# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8829a495-4b6b-50a8-8957-a3bfd79dca60
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-04-13
**Language:** de
**Title:** Art. 26 IVV kommt nicht zur Anwendung: erstmalige berufliche Ausbildung abgeschlossen, nur Temporäreinsätze im angestammten Beruf (keine längerfristige Tätigkeit); Bemessung Valideneinkommen nach Tabellenlöhnen LSE
**Docket/Reference:** IV.2013.00848
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00848.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00848
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Muraro
Urteil
vom
13. April 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1979 geborene
X.___
schloss im Jahr 2000 eine Lehre als
Haf
ner/
Plattenleger
ab
(Urk. 6/1)
. Am 30. Juni 2004
meldete er sich unter Hinweis auf
eine psychische Erkrankung
(wahnhafte Vorstellungen)
bei der
So
zialversi
ch
erungsanstalt
des Kantons
Y.___
, IV-Stelle, zum Bezug von Leistun
gen der Inv
alidenversicherung an (Urk. 6/9
).
Die IV-Stell
e
Y.___
klärte die erwerblichen und medizini
schen Verhältnisse ab und
erteilte dem Versicherten am 19. Juli 2005 Kostengutsprache für eine erstmalige berufliche Ausbildung in Form einer BBT
Anlehre
zum Maler / Restaurationsfachma
nn in der Stiftung
Z.___
in
A.___
ab 14. August 2005 bis 16. August 2008 (Urk. 6/30). Der Ver
sicherte absolvierte die Ausbildung und bestand im Sommer 2008 die
Lehr
abschlussprüfung
(
Urk. 6/32 f.). Nach Abschluss der Ausbildung wurde dem Versicherten
von
der Stiftung
Z.___
eine Anstellung als Assistent
eines Ausbildners
im Umfang von 55 % angeboten
(Urk. 6/33
)
. In der Fol
ge kündigte ihm die IV-Stelle
Y.___
mit Vorbescheid vom 24. Oktober
2008 an, die beruflichen Massnahmen abzuschliessen, da er
rentenaus
schliessend
einge
gliedert sei (Urk. 6/36). Nach Einwand des Versicherten (Urk
. 6/38) tätigte die IV-Stelle
Y.___
zusätzliche
berufliche und medizinische Abklärungen und sprach dem Versicherten nach
einem weiteren
Vorbescheid vom
20. August 2009
(
Urk. 6/50
) mit Verfügung
vom 30. September 2009 ab dem 1. August 2008 eine
Viertelsrente
der Invalidenversicherung zu
(Urk. 6/54
).
Danach trat die IV-Stelle
Y.___
die Akten des Versicherten aufgrund
dessen
Wohnsitz
wechsels
nach
A.___
an die
So
zialversicherungsanstalt
des Kantons Zürich, IV
Stelle, ab (Urk. 6/55).
1.2
Am
20
. August 2012 eröffnete die IV-Stelle
Zürich
ein ordentliches
Rentenre
visionsver
fahren
(Urk. 6/56
) und tätigte berufliche und medizinische Abklärun
gen.
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Vorbescheid vom 17. Juni 2013; Urk. 6/77) hob die IV-Stelle die bisherige
Viertelsrente
mit Verfügung vom 30. August 2013 auf das Ende des der Zustellung folgenden Monats
auf
(Urk. 2 [= Urk. 6/81]).
2.
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 9. September 2013 Beschwerde und beantragte sinngemäss, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei ihm
die bisher ausgerichtete
V
iertelsrente
weiterhin
auszurichten (Urk. 1 S. 2).
Mit
Beschwer
de
antwort
vom 30. Oktober 2013 (Urk. 5) schloss die IV
Stelle auf Abweisung der Beschwerde. Am 4. November 2013 wurde dem Beschwerdeführer das Doppel der Beschwerdeantwort zuge
stellt (Urk. 7).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]).
Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art.
4
Abs.
1
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung
[
IVG
]
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage,
welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.4
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss
Art.
16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a
Abs.
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des
Einkommensver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.5
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
2.
2.1
Im angefochtenen Entscheid erwog die IV-Stelle,
in
den medizinischen Berich
ten werde die aktuelle Arbeitsfähigkeit von 55 % bestätigt. Gem
äss dem aktuel
len Fragebogen der Arbeitgeberin
könn
t
e der
Beschwerdeführer
in einem
100%
Pen
sum als Ausbildner Maler
im Jahr 2013
ein Einkommen von Fr. 87‘430.-- erzielen. Um eine neutrale Beurteilung des Einkommens ohne Behinderung zu erheben, werde
indes
auf die Tabellenlöhne
der Schweize
rische
n
Lohnstruktur
er
hebung
(LSE)
abgestellt
, wonach der Lohn für das Baugewerbe (Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt) für das Jahr 2013 Fr. 73‘101.-- bei einem 100%-Pensum betrage. Bei einem Vergleich des
Validen
einkommens
von Fr. 73‘101.-- mit dem Invalidene
inkommen von Fr. 48‘087.-- (
Beschäftigungs
grad von
55 % bei
der
aktuellen Arbeitgeber
in
) resultiere eine Erwerbseinbusse von Fr. 25‘014.--, was einem rentenaus
schliessenden Invaliditätsgrad von 34 % entspreche (Urk. 2).
2.2
Der Beschwerdeführer brachte dagegen vor, es sei bei der Bemessung des
Validen
einkommens
auf die aktuellen Angaben seiner
Arbeit
sgeberin
abzustel
len und
somit
auf einen Betrag von Fr. 87‘430.-- (Urk. 1).
3.
3.1
3.1.1
Am 20. April 2009 berichtete Dr. med.
B.___
, Facharzt für Psy
chiatrie und Psychotherapie FMH, von einer unvollständig remittierten para
noiden Schizophrenie (ICD-10 F.20.04) und hielt dafür, dass der Beschwerde
führer zu ungefähr 50 % arbeitsfähig sei (Urk. 6/43/1).
3.1.2
Gemäss Arbeitsvertrag der Stiftung
Z.___
vom 15. August 2008 war d
er Beschwerdeführer
ab diesem Tag
als Assistent
Renovierwerkstatt
in einem 55%
Pensum tätig (Urk. 6/40). Der Lohn
für dieses Arbeitspensum
betrug
laut Stiftung
Z.___
(Fragebogen für
Arbeitgebende
vom 14. Januar 2009)
ab dem 1. Januar 2009 Fr. 47‘276.45 pro Jahr, wobei lediglich Fr. 38‘680.75 der effektiven Arbeitsleistung entsprachen. Dem Beschwerdeführer wurde
somit
ein Soziallohn von Fr. 8‘595.70 ausbezahlt (Urk. 6/40/7).
3.2
3.
2.
1
Im Bericht der
C.___
vom 6. Mai 2013 wurden die folgenden Diagnosen aufgeführt (Urk. 6/71/2):
-
Einfache Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung (ICD-10 F90.0)
-
aktenanamnestisch: akute vorwiegend wahnhafte Episode im April 2004 (ICD-10 F23.3)
-
schizotype
Störung (ICD-10 F21)
Im Bericht wurde festgehalten, es bestehe ei
ne Arbeitsunfähigkeit von 48 %
(Urk. 6/71/4
).
3.
2.
2
Gemäss Auskunft der Stiftung
Z.___
(Fragebogen für
Arbeitgebende
vom 23. Januar 2013) war der Beschwerdeführer auch im Jahr 2013 noch in einem 55%-Pensum tätig. Der Jahreslohn für dieses Arbeitspensum betrug seit dem 1. Januar 2013 Fr. 48‘087.--, wobei dieser Lohn der effektiven Leistung des Beschwerdeführers entsprach (Urk. 6/66 und Urk. 6/74).
3.3
Die Beschwerdegegnerin
ging
von
eine
r
Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers von 55 %
aus. Dies entspricht dem
faktischen Besc
häftigungsgrad
und der effektiven Leistung des Beschwerdeführers
(
vgl.
Urk. 6/74).
Damit ist gleichzei
tig von einer Verbesserung des für die
Rentenzusprache
entscheidenden Gesundheitszustandes des Beschwer
deführers auszugehen
; dieser
bezieht keinen Soziallohn mehr, was einer
Leistungssteiger
ung
gleichkommt.
Die Voraus
setzungen für eine Rentenrevision sind somit erfüllt.
4.
4.1
Der Beschwerdeführer schloss
im Jahr 2000
eine
Berufsausbildung
als Haf
ner/Plattenleger
ab.
Aus
dieser Zeit
liegen
keine e
chtzeitliche
n
Arztberichte
vor
. D
ie sich in den Akten befindenden Arztberichte datieren frühestens von 2004
und erschöpfen sich
in Bezug auf
die Darstellung des
Gesundheitszustand
es
des Beschwerdeführers
vor dem Jahr 2004
primär in der Wiedergabe seiner persön
lichen Schilderungen
(Urk. 6/17/3).
Vor diesem Hintergrund stellt die von der IV-Stelle
Y.___
gewährte berufliche Massnahme eine Umschulung und keine
erstmalige berufliche Ausbildung
dar
.
Da der Beschwerdeführer
bereits vor der Anmeldung bei der Invalidenversiche
rung
über
eine beruflich
e Ausbildung als Hafner/Plattenleger verfügt
e
, gelangt
Art. 26 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) nicht zur Anwen
dung (vgl.
Meyer/
Reichmuth
, Bundesgesetz übe
r die Invaliden
versicherung, 3.
Auflage
, Zürich/Basel/Genf 2014,
Rz
. 154
zu
Art.
28a IVG).
4.2
Bei
der Bemessung des
Valideneinkommens
ist
nicht auf
das Einkommen
des Beschwerdeführers
als Ausbildner Maler
bei der Stiftung
Z.___
abzustellen, sondern auf das
hypothetische
Einkommen
ohne Gesundheitsschaden
als Haf
ner/Plattenleger
.
Da der Beschwerdeführer im angestammten Beruf
keine längerfristige Tätigkeit ausübte, sondern bloss in temporären Verhältnissen tätig
war (Urk. 6/9/4 und Urk. 6/13)
,
ist dazu
ein Tabellenlohn
der Schweizerische
n
Lohnstrukturer
hebung
(LSE)
im Bereich Baugewerbe,
s
onstige
s
Ausbaugewerbe (TA1,
Ziff.
43),
heranzuziehen.
Es kann nicht davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer in der Tätigkeit als Hafner/Plattenleger im Gesundheitsfall eine ähnliche Stellung wie bei der Stiftung
Z.___
innegehabt hätte. Auf
grund der Invalidenkarriere können keine Rückschlüsse auf die
Validenkarriere
gezogen werden, zumal es sich bei der Stiftung
Z.___
um eine geschützte Werkstätte handelt. Ausserdem
muss sich
die Absolvierung eines
kantonalen Lehrmeisterkurses
nicht lohnwirksam
auswirken, was
sich
auch vorliegend
z
eigen lässt
:
Der
Bruttolohn
der Stiftung
Z.___
für die Tätigkeit als Assis
tent eines Ausbildners
betrug
im Jahr 2009 Fr. 47‘276.45.-- (bezogen auf ein 55%-Pensum, Urk. 6/40/7)
und
für die Tätigkeit als Ausbildner
Maler
im Jahr 2013 Fr. 48‘087.-- (ebenfalls bezogen auf ein 55%-Pensum, Urk. 6/66/2)
. Diese Lohndifferenz
entspricht
in etwa
der Anpassung an die
Nominal
lohnentwick
lung
, die zusätzliche Ausbildung schlug sich in der Besoldung also nicht nieder.
Im Sinne des Gesagten
ist gemäss LSE im Bereich Baugewerbe,
s
onstige
s
Aus
baugewerbe
(TA1,
Ziff.
43)
,
auf das
Anforderungsniveau 3 (Berufs- und Fach
kenntnisse vorausgesetzt)
und damit auf
ein standardisiertes
monatliche
s
Einkommen von Fr. 5‘559.--
abzustellen
. Unter Berücksichtigung der durch
schnitt
lichen
betriebsüblichen
Arbeitszeit im Jahr 2013 von 41,5 Stunden pro Woche
im Baugewerbe
(Die Vol
kswirtschaft, 3/4-2015
,
S. 88,
Tabelle B 9.2
,
F
)
sowie der Nominallohnentwicklung bis ins Jahr 2013
(Indexstand 2150 [2010] auf 2204 [2013], vgl. die Volkswirtschaft
3/4-2015,
S.
89, Tabelle B 10.3)
resultiert ein
Valideneinkommen
von Fr.
70‘948
.
-- (Fr. 5‘
559.--
x 12 : 40 x 41.5 : 2150 x 2204).
Zur Bemessung des Invalideneinkommens ist auf die Angaben der Stiftung
Z.___
abzustellen.
Gemäss
deren
Fragebogen
vom 23. Januar 2013
beträgt
der Jahreslohn des Beschwerdeführers seit dem 1. Januar 2013 bei einem 55%
Pensum Fr. 48‘087.-- (inkl. 13. Monatslohn), wobei dieser Lohn der effek
tiven Leistung
des Beschwerdeführers entspr
eche
(Urk. 6/66/2 und Urk. 6/74)
.
4.3
Wird das
Valideneinkommen
von
Fr. 70‘948
.
--
dem
Invalideneinkommen von
Fr. 48‘087.--
gegenübergestellt, resultiert eine
Erwerbs
einbusse
von Fr.
22
‘
861
.--
, was einem rentenausschliessenden
Invaliditätsgrad von
rund
32
%
entspricht.
Damit ist die Beschwerde abzuweisen.
5.
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 600.-- festzulegen und ausgangsgemäss vom Beschwerdeführer zu tragen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG).
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstMuraro