# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b01ede56-6526-59b9-850b-9014979b0dd9
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-02-19
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 19.02.2015 B 2014/184
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2014-184_2015-02-19.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2014/184

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 10.02.2020

Entscheiddatum: 19.02.2015

Entscheid Verwaltungsgericht, 19.02.2015
Ausländerrecht, Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung, Art. 33 Abs. 3 
in Verbindung mit Art. 62 lit. c AuG (SR 142.20).Nachdem der 
Beschwerdeführer bereits zweimal erfolglos ausländerrechtlich verwarnt 
und angehalten wurde, keine neue Schulden zu verursachen bzw. die 
bestehenden Schulden im Rahmen seiner Möglichkeiten zu tilgen, erweist 
sich die Nichtverlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung als rechtmässig: 
Die Verschuldung ist mittlerweile auf Fr. 145'788.20 angestiegen, und hinzu 
kommen diverse erhebliche Strassenverkehrsdelikte. An der 
Rechtmässigkeit der Aufenthaltsbeendigung ändern die lange 
Anwesenheitsdauer und die familiäre Situation konkret nichts 
(Verwaltungsgericht, B 2014/184).

Entscheid vom 19. Februar 2015

Besetzung

Präsident Eugster; Verwaltungsrichter Linder, Heer, Rufener, Bietenharder; 

Gerichtsschreiber Wehrle

Verfahrensbeteiligte

X.Y.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin Evelyne Angehrn, Oberer Graben 44, 9000 St. Gallen,

gegen

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Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

Gegenstand

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.           

a. X.Y. (1960) stammt aus Serbien. Mitte der 1980er Jahre war er wiederholt als 

Saisonnier in der Schweiz tätig. Anfang 1991 erhielt er im Rahmen eines 

Jahreskontingents eine Aufenthaltsbewilligung, welche anschliessend jeweils um ein 

Jahr verlängert wurde. Seiner Ehefrau A.Y. (1970) sowie den gemeinsamen Söhnen 

B.Y. (1988) und C.Y. (1996) – letzterer wurde in der Schweiz geboren – wurde der 

Aufenthalt in der Folge ebenfalls bewilligt. B.Y. verfügt mittlerweile über eine 

Niederlassungsbewilligung, nicht so aber der Rest der Familie. Das Ausländeramt 

(heute: Migrationsamt) wies ein entsprechendes Begehren von X.Y. im Dezember 2000 

mit Verweis auf seine finanziellen Verhältnisse ab.

b. Am 18. Januar 2011 verband das Migrationsamt die Verlängerung mit folgender 

Bedingung (Akten Migrationsamt, Dok.-Nr. 71 [nachfolgend wird aus den Akten des 

Migrationsamtes unter Angabe der fortlaufenden Nummer zitiert]):

«X.Y. wird angehalten, sich künftig in jeder Beziehung klaglos zu verhalten 

(insbesondere keine Verursachung neuer Schulden und Tilgung der bestehenden 

Schulden im Rahmen der Möglichkeiten, Aufnahme einer geregelten Erwerbstätigkeit), 

ansonsten muss er damit rechnen, dass das Ausländeramt die Aufenthaltsbewilligung 

nicht mehr verlängern resp. widerrufen und ihn zur Ausreise verhalten wird.»

Begründet wurde die als «Verwarnung» bezeichnete fremdenpolizeiliche Intervention 

damit, X.Y. sei seinen finanziellen Verpflichtungen nicht nachgekommen und habe 

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mehrfach gegen die Strassenverkehrsgesetzgebung verstossen. In seinem 

Betreibungsregister seien derzeit offene Betreibungen von Fr. 57'396.20 und 

Verlustscheine von Fr. 130'482.50 verzeichnet. Seit Januar 2006 – damals war er 

formlos ermahnt worden (vgl. Dok.-Nr. 107) – wisse er, dass er keine weiteren 

Betreibungen verursachen dürfe und seine Schulden reduzieren müsse. Daran habe er 

sich nicht gehalten.

c. Die vorerst letzte Aufenthaltsbewilligung – ausgestellt am 24. Januar 2012 – 

bezeichnete das Migrationsamt als «Ausnahme» und erteilte sie auf «Zusehen und 

Wohlverhalten hin». Die Bewilligung wurde nur verlängert, weil X.Y. einen Arbeitsvertrag 

vorgelegt hatte. An der Verwarnung und den damit verbundenen Auflagen hielt das Amt 

ausdrücklich fest (Dok.-Nr. 59).

d. In der Folge zeigte sich, dass X.Y. entgegen seinen Angaben lediglich vom 

1. Oktober bis 16. Dezember 2011, nicht aber im Zeitpunkt der 

Bewilligungsverlängerung bei der F. AG gearbeitet hatte. Das mit Arbeitsvertrag vom 

28. Dezember 2011 eingegangene, für die Bewilligung entscheidende Arbeitsverhältnis 

hatte er demnach gar nie angetreten. Es war offenbar von Bedingungen abhängig, 

welche er dem Migrationsamt im Verlängerungsverfahren verschwiegen hatte. Die 

unwahren Angaben von X.Y. zogen eine Verurteilung wegen Vergehen gegen das 

Ausländergesetz (Täuschung der Behörden gemäss Art. 118 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer, SR 142.20, AuG) nach sich 

(Strafbefehl des Untersuchungsamtes Uznach vom 15. November 2012; Geldstrafe von 

60 Tagessätzen à Fr. 30.00, bedingt aufgeschoben mit einer Probezeit von zwei 

Jahren, sowie Busse von Fr. 300.00; Dok.-Nr. 42). Der Strafbefehl ist rechtskräftig.

e. Am 3. Januar 2013 ging das erneute Verlängerungsgesuch beim Migrationsamt ein 

(Dok.-Nr. 40). In einem Verfügungsentwurf vom 19. April 2013 stellte das Amt X.Y. die 

Nichtverlängerung seiner Bewilligung in Aussicht und gab ihm Gelegenheit zur 

Stellungnahme (Dok.-Nr. 20). Die Rechtsvertreterin von X.Y., Rechtsanwältin lic. iur. 

Evelyne Angehrn, St. Gallen, liess sich am 31. Mai 2013 vernehmen (Dok.-Nr. 15). Mit 

Verfügung vom 10. Juli 2013 wies das Migrationsamt das Verlängerungsgesuch ab und 

forderte X.Y. auf, die Schweiz bis spätestens 22. September 2013 zu verlassen (Dok.-

Nr. 11).

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B.           Gegen die Verfügung des Migrationsamtes liess X.Y. mit Eingabe seiner 

Rechtsvertreterin vom 19. Juli 2013 an das Sicherheits- und Justizdepartement 

rekurrieren (vi-act. 1). In der Rekursergänzung vom 27. August 2013 machte diese 

geltend, X.Y. habe keinen Widerrufsgrund gesetzt. Abgesehen davon sei die 

Nichtverlängerung der Bewilligung unverhältnismässig. Das Migrationsamt habe u.a. zu 

wenig gewichtet, dass der Rekurrent seit 1991 in der Schweiz lebe und seine Ehefrau 

wie auch der (damals noch minderjährige) Sohn C.Y. von der Beendigung seines 

Aufenthalts betroffen seien (vi-act. 6).

Das Sicherheits- und Justizdepartement wies den Rekurs von X.Y. mit Entscheid vom 

27. August 2014 ab (act. 2), nachdem es den Rekurrenten weitere Akten über seine 

aktuelle Situation hatte einreichen lassen (vi-act. 13 ff.). Zur Begründung hielt es fest, 

X.Y. könne sich trotz 23-jährigem Aufenthalt in der Schweiz nicht auf ein «faktisches 

Aufenthaltsrecht» berufen (E. 2). Seine zahlreichen strafrechtlich sanktionierten 

Verfehlungen und die Schuldenwirtschaft seien Grund genug, die 

Aufenthaltsbewilligung nicht mehr zu verlängern (E. 3 f.). Ebenso habe X.Y. die mit der 

Verwarnung verknüpften Bedingungen für seinen weiteren Verbleib in der Schweiz 

nicht eingehalten; statt sich in jeder Beziehung wohl zu verhalten, sei er erneut 

straffällig geworden und habe weiter Schulden angehäuft (E. 5). Schliesslich erachtete 

die Rekursinstanz die Beendigung des Aufenthalts als verhältnismässig (E. 6). Die 

beiden volljährigen Söhne würden keine weitere Betreuung durch den Rekurrenten 

mehr benötigen (ebd.).

C.           Gegen den Rekursentscheid erhob X.Y. (Beschwerdeführer) mit Eingabe 

seiner Rechtsvertreterin vom 11. September 2014 Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht (act. 1). Er liess beantragen, der angefochtene Entscheid vom 

27. August 2014 sei aufzuheben und die Aufenthaltsbewilligung sei zu verlängern. In 

der Beschwerdeergänzung, die er am 3. November 2014 nachreichte (act. 8), stellte der 

Beschwerdeführer zusätzlich ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und -

verbeiständung. In prozessualer Hinsicht beantragte er die Durchführung einer 

mündlichen Verhandlung bzw. einer persönlichen Anhörung.

Das Sicherheits- und Justizdepartement (Vorinstanz) liess sich am 18. November 2014 

zu den Eingaben des Beschwerdeführers vernehmen (act. 11). Es beantragte die 

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Abweisung der Beschwerde, indem es auf die Erwägungen des angefochtenen 

Entscheids verwies.

Auf den vorinstanzlichen Entscheid und die Vorbringen des Beschwerdeführers wird – 

soweit notwendig – nachfolgend weiter eingegangen.

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.            Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis 

Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP). Der 

Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 in Verbindung 

mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerde wurde rechtzeitig erklärt und entspricht unter 

Berücksichtigung der Ergänzung vom 3. November 2014 formal und inhaltlich den 

gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 

und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.            Der Beschwerdeführer beantragt, es sei eine öffentliche Verhandlung 

durchzuführen. Eventuell sei er persönlich anzuhören.

2.1.        Unter dem Titel «Recht auf ein faires Verfahren» vermittelt Art. 6 Abs. 1 der 

Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (SR 0.101, EMRK) 

jeder Person das Recht, dass über Streitigkeiten in Bezug auf ihre zivilrechtlichen 

Ansprüche und Verpflichtungen oder über eine gegen sie erhobene strafrechtliche 

Anklage von einem unabhängigen und unparteiischen, auf Gesetz beruhenden Gericht 

in einem fairen Verfahren, öffentlich und innerhalb angemessener Frist verhandelt wird. 

Art. 30 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (SR 101; 

BV) statuiert den Grundsatz der Öffentlichkeit von Gerichtsverhandlung und 

Urteilsverkündung, überlässt es jedoch dem Gesetz, Ausnahmen vorzusehen. Nach 

Art. 55 Abs. 1 VRP wird eine mündliche Verhandlung angeordnet, wenn sie zur 

Wahrung der Parteirechte notwendig ist oder zweckmässig erscheint. Findet eine 

Gerichtsverhandlung statt, ist diese und eine allfällige mündliche Eröffnung des 

Entscheids im Grundsatz öffentlich (vgl. Art. 55 Abs. 2 und 3 VRP).

2.2.        Verwaltungsrechtliche Streitigkeiten über aufenthaltsbeendende 

fremdenpolizeiliche Massnahmen haben weder straf- noch zivilrechtlichen Charakter 

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(vgl. Frowein/Peukert, EMRK-Kommentar, 3. Aufl., Kehl a.R. 2009, N 17 zu Art. 6 

EMRK; Meyer-Ladewig, Handkommentar EMRK, 3. Aufl., Baden-Baden 2011, N 18 zu 

Art. 6 EMRK; ferner M. E. Villiger, Handbuch der Europäischen 

Menschenrechtskonvention, 2. Aufl., Zürich 1999, Rz. 391), weshalb die auf Art. 6 

EMRK gestützte Begründung des Anspruchs auf eine öffentliche Verhandlung nicht 

stichhaltig ist. Trotz der im Vergleich zu Art. 6 Ziff. 1 EMRK offeneren Formulierung 

ergeben sich aus Art. 30 Abs. 3 BV keine weitergehenden Ansprüche (vgl. BGE 128 

I 288 E. 2.3 ff.; BGer 6B_362/2012 vom 29. Oktober 2012 E. 7.3.1; 2C_349/2012 vom 

18. März 2013 E. 3.3; a.M. G. Steinmann, in: Ehrenzeller/Schindler/Schweizer/Vallender 

[Hrsg.], St. Galler Kommentar BV, 3. Aufl., St. Gallen/Zürich 2014, N 50 zu Art. 30); der 

Beschwerdeführer kann deshalb auch aus dieser Bestimmung kein Recht auf 

Durchführung einer öffentlichen Verhandlung ableiten. Eine solche drängt sich mit Blick 

auf Art. 55 Abs. 1 VRP weder zur Wahrung seiner Parteirechte auf noch erscheint sie 

zweckmässig: Der massgebende Sachverhalt ergibt sich aus den Akten, und der 

Beschwerdeführer konnte sich in seinen schriftlichen Eingaben an das Gericht 

ausreichend äussern. Dies ist auch in Bezug auf die beantragte mündliche Anhörung 

des Beschwerdeführers zu beachten; aus den genannten Gründen kann darauf konkret 

im Rahmen einer zulässigen antizipierten Beweiswürdigung verzichtet werden (vgl. 

BGer 2C_136/2013 vom 30. Oktober 2013 E. 3.3). Der Verfahrensantrag sowie das 

dazugehörige Eventualbegehren sind abzuweisen.

3.            Die Aufenthaltsbewilligung ist befristet und kann verlängert werden, wenn 

keine Widerrufsgründe vorliegen (Art. 33 Abs. 3 AuG). Die Bewilligungserteilung bzw. -

verlängerung liegt im Ermessen der Behörden, es sei denn eine Sondernorm des 

Landesrechts oder eines bi- oder multilateralen Staatsvertrags räume der betroffenen 

Person einen Anspruch auf Aufenthalt ein (vgl. z.B. Zünd/Hugi Yar, 

Aufenthaltsbeendende Massnahmen im schweizerischen Ausländerrecht, insbesondere 

unter dem Aspekt des Privat- und Familienlebens, in: EuGRZ 40/2013, S. 1 ff., Ziff. 7 

mit Hinweisen).

3.1.        Der Beschwerdeführer macht geltend, Art. 8 Ziff. 1 EMRK vermittle ihm einen 

Rechtsanspruch auf Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung. Einen solchen habe 

die Vorinstanz zu Unrecht verneint. Wie auch seine Ehefrau habe er intensivste 

Beziehungen zur Schweiz, wo er seit bald 24 Jahren ununterbrochen wohne. Sein 

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jüngerer Sohn C.Y. sei hier geboren und erst während des Rekursverfahrens im Mai 

2014 volljährig geworden. Er habe hier die Schulen besucht und beende seine Lehre 

voraussichtlich im Juli 2016. Für sich selbst aufkommen könne er noch nicht. Aufgrund 

der intensiven Unterstützung durch den Beschwerdeführer sei die besondere Intensität 

und Abhängigkeit gegeben, die nach der Praxis zu Art. 8 EMRK Voraussetzung für den 

Schutz der familiären Beziehung zu seinem mittlerweile volljährigen Sohn sei.

3.2.        Art. 8 EMRK schützt im Zusammenhang mit der Bewilligung resp. Beendigung 

des Aufenthalts in erster Linie die Kernfamilie, d.h. die Gemeinschaft der Eltern mit 

ihren minderjährigen Kindern (BGE 135 I 143 E. 1.3.2; 129 II 11 E. 2). Geht es um 

Personen ausserhalb der Kernfamilie – wie hier um die Beziehung eines Elternteils zu 

seinem volljährigen Kind – muss die gesuchstellende Person zu der hier 

anwesenheitsberechtigten in einem besonderen Abhängigkeitsverhältnis stehen, damit 

die Garantien von Art. 8 EMRK zum Tragen kommen (BGE 137 I 154 E. 3.4.2; a.M. 

Bertschi/Gächter, Der Anwesenheitsanspruch aufgrund der Garantie des Privat- und 

Familienlebens, Bemerkungen zur Schutzwirkung von Art. 8 EMRK in verschiedenen 

ausländerrechtlichen Konstellationen, in: ZBl 104/2003, S. 225 ff., S. 259 f.). Der sich im 

Land aufhaltende Angehörige muss zudem über ein gefestigtes Anwesenheitsrecht 

verfügen, damit die andere Person das Recht auf Schutz des Familienlebens überhaupt 

anrufen kann. Dies ist der Fall, wenn er das Schweizer Bürgerrecht oder eine 

Niederlassungsbewilligung besitzt, mindestens aber über eine Aufenthaltsbewilligung 

verfügt, die ihrerseits auf einem gefestigten Rechtsanspruch beruht. Denn Art. 8 EMRK 

und der inhaltlich identische Art. 13 Abs. 1 BV gelten nicht absolut. Weder ergibt sich 

daraus ein Recht auf Einreise oder Aufenthalt in einem bestimmten Staat noch auf 

Wahl des für das Familienleben am geeignetsten erscheinenden Orts. Folglich genügt 

es nicht, dass ein ausländerrechtlicher Entscheid lediglich geeignet ist, die Gestaltung 

des Familienlebens irgendwie zu beeinflussen. Erforderlich ist ein in der 

Bewilligungsverweigerung liegender behördlicher Eingriff in dieses, was das Bestehen 

eines gesicherten Anwesenheitsrechts zumindest eines der Familienmitglieder 

voraussetzt. Nur dann ist der Bezug zur Schweiz regelmässig derart eng, dass die 

Verweigerung des Aufenthalts oder des Verbleibs der Angehörigen das Familienleben 

berühren und eine Interessenabwägung nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK gebieten könnte. Wer 

selber keinen Anspruch auf längere Anwesenheit in der Schweiz hat, kann einen 

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solchen grundsätzlich auch nicht einem Dritten verschaffen (BGE 130 II 281 E. 3.1 mit 

Hinweisen; 139 I 330 E. 2.1; Zünd/Hugi Yar, a.a.O., Ziff. 35).

All das übersieht der Beschwerdeführer, wenn er geltend macht, die intensive 

Beziehung zu seinem nunmehr volljährigen Sohn C.Y. werde durch Art. 8 Ziff. 1 EMRK 

geschützt. Der Sohn – wie im übrigen auch die Ehefrau – haben kein gesichertes 

Anwesenheitsrecht in der Schweiz. Auch ihnen ist lediglich der Aufenthalt bewilligt, 

worauf konkret keine Rechtsansprüche bestehen (vgl. Art. 44 AuG). Zudem macht der 

Beschwerdeführer nicht geltend, er sei von seinem Sohn abhängig, sondern C.Y. sei – 

umgekehrt – noch von ihm abhängig. Damit fiele selbst ein faktisches 

Anwesenheitsrecht des Sohnes nicht ins Gewicht.

3.3.        Art. 8 Ziff. 1 EMRK bzw. Art. 13 Abs. 1 BV vermitteln sodann einen Anspruch 

auf Schutz des Privatlebens. Dieser Anspruch kann auch ohne Familienbezug tangiert 

sein, wenn ein Ausländer ausgewiesen werden soll. Ein Recht auf Verbleib im Land 

ergibt sich daraus aber nur unter besonderen Umständen. Eine lange Anwesenheit und 

die damit verbundene normale Integration genügen nicht; erforderlich sind besonders 

intensive private Beziehungen beruflicher oder gesellschaftlicher Natur (BGer 

2C_711/2011 vom 27. März 2012 E. 4.1 mit Hinweisen u.a. auf BGE 130 II 281 E. 

3.2.1). Derartige Umstände kann der Beschwerdeführer nicht für sich beanspruchen. 

Die Nichtverlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung ist im wesentlichen auf seine 

gescheiterte berufliche Integration bzw. auf die finanziell ausweglose Situation 

zurückzuführen. Dies steht einem auf sein Privatleben gestützten Bewilligungsanspruch 

entgegen.

3.4.        Dennoch kann der langjährige Aufenthalt des Beschwerdeführers und seiner 

Familie in der Schweiz mit Blick auf den Schutzbereich von Art. 8 Ziff. 1 EMRK Folgen 

haben. Das Bundesgericht hat erkannt, bei einer über viele Jahre hinweg immer wieder 

verlängerten Anwesenheitsberechtigung, die zu einem Dauerstatus geführt habe, könne 

dem Betroffenen gestützt auf den kombinierten Schutzbereich von Privat- und 

Familienleben ein «faktisches Anwesenheitsrecht» zuteil werden (BGE 130 II 281 

E. 3.2.2). Zur Beurteilung wird auf die vom Europäischen Menschenrechtsgerichtshof 

im Fall «Boultif gegen Schweiz» (2. August 2001; Nr. 54273/00) entwickelten Kriterien 

(Dauer der Anwesenheit und Grad der Integration inkl. Legalverhalten, Beziehung zum 

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Heimatland, Situation der Ehegattin und der Kinder, Möglichkeit, das Privat- und 

Familienleben in einem anderen Land zu pflegen, vgl. VPB 65/2001 Nr. 138), abgestellt 

(Zünd/Hugi Yar, a.a.O., Ziff. 36).

Die Vorinstanz hat ausgeführt, der Beschwerdeführer lebe seit 23 Jahren in der 

Schweiz, wohin im Rahmen des Familiennachzugs auch seine Ehefrau eingewandert 

sei. Die Beiden seien erst im Erwachsenenalter in die Schweiz gekommen; ihre beiden 

Söhne seien inzwischen volljährig. Die Ehe könne auch im Heimatland gelebt werden, 

wo die Eheleute ihre Kinder- und Jugendzeit verbracht hätten. Besonders intensive 

Beziehungen zur Schweiz hätten weder der Beschwerdeführer noch seine Ehefrau. Ein 

faktisches Anwesenheitsrecht bestehe demnach nicht. Dieser Schluss trifft zu. 

Integration und Legalverhalten des Beschwerdeführers sprechen nicht für eine 

besonders enge Beziehung zur Schweiz. Von Belang ist auch, dass dieser schon seit 

dem Jahr 2006 nicht mehr vorbehaltlos mit der Verlängerung seiner 

Aufenthaltsbewilligung rechnen durfte und im hier streitigen Bewilligungsverfahren die 

Absicht bekundet hat, die Schweiz in einigen Jahren ohnehin wieder zu verlassen 

(Dok.-Nr. 38; vgl. E. 4 hiernach).

Einen Rechtsanspruch auf Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung hat der 

Beschwerdeführer demnach nicht. Folglich war die Verlängerung dem pflichtgemässen 

Ermessen der Migrationsbehörden anheimgestellt.

4.           

4.1.        Die Nichtverlängerung einer Aufenthaltsbewilligung ist zulässig, wenn ein 

Widerrufsgrund nach Art. 62 AuG vorliegt. Ein solcher kann darin liegen, dass die 

Ausländerin oder der Ausländer erheblich oder wiederholt gegen die öffentliche 

Sicherheit und Ordnung in der Schweiz oder im Ausland verstossen hat oder diese 

gefährdet oder die innere oder die äussere Sicherheit gefährdet (Art. 62 Ingress und lit. 

c AuG). Gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung im Sinne von Art. 62 lit. c AuG 

wird gemäss Art. 80 Abs. 1 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und 

Erwerbstätigkeit (SR 142.201, VZAE) unter anderem dann verstossen, wenn gesetzliche 

Vorschriften und behördliche Verfügungen missachtet (lit. a) oder öffentlich- oder 

privatrechtliche Verpflichtungen mutwillig nicht erfüllt werden (lit. b). Von einer 

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Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Sinne von Art. 62 lit. c AuG ist 

auszugehen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der Aufenthalt des 

Ausländers in der Schweiz mit erheblicher Wahrscheinlichkeit zu einem Verstoss gegen 

die öffentliche Sicherheit und Ordnung führen wird (Art. 80 Abs. 2 VZAE). Mutwilligkeit 

im erwähnten Sinn setzt absichtliches, böswilliges oder zumindest leichtfertiges 

Handeln voraus (S. Hunziker, in: Caroni/Gächter/Thurnherr [Hrsg.], Handkommentar 

zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer, Bern 2010, N 37 zu Art. 62 

AuG). Von Mutwilligkeit ist nicht leichthin auszugehen, zumal die Beendigung des 

Aufenthalts kein taugliches Instrument zur Eintreibung bestehender Schulden ist. Eine 

Wegweisung aus der Schweiz führt einerseits regelmässig dazu, dass die Gläubiger 

faktisch keine reellen Aussichten auf Befriedigung ihrer Forderungen mehr haben. 

Andererseits bringt ein weiterer Aufenthalt aber auch die Gefahr mit sich, dass weitere 

uneinbringliche Schulden geäufnet werden (BGer 2C_273/2010 vom 6. Oktober 2010 

E. 3.3; 2C_329/2009 vom 14. September 2009 E. 4.2.5; VGer ZH VB.2013.00790 vom 

19. März 2014 E. 3.3). Gemäss Bundesgericht kann eine Verschuldung in bedeutendem 

Umfang zudem auf die Unfähigkeit der ausländischen Person hinweisen, sich der 

geltenden Ordnung anzupassen, und ihre Wegweisung rechtfertigen, wenn sie nichts 

unternimmt, um ihr Verhalten zu ändern (BGE 131 II 339 E. 5 in fine; 122 II 385 E. 3b; 

BGer 2C_305/2007 vom 6. November 2007 E. 2.4 und 3.1).

4.2.        Der Beschwerdeführer wurde u.a. der Verschuldung wegen bereits 

ausländerrechtlich verwarnt, was bei Fortsetzung des Fehlverhaltens zu einer 

definitiven Massnahme führen kann. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts 

kommt eine solche in Frage, wenn keine wesentliche Besserung erkennbar ist bzw. das 

vom Gesetz als unerwünscht erachtete Verhalten nach der Verwarnung fortgesetzt 

wird. Dies bedingt einen Vergleich zwischen der Ausgangslage im Zeitpunkt der 

Androhung der Massnahme mit der aktuellen Situation, in der diese endgültig ergriffen 

werden soll. Das frühere Verhalten ist zwar nicht unbedeutend, kann aber für sich allein 

die definitive Massnahme nicht begründen. Das Fehlverhalten muss vielmehr 

angedauert haben oder wiederholt worden sein. Erforderlich ist eine 

Gesamtbetrachtung unter Einschluss des früheren Fehlverhaltens; für einen Widerruf 

müssen nach erfolgter Verwarnung neue Verfehlungen dazu gekommen sein, welche 

die Wirkungslosigkeit dessen blosser Androhung belegen.

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Soll die Aufenthaltsbewilligung der ausländischen Person aufgrund von 

Schuldenwirtschaft widerrufen bzw. nicht mehr verlängert werden, muss diese auch 

nach Androhung ausländerrechtlicher Folgen weiterhin mutwillig Schulden gemacht 

haben. Entscheidend ist der Gesichtspunkt der Mutwilligkeit einer allfälligen 

Neuverschuldung. Wer einem betreibungsrechtlichen Verwertungsverfahren, 

insbesondere der Lohnpfändung, unterliegt, hat von vornherein keine Möglichkeit, 

ausserhalb des Betreibungsverfahrens Schulden zu tilgen. Dies gilt es zu 

berücksichtigen. In solchen Fällen kann es im Vergleich zu früher zu weiteren 

Betreibungen kommen bzw. der betriebene Gesamtbetrag kann angewachsen sein, 

ohne dass allein deswegen Mutwilligkeit anzunehmen ist. Es kommt vielmehr darauf 

an, welche Anstrengungen zur Sanierung unternommen worden sind (zum Ganzen vgl. 

BGer 2C_273/2010 vom 6. Oktober 2010 E. 3.4).

4.3.        Die finanzielle Situation des Beschwerdeführers stellt sich wie folgt dar: Mit 

Verfügung vom 12. Dezember 2000 wurde ihm die Niederlassungsbewilligung 

vorenthalten, weil vier Verlustscheine über einen Betrag von insgesamt Fr. 30'846.70 

vorlagen und er in den Jahren 1996, 1997, 1999 und 2000 jeweils für Forderungen 

zwischen ca. Fr. 29'000.-- und Fr. 38'000.-- betrieben worden war (Dok.-Nrn.158 und 

160).

Am 2. Dezember 2003 waren beim Betreibungsamt A. elf Verlustscheine über 

insgesamt Fr. 32'236.95 verzeichnet. In den Jahren 2001 und 2003 wurde der 

Beschwerdeführer erneut mit Betreibungen in der Höhe von jährlich bis zu 

ca. Fr. 25'000.-- konfrontiert (Dok.-Nr. 131).

Am 1. Juli 2005 zog der Beschwerdeführer mit seiner Familie von A. nach B. Am 3. 

Januar 2007 waren dort bereits Verlustscheine über Fr. 16'032.85 registriert. In den 

Jahren 2005 und 2006 waren für Forderungen von total Fr. 34'993.15 bzw. 

Fr. 25'985.75 Betreibungen eingeleitet und Pfändungen von Fr. 13'961.80 und Fr. 

27'239.10 vollzogen worden (Dok.-Nr. 101). Am 6. Januar 2006 war die Verlängerung 

der Aufenthaltsbewilligung überdies mit der Erwartung verbunden worden, dass der 

Beschwerdeführer keine weiteren Betreibungen verursache und die Schulden 

reduziere. Andernfalls würden fremdenpolizeiliche Massnahmen geprüft. Dabei hatten 

die Migrationsbehörden u.a. festgestellt, dass das Sozialamt A. Leistungen im Umfang 

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von Fr. 16'305.50 erbracht hatte (Dok.-Nr. 105). Für diese Schuld (bestehend aus 

Krankenkassenprämien, Kostenbeteiligungen u.ä. der Jahre 2002-2004, vgl. Dok.-Nr. 

109) unterzeichnete der Beschwerdeführer auf Druck des damaligen Ausländeramtes 

eine Rückzahlungsvereinbarung (Dok.-Nrn. 105 und 108).

Anfang 2011 – im Zeitpunkt der Verwarnung – waren die Verlustscheine am aktuellen 

Wohnort des Beschwerdeführers auf Fr. 130'482.50 angewachsen. Ebenfalls 

amtsbekannt waren laufende Betreibungen über Fr. 57'396.20 (Dok.-Nr. 71).

Am 18. Januar 2012 teilte die Gemeinde B. dem Migrationsamt mit, dass sie ein Konto 

des Beschwerdeführers – dieser hatte sich eben sein Pensionskassenguthaben 

ausbezahlen lassen – mit Arrest hatte belegen lassen. Damit sicherte sie die 

Zwangsvollstreckung ihrer damaligen sozialhilferechtlichen Rückforderungsansprüche 

von ca. Fr. 16'000.-- (vgl. Dok.-Nr. 64). Die laufenden Betreibungen reduzierten sich 

entsprechend und beliefen sich am 23. März 2012 auf Fr. 13'935.25 (vgl. Dok.-Nrn. 63 

und 51). Zu diesem Zeitpunkt lagen 41 Verlustscheine über insgesamt Fr. 136'580.10 

vor (Dok.-Nr. 51).

Ein Jahr später, am 7. März 2013, waren die Ausstände beim Sozialamt B. bereits 

wieder auf Fr. 5'791.20 angewachsen. Die Wohngemeinde hatte erneut Verlustscheine 

der CSS-Krankenversicherung übernommen (Dok.-Nr. 23). Gemäss Auszug aus dem 

Betreibungsregister liefen am 24. Januar 2013 Betreibungen über Fr. 32'603.85 und es 

waren 44 Verlustscheine über insgesamt Fr. 133'713.35 registriert (Dok.-Nr. 28). Aktuell 

bestehen Verlustscheine über Fr. 145'788.20; hinzu kommen laufende Betreibungen in 

der Höhe von Fr. 17'494.20 (act. 9/5 bzw. 9/6).

4.3.1.    Seit der Verwarnung vom 18. Januar 2011 hat sich die Schuldensituation des 

Beschwerdeführers demnach wie folgt entwickelt:

Datum                    Betreibungen    Verlustscheine

18. Januar 2011      Fr. 57'396.20        Fr. 130'482.50        (Dok.-Nr. 79)

17. Januar 2012      Fr. 27'730.70        Fr. 136'580.10        (Dok.-Nr. 62)

23. März 2012         Fr. 13'935.25        Fr. 126'361.70        (Dok.-Nrn. 51 bzw. 53)

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24. Januar 2013      Fr. 13'600.15        Fr. 133'713.35        (Dok.-Nr. 11)

9. Juli 2014              Fr. 21'302.--         Fr. 135'802.60        (vi-act. 14/10)

30. Oktober 2014    Fr. 17'494.20        Fr. 145'788.20        (act. 9/5 bzw. 9/6)

Nach der Verwarnung baute der Beschwerdeführer im Januar 2012 vorübergehend 

Schulden beim Sozialamt im Umfang von ca. Fr. 16'000.-- ab. Dies geschah entgegen 

seiner Darstellung (vgl. act. 8, S. 7) unfreiwillig, d.h. durch Verarrestierung und 

Verwertung seines ausbezahlten Pensionskassenguthabens. Am 23. März 2012 

beliefen sich die offenen Verlustscheine noch immer auf Fr. 126'361.70. Der Saldo der 

offenen Verlustscheine wuchs in der Folge rasch wieder an und betrug Ende Oktober 

2014 Fr. 145'788.20. Hinzu kamen laufende Betreibungen in der Höhe von 

Fr. 17'494.20. Der Beschwerdeführer bezahlt offenbar weder Steuern noch 

Krankenkassenprämien (vgl. act. 9/6). Was die Verlustscheine anbetrifft (vgl. act. 9/5), 

beziehen sich diese im Wesentlichen auf Forderungen der CSS-Krankenversicherung, 

Steuern, Buss- bzw. Strafgelder, auf die Forderung eines Inkassounternehmens (Aktiv 

Kapital AG: Fr. 17'927.90; Verlustschein Nr. 10355) sowie auf zwei Forderungen von 

Nutzfahrzeugunternehmen (N. Nutzfahrzeuge AG: Fr. 39'273.35; Verlustschein Nr. 8372 

sowie R. AG: Fr. 33'093.75; Verlustschein Nr. 10075).

4.3.2.    Wie dem bis ins Jahr 2005 zurückreichenden Lohnpfändungsblatt des 

Betreibungsamtes B. zu entnehmen ist (vgl. vi-act. 14/11), hat der Beschwerdeführer 

im Jahr 2008 aufgrund einer Lohnpfändung Zahlungen im Umfang von ca. Fr. 850.-- an 

das Betreibungsamt bzw. seine Gläubiger geleistet. Im Jahr 2013 waren es Fr. 1'100.--, 

und bis Juli 2014 kamen weitere Fr. 1'200.-- hinzu. Hierbei handelte es sich offenbar 

um freiwillige, nicht auf Lohnpfändungen beruhende Rückleistungen. Am 9. Juli 2014 

verpflichtete sich der Beschwerdeführer zudem gegenüber seiner Wohngemeinde zu 

monatlichen Rückzahlungen von Fr. 100.-- mit Beginn ab Ende August 2014 (vi-

act. 14/12). Die Anstrengungen zur Schuldensanierung halten bei weitem nicht mit der 

Neuverschuldung des Beschwerdeführers Schritt. Keinesfalls sind sie aber geeignet, 

die bestehende Schuldenlast nachhaltig abzubauen.

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4.4.        Der aktenmässig dokumentierte Umstand, dass es dem Beschwerdeführer 

bislang nicht gelungen ist, trotz entsprechender Auflagen und Verwarnungen des 

Migrationsamtes aus der seit Ende der 1990er Jahre bestehenden und seither 

fortlaufend verschlimmerten Schuldenlage herauszukommen, reicht für sich allein zur 

Annahme der in Art. 80 Abs. 1 lit. b VZAE vorausgesetzten Mutwilligkeit des 

Schuldenmachens nicht aus (vgl. BGer 2C_273/2010 vom 6. Oktober 2010 E. 3.3, 3.4 

und 4.3). Zur Beurteilung der Frage, ob die im Januar 2011 bestehenden bzw. die seit 

der Verwarnung dazugekommenen Schulden mutwillig geäufnet wurden, ist ein Blick 

auf die Erwerbssituation des Beschwerdeführers unabdingbar.

Im Zeitpunkt seiner Einreise (Februar 1991) war dieser bei der Transport U. AG als 

Chauffeur unter Vertrag (Dok.-Nr. 145). Vom 1. Juli 1992 bis Juni 1998 war der 

Beschwerdeführer Chauffeur bei der G. Transport AG, wo er einen Bruttolohn zwischen 

Fr. 4'000.-- und Fr. 4'500.-- erzielte (Dok.-Nrn. 150, 151, 153). Vom 10. Juni 1998 bis 2. 

Januar 1999 hatte er einen Arbeitsvertrag mit der D.Z. Grossmetzgerei & Fleischhandel 

(Dok.-Nr. 153). Bereits im Dezember 1998 war er jedoch wieder auf Stellensuche bzw. 

arbeitslos (Dok.-Nr. 153). Am 1. Mai 1999 trat der Beschwerdeführer eine Stelle als 

Chauffeur und Magaziner bei der Firma H. AG an (Dok.-Nr. 154). Bereits im August 

1999 wechselte er zur I. Spedition AG (Dok.-Nr. 154). Am 24. November 2000 ist den 

Akten wiederum ein Stellenwechsel zu entnehmen; der Beschwerdeführer arbeitete 

nunmehr bei der K. Transport AG (Bruttolohn: Fr. 5'200.--; Dok.-Nr. 157). Vom 21. März 

2002 bis 31. August 2003 war der Beschwerdeführer Angestellter der L.W. AG, wo er 

zwischen Fr. 4'600.-- und Fr. 4'800.-- brutto verdiente (Dok.-Nrn. 137, 139, 141). In der 

Zeit vom 1. September 2003 bis 30. November 2004 war er arbeitslos (Dok.-Nrn. 133, 

125). Eine Praktikumstelle, die er im Rahmen eines RAV-Kurses erhielt, wurde ihm nach 

einem Monat bereits wieder gekündigt (Dok.-Nrn. 126, 128). Vom 18. April 2004 bis 5. 

Mai 2004 arbeitete er ohne Bewilligung als Chauffeur (Dok.-Nr. 122). Ab 1. Dezember 

2004 war der Beschwerdeführer Chauffeur bei der M. GmbH (Dok.-Nr. 125). Bereits am 

1. August 2005 war er bei der O.T. tätig (Dok.-Nr. 115). Am 1. Juni 2006 wechselte er 

zur P. GmbH, wo er ebenfalls als LKW-Fahrer arbeitete. Hier verdiente er Fr. 3'300.-- 

brutto (Dok.-Nrn. 102, 104). Per 20. November 2007 trat er eine Stelle als Chauffeur bei 

der A.Y. Transport an, mit der er Fr. 3'500.-- Monatslohn vertraglich vereinbarte (Dok.-

Nr. 97). Faktisch machte er sich damit selbständig; die Einzelfirma lautete zwar auf 

seine Ehefrau, welche auch allein zur Zeichnung berechtigt war, beherrscht wurde das 

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Unternehmen jedoch durch den Beschwerdeführer als einzigen Arbeitnehmer und 

Geschäftsführer (zum Ganzen vgl. Dok.-Nr. 89). In der Zeit von Dezember 2009 bis 30. 

September 2011 war der Beschwerdeführer ohne Arbeit (Dok.-Nrn. 71, 78, 84). Vom 1. 

Oktober 2011 bis 16. Dezember 2011 arbeitete er bei der Firma F. AG. Da die Firma zu 

wenig Aufträge hatte, verlor er diese Stelle wieder. In den Akten befindet sich ein 

weiterer Arbeitsvertrag mit dieser Gesellschaft, welcher jedoch nicht angetreten 

worden ist. Die Familie lebte in der Folge vom Einkommen der Ehefrau (zum Ganzen 

vgl. Dok.-Nr. 45), bis der Beschwerdeführer per 1. Mai 2012 einen Arbeitsvertrag mit 

der Firma Q. Reisen und Transporte abschloss (Dok.-Nr. 46). Auf sein Verlangen wurde 

dieses Arbeitsverhältnis bereits auf den 13. Juli 2012 wieder gekündigt (Dok.-Nr. 32). 

Seit Januar 2013 ist der Beschwerdeführer als Taxifahrer in St. Gallen tätig (Dok.-Nr. 

31), wobei er im Jahr 2013 einen Bruttolohn von Fr. 15'341.-- erzielte (vi-act. 14/9). Am 

29. April 2013 wurde über das Einzelunternehmen A.Y. Transport der Konkurs eröffnet 

und am 6. Mai 2013 mangels Aktiven eingestellt (Dok.-Nr. 14).

4.4.1.    Hinweise auf eine längerfristige wirtschaftliche Integration des 

Beschwerdeführers fehlen vollständig. Es ist ihm nicht gelungen, dauerhaft einer 

Erwerbstätigkeit nachzugehen und beruflich stabile Verhältnisse zu schaffen. 

Spätestens nachdem er sich bzw. seine Ehefrau im Jahr 2007 selbständig gemacht 

hatte, lud er sich eine immer mehr zunehmende Schuldenlast auf (vgl. E. 4.3 hiervor). 

Die finanzielle Situation ist ausweglos.

4.4.2.    Der Beschwerdeführer erklärt sein Scheitern auf dem Arbeitsmarkt mit seinem 

Gesundheitszustand. Aus einem Arztzeugnis vom 28. Oktober 2013 würden die 

Auswirkungen seiner gesundheitlichen Störungen auf die Chauffeurtätigkeit ersichtlich. 

Aus den Akten ergibt sich, dass der Beschwerdeführer vor allem an den Folgen seines 

starken Übergewichts («metabolisches Syndrom» mit Diabetes, morbider Adipositas 

und arterieller Hypertonie) sowie an Rückenschmerzen leidet (Dok.-Nr. 13). Am 1. Juni 

2013 merkte der behandelnde Arzt an, der Beschwerdeführer vernachlässige mit 

Sicherheit die konsequente Medikamenteneinnahme (ebd.). In jüngerer Vergangenheit 

liess er sich zudem wegen nächtlicher Atemprobleme behandeln, und der Arzt 

bestätigte Auswirkungen der Schlafprobleme auf die Fahreignung (vi-act. 12/8).

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Wie die Vorinstanz zutreffend anmerkte, können die schon in der Vergangenheit 

häufigen Stellenwechsel des Beschwerdeführers nicht mit seinen heutigen 

gesundheitlichen Beschwerden erklärt werden (vgl. E. 4.b.bb des angefochtenen 

Entscheids). Unverständlich erscheint auch, warum der Beschwerdeführer trotz der 

gesundheitlichen Beeinträchtigungen und der schwierigen Stellensituation durchwegs 

an seinem Chauffeurberuf festhielt und sich bei seiner heutigen Arbeitgeberin, der V. 

Taxi AG, gar zu Nachtarbeit verpflichtete (vgl. Dok.-Nr. 31). Mit dem dabei erzielten 

Einkommen von monatlich ca. Fr. 1'200.-- ist die finanzielle Sanierung nicht möglich; es 

droht vielmehr weitere Verschuldung. Dies wird in den neuen Betreibungsauskünften 

bereits ersichtlich.

4.4.3.    In diesem Kontext bilden die Weigerung bzw. Unfähigkeit, sich dauernd ins 

Erwerbsleben zu integrieren, und die daraus resultierenden Zahlungsrückstände einen 

Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung durch Nichterfüllen der 

öffentlich- und privatrechlichen Verpflichtungen gemäss Art. 62 lit. c AuG in Verbindung 

mit Art. 80 Abs. 1 lit. b VZAE. Der wegen seiner Verschuldung verwarnte 

Beschwerdeführer hat seine finanzielle Situation nach wie vor nicht im Griff. Weder vor 

noch nach der Verwarnung kann von einer längerfristigen und gesicherten Existenz 

ausgegangen werden. Dies lässt sich mit seinem Gesundheitszustand nicht 

abschliessend erklären. Statt sie abzutragen hat er die Schuldenlast – zumindest 

überwiegend – mutwillig weiter anwachsen lassen.

4.5.        Auch das Legalverhalten des Beschwerdeführers ist im konkreten Fall 

ausländerrechtlich relevant (vgl. Art. 62 lit. c AuG in Verbindung mit Art. 80 Abs. 1 lit. a 

VZAE). Strafrechtlich trat er mit zahlreichen Delikten gegen die 

Strassenverkehrsgesetzgebung in Erscheinung und beeinträchtigte dadurch auch 

seinen beruflichen Leumund. Am 14. März 2001 verurteilte ihn das Einzelrichteramt des 

Kantons Zug zu einer Busse von Fr. 250.--, weil er die notwendigen Pausen nicht 

eingehalten und den Fahrtenschreiber falsch bedient hatte (Dok.-Nr. 162). In ähnlicher 

Weise machte er sich im Kanton Aargau am 19. Februar 2005 strafbar und wurde mit 

Fr. 1'300.-- gebüsst (Dok.-Nr. 116). Am 11. Mai 2002 lenkte er ein überladenes 

Fahrzeug, was eine Busse von Fr. 680.-- nach sich zog (Dok.-Nr. 138). Am 18. August 

2009 wurde er mit Fr. 200.-- gebüsst, weil er die Frist für die obligatorische 

Abgaswartung verpasst hatte (Dok.-Nr. 88). Eine Busse in gleicher Höhe erhielt er am 

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6. November 2009, weil er während der Fahrt Lieferscheine gelesen und den 

Sicherheitsgurt nicht getragen hatte (Dok.-Nr. 87). In den Jahren 2008 und 2009 beging 

der Beschwerdeführer offenbar noch weitere, den Akten nicht genauer zu 

entnehmende Verkehrsdelikte, die mit Bussen von Fr. 140.-- bzw. 260.-- geahndet 

wurden (Dok.-Nr. 70). Am 1. August 2010 wurde er gebüsst, nachdem er während der 

Fahrt ohne Freisprechanlage telefoniert hatte (Fr. 100.--; Dok.-Nr. 44). Die 

Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach verurteilte den Beschwerdeführer am 22. November 

2012 zu einer Busse von Fr. 1'250.--, weil er am 17. Oktober 2012 ein Fahrzeug in nicht 

betriebssicherem Zustand in Verkehr gebracht und sowohl der von ihm gelenkte 

Lieferwagen als auch dessen Zentralachsanhänger überladen waren (Dok.-Nr. 41). Aus 

dem Verlustscheinregister ergeben sich Hinweise auf weitere (Verkehrs-)Bussen (vgl. 

vi-act. 14/13).

4.5.1.    Neben dem angeschlagenen automobilistischen Leumund, der sich aus dieser 

Zusammenstellung ergibt, hat der Beschwerdeführer auch gegen die 

Strafbestimmungen der Ausländergesetzgebung verstossen. Am 16. November 2004 

wurde er mit einer Busse von Fr. 250.-- belegt, weil er Arbeit aufgenommen hatte, ohne 

die dazu notwendige Bewilligung einzuholen (Dok.-Nr. 123). Im Dezember 2011 

täuschte der Beschwerdeführer das Migrationsamt im Bewilligungsverfahren über seine 

berufliche Situation, indem er einen Arbeitsvertrag einreichte, der in der Folge nicht 

vollzogen wurde. Am 15. Dezember 2012 erging deshalb ein Strafbefehl des 

Untersuchungsamtes Uznach, worin er wegen Vergehen gegen das Ausländergesetz 

(Täuschung der Behörden) zu einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen à Fr. 30.--, bedingt 

aufgeschoben mit einer Probezeit von 2 Jahren, und einer Busse von Fr. 300.-- 

verurteilt wurde. Die Staatsanwältin warf ihm vor, er habe gewusst, dass das 

Migrationsamt seine Aufenthaltsbewilligung nur verlängern würde, wenn er den 

Nachweis seiner Erwerbstätigkeit erbringe. Der Vertrag sei unter einer Bedingung 

(Vorliegen von externen Arbeitsaufträgen) geschlossen worden, was er dem 

Migrationsamt verschwiegen habe. Spätestens nach Nichtantritt der Stelle hätte er die 

Migrationsbehörden informieren müssen (vgl. Dok.-Nr. 42).

4.5.2.    Der Beschwerdeführer wurde wiederholt strafrechtlich verurteilt. Den 

Widerrufsgrund der Verurteilung zu einer längerfristigen Freiheitsstrafe (mind. ein Jahr) 

erfüllt er indes bei weitem nicht (vgl. Art. 62 Ingress und lit. b AuG). Im Hinblick auf die 

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zu beurteilende Gefährdung der öffentlichen Sicherheit (Art. 80 Abs. 1 lit. a VZAE) ist 

festzuhalten, dass der Unrechtsgehalt der einzelnen Vergehen und Übertretungen im 

Strassenverkehrs- und Ausländerrechtsbereich nicht besonders schwer wiegt. 

Eigentliche Bagatelldelikte sind es – zumal der Beschwerdeführer Berufschauffeur ist – 

trotzdem nicht, und beachtlich sind die Vielzahl der Verfehlungen und die 

Regelmässigkeit, mit denen diese begangen wurden. Von der ausländerrechtlichen 

Verwarnung, die das Migrationsamt am 18. Januar 2011 ausgesprochen hatte, liess 

sich der Beschwerdeführer nicht sonderlich beeindrucken: Nicht einmal ein Jahr später 

machte er ausgerechnet gegenüber diesem Amt unwahre Angaben und täuschte es 

über seine Erwerbssituation. Sein schwerstes Verkehrsdelikt beging der 

Beschwerdeführer im Jahr 2012 und damit ebenfalls nach der Verwarnung (und 

nachdem die Bewilligung am 24. Januar 2012 nur «unter jedem Vorbehalt und auf 

Zusehen und Wohlverhalten hin» verlängert worden war). In der Gesamtabwägung 

unterstreichen seine Straftaten, dass der Widerrufsgrund von Art. 62 lit. c AuG erfüllt 

ist. Negativ ins Gewicht fällt dabei insbesondere, dass nach der Verwarnung weitere 

Delikte hinzugekommen sind.

5.            Die Nichtverlängerung einer Aufenthaltsbewilligung ist rechtmässig, wenn sie 

sich nach der im Einzelfall vorzunehmenden Interessenabwägung auch als 

verhältnismässig erweist (BGE 135 II 381 E. 4.3). Zu berücksichtigen sind dabei 

zunächst die öffentlichen Interessen, die persönlichen Verhältnisse sowie der Grad der 

Integration des Betroffenen (Art. 96 Abs. 1 AuG), wobei namentlich die Schwere des 

Verschuldens, die Dauer der bisherigen Anwesenheit sowie die dem Betroffenen und 

seiner Familie drohenden Nachteile ins Gewicht fallen (BGE 135 II 381 E. 4.3; VerwGE 

B 2010/126 vom 24. August 2010 E. 2.4, B 2011/118 vom 11. August 2011 E. 2.3.1, 

sowie B 2012/95 vom 15. Oktober 2012 E. 5, www.gerichte.sg.ch). Nach Ansicht der 

Vorinstanz kommt der mehrfach verurteilte Beschwerdeführer seit Jahren seinen 

finanziellen Verpflichtungen nicht nach und hat sich in der Zwischenzeit massiv 

verschuldet, woraus sich ein erhebliches öffentliches Interesse an seiner Fernhaltung 

ergebe. Dieser Schluss ist angesichts der vorstehend geschilderten Verhältnisse nicht 

zu beanstanden.

5.1.        Der Beschwerdeführer wuchs in Serbien auf und verbrachte dort – mit 

wenigen Unterbrüchen – die ersten 31 Jahre seines Lebens. Seit 1991 hielt er sich 

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dauerhaft in der Schweiz auf, wo er trotz des langen Aufenthalts im Wirtschaftsleben 

nicht richtig Fuss gefasst hat. Dies geht aus den in E. 4 geschilderten Umständen ohne 

weiteres hervor. Mit den Sitten und Gebräuchen seines Ursprungslandes dürfte der 

Beschwerdeführer nach wie vor vertraut sein. Dass er im Bewilligungsverfahren die 

Absicht bekundete, in ein paar Jahren ohnehin nach Serbien zurückzukehren, 

verdeutlicht die Zumutbarkeit der Aufenthaltsbeendigung (Dok.-Nr. 38). Auch seine 

gesundheitlichen Beschwerden stehen dem nicht entgegen; in seinem Ursprungsland 

wird man seine Leiden ebenfalls behandeln können.

5.2.        Die Ehefrau des Beschwerdeführers stammt wie er aus Serbien. Sie kam erst 

im Erwachsenenalter in die Schweiz; die prägenden Kinder- und Jugendjahre 

verbrachte sie in ihrem Heimatland. Deshalb ist sie mit den dortigen Verhältnissen 

ebenfalls vertraut und kann mit ihrem Ehemann zurückkehren. Dass die Kinder des 

Ehepaares in der Schweiz leben und hier gut integriert sind, ändert daran nichts. Diese 

sind mittlerweile volljährig, und der Kontakt zu ihnen kann mit den gängigen 

Kommunikationsmitteln und mit gegenseitigen Besuchen weiterhin aufrecht erhalten 

werden. Der Beschwerdeführer macht sodann geltend, er unterstütze seinen jüngeren 

Sohn C.Y. während der Ausbildung. Ohne seine persönliche Anwesenheit sei dessen 

Abschluss gefährdet, was einen schweren Nachteil bedeute (act. 8, S. 8). Worin seine 

Unterstützung besteht, geht aus den Eingaben des Beschwerdeführers nicht hervor. 

C.Y. ist volljährig – die Berufung auf Art. 8 EMRK fällt deshalb ausser Betracht – und 

damit in einem Alter, in dem die Anwesenheit des Vaters nicht mehr notwendig ist, um 

eine Berufsbildung zu absolvieren. Finanzielle Unterstützung wird er von seinen Eltern 

im übrigen ohnehin nicht erwarten dürfen.

5.3.        Es wird den Beschwerdeführer zwar hart treffen, nach so langer Anwesenheit 

die Schweiz verlassen zu müssen. Für die Beendigung des Aufenthalts und gegen eine 

(weitere) Verwarnung spricht aber zusätzlich, dass er vom Migrationsamt wegen seiner 

Schuldenwirtschaft bereits einmal formlos ermahnt und einmal formell verwarnt wurde. 

Ziel der fremdenpolizeilichen Verwarnung ist es, den betroffenen Ausländer zu einer 

Änderung seines Verhaltens zu bewegen. Gelingt dies nicht, kommt es grundsätzlich zu 

den für den Fall der Missachtung der verfügten Bedingungen angedrohten Folgen, 

ansonsten die fragliche Massnahme ihres Sinnes entleert würde (BGer 2C_160/2013 

vom 15. November 2013 E. 2.2.3 und 2C_844/2013 vom 6. März 2014 E. 4.2). Der 

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Beschwerdeführer hat die ihm eingeräumten Gelegenheiten, sich zu bessern, nicht 

nutzen können und sich trotz angedrohter ausländerrechtlicher Konsequenzen 

mutwillig weiter verschuldet bzw. zu weiteren Klagen Anlass gegeben. Seine 

Anstrengungen zur Sanierung der finanziellen Situation sind mehr oder weniger 

ergebnislos verlaufen, und er ist noch immer nicht in einem Mass erwerbstätig, das 

Besserung seiner Situation versprechen würde. Die Verwarnungen haben keine 

wesentliche Verhaltensänderung bewirkt und somit den gewünschten Effekt verfehlt. 

Eine nochmalige fremdenpolizeiliche Verwarnung fällt daher ausser Betracht, und es 

bleibt bei der verfügten Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Diese ist 

verhältnismässig.

6.            Zusammenfassend ergibt sich, dass der Vorinstanz keine Rechtsfehler 

vorgeworfen werden können, wenn sie das Vorliegen eines Widerrufs- bzw. 

Nichtverlängerungsgrundes bejahte und das öffentliche Interesse an der 

Aufenthaltsbeendigung schwerer gewichtete als das private Interesse des 

Beschwerdeführers am weiteren Verbleib in der Schweiz. Die Beschwerde ist 

abzuweisen.

7.           

7.1.        Nach Art. 95 Abs. 1 VRP hat in Verwaltungsstreitigkeiten jener Beteiligte die 

Verfahrenskosten zu tragen, dessen Begehren ganz oder teilweise abgewiesen werden. 

Für den vorliegenden Entscheid erscheint eine Gebühr von Fr. 2'000.-- angemessen 

(Art. 7 Abs. 1 Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Sie wird dem 

Beschwerdeführer auferlegt.

7.2.        Der Beschwerdeführer ersuchte für das verwaltungsgerichtliche Verfahren um 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und -verbeiständung (act. 8, S. 2). 

Gemäss Art. 99 Abs. 2 VRP in Verbindung mit Art. 117 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung (SR 272, ZPO) wird diese gewährt, wenn der Gesuchsteller nicht 

über die erforderlichen Mittel verfügt und das von ihm angestrebte Verfahren nicht 

aussichtslos erscheint. Als bedürftig gilt, wer die Kosten eines Prozesses nicht 

aufzubringen vermag, ohne die Mittel anzugreifen, derer er zur Deckung des 

notwendigen Lebensunterhalts für sich und seine Familie bedarf. Die prozessuale 

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Bedürftigkeit beurteilt sich nach der gesamten finanziellen Situation des 

Rechtssuchenden im Zeitpunkt des Entscheids. Nebst den Einkünften ist auch die 

Vermögenssituation einzubeziehen (Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im 

Kanton St. Gallen - dargestellt an den Verfahren vor dem Verwaltungsgericht, 2. Aufl., 

St. Gallen 2003, Rz. 853). Aussichtslos sind nach der Rechtsprechung solche 

Begehren, bei denen die Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind als die 

Verlustgefahren. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich die 

Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungefähr die Waage halten oder jene nur wenig 

geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die selber über die nötigen 

Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess entschliessen würde; 

eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht führen 

würde, nicht deshalb anstrengen, weil er sie nichts kostet (statt vieler: BGE 129 I 129 

E. 2.2 ff.).

7.2.1.    Nach den geschilderten Umständen erweist sich das vom Beschwerdeführer 

angestrengte Rechtsmittelverfahren nicht als von vornherein aussichtslos. Dass er nicht 

über die erforderlichen Mittel zur Prozessführung verfügt, ergibt sich aus den 

vorstehenden Erwägungen und dem eingereichten Gesuchsformular (act. 9/3). Das 

Gesuch ist gutzuheissen. Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens gehen 

einstweilen – eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (vgl. Art. 123 Abs. 1 ZPO) – zu 

Lasten des Staates, und auf die Erhebung ist zu verzichten.

7.2.2.    Vor Verwaltungsgericht wird die unentgeltliche Rechtsverbeiständung gewährt 

(vgl. Art. 99 Abs. 1 VRP): Die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung hat für den 

Beschwerdeführer einschneidende Konsequenzen, sodass die anwaltliche 

Verbeiständung zu Wahrung seiner Rechte notwendig erscheint. Die staatliche 

Honorarordnung wird für Vorbereitung und Durchführung eines Verfahrens der 

Verwaltungsrechtspflege angewendet, wenn die unentgeltliche Verbeiständung 

bewilligt ist (Art. 30 Ingress lit. b Ingress und Ziffer 2 des Anwaltsgesetzes; sGS 963.70, 

abgekürzt AnwG). Bei unentgeltlicher Prozessführung wird das Honorar um einen 

Fünftel herabgesetzt (Art. 31 Abs. 3 AnwG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das 

Honorar vor Verwaltungsgericht pauschal Fr. 1'000.-- bis 12'000.-- (Art. 22 Abs. 1 

Ingress und lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten; 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 22/22

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sGS 963.75, abgekürzt HonO). Innerhalb des für eine Pauschale gesetzten Rahmens 

wird das Grundhonorar nach den besonderen Umständen, namentlich nach Art und 

Umfang der Bemühungen, der Schwierigkeit des Falles und den wirtschaftlichen 

Verhältnissen der Beteiligten, bemessen (Art. 19 HonO). Den Bemühungen der 

Rechtsvertreterin und der Schwierigkeit des Falles angemessen erscheint eine 

(reduzierte) Entschädigung von Fr. 1'600.-- (inkl. Barauslagen, zuzügl. Mehrwertsteuer, 

vgl. Art. 28bis Abs. 1 und 29 HonO).

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1.            Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.            Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- werden 

dem Beschwerdeführer auferlegt und gehen zufolge Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege zulasten des Staates. Auf die Erhebung wird verzichtet.

3.            Der Staat entschädigt die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers aus 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung für das Beschwerdeverfahren mit Fr. 1'600.-- 

(zuzügl. MwSt.).

Der Präsident                    Der Gerichtsschreiber

Eugster                              Wehrle

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 19.02.2015
	Ausländerrecht, Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung, Art. 33 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 62 lit. c AuG (SR 142.20).Nachdem der Beschwerdeführer bereits zweimal erfolglos ausländerrechtlich verwarnt und angehalten wurde, keine neue Schulden zu verursachen bzw. die bestehenden Schulden im Rahmen seiner Möglichkeiten zu tilgen, erweist sich die Nichtverlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung als rechtmässig: Die Verschuldung ist mittlerweile auf Fr. 145'788.20 angestiegen, und hinzu kommen diverse erhebliche Strassenverkehrsdelikte. An der Rechtmässigkeit der Aufenthaltsbeendigung ändern die lange Anwesenheitsdauer und die familiäre Situation konkret nichts (Verwaltungsgericht, B 2014/184).

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		2025-07-19T09:18:11+0200
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