# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ebd8d8d8-c107-5c42-b01a-da66f58038b7
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-01-26
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 26.01.2012 UV 2011/50
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_UV-2011-50_2012-01-26.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: UV 2011/50

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: UV - Unfallversicherung

Publikationsdatum: 09.08.2019

Entscheiddatum: 26.01.2012

Entscheid Versicherungsgericht, 26.01.2012
Art. 6, Art. 18 und Art. 24 UVG: Rentenanspruch und 
Integritätsentschädigung. Rentenbeginn. Bestimmung des 
Invalideneinkommens aufgrund von DAP-Löhnen. Bemessung 
Integritätsentschädigung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St. Gallen vom 26. Januar 2012, UV 2011/50).

Vizepräsident Joachim Huber, Versicherungsrichterin Christiane Gallati Schneider, 

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 26. Januar 2012

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Duri Poltera, Hadwigstrasse 6a, 9000 St. Gallen,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Fluhmattstrasse 1, Postfach 4358, 

6002 Luzern,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Invalidenrente und Integritätsentschädigung

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Sachverhalt:

A. 

A.a A.___, (act. G 3.3), war als Mitarbeiter bei einem Schlachtbetrieb obligatorisch bei 

der Suva gegen Unfallfolgen versichert. Der Versicherte stürzte am 15. Oktober 2004 

auf dem Arbeitsweg mit seinem Fahrrad auf die rechte Schulter (act. G 3.1) und zog 

sich dabei eine Supraspinatus- und Subscapularis-Sehnenruptur rechts zu (vgl. den 

Bericht der erstbehandelnden Ärzte der Klinik für Orthopädische Chirurgie des 

Kantonsspitals B.___ vom 18. Januar 2005, act. G 3.3). Die Suva erbrachte in der Folge 

Heilbehandlungs- und Taggeldleistungen.

A.b  Am 25. Januar 2005 unterzog sich der Versicherte, Rechtshänder, einer Schulter­

arthroskopie rechts sowie einer Subscapularissehnen-Intervall- und Supraspinatus­

sehnenrekonstruktion der rechten Schulter (act. G 3.8 f.). Im Spital C.___ fand am 

16. Mai 2006 ein Pectoralissehnentransfer auf die Subscapularissehnenansatzstelle 

rechts statt (act. G 3.26). In der Folge fanden im Spital C.___ weitere Operationen an 

der rechten Schulter statt (am 7. Juni 2007 offene Revision mit Aufsuchen der 

Pectoralissehne und Refixation am Tuberculum minus mit Hilfe von 5 Mitec-Ankern, 

act. G 3.40; am 12. Juni 2007 Revision mit erneuter Refixation der Pectoralissehne am 

Tuberculum minus, diesmal mit transossär geführten Fäden um den Sulcus bicipitalis 

herum, act. G 3.42; am 1. Juli 2007 eine Arthroskopie der rechten Schulter mit 

Schleimbiopsie anterior im Gelenk für die Bakteriologie und Lavage und eine Revision 

der detoideopectoralen Wunde im distalen Abschnitt, act. G 3.47).

A.c Der Kreisarzt Dr. med. D.___, Facharzt für Chirurgie FMH, stellte in der Beurteilung 

vom 5. Juni 2008 die Diagnose einer schmerzhaften und von Instabilität gezeichneten 

Einschränkung der Belastbarkeit der rechten Schulter nach Rekonstruktion einer 

traumatisch bedingten Ruptur der Supraspinatus- und Subscapularissehne rechts mit 

komplikationsreichem Verlauf nach Sturz mit dem Fahrrad vom 15. Oktober 2004. Er 

kam zum Schluss, dass dem Versicherten ein ganztägiger Einsatz für leichte 

körperliche Arbeiten ab sofort möglich sei (act. G 3.68, S. 5). Am 19. Juni 2008 fand in 

der Uniklinik E.___ eine weitere Operation der rechten Schulter statt 

(Schulterarthroskopie, Biopsie [6x], Debridement, anterolaterale Akromioplastik, AC-

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Gelenkresektion; act. G 3.75). Im Rahmen der Interinstitutionellen Zusammenarbeit (IIZ) 

wurde der Versicherte am 10. November 2008 vom RAD-Arzt Dr. med. F.___, Facharzt 

für Arbeitsmedizin FMH, untersucht. Dieser bestätigte die kreisärztliche Einschätzung, 

dass der Versicherte für leidensangepasste Tätigkeiten über eine uneingeschränkte 

Arbeitsfähigkeit verfüge (Bericht vom 13. November 2008, act. G 3.99). Ab dem 

26. November 2008 nahm der Versicherte an einem Einsatzprogramm in einer 

Arbeitsstätte teil (E-Mail des Personalberaters IIZ vom 26. November 2008, act. 

G 3.100). Der Versicherte verliess am 26. Februar 2009 das Einsatzprogramm auf 

eigenen Wunsch, da er grosse Mühe gehabt habe, sich mit den vielen Ausländern und 

den Jugendlichen zu arrangieren (act. G 3.112).

A.d Weitere operative Eingriffe fanden am 17. März (Schulterarthrodese rechts, act. 

G 3.114) und am 21. August 2009 (Revision Schulterarthrodese, Schraubenwechsel, 

Knochen-Autograft in Subacromialraum rechts, act. G 3.122) statt. Der Versicherte 

befand sich vom 16. Dezember 2009 bis 13. Januar 2010 zur Rehabilitation in der 

Rehaklinik G.___. Die dort behandelnden medizinischen Fachpersonen hielten die 

Verrichtung von leichten bis mittelschweren Arbeiten für zumutbar (Austrittsbericht vom 

20. Januar 2010, act. G 3.152, S. 2). Im Bericht vom 2. Dezember 2010 teilten die Ärzte 

der Uniklinik E.___ mit, dass keine Möglichkeit mehr bestehe, durch einen weiteren 

Eingriff eine Verbesserung des Gesundheitszustandes des Versicherten zu erzielen (act. 

G 3.169). Der Kreisarzt Prof. Dr. med. H.___, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und 

Traumatologie des Bewegungsapparates FMH, setzte den Integritätsschaden 

entsprechend einer Versteifung des Gleno-humeral-Gelenkes auf 25% fest (Beurteilung 

vom 13. Dezember 2010, act. G 3.171). Hinsichtlich der Restleistungsfähigkeit des 

Versicherten verwies er auf die Einschätzung der Rehaklinik G.___ (Austrittsbericht vom 

20. Januar 2010, act. G 3.152, S. 2), wonach der Versicherte für leidensangepasste 

Tätigkeiten über eine 100%ige Arbeitsfähigkeit verfüge (Stellungnahme vom 

13. Dezember 2010, act. G 3.172). In der Verfügung vom 10. Januar 2011 sprach die 

Suva dem Versicherten eine Invalidenrente entsprechend einer 17%igen Invalidität und 

eine 25%ige Integritätsentschädigung zu (act. G 3.177).

A.e Dagegen erhob der Versicherte am 12. Januar 2011 Einsprache (act. G 3.178). In 

der Einsprachebegründung vom 10. Februar 2011 beantragte er, es sei eine MEDAS-

Begutachtung anzuordnen bzw. eine eventuelle IV-Begutachtung abzuwarten. Ferner 

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sei eine berufliche Eingliederung durchzuführen bzw. eine entsprechende IV-

Massnahme abzuwarten. Eventualiter sei die Integritätseinbusse mit mindestens 30% 

zu bewerten und eine Invalidenrente mit einem Erwerbsunfähigkeitsgrad von 

mindestens 42% auszurichten. Der Versicherte wandte ein, dass mit Blick auf die nicht 

hinreichend abgeklärte medizinische Situation und die noch nicht abgeschlossenen 

Eingliederungsbemühungen der Fall noch nicht abschlussreif sei. Bei der Bemessung 

der Integritätsentschädigung sei die Beschwerdeverschlimmerung im Alterungsprozess 

sowie die erhebliche Beeinträchtigung des dominanten Armes nicht mitberücksichtigt 

worden. Betreffend die Bemessung der Invalidenrente sei zu beachten, dass er 

bestenfalls zu 75% arbeitsfähig sei und der für die Ermittlung des 

Invalideneinkommens beigezogene DAP-Lohn zu hoch sei (act. G 3.186).

A.f  Die Suva wies die Einsprache am 1. Juni 2011 ab. Sie stellte sich auf den 

Standpunkt, dass die medizinische Situation hinreichend abgeklärt worden und die 

Festsetzung des Rentenbeginns korrekt erfolgt sei. Es bestünde ferner kein Anlass, 

vom beigezogenen DAP-Lohn abzuweichen. Eine Erhöhung des vom Kreisarzt 

festgesetzten Integritätsschadens sei nicht gerechtfertigt (Einspracheentscheid vom 

1. Juni 2011, act. G 3.190).

B. 

B.a Gegen den Einspracheentscheid vom 1. Juni 2011 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 23. Juni 2011. Der Beschwerdeführer beantragt darin dessen 

Aufhebung. Die übrigen Anträge und deren Begründung stimmen wortwörtlich mit 

denjenigen der Einsprachebegründung vom 10. Februar 2011 überein (act. G 1).

B.b Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 14. Juli 2011 

die Beschwerdeabweisung (act. G 3).

B.c Mit Präsidialentscheid vom 13. September 2011 wurde dem Beschwerdeführer die 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung in der Person von Dr. iur. D. Poltera bewilligt (act. 

G 5).

B.d Der Beschwerdeführer verzichtete auf eine Replik (act. G 6).

Erwägungen:

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1.

Der Beschwerdeführer erachtet die medizinische Situation für nicht rechtsgenüglich 

abgeklärt und fordert eine multidisziplinäre MEDAS-Begutachtung. Er bestreitet, dass 

er für leidensangepasste Tätigkeiten über eine 100%ige Arbeitsfähigkeit verfüge (act. 

G 1).

1.1  Im Verfahren um Zusprechung oder Verweigerung von 

Sozialversicherungsleistungen besteht kein förmlicher Anspruch der Versicherten auf 

eine versicherungsexterne Begutachtung. Eine solche ist indessen anzuordnen, wenn 

auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der 

versicherungsinternen ärztlichen Feststellungen bestehen (BGE 135 V 465).

1.2  Der Beschwerdeführer wurde von verschiedenen medizinischen Fachpersonen 

wiederholt untersucht und beurteilt. Es ergeben sich aus deren Berichten keine 

wesentlichen Abweichungen bezüglich der Diagnose und des Zumutbarkeitsprofils 

einer leidensangepassten Tätigkeit. Des Weiteren wird in keiner medizinischen 

Einschätzung - sofern nicht ausdrücklich eine 100%ige Arbeitsfähigkeit bescheinigt 

wird - eine quantitative Einschränkung für leidensangepasste Tätigkeiten beschrieben 

(siehe zum Ganzen etwa kreisärztliche Beurteilungen vom 13. Dezember 2010, act. 

G 3.172; Bericht des RAD vom 13. November 2008, act. G 3.99; Austrittsbericht der 

Rehaklinik G.___ vom 20. Januar 2010, worin hauptsächlich das Verhalten des 

Beschwerdeführers als Problem bei der Wiedereingliederung beschrieben wurde, act. 

G 3.152, S. 2 und 3; Bericht der Uniklinik E.___ vom 30. August 2010, act. G 3.164). 

Gestützt auf diese medizinische Aktenlage besteht keine Veranlassung für weitere 

Abklärungen, zumal auch der Beschwerdeführer keine konkreten Gesichtspunkte 

benennt, die Zweifel an dieser Sichtweise entstehen liessen. Die Beschwerdegegnerin 

durfte daher zu Recht von weiteren medizinischen Abklärungen absehen und von einer 

100%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten ausgehen. Dass sich der 

Beschwerdeführer selbst für "bestenfalls" zu 75% arbeitsfähig hält (act. G 1), vermag 

daran nichts zu ändern. Ergänzend kann auf die zutreffenden Ausführungen der 

Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort vom 14. Juli 2011 verwiesen werden 

(act. G 3, Rz 6.1 ff. und Rz 8).

2.

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Der Beschwerdeführer rügt weiter, dass der Fallabschluss zu früh erfolgt sei (act. G 1, 

S. 3).

2.1  Gemäss Art. 19 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung 

(UVG; SR 832.20) entsteht der Invalidenrentenanspruch, wenn von der Fortsetzung der 

ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes der 

versicherten Person mehr erwartet werden kann und allfällige 

Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung abgeschlossen sind. Der Begriff 

"namhafte Besserung" verdeutlicht, dass die durch weitere Heilbehandlung zu 

erwartende Besserung ins Gewicht fallen muss. Unbedeutende Verbesserungen 

genügen indessen nicht (BGE 134 V 115 E. 4.3 mit Hinweisen). Der vorbehaltene 

Abschluss allfälliger Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung bezieht sich 

nur auf Vorkehren, die geeignet sind, den der Invalidenrente der Unfallversicherung zu 

Grunde liegenden Invaliditätsgrad zu beeinflussen (RKUV 2004 Nr. U 508 S. 265).

2.2  Mit Blick darauf, dass der ärztliche Direktor der Uniklinik E.___ im Bericht vom 

2. Dezember 2010 keine Möglichkeit mehr sah, mit einem Eingriff den 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers zu verbessern (act. G 3.169), und sich 

aus der übrigen medizinischen Aktenlage nichts anderes ergibt, ist mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass keine namhafte Verbesserung mehr 

erwartet werden kann. Auch der Beschwerdeführer benennt im Übrigen keine 

erfolgversprechende ärztliche Behandlung.

2.3  Die - vom Beschwerdeführer nicht bestrittenen - telefonischen Abklärungen der 

Beschwerdegegnerin bei der SVA haben ergeben, dass lediglich eine 

Arbeitsvermittlung zugunsten des Beschwerdeführers durchgeführt werde. Wie die 

Beschwerdegegnerin zu Recht darlegt, sind damit keine einem Fallabschluss 

entgegenstehenden Eingliederungsmassnahmen am laufen, die den der Invalidenrente 

der Unfallversicherung zu Grunde liegenden Invaliditätsgrad zu beeinflussen 

vermöchten (act. G 3, Rz 7.2.2). Damit geht einher, dass auch der Beschwerdeführer 

nichts Gegenteiliges substanziiert vorbringt (act. G 1, S. 3).

3.

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Soweit der Beschwerdeführer von der Beschwerdegegnerin berufliche 

Eingliederungsmassnahmen verlangt, begründet er nicht, gestützt auf welche 

gesetzliche Grundlage ein solcher Anspruch bestehen könnte. Unter Hinweis auf die 

zutreffenden Ausführungen der Beschwerdegegnerin, wonach im Rahmen der 

obligatorischen Unfallversicherung kein Anspruch auf berufliche 

Eingliederungsmassnahmen besteht (act. G 3, Rz 7.1), erübrigen sich Weiterungen 

hierzu.

4.

Ausgehend von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten (vgl. 

vorstehende E. 1.2) ist der Invaliditätsgrad zu ermitteln.

4.1  Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Art. 16 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]).

4.2  Ist die versicherte Person infolge des Unfalls zu mindestens 10% invalid (Art. 8 

ATSG), so hat sie Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 18 Abs. 1 UVG). Die 

Invalidenrente beträgt bei Vollinvalidität 80% des versicherten Verdienstes; bei 

Teilinvalidität wird sie entsprechend gekürzt (Art. 20 Abs. 1 UVG).

4.3  Die Höhe des Valideneinkommens von Fr. 64'045.-- ist unbestritten (act. G 1, S. 3). 

Es ergeben sich aus den Akten keine Hinweise, welche eine Korrektur durch das 

Gericht erforderlich machen würde, weshalb darauf abzustellen ist.

4.4  Hingegen rügt der Beschwerdeführer, dass bei der Bestimmung des 

Invalideneinkommens ein zu hoher DAP-Lohnwert berücksichtigt worden sei. Im Sinn 

eines Leidens- und Teilzeitabzuges sei aufgrund der Umstände, dass der 

Beschwerdeführer als Quereinsteiger und Langzeitabwesender vom Arbeitsmarkt in 

den von der Beschwerdegegnerin ausgewählten Arbeitsfeldern (EDV-Anwender, 

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Dreher, Druckmaschinenbediener usw.) zu werten sei, auf den DAP-Minimallohn von 

Fr. 49'655.-- abzustellen (act. G 1, S. 3). Es ergeben sich vorliegend keine 

Anhaltspunkte dafür, dass die von der Beschwerdegegnerin ausgewählten DAP-Löhne 

nicht den Anforderungen gemäss BGE 129 V 472 ff. (Repräsentativität, Angaben über 

Höchst-, Tiefst- und Durchschnittslöhne etc.) entsprechen würden. Der 

Beschwerdeführer macht auch nichts Entsprechendes geltend. Er wendet lediglich ein, 

dass vorliegend nicht auf den ausgewählten Durchschnittslohn, sondern angesichts der 

genannten konkreten Umstände auf den ermittelten Minimallohn der DAP-Löhne 

abzustellen sei (act. G 1, S. 2). Vorliegend gilt es zu beachten, dass die 

Beschwerdegegnerin bei der Bestimmung des Invalideneinkommens nicht auf den 

Durchschnittslohn der dem Anforderungsprofil des Beschwerdeführers 

entsprechenden DAP-Stellen von Fr. 53'640.-- für das Jahr 2010 abstellte, sondern auf 

den darunter liegenden Durchschnitt von 5 ausgewählten DAP-Löhnen von 

Fr. 53'314.-- (act. G 3.175a). Durch diese Auswahl hat sie sämtlichen massgebenden 

persönlichen und beruflichen Aspekten hinreichend Rechnung getragen, zumindest 

besteht keine Veranlassung für eine gerichtliche Korrektur, zumal der berücksichtigte 

Wert erheblich unter dem LSE-Durchschnittslohn des Jahres 2009 (Tabelle TA1, Total, 

Anforderungsniveau 4, Männer) von Fr. 61'392.-- liegt.

4.5  Bei einem Valideneinkommen von Fr. 64'045.-- und einem Invalideneinkommen 

von Fr. 53'314.-- resultieren eine Erwerbseinbusse von Fr. 10'731.-- und ein 

Invaliditätsgrad von aufgerundet 17% ([Fr. 10'731.-- / Fr. 64'045.--] x 100). Die von der 

Beschwerdegegnerin zugesprochene Rentenleistung ist damit nicht zu beanstanden, 

zumal Anhaltspunkte gegen die Richtigkeit der betraglichen Rentenhöhe nicht 

ersichtlich und auch nicht geltend gemacht worden sind.

5.

Zu prüfen bleibt damit die Höhe der Integritätsentschädigung.

5.1  Gemäss Art. 24 Abs. 1 UVG hat die versicherte Person Anspruch auf eine 

angemessene Integritätsentschädigung, wenn sie durch den Unfall eine dauernde 

erhebliche Schädigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Integrität erleidet. 

Die Bemessung der Integritätsentschädigung richtet sich laut Art. 25 Abs. 1 UVG nach 

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der Schwere des Integritätsschadens. Gestützt auf Art. 25 Abs. 2 UVG hat der 

Bundesrat in Anhang 3 zur Verordnung über die Unfallversicherung (UVV; SR 832.202) 

Richtlinien für die Bemessung der Integritätsschäden aufgestellt und in einer als 

gesetzmässig erkannten, nicht abschliessenden Skala (BGE 124 V 32 E. 1b) häufig 

vorkommende und typische Schäden prozentual gewichtet. In Weiterentwicklung der 

bundesrätlichen Skala hat die Suva Feinraster in tabellarischer Form erarbeitet. Soweit 

sie lediglich Richtwerte enthalten, mit denen die Gleichbehandlung der Versicherten 

gewährleistet werden soll, sind sie mit Anhang 3 zur UVV vereinbar (BGE 124 V 29 

E. 1c).

5.2  Die Beschwerdegegnerin anerkannte eine 25%ige Integritätseinbusse. Sie stützte 

sich auf die kreisärztliche Beurteilung vom 13. Dezember 2010. Der Kreisarzt kam darin 

zum Schluss, dass ein stabiler, nicht mehr veränderbarer Zustand der rechten Schulter 

vorliege und dass gestützt auf Suva-Tabelle 5, Integritätsschaden bei Arthrosen, eine 

Versteifung des Gleno-humeral-Gelenks eine 25%ige Integritätseinbusse rechtfertige 

(act. G 3.171). Der Beschwerdeführer erachtet hingegen eine Erhöhung des 

Integritätsschaden gerechtfertigt, da eine Beschwerdeverschlimmerung im 

Alterungsprozess und die erhebliche Beeinträchtigung des dominanten rechten Arms 

nicht zureichend berücksichtigt worden seien (act. G 1).

5.3  Weder aus der kreisärztlichen Schätzung vom 13. Dezember 2010 noch aus den 

übrigen medizinischen Akten ergibt sich ein Hinweis für eine voraussehbare 

Verschlimmerung im Sinn von Art. 36 Abs. 4 UVV, was eine Erhöhung des 

Integritätsschadens rechtfertigen könnte. Der Beschwerdeführer begründet denn auch 

seinen Standpunkt in allgemeiner Weise mit dem Alterungsprozess, ohne konkret 

darzulegen, inwiefern mit dem fortschreitenden Alter vorliegend eine 

Beschwerdeverschlimmerung einhergehen soll. Des Weiteren ist darauf hinzuweisen, 

dass das fortgeschrittene Alter an sich als unfallfremder Faktor ohnehin bei der 

Bemessung des Integritätsschadens ausser Acht zu bleiben hat. Entgegen dem 

Vorbringen des Beschwerdeführers wurde bei der Bemessung des Integritätsschadens 

die Beeinträchtigung des dominanten rechten Arms rechtsgenüglich berücksichtigt, 

zumal der Beschwerdeführer im wesentlichen schmerzfrei ist und "problemlos" noch 

wesentliche Verrichtungen mit der rechten oberen Extremität verrichten kann (Hand 

zum Mund oder Stirn führen, Kontaktlinsen anbringen und entfernen usw.; Bericht der 

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Uniklinik E.___ vom 2. Dezember 2010, act. G 3.169). Der angefochtene 

Einspracheentscheid erweist sie somit auch unter dem Gesichtspunkt der 

Integritätsentschädigung als rechtmässig.

6.

6.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

6.2  Es sind keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

6.3  Dem Beschwerdeführer wurde die unentgeltliche Rechtsverbeiständung am 

13. September 2011 bewilligt (act. G 5). Wenn seine wirtschaftlichen Verhältnisse es 

gestatten, kann er jedoch zur Nachzahlung verpflichtet werden (Art. 123 der 

Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes 

über die Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]). Der Staat bezahlt zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der Rechtsvertretung des 

Beschwerdeführers. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht 

festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache 

und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der 

Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 

Abs. 1 lit. b HonO pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers verzichtete auf das Einreichen einer Kostennote. In der vorliegend 

zu beurteilenden Angelegenheit erscheint mit Blick darauf, dass die knapp vierseitige 

Beschwerdeeingabe des Rechtsvertreters vom 23. Juni 2011 (act. G 1) grösstenteils 

wortwörtlich der Einsprachebegründung vom 10. Februar 2011 (act. G 3.186) 

entspricht und dass lediglich ein einfacher Schriftenwechsel durchgeführt wurde, eine 

pauschale Parteientschädigung von Fr. 1'000.-- angemessen. Diese ist um einen 

Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Somit hat der 

Staat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers pauschal mit Fr. 800.-- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 

VRP entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

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2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3. Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 800.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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