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**Case Identifier:** ee64ce23-a063-5ae1-a1b1-f52e75472719
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-11-16
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 16.11.2015 200 2015 477
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2015-477_2015-11-16.pdf

## Full Text

200 15 477 IV
ACT/FRN/SEE

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 16. November 2015

Verwaltungsrichter Ackermann, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Matti 
Gerichtsschreiberin Franzen

A.________
vertreten durch Fürsprecher B.________
Beschwerdeführerin

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 24. April 2015

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Nov. 2015, IV/15/477, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Die 1962 geborene A.________ (nachfolgend: Versicherte bzw. Beschwer-
deführerin) meldete sich am 9. Februar 2010 unter Hinweis auf ein Burnout 
bei der Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an (Akten der IV 
[AB] 2). Die IV-Stelle Bern (nachfolgend: IVB bzw. Beschwerdegegnerin) 
leitete daraufhin medizinische und erwerbliche Erhebungen ein. Insbeson-
dere absolvierte die Versicherte ein Belastbarkeitstraining (AB 43) und 
brach ein anschliessendes Aufbautraining ab (AB 48). Im weiteren Verlauf 
veranlasste die IVB bei Dr. med. C.________, Facharzt für Psychiatrie und 
Psychotherapie FMH, eine psychiatrische Begutachtung (AB 73.1) und 
erstellte einen Abklärungsbericht Haushalt (AB 91). 

Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (AB 107 f.) sprach die IVB am 
24. April 2015 in Anwendung der gemischten Methode (Status: 83% Er-
werb und 17% Haushalt) vom 1. Oktober 2010 bis 31. Mai 2013 bei einem 
IV-Grad von 84% eine ganze IV-Rente und ab dem 1. Juni 2013 bei einem 
IV-Grad von 54% eine halbe IV-Rente zu (AB 113). 

 

B.

Hiergegen erhob die Versicherte, vertreten durch Fürsprecher B.________, 
mit Eingabe vom 21. Mai 2015 Beschwerde und stellte folgende Anträge:

1. Die Verfügung vom 9. Oktober 2012 (recte: 24. April 2015) sei 
aufzuheben, soweit mit dieser für die Zeit ab dem 1. Juni 2013 
die ganze IV-Rente auf eine halbe IV-Rente reduziert wird.   

2. Die Verfügung der vom 9. Oktober 2012 (recte: 24. April 2015) 
sei soweit zu ergänzen, dass der Beschwerdeführerin auch für 
die Zeit ab dem 1. Juni 2013 bis auf weiteres eine ganze Invali-
denrente auszurichten ist.  

3. Eventuell sei die Sache in Gutheissung dieser Beschwerde zur 
Neuberechnung des Invaliditätsgrades an die Vorinstanz 
zurückzuweisen. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Nov. 2015, IV/15/477, Seite 3

– Unter Kosten- und Entschädigungsfolge –

Mit Beschwerdeantwort vom 25. Juni 2015 beantragte die Beschwerde-
gegnerin die Beschwerde in dem Sinne teilweise gutzuheissen, als die Ver-
fügung vom 24. April 2015 aufzuheben und die Sache an die Beschwerde-
gegnerin zu weiteren Abklärungen zurückzuweisen sei. 

Mit prozessleitender Verfügung vom 30. Juni 2015 machte der Instruktions-
richter die Beschwerdeführerin unter Hinweis auf die Rechtsprechung nach 
BGE 137 V 314 auf eine mögliche Schlechterstellung (reformatio in peius) 
aufmerksam und bot ihr Gelegenheit zur Stellungnahme resp. zum Rück-
zug der Beschwerde. Die Beschwerdeführerin hielt mit Eingabe vom 6. Juli 
2015 an ihrer Beschwerde fest. 

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 

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vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.

1.2 Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 24. April 2015 (AB 
113). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente. 

In anfechtungs- und streitgegenständlicher Hinsicht liegt ein Rechtsverhält-
nis vor, wenn rückwirkend eine abgestufte und/oder befristete IV-Rente 
zugesprochen wird. Wird nur die Abstufung oder die Befristung der Leis-
tungen angefochten, wird damit die richterliche Überprüfungsbefugnis nicht 
in dem Sinne eingeschränkt, dass die unbestritten gebliebenen Rentenbe-
zugszeiten von der richterlichen Prüfung ausgenommen blieben (BGE 125 
V 413 E. 2d S. 418). Folglich ist der generelle Anspruch auf eine IV-
Rente – unter Einschluss der grundsätzlich unbestritten gebliebenen Zu-
sprechung einer ganzen IV-Rente vom 1. Oktober 2010 bis 31. Mai 2013 
(vgl. Beschwerde S. 3 f. Ziff. 2) – zu prüfen.   

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). Sie beurteilen 
offensichtlich begründete oder offensichtlich unbegründete Fälle in Zweier-
besetzung (Art. 56 Abs. 3 GSOG). 

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 
80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 In formeller Hinsicht macht die Beschwerdeführerin eine Verletzung 
des rechtlichen Gehörs geltend (Beschwerde S. 8), indem die Beschwer-
degegnerin auf den eingereichten Bericht des Lebenspartners der Be-
schwerdeführerin (Akten der Beschwerdeführerin [BB] 7) gar nicht erst 
„eingetreten“ sei.

2.2 Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 
der Bundesverfassung [BV; SR 101]). Das rechtliche Gehör dient einerseits 
der Sachaufklärung, anderseits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mit-

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wirkungsrecht der Verfahrensbeteiligten beim Erlass von Verfügungen dar, 
die ihre Rechtsstellung betreffen. Dazu gehört insbesondere das Recht der 
Betroffenen, sich vor Erlass eines in ihre Rechtsstellung eingreifenden Ent-
scheids zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht 
in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden 
und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder 
sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, 
den Entscheid zu beeinflussen (BGE 132 V 368 E. 3.1 S. 371; Entscheid 
des Bundesgerichts [BGer] vom 18. Juli 2014, 8C_834/2013, E. 5.1).

Die Begründungspflicht ist wesentlicher Bestandteil des Anspruchs auf 
rechtliches Gehör im Sinne von Art. 29 Abs. 2 BV. Sie soll verhindern, dass 
sich die Behörde von unsachlichen Motiven leiten lässt, und den Betroffe-
nen ermöglichen, die Verfügung gegebenenfalls sachgerecht anzufechten. 
Dies ist nur möglich, wenn sowohl die betroffene Person als auch die 
Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheids ein Bild ma-
chen können. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen 
genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf 
welche sich ihre Verfügung stützt. Dies bedeutet indessen nicht, dass sie 
sich ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem rechtli-
chen Einwand auseinandersetzen muss. Vielmehr kann sie sich auf die für 
den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 136 I 229 
E. 5.2 S. 236, 124 V 180 E. 1a S. 181).

2.3 Vorliegend hat sich die Beschwerdegegnerin auf die wesentlichen 
Gesichtspunkte beschränkt. Der Beweisantrag ist implizit abgewiesen wor-
den. Ob dies zu Recht geschehen ist, ist eine Frage der Beweiswürdigung 
und damit der materiellen Anspruchsprüfung. Die Rüge der Verletzung des 
rechtlichen Gehörs erweist sich somit als unbegründet.

 

3.

3.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-

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lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

3.2 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem IV-Grad 
von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei ei-
nem IV-Grad von mindestens 40 % ein solcher auf eine Viertelsrente.

3.3 Für die Bestimmung des IV-Grades Erwerbstätiger wird das Er-
werbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität 
und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Ein-
gliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgegli-
chener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Er-
werbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden 
wäre (Art. 16 ATSG).

3.4 Nach Art. 28a Abs. 3 IVG wird bei Versicherten, die nur zum Teil 
erwerbstätig sind für diesen Teil die Invalidität nach Art. 16 ATSG festge-
legt. Waren sie daneben auch im Aufgabenbereich tätig, so wird die Invali-
dität für diese Tätigkeit gestützt auf einen Betätigungsvergleich ermittelt 
(Art. 28a Abs. 2 IVG). In diesem Falle sind der Anteil der Erwerbstätigkeit 
und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der IV-
Grad in beiden Bereichen zu bemessen (sog. gemischte Methode; BGE 
125 V 146 E. 2a S. 150).

3.5 Um den IV-Grad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 
Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte und 
gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. 
Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu be-
urteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich 
welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren sind 
ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, 
welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden können 
(BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).

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3.6 Bei rückwirkender Zusprechung einer abgestuften oder befristeten 
IV-Rente sind die für die Rentenrevision geltenden Bestimmungen analog 
anzuwenden (BGE 109 V 125 E. 4a S. 127; AHI 1998 S. 121 E. 1b).

3.6.1 Ändert sich der IV-Grad einer Rentenbezügerin oder eines Renten-
bezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch 
hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben 
(Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche 
Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den IV-Grad 
und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist 
deshalb nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszu-
standes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Aus-
wirkungen (oder die Auswirkungen auf die Betätigung im üblichen Aufga-
benbereich) des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheb-
lich verändert haben. Ein Revisionsgrund ist ferner unter Umständen auch 
dann gegeben, wenn eine andere Art der Bemessung der Invalidität zur 
Anwendung gelangt oder eine Wandlung des Aufgabenbereichs eingetre-
ten ist (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349, 117 V 198 E. 3b S. 199; SVR 2013 
IV Nr. 44 S. 135 E. 3.1.1).

3.6.2 Bei einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, 
sich im Aufgabenbereich zu betätigen, ist die anspruchsbeeinflussende 
Änderung für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem 
Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass 
sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu 
berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Mona-
te angedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird (Art. 88a 
Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 17. Januar 
1961 [IVV; SR 831.201]).

4.

4.1 Zum Gesundheitszustand bzw. zur Arbeits- und Leistungsfähigkeit 
lässt sich den Akten im Wesentlichen Folgendes entnehmen:

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4.1.1 Die Beschwerdeführerin befand sich vom 22. April bis am 8. Juli 
2010 in der psychiatrische Klinik D.________ in stationärer Behandlung. 
Dr. med. E.________, Facharzt für Neurologie sowie für Psychiatrie und 
Psychotherapie, diagnostizierte im Bericht vom 26. Juli 2010 (AB 18 S. 1 
ff.) eine mittelgradige bis schwere depressive Episode bei rezidivierender 
depressiver Störung (ICD-10 F33.1; S. 2). Der Facharzt führte zum Psy-
chostatus bei Eintritt aus, dass sich die Beschwerdeführerin affektiv als 
niedergestimmt und als fassadär darstelle. Des Weiteren bestünde auch 
eine anhedone Symptomatik. Der Antrieb sei deutlich gemindert, so sei die 
Beschwerdeführerin teilweise nicht dazu in der Lage, die Körperpflege 
wahrzunehmen. Sie sei innerlich angespannt, unruhig und ziehe sich sozial 
zurück. Es bestehe ein deutlich gemindertes Selbstwerterleben (S. 3). Zur 
Arbeitsfähigkeit führte der Facharzt aus, dass die Beschwerdeführerin in-
folge des depressiven Symptomkomplexes zu 100% arbeitsunfähig ge-
schrieben sei (S. 4). 

4.1.2 Der behandelnde Psychiater, Dr. med F.________, Facharzt für 
Psychiatrie und Psychotherapie FMH, diagnostizierte im Bericht vom 7. Fe-
bruar 2011 (AB 24 S. 4 ff.) eine rezidivierende depressive Störung, gegen-
wärtig mittelgradig (ICD-10 F33.1), und Angstzustände (S. 4). Im Septem-
ber 2010 sei ein assistenzbegleiteter Wiedereinstieg diskutiert worden. Die 
Beschwerdeführerin habe immer wieder von ihren grossen Widerständen 
gegenüber einer Rückkehr in den … gesprochen. Sie fühle sich wertlos, 
minderwertig, inkompetent, schuldig. Sie habe Schuldgefühle gegenüber 
der Tochter, welche weiterhin beim Vater wohnen bleibe. Die Beschwerde-
führerin sei depressiv und offensichtlich immer wieder suizidal. Sie sei er-
schöpft, abgeschlagen, überfordert, ängstlich und wüsste nicht was tun 
(S. 5). Sie sei weiterhin arbeitsunfähig (S. 4). 

4.1.3 Am 11. Februar 2011 wurde die Beschwerdeführerin auf Veranlas-
sung der Krankentaggeldversicherung psychiatrisch untersucht und beur-
teilt (Gutachten vom 14. Februar 2010 [recte: 2011], AB 25.2). Dr. med. 
C.________ diagnostizierte rezidivierende depressive Episoden mittleren, 
früher auch schwereren Grades (ICD-10 F33.1/2), und eine Dysthymie im 
Sinne einer depressiv-narzisstischen Neurose (ICD-10 F34.1) sowie als 
Differenzialdiagnose eine Persönlichkeitsstörung vom narzisstisch-

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depressiven Typ (ICD-10 F61.0). Zum Befund führte der Gutachter aus, 
dass die Beschwerdeführerin müde und erschöpft wirke. Sie sei dyspho-
risch, dysthym, der Antrieb sei vermindert, die affektive Schwingungsfähig-
keit ebenfalls. Sie wirke bedrückt, enttäuscht, auch etwas verbittert, ängst-
lich, verunsichert und verdecke dies mit einer etwas aggressiv ablehnen-
den, trotzigen Haltung. Sie habe Schuld- und Insuffizienzgefühle, zwi-
schendurch auch ein Morgentief, beklage eine andauernde Müdigkeit und 
Erschöpfung, habe Schlafstörungen, ein vermindertes Selbstwertgefühl, 
Konzentrations- und Aufmerksamkeitsprobleme, Interessenverlust und be-
richte auch über einen sozialen Rückzug. Sie habe auch eine mangelnde 
Fähigkeit, sich in einer freundlichen Umgebung wirklich wohl und entlastet 
zu fühlen. Daneben berichte sie über ein Zwangssymptom (S. 4). Die Ar-
beits- und Leistungsunfähigkeit sei aufgrund der mittelgradig depressiven 
Episode mit Strukturdefizit im Rahmen einer Dysthymie zurzeit mit 80% zu 
beziffern. Es sei der Beschwerdeführerin unter Berücksichtigung der zu-
mutbaren Willensanstrengung zuzumuten, bezogen auf ein 100%iges Pen-
sum, eine 20%ige Leistung zu erbringen (S. 5; vgl. AB 28 S. 17). 

4.1.4 Am 30. Januar 2013 wurde die Beschwerdeführerin erneut von Dr. 
med. C.________ psychiatrisch untersucht und beurteilt (Verlaufsgutachten 
vom 22. Februar 2013, AB 73.1). Der Gutachter diagnostizierte eine rezidi-
vierende depressive Episode mittleren, früher auch schwereren Grades 
(ICD-10 F33.1), derzeit mittleren Grades, und eine Dysthymie im Sinne 
einer depressiv-narzisstischen Neurose (ICD-10 F34.1), respektive eine 
Persönlichkeitsstörung vom narzisstisch-depressiven Typ (ICD-10 F61.1). 
Zum Befund führte er aus, die Beschwerdeführerin wirke enttäuscht, dys-
phorisch und dysthym, der Antrieb sei vermindert und sie sei auch anhe-
don. Eine affektive Schwingungsfähigkeit bestehe nur ganz eingeschränkt. 
Sie wirke bedrückt, insbesondere enttäuscht, habe einen tiefen inneren 
versteckten Groll, wirke verbittert, gleichzeitig unsicher und ängstlich. Ihre 
aggressiv trotzige Haltung verstecke sie deutlich. Sie habe gleichzeitig aber 
auch Schuld- und Insuffizienzgefühle. Morgens fühle sie sich niederge-
schlagen, komme nicht aus dem Bett, müsse geweckt werden. Ihr Selbst-
wertgefühl sei vermindert und aus subjektiver Sicht auch die Konzentrati-
ons- und Aufmerksamkeitsfähigkeit. Sie habe eine etwas eigenbrötlerische, 
phobisch vermeidende Lebensgestaltung. Sie habe kaum Fähigkeiten, sich 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Nov. 2015, IV/15/477, Seite 10

in einer freundlichen angenehmen Umgebung wohlzufühlen und zu ent-
spannen. Zwangssymptome bestünden derzeit keine (S. 7). Aufgrund der 
funktionellen Einschränkungen, der bisherigen Symptomatik, dann auch 
dem Verlauf, der keine Veränderung, sondern eher eine Chronifizierung 
aufweise, müsse aus psychiatrisch-gutachterlicher Sicht davon ausgegan-
gen werden, dass eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit vorliege. Eine höhere 
Bemessung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit (wohl –unfähigkeit), auch 
wenn dies aus subjektiver Sicht angeblich so sein solle, könne mit objekti-
ven Befunden nicht begründet werden. Es sei der Beschwerdeführerin zu-
zumuten, einer ihren Fähigkeiten und Möglichkeiten angepassten Tätigkeit 
zu 50% nachzugehen (S. 9). 

4.2 Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a). 

Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352).

4.3 Die Beschwerdegegnerin hat sich in der hier angefochtenen Verfü-
gung vom 24. April 2015 (AB 113) massgeblich auf die beiden psychiatri-

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schen Gutachten von Dr. med. C.________ vom 14. Februar 2011 (AB 
25.2) bzw. 22. Februar 2013 (AB 73.1) gestützt. 

Das psychiatrische Gutachten vom 14. Februar 2011 (AB 25.2) erfüllt die 
von der höchstrichterlichen Rechtsprechung an den Beweiswert eines me-
dizinischen Berichts gestellten Anforderungen (vgl. E. 4.2 hiervor) jedoch 
nicht. Denn der Gutachter hat nicht hinreichend begründet, welche Arbeits-
tätigkeit zugemutet werden kann. Er führte aus, es sei zumutbar, eine Leis-
tung von 20% zu erbringen (S. 5). Aus dem Gutachten geht aber nicht her-
vor, ob sich dies auf die angestammte Tätigkeit als ... bezieht oder ob damit 
allein oder auch Verweisungstätigkeiten – und falls ja welche – gemeint 
sind. Diese Unterscheidung ist jedoch zwingend, um die Invalidität festle-
gen zu können, verlangen doch Art. 6 bis Art. 8 sowie Art. 16 ATSG die 
Berücksichtigung angepasster Tätigkeiten. In der Folge kann der IV-Grad – 
und damit auch der Rentenanspruch – nicht gestützt auf dieses Gutachten 
ermittelt werden. Es bedarf deshalb weiterer Abklärungen über die zumut-
bare Arbeitsfähigkeit. 

Es kann aber auch nicht abschliessend auf das Verlaufsgutachten vom 
22. Februar 2013 (AB 73.1) abgestellt werden. Zum einen liegt – wegen 
des nicht überzeugenden Vorgutachtens – keine Vergleichsbasis vor. Der 
Gutachter hält fest, es müsse „die gleiche Befundaufnahme wie 2010 fest-
gehalten und demzufolge auch die gleiche Diagnostik erhoben werden“ (AB 
73.1 S. 8). Die Diagnosen in den beiden Gutachten von 2011 und 2013 
sind denn auch gleich und stützen sich – mit Ausnahme der nicht mehr 
vorhandenen Zwangssymptome – auf im Wesentlichen gleiche Befunde 
(AB 25.2 S. 4 resp. AB 73.1 S. 7). Damit wäre zwar grundsätzlich kein Re-
visionsgrund erstellt. Da jedoch die ursprüngliche Einschätzung des Gut-
achters im Gutachten von 2011 (AB 25.2) nicht überzeugt, fehlt es an einer 
Vergleichsbasis für die Beurteilung einer Veränderung des Gesundheitszu-
standes, denn identisch gebliebene Diagnosen schliessen eine erhebliche 
Steigerung des tatsächlichen Leistungsvermögens grundsätzlich nicht aus. 
Dies gilt nach der Rechtsprechung namentlich dann, wenn sich der Schwe-
regrad eines Leidens verringert hat oder es dem Versicherten gelungen ist, 
sich besser an das Leiden anzupassen (Entscheid des BGer vom 17. Sep-
tember 2012, 9C_63/2012, E. 3.2). Zum andern hat der Gutachter nicht 

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genügend begründet, wie die zumutbare Arbeitstätigkeit aussieht. Er attes-
tierte ein Restarbeitsfähigkeit von 50% in einer den „Fähigkeiten und Mög-
lichkeiten angepassten Tätigkeit“ (AB 73.1 S. 9), führte aber nicht näher 
aus, worin diese Tätigkeit besteht. Weiter ist unklar, ob die Annahme, eine 
„durchgehende“ Tätigkeit als ... sei nicht möglich (AB 73.1 S. 9), bedeutet, 
dass eine Teilarbeitsfähigkeit als ... besteht. Schliesslich ist unklar, weshalb 
der Gutachter im Verlaufsgutachten eine Restarbeitsfähigkeit von 50% (AB 
73.1 S. 9) und im Vorgutachten eine Restarbeitsfähigkeit von 20% (AB 25.2 
S. 5) attestiert, dies obschon er im Wesentlichen dieselben Diagnosen und 
Befunde aufführt. 

Letztlich kann vorliegend auch nicht auf die weiteren medizinischen Berich-
te (vgl. E. 4.1.1 f. hiervor) abgestellt werden. Denn auch diese bieten keine 
genügende Grundlage zur Beurteilung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit. 

4.4 Unter diesen Umständen kann vorliegend keine abschliessende 
Beurteilung der medizinischen Situation bzw. deren Auswirkung auf die 
Arbeits- und Leistungsfähigkeit vorgenommen werden. Die Beschwerde ist 
deshalb gutzuheissen, die angefochtene Verfügung aufzuheben und die 
Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie beim Gut-
achter die notwendigen zusätzlichen Abklärungen vornimmt. Dabei wird 
sich der Gutachter detailliert zum Zumutbarkeitsprofil und zur Arbeits- und 
Leistungsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit sowohl als ... als auch in 
einer allfällig geeigneteren Verweisungstätigkeit zu äussern haben. Ansch-
liessend hat die Beschwerdegegnerin über den Rentenanspruch für die 
ganze hier zu beurteilende Zeit neu zu verfügen. Das Gericht hat diese 
ergänzenden Abklärungen nicht selber durchzuführen (BGE 137 V 210 E. 
4.4.1.4 S. 264 f.). Eine neue Begutachtung ist – entgegen der Auffassung 
der Beschwerdegegnerin (Beschwerdeantwort S. 3 Ziff. 7) – nur dann not-
wendig, wenn die Antworten des Gutachters nicht überzeugen sollten. Weil 
bereits die medizinische Situation bzw. deren Auswirkung auf die Arbeits- 
und Leistungsfähigkeit ungenügend abgeklärt ist, erübrigen sich Aus-
führungen zum Status sowie zu den Einschränkungen im Haushalt. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Nov. 2015, IV/15/477, Seite 13

5.

5.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1' 000.-- festzulegen. 

Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, hat bei diesem 
Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Der doppelt geleistete Kos-
tenvorschuss von insgesamt Fr. 1‘400.-- ist der Beschwerdeführerin nach 
Eintritt der Rechtskraft des Urteils zurückzuerstatten. 

5.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin 
Anspruch auf Ausrichtung einer Parteientschädigung. 

Die Kostennote von Fürsprecher B.________ vom 6. Juli 2015, in welcher 
er einen Aufwand von 23 Stunden à Fr. 250.-- geltend macht, erscheint – 
insbesondere angesichts des Umstandes, dass er die Beschwerdeführerin 
schon im Verwaltungsverfahren vertreten hat – zu hoch. Der Aufwand wird 
um 7 Stunden gekürzt. Somit ist der tarifmässige Parteikostenersatz auf 
Fr. 4‘000.-- (16 Stunden à Fr. 250.--), zusätzlich Auslagen von Fr. 55.60 
und Mehrwertsteuer von Fr. 324.40 (8% von Fr. 4‘055.60), somit auf 
Fr. 4‘380.-- festzulegen. 

 

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der 
IV-Stelle Bern vom 24. April 2015 aufgehoben und die Sache an die 
Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit sie nach Vornahme der 
Abklärungen im Sinne der Erwägungen neu verfüge. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Nov. 2015, IV/15/477, Seite 14

2. Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdegegnerin 
zur Bezahlung auferlegt. Der von der Beschwerdeführerin doppelt ge-
leistete Kostenvorschuss von insgesamt Fr. 1‘400.-- wird nach Rechts-
kraft des Urteils zurückerstattet.

3. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin die Parteikosten, 
gerichtlich bestimmt auf Fr. 4‘380.-- (inkl. Auslagen und MWSt.), zu er-
setzen.

4. Zu eröffnen (R):
- Fürsprecher B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern
- Bundesamt für Sozialversicherungen 

Der Kammerpräsident: Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.