# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6fc68180-c0fd-5d7c-921c-cc2077acc3a1
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-04-01
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 01.04.2016 200 2016 255
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2016-255_2016-04-01.pdf

## Full Text

200 16 255 ALV
LOU/BRM/WIL/LAB

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil des Einzelrichters vom 1. April 2016

Verwaltungsrichter Loosli
Gerichtsschreiber Braune

A.________
Beschwerdeführerin

gegen

Arbeitslosenkasse Unia 
Kompetenzzentrum D-CH West, Monbijoustrasse 61, Postfach 1174,
3000 Bern 23
Beschwerdegegnerin

betreffend Einspracheentscheid vom 8. Februar 2016

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. April 2016, ALV/16/255, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Die 1992 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
war seit dem 1. August 2014 bei der B.________ in ... als ... tätig (Akten 
der Arbeitslosenkasse Unia [Unia bzw. Beschwerdegegnerin; act. II 74-
75). Am 25. August 2015 kündigte sie dieses Arbeitsverhältnis per 31. Ok-
tober 2015 (act. II 71) und meldete sich am 28. August 2015 beim Regiona-
len Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Biel zur Arbeitsvermittlung an (act. II 
69-70). Am 29. September 2015 beantragte sie die Ausrichtung von Ar-
beitslosenentschädigung ab dem 1. November 2015 (act. II 76-79). Mit 
Schreiben vom 19. November 2015 (act. II 64) gab die Unia der Versicher-
ten Gelegenheit, zum Kündigungsgrund Stellung zu nehmen, wovon diese 
mit Schreiben vom 26. November 2015 (act. II 55) Gebrauch machte. Dar-
aufhin stellte die Unia die Versicherte mit Verfügung vom 10. Dezember 
2015 (act. II 47-49) wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit ab dem 
2. November 2015 für 31 Tage in der Anspruchsberechtigung ein. Die da-
gegen erhobene Einsprache vom 8. Januar 2016 (act. II 32) wies die Unia 
mit Entscheid vom 8. Februar 2016 (act. II 23-26) ab.

B.

Hiergegen erhob die Versicherte am 7. März 2016 - auf instruktionsrichter-
liche Aufforderung hinsichtlich der Unterzeichnung verbesserte - Be-
schwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern und beantragte sinn-
gemäss, der Einspracheentscheid vom 8. Februar 2016 (act. II 23-26) sei 
aufzuheben. Mit Beschwerdeantwort vom 10. März 2016 beantragte die 
Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. April 2016, ALV/16/255, Seite 3

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 11. 
Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die obligatorische Ar-
beitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 25. Juni 1982 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 1 und Art. 119 Abs. 1 der Verordnung 
über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzent-
schädigung vom 31. August 1983 [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Be-
stimmungen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; 
Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwal-
tungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten 
sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.

1.2 Angefochten ist der Einspracheentscheid vom 8. Februar 2016 (act. 
II 23-26). Streitig und zu prüfen ist die Einstellung in der Anspruchsberech-
tigung für die Dauer von 31 Tagen wegen selbstverschuldeter Arbeitslosig-
keit.

1.3 Der Streitwert liegt bei einer Einstelldauer von 31 Tagen und der 
Höhe der eingestellten Taggeldleistung von Fr. 140.-- (act. II 50) unter 
Fr. 20'000.--, womit die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche 
Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG).

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1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG ist die versicherte Person in der 
Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie durch eigenes Verschulden 
arbeitslos ist. Der Tatbestand der selbst verschuldeten Arbeitslosigkeit er-
fasst Verhaltensweisen der versicherten Person, die eine Verletzung der 
Pflicht, Arbeitslosigkeit zu vermeiden, bedeuten (ARV 2014 S. 147 E. 3.1). 
Die Arbeitslosigkeit gilt insbesondere dann als selbstverschuldet, wenn die 
versicherte Person das Arbeitsverhältnis von sich aus aufgelöst hat, ohne 
dass ihr eine andere Stelle zugesichert war, es sei denn, dass ihr das Ver-
bleiben an der Arbeitsstelle nicht zugemutet werden konnte (Art. 44 Abs. 1 
lit. b AVIV).

2.2 Nach der Rechtsprechung ist bei der Prüfung der Frage, ob der ver-
sicherten Person ein Verbleiben am bisherigen Arbeitsplatz nicht mehr zu-
mutbar gewesen sei, ein strenger Massstab anzulegen (SVR 1997 ALV Nr. 
105 S. 323 E. 1). Dass die Art der Beschäftigung oder das Betriebsklima 
den Wünschen der versicherten Person nicht entsprochen haben, genügt 
zur Annahme der Unzumutbarkeit nicht (ARV 1986 S. 95 E. 2). Auch ein 
gespanntes Verhältnis zu Vorgesetzten oder Mitarbeiterinnen und Mitarbei-
tern des früheren Arbeitgebers begründet für sich allein keine Unzumutbar-
keit (BGE 124 V 234 E. 4b bb S. 239; ARV 1986 S. 92 E. 2b).

Unzumutbarkeit aus gesundheitlichen Gründen muss durch ein eindeutiges 
ärztliches Zeugnis (oder allenfalls durch andere geeignete Beweismittel) 
belegt sein, wobei die Zumutbarkeit zum Verbleiben strenger beurteilt wird 
als die Zumutbarkeit zum Antritt einer neuen Stelle (BGE 124 V 234 E. 4b 
bb S. 238; ARV 2009 S. 265 E. 2.2).

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3.

3.1 Zunächst ist klarzustellen, dass es im vorliegenden Verfahren nicht 
um das am 30. November 2015 begründete (act. II 54) und kurz darauf 
wieder aufgelöste (act. II 53) Arbeitsverhältnis mit der Firma C.________ 
geht, sondern der zu beurteilende Sachverhalt sich einzig auf die Stellen-
aufgabe bei der B.________ vom 25. August 2015 beschränkt.

3.2 Aus den Akten geht hervor, dass die Beschwerdeführerin das Ar-
beitsverhältnis mit der B.________ von sich aus gekündigt hat (act. II 71, 
74, 77). Umstritten ist, ob sie die Arbeitslosigkeit gemäss Art. 44 Abs. 1 lit. 
b AVIV selbst verschuldet hat. Diesbezüglich ist den Akten folgendes zu 
entnehmen:

3.2.1 Die Kündigung der Versicherten vom 25. August 2015 (act. II 71) 
erfolgte ohne Angaben des Kündigungsgrundes. In der Anmeldung zum 
Bezug von Arbeitslosenentschädigung vom 29. September 2015 wurde als 
Grund für die Kündigung "andere Interessen im Beruf - Erfahrungen sam-
meln" angegeben (act. II 77). Nachdem die Unia die Beschwerdeführerin 
zur Erläuterung des Kündigungsgrundes aufgefordert hatte (act. II 64), 
nannte diese in ihrer Stellungnahme vom 26. November 2015 (act. II 55) 
als Grund für die Kündigung eine schlechte Atmosphäre im Betrieb sowie 
arbeitsbedingten Stress und eine sich daraus ergebende psychische Belas-
tung, welche sie aus persönlicher Überzeugung jedoch nie durch einen Arzt 
habe bestätigen bzw. behandeln lassen. Die geltend gemachten psychi-
schen Beeinträchtigungen wurden dementsprechend nicht ärztlich belegt 
und darüber hinaus auch nicht durch andere geeignete Beweismittel er-
stellt.

Obgleich es durchaus möglich ist, dass das Arbeitsverhältnis eine gewisse 
psychische Beeinträchtigung zur Folge hatte, kann aufgrund der Angaben 
der Beschwerdeführerin nicht von einer derart massiven Belastung ausge-
gangen werden, die einen Verbleib an der bisherigen Arbeitsstelle unzu-
mutbar gemacht hätte, zumal es der Versicherten offensichtlich möglich 
war, ohne ärztliche Hilfe und ohne krankheitsbedingte Ausfälle die Tätigkeit 
bis zum Ablauf der Kündigungsfrist fortzusetzen (vgl. act. II 74-75). Sie 
machte in ihrer Anmeldung zur Arbeitslosenentschädigung denn auch kei-

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nerlei Hinweise auf die belastenden Umstände am Arbeitsplatz, sondern 
nannte als Grund für ihre Kündigung einzig persönliche Interessen. Die 
nachträglich eingereichte und unbewiesen gebliebene Begründung, die 
Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses sei ihr aus gesundheitlichen Gründen 
nicht mehr zumutbar gewesen, widerspricht den "Angaben erster Stunde", 
welchen aus beweisrechtlicher Sicht in der Regel grössere Bedeutung zu-
gemessen werden kann als einer später erfolgten Darstellung (vgl. BGE 
121 V 45 E. 2a S. 47, 115 V 133 E. 8c S. 143; RKUV 2004 U 515 S. 420 E. 
1.2). Demnach blieb die behauptete Unzumutbarkeit aus gesundheitlichen 
Gründen unbewiesen und ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon 
auszugehen, dass der Versicherten ein Verbleib an der bisherigen Arbeits-
stelle bis zum Finden einer neuen Anstellung zumutbar gewesen wäre. 

3.2.2 Die Beschwerdeführerin macht geltend, bereits am 23. November 
2015 eine neue Tätigkeit aufgenommen zu haben (act. II 54). Da dieses 
neue Arbeitsverhältnis jedoch erst am 30. November 2015 und damit mehr 
als drei Monate nach der erfolgten Kündigung bei der B.________ begrün-
det wurde, war der Versicherten zum Zeitpunkt der Kündigung noch keine 
neue Stelle zugesichert, was unbestritten blieb. Damit ist der Tatbestand 
der selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit erfüllt. 

An diesem Ergebnis vermag auch das Vorbringen der Beschwerdeführerin, 
sich nach Eintritt der Arbeitslosigkeit intensiv um eine Neuanstellung 
bemüht und Zwischenverdienste erzielt zu haben (act. II 38, 40, 41), nichts 
zu ändern, zumal es in der Pflicht von Arbeitslosen liegt, nach Stellen zu 
suchen und geeignete Arbeit anzunehmen. Insofern stellen die diesbezüg-
lichen Bemühungen auch nicht Grund für eine Aufhebung oder Reduzie-
rung der Einstelltage dar. 

3.3 Folglich wurde die Beschwerdeführerin zu Recht wegen selbstver-
schuldeter Arbeitslosigkeit in ihrer Anspruchsberechtigung eingestellt.

4.

Zu prüfen bleibt die Angemessenheit der verfügten Sanktion von 31 Ein-
stelltagen.

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4.1 Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Ver-
schuldens (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leich-
tem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem 
Verschulden (Art. 45 Abs. 3 lit. a - c AVIV; bis 31. März 2011 Art. 45 Abs. 2 
lit. a - c AVIV). Ein schweres Verschulden liegt insbesondere vor, wenn die 
versicherte Person ohne entschuldbaren Grund eine zumutbare Arbeitsstel-
le ohne Zusicherung einer neuen aufgegeben oder eine zumutbare Arbeit 
abgelehnt hat (Art. 45 Abs. 4 lit. a und b AVIV; bis 31. März 2011 Art. 45 
Abs. 3 AVIV). Die Einstellung gilt nur für Tage, für die die arbeitslose Per-
son die Voraussetzungen der Anspruchsberechtigung erfüllt (Art. 30 Abs. 3 
Satz 1 AVIG). 

Innerhalb dieses Rahmens entscheiden die Organe der Arbeitslosenversi-
cherung nach pflichtgemässem Ermessen. Das Sozialversicherungsgericht 
darf sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund anstelle desjenigen der Ver-
waltung setzen; die Rekursbehörde muss sich somit auf Gegebenheiten 
abstützen können, welche ihre abweichende Ermessensausübung als na-
heliegender erscheinen lassen (BGE 123 V 150 E. 2 S. 152; ARV 2006 
S. 230 E. 2.1).

4.2 Die Beschwerdegegnerin hat eine Einstellung von 31 Tagen verfügt, 
was bei schwerem Verschulden einer Sanktion im untersten Bereich ent-
spricht. Unter Berücksichtigung der gesamten hier relevanten Umstände 
liegt dieses Einstellmass innerhalb des Ermessensbereichs der Verwal-
tung. Es besteht daher keine Veranlassung, seitens des Gerichts in das 
Ermessen der Verwaltung einzugreifen (vgl. E. 4.1 hiervor).

4.3 Nach dem Ausgeführten ist der Einspracheentscheid vom 8. Febru-
ar 2015 (act. II 23-26) nicht zu beanstanden. Die dagegen erhobene Be-
schwerde erweist sich als unbegründet und ist abzuweisen.

5.

5.1 In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG sind 
keine Verfahrenskosten zu erheben.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. April 2016, ALV/16/255, Seite 8

5.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine 
Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG Umkehr-
schluss).

Demnach entscheidet der Einzelrichter:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä-
digung zugesprochen.

3. Zu eröffnen (R):
- A.________
-  Arbeitslosenkasse Unia
- beco Berner Wirtschaft, Arbeitsvermittlung
- Staatssekretariat für Wirtschaft - seco

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.