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**Case Identifier:** e3d927f6-6514-5a79-84e9-2f2780ab48b8
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-01-08
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 08.01.2015 IV-2014/100
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2014-100_2015-01-08.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2014/100

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 10.10.2019

Entscheiddatum: 08.01.2015

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 08.01.2015
Art. 14 Abs. 2 lit. c, Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG (SR 741.01), Art. 7 Abs. 1, Art. 55 
Abs. 1 VRP (sGS 951.1). Der Sicherungsentzug wird mangels 
Verhältnismässigkeit aufgehoben. Das Ziel der Gewährleistung der 
Verkehrssicherheit kann auch mit einem weniger einschneidenden Eingriff 
(Auflage einer kontrollierten und fachlich betreuten Drogenabstinenz) 
erreicht werden. Rückweisung der Angelegenheit an die Vorinstanz zu neuer 
Verfügung (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 8. Januar 
2015,IV-2014/100).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiberin 

Louise Blanc Gähwiler

X, Rekurrent,

vertreten durch lic.iur. Y, Rechtsanwalt,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Führerausweisentzug (Sicherungsentzug)

Sachverhalt:

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A.- X lenkte am 25. Juli 2009 in Altstätten ein Motorrad mit einer 

Blutalkoholkonzentration von mindestens 1,22 Gewichtspromille und abgelaufenem 

Lernfahrausweis. Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen 

entzog ihm deswegen mit Verfügung vom 25. September 2009 den Führerausweis für 

die Dauer von fünf Monaten (25. Juli bis 24. Dezember 2009). Wegen Fahrens unter 

Drogeneinfluss (Cannabis), begangen am 14. Februar 2011, wurde ihm der 

Führerausweis auf Probe mit Verfügung vom 31. März 2011 für die Dauer von zwölf 

Monaten (mit Wirkung ab 14. Februar 2011) entzogen und die Probezeit um ein Jahr 

verlängert. Die Polizei hatte den Führerausweis am 14. Februar 2011 auf der Stelle 

abgenommen. Das Strassenverkehrsamt teilte X am 18. Februar 2011 mit, dass die 

polizeiliche Abnahme des Führerausweises die gleiche Wirkung habe wie ein 

Führerausweisentzug durch die Administrativbehörde. Trotzdem lenkte er am 20. März 

2011 ein Motorfahrzeug. Da dies nach Erlass des zwölfmonatigen 

Führerausweisentzugs geschehen war, ordnete das Strassenverkehrsamt im Zusatz zur 

Verfügung vom 31. März 2011 einen Führerausweisentzug von sechs Monaten an, 

welcher im Anschluss an den zwölfmonatigen Entzug vollzogen wurde und bis am 

12. August 2012 dauerte (Verfügung vom 5. Mai 2011).

B.- X war am 2. Oktober 2013 um 20 Uhr mit einem Personenwagen in einem 

Wohngebiet in Buchs unterwegs, als er polizeilich kontrolliert wurde. Bei der 

Fahrzeugdurchsuchung stiessen die Polizisten unter dem Fahrersitz auf ein leeres, 

nach Cannabis riechendes Minigripsäckchen. Ein Atemalkoholtest ergab einen Wert 

von 0,31 Gewichtspromille. X erklärte gegenüber der Polizei, dass er in der Zeit von 

Februar bis September 2013 jeweils dreimal Amphetamin und Kokain konsumiert habe. 

Seit seinem 18. Lebensjahr rauche er zudem monatlich drei Joints mit je 0,3 Gramm 

Marihuana, welches er von diversen Lieferanten kaufe. In der Folge wurde X mit 

Strafbefehl des Untersuchungsamts Altstätten vom 5. November 2013 wegen 

mehrfacher Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes durch Erwerb, Besitz und 

Konsum von Marihuana, Kokain und Amphetamin zu einer Busse von Fr. 200.– 

verurteilt. Am 1. April 2014 zog X eine dagegen erhobene Einsprache wieder zurück.

C.- Das Strassenverkehrsamt eröffnete nach Eingang des Berichts der Kantonspolizei 

St. Gallen am 23. Oktober 2013 ein Verfahren zur Abklärung der Fahreignung und 

kündigte die Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung an. Gleichzeitig 

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verbot es X das Führen von Motorfahrzeugen aller Kategorien vorsorglich ab sofort. 

Einem allfälligen Rekurs wurde die aufschiebende Wirkung entzogen. Dagegen liess X 

am 4. November 2013 Rekurs erheben mit den Anträgen, die angefochtene Verfügung 

aufzuheben und den Führerausweis sofort wieder herauszugeben; zusätzlich wurde 

darum ersucht, dem Rekurs die aufschiebende Wirkung zu erteilen. Am 29. November 

2013 wies der Abteilungspräsident der Verwaltungsrekurskommission das Gesuch um 

Erteilung der aufschiebenden Wirkung ab, was der Präsident des Verwaltungsgerichts 

des Kantons St. Gallen am 15. Januar 2014 bestätigte, soweit er darauf eintrat (vgl. 

VerwGE B 2013/256). Den gegen den vorsorglichen Führerausweisentzug erhobenen 

Rekurs wies der Abteilungspräsident der Verwaltungsrekurskommission mit Entscheid 

vom 27. März 2014 ab (vgl. VRKE IV-2013/148).

D.- Die am 29. Januar 2014 angeordnete spezialärztliche Untersuchung wurde am 

6. März 2014 an der verkehrsmedizinischen Abteilung des Instituts für Rechtsmedizin 

des Kantonsspitals St. Gallen (im Folgenden: IRM) durchgeführt. Im Gutachten vom 

23. Mai 2014 wird festgestellt, die Fahreignung könne aus verkehrsmedizinischer Sicht 

wegen eines verkehrsrelevanten Drogenmissbrauchs mit Suchtgefährdung nicht 

befürwortet werden. Genügend konkrete Anhaltspunkte für eine Abhängigkeit gemäss 

ICD-10 lägen nicht vor, eine derartige Problematik könne aber auch nicht 

ausgeschlossen werden. Am 30. Mai 2014 wurde dem Rechtsvertreter das rechtliche 

Gehör gewährt. Mit Eingabe vom 25. Juni 2014 nahm dieser zur verkehrsmedizinischen 

Begutachtung und zum angedrohten Führerausweisentzug Stellung.

E.- Mit Verfügung vom 3. Juli 2014 (zugestellt am 8. Juli 2014) entzog das 

Strassenverkehrsamt X den Führerausweis gestützt auf Art. 16d Abs. 1 lit. b und Art. 17 

Abs. 3 SVG in Verbindung mit Art. 33 VZV auf unbestimmte Zeit. Als Bedingungen für 

die Aufhebung des Entzugs wurden eine kontrollierte und fachlich betreute 

Drogenabstinenz (Arzt, Beratungsstelle, Haaranalyse) von mindestens sechs Monaten 

(gemäss Info-Blatt) und eine verkehrsmedizinische Untersuchung genannt. Einem 

allfälligen Rekurs wurde die aufschiebende Wirkung entzogen. X wurde zudem darauf 

hingewiesen, dass die Abstinenz bis zur Neubeurteilung bzw. Wiedererteilung des 

Führerausweises fortgesetzt werden sollte, zumal mit entsprechenden Auflagen zu 

rechnen sei.

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F.- Gegen diese Verfügung erhob X mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 21. Juli 

2014 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit den Anträgen, unter Kosten- 

und Entschädigungsfolge sei die angefochtene Verfügung aufzuheben, es sei von 

einem Entzug des Führerausweises (insbesondere auch auf unbestimmte Zeit) 

abzusehen und es sei dem Rekurrenten der Führerausweis unverzüglich (unter 

allfälligen Auflagen) herauszugeben bzw. wieder zu erteilen. Zudem stellte er diverse 

Eventualbegehren (unter anderem Einholung Gegenexpertise und Obergutachten, 

Fragenkatalog an Gutachter, Rückweisung zur Neubeurteilung). Die innert Frist 

nachgereichte Rekursergänzung datiert vom 31. Juli 2014. Die Vorinstanz verzichtete 

am 19. August 2014 auf eine Vernehmlassung. Am 4. September 2014 nahm der 

Rekurrent unaufgefordert zu den vorinstanzlichen Akten Stellung und reichte eine 

Honorarnote für das vorinstanzliche und das Rekursverfahren ein.

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten wird, soweit erforderlich, in den 

Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

1.- a) Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 21. Juli 2014 ist rechtzeitig eingereicht 

worden und erfüllt zusammen mit der Ergänzung vom 31. Juli 2014 in formeller und 

inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den 

Rekurs ist einzutreten.

b) Gegenstand der angefochtenen Verfügung vom 3. Juli 2014 ist der 

Führerausweisentzug auf unbestimmte Zeit (Sicherungsentzug). Die Verfügung vom 

29. Januar 2014, mit welcher die Anordnung einer verkehrsmedizinischen 

Untersuchung angeordnet wird, sowie diejenige vom 23. Oktober 2013, mit welcher der 

Führerausweis vorsorglich entzogen wurde, sind rechtskräftig. Soweit sich die Rügen 

auf jene Verfahren beziehen, ist darauf im vorliegenden Verfahren nicht einzutreten. Das 

Verfahren vor der Vorinstanz und der Verwaltungsrekurskommission richtet sich nach 

dem VRP, weshalb die überaus zahlreichen Verweisungen des Rekurrenten auf die 

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ZPO und die StPO an der Sache vorbei gehen. Ein Rückgriff auf andere 

Prozessgesetze wäre nur dann angezeigt, wenn im VRP eine entsprechende 

Verweisungsnorm besteht oder das VRP und die dazu entwickelte 

verwaltungsverfahrensrechtliche Rechtsprechung keine Antwort auf eine sich stellende 

Rechtsfrage gibt.

c) Es ist ein allgemeiner Grundsatz des Strafprozessrechts, dass niemand zu seiner 

Belastung beitragen muss und dass vom Aussageverweigerungsrecht ohne Nachteil 

Gebrauch gemacht werden darf. Damit im Zusammenhang steht die Pflicht der 

Behörden, den Beschuldigten über sein Aussageverweigerungsrecht aufzuklären. 

Diese Regeln leiten sich aus den Verfassungsbestimmungen von Art. 31 und 32 BV 

(SR 101) ab und gelten für das Strafverfahren. Das vorliegende Administrativverfahren 

zu einem allfälligen Sicherheitsentzug des Führerausweises ist kein Strafverfahren im 

Sinne der genannten Verfassungsbestimmungen. Es steht nicht eine Sanktion als Folge 

eines bestimmten Verhaltens, sondern die Sicherheit im Strassenverkehr in Frage. Die 

Rüge der Unverwertbarkeit der vom Rekurrenten gemachten Aussagen geht somit fehl 

(Urteil des Bundesgerichts [BGer] 1C_248/2011 vom 30. Januar 2012 E. 2.3).

d) Da es sich vorliegend um ein rein administratives, und nicht um ein strafrechtliches 

Verfahren oder um ein solches, in dem massgebliche "civil rights" in Frage stehen, 

handelt (BGer 1C_242/2013 vom 17. Mai 2013 E. 2.2), besteht kein Anspruch auf eine 

mündliche Verhandlung. Hinzu kommt, dass die Durchführung einer solchen zur 

Wahrung der Parteirechte weder notwendig noch zweckmässig erscheint (vgl. Art. 55 

Abs. 1 VRP).

2.- Im Rekurs wird unter anderem die Verletzung der Ausstandsregeln durch den 

stellvertretenden Fachbereichsleiter der Forensischen Toxikologie, den vorinstanzlichen 

Sachbearbeiter und eine Assistenzärztin des IRM, welche die verkehrsmedizinische 

Begutachtung durchführte, geltend gemacht. Wie es sich damit verhält, ist vorab zu 

prüfen.

a) Nach Art. 7 Abs. 1 VRP haben Behördenmitglieder, Beamte, öffentliche Angestellte 

und amtlich bestellte Sachverständige von sich aus in den Ausstand zu treten, wenn 

sie selbst, Verlobte, Ehegatten oder Verwandte etc. an der Angelegenheit persönlich 

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beteiligt sind (lit. a), wenn sie Vertreter, Beauftrage, Angestellte oder Organe einer an 

der Angelegenheit beteiligten Person sind oder in der Sache einen Auftrag erteilt haben 

(lit. b) oder wenn sie aus anderen Gründen befangen erscheinen (lit. c). Befangenheit ist 

anzunehmen, wenn Umstände vorliegen, die geeignet sind, Misstrauen in die 

Unparteilichkeit zu erwecken. Bei der Befangenheit handelt es sich allerdings um einen 

inneren Zustand, der nur schwer bewiesen werden kann. Es braucht daher für die 

Ablehnung nicht nachgewiesen werden, dass das Gerichts- oder Behördenmitglied, 

oder die sachverständige Person tatsächlich befangen ist. Es genügt vielmehr, wenn 

Umstände vorliegen, die den Anschein der Befangenheit und der Gefahr der 

Voreingenommenheit zu begründen vermögen. Bei der Beurteilung des Anscheins der 

Befangenheit und die Gewichtung solcher Umstände kann jedoch nicht auf das 

subjektive Empfinden einer Partei abgestellt werden. Das Misstrauen muss vielmehr in 

objektiver Weise als begründet erscheinen (BGer 4A_269/2013 vom 7. Oktober 2013 

E. 2.1). Keine Ausstandspflicht besteht grundsätzlich, wenn ein Gerichts- oder 

Behördenmitglied bzw. ein Sachverständiger in einer anderen Sache derselben Partei 

bereits früher entschieden hat oder wenn über eine sich stellende Rechtsfrage schon 

einmal ein Entscheid getroffen wurde (Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im 

Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 194).

b) aa) Die Beurteilung des Rekurrenten in einem früheren Verfahren alleine stellt noch 

keinen Anschein der Befangenheit des stellvertretenden Fachbereichsleiter der 

Forensischen Toxikologie dar. Es wäre am Rekurrenten gelegen, darzulegen, inwiefern 

die Berichterstattungen in den Jahren 2009 und 2011 im konkreten Fall die Gefahr der 

Voreingenommenheit begründen.

bb) Sofern der Rekurrent die Zulässigkeit der verkehrsmedizinischen Untersuchung und 

die Nichtberücksichtigung der Stellungnahme vom 9. Dezember 2013 bemängelt, ist 

darauf nicht weiter einzugehen (vgl. E. 1b). Beanstandungen im Zusammenhang mit 

der Verfügung der Vorinstanz vom 29. Januar 2014 wären dort zu rügen gewesen. Die 

entsprechende Verfügung wurde jedoch unangefochten rechtskräftig. Unerfindlich ist 

weiter, inwiefern der Umstand, dass der vorinstanzliche Sachbearbeiter den 

Verkehrsmedizinern keine Frist für die Erstellung des Gutachtens ansetzte, den 

Anschein der Befangenheit des Sachbearbeiters zu begründen vermag. Im Übrigen 

wurde das Gutachten am 29. Januar 2014 in Auftrag gegeben (act. 14/3/11) und am 

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23. Mai 2014 erstattet; dabei handelt es sich um eine angemessene Bearbeitungszeit. 

Das verkehrsmedizinische Gutachten war für die Vorinstanz das wichtigste 

Beweismittel. Entsprechend wurde in der angefochtenen Verfügung begründet, 

weshalb es nachvollziehbar sei, und damit Stellung genommen auf die Kritik des 

Rechtsvertreters in der Eingabe vom 25. Juni 2014. Die Vorinstanz war nur verpflichtet, 

auf die wesentlichen Einwände des Rekurrenten einzugehen, weshalb nicht zu 

beanstanden ist, dass sie nicht auf sämtliche, meist weitschweifigen Vorbringen 

eingegangen ist. Schliesslich erscheint absurd, dem Leiter der Abteilung Toxikologie 

fehlende Unvoreingenommenheit vorzuwerfen, nur weil er in den Jahren 2009 und 2011 

verantwortlich für die chemisch-toxikologische Untersuchung der Blut- und Urinproben 

des Rekurrenten war (act. 15/82 f.) und auch im Jahr 2014 in der gleichen Funktion 

mitwirkte.

cc) Die Vorinstanz erteilte am 29. Januar 2014 dem IRM den Auftrag, den Rekurrenten 

verkehrsmedizinisch zu untersuchen. Als Auftragsgrund wurde "Drogen" angegeben 

(act. 14/3/12). Um einen allfälligen Drogenkonsum nachzuweisen, ist grundsätzlich eine 

Haaranalyse vorzunehmen. Der Auftrag an die Gutachter umfasst folglich auch eine 

Haarprobenentnahme. Zudem wurde auf die bevorstehende Haarprobennahme bereits 

in der Verfügung zum vorsorglichen Führerausweisentzug vom 23. Oktober 2010 

hingewiesen (act. 14/10).

c) Zusammenfassend ergibt sich, dass die Ausstandsvorschriften nicht verletzt wurden. 

Sofern der Rekurrent die Befangenheit des IRM des Kantons St. Gallen geltend macht, 

ist er darauf hinzuweisen, dass sich ein Ausstandsbegehren gegen einzelne oder 

sämtliche Personen einer Behörde, nicht aber gegen eine Behörde als solche zu richten 

hat (BGE 139 I 121 E. 4.3). Hinzu kommt, dass dem Rekurrenten bereits mit 

Zwischenverfügung vom 29. Januar 2014 bekannt war, dass das IRM die 

Begutachtung durchführen wird. Im Übrigen wurde der Auftrag zur Begutachtung 

korrekt erteilt; insbesondere ist die Fragestellung nicht zu beanstanden.

3.- Der Rekurrent rügt in formeller Hinsicht mehrfach eine Verletzung des rechtlichen 

Gehörs. Soweit sich die Rügen ohnehin nicht als haltlos erweisen, sind sie 

unbegründet.

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Der Rekurrent verkennt unter anderem, dass im Administrativverfahren keine 

Konfrontationsbefragungen vorgesehen sind. Er kann sich vielmehr schriftlich zum 

Gutachten äussern, was er auch gemacht hat. Weiter geht das Argument, für die 

Haaranalyse sei mindestens eine 5 cm lange Haarprobe nötig, fehl. Das von ihm zitierte 

Info-Blatt bezieht sich auf den Nachweis einer Abstinenzauflage. Ist das Haar kürzer als 

5 cm, ist der Nachweis nicht geglückt und der Führerausweis aufgrund der Verletzung 

der Auflagen zu entziehen bzw. nicht wiederzuerteilen; darum geht es aber nicht. 

Richtig ist zwar, dass die im Haar eingelagerten Substanzen gegenüber 

Umwelteinflüssen nicht stabil sind; durch kosmetische Behandlungen wie Bleichen, 

Färben, Dauerwelle etc. werden die Substanzen jedoch abgebaut oder zerstört 

(M. Baumgartner, Nachweis des Konsums von psychotropen Substanzen und Alkohol 

mittels Haaranalyse, in: Therapeutische Umschau 2011, S. 269, abrufbar auf: http://

www.irm.uzh.ch/downloads/zfh/literatur/Haaranalyse.pdf), und nicht etwa erhöht. Auch 

der Vorwurf, der Hausarzt des Rekurrenten sei nicht zur Fahreignung befragt worden, 

erweist sich als unbehelflich, da es sich dabei nicht um einen Arzt der Verkehrsmedizin 

handelt. Zwar trifft es zu, dass die Strafbefehle der Ereignisse aus den Jahren 2009 und 

2011 nicht vorhanden sind und damit auch den Gutachtern nicht vorgelegen haben. 

Die Sachlage geht jedoch aus den Akten klar hervor und der Rekurrent hatte anlässlich 

der verkehrsmedizinischen Untersuchung Gelegenheit, sich dazu zu äussern. 

Schliesslich nahm die Vorinstanz die umfangreiche 22-seitige Eingabe des 

Rechtsvertreters im Rahmen des rechtlichen Gehörs zur Kenntnis. Da es sich beim 

Verfahren vor der Vorinstanz um ein Massengeschäft handelt, war sie nicht verpflichtet, 

die teils schwer verständlichen Rügen detailliert abzuhandeln.

4.- Im Rekursverfahren ist umstritten, ob das Ergebnis des verkehrsmedizinischen 

Gutachtens vom 23. Mai 2014, das von einem verkehrsrelevanten Drogenmissbrauch 

mit Suchtgefährdung und damit einer mangelnden Fahreignung ausgeht, zutrifft oder 

nicht.

a) Gemäss Art. 14 Abs. 2 lit. c SVG fehlt es unter anderem bei demjenigen an der 

Fahreignung, der nicht frei ist von einer Sucht, die das sichere Führen von 

Motorfahrzeugen beeinträchtigt. Wird nachträglich festgestellt, dass die gesetzlichen 

Voraussetzungen nicht oder nicht mehr bestehen, sind Führerausweise zu entziehen 

(Art. 16 Abs. 1 SVG). Art. 16d SVG regelt den Führerausweisentzug wegen fehlender 

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Fahreignung. Danach werden der Lernfahr- oder Führerausweis einer Person auf 

unbestimmte Zeit unter anderem dann entzogen, wenn sie an einer Sucht leidet, 

welche die Fahreignung ausschliesst (Abs. 1 lit. b). Ein solcher Sicherungsentzug 

bezweckt, die zu befürchtende Gefährdung der Verkehrssicherheit durch einen 

ungeeigneten Fahrzeugführer in Zukunft zu verhindern. Es geht nicht darum, den 

Betroffenen wegen einer begangenen Verkehrsregelverletzung zu bestrafen; 

entsprechend setzt der Sicherungsentzug keine schuldhafte Widerhandlung im 

Strassenverkehr voraus (BGer 1C_74/2011 vom 17. Mai 2011 E. 2.2). Drogensucht wird 

nach der Rechtsprechung bejaht, wenn die Abhängigkeit von Suchtmitteln derart ist, 

dass der Betroffene mehr als jede andere Person der Gefahr ausgesetzt ist, sich in 

einem Zustand ans Steuer zu setzen, der das sichere Führen nicht mehr gewährleistet. 

Allgemein darf auf fehlende Fahreignung geschlossen werden, wenn die Person nicht 

mehr in der Lage ist, Drogenkonsum und Strassenverkehr ausreichend zu trennen, 

oder wenn die naheliegende Gefahr besteht, dass sie im akuten Rauschzustand am 

motorisierten Verkehr teilnimmt (BGer 1C_328/2013 vom 18. September 2013 E. 3.1 

mit Hinweis auf BGE 127 II 122 E. 3c).

MDMA und MDA gehören zu den Methylendioxyamphetaminen, die unter dem 

Sammelbegriff Ecstasy zusammengefasst werden. Amphetamin- und Designer-

Amphetamin-Konsum führen zu einer Überschätzung der körperlichen 

Leistungsfähigkeit, einem übersteigerten Selbstwertgefühl, Fehleinschätzungen 

gegebener Situationen, Unruhe, Fahrigkeit, mangelnder zielgerichteter Aufmerksamkeit, 

Nervosität und erhöhter Blendempfindlichkeit der Augen aufgrund erweiterter Pupillen 

und Akkommodationsschwierigkeiten. Hinzu kommen häufig eine gewisse Reizbarkeit 

und Aggressivität, eine nachlassende Konzentrationsfähigkeit bei Ideenflucht und somit 

eine verminderte Aufmerksamkeit. Bei den festzustellenden Fahrauffälligkeiten steht in 

der akuten Wirkphase die enthemmte und risikobereite Fahrweise mit unangepasst 

hoher Geschwindigkeit im Vordergrund, wobei der Fahrzeuglenker das eigene 

Leistungsvermögen überschätzt. In der abklingenden Phase der Amphetaminwirkung 

kommt es aufgrund des körperlichen Erschöpfungszustands zu grosser Müdigkeit und 

depressiven Verstimmungen und häufig zu Orientierungslosigkeit und Verwirrtheit, 

Realitätsverlust bis hin zu psychotischen Zuständen (Musshoff/Madea, in: Madea/

Musshoff/Berghaus [Hrsg.], Verkehrsmedizin, 2. Aufl. 2012, S. 512, 517).

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b) Die Haaranalytik ist ein laboranalytisches Verfahren, welches angewendet wird für 

das Konsum-Monotoring psychotropischer Substanzen inkl. Trinkalkohol. Die 

Untersuchung von Haarproben ist für diesen Zweck geeignet, da diese durch 

zeitaufgelöste Speicherung von Drogen, Medikamenten, deren Metabolite oder von 

Alkohol-Markern einen retrospektiven Überblick über einen grösseren Zeitraum 

ermöglichen. Haaranalyse-Befunde geben Auskunft über das Konsummuster einer 

solchen Substanz. Das Verfahren ist geeignet, die Abstinenz einer Substanz gegenüber 

einer wiederholten Einnahme zu differenzieren. Auch kann – bei nachgewiesenem 

Konsum – mit Einschränkung eine grobe Aussage zum Konsumverhalten gemacht 

werden. Die primäre Aussage einer Haaranalyse ist "Konsum nachgewiesen" oder 

"Konsum nicht nachweisbar". Fachverbände, wissenschaftliche Fachgesellschaften 

oder die Literatur geben entsprechende Empfehlungen zu den Substanzspezifischen 

Cut off-Werten ab. Ein einmaliger oder vereinzelter Substanzkonsum innerhalb eines 

längeren Zeitraums ergibt einen negativen Befund. Ein wiederholter Konsum kann 

quantitativ erfasst werden und ergibt einen positiven Befund (vgl. M. Baumgartner, 

a.a.O., S. 269 ff.). Die Schweizerische Gesellschaft für Rechtsmedizin (SGRM) legt den 

Cut off-Wert bei Stimulanzien, wozu Amphetamin, MDMA und MDA zu zählen sind, auf 

200 pg/mg fest (SGRM, Bestimmung von Drogen und Medikamenten in Haarproben, 

Version 2014, abrufbar auf: www.sgrm.ch).

c) Das verkehrsmedizinische Gutachten vom 23. Mai 2014 stützt sich einerseits auf die 

Vorgeschichte und das Ergebnis der verkehrsmedizinischen Untersuchung sowie die 

Angaben des Rekurrenten, insbesondere zu seinem Alkohol- und Drogenkonsum, 

andererseits auf die Resultate der Laboruntersuchungen (Urin- und Haaranalysen) und 

Fremdauskünfte ab. Die körperliche Untersuchung verlief in verkehrsmedizinischer 

Hinsicht unauffällig, ebenso die immunologische Untersuchung der Urinprobe auf 

gängige Drogen. Die Analyse der Haarprobe vom 17. April 2014 ergab einen MDA-Wert 

von 470 pg/mg, einen MDMA-Wert von 7'400 pg/mg und einen PMMA-Wert von 

11 pg/mg. Übrige Substanzen wurden nicht nachgewiesen.

In der Beurteilung wird ausgeführt, gemäss Angaben des Rekurrenten habe er bis 

August 2013 mit Unterbrüchen monatlich maximal einmal Cannabis konsumiert. Cocain 

und Amphetamin habe er im Oktober 2013 einmalig genommen. Am 23. April 2014 

habe der Rekurrent telefonisch mitgeteilt, dass er keine Auswertung der Haar- und 

http://www.sgrm.ch

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Urinprobe vom 17. April 2014 wünsche, da er einerseits Cannabis konsumiert habe und 

andererseits sicher sei, dass ihm jemand "etwas ins Glas" getan habe. Die 

Haarprobenanalyse sei positiv auf Drogen (MDA 470 pg/mg, MDMA 7'400 pg/mg, 

PMMA 11 pg/mg) ausgefallen. Dabei sei ein Zeitraum von ca. drei bis vier Monaten vor 

der Probeentnahme erfasst. Das Resultat der Haaranalyse spreche nicht für einen 

einmaligen, sondern vielmehr für einen wiederholten Konsum der genannten 

Substanzen. Ein einmaliger Konsum von Ecstasy oder Amphetaminderivaten spiegle 

sich grundsätzlich nicht in der Haaranalyse wieder. Beim nachgewiesenen 

Amphetaminderivat PMMA handle es sich um eine Substanz, die unter anderem in 

Tablettenform in Umlauf gebracht und nicht selten als Ecstasy (MDMA) deklariert 

werde, aber toxischer wirke als MDMA und unter anderem zu einem Anstieg des 

Blutdrucks, des Puls' und der Körpertemperatur sowie zu Herzrhythmusstörungen, 

Krampfanfällen und Bewusstlosigkeit bis hin zu letalem Ausgang führen könne. Trotz 

des Ereignisses vom 14. Februar 2011 und der geschilderten Abstinenzabsicht sei der 

Rekurrent nicht in der Lage gewesen, auf den Konsum verschiedener Drogen zu 

verzichten. Insgesamt sei daher von einem verkehrsrelevanten Drogenmissbrauch 

auszugehen (act. 14/5/1).

In der Untersuchung vom 6. März 2014 gab der Rekurrent an, er habe bislang nur 

Cannabis und Cocain gemischt mit Amphetamin probiert. Cannabis habe er erstmals 

an seinem 18. Geburtstag konsumiert; seitdem rauche er maximal einmal im Monat ein 

paar Züge von einem Joint mit. Nach dem FuD (Fahren unter Drogeneinfluss)-Ereignis 

im Jahr 2011 habe er ein Jahr lang auf Cannabis verzichtet, dann aber aus Langeweile 

wieder angefangen. Der letzte Cannabiskonsum sei am 18. August 2013 gewesen. 

Seither habe er nicht mehr gekifft, weil er kein Verlangen danach gehabt habe. Sein 

Zukunftsziel sei es, nicht mehr zu kiffen, da es sich angesichts der Folgen nicht lohne. 

Jeden Donnerstag sei er in seiner Pokerrunde jedoch Passivkonsum ausgesetzt. Das 

sei kein Problem für ihn, da kein Gruppenzwang bestehe. Cocain und Amphetamin 

habe er nur einmal gesnifft, und zwar fünf Tage vor der Polizeikontrolle im Oktober 

2013. Seine Freundin habe es damals probieren wollen und ihn überredet 

mitzumachen. Da er Herzrasen bekommen habe, habe er die Einnahme von Cocain 

und Amphetamin nicht gut gefunden. Ein solches Erlebnis wolle er nicht wiederholen. 

Einen Passivkonsum von Cocain und Amphetamin gebe es nicht (act. 14/5/1).

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d) Die Ausführungen im verkehrsmedizinischen Gutachten sind nachvollziehbar und die 

dagegen erhobenen Einwände unbegründet. Entsprechend ist der Eventualantrag auf 

Einholung eines neuen Gutachtens abzuweisen. So wurden die Analysen entsprechend 

den Empfehlungen der Schweizerischen Gesellschaft für Rechtsmedizin (SGRM) 

durchgeführt (vgl. act. 14/5/2). Konkrete Hinweise, dass sich das IRM nicht an diese 

Empfehlungen gehalten hat, sind nicht ersichtlich. Der Nachweis von 470 pg/mg MDA 

und 7'400 pg/mg MDMA im Haar widerspricht klar den Angaben des Rekurrenten, 

wonach er lediglich einmalig Amphetamin (gemischt mit Cocain) gesnifft haben will. 

Aufgrund der weit über dem Cut-off liegenden Werte ist die telefonische Mitteilung vom 

23. April 2014, er habe neulich im Ausgang unwissentlich harte Drogen verabreicht 

bekommen, weshalb er keine Auswertung der Haarprobe vom 17. April 2014 wünsche 

(act. 14/5/1), als Schutzbehauptung zu werten. Insbesondere ist unerklärlich, weshalb 

er dies nicht bereits bei der verkehrsmedizinischen Untersuchung angegeben hat. 

Allein schon die hohen MDMA- und MSA-Werte sprechen für einen Drogenmissbrauch 

mit Suchtgefährdung. Inwiefern PMMA in Acrylglas vorkommt und ob der Rekurrent im 

Rahmen seiner Arbeitstätigkeit diese Substanz aufgenommen hat, kann daher offen 

bleiben. Dies bedeutet indessen noch nicht, dass zwingend ein Sicherungsentzug 

anzuordnen ist.

e) Gestützt auf die Angaben des Rekurrenten ist davon auszugehen, dass er während 

etwa eineinhalb Jahren (ab Anfang August 2009) Cannabis konsumierte. Nachdem er 

im Februar 2011 unter Drogeneinfluss ein Fahrzeug gelenkt hatte, verzichtete er ein 

Jahr lang auf Cannabis. Unbestritten ist weiter, dass er nach der einjährigen Pause aus 

Langeweile wieder mit dem Kiffen begann und letztmals am 18. August 2013 Cannabis 

konsumierte. Vorübergehend schaffte er es gemäss eigenen Angaben, aus eigener 

Willenskraft ein Jahr auf den Cannabiskonsum zu verzichten; etwas anderes wurde ihm 

nicht nachgewiesen und ist nicht aktenkundig. Die Urinproben vom 6. März und 

17. April 2014 verliefen unauffällig. Da sich die über den Urin ausgeschiedene THC-

Carbonsäure als Abbauprodukt von Cannabis noch nach einem Zeitraum von bis zu 

vier Wochen nach dem Konsum nachweisen lässt, ist davon auszugehen, dass kein 

chronischer Cannabis-Konsum vorliegt. Er scheint zwischen Cannabiskonsum und 

Teilnahme am Strassenverkehr trennen zu können. Der zugegebene einmalige 

Cannabiskonsum im April 2014 ändert daran nichts. Zwar ist aufgrund der 

verkehrsmedizinischen Untersuchung erwiesen, dass der Rekurrent in einem Zeitraum 

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von ca. drei bis vier Monaten vor der Haarprobenentnahme vom 17. April 2014 

wiederholt Amphetamin konsumierte. Zu berücksichtigen ist jedoch, dass er im 

Zusammenhang mit diesen Substanzen nie im Strassenverkehr aufgefallen ist. 

Anlässlich der Polizeikontrolle vom 2. Oktober 2013 stand er nicht unter Drogeneinfluss 

und legte in der anschliessenden Befragung seine Konsumgewohnheiten offen, die 

durch die verschiedenen technischen Untersuchungen im Wesentlichen bestätigt 

wurden. Unter diesen Umständen erscheint ein Sicherungsentzug als 

unverhältnismässig; dies auch aufgrund der langen Zeit, seitdem ihm der 

Führerausweis entzogen ist. Insbesondere gibt es eine andere, weniger einschneidende 

Massnahme, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten, worauf im Folgenden 

einzugehen ist.

5.- Nach den allgemeinen verwaltungsrechtlichen Grundsätzen ist es im Rahmen der 

Verhältnismässigkeit zulässig, aus besonderen Gründen den Lern- oder Führerausweis 

mit Auflagen zu versehen, wenn diese der Sicherstellung der Fahreignung und damit 

der Verkehrssicherheit dienen sowie mit dem Wesen der Fahrerlaubnis im Einklang 

stehen (vgl. Botschaft, in BBl 1999 S. 4482). Erforderlich ist zudem, dass sich die 

Fahreignung nur mit dieser Massnahme aufrechterhalten lässt und die Auflagen erfüll- 

und kontrollierbar sind (BGE 131 II 248 E. 6).

Am 25. Juli 2009 fiel der Rekurrent im Strassenverkehr mit einer 

Blutalkoholkonzentration von mindestens 1,22 Gewichtspromille auf, weswegen ihm 

der Führerausweis entzogen wurde. Am 14. Februar 2011 fuhr er sodann ein 

Motorfahrzeug unter Cannabiseinfluss mit einem THC-Wert von 9,5 µg/l. Zwar konnte 

er in der Vergangenheit immerhin ein Jahr lang auf den Konsum von Cannabis 

verzichten, begann jedoch aus Langeweile wieder, bevor er erneut damit aufgehört hat. 

Danach konsumierte er mindestens einmal Cocain und wiederholt Amphetamin. Es ist 

daher nicht ausgeschlossen, dass der Rekurrent bei Verzicht auf ein Suchtmittel in der 

Vergangenheit auf ein anderes umgestiegen ist. Es liegen damit besondere Gründe vor, 

die die Anordnung von Auflagen zur Kontrolle der Fahreignung rechtfertigen. Der 

Rekurrent beantragt zudem im Eventualantrag selbst, ihm sei der Führerausweis unter 

allfälligen Auflagen wiederzuerteilen. Sollte er gegen die Auflage verstossen, wäre dies 

angesichts der geltend gemachten beruflichen Angewiesenheit auf den Führerausweis 

unverständlich, und die Vorinstanz käme um die Anordnung eines Sicherungsentzugs 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/15

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kaum mehr umhin (vgl. Art. 16 Abs. 1 SVG). Es besteht keine mildere Massnahme, um 

zu gewährleisten, dass der Rekurrent nicht in fahruntüchtigem Zustand am Verkehr 

teilnimmt (BGer 6A.11/2006 vom 13. April 2006 E. 3).

6.- Zusammenfassend ergibt sich, dass die Voraussetzungen für die Anordnung eines 

Sicherungsentzugs nicht erfüllt sind. Entsprechend ist die Verfügung der Vorinstanz 

vom 3. Juli 2014 aufzuheben. Die Angelegenheit ist an die Vorinstanz zurückzuweisen, 

damit sie dem Rekurrenten den Führerausweis mit der Auflage einer kontrollierten und 

fachlich betreuten Drogenabstinenz während mindestens sechs Monaten wieder 

aushändigt (vgl. Ziff. 5 der angefochtenen Verfügung).

7.- Mit den Auflagen soll sichergestellt werden, dass der Rekurrent zum Schutz der 

Sicherheit der übrigen Verkehrsteilnehmer nur in fahrfähigem Zustand ein 

Motorfahrzeug lenkt. Dieser Zweck wäre gefährdet, müsste der Rekurrent diese 

Auflagen nicht einhalten. Einer allfälligen Beschwerde ist deshalb die vom Gesetz 

vorgesehene aufschiebende Wirkung zu entziehen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 51 

VRP).

8.- Der Rekurrent unterliegt mit dem Hauptantrag und dringt mit dem Eventualantrag 

durch. Dies entspricht einer teilweisen Gutheissung des Rekurses. Des Weiteren 

unterliegt er mit sämtlichen formellen Rügen, die mehrheitlich an der Grenze zur 

Trölerei liegen. Bei diesem Verfahrensausgang sind die amtlichen Kosten zu zwei 

Dritteln dem Rekurrenten und zu einem Drittel dem Staat aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 

VRP). Aufgrund der umfangreichen Eingaben des Rekurrenten von ca. 80 Seiten mit 

zahlreichen Ausführungen, welche nicht mit dem Administrativverfahren 

zusammenhängen, erscheint eine Entscheidgebühr von Fr. 1'800.– als angemessen 

(vgl. Art. 95 Abs. 2 VRP; Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). 

Der Kostenvorschuss von Fr. 1'500.– ist zu verrechnen und dem Rekurrenten im 

Restbetrag von Fr. 300.– zurückzuerstatten. Ein Anspruch auf eine ausseramtliche 

Entschädigung besteht nicht (vgl. Rebecca Hirt, Die Regelung der Kosten nach st. 

gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, Lachen/St. Gallen 2004, S. 183).

Entscheid:

1.  Der Rekurs wird teilweise gutgeheissen und die Verfügung des Strassenverkehrs-

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     und Schifffahrtsamts des Kantons St. Gallen vom 3. Juli 2014 (Sicherungsentzug) 

wird

     aufgehoben.

2.  Die Angelegenheit wird im Sinn der Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen

     zur Aushändigung des Führerausweises mit der Auflage einer kontrollierten und 

fachlich

     betreuten Drogenabstinenz während mindestens sechs Monaten.

3.  Einer allfälligen Beschwerde wird die aufschiebende Wirkung entzogen.

4.  Die amtlichen Kosten von Fr. 1'800.– haben der Rekurrent zu zwei Dritteln und der 

Staat

      zu einem Drittel zu bezahlen. Der Kostenvorschuss von Fr. 1'500.– wird verrechnet 

und

      dem Rekurrenten im Restbetrag von Fr. 300.– zurückerstattet.

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 08.01.2015
	Art. 14 Abs. 2 lit. c, Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG (SR 741.01), Art. 7 Abs. 1, Art. 55 Abs. 1 VRP (sGS 951.1). Der Sicherungsentzug wird mangels Verhältnismässigkeit aufgehoben. Das Ziel der Gewährleistung der Verkehrssicherheit kann auch mit einem weniger einschneidenden Eingriff (Auflage einer kontrollierten und fachlich betreuten Drogenabstinenz) erreicht werden. Rückweisung der Angelegenheit an die Vorinstanz zu neuer Verfügung (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 8. Januar 2015,IV-2014/100).

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