# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2af46e46-1bcd-5e47-9032-90d4edc6c8c2
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-04-07
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 4. Kammer 07.04.2006 R 2003 69
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_004_R-2003-69_2006-04-07.pdf

## Full Text

R 03 69B
4. Kammer 

URTEIL
vom 7. April 2006

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Baueinsprache

1. a) Die Baugesellschaft “…“, bestehend aus … und … (nachfolgend 

Baugesellschaft), plant die Erstellung von zwei Mehrfamilienhäusern A und B 

mit Einstellhalle auf der in der Gemeinde … gelegenen Parzelle Nr. 1548 

(Stöcklistrasse). Innert Frist erhob unter anderem die … (nachfolgend 

Kirchgemeinde) Einsprache gegen das Vorhaben. Sie machte insbesondere 

geltend, die Bauvorhaben verletzten die Vorschriften über die Gebäudehöhe 

sowie über die Gebäude- und Grenzabstände. Zudem werde das Ortsbild 

beeinträchtigt. Zur Unterstützung ihrer Ansicht reichte die Kirchgemeinde eine 

Stellungnahme der kantonalen Denkmalpflege vom 19. April 2002 ein.

b) Die Gemeinde … hiess die Einsprache am 26. Juni 2003 teilweise gut, soweit 

sie darauf eintrat und diese nicht gegenstandslos geworden war. Auf das 

Argument der Verletzung der Bestimmungen über den Ortsbildschutz trat sie 

nicht ein. Sie führte u. a. aus, das Verwaltungsgericht habe in einem Urteil 

vom 27. November 2001 festgestellt, die beiden Bauvorhaben hielten die in 

der Kernzone geltenden Bauvorschriften gemäss Art. 45 BG ein. Die 

Gemeinde erteilte daraufhin der Baugesellschaft die Baubewilligung.

c) Die Kirchgemeinde und ein weiterer Rekurrent erhoben gegen diesen 

Entscheid am 25. Juli 2003 Rekurs beim Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden. Das Verwaltungsgericht hiess den Rekurs am 11. Dezember 

2003 gut und hob die Baubewilligung auf, soweit damit die Balkone von Haus 

A gegenüber der Parzelle Nr. 433 bewilligt worden waren. Im Übrigen wies es 

den Rekurs ab. Es verneinte eine Verletzung der Bestimmungen über den 

Orts- und Landschaftsbildschutz und erkannte, die Grenz- und 

Gebäudeabstandsvorschriften seien eingehalten, mit Ausnahme der 

erwähnten Balkone von Haus A.

d) Die … führte mit Eingabe vom 11. März 2004 staatsrechtliche Beschwerde 

gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts. Sie machte nach wie vor geltend, 

die Bauvorhaben seien mit den Bestimmungen über den Orts- und 

Landschaftsbildschutz nicht vereinbar. Die Realisierung des Bauvorhabens 

habe sehr bedeutende materielle und ideelle nachteilige Auswirkungen auf ihr 

Kirchengebäude. Dies habe sie mit einer Stellungnahme der kantonalen 

Denkmalpflege untermauert. Auf den Antrag, allenfalls eine Expertise bei der 

kantonalen Denkmalpflege einzuholen, sei das Verwaltungsgericht nicht 

eingegangen. Dadurch habe es ihr rechtliches Gehör verletzt.

e) Das Bundesgericht hiess die staatsrechtliche Beschwerde am 14. September 

2004 wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs gut und hob das Urteil des 

Verwaltungsgerichts vom 11. Dezember 2003 auf (Urteil 1P.165/2004).

f) Das Verwaltungsgericht nahm das Verfahren daraufhin wieder auf und 

bestätigte am 26. Oktober 2004 sein Urteil vom 11. Dezember 2003. Es 

bejahte erneut die Verletzung des Grenzabstandes durch die Balkone des 

Hauses A gegenüber der Parzelle Nr. 433. Die Einholung eines 

Sachverständigengutachtens lehnte es hingegen ab, u. a. weil es daraus 

keine entscheidrelevanten neuen Erkenntnisse erwartete. Sodann verneinte 

es, dass die beiden Häuser die kantonalen und kommunalen Vorschriften 

über den Orts- und Landschaftsbildschutz verletzten, da sie den 

Bauvorschriften entsprächen.

g) Die Kirchgemeinde reichte gegen dieses Urteil mit Eingabe vom 1. Dezember 

2004 wiederum staatsrechtliche Beschwerde ein. Sie stellte insbesondere den 

Antrag, das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 26. Oktober 2004 sei insoweit 

aufzuheben, als es den Rekurs abweise.

h) Das Bundesgericht hiess die staatsrechtliche Beschwerde am 15. April 2005 

wegen Verletzung des Willkürverbotes gut und hob das Urteil des 

Verwaltungsgerichts vom 26. Oktober 2004 auf (Urteil 1P.709/2004). In 

seinen Erwägungen führte es aus, „Das Verwaltungsgericht wird in seinem 

neuerlichen Entscheid die Frage der Vereinbarkeit des Projektes mit den 

Anliegen des Ortsbildschutzes gemäss ihrer selbständigen Bedeutung und 

Funktion zu prüfen (…) haben. Zur sachgerechten Beurteilung dieser Frage 

kann die Einholung eines Sachverständigengutachtens notwendig sein.“

i) Nach Durchführung eines Schriftenwechsels bestimmte das 

Verwaltungsgericht am 27. Juni 2005 die Eidgenössische Kommission für 

Denkmalpflege (EKD) und die Eidgenössische Natur- und 

Heimatschutzkommission (ENHK) gemeinsam als Gutachterinnen und lud die 

Parteien ein, Expertenfragen einzureichen. Die prozessleitende Verfügung 

erwuchs unangefochten in Rechtskraft. Nach Durchführung einer Begehung 

und in Kenntnis des umfangreichen Aktendossiers erstatteten die EKD und 

die ENHK dem Verwaltungsgericht am 22. Dezember 2005 das einverlangte 

Sachverständigengutachten.

k) Allen Parteien wurde daraufhin im Rahmen eines weiteren Schriftenwechsels 

Gelegenheit geboten, sich noch einmal schriftlich zu den im Gutachten 

gezogenen Schlüssen und Empfehlungen ausführlich zu äussern.

Auf die Ausführungen im Gutachten und die Darlegungen der Parteien wird, 

soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Heisst das Bundesgericht eine staatsrechtliche Beschwerde ganz oder 

teilweise gut, und hebt es damit ein kantonales Urteil auf, wird die frühere 

prozessuale Lage wieder hergestellt (BGE 104 Ia 378); vorliegend mithin jene, 

wie sie sich im Zeitpunkt vor dem ersten Urteil des Verwaltungsgerichtes vom 

11. Dezember 2003 präsentierte. Die staatsrechtliche Beschwerde ist in der 

Regel rein kassatorischer Natur. Dies hat zur Folge, dass die Vorinstanz einen 

neuen Entscheid zu treffen hat, welcher dem bundesgerichtlichen Urteil 

Rechnung trägt. Die Erwägungen des Bundesgerichts sind dabei für die 

Vorinstanz verbindlich (BGE 95 I 516), soweit das Bundesgericht in der Sache 

selbst nicht schon entschieden hat (vgl. zum Ganzen: Walter Kälin, Das 

Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde, 2.A., Bern 1994, S. 399; BGE 

121 328 E. 1b, 120 Ia 222 E. b, 118 Ia 69 E. e).

2. a) Soweit die Rekursgegnerin 2 in ihrer Vernehmlassung zum Gutachten 

sinngemäss den Antrag stellt, es seien die EKD und ENHK nicht als Experten 

zuzulassen, ist ihrem Antrag bereits deshalb kein Erfolg beschieden, weil sie 

es versäumt hat, gegen die vom Instruktionsrichter am 25. Juni 2005 

erlassene prozessleitende Verfügung, mit welcher die genannten 

Kommissionen als Gutachterinnen vom Gericht bestimmt worden sind, 

Prozessbeschwerde zu erheben. Entsprechend kann von weiteren 

Ausführungen hierzu auch abgesehen werden.

b) Vorweg rechtfertigen sich, nachdem am 1. November 2005 das neue 

kantonale Raumplanungsgesetz (KRG) in Kraft getreten ist, noch einige 

allgemeine Bemerkungen zum anwendbaren Recht. Nach Art. 108 Abs. 1 

KRG gilt für Baugesuche, Planungen und Verfahren, die im Zeitpunkt des In-

Kraft-Tretens dieses Gesetzes hängig sind, neues Recht. In Ziff. 1 ist ein 

Vorbehalt angebracht worden, wonach u.a. hängige kommunale 

Baubewilligungsverfahren bis zu deren Abschluss auf Gemeindeebene nach 

den bisherigen Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften weitergeführt 

werden, wobei für Rechtsmittel neues Recht gelten soll. Das neue KRG 

enthält unmittelbar anwendbare Bestimmungen (vgl. Art. 107 Abs. 2 Ziff. 5 

KRG: kantonale Bauvorschriften [Art. 72 - 84 KRG], u.a. die Ästhetikvorschrift 

von Art. 73 KRG), welche abweichendem, kommunalen Recht vorgehen. Zu 

prüfen ist, ob Art. 73 KRG, welcher in Abs. 1 statuiert, dass Siedlungen, 

Bauten und Anlagen nach den Regeln der Baukunst so zu gestalten und 

einzuordnen sind, dass mit der Umgebung und der Landschaft eine gute 

Gesamtwirkung entsteht, im vorliegenden Verfahren berücksichtigt werden 

muss. Dies ist zu verneinen. Sowohl im alten als auch im nunmehr geltenden 

KRG war ausdrücklich statuiert (Art. 89 Abs. 2 KRG), dass Baugesuche nach 

dem Recht beurteilt werden, das zur Zeit des Entscheides gilt, mithin 

insbesondere bei Verfahren wie dem vorliegenden, bei welchen ein 

erstinstanzlicher Entscheid aus dem Jahre 2003 vorliegt, aber das Verfahren 

vor den Rechtsmittelbehörden aufgrund der besonderen, eingangs 

dargelegten tatbeständlichen Konstellation immer noch nicht abgeschlossen 

ist, zu berücksichtigen ist. Spätere Rechtsänderungen sind nach Lehre und 

Praxis nur dann beachtlich, wenn zwingende Gründe dies erfordern (Hänni, 

Planungs-, Bau- und besonderes Umweltschutzrecht, 4. Aufl., Bern, 2002, S. 

310f.). Nachdem im konkreten Fall keine zwingenden Gründe im eben 

erwähnten Sinne ersichtlich sind, ist daher im vorliegenden Rekursverfahren 

unbesehen der in Art. 108 Abs. 1 Ziff. 1 in fine KRG gewählten Formulierung 

noch auf das kommunale Recht (Art. 12 und Art. 45 BG) abzustellen und es 

ist im Sinne der bundesgerichtlichen Erwägungen zu prüfen, ob das streitige 

Projekt mit diesen Bestimmungen (sowie mit Art. 1 Abs. 1 BG) vereinbar ist.

3. a) In Ziff. 2.3 seines Urteils vom 15. April 2005 hat das Bundesgericht u.a. 

ausgeführt, 

„Bauten haben nicht nur die geltenden Baunormen einzuhalten, sondern auch 
allfällige strengere ästhetische Schutzvorschriften zu erfüllen (vgl. z. B. BGE 
115 la 370, Altstadt von Bern; 115 la 363, Municipalité d’Ormont-Dessus; 101 
la 213). Denn Ästhetikvorschriften haben eine eigenständige Bedeutung. Sie 
sind nicht vorneweg eingehalten, sofern die Bauvorschriften respektiert sind, 
da sich die Schutzbereiche der Ästhetik- bzw. der Bauvorschriften nicht 
zwingend decken. Die Anwendung einer Vorschrift zum Schutze des 
Ortsbildes kann daher im Einzelfall zu einer Reduktion des nach der 
Zonenordnung zulässigen Bauens führen (vgl. BGE 115 la 370 E. 5).“ 

Im konkreten Fall gelangte es dann in Ziff. 2.4 zum Schluss, das 

Verwaltungsgericht habe den selbständigen Gehalt der [kommunalen] 

Vorschriften über den Ortsbildschutz [Art. 1 Abs. 1, Art. 12 Abs. 2 und Art. 45 

Abs.2 BG] verkannt. Es habe diese ihres Sinnes entleert und damit ihrer 

Funktion enthoben. Die Vereinbarkeit der Bauvorhaben mit den Regeln allein 

mit der Einhaltung der Bestimmungen der Grundordnung zu bejahen, halte 

daher vor dem Willkürverbot nicht stand. In einem neuerlichen Entscheid 

werde die Frage der Vereinbarkeit des Projektes mit den Anliegen des 

Ortsbildschutzes gemäss ihrer selbständigen Bedeutung und Funktion zu 

prüfen und gemäss den Erwägungen des Urteils des Bundesgerichtes vom 

14. September 2004 genügend zu begründen sein, wobei die Einholung eines 

Sachverständigengutachtens notwendig sein könne. 

b) Dem in der Folge bei der ENHK und der EKD eingeholten und von diesen am 

22. Dezember 2005 erstatteten Gutachten kann folgendes entnommen 

werden: 

„5. Beurteilung durch die ENHK und die EDK
Wie bereits dargelegt, kommt der Parzelle Nr. 1548 im Ortsbild von … und 
insbesondere als Umgebung der reformierten Kirche, des Friedhofes und der 
Baureihe auf Parzelle 434/436 eine grosse Bedeutung als Freiraum zu. Die 
ENHK und die EKD sind deshalb der Ansicht, dass die Parzelle ganz oder 
zumindest weitgehend freigehalten werden muss. 
Das Projekt der Bauherrschaft nimmt weder auf das Ortsbild noch auf die 
umgebenden Bauten und den Friedhof Rücksicht. Die grossen Volumen 
würden die gesamte Parzelle auffüllen und somit die Wahrnehmung des 
Geländes stark beeinträchtigen. Das fünfgeschossige (inklusive 
Dachgeschoss) Mehrfamilienhaus B käme auf eine Länge von 22.60 m in 
einem Abstand von nur 2.50 m zur Friedhofgrenze, respektive ca. 3-4 Meter 
zu einzelnen Gräbern zu stehen. Die hohen und in äusserst knappem Abstand 
geplanten Bauten wirken erdrückend für den Friedhof und die anschliessende, 
wesentlich niedrigere Kirche. 
Wie in vielen anderen Dörfern des Kantons Graubünden liegt auch in … der 
Friedhof direkt neben der Kirche im Zentrum des Dorfs. Diese Lage ist von 
grosser Bedeutung für das Ortsbild. Die Bewahrung der besonderen 
Atmosphäre dieses zentralen Ortes der Stille und Besinnung erfordert grösste 
Rücksichtnahme bei der Gestaltung und Nutzung der Umgebung. Die dem 
Friedhof zugewendete Seite des geplanten Neubaus mit Treppenhaus und 
Eingang, sowie einer ganzen Anzahl Zimmer und Wohnküchen berücksichtigt 
das Gebot der Schonung des ruhigen Freiraumes nicht. 
Der Augenschein hat gezeigt, dass Friedhof und Kirche als Ruhezone inmitten 
im Dorf von besonderer Bedeutung sind. Das Projekt ist in der gegebenen 
heiklen Lage nicht tragbar. Dies ist in erster Linie eine Frage des Volumens; 
verschärfend spielen auch die Situierung der beiden Neubauten auf der 
Parzelle und die unbefriedigende, wenig sensible Architektur-sprache eine 
grosse Rolle. Insgesamt werten die beiden Kommissionen die beiden 
geplanten Mehrfamilienhäuser als schwere Beeinträchtigung des Ortsbildes. 
Die ENHK und die EKD sind sich bewusst, dass die Vorhaben, soweit es sich 
um Bauhöhen, Grenzabstände, Ausnützung, etc, handelt, den einschlägigen 
Bestimmungen der Kernzone entsprechen. Aus Sicht der beiden 
Kommissionen ist es schwer verständlich, dass die für das Ortsbild sehr 
wichtige Parzelle Nr. 1548 der Kernzone und nicht ganz oder zumindest 
teilweise der Freihaltezone zugeschlagen wurde. Dennoch gilt auch die 
Kernzone als Schutzzone, in der die Erhaltung des Ortsbildes verlangt wird. 
Neubauten auf Freiflächen sind mit grösster Rücksichtnahme auf die 
schutzwürdige Umgebung zu planen. Falls dies die Einordnung erfordert, ist 
die an sich zugestandene Ausnützung zu reduzieren. Das Bauvorhaben auf 
der Parzelle Nr. 1548 entspricht diesen Regeln nicht; von der in Art. 1 des 
Baugesetzes geforderten Verbesserung des Ortsbildes kann keine Rede sein. 

Die Kommissionen können sich eine volumenmässig stark reduzierte 
Überbauung der Parzelle Nr. 1548 vorstellen, welche der speziellen Lage 
Rechnung trägt und auch für das Ortsbild tragbar wäre. Ein solches Vorhaben 
müsste einerseits einen genügend grossen Abstand und Freiraum gegenüber 
der Kirche und dem Friedhof gewähren und andererseits in seiner Ausrichtung 
die bestehende, oberhalb an die Parzelle angrenzende Baureihe aufnehmen. 
Dabei muss die Kirche als wichtigstes Gebäude erlebbar bleiben. (…)

6. Schlussfolgerungen und Empfehlungen
Die ENHK und die EKD kommen zum Schluss, dass die beiden geplanten 
Mehrfamilienhäuser eine schwerwiegende Beeinträchtigung des Ortsbildes 
von … darstellen würden. Die durch das Baugesetz (Art. 1) geforderte 
Verbesserung des Ortsbildes wird mit diesen geplanten hohen und langen 
Bauten auf keinen Fall erreicht. Vor allem das zu grosse Volumen, aber auch 
die Situierung und die Architektursprache sind aus der Sicht der 
eidgenössischen Kommissionen für das Ortsbild nicht tragbar. Die ENHK und 
die EKD empfehlen, die vorliegenden Projekte für die Mehrfamilienhäuser A 
und B nicht zu genehmigen. Im Rahmen eines qualifizierten Verfahrens ist im 
Sinne der vorangehenden Ausführungen ein neues Projekt zu erarbeiten, 
welches einerseits einen genügend grossen Freiraum zur geschützten 
reformierten Kirche und zum dazugehörigen Friedhof gewährleistet, 
andererseits die Kontinuität zur oberhalb der Parzelle 1548 anschliessenden 
Baureihe und die Staffelung entlang des Hangs aufnimmt. Wie bereits 
ausgeführt ist dazu eine erhebliche Reduktion des umbauten Volumens 
zwingend notwendig.“

c) Im Lichte der bundesgerichtlichen Erwägungen, aufgrund derer nicht in jedem 

Fall allein aufgrund der Grundordnungs- und Zonenkonformität eines 

Bauvorhabens auch noch auf die Vereinbarkeit eines Bauvorhabens mit den 

Bestimmungen des Ortsbildschutzes geschlossen werden könne, und unter 

Einbezug der eben zitierten gutachterlichen Erwägungen, 

Schlussfolgerungen und Empfehlungen ist festzuhalten, dass das streitige 

Bauvorhaben nicht mit den kommunalen Bestimmungen des Ortsbildschutzes 

(Erhaltung und Verbesserung des Landschaftsbildes, Art. 1 Abs, 1 BG; 

Anpassung an die Bauweise in der Umgebung, Art. 12 Abs. 2 BG; Erhaltung 

von Siedlungsstruktur und Bauweise in der Kernzone, Art. 45 Abs. 2 BG) 

vereinbar ist. Zum selben Ergebnis war letztlich bereits die Kantonale 

Denkmalpflege gelangt, die in ihrer Stellungnahme vom 19. April 2002 

ausführte und dies am verwaltungsgerichtlichen Augenschein vom 11. 

Dezember 2003 noch bekräftigte, dass die neuen Bauvolumen das Ortsbild 

und die Baudenkmäler stören und zudem auch eine grosse Beeinträchtigung 

der gegen Westen hin gerichteten Bauten am … darstellen würden. 

Insbesondere der direkt neben dem Friedhof gelegene Bau B stelle einen 

schweren Eingriff in die Umgebung dar. Das Projekt nehme sodann weder in 

der Gestalt noch in der Stellung der Bauten Rücksicht auf die historische 

Bausubstanz. 

d) Unbesehen davon, dass das Bauvorhaben (hinsichtlich Bauhöhen, 

Grenzabstände, Ausnützung etc.) den Bestimmungen der Kernzone 

entspricht und an sich auch zonenkonform ist, liegt vorliegend einer der 

seltenen Anwendungsfälle vor, in welchen aufgrund der kommunalen 

Vorschriften zum Schutze des Ortsbildes eine Reduktion des nach der 

Zonenordnung zulässigen Bauens verlangt werden muss. Bereits aus diesem 

Grund ist denn der Rekurs auch vollumfänglich gutzuheissen und die 

angefochtene Baubewilligung aufzuheben. 

e) Die Rekursgegnerin 2 wird werden nicht umhin kommen, im Benehmen mit 

der Kantonalen Denkmalpflege und der Gemeinde ihr Projekt aus den 

erwähnten Überlegungen zu überarbeiten. Dabei wird - insbesondere um den 

erforderlichen genügend grossen Freiraum gegenüber der reformierten 

Kirche und dem dazugehörigen Friedhof zu erreichen und die Kontinuität zu 

der oberhalb gelegenen Baureihe sicherzustellen - eine hinsichtlich 

Bauvolumina wesentlich reduzierte und hinsichtlich Stellung, Situierung und 

Gestaltung entsprechend den ortsbildschützerischen Vorgaben angepasste 

Überbauung auf Parzelle Nr. 1548 im Vordergrund stehen. 

4. Bei diesem Ausgang gehen die Verfahrenskosten je zur Hälfte zulasten der 

Rekursgegnerinnen 1 und 2, welche überdies im selben Verhältnis die 

anwaltlich vertretenen Rekurrenten angemessen aussergerichtlich zu 

entschädigen haben.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Der Rekurs wird gutgeheissen und die angefochtene Baubewilligung vom 26. 

Juni 2003 aufgehoben.

2. Die Gerichtskosten, bestehend

- aus einer Staatsgebühr von Fr. 5'000.--

- und den Kanzleiauslagen von Fr. 456.--

zusammen Fr. 5'456.--

gehen je zur Hälfte zulasten der Gemeinde … und der Baugesellschaft „…“. 

Die entsprechenden Kostenanteile sind innert 30 Tagen seit Zustellung dieses 

Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu 

bezahlen.

3. Die Gemeinde … und die Baugesellschaft „…“ haben die … und … 

aussergerichtlich mit insgesamt Fr. 2'000.-- (jede somit Fr. 1'000.--) zu 

entschädigen.