# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a8bc50aa-205c-5a90-b097-bfa6a89c9780
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-03-31
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 31.03.2015 SR150005
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SR150005_2015-03-31.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SR150005-O/U/eh 
 
 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. P. Marti, Präsident, lic. iur. S. Volken und  

Ersatzoberrichter lic. iur. B. Gut sowie der Gerichtsschreiber lic. iur. 

P. Rietmann 

Beschluss vom 31. März 2015 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Gesuchsteller 

 

gegen 

 
Obergericht des Kantons Zürich,  

II. Strafkammer,  

Gesuchsgegnerin 

 

betreffend Revision 

Revisionsgesuch gegen ein Urteil des Obergerichts Zürich, II. Strafkammer,  

vom 11. September 2012 (SB120162) 

 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. Prozessgeschichte 

1. Mit Urteil vom 11. September 2012 der II. Strafkammer des Obergerichts 

des Kantons Zürich wurde der Gesuchsteller der versuchten Nötigung im Sinne 

von Art. 181 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB und der mehrfachen  

sexuellen Belästigung im Sinne von Art. 198 Abs. 2 StGB schuldig gesprochen. 

Vom Vorwurf der vollendeten mehrfachen Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB 

wurde der Gesuchsteller freigesprochen. Der Gesuchsteller wurde mit einer  

Geldstrafe von 45 Tagessätzen zu Fr. 100.– und mit einer Busse von Fr. 1'000.– 

bestraft, wobei davon Vormerk genommen wurde, dass zwei Tagessätze als 

durch Polizeiverhaft geleistet gelten. Der Vollzug der Geldstrafe wurde  

aufgeschoben und die Probezeit auf zwei Jahre festgesetzt (Urk. 19/121). Gegen 

dieses Urteil erhob der Gesuchsteller Beschwerde beim Bundesgericht, welches 

die Beschwerde mit Urteil vom 13. Juni 2013 abwies, soweit darauf eingetreten 

wurde (Urk. 19/130). Das Urteil des Obergerichts vom 11. September 2012 ist 

demnach in Rechtskraft erwachsen. 

2. Am 4. Juli 2013 erstattete der Gesuchsteller in Zusammenhang mit dem 

vorgenannten Strafverfahren Strafanzeige gegen B._____, C._____,  

D._____ und Rechtsanwalt Dr. iur. E._____ wegen falscher  

Anschuldigung sowie teilweise wegen Prozessbetrugs, Freiheitsberaubung und 

Nötigung. Mit Verfügung vom 2. August 2013 hat die Staatsanwaltschaft Zürich-

Sihl entschieden, dass die entsprechende Strafuntersuchung nicht anhand  

genommen wird (Urk. 26/2). Gegen diese Nichtanhandnahmeverfügung erhob der 

Beschuldigte Beschwerde an das Obergericht des Kantons Zürich, welches die 

Beschwerde mit Beschluss vom 16. Februar 2015 abwies (Urk. 26/3).  

Gegen diesen Beschluss erhob der Beschuldigte Beschwerde ans Bundesgericht 

(Urk. 28/1). Über diese Beschwerde wurde noch nicht entschieden. 

3. Mit Eingabe vom 28. Januar 2015 stellte der Gesuchsteller beim Obergericht 

des Kantons Zürich ein Revisionsgesuch, mit welchem er diverse Beilagen  

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einreichte (Urk. 1, Urk. 2 a-c und Urk. 3/1-27). Mit Präsidialverfügung der hiesigen 

Kammer vom 23. Februar 2015 wurde der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl hierauf 

Frist zur freigestellten Vernehmlassung angesetzt und es wurden die Akten des  

Strafverfahrens (SB120162 und GG110159) beigezogen (Urk. 6, Urk. 19). Zudem  

wurden im Laufe des Revisionsverfahrens Kopien der Nichtanhandnahme-

verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 2. August 2013, der  

diesbezüglichen Beschwerdeschrift des Gesuchstellers vom 19. August 2013 und 

des damit in Zusammenhang stehenden Beschlusses des Obergerichts vom  

16. Februar 2015 zu den Akten genommen (Urk. 26/1-3; Kopien aus dem  

Verfahren UE130232). Mit Eingabe vom 23. Februar 2015 ergänzte der  

Gesuchsteller sein Revisionsgesuch, wobei er erneut diverse Beilagen einreichte 

(Urk. 8, Urk. 10/1-39). Mit Präsidialverfügung vom 24. Februar 2015 wurde der 

Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl deshalb erneut Frist zur freigestellten  

Vernehmlassung – auch zu den neuen Eingaben des Gesuchstellers – angesetzt 

(Urk. 11), worauf die Staatsanwaltschaft mit Schreiben vom 4. März 2015  

festhielt, das sie auf eine Vernehmlassung verzichte (Urk. 17). Zwischenzeitlich 

liess der Gesuchsteller dem Gericht eine weitere Eingabe zukommen, in welcher 

er die Zustellung einer Aktennotiz der II. Strafkammer verlangte und eine weitere 

Ergänzung seines Revisionsgesuchs in Aussicht stellte (Urk. 13), worauf diese 

Eingabe der II. Strafkammer zur Kenntnisnahme zugestellt wurde (Urk. 15). Dem 

Gesuchsteller wurde hierauf mit Kurzbrief vom 9. März 2015 mitgeteilt, dass sich 

die von ihm bezeichnete Aktennotiz nicht in den Akten des Verfahrens SB120162 

finden lasse und dass das Revisionsverfahren als spruchreif erachtet werde  

(Urk. 20). Mit Datum vom 10. März 2015 tätigte der Gesuchsteller wiederum eine 

Eingabe, in welcher er u.a. die Zustellung der Stellungnahme der Staatsanwalt-

schaft Zürich-Sihl verlangte (Urk. 21). Mit Schreiben vom 12. März 2015 wurde 

dem Gesuchsteller hierauf mitgeteilt, dass die Staatsanwaltschaft auf eine  

Vernehmlassung verzichtet habe (Urk. 23). Ebenfalls mit Schreiben vom  

10. März 2015 beantragte der Gesuchsteller, den Entscheid in der vorliegenden 

Sache um eine Woche aufzuschieben, da er seine Beschwerdeschrift gegen den 

Beschluss des Obergerichts vom 16. Februar 2015 ergänzen sowie weitere  

Beweismittel bzw. Fotografien in das vorliegende Verfahren einbringen wolle  

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(Urk. 21). Mit Präsidialverfügung vom 13. März 2015 wurde dem Gesuchsteller 

hierauf eine nichterstreckbare Frist bis zum 20. März 2015 eingeräumt, um eine  

abschliessende Eingabe zu tätigen, wobei ihm angedroht wurde, dass Eingaben 

nach diesem Zeitpunkt unbeachtlich bleiben würden (Urk. 24). Mit Schreiben vom 

18. März 2015 nahm der Gesuchsteller sodann innert Frist abschliessend Stellung 

(Urk. 27), wobei er dieser Stellungnahme die Beschwerdeschrift gegen den  

Beschluss des Obergerichts vom 16. Februar 2015 (Urk. 28/1), ein Schreiben von 

Rechtsanwalt Dr. iur. E._____ (Urk. 28/2) und diverse Fotografien (Urk. 28/3)  

beilegte. 

II. Revision 

1. Der Gesuchsteller bringt in seinen Eingaben diverse Einwendungen gegen 

das bisherige Strafverfahren und das in diesem Zusammenhang durch die  

II. Strafkammer gefällte Urteil vom 11. September 2012 – sowie gegen den  

Beschluss der III. Strafkammer vom 16. Februar 2015 – vor (Urk. 1, Urk. 2a,  

Urk. 2c, Urk. 8, Urk. 13, Urk. 21, Urk. 27, Urk. 28/1). Dabei macht er einerseits 

geltend, dass in mehrfacher Hinsicht neue Tatsachen und Beweismittel vorliegen 

würden, welche die Glaubhaftigkeit der Aussagen der Geschädigten B._____ so-

wie diverser Zeugen erschüttern würden und dass mehrfach durch eine  

strafbare Handlung auf das Ergebnis des Strafverfahrens eingewirkt worden sei. 

Hierdurch macht er Revisionsgründe sowohl im Sinne von Art. 410 Abs. 1 lit. a 

StPO als auch im Sinne von Art. 410 Abs. 1 lit. c StPO geltend. Auf die konkreten  

Vorbringen des Gesuchstellers ist im Anschluss an eine kurze Betrachtung der  

Besonderheiten des Revisionsverfahrens einzugehen. 

2.1. Die Revision oder Wiederaufnahme ist ein ausserordentliches Rechtsmittel, 

welches es erlaubt, rechtskräftige Strafentscheide wieder aufzunehmen und den 

Fall neu zu beurteilen. Sie ist deshalb nur in engem Rahmen zulässig.  

Entsprechend streng sind die Voraussetzungen einer Revision (Marianne Heer in: 

Basler Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung II, 2. Auflage, Basel 

2014, N 4 und N 9 zu Art. 410 StPO; Niklaus Schmid, Praxiskommentar StPO,  

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2. Auflage, Zürich/St. Gallen 2013, N 1 zu Art. 410 StPO). Die Revisionsgründe 

sind in Art. 410 Abs. 1 und 2 StPO abschliessend genannt. 

2.2. Wer durch einen rechtskräftiges Strafurteil beschwert ist, kann gemäss 

Art. 410 Abs. 1 StPO eine Revision verlangen, wenn: 

• neue, vor dem Entscheid eingetretene Tatsachen oder neue Beweismittel 

vorliegen, die geeignet sind, einen Freispruch, eine wesentlich mildere 

oder wesentlich strengere Bestrafung der verurteilten Person oder eine 

Verurteilung der freigesprochenen Person herbeizuführen (lit. a), 

• der Entscheid mit einem späteren Strafentscheid, der den gleichen  

Sachverhalt betrifft, in unverträglichem Widerspruch steht (lit. b), 

• sich in einem anderen Strafverfahren erweist, dass durch eine strafbare 

Handlung auf das Ergebnis des Verfahrens eingewirkt worden ist, wobei 

der Beweis, falls ein Strafverfahren nicht durchführbar ist, auf andere Art 

und Weise erbracht werden kann (lit. c). 

 Darüber hinaus kann nach Art. 410 Abs. 2 StPO unter bestimmten  

Voraussetzung Revision wegen Verletzung der Konvention zum Schutze der 

Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) verlangt werden (Marianne Heer in: 

Basler Kommentar zur StPO II, a.a.O., N 14 und N 34 ff. zu Art. 410 StPO;  

Niklaus Schmid, Praxiskommentar StPO, a.a.O., N 12 ff. zu Art. 410 StPO). 

3.1. Vorliegend macht der Gesuchsteller einerseits geltend, dass neue  

Tatsachen und Beweismittel im Sinne von Art. 410 Abs. 1 lit. a StPO vorliegen 

würden. Dieser Revisionsgrund setzt voraus, dass die nachträglich geltend  

gemachten Tatsachen und Beweismittel sowohl neu als auch erheblich sind. Neu 

sind Tatsachen und Beweismittel dann, wenn sie im Zeitpunkt des zu  

revidierenden Entscheides zwar bereits vorhanden waren, in der nun vor-

liegenden Bedeutung der Strafbehörde aber nicht bekannt waren und nicht in  

deren Entscheid einflossen. Nicht als neue Tatsachen gelten solche, die der 

Strafbehörde zwar bekannt waren, mangels Beweises aber unberücksichtigt  

geblieben sind. Eine solche Nichtberücksichtigung von Tatsachen kann nur mit 

den ordentlichen Rechtsmitteln gerügt werden. Irrelevant ist entsprechend auch, 

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dass aus einer bekannten Tatsache nicht die gewünschten Folgerungen gezogen 

worden sind. Eine falsche Würdigung des Sachverhaltes oder der Beweise kann 

m.a.W. im Revisionsverfahren nicht beanstandet werden. Durchaus denkbar ist 

dabei, dass das Gericht die Relevanz von früher eingebrachten Akten in seinem 

Urteil stillschweigend verneinte. Es besteht in diesem Zusammenhang eine  

Vermutung der Aktenkenntnis des Gerichts. Falls Umstände unschwer aus den 

Akten zu erkennen waren, ist davon auszugehen, dass alle in den Akten  

vorhandenen und dem Gericht vorgetragenen Tatsachen diesem im Zeitpunkt der 

Fällung des Urteils bekannt waren. Eine rechtsgenügende Urteilsbegründung liegt 

dabei regelmässig auch dann vor, wenn nicht zum gesamten Inhalt der Akten und 

zu jedem einzelnen Vorbringen ausdrücklich Stellung bezogen wird. Dass das 

Gericht eine Tatsache seinem Urteil ausdrücklich zugrunde gelegt hat, ist m.a.W. 

nicht notwendig. Eine Revision ist bereits dann ausgeschlossen, wenn die  

Tatsache dem Gericht im Zeitpunkt des früheren Urteils in irgendeiner Form  

vorgelegen hat. Einzig Tatsachen, die sich in den Akten befanden, aber dennoch 

vom Gericht übersehen wurden, sind als neu zu erachten (Marianne Heer in:  

Basler Kommentar zur StPO II, a.a.O., N 34 ff. zu Art. 410 StPO; Niklaus Schmid, 

Praxiskommentar StPO, a.a.O., N 13 zu Art. 410 StPO; je mit weiteren  

Hinweisen). Nicht vorausgesetzt wird grundsätzlich, dass die Tatsachen auch 

dem Beschuldigen zur Zeit des ersten Prozesses unbekannt gewesen sind. Dies 

hängt mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zusammen, nach welcher es 

in erster Linie Sache der Anklagebehörde ist, die Schuld des Beschuldigten zu 

beweisen, womit nicht primär diesen die Behauptungslast trifft (BGE 130 IV 72, 

Erw. 2.2; Pra 2005 Nr. 35). An den Nachweis der Erheblichkeit neuer Tatsachen 

sind in einem solchen Fall jedoch hohe Anforderungen zu stellen. Für eine frühere 

Passivität des Gesuchstellers müssen nachvollziehbare Gründe vorgebracht  

werden. Wurde eine Rechtsmittelmöglichkeit nicht genutzt und wurden längst  

bekannte Tatsachen nicht früher vorgebracht, so ist einem Revisionsgesuch kein 

Erfolg beschieden. Bei der Revision kann es nicht darum gehen, ein rechts-

kräftiges Urteil wieder infrage zu stellen, um damit die gesetzlichen Möglichkeiten 

der ordentlichen Rechtsmittel zu umgehen (Marianne Heer in: Basler Kommentar 

zur StPO II, a.a.O., N 37 ff. zu Art. 410 StPO, mit weiteren Hinweisen). Damit 

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neue Tatsachen bzw. Beweismittel zugunsten des Gesuchstellers erheblich sind,  

müssen sie im Übrigen geeignet sein, einen Freispruch oder eine wesentlich  

mildere Bestrafung der verurteilten Person herbeizuführen (Art. 410 Abs. 1 lit. a 

StPO). 

3.2 Ferner macht der Gesuchsteller geltend, dass im Sinne von Art. 410 Abs. 1 

lit. c StPO durch diverse strafbare Handlungen auf das Ergebnis des Straf-

verfahrens eingewirkt worden sei. Dieser Revisionsgrund setzt grundsätzlich  

voraus, dass im Zusammenhang mit den vorgebrachten Verdächtigungen bereits 

ein Strafverfahren eingeleitet wurde, wobei das Revisionsgesuch nur dann  

gutgeheissen werden kann, wenn die vorgeworfenen Straftaten als erwiesen zu 

erachten sind. In der Regel ist dieser Nachweis durch eine Verurteilung  

derjenigen Person, welche die auf das Urteil einwirkende strafbare Handlung vor-

genommen hat, zu erbringen. Nur wenn sich das Strafverfahren in Sonderfällen 

(z.B. aufgrund Todes oder Schuldunfähigkeit der beschuldigten Person oder  

aufgrund Verjährung) als nicht durchführbar erweist, kann der Beweis auf andere 

Art und Weise erbracht werden (vgl. dazu bereits den Wortlaut von Art. 410  

Abs. 1 lit. c StPO; ferner Thomas Fingerhuth in: Donatsch/Hansjakob/Lieber, 

Kommentar zur StPO, 2. Auflage, Zürich 2014, N 67 ff. zu Art. 410 StPO). 

4.1 Der Gesuchsteller machte in seinen Eingaben zunächst geltend, es sei 

durch den Vertreter der Geschädigten B._____, Rechtsanwalt Dr. iur.  

E._____, deliktisch auf das Strafverfahren eingewirkt worden, was zudem eine 

generelle neue Tatsache sowie einen Verstoss gegen Art. 6 EMRK darstelle.  

Seine Verteidigerin, Rechtsanwältin lic. iur. F._____, habe sich im Strafverfahren 

aufgrund der Verhaftung des Gesuchstellers mit zwei Schreiben an die Staats-

anwaltschaft gewandt. Hierauf habe Rechtsanwalt E._____ Rechtsanwältin 

F._____ in einem Telefongespräch vom 13. Mai 2011 damit gedroht, sie bei der 

Aufsichtskommission über die Rechtsanwälte anzuzeigen, falls sie weiterhin im 

Interesse des Gesuchstellers aktiv sei (Urk. 2c S. 33). Eine Rechtsanwältin, die 

sich bei jeder ihrer Handlungen fragen müsse, ob ihr nicht eine Verzeigung drohe,  

unternehme nicht mehr alles, was zur Verteidigung eines Beschuldigten geboten 

sei (Urk. 2c S. 34). Die Drohung habe ein Vorbringen aller entlastenden  

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Umstände durch die Verteidigung verhindert (Urk. 2c S. 35). Rechtsanwältin 

F._____ habe diese Drohung gegenüber der III. Strafkammer bestätigt, indem sie 

eine diesbezügliche Eingabe des Gesuchstellers mit Schreiben vom 19. August 

2013 zum integrierenden Bestandteil ihrer eigenen Eingabe erklärt habe. Im Übri-

gen könne Rechtsanwältin F._____ diesbezüglich als Zeugin genannt werden, 

was– neben ihrem Schreiben vom 19. August 2013 – ebenfalls ein neues Beweis-

mittel darstelle (Urk. 2c S. 35 f.; vgl. auch Urk. 28/1 S. 51 ff.). 

 Von einer deliktischen Einwirkung auf das Strafverfahren durch Rechts-

anwalt E._____ kann vorliegend nicht ausgegangen werden. Der Revisionsgrund 

der strafbaren Einwirkung auf das Ergebnis eines Strafverfahrens im Sinne von 

Art. 410 Abs. 1 lit. c StPO setzt voraus, dass im Zusammenhang mit den  

vorgebrachten Verdächtigungen bereits ein Strafverfahren eingeleitet worden ist,  

wobei das Revisionsgesuch nur dann gutgeheissen werden kann, wenn die  

vorgeworfenen Straftaten als erwiesen zu erachten sind (vgl. Ziff. II. 3.2).  

Vorliegend versuchte der Gesuchsteller zwar ein Strafverfahren gegen Rechts-

anwalt E._____ anzustrengen. Eine Strafuntersuchung gegen diesen wurde je-

doch mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 2. August 2013 nicht  

anhand genommen (Urk. 26/2), wobei die hiergegen erhobene Beschwerde des  

Gesuchstellers mit Beschluss des Obergerichts vom 16. Februar 2015  

abgewiesen wurde (Urk. 26/1 und Urk. 26/3). Gegen diesen Beschluss erhob der 

Beschuldigte nun Beschwerde an das Bundesgericht (Urk. 28/1). Dieses  

Beschwerdeverfahren ist noch offen. Ein Strafverfahren wurde gegen Rechts-

anwalt E._____ folglich bis anhin zwar seitens des Gesuchstellers angestrengt, in 

der Folge aber nicht eingeleitet. Es sind auch keinerlei andere Gründe ersichtlich, 

aufgrund welcher eine strafbare Einwirkung durch Rechtsanwalt E._____ auf das 

Urteil des Obergerichts vom 11. September 2012 als erwiesen zu erachten wäre. 

Dafür, dass Rechtsanwalt E._____ gegenüber Rechtsanwältin F._____ eine ein-

schüchternde Drohung ausgesprochen haben könnte, gibt es – mit Ausnahme der 

Behauptungen des Gesuchstellers – keinerlei Anhaltspunkte. Entgegen der  

Ansicht des Gesuchstellers kann eine solche Drohung auch nicht bloss aufgrund 

dessen angenommen werden, dass Rechtsanwältin F._____ eine Eingabe des  

Gesuchstellers zum integrierenden Bestandteil ihrer eigenen Eingabe erklärt hat. 

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Eine strafbare Einwirkung durch Rechtsanwalt E._____ auf das gegen den Ge-

suchsteller geführte Strafverfahren kann nicht angenommen werden. Ein Revisi-

onsgrund im Sinne von Art. 410 Abs. 1 lit. c StPO liegt somit nicht vor. Nachdem  

Art. 410 Abs. 1 lit. c StPO einen Spezialfall von Art. 410 Abs. 1 lit. a StPO statuiert 

(vgl. Marianne Heer in: Basler Kommentar zur StPO II, a.a.O., N 96 zu Art. 410 

StPO), kann sich der Gesuchsteller in diesem Zusammenhang auch nicht auf  

anderweitige neue Tatsachen oder Beweismittel berufen.  

4.2 Weiter bringt der Gesuchsteller vor, Rechtsanwalt E._____ habe während 

der Strafuntersuchung eine Tabelle eingereicht, welche die Daten der Eintritte der 

Geschädigten B._____ in den Fitness… G._____ aufführe (Urk. 2c S. 37; Urk. 

19/14/3). Dadurch habe Rechtsanwalt E._____ eine unwahre Urkunde in das Ver-

fahren eingebracht und zusammen mit der Geschädigten B._____ den Umstand 

verheimlicht, dass letztere das Fitness-Abonnement mit einer anderen Person ge-

teilt habe (Urk. 2c S. 38). Die Verteilung der in der Tabelle aufgeführten Trai-

ningsdaten lasse nämlich keine acht Wochen Ferien zu, wobei Rechtsanwalt 

E._____ aber im der Tabelle beiliegenden Schreiben aufgeführt habe, dass die  

Geschädigte acht Wochen ferienabwesend gewesen sei. Dieser Widerspruch  

lasse sich nur dadurch auflösen, dass die Geschädigte das Abonnement mit einer 

anderen Person geteilt habe (Urk. 2c S. 37 und S. 39). Zum Beweis der  

Ferienabwesenheit der Geschädigten ruft der Gesuchsteller dabei die Leiterin der 

Schulverwaltung H._____ als Zeugin an (Urk. 2c S. 44). Ein durch den  

Gesuchsteller beauftragter Privatdetektiv habe zudem festgestellt, dass die  

Geschädigte am 22. März 2011 in H._____ gewesen sei, während gleichzeitig ein 

Eintritt mit ihrem Abonnement in den Fitness… G._____ verzeichnet worden sei 

(Urk. 2c S. 41 f.). Ein Aufteilen des Fitness-Abonnements unter mehreren  

Personen werde dadurch ermöglicht, dass die Kontrolle der Fotografien auf den 

Abonnementskarten leicht zu umgehen sei (Urk. 2c S. 42). Hauptmotivation zum 

Lösen eines Fitness-Abonnements beim Fitness… G._____ seien die Vorzüge 

dieses Trainingsortes gewesen und nicht die behaupteten Nachstellungen des 

Gesuchstellers (Urk. 2c S. 40). Dies zeige sich auch darin, dass die Geschädigte 

den Fitness… G._____ schon im Jahr 2008 aufgesucht habe. Zu diesem Komplex 

nennt der Gesuchsteller auch den Gesamtleiter sowie den Leiter Administration 

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und Empfang des Fitness… G._____ als Zeugen. Des Weiteren will er die  

Halterin des durch die Geschädigte bei ihrer Fahrt nach H._____ angeblich  

gelenkten Fahrzeugs als Zeugin und den Privatdetektiv, welcher die Geschädigte 

beobachtet haben soll, als Zeugen anrufen (Urk. 2c S. 41 ff.). Es seien falsche 

Beweise eingereicht bzw. es sei eine falsche Urkunde erwirkt und zur Täuschung 

benutzt worden und es sei ein Prozessbetrug begangen worden. Zudem sei der 

Tatbestand der falschen Anschuldigung erfüllt (Urk. 2c S. 44 und S. 46, vgl. auch 

Urk. 27/1 S. 26 ff.). 

 Auch in diesem Zusammenhang ist nicht von einer strafbaren Einwirkung 

auf das Urteil der II. Strafkammer vom 11. September 2012 auszugehen. Erneut 

kann darauf hingewiesen werden, dass betreffend die Strafuntersuchungen gegen 

Rechtsanwalt E._____ und die Geschädigte B._____ durch die Staatsanwalt-

schaft Zürich-Sihl am 2. August 2013 die Nichtanhandnahme verfügt wurde und 

dass die Rechtmässigkeit dieser Verfügung mit Beschluss vom 16. Februar 2015 

durch das Obergericht bestätigt wurde (Urk. 20/2 und Urk. 20/3). Es kann keine 

Rede davon sein, dass die Strafbarkeit der genannten Personen in einem Straf-

verfahren erwiesen wurde, wie es Art. 410 Abs. 1 lit. c StPO verlangt, oder dass 

eine der Ausnahmesituationen vorliegt, in welcher dies nicht notwendig wäre. 

Darüber hinausgehende neue Tatsachen sind wiederum nicht anzunehmen. Im 

Übrigen wären die durch den Gesuchsteller vorgebrachten Tatsachen auch  

keinesfalls neu im Sinne von Art. 410 Abs. 1 lit. a StPO. Bereits im Rahmen der 

gegen ihn geführten Strafuntersuchung erstellte der Gesuchsteller eine "Analyse 

der Nutzerdaten von B._____ in den …-Fitness… zwischen 14.10.2008 und 

06.10.2009", mit welcher er geltend machte, dass B._____ ihr Abonnement für 

den Fitness… G._____ mit einer anderen Person geteilt habe (Urk. 19/81/3). 

Auch einen Bericht des von ihm engagierten Privatdetektivs zum  

22. März 2011 reichte der Gesuchsteller bereits im Rahmen der Untersuchung ein 

(Urk. 19/81/6). Es ist auch nicht so, dass den Gerichten die diesbezügliche  

Argumentation des Gesuchstellers verborgen geblieben wäre und seine in diesem 

Zusammenhang vorgebrachten Tatsachen aus diesem Grund als neu zu erachten 

wären. Bereits das Bezirksgericht hat sich in seinem Urteil vom 19. Dezember 

2011 mit den Vorbringen des Gesuchstellers auseinandergesetzt, nach welchen 

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die Geschädigte bereits 2008 im Fitness… G._____ trainiert habe, nur aufgrund 

des vorteilhafteren Angebots dort trainiert habe, das Abonnement aufgrund ihrer 

achtwöchigen Ferienabwesenheit mit jemandem geteilt habe und aufgrund der 

Beobachtungen des Privatdetektivs in H._____ gewesen sei, als ein Eintritt mit ih-

rem Abonnement registriert wurde (Urk. 19/98 S. 32 und S. 35). Die II. Strafkam-

mer des Obergerichts hat in ihrem Urteil vom 11. September 2012 auf die diesbe-

züglichen Ausführungen des Bezirksgerichts verwiesen (Urk. 19/121  

S. 9 f.). Der Gesuchsteller wiederholt einzig die von ihm während des gesamten 

Strafverfahrens vorgebrachte Argumentation. Wenn er für diese den Gerichten 

längst bekannten von ihm behaupteten Tatsachen nun im Revisionsverfahren 

neue Zeugenbeweise offerieren will, ginge dies – selbst wenn man von neuen 

Tatsachen ausgehen würde – natürlich nicht an, zumal nicht ersichtlich ist, welche 

nachvollziehbaren Gründe eine frühere Anrufung dieser Zeugen verhindert haben 

sollen. Revisionsgründe im Sinne von Art. 410 Abs. 1 lit. a oder lit. c StPO liegen 

jedenfalls auch in diesem Zusammenhang nicht vor. 

4.3 Der Gesuchsteller bringt des Weiteren vor, dass durch eine falsche  

Anschuldigung auf das Urteil der II. Strafkammer vom 11. September 2012 ein-

gewirkt worden sei, indem ihm vorgeworfen worden sei, dass die Geschädigte  

B._____ aufgrund der durch ihn hervorgerufenen Unsicherheit gezwungen wor-

den sei, ihren Wohnort zu wechseln. Die Geschädigte B._____, ihr Freund 

D._____ sowie die Mutter der Geschädigten, C._____, hätten dies in der Untersu-

chung behauptet. Rechtsanwalt E._____ habe in der Folge gefordert, dass die 

Anklage um diesen Sachverhalt erweitert werde. Die diesbezügliche Argumentati-

on des Gesuchstellers lässt sich einerseits seiner ersten  

Eingabe vom 28. Januar 2015 entnehmen (Urk. 2c S. 47 f.), findet sich aber  

auch in seiner im Wesentlichen gegen den Beschluss des Obergerichts vom  

16. Februar 2015 gerichteten Eingabe vom 10. März 2015 (Urk. 21 S. 2 ff.) sowie 

in seiner gegen diesen Beschluss gerichteten Beschwerde an das Bundesgericht 

(Urk. 28/1 S. 10 ff.). Der Gesuchsteller vertritt dabei den Standpunkt, dass es  

einen Wohnungswechsel der Geschädigten B._____ gar nie gegeben habe. Rich-

tig sei zwar, dass die Geschädigte ihre Schriften am 20. Dezember 2009  

in I._____ hinterlegt habe, wobei sie aber weiterhin in Zürich an der J._____-

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Strasse … gewohnt habe. An der Wohnung an der J._____-Strasse sei ein Schild 

mit dem Namen "K._____" angebracht worden (Urk. 2c S. 48, Urk. 21 S. 4 f., Urk. 

28/1 S. 13). Der von ihm beauftragte Privatdetektiv habe diese K._____ aber nicht 

ausfindig machen können. Zudem habe der Privatdetektiv die Geschädigte am 

28. Mai 2011 und am 7. Juni 2011 an der J._____-Strasse … gesehen. Auch der 

Porsche des Freundes der Geschädigten sei durch den Privatdetektiv in der zu 

dieser Liegenschaft gehörenden Garage gesichtet worden. Der Privatdetektiv und 

drei Mitarbeiter der L._____ AG – der Vermieterin der Geschädigten – seien hier-

zu als Zeugen einzuvernehmen. Zudem werde eine Anfrage bei den Elektrizitäts-

werken des Kantons Zürich und beim Internet-Provider der Geschädigten weitere 

Klarheit schaffen (Urk. 2c S. 49 f., Urk. 21 S. 11 f., Urk. 28/1 S. 13 ff.). Es sei na-

heliegend, dass die Geschädigte B._____ betreffend diese Falschangaben mit 

den Zeugen C._____ und D._____ gemeinsam gehandelt habe (Urk. 2c S. 53, 

Urk. 21 S. 9). Auch Rechtsanwalt E._____ habe darum gewusst, dass ein Umzug 

von B._____ nie stattgefunden habe (Urk. 28/1 S. 16). Gemäss einer E-Mail der 

Stadtpolizei Zürich vom 22. Januar 2015 an den Gesuchsteller werde gegen 

D._____ wegen Betrugs ermittelt. Die Geschädigte B._____ und D._____ seien 

nämlich zum Zweck der Steuervermeidung in I._____ gemeldet, obwohl sie seit 

Oktober 2009 gemeinsam an der J._____-Strasse … in Zürich wohnen würden 

(Urk. 2c S. 54 f., Urk. 21 S. 13 ff., Urk. 28/1 S. 23 f.). Als Zeugin hierfür nennt der 

Gesuchsteller die Verfasserin des E-Mails der Stadtpolizei Zürich. Weiter offeriert 

er diverse weitere Beweismittel, u.a. den Beizug der Akten des Steuerstrafverfah-

rens gegen D._____ (Urk. 2c S. 55 f., Urk. 21 S. 13 ff., Urk. 28/1 S. 23 ff.). 

D._____, C._____ und die Geschädigte B._____ hätten den behaupteten Woh-

nortswechsel durch ihre Aussagen mit einer durch den Gesuchsteller geschaffe-

nen Bedrohungssituation verknüpft. Das Obergericht habe im Beschluss vom 16. 

Februar 2015 diesbezüglich jedoch aktenwidrig argumentiert und die Ausführun-

gen des Gesuchstellers und die von ihm vorgebrachten Beweismittel nicht beach-

tet. Das Obergericht verkenne nur schon seine Hauptargumentation, nach wel-

cher der Wohnungswechsel gar nie stattgefunden habe. Dadurch habe es mehr-

fach das rechtliche Gehör des Gesuchstellers verletzt und sei in Willkür verfallen 

(Urk. 21 S. 3 ff., Urk. 28/1 S. 10 ff.). 

- 13 - 

 In diesem Zusammenhang fällt vorab auf, dass der Sachverhaltsabschnitt, 

gemäss welchem die Geschädigte aufgrund der Nachstellungen des Gesuch-

stellers ihren Wohnort habe wechseln müssen, sowohl durch das Bezirksgericht 

als auch durch das Obergericht gar nicht erstellt worden ist. So hielt das  

Bezirksgericht in seinem Urteil vom 19. Dezember 2011 fest, dass aufgrund der 

Aktenlage unüberwindbare Zweifel bestünden, ob die Geschädigte ihren Wohnort 

überhaupt gewechselt habe oder ob ein solcher Wechsel des Wohnortes den  

Ursprung im Verhalten des Gesuchstellers gehabt habe, weshalb der dies-

bezügliche Anklagevorwurf nicht erstellt werden könne (Urk. 19/98 S. 36). Die  

II. Strafkammer des Obergerichts bestätigte sodann in ihrem Urteil vom  

11. September 2012 diese Ausführungen des Bezirksgerichts (Urk. 19/121  

S. 9 f.). Nachdem die herrschende Lehre jedoch – entgegen dem eigentlichen 

Wortlaut von Art. 410 Abs. 1 lit. c StPO – davon ausgeht, dass es für eine  

Revision keines Kausalzusammenhangs zwischen der strafbaren Handlung und 

dem Ergebnis des Verfahrens bedürfe (Marianne Heer, Basler Kommentar zur 

StPO II, a.a.O., N 98 zu Art. 410 StPO, mit weiteren Hinweisen), ist auch hier  

ergänzend anzuführen, dass die durch den Gesuchsteller erhobenen Straf-

anzeigen gegen die Geschädigte B._____, Rechtsanwalt E._____ und die Zeu-

gen D._____ und C._____, keine Strafverfahren zur Folge hatten. Auch in diesem 

Zusammenhang ist auf die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft 

Zürich-Sihl vom 2. August 2013 und den diesbezüglichen Beschluss des Oberge-

richts vom 16. Februar 2015 zu verweisen (Urk. 26/2 und Urk. 26/3). Selbst im 

Zusammenhang mit dem allenfalls gegen D._____ laufenden Steuerstrafverfah-

ren ist festzuhalten, dass ein solches scheinbar erst im Jahr 2015 eröffnet wurde 

und sich somit noch in der Phase des polizeilichen Ermittlungsverfahrens befin-

den dürfte und damit – im heutigen Zeitpunkt –ebenfalls nicht festgestellt werden 

kann, dass sich in jenem Verfahren gezeigt hätte, dass D._____ in strafbarer 

Weise auf das Urteil des Obergerichts eingewirkt habe. Selbst wenn in jenem Ver-

fahren – wie es der Gesuchsteller behauptet (Urk. 27 S. 1, Urk. 28/1 S. 23 f.) – 

bereits Hausdurchsuchungen in I._____ und Zürich stattgefunden haben sollten, 

rechtfertigt sich ein Beizug der Akten deshalb im heutigen Zeitpunkt nicht. Falls 

sich in einem solchen Strafverfahren tatsächlich erweisen sollte, dass ein Wohn-

- 14 - 

sitzwechsel der Geschädigten B._____ nie stattgefunden hat, stünde es dem Ge-

suchsteller, nachdem sich die herrschende Lehre – wie bereits erläutert – auf den 

Standpunkt stellt, dass es keines Kausalzusammenhanges zwischen der strafba-

ren Handlung und dem Ergebnis des Verfahrens bedürfe (vgl. Marianne Heer in: 

Basler Kommentar zur StPO II, a.a.O., N 98 zu Art. 410 StPO), natürlich frei, ein  

erneutes Revisionsbegehren zu stellen. Der Nachweis der Einwirkung mittels 

strafbarer Handlungen auf das Verfahren wird jedenfalls durch eine  

entsprechende Verurteilung der genannten Personen zu erbringen sein, nachdem 

keine spezielle Situation vorliegt, aufgrund welcher sich solche Strafverfahren als 

nicht durchführbar erweisen könnten. Selbst bei einer Verurteilung von D._____ 

wegen Steuerbetrugs würde sich jedoch die Frage stellen, ob hieraus unmittelbar 

auf die Verwirklichung des Tatbestandes der falschen Anschuldigung geschlos-

sen werden könnte. Zudem bliebe fraglich, ob die Gerichte der  

herrschenden Lehre, nach welcher ein Kausalzusammenhang zwischen  

strafbarer Handlung und Ergebnis des Verfahrens nicht erforderlich ist – in  

Anbetracht des Wortlautes von Art. 410 Abs. 1 lit. c StPO – überhaupt folgen  

würden. In diesem Zusammenhang stellt sich nämlich die berechtigte Frage, was 

durch ein weiteres Revisionsverfahren überhaupt erreicht werden könnte, wenn 

der diesbezügliche Sachverhalt im Strafverfahren gegen den Gesuchsteller ja gar 

nicht erstellt worden ist. Nachdem Art. 410 Abs. 1 lit. c StPO einen Spezialfall von 

Art. 410 Abs. 1 lit. a StPO statuiert (vgl. Marianne Heer in: Basler Kommentar zur 

StPO II, a.a.O., N 96 zu Art. 410 StPO), kann auch im Übrigen nicht auf  

anderweitige neue Tatsachen erkannt werden. Nachdem der Gesuchsteller die 

entsprechenden Berichte der Privatdetektei bereits in der Untersuchung  

eingebracht hat (Urk. 19/81/7 f.) und sich die Gerichte mit der Frage des  

Wohnortswechsels im Strafverfahren auseinandergesetzt haben, wäre ohnehin 

nicht von neuen Tatsachen im Sinne von Art. 410 Abs. 1 lit. a StPO auszugehen. 

Auch die Fotografien des Porsches von D._____, welche der Gesuchsteller seiner 

abschliessenden Stellungnahme beilegte (Urk. 28/3), wurden von ihm bereits im 

Rahmen der Untersuchung eingereicht (Urk. 19/81/8) und sind den Gerichten 

längst bekannt. Der Gesuchsteller wiederholt auch hier einzig die von ihm wäh-

rend des gesamten Strafverfahrens vertretene Argumentation. Wenn er für diese 

- 15 - 

den Gerichten längst bekannten von ihm behaupteten Tatsachen nun im Revisi-

onsverfahren neue Zeugen- und Urkundenbeweise offerieren will (so z.B. auch 

die Fotografien der Gesuchstellerin in Urk. 28/3), geht dies nicht an, zumal nicht 

ersichtlich ist, welche nachvollziehbaren Gründe eine frühere Anrufung  

dieser Beweise verhindert haben sollen. Revisionsgründe im Sinne von Art. 410 

Abs. 1 lit. a oder lit. c StPO liegen somit – jedenfalls im heutigen Zeitpunkt – auch 

in diesem Zusammenhang nicht vor. Sofern der Gesuchsteller schliesslich vor-

bringt, das Obergericht habe im Beschluss vom 16. Februar 2015 mehrfach sein 

rechtliches Gehör verletzt, die anwendbare Kognition beschränkt und sei dabei in 

Willkür verfallen, so sind dies Rügen, welche er im diesbezüglichen Beschwerde-

verfahren vor Bundesgericht und nicht im vorliegenden Revisionsverfahren  

geltend zu machen hat. 

Nachdem das Bezirksgericht in seinem Urteil festgehalten hat, es bestünden 

Zweifel, ob die Geschädigte B._____ ihren Wohnort überhaupt gewechselt habe 

oder ob ein allfälliger Wohnungswechsel auf das Verhalten des Gesuch-stellers 

zurückzuführen wäre (wobei sich die II. Strafkammer dieser Sichtweite ange-

schlossen hat), stellt sich letztlich auch die Frage, inwiefern der Gesuch-steller 

diesbezüglich beschwert sein sollte. 

4.4 Des Weiteren macht der Gesuchsteller geltend, Rechtsanwalt E._____ und 

die Geschädigte B._____ hätten am 9. September 2010 Staatsanwältin lic. iur. 

M._____ in Zusammenhang mit einem gegen ihn verhängten Rayonverbot  

vorsätzlich falsch darüber informiert, dass er am 31. August 2010 und am  

7. September 2010 an den Cycling Stunden des N._____ in der … [Ort]  

teilgenommen habe, worauf er verhaftet worden sei. Sie hätten damit durch die 

Freiheitsberaubung in mittelbarer Täterschaft im Sinne von Art. 410 Abs. 1 lit. c 

StPO in strafbarer Weise auf das Strafverfahren eingewirkt (Urk. 2c S. 57). Richtig 

sei nämlich, dass der Gesuchsteller an einer gemeinsamen Ausfahrt des N._____ 

teilgenommen habe, die an der … begonnen habe (Urk. 2c S. 58). Nachdem 

Staatsanwältin M._____ die tatsächlichen Umstände erfahren habe,  

habe sie den Gesuchsteller umgehend entlassen (Urk. 2c S. 59). Selbst das  

Bundesgericht habe mit Urteil vom 11. Juni 2014 festgehalten, dass die Aus-

- 16 - 

führungen von Rechtsanwalt E._____ falsch gewesen seien und auch Rechtsan-

walt E._____ selbst behaupte in einem Schreiben vom 25. Februar 2014 nicht 

mehr, dass er die Staatsanwältin korrekt informiert habe. Das selbe gelte für die 

Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 2. August 

2013. Auch darin werde nicht behauptet, dass die Staatsanwältin korrekt infor-

miert worden sei (Urk. 2c S. 62 f., vgl. auch Urk. 28/1 S. 43 ff.).  

 Auch in diesem Zusammenhang ist darauf aufmerksam zu machen, dass die 

durch den Gesuchsteller erhobene Strafanzeige gegen Rechtsanwalt E._____ 

und die Geschädigte B._____ kein Strafverfahren zur Folge hatte. Auch  

diesbezüglich kann auf die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft 

Zürich-Sihl vom 2. August 2013 und den Beschluss des Obergerichts vom  

16. Februar 2015 verwiesen werden (Urk. 26/2, Urk. 26/3). Auch in diesem  

Zusammenhang wurden bis anhin keine Strafverfahren eingeleitet und es sind 

auch keinerlei andere Gründe ersichtlich, aufgrund welcher eine strafbare  

Einwirkung durch Rechtsanwalt E._____ und die Geschädigte auf das Urteil des 

Obergerichts vom 11. September 2012 bzw. auf das diesbezügliche Straf-

verfahren als erwiesen zu erachten wäre. Ein Revisionsgrund im Sinne von  

Art. 410 Abs. 1 lit. c StPO liegt deshalb nicht vor. Nachdem Art. 410 Abs. 1 lit. c 

StPO einen Spezialfall von Art. 410 Abs. 1 lit. a StPO statuiert (vgl. Marianne 

Heer in: Basler Kommentar zur StPO, a.a.O., N 96 zu Art. 410 StPO), kann auch 

hier nicht auf anderweitige neue Tatsachen erkannt werden. Sofern der Gesuch-

steller des Weiteren geltend macht, dass das gegen ihn verhängte Rayonverbot 

als Ersatzmassnahme auf seine Strafe hätte angerechnet werden müssen, sowie 

dass die II. Strafkammer in diesem Zusammenhang seine Ansprüche auf  

Entschädigung und Genugtuung von Amtes wegen hätte prüfen und über diese 

entscheiden müssen (Urk. 2c S. 66 ff.), behauptet er nur eine fehlerhafte Rechts-

anwendung, welche im Rahmen der Revision nicht geltend gemacht werden kann 

(Marianne Heer in: Basler Kommentar zur StPO II, a.a.O., N 3 und N 51 zu 

Art. 410 StPO). Revisionsgründe im Sinne von Art. 410 Abs. 1 lit. a oder  

lit. c StPO sind somit auch in diesem Zusammenhang nicht zu erkennen, womit 

sich auch Ausführungen zu den diesbezüglich durch den Gesuchsteller anerbote-

nen Beweismitteln (Urk. 2c S. 64 f.) erübrigen. 

- 17 - 

4.5 In seiner Eingabe vom 23. Februar 2015 hält der Gesuchsteller sodann fest, 

dass die Geschädigte B._____ bei der Staatsanwaltschaft drei verschiedene Vor-

fälle erwähnt habe. Den ersten dieser Vorfälle habe sie auf Ende November 2009 

datiert. Der zweite habe – gemäss ihren Aussagen – circa eine Woche  

später stattgefunden und der dritte Vorfall habe sich wiederum ein paar Tage  

später, Ende November bzw. Anfang Dezember 2009 abgespielt (Urk. 8 S. 4 f.). 

Dabei weist der Gesuchsteller darauf hin, dass er gegenüber dem Bezirksgericht 

Beweise eingereicht habe, um seine Abwesenheit Ende November bis Anfang 

Dezember 2009 nachzuweisen und führt diese erneut auf (Urk. 8 S. 6 ff.). Aus 

den Ausführungen der II. Strafkammer im Urteil vom 11. September 2012 ergebe 

sich, dass diese die Aussagen der Geschädigten nicht zur Kenntnis genommen 

habe. Die II. Strafkammer habe festgehalten, selbst wenn die durch den Gesuch-

steller erstellte Liste über seine Abwesenheiten zutreffe, sei nicht erwiesen, dass 

er nicht vor und nach diesen Zeiten in den Räumlichkeiten des N._____ gewesen 

sei. Der Gesuchsteller habe in der Nähe der Trainingsanlage des N._____ ge-

wohnt und gearbeitet und es sei ihm ein Leichtes gewesen, kurzfristig dort  

aufzutauchen. Entgegen dieser Feststellungen des Obergerichts habe die  

Geschädigte B._____ aber ausgesagt, dass er nicht nur kurzfristig  

aufgetaucht sei, sondern eigentlich immer in den Räumlichkeiten des N._____  

gewesen sei (Urk. 8 S. 8 f.). Hernach tätigt der Gesuchsteller detaillierte  

Ausführungen dazu, wann die Vorfälle aufgrund der Schliessung der N._____-

Anlage tatsächlich stattgefunden haben müssen und an welchen Örtlichkeiten er 

sich in diesem Zeitraum aufgehalten habe (Urk. 8 S. 9 ff.). Anhand der durch ihn 

erstellten Liste und unter Anführung weiterer Beweismittel versucht er dabei  

darzutun, dass er im fraglichen Zeitraum ständig beschäftigt gewesen sei und gar 

keine Zeit gehabt habe, um gleichzeitig mit der Geschädigten B._____ in den 

Räumlichkeiten des N._____ gewesen zu sein (Urk. 8 S. 9 ff.). 

 Eine detaillierte Liste, mit welchen der Gesuchsteller seine Abwesenheit im 

fraglichen Zeitraum belegen wollte, brachte dieser bereits im Rahmen der  

Untersuchung ein (Urk. 19/81/2). Auch die Schliessungszeiten der Räumlichkeiten 

des N._____, auf welche er seine Argumentation massgeblich abstützt (vgl. Urk. 8 

S. 9), reichte er bereits im Untersuchungsverfahren zu den Akten (Urk. 19/81/2). 

- 18 - 

Schon während der vorinstanzlichen Hauptverhandlung wurde durch die Verteidi-

gung explizit auf diese Listen Bezug genommen (vgl. z.B. Urk. 19/87 S. 16). Das 

Bezirksgericht hat dabei bereits in seinem Urteil vom 19. Dezember 2011 fest-

gehalten, dass die durch den Gesuchsteller erstellten Listen einer reinen Partei-

behauptung des Gesuchstellers gleichkommen. Diese durch den Gesuchsteller 

selbst verfassten Listen seien nicht als tauglicher Nachweis dafür anzusehen, 

dass er tatsächlich in den genannten Zeiten auf dem Hometrainer trainiert habe 

(Urk. 19/98 S. 26). Auch an anderer Stelle wurde darauf hingewiesen, dass  

solchen selbst aufgelisteten Daten kein eigentlicher Beweiswert zukomme,  

sondern dass diese lediglich Behauptungen darstellen würden (Urk. 19/98 S. 38). 

Auch zur zeitlichen Differenz der vom Gesuchsteller erwähnten Vorfälle bezog 

das Bezirksgericht bereits Stellung. Dabei hielt es fest, dass die zeitliche Differenz 

zwischen dem ersten und dem zweiten Vorfall eher auf die ungenaue Protokollie-

rung seitens der Behörden als auf ein ungenaues Aussageverhalten der  

Geschädigten zurückzuführen sei. Die diesbezüglichen Ausführungen der Vertei-

digerin zur Präsenz des Gesuchstellers in den Räumlichkeiten des N._____ und 

zur Frage, wann die beiden Vorfälle stattgefunden hätten, würden zu weit gehen 

und reine Mutmassungen darstellen (Urk. 19/98 S. 41 f.). Auch das Obergericht 

hielt in seinem Urteil vom 11. September 2012 fest, dass dem Argument der Ver-

teidigung, wonach sich die strafrechtlich relevanten Vorfälle zu den von der Ge-

schädigten genannten Zeitpunkten gar nicht abgespielt haben können bzw. wo-

nach der Beschuldigte Ende November/Anfang Dezember 2009 gar nicht in den  

Räumlichkeiten des N._____ anwesend gewesen sei, nicht gefolgt werden könne 

(Urk. 121 S. 13). 

 Der Gesuchsteller grenzt in seinen Ausführungen die möglichen Daten ein, 

an welchen – seiner Meinung nach – die ihm vorgeworfenen Übergriffe auf die 

Geschädigte hätten stattfinden können (Urk. 8 S. 9 ff.). Ohne Auseinandersetzung 

mit dieser Eingrenzung kann festgehalten werden, dass er dabei zum Schluss  

gelangt, dass er an einigen Tagen, welche – aus seiner Sicht – für die drei  

Vorfälle in Frage kommen, auf seinem Hometrainer trainiert habe (Urk. 8 S. 10, 

am 30.11.2009 von 17.42 bis 18.59 Uhr; Urk. 8 S. 11, am 1.12.2009 von 20.20 bis 

22.06 Uhr; am 4.12.2009 von 17.58 bis 20.21 Uhr). Sowohl das Bezirksgericht als 

- 19 - 

auch das Obergericht haben den Gesuchsteller – wie bereits aufgezeigt – mehr-

fach darauf hingewiesen, dass es sich dabei um blosse Behauptungen seinerseits 

handelt. Wenn er sich nun auf den Standpunkt stellt, dass die Gerichte seine  

Angaben und die diesen – seiner Ansicht nach – widersprechenden Aussagen 

nicht gebührend zur Kenntnis genommen hätten, vertritt er die Auffassung, dass 

die von ihm anerbotenen Beweise willkürlich gewürdigt worden sind. Diese Rüge 

ist allerdings den ordentlichen Rechtsmitteln vorbehalten und kann nicht im  

Rahmen einer Revision gelten gemacht werden (Marianne Heer in: Basler  

Kommentar zur StPO II, a.a.O., N 34 und N 37 zu Art. 410 StPO, je mit weiteren 

Hinweisen). Dass die Gerichte die durch den Gesuchsteller eingereichten Listen 

und die Aussagen des Gesuchstellers und der Geschädigten tatsächlich nicht 

wahrgenommen hätten – wie der Gesuchsteller es behauptet – und es sich  

deshalb um neue Tatsachen handeln könnte, kann nicht festgestellt werden,  

haben doch beide Gerichte – wie bereits aufgezeigt – auf die diesbezügliche  

Argumentation des Gesuchstellers Bezug genommen. Daran ändern auch seine 

Ausführungen, gemäss welchen die Erwägungen im Urteil des Obergerichts  

vom 11. September 2012 den Aussagen der Geschädigten B._____ widerspre-

chen würden (Urk. 8 S. 9) sowie seine Vorbringen betreffend seine damalige 

Wohn- und Arbeitssituation (Urk. 8 S. 11) nichts. Auch mit seinen Ausführungen, 

dass die Aussagen der Geschädigten B._____ betreffend die Namens-nennung 

uneinheitlich gewesen seien, was das Obergericht nicht berücksichtigt habe (Urk. 

8 S. 13), unterstellt er diesem eine blosse willkürliche Beweiswürdigung, welche 

mit dem ordentlichen Rechtsmittel hätte geltend gemacht werden können. Über 

weite Strecken wiederholt der Gesuchsteller auch hier seine den Gerichten längst 

bekannten Argumente (so auch wenn er ausführt, dass allfällige sexuelle Belästi-

gungen anderen Trainierenden hätten auffallen müssen, Urk. 8  

S. 14 f.; vgl. z.B. Urk. 19/118 S. 10 i.V.m. Urk. 19/87 S. 30). Neue Tatsachen im 

Sinne von Art. 410 Abs. 1 lit. a StPO liegen jedenfalls nicht vor. Wenn der  

Gesuchsteller für diese den Gerichten längst bekannten von ihm behaupteten 

Tatsachen nun im Revisionsverfahren neue Beweise offerieren will, sind solche 

nicht zuzulassen, zumal wiederum nicht ersichtlich ist, welche nachvollziehbaren 

Gründe eine frühere Anrufung dieser Beweise verhindert haben sollen. Auch 

- 20 - 

wenn der Gesuchsteller beantragt, es sei die Leiterin der Schulverwaltung 

H._____ als Zeugin zu den Abwesenheitszeiten der Geschädigten B._____ zu be-

fragen (Urk. 8 S. 18 f.), handelt es sich dabei schlicht um einen nachgebrachten 

Beweisantrag, betreffend welchem ebenfalls keine nachvollziehbaren Gründe für 

ein verspätetes Vorbringen bestehen.  

4.6 In den weiteren Ausführungen in seiner Eingabe vom 23. Februar 2015  

zitiert der Gesuchsteller zunächst wortwörtlich das durch seine Verteidigerin vor 

dem Bezirksgericht gehaltene Plädoyer (Urk. 8 S. 20 ff.; Urk. 19/87 S. 28 ff.). 

Neue Tatsachen kann er durch ein solches Vorgehen selbstredend nicht  

einbringen. Im Anschluss kritisiert er das Urteil des Obergerichts vom  

11. September 2012 dahingehend, dass darin festgestellt worden sei, dass die 

Geschädigte B._____ die durch ihn verübten sexuellen Belästigungen bereits im 

Vorfeld der Eröffnung der Strafuntersuchung gegenüber ihrem Bruder und ihrer 

Mutter erwähnt habe (Urk. 8 S. 23). Im Anschluss zitiert er verschiedene  

einvernommene Zeugen, um aufzuzeigen, dass nicht nachgewiesen werden  

könne, dass die Geschädigte B._____ bereits vor Eröffnung der Straf-

untersuchung mit diesen Personen über die Vorfälle gesprochen habe. Dabei 

stellt er sich auf den Standpunkt, dass das Obergericht in Unkenntnis des  

richtigen Akteninhalts entschieden habe, was eine neue Tatsache im Sinne von 

Art. 410 Abs. 1 lit. a StPO darstelle (Urk. 8 S. 24 f.).  

 Entgegen der Ansicht des Gesuchstellers ist ohne Weiteres anzunehmen, 

dass dem Gericht die im Strafverfahren überaus zentralen Aussagen der Zeugen 

bekannt waren (vgl. hierzu die bereits mehrfach zitierten Ausführungen zur  

Vermutung der Aktenkenntnis des Gerichts, Marianne Heer in: Basler Kommentar 

zur StPO II, a.a.O., N 41 zu Art. 410 StPO, mit weiteren Hinweisen). Auch hier 

wirft der Gesuchsteller der II. Strafkammer bloss eine willkürliche Beweis-

würdigung vor, welche mit dem ordentlichen Rechtsmittel hätte geltend gemacht 

werden müssen (Marianne Heer in: Basler Kommentar zur StPO, a.a.O., N 34 

und N 37 zu Art. 410 StPO, je mit weiteren Hinweisen). Ein Revisionsgrund kann 

hieraus jedenfalls nicht abgeleitet werden. 

- 21 - 

5. Keines der Vorbringen des Gesuchstellers lässt einen Revisionsgrund im 

Sinne von Art. 410 Abs. 1 lit. a oder lit. c StPO erkennen. Somit ist sein  

Revisionsbegehren gemäss Art. 413 Abs. 1 StPO abzuweisen. Sein Gesuch um 

aufschiebende Wirkung des Begehrens ist dabei mit dem heutigen Entscheid als 

gegenstandslos abzuschreiben. 

6. Aufgrund des konkreten Aufwandes und der übrigen Verhältnisse rechtfertigt 

es sich, die Gerichtsgebühr auf Fr. 1'000.– festzulegen. Ausgangsgemäss ist  

diese dem Gesuchsteller aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). 

Es wird beschlossen: 

1. Das Revisionsbegehren des Gesuchstellers wird abgewiesen. 

2. Sein betreffend das Revisionsbegehren gestelltes Gesuch um aufschieben-

de Wirkung wird als gegenstandslos abgeschrieben. 

3. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'000.– festgelegt und dem Gesuchsteller 

auferlegt.  

4. Schriftliche Mitteilung an 
− den Gesuchsteller 
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl 

− die II. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich 

 

 

5. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

- 22 - 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

 Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 31. März 2015 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Oberrichter lic. iur. P. Marti 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. P. Rietmann 
 

 
 

 

6 .  

	Beschluss vom 31. März 2015
	I. Prozessgeschichte
	II. Revision
	Es wird beschlossen:
	1. Das Revisionsbegehren des Gesuchstellers wird abgewiesen.
	2. Sein betreffend das Revisionsbegehren gestelltes Gesuch um aufschiebende Wirkung wird als gegenstandslos abgeschrieben.
	3. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'000.– festgelegt und dem Gesuchsteller auferlegt.
	4. Schriftliche Mitteilung an
	 den Gesuchsteller
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
	 die II. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich

	5. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.
	6.