# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 87472f6d-e23b-5cb8-ac5f-c1d52b3c7d77
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-11-06
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 06.11.2017 PS170223
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS170223_2017-11-06.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    

 

 

Geschäfts-Nr.: PS170223-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichter 

Dr. P. Higi und Ersatzrichterin lic. iur. R. Bantli Keller sowie Ge-

richtsschreiber lic. iur. T. Engler 

Urteil vom 6. November 2017 

in Sachen 

 

A._____ GmbH,  

Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____, 

 

gegen 

 

B._____ Treuhand AG, 

Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 

betreffend Konkurseröffnung 
 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich 
vom 13. September 2017 (EK171339) 
 

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Erwägungen: 

1. Prozessgeschichte: 

1.1 Die Schuldnerin und Beschwerdeführerin (fortan Schuldnerin) ist seit dem 

tt. Oktober 2013 als GmbH im Handelsregister des Kantons Zürich eingetragen. 

Sie bezweckt im wesentlichen die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich 

Pressearbeit, Eventorganisation und Eventconsulting (act. 8). Nach den Schilde-

rungen in der Beschwerdeschrift betreibt die Schuldnerin eine PR-Agentur. Die 

jetzige Geschäftsführerin C._____ gründete die Schuldnerin im Jahr 2013 mit 

Übernahme der Agentur, die die frühere Vorgesetzte von C._____ seit dem Jahr 

1990 aufgebaut hatte (act. 2 S. 4, act. 5/3-4).  

1.2 Mit Urteil vom 13. September 2017 eröffnete das Konkursgericht des Be-

zirksgerichts Zürich den Konkurs über die Schuldnerin für eine Forderung der 

Gläubigerin und Beschwerdegegnerin (fortan Gläubigerin) von Fr. 7'664.35 nebst 

5% Zins seit 22. März 2016 und Betreibungskosten von Fr. 181.60 (vgl. act. 3 = 

act. 6 = act. 7/8). Das Urteil wurde der Schuldnerin am 21. September 2017 zu-

gestellt (act. 7/11).  

1.3 Mit Eingabe vom Montag, 2. Oktober 2017 (Datum Poststempel), erhob die 

Schuldnerin Beschwerde gegen das Urteil vom 13. September 2017. Die Schuld-

nerin beantragte darin die Aufhebung des Konkurses und ersuchte um Erteilung 

der aufschiebenden Wirkung (act. 2).  

1.4 Mit Verfügung vom 4. Oktober 2017 erteilte die Vorsitzende der Beschwerde 

antragsgemäss die aufschiebende Wirkung (act. 9).  

1.5 Die Schuldnerin leistete für das Beschwerdeverfahren einen Kostenvor-

schuss von Fr. 750.00 (act. 5/33). Die Akten des erstinstanzlichen Verfahrens 

wurden beigezogen (act. 7/1-11). Das Beschwerdeverfahren erweist sich als 

spruchreif. Der Gläubigerin ist indes zur Kenntnisnahme noch ein Doppel der Be-

schwerdeschrift (act. 2) zuzustellen.  

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2. Vorbemerkungen: 

Gemäss Art. 174 Abs. 1 und 2 SchKG kann die Konkurseröffnung mit Beschwer-

de nach der ZPO angefochten werden. Dabei können neue Tatsachen, die vor 

dem erstinstanzlichen Entscheid eingetreten sind, uneingeschränkt geltend ge-

macht werden. Zudem können im Rahmen der gesetzlich vorgesehenen Kon-

kursaufhebungsgründe von Art. 174 Abs. 2 SchKG (Tilgung nach Art. 174 Abs. 2 

Ziff. 1 SchKG, Hinterlegung nach Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG oder Gläubiger-

verzicht nach Art. 174 Abs. 2 Ziff. 3 SchKG) auch Noven geltend gemacht wer-

den, die erst nach dem erstinstanzlichen Entscheid eingetreten sind. Stützt sich 

die Beschwerde gegen die Konkurseröffnung auf solche erst nach der Konkurser-

öffnung eingetretene Tatsachen, so hat die Schuldnerin zusätzlich zu deren ur-

kundlichem Nachweis auch ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen (Art. 174 

Abs. 2 SchKG).  

Die Beschwerde ist innert einer Frist von 10 Tagen einzureichen und abschlies-

send zu begründen (Art. 174 Abs. 1 SchKG; Art. 319 lit. a i.V.m. Art. 309 lit. b 

Ziff. 7 ZPO). Nachfristen sind nicht zu gewähren (vgl. BGE 136 III 294; OGer ZH 

PS150067 vom 28. Mai 2015, E. II./1.). 

3. Konkursaufhebungsgrund: 

Die Schuldnerin macht geltend, sie habe am 2. Oktober 2017 den Betrag von 

Fr. 7'664.35 per Saldo aller Ansprüche an die Gläubigerin überwiesen. Die Gläu-

bigerin bestätigte den Erhalt dieser Zahlung mit Quittung vom 2. Oktober 2017 

und erklärte mit Schreiben vom 2. Oktober 2017, dass sie per Saldo aller Ansprü-

che bezahlt worden sei und auf die Durchführung des Konkursverfahrens verzich-

te (act. 2 S. 13, act. 5/29-30).  

Zudem leistete die Schuldnerin am 20. September 2017 beim Konkursamt Ries-

bach-Zürich einen Kostenvorschuss von Fr. 1'000.00, welcher nach der Bestäti-

gung des Konkursamtes dessen Kosten sowie die Kosten des erstinstanzlichen 

Konkursgerichts deckt (act. 2 S. 16, act. 5/32). 

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Die erste Voraussetzung im Sinne von Art. 174 Abs. 2 Ziff. 3 SchKG (Gläubiger-

verzicht/Tilgung) ist damit erfüllt. Zu prüfen bleibt die Zahlungsfähigkeit der 

Schuldnerin.  

4. Zahlungsfähigkeit der Schuldnerin: 

4.1 Die Zahlungsfähigkeit ist glaubhaft zu machen, das heisst mittels Urkunden 

so zu belegen, dass objektiv überprüfbar der Schluss erlaubt wird, es bestehe ei-

ne gewisse Wahrscheinlichkeit dafür, die Sachdarstellung des Schuldners treffe 

zu. Vorausgesetzt wird, dass die Zahlungsfähigkeit wahrscheinlicher erscheint als 

die Zahlungsunfähigkeit (BSK SchKG II-GIROUD, 2. Auflage 2010, Art. 174 N 26). 

Ein Beweis, der das Gericht davon überzeugen würde, dass die Sachdarstellung 

des Schuldners zutreffe, ist nicht nötig. 

Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichend liquide Mittel vorhanden sind, mit 

denen die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden können. 

Die Schuldnerin hat deshalb aufzuzeigen, dass sie in der Lage ist, ihren laufen-

den Verpflichtungen nachzukommen und in absehbarer Zeit auch die bestehen-

den Schulden abzutragen. Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen 

sie noch nicht als zahlungsunfähig erscheinen. Anders verhält es sich, wenn kei-

ne wesentlichen Anhaltspunkte für eine finanzielle Verbesserung ihrer Situation 

zu erkennen sind oder sie auf unabsehbare Zeit illiquid erscheint. Der Umstand, 

dass offene Betreibungen mittlerweile beglichen wurden, darf als ein Indiz für eine 

bloss temporäre Illiquidität berücksichtigt werden (vgl. OGer ZH PS160104 vom 

23. Juni 2016, E. II./3.). 

4.2 Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle 

Lage einer Schuldnerin gibt insbesondere das Betreibungsregister. Die Schuldne-

rin reichte einen Betreibungsregisterauszug des Betreibungsamts Zürich 8 vom 

18. September 2017 über die Zeit seit ihrer Eintragung im Handelsregister zu den 

Akten (act. 5/22). Der Auszug umfasst insgesamt 48 Betreibungen, von welchen 

drei erloschen sind und 15 durch Zahlung an das Betreibungsamt erledigt wurden. 

Offen sind 30 Betreibungen über Totalbeträge von rund Fr. 132'900.00. Bei 15 

davon wurde erst der Zahlungsbefehl zugestellt ("ZB"). Diese belaufen sich auf to-

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tal rund Fr. 95'900.00. Bei den verbleibenden 15 Betreibungen wurde bereits die 

Konkursandrohung zugestellt ("KA"). Diese belaufen sich auf einen Totalbetrag 

von rund Fr. 36'900.00. Zu den 30 offenen Betreibungen wird nachfolgend zum 

einen geprüft, bei welchem Forderungsbetrag die Gesuchstellerin zumindest mit 

konkreten Schilderungen darlegt, dass keine Forderung bestehe bzw. dass eine 

Sicherstellung erfolgte. Zum anderen wird geprüft, bei welchem Forderungsbetrag 

die Fortsetzung der Betreibung aktuell droht.   

4.2.1 Zur Betreibung Nr. 1 der Gläubigerin D._____ GmbH über Fr. 1'879.20 (KA) 

erklärt die Schuldnerin, ihre Geschäftsführerin habe den geltend gemachten Be-

trag bereits am 31. Mai 2016 mit privaten Mitteln getilgt. Die Forderung sei daher 

erledigt (act. 2 S. 9). Die Schuldnerin belegt das mit einer entsprechenden Belas-

tungsanzeige des Kontos von C._____ vom 2. Oktober 2017 (Zahlungsstatus er-

ledigt; vgl. act. 5/23). Danach erscheint glaubhaft, dass die Position erledigt ist 

und keine entsprechende Schuld mehr besteht.  

4.2.2 Zu den zwei Betreibungen Nr. 2 und 3 der Gläubigerinnen D._____ AG bzw. 

D._____ AG über Fr. 1'587.60 und Fr. 5'233.90 (KA) erklärt die Schuldnerin, sie 

bestreite diese Forderungen, da die erbrachten Leistungen ungenügend gewesen 

seien. Die Zahlungsbefehle in den beiden Betreibungen seien am 4. Februar resp. 

16. März und 28. April 2016 zugestellt worden. Die Frist von 15 Monaten ab Zu-

stellung der Zahlungsbefehle, innert welcher das Konkursbegehrens nach 

Art. 166 Abs. 2 SchKG gestellt werden könne, sei in beiden Fällen bereits verstri-

chen. Gegen eine erneute Betreibung würde sie, so die Schuldnerin, unverzüglich 

Rechtsvorschlag erheben (act. 2 S. 9).  

Dafür, dass die Forderungen nicht begründet sind, bringt die Schuldnerin mit dem 

blossen Hinweis, die Leistungen seien ungenügend gewesen, keine konkreten 

Anhaltspunkte dar. Daher ist von insoweit bestehenden Schulden im Betrag von 

rund Fr. 6'820.00 auszugehen.  

Angesichts der im Betreibungsregisterauszug verzeichneten Daten der Zahlungs-

befehle (11. März 2016 und 4. April 2016, vgl. act. 5/22) liegt – auch wenn die 

Schuldnerin die Daten der Zustellung der Zahlungsbefehle nicht belegt – zumin-

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dest nahe, dass die Frist von Art. 166 Abs. 2 SchKG abgelaufen ist. Neue Betrei-

bungen wurden für die Positionen gemäss dem Registerauszug nicht angehoben. 

Die Positionen sind danach nicht als aktuelle Betreibungen zu berücksichtigen, 

deren Fortsetzung der Schuldnerin aktuell und konkret droht.  

4.2.3 Zu 8 Betreibungen der E._____ AG über Fr. 8'285.30 (KA, Betreibungs-Nrn. 

4, 5, 6, 7, 8, 9) bzw. Fr. 6'844.45 (ZB, Betreibungs-Nrn. 10, 11) erklärt die Schuld-

nerin, sie habe die massgeblichen Lohnsummen nicht korrekt gemeldet respekti-

ve habe nicht benötigte Versicherungen abgeschlossen. Diese Beträge seien da-

her tatsächlich nicht geschuldet bzw. die Prämien seien zu hoch festgesetzt wor-

den. Die E._____ habe die Policen am 6. Oktober 2016 rückwirkend per 2. März 

2016 annulliert (act. 2 S. 9 f.).  

Zum Beleg reichte die Schuldnerin ein Schreiben der E._____ AG vom 6. Oktober 

2016 zu den Akten (act. 5/24). Danach wurden drei Versicherungen annulliert, 

und die E._____ erklärte, auf weitere Massnahmen zur Prämieneinforderung zu 

verzichten. Gemäss einer Notiz der Schuldnerin zum Schreiben vom 6. Oktober 

2016 betraf dieses vier der erwähnten Betreibungen, deren Total sich auf rund 

Fr. 13'500.00 beläuft (Nrn. 4, 6, 10, 11). Nach einer Telefonnotiz der Schuldnerin 

über ein Gespräch mit der E._____ AG vom 28. September 2017 sieht die 

E._____ auch zu den weiteren vier erwähnten Betreibungen von weiteren Inkas-

somassnahmen ab (vgl. act. 5/24).  

Was die vier erstgenannten Betreibungen über rund Fr. 13'500.00 angeht (jene, 

auf welche sich gemäss Schuldnerin das Schreiben vom 6. Oktober 2016 bezog), 

erscheint danach glaubhaft, dass keine Forderung (mehr) besteht und die Gläubi-

gerin die Betreibungen nicht weiterverfolgen wird. Zu den weiteren vier Betreibun-

gen der E._____ besteht auf Basis der erwähnten Telefonnotiz der Schuldnerin 

immerhin ein Anhaltspunkt dafür, dass die Gläubigerin von der Fortführung der 

Betreibungen absehen wird (Nrn. 5, 7, 8, 9; vgl. act. 5/22 und act. 5/24). Über den 

Bestand der Schuld wird damit nichts gesagt. Beim entsprechenden Betrag von 

rund Fr. 1'600.00 ist damit von einer bestehenden Schuld auszugehen.  

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4.2.4 Zur Betreibung Nr. 12 der Gläubigerin F._____ AG über Fr. 5'878.60 (KA) 

erklärt die Schuldnerin, es handle sich um eine Forderungen ihrer ehemaligen 

Vermieterin, welche sie vehement bestreite. Der Zahlungsbefehl datiere vom 4. 

April 2016. Die Frist von 15 Monaten ab der Zustellung des Zahlungsbefehls, in-

nert welcher das Konkursbegehrens nach Art. 166 Abs. 2 SchKG gestellt werden 

könne, sei verstrichen. Gegen eine erneute Betreibung würde sie unverzüglich 

Rechtsvorschlag erheben (act. 2 S. 9). Die Kündigung des Mietverhältnisses sei 

per Ende April 2016 erfolgt. Am 4. Mai 2016 seien die Mieträumlichkeiten abge-

geben worden. Die Vermieterin verlange für die Monate Mai bis September 2016 

Schadenersatz in Höhe der monatlichen Mietzinsen von Fr. 4'266.00 und ver-

rechne das Total (zusammen mit weiteren Forderungen) mit dem Mietzinsdepot 

von Fr. 24'000.00, obwohl nicht ersichtlich sei, worauf ein solcher Schadenersatz-

anspruch gründen könnte. Zudem sei die Verrechnung mit dem Mietzinsdepot 

nicht zulässig gewesen. Sie habe der Saldierung nicht zugestimmt und mache ei-

nen Anspruch auf Erhalt des Depots geltend, allenfalls unter Abzug von Kosten 

und Kleinreparaturen im Zusammenhang mit der Büroabgabe (act. 2 S. 7 f., 

act. 5/17-21).  

Für die Argumentation der Schuldnerin, die Schadenersatzforderung für die Mo-

nate ab Mai 2016 bestehe nicht, spricht angesichts der nachgewiesenen Ver-

tragsaufhebung per Ende April 2016 bzw. der Übergabe der Mietsache am 4. Mai 

2016 (act. 5/17-18) – auch wenn Unsicherheiten bestehen – zumindest eine ge-

wisse Wahrscheinlichkeit. Das ist ein Indiz dafür, dass keine Forderung besteht. 

Angesichts des Datums des Zahlungsbefehls (4. April 2016, vgl. act. 5/22) ist  

– auch wenn die Schuldnerin das Datum des Zahlungsbefehls nicht belegt – zu-

mindest einigermassen naheliegend, dass die Frist von Art. 166 Abs. 2 SchKG 

abgelaufen ist. Eine neue Betreibung wurde für die Position gemäss dem Regis-

terauszug nicht angehoben. Die Position ist danach nicht als offene Betreibung zu 

betrachten, deren Fortsetzung der Schuldnerin aktuell konkret droht.  

4.2.5 Zu drei Betreibungen der G._____ AG, H._____ und I._____ (alle drei ver-

treten durch J._____) über total Fr. 3'921.20 (KA, Betreibungs-Nrn. 13, 14, 15) er-

klärt die Schuldnerin, sie (bzw. die Geschäftsführerin) habe diese Positionen (ab-

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züglich nicht durchsetzungsberechtigten Verzugsschaden) am 2. Oktober 2017 

mit Fr. 3'199.00 aus privaten Mitteln bei der Obergerichtskasse sichergestellt und 

werde den Betrag über ihr Kontokorrentkonto verbuchen, ohne dass dies zulasten 

von Drittgläubigern gehe (act. 2 S. 11. 14). Die Schuldnerin reichte als Beleg für 

die Sicherstellung einen Zahlungsbeleg vom 2. Oktober 2017 über die entspre-

chende Posteinzahlung an die Obergerichtskasse zu den Akten (act. 5/25).  

Bei diesen drei Betreibungen handelt es sich (so richtig die Schuldnerin, act. 2 

S. 16) um die einzigen noch offenen Betreibungen, bei welchen die Konkursan-

drohung zugestellt wurde und ein Konkursbegehren (mit Blick auf die Frist nach 

Art. 166 Abs. 2 SchKG) aktuell droht. Die Schuldnerin hat mit der aufgezeigten 

Zahlung an das Obergericht einen Teilbetrag der Forderungen sichergestellt. Für 

den Differenzbetrag von Fr. 700.00 verweist die Schuldnerin auf eine Auskunft ei-

ner Frau K._____ (wohl von J._____), wonach dieser Betrag im Falle der Aufhe-

bung der Konkurseröffnung erlassen würde (act. 2 S. 14 f.). Das ist ein Anhalts-

punkt dafür, dass für den Fall der Aufhebung der Konkurseröffnung (auch) inso-

weit keine Fortsetzung dieser Betreibung droht und keine Schuld mehr besteht.  

4.2.6 Die Forderung über Fr. 530.00, welche die Gläubigerin L._____ GmbH mit 

Betreibung Nr. 16 (KA) geltend machte (Betreibungsbetrag Fr. 523.82, vgl. 

act. 5/22), tilgte die Schuldnerin gemäss eingereichtem Zahlungsbeleg am 

2. Oktober 2017 (act. 2 S. 11, act. 5/26). Die Position ist damit erledigt.  

4.2.7 Zur Betreibung Nr. 17 (ZB) der Gläubigerin M._____ GmbH über 

Fr. 1'250.00 erklärt die Schuldnerin, sie bestreite die Forderung, da die Rechnung 

nicht ihr, sondern direkt der Auftraggeberin hätte gestellt werden müssen. Über 

die Gläubigerin sei gemäss Erkenntnis des Gerichtspräsidiums Baden der Kon-

kurs eröffnet worden und die Schuldnerin habe mitgeteilt, dass sie die Forderung 

nicht begleichen werde. Dass das Konkursamt die Forderung weiterverfolge, sei 

unwahrscheinlich, da der Konkurs wahrscheinlich mangels Aktiven eingestellt 

werde (act. 2 S. 11, act. 5/27).  

Die Schuldnerin verdeutlicht nicht, aus welchen Gründen die Forderung nicht ihr 

gegenüber geltend zu machen wäre. Sie gibt auch nicht an, was für sie zum 

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Schluss führt, eine Einstellung des Konkurses über die M._____ GmbH mangels 

Aktiven sei wahrscheinlich und die Forderung werde daher wahrscheinlich nicht 

weiterverfolgt. Weder der Beschwerdeeingabe noch dem eingereichten Schreiben 

des Konkursamts Baden vom 8. September 2017 (act. 5/27) lässt sich dazu etwas 

entnehmen. Daher ist davon auszugehen, dass die Schuld über Fr. 1'250.00 nach 

wie vor besteht, und es ist insoweit von einer offenen Betreibung auszugehen, de-

ren Fortsetzung aktuell droht.  

4.2.8 Zur Betreibung Nr. 18 der Gläubigerin N._____ AG über Fr. 446.70 macht 

die Schuldnerin geltend, die Zahlung sei in der Cash Flow-Berechnung vom 

2. Oktober 2017 für diesen Monat vorgesehen (act. 2 S. 12). Aus der von der Ge-

schäftsführerin unterzeichneten Cash Flow-Berechnung vom 2. Oktober 2017 

(act. 5/16) ergibt sich, dass die entsprechende Zahlung geplant ist bzw. war. Das 

ändert indes nichts daran, dass von einer entsprechenden Schuld auszugehen ist 
und die Fortsetzung dieser Betreibung über den Betrag von Fr. 446.70 bei Be-

schwerdeerhebung (noch) konkret drohte.  

Auf die Einschätzung, wie die Schuldnerin mit dem laufenden Geschäftsgang ihre 

Schulden abzubauen vermag, wird weiter unten eingegangen.  

4.2.9 Zu den Betreibungen Nrn. 19, 20, 21, 22, 23 und 24 (ZB) der Eidgenössi-

schen Steuerverwaltung über total Fr. 73'110.00 macht die Schuldnerin geltend, 

die Beträge seien überholt, da sie aufgrund von Buchhaltungsproblemen keine 

korrekten Mehrwertsteuerabrechnungen eingereicht habe und daher zu hoch ein-

geschätzt worden sei. Inzwischen seien die erforderlichen Korrekturen erfolgt, und 

es sei lediglich ein Betrag von Fr. 43'000.00 offen. Davon seien Gutschriften von 

rund Fr. 24'000.00 abzuziehen. Den effektiv offenen Saldo von Fr. 19'000.00 kön-

ne sie in drei monatlichen Raten von Fr. 6'333.00 begleichen (act. 2 S. 12, 

act. 5/28).  

Aufgrund des eingereichten MWST-Auszugs vom 2. Oktober 2017 und den darauf 

angebrachten Bemerkungen der ESTV (act. 5/28) ist die Schilderung der Schuld-

nerin glaubhaft. Als Folge der vereinbarten Ratenzahlungen droht insoweit aktuell 

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keine Fortsetzung der Betreibung mehr. Das ändert indes nichts daran, dass die 

Schuldnerin den Betrag von Fr. 19'000.00 in naher Zukunft aufbringen muss.  

Auf die Einschätzung, wie die Schuldnerin mit dem laufenden Geschäftsgang ihre 

Schulden abzubauen vermag, wird weiter unten eingegangen. 

4.2.10 Die Betreibung Nr. 25 der Gläubigerin B._____ Treuhand AG über 

Fr. 9'664.35 (act. 5/22) entspricht der Konkursforderung. Diese ist nicht mehr zu 

berücksichtigen, da die Gläubigerin nach Erhalt der bereits erwähnten Zahlung 

per Saldo aller Ansprüche auf die Durchführung des Konkurses verzichtete 

(act. 5/29-30).  

4.2.11 Zur Betreibung Nr. 26 der Gläubigerin O._____ AG über den Betrag 

Fr. 2'862.00 (ZB, vgl. act. 5/22) erklärt die Schuldnerin, die Schuld sei nicht von 

ihr zu begleichen, sondern von der Auftraggeberin P._____ in Chur (act. 2 S. 13).  

Die Schuldnerin reicht für diese Schilderung keine Belege zu den Akten, und sie 

konkretisiert auch nicht, weshalb sie ihrer Ansicht nach zu Unrecht in Anspruch 

genommen wurde. Daher ist davon auszugehen, dass eine entsprechende Forde-
rung besteht, und die Position von Fr. 2'862.00 ist als offene Betreibung zu be-

rücksichtigen, deren Fortsetzung aktuell droht. 

4.2.12 Zu den Betreibungen Nr. 27, 28 und 29 der Gläubigerin Sozialversiche-

rungsanstalt SVA des Kantons Zürich über total rund Fr. 9'600.00 (ZB, vgl. 

act. 5/22) macht die Schuldnerin geltend, die Forderungen würden derzeit korri-

giert, nachdem die Lohnreduktion der Geschäftsführerin ab 2016 und der Austritt 

der Mitarbeiterin Q._____ per 31. Januar 2016 noch nicht berücksichtigt gewesen 

sei. Die offenen Forderungen würden dadurch reduziert, was systembedingt aber 

erst ab 4. Oktober 2017 ersichtlich werde (act. 2 S. 13 f.).  

Gemäss der als Beleg eingereichten E-Mail-Kommunikation der Geschäftsführerin 

mit der SVA (act. 5/31) wird eine Reduktion der Forderungen thematisiert. Da die-

se indes vor Ablauf der Rechtsmittelfrist nicht beziffert werden konnte, ist die Po-
sition von rund Fr. 9'600.00 als bestehende Schuld zu betrachten. Zudem ist 

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auch hier von einer offenen Betreibung auszugehen, deren Fortsetzung der 

Schuldnerin aktuell droht. 

4.2.13 Zur Betreibung Nr. 30 des Staats Zürich für Fr. 1'868.45 (ZB, vgl. act. 5/22) 

macht die Schuldnerin geltend, die Zahlung sei zusammen mit der Begleichung 

einer weiteren Schuld von Fr. 850.00 gegenüber demselben Gläubiger in der 

Cash Flow-Berechnung vom 2. Oktober 2017 für Oktober 2017 sowie für Dezem-

ber 2017 vorgesehen (act. 2 S. 12). Aus der von der Geschäftsführerin unter-

zeichneten Cash Flow-Berechnung vom 2. Oktober 2017 (act. 5/16) ergibt sich, 

dass die entsprechende Zahlung geplant ist. Das ändert indes nichts daran, dass 

im Betrag von Fr. 1'868.45 von einer bestehenden Forderung auszugehen ist und 

von einer Betreibung, deren Fortsetzung bei Beschwerdeerhebung (noch) konkret 

drohte.  

Auf die Einschätzung, wie die Schuldnerin mit dem laufenden Geschäftsgang ihre 

Schulden abzubauen vermag, wird weiter unten eingegangen. 

4.2.14 Zusammenfassend ist zum Betreibungsregisterauszug der Schuldnerin das 

Folgende festzuhalten: Die Anzahl von total 48 Betreibungen seit 2015 – auch 

wenn ein Teil davon abbezahlt wurde bzw. erloschen ist – spricht als Indiz gegen 

die Zahlungsfähigkeit der Schuldnerin. Die Schuldnerin macht dazu geltend, in 

den letzten zwei Jahren sei "vieles liegen geblieben". Sie verweist auf ein Zer-

würfnis mit der Buchhaltungsstelle, welches nicht mehr bestehe, weil sie einen 

neuen Buchhalter gefunden habe, der dafür besorgt sein werde, dass die Schuld-

nerin buchhalterisch korrekt vorgehe und keine Pendenzen mehr entstehen wür-

den (act. 2 S. 16).  

Was die Beträge der in Betreibung gesetzten Forderungen angeht, ist aktuell 

noch von bestehenden Schulden im Umfang von rund Fr. 43'000.00 auszugehen. 
Davon stellt ein Anteil in der Höhe von rund Fr. 16'000.00 Betreibungen dar, de-

ren Fortsetzung aktuell droht. Immerhin ist in diesen Fällen aber erst der Zah-

lungsbefehl zugestellt worden und noch keine Konkursandrohung. Zudem wird bei 

einem substantiellen Anteil davon von Fr. 9'600.00 zumindest eine Reduktion der 

Forderung diskutiert (vgl. soeben Ziff. 4.2.12).  

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4.3 Zum Geschäftsbetrieb und dem Geschäftsgang der Schuldnerin ist das Fol-

gende festzuhalten: 

4.3.1 Die Schuldnerin erzielte nach den eingereichten Jahresabschlüssen im Jahr 

2014 einen Verlust von Fr. 63'751.00 und im Jahr 2015 einen solchen von 

Fr. 23'034.00 (act. 5/14-15, act. 2 S. 6). Sie habe, so die Schuldnerin weiter, die 

Kosten zwischenzeitlich massiv reduziert. Sie habe zum einen die beiden frühe-

ren Mitarbeiter entlassen (act. 2 S. 6). Was dies betragsmässig ausmacht, lässt 

sich den Erfolgsrechnungen nicht im Detail entnehmen, da der Personalaufwand 

nicht nach Stellen aufgeschlüsselt wird. Immerhin ist aber anzunehmen, dass die-

se Position von rund Fr. 237'000.00 (2014) bzw. Fr. 170'000.00 (2015; vgl. 

act. 5/15) in der Zeit danach weiter reduziert wurde, zumal die Schuldnerin sich 

erst im Jahr 2016 von der erwähnten Mitarbeiterin Q._____ trennte (vgl. soeben 

Ziff. 4.2.12). Sodann habe sie, so die Schuldnerin weiter, das kostspielige Büro an 

der ...strasse ... in … Zürich gekündigt (act. 2 S. 6; der Raumaufwand betrug 2014 

rund Fr. 64'000.00 und 2015 rund Fr. 47'000.00, act. 5/15). Schliesslich zahle sich 

die Geschäftsführerin Frau C._____, wenn die Liquidität es überhaupt zulasse, 

nur noch einen tiefen Lohn von rund Fr. 3'800.00 pro Monat aus bzw. verrechne 

diesen mit dem laufenden Kontokorrentkonto. Der Abschluss 2016 sei noch nicht 

erstellt worden. Er werde wesentlich besser ausfallen, da nun die zwischenzeitlich 

ergriffenen Sanierungsmassnahmen greifen würden (act. 2 S. 6).  

Die Schuldnerin hat inzwischen keine eigenen Büroräumlichkeiten mehr, sondern 

betreibt ihr Geschäft am privaten Wohnort der Geschäftsführerin. Dazu ist anzu-

merken, dass die entsprechende Domiziländerung im Handelsregister nachzufüh-

ren (vgl. dazu act. 5/21 S. 7 sowie Art. 123 ff. HRegV), doch für die Beurteilung 

der Zahlungsfähigkeit nicht von entscheidender Bedeutung ist.  

4.3.2 Die Schuldnerin verfügte per Einreichung der Beschwerde gemäss den ein-

gereichten Unterlagen über Bankguthaben von rund Fr. 2'900.00 (act. 2 S. 5, 

act. 5/9-10).  

Die Jahresabschlüsse der Schuldnerin führen unter dem Fremdkapital ein Darle-

hen der ... Kantonalbank über Fr. 120'000.00 auf (act. 5/14-15). Gemäss Vertrag 

- 13 - 

der Schuldnerin mit der ... Kantonalbank vom 1. Oktober 2015 handelt es sich um 

einen festen Vorschuss, der am 17. Oktober 2017 zur Rückzahlung fällig wurde 

(act. 5/5). Für das Darlehen wurde als Sicherstellung das Sparguthaben des Dritt-

pfandgebers (und Gesellschafters) R._____ bei der ... Kantonalbank verpfändet. 

Die ... Kantonalbank sicherte der Schuldnerin am 20. September 2017 per Mail 

zu, mit einer Verrechnung ihrer Forderung mit dem Guthaben von R._____ bis 

nach dem Vorliegen des Entscheids im vorliegenden Beschwerdeverfahren zu-

zuwarten (act. 5/6-7). Der Vorschuss steht der Schuldnerin daher für die Verfah-

rensdauer weiter zur Verfügung. Er muss danach (falls die Konkurseröffnung auf-

gehoben wird) – so die Schuldnerin – neu verhandelt werden (act. 2 S. 5). Für 

den Fall seiner Inanspruchnahme erklärte R._____ am 27. September 2017 den 

Rangrücktritt gegenüber allen anderen Gesellschaftsgläubigern (act. 5/8).  

Die Darlehensschuld spricht vor diesem Hintergrund (Absicherung durch einen 

Drittpfandgeber, der für seine Forderung im Rang gegenüber den Gesellschafts-

gläubigerin zurücktritt) nicht gegen die Zahlungsfähigkeit der Schuldnerin.  

4.3.3 Die Schuldnerin reichte eine unterzeichnete Debitoren- und Kreditorenliste 

vom 2. Oktober 2017 zu den Akten. Die Schuldnerin führt darin fällige Debitoren 

von Fr. 40'592.00 und fällige Kreditoren von Fr. 7'567.30 auf (act. 5/12-13). Die 

Kreditoren beinhalten indessen die weiter oben erwähnten in Betreibung gesetz-

ten Forderungen (wo wie gesehen von effektiv offenen Beträgen von rund 

Fr. 43'000.00 ausgegangen werden kann) nicht. Total ist somit per 2. Oktober 

2017 (Einreichung der Beschwerde) von Debitoren von rund Fr. 40'000.00 und 
Kreditoren von rund Fr. 50'500.00 auszugehen. 

Die Debitorenliste enthält zudem eine Auflistung der Auftragslage (erwartete Ein-

nahmen) mit Mandaten (Vermerk "Okt-Dez") von Fr. 16'050.00 und Projekten von 

Fr. 32'100.00 (act. 5/12).  

Weiter geht die Schuldnerin davon aus, dass sie vom Mietzinsdepot ihres frühe-

ren Büros Fr. 16'000.00 erhalten wird (act. 5/12). Angesichts der weiter oben dis-

kutierten Streitigkeit mit der früheren Vermieterin (vgl. vorne Ziff. 4.2.4) erscheint 

eine solche Position indes aktuell nicht als liquid.  

- 14 - 

4.3.4 Zur aktuellen Entwicklung reichte die Schuldnerin eine Cash Flow-Berech-

nung für das vierte Quartal 2017 vom 2. Oktober 2017 zu den Akten (act. 5/16).  

4.3.4.1 Die Schuldnerin erwartet danach, dass von den erwähnten aktuellen ge-

schäftlichen Debitoren ein Anteil von rund Fr. 23'500.00 im Oktober 2017 begli-

chen würde. Bei einem weiteren Anteil von Fr. 8'000.00 geht die Schuldnerin von 

einer Begleichung im Dezember 2017 aus, so dass ein Rest von rund Fr. 9'000.00 

bestehen bleibt (diese beiden Anteile betreffend nach der Cash Flow-Berechnung 

im Wesentlichen ein Guthaben gegenüber dem Kunden S._____, welcher der 

Schuldnerin danach erhebliche Beträge für frühere Tätigkeiten schuldet, act. 5/16 

und 5/12; die weiteren geschäftlichen Debitoren betrachtet die Schuldnerin dem-

nach als liquide). Die Angaben zu den erwarteten Debitoreneingängen erscheinen 

soweit plausibel.  

Sodann erwartet die Schuldnerin nach der Berechnung zusätzliche Einnahmen 

aus laufenden Projekten. Auch diese Angaben erscheinen aufgrund der im Ein-

zelnen bezeichneten Projekte plausibel. Es gibt somit zumindest konkrete Indizien 

dafür, dass die entsprechenden Einnahmen effektiv erfolgen werden.  

Insgesamt rechnet die Schuldnerin für das vierte Quartal 2017 mit Einnahmen 

(Umsätzen) von rund Fr. 33'382.00 (Oktober), Fr. 12'850.00 (November) und 

Fr. 28'350.00 (Dezember), total rund Fr. 74'500.00 (act. 5/16).  

4.3.4.2 Nach Berücksichtigung der erwarteten Auslagen (zu diesen vgl. die nach-

folgenden Ausführungen) rechnet die Schuldnerin im vierten Quartal 2017 mit 

Einnahmenüberschüsse von rund Fr. 13'000.00 (Oktober 2017), Fr. 0.00 (No-

vember 2017) und Fr. 14'000.00 (Dezember 2017), total somit rund Fr. 27'000.00 

(vgl. act. 2 S. 7 und act. 5/16). 

4.3.4.3 Die Berechnung berücksichtigt bei den Auslagen neben laufenden Kosten 

weitestgehend die erwähnten (noch nicht in Betreibung gesetzten) Kreditoren von 

rund Fr. 7'500.00 gemäss Kreditorenliste (act. 5/13; eine Unklarheit besteht ledig-

lich beim Gläubiger T._____, wo aus der Liste nicht hervorgeht, ob die Schuldne-

- 15 - 

rin lediglich die laufenden Beträge oder auch rückstehende Schulden berücksich-

tigt).  

Zudem beinhalten die berücksichtigten Auslagen die vorstehend erwähnten Ab-

zahlungen der in Betreibung gesetzten Schulden bei der Mehrwertsteuer, bei 

U._____ AG und beim Kanton Zürich im Totalbetrag von rund Fr. 21'000.00 (vgl. 

act. 5/16 und vorne Ziff. 4.2.8, 4.2.9 und 4.2.13). Mutmasslich sind ferner die be-

triebenen Schulden bei der SVA im auf Fr. 9'000.00 reduzierten Betrag (vgl. vorne 

Ziff. 4.2.12) sowie die Ausstände bei der E._____ BVG Versicherungen in den 

festgehaltenen Mittelabflüssen enthalten (wie sich die Positionen von monatlich 

Fr. 2'500.00 zur diskutierten Reduktion der offenen Schulden bei der E._____ 

verhält [vgl. vorne Ziff. 4.2.3], ist zwar nicht völlig klar, aber es kann angenommen 

werden, dass die Schuldnerin für den wie erwähnt reduzierten Lohn der Ge-

schäftsführerin – weitere Angestellte hat die Schuldnerin nicht mehr – nicht im 

Umfang von monatlich Fr. 2'500.00 laufende BVG-Arbeitgeberbeiträge bezahlt 

und daher zumindest auch die Abzahlungen der vorstehend erwähnten, noch of-

fenen Fr. 1'600.00 darin enthalten sind). 

Somit kann aufgrund der in der Cash Flow-Berechnung enthaltenen, plausiblen 

Annahmen davon ausgegangen werden, dass die Schuldnerin ihre Kreditoren von 

total (wie gesehen) rund Fr. 50'500.00 bis Ende 2017 um rund Fr. 39'000.00 

(Fr. 7'500.00 + Fr. 21'000.00 + Fr. 9'000.00 + Fr. 1'600.00) auf rund Fr. 11'500.00 

reduzieren kann.  

4.3.4.4 Danach verbleiben die erwähnten, aus der Cash Flow-Berechnung resul-

tierenden Einnahmenüberschüsse von wie gesehen rund Fr. 27'000.00 (über drei 

Monate hinweg). Die Schuldnerin wird davon wohl ihrer Geschäftsführerin einen 

Lohn auszahlen (von rund Fr. 3'800.00 pro Monat, vgl. act. 2 S. 6). Anzunehmen 

ist, dass danach ein erheblicher Betrag verbleibt, mit dem die Schuldnerin ihre of-

fenen Schulden weiter zu reduzieren vermag. Schliesslich besteht zumindest eine 

Wahrscheinlichkeit dafür, dass die Schuldnerin früher oder später ihr Mietzinsde-

pot für das frühere Büro in Zürich (oder einen Teil davon) zurückerhalten wird (vgl. 

vorne Ziff. 4.2.4).  

- 16 - 

4.4 Fazit zur Zahlungsfähigkeit 

Der Schuldnerin kann mit Blick auf ihre Zahlungsfähigkeit trotz wesentlicher Vor-

behalten noch eine positive Prognose ausgestellt werden. Der Betreibungsregis-

terauszug illustriert mit den erwähnten 48 Betreibungen seit 2015, dass die 

Schuldnerin bereits seit einiger Zeit finanzielle Probleme hatte. Aufgrund der 

Schilderung zur Vorgeschichte kann indes angenommen werden, dass die 

Schwierigkeiten der Schuldnerin Folge einer vorübergehenden Problematik wa-

ren, einerseits mit dem erwähnten Zerwürfnis mit der Buchhaltungsstelle, ande-

rerseits mit den (zu) hohen Kosten für die Büromiete und für Mitarbeiter. Die 

Schuldnerin vermag aufzuzeigen, dass sie ihre Kosten deutlich reduzierte und 

dass sie einen neuen Buchhalter fand. Die Schuldnerin hat bereits jetzt einen be-

trächtlichen Teil ihrer Schulden beglichen, und ihre glaubhaften Angaben zum 

Geschäftsgang lassen den Schluss zu, dass sie nebst der Deckung der laufenden 

Aufwände ihre Zahlungsrückstände in der näheren Zukunft weiter wird abbauen 

können. All das erlaubt heute zumindest mit einiger Wahrscheinlichkeit den 

Schluss, dass die Schuldnerin in Zukunft erfolgreicher wirtschaften wird und ein 

Konkurs nachhaltig vermieden werden kann. Sollte es in absehbarer Zeit (zirka 

einem Jahr) erneut zu einem Konkurs kommen, liesse sich diese Prognose wohl 

nicht mehr stellen. 

Die Schuldnerin erscheint vor diesem Hintergrund nicht auf unabsehbare Zeit als 

illiquid. Ihre Zahlungsfähigkeit ist insgesamt wahrscheinlicher als ihre Zahlungsun-

fähigkeit. 

5. Ergebnis: 

Die Schuldnerin hat nach dem Gesagten innert der Rechtsmittelfrist sowohl den 

Konkurshinderungsgrund des Gläubigerverzichts bzw. der Tilgung nachgewiesen 

als auch ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft gemacht. Danach ist die Beschwerde 

gutzuheissen, und der über die Schuldnerin am 13. September 2017 eröffnete 

Konkurs ist aufzuheben.  

- 17 - 

Der bei der Obergerichtskasse (zwecks Darlegung der Zahlungsfähigkeit mit Blick 

auf die entsprechenden betriebenen Forderungen, vgl. vorne Ziff. 4.2.5) sicherge-

stellte Betrag von Fr. 3'199.00 ist der Schuldnerin herauszugeben (zwecks Til-

gung der entsprechenden Positionen direkt bei den Gläubigern; anders als im Fall 

der Hinterlegung der Konkursforderung selber nach Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG, 

wo die Hinterlegung "zuhanden der Gläubigerin" vorgesehen ist, hat in diesem 

Fall keine Auszahlung direkt an die Gläubiger zu erfolgen).  

6. Kosten- und Entschädigungsfolgen: 

6.1 Die Kosten beider Instanzen hat die Schuldnerin zu tragen, da sie durch die 

verspätete Zahlung das Verfahren veranlasst hat. Die Schuldnerin hat die erstin-

stanzliche Entscheidgebühr wie erwähnt beim Konkursamt sichergestellt, und die 

zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist mit dem von der Schuldnerin bei der Ober-

gerichtskasse geleisteten Vorschuss zu verrechnen. 

6.2 Das Konkursamt Riesbach-Zürich ist anzuweisen, vom bei ihm einbezahlten 

Totalbetrag von Fr. 2'400.00 (Zahlung der Schuldnerin: Fr. 1'000.00, Rest des von 

der Gläubigerin geleisteten Kostenvorschusses: Fr. 1'400.00) der Gläubigerin 

Fr. 1'800.00 (darin inbegriffen die aus dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss 

bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr) und der Schuldnerin einen nach Abzug 

seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen.  

6.3 Der Gläubigerin ist mangels relevanter Aufwendungen im Beschwerdever-

fahren keine Prozessentschädigung zuzusprechen.  

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen. Entsprechend wird das Urteil des Kon-

kursgerichts des Bezirksgerichts Zürich vom 13. September 2017, mit dem 

über die Schuldnerin der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben. 

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird auf Fr. 750.00 festgesetzt, der 

Schuldnerin auferlegt und mit dem geleisteten Barvorschuss verrechnet.  

- 18 - 

3. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr von 

Fr. 400.00 wird bestätigt und der Schuldnerin auferlegt. 

4. Das Konkursamt Riesbach-Zürich wird angewiesen, vom bei ihm einbezahl-

ten Totalbetrag von Fr. 2'400.00 (Zahlung der Schuldnerin: Fr. 1'000.00, 

Rest des von der Gläubigerin geleisteten Kostenvorschusses: Fr. 1'400.00) 

der Gläubigerin Fr. 1'800.00 (darin inbegriffen die aus dem von ihr geleiste-

ten Kostenvorschuss bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr) und der 

Schuldnerin einen nach Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbe-

trag auszuzahlen.  

5. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, den sichergestellten Betrag von 

Fr. 3'199.00 an die Schuldnerin zurückzuerstatten. 

6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage eines 

Doppels von act. 2, sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichts Zürich 

(unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Ries-

bach-Zürich, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt des 

Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Zürich 8, je gegen Empfangs-

schein, und an die Obergerichtskasse. 

- 19 - 

7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. T. Engler 
 
versandt am: 
7. November 2017 
 
 
 

	Urteil vom 6. November 2017
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird gutgeheissen. Entsprechend wird das Urteil des Konkursgerichts des Bezirksgerichts Zürich vom 13. September 2017, mit dem über die Schuldnerin der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird auf Fr. 750.00 festgesetzt, der Schuldnerin auferlegt und mit dem geleisteten Barvorschuss verrechnet.
	3. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr von Fr. 400.00 wird bestätigt und der Schuldnerin auferlegt.
	4. Das Konkursamt Riesbach-Zürich wird angewiesen, vom bei ihm einbezahlten Totalbetrag von Fr. 2'400.00 (Zahlung der Schuldnerin: Fr. 1'000.00, Rest des von der Gläubigerin geleisteten Kostenvorschusses: Fr. 1'400.00) der Gläubigerin Fr. 1'800.00 (da...
	5. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, den sichergestellten Betrag von Fr. 3'199.00 an die Schuldnerin zurückzuerstatten.
	6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage eines Doppels von act. 2, sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichts Zürich (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Riesbach-Zürich, ferner mi...
	7.  Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. ...