# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9cbf0c68-2db0-5843-b2c7-7f03213c84d5
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-03-31
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 31.03.2016 PF160007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PF160007_2016-03-31.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    

 

 

Geschäfts-Nr.: PF160007-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin 

lic. iur. M. Stammbach und Ersatzrichter lic. iur. H. Meister sowie 

Gerichtsschreiber lic. iur. T. Engler 

Urteil vom 31. März 2016 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschwerdegegner und Beschwerdeführer, 

 

gegen 

 

1. B._____,  
2. C._____,  

Beschwerdeführer und Beschwerdegegner, 

 

Nr. 1 und 2 vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. X._____, 

 

betreffend 
Beschwerde gegen den Willensvollstrecker 

 
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes 
Bülach vom 12. Februar 2016 (EA150002) 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

1. Am tt.mm.2009 verstarb die Erblasserin D._____, geb. tt. Januar 1963. 

Sie hinterliess als gesetzliche Erben ihre Mutter B._____ und ihren Neffen 

C._____. Mit Verfügung vom 24. Juni 2009 eröffnete das Einzelgericht Erb-

schaftssachen des Bezirksgerichts Bülach (im Folgenden auch als Vorinstanz be-

zeichnet) ein eigenhändiges Testament der Erblasserin vom 23. August 2005. 

Neben verschiedenen Vermächtnissen und anderen Anordnungen bestimmte die 

Erblasserin darin Rechtsanwalt Dr. A._____ als Willensvollstrecker. Die Vo-

rinstanz nahm in der Testamentseröffnungsverfügung vom 24. Juni 2009 davon 

Vormerk, dass Rechtsanwalt A._____ sein Amt als Willensvollstrecker im Nach-

lass der Erblasserin angenommen hatte (act. 3/1-2). Gemäss einem vom Willens-

vollstrecker erstellten Nachlassinventar vom 25. August 2011 umfasst der Nach-

lass der Erblasserin neben einer Liegenschaft in Australien und einer Liegen-

schaft in der Schweiz verschiedene Bankguthaben sowie Wertschriften- und 

Edelmetalldepots in der Schweiz und in Australien (act. 3/4).  

Der Willensvollstrecker Rechtsanwalt A._____ war im Verfahren vor der Vor-

instanz Beschwerdegegner. Vor Obergericht ist er Beschwerdeführer. Er wird da-

her nachfolgend als solcher bezeichnet. Die gesetzlichen Erben B._____ und 

C._____ waren im Verfahren vor der Vorinstanz die Beschwerdeführer. Vor Ober-

gericht sind sie Beschwerdegegner. Im Folgenden werden sie daher als Be-

schwerdegegner bezeichnet.  

2. Auf eine erste Beschwerde der Beschwerdegegner hin stellte die Vor-

instanz mit Urteil vom 18. Juli 2011 (u.a.) Sorgfaltspflichtverletzungen des Be-

schwerdeführers fest und erteilte ihm verschiedene Weisungen (insbesondere Er-

stellung einer detaillierten Nachlassabrechnung und Vorlage eines Entwurfs für 

den Erbteilungsvertrag innert 30 Tagen; vgl. act. 3/3).  

- 3 - 

3. Mit Eingabe an die Vorinstanz vom 17. Juli 2015 erhoben die Be-

schwerdegegner erneut Beschwerde gegen den Willensvollstrecker Rechtsanwalt 

A._____ (den Beschwerdeführer im vorliegenden Verfahren). Sie beantragten, der 

Genannte sei als Willensvollstrecker im Nachlass der Erblasserin abzusetzen und 

es sei ihm eine Frist anzusetzen, um ihnen die Nachlassakten zu übergeben und 

ihnen bestimmte Informationen und Abrechnungen zukommen zu lassen (act. 1).  

4. Mit Urteil vom 24. November 2015 wies die Vorinstanz (in Dispositiv 

Ziffer 1) die Beschwerde der Beschwerdegegner teilweise ab, stellte (in Dispositiv 

Ziffer 2) Pflichtverletzungen des Beschwerdeführers als Willensvollstrecker im 

Nachlass der Erblasserin fest (Verletzungen der Pflicht zur raschen und effizien-

ten Abwicklung des Mandats, Verletzungen der Informations-, Auskunfts- und Re-

chenschaftspflicht) und erliess im Weiteren (Dispositiv Ziffer 3) die folgende An-

ordnung (vgl. zum Ganzen act. 23): 

"3. Der Beschwerdegegner wird unter Androhung von Ungehorsamsstrafe 
gemäss Art. 292 StGB (Busse bis Fr. 10'000.–) und unter Androhung 
der Absetzung verpflichtet, innerhalb von 30 Tagen ab Zustellung die-
ses Urteils den am Nachlass Beteiligten einen Entwurf des Teilungsver-
trags über den noch ungeteilten Nachlass, die Rückmeldungen der 
Vermächtnisnehmer hinsichtlich Vermächtnisklage, Mitteilungen über 
allfällige Fristansetzungen an die Vermächtnisnehmer, die Schlussab-
rechnung sowie den Schlussbericht, in welchem er umfassend über 
seine Tätigkeit Rechenschaft abzulegen hat, zukommen zu lassen.  

 Für den Fall, dass sich der Beschwerdegegner ausser Stande sieht, 
diesen Verpflichtungen fristgerecht nachzukommen, wird er unter An-
drohung von Ungehorsamsstrafe gemäss Art. 292 StGB (Busse bis 
Fr. 10'000.–) und unter Androhung der Absetzung verpflichtet, dem Ge-
richt innerhalb von 30 Tagen ab Zustellung dieses Urteils ein entspre-
chendes, hinreichend begründetes Gesuch um Fristverlängerung zu 
stellen und die am Nachlass Beteiligten darüber zu informieren. Die 
Frist wird - bei Vorliegen zureichender Gründe – höchstens einmal er-
streckt." 

5. Mit Verfügung vom 29. Dezember 2015, auf Gesuch des Beschwerde-

führers hin, erstreckte die Vorinstanz die Frist gemäss Ziff. 3 des Urteils vom 

24. November 2015 bis 20. Januar 2016 (act. 25).  

6. Mit Eingabe vom 20. Januar 2016 ersuchte der Beschwerdeführer die 

Vorinstanz erneut um Fristerstreckung (act. 27). Die Beschwerdegegner stellten 

mit Eingabe vom 21. Januar 2016 prozessuale Anträge. Neben einem Vollstre-

- 4 - 

ckungsantrag hinsichtlich der Absetzung des Beschwerdeführers als Willensvoll-

strecker ersuchten sie insbesondere um superprovisorischen Entzug der Verfü-

gungsmacht des Beschwerdeführers über Nachlassgegenstände (act. 28).  

7. Die Vorinstanz wies das erneute Fristerstreckungsgesuch des Be-

schwerdeführers und das Begehren der Beschwerdegegner um Erlass superpro-

visorischer Massnahmen mit Verfügung vom 22. Januar 2016 ab und gab dem 

Beschwerdeführer Gelegenheit, sich zu den Anträgen der Beschwerdegegner zu 

äussern (act. 31). Der Beschwerdeführer nahm mit Eingabe vom 1. Februar 2016 

innert erstreckter Frist Stellung (act. 35). 

8. Am 12. Februar 2016, nach zwischenzeitlichen weiteren Eingaben und 

Stellungnahmen (vgl. act. 37-42, 45), verfügte die Vorinstanz was folgt (act. 46 = 

act. 49 = act. 51):  

"1. Der Beschwerdegegner wird mit sofortiger Wirkung als Willensvollstre-
cker im Nachlass ϯD._____, geb. tt. Januar 1963, gest. tt.mm.2009, ab-
gesetzt.  

2. Der Beschwerdegegner wird unter Androhung der Ungehorsamsstrafe 
gemäss Art. 292 StGB verpflichtet, innert 10 Tagen ab Zustellung die-
ses Entscheides den Beschwerdeführern sämtliche Nachlassakten so-
wie die in seinem Klientensafe gelagerten 120 Goldbarren à 100 g her-
auszugeben.  

3. Der Antrag, es sei die Angelegenheit der Strafverfolgungsbehörde zur 
angemessenen Bestrafung nach Art. 292 StGB zu überweisen, wird ab-
gewiesen.  

4. Der Antrag um Erlass vorsorglicher Massnahmen wird als gegenstands-
los geworden abgeschrieben.   

[5.-6. Mitteilung, Rechtsmittel]" 

Die Verfügung wurde dem Beschwerdeführer am 15. Februar 2016 zuge-

stellt (act. 47).  

9. Mit Eingabe vom 22. Februar 2016, beim Obergericht eingegangen am 

23. Februar 2016, erhob der Beschwerdeführer Beschwerde gegen die Verfügung 

vom 12. Februar 2016. Er stellt die folgenden Beschwerdeanträge (act. 50):  

- 5 - 

"1. Hauptantrag: 

1.1 Die Dispositiv Ziffern 1 und 2 der angefochtenen Verfügung seien auf-
zuheben. 

1.2 Der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen. 

2. Eventualantrag: 

2.1 Falls die Beschwerdeinstanz die Absetzung des Willensvollstreckers 
bestätigt, sei vom Gericht ein neuer Willensvollstrecker einzusetzen.  

2.2 Der bisherige Willensvollstrecker sei zu verpflichten, die Nachlassakten 
und die in seinem Klientensafe gelagerten 120 Goldbarren à 100g dem 
neuen Willensvollstrecker auszuhändigen. 

2.3 Der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen. 

3. Alles unter gesetzlicher Kosten- und Entschädigungsfolge." 

10. Die Präsidentin der Kammer wies mit Verfügung vom 24. Februar 2016 

den Antrag auf Erteilung der aufschiebenden Wirkung ab und setzte dem Be-

schwerdeführer eine 10tägige Frist an, um für die Kosten des Beschwerdeverfah-

rens einen Vorschuss von Fr. 1'000.00 zu bezahlen (act. 53). Der Vorschuss wur-

de fristgerecht geleistet (act. 54/1, act. 56).  

11. Die Akten des vorinstanzlichen Verfahrens wurden beigezogen (act. 1-

47). Es wurde davon abgesehen, eine Beschwerdeantwort einzuholen (Art. 322 

Abs. 1 ZPO). Das Verfahren ist spruchreif. Den Beschwerdegegnern ist indes 

noch ein Doppel von act. 50 zuzustellen.  

II.  

1. Die Willensvollstrecker stehen nach Art. 518 Abs. 1 ZGB, soweit der 

Erblasser nichts anderes verfügt, in den Rechten und Pflichten des amtlichen 

Erbschaftsverwalters. Dies betrifft auch die behördliche Aufsicht (Art. 595 Abs. 3 

ZGB; BSK ZGB II-KARRER/VOGT/LEU, 5. Auflage 2015, Art. 518 N 97). Die Be-

stimmung der sachlich zuständigen Aufsichtsbehörde obliegt den Kantonen, wie 

auch der Entscheid, ob ein Gericht oder eine Verwaltungsbehörde zuständig sein 

soll (Art. 595 Abs. 3 ZGB i.V.m. Art. 54 SchlT ZGB). Die Regelung des dabei 

massgeblichen Verfahrensrechts ist ebenfalls Sache des Kantons (BGE 139 III 

225). Im Kanton Zürich wird die Aufsicht über Willensvollstrecker erstinstanzlich 

- 6 - 

durch das Einzelgericht im summarischen Verfahren ausgeübt (§§ 139 Abs. 2, 

142a GOG). Die Bestimmung meint das summarische Verfahren der ZPO, wel-

ches kraft Verweises als kantonales Recht analog gilt (BGE 139 III 225). Für die 

Rechtsmittelordnung enthält das massgebliche kantonale Recht eine Sonderrege-

lung. Nach § 85 i.V.m. § 84 GOG sind die Bestimmungen über den Weiterzug der 

Aufsichtsbeschwerde nach § 82 ff. GOG einschlägig (für den das GOG auf die 

Beschwerde nach Art. 319 ff. ZPO verweist). Die Bestimmungen von Art. 319 ff. 

ZPO gelten daher für die entsprechenden Verfahren als kantonales Recht (vgl. 

zum Ganzen auch OGer ZH PF130013 vom 23. Dezember 2013, E. II./5.2).  

Die angefochtene Verfügung vom 12. Februar 2016 ist – wie nachfolgend 

noch gezeigt wird – mit Beschwerde nach § 84 f. GOG und Art. 319 lit. a ZPO an-

fechtbar. Auf die innert der Frist von § 84 GOG schriftlich und begründet einge-

reichte Beschwerde des Beschwerdeführers ist somit einzutreten.  

2. Die Vorinstanz erwog, der Beschwerdeführer sei seinen Verpflichtun-

gen, die ihm mit Urteil vom 24. November 2015 auferlegt worden seien, auch in-

nert erstreckter Frist nicht nachgekommen. Sein zweites Fristerstreckungsgesuch 

sei abgewiesen worden. Nach dem klaren Wortlaut des Urteils vom 24. November 

2015 sei die angedrohte Absetzung nun ohne Weiterungen zu verfügen. Gleich-

zeitig sei der Beschwerdeführer unter Strafandrohung zu verpflichten, sämtliche 

Nachlassakten und die in seinem Klientensafe gelagerten 120 Goldbarren à 100 g 

den Beschwerdegegnern herauszugeben (act. 49 S. 2 f.).  

3. Der Beschwerdeführer erklärt in der Beschwerdeschrift vom 22. Feb-

ruar 2016, er habe das Urteil vom 24. November 2015 nicht angefochten, um wei-

tere Verzögerungen zu vermeiden. Die gegen ihn erhobenen Vorwürfe anerkenne 

er jedoch nicht. Bei der Willensvollstreckung im Nachlass der Erblasserin sei es in 

zwei Bereichen zu erheblichen Schwierigkeiten gekommen. Zum einen habe es 

bei der Übertragung einer Nachlassliegenschaft und zweier Konti in Australien auf 

den Beschwerdegegner 2 Schwierigkeiten geben. Die für den Vollzug beigezoge-

ne australische Anwaltskanzlei habe immer wieder Unterlagen angefordert, aber 

nie eine vollständige Liste der verlangen Dokumente vorgelegt, und es sei auch 

zu Eingriffen in die Kontenstruktur in Australien gekommen. Zum anderen habe 

- 7 - 

die Abwicklung der Vermächtnisse Zeit gebraucht. Die Erblasserin habe letztwillig 

verfügt, dass ihr in der Schweiz gelegenes Barvermögen zu verschiedenen Teilen 

sieben Vermächtnisnehmern zufallen solle. Gemäss einem am Domizil der Erb-

lasserin vorgefundenen Informationsblatt sei das in der Schweiz gelegene Gold 

Teil des schweizerischen Barvermögens. Das Informationsblatt entspreche zwar 

den Formerfordernissen einer letztwilligen Verfügung nicht, aber es sei gleichwohl 

ein Indiz für den Willen der Erblasserin hinsichtlich des Schweizer Goldes. Zudem 

frage sich, ob das Gold rechtlich nicht ohnehin zum Barvermögen gehöre. Die 

Beschwerdegegner hätten jedoch nicht akzeptiert, dass die Erblasserin auch die 

(bereits erwähnten) Goldbarren als Teile des Barvermögens in der Schweiz den 

Vermächtnisnehmern zugewendet habe. Daher habe er den Vermächtnisnehmern 

Zeit gelassen, sich über die Erhebung von Vermächtnisklagen schlüssig zu wer-

den.  

Die Verzögerungen in den beiden erwähnten Bereichen habe er, der Be-

schwerdeführer, nicht zu vertreten. Ihn deshalb als Willensvollstrecker abzuset-

zen, wie es im Urteil vom 24. November 2015 angedroht worden sei, sei völlig un-

verhältnismässig und wäre im Übrigen auch für die Beschwerdegegner nachteilig, 

insbesondere weil er den Problemkreis Australien, der kurz vor dem Abschluss 

stehe, am besten kenne. Er habe im Übrigen die Frist gemäss Urteil vom 24. No-

vember 2015 nicht einfach nicht eingehalten, sondern sein zweites, am letzten 

Tag der erstreckten Frist eingereichtes Erstreckungsgesuch sei abgewiesen wor-

den (act. 50 S. 4-11).  

4. Im Verfahren der Aufsichtsbeschwerde gegen Willensvollstrecker ist es 

zulässig, die Aufforderung zu bestimmten Handlungen mit der Androhung der Ab-

setzung als Willensvollstrecker zu verbinden (vgl. BSK ZGB II-KARRER/VOGT/LEU, 

5. Auflage 2015, Art. 518 ZGB N 102, Art. 595 ZGB N 28; DERRER, Die Aufsicht 

der zuständigen Behörde über den Willensvollstrecker und Erbschaftsliquidator, 

Diss. Zürich 1985, S. 91). So ist die Vorinstanz im Urteil vom 24. November 2015 

(act. 23) vorgegangen. Sie stellte Pflichtverletzungen des Beschwerdeführers fest 

und drohte ihm (nebst anderem) die Absetzung als Willensvollstrecker an, falls er 

- 8 - 

innert einer Frist, die nur einmal erstreckt würde, bestimmten Aufforderungen 

nicht nachkäme.  

4.1 Der Beschwerdeführer räumt ein, das Urteil vom 24. November 2015 

akzeptiert zu haben. Das Urteil wurde damit zwar nicht in dem Sinne rechtskräftig, 

dass der ordentliche Richter, beispielsweise in einer zivilrechtlichen Haftungskla-

ge gegen den Willensvollstrecker, an den Entscheid (etwa an die Feststellungen 

der Aufsichtsbehörde über Pflichtverletzungen) gebunden wäre. Im aufsichts-

rechtlichen Verhältnis zwischen Willensvollstrecker und Aufsichtsbehörde (und 

Erben) ist das Urteil aber verbindlich. Die Rechtssicherheit gebietet, dass im Auf-

sichtsverfahren spätere abweichende Entscheide über dieselben Sachverhalte 

ausgeschlossen sind. In diesem Sinn wurde das Urteil vom 24. November 2015 

formell und materiell rechtskräftig (vgl. DERRER, a.a.O., S. 94 f.).  

4.2 Die Ansetzung einer Frist zur Vornahme bestimmter Handlungen mit 

Androhung der Absetzung als Willensvollstrecker im Säumnisfall gemäss Urteil 

vom 24. November 2015 ist von Fristansetzungen als Instrument der Prozesslei-

tung nach Art. 142 ff. ZPO zu unterscheiden. Fristen nach diesen Bestimmungen 

verlangen (als Handlungsfristen) die Vornahme einer Prozesshandlung bis zu ei-

nem bestimmten Zeitpunkt (vgl. BSK ZPO-BENN, 2. Auflage 2013, Art. 142 ZOP 

N 1, 3; BK ZPO-FREI, Art. 142 ZPO N 1, 6). Dabei wird eine prozessuale Säum-

nisfolge angedroht, was in der Regel bedeutet, dass die säumige Partei mit der 

entsprechenden Prozesshandlung ausgeschlossen ist (vgl. STAEHELIN/STAE-

HELIN/GROLIMUND, Zivilprozessrecht, 2. Auflage 2013, § 17 N 11). Solche Fristan-

setzungen ergehen in prozessleitenden Verfügungen nach Art. 124 Abs. 1 ZPO, 

die bis zum Erlass des Endentscheides geändert werden können (STAEHE-

LIN/STAEHELIN/GROLIMUND, a.a.O., § 17 N 20).  

Demgegenüber erging die Fristansetzung gemäss Urteil vom 24. November 

2015 in einem Endentscheid. Die angesetzte Frist ist deshalb nicht prozessleiten-

der, sondern (im Rahmen der im aufsichtsrechtlichen Verfahren beurteilten 

Rechtsverhältnisse) materieller Natur. Im Urteil vom 24. November 2015 wurde 

verbindlich angedroht, dass der Beschwerdeführer als Willensvollstrecker abge-

setzt werde, wenn er innert der angesetzten Frist die verlangten Handlungen nicht 

- 9 - 

vornehme. Zudem wurde im Urteil verbindlich festgelegt, dass die Frist nur einmal 

erstreckt werde (act. 23). 

4.3 Die Absetzung als Willensvollstrecker im Fall der Säumnis mit be-

stimmten Aufforderungen ist mit einem (suspensiv) bedingten Urteil vergleichbar 

(vgl. zur Zulässigkeit des bedingten Entscheids STAEHELIN/STAEHELIN/GROLIMUND, 

a.a.O., § 23 N 14 f.). Bei der Vollstreckung des bedingten Entscheids ist Art. 342 

ZPO einschlägig: Vor der Vollstreckung muss das Vollstreckungsgericht darüber 

entscheiden, ob die Bedingung eingetreten ist. Dieser Entscheid kann beim Vor-

liegen eines Rechtsschutzinteresses aber auch mit einem neuen Begehren vor 

dem ordentlichen Gericht verlangt werden (BK ZPO-KELLERHALS, Art. 342 ZPO 

N 8). Auch dann wird aber über nichts weiter als über den Bedingungseintritt ent-

schieden, da das Übrige bereits nach dem bedingten Urteil feststeht. Da im Auf-

sichtsbeschwerdeverfahren über Willensvollstrecker die Offizial- und (beschränk-

te) Untersuchungsmaxime gilt (BSK ZGB II-KARRER/VOGT/LEU, 5. Auflage 2015, 

Art. 518 ZGB N 108, Art. 595 ZGB N 33; BK-KÜNZLE, Art. 518-519 ZGB N 555, 

557), ist hier ein entsprechender Antrag nicht erforderlich (die Beschwerdegegner 

stellten ihn aber konkret, vgl. act. 28).  

Die angefochtene Verfügung vom 12. Februar 2016 war daher keine pro-

zessleitende Verfügung und kein Zwischenentscheid, sondern ein materieller En-

dentscheid über den Eintritt der Suspensivbedingung (und damit mit Beschwerde 

nach § 84 GOG i.V.m. Art. 319 lit. a ZPO anfechtbar; vgl. BK ZPO-KELLERHALS, 

Art. 342 ZPO N 14 e contrario).  

5. Dem Standpunkt des Beschwerdeführers, wonach die Vorinstanz nach 

seiner Säumnis mit den erwähnten Aufforderungen die Verhältnismässigkeit sei-

ner Absetzung (nochmals) hätte überprüfen müssen (act. 50 S. 10 f.), kann nach 

dem Gesagten nicht gefolgt werden. Die Vorinstanz hatte bereits mit Urteil vom 

24. November 2015 rechtskräftig entschieden, dass der Beschwerdeführer im Fal-

le seiner Säumnis mit den verlangten Handlungen als Willensvollstrecker abge-

setzt würde. Darauf musste (und konnte) sie am 12. Februar 2016, als sie (sinn-

gemäss) über den Bedingungseintritt entschied, nicht mehr zurückkommen. 

Nichts anderes gilt für den Fall der Androhung der Ungehorsamsstrafe im Sinne 

- 10 - 

von Art. 292 StGB. Auch dort darf die Angemessenheit der Verfügung (und damit 

auch des angedrohten Druckmittels) nicht überprüft werden (BSK StGB-RIEDO/ 

BONER, 3. Auflage 2013, Art. 292 N 199 ff., indes N 229). 

Die Androhung der Absetzung im Zusammenhang mit einer Weisung an den 

Willensvollstrecker wäre andernfalls denn auch praktisch wirkungslos und ihres 

Sinnes entleert, denn es würde sich dann mit oder ohne eine solche Androhung 

genau gleich verhalten: So oder so könnten (bzw. müssten) die Beschwerde füh-

renden Erben (hier die Beschwerdegegner) im Säumnisfall in einem späteren Ver-

fahren geltend machen, aufgrund der versäumten Weisung sei eine Absetzung 

des Willensvollstreckers nun verhältnismässig (bzw. die Aufsichtsbehörde könnte 

dies allenfalls auch von Amtes wegen prüfen). Das würde verkennen, dass dar-

über materiell bereits entschieden wurde.  

Der Beschwerdeführer hätte seinen Standpunkt, eine Disziplinierung in Form 

der Absetzung als Willensvollstrecker sei unverhältnismässig, in einem Rechtsmit-

tel gegen das Urteil vom 24. November 2015 geltend machen müssen. Im vorlie-

genden Verfahren kann darauf nicht eingegangen werden.  

6. Aus demselben Grund hilft dem Beschwerdeführer auch sein weiterer 

Hinweis nicht, er habe die Frist nicht einfach versäumt, sondern sein zweites Er-

streckungsgesuch sei abgewiesen worden (act. 50 S. 9). Im vorliegenden Spezial-

fall, wo gemäss rechtskräftigem Urteil nur eine Fristerstreckung vorgesehen war 

(act. 23), war eine weitere Erstreckung von vornherein ausgeschlossen. In diesem 

Fall verhält es sich anders als bei einer im prozessleitenden Entscheid angesetz-

ten oder auch schon letztmals erstreckten Frist, wo zureichende Gründe nach 

Art. 144 Abs. 2 ZPO stets zu prüfen sind (wenn auch bei einer bereits letztmals 

erstreckten Frist mit sehr hohen Anforderungen; vgl. BK ZPO-FREI, Art. 144 ZPO 

N 19). Anders als im Regelfall (FREI, a.a.O., N 14) kann diesem Fristerstre-

ckungsgesuch – da eine weitere Fristerstreckung gemäss dem rechtskräftigen Ur-

teil ausgeschlossen war – auch keine aufschiebende Wirkung zukommen.  

7. Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, dass er den Aufforderungen 

gemäss Urteil vom 24. November 2015 innert erstreckter Frist nicht (vollumfäng-

- 11 - 

lich) nachkam (der Hinweis auf Teillieferungen, act. 50 S. 9 f., ändert daran 

nichts). Dass die Vorinstanz danach die Absetzung des Beschwerdeführers als 

Willensvollstrecker ohne Weiterungen verfügte (act. 49 S. 3 f.), ist nach dem Ge-

sagten nicht zu beanstanden. Insoweit (Hauptantrag des Beschwerdeführers) ist 

die Beschwerde somit abzuweisen.  

8. Der Beschwerdeführer beantragt eventualiter, es sei ein Ersatzwillens-

vollstrecker zu bestellen (act. 50 S. 2). Diesem Antrag kann nicht gefolgt werden. 

Ein Ersatzwillensvollstrecker muss vom Erblasser selbst bezeichnet werden. We-

der der Willensvollstrecker selber noch die Aufsichtsbehörde sind dazu berechtigt, 

einen Ersatzwillensvollstrecker zu bestimmen. Bezeichnete die Erblasserin (wie 

hier) keinen Ersatzwillensvollstrecker, so hat die Absetzung des Willensvollstre-

ckers daher das Dahinfallen der Willensvollstreckung als solcher zur Folge (vgl. 

BSK ZGB II-KARRER/VOGT/LEU, 5. Auflage 2015, Art. 518 ZGB N 103; PraxKomm 

Erbrecht-CHRIST/EICHNER, 2. Auflage 2015, Art. 518 ZGB N 16). Führt das zu ei-

nem neuen Bedarf nach Sicherungsmassregeln (Art. 551 ZGB), so hat das Ein-

zelgericht Erbschaftssachen das Erforderliche (auf Antrag oder von Amtes we-

gen) vorzukehren. Dass es im vorliegenden Fall einen solchen Bedarf gäbe, ist al-

lerdings nicht ersichtlich. Die Erben sind bekannt und durch eine Anwältin vertre-

ten. Die weitere Regelung des Nachlasses und die Klärung der Verhältnisse ge-

genüber den Vermächtnisnehmern ist Sache der Erben. 

Somit ist die Beschwerde gegen die Verfügung vom 12. Februar 2016 voll-

umfänglich abzuweisen.  

III. 

1. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen und mit seinem Vorschuss zu verrechnen 

(Art. 106 Abs. 1, Art. 111 Abs. 1 ZPO). Den Beschwerdegegnern ist mangels 

Aufwendungen im Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigung zuzuspre-

chen.  

- 12 - 

2. Grundlage der Gebührenfestsetzung bilden der Streitwert bzw. das tat-

sächliche Streitinteresse, der Zeitaufwand des Gerichts und die Schwierigkeit des 

Falls (§ 2 Abs. 1 GebV). Dem tragen die Tarife gemäss §§ 4 ff. GebV OG Rech-

nung.  

Willensvollstreckerbeschwerden sind vermögensrechtlicher Natur. Bei der 

Bestimmung des Streitwerts ist nicht unbesehen auf den Nachlass abzustellen 

(vgl. die Hinweise bei BK-KÜNZLE, Art. 517-518 ZGB N 559). Wenn wie hier die 

Absetzung des Willensvollstreckers im Vordergrund steht, kann bei der Streit-

wertbemessung das (von der Absetzung betroffene) Willensvollstreckerhonorar 

herangezogen werden. Aber auch andere ökonomische Zwecke, die mit der Be-

schwerde verfolgt werden, können berücksichtigt werden (vgl. BGer 5A_395/2010 

vom 22. Oktober 2010, E. 1.2.3).  

Das Willensvollstreckermandat des Beschwerdeführers steht nach seiner 

Schilderung vor dem Abschluss (act. 50 S. 11). Der Streit betrifft somit keine um-

fangreichen Auslagen für weitere Willensvollstreckerhonorare mehr. Allerdings 

stand neben der Absetzung des Willensvollstreckers insbesondere die Herausga-

be von Goldbarren an die Beschwerdegegner im Streit, die sich im Klientensafe 

des Beschwerdeführers befinden. Daher ist jedenfalls davon auszugehen, dass 

der Streitwert über Fr. 30'000.00 beträgt. Dessen exakte Bestimmung kann unter-

bleiben, da die Entscheidgebühr bei einem höheren Streitwert ohnehin nach Mas-

sgabe des Äquivalenzprinzips angepasst werden müsste. Insgesamt erscheint für 

das vorliegende Beschwerdeverfahren eine Entscheidgebühr von Fr. 1'000.00 

angemessen.  

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'000.00 festgesetzt. 

3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Beschwerdefüh-

rer auferlegt und mit seinem Kostenvorschuss verrechnet.  

- 13 - 

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.  

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegner unter Bei-

lage eines Doppels von act. 50, sowie an das Bezirksgericht Bülach, je ge-

gen Empfangsschein, und an die Obergerichtskasse. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert übersteigt 
Fr. 30'000.00. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Der Gerichtsschreiber: 

 
 
 

lic. iur. T. Engler 
 
versandt am: 
1. April 2016 
 
 
 

	Urteil vom 31. März 2016
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.

	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'000.00 festgesetzt.
	3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Beschwerdeführer auferlegt und mit seinem Kostenvorschuss verrechnet.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegner unter Beilage eines Doppels von act. 50, sowie an das Bezirksgericht Bülach, je gegen Empfangsschein, und an die Obergerichtskasse.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...