# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a449f9aa-f5e8-566d-9c9c-25bd6d113600
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2025-02-18
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 18.02.2025 SB240131
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB240131_2025-02-18.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer  

Geschäfts-Nr.: SB240131-O/U/cs

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. Bertschi, Präsidentin, Oberrichter lic. iur. 

Hoffmann und Oberrichter Dr. iur. Rauber sowie Gerichtsschreiberin 

MLaw Lazareva

Urteil vom 18. Februar 2025

in Sachen

A._____, 

Beschuldigter und Berufungskläger

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X1._____, 

gegen

Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich,  
Anklägerin und Berufungsbeklagte

betreffend mehrfache Drohung etc. und Widerruf

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, Einzelgericht, vom 
6. September 2023 (GG230047)

- 2 -

Anklage:

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich vom 23. Mai 2023 

(Urk. 23) ist diesem Urteil beigeheftet.

Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 132 S. 81-84)

1. Der Beschuldigte ist schuldig

 der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 in Verbindung 

mit Abs. 2 lit. b StGB hinsichtlich des Vorfalls vom 23. Oktober 2022 

(Anklageziffer 1), hinsichtlich des Vorfalls vom 14. November 2022 (An-

klageziffer 3) und hinsichtlich des Vorfalls vom 9. Dezember 2022 (An-

klageziffer 4),

 der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB hinsichtlich des Vor-

falls vom 3. März 2023 (Anklageziffer 7),

 der Nötigung hinsichtlich des Vorfalls vom 14. November 2022 (Ankla-

geziffer 3),

 der Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB (Anklageziffer 1),

 des mehrfachen Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen im Sinne 

von Art. 292 StGB hinsichtlich der Vorfälle vom 3. Dezember 2022, 

17. Dezember 2022, 21. Dezember 2022, 24. Dezember 2022, 29. De-

zember 2022, 3. Januar 2023 und 29. Januar 2023 (Anklageziffer 6).

2. Der Beschuldigte ist nicht schuldig und wird vom Vorwurf

 der versuchten Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB in Verbindung mit 

Art. 22 Abs. 1 StGB hinsichtlich des Vorfalls im Oktober/Novem-

ber 2022 (Anklageziffer 2),

 der Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB (Anklageziffer 5),

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 des mehrfachen Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen im Sinne 

von Art. 292 StGB hinsichtlich der Vorfälle vom 29. November 2022, 

8. Dezember 2022, 9. Dezember 2022, 14. Januar 2023, 27. Januar 

2023 und 2. März 2023 (Anklageziffer 6)

freigesprochen.

3. Der Beschuldigte wird bestraft mit 8 Monaten Freiheitsstrafe (wovon 

170 Tage durch Haft erstanden sind) sowie mit einer Busse von Fr. 600.–.

4. Die Freiheitsstrafe wird vollzogen. Die Busse ist zu bezahlen.

5. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle 

eine Ersatzfreiheitsstrafe von 6 Tagen.

6. Der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach vom 28. Septem-

ber 2021 für eine Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu Fr. 120.– gewährte be-

dingte Vollzug wird widerrufen.

7. Dem Beschuldigten wird im Sinne von Art. 67b Abs. 2 lit. a StGB für die 

Dauer von 3 Jahren ab Rechtskraft dieses Urteils verboten, mit der Privat-

klägerin 1 in irgendeiner Weise (persönlich, telefonisch, schriftlich, elektro-

nisch, etc.) direkt Kontakt aufzunehmen oder über Drittpersonen aufnehmen 

zu lassen.

Dem Beschuldigten wird im Sinne von Art. 67b Abs. 2 lit. b StGB für die 

Dauer von 3 Jahren ab Rechtskraft dieses Urteils verboten, sich der Privat-

klägerin 1 zu nähern oder im Umkreis von 100 Metern um den Wohnort der 

Privatklägerin 1 (derzeit Liegenschaft an der B._____-strasse. 1 in C._____) 

aufzuhalten.

Missachtet der Beschuldigte das Kontakt- oder Rayonverbot, kann er ge-

mäss Art. 294 Abs. 2 StGB mit Freiheitstrafe bis zu einem Jahr oder Gelds-

trafe bestraft werden. Überdies wird der Beschuldigte darauf hingewiesen, 

dass bei Missachtung die Bestimmungen über den Widerruf einer bedingten 

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Strafe sowie über die Rückversetzung in den Straf- und Massnahmenvollzug 

anwendbar sind (Art. 67c Abs. 9 StGB).

Auszug aus dem Strafgesetzbuch (StGB):

Art. 294 Missachtung eines Tätigkeitsverbots oder eines Kontakt- und Rayonverbots

1 […]

2 Wer mit einer oder mehreren bestimmten Personen oder mit Personen einer bestimmten 

Gruppe Kontakt aufnimmt oder sich ihnen nähert, wer sich an bestimmten Orten aufhält, ob-

wohl ihm dies durch ein Kontakt- und Rayonverbot nach Artikel 67b, nach Artikel 50b MStG 

oder nach Artikel 16a JStG untersagt ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder 

Geldstrafe bestraft.

8. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich vom 5. Mai 

2023 beschlagnahmten vier Tracker/Antennen (A017'106'604; 

A017'106'615; A017'106'626; A017'106'637) werden eingezogen und der 

Kantonspolizei Zürich zur Vernichtung überlassen. 

9. Das Schadenersatzbegehren der Privatklägerin 1 wird auf den Zivilweg ver-

wiesen.

10. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin 1 eine Genugtuung in 

Höhe von Fr. 2'000.– zzgl. Zins zu 5 % seit 18. November 2022 zu bezahlen. 

Im Mehrbetrag wird das Genugtuungsbegehren abgewiesen.

11. Das Schadenersatz- und Genugtuungsbegehren des Beschuldigten wird 

abgewiesen.

12. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:

Fr. 1'500.– ; die weiteren Auslagen betragen:

Fr. 3'000.–   Gebühr für die Strafuntersuchung

Fr. 2'305.–   Auslagen Vorverfahren (Gutachten; Gericht III. StrKr;   Entschädigung Dolmetscher)
Fr. 2'146.50   Gutachten IRM (Rechnung vom 15. Juni 2023; act. 66)

Fr. 8'787.35   Kosten der unentgeltlichen Vertretung der Privatklägerin 1  (inkl. MwSt)
Fr. 28'680.–   amtl. Verteidigungskosten

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Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.

Wird auf eine schriftliche Begründung des Urteils verzichtet, so reduziert 

sich die Entscheidgebühr um einen Drittel.

13. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden zu 

vier Fünfteln dem Beschuldigten auferlegt und zu einem Fünftel auf die Ge-

richtskasse genommen; davon ausgenommen sind die Kosten der amtlichen 

Verteidigung und der unentgeltlichen Vertretung der Privatklägerschaft, 

welche zu vier Fünfteln einstweilen und unter dem Vorbehalt von Art. 135 

Abs. 4 StPO respektive Art. 138 Abs. 4 StPO i.V.m. Art. 135 Abs. 4 StPO 

und zu einem Fünftel definitiv von der Gerichtskasse übernommen werden.

Berufungsanträge:

a) Der Verteidigung des Beschuldigten:

(Urk. 148 S. 3 f.)

1. Mein Mandant sei vom Teilanklagesachverhalt 1 hinsichtlich der Dro-

hung sowie den Anklagesachverhalten 3, 4, 6 (hinsichtlich der Vorfälle 

vom 24. und 29. Dezember 2022) und 7 vollumfänglich freizusprechen;

2. Wegen der Tätlichkeit (Teilanklagesachverhalt 1) und des Ungehor-

sams gegen amtliche Verfügungen hinsichtlich der Vorfälle vom 3. De-

zember, 17. Dezember 2022, 21 Dezember 2022, 3. Januar 2023 und 

29. Januar 2023 sei mein Mandant hingegen schuldig zu sprechen;

3. Hierfür sei mein Mandant mit einer Busse von maximal Fr. 400.– zu be-

strafen;

4. Auf den Widerruf des mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Brugg-

Zurzach vom 28. September 2021 für eine Geldstrafe von 10 Tagessät-

zen zu Fr. 120.– gewährten bedingten Vollzugs sei zu verzichten;

5. Das Genugtuungsbegehren der Privatklägerin 1 sei vollumfänglich ab-

zuweisen, eventualiter auf den Zivilweg zu verweisen;

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6. Für die zu Unrecht erstandene Haft von 169 Tagen sei meinem Man-

danten in Anwendung von Art. 429 StPO eine Genugtuung von 

Fr. 200.– pro Hafttag, total Fr. 33'800.–, zzgl. 5 % Zins seit mittlerem 

Verfalltag zuzusprechen;

7. Die Verfahrenskosten (auch des erstinstanzlichen Verfahrens) seien 

mindestens zu sechs Siebtel auf die Staatskasse zu nehmen. Die Kos-

ten für die amtliche Verteidigung (zzgl. MwSt.) seien vollumfänglich auf 

die Staatskasse zu nehmen, bei einer Beschränkung des Rückforde-

rungsrechts des Staates gegenüber meinem Mandanten auf maximal 

einen Siebtel;

8. Unter Kosten und Entschädigungsfolgen (zzgl. MwSt.) gemäss dem 

Ausgang des Verfahrens.

b) Der Vertreter der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich: 

(Urk. 140, schriftlich)

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils.

c) Der Vertreterin der Privatklägerin 1: 

(Urk. 149 S. 2)

1. Es sei die Berufung des Berufungsklägers/Beschuldigten abzuweisen 

und es sei das erstinstanzliche Urteil vollumfänglich zu bestätigen.

2. Die Kosten der unentgeltlichen Rechtsvertretung der Privatklägerin 

D._____ im Berufungsverfahren seien dem Beschuldigten aufzuerle-

gen.

3. Eventualiter seien die Kosten der unentgeltlichen Rechtsvertretung der 

Privatklägerin D._____ im Berufungsverfahren definitiv auf die Staats-

kasse zu nehmen.

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Erwägungen:

I. Prozessgeschichte

1. Mit Urteil des Bezirksgerichts Bülach, Einzelgericht, vom 6. September 2023 

wurde der Beschuldigte der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 in 

Verbindung mit Abs. 2 lit. b StGB hinsichtlich des Vorfalls vom 23. Oktober 2022 

(Anklageziffer 1), hinsichtlich des Vorfalls vom 14. November 2022 (Anklagezif-

fer 3) und hinsichtlich des Vorfalls vom 9. Dezember 2022 (Anklageziffer 4), der 

Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB hinsichtlich des Vorfalls vom 3. März 

2023 (Anklageziffer 7), der Nötigung hinsichtlich des Vorfalls vom 14. November 

2022 (Anklageziffer 3), der Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB (An-

klageziffer 1) sowie des mehrfachen Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen 

im Sinne von Art. 292 StGB hinsichtlich der Vorfälle vom 3. Dezember 2022, 

17. Dezember 2022, 21. Dezember 2022, 24. Dezember 2022, 29. Dezember 

2022, 3. Januar 2023 und 29. Januar 2023 (Anklageziffer 6) schuldig gesprochen. 

Vom Vorwurf der versuchten Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB in Verbindung 

mit Art. 22 Abs. 1 StGB hinsichtlich des Vorfalls im Oktober/November 2022 (An-

klageziffer 2), der Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB hinsichtlich des Vorfalls in 

der Zeit von August 2022 bis März 2023 (Anklageziffer 5) sowie des mehrfachen 

Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen im Sinne von Art. 292 StGB hinsicht-

lich der Vorfälle vom 29. November 2022, 8. Dezember 2022, 9. Dezember 2022, 

14. Januar 2023, 27. Januar 2023 und 2. März 2023 (Anklageziffer 6) wurde er 

freigesprochen. Der Beschuldigte wurde mit einer vollziehbaren Freiheitsstrafe 

von 8 Monaten sowie mit einer Busse von Fr. 600.– bestraft. Bei schuldhaftem 

Nichtbezahlen der Busse wurde eine Ersatzfreiheitsstrafe von 6 Tagen angeord-

net. Zudem wurde der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach vom 

28. September 2021 für eine Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu Fr. 120.– ge-

währte bedingte Vollzug widerrufen. Dem Beschuldigten wurde sodann unter der 

Androhung gemäss Art. 294 StGB im Sinne von Art. 67b Abs. 2 lit. a StGB für die 

Dauer von 3 Jahren ab Rechtskraft des Urteils verboten, mit der Privatklägerin 1 

in irgendeiner Weise (persönlich, telefonisch, schriftlich, elektronisch, etc.) direkt 

Kontakt aufzunehmen oder über Drittpersonen aufnehmen zu lassen sowie im 

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Sinne von Art. 67b Abs. 2 lit. b StGB für die Dauer von 3 Jahren ab Rechtskraft 

des Urteils verboten, sich der Privatklägerin 1 zu nähern oder im Umkreis von 

100 Metern um den Wohnort der Privatklägerin 1 (derzeit Liegenschaft an der 

B._____-strasse. 1 in C._____) aufzuhalten. Weiter traf die Vorinstanz die Ent-

scheidung über die Einziehung und Vernichtung der mit Verfügung der 

Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich vom 5. Mai 2023 beschlagnahmten vier 

Tracker/Antennen (A017'106'604; A017'106'615; A017'106'626; A017'106'637). 

Das Schadenersatzbegehren der Privatklägerin 1 verwies sie auf den Zivilweg, 

während sie den Beschuldigten verpflichtete, der Privatklägerin 1 eine Genugtu-

ung von Fr. 2'000.– zzgl. Zins zu 5 % seit 18. November 2022 zu bezahlen. Im 

Mehrbetrag wies sie das Genugtuungsbegehren der Privatklägerin 1 ab. Zudem 

wies sie das Schadenersatz- und Genugtuungsbegehren des Beschuldigten ab. 

Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens wurden zu vier 

Fünfteln dem Beschuldigten auferlegt und zu einem Fünftel auf die Gerichtskasse 

genommen. Die Kosten der amtlichen Verteidigung und der unentgeltlichen Ver-

tretung der Privatklägerschaft wurden zu vier Fünfteln einstweilen und unter dem 

Vorbehalt der Nachforderung und zu einem Fünftel definitiv von der 

Gerichtskasse übernommen (Urk. 132).

2. Gegen dieses mündlich eröffnete Urteil meldete der Beschuldigte mit Ein-

gabe vom 18. September 2023 fristgerecht Berufung an (Prot. I S. 147; Urk. 111) 

und liess die Berufungserklärung mit Eingabe vom 27. März 2024 ebenfalls frist-

gerecht folgen (Urk. 135).

3. Mit Präsidialverfügung vom 28. März 2024 wurde der Staatsanwaltschaft 

und den Privatklägern 1 und 2 Frist angesetzt, um Anschlussberufung zu erheben 

oder begründet ein Nichteintreten auf die Berufung zu beantragen. Zudem wurde 

Rechtsanwältin Dr. iur. Y1._____ per 28. März 2024 als unentgeltliche Rechtsbei-

ständin der Privatklägerin 1 entlassen und Rechtsanwältin lic. iur. Y2._____ per 

5. Dezember 2023 als deren unentgeltliche Rechtsbeiständin bestellt (Urk. 138).

4. Mit Eingabe vom 4. April 2024 verzichtete die Staatsanwaltschaft auf die Er-

hebung einer Anschlussberufung und beantragte sinngemäss die Bestätigung des 

vorinstanzlichen Urteils (Urk. 140). Die Privatklägerin 1 verzichtete mit Eingabe 

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vom 9. April 2024 ebenfalls auf die Erhebung einer Anschlussberufung und bean-

tragte die Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils (Urk. 141). Der Privatkläger 2 

liess sich innert der angesetzten Frist nicht vernehmen.

5. Am 27. Mai 2024 wurden die Parteien zur Berufungsverhandlung auf den 

18. Februar 2025 vorgeladen (Urk. 143).

6. Mit Eingabe vom 12. Februar 2025 teilte die Verteidigung mit, dass der Be-

schuldigte anlässlich der Berufungsverhandlung die Aussage zur Sache verwei-

gern werde. Zudem reichte sie das Datenerfassungsblatt ein und erklärte eine 

Einschränkung ihrer Berufungsanträge (Urk. 145 f.).

7. Zur Berufungsverhandlung vom 18. Februar 2025 erschienen der Beschul-

digte persönlich in Begleitung seines amtlichen Verteidigers Rechtsanwalt lic. iur. 

X1._____ und letzterer in Begleitung seines Substituten MLaw X2._____ sowie 

Rechtsanwältin lic. iur. Y2._____ namens und in Vertretung der Privatklägerin 1, 

und liessen die eingangs wiedergegebenen Berufungsanträge stellen (Prot. II 

S. 4 ff.).

II. Prozessuales

1. Anwendbares Recht

Dass seit dem 1. Januar 2024 teilweise eine neue Strafprozessordnung gilt, hat 

auf das vorliegende Berufungsverfahren keine Auswirkung, erging doch der ange-

fochtene Entscheid am 6. September 2023 und damit vor Inkrafttreten der Revi-

sion (Art. 453 Abs. 1 StPO).

2. Umfang der Berufung

2.1. Gemäss Art. 402 StPO hat die Berufung im Umfang der Anfechtung auf-

schiebende Wirkung und wird die Rechtskraft des angefochtenen Urteils dement-

sprechend gehemmt. Das Berufungsgericht überprüft somit das erstinstanzliche 

Urteil nur in den angefochtenen Punkten (Art. 404 Abs. 1 StPO). Auch wenn das 

Berufungsgericht nur die angefochtenen Punkte neu beurteilt, fällt es am Ende ein 

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insgesamt neues Urteil (Art. 408 StPO), worin es jedoch anzugeben hat, welche 

Punkte bereits früher in Rechtskraft erwachsen sind (BGE 141 IV 244 E. 1.3.3; 

Urteil des Bundesgerichts 6B_533/2016 vom 29. November 2016 E. 4.2 mit Hin-

weisen).

2.2. Der Beschuldigte beantragte noch in seiner Berufungserklärung vom 

27. März 2024 (Urk. 135) die vollständige Aufhebung respektive Abänderung der 

Dispositivziffer 1 des vorinstanzlichen Urteils und einen Freispruch von sämtlichen 

Vorwürfen, mit Ausnahme desjenigen des mehrfachen Ungehorsams gegen amtli-

che Verfügungen im Sinne von Art. 292 StGB hinsichtlich des Vorfalls vom 3. De-

zember 2022. Mit Eingabe vom 12. Februar 2025 liess er sodann mitteilen, dass 

er die ergangenen Schuldsprüche wegen Tätlichkeiten (Teilanklagesachverhalt 1) 

und wegen Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen im Sinne von Art. 292 

StGB hinsichtlich der Vorfälle vom 17. Dezember 2022, 21. Dezember 2022, 

3. Januar 2023 und 29. Januar 2023 (Anklageziffer 6) nicht mehr anfechte und die 

Berufung in diesem Umfang einschränke bzw. zurückziehe (Urk. 145). Gemäss 

den Ausführungen der Verteidigung anlässlich der Berufungsverhandlung wird 

auch die Einziehung und Vernichtung der mit Verfügung der Staatsanwaltschat I 

des Kantons Zürich vom 5. Mai 2023 beschlagnahmten vier Tracker/Antennen 

(Dispositivziffer 8) nicht beanstandet (Urk. 148 Rz 72; vgl. auch Prot. II S. 16).

Angefochten sind damit noch die Schuldsprüche gemäss Dispositivziffer 1 1. bis 

3. Spiegelstrich und 5. Spiegelstrich hinsichtlich des Vorfalls vom 24. Dezember 

2022 des vorinstanzlichen Urteils. Daneben und aufgrund der verlangten Aufhe-

bung bzw. Abänderung von Dispositivziffer 1 ficht der Beschuldigte auch die mit 

den vorinstanzlichen Schuldsprüchen untrennbar zusammenhängenden Folge-

punkte des vorinstanzlichen Urteils an. Konkret beantragt er die Aufhebung bzw. 

Abänderung der Dispositivziffern 3 und 4 (Strafe und Vollzug), 5 (Ersatzfreiheits-

trafe bei Nichtbezahlung der Busse), 6 (Widerruf), 7 (Anordnung eines Kontakt-, 

Annäherungs- und Rayonverbots), 10 (Genugtuungsbegehren der Privatkläge-

rin 1) und 13 (Kostenauflage). Sodann beantragt der Beschuldigte die Zuspre-

chung einer Genugtuung für zu Unrecht erstandene Haft in der Höhe von 

Fr. 33'800.–, zzgl. 5 % Zins seit mittlerem Verfalltag (Urk. 148 S. 4). Damit ver-

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langt der Beschuldigte ebenfalls die Aufhebung bzw. Abänderung der Dispositiv-

ziffer 11 des vorinstanzlichen Urteils.

2.3. Unangefochten blieben somit der Schuldspruch wegen Tätlichkeiten im 

Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB (Anklageziffer 1) und wegen mehrfachen Unge-

horsams gegen amtliche Verfügungen im Sinne von Art. 292 StGB hinsichtlich der 

Vorfälle vom 3. Dezember 2022, 17. Dezember 2022, 21. Dezember 2022, 3. Ja-

nuar 2023 und 29. Januar 2023 (Anklageziffer 6) (Dispositivziffer 1 4. und teil-

weise 5. Spiegelstrich), der Freispruch vom Vorwurf der versuchten Nötigung im 

Sinne von Art. 181 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB hinsichtlich des 

Vorfalls im Oktober/November 2022 (Anklageziffer 2), der Nötigung im Sinne von 

Art. 181 StGB (Anklageziffer 5) sowie des mehrfachen Ungehorsams gegen amtli-

che Verfügungen im Sinne von Art. 292 StGB hinsichtlich der Vorfälle vom 

29. November 2022, 8. Dezember 2022, 9. Dezember 2022, 14. Januar 2023, 

27. Januar 2023 und 2. März 2023 (Anklageziffer 6) (Dispositivziffer 2), die Anord-

nung der Einziehung und Vernichtung beschlagnahmter Gegenstände (Dispositiv-

ziffer 8), der Entscheid über das Schadenersatzbegehren der Privatklägerin 1 

(Dispositivziffer 9) und die Kostenfestsetzung (Dispositivziffer 12). Es ist somit 

vorab mittels Beschluss festzustellen, dass das angefochtene Urteil des Bezirks-

gerichts Bülach, Einzelgericht, vom 6. September 2023 in diesem Umfang in 

Rechtskraft erwachsen ist.

3. Strafantrag

3.1. Sowohl beim Vorwurf der Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 StGB als auch 

beim Vorwurf der Drohung im Sinne von Art. 180 StGB handelt es sich um An-

tragsdelikte.

3.2. Mit Bezug auf die Privatklägerin 1 erkannte die Vorinstanz zu Recht, dass es 

sich um die langjährige Lebenspartnerin des Beschuldigten handelt. Sie trennte 

sich von ihm gemäss ihren Aussagen im Mai 2022 und gemäss denjenigen des 

Beschuldigten Ende August 2022. Die vorliegend zu beurteilenden Taten zum 

Nachteil der Privatklägerin 1 beging der Beschuldigte gemäss Anklageschrift zwi-

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schen Oktober 2022 und Januar 2023 und damit innerhalb der Frist gemäss 

Art. 126 Abs. 2 lit. c StGB respektive Art. 180 Abs. 2 lit. b StGB. Die zum Nachteil 

der Privatklägerin 1 begangenen Straftaten sind damit von Amtes wegen zu ver-

folgen. Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass die Privatklägerin 1 am 25. Okto-

ber 2022 und damit rechtzeitig und gültig Strafantrag gegen den Beschuldigten 

stellte (Urk. 2/1).

3.3. Der Privatkläger 2 stellte am 3. März 2023 rechtzeitig und gültig Strafantrag 

gegen den Beschuldigten, womit diese Prozessvoraussetzung erfüllt ist (Urk. 2/4).

4. Beweisanträge

4.1. Grundsätzlich beruht das Rechtsmittelverfahren auf den Beweisen, die im 

Vorverfahren und im erstinstanzlichen Hauptverfahren erhoben worden sind 

(Art. 389 Abs. 1 StPO). Die Rechtsmittelinstanz erhebt von Amtes wegen oder auf 

Antrag einer Partei die erforderlichen zusätzlichen Beweise (Art. 389 Abs. 3 

StPO). Der massgebliche Zeitpunkt für Beweisanträge ist grundsätzlich die Beru-

fungserklärung (vgl. Art. 399 Abs. 3 lit. c StPO). Drängen sich im weiteren Verlauf 

des Berufungsverfahrens noch zusätzliche Beweisabnahmen auf, sind entspre-

chende Anträge indes zulässig (vgl. JOSITSCH/SCHMID, Praxiskommentar StPO, 

4. Aufl. 2023, Art. 399 N 13).

4.2. Seitens der Parteien wurden keine Beweisanträge gestellt (Prot. II S. 14). Im 

Übrigen drängen sich im Berufungsprozess – abgesehen von der erneuten Befra-

gung des Beschuldigten – auch von Amtes wegen keine weiteren Beweiserhe-

bungen auf.

III. Sachverhalt

1. Vorbemerkungen

1.1. Aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) ergibt sich, 

dass das Gericht die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Be-

troffenen tatsächlich zu hören, prüfen und in der Entscheidfindung zu berücksich-

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tigen hat. Dabei ist es nicht erforderlich, dass es sich mit allen Parteistandpunkten 

einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich wider-

legt. Vielmehr kann es sich auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte be-

schränken (BGE 147 IV 409 E. 5.3.4; BGE 146 IV 297 E. 2.2.7; BGE 141 IV 249 

E. 1.3.1; BGE 139 IV 179 E. 2.2; Urteile des Bundesgerichts 6B_1135/2022 vom 

21. September 2023 E. 3.2.3; 6B_1354/2021 vom 22. März 2023 E. 4.4.2; je mit 

weiteren Hinweisen). Folglich wird sich auch die hiesige Berufungsinstanz auf die 

ihrer Auffassung nach wesentlichen und massgeblichen Vorbringen der Parteien 

beschränken.

1.2. Um unnötige Wiederholungen zu vermeiden wird im vorliegenden Urteil in 

Bezug auf die tatsächliche Würdigung ergänzend an den entsprechenden Stellen 

auf die vorinstanzlichen Erwägungen verwiesen (vgl. Art. 82 Abs. 4 StPO).

2. Anklagesachverhalt und Standpunkt des Beschuldigten

2.1. Wie einleitend dargelegt wurde, bilden lediglich die Anklagevorwürfe gemäss 

Anklageziffer 1, 3, 4, 6 (teilweise) und 7 noch Gegenstand des Berufungsverfah-

rens (s. vorstehend Ziff. II./2.2).

2.2. Dem Beschuldigten wird in der Anklageschrift unter Ziffer 1 zusammenge-

fasst vorgeworfen, er sei am 23. Oktober 2022, ca. 20:45 Uhr, an der Wohnungs-

tür des Privatklägers 2 an der E._____-strasse 2 in F._____ erschienen. Als sich 

die Privatklägerin 1, welche sich zu jenem Zeitpunkt zu Besuch beim Privatklä-

ger 2 aufgehalten habe, an die Wohnungstür begeben habe, habe der Beschul-

digte ihr gegenüber sinngemäss geäussert, dass es noch nicht vorbei sei, dass er 

es ihr und dem Privatkläger 2 zeigen werde, dass sie schon sehen werde, was 

passiere, wenn er die Fussfesseln nicht mehr habe und dass sie noch lange in 

Angst leben werde. Mit diesen Äusserungen habe der Beschuldigte die Privatklä-

gerin 1 in grosse Angst versetzt und sie befürchten lassen, dass er ihr etwas an-

tun könnte, zumal er ihr gegenüber bereits früher tätlich geworden sei, was er mit 

seinen Äusserungen denn auch gewollt bzw. zumindest in Kauf genommen habe. 

- 14 -

Im Rahmen dieser Äusserungen habe er der Privatklägerin 1 zudem bewusst und 

gewollt ins Gesicht gespuckt (Urk. 23 Rz 1).

2.3. In der Anklageschrift wird dem Beschuldigten unter Anklageziffer 3 vorge-

worfen, am 14. November 2022 nach einer verbalen Auseinandersetzung auf dem 

Parkplatz des Schulhauses in G._____, die Privatklägerin 1 mit seinem Fahrzeug 

verfolgt zu haben. Er habe in der Absicht, die Privatklägerin 1 zur Rede zu stellen, 

den von der Privatklägerin 1 gelenkten Personenwagen auf der Strecke G._____ 

nach H._____, im Bereich einer Verkehrsinsel, überholt, sei vor sie hingefahren 

und habe die Fahrbahn derart blockiert, dass sich die Privatklägerin 1 gegen ihren 

Willen gezwungen gesehen habe, anzuhalten, was der Beschuldigte gewusst und 

mit seinem Fahrmanöver bezweckt habe. Weiter wird dem Beschuldigten vorge-

worfen, danach aus seinem Auto ausgestiegen zu sein, sich zur in ihrem Auto sit-

zenden Privatklägerin 1 begeben und ihr gegenüber geäussert zu haben, dass er 

ihr Verhalten nicht akzeptiere und sie umbringen werde. Zudem habe er gesagt, 

dass sie Glück habe, dass er die Fussfessel noch trage, ansonsten es ganz 

schlimm werde. Durch diese Äusserungen habe der Beschuldigte die Privatkläge-

rin 1 in grosse Angst versetzt und sie befürchten lassen, dass er ihr etwas antun 

würde, namentlich sie schlagen oder töten könnte, was er mit seinen Äusserun-

gen denn auch gewollt bzw. zumindest in Kauf genommen habe (Urk. 23 Rz 3).

2.4. Unter Anklageziffer 4 wird dem Beschuldigten sodann vorgeworfen, sich am 

9. Dezember 2022, ca. 11:30 Uhr, in seinem Auto vor dem Arbeitsort der Privat-

klägerin 1 (Restaurant I._____, […], J._____-strasse 3, K._____) aufgehalten und 

gegenüber der Privatklägerin 1 geäussert zu haben, dass er sie umbringen 

werde, da sie L._____ aus der Schule genommen habe. Dadurch habe er sie in 

grosse Angst versetzt und sie befürchten lassen, dass er ihr etwas antun könnte, 

namentlich sie töten könnte, was er mit seinen Äusserungen auch gewollt bzw. 

zumindest in Kauf genommen habe (Urk. 23 Rz 4).

2.5. Weiter wird dem Beschuldigten in der Anklageschrift unter Anklageziffer 6 

zur Last gelegt, trotz Kenntnis des im Rahmen von Gewaltschutz- und Ersatz-

massnahmen angeordneten Kontakt- und Rayonverbots bewusst und gewollt 

- 15 -

zahlreiche Male, konkret – soweit noch Gegenstand dieses Berufungsverfahrens 

(s. vorstehend Ziff. II./2.2) – am 24. Dezember 2022 und am 29. Dezember 2022 

dagegen verstossen zu haben (Urk. 23 Rz 6).

2.6. Schliesslich wird dem Beschuldigten in der Anklageschrift unter Anklagezif-

fer 7 zusammengefasst vorgeworfen, am 3. März 2023, ca. 10:30 Uhr, am Ar-

beitsort des Privatklägers 2 an der E._____-strasse 2 in F._____ erschienen zu 

sein und diesen gefragt zu haben, ob er mit ihm reden könne. Der Privatkläger 2 

habe sich mit dem Beschuldigten in den hinteren Teil seines Geschäfts begeben, 

wo der Beschuldigte ihm gesagt habe, dass er Bekannte von der Privatklägerin 1 

kenne. Des Weiteren habe der Beschuldigte dem Privatkläger 2 einen USB-Stick 

mit der Aufforderung übergeben, diesen der Privatklägerin 1 zu übergeben, was 

der Privatkläger 2 dem Beschuldigten zugesichert habe. Dabei habe der Beschul-

digte geäussert, dass auf dem USB-Stick ein "Franzose" sowie Fotos seien. Die-

ser "Franzose" sei ein Ex-Freund der Privatklägerin 1. Er (der Privatkläger 2) solle 

die Privatklägerin 1 fragen, was er (der Beschuldigte) mit dem "Franzosen" ge-

macht habe und dass er, der Privatkläger 2, der Nächste sei und ihm das Gleiche 

passieren würde. Daraufhin habe der Privatkläger 2 die Privatklägerin 1 angeru-

fen und sie gefragt, wer dieser "Franzose" sei bzw. was es damit auf sich habe, 

woraufhin ihm die Privatklägerin 1 mitgeteilt habe, dass der Beschuldigte diesen 

"Franzosen" geschlagen habe. Da der Beschuldigte ihm angedroht habe, dass 

ihm dasselbe passieren würde, habe er den Privatkläger 2 in grosse Angst ver-

setzt und befürchten lassen, dass er ihm etwas antun, namentlich ihn schlagen 

könnte, was der Beschuldigte mit seinen Äusserungen denn auch gewollt bzw. 

zumindest in Kauf genommen habe (Urk. 23 Rz 7).

2.7. Der Beschuldigte bestreitet die vorstehend wiedergegebenen Anklagevor-

würfe hinsichtlich der Drohungen und der Nötigung sowie des Ungehorsams ge-

gen amtliche Verfügungen betreffend den Vorfall vom 24. Dezember 2022 und 

29. Dezember 2022 (s. vorne, Ziff. II./2.2 f.). Es ist daher zu prüfen, ob sich der 

angeklagte Sachverhalt gestützt auf die Untersuchungsakten und die vor Gericht 

vorgebrachten Argumente nach den allgemein gültigen Beweisregeln erstellen 

lässt.

- 16 -

3. Beweismittel / Beweisregeln

3.1. Die Vorinstanz hat die verwertbaren Beweismittel zutreffend angegeben und 

die Aussagen der einvernommenen Personen ausführlich und korrekt wiederge-

geben, worauf zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen vorab vollumfänglich 

verwiesen werden kann (Urk. 132 Ziff. II.).

3.2. Hinsichtlich der Beweisregeln ist festzuhalten, dass das Gericht in der Wür-

digung der Beweise nach seiner aus dem gesamten Verfahren gewonnenen 

Überzeugung frei ist (Art. 10 Abs. 2 StPO). Bestehen unüberwindliche Zweifel an 

der Erfüllung der tatsächlichen Voraussetzungen der angeklagten Tat, geht das 

Gericht von der für die beschuldigte Person günstigeren Sachlage aus (Art. 10 

Abs. 3 StPO).

3.3. Gemäss dem in Art. 32 Abs. 1 BV, Art. 6 Ziff. 2 EMRK und in Art. 10 Abs. 3 

StPO verankerten Grundsatz "in dubio pro reo" (im Zweifel für den Beschuldigten) 

ist bis zum gesetzlichen Nachweis seiner Schuld zu vermuten, dass der wegen ei-

ner strafbaren Handlung Beschuldigte unschuldig ist (BGE 137 IV 219 E. 7.3. mit 

Hinweisen; BGE 127 I 38 E. 2a; Urteil des Bundesgerichts 6B_1282/2017 vom 

23. März 2018 E. 2.2.1).

3.4. Als Beweislastregel bedeutet dieser Grundsatz, dass es Sache der Anklage-

behörde ist, die Schuld des Beschuldigten zu beweisen, und nicht dieser seine 

Unschuld nachweisen muss. Ein Beschuldiger darf nie mit der Begründung verur-

teilt werden, er habe seine Unschuld nicht nachgewiesen (BGE 127 I 38 E. 2a mit 

Hinweis; JOSITSCH/SCHMID, Handbuch des schweizerischen Strafprozessrechts, 

4. Auflage, Zürich/St. Gallen 2023, N 216).

3.5. Als Beweiswürdigungsregel besagt der Grundsatz "in dubio pro reo", dass 

sich das Gericht nicht von einem für den Beschuldigten ungünstigen Sachverhalt 

überzeugt erklären darf, wenn nach objektiver Würdigung der gesamten Beweise 

ernsthafte Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt tatsächlich so verwirklicht 

hat, oder wenn eine für die beschuldigte Person günstigere Tatversion vernünfti-

- 17 -

gerweise nicht ausgeschlossen werden kann. Eine einfache Wahrscheinlichkeit 

genügt somit nicht. Auf der anderen Seite sind bloss abstrakte und theoretische 

Zweifel nicht massgebend, weil solche immer möglich sind und absolute Gewiss-

heit nicht verlangt werden kann. Relevant sind mithin nur unüberwindliche Zweifel, 

d.h. solche, die sich nach der objektiven Sachlage aufdrängen (BGE 145 IV 154 

E. 1.1; BGE 144 IV 345 E. 2.2.1; BGE 138 V 74 E. 7; BGE 127 I 38 E. 2a; Urteile 

des Bundesgerichts 6B_1377/2022 vom 20. Dezember 2023 E. 2.2.2; 

6B_212/2019 vom 15. Mai 2019 E. 1.3.2; 6B_824/2016 vom 10. April 2017 

E. 13.1; je mit Hinweisen). Der Grundsatz "in dubio pro reo" besagt indes nicht, 

dass bei sich widersprechenden Beweismitteln unbesehen auf den für die be-

schuldigte Person günstigeren Beweis abzustellen ist. Die Beweiswürdigungsre-

gel kommt nur zur Anwendung, wenn nach erfolgter Beweiswürdigung als Gan-

zem relevante Zweifel verbleiben (BGE 144 IV 345 E. 2.2.3.2; Urteile des Bundes-

gerichts 6B 295/2021 vom 31. März 2022 E. 3.3.2; 6B_13/2022 vom 23. März 

2022 E. 1.1.1; 6B_1131/2021 vom 12. Januar 2022 E. 2.2.2; 6B_1302/2020 vom 

3. Februar 2021 E. 1.2.3; je mit Hinweisen).

3.6. Stützt sich die Beweisführung auf die Aussagen von Personen, so ist an-

hand sämtlicher Umstände, die sich aus den Untersuchungsakten und den Ver-

handlungen ergeben, zu untersuchen, welche Sachdarstellung überzeugend ist. 

Dabei kommt es primär auf den inneren Gehalt der Aussagen an, verbunden mit 

der Art und Weise, wie diese Angaben erfolgten. Der allgemeinen Glaubwürdig-

keit der befragten Person im Sinne einer dauerhaften personalen Eigenschaft 

kommt dabei kaum mehr Bedeutung zu. Weitaus bedeutender für die Wahrheits-

findung ist vielmehr die Glaubhaftigkeit der konkreten Aussagen, welche durch 

eine methodische Analyse ihres Inhaltes (Vorhandensein von Realitätskriterien, 

Fehlen von Fantasiesignalen) darauf zu überprüfen sind, ob die auf ein bestimm-

tes Geschehen bezogenen Angaben einem tatsächlichen Erleben der befragten 

Person entspringen (BGE 147 IV 534 E. 2.3.3; BGE 147 IV 409 E. 5.4.3; BGE 133 

I 33 E. 4.3; Urteile des Bundesgerichts 6B_764/2023 vom 19. Februar 2024 

E. 2.3.2; 6B_1060/2022 vom 11. Januar 2023 E. 1.3.2; 6B_1029/2021 vom 

24. August 2022 E. 2.1.2; je mit weiteren Hinweisen).

- 18 -

3.7. Nach dem empirischen Ausgangspunkt der Aussageanalyse erfordern 

wahre und falsche Schilderungen unterschiedliche geistige Leistungen. Überprüft 

wird in erster Linie die Hypothese, ob die aussagende Person unter Berücksichti-

gung der Umstände, der intellektuellen Leistungsfähigkeit und der Motivlage eine 

solche Aussage auch ohne realen Erlebnishintergrund machen könnte. Metho-

disch wird die Prüfung in der Weise vorgenommen, dass das im Rahmen eines 

hypothesengeleiteten Vorgehens durch Inhaltsanalyse (aussageimmanente Quali-

tätsmerkmale, sogenannte Realkennzeichen) und der Bewertung der Entste-

hungsgeschichte der Aussage sowie des Aussageverhaltens insgesamt gewon-

nene Ergebnis auf Fehlerquellen überprüft und die persönliche Kompetenz der 

aussagenden Person analysiert wird. Bei der methodischen Analyse ist immer da-

von auszugehen, dass die Aussage auch nicht realitätsbegründet sein kann. Er-

gibt die Prüfung, dass diese Unwahrhypothese (Nullhypothese) mit den erhobe-

nen Fakten nicht mehr in Übereinstimmung stehen kann, so wird sie verworfen. 

Es gilt dann die Alternativhypothese, dass die Aussage wahr sei. Erforderlich ist 

dafür besonders auch die Analyse der Entstehungs- und Entwicklungsgeschichte 

der Aussage (Aussagegenese; BGE 129 I 49 E. 5; BGE 128 I 81 E. 2 mit Hinwei-

sen; Urteil des Bundesgerichts 6B_308/2024 vom 22. Mai 2024 E. 1.1.3). Trau-

matische Erlebnisse werden gemäss wissenschaftlichen Erkenntnissen anders 

verarbeitet als alltägliche Vorkommnisse. Einerseits können Erinnerungsverzer-

rungen und Gedächtnisausfälle auftreten, namentlich hervorgerufen durch Ver-

drängungsbestrebungen. Andererseits bleibt bei gewissen Opfern eine grosse An-

zahl von Einzelheiten des traumatischen Erlebnisses im Gedächtnis haften resp. 

wird dieses praktisch vollständig erinnert (BGE 147 IV 409 E. 5.4.2 mit Hinwei-

sen).

3.8. Liegen keine direkten Beweise vor, ist nach der bundesgerichtlichen Recht-

sprechung auch ein indirekter Beweis zulässig. Beim Indizienbeweis wird aus be-

stimmten Tatsachen, die nicht unmittelbar rechtserheblich, aber bewiesen sind 

(Indizien), auf die zu beweisende, unmittelbar rechtserhebliche Tatsache ge-

schlossen. Eine Mehrzahl von Indizien, welche für sich alleine betrachtet nur mit 

einer gewissen Wahrscheinlichkeit auf eine bestimmte Tatsache oder Täterschaft 

- 19 -

hindeuten und insofern Zweifel offen lassen, können in ihrer Gesamtheit ein Bild 

erzeugen, das den Schluss auf den vollen rechtsgenügenden Beweis von Tat 

oder Täter erlaubt. Das ist mithin auch der Fall, wenn sich die als belastend ge-

werteten Indizien zu einer Gewissheit verdichten, welche die ausser Acht gelasse-

nen entlastenden Umstände als unerheblich erscheinen lassen (Urteile des Bun-

desgerichts 6B_931/2021 vom 15. August 2022 E. 4.3.1; 6B_1301/2020 vom 

12. Januar 2021 E. 1.2.3; 6B_902/2019 vom 8. Januar 2020 E. 2.2.1; 

6B_811/2019 vom 15. November 2019 E. 1.3; je mit Hinweisen).

4. Würdigung

4.1. Zum Anklagesachverhalt gemäss Anklageziffer 1 (Drohung, Tätlichkeiten)

4.1.1. Der Vorinstanz ist zuzustimmen, dass der Anklagesachverhalt gestützt auf 

die übereinstimmenden Aussagen des Beschuldigten, der Privatklägerin 1 und 

des Privatklägers 2 insofern erstellt ist, als der Beschuldigte am Abend des 

23. Oktobers 2022 unbestrittenermassen an der Wohnungstür des Privatklägers 2 

an der E._____-strasse 2 in F._____ erschien und es in der Folge zu einer verba-

len Auseinandersetzung kam (Urk. 3/1 F/A 8; Urk. 4/1 F/A 9; Urk. 5/1 S. 3 f. und 

S. 18; Prot. I S. 24 f., 40 ff. und 78 ff.). Der Beschuldigte räumte zudem ein, der 

Privatklägerin 1 im Laufe dieser Auseinandersetzung ins Gesicht gespuckt zu ha-

ben (Urk. 3/1 F/A 8; Urk. 5/1 S. 18; Prot. I S. 77 ff.), was durch die Aussagen der 

Privatkläger bestätigt wird (Urk. 4/1 F/A 9; Urk. 5/1 S. 3 f.; Urk. 6/1 F/A 19; Prot. I 

S. 24 f. und 40).

4.1.2. Die Vorinstanz hält sodann zutreffend fest, dass sich die von der Privatklä-

gerin 1 mehrfach erwähnte Aufnahme, welche der gemeinsame Sohn von der 

Auseinandersetzung der Privatklägerin 1 und des Beschuldigten erstellt haben 

soll (vgl. Urk. 4/1 F/A 17; Urk. 5/1 S. 4; Prot. I S. 40), nicht in den Akten befindet. 

Die Verteidigung macht in diesem Zusammenhang geltend, dass von einer Unver-

wertbarkeit dieser geheimen Aufnahme ausgegangen werden müsse, da der Be-

schuldigte weder Kenntnis davon gehabt noch darin eingewilligt habe. Die Frage 

der Verwertbarkeit sei in erster Linie deshalb relevant, weil dem Beschuldigten 

- 20 -

anlässlich seiner ersten Einvernahme Ausschnitte aus diesem Telefongespräch 

vorgespielt bzw. vorgehalten worden seien und der Beschuldigte in der Folge 

Aussagen dazu getätigt habe. Auch stütze sich die Anklage teilweise auf die In-

halte dieser Aufnahme (Urk. 148 Rz 17 f.). Die Argumentation der Verteidigung 

übersieht jedoch, dass es sich bei der fraglichen, dem Beschuldigten anlässlich 

seiner ersten Einvernahme vorgespielten Aufnahme tatsächlich um ein Telefonge-

spräch gehandelt haben soll, welches er selbst mit der Privatklägerin 1 geführt ha-

ben soll und in welchem er ihr gedroht haben soll (Urk. 3/1 F/A 9 ff.). Dieser mut-

massliche Vorfall fand indessen keinen Eingang in die Anklageschrift und wird 

dem Beschuldigen folglich auch nicht zum Vorwurf gemacht (Urk. 23 S. 2). Die 

vorstehend erwähnte Aufnahme, die gemäss den Angaben der Privatklägerin 1 

von ihrem gemeinsamen Sohn während der verbalen Auseinandersetzung vom 

23. Oktober 2022 erstellt wurde (Urk. 4/1 F/A 17), wurde dem Beschuldigten dem-

gegenüber nie vorgehalten. Da sich die Aufnahme, wie erwähnt, zudem nicht in 

den Untersuchungsakten befindet, stellt sich weder die Frage nach deren Ver-

wertbarkeit noch können daraus Schlüsse gezogen werden, welche die Verwert-

barkeit der Aussagen des Beschuldigten beeinträchtigen.

4.1.3. Die Vorinstanz gelangte zum Schluss, dass die Aussagen der Privatkläge-

rin 1 hinsichtlich des unter Anklageziffer 1 eingeklagten Vorfalls glaubhaft seien. 

Sie betonte insbesondere die Konstanz der wesentlichen Aussageinhalte über 

verschiedene Einvernahmen hinweg. Die Unterschiede in den Formulierungen 

wertete sie als natürliche Abweichungen in Randbereichen, die sich mit dem zeitli-

chen Abstand der Befragungen, deren Rahmenbedingungen und der emotional 

aufgeladenen Situation erklären liessen. Zudem stützte sich die Vorinstanz auf die 

Aussagen des Beschuldigten selbst, wonach dieser eingeräumt hatte, gegenüber 

der Privatklägerin 1 geäussert zu haben, sie werde sehen, was geschehe, wenn 

er keine Fussfesseln mehr trage. Die Vorinstanz kam gestützt auf die Gesamtwür-

digung zum Ergebnis, dass der Sachverhalt wie eingeklagt erstellt sei (Urk. 132 

Ziff. II./2.4).

4.1.4. Die Kritik der Verteidigung an der vorinstanzlichen Aussagewürdigung, wo-

nach sich in den Aussagen der Privatklägerin 1 – soweit sie sich auf die unbestrit-

- 21 -

tene Auseinandersetzung und deren Gesamtsituation beziehen – mehrere Wahr-

heitssignale finden lassen, es jedoch unzulässig sei, davon tel quel auf den Wahr-

heitsgehalt der Drohung zu schliessen (Urk. 148 Rz. 11), ist zunächst nachvoll-

ziehbar. Wie erwähnt, ist die tatsächlich stattgefundene Auseinandersetzung zwi-

schen dem Beschuldigten und der Privatklägerin 1 durch mehrere Aussagen und 

insbesondere auch durch das Zugeständnis des Beschuldigten belegt. Fraglich ist 

jedoch, ob im Rahmen dieses Geschehens auch die von der Privatklägerin 1 be-

hauptete konkrete drohende Äusserung des Beschuldigten gefallen ist. In diesem 

Punkt liegt eine klassische Aussage-gegen-Aussage-Konstellation vor, zumal sich 

der Tatvorwurf diesbezüglich im Wesentlichen allein auf die Aussagen der Privat-

klägerin 1 stützt, während weitere objektive Beweismittel fehlen und der Beschul-

digte den Vorwurf bestreitet. So ist mit der Vorinstanz zu berücksichtigen, dass 

der Privatkläger 2, welcher am 23. Oktober 2022 zwar ebenfalls zugegen war, al-

lerdings zur dem Beschuldigten vorgeworfenen Drohung keine sachdienlichen 

Aussagen machen konnte, da er gemäss eigenen Aussagen nicht mitbekommen 

habe, worüber die Privatklägerin 1 und der Beschuldigte an der Haustür gespro-

chen bzw. gestritten hätten (vgl. Prot. I S. 24 f.). Zudem hat der Beschuldigte in 

seiner ersten Einvernahme noch geltend gemacht, am Abend des 23. Oktober 

2022 von der Zeugin M._____ begleitet worden zu sein (Urk. 3/1 F/A 8), was die 

Zeugin selbst in ihrer staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 14. April 2023 

aber nicht bestätigen konnte (vgl. Urk. 6/3 F/A 11 f.). Die diesbezügliche Behaup-

tung des Beschuldigten ist damit nicht glaubhaft. Vor diesem Hintergrund ist der 

Inhalt der von der Privatklägerin 1 behaupteten Drohung sowie deren tatsächliche 

Äusserung eingehend zu prüfen.

4.1.5. In ihrer ersten Einvernahme bei der Polizei schilderte die Privatklägerin 1, 

der Beschuldigte habe ihr gesagt, dass er ihr schon zeigen werde, was er noch 

mit ihr machen würde, wenn sie weiterhin mit diesem Herrn N._____ (dem Privat-

kläger 2) in einer Beziehung sei (Urk. 4/1 F/A 9). Auf Nachfrage, ob sie die Dro-

hung etwas detaillierter schildern könne, erklärte sie, der Beschuldigte habe ihr 

gesagt, dass er ihr nachher schon zeigen würde, was er mache. Dabei erwähnte 

sie die Fussfessel des Beschuldigten und führte an, dass dieser wisse, dass er 

- 22 -

"es" nicht sofort machen könne, weil er diese trage. Es dürfe keine Zeugen ge-

ben, wenn etwas passiere (Urk. 4/1 F/A 20). Zum Ablauf des Vorfalls führte sie 

aus, es habe an der Tür geklingelt, worauf der Privatkläger 2 nachschauen ge-

gangen sei. Er sei zurückgekommen und habe ihr gesagt, dass ihr Ex vor der Tür 

stehe. Sie sei daraufhin selbst zur Tür, wo der Beschuldigte ihr unvermittelt ins 

Gesicht gespuckt habe. Anschliessend habe er die vorstehend aufgeführte Äus-

serung gemacht und sei laut geworden, weshalb der Privatkläger 2 dazugekom-

men sei. Als dieser an der Tür erschienen sei, habe der Beschuldigte auch ihm 

ins Gesicht gespuckt (Urk. 4/1 F/A 9). Anlässlich der Konfrontationseinvernahme 

vom 7. Februar 2023 führte sie zunächst wiederum zum Ablauf aus, dass der Pri-

vatkläger 2 zur Tür gegangen sei, als es geklingelt habe. Er habe ihr dann gesagt, 

dass es der Beschuldigte sei und sie zur Tür solle, was sie getan habe. Der Be-

schuldigte habe ihr dann ins Gesicht gespuckt. Dann sei die Schwester des Pri-

vatklägers 2 aufgetaucht und habe gefragt, was los sei. Weiter sei auch der Pri-

vatkläger 2 zur Tür gekommen und der Beschuldigte habe auch ihn angespuckt. 

Der Beschuldigte habe zudem gesagt, es sei noch nicht vorbei, er werde es ihr 

und dem Privatkläger 2 zeigen. Sie konkretisierte daraufhin die Äusserung noch-

mals dahingehend, dass der Beschuldigte gesagt habe, wenn das mit den Fuss-

fesseln vorbei sei, werde er ihr zeigen, was dann passiere (Urk. 5/1 S. 4). Anläss-

lich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung führte sie aus, der Privatkläger 2 

habe die Tür aufgemacht, als es geklingelt habe, und ihr gesagt, dass der Be-

schuldigte sie an der Tür verlange. Der Beschuldigte habe ihr ins Gesicht ge-

spuckt, woraufhin der Streit angefangen habe. Die Schwester des Privatklägers 2 

sei dazugestossen, danach auch der Privatkläger 2. Der Beschuldigte habe auch 

ihm ins Gesicht gespuckt und ihm gesagt, er solle rauskommen. Er habe sie und 

den Privatkläger 2 zudem bedroht. So habe er gesagt, sie würde noch Jahre dafür 

büssen und sobald er seine Fussfesseln nicht mehr tragen werde, werde er es ihr 

zeigen (Prot. I S. 40 f.). 

4.1.6. Nach eingehender Würdigung dieser Aussagen ist zunächst festzustellen, 

dass die Schilderungen der Privatklägerin 1 zum Kernvorwurf weitgehend sach-

lich bleiben und nur geringe emotionale Einfärbungen aufweisen. Insbesondere 

- 23 -

enthalten ihre Aussagen keine Anhaltspunkte für eine gezielte Dramatisierung 

oder ein allgemeines "Schlechtmachen" des Beschuldigten. Es finden sich auch 

keine übertriebenen oder offensichtlich manipulativen Elemente, welche darauf 

hindeuten würden, dass die Privatklägerin 1 den Beschuldigten in ein besonders 

negatives Licht zu rücken versucht. Zudem wirken die von ihr konkret wiederge-

gebenen Äusserungen des Beschuldigten in sich stimmig und fügen sich plausibel 

in den Gesamtzusammenhang der Situation ein. Inhaltlich stehen sie im Einklang 

mit dem bekannten Konflikthintergrund zwischen den Parteien sowie mit dem von 

beiden Seiten eingeräumten Ablauf des Abends vom 23. Oktober 2022. Was den 

zeitlichen Ablauf betrifft, bestehen gewisse Unstimmigkeiten hinsichtlich der 

Frage, ob der Privatkläger 2 im Moment der behaupteten Drohung bereits anwe-

send war oder erst im Verlauf der Auseinandersetzung hinzukam. Während die 

Privatklägerin 1 teils schilderte, dass er wegen der lauten Auseinandersetzung 

ebenfalls zur Tür kam, geht aus einer anderen Aussage nicht klar hervor, ob er 

nicht bereits zuvor vor Ort war. Diese Abweichung lässt sich jedoch vor dem Hin-

tergrund der dynamischen und emotional aufgeladenen Situation erklären und ist 

letztlich vernachlässigbar, zumal der Privatkläger 2 selbst angab, den Streit nicht 

mitbekommen zu haben, was auch durch den Beschuldigten bestätigt wurde 

(Prot. I S. 81). Weiter ist festzuhalten, dass die Privatklägerin 1 die von ihr be-

hauptete drohende Äusserung des Beschuldigten zwar nicht in jeder Einver-

nahme wortwörtlich gleich wiedergeben konnte. Die Formulierungen variierten in 

einzelnen Details leicht – etwa im Hinblick auf den genauen Wortlaut der ange-

drohten Handlung. Gemeinsam ist allen Varianten jedoch der Kerngehalt: Der Be-

schuldigte stellte eine Folge in Aussicht, welche an das Ende seiner Fussfessel 

geknüpft war. In diesem Zusammenhang ist hervorzuheben, dass der Beschul-

digte selbst zwar bestreitet, die ihm vorgeworfene Drohung in der konkret in der 

Anklage abgefassten Form geäussert zu haben – namentlich, dass er gesagt 

habe, die Privatklägerin 1 werde lange in Angst leben, oder dass es noch nicht 

vorbei sei. Gleichzeitig räumte er jedoch ein, geäussert zu haben, die Privatkläge-

rin 1 werde sehen, was in Zukunft kommen werde (Prot. I S. 78). Zudem bestä-

tigte er auf die entsprechende Frage ausdrücklich, gegenüber der Privatklägerin 1 

erwähnt zu haben, dass sie sehen werde, was passieren würde, wenn er die 

- 24 -

Fussfesseln nicht mehr tragen werde (Prot. I S. 79). Damit hat er eine in ihrer Be-

drohungswirkung vergleichbare Erklärung zugestanden. Der Beschuldigte erklärte 

sich zwar dahingehend, damit lediglich angedeutet zu haben, allenfalls die KESB 

einzuschalten und gewisse Dinge offenlegen zu wollen (Prot. I S. 79 f.). Diese 

nachträgliche Relativierung überzeugt indes überhaupt nicht und erscheint viel-

mehr als weitere Schutzbehauptung. Die vom Beschuldigten eingeräumte Äusse-

rung, die Privatklägerin 1 werde sehen, was passieren würde, wenn er die Fuss-

fesseln nicht mehr tragen werde, ist vielmehr im Kontext der im Tatzeitpunkt auf-

geheizten Situation zu betrachten: So gab der Beschuldigte selbst an, zu diesem 

Zeitpunkt "auf 1'000 gewesen zu sein" (Prot. I S. 79). Er vermutete, dass die Pri-

vatklägerin 1 in einer Beziehung mit dem Privatkläger 2 steht (vgl. dazu die Aus-

sage der Privatklägerin 1 in Urk. 4/1 F/A 9). Zudem bestand zu jenem Zeitpunkt 

ein insofern angespanntes Verhältnis zwischen den Parteien, als sie sich uneinig 

waren hinsichtlich des Kontakts des Beschuldigten zum gemeinsamen Sohn 

L._____.

4.1.7. Somit steht gestützt auf die eigenen Aussagen des Beschuldigten fest, 

dass dieser der Privatklägerin 1 am Abend des 23. Oktober 2022 zunächst ins 

Gesicht spuckte und im weiteren Verlauf der verbalen Auseinandersetzung min-

destens eine objektiv bedrohlich wirkende Aussage tätigte – namentlich, dass die 

Privatklägerin 1 sehen werde, was passieren würde, wenn er die Fussfesseln 

nicht mehr tragen werde. Auch wenn der exakte Wortlaut der in der Anklage auf-

geführten Äusserungen nicht mit absoluter Sicherheit rekonstruiert werden kann, 

ist für die nachfolgende rechtliche Würdigung entscheidend, dass der Beschul-

digte eine Aussage tätigte, welche geeignet war, bei der Privatklägerin 1 Angst 

vor künftigen Nachteilen auszulösen. Die Privatklägerin 1 führte sodann auch 

glaubhaft aus, dass die Äusserungen des Beschuldigten bei ihr Angst ausgelöst 

hätten und begründete dies nachvollziehbar (vgl. Urk. 4/1 F/A 39; Urk. 5/1 S. 4; 

Prot. I S. 41). Hierzu kann vollumfänglich auf die diesbezüglichen zutreffenden Er-

wägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 132 Ziff. II./2.4.4). Zugunsten 

des Beschuldigten ist dabei zu berücksichtigen, dass die Drohung nicht näher 

konkretisiert wurde, was sich auch in der Anklageschrift widerspiegelt, indem dort 

- 25 -

lediglich eine sinngemässe Äusserung aufgeführt wird. Als erstellt gilt demnach, 

dass der Beschuldigte gegenüber der Privatklägerin 1 äusserte, sie werde sehen, 

was passieren würde, wenn er die Fussfesseln nicht mehr tragen werde.

4.2. Zum Anklagesachverhalt gemäss Anklageziffer 3 (Drohung, Nötigung)

4.2.1. Der Vorinstanz ist zunächst darin zuzustimmen, dass insofern übereinstim-

mende Ausführungen der Privatklägerin 1 und des Beschuldigten vorliegen, als 

beide zumindest in einer Einvernahme bestätigt haben, dass es am 14. November 

2022 zu einem Gespräch in der Schule des gemeinsamen Sohnes gekommen sei 

(Urk. 3/2 F/A 3; Urk. 4/2 F/A 3; Urk. 5/1 S. 5; Prot. I S. 47 und S. 86).

4.2.2. Hinsichtlich des Aussageverhaltens des Beschuldigten ist in Ergänzung zu 

den Erwägungen der Vorinstanz darauf hinzuweisen, dass sich dieser im Verlauf 

der Untersuchung in wesentlichen Punkten widersprüchlich geäussert hat. So 

führte er in der polizeilichen Einvernahme vom 24. November 2022 aus, mit der 

Privatklägerin 1 in der Schule des gemeinsamen Sohnes gewesen zu sein. Zu ei-

nem Streit sei es dabei nicht gekommen. Ebenso habe er weder die Privatkläge-

rin 1 verfolgt noch die Strasse blockiert. Letzteres sei bereits aufgrund des vielen 

Verkehrs nicht möglich gewesen (Urk. 3/2 F/A 2 ff.). Im Rahmen der Konfrontati-

onseinvernahme vom 7. Februar 2023 präsentierte der Beschuldigte eine gänzlich 

abweichende Version des Geschehens: Er bestritt nunmehr den Vorfall als Gan-

zes. Zwar verneinte er zunächst erneut, die Privatklägerin 1 verfolgt zu haben. In 

derselben Antwort führte er dann aber aus, sich nicht mehr konkret an den 

14. November 2022 erinnern zu können. Da dies ein Montag gewesen sei, könne 

es gar nicht zu einem solchen Vorfall gekommen sein, da er ein Praktikum begon-

nen habe und bis 18:00 Uhr auf der Strasse unterwegs gewesen sei (Urk. 5/1 

S. 18). Diese wechselnden und widersprüchlichen Angaben – insbesondere der 

abrupte Übergang von vermeintlich detaillierter Erinnerung zu plötzlicher Erinne-

rungslücke – lassen die Aussagen des Beschuldigten insgesamt als unglaubhaft 

erscheinen. Es handelt sich offensichtlich um reine Schutzbehauptungen.

- 26 -

4.2.3. Demgegenüber erweisen sich die Aussagen der Privatklägerin 1, wie dies 

auch die Vorinstanz zu Recht festhält, in mehrfacher Hinsicht als glaubhaft. Sie 

schilderte das Vorgefallene über mehrere Verfahrensstadien hinweg in sich stim-

mig, detailreich und mit klar erkennbarem Erleben. Insbesondere fielen ihre Aus-

sagen durch Realitätsnähe, sprachliche Eigenständigkeit und das Fehlen jedwe-

der Übertreibung oder Belastungstendenz auf. Wesentliche Einzelheiten, wie 

etwa der Ellbogenschlag des Beschuldigten gegen den Seitenspiegel ihres Fahr-

zeugs, fanden eine Übereinstimmung in den eigenen Aussagen des Beschuldig-

ten (Urk. 3/2 F/A 3) und bestätigen damit die Authentizität der Aussage. Dem Ein-

wand der Verteidigung, die Ausführungen der Privatklägerin 1 würden auf Erfun-

denes hindeuten (Urk. 148 Rz 23 ff.), ist nicht zu folgen. Im Gegenteil entbehrt 

dieser Einwand jeder nachvollziehbaren Grundlage. Es erscheint fernliegend, 

dass die Privatklägerin 1 – wäre es ihr um eine falsche Belastung des Beschuldig-

ten gegangen – gerade eine derart spezifische und lebensnahe Geschichte kon-

struiert hätte, in welcher sie und der Beschuldigte auf der Strasse wenden, der 

Beschuldigte sie ausbremst und anschliessend eine Drohung ausspricht. Zu be-

rücksichtigen ist dabei, dass sich das von ihr geschilderte Verhalten des Beschul-

digten nahtlos in das bisherige Gesamtbild einfügt: So ereignete sich der unter 

Anklageziffer 1 beschriebene Vorfall – welcher, wie oben ausgeführt, im Wesentli-

chen insbesondere gestützt auf die eigenen Angaben des Beschuldigten be-

schränkt auf die von ihm zugestandenen Äusserungen gegenüber der Privatklä-

gerin 1 als erstellt erachtet wird – lediglich knapp drei Wochen zuvor. Darüber hin-

aus wurde der Beschuldigte mit rechtskräftigem Strafbefehl vom 13. Novem-

ber 2023 wegen Nötigung verurteilt, nachdem er am 24. August 2023 die Privat-

klägerin 1 auf der Autobahn mit seinem Motorrad verfolgte, sie überholte, sodann 

die Geschwindigkeit derart reduzierte, dass sie ihn wieder überholen musste, und 

dieses Manöver nochmals wiederholte, was die Privatklägerin 1 zu mehrfachen 

abrupten Brems‑ und Beschleunigungsvorgängen zwang (Urk. 150/1). Diese zeit-

liche Nähe und die inhaltliche Parallelität dieser Vorfälle unterstreichen in ihrer 

Gesamtschau die Glaubhaftigkeit der Angaben der Privatklägerin 1.

- 27 -

4.2.4. Was den genauen Inhalt der von der Privatklägerin 1 geschilderten Dro-

hung des Beschuldigten betrifft, bestehen gewisse Unstimmigkeiten. So gab sie 

anlässlich ihrer polizeilichen Einvernahme an, der Beschuldigte habe geäussert, 

dass sie Glück habe, dass er die Fussfessel noch trage, sonst werde es ganz 

schlimm (Urk. 4/2 F/A 3). Anlässlich der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme 

vom 7. Februar 2023 führte sie demgegenüber aus, der Beschuldigte habe ge-

sagt, dass er sie umbringe und nicht akzeptiere, was sie mache. Nach Vorhalt ih-

rer früheren Aussage bei der Polizei korrigierte sie sich dahingehend und bestä-

tigte nochmals, dass der Beschuldigte geäussert habe, dass es ganz schlimm 

werde, wenn er keine Fussfesseln mehr trage (Urk. 5/1 S. 5). Anlässlich der vorin-

stanzlichen Hauptverhandlung wiederholte die Privatklägerin 1 sodann, dass der 

Beschuldigte gesagt habe, sie habe Glück, dass er die Fussfesseln trage, an-

sonsten es schlimmer werden würde bzw. dass sie Glück habe, dass er Fussfes-

seln trage und er nicht mehr machen könne (Prot. I S. 47 f.). Diese Angaben der 

Privatklägerin 1 lassen zwar – insbesondere unter Berücksichtigung ihres glaub-

haften Aussageverhaltens – den Schluss zu, dass eine aus ihrer Sicht bedrohli-

che Äusserung gemacht wurde, lassen jedoch im Ergebnis offen, welchen ge-

nauen Wortlaut diese hatte. Namentlich kann gestützt auf ihre Ausführungen nicht 

mit der erforderlichen Sicherheit erstellt werden, dass der Beschuldigte ihr – wie 

in der Anklageschrift unter anderem ausgeführt (Urk. 23 S. 3 f.) – mit dem Tod ge-

droht hätte. Zu seinen Gunsten ist daher davon auszugehen, dass er erneut – wie 

bereits beim Vorfall vom 23. Oktober 2022 – "lediglich" eine nicht näher konkreti-

sierte Drohung ausgesprochen hat.

4.2.5. Im Übrigen kann auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz zur Aus-

sagewürdigung verwiesen werden (Urk. 132 Ziff. II./4.4).

4.2.6. Somit ist der in Anklageziffer 3 umschriebene Sachverhalt im Sinne der vor-

stehenden Erwägungen als erstellt zu erachten.

- 28 -

4.3. Zum Anklagesachverhalt gemäss Anklageziffer 4 (Drohung)

4.3.1. Hinsichtlich des unbestritten gebliebenen und damit erstellten Sachverhalts 

kann auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden. Na-

mentlich steht fest, dass der Beschuldigte am 9. Dezember 2022 die Privatkläge-

rin 1 an ihrem Arbeitsort aufsuchte und dass es bei ihrem Aufeinandertreffen um 

ihren gemeinsamen Sohn L._____ ging (Urk. 132 Ziff. II./5.2).

4.3.2. Was die dem Beschuldigten vorgeworfene Drohung betrifft, ist der Vorin-

stanz zuzustimmen, dass dieser Sachverhalt gestützt auf die glaubhaften Ausfüh-

rungen der Privatklägerin 1 erstellt ist. Die Privatklägerin 1 äusserte sich sowohl in 

der Konfrontationseinvernahme vom 7. Februar 2023 als auch anlässlich der vor-

instanzlichen Hauptverhandlung vom 16. August 2023 zum gegenständlichen 

Vorfall (Urk. 5/1 S. 9 und Prot. I S. 48 f.). Dabei fällt zunächst – der Verteidigung 

beipflichtend (vgl. Urk. 148 Rz 34 f.) – auf, dass sie den Ablauf des Geschehens 

in beiden Befragungen unterschiedlich darstellte: Während sie mit ihren ersten 

Aussagen ein eher passives Geschehen beschrieb, bei dem der Beschuldigte im 

Auto gesessen habe, schilderte sie vor Vorinstanz eine intensivere Konfrontation, 

bei welcher der Beschuldigte ihr Fahrzeug blockiert habe. Diese Unstimmigkeit 

mag auf den ersten Blick gewisse Zweifel an der Glaubhaftigkeit ihrer Angaben 

wecken. Im Ergebnis ändert dies allerdings nichts daran, dass die Kernaussage in 

den beiden Befragungen vom 7. Februar 2023 und 16. August 2023 miteinander 

übereinstimmt. Namentlich führte die Privatklägerin 1 beide Male aus, der Be-

schuldigte sei an ihrem Arbeitsort erschienen und habe ihr gesagt, er werde sie 

umbringen. Dabei erwähnte sie konstant, dass er diese Drohung in Zusammen-

hang mit dem Schulortwechsel ihres Sohnes L._____ geäussert habe (Urk. 5/1 

S. 9 und Prot. I S. 48 f.). Aus ihren glaubhaften Äusserungen geht somit hervor, 

dass die Privatklägerin 1 die Äusserung des Beschuldigten am 9. Dezember 2022 

als explizite Todesdrohung wahrnahm. Des Weiteren schilderte sie auch ihre da-

malige Gemütslage glaubhaft und nachvollziehbar. Dass die Situation vor Ort kon-

fliktbeladen war, kann somit als erstellt erachtet werden. Auch erscheint möglich, 

dass das Aufeinandertreffen unter den gegebenen Umständen, wie von der Pri-

vatklägerin 1 beschrieben, eskalierte, zumal es bereits in der Vergangenheit – wie 

- 29 -

vorangehend festgestellt wurde (vgl. Ausführungen zu Anklageziffer 1 und 3) – 

wiederholt zu bedrohlichen Äusserungen des Beschuldigten gegenüber der Pri-

vatklägerin 1 gekommen war. Darüber hinaus werden die Aussagen der Privatklä-

gerin 1 durch weitere Beweismittel gestützt. So spricht das von ihr erwähnte Pa-

pier der Polizei (Urk. 5/1 S. 9) dafür, dass sie damit rechnen musste, dass die 

Staatsanwaltschaft dem Vorfall nachgehen würde und entsprechend eine Falsch-

aussage auffallen könnte. Ausserdem dokumentiert eine E-Mail des Frauennotte-

lefons vom 13. Dezember 2022 – mithin gerade einmal vier Tage nach dem vor-

liegend zu beurteilenden Vorfall –, dass die Privatklägerin 1 auch gegenüber der 

Beratungsstelle ihre Angst vor dem Beschuldigten geäussert hat. Ergänzend kann 

sodann auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden 

(Urk. 132 Ziff. II./5.6.3).

4.3.3. Hinsichtlich des Aussageverhaltens des Beschuldigten ist zwar festzuhal-

ten, dass dieser sich auch nicht in wesentliche Widersprüche verstrickte, weshalb 

seine Aussagen vordergründig plausibel erscheinen. Eigenartig und wenig nach-

vollziehbar ist jedoch, dass der Beschuldigte, wenn er tatsächlich der (festen) 

Überzeugung war, dass am 9. Dezember 2022 kein Kontaktverbot bestand, ein-

fach die Fensterscheibe nach oben lässt und nach Hause fährt, nur weil die Pri-

vatklägerin 1 behauptet, dass ein solches Verbot bestehe und er mit ihr über den 

gemeinsamen Sohn hätte sprechen wollen (Prot. I S. 87 f.). Diesbezüglich kann 

im Übrigen auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden 

(Urk. 132 Ziff. II./5.6.1).

4.3.4. Somit ist hinsichtlich Anklageziffer 4 gestützt auf die glaubhaften Aussagen 

der Privatklägerin erstellt, dass der Beschuldigte ihr mit dem Tod drohte. Gestützt 

auf die vorstehenden Erwägungen ist mit der Vorinstanz festzuhalten, dass der in 

Anklageziffer 4 umschriebene Sachverhalt im Sinne der Anklageschrift erstellt ist.

- 30 -

4.4. Zum Anklagesachverhalt gemäss Anklageziffer 6 (Ungehorsam gegen amt-

liche Verfügungen)

4.4.1. Hinsichtlich Anklageziffer 6 ist vorab festzuhalten, dass ausschliesslich die 

Vorfälle vom 24. und 29. Dezember 2022 Gegenstand des vorliegenden Beru-

fungsverfahrens bilden. Wie eingangs erwähnt, hat der Beschuldigte den vorin-

stanzlichen Schuldspruch wegen Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen im 

Sinne von Art. 292 StGB betreffend den Vorfall vom 3. Dezember 2022 nicht an-

gefochten (vgl. Urk. 135 S. 4). Zudem wurde die Berufung bezüglich der weiteren 

in Anklageziffer 6 genannten Vorfälle vom 17. Dezember 2022, 21. Dezember 

2022, 3. Januar 2023 und 29. Januar 2023 zurückgezogen (Urk. 145), womit der 

entsprechende vorinstanzliche Schuldspruch wegen mehrfachen Ungehorsams 

gegen amtliche Verfügungen in Rechtskraft erwachsen ist (Urk. 132 S. 81 Dispo-

sitivziffer 1; S. vorne, Ziff. II./2.2 f.). Bezüglich der Vorfälle vom 29. November 

2022, 8. Dezember 2022, 9. Dezember 2022, 14. Januar 2023, 27. Januar 2023 

und 2. März 2023 sprach die Vorinstanz den Beschuldigten vom Vorwurf des 

mehrfachen Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen frei (Urk. 132 S. 81 Dis-

positivziffer 2) und die entsprechende Dispositivziffer des vorinstanzlichen Urteils 

ist ebenfalls mangels Berufung in Rechtskraft erwachsen (s. vorne, Ziff. II./2.3). 

Mit Bezug auf den Vorfall vom 21. Dezember 2022 ist sodann präzisierend festzu-

halten, dass dem Beschuldigten gemäss Anklageschrift zwei Handlungen vorge-

worfen werden. So soll der Beschuldigte zum einen beim Wohnort der Privatklä-

gerin 1 an der B._____-strasse 1 in C._____ erschienen sein, geklingelt und sich 

gegenüber dem gemeinsamen Sohn als Pöstler ausgegeben haben, um sich Zu-

gang zur Wohnung zu verschaffen, was ihm jedoch nicht gelungen sei (Urk. 23 

Anklageziffer 6 6. Lemma). Zum anderen soll er der Privatklägerin 1 absichtlich in 

die O._____ [Detailhandel] C._____, … [Adresse] , welche sich in unmittelbarer 

Nähe zu ihrem Wohnort an der B._____-strasse 1 in C._____ befinde, gefolgt 

sein (Urk. 23 Anklageziffer 6 7. Lemma). Die Vorinstanz erwog, dass diese beiden 

Ereignisse zeitlich so nah beieinander liegen würden, dass sie als eine Tathand-

lung anzusehen seien. Da sie den Beschuldigten bezüglich des zweiten Vorfalls 

vom 21. Dezember 2022 (O._____ C._____) schuldig sprach, verzichtete sie auf 

- 31 -

eine Sachverhaltserstellung hinsichtlich des (ersten) Vorfalls am Wohnort der Pri-

vatklägerin 1 (Urk. 132 Ziff. II./6.6). Aufgrund des Verschlechterungsverbots 

(Art. 391 Abs. 2 StPO) ist das vorinstanzliche Urteil in diesem Punkt nicht neu zu 

beurteilen.

4.4.2. Die Vorinstanz erachtete den Anklagesachverhalt gestützt auf die Ausfüh-

rungen der Privatklägerin 1 als erstellt. Diese habe sowohl im Vorverfahren als 

auch anlässlich der Hauptverhandlung vom 16. August 2023 konstant ausgesagt, 

dass sich der Beschuldigte am 24. Dezember 2022 vor dem Restaurant P._____ 

befunden habe. Unter Berücksichtigung der Ausführungen des Beschuldigten fol-

gerte die Vorinstanz, es erscheine naheliegend, dass der Beschuldigte am 

24. Dezember 2022 die Nähe zu L._____ gesucht und versucht habe, mit ihm 

und/oder der Privatklägerin 1 in Kontakt zu treten (Urk. 132 Ziff. II./6.7.2).

Diese Würdigung überzeugt nicht. Zunächst trifft es nicht zu, dass die Privatkläge-

rin 1 konstant ausgesagt habe, der Beschuldigte habe sich am 24. Dezember 

2022 vor dem Restaurant P._____ befunden. In ihrer Einvernahme vom 7. Fe-

bruar 2023 führte sie lediglich aus, L._____ sei mit dem Privatkläger 2 nach 

draussen gegangen und habe den Beschuldigten gesehen (Urk. 5/1 S. 10). An-

lässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung gab sie an, der Privatkläger 2 

habe ihr beim Rauchen gesagt, dass der Beschuldigte da sei. L._____ sei noch 

einmal hinausgegangen und habe sie gerufen. Sie habe den Beschuldigten ge-

rade noch filmen können, wie er sich entfernt habe (Prot. I S. 53 f.). Zu dieser Vi-

deoaufnahme führte die Privatklägerin 1 in der Einvernahme vom 7. Februar 2023 

aus, sie habe einen weissen Mito filmen können. Angesprochen darauf, wie sie 

darauf komme, dass der weisse Mito dem Beschuldigten gehöre, erklärte sie, sie 

habe ihn in diesem Mito auch schon gesehen (Urk. 5/1 S. 10).

Aus den Aussagen der Privatklägerin 1 lässt sich somit schlussfolgern, dass sie 

den Beschuldigten am 24. Dezember 2022 nicht persönlich sah. Ihre Kenntnis 

stützt sich ausschliesslich auf Mitteilungen Dritter, insbesondere darauf, dass ihr 

Sohn L._____ ihr berichtet habe, er habe den Beschuldigten gesehen. Dieselbe 

Information habe sie – eigenen Angaben zufolge – auch vom Privatkläger 2 erhal-

- 32 -

ten. Indessen bestätigte der Privatkläger 2 weder in seiner Einvernahme vom 

3. März 2023 noch in derjenigen vom 14. April 2023, den Beschuldigten am fragli-

chen Tag vor dem Restaurant P._____ gesehen zu haben. Zudem liegen auch 

keine direkten Aussagen von L._____ vor, auf deren Grundlage die Aussagen der 

Privatklägerin 1 bzw. der Anklagesachverhalt überprüft werden könnten. Die von 

der Privatklägerin 1 erwähnte Videoaufnahme befindet sich überdies nicht in den 

Akten und scheidet daher bereits deshalb als Beweismittel aus.

Vor diesem Hintergrund kann ein Irrtum der Privatklägerin 1 nicht ausgeschlossen 

werden. Dass sie selbst einräumt, den Beschuldigten nicht persönlich gesehen zu 

haben, spricht gerade gegen die Annahme einer bewussten Falschanschuldi-

gung. Ihre Aussagen erscheinen insoweit nachvollziehbar, reichen jedoch insge-

samt nicht aus, um den Anklagesachverhalt mit der für einen Schuldspruch erfor-

derlichen Sicherheit zu erstellen.

Zudem bleibt auch die Schlussfolgerung der Vorinstanz, wonach es nachvollzieh-

bar erscheine, dass der Beschuldigte am 24. Dezember 2022 mit der Privatklä-

gerin 1 und/oder L._____ habe sprechen wollen, spekulativ. Hätte der Beschul-

digte dies tatsächlich beabsichtigt, wäre ein konkreter Annäherungsversuch zu er-

warten. Ein solcher wurde jedoch weder von der Privatklägerin 1 noch von 

L._____ oder dem Privatkläger 2 geschildert. Zum anderen lässt sich aus der 

blossen Möglichkeit der von der Vorinstanz angenommenen Konstellation nicht 

ableiten, dass die gegenteilige Darstellung des Beschuldigten – wonach er den 

Abend des 24. Dezember 2022 bei seinen Eltern und Freunden verbracht habe 

(Urk. 3/3 F/A 22; Urk. 5/1 S. 20) – unplausibel sei.

Somit verbleiben gestützt auf die vorstehenden Ausführungen unüberwindbare 

Zweifel am Geschehensablauf vom 24. Dezember 2022, wie er in der Anklage be-

schrieben wird. Der Beschuldigte ist daher in Anwendung des Grundsatzes "in du-

bio pro reo" von diesem Vorwurf freizusprechen.

4.4.3. Hinsichtlich des Vorfalls vom 29. Dezember 2022 kann vollumfänglich auf 

die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 132 

- 33 -

Ziff. II./6.8). Zusammenfassend erwog die Vorinstanz zu Recht, dass gestützt auf 

die detaillierten, glaubhaften und widerspruchsfreien Aussagen der Privatkläge-

rin 1 erstellt ist, dass sich der Beschuldigte am 29. Dezember 2022 sowohl um 

14:00 Uhr als auch um 17:00 Uhr vor dem Haus an ihrem Wohnort aufgehalten 

hat. Es erscheint denn auch ohne Weiteres glaubhaft, dass die Privatklägerin 1 

den Beschuldigten von ihrem Balkon aus erkannt hat.

Ebenso ist die Würdigung der Vorinstanz, wonach die Aussagen des Beschuldig-

ten zum Vorfall vom 29. Dezember 2022 widersprüchlich und damit nicht glaub-

haft seien, nicht zu beanstanden. Ihre diesbezüglichen Erwägungen geben zu kei-

nen Weiterungen Anlass.

4.4.4. Die amtliche Verteidigung wendet in diesem Zusammenhang ein, die Pri-

vatklägerin 1 sei auf den Beschuldigten fixiert gewesen und habe nicht davor ge-

scheut, dem Beschuldigten "alles Mögliche anzuhängen und ihn geradezu mit An-

schuldigungen und Anzeigen zu überschwemmen" (Urk. 148 Rz 47). Auch wenn 

vor dem Hintergrund der bestehenden Konflikte zwischen der Privatklägerin 1 und 

dem Beschuldigten nicht gänzlich ausgeschlossen werden kann, dass es zu ge-

wissen Übertreibungen gekommen sein könnte, vermag dieser Einwand nicht zu 

überzeugen. Die Privatklägerin 1 kannte die Bewegungsabläufe des Beschuldig-

ten aufgrund der gemeinsamen Vergangenheit. Zudem zeigen sowohl frühere als 

auch die teilweise vorliegend zur Anzeige gebrachten Vorfälle, dass der Beschul-

digte die Privatklägerin 1 wiederholt an verschiedenen Orten aufsuchte, um sie im 

Zusammenhang mit der Auseinandersetzung über den gemeinsamen Sohn zu 

konfrontieren. Gerade vor diesem Hintergrund erscheint es als nicht plausibel, 

dass die Privatklägerin 1 den Beschuldigten bezüglich des Vorfalls vom 29. De-

zember 2022 zu Unrecht belasten wollte.

4.4.5. Gestützt auf die vorstehenden Erwägungen ist festzuhalten, dass der in An-

klageziffer 6 umschriebene Sachverhalt hinsichtlich des Vorfalls vom 29. Dezem-

ber 2022 im Sinne der Anklageschrift erstellt ist. Hinsichtlich des Vorfalls vom 

24. Dezember 2022 kann der Anklagesachverhalt dagegen nicht erstellt werden 

und ist der Beschuldigte vom entsprechendem Vorwurf freizusprechen.

- 34 -

4.5. Zum Anklagesachverhalt gemäss Anklageziffer 7 (Drohung)

4.5.1. Mit der Vorinstanz ist hinsichtlich des Anklagesachverhalts 7 festzuhalten, 

dass der Beschuldigte bestätigt hat, am 3. März 2023 am Arbeitsort des Privatklä-

gers 2 erschienen zu sein und diesem einen USB-Stick übergeben zu haben. Der 

Beschuldigte bestreitet indessen insbesondere, dem Privatkläger 2 gedroht zu ha-

ben.

4.5.2. Die Vorinstanz hat die Aussagen des Privatklägers 2 zutreffend zusammen-

gefasst und überzeugend gewürdigt. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der 

Privatkläger 2 zu den Ereignissen vom 3. März 2023 detaillierte, in sich stimmige 

und plausible Angaben gemacht hat. Für die Glaubhaftigkeit seiner Aussagen 

spricht weiter, dass der Privatkläger 2 keine Belastungstendenz erkennen lässt. 

Er bemüht sich nicht, den Beschuldigten über das hinaus negativ darzustellen, 

was offensichtlich dem von ihm Erlebten entspricht. Zudem räumte er unumwun-

den ein, wenn er auf einzelne Fragen keine Antworten geben kann (Urk. 6/1 

F/A 11 ff.), was ebenfalls gegen eine inszenierte oder abgesprochene Darstellung 

spricht. Der Privatkläger 2 schilderte auch nachvollziehbar und eindrücklich, wes-

halb er die Aussagen des Beschuldigten als bedrohlich empfand und ernst nahm 

(Urk. 6/1 F/A 20 ff.). Er bestätigte anlässlich der staatsanwaltschaftlichen Einver-

nahme vom 14. April 2023 seine Angaben aus der polizeilichen Einvernahme vom 

3. März 2023 mit eigenen Worten, wiederum ausführlich und ohne Widersprüche. 

Dabei legte er auch seine emotionale Reaktion dar und erklärte in nachvollziehba-

rer Weise, dass ihn die Äusserungen des Beschuldigten verängstigt hätten 

(Urk. 6/2 F/A 31 und 32 ff.). Für die Glaubhaftigkeit der Aussagen des Privatklä-

gers 2 spricht sodann, dass er bei den Ergänzungsfragen der Verteidigung des-

sen falsche Fragen unverzüglich richtigstellte (Urk. 6/2 F/A 47 f.). Auch dies 

spricht für die Authentizität seiner Aussagen und legt nahe, dass er tatsächlich Er-

lebtes schildert.

4.5.3. Die amtliche Verteidigung zweifelt die Glaubhaftigkeit der Aussagen des 

Privatklägers 2 an mit Hinweis auf dessen widersprüchliche Aussagen hinsichtlich 

der Frage, ob der Privatkläger 2 den Beschuldigten zum Lift begleitet habe oder 

- 35 -

nicht (Urk. 148 Rz 53). Es trifft zwar zu, dass die Ausführungen des Privatklä-

gers 2 zu diesem Vorgang uneinheitlich sind. Dieser Umstand allein ist jedoch 

nicht geeignet, die Glaubhaftigkeit der Aussagen insgesamt infrage zu stellen. 

Beim von der Verteidigung vorgebrachten Widerspruch handelt es sich um ein 

Randgeschehen. In Bezug auf das Kerngeschehen, namentlich die Übergabe des 

USB-Sticks und die in diesem Zusammenhang erfolgten Äusserungen des Be-

schuldigten, bleibt die Darstellung des Privatklägers 2 dagegen wie gezeigt durch-

gehend konsistent, in sich stimmig und glaubhaft.

4.5.4. Die Verteidigung macht ferner geltend, der Privatkläger 2 habe mit seiner 

Anzeige dem Beschuldigten – dem von der Privatklägerin 1 ständig schlecht ge-

machten "Störenfried" – eins auswischen wollen (Urk. 148 Rz 50 ff.). Diese Dar-

stellung erweist sich als unbelegte Schutzbehauptung. Wollte man dieser Version 

folgen, hätte der Privatkläger 2 nach dem Aufeinandertreffen mit dem Beschuldig-

ten gemeinsam mit der Privatklägerin 1 den gesamten Vorfall innerhalb kürzester 

Zeit konstruieren und sich entsprechend absprechen müssen – und zwar unmittel-

bar nach dem Aufeinandertreffen mit dem Beschuldigten, noch bevor der Privat-

kläger 2 rund eine Stunde später auf dem Polizeiposten Anzeige wegen Drohung 

erstattete (Urk. 3/6 F/A 3). Ein derartiges Vorgehen wäre in Anbetracht der Kom-

plexität und Detailgenauigkeit der geschilderten Abläufe kaum in so kurzer Zeit zu 

koordinieren und erscheint daher nicht einmal ansatzweise plausibel. Für eine ge-

zielte Falschbelastung bestehen auch sonst wie erwähnt keine Anhaltspunkte. 

Vor diesem Hintergrund ist die von der Verteidigung aufgestellte Mutmassung, der 

Privatkläger 2 habe aus persönlicher Abneigung gegenüber dem Beschuldigten 

eine Falschmeldung erstattet, als reine Spekulation zurückzuweisen. Vielmehr 

spricht die Gesamtschau der Umstände mit erheblichem Gewicht für die Glaub-

haftigkeit der Darstellung des Privatklägers 2.

4.5.5. Demgegenüber sind die Aussagen des Beschuldigten zu Recht als un-

glaubhaft zu qualifizieren. Diesbezüglich kann vollumfänglich auf die zutreffenden 

Erwägungen der Vorinstanz (Urk. 132 Ziff. II./8.4.2) verwiesen werden. So ist zu-

nächst tatsächlich wenig nachvollziehbar, weshalb der Beschuldigte am 3. März 

2023 den Privatkläger 2 an dessen Arbeitsort aufsuchen und diesen auffordern 

- 36 -

beziehungsweise bitten sollte, seinem Sohn einen USB-Stick zu überreichen, 

wenn das in jenem Zeitpunkt geltende Kontaktverbot gerade einmal 5 Tage spä-

ter, mithin am 8. März 2023, abgelaufen wäre. Zudem vermochte der Beschul-

digte nicht schlüssig zu erklären, weshalb sein Sohn Fotoaufnahmen des Ex-

Freundes der Privatklägerin 1 – des "Franzosen" – hätte erhalten sollen. Ebenso 

wenig konnte der Beschuldigte überzeugend erklären, warum er dem Privatklä-

ger 2 überhaupt mitteilte, dass sich Bilder des "Franzosen" auf dem USB-Stick 

befänden. Ohne erkennbaren Zweck erscheint diese Bemerkung lediglich als Mit-

tel, um eine Drohkulisse aufzubauen. Hinzu kommt, dass der Privatkläger 2, wenn 

er beabsichtigt hätte, den Beschuldigten zu Unrecht zu belasten, sich hinsichtlich 

des "Franzosen" mit der Privatklägerin 1 hätte absprechen müssen. Hierfür liegen 

aber keinerlei Anhaltspunkte vor. Vielmehr ist gerade die fehlende Plausibilität, 

weshalb der Beschuldigte den "Franzosen" erwähnte, ein starkes Indiz für die 

Glaubhaftigkeit der Aussage des Privatklägers 2. Ansonsten ist nicht erklärbar, 

weshalb dieser "Franzose" bei der Übergabe des USB-Sticks ein Thema hätte 

sein sollen. Die geschilderten Punkte zeigen, dass die Aussagen des Beschuldig-

ten in wesentlichen Teilen widersprüchlich, unplausibel und durch keinerlei objek-

tive Umstände gestützt ist. Sie sind daher als reine Schutzbehauptung zu werten 

und vermögen die glaubhaften Aussagen des Privatklägers 2 nicht zu erschüttern.

4.5.6. Im Übrigen kann auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz zur Aus-

sagewürdigung verwiesen werden (Urk. 132 Ziff. II./8.4).

4.5.7. Gestützt auf die vorstehenden Erwägungen ist mit der Vorinstanz festzuhal-

ten, dass der in Anklageziffer 7 umschriebene Sachverhalt erstellt ist.

IV. Rechtliche Würdigung

1. Anklagevorwurf gemäss Anklageziffer 1 (Drohung, Tätlichkeiten) 

1.1. Die Vorinstanz qualifizierte das Verhalten des Beschuldigten gemäss An-

klageziffer 1 als Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 2 

lit. b StGB. Vorab kann betreffend die rechtlichen Grundlagen auf die zutreffenden 

- 37 -

Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 132 Ziff. III./1.1 und 

Ziff. III./1.3).

1.2. Wie bereits im vorinstanzlichen Verfahren (Urk. 91 S. 3) macht der Be-

schuldigte auch im Berufungsverfahren hinsichtlich der rechtlichen Würdigung 

geltend, der Tatbestand sei nicht erfüllt, da es sich bei der vom Beschuldigten ge-

tätigten Aussage um keine Drohung handle (Urk. 148 Rz 15 und Rz 21).

1.3. Subsumption

1.3.1. Vorliegend ist erstellt, dass sich der Beschuldigte gegenüber der Privatklä-

gerin 1 dahingehend äusserte, dass es noch nicht vorbei sei, er es ihr und dem 

Privatkläger 2 zeigen werde, dass sie schon sehen werde, was passiere, wenn er 

die Fussfesseln nicht mehr habe und dass sie noch lange in Angst leben werde. 

Gerade vor dem Hintergrund der langjährigen und konfliktbeladenen Beziehung 

sind diese Aussagen auch aus objektiver Sicht ohne Weiteres geeignet, bei einem 

vernünftigen Menschen tatsächlich Angst oder Schrecken hervorzurufen.

1.3.2. Zudem ist erstellt, dass die Aussagen des Beschuldigten bei der Privatklä-

gerin 1 tatsächlich Angst oder Schrecken hervorgerufen haben. Im Übrigen kann 

auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 132 

Ziff. III./1.2.1). Entgegen dem Einwand des Beschuldigten erfüllen seine Äusse-

rungen somit ohne Weiteres den Tatbestand der Drohung.

1.4. Nachdem weder Rechtfertigungs- noch Schuldausschliessungsgründe er-

sichtlich sind, ist der Beschuldigte der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 in 

Verbindung mit Abs. 2 lit. b StGB schuldig zu sprechen.

2. Anklagevorwurf gemäss Anklageziffer 3 (Drohung, Nötigung)

2.1. Die Vorinstanz qualifizierte das Verhalten des Beschuldigten gemäss An-

klageziffer 3 als Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB sowie als Drohung im 

Sinne von Art. 180 Abs.1 in Verbindung mit Abs. 2 lit. b StGB. Vorab kann betref-

- 38 -

fend die rechtlichen Grundlagen auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz 

verwiesen werden (Urk. 132 Ziff. III./1.1 und Ziff. III./2.1).

2.2. Wie bereits im vorinstanzlichen Verfahren (Urk. 91 S. 4 ff.) bestreitet der 

Beschuldigte, wie bereits erwähnt, auch im Berufungsverfahren, dass der Sach-

verhalt gemäss Anklageziffer 3 erstellt sei. Gegen die von der Vorinstanz vorge-

nommene rechtliche Würdigung bringt der Beschuldigte hingegen keine Einwände 

vor (Urk. 148 Rz 23 ff.).

2.3. Subsumption

2.3.1. Vorliegend ist erstellt, dass der Beschuldigte in seinem Fahrzeug die Privat-

klägerin 1 im Bereich einer Verkehrsinsel wissentlich und willentlich überholte, vor 

sie hinfuhr und ihre Fahrbahn derart blockierte, dass sich die Privatklägerin 1 ge-

gen ihren Willen gezwungen sah, anzuhalten. Damit liegt ein sog. Schikanestopp 

im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (z.B. BGE 137 IV 326 E. 3.3 

m.w.H.) vor, d.h. ein brüskes Anhalten oder Bremsen ohne einen Notfall mit dem 

Zweck der Schikane.

Das Fahr- und vor allem Bremsmanöver des Beschuldigten überschritt das übli-

cherweise geduldete Mass ebenso eindeutig, wie es bei der Ausübung von Ge-

walt oder dem Androhen eines ernstlichen Nachteils der Fall ist. Die durch die 

schikanöse Bremsung und Blockierung der Fahrbahn ausgelöste Zwangssituation 

war von einer solchen Intensität, dass sie die freie Willensbetätigung der Privat-

klägerin 1 einschränkten. Ein solcher Schikanestopp bis zum Stillstand ist geeig-

net, selbst bei geringer Geschwindigkeit, bei einem durchschnittlichen Fahrzeug-

lenker Angst vor einem Strassenverkehrsunfall mit allfälligen Verletzungs- und 

Schadensfolgen hervorzurufen. Um eine Kollision zu vermeiden, war die Privat-

klägerin 1 gezwungen, ihr Fahrzeug abrupt und bis zum Stillstand abzubremsen. 

Damit zwang der Beschuldigte sie zum Anhalten und beeinträchtigte dadurch ihre 

Handlungsfreiheit. Die Nötigungsmittel des Beschuldigten, d.h. das Blockieren der 

Fahrbahn und das Anhalten, waren genauso unrechtmässig (Art. 37 Abs. 1 SVG 

- 39 -

und Art. 12 Abs. 2 VRV) wie der damit verfolgte Zweck, die Privatklägerin 1 zum 

Anhalten zu bringen, um ihr zu drohen und sie zu verängstigen.

Rechtfertigungs- und/oder Schuldausschlussgründen sind keine ersichtlich. In Be-

stätigung des Entscheids der Vorinstanz hat sich der Beschuldigte somit der Nöti-

gung im Sinne von Art. 181 StGB hinsichtlich des Vorfalls gemäss Anklageziffer 3 

schuldig gemacht.

2.3.2. Hinsichtlich der Drohung erweist sich die rechtliche Würdigung der Vorin-

stanz zutreffend. Auf diese kann vollumfänglich verwiesen werden (Urk. 132 

Ziff. III./2.4) und es drängen sich keine Weiterungen auf. Nachdem es an Recht-

fertigungs- und/oder Schuldausschlussgründen fehlt, ist der Beschuldigte der Dro-

hung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 2 lit. b StGB hinsichtlich 

des Vorfalls gemäss Anklageziffer 3 schuldig zu sprechen.

3. Anklagevorwurf gemäss Anklageziffer 4 (Drohung) 

3.1. Die Vorinstanz qualifizierte das Verhalten des Beschuldigten gemäss An-

klageziffer 4 als Drohung im Sinne von Art. 180 Abs.1 in Verbindung mit Abs. 2 

lit. b StGB. Betreffend die rechtlichen Grundlagen kann auf die zutreffenden Erwä-

gungen der Vorinstanz zur Anklageziffer 1 verwiesen werden (Urk. 132 

Ziff. III./1.1).

3.2. Wie bereits im vorinstanzlichen Verfahren (Urk. 91 S. 8) bestreitet der Be-

schuldigte, wie bereits erwähnt, auch im Berufungsverfahren, am besagten 9. De-

zember 2022 gegenüber der Privatklägerin 1 irgendwelche Drohungen geäussert 

zu haben. Gegen die von der Vorinstanz vorgenommene rechtliche Würdigung 

bringt der Beschuldigte dagegen keine Einwände vor (Urk. 148 Rz 32 ff.).

3.3. Die rechtliche Würdigung der Vorinstanz erweist sich als zutreffend. Es 

kann vollumfänglich auf die zutreffenden Erwägungen verwiesen werden 

(Urk. 132 Ziff. III./3.2.1), die zu keinen Weiterungen Anlass geben. Nachdem es 

an Rechtfertigungs- und/oder Schuldausschlussgründen fehlt, ist der Beschuldigte 

- 40 -

der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 2 lit. b StGB 

hinsichtlich des Vorfalls gemäss Anklageziffer 4 schuldig zu sprechen.

4. Anklagevorwurf gemäss Anklageziffer 6 (mehrfache Ungehorsam gegen 
amtliche Verfügungen) 

4.1. Die Vorinstanz qualifizierte das Verhalten des Beschuldigten gemäss An-

klageziffer 6 als mehrfache Ungehorsam gegen amtliche Verfügungen im Sinne 

von Art. 292 StGB. Betreffend die rechtlichen Grundlagen kann auf die zutreffen-

den Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 132 Ziff. III./5.1).

4.2. Wie bereits im vorinstanzlichen Verfahren (Urk. 91 S. 11, S. 13, S. 14, 

S. 16, S.18 und S. 27) anerkennt der Beschuldigte, am 3. Dezember 2022, 

17. Dezember 2022, am 21. Dezember 2022 in der O._____ C._____, am 3. Ja-

nuar 2023 und am 29. Januar 2023 gegen das ihm auferlegte Kontakt- und Ray-

onverbot verstossen zu haben. Mit Bezug auf die Vorwürfe des Ungehorsams ge-

gen amtliche Verfügungen hinsichtlich der Vorfälle vom 17. Dezember 2022, 

21. Dezember 2022, 3. Januar 2023 und 29. Januar 2023 zog der Beschuldigte 

denn auch die Berufung mit Eingabe vom 12. Februar 2025 zurück (Urk. 145). 

Diese Vorfälle stehen damit vorliegend nicht (mehr) zur Disposition.

4.3. Darüber hinaus ist – wie vorstehend aufgezeigt – erstellt, dass sich der Be-

schuldigte am 29. Dezember 2022 um ca. 14:00 Uhr und um ca. 17:00 Uhr vor 

dem Wohnort der Privatklägerin 1 aufgehalten hat (s. vorne, Ziff. III./4.4.3). Hin-

sichtlich dieses Vorfalls bestreitet der Beschuldigte, wie bereits im vorinstanzli-

chen Verfahren (Urk. 91 S. 15 f.), auch im Berufungsverfahren, am besagten 

29. Dezember 2022 am Wohnort der Privatklägerin 1 gewesen zu sein. Gegen die 

von der Vorinstanz vorgenommene rechtliche Würdigung bringt der Beschuldigte 

dagegen keine Einwände vor (Urk. 148 Rz 47 f.).

4.4. Die rechtliche Würdigung der Vorinstanz erweist sich als zutreffend. Der 

Beschuldigte verstiess wissentlich und willentlich gegen das ihm auferlegte und 

ihm bekannte Rayon- und Kontaktverbot. Ebenso trifft zu, dass weder Rechtferti-

gungs- noch Schuldausschlussgründe ersichtlich sind. 

- 41 -

4.5. Der Beschuldigte ist damit des mehrfachen Ungehorsams gegen amtliche 

Verfügungen im Sinne von Art. 292 StGB hinsichtlich der Vorfälle vom 3. Dezem-

ber 2022, 17. Dezember 2022, 21. Dezember 2022, 29. Dezember 2022, 3. Ja-

nuar 2023 und 29. Januar 2023 schuldig zu sprechen.

5. Anklagevorwurf gemäss Anklageziffer 7 (Drohung) 

5.1. Die Vorinstanz qualifizierte das Verhalten des Beschuldigten gemäss An-

klageziffer 7 als Drohung im Sinne von Art. 180 Abs.1 StGB. Betreffend die recht-

lichen Grundlagen kann auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz zur An-

klageziffer 1 verwiesen werden (Urk. 132 Ziff. III./1.1).

5.2. Wie bereits im vorinstanzlichen Verfahren (Urk. 91 S. 20 f.) bestreitet der 

Beschuldigte, wie bereits erwähnt, auch im Berufungsverfahren, dass der Sach-

verhalt gemäss Anklageziffer 7 erstellt sei. Gegen die von der Vorinstanz vorge-

nommene rechtliche Würdigung bringt der Beschuldigte dagegen keine Einwände 

vor.

5.3. Die rechtliche Würdigung der Vorinstanz erweist sich als zutreffend. Es 

kann vollumfänglich auf ihre zutreffenden Erwägungen verwiesen werden 

(Urk. 132 Ziff. III./6.2.1), zu denen sich – ausser dem Hinweis, dass ein Strafan-

trag des Privatklägers 2 vorliegt (Urk. 2/4) – keine Weiterungen aufdrängen. 

Nachdem es an Rechtfertigungs- und/oder Schuldausschlussgründen fehlt, ist der 

Beschuldigte der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB hinsichtlich des 

Vorfalls gemäss Anklageziffer 7 schuldig zu sprechen.

6. Zusammenfassung und Fazit

6.1. Gestützt auf die vorstehenden Ausführungen ist der Beschuldigte der 

mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 2 lit. b 

StGB hinsichtlich des Vorfalls vom 23. Oktober 2022 (Anklageziffer 1), hinsichtlich 

des Vorfalls vom 14. November 2022 (Anklageziffer 3) und hinsichtlich des Vor-

falls vom 9. Dezember 2022 (Anklageziffer 4) zum Nachteil der Privatklägerin 1 

schuldig zu sprechen. Weiter hat sich der Beschuldigte der Drohung im Sinne von 

- 42 -

Art. 180 Abs. 1 StGB hinsichtlich des Vorfalls vom 3. März 2023 zum Nachteil des 

Privatklägers 2 (Anklageziffer 7), der Nötigung hinsichtlich des Vorfalls vom 

14. November 2022 zum Nachteil der Privatklägerin 1 (Anklageziffer 3) sowie der 

Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB zum Nachteil der Privatklägerin 1 

(Anklageziffer 1) schuldig gemacht. Zudem ist der Beschuldigte schuldig des 

mehrfachen Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen hinsichtlich der Vorfälle 

vom 3. Dezember 2022, 17. Dezember 2022, 21. Dezember 2022, 29. Dezember 

2022, 3. Januar 2023 und 29. Januar 2023 (Anklageziffer 6).

6.2. Vom Vorwurf des Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen hinsichtlich 

des Vorfalls vom 24. Dezember 2022 (Anklageziffer 6) ist der Beschuldigte freizu-

sprechen.

V. Strafzumessung und Vollzug

1. Ausgangslage / Sanktionsart

1.1. Die Vorinstanz bestrafte den Beschuldigten mit einer Freiheitsstrafe von 

8 Monaten sowie einer Busse von Fr. 600.–, unter Anordnung des Vollzugs der 

Freiheitsstrafe. Für den Fall der schuldhaften Nichtbezahlung der Busse legte sie 

eine Ersatzfreiheitsstrafe von 6 Tagen fest (Urk. 132 S. 82).

1.2. Der Beschuldigte beantragt eine Bestrafung mit einer Busse von maximal 

Fr. 400.– (Urk. 148 S. 3).

1.3. Nachdem die Staatsanwaltschaft die Bestätigung des vorinstanzlichen Ur-

teils beantragte und damit auf eine Anschlussberufung verzichtete (Urk. 140), ist 

bei der nachfolgenden Überprüfung der Sanktion das Verschlechterungsverbot zu 

beachten (Art. 391 Abs. 2 StPO) und eine strengere Bestrafung durch das Beru-

fungsgericht von vornherein ausgeschlossen.

- 43 -

2. Ausfällung einer Zusatzstrafe

2.1. Mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich vom 13. No-

vember 2023 wurde der Beschuldigte wegen Nötigung im Sinne von Art. 181 

StGB zu einer Freiheitsstrafe von 63 Tagen verurteilt. Die vorliegend zu beurtei-

lenden Taten beging er allesamt noch vor dieser Verurteilung. Es ist daher die 

Ausfällung einer Zusatzstrafe nach Art. 49 Abs. 2 StGB bei retrospektiver Konkur-

renz zu prüfen.

2.2. Hat das Gericht eine Tat zu beurteilen, die der Täter begangen hat, bevor 

er wegen einer anderen Tat verurteilt worden ist, so bestimmt es die Zusatzstrafe 

in der Weise, dass der Täter nicht schwerer bestraft wird, als wenn die strafbaren 

Handlungen gleichzeitig beurteilt worden wären (Art. 49 Abs. 2 StGB). Die Be-

stimmung will im Wesentlichen das in Art. 49 Abs. 1 StGB verankerte Asperati-

onsprinzip auch bei retrospektiver Konkurrenz gewährleisten. Der Täter, der meh-

rere gleichartige Strafen verwirkt hat, soll nach einem einheitlichen Prinzip der 

Strafschärfung beurteilt werden, unabhängig davon, ob die Verfahren getrennt 

durchgeführt werden oder nicht (BGE 142 IV 265 E. 2.3.1; BGE 141 IV 61 

E. 6.1.2; BGE 138 IV 113 E. 3.4.1 mit Hinweis).

2.3. Eine Zusatzstrafe im Sinne dieser Bestimmung kann nur ausgesprochen 

werden, soweit die Strafen der neu zu beurteilenden Delikte und die Grundstrafe 

gleichartig sind. Die Frage der Gleichartigkeit von Strafen beurteilt sich bei der re-

trospektiven Konkurrenz gleich wie bei der Konkurrenz nach Art. 49 Abs. 1 StGB 

(BGE 142 IV 265 E. 2.3.1 f., E. 2.4.2; BGE 138 IV 120 E. 5.2; je mit Hinweisen). 

Das Zweitgericht ist bei der Bildung einer Zusatzstrafe nicht befugt, die Strafart 

des rechtskräftigen ersten Entscheids zu ändern (BGE 142 IV 265 E. 2.3.2 und 

E. 2.4.2 mit Hinweisen). Umgekehrt ist es aber auch nicht an die im rechtskräfti-

gen Erstentscheid ausgesprochene Strafart gebunden. Vielmehr ist das Zweitge-

richt hinsichtlich Art, Dauer und Vollzugsform der Strafe für die von ihm zu beur-

teilenden Straftaten frei und durch die Grundstrafe (im Voraus) nicht einge-

schränkt (BGE 142 IV 235 E. 2.4.6). Wird eine andere Strafart für die zusätzlichen 

Delikte ausgewählt, kann keine Zusatzstrafe ausgefällt werden (ACKERMANN, in: 

- 44 -

Niggli/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar Strafrecht I, 4. Auflage, Basel 

2019, N 174 zu Art. 49 StGB).

Das Zweitgericht hat somit zunächst zu beurteilen, ob bezüglich der Taten, wel-

che vor dem Ersturteil begangen wurden, unter Berücksichtigung der ins Auge ge-

fassten Strafart die Bildung einer Zusatzstrafe gemäss Art. 49 Abs. 2 StGB in Be-

tracht fällt. Ist dies der Fall, hat es in Anwendung des sich aus Art. 49 Abs. 1 

StGB ergebenden Schärfungsgrundsatzes eine Zusatzstrafe zur Grundstrafe fest-

zulegen. Kann Art. 49 Abs. 2 StGB nicht angewandt werden, weil die für die vor 

dem Urteil begangenen Straftaten vorgesehene Strafart von derjenigen der be-

reits verhängten Strafe abweicht, so muss das Gericht eine zu kumulierende 

Strafe verhängen. 

2.4. Die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich sanktionierte die von ihr zu 

beurteilende Straftat des Beschuldigten im Strafbefehl vom 13. November 2023 

mit einer Freiheitsstrafe. Nachdem für sämtliche Delikte, die vorliegend zur Beur-

teilung stehen, ebenfalls Freiheitsstrafen auszufällen sind (vgl. nachfolgend 

Ziff. V./4.1), sind die Voraussetzungen für die Bildung einer Zusatzstrafe gemäss 

Art. 49 Abs. 2 StGB bei retrospektiver Konkurrenz erfüllt. Nachfolgend ist daher 

für die Taten, welche der Beschuldigte vor seiner Verurteilung durch die Staatsan-

waltschaft I des Kantons Zürich verübte, in Anwendung des sich aus Art. 49 

Abs. 1 StGB ergebenden Schärfungsgrundsatzes eine Zusatzstrafe zur rechts-

kräftig ausgefällten Grundstrafe festzulegen. Dabei ist wie folgt vorzugehen: Aus-

gehend von der schwersten Straftat sämtlicher Delikte ist für die neu zu beurtei-

lenden Delikte eine Gesamtstrafe zu bilden, welche hernach um die rechtskräftig 

ausgefällte Grundstrafe angemessen zu erhöhen ist. Die infolge Asperation ein-

tretende Reduktion der rechtskräftigen Grundstrafe ist von der Strafe für die neu 

zu beurteilenden Delikte abzuziehen und ergibt die Zusatzstrafe (vgl. BGE 142 IV 

265 E. 2.4.4).

2.5. Zum konkreten Vorgehen für die Bemessung der Zusatzstrafe ergibt sich 

aus der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, dass das Gericht eine hypotheti-

sche Gesamtstrafe aus der rechtskräftigen Grundstrafe (für die abgeurteilten Ta-

- 45 -

ten) und der nach seinem freien Ermessen festzusetzenden Einzelstrafen für die 

neuen Taten bildet. Es hat sich zu fragen, welche Strafe es ausgesprochen hätte, 

wenn es sämtliche Delikte gleichzeitig beurteilt hätte. Dabei hat es nach den 

Grundsätzen von Art. 49 Abs. 1 StGB zu verfahren (vgl. BGE 142 IV 265 E. 2.3.3; 

BGE 141 IV 61 E. 6.1.2 S. 67; BGE 138 IV 120 E. 5.2; je mit Hinweisen). Die Ein-

satzstrafe bildet die Strafe der (abstrakt) schwersten Straftat sämtlicher Delikte 

(vgl. zum Ganzen Vorgehen im Einzelnen BGE 142 IV 265 E. 2.4.4).

2.6. Bei verschiedenen Delikten gilt die Tat als schwerste, die mit der höchsten 

abstrakten Strafandrohung belegt ist, unabhängig von den konkreten Umständen 

des Falls. Falls die Strafandrohungen – wie vorliegend für die Nötigung und die 

Drohung – gleich sind, entscheidet das Gericht anhand der konkreten Schuld, 

welches die schwerste Tat darstellt und damit Grundlage für die Einsatzstrafe bil-

det, welche dann unter Berücksichtigung weiterer Delikte angemessen erhöht 

wird. Vorliegend drohte der Beschuldigte der Privatklägerin 1 gemäss Anklagezif-

fer 4 mit dem Tod, während die Drohungen gemäss den anderen Anklageziffern 

unbestimmt auf körperliche Nachteile lauteten. Entsprechend ist die Drohung ge-

mäss Anklageziffer 4 vorliegend als die mit der schwersten Strafe bedrohte Tat zu 

betrachten. Diese ist nunmehr in Anwendung des Asperationsprinzips (Art. 49 

Abs. 1 StGB) angemessen zu erhöhen. 

3. Vorbemerkungen / Grundlagen der Strafzumessung 

3.1. Die rechtlichen Grundlagen zur Strafzumessung mit der Unterscheidung 

zwischen Tat- und Täterkomponente werden im vorinstanzlichen Urteil zutreffend 

dargelegt, worauf zur Vermeidung von Wiederholungen verwiesen werden kann 

(Urk. 132 Ziff. IV./4.). Im Übrigen hat das Bundesgericht diese Grundlagen wie-

derholt dargelegt (BGE 136 IV 55 E. 5.4 ff. mit Hinweisen). Entsprechendes gilt 

für die Bildung der Einsatz- und der Gesamtstrafe nach Art. 49 Abs. 1 StGB in An-

wendung des Asperationsprinzips (BGE 144 IV 217 E. 2 f.; BGE 141 IV 61 

E. 6.1.2; je mit Hinweisen).

- 46 -

3.2. Die Vorinstanz hat den massgeblichen Strafrahmen für die Drohung im 

Sinne von Art. 180 Abs. 1, teilweise in Verbindung mit Abs. 2 lit. b StGB, sowie 

die Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB korrekt mit drei Tagessätzen Geldstrafe 

bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe abgesteckt (Urk. 132 Ziff. IV/1.1). Es liegen 

keine aussergewöhnlichen Umstände im Sinne der bundesgerichtlichen Recht-

sprechung vor, die ein Verlassen dieses Strafrahmens als angezeigt erscheinen 

liessen (BGE 136 IV 55 E. 5.8; Urteil des Bundesgerichts 6B_196/2021 vom 

25. April 2022 E. 5.4.3). Die tat- und täterangemessene Strafe für die Drohungen 

sowie die Nötigung ist deshalb innerhalb des ordentlichen Strafrahmens festzu-

setzen.

Hinsichtlich der Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs.1 StGB und des mehrfa-

chen Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen im Sinne von Art. 292 StGB er-

wog die Vorinstanz sodann korrekt, dass eine Bestrafung mit einer Busse bis 

Fr. 10'000.– zu erfolgen hat.

4. Konkrete Strafzumessung

4.1. Sanktionsart

4.1.1. Bei der Wahl der Sanktionsart ist als wichtiges Kriterium die Zweckmässig-

keit einer bestimmten Sanktion, ihre Auswirkungen auf den Täter und sein sozia-

les Umfeld sowie ihre präventive Effizienz zu berücksichtigen (BGE 147 IV 241 

E. 3.2; BGE 144 IV 313 E. 1.1.1; BGE 134 IV 82 E. 4.1; BGE 134 IV 97 E. 4.2; je 

mit Hinweisen). Nach dem Prinzip der Verhältnismässigkeit soll gemäss konstan-

ter bundesgerichtlicher Rechtsprechung bei alternativ zur Verfügung stehenden 

und hinsichtlich des Schuldausgleichs äquivalenten Sanktionen im Regelfall dieje-

nige gewählt werden, die weniger stark in die persönliche Freiheit des Betroffenen 

eingreift bzw. die ihn am wenigsten hart trifft (BGE 144 IV 313 E. 1.1.1; BGE 138 

IV 120 E. 5.2; Urteil des Bundesgerichts 6B_125/2018 vom 14. Juni 2018 

E. 1.3.2; je mit Hinweisen). Der Gesetzgeber hat für den Bereich der leichteren 

und mittleren Kriminalität die Geldstrafe als die der Freiheitsstrafe vorgehende 

Regelsanktion vorgesehen (BGE 134 IV 82 E. 4.1). Gemäss Art. 41 Abs. 1 lit. b 

- 47 -

StGB kann das Gericht einzig dann auf eine Freiheitsstrafe erkennen, wenn eine 

Geldstrafe voraussichtlich nicht vollzogen werden kann. Eine kurze Freiheitsstrafe 

anstelle einer Geldstrafe von höchstens 180 Tagessätzen ist gemäss Art. 41 

Abs. 1 lit. a StGB zudem zulässig, wenn eine solche geboten erscheint, um den 

Täter von der Begehung weiterer Verbrechen oder Vergehen abzuhalten. Das 

Bundesgericht bekräftigt auch in seiner neueren Rechtsprechung den Vorrang der 

Geldstrafe gegenüber der Freiheitsstrafe im Strafbereich bis 180 Tagessätzen 

bzw. sechs Monaten (BGE 144 IV 313 E. 1.1.1; BGE 144 IV 217 E. 3.3.3; Urteil 

des Bundesgerichts 6B_93/2022 vom 24. November 2022 E. 1.3.1 f. und E. 1.3.7; 

je mit Hinweisen).

4.1.2. Die Vorinstanz hat für jedes einzelne Delikt eine Freiheitsstrafe ausgefällt. 

Dies ist nicht zu beanstanden.

4.1.3. Der Beschuldigte hat insgesamt 9 Vorstrafen erwirkt, welche bezüglich der 

Tatbestände der Nötigung, der Drohung, des Ungehorsams gegen amtliche Ver-

fügungen und der Tätlichkeiten einschlägig sind und – wie die Vorinstanz zutref-

fend festhält – zum Nachteil der Privatklägerin 1 begangen wurden (Urk. 144). Für 

die in der Vergangenheit verübten Straftaten wurde er zunächst mit bedingten 

Geldstrafen, später mit unbedingten Geldstrafen und gar mit unbedingten Frei-

heitsstrafen bestraft. All diese Verurteilungen vermochten den Beschuldigten je-

doch nicht von weiterer Delinquenz abzuhalten. Sodann delinquierte der Beschul-

digte während des laufenden Strafverfahrens weiter. Auch dies scheint den Be-

schuldigten nicht nachhaltig beeindruckt zu haben. Die hier zu beurteilenden 

Straftaten verübte der Beschuldigte zwischen Oktober 2022 und März 2023 und 

damit nur gerade rund 10 Monate nach Eröffnung des Urteils des Obergerichts 

des Kantons Aargau vom 6. Dezember 2021, mit welchem der Beschuldigte zu ei-

ner unbedingten Freiheitsstrafe von 5 Monaten verurteilt wurde (Urk. 144 S. 6). 

Unter diesen Umständen besteht keine Veranlassung, einzelne der heute zu be-

urteilenden Straftaten mit einer Geldstrafe zu sanktionieren. Angesichts der Hart-

näckigkeit der Delinquenz des Beschuldigten und der Tatsache, dass die bisher 

gegen ihn verhängten Sanktionen die ihnen zugedachte präventive Wirkung ver-

fehlten, kann nicht davon ausgegangen werden, dass eine Geldstrafe, selbst 

- 48 -

wenn sie unbedingt ausgesprochen würde, die angestrebte Wirkung zu erreichen 

vermag. Vielmehr erscheint es mit der Vorinstanz angezeigt, den Beschuldigten 

für sämtliche Straftaten jeweils mit einer Freiheitsstrafe zu sanktionieren, um ihn 

von der Begehung weiterer Verbrechen oder Vergehen abzuhalten (vgl. Urk. 132 

Ziff. IV./2.3 f.).

4.2. Einsatzstrafe für die Drohung vom 9. Dezember