# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d74c51c7-6b11-553f-bd7a-7e5ca64ccbed
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-01-27
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 27.01.2012 UH110361
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UH110361_2012-01-27.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: UH110361-O/U/bee 

 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. K. Balmer, Präsident, lic. iur. W. Meyer und 

Ersatzoberrichter lic. iur. A. Schärer sowie die Gerichtsschreiberin 

lic. iur. A. Nierhoff Dewitz 

 

Beschluss vom 27. Januar 2012 
 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführer 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,  
Beschwerdegegnerin 

 

betreffend DNA-Profil  
 
Beschwerde gegen die Abnahme einer DNA-Probe und die Anordnung der 
Erstellung eines DNA-Profils am 1. Dezember 2011 im Strafverfahren der 
Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland, D-4/2011/7606 

 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

Mit E-Maileingabe an die allgemeine Info-Adresse des Obergerichtes des 

Kantons Zürich vom 9. Dezember 2011 kündigte A._____ (nachfolgend: Be-

schwerdeführer) eine Beschwerde bzw. "Einsprache" an, welche er am folgenden 

Tag mit der Post senden werde (Urk. 2). Diese ging nie ein. Mit Verfügung vom 

5. Januar 2012 wurde der Beschwerdeführer aufgefordert, innert einer Frist von 

5 Tagen die schriftliche Eingabe der hiesigen Kammer nochmals zukommen zu 

lassen und gleichzeitig zu belegen, dass er diese innert der Beschwerdeschrift 

der Schweizerischen Post übergeben habe (Urk. 7). Der Beschwerdeführer liess 

sich mit Eingabe vom 10. Januar 2012 innert Frist vernehmen (Urk. 8 und 9). 

II. 

Die Beschwerde ist schriftlich einzureichen (Art. 396 Abs. 1 StPO), sie ist zu 

datieren und eigenhändig zu unterzeichnen (Art. 110 Abs. 1 StPO; BSK StPO - 

Hafner/Fischer, Art. 110 N 9) bzw. im Falle einer elektronischen Zustellung mit ei-

ner anerkannten elektronischen Signatur zu versehen (Art 110 Abs. 2 StPO). 

Schriftliche Eingaben müssen sodann spätestens am letzten Tag der Frist an die 

Bestimmungsstelle gelangt oder für diese der Schweizerischen Post übergeben 

worden sein (Art. 91 StPO). Fristen, die durch eine Mitteilung oder den Eintritt ei-

nes Ereignisses ausgelöst werden, beginnen am folgenden Tag zu laufen (Art. 90 

Abs. 1 StPO). Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag oder Sonntag oder 

einen am Ort der zuständigen Strafbehörde anerkannten Feiertag, so endet sie 

am nächsten Werktag (Art. 90 Abs. 2 StPO). 

Der Beschwerdeführer macht geltend, ihm sei am 1. Dezember 2011 ein 

Wangenschleimhautabstrich entnommen worden (Urk. 2 und 9). Die 10-tägige 

Beschwerdefrist (Art. 396 Ab. 1 StPO) endete damit am Montag, 12. Dezember 

2011. 

- 3 - 

Am Freitag, 9. Dezember 2011, 23:17 Uhr, hat A._____ - ausgehend von ei-

ner auf einen anderen Namen lautenden E-Mailadresse - eine Beschwerde bzw. 

eine "Einsprache" angekündigt, da ihm am 1. Dezember 2011 für die Erstellung 

eines DNA-Profils ein Wangenschleimhautabstrich entnommen worden sei. Die 

schriftliche Einsprache werde er "morgen" zusätzlich mit der Post senden (Urk. 2 

und 3). 

Diese angekündigte schriftliche Beschwerde bzw. "Einsprache" hat das Ge-

richt nie erreicht. Bereits mit Verfügung vom 5. Januar 2012 wurde ausgeführt, 

dass das E-Mail selber keine Rechtswirkung entfalten konnte, da eine elektroni-

sche Zustellung an ein Gericht nur über eine anerkannte Plattform für sichere Zu-

stellungen gültig vorgenommen werden kann (Art. 110 Abs. 2 der Strafprozess-

ordnung; vgl.: http://www.ejpd.admin.ch/content/ejpd/de/home/dokumentation-

/mi/2010/2010-06-182.html), und dass aufgrund der Ankündigung des Beschwer-

deführers vom 9. Dezember 2011, er werde eine schriftliche Eingabe "morgen" - 

also innert der Beschwerdefrist - der Post übergeben, darauf verzichtet werden 

konnte, ihn auf diese Einschränkungen aufmerksam zu machen (vgl. Urk. 7). In-

nert der mit Verfügung vom 5. Januar 2012 angesetzten Frist, die schriftliche Ein-

gabe nochmals zukommen zu lassen und gleichzeitig zu belegen, dass er diese 

innert der Beschwerdefrist der Schweizerischen Post übergeben habe, hat sich 

der Beschwerdeführer denn auch vernehmen lassen (Urk. 8 und 9). In seiner Ein-

gabe vom 10. Januar 2012 setzt er sich aber mit keinem Wort mit der Rechtzeitig-

keit der Beschwerde auseinander - er legt im Wesentlichen dar, das Erstellen ei-

nes DNA-Profils sei vorliegend unverhältnismässig - und legt auch keine Belege 

für eine rechtzeitige Postaufgabe der Beschwerde bei (vgl. Urk. 9). Damit ist an-

drohungsgemäss auf die Beschwerde nicht einzutreten. 

III. 

Ausnahmsweise kann von einer Kostenauflage abgesehen werden. 

- 4 - 

 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Es werden keine Kosten erhoben. 

3. Schriftliche Mitteilung an: 

− den Beschwerdeführer (per Gerichtsurkunde) 
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, D-4/2011/7606 (gegen 

Empfangsschein) 

4. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde erhoben werden. 
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 
Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 

14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise 

schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
Zürich, 27. Januar 2012 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

III. Strafkammer 
 

Präsident: 
 
 
 

lic. iur. K. Balmer 

Gerichtschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. A. Nierhoff Dewitz 
 

	Beschluss vom 27. Januar 2012
	
	Erwägungen:
	I.

	II.
	III.
	1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	2. Es werden keine Kosten erhoben.
	3. Schriftliche Mitteilung an:
	4. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge...