# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3e8a7f76-ecf0-5456-ba91-df224fa531f4
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-07-31
**Language:** de
**Title:** Keine Verletzung der Schadenminderungspflicht; Rückweisung zur ergänzenden Abklärung, da Verlauf der Behandlung unklar.
**Docket/Reference:** IV.2013.00257
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00257.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00257
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Locher
Urteil
vom
31. Juli 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Petra
Oehmke
OZB Rechtsanwälte
Bahnhofplatz 9, Postfach 976, 8910 Affoltern am Albis
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Der 1957 geborene
X.___
meldete sich am 1
6.
Oktober 1996 bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum
Leistung
sbe
zug
an (
Urk.
8/2). Die IV-Stelle traf daraufhin medizinische und erwerbliche Ab
klärungen und erteilte mit Verfügung vom 2. September 1997
Kostengut
spra
che
für berufliche Massnahmen (
Urk.
8/21). Mit Verfügung vom
2.
April 1998
stellte sie fest, der Versicherte sei rentenausschliessend
eingliederungsfä
hig
und bean
spruche keine Leistungen der Invalide
nversicherung mehr (
Urk.
8/26).
Am 2
2.
Februar 2008 meldete sich der Versicherte
unter Hinweis auf die seit dem
Auffahrunfall vom 5. Oktober 2006 bestehenden Rückenbeschwerden
erneut zum
B
ezug
von Leis
tungen der Invalidenversicherung
an (
Urk.
8/31).
Zur neuerlichen
Klärung der erwerblichen und medizinischen Verhältnisse zog die IV-Stelle nebst
einem Auszug aus dem individuellen Konto (Urk. 8/35) die Akten der Unfall- und
der Krankentaggeldversicherung bei (Urk. 8/41 und
Urk.
8/104) und holte einen
Ar
beitgeberbericht
(
Urk.
8/37) sowie
einen Bericht des Hausarztes
Dr.
med.
Y.___
,
Facharzt FMH für Allgemeine Innere Medizin, vom 1
3.
März 2008
(Urk.
8/38
) ein. Mit Mitteilung vom 3
1.
Juli 2008 sprach die Verwaltung dem Versicherten Frühinterventionsmassnahmen in Form eines Ausbildungskurses zum Car- und Lastwagen-Chauffeur zu (Urk. 8/56).
Einen Monat später infor
mierte sie
X.___
, dass er Anspruch auf Arbeitsvermittlung habe
(Mitteilung vom 2
9.
August 2008 [Urk. 8/60]). Mit Mitteilung vom 1
0.
Juli 2009
veranlasste sie – nun im Rahmen von beruflichen Massnahmen – eine Verläng
e
rung der
Ausbil
dungszeit
zum Car- und Lastwagenchauffeur (Urk.
8/70). Nach
dem dem Versi
cherten der Erwerb des Führerausweises nicht möglich war, wur
den die berufli
chen Massnahmen am
4.
Juni 2010 abgebrochen (
Urk.
8/87). In der
Folge liess
die IV-Stelle
den Versicherten vom 1
1.
bis am 1
4.
April 2011 im
Z.___
begutachten (Expertise vom
9.
Juni
2011 [
Urk.
8/99]).
Am 2
2.
Juni 2011 auferlegte
sie
X.___
eine
Scha
denminderungspflicht
unter dem Hinweis, dass gemäss ihren Abklärungen die Erwerbsfähigkeit durch eine hausärztliche Behandlung des Asthmas und des Di
abetes mellitus verbessert werden könne. Man erwarte, dass sich der Versicherte dieser Behandlung sofort unterziehe (
Urk.
8/101).
Nach durchgeführtem
Vorbe
scheidverfahren
(Urk.
8/116
-117
) stellte die
Verwaltung
mit Verfügung vom 1
1.
Februar 2013 die Verletzung der Schadenminderungspflicht fest und ver
neinte einen Rentenanspruch des Versicherten gestützt auf einen
Invaliditäts
grad
von 25
%
(
Urk.
8/126 =
Urk.
2).
2.
Dagegen erhob
X.___
mit Eingabe vom 1
2.
März 2013 Be
schwer
de und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei ihm
mit Wirkung ab
1.
Oktober 2007 eine ganze Rente der Invalidenversi
cherung aus
zurichten; eventuell
sei die Sache
zur weiteren medizinischen Ab
klärung und zur Prüfung allfälliger beruflicher Massnahmen an die Verwaltung zurückzu
weisen. In prozessualer Hinsicht ersucht
e
er um Gewährung der unent
geltlichen Rechtspflege (
Urk.
1 S.
2). Mit Beschwerdeantwort vom
6.
Mai 2013 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
7). Mit
Gerichtsverfü
gung
vom 1
5.
Mai 2013 wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltliche
Pro
zessführung
gewährt und ihm in der Person von Rechtsanwältin Petra
Oehmke
, Affoltern am
Albis, eine unentgeltliche Rechtsvertreterin für das
Beschwerde
verfahren
bestellt.
Gleichzeitig wurde ihm das Doppel der Beschwerdeantwort zugestellt (
Urk.
9).
3.
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge
sundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende
ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbsunfähigkeit liegt
zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invaliden
versicherung (
IVG
)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu be
tätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 Prozent arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (
Art.
8 ATSG)
sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent besteht Anspruch auf
eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent auf eine
halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent auf eine
Drei
viertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.
3
Die versicherte Person muss gemäss
Art.
7 IVG alles ihr Zumutbare unterneh
men,
um die Dauer und das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit (
Art.
6 ATSG) zu ver
ringern und den Eintritt einer Invalidität (
Art.
8 ATSG) zu verhindern (
Abs.
1). Di
e versicherte Person muss an allen zumutbaren Massnahmen, die zur Erhal
tung des bestehenden Arbeitsplatzes oder zu ihrer Eingliederung ins Er
werbs
leben oder in einen dem Erwerbsleben gleichgestellten Aufgabenbereich (Auf
gaben
bereich) dienen, aktiv teilnehmen (
Abs.
2). Dies sind insbesondere:
a.
Massnahmen der Frühintervention (
Art.
7d);
b.
Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche
Eingliederung (
Art.
14a);
c.
Massnahmen beruflicher Art (
Art.
15–18 und 18b);
d.
medizinische Behandlungen nach Artikel 25 KVG;
e.
Massnahmen zur Wiedereingliederung von Rentenbezügerinnen und
Ren
tenbezügern
nach Art. 8a Abs. 2.
Als zumutbar gilt gemäss
Art.
7a IVG jede Massnahme, die der Eingliederung der
versicherten Person dient; ausgenommen sind Massnahmen, die ihrem Ge
sund
heitszustand nicht angemessen sind.
1.
4
Die Leistungen können gemäss
Art.
7b IVG nach
Art.
21
Abs.
4 ATSG gekürzt oder verweigert werden, wenn die versicherte Person den Pflichten nach
Art.
7
dieses Gesetzes oder nach
Art.
43 Absatz 2 ATSG nicht nachgekommen ist (
Abs.
1).
Beim Entscheid über die Kürzung oder Verweigerung von Leistun
gen sind alle Umstände des einzelnen Falles, insbesondere das Ausmass des Verschuldens der versicherten Person, zu berücksichtigen (
Abs.
3).
1.
5
Art.
21
Abs.
4 ATSG
lautet wie folgt: Entzieht oder widersetzt sich eine versi
cherte Person einer zumutbaren Behandlung oder Eingliederung ins Erwerbsle
ben, die eine wesentliche Verbesserung der
Erwerbsfähigkeit oder eine neue Er
werbs
möglichkeit verspricht, oder trägt
sie nicht
aus eigenem Antrieb das ihr Zumutbare dazu bei, so können ihr die Leistungen vorübergehend oder dauernd gekürzt oder verweigert werden. Sie muss vorher schriftlich gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen werden; ihr ist eine angemessene Bedenkzeit ein
zu
räumen. Behandlungs- oder Eingliederungsmassnahmen, die eine Gefahr für Leben und Gesundheit darstellen, sind nicht zumutbar.
1.
6
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung
des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorlie
gen
einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledi
gen,
ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzugeben, wa
rum
es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S.
188 E.
2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gut
achtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beantwor
tung der ge
stellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Un
tersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt
was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist
, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Dar
legung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Ex
perte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E.
5.1; 125 V 351 E.
3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer
Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM 1989, S.
30 f.; derselbe in H.
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutach
ten,
3.
Aufl. 1994, S.
24 f.).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die
Leistungsablehnung damit, aus medizi
nischer Sicht sei der Beschwerdeführer in einer b
ehinderungsangepassten Arbeit
zu 100
%
arbeitsfähig. So sei nach Wiederaufnahme der Asthmabehandlung
–
die finanziellen Schwierigkeiten würden der Umsetzung der
Schadenminde
rungs
pflicht
nicht entgegen stehen –
innert vier bis acht Wochen eine unein
ge
schränkte Arbeitsfähigkeit
in einer eher einfachen, repetitiven Tätigkeit
zu erwarten. Mit einer solchen Arbeit könne
d
er
Versicherte
unter Berücksichti
gung eines leidensbedingten Abzugs von 10 % ein Invalideneinkommen von
Fr.
55‘732.20 erzielen. Bei einem
Valideneinkommen
von
Fr.
74‘361.-- resultiere ein Invali
ditätsgrad von 25
%
, weshalb kein Anspruch auf eine Invalidenrente bestehe (
Urk.
2)
.
2.2
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber im Wesentlichen auf den Stand
punkt,
es liege keine Verletzung der Schadenminderungspflicht vor. Er habe der ihm auferlegten Schadenminderungspflicht einzig aufgrund pekuniärer Proble
me nicht nachkommen können. Unter diesen Umständen liege keine schuldhafte Pflichtverletzung vor.
Ungeklärt sei
ausser
dem, ob eine adäquate Behandlung
des Asthmas zu einer uneingeschränkten
Arbeitsfähigkeit führen würde. Tat
sache
sei, dass er seit seiner Kindheit unter
schwerem
Asthma leide, weshalb zu be
fürch
ten sei, dass seine Lunge bleibende Schäden aufweise. Ein Anspruch auf eine ganze Invalidenrente sei daher ab
1.
Oktober 2007 ausge
wiesen. Die Ver
wertung seiner Arbeitsfähigkeit sei zudem nicht nur aus
pneumologischer
Sicht erschwert. So würden die M
EDAS
-Gutachter die
Selbst
eingliederung
angesichts seiner psychischen Störungen als sehr schwierig, wenn nicht sogar als un
mög
lich beurteilen. Im Übrigen erweise sich das betreffende Gutachten als unvoll
ständig. Trotz ausgewiesener Lungenproblematik sei auf eine fachärztliche
pneu
mologische
Begutachtung verzichtet worden und der psychiatrische Experte halte zwar eine Persönlichkeitsstörung für möglich,
habe aber
in der Folge auf die entsprechenden Abklärungen
verzichtet
(
Urk.
1).
3.
3.1
Dr.
Y.___
diagnostizierte am 1
3.
März 2008 (
Urk.
8/38/2-9) mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit einen Status nach Auffahrunfall mit zunächst aufge
tre
tenem
cervicale
m
und anschliessend
em
lumbale
m
Syndrom
. De
r
Adipositas per magna bei Status nach Magenbypass-Operation mass er keinen Einfluss auf die
Arbeitsfähigkeit bei. Er attestierte seit 22. Oktober 2007 eine 50%ige Ar
beits
fähig
keit (S. 6).
3.2
Die Ärzte der
A.___, B.___
, nannten am 2
2.
April 2008 (Urk. 8/44/7-10) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
(S.
1)
:
-
Lumbovertebrales
, intermittierend chronisches
lumbospondylogenes
Syn
drom
-
muskuläre
Dysbalance
und Insuffizienz der Rumpfmuskulatur, allge
meine
Dekonditionierung
-
Haltungsinsuffizienz
-
Chondrose
L5/S1
-
Verdacht auf
eine
di
ffuse idiopathische
Skeletthyperostose
(DISH) bei
hyperostotischer
Spondylose der Brustwirbelsäule
-
MRI der Le
n
denwirbelsäule: erhaltenes Bandscheibenniveau bis L4/
5.
Flache
Discopathie
mediolateral
links auf Höhe L5/S1 mit mög
licher Leistenreizung des Nervenwurzelabganges S1 links. Freie
Fora
mina
und
Recessus
lateralis
rechts
-
Chronisches
cervicocephales
Syndrom
-
aufgetreten nach Halswirbelsäulen
(HWS)
-
Dezelerationstrauma
(
Heck
auffahrunfall
) am
5.
Oktober 2006
-
leichtgradige
Osteochondrose
C6/7 (CT HWS am
3.
März 2007)
-
Möglicherweise hat das Asthma bronchiale ebenfalls Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
Als ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit beurteilten sie nachfolgende Diagnosen (S. 1):
-
Adipositas per magna
-
Status nach
Magenbypassoperation
2003
-
Asthma bronchiale
-
Arterielle Hypertonie
-
Anamnestisch Tendenz zu
hyperglykämen
Blutzuckerwerten
-
Status nach Karpaltunnelsyndrom (CTS)-Operation rechts
-
Status nach
Operation nach einer
Epicondylopathie
humeri
radialis
rechts im Jahr 2000
Sie
hielten die Ausübung der bisherigen Tätigkeit für nicht mehr zumutbar. Für eine körperlich leichte Arbeit bescheinigten sie hingegen eine 100%ige und für eine körperlich mittelschwere eine 50%ige Arbeitsfähigkeit
(S.
3 f.
).
3.3
Gestützt auf die Ergebnisse der
im April 2011 durchgeführten
internistischen,
rheu
matologischen, neurologischen und psychiatrischen
Untersuchungen
(Ex
per
tise vom
9.
Juni 2011 [
Urk.
8/99])
stellten die
M
EDAS
-Gutachter
folgende Di
ag
nosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 35):
-
Chronisches rezidivierendes
lumbovertebrales
Syndrom
-
bei degenerativen Veränderungen der Lendenwirbelsäule mit
Dis
kusprotrusion
L5/S1
-
Chronisch rezidivierendes
thoracovertebrales
Syndrom
-
bei einer DISH
-
mit
spondylogener
Ausstrahlung
-
Asthma bronchiale
-
Adipositas per magna
-
Lese- und Rechtschreibstörung
Den folgenden Diagnosen massen sie keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit bei (S. 36):
-
Status nach HWS-Distorsion 2006
-
Status nach Distorsion des oberen Sprunggelenks rechts am 1
1.
April 2011
-
Status nach Operation bei CTS rechts 1998
-
Status nach Operation wegen
Epicondylopathia
humeri
lateralis
rechts 2000
-
Intermittierende
Meralgia
parästhetica
rechts
-
Diabetes mellitus
-
Arterielle Hypertonie, anamnestisch
-
Psychologische Faktoren bei andernorts klassifizierten Erkrankungen
-
Akzentuierte Persönlichkeitszüge
Die internistische Untersuchung habe – so
Dr.
med.
C.___
, Facharzt FMH für Allgemeine Innere Medizin – das Bild eines freundlichen, zeitweise aber leicht depressiv wirkenden, adipösen Versicherten in gutem Allgemeinzustand erge
ben. Pulmonal habe ein Giemen und Pfeifen über der ganzen Lunge, vor allem ex
s
piratorisch, nachgewiesen werden können. Er berichtete von einer schweren, nur leicht reversiblen obstruktiven Ventilationsstörung nach Inhalation von
In
da
caterol
. D
urch das Asthma bronchiale bestehe eine erhebliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit, zumal dieses nicht behandelt werde
(S. 15
ff.
).
Dr.
med.
D.___
, Facharzt FMH für Rheumatologie und Allgemeine Innere Medizin, berichtete in seinem rheumatologischen Fachgutachten,
das
Ach
sens
kelett
des Beschwerdeführers sei vornehmlich im Brust- und
Lendenwir
bel
säu
lenabschnitt
bewegungseingeschränkt, wobei Hinweise für
radikuläre
Reiz- oder Ausfallphänomene fehlen würden. Die bildgebenden Untersuchungen hätten degenerative Veränderungen, insbesondere im Brust- und
Le
n
denwir
belsäulen
abschnitt
in Form einer DISH und einer
Diskusprotrusion
lumbosacral
linksbe
tont
,
ergeben. In Bezug auf das obere
rechte Sprunggelenk würden ge
ringe Beschwerden bestehen, wobei die Mobilität erhalten sei. Zusammenfas
send führte
der Gutachter
aus, das Achsenskelett sei vor allem im
thoracolum
bo
vertebralen
Abschnitt bei deutlich degenerativen Veränderungen im Sinne eines Morbus
Forestier
mit gleichzeitiger Haltungsinsuffizienz wen
iger
belas
tungs
fähig
. Aus rheumatologischer Sicht sei der Beschwerdeführer in einer
wechsel
be
lastenden
, rückenadaptierten Tätigkeit vollzeitlich arbeitsfähig (S.
24 f.).
Dem neurologischen Teilgutachten von
Dr.
med.
E.___
, Fachärztin FMH für
Neu
rologie, kann entnommen werden, dass sich neurologisch keine Hinweise für
eine
radikuläre
Kompression finden l
ie
ssen. Die Achillessehnenreflexe seien
nicht
auslösbar,
allerdings bei entsprechend fehlenden
radikulären
Schmerzen und Paresen. Die klinische Untersuchung habe lediglich eine
Sensibilitätsstö
rung
im Ausbreitungsgebiet des
Nervus
cutaneus
femoris
lateralis
rechts im Sinne einer
Meralgie
, wahrscheinlich im Rahmen des Übergewichts, ergeben. Aus neurolo
gi
scher Sicht sei der Beschwerdeführer für nicht rückenbelastende Tätigkeiten mit der Möglichkeit der Wechselhaltung uneingeschränkt einsetzbar (S. 27).
Dr.
med.
F.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, führte in seinem psychiatrischen Fachgutachten aus, der Beschwerdeführer habe eine er
hebliche biographische Belastung. Er sei in
einem
schwierigen
familiären Milieu bei einem offensichtlich gewaltbereiten Vater aufgewachsen.
In der Jugend
sei
es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen gekommen, worauf der Explorand das
Elternhaus verlassen habe.
Ein weiterer b
elastende
r Faktor sei die
Schreib- und Lernschwäche
, weshalb d
er Beschwerdeführer
eine Sonderschule besuch
t habe
. Zu
sätzlich sei zu erwähnen, dass der Versicherte schon als Kind unter er
heb
li
chem Asthma gelitten und dies
es
in seiner Kindheit und Adoleszenz eine Belas
tung für das soziale Leben dargestellt habe. Schliesslich leide er seit dieser Zeit an einer Essstörung mit Adipositas per magna. Diese Anamnese mit einer
Mehr
fachbelastung
intellektueller, psychischer und körperlicher Art – so der Gut
achter weiter – weise bereits auf eingeschränkte intellektuelle und psychi
sche Ressourcen hin. Der Beschwerdeführer erscheine auf den ersten Blick aus
ge
gli
chen
und hinterlasse einen fast schon zufriedenen Eindruck. Bei genaue
rem
Hin
sehen seien jedoch seine übermässige Kränkbarkeit und damit verbun
den auch
sein Gefühl von Enttäuschung spürbar.
Das Problem aus psychiatri
scher
Sicht sei, dass der Explorand diese Emotionen nur zum Teil wahrnehmen und kaum
verbalisieren könne.
Folglich sei effektiv nicht von einer fehlenden Moti
vation, sondern von mangelnden intellektuellen und psychischen Ressour
cen auszugehen. Möglicherweise vergesse er viel; wahrscheinlich messe er ge
wissen Anfor
derungen, die an ihn gestellt wü
rden, nicht die richtige Bedeutung zu und so komme es zu dem, was er als „Pech“ bezeichne.
Als Beispiel
hiefür
erwähnte
Dr.
F.___
die Tatsache
, dass der Beschwerdeführer sein schweres Asthma bei
d
er beruflichen Eingliederung
nicht angegeben hatte. Diese psy
chologischen Fak
toren habe er
daher
als Gegebenheiten codiert, die eine we
sentliche Rolle in der Ätiologie der körperlichen Erkrankungen, vor allem aber auch für deren
Unterhalt spielen
würden
. Dies sei beispielsweise beim Asthma bronchiale, das der
Explorand nicht adäquat behandle oder bei den intermittie
renden Schmer
zen, die er ebenfalls
k
einer Behandlung zuführe,
ersichtlich. Als
diesbezügliche Erklärung habe der Beschwerdeführer angegeben, er fühle sich ungerecht behandelt und bezahle die Krankenkassenprämie nicht. Der Grund dafür liege nicht einfach
in einer sozialen Auffälligkeit, sondern vermutlich eher in den akzentuierten Persönlichkeitszügen des Exploranden. Möglicher
weise bestehe
ausser
dem eine Persönlichkeitsstörung. Für diese Diagnose habe er aber zu wenig
Kenntnis
über die Vergangenheit des Versicherten. Der Gut
achter empfahl aus medizinischer Sicht die Weiterführung respektive Wieder
aufnahme der beruf
lichen Eingliederung. Denn der Beschwerdeführer benötige eine Hilfestellung be
i
der Arbeitsvermittlung in eine adaptierte Tätigkeit. Es sei ansonsten von einer drohenden Invalidität auszugehen (S. 31 ff.).
Zur Frage der Arbeitsfähigkeit
führten die beteiligten Spezialärzte zusammen
fassend aus, der Beschwerdeführer sei aufgrund seiner erheblichen Dyspnoe bei unbehandeltem Asthma bronchiale ohne adäquate Behandlung in keiner Tätig
keit in der freien Wirtschaft arbeitsfähig.
Diese Angabe gelte seit der Versicherte nicht mehr in Behandlung sei, sicher seit 201
0.
Aufgrund der Affektion am Be
wegungsapparat bestehe zudem eine Einschränkung der Belastungsfähigkeit des Achsenskeletts.
So sei dem Beschwerdeführer d
as repetitive Heben und Tragen von schweren Lasten nicht mehr zumutbar. Hinzu komme die Adipositas per
magna, die die Prognose für die Affektion am Bewegungsapparat verschlech
tere
. In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit sei der Versicherte vollständig arbeits
un
fähig. Bei adäquat behandeltem Asthma bronchiale sei davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer in einer wechselbelaste
nd
en, rückenadaptierten Tätig
keit 100
%
arbeitsfähig sei (S. 38 ff.).
3.4
In ihrer am 1
5.
Juni 2011 gestützt auf die Akten verfassten Stellungnahme ge
langte
Dr.
med.
G.___
, Fachärztin FMH für Allgemeine Innere Medizin, Ärztin des
Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD)
, zum Schluss,
es sei eine
hausärztli
che
Behandlung zur Einstellung des Diabetes mellitus und des Asthmas zu for
dern. Innert zwei Monaten nach Behandlungsaufnahme sei von einer medizi
nisch-theoretischen 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tä
tigkeit auszugehen (
Urk.
8/113 S. 7).
3.5
Im
Einwandverfahren
legte
der Beschwerdeführer
neben einem Bericht der Rheumatologin Dr. med.
H.___
(Urk. 8/124/1-3)
einen Bericht von
Dr.
med.
I.___
, Facharzt FMH für Pneumologie und Allgemeine Innere Medizin, vom 2
2.
August 2012 (
Urk.
8/124/4-5) au
f. Dieser
stellte folgende Diagnosen (S. 1):
-
Asthma
-
a
ktuell
ungenügend behandelt unter
Betamimetika
-
phänotypisch vorwiegend extrinsisch allergisch bei polyvalenter Allergie auf diverse Pollen, Staubmilben und Tierhaare
-
Verdacht auf arterielle Hypertonie
-
Adipositas BMI 40
-
Anamnestisch
apnoisches
Schnarchen oder signifikante
Tagesschläfrig
keit
-
Chronisches Schmerzsyndrom der Wirbelsäule nach Verkehrsunfall 2005
Dr.
I.___
führte aus, beim zweifel
los nicht einfach zu betreuenden
Patienten
bestehe ein zurzeit ungenügend kontrolliertes Asthma bronchiale mit phänoty
pisch
überwiegend extrinsisch allergischer Komponente bei sehr breitgestreuter
Sensibilisierung auf praktisch alle alltäglichen Luftallergene und somit wahr
scheinlich
perennialer
Symptomatik. Aktuell und bereits seit
l
angem werde aus
schliesslich mit kurzwirksamen
Betamimetika
bedarfsgesteuert behandelt (S. 2).
4.
4.1
Die Beschwerdegegnerin
auferlegte dem Beschwerdeführer am 2
2.
Juni 2011 eine
Schadenminderungspflicht unter dem Hinweis, dass gemäss ihren Abklä
rungen die Erwerbsfähigkeit durch eine hausärztliche Behandlung des Asthmas und des Diabetes mellitus verbessert werden könne. Man erwarte, dass sich der Ver
si
cherte dieser Behandlung sofort unterziehe. Gleichzeitig wurde ihm ange
droht, falls
er
die Gesundheitsstörungen nicht therapiere
, werde sein Rentenan
spruch so beurteilt, wie wenn diese
Therapien
durchgeführt worden wäre
n
. Dies könne zur Einstellung oder Kürzung der Rente führen (
Art.
21
Abs.
4 ATSG;
Urk.
8/101).
In der Folge teilte der Beschwerdeführer mit, dass eine
Arztkon
sul
tation
bei
Dr.
Y.___
stattgefunden habe (
Urk.
8/103
und
Urk.
8/113 S.
8
). Auf Nachfrage der Beschwerdegegnerin bestätigte der Hausarzt die Einleitung der
Behandlung
.
Er führte zudem aus, diese
finde jedoch nicht in dem Ausmass statt,
das für die
Behandlung der
Krankheit nötig wäre. Denn der Beschwerdeführer sei momen
tan mittellos und habe aus diesem Grund auch keine
Kranken
kassen
deckung
mehr. Sobald
d
er
Versicherte
jeweils über die nötigen finanz
iellen Mittel ver
füge, beziehe
er – von Zeit zu Zeit –
s
eine Asthmamittel (
Bericht vom 1
8.
Juli 2011 [Urk.
8/106]).
Vor diesem Hintergrund ging die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Ver
fügung von einer
Verletzung der Schadenminderungspflicht aus und hielt fest, es
bestehe einerseits von Gesetzes wegen ein
Krankenversicherungsobliga
torium
. Andererseits könne davon ausgegangen werden, dass die zuständige Kran
ken
versicherung im Falle der Bezahlung der Krankenkassenprämien die als
Scha
den
minderungspflicht
auferlegten ärztlichen Behandlungskosten über
nehme (
Urk.
2)
.
4.2
Aufgrund der vorliegenden Berichte steht fest, dass – nach Auferlegung der
Scha
denminderungspflicht
– eine haus- und fachärztliche Behandlung der
Asth
maproblematik
stattgefunden hatte
, soweit es die pekuniären
Verhältnisse des
Beschwerdeführers zuliessen
(vgl.
Urk.
8/106
und auch Urk.
8/124/4-5
). Der psy
chiatrische Gutachter führte die Nichtbezahlung der Krankenkassenprämie
eher
auf die akzentuierten Persönlic
hkeitszüge des Versicherten
als
auf eine
sozial
e
Auffälligkeit
zurück. Er verwies zudem auf die mangelnden in
tellektuellen und psychischen Ressourcen
des Versicherten
(Urk. 8/99 S.
3
2
f.).
Unter diesen Um
ständen greift die Rechtsfolge
gemäss
Art.
21
Abs.
4 ATSG nicht.
Denn
eine dem
Versicherten vorwerfbare Verletzung der
Schadenminde
rungspflicht
liegt nicht
vor (vgl.
hiezu
Kieser
, ATSG-Kommentar, Zürich 2009, S. 297). Folglich war er – trotz obligatorischer Krankenpflegeversicherung – aufgrund d
es
Leistungs
auf
schub
s
seiner Krankenkasse
(vgl.
Art.
64a
Abs.
2 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung in der bis 3
1.
Dezember 2011 anwendbaren Version)
nicht in der Lage, der
betreffenden
P
flicht vollumfäng
lich nachzukommen
.
Angesichts dessen wäre die Beschwerdegegnerin –
im Sinne
der
ursprüngli
chen Empfehlung ihres Rechtsdiensts (
Urk.
8/115 S.
2) – gehalten gewesen, dem Be
schwerdeführer eine erneute Schadenminderungspflicht unter Hinweis
auf
die
Unterstützung
der sozialen Dienste bei der
Prämienzahlung aufzuerlegen
, zumal
ihr die Zahlungsschwierigkeiten bekannt waren (
Urk.
8/99 S.
33 und
S.
40
so
wie
Urk.
8/109 S. 4).
5.
5.1
Die
Z.___
-Gutachter
berichteten in ihrer
Expertise vom
9.
Juni 2011, die
Lun
genfunktionsprüfung
habe
hochpathologische Werte im Sinne einer schweren obstruktiven Hyperventilationsstörung
ergeben. Gestützt darauf legten sie nach
vollziehbar und schlüssig dar, dass der Beschwerdeführer in seinem aktu
ellen Zustand ohne adäquate
Therapie
nicht arbeitsfähig sei
.
Sie gingen jedoch davon
aus, dass dem
Versicherten
nach Durchführung einer angemessenen Asthma-Be
handlung eine leidensangepasste Tätigkeit vollzeitlich zumutbar sei
(
Urk.
8/99 S.
37 f
f
.).
Über den weiteren Verlauf der Behandlung lässt sich den Akten – nebst den finanziellen
Schwierigkeiten
des Beschwerdeführers – nichts Näheres entnehmen; namentlich geht
auch aus dem Bericht von
Dr.
I.___
nicht her
vor, ob sich der Gesundheitszustand entsprechend der gut
achterlichen Vermu
tung
verbessert hat beziehungsweise welche Arbeitsleistun
gen dem Beschwerde
füh
rer aus medizinischer Sicht noch zumutbar wären. Un
ter diesen Umständen erscheint nicht nachvollziehbar, wie die RAD-Ärzte, die über keine Facharzttitel
in Pneumologie verfügen,
eine abschliessende Stellung
nahme zur Leistungs
fähig
keit des Beschwerdeführers ohne die Einholung klä
render (spezialärztlicher)
Berichte abgeben konnten (Urk.
8/113 S. 7 und
Urk.
8/125 S. 3).
5.2
Nach dem Gesagten ist nicht klar, welche Arbeitsleistungen dem Beschwerde
führer trotz seiner gesundheitlichen
– insbesondere pulmonalen –
Beeinträchti
gungen aus medizini
scher Sicht noch zumutbar wären. Die angefochtene Verfü
gung vom 1
1.
Februar 2013 ist deshalb aufzuheben und die Sache zur ergän
zenden Abklärung der medizinischen Verhältnisse
,
allenfalls unter Neuauflage
der Schadenminderungspflicht
,
an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen
. Her
nach
wird
sie
über die Rentenfrage neu entscheiden. Der
Beschwerde
gegnerin
bleibt es unbenommen, vorgängig
über den (erneuten) Anspruch des Beschwerde
führers auf be
rufliche Massnahmen
– wobei sie in geeigneter Weise den Um
stand zu berück
sichtigen
h
ä
t
te
, dass der Beschwerdeführer über eingeschränkte intellektuelle und psychische Ressourcen verfügt –
zu befinden.
5.3
Zu ergänzen bleibt, dass auch de
r
Beschwerdeführer
die Möglichkeit hat
, die Beschwerdegegnerin um Unterstützung bei der beruflichen Wiedereinglie
derung zu ersuchen.
6.
6.1
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 600.-- festzulegen und, da die
Rückwei
sung
an die Verwaltung nach ständiger Rechtsprechung als vollständiges Obsie
gen gilt (vgl. etwa Urteil des damaligen Eidgenössischen Versicherungsgerichts U 199/02 vom 10. Februar 2004 E. 6 mit Hinweis auf BGE 110 V 57 E. 3a; SVR 1999 IV Nr. 10 S. 28 E. 3), ausgangsgemäss von der Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG).
6.2
Der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer hat sodann ausgangsgemäss ge
stützt
auf
Art.
61
lit
. g ATSG in Verbindung mit
§
34
Abs.
1 und 3 des Gesetzes über
das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) Anspruch auf eine
Prozessent
schädi
gung
. Die
mit Gerichtsverfügung vom 15
.
Mai 2013
b
estellte unentgeltli
che
Rechts
beistä
nd
in
d
es Beschwerdeführers, Rechtsanwä
lt
in
Petra
Oehmke
, macht
mit
ihrer
Honorarnote vom
2
4.
Juli 2014 (
Urk.
10)
einen Aufwand von
8.3 Stun
den
sowie Auslagen von Fr.
37.50
geltend
, was
der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses angemessen ist.
Die
Beschwer
degegnerin
wird daher verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine
Prozessentschä
digung
in der Höhe von
Fr.
1‘833.30
(inklusive Barauslagen und
MWSt
)
zu be
zahlen
.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird
in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 1
1.
Februar 2013 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese nach erfolgter Ab
klärung im Sinne der Erwägungen über den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers neu verfüge
.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt. Rech
nung
und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zu
gestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine
Prozessent
schädigung
von
Fr.
1‘833.30
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Petra
Oehmke
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage einer Kopie von Urk. 10
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubLocher