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**Case Identifier:** f57b9100-fadf-53a3-b331-e9b23c87294c
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-02-11
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 11.02.2021 E-2092/2019
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-2092-2019_2021-02-11.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-2092/2019 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  11 .  F e b r u a r  2 0 2 1  

Besetzung 
 Richterin Barbara Balmelli (Vorsitz), 

Richter Markus König,  

Richterin Camilla Mariéthoz Wyssen,  

Gerichtsschreiberin Michelle Nathalie Nef. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Syrien,   

vertreten durch lic. iur. Michael Steiner, Rechtsanwalt,  

(…),  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung (ohne Wegweisungsvollzug);  

Verfügung des SEM vom 22. März 2019 / N (…). 

 

 

 

E-2092/2019 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer reiste am 9. September 2015 in die Schweiz ein und 

suchte gleichentags um Asyl nach. Die Befragung zur Person fand am 

22. September 2015 statt (BzP). Am 24. März 2017, 25. Januar 2018 sowie 

7. Februar 2018 hörte die Vorinstanz den Beschwerdeführer zu seinen 

Asylgründen an. Im Wesentlichen machte er geltend, er sei syrischer 

Staatsangehöriger, kurdischer Ethnie, in Afrin geboren und habe in Aleppo 

gelebt. Im Jahr (…) sei er militärisch ausgehoben worden. Da er aber der 

einzige Sohn der Familie respektive ein Einzelkind sei, habe er nicht in den 

Militärdienst einrücken müssen. An der Universität Aleppo habe er zwei 

Jahre lang (…) studiert, das Studium aber Ende (…) auf Wunsch seines 

Vaters wegen der Lage in Syrien abgebrochen. Gearbeitet habe er nie. Am 

(…) 2015 habe er Syrien Richtung B._______ verlassen.  

Zu seinen Asylgründen führte er aus, seine arabischen Freunde hätten je-

weils Witze über ihn wegen seiner Ethnie gemacht. Im Quartier, in welchem 

er gewohnt habe und das vom syrischen Regime kontrolliert worden sei, 

seien Kurden schikaniert worden. Sein Vater sei Anwalt und Mitglied der 

Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) gewesen. Er wisse nicht, was das für eine 

Organisation sei. Es handle sich um eine Geheimpartei. Er selbst habe 

nicht an Demonstrationen teilgenommen. Die Geheimpolizei habe seinen 

Vater regelmässig vorgeladen beziehungsweise aufgesucht. Drei Tage vor 

seiner Ausreise hätten Polizisten frühmorgens an die Tür geklopft. Sein Va-

ter habe die Tür geöffnet, woraufhin sie ihn gepackt und mitgenommen hät-

ten. Mit ihm – dem Beschwerdeführer – hätten sie nicht gesprochen. Seine 

Mutter sei auf die Leute losgegangen, sie hätten sie aber zurückgestossen 

respektive sie sei hinterhergerannt und hingefallen. Nach der Freilassung 

sei sein Vater aufgrund erlittener Misshandlungen (…) gewesen. Am sel-

ben Abend beziehungsweise am nächsten Tag, als sich die Nachricht der 

Festnahme seines Vaters verbreitet habe, sei er von zwei Angehörigen der 

C._______, eine regimetreue Miliz, beleidigt und zusammengeschlagen 

worden. Ein Mann namens D._______, ebenfalls Angehöriger der 

C._______, habe den Zwischenfall aufgelöst. Er habe ihn in (…) mitge-

nommen, ihn über die Festnahme des Vaters befragt, ihn beschimpft und 

ihm vorgeworfen, mit der Freien Syrischen Armee (FSA) zusammenzuar-

beiten. Darüber hinaus habe D._______ ihn angewiesen, die (…) des erst 

kürzlich gekauften (…) herauszunehmen, ihm dieses zu geben und zu ver-

schwinden. Auf (…) habe er (…) sowie (…) aus dem Internet herunterge-

laden und abgespeichert gehabt, was rückblickend naiv gewesen sei. Er 

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Seite 3 

habe realisiert, wegen dieser Dateien gefährdet zu sein. In der Folge habe 

er zwei Nächte bei einem Freund verbracht und die Ausreise organisiert. 

Kurz nach der Ausreise hätten sich Sicherheitsbeamte nach ihm erkundigt, 

vielleicht wegen seines Vaters oder des Vorfalls mit D._______; seine Mut-

ter habe ihm nichts Genaues berichtet. Am (…) 2017 sei sein Vater verstor-

ben. 

B.  

Mit Verfügung vom 22. März 2019 stellte die Vorinstanz fest, der Beschwer-

deführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte sein Asylgesuch 

ab, verfügte die Wegweisung aus der Schweiz und ordnete die vorläufige 

Aufnahme an, da der Vollzug der Wegweisung zurzeit nicht zumutbar sei.  

C.  

Mit Eingabe vom 2. Mai 2019 erhob der Beschwerdeführer gegen diesen 

Entscheid Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Er beantragt, ihm 

sei vollumfänglich Einsicht in die Akten A14/2, A18/10, A19/1, A35/1, A36/1 

und A41/1 zu gewähren. Eventualiter sei das rechtliche Gehör zu den Ak-

ten A14/2, A18/10, A19/1, A35/1, A36/1 und A41/1 zu gewähren. Nach der 

Gewährung der Akteneinsicht und eventualiter des rechtlichen Gehörs sei 

ihm eine angemessene Frist zur Einreichung einer Beschwerdeergänzung 

anzusetzen. Die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Sache 

der Vorinstanz zur vollständigen und richtigen Abklärung und Feststellung 

des rechtserheblichen Sachverhalts und zur Neubeurteilung zurückzuwei-

sen. Eventualiter sei die angefochtene Verfügung aufzuheben, die Flücht-

lingseigenschaft festzustellen und ihm Asyl zu gewähren. Eventualiter sei 

die angefochtene Verfügung aufzuheben und er als Flüchtling anzuerken-

nen. Auf die Erhebung eines Kostenvorschusses sei zu verzichten. Er sei 

weiter von der Bezahlung der Verfahrenskosten zu befreien.  

D.  

Mit Zwischenverfügung vom 17. Mai 2019 lehnte die Instruktionsrichterin 

das Gesuch um Einsicht in die Aktenstücke A14/2, A18/10, A19/1, A36/1 

und A41/1 ab, hiess den Antrag auf Einsicht in das Aktenstück A35/1 gut, 

wies den Antrag auf Ansetzung einer Frist zur Einreichung einer Beschwer-

deergänzung ab, hiess das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen 

Prozessführung gut, verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschus-

ses und lud die Vorinstanz zur Einreichung einer Vernehmlassung ein.  

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Seite 4 

E.  

In der Vernehmlassung vom 29. Mai 2019 schloss die Vorinstanz auf Ab-

weisung der Beschwerde. Das Gericht übermittelte dem Beschwerdeführer 

die Vernehmlassung am 4. Juni 2019 zur Kenntnisnahme.  

F.  

Mit Eingabe vom 22. Juli 2019 machte der Beschwerdeführer ergänzende 

Ausführungen.  

G.  

Mit Zwischenverfügung vom 8. Januar 2021 ersuchte die Instruktionsrich-

terin den Beschwerdeführer, seine allenfalls weiterhin bestehende Bedürf-

tigkeit zu belegen. 

H.  

Am 25. Januar 2021 reichte der Beschwerdeführer einen Vertrag zur Integ-

rationsvorlehre im Bereich (…) (Dauer: […] 2020 bis […] 2021; Lohn: Fr. 

[…] monatlich) ein.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Am 1. März 2019 ist die Teilrevision des AsylG vom 26. Juni 1998 (AS 2016 

3101; SR 142.31) in Kraft getreten. Für das vorliegende Verfahren gilt das 

bisherige Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung 

des AsylG vom 25. September 2015).  

2.   

2.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche 

Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb 

das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

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Seite 5 

2.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der Be-

schwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist 

daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und aArt. 108 

Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Be-

schwerde ist einzutreten. 

3.  

3.1 Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rü-

gen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG. 

3.2 Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bilden die Flüchtlingseigen-

schaft, das Asyl sowie die verfügte Wegweisung. Der Vollzug der Wegwei-

sung ist nicht mehr zu prüfen, nachdem die Vorinstanz den Beschwerde-

führer vorläufig aufgenommen hat.  

4.  

Der Beschwerdeführer erhebt auf Rechtsmittelebene verschiedene for-

melle Rügen. Diese sind vorab zu beurteilen, da sie bei berechtigtem Vor-

bringen zur Kassation der angefochtenen Verfügung führen können.  

5.   

5.1 Gemäss Art. 29 VwVG haben die Parteien Anspruch auf rechtliches 

Gehör, welcher als Mitwirkungsrecht alle Befugnisse umfasst, die einer 

Partei einzuräumen sind, damit sie in einem Verfahren ihren Standpunkt 

wirksam zur Geltung bringen kann (vgl. BGE 144 I 11 E. 5.3; BVGE 

2009/35 E. 6.4.1 mit Hinweisen). Mit dem Gehörsanspruch korreliert die 

Pflicht der Behörden, die Vorbringen tatsächlich zu hören, ernsthaft zu prü-

fen und in ihrer Entscheidfindung angemessen zu berücksichtigen. Nicht 

erforderlich ist, dass sich die Begründung mit allen Parteistandpunkten ein-

lässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich wi-

derlegt (vgl. BGE 143 III 65 E. 5.2). 

5.2 Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe das Akteneinsichts-

recht und dadurch den Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt, indem sie 

ihm keine Einsicht in die Aktenstücke A14/2, A18/10, A19/1, A35/1, A36/1 

und A41/1 gewährt habe.  

In der Zwischenverfügung vom 17. Mai 2019 kam die Instruktionsrichterin 

zum Schluss, die Vorinstanz habe die Akte A35/1 zu Unrecht von der Ak-

http://links.weblaw.ch/BVGE-2009/35
http://links.weblaw.ch/BVGE-2009/35

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Seite 6 

teneinsicht ausgenommen. Diesbezüglich liegt eine Verletzung des Akten-

einsichtsrechts vor. Für eine Aufhebung der angefochtenen Verfügung be-

steht indes keine Veranlassung. Mit besagter Zwischenverfügung wurde 

dem Beschwerdeführer das Aktenstück mit den notwendigen Anonymisie-

rungen ediert. Darüber hinaus ist dieses Aktenstück für das vorliegende 

Verfahren nicht wesentlich und hat sich die Vorinstanz in der Begründung 

der angefochtenen Verfügung auch nicht zu Lasten des Beschwerdefüh-

rers auf dieses abgestützt. Vor diesem Hintergrund bestand auch keine 

Veranlassung, dem Beschwerdeführer Frist zur Einreichung einer Be-

schwerdeergänzung anzusetzen. Zu den weiteren Aktenstücken (A14/2, 

A18/10, A19/1, A36/1 und A41/1) hielt die Instruktionsrichterin in der ge-

nannten Zwischenverfügung fest, die Vorinstanz habe diese zu Recht als 

intern qualifiziert und nicht herausgegeben. 

5.3 Der Beschwerdeführer bringt weiter vor, die Vorinstanz habe den An-

spruch auf rechtliches Gehör verletzt, da sie seine Herkunft aus Afrin nicht 

gewürdigt habe. Afrin sei in der Zwischenzeit von der Türkei und islamisti-

schen Milizen annektiert beziehungsweise erobert worden.  

Die Vorinstanz ist nicht verpflichtet, sich mit jedem einzelnen Sachverhalt-

selement einzeln auseinanderzusetzen. Der Beschwerdeführer ist zwar in 

Afrin geboren, hat aber bis zur Ausreise aus Syrien in Aleppo gelebt. Inso-

fern bestand für die Vorinstanz keine Veranlassung, näher auf Afrin einzu-

gehen. Die Rüge ist unbegründet.  

6.  

6.1 Gemäss Art. 12 VwVG stellt die Behörde den Sachverhalt von Amtes 

wegen fest und bedient sich nötigenfalls der unter Buchstaben a–e aufge-

listeten Beweismittel. Der Untersuchungsgrundsatz findet seine Grenze an 

der Mitwirkungspflicht der Asylsuchenden (Art. 8 AsylG; Art. 13 VwVG).  

Unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn der Verfügung ein falscher 

und aktenwidriger Sachverhalt zugrunde gelegt wird oder Beweise falsch 

gewürdigt worden sind; unvollständig ist sie, wenn nicht alle für den Ent-

scheid rechtswesentlichen Sachumstände berücksichtigt werden (vgl. 

KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspfle-

ge des Bundes, 3. Aufl. 2013, Rz. 1043).  

6.2 Der Beschwerdeführer macht geltend, die Vorinstanz habe die Abklä-

rungspflicht verletzt, da sie das Asylverfahren über dreieinhalb Jahre ver-

zögert habe und zwischen den Befragungen wiederum viel Zeit vergangen 

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seien. Darüber hinaus habe die Anhörung vom 24. März 2017 zu lange 

gedauert.  

Inwiefern die Verfahrensdauer eine Verletzung des Untersuchungsgrund-

satzes darstellen soll, wird in der Beschwerde nicht substantiiert. Insbeson-

dere führt der Beschwerdeführer nicht aus, weshalb aus der Dauer des 

Verfahrens sowie der Zeitspanne zwischen den Befragungen nachteilige 

Folgen bezüglich seines Asylgesuches resultierten. Im Übrigen hätte es 

ihm offen gestanden, eine Rechtsverzögerungsbeschwerde einzureichen.  

Was die Dauer der Anhörung vom 24. März 2017 betrifft, so begann diese 

um 9.30 Uhr und endete um 14.55 Uhr. Wie aus dem Protokoll hervorgeht, 

wurde um 10.45 Uhr eine 15-minütige sowie um 12.30 Uhr eine 45-minü-

tige Pause eingelegt. Die reine Anhörungsdauer betrug somit vier Stunden 

und 25 Minuten, was nicht als übermässig lang bezeichnet werden kann. 

Dem Protokoll lassen sich denn auch keine Hinweise dafür entnehmen, 

dass der Beschwerdeführer ab einem bestimmten Zeitpunkt nicht mehr in 

der Lage war, konzentriert die Fragen zu beantworten. Die Rüge ist unbe-

gründet.  

6.3 Weiter moniert der Beschwerdeführer, wie sich dem Protokoll der BzP 

entnehmen lasse, handle es sich bei seinem Gesuch um einen Dublin-Fall. 

Gemäss Belehrung der Vorinstanz hätte sie aber gar nicht summarisch die 

Asylgründe erfragen dürfen, da es lediglich um die Frage der Zuständigkeit 

gegangen sei.  

Inwiefern aufgrund der anlässlich der BzP summarisch erfragten Asyl-

gründe eine unvollständige respektive falsche Sachverhaltsfeststellung ge-

geben sein soll, begründet der Beschwerdeführer nicht. Entsprechendes 

ist auch nicht ersichtlich. Die Rüge geht fehl. Soweit er schliesslich die for-

melle Würdigung der Vorbringen beanstandet, betrifft dies nicht die Sach-

verhaltsfeststellung. 

7.  

Insgesamt besteht keine Veranlassung, die angefochtene Verfügung aus 

formellen Gründen aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zurückzu-

weisen.  

8.  

8.1 Nach Lehre und Praxis setzt die Anerkennung der Flüchtlingseigen-

schaft im Sinne von Art. 3 AsylG voraus, dass die asylsuchende Person 

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Seite 8 

ernsthafte Nachteile von bestimmter Intensität erlitten hat beziehungs-

weise solche im Fall einer Rückkehr in den Heimatstaat befürchten muss. 

Die Nachteile müssen gezielt und aufgrund bestimmter Verfolgungsmotive 

drohen oder zugefügt worden sein. Ausgangspunkt für die Beurteilung der 

Flüchtlingseigenschaft ist die Frage, ob im Zeitpunkt der Ausreise eine Ver-

folgung oder eine begründete Furcht vor einer solchen bestand. Die Ver-

folgungsfurcht muss im Zeitpunkt des Asylentscheides noch bestehen, das 

heisst aktuell sein. Veränderungen der objektiven Situation im Heimatstaat 

zwischen Ausreise und Asylentscheid sind deshalb zu Gunsten und zu Las-

ten der Asylsuchenden zu berücksichtigen. Die Anerkennung der Flücht-

lingseigenschaft setzt zudem voraus, dass die betroffene Person einer lan-

desweiten Verfolgung ausgesetzt ist und sich nicht in einem anderen Teil 

ihres Heimatstaates in Schutz bringen kann (BVGE 2010/57 E. 2 und die 

dort genannten Zitate und Literaturhinweise).  

Begründete Furcht vor Verfolgung im Sinne von Art. 3 Abs. 1 AsylG liegt 

vor, wenn ein konkreter Anlass zur Annahme besteht, letztere hätte sich – 

aus der Sicht im Zeitpunkt der Ausreise – mit beachtlicher Wahrscheinlich-

keit und in absehbarer Zeit verwirklicht oder werde sich – aus heutiger Sicht 

– mit ebensolcher Wahrscheinlichkeit in absehbarer Zukunft verwirklichen. 

Es müssen somit hinreichende Anhaltspunkte für eine konkrete Bedrohung 

vorhanden sein, die bei jedem Menschen in vergleichbarer Lage Furcht vor 

Verfolgung und damit den Entschluss zur Flucht hervorrufen würden. Dabei 

hat die Beurteilung einerseits aufgrund einer objektivierten Betrachtungs-

weise zu erfolgen und ist andererseits durch das von der betroffenen Per-

son bereits Erlebte und das Wissen um Konsequenzen in vergleichbaren 

Fällen zu ergänzen. Wer bereits Verfolgungsmassnahmen ausgesetzt war, 

hat objektive Gründe für eine stärker ausgeprägte (subjektive) Furcht 

(BVGE 2010/57 E. 2.5). 

8.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

9.  

9.1 In der angefochtenen Verfügung gelangt die Vorinstanz zum Schluss, 

die Vorbringen des Beschwerdeführers hielten weder den Anforderungen 

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an das Glaubhaftmachen gemäss Art. 7 AsylG noch jenen an die Flücht-

lingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG stand. Die Mitnahme des Vaters, die 

Probleme mit den Mitgliedern der C._______ sowie die behördliche Erkun-

digung habe er erst anlässlich der Anhörungen und nicht bereits bei der 

BzP erwähnt. Somit habe er wichtige Vorbringen erst im späteren Verlauf 

des Verfahrens vorgebracht. Sodann habe er sich betreffend die Teilnahme 

an Demonstrationen an der BzP sowie den Anhörungen widersprüchlich 

geäussert. Die Erklärung überzeuge nicht, es habe sich um einen Überset-

zungsfehler gehandelt, hätte er doch im Rahmen der Rückübersetzung 

Gelegenheit gehabt, diesen zu korrigieren. Anlässlich der ersten Anhörung 

habe er angegeben, der Vorfall mit den C._______ sowie die Flucht seien 

einen Tag nach der Verhaftung des Vaters gewesen. Dagegen habe er bei 

den beiden weiteren Anhörungen ausgeführt, die Mitnahme des Vaters, der 

Vorfall mit den C._______ sowie die Entscheidung zur Ausreise seien am 

gleichen Tag geschehen. Bei der ersten Anhörung habe er gesagt, sein 

Vater sei von Polizisten mitgenommen worden und seine Mutter von diesen 

zurückgestossen worden. Im Gegensatz dazu habe er bei den weiteren 

Anhörungen dargelegt, er wisse nicht, ob die Polizei, das Militär oder der 

Geheimdienst für die Festnahme verantwortlich gewesen seien, und seine 

Mutter sei zusammengebrochen. Die Begründung für die Ungereimtheit, 

wonach er diese Angabe nicht habe korrigieren können, erstaune in Anbe-

tracht einer anderen korrigierten Protokollstelle. Entgegen dem Schreiben 

vom 21. Februar 2018 beziehungsweise 27. Februar 2018 sei nicht von 

Übersetzungsfehlern auszugehen. Auch wäre es dem Beschwerdeführer 

möglich gewesen, im Rahmen der Rückübersetzung wichtige Vorbringen 

zu erwähnen, die nicht protokolliert worden seien. Darüber hinaus sei an-

gesichts dessen, dass er in einem von der syrischen Regierung kontrollier-

ten Gebiet gewohnt habe und sein Vater ein Anwalt der PKK gewesen sei, 

anzunehmen, eine Person aus einem solchen Umfeld treffe bei regierungs-

kritischen Aktivitäten Sicherheitsvorkehrungen. Die Mitnahme des Vaters 

hätte dazu führen müssen, kompromittierende Sachen auf dem (…) sofort 

zu löschen. Ferner erstaune, dass der Beschwerdeführer so wenig über 

die PKK wisse.  

Sodann bestünden keine konkreten Hinweise, wonach er aufgrund seiner 

Zugehörigkeit zur kurdischen Ethnie Probleme haben könnte. Die verbalen 

Äusserungen durch seine arabischen Freunde seien keine schwerwiegen-

den Nachteile. Schliesslich gingen aus den Akten keine Anhaltspunkte her-

vor, wonach er wegen seiner (…), deren (…) sowie deren (…), die in der 

Schweiz Asyl erhalten hätten, gefährdet sei.  

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Seite 10 

9.2 In der Rechtsmitteleingabe rügt der Beschwerdeführer eine Verletzung 

von Art. 7 AsylG sowie Art. 3 AsylG. Die Vorinstanz habe es unterlassen, 

die Realkennzeichen zu seinen Gunsten zu würdigen. Er habe ausführliche 

und detaillierte Schilderungen gemacht. Anlässlich der ersten Anhörung 

habe er auf rund zwei Seiten ununterbrochen über seine Fluchtgründe be-

richtet. Auch aus Seite 7 des zweiten Anhörungsprotokolls gingen ausführ-

liche Aussagen hervor. Die BzP diene nicht dazu, die Asylgründe zu erfas-

sen. Darüber hinaus habe sich die Vorinstanz zur Begründung hauptsäch-

lich auf das Protokoll der ersten Anhörung gestützt. Dabei handle es sich 

um jenes Protokoll, welches in den Schreiben vom 21. Februar 2017 sowie 

27. Februar 2017 bemängelt worden sei. Es gehe nicht an, drei Anhörun-

gen durchzuführen, sich aber zur Darlegung der Unglaubhaftigkeit faktisch 

ausschliesslich auf eine abzustützen. Was die Demonstrationen anbe-

lange, bestehe kein wesentlicher Widerspruch zwischen den Angaben. 

Den Widerspruch hinsichtlich der Festnahme des Vaters begründe die Vor-

instanz lediglich mit einer einzigen Diskrepanz zwischen der dritten Anhö-

rung und der ersten Anhörung. Anlässlich der dritten Anhörung habe er wie-

derholt geschildert, die Mitnahme des Vaters sowie der Vorfall mit der 

C._______ seien am selben Tag geschehen. Auch die von der Vorinstanz 

vorgehaltene Unstimmigkeit betreffend das Stossen der Mutter sei nicht 

entscheidrelevant. Bei der freien Schilderung habe er nie erwähnt, seine 

Mutter sei zusammengebrochen, bevor sie die erwähnten Leute erreicht 

habe. Dies sei auf eine Suggestivfrage (Frage 41) bei der ersten Anhörung 

zurückzuführen. Der Vorwurf, sein Vater hätte sich als Anwalt der PKK bes-

ser schützen sollen, sei willkürlich, zumal ein absoluter Schutz unmöglich 

sei und solche Schutzmassnahmen mit ausserordentlich hohem Aufwand 

verbunden wären. Zwar sei im Nachhinein unbestritten, dass das unterlas-

sene Löschen der Daten auf dem (…) zu einer grösseren Gefährdung ge-

führt habe. Die Vorinstanz könne aber dadurch nicht auf Unglaubhaftigkeit 

schliessen. Im Weiteren hätten das Profil des Vaters sowie das Herunter-

laden von regimekritischem Material keinen Zusammenhang.  

Zur Flüchtlingseigenschaft führt der Beschwerdeführer aus, er stamme aus 

einer politisch profilierten Familie. Sein Vater sei Rechtsanwalt der PKK 

gewesen, verhaftet, misshandelt und gegen die Bezahlung eines Lösegel-

des freigelassen worden. Infolge der erlittenen Verletzungen sei der Vater 

am (…) 2017 verstorben. Die asylrelevante Verfolgung des Vaters habe 

sich unmittelbar auf ihn ausgewirkt. Das kompromittierende Material auf 

seinem (…) sei in die Hände der regimetreuen C._______ geraten. Ihm sei 

vorgeworfen worden, die FSA zu unterstützen. Die betreffenden Angehöri-

gen der C._______ hätten zum damaligen Zeitpunkt nicht wissen können, 

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Seite 11 

dass sein Vater inhaftiert werden würde. Wäre der Beschwerdeführer ge-

blieben, wäre er wegen der Daten auf seinem Mobiltelefon inhaftiert sowie 

wegen seines Vaters reflexverfolgt worden. Die Vorinstanz habe seine Her-

kunft aus Afrin ignoriert, welche bei der Beurteilung des Risikoprofils be-

rücksichtigt werden müsse. Vor ein paar Monaten habe er eine Drohnach-

richt von einer syrischen Telefonnummer erhalten, wobei der Absender den 

Chatverlauf gelöscht habe, bevor er einen Screenshot habe machen kön-

nen. Seine Mutter sei von derselben Nummer kontaktiert worden. Das 

Haus der Familie in Afrin sei zerstört worden. Darüber hinaus habe die Vo-

rinstanz keine Notiz betreffend den Beizug des Dossiers der (…) erstellt. 

Ihre Anerkennung als Flüchtling illustriere das politische Profil seiner Fami-

lie. Es sei offensichtlich, dass er bei den syrischen Behörden als Regime-

kritiker sowie Oppositioneller bekannt sei.  

9.3 In der Vernehmlassung vom 29. Mai 2019 hält die Vorinstanz fest, Afrin 

werde zwar aktuell von der türkischen Armee sowie der Freien Syrischen 

Armee (FSA) kontrolliert. Der Beschwerdeführer habe aber sein ganzes 

Leben in Aleppo verbracht und dort wegen seiner kurdischen Ethnie keine 

Probleme gehabt. Deshalb sei nicht anzunehmen, dass er aufgrund seiner 

Herkunft aus Afrin gefährdet wäre. Aus der Formulierung auf der ersten 

Seite des Protokolls der BzP gehe – wenn auch nicht eindeutig – hervor, 

dass die summarisch aufgenommenen Asylgründe im Falle der Zuständig-

keit eines anderen Dublin-Mitgliedstaates nicht geprüft werden. Anlässlich 

dieser summarischen Befragung habe der Beschwerdeführer den zentra-

len Asylgrund nicht genannt. Zudem spreche eine längere Schilderung der 

Fluchtgründe alleine nicht für die Glaubhaftigkeit der Vorbringen. Zwischen 

den eingereichten Beweismitteln und den Asylgründen lasse sich kein Zu-

sammenhang herstellen. Angesichts der unglaubhaften Fluchtgründe be-

stehe kein Grund für die neu vorgebrachten Telefondrohungen. Aus Daten-

schutzgründen könne nicht näher auf die Asylvorbringen der (…) einge-

gangen werden. Dem Beschwerdeführer stehe es aber offen, die (…) zu 

kontaktieren, um Einsicht in ihr Dossier zu erhalten. Es liege im Falle des 

Beschwerdeführers kein politisches Risikoprofil vor.  

9.4 In der Eingabe vom 22. Juli 2019 führt der Beschwerdeführer aus, die 

Vorinstanz verkenne die Gefährdung aufgrund der veränderten Situation in 

Afrin sowie der Drohnachrichten. Die eingereichten Beweismittel belegten 

eine asylrelevante Verfolgung. Was die (…) betreffe, nehme die Vorinstanz 

in der angefochtenen Verfügung zwar Bezug auf diese, behaupte aber in 

der Vernehmlassung, aus Datenschutzgründen nichts Weiteres sagen zu 

können, wodurch der Beizug des Dossiers eine «Alibi-Übung» sei.  

E-2092/2019 

Seite 12 

10.  

10.1 Was die Glaubhaftigkeitsprüfung der Vorinstanz anbelangt, ist dem 

Beschwerdeführer dahingehend zuzustimmen, als die aufgeführten Wider-

sprüche bezüglich der Teilnahme an Demonstrationen sowie der Zeit-

punkte der Vorfälle mit dem Vater und den C._______ gesucht wirken und 

diese keine entscheidrelevanten respektive gewichtige Ungereimtheiten 

darstellen. Der Beschwerdeführer hat bei den Anhörungen mehrmals über-

einstimmend geäussert, nicht an Demonstrationen teilgenommen zu ha-

ben. Dass an der BzP und somit einmal protokolliert wurde, er habe an 

Demonstrationen teilgenommen, fällt nicht ins Gewicht. Auch in der Be-

schwerde werden keine politischen Aktivitäten vorgebracht. Insofern ist 

nicht von einem Widerspruch auszugehen, sondern davon, dass der Be-

schwerdeführer nicht politisch aktiv war. Ebenfalls kein Widerspruch liegt 

bezüglich der Zeitpunkte der genannten Vorfälle vor. An den beiden ergän-

zenden Anhörungen hat der Beschwerdeführer mehrmals zu Protokoll ge-

geben, alles sei am selben Tag geschehen. Im Weiteren hat die Vorinstanz 

die Ausführungen des Beschwerdeführers zur Mitnahme des Vaters sowie 

zum Vorfall mit den C._______ keiner vertieften Glaubhaftigkeitsprüfung 

unterzogen. Sie führte zwar an, er habe diese Ereignisse an der BzP nicht 

erwähnt und diese seien daher aufgrund der verspäteten Geltendmachung 

unglaubhaft. In Anbetracht dessen, dass der Beschwerdeführer im Rah-

men von drei Anhörungen vertieft auf diese einging, greift diese Argumen-

tation aber zu kurz. Es ist nicht auszuschliessen, dass die Vorbringen des 

Beschwerdeführers zumindest im Kern den tatsächlichen Erlebnissen ent-

sprechen. Angesichts der nachstehenden Erwägungen erübrigt es sich 

aber, eine abschliessende Glaubhaftigkeitsprüfung vorzunehmen, weshalb 

auf die entsprechenden Darlegungen in der Beschwerde nicht weiter ein-

zugehen ist. 

10.2 Das Bundesverwaltungsgericht ist bei der Beurteilung der Asylgründe 

nicht an die Begründung der Vorinstanz gebunden (Art. 62 Abs. 4 VwVG); 

es kann die Beschwerde auch aus anderen Überlegungen als jenen der 

Vorinstanz abweisen (sog. Motivsubstitution; vgl. MADELEINE CAMPRUBI in: 

Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über das 

Verwaltungsverfahren, 2. Aufl. 2019, N. 16 zu Art. 62 VwVG; 

KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, a.a.O., S. 398, Rz. 1136).  

10.3 Wie sich dem Sachverhalt entnehmen lässt, hatten die syrischen Be-

hörden Interesse am Vater des Beschwerdeführers wegen dessen Tätig-

keit als Anwalt. Es bestehen aber keine Anhaltspunkte dafür, dass die syri-

E-2092/2019 

Seite 13 

schen Behörden auch ein Verfolgungsinteresse am Beschwerdeführer ge-

habt hätten. Er erklärte, vor der Mitnahme seines Vaters nie Probleme mit 

dem syrischen Regime gehabt zu haben (vgl. SEM-Akte A29/15 F48). Als 

sein Vater zu Hause von den Sicherheitskräften mitgenommen wurde, war 

der Beschwerdeführer ebenfalls anwesend (vgl. SEM-Akte A24/21 F35) 

und sie belangten ihn nicht (vgl. SEM-Akte a.a.O. F39). Eine Reflexverfol-

gung ist auszuschliessen, zumal er selbst weder Mitglied einer Partei noch 

politisch aktiv war (vgl. SEM-Akte A24/21 F143 sowie A29/15 F49). Zwar 

gab er an, nach seiner Ausreise sei einmal zu Hause nach ihm gefragt wor-

den. Die Hintergründe dafür hat er nicht nennen können und er berichtete 

lediglich von einem einzigen Besuch (vgl. SEM-Akte A24/21 F133 und 

A29/15 F67 ff.).  

10.4 Bei dem Vorfall mit den C._______ handelte es sich um ein einmali-

ges Vorkommnis diesen Ausmasses. Der Beschwerdeführer hat dabei 

keine ernsthaften Nachteile im Sinne von Art. 3 AsylG erlitten. Das Argu-

ment, die Angehörigen der C._______ hätten zum damaligen Zeitpunkt 

nicht wissen können, dass der Vater inhaftiert werden würde, verfängt an-

gesichts der Ausführungen des Beschwerdeführers nicht, dessen Fest-

nahme habe sich bereits herumgesprochen gehabt (vgl. SEM-Akte A29/15 

F50). Hätten die C._______ ihn zudem ernsthaft verdächtigt, mit der FSA 

zusammenzuarbeiten, hätte D._______ ihn nicht nach einer Viertelstunde 

wieder gehen lassen respektive es wäre nicht bei Beschimpfungen und 

Behelligungen geblieben. Der Beschwerdeführer hat anlässlich der Befra-

gungen auch nicht geltend gemacht, die C._______ hätten nach diesem 

Vorfall nochmals nach ihm gesucht. Die auf dem (…) gespeicherten Daten 

haben insofern kein Gefährdungselement geschaffen, zumal es sich um 

allgemein zugängliche (…) respektive (…) handelte, zu denen der Be-

schwerdeführer keinen persönlichen Bezug aufwies. Vielmehr ist davon 

auszugehen, dass D._______ am Besitz des neu gekauften (…) des Be-

schwerdeführers interessiert war, da er ihn auch aufgefordert hat, die (…) 

herauszunehmen, und das (…), nicht haben wollte. Vor diesem Hinter-

grund sind die Vorbringen im Zusammenhang mit den C._______ nicht 

asylrelevant.  

10.5 Der Beschwerdeführer macht in der Rechtsmitteleingabe geltend, das 

Haus der Familie in Afrin sei zerstört worden (Beschwerdebeilagen 3 und 

4). Aus diesem Umstand alleine geht keine gezielt gegen den Beschwer-

deführer gerichtete Verfolgung hervor, zumal er gemäss seinen eigenen 

Angaben in Aleppo gelebt hat. Angesichts der Situation in Afrin ist davon 

E-2092/2019 

Seite 14 

auszugehen, dass das Haus im Rahmen der allgemeinen Kampfhandlun-

gen zerstört wurde.  

10.6 Was die Droh-SMS eines unbekannten Absenders betrifft, hat der Be-

schwerdeführer hierzu keine Beweismittel eingereicht. So hätte er trotz des 

angeblichen Löschens der Nachrichten durch den Absender einen 

Printscreen des Chatfensters respektive seiner eigenen Nachrichten ein-

reichen können, da der Absender diese nicht hätte löschen können. Dar-

über hinaus fehlen nähere Anhaltspunkte zu einer möglichen Gefährdung 

aufgrund dieser Nachrichten, zumal es sich gemäss den Ausführungen des 

Beschwerdeführers um eine einmalige Sache gehandelt und er seither 

keine weiteren Drohnachrichten mehr erhalten hat.  

10.7 Schliesslich ist bezüglich einer Reflexverfolgung wegen der (…) und 

deren Familie, die in der Schweiz am (…) Asyl erhalten haben, festzustel-

len, dass der Beschwerdeführer im Rahmen des Asylverfahrens nie Ent-

sprechendes geltend gemacht hat. Anlässlich der vier Befragungen hat er 

nie von einer erlebten oder befürchteten Gefährdung wegen seiner (…) ge-

sprochen. Entgegen den Ausführungen in der Beschwerde hat die Vo-

rinstanz den Beizug des Dossiers der (…) vermerkt (vgl. SEM-Akte A43/13 

S. 8 Ziff. 5).  

10.8 Zusammenfassend ist es dem Beschwerdeführer nicht gelungen, die 

Flüchtlingseigenschaft nachzuweisen oder glaubhaft zu machen. Die Vor-

instanz hat sein Asylgesuch zu Recht abgelehnt.  

11.  

11.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 

verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 

Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 

(Art. 44 AsylG). 

11.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach ebenfalls zu Recht angeordnet 

(vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

12.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 

sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist ab-

zuweisen. 

E-2092/2019 

Seite 15 

13.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten grundsätzlich dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da ihm aber mit 

Zwischenverfügung vom 17. Mai 2019 die unentgeltliche Prozessführung 

gewährt wurde und nach wie vor von seiner Bedürftigkeit auszugehen ist 

(siehe Vertrag zur Integrationsvorlehre), sind keine Verfahrenskosten zu 

erheben (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten 

und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 

SR 173.320.2]). 

(Dispositiv nächste Seite)   

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Seite 16 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Barbara Balmelli Michelle Nathalie Nef 

 

 

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