# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7bcb8c19-c8c0-5dff-b13e-0a78292e9ec3
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-10-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 18.10.2006 IV-2006/122
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2006-122_2006-10-18.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2006/122

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 18.10.2006

Entscheiddatum: 18.10.2006

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 18.10.2006
Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG. Eine Kollision beim Abbiegen mit einem 
vortrittsberechtigten Fahrzeug stellt in der Regel eine mittelschwere 
Widerhandlung dar, die zu einem Führerausweisentzug für die Dauer von 
einem Monat führt (Verwaltungsrekurskommission, 18. Oktober 2006, 
IV-2006/122).Das Bundesgericht hat mit Urteil vom 7. Dezember 2006 die 
gegen diesen Entscheid erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde 
kostenfällig abgewiesen (BGE 6A.103/2006).

Präsident Bruno Paoletto, Mitglieder Ruedi Winet und Verena Koller; a.o. 

Gerichtsschreiberin Karin Frick

In Sachen

X.Y.,

Rekurrentin,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Personenzulassung, Oberer Graben 

32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

betreffend

Führerausweisentzug für die Dauer von einem Monat

Sachverhalt:

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A.- Am 22. Februar 2006, um 20.25 Uhr, lenkte X.Y. in A. ihren Personenwagen auf der 

B-strasse auf die Verzweigung B-strasse – C-strasse/R-strasse zu und beabsichtigte 

nach links in Richtung A. abzubiegen. An der Wartelinie hielt X.Y. an und schaute 

eigenen Angaben zufolge nach links und nach rechts. Nachdem sie ein aus Richtung A. 

nahendes Fahrzeug passieren liess, fuhr sie linksabbiegend an. Dabei übersah sie den 

aus Richtung F. heranfahrenden, vortrittsberechtigten Personenwagen. In der Folge 

prallte der Personenwagen von X.Y. mit der rechten Fahrzeugfront gegen die linke 

Fahrzeugfront des vortrittsberechtigten Personenwagens. Bei der Kollision verletzte 

sich niemand. An beiden Fahrzeugen entstand erheblicher Sachschaden.

Mit Bussenverfügung des Untersuchungsamtes G. vom 3. Mai 2006 wurde X.Y. wegen 

Verletzung von Verkehrsregeln und Nichtrückgabe eines Führerausweises u.a. in 

Anwendung von Art. 90 Ziff. 1 SVG zu einer Busse von Fr. 500.— verurteilt.

B.- Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen, Abteilung 

Personenzulassung (nachfolgend: Strassenverkehrsamt), eröffnete daraufhin am 22. 

Mai 2006 ein Administrativmassnahmeverfahren gegen X.Y. und gewährte ihr das 

rechtliche Gehör, worauf sie am 27. Mai 2006 schriftlich Stellung nahm.

Mit Verfügung vom 8. Juni 2006 entzog das Strassenverkehrsamt X.Y. den 

Führerausweis wegen Nichtbeachtung des Vortrittsrechts in Anwendung von Art. 27 

Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 16b Abs. 1 und 2 lit. a SVG für die Dauer von einem 

Monat.

C.- X.Y. ersuchte am 20. Juni 2006 das Strassenverkehrsamt, den Fall nochmals zu 

prüfen. Am 26. Juni 2006 teilte ihr das Amt abschliessend mit, dass sie gegen die 

Verfügung allenfalls Rekurs erheben könne. Die Eingabe vom 20. Juni 2006 wurde in 

der Folge von der Verwaltungsrekurskommission als Rekurserhebung gegen die 

Verfügung vom 8. Juni 2006 betrachtet. X.Y. reichte mit Schreiben vom 28. Juni 2006 

den eigentlichen Rekurs ein mit dem Antrag, die angefochtene Verfügung sei 

aufzuheben. –

Auf die Ausführungen zur Begründung des Antrags wird, soweit erforderlich, in den 

nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

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Mit Vermerk vom 11. September 2006 verzichtete die Vorinstanz auf eine 

Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Die Eingabe der Rekurrentin vom 28. Juni 2006 wurde 

formell als Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission eingeschrieben. Bezüglich der 

Frist stellt die Verwaltungsrekurskommission jedoch auf die Eingabe vom 20. Juni 2006 

als Datum der Rekurserhebung ab. Die Frist begann mit der Eröffnung der Verfügung 

der Vorinstanz vom 8. Juni 2006, also am 10. Juni 2006, zu laufen. Mit Eingabe vom 20. 

Juni 2006 ist die vierzehntägige Rechtsmittelfrist eingehalten. Das Rechtsmittel ist 

daher rechtzeitig eingereicht worden. Die Eingabe vom 28. Juni 2006 erfüllt im Übrigen 

in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 24 Abs. 1 des 

Strassenverkehrsgesetzes, SR 741.01, abgekürzt: SVG; Art. 41 lit. e, 45, 47 und 48 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den 

Rekurs ist einzutreten.

2.- Gemäss Art. 16 Abs. 2 SVG wird nach Widerhandlungen gegen die 

Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das Verfahren nach dem 

Ordnungsbussengesetz (SR 741.03) ausgeschlossen ist, der Lernfahr- oder 

Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das Gesetz 

unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und 

schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, wer 

durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer 

hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). 

Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln 

eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. 

a SVG). Ist die Verletzung der Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche 

Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die 

Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG).

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3.- Im Rekurs ist angesichts der rechtskräftigen Bussenverfügung vom 3. Mai 2006 in 

tatsächlicher Hinsicht zu Recht unbestritten, dass die Rekurrentin am 22. Februar 2006, 

um 20.25 Uhr, den Personenwagen auf der B-strasse in A. gelenkt und dabei zufolge 

Missachtung des Vortrittsrechts einen Verkehrsunfall im Kreuzungsbereich mit der C-

strasse verursacht hat.

4.- Nach Art. 27 Abs. 1 Satz 1 SVG sind Signale und Markierungen sowie die 

Weisungen der Polizei zu befolgen. Das Signal "Kein Vortritt" verpflichtet den Führer, 

den Fahrzeugen auf der Strasse, der er sich nähert, den Vortritt zu gewähren (Art. 36 

Abs. 2 Satz 1 der Signalisationsverordnung, SR 741.21, abgekürzt: SSV). Da ebenfalls 

unbestritten, steht soweit in Übereinstimmung mit der strafrechtlichen Verurteilung fest, 

dass die Rekurrentin Art. 27 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 36 Abs. 2 SSV 

schuldhaft verletzt hat.

5.- Zu prüfen ist hingegen, ob die Verkehrsregelverletzung als eine mittelschwere 

Widerhandlung im Sinn von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG oder als eine leichte 

Widerhandlung im Sinn von Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG zu behandeln ist.

a) Die Vorinstanz hat die Verkehrsregelverletzung als eine mittelschwere Widerhandlung 

qualifiziert und der Rekurrentin den Führerausweis gestützt auf Art. 16b Abs. 1 und 2 

lit. a SVG für die Dauer von einem Monat entzogen. Zur Begründung wird in der 

angefochtenen Verfügung ausgeführt, die strikte Beachtung des Vorfahrtrechts sei 

nicht nur im Interesse eines flüssigen Verkehrs, sondern insbesondere zur Vermeidung 

oft schwerer und folgenreicher Unfälle unabdingbar erforderlich. Eine Einschränkung 

der Verhaltensanforderungen des Wartepflichtigen im Hinblick auf sein Vertrauen auf 

ein verkehrsgerechtes Verhalten anderer Verkehrsteilnehmer sei denkbar, etwa wenn 

auf erschwerte Sichtmöglichkeiten nicht in zumutbarer Weise ausreichend reagiert 

werden könne oder der Verkehrsverstoss des Unfallgegners, etwa seine überhöhte 

Geschwindigkeit, zu verständlichen Fehlbeurteilungen der Verkehrssituation führe. Sie 

sei aber nicht gerechtfertigt, wenn die Vorfahrt ohne Überspannung an die 

Verhaltensanforderungen gewährt und dadurch einem möglichen schweren Unfall im 

Gegenverkehr entgegengewirkt werden könne. Nachdem die Rekurrentin das 

Vortrittsrecht missachtet und dadurch einen doch erheblichen Verkehrsunfall 

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verursacht habe, müsse ihr Verschulden sowie auch die entstandene Gefährdung als 

mittelschwer beurteilt werden.

Gegen die Qualifikation ihres Verhaltens als mittelschwere Widerhandlung bringt die 

Rekurrentin vor, dass es sich im vorliegenden Fall um einen Bagatellfall handle und 

man keinen Ausweisentzug in Betracht ziehen sollte. Zudem sei sie noch nie mit dem 

Gesetz in Konflikt geraten. Es sei ungerecht, diesen Unfall als mittelschwer zu 

bezeichnen und überhaupt nicht nachvollziehbar.

b) Nach Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG begeht eine leichte Widerhandlung, wer durch die 

Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft 

und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft. Eine mittelschwere Widerhandlung im 

Sinn von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG liegt vor, wenn nicht alle privilegierenden Elemente 

einer leichten und nicht alle qualifizierenden Elemente einer schweren Widerhandlung 

gegeben sind (vgl. Botschaft, in: BBl 1999 S. 4487).

Für die Annahme eines leichten Falls setzt das Gesetz ausdrücklich ein geringes 

Ausmass der Gefährdung voraus. Im Gegensatz zur bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung zum bis am 31. Dezember 2004 geltenden Recht (vgl. BGE 125 II 561) 

räumt Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG der Schwere der Verkehrsgefährdung wieder eine 

eigenständige Stellung ein. Im Recht der Administrativmassnahmen liegen der 

gesetzlichen Kategorisierung der Widerhandlungen gegen 

Strassenverkehrsvorschriften verschiedene Gefährdungsstufen zugrunde. Von der 

konkreten Gefährdung der körperlichen Integrität anderer Personen ist deren abstrakte 

Gefährdung zu unterscheiden, die "einfach" oder "erhöht" sein kann. Die einfache 

abstrakte Gefährdung zieht kein Administrativmassnahmeverfahren nach sich (vgl. Art. 

16 Abs. 2 SVG). Eine solche Gefährdung ist nach der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung aber nur dann anzunehmen, wenn keine anderen Verkehrsteilnehmer 

vom Fehlverhalten der Rekurrentin hätten betroffen werden können. Führt hingegen die 

Missachtung einer Verkehrsregel zu einer Verletzung eines Rechtsguts, einer konkreten 

Gefährdung der körperlichen Integrität oder zu einer erhöhten abstrakten Gefährdung 

dieses Rechtsguts, hat dies eine Administrativmassnahme zur Folge (R. Schaffhauser, 

Die neuen Administrativmassnahmen des Strassenverkehrsgesetzes, in: Jahrbuch zum 

Strassenverkehrsrecht 2003, St. Gallen 2003, S. 181, Rz. 43ff.).

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Für die Abstufung innerhalb der erhöhten abstrakten Gefährdung ist auf die Nähe der 

Verwirklichung der Gefahr abzustellen. Je näher die Möglichkeit einer konkreten 

Gefährdung oder Verletzung liegt, umso schwerer wiegt die erhöhte abstrakte 

Gefährdung (vgl. BGE 118 IV 285 E. 3a). Eine konkrete Gefahr liegt vor, wenn für einen 

bestimmten, tatsächlich daherkommenden Verkehrsteilnehmer oder einen Mitfahrer 

des Täters die Gefahr einer Körperverletzung oder gar Tötung bestand. Erst recht ist 

eine konkrete Gefahr zu bejahen, wenn es zu einem Unfall gekommen ist, mit anderen 

Worten sich die hervorgerufene Gefahr realisiert hat (J. Boll, Grobe 

Verkehrsregelverletzung, Davos 1999, S. 12). Zudem ist das Ausmass der 

üblicherweise entstehenden Schädigung bei Eintritt der Rechtsgutverletzung mit zu 

berücksichtigen (vgl. VRKE IV vom 6. Juli 2005 in Sachen H. L., E. 4b/bb).

Im Polizeirapport vom 5. April 2006 wird vermerkt, dass die Rekurrentin an der 

Wartelinie angehalten und zuerst nach rechts und dann nach links geschaut habe. 

Nachdem sie ein aus Richtung A. nahendes Fahrzeug habe passieren lassen, sei sie 

linksabbiegend mit ihrem Fahrzeug losgefahren. Dabei habe sie den aus Richtung F. 

heranfahrenden Personenwagen übersehen. In der Folge sei der Personenwagen der 

Rekurrentin mit der rechten Fahrzeugfront gegen die linke Fahrzeugfront des 

vortrittsberechtigen Personenwagens geprallt. Bei der Kollision habe sich niemand 

verletzt. Auf diese Feststellung im Polizeirapport ist abzustellen, zumal das 

Unfallgeschehen an sich nicht bestritten ist (vgl. BGE 119 Ib 158 E. 3c/aa).

Bei den Regeln über den Vortritt handelt es sich um Grundregeln des 

Strassenverkehrs, deren strikte Beachtung eine unabdingbare Voraussetzung für einen 

geordneten Verkehrsablauf ist. Die Missachtung eines für den Vortrittsbelasteten als 

"Kein Vortritt" signalisierten und markierten Vortrittsrechts stellt einen Verstoss gegen 

eine elementare Verkehrsvorschrift dar und führt, weil sich der vortrittsberechtigte 

Verkehrsteilnehmer in der Regel darauf verlässt, dass sein Vortrittsrecht respektiert 

wird, erfahrungsgemäss immer wieder zu Unfällen (vgl. VRKE IV vom 1. März 2006 in 

Sachen J. M., S. 7). Dies bestätigt der vorliegende Fall. Indem die Rekurrentin vor dem 

Signal "Kein Vortritt" zwar angehalten und in der Folge den Vortritt des von rechts 

kommenden Fahrzeuges missachtet hat, hat sie die Gefahr einer Kollision mit diesem 

Fahrzeug geschaffen, die sich dann auch konkretisiert hat. Der verursachte Unfall zog 

zwar nur Sachschaden nach sich, zeigt aber, dass im Fall einer Realisation der 

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Gefährdung mit Unfällen zu rechnen ist, die durchaus auch geeignet sind, nebst 

erheblichem Sach- auch Personenschaden nach sich zu ziehen. Aus den äusserlich 

erkennbaren Folgen der Kollision ergibt sich, dass diese hinsichtlich der Gefährdung 

keine Bagatelle darstellte. Bei beiden Fahrzeugen blieb es nicht bei einem minimalen 

Sachschaden. So wurde der Schaden im Polizeirapport denn auch auf insgesamt rund 

Fr. 8'000.-- geschätzt. Dass sich kein schwerer Unfall ereignete, ist glücklichen 

Umständen zu verdanken. Hätte der vortrittsberechtigte Personenwagen keine 

Vollbremsung machen können, wäre ein grösserer Schaden entstanden. Insgesamt 

steht damit fest, dass die Rekurrentin durch die Nichtbeachtung des Vortrittsrechts 

eine konkrete Gefahr für die Sicherheit anderer, insbesondere des unfallbeteiligten 

Lenkers, geschaffen hat, die nicht mehr als gering bezeichnet werden kann.

c) Ist die von der Rekurrentin verursachte Gefahr nicht mehr als gering einzustufen, 

kann nicht mehr von einer leichten Widerhandlung im Sinn von Art. 16a Abs. 1 lit. a 

SVG ausgegangen werden. Der Grad des Verschuldens kann unter diesen Umständen 

offen bleiben. Immerhin sei bemerkt, dass die Rekurrentin bei genügender 

Aufmerksamkeit den von rechts kommenden Personenwagen ohne weiteres hätte 

erblicken und entsprechend reagieren können. Das insbesondere auch aufgrund des 

Umstands, dass die fragliche Kreuzung beleuchtet war und am vortrittsberechtigten 

Fahrzeug die Abblendlichter eingeschaltet waren. Ein Übersehen dieses Fahrzeuges 

fällt damit verschuldensmässig ins Gewicht. Es ist somit von einer mittelschweren 

Widerhandlung im Sinn von Art. 16b Abs. 1 lit a SVG auszugehen, da die 

Voraussetzungen einer schweren Widerhandlung im Sinn von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG 

offensichtlich nicht erfüllt sind.

6.- Zu prüfen bleibt im Weiteren die von der Vorinstanz verfügte Dauer des Entzugs des 

Führerausweises von einem Monat.

a) Bei der Festsetzung der Dauer des Lernfahr- oder Führerausweisentzugs sind 

gemäss Art. 16 Abs. 3 SVG die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, 

namentlich die Gefährdung der Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als 

Motorfahrzeugführer sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen. 

Die Mindestentzugsdauer darf jedoch nicht unterschritten werden. Gemäss Art. 16b 

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Abs. 2 lit. a SVG wird der Lernfahr- oder Führerausweis nach einer mittelschweren 

Widerhandlung mindestens für einen Monat entzogen.

b) Die Vorinstanz hat der Rekurrentin in der angefochtenen Verfügung den 

Führerausweis für die gesetzlich vorgeschriebene minimale Entzugsdauer von einem 

Monat entzogen. Da das Gesetz eine Unterschreitung dieser Mindestentzugsdauer 

ausschliesst (Art. 16 Abs. 3 SVG), erübrigt es sich auf massnahmemindernde 

Umstände, wie die geltend gemachte Angewiesenheit der Rekurrentin auf das Führen 

eines Motorfahrzeugs (vgl. zum früheren Recht SJZ 97/2001 S. 524 f.) und ihren 

ungetrübten automobilistischen Leumund, näher einzugehen. Angesichts der 

zwingenden Natur der gesetzlichen Mindestentzugsdauer verbleibt der 

rechtsanwendenden Behörde auch kein Ermessensspielraum, innerhalb dessen sie 

Überlegungen zur Verhältnismässigkeit der Massnahme im Sinn der Erforderlichkeit zur 

Besserung des Betroffenen anstellen könnte (vgl. Botschaft, a.a.O., S. 4486). Daraus 

folgt, dass die Mindestentzugsdauer selbst in Ausnahmesituationen im Sinn der 

bisherigen bundesgerichtlichen Rechtsprechung (vgl. BGE 120 Ib 504 ff., 115 Ib 159 ff., 

118 Ib 233 f.) nicht unterschritten werden kann, abgesehen davon, dass eine solche 

hier nicht vorliegt. Die verfügte Entzugsdauer von einem Monat ist damit nicht zu 

beanstanden.

7.- Zusammenfassend ergibt sich, dass der Rekurs abzuweisen ist.

8.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten der Rekurrentin 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'000.-- ist 

angemessen (vgl. Ziff. 362 Gerichtskostentarif, sGS 941.12). Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 1'000.-- ist zu verrechnen.

Entscheid:

1. Der Rekurs wird abgewiesen .

2. Die Rekurrentin bezahlt die amtlichen Kosten von Fr. 1'000.-- unter Verrechnung des 

Kostenvorschusses von Fr. 1'000.--.

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