# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c2bd653c-3d26-5aa3-a2c7-5c786c503574
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-07-16
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 16.07.2018 UE180192
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UE180192_2018-07-16.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: UE180192-O/U/MAN 

 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, und lic. iur. A. Flury, 

Ersatzoberrichter lic. iur. Th. Vesely sowie Gerichtsschreiberin 

lic. iur. Ch. Negri 

 

Beschluss vom 16. Juli 2018 
 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführer 

 

gegen 

 

1. B._____,  
2. Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,  
Beschwerdegegner 

 

betreffend Einstellung   
 
Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Win-
terthur/Unterland vom 18. Juni 2018, C-3/2017/10030838 
 

 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

1. A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) erstattete am 18. Mai 2017 bei 

der Kantonspolizei Zürich Strafanzeige gegen B._____ (nachfolgend: Beschwer-

degegner 1) wegen Körperverletzung und Nötigung (Urk. 6/1). Mit Verfügung vom 

18. Juni 2018 stellte die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland (nachfolgend: 

Staatsanwaltschaft) das Strafverfahren ein (Urk. 3).  

2. Hiergegen erhob der Beschwerdeführer innert Frist Beschwerde und bean-

tragte die Aufhebung der Einstellungsverfügung und Verurteilung des Beschwer-

degegners 1 zu einer rechtsstaatlich angemessenen Strafe. Da er mittellos sei, 

seien die Verfahrenskosten auf die Staatskasse zu nehmen und es sei ihm eine 

Entschädigung zuzusprechen (Urk. 2 S. 1 f. sinngemäss). 

3. Da sich die Beschwerde sofort als unbegründet erweist, kann in Anwendung 

von Art. 390 Abs. 2 StPO auf das Einholen einer Stellungnahme der Staatsan-

waltschaft sowie des Beschwerdegegners 1 verzichtet werden.  

4. Soweit erforderlich, d.h. für die Entscheidfindung notwendig, ist nachfolgend 

auf die Begründung der Staatsanwaltschaft und die Vorbringen des Beschwerde-

führers näher einzugehen.  

II. 

1. Die Staatsanwaltschaft resümiert in der angefochtenen Verfügung den an-

gezeigten Sachverhalt wie folgt: Der Beschwerdeführer werfe dem Beschwerde-

gegner 1 vor, ihm am 17. Mai 2017 zwischen ca. 19.20 Uhr und 19.30 Uhr in der 

Justizvollzugsanstalt Pöschwies den Gang in die Zelle verwehrt und ihm im An-

schluss mit der Faust sechs bis acht Schläge ins Gesicht bzw. auf den Oberkör-

per verpasst zu haben, wodurch der Beschwerdegegner 1 leichte Prellungen der 

rechten Gesichtshälfte und Stirn, der rechten Schulter und der Grundgelenke des 

linken Ring- und Kleinfingers erlitten habe. Weiter führt die Staatsanwaltschaft im 

- 3 - 

Wesentlichen aus, der Beschwerdegegner 1 sei nach dem Vorfall aufgrund seines 

psychischen Zustands in die Psychiatrische Universitätsklinik Zürich in Rheinau 

verlegt worden, wo er sich bis anhin befinde. Aufgrund seines Gesundheitszu-

standes habe er bis dato nicht zum Vorfall befragt werden können. Gegen ihn sei 

am 8. Dezember 2017 ein Urteil des Bezirksgerichts Dietikon wegen versuchter 

Tötung ergangen, worin festgehalten worden sei, dass der Beschwerdegegner 1 

vorsätzlich und rechtswidrig den Versuch einer Tötung begangen habe, aufgrund 

von nicht selbst verschuldeter Schuldunfähigkeit vom Vorwurf der versuchten Tö-

tung indes freigesprochen worden sei. Es sei eine stationäre therapeutische  

Massnahme angeordnet worden. Zu dieser "rechtskräftigen Strafe" wäre, voraus-

gesetzt die diesem Verfahren zugrundeliegenden Vorwürfe liessen sich erstellen, 

eine nicht ins Gewicht fallende "Zusatzstrafe" auszusprechen (Art. 8 Abs. 2 lit. b 

StPO; Urk. 3 S. 1). Der Einstellung stünden auch keine überwiegenden Interessen 

der Privatklägerschaft entgegen. Aus diesem Grund sei das Strafverfahren ohne 

Weiterungen einzustellen (Urk. 3 S. 2). 

2. Der Beschwerdeführer bringt hierzu zusammengefasst vor, es sei unbestrit-

ten, dass der Beschwerdegegner 1 zu seinem Nachteil Körperverletzungen be-

gangen habe. Dies sei mehrfach bewiesen. Es stelle sich die Frage, ob ein bereits 

Verurteilter einen Freibrief habe, um Delikte zu verüben. Wenn man die Begrün-

dung der Staatsanwaltschaft lese, erhärte sich dieser Verdacht. Da eine Körper-

verletzung ein Offizialdelikte sei und keineswegs eine Bagatelle darstelle, könne 

die Einstellung nur so begründet werden, dass dieses Delikt an einem Gefange-

nen verübt worden sei, welcher selber Delikte verübt habe und deshalb nicht 

schützenswert sei (Urk. 2 S. 2). 

III. 

1. Gemäss Art. 308 Abs. 1 StPO besteht der Zweck der Untersuchung darin, 

den Sachverhalt in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht so weit abzuklären, dass 

das Vorverfahren abgeschlossen werden kann. Bei der Verfolgung dieses Zwecks 

steht der Staatsanwaltschaft ein gewisser Ermessensspielraum zu. Insbesondere 

hat sie diejenigen Vorkehrungen zu treffen, die zur Klärung des Falles Wesentli-

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ches beizutragen vermögen. Sie ist aber nicht verpflichtet, alle erdenklichen Er-

mittlungshandlungen vorzunehmen. Nach Beendigung des Untersuchungsverfah-

rens entscheidet die Staatsanwaltschaft, ob ein Strafbefehl zu erlassen, Anklage 

zu erheben oder das Verfahren einzustellen sei (Art. 318 StPO). Eine vollständige 

oder teilweise Einstellung erfolgt nach Art. 319 Abs. 1 lit. a StPO, wenn sich ein 

Tatverdacht nicht in einem Mass erhärten lässt, das eine Anklage rechtfertigt.   

Eine Anklage ist in der Regel nur dann zu erheben, wenn genügend Anhaltspunk-

te vorliegen, welche es rechtfertigen, das Verfahren weiterzuführen, und die 

Staatsanwaltschaft die Tatbeteiligung sowie eine Strafe bzw. Massnahme im 

Zeitpunkt der Anklageerhebung für wahrscheinlich hält. Keine Anklage ist zu er-

heben, wenn mit Sicherheit oder grosser Wahrscheinlichkeit mit einem Freispruch 

zu rechnen ist. Des Weiteren hat eine Einstellung nach Art. 319 Abs. 1 StPO zu 

ergehen, wenn kein Straftatbestand erfüllt ist (lit. b), Rechtfertigungsgründe bzw. 

Schuldausschlussgründe einen Straftatbestand unanwendbar machen (lit. c), 

Prozessvoraussetzungen definitiv nicht erfüllt werden können bzw. Prozesshin-

dernisse aufgetreten sind (lit. d) oder nach gesetzlicher Vorschrift auf eine Straf-

verfolgung oder Bestrafung verzichtet werden kann (lit. e). Sinn und Zweck des 

Art. 319 StPO ist es, die beschuldigte Person vor Anklagen zu schützen, die mit 

einiger Sicherheit zu Freisprüchen führen müssten. Da die Staatsanwaltschaft 

nicht dazu berufen ist, über Recht und Unrecht zu richten, darf sie jedoch nicht 

allzu rasch, gestützt auf eigene Bedenken, zu einer Einstellung schreiten. In Zwei-

felsfällen beweismässiger oder rechtlicher Natur soll tendenziell Anklage erhoben 

werden. Der Grundsatz "in dubio pro reo" nach Art. 10 Abs. 3 StPO spielt hier 

nicht. Vielmehr gilt nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung (BGE 137 IV 219 

E. 7; Urteil 1B_528/2011 vom 23. März 2012 E. 2.2, 2.3; Urteil 1B_476/2011 vom 

30. November 2011 E. 3.2; Urteil 1B_1/2011 vom 30. April 2011 E. 4; je mit Hin-

weisen) der Grundsatz "in dubio pro duriore". Die Möglichkeit einer Verfahrens-

einstellung ist allerdings nicht auf die Fälle zu beschränken, in denen eine Verur-

teilung mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen er-

scheint. Eine zu restriktive Rechtsanwendung würde dazu führen, dass selbst bei 

geringer Wahrscheinlichkeit einer Verurteilung ein Anklagezwang bestünde. Der 

Grundsatz "in dubio pro duriore" verlangt lediglich, dass bei Zweifeln (über die 

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Straflosigkeit bzw. betreffend Prozesshindernisse) eine gerichtliche Beurteilung 

erfolgt. Als praktischer Richtwert kann daher gelten, dass Anklage erhoben wer-

den muss, wenn eine Verurteilung wahrscheinlicher erscheint als ein Freispruch 

(Urteil 1B_528/2011 vom 23. März 2012 E. 2.3; Urteil 6B_588/ 2007 vom 11. April 

2008 E. 3.2.3 = Pra 2008 Nr. 123 S. 766; vgl. zum Ganzen: Schmid/Jositsch, 

Handbuch StPO, 3. Aufl., Zürich/St. Gallen 2017, N 1247 ff.; Schmid/Jositsch, 

StPO Praxiskommentar, 3. Aufl., Zürich/St. Gallen 2018, Art. 319 N 1 ff., insbe-

sondere N 5; Landshut/Bosshard, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber, Kommentar zur 

Schweizerischen Strafprozessordnung, Zürich/Basel/Genf 2014, 2. Aufl., Art. 308 

N 1 ff., Art. 319 N 1 ff., insbesondere N 15). 

2. Die Staatsanwaltschaft hat in Anwendung von Art. 8 Abs. 2 lit. b StPO auf 

die Strafverfolgung verzichtet, wonach Staatsanwaltschaft und Gerichte von einer 

Strafverfolgung absehen, wenn eine voraussichtlich nicht ins Gewicht fallende 

Zusatzstrafe zu einer rechtskräftig ausgefällten Strafe auszusprechen wäre, so-

fern nicht überwiegende Interessen der Privatklägerschaft entgegenstehen. Der 

Beschwerdeführer wurde mit Urteil vom 8. Dezember 2017 aufgrund von nicht 

selbst verschuldeter Schuldunfähigkeit freigesprochen. Es wurde mithin keine 

Strafe ausgesprochen. Stattdessen wurde eine stationäre therapeutische Mass-

nahme angeordnet (vgl. Urk. 6/12.8 S. 23). Somit kann nicht gesagt werden, es 

stehe eine nicht ins Gewicht fallende Zusatzstrafe im Raum. 

3. Gemäss Art. 8 Abs. 1 StPO sehen Staatsanwaltschaft und Gerichte von ei-

ner Strafverfolgung ab, wenn das Bundesrecht es vorsieht, namentlich unter den 

Voraussetzungen der Art. 52, 53 und 54 StGB. Gemäss – dem vorliegend in Fra-

ge kommenden – Art. 52 StGB sieht die zuständige Behörde von einer Strafver-

folgung, einer Überweisung an das Gericht oder einer Bestrafung ab, wenn 

Schuld und Tatfolgen geringfügig sind. Von dieser Bestimmung erfasst sind relativ 

unbedeutende Verhaltensweisen, welche die Schwere und Härte einer Strafe 

nicht verdienen. Wenn die Voraussetzungen von Art. 52 StGB erfüllt sind, muss 

die Behörde das Strafverfahren einstellen bzw. von einer Überweisung absehen, 

mithin ist die Regelung zwingender Natur. Die Voraussetzungen von Geringfügig-

keit von Schuld und Tatfolgen müssen kumulativ erfüllt sein. Die Würdigung des 

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Verschuldens des Täters richtet sich nach den in Art. 47 StGB aufgeführten Straf-

zumessungskriterien. Der Begriff der Tatfolgen umfasst sämtliche vom Täter ver-

schuldete Auswirkungen der Tat und nicht nur den tatbestandsmässigen Erfolg. 

Diese müssen stets gering sein. Zu Gunsten des Betroffenen wirkende Kompo-

nenten können schwerwiegendere Folgen nicht ausgleichen. Bei der Beurteilung 

der Strafbedürftigkeit hat sich die Behörde am Regelfall der Straftat zu orientieren. 

Im Quervergleich zu typischen unter dieselbe Gesetzesbestimmung fallenden Ta-

ten muss das Verhalten des Täters insgesamt – vom Verschulden und von den 

Tatfolgen her – als unerheblich erscheinen, so dass die Strafbedürftigkeit offen-

sichtlich fehlt (BGE 135 IV 130 E. 5.3.2-5.3.3). 

4. Der Beschwerdeführer schilderte den angezeigten Vorfall in der polizeilichen 

Einvernahme vom 23. Juni 2017 zusammengefasst wie folgt: Er sei am 17. Mai 

2017 im Yoga gewesen. Als er danach zu den Duschen habe gehen wollen, sei er 

im Korridor vom Beschwerdegegner 1 angehalten worden bzw. habe ihm dieser 

den Weg in Richtung der Duschen versperrt. Er habe so etwas gesagt wie "Prob-

lem, Problem?". Er (der Beschwerdeführer) habe zu ihm gesagt, dass sie am fol-

genden Tag mit einem türkischen Insassen als Dolmetscher sprechen könnten. 

Der Beschwerdegegner 1 habe dies vorerst akzeptiert, so dass er habe duschen 

gehen können. Nach dem Duschen habe er mit dem Duschtuch um die Hüfte und 

den Kleidern, Shampoo etc. in der Hand durch den Korridor retour zu seiner Zelle 

gehen wollen. Er sei erneut vom Beschwerdegegner 1 daran gehindert worden. 

Dieser sei sehr aggressiv gewesen, habe ihm wieder den Weg versperrt und die 

Worte wiederholt "Problem, Problem?". Er (der Beschwerdeführer) habe wieder 

zu ihm gesagt, dass sie am folgenden Tag mit einem türkischen Dolmetscher 

sprechen könnten, da sie sich nicht hätten verständigen können. Der Beschwer-

degegner 1 habe gesagt, "nein, nein", "Problem!". Er (der Beschwerdeführer) ha-

be versucht, seitlich am Beschwerdegegner 1 vorbeizugehen. Daraufhin habe 

dieser sich zu ihm gedreht und ihm mit den Fäusten ca. sechs bis acht Mal gegen 

den Kopf, die Schulter und die Hand geschlagen. Er habe sein Handtuch gehal-

ten, damit dieses nicht von der Hüfte falle. Während den Schlägen habe er seine 

Hände vor das Gesicht gehalten, wobei das Handtuch auf den Boden gefallen sei. 

Der Beschwerdegegner 1 habe dann seinen Finken genommen und ihm (dem 

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Beschwerdeführer) damit auf die Schulter geschlagen. Er (der Beschwerdeführer) 

habe sein Tuch genommen und es in der Luft hin und her bewegt, um sich Dis-

tanz zum Beschwerdegegner 1 zu schaffen (Urk. 6/3 S. 1 f.). Dann sei der Aufse-

her C._____ gekommen und habe sie getrennt. Im Weiteren führte er auf Nach-

frage aus, es sei wegen nichts zu diesem Vorfall gekommen. Der Beschwerde-

gegner 1 sei seiner Meinung nach psychisch krank. Am selben Tag sei der Be-

schwerdegegner 1 mittags beim Essen an ihm vorbeigekommen und habe auf 

Türkisch "Ich ficke deine Mutter" gesagt. Ausserdem habe der Beschwerdegeg-

ner 1 ihn vor einigen Tagen beschimpft. Die Faustschläge hätten vielleicht so eine 

Minute lang gedauert. Es seien sehr starke und kraftvolle Schläge gegen den 

Kopf etc. gewesen (Urk. 6/3 S. 2). 

5. Aus einem Schreiben des Gefängnisarztes Dr. med. D._____ an die Staats-

anwaltschaft vom 9. Februar 2018 geht im Wesentlichen hervor, dass der Be-

schwerdeführer am Tag des Ereignisses (17. Mai 2017), an den unmittelbaren 

Folgetagen, -wochen und -monaten wiederholte Male in der Sprechstunde gewe-

sen sei. Er habe leichte Prellungen der rechten Gesichtshälfte und Stirn, der rech-

ten Schulter und der Grundgelenke des linken Ring- und Kleinfingers erlitten. Am 

Unfalltag seien Fotografien der Verletzungen und ein Röntgenbild der linken Hand 

angefertigt worden, das keine Knochenverletzungen zeige. Die Verletzungen hät-

ten zu vorübergehend leichten Schmerzen der genannten Körperteile geführt. 

Bleibende Folgeschäden seien keine zu erwarten. Der Beschwerdeführer habe 

ein unverhältnismässig starkes Leidensmuster gezeigt und auch ebenso unver-

hältnismässig oft und lange (bis letztmals am 2. Oktober 2017) deswegen den 

Arztdienst aufgesucht (Urk. 6/8.4). 

6. Auf den genannten Fotos sind leichte Kratzer und Prellungen an Gesicht, 

Stirn, Ohr, Schulter und Hand des Beschwerdeführers ersichtlich (Urk. 6/8.2, 

6/8.4). Spätfolgen aufgrund des angezeigten Vorfalls wurden keine geltend ge-

macht und sind auch nicht ersichtlich. Angesichts der äusserst geringen Verlet-

zungen des Beschwerdeführers ist von geringfügigen Tatfolgen auszugehen. Aus 

dem Forensisch-Psychiatrischen Gutachten über den Beschwerdegegner 1 vom 

12. September 2017 geht sodann hervor, dass dieser mit sehr hoher Wahrschein-

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lichkeit an einer undifferenzierten Schizophrenie mit paranoiden und hebephrenen 

Anteilen im Status der unvollständigen Remission trotz antipsychotischer Medika-

tion leide (Urk. 6/12.4 S. 56). In der Haft habe sich der Beschwerdeführer von An-

fang an psychisch auffällig verhalten und sei schliesslich zur stationären Behand-

lung ins Zentrum für stationäre forensische Therapie Rheinau eingewiesen wor-

den (Urk. 6/12.4 S. 17 f. und 42). Im Urteil des Bezirksgerichts Dietikon vom 

8. Dezember 2017 wurde beim Beschwerdegegner 1 "in dubio pro reo" Schuldun-

fähigkeit angenommen (Urk. 6/12.8 S. 15). Unter den gegebenen Umständen, 

insbesondere angesichts des diagnostizierten Krankheitsbildes beim Beschwer-

degegner 1, wäre auch bezüglich der vorliegend relevanten Vorwürfe von einer 

geringen Schuld, allenfalls sogar Schuldunfähigkeit auszugehen. Die Staatsan-

waltschaft hat das Verfahren somit zu Recht eingestellt. 

7. Die Beschwerde ist somit abzuweisen. 

IV. 

1. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hätte der Beschwerdeführer die Kosten 

des Beschwerdeverfahrens zu tragen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Angesichts seiner 

finanziellen Verhältnisse (vgl. Urk. 6/9.2) rechtfertigt es sich jedoch, vom Erheben 

einer Gerichtsgebühr abzusehen.  

2. Mangels Umtrieben ist dem Beschwerdegegner 1 keine Prozessentschädi-

gung zuzusprechen.  

Es wird beschlossen: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. 

3. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen. 

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4. Schriftliche Mitteilung an: 

− den Beschwerdeführer (gegen Empfangsschein, persönlich/vertraulich) 
− den Beschwerdegegner 1 (gegen Empfangsschein, persönlich/vertrau-

lich) 
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland (gegen Empfangsbestäti-

gung) 

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 

Rechtsmittel an: 

− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, unter Rücksendung der 
beigezogenen Akten (Urk. 6; gegen Empfangsbestätigung)  

5. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 
Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der 

in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich 

einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 

Zürich, 16. Juli 2018 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer 

 
Präsident: 

 
 
 

lic. iur. Th. Meyer 

Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. Ch. Negri 
 

	Beschluss vom 16. Juli 2018
	
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.
	IV.

	Es wird beschlossen:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz.
	3. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an:
	 den Beschwerdeführer (gegen Empfangsschein, persönlich/vertraulich)
	 den Beschwerdegegner 1 (gegen Empfangsschein, persönlich/vertraulich)
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland (gegen Empfangsbestätigung)

	sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an:
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, unter Rücksendung der beigezogenen Akten (Urk. 6; gegen Empfangsbestätigung)

	5. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bunde...