# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7185286c-364b-5a13-93b7-7df971d0bb11
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-06-21
**Language:** de
**Title:** Schizophrenie; Eröffnung des Wartejahres mit Einweisung per FFE nachvollziehbar; trotz verspäteter Anmeldung ausnahmsweise rückwirkende Rentenzusprache; teilweise Gutheissung. (BGE 8C_544/2016)
**Docket/Reference:** IV.2015.00656
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00656.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00656
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Kudelski
Urteil
vom
21. Juni 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch
die
Beiständin
Y.___
diese vertreten durch Rechtsanwältin Noëlle
Cerletti
Leimbacher
Cerletti
,
Advokatur
Marktgasse 34, Postfach 456, 8180 Bülach
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1994,
begann
im August 2010
eine Lehre
als
Detailhan
delsfachmann
bei
Z.___
in
A.___
(vgl.
Urk.
14/3)
. Infolge mangelnder schuli
scher Leistung wurde diese Lehre per
1.
Februar 2012 zu einer Lehre
als
Detail
handelsassistent
umgewandelt
(
Urk.
20/33)
.
Das Lehrverhältnis wurde
schliess
lich per 2
5.
Mai 2012 aufgelöst
(
Urk.
14/10
). Seit dem 1
2.
April 2013 befindet
sich
der Versicherte
im R
ahmen des vorzeitigen
Massnahme
antritts
in stationä
rer
Behandlung
(
Urk.
20/1,
Urk.
20/7-8
, Urk. 20/30/2
).
Am 2
4.
Mai 2013 meldete er sich
unter Hinweis auf eine Schizophrenie bei der Invalidenversicherung zum
Leistungsbe
zug
an (
Urk.
20/3). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich,
IV-Stelle, klärte die medizinische und erwerbliche Situation (
Urk.
20/7-8
,
Urk.
20/12,
Urk.
20/14,
Urk.
20/18-19
) ab und stellte dem Versicherten mit Vor
bescheid vom 2
5.
Juni 2014 (
Urk.
20/23) die
Zusprache
einer ganzen Invali
denrente ab dem
1.
April 2014 in Aussicht. Nachdem der Versicherte Einwände erhoben hatte (
Urk.
20/24), erliess die IV-Stelle einen weiteren Vorbescheid, worin sie den Rentenbeginn auf den
1.
Januar 2014 festsetzte (
Urk.
20/29). Der Versicherte erhob erneut Einwände (
Urk.
20/30).
Mit Verfügung vom 1
3.
Mai 2015 (
Urk.
20/48 =
Urk.
2) sprach die IV-Stelle dem Versicherten
schliesslich
eine ganze Invalidenrente mit Wirkung
ab dem
1.
Dezember 2013 zu.
2.
Der Versicherte erhob am 1
2.
Juni 2015 Beschwerde gegen die Verfügung vom 1
3.
Mai 2015 (
Urk.
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ihm min
destens bereits ab dem
1.
Februar 2013 eine ganze Invalidenrente auszurichten (
Urk.
1 S.
2). Am 2
8.
Juli
2015 reichte er sodann eine ergänzende
Beschwer
de
begründung
ein
und
änderte sein Rechtsbegehren dahingehend
, dass der Ren
ten
anspruch bereits ab dem
1.
August 2012 bestehe
(
Urk.
13
S. 2
). Die IV-Stelle
beantragte mit Beschwerdeantwort vom 2
8.
September 2015 (
Urk.
19)
die Ab
wei
sung der Beschwerde. Mit Schreiben vom
1
0.
November 2015
(
Urk.
22)
ver
zich
tete die Beschwerdegegnerin auf eine Stellungnahme zur ergänzenden
Beschwer
debegründung
, was dem Beschwerdeführer am 2
4.
November 2015 zur Kenntnis gebracht und
ihm
gleichzeitig antragsgemäss (
Urk.
1 S. 2) die unentgeltli
che Prozessführung und Rechtsvertretung bewilligt wurde (
Urk.
23).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
).
Sie kann Folge von
Ge
burtsgebrechen
, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
träch
tigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unt
erbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 %
besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Die Wartezeit im Sinne
Art.
28
Abs.
1
lit
. b IVG gilt in jenem Zeitpunkt als eröff
net, in welchem eine deutliche Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit ein
ge
treten ist. Als erheblich in diesem Sinne gilt bereits eine Arbeitsunfähigkeit von 20 % (AHI 1998 S. 124 E. 3c; Urteil des Bundesgerichts I 10/05 vom 14. Juni 2005 E. 2.1.1 in
fine
mit Hinweisen). Unter relevanter Arbeitsunfähig
keit im Sinne dieser Bestimmung ist eine Einbusse an funktionellem Leistungs
vermögen im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zu verstehen. Das heisst, es muss arbeitsrechtlich in Erscheinung treten, dass die versicherte Person an Leistungs
vermögen eingebüsst hat, so etwa durch einen Abfall der Leistungen mit ent
sprechender Feststellung oder gar Ermahnung des Arbeitsgebers oder durch
gehäufte, aus dem Rahmen fallende gesundheitlich bedingte Arbeitsaus
fälle. Mit anderen Worten: Die Leistungseinbusse muss in aller Regel dem sei
nerzeitigen Arbeitgeber aufgefallen sein. Eine erst nach Jahren rückwirkend festgelegte medizinisch-theoretische Arbeitsunfähigkeit genügt nicht. Umge
kehrt ist eine in der beruflichen Tätigkeit im Vergleich zu einer gesunden Per
son tatsächlich nur reduziert erbrachte Leistung für sich allein gesehen in aller Regel ebenso wenig ausreichend für die Bejahung einer Arbeitsunfähigkeit im Sinne des Gesetzes. Vielmehr bedarf es dazu regelmässig zusätzlich einer (über
zeugenden) medizini
schen Einschätzung, die
ordentlicherweise
echtzeitlicher Natur ist. Der Zeitpunkt des Eintritts der Arbeitsunfähigkeit muss mit dem im Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrschein
lichkeit nachgewiesen sein. Dieser Nachweis darf nicht durch nachträgliche er
werbliche oder medizinische Annahmen und spekulative Überlegungen ersetzt werden (Urteil des Bundes
ge
richts 8C_204/2012 vom 19. Juli 2012 E. 3.2 mit weiteren Hinweisen).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin
sprach dem Beschwerdeführer
mit
der
vorliegend
an
ge
fochtenen Verfügung
(
Urk.
2) eine ganze Invalidenrente ab dem
1.
Dezember 2013 zu. In der Beschwerdeantwort (
Urk.
19) führte sie ergänzend aus, dass die Anmeldung zum Leistungsbezug am 1
0.
Juni 2013 eingegangen sei,
weshalb der Rentenanspruch frühestens ab dem
1.
Dezember 2013
bestehe
(S. 2).
2.2
Demgegenüber stellte sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt (
Urk.
1),
ein deutlicher Leistungsabfall
sei
bereits zirka sechs Monate nach dem Beginn der Lehre zu verzeichnen
gewesen
, welcher
im
Februar 2012 zu einer Rückstu
fung geführt habe. Das Wartejahr sei demnach mindestens bereits
im
Februar 2012 eröffnet worden
, weshalb ihm mindestens ab dem
1.
Februar 2013 eine ganze Invalidenrente zustehe
(
S.
2
,
S.
5).
In der ergänzenden
Beschwerde
begründung
(
Urk.
13) änderte der Beschwerdeführer sein Rechtsbegehren dahin
ge
hend, dass der massive Leistungsabfall bereits ab dem zweiten Lehrjahr klar be
legt werden könne, weshalb die Wart
ezeit am
1.
August 2011 beginne und de
r Rentenanspruch
daher
bereits ab dem
1.
August 2012
bestehe
(S. 6).
2.3
Strittig und zu prüfen ist
einzig
der
Rentenbeginn
.
3.
In medizinischer Hinsicht stützte sich die Beschwerdegegnerin – der Stellung
nahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) folgend (
vgl.
Urk.
20/21 S. 3) – auf die
Berichte der
B.___
,
C.___
, wonach der Beschwerdeführer an einer para
no
iden Schizophrenie, vollständige Remission (ICD-10 F20.05), sowie an einem Status nach Störungen durch multiplen Substanzgebrauch und Kon
s
um anderer psychotroper Substanzen (ICD-10 F19.1)
leide.
Auf dem allgemeinen Arbeits
markt sei der Beschwerdeführer seit dem 1
2.
April 2013
zu 100
%
arbeits
unfähig. In einer adaptierten geschützten Tätigkeit seien ihm
derzeit
maximal 5.5 Stunden pro Tag zumutbar
(
Urk.
20/14 S.
1
Ziff.
1.1, S.
3
Ziff.
1.6-1.7;
Urk.
20/18 S.
1
Ziff.
1.1, S.
3
Ziff.
1.6-1.7).
Gestützt darauf sprach die
Be
schwer
degegnerin
dem Beschwerdeführer
mit der vorliegend angefochtenen Verfügung (
Urk.
2)
eine ganze Invaliden
rente zu
, was
zwischen den Parteien nicht um
stritten und aufgrund der medizinischen Akten
ausgewiesen
ist
.
4.
4.1
Der Beschwerdeführer
absolvierte
vom
5.
bis 1
0.
Oktober 2009
eine Schnupper
lehre
als Detailhandelsfachmann bei
Z.___
in
D.___
, wobei die Beur
teilung durchwegs positiv war und festgehalten wurde, dass
er
für eine
Grund
bil
dung
bei
Z.___
geeignet sei (vgl.
Urk.
14/1-2).
4.2
A
m
1.
August 2010
begann der Beschwerdeführer
die
Lehre als
Detailhandels
fachmann
bei
Z.___
in
A.___
(
Urk.
14/3).
Dem Ausbildungsbericht nach Beendigung der Probezeit ist zu entnehmen, dass
ihm
gute bis ausgezeichnete Leistungen bescheinigt wurden (
Urk.
14/4). Auch im zweiten Semester wurden ihm wiederum gute bis ausgezeichnete Leistungen attestiert. Allerdings
hielt der Lehrbetrieb
in Bezug auf das letzte Schulzeugnis eine ungenügende Leistung fest, da
er
Noten unter 4 gehabt habe (
Urk.
14/5).
Einem weiteren – undatierten - Ausbildungsbericht sind abermals gute bis ausgezeichnete Leistungen zu ent
nehmen, wobei die Motivation und Lernbereitschaft des Beschwerdeführers allerdings deutlich abgenommen habe und auch viele Absenzen zu verzeichnen gewesen seien (
Urk.
14/8). Mit Schreiben vom 1
8.
Mai 2012 (
Urk.
14/11) for
derte
ihn
der Lehrbetrieb schliesslich zur Arbeit auf, da er seit dem 1
1.
Mai 2012 nicht mehr zur Arbeit erschienen sei und auch kein ärztliches Zeugnis einge
reicht habe. In der Folge wurde das Lehrverhältnis per 2
5.
Mai 2012 aufgelöst (
Urk.
14/10).
Anlässlich eines am 2
8.
Juni 2012 ausgefüllten Fragebogens zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses führte
der Lehrbetrieb
die Gründe für die erfolgte Kündigung auf. Danach hätten das Arbeitsverhalten und die Zuver
lässigkeit des Beschwerdeführers, die häufigen Krankheitsabsenzen sowie die
un
ent
schuldigten Absenzen in der Schule und im Betrieb zur Kündigung ge
führt (
Urk.
14/16 S. 1).
4.
3
Den
Bericht
en
der
B.___
vom 1
1.
November
2013 (
Urk.
20/14)
sowie vom 2
8.
März
2014 (
Urk.
20/18)
ist in Bezug auf die Anamnese zu entnehmen, dass
die ersten Anzeichen einer psychotischen Symptomatik
bereits
im August 2010 zu ver
zeichnen gewesen seien.
Ein deutlicher Leistungsabfall mit Rückstufung in die
Anlehre
sei sechs Monate nach Beginn der Lehre eingetreten.
Im zweiten Lehr
jahr habe sich die psychotische Symptomatik weiter verschlechtert.
Da sich der Beschwerdeführer im Juni 2012 stark zurückgezogen und unter
ausgepräg
tem
Verfolgungswahn mit suizidaler Symp
tomatik gelitten
habe
,
sei
er
erstm
als am
3.
Juni 2012 mittels fürsorgerischer Freiheitsentziehung (FFE; heute: fürsor
ge
rische Unterbringung)
infolge akuter Selbstgefährdung hospitalisiert wor
den
. So
dann sei
am 1
7.
Oktober 2012
ein
e weitere Hospitalisierung
mittels FFE er
folgt. In der
B.___
habe sich
der Beschwerdeführer erstmals vom 2
3.
Oktober bis 1
2.
November 2012
aufgehalten
. Am 1
2.
April 2013 sei
er
schliesslich
zum vor
zeitigen Antritt einer stationären Massnahme nach
Art.
59
des Strafgesetz
buches (
StGB
)
zugewiesen worden (
Urk.
20/14 S.
2
Ziff.
1.4;
Urk.
20/18 S.
2
Ziff.
1.4). Für die Zeit ab dem
am
1
2.
April 2013 erfolgten
Klinikeintritt wurde eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit
in jeglicher Tätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt
a
ttestiert
, wogegen in einem geschützten Rahmen eine
Arbeits
tätig
keit
von maximal 5.5 Stunden pro Tag als möglich erachtet wurde (
Urk.
20/14
S. 3
Ziff.
1.6
-1.7;
Urk.
20/18 S. 3
Ziff.
1.6-1.7
)
.
4.4
Prof.
Dr.
med.
E.___
, Facharzt für Kinder- und Jugendmedizin sowie für Intensivmedizin, RAD, erachtete mit Stellungnahme vom
5.
Mai 2014 den
Beginn der 100%igen Arbeitsunfähigkeit für jegliche Tätigkeit im ersten Ar
beits
markt per
1
2.
April 2013 als plausibel (
Urk.
20/21 S. 3).
Mit weiterer Stel
lung
nahme vom 2
0.
Juni 2014 gab er sodann an, dass davon ausgegangen wer
den
könne, dass der Beschwerdeführer die Ausbildung aus gesundheitlichen Gründen
habe abbrechen müssen (
Urk.
20/21 S. 4).
4.5
Mit Schreiben vom 3
0.
Januar 2015
(
Urk.
20/33)
informierte der ehemalige Lehr
betrieb des Beschwerdeführers, dass die Umwandlung
der Lehre als
Detail
handelsfachmann
zur Lehre als
Detailhandelsassistenten per
1.
Februar 2012 aufgrund der mangelnden schulischen
Leistung erfolgt sei
.
5.
5
.
1
Den Akten ist zwar eine Leistungseinbusse
während
der Lehr
zeit
zu entnehmen,
infolge derer die
begonnene
Lehre
als
Detailhandelsfachmann per
1.
Februar 2012
zu einer Lehre als
Detailhandelsassistenten umgewandelt wurde
(vgl.
Urk.
14/
5,
Urk.
14/8
,
Urk.
20/33
)
. Der Lehrbetrieb hielt
mit Schreiben vom 3
0.
Janu
ar 2015 (
Urk.
20/33)
allerdings ausdrücklich fest, dass die
Rückstufung
infolge mangelnder
schulischer Leistung erfolgt sei
.
Bereits im
Ausbildungs
be
richt
des zweiten Semesters wurde
eine ungenügende
schulische
Leistung
fest
ge
hal
ten
(
Urk.
14/5 S. 1
lit
. d). Hieraus kann
indessen
nicht abgeleitet werden, dass die Leistungseinbusse infolge der Grunderkrankung resultierte. Auch die
wie
derholt ausgesprochenen Verweise (vgl.
Urk.
14/6-7,
Urk.
14/9,
Urk.
14/12-15)
lassen nicht ohne Weiteres darauf schliessen, dass eine Einbusse des funktio
nellen Leistungsvermögens
aufgrund der Grunderkrankung
erfolgt ist. Es kann zwar nicht vollständig ausgeschlossen werden, dass die
sich im Verlauf der Ausbildung gezeigten Probleme
mit der psychischen Erkrankung zusammen
hängen. Sie lassen sich aber auch auf psychosoziale Faktoren zurückführen oder gehören möglicherweise zur Persönlichkeit des Beschwerdeführers. Zudem gilt es darauf hinzuweisen, dass
das Vorliegen
eine
r
funktionelle
n
Leistungseinbusse lediglich
auf eine
Arbeitsunfähigkeit
hindeutet (vorstehend E.
1.3). Den vorlie
genden Akten ist allerdings
gerade
keine zeitnahe
medizinische
Bestätigung einer Arbeitsunfähigkeit zu entnehmen.
Daran ändert nichts, dass auch die
B.___
ein
en
Leistungsabfall aufgrund der psychotischen Symptomatik festhielt (vgl.
Urk.
20/14 S.
2
Ziff.
1.4;
Urk.
20/18 S.
2
Ziff.
1.4;
Urk.
20/30 S.
1), darf eine
echtzeitliche medizinische Einschränkung
doch
nicht durch nachträgliche erwerb
liche oder medizinische Annahmen und spekulative Überlegungen ersetzt werden
(
vorstehend E. 1.3
).
Vielmehr konnte der Beschwerdeführer seine Lehre sogar bis
im Frühjahr 2012 fortführen
, wenn auch mit tageweisen Absenzen (
Urk.
14
/10-11
).
Der Abbruch des Lehrverhältnisses per 2
5.
Mai 2012 erfolgte schliesslich aufgrund des Verhaltens des Beschwerdeführers und der häufigen Absenzen (
Urk.
14/16 S. 1).
Der RAD-Arzt
Dr.
E.___
ging diesbezüglich von einem Ab
bruch der Ausbildung aus gesundheitliche
n Gründen aus (
Urk.
20/21 S. 4)
. Für diese Annahme liegen indessen keine medizinischen Unterlagen vor
.
5.2
Eine
medizinisch
attestierte Arbeitsunfähigkeit
ist
gestützt auf die Berichte der
B.
___
erstmals ab dem 1
2.
April 2013 ausgewiesen
(vorstehend E. 4.3)
. Für die Zeit davor
wurde
– wie soeben aufgezeigt
– keine Arbeitsunfähigkeit
beschei
nigt
.
D
en Akten
ist
aber
auch zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer
auf
grund seiner psychischen Beschwerden
am
3.
Juni 2012 per FFE
eing
eliefert
wurde
(
Urk.
20/14 S. 2
;
Urk.
20/18 S. 2
).
Ein Gesundheitsschaden konnte somit
erstmals
an diesem Tag
objektiviert werden
.
Den in den Akten liegenden medi
zinischen Berichten ist zwar keine
ab diesem Zeitpunkt
attestierte Arbeitsun
fähigkeit zu entnehme
n
. Eine solche erscheint
indessen
unter den gegebenen Umständen als
überwiegend wahrscheinlich
, wie dies
im Übrigen
auch
die
Be
s
chwerdegegnerin
an
er
kannte (
vgl
. Urk.
20/27 S. 1).
5.3
Nach dem Gesagten wurde d
as Wartejahr demnach am
3.
Juni 2012 eröffnet,
wobei der Beschwerdeführer seither ohne Unterbruch (vgl. hierzu
Art.
29
ter
der
Ver
ordnung über die Invalidenversicherung, IVV
)
als
zu 100
%
arbeitsunfähig
gilt
.
Das Wartejahr
ist folglich am
3.
Juni 2013
abgelaufen
.
6.
6.1
Die Beschwerdegegnerin setzte den Rentenbeginn infolge der vom
Beschwerde
führer im Juni 2013 eingereichten Anmeldung zum Leistungsbezug
auf den
1.
Dezember 2013 fest
(
Urk.
19 S.
2;
Urk.
20/27 S.
2;
Urk.
20/35 S.
2
).
Das
Anmeld
eformular
datiert vom 2
4.
Mai
2013 (
Urk.
20/3),
wobei diese
s
der
Be
schwer
degegnerin
erst mit Schreiben vom
5.
Juni 2013 (
Urk.
20/1)
eingereicht
wurde.
Dem Aktenverzeichnis ist
schliesslich
zu entnehmen, dass die Anmel
dung am 1
0.
Juni 2013 bei der Beschwerdegegnerin eingegangen ist. Die An
meldung zum Leistungsbezug ist folglich in jedem Fal
l erst im Juni 2013 er
folgt.
Da
der Versicherungsfall
bereits am
3.
Juni 2013
eingetreten ist (vorste
hend E. 5
.
3
) und ein Rentenanspruch gemäss
Art.
29
Abs.
1 IVG frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des
Leistungsanspru
ches
entsteht, liegt somit eine verspätete Anmeldung vor
(vgl. hierzu auch
das
Kreisschreiben über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung, KSIH, gültig ab
1.
Januar 2015,
Rz
2027)
.
Ein
Rentenanspruch
würde
demzu
folge grundsätzli
ch erst ab dem
1.
Dezember 2013 bestehen.
6
.
2
Zu beachten gilt aber, dass ausnahmsweise auch eine rückwirkende
Renten
zu
sprache
erfolgen kann, wenn die versicherte Person den
anspruchsbegrün
den
den
Sachverhalt nicht kennen konnte oder aus wichtigen Gründen objektiv verhindert war, sich rechtzeitig anzumelden, sofern sie die Anmeldung innert sechs Monaten seit Kenntnisnahme des Sachverhalts oder
seit
Wegfall des Hindernisses einreicht (
Rz
2028
KSIH
).
Die Rechtsprechung nimmt eine solche Situ
ation nur sehr zurückhaltend an, so namentlich bei Schizophrenie, bei einer schweren narzisstischen, depressiven Persönlichkeitsstörung im Sinne eines
Bor
derlinezustandes
an der Grenze zur schizophrenen Psychose, bei einer schweren Persönlichkeitsstörung, bei Urteilsunfähigkeit zufolge einer schweren psychischen Erkrankung; allenfalls auch in Fällen von schwerer Depression oder Persönlichkeitsstörungen mit sekundärem chronischem Alkoholismus (BGE 139
V 289 E.
4.2 mit weiteren Hinweisen).
Beim Beschwerdeführer wurde
unbe
strittenermassen
eine
Schizophrenie
diagnostiziert
, weswegen er während des
War
tejahres
auch mehrmals hospitalisiert
war (vorstehend E. 3, E. 4.3).
Bezeich
nend dafür, dass der Beschwerdeführer den anspruchsbegründenden Sachver
halt
nicht kennen konnte, ist, dass die Anmeldung schliesslich
trotz wiederholter stationärer Aufenthalte
erst nach dem
im April 2013 angeordneten
vorzeitigen
Massnahmeantritt
und von den Ärzten der
B.___
eingereicht wurde (vgl.
Urk.
20/1
,
Urk.
20/3).
6.3
Eine rückwirkende
Leistungszusprache
erscheint daher ausnahmsweise als ge
rechtfertigt, so dass
dem Beschwerdeführer die ganze Invalidenrente trotz ver
späteter Anmeldung bereits nach Ablauf des Wartejahres und folgli
ch ab dem
1.
Juni 2013 zusteht.
7.
7.1
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beginn der
vollständigen
Arbeits
un
fähigkeit des Beschwerdeführers und damit die Eröffnung des
Warte
jahres
mi
t dem im Sozialversicherungsrecht massgebenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit
auf den
3.
Juni 2012 zu legen ist, weshalb das Wartejahr
– ohne Unterbruch im Sinne von
Art.
29
ter
IVV -
im Juni 2013 abgelaufen
ist
.
Trotz verspäteter Anmeldung steht dem Beschwerdeführer die ganze Invaliden
rente bereits ab dem
1.
Juni 2013 zu.
Mit dieser Feststellung und in teilweiser Gutheissung der Beschwerde ist die ange
fochtene Verfügung somit
abzuänder
n.
7.2
Eine Minderheit des Gerichts hat eine abweichende Meinung zu Protokoll gege
ben (Urk. 28).
8
.
8
.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr.
600.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie
zu
Fr.
300.--
dem Beschwerdeführer und
zu
Fr.
300.--
der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
Die dem Beschwerdeführer auf
erlegten Kosten sind infolge bewilligter unentgeltlicher Prozessführung
jedoch
einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen, dies unter
Hinweis auf
§
16
Abs.
4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
).
8
.2
Nach
§
34
Abs.
1
GSVGer
hat die obsiegende Beschwerde führende Person An
spruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streit
wert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen (
§
34
Abs.
3
GSVGer
).
Damit ist gesagt, dass praxisgemäss auch bei teilweisem Obsiegen ein Anspruch auf eine
Proze
ss
ent
schädigung
zu bejahen ist
, wobei bei einem Teilerfolg, gemessen am Ergeb
nis der Anfechtung des vorinstanzlichen Entscheides, grundsätzlich ein An
spruch auf eine reduzierte Prozessentschä
digung besteht (BGE 117 V 40
1
).
Mit Honorarnote vom
2.
Juni 2016
(
Urk.
27
) machte die unentgeltliche
Rechts
vertreterin
des Beschwerdeführers eine Entschädigung von
Fr.
1‘929.30
(inkl.
Bar
auslagen
und
MWSt
) gel
tend, was unter Beachtung der vorgenannten Kri
terien als angemessen erscheint.
Davon
hat
die Beschwerdegegnerin
zufolge teil
weisen Obsiegens
des Beschwerdeführers
einen Betrag von
Fr.
964.65
als
P
ro
zessentschädigung
zu bezahlen. I
m Restbetrag
von
Fr.
964.65
wird die une
nt
geltliche Rechtsvert
reterin Noëlle
Cerletti
, Bülach,
aus der Gerichtskasse ent
schädigt.
Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss
§
16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
Das Gericht erkennt:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der
Sozialversiche
rungs
anstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 1
3.
Mai 2015
dahingehend abgeändert
, dass dem Beschwerdeführer ab dem
1.
Juni 2013
eine ganze Invalidenrente
zusteht.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
den Parteien je zur Hälfte
auferlegt.
Zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung werden die
dem Beschwerdeführer
auf
erlegten Kosten von
Fr.
300
.-- einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss
§ 16 Abs. 4
GSVGer
hinge
wiesen.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
den
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der unentgeltlichen Rechtsvertreterin des
Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Noëlle Cerletti, Bülach,
eine reduzierte
Prozessent
schädigung
von
Fr.
964.65
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
Im weitergehenden Umfang wird
die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerde
führers, Rechtsanwältin Noëlle Cerletti, Bülach,
mit
Fr.
964.65
(inkl.
Baraus
lagen
und
MWSt
) aus der Gerichtskasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die
Nach
zahlungspflicht
gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Noëlle
Cerletti
, unter Beilage einer Kopie von Urk. 28
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage einer Kopie von Urk. 27-28
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
unter Beilage einer Kopie von Urk. 28
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannKudelski