# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 56dd1532-36df-56b4-933b-f2636002a654
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-07-16
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 16.07.2018 UE180097
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UE180097_2018-07-16.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: UE180097-O/IMH/BUT 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, Oberrichterin 

lic. iur. C. Gerwig, Oberrichter lic. iur. A. Flury, sowie 

Gerichtsschreiberin lic. iur. D. Tagmann 

 

Beschluss vom 16. Juli 2018 
 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführer 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,  

 

gegen 

 

1. B._____,  
2. Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich,   
Beschwerdegegnerinnen 

 

1 verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____,  

betreffend Einstellung 
 
Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft I des 
Kantons Zürich vom 14. März 2018, A-4/2017/10011007

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Erwägungen: 

I. 

1. Am 15. März 2017, ca. 15.45 Uhr, ereignete sich auf der C._____-strasse in 

D._____ eine Auffahrkollision zwischen zwei Personenwagen. Hierbei fuhr der 

von B._____ (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) gelenkte Personenwagen BMW 

auf den von A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) gelenkten Personenwa-

gen Opel auf, wobei sich der Beschwerdeführer verletzt haben soll (Urk. 7/1/1 

S. 1 f.). Am 24. März 2017 stellte der Beschwerdeführer Strafantrag gegen die 

Beschwerdegegnerin wegen fahrlässiger Körperverletzung (Urk. 7/1/3). In der 

Folge wurde von der Kantonspolizei Zürich am 3. April 2017 gegen den Be-

schwerdeführer wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand und gegen die Be-

schwerdegegnerin wegen fahrlässiger Körperverletzung etc. rapportiert 

(Urk. 7/1/1). Am 19. Juni 2017 erstattete die Beschwerdegegnerin Strafanzeige 

gegen den Beschwerdeführer wegen falscher Anschuldigung, Gefährdung des 

Lebens und Nötigung (Urk. 7/2/1). Am 14. März 2018 stellte die Staatsanwalt-

schaft I des Kantons Zürich (nachfolgend: Staatsanwaltschaft) die Strafuntersu-

chung gegen den Beschwerdeführer betreffend Nötigung, falsche Anschuldigung 

etc. sowie gegen die Beschwerdegegnerin betreffend fahrlässige Körperverlet-

zung ein (Urk. 3B = Urk. 7/15). Am selbigen Tag büsste sie zudem den Be-

schwerdeführer wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand mit einer Busse von 

Fr. 500.00 (Urk. 7/16). 

2. Am 27. März 2018 liess der Beschwerdeführer fristgerecht Beschwerde ge-

gen die ihm am 17. März 2018 zugestellte Einstellungsverfügung (Urk. 7/17/1) er-

heben und folgende Anträge stellen (Urk. 2 S. 2): 

"Es sei die angefochtene Einstellungsverfügung aufzuheben, soweit 
damit die Strafuntersuchung gegen die Beschwerdegegnerin 1 einge-
stellt wurde; 
unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MWST) zu Lasten der 
Beschwerdegegner." 

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In prozessualer Hinsicht beantragte er zudem die Gewährung der unentgeltlichen 

Prozessführung sowie die Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsvertretung 

(Urk. 2 S. 2). 

3. Am 3. April 2018 wurde um Zustellung der Untersuchungsakten bei der 

Staatsanwaltschaft ersucht (Urk. 6); diese gingen am 6. April 2018 ein (Urk. 8). 

4. Mit Verfügung vom 24. April 2018 wurde der Beschwerdegegnerin sowie der 

Staatsanwaltschaft Frist zur Stellungnahme angesetzt (Urk. 11). Die Staatsan-

waltschaft verzichtete mit Eingabe vom 2. Mai 2018 auf eine Stellungnahme 

(Urk. 15). Die Beschwerdegegnerin stellte innert erstreckter Frist (Urk. 16) mit 

Eingabe vom 31. Mai 2018 die folgenden Anträge (Urk. 18 S. 2): 

"1. Es sei die Beschwerde vollumfänglich abzuweisen, soweit auf sie 
einzutreten ist; 

 2. Sollte die Einstellungsverfügung wider Erwarten aufgehoben und 
die Strafuntersuchung weitergeführt werden, sei das Strafverfah-
ren auch gegen den Beschwerdeführer wegen Nötigung, falscher 
Anschuldigung etc. weiterzuführen; 

 2. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich MWST) 
zu Lasten des Beschwerdeführers; 

 3. Der Beschwerdegegnerin 1 seien ihre Verfahrenskosten (Ent-
schädigung) zuzüglich MWST zu ersetzen und dem Beschwerde-
führer aufzuerlegen, eventualiter der Staatskasse." 

5. Infolge Neukonstituierung der III. Strafkammer ergeht der Entscheid in ande-

rer Besetzung als angekündigt. 

6. Lediglich soweit erforderlich, d.h. für die Entscheidfindung notwendig, ist 

nachfolgend auf die Ausführungen der Parteien sowie die Begründung der 

Staatsanwaltschaft näher einzugehen. 

7.1. Die Beschwerdegegnerin beantragt das Nichteintreten auf die Beschwerde 

infolge ungenügender Beschwerdebegründung (Urk. 18 S. 4 N 4). Der anwaltlich 

vertretene Beschwerdeführer reichte eine neunseitige Beschwerdeschrift ein 

(Urk. 2). Diese genügt durchaus den Anforderungen gemäss Art. 385 Abs. 1 

StPO. Aus der Beschwerdeschrift geht klar hervor, dass der Beschwerdeführer 

die Aufhebung der Einstellungsverfügung verlangt und auf welche Gründe er sich 

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hierzu stützt. Appellatorische Kritik ist im Rahmen eines Beschwerdeverfahrens 

nach Art. 393 ff. StPO ebenso zulässig wie die teilweise Anfechtung eines Ent-

scheids. 

7.2.1. Des Weiteren macht die Beschwerdegegnerin geltend, dass der Be-

schwerdeführer kein Interesse daran habe, eine Strafuntersuchung wegen der 

angeblichen Verletzung von SVG-Delikten herbeizuführen. Diesbezüglich sei ihm 

die Beschwerdelegitimation abzusprechen (Urk. 18 S. 5 N 6). 

7.2.2. Es trifft zu, dass dem Beschwerdeführer gemäss bundesgerichtlicher 

Rechtsprechung keine Beschwerdelegitimation hinsichtlich der rapportierten ein-

fachen Verkehrsregelverletzungen zukäme (Urk. 7/1 S. 1; Beschluss der hiesigen 

Kammer vom 24. November 2017 E. II. 2.2 mit Verweis auf BGE 129 IV 95 E. 3.1, 

BGE 122 IV 71 E. 3a und BGE 138 IV 258 [offen gelassen betreffend Art. 90 

Ziff. 2 SVG bei Personenschaden]). Die Beschwerdegegnerin verkennt jedoch, 

dass mit der angefochtenen Verfügung in Bezug auf sie lediglich der Tatbestand 

der fahrlässigen Körperverletzung thematisiert und eingestellt wurde (Urk. 3B). 

Der Beschwerdeführer führt denn auch allfällige Verkehrsregelverletzungen nur 

an, um das Vorliegen einer Sorgfaltspflichtverletzung bezüglich der fahrlässigen 

Körperverletzung zu begründen (Urk. 2 S. 5). 

7.3. Auf die Beschwerde ist dementsprechend einzutreten. 

II. 

1. Eine Einstellung des Verfahrens erfolgt gemäss Art. 319 Abs. 1 StPO, wenn 

kein Tatverdacht erhärtet ist, der eine Anklage rechtfertigt (lit. a), kein Straftatbe-

stand erfüllt ist (lit. b), Rechtfertigungsgründe einen Straftatbestand unanwendbar 

machen (lit. c), Prozessvoraussetzungen definitiv nicht erfüllt werden können oder 

Prozesshindernisse aufgetreten sind (lit. d) oder nach gesetzlicher Vorschrift auf 

Strafverfolgung oder Bestrafung verzichtet werden kann (lit. e). Der Entscheid 

über die Einstellung eines Verfahrens hat sich nach dem Grundsatz "in dubio pro 

duriore" zu richten. Dieser ergibt sich aus dem Legalitätsprinzip (Art. 5 Abs. 1 BV 

und Art. 2 Abs. 1 StPO i.V.m. Art. 319 Abs. 1 und Art. 324 Abs. 1 StPO). Er be-

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deutet, dass eine Einstellung durch die Staatsanwaltschaft grundsätzlich nur bei 

klarer Straflosigkeit oder offensichtlich fehlenden Prozessvoraussetzungen ange-

ordnet werden darf. Hingegen ist, sofern die Erledigung mit einem Strafbefehl 

nicht in Frage kommt, Anklage zu erheben, wenn eine Verurteilung wahrscheinli-

cher erscheint als ein Freispruch. Ist ein Freispruch genauso wahrscheinlich wie 

eine Verurteilung, drängt sich in der Regel, insbesondere bei schweren Delikten, 

eine Anklageerhebung auf. Bei zweifelhafter Beweis- oder Rechtslage hat nicht 

die Staatsanwaltschaft über die Stichhaltigkeit des strafrechtlichen Vorwurfs zu 

entscheiden, sondern das zur materiellen Beurteilung zuständige Gericht. Der 

Grundsatz, dass im Zweifel nicht eingestellt werden darf, ist auch bei der Überprü-

fung von Einstellungsverfügungen zu beachten (BGE 138 IV 86 E. 4.1 ff. = Pra 

101 [2012] Nr. 114; BGE 138 IV 186 E. 4.1; Urteile des Bundesgerichts 

6B_195/2016 vom 22. Juni 2016 E. 2.1 und 6B_1027/2017 vom 19. Februar 2018 

E. 3.2.1). 

Stehen sich gegensätzliche Aussagen gegenüber ("Aussage gegen Aussage"-

Situation) und ist es nicht möglich, die einzelnen Aussagen als glaubhafter oder 

weniger glaubhaft zu bewerten, ist nach dem Grundsatz "in dubio pro duriore" in 

der Regel Anklage zu erheben. Dies gilt insbesondere, wenn typische "Vier-

Augen-Delikte" zu beurteilen sind, bei denen oftmals keine objektiven Beweise 

vorliegen. Auf eine Anklageerhebung kann verzichtet werden, wenn der Strafklä-

ger ein widersprüchliches Aussageverhalten offenbarte und seine Aussagen da-

her wenig glaubhaft sind oder wenn eine Verurteilung unter Einbezug der gesam-

ten Umstände aus anderen Gründen als von vornherein unwahrscheinlich er-

scheint (BGE 143 IV 241 E. 2.2.2 m. w. H.). 

2. Der wesentliche Sachverhalt stellt sich in casu wie folgt dar: Am 15. März 

2017, ca. 15.45 Uhr, ereignete sich auf der C._____-strasse in D._____ in Fahrt-

richtung Autobahnanschluss "D._____-West" der Oberlandautobahn eine Auf-

fahrkollission zwischen zwei Personenwagen. Dabei kollidierte das Fahrzeug der 

Beschwerdegegnerin mit dem Heck des Fahrzeugs des Beschwerdeführers, wo-

bei durch die Wucht des Aufpralls an beiden Fahrzeugen Sachschaden entstand 

(Urk. 3B S. 1). Der Beschwerdeführer legt der Beschwerdegegnerin in diesem 

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Zusammenhang fahrlässige Körperverletzung zur Last (Urk. 7/1/3). Er macht gel-

tend, bei der Kollision eine "Gehirnerschütterung sowie eine Verstauchung der 

Halswirbelsäule" erlitten zu haben (Urk. 2 S. 3). 

3. Die Staatsanwaltschaft stellte die Strafuntersuchung betreffend fahrlässige 

Körperverletzung zusammengefasst mit der Begründung ein, dass sich der ur-

sprüngliche Anfangsverdacht nicht derart erhärtet habe, dass sich eine Anklage 

rechtfertige. Den Ermittlungs- und Untersuchungsergebnissen stünden die sich 

widersprechenden Aussagen der Beschwerdegegnerin und des Beschwerdefüh-

rers gegenüber. Beide seien beschuldigte Personen und müssten nicht wahr-

heitsgemäss aussagen. Sie würden beide bestreiten, sich strafbar gemacht zu 

haben und würden je dem anderen strafbare Handlungen vorwerfen. An weiteren 

Beweismitteln mangle es. Insbesondere fehle es an unbeteiligten Zeugen oder 

sonstigen objektivierbaren Beweismitteln. Der Sachverhalt lasse sich daher nicht 

anklagegenügend feststellen (Urk. 3B S. 1 ff.). 

4.1. Der Beschwerdeführer liess in seiner Beschwerdeschrift im Wesentlichen 

vorbringen, dass keine Rede von einer klaren Straflosigkeit sein könne, welche 

eine Einstellung rechtfertigen könnte. Die Beschwerdegegnerin habe ohne jeden 

Zweifel gegen Art. 12 Abs. 1 VRV verstossen, da sie ihm ins Heck seines Fahr-

zeugs gefahren sei. Eine Verkehrsregelverletzung bzw. Sorgfaltspflichtverletzung 

sei somit klar erstellt. Ob die Beschwerdegegnerin durch einen unzulässigen Ge-

brauch des Handys abgelenkt gewesen sei, könne angesichts der unbestrittener-

massen erfolgten Auffahrkollision eigentlich offenbleiben, da dies nichts an der 

Verletzung von Art. 12 Abs. 1 VRV ändere. Aus dem Screenshot des Whats-App-

Verkehrs des Handys der Beschwerdegegnerin gingen Nachrichten an ihren 

Freund hervor, wobei es absolut unglaubhaft sei, dass diese vor der Fahrt ge-

schrieben worden seien. 

Soweit die Beschwerdegegnerin behaupte, er habe die Auffahrkollision mit einem 

grundlosen Vollbremsungsmanöver provoziert bzw. verursacht, so habe sie sinn-

gemäss den adäquaten Kausalzusammenhang zwischen ihrer Sorgfaltspflichtver-

letzung und dem Unfall bzw. seiner Körperverletzung verneinen wollen. Ein auf-

fahrender Fahrzeuglenker sei jedoch auch im Falle eines Schikanestopps nicht 

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per se straflos. Die Annahme, er habe ohne jeglichen Anlass und ohne Motiv ei-

nen Schikanestopp vorgenommen, widerspreche jeglicher Vernunft und der all-

gemeinen Lebenserfahrung. Seine Darstellung, wonach er wegen einer Kolonne 

habe abbremsen müssen, die sich vor ihm aufgrund des Einsatzes eines Ver-

kehrsdienstes gebildet habe, decke sich insofern mit den Feststellungen der Poli-

zei, als damals effektiv ein Verkehrsdienst eingesetzt worden sei. Der von der Be-

schwerdegegnerin gegenüber der Polizei zugegebene Abstand von lediglich 10 

Metern sei offensichtlich viel zu gering gewesen. Die spätere Korrektur auf 3 Se-

kunden stelle eine offenkundig unglaubhafte Schutzbehauptung dar (Urk. 2 S. 2 

ff.). 

4.2. Die Beschwerdegegnerin liess in ihrer Stellungnahme zusammengefasst 

entgegnen, dass den Aussagen des Beschwerdeführers per se keine Glaubwür-

digkeit resp. Glaubhaftigkeit zukomme, da er im Verlaufe des Verfahrens etliche 

sich widersprechende und aktenwidrige Behauptungen erhoben habe. Der Be-

schwerdeführer habe insbesondere nicht beobachten können, dass sie während 

der Fahrt nach unten geschaut habe. Sie habe die Nachrichten an ihren Freund 

vor und nach der Fahrt versendet und sei nicht durch den Gebrauch des Mobilte-

lefons während der Fahrt abgelenkt gewesen. Es sei auch nicht belegt, dass ein 

Verkehrsdienst im Einsatz gewesen sei. Es sei nur aktenkundig, dass ein Ver-

kehrskadett eingeplant gewesen sei. Der Beschwerdeführer sei trotz gleichzeitiger 

Einnahme einer überhöhten Menge Alkohol und starker Medikamente in sein Auto 

gestiegen und habe ohne jeglichen Grund eine Vollbremsung eingeleitet, was für 

die anderen Verkehrsteilnehmer nicht im Ansatz erkennbar gewesen sei. Des 

Weiteren stehe fest, dass es nach dem Verkehrsunfall zu einer starken Kollision 

eines Gegenstandes auf das Gesicht des Beschwerdeführers gekommen sei, 

womit die Kausalität der Kollision mit den Verletzungen des Beschwerdeführers 

durchbrochen und damit zu verneinen sei. Denn als der Beschwerdeführer Straf-

antrag bei der Polizei gestellt habe, habe er ein blaues Auge aufgewiesen, was 

unmittelbar nach dem Ereignis nicht ersichtlich gewesen sei. Ferner gehe es vor-

liegend um sehr leichte Delikte, weshalb die Anklageerhebung nur gerechtfertigt 

sei, wenn die Verurteilung wahrscheinlicher sei als ein Freispruch, was nicht der 

Fall sei (Urk. 18 S. 4 ff.). 

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5. Gemäss Art. 125 Ziff. 1 StGB macht sich strafbar, wer einen Menschen fahr-

lässig am Körper oder an der Gesundheit schädigt. Vom Vorliegen einer Körper-

verletzung ist dann auszugehen, wenn durch die Beeinträchtigung ein krankhafter 

Zustand herbeigeführt wird (BSK StGB II-Roth/Berkemeier, 3. Aufl., Basel 2013, 

Vor Art. 122 N 18). So ist die körperliche Integrität im Sinne einer Körperverlet-

zung beeinträchtigt, wenn innere oder äussere Verletzungen oder Schädigungen 

zugefügt werden, die mindestens eine gewisse Behandlung und Heilungszeit er-

fordern (BSK StGB-Roth/Berkemeier, a.a.O., Art. 123 N 4). 

Der Täter muss den Erfolg durch die Verletzung einer Sorgfaltspflicht verursacht 

haben. Sorgfaltswidrig ist die Handlungsweise, wenn der Täter zum Zeitpunkt der 

Tat auf Grund der Umstände sowie seiner Kenntnisse und Fähigkeiten die damit 

bewirkte Gefährdung der Rechtsgüter des Opfers hätte erkennen können und 

müssen und wenn er zugleich die Grenzen des erlaubten Risikos überschritten 

hat. Für die Zurechenbarkeit des Erfolgs genügt die blosse Vorhersehbarkeit al-

lerdings nicht. Erforderlich ist auch dessen Vermeidbarkeit. Der Erfolg ist ver-

meidbar, wenn er nach einem hypothetischen Kausalverlauf bei pflichtgemässem 

Verhalten des Täters ausgeblieben wäre. Das Mass der im Einzelfall zu beach-

tenden Sorgfalt richtet sich, wo besondere, der Unfallverhütung und der Sicherheit 

dienende Normen ein bestimmtes Verhalten gebieten, in erster Linie nach diesen 

Vorschriften. Im Strassenverkehr richtet sich der Umfang der zu beachtenden 

Sorgfalt nach den Bestimmungen des Strassenverkehrsgesetzes und der dazu 

gehörenden Verordnungen (Urteil des Bundesgerichts 6B_126/2017 vom 1. Juni 

2017 E. 3.3.3. und 3.3.4). So ist insbesondere gegenüber allen Strassenbenüt-

zern ausreichender Abstand zu wahren, namentlich beim Kreuzen und Überholen 

sowie beim Neben- und Hintereinander fahren (Art. 34 Abs. 4 SVG). Beim Hinter-

einanderfahren hat der Fahrzeugführer einen ausreichenden Abstand zu wahren, 

so dass er auch bei überraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs 

rechtzeitig halten kann (Art. 12 Abs. 1 VRV). Ebenso muss der Führer das Fahr-

zeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen 

kann (Art. 31 Abs. 1 SVG). Insbesondere hat der Fahrzeugführer seine Aufmerk-

samkeit der Strasse und dem Verkehr zuzuwenden. Er darf beim Fahren keine 

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Verrichtung vornehmen, welche die Bedienung des Fahrzeugs erschwert (Art. 3 

Abs. 1 VRV).  

6. Gemäss Kurzaustrittsbericht des Spitals Uster vom 16. März 2017 erlitt der 

Beschwerdeführer eine leichte traumatische Hirnverletzung [Gehirnerschütterung] 

und eine HWS-Distorsion Grad II [leichte traumatische Verstauchung der Halswir-

belsäule] (Urk. 7/5/4; vgl. auch Urk. 7/5/9 und Urk. 7/5/12). Nachfolgend ist zu 

prüfen, ob die Staatsanwaltschaft zu Recht davon ausging, dass der der Be-

schwerdegegnerin zur Last gelegte Sachverhalt nicht anklagegenügend erstellt 

werden kann. 

7.1. Die Beschwerdegegnerin brachte anlässlich der polizeilichen Befragung vom 

25. März 2017 vor, sie sei mit ca. 70-80 km/h gefahren; vor ihr sei ein Personen-

wagen mit grossem Abstand gefahren. Sie habe zu dem Fahrzeug aufgeschlos-

sen. Plötzlich habe das Fahrzeug vor ihr stark gebremst. Sie habe eine Vollbrem-

sung einleiten müssen, so dass ihre Warnblinkanlage eingeschaltet worden sei. 

Sie habe nicht mehr rechtzeitig anhalten können und sei mit dem vor ihr fahren-

den Fahrzeug kollidiert. Es sei kein Fahrzeug davor gestanden. Auf den Vorhalt, 

sie habe am Unfallort angegeben, einen Abstand von ca. 10 Metern zum Vorder-

fahrzeug gehabt zu haben, erklärte sie, dass ihr Bruder sie belehrt habe, sie den-

ke, sie habe ca. 3 Sekunden Abstand gehabt. Sie habe während der Fahrt nicht 

auf ihr Mobiltelefon geschaut. Sie habe dieses während der Fahrt in der Tasche 

gehabt, welche hinter der Mittelkonsole am Boden gestanden sei. Sie habe zu-

dem eine Baseball-Mütze getragen und der Beschwerdeführer hätte nicht sehen 

können, wohin sie geschaut habe. Weiter reflektiere ihre Frontscheibe (Urk. 7/4/1 

S. 1 ff.). Anlässlich der untersuchungsrichterlichen Einvernahme vom 13. Sep-

tember 2017 hielt die Beschwerdegegnerin an ihren Aussagen fest und brachte 

ergänzend vor, dass es keine Baustelle gehabt habe. Der Beschwerdeführer habe 

ohne ersichtlichen Grund gebremst. Sie sei um 15.43 Uhr, nach Versenden einer 

Sprachnachricht, losgefahren (Urk. 7/4/2 S. 1 ff.).  

7.2. Der Beschwerdeführer äusserte sich anlässlich der untersuchungsrichterli-

chen Einvernahme vom 24. August 2017 wie folgt (Urk. 7/4/3 S. 1 ff.): Er aner-

kannte seinen Blutalkoholwert von 0.52 Gewichtspromille. Er habe über Mittag 

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zwei Gläser Wein getrunken. Zur Auffahrkollision sei es gekommen, weil "die an-

dere" [Beschwerdegegnerin] zu schnell aufgefahren sei. Er habe sein Fahrzeug 

kurz vor der Kollision abbremsen müssen, da vor ihm aufgrund einer Baustelle ei-

ne Kolonne gewesen sei. Er sei mit ca. 60-65 km/h gefahren, als er sein Brems-

manöver eingeleitet habe. Er habe bereits über 50 Meter vorher begonnen abzu-

bremsen. Er habe weit vorne eine Person gesehen, welche den Verkehr geregelt 

habe. Er habe das Fahrzeug ganz normal gebremst. Er habe immer wieder gese-

hen, dass die hinter ihm fahrende Lenkerin die Augen geradeaus oder nach unten 

auf die Beine gerichtet habe. Entweder sei sie am chatten oder telefonieren ge-

wesen (Urk. 7/4/3 S. 1 ff.). 

7.3. Am 21. November 2017 fand eine Konfrontationseinvernahme statt 

(Urk. 7/4/4 S. 1 ff.). Anlässlich dieser hielten sowohl der Beschwerdeführer als 

auch die Beschwerdegegnerin an ihrem jeweiligen Standpunkt fest.  

8. Die Staatsanwaltschaft hielt in ihrer Einstellungsverfügung somit zutreffend 

fest, dass sich widersprechende Aussagen der beiden Unfallbeteiligten vorliegen. 

Was die Fahrfähigkeit des Beschwerdeführers anbelangt, so ergibt sich aus den 

Akten das Folgende: Im Protokoll der ärztlichen Untersuchung des Instituts für 

Rechtsmedizin vom 15. März 2017 ist festgehalten, dass die untersuchte Person, 

der Beschwerdeführer, nicht beeinträchtigt wirkte (Urk. 7/5/1). Der ärztliche Be-

richt zur Blutalkoholanalyse ergab eine minimale Blutalkoholkonzentration von 

0.52 Promille (Urk. 7/5/2). Aus dem pharmakologisch-toxikologischen Gutachten 

des Instituts für Rechtsmedizin vom 27. März 2017 geht hervor, dass keine Hin-

weise für eine Verminderung der Fahrfähigkeit im Ereigniszeitpunkt durch Drogen 

vorliegen (Urk. 7/5/3 S. 1). Was die nachgewiesenen Medikamente (Blutdruck, 

Herz-Kreislauf-Medikament) anbelangt, wird ausgeführt, dass keine sichere Aus-

sage gemacht werden könne, ob durch deren Wirkungen bzw. Nebenwirkungen 

die Fahrfähigkeit im Ereigniszeitpunkt vermindert gewesen sei oder nicht. Jedoch 

sei bei diesen Wirkstoffen in der Regel nicht mit einer deutlichen, bezüglich Fahr-

fähigkeit relevanten Beeinträchtigung der körperlichen und/oder geistigen Fähig-

keiten zu rechnen (Urk. 7/5/3 S. 3 f.). So hielt die Staatsanwaltschaft denn auch 

anlässlich der Konfrontationseinvernahme zutreffend fest, dass eine Verminde-

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rung der Fahrfähigkeit des Beschwerdeführers gestützt auf die medizinischen Ak-

ten nicht erstellt werden könne (Urk. 7/4/4 S. 5 f.). 

Allerdings liegen durchaus Hinweise dafür vor, dass die Version des Beschwerde-

führers zutreffen könnte, wonach wegen einer Baustelle kein fliessender Verkehr 

möglich war und die Beschwerdegegnerin kurz vor dem Unfall während der Fahrt 

mit ihrem Mobiltelefon hantierte. So führte der Fahrer eines Feuerwehrfahrzeuges 

aus, welcher hinter den Unfallbeteiligten gefahren war (vgl. Urk. 7/3/2), soweit er 

sich an den Tag erinnern könne, sei vor dem Unfall stockender Verkehr gewesen 

(Urk. 7/3/5). Des Weitern weisen die Nachforschungen der Staatsanwaltschaft 

derzeit darauf hin, dass – entgegen den Schilderungen der Beschwerdegegnerin 

(E. II. 7.1.) – infolge einer Baustelle ein Verkehrsdienst tätig war (Urk. 7/3/1, 

Urk. 7/3/3), wie vom Beschwerdeführer vorgebracht (E. II. 7.2.). Darüber hinaus 

findet sich ein Screenshot der Whatsapp-Kommunikation zwischen der Be-

schwerdegegnerin und ihrem Freund in den Akten (Urk. 7/1/4 S. 3, Urk. 7/4/2 

S. 7). So schrieb ihr Freund ihr um 15.43 Uhr; sie antwortete sofort mit diversen 

Emojis und einer Sprachnachricht, in welcher sie ihrem Freund mitteilte "Ich bi 

jetzt grad im Auto und fahr hei" (Urk. 7/4/2 S. 6 Frage 44). Daraufhin schrieb ihr 

Freund ihr drei Nachrichten um 15.44 Uhr. Am 15.47 Uhr sandte sie ihm eine 

Sprachnachricht "fuch fuck fuck fuck ich bi grad voll i öper inegfahre will er grad e 

Vollbrems gemacht hät, Scheisse" (Urk. 7/4/2 S. 7 Frage 50). Um 15.50 Uhr folg-

ten drei weitere Textnachrichten ihrerseits. Der Unfall soll sich um ca. 15.45 Uhr 

ereignet haben (Urk. 7/1/1 S. 1). Dies weist in der Tat stark darauf hin, dass die 

Beschwerdegegnerin kurz vor dem Unfallereignis bzw. während der Fahrt elekt-

ronische Mitteilungen geschrieben und versandt hatte. 

Die Einwände der Beschwerdegegnerin bezüglich der Aussagen des Beschwer-

deführers sowie der weiteren Umstände vermögen im jetzigen Verfahrensstadium 

an dieser Einschätzung nichts zu ändern. Eine Würdigung der Glaubhaftigkeit der 

Aussagen des Beschwerdeführers, wie sie die Beschwerdegegnerin in ihrer Stel-

lungnahme im Detail über mehrere Seiten vornahm, ist dem Sachrichter zu über-

lassen. Die einlässliche Würdigung der Aussagen der Unfallbeteiligten und der 

vorliegenden Beweismittel und insbesondere der Einwände der Beschwerdegeg-

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nerin betreffend ihre gespiegelte Frontscheibe, ihre Baseball-Mütze sowie den 

Zeitpunkt des Versands und des Lesens der Sprach- und Textnachrichten, ist 

dessen Aufgabe. Vorliegend ist einzig von Bedeutung, dass angesichts der auf-

gezeigten Umstände – insbesondere angesichts der oben angeführten Sprach-

nachricht um 15.43 Uhr – kein Fall vorliegt, bei welchem mit Sicherheit oder mit 

grosser Wahrscheinlichkeit mit einem Freispruch zu rechnen ist. Angesichts der 

ärztlich festgestellten Verletzungen beim Beschwerdeführer am Unfalltag 

(Urk. 7/5/4, Urk. 7/5/12) erscheint die Begründung der Beschwerdegegnerin, der 

Beschwerdeführer sei auch nach dem Unfall einer Gewalteinwirkung ausgesetzt 

gewesen, weshalb die Kausalität durchbrochen sei (Urk. 18 S. 11 und S. 14), im 

Rahmen des Beschwerdeverfahrens nicht als stichhaltig. Entgegen der Ansicht 

der Beschwerdegegnerin legte der Beschwerdeführer auch kein widersprüchli-

ches Aussageverhalten an den Tag, das den Verzicht auf eine Anklageerhebung 

rechtfertigen könnte. Entgegen der Darstellung der Beschwerdegegnerin (Urk. 18 

S. 5 f.) sind die Aussagen des Beschwerdeführers betreffend seine Nahrungsauf-

nahme in sich stimmig. So führte der Beschwerdeführer aus, er habe den ganzen 

Tag [Unfalltag] nichts gegessen (Urk. 7/1/5 S. 6), und gab beim Punkt betreffend 

letzte Nahrungsaufnahme an, am Vortag [und nicht wie von der Beschwerdegeg-

nerin behauptet am Unfalltag] um ca. 16.00 Uhr letztmals etwas gegessen zu ha-

ben (Urk. 7/1/5 S. 3). Auch seine Aussage, er wisse nicht, ob die Beschwerde-

gegnerin [bei der Fahrt] eine Baselballkappe getragen habe, sie habe allerdings 

beim Aussteigen eine getragen (Urk. 7/4/3 S. 4 Frage 31; Urk. 18 S. 6), lässt sei-

ne die Beschwerdegegnerin belastende Aussage, wonach sie während der Fahrt 

nach unten geblickt habe (Urk. 7/4/3 S. 4 Frage 32), angesichts der vorliegenden 

Whatsapp-Nachrichten der Beschwerdegegnerin nicht als unglaubhaft erschei-

nen. Des Weiteren erscheint auch der monierte Umstand (Urk. 18 S. 7), dass der 

Beschwerdeführer zwar eine Person weit vorne den Verkehr regeln sah 

(Urk. 7/4/3 S. 3 Frage 21), jedoch infolge eines Lieferwagens vor ihm nicht be-

nennen konnte, wie viele Fahrzeuge vor ihm standen (Urk. 7/4/3 S. 3 Frage 4), als 

nachvollziehbar. Die einlässliche Würdigung der Beweismittel ist – wie bereits ge-

sagt – Sache des Sachgerichts. 

- 13 - 

Entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin (Urk. 18 S. 16 N 46) trifft es zu-

dem nicht zu, dass es sich bei einer fahrlässigen Körperverletzung um ein sehr 

leichtes Delikt handelt. Ebenso wenig stimmt die Argumentation (Urk. 18 S. 16 

N 46), dass wenn ein Freispruch genauso wahrscheinlich wie eine Verurteilung 

sei, nur bei schweren Delikten Anklage zu erheben ist. In dem sowohl vom Be-

schwerdeführer (Urk. 2 S. 5) als auch von der Beschwerdegegnerin (Urk. 18 S. 16 

N 46) angesprochenen Bundesgerichtsentscheid ist vielmehr – wie bereits ausge-

führt (E. II. 1.) – festgehalten, dass sich, wenn ein Freispruch genauso wahr-

scheinlich wie eine Verurteilung ist, in der Regel [insbesondere bei schweren De-

likten] eine Anklageerhebung aufdrängt. Ebenso ist darin festgehalten, dass im 

Zweifel nicht eingestellt werden darf, was auch bei der Überprüfung einer Einstel-

lungsverfügung zu beachten ist (Urteil des Bundesgerichts 6B_195/2016 vom 

22. Juni 2016 E. 2.1). Unter Berücksichtigung des Grundsatzes "in dubio pro duri-

ore" erfolgte die Einstellung der Strafuntersuchung durch die Staatsanwaltschaft 

somit zu Unrecht. 

9. Die Beschwerdegegnerin macht geltend, dass im Falle der Gutheissung der 

Beschwerde auch die Einstellung der Strafuntersuchung gegenüber dem Be-

schwerdeführer aufgehoben werden müsse, da das gegen sie sowie den Be-

schwerdeführer eröffnete Strafverfahren auf einen Lebenssachverhalt zurückgehe 

(Urk. 18 S. 4 f. N 5 und S. 16 N 45). Weitergehende Ausführungen zu dieser Fra-

ge tätigte sie nicht. 

Die Beschwerdegegnerin warf dem Beschwerdeführer mit Strafanzeige vom 

19. Juni 2017 falsche Anschuldigung vor, da es nicht zutreffe, dass sie während 

der Fahrt auf ihr Mobiltelefon geschaut habe. Vielmehr habe der Beschwerdefüh-

rer ohne verkehrsbedingten Grund und damit unerwartet und abrupt bis zum Still-

stand abgebremst, wodurch er sich der Gefährdung des Lebens und der Nötigung 

strafbar gemacht haben könnte (Urk. 7/2/1 S. 3 und S. 5). Der Rechtsvertreter der 

Beschwerdegegnerin nahm die Einstellungsverfügung am 16. März 2018 entge-

gen (Urk. 7/17/2). Die Stellungnahme im vorliegenden Beschwerdeverfahren da-

tiert vom 31. Mai 2018 (Urk. 18). Die Beschwerdegegnerin hat somit die gegen 

den Beschwerdeführer ergangene Einstellung der Strafuntersuchung nicht innert 

- 14 - 

der zehntägigen Frist von Art. 322 Abs. 2 StPO resp. Art. 396 Abs. 1 StPO ange-

fochten. Der Beschwerdeführer erhob nur Beschwerde hinsichtlich der Einstellung 

der Strafuntersuchung gegenüber der Beschwerdegegnerin (Urk. 2). Dement-

sprechend ist die Einstellung der Strafuntersuchung gegenüber dem Beschwerde-

führer nicht Thema des vorliegenden Beschwerdeverfahrens und erwuchs die 

Einstellung der Strafuntersuchung gegenüber dem Beschwerdeführer in Rechts-

kraft. Auf diese ist somit im Rahmen des vorliegenden Beschwerdeverfahrens 

nicht zurückzukommen. 

10. Zusammenfassend ist in Gutheissung der Beschwerde die angefochtene 

Einstellungsverfügung betreffend den Vorwurf der fahrlässigen Körperverletzung 

gegenüber der Beschwerdegegnerin aufzuheben. Anzumerken bleibt, dass soweit 

die Beschwerdegegnerin im Rahmen ihrer Stellungnahme Beweise, wie drei Zeu-

gen (Urk. 18 S. 13 N 33), offerierte, sie dies gegenüber der Staatsanwaltschaft im 

Rahmen der Strafuntersuchung geltend zu machen hat. Die Staatsanwaltschaft 

wird über die Notwendigkeit weiterer Beweisabnahmen zu entscheiden haben. 

III. 

1. Mit der Rückweisung wird das Strafverfahren nicht abgeschlossen und bleibt 

dessen Ausgang offen; diesbezüglich liegt ein Zwischenentscheid vor. Die Rege-

lung der Kostenfolgen hat damit im Endentscheid zu erfolgen (Art. 421 Abs. 1 

StPO). Das vom Beschwerdeführer für das vorliegende Verfahren gestellte Ge-

such um unentgeltliche Prozessführung ist insoweit hinfällig. 

2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren ist zuhanden der das 

Strafverfahren abschliessenden Strafbehörde in Beachtung der Bemessungskrite-

rien von § 2 Abs. 1 lit. b-d GebV OG (Bedeutung und Schwierigkeit des Falls, 

Zeitaufwand des Gerichts) und gestützt auf § 17 Abs. 1 GebV OG auf Fr. 1'200.00 

festzusetzen. 

3. Der Beschwerdeführer stellte für das Beschwerdeverfahren auch ein Ge-

such um unentgeltliche Rechtsvertretung (Urk. 2 S. 8). Die Verfahrensleitung ge-

währt der Privatklägerschaft gemäss Art. 136 Abs. 1 StPO für die Durchsetzung 

- 15 - 

ihrer Zivilansprüche ganz oder teilweise die unentgeltliche Rechtspflege, wenn sie 

nicht über die erforderlichen Mittel verfügt (lit. a) und die Zivilklage nicht aussichts-

los erscheint (lit. b). Die Bestellung eines Rechtsbeistandes setzt zudem voraus, 

dass dies zur Wahrung der Rechte der Privatklägerschaft notwendig ist (Art. 136 

Abs. 2 lit. c StPO). Diese Voraussetzungen sind vorliegend erfüllt. Infolge Gut-

heissung der Beschwerde erscheinen derzeit die Zivilansprüche nicht als aus-

sichtslos. Zufolge Mittellosigkeit (vgl. Urk 4/1-4) und der sich im vorliegenden Ver-

fahren stellenden, für einen Laien nicht ohne Weiteres zu beantwortenden Fra-

gen, ist dem Antrag auf Bestellung von Rechtsanwalt X._____ als unentgeltlicher 

Rechtsvertreter für das vorliegende Beschwerdeverfahren zu entsprechen. Über 

die Höhe der Entschädigung wird nach Eingang der entsprechenden Kostennote 

mit separatem Beschluss entschieden. 

4. Der Beschwerdegegnerin steht infolge Unterliegens im Beschwerdeverfah-

ren keine Entschädigung zu. 

Es wird verfügt: 
(Oberrichter lic. iur. Th. Meyer) 

1. Dem Beschwerdeführer wird für das Beschwerdeverfahren in der Person 

von Rechtsanwalt lic. iur. X._____ ein unentgeltlicher Rechtsvertreter be-

stellt. 

2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Beschluss. 

Sodann wird beschlossen: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird die Einstellungsverfügung der Staats-

anwaltschaft I des Kantons Zürich vom 14. März 2018, Geschäfts- 

Nr. A-4/2017/10011007, bezüglich des Vorwurfs der fahrlässigen Körperver-

letzung gegenüber der Beschwerdegegnerin 1 aufgehoben und die Sache 

im Sinne der Erwägungen an die Staatsanwaltschaft zurückgewiesen. 

- 16 - 

2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 1'200.00 fest-

gesetzt. 

3. Die Regelung der Kostenauflage für das Beschwerdeverfahren wird dem 

Endentscheid vorbehalten. 

4. Die Entschädigung des unentgeltlichen Rechtsvertreters des Beschwerde-

führers wird nach Eingang der entsprechenden Honorarnote mit separatem 

Beschluss festgesetzt. 

5. Der Beschwerdegegnerin 1 wird keine Entschädigung zugesprochen. 

6. Schriftliche Mitteilung an: 

− Rechtsanwalt lic. iur. X._____, zweifach, für sich sowie zu Handen des 
Beschwerdeführers, unter Beilage eines Doppels von Urk. 18 (per Ge-
richtsurkunde) 

− Rechtsanwalt lic. iur. Y._____, zweifach, für sich sowie zu Handen der 
Beschwerdegegnerin 1 (per Gerichtsurkunde) 

− die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich, unter Beilage eines Dop-
pels von Urk. 18 sowie unter gleichzeitiger Rücksendung der 
beigezogenen Akten (Urk. 7; gegen Empfangsbestätigung) 

7. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann unter den einschränkenden Voraussetzungen 

von Art. 93 des Bundesgerichtsgesetzes Beschwerde in Strafsachen er-
hoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 
Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 

14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise 

schriftlich einzureichen. 

 

- 17 - 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 
Zürich, 16. Juli 2018 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

III. Strafkammer 
 

Präsident: 
 
 
 

lic. iur. Th. Meyer 

Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. D. Tagmann 
 
 
 

	Beschluss vom 16. Juli 2018
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.

	Es wird verfügt:
	Sodann wird beschlossen:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich vom 14. März 2018, Geschäfts- Nr. A-4/2017/10011007, bezüglich des Vorwurfs der fahrlässigen Körperverletzung gegenüber der Beschwerdegegnerin ...
	2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 1'200.00 festgesetzt.
	3. Die Regelung der Kostenauflage für das Beschwerdeverfahren wird dem Endentscheid vorbehalten.
	4. Die Entschädigung des unentgeltlichen Rechtsvertreters des Beschwerdeführers wird nach Eingang der entsprechenden Honorarnote mit separatem Beschluss festgesetzt.
	5. Der Beschwerdegegnerin 1 wird keine Entschädigung zugesprochen.
	6. Schriftliche Mitteilung an:
	 Rechtsanwalt lic. iur. X._____, zweifach, für sich sowie zu Handen des Beschwerdeführers, unter Beilage eines Doppels von Urk. 18 (per Gerichtsurkunde)
	 Rechtsanwalt lic. iur. Y._____, zweifach, für sich sowie zu Handen der Beschwerdegegnerin 1 (per Gerichtsurkunde)
	 die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich, unter Beilage eines Doppels von Urk. 18 sowie unter gleichzeitiger Rücksendung der beigezogenen Akten (Urk. 7; gegen Empfangsbestätigung)

	7. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann unter den einschränkenden Voraussetzungen von Art. 93 des Bundesgerichtsgesetzes Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Ersten öffent...
	Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes.