# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 03ad03d5-fb56-5c6c-9834-ad5cd09860ca
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-12-15
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 15.12.2008 E-7875/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-7875-2008_2008-12-15.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-7875/2008/ame
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 5 .  D e z e m b e r  2 0 0 8

Einzelrichter Bruno Huber, 
mit Zustimmung von Richterin Christa Luterbacher;
Gerichtsschreiber Peter Jaggi.

X._______, Mongolei,
vertreten durch lic. iur. Johann Burri, Rechtsanwalt, 
_______,
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung;
Verfügung des BFM vom 3. November 2008 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Gegenstand

Parteien

E-7875/2008

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass die Beschwerdeführerin eigenen Angaben zufolge die Mongolei 
am  5.  August  2008  verliess  und  am 18.  August  2008  illegal  in  die 
Schweiz gelangte, wo sie am gleichen Tag um Asyl nachsuchte,

dass  sie  anlässlich  der  Kurzbefragung  im  A._______  vom 
18. September 2008 und bei der Direktanhörung zu ihren Asylgründen 
durch  das  BFM  vom  27.  Oktober  2008  zur  Begründung  ihres 
Asylgesuchs  geltend  machte,  sie  sei  mongolische  Staatsangehörige 
mit letztem Wohnsitz in B._______ (...),

dass sie im Jahr (...) ihren kasachischen Freund kennengelernt habe 
und im (...) ihre gemeinsame Tochter zur Welt gekommen sei,

dass  ihr  Freund  Angst  gehabt  habe,  sie  seinen  Eltern  vorzustellen, 
weil  diese bereits  eine Frau für  ihn bestimmt gehabt  hätten und die 
Beschwerdeführerin nicht Kasachin sei,

dass  ihr  Freund  seine  Eltern  im  (...)  über  die  Beziehung  informiert 
habe, worauf er von seinem Vater, der gegen eine Heirat gewesen sei, 
unter Druck gesetzt worden sei,

dass in der Folge der Vater ihres Freundes mit zwei Männern bei ihr 
vorstellig geworden sei, ihren Hund erschossen, sie mit einem Gewehr 
in den Bauch geschlagen, mit den Füssen auf den Kopf getreten und 
gedroht habe, sie und ihre Tochter zu erschiessen,

dass sie am nächsten Tag Anzeige bei der Polizei erstattet habe, Poli-
zisten zu ihr nach Hause gekommen seien und sie gleichentags von 
einem Polizeibeamten zur Sache einvernommen und beruhigt worden 
sei,

dass der Vater ihres Freundes zu (...) Jahren Gefängnis verurteilt wor-
den sei,

dass sich ihr Freund am (...) aus Verzweiflung (...) habe und sie kurze 
Zeit  später  von  seiner  Mutter  und  seinem  Bruder  aufgesucht,  für 
seinen (...) verantwortlich gemacht und mit dem Tode bedroht worden 
sei,

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dass sie kurze Zeit danach einen blutigen Pferdekopf, der ein Zeichen 
für die Blutrache sei, vor ihrer Haustüre vorgefunden und Meldung bei 
der Polizei erstattet habe,

dass sie Ende (...) aus Angst vor weiteren Behelligungen seitens der 
kasachischen  Familie  ihres  verstorbenen  Freundes  zusammen  mit 
ihrer  Tochter  zu  einem  Freund  ihres  Vaters  nach  C._______  (...) 
gegangen sei,

dass sie ihr Kind in der Obhut einer Tochter des Freundes ihres Vaters 
zurückgelassen und die Mongolei im (...) 2008 verlassen habe,

dass für  den Inhalt  der  weiteren Aussagen auf  die  Akten verwiesen 
wird,

dass die Beschwerdeführerin im erstinstanzlichen Asylverfahren keine 
Reise- oder Identitätspapiere zu den Akten reichte,

dass  das  BFM mit  Verfügung vom 3. November  2008 -  eröffnet  am 
7. November  2008  -  feststellte,  die  Beschwerdeführerin  erfülle  die 
Flüchtlingseigenschaft nicht, ihr Asylgesuch ablehnte und die Wegwei-
sung aus der Schweiz sowie den Vollzug anordnete,

dass das Bundesamt zur Begründung im Wesentlichen anführte,  die 
Beschwerdeführerin könne bezüglich der geltend gemachten Nachstel-
lungen die mongolischen Behörden um Schutz  ersuchen,  die geeig-
nete Möglichkeiten hätten, ihr Schutz zu gewähren und entsprechende 
Massnahmen zu ergreifen,

dass die  Mongolei  ein  verfolgungssicherer  Staat  sei  und es der  Be-
schwerdeführerin  darüber  hinaus  offen  stünde,  sich  dem Zugriff  der 
kasachischen  Familie  in  einem  anderen  Teil  (...)  oder  im  übrigen 
Staatsgebiet der Mongolei zu entziehen,

dass Zweifel am Wahrheitsgehalt des geltend gemachten Vorfalls vom 
(...) 2007 bestünden, weil die Beschwerdeführerin dieses Ereignis an-
lässlich der Kurzbefragung mit keinem Wort erwähnt und lediglich aus-
gesagt habe, der Druck seitens des Vaters ihres Freundes habe zuge-
nommen, weil er der geplanten Heirat nicht zugestimmt habe,

dass die Wegweisung Regelfolge der Ablehnung des Asylgesuchs und 
der Vollzug zulässig, zumutbar und möglich sei,

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dass die Beschwerdeführerin durch ihren Rechtsvertreter mit Rechts-
mitteleingabe vom 9. Dezember 2008 (Poststempel) die Aufhebung der 
vorinstanzlichen Verfügung und unter  Zuerkennung der Flüchtlingsei-
genschaft  die Gewährung von Asyl,  eventualiter  die Feststellung der 
Unzumutbarkeit  des  Wegweisungsvollzugs  unter  Anordnung  der  vor-
läufigen Aufnahme sowie  in  prozessualer  Hinsicht  die  unentgeltliche 
Rechtspflege beantragt,

dass  auf  die  Begründung  der  Rechtsbegehren,  soweit  für  den  Ent-
scheid  wesentlich,  in  den  nachfolgenden  Erwägungen  eingegangen 
wird,

und erwägt,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021])  des  BFM  ent-
scheidet  (Art. 105  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998  [AsylG, 
SR 142.31]  i.V.m.  Art. 31-34  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesge-
richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass  die  Beschwerdeführerin  durch  die  angefochtene  Verfügung  be-
rührt  ist,  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  bezie-
hungsweise Änderung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde 
legitimiert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ein-
zutreten ist (Art. 108 Abs. 1 und 6 AsylG i.V.m. Art. 52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend,  wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 

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solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass  die  Schweiz  Flüchtlingen  grundsätzlich  Asyl  gewährt  (Art. 2 
Abs. 1  AsylG),  wobei  als  Flüchtling  eine  ausländische  Person  aner-
kannt wird, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie 
zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität,  Zugehörig-
keit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht  hat,  solchen  Nachteilen  ausgesetzt  zu  werden  (Art. 3  Abs. 1 
AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaub-
haft gemacht werden muss (Art. 7 AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft  glaubhaft  gemacht ist,  wenn die Be-
hörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-
geben hält, 

dass Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in we-
sentlichen Punkten zu wenig begründet  oder in sich widersprüchlich 
sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälsch-
te oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden,

dass die Beschwerdeführerin keine für die Feststellung ihrer Personali-
en  tauglichen  Reise-  oder  Identitätspapiere  eingereicht  hat  und  be-
zeichnenderweise auch in der Beschwerde entgegen ihrer diesbezügli-
chen Zusicherung bei der Direktanhörung (Akten Vorinstanz A9/10 S. 3 
Frage 6)  keine solchen Dokumente  eingereicht  oder  in  Aussicht  ge-
stellt werden,

dass ihre Identität somit nicht feststeht und dadurch auch ihre persön-
liche Glaubwürdigkeit in Frage gestellt ist,

dass die Vorbringen der Beschwerdeführerin zu den Verfolgungs- und 
Fluchtgründen als haltlos zu bezeichnen sind und sich die Ausführun-
gen in der Rechtsmitteleingabe im Wesentlichen darin erschöpfen, die 
Authentizität  der  mündlichen Aussagen zur  Begründung des Asylge-

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suchs zu bekräftigen, ohne indessen in substanziierter und überzeu-
gender Weise zu den Erwägungen der Vorinstanz Stellung zu nehmen,

dass sich insbesondere die Entgegnung, die Beschwerdeführerin habe 
den Vorfall vom (...) bei der Kurzbefragung deshalb nicht erwähnt, weil 
sie  die  Ernsthaftigkeit  der  Drohungen  seitens  der  kasachischen 
Familie erst mit dem Auffinden des Pferdekopfes vor ihrer Haustüre im 
(...) erkannt habe, als unbehelflich erweist, zumal eine solchermassen 
betroffene Person ein derart  einschneidendes Ereignis, sollte es sich 
tatsächlich so zugetragen haben, mit Sicherheit bereits früher erwähnt 
hätte,

dass entgegen den diesbezüglichen Ausführungen in der Beschwerde 
aufgrund  der  gesuchsbegründenden  Aussagen  -  deren  Authentizität 
vorausgesetzt - davon auszugehen ist, der mongolische Staat sei wil-
lens  und  in  der  Lage,  der  Beschwerdeführerin  den  erforderlichen 
Schutz zu gewähren,

dass an dieser Stelle mangels Stichhaltigkeit der anderen Ausführun-
gen in der Rechtsmitteleingabe zur Vermeidung von Wiederholungen 
auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz in der angefochtenen 
Verfügung verwiesen werden kann  (Art. 109 Abs. 3 BGG i.V.m. Art. 6 
AsylG und Art. 4 VwVG),

dass sich bei dieser Sachlage die Ansetzung einer Frist für die Einrei-
chung der in der Beschwerdeschrift vorbehaltenen, nicht näher spezifi-
zierten weiteren Beweismittel erübrigt,

dass es der Beschwerdeführerin somit nicht gelingt, die Flüchtlingsei-
genschaft  nachzuweisen oder  zumindest  glaubhaft  zu machen,  wes-
halb das Bundesamt ihr Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbe-
willigung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer sol-
chen besteht  (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der  Schweizeri-
schen Asylrekurskommission [EMARK] 2001 Nr. 21), weshalb die ver-
fügte  Wegweisung  im  Einklang  mit  den  gesetzlichen  Bestimmungen 
steht und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

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dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist  (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-
che  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK, 
SR 0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, wes-
halb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen 
Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet 
und keine Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behandlung 
ersichtlich sind, die im Heimat- oder Herkunftsstaat droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass weder die allgemeine Lage im Heimatstaat der Beschwerdeführe-
rin noch individuelle Gründe - die Beschwerdeführerin war eigenen An-
gaben zufolge als Hilfslehrerin in einem Kindergarten tätig und verfügt 
in der Mongolei mit ihrer Tochter, dem Freund ihres Vaters und dessen 
Tochter  über  ein Beziehungsnetz -  auf  eine konkrete Gefährdung im 
Falle einer Rückkehr schliessen lassen, weshalb der Vollzug der Weg-
weisung vorliegend zumutbar ist,

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dass der Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführerin in den Hei-
matstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse beste-
hen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es der Beschwerdeführerin obliegt, bei 
der  Beschaffung  gültiger  Reisepapiere  mitzuwirken  (Art. 8  Abs. 4 
AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es der Beschwerdeführerin demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist, 

dass  sich  die  Beschwerde  aufgrund  vorstehender  Erwägungen  als 
aussichtslos erweist, weshalb das Gesuch um unentgeltliche Rechts-
pflege (Art. 65 Abs. 1 VwVG) abzuweisen und bei diesem Ausgang des 
Verfahrens  die  Kosten  von  Fr. 600.− (Art. 1-3  des  Reglements  vom 
21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bun-
desverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) der Beschwerdeführerin 
aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG).

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.− werden  der  Beschwerdeführerin 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den  Rechtsvertreter  der  Beschwerdeführerin  (Einschreiben; Beila-
gen: Einzahlungsschein, angefochtene Verfügung im Original)

- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Ak-
ten Ref.-Nr. N_______ (per Kurier; in Kopie)

- D._______ (in Kopie)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Bruno Huber Peter Jaggi

Versand: 

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