# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 03ab6cbe-6a6a-54ab-a092-624080b1a1bc
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-02-19
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 19.02.2021 S 2020 43
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2020-43_2021-02-19.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 20 43

2. Kammer als Versicherungsgericht

Einzelrichterin von Salis

Aktuar ad hoc Brunner

URTEIL

vom 19. Februar 2021

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

Beschwerdeführer

gegen

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden,

Beschwerdegegner

betreffend Einstellung der Anspruchsberechtigung

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I. Sachverhalt:

1. A._____ war zuletzt als Chef de Service tätig. Am 14. Oktober 2019 

meldete er einen Anspruch auf Arbeitslosenversicherungstaggeld im 

Umfang von 100 % ab selbigem Datum an.

2. Im Rahmen der Stellenmeldepflicht meldete das Berggasthaus B._____, 

C._____, eine Stelle für einen Küchen- und Officehilfsmitarbeiter. Das 

zuständige RAV schlug in der Folge A._____ als möglichen Kandidaten 

vor. In seiner Rückmeldung hielt das Berggasthaus B._____ fest, dass 

A._____ zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen worden sei, es aber 

zu keinem Stellenantritt gekommen sei, da A._____ ab dem 15. Februar 

2020 eine Stelle beim D._____ antrete.

3. Am 4. Februar 2020 wurde A._____ vom Amt für Industrie, Gewerbe und 

Arbeit Graubünden (KIGA) aufgefordert, zu diesem Sachverhalt Stellung 

zu nehmen. In seiner Stellungnahme vom 5. Februar 2020 bestätigte 

A._____, dass er einen Anruf von jemandem aus der C._____ erhalten 

habe. Er sei gefragt worden, ob er ein Auto habe; dies habe er verneint. 

Die Anruferin habe daraufhin das Telefonat beendet. Zurzeit befinde er 

sich im Einsatzprogramm E._____ und besuche eine Weiterbildung an der 

F._____. Vielleicht könne er im nächsten Monat eine andere Stelle 

antreten, momentan sei ihm dies aber wegen eines Unfalls am Rücken 

nicht möglich.

4. Das KIGA fragte daraufhin beim Berggasthaus B._____ nach. Die 

zuständige Person erklärte, dass sie A._____ tatsächlich nach einem Auto 

gefragt habe. Sie frage jeweils nach, da das Berggasthaus über keine 

Parkplätze verfüge. A._____ habe von Anfang an gesagt, er könne 

demnächst irgendwo "Probearbeiten" und habe sehr gute Chancen, dort 

eine Stelle zu erhalten. Ab Mitte Februar 2020 habe er sowieso schon 

wieder eine Anstellung und würde daher nur wenige Wochen im 

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Berggasthaus B._____ arbeiten. Da der Betrieb einen Mitarbeiter für 

länger gesucht habe, sei A._____ für die Stelle nicht in Frage gekommen.

5. Mit Verfügung vom 11. März 2020 stellte das KIGA A._____ für 24 Tage 

in der Anspruchsberechtigung ein, da er eine nicht amtlich zugewiesene 

Stelle durch sein Verhalten faktisch abgelehnt habe. Strafmildernd 

berücksichtigte es, dass das Arbeitsverhältnis im Berggasthaus B._____ 

befristet gewesen wäre.

6. Gegen diese Verfügung erhob A._____ am 18. März 2020 Einsprache. 

Begründend brachte er im Wesentlichen vor, dass er ab Februar 2020 eine 

Stelle gehabt hätte, diese aber aufgrund eines Unfalls nicht habe antreten 

können. Einen neuen Arbeitsvertrag habe er deshalb erst im März 2020 

unterschreiben können.

7. Mit Einspracheentscheid vom 14. April 2020 wies das KIGA die 

Einsprache ab. A._____ habe zum Zeitpunkt der Kontaktaufnahme durch 

das Berggasthaus B._____ weder über einen Arbeitsvertrag noch eine 

Stellenzusicherung verfügt. Er hätte daher gegenüber dem Berggasthaus 

B._____ unmissverständlich den Willen zum Vertragsabschluss kundtun 

müssen. Die Einsprache sei daher unbegründet.

8. A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) erhob am 17. April 2020 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden. Darin 

machte er im Wesentlichen geltend, dass er im Februar eine Stelle beim 

D._____ hätte antreten können. Wegen eines Unfalls habe er aber 

gemäss seinem Arzt den ganzen Monat Februar zu Hause bleiben 

müssen, was ihm den Stellenantritt verunmöglicht habe. Im März habe er 

aber eine Stelle in G._____ antreten können. Die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung sei deshalb aufzuheben.

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9. Das KIGA (nachfolgend: Beschwerdegegner) hielt mit Beschwerdeantwort 

vom 4. Mai 2020 an seinem Einspracheentscheid vom 14. April 2020 fest 

und beantragte die Beschwerdeabweisung. Der Beschwerdeführer habe 

im Zeitpunkt des Telefonats mit dem Berggasthaus B._____ noch über 

keine Stellenzusicherung verfügt, weshalb er gegenüber dem 

Berggasthaus B._____ unmissverständlich den Willen zum 

Vertragsabschluss hätte kundtun müssen. 

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften sowie 

auf die eingereichten Beweismittel wird, soweit erforderlich, in den 

nachstehenden Erwägungen eingegangen.

II. Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

1.1. Anfechtungsobjekt ist der Einspracheentscheid des Beschwerdegegners 

vom 14. April 2020, womit er die Einsprache des Beschwerdeführers 

gegen die Verfügung vom 11. März 2020 abwies und an der Einstellung in 

der Anspruchsberechtigung für 24 Tage festhielt. Gemäss Art. 1 Abs. 1 

des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung 

und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) i.V.m. Art. 2 sowie 

Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil 

des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) kann gegen 

Einspracheentscheide aus dem Bereich der Arbeitslosenversicherung 

Beschwerde beim kantonalen Versicherungsgericht erhoben werden. 

Nach Art. 100 Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über die 

obligatorische Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung 

(AVIV; SR 837.02) ist für die Beurteilung von Beschwerden gegen 

Verfügungen (Einspracheentscheide) einer kantonalen Amtsstelle das 

Verwaltungsgericht desselben Kantons örtlich zuständig. Der 

angefochtene Einspracheentscheid wurde vom KIGA als kantonale 

Amtsstelle im Sinne von Art. 85 AVIG erlassen, sodass die örtliche 

Zuständigkeit des angerufenen Gerichts gegeben ist. Die sachliche 

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Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden ergibt 

sich aus Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des kantonalen Gesetzes 

über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100). 

1.2. Als Adressat des angefochtenen Entscheids ist der Beschwerdeführer 

berührt und weist ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung 

oder Änderung auf, weshalb er zur Beschwerdeerhebung legitimiert 

ist (vgl. Art. 59 ATSG). Auf die im Übrigen frist- und formgerecht am 

17. April 2020 eingereichte Beschwerde (vgl. Art. 60 und Art. 61 lit. b 

ATSG) ist demnach einzutreten.

2. Das Verwaltungsgericht entscheidet in einzelrichterlicher Kompetenz, 

wenn der Streitwert CHF 5'000.00 nicht überschreitet (Art. 43 Abs. 3 lit. a 

VRG) und keine Fünferbesetzung (Art. 43 Abs. 2 VRG) vorgeschrieben ist. 

Ausgangspunkt für die Bemessung des Streitwerts ist vorliegend der 

versicherte Verdienst (Art. 23 AVIG) des Beschwerdeführers von 

CHF 3'751.00 (vgl. beschwerdegegnerische Akten [Bg-act.] 1). Dieser 

Verdienst wird zum Taggeldsatz von 80 % (Art. 22 Abs. 1 AVIG) 

entschädigt. Der Beschwerdeführer hat demzufolge Anspruch auf ein 

Taggeld von CHF 138.30 (ermittelt aus: CHF 3'751.00 x 0.8 : 21.7 Tage 

[vgl. Art. 40a AVIV]). Aus der vom Beschwerdegegner verfügten, hier 

angefochtenen Einstellungsdauer von 24 Tagen in der 

Anspruchsberechtigung ergibt sich ein Streitwert von insgesamt 

CHF 3'319.20 (24 x CHF 138.30). Da der Streitwert somit unter 

CHF 5'000.00 liegt und die Streitsache nicht in Fünferbesetzung 

entschieden werden muss, ist die Zuständigkeit der Einzelrichterin 

gegeben.

3.1. Gemäss Art. 17 Abs. 1 AVIG hat der Versicherte alles Zumutbare zu 

unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen (Satz 

1). Insbesondere ist er verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch 

ausserhalb seines bisherigen Berufes (Satz 2). Die Einstellung in der 

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Anspruchsberechtigung i.S.v. Art. 30 AVIG dient dazu, die in Art. 17 Abs. 1 

AVIG statuierte Schadenminderungspflicht des Versicherten 

durchzusetzen. Sie hat die Funktion einer Haftungsbegrenzung der 

Versicherung für Schäden, die der Versicherte hätte vermeiden oder 

vermindern können. Als versicherungsrechtliche Sanktion bezweckt sie 

die angemessene Mitbeteiligung der versicherten Person am Schaden, 

den sie durch ihr Verhalten der Arbeitslosenversicherung in schuldhafter 

Weise natürlich und adäquat kausal verursacht hat. Kern der Pflicht, alles 

Zumutbare zu unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu 

verkürzen, sind die persönlichen Arbeitsbemühungen der versicherten 

Person selbst (GERHARDS, Kommentar zum 

Arbeitslosenversicherungsgesetz [AVIG], Bern 1987, Bd. I [Art. 1-58], N. 

12 zu Art. 17), die in der Regel streng beurteilt werden. Es gilt 

gewissermassen der Grundsatz, dass die Arbeitsbemühungen umso 

intensiver sein müssen, je weniger Aussicht eine versicherte Person hat, 

eine Stelle zu finden. Dabei stehen sowohl Tatsache als auch Intensität, 

nicht aber der Erfolg dieser Bemühungen im Vordergrund (GERHARDS, 

a.a.O., N. 14 zu Art. 17, ähnlich N. 16 zu Art. 17) (vgl. BGE 133 V 89 

E.6.1.1).

3.2. Der Grundsatz der Schadensminderungspflicht wird in Art. 17 Abs. 3 AVIG 

konkretisiert. Demnach muss der Versicherte eine ihm vermittelte 

zumutbare Stelle annehmen. Befolgt er die Kontrollvorschriften oder 

Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht, namentlich indem er eine 

zumutbare Arbeit nicht annimmt, ist er in der Anspruchsberechtigung 

einzustellen (Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG). Davon erfasst ist neben der 

Nichtannahme einer von der zuständigen Amtsstelle zugewiesenen 

zumutbaren Arbeit auch die Nichtannahme einer selbst gefundenen 

zumutbaren Arbeit oder einer durch Dritte vermittelten oder angebotenen 

zumutbaren Stelle (Urteil des Bundesgerichts C 17/07 vom 22. Februar 

2007 E.2.2). Laut Rechtsprechung ist dieser Einstellungstatbestand auch 

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dann erfüllt, wenn der Versicherte die Arbeit zwar nicht ausdrücklich 

ablehnt, es aber durch sein Verhalten in Kauf nimmt, dass die Stelle 

anderweitig besetzt wird. Der arbeitslose Versicherte hat bei den 

Verhandlungen mit dem künftigen Arbeitgeber klar und eindeutig die 

Bereitschaft zum Vertragsabschluss zu bekunden, um die Beendigung der 

Arbeitslosigkeit nicht zu gefährden (BGE 122 V 34 E.3b m.H.).

3.3. Vorliegend wurde der Beschwerdeführer am 27. Januar 2020 vom 

Berggasthaus B._____ telefonisch kontaktiert. Dabei wurde ihm eine 

Stelle als Küchen- und Officehilfsmitarbeiter angeboten. Im Rahmen 

dieses Telefonats teilte der Beschwerdeführer allerdings mit, dass er 

demnächst irgendwo Probearbeiten könne und es sehe dort sehr gut aus, 

einen Job zu erhalten. Zudem werde er ab Mitte Februar eine Stelle beim 

D._____ antreten. Damit kam er für das Bergrestaurant B._____ nicht als 

Mitarbeiter in Frage.

3.4. Durch dieses ablehnende Verhalten nahm der Beschwerdeführer nicht nur 

in Kauf, die Stelle im Berggasthaus B._____ nicht zu erhalten, sondern 

zeigte offensichtlich keinerlei Interesse an dieser Arbeitsstelle und an 

einem möglichen Vertragsabschluss. Der Beschwerdeführer bringt dabei 

zu Recht nicht vor, dass die Annahme dieser Arbeitsstelle unzumutbar 

gewesen wäre. Andere Gründe, welche sein Verhalten zu rechtfertigen 

vermögen würden, sind keine ersichtlich. Das vom Beschwerdeführer in 

seiner Stellungnahme vom 4. Februar 2020 vorgebrachte Argument, dass 

er die Stelle ohnehin nicht bekommen hätte, da er zeitweise über kein Auto 

verfügte, greift erwiesenermassen nicht. Wie die Arbeitgeberabklärung 

vom 26. Februar 2020 (Bg-act. 8) belegt, wurde die Frage nach dem Auto 

nur gestellt, um die Anreise zu organisieren, da das Berggasthaus selbst 

über keine Parkplätze verfügt. Es ist denn auch nicht ersichtlich, wieso für 

die ausgeschriebene Tätigkeit ein Auto benötigt worden wäre. Die 

C._____ als Ausgangspunkt für die Weiterfahrt zum Berggasthaus 

B._____ ist von H._____ aus denn auch problemlos mit öffentlichen 

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Verkehrsmitteln erreichbar. Weiter erbringt der Beschwerdeführer 

keinerlei Beweise über eine Stellenzusicherung bzw. einen Arbeitsvertrag 

mit dem D._____ oder einem anderen Arbeitgeber. Im Gegenteil, in seiner 

Einsprache vom 18. März 2020 bestätigt er selbst, dass er aufgrund 

seines Unfalls vom 3. Februar 2020 keinen Vertrag abschliessen konnte 

(vgl. Bg-act. 10). Dies zeigt, dass der Beschwerdeführer im Zeitpunkt des 

Bewerbungsverfahrens mit dem Berggasthaus B._____ nicht gesichert 

davon ausgehen konnte, tatsächlich eine Arbeitsstelle beim D._____ oder 

einem anderen Arbeitgeber antreten zu können. Er wäre daher verpflichtet 

gewesen, dem Berggasthaus B._____ klar und eindeutig seine 

Bereitschaft zum Vertragsabschluss zu bekunden. Eine konkretere 

Stellenbestätigung, nämlich jene der I._____ AG, wurde erst am 

26. Februar 2020 datiert und betraf eine Anstellung ab 1. März 2020 mit 

einem Beschäftigungsgrad von 50 % (Bg-act. 11 und 12; 

beschwerdeführerische Akten [Bf-act.] 2, 4 und 9). Die Tatsache, dass der 

Beschwerdeführer vom 3. bis 29. Februar 2020 unfallbedingt zu 100 % 

arbeitsunfähig für strengen Serviceeinsatz war (Bf-act. 5 und 6), vermag 

daran nichts zu ändern, ereignete sich dieser Unfall doch erst, nachdem 

er die Stelle auf der C._____ abgelehnt hatte.

3.5. Zusammenfassend ergibt sich, dass die Annahme der Arbeitsstelle beim 

Berggasthaus B._____ zumutbar gewesen wäre und der 

Beschwerdeführer deren Ablehnung nicht zu rechtfertigen vermag. Die 

Einstellung in der Anspruchsberechtigung erfolgte damit zu Recht.

4.1. Zu prüfen bleibt, ob die Einstellungsdauer von 24 Tagen angemessen ist.

4.2. Gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG bemisst sich die Dauer der Einstellung nach 

dem Grad des Verschuldens und beträgt je nach Einstellungsgrund 1 bis 

15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 

60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV). Da es sich 

dabei um eine typische Ermessensfrage handelt, bei welcher der 

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Verwaltung ein grosser Ermessensspielraum zusteht, ist dem 

Verwaltungsgericht bei der Beurteilung der Einstellungsdauer 

Zurückhaltung geboten. Es darf sein Ermessen nicht ohne triftige Gründe 

an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen, sondern muss sich bei der 

Korrektur auf Gegebenheiten abstützen können, welche eine 

abweichende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen lassen 

(BGE 123 V 150 E.2; Urteile des Bundesgerichts 8C_138/2017 und 

8C_143/2017 vom 23. Mai 2017 E.6.1).

4.3. Vorliegend hat der Beschwerdegegner auf eine Einstellung von 24 Tagen 

erkannt. Die Einstellung liegt damit im Rahmen des mittelschweren 

Verschuldens. Das Gericht kann hier keine Verletzung des 

Ermessensspielraums des Beschwerdegegners erkennen, umso mehr, 

als die unentschuldbare Ablehnung einer zumutbaren Stelle ohne 

Zusicherung einer neuen Arbeitsstelle gemäss Art. 45 Abs. 4 AVIV 

eigentlich einen Tatbestand des schweren Verschuldens darstellt. Der 

Beschwerdegegner hat damit die Tatsache, dass es sich bei der 

abgelehnten Stelle um eine befristete Anstellung gehandelt hätte, bereits 

strafmildernd berücksichtigt. 

5. Der angefochtene Einspracheentscheid vom 14. April 2020 erweist sich 

somit als rechtens, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.

6. Gemäss aArt. 61 lit. a ATSG (Fassung, die bis 31. Dezember 2020 in Kraft 

stand) i.V.m. Art. 83 ATSG (Übergangsbestimmung zur Änderung vom 

21. Juni 2019) ist das kantonale Beschwerdeverfahren in 

arbeitslosenversicherungsrechtlichen Streitigkeiten – ausser bei 

mutwilliger oder leichtsinniger Prozessführung – kostenlos. Vorliegend 

sind keine Hinweise ersichtlich, dass der Beschwerdeführer mutwillig oder 

leichtsinnig an das Verwaltungsgericht gelangt wäre. Es sind ihm 

demnach keine Kosten aufzuerlegen. Dem obsiegenden 

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Beschwerdegegner steht kein Anspruch auf Ersatz der Parteikosten zu 

(vgl. Art. 61 lit. g ATSG).

III. Demnach erkennt die Einzelrichterin:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]