# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** dc530106-7ce6-542a-aed4-5cd7248a55d3
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-06-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 29.06.2017 B 2015/327 und B 2015/328
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2015-327-und-B-201_2017-06-29.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/10

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2015/327 und B 2015/328

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 29.06.2017

Entscheiddatum: 29.06.2017

Entscheid Verwaltungsgericht, 29.06.2017
Steuerrecht, Verfahrensrecht.Bestätigung der Rechtsprechung, wonach die 
selbständige Anfechtung einer erstinstanzlichen Verfügung 
(Veranlagungsverfügung) vor Verwaltungsgericht nicht zulässig ist. Die 
entsprechende Verfügung wurde durch den Einspracheentscheid und dieser 
wiederum durch den Rekurs- und Beschwerdeentscheid der 
Verwaltungsrekurskommission ersetzt. Auf die Beschwerden, in der (nur) die 
Anpassung der Veranlagungsverfügungen verlangt wird, ist deshalb nicht 
einzutreten. Bei einer materiellen Beurteilung wären die Beschwerden 
ohnehin abzuweisen: Wenn eine natürliche Personen die ihr während der 
Veranlagungsperiode tatsächlich zugeflossenen Vermögenserträge im 
Nachhinein (obligatorisch im Rahmen einer Sacheinlagegründung) an eine 
Gesellschaft abtritt und dieser mithin entgegen der wirtschaftlichen 
Wirklichkeit zuscheidet, ist dies (steuerlich unbeachtliche) 
Vermögensverwendung. Eine Besteuerung als Erträge der Gesellschaft 
scheidet aus (Verwaltungsgericht, B 2015/327 und B 2015/328).

Besetzung

Abteilungspräsident Eugster; Verwaltungsrichterin Bietenharder, Verwaltungsrichter 

Engeler; Gerichtsschreiber Wehrle

 

Verfahrensbeteiligte

A.Y. und B.Y.,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Gebert, Christoph Senti AG, 

Kriessernstrasse 40, 9450 Altstätten SG,

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Beschwerdeführer,

gegen

 

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen, Unterstrasse 28, 9001 St. 

Gallen,

Vorinstanz,

und

 

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegner,

sowie

 

Eidgenössische Steuerverwaltung, Hauptabteilung Direkte Bundessteuer, 

Eigerstrasse 65, 3003 Bern

Beschwerdebeteiligte,

 

Gegenstand

Kantons- und Gemeindesteuern (Einkommen und Vermögen 2011)

Direkte Bundessteuer (Einkommen 2011)

 

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Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. A.Y. und B.Y. halten bzw. hielten im Privatvermögen diverse Liegenschaften (act. 

8/6, Steuerakten 2011, Nr. 1.7). Am 5. Dezember 2011 gründeten sie die N. AG und die 

R. AG mit Sitz in X.; deren Eintrag in das Handelsregister des Kantons St. Gallen 

erfolgte am 16. Dezember 2011. Das Aktienkapital von nominal je Fr. 100‘000.-- 

liberierten sie mittels Sacheinlagen:

- Mit Sacheinlageverträgen vom 7. Dezember 2011 übertrug A.Y. der R. AG die 

Stockwerkeigentumseinheiten S00000 und S00001, Grundbuch Q., am M.-weg 0 in Q. 

B.Y. übertrug ihr die Stockwerkeigentumseinheiten S00002 und S00003, Grundbuch 

X., an der O.-strasse 01x, X. Hierfür wurden den Beiden insgesamt 1000 voll liberierte 

Namenaktien der R. AG im Nominalwert von je Fr. 100.-- ausgegeben. Im Mehrbetrag 

gewährten die Gründeraktionäre der Gesellschaft Darlehen von insgesamt Fr. 

1‘266‘600.-- (act. 8/6, Steuerakten 2011, Nr. 1.11 und 1.14).

- Mit Sacheinlagevertrag vom 7. Dezember 2011 übertrug A.Y. der N. AG die 

Stockwerkeigentumseinheiten S00004, S00005, S00006, S00007, S00008 und S00009 

an der P.-strasse 02, Z., sowie S00010 an der C.-gasse 03, Z. (alle Grundbuch Z.) zu 

einem Übernahmepreis von total Fr. 2‘853‘400.--. Hierfür wurden den beiden 

Gründeraktionären je 500 voll liberierte Namenaktien der N. AG im Nominalwert von je 

Fr. 100.-- ausgegeben. Im Mehrbetrag von Fr. 2‘753‘400.-- gewährten sie der N. AG 

ein Darlehen (act. 8/6, Steuerakten 2011, Nr 1.16).

Unter Ziff. 1 der „weiteren Vertragsbestimmungen“ vereinbarten die Parteien, dass der 

Besitzesantritt mit Übergang von Nutzen, Lasten und Gefahr für den Käufer 

rückwirkend per 1. Januar 2011 bereits stattgefunden habe. In der Steuererklärung 

2011 deklarierten A.Y. und B.Y. keine Erträge aus den in die Gesellschaften 

eingebrachten Liegenschaften. Die Veranlagungsbehörde rechnete die Erträge und 

Aufwendungen der übertragenen Grundstücke bis 15. Dezember 2011 jedoch dem 

Ehepaar A.Y. und B.Y. zu und veranlagte dieses am 30. September 2014 für die 

Kantons- und Gemeindesteuern 2011 mit einem steuerbaren Einkommen von 

Fr. 373‘100.-- und einem steuerbaren Vermögen von Fr. 8‘975‘000.-- und für die 

direkte Bundessteuer 2011 mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 371‘000.--. Die 

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dagegen erhobenen Einsprachen wies das Kantonale Steueramt mit Entscheiden vom 

27. November 2014 ab.

B. Die gegen die Einspracheentscheide erhobenen Rechtsmittel hiess die 

Verwaltungsrekurskommission mit Entscheid vom 19. November 2015 teilweise gut, 

hob die angefochtenen Einspracheentscheide auf und wies die Angelegenheiten zu 

neuer Veranlagung und Steuerausscheidung an das Kantonale Steueramt zurück. Die 

teilweise Gutheissung bezieht sich auf die zeitliche Abgrenzung der 

Liegenschaftserträge; die gesamten Nettoeinnahmen seien fälschlicherweise exakt pro 

rata für elfeinhalb Monate dem Einkommen der Pflichtigen aufgerechnet worden. 

Mietzinse würden indessen regelmässig monatlich vereinnahmt, was bedeute, dass in 

der Zeit vom 1. Januar bis 15. Dezember 2015 je nach vereinbarten Zahlungsterminen 

entweder elf oder zwölf ganze Monatszinse zugeflossen sein dürften. Das Kantonale 

Steueramt habe die Einkünfte aus den Grundstücken in diesem Sinne erneut 

festzusetzen und die Steuerausscheidung vorzunehmen. Im Übrigen wies die 

Verwaltungsrekurskommission Rekurs und Beschwerde ab: Nach der geltenden Soll-

Methode würden Kapitalzinsen aus beweglichem und unbeweglichem Privatvermögen 

der steuerpflichtigen Person im Zeitpunkt der Fälligkeit zufliessen. Die bis 15. 

Dezember 2011 zugeflossenen Mietzinse hätten deshalb A.Y. und B.Y. wirtschaftlich 

und steuerlich vereinnahmt. Die rückwirkende Vereinbarung über die Tragung von 

Nutzen und Gefahr ändere daran nichts.

C. Gegen diesen Entscheid erhob Rechtsanwalt Daniel Gebert, Altstätten, für A.Y. und 

B.Y. (Beschwerdeführer) mit (gemeinsamer) Eingabe vom 22. Dezember 2015 

Beschwerden beim Verwaltungsgericht mit den folgenden Anträgen (act. 1):

„1.1      Die Beschwerdeführer seien in Bezug auf Ziffer 5.1 und Ziffer 15 gemäss 

Veranlagungsberechnung Kantons- und Gemeindesteuer 2011 vom 30. September 

2014 wie in der Rubrik „Deklariert Steuerbar“ zu veranlagen, und die 

Veranlagungsverfügung des Steueramtes X. vom 30. September 2014 (Kantons- und 

Gemeindesteuer 2011; Steuerperiode 01.01.2011 bis 31.12.2011) sei 

dementsprechend abzuändern.

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1.2       Die Beschwerdeführer seien in Bezug auf Ziffer 5.1 und Ziffer 15 gemäss 

Veranlagungsberechnung Kantons- und Gemeindesteuer 2011 vom 30. September 

2014 wie in der Rubrik „Deklariert Steuerbar“ zu veranlagen, und die 

Veranlagungsverfügung des Steueramtes X. vom 30. September 2014 (Direkte 

Bundessteuer 2011; Steuerperiode 01.01.2011 bis 31.12.2011) sei dementsprechend 

abzuändern.

1.3       Eventualiter sei der Entscheid der Verwaltungsrekurskommission des Kantons 

St. Gallen vom 19. November 2015 aufzuheben und zur Neubeurteilung im Sinne der 

Erwägungen des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen an die Vorinstanz 

zurückzuweisen.

1.4       Der vorliegenden Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu gewähren.

Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Staates.“

Die Verwaltungsrekurskommission (Vorinstanz) beantragte mit Vernehmlassungen vom 

13. Januar 2016 Abweisung der Beschwerden. Das Kantonale Steueramt 

(Beschwerdegegner) beantragte am 15. Februar 2016, auf die Beschwerden sei infolge 

unzulässiger Rechtsbegehren nicht einzutreten. Die Eidgenössische Steuerverwaltung 

(Beschwerdebeteiligte im Verfahren betreffend direkte Bundessteuer) verzichtete 

stillschweigend auf eine Stellungnahme. Die Beschwerdeführer nahmen am 3. März 

2016 (Datum Postaufgabe) zu den eingereichten Vernehmlassungen Stellung, indem 

sie insbesondere ihre Rechtsbegehren ergänzten und verdeutlichten.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. Die streitigen Einkommenssteuerveranlagungen fallen unter die harmonisierte 

Steuergesetzgebung (vgl. insbesondere Art. 7 ff. des Bundesgesetzes über die 

Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden, SR 642.14, StHG). 

Die Vorinstanz erledigte deshalb den Rekurs betreffend Kantons- und 

Gemeindesteuern einerseits und die Beschwerde betreffend direkte Bundessteuer 

andererseits zu Recht im gleichen Entscheid, aber mit getrennten Dispositivziffern; 

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unter diesen Umständen durften auch die Beschwerdeführer die Beschwerden in einer 

gemeinsamen Rechtsschrift erheben (BGE 135 II 260 E. 1.3.1). Ebenso ist es zulässig, 

das das Verwaltungsgericht über die Beschwerden im gleichen Urteil entscheidet (vgl. 

statt vieler BGer 2C_440 und 441/2014 vom 10. Oktober 2014; VerwGE B 2014/222 

und 223 vom 25. Februar 2016 E. 1, www.gerichte.sg.ch).

2. Gemäss Art. 196 Abs. 1 des Steuergesetzes (sGS 811.1, StG) und Art. 145 des 

Gesetzes über die direkte Bundessteuer (SR 642.11, DBG) in Verbindung mit Art. 7 

Abs. 2 der kantonalen Bundessteuerverordnung (sGS 815.1) können beim 

Verwaltungsgericht nur Entscheide der Verwaltungsrekurskommission mit Beschwerde 

angefochten werden; diese sind Anfechtungsobjekt der Beschwerden. Aus dem Antrag 

muss sich folglich ergeben, inwiefern der angefochtene Entscheid abzuändern ist. Aus 

der vorliegenden Beschwerdebegründung, die sich formell an den vorinstanzlichen 

Entscheid hält, ergibt sich zwar, dass sich die Beschwerde (auch) gegen diesen richtet. 

Beantragt wird jedoch nicht dessen Aufhebung. Vielmehr stellte der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführer explizit nur die Anträge, es seien die Verfügungen des 

Beschwerdegegners vom 30. September 2014 in seinem Sinne abzuändern. Die 

entsprechenden Anträge erweisen sich als unzulässig: Durch den Devolutiveffekt sind 

die Verfügungen vom 30. September 2014 durch die Einspracheentscheide und 

letztere wiederum durch den Rekurs- und Beschwerdeentscheid ersetzt worden. Die 

selbständige Anfechtung der Veranlagungsverfügungen vom 30. September 2014 ist 

deshalb ausgeschlossen (vgl. BGE 136 II 177 E. 1.3; 139 II 404 E. 2.5; VerwGE 

B 2011/107,108 vom 7. Dezember 2011 E. 2, www.gerichte.sg.ch). Der 

Streitgegenstand kann überdies nach Ablauf der Rechtsmittelfrist grundsätzlich nicht 

mehr erweitert werden. Die nachträgliche Änderung der Rechtsbegehren in act. 15 – 

entgegen der von den Beschwerdeführern gewählten Bezeichnung handelt es sich 

nicht nur um eine (untergeordnete) Ergänzung und Verdeutlichung – ist deshalb 

unzulässig (vgl. Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, 2. Aufl. 

2003, Rz. 919; A. Griffel, in: Ders. [Hrsg.], Kommentar zum 

Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich, 3. Aufl. 2014, § 23 N 4 und 16). 

Auf die Beschwerden ist damit nicht einzutreten. Daran ändert auch der Eventualantrag 

(Rückweisung an die Vorinstanz) nichts, zumal dieser in keiner Weise begründet ist und 

damit auch diesbezüglich ein Eintretenshindernis besteht (vgl. Art. 64 in Verbindung mit 

Art. 48 Abs. 1 VRP).

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3. Im Übrigen wären die ansonsten form- und fristgerecht erhobenen Beschwerden 

abzuweisen.

3.1.

3.1.1. Das Steuerrecht richtet sich nach dem verfassungsmässigen Gebot der 

Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit (Art. 127 Abs. 2 der 

Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, SR 101, BV). Im Bereich 

der Einkommenssteuer schlägt sich dieser Grundsatz nieder, indem vom 

Reinvermögenszugang ausgegangen wird: Danach unterliegen der Einkommenssteuer 

alle wiederkehrenden und einmaligen Einkünfte (Art. 29 Abs. 1 StG). Der Gesetzgeber 

hat dieser Generalklausel einen Positivkatalog (Art. 30-36 StG) angefügt, der das 

Konzept verdeutlicht. Dieses herrscht indessen nur in modifizierter Weise: Obwohl sie 

einen Reinvermögenszugang begründen, sind – neben anderen Vermögensanfällen – 

die Kapitalgewinne, die bei der Veräusserung von beweglichem Privatvermögen 

entstehen, von der Einkommenssteuer ausgenommen (Art. 37 lit. b StG), umgekehrt 

aber auch die erlittenen Kapitalverluste. Unberücksichtigt bleibt auch die eigentliche 

Einkommensverwendung (Art. 47 Abs. 1 lit. a StG; zum Ganzen vgl. z.B. BGer 

2C_616/2016 vom 3. November 2016 E. 2.2.1 und 2C_342/2016 vom 23. Dezember 

2016 E. 2.2.1, je mit Hinweisen).

3.1.2. Der derart umschriebene Reinvermögenszugang, von welchem die in Art. 39-46 

StG abschliessend aufgeführten Abzüge abgezogen werden können (vgl. Art. 38 Abs. 1 

StG), ist eine Nettogrösse. Diese ergibt sich aus dem Überschuss der gesamten 

steuerbaren Vermögenszugänge gegenüber den gesamten zum Abzug zugelassenen 

Vermögensabgängen derselben Steuerperiode (BGE 139 II 363 E. 2.2). Steuerrechtlich 

gilt Einkommen oder Ertrag als realisiert, sobald die steuerpflichtige Person Leistungen 

vereinnahmt oder zumindest einen festen Rechtsanspruch darauf erworben hat, über 

den sie tatsächlich verfügen kann (sog. „Soll-Methode“; statt vieler vgl. M. Reich, 

Steuerrecht, 2. Aufl. 2012, § 10 N 51 und 54 mit Hinweisen). Einkommen aus 

unselbständiger Tätigkeit wird beispielsweise in der Regel in jener Periode realisiert, in 

der die Arbeitsleistung erbracht wurde. Die Lohnforderung entsteht laufend, wird aber 

regelmässig erst am Ende des Monats fällig. Umgekehrt ist in den meisten 

Mietverträgen abweichend von der gesetzlichen Regelung (vgl. Art. 257c des 

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Obligationenrechts, SR 220, OR) vereinbart, dass der Zins monatlich zum Voraus 

geschuldet ist. Aus Gründen der Praktikabilität stellt die Praxis mitunter auf den 

Zeitpunkt der Zahlung ab (BGer 2C_144/2008 vom 12. November 2008 = StE 2009 B 

22.1 Nr. 6 E. 2.1).

3.1.3. Der Vermögenszufluss ist ein faktischer Vorgang. Er tritt ein, falls und sobald die 

steuerpflichtige Person die rechtliche Verfügungsmacht über die zugegangenen 

Vermögenswerte erhält (BGer 2C_214/2014 vom 7. August 2014 = StE 2014 B 101.2 

Nr. 27 E. 3.3.2). Nicht einkommensbildend sind Vermögenszuflüsse, die mit einem 

korrelierenden Vermögensabgang einhergehen (BGE 139 II 363 E. 2.2). Es fehlt am 

zentralen Element der Bereicherung, wenn mit dem Zufluss eine ebenso hohe 

Verpflichtung verbunden ist. Die Neutralisation darf nicht leichthin angenommen 

werden, ansonsten die Schranke zwischen (steuerlich massgebendem) 

Einkommenszufluss und (steuerlich unbeachtlicher) Einkommensverwendung zu 

verwischen droht (BGer 2C_616/2016 vom 3. November 2016 E. 2.2.4 mit Hinweisen). 

Keine mit dem Zufluss korrelierende Vermögensabgänge sind beispielsweise 

Rückleistungen von Zuflüssen, deren Rechtsgrund nicht bereits im Zuflusszeitpunkt, 

sondern erst nachträglich entstanden ist (Reich/Weidmann, in: Zweifel/Beusch, 

Kommentar DBG, 3. Aufl. 2017, N 22a zu Art. 16 DBG). Ein unbelasteter 

Vermögenszufluss lässt demnach die Einkommenssteuerforderung ohne weiteres 

entstehen. Diese ist unabänderlich und kann insbesondere nicht durch blosse 

Rückabwicklung des steuerbegründenden Sachverhalts aus der Welt geschafft werden 

(BGer 2C_214/2014, a.a.O, E. 3.3.2).

3.2.

3.2.1. Die Vorinstanz hat in E. 3.b des angefochtenen Entscheids ausgeführt, die 

Beschwerdeführer hätten die schliesslich an die N. AG und die R. AG übertragenen 

Liegenschaften bis 15. Dezember 2011 im Privatvermögen gehalten. Als Vermieter 

dieser Liegenschaften seien ihnen während des Jahres 2011 periodisch 

Mietzinszahlungen zugeflossen. Die bis zum Übertragungszeitpunkt zugeflossenen 

Mietzinse hätten sie steuerlich und wirtschaftlich vereinnahmt.

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3.2.2. Die Beschwerdeführer machen demgegenüber geltend, die Vorinstanz verkenne 

die Bedeutung des Periodizitätsprinzips. Es spiele keine Rolle, ob den 

Beschwerdeführern unterjährig Einkünfte zugeflossen seien. Als Bemessungsperiode 

sei lediglich das Steuerjahr massgebend. Tatsächlich seien die Mieteinkünfte mittels 

Sacheinlagen im selben Jahr rückwirkend per 1. Januar 2011 auf die beiden neu 

gegründeten Rechtsträger übertragen worden, und zwar durch Verrechnung des 

Liegenschaftserfolgs mit den von den Beschwerdeführern der N. AG und der R. AG 

gewährten Darlehen. Die Beschwerdeführer hätten eine tiefere Darlehensgutschrift 

erhalten, weil die bereits zugeflossenen Mietzinseinnahmen nicht als Ertrag, sondern 

als Teil der Vergütung für die Sacheinlagen angerechnet worden seien. So gesehen 

handle es sich bei den Mietzinseinnahmen um eine erfolgsneutrale Vorauszahlung, 

welche das am Ende der Steuerperiode gutgeschriebene Darlehen gegenüber der 

Gesellschaft reduziert habe.

3.2.3. Die Beschwerdeführer verkennen zunächst die Bedeutung des 

Periodizitätsprinzips für den konkreten Fall. Nach diesem bildet das in der 

Bemessungsperiode erzielte Einkommen den Gegenstand der jährlichen 

Steuerbemessung; es dient der Präzisierung des Grundsatzes der Besteuerung nach 

der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit (vgl. z.B. Reich, a.a.O., § 10 N 61). Für die 

Beurteilung des behaupteten Neutralisationsvorgangs ist es indessen ohne Belang.

3.2.4. Die Beschwerdeführer bestreiten nicht, dass ihnen bis zum 15. Dezember 2011 

aus den anschliessend übertragenen Liegenschaften Mietzinse tatsächlich zugeflossen 

sind. Ebenso wenig stehen die damit zusammenhängenden Aufwendungen in Frage. 

Der aus den betroffenen Liegenschaften resultierende Nettovermögenszugang war im 

Zeitpunkt des tatsächlichen Zugangs weder mit Rückerstattungs- noch mit 

Weiterleitungspflichten belastet. Der obligatorische Anspruch der beiden 

Gesellschaften auf die (mit den Darlehen verrechneten) Nettoerträge entstand erst im 

Nachhinein, nämlich frühestens mit Abschluss der Sacheinlageverträge am 

7. Dezember 2011. Die Erträge wurden den Gesellschaften im Nachhinein, mithin 

entgegen der wirtschaftlichen Wirklichkeit zugeschieden (vgl. auch BGer 2C_325/2013 

vom 10. Dezember 2013 E. 2.4.2). Bei diesem Vorgang handelte es sich um (steuerlich 

unbeachtliche) Einkommensverwendung. Der Nettoertrag aus den Liegenschaften 

wurde deshalb – mit der von der Vorinstanz zu Recht angebrachten Präzisierung in 

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zeitlicher Hinsicht – bei den Beschwerdeführern in korrekter Weise als Einkommen 

erfasst.

4. Zusammenfassend ergibt sich, dass auf die Beschwerden nicht einzutreten ist. Im 

Übrigen wären sie als unbegründet abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang sind 

die amtlichen Kosten der Beschwerdeverfahren von den Beschwerdeführern zu tragen 

(Art. 95 Abs. 1 VRP). Entscheidgebühren von Fr. 1‘200.-- für das Verfahren betreffend 

direkte Bundessteuer 2011 und von Fr. 1‘800.-- für das Verfahren betreffend Kantons- 

und Gemeindesteuer 2011 sind angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der 

Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Die in dieser Höhe geleisteten 

Kostenvorschüsse sind zu verrechnen. Anspruch auf Ersatz der ausseramtlichen 

Kosten besteht bei diesem Verfahrensausgang nicht (Art. 98 Abs. 1 in Verbindung mit 

Art. 98bis VRP).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1. Die Beschwerdeverfahren B 2015/327 und B 2015/328 werden vereinigt.

2. Auf die Beschwerde betreffend Kantons- und Gemeindesteuern 2011 wird nicht 

eingetreten.

3. Auf die Beschwerde betreffend direkte Bundessteuer 2011 wird nicht eingetreten.

4. Die Beschwerdeführer bezahlen die amtlichen Kosten der Beschwerdeverfahren von 

insgesamt Fr. 3‘000.-- durch Verrechnung mit den geleisteten Kostenvorschüssen.

5. Die Begehren der Beschwerdeführer um Ersatz der ausseramtlichen Kosten werden 

abgewiesen.

 

Der Abteilungspräsident                Der Gerichtsschreiber

Eugster                                          Wehrle

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