# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0791ebe8-790d-5b4a-8680-e898d5241d9e
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-06-25
**Language:** de
**Title:** Renteneinstellung; Rückweisung zu weiteren Sachverhaltsabklärungen unter Weiterausrichtung der Rente.
**Docket/Reference:** IV.2013.01142
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.01142.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.01142
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiber Brühwiler
Urteil
vom
25. Juni 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Kurt Pfändler
advo5 Rechtsanwälte
Waltersbachstrasse 5, Postfach, 8021 Zürich 1
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1982, meldete sich am 28. Februar 2001 unter Hin
weis auf einen
am 30. Oktober 1999
erlittenen
Verkehrsunfall mit commotio cerebri, neuropsychologischen Defizite
n
und
psychische
n
Unfallfolgen
,
e
ventuell einer
posttraumatische
n
Belastungsstörung (PTBS)
,
bei der Invalidenversiche
rung zum Leistungsbezug an (Urk. 8/4).
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons
Y.___
, IV-Stelle (nachfolgend: IV-Stelle
Y.___
), sprach ihm mit Ver
fügung vom 6. März 2003 bei einem Invaliditätsgrad von 100 % eine ganze Rente ab
1. Oktober 2000 zu (Urk. 8/33).
Die Unfallversicherung
richtete
dem Versicherten
sodann
mit Verfügung vom 16. Dezember 2003 (Urk. 8/54) für die verbliebene Beeinträchtigung aus dem Unfall vom 30. Oktobe
r 1999 ab 1. De
-
zember 2003 eine ganze Invalidenrente als Komplementärrente
aus
.
Mit Mitteilungen vom 21. August 2003 (Urk. 8/45) und vom 20. Januar 2009 (Urk. 8/72) teilte
n
die IV-Stelle
Y.___
und
-
zufolge Wechsels des Wohnsitzes des Versicherten
-
die Sozialversicherungsanstal
t des Kantons Zürich, IV-Stelle (nachfolgend: IV-Stelle)
dem Versicherten mit, der Rentenanspruch sei unver
ändert.
1.2
Im Juni 2011 wurde aufgr
und von Observationsmaterial
des für den Schadenfall vom 30. Oktober 1999 zuständigen Haftpflichtversicherers
(Urk. 8/89) ein Ren
tenrevisionsverfahren eingeleitet (Urk. 8/92)
und im Anschluss der Befragung des
Versicherte
n
durch die IV-Stelle
(Urk. 8/93
/4-13
)
mit Zwischenverfügung vom 15. Juli 2011 (Urk. 8/101) die vorsorgliche Einstellung der Invalidenrente verfügt
.
Sodann holte die IV-Stelle einen medizinischen Bericht (Urk. 8/102) ein und veranlasste ein polydisziplinäres Gutachten mit
Evaluation
der
funktionel
len
Leistungsfähigkeit (EFL)
, welches am 30. August 2012 (Urk. 8/127) erstattet wurde.
Mit Mitteilung vom 8. Januar 2013 (Urk. 8/135) wurde dem Versicherten eine Schadenminderungspflicht (adäquate psychiatrische und psychopharma
kologische Behan
dlung) auferlegt.
G
egen
dies
e Auflage
opponierte
der Versi
cherte
mit der Begründung, er unterziehe sich bereits seit September 2012 der auferlegten Behandlung, was bei der IV
-Stelle aktenkundig sei
(Urk. 8/136). Nach
durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Urk. 8/148, Urk. 8/152) stellte die IV-Stelle mit Verfügung vom 7. November 2013 die Rente ab dem Zeitpunkt der Sistierung ein (Urk. 7/157 = Urk. 2).
2.
Der Versicherte erhob am 10. Dezember 2013 Beschwerde (Urk. 1) gegen die Verfügung vom 7. November 2013 (Urk. 2) und beantragte, diese sei aufzuhe
ben
(S. 2 Ziff. 1)
, die Rentenzahlungen seien ab Einstellung (1. August 2011) wieder aufzunehmen
,
und es sei ihm einstweilen weiterhin eine ganze IV-Rente
auszurich
ten (S. 2 Ziff. 2). Ferner seien ihm Eingliederungsmassnahmen, eine Berufsberatung und ein berufliches Aufbautraining zu gewähren (S. 2 Ziff. 3).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 20. Januar 2014 (Urk. 6) die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde dem Beschwerdeführer am 15. April 2014 zur Kenntnis gebracht (Urk. 9).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder tei
lweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG).
Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, K
rankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs.
1
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung,
IVG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden au
sgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs.
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Si
cht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs.
2 ATSG).
1.2
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a
Abs.
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkom
men), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). Der Einkom
mensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und ei
nander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensver
gleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü
gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17
Abs.
1
ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier
bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. Au
-
gust 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heits
-
zustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revi
sionsgrund im Sinne von Art. 17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Ein
spracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71
E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
1.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Be
schwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.5
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
-
stel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beur
teilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vor
-
liegen einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These ab
stellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beant
wortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt
was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist
, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den Vorakten abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer
Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialver
sicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H. Fredenhagen, Das ärztliche Gut
achten, 3. Aufl. 1994, S. 24 f.).
1.6
Rentenbezügerinnen und Rentenbezüger haben
gemäss Art. 8a Abs. 1 IVG
An
spruch auf Massnahmen zur Wiedereingliederung, sofern:
a.
die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich verbessert werden kann; und
b.
die Massnahmen geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit zu verbessern.
Diese Massnahmen beinhalten gemäss Abs. 2 diese
r
Bestimmung Integrations
massnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung nach Artikel 14a Abs. 2 IVG (lit. a), Massnahmen beruflicher Art (lit. b), die Abgabe von Hilfsmitteln (lit. c) und die Beratung und Begleitung der Rentenbezügerinnen und Rentenbezüger und ihrer Arbeitgeber (lit. d).
1.7
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vor
instanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (
§
26
Abs.
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, GSVGer). Gemäss ständiger Rechtsprechung ist in der Regel von der Rückweisung - da diese das Verfahren verlängert und verteuert - abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz den Prozess ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt eine Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Be
gehren überhaupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abge
lehnt hat, wenn schwierige Ermessensentscheide zu treffen sind, oder wenn der entscheidrelevante Sachverhalt ungenügend abgeklärt ist (vgl. SVR 1995 ALV Nr. 27 S. 69).
Von der Rückweisung der Sache an den Versicherungsträger zur Gewährung des rechtlichen Gehörs ist nach dem Grundsatz der Verfahrensökonomie dann ab
zusehen, wenn dieses Vorgehen zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu
unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem gleichlaufenden und der Anhörung gleichgestellten Interesse der versicherten Person an einer möglichst beförderlichen Beurteilung ihres Anspruchs nicht zu vereinbaren sind (BGE 116 V 182 E. 3c und d; Urteil des Bundesgerichts I 30/00 vom 19. April 2000 E. 3).
Be
i
ungenügenden Abklärungen
durch den Versicherungsträger holt
die Be
-
schwer
deinstanz im Regelfall ein Gerichtsgutachten ein
, wenn sie einen (im Verwaltungs
verfahren anderweitig erhobenen) medizinischen Sachverhalt über
haupt für gut
achtlich abklärungsbedürftig hält oder wenn eine Administrativ
expertise in einem rechtserheblichen Punkt nicht beweiskräftig ist. Die betref
fende Beweiserhebung erfolgt alsdann vor der - anschliessend refor
matorisch entscheidenden - Beschwerdeinstanz selber statt über eine Rückweisung an die Verwaltung. E
ine Rückweisung an den Versicherungsträger
bleibt hingegen möglich, wenn sie allein in der notwendigen Erhebung einer bisher vollständig ungeklärten
Frage begründet
ist. Ausserdem bleibt es dem kantonalen Gericht (unter dem Aspekt der Verfahrensgarantien) unbenommen, eine Sache zurück
zuweisen, wenn lediglich eine Klarstel
lung, Präzisierung oder Ergänzung von gutachtlichen Ausführungen erforderlich ist (B
GE 137 V 210
E.
4.4.1.
4 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts
8C_815/2012 vom 21.
Oktober 2013 E.
3.4
,
publi
ziert in SVR 1/2014 UV Nr. 2 S.
3)
.
2.
2.1
Strittig ist, ob
die Beschwerdegegnerin die
bisherige ganze
Rente zu Recht einge
stellt
hat. Zu prüfen ist zunächst, ob die vorhandenen medizinischen Ak
ten eine Beurteilung
der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers
zulassen, oder ob es weiterer Abklärungen des rechtserheblichen Sachverhalts bedarf.
2.2
Nach Ansich
t der Beschwerdegegnerin bestehe
gemäss dem interdisziplinären Gutachten der
Z.___
seit mindestens 2008 keine posttraumatische Belastungsstörung mehr und die depressive Problematik habe sich bis zum Sommer 2001 auf das Niveau einer Dysthymie verbessert mit aktuell einer mit
telgradigen depressiven Episode
, wobei der Versicherte mit grosser Wahrschein
lichkeit zur Zeit der Observation deutlich weniger depressiv gewesen sei und die Verschlechterung im Kontext der Konfrontation mit den Observationsergebnis
sen zu sehen sei
.
Neurologisch/somatisch seien keine Be
einträchtigungen ausge
-
wiesen.
Somit bestehe für den Beschwerdeführer eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit in einer Hilfsarbeitertätigkeit (Urk. 2 S. 1 f.).
2.3
Der Besch
werdeführer machte geltend, im Untersuchungszeitpun
kt (April 2012) sei er zu etwa 7
0 % in der Arbeitsfähigkeit eingeschränkt
gewesen
beziehungs
weise gemäss den Gutachtern bestehe mindestens eine 30%ige Arbeitsfähigkeit (Urk. 1 S. 5 f
f
.).
3.
3.1
Der
ursprüngliche
n
Rentenzusprache vom
6. März 2003 (Urk. 8/33)
lagen die folgenden wesentlichen
A
rztberichte zu Grunde
:
3.2
Der Beschwerdeführer zog sich anlässlich eines am 30. Oktober 1999 erlittenen Verkehrsunfalls ei
ne Commotio cerebri, eine nicht
dislozierte Radi
us
schaftfrak
tur links, eine Rissquetschwunde (RQW)
an
Stirn und Augenbraue links, eine Nierenkontusion, eine Schulterkontusion links sowie Schürfwunden an beiden Knien zu (vgl. Bericht
A.___
vom
5. November 1999, Urk. 8/27/208-210).
3.3
Am 26. März 2000 berichtete Dr. med.
B.___
, Spezialarzt FMH für Neurolo
gie, der Unfallversicherung des Beschwerdeführers (Urk. 8/27/67-72) und führte aus, neben den übrigen Weichteilverletzungen inklusive dem Knochenbruch sei neurologisch aus dem ganzen Verlauf sicherlich eine Stirnkontusion vorhanden gewesen (S. 5). Heute finde er bei der Untersuchung keine von der Norm abwei
chenden Befunde. Insbesondere könne er keine Parese des linken Armes fest
stellen und
es gebe
auch keine Hinweise für traumatisch bedingte Nervenein
klemmungen mit sensiblen oder motorischen Funktionsstörungen. Therapeu
tisch würde er versuchen, die Kopfwehtendenz
mit einem niedrig zu dosieren
den trizyklischen Antidepressivum zu behandeln. Zum weiteren sei sicher eine psychologische Betreuung und Unterstützung zwecks rascher Wiedereingliede
rung
in die Arbeitswelt
sinnvoll. Weitere Therapien seien aus neurologischer Sicht nicht nötig. Ganz sicher sei es nicht zu einer namhaften Hirnverletzung gekommen und es bestünden auch keine Hinweise für eine sich entwickelnde posttraumatische Epilepsie (S. 6).
3.4
Eine am 12. September 2000 am Radiologischen Institut des
C.___
durchgeführte Magnetresonanztomographie (MRT) ergab eine unauffällige Darstellung des Gross- und Kleinhirnes, keine eindeutigen posttraumatischen Veränderungen und insbesondere keinen Hinweis für Hämo
siderin-Artefakte oder malazische Veränderungen (Urk. 8/10/5).
3.5
A
m 22. Juni 2001
wurde der Beschwerdeführer
in der
Z.___
von Dr. med.
D.___
, Leitender Arzt, FMH Psychiatrie und Psychothera
pie,
untersucht. In seinem Bericht vom 4. Juli 2001 (Urk. 8/20/3-10) diagnosti
zierte Dr.
D.___
eine
PTBS
(
ICD-10 F43.1) in Kombination mit
einem
depressive
n
Syndrom
(ICD-10 F32.1) und führte aus,
einerseits
konzentriere sich die psy
chische Störung auf die typischen drei Hauptsachen (Symptomkomplexe) einer PTBS, nämlich einerseits
auf Albträume und inneres Wiedererleben bei Exposi
tion gegenüber Triggersituationen, die mit dem Unfallort oder Unfällen zu tun hätten, andererseits auf Vermeidungsverhalten. Ferner bestehe der Symptom
komplex von innerer Erregung und Reizbarkeit. Daneben
gebe es
noch ein deutliches depressives Syndrom, i
n
dem der Beschwerdeführer zurückgezogen, in sich gekehrt, innerlich verzweifelt sei, suizidale Gedanken, Libidoverlust, Inte
resselosigkeit und Antriebsstörung habe (S. 7). Der Beschwerdeführer bedürfe dringend einer fachpsychiatrischen Behandlung. Zur Zeit sei er sicher arbeits
unfähig (S. 7 unten).
3.6
Dr. med.
E.___
, Assistenzarzt in der psychiatrischen Klinik
F.___
, welcher den Beschwerdeführer am 21. September 2001 in
G.___
Sprache untersuchte, nannte in seinem Bericht vom 26. Oktober 20
0
1 (Urk. 8/27/39
-40
) als psychiatrische Diagnose eine mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1) kombiniert mit einer posttraumatischen Belastungsstö
rung (ICD-10 F43.1).
3.
7
Anlässlich einer Untersuchung in der
Z.___
vom 8. Juli 2002 (Be
richt vom 10. Juli 2002, Urk. 8/24/8-9
= Urk. 8/27/8-9
) hielt Dr. med.
H.___
, Leitender Arzt, Spezialarzt FMH für Physikalische Medizin
,
fest, von Seiten des Bewegungsapparates fänden sich nur noch mässiggradige Rest
beschwerden. Lumbal würden diese lumbosakral auf Höhe L4/L5 und L5/S1 an
gegeben. Es dürfte sich hier am wahrscheinlichsten um wirbelsäulennahe mus
kuloligamentäre Beschwerden handeln. Zervikal fänden sich ebenfalls mässige Restbeschwerden im Bereiche der mi
ttleren Halswirbelsäule, welche
den Be
schwerdeführer in Ruhe und auch unter normaler Belastung nicht mehr wesent
lich stören würden
.
Er empfehle noch einige Sitzungen Physiotherapie durch
zuführen mit dem Ziel, lumbal zu stabilisieren (S. 2).
4.
4.1
Zwischen der rentenzusprechenden Verfügung vom
6. März 2003
und der nun strittigen Verfügung liegen
im Rahmen der zwei Rentenrevisionen
(
im Jahr 2003;
Urk. 8/41 und im Jahr 200
8
;
Urk. 8/63)
im Wesentlichen die folgenden medizinischen Berichte
vor:
4.2
Im bei der IV-Stelle
Y.___
am 2. Juni 2003 eingegangenen Verlaufsbericht von Dr. med.
I.___
, Praktische Ärztin,
C.___
(Urk. 8/42)
,
wurde ein stationärer Gesundheitszustand geschildert. Der Be
schwerdeführer sei we
iterhin in der
Belastbarkeit, im
Antrieb und Motivation und damit in der Arbeitsfähigkeit deutlich eingeschränkt (Ziff. 5).
4.3
Am 25. Juni 2008 wurde in der
Z.___
eine ambulante psychiatri
sche Abklärung durchgeführt. Im Bericht vom
17. Juli 2008 (Urk. 8/70/8-19) nannte
Dr.
D.___
die folgenden psychiatrischen Diagnosen (S. 1):
-
d
epressive Störung von zeitlich schwankendem Schweregrad, am ehes
ten dem Begriff einer sogenannten Double Depression entsp
re
chend, zu codieren am ehesten als rezidivierende affektive Störungen (ICD-10 F38.1)
-
Kriterien für eine fortbestehende PTBS nicht mehr erfüllt
Er
führte aus, sein letzter Kontakt mit dem Beschwerdeführer habe im März 2006 stattgefunden. Es hab
e
sich insofern eine leichte Befundänderung ergeben, als jetzt eigentlich keine Hinweise auf eine immer noch bestehende wirklich re
levante psychotraumatologische Störung mit Erlebnisdruck und spezifischer Vermeidung vorlägen.
In gewisser Hinsicht bestehe aber weiter eine früher be
sc
hriebene leichte depressive Verstimmung beziehungsweise eine anhaltende depressive Episode, welche versicherungsmedizinisch zu leicht für eine Ein
schränkung der Zumutbarkeit erachtet werde (S. 10). Am ehesten leide der Be
schwerdeführer an dem, was Double Depression genannt werde (S. 11 Mitte).
Die vorliegende depressive Störung habe sich zwar insofern gebessert, als im Intervall zwischen einzelnen
,
anscheinend deutlich stärker
en
,
depressiven Pha
sen ein Zustand vorliege mit deutlich stabilerer Stimmung, der einer Arbeits
leistung (zum Beispiel leichte Arbeiten) nicht mehr im Wege stehe.
Das Problem seien die einzelnen Einbrüche, die begreiflicherweise bald zu einer Auflösung eines Arbeitsverhältnisses führen würden, wenn der Versicherte zu Hause bliebe (S. 11 unten).
Insgesamt müsse man also von einer doch fassbaren Besserung auf psychiatrischem Gebiet sprechen, die allgemeine Lebenssituation bleibe je
doch unbefriedigend, mit Blick auf die Zukunft auch ungewiss und hinsichtlich der Frage der Arbeitsfähigkeit würden Fragen offen bleiben (S. 12).
4.
4
Dr. med.
J.___
, Fachärztin für Allgemeine Medizin, hielt im Verlaufs
bericht vom 12. Dezember 2008 zuhanden der Beschwerdegegnerin (Urk. 8/69)
bei gleichbleibendem Gesundheitszustand aber geänderter Diagnose (Urk. 8/69/1) fest, der Beschwerdeführer leide an einer schweren Depression und sei seit 2003 zu 100 % arbeitsunfähig. Er sei durch die affektive Störung schwer eingeschränkt in seinen täglichen Aktivitäten. Auf kleinste Belastungen wie Er
ledigung von mehreren Alltagsgeschäften und quengelnde Kinder reagiere er mit schwersten Kopfwehattacken, die mit einem Rückzug in ein verdunkeltes Zimmer bewältig
t
werden
könnten (Urk. 8/69/3).
4.5
Dr.
J.___
berichtete am 12. Juli 2011 der Beschwerdegegnerin (Urk. 8/102/5-6) und diagnostizierte mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine Major De
pression seit 2003 und eine schwere Migräne (Ziff. 1.1). Sie führte aus, bezüg
lich Depression und Migräne bestehe ein unveränderter Verlauf.
Der Beschwer
deführer komme in ihre Sprechstunde wenn er wieder Medikamente gegen die Migräne oder gegen die Schlafstörungen brauche. Wegen durchschnittlich zwei schweren Migräne-Attacken pro Woche gebe es keine Tätigkeit, die er während längerer Zeit ausüben könne (Ziff. 1.4). Die Prognose für eine Verbesserung sei sehr schlecht (Ziff. 1.5).
4.6
Dr.
D.___
,
Z.___
,
und Dr. med.
K.___
, Facharzt für Neuro
logie FMH, erstellten am 30. August 2012 im Auftrag der Beschwerdegeg
nerin ein interdisziplinäres Gutachten
(Urk. 8/127/1-11)
, wofür der Beschwer
deführer neurologisch
(Urk. 8/127/12-30)
und psychiatrisch
(Urk. 8/127/31-77)
untersucht worden war und am 26./27. April 2012 an einer EFL
(
Urk.
8/127/78-86
) teilgenommen hatte. Zusammenfassend
führten die Gutachter aus, aus psy
chiatrischer Sicht liege nunmehr wieder eine relevant verstärkte Depressivität vor, aktuell zu klassifizieren als mitteschwere depressive Episode (ICD-10 F32.1), intensitätsmässig eher an der Grenze zu „schwer“, jedoch keine post
traumatische Belastungsstörung mehr (Urk. 8/127/1-11 S. 1). Parallel dazu hät
ten bestanden und bestünden weiterhin auf der Ebene der Persönlichkeitsstruk
tur wahrscheinlich in die Jugend zurückreichende emotionale Entwicklungsdefi
zite mit Beziehungsvermeidung und Rückzugstendenz, diese im Rahmen einer akzentuierten Persönlichkeitsvariante (ICD-10 Z73.1). Zusammenfassend na
nn
ten die Gutachter
als psychiatrische Diagnosen (S. 2):
-
m
omentan mindestens mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1)
-
a
namnestisch zurückreichend depressive Episoden, wahrscheinlich rezi
-
di
vierend (ICD-10 F32, F33.1), zuletzt bis im Sommer 2011
auf das Niveau einer lediglichen Dysthymie (ICD-10 F34.1) im Sinne einer Bes
serung zurückgebildet
-
m
aladap
tiver Umgang mit der Kopfschmerzsymptomatik im Sinne einer so
genannten Symptomausweitung, allenfalls auch zu codieren als chro
nische Schmerzstörung mit psychischen und somatischen Faktoren (ICD-10 F45.41)
-
a
kzentuierte Persönlichkeitszüge
Aus neurologischer Sicht könne im Rückblick eine durch den Unfall bedingte initiale leichte traumatische Hirnverletzung ohne residuelle Läsion festgestellt werden. Angesichtes der im Vordergrund stehenden psychiatrischen Diagnosen könne gemäss neurologischer Beurteilung ein chronischer posttraumatischer Kopfschmerz nicht diagnostiziert werden. Somit liege ein Spannungstyp-Kopf
schmerz vor, welcher auf eine psychiatrische Erkrankung zurückzuführen sei. Die diagnostischen Kriterien einer Migräne seien nicht erfüllt (S. 2).
Eine volle Arbeitsunfähigkeit könne aufgrund der aktuell angegebenen Intensität des ge
mäss den Angaben des Beschwerdeführers täglich bestehenden Dauerkopf
schmerzes und der Frequenz der Kopfschmerzattacken nicht begründet werden (S. 3 oben).
Zusammenfassend und interdisziplinär hielten die Gutachter fest, dass der Be
schwerdeführer unter keinen aufweisbaren körperlichen Einschränkungen leide. Psychiatrisch sei mindestens momentan durch die erhebliche Depressivität (und von dieser abhängig die Kopfschmerzproblematik) eine Einschränkung ausge
wiesen, die ungefähr 60 % eines Pensums einer leichten bis mittelschweren Ar
beit
ausmache. Durch eine fachgerechte psychiatrische antidepressive Therapie inkl. Psychopharmaka könne der psychische Zustand mit hoher Wahrschein
lichkeit relevant verbessert werden, so
dass mittelfristig vom Erreichen der Zu
mutbarkeit einer vollen Arbeitsleistung ausgegangen werden könne (S. 4).
4.7
Im Arztbericht vom 18.
März 2013 (Urk. 8/138) nannte
med.
pract.
L.___
, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, folgende psychiatrische Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (Ziff. 1.1):
-
anhaltende mittelgradige und stark angstgeprägte depressive Störung (ICD-10 F32.1)
-
anamnestisch vor 2011 zurückreichende rezidivierende depressive Stö
rung (ICD-10 F33.1)
-
anamnestisch Dysthymie (ICD-10 F34.1) und rezidivierende kurzdau
ernde depressive Episoden (ICD-10 F38.1) kom
biniert mit einer soge
nannten „Double D
epression“
-
Status nach durchgemachter PTBS (ICD-10 F43.1)
-
a
nam
n
estisch maladaptiver Umgang mit Kopfschmerzproblematik, allen
falls im Sinne einer chronischen Schmerzstörung mit psychischen und somatischen Faktoren (ICD-10 F45.41); Differentialdiagnose: Im Rahmen somatisierter Anteile der oben erwähnten Depression zu sehen.
Betreffend die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in dessen zuletzt ausge
übten Tätigkeiten im Autoisolation
s
- und Autoreinigungsbereich attestierte er eine vollständige Arbeitsunfähigkeit
seit 11. Oktober 2012
(Ziff. 1.6).
Für ver
gleichbare berufliche Tätigkeiten und selbst für behinderungsangepasste Ver
weistätigkeiten gelte, dass aufgrund der noch anhaltenden erheblichen depressi
ven und Angstproblematik, mit aktuell nur basaler psychophysischer Belastbar
keit, zum jetzigen Zeitpunkt eine berufliche Tätigkeit auf dem offenen Stellen
markt nicht realistisch sei (Ziff. 1.7). Mit einer Wiederaufnahme der beruflichen
Tätigkeit sei im Umfang von 50 % zu rechnen, allerdings sei der Zeitpunkt ak
tuell nicht vorhersehbar (Ziff. 1.9).
4.8
Im
Vorbescheid
verfahren beantwortete
med. pract.
L.___
mit Schreiben vom 16. September 2013 (Urk. 8/151) Fragen des Beschwerdeführers. Darin hielt er es für fraglich, dass es sich bei der aktuellen depressiven Störung lediglich und ausschliesslich um eine Reaktion auf psychosoziale Faktoren handle und ver
wies auf seine – näher ausgeführten – Berichte (S. 2). Zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers wies er darauf hin, dass bei günstigem Verlauf beziehungs
weise erfolgreicher psychiatrisch-psychotherapeutischer
und
psychopharmako
logischer Behandlung das Erreichen einer
50%igen Arbeitsfähigkeit erwartet werden dürfte. Eine Halbtagstätigkeit in geschütztem Rahmen im Sinne eines Arbeitstrainings sei ab sofort zumutbar. Eine berufliche Integrationsmassnahme dränge sich auf und werde im Übrigen auch bereits im Gutachten
D.___
/
K.___
(vgl. vorstehend E. 4.6) empfoh
len (S. 3).
5.
5.1
Die Beschwerdegegnerin stützte ihren Entscheid auf die
Stellungnahme des Rechtsdienstes vom 8. Oktober 2013 (Urk. 8/158)
. Darin führte dieser aus,
der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Gutachtens der
Z.___
, wo
nach der Beschwerdeführer in einer leichten bis mittelschweren Tätigkeit zu etwa 40 % arbeitsfähig sei, könne nicht gefolgt werden. Ein Nachweisbares Korrelat für die Kopfschmerzsymptomatik bestehe nicht, denn es sei insgesamt keine neurologische-somatische Beeinträchtigung festzustellen. Eine depressive Symptomatik im Sinne der Dysthymie führe rechtsprechungsgemäss zu keiner Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit
. Gleiches gelte für die akzentuierten Per
sönlichkeitszüge. Als invaliditätsfremd seien lange Stellenlosigkeit und auch die finanziellen Probleme nach der Rentensistierung zu betrachten. Schliesslich finde eine rein mit psychosozialen Faktoren begründete Verschlechterung der Dysthymie ab Sommer 2011 auf eine mindestens mittelgradige Depression aus invalidenversicherungsrechtlicher Sicht keine Beachtung (S. 3 oben).
5.2
Dieser Ansicht kann aus den nachstehenden Gründen nicht gefolgt werden:
Gestützt auf das
umfangreiche
Gutachten der
Z.___
vom 30. August 2012
(vgl. vorstehend E. 4.6
)
,
auf welches abgestellt werden kann, da es den erforderlichen Kriterien
vollumfänglich
entspricht (vgl. vorstehend E. 1.
5
)
und auf
die
medizinischen Berichte
von med. pract.
L.___
(vgl. vorste
hend E. 4.7-8) besteht für eine Einstellung der Rente keine Grundlage. Es trifft nicht zu, dass die gestellten Diagnosen keine Erwerbsunfähigkeit zu begründen vermögen. Die
gegenwärtige
depressive Episode wurde zwar unbestrittener
massen durch psychosoziale Faktoren, das heisst
durch die
Observation, d
ie
Sis
t
ierung der Rente und
d
ie
d
amit verbundenen Zukunftsängste
getriggert. Die
di
agnostizierte
mittelgradige depressive Episode (an der Grenze zu schwer) ist je
doch als verselbständigte psychische Störung neben den psychosozialen Belas
tungsmomenten diagnostiziert und damit existent
. So hielt med. pract
.
L.___
fest, es stehe psychiatrisch ausser Zweifel, dass einem solchen psychischen Zu
standsbild eigenständiger Krankheitswert beizumessen sei
(Urk. 8/151 S. 2)
. Ob die chronischen Kopfschmerzen des Beschwerdeführers unter den Begriff einer chronischen Schmerzstörung fallen
(vgl. vorstehend E. 4.7)
oder lediglich als Begleiterscheinung zur Depression zu betrachten sind
(vgl. vorstehend E. 4.6)
, ist aufgrund der Akten nicht gesichert. Es beste
ht somit auch keine Grundlage, die Kopfschmerzproblematik isoliert zu betrachten und darauf die Überwindbar
keitsrechtsprechung anzuwenden
, wie dies die Beschwerdegegnerin tat (Urk. 2 S. 3
, Urk. 8/158 S. 4
)
.
Zusammenfassend ist damit auf das in der Beurteilung der medizinischen Situa
tion einleuchtende Gutachten der
Z.___
abzustellen, wonach von einer momentanen Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers im Umfang von 40 % in einer
leichten bis mittelschweren
ange
passten
Tätigkeit auszugehen ist
, welche
durch entsprechende Massnahmen
allenfalls
bis zu einer vollen Ar
beitsfähigkeit
gesteigert werden kann.
Diese Einschätzung wurde auch von med. pract.
L.___
geteilt, welcher
von einer Wiederaufnahme der beruflichen Tätig
keit im Umfang von 50
% aus
ging
und berufliche Integrationsmassnahmen vo
raus
setzte (vgl. vorstehend E. 4.7).
Damit ist aber auch gesagt, dass
im Verfü
gungszeitpunkt
keine abschliessende Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers
möglich gewesen wäre
.
5.3
Die Beurteilungen der Ärzte der
Z.___
(vgl. vorstehend E. 4.6) und von
med. pract
.
L.___
(vgl. vorstehend E. 4.7-8
)
betreffen
d
die
attestierte
medi
zinisch-theoretische
Arbeitsfähigkeit lassen erkennen, dass die grundsätzlich zumutbaren leichten bis mittelschweren Tätigkeiten d
em Beschwerdeführer
nicht voraussetzungslos
im Umfang einer vollen Arbeitsleistung
offen
stehen und dass
es
zwecks Erreichen dieses Pensums vorgängig ein
es
Arbeitstraining
s
beziehungsweise Integrationsmassnahmen
bedarf
, mithin nur unter Vorbehalt von Eingliederungsmassnahmen
die Steigerung der Arbeitsfähigkeit und Ein
gliederung ins Erwerbsleben erfolgsversprechend sind
. So führten die Gutachter der
Z.___
aus, berufliche Beschäftigungsprogramme würden nach psychischer Besserung infolge fachpsychiatrischer Therapie einen wichtigen Stellenwert erlangen, da der Beschwerdeführer mittlerweile über 12
Jahre vom Arbeitsmarkt distanziert gewesen
sei
beziehungsweise in seinem jungen Alter zur Zeit des
Unfalles im Arbeitsmarkt erst ungenügend Fuss gefasst
habe (Urk. 8/127/8).
Diese Einschätzung wurde von med. pract.
L.___
bestätigt, wel
cher zur F
estlegung
der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers ein Belastbar
keitstraining im geschützten Rahmen voraussetzte (
Urk.
8/138
Ziff.
1.7,
Ziff.
1.9).
Die Gutachter
nannten als Massnahmen beispielsweise
ein
Belastbar
keitstraining,
ein
Aufbautraining
sowie
wirtschaftliche Integration mit Support am Arbeitsplatz
(Urk. 8/127/9).
Sodann dokumentierte die
EFL-Testung auch mässige Symptomausweitung, Selbstlimitierung und Inkonsi
stenz des Be
schwerdeführers trotz fehlenden objektivierbaren pathologischen Befunden (Urk. 8/127/80)
,
und
es wurde im Bericht
auf ein hohes Ausmass an ungünsti
gen Überzeugungen betreffend
den
Umgang mit Schmerzen und
auf
Rehabilita
tions- beziehungs
weise Eingliederungshindernisse
hingewiesen (Urk. 8/127/79-80).
So
mit wird die Notwendigkeit eines eigentl
ichen Aufbautrainings
mit Ein
gliederungsmassnahmen
bestätigt, zumal der Beschwerdeführer nicht
selbst
in der Lage ist, seine Arbeitskraft wiederherzustellen.
Dies liegt
auch auf der Hand: Dem Beschwerdeführer fehlt es nicht nur an einer Ausbildung, sondern auch an relevanten beruflichen Erfahrungen, auf die er bei der Selbsteingliederung zu
rückgreifen könnte. Der invalidisierende Unfall ereignete sich, als er 17 Jahre alt war.
Schliesslich ist nach Durchführung der vorgenannten geeigneten Massnahmen nicht ohne weiteres von einer vollen Arbeitsfähigkeit auszugehen
, da der Aus
gang der Massnahmen noch offen ist.
Bei der entsprechenden Einschätzung der Gutachter handelte es sich um eine Prognose, die
nach
den erfolgten Massnah
men
einer Nachbeurteilung
unterzogen werden muss
(Urk. 8/127/4)
, was auch von
med. pract
.
L.___
in seine
n
Bericht
en
bestätigt wurde
(Urk. 8/138 Ziff. 1.9
, Urk. 8/151 S. 3
)
.
Unter diesen Umständen
ist der rechtserhebliche Sachverhalt ungenügend abge
klärt
und die Beschwerdegegnerin durfte nicht von einer Selbsteingliederungs
fähigkeit des Beschwerdeführers ausgehen
.
Entsprechend ist die Sache
an
sie
zurückzuweisen, damit
sie das im Sinne des Gesagten
Notwendige veranlass
e
und hernach erneut über
den Rentenanspruch des Beschwerdeführers
ent
scheide. Die angefochtene Verfügung ist aufzuheben und die Beschwerde in diesem Sinne gutzuheissen.
6.
Wird der Beschwerde gegen eine Verfügung, mit der die Rente revisionsweise herabgesetzt oder aufgehoben wird, die aufschiebende Wirkung entzogen, so dauert dieser Entzug des Suspensiveffekts bei Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur Vornahme weiterer Abklärungen grundsätzlich auch noch für
den Zeitraum dieses Abklärungsverfahrens bis zum Erlass der neuen Verfügung (BGE 129 V 370). Eine Rente kann jedoch revisionsweise erst aufgehoben oder herabgesetzt werden, wenn der Rentenbezüger hinreichend eingegliedert ist. Dies ist gemäss dem vorliegend zu fällenden Entscheid offensichtlich nicht der Fall
(vgl. vorstehend E. 5.3)
. Die aufschiebende Wirkung der Beschwerde gegen die Verfügung vom 7. November 2013 ist deshalb wieder herzustellen und die ganze IV-Rente ab Sistierungsdatum
, das heisst ab Juli 2011 (Urk. 8/101),
einstweilen weiterauszurichten.
7.
7.1
Die Kost
en des Verfahrens sind auf Fr. 7
00.-- festzulegen und, da die Rückwei
sung an die Verwaltung nach ständiger Rechtsprechung als vollständiges Obsie
gen gilt (vgl. etwa Urteil des damaligen Eidgenössischen Versich
erungsgerichts U 199/02 vom 10.
Februar
2004 E.
6, mit Hinweis auf BGE 110 V 57 E.
3a; SVR 1999 IV Nr. 10 S. 28 E.
3), ausgangsgemäss von der Bes
chwerdegegnerin zu tragen (Art. 69 Abs.
1
bis
IVG
).
7.2
Der
anwaltli
ch vertretene Beschwerdeführer
hat sodann a
usgangsgemäss ge
stützt auf Art. 61 lit. g ATSG in Verbindung mit § 34 Abs.
1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) Anspruch auf eine Prozessent
schädigung. Diese ist unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schw
ierigkeit des Prozesses auf Fr.
1‘900
.-- (inklusive Mehrwertsteuer und Barauslagen) festzusetzen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass d
ie
angefochtene
Verfügung
vom
7. November 2013
aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese
unter Weiterausrich
tung der bisherigen ganzen Rente im Sinne der Erwägungen
verfahre
.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine Prozessent
-
schä
digung von
Fr.
1‘900.
-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Kurt Pfändler
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
-
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
-
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannBrühwiler