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**Case Identifier:** b5dfad97-1533-5b8c-86f1-03a87a720ff4
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-10-31
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 31.10.2008 S 2008 104
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2008-104_2008-10-31.pdf

## Full Text

S 08 104

2. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 31. Oktober 2008

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Versicherungsleistungen nach IVG (medizinische 

Massnahmen)

1. Anlässlich einer Vorsorgeuntersuchung wurde bei … (geb. 2003) eine 

Visusprüfung durchgeführt. Dabei zeigte sich auf der rechten Seite ein Visus 

von 0.1 und auf der linken Seite ein Visus von 0.6. Diagnostiziert wurde eine 

Cataracta congenita rechts (grauer Star, Katarakt) (vgl. Bericht von Dr. … vom 

25. April 2008). Am 6. Februar 2008 erfolgte die operative Kataraktentfernung 

mit Phakoemulivikation und Implantation einer HKL in den Kapelsack rechts 

im Universitätsspital Zürich (vgl. Operationsbericht vom 6. Februar 2008). Am 

25. April 2008 berichtete Dr. …, Facharzt für Kinder- und Jugendmedizin, 

beim Leiden des Versicherten handle es sich um das Geburtsgebrechen Ziff. 

419 im Anhang der Verordnung über die Geburtsgebrechen (Anhang GgV; 

SR 831.232.21). Der postoperative Verlauf gestalte sich problemlos. Beim 

linken Auge betrage der Visus ohne Korrektur 0.8, beim rechten Auge ohne 

Korrektur 0.1, mit Brillenglaskorrektur postoperativ 0.4. Diese Angaben seien 

am 26. März 2008 durch Dr. Eisenmann erhoben worden. Dr. Eisenmann, 

Ophthalmologe, attestierte dem Versicherten im Arztbericht vom 20. Mai 2008 

eine gute Visusprognose für das rechte Auge. Die Sehkraft betrage rechts 

ohne Korrektur 0.4 und mit Brillenglaskorrektur 0.63. Das betreffende Auge 

könne zentral fixieren. Der Visus des linken Auges betrage sowohl mit als 

auch ohne Korrektur 0.8.

2. Mit Antrag vom 4. Februar 2008 stellte der Vater und gesetzliche Vertreter des 

Versicherten bei der IV-Stelle des Kantons Graubünden (IV-Stelle) den Antrag 

auf IV-Leistungen (medizinische Massnahmen) aufgrund eines 

Geburtsgebrechens (grauer Star des rechten Auges). Am 30. Mai 2008 stellte 

die IV-Stelle mittels Vorbescheid die Abweisung des Leistungsbegehrens in 

Aussicht. Die Behandlung des vorliegenden Leidens einschliesslich optischer 

Hilfsmittel würde übernommen, wenn das Sehvermögen mit optimaler 

Korrektur 0.2 oder weniger an einem Auge bzw. 0.4 oder weniger an beiden 

Augen betrage. Sollte das Sehvermögen nicht messbar sei, könnten diese 

Einschränkungen angenommen werden, sofern das Auge nicht zentral 

fixieren könne. Vorliegend seien diese Voraussetzungen nicht erfüllt. 

Dagegen erhob der Versicherte keinen Einwand, weshalb am 9. Juli 2008 die 

IV-Stelle die gleichlautende Verfügung erliess. 

3. Dagegen erhob die Krankenkasse … am 7. August 2008 frist- und 

formgerecht Beschwerde und beantragte die Aufhebung der Verfügung. Zur 

Begründung ihres Begehrens verwies sie auf das beigelegte Schreiben von 

Dr. Eisenmann.

In diesem Schreiben vom 6. August 2008 führte Dr. Eisenmann aus, dass bei 

… eine congenitale Katarakt, d.h. eine Linsentrübung als Folge des 

Geburtsgebrechens Ziff. 419 Anhang GgV, bestanden habe. Präoperativ sei 

ein Visus von 0.1 festgestellt worden. Postoperativ habe sich zwar ein 

erfreulich guter Visus entwickelt, für den Entscheid sollte jedoch 

ausschliesslich der präoperative Befund herangezogen werden, der bei 

eindeutigem Geburtsgebrechen eine Übernahme der Behandlungskosten 

sowie der Folgebetreuung durch die IV impliziere.

4. Am 4. September 2008 beantragte die IV-Stelle die Abweisung der 

Beschwerde. Das Sehvermögen des Versicherten mit Brillenglaskorrektur 

betrage weder auf einem Auge 0.2 oder weniger noch auf beiden Augen 0.4 

oder weniger, womit die Voraussetzungen für das Vorliegen des 

Geburtsgebrechens Ziff. 419 Anhang GgV nicht gegeben seien. Da die 

Anerkennung als Geburtsgebrechen vom Grad der Visusminderung abhängig 

gemacht werde, sei der Wert nach erfolgter bester optischer Korrektur 

massgebend und gerade nicht der entsprechende Wert vor der Korrektur. 

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt im vorliegenden Beschwerdeverfahren bildet die 

Verfügung der IV-Stelle vom 9. Juli 2008, worin der Anspruch des 

Versicherten auf Leistungen der Invalidenversicherung abgewiesen wurde. 

Streitig und zu prüfen ist nachfolgend, ob die IV-Stelle zu Recht das Vorliegen 

des Geburtsgebrechens Ziff. 419 Anhang GgV verneinte. 

2. Gemäss Art. 13 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung 

(IVG; SR 831.20) haben Versicherte grundsätzlich bis zum vollendeten 20. 

Altersjahr Anspruch auf die zur Behandlung von Geburtsgebrechen (Art. 3 

Abs. 2 des Bundesgesetzes über den allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]) notwendigen medizinischen 

Massnahmen. Der Bundesrat bezeichnet die Gebrechen, für welche diese 

Massnahmen gewährt werden (Art. 13 Abs. 2 Satz 1 IVG; Art. 3 der 

Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]; Anhang GgV).

3. a) Der Versicherte leidet unbestrittenermassen an einer angeborenen 

Linsentrübung rechts. Gemäss Ziff. 419 Anhang GgV zählen angeborene 

Linsen- oder Glaskörpertrübungen und Lageanomalien der Linse mit 

Visusverminderung auf 0.2 oder weniger an einem Auge (mit Korrektur) oder 

Visusverminderungen an beiden Augen auf 0.4 oder weniger (mit Korrektur) 

zu den Geburtsgebrechen. Zu beachten ist, dass bezüglich des Grades der 

Visusverminderung, welcher für die Anerkennung eines Geburtsgebrechens 

massgebend ist, der entsprechende Wert nach erfolgter bester optischer 

Korrektur heranzuziehen ist (Kreisschreiben über die medizinischen 

Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung [KSME], 2. Teil, Ziff. 

411-428.1). 

b) Nach der operativ erfolgten Kataraktentfernung im Universitätsspital Zürich 

am 6. Februar 2008 betrug der Visuswert des rechten Auges 0.1 ohne und 

0.4 mit Brillenglaskorrektur. Die Sehkraft des linken Auges wurde mit 0.8 

angegeben (Bericht von Dr. … vom 25. April 2008, erhoben von Dr. 

Eisenmann am 26. März 2008). Anlässlich der letzten Untersuchung am 16. 

April 2008 wurde von Dr. Eisenmann ein Visuswert von 0.63 mit 

Brillenglaskorrektur des rechten Auges erhoben (Arztbericht Dr. Eisenmann 

vom 20. Mai 2008). Ausserdem ist den genannten ärztlichen Berichten zu 

entnehmen, dass das rechte Auge zentral fixieren kann. Angesichts dieser 

medizinischen Tatsachen steht fest, dass das Sehvermögen des Versicherten 

weder 0.2 oder weniger an einem Auge (mit Korrektur) noch 0.4 oder weniger 

an beiden Augen (mit Korrektur) beträgt, womit die Voraussetzungen für die 

Anerkennung des Geburtsgebrechens Ziff. 419 Anhang GgV klar nicht erfüllt 

sind. Daran ändert auch der Einwand von Dr. Eisenmann im Schreiben vom 

6. August 2008, für den Entscheid lediglich den präoperativen Befund (Visus 

0.1) heranzuziehen, nichts, da gemäss Ziff. 419 Anhang GgV sowie KSME 

Ziff. 411-428.1 gerade der Wert nach erfolgter bester optischer Korrektur 

massgebend ist.

4. a) Der Entscheid der Vorinstanz ist daher insgesamt rechtmässig und 

vollumfänglich zu schützen, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.

b) Gemäss Art. 69 Abs. 1 IVG ist das Beschwerdeverfahren - in Abweichung von 

Art. 61 lit. a ATSG - bei Streitigkeiten um die Bewilligung von IV-Leistungen 

vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind 

nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen 

von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Vorliegend erscheint ein 

Kostenansatz von Fr. 700.-- als angemessen.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Kosten von Fr. 700.-- gehen zulasten der … und sind innert 30 Tagen seit 

Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons 

Graubünden, Chur, zu bezahlen.