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**Case Identifier:** 2e170aaf-84d0-522b-bf7c-37d83b429ea8
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-08-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 11.08.2020 B 2019/19
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_VGN_001_B-2019-19_2020-08-11.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2019/19

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 10.09.2020

Entscheiddatum: 11.08.2020

Entscheid Verwaltungsgericht, 11.08.2020
Drittbeschwerde pro Adressat; Anforderungen an das 
Rechtsschutzinteresse (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP, sGS 
951.1). Das allfällige Rechtsschutzinteresse eines Drittbeschwerdeführers 
pro Adressat ist von vornherein nicht mehr aktuell, wenn der Adressat die 
ihm durch Verfügung auferlegte Pflicht erfüllt hat. Dritte, die gleichgerichtete 
Interessen wie der Verfügungsadressat haben, können zwar daran 
interessiert sein, eine den Adressaten belastende Verfügung anzufechten. 
Eine Drittbeschwerde dient aber nicht dazu, dass der Drittbeschwerdeführer 
durch die autonome Weiterführung eines Prozesses, den der Adressat selbst 
nicht führen will, einen Vorteil für sich erstreitet. Nach konstanter 
Rechtsprechung ist der vertraglich mit dem Adressaten verbundene Dritte 
zudem ohnehin nicht beschwerdeberechtigt. Ihm fehlt es am notwendigen 
schutzwürdigen Interesse; die Reflexwirkungen der Verfügung auf das 
Vertragsverhältnis reichen in der Regel – so auch hier – nicht aus 
(Verwaltungsgericht, B 2019/19).

Entscheid vom 11. August 2020

Besetzung

Abteilungspräsident Eugster; Verwaltungsrichterin Zindel, Verwaltungsrichter Steiner; 

Gerichtsschreiber Wehrle

Verfahrensbeteiligte

F.__ AG,  

Beschwerdeführerin,

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vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Werner Ritter, Ritter Advokatur, 

Im Forum, Bahnhofstrasse 24, Postfach 142, 9443 Widnau,

gegen

Baudepartement des Kantons St. Gallen, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St. 

Gallen,

Vorinstanz,

und

C.__

Beschwerdegegnerin 1,

E. __ AG,

Beschwerdegegnerin 2,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Mirco Ceregato, Bratschi AG,

Vadianstrasse 44, Postfach 262, 9001 St. Gallen

sowie

Politische Gemeinde E. __,

Beschwerdebeteiligte,

Gegenstand

Sanierung undichter Erdwärmesondenbohrungen / Nichteintreten auf den Rekurs

 

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Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.

Mit neun gewässerschutzrechtlichen Verfügungen vom 8. März 2018 bewilligte das 

Amt für Wasser und Energie (AWE) der Generalunternehmerin C.__, auf den 

Grundstücken Nrn. 0000, 0001und 0002, Grundbuch E. __, neun 

Wärmepumpenanlagen (insgesamt 47 Erdwärmesonden mit einer Bohrtiefe von 150 m) 

zu errichten und zu betreiben (vgl. act. 8/14/A1 [unvollständig]). Die Gesuche waren im 

Rahmen des Baugesuchsverfahrens für die Wohnüberbauung "P.__" (neun 

Mehrfamilienhäuser mit je einer Heizungsanlage) gestellt worden. Die Grundstücke 

liegen im Gewässerschutzbereich A . In ca. 900 m Entfernung befindet sich die K.__ 

(Eigentümerin: Politische Gemeinde E. __). Nach Absicht der Konzessionärin, der E. __ 

AG, sollte das Mineralwasser dieser Quelle ab Mai 2018 abgefüllt werden. Die 

Mineralquelle dient der Gemeinde E. __ zudem als Wasser-Notversorgung.

Das AWE hielt in den erwähnten Bewilligungen fest, es sei unklar, ob zwischen dem 

Untergrund der Überbauung "P.__" und dem Quellgebiet "K.__" eine hydrogeologische 

Verbindung bestehe. Zumindest sei anhand von Erfahrungen bei nahegelegenen 

Bohrungen von einem erhöhten Risiko für starke Wasserzutritte auszugehen, welche 

den Bohrfortschritt verlangsamten und nach einer angepassten Hinterfüllung 

verlangten. Stark artesisch gespannte Wasserzutritte könnten ebenso auftreten. Der 

begleitende Geologe sei unbedingt aufzubieten, falls bei den Bohrarbeiten stark 

wasserführender Fels angetroffen werde. Diesfalls sei die Hinterfüllung mit einem 

Strumpf zu sichern oder so anzupassen, dass deren Wegfliessen verhindert werde. Die 

beauftragte Bohrfirma müsse auch im Stande sein, einen starken Arteser zu 

beherrschen. Auch in diesem Fall sei der begleitende Geologe zu benachrichtigen und 

das weitere Vorgehen mit diesem abzusprechen.

B.  

u

Im Zeitraum vom 13. März bis 2. Mai 2018 führte die F.__ AG – gestützt auf einen 

Werkvertrag mit der C.__ – 27 Erdsondenbohrungen aus. Am 10. April 2018 bohrte sie 

bei der Sonde Nr. 00 in einer Tiefe von 142 bis 150 m einen unter artesischem Druck 

stehenden Grundwasserleiter an. Auch bei anderen Bohrungen war es in dieser Tiefe 

zu (subartesisch gespannten) Wasserzutritten gekommen. Die F.__ AG informierte den 

begleitenden Geologen T.__ und am 18. April 2018 auch das AWE, welches die von 

den Beteiligten bereits beschlossene Reduktion der Bohrtiefe von 150 m auf 130 m 

B.a. 

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1. Bohrungen, deren Hinterfüllungen undicht sind, sind so zu sanieren, dass in diesen 

keine erhebliche Wasserzirkulation stattfindet.

2. Spätestens bis zum 15. Juni 2018 hat die C.__ beim AWE ein Konzept mit Zeitplan 

einzureichen, aus dem ersichtlich ist, wie die undichten Bohrungen saniert werden.

3. Die Sanierung der ungenügend hinterfüllten Erdwärmesonden ist nach der 

Genehmigung des Sanierungskonzeptes umgehend umzusetzen.

bestätigte. Bei Testläufen am 11. April 2018 hatte die E. __ AG einen Druckabfall auf 

letztlich bis unter 1.5 bar festgestellt und ihrerseits den Geologen I.__ beigezogen.

In einem Schreiben an die C.__ vom 3. Mai 2018 hielt das AWE unter anderem fest, 

angesichts der bisherigen Erkenntnisse und des Druckabfalls an der 

Mineralwasserquelle sei zu vermuten, dass mindestens eine Bohrung nicht lückenlos 

hinterfüllt sei. Es sei nachzuweisen, dass die Erdwärmesonden fachgerecht hinterfüllt 

und die wasserführenden Horizonte gut abgedichtet seien. Sobald sich der Druck in 

der Mineralwasserquelle normalisiert habe und keine negativen Auswirkungen mehr 

erkennbar seien, könne auf weitere Abklärungen verzichtet werden. Ferner dürften 

keine Baumassnahmen getroffen werden, die die erforderlichen Abklärungen oder 

allfällige Sanierungsmassnahmen erschwerten (act. 8/14/A12). Am 14. Mai 2018 hielt 

die F.__ AG zuhanden der C.__ fest, sie habe nur bei der Erdwärmebohrung 13 einen 

Arteser angebohrt (act. 8/14/A14). Ferner habe sie zur Eruierung allfälliger 

Undichtigkeiten die S.__ GmbH, Q.__, mit der Erstellung eines Temperaturprofils 

(Nimo-T) beauftragt. Weil nun aber von Seiten des AWE und der Mineralquellen E. __ 

AG bereits die R.__ AG mit einer derartigen Messung beauftragt worden sei, habe man 

vereinbart, dass die S.__ GmbH lediglich mit den Messresultaten bedient werde, damit 

man eine Zweitmeinung einholen könne. Die R.__ AG hatte nämlich bereits am 7. Mai 

2018 Temperaturprofile von drei Erdwärmesonden mit dem Verfahren "Nimo-T" erstellt. 

Sie hielt fest, bei Sonde Nr. 00 ströme am tiefsten Sondenpunkt (155 m) kühles Wasser 

in die Bohrung ein und steige bis 15 m hoch. Bei der Erdwärmesonde Nr. 01 fänden 

sich keine Hinweise auf eine Zirkulation. Anders bei der Erdwärmesonde Nr. 02, wo in 

einer Tiefe von 80 m Wasser einströme und bis 20 – 15 m hochsteige (vgl. act. 8/14/

A13). In der Folge nahm I.__ für die E. __ AG an den übrigen Bohrlöchern mit einem 

Lichtlot Temperaturmessungen vor (vgl. 8/14/A15).

B.b. 

Am 16. Mai 2018 verfügte das AWE gegenüber der C.__, was folgt:

B.c. 

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4. Die C.__ wird angewiesen den Nachweis zu erbringen, dass alle für die 

Erdwärmesonden erstellten Bohrungen entsprechend den gesetzlichen Anforderungen 

hinterfüllt sind. Nach der Sanierung der Erdwärmesonden ist die Dichtigkeit der 

Bohrungen durch ein spezialisiertes Büro überprüfen zu lassen. Der Bericht ist dem 

AWE einzureichen.

5. (Beschränkung der Bohrtiefe der noch nicht ausgeführten Bohrungen auf maximal 

130 m)

6. (Gebühr)

Das AWE begründete die Verfügung mit Art. 41 Abs. 1 und 3 des 

Gewässerschutzgesetzes (SR 814.20, GSchG), wonach einem 

Grundwasservorkommen längerfristig nicht mehr Wasser entnommen werden darf, als 

ihm zufliesst, und Grundwasservorkommen nicht dauerhaft miteinander verbunden 

werden dürfen, wenn dadurch die Menge oder Qualität des Grundwassers 

beeinträchtigt werden. Gestützt auf die Messungen der R.__ AG und von I.__ 

klassifizierte das AWE die Bohrungen nach Hinweisen auf grössere, mittlere, lokale und 

fehlende Wasserflüsse (act. 8/14/A16).

An einer Sitzung vom 29. Mai 2018, an der Vertreter der Grundeigentümerin, der C.__, 

der F.__ AG, der Mineralquellen E. __ AG (einschliesslich des beauftragten Geologen 

I.__), der Gemeinde E. __ und des AWE sowie der S.__ GmbH und der B.__ GmbH 

teilnahmen, einigte man sich darauf, dass die S.__ GmbH dem AWE im Auftrag der 

F.__ AG ein überarbeitetes Sanierungskonzept zur Genehmigung einreiche (act. 8/14/

A20). Das Konzept lag wie vereinbart am 1. Juni 2018 vor (act. 8/14/A21). Mit 

Schreiben vom 18. Juni 2018 an die C.__ genehmigte das AWE eine überarbeitete 

Variante dieses Sanierungskonzepts (act. 8/14/K). In der Folge trieb die C.__ – in 

Absprache mit dem AWE – die Sanierungen voran (vgl. z.B. act. 8/14/E und act. 8/14/

C). Bis zum 15. August 2018 hatte die B.__ GmbH für die C.__ neun von 21 als 

sanierungsbedürftig bezeichneten Sonden abgedichtet. Am 20. Juni 2019 teilte das 

AWE der Gemeinde E. __, der C.__ und der Mineralquellen E. __ AG gestützt auf einen 

dem Gericht nicht vorliegenden Schlussbericht mit, es seien alle zur Sanierung 

geeigneten und mit verhältnismässigem Aufwand durchführbaren Massnahmen 

getroffen worden. Diese hätten sich mit grosser Wahrscheinlichkeit positiv auf die 

Abdichtungen ausgewirkt und die Wasserflüsse genügend unterbunden. 

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Demensprechend würden keine weiteren Sanierungsmassnahmen angeordnet (vgl. act. 

23).

C.

Bereits am 28. Mai 2018 hatte die F.__ AG gegen die zitierte Verfügung des AWE vom 

16. Mai 2018 Rekurs beim Baudepartement erhoben (act. 8/1 und 5). Sie hatte im 

Wesentlichen deren Aufhebung beantragt; ferner sei das weitere Vorgehen – 

insbesondere die Sanierungsmassnahmen – anhand einer Expertise über die Ursache 

des Druckabfalls der Mineralquelle K.__ und über die erforderlichen 

Sanierungsmassnahmen anzuordnen. Zur Begründung hatte sie geltend gemacht, die 

angefochtene Verfügung basiere lediglich auf Mutmassungen. Es sei weder erstellt, 

dass dem Grundwasservorkommen durch die Bohrungen mehr Wasser entnommen 

werde als ihm zufliesse und der Druckabfall an der Mineralquelle darauf zurückzuführen 

sei, noch dass verschiedene Grundwasservorkommen dauerhaft miteinander 

verbunden worden seien. Weiter stehe keinesfalls fest, dass die Hinterfüllungen vertikal 

nicht genügend dicht seien. Vielmehr entsprächen die Bohrungen den Bewilligungen 

und den Regeln der Baukunde.

Mit Entscheid vom 19. Dezember 2018 trat das Baudepartement auf den Rekurs der 

F.__ AG nicht ein. Diese sei nicht zur Erhebung eines Rechtsmittels der nicht an sie, 

sondern an die C.__ – letztere hatte sich im Rekursverfahren nicht einmal geäussert – 

adressierten Verfügung legitimiert. Im Übrigen sei der Rekurs bereits mehrheitlich 

gegenstandslos, weil zwischenzeitlich bis auf deren vier sämtliche Sonden saniert 

worden seien. In der Sache wäre der Rekurs ohnehin abzuweisen gewesen.

D.

Gegen den Nichteintretensentscheid des Baudepartements erhob die F.__ AG 

(Beschwerdeführerin) mit Eingabe vom 16. Januar 2019 und Ergänzung vom 

19. Februar 2019 Beschwerde beim Verwaltungsgericht (act. 1 und 5). Sie beantragte, 

der angefochtene Entscheid sei aufzuheben; das weitere Vorgehen (insbesondere die 

Sanierungsmassnahmen) sei aufgrund der noch einzuholenden Expertise über allfällige 

Mängel der Erdwärmesonden, die Ursache des Druckabfalls in der Mineralquelle K.__ 

und die erforderlichen Sanierungsmassnahmen anzuordnen; eventualiter sei die Sache 

zur Neubeurteilung an eine der Vorinstanzen zurückzuweisen; unter Kosten- und 

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Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerinnen und des Kantons 

St. Gallen.

Das Baudepartement des Kantons St. Gallen (Vorinstanz) beantragte mit 

Vernehmlassung vom 12. März 2019 Abweisung der Beschwerde (act. 7). Die Politische 

Gemeinde E. __ (Beschwerdebeteiligte) und die Mineralquellen E. __ AG 

(Beschwerdegegnerin 2) taten es ihr gleich (vgl. die Stellungnahmen vom 27. und 28. 

März 2019, act. 10 und 11). Die C.__ (Beschwerdegegnerin 1) verzichtete 

stillschweigend auf eine Stellungnahme. Die Beschwerdeführerin replizierte am 31. Mai 

2019 und hielt an ihren Anträgen fest (act. 15). Die Beschwerdebeteiligte und die 

Beschwerdegegnerin 2 äusserten sich in ihren Eingaben vom 19. bzw. 20. Juni 2019 

inhaltlich nicht mehr.

Nachdem das Verwaltungsgericht Kenntnis vom Schreiben des AWE vom 20. Juni 

2019 (act. 23) erhalten hatte, wonach die Sanierungsmassnahmen abgeschlossen 

seien, zeigte es der Beschwerdeführerin die Absicht an, das Verfahren wegen 

Gegenstandslosigkeit abzuschreiben. Dies, weil die streitgegenständliche Verfügung 

inzwischen vollstreckt sei (act. 24). In ihrer Stellungnahme vom 13. September 2019 

entgegnete die Beschwerdeführerin, das AWE habe – in Missachtung des Suspensiv- 

und Devolutiveffekts – sowohl die Feststellung der Ursachen der eingetretenen 

Probleme als auch deren Behebung massiv erschwert. Dieses rechtswidrige Vorgehen 

bilde Grundlage für einen von der Beschwerdegegnerin 1 bereits eingeleiteten 

Zivilprozess betreffend Schadenersatz gegen die Beschwerdeführerin. Sie habe 

deshalb weiterhin ein aktuelles schutzwürdiges Interesse an der Fortführung des 

Beschwerdeverfahrens (act. 27). Die Beschwerdebeteiligte hielt an ihrem Antrag 

(Abweisung der Beschwerde) fest (Schreiben vom 20. September 2019 in act. 31). Die 

Beschwerdegegnerin 2 verlangte am 21. Oktober 2019 Einsicht in die Akten, liess aber 

die auf den 11. November 2019 terminierte Frist zu Einreichung einer (erneuten) 

Stellungnahme ungenutzt.

Auf die Vorbringen der Verfahrensbeteiligten, den angefochtenen Entscheid und die 

Akten wird – soweit wesentlich und erforderlich – in den nachfolgenden Erwägungen 

eingegangen.

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Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.

Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59  Abs. 1 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP). Die Beschwerdeeingabe 

vom 16. Januar 2019 (act. 1) erfolgte rechtzeitig und erfüllt zusammen mit der 

Ergänzung vom 19. Februar 2019 (act. 5) formal und inhaltlich die gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP).

bis

Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP verlangt, dass die Beschwerdeführerin an 

der Änderung oder Aufhebung der Verfügung oder des Entscheids ein eigenes 

schutzwürdiges Interesse dartut (Rechtsschutzinteresse bzw. materielle Beschwer). 

Das Interesse an der Überprüfung hat aktuell zu sein, d.h. die rechtliche und 

tatsächliche Situation der Beschwerdeführerin muss durch den Ausgang des 

Verfahrens beeinflusst werden können (GVP 2014 Nr. 6; Geisser/Zogg, in: Rizvi/

Schindler/Cavelti [Hrsg.], Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege, Praxiskommentar, 

Zürich / St. Gallen 2020, N 15 zu Art. 45 VRP mit Hinweisen u.a. auf Cavelti/Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, 2. Aufl. 2003, Rz. 400 ff. und 

B. Waldmann, in: Niggli/Uebersax/Wipprächtiger/Kneubühler [Hrsg.], Basler 

Kommentar Bundesgerichtsgesetz, 3. Aufl. 2018, N 17 zu Art. 89 BGG). Vor dem 

Hintergrund, dass die im vorinstanzlichen Verfahren angefochtene Verfügung des AWE 

gemäss Mitteilung vom 20. Juni 2019 vollstreckt ist (vgl. act. 23 und 24), ist die 

Aktualität des Rechtsschutzinteresses näher zu prüfen.

Ein aktuelles Interesse ist zu bejahen, wenn der erlittene Nachteil im Zeitpunkt der 

gerichtlichen Beurteilung noch besteht und durch die beantragte Aufhebung des 

angefochtenen Hoheitsakts beseitigt würde. Davon kann nur abgewichen werden, 

wenn sich die mit der Beschwerde aufgeworfenen grundsätzlichen Fragen unter 

ähnlichen Umständen wieder stellen können, ohne dass im Einzelfall rechtzeitig eine 

richterliche Prüfung möglich wäre, und deren Beantwortung im öffentlichen Interesse 

liegt (vgl. GVP 2014 Nr. 6; VerwGE B 2014/229 vom 7. April 2017 E. 3.2; B 2016/2 vom 

20. Januar 2017 E. 1.2.2; B 2014/247 vom 30. Juni 2015 E. 1.2 je mit Hinweisen auf die 

bundesgerichtliche Rechtsprechung; vgl. dazu BGE 139 I 206 E. 1.1 und 135 I 79 

E. 1.1).

1.1. 

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Gemäss Art. 64 in Verbindung mit Art. 57 Abs. 1 VRP wird die Beschwerde 

abgeschrieben, wenn sie zurückgezogen oder sonst gegenstandslos geworden ist. 

Gegenstandslosigkeit ist weit zu verstehen. Sie liegt vor, wenn die Grundlagen der 

Streitigkeit im Lauf des Verfahrens dahinfallen oder wenn die Beteiligten jedes 

rechtliche Interesse an einer Entscheidung verloren haben (T. Kamber, in: Rizvi/

Schindler/Cavelti [Hrsg.], a.a.O., N 8 zu Art. 57 VRP). Gleiches gilt, wenn die 

streitgegenständliche Verfügung ihre zugedachte Wirkung bereits vollumfänglich 

entfaltet hat (vgl. z.B. BGE 123 II 285 E. 4 und 136 II 101 E. 1.1). Fällt das 

Rechtsschutzinteresse während der Hängigkeit des Verfahrens aufgrund einer 

nachträglichen Änderung des Sachverhalts dahin und beharrt eine Partei dennoch auf 

einem Entscheid in der Sache, kann das Verfahren nicht in Anwendung von Art. 57 

Abs. 1 VRP abgeschrieben werden. Es stellt sich dann eine Eintretensfrage – jene nach 

dem aktuellen Rechtsschutzinteresse –, die im Hinblick auf die Legitimation des 

Rechtsmittelklägers zu beantworten ist (Kamber, a.a.O., N 9 zu Art. 57 VRP mit Hinweis 

auf VerwGE B 2018/23 vom 25. Februar 2019 E. 1.4).

In seinem Schreiben an die Parteien vom 31. Juli 2019 hielt der Abteilungspräsident 

fest, die von der Beschwerdeführerin mit Rekurs angefochtene Sanierungsverfügung 

des AWE sei von der Adressatin befolgt worden. Das AWE habe dieser bestätigt, dass 

alle geeigneten und verhältnismässigen Sanierungsmassnahmen getroffen worden 

seien, diese sich mit grosser Wahrscheinlichkeit positiv auf die Abdichtungen 

ausgewirkt hätten und seitens des AWE keine weiteren Massnahmen angeordnet 

würden. Damit erscheine die Streitsache gegenstandslos (act. 24).

Die Beschwerdeführerin hielt dagegen, Verfahrensgegenstand sei die Frage, ob die 

Sachverhaltsfeststellung des AWE, wonach die in den gewässerschutzrechtlichen 

Bewilligungen gestellten Anforderungen an die Erdwärmesondenbohrungen bei 

mehreren Bohrungen nicht eingehalten worden seien, richtig sei. Weiter Gegenstand 

sei die unzutreffende Behauptung, die Beschwerdeführerin habe sich nicht an die 

Bewilligungen gehalten und die Erdsonden nicht nach den massgeblichen Regeln der 

Baukunde erstellt. Die Annahme des AWE im Schreiben vom 20. Juni 2019 sei in 

Unkenntnis der Ursachen der eingetretenen Probleme geäussert worden; sie basiere 

auf falschen Annahmen zum Sachverhalt. Dass im vorliegenden Fall Massnahmen 

getroffen werden müssten, sei unbestritten. In hohem Mass strittig sei hingegen, um 

welche Massnahmen es sich dabei handle. Diese könnten erst festgelegt werden, 

nachdem die Ursachen durch einen Gutachter ermittelt worden seien. Gestützt auf die 

Verfügung mache die Beschwerdegegnerin 1 eine Schadenersatzforderung gegen die 

1.2. 

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Beschwerdeführerin geltend. Weil das AWE und die Vorinstanz durch die Missachtung 

von Suspensiv- und Devolutiveffekt des Rekursverfahrens sowohl die Feststellung der 

Ursachen als auch ihre fachgerechte Behebung massiv erschwert hätten und weil 

dieses rechtswidrige Vorgehen die Grundlage für die besagte Schadenersatzforderung 

sei, habe die Beschwerdeführerin ein aktuelles und schutzwürdiges Interesse an der 

Fortführung des Beschwerdeverfahrens (act. 25).

Das schutzwürdige Interesse an der Anfechtung einer Verfügung (bzw. eines diese 

bestätigenden Rechtsmittelentscheids oder einer anderweitigen prozessualen 

Erledigung eines Rechtsmittels) erlischt in der Regel, wenn die angefochtene Verfügung 

ihre zugedachte Wirkung entfaltet hat. Dies ist konkret der Fall, weil ihr die Adressatin 

(Beschwerdegegnerin 1) ohne weiteres Folge geleistet hat. Die 

Wiederherstellungsverfügung wurde freiwillig erfüllt, und ein Streit über die 

Notwendigkeit der verfügten Massnahmen kann nicht mehr aktuell sein. Die Verfügung 

hatte sodann nicht Sachverhaltsfeststellungen über einen Zivilprozess zum 

Gegenstand, sondern die Einhaltung der zuvor erteilten Bewilligungen. Hinzu kommt, 

dass die Beschwerdeführerin selbst davon ausgeht, aufgrund der "angeordneten und 

widerrechtlich vollzogenen Sanierungsmassnahmen" könne nicht mehr untersucht 

werden, ob sie die Erdwärmesondenbohrungen korrekt ausgeführt habe, was die 

effektive Ursache für die Probleme bei den Bohrungen und im Zusammenhang mit der 

K.__ quelle gewesen seien und wer diese zu vertreten habe (act. 5 S. 16). Auch an 

anderer Stelle führt die Beschwerdeführerin aus, durch die "voreiligen 

Sanierungsmassnahmen" könnten der Sachverhalt und insbesondere die Ursachen der 

Mängel nicht mehr – auch nicht mehr durch einen unabhängigen Sachverständigen – 

untersucht werden (act. 5 S. 17). Diese Gegebenheiten sprechen zusätzlich gegen ein 

aktuelles schutzwürdiges Interesse an der materiellen Behandlung der Beschwerde. 

Die Beschwerdeführerin verstrickt sich in unlösbare Widersprüche, wenn sie einerseits 

betont, wie entscheidend es sei, über diese Sachverhaltsfragen ein Gutachten erstellen 

zu lassen und daraus ihr schutzwürdiges Interesse an der Behandlung der Beschwerde 

ableitet und andererseits geltend macht, der Sachverhalt lasse sich nicht mehr 

eruieren. Auf das Rechtsmittel ist demensprechend nicht einzutreten. Im Übrigen lässt 

sich der Beschwerde kein Antrag über die (nunmehr nachträgliche) Feststellung 

allfälliger Verfahrensfehler (Verletzung von Suspensiv- und Devolutiveffekt des Rekurs- 

und Beschwerdeverfahrens) entnehmen. Inwiefern daran ein Rechtsschutzinteresse 

bestünde, kann offenbleiben. Immerhin sei darauf hingewiesen, dass sich die 

Beschwerdeführerin auch nach Erhebung des Rekurses an der Erstellung des 

Sanierungskonzepts beteiligt hat und dazu insbesondere jene Nimo-T-Messungen 

1.3. 

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2.

Die Beschwerde wäre im Übrigen ohnehin abzuweisen.

2.1.

Die Beschwerdeführerin stellt zunächst verschiedene Verfahrens- und Beweisanträge: 

Es seien eine öffentliche mündliche Verhandlung und ein Augenschein durchzuführen; 

es sei ein Gutachten einzuholen über die Mängel der Erdwärmesonden, die Ursachen 

des Druckabfalls der Mineralquelle K.__ und die erforderlichen 

Sanierungsmassnahmen; sodann seien seitens der Beschwerdeführerin M.__ und A.__ 

 zu befragen.

2.1.1.

Gemäss Art. 64 in Verbindung mit Art. 55 Abs. 1 und 2 VRP ordnet das 

Verwaltungsgericht eine öffentliche mündliche Verhandlung an, wenn sie zur Wahrung 

der Parteirechte notwendig ist oder zweckmässig erscheint (vgl. dazu auch Art. 29 

Abs. 2 und Art. 30 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen 

Eidgenossenschaft; SR 101, BV, sowie BGE 128 I 288 E. 2.3 und 2.6 je mit Hinweisen, 

in: Pra 92/2003 Nr. 80, und BGE 130 II 425 E. 2.1 mit Hinweisen, in: Pra 94/2005 

Nr. 71). Nach Art. 6 Ziff. 1 der Europäischen Konvention zum Schutze der 

Menschenrechte und Grundfreiheiten (SR 0.101, EMRK) besteht ein solcher Anspruch 

insbesondere in Streitigkeiten über zivilrechtliche Ansprüche und Verpflichtungen (vgl. 

VerwGE B 2018/73 vom 26. Februar 2019 E. 2.4, VerwGE B 2018/99 vom 

13. Januar 2019 E. 2, VerwGE B 2014/182 vom 27. April 2016/25. Mai 2016 E. 3.1 

sowie VerwGE B 2012/91; B 2013/132 vom 8. November 2013 E. 3.2 je mit Hinweisen). 

Entgegen den Darlegungen der Beschwerdeführerin kommt Art. 30 Abs. 3 BV 

gegenüber Art. 6 Ziff. 1 EMRK kein selbständiger Gehalt zu. Diese Verfassungsgarantie 

greift nur, wenn ein gesetzlich oder völkerrechtlich – bspw. durch Art. 6 Ziff. 1 EMRK – 

garantierter Anspruch auf eine öffentliche Gerichtsverhandlung besteht (vgl. BGE 128 I 

288 E. 2.6, in: Pra 92/2003 Nr. 80; J. Reich, in: Waldmann/Belser/Epiney [Hrsg.], Basler 

Kommentar Bundesverfassung, Basel 2015, N 45 zu Art. 30 BV). Unabhängig vom 

betroffenen Sachbereich ist ein Anspruch auf mündliche Verhandlung jedenfalls dann 

zu verneinen, wenn ausschliesslich prozessuale Fragen zu behandeln sind (vgl. 

vornehmen lassen wollte, von denen sie nunmehr behauptet, sie seien untauglich (vgl. 

Bst. B.c hiervor).

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M. Donatsch, in: A. Griffel [Hrsg.], Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des 

Kantons Zürich, 3. Aufl. 2014, N 17 zu § 59 VRG-ZH; zum Ganzen vgl. VerwGE B 

2019/6 vom 1. Juli 2019 E. 2.1).

2.1.2.

Als ausschliesslicher Verfahrensgegenstand wäre zu klären, ob die Vorinstanz zu Recht 

auf den Rekurs der Beschwerdeführerin nicht eingetreten ist. Diese Frage ist 

prozessualer Natur, weshalb kein Anspruch auf eine mündliche Verhandlung besteht. 

Bei diesem Ergebnis kann dahingestellt bleiben, ob es sich bei der streitigen Verfügung 

zum Vollzug der Gewässerschutzgesetzgebung um einen "zivilrechtlichen Anspruch" 

nach Art. 6 Ziff. 1 EMRK handelt. Sodann konnten die Inhalte der beantragten 

mündlichen Parteibefragung und Beweisaussagen der Vertreter der 

Beschwerdeführerin auch schriftlich vorgetragen werden, weshalb die Durchführung 

einer mündlichen Verhandlung auch unter dem Blickwinkel von Art. 55 VRP nicht als 

zweckmässig und geboten erschiene. Der Antrag der Beschwerdeführerin auf 

Durchführung einer öffentlichen mündlichen Verhandlung wäre dementsprechend 

ebenso abzuweisen wie ihre Begehren um persönliche Anhörung. Auch auf die 

weiteren beantragten prozessualen Vorkehren könnte verzichtet werden, da sich die 

entscheidrelevanten tatsächlichen Verhältnisse aus den Verfahrensakten ergeben (vgl. 

dazu BGer 1C_13/2018 vom 13. März 2019 E. 3 mit Hinweisen) und von den 

beantragten Beweisvorkehren keine entscheidrelevanten neuen Erkenntnisse über die 

Frage der hauptsächlich streitigen Rechtsmittellegitimation zu erwarten wären. Das – 

wie schon im Rekursverfahren – beantragte Gutachten ist für die zu beantwortende 

Eintretensfrage irrelevant. Die entsprechenden Fragen lassen sich nach den 

einleuchtenden Aussagen der Beschwerdeführerin ohnehin nicht mehr klären (vgl. die 

entsprechenden Zitate in E. 1.3 hiervor).

2.2.

Materiell zu prüfen bliebe damit einzig, ob die Vorinstanz zu Recht nicht auf den Rekurs 

eingetreten ist.

2.2.1.

Gemäss Art. 45 Abs. 1 VRP ist zur Erhebung eines Rekurses berechtigt, wer an der 

Änderung oder Aufhebung der Verfügung oder des Entscheids ein eigenes 

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schutzwürdiges Interesse dartut. Gleiches gilt für die Beschwerdelegitimation im 

verwaltungsgerichtlichen Verfahren (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). 

Gleich wie Art. 89 Abs. 1 des Bundesgerichtsgesetzes (SR 173.110, BGG), dessen 

Mindestanforderungen nach dem Grundsatz der "Einheit des Verfahrens" (vgl. Art. 111 

Abs. 1 BGG) im kantonalen Verfahren sowieso einzuhalten sind, setzt Art. 45 Abs. 1 

VRP eine formelle und eine materielle Beschwer voraus (vgl. bereits E. 1.3 hiervor; 

sodann: Geisser/Zogg, a.a.O., N 4 zu Art. 45 VRP). Formell beschwert ist, wer als 

rechtsuchende Partei am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen hat und mit seinen 

Anträgen nicht oder nicht vollständig durchgedrungen ist (Geisser/Zogg, a.a.O., N 6 zu 

Art. 45 VRP; Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 403 f.). Das Erfordernis der materiellen 

Beschwer bzw. des Rechtsschutzinteresses setzt voraus, dass die betreffende Person 

über eine spezifische Beziehungsnähe zur Streitsache verfügt ("besonderes 

Berührtsein") und einen praktischen Nutzen aus der Aufhebung oder Änderung des 

angefochtenen Entscheids ziehen kann ("aktuelles schutzwürdiges Interesse"). Das 

Verwaltungsgericht stützt sich bei der Auslegung von Art. 45 Abs. 1 VRP im 

Wesentlichen auf die bundesgerichtliche Praxis zu Art. 89 Abs. 1 lit. b und c BGG. Ein 

schutzwürdiges Interesse besteht, wenn die tatsächliche oder rechtliche Situation des 

Betroffenen durch den Ausgang des Verfahrens beeinflusst werden kann (vgl. z. B. 

Geisser/Zogg, a.a.O., N 8 ff. zu Art. 45 VRP; Waldmann, a.a.O., N 17 zu Art. 89 BGG 

mit Hinweisen).

2.2.2.

Der materielle (primäre) Verfügungsadressat erfüllt die Anforderungen an die materielle 

Beschwer ohne weiteres, wenn er eine ihn direkt belastende Verfügung anficht. Jedoch 

kann auch ein Dritter (d.h. ein Nichtadressat) von einer für ihn nachteiligen Verfügung 

stärker als ein beliebiger Dritter betroffen sein und in einer besonderen, 

beachtenswerten, nahen Beziehung zur Streitsache stehen und damit zum Rechtsmittel 

berechtigt sein. Verfolgt er aber bloss ein mittelbares oder ausschliesslich allgemeines 

öffentliches Interesse, ist er nicht legitimiert zu verlangen, dass das Rechtsverhältnis 

gegenüber dem primären Verfügungsadressaten anders geregelt wird (vgl. BGE 123 II 

376 E. 2; Marantelli/Huber, in: Waldmann/Weissenberger, Praxiskommentar 

Verwaltungsverfahrensgesetz, 2. Aufl. 2016, N 10 zu Art. 48 VwVG mit Hinweisen; 

F. Gygi, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Aufl. 1983, S. 158 mit Hinweisen; VerwGE 

B 2007/117 vom 12. Februar 2008 E. 1.3 mit Hinweisen auf I. Häner, Die Beteiligten im 

https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&from_year=1954&to_year=2020&sort=relevance&insertion_date=&from_date_push=&top_subcollection_clir=bge&query_words=135+ii+172&part=all&de_fr=&de_it=&fr_de=&fr_it=&it_de=&it_fr=&orig=&translation=&rank=0&highlight_docid=atf%3A%2F%2F123-II-376%3Ade&number_of_ranks=0&azaclir=clir#page376
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Verwaltungsverfahren und Verwaltungsprozess, Zürich 2000, S. 253, mit weiteren 

Hinweisen, sowie auf Merkli/Aeschlimann/Herzog, Kommentar zum Gesetz über die 

Verwaltungsrechtspflege im Kanton Bern, Bern 1997, N 8 f. zu Art. 65; vgl. sodann die 

VerwGE B 2019/58 und 88 vom 29. Juni 2019, je E. 2 mit Hinweisen).

2.2.2.1.

Beim primären Verfügungsadressaten lassen sich das "Berührtsein" und das 

"schutzwürdige Interesse" nicht schlüssig auseinanderhalten. Bei Drittbeschwerden ist 

das schutzwürdige Interesse – verstanden als der "aus Sicht der Rechtspflege 

gewürdigt ausreichende Anlass dafür, dass die Gerichte der Verwaltungsrechtspflege 

sich mit der Sache befassen" (BGE 139 II 279 E. 2.3 mit Hinweis auf Gygi, a.a.O., S. 

153) – eine selbständige und damit kumulativ zum "besonderen Berührtsein" bzw. der 

"spezifischen Beziehungsnähe" zu prüfende Legitimationsvoraussetzung. Da eine 

rechtslogisch stringente, begrifflich fassbare Eingrenzung der Anforderungen an die 

Beziehungsnähe zum Streitgegenstand nicht existiert, sondern nur eine praktisch 

vernünftige, für jedes Rechtsgebiet gesondert zu beurteilende Abgrenzung zur 

unzulässigen Popularbeschwerde möglich ist, ist die Praxis bemüht, diese Grenze 

bereichsspezifisch und mit Blick auf die betroffenen Interessengruppen anhand 

objektiver Kriterien zu ziehen (grundlegend: BGE 139 II 279 E. 2.2 und 2.3 mit 

Hinweisen und Marantelli/Huber, a.a.O., N 12 zu Art. 48 VwVG mit Hinweisen auf die 

Rechtsprechung). Gegen die Anerkennung der Parteistellung spricht etwa die 

Möglichkeit, den angestrebten Erfolg auf anderem Weg zu erreichen (BGE 132 II 497 E. 

5.5; 139 II 328 E. 4.4; 139 II 279 E. 2.3 ff. und 4.2 f.; vgl. aber auch BGE 135 II 172 E. 

2.3 für den Fall, dass ein Zivilgericht an das Ergebnis eines verwaltungsrechtlichen 

Verfahrens gebunden ist), das bloss mittelbare Betroffensein (BGE 127 II 323 E. 3; 123 

II 376 E. 5b; BGer 2C_762/2010 vom 2. Februar 2011 E. 4.3.2 und 2C_1158/2012 vom 

27. August 2013 E. 2.3.3, dieser in: ASA 82 S. 229; zuletzt bestätigt in BGE 140 II 80 E. 

2.4.4) sowie Aspekte der Praktikabilität (kein übermässiges Erschweren der 

Verwaltungstätigkeit; BGE 139 II 279 E. 2.3; 139 II 328 E. 4.4).

2.2.2.2

Dritte, die gleichgerichtete Interessen wie der Verfügungsadressat haben, können 

daran interessiert sein, eine den materiellen Adressaten belastende Verfügung 

anzufechten (Drittbeschwerde pro Adressat). Dazu bedürfen sie – wie gesagt – eines 

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eigenen schutzwürdigen Interesses an der Aufhebung oder Änderung der Verfügung 

und einer besonderen Beziehungsnähe. Das ist der Fall, wenn dem Dritten aus der 

streitigen Verfügung ein unmittelbarer Nachteil erwächst. Dieses Erfordernis wird in der 

Praxis strikt angewendet (I. Häner, in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], Kommentar 

Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, 2. Aufl. 2019, N 18 zu Art. 48 VwVG mit 

Hinweisen; Wiederkehr/Eggenschwiler, Die allgemeine Beschwerdebefugnis Dritter, 

Bern 2017, Rz. 276). Die Rechtsmittellegitimation bedarf mit anderen Worten einer 

"besonderen Rechtfertigung" (Gygi, a.a.O., S. 161). Bloss mittelbare, faktische und 

wirtschaftliche Interessen reichen nicht aus (vgl. z.B. BGer 1C_260/2009 vom 6. 

Oktober 2009 E. 4.2 zur fehlenden Legitimation des Architekten, gegen den teilweisen 

Abbruchbefehl eines von ihm nicht entsprechend der Baubewilligung projektierten und 

von den Grundeigentümern ausgeführten Bauvorhabens vorzugehen). Wenn der 

belastete Verfügungsadressat auf eine Anfechtung verzichtet, ist eine Drittbeschwerde 

zugunsten des Adressaten jedenfalls dann nicht zulässig, wenn der Dritte etwas 

anstrebt, was seiner Dispositionsbefugnis entzogen ist und nur dem 

Verfügungsadressaten selbst zusteht (vgl. Wiederkehr/Eggenschwiler, a.a.O., Rz. 284 

und 286). Der Drittbeschwerde pro Adressat kommt die Funktion zu, einen drohenden 

Nachteil abzuwenden, nicht aber zu ermöglichen, dass ein Drittbeschwerdeführer 

durch die autonome Weiterführung des Prozesses, den der Verfügungsadressat selbst 

nicht führen will, einen Vorteil für sich erstreitet (BVGer A-5646/2008 vom 13. August 

2009 E. 4.5, in: ZBl 112/2011 S. 94; BGer 9C_918/2009 vom 24. Dezember 2009 

E. 4.3.2; a.M. M. Bertschi, in: A. Griffel [Hrsg.], a.a.O., N 90 zu § 21 VRG-ZH und BGer 

8C_147/2016 vom 13. Juli 2016 E. 5.5). Nach konstanter Rechtsprechung ist der bloss 

vertraglich mit dem Verfügungsadressaten verbundene Dritte in der Regel nicht 

beschwerdeberechtigt. Die Reflexwirkungen, welche die an den Adressaten gerichtete 

Verfügung auf ein Vertragsverhältnis zwischen ihm und einem Dritten zeitigen können, 

indem der Dritte z. B. als Garant oder Versicherer zahlungspflichtig werden könnte, 

begründen regelmässig kein schutzwürdiges Anfechtungsinteresse des Dritten (BGE 

130 V 560 E. 3.5; Marantelli/Huber, a.a.O., N 35 zu Art. 48 VwVG; Wiederkehr/

Eggenschwiler, a.a.O., Rz. 291 ff.; je mit Hinweisen). Es fehlt am "unmittelbaren 

Nachteil", den der Dritte erleiden würde bzw. an einer unmittelbaren Betroffenheit in 

seinen vermögensrechtlichen Interessen. Nur weil die Wahrscheinlichkeit einer 

späteren Leistungs- oder Haftpflicht erhöht wird, besteht kein unmittelbarer Nachteil 

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(ebd.). Einem Dritten ist es deshalb verwehrt, zur Absicherung gegen eine allfällige 

Haftpflichtforderung Rekurs bzw. Beschwerde zu führen (vgl. BGE 133 II 400 E. 2.4.2; 

zustimmend u.a. Bertschi, a.a.O., N 88 zu § 21 VRG-ZH; vgl. aber BGE 116 II 136 E. 5 

und den Kommentar dazu [Ausnahme bei einer "gesetzlich vorgesehenen 

Sonderverbindung"] in: Wiederkehr/Plüss, Praxis des öffentlichen Verfahrensrechts, 

Bern 2020, Rz. 2223; vgl. aber auch den allgemeinen Vorbehalt gegenüber älteren 

Entscheiden zu dieser Thematik in: Bertschi, a.a.O., N 77 zu § 21 VRG-ZH). 

Unmittelbare Betroffenheit der Vertragspartner wird hingegen bejaht bei der 

Solidarhaftung oder bei bestimmten Leistungsansprüchen des 

Sozialversicherungsrechts (Bertschi, a.a.O., N 88 zu § 21 VRG-ZH; Wiederkehr/

Eggenschwiler, a.a.O., Rz. 295).

2.2.3.

2.2.3.1.

Die Vorinstanz hielt in E. 2.4 des angefochtenen Entscheids fest, die Verfügung des 

AWE stehe in direktem Zusammenhang mit den zuvor erteilten 

gewässerschutzrechtlichen Bewilligungen. Diese seien an die grundsätzliche 

Bedingung geknüpft worden, dass die Anlagen so erstellt, betrieben und unterhalten 

würden, dass keine Verunreinigung oder Beeinträchtigung der Gewässer, der Luft oder 

des Untergrunds entstehen könnten. Einleitend sei auf das erhöhte Risiko für starke, 

mitunter artesisch gespannte Wasserzutritte hingewiesen worden. Entsprechend sei 

der Beschwerdegegnerin 1 auferlegt worden, im Fall einer stark wasserführenden 

Felsstrecke die Hinterfüllung mit einem Strumpf vor dem Wegfliessen zu sichern. Eine 

weitere Auflage betreffe die Bohrfirma; diese müsse nach der Bewilligung fähig sein, 

auch einen starken Arteser zu beherrschen, zudem sei eine Protokollierungs- und 

Rapportpflicht Bestandteil der Bewilligung. Unbestrittenermassen seien nun 

mindestens ein Arteser angebohrt und weitere Wasserzutritte registriert worden. 

Zeitgleich sei an der nahen Mineralwasserquelle der artesische Überdruck gesunken. 

Bereits im Schreiben vom 3. Mai 2018 habe das AWE auf fehlende Angaben zu den 

erfolgten Bohrungen hingewiesen und die Vermutung geäussert, dass mindestens eine 

der Bohrungen nicht lückenlos hinterfüllt sei. Schliesslich habe es am 16. Mai 2018 die 

angefochtene Verfügung erlassen.

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In deren Ziff. 1 habe das AWE lediglich festgehalten, was sich aus der 

Gewässerschutzgesetzgebung sowie aus den Auflagen und Bedingungen seiner 

Bewilligungen ergebe. Unter anderem dürften Grundwasservorkommen nicht dauerhaft 

miteinander verbunden werden, wenn dadurch Menge oder Qualität des Grundwassers 

beeinträchtigt würden (Art. 43 Abs. 3 GSchG). Weil bei undichten Bohrungen Wasser 

aus tiefer gelegenen Klüften bis ins Lockergestein hochfliesse, seien sie zu hinterfüllen 

und abzudichten. Eine entsprechende Pflicht ergebe sich auch aus der SIA-Norm 

384/6; diese sei integrierender Bestandteil der Bewilligung. Hinsichtlich dieser 

(deklaratorischen) Dispositivziffer sei kein Anfechtungsinteresse auszumachen. Mit den 

Ziff. 2, 3 und 4 verlange das AWE nebst der Wiederherstellung bzw. dem Nachweis des 

gesetzmässigen Zustands nichts anderes als die Einhaltung der in den zuvor erteilten 

Bewilligungen enthaltenen Auflagen und Bedingungen. Dass sie die 

Beschwerdeführerin als Verhaltensstörerin nicht ins Recht gefasst habe, ändere nichts 

daran, dass es lediglich an der Bewilligungsnehmerin (Beschwerdegegnerin 1) sei, den 

korrekten Vollzug der Bewilligungen und die Einhaltung der gewässerschutzrechtlichen 

Vorgaben nachzuweisen.

Bei dieser Konstellation sei nicht ersichtlich, inwiefern die Beschwerdeführerin von der 

Verfügung des AWE unmittelbar betroffen sei. Sie habe zwar als Unternehmerin und 

Erstellerin der Sonden ein tatsächliches Interesse am Verlauf der Sanierung. Dieses sei 

aber in ihrem privatrechtlich begründeten internen Verhältnis zur Bestellerin und 

Bewilligungsnehmerin begründet. Aus der im öffentlich-rechtlichen Verfahren 

ergangenen Verpflichtung, ein Sanierungskonzept einzureichen, dieses nach der 

Genehmigung umgehend umzusetzen und den Nachweis der fachgerechten 

Hinterfüllung der Bohrungen zu erbringen, entstehe für die Beschwerdeführerin kein 

unmittelbarer Nachteil. Der Beschwerdegegnerin 1 sei überlassen, inwiefern sie die 

Beschwerdeführerin bei der Ausarbeitung und Umsetzung des Sanierungskonzepts 

beiziehen wolle und ob sie ihre Abklärungen über den aus öffentlich-rechtlicher Sicht 

für die Sanierung notwendigen Rahmen ausdehnen wolle. Für die Durchsetzung 

allfälliger sich aus dem Vertragsverhältnis mit der Beschwerdegegnerin 1 ergebender 

Forderungen bzw. zur Abwehr von Schadenersatzansprüchen sei sie – wie auch zur 

Geltendmachung von Einwänden gegen das von der Beschwerdegegnerin 1 

vorgeschlagene weitere Vorgehen zur Sanierung – auf den Zivilrechtsweg zu verweisen.

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 18/21

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Die Verfügung ziele sodann auf die Einhaltung der Gewässerschutzgesetzgebung ab 

und nicht auf die Ursachen- und Beweisermittlung im Hinblick auf die Durchsetzung 

allfälliger zivilrechtlicher Verantwortlichkeiten zwischen den Vertragsparteien. Die 

Ermittlung des Sachverhalts beschränke sich darauf, die konkreten 

Wiederherstellungs- und Sanierungsmassnahmen festzulegen. Soweit die 

Beschwerdeführerin moniere, der Zusammenhang zwischen der Bohrtätigkeit und dem 

Druckabfall in der Mineralquelle sei genauso wenig erwiesen wie eine dauerhaft 

geschaffene Verbindung von Grundwasservorkommen, so mache sie ein über den für 

die Sanierung notwendigen Rahmen hinausgehendes, nurmehr privatrechtlich 

motiviertes Interesse geltend, das vom Regelungsziel und -inhalt der angefochtenen 

Verfügung nicht gedeckt sei. Auch hinsichtlich der Beweisaufnahme und -sicherung 

bestehe demnach kein unmittelbares schutzwürdiges Interesse. Die Beweissicherung 

hätte ebenfalls auf dem Zivilrechtsweg erfolgen müssen.

2.2.3.2.

Die Beschwerdeführerin macht demgegenüber geltend, Art. 45 Abs. 1 VRP fasse den 

Kreis der möglichen Rekurrenten bewusst weit; dieser sei nicht auf die eigentlichen 

Verfügungsadressaten beschränkt. Sie sei durch die Verfügung des AWE in ihrer 

Interessenlage objektiv und stärker als jedermann betroffen und stehe in einer 

besonderen, beachtenswerten und nahen Beziehung zum Streitgegenstand. Die 

Voraussetzung für eine Drittbeschwerde seien erfüllt: Insbesondere würden ihr durch 

die Verfügung des AWE Fehler bei der von ihr ausgeführten Arbeit angelastet, so etwa, 

sie habe gesetzliche Vorschriften und Auflagen der Bewilligungen nicht eingehalten. 

Wenn dies zutreffe, hafte sie gegenüber der Verfügungsadressatin. Zudem könne 

wegen der vom AWE angeordneten und widerrechtlich vollzogenen 

Sanierungsmassnahmen nicht mehr untersucht werden, ob die 

Erdwärmesondenbohrungen von ihr korrekt ausgeführt worden seien, was die effektive 

Ursache für die Probleme bei den Bohrungen und im Zusammenhang mit der 

Mineralquelle gewesen sei und wer diese zu vertreten habe. Auch dadurch wirkten sich 

sowohl die Verfügung als auch das Vorgehen des AWE zu ihrem Nachteil aus und 

verschafften ihr die Rechtsmittellegitimation. Sie bestreite, gesetzliche Bestimmungen, 

Auflagen oder die SIA-Norm 384/6 missachtet zu haben. Genau dies werde ihr jedoch 

unterstellt. Mit der geforderten Expertise wolle sie den Gegenbeweis zu diesen 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 19/21

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unwahren Behauptungen führen, auf die sich sämtliche weitere Anordnungen des AWE 

stützten. Sie habe ein sehr grosses Interesse zu beweisen, dass diese Behauptungen 

unrichtig seien. Sie sei daher persönlich und mehr als jeder andere daran interessiert, 

das Rechtsverhältnis zwischen AWE und Beschwerdegegnerin 1 anders zu regeln (act. 

5 S. 14 ff.).

2.2.4.

Die Beschwerdeführerin leitet ihre Rechtsmittelbefugnis nach dem Gesagten aus einem 

vertraglichen Verhältnis (Werkvertrag) ab, das sie als Unternehmerin mit der 

Beschwerdegegnerin 1 als Bestellerin über die Erstellung der Erdwärmesonden 

eingegangen ist. Der geltend gemachte Nachteil besteht aus einer 

Schadenersatzforderung der Beschwerdegegnerin 1 ihr gegenüber, die sich auf die im 

Rekursverfahren angefochtene Verfügung des AWE – vor allem die darin getroffenen 

Sachverhaltsfeststellungen – stütze (vgl. act. 27 Ziff. 5 und act. 28). Eine unmittelbare 

Leistungspflicht der Beschwerdeführerin ergibt sich aus der Verfügung jedoch nicht. 

Ob diese wegen Schlechterfüllung des Werkvertrags gegenüber der 

Beschwerdegegnerin 1 ersatzpflichtig wird, muss (im Streitfall) der Zivilrichter 

beurteilen. Das Gericht verkennt nicht, dass die streitgegenständliche Verfügung die 

Wahrscheinlichkeit einer späteren Leistungs- oder Haftpflicht erhöht. Insbesondere 

stützt sich die Beschwerdegegnerin 1 in ihrer Widerklage vom 3. Juli 2019 direkt auf 

die in der Verfügung festgestellten Sachverhalte (vgl. act. 28 S. 19 ff.). Darin allein 

besteht jedoch nach Rechtsprechung und Lehre kein unmittelbarer Nachteil. Es bleibt 

dabei, dass es einer Drittperson verwehrt ist, zur Absicherung gegen eine allfällige 

Haftpflichtforderung Rekurs gegen eine Verfügung zu erheben, die sie nicht unmittelbar 

verpflichtet bzw. belastet.

Im Übrigen ist der geltend gemachte Nachteil eine Folge des der Adressatin durch die 

Verfügung gebotenen Handelns. Die Beschwerdeführerin hätte einen für sie günstigen 

Entscheid gegenüber der Beschwerdegegnerin 1 nicht durchsetzen können, weil diese 

von Anfang an gewillt war, die Verfügung zu befolgen und den rechtmässigen Zustand 

wiederherzustellen. Es fehlt der Beschwerdeführerin mit anderen Worten an der 

Verfügungsmacht über den Streitgegenstand. Weil sich die Beschwerdegegnerin 1 mit 

der sie unmittelbar belastenden Verfügung längst abgefunden hat und die 

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Beschwerdeführerin den Prozess nicht parallel zur Adressatin, sondern statt dieser 

führen will, erscheint fraglich, welcher konkrete Vorteil oder praktische Nutzen sich für 

die Beschwerdeführerin beim Obsiegen im Rechtsmittelverfahren ergäbe (vgl. dazu 

Bertschi, a.a.O., N 78 zu § 21 VRG-ZH mit Hinweis auf BVGer A-5646/2008 vom 13. 

August 2009).

2.3.

Im Ergebnis wäre deshalb der angefochtene Nichteintretensentscheid zu bestätigen.

3.

Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens von der Beschwerdeführerin zu bezahlen (Art. 95 Abs. 1 VRP). 

Eine Entscheidgebühr von CHF 3'000 ist angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der 

Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Diese ist mit dem in gleicher Höhe geleisteten 

Kostenvorschuss zu verrechnen.

Das Begehren der Beschwerdeführerin um Ersatz ihrer ausseramtlichen Kosten wird – 

dem Verfahrensausgang entsprechend – abgewiesen (Art. 98  VRP). Die 

Beschwerdegegnerin 1 hat sich nicht am Verfahren beteiligt und die 

Beschwerdegegnerin 2 sowie die Vor-

instanz und die Beschwerdebeteiligte – letztere beide hätten praxisgemäss auch keinen 

Anspruch – haben keinen Entschädigungsantrag gestellt.

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 3'000 bezahlt die 

Beschwerdeführerin. Der in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss wird verrechnet.

3.

Das Begehren der Beschwerdeführerin um Ersatz ihrer ausseramtlichen Kosten wird 

abgewiesen.

bis

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 11.08.2020
	Drittbeschwerde pro Adressat; Anforderungen an das Rechtsschutzinteresse (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP, sGS 951.1). Das allfällige Rechtsschutzinteresse eines Drittbeschwerdeführers pro Adressat ist von vornherein nicht mehr aktuell, wenn der Adressat die ihm durch Verfügung auferlegte Pflicht erfüllt hat. Dritte, die gleichgerichtete Interessen wie der Verfügungsadressat haben, können zwar daran interessiert sein, eine den Adressaten belastende Verfügung anzufechten. Eine Drittbeschwerde dient aber nicht dazu, dass der Drittbeschwerdeführer durch die autonome Weiterführung eines Prozesses, den der Adressat selbst nicht führen will, einen Vorteil für sich erstreitet. Nach konstanter Rechtsprechung ist der vertraglich mit dem Adressaten verbundene Dritte zudem ohnehin nicht beschwerdeberechtigt. Ihm fehlt es am notwendigen schutzwürdigen Interesse; die Reflexwirkungen der Verfügung auf das Vertragsverhältnis reichen in der Regel – so auch hier – nicht aus (Verwaltungsgericht, B 2019/19).

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