# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e637e022-f8ce-5b38-96d3-7c4e68828c30
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-09-22
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 22.09.2009 D-3945/2009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3945-2009_2009-09-22.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-3945/2009
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 2 .  S e p t e m b e r  2 0 0 9

Einzelrichter Bendicht Tellenbach, 
mit Zustimmung von Richter Walter Stöckli;
Gerichtsschreiber Jürg Hünerwadel.

A._______ B._______, geboren [...], Türkei,
vertreten durch Advokat Mustafa Ates, 
Aeschenvorstadt 57, 4051 Basel,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM 
vom 15. Mai 2009 / N _______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-3945/2009

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass der Beschwerdeführer – ein türkischer Staatsangehöriger kurdi-
scher  Ethnie  aus  C._______  –  eigenen  Angaben  zufolge  seinen 
Heimatstaat am 10. April 2009 verliess und und gleichentags auf dem 
Luftweg  in  die  Schweiz  einreiste,  wo  er  am  14. April 2009  um  Asyl 
nachsuchte,

dass er anlässlich der Kurzbefragung im Empfangs- und Verfahrens-
zentrum Basel vom 17. April  2009 sowie der direkten Anhörung vom 
4. Mai  2009  zur  Begründung  des Asylgesuchs  im Wesentlichen gel-
tend  machte,  er  habe  in  Istanbul  gearbeitet  und  sei  von  dortigen 
Freunden zur Teilnahme an der Newroz-Feier des Jahres 2009 ange-
halten worden,

dass es im Rahmen dieser Feierlichkeiten zu Auseinandersetzungen 
mit den Sicherheitskräften gekommen sei, bei welchen zahlreiche Teil-
nehmer festgenommen worden seien,

dass auch er  auf  einen ihm nicht  bekannten Polizeiposten verbracht 
und dort während zweier Tage verhört und malträtiert worden sei,

dass  ihn  der  zuständige  Polizeikommissar  vor  der  Freilassung  zur 
Rückkehr in seinen Herkunftsort C._______ aufgefordert habe,

dass er dieser Aufforderung Folge geleistet und sich nach C._______ 
zu seiner Familie begeben habe,

dass er am Tag nach seiner Ankunft zu Hause von der Polizei festge-
nommen und auf den Posten von C._______ geführt worden sei, von 
wo ihm dank der Unachtsamkeit der anwesenden Polizisten die Flucht 
gelungen sei,

dass  er  sich  aus  Furcht  vor  einer  erneuten  Inhaftierung  zu  einem 
Freund seines Vaters nach Ankara begeben habe, bevor er nach zwei 
Wochen die Türkei von Istanbul aus auf dem Luftweg verlassen habe,

dass die Polizei nach Angaben des Freundes seines Vaters noch zwei-
mal bei seiner Familie vorgesprochen habe,

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dass das BFM das Asylgesuch des Beschwerdeführers mit Verfügung 
vom 15. Mai 2009 – eröffnet am 19. Mai 2009 – ablehnte und die Weg-
weisung aus der Schweiz sowie den Vollzug anordnete,

dass das BFM zur Begründung im Wesentlichen anführte, die Vorbrin-
gen des Beschwerdeführers vermöchten den Anforderungen gemäss 
Art. 7 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) an das 
Glaubhaftmachen nicht standzuhalten,

dass  der  Beschwerdeführer  zunächst  die  angebliche  Festnahme  im 
Zusammenhang mit der Newroz-Feier oberflächlich und nicht fundiert 
geschildert, mithin nicht den Eindruck vermittelt habe, im Zentrum des 
Geschehens gestanden zu sein,

dass er sodann auch die geltend gemachten Folterungen unsubstanzi-
iert dargelegt habe,

dass ferner bei einem tatsächlichen Verdacht der Sicherheitskräfte auf 
Aktivitäten  bei  der  PKK ein  Verfahren  gegen  den  Beschwerdeführer 
eingeleitet, Protokolle erstellt und eine längere Untersuchungshaft an-
geordnet worden wären,

dass der Beschwerdeführer schliesslich auch die angebliche Festnah-
me  bei  seinen  Eltern  und  seine  Flucht  aus  dem  Polizeiposten  von 
C._______ oberflächlich und nicht überzeugend dargelegt habe,

dass man ihn namentlich nicht unbeachtet in einem Korridor hätte ste-
hen lassen, wenn er tatsächlich der Unterstützung der PKK verdächtigt 
worden wäre,

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 
18. Juni 2009 gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht 
Beschwerde erhob und dabei beantragte, die Verfügung des BFM vom 
15. Mai 2009 sei vollumfänglich aufzuheben und ihm Asyl zu gewähren 
beziehungsweise eventualiter die vorläufige Aufnahme in der Schweiz 
anzuordnen,

dass er  in  prozessualer  Hinsicht  um Gewährung der  unentgeltlichen 
Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 und um unentgeltliche Rechtsver-
beiständung gemäss Art. 65 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 20. De-
zember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) er-
suchte,

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dass der Instruktionsrichter mit Zwischenverfügung vom 24. Juni 2009 
unter  anderem den Entscheid  über  das Gesuch um Gewährung der 
unentgeltlichen  Rechtspflege  aussetzte  und  auf  das  Erheben  eines 
Kostenvorschusses verzichtete, sowie das Begehren um unentgeltliche 
Rechtsverbeiständung zufolge fehlender Notwendigkeit abwies,

dass der Beschwerdeführer am 11. August 2009 eine deutsche Staats-
angehörige heiratete, die über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbe-
willigung "B" im Kanton Baselland verfügt,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG 
i.V.m.  Art. 31-34 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 
[VGG,  SR 173.32];  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung berührt 
ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungswei-
se  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Beschwerde  legiti-
miert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ein-
zutreten ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 50 und 52 f. VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend,  wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass  die  Schweiz  Flüchtlingen  grundsätzlich  Asyl  gewährt  (Art. 2 
Abs. 1  AsylG),  wobei  als  Flüchtling  eine  ausländische  Person  aner-
kannt wird, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie 

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zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität,  Zugehörig-
keit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht  hat,  solchen  Nachteilen  ausgesetzt  zu  werden  (Art. 3  Abs. 1 
AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaub-
haft gemacht werden muss (Art. 7 AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft  glaubhaft  gemacht ist,  wenn die Be-
hörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-
geben hält,

dass Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in we-
sentlichen Punkten zu wenig begründet  oder in sich widersprüchlich 
sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälsch-
te oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden,

dass das Bundesverwaltungsgericht nach Prüfung der Akten die Vor-
bringen  des  Beschwerdeführers  in  Übereinstimmung  mit  der  Vorin-
stanz als nicht glaubhaft erachtet,

dass dabei zur Vermeidung von Wiederholungen vollumfänglich auf die 
oben in den wesentlichen Zügen wiedergegebenen, zutreffenden Er-
wägungen des BFM in der Verfügung vom 15. Mai 2009 zu verweisen 
ist,

dass  es  dem  Beschwerdeführer  in  der  Beschwerdeeingabe  vom 
18. Juni 2009 nicht gelingt, die vom BFM festgestellten Ungereimthei-
ten in  seinen Angaben plausibel  zu erklären beziehungsweise seine 
Vorbringen näher zu substanziieren,

dass zunächst bezüglich der angeblichen Festnahme in Istanbul in den 
protokollierten Aussagen des Beschwerdeführers keine konkreten Re-
alkennzeichen erkennbar  sind,  die  Schilderungen vielmehr  stereotyp 
wirken,

dass die wenig detaillierten Angaben des Beschwerdeführers im Ver-
gleich mit  denjenigen von tatsächlich gefolterten Personen nicht den 
Eindruck einer selbst erlebten Situation zu vermitteln vermögen,

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dass die Ausführungen in der Beschwerdeschrift, wonach er sich unter 
dem Schock der Ereignisse nicht alle Einzelheiten habe merken kön-
nen und zudem vieles verdrängt  habe, vor diesem Hintergrund nicht 
überzeugend erscheinen,

dass ferner auch die Umstände der vom Beschwerdeführer geltend ge-
machten Festnahme in  C._______  und  seine  angebliche  Flucht  aus 
dem  Polizeiposten  von  ihm  in  wenig  plausibler  Weise  geschildert 
wurden und er diesbezüglich in seiner Beschwerdeeingabe auch nicht 
konkret  Stellung  zu  den  ihm  vom  Bundesamt  vorgehaltenen 
Unglaubhaftigkeitselementen Stellung nimmt,

dass  er  schliesslich  auf  Beschwerdeebene eine Furcht  vor künftiger 
Verfolgung aufgrund seiner Verwandtschaft zu politisch aktiven Perso-
nen geltend macht,

dass er im Rahmen der Anhörungen durch die Asylbehörden zwar ei-
nen in Deutschland lebenden Cousin mit politischer Vergangenheit er-
wähnte,  ohne aber  allfällige  aus  dieser  Verwandtschaft  resultierende 
Behelligungen seitens  der  Sicherheitskräfte  anzugeben,  weshalb  die 
nunmehr vorgebrachte Furcht vor einer Reflexverfolgung nachgescho-
ben wirkt,

dass es dem Beschwerdeführer somit nicht gelingt, die Flüchtlingsei-
genschaft  nachzuweisen oder  zumindest  glaubhaft  zu machen,  wes-
halb das Bundesamt das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat und die 
vorliegende Beschwerde insoweit abzuweisen ist,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), weshalb die diesbezügliche Anordnung des 
BFM zum Zeitpunkt  des Erlasses der angefochtenen Verfügung – in 
welchem  der  Beschwerdeführer  weder  im  Besitze  einer  ausländer-
rechtlichen  Aufenthaltsbewilligung  war  noch  einen  Anspruch  auf  die 
Erteilung einer solchen besass – zu Recht erfolgte,

dass der Beschwerdeführer indessen am 11. August 2009 eine deut-
sche Staatsangehörige geheiratet hat,  die im Kanton Baselland über 
eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung "B" verfügt und er nun-
mehr – angesichts der Tatsache, dass es sich bei seiner Ehefrau um 
eine Staatsangehörige eines EU-Staates handelt  – grundsätzlich ge-
stützt  auf  das  Abkommen vom 21. Juni  1999  zwischen der  Schwei-

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zerischen  Eidgenossenschaft  einerseits  und  der  Europäischen  Ge-
meinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügig-
keit (FZA, SR 0.142.112.681) ebenfalls einen Anspruch auf die Ertei-
lung einer solchen geltend machen kann (vgl. Urteil  des Bundesver-
waltungsgerichts E-6756/2006 vom 5. Dezember 2008 E. 6.3.1 S. 13 
f.),

dass bei dieser Sachlage der Entscheid über die Frage der Wegwei-
sung  nunmehr  in  die  Zuständigkeit  der  Ausländerbehörde  fällt  (vgl. 
Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskom-
mission [EMARK] 2001 Nr. 21 E. 8d S. 175 f.),  bei  welcher vom Be-
schwerdeführer  denn  auch  bereits  ein  Gesuch  um  Familiennachzug 
anhängig gemacht worden ist,

dass bei dieser Sachlage die Anordnungen des BFM in der Verfügung 
vom  15.  Mai  2009  bezüglich  der  Wegweisung  und  deren  Vollzuges 
(Dispositiv-Ziffern  3-5)  praxisgemäss  aufzuheben  sind  (vgl.  EMARK 
2001 Nr. 21 E. 9-11 S. 176),

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.-- 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 
173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 
VwVG; Art. 5 VGKE), nachdem sein Gesuch um Gewährung der un-
entgeltlichen  Rechtspflege  gemäss  Art.  65  Abs. 1  VwVG angesichts 
seiner  im Zeitpunkt  der Einreichung der Beschwerde von vornherein 
aussichtslosen  Rechtsbegehren  ungeachtet  der  mit  Fürsorgebestäti-
gung vom 16. Juni 2009 belegten prozessualen Bedürftigkeit abzuwei-
sen ist  und die Aufhebung der vom BFM angeordneten Wegweisung 
und deren Vollzuges aufgrund von ausserhalb des Asylverfahrens lie-
genden Gründen erfolgt,

dass schliesslich aus denselben Gründen trotz des teilweisen Obsie-
gens des Beschwerdeführers praxisgemäss keine Parteientschädigung 
zuzusprechen ist.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird hinsichtlich der Fragen des Asyls und der Flücht-
lingseigenschaft abgewiesen.

2.
Die Beschwerde wird im Sinne der Erwägungen gutgeheissen, soweit 
die Wegweisung und deren Vollzug betreffend. Die Verfügung des BFM 
vom 15. Mai 2009 wird teilweise – soweit die Dispositiv-Ziffern 3-5 be-
treffend – aufgehoben.

3.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird ab-
gewiesen. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.-- werden dem Beschwer-
deführer auferlegt.  Dieser Betrag ist innert  30 Tagen ab Versand des 
Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

5.
Dieses Urteil geht an: 

- den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (Einschreiben; Beilage: 
Einzahlungsschein)

- das BFM, Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N _______ 
(per Kurier; in Kopie)

- das Amt für Migration des Kantons X._______ (in Kopie)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Bendicht Tellenbach Jürg Hünerwadel

Versand:

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