# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4e1281d4-b2ab-58b3-9614-a970efa59b06
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-11-05
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 05.11.2015 PA150035
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PA150035_2015-11-05.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PA150035-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichter lic. iur. 

et phil. D. Glur und Ersatzrichter lic. iur. H. Meister sowie Gerichts-

schreiberin lic. iur. S. Kröger 

Urteil vom 5. November 2015 

in Sachen 

 

A._____,  

 

 

sowie 

 

Psychiatrische Universitätsklinik Zürich,  

Verfahrensbeteiligte, 

 

betreffend 
fürsorgerische Unterbringung 

 
 
Beschwerden gegen Entscheide des Einzelgerichtes (10. Abteilung) des Bezirks-
gerichtes Zürich vom 13. Oktober 2015 und 20. Oktober 2015 (FF150223 und 
FF150228) 

- 2 - 

Erwägungen: 
 

1. Prozessgeschichte 

1.1. Die Beschwerdeführerin wurde am 7. Oktober 2015 durch einen Arzt der 

SOS-Ärzte wegen Selbst- und Fremdgefährdung aufgrund psychischer Störung 

mittels fürsorgerischer Unterbringung in die Psychiatrische Universitätsklinik Zü-

rich (PUK) eingewiesen (act. 5/5). Es handelt sich um die 17. Einweisung der Be-

schwerdeführerin (act. 5/6). Die aktuelle Einweisung erfolgte, nachdem die Be-

schwerdeführerin gegenüber Nachbar- und Vermieterschaft aggressiv aufgetreten 

war. Sie habe diverse Personen angespuckt und wiederholt beleidigt. Gemäss 

dem von der Polizei beigezogenen Notfallpsychiater habe sie sich ihm gegenüber 

wirr, verbal aggressiv und beleidigend präsentiert und es wurde ein Blutalkohol-

gehalt von 1.37 Promille festgestellt (act. 5/5; act. 5/6). Am 8. Oktober 2015 erhob 

die Beschwerdeführerin beim Einzelgericht des Bezirksgerichtes Zürich (Vo-

rinstanz) Beschwerde gegen die Einweisung vom 7. Oktober 2015 (act. 5/1). Mit 

Urteil vom 13. Oktober 2015 wies die Vorinstanz die Beschwerde ab. Der Ent-

scheid wurde der Beschwerdeführerin zunächst im Dispositiv ausgehändigt und 

am 15. Oktober 2015 in begründeter Ausfertigung zugestellt (act. 5 Prot. S. 26; 

act. 5/10; act. 3 = act. 5/11; Prozess-Nr. Vi FF150223).  

1.2. Am 14. Oktober 2015 wandte sich die Beschwerdeführerin erneut an die 

Vorinstanz und ersuchte um Entlassung aus der Klinik (act. 6/1). Die Vorinstanz 

nahm die Eingabe als erneute Beschwerde gegen die fürsorgerische Unterbrin-

gung vom 7. Oktober 2015 entgegen. Nach Einholung eines psychiatrischen Gut-

achtens und durchgeführter Hauptverhandlung wies sie die Beschwerde mit Urteil 

vom 20. Oktober 2015 ab, soweit sie darauf eintrat. Sie erwog, die Beschwerde-

führerin habe ihre Beschwerde während der noch laufenden Rechtsmittelfrist ge-

gen das Urteil vom 13. Oktober 2015 eingereicht. Die Beschwerdeführerin könne 

beim Einzelgericht des Bezirksgerichts Zürich nicht zwei Mal gegen die Einwei-

sung vom 7. Oktober 2015 Beschwerde erheben. Deshalb fehle es vorliegend an 

einem aktuellen Rechtsschutzinteresse hinsichtlich einer erneuten gerichtlichen 

Überprüfung der fürsorgerischen Unterbringung. Darüber hinaus erwog sie, auch 

- 3 - 

nach Prüfung der Voraussetzungen für eine fürsorgerische Unterbringung erweise 

sich diese als nach wie vor begründet, weshalb die Beschwerde ohnehin abzu-

weisen wäre (act. 6/12 = act. 4; Prozess-Nr. Vi FF150228). 

1.3. Gleichzeitig mit ihrer Beschwerde an die Vorinstanz vom 14. Oktober 2015 

hatte die Beschwerdeführerin auch bei der Kammer um sofortige Entlassung aus 

der Klinik ersucht (act. 2A). Mit Schreiben vom 14. Oktober 2015 wurde der Be-

schwerdeführerin mitgeteilt, die von ihr gestellten Entlassungsgesuche würden 

vor Vorinstanz unter den oben erwähnten Verfahrensnummern behandelt. So-

lange die Vorinstanz diese Verfahren nicht erledigt habe, sei das Obergericht für 

die Beurteilung ihres Entlassungsgesuchs nicht zuständig (act. 2A). Am 

23. Oktober 2015 wandte sich die Beschwerdeführerin erneut an die Kammer und 

verlangte die unverzügliche Entlassung aus der Klinik (act. 2B). Die Eingaben der 

Beschwerdeführerin vom 14. Oktober 2015 und vom 23. Oktober 2015 sind als 

Beschwerden gegen die Entscheide der Vorinstanz vom 13. und 20. Oktober 

2015 entgegen zu nehmen. Die Akten der vorinstanzlichen Verfahren Nrn. 

FF150223 und FF150228 wurden beigezogen (act. 5/1-13; act. 6/1-14). Eine Be-

gründung der Beschwerde ist nicht erforderlich (Art. 450e Abs. 1 ZGB). Wird die 

Beschwerde ohne Begründung erhoben, wird auf Grund der Akten entschieden. 

Die gerichtlichen Beschwerdeinstanzen erforschen den Sachverhalt von Amtes 

wegen (Art. 446 Abs. 1 ZGB i.V.m. § 65 EG KESR). 

1.4. Mit Schreiben vom 29. Oktober 2015 wehrte sich die Beschwerdeführerin 

auch gegen das Urteil der Vorinstanz vom 29. Oktober 2015, mit welchem ihre 

Beschwerde gegen die von der PUK am 22. Oktober 2015 angeordnete medizini-

sche Zwangsbehandlung abgewiesen wurde. Über die Beschwerde gegen die 

medizinische Zwangsbehandlung wird unter der Prozess-Nr. PA150037 separat 

entschieden. 

2. Fürsorgerische Unterbringung 

2.1. Eine natürliche Person, die an einer psychischen Störung oder an einer 

geistigen Behinderung leidet oder schwer verwahrlost ist, darf in einer geeigneten 

Einrichtung untergebracht werden, wenn die nötige Behandlung oder Betreuung 

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nicht anders erfolgen kann (Art. 426 Abs. 1 ZGB). Dabei ist gegebenenfalls die 

Belastung zu berücksichtigen, welche die Person für Angehörige und Dritte be-

deutet (Art. 426 Abs. 2 ZGB). Die betroffene Person muss entlassen werden, so-

bald die Voraussetzungen für eine Unterbringung nicht mehr erfüllt sind (Art. 426 

Abs. 3 ZGB). 

2.2. Die Vorinstanz erachtete das Vorliegen einer psychischen Störung im Sin-

ne des Gesetzes in ihren Entscheiden vom 13. und 20. Oktober 2015 gestützt auf 

die Ausführungen der beigezogenen Gutachter Dr. med. B._____ und Dr. med. 

C._____ (act. 5 Prot. S. 13 ff.; act. 6 Prot. S. 15 ff.), der schriftlichen Ausführun-

gen der PUK (act. 5/4; act. 6/4), der Diagnosen anlässlich der vorangegangenen 

Hospitalisationen (act. 5/9/1-3; act. 6/9/1-3) sowie der eigenen Wahrnehmung an 

der Hauptverhandlung (act. 5 Prot. S. 8 ff.) als gegeben (act. 3 E. III./B./1.; act. 4 

E. II./2.). Zu ihren eigenen Wahrnehmungen hielt die Vorinstanz im Urteil vom 13. 

Oktober 2015 fest, der persönliche Eindruck, welcher die Beschwerdeführerin an 

der Hauptverhandlung hinterlassen habe, bringe eine Krankheitsuneinsichtigkeit 

und eine verschobene Realitätswahrnehmung zum Ausdruck (act. 3 E. III./B./1.; 

act. 4 E. II./2.).  

2.2.1. Der von der Vorinstanz im Verfahren Nr. FF150223 beigezogene Gutachter 

Dr. med. B._____ diagnostizierte bei der Beschwerdeführerin eine schizoaffektive 

Störung mit einem gegenwärtig manischen Zustandsbild. Bei der Beschwerdefüh-

rerin zeige sich ein Symptomenkomplex von formalen Denkstörungen, Realitäts-

verkennung und erheblichen Schwankungen zwischen Euphorie bis hin zu Ge-

reiztheit und Dysphorie. Zudem bestünden psychomotorische Defizite im Sinne 

einer Impulsivität, die regelmässig zunehme, wenn die Beschwerdeführerin unter 

Druck stehe oder sich erschöpft fühle. Ferner sei ein schädlicher Gebrauch von 

Alkohol zu beobachten. Zwischen diesem und der psychiatrischen Diagnose der 

Beschwerdeführerin bestehe eine ungünstige Wechselwirkung, die zu einer Zu-

spitzung der Symptome der psychiatrischen Erkrankung führe (act. 5 Prot. S. 14 

f.). Auch der im Verfahren Nr. FF150228 bestellte Gutachter Dr. med. C._____ 

kam zum Schluss, die Beschwerdeführerin leide an einer schizoaffektiven Psy-

chose, bei welcher sich Symptome aus dem Bereich der Schizophrenie mit sol-

- 5 - 

chen der Gemütskrankheiten, also der manisch-depressiven Erkrankung verbin-

den und durchmischen würden. Zudem bestehe eine deutliche Gefährdung durch 

Alkohol (act. 6 Prot. S. 16). 

2.2.2. Die PUK führte in ihren ärztlichen Stellungnahmen vom 9. Oktober 2015 

und vom 14. Oktober 2015 aus, die Beschwerdeführerin leide an einer manischen 

Episode bei bekannter schizoaffektiver Störung. Sie sei antriebsgesteigert, logor-

rhoisch, dysphorisch gereizt und sehr irritierbar. Es bestünden Verfolgungsideen 

und sie überschätze ihre Ressourcen und Möglichkeiten massiv (act. 5/4; 

act. 6/4).  

2.2.3. Der vorinstanzlichen Annahme, dass die Beschwerdeführerin an einem 

Schwächezustand im Sinne von Art. 426 Abs. 1 ZGB leide, ist gestützt auf die 

Einschätzung der Fachpersonen zu folgen. Die Beschwerdeführerin hat auch im 

Beschwerdeverfahren nichts vorgebracht, was darauf schliessen liesse, ihr ge-

sundheitlicher Zustand hätte sich zwischenzeitlich verbessert. Vielmehr weisen 

auch ihre Ausführungen in der Eingabe vom 23. Oktober 2015 auf eine unverän-

derte Situation hinsichtlich der bereits im vorinstanzlichen Verfahren erkennbaren 

beeinträchtigten Realitätswahrnehmung der Beschwerdeführerin hin (vgl. act. 2A). 

2.3. Weiter wird für die Anordnung einer fürsorgerischen Unterbringung voraus-

gesetzt, dass die Betreuung oder die Behandlung der betroffenen Person nötig 

ist, wobei diese nicht auf andere Weise als durch Unterbringung in einer Einrich-

tung erfolgen kann (vgl. Art. 426 Abs. 1 ZGB). Mit anderen Worten muss die be-

troffene Person eines besonderen Schutzes bedürfen, der eben nur mit einer 

Freiheitsentziehung erbracht werden kann; mithin muss die Freiheitsentziehung 

die persönliche Fürsorge für den Betroffenen sicherstellen. Diese umfasst einer-

seits therapeutische Massnahmen und andererseits jede Form von Betreuung, 

deren eine Person für ein menschenwürdiges Dasein bedarf. Darunter fallen so 

elementare Bedürfnisse wie Essen, Körperpflege, Kleidung, usw. Das Schutzbe-

dürfnis kann auch darin bestehen, jemanden vor einem Suizid zu bewahren (BSK 

Erwachsenenschutzrecht-GEISER/ETZENSBERGER, Art. 426 N 8 ff.). Dem Schutz 

der Umgebung kommt nur, aber immerhin, eine subsidiäre Bedeutung zu (Art. 

426 Abs. 2 ZGB). Eine Fremdgefährdung ist weder eine Unterbringungsvoraus-

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setzung noch vermag sie für sich alleine eine fürsorgerische Unterbringung zu 

rechtfertigen (vgl. GEISER/ETZENSBERGER, Art. 426 N 8 und N 41 f. m.w.H.; Bot-

schaft Erwachsenenschutz BBl. 2006 S. 7062 f.). Dennoch darf der Schutz Dritter 

in die Beurteilung einbezogen werden, zumal es letztlich ebenfalls zum Schutz-

auftrag gehört, eine kranke bzw. verwirrte Person davon abzuhalten, eine schwe-

re Straftat zu begehen (Botschaft Erwachsenenschutz BBl. 2006 S. 7062 unten; 

so bspw. BGer 5A_607/2012 vom 5. September 2012 E. 5.2.). Schliesslich muss 

die fürsorgerische Unterbringung verhältnismässig sein. Sie ist entsprechend nur 

zulässig, wenn keine leichteren Massnahmen der betroffenen Person einen ge-

nügenden Schutz gewähren, mit dieser Massnahme hingegen ein solcher voraus-

sichtlich erreicht werden kann (GEISER/ETZENSBERGER, a.a.O., Art. 426 N 22 ff.). 

2.3.1. Dr. med. B._____ hielt in seinem Gutachten fest, die psychische Störung 

der Beschwerdeführerin bestehe seit dem Jahr 2001, wobei es mindestens einmal 

im Jahr zu einer Krise gekommen sei, die eine Unterbringung in der Klinik erfor-

dert habe. Nun sei es erstmalig so, dass die Beschwerdeführerin kurz nach ihrem 

Austreten (der letzte Aufenthalt erfolgte vom 29. September 2015 bis 1. Oktober 

2015; act. 5/9/3) wieder als fremdaggressiv eingewiesen worden sei. Es sei zu ei-

ner Zunahme der Defizite gekommen. Er gehe daher davon aus, dass sich der 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin im Fall einer sofortigen Entlassung 

verschlechtern werde, nicht zuletzt weil die Beschwerdeführerin Alkohol konsu-

mieren werde, und dass es dann zu einer ähnlichen gleichgearteten Zuspitzung 

kommen werde, wie in den letzten zwei Episoden. Die Liegenschaftenverwaltung 

habe am 1. Oktober 2015 gemeldet, dass die Beschwerdeführerin zuletzt Blumen-

töpfe auf die Strasse geworfen habe. Das passiere nicht zum ersten Mal. Die Be-

schwerdeführerin sei der Überzeugung, dass gegen sie eine Verschwörung exis-

tiere, in die neben der … Kirche ihre Nachbarschaft sowie die Polizei involviert 

seien. Das Risiko, dass die Beschwerdeführerin diesen Personen gegenüber 

fremdaggressiv auftrete, sei relativ hoch. In der neueren Forschung gehe man 

zudem davon aus, dass anhaltende manische Zustände für das Gehirn schädlich 

seien. Durch übermässige Aktivität von Nervenzellen komme es zum Untergang 

von Hirnzellen. Um dieses Spätfolgen zu vermeiden, lasse man die Menschen so 

wenig wie möglich im manischen Zustand verweilen. Die entsprechenden Risiken 

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liessen sich nur durch eine medikamentöse Behandlung der psychischen Störung 

eingrenzen. Die Klinik sei die einzige Institution, in der die Beschwerdeführerin ei-

ne Perspektive erhalten könne. Eine ambulante Einrichtung wäre mit dem jetzigen 

Zustand der Beschwerdeführerin deutlich überfordert (act. 5 Prot. S. 15 ff.). 

2.3.2. Auch gemäss Einschätzung des Gutachters Dr. med. C._____ erfordere 

der gegenwärtige Zustand der Beschwerdeführerin eine Unterbringung in der Kli-

nik. Die Beschwerdeführerin bedürfe der medikamentösen Behandlung. Im Falle 

einer sofortigen Entlassung bestehe ein erhebliches Risiko, dass es sehr schnell 

wieder zu Konflikten und entsprechend fremdaggressivem Verhalten komme 

(act. 6 Prot. S. 16 ff.). 

2.3.3. Der an den Hauptverhandlungen vom 13. und 20. Oktober 2015 als Vertre-

ter der Klinik anwesende Assistenzarzt D._____ schloss sich den Ausführungen 

der Gutachter an und verwies zusätzlich auf ein Schreiben der Liegenschaften-

verwaltung, wonach die Beschwerdeführerin am 7. Oktober 2015 Gläser und Va-

sen aus ihrer Wohnung auf den Vorplatz, aufs Trottoir und auf die Strasse gewor-

fen habe. Gemäss Angaben der Polizei habe in der Wohnung ausserdem Brand-

gefahr bestanden, weil überall Kerzen gebrannt hätten und Zigarettenstummel 

herumgelegen seien (act. 5 Prot. S. 22 f.; act. 6 S. 23).  

2.3.4. Gestützt auf die Ausführungen der involvierten Fachpersonen ist in Über-

einstimmung mit der Vorinstanz eine besondere Schutzbedürftigkeit der Be-

schwerdeführerin zu bejahen. Ihr Krankheitsbild bedarf der Behandlung, insbe-

sondere in medikamentöser Hinsicht. Wie Dr. med. B._____ in seinem Gutachten 

ausführte, drohen andernfalls neben einer weiteren Verschlechterung des Zu-

standsbildes längerfristig auch dauerhafte gesundheitliche Schäden. Die behan-

delnden Klinikärzte sowie die beiden von der Vorinstanz beigezogenen Gutachter 

erachten es aus medizinischer Sicht zwingend notwendig, die Beschwerdeführe-

rin stationär zu behandeln (act. 5 Prot. S. 15; act. 6 Prot. S. 16; act. 5/4; act. 6/4). 

Die PUK bringt in ihrer Stellungnahme dazu vor, die Beschwerdeführerin sei in 

Bezug auf ihren Hilfebedarf nicht urteilsfähig (act. 5/4; act. 6/4). Aufgrund der of-

fensichtlich fehlenden Krankheitseinsicht der Beschwerdeführerin erscheint eine 

ambulante Behandlung nicht zielführend. Hinzu kommt, dass im Falle einer Ent-

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lassung aufgrund der bisherigen Erfahrungen zu befürchten ist, die Beschwerde-

führerin werde wiederholt in übermässigem Masse Alkohol konsumieren, was 

gemäss Beurteilung der beigezogenen Gutachter eine erneute Zuspitzung der 

psychiatrischen Erkrankung zur Folge hätte (act. 5 Prot. S. 15; act. 6 Prot. S. 16). 

Die notwendige psychiatrische Behandlung einschliesslich der Einleitung einer 

geeigneten Medikation erscheint damit gegenwärtig nur im Rahmen eines statio-

nären Settings möglich. Soweit eine Behandlung ohne Zustimmung der Be-

schwerdeführerin erfolgt, wird über deren Zulässigkeit im Beschwerdeverfahren 

betreffend Zwangsmedikation (Prozess-Nr. PA150035) zu entscheiden sein. 

Ferner ist der Vorinstanz darin zu folgen, dass es bei einer Entlassung der Be-

schwerdeführerin im gegenwärtigen Zustand mit grosser Wahrscheinlichkeit er-

neut zu einem fremdgefährdenden Verhalten kommt. Die Vorfälle, die zur aktuel-

len und zur vorhergehenden Einweisung führten, übersteigen die Grenze des 

Zumutbaren. Bis anhin wurde durch das Handeln der Beschwerdeführerin zwar 

niemand verletzt. Das Werfen von Blumentöpfen oder Vasen sowie das unkontrol-

lierte Brennenlassen von Kerzen in der Wohnung stellen jedoch gefährliche Hand-

lungen dar. Das Verhalten der Beschwerdeführerin erscheint insbesondere im 

Zusammenhang mit dem zu befürchtenden Alkoholkonsum und der bei einer Ent-

lassung in die alten Verhältnisse zu erwartenden Reizexposition als unberechen-

bar. Auch mit Blick auf die Belastung der Umgebung der Beschwerdeführerin er-

weist sich die fürsorgerische Unterbringung daher als gerechtfertigt. 

Gemäss Einschätzung der Gutachter sind sowohl die PUK als auch ihr grundsätz-

liches Behandlungskonzept für die Unterbringung der Beschwerdeführerin gut ge-

eignet. Bei der PUK handelt es sich dementsprechend um eine geeignete Einrich-

tung im Sinne von Art. 426 Abs. 1 ZGB (act. 5 Prot. S. 15; act. 6 Prot. 17). 

2.4. Im Ergebnis ist demnach festzuhalten, dass die Vorinstanz die Beschwer-

den gegen die fürsorgerische Unterbringung zu Recht abgewiesen hat. Die Vo-

raussetzungen einer fürsorgerischen Unterbringung sind nach dem Dargelegten 

auch im heutigen Zeitpunkt noch gegeben. Die Beschwerden der Beschwerdefüh-

rerin gegen die Entscheide der Vorinstanz vom 13. und 20. Oktober 2015 sind 

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damit abzuweisen, mit Ausnahme der Aufhebung der Kostenauflage im Entscheid 

vom 20. Oktober 2015 (vgl. nachfolgend Ziff. 3.2.).  

3. Kostenfolgen 

3.1. In Anwendung von § 5 Abs. 1 GebV OG ist die Entscheidgebühr auf 

Fr. 500.– festzusetzen. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Rechtsmittelverfah-

rens der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 450f ZGB in Verbindung mit 

Art. 106 Abs. 1 ZPO) 

3.2. Die Vorinstanz erhob in den beiden angefochtenen Urteilen vom 13. und 

20. Oktober 2015 jeweils eine Entscheidgebühr von Fr. 600.–, die sie der Be-

schwerdeführerin auferlegte. Die weiteren Kosten (insbesondere die Gutachter-

kosten) nahm sie auf die Gerichtskasse (act. 3 S. 10; act. 4 S. 7). Die Beschwer-

deführerin hatte sich am 14. Oktober 2015 wie erwähnt mit je einem Schreiben an 

die Vorinstanz und an das Obergericht gewandt (act. 6/1; act. 2A). Offenbar kam 

es bei der Behandlung dieser Eingaben zu einem Missverständnis. Die Vorinstanz 

nahm das an sie gerichtete Schreiben als erneute Beschwerde gegen die fürsor-

gerische Unterbringung vom 7. Oktober 2015 entgegen und führte ein entspre-

chendes Verfahren durch. In ihrem Urteil vom 20. Oktober 2015 führte sie aus, die 

Beschwerdeführerin könne nicht zwei Mal gegen die Einweisung Beschwerde er-

heben, weshalb auf die neuerliche Beschwerde nicht einzutreten sei. Es stehe der 

Beschwerdeführerin allerdings offen, gegen den Entscheid vom 13. Oktober 2015 

beim Obergericht Beschwerde einzureichen (act. 12 S. 3). Dies trifft zu. Die 

Durchführung eines zweiten Verfahrens vor Vorinstanz wäre unter diesen Um-

ständen nicht notwendig gewesen. Die Eingabe der Beschwerdeführerin vom 

14. Oktober 2015 hätte auch direkt als Beschwerde gegen das Urteil vom 

13. Oktober 2015 an das Obergericht weitergeleitet werden können. Es rechtfer-

tigt sich daher, die Kosten für das zweite vorinstanzliche Verfahren (Prozess-Nr. 

Vi FF150228) vollumfänglich auf die Staatskasse zu nehmen. Die der Beschwer-

deführerin im Urteil vom 20. Oktober 2015 auferlegte Entscheidgebühr ist deshalb 

aufzuheben und die weiteren Kosten (Gutachterkosten usw.) sind auf die Ge-

richtskasse zu nehmen.  

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Es wird erkannt: 

1. Dispositivziffern 2 und 3 des Urteils des Einzelgerichtes des Bezirksgerich-

tes Zürich vom 20. Oktober 2015 (Prozess-Nr. FF150228) werden aufgeho-

ben und durch folgende Fassung ersetzt: 

"Die Entscheidgebühr fällt ausser Ansatz. Die weiteren Kosten (Gutachter-

kosten usw.) werden auf die Gerichtskasse genommen." 

2. Im Übrigen werden die Beschwerden gegen die Urteile des Einzelgerichtes 

des Bezirksgerichtes Zürich FF150223 und FF150228 abgewiesen. 

3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt. 

4. Die Kosten für das Rechtsmittelverfahren werden der Beschwerdeführerin 

auferlegt. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, die verfahrensbeteiligte 

Klinik sowie an die Vorinstanz und an die Obergerichtskasse, je gegen Emp-

fangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

- 11 - 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Kröger 
 
versandt am: 
5. November 2015 
 
 

	Urteil vom 5. November 2015
	1. Prozessgeschichte
	1.1. Die Beschwerdeführerin wurde am 7. Oktober 2015 durch einen Arzt der SOS-Ärzte wegen Selbst- und Fremdgefährdung aufgrund psychischer Störung mittels fürsorgerischer Unterbringung in die Psychiatrische Universitätsklinik Zürich (PUK) eingewiesen ...
	1.2. Am 14. Oktober 2015 wandte sich die Beschwerdeführerin erneut an die Vorinstanz und ersuchte um Entlassung aus der Klinik (act. 6/1). Die Vorinstanz nahm die Eingabe als erneute Beschwerde gegen die fürsorgerische Unterbringung vom 7. Oktober 20...
	1.3. Gleichzeitig mit ihrer Beschwerde an die Vorinstanz vom 14. Oktober 2015 hatte die Beschwerdeführerin auch bei der Kammer um sofortige Entlassung aus der Klinik ersucht (act. 2A). Mit Schreiben vom 14. Oktober 2015 wurde der Beschwerdeführerin mi...
	1.4. Mit Schreiben vom 29. Oktober 2015 wehrte sich die Beschwerdeführerin auch gegen das Urteil der Vorinstanz vom 29. Oktober 2015, mit welchem ihre Beschwerde gegen die von der PUK am 22. Oktober 2015 angeordnete medizinische Zwangsbehandlung abgew...

	2. Fürsorgerische Unterbringung
	2.1. Eine natürliche Person, die an einer psychischen Störung oder an einer geistigen Behinderung leidet oder schwer verwahrlost ist, darf in einer geeigneten Einrichtung untergebracht werden, wenn die nötige Behandlung oder Betreuung nicht anders erf...
	2.2. Die Vorinstanz erachtete das Vorliegen einer psychischen Störung im Sinne des Gesetzes in ihren Entscheiden vom 13. und 20. Oktober 2015 gestützt auf die Ausführungen der beigezogenen Gutachter Dr. med. B._____ und Dr. med. C._____ (act. 5 Prot. ...
	2.2.1. Der von der Vorinstanz im Verfahren Nr. FF150223 beigezogene Gutachter Dr. med. B._____ diagnostizierte bei der Beschwerdeführerin eine schizoaffektive Störung mit einem gegenwärtig manischen Zustandsbild. Bei der Beschwerdeführerin zeige sich ...
	2.2.2. Die PUK führte in ihren ärztlichen Stellungnahmen vom 9. Oktober 2015 und vom 14. Oktober 2015 aus, die Beschwerdeführerin leide an einer manischen Episode bei bekannter schizoaffektiver Störung. Sie sei antriebsgesteigert, logorrhoisch, dyspho...
	2.2.3. Der vorinstanzlichen Annahme, dass die Beschwerdeführerin an einem Schwächezustand im Sinne von Art. 426 Abs. 1 ZGB leide, ist gestützt auf die Einschätzung der Fachpersonen zu folgen. Die Beschwerdeführerin hat auch im Beschwerdeverfahren nich...
	2.3. Weiter wird für die Anordnung einer fürsorgerischen Unterbringung vorausgesetzt, dass die Betreuung oder die Behandlung der betroffenen Person nötig ist, wobei diese nicht auf andere Weise als durch Unterbringung in einer Einrichtung erfolgen kan...
	2.3.1. Dr. med. B._____ hielt in seinem Gutachten fest, die psychische Störung der Beschwerdeführerin bestehe seit dem Jahr 2001, wobei es mindestens einmal im Jahr zu einer Krise gekommen sei, die eine Unterbringung in der Klinik erfordert habe. Nun ...
	2.3.2. Auch gemäss Einschätzung des Gutachters Dr. med. C._____ erfordere der gegenwärtige Zustand der Beschwerdeführerin eine Unterbringung in der Klinik. Die Beschwerdeführerin bedürfe der medikamentösen Behandlung. Im Falle einer sofortigen Entlass...
	2.3.3. Der an den Hauptverhandlungen vom 13. und 20. Oktober 2015 als Vertreter der Klinik anwesende Assistenzarzt D._____ schloss sich den Ausführungen der Gutachter an und verwies zusätzlich auf ein Schreiben der Liegenschaftenverwaltung, wonach die...
	2.3.4. Gestützt auf die Ausführungen der involvierten Fachpersonen ist in Übereinstimmung mit der Vorinstanz eine besondere Schutzbedürftigkeit der Beschwerdeführerin zu bejahen. Ihr Krankheitsbild bedarf der Behandlung, insbesondere in medikamentöser...
	Ferner ist der Vorinstanz darin zu folgen, dass es bei einer Entlassung der Beschwerdeführerin im gegenwärtigen Zustand mit grosser Wahrscheinlichkeit erneut zu einem fremdgefährdenden Verhalten kommt. Die Vorfälle, die zur aktuellen und zur vorhergeh...
	Gemäss Einschätzung der Gutachter sind sowohl die PUK als auch ihr grundsätzliches Behandlungskonzept für die Unterbringung der Beschwerdeführerin gut geeignet. Bei der PUK handelt es sich dementsprechend um eine geeignete Einrichtung im Sinne von Art...
	2.4. Im Ergebnis ist demnach festzuhalten, dass die Vorinstanz die Beschwerden gegen die fürsorgerische Unterbringung zu Recht abgewiesen hat. Die Voraussetzungen einer fürsorgerischen Unterbringung sind nach dem Dargelegten auch im heutigen Zeitpunkt...

	3. Kostenfolgen
	3.1. In Anwendung von § 5 Abs. 1 GebV OG ist die Entscheidgebühr auf Fr. 500.– festzusetzen. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Rechtsmittelverfahrens der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 450f ZGB in Verbindung mit Art. 106 Abs. 1 ZPO)
	3.2. Die Vorinstanz erhob in den beiden angefochtenen Urteilen vom 13. und 20. Oktober 2015 jeweils eine Entscheidgebühr von Fr. 600.–, die sie der Beschwerdeführerin auferlegte. Die weiteren Kosten (insbesondere die Gutachterkosten) nahm sie auf die ...

	Es wird erkannt:
	1. Dispositivziffern 2 und 3 des Urteils des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich vom 20. Oktober 2015 (Prozess-Nr. FF150228) werden aufgehoben und durch folgende Fassung ersetzt:
	"Die Entscheidgebühr fällt ausser Ansatz. Die weiteren Kosten (Gutachterkosten usw.) werden auf die Gerichtskasse genommen."
	2. Im Übrigen werden die Beschwerden gegen die Urteile des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich FF150223 und FF150228 abgewiesen.
	3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.
	4. Die Kosten für das Rechtsmittelverfahren werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, die verfahrensbeteiligte Klinik sowie an die Vorinstanz und an die Obergerichtskasse, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...