# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 13e2b160-dde5-5dc4-bc48-8b9e720e8270
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-10-17
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 17.10.2008 E-4522/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-4522-2006_2008-10-17.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-4522/2006/ame
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 7 .  O k t o b e r  2 0 0 8

Richterin Therese Kojic (Vorsitz), 
Richterin Nina Spälti Giannakitsas, 
Richter Maurice Brodard, 
Gerichtsschreiberin Muriel Beck Kadima.

A._______ Iran, und ihre Kinder B._______ Irak, 
C._______, Irak,
vertreten durch Urs Späti, Rechtsanwalt,
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 
3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
18. November 2005 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-4522/2006

Sachverhalt:

A.
Die  Beschwerdeführerin  –  eine  ethnische  Kurdin  aus  ...  mit  letztem 
Wohnsitz  in  ... –  verliess gemäss ihren Angaben Mitte  Sommer des 
Jahres 2001 ihr Heimatland, um sich in den Irak in die Nähe von ... zu 
begeben, wo sie sich bis am 23. August  2004 aufgehalten habe. An 
diesem Tag sei sie kurz in den Iran zurückgekehrt, aber am selben Tag 
sogleich  wieder  ausgereist  und  habe  sich  über  die  Türkei  und  ihr 
unbekannte Länder per Personenwagen in die Schweiz begeben, wo 
sie  am  11.  September  2004  illegal  eingereist  sei  und  am  13. 
September  2004  in  der  Empfangstelle  (heute:  Empfangs-  und  Ver-
fahrenszentrum) in Kreuzlingen um Asyl nachsuchte. Am 15. Septem-
ber  2004  wurde  sie  dort  summarisch  zu  ihrer  Person  und  zu  ihren 
Asylgründen befragt. Am 20. September  2004 fand eine eingehende 
direkte  Anhörung  durch das  Bundesamt  für  Flüchtlinge  (BFF, heute: 
BFM)  statt.  Dabei  brachte  die  Beschwerdeführerin  im  Wesentlichen 
vor, ihr Ehemann sei als Mitglied der iranischen Kurdischen Demokrati-
schen Partei (KDP) politisch tätig gewesen, wobei er Flugblätter und 
Bücher der Partei verteilt habe. Sie habe ihm beim Verteilen der Flug-
blätter  geholfen und mit  ihm an Demonstrationen teilgenommen. Die 
Beschwerdeführerin  sei selber aber nicht Parteimitglied gewesen. Die 
iranischen Behörden würden sie indessen für ein Mitglied halten. Vor 
ihrer Heirat im Jahr 1985 habe ihr Ehemann bereits vier Jahre im Ge-
fängnis  verbracht,  worauf  er  von  seiner  Arbeit  als  Lehrer  entlassen 
worden sei. Im Frühjahr 1991 seien sie beide festgenommen worden. 
Die  Beschwerdeführerin  sei  mehrere  Tage in  Haft  gehalten,  verhört 
und geschlagen worden. Ihr Ehemann sei etwa zwei bis zweieinhalb 
Jahre inhaftiert gewesen. Im Jahr 1993 – wenige Zeit nach der Haft-
entlassung – sei er schliesslich ermordet worden. Nach dem Tod ihres 
Ehemannes sei die Beschwerdeführerin nach ... gezogen, wo sie sich 
versteckt gehalten habe. Während ihres Aufenthalts in ... sei ihr Vater 
ihretwegen zweimal festgenommen worden. Aus diesem Grund habe 
sie sich im Jahr 2001 in den Irak begeben, wo sie bis im August 2004 
illegal in einem Stützpunkt der iranischen KDP in der Nähe von ... für 
KDP-Mitglieder  gekocht  habe.  Sie  sei  davon  ausgegangen,  dass 
iranische Spione die KDP im Irak beobachtet hätten, weshalb sie sich 
auch dort verfolgt gefühlt habe. Da sie nicht „den Rest ihres Lebens“ 
dort  habe  verbringen  wollen,  habe  sie  diesen  Ort  im  August  2004 
verlassen, um sich über den Iran ins fernere Ausland zu begeben. 

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B.
Das  BFM  wies  das  Asylgesuch  der  Beschwerdeführerin  mit  –  am 
28.  November 2005 eröffneter – Verfügung vom 18. November 2005 
ab, verbunden mit der Anordnung der Wegweisung und deren Vollzugs. 
Dabei begründete das Bundesamt seinen Entscheid insbesondere da-
mit, die Vorbringen der Beschwerdeführerin hielten den Anforderungen 
an die Glaubhaftigkeit  gemäss Art. 7  des Asylgesetzes vom 26. Juni 
1998  (AsylG,  SR  142.31)  nicht  stand,  weshalb  deren  Asylrelevanz 
nicht geprüft werden müsse. Im Weiteren erachtete die Vorinstanz den 
Wegweisungsvollzug als zulässig, zumutbar und möglich. Auf die Be-
gründung im Einzelnen wird,  sofern für den Entscheid wesentlich,  in 
den Erwägungen eingegangen. 

C.
Am 16. Dezember  2005  heiratete  die  Beschwerdeführerin  den  iraki-
schen  Staatsbürger  D._______,  über  dessen  Beschwerde  vor  dem 
Bundesverwaltungsgericht  ebenfalls mit  Urteil  vom heutigen Tag ent-
schieden wird (E-3455/2006). 

D.
Mit  Eingabe  ihres  Rechtsvertreters  vom  19.  Dezember  2005  (Post-
stempel) liess die Beschwerdeführerin die Verfügung vom 18. Novem-
ber  2005  bei  der  vormals  zuständigen  Schweizerischen  Asylrekurs-
kommission (ARK) anfechten und beantragte, der vorinstanzliche Ent-
scheid sei aufzuheben und es sei der Beschwerdeführerin Asyl zu ge-
währen. Eventualiter sei sie in der Schweiz vorläufig aufzunehmen. In 
verfahrensrechtlicher Hinsicht  sei  von der Auferlegung eines Kosten-
vorschusses abzusehen und sei das Verfahren der Beschwerdeführe-
rin mit jenem ihres (irakischen) Ehemannes (E-3455/2006) koordiniert 
zu behandeln. Auf die Begründung im Einzelnen wird, sofern für den 
Entscheid wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

Zum Beleg ihrer Vorbringen und ihrer Identität reichte die Beschwerde-
führerin Auszüge aus verschiedenen Identitätskarten, sowie den Per-
sonalregisterauszug  und  den  Todesschein  ihres  verstorbenen  (irani-
schen) Ehemannes, alle in Kopie und mit Übersetzung, zu den Akten.

E.
Mit Zwischenverfügung vom 27. Dezember 2005 teilte der damals zu-
ständige Instruktionsrichter der ARK der Beschwerdeführerin mit, dass 
sie den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten könne, und 
verzichtete  auf  die  Erhebung  eines  Kostenvorschusses.  Gleichzeitig 

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teilte  er  mit,  dass  die  Beschwerdeverfahren  der  Beschwerdeführerin 
und ihres Ehemannes soweit  wie möglich koordiniert  behandelt  wür-
den.

F.
Mit Verfügung vom 8. März 2006 kam das BFM im Rahmen der Ver-
nehmlassung teilweise auf seine angefochtene Verfügung vom 18. No-
vember 2005 zurück und nahm die Beschwerdeführerin infolge Einbe-
zugs in die wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges ange-
ordnete vorläufige Aufnahme ihres Ehemannes (E-3455/2006) wieder-
erwägungsweise vorläufig auf. 

G.
Am 13. März 2006 teilte die ARK der Beschwerdeführerin mit, dass in 
der Folge der – wiedererwägungsweise – teilweisen Aufhebung der an-
gefochtenen Verfügung des BFM das Beschwerdeverfahren, soweit es 
den  Vollzug  der  Wegweisung  betrifft,  gegenstandslos  geworden  sei. 
Dabei  wurde sie angefragt,  ob sie für  den Rest  an der  Beschwerde 
festhalten oder diese zurückziehen wolle. 

H.
Am 20. März 2006 bestätigte die Beschwerdeführerin, dass sie an ih-
rer Beschwerde festhalte.

I.
Am (...) wurde B._______ der Beschwerdeführerin geboren.

J.
Am (...) wurde C._______ geboren.

K.
Am 13. Mai 2008 reichte der Rechtsvertreter seine Kostennote ein.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Ju-
ni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerden gegen Verfügungen nach  Art. 5 des Bundesgesetzes vom 
20. Dezember 1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG, 

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SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und 
ist  daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das 
Sachgebiet  betreffende  Ausnahme  im  Sinne  von  Art.  32  VGG  liegt 
nicht  vor. Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  daher  zuständig  für  die 
Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet in diesem 
Bereich endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesge-
richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht hat am 1. Januar 2007 die Beurtei-
lung der bei der ARK hängigen Rechtsmittel übernommen. Das neue 
Verfahrensrecht ist anwendbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  form-  und  fristgerecht  eingereicht.  Die  Be-
schwerdeführerin  ist durch  die  angefochtene  Verfügung  berührt  und 
hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungswei-
se  Änderung. Die  Beschwerdeführerin  ist  daher  zur  Einreichung der 
Beschwerde legitimiert (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1, Art. 50 und 
52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

1.4 Im vorliegenden  Fall  sind  die  Anordnungen des BFM betreffend 
den Vollzug der Wegweisung (Dispositiv-Ziffern 4 und 5 der angefoch-
tenen Verfügung vom 18. November 2005) mit Verfügung des Bundes-
amts  vom 8. März  2006 wiedererwägungsweise  aufgehoben worden 
und die Beschwerde hinsichtlich des Vollzuges der Wegweisung zufol-
ge Wegfalls des Anfechtungsobjekts gegenstandslos geworden.

1.5 Somit bleibt vorliegend noch zu prüfen, ob die Vorinstanz zu Recht 
das  Asylgesuch  abgelehnt  und  die  Beschwerdeführerin  nicht  als 
Flüchtling anerkannt,  sowie die Wegweisung der Beschwerdeführerin 
angeordnet hat.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.
Die beiden in der Schweiz geborenen Kinder werden in das Verfahren 
der Mutter einbezogen.

4.  

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4.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person aner-
kannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt 
wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu ei-
ner  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen  An-
schauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist  Rechnung 
zu tragen (Art. 3 AsylG).

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachwei-
sen oder zumindest  glaubhaft  machen. Diese ist  glaubhaft  gemacht, 
wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrschein-
lichkeit  für  gegeben hält. Unglaubhaft  sind insbesondere Vorbringen, 
die in  wesentlichen Punkten zu wenig begründet  oder in sich wider-
sprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder  massgeblich 
auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 
AsylG).

5.  
5.1 Die  Vorinstanz  begründete  ihren  ablehnenden  Asylentscheid  im 
Wesentlichen  damit,  die  Beschwerdeführerin  habe  sich  zu  wesentli-
chen Punkten ihrer Vorbringen widersprüchlich und entgegen der all-
gemeinen Erfahrung oder Logik des Handelns geäussert, weshalb ih-
ren Ausführungen nicht geglaubt werden könne. Sie habe zunächst an 
der Erstbefragung mitgeteilt, sie sei im Sommer 1991 während drei Ta-
gen festgehalten worden. An der Direktbefragung habe sie jedoch er-
klärt, sie sei anfangs Frühling während einer Woche festgehalten wor-
den. Ferner habe sie einmal gesagt, sie habe zu Hause keinen Tele-
fonanschluss, ein anderes Mal jedoch, sie habe einen Anschluss und 
ihr Telefon sei abgehört worden. Nach Vorhalt habe sie zu Protokoll ge-
geben, sie habe gesagt, über keinen Anschluss zu verfügen, weil sie 
die Telefonnummer nicht auswendig gewusst habe. Im Weiteren habe 
sie auch zu ihrem Aufenthalt im Iran und in der Türkei und zu den Kon-
takten mit ihrer Mutter, aber insbesondere zu ihrem angeblichen Ver-
steck in  ... widersprüchliche Angaben gemacht,  die sie  nach Vorhalt 
nicht  zu  erklären  beziehungsweise zu  entkräften  vermocht  habe. Im 
Übrigen habe die Beschwerdeführerin zu ihren politischen Tätigkeiten 
nichts Näheres zu berichten gewusst. Gemäss ihren diesbezüglichen 

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Angaben  habe  sie  Flugblätter  oder  Zeitschriften  irgendwo versteckt. 
Somit handle es sich bei ihr nicht um eine politische Aktivistin. Trotz-
dem gehe sie davon aus, bis zur Ausreise in den Irak im Jahr 2000 
ständig beobachtet, verfolgt und gesucht worden zu sein. Sie vermöge 
jedoch überhaupt nicht zu begründen, weshalb sie und ihr Vater acht 
Jahre  nach  dem Tod ihres  Ehemannes  noch  verfolgt  worden  seien, 
obschon  weder  sie  noch  ihr  Vater  in  dieser  Zeit  irgendwelche 
politischen Aktivitäten ausgeübt hätten.

5.2 Die Beschwerdeführerin entgegnete den Erwägungen des BFM in 
ihrer Rechtsmitteleingabe, dass es sich bei den vermeintlichen Wider-
sprüchen hinsichtlich ihrer Festnahme im Jahr 1991 um ein sprachli-
ches Problem gehandelt  habe. Ihre Muttersprache sei  Sorani,  wobei 
sie  auch Farsi  gut spreche. An der Befragung in der Empfangsstelle 
sowie bei der Einvernahme durch die Kantonspolizei (vgl. A3) sei sie 
nicht in ihrer Muttersprache befragt worden, weshalb sie einzelne Be-
griffe nur sinngemäss erfasst habe. Zudem seien Ereignisse, die teil-
weise mehr als zehn Jahre zurückliegen würden, verständlicherweise 
nicht zuverlässig abrufbar. Schliesslich habe sie hinsichtlich des Tele-
fonanschlusses aussagen wollen, sie habe keinen telefonischen Kon-
takt zu ihrer Mutter pflegen können. Als Ehefrau eines verfolgten und 
später ermordeten Aktivmitglieds der KDP und als selber politisch Akti-
ve habe sie in den letzten Jahren in Gefahr gelebt. Überdies habe sich 
die Situation in ihrem Heimatland in der letzten Zeit für politisch Aktive 
verschlechtert. Dadurch dass sie seit dem Tod ihres Ehemannes ver-
steckt gelebt habe, habe sie sich den Verfolgern entzogen. Ihre Familie 
sei  aber weiterhin überwacht  worden, wobei ihr Vater zweimal  inhaf-
tiert und befragt worden sei.

6.
Im Folgenden wird in einem ersten Schritt die Glaubhaftigkeit der Vor-
bringen der Beschwerdeführerin (vgl. E. 6.1), sodann deren flüchtlings-
rechtliche Relevanz (vgl. E. 6.3) geprüft.

6.1
6.1.1 Zunächst  fällt  auf,  dass  die  Beschwerdeführerin  mehrfach  auf 
sprachliche Schwierigkeiten hinwies (vgl. A1, S. 2; A9, S. 3 und 14). 
Anlässlich der Befragung vom 15. September  2004 gab sie an,  ihre 
Muttersprache sei Sorani – ein kurdischer Dialekt,  der hauptsächlich 
im Westen Irans und im irakischen Kurdistan gesprochen wird – (vgl. 
A1, S. 3), wurde indessen auf Farsi befragt (vgl. A1, S. 8). Im Weiteren 

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teilte sie mit, die Verständigung mit dem Dolmetscher während der Be-
fragung  der  Kantonspolizei  Zürich  vom  12.  September  2009  sei 
schwierig gewesen, weil dieser (den kurdischen Dialekt) Kurmanji be-
ziehungsweise Bahdini gesprochen habe (vgl. A1, S. 2; A3, S. 2; A9. S. 
14). Die direkte Bundesanhörung begann ebenfalls auf Farsi (vgl. A9, 
S. 3) und wurde dann mit einem Sorani-Dolmetscher fortgeführt  (vgl. 
A9, S. 4 und 17). Es ist durchaus nachvollziehbar, dass dadurch ge-
wisse  Missverständnisse entstanden sein könnten, wie beispielsweise 
hinsichtlich des Geburtstags der Beschwerdeführerin, so wie sie es in 
ihrer Beschwerde vorbringt. 

6.1.2 Als Weiteres fällt  auf,  dass  die Beschwerdeführerin  die vorge-
brachten Ereignisse bis zum Hinscheiden ihres damaligen Ehemannes 
im Jahr 1993 recht detailliert und kohärent zu schildern vermag. Hin-
gegen  fehlt  dieser  Detailreichtum  für  die  Angaben  nach  1993,  bei-
spielsweise  betreffend ihrer  Tätigkeiten  und  ihres  Aufenthaltes  in  ... 
und im Irak oder betreffend des angeblich gegen Familienangehörige 
ausgeübten Drucks seitens der iranischen Behörden. Auch gelingt es 
ihr  nicht,  das  angebliche  behördliche  Interesse  an  ihr  überzeugend 
darzustellen. 

6.1.3 Hinsichtlich  der  Aussagen  der  Beschwerdeführerin  über  den 
Zeitpunkt und die Länge ihrer Festnahme im Jahr 1991 durch iranische 
Behörden ist dem BFM beizupflichten, dass diese widersprüchlich aus-
gefallen sind. An der Erstbefragung gab die Beschwerdeführerin an, im 
Sommer  während  drei  Tagen  in  ...  in  einem  Zimmer  festgehalten 
worden zu sein (vgl. A1, S. 6). An der Direktanhörung gab sie demge-
genüber zu Protokoll, sie sei „ca. für eine Woche“ im Gefängnis geblie-
ben. Sie wisse indessen den genauen Zeitpunkt nicht mehr, da es lan-
ge her sei, aber es sei wohl anfangs Frühling 1991 gewesen (vgl. A9, 
S. 9 und 10). Überdies besteht ein Widerspruch in ihren Aussagen be-
treffend die Haftdauer  ihres damaligen Ehemannes,  dessen Haftent-
lassung und Tötung. Die Beschwerdeführerin gab an, ihr Ehegatte sei 
gleichzeitig  wie  sie  festgenommen  worden  (also  zwischen  Frühjahr 
und Sommer 1991; vgl. A9, S. 9 und 11), dann etwa zwei bis zweiein-
halb Jahre in Haft geblieben (vgl. A9, S. 9) und am 24. Januar 1993 
(vgl. A9, S. 10: 5.11.1372) gestorben. Wäre der Ehemann zwei Jahre 
in  Haft  gewesen,  hätte  er  beziehungsweise  die  Beschwerdeführerin 
spätestens im Januar 1991 festgenommen werden müssen. Auch er-
scheint  in  diesem  Zusammenhang  seltsam,  dass  auf  dem  auf  Be-
schwerdeebene in Kopie eingereichten Zivilregisterauszug ihres Ehe-

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mannes  unter  der  Rubrik  „Scheidung/Tod“  der  27.  September  1985 
(5.7.1364) aufgeführt  ist. Weder hat  die Beschwerdeführerin  von der 
Scheidung noch vom Hinscheiden ihres Ehegatten im Jahr 1985 be-
richtet  noch  stimmt  dieses  Datum  mit  den  Schilderungen  der  Be-
schwerdeführerin über dessen Ermordung im Jahr 1993 überein (vgl. 
A9, S. 11). Auf dem – in Kopie – eingereichten Todesschein erscheint 
dann allerdings wieder der 5. 11. 1372, also das Jahr 1993, weshalb 
dieses Datum als Todestag angenommen werden kann. Allerdings ist 
angesichts des Zeitablaufs nachvollziehbar, dass sich die Beschwer-
deführerin  nach über  zehn Jahren weder  an den genauen Zeitpunkt 
ihrer  Haft  noch an die exakte Dauer  derselben zu erinnern vermag. 
Die relativ detaillierte Beschreibung der Umstände der Verhaftung, der 
Haft selbst und der Haftentlassung spricht dafür, dass die Beschwer-
deführerin diese selber erlebt haben könnte. Indessen kann die Glaub-
haftigkeit dieses Vorbringens offen bleiben, da – wie unten ausgeführt 
(vgl. E. 6.3) – dieses nicht mehr als für die Flucht aktuell gelten kann.

6.1.4 Die vom BFM aufgeführten Ungereimtheiten betreffend den Tele-
fonanschluss  erachtet  das  Bundesverwaltungsgericht  –  soweit  über-
haupt  vorhanden  –  nicht  als  derart  gravierend,  dass  daraus auf  die 
Unglaubhaftigkeit  sämtlicher Vorbringen geschlossen werden könnte. 
Aus dem Protokoll  vom 15. September 2004 ergeht  nicht  – wie vom 
BFM ausgeführt –, dass die Beschwerdeführerin angegeben habe, zu 
Hause keinen Telefonanschluss besessen zu haben. Tatsächlich mach-
te sie geltend, ihre Familie sei vor ihrer Ausreise im Jahr 2001 nach 
Irak über Telefonanschlüsse ihrer Onkel und Tanten überwacht worden 
(vgl. A1, S. 6). Allerdings reagierte sie anlässlich der Direktbefragung 
vom 20. September 2004 auf den Vorhalt, sie habe in der Erstbefra-
gung ausgesagt, sie habe zu Hause keinen Telefonanschluss gehabt, 
währenddessen sich herausgestellt habe, dass sie doch über ein Tele-
fon verfüge, unbehelflich mit der Antwort, sie habe gemeint, dass sie 
die  Telefonnummer  nicht  auswendig  gekannt  habe.  Sodann  gab  sie 
aber zu Protokoll, dass sie zu Hause noch kein Telefon besessen hät-
ten, als sie (im Jahr 2001) in den Irak geflüchtet sei (vgl. A9, S. 14). 
Die in der Beschwerde dazu abgegebene Erläuterung, die Beschwer-
deführerin habe zum Ausdruck bringen wollen, dass sie keinen telefo-
nischen Kontakt mit ihrer Mutter gehabt habe (vgl. S. 5), trägt indessen 
nicht zur Klärung bei. Zum Einen gab sie an, dass Onkel und Tanten 
vor dem Jahr 2001 bereits über Telefonanschlüsse verfügten; zum an-
dern dass ihre Mutter „seit etwa drei Jahren“ (also etwa seit dem Jahr 
2001) einen eigenen Telefonanschluss habe (vgl. A9, S. 3). Aufgrund 

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der Protokolle kann ihr somit nicht vorgeworfen werden, ihre diesbe-
züglichen Aussagen seien unglaubhaft. 

6.1.5 Ferner sieht  das Bundesverwaltungsgericht  auch in den Anga-
ben der Beschwerdeführerin über ihre letzten Treffen mit ihrer Mutter 
keine Ungereimtheiten. Die Beschwerdeführerin gab kohärent zu Pro-
tokoll, ihre Mutter im Iran im Juli/August 2001 (1380) (vgl. A9, S. 3) auf 
dem Weg von ... nach ... (vgl. A9, S. 5) zuletzt gesehen zu haben. Im 
Irak  sei  sie  ihr  dann  im  Jahr  2003  (1382)  in  ...  (vgl.  A9,  S.  5) 
beziehungsweise „vor ca. einem Jahr“ in ... „nur einen Tag“ (vgl. A9, S. 
3 und 14) zum letzten Mal begegnet. Am 23. August 2004 sei sie dann 
das  letzte  Mal  im  Iran  gewesen,  bevor  sie  „...  Richtung  Ausland“ 
verlassen  habe  (vgl.  A1,  S.  6;  A9,  S.  8).  Es  ist  den  Akten  nicht 
eindeutig  zu  entnehmen,  ob  sie  ihre  Mutter  im  August  2004  noch 
„während  einer  Stunde“  „ausserhalb“  (des  Ortes,  wo sich  das  Grab 
ihres Vaters befindet) traf (vgl. A1, S. 7) oder, ob sich diese Aussage 
auf einen anderen Zeitpunkt und Ort bezieht. Schliesslich kann offen 
bleiben, ob diese Darstellungen als glaubhaft zu gelten haben, da sie 
betreffend  der  Verfolgungsvorbringen  der  Beschwerdeführerin 
unwesentlich sind.

6.1.6 Hingegen  erscheinen  die  Vorbringen  der  Beschwerdeführerin, 
sie  und  ihre  Familienangehörigen  seien  nach  der  Ermordung  ihres 
Ehemannes im Jahr  1993 bis  zu  ihrer  Ausreise  in  den Irak  im Jahr 
2001 – während sie sich in ... versteckt gehalten habe (vgl. A1, S. 5; 
A9, S. 8) – ständig überwacht (vgl. A1, S. 6) und sie selbst gesucht 
worden,  aufgrund  ungenügender  Substanziierung  als  unglaubhaft. 
Zwar  meinte  die  Beschwerdeführerin  auf  die  Frage,  ob sie  vor ihrer 
Ausreise im Jahr 2001 konkret von den Behörden gesucht worden sei, 
ihre „ganze Familie sei überwacht worden“ und es sei „in den Dörfern 
rund  um  ...“  nach  ihr  gesucht  worden.  Auch  in  ...  sei  sie  gesucht 
worden, aber weil sie nur selten das Haus verlassen habe, wisse sie 
nicht  wie  (vgl.  A1,  S.  6).  Anlässlich  der  Direktbefragung  sagte  sie 
sodann, diese Aussage habe auf einem Gefühl beruht; sie habe das 
Gefühl  gehabt,  verfolgt  zu  werden,  habe  diese  Leute  indessen  nie 
gesehen  (vgl.  A9,  S.  12).  Damit  erschöpft  sich  die  vorgebrachte 
Verfolgung  in  vagen  Behauptungen  und  Gefühlen,  ohne  konkrete 
Hinweise auf  persönliche behördliche Benachteiligungen. Im Übrigen 
erstaunt,  dass  eine  alleinstehende  Frau,  welche  über  keine 
Verwandten in ... verfügt (vgl. A1, S. 3), sich innert kürzester Zeit hätte 
dort  installieren,  Arbeit  finden  und  unbemerkt  während  etwa  acht 

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Jahren verweilen können (vgl. A1, S. 5 und 6; A9, S. 8 und 9). In die-
sem Zusammenhang fällt  übrigens auf, dass die Beschwerdeführerin 
an anderer  Stelle  schilderte,  nie gearbeitet  zu haben (vgl. A9.,  S. 5 
und 6). Ferner brachte sie vor, im Jahr 2001 unbehelligt von ... in den 
Irak gereist zu sein. Auch hinsichtlich der „iranischen Spione“, welche 
sie während ihres Aufenthaltes im Irak beobachtet haben sollen, blieb 
die Beschwerdeführerin sehr vage und schilderte, sie nie gesehen zu 
haben  (vgl.  A9,  S.  12).  Zusammenfassend  ergeben  sich  aus  den 
Aussagen der Beschwerdeführerin anlässlich der Befragungen – ent-
gegen ihren Behauptungen in ihrer Rechtsmittelschrift – ungenügende 
Hinweise auf eine angebliche „Verfolgung, Beobachtung und Kontrolle 
durch  die  Polizei  und  staatliche  Sicherheitsleute“  (vgl.  Beschwer-
deeingabe,  S.  4).  Schliesslich  müssen  die  auf  Beschwerdeebene 
behaupteten „Kontrollen und Besuche“ der Staatsorgane bei Verwand-
ten der Beschwerdeführerin als nachgeschoben qualifiziert werden, da 
den Protokollen keine solche Erwähnungen zu entnehmen sind.

6.1.7 Nach dem Gesagten erscheinen die Vorbringen der Beschwer-
deführerin  betreffend die Ereignisse nach 1993 grösstenteils  als  un-
glaubhaft.  Sie  könnten  im Übrigen,  wie  nachstehend  erläutert,  auch 
nicht als asylrelevant erachtet werden.

6.2
6.2.1 Begründete  Furcht  vor  Verfolgung  im  Sinne  von Art.  3  Abs. 1 
AsylG liegt vor, wenn konkreter Anlass zur Annahme besteht, letztere 
hätte sich – aus der Sicht im Zeitpunkt der Ausreise – mit beachtlicher 
Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zeit verwirklicht beziehungswei-
se  werde  sich  –  auch  aus  heutiger  Sicht  –  mit  ebensolcher  Wahr-
scheinlichkeit  in  absehbarer  Zukunft  verwirklichen.  Dabei  genügt  es 
nicht, dass diese Furcht lediglich mit Vorkommnissen oder Umständen, 
die sich früher oder später möglicherweise ereignen könnten, begrün-
det wird. Ob in einem bestimmten Fall eine solche Wahrscheinlichkeit 
besteht,  ist  aufgrund  einer  objektivierten  Betrachtungsweise  zu 
beurteilen.  Es  müssen  somit  hinreichende  Anhaltspunkte  für  eine 
konkrete  Bedrohung  vorhanden  sein,  die  bei  jedem  Menschen  in 
vergleichbarer Lage Furcht vor Verfolgung und damit den Entschluss 
zur  Flucht  hervorrufen  würden  (vgl.  BBI  1977  III  117;  WALTER KÄLIN, 
Grundriss  des  Asylverfahrens,  Basel/Frankfurt  a.M. 1990,  S. 143 ff.; 
SAMUEL WERENFELS, Der Begriff des Flüchtlings im schweizerischen Asyl-
recht, Bern u.a. 1987, S. 287 ff.). Die Ereignisse müssen eine gewisse 
Intensität  aufweisen,  um  als  ernsthafter  Nachteil  im  asylrechtlichen 

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Sinne zu gelten (vgl. EMARK 1996 Nr. 30). Dennoch ist für die Bestim-
mung der begründeten Furcht nicht allein massgebend, was ein nor-
mal empfindender Mensch angesichts früherer oder künftig drohender 
Verfolgungsmassnahmen zu Recht an Furcht empfinden würde. Diese 
rein objektive Betrachtungsweise ist zusätzlich durch das von der be-
troffenen Person bereits Erlebte und das Wissen um Konsequenzen in 
vergleichbaren  Fällen  zu  ergänzen.  Wer  bereits  staatlichen  Verfol-
gungsmassnahmen ausgesetzt war, hat objektive Gründe für eine aus-
geprägtere (subjektive)  Furcht. Die subjektive Furcht  ist  diesfalls  be-
reits dann begründet, wenn sie zwar diejenige eines in der gleichen Si-
tuation  befindlichen  "vernünftigen  Dritten"  übersteigt,  aber  trotzdem 
nachvollziehbar  bleibt  (vgl.  EMARK  2004  Nr. 1  E.  6a  S.  9,  m.w.H.; 
KÄLIN, a.a.O., S. 143 ff.). 

6.2.2 Die erlittene Verfolgung beziehungsweise die begründete Furcht 
vor künftiger Verfolgung muss zudem sachlich und zeitlich kausal für 
die Ausreise aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat und grundsätzlich 
auch im Zeitpunkt des Asylentscheids noch aktuell sein.

6.3
6.3.1 Die Beschwerdeführerin  führte an,  dass sie sich zwischen der 
im Jahr  1991 erlittenen Haft  und ihrer  Ausreise in  den Irak  im Jahr 
2001  versteckt  gehalten  habe,  weil  sie  befürchtet  habe,  seitens  der 
iranischen  Behörden  weiterhin  verfolgt  zu  werden,  einerseits  wegen 
der  politischen  Aktivitäten  ihres  ermordeten  Ehemannes,  anderseits 
weil sie deswegen von den Behörden bezichtigt werde, selber Mitglied 
der  KDP  zu  sein.  Wie  oben  dargestellt  (vgl.  E.  6.1.6),  ist  nicht 
glaubhaft, dass die Beschwerdeführerin während dieser zehn Jahre je 
in  asylrelevanter  Weise behelligt  worden  wäre. Ferner  gibt  es  keine 
Anhaltspunkte dafür, dass die angeblichen Verhaftungen ihres Vaters 
„vor ihrer Ausreise“ (vgl. A1, S. 5) – also frühestens vor dem Sommer 
2001  –  in  Zusammenhang  mit  einer  behördlichen  Suche  der  Be-
schwerdeführerin  aus asylrelevanten Gründen nach Art. 3 AsylG ge-
standen hätten, zumal nicht nachvollziehbar ist, weshalb die Behörden 
nicht bereits früher aktiv geworden wären. Überdies erscheint es auch 
nicht wahrscheinlich, dass die Beschwerdeführerin wegen der Aktivitä-
ten ihres verstorbenen Ehemannes für die KDP gesucht worden wäre, 
zumal dieser keinen verantwortungsvollen Posten innerhalb der Partei 
eingenommen zu haben scheint: Gemäss ihren Angaben verteilte  er 
Flugblätter und Bücher und informierte über Demonstrationen (vgl. A9, 
S. 9 und 11f.). Die Beschwerdeführerin selbst soll ihm dabei geholfen 

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haben (vgl. A9, S. 10), vermag aber nur sehr wenig über die Partei zu 
vermitteln beziehungsweise gab nur sehr ausweichend und zögerlich 
darüber Auskunft (vgl. A9, S. 7). 

6.3.2 Zusammenfassend ergibt  sich,  dass  zwischen der  geltend ge-
machten Haft im Jahr 1991 und der Flucht im Jahr 2001 respektive im 
Jahr 2004 kein zeitlicher Kausalzusammenhang auszumachen ist. Die 
von der Beschwerdeführerin  vorgebrachten Ereignisse bis  1993 sind 
somit nicht als ernsthafte Nachteile im asylrechtlichen Sinne erkenn-
bar  (vgl.  EMARK  1996  Nr.  30),  welche  zu  begründeter  Furcht  vor 
künftiger Verfolgung Anlass geben könnten. 

6.4 Aufgrund der vorstehenden Erwägungen erübrigt es sich, auf die 
weiteren  Ausführungen  in  der  Beschwerde  sowie  die  eingereichten 
Beweismittel näher einzugehen, weil sie am Ergebnis nichts zu ändern 
vermögen. Unter Berücksichtigung der gesamten Umstände folgt, dass 
die Beschwerdeführerin keine Gründe nach Art. 3 AsylG nachweisen 
oder  glaubhaft  machen konnte. Das Bundesamt hat  das Asylgesuch 
demnach zu Recht abgelehnt.

7.  
7.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet  den  Vollzug  an.  Die  Beschwerdeführerin  verfügt  über  keine 
fremdenpolizeiliche Aufenthaltsbewilligung und kann auch keinen An-
spruch auf Erteilung einer solchen geltend machen; die Wegweisung 
wurde demnach zu Recht angeordnet (vgl. EMARK 2001 Nr. 21).

7.2 Da die Beschwerdeführerin  vorläufig aufgenommen wurde, erüb-
rigt es sich, die Frage der Zulässigkeit, Zumutbarkeit und der Möglich-
keit des Wegweisungsvollzugs zu prüfen.

8.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
– soweit nicht gegenstandslos geworden – Bundesrecht nicht verletzt, 
den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt und 
angemessen  ist  (Art.  106  AsylG).  Die  Verfügung  des  Bundesamtes 
vom  18.  November  2005  ist  demzufolge  – soweit  noch  Verfah-
rensgegenstand – zu bestätigen und die Beschwerde abzuweisen.

9.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die reduzierten Kosten der 

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Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG) und auf 
insgesamt  Fr. 300.--  festzusetzen (Art.  1-3  des  Reglements  vom 21. 
Februar  2008  über  die  Kosten  und  Entschädigungen  vor  dem Bun-
desverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

10.
Gemäss Art. 64 Abs. 1 VwVG kann die Beschwerdeinstanz der obsie-
genden Partei  von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädi-
gung für  die ihr erwachsenen notwendigen und verhältnismässig ho-
hen Kosten zusprechen. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführerin 
reichte eine Honorarnote im Umfang von Fr. 1'675.10 (inkl. Mehrwert-
steuer und Auslagen) ein. Dieser Aufwand ist als angemessen zu be-
trachten.  Unter  Berücksichtigung  des  nicht  vollumfänglichen  Obsie-
gens  ist  der  Beschwerdeführerin  eine  Parteientschädigung  von total 
Fr. 838.--  (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer),  welche vom Bundes-
amt zu entrichten ist, zuzusprechen.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen,  soweit  die Flüchtlingseigenschaft, 
das Asyl und die Wegweisung betreffend; im Übrigen wird sie als ge-
genstandslos geworden abgeschrieben.

2.
Die reduzierten Verfahrenskosten von Fr. 300.-- werden der Beschwer-
deführerin auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des 
Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

3.
Der Beschwerdeführerin ist vom BFM eine Parteientschädigung in der 
Höhe von Fr. 838.-- zu entrichten.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den  Rechtsvertreter  der  Beschwerdeführerin  (Einschreiben; Beila-
ge: Einzahlungsschein)

- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Ak-
ten Ref.-Nr. ...(per Kurier; in Kopie)

- ...

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Therese Kojic Muriel Beck Kadima

Versand: 

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