# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0d4ddeb3-b956-5689-9ac2-becea7ba6a7b
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-08-17
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 17.08.2017 S 2017 11
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2017-11_2017-08-17.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 17 11

2. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz Moser
Richter Audétat, Stecher

Aktuarin ad hoc Hemmi

URTEIL

vom 17. August 2017

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

Beschwerdeführer

gegen 

B._____ AG,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Martin Schmid,

Beschwerdegegnerin

betreffend Versicherungsleistungen nach UVG

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1. A._____ war während der Saison 2014/2015 und 2015/2016 bei der 

C._____ AG tätig und bei der B._____ AG obligatorisch unfallversichert. 

Mit Bagatellunfall-Meldung vom 14. März 2016 meldete die C._____ AG 

der B._____ einen Skisturz vom 6. März 2016 als Unfall. Dabei habe sich 

A._____ die Schulter ausgerenkt und dann gleich selbst wieder 

eingerenkt.

2. Nach klinischen und bildgebenden Untersuchungen am 10. März 2016 

und 21. März 2016 erfolgte am 5. April 2016 eine arthroskopische 

Operation der linken Schulter in der Klinik Gut, Chur. Mit 

Operationsbericht vom 5. April 2016 und vorläufigem Austrittsbericht vom 

8. April 2016 diagnostizierte Dr. med. D._____ eine chronisch sistierende 

kaudale/ventro-kaudale Schulterinstabilität links.

Im Arztbericht vom 14. März 2016 hielt Dr. med. D._____ fest, dass die 

von A._____ beschriebenen linksseitigen Schulterbeschwerden einer 

chronisch rezidivierenden ventrokaudalen glenohumeralen Instabilität 

nach primär Luxation 2009 zuzuschreiben seien.

3. Der Vertrauensarzt der B._____, Dr. med E._____, hielt in seiner 

Beurteilung vom 8. Juni 2016 fest, dass der Status quo ante hinsichtlich 

des Skisturzes vom 6. März 2016 am 10. März 2016 eingetreten sei. 

4. Mit Schreiben vom 10. Juni 2016 teilte die B._____ A._____ und der 

C._____ AG mit, dass die Schulterbeschwerden nicht mehr auf das 

Ereignis vom 6. März 2016 zurückzuführen seien, weshalb die Leistungen 

aus der obligatorischen Unfallversicherung per 10. März 2016 eingestellt 

würden. Am 19. Juli 2016 erliess die B._____ eine anfechtbare 

Verfügung, worin sie erneut festhielt, dass ab dem 10. März 2016 infolge 

Eintritts des Status quo ante keine weiteren Leistungen erbracht würden.

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5. Am 15. August 2016 reichte A._____ der B._____ ein E-Mail ein, worin er 

erklärte, dass er mit der Verfügung vom 19. Juli 2016 nicht einverstanden 

sei. Er habe den Sachverhalt mit seinem Anwalt besprochen. Die B._____ 

teilte ihm mit E-Mail vom 16. August 2016 mit, dass er noch bis am 9. 

September 2016 Zeit habe, gegen die Verfügung schriftlich Einsprache zu 

erheben. Am 6. September 2016 äusserte sich A._____ erneut per Mail. 

Daraufhin erläuterte die B._____ mit E-Mail vom 23. September 2016, 

dass eine Einsprache schriftlich erhoben und von der Einsprache 

führenden Person oder ihres Rechtsbeistandes unterzeichnet werden 

müsse. Für die Behebung der Mängel wurde A._____ eine Frist bis zum 

14. Oktober 2016 gewährt.

6. Mit E-Mail vom 13. Oktober 2016 ersuchte A._____ die B._____ um zwei 

Wochen mehr Zeit, da er am Reisen sei. Leider könne er seinen Anwalt 

momentan nicht treffen, um die Einsprache unterzeichnen zu lassen. 

7. Am 21. November 2016 gelangte A._____ erneut mit E-Mail an die 

B._____. Die B._____ teilte ihm mit E-Mail vom 22. November 2016 mit, 

dass die gesetzliche Einsprachefrist längst abgelaufen sei.

8. Mit Nichteintretensentscheid vom 22. Dezember 2016 trat die B._____ auf 

die Einsprache von A._____ nicht ein. Sie stellte fest, dass eine 

Einspracheerhebung per E-Mail die gesetzlichen Anforderungen mangels 

Unterschrift nicht erfülle. Es sei durch die E-Mails von A._____ erstellt, 

dass er die Verfügung vom 19. Juli 2016 erhalten habe. Auf die 

Anforderungen an die Einsprache habe ihn die B._____ hingewiesen. 

Innert der gesetzlichen und nachfolgend verlängerten Frist sei keine 

solche eingegangen. Gründe für eine Wiederherstellung der Frist würden 

keine bestehen. Folglich sei auf die Einsprache nicht einzutreten. Da die 

B._____ für die durchgeführte Operation Kostengutsprache erteilt habe, 

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sei sie bereit, A._____ den Selbstbehalt und die Franchise gegen 

Ausweis der Bezahlung zu erstatten.

9. Gegen diesen Nichteintretensentscheid erhob A._____ (nachfolgend: 

Beschwerdeführer) am 12. Januar 2017 Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden. Der Beschwerdeführer 

beantragte sinngemäss, es sei der angefochtene Entscheid aufzuheben 

und die B._____ zu verpflichten, auf die Einsprache vom 15. August 2016 

einzutreten und ihm die gesetzlichen Leistungen aus der obligatorischen 

Unfallversicherung für das Ereignis vom 6. März 2016 zu entrichten. Nach 

der Schulteroperation habe er sich nicht lange in der Schweiz aufgehalten 

und ab dem 10. Juni 2016 sei er in Australien gewesen. Folglich habe er 

sämtliche Schreiben der B._____, welche an seine Adresse in der 

Schweiz oder an diejenige in der Tschechischen Republik geschickt 

worden seien, nicht gelesen. Lediglich die E-Mails habe er erhalten. 

Allerdings habe er aufgrund seines Auslandaufenthaltes nicht immer die 

Möglichkeit gehabt, seine E-Mails zu lesen und zu beantworten. Bis zu 

seiner Ausreise am 10. Juni 2016 habe er versucht, die Angelegenheit mit 

der B._____ zu klären. Jedoch habe er keine richtige Antwort erhalten – 

lediglich, dass er geduldig sein solle. Später habe er dann keine formell 

korrekte Einsprache mehr erheben oder sich mit seinem Anwalt 

besprechen können. Die B._____ habe in Kenntnis des Arztberichtes die 

Kostengutsprache für die Operation erteilt. Ohne die Gewährung der 

Kostengutsprache hätte er der Operation hier in der Schweiz nicht 

zugestimmt. Es sehe so aus, als ob die B._____ den ihr vorgelegenen 

Arztbericht nicht gelesen habe. Vor dem Ereignis vom 6. März 2016 habe 

er nie wirklich Probleme mit seiner Schulter gehabt. Er sei weder 

aufgrund von Schulterbeschwerden bei einem Arzt in Behandlung 

gewesen, noch habe er Schmerzen in seiner Schulter verspürt. Bis zum 

Skisturz sei seine Schulter vielleicht etwas instabil gewesen, weil er zuvor 

mehrmals gestürzt sei. Allerdings habe er erst nach dem Skisturz seine 

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Schulter aufgrund eines Risses der Supraspinatussehne nicht mehr 

heben können. Folglich liege rechtlich keine Krankheit vor, sondern ein 

Unfall.

10. Mit Beschwerdeantwort vom 25. Januar 2017 beantragte die B._____ 

(nachfolgend: Beschwerdegegnerin) die Abweisung der Beschwerde. Sie 

wiederholte dabei die im Nichteintretensentscheid vom 22. Dezember 

2016 getätigten Ausführungen.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften und 

auf den angefochtenen Entscheid vom 22. Dezember 2016 wird, soweit 

erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den 

Nichteintretensentscheid der Beschwerdegegnerin vom 22. Dezember 

2016. Gegen solche sozialversicherungsrechtlichen Entscheide kann 

Beschwerde beim Versicherungsgericht desjenigen Kantons erhoben 

werden, in dem der Versicherte zur Zeit der Beschwerdeerhebung seinen 

Wohnsitz hat (Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Unfallversicherung [UVG; SR 832.20] i.V.m. Art. 56 Abs. 1 sowie Art. 58 

Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Der Beschwerdeführer 

wohnt im Kanton Graubünden, womit die örtliche Zuständigkeit des 

angerufenen Gerichts für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde 

gegeben ist.  Dessen sachliche und funktionelle Zuständigkeit ergibt sich 

aus Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtpflege (VRG; BR 370.100), wonach das 

Verwaltungsgericht als kantonales Versicherungsgericht Beschwerden 

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gegen Einspracheentscheide und Verfügungen in 

Sozialversicherungssachen beurteilt, die gemäss Bundesrecht der 

Beschwerde unterliegen. Damit fällt die Beurteilung der vorliegenden 

Beschwerde in die Zuständigkeit des angerufenen Gerichts. Als Adressat 

des angefochtenen Nichteintretensentscheids ist der Beschwerdeführer 

berührt und weist ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung auf 

(Art. 59 ATSG). Auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte 

Beschwerde (Art. 60 und Art. 61 lit. b ATSG) ist somit einzutreten.

2. Anfechtungsobjekt im vorliegenden Beschwerdeverfahren bildet der 

Nichteintretensentscheid vom 22. Dezember 2016. Streitig und zu prüfen 

ist einzig, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht nicht auf die Einsprache 

des Beschwerdeführers vom 15. August 2016 eingetreten ist.

3. a) Gemäss Art. 52 Abs. 1 ATSG kann gegen Verfügungen innerhalb von 30 

Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden. Nach dem 

im selben Abschnitt des Gesetzes stehenden Art. 39 Abs. 1 ATSG 

müssen schriftliche Eingaben spätestens am letzten Tag der Frist dem 

Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Handen der 

Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder 

konsularischen Vertretung übergeben werden. Eine gesetzliche Frist kann 

gemäss Art. 40 Abs. 1 ATSG nicht erstreckt werden. Ist die 

gesuchstellende Person oder ihre Vertretung unverschuldeter Weise 

abgehalten worden, binnen Frist zu handeln, so wird diese wieder 

hergestellt, sofern sie unter Angabe des Grundes innert 30 Tagen nach 

Wegfall des Hindernisses darum ersucht und die versäumte 

Rechtshandlung nachholt (Art. 41 ATSG). Die Hinderung kann auf einen 

objektiven oder auf einen subjektiven Grund zurückzuführen sein. 

Objektiv ist ein Hindernis, wenn es der gesuchstellenden Person oder 

ihrer Vertretung infolge eines von ihrem Willen unabhängigen Umstandes 

objektiv unmöglich war, die Frist zu wahren. Eine Wiederherstellung 

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wurde etwa zugelassen bei schweren Krankheiten, bei einer 

Rechtsänderung, deren Tragweite nicht ohne weiteres absehbar war oder 

in engen Grenzen bei sprachlichen Schwierigkeiten; eine Ablehnung 

erfolgte demgegenüber etwa bei Krankheiten, welche eine Wahrung der 

Frist nicht völlig ausschlossen. Weitere objektive 

Wiederherstellungsgründe wären eine Naturkatastrophe, ein Unfall oder 

ein Katastropheneinsatz. Demgegenüber genügt blosse 

Ferienabwesenheit oder auch Arbeitsüberlastung nicht. Ein subjektives 

Hindernis liegt etwa vor, wenn die gesuchstellende Person sich in einem 

Irrtum befindet. Bei den anerkannten Wiederherstellungsgründen handelt 

es sich demnach um Situationen, in welchen es der betroffenen Person 

überhaupt nicht oder nur mittels unverhältnismässigen Aufwandes 

möglich war, die Frist einzuhalten. Gemäss Lehre und Rechtsprechung 

soll der Behörde bei der Beurteilung des geltend gemachten 

Wiederherstellungsgrundes zwar ein weiter Ermessensspielraum 

zukommen, doch darf ein Hinderungsgrund gerade im Interesse eines 

geordneten Verfahrensablaufs nicht leichthin angenommen werden. Das 

Säumnis muss ohne Verschulden von Seiten der um Wiederherstellung 

der Frist ersuchenden Partei eingetreten sein. Jedes Verschulden einer 

Partei oder ihres Vertreters schliesst die Wiederherstellung unabhängig 

davon aus, ob es sich dabei um grobes oder leichtes Verschulden handelt 

(vgl. zum Ganzen: BGE 122 V 255 E.2a f.; KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, 

Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl., 

Zürich/Basel/Genf 2013, Rz. 587 f.; KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl., 

Zürich/Basel/Genf 2015, Art. 41 Rz. 7 ff.).

b) Art. 52 Abs. 1 ATSG stellt in formeller Hinsicht keinerlei Anforderungen an 

die Einsprache. Der Bundesrat hat allerdings in Art. 10-12 der Verordnung 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV; SR 

830.11) Bestimmungen zu Form und Inhalt der Einsprache sowie zum 

Einspracheverfahren erlassen. Gemäss Art. 10 Abs. 1 ATSV muss die 

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Einsprache ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. 

Abgesehen von den hier nicht massgebenden Fällen gemäss Art. 10 Abs. 

2 ATSV kann die Einsprache laut Art. 10 Abs. 3 ATSV wahlweise 

schriftlich oder bei persönlicher Vorsprache mündlich erhoben werden. 

Die schriftlich erhobene Einsprache muss die Unterschrift der Einsprache 

führenden Person oder ihres Rechtsbeistands enthalten (Art. 10 Abs. 4 

Satz 1 ATSV). Bei einer mündlich erhobenen Einsprache hält der 

Versicherer die Einsprache in einem Protokoll fest; die Person, welche die 

Einsprache führt, oder ihr Rechtsbeistand muss das Protokoll 

unterzeichnen (Art. 10 Abs. 4 Satz 2 ATSV). Eine per E-Mail erhobene 

Einsprache ist mangels der gemäss Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV bei 

schriftlich erhobenen Einsprachen erforderlichen Unterschrift nicht 

zulässig (BGE 142 V 152 E.2.4 und 4.6). Genügt die Einsprache den 

Anforderungen nach Art. 10 Abs. 1 ATSV nicht oder fehlt die Unterschrift, 

so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur Behebung des 

Mangels an und verbindet damit die Anordnung, dass sonst auf die 

Einsprache nicht eingetreten wird (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Das 

Einspracheverfahren wird mit einem Nichteintretensentscheid 

abgeschlossen, wenn die Eintretensvoraussetzungen nicht erfüllt sind 

(Urteil des Bundesgerichts 8C_28/2011 vom 26. Mai 2011 E.2.1).

c) Der Beschwerdeführer macht vorliegend geltend, sich ab dem 10. Juni 

2016 im Ausland aufgehalten zu haben. Sämtliche Schreiben, welche 

während dieser Zeit an seine Adresse in der Schweiz oder an diejenige in 

der Tschechischen Republik geschickt worden seien, habe er nicht 

gelesen. Zudem habe er im Ausland auch nicht immer die Möglichkeit 

gehabt, seine E-Mails zu lesen oder zu beantworten. Deshalb habe er auf 

die Verfügung auch nicht richtig reagieren können.

d) Nach der unbestrittenen Feststellung der Beschwerdegegnerin hat der 

Beschwerdeführer vorliegend die Verfügung vom 19. Juli 2016, welche 

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ihm an seine Adresse in der Tschechischen Republik gesandt wurde, 

erhalten und zur Kenntnis genommen (vgl. beschwerdegegnerische Akten 

[Bg-act.] 17). Wie die Beschwerdegegnerin korrekt ausführt und vom 

Beschwerdeführer zu Recht auch nicht in Frage gestellt wird, war die 

direkte Zustellung der Verfügung an seine Wohnadresse in der 

Tschechischen Republik gemäss Art. 84 Abs. 3 der Verordnung (EWG) 

Nr. 1408/71 zulässig. Der genaue Zeitpunkt der Zustellung lässt sich aus 

den Akten nicht entnehmen. Von der Verfügung vom 19. Juli 2016 dürfte 

der Beschwerdeführer allerdings spätestens am 15. August 2016 

Kenntnis erhalten haben, denn er erklärte mit dem am selben Tag 

gesendeten E-Mail an die Beschwerdegegnerin, dass er den Sachverhalt 

mit seinem Anwalt besprochen habe (Bg-act. 17). Die gesetzliche 

Einsprachefrist von 30 Tagen begann folglich am 16. August 2016 zu 

laufen und endete spätestens am 14. September 2016. Am 15. August 

2016 reichte der Beschwerdeführer seine Einsprache gegen die besagte 

Verfügung mittels E-Mail ein (Bg-act. 17). Die Beschwerdegegnerin wies 

den Beschwerdeführer mit E-Mail vom 16. August 2016 und 23. 

September 2016 auf die formellen Anforderungen an eine Einsprache hin 

und informierte ihn über die Einsprachefrist (Bg-act. 17 und 19/1). Sodann 

gewährte die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer am 23. 

September 2016 eine Nachfrist bis zum 14. Oktober 2016 zur Behebung 

der formellen Mängel. Gleichzeitig wies sie den Beschwerdeführer darauf 

hin, dass im Unterlassungsfall auf die Einsprache vom 15. August 2016 

nicht eingetreten werden könne (Bg-act. 19/1). Der Beschwerdeführer 

nahm hiervon nachweislich Kenntnis, da er mit E-Mail vom 13. Oktober 

2016 der B._____ mitteilte, dass er sich momentan aufgrund seines 

Auslandaufenthaltes nicht mit seinem Anwalt treffen könne, um die 

Einsprache unterzeichnen zu lassen (Bg-act. 20). Der Aufforderung zur 

Nachbesserung seiner Einsprache kam er innert Frist indessen nicht 

nach. Wie die Beschwerdegegnerin schliesslich zu Recht ausführt, ist 

vorliegend auch kein Grund für eine Fristwiederherstellung gemäss Art. 

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41 ATSG ersichtlich. Die vom Beschwerdeführer angeführten objektiven 

Gründe – Auslandaufenthalt und Hinweis, dass er nicht immer die 

Möglichkeit gehabt habe, seine E-Mails zu lesen oder zu beantworten – 

vermögen den genannten gesetzlichen Anforderungen an eine 

Wiederherstellung der Frist (vgl. vorstehend E.3a) in keiner Weise zu 

genügen. Die Beschwerdegegnerin ist auf die Einsprache des 

Beschwerdeführers vom 15. August 2016 somit zu Recht nicht 

eingetreten. Damit kann auch die Frage, ob die Einstellung der 

Versicherungsleistungen per 10. März 2016 infolge Eintritts des Status 

quo ante rechtens war oder nicht, offen gelassen werden.

e) Zusammenfassend ist damit festzuhalten, dass der Beschwerdeführer 

weder innert der gesetzlichen Einsprachefrist, noch innert der 

angesetzten Nachfrist zur Behebung der Mängel eine formell korrekte 

Einsprache erhoben hat.

4. a) Vor dem Hintergrund der vorstehenden Ausführungen erweist sich der 

angefochtene Nichteintretensentscheid vom 22. Dezember 2016 als 

rechtens, was zur vollumfänglichen Bestätigung desselben und zur 

Abweisung der dagegen erhobenen Beschwerde führt.

b) Gerichtskosten werden keine erhoben, da das Verfahren vor dem 

kantonalen Versicherungsgericht – ausser bei mutwilliger oder 

leichtsinniger Prozessführung – gemäss Art. 61 lit. a ATSG kostenlos ist. 

Die obsiegende Beschwerdegegnerin hat keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG e contrario). 

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

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2. Es werden keine Kosten erhoben.

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