# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b0b9a9ac-3786-5809-b05b-fa227fcedf3b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-09-08
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 08.09.2014 IV 2012/282
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-282_2014-09-08.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/282

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 08.06.2020

Entscheiddatum: 08.09.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 08.09.2014
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Würdigung Gutachten. Rückweisung 
betreffend einen allfälligen rückwirkenden befristeten Rentenanspruch 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. 
September 2014, IV 2012/282).

Entscheid Versicherungsgericht, 08.09.2014

Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer (Vorsitz), Lisbeth Mattle Frei und Marie-Theres 

Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 8. September 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Andrea Cantieni, Bahnhofstrasse 8, 7000 Chur,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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Sachverhalt:

A.    

A.a  A.___ meldete sich am 28. März 2000 bei der IV-Stelle zum Bezug von 

Rentenleistungen an (IV-act. 1). Die behandelnde Dr. med. B.___, FMH 

Allgemeinmedizin, diagnostizierte im Bericht vom 14. April 2000 einen Status nach 

Hüft-Totalprothesen-Implantation links am 6. Oktober 1999 bei invalidisierender 

Coxarthrose (IV-act. 4). Die IV-Stelle verfügte am 1. September 2000 die Abweisung 

des Rentengesuchs, da es dem Versicherten wieder zumutbar sei, ohne 

Erwerbseinbusse in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Kurierfahrer zu arbeiten (IV-

act. 10).

A.b  In der IV-Anmeldung vom 24. Juli 2007 beantragte der Versicherte eine 

Umschulung auf eine neue Tätigkeit (IV-act. 11). Dr. B.___ berichtete am 17. August 

2007, der Versicherte leide seit November 2006 zusätzlich an einer Okzipitalisneuralgie 

bei Foramenstenose durch Facettengelenkhypertrophie und Discushernienprolaps C3/

C4 rechts und an einer Gangstörung mit rascher Ermüdbarkeit der Beine bei Verdacht 

auf Myelopathie wegen grossem Discushernienprolaps C6/C7 mit Myelonimpression 

und Syrinxbildung (IV-act. 27). Am 7. September 2007 unterzog sich der Versicherte im 

Regionalspital C.___ einer operativen Entfernung beider Bandscheibenvorfälle und 

Fusionen mit intra-korporellen PEEK-Cages HW 3/4 und HW 6/7 von ventral. Die 

Operation und der postoperative Verlauf seien unauffällig gewesen. Postoperativ habe 

der Versicherte von einer deutlichen Verbesserung der neurologischen Beschwerden 

berichtet (Bericht des Regionalspitals C.___ vom 11. September 2007, IV-act. 31-5 f.; 

vgl. auch Verlaufsbericht von Dr. B.___ vom 26. November 2007, IV-act. 31-1 ff.).

A.c  Zur Überprüfung der Eingliederungsfähigkeit untersuchte RAD-Arzt Dr. med. 

D.___, Facharzt für Innere Medizin, den Versicherten am 10. Juni 2008. Im Unter­

suchungsbericht vom 16. Juni 2008 führte der RAD-Arzt aus, nach einer innerbetrieb­

lichen Umteilung auf eine körperlich leichte Tätigkeit (vgl. hierzu die RAD-Stellung-

nahme vom 5. Mai 2008, IV-act. 38) arbeite der Versicherte zu 50% in einem Holzver­

arbeitungsbetrieb. Er lackiere ausschliesslich Holzlatten, die auf einem Band befördert 

würden. Vom Heben und Herumtragen einzelner oder gebündelter Latten werde er von 

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der äusserst kooperativen und verständnisvollen Arbeitgeberin entbunden. Dem 

Versicherten könne eine Steigerung des Pensums auf 80% zugemutet werden. Es 

bestehe ein Verdacht auf eine Alkoholabhängigkeit (IV-act. 40). Der Versicherte teilte 

der IV-Stelle am 25. September 2008 mit, er habe versucht, seine Arbeitstätigkeit auf 

80 bis 100% zu steigern. Da die körperlichen Beschwerden stark zugenommen hätten, 

habe er den Versuch bereits nach kurzer Zeit wieder abbrechen müssen. Neu seien 

nebst den Lähmungserscheinungen in den Beinen auch starke Rückenschmerzen 

aufgetreten. Er ersuchte um Prüfung der Rentenfrage (IV-act. 50). RAD-Arzt Dr. D.___ 

ging davon aus, dass die zervicogenen Kopfschmerzen und "Beinlähmungen" vom 

"ausreichend dokumentierten Alkoholkonsum" herrührten und im Fall einer 

Alkoholabstinenz mit grosser Wahrscheinlichkeit abklingen würden (Stellungnahme 

vom 7. Oktober 2008, IV-act. 53). Daraufhin forderte die IV-Stelle den Versicherten 

unter Hinweis auf die Schadenminderungspflicht auf, sich bis spätestens 31. Oktober 

2008 für eine 6-monatige Abstinenzzeit mit seiner Hausärztin in Verbindung zu setzen 

(Schreiben vom 15. Oktober 2008, IV-act. 56). Dr. B.___ berichtete am 11. Februar 

2009, sie kontrolliere die Alkoholabstinenz seit 17. Oktober 2008 in vierwöchigem 

Abstand und denke, dass der Versicherte abstinent sei. Sein Allgemeinzustand und die 

Kommunikation seien viel besser geworden (IV-act. 63-4 und IV-act. 66-2; vgl. auch 

Protokoll über die Alkoholabstinenz vom 20. Mai 2009, IV-act. 73). Der seit 16. Juni 

2008 behandelnde Dr. med. E.___, Neurochirurgie FMH, gab im Bericht vom 6. Juli 

2009 an, der Versicherte sei als Lackierer zu 50% arbeitsfähig (IV-act. 74).

A.d  Die Eingliederungsverantwortliche hielt im Schlussbericht vom 22. Juli 2009 fest, 

der Versicherte arbeite weiterhin 50% bei seiner Arbeitgeberin. Eine Steigerung des 

Pensums sei aufgrund der gesundheitlichen Probleme nicht möglich. Gemäss dem 

Versicherten könne er nicht mehr als 50% Arbeitsfähigkeit verwerten. Der Versicherte 

sei adaptiert mit 50% eingegliedert und es sei die Rentenprüfung einzuleiten (IV-

act. 77). Am 30. Juli 2009 teilte die IV-Stelle dem Versicherten den Abschluss der 

Arbeitsvermittlung mit, da eine Arbeitsvermittlung zurzeit nicht möglich sei (IV-act. 79). 

Dr. B.___ bescheinigte im Verlaufsbericht vom 31. August 2009 einen stationären 

Gesundheitszustand und eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 82). RAD-Arzt 

Dr. med. F.___, Facharzt für Innere Medizin, Rheumatologie, Physikalische Medizin und 

Rehabilitation FMH, hielt in der Stellungnahme vom 30. September 2009 fest, entgegen 

der ursprünglich positiven Annahme habe sich die erhoffte Arbeitsfähigkeit von 80% 

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als Holzlackierer im bisherigen Betrieb nicht realisieren lassen, was unter 

Berücksichtigung der vorhandenen HWS-Problematik medizinisch plausibel sei, da es 

sich dabei nicht um eine maximal adaptierte Tätigkeit handle. Nichtsdestotrotz könne 

weiterhin davon ausgegangen werden, dass in einer bestmöglich adaptierten körperlich 

leichten, vorwiegend sitzenden Tätigkeit mit Wechselbelastung ohne Überkopfarbeiten 

sowie Vibrationen und ohne längeres Verharren in einer vornüber geneigten 

Kopfhaltung eine volle Arbeitsfähigkeit gegeben sei (IV-act. 83-2). Mit Vorbescheid vom 

4. Januar 2010 stellte die IV-Stelle dem Versicherten in Aussicht, sein Rentenbegehren 

abzuweisen, da er für eine leidensangepasste Tätigkeit über eine 100%ige 

Arbeitsfähigkeit verfüge (IV-act. 98).

A.e  Dagegen erhob der Versicherte am 2. Februar 2010 Einwand und beantragte eine 

ganze, respektive eine halbe IV-Rente rückwirkend auf den 1. März 2008. Mit dem 

Einwand reichte der Versicherte den Bericht von Dr. med. G.___, Oberarzt Orthopädie 

mbF an der Klinik für Chirurgie und Orthopädie des Spitals H.___, vom 6. Januar 2010 

ein, worin dieser eine aseptische Humeruskopfnekrose, Partialruptur der 

Rotatorenmanschette und AC-Gelenksarthrose rechts, DD: Cervicobrachialgie mit 

Irritation von C4 rechts, diagnostizierte und eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit 

bescheinigte (IV-act. 99). RAD-Arzt Dr. F.___ vertrat am 16. Februar 2010 die 

Auffassung, aufgrund der komplexen Schulterpathologie sei eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit seit ca. Ende Dezember 2009 plausibel (IV-act. 100). Am 17. Mai 

2010 bezeichnete RAD-Arzt Dr. F.___ den Gesundheitszustand weiterhin als instabil 

(IV-act. 108). Dr. E.___ gab am 17. Januar 2011 an, aus neurochirurgischer Sicht 

bestehe eine 50%ige Arbeitsfähigkeit für die vom Versicherten ausgeübte Tätigkeit als 

Lackierer (IV-act. 129). Vom 9. bis 23. Februar 2011 war der Versicherte in der K.___- 

Klinik hospitalisiert und unterzog sich am 10. Februar (mikrochirurgische vordere 

Diskektomie und Entfernen von Cage C6/7 und Einsetzen eines neuen Cages C6/C7) 

und am 16. Februar 2011 (Wundrevision bei einem kleinen Duraleck C6/C7 links) 

operativen Eingriffen (Austrittsbericht vom 23. Februar 2011, IV-act. 139). Am 27. April 

2011 berichtete Dr. E.___, der Versicherte verfüge wieder über eine 50%ige 

Arbeitsfähigkeit (IV-act. 143).

A.f   Im Auftrag der IV-Stelle wurde der Versicherte am 8. November 2011 in der ABI 

Aerztliches Begutachtungsinstitut GmbH polydisziplinär (allgemeininternistisch, 

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psychiatrisch und orthopädisch) untersucht. Die Gutachter diagnostizierten mit Einfluss 

auf die Arbeitsfähigkeit: ein chronisches zerviko- und thorakovertebrales 

Schmerzsyndrom ohne fassbare radikuläre Symptomatik; ein chronisches 

lumbovertebrales Schmerzsyndrom ohne fassbare radikuläre Symptomatik; chronische 

Schulterbeschwerden unter rechtsseitiger Betonung. Die vom Versicherten 

angegebenen Beschwerden liessen sich mit den klinischen und radiologischen 

Befunden vollständig erklären. Aus orthopädischer Sicht seien dem Versicherten 

körperlich schwere und mittelschwere Tätigkeiten nicht mehr zumutbar. Dies treffe 

auch auf einen grossen Teil der zurzeit ausgeübten Tätigkeit zu. Für körperlich leichte, 

wechselbelastende Tätigkeiten bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 80%, in einem 

ganztägigen Pensum mit vermehrten Pausen ausführbar. Die Gutachter gingen davon 

aus, dass die Arbeitsunfähigkeit für körperlich schwere und mittelschwere Tätigkeiten 

seit der ersten Operation an der HWS im September 2007 bestehe. Bezüglich 

angepasster Tätigkeiten könne ausser nach den Operationen jeweils für höchstens 

6 Monate keine länger andauernde, höhergradige Arbeitsunfähigkeit festgestellt 

werden (IV-act. 163).

A.g  Gestützt auf die gutachterliche Arbeitsfähigkeitsbeurteilung stellte die IV-Stelle 

dem Versicherten im neuerlichen Vorbescheid vom 15. Februar 2012 in Aussicht, das 

Rentengesuch abzuweisen (IV-act. 168). Dagegen erhob der Versicherte am 9. März 

2012 Einwand (IV-act. 169). Die ABI nahm hierzu am "3. März 2012" (Datum 

Posteingang IV-Stelle: 9. Mai 2012) Stellung und hielt an ihrer Einschätzung der 

Arbeitsfähigkeit fest (IV-act. 176). Nach Gewährung des rechtlichen Gehörs (siehe 

Schreiben der IV-Stelle vom 15. Mai 2012, IV-act. 178) verfügte die IV-Stelle am 

14. Juni 2012 die Abweisung des Rentengesuchs (IV-act. 179).

B.    

B.a  Gegen die Verfügung vom 14. Juni 2012 richtet sich die vorliegende Beschwerde 

vom 13. August 2012. Der Beschwerdeführer beantragt darin unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge deren Aufhebung und es sei ihm ab dem 1. Juli 2008 eine halbe 

Invalidenrente, eventualiter nach Ermessen des Gerichts, auszurichten. Eventualiter sei 

die Angelegenheit für die Durchführung einer BEFAS und zur Neuberechnung des 

Anspruchs an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Zur Begründung bringt er vor, 

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das ABI-Gutachten sei nicht beweiskräftig, insbesondere die darin enthaltene 

retrospektive Einschätzung. Des Weiteren rügt er die von der Beschwerdegegnerin 

ermittelten Vergleichseinkommen (act. G 1).

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 5. November 

2012 die Abweisung der Beschwerde. Sie hält das ABI-Gutachten für beweiskräftig. 

Die Vergleichseinkommen seien in der angefochtenen Verfügung korrekt ermittelt 

worden. Ein Tabellenlohnabzug könne nicht gewährt werden (act. G 4).

B.c  Der Beschwerdeführer hat auf eine Replik verzichtet (act. G 6).

Erwägungen:

1.     

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der Rentenanspruch 

des Beschwerdeführers.

1.1   Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen 

des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung 

über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

materiellrechtlicher Hinsicht gilt jedoch der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, 

dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids beziehungsweise im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der 

zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 

467 E. 1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung ist am 

14. Juni 2012 ergangen, wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der vor dem 

Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 

begonnen hat (Wiederanmeldung vom 24. Juli 2007, IV-act. 11). Daher und aufgrund 

dessen, dass der Rechtsstreit eine Dauerleistung betrifft, über die noch nicht 

rechtskräftig verfügt wurde, ist entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen 

Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2007 auf die damals geltenden Bestimmungen 

und ab diesem Zeitpunkt auf die neuen Normen der 5. IV-Revision abzustellen (vgl. zur 

4. IV-Revision: BGE 130 V 445 ff.; Urteil des Bundesgerichts vom 7. Juni 2006, 

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I 428/04, E. 1). Diese übergangsrechtliche Lage zeitigt indessen insoweit keine 

materiellrechtlichen Folgen, da die 5. IV-Revision hinsichtlich des Begriffs und der 

Bemessung der Invalidität keine substantiellen Änderungen gegenüber der bis Ende 

2007 gültig gewesenen Rechtslage gebracht hat. Nachfolgend werden, soweit nicht 

anders vermerkt, die seit 1. Januar 2008 gültigen Bestimmungen des ATSG und IVG 

wiedergegeben.

1.2   Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die ihre 

Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch 

zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern 

können (lit. a), während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 

mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu 

mindestens 40% invalid sind (lit. c). Als Invalidität gilt laut Art. 8 Abs. 1 ATSG die 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der 

körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer 

Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG).

1.3   Für die Betimmung des Invaliditätsgrads wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Art. 16 ATSG).

1.4   Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht 

ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% 

ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

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1.5   Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die 

streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die 

geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) 

abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in 

der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen 

in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a).

2.     

Vorab ist die Frage zu beantworten, ob die medizinischen Verhältnisse rechtsgenüglich 

abgeklärt sind und eine taugliche Grundlage für die Beurteilung des Rentenanspruchs 

besteht. Die angefochtene Verfügung stützte sich in medizinischer Hinsicht auf die 

Beurteilung der ABI-Gutachter (IV-act. 179). Der Beschwerdeführer hält diese aus 

verschiedenen Gründen für mangelhaft (act. G 1).

2.1   In allgemeiner Weise rügt der Beschwerdeführer unter Hinweis auf die Literatur 

(Kurt Pfändler, Begutachtung: Korrekturen dringend notwendig, in: plädoyer 6/10, 

S. 12; IV-act. 169-2 f.) und Rechtsprechung des Versicherungsgerichts (Urteil des 

Versicherungsgerichts vom 24. März 2009, IV 2008/155, E. 2.7; act. G 1, S. 6) die 

Qualität der ABI-Gutachten. Diesbezüglich gilt es zu beachten, dass im konkreten 

Einzelfall die Beweiskraft des jeweiligen ABI-Gutachtens zu beurteilen ist, weshalb sich 

Weiterungen erübrigen, zumal weder ersichtlich noch dargetan ist, dass die ABI-

Gutachter im hier zu beurteilenden Fall voreingenommen gewesen wären oder sich 

sonstwie nicht lege artis verhalten hätten.

2.2   Der Beschwerdeführer hält die gutachterliche Einschätzung, wonach es sich bei 

der aktuellen Tätigkeit um eine mittelschwere Tätigkeit handle, für unzutreffend. Die 

Gutachter hätten weder abgeklärt noch rechtsgenüglich geprüft, wie häufig und wie 

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intensiv die von ihnen als mittelschwer eingestuften Tätigkeiten ausgeübt werden 

müssten (act. G 1).

2.2.1         Anlässlich der Begutachtung gab der Beschwerdeführer bezogen auf die 

aktuell ausgeübte Tätigkeit als Lackierer an, er stehe stets, nehme häufig 

Überkopfverrichtungen vor und bewege Lasten von bis zu 25 kg. Immer wieder 

montiere und demontiere er Gerüste und besteige diese (IV-act. 163-18). Er müsse im 

Betrieb alles ein wenig machen. U.a. sei er mit dem Bestücken des Wagens mit den 

Holztäfern von bis 6 m Länge beschäftigt, sodass er dabei jeweils 15 bis 20 kg tragen 

müsse (IV-act. 163-10). Beim morgendlichen Abladen von 1'500 Brettern habe er mehr 

Schmerzen als bei einer leichten Tätigkeit (IV-act. 163-14).

2.2.2         Angesichts dieser vom Beschwerdeführer selbst geschilderten Verhältnisse 

leuchtet die gutachterliche Schlussfolgerung ein, dass die ausgeübte Tätigkeit keiner 

körperlich leichten, leidensangepassten Tätigkeit (wechselbelastende Arbeit; das 

Heben und Tragen von Lasten über 10kg, Überkopfbewegungen sowie das Bücken 

sollten vermieden werden; IV-act. 163-18) entspricht. Diese Sichtweise wird von 

Dr. E.___ insoweit bestätigt, als er die vom Beschwerdeführer ausgeübte Tätigkeit als 

Lackierer als schwere Arbeit bezeichnet hat (Bericht vom 10. Juli 2009; IV-act. 82-5) 

und Schwierigkeit beim "nach oben schauen" während der Arbeit beschreibt (Bericht 

vom 17. Januar 2011, IV-act. 129-4; siehe auch Bericht vom 27. April 2011, IV-

act. 143-2: "Zervikalgien bei Reklination der HWS während der Arbeit", "Als 

Bauarbeiter muss er [der Beschwerdeführer] oft nach oben schauen").

2.2.3         Im Licht dieser Verhältnisse und unter Beachtung des Umstands, dass die 

Schmerzen des Beschwerdeführers zum grossen Teil belastungs- und 

bewegungsabhängig sind (zu den Zervikalgien bei der Reklination der HWS während 

der Arbeit siehe IV-act. 143-2; zu den belastungsabhängigen Lumbalgien, 

Lumboischialgie rechts sowie Zervikalgien siehe IV-act. 129-4; vgl. auch die Aussage 

des Beschwerdeführers, wonach "sein Zustand erträglich wäre, wenn er nicht viel 

arbeiten müsse", IV-act. 163-13; zur Bewegungsabhängigkeit der Schmerzen siehe 

auch die Ausführungen des Beschwerdeführers in IV-act. 163-14), bestehen keine 

Zweifel an der gutachterlichen Beurteilung, die dem Beschwerdeführer eine 

Arbeitsfähigkeit von 80% zumutet.

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2.3   Gegen die gutachterliche Beurteilung führt der Beschwerdeführer sodann die 

Einschätzung von Dr. E.___ ins Feld (act. G 1, S. 8). Die Einschätzungen von Dr. E.___ 

wurden von den Gutachtern zur Kenntnis genommen und diskutiert (IV-act. 163-22). 

Entscheidend ist weiter, dass die Beurteilung von Dr. E.___ nicht schlüssig ist. So 

bescheinigt er für die noch vom Beschwerdeführer ausgeübte nicht leidensangepasste 

Tätigkeit (vgl. vorstehende E. 2.2.2) eine 50%ige Arbeitsfähigkeit (IV-act. 129-4) und 

bezeichnet diese Tätigkeit als "optimal" (IV-act. 129-7), was allein schon angesichts 

des bewegungs- und belastungsabhängigen Charakters der Schmerzen (siehe hierzu 

vorstehende E. 2.2.3) nicht überzeugt. Eine schlüssige Auseinandersetzung mit einer 

möglichen leidensangepassten Tätigkeit nahm Dr. E.___ nicht vor, weshalb seine 

Berichte - aus denen sich keine objektiven Gesichtspunkte ergeben, die von den 

Gutachtern ausser Acht gelassen worden wären - nicht geeignet sind, Zweifel an der 

gutachterlichen Beurteilung entstehen zu lassen.

2.4   Ins Gewicht fällt bei der Würdigung des ABI-Gutachtens weiter, dass es auf 

eigenständigen gründlichen Abklärungen beruht und für die streitigen Belange 

umfassend ist. Die medizinischen Vorakten wurden verwertet und die vom 

Beschwerdeführer geklagten Beschwerden berücksichtigt und gewürdigt. Die 

Attestierung einer 80%igen Arbeitsfähigkeit für leidensadaptierte Tätigkeiten im 

Zeitpunkt der Begutachtung leuchtet in der Darlegung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein. Weiter 

bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass objektiv wesentliche Tatsachen nicht 

berücksichtigt worden wären. Vor diesem Hintergrund besteht kein Anlass für die vom 

Beschwerdeführer beantragte BEFAS (act. G 1, S. 8).

2.5   Was den Einwand des Beschwerdeführers hinsichtlich der retrospektiven Arbeits­

fähigkeitsbeurteilung anbelangt (act. G 1, S. 9), so fehlt es in der Tat an einer 

schlüssigen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit für den zurückliegenden Zeitraum. Die 

Gutachter führten in diesem Kontext bloss vage aus, "für die angepasste Tätigkeit kann 

ausser nach den Operationen jeweils für höchstens 6 Monate keine länger andauernde, 

höhergradige Arbeitsunfähigkeit festgestellt werden" (IV-act. 163-21). Zu deren Höhe 

äusserten sie sich nicht. Hinsichtlich eines allfälligen rückwirkenden Rentenanspruchs 

erweist sich die Angelegenheit somit als noch nicht spruchreif und die Sache ist zur 

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Klärung dieses Punkts an die Beschwerdegegnerin zur Vornahme weiterer Abklärungen 

und neuer Verfügung zurückzuweisen.

3.     

Im Rahmen des Einkommensvergleichs bleibt die Höhe der Vergleichseinkommen zu 

bestimmen.

3.1   Für das Valideneinkommen ist massgebend, was die versicherte Person aufgrund 

ihrer beruflichen Fähigkeiten und persönlichen Umstände nach dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit im massgebenden Zeitpunkt des allfälligen 

Rentenbeginns verdient hätte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (BGE 130 V 349 

E. 3.4.2 mit Hinweisen).

3.1.1         Angesichts dessen, dass der Beschwerdeführer seit Januar 2007 an immer 

stärker werdenden Schmerzen litt (Bericht des Regionalspitals C.___ vom 11. 

September 2007, IV-act. 31-5; vgl. auch Arztbericht Dr. B.___ vom 17. August 2007, IV-

act. 27) und der RAD eine Arbeitsunfähigkeit ab Januar 2007 bestätigt (Stellungnahme 

vom 17. Dezember 2007, IV-act. 32), ist der frühest mögliche Rentenbeginn gemäss 

dem vorliegend anwendbaren Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG (in der bis 31. Dezember 2007 

geltenden Fassung) auf den 1. Januar 2008 festzusetzen.

3.1.2         Die Beschwerdegegnerin stützte sich beim Valideneinkommen auf den im 

IK-Auszug enthaltenen Lohn für das Jahr 2006 von Fr. 63'779.-- ab und passte diesen 

der bis zum Jahr 2009 eingetretenen Nominallohnentwicklung an (act. G 4 und IV-

act. 179; zum IK-Auszug siehe IV-act. 57). Die Beschwerdegegnerin übersieht, worauf 

der Beschwerdeführer zutreffend hinweist (act. G 1, S. 8), dass die Arbeitgeberin am 

15. August 2007 angab, der Beschwerdeführer würde im Jahr 2007 einen Lohn von 

Fr. 64'675.-- verdienen (IV-act. 23-3). Damit ist eine überwiegend wahrscheinliche 

Lohnkarriere im Gesundheitsfall dargetan. Angepasst an die Nominallohnentwicklung 

für Männer für das Jahr 2008 von +2.2% (Bundesamt für Statistik, Tabelle T 39 

Entwicklung der Nominallöhne, der Konsumentenpreise und der Reallöhne, 1976-2013) 

ergibt sich ein Valideneinkommen von Fr. 66'098.-- (Fr. 64'675.-- x 1.022).

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3.2   Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-

erwerblichen Situation auszugehen, in der die versicherte Person konkret steht, sofern 

kumulativ besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, 

dass die versicherte Person die ihr verbleibende Leistungsfähigkeit in zumutbarer 

Weise voll ausschöpft und das Einkommen aus der Arbeitsleistung angemessen und 

nicht als Soziallohn erscheint. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen 

gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des 

Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine an sich zumutbare neue 

Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so ist auf Erwerbstätigkeiten abzustellen, die der 

versicherten Person (nach zumutbarer Behandlung und allfälliger Eingliederung) 

angesichts ihrer Ausbildung und ihrer physischen sowie intellektuellen Eignung 

zugänglich wären. Rechtsprechungsgemäss werden hierzu die Tabellenlöhne gemäss 

den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen 

Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen (BGE 129 V 475 f. E. 4.2.1).

3.2.1         Zwar ist es anerkennenswert, dass der Beschwerdeführer weiterhin einer 

Erwerbstätigkeit nachgeht. Da der Beschwerdeführer in der von ihm noch ausgeübten 

Tätigkeit jedoch lediglich ein 50%iges Pensum bewältigt, diese nicht einer 

leidensangepassten Tätigkeit entspricht (vgl. vorstehende E. 2.2.2), ihm im Zeitpunkt 

der angefochtenen Verfügung noch eine Aktivdauer von rund 10 Jahren verblieb und 

keine Gründe ersichtlich sind, die gegen eine realistische Verwertbarkeit der 

gutachterlich bescheinigten 80%igen Restarbeitsfähigkeit in einer dem Leiden 

angepassten Tätigkeit sprechen, ist entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers 

(act. G 1, S. 8) zur Bestimmung des Invalideneinkommens nicht auf den tatsächlich 

noch erzielten Lohn, sondern auf den statistischen Hilfsarbeiterlohn abzustellen. Dieser 

beträgt für das Jahr 2008, Männer, Fr. 59'979.-- (vgl. Anhang 2: Lohnentwicklung, IVG-

Gesetzesausgabe der Informationsstelle AHV/IV, Ausgabe 2012).

3.2.2         Zu klären bleibt damit noch die Frage, ob und gegebenenfalls in welchem 

Umfang ein Tabellenlohnabzug bei der Bestimmung des Invalideneinkommens 

gerechtfertigt erscheint. Mit dem Tabellenlohnabzug ist zu berücksichtigen, dass 

gesundheitlich beeinträchtigte Personen, die selbst bei leichten Hilfsarbeitertätigkeiten 

behindert sind, im Vergleich zu voll leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren 

arbeitnehmenden Personen lohnmässig benachteiligt sind und deshalb mit 

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unterdurchschnittlichen Lohnansätzen rechnen müssen. Sodann wird dem Umstand 

Rechnung getragen, dass weitere persönliche und berufliche Merkmale einer 

versicherten Person, wie Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder 

Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad, Auswirkungen auf die Lohnhöhe 

haben können (BGE 129 V 481 E. 4.2.3, vgl. auch BGE 134 V 327 E. 5.2). Vorliegend 

kann die Frage nach der Abzugshöhe offen gelassen werden. Denn selbst wenn der 

vom Beschwerdeführer aufgrund Teilleistungsfähigkeit und leidensbedingter 

Einschränkungen geltend gemachte 15%ige Abzug gewährt würde, begründete dieser 

zumindest für den Zeitraum, für den von einer 80%igen Restarbeitsfähigkeit 

auszugehen ist, keinen rentenbegründenden Invaliditätsgrad (vgl. nachstehende E. 3.3).

3.3   Bei einem Valideneinkommen von Fr. 66'098.-- (vgl. vorstehende E. 3.1.2) und

einem Invalideneinkommen von Fr. 40'786.-- (Fr. 59'979 x 0.8 x 0.85) resultiert eine 

Erwerbseinbusse von Fr. 25'312.-- (Fr. 66'098.-- - Fr. 40'786.--) und ein nicht renten­

begründender Invaliditätsgrad von abgerundet 38% ([Fr. 25'312.-- / Fr. 66'098.--] 

x 100).

3.4   Was den vor der Begutachtung liegenden Zeitraum anbelangt, so kann mangels 

abgeklärter medizinischer Situation kein Einkommensvergleich vorgenommen werden. 

Angesichts dessen, dass die Angelegenheit in diesem Kontext an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, sie diesbezüglich weitere Abklärungen 

vorzunehmen hat (vorstehende E. 2.5), das Ende eines allfälligen rückwirkend 

befristeten Rentenanspruchs noch nicht feststeht und eine rückwirkend 

vorgenommene befristete Rentenzusprache aus einem einheitlichen Beschluss der IV-

Stelle heraus zu erfolgen hat sowie demzufolge zeitgleich verfügungsweise zu eröffnen 

ist (BGE 131 V 166 E. 2.3.3), ist die angefochtene Verfügung vollumfänglich 

aufzuheben.

4.     4.1   In teilweiser Gutheissung der Beschwerde ist die Verfügung vom 14. Juni 

2012 aufzuheben. Die Sache ist im Sinn der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zur Vornahme weiterer medizinischer Abklärungen (vorstehende E. 2.5) und zu neuem

Rentenentscheid zurückzuweisen.

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4.2   Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Da die Beschwerde lediglich teilweise betreffend einen 

allenfalls rückwirkenden befristeten Rentenanspruch gutgeheissen wird, ist von einem 

hälftigen Obsiegen auszugehen. Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint in der 

vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem teilweisen Obsiegen 

entsprechend bezahlen die Beschwerdegegnerin und der Beschwerdeführer die 

Gerichtsgebühr je im Betrag von Fr. 300.--. Der geleistete Kostenvorschuss von 

Fr. 600.-- ist dem Beschwerdeführer im Umfang von Fr. 300.-- daran anzurechnen und 

im Umfang von Fr. 300.-- zurückzuerstatten.

4.3   Da der Beschwerdeführer teilweise obsiegt, hat er einen reduzierten Anspruch auf 

eine Parteientschädigung. Dieser ist vom Gericht ermessensweise festzusetzen, wobei 

insbesondere der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand Rechnung zu tragen 

ist. Bei vollständigem Obsiegen wäre eine Parteientschädigung von Fr. 3‘500.-- 

(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) angemessen. Wegen des nur teilweisen 

Obsiegens erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 1‘750.-- als gerechtfertigt. Die 

Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer somit eine Parteientschädigung von 

Fr. 1‘750.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.    In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 14. Juni 2012 

aufgehoben. Die Sache wird im Sinn der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zur 

Vornahme weiterer medizinischer Abklärungen und zu neuem Rentenentscheid 

zurückgewiesen.

2.      Die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- bezahlen die Beschwerdegegnerin und der 

Beschwerdeführer je im Betrag von Fr. 300.--. Der geleistete Kostenvorschuss von 

bis

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Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer daran angerechnet und im Umfang von 

Fr. 300.-- zurückerstattet.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 1‘750.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 08.09.2014
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Würdigung Gutachten. Rückweisung betreffend einen allfälligen rückwirkenden befristeten Rentenanspruch (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. September 2014, IV 2012/282).

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		2025-07-19T09:40:01+0200
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