hinweisen; ih
r
ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräu
men (Abs. 3
; Mahn- und
Bedenkzeitverfahren
).
1.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, wel
che Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.5
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
2.
2.1
Im angefochtenen Entscheid vom 1
0.
Juli 2018 erwog die Beschwerdegegnerin, dass
aufgrund der Stellungnahme ihres Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) und des Gutachtens
beim Beschwerdeführer keine Diagnose vorliege, die Auswir
kungen auf
seine
Arbeitsfähigkeit habe, so dass
kein Leistungsanspruch bestehe
(Urk. 2).
2.2
Demgegenüber machte der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde vom 10. Sep
tember 2018 (Urk. 1) geltend, dass die Gutachter mit überwiegender Wahrschein
lichkeit die Diagnose Morbus
Menière
gestellt
h
ä
tten
, womit ein IV-relevanter Gesundheitsschaden vorliege
(S. 8-9)
. Auf die Würdigung des RAD dürfe nicht abgestellt werden. Die zumutbare Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit müsse weit unter 80 % liegen, weil er nicht frei von Anfällen sei. Entsprechend müsse davon ausgegangen werden, dass er Anspruch auf eine Invalidenrente habe
(S. 10)
. Im Übrigen rügte der Beschwerdeführer eine Verletzung des Unter
suchungsgrundsatzes durch die Beschwerdegegnerin. Zudem seien die Gutach
tenserteilung,
der Ablauf der Begutachtung
wie auch das Gutachten selbst man
gelhaft. Entsprechend
verlangte er
eventualiter die Anordnung eines Gerichtsgut
achtens
(S. 10-12)
.
2.3
In der Beschwerdeantwort vom 23. Oktober 2018
(Urk. 6)
er
gänzt
e die Beschwer
degegnerin, dass nicht die Diagnose, sondern die funktionellen Einschränkungen für das Leistungsprofil entscheidend seien.
Die
Arbeitsfähigkeit
liege sowohl für die angestammte als auch die leidensangepasste Tätigkeit bei
80 %, weshalb kein
rentenauslösende
r
Invalidit
ätsgrad resultiere
.
Im Weiteren liege es
im Ermessen der Gutachterstelle, über die
notwendigen
medizinischen Fachdisziplinen zu ent
scheiden.
Beim
Beschwerdeführer stünden überdies noch Behandlungsoptionen offen.
2.4
In der Replik vom 1. März 2019
(Urk. 12)
hielt der Beschwerdeführer fest, dass der Rechtsdienst der Beschwerdegegnerin
nicht in der Lage sei, eine vom Gutach
ter attestierte Arbeitsfähigkeit zu korrigieren. M
angels entsprechender Rückfrage beim
Gutachter
habe die Beschwerdegegnerin
den Unte
rsuchungsgrundsatz ver
letzt
. Überdies werde der Umstand, dass der Beschwerdeführer nicht anfallsfrei sei, überhaupt nicht berücksichtigt
(S. 3)
.
Schliesslich sei d
er Verzicht auf eine der drei Fachrichtungen im Rahmen der Begutachtung nicht
rechtsgenüglich
gewesen
(S. 3 f.)
.
2.5
In der Duplik vom 28. März 2019 fügte die Beschwerdegegnerin an,
dass die Arbeitsfähigkeit eine
rein
juristisch
e
Frage
sei und der Arztperson diesbezüglich nur die Abgabe einer Schätzung obliege (Urk. 15).
2.6
Strittig und
zu prüfen
ist
, ob beim Beschwerdeführer eine sich auf
seine
Erwerbs
fähigkeit auswirkende gesundheitliche Beeinträchtigung vorliegt, welche
ihm Anspruch auf eine
Invalidenrente
verschafft
. Insbesondere ist zu klären, ob auf das polydisziplinäre
MEDAS-
Gutachten abgestellt werden kann.
Die vom Beschwerdeführer in der Replik aufgeworfene Frage betreffend die Voll
ständigkeit der von ihm bei Beschwerdeerhebung eingesehenen Akten (Urk. 12 S. 2 f.) wurde seitens der Beschwerdegegnerin dahingehend erläutert, dass die nicht als Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers auftretende Wohngemeinde (vgl.
Urk.
7/65) – auf
deren
Unterlagen der Beschwerdeführer offenbar zunächst zurückgegriffen hat - keine Einsicht in die gesamten Akten erhalten habe (
Urk.
15). Dies ist nachvollziehbar und gereicht dem Beschwerdeführer, der im Verwaltungsverfahren nicht selbst um Akteneinsicht ersucht und im Gerichtsver
fahren jedenfalls Kenntnis der gesamten Akten erhalten hat, nicht zum Nachteil. Es erübrigen sich daher
Weiterungen dazu, zumal die diesbezüglichen Ausfüh
rungen der Beschwerdegegnerin unbeanstandet blieben.
3.
3.1
Im Bericht vom
5.
Februar 2016 führte der Hausarzt des Beschwerdeführers, Dr. med.
A.___
, Facharzt für Allgemeine und Innere Medizin, folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit auf (Urk. 7/21):
-
Depressive Symptomatik
-
S
ozialer Rückzug mit Verwahrlosungstendenz
-
Verdacht auf Ernährungsstörung
-
Hinweise auf Persönlichkeitsstörung
-
Morbus
Menière
-
Anamnestisch chronischer Tinnitus
-
Vermindertes Gehör links
Dr.
A.___
sprach von einem anamnestischen Morbus
Menière
, angeblich seit zwanzig Jahren, den der Beschwerdefüh
r
er mit Medikamenten von uraltem Dau
errezept selber behandle. Er beschrieb
die psychiatrische Diagnose
als
unklar. Eine Arbeitsunfähigkeit sei schwierig zu quantifizieren; Dr.
A.___
schätzte diese auf etwa 60 %
. Die psychisch begründete Einschränkung betrage etwa 50 %.
Aus medizinischer Sicht erachtete er die bisherige Tätigkeit für bis zu sechs Stunden täglich, mithin etwa
zu
70 %, für zumutbar.
Die psychische Einschränkung betrage 50
%
.
Der Beschwerdeführer benötige einen ruhigen Arbeitsplatz und ein verständnisvolles Umfeld, das Rücksicht auf seine verminderte Leistungsfähigkeit nehme. Allenfalls könne ein Belastbarkeitstraining hilfreich sein.
Im
Zeugnis vom 10. Juli 2017 attestiert
e
Dr.
A.___
dem Beschwerdeführer eine Arbeitsfähigkeit von 50 % bis auf weiteres (Urk. 7/60).
3.
2
3.2.1
Das polydisziplinäre
Gutachten der
MEDAS
Z.___
(Urk. 7/54)
in den Fachrichtungen Allgemeine Innere Medizin, Psychiatrie und Psychotherapie sowie Hals-Nasen-Ohrenheilkunde
(S. 1-2)
vom 15. Mai 2018
nannte
als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit den dringenden Verdacht auf Morbus
Menière
links (
S.
3).
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf
die Arbeitsfähigkeit nannten die Gutachter
eine an Taubheit grenzende Schwer
hörigkeit links, einen Tinnitus links, eine weitgehend remittierte leichtgradige bis mittelgradige depressive Episode bei Verdacht auf
rezidivierende depressive Stö
rung (ICD-10 F33.0), eine reponible Leistenhern
ie links sowie Untergewicht (S.
3).
3.2.2
In Absprache mit der Beschwerdegegnerin wurde auf eine internistische Untersu
chung verzichtet, da der Beschwerdeführer zweimal die Termine versäumte hatte (Urk.
7/53, Urk.
7/54 S. 1 und S.
8).
Der
b
egutachtende Internist verneinte auf
grund der
Vorakten
Erkrankungen auf allgemeinmedizinisch-internistischem Fachgebiet (
Urk.
7/54
S. 12
).
Dr.
med.
B.___
, Facharzt für Hals-Nasen-Ohrenheilkunde, führte aus, dass die klinischen Merkmale für einen sicheren Morbus
Menière
in Bezug auf
den Hör
verlust nicht gänzlich erfüllt und andere Ursachen für die Drehschwindelattacken nicht untersucht worden seien
(wobei die Anamnese gegen eine vestibuläre
Mig
räne
spreche; S. 26)
. Es könne auch nicht beurteilt werden, ob der klassische Verlauf vorgelegen habe (S. 25). In der Gesamtschau von Anamnese und Unter
suchungsbefunden sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit vom Vorliegen eines Morbus
Menière
auszugehen. Dieser sei medikamentös behandelbar mit dem Ziel der Reduktion der Schwindelanfälle bei nicht mehr brauchbarem Gehör
(S.
26). Stressereignisse
könnten zu einer Häufung der Anf
ä
lle mit einer deutlichen Reduktion der Leistungsfähigkeit
führen
(S. 27).
Bei Stress im Beruf Anfang 2014 seien bis zu drei Schwindelanfälle pro Woche aufgetreten mit vollständiger Arbeitsunfähigkeit. Seit Juli 2014 betrage die Arbeitsfähigkeit 60
%
(S. 28
).
Die Tätigkeit
könne
aus ORL-ärztlicher Sicht als optimal angepasst gelten, wenn die täglich zu bewerkstelligende Arbeit gut planbar sei, ohne Zeitdruck ausgeführt werden könne und der krankheitsbedingten Stressresistenz durch eine Reduktion des geforderten Arbeitstempos Rechnung getragen werde
(S. 29).
M
ed.
pract
.
C.___
,
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
notierte in sei
nem
Teilg
utachten, der Beschwerdeführer
sei
anlässlich der Exploration
wach und bewusstseinsklar gewesen und sein Lang- und Kurzzeitgedächtnis
seien
intakt (S.
43
). Konzentration und Aufmerksamkeit seien nicht eingeschränkt gewesen; ebenso
wenig
lägen Ängste oder Befürchtungen vor. Der Beschwerdeführer habe von einer intermittierenden
Grübelneigung
berichtet
; der formale Gedankenab
lauf sei aber geordnet
gewesen
(S.
44
). Auch die weiteren Untersuchungsbefunde (wie etwa die Wahrnehmung, die Affektivität sowie Antrieb und Suizidalität) waren unauffällig (S.
44
f.).
Der
Laborbefund mit einem
Trazodon
- und aktiven Metaboliten-Spiegel unterhalb des Referenzbereiches führte den Gutachter zur Schlussfolgerung, dass dies
am ehesten
durch die niedrige Dosierung des Antide
pressivums zu erklären sei
und keine unzuverlässige Einnahme beweise
(S.
45
)
.
Der
begutachtende Psychiater
kam zum Schluss, dass kein Anhalt für eine psy
chische Erkrankung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bestehe (S.
45
). Der erhobene Befund sei bis auf eine themenabhängige subdepressive Herabge
stimmtheit und die subjektive Angabe von int
ermi
ttierendem Grübeln regelrecht
gewesen. In der Gegenübertragung sei keine namhafte psychiatrische Beeinträch
tigung mehr aufspürbar gewesen
.
Ab dem Jahr 2016 sei es aber vor dem Hinter
grund einer finanziellen und gesundheitlichen Belastungssituation zu einer depressiven Entwicklung vom maximalen
Ausmass
einer leichten depressiven Episode gekommen
. Mit überwiegender Wahrscheinlichkeit sei von einer rezidi
vierenden depressiven Störung auszugehen
(S.
47
).
Diese habe auch retrospektiv nicht zu einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit geführt, da sie nur eine geringe psychische Beeinträchtigung bedinge (S. 51).
3.2.3
In der interdisziplinären Gesamtbeurteilung legten die Gutachter dar, dass
a
uf
grund der langjährigen Anamnese von Drehschwindelattacken mit Tinnitus und
Ohrdruck
sowie des dokumentierten linksseitigen Hörverlustes wesentliche diag
nostische Kriterien
für die dringende Verdachtsdiagnose eine
s
Morbus
Menière
erfüllt
seien
(S. 2 f.)
. Die zwingend nachzuweisenden horizontalen
Nystagmen
während einer akuten Schwindelepisode seien allerdings bislang nicht dokumen
tiert
worden
. Auch stehe der Beschwerdeführer trotz der seit 1995 bestehenden Beschwerden in keiner HNO-ärztlichen Behandlung, welche aber zumutbar und erfolgsversprechend wäre
(S. 3 und S. 5)
.
Die Gutachter erachteten die angegebe
nen wiederkehrenden Schwindelbeschwerden mit Drehcharakter und zusätzlicher Hörverschlechterung als gut vereinbar mit dem klinischen Bild eines M
orbus
Menière
. Bekanntermassen könnten Stressereignisse wie der Leistungsdruck in der Arbeit zu einer Häufung der Anfälle führen. Der Beschwerdeführer habe von sich aus in Phasen hoher Anfallshäufigkeit sein Arbeitsverhältnis gekündigt, was als Hinweis für erheblichen Leidensdruck und Überforderung geltend könne. Wesentliche Inkonsistenzen ergäben sich nicht (S. 4).
In der bisherigen Tätigkeit bestehe seit Juli 2014 eine Arbeitsfähigkeit von 60 %; in einer angepassten Tätigkeit erhöhe sich die Leistungsfähigkeit auf 80 %
(S. 4 f.)
.
3.3
In seiner Stellungnahme vom 18. Mai 2018 hielt RAD-Arzt
D.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, das Gutachten
für
schlüssig und nachvoll
ziehbar. Es werde keine endgültige Diagnose gestellt, jedoch der Verdacht auf Morbus
Menière
geäussert. Die diagnostisch unklaren Beschwerden würden zu funktionellen Einschränkungen führen
(Urk. 7/55
/4-5
)
.
4.
4.1
Das vorliegende Gutachten beruht auf für die strittigen Belange umfassenden Untersuchungen und berücksichtigt die vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden in angemessener Weise. Insbesondere
wurden von Dr.
B.___
diverse fachspezif
ische Tests durchgeführt (vgl.
Urk. 7/54
S.
23
f.
). Sodann wurde das Gutachten in Kenntnis der und in Auseinandersetzung mit den
medizinischen
Vorakten
erstattet und
es
trägt der konkreten medizinischen Situation Rechnung
, weshalb i
h
m grundsätzlich Beweiswert beizumessen ist (vorstehend E. 1.5)
.
Daran ändert nichts
, dass
kein
Bericht des behandelnden Psychiaters des Beschwerdeführers, Dr. med.
E.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie
,
aufliegt, der sich wiederholt
ausser
Stande sah
zur Berichterstattung
(
Urk.
7/29,
Urk.
7/30-31,
Urk.
7/36
)
.
Der Beweiswert des
MEDAS-Gutachtens
wird durch den Umstand, dass der
psychiatrische Teilg
utachter auf den fehlenden Bericht hinwies und selbst keine Auskunft beim behandelnden Arzt einholte
daher
nicht in Frage gestellt
, zumal d
as Einholen solcher Auskünfte grundsätzlich im Ermessensspiel
raum des Gutachters
liegt
(Urteil des Bundesgerichts
9C_65/2012
vom 28. Feb
ruar 2012 E. 4.3 mit Hinweisen).
Zu berücksichtigen ist in diesem Zusammenhang
zudem
die Erfahrungstatsache, dass behandelnde Arztpersonen mitunter im Zwei
felsfall eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen und ein Unterschied zwischen Behandlungs- und Begutachtungsauftrag besteht
(BGE 135 V 465 E. 4.5, 125
V
351 E. 3b/cc
,
Urteil des Bundesgerichts 8C_677/2014 vom 2
9.
Oktober 2014
E.
7.2 mit Hinweisen
)
.
Insofern wurde das vorliegende Gutachten
– auch unter Berücksichtigung der bereits verstrichenen Zeit seit der Früherfassung
und Anmeldung
des Beschwer
deführers
zum Leistungsbezug Ende 2015
–
auch nicht vorschnell eingeholt, wie der Beschwerdeführer moniert
e
(
Urk.
1 S. 6)
.
Das polydisziplinäre
Gutachten wäre im vorliegenden Fall aufgrund der unklaren Beschwerden
ohnehin
einzuholen gewesen.
4.2
Der psychiatrisc
he Gutachter
stützte seine nachvollziehbare Schlussfolgerung insbesondere auf die ausführlichen Schilderungen des Beschwerdeführers
und
die
damit
in Einklang stehenden Befunde
.
Er
legte dar,
dass
es ab dem Jahre 2016 vor dem Hintergrund der finanziellen und gesundheitlichen Belastungssituation
beim Beschwerdeführer
zu einer depressiven Entwicklung vom maximalen
Aus
mass
einer
leichten depressiven Episode gekommen
sei
,
welche im Untersu
chungszeitpunkt weitgehend remittiert
war
. Dies
e Einschätzung
stimmt
mit den anamnestischen Angaben des Beschwerdeführers
überein
,
d
er
eine Remission die
ser Symptomatik, insbesondere das Sistieren der Schlafstörungen und eine im Wesentlichen angemessene bis gute, selten depressive Stimmung mit noch inter
mittierendem Grübeln
beschrieb
en
ha
t
(vgl. Urk. 7/54 S.
47)
. Insofern kann dem Argument des Beschwerdeführers, das Gutachten zeige nur eine Momentauf
nahme und sei
somit
nicht aussagekräftig
(
Urk.
1
S. 6)
, nicht gefolgt werden.
In Anbetracht der geringen beziehungsweise remittierten psychischen Beein
trächtigung ist
nachvollziehbar, dass beim Beschwerdeführer aus psychischer Sicht keine Beeinträchtigung
der
berufliche
n
Leistungsfähigkeit
attestiert wurde
.
Die von
Dr.
A.___
aus psychiatrischer Sicht attestierte Arbeitsunfähigkeit von 50
%
ist nicht geeignet, diese fachärztliche
gutachterliche
Einschätzung zu ent
kräften
, zumal der Hausarzt
bei seiner Zumutbarkeitsbe
u
rteilung
die von den Gutachtern beschriebene
psychosoziale
Belastungssituation, welche aus invali
denversicherungsrechtlicher Sicht
ausser
Acht zu bleiben hat, nicht berücksich
tigt hat.
Bei aus psychiatrischer Sicht uneingeschränkter Arbeitsfähigkeit
entfällt
- entge
gen
den Vorbringen
in der Beschwerdeschrift
(
Urk.
1 S. 12)
- die
Ressourcenprü
fung
(
Urteil des Bundesgerichts 8C_629/2019 vom
8.
November 2019 E. 4.2.4
)
.
4.3
Eine Verdachtsdiagnose genügt grundsätzlich nicht zur Anerkennung eines invalidisierenden Gesundheitsschadens (Urteil des Bundesgerichts 9C_795/2017 vom 19. März 2018 E. 3.1.2). Allerdings legte der HNO-Gutachter überzeugend dar, dass in der
Gesamt
schau mit überwiegender Wahrscheinlichkeit von der HNO-Diagnose eines Morbus
Menière
auszugehen sei. Als für eine gesicherte Diagnose zwingend notwendiges Element seien einzig die horizontalen
Nystag
men
während einer akuten Schwindelepisode nicht dokumentiert. Dennoch wird in der interdisziplinären Gesamtbeurteilung festgehalten, dass aufgrund der lang
jährigen Anamnese von Drehschwindelattacken mit Tinnitus und
Ohrdruck
sowie des audiometrisch dokumentierten linksseitigen Hörverlustes wesentliche diag
nostische Kriterien erfüllt seien, so dass die dringende Verdachtsdiagnose eines linksseitigen Morbus
Menière
gestellt werden könne.
Die
Gutachter erachteten die
angegebenen wiederkehrenden Schwindelbeschwerden mit Drehcharakter und zusätzlicher Hörverschlechterung
als
gut
vereinbar
mit dem entsprechenden kli
nischen Bild.
Bei psychischem Stress oder hohem Leistungsdruck komme es beim Beschwerdeführer vermehrt zum Auftreten von Schwindelattacken
(Urk. 7/54
S.
2-4).
Wesentliche Anhaltspunkte für Inkonsistenzen
ergaben sich für die Gutach
ter nicht
. Unter diesen Umständen ist diese Diagnose
rechtsgenüglich
belegt, wes
halb es sich nicht rechtfertigt
, von einer blossen Verdachtsdiagnose
und somit einem nicht invalidisierenden Gesundheitsschaden
zu sprechen.
Das
HNO-
Gutachten leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zusammen
hänge ein und die Schlussfolgerungen zu Gesundheit
szustand und Arbeitsfähig
keit wu
rden
von Dr.
B.___
ausführlich begründet. So überzeugt die Einschät
zung der reduzierten Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers, welche auf dem Beschwerdebild des Morbus
Menière
beruht. In seiner
bisherigen Tätigkeit
beträgt die
Arbeitsfähigkeit
aus
interdisziplinärer
Sicht 60
%
wegen
der verminderten Stressresistenz mit der Neigung zu vermehrten Schwindelanfällen
und den
damit
einhergehenden vegetativen Symptomen mit Übelkeit und E
r
brechen (
Urk.
7/54 S. 3-4)
. Die postulierte Arbeitsfähigkeit von 60
%
liegt auch
nur wenig über der Zumutbarkeitsbeurteilung von
Dr.
A.___
, der von einer 50%igen Arbeitsfä
higkeit ausging (
Urk.
7/21/5)
.
An einem optimal leidensangepassten Arbeitsplatz
ist
laut dem Gutachten
unab
hängig vom konkreten Tätigkeitsprofil bei der krankheitsbedingten verminderten Stressresistenz von einer um etwa 20 % reduzierten Leistungsfähigkeit im Sinne eines geringeren Arbeitstempos und
einem leicht erhöhten
Pausenbedarf auszu
gehen. Entsprechend betr
ägt
die Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit –
gut planbar, ohne Zeitdruck und bei
reduzierte
m Arbeitstempo
–
unter Annahme einer weitgehenden Anfallsfreiheit 80 % (Urk. 7/54
S. 27 f.
). Dass der Beschwer
deführer nicht anfallsfrei ist – wie er in der vorliegenden Beschwerde wiederholt betont
e
(
Urk.
1 S. 10)
– wurde bereits im
formulierten
Belastungsprofil berück
sichtigt. Zu Recht wurde ferner beachtet, dass laut der Aussage des Bes
chwerde
führer
s
in der HNO-Begutachtung
, die Neigung zu vermehrten Schwindelanfällen bei einer stressigen Arbeit und unter Leistungsdruck entstehe
(Urk. 7/54 S.
19
f.)
. Bei einem Ausbleiben von Anfällen wäre die Leistungsfähigkeit
gemäss
Dr.
B.___
wieder steigend, weswegen dieser eine Dauertherapie, durch welche die Anfallshäufigkeit deutlich verbess
ert werden könne
, empfahl
(Urk. 7/54 S.
30
)
.
Auch ohne diese ist
gemäss
Gutachten eine Arbeitsfähigkeit von 80
%
in einer Verweistätigkeit erstellt.
4.
4
Dass das Gutachten nur in zwei statt der geplanten drei Fachdisziplinen unter Mitwirkung
beziehungsweise
mit einer
Untersuchung
des Beschwerdeführers erstattet werden konnte, ist dem Beschwerdeführer zuzuschreiben, welcher dem ursprünglichen Termin vom 6. März 2018 ohne vorherige Mitteilung sowie dem Ersatztermin vom 24. April 2018 für die allgemeinmedizinisch-internistische Begut
achtung
unentschuldigt ferngeblieben war
. Beim ersten Termin rief er kurz vorher
in der
MEDAS
an und teilte mit, dass er Gleichgewichtsstörungen habe; für die zweite Säumnis findet sich in den Akten keine Begründu
ng (Urk. 7/52 und
Urk.
7/54). Dass der Beschwerdeführer
gesundheitsbedingt an der Begutachtung nicht mitwirken konnte, wurde
nur behauptet,
jedoch nicht belegt. Nachvollzieh
bare Gründe, welche die Begutachtung als unzumutbar erscheinen liessen, wur
den ebenfalls nicht geltend gemacht.
Entsprechend liegen keine entschuldbaren Gründe für die
se
Verletzung
seiner
Mitwirkungspflicht
(vgl. E. 1.3)
vor.
Von der internistischen Begutachtung
wurde
entgegen der Darstellung des Beschwerdeführers (
Urk.
1 S. 4)
in der Folge nicht
gänzlich abgesehen
, sondern es wurde
ein Aktengutachten erstellt und
darauf verzichtet, ihn zu einem dritten Termin
einzuladen
– nachdem die Gutachter selbst davon ausgingen, dass diese Fachrichtung eine untergeordnete Bedeutung für das Gutachten
hat
(Urk. 7/53)
.
Nach der Rechtsprechung kommt den Gutachtern - was die Wahl der Untersu
chungsmethoden betrifft - ein weiter Ermessensspielraum zu. Das beinhaltet auch die Auswahl der vorzunehmenden fachärztlichen Abklärungen, wonach die Wahl der Fachrichtungen in erster Linie von den Gutachterfragen abhängt und je nach Gesundheitsschaden mehrere Fachrichtungen in Frage kommen. Es liegt demnach im Ermessen der Gutachter, ob der
Beizug
weiterer Experten notwendig ist
(
Urteil
des Bundesgerichts
8C_780/2014 vom 25.
März
2015
E. 5.1
).
Eine allgemeinmedizinische internistische Untersuchung hielten die Experten nicht für erforderlich.
Entsprechend ist auf das
auf den
Vorakten
basierende
Teil
gutachten
von Dr. med.
F.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und Kardi
ologie,
abzustellen und aus allgemein-internistischer Sicht von einer vollen Arbeitsfähigkeit
des Beschwerdeführers
auszugehen.
Dies gilt umso mehr, als weder den Angaben des Beschwerdeführers gegenüber dem HNO-Spezialisten (
Urk.
7/54 S. 22) noch den
Vorakten
(vgl. dazu
Urk.
7/54 S. 12 f.) oder den Vor
bringen in den Rechtsschriften Anhaltspunkte für internistische Leiden zu ent
nehmen sind. Zwar erwähnte
Dr.
A.___
den Verdacht auf eine Ernährungs
störung (vorstehend E. 3.1), doch brachte er nicht diese, sondern die psychischen Beschwerden in Zusammenhang mit der von ihm postulierten Leistungsminde
rung (
Urk.
7/21/4).
I
nsofern besteht
diesbezüglich
kein Anlass
für
weitere Abklä
rungen.
4.
5
Zusammenfassend ist das
polydisziplinäre
Gutachten für die Beantwortung der Fragen umfassend und erfüllt die
praxisgemässen
Kriterien
zum Beweiswert
voll
umfänglich, so dass für die
Entscheidfindung
darauf abgestellt werden
kann.
Da der medizinische
Sachverhalt ausreichend abgeklärt wurde, ist
von einer Rück
weisung an die Beschwerdegegnerin
abzusehen
.
Von der Einholung eines Gerichtsgutachtens sind
überdies
keine weitergehenden Erkenntnisse zu erwarten (antizipierte Beweiswürdigung;
BGE 122 V 157 E.
1d)
, weshalb davon abzusehen ist.
Gestützt auf das Gutachten
ist
– entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin
– von einem IV-relevanten Gesundheitsschaden auszugehen.
Entsprechend
ist
nachfolgend
der Invaliditätsgrad zu be
messen
, wobei basierend auf dem Gutach
ten
von einer Arbeitsfähigkeit
des Beschwerdeführers
von 60 % in der bisherigen Tätigkeit und einer solchen von 80 % in einer angepassten Tätigkeit auszugehen ist.
5.
5.1
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommensver
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditäts
grad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
5.2
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des
Validen
einkommens
entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühest
möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrschein
lichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Aus
nahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 139
V
28 E. 3.3.2; 135 V 58 E. 3.1; 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweis).
5.3
Der Beschwerdeführer leidet nach eigenen Angaben bereits seit vielen Jahren unter den erläuterten gesundheitlichen Beeinträchtigungen. So kam es bereits im Jahr 1995 zu einer Arbeitsunfähigkeit (Urk. 7/10).
Nicht
dokumentiert ist die Ent
wicklung des Leidens über die Jahre.
Gemäss
den Schilderungen des Beschwer
deführers habe er sich im Lauf
e
der Jahre mit den Einschränkungen arrangieren können
(Urk. 7/9
/1
)
. Im Jahr 2001 hat der Beschwerdeführer seine Tätigkeit bei der
Y.___
aufgenommen, diese aufgrund zunehmender Be
schwerden im Jahr 2014 gekündigt und einige Monate später
wieder dort begonnen zu arbeiten (Urk. 7/17 und 7/
20
). Aktuell bezieht der Beschwerdeführer einen Soziallohn
(
Urk.
7/20/2
)
.
Laut Arbeitgeberbericht vom 26. Januar 2016 würde der Lohn des Beschwerde
führers
ohne Gesundheitsschaden
aktuell
(und damit im Zeitpunkt des
frühest
möglich
en Rentenbeginns)
zwischen Fr. 5'500.–- und Fr. 6'000.––
brutto
pro Monat
betragen
(Urk. 7/20
Ziff. 2.11
).
Es ist daher von einem
Valideneinkommen
von Fr.
74'750.––
([Fr. 5’500.–+Fr. 6'000.
–]/
2*13) auszugehen
, was über de
n
jeweils
verabgabten
Einkommen liegt (
Urk.
7/17/2-3).
5.4
Für die Festsetzung des trotz Gesundheitsschädigung
zumutbarerweise
noch rea
lisierbaren Einkommens (Invalideneinkommen) ist nach der Rechtsprechung pri
mär von der be
ruf
lich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versi
cherte Person konkret steht. Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine Erwerbstä
tigkeit aus, bei der – kumulativ – besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbliebene Arbeitsfähigkeit in zumut
barer Weise voll ausschöpft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grundsätzlich der tatsächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn (BGE 139 V 592 E. 2.3; 135 V 297 E. 5.2; 129 V 472 E. 4.2.1; 126 V 75 E. 3b/
aa
).
Nach Art. 25 Abs. 1
lit
. b
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
gehören Lohnbestandteile, für die der Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin nachgewiesenermassen wegen beschränkter Arbeitsfähigkeit keine Gegenleistung erbringen kann, nicht zu dem für die Invaliditätsbemessung massgebenden Erwerbseinkommen. Praxisgemäss sind an den Nachweis von Soziallohn indessen strenge Anforderungen zu stellen, da vom Grundsatz ausgegangen werden muss, dass ausbezahlte Löhne normalerweise das Äquivalent einer entsprechenden Arbeitsleistung sind (BGE 117 V 8 E. 2c/
aa
mit Hinweisen).
Der Beschwerdeführer verfügt über viele Jahre Berufserfahrung in seinem ange
stammten Bereich
als Elektromonteur
, jedoch nicht über einen Lehrabschluss. Aktuell arbeitet er
aufgrund seiner Beschwerden
zu einem
Stundenlohn
von Fr. 36.95
und auf Abruf
in einem wechselnden Pensum und unter besonderer Rücksichtnahme auf seine gesundheitlichen Bedürfnisse
(Urk. 7/20)
. Ihm
wird
gemäss Angabe des Arbeitgeber
s ein Soziallohn ausbezahlt
(Urk. 7/20 Ziff. 2.10)
.
Entsprechend
ist dem Beschwerdeführer
mangels voller Ausschöpfung seines Potentials wie auch des Bezugs eines Soziallohnes
als Invalideneinkommen nicht das Einkommen aus der aktuellen Arbeitstätigkeit anzurechnen, sondern es ist auf die statistischen Werte
gemäss der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung
abzustellen.
Dem Beschwerde
führer ist eine adaptierte und
seinen Beschwerden
optimal
angepasste Tätigkeit in einem Pensum von 80 % zumutbar. Die Tätigkeit muss dabei
ein geringes Stressniveau aufweisen und
gut planbar
sein
.
Der Beschwer
deführer ist überdies auf ein verständnisvolles Arbeitsumfeld angewiesen, das auch Rücksicht auf sein vermindertes Arbeitstempo nimmt und ihn zeitlich nicht unter Druck setzt.
Zur Berechnung des Invalideneinkommens
ist
auf die Lohnstrukturerhebung 201
4
abzustellen
.
Im
Kompetenz
niveau 1 sind einfache und repetitive Tätigkeiten erfasst, womit dem Umstand des fehlenden Lehrabschlusses als Elektromonteur Rechnung getragen wird. Im für die Invaliditätsbemessung relevanten ausgegli
chenen Arbeitsmarkt existiert eine vielfältige Bandbreite an möglichen Tätigkei
ten,
welche auch sogenannte Nischenarbeitsplätze
umfasst
(Urteil des Bundesge
richts
8C_1050/2009
vom 28. April 2010 E. 3.3
).
Der
im Durchschnitt aller Wirtschaftszweige von Männern im
Kompetenz
niveau 1 erzielte Lohn
betrug
im Jahr 201
4
Fr.
5’312
.–– pro Monat (LSE 201
4, Tabelle TA1, Total Männer
), was bei einer durchschnittlichen Wochenarbeitszeit von 41.7 Stunden (betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen in Stunden pro Woche, Total; vgl. www.bfs.admin.ch, Statistiken, Arbeit und Erwerb
) und einem zumutbaren Arbeitspensum von 80 %
ein Invalideneinkommen von gerundet
Fr.
53’162
.––
im Jahr 201
4
ergibt (Fr. 5‘3
12
.–– : 40 x 41.7 x 12 x
0.8
).
Per 2016 (frühester Rentenbeginn) führt dies aufgrund der seither eingetretenen Nominal
lohnentwicklung (Schweizerischer Lohnindex insgesamt [1939 = 100], Männer, Stand 201
4
: 22
2
0, Stand 2016: 2239;
www.bfs.admin.ch
, Arbeit und Erwerb, Löhne/Erwerbseinkommen, detaillierte Daten, Lohnentwicklung) zu einem mass
gebenden
Inv
alideneinkommen von
Fr.
53’617
.––.
Ein Abzug vom Tabellenlohn rechtfertigt sich im vorliegenden Fall nicht. Beim Beschwerdeführer liegen keine persönlichen und beruflichen Merkmale vor, die die verbliebene Arbeitsfähigkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur mit
unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten lassen. Der Umstand, dass der Beschwerdeführer einen stressfreien Arbeitsplatz benötigt
, führt genauso wenig wie eine verstärkte Rücksichtnahme zu einem Abzug (Urteil des Bundes
gerichts 9C_366/2015 vom 22. September 2015 E. 4.3.1)
. Dem Bedürfnis nach zusätzlichen Pausen wurde bereits bei der Festsetzung der Arbeitsfähigkeit Rech
nung getragen.
Der Beschwerdeführer verfügt noch über eine Restarbeitszeit von sieben Jahren. Hilfsarbeiten werden im ausgeglichenen Arbeitsmarkt unabhängig vom Alter nachgefragt, entsprechend ergibt sich auch diesbezüglich kein Anlass für einen Abzug vom Tabellenlohn.
5.5
Aus
den beiden genannten Einkommenszahlen
resultiert beim Beschwerdeführer eine Erwerbseinbusse von Fr.
2
1
’
133
.–
–
(
Fr.
74'750.
-- .
/.
Fr.
53'617.--)
und d
amit ein
rentenausschliessender
Invaliditätsgrad von
2
8
%
.
5
.
6
Zusammengefasst
erweist sich
die rentenabweisende Verfügung der Beschwerde
gegnerin vom 10. Juli 2018 im Ergebnis als
korrekt
,
womit die Beschwerde abzuweisen ist.
6
.
6
.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskos
ten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert
im Rah
men von Fr. 200.–– bis Fr. 1‘000.––
festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und
vor
liegend
auf Fr.
8
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind
die Kosten
dem
unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen, z
ufolge
gewährter
unentgeltliche
r
Prozessführung
jedoch
einstweilen auf die Gerichts
kasse zu nehmen.
6
.2
Nach
§
34
Abs.
3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem
Mass
des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert.
Gemäss
§
8 in Verbindung mit
§
7
Abs.
1 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht (
GebV
SVGer
) wird - auch im Rahmen der unentgeltlichen Rechtsvertretung - namentlich für unnötigen Aufwand kein Ersatz gewährt.
Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers reichte für seine Bemühungen
und Auslagen als unentgeltlicher Rechtsvertreter im vorliegenden Verfahren seine Honorarnote vom 22. Oktober 2019 ein (Urk. 18 und 19). Darin macht
e
er einen zeitlichen Aufwand von
18.20
Stunden geltend, wobei
zwölf
Stunden auf die Verfassung der Beschwerdeschrift
und das
Aktenstudium
entfielen.
Die Beschwerdeschrift
mit
Begründung des Gesuchs um unentgeltliche
Rechts
-
pflege
umfasst 13 Seiten
,
die IV-Akten haben ein
eher
geringes
Ausmass
(Urk. 7/1-67)
und der Aufwand vom 25. März 2019 steht
offensichtlich
nicht im Zusam
menhang mit dem vorliegenden Verfahren
. Der geltend gemachte Zeitaufwand erscheint damit
– trotz Durchführung eines
doppelten
Schr
iften
-
wechsels –
ange
sichts der
Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses
-
als
überhöht
, zumal die Beschwerdeschrift weitgehend Ausführungen zum Gutach
ten, aber keine
detaillierten
juri
stischen Ausführungen enthie
lt.
Angesichts der zu studierenden Aktenstücke der Beschwerdegegnerin, der etwa
13
- und
4-
seiti
gen Rechtsschriften, den Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Gesuch um unentgeltliche
Rechtsverbeiständung
sowie der in ähnlichen Fällen zugesproche
nen Beträgen
rechtfertigt
es
sich
, den Gesamtaufwand im vorliegenden Verfahren auf
13
Stunden festzulegen, was bei einem Stunden
-
ansatz von Fr. 220.–– sowie einer Kleinspesenpauschale von 3 % und der Mehrwertsteuer von 7.7 % einen Betrag von Fr.
3‘173.––
ergibt
, welcher dem Rechtsvertreter aus der Gerichtskasse auszurichten ist
.
6.3
Der Beschwerdeführer wird
auf § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen
, wonach er zur Nachzahlung der Gerichts- und Vertretungskosten verpflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist
.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Adrian
Zogg
, Bülach,
wird mit
Fr.
3’173
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichtskasse ent
schädigt. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Adrian
Zogg
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
FehrSpycher