# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** dfdd9dac-128b-5859-9206-b5be957a1a96
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-11-11
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 11.11.2016 SB160264
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB160264_2016-11-11.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    
 

 

 
 

Geschäfts-Nr.: SB160264-O/U/hb-cs 
 

Mitwirkend: der Oberrichter lic. iur. Spiess, Präsident, die Ersatzoberrichterin 

lic. iur Haus Stebler und der Ersatzoberrichter lic. iur. Wenker sowie 

die Gerichtsschreiberin lic. iur Schwarzenbach-Oswald 

 

 

Urteil vom 11. November 2016 

 

in Sachen 

 
Staatsanwaltschaft See/Oberland,  

vertreten durch Leitenden Staatsanwalt lic. iur. Kehrli,  

Anklägerin und Berufungsklägerin 

 

sowie 

 

A._____,  

Privatkläger und Berufungskläger 

 

gegen 

 

B._____,  

Beschuldigter und Berufungsbeklagter 

 

verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

 
betreffend fahrlässige Körperverletzung   

 

- 2 - 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Meilen, Einzelgericht in 

Strafsachen, vom 1. April 2016 (GG150018) 

 

- 3 - 

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 1. Dezember 2015 

(Urk. 19) ist diesem Urteil beigeheftet.  

Urteil der Vorinstanz: 

1. Der Beschuldigte B._____ ist der fahrlässigen Körperverletzung im Sinne 

von Art. 125 Abs. 1 StGB nicht schuldig und wird freigesprochen. 

2. Die Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz, die weiteren Auslagen betragen: 

CHF 1'100.00   Gebühr Vorverfahren 
 
 
 

CHF 60.00   Auslagen Vorverfahren 
CHF 1'160.00   Total 
 

3. Die Kosten und Auslagen des Vorverfahrens werden auf die Gerichtskasse 

genommen.  

4. Dem Beschuldigten wird eine Prozessentschädigung von Fr. 6'205.70 (8% 

MwSt darin enthalten) für seine anwaltliche Verteidigung aus der Gerichts-

kasse zugesprochen. 

Berufungsanträge: 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten: 

(Prot. I S. 14, sinngemäss) 

In Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils sei der Beschuldigte freizuspre-

chen, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Staatskasse 

für beide Instanzen. 

- 4 - 

b) Der Staatsanwaltschaft See/Oberland: 

(Urk. 65) 

1. Der Beschuldigte sei schuldig zu sprechen der fahrlässigen Körperver-

letzung im Sinne von Art. 125 Abs. 1 StGB. 

2. Der Beschuldigte sei zu bestrafen mit einer Geldstrafe von 30 Tages-

sätzen zu je CHF 280.– sowie mit einer Busse von CHF 1'700.–. 

3. Gewährung des bedingten Vollzugs der Geldstrafe unter Ansetzung ei-

ner Probezeit von 2 Jahren. 

4. Festsetzung einer Ersatzfreiheitsstrafe von 7 Tagen bei schuldhafter 

Nichtbezahlung der Busse. 

5. Kostenauflage. 

c) Des Privatklägers: 

(Urk. 56, schriftlich) 

keine Anträge 

 

______________________________ 

 

 

Erwägungen: 

I. Prozessuales 

1. Mit Urteil des Bezirksgerichtes Meilen, Einzelgericht in Strafsachen, vom 

1. April 2016 wurde der Beschuldigte vom Vorwurf der fahrlässigen Körperverlet-

zung im Sinne von Art. 125 Abs. 1 StGB frei gesprochen. Eine Entscheidgebühr 

wurde nicht festgesetzt. Die übrigen Kosten wurden auf die Gerichtskasse ge-

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nommen und dem Beschuldigten eine Prozessentschädigung von Fr. 6'205.70 

(8% MwSt darin enthalten) für seine anwaltliche Vertretung aus der Gerichtskasse 

zugesprochen (Urk. 54).  

2. Gegen dieses am 11. April 2016 im Dispositiv versandte Urteil (Urk. 45) 

meldeten der Privatkläger mit Schreiben vom 20. April 2016 einerseits (Urk. 50) 

und die Staatsanwaltschaft See/Oberland (fortan Staatsanwaltschaft) mit Eingabe 

vom 21. April 2016 andererseits (Urk. 49) innert Frist die Berufung an. Das be-

gründete Urteil wurde den Parteien am 17. Juni 2016 zugestellt (Urk. 53/1-3). Der 

Privatkläger gelangte mit Schreiben vom 28. Juni 2016 an die Vorinstanz und 

brachte seine Überraschung über den Freispruch zum Ausdruck. Er zog die Beru-

fung sinngemäss zurück, machte aber eine ihm wichtig erscheinende Ergänzung 

zum Polizeirapport, den er in der Zwischenzeit habe lesen können. Er gab den 

hinter ihm fahrenden Lenker für allfällige Rückfragen zur Situation (Geschwindig-

keit des Privatklägers, Fahrverhalten und Licht) als Zeugen namentlich an und 

nannte dessen Telefonnummer. Weiter legte er seine Rechtsauffassung dar 

(Urk. 56). Die Staatsanwaltschaft legte die Berufungserklärung im Sinne von 

Art. 399 Abs. 3 StPO fristgerecht ein. Beweisanträge wurden keine gestellt 

(Urk. 58). Mit Präsidialverfügung vom 14. Juli 2016 wurde dem Beschuldigten so-

wie dem Privatkläger Frist zur Erhebung einer Anschlussberufung angesetzt 

(Urk. 59). Der Beschuldigte verzichtete auf dieses Recht, reichte aber mit Eingabe 

vom 22. August 2016 aufforderungsgemäss Unterlagen zu seinen finanziellen 

Verhältnissen ein (Urk. 61 und 62/1-5). Der Privatkläger liess sich nicht mehr ver-

nehmen. 

3. Im Rahmen der Berufungserklärung wurde das erstinstanzliche Urteil voll-

umfänglich angefochten und die Berufung seitens der Staatsanwaltschaft nicht 

beschränkt. Demnach liegt keine Teilrechtskraft vor. Vom Rückzug der Berufung 

durch den Privatkläger ist Vormerk zu nehmen. 

4. Da es sich beim Tatbestand der fahrlässigen Körperverletzung um ein An-

tragsdelikt handelt, ist das Vorliegen eines gültigen Strafantrags Prozessvoraus-

setzung. Der Privatkläger hat innert Frist den erforderlichen Strafantrag gestellt 

(Urk. 2). Zudem hat sich der Geschädigte - wie die Vorinstanz zutreffend festhielt 

- 6 - 

- mit dem Formular „Geltendmachung von Rechten als Privatklägerschaft“ aus-

drücklich als Privatkläger konstituiert, jedoch keine Zivilforderungen geltend ge-

macht (Urk. 12/5). 

II.  Schuldpunkt 

1.  Anklagevorwurf und anerkannter Sachverhalt 

1.1. Zunächst kann auf die Anklageschrift (Urk. 19) und die zutreffende Zusam-

menfassung des Anklagevorwurfs durch die Vorinstanz verwiesen werden 

(Urk. 54 S. 4f., Art. 82 Abs. 4 StPO).  

1.2. Der Beschuldigte anerkennt, wie auch schon von der Vorinstanz dargestellt, 

dass er am 13. März 2015, um ca. 18.20 Uhr, in C._____ sein Auto von der 

D._____-Strasse kommend durch die E._____-Strasse mit einer geschätzten Ge-

schwindigkeit von ca. 20 bis 25 km/h bergwärts lenkte, das parallel zur F._____-

Strasse verlaufende Trottoir überfuhr und es dabei auf der F._____-Strasse zur 

Kollision mit dem Fahrzeug des Privatklägers kam (Urk. 34 S. 1f. sowie Prot. II 

S. 8). Die Vorinstanz hat den in der Anklageschrift enthaltenen Sachverhalt rich-

tigerweise dahingehend präzisiert, dass der Beschuldigte die F._____-Strasse 

überqueren und nicht etwa in diese (rechts) abbiegen wollte (Urk. 54 S. 8).  

Die aufgrund der Kollision erlittenen Verletzungen des Privatklägers werden sei-

tens des Beschuldigten nicht bestritten (Prot. I S. 10). Hingegen stellt der Be-

schuldigte in Abrede, unaufmerksam gewesen zu sein und dass seine Geschwin-

digkeit nicht angemessen gewesen sein soll, insbesondere wenn man von ca. 

20km/h ausgehe. Er macht geltend, das Trottoir als solches sei - insbesondere 

bei Dunkelheit - durch nichts erkennbar; es habe weder bauliche, taktile noch op-

tische Massnahmen, welche auf ein solches Trottoir hinwiesen und eine Beschil-

derung fehle, so dass er die Trottoirüberfahrt nicht habe wahrnehmen können. Die 

Strasse führe von unten absatzlos und ohne wahrnehmbare Kennzeichnung über 

dieses Trottoir. Somit sei in der konkreten Situation - von unten aus der steilen 

E._____-Strasse herkommend - für ihn nicht erkennbar gewesen, dass er keinen 

Rechtsvortritt habe. Ausserdem weist der Beschuldigte darauf hin, dass er den 

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Privatkläger eventuell aus dem Grund nicht wahrgenommen habe, weil dieser 

möglicherweise ohne Licht gefahren sei (Urk. 34 S. 3ff. und Prot. II S. 9ff.). 

2. Umstrittener Sachverhalt 

2.1. Die Vorinstanz hat die Grundsätze der Beweiswürdigung, insbesondere zur 

Aussagenwürdigung richtig dargestellt (Urk. 54 S. 6ff.). Sie hat auch zutreffende 

Ausführungen zur Frage der Glaubwürdigkeit der Beteiligten und dazu, dass der 

Glaubhaftigkeit der konkreten Aussagen primäre Bedeutung zukommt, gemacht. 

Darauf kann verwiesen werden (Urk. 54 S. 8ff., Art. 82 Abs. 4 StPO). 

2.2. Licht am Fahrzeug des Privatklägers 

2.2.1. Der Beschuldigte gab während des ganzen Verfahrens konstant an, er ha-

be den Privatkläger erst unmittelbar vor der Kollision wahrgenommen. Auf dem 

unmittelbar nach der Kollision vom Beschuldigten aufgenommenen Bild der Un-

fallsituation ist ersichtlich, dass beim Auto des Privatklägers - im Gegensatz zu 

demjenigen des Beschuldigten - kein Licht brennt (Urk. 10/7). Der Privatkläger 

hatte in der Untersuchung - noch bevor der Beschuldigte die Vermutung aufstell-

te, ersterer sei möglicherweise ohne Licht gefahren - nur die allgemeine Aussage 

deponiert, er fahre immer mit Licht. Da die Aufnahme kurz nach der Kollision die 

Version des Beschuldigen stütze und es doch ab und zu vorkomme, dass Fahr-

zeuge ohne Licht unterwegs seien, kam die Vorderrichterin in Anwendung des 

Grundsatzes in dubio pro reo zum Schluss, zugunsten des Beschuldigten sei da-

von auszugehen, dass die Lichter am Fahrzeug des Privatklägers nicht einge-

schaltet gewesen seien, bevor es zur Kollision kam (Urk. 54 S. 9ff. mit Verweisen 

auf die einschlägigen Aktenstellen).  

2.2.2. In seiner Eingabe vom 28. Juni 2016 wies der Privatkläger darauf hin, dass 

er das Licht standardmässig immer und auch am fraglichen Abend eingeschaltet 

gehabt habe. Diese Standardeinstellung habe er beim Subaru Forester (Unfall-

fahrzeug) und auch bei seinem neuen Volvo. Beim Aussteigen aus dem Auto zie-

he er jeweils den Schlüssel heraus. Die Lichter würden beim Ausschalten des Mo-

tors und Herausziehen des Schlüssels automatisch abstellen, was das abgeschal-

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tete Licht nach dem Unfall erkläre. Dies könnten Bekannte und Familienangehöri-

ge bestätigen, die teilweise auch sein Auto lenkten. Weiter nannte der Privatklä-

ger als möglichen Zeugen den am Unfallabend hinter ihm fahrenden Fahrzeug-

lenker (Urk. 56 S. 4). Auch anlässlich der Berufungsverhandlung führte der Pri-

vatkläger aus, dass er das Licht eingeschaltet gehabt habe (Prot. II S. 13). Die 

Berufungsklägerin wies anlässlich der Berufungsverhandlung ebenfalls darauf hin, 

dass es nachvollziehbar sei, dass das Licht am Fahrzeug des Privatklägers auto-

matisch erloschen sei, nachdem dieser nach der Kollision den Motor abgestellt 

und vor dem Aussteigen den Schlüssel gezogen habe. Zudem habe der Privat-

kläger klar und einleuchtend ausgeführt, er fahre immer mit Licht (Urk. 65 S. 2). 

Nachdem die Vorschrift gilt, dass Fahrzeuge stets, mithin auch tagsüber, mit ein-

geschalteten Lichtern zu fahren haben, erscheint die Angabe des Privatklägers, er 

fahre immer mit der Standardeinstellung (gemeint mit Licht), glaubhaft. Es ist all-

gemein bekannt, dass bei Einstellen der "Automatikfunktion" die Lichter am Auto 

beim Starten des Motors automatisch eingeschaltet und beim Abstellen und Ver-

lassen des Fahrzeugs nach dem Abziehen des Schlüssels wieder automatisch 

abgestellt werden. Folglich dürften keine erheblichen Zweifel an der Aussage des 

Privatklägers, wonach er immer mit Licht fahre, was bedeutet, dass er auch am 

Unfallabend mit Licht fuhr, angebracht sein. Vielmehr ist mit an Sicherheit gren-

zender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der Privatkläger am betref-

fenden Abend mit Licht fuhr. Dies kann jedoch letztlich offen bleiben, wie noch zu 

zeigen sein wird. 

2.3. Örtliche Verhältnisse und Trottoirüberfahrt 

2.3.1. Die Vorderrichterin hat sich einlässlich mit der Frage der Erkennbarkeit des 

Trottoirs und, ob im konkreten Fall eine nicht vortrittsberechtigte Trottoirüberfahrt 

vorliegt, befasst. Sie gelangte zum Schluss, das Trottoir sei nicht genügend als 

solches zu erkennen gewesen (Urk. 54 S. 17). Daran hielt auch die Verteidigung 

anlässlich der Berufungsverhandlung fest (Prot. II S. 16f.). Die Berufungsklägerin 

hält dem entgegen, das Trottoir sei gut sichtbar mit Verbundsteinen gegenüber 

der Strasse abgegrenzt, was auch bei Dunkelheit erkennbar sei. Schon auf den 

Fotos der Polizei und denjenigen, welche der Beschuldigte eingereicht habe, sei 

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die Abgrenzung des Trottoirs zur E._____-Strasse und zur F._____-Strasse gut 

erkennbar. Aufgrund der örtlichen Verhältnisse müsse diese Einmündung von der 

steil ansteigenden E._____-Strasse herkommend über ein Trottoir und alsdann in 

die F._____-Strasse sehr vorsichtig befahren werden, dann könne auch ein auf 

der F._____-Strasse daherkommender Verkehrsteilnehmer problemlos rechtzeitig 

wahrgenommen und diesem der Vortritt gewährt werden. Sie qualifiziert das ihrer 

Ansicht nach zügige Überqueren des Trottoirs und der F._____-Strasse als fahr-

lässig (Urk. 58, Urk. 65 S. 3f.). 

2.3.2. Die Vorderrichterin verwies zunächst auf die Aussagen des Beschuldigten 

und hielt zutreffend fest, dieser habe von Anfang an und gleichbleibend angege-

ben, er habe das Trottoir nicht erkennen können und sei deshalb der Ansicht ge-

wesen, auf der Kreuzung, wo sich der Unfall ereignete, gelte Rechtsvortritt 

(Urk. 54 S. 11 mit Verweisen auf den Rapport Urk. 1 S. 3 sowie die Einvernahmen 

in der Untersuchung Urk. 4 und 6 sowie vor Vorinstanz Prot. I S. 8ff.). Diese Aus-

sagen sind näher zu beleuchten. 

a) Schon auf der Unfallstelle hatte der Beschuldigte angegeben, er sehe nicht ein, 

dass es sich hier bei der Überfahrt um ein Trottoir handeln solle; er sei der Mei-

nung, dass dort Rechtsvortritt gelte. Er sei deshalb auch vortrittsberechtigt und 

habe wohl auch gedacht, dass an diesem Ort Rechtsvortritt gelte. Wenn dem 

nicht so sei, dann müsse man bei der Gemeinde diesbezüglich vorstellig werden 

(Urk. 1 S. 3).  

b) In der Einvernahme vom 18. Juni 2015 führte der Beschuldigte aus, er sei - 

wegen Stau auf der D._____-Strasse - diese E._____-Strasse, welche er zuvor 

nicht gekannt habe, hoch gefahren. Das nächste woran er sich erinnere, sei, dass 

es geknallt habe. Als er gesehen habe, dass dort eine Strassenquerung sei, sei er 

davon ausgegangen, dass er Vortritt habe. Die Strasse sei extrem steil, er schät-

ze, er sei mit ca. 20 oder 25 km/h gefahren und praktisch ungebremst in die 

Strassenkreuzung gefahren. Wenn man dort hochfahre, erkenne man die 

F._____-Strasse nicht. Das Trottoir sei vollkommen unsichtbar. Auf der rechten 

Seite gebe es dort noch eine Mauer, welche die Sicht behindere. Deshalb habe er 

seine Aufmerksamkeit nach rechts gerichtet. Auf die Frage, wann er bemerkt ha-

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be, dass eine Strasse von links seine Fahrbahn kreuze, erklärte der Beschuldige, 

es werde einem erst wirklich klar, wenn man beim Trottoir stehe. Man habe an je-

ner Stelle den Eindruck, die Strasse verlaufe gerade nach oben. Um die Kuppe zu 

bemerken, müsse man ganz oben sein, damals sei auch Abend und stockdunkel 

gewesen (Urk. 4 S. 2f.). Der verfahrensleitende Staatsanwalt hielt dem Beschul-

digten vor, es sei eine nicht besonders übersichtliche Stelle dort, aber man müsse 

seine Geschwindigkeit an unübersichtlichen Stellen den Verhältnissen anpassen, 

worauf dieser entgegnete, es sei gar keine unübersichtliche Stelle. Man habe den 

Eindruck, man sei auf einer vortrittsberechtigten Strasse. Wenn man von unten 

komme, erkenne man irgendwann auf der ansteigenden Strasse die Leitlinie und 

dass an jener Stelle Rechtsvortritt gelte. Der Beschuldigte reichte Bilder, welche 

er von der E._____-Strasse her aus seinem Fahrzeug, das er auch am Unfall-

abend gefahren hatte, heraus aufgenommen hatte, zu den Akten (Urk. 4 S. 4 und 

Urk. 5). Er wies nochmals darauf hin, dass man von unten kommend bis wenige 

Meter vor der Kreuzung nicht erkenne, dass eine Trottoirüberführung folge; man 

sehe auch nicht, dass es sich dort um ein Trottoir handle, es gebe keine Erhe-

bung. Die Bordsteine seien in die Strasse eingelassen. Wenn man von unten 

hoch fahre, habe man keine Ahnung, was dort sei bzw. dass dort ein Trottoir sei. 

Man sehe dann einen Abbiegeradius auf der rechten Seite. Beim Hochfahren ge-

be es auf der rechten Seite (gemeint von der E._____-Strasse) auch kein Trottoir, 

was ebenfalls dazu beitrage, dass man bei der querenden Strasse nicht mit einem 

Trottoir rechne. In den zwei drei Sekunden, in denen man sich diesem Bereich 

nähere, denke man nicht an so etwas, man rechne eher mit einer verkehrsberuhi-

genden Rampe. Auf den Vorhalt des Staatsanwaltes, er gebe ja an, dass es sich 

um eine unklare Strassensituation handle und die Frage, ob dies nicht dazu auf-

fordere, besonders vorsichtig in diese hineinzufahren, erklärte der Beschuldigte, 

wenn dies für ihn als heikle Stelle erkennbar gewesen wäre, wäre er dort lang-

samer durch gefahren: Unten bei der D._____-Strasse sei die Abzweigung in die 

E._____-Strasse relativ breit, man habe nicht das Gefühl, in eine schmale Quar-

tierstrasse hineinzufahren. Auch nach oben sei die Strasse relativ breit, sie sei 

auch viel breiter als die F._____-Strasse, es habe dort keine Erhebung, die Stras-

se führe in einem Zug nach oben, es gebe keine Rampe, die Strasse flache dort 

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ab, wo die (F._____-)Strasse quere und führe wieder gleich steil nach oben. Es 

handle sich um eine 30iger-Zone. Er sei einfach erschrocken, als plötzlich das  

Auto da gewesen sei, mit dem er nicht gerechnet habe. Der Beschuldigte erklärte 

sodann, es tue ihm natürlich leid, wenn sich der Privatkläger verletzt habe. 

Schliesslich äusserte der Beschuldigte nochmals, seiner Meinung nach gebe es 

dort kein Trottoir beziehungsweise sei dieses von unten kommend als solches 

nicht erkennbar, man habe den Eindruck, auf einer vortrittsberechtigten Strasse 

zu sein. Er sei einfach der Meinung, dass man diese Stelle viel besser kennzeich-

nen müsste, so dass ersichtlich sei, dass es sich um eine Trottoirüberfahrt handle 

(Urk. 4 S. 4f. und S. 7f.). 

c) Anlässlich der Einvernahme vom 7. Oktober 2015 erklärte der Beschuldigte er-

neut, für ihn sei es so, dass die dortige Trottoirüberfahrt nicht richtig markiert sei, 

es handle sich nicht um eine Trottoirüberfahrt, diese sei baulich unzureichend er-

kenntlich gemacht. Es sei für ihn nicht ersichtlich gewesen, dass es sich um ein 

Trottoir und eine Trottoirüberfahrt handle. Er sei von einem Rechtsvortritt ausge-

gangen, die Situation sei für ihn daher auch nicht unübersichtlich gewesen, son-

dern einfach so, als gelte der normale Rechtsvortritt (Urk. 6 S. 2 und 4).  

d) Vor Vorinstanz gab der Beschuldigte wiederum an, es habe Stau gehabt auf 

der D._____-Strasse, er habe sich gedacht, er biege in eine breite Strasse ein, 

dann komme er irgendwann auf die G._____-Strasse. Man komme dann in eine 

30er- Zone und er habe angenommen, dort sei Rechtsvortritt. Er sei die steile 

Strasse nach oben gefahren, es sei sehr dunkel gewesen und man sehe die 

Kreuzung recht spät. Er sei davon ausgegangen, dass Rechtsvortritt gelte, man 

sehe nichts von einer Trottoirüberfahrt. Es habe keine Grundmarkierung, keine 

Anrampung, keine erkennbare Abgrenzung zwischen Trottoir und Strasse, man 

erkenne wirklich nichts. Es sei im Januar und deshalb sehr dunkel gewesen. Er 

habe überhaupt nicht wahrgenommen, dass er ein Trottoir überfahren habe, um in 

die F._____-Strasse zu gelangen. Die weissen Linien sehe man von unten gar 

nicht beziehungsweise erst, wenn man ganz oben ankomme. Man fahre die 

Strasse hoch und die Linien (vgl. Foto Urk. 5 auf der ersten Seite) seien dann ja in 

der Versenkung, es sei vollkommen unmöglich, diese zu sehen. Das einzige, was 

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man sehe, wenn man von unten komme, sei die Linienführung auf der oberen 

Strasse und dort sei Rechtsvortritt. Wenn man hoch schaue, habe man also ganz 

klar den Eindruck, es gelte Rechtsvortritt (Prot. I S. 8ff.).  

Auch anlässlich der heutigen Berufungsverhandlung hielt er an dieser Darstellung 

fest und führte aus, er habe schon eine Kreuzung und auch das Band gesehen. 

Wenn man knapp davor stehe, sehe man das eingelassene Band. Aber das Ende 

des Trottoirs sehe man nicht. Man gehe davon aus, dass dies eine verkehrsberu-

higende Massnahme sei, wie das bei 30-Zonen mit Rechtsvortritt üblich sei. Er 

habe das in keinster Weise als Trottoir erkennen können. Von Rechtsvortritt aus-

gehend, habe er zuerst geschaut, ob links etwas sei. Er habe nichts gesehen und 

habe dann nach rechts geschaut (Prot. II S. 9). Weiter führte er aus, er habe 

schon mehrmals gesagt, es sei dort eigentlich vollkommen übersichtlich. Wenn 

man hoch fahre, habe man das Gefühl, es gehe einfach nach oben und dass klar 

Rechtsvortritt herrsche. Er habe nicht den Eindruck gehabt, dass es eine unüber-

sichtliche Situation sei. Man könne unübersichtlich nicht mit fehlenden Markierun-

gen vergleichen. Es fehle einfach eine Ausweisung, dass ein Trottoir komme. Man 

könne das nicht erkennen. Beim Augenschein sei allen klar gewesen, dass das 

ungenügend ausgewiesen sei (Prot. II S. 11). 

2.3.3.Die Vorderrichterin hat die sich aus den vorhandenen Fotos ergebenden Er-

kenntnisse zutreffend beschrieben, so dass vorab darauf verwiesen werden kann 

(Urk. 54 S. 11f., Art. 82 Abs. 4 StPO). Festzuhalten ist demnach, dass auf den 

Aufnahmen der polizeilichen Fotodokumentation, welche auf der E._____-Strasse 

in Fahrtrichtung F._____-Strasse (entsprechend der Sichtweise des Beschuldig-

ten am Unfallabend) aufgenommen wurde, das Trottoir nicht aus Entfernung, 

sondern erst in der aus geringerer, aber ungemessener Distanz erstellten De-

tailaufnahme erkennbar ist. Ergänzend ist zu erwähnen, dass auf der - aus weite-

rer Entfernung erstellten - Übersichtsaufnahme am rechten Strassenrand eine 

Mauer zu sehen ist und eine Querstrasse nicht erkennbar ist. Die weissen Linien 

sind ebenfalls erst auf der Detailaufnahme und nur teilweise (auf der F._____-

Strasse) zu sehen (act. 8 S 2). Aus einigen der vom Beschuldigten bei Tageslicht 

erstellten und eingereichten Fotos ergibt sich, dass das Trottoir zur E._____-

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Strasse hin mit zwei Reihen von rechteckigen Steinen abgegrenzt ist und kein  

Niveaununterschied vorhanden ist (Urk. 5 S. 5-7 und Urk. 10/9). Zur F._____-

Strasse hin besteht eine Abgrenzung in Form einer Reihe von rechteckigen Stei-

nen und einem breiteren Randstein (Urk. 5 S. 8). Zusätzlich lässt sich erkennen, 

dass die das Trottoir abgrenzenden Steine und der Fahrbahnbelag einen ähnli-

chen Farbton aufweisen, der sich insbesondere bei Dunkelheit nicht stark unter-

scheidet (Urk. 8 S. 2 Detailaufnahme und S. 4 Übersichtsaufnahme). 

2.3.4. Anlässlich des von der Vorderrichterin durchgeführten Augenscheins wurde 

festgestellt, dass die vom Beschuldigten eingereichten Fotos tatsächlich am Un-

fallort erstellt wurden. Aus dem Augenscheinsprotokoll ergibt sich ebenfalls, dass 

das Trottoir gegenüber der E._____-Strasse durch zwei nebeneinander verlau-

fende Reihen aus rechteckigen Steinen abgegrenzt ist, sich jedoch in vertikaler 

Hinsicht nicht von den beiden Strassen abhebt. Weiter wurde festgehalten, dass 

die Linie, welche das Trottoir von der E._____-Strasse abtrennt, aus der Perspek-

tive eines Autofahrers frühestens ca. acht Meter im Voraus erkennbar ist und die 

Linie, welche das Trottoir zur F._____-Strasse abgrenzt, sogar erst deutlich spä-

ter. Unmittelbar bei der Kreuzung befinden sich offenbar keine Strassenlampen 

(Prot. I S. 13f.). 

2.4. Die Fotos und die Augenscheinsfeststellungen stützen die konstanten Anga-

ben des Beschuldigten, der in den verschiedenen Einvernahmen detailliert und 

gleichlautend aussagte. Die Aussagen des Beschuldigten, es werde einem erst 

wirklich klar, dass von links eine Strasse komme, wenn man beim Trottoir stehe 

und man habe an jener Stelle den Eindruck, die Strasse verlaufe gerade nach 

oben sowie um die Kuppe zu bemerken, müsse man ganz oben sein, sind nach-

vollziehbar und überzeugend. Es ist somit davon auszugehen, dass der Beschul-

digte - von unten die steile E._____-Strasse hinauffahrend - während der Fahrt 

den Eindruck hatte, es handle sich um eine durchgehende Strasse und dass er 

die Kreuzung erst sehr spät sah. Es ist deshalb auch glaubhaft, dass der Be-

schuldigte beim Hinauffahren die Situation nicht als unübersichtlich empfand und 

von der üblichen Verkehrsführung mit Rechtsvortritt ausging. Schliesslich er-

scheint gestützt auf die objektiven Beweismittel des Augenscheins und der Fotos 

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die Angabe des Beschuldigten, er habe das Trottoir respektive die Trottoirüber-

fahrt als solche nicht erkannt, glaubhaft (vgl. dazu noch ausführlicher unter der 

rechtlichen Würdigung, Ziff. 3 nachfolgend). 

3. Rechtliche Würdigung / Fahrlässigkeit 

Die Staatsanwaltschaft wirft dem Beschuldigten eine fahrlässige Körperverletzung 

im Sinne von Art. 125 StGB vor.  

3.1. Die Vorinstanz hat zutreffend ausgeführt, dass die vom Privatkläger beklag-

ten Beschwerden, die auf das vorliegend zu beurteilende Unfallereignis zurückzu-

führen sind, in objektiver Hinsicht eine Schädigung am Körper oder der Gesund-

heit darstellen und somit ohne weiteres den Tatbestand der einfachen Körperver-

letzung im Sinne von Art. 123 bzw. 125 StGB erfüllen (Urk. 54 S. 14). 

3.2. Fährlässigkeit 

3.2.1. Die Anklagebehörde wirft dem Beschuldigten bekanntlich in subjektiver 

Hinsicht vor, er habe beim Befahren des Kreuzungsbereichs nicht die im Stras-

senverkehr gebotene Aufmerksamkeit walten lassen. Hätte er dies getan, seine 

Geschwindigkeit auf weniger als 20 bis 25 km/h verlangsamt und seine Aufmerk-

samkeit genügend auf die vor ihm liegende Strassenkreuzung gerichtet, so hätte 

er mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit vor Befahren des parallel zur 

F._____-Strasse verlaufenden Trottoirs ebendieses erkannt und somit auch er-

kennen können, dass er sein Fahrzeug über ein Trottoir auf die F._____-Strasse 

lenke und der von links nahende Verkehr ihm gegenüber vortrittsberechtigt sei. 

So hätte er auch den sich mit seinem Fahrzeug von links nahenden Geschädigten 

genügend früh erkennen und diesem den Vortritt gewähren können, ohne dass es 

zu einer Kollision mit Verletzungsfolgen gekommen wäre. Es sei voraussehbar 

gewesen, dass ungenügende Aufmerksamkeit – wenn auch eine kurzzeitige –, 

das Nichtanpassen der Geschwindigkeit an die örtlichen Verhältnisse und das 

Nichtgewähren des Vortritts beim Befahren der F._____-Strasse zu einer Kollision 

mit einem nahenden Fahrzeug führen könne und dadurch bei dessen Lenker eine 

Verletzung der Art der eingetretenen hervorgerufen werden könne (Urk. 19 S. 2f.). 

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Auch anlässlich der Berufungsverhandlung führte die Berufungsklägerin aus, es 

wäre die Pflicht des Beschuldigten gewesen, anzuhalten oder stark abzubremsen, 

weil die Einmündung unübersichtlich gewesen sei (Prot. II S. 13). Befahre man 

die Einmündung vorsichtig, könne auch die Trottoirabschrankung problemlos er-

kannt und ein auf der F._____-Strasse daherkommender Verkehrsteilnehmer 

rechtzeitig wahrgenommen und diesem der Vortritt gewährt werden. Wer vortritts-

belastet dermassen zügig über ein Trottoir in eine vortrittsberechtigte Strasse ein-

fahre, müsse damit rechnen und somit voraussehen können, dass er einen Unfall 

mit allenfalls Verletzungsfolgen nicht vermeiden könne, falls auf dem Trottoir oder 

auf der Strasse ein anderes Fahrzeug komme. Mit einer den Strassenverhältnis-

sen aber angepassten Geschwindigkeit und der erforderlichen Aufmerksamkeit 

liesse sich eine solche Kollision problemlos vermeiden (Urk. 65 S. 4f.). 

3.2.2. Die Vorinstanz hat die Grundsätze und die Rechtsprechung zur Fahrlässig-

keit und wann eine Verletzung einer Sorgfaltspflicht insbesondere im Strassen-

verkehr vorliegt, korrekt aufgeführt (Urk. 54 S. 14f.). Fahrlässig handelt gemäss 

Art. 12 Abs. 3 StGB, wer die Folge seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvor-

sichtigkeit nicht bedenkt oder darauf nicht Rücksicht nimmt. Pflichtwidrig ist die 

Unvorsichtigkeit, wenn der Täter die Vorsicht nicht beachtet, zu der er nach den 

Umständen und nach seinen persönlichen Verhältnissen verpflichtet ist. Die Vor-

sicht, welche der Täter zu beachten hat, besteht darin, entweder ein Risiko für 

strafrechtlich geschützte Rechtsgüter überhaupt nicht einzugehen oder aber das 

höchstzulässige Risiko nicht zu überschreiten (BGE 134 IV 204). Im Strassenver-

kehr richtet sich der Umfang der zu beachtenden Sorgfalt nach dem Strassenver-

kehrsgesetz und den dazu gehörenden Verordnungen. Gemäss ständiger Recht-

sprechung des Bundesgerichts stellt die Übertretung einer solchen Vorschrift – 

bei Eintritt eines entsprechenden tatbestandsmässigen Erfolgs – regelmässig 

auch eine pflichtwidrige Unvorsichtigkeit im Sinne von Art. 12 Abs. 3 StGB dar 

(BGE 116 IV 306 E. 1a). Als Grundregel gilt, dass sich jede Person im Verkehr so 

verhalten muss, dass sie andere in der ordnungsgemässen Benützung der Stras-

se weder behindert noch gefährdet (Art. 26 Abs. 1 SVG). 

- 16 - 

3.2.3. Vorliegend sind - wie die Vorinstanz richtig ausführte - die folgenden ge-

setzlichen Bestimmungen für die Bemessung des Sorgfaltsinhalts und des 

höchstzulässigen Risikos relevant:  

a) Art. 31 Abs. 1 SVG schreibt für den Strassenverkehr vor, dass ein Fahrzeug-

führer sein Fahrzeug ständig so beherrschen muss, dass er seinen Vorsichts-

pflichten nachkommen kann. Dies verlangt, dass Fahrzeugführer jederzeit die  

volle Kontrolle über ihr Fahrzeug ausüben und die Verkehrsregeln - z.B. Bremsen 

auf Sicht, Gewährung des Vortritts - beachten können. Entsprechend muss der 

Führer jederzeit in der Lage sein, auf selbst überraschende Verkehrsverhältnisse 

mit einer durchschnittlichen Reaktionszeit angemessen zu reagieren. Das Mass 

der Aufmerksamkeit, das vom Fahrzeugführer verlangt wird, richtet sich nach den 

gesamten Umständen, namentlich der Verkehrsdichte den örtlichen Verhältnis-

sen, der Zeit, der Sicht und den voraussehbaren Gefahrenquellen. Wenn der Ver-

kehrsteilnehmer sein Augenmerk im Wesentlichen auf bestimmte Stellen zu rich-

ten hat, kann ihm für andere Stellen eine geringere Aufmerksamkeit zugebilligt 

werden. Zum Rechtsvortritt hielt das Bundesgericht fest, dass der gegenüber von 

links kommenden Fahrzeugen Vortrittsberechtigte, der sich einer Kreuzung nä-

hert, seinerseits gehalten ist, einem gleichzeitig von rechts kommenden Fahrzeug 

den Vortritt zu lassen. Damit er dieser Pflicht nachkommen kann, hat er seine 

Aufmerksamkeit ausser seiner Fahrbahn vor allem dem für ihn von rechts kom-

menden Verkehr zuzuwenden und namentlich die Geschwindigkeit den diesbe-

züglichen Sichtverhältnissen anzupassen. Dieser erhöhten Sorgfaltspflicht nach 

rechts entspricht eine erheblich geringere nach links. Letzterer genügt der Vor-

trittsberechtigte im Allgemeinen, wenn er sich durch einen raschen Blick nach 

links vergewissert, ob er nicht durch besondere Verkehrsverhältnisse an der Aus-

übung des Vortrittes gehindert werde (Weissenberger Philippe, Kommentar SVG 

und OBG, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2015, Art. 26 SVG N 10 und 29 sowie Art. 31 

SVG N. 1 mit Verweisen auf die Rechtsprechung).  

b) Des Weiteren schreibt Art. 32 SVG vor, dass die Geschwindigkeit stets den 

Umständen anzupassen ist, so insbesondere den Verkehrs- und Sichtverhältnis-

sen. Die zulässigen allgemeinen bzw. signalisierten Höchstgeschwindigkeiten 

- 17 - 

(Art. 4a VRV) dürfen nur unter günstigen Umständen, insbesondere günstigen 

Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen gefahren werden. Daraus leitet sich 

ab, dass nur so schnell gefahren werden darf, dass innerhalb der überblickbaren 

Strecke angehalten werden kann. Dies wird ausdrücklich in Art. 4 Abs. 1 VRV 

festgehalten. Frei überblickbar ist im täglichen Spachgebrauch die Strecke grund-

sätzlich "soweit das Auge reicht." Strassenverkehrstechnisch gilt das nur soweit, 

als sie hindernisfrei ist und mit dem Auftauchen von Hindernissen nicht gerechnet 

werden muss. Der Fahrzeugführer muss vor erkennbaren Hindernissen anhalten 

können. Er muss ferner auf Situationen achten, in denen erfahrungsgemäss Hin-

dernisse plötzlich auftauchen können. Insbesondere hat er die Geschwindigkeit 

vor Verzweigungen, unübersichtlichen Kurven und Kuppen zu mässigen. Frei 

überblickbar ist die Strecke also nur bis zum nächsten erkennbaren Hindernis 

respektive bis zur nächsten erkennbaren Gefahrenquelle. Nachts ist die Ge-

schwindigkeit nur dann den Verhältnissen angepasst, wenn der Führer in der La-

ge ist, innerhalb der kürzesten beleuchteten Strecke anzuhalten. Die Sicht defi-

nierst sich vorerst nach der Reichweite des Lichtkegels. Abblendlichter beleuch-

ten kaum wesentlich weiter als 50-75 m (Weissenberger, a.a.O., N 9f., N. 14 so-

wie BSK SVG-Roth, Basel 2014, Art. 32 N 4 und 8). 

c) Schliesslich hat der Führer eines Fahrzeuges, der über ein Trottoir auf eine 

Haupt- oder Nebenstrasse fährt, den Benützern dieser Strasse den Vortritt zu ge-

währen (Art. 15 Abs. 3 VRV). 

3.3. Beurteilung im konkreten Fall 

3.3.1. Aufgrund der Feststellungen beim Sachverhalt ist davon auszugehen, dass 

bei Dunkelheit für einen ortsunkundigen Autolenker, der das erste Mal die 

E._____-Strasse nach oben fährt, erst ganz kurz vor der F._____-Strasse, wenn 

er sich fast schon auf dem abgeflachten Stück der Strasse und damit auf dem 

Trottoir befindet, sichtbar wird, dass eine Querstrasse kommt. Somit besteht bei 

Dunkelheit für die von unten herauffahrenden Automobilisten tatsächlich der An-

schein, es handle sich um eine durchgehende Strasse. Bei Dunkelheit könnte ein 

mit den örtlichen Verhältnissen nicht vertrauter Lenker ebenfalls erst auf Höhe 

des Trottoirs aufgrund der weissen Strassenmarkierung schliessen, der in Quar-

- 18 - 

tierstrassen üblicherweise geltende Rechtsvortritt bestehe für die E._____-

Strasse nicht. Es leuchtet deshalb auch ein, dass der Beschuldigte die Verkehrs-

situation bei seiner Fahrt die E._____-Strasse hangaufwärts nicht als unüber-
sichtlich einstufte, was ihn - nach eigener Aussage - veranlasst hätte, seine Ge-

schwindigkeit zu verlangsamen. Unter diesen Umständen kann die vom Beschul-

digten angegebene tiefere Geschwindigkeit von 20 km/h, von welcher zu seinen 

Gunsten auszugehen ist, nicht als unangemessen qualifiziert werden. So wäre er 

- entgegen den Ausführungen des Privatklägers in Urk. 56 S. 2 - bei einer ge-

schätzten Reaktionszeit von einer Sekunde und einem Verzögerungswert von 

6,5m/s2 auf der bergwärts führenden Strasse in der Lage gewesen, innerhalb von 

knapp acht Metern und somit innerhalb der überblickbaren Strecke anzuhalten 

(Anhalteweg = Reaktionsweg plus Bremsweg, vgl. Formel sowie die Verzöge-

rungswerte bei BSK SVG-Roth a.a.O. Art. 32 N 52 sowie N 54-56 und die Tabelle 

bei Giger zum Bremsweg in OFK-SVG, 8. Aufl. 2014, Art. 32 N 10 mit dem Hin-

weis, dass sich der Bremsweg aufwärts verringert). 

3.3.2. Auch die talwärts befindliche Abgrenzung des Trottoirs wird mit zwei Rei-

hen von rechteckigen Steinen gegen die E._____-Strasse - aufgrund der nachts 

aus Distanz nicht als solche erkennbaren Kuppe - erst aus einer Entfernung von 

acht Metern sichtbar. Dannzumal kann die hangseitige Abgrenzung jedoch noch 

nicht wahrgenommen werden, so dass noch nicht klar ist, dass es sich um ein 

Trottoir handelt. Die Abgrenzung des Trottoirs gegenüber der F._____-Strasse 

wird nämlich erst erkennbar, wenn die Kuppe praktisch erreicht ist. Aufgrund des 

ähnlichen Farbtons der das Trottoir abgrenzenden Steine und des Fahrbahnbe-

lags sowie mangels weiterer baulicher Massnahmen wie Niveauerhöhung, An-

rampung oder durchgezogene taktil -visuelle Markierung etc. ist festzuhalten, 

dass insbesondere bei Dunkelheit an der vorliegend zu beurteilenden Unfallstelle 

das Trottoir für einen ortsunkundigen Lenker - falls überhaupt - erst sehr spät, er-

kennbar ist, wenn ein rechtzeitiges Anhalten nicht mehr möglich ist. Im Gegensatz 

dazu ist beispielsweise auf dem Foto der vom Bundesgericht beurteilten Ausge-

staltung der Trottoirüberfahrten im Rahmen der Neugestaltung Seefeldstrasse in 

Zürich die Trottoirüberfahrt auf Anhieb erkennbar (vgl. Urk. 64/1 oder unter 

https://www.stadt-zuerich.ch/ted/de/index/taz/fachunterlagen/  

- 19 - 

hindernisfreies_bauen/hindernisfreies_bauen_teilprojekte.html). Somit kann dem 

Beschuldigten nicht widerlegt und auch nicht zum Vorwurf gemacht werden, dass 

er unter den konkreten Umständen das von ihm überfahrene Trottoir nicht als sol-

ches erkannte. Der Beschuldigte durfte mithin in guten Treuen von der üblichen 

Rechtsvortrittsregel ausgehen. Folglich kann auch nicht als mangelnde Aufmerk-

samkeit gewertet werden, wenn er sich nach einem kurzen Blick nach links auf 

mögliche Verkehrsteilnehmer von rechts konzentrierte und in der Folge den Pri-

vatkläger mit seinem Wagen nicht herannahen sah, selbst wenn dieser damals 

mit Licht gefahren ist.  

3.3.3. Es kann deshalb offenbleiben, ob die am Unfallort gegebene Situation 

überhaupt als Trottoirüberfahrt im Sinne von Art. 15 Abs. 3 VRV (mit entspre-

chenden Folgen für das Vortrittsrecht) qualifiziert werden kann, was von der Vor-

instanz verneint (Urk. 54 S. 16f.) und tatsächlich bezweifelt werden kann.  

Jedenfalls verlangt insbesondere das Bundesgericht, dass die Trottoireigenschaft 

einer Fläche vom äusseren Eindruck her den Verkehrsteilnehmern unmittelbar 

(optisch) erkennbar sein muss (Urk. 54 S. 17 mit Verweis auf BGE 123 IV 218 

E. 3b und 3c). Ebenso wird vom Amt für Verkehr des Kantons Zürich für Trottoir-

überfahrten entlang von Staatstrassen gefordert, dass deren Ausgestaltung so zu 

erfolgen hat, dass der Trottoirbereich auch bei schlechter Witterung gut sichtbar 

ist (vgl. Merkblatt für Gemeinden und kantonale Stellen (Version 1.0/Januar 2011 

unter www.afv.zh.ch, genauer link zitiert in Urk. 54 S. 16, sowie Ausdruck davon 

Urk. 64/2).  

Auch die Beratungsstelle für Unfallverhütung (bfu) betont in ihren "Empfehlungen 

zu verkehrstechnischen Massnahmen" bei Trottoirüberfahrten, dass die bauliche 

Ausgestaltung sehr wichtig sei und nennt als eines der wichtigsten baulichen 

Merkmale folgendes (vgl. Urk. 64/3 ausgedruckt oder unter 

http://www.bfu.ch/de/Documents/03_Fuer_Fachpersonen/05_Verkehrstechnik/ 

Empfehlungen/Beratungsbeispiele/06_Trottoir%C3%BCberfahrten.pdf): "Ein klar 
erkenn- und ertastbarer baulicher Abschluss beendet markant den Fahrbahnbereich der einmün-

denden Strasse gegenüber dem Trottoir. In der Regel sollte dies ein schräg gestellter Randstein 

oder eine Anrampung sein." 

- 20 - 

Im Bundesgerichtsentscheid 1C_280/2009 wurde sodann festgelegt, dass Trot-

toirüberfahrten mit einem ertastbaren Absatz von der Fahrbahn getrennt und ihre 

Flächen taktil erfassbar gestaltet sein müssen.  

All diese Merkmale zur klaren Erkennbarkeit der Trottoirüberfahrt fehlen im konk-

ret zu beurteilenden Fall. Somit ist mindestens fraglich, ob der Beschuldigte tat-

sächlich vortrittsbelastet war und nicht sowieso der übliche Rechtsvortritt galt, so 

dass ohnehin kein Verstoss gegen die Verkehrsregeln gegeben wäre. Festzuhal-

ten ist allerdings, dass den Privatkläger keine Schuld am Unfall trifft. Er durfte in 

dieser Situation davon ausgehen, dass er vortrittsberechtigt ist. 

3.4. Fazit 

Zusammengefasst ist festzuhalten, dass vorliegend die Kollision nicht auf man-

gelnde Aufmerksamkeit des Beschuldigten respektive auf zu hohe Geschwindig-

keit zurückzuführen ist, sondern auf die konkrete Ausgestaltung der Verkehrssitu-

ation. Insbesondere nachts ist aufgrund der topografischen Verhältnisse, nament-

lich der Kuppe, die selber erst kurz vor deren Erreichen wahrgenommen wird, die 

querende F._____-Strasse sehr spät erkennbar. Bei Dunkelheit ist auch das Trot-

toir respektive, dass es sich um eine Trottoirüberfahrt handeln könnte überhaupt 

erst wahrnehmbar, wenn man diese/s praktisch schon überfahren hat. Bei Tages-

licht mag die Situation anders zu beurteilen sein. Zur Klärung des Vortrittsrechts 

bei der Unfallstelle, wo E._____- und F._____-Strasse sich kreuzen, wären bauli-

che Massnahmen oder Markierungen oder mindestens eine Warntafel im Sinne 

von Art. 15 SSV, Anhang 2 Signal 1.30, dringend zu empfehlen.  

3.5. Abschliessend ergibt sich, dass der Vorinstanz darin beizupflichten ist, dass 

keine vorwerfbare Verletzung einer Sorgfaltspflicht vorliegt und der Beschuldigte 

sich der fahrlässigen Körperverletzung i.S.v. Art. 125 Abs. 1 SVG nicht schuldig 

gemacht hat. In Abweisung der Berufung ist der Freispruch der Vorinstanz zu be-

stätigen.  

- 21 - 

III. 

1. Ausgangsgemäss ist die Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen 

durch die Vorinstanz gemäss deren Urteils-Ziffern 2. bis 4. zu bestätigen.  

2. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe ih-

res Obsiegens und Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Unterliegt die Staatsan-

waltschaft, trägt der verfahrensführende Kanton die Kosten. Es ist festzuhalten, 

dass die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr ausser Ansatz fällt und die Kosten des 

Berufungsverfahrens auf die Gerichtskasse zu nehmen sind.  

3. Wird die beschuldigte Person freigesprochen, so hat sie Anspruch auf Ent-

schädigung ihrer Aufwendungen für die angemessene Ausübung ihrer Verfah-

rensrechte. Darunter fallen primär die Kosten der erbetenen Verteidigung. Der 

vom Verteidiger des Beschuldigten für das Berufungsverfahren geltend gemachte 

Aufwand von drei Stunden für die Vorbereitung der Berufungsverhandlung 

(Prot. II S. 18) erscheint angemessen, weshalb dem Beschuldigten unter Berück-

sichtigung des zusätzlich anfallenden Aufwandes für die Berufungsverhandlung 

und den Weg eine Prozessentschädigung von Fr. 1'800.– (inklusive 8 % Mehr-

wertsteuer, Betrag gerundet) zuzusprechen ist (vgl. § 18 Abs. 1 AnwGebV i.V.m. 

§ 17 Abs. 1 lit. a AnwGebV). 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird davon Vormerk genommen, dass der Privatkläger seine Berufung 

zurückgezogen hat. 

2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil. 

3. Rechtsmittel:  

Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

- 22 - 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. Die Be-

schwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten 

sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes. 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte B._____ ist der fahrlässigen Körperverletzung im Sinne 

von Art. 125 Abs. 1 StGB nicht schuldig und wird freigesprochen. 

2. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Dispositivziffern 

2 bis 4) wird bestätigt. 

3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. 

4. Dem Beschuldigten wird für das Berufungsverfahren eine Prozessentschä-

digung von Fr. 1'800.– aus der Gerichtskasse zugesprochen. 

5. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten 
(übergeben) 

− die Staatsanwaltschaft See/Oberland (übergeben) 
− den Privatkläger (übergeben) 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten  
− die Staatsanwaltschaft See/Oberland  

− den Privatkläger 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-

ger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 

− das Migrationsamt des Kantons Zürich 
− das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung 

Administrativmassnahmen (PIN-Nr. …) 

- 23 - 

− die Kantonspolizei Zürich, KIA-ZA, mit separatem Schreiben (§ 54a 
Abs. 1 PolG) 

− die Koordinationsstelle VOSTRA mittels Kopie von Urk. 13/1 zur Lö-
schung der Daten gemäss Art. 12 Abs. 1 lit. d der Verordnung über das 
Strafregister. 

6. Rechtsmittel:  

Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-

sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer 

 
 

Zürich, 11. November 2016 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Oberrichter lic. iur. Spiess 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. Schwarzenbach-Oswald 
 

 

	Urteil vom 11. November 2016
	 Anklage:
	Urteil der Vorinstanz:
	1. Der Beschuldigte B._____ ist der fahrlässigen Körperverletzung im Sinne von Art. 125 Abs. 1 StGB nicht schuldig und wird freigesprochen.
	2. Die Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz, die weiteren Auslagen betragen:
	3. Die Kosten und Auslagen des Vorverfahrens werden auf die Gerichtskasse genommen.
	4. Dem Beschuldigten wird eine Prozessentschädigung von Fr. 6'205.70 (8% MwSt darin enthalten) für seine anwaltliche Verteidigung aus der Gerichtskasse zugesprochen.
	Berufungsanträge:
	In Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils sei der Beschuldigte freizusprechen, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Staatskasse für beide Instanzen.
	1. Der Beschuldigte sei schuldig zu sprechen der fahrlässigen Körperverletzung im Sinne von Art. 125 Abs. 1 StGB.
	2. Der Beschuldigte sei zu bestrafen mit einer Geldstrafe von 30 Tages-sätzen zu je CHF 280.– sowie mit einer Busse von CHF 1'700.–.
	3. Gewährung des bedingten Vollzugs der Geldstrafe unter Ansetzung einer Probezeit von 2 Jahren.
	4. Festsetzung einer Ersatzfreiheitsstrafe von 7 Tagen bei schuldhafter Nichtbezahlung der Busse.
	5. Kostenauflage.
	keine Anträge
	Erwägungen:
	I.  Prozessuales
	II.  Schuldpunkt
	1.1. Zunächst kann auf die Anklageschrift (Urk. 19) und die zutreffende Zusammenfassung des Anklagevorwurfs durch die Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 54 S. 4f., Art. 82 Abs. 4 StPO).
	1.2. Der Beschuldigte anerkennt, wie auch schon von der Vorinstanz dargestellt, dass er am 13. März 2015, um ca. 18.20 Uhr, in C._____ sein Auto von der D._____-Strasse kommend durch die E._____-Strasse mit einer geschätzten Geschwindigkeit von ca. 20...
	Die aufgrund der Kollision erlittenen Verletzungen des Privatklägers werden seitens des Beschuldigten nicht bestritten (Prot. I S. 10). Hingegen stellt der Beschuldigte in Abrede, unaufmerksam gewesen zu sein und dass seine Geschwindigkeit nicht angem...
	3.2.3. Vorliegend sind - wie die Vorinstanz richtig ausführte - die folgenden gesetzlichen Bestimmungen für die Bemessung des Sorgfaltsinhalts und des höchstzulässigen Risikos relevant:
	a) Art. 31 Abs. 1 SVG schreibt für den Strassenverkehr vor, dass ein Fahrzeugführer sein Fahrzeug ständig so beherrschen muss, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Dies verlangt, dass Fahrzeugführer jederzeit die  volle Kontrolle über ih...
	b) Des Weiteren schreibt Art. 32 SVG vor, dass die Geschwindigkeit stets den Umständen anzupassen ist, so insbesondere den Verkehrs- und Sichtverhältnissen. Die zulässigen allgemeinen bzw. signalisierten Höchstgeschwindigkeiten (Art. 4a VRV) dürfen nu...
	c) Schliesslich hat der Führer eines Fahrzeuges, der über ein Trottoir auf eine Haupt- oder Nebenstrasse fährt, den Benützern dieser Strasse den Vortritt zu gewähren (Art. 15 Abs. 3 VRV).
	III.

	Es wird beschlossen:
	1. Es wird davon Vormerk genommen, dass der Privatkläger seine Berufung zurückgezogen hat.
	2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	3. Rechtsmittel:
	Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte B._____ ist der fahrlässigen Körperverletzung im Sinne von Art. 125 Abs. 1 StGB nicht schuldig und wird freigesprochen.
	2. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Dispositivziffern 2 bis 4) wird bestätigt.
	3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz.
	4. Dem Beschuldigten wird für das Berufungsverfahren eine Prozessentschädigung von Fr. 1'800.– aus der Gerichtskasse zugesprochen.
	5. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft See/Oberland (übergeben)
	 den Privatkläger (übergeben)
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft See/Oberland
	 den Privatkläger
	 die Vorinstanz
	 das Migrationsamt des Kantons Zürich
	 das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung Administrativmassnahmen (PIN-Nr. …)
	 die Kantonspolizei Zürich, KIA-ZA, mit separatem Schreiben (§ 54a Abs. 1 PolG)
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mittels Kopie von Urk. 13/1 zur Löschung der Daten gemäss Art. 12 Abs. 1 lit. d der Verordnung über das Strafregister.

	6. Rechtsmittel:
	Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.