# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** edc14998-0d09-5e60-ba76-a8ef3784b8bc
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-04-17
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 17.04.2015 AVI 2014/1
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2014-1_2015-04-17.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2014/1

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 17.04.2015

Entscheiddatum: 17.04.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 17.04.2015
Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG, Art. 45 Abs. 3 lit. c und Abs. 4 lit. a AVIV. Einstellung 
in der Anspruchsberechtigung von 46 Tagen wegen Selbstkündigung bzw. 
einvernehmlicher sofortiger Auflösung des Arbeitsverhältnisses ohne 
Zusicherung einer Folgestelle bestätigt (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom17. April 2015, AVI 
2014/1).Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer (Vorsitz), Miriam Lendfers 
undLisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiber Daniel FurrerEntscheid vom 17. 
April 2015in SachenA.___,Beschwerdeführerin,vertreten durch Rechtsanwalt 
Dr. iur. E. Ronald Pedergnana, Rorschacher Strasse 21, Postfach 27, 9004 St. 
Gallen,gegenKantonale Arbeitslosenkasse, Davidstrasse 21, 9001 St. 
Gallen,Beschwerdegegnerin,betreffendEinstellung in der 
Anspruchsberechtigung (einvernehmliche Auflösung)Sachverhalt:

A.    

A.a  Mit Schreiben vom 13. Juli 2013 kündigte A.___ ihre Arbeitsstelle als 

Assistenzärztin bei den Kliniken B.___ (Arbeitgeberin) per 31. Oktober 2013 mit der 

Bitte, sie per sofort freizustellen (act. G 3.1/S. 110). Mit Schreiben vom 16. Juli 2013 

bestätigte die Arbeitgeberin die Kündigung. Auf ihren persönlichen Wunsch hin könne 

die Versicherte, nach dem Bezug der verbleibenden Ferien, per 19. Juli 2013 austreten. 

Der Lohnanspruch ende demzufolge mit Stichtag 19. Juli 2013 (act. G 3.1/S. 123).

A.b  Am 18. Juli 2013 meldete sich die Versicherte beim Regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung an und beantragte per 20. Juli 

2013 Arbeitslosenentschädigung (act. G 3.1/S. 111 ff.). Im Antrag auf 

Arbeitslosenentschädigung erwähnte sie, das Arbeitsverhältnis wegen Überlastung, 

unerfüllbarer Anforderungen und Boykott selbst gekündigt zu haben (act. G 3.1/S. 115). 

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Im Formular "Verschuldensabklärung" gab die Versicherte am 2. August 2013 an, dass 

sie wegen nicht erfüllbarer Anforderungen und Boykott durch Mitarbeiter gekündigt 

habe (act. G 3.1/S. 98 f.). Im Fragebogen zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses gab 

die Arbeitgeberin an, dass die Probleme nicht besprochen worden seien, die 

Versicherte habe nicht versucht, eine Aussprache vor der Kündigung herbeizuführen. 

Auf die Forderung der gewünschten Freistellung habe nicht eingegangen werden 

können und so sei der Vertrag in gegenseitigem Einvernehmen aufgelöst worden (act. 

G 3.1/S. 90 f.).

A.c  Mit Verfügung vom 28. August 2013 stellte die Kantonale Arbeitslosenkasse die 

Versicherte ab 20. Juli 2013 für 46 Tage in der Anspruchsberechtigung ein. Sie habe 

übereilt gehandelt, indem sie vor dem Auffinden einer neuen Tätigkeit und ohne 

Einhaltung der Kündigungsfrist von drei Monaten gekündigt habe. Somit sei sie der 

Schadenminderungspflicht nicht nachgekommen (act. G 3.1/S. 53 ff.).

A.d  Da die Versicherte per 14. Oktober 2013 eine neue Stelle gefunden hatte, wurde 

sie mit Schreiben vom 5. September 2013 per 13. Oktober 2013 von der 

Arbeitsvermittlung abgemeldet (act. G 3.1/S. 45).

A.e  Mit Schreiben vom 16. September 2013 (Eingangsdatum bei der Kantonalen 

Arbeitslosenkasse) erhob die Versicherte gegen die verfügten Einstelltage Einsprache. 

Sie habe keine Kostengutsprachen und Berichte für die Patienten schreiben können, 

da sie vom Sekretariat boykottiert worden sei. Als Ärztin habe sie eine Verantwortung 

gegenüber den Patienten, und es sei nicht zumutbar, wenn sie diese Verantwortung 

nicht wahrnehmen könne. Sie habe ihrem ehemaligen Chef klar und deutlich gesagt, 

dass es zum momentanen Zeitpunkt nicht gehe. Er habe die Anforderung erneut 

gestellt und sie im Büro sitzen lassen. Er sei an einem Gespräch nicht interessiert 

gewesen (act. G 3.1/S. 29). Mit Schreiben vom 6. November 2013 gab die 

Arbeitgeberin an, dass eine Äusserung zu dem Schreiben der Versicherten nicht 

möglich sei. Es gebe verschiedene Sekretariate im Unternehmen und es sei nicht 

bekannt, dass die Versicherte von einer Person aus den Sekretariaten boykottiert 

worden sein solle. Zudem werde darauf hingewiesen, dass nicht sie sondern die 

Versicherte das Arbeitsverhältnis aufgelöst habe (act. G 3.1/S. 14).

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A.f   Mit Einspracheentscheid vom 9. Dezember 2013 wies die Kantonale 

Arbeitslosenkasse die Einsprache ab. Die Unzumutbarkeit, im Arbeitsverhältnis zu 

verbleiben, habe nicht bewiesen werden können. Da die Versicherte ein ihr zumutbares 

Arbeitsverhältnis ohne Zusicherung einer Folgestelle gekündigt habe, sei sie in der 

Anspruchsberechtigung einzustellen. Da die Arbeitsstelle per sofort gekündigt worden 

sei, liege ein Verschulden im mittleren Bereich des schweren Verschuldens vor, 

weshalb 46 Einstelltage angemessen seien (act. G 3.1/S. 7 ff).

B.    

B.a  Gegen den Einspracheentscheid vom 9. Dezember 2013 richtet sich die 

vorliegende Beschwerde vom 4. Januar 2014 (Datum Postaufgabe). Die 

Beschwerdeführerin beantragt darin die Aufhebung der Einstelltage. Sie habe die 

Situation ihrem Chef in der Hoffnung geschildert, dass man eine Lösung finden könne. 

Sie habe die Kündigungsfrist eingehalten und bereits 14 Tage vor deren Ablauf eine 

neue Stelle angetreten. Ihr Chef und nicht sie habe das Arbeitsverhältnis per sofort 

aufgelöst. Es habe sich um eine unzumutbare Situation gehandelt (act. G 1).

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 6. Februar 

2014 die Abweisung der Beschwerde (act. G 3).

B.c  Mit Replik vom 14. Mai 2014 beantragt die Beschwerdeführerin, dass das Gericht 

eine Stellungnahme der Arbeitgeberin einhole, bei jemandem, der die Vorgänge 

miterlebt und Weisungsbefugnis habe oder zumindest Anlass zum Konflikt geboten 

habe. Zudem treffe es nicht zu, dass sie einer einvernehmlichen Auflösung des 

Arbeitsverhältnisses zugestimmt habe (act. G 9). Die Beschwerdegegnerin verzichtete 

auf die Einreichung einer Duplik (act. G

11).

Erwägungen:

1.

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Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin zu Recht wegen selbst 

verschuldeter Arbeitslosigkeit für 46 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt 

wurde.

2.

2.1  Nach Art. 30 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) ist die 

versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie durch eigenes 

Verschulden arbeitslos ist. Selbstverschuldet ist die Arbeitslosigkeit namentlich dann, 

wenn die versicherte Person das Arbeitsverhältnis von sich aus aufgelöst hat, ohne 

dass ihr eine andere Stelle zugesichert war, es sei denn, dass ihr das Verbleiben an der 

Arbeitsstelle nicht zugemutet werden konnte (Art. 44 Abs. 1 lit. b der Verordnung über 

die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 

837.02]). Im Bereich der freiwilligen Stellenaufgabe findet demnach das 

sozialversicherungsrechtliche Schadenminderungsprinzip seine Grenze bei der 

Zumutbarkeit.

2.2  Im Weiteren ist bei der Prüfung der Frage, ob eine Sanktion wegen Selbstaufgabe 

der Stelle im Sinn von Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV zulässig ist, das Übereinkommen Nr. 

168 der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) über die Beschäftigungsförderung 

und den Schutz gegen Arbeitslosigkeit vom 21. Juni 1988 (nachfolgend 

Übereinkommen; SR 0.822.726.8) zu beachten, das für die Schweiz am 17. Oktober 

1991 in Kraft getreten ist. Nach Art. 20 lit. c des Übereinkommens können Leistungen 

der Arbeitslosenversicherung verweigert, zum Ruhen gebracht oder gekürzt werden, 

wenn die zuständige Stelle festgestellt hat, dass die betreffende Person ihre 

Beschäftigung freiwillig ("volontairement") ohne triftigen Grund ("sans motif légitime") 

aufgegeben hat. Da diese Bestimmung inhaltlich hinreichend bestimmt und klar ist, ist 

sie im Einzelfall direkt anwendbar und geht den nationalen Bestimmungen über den 

Erlass einer Einstellungsverfügung vor (BGE 124 V 236 f. E. 3c). Damit sind bei einer 

völkerrechtskonformen Auslegung von Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV bzw. bei der 

Zumutbarkeitsprüfung die gesamten Umstände der versicherten Person zu 

berücksichtigen (Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l'assurance-chômage, Genf/

Zürich/Basel 2014, N 36 f. zu Art. 30; Jacqueline Chopard, Die Einstellung in der 

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Anspruchsberechtigung, Diss. Zürich 1998, S. 80). Es kann nicht von einer freiwilligen 

Beschäftigungsaufgabe im Sinn des Übereinkommens gesprochen werden, wenn eine 

versicherte Person nicht von sich aus, sondern vom Arbeitgeber oder durch die 

Entwicklung am Arbeitsplatz zur Kündigung gedrängt wird. Gleiches gilt für den Fall, da 

die versicherte Person für das Verlassen der Stelle legitime Gründe zu nennen vermag 

(BGE 124 V 238 E. 4b/aa).

3.

3.1  Die Beschwerdeführerin macht geltend, dass sie zwar selbst gekündigt, jedoch 

nicht einer einvernehmlichen vorzeitigen Auflösung des Arbeitsverhältnisses 

zugestimmt habe (act. G 9, Ziff. 5 f.).

3.2  Mit Schreiben vom 13. Juli 2013 kündigte die Beschwerdeführerin ihre Arbeitsstelle 

per 31. Oktober 2013. Diesbezüglich führte sie aus, dass gemäss Vertrag der 

nächstmögliche Kündigungstermin der 31. Oktober 2013 sei, sie würde jedoch um eine 

sofortige Freistellung bitten, da sie sich unter den gegebenen Umständen definitiv nicht 

mehr in der Lage sehe, an den Arbeitsplatz zurückzukehren (act. G 3.1/S. 110). Damit 

brachte die Beschwerdeführerin zum Ausdruck, dass sie das Arbeitsverhältnis 

möglichst unverzüglich beenden wollte, sich jedoch an den vertraglich festgelegten 

nächstmöglichen Kündigungstermin gebunden sah.

3.3  Die Arbeitgeberin bestätigte diese Kündigung mit Schreiben vom 16. Juli 2013. Sie 

hielt darin fest, dass auf den persönlichen Wunsch der Beschwerdeführerin hin ihr 

Austritt aus den Kliniken B.___ per 19. Juli 2013 erfolgen könne. Bis zu diesem Datum 

sei der Ferienanspruch aufgebraucht. Der Lohnanspruch ende demzufolge mit Stichtag 

19. Juli 2013 (act. G 3.1/S. 123). In diesem Schreiben kann das Angebot einer 

ausservertraglichen Vertragsauflösung per 19. Juli 2013 gesehen werden. Da sich das 

Schreiben nicht konkret zur gewünschten Freistellung äussert, könnte es jedoch auch 

als Freistellung per 19. Juli 2013 ohne Lohnanspruch ab diesem Datum verstanden 

werden, was im Endeffekt jedoch ebenfalls einer Vertragsauflösung gleichkommt.

3.4  Indem die Beschwerdeführerin nach ihrer Kündigung nicht mehr zur Arbeit 

erschienen ist, im Antrag auf Arbeitslosenentschädigung den 19. Juli 2013 als letzten 

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Arbeitstag angab und ab dem 20. Juli 2013 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung 

erhob (act. G 3.1/S. 114 ff.), hat sie der Vertragsauflösung per 19. Juli 2013 konkludent 

zugestimmt. Im Antrag auf Arbeitslosenentschädigung hat sie denn auch explizit 

verneint, Lohnansprüche im Zusammenhang mit der Kündigungsfrist gegenüber ihrer 

ehemaligen Arbeitgeberin geltend gemacht zu haben. Es ist somit von einer 

einvernehmlichen vorzeitigen Vertragsauflösung auszugehen.

3.5  Im Zeitpunkt der Kündigung und im Zeitpunkt der Vertragsauflösung war der 

Beschwerdeführerin keine andere Stelle zugesichert, so dass der Tatbestand der 

selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG 

grundsätzlich erfüllt ist. Wie die Beschwerdeführerin jedoch geltend macht, soll ihr der 

weitere Verbleib an der innegehabten Arbeitsstelle nicht mehr zumutbar gewesen sein, 

da sie vom Sekretariat boykottiert worden und von ihrem Vorgesetzten nicht unterstützt 

worden sei. Es ist damit zu prüfen, ob eine Sanktion für selbstverschuldete 

Arbeitslosigkeit wegen Unzumutbarkeit des Verbleibens an der Arbeitsstelle entfällt.

4.

4.1  Die Unzumutbarkeit einer Fortsetzung des bisherigen Arbeitsverhältnisses ist vor 

dem Hintergrund von Art. 16 Abs. 1 AVIG zu beurteilen, wonach grundsätzlich jede 

Arbeit zumutbar ist, es sei denn, einer der in Abs. 2 dieser Bestimmung abschliessend 

aufgelisteten Ausnahmetatbestände sei erfüllt. Nach der Rechtsprechung des 

Bundesgerichts ist die Zumutbarkeit zum Verbleib am bisherigen Arbeitsplatz strenger 

zu beurteilen als die Zumutbarkeit zur Annahme einer neuen Stelle. Ein schlechtes 

Arbeitsklima oder Spannungen zwischen der versicherten Person und Arbeitskollegen 

oder Vorgesetzten jedenfalls begründen noch keine Unzumutbarkeit. Sie können 

allenfalls im Rahmen der Verschuldensbeurteilung Berücksichtigung finden. 

Unzumutbarkeit aus gesundheitlichen Gründen (vgl. Art. 16 Abs. 2 lit. c AVIG) muss 

nach der Rechtsprechung durch ein eindeutiges ärztliches Zeugnis (oder allenfalls 

andere geeignete Beweismittel) belegt sein. Aus Gründen der Rechtssicherheit darf 

sich die Arbeitslosenkasse oder das Gericht nicht mit blossen Behauptungen 

begnügen, sondern benötigt vielmehr zweckdienliche Beweismittel, die primär die 

versicherte Person im Rahmen der ihr obliegenden Mitwirkungspflicht bei der 

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Abklärung des Sachverhalts beizubringen hat (Urteil des Bundesgerichts vom 27. 

November 2013, 8C_742/2013, E. 4.1 mit Hinweisen).

4.2  Die Beschwerdeführerin erachtet den Verbleib an der Arbeitsstelle als unzumutbar, 

da die zuständige Sekretärin nicht bereit gewesen sei, die von der Beschwerdeführerin 

auf dem Computer geschriebenen Berichte für die Krankenkassen 

(Kostengutsprachegesuche) und die Austrittsberichte für die Patienten zu bearbeiten. 

Die Sekretärin habe verlangt, dass diese Berichte diktiert würden. Der Vorgesetzte 

C.___ habe das Problem für nicht bedeutend genug gehalten und es nicht diskutieren 

wollen (act. G 9, Ziff. 14 ff.). Alle Berichte würden via Sekretariat zu einem Kaderarzt 

gehen, der diese visiere. Als Assistenzärztin sei sie nicht befugt, eigenmächtig einen 

Bericht herauszugeben. Als Ärztin habe sie jedoch eine Verantwortung gegenüber den 

ihr anvertrauten Patienten, und es sei nicht zumutbar, diese Verantwortung nicht 

wahrnehmen zu  können (act. G. 3.1/S. 29). Es ist zu prüfen, ob die von der 

Beschwerdeführerin aufgeführten Gründe, die sie zur Kündigung veranlasst haben, im 

Lichte des AVIG und des Übereinkommens ein Selbstverschulden an der 

Arbeitslosigkeit ausschliessen.

4.3  Die Ausführungen der Beschwerdeführerin erscheinen zwar durchaus plausibel, 

der genaue Ablauf der Geschehnisse ist jedoch nicht mehr feststellbar. Indessen kann 

aufgrund des behaupteten Verhaltens des Sekretariats bzw. des Vorgesetzten nicht auf 

einen Boykott der Beschwerdeführerin geschlossen werden. Es ist zwar 

nachvollziehbar, dass die Beschwerdeführerin sich in ihrer Arbeitsweise beeinträchtigt 

fühlte, wenn das Sekretariat ihre auf dem Computer geschriebenen Berichte nicht 

bearbeitete. Verantwortlich für diese Berichte und insbesondere für die Kommunikation 

mit den Krankenkassen war jedoch offensichtlich der Vorgesetzte bzw. ein Kaderarzt 

(vgl. act. G 3.1/ S. 29). Selbst wenn diese gegen das Verhalten des Sekretariats nicht 

einschritten bzw. dieses sogar explizit tolerierten, erschiene das Arbeitsverhältnis nicht 

unzumutbar. So konnte die Beschwerdeführerin nicht darlegen, weshalb es für sie – 

zumindest vorübergehend – nicht möglich gewesen wäre, diese Berichte, wie vom 

Sekretariat offenbar gewünscht, zu diktieren. So hätte sie beispielsweise auch die 

bereits am Computer verfassten Berichte diktieren können. Dies hätte zwar einen 

gewissen Mehraufwand mit sich gebracht. Ihre Verantwortung gegenüber den 

Patienten hätte sie aber jedenfalls wahrnehmen können. Der von der 

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Beschwerdeführerin geltend gemachte Boykott durch das Sekretariat rechtfertigt noch 

keine Kündigung und insbesondere keine Vertragsauflösung ohne Einhaltung der 

dreimonatigen Kündigungsfrist. Diesbezüglich wäre es der Beschwerdeführerin 

zweifellos zumutbar gewesen, bis zum Auffinden einer neuen Stelle mit der Kündigung 

zuzuwarten oder zumindest nicht per sofort, sondern erst nach Ablauf der ordentlichen 

Kündigungsfrist die Arbeit niederzulegen.

4.4  Zusammenfassend ergibt sich, dass die geltend gemachte Unzumutbarkeit des 

Arbeitsverhältnisses nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit festgestellt werden 

kann, weshalb die Beschwerdeführerin aus eigenem Verschulden im Sinne von Art. 30 

Abs. 1 lit. a AVIG i.V.m. Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV arbeitslos geworden ist.

5.

5.1  Zu prüfen bleibt damit noch das im angefochtenen Einspracheentscheid 

angeordnete Einstellmass von 46 Tagen (act. G 3.1/S. 7 ff.).

5.2  Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 

Abs. 3 AVIG). Die Einstellungsdauer beträgt gemäss Art. 45 Abs. 3 AVIV 1 bis 15 Tage 

bei leichtem Verschulden (lit. a), 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem Verschulden (lit. b) 

und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (lit. c). Ein schweres Verschulden liegt 

gemäss Art. 45 Abs. 4 AVIV vor, wenn die Versicherte ohne entschuldbaren Grund eine 

zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen aufgegeben oder eine 

zumutbare Arbeit abgelehnt hat.

5.3  Die Beschwerdegegnerin qualifizierte das Verhalten der Beschwerdeführerin im 

mittleren Bereich des schweren Verschuldens, da sie eine zumutbare Arbeitsstelle ohne 

Zusicherung einer Folgestelle per sofort gekündigt hatte (act. G 3.1/S. 9). Weder aus 

den Ausführungen der Beschwerdeführerin noch aus den Akten ergeben sich Gründe, 

die ein Eingreifen in das beschwerdegegnerische Ermessen rechtfertigen würden.

6.

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Gerichtskosten sind keine zu 

erheben (Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

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Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]).  Ausgangsgemäss hat die 

Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1.      Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.      Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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		2025-07-19T09:08:51+0200
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