# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4efe437b-7d93-5b7e-989f-a98419119cff
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-10-30
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung zum Rentenbezug; Hausfrau; Wandlung des Aufgabenbereichs bei gesundheitlicher Verschlechterung führt zu Anspruch auf Viertelsrente
**Docket/Reference:** IV.2014.00574
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00574.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00574
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiber Klemmt
Urteil
vom
30. Oktober 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Ursula Reger-
Wyttenbach
advokatur
rechtsanker
Ankerstrasse 24, Postfach 2250, 8026 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Die 1957 geborene
X.___
ist gelernte Primarlehrerin, verheiratet und Mutter zweier 1989 und 1992 geborener Kinder. Nach der Einreise aus ihrer Heimat, dem
Y.___
, in die Schweiz im September 1997 war sie als Hausfrau tätig (
Urk.
7/6).
Am 2
0.
Juli 2004 meldete sie sich bei der Invalidenversicherung wegen Nacken-, Rücken- und Schulterschmerzen sowie Schmerzen und Gefühls
störungen in beiden Händen, bestehend seit Ende 2001, zum
Leistungs
bezug
an (
Urk.
7/6). Nach
Beizug
von Berichten der behandelnden Ärzte (
Urk.
7/10-11
) und einer Abklärung der beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit im Haushalt am
1
1.
Oktober 2004 (
Urk.
7/14)
qualifizierte die
Sozialversicherungs
anstalt
des Kantons Zürich,
IV-Stelle
,
die Versicherte als zu 100
%
im Haushalt tätig, ermittelte einen Invaliditätsgrad von
weniger als 40
%
und verneinte des
halb mit Verfügung vom 1
5.
Februar 2005 das Bestehen eines Rentenanspruchs
(
Urk.
7/16
). Daran hielt sie auch auf Einsprache der Versicherten hin mit
Ein
spracheentscheid
vom
3
0.
Juni 2005 fest (
Urk.
7/35
). Die von der Versicherten dagegen
zunächst
beim
Sozialversicherungsgericht
und anschliessend beim Bundesgericht
erhobene
n
(Verwaltungsgerichts
)
Be
schwerde
n
wurde
n
von diesen Instanzen
mit
den
Urteil
en
IV.2005.00941 vom 2
9.
August 2006
(
Urk.
7/45)
respektive
I 920/06 vom 1
6.
Januar 2007 (
Urk.
7/50) abgewiesen
.
1.2
Am
7.
Mai 2007 meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf eine gesundheitli
che Verschlechterung erneut bei der IV-Stelle zum Bezug einer Rente an (
Urk.
7/51).
Die IV-Stelle
nahm
daraufhin Verlaufsberichte
der behan
delnden Ärzte zu den Akten
(
Urk.
7/54-57
,
Urk.
7/66,
Urk.
7/74
,
Urk.
7/77,
Urk.
7/81
) und führte das
Vorbescheidverfahren
durch (
Urk.
7/60,
Urk.
7/64,
Urk.
7/73,
Urk.
7/75
,
Urk.
7/82-86
), in dessen Rahmen am 3
1.
März 2008 eine weitere Abklärung der beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit im Haushalt erfolgte (
Urk.
7/76)
. Mit Verfügung vom
5.
Juli 2010 sprach sie der Versicherten mit Wirkung ab
1.
Juni 2008 basierend auf dem ermittelten Invaliditätsgrad von 43
%
eine Viertels-Rente zu (
Urk.
7/97,
Urk.
7/102).
Diese Verfügung hob die IV-Stelle bereits am 2
3.
Juli 2010 wiedererwägungsweise auf, weil
eine
erneute Beurteilung
sie zum Schl
uss
ge
führt
hatt
e
, dass zur abschliessenden
Prüfung
des Leistungsanspruchs
weitere
medizinische Abklärungen nötig seien (
Urk.
7/106; vgl. auch
Urk.
7/105).
In der Folge
nahm
die IV-Stelle
weitere medizinische Berichte zu den Akten (
Urk.
7/108-109)
,
liess am 1
7.
Februar 2011 erneut die beeinträchtigte Arbeits
fähigkeit
der Versicherten
im Haushalt erheben (
Urk.
7/124)
und
holte das Gut
achten von
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt für Rheumatologie, vom 3
0.
Mai 2011
(
Urk.
7/119) sowie die
ergänzende Stellungnahme ihres
Haushalta
bklärungs
dienstes
vom 2
6.
Juli 2011 (
Urk.
7/128; vgl. auch
Urk.
7/129) ein
. Mit Vorbe
scheid vom 2
8.
Oktober 2011 stellte sie der Versicherten die Verneinung eines Rentenanspruchs mangels eines invalidenversicherungsrechtlich relevanten Gesundheitsschadens in Aussicht
(
Urk.
7/127)
.
Nachdem die Versicherte gegen den Vorbescheid Einwand erhoben hatte (
Urk.
7/133),
zog
die IV-Stelle
ärztliche Verlaufsberichte
bei
(
Urk.
7/132,
Urk.
7/136
,
Urk.
7/139-140,
Urk.
7/144-145,
Urk.
7/147), räumte der
Versicherten
die Möglichkeit zu einer
weiteren
Stellungnahme ein (
Urk.
7/148
149) und verneinte m
it Verfügung vom 2
2.
April 2014
ankündigungsgemäss
des Bestehen eines Rentena
nspruch
s
(
Urk.
2).
2.
Dagegen erhob die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwältin Ursula Reger-
Wyttenbach
, mit Eingabe vom 2
7.
Mai 2014 Beschwerde und beantragte, es sei ihr ab Juni 2008 eine
Viertelsrente
zuzusprechen; ferner sei die Sache an die IV-Stelle zurückzuweisen und diese sei zu verpflichten, nach Vornahme weiterer Abklärungen zu entscheiden, ob sie ab Februar 2011 Anspruch auf eine höhere Rente habe; schliesslich sei ihr die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen und es sei ihr Rechtsanwältin Ursula Reger-
Wyttenbach
als unentgeltliche Rechtsvertreterin zu bestellen
(
Urk.
1 S. 2).
Mit Beschwerdeantwort vom
7.
Juli 2014 beantragte
die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde (
Urk.
6).
Mit Verfügung vom 1
4.
Juli 2014 gewährte das Gericht der Beschwerdeführerin in Gutheissung ihres Gesuchs die unentgeltliche Prozessführung und bestellte ihr Rechtsanwältin Ursula Reger-
Wyttenbach
als unentgeltliche
Rechtsvertrete
rin
(
Urk.
11).
In der Replik vom 1
5.
Oktober 2014 beantragte die Beschwerde
führerin in Ergänzung ihrer in der Beschwerde gestellten Anträg
e
, eventualiter sei die Sache an die IV-Stelle zurückzuweisen und diese sei zu verpflichten, nach Vornahme umfassender medizinischer Abklärungen
erneut über den Ren
tenanspruch
zu entscheiden (
Urk.
14). Mit Duplik vom 2
0.
November 2014 hielt die IV-Stelle an ihrem Antrag auf Beschwerdeabweisung fest (
Urk.
16).
In der Folge reichte die Beschwerdeführerin das ärztli
che Zeugnis von
Dr.
med.
A.___
, Fachärztin für Innere Medizin,
vom 2
1.
Oktober 2014 (
Urk.
19; vgl.
Urk.
18) sowie einen Bericht des Instituts für Diagnostische und
Interventionelle
Radio
logie des
B.___
vom 1
4.
Januar 2015 (
Urk.
25; vgl. auch
Urk.
24) zu den Akten, wozu die IV-Stelle am 1
2.
Januar (
Urk.
22) und am 2
3.
Februar 2015 Stellung nahm (
Urk.
27).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Am
1.
Januar 2008 und am
1.
Januar 2012 sind die im Zuge der Revisionen 5 und 6a geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Invalidenver
si
cherung (IVG), der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) und des Bun
desgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozialver
siche
rungs
rechts
(ATSG) in Kraft getreten.
In materiell-rechtlicher Hinsicht gilt jedoch der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des angefochtenen Entscheids respektive im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt ver
wirklicht hat (vgl. BGE 127 V 466 E. 1, 126 V 134 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung
ist am 2
2.
April 2014
– und somit nach I
nkrafttreten der
5.
IV-Revision und der
der Revision 6a – ergangen, wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der vor dem Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 begonnen hat. Daher und aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit eine Dauerleistung betrifft, über welche noch nicht rechts
kräftig verfügt wurde, ist entsprechend den allgemeinen
intertemporalrechtli
chen
Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2007 auf die damals geltenden Bestimmungen und ab diesem Zeitpunkt auf die neuen Normen der 5. IV-Revi
sion abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision:
BGE 130 V 445
.; Urteil des Bundesge
richts I 428/04 vom 7. Juni 2006 E. 1).
Da die
5.
IV-Revision hinsichtlich Invaliditätsbemessung keine substanziellen Änderungen gegenüber der bis 3
1.
Dezember 2007 gültig gewesenen Rechtslage gebracht hat, so dass die zur altrechtlichen Regelung ergangene Rechtsprechung weiterhin massgebend ist (Urteil des Bundesgerichts 8C_76/2009 vom 1
9.
Mai 2009 E. 2), werden die massgeblichen Gesetzesbestimmungen – soweit nichts anderes vermerkt ist – im Folgenden in der seit dem
1.
Januar 2008 geltenden und mit der Revision 6a unverändert gebliebenen Fassung zitiert.
1.
2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG).
Erwerbsunfä
higkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychi
schen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Ein
gliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglich
keiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berück
sichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.
3
Versicherte mit vollendetem 20. Altersjahr, die vor der Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, gelten nach Art. 5 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 3 ATSG als invalid, wenn eine Unmöglichkeit vorliegt, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen. Art. 7 Abs. 2 ATSG ist sinngemäss anwendbar. Demnach sind für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit ausschliesslich die Folgen der gesundheitli
chen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist.
1.
4
Sowohl im Rahmen einer erstmaligen Prüfung des Rentenanspruches als auch anlässlich einer Rentenrevision (
Art.
17
Abs.
1 ATSG) stellt sich unter dem Gesichtspunkt des
Art.
28a
Abs.
3 IVG in Verbindung mit
Art.
16 und 7
Abs.
2 ATSG die Frage nach der anwendbaren Invaliditätsbemessungsmethode.
Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig oder als nichterwerbstätig einzustufen ist, führt je zur Anwendung einer anderen Methode der Invaliditätsbemessung (Einkommensvergleich,
Betätigungsver
gleich
, gemischte Methode) und ergibt sich aus der Prüfung, was die Person bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beein
trächtigung bestünde. Entscheidend ist nicht, welches Ausmass der Erwerbstä
tigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden könnte, sondern in welchem Pensum sie hypothetisch, das heisst ohne
Gesundheitsscha
den
, aber bei sonst gleichen Verhältnissen, erwerbstätig wäre (
Art.
27
bis
der Verordnung über die Invalidenversicherung; IVV
).
Die Statusfrage beurteilt sich praxisgemäss nach den Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverfügung entwickelt haben. Dabei sind die kon
krete Situation und die Vorbringen der versicherten Person nach Massgabe der allgemeinen Lebenserfahrung zu würdigen. Für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-)Erwerbstätigkeit ist der im Sozial
versicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrschein
lichkeit erforderlich (
BGE 137 V 334
E. 3.2,
130 V 393
E. 3.3,
125 V 146
E. 2c, je mit Hinweisen).
Bei im Haushalt tätigen Versicherten im Besonderen (vgl.
Art.
27 IVV) sind die persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse ebenso wie allfällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die persönlichen Neigun
gen und Begabungen zu berücksichtigen (Urteil des Bundesgerichts 9C_915/2012 vom 1
5.
Mai 2013 mit Hinweisen auf BGE 133 V 504 E. 3.3).
1.
5
Die von einer qualifizierten Person durchgeführte Abklärung vor Ort (nach Mass
gabe des
Art.
69
Abs.
2 IVV; vgl. auch
Rz
. 3084 ff. des Kreisschreibens des BSV über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung [KSIH]) stellt für gewöhnlich die geeignete und genügende Vorkehr zur Bestimmung der gesundheitlichen Einschränkung im Haushalt dar (Urteil 9C_201/2011 vom 5. September 2011 E. 2, in: SVR 2012 IV Nr. 19 S. 86). Einer ärztlichen
Fach
person
, die sich zu den einzelnen Positionen der Haushaltführung unter dem Gesichtswinkel der Zumutbarkeit zu äussern hat, bedarf es nur in
Ausnahme
fällen, namentlich bei unglaubwürdigen Angaben der versicherten Person, die im Widerspruch zu den ärztlichen Befunden stehen (Urteil des Bundesgerichts
8C_817/2013 vom 2
8.
Mai 2014 E. 5.1 mit weiteren Hinweisen
).
Der Abklärungsbericht ist seiner Natur nach in erster Linie auf die Ermittlung des Ausmasses physisch bedingter Beeinträchtigungen zugeschnitten, weshalb seine grundsätzliche Massgeblichkeit unter Umständen Einschränkungen erfahren kann, wenn die versicherte Person an psychischen Beschwerden leidet. Grundsätzlich jedoch stellt er auch dann eine beweistaugliche Grundlage dar, wenn es um die Bemessung einer psychisch bedingten Invalidität geht, das heisst wenn die Beurteilung psychischer Erkrankungen im Vordergrund steht (AHI 2004 S. 137 E. 5.3). Widersprechen sich die Ergebnisse der Abklärung vor Ort und die fachmedizinischen Feststellungen zur Fähigkeit der versicherten Person, ihre gewohnten Aufgaben zu erfüllen, ist aber in der Regel den ärztli
chen Stellungnahmen mehr Gewicht einzuräumen als dem Bericht über die Haushaltsabklärung, weil es der Abklärungsperson regelmässig nur beschränkt möglich ist, das Ausmass des psychischen Leidens und der damit verbundenen Einschränkungen zu erkennen (Urteile des Bundesgerichts
8C_817/2013 vom 28. Mai 2014 E. 5.1,
9C_986/2009 vom 11. November 2010 E. 7.2 und 9C_631/2009 vom 2. Dezember 2009 E. 5.1.2, je mit Hinweisen).
1.
6
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.
7
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von
Art.
17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).
Anlass zur Rentenrevision
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG
gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Ver
hältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen
(beziehungsweise – im Falle einer Hausfrau – die Auswirkungen in Bezug auf die Betätigung im üblichen Aufgabenbereich)
des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE
130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen); zudem kann auch eine Wandlung des Auf
gabenbereichs einen Revisions
grund darstellen (BGE 105 V 29).
Eine Verän
derung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswir
kungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkun
gen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechts
kräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Einspracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit
rechts
konformer
Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesge
richts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
2.
2.1
Die IV-S
telle ist nach der erstmaligen A
blehnung
des Rentengesuchs
mit Verfü
gung vom 1
5.
Februar 2005 (
Urk.
7/16) auf die Neuanmeldung der Beschwer
deführerin zum Rentenbezug vom
7.
Mai 2007 (
Urk.
7/51) eingetreten und hat Abklärungen eingeleitet.
Der
Einspracheentscheid
vom 3
0.
Juni
2005 wurde sowohl vom Sozialversicherungsgericht als auch vom Bundesgericht mit den Urteilen IV.2005.00941 vom 2
9.
August 2006 (vgl.
Urk.
7/45/8-10) respektive I
920/06 vom 1
6.
Januar 2007 (vgl.
Urk.
7/50/7) geschützt, womit feststeht, dass diese
r
auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung
beruht
(vgl. E. 1.
7
)
. Damit kann auch eine
zweifellose Unrichtigkeit
des
Einsprache
entscheides
im wiedererwägungsrechtlichen Sinne (
Art.
53
Abs.
3 ATSG
)
aus
geschlossen werden
. Zwischen den Parteien besteht zu Recht Einigkeit darüber, dass zu prüfen ist, ob es seit dem Erlass
des
Einspracheentscheides
vom 3
0.
Juni
2005 zu einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades gekommen ist.
2.2
Die IV-Stelle lehnt die Zusprechung einer Rente mit der Begründung ab,
seit der letztmaligen
Verweigerung einer Rente sei es zu keiner erheblichen Verände
rung des Gesundheitszustandes gekommen.
D
ie letzte Abklärung vor Ort im Haushalt habe ergeben, dass die Beschwerdeführerin weiterhin als einzig im Haushalt tätig zu qualifizieren sei.
Aus dem Gutachten
von
Dr.
Z.___
ergebe sich, dass keine relevante Veränderung des somatischen Gesundheitszustandes ein
getreten sei.
Daran
ändere auch die Beurteilung im
Haushaltsabklärungsbericht vom 2
3.
Februar 2011, dass eine Einschränkung im Haushalt bestehe, nichts, da die spätere Stellungnahme vom
2
6.
Juni 2011 ergebe, dass die Beurteilung in Unkenntnis des objektiven rheumatologischen Belastungsprofils einzig gestützt auf die subjektiven Angaben der Beschwerdeführerin ergangen sei.
Die
Ske
lettszintigraphie
vom 1
1.
März 2013
zeige keine Arthritis, sondern nur degene
rative Veränderungen. Aufgrund der Berichte der Gynäkologin
vom 2
3.
Oktober 2013
sowie
der Internistin
Dr.
A.___
vom 2
5.
April 2013
könne vom Bestehen einer depressiven Störung mit wechselnd leicht
-
bis mittelgradigen Symptomen ausgegangen werden. Damit lasse sich seit Januar 2013 höchstens eine 20%ige Minderung der A
rbeitsfähigkeit begründen, wobei sich diese Symptome nach Durchführung einer adäquaten psychiatrischen Behandlung zurückbilden soll
ten. Die minimale Einschränkung sei deshalb nicht invalidisierend.
Eine weitere, fachärztlich-psychiatrische Abkl
ärung sei ebenfalls nicht nötig (
Urk.
2). Da die Beschwerdeführerin nie in psychiatrischer Behandlung gestanden habe und Hinweise für ein abklärungsbedürftiges eigenständiges psychisches Leiden nebst der
somatoformen
Störung fehlten, erübrigten sich diesbezüglich weitere Abklärungen (
Urk.
16,
Urk.
22). Ferner ergäben sich auch aus dem Bericht des Instituts für Diagnostische und
Interventionelle
Radiologie des
B.___
vom 1
4.
Januar 2015 keine Anhaltspunkte für ein bei Erlass der angefochtenen Verfügung am 2
2.
April 2014 nicht berücksichtigtes und
abklä
rungsbedürftiges
Leiden (
Urk.
27).
2.3
Die Beschwerdeführerin stellt sich dagegen auf den Standpunkt,
ab
1.
Juni 2008
habe sie
Anspruch auf eine
Rente
.
Das Gutachten von
Dr.
Z.___
leide an erhebli
chen Mängeln. Zunächst
sei
die
im Frühling 2011 durchgeführte
Begutachtung
bei Erlass der angefochtenen Verfügung im April 2014
bereits
nicht mehr aktu
ell gewesen und könne wegen der zwischenzeitlich hinzugetretenen gesundheit
lichen Probleme
nicht mehr massgebend sein.
Sodann beruhe
die
Expertise
auf
der falschen Annahme von
Dr.
Z.___
, sie wäre al
s Gesunde
e
rwerbstätig gewesen
.
Demgegenüber habe er zu den Haushaltabklärungsberichten vom 1
7.
November 2008 und 2
3.
Februar 2011 keine Stellung genommen.
Deshalb könne auch nicht nachvollzogen werden, weshalb seine Einschätzung von derjenigen in den Haushaltabklärungsberichten abweiche.
Im Gutachten seien sodann Elemente der Untersuchung aufgeführt, welche effektiv gar nicht durchgeführt worden seien
.
Ferner
habe sie der Gutachter nicht ausreden lassen und sei unhöflich gewesen.
Deshalb sei die geforderte Unvoreingenommenheit des Gutachters nicht gegeben.
Wegen dieser Mängel
vermöge
das Gutachten
keine
Entschei
d
ungs
grundlage
zu bilden.
Aus den medizinischen Berichten der behandelnden Spezialärzte und der Hausärztin
gehe hervor, dass
es zu
eine
r
gesundhe
itlichen Verschlechterung gekommen sei
.
Gestützt auf die auch aus medizinischer Sicht überzeugende
Annahme einer
Einschränkung im Haushalt von 43
%
beziehungsweise 45
%
gemäss den Abklärungsberichten vom 1
7.
November 2008 und vom 2
3.
Februar 2011 stehe fest, dass sie ab
1.
Juni 2
008 Anspruch auf eine
Viertelsr
ente
habe. Anlässlich der
letzten
Haushaltsabklärung vom Februar 2011 hab
e
sie sodann angegeben,
bei voller Gesundheit wäre sie 100%ig erwerbstätig.
Dies
sei plausibel, bilde einen Revisionsgrund und müsse
zu einer Veränderung der anwendbaren Bemessungsmethode zur Feststellung der Invalidität ab Februar 2011
führen
.
Da die Invaliditätsbemessung mittels eines Einkommensvergleichs wahrscheinlich zum Anspruch auf eine höhere Rente führen werde, seien die Akten an die IV
Stelle zur Prüfung des Renten
anspruchs ab
1.
Februar 2011 zurückzuweisen
. Zu beachten sei auch, dass sie seit
2013 zunehmend an
psychischen Beschwerden leide.
Eventuell sei die Sache an die IV-Stelle zurückzuweisen, damit diese nach der Vornahme umfassender medizinischer Abklärungen neu über den Rentenanspruch befinde
(
Urk.
1
,
Urk.
14
,
Urk.
24
).
3
.
3
.
1
Die
Verfügung vom 1
5.
Februar 2005
(
Urk.
7/16
)
und der
Einspracheentscheid
vom 3
0.
Juni 2005 (
Urk.
7/35) basieren
auf folgenden Entscheid
ungs
grund
la
gen:
Dr.
med.
C.___
, Fachärztin für Physikalische Medizin, stellte in ihrem
Bericht vom
9.
August 2004 folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähig
keit: Ein chronisches
zervikospondylogenes
Syndrom bei
Osteochondrose
mit Diskushernie C5/6 und C6/7 rechts, ein chronisches
lumbospondylogenes
Syn
drom bei
Diskusprotrusion
L4/5, ein Karpaltunnelsyndrom beidseits in der dynamischen Phase, eine chronische
Periarthropathia
humeroscapularis
tendino
tica
rechts sowie ein
Fibromyalgiesyndrom
.
Laut
Dr.
C.___
litt
die Beschwerdeführerin unter p
ermanenten Schmerzen im Nacken-/
Schulter
gürtelbereich
, verbunden mit
Dysästhesien
in beiden Händen sowie Aus
strahlungen in den Hinterkopf mit Kopfschmerzen. Die radiologisch nach
gewiesenen Diskushernien in der Halswirbelsäule erklärten die Beschwerden an den oberen Extremitäten hinreichend. Nebenbei bestünden
lumbosakrale
Schmerzen mit
spondylogenen
Ausstrahlungen in beide Beine bei Fehlhaltung, Fehlbelastung der Wirbelsäule sowie
Diskusprotrusion
L4/
5.
Infolge der lang
jährigen
, teilweise therapieresistenten Schmerzen habe sich eine sekundäre Generalisierung im Rahmen eines
Fibromyalgiesyndroms
entwickelt, welche ihre Arbeitsfähigkeit zusätzlich beeinträchtige. Seit dem 1
0.
September 2002 sei sie zu 100
%
arbeitsunfähig, als Hausfrau sei sie für ausschliesslich
rückenscho
nende
Arbeiten einsetzbar bei einem Invaliditätsgrad von 70
%
(
Urk.
7/10
).
Die Internistin
Dr.
A.___
hielt in ihrem Bericht
vom
2
8.
August 2004 fest, die Beschwerdeführerin sei aufgrund der dif
fusen Schmerzsymptomatik nicht a
rbeits
fähig beziehungsweise könnte nur für sehr leichte
Arbeiten zu 30-40
%
eingesetzt werden.
Sie habe aber nie gearbeitet, sondern erledige den Haushalt.
Ausgeprägt seien die Schmerzen vor allem
nuchal
bei deutlichen degenerativen Veränderungen (
Urk.
7/11/1-2; vgl. auch
Urk.
7/11/3-9).
Gemäss dem Bericht vom 1
4.
Februar 2005 über die Abklärung der beein
trächtig
ten
Leistungs
fähigkeit im Haushalt vom 1
1.
November 2004 gab die Beschwerdeführerin der Abklärungsperson an, sie leide an konstanten Nacken- Schulter- und Kopfschmerzen, Schmerzen in den Handgelenken vor allem links sowie
Ellbogenschmerzen. In der rechten Hand habe sie
zudem
Gefühls
störungen. Bei Belastung nähmen die Schmerzen zu. Der Ehemann erhalte seit dem Jahr 2000 eine ganze Invalidenrente.
Die Abklärungsperson erhob
für die einzelnen Haushaltsbereiche folgende
Einschränkung
en
:
23
%
im Bereich Ernährung
(gewichtet 8.5
%
)
,
40
%
für die Wohnungspflege
(gewichtet 8
%
)
,
30
%
im Bereich Einkauf und weitere Besorgungen
(gewichtet 2.1
%
)
,
60
%
für die Wäsche und Kleiderpflege
(gewichtet 9.6
%
)
sowie
35
%
im Bereich Kinderbetreuung
(gewichtet 3.5
%
)
. Dabei berücksichtigte sie
die Mit
hilfe des Ehemanns bei leichten Verrichtungen sowie der Kinder. Gesamthaft resultierte
, nach Gewichtung der einzelnen Bereiche,
eine behinderungsbedingte Einschränkung im Haushalt von 31.7
%
(
Urk.
7/14).
Gestützt darauf ging die IV-Stelle davon aus, die Beschwerdeführerin sei zu 100
%
im Haushalt tätig und aufgrund der ermittelten Einschränkung im Haus
halt zu
31.7
%
invalid
(
Urk.
7/15);
am 1
5.
Februar 2005
verfügte
sie
dement
sprechend, dass kein Rentenanspruch bestehe
(
Urk.
7/
16)
, und bestätigte dies mit
Einspracheentscheid
vom 3
0.
Juni 2005 (
Urk.
7/35)
.
3
.
2
In ihrem Verlaufsbericht vom 2
9.
Juni 2007 diagnostizierte
Dr.
A.___
neu eine
somatoforme
Schmerzstörung
und hielt fest, der Gesundheitszustand sei statio
när.
Eine psychiatrische Behandlung und medikamentöse Therapie sei der Beschwerdeführerin empfohlen worden, werde von dieser aber abgelehnt. In einer leichten Arbeit sei sie zu 50-60
%
arbeitsfähig, im Haushalt sei sie insbe
sondere bei schweren Putzarbeiten eingeschränkt (
Urk.
7/55/1-6,
Urk.
7/55/19).
Gemäss Verlaufsbericht von
Dr.
C.___
vom
4.
Februar 2008 bestanden im Ver
gleich zu den in ihrem letzten Bericht im Jahr 2004 erwähnten Befunden neu eine
Diskusprotrusion
C4/5 sowie
Osteochondrosen
in den Segmenten C4/5, C5/6 und C6/
7.
Die Belastbarkeit des rechten Armes sei nicht nur durch die
Zer
vikalgien
, sondern auch durch die Schulter- und Ellenbogenschmerzen einge
schränkt. Es bestehe eine komplette Überbelastungssituation mit
Karpaltunnel
syndrom
. Den Haushalt könne die Beschwerdeführerin nur mit Hilfe erledigen, da ihr sowohl repetitive Bewegungen wie auch das Heben und Tragen mittel
schwerer Lasten nicht mehr zuzumuten seien. Als Hausfrau sei sie zu 50
%
ein
geschränkt (
Urk.
7/70
; vgl. auch
Urk.
7/56/7
).
Am 3
1.
März 2008 erfolgte eine erneute Abklärung der beeinträchtigten Arbeits
fä
higkeit im Haushalt. Gemäss dem Abklärungsbericht vom 1
7.
No
vember 2008 klagte die Beschwerdeführerin
über die
bereits bekannten Beschwerden
sowie
neu über ausstrahlende Schmerzen bis in die Beine. Ausser
dem trug sie eine Handschiene und gab an, in der rechten Hand
Gefühlsstörun
gen
zu haben.
Die Abklärungsperson
hielt fest, den aktuellen Arztberichten lasse sich keine wesentliche gesundheitliche Verschlechterung entnehmen, hin
gegen seien die Einschränkungen in den verschiedenen Haushaltsaufgaben und deren Gewichtung verändert, da die Beschwerdeführerin in eine grössere Wohnung umgezogen sei, welche ein weiteres Bad habe.
F
ür die einzelnen Haushaltsbereiche
wurde
folgende Einschränkung
en
erhoben
:
40
%
im Bereich
Ernährung
(gewichtet 14.8
%
),
6
0
%
für die Wohnungspflege
(gewichtet 12
%
), 30
%
im Bereich Einkauf und weitere Besorgungen (gewichtet 2.1
%
), 60
%
für die Wäsche und Kleiderpflege
(gewichtet 10.8
%
) sowie 35
%
im Bereich
Kin
derbetreuung
(gewichtet 3.5
%
). Dabei berücksichtigte sie
eine zumutbare
Mit
hilfe des Ehemanns sowie der
sich noch in der Ausbildung befindenden
Kinder. Gesamthaft resultierte, nach Gewichtung der einzelnen Bereiche, eine
behinde
rungsbedingte
Einschränkung im Haushalt von
43.2
%
(
Urk.
7/
76
).
Dr.
C.___
erklärte in ihrem Bericht
vom 1
1.
September 2009
, in letzter Zeit sei es eher zu einer gesundheitlichen Verschlechterung gekommen. Nebst den bekannten Beeinträchtigungen bestehe eine chronische Sinusitis
maxillaris
rechts. Hinsichtlich der nach wie vor im Vordergrund stehenden Rückenschmer
zen erwähnte
Dr.
C.___
neu rezidivierende
radikuläre
Ausstrahlungen von zervikal her in den rechten Arm und von lumbal her in beide Beine
. Sämtliche Arbeiten in nach vorne gebeugter Körperstellung, repetitive Belastungen sowie das Heben und Tragen schwerer Lasten seien der Beschwerdeführerin nicht zumutbar. Als Hausfrau se
i sie auf Fremdhilfe angewiesen;
insbesondere beim Staubsaugen, Einkaufen und Fensterputzen sei sie eingeschränkt (
Urk.
7/81; vgl. auch
Urk.
7/74).
Am 1
7.
Februar 2011 wurde e
ine weitere
Erhebung
der Einschränkung im Haus
halt
durchgeführt. Laut Bericht vom 2
3.
Februar 2011 gab die Beschwerde
führerin an,
im Jahr 2009 habe sie sich bei einem Sturz im Schnee einen Muskelriss in der rechten Schulter zugezogen.
Probleme habe sie nun auch mit den Füssen und Knien. Zusätzlich sei in der Zwischenzeit der Verdacht auf Brustkrebs erhoben worden. Es sei für sie schwierig, das Ganze seelisch zu ver
arbeiten. Sie leide
deshalb
an Depressionen, eine psychiatrische Behandlung wolle sie aber noch nicht.
Für die einzelnen Haushaltsbereiche
erhob die Abklärungsperson folgende Einschränkung
en: 40
%
im Bereich Ernährung
(gewichtet
16
%
),
6
0
%
für die Wohnungspflege
(gewichtet 12
%
), 30
%
im Bereich Einkauf und weitere Besorgungen (gewichtet
3
%
), 60
%
für die Wäsche und Kleiderpflege
(gewichtet
12
%
) sowie
40
%
im Bereich
Verschiedenes
(gewichtet
2
%
). Dabei
wurde erneut die
zumutbare Mithilfe des Ehemanns sowie der
sich noch in der Ausbildung
befindenden
Kinder
berücksichtigt
. Gesamthaft resultierte, nach Gewichtung der einzelnen Bereiche, eine
behinde
rungsbedingte
Einschränkung im Haushalt von
45
%
(
Urk.
7/
124
).
Am 2
7.
Mai 2011
untersuchte
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt
für Rheumatologie,
die Beschwerdeführerin
gutachterlich
.
Dr.
Z.___
erhob keine Diagnosen mit
langdau
ernder
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit und erwähnte folgende Diagnosen ohne langdauernde Wirkung auf die Arbeitsfähigkeit
:
eine
Präkanzerose
retromami
llär
links ohne Malignität;
ein chronisches, generalisiertes
,
nicht aus
reichend somatisch abstützbares Schmerzsyndrom, welches
mit einem primären Fibromyalgie-Syndrom, einer
Panalgie
, Polyarthralgien, einem
Panvertebral
syndrom
sowie multiplen Beschwerden wie Schlafstörungen, Müdigkeit, Schmerzen im Brustkorb und Bauch einhergehe
; ein zervikal- und
lumbalbe
tontes
Panvertebralsyndrom
mit
spondylogener
Ausstrahlung ohne
radikuläres
Reiz- oder Ausfallsyndrom; eine diffuse idiopathische
skelettale
Hyperostose
im Status
nascendi
; Übergewicht mit einem Body-Mass-Index von 26,2 kg/m2; anamnestisch ein Reizmagen-Syndrom; ein Karpaltunnel-Syndrom mit mini
malen Befunden gemäss EMG; eine partielle Ruptur der
Supraspinatussehne
gemäss Schultersonographie-Befund vom 2
9.
Oktober 2008; eine Allergie auf
Tilur
; den Verdacht auf eine subklinische Hyperthyreose
(
Urk.
7/119/9)
.
Die Beschwerdeführerin gab dem Gutachter an, ihre Schmerzen hätten seit dem Jahr 2000 langsam zugenommen. Zuerst hätten Schmerzen im Bereich des Kopfes und der Halswirbelsäule bestanden, welche sich innerhalb eines Jahres auf den ganzen Körper ausgeweitet hätten. Die Beschwerden bestünden permanent, tags- wie nachtsüber.
Dr.
Z.___
beobachtete während der Untersuchung eine schmerzvermittelnde Mimik und Gestik
, wobei er fünf der fünf
Waddel
-Zeichen für nicht organisch abstützbare Beschwerden nachweisen konnte.
Weiter erhob er diffuse Druckschmerzen
. Diese Befunde
ordnete er diagnostisch als primäres Fibromyalgie-Syndrom ein
(
Urk.
7/119/10
12)
.
Insgesamt seien die geschilderten Beschwerden bezüglich Umfang und Intensität höchstens partiell durch die objektivierbaren somatisch-pathologischen Befunde erklärbar.
Die Präkanzerose
retromamillär
links führe aus rein somatischer Sicht nicht zu einer Einschrän
kung der Arbeitsfähigkeit.  In einer angepassten Verweistätigkeit in einem tem
perierten Raum, mit höchstens leicht- bis mittelschweren körperlichen Arbeiten und der Möglichkeit, zwischen sitzender, stehender und gehender Körperhaltung zu wechseln und die Rückenergonomie einzuhalten, könne aus rein somatisch-rheumatologischer Sicht zu keinem Zeitpunkt eine Einschränkung der Arbeits
fähigkeit attestiert werden. Für leicht- bis mittelgradig körperlich belastende Haushaltsarbeiten bestehe ebenfalls keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit.
Dr.
C.___
habe in ihrem Bericht vom
9.
August 2004 aufgrund der erhobenen Beeinträchtigungen den Invaliditätsgrad auf 70
%
eingeschätzt. Mit Blick auf die in
jenem
Bericht erwähnten Befunde könne er aus rein somatischer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründen. Auch mit den
Angaben
im Bericht von
Dr.
A.___
vom 2
8.
August 2004
lasse sich aus seiner Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründen. Die Haushaltabklärungsberichte vom 1
7.
November 2008 und vom 2
3.
Februar 2011 habe er zur Kenntnis zu
nehmen.
Die Prognose sei
gut, die Beschwerden könnten mit zumutbaren medi
zinischen Massnahmen möglicherweise günstig beeinflusst werden
(
Urk.
7/119/16-20)
.
Unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Begutachtung durch
Dr.
Z.___
nahm die Abklärungsperson
, welche für die Abklärung der beeinträchtigten Arbeitsfä
higkeit im Haushalt vom 1
7.
Februar 2011 verantwortlich zeichnete,
am 2
6.
Juli 2011 noch einmal
zur Arbeitsfähigkeit im Haushalt Stellung. Dabei hielt sie fest, die Einschätzung im Haushaltabklärungsbericht vom 1
7.
Februar 2011 beruhe auf den von der Beschwerdeführerin vor Ort erhaltenen Angaben, das Gutach
ten von
Dr.
Z.___
mit der medizinisch-theoretischen Einschätzung habe damals noch nicht vorgelegen. Da die Begutachtung ergeben habe, dass sich die von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Einschränkungen medizinisch nicht bestätigen liessen, sollte zur Bestimmung des Invaliditätsgrades rein auf die vorliegenden medizinischen Unterlagen abgestellt werden (
Urk.
7/128).
3.
3
Dem Haushaltabklärungsbericht vom 1
7.
November 2008 ist zu entnehmen, dass die
Beschwerdeführerin mit ihrer Familie seit Juni 2005 in einer neuen Wohnung lebt, welche grösser als die frühere Wohnung ist und insbesondere über ein weiteres Bad verfügt (
Urk.
7/76/3-4).
Der
im Vergleich zur ersten Abklärung vom 1
1.
Oktober 2004 grössere
Beeinträchtigungsgrad
in der
Haus
haltarbeit
wurde von der Abklärungsperson mit dem veränderten Aufgabenbe
reich begründet, welche
r
eine Änderung der Gewichtung der einzelnen Haus
haltaufgaben erfordert und
besonders
in den Bereichen Ernährung und Wohnungspflege zu einer höheren Einschränkung geführt habe.
Demgegenüber habe sich der Gesundheitszustand mangels wesentlicher Verschlechterung nicht auf die erhobene Einschränkung im Haushalt ausgewirkt (
Urk.
7/76/3-4).
N
ach der Rechtsprechung
kann
auch eine Wandlung des Aufgabenbereichs einen Revisionsgrund darstellen (vorstehend E.
1.6
)
, vorbehältlich einer miss
bräuchlichen Beanspruchung der Invalidenversicherung durch eine objektiv nicht gerechtfertigte Ausweitung des Aufgabenbereichs
.
Von Missbrauch kann vorliegend keine Rede sein. Der Umzug in eine grössere 4,5-Zimmer-Wohnung
(
Urk.
7/124/4)
ist in Anbetracht dessen, dass die Beschwerdeführerin mit ihrem Ehemann und zwei sich noch in Ausbildung befindenden Kindern zusammen
lebt, nachvollziehbar, zumal der Mietzins der neuen Wohnung tiefer ist (
vgl.
Urk.
7/14 S. 2,
Urk.
7/76 S. 3
). Folglich muss auch der mit dieser Umstellung
ab Juni 2005
verbundenen Ausweitung des Aufgabenbereichs und höheren Ein
schränkung
Rechnung getragen werden. Dies gebietet auch die Rechtsgleichheit gegenüber einer versicherten Person, die erst nach einer solchen Umstellung invalid wird (
vgl. ZAK 1974 S. 53
).
3.4
Zu prüfen bleibt die gesundheitliche Entwicklung im Zeitraum zwischen
der letztmaligen Beurteilung mit
dem
Einspracheentscheid
vom 3
0.
Juni
2005
und dem Februar 2011
.
Soweit
Dr.
A.___
am 2
9.
Juni 2007 erstmals eine
somatoforme
Schmerzstörung diagnostizierte, handelt es sich nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit um eine relevante gesundheitliche Verschlechterung. Denn die Diagnose wurde nicht fachärztlich-psychiatrisch bestätigt; vielmehr
fanden die
Psychiater
des
B.___
, Psychiatrische Poliklinik, am
8.
Mai 2007 keine ein
deutigen Hinweise für das Bestehen einer psychischen
Krankheit
(7/54/3, 7/56/8). Sodann erwähnte
Dr.
A.___
im fraglichen Bericht, der Gesundheitszu
stand sei stationär
(
Urk.
7/55/3-4)
. Es kann deshalb davon ausgegangen
werden
, dass mit der neuen Diagnose im Wesentlichen die zuerst von
Dr.
C.___
und danach von
Dr.
Z.___
diagnostisch als Fibromyalgie eingeordneten
, nicht objekti
vierbaren
Beschwerden umschrieben wurden
, da die von
den beiden
Diagnosen erfassten Beeinträchtigungen
grösstenteils
deckungsgleich sind.
Dr.
C.___
erwähnte in ihrem Verlaufsbericht vom
4.
Februar 2008 verglichen mit den Befunden in ihrem Vorbericht vom
9.
August 2004 (
Urk.
7/10) neu eine
Diskusprotrusion
C4/5 sowie
Osteochondrosen
in den Segmenten C4/5, C5/6 und C6/7 (
Urk.
7/70). Im Bericht vom 1
1.
September 2009 führte sie dann aus, in letzter Zeit sei es eher zu einer gesundheitlichen Verschlechterung gekommen mit neu rezidivierenden
radikulären
Ausstrahlungen in den rechten Arm und in beide Beine
(
Urk.
7/81). Mit diesen
Berichten wird dokumentiert, dass es im relevanten Zeitraum, nebst einer gewissen Verschlechterung der objektiven Befunde in der Wirbelsäule, auch zu einer Akzentuierung der durch die dege
nerativen Veränderungen verursachten Beschwerden kam.
Auch die
Angaben der Beschwerdeführerin anlässlich der Haushaltabklärungen vom
3
1.
März 2008 sowie vom 1
7.
Februar 2011
l
assen auf eine
entsprechend auch empfundene
Ver
schlechterung der Beschwerdesituation schliessen (
Urk.
7/76/1,
Urk.
7/124/1).
Der Gutachter
Dr.
Z.___
gelangte zur Einschätzung
, dass
die Beschwerdeführerin in einer leidensangepassten, höchstens leicht- bis mittelschweren körperlichen
T
ätigkeit aus rein somatisch-rheumatologischer Sicht zu keinem Zeitpunkt Arbeitsunfähig gewesen sei. Für leicht- bis mittelgradig
körperlich belastende Haushaltsarbeiten bestehe ebenfalls keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
(
Urk.
7/119/19-20)
.
Dabei widersprach er ausdrücklich den Beurteilungen der behandelnden Ärzte
Dr.
A.___
und
Dr.
C.___
aus dem Jahr 2004
, welche der ersten Haushaltsabklärung zugrunde lagen
und in welchen von einer sowohl
qualit
ativ als auch quantitativ stärkeren
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ausgegangen wurde
(
Urk.
7/10-11
,
Urk.
14 S.
1,
Urk.
15 S. 1 f.
).
Deshalb han
delt es sich bei
der
Beurteilung
von
Dr.
Z.___
um eine revisions- beziehungsweise neuanmeldungsrechtlich nicht relevante andere Einschätzung des
Gesundheits
zustandes (vgl. E.
1.
7
). Es
ist auch nicht davon auszugehen, dass
das
von
Dr.
Z.___
beobachtete Schmerzverhalt
en
, welches
der Gutachter
teilweise nicht
mit
objektivierbaren organisch-pathologischen Befunden in Zusammenhang
bringen
konnte und insofern diagnostisch
als
primäre
Fibromyalgie
einordnete
, von der Beschwerdeführerin vor der Neuanmeldung
noch
nicht gezeigt wurde.
Denn auch
Dr.
A.___
erwähnte in ihrem Bericht vom 2
8.
August 2004
eine diffuse Schmerzsymptomatik
, und
Dr.
C.___
diagnostizierte im Bericht vom
9.
August 2004
eine Fibromyalgie, wobei beide Ärzte diesen Diagnosen einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zuschrieben (
Urk.
7/10/1,
Urk.
7/11/2).
Es han
delt sich also auch h
i
erbei nicht um einen neuen Befund.
Da bereits aufgrund des Gesagten auf das Gutachten von
Dr.
Z.___
nicht abgestellt werden kann,
braucht auf die weiteren Einwände gegen die Expertise
, insbesondere denjeni
gen der Voreingenommenheit des Gutachters,
nicht eingegangen zu werden.
A
uf die ergänzende Stellungnahme des Haushaltabklärungsdienstes vom
2
6.
Juli 2011
kann
ebenfalls
nicht abgestellt werden.
Es
wird darin
nämlich empfohlen, zur Beurteilung der Einschränkung im Haushalt
nicht auf die
Haus
haltabklärungsberichte
vom 1
7.
November 2008 sowie vom 2
3.
Februar 2011, sondern
einzig
auf das Gutachten von
Dr.
Z.___
ab
zustellen
(
Urk.
7/128/2). Dies geht
nach dem Gesagten
bereits deshalb
nicht an
,
weil
Dr.
Z.___
lediglich
den medizinischen Sachverhalt und die daraus folgende Einschränkung der Leis
tungsfähigkeit in Beruf und Haushalt anders einschätzte als die Ärzte, deren Beurteilungen dem ersten Haushaltsabklärungsbericht vom 1
4.
Februar 2005 und damit der erstmaligen Beurteilung des Rentenanspruchs mit Verfügung vom 1
5.
Februar 2005 zugrunde lag.
Zudem hat sich
Dr.
Z.___
nicht detailliert mit dem Aufgabenbereich der Beschw
erdeführerin auseinandergesetzt -
was unter anderem daraus ersichtlich wird, dass
er
sich nicht
zur Einschränkung
in
einzelnen Positionen der Haushaltführung
äusserte
-
und hat zu den
Haus
haltabklärungsberichten
nicht Stellung genommen.
Nicht zuletzt enthält s
ein Gutachten
keine
bezifferte oder sonst
hinreichend
präzise und nachvollziehbare
Einschätzung der Einschränkung im Haushalt
. Es ist nämlich nicht klar, inwiefern die
einzelnen
Aufgaben der Beschwerdeführerin im Haushalt
hin
sichtlich der körperlichen Anforderungen
das von
Dr.
Z.___
definierte
Zumutbar
keitsp
rofil
(leicht- bis mittelschwere
körperlichen Tätigkeit
en)
übersteigen und die Beschwerdeführerin deshalb in der Haushaltarbeit effektiv eingeschränkt ist
(
Urk.
7/119/
18-
19
).
Der Beschwerdeführerin ist darin zuzustimmen, dass
kein Grund
besteht
,
nicht auf die
Haushaltabklärungsberichte vom
1
7.
November 2008 sowie vom 2
3.
Februar 2011
abzustellen
(
Urk.
1 S. 15;
vgl.
auch
vorstehend E. 1.
5
)
. Für deren Beweiskraft spricht
, dass
die beiden Abklärungen von
zwei verschiedene
n
spezialisierten
Abklärungspersonen
durchgeführt wurden und beide zu ähnli
chen
Ergebnissen
(Einschränkung im Haushalt von 43.2
%
respektive 45
%
)
gelangten
(
Urk.
7/76/7-8,
Urk.
7/124/7)
. Ferner steht
die von ihnen erhobene Einschränkung
auch im Einklang mit dem von den behandelnden Ärzten dokumentierten gesundhe
itlichen Verlauf
.
Im Übrigen
anerkannte
selbst
der rheumatologische Gutachter
Dr.
Z.___
, dass die gesundheitlichen Probleme zumindest
in qualitativer Hinsicht eine gewisse Einschränkung der Leistungsfä
higkeit in Beruf und Haushalt zur Folge ha
be
n, indem er der Beschwerdeführe
rin nur noch leichte bis mittelschwere körperlich belastende Arbeiten zumutete
(
Urk.
7/119/19-20)
. Die
se
Einschätzung
stimmt weitestgehend mit der von den
Dres
.
A.___
und
C.___
in den Verlaufsberichten vom 2
9.
Juni 2007 und
4.
Februar sowie 1
1.
September 2008 bescheinigten Arbeitsunfähigkeit für mit
telschwere bis schwere Haushaltaufgaben (
Urk.
7/55/1-6,
Urk.
7/555/19,
Urk.
7/70,
Urk.
7/81) überein
.
Demnach steht aufgrund des Haushaltabklärungsberichts vom 1
7.
November 2008 fest, dass die Beschwerdeführerin infolge des Umzugs in die grössere Wohnung ab
Juni 2005
und der damit verbundenen erhöhten Anforderungen an das Leistungsvermögen
neu zu 43.2
%
im Haushalt eingeschränkt ist
(
Urk.
7/76/3)
. Damit liegt
-
verglichen mit der am 1
1.
Oktober 2004 erhobenen Einschränkung von 31.7
%
(
Urk.
7/14/6) -
eine neuanmeldungsrechtlich relevante Sachverhaltsänderung im Zeitraum zwischen dem Erlass
des
Einsprache
entscheids
vom 3
0.
Juni
2005 und dem Februar 2011 vor, zumal in der Zwi
schenzeit auch eine Akzentuierung der gesundheitlichen Beschwerden einge
treten ist, welche unter anderem in der höheren Einschränkung von 45
%
gemäss dem Bericht über die Abklärung der beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit im Haushalt vom 2
3.
Februar 2011
(
Urk.
7/124)
ihren Niederschlag gefunden hat.
4.
4.1
Die Beschwerdeführerin macht geltend, ab Februar 2011 wäre sie, wie anlässlich der Haushaltabklärung vom 2
3.
Februar 2011 angegeben, bei voller Gesundheit 100%ig erwerbstätig. Die beiden Kinder seien damals erwachsen
und
ihr Ehe
mann immer noch arbeitsunfähig gewesen, so dass die Familie auf den in einer 100%igen Erwerbstätigkeit erzielbaren Verdienst angewiesen wäre (
Urk.
1,
Urk.
14 S. 3).
4.2
Anlässlich der ersten Abklärung der beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit im Haus
halt vom 1
1.
Oktober 2004 gab die Beschwerdeführerin an
, bei guter Gesundheit wäre sie aus finanziellen Gründen und wegen der sozialen Kontakte mit einem Beschäftigungspensum von 40-50
%
erwerbstätig. Die Abklärungsperson quali
fizierte sie dennoch als zu 100
%
im Haushalt tätig. Zur  Begründung führte sie an, die Beschwerdeführerin sei erst seit September 2002 zu 100
%
arbeitsunfä
hig geschrieben. Es wäre zu erwarten gewesen, dass sie bereits bei Erkrankung ihres Ehemanns im Jahr 2000 eine Arbeit aufgenommen hätte, wenn das
F
inan
zielle wirklich derart im Vordergrund gestanden hätte. Die vierköpfige Familie erhalte monatliche Zusatzleistungen von
Fr.
4‘220.-- sowie die Invalidenrente des Ehemanns von
Fr.
293.-- pro Monat und wende für die Miete monatlich
Fr.
1‘781.-- sowie für die Krankenkassenprämien
Fr.
712.
--
auf (
Urk.
7/14/2).
Letztinstanzlich
wurde
die
se
Qualifikation der Beschwerdeführerin als Hausfrau
vom Bundesgericht mit der Argumentation geschützt,
bei Erlass de
s
Einsprache
entscheides
vom 3
0.
Juni 2005 seien die beiden Kinder bereits 16
und 13 Jahre alt gewesen. In diesem Alter sei der Betreuungsaufwand regelmässig geringer als fünf Jahre früher, was die zeitliche Disponibilität der Beschwerdeführerin für eine ausserhäusliche Tätigkeit entsprechend erhöh
t hab
e. Ferner könne dem Umstand, dass bei der Berechnung der Ergänzungsleistungen zur Invalidenrente des Ehemanns für 2005
bei den Einnahmen
hypothetische
Erwerbseinkünfte der Ehepartnerin von
Fr.
15‘000
.--
berücksichtigt worden seien,
und diese Berech
nung offenbar nicht angefochten worden sei,
Bedeutung für die Statusfrage zukommen.
Es fehlten Anhaltspunkte dafür, dass die Beschwerdeführerin sich im Rahmen des ergänzungsleistungs- und familienrechtlich zumutbaren nach Stabilisierung des Gesundheitszustandes ihres Ehemanns im Verlaufe des Jahres 2000 bis zum den Prüfungszeitraum begrenzenden
Einspracheentscheid
vom 3
0.
Juni 2005 ernsthaft um Stellen beworben habe. Offen bleiben könne, aus welchen Gründen sie keine ausserhäusliche Tätigkeit gesucht habe, insbesondere ob sie sich wegen der Renten
- und Ergänzungsleistungen von m
onatlich rund
Fr.
4‘600.
--
nicht dazu veranlasst gesehen habe. Dieses Verhalten trotz zunehmender zeitlicher Disponibilität (Alter der Kinder, Mithilfe des Ehemanns
im Haushalt) verbiete den Schluss auf eine erwerbliche Tätigkeit im
Gesund
heitsfall
(
Urteil des Bundesgerichts I 920/06 vom 1
6.
Januar 2007, E.
3.3 [
Urk.
7/50/
5-
7
]
)
4.3
Hinsichtlich der finanziellen Verhältnisse ergibt sich aus dem
Haushalt
abklärungs
bericht
vom 2
6.
Juli 2011, dass sich die monatlichen Ein
nahmen der Familie aus der Invalidenrente des Ehemanns von
Fr.
251.-- und Zusatz
leistungen von
Fr.
4‘836.-- zusammen setzten
(
Urk.
7/124)
.
Im Jahr 2008 betrug das verfügbare Einkommen der Familie gemäss
Haushaltabklärungsbe
richt
vom 1
7.
November 2008 ebenfalls rund
Fr.
5000.-- pro Monat (
Urk.
7/76). Soweit überhaupt von einer wesentlichen Veränderung der
Einkommenssitua
tion
der Familie im Vergleich
zu derjenigen im
Jahr
2004/
2005
, welche dem in Rechtskraft erwachsenen
Einspracheentscheid
vom 3
0.
Juni 2005 zugrunde lag,
ausgegangen werden kann, handelt es sich also um eine leichte Verbesserung.
Die
zwischenzeitlich
frei gewordene Zeit wegen des Wegfalls von
Betreuungs
aufgaben
gegenüber den
sich noch in der Ausbildung befindenden
K
indern, die im Februar 2011 rund 19 und 22 Jahre
alt waren, dürfte sodann nicht wesent
lich ins Gewicht gefallen sein, waren die Kinder
im Jahr 2005
doch bereits 16 und 13 Jahre alt und damit erfahrungsgemäss relativ selbständig.
4.4
Entscheidend ist nun
F
olgendes: Die Beschwerdeführerin anerkenn
t mit ihrer Argumentation
, dass sie als Gesunde bis Februar 2011 zu 100
%
im Haushalt tätig gewesen wäre. Zu keinem anderen Schluss führen die
der
Abklärungsper
son
am 3
1.
März 2008
belegten zwei erfolglosen Stellenbemühungen
seit der
letzten Abklärung im Jahr 200
5.
Angesichts dieser geringen Anzahl an Bewer
bungen für eine Stelle in einem Zeitraum von rund drei Jahren
kann nicht von der ernsthaften Suche nach einer Arbeit ausgegangen werden
, welche den
kla
ren
Willen, bei Gesundheit
(vollzeitlich)
Erwerbstätig zu sein, zu belegen
ver
möchte
.
Auch
die
in den Haushaltabklärungsberichten erwähnte
ehrenamtliche
Tätigkeit als Lehrerin für die k
urdische Sprache während rund zwei Stunden pro Woche
kann einen solchen Willen nicht belegen (
Urk.
7/76)
.
Gemäss Ein
schätzung
der Hausärztin
Dr.
A.___
im Verlaufsbericht vom
2
9.
Juni 2007
war die Beschwerdeführerin damals in einer leichten, behinderungsangepassten Arbeit zu 50-60
%
arbeitsfähig (
Urk.
7/55/1-6,
Urk.
7/55/19)
, wobei aufgrund der fehlenden Ausbildung in der Schweiz nur eine einfache (Hilfs-)Tätigkeit in Frage gekommen wäre
. Auch wenn es im weiteren Verlauf bis Februar 2011 möglicherweise zu einer gewissen Verschlechterung der Arbeitsfähigkeit ge
kommen sein mag, kann aufgrund der aktenmässig dokumentierten langsamen gesundheitlichen Verschlechterung ohne
W
eiteres
davon ausgegangen werden, dass auch noch Anfang 2011 eine wesentliche Restarbeitsfähigkeit bestand.
Zudem
gibt es
angesichts der praktisch unveränderten Höhe der
Zusatzleistun
gen zur Invalidenrente des Ehemanns im Jahr 2011
kein
en
Grund zur Annahme, dass
bei deren Berechnung nicht weiterhin ein hypothetisches
Erwerbs
einkommen
der Beschwerdeführerin berücksichtigt worden ist
.
Da
die Beschwerdeführerin trotz
der verbleibenden
Restarbeitsfähigkeit
,
was
ergän
zungs
leistungs
rechtlich
zur Anrechnung eines hypothetischen
Erwerbsein
kommen
führte,
und
der eher zunehmenden zeitlichen
Verfügbarkeit
im
Zeitraum zwischen der ersten Haushaltabklärung im November 2004 und Februar 2011
keiner Erwerbstätigkeit nachging und auch nicht ernsthaft eine Stelle suchte
,
kann nicht davon ausgegangen werden, dass sie als Gesunde ab Februar 2011 zu 100
%
erwerbstätig wäre.
Nach dem Gesagten
kann auf die Angaben der Beschwerdeführerin zu ihrer Tätig
keit im Gesundheitsfall nicht abgestellt werden. Sie ist
auch
ab Februar 2011
weiterhin als Hausfrau, und nicht als voll- oder teilzeitlich Erwerbstätige zu qualif
i
zieren
.
5.
5.1
Zu prüfen bleibt, ob es im Zeitraum vom Februar 2011 bis zum Erlass der ange
fochtenen Verfügung vom
2
2.
April 2014
zu einer weiteren, erheblichen gesund
heitlichen Verschlechterung gekommen ist
.
Die Beschwerdeführerin macht
insbesondere
eine Verschlechterung ihre
s
psychischen
Gesundheitszu
stands
seit dem Jahr 2013 geltend infolge des aufgekommenen
Verdacht
s
auf eine Krebserkrankung
(
Urk.
1
4
S.
2
f.,
Urk.
24 S. 2).
5.2
Dr.
D.___
, Facharzt für Allgemeinmedizin
vom
Regionalen Ärztlichen Dienst RAD
,
hielt in seiner Stellungnahme vom
2
5.
Februar 2014 mit Blick auf die neusten medizinischen Verlaufsberichte fest, seit dem Jahr 2011 sei es
bezüglich der somatischen Beeinträchtigungen
zu keiner wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes gekommen (
Urk.
7/150/4).
Dieser Sichtweise ist beizupflichten.
Die Ärzte der Rheumaklinik des
B.___
gingen in ihrem Verlaufsbericht vom
8.
August 2011 von einem im Vergleich zur letzten Konsultation im März 2009 insgesamt unveränderten generalisierten Schmerzsyndrom aus (
Urk.
7/144/1-2). D
er
Ver
dacht auf Arthritis
konnte
mit dem
Skelettszintigraphie-Befund vom
1
1.
März 2013 ausgeschlossen werden (
Urk.
7/144/5).
Schliesslich konnte
der
aufgrund eines
Mammographiebefunds
vom 1
6.
Dezember 2012 aufgekommene drin
gende
Verdacht
auf das Vorliegen
eines
(bösartigen)
Mammakarzinoms
(vgl.
Urk.
7/119/6)
bisher
nicht bestätigt werden; Stanzbiopsien der linken Mamma vom 2
2.
Dezember 2010
sowie vom
8.
Januar 2013
ergaben keine Mali
gnität (
Urk.
7/136/16,
Urk.
7/136/31; vgl.
auch
Urk.
7/119/9,
Urk.
7/119/15), und
die
Untersuchung im Institut für Diagnostische und
Inter
ventionelle
Radiologie des
B.___
vom 1
4.
Januar 2015
führte zum Befund einzelner Verkalkungen in der Brust
(
Urk.
25; vgl. auch
Urk.
27).
D
ie Einschätzung von
Dr.
Z.___
, dass sich diese Problematik aus medizi
ni
sch-somatischer Sicht nicht auf die Arbeitsfähigkeit auswirke, ist ohne Wei
teres nachvollziehbar (
Urk.
7/199/
15
)
.
5.3
Hinsichtlich der von
Dr.
A.___
in ihrem Verlaufsbericht
vom
2
4.
April 2013 erwähnten depressiven Störung mittleren Grades, welche seit Januar 2013 bestehe,
führte
Dr.
D.___
in seiner Stellungnahme vom 2
5.
Februar 2014 aus,
die Diagnose werde nicht mit pathologischen Befunden untermauert. Es sei von wechselnd leicht bis mittelgradig schwer ausgeprägten depressiven Symptomen auszugehen, welche höchstens eine 20%ige Einschränkung für eine Tätigkeit in der freien Wirtschaft nach sich zögen und
unter fachgerechter psychiatrischer Therapie voll reversibel seien (
Urk.
7/150/4).
Gegen eine besondere Schwere der depressiven Symptomatik und invalidi
sierende Auswirkung derselben spricht zunächst, dass sich die Beschwerde
führerin nie
in psychiatrische Behandlung
begab
.
Dr.
A.___
attestierte ihr
in ihrem
Verlaufsbericht vom
2
4.
April 2013
zwar
eine 100%ige Arbeitsunfähig
keit. Zum einen ist aber zu beachten, dass
Dr.
A.___
die bescheinigte vollstän
dige Arbeitsunfähigkeit nicht nachvollziehbar begründete. Zum anderen bezog sie sich auf den gelernten Beruf einer Lehrerin und nicht auf die Tätigkeit im Haushalt
(
Urk.
7/136/2-5)
.
Soweit
Dr.
D.___
von einer höchstens 20%igen Einschränkung der Arbeitsfähig
k
eit
infolge der depressiven Symptomatik aus
ging, fehlen Anhaltspunkte dafür, dass er
die
psychisch bedingte
Einschränkung kumulativ zu der als folge der körperlichen Beschwerden eingeschränkten Arbeitsfähigkeit verstand
.
Ferner
ist
zu beachten
, dass
die
Gynäkologin
Dr.
med.
E.___
am 2
3.
Oktober 2013 berichtete, die depressiven Symptome hätten sich
in letzter Zeit
etwas gebessert (
Urk.
7/142), und
Dr.
A.___
die Depression in ihrem aktuellsten Verlaufsbericht vom 2
1.
Oktober 2014 gar nicht mehr bei den Diagnosen aufführte (
Urk.
19). Daraus kann geschlossen werden, dass die
S
chwere der
depressiven Symptome im Verlauf des Jahr
e
s 2013
abnahm, bis die Depression spätestens im Oktober 2014 ganz abgeklungen war.
Nicht zuletzt auch
aufgrund der
Angabe der Beschwerdeführerin, ihr psychi
scher Gesundheitszustand habe sich infolge des Verdachts auf eine
Krebser
krankung
verschlechtert,
kann
davon ausgegangen werden, dass die Symptome nie
das
Ausmass einer
reaktiven
, im Zusammenhang mit der
Ve
r
dachtsdiagnose
Krebs stehenden
, höchstens leicht bis mittelgradigen depressi
ven Symptomatik überstiegen
und es sich hierbei nicht um eine von der psy
chosozialen Belastungssituation verselbständigte psychische Störung handelte
.
Ein Einfluss
auf die Leistungsfähigkeit im Aufgabenbereich ist damit nicht erstellt.
Es besteht kein Grund, wegen der depressiven Symptomatik nicht mehr auf die anlässlich der letzten Haushaltabklärung vom 1
7.
Februar 2011 erho
bene Einschränkung im Haushalt von 45
%
abzustellen (
Urk.
7/124/6), zumal die Beschwerdeführerin bereits anlässlich dieser Abklärung über depressive Symptome klagte (
Urk.
7/124/1) und die Abklärungsperson grundsätzlich kompetent war, den Einfluss
der psychischen Beschwerden auf die Arbeitsfähig
keit im Haushalt zu beurteilen (vgl. vorstehend E. 1.
5
).
5.4
Insgesamt ist folglich eine wesentliche Verschlechterung des Gesund
heits
zustan
des in der Zeit vom Februar 2011 bis zum Erlass der ange
fochtenen Verfügung vom 2
2.
April 2014 nicht ausgewiesen.
6.
Da sich die Beschwerdeführerin am
7.
Mai 2007 erneut bei der Invaliden
ver
siche
rung zum Rentenbezug angemeldet hatte
(
Urk.
7/51)
,
kann
der Anspruch auf Auszahlung
der Rente
frühestens
zwölf Monate vor der A
n
mel
dung
entstehen (
Art.
48
Abs.
2 IVG in der bis 3
1.
Dezember 2007
gültig gewe
senen
Fassung; vgl. auch BGE
138 V 475
).
In
der
vorstehenden Erwägungen
3.4
hat sich ergeben, dass die Beschwerdeführerin ab dem Umzug in die neue Wohnung Anfang Juni 2005 zu
43.2
%
invalide ist; ab
Februar 2011
ist
gestützt auf den Haushaltabklärungsbericht vom 2
3.
Februar 2011 (
Urk.
7/124)
ein
Invaliditäts
grad
von 45
%
ausgewiesen. Damit steht fest, dass die Beschwerde
führerin ab
1.
Mai 2006
-
nach Ablauf der Wartezeit (Art. 29 Abs. 1
lit
. b IVG in der bis 31. Dezember 2007 gültigen Fassung) und gleichzeitig ein Jahr vor der Neuanmeldung im Mai 2007
,
wobei die Rente ab Beginn des Monats an aus
gerichtet wird, in dem der Anspruch entsteht (
Art.
29
Abs.
2 IVG
in der bis 3
1.
Dezember 2007 gültig gewesenen Fassung
)
- Anspruch auf eine
Viertels
rente
hat. Dies führt zu
r teilweisen
Gutheissung der Beschwerde.
7.
7.1
Die Beschwerdeführerin obsiegt nur teilweise, wobei es sich angesichts ihrer Beschwerdeanträge rechtfertig
t
, von einem hälftigen Obsiegen auszugehen.
7.2
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen
(
Art.
69 Abs. 1
bis
IVG).
Ausgangsgemäss
sind
die Verfahrenskosten von
Fr.
1‘000.
-- den Parteien je hälftig aufzuerlegen
.
Zufolge Gewährung der
unentgeltlich
en
Prozessführung ist
der Anteil
der Beschwerdeführerin von
Fr.
5
00.-- einstweilen auf die
Gerichts
kasse
z
u nehmen.
7.3
Nach
§
34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) und
Art.
61
lit
. g ATSG hat die obsiegende
beschwerdeführende
Person Anspruch auf den vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache
,
der Schwierigkeit des Prozesses
und dem Mass des Obsiegens
fest
zusetzenden Ersatz der Parteikosten
.
Unter Berücksichtigung dieser Grundsätze und nach Einsicht in die Kostennote vom
6.
Oktober 2015
(Urk.
31
) von Rechtsanwältin Ursula Reger-
Wyttenbach
erscheint der geltend gemachte Zeitaufwand von
13.73
Stunden als im ange
messenen Rahmen liegend. Beim gerichtsüblichen Ansatz von Fr. 200.-- für Aufwendun
gen bis 31. Dezember 2014 und von Fr. 220.-- für solche ab
1. Januar
2015 sind gemäss Honorarnote 13.06
Stunden
à Fr. 200.-- (Fr. 2‘612.-
-) und 0.67
Stunden à Fr. 220.-- (Fr.
147.40
) zuzüglich Barauslagen von Fr.
78.50
und Mehrwertsteuer von 8 % zu entschädigen, was eine
E
ntschädigung von
aufgerundet
Fr.
3
‘
06
5
.--
ergibt.
Angesichts des hälftigen Obsiegen
s
geht
die
eine
Hälfte
dieser Entschädigung (
Fr.
1‘532.50
) zulasten der IV-Stelle
,
die andere Hälfte zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtsvertretung zulasten der Gerichtskasse.
Das Gericht erkennt:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird
die
Verfügung
der
Sozialversiche
rungs
anstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom
2
2.
April 201
4 aufgehoben, und es wird festgestellt, dass die Beschwerdeführerin ab dem
1.
Mai 2006
Anspruch auf eine
Viertels-
Invalidenrente hat.
Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
1
‘
000
.-- werden
den Parteien je zur Hälfte
auferlegt.
Zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung werden die
der Beschwerde
führerin
auferlegten Kosten von
Fr.
500
.-- einstweilen auf die Gerichts
kasse genom
men.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss
§ 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kosten
pflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der
unentgeltlich
en Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin, Rechtsanwältin Ursula Reger-
Wyttenbach
, Zürich, eine redu
zierte Prozessentschädigung von
Fr.
1‘532.50
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu
bezahlen.
Im
weitergehenden Umfang wird die
unentgeltlich
e Rechtsvertreterin mit
Fr.
1‘532.50
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der
Gerichtskasse
entschädigt.
Die Beschwerde
führerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen. Rechnung und Einzahlungsschein werden den Pflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Ursula Reger-
Wyttenbach
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigKlemmt