# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3a07ae26-4412-5dc0-a30e-2355f485c186
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-05-28
**Language:** de
**Title:** Einkommen aus Tätigkeit als Fussballtrainer ist als Nebenverdienst zu qualifizieren, da es nach Eintritt der Arbeitslosigkeit nicht erheblich gesteigert wurde und betragsmässig auch nicht nahe an den Hauptverdienst herankommt oder diesen übersteigt. (BGE 8C_496/2019)
**Docket/Reference:** AL.2018.00317
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/AL.2018.00317.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2018.00317
I. Kammer
Sozialversicherungsrichter Spitz als Einzelrichter
Gerichtsschreiber Würsch
Urteil
vom
2
8.
Mai 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse
8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1973,
war ab Mai 2014 bei der
Y.___
AG als Vertriebsmitarbeiter angestellt (
Urk.
9/4
, 9/25
).
Für den befristeten Zeitraum vom
1.
Januar bis 3
0.
Juni 2017 war er ausserdem
als Trainer im Nebenamt beim Verein
Z.___
tätig (
Urk.
9/24).
Nachdem die
Y.___
AG
das Arbeitsverhältnis per 3
0.
April 2017 gekündigt hatte (
Urk.
9/5), mel
dete sich der Versicherte am 2
9.
März 2017
beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV)
A.___
zur Arbeitsvermittlung und bei der Öffentlichen Arbeitslosenkasse des Kantons Aargau zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung ab dem
1.
Juni 2017 an (
Urk.
9/1, 9/3 und 9/11).
Ab Februar 2018 übernahm das RAV
B.___
die Arbeitsvermittlung (
Urk.
9/89). Die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich (ALK) war ab März 2018 für die Auszahlung der Arbeitslosenentschädigung zuständig (vgl.
Urk.
9/90, 9/95).
Mit Schreiben vom 1
9.
Juli 2018 informierte der Versicherte die ALK darüber, dass er ab dem
1.
Juli 2018 bei der
C.___
AG ein Traineramt übernehmen werde und ersuchte darum, das damit erzielte Einkommen
v
on Fr.
750.-- brutto monatlich
als Nebenverdienst zu qualifizieren (
Urk.
9/111, 9/119).
In der Taggeldabrechnung betreffend Juli 2018 berücksichtigte die ALK den genannten Betrag als Zwischenverdienst und brachte ihn vom geschuldeten Taggeld in Abzug (
Urk.
9/122), worauf der Versicherte mit Schreiben vom 28. August 2018 sinngemäss
den
Erlass einer anfechtbaren Verfügung
verlangte
(
Urk.
9/125).
Mit Verfügung vom
4.
September 2018 stellte die A
LK
fest, dass das
vom
Versicherten bei der
C.___
AG
erzielte
Einkommen
als Zwischenverdienst bei der Berechnung der Arbeitslosenentschädigung berück
sichtigt werden müsse (
Urk.
9/128).
Dageg
en erhob der Versicherte am 10.
Sep
tember 2018 Einsprache (
Urk.
9/130), welche die
ALK
mit Entscheid vom
1.
Oktober
2018 abwies (Urk.
9/134 =
Urk.
2).
2.
Dagegen erhob
X.___
am 3
1.
Oktober 2018 Beschwerde (Urk. 1) mit dem sinngemässen Rechtsbegehren, der angefochtene
Einspracheent
scheid
sei aufzuheben und e
s sei festzustellen, dass sein
ab Juli 2018 erzielte
s Einkommen
aus der
T
ätigkeit bei der
C.___
AG nicht als Zwischen-, sondern
Nebenverdienst abzurechnen sei
. Da der Beschwerdeschrift nicht entnommen werden konnte, welcher Versicherungsträger
den angefochte
nen Entscheid erlassen hatte, wurde dem Versicherten mit Verfügung vom
6.
November 2018 Frist angesetzt, um den angefochtenen Entscheid einzureichen (
Urk.
3).
Mit Eingabe vom 1
5.
November 2018 (
Urk.
5) legte der Versicherte unter anderem die Verfügung der A
LK
vom
4.
September 2018 vor (
Urk.
6/1), welche
im angefochtenen
Einspracheentscheid
zu beurteilen war
.
Mit Beschwerdeant
wort vom
5.
Dezember 2018 schloss
die
ALK
auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
8), worüber der Versicherte mit Verfügung vom
6.
Dezember 2018 in Kennt
nis gesetzt wurde (
Urk.
11).
Der Einzelrichter
zieht in Erwägung:
1.
Da der Streitwert
Fr.
20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der
Beschwerde
in die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§
11
Abs.
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht
[
GSVGer
]
).
2.
2.1
Soweit eine ganz oder teilweise arbeitslose Person im Sinne von Art. 10 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insol
venzentschädigung (AVIG) die weiteren Anspruchsvoraussetzungen (Art. 8 AVIG) erfüllt, steht ihr eine Arbeitslosenentschädigung zu. Diese wird als Taggeld aus
gerichtet (Art. 21 AVIG). Ausgangspunkt der Taggeldbemessung ist der ver
sicherte Verdienst (Art. 22 AVIG). Als versicherter Verdienst gilt der im Sinne der AHV-Gesetzgebung
massgebende
Lohn, der während eines Bemessungszeitraums aus einem oder mehreren Arbeitsverhältnissen normalerweise erzielt wurde (Art. 23 Abs. 1 AVIG).
Art.
37
der Verordnung über die obligatorische Arbeits
losenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV)
regelt den Bemes
sungszeitraum. Nach
Abs.
1 bemisst sich der versicherte Verdienst nach dem Durchschnittslohn der letzten sechs Beitragsmonate (nach
Art.
11 AVIV) vor Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug. Nach
Abs.
2 bemisst er sich dann nach dem Durchschnittslohn der letzten zwölf Beitragsmonate vor Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug, wenn dieser Durchschnittslohn höher ist als derjenige nach Absatz 1.
Der Bemessungszeitraum beginnt nach
Abs.
3, unabhängig vom Zeitpunkt der Anmeldung zum Taggeldbezug, am Tag vor dem Eintritt eines anrechenbaren
Verdienstausfalls. Voraussetzung ist, dass vor diesem Tag mindestens zwölf Beitragsmonate innerhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit liegen. Bei Lohn
schwankungen, die auf einen branchenüblichen Arbeitszeitkalender zurückzu
führen sind, bemisst sich der versicherte Verdienst gemäss
Abs.
3
bis
nach den Absätzen 1-3, jedoch höchstens aufgrund der vertraglich vereinbarten jahres
durchschnittlichen Arbeitszeit.
2.2
Nicht versichert ist nach
Art.
23
Abs.
3 AVIG ein Nebenverdienst (Satz
1). Als solcher gilt jeder Verdienst, den eine versicherte Person ausserhalb ihrer norma
len Arbeitszeit als Arbeitnehmerin oder ausserhalb des ordentlichen Rahmens ihrer selbständigen Erwerbstätigkeit erzielt (Satz 2). Für die Ausscheidung des ausserhalb der normalen Arbeitszeit erzielten und mithin nicht versicherten Ver
dienstanteils wird der Lohn aus der angestammten (Teilzeit-)Haupttätigkeit ungekürzt beim versicherten Verdienst berücksichtigt, und von der Neben
tätigkeit wird so viel angerechnet, wie für die Ermittlung des Verdienstes bei einem Beschäftigungsgrad von 100
%
erforderlich ist (BGE 126 V 207 E. 4b).
2.3
Nach
Art.
24 AVIG gilt als Zwischenverdienst jedes Einkommen aus unselbstän
diger oder selbständiger Erwerbstätigkeit,
das
der Arbeitslose innerhalb einer Kontrollperiode erzielt. Der Versicherte hat Anspruch auf Ersatz des Verdienst
ausfalls (
Abs.
1). Als Verdienstausfall gilt die Differenz zwischen dem in der Kontrollperiode erzielten Zwischenverdienst, mindestens aber dem berufs- und ortsüblichen Ansatz für die betreffende Arbeit, und dem versicherten Verdienst; ein Nebenverdienst (
Art.
23
Abs.
3 AVIG) bl
eibt unberücksichtigt (
Abs.
3).
3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin zog im angefochtenen
Einspracheentscheid
vom 1. Oktober 2018 zusammengefasst in Erwägung,
das vom Versicherten erzielte Einkommen aus der Tätigkeit als
Fussballt
rainer bei der
C.___
AG sei als Zwischenverdienst im Sinne von
Art.
24
Abs.
1 AVIG bei der Berech
nung der Arbeitslosenentschädigung zu berücksichtigen.
Der Versicherte habe die Trainertätigkeit per
1.
Juli 2018 und damit in der Zeit seiner Arbeitslosigkeit angetreten.
Solange keiner Haupterwerbstätigkeit nachgegangen werde, sei die Qualifikation des Einkommens aus der Trainertätigkeit als Nebenverdienst
in Nachachtung der bundesgerichtlichen Praxis
ausgeschlossen (
Urk.
2 S. 3).
3.2
In seiner Beschwerdeschrift vom 3
1.
Oktober 2018 (
Urk.
1) machte der Versicherte im Wesentlichen geltend, er habe bereits
ein Nebenamt als Fussballtrainer ausge
übt, als er noch bei
Y.___
AG
angestellt gewesen sei.
Nach der Auflösung des Arbeitsverhältnisses habe er auch dieses Amt nicht mehr weiterführen können.
Ab
dem
1.
Juli 2018
sei
er bei einem anderen Verein wieder als Fussballtrainer zu den ungefähr gleichen Konditionen
wie früher tätig gewe
sen
.
Es sei äusserst ungerecht, dass ihm für das früher ausge
übte Nebenamt keine Entschädigung ausbezahlt und der nun in einem vergleichbaren Nebenamt erzielte Verdienst von der Arbeitslosenentschädigung abgezogen werde.
3.3
Strittig und zu prüfen ist im Folgenden, ob
das
vom Versicherten ab Juli 2018
bei der
C.___
AG erzielte Einkommen als
Neben- oder Zwischen
verdienst zu qualifizieren
und - falls Letzteres zutreffen sollte - bei der Berechnung der Arbeitslosenentschädigung zu berücksichtigen
ist.
4.
4.1
Die Beschwerdegegnerin stützte sich im angefochtenen
Einspracheentscheid
in erster Linie auf das Urteil des Bundesgerichts 8C_86/2017 vom 1
9.
Mai 201
7.
Auf dieser Grundlage
sei eine Tätigkeit, die während der Zeit einer Arbeitslosigkeit angetreten werde, immer als Zwischenverdienst an die Arbeitslosenentschädi
gung anzurechnen, sofern das daraus erzielte Einkommen den versicherten Ver
dienst nicht erreiche.
Daran vermöge auch der Umstand nichts zu ändern, dass der Beschwerdeführer beim Eintritt der Arbeitslosigkeit einem Nebenerwerb als Fussballtrainer nachgegangen sei (
Urk.
2 S. 3).
4.2
Entgegen der Auffassung der Beschwe
rdegegnerin ist die vorliegende
Konstella
tion nicht mit derjenigen vergleichbar, welche dem von ihr angeführten Urteil des Bundesgerichts 8C_86/2017 vom 1
9.
Mai 2017 zu Grunde lag
.
In jenem Ent
scheid ging die versicherte Person
vor Eintritt der Arbeitslosigkeit keiner über d
ie Haupttätigkeit hinausgehenden
Arbeit nach (vgl. E. 5.1 des Urteils).
Der Beschwerdeführer war
demgegenüber
im ersten Halbjahr 2017 neben seiner Voll
zeitbeschäftigung bei der
Y.___
AG (vgl.
Urk.
9/4, 9/25) etwa für acht Stunden pro Wo
che als Fussballtrainer beim Verein Z.___
tätig. Auch nach Eintritt der Arbeitslosigkeit übte er diese Trainertätigkeit noch für zwei Monate - bis Ende Juni 2017 - aus (
Urk.
9/24, 9/32). Das dabei erzielte monatliche Bruttoeinkommen in der Höhe von
Fr.
666.65 wurde von der Beschwerdegegnerin als Nebenverdienst
qualifiziert und bei der Berechnung des versicherten Verdiensts nicht berücksichtigt (vgl.
Urk.
9/27). Während seiner Arbeitslosigkeit nahm der Beschwerdeführer ab dem
1.
Juli 2018 wieder eine Tätigkeit als Fussballtrainer - dieses Mal bei der
C.___
AG - auf, wobei er ein monatliches Einkommen von
Fr.
750.-- brutto erzielte (Urk. 9/114, 9/119 und 9/124).
Das ausgeübte Arbeitspensum lag dabei deutlich höher
als noch beim
Z.___
und belief sich auf bis zu rund 17 Stun
den pro Woche (vgl.
Urk.
9/114, 9/120, 9/123 und 9/132).
Der Versicherte hat somit innert der selben Rahmenfrist wiederum eine Tätigkeit als Fussballtrainer aufgenommen. Dabei hat er sein Arbeitspensum erheblich erhöht. Der
Umstand
der
höheren zeitliche
n Beanspruchung
durch die Tätigkeit als Fussballtrainer
ist
gemäss bundesgerichtlicher Praxis
allerdings nicht aus
schlaggebend
(vgl. Urteil des Bundesgerichts C 149/02 vom 2
7.
Januar 2003 E. 4, Staatssekretariat für Wirtschaft SECO, AVIG-Praxis ALE 2017, C9).
Entscheidend
ist vielmehr, ob
der Versicherte
durch
seine Trainertätigkeit
ein erheblich höheres Einkommen erwirtschaftet hat oder ob der mit dieser Nebenbeschäftigung erwirt
schaftete Verdienst regelmässig nahe an den (weggefallenen) Hauptverdienst herankommt oder diesen gar übersteigt (vgl. Urteil des Bundesgerichts C 186/00 vom 2
8.
Februar 2001 E. 2c mit Hinweisen
).
Die
se
Voraussetzungen sind vorlie
gend nicht erfüllt. So
erzielt
e
der Beschwerdeführer
ab Juli 2018
im Vergleich zur Trainertätigkeit beim
Verein
Z.___
bloss einen bescheidenen Mehrver
dienst von
Fr.
83.35 brutto pro Monat (
Fr.
750.
-- .
/.
Fr.
666.65).
Der in der Funk
tion als Fussballtrainer
erwirtschaftete Lohn erreicht
e
zudem nicht annähernd denjenigen der weggefallenen Haupttätigkeit.
In Nachachtung der bundesgericht
lichen Rechtsprechung rechtfertigt es sich
demzufolge
nicht, das vom Beschwer
deführer seit Juli 2018 bei der
C.___
AG erwirtschaftete Einkommen als Zwischenverdienst einzustufen
und bei der Berechnung der Arbeitslosenentschädigung zu berücksichtigen
.
4.3
Nach dem Gesagten ist der angefochtene
Einspracheentscheid
vom
1.
Oktober 2018 (
Urk.
2) in Gutheissung der Beschwerde
aufzuheben
und das vom
Beschwer
deführer bei der
C.___
AG erzielte Einkommen
von
Fr.
750.-- monatlich
als Nebenverdienst im Sinne von
Art. 23 Abs. 3 AVIG zu qualifizie
ren
.
Der Einzelrichter erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird der
Einspracheentscheid
der Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich vom
1.
Oktober 2018 aufgehoben
,
und die Arbeitslosenkasse des
Kan
tons Zürich
wird
verpflichtet, dem Beschwerdeführer die Taggelder ab dem
1.
Juli 2018 ohne Anrechnung des vom Beschwerdeführer bei der
C.___
AG erzielten Nebenverdienstes von
monatlich Fr.
750.-- als Zwischenverdienst auszurich
ten
.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
-
seco
- Direktion für Arbeit
-
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDer Gerichtsschreiber
SpitzWürsch