# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 60e02453-c33c-51e1-ba55-c1d26e241a6c
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-04-17
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 17.04.2024 SB230314
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB230314_2024-04-17.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer  

Geschäfts-Nr.: SB230314-O/U/ad

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. Wasser-Keller, Präsidentin, Oberrichter lic. iur. 

Hoffmann und Oberrichter lic. iur. Weder sowie Gerichtsschreiberin 

MLaw Meier

Urteil vom 17. April 2024

in Sachen

A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. X1._____

gegen

Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich,
Anklägerin und Berufungsbeklagte

betreffend mehrfache Drohung etc.

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung - Ein-
zelgericht, vom 6. Februar 2023 (GG220299)

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Anklage:

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich vom 2. November 

2022 (Urk. D1/14/1) ist diesem Urteil beigeheftet.

Urteil der Vorinstanz: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig

 der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB,

 der Missachtung eines Kontakt- und Rayonverbots im Sinne von Art. 294 

Abs. 2 StGB,

 der mehrfachen Pornografie im Sinne von Art. 197 Abs. 4 Satz 1 und 2 

StGB sowie Art. 197 Abs. 5 Satz 1 StGB,

 des mehrfachen Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen im Sinne 

von Art. 292 StGB.

2. Vom Vorwurf der Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB wird der Beschuldigte 

freigesprochen.

3. Der Beschuldigte wird bestraft mit 10 Monaten Freiheitsstrafe, wovon bis und 

mit heute 3 Tage durch Haft erstanden sind, sowie mit einer Busse von 

Fr. 600.– als Zusatzstrafen zum Urteil des Bezirksgerichts Horgen vom 

12. Juli 2022.

4. Die Freiheitsstrafe wird vollzogen. Die Busse ist zu bezahlen.

5. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle 

eine Ersatzfreiheitsstrafe von 6 Tagen.

6. Der Beschuldigte wird im Sinne von Art. 66a StGB für 5 Jahre des Landes 

verwiesen.

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7. Die Ausschreibung der Landesverweisung im Schengener Informationssys-

tem wird angeordnet.

8. Das mit Verfügung der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich vom 8. Juni 

2021 beschlagnahmte Mobiltelefon Apple iPhone 6 (A'013'974'817) wird 

eingezogen und der Lagerbehörde nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils 

zur Vernichtung überlassen.

9. Rechtsanwalt Dr. iur. X1._____ (substituiert durch Rechtsanwalt MLaw 

X2._____) wird für seine Aufwendungen als amtlicher Verteidiger des 

Beschuldigten mit Fr. 12'400.– (gerundet; inkl. Barauslagen und MwSt.) aus 

der Gerichtskasse entschädigt.

10. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:

Fr. 2'000.– ; die weiteren Kosten betragen:

Fr. 3'000.– Gebühr für das Vorverfahren;

Fr. 800.– Gebühr Entsiegelung G.Nr. GT210088-L;

Fr. 12'400.– amtliche Verteidigung.

Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.

11. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausgenom-

men diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auf-

erlegt.

12. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genom-

men. Vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO.

Berufungsanträge:

a) Der Verteidigung des Beschuldigten:

(Urk. 44 S. 2)

1. Ziff. 2 sowie Ziff. 3 bis und mit Ziff. 11 (ohne Ziff. 10) des Urteils des 

Bezirksgerichts Zürich vom 6. Februar 2023 seien aufzuheben.

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2. Der Beschuldigte sei von sämtlichen Anklagevorwürfen freizusprechen. 

3. Das beschlagnahmte Mobiltelefon Apple iPhone 6 (A'013'974'817) sei 

dem Beschuldigten herauszugeben.

4. Dem Beschuldigten sei eine Genugtuung von Fr. 600.– zuzusprechen.

5. Eventualiter sei der Beschuldigte ausschliesslich des Konsums von har-

ter Pornographie im Sinne von Art. 197 Abs. 5 StGB sowie Art. 197 Abs. 

5 Satz 2 StGB schuldig zu sprechen und mit einer Geldstrafe von 80 

Tagessätzen zu Fr. 30.– zu bestrafen. 

6. Auf die Anordnung einer Landesverweisung sei in jedem Fall zu verzich-

ten.

7. Die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens sowie die Kosten der amt-

lichen Verteidigung seien auf die Staatskasse zu nehmen. Die Kosten 

des Berufungsverfahrens sowie die Kosten der amtlichen Verteidigung 

für das Berufungsverfahren im Umfang von Fr. 7'974.15 (inkl. 7.7 % 

resp. 8.1 % MwSt.) seien auf die Staatskasse zu nehmen. 

b) Des Vertreters der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich: 

(Urk. 32, schriftlich)

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils.

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Erwägungen:

I. Prozessgeschichte/Prozessuales

1. Verfahrensgang

1.1. Gegen das vorstehend wiedergegebene, mündlich eröffnete und schriftlich im 

Dispositiv mitgeteilte Urteil vom 6. Februar 2023 (Urk. 16) meldete die Verteidigung 

namens des Beschuldigten innert Frist Berufung an (Urk. 18). Das begründete Ur-

teil (Urk. 22 = 26) wurde den Parteien am 24. bzw. 25. Mai 2023 zugestellt 

(Urk. 25/1-3). Mit Schreiben vom 8. Juni 2023 ging die Berufungserklärung der amt-

lichen Verteidigung namens des Beschuldigten fristgerecht ein, wobei keine Bewei-

santräge gestellt wurden (Urk. 28). Mit Präsidialverfügung vom 9. Juni 2023 wurde 

der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich (im Folgenden: Staatsanwaltschaft) 

Frist angesetzt, um Anschlussberufung zu erklären oder begründet ein Nichteintre-

ten auf die Berufung zu beantragen (Urk. 30). Die Staatsanwaltschaft verzichtete 

mit Eingabe vom 16. Juni 2023 auf Anschlussberufung und beantragte die Bestäti-

gung des vorinstanzlichen Urteils und ersuchte um Dispensation ihrer Vertreterin 

von der Berufungsverhandlung (Urk. 32). Mit Datum vom 29. August 2023 wurden 

die Parteien auf den 17. April 2024 zur Berufungsverhandlung vorgeladen (Urk. 35).

1.2. Zur Berufungsverhandlung vom 17. April 2024 erschien der Beschuldigte in 

Begleitung seines amtlichen Verteidigers, Rechtsanwalt Dr. iur. X1._____ (Prot. II 

S. 4). Der Anklagebehörde war das Erscheinen freigestellt. Das Urteil erging glei-

chentags im Anschluss an die Berufungsverhandlung (Prot. II S. 22 ff.).

2. Umfang der Berufung

2.1. In der Berufungsschrift ist anzugeben, ob das Urteil vollumfänglich angefoch-

ten wird (Art. 399 Abs. 3 lit. a StPO) oder, falls das Urteil nur in Teilen angefochten 

wird, welche Abänderungen des erstinstanzlichen Urteils verlangt werden (Art. 399 

Abs. 3 lit. b StPO). Die Verteidigung ficht das vorinstanzliche Urteil mit ihrer Beru-

fung mit Ausnahme des Teilfreispruchs in Dispositivziffer 2 und der Kostenfestset-

zung in Dispositivziffer 10 vollumfänglich an (Urk. 28 S. 1). 

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2.2. Von der Berufung nicht umfasst sind somit einzig die Dispositivziffern 2 (Teil-

freispruch) und 10 (Kostenfestsetzung). Hierzu zählt auch die Kostenfestsetzung 

der amtlichen Verteidigung in Dispositivziffer 9, welche mit Dispositivziffer 10 ver-

knüpft ist. Das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung, Einzelgericht, vom 

6. Februar 2023 ist mithin bezüglich der Dispositivziffern 2, 9 und 10 in Rechtskraft 

erwachsen, was vorab mittels Beschluss festzustellen ist. 

3. Prozessuale Einwendung Fishing Expedition

3.1. Seitens der Verteidigung wurde vor Vorinstanz wie auch erneut im Rahmen 

des Berufungsverfahrens der Einwand erhoben, die Durchsuchung des Mobiltele-

fons des Beschuldigten sei mangels hinreichenden Tatverdachts der Nötigung, 

Drohung oder eines anderen Delikts unzulässig gewesen. Sämtliche vom Mobilte-

lefon des Beschuldigten gewonnen Daten seien daher im Rahmen einer unzuläs-

sigen Fishing Expedition erlangt worden und deshalb im Sinne von Art. 141 Abs. 2 

StPO unverwertbar (Urk. 15 S. 16 f.; Urk. 44 S. 3 ff.). 

3.2. Bei der Durchsuchung zufällig entdeckte Gegenstände, die mit der abzuklä-

renden Straftat nicht in Zusammenhang stehen, aber auf eine andere Straftat hin-

weisen, werden gemäss Art. 243 Abs. 1 StPO sichergestellt (vgl. zur Definition von 

Zufallsfunden: BGE 139 IV 128 E. 2.1 S. 125 f. mit Hinweisen). Unter Zufallsfunden 

nach Art. 243 StPO versteht man die bei der Durchführung von Zwangsmassnah-

men allgemein und bei Durchsuchungen und Untersuchungen im Besonderen zu-

fällig entdeckten Beweismittel, Spuren, Gegenstände oder Vermögenswerte, die 

mit der abzuklärenden Straftat in keinem direkten Zusammenhang stehen und den 

ursprünglichen Verdacht weder erhärten noch widerlegen, aber auf eine weitere 

Straftat hinweisen (BGE 149 IV 369 E. 1.3.1 mit Hinweisen). Zufallsfunde können 

ohne Einschränkungen Anlass zur Eröffnung eines neuen Strafverfahrens geben 

und in diesem als Beweismittel verwendet werden, soweit die ursprüngliche Mass-

nahme rechtmässig war (BGE 149 IV 369 E. 1.3.1; Urteil des Bundesgerichts 

7B_184/2022 vom 30. November 2023 E. 2.1.3; je mit Hinweisen). War die Mass-

nahme, die zum Zufallsfund führte, rechtswidrig, dürfen die Ergebnisse nur unter 

den Einschränkungen von Art. 141 Abs. 4 i.V.m. Art. 141 Abs. 2 StPO verwertet 

werden (Urteile des Bundesgerichts 6B_116/2023 vom 10. November 2023 

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E. 2.2.3; 6B_194/2022 vom 12. Mai 2023 E. 2.5.3; 6B_1409/2019 vom 4. März 

2021 E. 1.6.3; je mit Hinweisen). Nicht als Zufallsfunde gelten hingegen die Ergeb-

nisse sogenannter Beweisausforschungen oder Fishing Expeditions. Eine solche 

besteht, wenn einer Zwangsmassnahme kein genügender Tatverdacht zugrunde 

liegt, sondern aufs Geratewohl und planlos Beweisaufnahmen getätigt werden. Aus 

Beweisausforschungen resultierende Ergebnisse sind grundsätzlich nicht verwert-

bar (BGE 149 IV 369 E. 1.3.1; 139 IV 128 E. 2.1; 137 I 218 E. 2.3.2; Urteile des 

Bundesgerichts 7B_184/2022 vom 30. November 2023 E. 2.1.4; 6B_335/2020 vom 

7. September 2020 E. 3.3.3).

3.3. Der vorliegend relevante Durchsuchungsbefehl für das fragliche Mobiltelefon 

des Beschuldigten datiert vom 7. Juli 2020 (Urk. D1/6/1) und erging aufgrund der 

Aussagen der Privatklägerin anlässlich ihrer polizeilichen Einvernahme vom 

26. März 2020 und ihrer staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 7. Juli 2020 

sowie aufgrund der von ihr eingereichten Profilbilder. Basierend auf diesen Beweis-

mitteln ergab sich ohne Weiteres ein hinreichender Tatverdacht gegen den Be-

schuldigten bezüglich Nötigung etc. Dass letztlich bezüglich des Tatvorwurfs der 

Nötigung ein Freispruch erging und – wie nachfolgend zu zeigen sind wird – nur 

aber immerhin auf Drohung zu erkennen ist, ist unerheblich, zumal es sich um den-

selben Lebensvorgang handelte. Dabei bestand ohne Weiteres der Verdacht, dass 

der Beschuldigte gewisse Fotos in der Wohnung der Privatklägerin gemacht haben 

könnte, was es abzuklären galt. Die Durchsuchung des Mobiltelefons war zweifels-

ohne geeignet und erforderlich, um mögliche tatrelevante Fotos und Dateien sicher-

zustellen. Sie war dem Beschuldigten schliesslich auch zumutbar und damit insge-

samt verhältnismässig. Schliesslich zog die Verteidigung den Antrag auf Siegelung 

des Mobiltelefons am 7. Juli 2020 zurück und erklärte sich mit der Durchsuchung 

des Mobiltelefons einverstanden (Urk. D1/7/1). Demnach ist der Durchsuchungs-

befehl auch in formeller Hinsicht nicht zu beanstanden. Die Dateien gemäss Dos-

sier  4 wurden anlässlich dieser korrekten Durchsuchung des Mobiltelefons des Be-

schuldigten entdeckt und stellen mithin Zufallsfunde im Sinne von Art. 243 Abs. 1 

StPO dar, deren Verwertbarkeit nichts entgegensteht. 

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3.4. Anzumerken ist, dass selbst wenn von einer unkorrekten Durchsuchung des 

Mobiltelefons des Beschuldigten auszugehen wäre, die Zufallsfunde vorliegend ge-

stützt auf Art. 141 Abs. 4 i.V.m. Art. 141 Abs. 2 StPO dennoch verwertet werden 

dürften. Nach Art. 141 Abs. 2 StPO dürfen Beweise, die Strafbehörden in strafbarer 

Weise oder unter Verletzung von Gültigkeitsvorschriften erhoben haben, nicht ver-

wertet werden, es sei denn, ihre Verwertung sei zur Aufklärung schwerer Straftaten 

unerlässlich. Die Strafprozessordnung kennt keine Vorschrift, die Ausforschungs-

beweise als absolut unverwertbar erklären würde. Art. 141 Abs. 2 StPO sieht eine 

Interessenabwägung vor. Je schwerer die zu beurteilende Straftat ist, umso eher 

überwiegt das öffentliche Interesse an der Wahrheitsfindung das private Interesse 

der beschuldigten Person daran, dass der fragliche Beweis unverwertet bleibt (BGE 

147 IV 9 E. 1.3.1; 146 I 11 E. 4.2; 143 IV 387 E. 4.4; je mit Hinweisen). Als schwere 

Straftaten im Sinne des Gesetzes fallen vorab Verbrechen in Betracht (BGE 147 IV 

9 E. 1.3.1; 146 I 11 E. 4.2; 137 I 218 E. 2.3.5.2; je mit Hinweisen). Für die Frage, 

ob eine schwere Straftat im Sinne von Art. 141 Abs. 2 StPO vorliegt, sind nicht 

generell gewisse Tatbestände und deren abstrakte Strafandrohungen, sondern die 

gesamten Umstände des konkreten Falls zu berücksichtigen. Entscheidend ist 

nicht das abstrakt angedrohte Strafmass, sondern die Schwere der konkreten Tat 

(BGE 147 IV 16 E. 6, 9 E. 1.4.2). Dabei kann auf Kriterien wie das geschützte 

Rechtsgut, das Ausmass von dessen Gefährdung oder Verletzung, die Vorgehens-

weise und kriminelle Energie des Täters oder das Tatmotiv abgestellt werden (BGE 

147 IV 16 E. 7.2, 9 E. 1.4.2; Urteile 6B_1298/2022 vom 10. Juli 2023 E. 1.3.3, 

7B_184/2022 vom 30. November 2023 E. 2.4; je mit Hinweisen). Vorliegend geht 

es bezüglich einer Videodatei gemäss Dossier 4 um den Vorwurf eines Verbre-

chenstatbestands, während die weiteren Dateien sowie der dem Beschuldigten vor-

geworfene Besuch einschlägiger Internetseiten unter mehrfache Vergehenstatbe-

stände gemäss Art. 197 StGB zu subsumieren ist. Der dem Beschuldigten ge-

machte Tatvorwurf der mehrfachen Pornografie erfüllt damit insgesamt das Krite-

rium der schweren Straftaten im Sinne von Art. 141 Abs. 2 StPO, weswegen das 

öffentliche Interesse an der Wahrheitsfindung das private Interesse des Beschul-

digten überwiegt. 

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II. Sachverhalt

1. Grundlagen der Beweiswürdigung

Hierzu kann zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen auf die zutreffenden Aus-

führungen im vorinstanzlichen Entscheid verwiesen werden (Urk. 26 S. 8 f.). Ergän-

zend ist zu erwähnen, dass die in Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK veran-

kerte Unschuldsvermutung bedeutet, dass es Sache der Strafverfolgungsbehörden 

ist, der beschuldigten Person ihre Täterschaft nachzuweisen. Gemäss Art. 113 

Abs. 1 StPO muss sich die beschuldigte Person nicht selbst belasten und hat na-

mentlich das Recht, die Aussage und Mitwirkung im Strafverfahren zu verweigern. 

Das Recht zu schweigen gehört zum allgemein anerkannten Standard eines fairen 

Verfahrens (BGE 147 I 57 E. 5.1; BGE 144 I 242 E. 1.2.1). Gegen das Verbot des 

Selbstbelastungszwangs verstösst zum Beispiel ein strafbewehrter Befehl an die 

beschuldigte oder eine andere verweigerungsberechtigte Person, potentiell belas-

tende Beweisunterlagen herauszugeben oder belastende Aussagen gegen sich 

oder (im Rahmen des Aussageverweigerungsrechtes) eine andere Person zu ma-

chen (BGE 142 IV 207 E. 8.3.1). Unzulässig ist namentlich auch, das Schweigen 

der beschuldigten Person als Indiz für ihre Schuld zu werten (BGE 138 IV 47 

E. 2.6.1). Demgegenüber ist es – wie das Bundesgericht unter Berücksichtigung 

der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Sa-

chen John Murray gegen Vereinigtes Königreich (Urteil vom 8. Februar 1996, 

Nr. 18731/91) explizit festgestellt hat – nicht ausgeschlossen, das Aussageverhal-

ten der beschuldigten Person in die freie Beweiswürdigung miteinzubeziehen, so 

insbesondere, wenn sie sich weigert, zu ihrer Entlastung erforderliche Angaben zu 

machen, bzw. es unterlässt, entlastende Behauptungen näher zu substantiieren, 

obschon eine Erklärung angesichts verschiedener belastender Beweiselemente 

vernünftigerweise erwartet werden darf (Urteile des Bundesgerichts 6B_1202/2021 

vom 11. Februar 2022 E. 1.8.2, 6B_1302/2020 vom 3. Februar 2021 E. 1.4.4 [nicht 

publ. in BGE 147 IV 176] und 6B_289/2020 vom 1. Dezember 2020 E. 7.8.1).

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2. Dossier 1 betreffend mehrfache Drohung

2.1. Ausgangslage

2.1.1. Anklagevorwürfe

Unter Dossier 1 wird dem Beschuldigten vorgeworfen, nach seiner Haftentlassung 

am 24. Februar 2020 eine schwere Drohung zum Nachteil der Privatklägerin be-

gangen zu haben. So habe er in der Zeit vom 25. Februar 2020 bis zum 30. Mai 

2020 auf den Kommunikations-Apps "B._____" und "C._____" folgende Profilbilder 

mit direktem Bezug zur Privatklägerin bzw. deren nahen Umfeld sowie Profilbilder 

mit Waffen und Verletzungen verwendet:

 25. Februar 2020: Foto eines Eintrittstickets für ein Schloss im D._____ [Region in 
Frankreich], welches die Privatklägerin in der Vergangenheit besucht habe;

 26. Februar 2020: Foto eines angebissenen Meat-Pies, welcher aus der "E._____" in 
F._____ stamme, wo die Privatklägerin arbeite;

 28. Februar 2020: «…» (Ausschnitt der Markenbezeichnung «G._____», welcher von 
einer in der Küche der Privatklägerin aufgehängten Fotokarte stamme);

 29. Februar 2020: Foto einer H._____ [Objekt] aus der Strasse, an welcher die Kinder 
der Privatklägerin lebten;

 3. März 2020: Fotos, welche das Auge der Privatklägerin zeigten;

 12. März 2020: Foto einer Pistole;

 17. März 2020: Foto, welches den Arbeitsplatz der Privatklägerin zeige;

 1. April 2020: Foto, welches die Augen der Privatklägerin zeige;

 2. April 2020: Foto des Kopfes eines dunkelhäutigen Mannes (Ausschnitt eines Fotos, 
welches von einer in der Küche der Privatklägerin aufgehängten Fotokarte stamme);

 3. April 2020: Foto eines Schlosses im D._____, welches die Privatklägerin in der 
Vergangenheit besucht habe;

 5. April 2020: Foto aus dem Innern eines Schlosses im D._____, welches die Privat-
klägerin in der Vergangenheit besucht habe;

 6. April 2020: Foto eines Revolvers «I._____» …, Kal. …;

 16. April 2020: Foto einer Flasche «J._____» der Marke «K._____» (das Getränk, 
das die Privatklägerin immer trinke);

 18. April 2020: Foto aus dem Innern des Restaurants «E._____, wo die Privatklägerin 
arbeite;

 21. April 2020: Foto des Seeufers in L._____, welches ca. zwei Gehminuten vom 
Wohnort der Privatklägerin entfernt sei;

 26. April 2020: Foto eines Fusswegs zum See in L._____, welches ca. zwei bis drei 
Gehminuten vom Wohnort der Privatklägerin entfernt sei;

 19. Mai 2020: Foto eines chirurgisch mit Nähten versorgten rechten Auges;

 25. Mai 2020: Foto einer gemischten Waffe/Musikinstrument;

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 25. Mai 2020: Foto des Esszimmers des Ex-Ehemannes der Privatklägerin;

 30. Mai 2020: Foto des lokalen Seebades in L._____, wo die Privatklägerin wohne;

 30. Mai 2020: Foto aus L._____ am See, wo die Privatklägerin wohne.

Diese Profilbilder des Beschuldigten hätten bei der Privatklägerin angesichts der 

belasteten Vorgeschichte die grosse Angst einer bevorstehenden Gewalttat verur-

sacht. Der Beschuldigte habe den Bezug der Fotos zur Privatklägerin gekannt und 

die Fotos im Wissen hochgeladen, dass die Privatklägerin diese sehe und entspre-

chend grosse Angst vor einer bevorstehenden Tötung durch die Schusswaffe be-

komme, was er auch gewollt habe (Urk. D1/14/1 S. 4 f.).

2.1.2. Beschuldigter/Verteidigung

Der Beschuldigte bestritt nicht, die fraglichen Bilder als Profilbilder auf "B._____" 

bzw. "C._____" verwendet zu haben (Urk. D1/4/1 F/A 29 ff.; Prot. I S. 20; Prot. II 

S. 15), was sich im Übrigen mit der Aktenlage deckt (Urk. D1/6/6/1-10; Urk. D1/1/3 

5 ff.). Er bestritt indessen, dass die Fotos irgendetwas mit der Privatklägerin zu tun 

hätten bzw. diese wegen der Privatklägerin hochgeladen zu haben (Urk. D1/4/2 

F/A 6 f.; Prot. I S. 20 ff.; Prot. II S. 16). Seitens der Verteidigung wird dementspre-

chend beantragt, der Beschuldigte sei vom Vorwurf der mehrfachen Drohung frei-

zusprechen (Urk. 15 S. 2; Urk. 28; Urk. 44 S. 2).

2.1.3. Vorinstanz

Die Vorinstanz erachtete den Sachverhalt gemäss Dossier 1 – mit Ausnahme der 

berufungshalber nicht mehr zu prüfenden Frage des Nötigungserfolgs (vgl. Urk. 26 

S. 6) – als erstellt (Urk. 26 S. 16-19). 

2.2. Vorbemerkung

Die Würdigung des Sachverhalts gemäss Dossier 1 durch die Vorinstanz erscheint 

grundsätzlich überzeugend (Urk. 26 S. 11-19), weswegen im Wesentlichen darauf 

verwiesen werden kann (Art. 82 Abs. 4 StPO). Die nachfolgenden Erwägungen 

sind daher primär präzisierender Natur.

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2.3. Würdigung

2.3.1. Wie auch seitens der Vorinstanz zutreffend angemerkt wird (Urk. 26 

S. 16), legte die Privatklägerin zu jedem der ihr vorgehaltenen Profilbilder den je-

weiligen Konnex zu ihrer Person plausibel und überzeugend dar. Im Rahmen einer 

Gesamtwürdigung ihrer Aussagen entsteht keineswegs der Eindruck, als wollte sie 

den Beschuldigten zu Unrecht belasten. Dass sie die äusserst problematische Be-

ziehung zum Beschuldigten erneut aufrollen wollte, ist nicht anzunehmen, zumal 

sie nach Verbüssung der damaligen Strafe durch den Beschuldigten alles Interesse 

hatte, dies hinter sich zu lassen. Dem steht auch nicht entgegen, dass sie sich 

gedanklich noch mit dem Beschuldigten befasste und sie sich über dessen Verhal-

ten ihr gegenüber informieren wollte und deshalb überhaupt seine Profile auf Kom-

munikationsapps konsultierte. Bei ihren Schilderungen benannte die Privatklägerin 

nicht nur äussere Umstände, sondern sie brachte auch ihre persönliche Betroffen-

heit und ihre Ängste durchwegs authentisch zum Ausdruck. Der von ihr geltend 

gemachte Konnex der Profilbilder zu ihrer Person, ihrer Familie sowie ihrem Wohn- 

und Arbeitsort ist damit glaubhaft. Hält man sich die Vorgeschichte zwischen dem 

Beschuldigten und der Privatklägerin vor Augen, erscheint es lebensnah und in sich 

schlüssig, wenn die Privatklägerin vorbrachte, sie habe sich angesichts der vom 

Beschuldigten auf seinen Profilen in den besagten Kommunikationsapps hochge-

ladenen Profilbildern bedroht gefühlt, wofür im Übrigen auch spricht, dass sie den 

Gewaltschutz der Polizei kontaktierte. Der Umstand, dass der Beschuldigte kurz 

nach seiner Haftentlassung, über einen längeren Zeitraum von rund drei Monaten, 

im Abstand jeweils weniger Tage bzw. z.T. zweimal am selben Tag Bilder auf sein 

Profil stellte bzw. mehr als zwanzigmal das Profilbild wechselte, von welchen Bil-

dern die Privatklägerin glaubhaft schilderte, dass sie einen direkten Bezug zu ihr 

aufwiesen, musste auf sie durchaus bedrohlich wirken, manifestierte der Beschul-

digte mit diesem Vorgehen aus Sicht der Privatklägerin doch, dass er sich offenbar 

weiterhin gedanklich sehr stark mit der Privatklägerin befasste. Dies gilt umso mehr, 

als dass – worauf nachfolgend einzugehen sein wird – weder aus Sicht der Privat-

klägerin noch aus heutiger Drittsicht ein irgendwie nachvollziehbarer anderer Grund 

ersichtlich ist, weswegen der Beschuldigte sonst solche Bilder als sein Profilbild für 

die Kommunikationsapps hätte auswählen sollen. Dass er zwischendurch die er-

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wähnten Bilder von Waffen oder eines zugenähten Auges hochlud, verdeutlichte 

diese bedrohliche Wirkung. Anzumerken ist, dass der Beschuldigte den Bezug der 

Bilder zur Privatklägerin zumindest teilweise nicht bestritt, sondern ausführte, beim 

Schloss im D._____ handle es sich um ein Foto, das er von der Privatklägerin er-

halten habe. Wo ein nachvollziehbarer Bezug zu ihm selbst bestehen könnte, ver-

mochte er dagegen nicht zu schildern. Hinsichtlich des Bilds mit den Verkaufsrega-

len räumte er sodann ein, es handle sich hierbei um ein Foto der E._____ und er 

wisse bzw. habe erfahren, dass die Privatklägerin dort arbeite. Wiederum ver-

mochte er keinen relevanten Bezug zu sich selbst anzugeben. Indem der Beschul-

digte insofern mit den Aussagen der Privatklägerin wenigstens teilweise überein-

stimmte, untermauerte er die Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen zusätzlich.

2.3.2. Die Aussagen des Beschuldigten vermögen demgegenüber nicht zu 

überzeugen. Zwar finden sich darin wenig Widersprüche, jedoch gebricht es seinen 

Angaben weitgehend an der Plausibilität. Wie soeben erwähnt vermochte er weder 

bezüglich des Schlosses im D._____ noch des Verkaufsregals am Arbeitsplatz der 

Privatklägerin aufzuzeigen, wo darin ein Bezug zu seiner eigenen Person bestehen 

könnte. Wäre es bei einzelnen Bilder für sich alleine betrachtet noch zumindest 

theoretisch möglich, dass der Beschuldigte lediglich zufällig ein sich noch in seinem 

Besitz befindendes Bild ausgewählt hätte, das wenig Bezug zu ihm selbst, aber 

umso stärker einen Bezug zur Privatklägerin aufwies, so kann das angesichts der 

Vielzahl solcher Bilder mit rechtsgenügender Sicherheit ausgeschlossen werden. 

Wenn er geltend macht, er habe nicht damit gerechnet, dass die Privatklägerin 

diese Bilder sehen würde, so präsentiert sich diese Angabe als Schutzbehauptung, 

zumal er wusste, dass die Privatklägerin seine Nummer gespeichert hatte und er 

zumindest damit rechnen musste, dass sie diese auf dem Speicher des Telefons 

wie auch in den Apps nicht löschte bzw. sie allenfalls durch Dritte auf die Bilder 

aufmerksam gemacht wird. Ebenso ist der Einwand des Beschuldigten, er habe die 

Privatklägerin nicht in Angst versetzen wollen, als Schutzbehauptung zu qualifizie-

ren, zumal angesichts des klaren Musters seines Vorgehens: Er wechselte die Bil-

der regelmässig aus und schaltete Bilder, welche Schusswaffen oder in einem Fall 

ein zugenähtes Auge zeigten, zu solchen Fotos dazwischen, welche zwar für sich 

gesehen unverdächtig erscheinen, aber eben wie dargelegt einen klaren Bezug zur 

- 14 -

Privatklägerin aufweisen. Dabei zeigte er der Privatklägerin mittels der Auswahl der 

Bilder auf, dass er ihren aktuellen Wohn- und Arbeitsort sowie den Wohnort ihrer 

Kinder kannte. Dass der Beschuldigte mittels dieser Vorgehensweise die Aufmerk-

samkeit der Privatklägerin erlangen wollte – was ihm auch gelang –, ist damit of-

fensichtlich. Eine andere Absicht des Beschuldigten ist, nachdem es ihm nicht ge-

lang, irgendwelche nachvollziehbaren Gründe für die Auswahl der Profilbilder zu 

nennen, nicht ersichtlich. Er lieferte auch an der Berufungsverhandlung keine plau-

sible oder nachvollziehbare Erklärung, weshalb er die Bilder auf sein Profilbild 

hochlud.

2.3.3. Die Verteidigung machte vor Vorinstanz und erneut im Berufungsverfah-

ren geltend, das Einrichten von Profilbildern auf Kommunikationsapps stelle keine 

Form der Kommunikation dar, geschweige denn eine Kontaktaufnahme (Urk. 15 

Rz. 5; Urk. 44 Rz. 9, 17). Zudem habe der Beschuldigte nicht damit rechnen müs-

sen, dass die Privatklägerin seine Profilbilder sehen würde (Urk. 15 Rz. 9; Urk. 44 

Rz. 18). Dem ist entgegenzuhalten, dass man als Nutzer einer solchen App grund-

sätzlich deshalb ein Profilbild einrichtet und öffentlich – jedenfalls für Personen, die 

die Nummer abgespeichert haben, was bei der Privatklägerin der Fall war – ersicht-

lich macht, weil man davon ausgeht, dass es von anderen Nutzern gesehen und 

zur Kenntnis genommen wird. Dies stellt durchaus eine Form der Kommunikation 

dar mit dem Personenkreis, von dem man annimmt, dass er das eigene Profilbild 

zur Kenntnis nehmen werde. Vorliegend wurde der Beschuldigte kurz vor dem Tat-

zeitraum aus der Haft entlassen, nachdem er wegen Nötigung der Privatklägerin 

verurteilt worden war. Dass sich die Privatklägerin vor diesem Hintergrund das Pro-

fil und damit das Profilbild des Beschuldigten in den fraglichen Apps ansehen 

könnte, um sich hinsichtlich seines möglichen Verhaltens nach Haftentlassung ein 

Bild machen zu können, stellt eine sehr reale, naheliegende Möglichkeit dar, die 

sich dann auch bewahrheitete. Die Wahrscheinlichkeit, dass die Privatklägerin eine 

solche indirekte Form der Kontaktaufnahme des Beschuldigten schlicht ignoriert 

und damit ins Leere laufenlassen hätte, war wohl nicht höher als bei anderen, di-

rekteren Formen der Kontaktaufnahme. Das Einrichten von auf die Privatklägerin 

bezogenen Profilbildern stellte mithin – insbesondere angesichts der Tatsache, 

dass dem Beschuldigten eine direkte, unmittelbare Kontaktaufnahme, wie ihm be-

- 15 -

wusst war, verboten war – eine durchaus raffinierte Möglichkeit der Aufnahme einer 

– wenn auch einseitigen – Kommunikation mit der Privatklägerin dar.

2.3.4. Die Verteidigung kritisiert, die einzelnen Fotos seien nicht geeignet, bei 

der Privatklägerin Angst vor einer Gewalttat des Beschuldigten auszulösen (Urk. 15 

Rz. 6; Urk. 44 Rz. 13). Dazu ist zu bemerken, dass zwar die einzelnen Bilder für 

sich alleine und aus der Perspektive einer Drittperson betrachtet, effektiv wenig 

bedrohlich erscheinen. Die diesbezügliche Argumentation der Verteidigung zielt 

aber insofern ins Leere, als vorliegend nicht die Perspektive einer neutralen Dritt-

person relevant ist, sondern entscheidend ist, wie die Bilder auf die Privatklägerin 

zu wirken geeignet waren. Zudem können nicht einfach einzelne Bilder alleine ge-

würdigt werden, sondern es ist auf deren Gesamtheit abzustellen, zumal der Be-

schuldigte die Profilbilder in kurzer Abfolge wechselte und diese gemäss glaubhaf-

ten und überzeugenden Aussagen der Privatklägern stets einen Bezug zu ihr auf-

wiesen, wobei er ihr wie erwähnt auch aufzeigte, dass er ihren aktuellen Wohn- und 

Arbeitsort sowie den Wohnort ihrer Kinder kannte. Unbeheflich ist daher etwa das 

Argument der Verteidigung, die abgebildete Waffe bzw. die Mischung aus Waffe 

und Musikinstrument wiesen keinen Bezug zur Privatklägerin dar (Urk. 15 Rz. 7; 

Urk. 44 Rz. 11). Angesichts des Umstands, dass zuvor und auch danach mehrere 

Bilder durchaus einen Bezug zur Privatklägerin aufwiesen, erscheint die Annahme 

lebensfremd, dass ausgerechnet Bilder von Waffen oder jenes eines zugenähten 

Auges bar jeglichen Bezugs zur Privatklägerin als Profilbilder hochgeladen worden 

wären. 

2.3.5. Zusammenfassend ist erstellt, dass der Beschuldigte ab dem 25. Fe-

bruar 2020 in regelmässigen Abständen Profilbilder mit direktem und ausschliess-

lichem Bezug zur Privatklägerin verwendete, wobei er in der Absicht handelte, da-

durch die Aufmerksamkeit der Privatklägerin zu erlangen. Ebenso ist erstellt, dass 

der Beschuldigte jeweils unmittelbar nach den Bildern mit direktem Bezug zur Pri-

vatklägerin zweimal Bilder mit Schusswaffen und einmal ein Bild mit einem verletz-

ten Auge, gefolgt von einem Bild mit einem waffenähnlichen Gegenstand, verwen-

dete. Aufgrund dieses Vorgehens und vor dem Hintergrund der belasteten Vorge-

schichte zwischen Beschuldigtem und Privatklägerin ist aufgrund der glaubhaften 

- 16 -

und überzeugenden Aussagen der Privatklägerin erstellt, dass die Privatklägerin 

durch die Bilder in grosse Angst versetzt wurde und sie den sich wiederholenden 

Vorgang als direkte und bedrohliche Nachricht an sie empfand. Ebenso ist basie-

rend auf den glaubhaften und überzeugenden Aussagen der Privatklägerin erstellt, 

dass sie konkret eine gegen sie gerichtete erhebliche Gewalttat des Beschuldigten 

befürchtete und sie das Verhalten des Beschuldigten als ernsthafte Bedrohung ein-

stufte, nachdem der Beschuldigte ihr aufgezeigt hatte, dass er ihren aktuellen 

Wohn- und Arbeitsort sowie den Wohnort ihrer Kinder kannte. Der Sachverhalt ge-

mäss Dossier 1 ist damit, soweit er berufungshalber noch zu beurteilen ist, rechts-

genügend erstellt.

3. Dossier 2 betreffend Missachtung eines Kontakt- und Rayonverbots

3.1. Ausgangslage

3.1.1. Anklagevorwürfe

Unter Dossier 2 wird dem Beschuldigten vorgeworfen, er habe sich am 5. Juni 

2020, um 11.42 Uhr, an die M._____-strasse in F._____ begeben und sich dort 

wenigstens einige Minuten aufgehalten. Dadurch habe er gegen das mit Urteil des 

Bezirksgerichts Horgen vom 24. Februar 2020 verhängte und mittels Electronic Mo-

nitoring überwachte Rayonverbot in Bezug auf den Arbeitsort der Privatklägerin 

verstossen (Urk. D1/14/1 S. 4 f.).

3.1.2. Beschuldigter/Verteidigung

Der Beschuldigte bestritt den äusseren Sachverhalt nicht, indem er einräumte in-

nerhalb eines Zuges für ca. 34 Sekunden durch das Rayon gefahren zu sein. Das 

habe er aber nicht extra gemacht, sondern er habe mit dem Schnellzug via N._____ 

fahren wollen (Urk. D1/4/1 F/A 77 ff.; Prot. I S. 21). Mithin bestreitet der Beschul-

digte den inneren Sachverhalt. Seitens der Verteidigung wird dementsprechend be-

antragt, der Beschuldigte sei vom Vorwurf der Missachtung eines Kontakt- und 

Rayonverbots freizusprechen (Urk. 15 S. 2; Urk. 28; Urk. 44 S. 2).

- 17 -

3.1.3. Vorinstanz

Die Vorinstanz erachtete den Sachverhalt gemäss Dossier 2 als erstellt, wobei sie 

nicht von direktem Vorsatz des Beschuldigten ausging. Sie erwog, es lasse sich die 

Darstellung des Beschuldigten, mit dem falschen Zug gefahren zu sein, nicht wi-

derlegen. Er habe aber jedenfalls eine Verletzung des Rayonverbots in Kauf ge-

nommen, da er im Laufe der Fahrt realisiert haben müsse, dass er sich auf der 

Zugstrecke befunden habe, die durch das Rayon führt (Urk. 26 S. 19 f.). 

3.2. Würdigung

Der Ansicht der amtlichen Verteidigung, wonach der Beschuldigte davon ausge-

gangen sei, dass der Zug am Rayon verbeifahren würde (Urk. 15 Rz. 21), ist ent-

gegenzuhalten, dass der Beschuldigte selbst ausführte, er habe nicht gewusst, wel-

che Route der Zug fahren würde (Urk. D1/4/1 F/A 77 ff.). Weiss man nicht, welche 

Route ein Zug fährt, kann man nicht davon ausgehen, er werde am betreffenden 

Rayon vorbeifahren. Der Beschuldigte war sich seiner aus dem Kontakt- und 

Rayonverbot hervorgehenden Pflichten durchaus bewusst. Wenn er also mit dem 

Zug durch die Stadt F._____ fuhr, musste er sich vor und auch während der Fahrt 

vergewissern, welche Quartiere der Zug durchqueren würde bzw. eben nicht. Der 

Beschuldigte bestieg offenbar fälschlicherweise nicht den Zug, der via Bahnhof 

N._____ nach F._____ fuhr. Aus der Mitteilung zum Spurenbericht geht hervor, 

dass sich der Beschuldigte um ca. 11:35 Uhr in Richtung O._____ begab und sich 

dort bis 12:15 Uhr im Raum Ausgang P._____ aufhielt (Urk. D2/4/2). Die etwas 

ungenaueren Mobilfunkantennenortungen seien so zu interpretieren, dass der Be-

schuldigte das Rayon nicht betreten habe, aber sich durch sein Verhalten an der 

Rayongrenze aufgehalten habe, womit er die Möglichkeit zur Meldungsauslösung 

in Kauf genommen habe (Urk. D/2/4/2; Urk. D2/4/3). Der Beschuldigte befand sich 

somit an der Grenze zum ihm verbotenen Rayon. Nicht erstellbar ist jedoch, dass 

er das Rayon überhaupt betrat. Demzufolge ist der Anklagevorwurf nicht erfüllt, so 

dass der Beschuldigte vom Vorwurf der Missachtung eines Kontakt- und Rayon-

verbots freizusprechen ist.

- 18 -

4. Dossier 3 betreffend Ungehorsam gegen amtliche Verfügungen

4.1. Ausgangslage

4.1.1. Anklagevorwürfe

Unter Dossier 3 wird dem Beschuldigten vorgeworfen, am 20. August 2020 wis-

sentlich und willentlich ohne das Ladekabel seiner elektronischen Fussfessel nach 

Q._____ [Staat in Europa] gereist zu sein und sich dort ununterbrochen bis am 

24. August 2020 aufgehalten zu haben. Der Beschuldigte habe dies getan, obwohl 

er um die Verpflichtung zum täglichen Aufladen des EM-Geräts gemäss Informati-

onsschreiben der Bewährungs- und Vollzugsdienste (BVD) gewusst habe und über 

die in den Verfügungen vom 8. April 2020 bzw. 20. April 2020 festgehaltenen Straf-

folgen von Art. 292 StGB in Kenntnis gewesen sei. Der Beschuldigte habe somit 

zumindest billigend in Kauf genommen, gegen die Anordnung der BVD, das EM-

Gerät täglich aufzuladen, zu verstossen (Urk. D1/4/1 S. 6).

4.1.2. Beschuldigter/Verteidigung

Der Beschuldigte bestritt, wissentlich und willentlich gehandelt zu haben 

(Urk. D1/4/2 F/A 10; Prot. I S. 21; Prot. II S. 20 f.). Seitens der Verteidigung wird 

dementsprechend beantragt, der Beschuldigte sei vom Vorwurf des Ungehorsams 

gegen amtliche Verfügungen freizusprechen (Urk. 15 S. 2; Urk. 28; Urk. 44 S. 2).

4.1.3. Vorinstanz

Die Vorinstanz erachtete den Sachverhalt gemäss Dossier 3 als erstellt (Urk. 26 

S. 23 f.). 

4.2. Würdigung

Als Grund, weswegen er die Fussfessel in Q._____ nicht getragen habe, brachte 

der Beschuldigte vor, es sei ihm nicht verboten worden, die Schweiz zu verlassen 

und es sei auch nicht geschrieben worden, dass er die Fussfessel aufladen müsse, 

wenn er ins Ausland gehe (Prot. I S. 21; Prot. II S. 20 f.). Die Verteidigung wandte 

in diesem Zusammenhang ein, dass die diesbezügliche Verfügung dem Beschul-

digten nie übersetzt worden und seine Deutschkenntnisse damals nur sehr rudi-

- 19 -

mentär gewesen seien (Urk. 15 Rz. 23 f.; Urk. 44 Rz. 30 f.). Wie die Verteidigung 

zu Recht moniert, setzt eine Bestrafung nach Art. 292 StGB voraus, dass der Täter 

auch weiss, dass das Nichtbefolgen der behördlichen Anordnung die Bestrafung 

nach Art. 292 StGB zur Folge hat. Die Verfügung vom 20. April 2020 betreffend 

Anordnung des Electronic Monitoring, welche der Beschuldigte am 8. Mai 2020 

empfing (Urk. D3/4/4), enthält auf Seite 5 den Hinweis, dass bei einem Verstoss 

gegen die Auflagen die Strafandrohung von Art. 292 StGB zur Anwendung kommt 

(Urk. D3/4/2). Ferner liegt ein Informationsblatt zum Electronic Monitoring im Recht 

(D3/4/3). Es ist jedoch aktenkundig, dass die Deutschkenntnisse des Beschuldigten 

schlecht waren. Eine Übersetzung der Verfügung vom 20. April 2020 samt Infor-

mationsblatt fand überdies keine statt. Entsprechend kann dem Beschuldigten 

keine Kenntnis der genauen Auflagen des Electronic Monitorings samt Strafbestim-

mung angerechnet werden. Folglich ist der Anklagesachverhalt nicht erfüllt, wes-

halb der Beschuldigte vom Vorwurf des Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen 

freizusprechen ist.

5. Dossier 4 betreffend mehrfache Pornografie

5.1. Ausgangslage

5.1.1. Anklagevorwürfe

Unter Dossier 4 wird dem Beschuldigten zunächst vorgeworfen, zwischen dem 

24. April 2020 und dem 6. Mai 2020 mit seinem Mobiltelefon "Apple iPhone 6" fol-

gende Webseiten, welche beim Öffnen der Webseite tierpornografische Inhalte 

zeigten, besucht zu haben (Konsum):

 https://… [Link];

 https://… [Link];

 https://… [Link];

 http://… [Link];

 http://… [Link];

 http://… [Link];

 http://… [Link].

Weiter wird ihm vorgeworfen, am 7. Juli 2020 auf seinem Mobiltelefon "Apple 

iPhone 6" 22 Bilder besessen haben, die das Stimulieren der Geschlechtsteile von 

- 20 -

echten Tieren durch Frauen und Männern sowie den Vaginal-/Analverkehr zwi-

schen Frauen/Männern mit echten Tieren zeigten. Zudem soll der Beschuldigte am 

7. Juli 2020 auf seinem Mobiltelefon "iPhone 6" einen Film besessen haben, der 

männliche Personen zeige, die einen eindeutig unter 18-jährigen Jungen wie eine 

Gitarre hielten, wobei eine dieser männlichen Personen das Geschlechtsteil des 

minderjährigen Jungen manipuliere, als würde er Gitarre spielen (Besitz, Aufbe-

wahren). Die genannten Dateien habe der Beschuldigte zwischen dem 24. April 

2020 und dem 7. Juli 2020 durch Herunterladen im Internet auf sein Mobiltelefon 

beschafft. Er sei sich dabei stets bewusst gewesen, dass es sich bei den Dateien 

um Bilder und Filme mit verbotenen pornografischen Inhalten bzw. mit sexuellen 

Handlungen mit Minderjährigen und Tieren gehandelt habe (Herunterladen; 

Urk. D1/14/1/ S. 7 f.).

5.1.2. Beschuldigter/Verteidigung

Der Beschuldigte bestritt den äusseren Sachverhalt nicht. Er führte indessen aus, 

er habe nach seinem Gefängnisaufenthalt lediglich aus Neugier nach entsprechen-

den Dateien gesucht, weil er mit einem Pädophilen in derselben Zelle gewesen sei 

und er habe wissen wollen, was Pädophile schauten oder machten. Dann seien 

diese Bilder hervorgekommen. Er sei aber nicht darauf aufmerksam gemacht wor-

den, dass es verboten sei, solche Bilder zu sehen. Es stimme deshalb nicht, dass 

er gewusst habe, dass es verboten sei (Urk. D1/4/2 F/A 13; Prot. I S. 22 ff.; Prot. II 

S. 18 f.). Der Beschuldigte macht mithin einen Verbotsirrtum geltend. Seitens der 

Verteidigung wird beantragt, der Beschuldigte sei vom Vorwurf der mehrfachen 

Pornografie freizusprechen, wobei die Verteidigung wie eingangs dargelegt von der 

Unverwertbarkeit der Videodateien ausgeht. Zum Sachverhalt selbst macht sie 

aber keine Ausführungen (Urk. 15 S. 2, Rz. 38; Urk. 28; Urk. 44 S. 2).

5.1.3. Vorinstanz

Die Vorinstanz erachtete den Sachverhalt gemäss Dossier 4 als erstellt (Urk. 26 

S. 25-27, S. 35). 

- 21 -

5.2. Vorbemerkung

Die Würdigung des Sachverhalts gemäss Dossier 4 durch die Vorinstanz erscheint 

grundsätzlich überzeugend (Urk. 26 S. 27 und S. 35), weswegen im Wesentlichen 

darauf verwiesen werden kann (Art. 82 Abs. 4 StPO). Die nachfolgenden Erwägun-

gen sind daher primär präzisierender Natur.

5.3. Würdigung

Die fraglichen Dateien auf dem Mobiltelefon des Beschuldigten ergeben sich aus 

den polizeilichen Extraktionsberichten (Urk. D4/4/2-3). Die Videodatei mit einem 

minderjährigen Jungen und die 22 Bilddateien mit Zoophilie sind im Ausdruck der 

Auswertung des Datenträgers ersichtlich (Urk. D4/4/4). Grundsätzlich ist der Be-

schuldigte sowohl im äusseren wie auch im inneren Sachverhalt mit Ausnahme des 

sinngemäss geltend gemachten Verbotsirrtums geständig. Hinsichtlich letzterem ist 

jedoch von einer Schutzbehauptung auszugehen. Wenn der Beschuldigte nach ei-

genen Angaben mit einem Pädophilen in der Zelle gewesen sei und habe wissen 

wollen, was Pädophile schauten oder machten, worauf dann diese Bilder hervorge-

kommen seien, so zeigt das, dass er sich der Thematik bewusst war und er wusste, 

dass es um illegale Handlungen ging, wobei er sich nicht zur Frage äusserte, was 

ein sich in Haft befindlicher Pädophiler mit Bildern betreffend Zoophilie zu tun ge-

habt hätte. Der Beschuldigte befindet sich bereits seit 2010 in der Schweiz, im Tat-

zeitpunkt somit seit rund zehn Jahren. Dass pornografische Dateien wie die vorlie-

gend interessierenden grundsätzlich verboten sind, konnte ihm damit trotz schlech-

ten Deutschkenntnissen nicht entgangen sein, zumal insbesondere die mehrfachen 

Rechtsänderungen in diesem Bereich das Verbot harter Pornografie umso stärker 

in den alltäglichen Fokus rückten, so dass es auch unter Angehörigen der R._____-

sprachigen Bevölkerung wenigstens gelegentlich Thema alltäglicher Gespräche 

gewesen sein musste. Der Sachverhalt ist somit im äusseren wie auch im inneren 

erstellt, wobei im Rahmen der rechtlichen Würdigung und der Strafzumessung kein 

Verbotsirrtum zu prüfen sein wird.

- 22 -

6. Dossier 6 betreffend Ungehorsam gegen amtliche Verfügungen

6.1. Ausgangslage

6.1.1. Anklagevorwürfe

Unter Dossier 6 wird dem Beschuldigten vorgeworfen, am 1. Mai 2021, um ca. 

09.49 Uhr, auf nicht näher bestimmbare Weise physische Gewalt auf seine elektro-

nische Fussfessel ausgeübt zu haben, so dass der Clip-Verschluss beschädigt wor-

den bzw. aufgebrochen sei. Dies habe der Beschuldigte getan, obwohl er mit Ver-

fügung vom 8. April 2020 bzw. 20. April 2020 des Amts für Justizvollzug und Wie-

dereingliederung (JuWe) für den Fall einer unsachgemässen Manipulation der 

Fussfessel auf die Folgen von Art. 292 StGB aufmerksam gemacht worden sei und 

den Erhalt der Verfügung am 8. April 2020 bzw. 5. Mai 2020 bestätigt habe 

(Urk. D1/14/1 S. 8).

6.1.2. Beschuldigter/Verteidigung

Der Beschuldigte bestritt, selbst Manipulationen an der Fussfessel vorgenommen 

zu haben. Zusammengefasst macht er geltend, er wisse nicht, wie es zur Beschä-

digung der Fussfessel gekommen sei. Entweder sei die Beschädigung auf die auf 

sein Ersuchen hin vorgenommene Anpassung der Fussfessel zurückzuführen oder 

die Fussfessel sei beim Spielen mit seinem Sohn aufgegangen. Am Morgen des 

1. Mai 2021, bevor die Polizei gekommen sei, sei er ausserdem am Joggen gewe-

sen. Als er am Joggen gewesen sei, habe er nicht gemerkt, dass die Fussfessel 

lose gewesen sei, sie vibriert hätte oder sonst etwas geschehen sei (Urk. D6/3 

F/A 4 ff.; Urk. D1/4/2 F/A 14; Prot. I S. 23; Prot. II S. 21). Seitens der Verteidigung 

wird dementsprechend beantragt, der Beschuldigte sei vom Vorwurf des Ungehor-

sams gegen amtliche Verfügungen freizusprechen (Urk. 15 S. 2, Rz. 38; Urk. 28; 

Urk. 44 S. 2).

6.1.3. Vorinstanz

Die Vorinstanz erachtete den Sachverhalt gemäss Dossier 6 als erstellt (Urk. 26 

S. 28-30). 

- 23 -

6.2. Würdigung

Grundlage für die sachgemässe Bedienung der Fussfessel ist auch hier die Verfü-

gung vom 20. April 2020 samt Informationsblatt (Urk. D3/4/2; Urk. D3/4/3). Die darin 

enthaltene Strafandrohung gemäss Art. 292 StGB, welche bei unsachgemässer 

Manipulation der elektronischen Fussfessel Anwendung findet (Urk. D3/4/2 S. 6 

Ziff. IV), wurde dem Beschuldigten nicht mit der notwendigen Übersetzung eröffnet. 

Es ist auf die diesbezüglichen Ausführungen vorstehend unter Ziff. II. 4.2. zu ver-

weisen. Es ist daher nicht erstellt, dass der Beschuldigte wissentlich die Anordnun-

gen der EM-Vollzugsstelle missachtete. Entsprechend ist er auch hier vom Vorwurf 

des Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen freizusprechen.

III. Rechtliche Würdigung

1. Drohung gemäss Dossier 1

1.1. Ausgangslage

1.1.1. Die Staatsanwaltschaft subsumierte das Tatverhalten des Beschuldig-

ten gemäss Dossier 1 unter den Tatbestand der Drohung im Sinne von Art. 180 

Abs. 1 StGB (Urk. D1/14/1 S. 9).

1.1.2. Die Vorinstanz sprach den Beschuldigten der mehrfachen Drohung im 

Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB schuldig (Urk. 26 S. 30 f.).

1.2. Rechtliche Grundlagen

Bezüglich der rechtlichen Grundlagen ist zur Vermeidung unnötiger Wiederholun-

gen auf die zutreffenden Erwägungen im vorinstanzlichen Urteil zu verweisen 

(Urk. 26 S. 30).

1.3. Subsumtion

1.3.1. In objektiver Hinsicht stellte der Beschuldigte mit Profilbildern, die einen 

klaren Bezug zur Privatklägerin aufwiesen, deren Aufmerksamkeit her und setzte 

darauf insgesamt viermal – 12. März 2020, 6. April 2020, 19. Mai 2020 und 25. Mai 

2020 – Bilder mit einer Schusswaffe oder einem verletzten Auge ein, wobei er zwi-

- 24 -

schendurch jeweils erneut Bilder mit eindeutigem Bezug zur Privatklägerin in seine 

Profile setzte. In dieser Kombination und in Gesamtbetrachtung vor dem Hinter-

grund der Vorgeschichte zwischen Beschuldigtem und Privatklägerin waren die Bil-

der geeignet, Angst bei der Privatklägerin hervorzurufen bzw. sie in ihrem Sicher-

heitsgefühl ernsthaft zu beeinträchtigen. Mit diesem Vorgehen stellte der Beschul-

digte der Privatklägerin jedenfalls aus deren Sicht zukünftige Gewalt gegen sie in 

Aussicht, deren Verwirklichung er als von seinem Willen abhängig darstellte. Als 

Folge der gesamten Tathandlungen des Beschuldigten wurde die Privatklägerin in 

Angst und Schrecken versetzt, wodurch der Taterfolg eintrat. Der objektive Tatbe-

stand ist damit erfüllt. Entgegen der Vorinstanz ist aber trotz der mehrfachen ein-

zelnen Handlungen des Beschuldigten nicht auf mehrfache Tatbegehung sondern 

– wie von der Staatsanwaltschaft eingeklagt – nur auf einfache Tatbegehung zu 

erkennen, zumal nicht einzelne Tathandlungen des Beschuldigten für sich allein 

betrachtet den Taterfolg bewirkten, sondern der Taterfolg in Form der Angst der 

Privatklägerin aufgrund der Gesamtheit der Tathandlungen eintrat und über meh-

rere Monate anhielt. 

1.3.2. In subjektiver Hinsicht war das Erlangen der Aufmerksamkeit der Privat-

klägerin sein Handlungsziel. Gleichzeitig musste er jedoch auch damit rechnen, 

dass er sie mit seinem Handeln in Angst und Schrecken versetzen könnte. Er han-

delte damit eventualvorsätzlich, weshalb der subjektive Tatbestand erfüllt ist.

1.3.3. Der Beschuldigte ist somit der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 

StGB schuldig zu sprechen.

2. Pornografie gemäss Dossier 4

2.1. Ausgangslage

2.1.1. Die Staatsanwaltschaft subsumierte das Tatverhalten des Beschuldig-

ten gemäss Dossier 4 unter den Tatbestand der Pornografie im Sinne von Art. 197 

Abs. 4 StGB (Urk. D1/14/1 S. 9).

- 25 -

2.1.2. Die Vorinstanz sprach den Beschuldigten der mehrfachen Pornografie 

im Sinne von Art. 197 Abs. 4 Satz 1 und 2 StGB sowie Art. 197 Abs. 5 Satz 1 StGB 

schuldig (Urk. 26 S. 35).

2.2. Rechtliche Grundlagen

2.2.1. Wer Gegenstände oder Vorführungen (pornografische Schriften, Ton- 

oder Bildaufnahmen, Abbildungen, andere Gegenstände solcher Art oder porno-

grafische Vorführungen einer Person unter 16 Jahren), die tatsächliche sexuelle 

Handlungen mit Minderjährigen zum Inhalt haben, konsumiert oder zum eigenen 

Konsum herstellt, einführt, lagert, erwirbt, sich über elektronische Mittel oder sonst 

wie beschafft oder besitzt, wird gemäss Art. 197 Abs. 5 StGB mit Freiheitsstrafe bis 

zu einem Jahr oder Geldstrafe bestraft (Satz 1). Haben die Gegenstände oder Vor-

führungen tatsächliche sexuelle Handlungen mit Minderjährigen zum Inhalt, wird 

der Täter mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft (Satz 2). 

2.2.2. Entgegen den Erwägungen der Vorinstanz (Urk. 26 S. 32 f.) ist der Tat-

bestand von Art. 197 Abs. 4 StGB vorliegend nicht anwendbar, da der Beschuldigte 

die Videodateien lediglich zum eigenen Konsum herunterlud und speicherte (vgl. 

WEDER, in: Donatsch/Heimgartner/Isenring/Weder, Schweizerisches Strafgesetz-

buch, Kommentar, 21. Aufl. 2022, Art. 197 N 21 ff.). Damit war sein Vorsatz nur auf 

den Besitz und nicht auf die Weitergabe respektive das Weiterverbreiten der Video-

dateien bezogen. Entsprechend kommt vorliegend der privilegierte Tatbestand von 

Art. 197 Abs. 5 StGB zur Anwendung.

2.3. Subsumtion Art. 197 Abs. 5 Satz 2 StGB

2.3.1. In objektiver Hinsicht lud der Beschuldigte eine Videodatei, die männli-

che Personen zeigt, die einen eindeutig unter 18-jährigen Jungen halten, wobei 

eine dieser Personen das Geschlechtsteil des minderjährigen Jungen manipuliert, 

als würde er damit Gitarre spielen, aus dem Internet herunter und speicherte die 

Videodatei auf seinem Mobiltelefon.

2.3.2. Die Verteidigung machte dazu geltend, das Video sei nicht unter den 

Begriff der Kinderpornografie im Sinne von Art. 197 Abs. 4 Satz 2 StGB zu subsu-

- 26 -

mieren. Zwar würden im besagten Film die Geschlechtsteile der minderjährigen 

Person von anderen Personen berührt, es handle sich aber nicht um Berührungen, 

die auf die sexuelle Erregung des Betrachters abzielten, sondern vielmehr sei die 

Darstellung als geschmackloser Scherz gemeint, was sich daran zeige, dass die 

volljährigen Personen den Jungen wie eine Gitarre hielten und so täten, als würden 

sie mit ihm Gitarre spielen. Die Manipulation der Geschlechtsteile des Jungen sei 

nicht sexualbezogen, sondern diene der Inszenierung des Scherzes (Urk. 15 

Rz. 39 ff.; Urk. 44 Rz. 36 f.).

2.3.3. Der Argumentation der Verteidigung ist entgegenzuhalten, dass im be-

treffenden Video die Manipulation der Geschlechtsteile des Minderjährigen klar und 

deutlich im Vordergrund steht. Der Junge wurde während der Tat von den beiden 

männlichen Personen in die Luft gehalten, womit er ihnen und damit auch der Ma-

nipulation seiner Geschlechtsteile offensichtlich wehrlos ausgeliefert war. Mit die-

sem Vorgehen wurde der minderjährige Junge zum Objekt einer klar sexualbezo-

genen, offensichtlich auf die Manipulation seiner Geschlechtsteile fokussierten 

Handlung gemacht. Im Kern der aufgezeichneten Szene stand damit eine tatsäch-

liche sexuelle Handlung mit einem Minderjährigen, auch wenn diese gegebenen-

falls als Scherz getarnt war. Es handelte sich mithin um Pornografie mit einer min-

derjährigen Person im Sinne von Art. 197 Abs. 5 Satz 2 StGB. Der objektive Tatbe-

stand ist damit erfüllt.

2.3.4. In subjektiver Hinsicht handelte der Beschuldigte wissentlich, willentlich 

und damit vorsätzlich, womit der subjektive Tatbestand erfüllt ist. 

2.3.5. Der Beschuldigte ist somit unter Dossier 4 der Pornografie im Sinne von 

Art. 197 Abs. 5 Satz 2 StGB schuldig zu sprechen.

2.4. Subsumtion Art. 197 Abs. 5 Satz 1 StGB

2.4.1. In objektiver Hinsicht lud der Beschuldigte 22 Bilder mit sexuellen Hand-

lungen mit Tieren aus dem Internet herunter und speicherte diese auf seinem Mo-

biltelefon. Die Bilder zeigen den Geschlechts- oder Analverkehr zwischen echten 

Tieren und Frauen oder Männern sowie zum Teil auch das Stimulieren der Ge-

- 27 -

schlechtsteile von echten Tieren durch Menschen. Nachdem aus der Anklageschrift 

nicht hervorgeht, ob der Beschuldigte die Bilder gleichzeitig oder an verschiedenen 

Daten herunterlud, ist von einem einheitlichen Tatvorgehen auszugehen und unter 

diesem Titel eine einmalige Tatbegehung anzunehmen. Der objektive Tatbestand 

von Art. 197 Abs. 5 Satz 1 StGB ist damit erfüllt.

2.4.2. In subjektiver Hinsicht handelte der Beschuldigte wissentlich, willentlich 

und damit vorsätzlich, womit der subjektive Tatbestand erfüllt ist. 

2.4.3. Der Beschuldigte ist somit unter Dossier 4 der Pornografie im Sinne von 

Art. 197 Abs. 5 Satz 1 StGB schuldig zu sprechen.

2.5.1. Ferner rief der Beschuldigte im Zeitraum vom 24. April 2020 bis zum 

6. Mai 2020 in objektiver Hinsicht mit seinem Mobiltelefon wiederholt diverse Web-

seiten auf, die tierpornografische Inhalte aufzeigten, womit er deren Inhalte jeweils 

konsumierte. Der objektive Tatbestand von Art. 197 Abs. 5 Satz 1 StGB wird damit 

mehrfach erfüllt.

2.5.2. In subjektiver Hinsicht handelte der Beschuldigte wissentlich, willentlich 

und damit vorsätzlich, womit der subjektive Tatbestand erfüllt ist. 

2.5.3. Der Beschuldigte ist somit unter Dossier 4 der mehrfachen Pornografie 

im Sinne von Art. 197 Abs. 5 Satz 1 StGB schuldig zu sprechen.

2.6. Zusammenfassung Dossier 4

Nachdem, wie vorstehend im Rahmen der Sachverhaltswürdigung gezeigt, die tat-

sächlichen Voraussetzungen für die Zubilligung eines gegebenenfalls als Schuld-

ausschlussgrund zu beachtenden Verbotsirrtums nicht gegeben sind, ist der Be-

schuldigte unter Dossier 4 zusammenfassend der mehrfachen Pornografie im 

Sinne von Art. 197 Abs. 5 Satz 1 und 2 StGB schuldig zu sprechen.

- 28 -

IV. Strafzumessung

1. Ausgangslage

1.1. Die Staatsanwaltschaft beantragt die Bestrafung des Beschuldigten mit einer 

Freiheitsstrafe von 8 Monaten als Zusatzstrafe zum Urteil des Bezirksgerichts Hor-
gen vom 12. Juli 2022 sowie mit Fr. 500.– Busse (Urk. D1/14/1 S. 10).

1.2. Die Verteidigung stellte keinen ausdrücklichen Eventualantrag im Strafpunkt, 

beantragt aber für den Fall eines Schuldspruchs die Bestrafung lediglich mit einer 

Geldstrafe und einer Busse (Urk. 15 Rz. 54 ff.; Urk. 44 S. 2). 

1.3. Die Vorinstanz bestrafte den Beschuldigten mit einer Freiheitsstrafe von 

10 Monaten sowie mit einer Busse von Fr. 600.–, je als Zusatzstrafen zum Urteil 
des Bezirksgerichts Horgen vom 12. Juli 2022 (Urk. 26 S. 48).

2. Theoretischer Strafrahmen

2.1. Asperationsprinzip

2.1.1. Hat der Täter durch eine oder mehrere Handlungen die Voraussetzun-

gen für mehrere gleichartige Strafen erfüllt, so verurteilt ihn das Gericht zu der 

Strafe der schwersten Straftat und erhöht sie angemessen. Es darf jedoch das 

Höchstmass der angedrohten Strafe (Strafrahmen) nicht um mehr als die Hälfte 

erhöhen. Dabei ist es an das gesetzliche Höchstmass der Strafart (z.B. 180 Tages-

sätze Geldstrafe) gebunden (Art. 49 Abs. 1 StGB).

2.1.2. Das Bundesgericht hat die Grundsätze der Strafzumessung nach Art. 47 

ff. StGB und die an sie gestellten Begründungsanforderungen wiederholt dargelegt 

(BGE 136 IV 55 E. 5.4 ff. mit Hinweise). Darauf kann vollumfänglich verwiesen wer-

den. Entsprechendes gilt für die Bildung der Einsatz- und der Gesamtstrafe nach 

Art. 49 Abs. 1 StGB in Anwendung des Asperationsprinzips (BGE 144 IV 313 E. 1; 

144 IV 217 E. 2 f.; 141 IV 61 E. 6.1.2 [Pra 104 (2015) Nr. 68]; 132 IV 102 E. 8 f.). 

Das Bundesgericht bekräftigt auch in seiner neueren Rechtsprechung den Vorrang 

der Geldstrafe gegenüber der Freiheitsstrafe im Strafbereich von bis sechs 

Monaten und die Ungleichartigkeit von Freiheitsstrafe und Geldstrafe (BGE 144 IV 

- 29 -

217 E. 3.3.3 und 3.6). Es hält dabei unter Hinweis auf den Gesetzgeber auch nach 

der Änderung des Sanktionenrechts ausdrücklich am Prinzip der Zulässigkeit einer 

Gesamtstrafe nur bei gleichartigen Strafen unter Anwendung der konkreten 

Methode fest. Dass die anzuwendenden Strafbestimmungen abstrakt gleichartige 

Strafen androhen, genügt nicht (BGE 144 IV 313 E. 1.1.1; 144 IV 217 E. 3.3.4 und 

3.5.4; 137 IV 57 E. 4.3.1). Das Gericht hat sich zur Wahl der Strafart für die 

konkreten Delikte zu äussern und hat – nach Festsetzung einer hypothetischen 

Einsatzstrafe für das schwerste Delikt – namentlich bei alternativ zur Verfügung 

stehender Geld- oder Freiheitsstrafe für die weiteren Delikte im Hinblick auf das 

Gebot der Verhältnismässigkeit anzugeben, warum sie für diese weiteren Taten 

jeweils eine Freiheitsstrafe für erforderlich hält (BGE 144 IV 217 E. 3.5.4, 4.1 und 

4.3).

2.1.3 Für die Bildung einer Gesamtstrafe hat das Gericht in einem ersten 

Schritt den Strafrahmen für die schwerste Straftat zu bestimmen und alsdann die 

Einsatzstrafe für diese Tat, unter Einbezug aller straferhöhenden und strafmindern-

den Umstände, innerhalb dieses Strafrahmens festzusetzen. In einem zweiten 

Schritt hat das Gericht diese Einsatzstrafe unter Einbezug der anderen Straftaten 

zu einer Gesamtstrafe zu erhöhen (BGE 144 IV 313; 217 E. 2f., statt vieler an-

schaulich Urteil des Bundesgerichts 6B_196/2021 vom 25. April 2022, E. 5.4.3). 

Die Einzelstrafen sind unter Einbezug aller straferhöhenden und strafmindernden 

Tatumstände grundsätzlich innerhalb des ordentlichen Strafrahmens des jeweiligen 

Straftatbestandes und nicht desjenigen mit der abstrakt höchsten Strafandrohung 

festzusetzen (BGE 142 IV 265 E. 2.4.3 S. 271).

Die frühere Rechtsprechung liess Ausnahmen von der erwähnten konkreten Me-

thode zu, dies namentlich bei zeitlich und sachlich eng miteinander verknüpften 

Straftaten, die sich nicht sinnvoll auftrennen und für sich allein beurteilen lassen. 

Solche Ausnahmen sind nicht mehr zulässig (BGE 144 IV 313 E. 1.1.2 mit Hinweis 

auf BGE 144 IV 217 E. 2.4 und E. 3.5.4; vgl. auch Urteile des Bundesgerichts 

6B_59/2020 vom 30. November 2020 E. 4.4; 6B_619/2019 vom 11. März 2020 

E. 3.4). Auch nach der neusten Rechtsprechung darf indes eine Gesamtfreiheits-

strafe ausgesprochen werden, wenn viele Einzeltaten zeitlich sowie sachlich eng 

- 30 -

miteinander verknüpft sind und eine blosse Geldstrafe bei keinem der in einem en-

gen Zusammenhang stehenden Delikte geeignet ist, in genügendem Masse prä-

ventiv auf den Täter einzuwirken (Urteile des Bundesgerichts 6B_798/2021 vom 

2. August 2022 E. 5.1; 6B_141/2021 vom 23. Juni 2021 E. 1.3.2; 6B_496/2020 vom 

11. Januar 2021 E. 3.4.2; 6B_112/2020 vom 7. Oktober 2020 E. 3.2; 6B_1186/2019 

vom 9. April 2020 E. 2.2 und 2.4; zum Ganzen: Urteil 6B_196/2021 vom 25. April 

2022 E. 5.3.2).

Nach dem Prinzip der Verhältnismässigkeit soll bei alternativ zur Verfügung ste-

henden und hinsichtlich des Schuldausgleichs äquivalenten Sanktionen im Regel-

fall diejenige gewählt werden, die weniger stark in die persönliche Freiheit des Be-

troffenen eingreift (BGE 138 IV 120 E. 5.2). Im Übrigen kann sich die Berufungsin-

stanz in der Begründung auf die für ihren Entscheid wesentlichen Punkte beschrän-

ken (BGE 141 IV 249 E. 1.3.1; 141 III 28 E. 3.2.4; je mit Hinweisen).

2.2. Retrospektive Konkurrenz, Zusatzstrafe

Hat das Gericht eine Tat zu beurteilen, die der Täter begangen hat, bevor er wegen 

einer anderen Tat verurteilt worden ist, so bestimmt es nach Art. 49 Abs. 2 StGB 

die Strafe so, dass der Täter nicht schwerer bestraft wird, als wenn die strafbaren 

Handlungen gleichzeitig beurteilt worden wären. Somit soll das Asperationsprinzip 

auch bei retrospektiver Konkurrenz gewährleistet werden.

2.3. Wahl der Strafart

Bei der Wahl der Sanktionsart ist als wichtiges Kriterium die Zweckmässigkeit einer 

bestimmten Sanktion, ihre Auswirkungen auf den Täter und sein soziales Umfeld 

sowie ihre präventive Effizienz zu berücksichtigen (BGE 147 IV 241 E. 3.2; 144 IV 

313 E. 1.1.1; 134 IV 82 E. 4.1, 97 E. 4.2; Urteile des Bundesgerichts 6B_355/2021 

vom 22. März 2023 E. 3.3; 6B_658/2021 vom 27. Januar 2022 E. 2.3.1; je mit Hin-

weisen). Nach dem Prinzip der Verhältnismässigkeit soll bei alternativ zur Verfü-

gung stehenden Sanktionen im Regelfall diejenige gewählt werden, die weniger 

stark in die persönliche Freiheit der Betroffenen eingreift bzw. die sie am wenigsten 

hart trifft (BGE 138 IV 120 E. 5.2). Die Geldstrafe gilt dabei in jedem Fall als die 

- 31 -

mildere Sanktion als die Freiheitsstrafe (BGE 144 IV 217 E. 3.3.3 und 3.6; 138 IV 

120 E. 5.2; Urteil des Bundesgerichts 6B_665/2021 vom 20. Juni 2022 E. 1.3.). 

2.4. Massgeblicher Strafrahmen

2.4.1. Vorliegend ist grundsätzlich vom Strafrahmen der Drohung im Sinne von 

Art. 180 Abs. 1 StGB auszugehen. Als Tatvorwurf mit der abstrakt schwersten 

Strafandrohung weist er einen Strafrahmen von einer Geldstrafe bis zu einer Frei-

heitsstrafe von 3 Jahren auf.

2.4.2. Entgegen der Vorinstanz ist keine Zusatzstrafe zum Urteil des Bezirks-

gerichts Horgen vom 12. Juli 2022 festzulegen. Die Verteidigung machte vor Vor-

instanz diesbezüglich geltend, mit jenem Urteil sei nicht eigentlich eine neue Strafe 

ausgesprochen worden, sondern das Urteil des Bezirksgerichts Horgen vom 

24. Februar 2020 sei dadurch rückwirkend angepasst worden, weswegen keine Zu-

satzstrafe auszusprechen sei (Urk. 15 Rz. 55). Im Zeitpunkt der Begehung der vor-

liegend zu beurteilenden Delikte galt das Urteil des Bezirksgerichts Horgen vom 

24. Februar 2020 als rechtskräftig und war im Strafregister so eingetragen 

(vgl. Urk. D1/9/3 S. 2). Auf gutgeheissenes Revisionsbegehren der Staatsanwalt-

schaft hin wurde das Urteil vom 24. Februar 2020 Urteil mit Urteil vom 12. Juli 2022 

in einigen Dispositivziffern aufgehoben, und es wurde aufgrund der erfolgten Ver-

teilung des Beschuldigten in einem weiteren Punkt zusätzlich zur nicht geänderten 

Freiheitsstrafe von 7 Monaten noch eine unbedingte Geldstrafe ausgesprochen, 

wobei das Gericht das Urteilsdispositiv ausdrücklich rückwirkend per 24. Februar 

2020 neu fasste (Urk. D5/1/1 S. 6). An der Rechtkraft der vom Beschuldigten bereits 

verbüssten Freiheitsstrafe von 7 Monaten gemäss Urteil vom 24. Februar 2020 än-

derte sich durch das Urteil nach erfolgter Revision somit nichts. Die betreffende 

Freiheitsstrafe erging somit vor den heute zu beurteilenden Deliktsvorwürfen, wes-

halb die Strafen des vorliegenden Verfahrens nicht als Zusatzstrafe zum Urteil des 

Bezirksgerichts Horgen vom 12. Juli 2022 auszusprechen sind.

- 32 -

3. Strafzumessung im engeren Sinne

3.1. Zumessungsgrundsätze

Das Gericht misst die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu. Es berücksich-

tigt das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe 

auf das Leben des Täters (Art. 47 Abs. 1 StGB). Das Bundesgericht hat in seiner 

jüngeren Rechtsprechung die Regeln zur Strafzumessung modifiziert, worauf zu 

verweisen ist (BGE 136 IV 55 ff., 59 ff.; m.w.H.).

3.2. Vorgehen

Nachfolgend wird zunächst die vom Beschuldigten gesetzte objektive Tatschwere 

und das subjektive Verschulden aufgrund der konkreten Verhältnisse beurteilt (Tat-

komponente). Vorweg ist zweckmässigerweise das Verschulden für den Vorwurf 

der Drohung gemäss Art. 180 Abs. 1 StGB gemäss Dossier 1 zu würdigen. Im An-

schluss ist das Verschulden für die weiteren Vorwürfe einzeln zu prüfen. Darauf 

werden weitere Aspekte dargestellt, welche keinen unmittelbaren Zusammenhang 

mit den verübten Taten aufweisen (Täterkomponente), und schliesslich wird eine 

Gesamtwürdigung vorgenommen. Es versteht sich dabei von selbst, dass der Straf-

zumessung derjenige Sachverhalt zugrunde zu legen ist, welcher durch das vor-

stehend dargelegte Beweisergebnis erstellt ist (vgl. zur Strafzumessung: MATHYS, 

Zur Technik der Strafzumessung, SJZ 100 [2004] Nr. 8 S. 173 ff.; ders., Leitfaden 

Strafzumessung, 2. Aufl., Basel 2019, N 53 ff.). 

4. Tatkomponente 

4.1. Drohung gemäss Dossier 1

4.1.1. In objektiver Hinsicht versetzte der Beschuldigte die Privatklägerin über 

einen Tatzeitraum von gut drei Monaten hinweg mittels Bildern von Schusswaffen 

und Verletzungen, die er abwechselnd mit Bildern mit direktem Bezug zur Privat-

klägerin als seine Profilbilder auf zwei gängige Kommunikationsapps stellte, in 

grosse Angst. Damit stellte er ihr körperliche Gewalt gegen Leben und Leben in 

Aussicht, wodurch ihr Sicherheitsgefühl über den ganzen Tatzeitraum hinweg be-

- 33 -

einträchtigt wurde. Sein Vorgehen zeugte dabei von einiger Raffinesse, indem er 

die Privatklägerin vor dem Hintergrund des bestehenden Kontaktverbots nicht un-

mittelbar kontaktierte, so dass ein Vorgehen der Privatklägerin dagegen unter Bei-

zug der Polizei erst nach einiger Zeit möglich war. Auch manifestierte er dabei eine 

grosse Hartnäckigkeit. In objektiver Hinsicht ist von einer nicht mehr leichten 

Tatschwere auszugehen. 

4.1.2. In subjektiver Hinsicht handelte der Beschuldigte eventualvorsätzlich. 

Kurz nach seiner Haftentlassung – er wurde u.a. wegen Nötigung der Privatklägerin 

verurteilt – begann er mittels Hochladen von Profilbildern, die einen Zusammen-

hang mit ihr aufwiesen, ihre Aufmerksamkeit auf sich zu lenken. Dies führte 

schliesslich dazu, dass er sie in ihrem Sicherheitsgefühl beeinträchtigte. Das even-

tualvorsätzliche Vorgehen vermag die objektive Tatschwere minim zu relativieren. 

4.1.3. Der Beschuldigte weist insgesamt vier Vorstrafen auf, wobei er bereits 

mittels Bussen, bedingten Geldstrafen, unbedingten Geldstrafen und schliesslich 

einer unbedingten Freiheitsstrafe bestraft wurde (vgl. Urk. 28; Urk. D1/9/3 S. 2). Die 

heute zu beurteilenden Delikte beging er kurz nach Entlassung aus der Haft, mit 

der die unbedingte Freiheitsstrafe verbüsst worden war, womit er manifestierte, 

dass die diversen Verurteilungen und Strafen ihn nicht von der Begehung weiterer 

Delikte abzuhalten vermochten. Dieses Verhalten zeugt von einer doch erheblichen 

Unbelehrbarkeit und einem hohen Mass an Gleichgültigkeit gegenüber der hiesigen 

Rechtsordnung. Da vor diesem Hintergrund nicht anzunehmen ist, der Beschul-

digte werde sich von der Aussprechung einer Geldstrafe von der Begehung weite-

rer Verbrechen oder Vergehen abhalten lassen, ist in Anwendung von Art. 41 

Abs. 1 lit. a StGB statt einer Geldstrafe eine Freiheitsstrafe auszufällen. 

4.1.4. Aufgrund des innerhalb des weiten Strafrahmens nicht mehr leichten 

Verschuldens in objektiver wie in subjektiver Hinsicht ist eine Einsatzstrafe von 

3 Monaten Freiheitsstrafe festzusetzen.

- 34 -

4.2. Pornografie mit Minderjährigem gemäss Dossier 4

4.2.1. In objektiver Hinsicht lud der Beschuldigte eine Videodatei mit tatsächli-

chen sexuellen Handlungen mit einem minderjährigen Jungen auf sein Mobiltelefon 

herunter, liess sie abgespeichert und bewahrte sie auf. Innerhalb der Bandbreite 

sexueller Handlungen mit Minderjährigen handelte es sich bei den vorliegend zu 

beurteilenden um solche im unteren Bereich der möglichen Tatschwere, wobei aus 

den in den Akten liegenden Ausdrucken nicht ersichtlich ist, ob einvernehmliche 

Handlungen vorlagen oder nicht, weswegen zugunsten des Beschuldigten von ers-

terem auszugehen ist. Dass für den betreffenden Minderjährigen speziell traumati-

sierende Handlungen erfolgt wären, kann daher nicht angenommen werden. Die 

betreffende Videodatei besass der Beschuldigte nur für vergleichsweise kurze Zeit. 

Innerhalb des weiten Strafrahmens ist daher von einer leichten objektiven 

Tatschwere auszugehen.

4.2.2. In subjektiver Hinsicht handelte der Beschuldigte nicht aus sexuellem 

Motiv, sondern lediglich aus Neugier. Nichtsdestotrotz handelte er aber mit direk-

tem Vorsatz. Die objektive Tatschwere wird durch das subjektive Verschulden da-

mit nicht relativiert. 

4.2.3. Wie soeben bei der Würdigung des Tatverschuldens hinsichtlich der 

Drohung dargelegt, ist nicht davon auszugehen, dass sich der Beschuldigte durch 

die Aussprechung einer Geldstrafe von der Begehung weiterer Delikte abhalten 

lässt, wobei zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen auf die dortigen Erwägun-

gen zu verweisen ist (Erw. 4.1.3.). In Anwendung von Art. 41 Abs. 1 lit. a StGB ist 

statt einer Geldstrafe auf Freiheitsstrafe zu erkennen.

4.2.4. Angesichts des in objektiver wie in subjektiver Hinsicht innerhalb des 

weiten Strafrahmens leichten Verschuldens ist (isoliert betrachtet) eine Einzelstrafe 

von 2 Monaten Freiheitsstrafe festzusetzen.

4.3. Herunterladen und Speichern von Tierpornografie gemäss Dossier 4

4.3.1. In objektiver Hinsicht lud der Beschuldigte 22 Bilder tierpornografischen 

Inhalts, wovon die Mehrheit expliziten vaginalen oder analen Geschlechtsverkehr 

- 35 -

zwischen Tieren und Menschen zeigt, herunter, speicherte sie und bewahrte sie 

auf seinem Mobiltelefon auf. Auch wenn es sich mit 22 Bildern nicht um eine sehr 

geringe Zahl handelte, so ist diese im Vergleich mit anderen Fällen doch keines-

wegs als hoch zu bezeichnen. Auch die Aufbewahrungszeit dauerte nur relativ kurz, 

doch war dies primär der Sicherstellung des Mobiltelefons durch die Polizei ge-

schuldet. Insgesamt ist von einer leichten objektiven Tatschwere auszugehen.

4.3.2. In subjektiver Hinsicht handelte der Beschuldigte wiederum nicht aus se-

xuellem Motiv, sondern lediglich aus Neugier. Nichtsdestotrotz handelte er aber mit 

direktem Vorsatz. Die objektive Tatschwere wird durch das subjektive Verschulden 

damit nicht relativiert. 

4.3.3. Wie soeben bei der Würdigung des Tatverschuldens hinsichtlich Porno-

grafie mit einem Minderjährigen dargelegt, ist nicht davon auszugehen, dass sich 

der Beschuldigte durch die Aussprechung einer Geldstrafe von der Begehung wei-

terer Delikte abhalten lässt, wobei zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen auf 

die dortigen Erwägungen zu verweisen ist (Erw. 4.1.3.). In Anwendung von Art. 41 

Abs. 1 lit. a StGB ist statt einer Geldstrafe auf Freiheitsstrafe zu erkennen.

4.3.4. Aufgrund des innerhalb des weiten Strafrahmens in objektiver wie in 

subjektiver Hinsicht leichten Verschuldens ist (isoliert betrachtet) eine Einzelstrafe 

von 1 Monat Freiheitsstrafe festzusetzen.

4.4. Konsumation von Tierpornografie gemäss Dossier 4

4.4.1. In objektiver Hinsicht besuchte der Beschuldigte Webseiten tierporno-

grafischen Inhalts, wobei er diese Inhalte konsumierte. Auch wenn es sich dabei 

um ähnliche Inhalte wie bei den sichergestellten Bildern gehandelt haben dürfte, ist 

im Detail nichts bekannt dazu. Immerhin ist zu berücksichtigen, dass der Zugriff des 

Beschuldigten auf solche Webseiten nicht nur einmal, sondern mehrfach an unter-

schiedlichen Daten erfolgt. Insgesamt ist von einer leichten objektiven Tatschwere 

auszugehen.

4.4.2. In subjektiver Hinsicht handelte der Beschuldigte wiederum nicht aus se-

xuellem Motiv, sondern lediglich aus Neugier. Nichtsdestotrotz handelte er aber mit 

- 36 -

direktem Vorsatz. Die objektive Tatschwere wird durch das subjektive Verschulden 

damit nicht relativiert. 

4.4.3. Wie soeben bei der Würdigung des Tatverschuldens hinsichtlich Porno-

grafie mit einem Minderjährigen dargelegt, ist nicht davon auszugehen, dass sich 

der Beschuldigte durch die Aussprechung einer Geldstrafe von der Begehung wei-

terer Delikte abhalten lässt, wobei zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen auf 

die dortigen Erwägungen zu verweisen ist (Erw. 4.1.3.). In Anwendung von Art. 41 

Abs. 1 lit. a StGB ist statt einer Geldstrafe auf Freiheitsstrafe zu erkennen.

4.4.4. Aufgrund des innerhalb des weiten Strafrahmens in objektiver wie in 

subjektiver Hinsicht leichten Verschuldens ist (isoliert betrachtet) eine Einzelstrafe 

von 14 Tagen Freiheitsstrafe festzusetzen.

4.5. Asperation 

Addiert belaufen sich die Strafen für die Delikte gemäss Erw. 4.2.-4.4. auf 3 Monate 

und 14 Tage Freiheitsstrafe. Im Rahmen der Anwendung des Asperationsprinzips 

ist der enge Sachzusammenhang bei den Vorwürfen der Pornografie zu berück-

sichtigen. Demgegenüber weist der Vorwurf der Drohung keinen direkten Zusam-

menhang mit den anderen Vorwürfen auf. Insgesamt erscheint es unter Anwen-

dung des Asperationsprinzips angemessen, die Einsatzstrafe von 3 Monaten Frei-

heitsstrafe um 2 Monate Freiheitsstrafe auf 5 Monate Freiheitsstrafe zu erhöhen.

4.7. Fazit bezüglich Tatkomponente

Insgesamt ist das Tatverschulden des Beschuldigten sowohl von der objektiven 

Tatschwere her wie auch unter Berücksichtigung seines subjektiven Verschuldens 

ausgehend von einem Strafrahmen von einer Geldstrafe oder einer Freiheitsstrafe 

bis zu 3 Jahren als noch leicht zu bezeichnen. Gestützt auf die erwähnten Faktoren 

nach Würdigung der Tatkomponente gelangt man somit zu einer Freiheitsstrafe von 

5 Monaten.

- 37 -

5. Täterkomponente 

5.1. Persönliche Verhältnisse/Vorleben

Der Beschuldigte machte im Rahmen der Untersuchung wie auch in der vorinstanz-

lichen Hauptverhandlung Angaben zu seinen persönlichen Verhältnissen 

(Urk. D1/4/1 F/A 6 ff.; Urk. D1/4/2 F/A 17 ff.; Prot. I S. 6 ff.). Er wurde in S._____ 

[Staat in Europa] geboren und ist auch Staatsangehöriger von S._____. Er verfügt 

über eine Aufenthaltsbewilligung B. In S._____ absolvierte er die Grund- und Mit-

telschule. Im Jahre 2010, also mit 36 Jahren, reiste der Beschuldigte in die Schweiz 

ein, wo er heiratete. Hier bildete er sich zum Maurer und Solaranlagenmonteur aus 

und war beruflich fast ausschliesslich in der Baubranche tätig. Im Jahre 2014 wurde 

die Ehe wieder geschieden. Mit seiner Ex-Ehefrau hat er drei gemeinsame Kinder. 

Die Ex-Ehefrau, die älteste Tochter (22 Jahre alt im Zeitpunkt der vorinstanzlichen 

Verhandlung) und der Sohn (16 Jahre alt im Zeitpunkt der vorinstanzlichen Ver-

handlung) leben in Q._____. Die jüngere Tochter (20 Jahre alt im Zeitpunkt der 

vorinstanzlichen Verhandlung) lebt mit dem Beschuldigten in der Schweiz. Nach 

seiner Haftentlassung am 24. Februar 2020 bezog er während zwei Jahren Arbeits-

losengelder (Fr. 2'500.– pro Monat) und/oder ging diversen Temporärarbeiten 

nach. Im Zeitpunkt der vorinstanzlichen Hauptverhandlung war der Beschuldigte 

nach wie vor in der Baubranche tätig und seit einem Jahr bei der T._____ AG an-

gestellt. Zu seinen finanziellen Verhältnissen gab der Beschuldigte an, vermögens-

los zu sein. Stattdessen habe er Schulden, wobei bereits eine Lohnpfändung erfolgt 

sei. Mit dem restlichen Geld könne er lediglich seine Wohnung finanzieren. Zudem 

komme er für seine jüngere Tochter, die sich noch in der Lehrausbildung befinde, 

finanziell auf. Anlässlich der Berufungsverhandlung befand sich der Beschuldigte 

in anderer Sache in Haft und brachte keine Ergänzungen an (Prot. II S. 11), wes-

halb davon auszugehen ist, dass sich seine persönlichen Verhältnisse seit dem 

vorinstanzlichen Urteil nicht verändert haben. Insgesamt bleiben der Werdegang 

und die persönlichen Verhältnisse des Beschuldigten zumessungsneutral.

- 38 -

5.2. Vorstrafen

Der Beschuldigte weist insgesamt vier Vorstrafen auf. So wurde er mit Strafbefehl 

der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 3. Juni 2014 wegen Drohung 

zum Nachteil seiner damaligen Ehefrau mit einer bedingten Geldstrafe von 20 Ta-

gessätzen zu Fr. 120.– bestraft, wovon 2 Tagessätze durch Haft erstanden waren. 

Mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 20. November 2017 

wurde er sodann wegen Förderung der rechtswidrigen Ein-, Ausreise oder des 

rechtswidrigen Aufenthaltes mit einer bedingten Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu 

Fr. 30.– sowie mit einer Busse von Fr. 300.– bestraft. Mit Urteil des Bezirksgerichts 

Horgen vom 16. Oktober 2018 wurde er weiter wegen mehrfacher versuchter Nöti-

gung zum Nachteil der Privatklägerin mit einer unbedingten Geldstrafe von 150 Ta-

gessätzen zu Fr. 30.– bestraft, wovon 14 Tagessätze durch Haft erstanden waren. 

Mit Urteil des Bezirksgerichts Horgen vom 12. Juli 2022 wurde der Beschuldigte 

schliesslich wegen mehrfacher Nötigung – wiederum zum Nachteil der Privatkläge-

rin – sowie wegen mehrfachen Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen und 

Hausfriedensbruchs mit einer unbedingten Freiheitsstrafe von 7 Monaten, die voll-

ständig durch Haft erstanden waren, sowie mit einer unbedingten Geldstrafe von 

90 Tagessätzen zu Fr. 90.–, wovon 36 Tagessätze durch Haft erstanden waren, 

und einer Busse von Fr. 1'000.– bestraft. Dabei ist zu berücksichtigen, dass jenes 

Urteil rückwirkend per 24. Februar 2020 das frühere Urteil ersetzte, weswegen die 

Strafen mit Ausnahme der nachträglich am 12. Juli 2022 verhängten Geldstrafe in 

Bezug auf die heute zu beurteilenden Delikte Vorstrafen darstellen (vgl. Urk. 28; 

Urk. D1/9/3 S. 2; Urk. D5/1/1 S. 4). Die heute zu beurteilenden Delikte beging der 

Beschuldigte kurz nach Entlassung aus der Haft, mit der die unbedingte Freiheits-

strafe verbüsst worden war, womit er manifestierte, dass die diversen Verurteilun-

gen und Strafen ihn nicht von der Begehung weiterer Delikte abzuhalten vermoch-

ten, wobei die Vorstrafen in weiten Teilen auch einschlägig sind. Dieses Verhalten 

zeugt von einer doch erheblichen Unbelehrbarkeit und einem hohen Mass an 

Gleichgültigkeit gegenüber der hiesigen Rechtsordnung. Zu berücksichtigen ist 

auch, dass der Beschuldigte bei der Drohung als konkret schwerstem Vorwurf in 

der Person der Privatklägerin erneut gegen dieselbe Geschädigte delinquierte. Die 

Vorstrafen sind deutlich straferhöhend zu berücksichtigen.

- 39 -

5.3. Geständnis/Reue und Einsicht

Der Beschuldigte ist im äusseren Sachverhalt teilweise geständig. Betreffend Dos-

sier 2 räumte er ein, am 5. Juni 2020 durch das ihm verbotene Rayon gefahren zu 

sein, wobei dieser Vorwurf aber wie gezeigt im Rahmen der Gesamtbetrachtung 

ohnehin kaum ins Gewicht fällt. Dieses Geständnis ist leicht strafmindernd zu be-

rücksichtigen. Seine weiteren Teilgeständnisse hinsichtlich der Vorwürfe in den 

Dossiers 1 und 4 ergingen jedoch ausschliesslich in Bezug auf Sachverhaltskom-

plexe, bei denen die Beweislage ohnehin schon erdrückend war. Diese Teilge-

ständnisse sind daher nicht strafmindernd zu berücksichtigen, zumal er auch kei-

nerlei Reue und Einsicht zeigt.

5.4. Fazit bezüglich Täterkomponente

Das straferhöhende Zumessungskriterium überwiegt das strafmindernde im Rah-

men der Täterkomponente deutlich. Die nach der Tatkomponente festgelegte Frei-

heitsstrafe von 5 Monaten ist auf 6 Monate Freiheitsstrafe zu erhöhen. 

6. Gesamtwürdigung

6.1. Strafhöhe

In Würdigung sämtlicher dargelegter Strafzumessungsgründe erscheinen 6 Monate 

Freiheitsstrafe dem Verschulden und den persönlichen Verhältnissen des Beschul-

digten angemessen.

6.2. Anrechnung von Haft

Der Beschuldigte befand sich vom 5. Juni 2020, 17.50 Uhr, bis am 6. Juni 2020. 

10.45 Uhr, und vom 1. Mai 2021, 15.00 Uhr, bis am 2. Mai 2021, 15.45 Uhr, in Haft. 

Mithin sind ihm 3 Tage Haft an die Freiheitstrafe als erstanden anzurechnen.

V. Vollzug

1. Das Gericht schiebt den Vollzug einer Geldstrafe oder einer Freiheitsstrafe 

von höchstens zwei Jahren in der Regel auf, wenn eine unbedingte Strafe nicht 

- 40 -

notwendig erscheint, um den Täter von der Begehung weiterer Verbrechen oder 

Vergehen abzuhalten (Art. 42 Abs. 1 StGB). Voraussetzung in objektiver Hinsicht 

ist, dass eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe von höchstens zwei Jahren aus-

gesprochen wird. In subjektiver Hinsicht wird das Fehlen einer ungünstigen Pro-

gnose vorausgesetzt; die günstige Prognose wird vermutet, kann aber widerlegt 

werden (HEIMGARTNER, in: Donatsch [Hrsg.], StGB/JStG Kommentar, 21. Aufl. 

2022, N 6 zu Art. 42 StGB). Wurde der Täter innerhalb der letzten fünf Jahre vor 

der Tat zu einer bedingten oder unbedingten Freiheitsstrafe von mehr als sechs 

Monaten verurteilt, so ist der Aufschub nur zulässig, wenn besonders günstige Um-

stände vorliegen (Art. 42 Abs. 2 StGB). Bei der Beurteilung der Frage, ob die für 

die Gewährung des bedingten Strafvollzuges erforderliche Voraussetzung des Feh-

lens einer ungünstigen Prognose vorliegt, ist eine Gesamtwürdigung aller Um-

stände vorzunehmen, wobei insbesondere Vorleben, Leumund, Charaktermerk-

male und Tatumstände einzubeziehen sind (SCHNEIDER/GARRÉ, in: Niggli/Wipräch-

tiger [Hrsg.] Basler Kommentar, Strafrecht I, 4. Aufl. 2019, N 46 zu Art. 42 StGB). 

Besteht hingegen keinerlei Aussicht, dass der Täter sich durch den – ganz oder 

teilweise – gewährten Strafaufschub im Hinblick auf sein zukünftiges Legalverhal-

ten positiv beeinflussen lässt, ist die Strafe in voller Länge zu vollziehen (BGE 144 

IV 277 E. 3.1.1; Urteile des Bundesgerichts 6B_962/2023 vom 26. Februar 2024 

E. 2.3.2; 6B_1157/2022 vom 24. Februar 2023 E. 2.3.2).

2. In objektiver Hinsicht ist zwar eine Freiheitstrafe von weniger als zwei Jahren 

auszusprechen, womit die Gewährung deren bedingten Vollzugs möglich wäre. 

Nachdem der Beschuldigte aber unmittelbar vor Begehung der vorliegend zu beur-

teilenden Tatvorwürfe eine Freiheitsstrafe von mehr als sechs Monaten verbüsste, 

könnte ihm der bedingte Vollzug nur bei Vorliegens besonders günstiger Umstände 

gewährt werden. Angesichts der vier Vorstrafen (vgl. Erw. IV.5.2.) und der Tatsa-

che, dass der Beschuldigte unmittelbar nach Haftentlassung sein deliktisches Vor-

gehen gegen dieselbe Person erneut aufnahm, wodurch er ein erhebliches Mass 

an Unbelehrbarkeit und Geringschätzung der hiesigen Rechtsordnung manifes-

tierte, ist ihm aber im Gegenteil eine ausgesprochen schlechte Prognose zu stellen. 

Die Freiheitsstrafe ist daher zu vollziehen.

- 41 -

VI. Landesverweisung

Nachdem die Verurteilung des Beschuldigten lediglich wegen Art. 197 Abs. 5 Satz 

2 StGB erfolgt, ist keine Katalogtat nach Art. 66a Abs. 1 lit. h StGB gegeben. Von 

der Anordnung einer Landeverweisung ist daher abzusehen.

VII. Beschlagnahmungen/Einziehungen

1. Gegenstände, die pornographische Darstellungen gemäss Art. 197 Abs. 4 

oder 5 StGB enthalten, sind einzuziehen (Art. 197 Abs. 6 StGB). Das Gericht kann 

anordnen, dass die eingezogenen Gegenstände unbrauchbar gemacht oder ver-

nichtet werden (Art. 69 Abs. 2 StGB). 

2. Offensichtlich im Zuge einer Verwechslung mit dem am 18. Juni 2021 sicher-

gestellten schwarzen iPhone des Beschuldigten (Urk. D4 5/5; D4 6/3) wurde dem 

Beschuldigten das hier relevante iPhone bereits herausgegeben (Prot. II S. 19).

3. Es ist davon Vormerk zu nehmen, dass das mit Verfügung der Staatsanwalt-

schaft I des Kantons Zürich vom 8. Juni 2021 beschlagnahmte (gold/weisse) Mo-

biltelefon Apple iPhone 6 (A'013'974'817) dem Beschuldigten bereits herausgege-

ben wurde.

VIII. Kosten- und Entschädigungsfolgen

1. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist auf Fr. 4'000.– zu veran-

schlagen. 

2. Im Berufungsverfahren werden die Kosten nach Obsiegen und Unterliegen 

auferlegt (Art. 428 Abs. 1 Satz 1 StPO). Der Beschuldigte unterliegt im Berufungs-

verfahren im Wesentlichen, weshalb ihm die Kosten der Untersuchung und beider 

gerichtlichen Verfahren, mit Ausnahme derjenigen der amtlichen Verteidigung, zu 

zwei Dritteln aufzuerlegen sind. Zu einem Drittel sind die Kosten auf die Gerichts-

kasse zu nehmen. Die Rückzahlungspflicht des Beschuldigten gemäss Art. 135 

Abs. 4 StPO bleibt im Umfang von zwei Dritteln vorbehalten.

- 42 -

3. Der amtliche Verteidiger des Beschuldigten ist für das Berufungsverfahren mit 

Fr. 8'500.– (Urk. 43, zuzüglich 2 Stunden Aufwand für die Berufungsverhandlung), 

aus der Gerichtskasse zu entschädigen.

Es wird beschlossen:

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abtei-

lung, Einzelgericht, vom 6. Februar 2023 bezüglich Dispositivziffern 2 (Teil-

freispruch) und 9 - 10 (Kostenfestsetzung) in Rechtskraft erwachsen ist.

2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.

Es wird erkannt:

1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig

 der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB,

 der mehrfachen Pornografie im Sinne von Art. 197 Abs. 5 Satz 1 StGB 

und teilweise in Verbindung mit Art. 197 Abs. 5 Satz 2 StGB.

2. Der Beschuldigte ist nicht schuldig

 der Missachtung eines Kontakt- und Rayonverbots im Sinne von 

Art. 294 Abs. 2 StGB (Dossier 2),

 des mehrfachen Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen im Sinne 

von Art. 292 StGB (Dossier 3 und 6),

und wird diesbezüglich freigesprochen.

3. Der Beschuldigte wird bestraft mit 6 Monaten Freiheitsstrafe, wovon bis und 

mit heute 3 Tage durch Haft erstanden sind.

4. Die Freiheitsstrafe wird vollzogen.

5. Von der Anordnung einer Landesverweisung wird abgesehen.

- 43 -

6. Es wird davon Vormerk genommen, dass das mit Verfügung der 

Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich vom 8. Juni 2021 beschlagnahmte 

Mobiltelefon Apple iPhone 6 (A'013'974'817) dem Beschuldigten bereits 

herausgegeben wurde.

7. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:

Fr. 4'000.– ; die weiteren Kosten betragen:

Fr. 8'500.–   amtliche Verteidigung.

8. Die Kosten der Untersuchung und beider gerichtlichen Verfahren, mit Aus-

nahme derjenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten 

zu zwei Dritteln auferlegt und im Übrigen auf die Gerichtskasse genommen. 

Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse ge-

nommen. Die Rückzahlungspflicht des Beschuldigten bleibt im Umfang von 

zwei Dritteln vorbehalten.

9. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an

 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten (übergeben)

 die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich 
 die Privatklägerin
 den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und 

Vollzugsdienste 
 das Migrationsamt des Kantons Zürich 

sowie in vollständiger Ausfertigung an

 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten 

 die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich 
 die Privatklägerin
 das Bundesamt für Polizei 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-

ger Rechtsmittel an

 die Vorinstanz

- 44 -

 den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und 
Vollzugsdienste 

 die Kantonspolizei Zürich, KDM-ZD, mit separatem Schreiben (§ 54a 
Abs. 1 PolG)

 das Migrationsamt des Kantons Zürich 
 die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit Formular A. 

10. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsa-
chen erhoben werden.

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen, be-
gründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der I. strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsge-

setzes.

Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer

Zürich, 17. April 2024

Die Präsidentin:

Oberrichterin lic. iur. Wasser-Keller

Die Gerichtsschreiberin:

MLaw Meier