# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bee7ad46-93d4-58ab-b51e-081210679d3d
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-12-11
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 11.12.2018 D-6916/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-6916-2017_2018-12-11.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-6916/2017 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  11 .  D e z e m b e r  2 0 1 8  

Besetzung 
 Einzelrichterin Daniela Brüschweiler, 

mit Zustimmung von Richter Jürg Marcel Tiefenthal; 

Gerichtsschreiberin Kathrin Mangold Horni. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,   

vertreten durch MLaw Ruedy Bollack,  

Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende Aargau,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 2. November 2017 / N (…). 

 

 

 

D-6916/2017 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Der Beschwerdeführer suchte am 19. Juni 2015 im Empfangs- und 

Verfahrenszentrum (EVZ) B._______ um Asyl nach. Am 29. Juni 2015 

wurde er im EVZ C._______ im Rahmen der Befragung zur Person (BzP) 

summarisch zu seinem Reiseweg und zu seinen Asylgründen befragt. Für 

den Aufenthalt während der Dauer des Asylverfahrens wurde er dem Kan-

ton Aargau zugewiesen. Am 9. Dezember 2016 wurde er durch eine Mitar-

beiterin des SEM in Bern-Wabern vertieft angehört.  

 

A.b Anlässlich der Befragungen machte der Beschwerdeführer im Wesent-

lichen geltend, er sei eritreischer Staatsangehöriger tigrinischer Ethnie und 

stamme aus D._______ (E._______, F._______), wo seine Familie Land-

wirtschaft betreibe. Er habe die erste bis fünfte Klasse in G._______, die 

sechste bis achte Klasse in H._______ und die neunte und zehnte Klasse 

in I._______ besucht. Sein Vater und sein älterer Bruder seien Soldaten 

und hätten sich nur ab und zu in D._______ aufgehalten, weshalb er schon 

während der Schulzeit viel in der Landwirtschaft mitgeholfen habe. Wegen 

seiner vielen Absenzen habe er schliesslich die Schule abbrechen müssen. 

 

Als Schulabbrecher habe er von der Verwaltung ein Schreiben erhalten, in 

welchem er zum Militärdienst aufgefordert worden sei. Anlässlich der An-

hörung vom 9. Dezember 2016 gab der Beschwerdeführer zu Protokoll, er 

sei in einem zweiten Schreiben erneut zur Leistung des Militärdienstes auf-

gefordert worden. In diesem Schreiben, das ihm persönlich zu Hause aus-

gehändigt worden sei, sei er aufgefordert worden, innerhalb von drei bis 

vier Tagen in J._______ einzurücken. Dieser Aufforderung sei er nicht 

nachgekommen und habe stattdessen im Februar oder März 2014 Eritrea 

in Richtung Äthiopien verlassen. Von dort aus sei er via Sudan nach Li-

byen, anschliessend über das Mittelmeer nach Italien und schliesslich am 

19. Juni 2015 illegal in die Schweiz gereist.  

 

A.c Der Beschwerdeführer trug bei der Einreise in die Schweiz einen vom 

sudanesischen Innenministerium am 24. November 2014 ausgestellten, 

bis zum 24. Mai 2015 gültigen Identitätsausweis auf sich. Im Verlauf des 

vorinstanzlichen Verfahrens gab der Beschwerdeführer überdies einen 

Taufschein (Farbkopie) sowie die Identitätskarten seiner (angeblichen) El-

tern in Kopie zu den Akten. 

D-6916/2017 

Seite 3 

B.  

Mit Verfügung vom 2. November 2017 – eröffnet am 6. November 

2017 –  stellte das SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlings-

eigenschaft nicht (Dispositivziffer 1), lehnte sein Asylgesuch ab (Dispositiv-

ziffer 2) und verfügte die Wegweisung aus der Schweiz (Dispositivziffer 3). 

Zudem ordnete es den Wegweisungsvollzug an (Dispositivziffern 4 und 5). 

C.  

Mit Eingabe vom 6. Dezember 2017 erhob der Beschwerdeführer durch 

seinen Rechtsvertreter beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde. Er 

beantragte die Aufhebung der SEM-Verfügung vom 2. November 2017, die 

Feststellung der Flüchtlingseigenschaft und die Gewährung des Asyls. 

Eventualiter sei die vorinstanzliche Verfügung aufzuheben und wegen Un-

zulässigkeit und Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs die vorläufige 

Aufnahme anzuordnen. Subeventualiter sei die vorinstanzliche Verfügung 

aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurück-

zuweisen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht wurde um Gewährung der un-

entgeltlichen Prozessführung und um Beiordnung einer rechtskundigen 

Person als unentgeltlichen Rechtsbeistand sowie um Verzicht auf die Er-

hebung eines Kostenvorschusses ersucht.  

Auf die Begründung der Anträge wird, soweit für den Entscheid wesentlich, 

in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.  

D.  

Die Instruktionsrichterin des Bundesverwaltungsgerichts bestätigte dem 

Beschwerdeführer beziehungsweise dessen Rechtsvertreter mit Verfü-

gung 7. Dezember 2017 den Eingang der Beschwerde und teilte ihm 

gleichzeitig mit, er könne den Ausgang des Verfahrens einstweilen in der 

Schweiz abwarten. 

 

E.  

Nachdem am 13. Dezember 2017 beim Gericht eine Bedürftigkeitserklä-

rung einging, wurden die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Pro-

zessführung (Art. 65 Abs. 1 VwVG) und um Beiordnung einer rechtskundi-

gen Person als unentgeltlichen Rechtsbeistand (Art. 110a Abs. 1 und 3 

AsylG [SR 142.31]) mit Instruktionsverfügung vom 15. Dezember 2017 gut-

geheissen; dem Beschwerdeführer wurde MLaw Ruedy Bollack als amtli-

cher Rechtsbeistand beigeordnet. Auf die Erhebung eines Kostenvor-

schusses wurde verzichtet. 

D-6916/2017 

Seite 4 

F.  

Mit Eingabe vom 23. Oktober 2018 erkundigte sich das Regionale Zivil-

standsamt K._______ nach dem Verfahrensstand, da ein Gesuch des Be-

schwerdeführers um Vorbereitung der Eheschliessung eingereicht worden 

sei. Das Bundesverwaltungsgericht beantwortete die Anfrage mit Schrei-

ben vom 25. Oktober 2018. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche 

Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb 

das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 

AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 VwVG). Die Beschwerde ist 

frist- und formgerecht eingereicht (Art. 108 Abs. 1 AsylG, Art. 37 VGG, 

Art. 50 Abs. 1 VwVG sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist 

somit einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

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Seite 5 

3.  

Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste-

hend aufgezeigt wird, handelt es sich hier – nachdem die Beschwerdebe-

gehren (jedenfalls hinsichtlich der Frage des Wegweisungsvollzuges) im 

Zeitpunkt der Beschwerdeeinreichung als nicht aussichtlos zu bezeichnen 

waren – um eine Beschwerde, die durch einen Koordinationsentscheid des 

Bundesverwaltungsgerichts offensichtlich unbegründet geworden ist. Das 

Urteil ist deshalb nur summarisch zu begründen (Art. 111a Abs. 2 AsylG). 

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchführung 

eines Schriftenwechsels verzichtet. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

 

Eine asylsuchende Person erfüllt die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 

AsylG, wenn sie Nachteile von bestimmter Intensität erlitten hat bezie-

hungsweise mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zukunft 

begründeterweise befürchten muss (vgl. BVGE 2008/4 E. 5.2). Eine bloss 

entfernte Möglichkeit künftiger Verfolgung genügt nicht, vielmehr müssen 

konkrete Indizien die Furcht vor erwarteten Benachteiligungen realistisch 

und nachvollziehbar erscheinen lassen (vgl. BVGE 2010/57 E. 2.5). 

Wer sich darauf beruft, dass durch sein Verhalten nach der Ausreise aus 

dem Heimat- oder Herkunftsstaat – etwa durch ein illegales Verlassen des 

Landes (sogenannte Republikflucht) – eine Gefährdungssituation erst ge-

schaffen worden ist, macht sogenannte subjektive Nachfluchtgründe im 

Sinne von Art. 54 AsylG geltend. Solche begründen zwar die Flüchtlingsei-

genschaft im Sinne von Art. 3 AsylG, führen jedoch gemäss Art. 54 AsylG 

zum Ausschluss des Asyls, unabhängig davon, ob sie missbräuchlich oder 

nicht missbräuchlich gesetzt wurden. Stattdessen werden Personen, die 

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Seite 6 

subjektive Nachfluchtgründe nachweisen oder glaubhaft machen können, 

als Flüchtlinge vorläufig aufgenommen (vgl. BVGE 2009/28 E. 7.1). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). Entscheidend ist, ob eine 

Gesamtwürdigung der Vorbringen ergibt, dass die Gründe, die für die Rich-

tigkeit der Sachverhaltsdarstellung des Gesuchstellers sprechen, bei einer 

objektivierten Sichtweise überwiegen oder nicht (vgl. BVGE 2015/3 

E. 6.5.1, 2013/11 E. 5.1, 2012/5 E. 2.2). 

4.3 Dienstverweigerung und Desertion werden in Eritrea unverhältnismäs-

sig streng bestraft. Die Furcht vor einer Bestrafung wegen Dienstverweige-

rung oder Desertion ist dann begründet, wenn die betroffene Person in ei-

nem konkreten Kontakt zu den Militärbehörden stand. Ein solcher Kontakt 

ist regelmässig anzunehmen, wenn die betroffene Person im aktiven 

Dienst stand und desertierte. Darüber hinaus ist jeglicher Kontakt zu den 

Behörden relevant, aus dem erkennbar wird, dass die betroffene Person 

rekrutiert werden sollte (z.B. Erhalt eines Marschbefehls). In diesen Fällen 

droht grundsätzlich nicht allein eine Haftstrafe, sondern eine Inhaftierung 

unter unmenschlichen Bedingungen und Folter, wobei Deserteure regel-

mässig der Willkür ihrer Vorgesetzten ausgesetzt sind. Die Desertion wird 

von den eritreischen Behörden als Ausdruck der Regimefeindlichkeit auf-

gefasst. Demzufolge sind Personen, die begründete Furcht haben, einer 

solchen Bestrafung ausgesetzt zu werden, als Flüchtlinge im Sinn von 

Art. 1A Abs. 2 FK und Art. 3 Abs. 1–3 AsylG anzuerkennen (vgl. zum Gan-

zen Entscheidungen und Mitteilungen der ehemaligen Asylrekurskommis-

sion [EMARK] 2006 Nr. 3; jüngst beispielsweise bestätigt in Urteil des 

BVGer E-1740/2016 vom 9. Februar 2018 E. 5.1). 

 

5.  

5.1 Die Vorinstanz erachtete die Vorbringen des Beschwerdeführers in ver-

schiedener Hinsicht als nicht glaubhaft. So habe sich der Beschwerdefüh-

rer etwa in Bezug auf die Anzahl der erhaltenen Vorladungen und auf den 

Zeitpunkt seiner Ausreise widersprochen, wobei die Widersprüche auch 

auf entsprechende Vorhalte hin nicht hätten entkräftet werden können. Des 

Weiteren habe er ungereimte Angaben hinsichtlich des Zeitpunktes seines 

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Entschlusses zur Ausreise gemacht und sich im Verlauf der Anhörung vom 

9. Dezember 2016 mehrfach in den zeitlichen Abläufen zwischen seinem 

Schulabbruch und dem Erhalt der Schreiben beziehungsweise Vorladun-

gen widersprochen, wobei auch nicht nachvollziehbar sei, wie das erste 

Schreiben Mitte Januar hätte eintreffen sollen, wenn er die Schule erst 

Ende Januar abgebrochen hätte. Schliesslich seien die Aussagen des Be-

schwerdeführers zu seinem schulischen Werdegang inkonsistent und wi-

dersprüchlich ausgefallen.  

5.2 In der Beschwerdeschrift (vgl. S. 5–7) wird teilweise der in den Anhö-

rung vom 9. Dezember 2016 geschilderte Sachverhalt wiederholt und an 

dessen Wahrheitsgehalt festgehalten. Es wird gerügt, der Beschwerdefüh-

rer habe im Rahmen der BzP kaum Zeit gehabt, seine Gesuchsgründe 

ausführlich darzulegen, weshalb er sich auf die wesentlichen Aspekte sei-

ner Fluchtgründe habe beschränken müssen und etwa lediglich die Vorla-

dung erwähnt habe, die ihm persönlich zugestellt worden sei und die ihn 

zur Flucht veranlasst habe. Da er nicht explizit nach der Anzahl der erhal-

tenen Vorladungen gefragt worden sei, könnten seine Aussagen nicht so 

ausgelegt werden, als ob er "eine zweite Vorladung kategorisch ausge-

schlossen hätte". Sodann verkenne die Vorinstanz die Schwere der Kon-

sequenzen, welche er mit der Flucht auf sich genommen habe. Eigentlich 

wäre er gerne in den Militärdienst eingerückt; er möchte, dass es seiner 

Familie und seinem Land besser gehe. Andererseits habe er durch seinen 

Vater und seinen Bruder gewusst, was ihn im Militärdienst erwarten würde. 

Nach Erhalt der ersten Vorladung habe er noch Hoffnung gehabt, dass sich 

die Situation zum Guten verändern würde, doch habe er nach der zweiten 

Vorladung realisieren müssen, dass er der bevorstehenden Zwangsrekru-

tierung nur mit einer Flucht aus Eritrea entkommen könne. Angesichts der 

Tatsache, dass er mehrfach erklärt habe, die genauen Daten nicht mehr zu 

kennen und deshalb nur ungefähre Angaben machen zu können, seien 

seine Aussagen zum Zeitpunkt des Schulabbruchs und zum Erhalt der Vor-

ladungen im Wesentlichen sehr wohl konsistent ausgefallen.  

 

5.3  

5.3.1 Das Bundesverwaltungsgericht schliesst sich nach Durchsicht der 

Akten der Einschätzung der Vorinstanz ohne Vorbehalte an. Die Einwen-

dungen in der Beschwerdeschrift vermögen – wie schon die vom Be-

schwerdeführer anlässlich der Anhörung vom 9. Dezember 2016 im Rah-

men des rechtlichen Gehörs abgegebenen Erklärungen (vgl. Akten SEM 

A15 zu F163 ff.) –  die detailliert und überzeugend dargelegte Begründung 

des SEM (vgl. angefochtene Verfügung, Ziff. 1 der Erwägungen) nicht in 

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Seite 8 

Frage zu stellen. Zur Vermeidung von Wiederholungen kann im Einzelnen 

auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden. 

 

Es ist an dieser Stelle jedoch nochmals auf einige besonders auffällige Un-

gereimtheiten hinzuweisen: So erklärte der Beschwerdeführer in der BzP, 

durch eine Vorladung, die er am 5. oder 6. Februar 2014 erhalten habe, 

zum Nationaldienst aufgefordert worden zu sein, wobei er – entgegen der 

in der Beschwerde (vgl. S. 5 Ziff. 12) vertretenen Auffassung – auf entspre-

chende Nachfrage hin ausdrücklich bestätigte, es habe sich nur um eine 

Vorladung gehandelt (vgl. A5 Ziff. 7.02, Antwort auf die dritte Frage). Des 

Weiteren sagte er in der BzP aus, er habe die Zeit bis zur Ausreise am 

28. März 2014 mit seiner Familie verbracht (vgl. A5 Ziff 5.01 und 7.02). 

Demgegenüber gab er in der Anhörung vom 9. Dezember 2016 zu Proto-

koll, das erste an ihn gerichtete Schreiben, in welchem gestanden habe, er 

müsse in den Nationaldienst, weil er die Schule abgebrochen habe, habe 

seine Mutter Mitte Januar 2014 entgegengenommen (vgl. A15 zu F79 f. 

und F92). Das zweite Schreiben habe er etwa am 1. Februar persönlich 

entgegengenommen (vgl. A15 zu F79 und F104), gleich nachdem er im 

Januar von der Schule geschmissen worden sei; er hätte drei bis vier Tage 

später einrücken müssen und sei dann Ende Februar 2014 ausgereist (vgl. 

A15 zu F86 und F124). 

5.3.2 Die sich bei den vorinstanzlichen Akten befindenden Dokumente (vgl. 

Bst. A.c des Sachverhalts) sind ebenfalls nicht geeignet, zu einer anderen 

Beurteilung des Sachverhalts zu führen, zumal diese höchstens die (gar 

nicht in Frage gestellte) Identität oder den Aufenthaltsort nach der geltend 

gemachten Ausreise bestätigen könnten, ohne diesen aber in einen Kon-

text mit den geschilderten Fluchtgründen zu stellen.  

5.4 Nach dem Gesagten ist nicht davon auszugehen, dass der Beschwer-

deführer vor seiner Ausreise in einem konkreten Kontakt mit den eritrei-

schen Behörden und insbesondere mit der eritreischen Militärverwaltung 

gestanden hat und von dieser als Dienstverweigerer oder Deserteur be-

trachtet wird. Der Hauptbeschwerdeantrag um Feststellung der Flücht-

lingseigenschaft und Gewährung von Asyl ist abzuweisen. 

6.  

6.1 Das Bundesverwaltungsgericht ging bis im Januar 2017 davon aus, 

dass eine illegale Ausreise aus Eritrea als subjektiver Nachfluchtgrund an-

zusehen war, weil illegal Ausgereiste bei einer Rückkehr nach Eritrea mit 

erheblichen Nachteilen im Sinne von Art. 3 AsylG rechnen mussten (vgl. 

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Seite 9 

Urteil des BVGer D-3892/2008 vom 6. April 2010, E. 5.3.3). Diese Recht-

sprechung ist in der Folge jedoch aufgegeben worden. Im – auch in der 

angefochtenen Verfügung erwähnten – Referenzurteil D-7898/2015 vom 

30. Januar 2017 kam das Bundesverwaltungsgericht nach einer eingehen-

den quellengestützten Lageanalyse (E. 4.6–4.11) zum Schluss, dass die 

bisherige Praxis, wonach eine illegale Ausreise per se zur Flüchtlingsei-

genschaft führte, nicht mehr aufrechterhalten werden könne (E. 5.1). Es 

sei nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass 

einer Person einzig aufgrund ihrer illegalen Ausreise aus Eritrea eine asyl-

relevante Verfolgung drohe (a.a.O.). Nicht asylrelevant sei auch die Mög-

lichkeit, dass jemand nach der Rückkehr in den Nationaldienst eingezogen 

werde; ob eine drohende Einziehung in den Nationaldienst unter dem Blick-

winkel von Art. 3 und Art. 4 EMRK relevant sein könnte, betreffe die Frage 

der Zulässigkeit bzw. Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs (a.a.O.). Für 

die Begründung der Flüchtlingseigenschaft im eritreischen Kontext bedürfe 

es neben der illegalen Ausreise zusätzlicher Anknüpfungspunkte, welche 

zu einer Verschärfung des Profils und dadurch zu einer flüchtlingsrechtlich 

relevanten Verfolgungsgefahr führen könnten (E. 5.2). 

 

6.2 Wie vorstehend (Ziff. 5) dargelegt wurde, konnte der Beschwerdeführer 

keinen konkreten Kontakt mit der eritreischen Militärverwaltung oder ande-

ren eritreischen Behörden glaubhaft machen, weshalb keine Hinweise da-

rauf bestehen, dass zusätzliche Anknüpfungspunkte existieren, welche ihn 

in den Augen der eritreischen Behörden als missliebige Person erscheinen 

lassen würden. Im Lichte der neueren Rechtsprechung des Bundesverwal-

tungsgerichts erfüllt er, wie in der angefochtenen Verfügung (vgl. Ziff. 2 der 

Erwägungen) zutreffend festgestellt wurde – und entgegen der in der Be-

schwerde (vgl. S. 8 f.) vertretenen Auffassung – die Flüchtlingseigenschaft 

deshalb auch unter diesem Gesichtspunkt nicht. Die Zusprechung der 

Flüchtlingseigenschaft aufgrund subjektiver Nachfluchtgründe und eine ge-

stützt darauf zu erfolgende Gewährung der vorläufigen Aufnahme kommt 

daher vorliegend nicht in Frage.  

7.  

Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt 

es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug 

an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fami-

lie (Art. 44 AsylG).  

Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufent-

haltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die 

D-6916/2017 

Seite 10 

Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (vgl. BVGE 2013/37 

E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

8.  

Der Beschwerdeführer vertritt die Auffassung, der Wegweisungsvollzug sei 

als unzulässig und unzumutbar zu erachten, und macht dabei geltend, un-

abhängig davon, ob er bereits für den Militärdienst aufgeboten worden sei 

oder nicht, sei davon auszugehen, dass ein "real risk" bestehe und er bei 

einer Rückkehr umgehend inhaftiert und in den (unbegrenzt dauernden 

und alle Bereiche des Lebens betreffenden) Nationaldienst eingezogen 

würde, wodurch Art. 3 und 4 EMRK verletzt würden (vgl. Beschwerde     

S. 9–13)  

8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). Beim Geltendmachen von Wegweisungs-

vollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts 

der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigen-

schaft; das heisst, sie sind wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 

2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

8.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AuG). So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land 

gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 

die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]).  

 

Das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulements schützt nur Per-

sonen, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem Beschwerdefüh-

rer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzu-

weisen oder glaubhaft zu machen (vgl. oben, E. 5 und 6), kann der in Art. 

5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden 

Verfahren keine Anwendung finden. 

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Seite 11 

Die Frage der Zulässigkeit des Wegweisungsvollzugs bei anstehender Ein-

ziehung in den eritreischen Nationaldienst ist vom Bundesverwaltungsge-

richt in einem jüngst ergangenen Grundsatzurteil geklärt worden (vgl. Urteil 

des BVGer E-5022/2017 vom 10. Juli 2018 [BVGE-Publikation vorgese-

hen; als Referenzurteil publiziert], E.6.1). Das Gericht hat die Zulässigkeit 

des Wegweisungsvollzugs im genannten Urteil sowohl unter dem Ge-

sichtspunkt des Zwangsarbeitsverbots (Art. 4 Abs. 2 EMRK; vgl. dazu 

nachfolgend, E. 8.2.2) als auch unter jenem des Verbots der Folter und der 

unmenschlichen und erniedrigenden Behandlung (Art. 3 EMRK; vgl. dazu 

nachfolgend, E. 8.2.3) geprüft.  

8.2.1 Nach einer umfassenden Analyse der verfügbaren Quellen gelangte 

das Bundesverwaltungsgericht im genannten Urteil in tatsächlicher Hin-

sicht zum Ergebnis, dass die Bemessung der Dienstdauer und die Gewäh-

rung von Urlauben im eritreischen Nationaldienst für die Einzelperson 

kaum vorhersehbar seien. Die durchschnittliche Dienstdauer lasse sich 

nicht genau beziffern, auszugehen sei jedoch davon, dass sie zwischen 

fünf und zehn Jahre betrage und in Einzelfällen darüber hinausgehen 

könne. Die Lebensbedingungen gestalteten sich sowohl in der Grundaus-

bildung als auch im militärischen und im zivilen Nationaldienst schwierig; 

im zivilen Nationaldienst insbesondere deshalb, weil Verpflegung und Un-

terkunft nicht immer zur Verfügung gestellt würden und der Nationaldienst-

sold – trotz einzelner Verbesserungen in jüngster Zeit – kaum ausreiche, 

um den Lebensunterhalt zu decken. Darüber hinausgehend stellte das 

Bundesverwaltungsgericht fest, dass es im eritreischen Nationaldienst – 

insbesondere in der Grundausbildung und im militärischen National-

dienst – zu Misshandlungen und sexuellen Übergriffen komme (vgl. zum 

Ganzen Urteil des BVGer E-5022/2017 E. 6.1.5.2).  

8.2.2 In rechtlicher Hinsicht führte das Bundesverwaltungsgericht aus, 

Art. 4 Abs. 2 EMRK stehe dem Wegweisungsvollzug nur dann entgegen, 

wenn das ernsthafte Risiko einer flagranten Verletzung des Zwangsarbeits-

verbots anzunehmen wäre. Der im eritreischen Nationaldienst effektiv zu 

befürchtende Nachteil, auf unabsehbare Zeit eine niedrig entlöhnte Arbeit 

für den Staat ausführen zu müssen, sei zwar als unverhältnismässige Last 

zu qualifizieren. Der Nachteil beraube jedoch Art. 4 Abs. 2 EMRK nicht sei-

nes essenziellen Gehalts; insofern sei keine flagrante Verletzung anzuneh-

men. Nicht erstellt sei zudem, dass die kolportierten Misshandlungen und 

sexuellen Übergriffe derart systematisch stattfänden, dass jede National-

dienstleistende und jeder Nationaldienstleistende dem ernsthaften Risiko 

ausgesetzt wäre, selbst solche Übergriffe zu erleiden. Auch insofern sei 

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eine Verletzung von Art. 4 Abs. 2 EMRK durch den Wegweisungsvollzugs 

zu verneinen (vgl. zum Ganzen Urteil des BVGer E-5022/2017 E. 6.1.5.2). 

8.2.3 Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte 

(EGMR) müsste der Beschwerdeführer mit Blick auf Art. 3 EMRK das ernst-

hafte Risiko ("real risk") nachweisen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung 

Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. EGMR [Grosse 

Kammer], Saadi gegen Italien, Urteil vom 28. Februar 2008, Nr. 37201/06, 

§§ 124–127 m.w.H.). Im Grundsatzurteil E-5022/2017 führte das Bundes-

verwaltungsgericht diesbezüglich aus, dass keine hinreichenden Belege 

dafür existieren, dass Misshandlungen und sexuelle Übergriffe im Natio-

naldienst derart flächendeckend stattfänden, dass jede Dienstleistende 

und jeder Dienstleistende dem ernsthaften Risiko ausgesetzt wäre, selbst 

solche Übergriffe zu erleiden. Es besteht daher kein ernsthaftes Risiko ei-

ner Verletzung von Art. 3 EMRK im Falle einer Einziehung in den eritrei-

schen Nationaldienst (a.a.O., E. 6.1.6). 

8.2.4 Weitere Gründe für die Annahme der Unzulässigkeit des Wegwei-

sungsvollzugs ergeben sich weder aus den Akten noch aus der Beschwer-

deschrift. Der Wegweisungsvollzug ist folglich als zulässig zu betrachten. 

8.3 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

8.3.1 Gemäss aktueller Rechtsprechung kann in Eritrea nicht von einem 

Krieg, Bürgerkrieg oder einer Situation allgemeiner Gewalt beziehungs-

weise einer generellen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs ausge-

gangen werden. In jüngster Zeit haben sich die Lebensbedingungen in ei-

nigen Bereichen verbessert. Zwar ist die wirtschaftliche Lage nach wie vor 

schwierig. Die medizinische Grundversorgung, die Ernährungssituation, 

der Zugang zu Wasser und zur Bildung haben sich aber stabilisiert. Der 

Krieg ist seit Jahren beendet und ernsthafte ethnische oder religiöse Kon-

flikte sind nicht zu verzeichnen. Zu erwähnen sind an dieser Stelle auch 

die umfangreichen Zahlungen aus der Diaspora, von denen ein Grossteil 

der Bevölkerung profitiert. Angesichts der schwierigen allgemeinen Lage 

des Landes muss jedoch in Einzelfällen nach wie vor von einer Existenz-

bedrohung ausgegangen werden, wenn besondere Umstände vorliegen. 

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Anders als noch unter der früheren Rechtsprechung sind begünstigende 

individuelle Faktoren jedoch nicht mehr zwingende Voraussetzung für die 

Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs (vgl. Referenzurteil des BVGer  

D-2311/2016 vom 17. August 2017 E. 16 f.). 

8.3.2 Beim Beschwerdeführer handelt es sich um einen jungen, alleinste-

henden Mann, der keine aktuellen gesundheitlichen Beschwerden vor-

brachte (vgl. A5 Ziff. 8.02 und A15 zu F5) und eigenen Angaben zufolge die 

Schule bis zur zehnten Klasse besuchte. Zudem verfügt er über Berufser-

fahrung in der Landwirtschaft; seine Familie soll eigenes Land besitzen und 

mit dessen Bewirtschaftung ihren Lebensunterhalt bestreiten. Seine Eltern 

und seine Geschwister sollen nach wie vor in Eritrea leben, und es ist da-

von auszugehen, dass diese ihm bei der Reintegration behilflich sein wer-

den. Unter diesen Umständen ist nicht zu befürchten, dass der Beschwer-

deführer bei einer Rückkehr in eine existenzbedrohende Situation geraten 

könnte. 

8.3.3 Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegwei-

sung nicht als unzumutbar.  

8.4 Zwar ist darauf hinzuweisen, dass derzeit die zwangsweise Rückfüh-

rung nach Eritrea generell nicht möglich ist. Die Möglichkeit der freiwilligen 

Rückkehr steht jedoch praxisgemäss der Feststellung der Unmöglichkeit 

des Wegweisungsvollzugs im Sinne von Art. 83 Abs. 2 AuG entgegen. Es 

obliegt daher dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständigen Vertretung 

des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu 

beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), 

weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist 

(Art. 83 Abs. 2 AuG). 

8.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG); 

weshalb der entsprechende Eventualantrag abzuweisen ist. 

9.  

Aufgrund der Akten bestehen auch keine Hinweise, dass der massgebliche 

Sachverhalt nicht vollständig erstellt worden wäre, weshalb der subeven-

tualiter gestellte Antrag auf Rückweisung der Sache zur Neubeurteilung an 

die Vorinstanz abzuweisen ist. 

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Insgesamt ergibt sich aus den vorstehenden Erwägungen, dass die ange-

fochtene Verfügung einer Überprüfung gemäss Art. 106 Abs. 1 AsylG 

standhält und die Beschwerde abzuweisen ist. 

10.  

10.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären dessen Kosten grundsätz-

lich dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da ihm 

jedoch am 15. Dezember 2017 die unentgeltliche Prozessführung gemäss 

Art. 65 Abs. 1 VwVG gewährt wurde und weiterhin von der prozessualen 

Bedürftigkeit auszugehen ist, ist von der Kostenerhebung abzusehen.  

 

10.2 Der amtliche Rechtsbeistand ist unbesehen des Ausgangs des Ver-

fahrens zu entschädigen. Bei der Bemessung des Honorars wird nur der 

notwendige Aufwand entschädigt (vgl. Art. 8 des Reglements vom 21. Feb-

ruar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwal-

tungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) und der Rechtsbeistand wurde in der 

Ernennungsverfügung vom 15. Dezember 2017 über den Kostenrahmen 

informiert. 

Der Rechtsvertreter reichte keine Kostennote ein. Auf die Nachforderung 

einer solchen kann indessen verzichtet werden, da im vorliegenden Ver-

fahren der Aufwand für den Beschwerdeführer (im Wesentlichen die Aus-

fertigung der Beschwerdeschrift und die Besorgung einer Fürsorgeabhän-

gigkeitsbestätigung) zuverlässig abgeschätzt werden kann (Art. 14 Abs. 2 

VGKE). Demnach ist dem amtlichen Rechtsbeistand ein angemessen er-

scheinendes Honorar in der Höhe von Fr. 1'000.– (inkl. Auslagen) zuzu-

sprechen. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

 

  

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

3.  

Es wird zulasten der Gerichtskasse ein amtliches Honorar von Fr. 1'000.– 

zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Daniela Brüschweiler Kathrin Mangold Horni 

 

 

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