# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4ac97460-bc2d-50c6-85c6-d3bc044a46a8
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-01-17
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 17.01.2014 IV 2012/53
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-53_2014-01-17.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/53

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 03.06.2020

Entscheiddatum: 17.01.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 17.01.2014
Art. 28 IVG; Art. 16 ATSG. Beweiswürdigung der medizinischen Aktenlage. 
Rückweisung zur weiteren medizinischen Abklärung in psychiatrischer 
Hinsicht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 
17. Januar 2014, IV 2012/53).

Entscheid Versicherungsgericht, 17.01.2014

Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichter Joachim Huber und Ralph 

Jöhl; Gerichtsschreiberin Nadja Francke Zubair

Entscheid vom 17. Januar 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Filiz-Félice Aydemir Séquin, Magnihalden 7, 

Postfach 14, 9004 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.    

A.a  A.___ meldete sich am 11. November 2009 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen an. Er gab an, an 

Kniearthrosen beidseits zu leiden (IV-act. 1).

A.b  Gemäss einem Frühinterventions(FI-)Gesprächsprotokoll des IV-internen 

Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 2. Dezember 2009 gab der Hausarzt des 

Versicherten, Dr. med. B.___, Allgemeine Medizin FMH, folgende Diagnosen mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit an: Gonarthrose beidseits, Status nach 

Operationen am Ellenbogen rechts 02/01 und Ellenbogen links 01/08 sowie eine 

depressive Störung. Dr. B.___ teilte mit, dass der Versicherte seit der ersten 

Konsultation wegen Kniebeschwerden im September 1999 immer wieder in 

Behandlung gewesen sei. Momentan gebe es keine Behandlungsmassnahmen. Die 

vorgeschlagene Versorgung mit einer Kniegelenksprothese werde vom Versicherten 

abgelehnt. In der bisherigen Tätigkeit sei der Versicherte nicht mehr arbeitsfähig, da er 

nicht länger stehen, gehen oder knien könne. Hingegen dürfte in einer vorwiegend 

sitzenden Tätigkeit eine vollständige Arbeitsfähigkeit bestehen. Diese müsste jedoch 

von einem Spezialisten genau definiert werden (IV-act. 10, 23). Gemäss den vom 

Hausarzt eingereichten medizinischen Vorberichten war der Versicherte wegen seit 

mehreren Jahren zunehmender Vergesslichkeit im Jahr 2003 neuropsychologisch und 

neurologisch in der Klinik für Neurologie am Kantonsspital St. Gallen (KSSG) untersucht 

worden. Die neuropsychologische Untersuchung vom 2. April 2003 hatte leichte bis 

mittelschwere kognitive Beeinträchtigungen gezeigt, wobei Aufmerksamkeitsdefizite 

mit klinisch beobachteten Konzentrationseinbrüchen sowie exekutive Störungen mit 

verlangsamtem, gleichzeitig aber häufig vorschnellem Vorgehen bei deutlichen Anlauf-/

Umsetzungsschwierigkeiten im Vordergrund gestanden hatten. Die untersuchenden 

Neuropsychologen hatten festgehalten, dass eine Diskrepanz zwischen den von der 

Tochter des Versicherten geschilderten, zum Teil massiven Problemen im Alltag und 

den objektivierten Störungen bestehe. Die Ursache der angegebenen 

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Beeinträchtigungen, namentlich der Vergesslichkeit sowie der Probleme beim 

Autofahren, könne nicht klar eingeordnet werden (IV-act. 15-15). In der folgenden 

neurologischen Untersuchung am 5. Juni 2003 war die Diagnose eines Verdachts auf 

ein depressives Syndrom mit "depression related cognitiv dysfunction" gestellt worden. 

Die untersuchenden Ärzte hatten ausgeführt, dass sich klinisch-neurologisch ein 

unauffälliger Status gezeigt habe. Die vom Versicherten wahrgenommenen Defizite 

seien nach den Ergebnissen der neuropsychologischen Testung am ehesten Ausdruck 

der objektivierbaren Aufmerksamkeitsdefizite und Konzentrationseinbrüche. Ursache 

dafür könnten sowohl eine affektive Störung, insbesondere eine Depression, als auch 

ein chronisches Schlafdefizit bei langjähriger Nachtschichtarbeit oder beides sein (IV-

act. 15-10 f.). Gemäss einem vom Hausarzt ebenfalls eingereichten Bericht von 

Dr. med. C.___, Orthopädische Chirurgie FMH, vom 9. Januar 2009 hatte dieser die 

Diagnose einer mittelstarken bis starken Gonarthrose vom varusmorphen Typ beidseits 

erhoben. Dr. C.___ hatte festgehalten, dass sich an beiden Knien erhebliche Gon­

arthrosen mit varischer Deformation der Achsen zeigten. Es hätten sich bereits kräftige 

Osteophyten medial gebildet, rechts falle vor allem eine Meniscus- und Chondro­

kalzinosis auf. Angesichts der fortgeschrittenen Arthrose stünden Knietotalprothesen 

zur Diskussion (IV-act. 15-1).

A.c  Am 9. Dezember 2009 erstattete die D.___ AG einen Arbeitgeberbericht. Es wurde 

festgehalten, dass der Versicherte seit dem 1. September 1989 in der Nachtschicht mit 

einem betriebsüblichen vollen Pensum von 35 Stunden pro Woche tätig gewesen sei. 

Aus wirtschaftlichen Gründen sei dem Versicherten per 30. September 2009 gekündigt 

worden (IV-act. 17).

A.d  Am 23. März 2010 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass kein Anspruch 

auf Eingliederungsmassnahmen in Form von Arbeitsvermittlung bestehe. Die 

Abklärungen hätten ergeben, dass sich der Versicherte – trotz einer medizinisch-

theoretischen 100%-igen Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit – 

subjektiv nicht in der Lage sehe, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Daher sei eine 

Unterstützung bei der beruflichen Eingliederung nicht möglich (IV-act. 27).

A.e  Gemäss einem Bericht vom 19. Juni 2010 nannte Dr. C.___ als Diagnosen 

mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit Gonarthrosen beidseits, medial betont, links 

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mehr als rechts, sowie ein chronisches Lumbovertebralsyndrom. Er hielt fest, dass 

die bisherige Tätigkeit nicht mehr zumutbar sei, da der Versicherte bei Tätigkeiten wie 

dem dauernden Herumgehen im Betrieb und dem Heben von Stoffballen durch die 

Schmerzen beeinträchtigt sei. Eine leichte, vorwiegend sitzende Tätigkeit sei ganztags 

mit 50%-iger Belastung möglich. Nach einem operativen Vorgehen bezüglich der 

Gonarthrosen könne die Arbeitsfähigkeit bei einem guten Verlauf eventuell gesteigert 

werden (IV-act. 30). Seitens der zuständigen Krankentaggeldversicherung war der Ver­

sicherte am 19. April 2010 vom Orthopäden Dr. med. E.___ untersucht worden. Dieser 

hatte – ausgehend von den gleichen Diagnosen wie Dr. C.___ – festgehalten, dass eine 

fortlaufende Arbeitsunfähigkeit von 100% seit dem 25. Juni 2009 nicht vollumfänglich 

nachvollziehbar sei. Im Bereich der Kniegelenke hätten sich keine Aktivierungszeichen 

einer Gonarthrose gezeigt. Die zwingende Operationsindikation für eine Totalprothese 

sei auf Basis des klinischen Befundes und der eingesehenen Röntgenaufnahmen von 

2009 ebenfalls nicht ausgewiesen. Die zuletzt ausgeübte Tätigkeit in einer 

Textilstickerei sei als körperlich mittelschwer zu bezeichnen, wobei Wechselhaltungen 

zwischen Stehen und Sitzen möglich gewesen seien. Diese bzw. eine vergleichbare 

Tätigkeit sei dem Versicherten weiterhin zumutbar (IV-act. 32-8).

A.f   Im Auftrag der Krankentaggeldversicherung wurde der Versicherte im September 

und Oktober 2010 im Institut für medizinische und ergonomische Abklärungen (IME) 

interdisziplinär begutachtet. Gemäss dem Gutachten vom 15. November 2010 

diagnostizierte Dr. med. F.___, Rheumatologie und Innere Medizin FMH, eine Tendenz 

zum generalisierten Schmerzsyndrom, Koordinationsschwierigkeiten unklarer Ätiologie, 

Gedächtnis- und Konzentrationsstörungen unklarer Ätiologie, den Verdacht auf 

arterielle Hypertonie sowie leichtgradige Hypertriglyzeridämie und -cholesterinämie. Zur 

Beurteilung hielt er fest, dass sich aus rheumatologisch-somatischer Sicht 

objektivierbare Befunde im Sinne einer Gonarthrose beidseits und klinische Hinweise 

für eine Tendinopathie im Bereich der Rotatorenmanschette im linken Schultergelenk 

gefunden hätten. Im Weiteren hätten sich myofasciale Verspannungen im Schulter-/

Nackengürtel, welche möglicherweise die Nackenbeschwerden mitverursachten, und 

eine vorwiegend schmerzbedingte Funktionsstörung der Lendenwirbelsäule bei nur 

geringen klinischen Befunden gezeigt. Zusätzlich lägen jedoch unklare Bein-/

Fussschmerzen vor, welche differentialdiagnostisch durch eine beginnende 

Polyneuropathie bedingt sein könnten, sowie in der klinischen Untersuchung eine 

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auffällige Koordinationsschwierigkeit, welche einerseits durch eine ausgeprägte 

Symptomausweitung oder andererseits durch eine neurologische Grunderkrankung 

verursacht sein könnte. Im Rahmen der Evaluation der arbeitsbezogenen funktionellen 

Leistungsfähigkeit hätten sich erhebliche Hinweise auf eine Symptomausweitung 

gezeigt. Bezüglich der Arbeitsfähigkeit bestehe aus rein rheumatologischer Sicht eine 

nachvollziehbare Einschränkung in Form einer verminderten Belastbarkeit beim 

längeren Stehen und bei kniebelastenden Tätigkeiten. Eine angepasste Verweistätigkeit 

sollte dem Versicherten hingegen zumutbar sein, wobei aufgrund der multilokulären 

Schmerzsymptomatik ein vermehrter Pausenbedarf im Ausmass von 20% über den 

Tag verteilt bestehe. Damit betrage die medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit in 

einer ideal angepassten Tätigkeit 80%. Da sich jedoch Hinweise für eine zu Grunde 

liegende neurologische Grunderkrankung fänden, könne die Arbeitsfähigkeit aus 

somatischer Sicht nicht abschliessend beurteilt werden. Es sei zunächst eine 

neurologische Untersuchung mit neuropsychologischer Untersuchung inklusive 

Symptomvalidierungstests angezeigt. Im seinem psychiatrischen Fachgutachten vom 

20. Oktober 2010 führte Dr. med. G.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, aus, der 

Versicherte sei zum Zeitpunkt der Untersuchung am 24. September 2010 psy­

chopathologisch nicht sehr auffällig gewesen. Die Grundstimmung sei etwas zum 

depressiven Pol hin verschoben gewesen, die affektive Modulationsfähigkeit sei nicht 

eingeschränkt gewesen. Im Rahmen der Untersuchung hätten sich keinerlei Hinweise 

auf das Vorliegen einer Störung durch psychotrope Substanzen, einer Schizophrenie, 

einer schizotypen oder wahnhaften Störung oder einer Persönlichkeitsstörung 

gefunden. Das Vorliegen einer Demenz könne nicht sicher ausgeschlossen werden. 

Dazu müsste eine neuropsychologische Verlaufsbeurteilung mit 

Symptomvalidierungstests durchgeführt werden. Aufgrund der nur schwer 

nachvollziehbaren Beschwerdeschilderung könnten keine Angaben darüber gemacht 

werden, ob der Beschwerdeführer an einer affektiven Störung oder an einer 

Anpassungsstörung leide oder nicht. Wegen der unklaren somatischen Situation 

könnten auch keine Angaben betreffend das Vorliegen einer somatoformen 

Schmerzstörung gemacht werden. Sinnvolle Angaben zur Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht seien ohne weitere Abklärungen nicht 

möglich (Fremdakten G 6.2).

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A.g  Auf Veranlassung des RAD (vgl. Stellungnahme vom 25. März 2011, IV-act. 48) 

wurde der Versicherte im Mai 2011 neurologisch von Dr. med. H.___, Neurologie FMH, 

und neuropsychologisch von Dr. phil. I.___, Psychologin FSP/Fachpsychologin für 

Neuropsychologie FSP, untersucht und begutachtet. Im Gutachten vom 20. Juli 2011 

nannte Dr. H.___ folgende Diagnosen: Subjektive kognitive Defizite in Form von 

Gedächtnisstörungen ohne sichere Hinweise für eine organische Ursache, 

differentialdiagnostisch im Rahmen einer nicht näher zu bezeichnenden 

psychiatrischen Erkrankung, sowie ein generalisiertes Schmerzsyndrom mit bekannter 

Gonarthrose beidseits, ohne sichere Anhaltspunkte für eine Polyneuropathie oder ein 

Restless-legs-Syndrom, möglicherweise im Rahmen einer somatoformen 

Schmerzstörung. Zur Beurteilung hielt sie fest, dass die kognitiven Einschränkungen im 

Rahmen der neuropsychologischen Untersuchung ätiologisch nicht sicher hätten 

zugeordnet werden können. Es bestehe aber der hochgradige Verdacht, dass eine 

psychiatrische Erkrankung hierfür ganz wesentlich verantwortlich sei. Diesen Eindruck 

habe sie auch im Rahmen der neurologischen Untersuchung gewonnen, womit es 

dringend geboten erscheine, den Versicherten nochmals adäquat psychiatrisch 

abklären zu lassen. Aus der heutigen Perspektive sei es unverständlich, dass der 

erstbeurteilende Psychiater zu keiner Diagnose gekommen sei. Da anlässlich der 

neuropsychologischen Abklärung ein hirnorganischer Faktor nicht ganz habe 

ausgeschlossen werden können, empfehle sich im Weiteren, die 

kernspintomografische Untersuchung zu wiederholen. Das geklagte Schmerzsyndrom 

interpretiere sie aus neurologischer Sicht ebenfalls im Zusammenhang mit 

psychischen/psychiatrischen Faktoren. Die Beobachtungen im Rahmen der 

neurologischen Untersuchung wiesen auf das Vorliegen einer somatoformen Schmerz­

störung hin. Dieser Aspekt sei in der psychiatrischen Beurteilung mit zu 

berücksichtigen. Rein aufgrund der geklagten Schmerzen bestehe aus neurologischer 

Sicht keine Einschränkung für die zuletzt ausgeführte Tätigkeit als Nachseher in einer 

Stickereifirma sowie für eine Verweistätigkeit. Aus neuropsychologischer Sicht lasse 

sich hingegen keine sichere Einschätzung der Arbeitsfähigkeit vornehmen, da die 

geklagten Beschwerden wahrscheinlich im Wesentlichen durch psychologische/

psychiatrische Faktoren beeinflusst würden. Insofern müsse noch eine psychiatrische 

Begutachtung erfolgen (IV-act. 56-10 ff.). Im neuropsychologischen Fachgutachten 

vom 17. Mai 2011 hielt Dr. I.___ zur Frage der IV-Stelle fest, dass gegenüber der 

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neuropsychologischen Voruntersuchung im April 2003 multiple und hoch signifikante 

Verschlechterungen bei jedoch auch hoch auffälliger Symptomvalidierung nachweisbar 

seien. Nebst den nicht authentischen kognitiven Funktionsstörungen sei von 

signifikanten Verhaltensänderungen mit Hinweisen auf dissoziative Symptome 

auszugehen, welche in der psychiatrischen Untersuchung von 2010 jedoch nicht 

festgestellt worden seien (IV-act. 54-6).

A.h  Am 7. Oktober 2011 stellte der RAD fest, dass Dr. G.___ gemäss seinem 

Gutachten vom 24. September 2010 keine psychiatrische Diagnose erhoben habe. Es 

gebe hinsichtlich des psychiatrischen Gesundheitszustandes keine Hinweise, dass sich 

dieser seit der Begutachtung durch Dr. G.___ wesentlich verändert habe. Basierend auf 

der MRI-Vergleichsuntersuchung in der Klinik Stephanshorn vom 7. September 2011 

(vgl. IV-act. 59) könne festgehalten werden, dass es zu keiner Veränderung der am 

9. Oktober 2007 festgestellten leichtgradigen Hirnatrophie gekommen sei. Daraus 

folgend könne ein hirndegenerativer Prozess mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

ausgeschlossen werden. In der neuropsychologischen Testung vom 16. Mai 2011 

hätten sich Tendenzen zur Aggravation gezeigt. Insgesamt könne auf das Gutachten 

des IME vom 15. November 2010 und der dortigen Einschätzung einer 80%-igen 

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit abgestellt werden (IV-act. 60).

A.i   Die IV-Stelle führte einen Einkommensvergleich durch, woraus sich ein Invaliditäts­

grad von rund 33% ergab (IV-act. 62, 63).  Mit einem Vorbescheid vom 28. Oktober 

2011 stellte sie dem Versicherten die Abweisung des Rentenbegehrens in Aussicht. Zur 

Begründung führte sie an, dass der Versicherte gemäss ihren Abklärungen in der bis­

herigen Tätigkeit als Nachseher und Aufspanner keine Arbeitsfähigkeit aufweise. In 

einer leidensangepassten Tätigkeit sei er zu 80% arbeitsfähig. Damit erleide der Ver­

sicherte keine Erwerbseinbusse, die eine Rente generiere (IV-act. 64). Mit einer Ver­

fügung vom 19. Dezember 2011 wies die IV-Stelle einen Rentenanspruch des Ver­

sicherten ab (IV-act. 69).

B.    

B.a  Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegende Beschwerde des Versicherten, 

vertreten durch Rechtsanwältin Filiz-Félice Aydemir Séquin, vom 1. Februar 2012. Der 

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Beschwerdeführer stellt folgende Anträge: Die Verfügung vom 19. Dezember 2011 sei 

aufzuheben; es sei ihm eine ganze Rente ab Gesuchseinreichung zuzusprechen, 

eventualiter sei ihm eine Dreiviertels-, eine halbe oder eine Viertelsrente zuzusprechen; 

es sei ein psychiatrisches Ergänzungsgutachten durch Dr. med. J.___, Facharzt für 

Neurologie und Psychiatrie, einzuholen, eventualiter sei die Vorinstanz zu dessen Ein­

holung zu verpflichten, subeventualiter sei ein fachärztlicher psychiatrischer Bericht 

durch eine neutrale und unabhängige Drittstelle, nicht aber durch Dr. G.___, einzuholen; 

in orthopädischer Hinsicht seien neue bildgebende Verfahren bei beiden Kniegelenken 

zu veranlassen; schliesslich seien beim Einkommensvergleich das Valideneinkommen 

höher und das Invalideneinkommen tiefer anzusetzen. Zur Begründung führt die 

Rechtsvertreterin im Wesentlichen aus, dass nicht auf das interdisziplinäre Gutachten 

der Swica (gemeint: des IME) vom 15. November 2010 abgestellt werden könne. Die 

Gutachter hätten das Ausmass der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers nicht 

abschliessend beurteilen können. Dem psychiatrischen Gutachter Dr. G.___ sei es erst 

gar nicht möglich gewesen, eine Diagnose zu stellen. Die anschliessende neuropsycho­

logische Untersuchung habe ergeben, dass die geklagten Beschwerden im Wesent­

lichen durch psychologische/psychiatrische Faktoren beeinflusst würden, weshalb eine 

nochmalige adäquate psychiatrische Abklärung als dringend geboten erachtet worden 

sei. Aus diesem Grund sei es unhaltbar, wenn die Vorinstanz entgegen den 

Ausführungen im neurologischen/neuropsychologischen Gutachten vom 20. Juli 2011 

auf eine rein rheumatologische Einschätzung der Arbeitsfähigkeit gemäss dem Swica-

Gutachten vom 15. November 2010 abstelle, anstatt den Beschwerdeführer erneut 

psychologisch abklären zu lassen. Der rheumatologische Gutachter Dr. F.___ habe 

festgehalten, dass bei einer weiteren Zunahme der degenerativen Veränderungen im 

Bereich der Kniegelenke mit einer Zunahme der Beschwerden und mit einer allen­

falls weiteren Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zu rechnen sei. Die vorliegenden 

bildgebenden Verfahren datierten von Januar und September 2009. Aus 

rheumatologischer/orthopädischer Sicht erscheine daher eine Neubeurteilung gestützt 

auf aktuelle bildgebende Verfahren erforderlich. Als Gutachter für ein psychologisches 

Ergänzungsgutachten werde Dr. J.___ vorgeschlagen, da der Beschwerdeführer bei 

diesem bereits zur psychologischen Behandlung angemeldet worden sei. Zudem 

erscheine die Begutachtung durch einen k.___ sprechenden Psychiater sinnvoll, zumal 

in sämtlichen vorliegenden Arztrapporten von Schwierigkeiten bei der Anamnese­

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erhebung trotz Anwesenheit eines Dolmetschers berichtet worden sei. Eine erneute Be­

gutachtung durch Dr. G.___ erscheine angesichts der von Dr. I.___ geäusserten Be­

denken, der unprofessionellen Vorgehensweise sowie des Vertrauensverlusts seitens 

des Beschwerdeführers als nicht angebracht. Bezüglich der Bestimmung des Validen­

einkommens führt die Rechtsvertreterin aus, es sei davon auszugehen, dass dem Be­

schwerdeführer nur aus krankheitsbedingten und nicht aus wirtschaftlichen Gründen 

bei der D.___ AG gekündigt worden sei, weshalb er im Gesundheitsfall auch heute 

noch bei diesem Arbeitgeber tätig sein würde. Es sei das Einkommen des Jahres 2006 

heranzuziehen, da der Beschwerdeführer bereits im Jahr 2007 und anschliessend 

mehrheitlich im Jahr 2008 wegen der Gonarthrose krankheitsbedingt abwesend ge­

wesen sei, was sich auf die Leistungsfähigkeit und damit auf den Lohn des Be­

schwerdeführers negativ ausgewirkt habe. Unter Berücksichtigung der 

Nominallohnentwicklung bis 2010 liege das Valideneinkommen bei Fr. 77'261.50. Auch 

bei der Bestimmung des Invalideneinkommens seien die durchschnittlichen 

statistischen Löhne des Jahres 2006 gemäss der Lohnstrukturerhebung des Bundes 

heranzuziehen. Im Weiteren sei ein Tabellenlohnabzug in Höhe von 25% aufgrund der 

eingeschränkten Leistungsfähigkeit trotz ganztägiger Präsenz, des erhöhten 

Krankheitsrisikos, des fortgeschrittenen Alters, der Unkenntnis der deutschen Sprache 

sowie der ausschliesslichen bisherigen Arbeitstätigkeit in der Textilbranche bzw. der 

fehlenden Kenntnisse in anderen Branchen vorzunehmen. Ausgehend von einer 80%-

igen Arbeitsfähigkeit ergebe sich ein Invalideneinkommen von Fr. 36'285.--. Die damit 

vorliegende Erwerbseinbusse von Fr. 40'977.-- entspräche einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 53% (act. G 1).

B.b  Am 19. März 2012 beantragt die Beschwerdegegnerin die Abweisung der 

Beschwerde. Sie stellt sich auf den Standpunkt, dass beim Beschwerdeführer 

Symptomausweitungen vorlägen, wodurch die Arbeitsfähigkeit nicht direkt aufgrund 

der gezeigten Fähigkeiten des Beschwerdeführers beurteilt werden könne. Aus rein 

medizinischer Sicht stimmten die objektivierbaren Befunde nicht mit der 

vorgetäuschten Verminderung der Leistungsfähigkeit überein. Dieser Umstand sei 

jedoch nicht auf eine mangelhafte medizinische Abklärung, sondern auf die 

Aggravation zurückzuführen. Es sei deshalb mit dem RAD auf das IME-Gutachten 

abzustellen. Danach sei von einer ganztägigen Arbeitsfähigkeit in einer 

leidensadaptierten Tätigkeit mit einer Leistungsfähigkeit von 80% auszugehen. Unter 

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diesen Umständen entfalle selbstverständlich ein Teilzeitabzug. Der Beschwerdeführer 

sei als Hilfsarbeiter zu qualifizieren. Da er als Gesunder einen weit 

überdurchschnittlichen Lohn von Fr. 71'235.-- im Jahr 2008 erzielt habe, sei davon 

auszugehen, dass er nach Eintritt des Gesundheitsschadens grundsätzlich den für 

2008 durchschnittlichen Hilfsarbeiterlohn von Fr. 59'979.-- bzw. Fr. 47'983.-- bei einer 

80%-igen Arbeitsfähigkeit erzielen könnte. Der Einkommensvergleich sei nicht zu 

beanstanden. Bei einem Invaliditätsgrad von 33% habe der Beschwerdeführer keinen 

Rentenanspruch (act. G 6).

B.c  Mit einer Replik vom 7. Mai 2012 hält der Beschwerdeführer an seinen 

Beschwerdeanträgen fest. Die Rechtsvertreterin führt zur Sachverhaltsdarstellung der 

Beschwerdegegnerin aus, dass der Beschwerdeführer nicht auf die Vornahme eines 

Einwandes gegen den Vorbescheid verzichtet habe, sondern aufgrund seiner Er­

krankung nicht in der Lage gewesen sei, selbständig Einsprache zu erheben. Im 

Übrigen verweist die Rechtsvertreterin auf die Ausführungen in der Beschwerde (act. 

G 9).

B.d  Die Beschwerdegegnerin hat auf die Einreichung einer Duplik verzichtet (act. G 

11).

Erwägungen:

1.     

1.1   Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20) besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte 

Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 

zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht ein 

Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein 

Anspruch auf eine Viertelsrente. Gemäss Art. 16 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) ist zur Bemessung 

des Invaliditätsgrades das Einkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt 

der Invalidität und nach der Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

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Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung zu setzen zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen).

1.2   Das ausschlaggebende Element der Bemessung des zumutbaren 

Invalideneinkommens – und damit indirekt des Invaliditätsgrades – ist grundsätzlich der 

Grad der verbliebenen Arbeitsfähigkeit, so dass dessen Ermittlung in der Regel den 

ersten Schritt bei der Erhebung des massgebenden Sachverhalts bildet. Um den Grad 

der Arbeitsunfähigkeit bemessen zu können, sind Verwaltung und Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe der ärztlichen Sachverständigen ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4 mit Hinweisen). In beweisrechtlicher Hinsicht gilt der Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung. Danach haben die urteilenden Instanzen die Beweise frei, d.h. ohne 

Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. 

Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für 

die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die 

geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) 

abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in 

der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen 

des Experten begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen).

2.     

2.1   Zu klären ist die Frage, ob die medizinische Aktenlage eine rechtsgenügende Be­

urteilung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers erlaubt.

2.2   In somatischer Hinsicht hat der behandelnde Orthopäde Dr. C.___ gemäss seinem 

Bericht vom 9. Januar 2009 eine mittelstarke bis starke Gonarthrose vom 

varusmorphen Typ beidseits diagnostiziert. Aufgrund der fortgeschrittenen Arthrose hat 

er Knietotalprothesen als indiziert erachtet (vgl. IV-act. 15-1). Dr. B.___ hat den 

Beschwerdeführer in der bisherigen Tätigkeit als nicht mehr arbeitsfähig eingeschätzt. 

In einer vorwiegend sitzenden Tätigkeit ist er von einer vollständigen Arbeitsfähigkeit 

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ausgegangen, hat jedoch angefügt, dass die Arbeitsfähigkeit von einem Spezialisten 

genau definiert werden müsse (vgl. IV-act. 10, 23). Dr. C.___ hat gemäss seinem 

Bericht vom 19. Juni 2010 nebst den Gonarthrosen die Diagnose eines chronischen 

Lumbovertebralsyndroms erhoben. Zur Arbeitsfähigkeit hat er festgehalten, dass dem 

Beschwerdeführer die bisherige Tätigkeit in der Textilstickerei nicht mehr zumutbar sei, 

da dieser durch die Schmerzen bei Tätigkeiten wie dem dauernden Herumgehen im 

Betrieb und dem Heben von Stoffballen beeinträchtigt sei. Eine leichte, vorwiegend 

sitzende Tätigkeit sei ganztags mit 50%-iger Belastung möglich (vgl. IV-act. 30). 

Demgegenüber hat Dr. E.___, welcher den Beschwerdeführer im Auftrag der Swica 

untersuchte, in seinem Bericht vom 20. April 2010 festgehalten, dass die vom Hausarzt 

seit dem 25. Juni 2009 attestierte vollständige Arbeitsunfähigkeit (in der bisherigen 

Tätigkeit) nicht vollumfänglich nachvollziehbar sei. Es hätten sich im Bereich der 

Kniegelenke keine Aktivierungszeichen einer Gonarthrose gezeigt. Weiter sei die 

zwingende Indikation für Knietotalprothesen auf Basis des klinischen Befundes und der 

Röntgenaufnahmen von 2009 nicht ausgewiesen. Die bisherige als mittelschwer und 

wechselbelastend zu qualifizierende Tätigkeit sei dem Beschwerdeführer weiterhin 

zumutbar (vgl. IV-act. 32-8). Zu dieser Einschätzung hat Dr. C.___ zu Handen der Swica 

am 5. Mai 2010 festgestellt, er könne es angesichts der objektiven Befunde nicht 

nachvollziehen, dass Dr. E.___ dem Beschwerdeführer eine vollständige 

Arbeitsfähigkeit attestiert habe. Gemäss seinen Untersuchungen liege eine erhebliche 

beidseitige Varusgonarthrose vor, die dem Beschwerdeführer nicht nur bei Belastung, 

sondern auch nachts Schmerzen bereite, womit eine vollständige Erholung nur schwer 

möglich sei. Angesichts des Röntgenbildes und der objektiven Befunde mit klinischer 

Verbreiterung des Gelenks müsse von einer Einschränkung von mindestens 50% in 

einer adaptierten Tätigkeit ausgegangen werden (vgl. IV-act. 32-6). Am 23. September 

2010 ist der Beschwerdeführer im Rahmen der interdisziplinären Begutachtung vom 

Rheumatologen Dr. F.___ untersucht und beurteilt worden. Dieser hat als Diagnose 

insbesondere eine Tendenz zum generalisierten Schmerzsyndrom mit Gonarthrosen 

beidseits, mit chronisch rezidivierendem lumbo- und zervikovertebralem 

Schmerzsyndrom, mit Bein- und Fussschmerzen unklarer Ätiologie, mit chronisch 

rezidivierenden Schulter- und Ellenbogenschmerzen beidseits sowie mit einer Tendenz 

zum dysfunktionalen Schmerz- und Krankheitsverhalten mit Hinweisen für eine 

erhebliche Symptomausweitung erhoben. Im Weiteren hat er Koordinations­

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schwierigkeiten sowie Gedächtnis- und Konzentrationsstörungen unklarer Ätiologie 

festgestellt. Zur Beurteilung hat Dr. F.___ festgehalten, dass aus rheumatologisch-

somatischer Sicht objektivierbare Befunde im Sinne einer Gonarthrose beidseits und 

klinische Hinweise für eine Tendinopathie im Bereich der Rotatorenmanschette im 

linken Schultergelenk vorlägen. Die myofascialen Verspannungen im Schulter-/Nacken­

gürtel seien möglicherweise mitursächlich für die Nackenbeschwerden. Bezüglich der 

vorwiegend schmerzbedingten Funktionsstörung der Lendenwirbelsäule hätten sich 

nur geringe klinische Befunde gezeigt. Die Bein-/Fussschmerzen seien objektiv nicht zu 

erklären, könnten aber durch eine Polyneuropathie bedingt sein. In Bezug auf die 

Arbeitsfähigkeit bestehe aus rein rheumatologischer Sicht eine nachvollziehbare Ein­

schränkung in Form einer verminderten Belastbarkeit beim längeren Stehen und bei 

kniebelastenden Tätigkeiten. Eine angepasste Tätigkeit sei dem Beschwerdeführer 

zumutbar, wobei aufgrund der multilokulären Schmerzsymptomatik ein vermehrter 

Pausenbedarf im Ausmass von 20% über den Tag verteilt bestehe (vgl. Fremdakten 

G 6.2). Diese Arbeitsfähigkeitsschätzung hat Dr. F.___ unter dem Vorbehalt vorge­

nommen, dass den Beschwerden keine neurologische Erkrankung zu Grunde liegt. Da 

sich Hinweise für eine neurologische Grunderkrankung gezeigt haben, hat er eine 

neurologische/neuropsychologische Untersuchung des Beschwerdeführers empfohlen. 

Er hat festgehalten, dass dem Beschwerdeführer bei einem unauffälligen Befund aus 

somatischer Sicht eine 80%-Pensum in einer angepassten Tätigkeit zumutbar sei. 

Sollten sich in diesen Untersuchungen jedoch Erkrankungen mit Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit finden, müsste eine erneute interdisziplinäre Beurteilung der Arbeits­

fähigkeit erfolgen (vgl. Fremdakten G 6.2, S. 11 des Gutachtens). Gemäss dem neuro­

logischen/ neuropsychologischen Gutachten vom 20. Juli 2010 hat keine neurologische 

Erkrankung mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit festgestellt werden können. 

Dr. H.___ hat zur Beurteilung festgehalten, dass anamnestisch Hinweise für ein 

mögliches Restless-legs-Syndrom fehlten. Klinisch-neurologisch habe sich kein objek­

tivierbar pathologischer Befund erheben lassen. Auffällig seien hingegen gewisse Dis­

krepanzen z.B. bezüglich der LWS-Beweglichkeit bei Prüfung im Stehen bzw. im 

Liegen und in Bezug auf die Muskelkraft, so dass sich Verdachtsmomente in Richtung 

einer somatoformen Schmerzstörung ergäben. Da sich auch elektroneurographisch 

kein sicher pathologischer Befund erheben lasse, könne aus neurologischer Sicht die 

im Vorfeld geäusserte Verdachtsdiagnose einer Polyneuropathie nicht erhärtet werden 

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(IV-act. 56-11). In rein neurologischer Hinsicht bestehe sowohl in der bisherigen wie 

auch einer angepassten Tätigkeit keine wesentliche Arbeitsunfähigkeit (vgl. IV-act. 

56-14, 56-15).

2.3   Die neuropsychologische Testung vom 16. Mai 2011 hat leichte, mittelschwere 

und schwere Funktionsstörungen in allen untersuchten Funktionsbereichen gezeigt 

(vgl. IV-act. 54-5). Dr. I.___ hat die Ursache der Testergebnisse in erster Linie in einer 

nicht näher zu bezeichnenden psychischen/psychiatrischen Störung gesehen (vgl. IV-

act. 56-11). Ein zu Grunde liegender hirnorganischer Faktor hat im Rahmen der 

neuropsychologischen Abklärung nicht ganz ausgeschlossen werden können, weshalb 

die Wiederholung einer kernspintomografischen Untersuchung mit der Frage nach 

einer Zunahme der dazumal beschriebenen leichtgradigen Hirnatrophie (Untersuchung 

vom 9. Oktober 2007, vgl. IV-act. 15-7) empfohlen worden ist. Dr. H.___ hat 

diesbezüglich festgehalten, dass nur eine deutliche Zunahme der Atrophie auf einen 

hirndegenerativen Prozess schliessen liesse (vgl. IV-act. 56-12). Die am 7. September 

2011 durchgeführte Kernspintomografie hat im Vergleich zur Voruntersuchung vom 

9. Oktober 2007 ein unverändertes Ausmass der leichtgradigen diffusen corticalen 

Hirnatrophie sowie der geringgradigen chronischen Marklagerischämie ergeben (vgl. 

IV-act. 59). Der RAD hat daher am 7. Oktober 2010 zu Recht festgestellt, dass ein 

hirndegenerativer Prozess mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen 

werden könne (vgl. IV-act. 60).

2.4   Zusammenfassend liegen in somatischer Hinsicht orthopädisch/rheumatologisch 

objektiv nachweisbare Befunde mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit vor. Die 

Fachärzte Dres. C.___, E.___ und F.___ haben die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers jeweils unterschiedlich eingeschätzt. Dabei erscheint die 

Beurteilung und Einschätzung von Dr. F.___ am plausibelsten. Dr. F.___ hat den 

Beschwerdeführer im Rahmen der Begutachtung durch das IME eingehend untersucht 

und seine Beurteilung in Kenntnis der Vorakten – die Beurteilungen der orthopädischen 

Fachärzte inbegriffen – vorgenommen. Seine Ausführungen, wonach trotz der 

objektivierten pathologischen Befunde die Schmerzen des Beschwerdeführers im 

geklagten Ausmass nicht hinreichend erklärbar sind, erscheinen nachvollziehbar und 

schlüssig. Dass sich aufgrund der objektiven Befunde, insbesondere der Gonarthrose 

beidseits, eine nachvollziehbare Einschränkung in Form einer verminderten 

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Belastbarkeit beim längeren Stehen und bei kniebelastenden Tätigkeiten ergibt, 

leuchtet ein. Demgegenüber hat Dr. E.___ die Arbeitsfähigkeit in der bisherigen 

Tätigkeit als nicht eingeschränkt erachtet (vgl. IV-act. 32-8). Diese Einschätzung ist 

unter Berücksichtigung der objektivierbaren Befunde nicht nachvollziehbar, zumal aus 

dem Arbeitgeberbericht der D.___ AG hervorgeht, dass die bisherige Tätigkeit des 

Beschwerdeführers überwiegend im Stehen und Gehen auszuüben gewesen ist (vgl. 

IV-act. 17-6). Aus rein rheumatologischer Sicht hat Dr. F.___ eine den vorliegenden 

Befunden und Beschwerden angepasste Verweistätigkeit für zumutbar gehalten. Dabei 

sollte es sich um eine leichte bis höchstens mittelschwere, vorwiegend sitzende 

Tätigkeit mit der Möglichkeit zur Wechselbelastung handeln. Aufgrund der 

multilokulären Schmerzsymptomatik bestehe ein vermehrter Pausenbedarf im Ausmass 

von 20% über den Tag verteilt, womit von einer 80%-igen Arbeitsfähigkeit auszugehen 

sei (vgl. Fremdakten G 6.2, S. 11 des Gutachtens). Der behandelnde Orthopäde 

Dr. C.___ hat in einer ganztägigen adaptierten Tätigkeit lediglich eine 50%-ige 

Belastbarkeit attestiert. Die Einschränkung hat er mit den Kniebeschwerden beidseits 

sowie dem Vorliegen eines chronischen Lumbovertebralsyndroms begründet (vgl. IV-

act. 30-3 f.). Aus dem Gutachten von Dr. F.___ geht hingegen hervor, dass sich 

bezüglich der Funktionsstörungen der Lendenwirbelsäule nur geringe klinische 

Befunde gezeigt haben und die Störungen vorwiegend schmerzbedingt gewesen sind 

(vgl. Fremdakten der G 6.2, S. 9). Es ist davon auszugehen, dass Dr. C.___ als 

behandelnder Arzt die vom Beschwerdeführer geklagten Schmerzen, denen zumindest 

im lumbovertebralen Bereich kein hinreichend objektivierter pathologischer Befund 

zugeordnet werden kann, bei seiner Beurteilung zu stark gewichtet hat und damit zu 

einer höheren Einschränkung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers gekommen 

ist. Angesichts der beim Beschwerdeführer im Vordergrund stehenden 

Kniebeschwerden aufgrund der fortgeschrittenen Gonarthrose erscheint die von 

Dr. F.___ attestierte 80%-ige Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten, vorwiegend 

sitzenden Tätigkeit plausibler. Da sich in der Untersuchung durch Dr. H.___ keine den 

Beschwerden zu Grunde liegende neurologische Erkrankung gezeigt hat, kann auch 

der von Dr. F.___ angebrachte Vorbehalt bezüglich seiner Arbeitsfähigkeitsschätzung 

als aufgehoben gesehen werden. Im Übrigen hat ein hirnorganischer Faktor als Grund 

für die im Rahmen der neuropsychologischen Testung festgestellten Funk­

tionsstörungen anhand der Kernspintomografie überwiegend wahrscheinlich ausge­

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schlossen werden können. Folglich kann in somatischer Hinsicht auf die Einschätzung 

von Dr. F.___, wonach der Beschwerdeführer in einer adaptierten Tätigkeit zu 80% 

arbeitsfähig ist, abgestellt werden.

2.5   Mit Verweis auf die Prognose von Dr. F.___, wonach bei einer weiteren Zunahme 

der degenerativen Veränderungen im Bereich der Kniegelenke mit einer Zunahme der 

Beschwerden und allenfalls weiteren Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit zu rechnen 

ist, bringt die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers vor, es sei aus rheumato­

logischer/orthopädischer Sicht eine Neubeurteilung gestützt auf aktuelle bildgebende 

Verfahren erforderlich, da die vorhandenen Röntgenaufnahmen von Januar und 

September 2009 datierten und damit veraltet seien. Dazu ist festzuhalten, dass es 

weder die orthopädischen Fachärzte Dr. C.___ und Dr. E.___, noch der Rheumatologe 

Dr. F.___ als notwendig erachtet haben, für ihre Beurteilungen neue Röntgen­

aufnahmen zu veranlassen. Es ist daher davon auszugehen, dass sich die Befunde 

im Wesentlichen nicht verändert haben. Im Rahmen der jüngsten medizinischen Be­

urteilung, namentlich der neurologischen/neuropsychologischen Begutachtung vom 

Mai 2011, hat der Beschwerdeführer bei den subjektiven Beschwerdeangaben denn 

auch keine Verschlechterung der Kniebeschwerden beklagt, sondern hat diese eher 

hintergründig erwähnt (vgl. IV-act. 56-2). Es gibt somit keine Hinweise darauf, dass bis 

zum Erlass der angefochtenen Verfügung am 19. Dezember 2011 eine 

Verschlechterung der Kniebeschwerden eingetreten ist, welche eine Neubeurteilung 

anhand neuer bildgebender Verfahren erforderlich machen würde. Es kann daher in 

somatischer Hinsicht bis zum Zeitpunkt des Verfügungserlasses mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit eine 80%-ige Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer 

leidensangepassten Tätigkeit angenommen werden.

2.6   In psychiatrischer Hinsicht hat Dr. G.___ im Rahmen der Begutachtung vom 

24. September 2010 keine Diagnose stellen können. Er hat festgehalten, dass sich 

hinsichtlich des Vorliegens einer Störung durch psychotrope Substanzen, einer Schizo­

phrenie, einer schizotypen oder wahnhaften Störung sowie einer 

Persönlichkeitsstörung keine Hinweise fänden. Psychopathologisch sei der 

Beschwerdeführer zum Zeitpunkt der Untersuchung bis auf eine etwas zum 

depressiven Pol verschobene Grundstimmung nicht sehr auffällig gewesen. Obwohl 

der Beschwerdeführer unter anderem über eine Minderung der Konzentration und des 

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Gedächtnisses geklagt habe, seien die mnestischen und kognitiven Funktionen 

anlässlich der Untersuchung nicht sehr auffällig gewesen. Hingegen sei die 

Beschwerdeschilderung nur schwer nachvollziehbar gewesen. Sie sei insgesamt vage 

und teilweise widersprüchlich ausgefallen. Aus diesem Grund könnten keine Angaben 

darüber gemacht werden, ob der Beschwerdeführer an einer affektiven Störung oder 

an einer Anpassungsstörung leide oder nicht. Aufgrund der unklaren somatischen 

Situation seien auch keine Angaben betreffend das Vorliegen einer somatoformen 

Schmerzstörung möglich. Ohne weitere psychiatrische Abklärungen, insbesondere 

einer neuropsychologischen Testung mit Symptomvalidierungstests, könne keine 

Einschätzung der Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht erfolgen (Fremdakten G 

6.2, S. 22 des Fachgutachtens).

2.7   Die neuropsychologische Testung vom 16. Mai 2011 hat leichte, mittelschwere 

und schwere kognitive Funktionsstörungen in allen untersuchten Funktionsbereichen 

ergeben. Dr. I.___ hat ausgeführt, dass es zu groben Abweichungen von Norm- und 

Erfahrungswerten gekommen sei. Der Beschwerdeführer habe im Verhältnis relativ gute 

Leistungen im sprachlichen Langzeitgedächtnis, in der Spontansprache/

Kommunikation sowie im Schreiben gezeigt. Daneben seien sehr schlechte Leistungen 

im figuralen Gedächtnis, im Benennen, im Antrieb sowie in der visuomotorischen 

Verarbeitungsgeschwindigkeit evaluiert worden. Die Befunde seien in sich diskrepant. 

Es sei zu ausweichendem Verhalten mit vielen "weiss nicht"-Antworten sowie 

Hinweisen für dissoziative Symptome gekommen. In beiden 

Symptomvalidierungsverfahren seien schwerst gestörte Leistungen auszumachen 

gewesen, welche zum Teil nicht verwertbar gewesen seien. Im Vergleich zur 

neuropsychologischen Erstuntersuchung im April 2003 mit leichten bis mittelschweren 

Störungen sei es aktuell zu einer hochsignifikanten Verschlechterung in praktisch allen 

untersuchten Funktionsbereichen gekommen. Zudem hätten die 

Verhaltensbeobachtung während der Testung sowie die Angaben der Tochter eine 

Verschlechterung des Verhaltens gezeigt. Hinter den kognitiven Störungen müsse ein 

psychiatrischer Faktor mit zumindest teilweisen unbewussten Anteilen angenommen 

werden. Als Diagnose hat Dr. I.___ eine nicht näher zu bezeichnende Persönlich­

keitsstörung angegeben (vgl. IV-act. 54). Die Neurologin Dr. H.___ hat gemäss 

dem Gutachten vom 20. Juli 2011 die Angabe von Dr. I.___ bestätigt, dass für die 

kognitiven Einschränkungen eine Störung aus dem psychiatrischen Formenkreis ganz 

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wesentlich verantwortlich sei. Zudem hat sie festgehalten, dass es unverständlich sei, 

dass Dr. G.___ zu keiner Diagnose habe kommen können. Auch das vom Beschwer­

deführer geklagte Schmerzsyndrom interpretiere sie aus neurologischer Sicht im 

Zusammenhang mit psychischen/psychiatrischen Faktoren. Die Beobachtungen im 

Rahmen der neurologischen Untersuchung wiesen auf das Vorliegen einer 

somatoformen Störung hin (vgl. IV-act. 56-11 f.). Zusammenfassend haben die 

Gutachterinnen sowohl bezüglich der Beurteilung der kognitiven Einschränkungen und 

des Schmerzsyndroms als auch der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit eine nochmalige 

psychiatrische Begutachtung als erforderlich angesehen (vgl. IV-act. 56-13 f.).

2.8   Der RAD hat gemäss seiner Stellungnahme vom 7. Oktober 2011 entgegen den 

Ausführungen der Dres. H.___ und I.___ weiterhin auf das Gutachten von Dr. G.___ 

abgestellt. Er hat ausgeführt, dass Dr. G.___ keine psychiatrische Diagnose erhoben 

habe und es keine Hinweise darauf gebe, dass sich der psychische Gesund­

heitszustand seit dieser Begutachtung wesentlich verändert habe. Zudem hätten sich 

in der neuropsychologischen Testung vom 16. Mai 2011 Tendenzen zur Aggravation 

gezeigt (vgl. IV-act. 60). Auch die Beschwerdegegnerin bringt vor, dass die vom Be­

schwerdeführer gezeigten Einschränkungen auf Symptomausweitungen 

zurückzuführen seien (vgl. act. G 6). Tatsächlich gibt es einige Hinweise in den Akten, 

welche auf eine Symptomausweitung seitens des Beschwerdeführers deuten. 

Beispielsweise ist bei der Evaluation der arbeitsbezogenen funktionellen 

Leistungsfähigkeit am 23. und 24. September 2010 keine Beurteilung der effektiven 

Leistungsgrenze bei den Tests möglich gewesen. Es ist festgehalten worden, dass die 

Leistungsbereitschaft des Beschwerdeführers im Wesentlichen schlecht gewesen sei. 

Die Beobachtungen bei den Tests hätten auf eine deutliche Selbstlimitierung 

hingewiesen. Die Konsistenz sei schlecht gewesen. Zusammengefasst habe es 

erhebliche Hinweise auf eine Symptomausweitung gegeben (vgl. Fremdakten G 6.2, im 

Anhang zum IME-Gutachten). Weiter haben sich im Rahmen der rheumatologischen 

Untersuchung durch Dr. F.___, insbesondere bei der Erhebung des Neurostatus, 

Hinweise auf eine Symptomausweitung in Form von auffälligen 

Koordinationsschwierigkeiten ergeben (vgl. Fremdakten G 6.2, S. 9 f. des Gutachtens). 

Auch Dr. H.___ hat bei der neurologischen Befunderhebung gewisse Diskrepanzen 

festgestellt. Der Beschwerdeführer habe im Stehen geprüft die Lendenwirbelsäule 

vollständig inklinieren können, bei der Lasègue-Prüfung seien aber starke 

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Rückenschmerzen ausgelöst worden. Bei den Gangproben hätten bei der Kraft 

keinerlei Einschränkungen bestanden, obwohl der Beschwerdeführer heftig mit seinem 

Gleichgewicht gekämpft habe. Dieses habe er allerdings auch beim Blindstrichgang 

problemlos halten können, obwohl er zum Teil grotesk ausfahrende Bewegungen mit 

den Armen vollführt und in kraftraubender Manier in die Knie gegangen sei (vgl. IV-act. 

56-5). Im Weiteren hat Dr. I.___ anlässlich der neuropsychologischen Testung schwer 

gestörte Leistungen in den durchgeführten Symptomvalidierungstests, welche zum Teil 

nicht verwertbar gewesen sind, ausgemacht. Auch wenn aufgrund all dieser Hinweise 

auf diskrepantes Verhalten eine Aggravation seitens des Beschwerdeführers möglich 

erscheint, so kann eine gleichzeitig vorliegende psychiatrische Erkrankung dennoch 

nicht ausgeschlossen werden. Auf das Gutachten von Dr. G.___ vom 20. Oktober 2010 

kann jedenfalls nicht abgestellt werden, da zu diesem Zeitpunkt keine abschliessende 

Beurteilung möglich gewesen ist. Dr. F.___ hat denn auch die Bekanntgabe der 

Ergebnisse der gutachterlich empfohlenen neurologischen und neuropsychologischen 

Untersuchung an ihn und Dr. G.___ angefordert, um eine abschliessende Beurteilung 

vornehmen zu können (vgl. Fremdakten G 6.2, S. 13 des Gutachtens). Da in der 

folgenden neurologischen/neuropsychologischen Begutachtung ein organisch-

neurologisches Leiden überwiegend wahrscheinlich ausgeschlossen und gleichzeitig 

eine den Beschwerden zu Grunde liegende psychiatrische Erkrankung vermutet 

worden ist, wäre es seitens der Beschwerdegegnerin angezeigt gewesen, die 

Ergebnisse den Vorgutachtern und insbesondere Dr. G.___ vorzulegen, damit dieser 

eine abschliessende Beurteilung aus psychiatrischer Sicht hätte vornehmen können. 

Der Sachverhalt erweist sich diesbezüglich als ungenügend abgeklärt. Wie im neuro­

logischen/ neuropsychologischen Gutachten vom 20. Juli 2011 ausgeführt, erscheint 

sowohl hinsichtlich der kognitiven Einschränkungen als auch hinsichtlich der geklagten 

Schmerzen, wobei sich Hinweise auf eine somatoforme Schmerzstörung gezeigt 

haben, eine erneute psychiatrische Begutachtung als erforderlich (vgl. IV-act. 56-13). 

Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers beantragt die Einholung eines 

Gutachtens bei Dr. J.___ und eventualiter bei einer neutralen unabhängigen Drittstelle, 

jedenfalls aber nicht bei Dr. G.___. Dazu ist festzuhalten, dass Dr. G.___ den 

Beschwerdeführer fachgemäss untersucht hat und in Kenntnis der Vorakten und unter 

Berücksichtigung der erhobenen Befunde eine Beurteilung vorgenommen hat, welche 

jedoch aufgrund des festgestellten weiteren Abklärungsbedarfs nicht abschliessend 

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möglich gewesen ist. Ein unprofessionelles Vorgehen, wie es die Rechtsvertreterin 

aufwirft, ist nicht ersichtlich. Andererseits erscheint der von der Rechtsvertreterin 

angeführte Vorteil einer Begutachtung durch einen k.___ sprechenden Psychiater wie 

Dr. J.___ nachvollziehbar. Die Beschwerdegegnerin wird sich jedenfalls um eine 

einvernehmliche Gutachtenseinholung bemühen müssen (BGE 137 V 210, E. 3.4.2.6). 

Folglich ist die angefochtene Verfügung vom 19. Dezember 2011 aufzuheben und die 

Angelegenheit zur weiteren medizinischen Abklärung in Form einer psychiatrischen 

Begutachtung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 

3.     

3.1   Bezüglich der Grundlagen für einen Einkommensvergleich ist im Sinne eines obiter 

dictum Folgendes festzuhalten: In erwerblicher Hinsicht ist insbesondere die Validen­

karriere bzw. die Bestimmung des Valideneinkommens strittig. Die 

Beschwerdegegnerin hat dabei auf das gemäss Angaben des Arbeitgebers 

mutmassliche Jahreseinkommen von 2009 abgestellt. Demgegenüber beantragt der 

Beschwerdeführer, das Valideneinkommen ausgehend vom Lohn im Jahr 2006 zu 

ermitteln, weil bereits 2007 und 2008 seine Leistungsfähigkeit gesundheitsbedingt 

eingeschränkt gewesen sei. Aus dem Kündigungsschreiben der D.___ AG vom 23. Juni 

2009 geht hervor, dass das Arbeitsverhältnis aus wirtschaftlichen Gründen per 

30. September 2009 aufgelöst worden ist (vgl. IV-act. 17-8). Die Rechtsvertreterin 

macht demgegenüber geltend, dass die Kündigung krankheitsbedingt erfolgt sei und 

der Beschwerdeführer im Gesundheitsfall weiterhin bei der D.___ AG tätig gewesen 

wäre (vgl. act. G 1). Gemäss einem Bericht der Swica vom 6. November 2009 hat der 

Beschwerdeführer angegeben, dass ab Januar 2009 Kurzarbeit angeordnet worden sei 

und er nur einen Tag pro Woche gearbeitet habe. In dieser Zeit habe er die 

Knieschmerzen als nicht so stark empfunden. Als sich die Wirtschaftslage im Juni 2009 

gebessert habe, habe er wieder mehr arbeiten müssen, wodurch die Schmerzen 

belastungsbedingt massiv zugenommen hätten (vgl. Fremdakten G 6.2). Nach der 

Kündigung durch den Arbeitgeber am 23. Juni 2009 ist der Beschwerdeführer vom 

Hausarzt Dr. B.___ ab dem 25. Juni 2009 und bis auf Weiteres zu 100% arbeitsunfähig 

geschrieben worden (vgl. Fremdakten G 6.2; Anmeldung zum Bezug von 

Krankentaggeldern vom 31. August 2009, vgl. IV-act. 2-3). Der zeitliche Ablauf lässt 

darauf schliessen, dass sich die gesundheitlichen Beeinträchtigungen des 

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Beschwerdeführers bereits vor der Kündigung auf die Arbeitsfähigkeit ausgewirkt 

haben. Dafür spricht auch die Aussage von Dr. H.___, wonach gemäss dem Hausarzt 

die Aufhebung der Kurzarbeit kurz vor der Kündigung zu vermehrten Kniebeschwerden 

geführt habe (vgl. IV-act. 56-4). Gemäss der Fehlzeitübersicht des Arbeitgebers ist der 

Beschwerdeführer zudem bereits im Januar/Februar 2008 sowie im Mai/Oktober 2008 

längerfristig krankgeschrieben gewesen (vgl. IV-act. 17-12). Aus den Akten geht hervor, 

dass diese Arbeitsunfähigkeiten durch die Operation des linken Ellenbogens am 

21. Januar 2008 (vgl. IV-act. 15-5) und durch die Arthroskopie des linken Kniegelenks 

am 25. Mai 2008 (vgl. IV-act. 15-3) bedingt waren (vgl. IV-act. 56-4). Aufgrund der 

bekannten Krankheitsgeschichte sowie der im Juni 2009 wieder aufgetretenen 

Beschwerden hat der Arbeitgeber wohl mit einer erneut bevorstehenden längerfristigen 

Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers gerechnet. Eine Kündigung aus 

wirtschaftlichen Gründen zu einem Zeitpunkt der wirtschaftlichen Verbesserung des 

Unternehmens und der Aufhebung der Kurzarbeit erscheint nicht plausibel. Es kann 

daher überwiegend wahrscheinlich davon ausgegangen werden, dass die gesundheit­

lichen Beeinträchtigungen zur Kündigung des Beschwerdeführers geführt haben.

3.2   Aus dem Arbeitgeberbericht der D.___ AG geht hervor, dass der 

Beschwerdeführer ohne Gesundheitsschaden ein Jahreseinkommen von Fr. 71'235.45 

erzielen würde (vgl. IV-act. 17-3). Gemäss dem IK-Auszug hat der Beschwerdeführer im 

Jahr 2006 Fr. 72'546.--, im 2007 Fr. 71'659.-- und im 2008 Fr. 71'315.-- verdient (vgl. 

IV-act. 16). Die Annahme, dass sich das Jahreseinkommen von 2006 bis 2008 

krankheitsbedingt verringert hat, lässt sich nicht erhärten. Zwar geht aus der 

Fehlzeitübersicht hervor, dass der Beschwerdeführer im 2007 über das Jahr verteilt 

rund drei Wochen krankgeschrieben gewesen ist. Jedoch ist nicht davon auszugehen, 

dass sich dies im Vergleich zum Jahr 2006 negativ auf die Lohnhöhe ausgewirkt hat. 

Der Jahreslohnabrechnung von 2007 ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer 

Überstunden geleistet hat (vgl. IV-act. 17-9). In den Abrechnungen von 2008 und 2009 

sind hingegen keine Überstunden mehr aufgeführt (vgl. IV-act. 17-10 f.). Offenbar sind 

aus betrieblicher Sicht auch keine Überstunden mehr notwendig gewesen, zumal der 

Arbeitgeber ab Januar 2009 Kurzarbeit angeordnet hat. Es ist daher auch nicht 

anzunehmen, dass der Beschwerdeführer im Gesundheitsfall Überstunden geleistet 

hätte. Für die Bestimmung des Valideneinkommens ist es somit nicht gerechtfertigt, 

das höchste je erzielte Jahreseinkommen von 2006 als Basis heranzuziehen. Vielmehr 

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ist auf die Angabe des Arbeitgebers abzustellen, wonach der Beschwerdeführer ab 

dem 1. April 2008 einen Lohn von Fr. 71'235.-- erhalten hat und diesen im 

Gesundheitsfall noch immer erhalten würde. 

4.     

4.1   Gestützt auf die vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung 

der angefochtenen Verfügung vom 19. Dezember 2011 teilweise gutzuheissen, und die 

Angelegenheit zur weiteren medizinischen Abklärung im Sinne der Erwägungen und 

entsprechender neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.2   Nach Art. 69 Abs. 1  IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um 

die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand 

und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. 

Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden 

Angelegenheit angemessen. Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt praxisgemäss als 

volles Obsiegen (BGE 132 V 235 E. 6). Die unterliegende Beschwerdegegnerin hat 

deshalb die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen.

4.3   Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach 

Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Die 

Rechtsvertreterin hat eine Kostennote eingereicht und einen Aufwand von Fr. 3'612.45 

(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) geltend gemacht (vgl. act. G 9.1). Für einen 

durchschnittlichen Vertretungsaufwand, wie es die vorliegende Angelegenheit erfordert 

hat, wird praxisgemäss eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) zugesprochen. Es sind vorliegend keine Gründe 

ersichtlich, weshalb von dieser pauschalen Entschädigung abgewichen werden sollte. 

Die Beschwerdegegnerin hat somit dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

bis

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Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

19. Dezember 2011 aufgehoben; die Sache wird zur weiteren medizinischen Abklärung 

im Sinne der Erwägungen und anschliessender neuer Verfügung an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.      Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 17.01.2014
	Art. 28 IVG; Art. 16 ATSG. Beweiswürdigung der medizinischen Aktenlage. Rückweisung zur weiteren medizinischen Abklärung in psychiatrischer Hinsicht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Januar 2014, IV 2012/53).

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		2025-07-19T10:09:52+0200
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