# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** afb39dce-a5c7-54f3-896e-77ce825d69d6
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** PS250122-O2
**Docket/Reference:** PS250122-O2
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/PS250122-O2.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: PS250122-O/U

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach und Oberrichterin lic. iur. 

R. Bantli Keller sowie Gerichtsschreiberin MLaw J. Camelin-Nagel

Urteil vom 19. Mai 2025

in Sachen

A._____ GmbH,

Schuldnerin und Beschwerdeführerin,

gegen

Kanton Solothurn,

Gläubiger und Beschwerdegegner,

vertreten durch Steueramt des Kantons Solothurn,

betreffend Konkurseröffnung

Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes 

Zürich vom 5. Mai 2025 (EK250596)

- 2 -

Erwägungen:

1.1. Mit Urteil vom 5. Mai 2025 eröffnete das Konkursgericht des Bezirksgerichts 

Zürich den Konkurs über die Schuldnerin (act. 3). Dagegen erhob die Schuldnerin 

mit Eingabe vom 8. Mai 2025 Beschwerde. Sie beantragte die Aufhebung des 

Konkurses und ersuchte um Erteilung der aufschiebenden Wirkung (act. 2), wel-

che mit Verfügung vom 9. Mai 2025 gewährt wurde (act. 9).

1.2. Die erstinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 8/1–11). Das Verfahren 

ist spruchreif. 

2.1. Der erstinstanzliche Entscheid über die Konkurseröffnung kann innert 10 Ta-

gen mit Beschwerde nach der ZPO angefochten werden (Art. 174 SchKG). Es 

können neue Tatsachen, die vor dem erstinstanzlichen Entscheid eingetreten 

sind, ohne Einschränkung geltend gemacht werden. Dazu gehört insbesondere, 

dass die Forderung der Gläubigerin schon vor der Konkurseröffnung nebst Zinsen 

und Kosten bezahlt wurde, was nach Art. 172 Ziff. 3 SchKG zur Abweisung des 

Konkursbegehrens geführt hätte, wenn es dem Konkursgericht bekannt gewesen 

wäre. Für die Gutheissung der Beschwerde ist zudem erforderlich, dass innert der 

Beschwerdefrist auch die Kosten des Konkursamtes und des erstinstanzlichen 

Konkursgerichtes sichergestellt werden. Nach ständiger Praxis der Kammer wird 

von der Prüfung der Zahlungsfähigkeit im Sinne von Art. 174 Abs. 2 SchKG abge-

sehen, wenn sich der Konkursaufhebungsgrund vor der Konkurseröffnung ver-

wirklichte. Dass ein Schuldner in dieser Konstellation die Kosten des Konkursge-

richts (zusammen mit jenen des Konkursamtes) erst nach der Konkurseröffnung 

sichergestellt hat, bleibt dabei unberücksichtigt (vgl. zum Ganzen ZR 110/2011 

Nr. 79).

2.2. Die  Schuldnerin  belegt  mit  Abrechnung  des  Betreibungsamtes  Zürich  ... 

[Kreis],  die  der  Konkurseröffnung  zugrunde  liegende  Forderung  (Betreibungs-Nr. 

...) am 2. April 2025 und damit vor Konkurseröffnung vollständig getilgt zu haben 

(act. 4/3). Ferner hat die Schuldnerin beim Konkursamt B._____-Zürich die Kosten 

des Konkursgerichts und des Konkursverfahrens bis zu einer allfälligen Konkurs-

aufhebung mit einer Zahlung von Fr. 1'200.– sichergestellt (act. 4/5). Die Voraus-

- 3 -

setzungen für die Aufhebung des Konkurses sind damit erfüllt. Von der Prüfung der 

Zahlungsfähigkeit  der  Schuldnerin  kann  folglich  abgesehen  werden.  Die  Be-

schwerde ist gutzuheissen und das Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerich-

tes Zürich vom 5. Mai 2025 ist aufzuheben. 

3.

Die Schuldnerin hat es versäumt, die erfolgte Tilgung der Konkursforderung 

rechtzeitig vor Erlass des angefochtenen Urteils dem Konkursgericht mitzuteilen. 

Damit hat sie sowohl die erstinstanzliche Konkurseröffnung als auch das Be-

schwerdeverfahren verursacht. Entsprechend hat sie die Kosten des Beschwer-

deverfahrens, die Kosten des erstinstanzlichen Konkursgerichtes und die Kosten 

des Konkursamtes zu tragen. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren 

ist mit dem geleisteten Vorschuss zu verrechnen. Die Kosten für das Beschwer-

deverfahren sind auf Fr. 750.– festzusetzen (vgl. Art. 61 Abs. 1 i.V.m. Art. 52 lit. b 

GebV SchKG). Dem Gläubiger ist mangels entstandener Umtriebe keine Partei-

entschädigung zuzusprechen.

Es wird erkannt:

1.

In Gutheissung der Beschwerde wird das angefochtene Urteil des Kon-

kursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich vom 5. Mai 2025 aufgehoben. 

Das Konkursbegehren wird abgewiesen. 

2.

Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der 

Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet. Die vom Gläubiger bezogene erstinstanzliche Entscheidgebühr von 

Fr. 400.– wird bestätigt und der Schuldnerin auferlegt.

3.

Das Konkursamt B._____-Zürich wird angewiesen, von dem bei ihm einbe-

zahlten Totalbetrag von Fr. 2'600.– (Fr. 1'200.– Zahlung der Schuldnerin so-

wie Fr. 1'400.– Rest des vom Gläubiger dem Konkursgericht geleisteten Vor-

schusses) dem Gläubiger Fr. 1'800.– und der Schuldnerin einen nach Abzug 

seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen.

- 4 -

4.

Schriftliche  Mitteilung  an  die  Parteien,  an  den  Gläubiger  unter  Beilage  des 

Doppels von act. 2, sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Zürich 

(unter  Rücksendung  der  erstinstanzlichen  Akten)  und  das  Konkursamt 

B._____-Zürich,  ferner  im  Urteils-Dispositiv  an  das  Handelsregisteramt  des 

Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Zürich … [Kreis], je gegen Emp-

fangsschein.

5.

Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 

innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-

richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer

Die Gerichtsschreiberin:

MLaw J. Camelin-Nagel

versandt am:
20. Mai 2025