# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 75ed2c3a-e957-573c-8893-4ced6edaa421
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-01-04
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 04.01.2021 AVI 2019/3
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_AVI-2019-3_2021-01-04.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 1/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2019/3

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 11.08.2021

Entscheiddatum: 04.01.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 04.01.2021
Art. 23 und 95 AVIG; Art. 25 und 53 ATSG; Der versicherte Verdienst ist auf 
Fr. 0.-- festzusetzen, wenn ein tatsächlicher Lohnfluss nicht mit 
überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen werden kann. Die blosse 
Perpetuierung eines Irrtums in einer Folgerahmenfrist, welche keinen Anlass 
zu neuen oder weiteren Abklärungen gibt, gilt nicht als zweiter Anlass, 
welcher die relative einjährige Verwirkungsfrist gemäss Art. 25 ATSG 
auslöst. Hat die Arbeitslosenkasse St. Gallen den Fall zuständigkeitshalber 
an eine andere Arbeitslosenkasse abgegeben, muss sie sich deren neue 
Erkenntnisse nicht wie ihre eigenen Erkenntnisse anrechnen lassen. Hat die 
Arbeitslosenkasse gestützt auf eine Lohnpfändung Taggelder an das 
Betreibungsamt geleistet, kann sie diese Leistungen im Falle einer 
Wiedererwägung direkt bei der versicherten Person zurückfordern, zumal 
das Betreibungsamt in einem solchen Fall lediglich als Inkassostelle auftritt 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. Januar 
2021, AVI 2019/3).

Entscheid vom 4. Januar 2021

Besetzung

Präsidentin Marie Löhrer, Versicherungsrichterinnen Miriam Lendfers und Michaela 

Machleidt Lehmann; Gerichtsschreiberin Felicia Sterren

Geschäftsnr.

AVI 2019/3

Parteien

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 2/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

A.___

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Sebastiaan van der Werff, MLaw, Schwager Mätzler 

Schneider, Poststrasse 23, 9001 St. Gallen,

gegen

Kantonale Arbeitslosenkasse,

Geltenwilenstrasse 16/18, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rückerstattung (versicherter Verdienst)

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich am 2. Juli 2015 beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum 

(RAV) B.___ zur Arbeitsvermittlung an (act. G3.2/81) und beantragte bei der Kantonalen 

Arbeitslosenkasse C.___ (nachstehend: Kasse C.___) Arbeitslosenentschädigung 

(act. G3.2/80). Sie reichte ein Arztzeugnis ein, wonach sie aufgrund eines Unfalls vom 

6. Mai 2012 bis 31. Mai 2015 zu 100% arbeitsunfähig gewesen und ab 1. Juni 2015 

wieder voll arbeitsfähig sei (act. G3.2/75). Mit Verfügung vom 30. Juni 2015 hatte die 

IV-Stelle des Kantons C.___ ihr Leistungsgesuch abgewiesen, da keine organisch 

nachweisbaren Befunde erhoben werden konnten (act. G3.2/64). Nachdem das RAV 

B.___ sie angewiesen hatte, ab 31. August bis 22. September 2015 einen Kurs zu 

besuchen (act. G3.2/61), wurde sie vom 26. August 2015 bis 30. September 2015 

erneut zu 100% arbeitsunfähig geschrieben (act. G3.2/46).

A.a. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 3/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Am 26. Oktober 2016 meldete sich die Versicherte beim RAV D.___ zur 

Arbeitsvermittlung an (act. G3.2/43). Zuvor war sie vom 1. September 2015 bis 

31. Oktober 2016 bei der E.___ GmbH (nachfolgend: E.___) als Geschäftsleiterin in 

einem 100%-Pensum angestellt gewesen (act. G3.2/42 und act. G3.2/44). Am 

3. November 2016 beantragte die Versicherte bei der Kantonalen Arbeitslosenkasse St. 

Gallen (nachfolgend: Kasse SG) Arbeitslosenentschädigung ab 1. November 2016 

(act. G3.2/39). Am 12. Dezember 2016 stürzte sie mit dem Fahrrad und war in der 

Folge zuerst wegen Unfalls, später wegen Krankheit bis zum 30. April 2017 zu 100% 

arbeitsunfähig geschrieben (act. G3.2/20, act. G3.2/6 und act. G3.1/60). Die Kasse SG 

richtete der Versicherten für die Monate November und Dezember 2016 sowie Februar 

2017 Arbeitslosenentschädigung in Höhe von total Fr. 7'020.95 aus (act. G3.2/9, 

G3.2/19 und G3.2/27). Für den Zeitraum vom 12. Dezember 2016 bis 19. Februar 2017 

zahlte die Suva der Versicherten zudem Unfalltaggelder (act. G3.2/10, G3.2/13 und 

G3.2/15).

A.b. 

In der Folgerahmenfrist ab 2. Juli 2017 erbrachte die Kasse SG für den Zeitraum 

von Juli bis Oktober 2017 Arbeitslosenentschädigung in Höhe von insgesamt 

Fr. 14'886.20, wobei sie Fr. 8'301.95 zufolge Lohnpfändung direkt an das 

Betreibungsamt überwies (act. G3.1/37, G3.1/46, G3.1/50, G3.1/52, G3.1/53 und 

G3.2/8).

A.c. 

Mit Schreiben vom 27. Oktober 2017 informierte die Kasse C.___ die Kasse SG, 

dass die Versicherte bei ihr einen Antrag auf Leistungen eingereicht habe. Sie bat die 

Kasse SG, ihr die üblichen Unterlagen zuzustellen und den Kassenwechsel 

vorzunehmen. Falls die Unterlagen bereits im DMS Filenet eingelesen seien, erübrige 

sich deren Zustellung (act. G3.1/44). Mit E-Mail vom 8. November 2017 teilte die Kasse 

SG der Kasse C.___ mit, dass sie den elektronischen Kassenwechsel ASAL per 

Kontrollperiode November 2017 vorgenommen habe (act. G3.1/38).

A.d. 

Im Zuge einer umfangreichen Dossierrevision im Auftrag des Seco holte die Kasse 

C.___ weitere Unterlagen und Auskünfte ein (vgl. act. G3.1/30 ff.). Am 8. März 2018 

verfügte sie, dass ein allfälliger Anspruch der Versicherten auf 

Arbeitslosenentschädigung für den Monat November 2017 erloschen sei, da die 

Versicherte die verlangten Unterlagen nicht eingereicht habe (act. G3.1/29). Mit 

A.e. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 4/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

separater Verfügung vom 8. März 2018 verneinte die Kasse C.___ sodann den 

Anspruch der Versicherten auf Arbeitslosenentschädigung ab 1. November 2017. Zur 

Begründung führte sie aus, die eingereichten Unterlagen würden keine klaren 

Rückschlüsse auf den effektiv ausbezahlten Lohn zulassen. Der versicherte Verdienst 

lasse sich somit nicht hinreichend zuverlässig festsetzen, weshalb kein Anspruch auf 

Arbeitslosenentschädigung bestehe (act. G3.1/28).

Nach einem Abgleich zwischen der Arbeitslosenkasse und den AHV-

Ausgleichskassen im Rahmen des Bundesgesetzes zur Bekämpfung von 

Schwarzarbeit stellte die Kasse SG zu Beginn des Jahres 2019 fest, dass die 

Versicherte von Juni bis Dezember 2017 gearbeitet hatte (vgl. act. G3.1/24, G3.1/32 

und G3.1/35). Nach weiteren Abklärungen forderte die Kasse SG mit Verfügung vom 

25. Juni 2019 Taggeldleistungen in Höhe von Fr. 19'088.15 (netto) zurück, da für die 

Jahre 2015 und 2016 kein Lohnfluss ausgewiesen sei (act. G3.1/26).

A.f. 

Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte, vertreten durch ihre 

Rechtsschutzversicherung, am 23. August 2019 Einsprache (act. G3.1/15). Am 

14. Oktober 2019 begründete die Versicherte, nun vertreten durch Rechtsanwalt 

Sebastiaan van der Werff, innert gewährter Nachfrist ihre Einsprache (act. G3.1/7 und 

G3.1/8).

A.g. 

Mit Entscheid vom 5. November 2019 wies die Kasse die Einsprache ab. Die 

Kasse habe von der Tatsache gewusst, dass die Versicherte Geschäftsführerin der 

Firma gewesen sei, aus der sie ihre Beitragszeit erbracht habe. Sie habe es bei der 

Antragsstellung aber unterlassen, den Lohnfluss zu prüfen, und dieses Versäumnis erst 

später entdeckt. Am 25. Juni 2019 habe der zuständige Sachbearbeiter der Kasse mit 

dem Fachspezialisten der Kasse C.___ telefoniert. Darauf habe dieser per E-Mail die 

Ablehnungsverfügung vom 8. März 2018 gesendet. Die Kasse habe somit ab diesem 

Zeitpunkt Kenntnis von der Verfügung und dem nicht bewiesenen Lohnfluss gehabt 

und noch am selben Tag eine Verfügung erlassen. Bei der Tatsache, dass der 

Lohnfluss nicht bewiesen sei und somit der versicherte Verdienst bei Fr. 0.-- liege, 

handle es sich nicht um eine Ermessensfrage, sondern um eine 

Anspruchsvoraussetzung, die nicht erfüllt sei. Die Bedingungen für eine 

Wiedererwägung seien somit gegeben (act. G3.1/5).

A.h. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 5/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

B.  

 Gegen den Einspracheentscheid vom 5. November 2019 erhebt A.___ am 

5. Dezember 2019 Beschwerde. Sie beantragt, der angefochtene Einspracheentscheid 

sei aufzuheben. Von der Rückforderung in Höhe von Fr. 19'088.15 (netto) sei 

abzusehen. Eventualiter sei der Einspracheentscheid aufzuheben und der 

Rückforderungsbetrag auf maximal Fr. 6'584.25 zu reduzieren. Unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin, wobei auch für das 

vorinstanzliche Verfahren eine angemessene Parteientschädigung zuzusprechen sei. 

Sie habe der Kasse C.___ wie auch der Beschwerdegegnerin dieselben Unterlagen 

eingereicht. Sie hätten über die Arbeitgeberbescheinigung, die Lohnabrechnungen, den 

Arbeitsvertrag und die Kündigung verfügt. Ausserdem hätten auch Korrespondenzen 

mit der Suva und verschiedene Arztzeugnisse sowie Taggeldabrechnungen 

vorgelegen. Beide Arbeitslosenkassen seien so bestens dokumentiert gewesen. Beiden 

seien dieselben Tatsachen bekannt gewesen. Anhand identischer Unterlagen habe die 

Beschwerdegegnerin Leistungen ausgerichtet, die Kasse C.___ Leistungen verweigert. 

Es handle sich mithin um eine unterschiedliche Würdigung desselben Sachverhalts. 

Dass die Beschwerdegegnerin davon abgesehen habe, weitere Unterlagen einzuholen 

oder Abklärungen zu tätigen, habe sie sich selbst zuzuschreiben. Eine abweichende 

Würdigung des Sachverhalts einer Drittbehörde führe nicht zur zweifellosen 

Unrichtigkeit der ursprünglichen Leistungsausrichtung. Der Entscheid der 

Beschwerdegegnerin, der Beschwerdeführerin aufgrund der eingereichten Unterlagen 

Leistungen auszurichten, liege in ihrem Ermessen. Aufgrund der Aktenlage sei dieser 

Entscheid keinesfalls unvertretbar gewesen, sondern nachvollziehbar. Es liege somit 

keine zweifellose Unrichtigkeit der Leistungsausrichtung vor. Eine Wiedererwägung sei 

deshalb auch ausgeschlossen. Selbst wenn kein Ermessensentscheid vorläge, sondern 

der Lohnfluss anhand konkreter Bestimmungen überprüft werden müsste, so dürfe es 

der Beschwerdeführerin nicht zum Nachteil ausgelegt werden, wenn die 

Beschwerdegegnerin ihre Abklärungspflichten missachtet habe. Die 

Beschwerdeführerin habe in guten Treuen auf die Richtigkeit der Leistungsausrichtung 

vertrauen dürfen, weshalb auch der Vertrauensschutz einer Rückforderung 

entgegenstehe. Im Übrigen sei eine Rückerstattung auch infolge Verwirkung 

ausgeschlossen. Mit der gebotenen und zumutbaren Aufmerksamkeit hätte die 

B.a. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 6/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Beschwerdegegnerin schon nach der Einreichung des Antrags am 28. Juni 2017 

erkennen können, dass Voraussetzungen für eine Verweigerung der Leistungen 

bestehen könnten. Die Tatsache, dass die Kasse C.___ weitere Abklärungen 

vorgenommen habe, indiziere gerade eine Missachtung der gebotenen und 

zumutbaren Aufmerksamkeit durch die Beschwerdegegnerin. Sie hätte den von ihr 

nunmehr selbst vorgebrachten Fehler mithin bereits Mitte 2017 erkennen können und 

müssen. Wenn sie es damals versäumt habe, sei der Rückforderungsanspruch im 

Zeitpunkt der Verfügung vom 25. Juni 2019 verwirkt. Die Beschwerdegegnerin und die 

Kasse C.___ würden offenbar ein gemeinsames Datenverarbeitungssystem besitzen. 

Die Beschwerdegegnerin sei so über die Einschätzung der Kasse C.___ im Bilde 

gewesen oder hätte es zumindest sein müssen. Sie habe sich deren Kenntnisse 

anrechnen zu lassen, weshalb die bestrittene Rückforderung auch vor diesem 

Hintergrund verwirkt sei. Spätestens am 8. März 2019 (gemeint wohl: 2018) hätte die 

Beschwerdegegnerin Kenntnis vom Sachverhalt haben müssen. Auch die Höhe der 

Rückforderung sei nicht ausgewiesen. Zudem werde bestritten, dass die direkt an das 

Betreibungsamt geleisteten Zahlungen bei der Beschwerdeführerin zurückgefordert 

werden könnten. Die Rückforderung könnte höchstens Fr. 6'584.25 betragen 

(Direktzahlungen an die Beschwerdeführerin für die Monate Juli bis Oktober 2017; 

act. G1).

Mit Beschwerdeantwort vom 27. Januar 2020 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Aufgrund der Erkenntnis, dass die Versicherte in ihrer 

letzten Stelle als Geschäftsführerin angestellt gewesen sei und bei der ursprünglichen 

Anspruchsabklärung irrtümlich keine Lohnflussprüfung erfolgt sei, habe die 

Beschwerdegegnerin den Leistungsentscheid am 25. Juli 2019 in Wiedererwägung 

gezogen und die Lohnflussprüfung nachgeholt. Da kein effektiv bezahlter Lohn habe 

ermittelt werden können, habe der versicherte Verdienst korrigiert werden müssen. 

Bezogen auf die Rahmenfrist vom 2. Juli 2015 bis 1. Juli 2017 habe der versicherte 

Verdienst gestützt auf den Beitragsbefreiungstatbestand der überjährigen Krankheit mit 

dem Pauschalbetrag von Fr. 2'213.-- festgesetzt werden können. Hinsichtlich der 

Rahmenfrist vom 2. Juli 2017 bis 1. Juli 2019 habe kein Beitragsbefreiungsgrund 

bestanden. Da kein Lohnfluss habe nachgewiesen werden können, habe für diese 

Rahmenfrist kein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung bestanden. Die 

B.b. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 7/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Korrekturbuchungen hätten zu einer Rückforderung von Fr. 19'088.55 geführt. Die 

Beschwerdegegnerin habe es bei der Wiederanmeldung per 1. November 2016 

unterlassen, den Lohnfluss zu prüfen. Dieser Fehler sei bei der Prüfung der 

Anspruchsvoraussetzungen für die Folgerahmenfrist fortgesetzt worden. Entgegen der 

Ansicht der Beschwerdeführerin bestehe kein kassenübergreifendes DMS-Filenet-

System. Somit hätten die einzelnen Kassen auch keine Kenntnis von den 

entsprechenden Akten eines anderen Kantons. Erst durch das Telefonat mit der Kasse 

C.___ sei der Sachbearbeiter der Beschwerdegegnerin darauf aufmerksam geworden, 

dass fälschlicherweise bei Antragsstellung der Lohnfluss nicht geprüft worden sei. 

Somit habe ab diesem Zeitpunkt Kenntnis von der irrtümlich unterlassenen 

Lohnflussprüfung und dem nicht bewiesenen Lohnfluss bestanden. Noch am selben 

Tag sei der Leistungsentscheid wiedererwogen und eine Rückforderung verfügt 

worden. Bei der Lohnflussprüfung von zuvor arbeitgeberähnlichen Personen handle es 

sich nicht um eine Ermessensfrage, sondern um eine notwendige Prüfung zum Beweis 

des versicherten Verdienstes. Somit sei es offensichtlich unrichtig gewesen, den Antrag 

auf Arbeitslosenentschädigung zu bewilligen ohne vorgängige Lohnflussprüfung. Da 

kein Lohnfluss habe nachgewiesen werden können, sei die Berichtigung von 

erheblicher Bedeutung. Die relative einjährige Verwirkungsfrist sei erst mit dem 

Telefonat des Sachbearbeiters der Beschwerdegegnerin mit dem Sachbearbeiter der 

Kasse C.___ ausgelöst und mit der Verfügung vom 25. Juni 2019 gewahrt worden. Bei 

einer Drittauszahlung werde die Drittperson bzw. Behörde rückerstattungspflichtig, 

wenn ein unrechtmässiger Bezug vorliege. Von diesem Grundsatz sei abzuweichen, 

wenn ein reines Inkasso- bzw. Zahlstellenverhältnis vorliege. Dabei ergäben sich 

nämlich bezogen auf die Drittperson bzw. -stelle keine eigenen Rechte oder Pflichten 

aus dem Leistungsverhältnis. In einem solchen Fall sei die leistungsberechtigte Person 

zur Rückerstattung verpflichtet. Die Rückforderung des gesamten Betrags bei der 

Beschwerdeführerin sei somit rechtens, obwohl ein Teil des Betrages an das 

Betreibungsamt gegangen sei. Würde der Vertrauensschutz bei Fehlern der Verwaltung 

einer Rückforderung entgegenstehen, so würde dies den Sinn der Wiedererwägung 

entleeren. Zum Schutze des Vertrauens in dieser Situation sehe das Gesetz das Institut 

des Erlasses vor, der jedoch im vorliegenden Verfahren nicht zu prüfen sei (act. G3).

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 8/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Mit Replik vom 5. März 2020 bringt die Beschwerdeführerin vor, die 

Beschwerdegegnerin räume selbst ein, dass es ihr ohne weiteres möglich gewesen 

wäre, die ihrer neuerlichen Einschätzung nach fehlenden Unterlagen zuvor 

beizubringen. Sie habe die hinreichende Sorgfalt gemäss eigenen Ausführungen 

mehrmals vermissen lassen. Auch wenn die Beschwerdegegnerin behaupte, sie hätte 

weitere Abklärungen machen müssen, könne daraus keine zweifellose Unrichtigkeit der 

Verfügung abgeleitet werden. Es seien keine Rechtsregeln falsch oder unzutreffend 

angewendet worden. Eine Wiedererwägung scheide damit aus. Die 

Beschwerdeführerin habe auf die Korrektheit der ausgerichteten Leistungen vertrauen 

dürfen und sei in diesem berechtigten Vertrauen zu schützen. Dies umso mehr, als die 

zweifach angeordnete Leistungserbringung der Beschwerdegegnerin auf einer 

Beweiswürdigung beruhe, keine fehlerhafte Anwendung von materiellem Recht vorliege 

und das Legalitätsprinzip somit nicht zur Anwendung komme. Die Beschwerdegegnerin 

bestreite, dass ein kassenübergreifendes DMS-Filenet-System bestehe. Dies werde mit 

Nichtwissen bestritten. Die Akten würden jedenfalls auf etwas Anderes hinweisen. So 

habe die Kasse C.___ der Beschwerdegegnerin geschrieben, falls sie bereits im DMS 

Filenet eingelesen seien, erübrige sich die Zustellung der Unterlagen. Es müsse 

hiernach angenommen werden, dass eine gemeinsame Plattform bestehe. Allenfalls 

werde die Einholung einer Expertise über diese Frage beantragt. Vorliegend könne 

umso weniger von einer zweifellosen Unrichtigkeit gesprochen werden, als auch die 

Suva aufgrund des zuletzt ausbezahlten Lohnes Leistungen ausgerichtet habe und 

damit von Lohnzahlungen ausgegangen sei. Selbst wenn der Argumentation der 

Beschwerde-gegnerin gefolgt würde und weitere Abklärungen angezeigt gewesen 

wären, was bestritten werde, wäre die Leistungserbringung nicht dermassen falsch, 

dass die Unrichtigkeit der Zahlungen die einzige Schlussfolgerung gewesen wäre. Im 

Endeffekt sei es immer noch eine Würdigungsfrage, welche im Einzelfall gesondert 

hätte beurteilt werden müssen (act. G5).

B.c. 

Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine Duplik (act. G6 und G7).B.d. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 9/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Erwägungen

1.  

Nach Art. 95 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosen­

versicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) in Verbindung mit 

Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) sind unrechtmässig bezogene Leistungen 

zurückzuerstatten. Eine Leistung in der Sozialversicherung ist nach ständiger 

bundesgerichtlicher Rechtsprechung nur zurückzuerstatten, wenn in 

verfahrensrechtlicher Hinsicht entweder die für die (prozessuale) Revision oder die für 

die Wiedererwägung erforderlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Gemäss Art. 53 

Abs. 1 ATSG müssen formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide in 

Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger 

nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, 

deren Beibringung zuvor nicht möglich war. Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der 

Versicherungsträger wiedererwägungsweise auf formell rechtskräftige Verfügungen 

zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von 

erheblicher Bedeutung ist.

1.1. 

Den formell rechtskräftigen Verfügungen gleichgestellt sind auch die im formlosen 

Verfahren ergangenen Entscheide, soweit sie eine mit dem Ablauf der Beschwerdefrist 

bei formellen Verfügungen vergleichbare Rechtsbeständigkeit erreicht haben. 

Taggeldabrechnungen der Arbeitslosenversicherung, die nicht in die Form einer 

formellen Verfügung gekleidet werden, weisen materiell Verfügungscharakter auf (Urteil 

des Bundesgerichts vom 14. Juli 2003, C 7/02, E. 3.1; BGE 125 V 475 E. 1 mit 

Hinweis). Sind formell oder formlos zugesprochene Leistungen noch nicht rechtskräftig 

geworden, kann die Verwaltung innert der Rechtsmittelfrist (30 Tage) darauf 

zurückkommen, ohne dass – wie dies im Falle des Zurückkommens auf rechtskräftige 

Verfügungen der Fall ist – die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung oder Revision 

erfüllt sein müssen. Zu einem späteren Zeitpunkt bedarf demnach das Zurückkommen 

auf eine faktische Verfügung, z.B. auf eine Taggeldabrechnung, eines 

Rückkommenstitels in Form einer Wiedererwägung oder einer prozessualen Revision 

(Urteil C 7/02 E. 3.1; BGE 129 V 110 E. 1.2.1). Die Frist von 30 Tagen läuft ab Erlass der 

zu berichtigenden Verfügung oder ab Leistungsausrichtung (vgl. Kreisschreiben des 

Seco über Rückforderung, Verrechnung, Erlass und Inkasso [AVIG-Praxis RVEI], Januar 

2020, Rz A3).

1.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 10/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2.  

3.  

Vorliegend zahlte die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin letztmals im 

November 2017 Leistungen aus (vgl. Taggeldabrechnung Oktober 2017, act. G3.1/37). 

Nachdem die Rückerstattung am 25. Juni 2019 verfügt wurde (act. G3.1/26), ist die 

Beschwerdegegnerin offenkundig nicht innerhalb von 30 Tagen nach deren jeweiliger 

Auszahlung auf die Leistungsabrechnungen zurückgekommen. Demnach muss ein 

Rückkommenstitel gemäss Art. 53 ATSG gegeben sein, damit die Beschwerdegegnerin 

eine Rückforderung geltend machen kann.

2.1. 

Mangels Vorliegens neuer Tatsachen oder Beweismittel kommt dafür unstreitig 

keine Revision, sondern einzig die Wiedererwägung in Frage. Nachfolgend ist demnach 

zu prüfen, ob die Taggeldauszahlungen zweifellos unrichtig waren und die Berichtigung 

von erheblicher Bedeutung ist.

2.2. 

Eine erhebliche Bedeutung ist nach der Rechtsprechung dann anzunehmen, wenn 

ein Betrag von mehr als einigen Hundert Franken auf dem Spiel steht (Kieser, ATSG-

Kommentar, 4. Aufl., Bern/St. Gallen/Zürich 2020, Art. 53 N 65 f.). Die vorliegende 

Rückforderung ist angesichts des Betrags von Fr. 19'088.15 somit unstreitig erheblich. 

Diese Voraussetzung für eine Wiedererwägung ist somit klar gegeben.

2.3. 

Ob die Unrichtigkeit im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG zweifellos ist und eine 

Wiedererwägung rechtfertigt, beurteilt sich nicht nach der Grobheit des Fehlers. Mass­

gebend muss vielmehr das Ausmass der Überzeugung sein, dass die bisherige Ent­

scheidung unrichtig war. Es darf kein vernünftiger Zweifel daran möglich sein, dass 

eine Unrichtigkeit vorliegt (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, a.a.O., Art. 53 N 59).

2.4. 

Die Arbeitslosenentschädigung wird als Taggeld ausgerichtet (Art. 21 Satz 1 AVIG). 

Ein volles Taggeld beträgt 80%, unter gewissen Umständen 70%, des versicherten 

Verdienstes (vgl. Art. 22 AVIG). Als versicherter Verdienst gilt grundsätzlich der im 

Sinne der AHV-Gesetzgebung massgebende Lohn, der während eines 

Bemessungszeitraums aus einem oder mehreren Arbeitsverhältnissen normalerweise 

erzielt wurde (vgl. Art. 23 Abs. 1 Satz 1).

3.1. 

Um insbesondere bei arbeitgeberähnlichen Personen Missbräuche zu verhindern, 

muss die beitragspflichtige Beschäftigung genügend überprüfbar sein. Deshalb wird 

bei der Festlegung des versicherten Verdienstes nicht auf allfällige Vereinbarungen im 

Arbeitsvertrag, sondern primär auf das tatsächlich Ausbezahlte abgestellt. Der 

3.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 11/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

vereinbarte Lohn muss demnach tatsächlich geleistet worden sein, um versicherten 

Verdienst darstellen zu können (vgl. BGE 131 V 444 E. 3.2.2 und E. 3.2.3 mit 

Hinweisen). Von dieser Regelung im Einzelfall abzuweichen rechtfertigt sich nur dort, 

wo ein Missbrauch im Sinne der Vereinbarung von fiktiven Löhnen, die in Wirklichkeit 

nicht zur Auszahlung gelangen, praktisch ausgeschlossen werden kann (Urteil des 

Bundesgerichts vom 17. April 2020, 8C_61/2020, E. 4.3 mit Hinweisen).

Bei Personen ohne arbeitgeberähnliche Stellung gelingt der Nachweis des Lohn­

bezugs in der Regel mittels Arbeitgeberbescheinigung und Lohnabrechnungen. 

Ergeben sich aus den Akten oder dem Verhalten der versicherten Person berechtigte 

Zweifel betreffend Lohnbezug oder handelt es sich um eine Person mit 

arbeitgeberähnlicher Stellung, muss die Arbeitslosenkasse hinsichtlich des Lohnflusses 

weitergehende Abklärungen treffen. In solchen Fällen lässt sich der Lohnfluss in der 

Regel mit Bank- oder Postbelegen nachweisen. Wurde der Lohn bar bezogen, können 

das bei der Steuerverwaltung mit Lohnausweis deklarierte Einkommen, Lohnquittungen 

oder durch ein Treuhandbüro geführte Geschäftsbücher jeweils in Verbindung mit 

einem entsprechenden Auszug aus dem individuellen Konto der AHV (nachfolgend: IK-

Auszug) als Nachweis für den Lohnbezug akzeptiert werden. Allein durch eine 

Lohnabrechnung, eine Lohnquittung, einen Arbeitsvertrag, eine Kündigungsbestätigung 

oder eine Lohnforderungseingabe im Konkurs lässt sich der Lohnfluss nicht 

nachweisen. Solche Dokumente stellen höchstens Indizien dar (Kreisschreiben des 

Seco, AVIG-Praxis ALE, B144 bis B148; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts vom 

28. Februar 2019, 8C_749/2018, E. 5.3 und BGE 131 V 444 E. 1.2 mit Hinweisen).

3.3. 

Rechtsprechungsgemäss wirken sich nicht auszuräumende Unklarheiten 

hinsichtlich der exakten Lohnhöhe bei der Bestimmung des versicherten Verdienstes 

zum Nachteil der versicherten Person aus. Gelingt der anspruchsberechtigten Person 

der Nachweis des tatsächlichen Lohnbezugs nicht, erfolgte namentlich keine 

regelmässige Überweisung auf ein auf ihren Namen lautendes Post- oder Bankkonto 

und konnte auch eine Barzahlung nicht plausibilisiert werden, wird sie bei Verneinung 

des Anspruchsmerkmals der erfüllten (Mindest-)Beitragszeit nach Art. 8 Abs. 1 lit. e in 

Verbindung mit Art. 13 Abs. 1 AVIG im Ergebnis so gestellt, wie wenn sie gänzlich auf 

ein Arbeitsentgelt verzichtet hätte. Die fehlende Bestimmbarkeit der Lohnhöhe und 

damit des versicherten Verdienstes führt in letzter Konsequenz zur Verneinung des 

Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung (Urteil des Bundesgerichts vom 26. Januar 

2018, 8C_627/2017, E. 5.2, mit Hinweisen; BGE 131 V 447 E. 3.3).

3.4. 

https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=01.01.2017&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=soz&query_words=versicherter+Verdienst+tats%E4chlich+bezahlt&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F131-V-444%3Ade&number_of_ranks=0#page447

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 12/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

4.  

Die Beschwerdeführerin hat der Beschwerdegegnerin den Arbeitsvertrag sowie 

Lohnabrechnungen zugestellt. Zudem hat die Beschwerdegegnerin eine Arbeitgeber­

bescheinigung erhalten. Dies genügt bei Arbeitnehmenden ohne arbeitgeberähnliche 

Funktion in der Regel für den Nachweis des versicherten Verdienstes, sofern keine 

anderweitigen Hinweise begründete Zweifel daran wecken. Vorliegend hat die 

Beschwerdegegnerin nach eigenen Angaben übersehen, dass die Beschwerdeführerin 

bei ihrer früheren Arbeitgeberin Geschäftsführerin war und damit eine 

arbeitgeberähnliche Stellung innehatte. Bei Personen mit arbeitgeberähnlicher Stellung 

sind weitergehende Abklärungen notwendig, was im Kreisschreiben des Seco 

ausdrücklich festgehalten wird (vgl. AVIG-Praxis ALE B146). Grund dafür ist, dass bei 

Personen in arbeitgeberähnlicher Stellung zumindest abstrakt ein Missbrauchsrisiko 

besteht, indem sie Unterlagen wie Arbeitsvertrag, Lohnabrechnung oder 

Arbeitgeberbescheinigung selbst erstellen oder deren Inhalt in einer Weise beeinflussen 

könnten, wie dies einer Person ohne arbeitgeberähnliche Funktion nicht möglich ist. 

Deshalb ist die beitragspflichtige Beschäftigung einer arbeitgeberähnlichen Person 

anhand des Arbeitsvertrags, der Lohnabrechnungen und der Arbeitgeberbescheinigung 

nicht rechtsgenüglich überprüfbar.

4.1. 

Die Beschwerdegegnerin hätte somit wegen der arbeitgeberähnlichen Stellung der 

Beschwerdeführerin bereits von Beginn weg vertiefte Abklärungen vornehmen müssen. 

Dass sie dies nicht tat, ist gemäss ihren eigenen Angaben auf ein Versehen (bzw. 

"Übersehen") zurückzuführen. Am 25. Juni 2019 erfuhr die Beschwerdegegnerin 

anlässlich eines Telefonats mit der Kasse C.___, dass diese das Gesuch um 

Arbeitslosenentschädigung ab 1. November 2017 namentlich aufgrund eines nicht 

belegten Lohnflusses abgewiesen hatte. Gleichentags erhielt sie von der Kasse C.___ 

Unterlagen (act. G3.1/24). Aus diesen Unterlagen war ersichtlich, dass zwar im 

Arbeitsvertrag ein Monatslohn von Fr. 6'100.-- vereinbart worden war und 

Lohnabrechnungen vom 1. September 2015 bis 31. Oktober 2016 eine Lohnsumme 

von Fr. 85'400.-- auswiesen. Gleichzeitig hatte die Arbeitgeberin gegenüber ihrer 

Ausgleichskasse keinerlei Lohnsummen deklariert, die Beschwerdeführerin selbst hatte 

in der Steuererklärung für das Jahr 2015 keinen Lohn angegeben und im IK-Auszug ist 

ebenfalls keinerlei Lohnzahlung der damaligen Arbeitgeberin ersichtlich. 

Vorsorgeausweise 2015 und 2016 hatte die Beschwerdeführerin trotz Aufforderung 

nicht beigebracht (vgl. Auflistung in act. G3.1/28). Es liegen weder Lohnquittungen 

noch Kontobelege, aus denen ein Lohnfluss ersichtlich gewesen wäre, im Recht.

4.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

5.  

Gestützt auf diese Aktenlage ist die Beschwerdegegnerin (wie schon zuvor die 

Kasse C.___) zu Recht davon ausgegangen, dass ein tatsächlicher Lohnfluss nicht 

nachgewiesen ist. Somit ist zuungunsten der Beschwerdeführerin davon auszugehen, 

dass sie keinerlei Lohnzahlungen erhalten hat, sodass für das Arbeitsverhältnis bei der 

der E.___ ein versicherter Verdienst von Fr. 0.-- resultiert.

4.3. 

Die in Wiedererwägung gezogenen Taggeldabrechnungen beruhen auf einer klaren 

Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Die Beschwerdegegnerin wäre aufgrund 

der ihr im Zeitpunkt der Taggeldabrechnungen zur Verfügung gestandenen Unterlagen 

zu weiteren Abklärungen verpflichtet gewesen. Damit erweist sich die ursprüngliche 

Festlegung des versicherten Verdienstes als zweifellos unrichtig, womit auch die 

Voraussetzungen für eine Wiedererwägung erfüllt sind.

4.4. 

Zu prüfen bleibt, ob der Rückerstattungsanspruch verwirkt ist.5.1. 

Der Rückforderungsanspruch erlischt mit Ablauf eines Jahres, nachdem die Ver­

sicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf 

von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung (Art. 25 Abs. 2 erster Satz 

ATSG in der bis 31. Dezember 2020 gültigen und hier anwendbaren Fassung). Wird der 

Rückforderungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das 

Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massgebend (Art. 25 

Abs. 2 zweiter Satz ATSG).

5.2. 

Beruht die unrechtmässige Leistungsausrichtung auf einem Fehler der Verwaltung, 

wird die einjährige relative Verwirkungsfrist gemäss Art. 25 Abs. 2 erster Satz ATSG 

nicht durch das erstmalige unrichtige Handeln der Amtsstelle ausgelöst. Vielmehr ist 

auf jenen Tag abzustellen, an dem das Durchführungsorgan später – beispielsweise 

anlässlich einer Rechnungskontrolle oder aufgrund eines zusätzlichen Indizes – unter 

Anwendung der ihm zumutbaren Aufmerksamkeit seinen Fehler hätte erkennen müssen 

(BGE 146 V 217 E. 2.2 mit Hinweisen). Massgebend bei solchen Konstellationen ist 

also nicht der ursprüngliche Irrtum der Verwaltung, sondern erst ein zweiter Anlass, 

nämlich die zumutbare Kenntnis über den ursprünglichen Irrtum. Auch wenn also der 

Versicherungsträger zum Zeitpunkt der erstmaligen Leistungszusprache genügend 

Hinweise auf die Unrechtmässigkeit des Leistungsbezuges gehabt hätte, beginnt die 

relative Verwirkungsfrist zur Rückforderung trotzdem erst ab dem Zeitpunkt, in 

welchem der Versicherungsträger bei einer Kontrolle zumutbarerweise den Fehler hätte 

entdecken können (Kieser, a.a.O., Art. 25 N 85).

5.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

6.  

Ist für die Leistungsfestsetzung oder die Rückforderung das Zusammenwirken 

mehrerer mit der Durchführung der Versicherung betrauter Behörden notwendig, 

genügt es für den Beginn des Fristenlaufs, dass die nach der Rechtsprechung 

erforderlichen Kenntnisse bei einer der zuständigen Verwaltungsstellen vorhanden ist 

(BGE 140 V 521 E. 2.1; 139 V 6 E. 4.1 mit Hinweisen).

5.4. 

Mit der Verfügung vom 25. Juni 2019 wurde die absolute Frist von fünf Jahren seit 

Zusprache der einzelnen Leistungen (ab November 2016) ohne Weiteres eingehalten. 

Streitig ist hingegen, ob die einjährige relative Verwirkungsfrist eingehalten worden ist, 

bzw. ab wann sich die Beschwerdegegnerin die Kenntnis des 

Rückforderungsanspruchs anrechnen lassen muss.

6.1. 

Die Beschwerdegegnerin ist insofern einem Irrtum unterlegen, als sie bei der 

Leistungszusprache von einem versicherten Verdienst von Fr. 6'100.-- ausgegangen 

ist. Diesen Irrtum hat sie bei der Ansetzung einer Folgerahmenfrist perpetuiert. Bei der 

Eröffnung der Folgerahmenfrist handelte es sich im vorliegenden Fall nicht um einen 

zweiten Anlass, welcher eine Überprüfung der bisherigen Fallführung zur Folge gehabt 

hätte, sondern lediglich um die Fortführung derselben. Aufgrund der 

Krankschreibungen der Beschwerdeführerin war für die Folgerahmenfrist das gleiche 

Arbeitsverhältnis massgebend wie für die erste Rahmenfrist. Für die 

Beschwerdegegnerin bestand insoweit keine Veranlassung, den versicherten Verdienst 

zu überprüfen.

6.2. 

Am 28. Januar 2019 erhielt die Beschwerdegegnerin im Rahmen eines Abgleichs 

von AHV-pflichtigen Löhnen zwischen der Arbeitslosenkasse und der Ausgleichskasse 

im Rahmen des Bundesgesetzes über Massnahmen zur Bekämpfung der 

Schwarzarbeit (BGSA; SR 822.41) den IK-Auszug der Beschwerdegegnerin für das 

Jahr 2017 von der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen. Aus diesem 

ergab sich, dass die Beschwerdeführerin von Juni bis Dezember 2017 gearbeitet und 

ein Einkommen von Fr. 18'904.-- erzielt hatte. Dies veranlasste die 

Beschwerdegegnerin zu weiteren Abklärungen (vgl. act. G3.1/24 und act. G3.1/35). 

Nachdem sie anhand der am 25. Juni 2019 eingegangenen Unterlagen (Arbeitsvertrag 

und Lohnabrechnungen) festgestellt hatte, dass die Beschwerdeführerin vom 20. Juni 

2017 bis 31. Dezember 2017 auf Abruf für eine neue Arbeitgeberin tätig gewesen war 

(siehe act. G3.1/32 f.), wollte sie die für den Zeitraum ab November 2017 zuständige 

Kasse C.___ entsprechend informieren. Anlässlich des ebenfalls am 25. Juni 2019 

geführten Telefonats mit einem Sachbearbeiter der Kasse C.___ erfuhr die 

6.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Beschwerdegegnerin, dass diese den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung wegen 

nicht belegten Lohnflusses abgelehnt hatte. Die Kasse C.___ sandte der 

Beschwerdegegnerin die entsprechenden Unterlagen gleichentags zu und diese erliess 

ebenfalls am 25. Juni 2019 die Rückforderungsverfügung (vgl. zum Ganzen 

act. G3.1/24 bis act. G3.1/31).

Anlass zur Überprüfung gab nach dem Gesagten der Auftrag des Seco, gestützt 

auf das BGSA den AHV-pflichtigen Lohn für das Jahr 2017 abzugleichen. Auf dem IK-

Auszug, den die Beschwerdegegnerin am 28. Januar 2019 erhielt, war indes nur das 

Jahr 2017 verzeichnet. Da es sich nur um einen Teilauszug für das Jahr 2017 handelte, 

erfuhr die Beschwerdegegnerin zu diesem Zeitpunkt noch nicht, dass im IK-Auszug für 

die Jahre 2015 und 2016 keinerlei Einkommen aus unselbständiger Erwerbstätigkeit 

verzeichnet war. Sie hatte demnach noch keinen Hinweis darauf, dass der von ihr 

berücksichtigte versicherte Verdienst von Fr. 6'100.-- nicht korrekt sein könnte. Der IK-

Auszug 2017 veranlasste die Beschwerdegegnerin indes dazu, weitere Abklärungen zu 

tätigen. Nachdem sie den Arbeitsvertrag und die Lohnabrechnungen für die 

Erwerbstätigkeit der Beschwerdeführerin von Juni bis Dezember 2017 erhalten hatte, 

hatte sich die Grundlage für die von der Beschwerdegegnerin für den Zeitraum von Juli 

bis Oktober 2017 ausgerichtete Arbeitslosenentschädigung geändert, sodass eine 

rückwirkende Anpassung und Rückforderung im Raum stand. Gleichzeitig konnte die 

Beschwerdegegnerin nicht ausschliessen, dass die Beschwerdeführerin auch 

gegenüber der ab November 2017 zuständigen Kasse C.___ ihr Arbeitsverhältnis bis 

Ende Dezember 2017 nicht erwähnt hatte. Sie durfte daher mit diesem Kontakt 

aufnehmen (vgl. Art. 97a AVIG). Erst anlässlich dieses Kontakts am 25. Juni 2019 erfuhr 

die Beschwerdegegnerin davon, dass die Kasse C.___ den Anspruch der 

Beschwerdeführerin auf Arbeitslosenentschädigung ab 1. November 2017 abgelehnt 

hatte, weil sich der versicherte Verdienst nicht hirneichend zuverlässig hatte feststellen 

lassen. Ebenfalls erst an jenem Tag erhielt sie einen IK-Auszug über die Jahre 2015 

und 2016 sowie weitere Unterlagen, wonach ein tatsächlicher Lohnfluss nicht belegt 

war (vgl. act. G3.1/24 und act. G3.1/28). Die Beschwerdegegnerin konnte somit im 

Rahmen der vom Seco in Auftrag gegebenen Kontrolle erst ab dem 25. Juni 2019 unter 

der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit ihren Fehler betreffend versicherten Verdienst 

erkennen. Somit begann die einjährige relative Verwirkungsfrist erst am 25. Juni 2019 

zu laufen und ist mit der gleichentags erlassenen Verfügung ohne Weiteres gewahrt.

6.4. 

Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin muss sich die Beschwerdegegnerin 

das Wissen der Kasse C.___ nicht anrechnen lassen. Die von ihr in diesem 

Zusammenhang gemachten Ausführungen, wonach es genügt, wenn die nach der 

6.5. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

7.  

Rechtsprechung erforderliche Kenntnis bei einer der zuständigen Verwaltungsstellen 

vorhanden ist, beziehen sich auf Verwaltungsstellen, die für die Ermittlung des 

Leistungsanspruchs geteilte Kompetenzen besitzen und in enger Verbindung 

zusammenarbeiten müssen. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn die IV-Stelle die 

versicherungsmässigen Voraussetzungen abklärt und die Ausgleichskasse bei der 

Abklärung mitwirkt sowie die Rente berechnet und auszahlt (vgl. BGE 146 V 217 E. 3.2 

und BGE 112 V 180 E. 4c). Vorliegend bestand zwischen der Beschwerdegegnerin und 

der Kasse C.___ hingegen keine solche Zusammenarbeit. Vielmehr war bis Oktober 

2017 die Beschwerdegegnerin, danach die Kasse C.___ örtlich zuständig. Zu diesem 

Zweck erhielt die Kasse C.___ die Akten der Beschwerdegegnerin und nahm 

anschliessend eigenständig eine Prüfung des Leistungsanspruchs der 

Beschwerdeführerin vor. Es erfolgte somit eine Fallübergabe. Nachdem die 

Beschwerdegegnerin die Angelegenheit zuständigkeitshalber an die Kasse C.___ 

abgegeben hatte, bestand für sie kein Grund, die Angelegenheit weiterzuverfolgen. Sie 

war insbesondere nicht verpflichtet, sich zu vergewissern, ob die Kasse C.___ der 

Beschwerdeführerin (weiterhin) Leistungen ausrichten würde. Selbst wenn sie, was sie 

bestreitet, Zugang zu den Akten der Kasse C.___ gehabt hätte, ist ihr deren Wissen 

somit nicht anzurechnen. Von der Einholung einer von der Beschwerdeführerin 

geforderten "Expertise über die Frage, ob ein kassenübergreifendes Datensystem 

besteht bzw. welche Funktion das DMS-Filenet erfüllt" (act. G5) kann somit abgesehen 

werden.

Nach dem Gesagten ist die Rückforderung nicht verwirkt.6.6. 

Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie habe in guten Treuen auf die 

Richtigkeit der Leistungsausrichtung vertrauen dürfen, weshalb auch der 

Vertrauensschutz einer Rückforderung entgegenstehe.

7.1. 

Das Prinzip des Vertrauensschutzes steht grundsätzlich der Rückforderung einer 

erbrachten Leistung entgegen. Der Vertrauensschutz setzt unter anderem voraus, dass 

eine versicherte Person im Vertrauen auf die Richtigkeit einer behördlichen Auskunft 

Dispositionen getroffen hat, die nicht ohne Nachteil rückgängig gemacht werden 

können (vgl. BGE 121 V 65 E. 2a mit Hinweisen). Eine solche Disposition ist vorliegend 

weder ersichtlich noch wird sie geltend gemacht. Das Gesetz sieht sodann den 

Verzicht auf eine Rückforderung vor, wenn der Empfang der Leistung gutgläubig 

erfolgte und die Rückerstattung eine grosse Härte bedeuten würde. Diesbezüglich ist 

7.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

8.  

9.  

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

die Beschwerdeführerin auf die Möglichkeit des Erlassgesuchs zu verweisen (vgl. 

Kieser, a.a.O., Art. 25 N 75 ff.).

Die Beschwerdeführerin beantragt, der Rückforderungsbetrag sei auf maximal 

Fr. 6'584.25 zu reduzieren. Nur in diesem Umfang sei Arbeitslosenentschädigung an 

sie ausbezahlt worden. Dieser Betrag entspricht den in der Folgerahmenfrist direkt an 

die Beschwerdeführerin ausbezahlten Leistungen (act. G3.1/37, G3.1/46, G3.1/50 und 

G3.1/53).

8.1. 

In der Folgerahmenfrist zahlte die Beschwerdegegnerin einen Teil der Leistungen 

direkt an das Betreibungsamt (act. G3.1/37, G3.1/50 und G3.1/53). Nach der Recht­

sprechung wird bei einer Drittauszahlung die Drittperson bzw. die Behörde 

rückerstattungspflichtig, wenn ein unrechtmässiger Bezug vorliegt. Von diesem 

Grundsatz ist nur abzuweichen, wenn ein reines Inkasso- bzw. Zahlstellenverhältnis 

vorliegt. Dabei ergeben sich nämlich bezogen auf die Drittperson bzw. -stelle keine 

eigenen Rechte oder Pflichten aus dem Leistungsverhältnis. In einem solchen Fall ist 

die leistungsberechtigte Person zur Rückerstattung verpflichtet (Kieser, a.a.O., Art. 25 

N 51 mit Hinweisen). Vorliegend ist das Betreibungsamt als reine Inkassostelle 

anzusehen. Es ist somit rechtens, dass die Beschwerdegegnerin ihre Leistungen an 

das Betreibungsamt direkt bei der Beschwerdeführerin zurückfordert.

8.2. 

Zusammenfassend ist die Beschwerde vollumfänglich abzuweisen.9.1. 

Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).9.2. 

Bei diesem Prozessausgang hat die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf 

Parteientschädigung.

9.3. 

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 04.01.2021
	Art. 23 und 95 AVIG; Art. 25 und 53 ATSG; Der versicherte Verdienst ist auf Fr. 0.-- festzusetzen, wenn ein tatsächlicher Lohnfluss nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen werden kann. Die blosse Perpetuierung eines Irrtums in einer Folgerahmenfrist, welche keinen Anlass zu neuen oder weiteren Abklärungen gibt, gilt nicht als zweiter Anlass, welcher die relative einjährige Verwirkungsfrist gemäss Art. 25 ATSG auslöst. Hat die Arbeitslosenkasse St. Gallen den Fall zuständigkeitshalber an eine andere Arbeitslosenkasse abgegeben, muss sie sich deren neue Erkenntnisse nicht wie ihre eigenen Erkenntnisse anrechnen lassen. Hat die Arbeitslosenkasse gestützt auf eine Lohnpfändung Taggelder an das Betreibungsamt geleistet, kann sie diese Leistungen im Falle einer Wiedererwägung direkt bei der versicherten Person zurückfordern, zumal das Betreibungsamt in einem solchen Fall lediglich als Inkassostelle auftritt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. Januar 2021, AVI 2019/3).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2024-05-26T23:19:46+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen