# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b98d6483-2c62-580b-9d73-d9bdd93fafc2
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-01-16
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 16.01.2018 SB170361
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB170361_2018-01-16.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: SB170361-O/U/cw 
 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Spiess, Präsident, Oberrichterinnen lic. iur. Was-

ser-Keller und lic. iur. Bertschi sowie Gerichtsschreiberin MLaw 

Guennéguès 

Urteil vom 16. Januar 2018 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschuldigte und Berufungsklägerin 

 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwältin X._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, vertreten durch Leitenden Staatsanwalt lic. iur. 
D. Kloiber  

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend Nötigung   
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 1. Abteilung - Ein-
zelgericht, vom 30. Mai 2017 (GB150050) 

 

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Strafbefehl: 

Der Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 4. Februar 2015 ist die-

sem Urteil beigeheftet (Urk. 13). 

Urteil der Vorinstanz: 

1. Die Beschuldigte ist schuldig der Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB. 

2. Die Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 45 Tagessätzen zu 

Fr. 30.–, wovon bis und mit heute 29 Tagessätze als durch Haft geleistet 

gelten. 

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 3 Jahre 

festgesetzt.  

4. Es wird eine Bewährungshilfe angeordnet.  

5. Der Beschuldigten wird die Weisung erteilt, die bei B._____ begonnene Be-

handlung fortzusetzen, solange der behandelnde Arzt dies für notwendig 

hält, längstens aber für die Dauer der Probezeit.  

6. Der Beschuldigten wird die Weisung erteilt, von Alkohol abstinent zu bleiben 

und sich entsprechenden Kontrollen zu unterziehen. 

7. Das Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich, Bewährungs- und Vollzugs-

dienste, 8090 Zürich, wird mit der Überwachung dieser Weisungen und dem 

Vollzug der Bewährungshilfe beauftragt. 

8. Der am 27. Dezember 2014 sichergestellte, bei der Stadtpolizei Zürich la-

gernde Schal des Privatklägers (Asservat-Nr. A007'794'072) wird diesem 

nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils herausgegeben. Wird der Schal 

nicht innert drei Monaten seit Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils vom Pri-

vatkläger herausverlangt, so wird er der Stadtpolizei Zürich zur gutscheinen-

den Verwendung überlassen. 

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9. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf: 

Fr. 1'500.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 2'700.–   Gebühr Anklagebehörde 
Fr. 28'736.60   Gutachten 
Fr. 2'667.70   amtliche Verteidigung Untersuchung 
Fr. 12'000.–   amtliche Verteidigung 
 
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

10. Rechtsanwältin X._____ wird für ihre Aufwendungen als amtliche Verteidige-

rin der Beschuldigten mit Fr. 12'000.– (inkl. Barauslagen und 8 % MwSt.) 

aus der Gerichtskasse entschädigt. 

11. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausge-

nommen diejenigen der amtlichen Verteidigung und des Gutachtens, werden 

der Beschuldigten auferlegt, jedoch erlassen. Die Kosten der amtlichen Ver-

teidigung und des Gutachtens werden unter Vorbehalt einer Nachforderung 

gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO auf die Gerichtskasse genommen.  

Berufungsanträge: 

a) Der Verteidigung der Beschuldigten: 

 (Urk. 160 S. 1) 

1. Dispositivziffer 1 des angefochtenen Urteils des Bezirksgerichts 
Zürich vom 30. Mail 2017 sei aufzuheben und die Beschuldigte 
sei vom Vorwurf der Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB freizu-
sprechen. 

2. Dispositivziffer 2 bis 7 des angefochtenen Urteils des Bezirksge-
richts Zürich vom 30. Mail 2017 seien aufzuheben. 

3. Dispositivziffer 11 des angefochtenen Urteils des Bezirksgerichts 
Zürich vom 30. Mail 2017 sei insofern abzuändern, als die gesam-
ten Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, 
inklusive der Kosten der amtlichen Verteidigung vollumfänglich 
auf die Gerichtskasse zu nehmen seien. Eine Kostennachforde-
rung im Sinne von Art. 135 StPO sei ersatzlos zu streichen. 

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4. Der Beschuldigten sei für die erlittene Haft vom 7. Januar bis 
4. Februar 2015 (29 Tage) eine angemessene Genugtuung in der 
Höhe von mind. Fr. 5'800.– auszurichten. 

5. Die Kosten des vorliegenden Berufungsverfahrens, inkl. Kosten 
der amtlichen Verteidigung seien vollumfänglich auf die Gerichts-
kasse zu nehmen. 

b) Der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl: 

(schriftlich, Urk. 100) 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils. 

 

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Erwägungen: 

I. Prozessuales 

1. Gegenstand des Berufungsverfahrens 

1.1. Urteil der Vorinstanz 

Mit Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 1. Abteilung - Einzelgericht, vom 30. Mai 

2017 wurde die Beschuldigte der Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB schuldig 

gesprochen und mit einer Geldstrafe von 45 Tagessätzen zu je Fr. 30.– bestraft, 

wovon 29 Tagessätze als durch Haft geleistet galten. Der Vollzug der Geldstrafe 

wurde aufgeschoben und die Probezeit auf drei Jahre festgesetzt. Zudem wurde 

eine Bewährungshilfe angeordnet. Der Beschuldigten wurde sodann die Weisung 

erteilt, die bei B._____ begonnene Behandlung fortzusetzen, solange der behan-

delnde Arzt dies für notwendig hält, längstens aber für die Dauer der Probezeit. 

Weiter wurde die Beschuldigte angewiesen, von Alkohol abstinent zu bleiben und 

sich entsprechenden Kontrollen zu unterziehen. Mit der Überwachung der Wei-

sungen und dem Vollzug der Bewährungshilfe wurde das Amt für Justizvollzug 

des Kantons Zürich beauftragt. Zudem wurde über die Herausgabe des sicherge-

stellten Schals des Privatklägers an diesen entschieden (Urk. 96 S. 21 f.).  

1.2. Berufungsanmeldung 

Das erstinstanzliche Urteil vom 30. Mai 2017 wurde der Beschuldigten an der 

Hauptverhandlung vom gleichen Tag mündlich eröffnet und im Dispositiv überge-

ben (Urk. 82, Prot. I S. 41). Gegen den Entscheid liess die Beschuldigte rechtzei-

tig Berufung anmelden (Urk. 85; Art. 399 Abs. 1 StPO). 

1.3. Berufungserklärung 

Das begründete Urteil wurde der Beschuldigten am 8. September 2017 zugestellt 

(Urk. 96 bzw. Urk. 94/2). Am 19. September 2017, und damit fristgerecht, liess die 

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Beschuldigte die Berufungserklärung postalisch aufgeben (Urk. 97). Die Staats-

anwaltschaft Zürich-Sihl (nachfolgend: Staatsanwaltschaft) verzichtete auf An-

schlussberufung und beantragt die Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils 

(Urk. 100). Der Privatkläger erhob weder selbständig Berufung noch liess er sich 

innert Frist zur Erhebung einer Anschlussberufung vernehmen (Urk. 98, 

Urk. 99/2).   

Die Beschuldigte verlangt einen vollumfänglichen Freispruch unter entsprechen-

der Kosten- und Entschädigungsfolge. Für die erlittene Haft sei der Beschuldigten 

eine angemessene Genugtuung auszurichten (Urk. 97 S. 2, Urk. 106 S. 1).  

Die Berufung hat im Umfang der Anfechtung aufschiebende Wirkung (Art. 402 

StPO). Die nicht von der Berufung erfassten Punkte erwachsen in Rechtskraft 

(Schmid, StPO Praxiskommentar, Art. 402 N 1; Art. 437 StPO). Nicht angefochten 

wurde das vorinstanzliche Urteil mit Bezug auf die Herausgabe des sichergestell-

ten Schals des Privatklägers, die Festsetzung der Entscheidgebühr sowie der 

Entschädigung der amtlichen Verteidigung. Folglich sind die Dispositivziffern 8 

(Herausgabe Schal), 9 (Kostenfestsetzung) und 10 (Entschädigung amtliche Ver-

teidigung) in Rechtskraft erwachsen, was mittels Beschluss festzustellen ist.   

2. Verwertbarkeit von Beweismitteln 

2.1. Einvernahmen ohne Verteidigung 

Die amtliche Verteidigung der Beschuldigten rügte vor Vorinstanz und im Beru-

fungsverfahren, das Recht auf wirksame Verteidigung sei verletzt worden. Die 

Verteidigerin sei erst am 20. Tag des Freiheitsentzugs als amtliche Verteidigerin 

der Beschuldigten bestellt worden. Weil die Beschuldigte weder in der polizeili-

chen Einvernahme vom 8. Januar 2015 noch in der Hafteinvernahme vom 9. Ja-

nuar 2015 gehörig verteidigt gewesen sei, seien diese Einvernahmen nicht zulas-

ten der Beschuldigten verwertbar (Urk. 80 S. 2, Urk. 106 S. 2 f.).  

Wie die Verteidigung zutreffend vorbrachte, liegt ein Fall notwendiger Verteidi-

gung unter anderem vor, wenn die Untersuchungshaft mehr als 10 Tage gedauert 

hat (Art. 130 lit. a StPO). Wurden in Fällen, in denen die Verteidigung erkennbar 

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notwendig gewesen wäre, Beweise erhoben, bevor eine Verteidigerin oder ein 

Verteidiger bestellt worden ist, so ist die Beweiserhebung nur gültig, wenn die be-

schuldigte Person auf ihre Wiederholung verzichtet (Art. 131 Abs. 3 StPO). Die 

Beschuldigte wurde am 27. Dezember 2014 von der aufgebotenen SOS-Ärztin 

C._____ im Rahmen einer Fürsorgerischen Unterbringung in die PUK eingewie-

sen. Die Fürsorgerische Unterbringung dient dem Zweck einer bestehenden 

Selbst- oder Fremdgefährdung zu begegnen und insbesondere der Behandlung 

einer Sucht oder Krankheit. Für die Anordnung der Untersuchungshaft muss ein 

dringender Tatverdacht und ein Haftgrund gegeben sein. Diese Instrumente sind 

daher nicht vergleichbar. Die Beschuldigte wurde erst am 7. Januar 2015 in Un-

tersuchungshaft versetzt. In diesem Zeitpunkt war noch nicht klar, ob diese Unter-

suchungshaft länger als 10 Tage dauern werde, weshalb noch keine amtliche 

Verteidigung anzuordnen war. Am 15. Januar 2015 – und somit bevor die Unter-

suchungshaft länger als 10 Tage dauerte – wurde die amtliche Verteidigerin der 

Beschuldigten bestellt. Es lag demnach im Zeitpunkt der beiden Einvernahmen 

kein Fall notwendiger Verteidigung vor.  

Deshalb bestehen keine Gründe, welche gegen die Verwertbarkeit der Einver-

nahmen der Beschuldigten sprechen würden. Die Einvernahmen sind für die 

Sachverhaltserstellung heranzuziehen.  

2.2. Verwertbarkeit des Gutachtens 

In Bezug auf das forensisch-psychiatrische Gutachten vom 9. November 2016 

liess die Beschuldigte vor Vorinstanz rügen, es sei ihr keine Frist gemäss Art. 188 

StPO angesetzt worden, um zum Gutachten Stellung nehmen zu können. Damit 

sei das rechtliche Gehör verletzt worden; dieser formelle Mangel ziehe die Un-

verwertbarkeit des Gutachtens per se nach sich (Urk. 80 S. 4 f.). Dass keine for-

melle Fristansetzung erfolgte, widerspricht der Bestimmung von Art. 188 StPO. Es 

ist daher zu prüfen, ob dieser Verfahrensmangel geheilt werden konnte. Der 

zwingende Charakter von Art. 188 StPO erfasst die Unterbreitung des Gutachtens 

durch das Gericht; ob die Parteien hierzu Stellung nehmen wollen, steht in ihrem 

Belieben. Um von dieser Möglichkeit Gebrauch machen zu können, ist erforder-

lich, dass sie genügend Zeit zum Studium des Gutachtens erhalten. Dabei hat 

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das Beschleunigungsgebot in den Hintergrund zu treten. Ergänzungsfragen an 

den Gutachter können im gerichtlichen Verfahren als Beweisantrag gemäss 

Art. 331 Abs. 2 StPO gestellt werden (HEER, in : BSK StPO I, Art. 188 N 3). Wie 

die Vorinstanz zutreffend erwog, hatte die Verteidigung bereits gut fünf Monate 

vor der Hauptverhandlung Kenntnis vom Gutachten und die Möglichkeit, sich da-

mit auseinanderzusetzen, allfällige Beweisanträge zu stellen und anlässlich der 

Hauptverhandlung dazu Stellung zu nehmen (Urk. 96 S. 6 f.), was sie auch tat 

(Urk. 80 S. 4 ff.). Um dem Gutachter persönlich Ergänzungsfragen stellen zu kön-

nen oder eine Verbesserung oder Ergänzung des Gutachtens zu beantragen, bot 

das Gericht zudem die Vertagung der Hauptverhandlung an. Die Verteidigung 

verzichtete darauf (Prot. I S. 38 f.). Der Mangel fehlendender vorgängiger Fristan-

setzung ist damit geheilt; das rechtliche Gehör der Beschuldigten wurde vollum-

fänglich gewahrt. 

II. Sachverhalt 

1. Anklagevorwurf 

Der Beschuldigten wird vorgeworfen, am 27. Dezember 2014 nach einem verba-

len Streit mit ihrem Ehemann D._____ diesen daran gehindert zu haben, die 

Wohnung zu verlassen, indem sie ihn am Schal gepackt, in die Wohnung zurück-

gezogen und den Schal einmal um den Hals gewickelt habe. Sie habe den Schal 

zugezogen, ihm angedroht, ihn umzubringen, wenn er die Wohnung verlassen 

würde und ihn zudem mit der Hand am Hals gewürgt, so dass er nicht mehr in der 

Lage gewesen sei, die Wohnung zu verlassen.  

2. Standpunkt der Beschuldigten 

Die Beschuldigte bestreitet den Sachverhalt. Sie macht geltend, sie habe ihre Zu-

stimmung zum Strafbefehl in der Einvernahme vom 2. Februar 2015 nur abgege-

ben, da sie möglichst schnell aus der Untersuchungshaft habe herauskommen 

wollen (Urk. 44 S. 2 f., Urk. 106 S. 4). Die Belastungen des Privatklägers würden 

nicht der Wahrheit entsprechen. Das Motiv für seine Falschbelastung liege darin 

begründet, dass er ihrer überdrüssig sei und sie schnellstmöglich loswerden wol-

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le. Er habe sie denn auch schon länger mit der Scheidung bedrängt (Urk. 44 S. 4, 

Urk. 106 S. 6 f.). 

3. Beweiswürdigung 

3.1. Allgemeine Grundsätze 

Die Vorinstanz hat zu den allgemeinen Grundsätzen der Beweiswürdigung das 

Nötige ausgeführt. Um Wiederholungen zu vermeiden, kann darauf verwiesen 

werden (Art. 82 Abs. 4 StPO; Urk. 96 S. 11 f.). 

3.2. Glaubwürdigkeit der Beteiligten 

Entgegen dem Vorbringen der Beschuldigten (Urk. 44 S. 5 f.) ergeben sich keine 

Hinweise für eine eingeschränkte Glaubwürdigkeit des Privatklägers. Der Um-

stand, dass er in der polizeilichen Einvernahme auf die Frage nach seiner Bezie-

hung zur Beschuldigten aussagte, er wolle sich von der Beschuldigten scheiden 

lassen (Urk. 4/1 S. 2), beschlägt seine Glaubwürdigkeit in keiner Weise, vielmehr 

wird diese durch die offene Darlegung seines Scheidungswunsches gestützt. 

Dass der Privatkläger nicht vom Aussageverweigerungsrecht Gebrauch machte 

mit der Bemerkung, er werde Aussagen machen, ansonsten es ja nichts bringe 

(Urk. 4/1 S. 2), stellt entgegen der Auffassung der Verteidigung kein Indiz für eine 

falsche Anschuldigung dar (Urk. 44 S. 4). Die Bemerkung des Privatklägers ist 

schlicht eine zutreffende Feststellung. Vorliegend handelt es sich um ein Vierau-

gendelikt und neben den Aussagen der beiden Beteiligten liegen keine weiteren 

Beweismittel vor, weshalb eine Aussageverweigerung des Beschuldigten dazu 

führen würde, dass kein belastendes Beweismittel vorhanden wäre. 

3.3. Würdigung der Aussagen der Beteiligten 

3.3.1. Aussagen der Beschuldigten 

a) Zusammenfassung 

Die Beschuldigte führte in ihrer polizeilichen Befragung vom 8. Januar 2015 aus, 

dass ihr Ehemann am 27. Dezember 2014, als er um ca. 17.30 Uhr nach Hause 

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gekommen sei, die Polizei gerufen habe, nachdem er gesehen habe, dass sie Al-

kohol getrunken habe. Als er das Telefon in die Hand genommen habe, habe sie 

versucht, ihm dies aus der Hand zu reissen. Mit dem Vorwurf konfrontiert, ihren 

Ehemann daran gehindert zu haben, die Wohnung zu verlassen, ihn weiter ge-

würgt und ihm mit dem Tod gedroht zu haben, erklärte sie, dass dies alles Lügen 

seien. Es treffe zu, dass sie ca. einen Liter Weisswein getrunken habe und dass 

er sie weinend angetroffen habe (Urk. 4/2 S. 2 ff.). In der staatsanwaltschaftlichen 

Hafteinvernahme vom 9. Januar 2015 ergänzte die Beschuldigte, dass sie ihrem 

Mann "vielleicht im Affekt" gesagt habe, dass sie ihn umbringen würde, wenn er 

die Wohnung verlasse (Urk. 4/3 S. 3). Anlässlich der staatsanwaltschaftlichen 

Einvernahme vom 2. Februar 2015 hielt die Beschuldigte zwar an ihrer Darstel-

lung fest, wonach die Aussagen ihres Mannes Lügen seien; sie anerkannte je-

doch auch die Vorwürfe und erklärte sich mit einem Strafbefehl wegen Nötigung 

einverstanden (Urk. 4/4 S. 2 und 3). In der Befragung anlässlich der Hauptver-

handlung vor erster Instanz war die Beschuldigte nicht in der Lage, den Hergang 

des Geschehens zu beschreiben. Sie führte aber einlässlich aus, dass ihr Mann 

sie unter Druck gesetzt habe, damit sie in die Scheidung einwillige und dass er 

einen Skandal veranstaltet habe. Er habe gesehen, dass sie nicht nüchtern ge-

wesen sei und habe die Polizei gerufen. Er habe einen Grund gesucht, um sie 

rauszuschmeissen (Urk. 41 S. 3 f.). Diese Ausführungen wiederholte sie vor 

Obergericht (Prot. II S. 15 ff.). Ergänzend erklärte sie, dass ihr Ehemann nach 

draussen gegangen sei und die Polizei von der Strasse aus angerufen habe. Neu 

erklärte sie, dass sie sich schlafen gelegt habe, nachdem er die Wohnung verlas-

sen hatte (Prot. II S. 17). Sie räumte ein, dass sie nicht gewollt habe, dass ihr 

Mann die Wohnung verlasse, da sie mit ihm über die Situation habe sprechen 

wollen. Eine Auseinandersetzung habe es aber nicht gegeben (Prot. II S. 16 f.).   

b) Würdigung 

Die Aussagen der Beschuldigten wurden im Laufe der Zeit ausschweifender und 

teilweise detaillierter. Dies widerspricht dem Umstand, dass Erinnerungen mit 

dem Lauf der Zeit üblicherweise eher verblassen. So erklärte sie erstmals in der 

Hauptverhandlung vom 9. Februar 2016, dass ihr Mann versucht habe, sie zu 

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schlagen (Urk. 41 S. 5). Dass sie mehr als ein Jahr wartete, um diese wichtige In-

formation mitzuteilen, deutet darauf hin, dass es sich dabei nicht um die Wahrheit 

handelt. Auch wurden ihre Aussagen zum Grund, warum sie weinte, als ihr Mann 

nach Hause kam, mit der Zeit dramatischer. Anfänglich erwähnte sie von sich aus 

gar nicht, dass sie weinte. In der Hafteinvernahme erklärte sie dann, dass sie 

Nachrichten gelesen und geweint habe, als ihr Ehemann nach Hause gekommen 

sei (Urk. 4/3 S. 2). An der Hauptverhandlung führte sie sodann aus, dass sie mit 

Freundinnen aus der Ukraine gesprochen habe und diese ihr vom Tod von Ver-

wandten der Beschuldigten berichtet hätten. Deshalb habe sie geweint. Vor Be-

zirksgericht gab sie auf die Frage des Richters, von wessen Tod sie erfahren ha-

be, zunächst keine Antwort und erklärte dann auf erneutes Nachfragen, der Bru-

der und die Schwester ihres Onkels seien erschossen worden. Vor Obergericht 

erklärte die Beschuldigte zu diesem Thema auf entsprechende Frage hingegen, 

dass sie vom Tod eines Kollegen erfahren habe; dieser sei an einer Krankheit ge-

storben (Prot. II S. 19). Von wessen Tod die Beschuldigte erfahren hatte und un-

ter welchen Umständen es dazu gekommen sein soll, konnte nicht restlos geklärt 

werden. Es gilt festzuhalten, dass, auch wenn sich diese Ereignisse tatsächlich so 

abgespielt hätten, doch merkwürdig ist, dass die Beschuldigte bruchstückhaft im-

mer mehr Details zum Grund ihrer Gemütsregung angab und nicht bereits von 

Beginn weg darauf hinwies, zumal der Tod – und insbesondere das Umkommen 

im Krieg – von näheren Verwandten ein einschneidendes Erlebnis darstellt und 

eine emotionale Reaktion nachvollziehbar ist.  

Die Beschuldigte hatte zudem, wie sie selber angab, ungefähr einen Liter Weiss-

wein konsumiert und wies gemäss Atemlufttest einen Alkoholpegel von beinahe 2 

Promille auf. Wie ausgeführt, war sie emotional erregt und weinte als ihr Mann 

nach Hause kam. Die Aussage, wonach sie ihren Mann nicht auf das Sofa ge-

drückt hätte, weil sich dort ihr Laptop befunden habe, mit welchem man sehr vor-

sichtig umgehen müsse, lässt sich schlecht mit einer Handlung im Affekt verein-

baren. Ihre Aussage, dass ihr Ehemann den Schal sowieso nie auf diese Art tra-

ge, dass man ihn erwürgen könne, mutet sodann lebensfremd an und ist als 

Schutzbehauptung zu werten. 

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Bereits die Vorinstanz hat zutreffend darauf hingewiesen (Urk. 96 S. 13), dass die 

Ausführungen der Beschuldigten, wonach der Privatkläger bloss aufgrund des 

Umstandes, dass er sie betrunken angetroffen hatte – ohne irgendeine Eskalation 

des Paarkonfliktes – den Entschluss gefasst haben soll, die Polizei zu rufen, nicht 

einleuchten. 

Die Angaben der Beschuldigten zum gesamten Geschehen weisen Widersprüche 

auf. Insgesamt sind ihre Aussagen ausschweifend, teilweise konfus und in einer 

Gesamtbetrachtung in Bezug auf das Kerngeschehen nicht glaubhaft. Es ist da-

her nur beschränkt auf ihre Aussagen abzustellen.  

3.3.2. Aussagen des Privatklägers 

a) Zusammenfassung 

Der Privatkläger erklärte in seiner Befragung vom 27. Dezember 2017 zusam-

mengefasst, dass er nach 17.00 Uhr zu Hause angekommen sei, wo er seine 

Ehefrau stark weinend angetroffen habe. Auf seine Frage hin, weshalb sie weine, 

habe sie ihm vorgeworfen, dass er sich nie für sie interessiere. Er habe auch so-

fort gemerkt, dass sie alkoholisiert gewesen sei. Er habe deshalb gesagt, dass er 

die Wohnung wieder verlassen werde und seinen Schal um den Hals gelegt. Da-

raufhin sei seine Ehefrau ihm gefolgt, habe sich zwischen ihn und die Türe ge-

stellt, die beiden Enden des Schals gepackt und ihn in die Wohnung zurückgezo-

gen. Sie habe ihm dann sinngemäss gesagt, dass sie ihn umbringen werde. Da-

raufhin habe sie das eine Schalende genommen, es erneut um seinen Hals ge-

schleift und ihn gegen den Diwan gedrückt. Als er sich daraufhin zu wehren be-

gonnen und sich der Schal etwas gelöst habe, sei die Beschuldigte mit ihrer Hand 

an seinen Hals gegangen und habe zugedrückt, damit es ihm weh tue. Im Hand-

gemenge sei es ihm gelungen, das Festnetztelefon zu greifen und den Polizeinot-

ruf zu wählen. Die Beschuldigte habe versucht, ihm das Telefon aus der Hand zu 

reissen. Da die Beschuldigte schockiert gewesen sei – weil sie nicht ernsthaft 

damit gerechnet habe, dass er die Polizei wirklich rufen würde – habe sie von ihm 

abgelassen. Gemeinsam hätten sie dann auf das Eintreffen der Polizeibeamten 

gewartet (Urk. 4/1 S. 2 f.). Seine Aussagen wiederholte er in der staatsanwalt-

-   13   - 

schaftlichen Einvernahme vom 2. Februar 2015 und vor Vorinstanz (Urk. 4/5, 

Urk. 42).  

b) Würdigung 

Die Aussagen des Privatklägers sind konstant, lebensnah und detailliert. Er belas-

tet die Beschuldigte nicht übermässig, indem er von sich aus angab, dass sie nur 

"ein bisschen" zugedrückt habe und er auch nicht bewusstlos geworden sei. Wie 

sogleich darauf einzugehen sein wird, relativierte er auch die Todesdrohung, wo-

nach diese im Russischen des Öfteren verwendet werde und er solche Drohun-

gen seiner Frau bis zum eingeklagten Vorfall nicht ernst genommen habe.  

Die Beschuldigte liess ausführen, es sei ein Lügensignal darin zu sehen, dass der 

Privatkläger in der ersten polizeilichen Einvernahme nicht erwähnte, dass die Be-

schuldigte ihm gedroht habe, ihn umzubringen (Urk. 44 S. 6 f). Seine Aussage 

lautete: "An die Worte, wo sie da gesagt hat, kann ich mich aber nicht mehr ge-

nau erinnern. Ich erwiderte ihr jedenfalls, dass sie mich nun endlich umbringen 

solle." Auf entsprechendes Nachhaken erklärte er erneut, dass er sich nicht an 

die genauen Worte erinnere, sie aber gesagt habe, dass sie ihn umbringen wer-

de. Er relativierte diese Aussage, indem er sogleich anfügte, dass die Russen 

dies des Öfteren sagen würden (Urk. 4/1 S. 3). Dass er ihr geantwortet habe, sie 

solle ihn "nun endlich umbringen", macht keinen Sinn, wenn sie ihm nicht zuvor 

gedroht hatte, ihn umzubringen und wirkt überdies spontan und nicht erfunden. 

Aus seinen Aussagen geht demnach – entgegen der Ansicht der Beschuldigten 

(Urk. 106 S. 6) – klar verständlich hervor, dass sie ihm sagte, dass sie ihn um-

bringen werde. An den genauen Wortlaut erinnerte er sich nicht und er erklärte 

auch (zugunsten der Beschuldigten), dass diese Worte von Russen häufig ge-

braucht werden, was darauf hindeutet, dass es sich nicht immer – vermutlich auch 

zwischen der Beschuldigten und dem Privatkläger – um eine Drohung, sondern 

wohl zum grossen Teil um daher gesagte Worthülsen handelt. Der Privatkläger 

erklärte nachvollziehbar, dass vergleichbare Vorfälle bereits vorgekommen seien, 

er aber zum ersten Mal wirklich Angst vor der Beschuldigten bekommen habe.  

-   14   - 

Die Beschuldigte liess sodann vorbringen, dass der Privatkläger ihr, als sie in der 

Psychiatrischen Universitätsklinik war, eine SMS schrieb, wonach es gut komme, 

wenn sie sich scheiden lassen würde (Urk. 44 S. 8). Darin sei sein Motiv zu se-

hen, die Beschuldigte falsch beschuldigen zu wollen, um eine Scheidung durch-

zusetzen. Zur Motivlage des Privatklägers kann vollumfänglich auf die zutreffen-

den Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden, wonach seine Aussagen 

nicht aufgrund seiner Motive von vornherein unglaubhaft sind (Urk. 96 S. 10). 

Die Verteidigung macht weiter geltend, der Privatkläger habe sich bei seiner Ein-

vernahme im Gewaltschutzverfahren bestürzt gezeigt, als er erfahren habe, dass 

die Beschuldigte in Untersuchungshaft versetzt worden sei. Dieses Verhalten zei-

ge, dass der Privatkläger nie daran gedacht habe, dass die Beschuldigte ins Ge-

fängnis komme, weil es eben keinen Grund dafür gebe. Die Bestürzung des Pri-

vatklägers zeige, dass die von ihm vorgebrachten Belastungen nicht der Wahrheit 

entsprechen (Urk. 4 S. 5 f.). Dieser Argumentation der Verteidigung kann nicht 

gefolgt werden, vielmehr ist den Äusserungen des Privatklägers zu entnehmen, 

dass er der Auffassung war, dass die Beschuldigte in einer psychiatrischen Klinik 

unterzubringen sei, nicht ins Gefängnis gehöre. Die Beschuldigte war nach dem 

Vorfall auch in die Psychiatrische Universitätsklinik eingewiesen worden und hat 

sich vom 27. September 2017 bis 22. Dezember 2017 freiwillig im Psychiatrie-

stützpunkt des Bezirksspitals Affoltern behandeln lassen (Urk. 101/1, Urk. 104 

S. 2). Der Privatkläger war sich demnach bewusst, dass die Beschuldigte psychi-

atrische Betreuung benötigt und seine Bestürzung ist im Gegenteil so zu werten, 

dass er sich Sorgen um die Beschuldigte und ihre Gesundheit machte. Dass er 

sich trotz der gewollten Scheidung um sie sorgte, ist nicht abwegig, sondern 

nachvollziehbar. Vor diesem Hintergrund ist eine falsche Anschuldigung umso 

weniger anzunehmen.  

Insgesamt sind die Aussagen des Privatklägers glaubhaft. Es ergeben sich keine 

Anhaltspunkte für eine Falschbelastung der Beschuldigten. Der Sachverhalt hat 

sich demnach gemäss seinen Schilderungen abgespielt und es ist für die rechtli-

che Würdigung auf den Anklagesachverhalt abzustellen. 

-   15   - 

III. Rechtliche Würdigung 

1. Rechtliches 

Vorab kann auf die zutreffende rechtliche Würdigung der Vorinstanz verwiesen 

werden (Art. 82 Abs. 4 StPO, Urk. 92 S. 16). Ergänzend ist Folgendes festzuhal-

ten: 

Schuldunfähigkeit als Merkmal ausgeschlossener Schuld setzt eine tatbestands-

mässige und rechtswidrige – und damit regelmässig eine vorsätzliche – Handlung 

voraus. Die Frage, ob der Täter vorsätzlich, d.h. mit Wissen und Willen i.S.v. 

Art. 12 Abs. 2 StGB gehandelt hat, ist von der Frage der Schuldfähigkeit zu unter-

scheiden. Schuldunfähigkeit bedeutet nicht, dass der Täter keinen tatbestands-

mässigen Vorsatz bilden könnte; vielmehr kann grundsätzlich auch der völlig 

Schuldunfähige vorsätzlich handeln. Im Zustand ausgeschlossener Schuldfähig-

keit können (zweckrationale) Handlungen gerade deshalb ausgeführt werden, weil 

die normalerweise bestehenden Hemmungen infolge Alkohol- oder Medikamen-

tenkonsums oder einer bestehenden oder im Tatzeitpunkt einwirkenden Krankheit 

bzw. psychischen Störung lahm gelegt sind. Die Einsicht in das Tatunrecht be-

dingt einen normativen Wertungsakt, der Bestand und Geltung der Norm erfasst 

und dessen Vornahme aufgrund einer psychischen Störung eingeschränkt sein 

kann. Beim Vorsatz dagegen geht es um die Umsetzung eines Handlungsent-

schlusses auf der Grundlage von sinnlich wahrgenommenen oder vorgestellten 

Tatumständen, was auch bei fehlender Einsicht in das Unrecht möglich ist, weil es 

dazu des entsprechenden Wertungsaktes nicht bedarf (BOMMER/DITTMANN, in: 

BSK StGB I, Art. 19 N 18 f., Entscheid des Obergerichts SB140138 vom 9. Juli 

2014, Erw. III.A.3). 

2. Subjektiver Tatbestand 

Wenn die Verteidigung geltend macht, dass der Beschuldigten das Bewusstsein 

gefehlt habe, eine Nötigungshandlung zu begehen (Urk. 80 S. 3), ist ihr entge-

genzuhalten, dass für die vorsätzliche Tatbegehung ein Handeln mit Wissen und 

Willen erforderlich ist. Nicht erforderlich ist dagegen ein Bewusstsein bezüglich 

-   16   - 

der Tatbestandsmässigkeit des Handelns. Für den Nachweis des Vorsatzes kann 

sich das Gericht – soweit der Täter nicht geständig ist – regelmässig nur auf 

äusserlich feststellbare Indizien und auf Erfahrungsregeln stützen, die ihm Rück-

schlüsse von den äusseren Umständen auf die innere Einstellung des Täters er-

lauben (BGE 134 IV 26, Erw. 3.2.2). Vorliegend hat die Beschuldigte den Privat-

kläger am Schal gepackt, von der Türe zurückgezogen und den Schal zugezogen 

und ihn mit einer Hand am Hals gewürgt. Es ist zwar davon auszugehen, dass die 

Beschuldigte im Affekt gehandelt hat, jedoch führt dies entgegen der Auffassung 

der Verteidigung nicht dazu, dass Fahrlässigkeit vorliegt. Pflichtwidrige Unvorsich-

tigkeit im Sinne von Art. 12 Abs. 3 StGB ist nicht zu erkennen, vielmehr wollte die 

Beschuldigte die Handlungen vornehmen in der Absicht, den Privatkläger am Ver-

lassen der Wohnung zu hindern, was ihr auch gelungen ist.  

3. Fazit 

Zusammenfassend hat die Beschuldigte mit Wissen und Willen gehandelt und mit 

ihrem Verhalten den objektiven und subjektiven Tatbestand von Art. 181 StGB er-

füllt.  

IV. Schuldfähigkeit 

1. Gutachten 

Der Gutachter E._____ erstattete am 9. November 2016 ein forensisch-

psychiatrisches Gutachten über die Beschuldigte (Urk. 67) unter Einbezug des 

neuropsychologischen Gutachtens F._____ vom 24. Oktober 2016 (Urk. 64). Bei-

de Gutachter stellen die Diagnose einer Alkoholabhängigkeit und eines dysexeku-

tiven Syndroms mit Auswirkungen auf die Verhaltens- und Emotionskontrolle 

(ICD-10 F07.8). Als Ursachen kämen eine gemäss der Beschuldigten 2004 von 

ihr erlittenen Gehirnentzündung, eine beginnende Demenz sowie der missbräuch-

liche Alkoholkonsum in Frage (Urk. 64 S. 9 f.). Weiter wird im psychiatrischen 

Gutachten festgehalten, rein deskriptiv liege eine Persönlichkeitsakzentuierung 

aus dem B-Cluster vor (ICD-10 Z73.1); das Vorliegen einer eigenständigen Per-

sönlichkeitsstörung lasse sich aber nicht nachweisen (Urk. 67 S. 49 f.). Der Gut-

-   17   - 

achter kommt zum Ergebnis, dass bei der Beschuldigten im Tatzeitpunkt eine mit-

telgradig ausgeprägte Verminderung sowohl der Einsichts- als auch der Steue-

rungsfähigkeit vorlag. Diese Beeinträchtigung sei bedingt durch die hirnorgani-

sche Störung, welche bereits vor dem Tatzeitpunkt bestand. Die Auswirkungen 

dieser Störung auf ihr Verhalten sei durch den Alkoholkonsum im Vorfeld der Tat-

situation und der emotionellen Anspannung in der Tatsituation zusätzlich verstärkt 

worden (Urk. 67 S. 54).   

2. Stellungnahme der Beschuldigten 

Die Verteidigung bemängelt, dass der Gutachter eine Persönlichkeitsakzentuie-

rung annimmt, aber in der Conclusio das Vorliegen einer Persönlichkeitsstörung 

verneint (Urk. 80 S. 6). Dazu ist festzuhalten, dass eine Persönlichkeitsakzentuie-

rung nicht dasselbe ist wie eine Persönlichkeitsstörung. Die Voraussetzungen für 

das Vorliegen einer Persönlichkeitsstörung gehen weiter. Insbesondere ist ge-

mäss Gutachten für die Diagnose einer dissozialen Persönlichkeitsstörung das 

Bestehen einer Pathologie seit später Kindheit oder früher Adoleszenz vorausge-

setzt, was sich bei der Beschuldigten nicht nachweisen lasse (Urk. 67 S. 50). 

Aus den Darlegungen der Verteidigung erhellt nicht, was aus dem geltend ge-

machten nicht mehr nur fachtechnischen Interesse des Gutachters an der Person 

der Beschuldigten (Urk. 80 S. 6) hinsichtlich der Qualität des Gutachtens abzulei-

ten wäre. Insgesamt nimmt die Verteidigung keine fundierten Bemängelungen am 

Gutachten vor. Es wird nur pauschal geltend gemacht, der Gutachter habe viele 

Punkte, die die Beschuldigte ihm anlässlich der Exploration erzählt habe, nicht 

richtig verstehen und korrekt einordnen können, z.B. bezüglich ihres Abschlusses 

und ihrer militärischen Karriere (Urk. 80 S. 7). 

3. Fazit 

Das Gutachten erweist sich als nachvollziehbar und schlüssig. Namentlich ist die 

gutachterliche Schlussfolgerung, wonach die hirnorganische Störung den geisti-

gen Zustand der Beschuldigten durch Ausfälle in der Verhaltens- und Emotions-

kontrolle beeinträchtigt, mit dem Tatgeschehen vereinbar, welches sich vor dem 

-   18   - 

Hintergrund einer hochemotionalen Situation des Auseinanderbrechens einer 

langjährigen Paarbeziehung ereignete. 

Den schlüssigen Ausführungen des Gutachters sowie den zutreffenden Erwägun-

gen der Vorinstanz hierzu ist vollumfänglich zuzustimmen (Urk. 96 S. 15). Es ist 

von einer mittelgradigen Verminderung der Schuldfähigkeit der Beschuldigten 

auszugehen. 

V. Sanktion 

1. Strafzumessung 

1.1. Allgemeines 

Die Vorinstanz hat die allgemeinen Grundsätze der Strafzumessung zutreffend 

dargelegt und den Strafrahmen korrekt abgesteckt (Urk. 96 S. 16). Das Gesetz 

sieht für diese Tat als Sanktion eine Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder eine 

Geldstrafe vor (Art. 181 StGB).  

Vorweg ist zudem festzuhalten, dass das am 1. Januar 2018 in Kraft getretene 

neue Sanktionenrecht keine Auswirkungen auf den vorliegenden Fall hat, zumal 

die Vorinstanz eine Geldstrafe von 45 Tagessätzen zu Fr. 30.– ausgefällt hat und 

eine Änderung der Sanktion zum Nachteil der Beschuldigten oder eine Erhöhung 

der Tagessatzhöhe infolge des Verschlechterungsverbotes nicht in Betracht 

kommt. 

1.2. Tatkomponenten 

a) Objektive Tatschwere 

Die physisch ausgeübte Gewalt des Schal-Zuziehens und des Würgens war zwar 

nicht sehr intensiv und dauerte auch nur kurze Zeit, jedoch sind Einwirkungen auf 

den Hals einer Person gefährlich und können zu erheblichen gesundheitlichen 

Beeinträchtigungen führen. Vorliegend resultierte keine körperliche Verletzung 

aus der Gewaltanwendung. Der Privatkläger war nur kurze Zeit in seiner freien 

-   19   - 

Willensbetätigung eingeschränkt. Die Tat war nicht geplant, vielmehr handelte die 

Beschuldigte im Affekt. Die objektive Tatschwere ist insgesamt mit der Vorinstanz 

als noch leicht zu beurteilen. Die Einsatzstrafe ist im Bereich von 90 Tagen anzu-

setzen. 

b) Subjektive Tatschwere 

Die Beschuldigte handelte vorsätzlich. Ausgelöst wurde ihr Verhalten im Rahmen 

einer auseinanderbrechenden langjährigen Beziehung einerseits von der Angst, 

verlassen zu werden. Sie handelte auch aus einer Wut heraus, weil ihr Ehepart-

ner kein Interesse an ihren Problemen zeigte bzw. ihr Vorwürfe wegen des Alko-

holkonsums machte. Die subjektive Tatschwere wird durch die mittelgradige Ver-

minderung der Schuldfähigkeit infolge ihrer hirnorganischen Störung und ihrer Al-

koholisierung erheblich relativiert. Das Verschulden wiegt in subjektiver Hinsicht 

leicht. 

Eine Einsatzstrafe von 45 Tagen erscheint der Tatschwere insgesamt als ange-

messen. 

1.3. Täterkomponenten 

Die Beschuldigte ist in … [Ort], in der Ukraine, auf die Welt gekommen und bei ih-

ren Eltern mit einem jüngeren Bruder aufgewachsen. Mit 17 Jahren, nach vorzei-

tigem Schulabschluss sei sie auf eigenen Wunsch der sowjetischen Armee beige-

treten. Gleichzeitig habe sie das Hochschulstudium als Ingenieur für Maschinen 

und Apparate von chemischen Betrieben im Alter von 23 Jahren abgeschlossen. 

Aus ihrer ersten Ehe hat sie einen Sohn. In der Armee sei sie bei der Chemieab-

wehr gewesen und habe bis 2015 gedient. Es sei eine glückliche Zeit gewesen. 

1988 sei sie nach Afghanistan abkommandiert worden und sei dort in die Gefan-

genschaft von Mujahedin geraten. Ihr Sohn sei von ihrer Mutter aufgezogen wor-

den, die Ehe habe fünf Jahre gedauert. Sie wisse nicht mehr weshalb die Ehe ge-

schieden wurde. 2004 habe sie einen Nervenzusammenbruch erlitten und nach 

diversen Experimenten und Erprobungen von neuen Medikamenten sei man zum 

Schluss gekommen, dass sie eine infektiöse Gehirnentzündung erlitten habe, 

-   20   - 

welche mit einer Gedächtnislücke einher gegangen sei. In Ägypten habe sie 2005 

ihren künftigen Ehemann, den Privatkläger, kennengelernt. Sie habe mit ihm in 

Sardinien und Zürich gelebt. In Sardinien sei sie im Bereich Alternative Energien 

tätig gewesen; seit 2012 hätten sie in der Schweiz gelebt. In dieser Zeit sei sie 

Hausfrau gewesen (Urk. 67 S. 41 ff.). Nun bezieht die Beschuldigte Sozialhilfe 

und die Anmeldung bei der IV sei pendent (Prot. II S. 9).  

Die Beschuldigte ist weder geständig noch reuig. Sie verfügt über keine Vorstra-

fen (Urk. 78).  

Insgesamt ergeben sich aus den Täterkomponenten weder straferhöhende noch 

strafmindernde Faktoren, weshalb es bei der Einsatzstrafe von 45 Tagessätzen 

Geldstrafe bleibt.  

Die Beschuldigte lebt von Sozialhilfe und verfügt damit nur über ein sehr beschei-

denes Einkommen. Den bescheidenen finanziellen Verhältnissen der Beschuldig-

ten scheint ein Tagessatz von Fr. 20.– angemessen. 

Die Beschuldigte hat 29 Tage Haft erstanden (Urk. 11/3 bzw. Urk. 11/38), die ihr 

auf die Geldstrafe anzurechnen sind (Art. 51 StGB). Damit entfällt ein Anspruch 

der Beschuldigten auf Entschädigung und/oder Genugtuung für die erlittene Haft. 

3. Vollzug der Strafe 

Der Gutachter kam u.a. in Anwendung des Risiko-Assessments VRAG zum 

Schluss, dass bei der Beschuldigten ein geringes kriminelles Rückfallrisiko beste-

he (Urk. 67 S. 48). Die Wahrscheinlichkeit, dass die Beschuldigte ähnliche Straf-

taten begeht, wird als gering eingeschätzt (Urk. 67 S. 61). Diese Einschätzung ist 

nachvollziehbar; die nicht vorbestrafte Beschuldigte hat sich seit der Tat vor gut 

drei Jahren denn auch nichts mehr zuschulden kommen lassen.  

Vor diesem Hintergrund bestehen keine Anhaltspunkte, welche die Vermutung ei-

ner günstigen Prognose umzustossen vermögen. Die Voraussetzungen für die 

Gewährung des bedingten Strafvollzuges gemäss Art. 42 StGB sind somit erfüllt.  

Mit der Vorinstanz erscheint eine Probezeit von 3 Jahren als angemessen.  

-   21   - 

4. Weisung 

Gemäss Gutachten wird es mit einer Progredienz der hirnorganischen Störung in 

der Zukunft überwiegend wahrscheinlich zu einer ungünstigen Veränderung der 

momentan aufgestellten kriminellen Prognose kommen und kann die hirnorgani-

sche Störung keiner kausalen Behandlung zugeführt werden. Jedoch ist eine the-

rapeutische Behandlung indiziert zum besseren Umgang mit den Folgen der Stö-

rung und zur Aktivierung von allenfalls noch vorhandenen psychischen Ressour-

cen. Ferner sollte auch die Abhängigkeitsproblematik gezielt angegangen werden 

(Urk. 67 S. 61 f.). Mit anderen Worten befürwortet der Gutachter eine ambulante 

therapeutische Behandlung. Eine solche erscheint zweifellos geeignet, die Be-

schuldigte zu unterstützen. Jedoch erscheint fraglich, ob die Voraussetzungen zur 

Anordnung einer ambulanten Massnahme gegeben sind. Es kann hierzu auf die 

zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 96 S. 19 f.). Für 

die Erteilung einer Weisung zur ärztlichen und psychologischen Betreuung ist 

nicht erforderlich, dass die Voraussetzungen von Art. 63 StGB erfüllt sind (Trech-

sel/Aebersold, in: Trechsel/Pieth, Praxiskommentar StGB, 3. Aufl. 2018, Art. 94 

N 6). Die Fortsetzung der psychologischen Betreuung stellt eine wichtige Unter-

stützung für die Beschuldigte dar und ist mit der Vorinstanz zu befürworten. Die 

Beschuldigte erklärte vor Obergericht, dass sie die Behandlung bei B._____ nicht 

nur weiterführen wolle, sondern auch müsse, da sie die psychologische Unter-

stützung brauche (Prot. II S. 15). Da die Beschuldigte offensichtlich einsieht, dass 

die psychologische Betreuung erforderlich ist, ist ihr die Weisung zu erteilen, die 

Behandlung bei B._____ weiterzuführen.  

VI. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

Ausgangsgemäss ist die vorinstanzliche Regelung der Kostenfolgen zu bestäti-

gen. Entsprechend sind der Beschuldigten auch die Kosten des Berufungsverfah-

rens, ausgenommen derjenigen der amtlichen Verteidigung, aufzuerlegen, ange-

sichts der prekären finanziellen Situation der Beschuldigten allerdings definitiv ab-

zuschreiben. Das Honorar der amtlichen Verteidigung für das Berufungsverfahren 

ist auf Fr. 5'100.– festzulegen. 

-   22   - 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 1. Abteilung 

- Einzelgericht, vom 30. Mai 2017 bezüglich der Dispositivziffern 8 (Heraus-

gabe), 9 (Kostenfestsetzung) und 10 (Entschädigung amtliche Verteidigung) 

in Rechtskraft erwachsen ist. 

2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.  

Es wird erkannt: 

1. Die Beschuldigte ist schuldig der Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB. 

2. Die Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 45 Tagessätzen zu 

Fr. 20.–, wovon 29 Tagessätze als durch Untersuchungshaft geleistet 

gelten. 

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 3 Jahre 

festgesetzt. 

4. Der Beschuldigten wird die Weisung erteilt, die bei B._____ begonnene Be-

handlung fortzusetzen, solange der behandelnde Arzt dies für notwendig 

hält, längstens aber für die Dauer der Probezeit.  

5. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Ziff. 11) wird bestätigt. 

6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 3'000.-- ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 5'100.--   amtliche Verteidigung 

7. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme derjenigen der 

amtlichen Verteidigung, werden der Beschuldigten auferlegt, aber sofort de-

finitiv abgeschrieben. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden definitiv 

auf die Gerichtskasse genommen.  

-   23   - 

8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der 
Beschuldigten (übergeben) 

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl  
− den Privatkläger D._____ 

 
(Eine begründete Urteilsausfertigung - und nur hinsichtlich ihrer 
eigenen Anträge (Art. 84 Abs. 4 StPO) - wird den Privatklägern nur 
zugestellt, sofern sie dies innert 10 Tagen nach Erhalt des Dispositivs 
verlangen.) 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der 
Beschuldigten (übergeben) 

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl  
− den Privatkläger (falls verlangt) 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-

ger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und 

Vollzugsdienste 
− das Migrationsamt des Kantons Zürich  
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A  

9. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

-   24   - 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer 

 
 

Zürich, 16. Januar 2018 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Oberrichter lic. iur. Spiess 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw Guennéguès 
 

 
 

Zur Beachtung: 

Der/die Verurteilte wird auf die Folgen der Nichtbewährung während der Probezeit aufmerksam 

gemacht: 

Wurde der Vollzug einer Geldstrafe unter Ansetzung einer Probezeit aufgeschoben, muss sie vor-

erst nicht bezahlt werden. Bewährt sich der/die Verurteilte bis zum Ablauf der Probezeit, muss 

er/sie die Geldstrafe definitiv nicht mehr bezahlen (Art. 45 StGB); Analoges gilt für die bedingte 

Freiheitsstrafe. 

Eine bedingte Strafe bzw. der bedingte Teil einer Strafe kann im Übrigen vollzogen werden 

(Art. 46 Abs. 1 bzw. Abs. 4 StGB), 

- wenn der/die Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen begeht, 

- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet. 

 

 

	Urteil vom 16. Januar 2018
	 Strafbefehl:
	Urteil der Vorinstanz:
	1. Die Beschuldigte ist schuldig der Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB.
	2. Die Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 45 Tagessätzen zu Fr. 30.–, wovon bis und mit heute 29 Tagessätze als durch Haft geleistet gelten.
	3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 3 Jahre festgesetzt.
	4. Es wird eine Bewährungshilfe angeordnet.
	5. Der Beschuldigten wird die Weisung erteilt, die bei B._____ begonnene Behandlung fortzusetzen, solange der behandelnde Arzt dies für notwendig hält, längstens aber für die Dauer der Probezeit.
	6. Der Beschuldigten wird die Weisung erteilt, von Alkohol abstinent zu bleiben und sich entsprechenden Kontrollen zu unterziehen.
	7. Das Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich, Bewährungs- und Vollzugsdienste, 8090 Zürich, wird mit der Überwachung dieser Weisungen und dem Vollzug der Bewährungshilfe beauftragt.
	8. Der am 27. Dezember 2014 sichergestellte, bei der Stadtpolizei Zürich lagernde Schal des Privatklägers (Asservat-Nr. A007'794'072) wird diesem nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils herausgegeben. Wird der Schal nicht innert drei Monaten seit...
	9. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
	10. Rechtsanwältin X._____ wird für ihre Aufwendungen als amtliche Verteidigerin der Beschuldigten mit Fr. 12'000.– (inkl. Barauslagen und 8 % MwSt.) aus der Gerichtskasse entschädigt.
	11. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausgenommen diejenigen der amtlichen Verteidigung und des Gutachtens, werden der Beschuldigten auferlegt, jedoch erlassen. Die Kosten der amtlichen Verteidigung und des Gutachtens werde...
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	I.  Prozessuales

	1. Gegenstand des Berufungsverfahrens
	1.1. Urteil der Vorinstanz
	Mit Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 1. Abteilung - Einzelgericht, vom 30. Mai 2017 wurde die Beschuldigte der Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB schuldig gesprochen und mit einer Geldstrafe von 45 Tagessätzen zu je Fr. 30.– bestraft, wovon 29 Tag...
	1.2. Berufungsanmeldung
	1.3. Berufungserklärung

	2. Verwertbarkeit von Beweismitteln
	2.1. Einvernahmen ohne Verteidigung
	Wie die Verteidigung zutreffend vorbrachte, liegt ein Fall notwendiger Verteidigung unter anderem vor, wenn die Untersuchungshaft mehr als 10 Tage gedauert hat (Art. 130 lit. a StPO). Wurden in Fällen, in denen die Verteidigung erkennbar notwendig gew...
	Deshalb bestehen keine Gründe, welche gegen die Verwertbarkeit der Einvernahmen der Beschuldigten sprechen würden. Die Einvernahmen sind für die Sachverhaltserstellung heranzuziehen.
	2.2. Verwertbarkeit des Gutachtens
	In Bezug auf das forensisch-psychiatrische Gutachten vom 9. November 2016 liess die Beschuldigte vor Vorinstanz rügen, es sei ihr keine Frist gemäss Art. 188 StPO angesetzt worden, um zum Gutachten Stellung nehmen zu können. Damit sei das rechtliche G...
	II.  Sachverhalt

	1. Anklagevorwurf
	Der Beschuldigten wird vorgeworfen, am 27. Dezember 2014 nach einem verbalen Streit mit ihrem Ehemann D._____ diesen daran gehindert zu haben, die Wohnung zu verlassen, indem sie ihn am Schal gepackt, in die Wohnung zurückgezogen und den Schal einmal ...

	2. Standpunkt der Beschuldigten
	Die Beschuldigte bestreitet den Sachverhalt. Sie macht geltend, sie habe ihre Zustimmung zum Strafbefehl in der Einvernahme vom 2. Februar 2015 nur abgegeben, da sie möglichst schnell aus der Untersuchungshaft habe herauskommen wollen (Urk. 44 S. 2 f....

	3. Beweiswürdigung
	3.1. Allgemeine Grundsätze
	3.2. Glaubwürdigkeit der Beteiligten
	3.3. Würdigung der Aussagen der Beteiligten
	3.3.1. Aussagen der Beschuldigten
	Die Beschuldigte führte in ihrer polizeilichen Befragung vom 8. Januar 2015 aus, dass ihr Ehemann am 27. Dezember 2014, als er um ca. 17.30 Uhr nach Hause gekommen sei, die Polizei gerufen habe, nachdem er gesehen habe, dass sie Alkohol getrunken habe...
	Die Angaben der Beschuldigten zum gesamten Geschehen weisen Widersprüche auf. Insgesamt sind ihre Aussagen ausschweifend, teilweise konfus und in einer Gesamtbetrachtung in Bezug auf das Kerngeschehen nicht glaubhaft. Es ist daher nur beschränkt auf i...
	3.3.2. Aussagen des Privatklägers
	Der Privatkläger erklärte in seiner Befragung vom 27. Dezember 2017 zusammengefasst, dass er nach 17.00 Uhr zu Hause angekommen sei, wo er seine Ehefrau stark weinend angetroffen habe. Auf seine Frage hin, weshalb sie weine, habe sie ihm vorgeworfen, ...
	Die Aussagen des Privatklägers sind konstant, lebensnah und detailliert. Er belastet die Beschuldigte nicht übermässig, indem er von sich aus angab, dass sie nur "ein bisschen" zugedrückt habe und er auch nicht bewusstlos geworden sei. Wie sogleich da...
	Die Beschuldigte liess ausführen, es sei ein Lügensignal darin zu sehen, dass der Privatkläger in der ersten polizeilichen Einvernahme nicht erwähnte, dass die Beschuldigte ihm gedroht habe, ihn umzubringen (Urk. 44 S. 6 f). Seine Aussage lautete: "An...
	Die Beschuldigte liess sodann vorbringen, dass der Privatkläger ihr, als sie in der Psychiatrischen Universitätsklinik war, eine SMS schrieb, wonach es gut komme, wenn sie sich scheiden lassen würde (Urk. 44 S. 8). Darin sei sein Motiv zu sehen, die B...
	Die Verteidigung macht weiter geltend, der Privatkläger habe sich bei seiner Einvernahme im Gewaltschutzverfahren bestürzt gezeigt, als er erfahren habe, dass die Beschuldigte in Untersuchungshaft versetzt worden sei. Dieses Verhalten zeige, dass der ...
	Insgesamt sind die Aussagen des Privatklägers glaubhaft. Es ergeben sich keine Anhaltspunkte für eine Falschbelastung der Beschuldigten. Der Sachverhalt hat sich demnach gemäss seinen Schilderungen abgespielt und es ist für die rechtliche Würdigung au...
	III.  Rechtliche Würdigung

	1. Rechtliches
	2. Subjektiver Tatbestand
	3. Fazit
	IV.  Schuldfähigkeit

	1. Gutachten
	2. Stellungnahme der Beschuldigten
	3. Fazit
	V.  Sanktion

	1. Strafzumessung
	1.1. Allgemeines
	Die Vorinstanz hat die allgemeinen Grundsätze der Strafzumessung zutreffend dargelegt und den Strafrahmen korrekt abgesteckt (Urk. 96 S. 16). Das Gesetz sieht für diese Tat als Sanktion eine Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder eine Geldstrafe vor ...
	Vorweg ist zudem festzuhalten, dass das am 1. Januar 2018 in Kraft getretene neue Sanktionenrecht keine Auswirkungen auf den vorliegenden Fall hat, zumal die Vorinstanz eine Geldstrafe von 45 Tagessätzen zu Fr. 30.– ausgefällt hat und eine Änderung de...
	1.2. Tatkomponenten
	1.3. Täterkomponenten

	3. Vollzug der Strafe
	4. Weisung
	VI.  Kosten- und Entschädigungsfolgen

	Es wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 1. Abteilung - Einzelgericht, vom 30. Mai 2017 bezüglich der Dispositivziffern 8 (Herausgabe), 9 (Kostenfestsetzung) und 10 (Entschädigung amtliche Verteidigung) in Rechtskraft erwa...
	2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschuldigte ist schuldig der Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB.
	2. Die Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 45 Tagessätzen zu Fr. 20.–, wovon 29 Tagessätze als durch Untersuchungshaft geleistet gelten.
	3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 3 Jahre festgesetzt.
	4. Der Beschuldigten wird die Weisung erteilt, die bei B._____ begonnene Behandlung fortzusetzen, solange der behandelnde Arzt dies für notwendig hält, längstens aber für die Dauer der Probezeit.
	5. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Ziff. 11) wird bestätigt.
	6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	7. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme derjenigen der amtlichen Verteidigung, werden der Beschuldigten auferlegt, aber sofort definitiv abgeschrieben. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden definitiv auf die Gerichtskasse genommen.
	8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Beschuldigten (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
	 den Privatkläger D._____  (Eine begründete Urteilsausfertigung - und nur hinsichtlich ihrer eigenen Anträge (Art. 84 Abs. 4 StPO) - wird den Privatklägern nur zugestellt, sofern sie dies innert 10 Tagen nach Erhalt des Dispositivs verlangen.)
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Beschuldigten (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
	 den Privatkläger (falls verlangt)
	 die Vorinstanz
	 den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste
	 das Migrationsamt des Kantons Zürich
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A

	9. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.
	Zur Beachtung:
	- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet.