# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 888887f8-fc32-52f9-a282-06376fb58ece
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-07-15
**Language:** de
**Title:** Rentenrevision; strittige Herabsetzung auf eine Viertelsrente gestützt auf MEDAS-Gutachten grundsätzlich korrekt (Prüfung der Standardindikatoren, Einkommensvergleich). Zuerst müssen bei der 55-jährigen Beschwerdeführerin jedoch berufliche Massnahmen durchgeführt werden.
**Docket/Reference:** IV.2020.00504
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2020.00504.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2020.00504
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil
vom
1
5.
Juli 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
Kreso
Glavas
Advokatur
Glavas
AG
Markusstrasse 10, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren
1965
,
arbeitet
seit
Mai 2000
stundenweise
als Mitarbeiterin im Verkauf der Blumenabteilung für
Y.___
(
Urk.
9/3/5, Urk. 9/7/3-4
, Urk. 9/55/4
).
Sie leidet
seit Jahren
an
lumbalen Rückenbeschwerden
mit/bei
Spondylodese
auf Höhe L5/S1 im Jahr 1997
(
Urk. 9/1,
Urk.
9/8/7
, Urk. 9/42/12
) und lumbaler
Epiduralblockade
L5/S1 im Juli 2010 (
Urk.
9/42/15).
Am 1
0
.
Mai 2007
meldete
sich
die Versicherte
bei der Eidgenössischen Invaliden
ver
sicherung zum Leistungsbezug an
(Urk.
9/3
).
Die Sozialversicherungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizinischen und erwerblichen Verhält
nisse ab. Nach Durchführung des
Vorbescheidverfahrens
(Urk. 9/12, Urk. 9/14)
verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom
4.
September 2008 den Anspruch auf eine Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 17
%
(Urk.
9/20
). Die dagegen am
1.
Oktober
2008
erhobene Beschwerde (
Urk.
9/26/3-4
)
hiess
das Sozialver
sicherungsgericht des Kanton
s Zürich im Verfahren Nr.
IV.2008
.0
1054
mit Urteil vom
3
0.
Dezember
2009 in dem Sinne gut, dass es die Sache zu ergänzenden Ab
klärungen an die IV-Stelle zurückwies (
Urk.
9/32/4)
.
Die IV-Stelle
holte in der Folge unter anderem das orthopädische Gutachten von
Dr.
med.
Z.___
, Fach
ärztin für orthopädische Chirurgie und Traumatologie, vom 2
4.
September
2010 ein (
Urk.
9/42).
Gestützt hierauf
sprach
die IV-Stelle
der Versicherten
nach e
nt
sprechendem
Vorbescheid
(
Urk.
9/46
)
mit Verfügung
en
vom
2
7.
Juli 2011 und vom 29. August 2011
eine halbe Rente ab dem 1. Juni 2006 bei einem Invali
di
tätsgrad von 56
%
zu (
Urk.
9/50-53
).
1.2
Am 1
5.
April 2015
machte
die Versicherte
wegen Beschwerden am rechten Fuss und am rechten Knie sowie verstärkter Rückenbeschwerden
bei
der IV-Stelle eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes geltend
und stellte sinngemäss ein
G
esuch
um Rentenerhöhung
(
Eingang: 22. April 2015;
Urk.
9/55).
Am 11
.
Novem
ber 2015 wurde die Versicherte wegen einer
osteochondralen
Läsion am
poste
ro
medialen
Talusdom
am rechten
Sprunggelenk
mittels einer AMIC-Plastik
(
Auto
loge Matrix Induzierte
Chondrogenese
)
von P
D Dr. med.
A.___
, Facharzt
für Orthopädie und Traumatologie des Bewegungsappa
rates,
operiert (Operations
bericht vom 1
2.
November 2015, Urk. 9/78/8-9).
Die IV-Stelle nahm weitere Ab
klärungen zu den erwerblichen und medizinischen Verhältnissen vor und holte unter anderem Akten
von der
Krankentaggeldver
sicherung
der Versicherten, der
Swica
Krankenversicherung AG (
B.___
Versicherungen
)
,
mit der me
dizinischen Beurteilung von Dr.
med.
C.___
, Fachärztin für Orthopädie und Trauma
tologie des Bewegungsapparates, vom
4.
Februar 2016 (
Urk.
9/82/4-17) ein.
Mit Vorbescheid vom 2
0.
Oktober 2016 kündigte die IV-Stelle die Erhöhung der bisherigen halben R
ente auf eine ganze Rente ab 1.
April 2015 und
die
Herab
setzung auf eine halbe
Rente ab dem 1.
August 2016 an (
Urk.
9/96). Dagegen erhob die Versicherte am
9.
November 2016 Einwände (
Urk.
9/100).
Im
Oktober 2017 wurde
eine
weitere
Operation
am rechten Sprunggelenk
vorgenommen
und im März 2018 das
Osteosynthesematerial
entfernt (Urk. 9/137/1, Urk. 9/137/3-4, Urk.
9/
172/8
).
Die IV-Stelle holte daraufhin das polydisziplinäre Guta
chten der
D.___
AG vom 30. J
anuar 2020
ein (Urk.
9/172).
Gestützt darauf kündigte sie m
it neuem Vorbescheid vom 2
6.
März 2020
an, die bisher ausgerichtete halbe Rente werde wie folgt geändert: Erhöhung auf eine ganze Rente ab dem 1. April 2015, Herabsetzung auf eine halbe Rente ab dem 1. August 2016, Erhöhung auf eine ganze Rente ab dem 1. November 2017, Herabsetzung auf eine halbe Rente ab dem 1. August 2018 und weitere Herabsetzung auf eine
Viertelsrente
auf Ende des der Zustellung
der Verfügung
folgenden Monats
(
Urk.
9/177
).
Dagegen erhob die Versicherte mit Schreiben vom 3
0.
März 2020, ergänzt mit Schreiben vom
2
9.
April
2020
, Einwände (
Urk.
9/178,
Urk.
9/
184
).
Mit Verfügung vom 24. Juni 2020
hat die IV-Stelle
die Ren
te wie angekündigt zugesprochen, wobei sie
zu
nächst den laufenden Anspruch auf eine halbe Rente ab dem 1. Juli 2020 und auf eine
Viertelsrente
ab dem 1. August 2020
ausgerichtet
hat
. Im Übrigen hat sie auf eine später zu erlassende rückwirkende Verfügung verwiesen (Urk. 2).
2.
Mit Eingabe vom
2
7.
Juli
2020 erhob
die
Versicherte Beschwerde gegen die Ver
fügung vom
2
4.
Juni 2020
und beantragte,
die Verfügung vom 24. Juni 2020 sei aufzuheben und die Streitsache sei an die
Beschwerdegegnerin
zurück
zuweisen, damit sie vor Herabsetzung der Rente die beruflichen Massnahmen initialisiere, woraufhin neu zu entscheiden sei. Eventualiter sei die angefochtene Verfügung vom 24. Juni 2020 betreffend die Zeit ab dem 1. August 2020 aufzu
heben und es sei ihr weiterhin mindestens die bisherige Rente auszurichten (Urk. 2 S. 2).
Während laufender Frist zur Beschwerdeantwort (Urk. 4)
setzte
die
Beschwerde
gegnerin
wie angekündigt
mit Verfügung vom 24. August 2020
die Rentenbe
träge rückwirkend für die Zeit vom 1. April 2015 bis 30. Juni 2020
fest
. Bezüglich der Auszahlung für die Zeit vom 1. April 2015 bis 30. Juni 2020
berechnete sie
eine Nachzahlung im Betrag von insgesamt Fr. 67'974.-- und für denselben Zeit
raum eine Rückforderung im Betrag von insgesamt Fr. 48'699.-- (Urk. 6 S. 2).
Diese Verfügung hat
die
Beschwerdeführerin
mit
Eingabe vom 26.
August 2020 (Urk. 5)
eingereicht
und
dazu
erklärt,
die Beschwerde vom 2
5.
Juli 2020 werde auf sie ausgedehnt
,
und zwar insbesondere soweit es
sich
um die Rentenreduktion
und die damit zusammenhängende Rückforderung handle. Diese wür
den weiter
hin angefochten (Urk.
5).
In der Beschwerdeantwort vom 10. September 2020 schloss die
Beschwerdegegnerin
auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 8 S. 2).
In der Replik vom 3.
November 2020 hielt die
Beschwerdeführerin
an ihrem Rechts
begehren gemäss der Beschwerdeschrift vom 2
7.
Juli 2020 fest (
Urk.
14 S. 2).
Mit Eingabe vom 1
0.
Dezember 2020 verzichtete die
Beschwerdegegnerin
auf eine weitere Stellungnahme (
Urk.
17), was der
Beschwerdeführerin
am
21.
Dezember
2020 zur Kenntnis gebracht
wurde (Urk. 18
).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
1.2.1
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege
artis
auf die Vorgaben eines aner
kannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der
Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein
(BGE 145 V 215 E. 5.3.2, 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2.2
Gemäss BGE 143 V 418 sind grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen
einem strukturierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen (E. 7.2
; vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.1). Diese Abklärungen enden laut Bundesgericht stets mit der Rechtsfrage, ob und in welchem Umfang die ärztlichen Feststellungen anhand der nach BGE 141 V 281 rechtserheblichen Indikatoren auf Arbeits
un
fähigkeit schliessen lassen (BGE 143 V 418 E. 7.1; vgl. BGE 144 V 50 E. 4.3). Entscheidend ist dabei, unabhängig von der diagnostischen Einordnung des Leidens, ob es gelingt, auf objektivierter Beurteilungsgrundlage den Beweis einer rechtlich relevanten Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit zu erbringen, wobei die versicherte Person die materielle Beweislast zu tragen hat (BGE 143 V 409 E. 4.5.2 unter Hinweis auf BGE 141 V 281 E. 3.7.2; vgl. BGE 144 V 50 E. 4.3).
1.3
1.3.1
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 %
besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 28
Abs.
2 IVG
).
1.3.2
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der
Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). Der Einkommensver
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditäts
grad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2, 128 V 29 E. 1).
1.4
1.4.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zuspre
chung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Renten
anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Än
de
rung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 134 V 131 E. 3). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). Weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeitsunfähigkeit noch eine unterschiedliche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt somit per se, um auf einen verbesserten oder verschlechterten Gesundheitszustand zu schliessen; notwendig ist in diesem Zusammenhang vielmehr eine veränderte Befundlage (Urteil des Bundesgerichts 9C_135/2021 vom 27. April 2021 E. 2.1 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.4.2
Nach der Rechtsprechung sind bei rückwirkender Zusprechung einer abgestuften
oder befristeten Invalidenrente die für die Rentenrevision geltenden Bestim
mun
ge
n (Art. 17 ATSG in Verbindung mit Art. 88a der Verordnung über die Inva
li
den
versicherung, IVV) analog anzuwenden (BGE 133 V 263 E. 6.1 mit Hinwei
sen; Urteil des Bundesgerichts 9C_399/2016 vom 18. Januar 2017 E. 4.8.1).
Ob eine für den Rentenanspruch erhebliche Änderung der
tatsächlichen Verhältnisse ein
getreten und damit der für die Abstufung ode
r Befristung erforderliche Revi
sions
grund gegeben ist,
beurteilt sich
durch Vergleic
h des Sachverhalts im Zeit
punkt des Rentenbeginns mit demjenigen im –
nach Massgabe des analog anwend
baren Art. 88a Abs. 1 IVV festzusetzenden –
Zeitpunkt der Anspruchsänderung
(vgl.
BGE 125 V 413 E. 2d mit Hinweisen; vgl. statt vieler: Urteile des Bundesgerichts 8C_375/2017 vom 25. August 2017 E. 2.2 und 8C_350/2013 vom 5. Juli 2013 E. 2.2 mit Hinweis
; zum jeweils massgebenden Vergleichszeitpunkt
bei mehreren Sachverhaltsänderungen vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_829/2017 vom 31. Januar 2018 E. 2.1 und 9C_226/2011 vom 15. Juli 2011 E. 4.3.1 [in BGE
137 V 369 nicht publiziert
]
).
1.4.3
Gemäss Art. 88a Abs. 1 erster Satz IVV ist eine Verbesserung der Erwerbs
fähig
keit für die Herabsetzung oder Aufhebung der Rente von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird (zweiter Satz der genannten Verordnungsbestimmung). Das Bundesgericht wendet in der Regel den zweiten Satz von Art. 88a Abs. 1 IVV an und gewährt die bisherige Rente drei Monate über die Veränderung des Ge
sundheitszustandes hinaus (Urteil des Bundesgerichts 9C_687/2018 vom 16. Mai 2019 E. 2).
Nach
Art. 88a Abs. 2 IVV ist eine Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit zu berücksichtigen, sobald sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate ange
dauert hat. Art. 29
bis
IVV ist sinngemäss anwendbar.
Die Erhöhung eines Renten
anspruchs setzt demnach eine relevante Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit von drei (vollen) Monaten (vgl. BGE 130 V 343 E.
3.5.3 mit Hinweis auf ZAK 1986 S. 345), aber kein neues Wartejahr nach
Art.
28 Abs. 1
lit
. b IVG voraus (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_985/2009 vom 2. März 2010 E. 4.4.2 mit Hin
weisen). Dies gilt nicht nur bei der revisionsweisen Neufestsetzung einer laufen
den Rente, sondern auch dann, wenn gleichzeitig rückwirkend beispielsweise eine halbe und eine diese ablösende ganze Rente zugesprochen wird (BGE 121 V 264 E. 6a und E. 6b/
dd
mit Hinweisen; Urteile des Bundesgerichts 9C_718/2008 vom 2. Dezember 2008 E. 4.1.1 und I 792/06 vom 26. September 2007 E. 8.2).
1.4.4
Die Erhöhung der Renten
erfolgt gemäss Art. 88
bis
Abs. 1
lit
. a
IVV
, sofern die versicherte Person die Revision verlangt, frühestens
von dem Monat an, in dem das R
evisionsbegehren gestellt wurde. Die Herabsetzung oder Aufhebung der Renten erfolgt nach
Art.
88
bis
Abs. 2
lit
. a IVV
frühestens vom ersten Tag des zweiten der Zustellung de
r Verfügung folgenden Monats an.
1.5
Bei Personen,
deren Rente revisionsweise herabgesetzt oder aufgehoben werden soll,
sind nach mindestens fünfzehn Jahren Bezugsdauer oder wenn sie das 55. Altersjahr zurückgelegt haben, praxisgemäss in der Regel vorgängig Einglie
derungsmassnahmen durchzuführen, bis sie in der Lage sind, das medizinisch-theoretisch (wieder) ausgewiesene Leistungspotenzial mittels Eigenanstrengung auszuschöpfen und erwerblich zu verwerten. Ausnahmen von der
diesfalls
grund
sätzlich («vermutungsweise») anzunehmenden Unzumutbarkeit einer Selbstein
glie
derung liegen namentlich dann vor, wenn die langjährige Absenz vom Arbeitsmarkt auf invaliditätsfremde Gründe zurückzuführen ist, wenn die ver
si
cherte Person besonders agil, gewandt und im gesellschaftlichen Leben inte
griert ist
oder
wenn sie über besonders breite Ausbildungen und Berufser
fah
rungen verfügt. Verlangt sind immer konkrete Anhaltspunkte, die den Schluss zulassen, die versicherte Person könne sich trotz ihres fortgeschrittenen Alters und/oder der langen Rentenbezugsdauer mit entsprechender Absenz vom Arbeitsmarkt ohne Hilfestellungen wieder in das Erwerbsleben integrieren. Die IV-Stelle trägt die Beweislast dafür, dass entgegen der Regel
die versicherte Person in der Lage ist, das medizinisch-theoretisch (wieder) ausgewiesene Leistungspotenzial
auf dem Weg der Selbsteingliederung erwerblich zu verwerten (BGE 145 V 209 E. 5.1).
Die Rechtsprechung, wonach es bei der wiedererwägungs- oder revisionsweisen Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente bei zurückgelegtem 55. Alters
jahr oder mehr als fünfzehn Jahre dauerndem Rentenbezug grundsätzlich Ein
gliederungsmassnahmen durchzuführen gilt, findet auch dann Anwendung, wenn zeitgleich mit der
Rentenzusprache
über deren Befristung und/oder Abstufung befunden wird (BGE 145 V 209 E. 5.4). Denn die rückwirkende
Zusprache
einer in der Höhe abgestuften und/oder zeitlich befristeten Invalidenrente richtet sich grundsätzlich nach denselben Regeln wie die Revision eines bestehenden Renten
anspruchs nach Art. 17 Abs. 1 ATSG. Auch in dieser Konstellation sind Versi
cherte betroffen, die zufolge invalidisierender Beeinträchtigung ihrer Gesundheit (d.h. invaliditätsbedingt) über einen mehr oder weniger langen Zeitraum über
haupt nicht mehr oder nur noch beschränkt eingegliedert waren (E. 5.3).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin führte
zur Begründung der angefochtenen Verfügung aus,
es sei
nach Einsicht in
die Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD
, Urk. 9/176/9-12
) zu den
Berichten
der behandelnden Ärzte,
zu den Akten
der Krankentaggeldversicherung
sowie
zum eingeholten
medizinischen Gutach
ten davon auszugehen, dass die
Beschwerdeführerin ab
Oktober 2014 in allen Tätigkeiten arbeitsunfähig gewesen sei, womit eine vollständige Erwerbsun
fähig
keit und ein Invaliditätsgrad von 100 % entstanden sei
en
. Ab Mai 2016 sei eine Besserung des Gesundheitszustandes mit einer 50%igen Arbeitsfähigkeit in allen Tätigkeiten eingetreten. Da eine Verbesserung mindestens drei Monate anhalten müsse, bevor sie Einfluss auf einen Rentenanspruch habe, und da d
a
s Revisions
gesuch im April 2015 eingegangen sei, erhalte die Beschwerdeführerin
von April 2015 bis Juli 2016 eine ganze Rente und ab August 2016
- da eine Renten
ein
stellung
nur für die Zukunft möglich sei - (wieder) die bisherige halbe Rente. Ab August 2017 sei erneut eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit
in allen Tätigkeiten eingetreten, so dass drei Monate nach der Verschlechterung ab November 2017 Anspruch auf eine ganze Rente bestehe. Im Mai 2018 sei
wieder eine
Ver
bes
se
rung der gesundheitlichen Situation
mit einer vollen Arbeitsfähigkeit eingetreten, daher bestehe ab August 2018
(drei Monate
nach der Verbesserung) wiederum ein Anspruch auf eine halbe Invalidenrente. Ab Oktober 2018
habe sich der Gesundheitszustand erneut verbessert
(
richtig
wohl
: verschlechtert; vgl. Feststel
lungsblatt vom 2
6.
März 2020,
Urk.
9/176
/
11-13
)
.
Ab dann
habe in der ange
stam
mten Tätigkeit eine 50%ige Arbeitsfähigkeit
und
in
einer leidensangepassten Tätigkeit
eine 60%ige Arbeitsfähigkeit bestanden. Die leidensangepasste Tätigkeit sollte idealerweise wechselbelastend, hauptsächlich sitzend in einem gut ange
passten Arbeitsstuhl ohne Zwangsstellung/-haltung der Wirbelsäule, möglichst ohne enges Zeitlimit und ohne Überwachungsfunktion sein. Ausgehend davon habe der Einkommensvergleich einen Invaliditätsgrad von 46
%
ergeben, was den Anspruch auf eine
Viertelsrente
ergebe. Die laufende halbe Rente werde daher für die Zukunft herabgesetzt.
Der Gesundheitszustand der
Beschwerdeführerin
habe sich ab April 2015 mehrmals geändert. Es sei ein Revisionsgrund gegeben, der eine vollumfängliche
Prüfung des Rentenanspruchs auslöse, ohne dabei an vor
herige Entscheide gebunden zu sein. Bei der im Verlauf mehrmals eingetretenen Verbesserung des Gesundheitszustandes könne die Rente nur für die Zukunft herabgesetzt werden (
Urk.
2 S. 3 f.
).
2.2
Die Beschwerdeführerin bringt dagegen vor,
die Beschwerde richte sich allein gegen die Reduktion der halben auf eine
Viertelsrente
und die entsprechende Rückforderung (
Urk.
14 S. 3). Die
Beschwerdegegnerin
habe
die aktuelle Recht
sprechung missachtet, indem sie die Herabsetzung der Rente vorgenommen habe, ohne zuvor die beruflichen Massnahmen zu initialisieren
. Denn sie
, die Be
schwer
deführerin,
sei im Januar 2000 55 Jahre alt geworden und
die von der Recht
sprechung genannten Ausnahmen
von der Durchführung von beruflichen Mass
nahmen in einem solchen Fall lägen
nicht
vor
.
So habe sie
keine breite Be
rufs
erfahrung,
habe die Realschule besucht und keine Berufslehre abgeschlossen. Sie
sei insbesondere wegen der Rücken- und Beinleiden nicht besonders agil und nicht besonders gewandt im Geschäftsverkehr. Auch
habe
sie kein umfangreiches Beziehungsnetz
und
leide an einem nachhaltigen Schmerzsyndrom.
Allein ihre hinkende Haltung mache sie den potentiellen Arbeitgebern und Pensionskassen gegenüber verdächtig.
Diese Umstände würden eine erfolgreiche Selbsteinglie
de
rung verunmöglichen und völlig unrealistisch erscheinen lassen.
Daher sei der angefochtene Entscheid bereits aus formellen Gründen aufzuheben und die Sache
zur Realisierung der verwertbaren Restarbeitsfähigkeit nach vorgängiger Bera
tu
ng durch die Beschwerdegegnerin
zurückzuweisen
. Dazu biete sie
, die Be
schwer
de
führerin,
erneut und ausdrücklich ihre Mitwirkung an. Auch sei ihr Arbeitswille dadurch dokumentiert, dass sie seit Jahrzehnten arbeite, obschon sie durch ver
schiedene Krankheiten und
Operationen zurückgeworfen worden sei.
Die Be
schwerdegegnerin sei daher anzuweisen, die bisherige (halbe) Rente während der
Initialisierung und
Durchführung der beruflichen Massnahmen weiterhin auszu
richten.
D
ie
Beschwerdegegnerin
habe sich diesem Begehren nicht widersetzt, worauf sie zu behaften sei.
Ausserdem werde in formeller Hinsicht bestritten, dass die Voraussetzungen der Herabsetzung der Rente ab dem 1. August 2020 gegeben seien. Die medizinische Situation habe sich bei ihr im Vergleich zur Situation im Jahr 2011 nicht gebessert, was auch die Gutachter nicht postuliert hätten. Es liege höchstens eine andere medizinisch-theoretische Beurteilung eines veränderten Sachverhaltes (mehrere Operationen und Akzentuierung der psychischen Proble
matik) vor, weshalb die Rentenreduktion per se nicht möglich sei.
Bereits
im Jahr 2010 habe sie ein
Supinationstrauma
erlitten, welches zu progredienten Fuss
be
schwerden recht
s
geführt und woraus sich ein Hinken entwickelt habe, so dass auch die Beschwerden an der Lendenwirbelsäule (LWS) zusätzlich und zuneh
mend stärker geworden seien, und so weiter. Diesbezüglich werde auf
den Bericht von Dr.
E.___
,
Chiropraktorin
SCG/ECU
, vom 29.
Juni 2015
(Urk.
9/69) verwiesen.
Wegen dieser Beinbeschwerden sei eine Neuanmeldung bei der Be
schwerdegegnerin eingereicht worden und
deswegen
sei s
ie während längerer Zeit zu 100
% arbeitsunfähig geschrieben worden.
Die
(
D.___
-)Gutachter
hätten sich
zur Frage bezüglich Änderung respektive Verbesserung der Arbeits
fähigkeit
lediglich
mit der Situation ab 2015 beschäftigt, eine solche
aber
nicht im Hinblick auf das Verfügungsjahr 2011 erwähnt oder thematisiert.
Namentlich hätten sie allein eine Verbesserung nach den Sprunggelenksopera
tionen postu
liert, welche alle nach dem Jahr 2011 stattgefunden hätten.
Im Gutachten sei mit keiner Zeile erwähnt worden, dass sich die Rückenbeschwerden verbessert hätten
oder regredient seien
. Wenn die Mediziner von einer Verbesserung reden würden, sei dies allein mit Bezug auf die Problematik der Beinschmerzen am oberen Sprunggelenk (OSG) der Fall.
Auf Seite 146 würden die Gutachter ausdrücklich schreiben, dass sich die Situation nach den Operationen ab November 2015 am OSG rechts in Form einer Verbesserung gegenüber dem präoperativen Zustand ergeben habe, was zuvor zu einer ganzen Rente geführt habe. Es sei jedoch niemals eine vollständige Beschwerdefreiheit erreicht worden. Durch die zweite und dritte Operation am OSG sei keine wesentliche Besserung, aber auch keine Verschlechterung eingetreten. Es sei mindestens davon auszugehen, dass sie Anspruch auf die ursprüngliche Rente habe, die aufgrund der
Rückenproblematik
rechtskräftig mit einer
56%igen Invalidität
festgestellt worden sei. Es
bestehe kein Grund, die Rente herabzusetzen
; insofern
sei weder eine Revision noch eine Wie
derer
wägung gerechtfertigt oder begründbar
. Bezüglich der Fuss-/Bein
proble
mati
k sei eine leichte Verbesserung eingetreten, welche indes
ebenfalls
niemals eine Herabsetzung der
(bisherigen halben)
Rente
(auf eine
Viertelsrente
)
rechtfertige, zumal
die Beschwerden
aktuell (wieder) seit Wochen erheblich zugenommen hätten.
D
as
vorliegende
Gutachten sei zudem zumindest in Bezug auf die Dia
gnosen nicht vollständig. Es seien weder die Sprunggelenkproblematik rechts, noch die Schulterschmerzen links aufgeführt worden, die beide für die Ausübung einer Erwerbstätigkeit wichtig seien. Diese Beschwerden seien zwar teilweise erwähnt worden, in der Gesamtschau indes nicht gewürdigt und auch bezüglich der Arbeitsfähigkeit nicht thematisiert worden.
Die gutachterliche medizinisch-theoretische Einschätzung müsse erst in der realen Wirtschaft realisiert werden. Auch deshalb müsse die Streitsache zur Durchführung der beruflichen Mass
nahmen zurückgewiesen werden.
Sofern das Gericht der Meinung sei, dass sich die medizinische Problematik der Rückenbeschwerden verbessert habe, sollte eine zusätzliche Begutachtung durchgeführt werden.
Das Validen- und Invalidenein
kommen könne erst diskutiert werden, wenn eine saubere medizinische Grund
lage erstellt worden sei.
Das Valideneinkommen sei jedenfalls eher zu tief und das Invalideneinkommen angesichts der mehrfachen Betroffenheit an mehreren Körperteilen und in der Gesamtschau mit Berücksichtigung der psychischen Prob
le
matik sicher zu hoch eingestuft worden. Diesbezüglich müsste eine Verschlim
merung als erstellt gelten und nicht eine Verbesserung, so dass allein aus di
esem Grund
eine höhere Rente und
nicht eine Herabsetzung der Rente resultieren müsste. Welches Einkommen sie, die
Beschwerdeführer
in, tatsächlich verdienen könne, würden die beantragten und zuerst durchzuführenden beruflichen Mass
nahmen ergeben (
Urk.
1 S.
2 ff., Urk.
14 S. 2 ff.).
2.3
2.3.1
Unstrittig ist d
ie
Erhöhung der
bisherige
n,
mit Verfügung vom
2
7.
Juli 2011 ab dem
1.
Juni 2006 aufgrund eines Invaliditätsgrades
von 56
%
zugesprochene
n
halbe
n
Rente (
Urk.
9/50-53)
auf eine ganze Rente bei einem Invaliditätsgrad von 100
%
für die Zeiträume vom
1.
April 2015
bis am 3
1.
Juli 2016
und vom
1.
November 2017 bis 3
1.
Juli 2018
und
die Herabsetzung
dazwischen, mithin vom
1.
August 2016 bis am 3
1.
Oktober 2017
, sowie
wiederum
ab dem
1.
August 2018
auf eine halbe Rente
(Urk. 2 S. 3, Urk.
6
S.
1
).
Diesbezüglich sind si
ch
die
Parteien darin einig und ist ausgewiesen
, dass
je
eine für den Rentenanspruch erhebliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse
,
namentlich
eine
vorüberge
hende
Verschlechterung des Gesundheitszustandes
während jeweils mehreren Monaten
,
und
damit
ein Rentenrevisionsgrund im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG
eingetreten
war.
Und zwar waren zusätzlich zu den lumbalen Rückenbeschwerden, welche im Juli 2011
gestützt auf das orthopädische Gu
tachten von Dr.
Z.___
v
om 24.
Septem
ber 2010
und deren Einschätzung einer 50%igen Arbeitsfähigkeit in einer leidens
angepassten Tätigkeit
(
Urk.
9/42
/12
)
zur
Ausrichtung
der halben R
ente ab Juni 2006 geführt hatten
(vgl. Feststellungsblatt vom
2
6.
März 2011
,
Urk.
9/44/2-3
), Beschwerden am rechten Fuss
bei
subchondraler
Zyste an der medialen
Talus
schulter
mit umgebendem Knochenmarködem
und
am
rechten Knie
mit Knorpel
schaden
sowie
degenerativen Veränderungen im Kniegelenk nach
einem
Unfall vom 1
3.
Oktober 2010
hinzugetreten
(Urk.
9/55/5, Urk.
9/6
6-69
, Urk. 9/172/33
).
Es folgten
o
perative
Eingriffe
am rechten Sprunggelenk
mit
AMIC-Plastik
am
11.
November 2015
bei
osteochondrale
r
Läsion am
postero
medialen
Talusdom
(
Urk. 9/78/8-9)
und i
m Oktober 2017
(
RE-AMIC-Plastik
) sowie
die
M
aterialent
fernung im März 2018
(Urk.
9/137/1, Urk.
9/137/3-4, Urk.
9/172/8
, Urk. 9/172/33
)
.
Nach Einschätzung der
D.___
-Gutacht
er
, welche die
Beschwerdeführerin
im Dezember 2019 aus internistischer, neurologischer, orthopädischer und ps
ychia
trischer Sicht untersucht hatten
(Urk. 9/172/2),
bewirkten die Operationen
peri
ope
rative
vorübergehende Veränderungen. Nach
der Operation im November 2015
habe
entsprechend den Angaben der behandelnden Ärzte für eine gewisse Zeit
spanne eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit
bestanden
.
Vom Operateur sei schliess
lich ab dem 1. Juni 2016 eine 100%ige Arbeitsfähigkeit attestiert worden.
Nach der zweiten und dritten Operation im Oktober 2017 und März 2018 sei bezüglich der Arbeitsfähigkeit einige Monate danach wieder der Zustand erreicht worden, der vor den Eingriffen bestanden habe
(Urk. 9/172/9).
Dr.
med.
F.___
, Facharzt
für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie,
des Regionalen Ärztlichen Dienstes
(RAD)
schloss aufgrund der gutachterlichen Einschätzung darauf
,
es
habe aus rein orthopädischer Sicht eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit
in der bis
herigen
und einer leidensangepassten
Tätigkeit
nach der ersten Operation im November 2015 bis (Ende) April 2016
und erneut ab August 2017 bis zur dritten Operation im März 2018 sowie danach noch während einiger Wochen bis
Ende April 2018 bestanden (Urk.
9/176/11).
Bezüglich
der
Arbeitsfähigkeit vor der Ope
ration im November 2015 hatte der RAD-Arzt i
n de
n
Stellungnahme
n
vom
23.
März 2016
(Urk.
9/94/
6
) und vom
6
.
August 2016
(Urk.
9/94/8)
ausserdem
u
nter Berücksi
chtigung des Gutachtens von Dr.
C.___
vom 4.
Februar 2016 (Urk.
9/82/15) eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit
bereits
ab Oktober 2014 festge
halten (
Urk.
9/94/8).
2.3.2
Vor diesem Hintergrund ist
nicht zu beanstanden, dass die
Beschwerdegegnerin
auf eine
100%ige Arbeitsunfähigkeit in jeglicher Tätigkeit von Oktober 2014 bis
April 2016 und von August 20
17 bis April 2018 schloss (Urk.
2 S.
3
, Urk. 9/176
/13
).
Insbesondere
ist ohne Weiteres nachvollziehbar, dass
im Zusam
men
hang mit den operativen Eingriffen
davor, währenddessen und postoperativ während der Rekonvaleszenz eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in jeglicher Tätig
keit bestand.
Der Invaliditätsgrad von 100
%
kann bei dieser Ausgangslage mit 100%iger Arbeitsunfähigkeit in jeglicher Tätigkeit ohne Einkommensvergleich bestimmt werden (Prozentvergleich; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_271/2018 vom 19. März 2019 E. 3.1), was den Anspruch auf eine ganze Rente begründet (Art. 28 Abs. 2 IVG)
.
Die
Beschwerdegegnerin
hat zudem
bei der erstmaligen
Erhöhung der
ursprünglichen
halben
auf eine ganze
Rente
unstrittig und
zutreffend
berück
sichtigt, dass
das Revisionsgesuch
im April 2015
gestellt wurde
(
Urk.
9/55)
und daher die Erhöhung in Anwendung von Art. 88
bis
Abs. 1
lit
. a IVV (erst) ab dem 1. April 2015 vorzunehmen ist
. Ebenfalls korrekt
und unstrittig
ist, dass
die
da
rauf
folgende
Herabsetzung auf eine halbe Rente
und die zweite Erhöhung auf eine ganze Rente nach Art. 88a IVV
jeweils nach
einer Dauer von
drei Monaten
zu berücksichtigen
ist
.
Die
mit Verfügung vom
24.
August 2020
umgesetzte
und nicht beanstandete
Rentenrevision mit ganze
r
Rente
ab
1.
April
2015,
halbe
r
Rente
ab
1.
August 2016,
ganze
r
Rente
ab
1.
November 2017 und halbe
r
Rente ab dem
1.
August 2018
(
Urk.
6)
erfolgte somit rechtmässig
.
2.3.
3
Soweit die
Beschwerdeführerin
in Bezug auf die Verfügung vom 26. August 2020 (Urk. 6) eine Rückforderung im Zusammenhang mit der Herabsetzung der halben auf eine
Viertelsrente
ab dem 1. August 2020 beanstandet (Urk. 5, Urk. 14 S. 3 f.), ist vorab klarzustellen, dass die
Beschwerdegegnerin
(zu Recht) keine solche Rückforderung verfügt hat. Insofern ist die Beschwerde gegenstandslos.
Denn in der Verfügung vom 26. August 2020 (Urk. 6) wurde das Wort «Rück
for
derung» lediglich im Zusammenhang mit der Berechnung der Nachzahlung der rückwirkend neu verfügten Erhöhung der halben auf eine ganze Rente im Zeit
raum vom 1. April 2015 bis 30. Juni 2020 verwendet. Dabei wurde zunächst der gesamte neue Anspruch wie verfügt (Urk. 2 S. 3, Urk. 6 S. 1) mit zeitweise ganzer und zeitweise halber Rente in diesem Zeitraum betragsmässig berechnet (bezeich
net als «Nachzahlung» im Betrag von Fr. 67'974.--) und davon der für die bis
herige halbe Rente bereits ausbezahlte Betrag von Fr. 48'699.-- (bezeichnet als «Rückforderung») in Abzug gebracht (Urk. 6 S. 2). Insgesamt resultierte somit eine Nachzahlung für die Rentenerhöhung und keine Rückforderung.
Die gerügte Herabsetzung auf eine
Viertelsrente
ab dem 1. August 2020 erfolgte zudem in Anwendung von Art. 88
bis
Abs. 2 IVV erst nach Zustellung der ange
fochtenen Verfügung vom 24. Juni 2020 (Urk. 2). Sie ist von der Berechnung in der Verfügung vom 26. August 2020 (Urk. 6) und damit vom «
Rückforderungs
»- res
pektive Verrechnungsbetrag bereits geleisteter Rentenbeträge und vom letzt
lich resultierenden Nachzahlungsbetrag für die Zeit vom 1. April 2015 bis 30. Juni 2020 daher nicht betroffen.
2.
4
Strittig
und zu prüfen
ist
, ob die Beschwerdegegnerin
zu Recht
die
ab dem
1. August 2018
(Urk. 2 S. 3,
Urk.
6 S. 1)
festgesetzte
halbe
Rente per 1.
August
2020
auf eine
Viertelsrente
herabgesetzt hat
(
Urk.
2)
.
3.
3.1
In Bezug auf die strittige Herabsetzung
der ab dem
1.
August 2018
wiederum
zugesprochenen
halben Rente auf eine
Viertelsrente
per
1.
August 2020
ist zunächst zu klären, ob ein Revisionsgrund vorliegt.
Die
Beschwerdeführerin
macht
geltend, es sei keine Besserung des Gesundheits
zustandes und insbesondere der Rückenbeschwerden im Vergleich zur Situation im Jahr 2011 ausgewiesen (
Urk.
1 S. 2 und S. 4 f., Urk. 14 S. 3 f.). Die
Beschwer
degegnerin
stellte sich im angefochtenen Entscheid und in der Beschwerde
ant
wort dagegen auf den Standpunkt
,
auch eine gesundheitliche Verschlechterung
könne
zu einer allseitigen, umfassenden Neubeurteilung
des Rentenanspruchs führen. Eine solche rentenrelevante Verschlechterung sei hier von April 2015 bis Juli 2016 und von August 2017 bis Juli 2018 eingetreten, so dass ein Revi
sions
grund
gegeben
und der Rentenanspruch allseitig neu zu prüfen sei (
Urk.
2 S. 4, Urk. 8 S. 1).
3.2
3.2.1
Auf die rückwirkende Zusprechung einer abgestuften oder befristeten Inva
liden
rente sind die für die Rentenrevision geltenden Bestimmungen analog anzu
wen
den (BGE 131 V 164 E. 2.2; Urteil
des Bundesgerichts
8C_36
2/2008 vom 17.
November 2008 E.
2). Dementsprechend ist bei mehreren Sachverhaltsver
ände
rungen jeweils massgeblicher Vergleichszeitpunkt jener, in welchem zuletzt eine rechtskonforme Sachverhaltsabklärung (des jeweils anspruchserheblichen Aspektes; vgl. SVR 2010 I
V Nr. 54 S. 167, 9C_899/2009 E.
2.1), Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung vorgenommen wurde (
Urteil
des Bundesgerichts
9
C_524/2008 vom 1
5.
Juli 2009 E.
2.2) und sich eine Veränderung des Renten
anspruchs ergab (
Urteil
des Bundesgerichts
9C_223/2011 vom
3.
Juni 2011 E. 3.1 und 3.2 mit Hinweisen). Diese Grundsätze gelten auch, wenn der Leistungsan
spruch im Rahmen einer Rentenrevisio
n rückwirkend zu beurteilen ist (zum Ganzen:
Urteile des Bundesgerichts 9C_226/2011 vom 15. Juli 2011 E. 4.3.1 [in BGE 137 V 369 nicht publiziert]
und
9C_829/2017
vom 31. Januar 2018 E. 2.1).
3.2.2
Im Lichte dieser Rechtsprechung kommt eine weitere Reduktion des Rentenan
spruchs ab dem 1. August 2020 nur bei (weiterer) erheblicher Veränderung des Sachverhaltes in Frage. Der Gesundheitszustand muss sich
hierfür
im Vergleich zum Zustand
in anspruchsrelevanter Weise verändert haben
, wie er der
ab 1.
August 2018 zugesprochenen halben Rente zugrunde lag
.
Massgeblicher
Ver
gleichszeitpunkt
für die Frage, ob sich bis zur angefochtenen Verfügung vom 2
4.
Juni 2020 eine revisionsrechtlich wesentliche Veränderung in den tatsäch
li
chen Verhältnissen ergeben hat,
ist entgegen der Ansicht der
Beschwerdeführerin
somit nicht der
Zeitpunkt der
erstmalige
n
Rentenzusprechung im Juli 2011 (Urk. 9/50-53), sondern
der
1.
August 2018
(vgl.
Urteil des Bundesgerichts 9C_226/2011 vom 15. Juli 2011 E. 4.3.2
).
Erst
wenn ein solcher Revisionsgrund vorliegt ist
in einem allfälligen zweiten Schritt
der (Renten-)
Anspruch in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht um
fassend
- gegebenenfall
s anhand der Rechtsprechung von
BGE 141 V 281 -
zu prüfen (vgl.
Urteil des Bundesgerichts
9C_829/2017 vom 3
1.
Januar 2018
E.
2.2
mit Hinweis
; vgl. auch
BGE 141 V 9
E.
2.3 mit Hinweisen
und E. 6.1
).
Dabei
steht
im Rahmen der vorzunehmenden Neueinschätzung von Gesundheitszustand und Arbeitsfähigkeit eine zum bestehenden Beschwerdebild hinzugetretene
gesund
heitliche Beeinträchtigung
einer Renten
aufhebung
oder -
herabsetzung
nicht ent
gegen (
BGE 141 V 9
E. 5 und E.
6).
3.2.3
Zu
klären gilt es
nachfolgend somit zunächst
, ob
vom
1.
August 2018 bis am
2
4.
Juni 2020
eine weitere für den Rentenanspruch erhebliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse
, namentlich des Gesundheitszustandes
mit erheblicher Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
,
eingetreten und damit der für eine
Herab
setzung
erforderliche Revisionsgrund (Art. 17 Abs. 1 ATSG) gegeben ist
.
Zu ver
gleichen ist
der Gesundheitszustand, welcher der Herabsetzung auf eine halbe Rente per
1.
August 2018 zugrunde lag, mit jenem bis Ende
Ju
n
i 2020.
3.3
3.3.1
Die verfügte Herabsetzung auf eine halbe Rente ab dem
1.
August 2018 erfolgte
aufgrund der
postoperative
n
Rekonvaleszenz nach de
r Metallentfernung im März 2018
(vgl.
auch
E. 2.3.1
hiervor)
.
Gemäss de
r interdisziplinären Einschätzung der
D.___
-Gutachte
r
vom 30. Januar 2020
war
es
infolge
der
zweite
n
Operation am OSG (Oktober 2017) und der Metal
l
entfernung (März 2
018) aus orthopädischer Sicht weder zu einer Besserung noch zu einer Verschlechterung
des Gesundheitszustandes gekommen. Die Arbeitsfähigkeit habe sich dadurch
(abgesehen von der
perioperativen
Phase)
weder in der angestammten noch in einer leidensangepassten Tätigkeit veränder
t. Vor diesen zwei Operationen habe der Operateur
ab dem
1.
Juni 2016 eine 100%
ige Arbeitsfähigkeit attestiert
(vgl. dazu die Berichte von PD
Dr.
A.___
vom 1
5.
August 2016 [
Urk.
9/93/7] und vom
3.
Juli 2017 [Urk. 9/121])
.
Nach der zweiten und dritten Operation im Oktober 2017 und März 2018 sei bezüglich der Arbeitsfähigkeit einige Monate danach wieder der Zustand erreicht worden, der vor den Eingriffen bestanden habe
(Urk.
9/172/9).
3.3.2
Im Vergleich zu diesem Gesundheitszustand
sind
zusätzlich zu den somatischen Beschwerden am Rücken
,
am rechten Fussgelenk
und den Knien (
Urk.
9/172/33, Urk. 9/172/39)
,
ab September 2018
Beschwerden im Schulter- und Nackenbereich linksseitig
, am Daumengrundgelenk rechts
und
psychische Beschwerden
ausge
wiesen
, wie sich aus dem Folgenden ergibt
.
Gemäss de
m
Bericht
des Zentrums für Schmerzmedizin des
Zentrums G.___
vom
8.
Oktober 2018 (
Urk.
9/161/15-21) wurde die
Beschwer
de
führerin
dort erstmals am 2
6.
September 2018
behandelt
und interdisziplinär
aus anästhesiologischer, physiotherapeutischer und schmerz
psychologischer Sic
ht abgeklärt (
Urk.
9/161/15)
. Am
1
5.
November 2018
folgte
n
eine orthopädische (
Bericht vom 1
5.
November 2018,
Urk.
9/161/8)
und
eine
neurologische Unter
suchung (
Bericht vom 27. Dezember 2018,
Ur
k. 9/161/11
).
Die Experten des Zen
trums für Schmerzmedizin stellten nebst den Diagnosen in Bezug auf die be
kannten somatischen Beschwerden am Rücken lumbal, am Sprunggelenk
und an den Knien (Gonarthrose) die Diagnose S
chulterschmerzen links (ICD-10 M53.1), welche am ehesten auf ein fehlendes funktionelles Zusammenspiel der Schulter
muskulatur respektive
myofaszielle
Faktoren zurückzuführen seien
(
Urk.
9/161/15
).
Hinweise auf ein strukturelles Korrelat hätten sich im Rahmen der (ersten) Konsultati
on zunächst nicht ergeben (Urk.
9/161/15).
Auch d
ie Ärzte der Neurologie
beurteilten die Schulter-/Nac
k
enschmerzen links bei fehlenden neurologischen Ausfällen am ehesten als
nozizeptiv
(
myofaszial
) bedingt (
Urk.
9/161/14).
Der orthopädische Experte des Schmerzzentrums befand zu den geklagten Schmerzen im Schultergürtel ebenfalls, diese würden (bei seitengleich
aktiv frei beweglichen Schultergelenken und fehlendem spezifischem Druck
schmerz
, Urk. 9/161/9) eindeutig muskuläre Züge tragen (Urk. 9/161/10). Im Be
richt zuhanden der IV-Stelle beurteilten die Ärzte des Zentrums für Schmerz
medizin die Diagnose Schulterschmerzen links (ICD-10 M53.1) dementsprechend nicht als solche mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
Urk.
9/161/4
).
Nichts
Anderes
ist
letztlich
dem
D.___
-
Gutachten zu den linksseitigen Schulterbeschwerden zu entnehmen.
Der orthopädische Gutachter
führte aus,
die angegebenen Beschwerden an der linken Schulter und
ferner auch die
seit zwei
Wochen bestehenden Beschwerden am Daumengrundgelenk rechts
(Urk. 9/172
/39)
könnten
durch die Befunde
der Skelettszintigrafie (vgl. Bericht der Radiologie der Klinik
H.___
vom 14. Oktober 2016,
Urk.
9/99)
bestätigt werden, welche je leichte Arthrosen im
Sterno
k
lavikulargelenk
links und in den Daumen
grund
gelenken beidseits ergeben hätten (
Urk.
9/172/44
; vgl. auch Urk. 9/172/5
).
Diesen
Beschwerden
respektive den gestellten Diagnosen einer leichten
Sterno
k
lavi
ku
lar
gelenksarthrose
links (ICD-10 M19.01) und leichter degenerative
r
Verände
run
gen Daumengrundgelenk beidseits (ICD-10 M19.04)
massen auch die Gutachter
in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit
schliesslich keine Rolle bei (Urk.
9/172/5-6
, Urk. 9/172/43
).
Die ab September 2018 als symptomatisch dokumentierten Beschwerden im Schulterbereich linksseitig und zwei Wochen vor der Begutachtung aufgetretenen Beschwerden am Daumengrundgelenk fallen
angesichts dieser
im Wesentlichen
übereinstimmenden ärztlichen Einschätzungen
als Revisionsgrund im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG im Vergleich mit der Situation bis Ende Juli 2018 nicht in Betracht.
3.3.3
Zu den psychischen Beschwerden ist dem Bericht des Zentrums für Schmerz
medizin vom
8.
Oktober 2018 zu entnehmen (
Urk.
9/161/15-21)
,
dass die Dia
gnosen einer depressiven Episode, aktuell mindestens teilremittiert (ICD-10 F32.0)
, einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41) und einer nichtorganischen Insomnie (ICD-10 F51.0) gestellt
worden seien
(
Urk.
9/161/15). Laut dem undatierten Bericht des Zentrums für
Schmerzmedizin zuhanden der Beschwerdegegnerin (Eingang
am
12.
August 20
19) handle es sich dabei um Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
letzte Kontrolle am
5.
August 2019;
Urk. 9/161/4).
Es hätten sich
multilokuläre
Schmerzbilder gezeigt, die auf zentrale Schmerzmechanismen zurückzuführen seien (
Urk.
9/161/16).
Passend zur somit psychischen Überlagerung der somatischen Beschwerden
wurde
im
Bericht des Zentrums für Schmerzmedizin zur orthopädischen Unter
suchung vom 15. November 2018
festgehalten
, es bestehe der Verdacht auf ein erhöhtes ängstliches Vermeidungsverhalten mit Bewegungsangst (deutlich erhöhter Wert in der Tam
pa
Scale
, 40 Punkte,
cut
off 24
Punkte). Der klinische Untersu
chun
gs
befund erkläre die ausgeprägten Gelenkschmerzen am (rechten) Sprunggelenk nich
t (
Urk.
9/161-9).
Wie auch im
orthopädische
n
D.___
-
Teilgutachten zu
sammenfassend ausgeführt wurde (Urk. 9/172/40)
,
ist den Berichten des Zen
trum
s für Schmerzmedizin ferner zu entnehmen, dass aufgrund der
orthopä
dischen
Untersuchung keine spezifische Schulterpathologie
festgestellt wurde
(Urk
. 9/161/10)
und auch aus neurologischer Sicht der Schulter-/Nackenschmerz links bei fehlenden neurologischen Ausfällen am ehesten als
nozizeptiv
(
myofas
zial
) zu werten sei
(
Urk.
9/161/14). D
ie lumbalen Rückenschmerzen mit Ausstrah
lung ins rechte Bein
seien zudem neurologisch
nicht sicher zuordenbar;
der Schmerzcharakter
spreche
eher
für einen
nozizep
tiven
Schmerz
. Auch seien die
Sensibilitätsstörungen nicht
dermatombezogen
und
die Sensibilitätsstörung am
Tenar
rechts neurologisch nicht zuordenbar
. E
lektrophysiologisch
seien ferner
keine Zeichen eines Karpaltunnelsyndroms und klinisch kein Anhalt für eine
radikuläre
C6-Komponente gegeben (Urk.
9/161/13
-14
).
Kohärent zu diesen Feststellungen der behandelnden Ärzte
des Zentrums für Schmerzmedizin
stellten
auch d
ie
D.___
-Gutachter
gemäss dem Gutachten vom 30. Januar 2020
aus psychiatrischer Sicht die Diagnose
einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41
), welche sie ebenfalls als solche mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
beurteilten (
Urk. 9/172/5, Urk. 9/172/28).
Die Diagnosen einer
teilremittierten
depressiven Episode und einer Insomnie
verneinten die Gutachter dagegen. A
ktuell
könnten diese
mangels entsprechender Kriterien nicht bestätigt werden
(
Urk. 9/172/5,
Urk. 9/172/28).
Des Weiteren führten die Gutachter nachvollzieh
bar aus, e
rstmal
s
habe
im September 2018
eine schmerzpsychologische, nicht aber eine fach
psy
chiatrische, Einschätzung
im Rahmen einer Konsultation im
Zentrum G.___
stattgefunden. Retrospektiv sei davon auszugehen, dass sich die damalig erstmalig diagnostizierte chronische Schmerzstörung mit soma
tischen und psychischen Faktoren schon über längere Zeit entwickelt habe, mögli
cherweise aber auch erst zum Zeitpunkt September 2018 das aktuelle (immer noch leichtgradige) Ausmass erreicht habe.
Somit sei spätestens ab Se
p
t
ember 2018 eine (durch psychische Schmerzempfindung) verstärkte Auswir
kung de
r orthopädischen Funktion
sein
schränkungen festzustellen
(
Urk. 9/172/9
).
Insofern habe sich eine Veränderung eingestellt.
Rein aus psychiatrischer Sicht sei in der bisherigen und in einer leidensangepassten Tätigkeit eine Arbeits
fähig
keit ab dem 2
6.
September 2018 von 80
%
gegeben (
Urk.
9/172/30
-31
).
Die Feststellungen
der
D.___
-Gutachter zu den psychischen Beschwerden erfolgten
damit
unter schlüssig begründeter Berücksichtigung der
Vorakten
und die gezogenen Schlussfolgerungen sind nachvollziehbar
, weshalb darauf abge
stellt werden kann
(vgl. dazu
auch E. 4
.
2.1
hernach
).
3.4
Mit den psychischen Beschwerden, welche gestützt auf die Ausführungen der
D.___
-Gutachter und in Übereinstimmung mit der Aktenlage ab Beginn der Behandlung im September 2018 ausgewiesen sind, trat zu den somatischen Be
schwerden somit ein neues Beschwerdebild mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit hinzu. Diese Änderung
in den tatsächlichen Verhältnissen
seit
dem 1.
August 2018 ist
geeignet, den Invaliditätsgrad und damit den
Rentenanspruch zu beeinflussen, weshalb
ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17
Abs.
1 ATSG vorliegt, der (in einem nunmehr vorzunehmenden zweiten Schritt) die
in tat
säch
licher und rechtlicher Hinsicht
umfassende
Überprüfung des
(Renten-)Anspruch
rechtfertigt (
Ermittlung des Invaliditätsgrades auf der Grundlage eines richtig und vollständig festgestellten Sachverhalts ohne Bindung an frühere Invaliditäts
schätzungen
;
vgl.
Urteil des Bundesgerichts 9C_829/2017 vom 3
1.
Januar 2018 E. 2.2 mit Hinweis; BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen und E. 6.1
).
Entgegen der Ansicht der
Beschwerdeführerin
ist
diesbezüglich somit
unerheb
lich, dass sich - wie sie geltend macht (
Urk.
1,
Urk.
14) - die Rückenbeschwerden im Vergleich mit der Situation im Jahr 2011 nicht verändert hätten und keine erhebliche Besserung der Fussbeschwerden eingetreten sei.
Auch liegt nicht allein eine andere Diagnose oder eine
aus medizinischer Sicht
unterschiedliche
Ei
n
schätzung der Arbeitsfähigkeit, sondern eine revisions
rechtlich
erhebliche Tatsa
chen
änderung
vor.
Da ein Revisionsgrund vorliegt, ist i
m Rahmen der vorzu
nehmenden Neueinschätzung von Gesundheitszustand und Arbeitsfähigkeit die gesundheitliche Gesamtsituation zu würdigen
(
BGE 141 V 9
E. 6.3.2)
. Dabei besteht kein Anspruch darauf, dass
der
bisherige
Rentenanspruch
mindestens erhalten bleibt
,
auch wenn
zum bestehenden Beschwerdebild
eine neue
ge
sundheitliche Beeinträchtigung
hinzugetreten ist
(
vgl.
BGE 141 V 9
E. 5 und E.
6).
4.
4.1
Gemäss dem
D.___
-Gutachten vom
30.
Januar 2020, auf welches die
Beschwerdegegnerin
im angefochtenen Entscheid abstellte
(Urk.
2 S.
3, Urk. 9/176/9-13
)
, gab die
Beschwerdeführerin
anlässlich der gutachterlichen allge
mein-internistischen, neurologischen, orthopädischen und psychiatrischen Untersuchungen
im Dezember 2019 (Urk.
9/172/2) an, unter
dauerhaften Schmerzen am rechten Sprunggelenk zu leiden, welche sich bereits nach kürze
rem Stehen und Gehen verstärk
t
e
n
und in Richtung Kniegelenk
projizier
t
e
n
(Urk.
9/172/13). Die Re-Operation am OSG und auch die im März 2018 durch
geführte Metallentfernung h
ätten
keine Besserung der Schmerzen gebracht. Blo
ckie
rungen im OSG habe sie nach der Operation nicht mehr (
Urk.
9/172/40-41).
Die Rückenschmerzen nähmen beim Heben und Bücken, aber auch bei längerer gleichförmiger Körperposition zu. Dann komme es auch zur Schmerzausstrahlung in das rechte Gesäss. Immer wieder würden Blockaden der Lendenwirbelsäule (LWS) einsetzen. Ausserdem bestünden Schulterbeschwerden links, welche belas
tungs
abhängig zunehmen würden, mit
Schmerzaus
strah
lungen von der Hals
wirbel
säule (HWS) aus in den linken Oberarm und in das linke Schulterblatt.
Die früher häufig aufgetretene Migräne sei mit der Einnahme von
Magnesiocard
reduziert; sie leide derzeit noch zwei bis drei Mal pro Monat
an drückenden
Kopfschmerzen ohne vegetative
Begleitsymptome (
Urk.
9/172/13).
Seit einem Un
fall am 13. Oktober 2010 bestünden ausserdem Kniegelenksbe
schwerden rechtsbetont (
Urk.
9/172/33). Seit zwei Wochen leide sie auch an Schmerzen im
Daumengrundgelenk rechts (Urk.
9/172/39).
Das Karpaltunnelsyn
drom rechts sei drei Mal operiert worden; hier habe sie keine Probleme (Urk. 9/172/13,
Urk.
9/172/41).
Die Gutachter schlossen aus interdisziplinärer Sicht auf die folgenden Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: Lumbalgie bei Status nach
PLIF-Spon
dylodese
L5/S1 (1997; ICD-10 M54.96), Bewegungseinschränkung und Schmer
zen am rechten OSG
bei Status nach zweimaliger AMIC-Plastik des Talus medial durch Osteotomie
Malleolus
medialis
, nach Rückfussdistorsionstraum im Jahr 2010 (ICD-10 S93.40), chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychi
schen Faktoren (ICD-10 F45.41). Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit
wurden die F
olgenden
aufgeführt
:
Rezidivierende Spannungs
kopf
schmerzen (ICD-10 G44.2), Migräne ohne Aura, gegenwärtig remittiert (ICD-10
G43.0), persistierende partielle sensible Wurzelschädigung S1 links (ICD-10 M54.
17), leichte
Femoropatellararthrose
links (
szintigrafisch
; ICD-10 M19.01), leichte degenerative Veränderungen am Daumengrundgelenk beidseits (
szinti
gra
f
isch
; ICD-10 M19.04), Übergewicht mit einem BMI von 28,3 kg/m
2
,
Colon
polypose
mit Kontrolltermin im Februar 2020
(
Urk.
9/172/5-6).
Zur integrativen medizinischen Beurteilung der interdisziplinären Gesamtbeurtei
lung wurde im Gutachten
erklärt
, der Status nach dorsaler
Spondylodese
L5/S1
habe zu einer Einschränkung für ein mehrstündiges Stehen an gleicher Stelle geführt.
Residuell
bestehe eine partielle sensible Wurzelläsion S1 links ohne begleitendes Schmerzsyndrom, somit ohne weitere funktionelle Konsequenzen. Bei bildmorphologisch seit 2005 bestehender
Engesituation
der Wurzeln L5 und S1 links sei eine
lumboradikuläre
Irritation abzugrenzen. Die berichteten Schmerz
abstrahlungen von der LWS zum rechten Gesäss hätten einen
pseudora
dikulären
Schmerzcharakter.
Einschränkungen für längeres Stehen, Gehen oder bei Arbeiten auf Treppen und Leitern entst
ünden
weiter durch Schmerzen am OSG rechts bei zudem eingeschränkter Beweglichkeit dieses Gelenkes bei Status nach zweimaliger AMIC-Plastik. Sonstige grobpathologische Einschränkungen der Beweglichkeit der
grossen
Körpergelenke seien klinisch nicht zu finden. Die angegebenen Beschwerden in der linken Schulter und am rechten Daumengrund
gelenk seien unter Berücksichtigung der
szintigrafischen
Untersuchung bedingt du
rch leichte Arthrosen im
Sterno
k
lavikulargelenk
links und in den Daumen
grund
gelenken beidseits. Nach den Diagnosekriterien
der IHS (
International
Headache
Society) würden bei der
Beschwerdeführerin
derzeit rezidivierende Kopfschmerzen vom Spannungstyp zwei bis drei Mal pro Monat vorliegen, die mit Paracetamol unterdrückbar seien
.
Eine anamnestisch typisch geschilderte Migräne ohne Aura sei derzeit nicht aktiv. Die Kopfschmerzen würden insgesamt keine Reduktion der Arbeitsfähigkeit bedingen. Aus psychiatrischer Sicht könne die erstmals am 2
3.
November 2018 aktenkundige chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren bestätigt werden, da sich die für die Diagnose nötigen Symptome und Beschwerden nach ICD-10 fänden.
Die in den Berichten des Zentrums für Schmerzmedizin vom 5. August 2019 und vom 8. Oktober 2018
zusätzlich
gestellten Diagnosen einer teilremittierten de
pres
siven Episode und einer Insomnie
seien retrospektiv grundsätzlich nachvoll
ziehbar, jedoch habe diesbezüglich weder eine fachpsychiatrische diagnostische Einschätzung noch eine fachpsychiatrische Behandlung statt
gefunden
. Aktuell würden sich f
ür die Diagnose einer depressiven Episode keine ausreichenden diagnostisch verwertbaren Kriterien finden. Auch die Diagnose einer Insomnie werde nicht aufrechterhalten. Denn die Schlafproblematik und die gelegentlich auftretenden Stimmungstiefs
seien bereits
unter die Diagnose der chronischen Schmerzstörung subsumiert. Das Schlafverhalten habe sich zudem mit Einnahme
des
Antidepressiv
ums
Trittico
seit Juni 2019 verbessert
und bei noch immer im unteren Bereich
liegenden
Serumspiegel von
Trittico
könne durch Dosiserhöhung eine weitere Verbesserung der Schlafstörung erreicht werden. Aus internistischer Sicht finde sich a
ufgrund des Untersuchs und der Anamnese keine nennenswerte Pathologie, welche die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigen könnte
(
Urk. 9/172/5).
In
der bisherigen Tätigkeit als Mitarbeiterin im Blumenladen bei
Y.___
bestehe
a
us poly
disziplinärer Sicht
eine Arbeitsunfähigkeit von 50
%
(bezogen auf eine 100%ige Erwerbstätigkeit). In einer leidensangepassten Tätigkeit sei ihr ein Zeit
pensum von 80
%
zumutbar; bedingt durch vermehrte Pausen vormittags und nachmittags bestünden aber leistungsmässige Einschränkungen, so dass gesamt
haft eine 60%ige Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit gegeben sei. In diesem Umfang seien ihr wechselbelastende, (in einem gut angepassten Arbeitsstuhl) hauptsächlich sitzende, nicht repetitive Tätigkeiten ohne Zwangs
stellung der Wirbelsäule, ohne Gehen auf Treppen und Leitern, ohne Heben und Tragen von Lasten über acht
Kilogramm,
ohne Heben von Lasten vom Boden auf Tischhöhe über fünf Kilogramm
und ohne enges Zeitlimit sowie ohne Über
wachungsfunktion
zumutbar
(Urk.
9/172
/7
).
Die Arbeitsfähigkeit werde
vorwie
gend durch die orthopädischen Gesundheitsstörungen verursacht
.
Die orthopä
dische Leistungseinschätzung sei bis anhin noch nicht unter dem Aspekt einer zusätzlichen psychischen Schmerzempfindungsstörung erfolgt. Die orthopädi
schen Gesundheitsstörungen würden
aber durch die chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren akzentuiert
, was sich auf die Arbeits
fähigkeit in der bisherigen Tätigkeit auswirke
. Die Gesamt-Arbeitsfähigkeit liege daher zumindest bezogen auf die bisher ausgeübte Tätigkeit niedriger als auf dem orthopädischen Gebiet. In einer leidensangepassten Tätigkeit mit optimiertem Leistungsprofil komme es
dagegen
zu Überschneidungen in den Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit, sodass die orthopädische Beurteilung
führend sei. Aus inter
nistischer und neurologischer Sicht hätten sich keine Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit ergeben (Urk.
9/172/8).
4.2
4.2.1
Mit dem
D.___
-Gutachten vom 3
0.
Januar 2020 liegt
in medizinischer Hin
sicht
eine umfassende
poly
disziplinär
e
fachärztliche Begutachtung vor, welche auf den erforderlichen Untersuchungen beruht und unter Berücksichtigung der geklagten Beschwerden, des Verhaltens
der Beschwerdeführerin
sowie der medi
zinischen
Vorakten
erfolgte. Die medizinischen Zusammenhänge wurden sowohl bezüglich der somatischen als auch bezüglich der psychischen Beschwerden nachvollziehbar aufgezeigt und
die Beurteilung der medizinischen Situation schlüssig begründet dargelegt. Auch wurden die getroffenen Schlussfolgerungen ausführlich und nachvollziehbar erläutert. Das polydisziplinäre
I.___
-Gut
ach
ten erfüllt damit
sämtliche Anforderungen an beweiswertige ärztliche
Entscheid
grundlagen
(vgl. BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c
)
und
insbesondere auch diejenigen, denen in Revisionsfällen zusätzlich Beachtung zu schenken ist (
vgl.
Urteil des Bundesgerichts 8C_556/2020 v
om 12.
Oktober 2020
E.
2.2 mit Hinweisen).
Was die
Beschwerdeführerin gegen das Gutachten vorbringt
(
Urk.
1 S. 4)
, führt zu
keiner anderen Betrachtungsweise. Namentlich
trifft es nicht zu, dass die
Sprung
gelenkproblematik rechts
und
die Beschwerden
im Bereich der linken Schulter
diagnostisch ni
cht berücksichtigt worden
seien
. Wie bereits in
E. 3.3.2
vorstehend
ausgeführt wurde, wurde
bezüglich der Schulterbeschwerden
die
Dia
gnose einer
leichten
Sterno
k
lavikulargelenksarthrose
links (ICD-10 M19.01)
ge
stellt
(Urk
. 9/172/6), wobei nachvollziehbar ist, dass diese als solche ohne Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit beurteilt wurde
. Die
se
Diagnose
wurde entsprechend
dem betroffenen Fachgebiet vom orthopädischen Gutachter
gestellt
(Urk. 9/172/43-
44
) und
darauf
wurde auch
in Ziffer 4.1 (
2.
Abschnitt) der interdisziplinären Gesamt
beurteilung
eingegangen
(
Urk.
9/172/5)
.
Zu den rechtsseitigen Sprunggelenks
beschwerden
wurde
im Gutachten
die Diagnose
Bewegungseinschränkung und Schmerzen am rechten OSG (obere
s
Sprunggelenk) bei Status nach zweimaliger AMIC-Plastik des Talus medial durch Osteotomie
Malleolus
medialis
, nach Rück
fussdistorsionstra
um
a
im Jahr 2010 (ICD-10 S93.40)
gestellt (Urk. 9/172/5
). Diese
Diagnose erfolgte ebenf
alls zu Recht aus fachärztlich-
orthopädischer Sicht
und
wurde vom orthopädischen Gutachter
unter Berücksichtigung der geklagten Be
schwerden,
des Verhaltens
der Begutachteten
,
der
Vorakten
und Anamnese sowie
der klinischen Befunde
(
Urk. 9/172/39-43
)
hinreichend begründet
(Urk.
9/172
/
44-46
)
. Auch in
der interdisziplinären Gesamtbeurteilung
wurden die Beschwerden am rechtsseitigen Sprunggelenk
unter verschiedenen Titeln
angemessen
berück
sichtigt
, so bei der integrativen medizinischen Beurteilung
(Urk. 9/172/5
), bei den funktione
llen Auswirkungen der Befunde/
Diagnosen (
Urk.
9/172/6
), der Diskus
sion von Belastungsfaktoren und Ressour
cen (Urk.
9/172/7) und in der r
etro
spek
tiven Beurteilung (Urk.
9/172/8-9).
Der Umstand, dass die einzelnen Beschwer
debilder in der interdisziplinären Gesamtbeurteilung unter den Titeln der Arbeits
fähigkeit und der Gesamtarbeitsfähigkeit (
Ziff.
4.7-4.9, Urk. 9/172/7-8) im Einzelnen nicht aufgeführt wurden, mindert den Beweiswert der gutachterlichen Einschätzung
nicht
, zumal es letztlich galt, die Arbeitsfähigkeit in ihre
r
Gesamt
heit und Wech
s
elwirkung zu bestimmen.
4.2
.2
Des Weiteren
ist
bei psychischen Beschwerden
- wie hier vorliegend -
die
gut
achterliche, in medizinischer Hinsicht grundsätzlich beweiskräftige Beurteilung
der
funktionellen Einschränkungen
im Rahmen eines strukturierten Beweisver
fahrens zu überprüfen. Dieses ist rechtsprechungsgemäss
anhand von Standard
indikatoren durchzuführen (BGE 141 V 281, 143 V 418).
Die
Beschwerdegegnerin
hat sich zu den Standardindikatoren im angefochtenen Entscheid (
Urk.
2) nicht geäussert. Davon kann indes nicht abgesehen werden. Denn
Ausschlussgründe, bei deren Vorliegen rechtsprechungsgemäss von der
Durchführung eines strukturierten Beweisverfahrens nach dem Prüfungsraster gemäss BGE 141 V 218 abgesehen werden kann, liegen hier nicht vor. Namentlich beruht die Leistungseinschränkung nicht überwiegend auf Aggravation oder einer ähnlichen Erscheinung, welche die Annahme einer gesundheitlichen Beeinträch
tigung von vornherein
ausschliessen
würde (BGE 141 V 281 E. 2.2; vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_549/2015 vom 29. Januar 2016 E. 4.1 und 9C_524/2020 vom 2
3.
November 2020 E. 4).
Auch liegen keine beweiswertigen fachärztlichen Berichte vor, in denen eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in nachvollzieh
bar begründeter Weise verneint wurde oder mit denen prägnante Befunde und übereinstimmende fachärztliche E
inschätzungen hinsichtlich Diag
nose und funk
tioneller Auswirkung bereits abschliessend ausgewiesen wären (vgl. BGE 141 V 281 E. 2.2, 143 V 409 E. 4.5.3, 143 V 418 E. 7.1).
4.3
4.3.1
Beim mit Leitentscheid BGE 141 V 281 (Urteil des Bundesgerichts vom 3. Juni 2015) festgelegten strukturierten, normativen Prüfungsraster (präzisiert in BGE 143 V 418 E. 5.2 und E. 8.1) sind für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei psychischen Erkrankungen die funktionellen
Auswirkungen eines Gesund
heits
schadens mit den folgenden Standardindi
katoren vermehrt zu gewichten, wobei den Umständen des Einzelfalls Rechnung zu tragen ist (BGE 141 V 281 E. 4):
Unter die Kategorie «funktioneller Schweregrad» (E. 4.3) fällt der Komplex «Ge
sundheitsschädigung» (E. 4.3.1) mit der Fra
ge nach der Ausprägung der diag
no
se
relevanten Befunde (E. 4.3.1.1; präzisiert in BGE 141 V 418 E. 5.2), dem
Be
handlungs
- und Eingliederungserfolg oder der Behandlungsresistenz (E. 4.3
.1.2) und den Komorbiditäten (E. 4.3.1.3; präzisiert i
n BGE 141 V 418 E. 8.1),
ausser
dem
der Komplex «Persönlichkeit» (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen; E. 4.3.2) und der Komplex
«Sozialer Kontext» (E. 4.3.3). Unter der Kate
gorie «Konsistenz» (Gesichtspunkte des Verh
altens; E. 4.4) sind die
gleich
mässige
Einschränkung des
Aktivitätenniveaus
in allen vergleichbaren Lebens
bereichen (E. 4.4.1) und der behandlungs- und eingliederungsanam
nestisch ausgewiesene Leidensdruck (E. 4.4.2) relevant.
4.3.2
Zur
Ausprägung der
diagnoserelevanten Befunde
ist
dem
D.___
-Gutachten zu entnehmen, dass die
aus psychiatrischer Sicht allein
g
estellte
Diagnose einer
chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41)
aktuell
(
immer noch
)
leichtgradig
sei (Urk. 9/172/9)
.
Es kann somit nicht von einer erheblichen Ausprägung gesprochen werden. Entscheidend bleibt letztlich aber die Frage der funktionellen Auswirkungen
der
Störung (
BGE 143 V 418
E. 6).
Betreffend den Schweregradindikator des Behandlungserfolges oder der Behand
lungsresistenz (Verlauf und Ausgang von Therapien) im Hinblick auf den Schwe
re
grad der Gesundheitsschädigung (BGE 141 V 281 E. 4.3.1.2)
wurde im psy
chia
trischen
D.___
-Teilgutachten ausgeführt,
bisher hätten bei primär somatisch orientiertem Behandlungszugang keine ambulanten und/oder stationäre
n
psy
chia
trische
n
Behandlungen stattgefunden.
E
s habe einmalig im Rahmen der Schmerzbehandlung im
Zentrum G.___
, Zentrum für Schmerz
medizin, eine schmerzpsychologische Konsultation
gegeben
, wobei aber keine weiteren Behandlungen erfolgt seien, wenngleich diese in einem Bericht des
Zentrums G.___
empfohlen worden seien (
Urk.
9/172/29).
Regelmässige schmerztherapeutisch-psychiatrisch orientierte Gespräche zum Umgang mit der Schmerzthematik und den damit verbundenen emotionalen Belastungen sei
en
zu empfehlen. Von einer grundsätzlich positiven Auswirkung auf die Arbeitsfähig
keit sei allerdings nicht auszugehen (
Urk.
9/172/30
).
Diese Sachlage, insbesondere d
ie schmerztherapeutisch-psychiatrisch nicht weiter verfolgte Behandlung
,
lässt
noch nicht auf eine Behandlungsresistenz
oder einen Behandlungserfolg
schlie
ssen
;
b
ezüglich des Schweregrades der Störung
kann
daher
jedenfalls
nicht
auf eine erhebliche Schmerzstörung geschlossen werden
.
Eingliederungs- und Inte
gra
tionsmassnahmen (
Art.
8 f.,
Art.
14 ff. IVG
; zu deren Relevanz vgl. BGE 141 V 281 E. 4.3.1.2
)
wurden bisher keine durchgeführt, weshalb sich auch daraus nichts
weiter
zur Sache entnehmen lässt.
Als Komorbiditäten, denen im Hinblick auf eine
e
rgebnisoffene
Gesamtbetrach
tung
in Berücksichtigung ihrer Wechsel
wirkungen
eine
ressourcenhemmende Wirkung beizumessen
ist
(BGE 141 V 281 E. 4.3.1.3, 143 V 418 E. 8; vgl. auch: Urteil des Bundesgerichts 9C_194/2017 vom 2
9.
Januar 2018 E. 6.2.3)
, sind hier
die
Lumbalgie und die OSG-Beschwerden
zu nennen, welche von den
D.___
-Gutachtern als somatische
Beschwerdebilder
mit Auswirkung auf die Arbeits
-
fähigkeit
beurteilt
und berücksichtigt
wurden (Urk. 9/172/5).
In Bezug auf die im Komplex Persönlichkeit (BG
E 141 V 281 E. 4.3.2) zu prü
fen
den Merkmale (Persönlichkeitsdiagnostik, Persönlichkeitsentwicklung und
–
struk
tur
, grundlegende psychische Funktionen, persönliche Ressourcen)
ist be
achtlich, dass gemäss den Ausführungen im
D.___
-Gutachten bei der
Beschwerde
führerin keine Hinweise für eine Persönlichkeitsstörung gegeben sind (
Urk.
9/1
72/6). Es fänden sich
nach
dem Ergebnis der Mini-ICF APP
(
International
Classification
of
Functioning
,
Disability
and
Health
) ausserdem lediglich mässig ausgeprägte Einschränkungen
in den Bereichen
Flexibilität und Umstellungs
fähigkeit, Proaktivität und Umsetzung von Spontanaktivität
en sowie Wi
der
stan
ds- und Durchhaltefähigkeit. Die übrigen psychischen Funktionen seien nicht beein
trächtigt (
Urk.
9/172/7). Der psychiatrische Gutachter erklärte zudem, dass die
Beschwerdeführerin
einen hohen Selbstanspruch habe, dem sie auch aufgrund der Schmerzerkrankung nicht mehr entsprechend gerecht werden könne, was auch zu einer Steigerung der Schmerzwahrnehmung und des Schmerzerlebens führen könne
(Urk. 9/172/29). Die Gutachter berücksichtigten somit differenziert auch die persönlichkeitsbezogenen Merkmale, woraus
sich
bezüglich der
funktio
nellen Folgen der
Schmerzstörung eine nur teilweise und moderat ungünstige Konstellation ergibt.
Beim Komplex «sozialer Lebenskontext» (BGE 141 V 281 E. 4.3.3) sind allfällige direkt negative funktionelle Folgen durch soziale Belastungen, mithin soweit die negative funktionelle Auswirkung nicht Folge einer Erkrankung ist, recht-sprechungsgemäss auszuklammern. Beachtlich sind mobilisierbare Ressourcen im sozialen Lebenskontext, etwa die Unterstützung, die der versicherten Person im sozialen Netzwerk
zuteil wird
. Dazu wurde im psychiatrischen
D.___
-Teil
gutachten entsprechend den Schilderungen der
Beschwerdeführerin
zu den sozia
len Beziehungen (Urk. 9/172/25) berücksichtigt, dass die
Beschwerde
führerin
gemeinsam mit dem Ehemann lebt. Es bestünden unterstützende sehr positiv verstärkende familiäre und auch psych
o
soziale Kontakte (
Urk.
9/172/29).
Das intakte familiäre und sozia
le Umfeld
fällt
damit als bestäti
gender, sich potenziell günstig auf die Ressour
cen auswirkender Faktor
ins Gewicht
.
Insgesamt zeigt sich
unter der Kategorie «funktioneller Schweregrad» (
BGE 141 V
281
E. 4.3)
, dass
dieser
geringgradig
ausgeprägt war durch die chronische Schmerz
störung an sich,
welche
nur kurzfristig
schmerzpsychologisch und
bei somati
schem Krankheits
konzept
bisher
nicht psychiatrisch
-fachärztlich
behandelt wurde,
und
durch die ressourcenhemmende Wirkung der somatischen LWS- und OSG-Beschwerden
sowie
durch die
nur
, aber immerhin
moderat problematischen per
sönlichkeitsbezogenen Merkmale
, wobei andererseits der soziale Lebenskontext als eine die Leistungsfähigkeit begünstigende Ressource ins Gewicht fällt.
Damit korrespondiert der funktionelle Schweregrad nachvollziehbar mit der psychia
tri
schen Einschätzung einer 20%igen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (Urk. 9/172/30)
.
4.3.3
Beweisrechtlich relevant ist sodann der Aspekt der Konsistenz mit den verhaltens
bezogenen Kategorien (BGE 141 V 281 E.
4.4) im Sinne einer Konsistenz
prüfung der Folgenabschätzung aus dem festg
estellten funktionellen Schwere
grad der psychischen Störungen (BGE 141 281 E. 4.3).
Auch z
u
diesen
Aspekten enthält das
D.___
-Gutachten
die massgeblichen
Angaben.
In Bezug auf den
ersten der hier beachtlichen
Indikator
en
einer gleichmässige
n Einschränkung des
Aktivitäten
niveaus
in allen vergleichbaren Lebensbereichen (BGE 141 V 281 E. 4.4.1)
ist dem
D.___
-Gutachten
zu entnehmen
,
die Beschwerdeführerin
habe berichtet
,
sie
sei aktiv, würde alles tun, um mit den Schmerzen umgehen zu können. Sie gestalte auch ihren Tag dementsprechend und ruhe sich entsprechend aus, um damit zurecht zu kommen (
Urk.
9/172/24
).
Sie sei gegen vier oder fünf Uhr morgens wach und stehe dann auf, da sie sich bewegen müsse
, frühstücke, lese eventuell die Zeitung und erledige Kleinigkeiten im Haus
.
Am Mittag esse sie R
esten;
einmal pro Woche gehe sie zu ihrer Mutter, die für sie koche. Sie lege sich dann
für zirka eine
Dreiviertelstunde
hin
. Nach
mittags
mache sie kleine Erledigungen,
gehe zur Therapie
und kaufe eventuell kleine Sachen ein, wie es der Zustand gerade zul
a
sse
. Im Haushalt erledige sie Kleinigkeiten.
Grosse
Einkäufe und die Zubereitung des Abendessens erledige sie zusammen mit dem Ehemann, öfters koche der Ehemann. Zum Putzen gebe es eine entsprechende Putzhilfe
zum Abstauben, feucht Aufnehmen,
Putzen der Roll
l
äden und ähnlichem. Ausgehen würden sie eher selten, sie seien häusliche Typen. Ins Kino gingen sie vielleicht ein
-
bis zweimal pro Jahr. Ansonsten sei sie auch bedingt durch die Müdigkeit oder den körperlichen Zustand eher zu Hause. Ein- bis zweimal pro Jahr würden sie Ferien machen, wenn dann zumeist mit Kurzflügen, zuletzt
auf
Sizilien für z
wei Wochen (Urk.
9/172/26).
Der psychia
trische Gutachter erklärte
dazu
, die
Beschwerdeführerin
versuche, in ihrem Alltag so angepasst aktiv und handlungsfähig wie möglich zu sein, so dass sie diesen Alltag trotz Schmerzen einigermassen bewältigen könne, wenngleich Sorgen be
stünden, dies in Zukunft nicht mehr zu schaffen (
Urk.
9/172/29). Insgesamt ergibt sich, dass
das
Aktivitätenniveau
der Beschwerdeführerin im privaten Lebens
bereich durch die
- hauptsächlich somatisch und teilweise psychisch bedingte -
Schmerzthematik nur teilweise eingeschränkt ist
, was
von den Gutachtern
bei der Einschätzung der Leistungsfähigkeit
nachvollziehbar
berücksichtigt
wurde
.
Der
Indikator der Inanspruchnahme von therapeutischen Optionen
, das heisst das Ausmass, in welchem Behandlungen wahrgenommen oder eben vernachlässigt werden, weist (ergänzend zum Gesichtspunkt Behandlungs- und Eingliederungs
erfolg oder -resistenz; oben E. 4.3.1.2) auf den tatsächlichen
Leidensdruck
hin
(BGE 141 V 281 E. 4.4.2)
.
Hier beschränkte
n
sich die
von der
Beschwerdeführerin
wahrgenommenen
Behandlungen weitgehend auf solche in somatischer Hinsicht. S
chmerztherapeutisch-psychiatrische Behandlung
en wurden dagegen - wie hier
vor a
usgeführt (E.
4.3.2) - keine in Anspruch genommen. Auch die vom Zentrum für Schmerzmedizin
des
Zentrums G.___
empfohlene
schmerz
-
psychologische
Weiterbehandlung
(Urk.
9/161/5)
wurde von der
Beschwerdefüh
rerin
abgelehnt (
Urk.
9/161/4).
Dies lässt
Zweifel am Bestehen eines erheblichen Leidensdrucks im Sinne dieses Standardindikators aufkommen.
Hingegen erläu
terte d
er psychiatrische
D.___
-Gutachter
hierzu,
der bisherige Verlauf kenn
zeichne die klassische Entwicklung einer chronischen Schmerzstörung bei primär somatisch orientiertem Behandlungszugang. Dies spiegle auch die innere Haltung und den Umgang der Beschwerdeführerin mit der Schmerzthematik wieder. Es be
stehe ein hoher Selbstanspruch, eine wesentliche Wahrnehmung eigener psy
chischer Unversehrtheit, um auch vor dem eigenen inneren Selbstbild mit erhöh
ter Selbstanforderung bestehen zu können.
Der Umstand, dass trotz Empfehlung des Zentrums für Schmerzmedizin zu weiterer Behandlung keine weiteren Be
handlungen gefolgt seien, sei nicht als Widerstand der
Beschwerdeführerin
zu sehen, sondern
dadurch bedingt, dass sie selbst in der Wahrnehmung des Schmer
zes eine somatisch orientierte Verarbeitung als auch Behandlung als wesentlich und entscheidend ansehe. Die seit Juni 2019 begonnene schmerz
mildernde, zum Teil auch antidepressive Medikation mit
Trittico
scheine bereits eine positive
Auswirkung zu haben, wie dies auch von der Beschwerdeführerin wahrge
nom
men
werde. Aufgrund der schon langjährig bestehenden Schmerzthematik inklusive Operationen und kontinuierlicher
Chronifizierung
würden die Heilungschancen als eher begrenzt bewertet
(Urk. 9/172/29).
Das Vorliegen eines
gewissen
Leidens
drucks
kann vor diesem Hintergrund nicht verneint werden und
ist damit in entsprechend reduziertem Ausmass anzunehmen. Des Weiteren wurden k
eine beruflichen Eingliederungs
massnahmen durchgeführt, bei welchen etwa man
geln
de Kooperation seitens
der
Beschwerdeführer
in
festgestellt worden wäre.
Die gutachterliche Einschätzung hält damit der Konsistenzprüfung stand.
4.3.4
Die Indikatorenprüfung ergibt insgesamt, dass die funktionellen Auswirkungen der Gesundheitsbeeinträchtigungen medizinisch-gutachterlich schlüssig und dif
fe
renziert
mit Blick auf die normativ vorgegebenen Kriterien
erfasst wurden
.
Die von den
D.___
-Gutachtern attestierte Arbeitsunfähigkeit wurde sowohl in Bezug auf die psychiatrische Einschätzung einer 20%igen Arbeitsunfähigkeit (Urk. 9/172/30) als auch hinsichtlich der polydisziplinären Einschätzung einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen und einer 40%igen Arbeitsun
fähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit (Urk. 9/172/7)
«gleichsam aus dem Saldo aller wesentlichen Belastungen und Ressourcen» (BGE 141 V 281 E. 3.4.2.1) abgeleitet
.
Die von der Rechtsanwendung zu prüfende Frage, ob sich die Experten an die
massgebenden
normativen Rahmenbedingungen gehalten und das Leistungsver
mögen in Berücksichtigung der einschlägigen Indikatoren ein
geschätzt hat (BGE
141 V 281 E.
5.2.2), ist
nach dem Gesagten
zu bejahen. Die funktionellen Aus
wirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrund
lage lassen sich anhand der Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nachweisen, weshalb auf das Gutachten abzustellen ist.
4.4
Nach dem Gesagten ist bei der
folgenden
(
Neu-
)
Bemessung des Invaliditätsgrades gestützt auf das
D.___
-Gutachten
(Urk. 9/172/7)
ab
dem 26.
September 2018
von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit als Mitarbei
terin/Verkäuferin im
B.___
-Blumenladen und
vom
einer 60%igen Arbeitsfähigkeit (bei 80%iger Anwesenheit mit Pausenbedarf) in einer körperlich leichten,
wech
selbelastenden
,
(in einem gut angepassten Arbeitsstuhl)
vorwiegend sitzenden
Tätigkeit ohne repetitive Arbeiten und Zwangsstellung der Wirbelsäule, ohne Gehen auf Treppen und Leitern, ohne Heben und Tragen von Lasten über acht Kilogramm, ohne Heben von Lasten vom Boden auf Tischhöhe über fünf Kilo
gramm und ohne enges Zeitlimit sowie ohne Überwachungsfunktion
auszugehen.
Von
weiteren Beweismassnahmen
, namentlich der von der
Beschwerdeführerin
beantragten Gerichtsexpertise (Urk. 1 S. 4 f., Urk. 14 S. 4), sind keine anderen
entscheidrelevanten
Erkenntnisse zu erwarten, weshalb davon abzusehen ist (anti
zipierte Beweiswürdigung; BGE 124 V 90 E. 4b, 122 V 157 E. 1d, 136 I 229 E. 5.3; Urteil des Bundesgerichts 8C_320/2014 vom 1
4.
August 2014 E. 11).
5.
5.1
Der Invaliditätsgrad ist mittels eines Vergleichs von
Validen- und Invali
den
ein
kommen auf
den Zeitpunkt der rentenwirksamen Änderung auf
zeitidentischer Grundlage
im Jahr 2018 zu erheben (vgl. BGE 129 V 222
E. 4.2 in
fine
, 128 V 174).
Für die Ermittlung des
Valideneinkommens
ist entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da erfah
rungsgemäss die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnahmen von diesem Erfahrungssatz müssen mit überwiegender Wahr
scheinlichkeit erstellt sein (BGE 139 V 28 E. 3.3.2, 135 V 58 E. 3.1, 134 V 322 E. 4.1; Urteil des Bundesgerichts 9C_821/2019 vom 1
4.
Oktober 2020 E. 4.1).
Die Beschwerdegegnerin
führte den Einkommensvergleich bezogen auf das Jahr 2019 durch (
Urk.
2 S. 4). Dabei ging sie
zur Bestimmung des
Valideneinkommens
vom Verdienst
der
Beschwerdeführerin
von Fr. 25.95 pro Stunde (inklusive 13. Monatslohn)
aus, welchen
sie
bei
Y.___
als Mit
arbeiterin
i
m Blumenverkauf im Jahr 2007
erzielt hatte
(Urk.
9/7/4). Unter Be
rücksichtigung
eines 100%igen Pensums,
der normalen A
rbeitszeit des Betriebes von 41
Stunden pro Woche (
Urk.
9/7/4) und der Nominallohnent
wicklung
(NLE)
von 200
7
bis 2019 (Urk. 9/175/2) schloss
die
Beschwerdegegnerin
auf den Betrag von
Fr.
61'963.40 (
Fr.
25.95 x 41 h x 52 Wochen x NLE; Urk.
2 S. 4, Urk.
9/17, Urk. 9/43, Urk. 9/175
).
Die
Beschwerdeführerin
wendete dagegen ein, dies sei nicht hoch,
sondern
eher zu tief bemessen (
Urk.
1 S. 5).
Diesem Einwand kann nicht gefolgt werden. Denn der Vergleich mit den statis
tischen Werten gemäss der v
om Bundesamt für Statistik
(BFS)
herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE)
des Jahres 2018
zeigt, dass
dieser Betrag
von
Fr.
61'963.40 (2019) bezogen auf das Jahr 2018, nämlich
Fr.
61'655.10 (Nominallohnentwicklung von 200
7
bis 2018 gemäss der Herlei
tung der
Beschwerdegegnerin
, Urk. 9/175) einiges
über dem
durchschnitt
lichen
Einkommen von Frauen im
Detailhandel
im Jahr 2018 von Fr.
55'622.25
liegt
(
Fr.
4'425.-- x 12 : 40 x 41.
9
;
vgl.
LSE 2018, Tabelle TA1_tirage_skill_level,
monatlicher Bruttolohn [Zentralwert] nach Wirtschaftszweigen, Kompetenz
niveau
und Geschlecht
,
Kompetenzniveau 1,
Frauen
,
Wirtschaftszweig
47
Detailhandel
;
vgl. auch
Tabelle
T
03.02.03.01.04.01, Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirt
sch
afts
abteilungen
, Abschnitt
G
45-47
Handel u.a.
, 2018
).
Zugunsten der
Be
schwerdeführerin
wird daher von dem von der
Beschwerdegegnerin
angenom
me
nen, hier allerdings
für das
Jahr 2018
bemessene
n
und relevante
n
Validen
ein
kommen von
Fr.
61'655.10
(
Urk.
9/175/2)
ausgegangen
.
5.2
5.2.1
D
as Invalideneinkommen
ist anhand des durchschnittlichen Tabellenlohns der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes für Statistik (BFS) zu bestimmen und ausgehend vom Tabellenlohn gemäss der LSE 201
8
, Tabelle TA1_tirage_skill_level (Kompetenzniveau 1,
Frauen
, Total
),
von
Fr.
4
'
371
.--
pro Monat respektive
Fr.
52'452.--
pro Jahr zu ermitteln. Unter Berücksichtigung einer
durchschnittlichen (vom BFS erhobenen) wöchentlichen Arbeitszeit
von 41,7 Stunden
im Jahr 201
8
(
Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschafts
abtei
lungen in Stunden pro Woche, Tabelle T 03.02.03.01.04.01, Abschnitt A-S, Total)
und
eines
60%igen Arbeits
pensums resultiert ein Betrag im Jahr 201
8
von
Fr.
32'808.70
(
Fr. 52'452.
--
:
40 x 41,7 x 0.
6
).
5.2.2
Dieser Betrag ist rechtsprechungsgemäss zu kürzen, wenn persönliche und beruf
liche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben (BGE 124 V 321 E. 3b/
aa
). Der Abzug ist unter Würdi
gung der Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen und darf 25 % nicht übersteigen (BGE 134 V 322 E. 5.2; Urteil des Bundesgerichts 8C_361/2011 vom 20. Juli 2011 E. 6.1 mit weiteren Hinweisen).
Dem Umstand, dass die Beschwerdeführerin - sei es schmerzbedingt, sei es be
dingt durch Müdigkeit - vermehrt Pausen benötigt und eine krankheitsbedingte Minderleistung besteht, wurde
bereits mit der Reduktion auf 80
%
und dem
um 20 % verminderten Rendement (60
%
Leistung bei 80
%
Präsenz,
Urk.
9/172/7
, Urk. 9/172/45
) hinreichend Rechnung getragen. Dieser Umstand darf nicht zu
sätzlich mit einem Abzug
berücksichtigt
und damit doppelt herangezogen werden (vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_581/2016 vom 24. Januar 2017 E.
3 und 9C_584/2015 vom 15. April 2016 E. 6.2).
Soweit der Einwand der
Beschwerdeführerin
,
ihr
Invalideneinkommen sei in An
betracht der Mehrfachbetroffenheit und in der Gesamtschau sicher als zu hoch einzustufen (
Urk.
1 S. 5), Art und Ausmass der Behinderung betrifft, gilt das
Folgende zu beachten. Das medizinische Anforderungs- und Belastungsprofil
stellt
eine zum zeitlich zumutbaren Arbeitspensum tretende qualitative oder quanti
ta
tive Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
dar
, wodurch in erster Linie das Spek
trum
der erwerblichen Tätigkeiten (weiter) eingegrenzt wird, welche unter Berück
sich
tigung der Fähigkeiten, Ausbildung und Berufserfahrung der versicherten Person
realistischerweise
noch in Frage kommen. Davon zu unterscheiden ist die Ge
gen
stand des Abzugs vom Tabellenlohn bildende Frage, ob mit Bezug auf eine kon
kret in Betracht fallende Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage verglichen mit einem gesunden Mitbewerber nur bei Inkaufnahme einer Lohneinbusse reale Chancen für eine Anstellung bestehen (Urteil des Bundesgerichts 9C_796/2013 vom 2
8.
Januar 2014 E. 3.1.1 mit Hinweisen). Ist
- wie hier -
von einem
genügend breiten Spektrum an zumutbaren Verweisungstätigkeiten auszugehen, können unter dem Titel leidensbedingter Abzug grundsätzlich nur Umstände berück
sich
tigt werden, die auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
16 ATSG) als ausserordentlich zu bezeichnen sind (Urteil des Bundesgerichts 8C_297/2018 vom
6.
Juli 2018 E. 3.5).
Hier wäre
auf dem Ko
m
petenzniveau 1 aufgrund der ge
sundheitlichen Einschränkungen im Rahmen eines 60%igen Pensums bei 80%iger Anwesenheit - wenn überhaupt - mit einer Lohneinbusse von
höchstens 5
%
zu
rechnen
.
Ein solcher Abzug würde indes nichts am Invalidität
s
grad ändern (vgl. E. 5.3 nachstehend).
Ein höherer Abzug
wäre
nicht gerechtfertigt, zumal etwa eine psychisch bedingt verstärkte Rücksichtnahme seitens Vorgesetzter und Arbeitskollegen nach der Gerichtspraxis in der Regel nicht als eigenständiger Abzugsgrund anerkannt wird (Urteil des Bundesgerichts 9C_366/2015
vom 2
2.
September 2015
E. 4.3.1 mit Hinweisen), ebenso wenig etwa das Risiko von vermehrten gesundheitlichen Ab
senzen, ein grösserer Betreuungsaufwand oder weniger Flexibilität, was das Leiste
n von Überstunden etwa bei Verhinderung eines Mitarbeiters anbetrifft (Urteile des Bundesgerichts 9C_437/2015 vom 30. November 2015 E. 2.4; 8C_712/2012 vom 30. November 2012 E. 4.2.1 und 9C_708/2009 vom 19. November 2009 E. 2.3.2; vgl. Urteil des
Bundesgerichts 8C_146/2017 vom 7. Juli 2017 E. 5.2.2
).
Auch der
Beschäftigungsgrad von
6
0 %
rechtfertigt
bei Frauen mit Blick auf die Tabelle T18 (Monat
licher Bruttolohn [Zentralwert] nach Beschäftigungsgrad, be
ruflicher Stellung und Geschlecht) auf der untersten Stufe der beruflichen Stel
lung (ohne Kaderfunktion)
keinen
Abzug
, zumal
die Statistiken für Teilzeitarbeit zwischen 50
%
und 89
%
höhere Löh
ne als für Vollbeschäftigung ausweisen.
Ebenfalls keinen Abzug erlauben
auf dem Kompetenzniveau 1
die weiteren Merk
male (Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie)
. Nament
lich gibt das Alter
der
Beschwerdeführerin
(per 201
8
) von
53
Jahren keinen An
lass für eine Erhöhung des Abzuges, zumal Hilfsarbeiten auf dem massgebenden ausgeglichenen Stellenmarkt altersunabhängig nachgefragt werden (Urteile des Bundesgerichts 8C_403/2017 vom 25. August 2017 E. 4.4.1 und 8C_805/2016 vom 22. März 2017 E. 3.4.3).
Unter Berücksichtigung eines maximal
5
%igen Abzuges
würde
im Jahr 201
8
ein Invalideneinkommen von Fr. 31'
168.25
(
Fr.
32'808.70
x 0,9
5
) resultieren.
5.3
Gemessen
am Valideneinkommen im Jahr 2018
von
Fr.
61'655.10
führt dies zu einer Einbusse von Fr.
30'486.85
(
Fr. 61'655.10
-
Fr. 31'168.25
)
,
was einem Inva
liditätsgrad von gerundet
maximal
49
% entspricht.
Nach Art. 28 Abs. 2 IVG begrün
det dies den Anspruch auf eine
Viertelsrente
.
6.
6.1
Wie die
Beschwerdegegnerin
grundsätzlich
zutreffend erkannt hat,
wäre
die
Her
ab
setzung
der halben
auf eine
Viertelsrente
nicht bereits
per
2018 vorzunehmen, sondern
in Anwendung von
Art.
88
bis
Abs.
2
lit
. a IVV
jedenfalls
erst
für die Zukunft auf Ende des der Zustellung der angefochtenen Verfügung folgenden Monats, mithin
frühestens
ab
1.
August 2020 (
vgl. Art.
17
Abs.
1 ATSG).
Jedoch ist vor einer Herabsetzung der Rente die bundesgerichtliche Recht
spre
chung zu beachten, wonach
b
ei Personen, deren Rente revisionsweise herabge
setzt oder aufgehoben werden soll, nach mindestens fünfzehn Jahren Bezugs
dauer oder wenn sie das 5
5.
Altersjahr zurückgelegt haben, praxisgemäss in der Regel vorgängig Massnahmen zur Eingliederung durchzuführen
sind
, bis sie in der Lage sind, das medizinisch-theoretisch (wieder) ausgewiesene Leistungs
po
ten
zial mittels Eigenanstrengung auszuschöpfen und erwerblich zu verwerten
(
BGE 145 V 209 E. 5.1 mit Hinweisen).
Ob dies hier gilt und
vorgängig Massnahmen zur Eingliederung durchzuführen
sind, ist hernach zu prüfen. Die Beschwerdegegnerin hat zur diesbezüglichen Rü
ge der
Beschwerdeführerin
(
Urk.
1 S. 3,
Urk.
14 S. 4 f.) nichts ausgeführt (
Urk.
8).
6.2
6.2.1
Die
Beschwerdeführer
in
wurde
a
m
1
4.
Januar
19
65
geboren
(
Urk.
9/2/3)
.
I
m Zeit
punkt der angefochtenen Verfügung vom
2
4.
Juni 2020
(Urk. 2)
und damit auch
im Zeitpunkt der verfügten Rentenherabsetzung per
1
.
August 2020
(vgl. zum massgeblichen Zeitpunkt BGE 141 V 5 E. 4)
hatte sie
das Alter von
55 Jahre
n
bereits
erreicht. Sie
fällt damit unter den besonders geschützten
Bezügerkreis
. Deshalb kann
sie
nicht ohne W
eiteres auf den Weg der Selbsteingliederung ver
wiesen werden und es ist vor einer Renten
herabsetzung jedenfalls die Einglie
de
rungsfrage zu prüfen.
Konkrete Anhaltspunkte dafür,
welche den Schluss zuliessen, dass sich
die
Be
schwerdeführer
in
trotz
ihres
fortgeschrittenen Alters ohne Hilfestellungen wieder in das Erwerbsleben integrieren könnte und deshalb ausnahmsweise von der Zu
mutbarkeit einer Selbsteingliederung auszugehen ist
(vgl. hierzu E. 1.5 hiervor)
, ergeben sich keine.
Denn d
ie
Beschwerdeführer
in
verfügt nicht über besonders breite Ausbildungen und Berufserfahrungen. Im Gegenteil
schloss
sie
keine Aus
bildung
ab
und
arbeitete
als Aushilfe
,
ab
dem Jahr 2000
stundenweise auf Abruf
als Mitarbeiterin im Blumenverkauf bei
Y.___
(Urk.
9/3/4,
Urk. 9/82/6-7,
Urk. 9/172/25
, Urk. 9/172/35, Urk. 9/172/41; Kündigung im Sommer 2017; Urk. 9/123
,
Urk.
9/161/18
).
Die
Absenz vom Arbeitsmarkt der letzten Jahre und auch
die beschränkte Erwerbstätigkeit
seit Bezug der halben Rente ab Juni 2006 (Urk. 9/50-53)
beruhen auf
invaliditätsfremde
n
Gründe
n.
Auch bestehen keine konkreten Anhaltspunkte dafür, dass
sie
in besonderer Weise
agil, gewandt und im gesellschaftlichen Leben integriert ist.
Die Notwendigkeit zur Hilfestellung bei der Integration in das Erwerbsleben
ist bei
ausgewiesener medizinisch-theoretischer Restarbeitsfähigkeit in einer Ver
weis
tätigkeit somit zu bejahen.
6.2.2
Die Beschwerdegegnerin
ist
bisla
ng ihrem Eingliederungsauftrag
noch nic
ht nach
kommen.
Daraus ergibt sich, dass die Renteneinstellung so lange nicht gerecht
fertigt ist, bis die Wiedereingliederung nicht aktiv gefördert wurde.
Das bedeutet
rechtsprechungsgemäss
nicht, dass sich die versicherte Person auf eine
Bestandesgarantie
berufen kann, sondern lediglich, dass ihr zugestanden wird, dass ihre Rente erst nach Prüfung und Durchführung von Eingliederungs
massnahmen
herabgesetzt
wird (BGE 141 V 5
E. 4.2.2 mit Hinweisen
).
6.3
Im Ergebnis ist
die
angefochtene Verfügung vom
2
4.
Juni 2020
(Urk. 2)
in Gutheissung
der Beschwerde, insoweit
aufzuheben
, als damit die halbe Rente
per 1.
August 2020 auf eine
Viertelsrente
herabgesetzt wurde,
und
es
ist
unter Hin
weis auf die Erwägungen
festzustellen
, dass die Beschwerdeführerin einstweilen weiterhin Anspruch auf eine halbe Rente hat.
7
.
Da der Streitgegenstand die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungs
leistungen betrifft, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhän
gig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG), ermessensweise auf Fr.
9
00.-- anzusetzen und entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der
unterliegenden
Be
schwerdegegnerin aufzuerlegen.
Der
Beschwerdeführer
in
steht eine Prozessentschädigung zu, welche nach Art. 61
lit
. g ATSG in Verbindung mit § 34
des Gesetzes über das Sozialver
sicherungs
gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen auf Fr.
2’500
.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer von 7.7 %) festzusetzen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird
die angefochtene Verfügung vom
2
4.
Juni 2020
insoweit
aufgehoben
, als damit die halbe Rente ab dem
1.
August 2020 auf eine
Vier
tels
rente
herabgesetzt
wird
,
und
es wird
unter Hinweis auf die Erwägungen festgestellt, dass
die
Beschwerdeführer
in
einstweilen weiterhin Anspruch auf eine
halbe
Rente hat.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 9
00.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, de
r
Beschwerdeführer
in
ein
e Prozessent
schä
digung von Fr. 2’500
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Dr.
Kreso
Glavas
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
FehrHartmann