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**Case Identifier:** c36574e5-49c7-507d-89b9-afdd2cc53e32
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-01-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 28.01.2021 IV-2020/149
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2020-149_2021-01-28.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2020/149

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 03.02.2021

Entscheiddatum: 28.01.2021

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 28.01.2021
Art. 14 Abs. 1 und 2, Art. 15d Abs. 1, Art. 16 Abs. 1 SVG (SR 741.01), Art. 7 
Abs. 1 VZV (SR 741.51), Art. 12a, Art. 15 Abs. 1, Art. 16 Abs. 1 und 2 SKV (SR 
741.013), Art. 26 VKSV-ASTRA (SR 741.013.1). Die Rekurrentin erlitt während 
einer Fahrt im Innerortsbereich einen Schwächeanfall, verlor kurzzeitig das 
Bewusstsein und prallte in ein Fahrzeug vor ihr. Nach dem Aufprall war sie 
sofort wieder bei vollem Bewusstsein. Ein Polizist stufte sie in allen 
Bereichen als normal und unauffällig ein, sprach ihr aber trotzdem die 
Fahrfähigkeit ab. Ein Arzt im Kantonsspital stellte ebenfalls nichts Auffälliges 
fest und die Auswertung der Blut- und Urinprobe ergab keine Hinweise auf 
eine Fahrunfähigkeit. Die Rekurrentin hatte sich wenige Tage vor dem Unfall 
zwei Zähne ziehen lassen. Nach der Entfernung der Zähne hatte sie 
Schmerzen, konnte deswegen nicht richtig essen und schlafen. Vor dem 
Unfall war sie beim Zahnarzt, um die Fäden ziehen zu lassen. Vor der 
Rückfahrt zu ihrem Wohnort nahm sie eine Tablette gegen die Schmerzen 
ein, die zweite an diesem Tag. Die Voraussetzungen für die Anordnung einer 
verkehrsmedizinischen Untersuchung sind nicht erfüllt. Namentlich ist die 
Rekurrentin nicht mehr als jede andere Person der Gefahr ausgesetzt, sich 
künftig in einem Zustand ans Steuer eines Fahrzeugs zu setzen, der ein 
sicheres Führen eines Fahrzeugs nicht gewährleistet 
(Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 28. Januar 2021, IV-2020/149).

Präsident Urs Gmünder, hauptamtlicher Richter Titus Gunzenreiner und Richter Beat 

Fritsche, Gerichtsschreiberin Susanne Schmid Etter

X, Rekurrentin,

vertreten durch Rechtsanwältin MLaw Monica Frey, Oberer Graben 16, 9000 St. Gallen,

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St.Galler Gerichte

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

verkehrsmedizinische Untersuchung

Sachverhalt:

A.- X erwarb den Führerausweis der Kategorie B am 15. März 2007. Im 

Informationssystem über die Verkehrszulassung (IVZ; früher: 

Administrativmassnahmen-Register) ist sie nicht verzeichnet.

B.- Am Dienstag, 16. Juni 2020, war X gegen 18.30 Uhr als Lenkerin eines 

Personenwagens in A unterwegs. Auf der Höhe der Verzweigung R-Strasse erlitt sie 

einen Schwächeanfall. Als Folge davon fuhr sie auf einen Personenwagen auf, der vor 

dem Rotlicht stillgestanden hatte und gerade im Begriff war loszufahren. An beiden 

Fahrzeugen entstand erheblicher Sachschaden, der Lenker und die Beifahrerin des 

anderen Personenwagens klagten über leichte Kopf- und Nackenschmerzen. Den 

Führerausweis musste X abgeben. Die Polizei stufte die Lenkerin gemäss der Methode 

zur Erkennung von Fahrunfähigkeit (abgekürzt: MEF) als fahrunfähig ein. Die 

entnommene Blut- und Urinprobe wurde am Institut für Rechtsmedizin am 

Kantonsspital St. Gallen (IRM) untersucht. Dabei wurde die Einnahme von Metamizol, 

einem gängigen Schmerzmedikament, festgestellt. Eine Fahrunfähigkeit im Sinn des 

Gesetzes konnte nicht nachgewiesen werden.

C.- Das Strassenverkehrsamt des Kantons St. Gallen erhielt Kenntnis von diesem 

Vorfall. Mit Verfügung vom 17. Juli 2020 stellte es X die Anordnung einer 

verkehrsmedizinischen Untersuchung in Aussicht und verbot ihr vorsorglich ab sofort 

das Führen von Motorfahrzeugen aller Kategorien. Am 13. Oktober 2020 ordnete das 

Strassenverkehrsamt eine verkehrsmedizinische Untersuchung beim IRM an.

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D.- Dagegen erhob X mit Eingabe ihrer Rechtsvertreterin vom 28. Oktober 2020 Rekurs 

bei der Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen (VRK) mit dem 

Rechtsbegehren, die angefochtene Verfügung mit der Anordnung einer 

verkehrsmedizinischen Untersuchung sei aufzuheben und der Führerausweis 

unverzüglich wiederauszuhändigen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Das 

Strassenverkehrsamt verzichtete am 18. November 2020 auf eine Vernehmlassung. Am 

11. Dezember 2020 reichte die Rechtsvertreterin der Rekurrentin ihre Kostennote ein.

Auf die Ausführungen der Rekurrentin wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen 

eingegangen.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die VRK ist zum 

Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rechtsmittelerhebung ist gegeben. Der 

Rekurs vom 28. Oktober 2020 ist rechtzeitig eingereicht worden und erfüllt in formeller 

und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP).

Anfechtungsobjekt bildet einzig die vorinstanzliche Verfügung vom 13. Oktober 2020 

mit der Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung. Der am 17. Juli 2020 

verfügte vorsorgliche Führerausweisentzug erwuchs hingegen unangefochten in 

Rechtskraft und bildet damit nicht Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens. 

Soweit die Rekurrentin die sofortige Wiedererteilung der Fahrerlaubnis beantragt, ist 

auf den Rekurs nicht einzutreten. Abgesehen davon ist für die Überprüfung eines 

vorsorglichen Führerausweisentzugs nicht das Kollegialgericht, sondern der Präsident 

zuständig (vgl. Art. 44 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 58 Abs. 1 VRP). Soweit sich der 

Rekurs gegen die Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung richtet, sind 

die Eintretensvoraussetzungen hingegen erfüllt.

2.- Im Rekurs ist umstritten, ob die Vorinstanz zu Recht an der Fahreignung der 

Rekurrentin zweifelte und mit der angefochtenen Verfügung eine verkehrsmedizinische 

Untersuchung anordnete.

bis

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a) Die Vorinstanz begründete die Anordnung einer verkehrsmedizinischen 

Untersuchung damit, dass grundsätzlich alle Hinweise auf eine Einschränkung der 

körperlichen und geistigen Leistungsfähigkeit Anlass dazu geben könnten, und zwar 

unabhängig davon, ob sie einen Bezug zum Strassenverkehr aufweisen würden oder 

nicht. So verhalte es sich beispielsweise bei einer Verlangsamung der Reaktionen, bei 

geistigen Absenzen oder bei Krankheiten wie Epilepsie, Diabetes, Alzheimer, 

Parkinson, Schizophrenie oder dergleichen. Umso mehr dränge sich eine solche 

Massnahme auf, wenn die betroffene Person in einem solchen Zustand ein Fahrzeug 

gelenkt habe und ihr der Führerausweis durch die Polizei gestützt auf Art. 31 Abs. 1 

des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) auf der Stelle 

abgenommen worden sei.

Die Rekurrentin macht geltend, für die Anordnung einer verkehrsmedizinischen 

Untersuchung müssten konkrete Anhaltspunkte vorhanden sein, dass die betroffene 

Person mehr als jede andere Person der Gefahr ausgesetzt sei, sich in einem Zustand 

ans Steuer eines Fahrzeugs zu setzen, der das sichere Führen nicht mehr gewährleiste. 

Solche Anhaltspunkte lägen bei ihr nicht vor. Ihr Leumund sei einwandfrei, es 

bestünden keine Hinweise auf eine Suchtproblematik. Sowohl das polizeiliche 

Beurteilungsblatt MEF als auch die Einschätzung des die Blut- und Urinabnahme 

durchführenden Arztes hätten keine Auffälligkeiten gezeigt. Einzig der Polizist habe sie 

ohne Grundlage als fahrunfähig eingestuft. Blut und Urin hätten negative 

Testergebnisse geliefert, eine Fahrunfähigkeit im Sinn des Gesetzes habe nicht 

vorgelegen. Das Strafverfahren sei eingestellt worden. Mit der Unterzuckerung infolge 

Entfernens der Zähne könne der Unfall ohne Weiteres erklärt werden. Auch mit Blick 

auf den Leitfaden "Verdachtsgründe fehlender Fahreignung" bestehe keine 

Notwendigkeit für eine verkehrsmedizinische Untersuchung. Im Sinn einer milderen 

Massnahme wäre auch eine Nachfrage beim Hausarzt möglich gewesen.

b) Motorfahrzeugführer müssen über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen (Art. 

14 Abs. 1 SVG). Mit dem Begriff der Fahreignung werden die körperlichen und 

geistigen Vor-aussetzungen des Individuums umschrieben, um ein Fahrzeug im 

Strassenverkehr sicher lenken zu können (vgl. Art. 14 Abs. 2 SVG). Die Fahreignung 

muss grundsätzlich dauernd vorliegen (BGE 133 II 384 E. 3.1). Sie ist von der 

Fahrfähigkeit abzugrenzen. Diese bezieht sich auf die momentane körperliche und 

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geistige Leistungsmöglichkeit einer Person zum sicheren Führen eines Motorfahrzeugs 

im Strassenverkehr. Fahrfähig ist, wer im Augenblick der Fahrt fit ist (K. Knöpfli, Die 

heutige Bedeutung und Praxis von Fahreignungsuntersuchungen, in: Probst/Werro 

[Hrsg.], Strassenverkehrsrechtstagung 2016, S. 222 f.).

Ausweise und Bewilligungen sind zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die 

gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 

Abs. 1 SVG). Nach Art. 16d SVG werden der Lernfahr- oder Führerausweis einer 

Person unter anderem dann auf unbestimmte Zeit entzogen, wenn ihre körperliche und 

geistige Leistungsfähigkeit nicht oder nicht mehr ausreicht, ein Motorfahrzeug sicher zu 

führen (Abs. 1 lit. a). Weil der Sicherungsentzug tief in den Persönlichkeitsbereich der 

Betroffenen eingreift, sind in jedem Fall und von Amtes wegen die persönlichen 

Verhältnisse der Betroffenen genau abzuklären. Das Ausmass der notwendigen 

behördlichen Nachforschungen, namentlich die Frage, ob ein medizinisches Gutachten 

eingeholt werden soll, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls und liegt im 

pflichtgemässen Ermessen der Entzugsbehörde (Ph. Weissenberger, Kommentar SVG 

und OBG, 2. Aufl. 2015, Art. 16d SVG N 3).

Gemäss Art. 15d Abs. 1 Ingress SVG wird eine Person einer 

Fahreignungsuntersuchung unterzogen, wenn Zweifel an ihrer Fahreignung bestehen. 

Absatz 1 von Art. 15d SVG nennt in lit. a bis e beispielhaft die fünf wichtigsten Fälle, die 

Zweifel an der Fahreignung begründen und deren Abklärung in der Regel obligatorisch 

machen. Es handelt sich dabei um Fahren in angetrunkenem Zustand mit einer 

Blutalkoholkonzentration von 1,6 Gewichtspromille oder mehr oder mit einer 

Atemalkoholkonzentration von 0,8 mg Alkohol oder mehr pro Liter Atemluft (lit. a), 

Fahren unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln oder Mitführen von 

Betäubungsmitteln, die die Fahrfähigkeit stark beeinträchtigen oder ein hohes 

Abhängigkeitspotenzial aufweisen (lit. b), Verkehrsregelverletzungen, die auf 

Rücksichtslosigkeit schliessen lassen (lit. c), sowie die Meldung einer kantonalen IV-

Stelle nach Art. 66c des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (lit. d) oder 

eines Arztes, dass eine Krankheit vorliege, die das sichere Führen von 

Motorfahrzeugen ausschliesst (lit. e). Die Liste in Art. 15d Abs. 1 SVG ist nicht 

abschliessend (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 1C_445/2012 vom 26. April 2013 

E. 3.2; BBl 2010 S. 8500). Sofern kein Sondertatbestand nach Art. 15d Abs. 1 lit. a bis 

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e SVG vorliegt, kann eine Fahreignungsuntersuchung auch gestützt auf die 

Generalklausel in Abs. 1 angeordnet werden. Anlass für die Abklärung der Fahreignung 

können deshalb grundsätzlich alle Hinweise auf eine Einschränkung der körperlichen 

oder geistigen Leistungsfähigkeit geben, und zwar unabhängig davon, ob sie einen 

Bezug zum Strassenverkehr aufweisen oder nicht. Fahreignungsuntersuchungen 

erfolgen sodann unabhängig von einer tatsächlich erfolgten Verkehrsregelverletzung, 

einem Verschulden der kontrollierten Person oder einer strafrechtlichen Verurteilung. 

Aus diesem Grund kann eine verkehrsmedizinische Fahreignungsprüfung grundsätzlich 

auch dann angeordnet werden, wenn im Zeitpunkt der Kontrolle keine Fahrunfähigkeit 

vorlag, aber dennoch Zweifel geweckt wurden, ob die Fahreignung an sich gegeben 

ist.

Eine verkehrsmedizinische Untersuchung dient unter anderem der Abklärung, ob die 

medizinischen Mindestanforderungen gemäss Art. 7 Abs. 1 der Verordnung über die 

Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr (SR 741.51, abgekürzt: 

VZV) und Anhang 1 zur VZV erfüllt sind. Bei der Anordnung einer 

verkehrsmedizinischen Abklärung hat die zuständige Behörde einen gewissen 

Ermessensspielraum. Die Veranlassung einer solchen im Hinblick auf die Prüfung eines 

allfälligen Sicherungsentzugs setzt konkrete Anhaltspunkte voraus, dass die Inhaberin 

des Führerausweises mehr als jede andere Person der Gefahr ausgesetzt ist, sich in 

einem Zustand ans Steuer eines Fahrzeugs zu setzen, der das sichere Führen nicht 

mehr gewährleistet (BGE 127 II 122 E. 3c, 124 II 559 E. 3d, je mit Hinweisen). Ein 

verkehrsmedizinisches Gutachten drängt sich immer dann auf, wenn die konkreten 

Umstände hinreichend verdichtete Hinweise darauf liefern, dass die betroffene Person 

an einer die Fahrfähigkeit beeinträchtigenden Krankheit leiden könnte. Nach Ziffer II/3 

des bis vor kurzem gültigen Leitfadens "Verdachtsgründe fehlender Fahreignung" der 

Expertengruppe Verkehrssicherheit vom 26. April 2000 konnte die Mitteilung der 

Polizei, dass eine Person im Verkehr auffällig geworden ist, ohne dass Anzeichen von 

Alkohol oder Betäubungs- oder Arzneimitteln festzustellen sind, einen Verdachtsgrund 

darstellen (vgl. Jurius, Verdachtsgründe fehlender Fahreignung – Ein Leitfaden für die 

Administrativ-, Justiz- und Polizeibehörden, in: Jusletter 11. September 2000). Am 27. 

November 2020 wurde dieser Leitfaden durch den neuen "Leitfaden Fahreignung" der 

Expertengruppe Verkehrssicherheit ersetzt (abrufbar unter www.astra.admin.ch und 

dort unter Fachleute und Verwaltung, Vollzug Strassenverkehrsrecht, Dokumente betr. 

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Strassenverkehr und Richtlinien, nachfolgend: Leitfaden). Dieser enthält in Kapitel 4 

eine Übersicht über die Indikatoren für eine Fahreignungsabklärung (Leitfaden, S. 14 

ff.). Eingangs wird betont, dass es sich bei der Darstellung der Indikatoren um eine 

Richtlinie handle, welche keineswegs die Einzelfallbeurteilung ersetze und von welcher 

in begründeten Fällen abzuweichen sei. Nach Kapitel 4/D Ziffer 1 haben 

Bewusstseinsstörungen am Steuer in der Regel eine Fahreignungsabklärung (Stufe 4) 

zur Folge (Leitfaden, S. 19). Verschiedene Merkmale, Beobachtungen, Angaben und 

Erkrankungen können dabei Indizien für eine Abklärung sein, darunter eine auffällige 

Fahrweise, Verwirrtheit, fehlende Ansprechbarkeit, Orientierungslosigkeit, "schwarz 

werden vor Augen", kurzes Wegtreten, eine Herz- oder Blutzuckererkrankung oder 

Epilepsie. Auch der überarbeitete Leitfaden ist als Richtlinie für die Verwaltungs- und 

Gerichtsbehörden nicht verbindlich. Er kann aber Hinweise auf allfällige 

Verhaltensweisen und Beobachtungen geben, die für eine Fahreignungsprüfung 

sprechen können (vgl. BGer 1C_146/2010 vom 10. August 2010 E. 3.2.2 zum alten 

Leitfaden).

c) Gemäss eigenen Angaben erlitt die Rekurrentin am 16. Juni 2020 einen 

Schwächeanfall. Als Folge davon kollidierte sie mit einem vor ihr befindlichen Fahrzeug. 

Der anwesende Polizist stufte sie aufgrund dieser Angaben als fahrunfähig ein, ohne 

jedoch im Beurteilungsblatt MEF spezifische Hinweise darauf festzuhalten. Die 

Rekurrentin gab der Polizei gegenüber an, sie habe am Mittag einen Teller Suppe und 

ein Joghurt gegessen. Vor drei Tagen seien ihr zwei Zähne gezogen worden. Seither 

habe sie starke Schmerzen. Sie habe deswegen in den letzten Tagen nicht mehr richtig 

essen und schlafen können. Nach der Arbeit habe sie einen Termin beim Zahnarzt 

gehabt. Vor der Rückfahrt habe sie eine Schmerztablette eingenommen und sei 

anschliessend zur Migros Neudorf gefahren, um dort einzukaufen. Danach habe sie bei 

der Migrolino-Tankstelle getankt. Dabei sei ihr etwas schwindlig gewesen. 

Anschliessend habe sie nach Hause fahren wollen. Vor der Lichtsignalanlage sei ihr 

extrem schwindlig und schwarz vor Augen geworden (act. 10/44 ff.). In der 

untersuchungsrichterlichen Einvernahme erklärte die Rekurrentin, sie habe an jenem 

Tag beim Zahnarzt die Fäden entfernen lassen. Am Mittag habe sie eine Tablette 

Dafalgan und nach dem Zahnarzttermin vor der Abfahrt nach A eine Tablette Novalgin 

eingenommen. Nachdem sie von der Tankstelle losgefahren sei, sei ihr schwindlig 

geworden. Sie habe noch auf einen Parkplatz fahren wollen, aber da sei der Unfall 

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schon passiert gewesen. Bisher habe sie noch nie ein solches Ereignis erlebt. Wegen 

der Zahnentfernung auf beiden Seiten des Kiefers habe sie in den Tagen zuvor nur 

noch weiche Nahrung zu sich nehmen können. Zudem sei sie nachts aufgrund von 

starken Schmerzen immer wieder aufgewacht. Eingeschlafen während der Fahrt sei sie 

aber nicht. Sie trinke keinen Alkohol und nehme weder Drogen noch (regelmässig) 

Medikamente zu sich. Nach dem Unfall sei sie beim Hausarzt gewesen. Dieser habe 

nichts Näheres zum Vorfall sagen können. Die Resultate der Blut- und Urinkontrolle 

seien normal gewesen. Er habe gesagt, sie sei gesund (act. 10/96 ff.).

d) Eine Blutprobe ist nach Art. 12a der Verordnung über die Kontrolle des 

Strassenverkehrs (SR 741.013, abgekürzt: SKV) anzuordnen, wenn Anzeichen von 

Fahrunfähigkeit oder Hinweise auf Fahrunfähigkeit vorliegen, die nicht oder nicht allein 

auf Alkoholeinfluss zurückzuführen sind. Zusätzlich kann eine Sicherstellung von Urin 

angeordnet werden. Wurde eine Blutentnahme verfügt, so hat der damit beauftragte 

Arzt die betroffene Person auf die medizinisch feststellbaren Anzeichen von 

Fahrunfähigkeit aufgrund von Alkohol-, Betäubungsmittel- oder Arzneimittelkonsum zu 

untersuchen (Art. 15 Abs. 1 SKV). Die Ergebnisse der Blut- und Urinanalyse sind 

zuhanden der Straf- und Entzugsbehörde durch anerkannte Sachverständige 

hinsichtlich ihrer Bedeutung für die Fahrfähigkeit begutachten zu lassen, wenn eine die 

Fahrfähigkeit beeinträchtigende Substanz im Blut nachgewiesen wird und es sich dabei 

nicht um Alkohol oder eine in Art. 2 Abs. 2 der Verkehrsregelnverordnung (SR 741.11, 

abgekürzt: VRV) aufgeführte Substanz handelt oder wenn eine Person eine Substanz 

nach Art. 2 Abs. 2 VRV gemäss ärztlicher Verschreibung eingenommen hat, jedoch 

Hinweise auf eine Fahrunfähigkeit bestehen. Der oder die Sachverständige 

berücksichtigt die Feststellungen der Polizei, die Ergebnisse der ärztlichen sowie der 

chemisch-toxikologischen Untersuchung und begründet die daraus gezogenen 

Schlussfolgerungen (Art. 16 Abs. 1 und 2 SKV, sog. Dreisäulenprinzip). Die 

Kontrollbehörde (Polizei) hat die von ihr festgestellten Auffälligkeiten unter möglichst 

genauer Schilderung des persönlichen Eindrucks zu protokollieren (Art. 26 der 

Verordnung des ASTRA zur Strassenverkehrskontrollverordnung, SR 741.013.1, 

abgekürzt: VSKV-ASTRA und Anhang 2 sowie Beurteilungsblatt MEF).

Das Verfahren zur Feststellung der Fahrunfähigkeit im Strassenverkehr zufolge 

Alkohol-, Betäubungsmittel- und/oder Arzneimitteleinflusses wird durch Weisungen des 

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Bundesamtes für Strassen (ASTRA) konkretisiert, die sich insbesondere an die 

Kontrollbehörden (Polizei), die Strafverfolgungsbehörden, die Gerichte, die 

Administrativmassnahmenbehörden, das beigezogene medizinische Personal, die 

chemisch-toxikologischen Laboratorien und an die Sachverständigen richten (Weisung 

vom 2. August 2016 zur Feststellung der Fahrunfähigkeit, im Internet abrufbar unter: 

www.astra2.admin.ch, nachfolgend: Weisung). Ein Verdacht auf Fahrunfähigkeit 

besteht danach namentlich dann, wenn die Fahrzeugführerin, wie im vorliegenden Fall, 

angibt, Arzneimittel konsumiert zu haben (Weisung, B Ziff. 2.1 lit. b). Die von der Polizei 

minimal zu rapportierenden Punkte bei Anzeichen von Fahrunfähigkeit wegen Alkohol-, 

Betäubungs- oder Arzneimittelkonsums richten sich nach dem Protokoll nach Anhang 

2 zur VSKV-ASTRA. Die Kontrollbehörde rapportiert darin die festgestellten 

Auffälligkeiten unter möglichst genauer Schilderung des persönlichen Eindrucks 

(Weisung, B Ziff. 2.6). Der mit der Untersuchung beauftragte Arzt hat seine 

Einschätzung über den Grad der psychophysischen Beeinträchtigung der untersuchten 

Person abzugeben (Weisung, C Ziff. 1 und Anhang 3).

e) Im vorliegenden Fall hielt die Polizei im Beurteilungsblatt MEF vom 16. Juni 2020 

fest, das Verhalten und die Stimmung, die Orientierung, die Reaktion, die Sprache, die 

Ansprechbarkeit, die Augen und der Gang der Rekurrentin seien ruhig, normal und 

unauffällig gewesen. Es hätten keine körperlichen Auffälligkeiten bestanden 

(act. 10/37).

Im Protokoll der ärztlichen Untersuchung der Rekurrentin anlässlich der Blut- und 

Urinentnahme am Kantonsspital St. Gallen wurden das Nasenseptum als gerötet, die 

Augenbindehäute, die zeitliche und örtliche Orientierung, die Pupillen, die 

Pupillenlichtreaktion, die Stimmung, das Verhalten, das Befinden, das Bewusstsein, der 

Denkablauf, die Sprache, der gerade Gang, die plötzliche Kehrtwendung, der Finger-

Finger/Nase-Versuch, der Romberg-Test und der Innere Uhr-Test als unauffällig, klar, 

normal oder sicher beschrieben. Insgesamt wurde die Rekurrentin als nicht merkbar 

unter Substanzeinfluss stehend beurteilt (act. 10/51).

Im Gutachten des IRM nach dem Dreisäulenprinzip vom 2. Juli 2020 wurden als 

auffällige Befunde gemäss den Fremdangaben im ärztlichem Untersuchungsprotokoll 

das gerötete Nasenseptum und die laufende Zahnbehandlung genannt. Bei der 

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forensisch-toxikologischen Analyse wurde im Urin Metamizol, ein gängiges 

Schmerzmedikament mit fiebersenkenden Eigenschaften, nachgewiesen. Alkohol und 

auch der Wirkstoff Paracetamol fanden sich nirgends (act. 10/19 ff.). Das IRM kam zum 

Schluss, dass aufgrund der Untersuchungsergebnisse die Aufnahme von Metamizol 

nachgewiesen sei; in Zusammenschau mit den Analysenergebnissen und den 

unauffälligen Befunden bei der ärztlichen Untersuchung sowie der polizeilichen 

Kontrolle könne eine Fahrunfähigkeit im Sinn des Gesetzes jedoch nicht belegt werden. 

Auf eine Indikation für eine Fahreignungsbegutachtung aufgrund einer möglichen 

medizinischen Ursache für den beschriebenen Unfallhergang wurde vom IRM nicht 

hingewiesen (act. 10/19 ff.).

Der Spezialtatbestand gemäss Art. 15d Abs. 1 lit. b SVG (Fahren unter dem Einfluss 

von Betäubungsmitteln) für die Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung 

war bei der Rekurrentin somit nicht erfüllt. Die Vorinstanz stützt ihre Verfügung denn 

auch auf die Generalklausel von Art. 15d Abs. 1 SVG. Entgegen der Einstellung des 

Strafverfahrens ging sie dabei davon aus, dass die Rekurrentin am 16. Juni 2020 ein 

Fahrzeug in nicht fahrfähigem Zustand (Schwindel, "schwarz vor Augen") gelenkt und 

eine Kollision verursacht habe.

Die Einschätzung der Vorinstanz, dass eine Abklärung der Fahreignung unabhängig 

von der strafrechtlichen Beurteilung zum Fahren in fahrunfähigem Zustand angeordnet 

werden kann, trifft zu. Es steht fest, dass die Rekurrentin am 16. Juni 2020 starke 

Schwindelgefühle verspürte und für kurze Zeit das Bewusstsein verlor, wodurch es zur 

Kollision kam. Sofort nach dem Aufprall war sie wieder bei vollem Bewusstsein. Sie 

wurde vom diensthabenden Polizisten in allen Bereichen als normal und unauffällig 

eingestuft. Dieselben Feststellungen machte auch der blutentnehmende Arzt am 

Kantonsspital St. Gallen. Nach der medizinischen Untersuchung in der Notfallaufnahme 

war die Rekurrentin ohne Weiteres in der Lage, in der polizeilichen Befragung Angaben 

zu machen. Während rund zwei Stunden nach dem Unfall waren keine weiteren 

Beeinträchtigungen erkennbar. Daraus ist zu schliessen, dass es sich lediglich um eine 

sehr kurze, plötzlich auftretende und unvorhersehbare Unpässlichkeit handelte. 

Gemäss den Schilderungen der Rekurrentin gab es dafür einen Grund. Sie hatte sich 

wenige Tage zuvor Zähne entfernen lassen und litt unter Schmerzen. Als Folge davon 

konnte sie in jener Zeit nicht durchschlafen und nicht gut essen. Am Tag des 

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Ereignisses stand sie um 5.00 Uhr auf und arbeitete den ganzen Tag in der 

Verpackungsabteilung eines Unternehmens in B. Mittags ass sie eine Suppe und ein 

Joghurt (act. 10/5). Am Feierabend hatte sie einen Termin beim Zahnarzt in C, wo ihr 

die Fäden gezogen wurden. Unmittelbar danach nahm sie eine Schmerztablette 

(Novalgin) ein, fuhr anschliessend nach A, kaufte ein und tankte das Fahrzeug. Auf der 

Heimfahrt erlitt sie den besagten Schwächeanfall. Aufgrund der seit mehreren Tagen 

angeschlagenen Gesundheit, des Schlafmangels, der nicht optimalen Ernährung, der 

Schmerzen und des anstrengenden Tags erscheint ein Zusammenbruch des Kreislaufs 

im Sinn eines einmaligen Ereignisses als naheliegend. Dafür spricht auch, dass die 

Rekurrentin sofort wieder fit war und keine medizinische Behandlung benötigte. Ihr 

Hausarzt, den sie anschliessend aufsuchte, fand nichts Auffälliges. Jegliche Hinweise 

auf eine schwerwiegende Erkrankung wie Epilepsie oder Diabetes fehlen. Schliesslich 

hat auch das IRM, das über sämtliche Angaben zum Vorfall verfügte, in seinem 

Dreisäulengutachten keine verkehrsmedizinische Untersuchung empfohlen, wie es dies 

in anderen Fällen schon getan hat (vgl. Entscheid der Verwaltungsrekurskommission 

IV-2019/3 vom 27. Juni 2019 E. 2d, abrufbar unter www.gerichte.sg.ch und dort unter 

Rechtsprechung). Gemäss unbestrittenen Angaben der Rekurrentin erklärte das IRM 

am 8. Oktober 2020 der Rechtsvertreterin gegenüber, es bestehe keine Indikation für 

eine verkehrsmedizinische Begutachtung (act. 2/8). Der automobilistische Leumund der 

Rekurrentin ist sodann ungetrübt. Es ist somit nicht davon auszugehen, dass die 

Rekurrentin mehr als jede andere Person der Gefahr ausgesetzt ist, sich künftig in 

einem Zustand ans Steuer eines Fahrzeugs zu setzen, der das sichere Führen nicht 

gewährleistet. Trotz einer kurzen Bewusstseinsstörung am Steuer rechtfertigt es sich, 

in diesem Einzelfall keine verkehrsmedizinische Untersuchung anzuordnen.

f) Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Vorfall vom 16. Juni 2020 unter den 

gegebenen Umständen nicht genügt, hinreichend verdichtete Zweifel an der 

Fahreignung der Rekurrentin zu wecken. Damit sind die Voraussetzungen für die 

Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung nicht erfüllt. Dementsprechend 

ist der Rekurs gutzuheissen und die Verfügung der Vorinstanz vom 13. Oktober 2020 

aufzuheben. Die Voraussetzungen für einen vorsorglichen Führerausweisentzug dürften 

damit auch nicht mehr erfüllt sein; darüber hat jedoch die Vorinstanz zu befinden.

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3.- a) Bei diesem Verfahrensausgang sind die amtlichen Kosten dem Staat 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– erscheint 

angemessen (Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der 

Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– ist der Rekurrentin zurückzuerstatten.

b) Zufolge Obsiegens hat die Rekurrentin Anspruch auf volle Entschädigung der 

ausseramtlichen Kosten (Art. 98  und 98  VRP), soweit diese aufgrund der Rechts- 

und Sachlage als notwendig und angemessen erscheinen (Art. 98 Abs. 2 VRP). Im 

Rekursverfahren war der Beizug einer Rechtsbeiständin geboten. Die Rechtsvertreterin 

reichte eine Kostennote ein, worin sie ein Honorar von Fr. 2'092.50 (zuzüglich 

Barauslagen von Fr. 83.70 und Mehrwertsteuer von Fr. 167.55) geltend machte 

(act. 15). Im Verfahren vor der VRK wird das Honorar als Pauschale ausgerichtet; der 

Rahmen liegt zwischen Fr. 1'500.– und Fr. 15'000.– (Art. 22 Abs. 1 lit. b der 

Honorarordnung, sGS 963.75; abgekürzt: HonO). Innerhalb dieses Rahmens wird das 

Grundhonorar nach den besonderen Umständen, namentlich nach Art und Umfang der 

Bemühungen, der Schwierigkeit des Falls und den wirtschaftlichen Verhältnissen der 

Beteiligten, bemessen (Art. 19 HonO). Umstritten war die Frage, ob die Anordnung 

einer verkehrsmedizinischen Untersuchung zulässig war. Angesichts des 

durchschnittlichen Aktenumfangs und des weder in rechtlicher noch in tatsächlicher 

Hinsicht überdurchschnittlich schwierigen Falls erscheint das geltend gemachte 

Honorar von Fr. 2'092.50 noch als angemessen. Hinzuzuzählen sind die Barauslagen 

von Fr. 83.70 und die Mehrwertsteuer von Fr. 167.55 (Art. 22 Abs. 1 lit. b, Art. 28

Abs. 1 und Art. 29 HonO). Die ausseramtliche Entschädigung beträgt damit insgesamt 

Fr. 2'343.75; kostenpflichtig ist der Staat (Vorinstanz).

Entscheid:

1.  Der Rekurs wird gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist, und die Verfügung

     des Strassenverkehrsamts vom 13. Oktober 2020 (Anordnung einer

     verkehrsmedizinischen Untersuchung) aufgehoben.

2.  Der Staat trägt die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.–. Der Kostenvorschuss

     von Fr. 1'200.– wird der Rekurrentin zurückerstattet.

bis ter

bis

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/13

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3.  Der Staat (Strassenverkehrsamt) hat die Rekurrentin mit Fr. 2'343.75 ausseramtlich

     zu entschädigen.

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 28.01.2021
	Art. 14 Abs. 1 und 2, Art. 15d Abs. 1, Art. 16 Abs. 1 SVG (SR 741.01), Art. 7 Abs. 1 VZV (SR 741.51), Art. 12a, Art. 15 Abs. 1, Art. 16 Abs. 1 und 2 SKV (SR 741.013), Art. 26 VKSV-ASTRA (SR 741.013.1). Die Rekurrentin erlitt während einer Fahrt im Innerortsbereich einen Schwächeanfall, verlor kurzzeitig das Bewusstsein und prallte in ein Fahrzeug vor ihr. Nach dem Aufprall war sie sofort wieder bei vollem Bewusstsein. Ein Polizist stufte sie in allen Bereichen als normal und unauffällig ein, sprach ihr aber trotzdem die Fahrfähigkeit ab. Ein Arzt im Kantonsspital stellte ebenfalls nichts Auffälliges fest und die Auswertung der Blut- und Urinprobe ergab keine Hinweise auf eine Fahrunfähigkeit. Die Rekurrentin hatte sich wenige Tage vor dem Unfall zwei Zähne ziehen lassen. Nach der Entfernung der Zähne hatte sie Schmerzen, konnte deswegen nicht richtig essen und schlafen. Vor dem Unfall war sie beim Zahnarzt, um die Fäden ziehen zu lassen. Vor der Rückfahrt zu ihrem Wohnort nahm sie eine Tablette gegen die Schmerzen ein, die zweite an diesem Tag. Die Voraussetzungen für die Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung sind nicht erfüllt. Namentlich ist die Rekurrentin nicht mehr als jede andere Person der Gefahr ausgesetzt, sich künftig in einem Zustand ans Steuer eines Fahrzeugs zu setzen, der ein sicheres Führen eines Fahrzeugs nicht gewährleistet (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 28. Januar 2021, IV-2020/149).

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		2024-05-26T23:16:53+0200
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