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**Case Identifier:** e64a3f13-8301-55e2-8dd3-ed623d12ed45
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-05-21
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 21.05.2010 IV 2008/431
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-431_2010-05-21.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/431

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.07.2020

Entscheiddatum: 21.05.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 21.05.2010
Art. 17 ATSG. Im Rahmen einer Rentenrevision kann bei fehlender relevanter 
Sachverhaltsveränderung die ursprüngliche Invaliditätsbemessung nicht 
überprüft werden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 21. Mai 2010, IV 2008/431).

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und

Karin Huber-Studerus; Gerichtsschreiberin Philia Roth

Entscheid vom 21. Mai 2010

in Sachen

S.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. E. Ronald Pedergnana, Rorschacher Strasse 21,

9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rentenrevision

Sachverhalt:

A.   

A.a S.___ (Jahrgang 1963) meldete sich am 2. Februar 2004 zum Bezug von Leistungen 

der Invalidenversicherung an. Sie gab an, sie habe am 1. August 2002 einen 

Arbeitsunfall erlitten und sich am Knie verletzt (IV-act. 1). Dr. med. A.___, Facharzt für 

Allgemeine Medizin FMH, berichtete der IV-Stelle des Kantons St. Gallen am 

25. Februar 2004, die Versicherte leide an einem chronischen Schmerzsyndrom mit 

Periarthropathia genu links seit 1. August 2002 mit dominierendem vorderem 

Knieschmerz, arthroskopischer Femoropatellar-Arthrose, retropatellärem 

Knorpelschaden und St. n. arthroskopischer Knorpelglättung und Entfernung einer 

Gelenkmaus, konventionell radiologisch ohne relevante Veränderungen (19.12.03), 

sowie an einem lumbosakral betonten lumbovertebralen Syndrom mit verminderter 

Stabilisierungsfähigkeit. Sodann lägen anamnestisch Spannungskopfschmerzen und 

ein zervikales Schmerzsyndrom sowie ein Verdacht auf eine anhaltende Depression mit 

Schlafstörungen und auf eine somatoforme Schmerzstörung vor. Die Versicherte sei 

vom 2. August 2002 bis 31. Mai 2003 100% arbeitsunfähig gewesen. Seither sei sie 

50% arbeitsfähig. Die Arbeitsfähigkeit sei bei einer überwiegend sitzenden Tätigkeit mit 

genügend Beinfreiheit zu 50% gegeben (IV-act. 10). Der behandelnde Orthopäde, Dr. 

med. B.___, Facharzt für orthopädische Chirurgie und Traumatologie des 

Bewegungsapparates FMH, gab in seinem Bericht vom 8. März 2004 an, die 

Versicherte sei vom 1. August bis 28. November 2002 zu 100% und danach bis am 10. 

Februar 2003 zu 70% arbeitsunfähig gewesen. Seit 11. Februar 2003 sei die 

Versicherte zu 50% arbeitsfähig. Die bisherige Tätigkeit sowie eine andere stehende 

oder sitzende Tätigkeit ohne Lasten heben wie zum Beispiel zuletzt an der Kasse seien 

ihr zu 70% zumutbar. Sie benötige wiederholte Pausen (IV-act. 11).

A.b Die IV-Stelle veranlasste auf Empfehlung des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) 

Ostschweiz eine Begutachtung der Versicherten. Am 26. Januar 2005 erstattete das 

Medizinische Zentrum Römerhof (MZR), Zürich, das polydisziplinäre Gutachten. Als 

Diagnosen gaben die Ärzte an: ein chronifiziertes retropatelläres Schmerzsyndrom bei 

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beginnender Retropatellärarthrose, St. n. Kniegelenksarthroskopie mit Knorpelglättung 

und einer aktuellen Reizsynovitis im antero-medialen Gelenkspalt; ein chronifiziertes 

lumbosakrales Schmerzsyndrom mit Facettengelenks-Symptomatik L5/S1 rechts und 

Spondylarthrose L5/S1 beidseits; Überlastung der Tibialis posterior-Sehne links bei 

deutlichen Senkfüssen sowie eine leichte depressive Episode mit somatischem 

Syndrom. Die Ärzte führten aus, die Versicherte habe über immer wiederkehrende 

Kopfschmerzen, über Knie-, Rücken- und Fersenschmerzen geklagt. Die von der 

Versicherten geklagten Beschwerden seien ohne weiteres nachprüfbar, es bestehe 

eine Mehretagen-Schmerzproblematik, welche die Arbeitsfähigkeit in ihrer Gesamtheit 

um 50% einschränke. Zumutbar seien Tätigkeiten zum Beispiel an der Kasse oder in 

einer Fabrik, mehrheitlich sitzend, mit der Möglichkeit, gelegentlich aufzustehen und 

die Position zu ändern (IV-act. 23).

A.c In der anschliessend veranlassten Arbeitsabklärung vom 20. Juni bis 19. August 

2005 ergab sich, dass die Versicherte bei ihrem Einsatz von 50% an die obere Grenze 

des kräftemässig Machbaren gelangt war. Ihre Resterwerbsfähigkeit sei in der freien 

Wirtschaft nicht verwertbar, weil sie zu langsam und zu wenig konstant arbeite (IV-act. 

40). Die IV-Stelle verfügte am 21. November 2005 den Abschluss der 

Arbeitsvermittlungsmassnahmen, da die Versicherte sich selbst um eine Arbeitsstelle 

bemühen wolle (IV-act. 38 und 49).

A.d Mit Verfügung vom 10. Januar 2006 wurde der Versicherten ab 1. August 2003 eine 

halbe Rente zugesprochen. Die Abklärungen hätten ergeben, dass ihr eine 

leidensangepasste Tätigkeit zu 50% zumutbar sei. Ohne Behinderung betrage das 

zumutbare Erwerbseinkommen Fr. 43'887.--. Mit Behinderung könne sie ein 

Einkommen von Fr. 21'944.-- erzielen. Daraus resultiere eine Erwerbseinbusse von 

Fr. 21'944.-- beziehungsweise ein Invaliditätsgrad von 50% (IV-act. 54). Die C.___-

Pensionskasse zog ihre vorsorglich am 17. Januar 2006 erhobene Einsprache am 

1. Februar 2006 zurück (IV-act. 53, 56). Die IV-Stelle teilte der C.___-Pensionskasse am 

13. Februar 2006 die Beendigung des Einspracheverfahrens mit (IV-act. 58). Die 

Verfügung vom 10. Januar 2006 erwuchs damit in Rechtskraft.

A.e Am 14. August 2006 liess die Versicherte durch ihren Rechtsvertreter Akteneinsicht 

verlangen (IV-act. 61). Nachdem diese gewährt worden war, liess die Versicherte am 

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14. September 2006 mitteilen, die Rente sei falsch berechnet worden. Sie habe 

gemäss den beiliegenden Lohnabrechnungen von Dezember 2002 und Mai 2003 

zuletzt ein Einkommen von Fr. 3'600.-- x 13 zuzüglich C.___-Partizipation erzielt. Dies 

ergebe ein Valideneinkommen von Fr. 46'800.-- statt Fr. 43'887.--. Auf Grund der 

Ergebnisse der Arbeitsabklärung liege das noch erzielbare Einkommen sicher 20% 

unter dem hälftigen Einkommen einer voll arbeitsfähigen Hilfsarbeiterin. Ein Teil des 

Abzugs sei wegen Teilzeitarbeit, ein Teil wegen vermehrter Pausen, respektive 

ständiger Wechseln am Arbeitsplatz, gerechtfertigt. Somit ergebe sich unschwer ein 

Invaliditätsgrad von 60% und damit ein Anspruch auf eine Dreiviertelsrente (IV-act. 64). 

Am 19. Dezember 2006 und 2. Januar 2007 liess die Versicherte ihr Anliegen erneut 

vorbringen und beantragte die Korrektur der rechtskräftigen Verfügung durch eine 

Revision/Wiedererwägung (IV-act. 68). Die IV-Stelle teilte dem Rechtsvertreter der 

Versicherten am 11. Januar 2007 mit, auf sein Gesuch um Wiedererwägung der 

Verfügung vom 18. November 2005 (richtig 10. Januar 2006) werde nicht eingetreten 

(IV-act. 70).

A.f  Am 1. Oktober 2007 leitete die IV-Stelle ein Rentenrevisionsverfahren ein. Im 

Fragebogen gab die Versicherte am 14. November 2007 an, ihr Gesundheitszustand 

habe sich seit Mai 2007 verschlechtert. Sie leide auch an Krämpfen, Einschlafen des 

Beins und könne nicht lange gehen (IV-act. 73). Der Hausarzt der Versicherten, Dr. 

A.___, berichtete der IV-Stelle am 26. Februar 2008 unter Beilage verschiedener 

Arztberichte, der Gesundheitszustand habe sich verschlechtert. Neu hinzugekommen 

seien rezidivierende Kopfschmerzattacken. Diese hätten auch schon zur 

notfallmässigen Hospitalisation geführt. Wesentliche neue Befunde hätten allerdings 

weder klinisch noch radiologisch beobachtet werden können. Trotzdem würden die 

chronischen Schmerzzustände eine Ausübung irgendeiner Tätigkeit verhindern. Die 

Versicherte sei sicher seit einem Jahr zu 100% arbeitsunfähig (IV-act. 80). Der RAD gab 

in seiner Stellungnahme vom 18. März 2008 an, versicherungsmedizinisch bestünden 

keine Hinweise auf objektivierbare Änderungen des Gesundheitszustandes und keine 

Anhaltspunkte, dass sich der Gesundheitszustand anhaltend arbeitsfähigkeits-relevant 

verändert habe. Schmerzen seien per se Symptome und keine Diagnosen. Die 

100%ige Arbeitsunfähigkeit des Hausarztes sei nicht nachvollziehbar (IV-act. 81). Am 

19. März 2008 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, ihre Invalidenrente bleibe 

unverändert. Bei der Überprüfung des Invaliditätsgrades habe sich keine Änderung 

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ergeben (IV-act. 83). Die Versicherte liess am 26. März 2008 eine ganze oder zumindest 

eine Dreiviertelsrente beantragen. Sie bat um den Erlass einer anfechtbaren Verfügung 

(IV-act. 84).

A.g Die IV-Stelle betrachtete das Schreiben des Rechtsvertreters der Versicherten vom 

26. März 2008 als Erhöhungsgesuch (IV-act. 86). Mit Vorbescheid vom 20. Mai 2008 

stellte sie dessen Abweisung in Aussicht. Nach den zur Verfügung stehenden 

Unterlagen bestünden keine Hinweise auf objektivierbare Änderungen des 

Gesundheitszustandes und keine Anhaltspunkte, dass sich der Gesundheitszustand in 

erhöhter Weise auf die Arbeitsfähigkeit ausgewirkt hätte. Ihr sei weiterhin eine rücken- 

und beinadaptierte Tätigkeit (also leichte, wechselbelastende, vorwiegend sitzende 

Tätigkeit) in einem 50%igen Arbeitspensum zumutbar. Weil sich der 

Gesundheitszustand seit Zusprache der Teilrente nicht verändert habe, liege kein 

Revisionsgrund vor. Das zumutbare Einkommen betrage ohne Behinderung pro Jahr 

Fr. 44'858.-- und mit Behinderung Fr. 22'429.--. Aus der Gegenüberstellung resultiere 

ein Invaliditätsgrad von 50%, beziehungsweise ein Anspruch auf die bisherige Rente. 

Das Erhöhungsgesuch werde deshalb abgewiesen (IV-act. 90). Dagegen liess die 

Versicherte einwenden, das Validen- und Invalideneinkommen sei falsch berechnet 

worden, wie bereits im September 2006 gemeldet worden sei. Zudem habe sich ihr 

körperlicher Gesundheitszustand verschlechtert (IV-act. 91). Mit Verfügung vom 2. 

September 2008 wies die IV-Stelle das Erhöhungsgesuch ab. Das Valideneinkommen 

für Hilfsarbeiterinnen wurde neu auf der Basis der aktuellen schweizerischen 

Lohnstrukturerhebung (LSE 2008) berechnet und auf Fr. 50'881.-- festgesetzt. Das 

Invalideneinkommen betrage bei einer weiterhin zumutbaren Arbeitsfähigkeit von 50% 

Fr. 25'440.--. Ein Teilzeitabzug sei nicht zu berücksichtigen, weil Teilzeitarbeit von 

Frauen im Verhältnis zu einem Vollpensum besser entlöhnt werde. Weil die Versicherte 

sodann bereits vor Eintritt der Invalidität leichte Arbeit ausgeführt habe, sei auch kein 

Leidensabzug gerechtfertigt. Der Invaliditätsgrad betrage deshalb unverändert 50% 

(IV-act. 92).

B.   

B.a Gegen diese Verfügung lässt die Versicherte am 2. Oktober 2008 Beschwerde 

erheben. Sie beantragt die Ausrichtung mindestens einer Dreiviertels-Rente der IV. Sie 

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führt aus, die Ärzte hätten sie mehrheitlich auf Grund ihrer Kniebeschwerden zu 50% 

arbeitsunfähig erklärt. Gemäss Abklärungsbericht des Verzahnungsprogramms liege 

selbst bei einer sitzenden Position Leistungen von 50% "an der oberen Grenze des 

kräftemässig machbaren". Das Valideneinkommen betrage inklusive die C.___-

Partizipation sowie angepasst an die Nominallohnentwicklung bis 2007 Fr. 51'182.--. 

Das Invalideneinkommen liege auf Grund des Arbeitsversuchs sicher 20% unter dem 

hälftigen Einkommen einer voll arbeitsfähigen Hilfsarbeiterin. Ein Teil des Abzugs sei 

wegen Teilzeitarbeit, ein Teil wegen vermehrter Pause respektive ständigen Wechseln 

am Arbeitsplatz gerechtfertigt (G act. 1).

B.b Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung wurde der 

Beschwerdeführerin mit formlosem Zwischenentscheid vom 2. Dezember 2008 

bewilligt (G act. 7).

B.c Die Beschwerdegegnerin beantragt in ihrer Beschwerdeantwort vom 25. November 

2008 die Abweisung der Beschwerde. Anlass der vorliegend angefochtenen Verfügung 

sei das vom Rechtsvertreter gestellte Rentenrevisionsgesuch auf Grund eines 

angeblich verschlechterten Gesundheitszustandes vom 26. März 2008. Dieser sei in 

der Beschwerde nicht weiter geltend gemacht worden. Die Feststellung des Validen- 

sowie Invalidenlohnes habe die Beschwerdeführerin bereits mit einem 

Wiedererwägungsvorstoss bemängelt. Darauf sei nicht eingetreten worden. Im Rahmen 

des Revisionsverfahrens seien diese Elemente überprüft worden. Neu habe man für 

das Valideneinkommen auf den aktuellen, für Hilfsarbeiterinnen geltenden Tabellenlohn 

abgestellt und einen Betrag von Fr. 50'881.-- ermittelt. Beim Invalideneinkommen habe 

man dies ebenso gemacht und die aktenkundige Arbeitsfähigkeit von 50% adaptiert 

zugrunde gelegt, was den ermittelten IV-Grad von 50% ergeben habe. Der von der 

Beschwerdeführerin geltend gemachte Teilzeitabzug könne praxisgemäss nicht 

berücksichtigt werden. Der erhöhte Pausenbedarf sowie die Notwendigkeit von 

Positionswechseln seien in der Bestimmung der Arbeitsfähigkeit bereits berücksichtigt 

worden. Die angefochtene Verfügung sei deshalb korrekt (G act. 3).

B.d In der Replik vom 8. Januar 2009 hält die Beschwerdeführerin an ihrem Antrag fest. 

In der Beilage reicht sie den Verlaufsbericht ihres Hausarztes vom 26. Februar 2008 

ein, wonach sie seit mindestens einem Jahr zu 100% arbeitsunfähig sei, weil neu auch 

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rezidivierende Kopfschmerzattacken vorliegen würden. Weil eine Verwertung der 

theoretischen Arbeitsfähigkeit, soweit eine solche überhaupt bestehe, praktisch nur in 

geschütztem Rahmen möglich sei, sei es auch gerechtfertigt, den Abzug vom 

Invalideneinkommen auf das Maximum von 25% festzusetzten (G act. 10).

B.e Die Beschwerdegegnerin hält mit Duplik vom 13. Januar 2009 vollumfänglich an 

ihren Ausführungen sowie ihrem Antrag in der Beschwerdeantwort fest (G act. 12).

Erwägungen:

1.  

Angefochten ist eine Verfügung, die das im Oktober 2007 von Amtes wegen 

eingeleitete Revisionsverfahren abschloss und nach Inkrafttreten der 5. IV-Revision am 

1. Januar 2008 ergangen ist. Mangels einer übergangsrechtlichen Norm rechtfertigt es 

sich allerdings, für die vor diesem Zeitpunkt massgebenden Verhältnisse (Einleitung 

des Rentenrevisionsverfahrens unter altem Recht) die im Folgenden zitierten, bis zum 

31. Dezember 2007 gültig gewesenen Bestimmungen anzuwenden.

2.  

2.1  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 

erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; 

SR 830.1]). Der Wortlaut des Art. 17 Abs. 1 ATSG ("Ändert sich der Invaliditätsgrad ...") 

ist nicht eindeutig, weil er die Revisionsvoraussetzungen allzu verkürzt wiedergibt. Dies 

zeigt ein Vergleich mit der Revisionsbestimmung für andere Dauerleistungen in Art. 17 

Abs. 2 ATSG, die eine nachträgliche erhebliche Veränderung des der Dauerleistung 

zugrunde liegenden Sachverhalts voraussetzt. Darin kommt das Wesen der Revision 

zum Ausdruck: Verändert sich der anspruchsbegründende Sachverhalt und damit der 

Leistungsbedarf, so muss die laufende Dauerleistung diesem neuen Bedarf angepasst 

werden, damit nicht eine ungenügende, überhöhte oder ungerechtfertigte Leistung 

ausgerichtet wird. Das bedeutet für die Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG, dass 

die Veränderung des Invaliditätsgrads grundsätzlich nur dann revisionsrechtlich 

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relevant ist, wenn sie auf eine Veränderung des zugrunde liegenden Sachverhalts 

zurückzuführen ist. Eine Veränderung des Invaliditätsgrads, die beispielsweise nur auf 

eine abweichende Ermessensausübung bei der Schätzung des sogenannten 

"Leidensabzugs" zurückzuführen ist, kann also in aller Regel keine revisionsweise 

Erhöhung, Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente rechtfertigen, weil es an 

der zwingend notwendigen Veränderung des zugrunde liegenden Sachverhalts 

mangelt. Wenn allerdings eine solche Veränderung vorliegt und es zur Revision kommt, 

dann kann bei einer Neubemessung des Einkommensvergleichs der Leidensabzug neu 

festgelegt werden. Mit anderen Worten, solange der anspruchsbegründende 

Sachverhalt unverändert andauert, verhindert der in der formellen Rechtskraft der 

ursprünglichen Rentenverfügung verfahrensrechtlich umgesetzte Anspruch auf 

Vertrauensschutz beziehungsweise auf subjektive Rechtssicherheit eine Herabsetzung 

oder Aufhebung der laufenden Invalidenrente. Umgekehrt verhindert die in der 

formellen Rechtskraft der Rentenverfügung verankerte Rechtssicherheit, dass ohne 

Veränderung des anspruchsbegründenden Sachverhalts eine Heraufsetzung der Rente 

erfolgen muss. Ob und gegebenenfalls in welchem Umfang sich der relevante 

Sachverhalt verändert hat, ist durch einen Vergleich des aktuellen Sachverhalts mit 

dem Sachverhalt bei der ursprünglichen Rentenzusprache oder gegebenenfalls bei der 

letzten auf umfassender Sachverhaltsüberprüfung beruhenden Rentenrevision zu 

ermitteln. Streitgegenstand im vorliegenden Rentenrevisionsverfahren kann somit nur 

sein, ob seit der Rentenzusprache vom 10. Januar 2006 eine relevante 

Sachverhaltsveränderung eingetreten ist, die eine umfassende Überprüfung der 

Rentenbemessung rechtfertigt.

2.2  Vorliegend ist die ursprüngliche Rentenzusprache am 10. Januar 2006 rückwirkend 

auf den 1. August 2003 erfolgt (IV-act. 54). Diese Verfügung hat sich auf die 

Begutachtung der Beschwerdeführerin durch das MZR (Gutachten vom Januar 2005) 

abgestützt. Der Verlaufsbericht des Hausarztes vom 26. Februar 2008 (IV-act. 80) stellt 

die nächste Grundlage für eine Sachverhaltsüberprüfung seit der ursprünglichen 

Rentenzusprache dar. Ein Verlaufsbericht kann in der Regel nicht als eine umfassende 

Überprüfung betrachtet werden. Er erlaubt hingegen oftmals, darüber zu befinden, ob 

Anlass für weitere medizinische Abklärungen gegeben ist, oder ob die 

Rentenzusprache gestützt auf die ursprüngliche Verfügung weiterhin ausgerichtet 

werden kann. Dies ist vorliegend zu prüfen.

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2.3   Die Beschwerdegegnerin hat eine Veränderung des relevanten Sachverhalts 

verneint. Sie hat dazu auf die Stellungnahme des RAD vom 18. März 2008 verwiesen. 

Die Beschwerdeführerin dagegen geht gestützt auf die hausärztliche Einschätzung vom 

26. Februar 2008 von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit aus. Die ursprüngliche 

Rentenverfügung hat auf die Beurteilung der Ärzte des MZR abgestellt. Diese haben in 

ihrem Gutachten vom 26. Januar 2005 sowohl die Beschwerden am Kniegelenk links 

als auch die Rückenschmerzen als nachprüfbar bezeichnet. Die Mehretagen-

Schmerzproblematik schränke die Arbeitsfähigkeit um 50% ein. Zumutbar seien leichte 

Tätigkeiten, mehrheitlich sitzend, mit der Möglichkeit, gelegentlich aufzustehen und die 

Position ändern zu können. Darin sei auch die Einschränkung der Leistungsfähigkeit 

aus psychischer Sicht berücksichtigt, da eine leichte depressive Episode vorliege (IV-

act. 18). Der Hausarzt hat in seinem Verlaufsbericht vom 26. Februar 2008 angegeben, 

inzwischen seien rezidivierende Kopfschmerzen hinzugekommen. Die gesamte 

Schmerzproblematik lasse sich durch Therapien nicht beeinflussen. Wesentliche neue 

Befunde hätten allerdings weder klinisch noch radiologisch beobachtet werden 

können. Die chronischen Schmerzzustände würden die Arbeitsfähigkeit um 100% 

einschränken (IV-act. 80). Die Beschwerdeführerin hat bereits bei der Begutachtung im 

MZR über wiederkehrende Kopfschmerzen geklagt, ohne dass diese zusätzlich als 

arbeitsfähigkeitsmindernd berücksichtigt worden sind (IV-act. 23-5/19). Die 

notfallmässige Abklärung vom 28. August 2006 im Kantonsspital St. Gallen auf Grund 

einer Kopfschmerzattacke hat keine objektivierbaren Befunde ergeben (IV-act. 

80-5/10). Die Erhöhung der geschätzten Arbeitsunfähigkeit auf 100% ist daher nicht 

überwiegend wahrscheinlich, zumal der Hausarzt selbst darauf hingewiesen hat, dass 

die geklagten Schmerzen durch keine wesentlichen neuen Befunde hätten objektiviert 

werden können. Seine höhere Arbeitsunfähigkeitsschätzung dürfte auf die subjektiv 

geklagten Schmerzen der Beschwerdeführerin zurückzuführen sein. Die Gutachter 

hingegen haben auch die Zumutbarkeit, trotz der Schmerzen teilweise einer Arbeit 

nachgehen zu können, beurteilt. Die Schmerzen im linken Knie sowie im Rücken sind 

anlässlich der umfassenden Begutachtung durch das MZR als nachprüfbar bezeichnet 

worden. Ein Leidensdruck wurde klar anerkannt und eine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit von 50% attestiert. Bei gleicher Befundlage wie zur Zeit der 

Begutachtung der Beschwerdeführerin im Januar 2005 ist eine relevante 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes nicht überzeugend dargetan. Eine weitere 

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Begutachtung drängt sich auf Grund der Aktenlage nicht auf, weil es an objektiven 

Hinweisen für eine relevante Veränderung mangelt. Die Beschwerdeführerin ist somit in 

einer leidensangepassten Tätigkeit nach wie vor zu 50% als arbeitsfähig zu 

quantifizieren.

3.  

Für die Bemessung der Invalidität ist die Arbeitsfähigkeit in einer der Behinderung 

angepassten Erwerbstätigkeit massgebend. Der Beschwerdeführerin ist weiterhin eine 

leidensangepasste Tätigkeit als Hilfsarbeiterin zu 50% zumutbar. Auf dem im 

Invalidenversicherungsrecht massgebenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (BGE 134 V 

64 E. 4.2.1) sind durchaus Stellen für körperlich leichte Tätigkeiten in ausreichender 

Zahl vorhanden (SVR 2003 IV Nr. 11 S. 33 Erw. 2.5). Die Beschwerdeführerin verlangt 

nun auf Grund der Teilzeitarbeitsfähigkeit einen zusätzlichen Abzug vom 

Invalideneinkommen sowie einen Leidensabzug. Die Beschwerdegegnerin hat in der 

angefochtenen Verfügung die Gewährung eines Leidensabzugs verweigert. Bereits in 

der ursprünglichen Rentenzusprache ist kein Leidensabzug gewährt worden. Dies ist 

nicht zu beanstanden. Weil es im vorliegenden Fall an einer erheblichen nachträglichen 

Sachverhaltsänderung und somit an einem Revisionsgrund fehlt, besteht kein Anlass, 

auf den der ursprünglichen Verfügung zugrundegelegten Einkommensvergleich 

zurückzukommen und beim Invalideneinkommen neu einen Leidensabzug zu 

berücksichtigen (vgl. auch Urteil des Bundesgerichts vom 13. Mai 2004; I 366/2003, E. 

3). Der Invaliditätsgrad beträgt daher weiterhin 50%. Die Verfügung vom 2. September 

2008 ist somit rechtmässig.

4.  

Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat in seinem Schreiben vom 26. März 

2008 die Korrektur des falschen Einkommensvergleichs verlangt und dabei auf sein 

Schreiben vom 14. September 2006 verwiesen (IV-act. 86). Die Beschwerdegegnerin 

hat dies als Erhöhungsgesuch im Rahmen eines Rentenrevisionsverfahrens interpretiert 

und das Erhöhungsgesuch in der Folge abgewiesen. Wie aus der Beschwerdeschrift 

und auch der Korrespondenz mit der Beschwerdegegnerin klar hervorgeht, wollte die 

Beschwerdeführerin wiederum, wie bereits im September 2006, die ursprüngliche 

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Verfügung korrigieren lassen und gestützt auf eine neue Invaliditätsbemessung 

mindestens eine Dreiviertelsrente zugesprochen erhalten. Dies stellt wiederum ein 

Wiedererwägungsgesuch dar. Die Beschwerdegegnerin ist darauf implizit nicht 

eingetreten, was nicht zu beanstanden ist.

5.  

5.1  Gemäss den vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. Das 

Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Gerichtsgebühr bemisst sich nach dem 

Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

als angemessen. Der unterliegenden Beschwerdeführerin sind die Gerichtskosten in 

der Höhe von Fr. 600.-- aufzuerlegen. Zufolge der am 2. Dezember 2008 bewilligten 

unentgeltlichen Rechtspflege ist sie von der Bezahlung zu befreien. Der Staat ist 

zufolge der ebenfalls am 2. Dezember 2008 bewilligten unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung zu verpflichten, für die Kosten der Rechtsvertretung der 

Beschwerdeführerin aufzukommen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass dem 

unentgeltlichen Rechtsbeistand lediglich ein um 20% reduziertes Honorar zusteht (vgl. 

Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Die Parteientschädigung bemisst 

sich gemäss Art. 61 lit. g ATSG nach der Bedeutung der Streitsache und nach der 

Schwierigkeit des Prozesses. Unter Berücksichtigung dieser Kriterien erweist sich eine 

Parteientschädigung von Fr. 3'000.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als 

angemessen. Gekürzt um 20% beträgt sie Fr. 2'400.--. Wenn die wirtschaftlichen 

Verhältnisse es gestatten, kann die Beschwerdeführerin jedoch zur Rückzahlung der 

vom Staat entschädigten Gerichts- und Parteikosten verpflichtet werden (Art. 288 Abs. 

1 ZPO/SG i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VRP/SG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Beschwerdeführerin wird im Sinne der Erwägungen von der Bezahlung der 

Gerichtskosten von Fr. 600.-- befreit.

bis

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3. Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin mit Fr. 2'400.-- 

(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer).

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		2025-07-19T13:47:05+0200
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