# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 741c1b89-c317-5245-8c41-1a1bd35a99e5
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-10-22
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 22.10.2015 200 2015 505
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2015-505_2015-10-22.pdf

## Full Text

200 15 505 IV
ACT/FRN/ARJ

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 22. Oktober 2015

Verwaltungsrichter Ackermann, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Loosli, Verwaltungsrichter Schwegler
Gerichtsschreiberin Franzen

A.________
vertreten durch B.________ 
Beschwerdeführer

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 6. Mai 2015

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Okt. 2015, IV/15/505, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Der 1986 geborene A.________ (nachfolgend: Versicherter bzw. Be-
schwerdeführer) meldete sich am 3. Juli 2001 zum Leistungsbezug bei der 
IV-Stelle Bern an (Akten der IV-Stelle Bern [act. II] 1, [nachfolgend: IVB 
bzw. Beschwerdegegnerin]). In der Folge tätigte die IVB medizinische und 
erwerbliche Erhebungen und wies mit Verfügung vom 8. Januar 2003 das 
Gesuch um berufliche Massnahmen ab, da der Versicherte aufgrund sei-
nes Sozialverhaltens und der mangelnden Einsicht eine Beschäftigung im 
geschützten Rahmen ablehne (act. II 22). 

B.

Am 9. April 2013 meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf Depressio-
nen erneut zum Leistungsbezug bei der IVB an (act. II 25). Daraufhin leitete 
die IVB medizinische und erwerbliche Erhebungen ein. Am 30. April 2014 
erteilte sie Kostengutsprache für eine „Wirtschaftsnahe Integration mit 
Support am Arbeitsplatz“ vom 22. April bis 13. Juli 2014 in der C.________ 
(act. II 49). Schliesslich begann der Versicherte am 5. Januar 2015 bei der 
D.________ ein Aufbautraining in einem 50%-Pensum (Protokolleintrag der 
IVB vom 8. Januar 2015, Protokoll per 1. Juli 2015 [Protokolleintrag], in den 
Gerichtsakten). Nachdem der Versicherte die Massnahme am 8. Januar 
2015 abgebrochen hatte, forderte ihn die IVB mit Schreiben vom 25. Fe-
bruar 2015 unter Hinweis auf die Folgen im Unterlassungsfall auf, das Auf-
bautraining wieder aufzunehmen (act. II 58). Der Versicherte teilte am 27. 
Februar 2015 telefonisch mit, dass er das Aufbautraining nicht wieder auf-
nehmen, sondern sich nun als … und … selbständig machen werde (Pro-
tokolleintrag vom 27. Februar 2015). Mit Vorbescheid vom 23. März 2015 
stellte die IVB die Ablehnung des Leistungsbegehrens in Aussicht, weil der 
Versicherte das Arbeitstraining bei der D.________ nicht wieder aufge-
nommen habe (act. II 59). Hiergegen erhob der Versicherte, vertreten 
durch die B.________, Einwände (act. II 61). Mit Verfügung vom 6. Mai 

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2015 wies die IVB den Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung 
ab (act. II 63). 

C.

Dagegen erhob der Beschwerdeführer, wiederum vertreten durch die 
B.________, am 28. Mai 2015 Beschwerde und beantragte die Aufhebung 
der angefochtenen Verfügung und die Weiterführung der beruflichen Inte-
grationsmassnahmen. 

Mit Beschwerdeantwort vom 1. Juli 2015 beantragte die Beschwerdegeg-
nerin die Abweisung der Beschwerde. 

D.

Am 20. Oktober 2015 fand eine nichtöffentliche Urteilsberatung gemäss 
Art. 56 Abs. 5 bzw. 6 des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die 
Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft (GSOG; 
BSG 161.1) i.V.m. Art. 37 Abs. 1 lit. b des kantonalen Gesetzes über die 
Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 (VRPG; BSG 155.21) statt.

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a GSOG Beschwerden gegen 
solche Entscheide. Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren 

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mit seinen Anträgen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Ent-
scheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, 
weshalb er zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zustän-
digkeit ist gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Inva-
lidenversicherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]) Da auch die Be-
stimmungen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 
81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 VRPG eingehalten sind, ist auf die Beschwerde 
einzutreten.

1.2 Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 6. Mai 2015 (act. II 63). 
Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf Leistungen der Invalidenversi-
cherung. 

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 
80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Die versicherte Person muss alles ihr Zumutbare unternehmen, um 
die Dauer und das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit (Art. 6 ATSG) zu ver-
ringern und den Eintritt der Invalidität (Art. 8 ATSG) zu verhindern. Sodann 
muss sie an allen zumutbaren Massnahmen, die zur Erhaltung des beste-
henden Arbeitsplatzes oder zu ihrer Eingliederung ins Erwerbsleben oder in 
einen dem Erwerbsleben gleichgestellten Aufgabenbereich dienen, aktiv 
teilnehmen, insbesondere an Massnahmen der Frühintervention, Integrati-
onsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung, Mass-
nahmen beruflicher Art, medizinischen Behandlungen nach Art. 25 KVG 
und Massnahmen zur Wiedereingliederung von Rentenbezügerinnen und 
Rentenbezügern (Art. 7 Abs. 1 und 2 IVG). Als zumutbar gilt jede Mass-
nahme, die der Eingliederung der versicherten Person dient; ausgenom-
men sind Massnahmen, die ihrem Gesundheitszustand nicht angemessen 
sind (Art. 7a IVG). Nach den Gesetzgebungsmaterialien konkretisiert diese 

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Bestimmung den bis anhin nur von der Rechtsprechung näher definierten 
Begriff der Zumutbarkeit und hält fest, dass jede Massnahme, die der Ein-
gliederung einer versicherten Person dient, grundsätzlich zumutbar ist, so-
lange sie nicht ausdrücklich als unzumutbar betrachtet werden muss. Damit 
wird die Beweislast in Bezug auf die Zumutbarkeitsfrage verschoben. 
Musste bis anhin dargelegt werden, dass eine Massnahme einer versicher-
ten Person in ihrer konkreten Lage zumutbar ist, so kann neu davon aus-
gegangen werden, dass eine Massnahme prinzipiell zumutbar ist. Es liegt 
denn auch an der versicherten Person darzulegen, inwiefern ihr eine be-
stimmte Massnahme nicht zumutbar sein soll. Allerdings wirkt sich diese 
Beweislastverteilung faktisch nur im Streitfalle aus, da die IV-Stelle auf-
grund des in Art. 43 Abs. 1 ATSG geregelten Untersuchungsgrundsatzes 
von Amtes wegen verpflichtet ist zu prüfen, ob eine unzumutbare Mass-
nahme vorliegt. Sodann wird in Art. 7a, 2. Satzteil, IVG ausdrücklich fest-
gehalten, dass lediglich gesundheitliche Gründe dazu führen können, dass 
eine Massnahme im konkreten Einzelfall als unzumutbar erachtet werden 
muss (Botschaft des Bundesrates, BBl 2005 S. 4560).

2.2 Kommt die versicherte Person den Pflichten nach Art. 7 IVG oder 
Art. 43 Abs. 2 ATSG nicht nach, können ihr die Leistungen vorübergehend 
oder dauernd gekürzt oder verweigert werden. Sie muss vorher schriftlich 
gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen werden; ihr ist eine ange-
messene Bedenkzeit einzuräumen (Art. 7b Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 21 Abs. 4 
ATSG). 

Ziel dieser Bestimmung ist es, versicherte Personen, die ihre Pflichten ge-
genüber der IV-Stelle verletzen, erleichtert sanktionieren zu können. Versi-
cherte Personen, die ihren Pflichten nicht nachkommen oder zu Unrecht 
Leistungen der Invalidenversicherung zu erwirken versuchen, sollen 
schlechtergestellt werden als jene versicherten Personen, welche sich kor-
rekt verhalten. Dies erfolgt dadurch, dass den pflichtwidrig handelnden ver-
sicherten Personen auch solche Leistungen verweigert werden, auf die sie 
eigentlich Anspruch hätten (BGE 138 V 63 E. 4.3 S. 65).

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3.

3.1 Aus medizinischer Sicht ergibt sich Folgendes:

3.1.1 Der Beschwerdeführer war vom 13. Februar bis 30. Mai 2014 in der 
psychiatrischen Klinik E.________ des Spitals F.________ und vom 2. Juni 
bis 5 September 2014 in der Rehabilitationstagesklinik des Spitals 
F.________ hospitalisiert. Im Austrittsbericht vom 25. September 2014 (act. 
II 54) diagnostizierten Dr. med. G.________, Fachärztin für Psychiatrie und 
Psychotherapie FMH, und lic. phil. H.________, Psychologe FSP, eine 
Agoraphobie mit Panikstörung (ICD-10: F40.1), einen Verdacht auf eine 
kombinierte Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen und dissozialen 
Strukturen (ICD-10: F61.0) sowie Probleme durch negative Kindheitserleb-
nisse (ICD-10: Z61.1; S. 1). Bei Behandlungsbeginn sei die ausgeprägte 
Symptomatik augenscheinlich gewesen, der Beschwerdeführer habe es im 
… kaum ausgehalten und Panikattacken erlebt, wenn er länger in einem 
Raum habe verweilen müssen. Das Mittagessen an einem Tisch mit an-
dern Patienten sei in den ersten zwei Wochen nicht möglich gewesen. Der 
Beschwerdeführer habe geschwitzt, gezittert, habe Atemprobleme und ein 
starkes Stechen in der Brust gehabt, so dass er häufig an die frische Luft 
habe gehen müssen, um sich von der Panik zu erholen. Trotz der Schwere 
der Störung sei er sehr motiviert gewesen und habe grosses Engagement 
gezeigt, seine Erkrankung zu verstehen und schrittweise in den Griff zu 
bekommen (S. 3). Während des Aufenthaltes in der Klinik E.________ sei 
dann schnell eine Besserung der Symptomatik deutlich geworden. Der Be-
schwerdeführer habe sich mehr getraut und habe sich den angstauslösen-
den Situationen ausgesetzt. Die Therapie habe ihn viel Energie und Kraft 
gekostet, so dass er häufig nach einem Tag in der Klinik E.________ er-
schöpft gewesen sei. Mittels Psychoedukation habe erreicht werden kön-
nen, dass er gelernt habe, seine Symptome zu verstehen und sich zuge-
traut habe, sich auf eine Expositionstherapie zur Bewältigung der Ängste 
einzulassen. Dr. med. G.________ und lic. phil. H.________ attestierten 
eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit vom 13. Februar bis 5. September 2014 
sowie eine 50%-ige Arbeitsunfähigkeit vom 8. September bis 31. Oktober 
2014 (S. 4). 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Okt. 2015, IV/15/505, Seite 7

3.1.2 Dr. med. I.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie 
FMH, und Dr. med. J.________ führten im Bericht vom 21. Mai 2015 (act. I 
3) aus, dass die Ereignisse bei den wiederholten Integrationsversuchen, 
insbesondere bei der letzten Arbeitsstelle bei der D.________, zweifelsoh-
ne auf die Grunderkrankung des Beschwerdeführers zurückzuführen seien. 
Die Reaktionen, die er bei diesen Begegnungen gegenüber dem Arbeitge-
ber wie auch gegenüber Vertretern der Versicherungen gezeigt habe, seien 
mit den von ihnen diagnostizierten psychischen Krankheiten weitestgehend 
vereinbar. Die Behauptung, der Beschwerdeführer hätte sich aus rein per-
sönlichen und kulturellen Gründen nicht in den Arbeitsprozess integrieren 
lassen, entbehre ihrer Ansicht nach jeglicher fundierter medizinischer Ab-
klärung. Aus ihrer Sicht seien weitere begleitete berufliche Integrations-
massnahmen dringend indiziert und erfolgsversprechend und würden zu-
dem den Krankheitsverlauf sehr positiv beeinflussen. 

3.2 Es ist erstellt, dass der Beschwerdeführer das Aufbautraining bei 
der D.________ abgebrochen hat (act. II 55; Protokolleintrag vom 8. Janu-
ar 2015). Dies wird vom Beschwerdeführer denn auch nicht bestritten. Da 
das Gesetz kein Verschulden verlangt (HANSJÖRG SEILER, Vom Umgang 
mit Leistungskürzungen – ein Blick auf Art. 21 ATSG [und verwandte Be-
stimmungen], in RENÉ SCHAFFHAUSER/ UELI KIESER [Hrsg.], Sozialversiche-
rungsrechtstagung 2010, St. Gallen 2011, S. 121), entfällt die Möglichkeit 
eines Entschuldigungsgrundes von vornherein.

3.3 Gestützt auf die Akten ist unklar, ob das Aufbautraining bei der 
D.________ zumutbar gewesen ist. Im Protokolleintrag vom 28. April 2015, 
der nach Eingang des erwähnten Arztberichts erstellt wurde, wurde festge-
halten, die Arbeitsstelle des Beschwerdeführers habe sich in modernen, mit 
viel Tageslicht durchfluteten Räumen befunden. Dabei wurde hinsichtlich 
dieser Aussage Bezug genommen auf eine Besprechung der Eingliede-
rungsfachperson mit dem Beschwerdeführer, dem Geschäftsführer der 
D.________ sowie dem direkten Vorgesetzten vor Ort. Im echtzeitlichen 
Eintrag vom 8. Januar 2015 finden sich jedoch keinerlei Angaben zu den 
Lokalitäten, hingegen umfangreiche Angaben zu den Gründen, weshalb 
der Beschwerdeführer die Tätigkeit aufgegeben habe. Es ist deshalb un-
klar, ob die im Protokolleintrag betreffend die Anhörung vom 23. April 2015 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Okt. 2015, IV/15/505, Seite 8

zu den Räumlichkeiten enthaltenen Angaben auch von den seit der Be-
sprechung vor Ort erhaltenen anderweitigen Informationen beeinflusst sind. 
Unterlagen welche dem Gericht eine eigenständige Beurteilung der Qualität 
der Räumlichkeiten erlauben würden, liegen nicht vor. Da die Beurteilungs-
grundlage auch in medizinischer Hinsicht derzeit nicht hinreichend abge-
klärt erscheint, kann die Frage der Zumutbarkeit nicht abschliessend beur-
teilt werden (vgl. E. 3.4 hiernach). 

3.4 Aber auch der medizinische Sachverhalt erweist sich als ungenü-
gend abgeklärt. Auch wenn die behandelnden Ärzte von einem psychi-
schen Gesundheitsschaden ausgehen (vgl. E. 3.1.1 hiervor), ist ein solcher 
auf Basis der derzeitigen Akten nicht ausgewiesen. Der Beschwerdeführer 
hat zwar bereits als Kind Leistungen der IV bezogen, wobei die schulischen 
Unterlagen jedoch auch auf charakterliche und disziplinarische Probleme 
hinweisen (act. II 2 S. 4 f.). Auch das kriminelle Verhalten, das der Be-
schwerdeführer als Jugendlicher gezeigt hat (Schwester aus dem Fenster 
halten [act. II 6 S. 2] sowie Drohungen und Schlägereien [act. II 2 S. 4]) 
stellt nicht per se einen Gesundheitsschaden dar. In den Akten fehlt denn 
auch eine medizinische Auseinandersetzung mit den derzeitigen Lebens-
umständen des Beschwerdeführers – offenbar ist er verheiratet und hat 
mindestens ein Kind (act. II 54 S. 3) – und dem effektiv Gelebten einerseits 
und dem geäusserten Aktivitätsniveau bzw. den vorhandenen Einschrän-
kungen andererseits.

3.5 Nach dem vorstehend Dargelegten erweist sich der rechtserhebli-
che Sachverhalt als nicht hinreichend abgeklärt. Die Sache ist an die Be-
schwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie den Gesundheitsschaden 
des Beschwerdeführers – sei es durch eine Untersuchung beim RAD, sei 
es durch ein externes Gutachten – abklärt. Anschliessend wird die Be-
schwerdegegnerin über die Frage der Zumutbarkeit des Aufbautrainings zu 
befinden und allenfalls zu entscheiden haben, ob weitere Ansprüche auf 
berufliche Massnahmen oder eine IV-Rente bestehen. Die Beschwerde ist 
folglich gutzuheissen und die angefochtene Verfügung vom 6. Mai 2015 
aufzuheben.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Okt. 2015, IV/15/505, Seite 9

4.

4.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 
200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. 

Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, hat bei diesem 
Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Der geleistete Kostenvor-
schuss von Fr. 700.-- ist dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechts-
kraft des Urteils zurückzuerstatten.

4.2 Der obsiegende Beschwerdeführer wird vorliegend durch das Sozi-
alamt der Stadt B.________ vertreten. Die durch eine Organisation der 
öffentlichen Sozialhilfe vertretene versicherte Person hat trotz Obsiegens 
keinen Anspruch auf Parteientschädigung (BGE 126 V 11 E. 1 - 5 S. 11). 

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der 
IV-Stelle Bern vom 6. Mai 2015 aufgehoben und die Sache an die Be-
schwerdegegnerin zurückgewiesen, damit sie nach Vornahme der Ab-
klärungen im Sinne der Erwägungen neu verfüge.

2. Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdegegnerin 
zur Bezahlung auferlegt. Der vom Beschwerdeführer geleistete Kos-
tenvorschuss von Fr. 700.-- wird nach Rechtskraft des Urteils zurück-
erstattet.

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Okt. 2015, IV/15/505, Seite 10

4. Zu eröffnen (R):
- B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern
- Bundesamt für Sozialversicherungen 

Der Kammerpräsident: Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.