# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 407fdc40-c93e-5532-a5a6-c4e85cb89038
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-10-21
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 21.10.2021 I/1-2021/66 und 67
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_I-1-2021-66-und-67_2021-10-21.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 1/11

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: I/1-2021/66 und 67

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Abgaben und öffentliche Dienstpflichten

Publikationsdatum: 08.04.2022

Entscheiddatum: 21.10.2021

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 21. Oktober 2021
Art. 80 Abs. 1 lit. g StG (sGS 811.1), Art. 56 lit. g DBG (SR 642.11), Art. 23 Abs. 
1 lit. f StHG (SR 642.14). Eine Steuerbefreiung aufgrund der Erfüllung eines 
öffentlichen Zwecks sind nicht gegeben, weil der Stiftung kein öffentlicher 
Leistungsauftrag erfüllt wurde. Hinzu kommt, dass die öffentliche Hand im 
Vorstand der Stiftung nicht vertreten ist. Im Übrigen erscheint fraglich, ob 
die Tätigkeit der Stiftung unter den steuerrechtlichen Begriff des 
öffentlichen Zwecks fällt (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung I/1, 21. 
Oktober 2021, I/1-2021/66, 67).

Präsident Urs Gmünder, Richter Markus Frei und Richterin Barbara Steinbacher, a.o. 

Gerichtsschreiber Oliver Schneider

Stiftung X, Rekurrentin und Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Rainer Braun, Rathausplatz 1, 8880 Walenstadt,

gegen

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

und

Eidgenössische Steuerverwaltung, Hauptabteilung Direkte Bundessteuer, Eigerstrasse 

65, 3003 Bern, Beschwerdebeteiligte,

betreffend

Steuerbefreiung (Kantons- und Gemeindesteuern sowie direkte Bundessteuer)

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Sachverhalt:

A.- Unter dem Namen Stiftung X (nachfolgend Stiftung) wurde am 25. März 2019 eine 

Stiftung im Sinn von Art. 80 ff. ZGB mit Sitz in A errichtet. Gemäss Art. 2 der 

Stiftungsurkunde bezweckt die Stiftung den Einsatz für die Interessen benachteiligter 

Tiere. Zu diesem Zweck beheimatet und betreut sie Tiere, welche infolge von Blindheit, 

Behinderung, hohem Alter, Inkontinenz oder schwieriger Sozialisation spezielle 

Bedürfnisse haben, oder Tiere, welche sich in einem Umfeld befinden, wo sie aus 

Notgründen nicht mehr bleiben können. Die Stiftung bietet diesen Tieren ein Zuhause 

jenseits menschlicher Nutzungsansprüche, weshalb sie weder weitervermittelt noch 

verkauft werden. Das jeweils aufgenommene Tier hat Anspruch auf eine 

lebenslängliche Betreuung und Beheimatung auf dem Hof der Stiftung. Tiere, welche 

dort zur Welt kommen, bleiben lebenslänglich.

B.- Am 21. Oktober 2020 ersuchte die Stiftung durch ihren Rechtsvertreter um 

Befreiung von der Steuerpflicht. Mit Verfügung vom 8. Januar 2021 wies das Kantonale 

Steueramt das Steuerbefreiungsgesuch ab. Die dagegen erhobene Einsprache vom 

8. Februar 2021 wurde durch das Kantonale Steueramt mit Entscheid vom 7. April 

2021 abgewiesen.

C.- Gegen den Einspracheentscheid erhob die Stiftung durch ihren Rechtsvertreter mit 

Eingaben vom 11. Mai 2021 Rekurs und Beschwerde bei der 

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen (VKR). Sie beantragte, die 

Einspracheentscheide vom 7. April 2021 sowie die Verfügungen vom 8. Januar 2021 

des Kantonalen Steueramts seien aufzuheben und die Stiftung von der Steuerpflicht zu 

befreien, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. Die Vorinstanz verzichtete mit 

Schreiben vom 26. Mai 2021 auf eine Vernehmlassung und beantragte, der Rekurs und 

die Beschwerde seien abzuweisen. Die Eidgenössische Steuerverwaltung liess sich zur 

Beschwerde nicht vernehmen.

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten wird, soweit erforderlich, in den 

Erwägungen eingegangen.

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Erwägungen:

I. Prozessuales

1.- Angefochten sind die Einspracheentscheide vom 7. April 2021 hinsichtlich der 

Befreiung von den Kantonssteuern und der direkten Bundessteuer. Hierbei handelt es 

sich um verschiedene Steuern, welche verschiedenen Gemeinwesen zufliessen und 

welche Gegenstand getrennter Veranlagungen und Verfahren sind. Dies bedeutet, dass 

zwei Entscheide zu fällen sind, die in einem einzigen Dokument enthalten sein können – 

der eine für die Kantonssteuern und der andere für die direkte Bundessteuer – mit 

getrennten Begründungen, wobei Verweisungen zulässig sind, und eigenen 

Rechtssprüchen (Dispositiven) oder zumindest einem Rechtsspruch, der die beiden 

Steuern ausdrücklich auseinanderhält (BGE 130 II 509 E. 8.3 = Pra 94 [2005] Nr. 114). 

Dementsprechend werden der Rekurs und die Beschwerde in einem einzigen 

Dokument behandelt und die Steuern im gemeinsamen Rechtsspruch 

auseinandergehalten. Spätere höchstrichterliche Differenzierungen bezüglich Form und 

Inhalt von Entscheiden (BGE 135 II 260 E. 1.3.1 und 142 II 293 E. 1.2) haben an der 

Zulässigkeit dieser Vorgehensweise nichts geändert.

2.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die VRK ist zum 

Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rechtsmittelerhebung ist gegeben. Rekurs 

und Beschwerde vom 11. Mai 2021 sind rechtzeitig eingereicht worden. Sie erfüllen die 

gesetzlichen Anforderungen (Art. 194 Abs. 1 des St. Galler Steuergesetzes, sGS 811.1, 

abgekürzt: StG; Art. 140 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer, 

SR 642.11, abgekürzt: DBG; Art. 7 der Verordnung zum Bundesgesetz über die direkte 

Bundessteuer, sGS 815.1; Art. 41 lit. h Ziff. 1 und Art. 48 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs und die 

Beschwerde ist einzutreten, soweit sie sich gegen die Einspracheentscheide richten. 

Nicht einzutreten ist auf den Rekurs und die Beschwerde jedoch, soweit damit die 

Aufhebung der Verfügungen des Kantonalen Steueramts vom 8. Januar 2021 beantragt 

wird. Diese Verfügungen sind mit dem Erlass der Einspracheentscheide weggefallen.

II. Kantonssteuern

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3.- Im Rekursverfahren ist umstritten, ob die Rekurrentin öffentliche oder 

gemeinnützige Zwecke verfolgt und deshalb von der Steuerpflicht zu befreien ist.

a) Die Vorinstanz erwog, dass eine Befreiung von der Steuerpflicht eine gemeinnützige 

Tätigkeit erfordere. Im Tierschutzgesetz sei kein absoluter Schutz des Tierlebens 

verankert. Der Gesetzgeber habe sich darauf beschränkt, grausame oder 

unbegründete Tötungen von Tieren zu ahnden. Die Rekurrentin beherberge 

nachweislich auch Tiere, welche vor der Schlachtung gerettet worden seien. Sämtliche 

Tiere würden von der Rekurrentin bis an deren Lebensende gehalten. Damit bezwecke 

sie den absoluten Schutz des Tierlebens. Dies gehe über den allgemein anerkannten 

Tierschutz und somit auch über den Begriff der Gemeinnützigkeit im steuerrechtlichen 

Sinn hinaus. Zudem setze sich die Stiftung für eine vegane Ernährung ein. Dabei handle 

es sich um politisch motivierte und keine gemeinnützigen Aktivitäten. Des Weiteren 

würden die Stiftungsorgane nicht vollkommen uneigennützig handeln. 2015 sei der Hof 

der Rekurrentin von einer Schlammlawine erfasst worden, worauf die heutigen 

Stiftungsorgane einen Verein (Rechtsvorgänger der Rekurrentin) gegründet hätten. Es 

könne nicht ausgeschlossen werden, dass sich die Stiftungsorgane damit eine 

Sanierung ihrer Liegenschaft sowie den Unterhalt ihrer privat gehaltenen Tiere 

beziehungsweise ihre Freizeitbeschäftigung finanziert hätten. Zusätzlich würde die 

Tochter der Stiftungsräte auf der Internetseite der Rekurrentin Dienstleistungen im 

Bereich der Katzenkommunikation anbieten. Dementsprechend würden die 

Stiftungsräte und ihnen nahestehende Personen nicht ausschliesslich uneigennützige 

Zwecke verfolgen. Folglich fehle es auch am Nachweis, dass die Rekurrentin dauerhaft 

und ausschliesslich uneigennützig tätig sei beziehungsweise sein werde. 

Zusammenfassend sei nicht nachgewiesen, dass die Rekurrentin dauerhaft und 

ausschliesslich gemeinnützige Zwecke verfolge, weshalb sie nicht von der Steuerpflicht 

zu befreien sei.

b) Die Rekurrentin hält dem entgegen, sie beherberge aktuell über 70 Tiere, welche aus 

Beschlagnahmungen von Veterinärämtern oder aus Tierheimen und ähnlichen 

Einrichtungen kommen würden, wo sie wegen ihres Alters, gesundheitlicher Probleme 

oder anderweitig begründeten, erhöhten Betreuungsbedarfs nicht weitervermittelt 

werden konnten. Damit entlaste sie Tierheime und letztlich auch die öffentliche Hand. 

Daneben betreibe die Rekurrentin Aufklärungsarbeit im Bereich der Beziehung 

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zwischen Mensch und Tier. Sporadisch führe sie auch Katzenkastrationen auf 

Bauernhöfen durch, womit eine unkontrollierte Vermehrung vermieden werden solle. 

Ein weiteres Nebenprojekt sei die Beratung und finanzielle Unterstützung von Senioren 

mit Tieren. Die Rekurrentin stellt sich auf den Standpunkt, dass sie damit zumindest 

teilweise öffentliche Zwecke verfolge. Ihre übrigen Tätigkeiten seien gemeinnützig. Der 

Tierschutz gelte zweifellos als gemeinnütziger Zweck, wobei er sich nicht auf das 

Tierschutzgesetz beschränke. Das Tier geniesse über den Schutz der Würde und des 

Wohlergehens hinaus einen umfassenden Lebensschutz. Deshalb erfülle die 

Rekurrentin die Voraussetzung der Gemeinnützigkeit. Entgegen den Ausführungen der 

Vorinstanz verfolge die Rekurrentin auch keine eigennützigen Ziele. Die Betreuung der 

Tiere sei mit einem grossen Einsatz verbunden, für den gänzlich auf eine finanzielle 

Gegenleistung verzichtet werde. Auch die Dienstleistungen im Bereich der 

Katzenkommunikation würden unentgeltlich angeboten. Die Spendengelder im 

Zusammenhang mit der Schlammlawine seien einzig für Sanierungen an den 

Einrichtungen für die Tierhaltung eingesetzt worden. Der Rekurrentin werde auch zu 

Unrecht ein künftiger Interessenkonflikt unterstellt. Es würden keine Darlehen oder 

andere finanzielle Verflechtungen zwischen den Privatpersonen und der Rekurrentin 

bestehen. Die personelle Union von Stiftern, Stiftungsrat und der Personen, welche die 

Stiftungstätigkeit ausführen sei keineswegs unüblich und stehe einer Anerkennung der 

Gemeinnützigkeit nicht im Weg. Schliesslich sei gemäss der Stiftungsurkunde eine 

Zweckentfremdung ausgeschlossen. Somit erfülle die Rekurrentin sämtliche 

Voraussetzungen, um von der Steuerpflicht befreit zu werden.

c) aa) Nach Art. 80 Abs. 1 lit. g StG sind juristische Personen, die öffentliche oder 

gemeinnützige Zwecke verfolgen, für den Gewinn und das Kapital, die ausschliesslich 

und unwiderruflich diesen Zwecken gewidmet sind, von der Steuerpflicht befreit. 

Inhaltlich stimmt die Vorschrift mit Art. 23 Abs. 1 lit. f des 

Steuerharmonisierungsgesetzes (SR 642.14, abgekürzt: StHG) und Art. 56 lit. g DBG 

überein (vgl. hinten E. 4), weshalb nachfolgend auch auf die entsprechende 

Rechtsprechung und Lehre zu den bundesrechtlichen Vorschriften verwiesen werden 

kann. Die Tatsachen, welche zur Steuerbefreiung führen, sind steueraufhebender 

Natur. Für ihr Vorhandensein trägt deshalb die Rekurrentin nach den allgemeinen 

Regeln im Steuerrecht die Beweislast (vgl. Urteil des Bundesgerichts [BGer] 

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2C_620/2020 vom 19. Januar 2021 E. 9.2; Zigerlig/Oertli/Hofmann, Das st. gallische 

Steuerrecht, 7. Aufl. 2014, VII. Teil N 23).

bb) Damit eine Institution wegen Erfüllung öffentlicher Zwecke steuerbefreit werden 

kann, muss sie Aufgaben erfüllen, die zu den Obliegenheiten des Gemeinwesens 

gehören, wie beispielsweise Aufgaben im Bereich des Spital- und Bestattungswesens, 

der Lieferung von Elektrizität, Gas und Wasser, der Abfallbeseitigung, der Förderung 

der Regionalplanung, der Wohneigentumsförderung, der Förderung von Kunst und 

Kultur, der Wirtschaftsförderung usw. Der Begriff des öffentlichen Zwecks ist mit 

Rücksicht auf den verfassungsrechtlichen Grundsatz der Allgemeinheit der Steuern 

(Art. 127 Abs. 2 BV) restriktiv auszulegen. Er umfasst lediglich eigentliche Tätigkeiten 

und Aufgaben, die vom Gemeinwesen wahrgenommen werden oder nach der 

Volksanschauung wahrgenommen werden können (BGer 2C_77/2007 vom 2. April 

2009 E. 3.3). Die Verfolgung öffentlicher Zwecke im Sinn von Art. 80 Abs. 1 lit. g StG ist 

nach ständiger Rechtsprechung da anzunehmen, wo einer juristischen Person durch 

einen öffentlich-rechtlichen Erlass oder Verwaltungsakt die Erfüllung einer bestimmten 

öffentlichen Aufgabe überbunden worden ist (BGE 131 II 1 S. 6 f.). Die Übertragung der 

entsprechenden Aufgabe durch das Gemeinwesen kann sich aber auch aus sonstigen 

Umständen ergeben. Eine solche wird regelmässig angenommen, wenn eine 

angemessene Vertretung der öffentlichen Hand im Vorstand der juristischen Person 

statuarisch und tatsächlich gewährleistet ist (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, 

Handkommentar zum DBG, 3. Aufl. 2016, Art. 56 N 56 f.).

Die Rekurrentin bringt vor, sie beherberge und pflege Tiere aus Beschlagnahmungen 

von Veterinärämtern sowie aus Tierheimen und ähnlichen Einrichtungen, wo sie wegen 

ihres Alters, gesundheitlicher Probleme oder anderweitig begründeten, erhöhten 

Betreuungsbedarfs nicht weitervermittelt werden konnten. Damit verfolge sie 

öffentliche Zwecke. Zu berücksichtigen ist indes, dass es ihr an einem öffentlichen 

Leistungsauftrag fehlt. Es wurde ihr weder durch einen öffentlich-rechtlichen Erlass 

oder Verwaltungsakt die Tätigkeit als Hof für Tiere aus Beschlagnahmungen oder aus 

Tierheimen überbunden, noch ist die öffentliche Hand im Vorstand der Rekurrentin 

vertreten. Die Voraussetzungen für eine Steuerbefreiung aufgrund der Erfüllung eines 

öffentlichen Zwecks sind damit von vornherein nicht gegeben. Im Übrigen ist ohnehin 

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fraglich, ob die Tätigkeit der Rekurrentin unter den steuerrechtlichen Begriff des 

öffentlichen Zwecks fällt, worauf im Folgenden einzugehen ist.

cc) Wo eine juristische Person aus eigenem Willen und ohne öffentlich-rechtliche 

Verpflichtung eine im Gemeinwohl liegende Aufgabe verfolgt, stellt sich die Frage, ob 

sie sich gemeinnützigen Zwecken widmet (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., 

Art. 56 N 56 f.). Gemeinnützig im steuerrechtlichen Sinn ist die – statutenmässige und 

tatsächliche – Betätigung zur Förderung der öffentlichen Wohlfahrt, durch die 

zugunsten einer unbeschränkten Vielzahl Dritter uneigennützig und auf Dauer Opfer 

erbracht werden. Sie liegt deshalb nur vor, wenn die Leistungen ausschliesslich in 

altruistischer Art und Weise Dritten zugutekommen, ohne dass dabei Eigeninteressen, 

persönliche wirtschaftliche Interessen der juristischen Person oder ihrer Mitglieder 

verfolgt werden (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., Art. 56 N 63). Die Verfolgung 

eines Allgemeininteresses ist grundlegend für eine Steuerbefreiung wegen 

Gemeinnützigkeit. Das Gemeinwohl kann gefördert werden durch Tätigkeiten in 

karitativen, humanitären, gesundheitsfördernden, ökologischen, erzieherischen, 

wissenschaftlichen und kulturellen Bereichen. Als das Gemeinwohl fördernd erscheinen 

beispielsweise die soziale Fürsorge, Kunst und Wissenschaft, Unterricht, die Förderung 

der Menschenrechte, Heimat-, Natur- und Tierschutz sowie die Entwicklungshilfe 

(Locher, Kommentar zum DBG, II. Teil, Therwil/Basel 2004, Art. 56 N 85 f.). Neben dem 

Handeln im Allgemeininteresse setzt Gemeinnützigkeit auch Uneigennützigkeit voraus, 

das heisst selbstloses altruistisches Handeln. Es dürfen keine eigenen Interessen 

verfolgt werden. Mithin ist das Fehlen von Erwerbszwecken Voraussetzung für eine 

vollständige oder teilweise Steuerbefreiung. Erwerbszwecke liegen vor, wenn eine 

juristische Person im wirtschaftlichen Konkurrenzkampf oder in wirtschaftlicher 

Monopolstellung mit dem Zweck der Gewinnerzielung Kapital und Arbeit einsetzt und 

dabei für ihre Leistungen insgesamt ein Entgelt fordert, wie es im Wirtschaftsleben 

üblicherweise bezahlt wird (Locher, a.a.O., Art. 56 N 95). Gemeinnützigkeit ist nur dann 

gegeben, wenn mit den Leistungen an Dritte erhebliche personelle oder finanzielle 

Opfer erbracht werden, wenn also der Leistung keine Gegenleistung gegenübersteht. 

Die erheblichen Leistungen können dabei personeller oder finanzieller Art sein (Richner/

Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., Art. 56 N 72). Von Gemeinnützigkeit kann schliesslich 

nur da gesprochen werden, wo die Tätigkeit einem grundsätzlich unbeschränkten Kreis 

von Personen zugutekommt. Hat nur ein zum Voraus bestimmter enger Kreis von 

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Personen Zugang zur gemeinnützigen Tätigkeit, ist eine Steuerbefreiung nicht möglich 

(Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., Art. 56 N 75; SGE 2008 Nr. 17 E. 2.4). Die 

Voraussetzungen für die Steuerbefreiung müssen sowohl nach den Statuten der 

juristischen Person als auch aufgrund ihres tatsächlichen Wirkens erfüllt sein. Es ist zu 

prüfen, ob und wie das Vermögen und das Einkommen der juristischen Person nach 

den übrigen Bestimmungen der Statuten und den wirtschaftlichen Verhältnissen in dem 

bis zum Entscheid überblickbaren Zeitraum tatsächlich für die dauernde Erfüllung des 

gemeinnützigen Zwecks verwendet werden (Locher, a.a.O., Art. 56 N 80; 

Eidgenössische Steuerverwaltung, Kreisschreiben Nr. 12 vom 8. Juli 1994 betreffend 

Steuerbefreiung im DBG, Ziff. II 2d).

Vorliegend ist unbestritten, dass Tätigkeiten im Bereich des Tierschutzes gemeinnützig 

sein können. Zwischen der Vorinstanz und der Rekurrentin bestehen jedoch 

Meinungsverschiedenheiten in Bezug auf die Frage, ob die Tätigkeit der Rekurrentin 

unter den in der Schweiz anerkannten Tierschutz fällt. Die Vorinstanz stellt sich auf den 

Standpunkt, die Rekurrentin verfolge einen absoluten Schutz des Tierlebens, was über 

den gesetzlichen Tierschutz hinausgehe und somit nicht als gemeinnützig im 

steuerrechtlichen Sinn gelte. Nach Auffassung der Rekurrentin beschränkt sich der 

Tierschutz nicht auf die Tierschutzgesetzgebung, sondern enthält einen umfassenden 

Lebensschutz. Ihre Tätigkeit sei demnach als gemeinnützig zu qualifizieren.

Der Tierschutz ist in der Schweiz verfassungsmässig verankert (vgl. Art. 80 BV). 

Gestützt darauf traten am 1. November 2008 das Tierschutzgesetz (SR 455, abgekürzt: 

TSchG) sowie die Tierschutzverordnung (SR 455.1, abgekürzt: TSchV) in Kraft. Gemäss 

Art. 1 TSchG ist der Zweck des Tierschutzes, die Würde und das Wohlergehen des 

Tieres zu schützen. Der Würdebegriff umfasst neben der Abwesenheit von Schmerzen, 

Leiden, Schäden und Angst auch ethische Aspekte. Das Tierschutzgesetz schützt 

jedoch nicht das Leben des Tieres als solches. Sofern die Rahmenbedingungen des 

Tierschutzrechts eingehalten werden, ist das Töten von Tieren erlaubt. Darunter fallen 

sowohl das Schlachten, d.h. das Töten von Tieren zur Lebensmittelgewinnung (vgl. 

Art. 2 Abs. 3 lit. n TSchV), als auch das anderweitige Töten von Tieren (vgl. Botschaft 

zur Revision des Tierschutzgesetzes vom 9. Dezember 2002, BBl 2003 S. 613). 

Dementsprechend hat der schweizerische Gesetzgeber nicht versucht, Tiere am Leben 

zu halten, sondern beschränkte sich darauf, die grausame oder böswillige Tötung von 

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Tieren zu bestrafen (BGer 2C_147/2019 vom 20. August 2019 E. 5.6.1). Dies bedeutet, 

dass Tiere – unter Vorbehalt des Artenschutzrechts sowie des Tatbestandes der 

Tierquälerei – auch ohne vernünftigen Grund getötet werden dürfen, solange die 

Tötung durch eine sachkundige Person erfolgt (vgl. Art. 177 Abs. 1 TSchV). Wie die 

Rekurrentin aber zu Recht vorbringt, erscheint ein Verzicht auf den Lebensschutz der 

Tiere unter dem Aspekt der Tierwürde problematisch. Es wirkt widersprüchlich, den 

Eigenwert des Tieres anzuerkennen und gleichzeitig eine (schmerzlose) Tötung ohne 

Rechtfertigungsgrund zuzulassen (vgl. Schärmli/Griffel, BSK BV, 2015, Art. 80 BV N 43, 

mit Hinweisen). Obwohl dieser Wertungswiderspruch von der Literatur mehrfach 

kritisiert wurde, war er vom Bundesgesetzgeber explizit gewollt (vgl. Botschaft, in BBl 

2003 S. 613). Demnach umfasst der aktuelle Tierschutz in der Schweiz entgegen der 

Auffassung der Rekurrentin keinen absoluten Schutz des Tierlebens.

Die Tätigkeit der Rekurrentin besteht im Wesentlichen darin, Tiere – vorwiegend mit 

einer erhöhten Pflegebedürftigkeit aufgrund von Behinderungen oder sonstigen Leiden 

– zu beherbergen und zu pflegen. Wie die Vorinstanz zu Recht vorbringt, wäre ein 

Grossteil der von der Rekurrentin aufgenommenen Tiere ohne deren Tätigkeit 

eingeschläfert bzw. geschlachtet worden. Folglich gehört es zur Tätigkeit der 

Rekurrentin, Tiere vor dem Tod zu retten, damit diese ihr Leben trotz ihrer erhöhten 

Pflegebedürftigkeit fortsetzen können. Darüber hinaus nimmt die Rekurrentin Tiere auf, 

welche aufgrund ihrer Behandlungsbedürftigkeit von Tierheimen nicht weitervermittelt 

werden können. Diese Tätigkeiten stellen durchaus ein ehrenwertes Engagement dar. 

Die Rekurrentin geht damit aber weiter, als der Tierschutz nach schweizerischem 

Recht, der als gemeinnützig anerkannt ist (BGer 2C_147/2019 vom 20. August 2019 

E. 5.6.1). Demnach widmet sich die Rekurrentin nicht gemeinnützigen Zwecken im Sinn 

des Steuerrechts, weshalb die Vorinstanz das Gesuch um Steuerbefreiung zu Recht 

abgewiesen hat. Sämtliche Nebentätigkeiten der Stiftung, wie bspw. die Unterstützung 

von Senioren mit Tieren oder Dienstleistungen im Bereich der Katzenkommunikation, 

finden sodann keine Grundlage in der Stiftungsurkunde, womit sie nicht unter den 

Stiftungszweck fallen. Somit kann die Rekurrentin gestützt darauf nicht von der 

Steuerpflicht befreit werden, weshalb sich eine Prüfung der Gemeinnützigkeit der 

Nebentätigkeiten erübrigt. Ferner ist der Vergleich der Rekurrentin mit anderen 

Tierheimen und Auffangstationen, die von der Steuerpflicht befreit seien, und die 

Berufung auf die Rechtsgleichheit, unbehelflich. Aufgrund des Steuergeheimnisses sind 

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die Umstände für die Steuerbefreiung dieser Institutionen nicht bekannt. Zudem liegt 

die Tätigkeit von Tierheimen darin, Haustiere aufzunehmen, welche bspw. von ihren 

Eigentümern ausgesetzt wurden. Damit widmen sich die Tierheime im Gegensatz zur 

Rekurrentin dem Tierschutz nach Art. 1 TSchG. Im Übrigen ist ohnehin jeder Einzelfall 

individuell zu beurteilen. Aus der Steuerbefreiung anderer juristischen Personen kann 

deshalb nicht ohne Weiteres auf die Steuerbefreiung der Rekurrentin geschlossen 

werden. Die Prüfung der weiteren Voraussetzungen für eine Steuerbefreiung entfällt, da 

die Rekurrentin bereits mangels gemeinnütziger Zweckverfolgung nicht von der 

Steuerpflicht zu befreien ist.

Auch wenn die Rekurrentin mit ihrem Begehren unterliegt und die steuerrechtlichen 

Voraussetzungen für eine Steuerbefreiung nicht erfüllt, ist ihr Einsatz für die Tiere 

anzuerkennen. Aus den Akten ist sodann nicht ersichtlich, inwiefern die Rekurrentin 

eigennützige Zwecke verfolgen würde – was ihr von der Vorinstanz vorgeworfen wird. 

Der Verdacht der Vorinstanz, der Verein sei damals (nach den Zerstörungen durch die 

Murgänge) lediglich gegründet worden, um durch Spendengelder die Sanierung der 

Liegenschaft der heutigen Stiftungsorgane zu finanzieren, entbehrt jeglicher Beweise.

d) Zusammenfassend ergibt sich, dass die Rekurrentin weder einen öffentlichen noch 

einen gemeinnützigen Zweck verfolgt. Die Vorinstanz hat das Gesuch um 

Steuerbefreiung zu Recht abgewiesen. Der Rekurs ist demzufolge abzuweisen.

III. Direkte Bundessteuer

4.- Art. 80 Abs. 1 lit. g StG entspricht inhaltlich Art. 56 lit. g DBG. Diese Bestimmungen 

harmonieren mit Art. 23 Abs. 1 lit. f StHG. Daraus folgt, dass die Erwägungen zu den 

Kantonssteuern für die direkte Bundessteuer analog massgebend sind. Für die direkte 

Bundessteuer ergibt sich dasselbe Ergebnis wie bei den Kantonssteuern. Demnach 

erweist sich die Beschwerde ebenfalls als unbegründet; sie ist abzuweisen.

IV. Kosten

5.- Bei diesem Verfahrensausgang sind die Kosten des Rekurs- und des 

Beschwerdeverfahrens der Rekurrentin und Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 95 

Abs. 1 VRP, Art. 144 Abs. 1 DBG). Eine Entscheidgebühr von je Fr. 600.–, insgesamt 

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Fr. 1'200.–, erscheint angemessen (Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 

941.12 und Art. 144 Abs. 5 DBG). Die Kostenvorschüsse von insgesamt Fr. 1'200.– 

sind damit zu verrechnen.

Entscheid:

1.   

Der Rekurs wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.   

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

3.   

Die Rekurrentin hat die Kosten des Rekursverfahrens von Fr. 600.– (Entscheidgebühr) 

zu bezahlen, unter Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

4.   

Die Beschwerdeführerin hat die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 600.– 

(Entscheidgebühr) zu bezahlen, unter Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher 

Höhe.

 

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