# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 82359070-3efc-5c99-94fa-61f193b0562b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-03-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 27.03.2015 IV 2012/186
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-186_2015-03-27.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/186

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 08.05.2020

Entscheiddatum: 27.03.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 27.03.2015
Art. 28 IVG. Anspruch auf Rente verneint. Würdigung Gerichtsgutachten 
nach Observation (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 27. März 2015, IV 2012/186).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer und

Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiberin Jeannine Bodmer

Entscheid vom 27. März 2015

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsagent Andreas Meier, MLaw, Rechtskanzlei Meier, Halden-

strasse 97, 9200 Gossau SG,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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Sachverhalt:

A.  

A.a  A.___ wurde im Februar 2008 über seine Arbeitgeberin zur Früherfassung bei der 

Invalidenversicherung (IV) angemeldet. Wegen eines am 3. September 2007 erlittenen 

Bandscheibenvorfalls sei er bei der Krankentaggeldversicherung zu 100% 

arbeitsunfähig gemeldet (IV-act. 1). Am 20. Februar 2008 führte die 

Eingliederungsberaterin der IV ein Gespräch mit dem Versicherten (IV-act. 2). Auf deren 

Aufforderung hin meldete sich der Versicherte am 22. Februar 2008 zum 

Leistungsbezug bei der IV an (IV-act. 6). Dr. med. B.___, Allgemeine Medizin FMH, gab 

anlässlich eines Telefongesprächs mit dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) der IV 

vom 19. März 2008 an, der Versicherte sei im September 2007 in der Neurochirurgie 

am Kantonsspital St. Gallen (KSSG) wegen einer Diskushernie L3/4 operiert und wegen 

einer Coxarthrose rechts in der Orthopädie am 3. März 2008 infiltriert worden. Eine 

Leistenhernienoperation stehe noch bevor. In seiner angestammten Tätigkeit als 

Lagerist werde er keine volle Arbeitsfähigkeit mehr erreichen, in einer 

leidensangepassten Tätigkeit nach ausreichender Rekonvaleszenz von voraussichtlich 

drei Monaten hingegen schon (IV-act. 32).

A.b  Gestützt auf eine Empfehlung des RAD-Arztes Dr. med. C.___ (IV-act. 40) teilte die 

IV dem Versicherten am 30. Juni 2008 mit, es werde ihm Beratung und Unterstützung 

bei der Stellensuche gewährt (IV-act. 41). In der Folge führte die 

Eingliederungsberaterin der IV verschiedene Gespräche mit dem Versicherten und den 

von der Arbeitgeberin und der Krankentaggeldversicherung fallführenden Personen (IV-

act. 46). Am 4. August 2008 untersuchte RAD-Arzt Dr. C.___ den Versicherten. In der 

zusammenfassenden Beurteilung im Bericht vom 18. August 2008 kam Dr. C.___ zum 

Schluss, dass aus somatischer Sicht eine körperlich leichte, wechselbelastende, 

vorwiegend sitzend ausgeübte Tätigkeit uneingeschränkt zumutbar sei. Unklar sei das 

psychiatrische Bild (IV-act. 50). Die Eingliederungsberaterin der IV schloss den Fall am 

13. August 2008 vorläufig ab, da zunächst eine psychiatrische Therapie erfolgen sollte 

(IV-act. 46 ff.).

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A.c  Mit Arztbericht vom 3. Februar 2009 reichte der Hausarzt der IV die Berichte des 

KSSG seit Sommer 2008 ein (IV-act. 63-1ff.). Danach war der Versicherte auf Grund 

eines Bandscheibenprolapses HWS 5/6 beidseits mit sichtbarer Myelonkompression in 

der Neurochirurgie am 17. September 2008 operiert worden (ventrale Diskektomie 

HWK 5/6 mit Cageimplantation, IV-act. 63-7). Die Operation verlief komplikationslos 

(IV-act. 63-6). Der Hausarzt berichtete am 3. Februar 2009 von persistierenden 

muskuloskelettalen Beschwerden im Schultergürtel-Nackenbereich und attestierte eine 

zurzeit 100%ige Arbeitsunfähigkeit sowohl angestammt wie adaptiert (IV-act. 63-2f.). 

Am 6. März 2009 kündigte die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis per 31. Mai 2009, 

nachdem der Versicherte zu keinem Arbeitsversuch bereit gewesen sei (IV-act. 64 und 

66). Mit Arztbericht vom 16. März 2009 diagnostizierte Dr. med. D.___, Praxis für 

Gesundheitsmanagement und Psychosomatik, aus psychiatrischer Sicht eine reaktive 

Depression mit Verarbeitungsstörung, Anpassungsstörung auf das 

Krankheitsgeschehen und die operativen Eingriffe, bestehend seit 2007/2008. Der 

Versicherte stehe bei ihm seit 8. Dezember 2008 in Behandlung. Ein erster 

Behandlungsversuch mit Venlafaxin habe wegen Nebenwirkungen abgesetzt werden 

müssen. Aktuell erhalte der Versicherte Cipralex, was gut vertragen werde. Zum 

Therapieerfolg könne er noch keine Angaben machen (IV-act. 67). Mit Stellungnahme 

vom 24. März 2009 hielt Dr. C.___ fest, sein Bericht sei durch die HWS-Operation und 

die psychiatrische Therapie überholt. Nach der Kündigung sei ein weiterer 

Eingliederungsversuch zu unternehmen (IV-act. 68). Nach einem Gespräch der 

Eingliederungsberaterin der IV vom 20. Mai 2009 mit dem Versicherten wurde die 

Arbeitsvermittlung am 8. Juni 2009 wieder abgeschlossen, da sich der Versicherte 

nicht arbeitsfähig fühle und die Rentenprüfung verlange (IV-act. 78, 84).

A.d  Vom 12. bis 14. Oktober 2009 wurde der Versicherte polydisziplinär (allgemein/ 

internistisch, orthopädisch und psychiatrisch) in der MEDAS Ostschweiz untersucht. Im 

Gutachten vom 19. November 2009 hielten die Gutachter folgende Diagnosen fest: ein 

residuelles radikuläres Syndrom L 3/4 links nach Operation einer Diskushernie L3/4 am 

12.9.2007, eine Spondylarthrose L4/5, einen Status nach Operation einer cervicalen 

Diskushernie C5/6 mit ventraler Stabilisierung am 17.9.2008, eine 

Persönlichkeitsstörung mit sensitiv-paranoiden und narzisstischen Zügen sowie 

körperbezogenen Ängsten und eine beginnende Coxarthrose rechts mehr als links (vgl. 

IV-act 92-22). Aus somatischer Sicht sei eine adaptierte Tätigkeit vollschichtig möglich. 

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Aus psychiatrischer Sicht bestehe volle Arbeitsunfähigkeit. Es werde dringend 

empfohlen, den Versicherten ambulant zu behandeln, da eine Gefährdung im Sinne der 

(erweiterten) Suizidalität zu befürchten sei (IV-act. 92-24). Nachdem RAD-Arzt Dr. C.___ 

das Gutachten für plausibel erachtete, sah die IV-Stelle zunächst die Zusprache einer 

ganzen Rente vor (IV-act. 94, 98). Am 19. Februar 2010 hielt ein Sachbearbeiter der IV 

in einer Aktennotiz fest, Dr. C.___ habe bei seiner Untersuchung nichts von einem 

möglichen gravierenden psychischen Gesundheitsschaden erwähnt. Dass nur 14 

Monate später ein solcher festgestellt werde, wecke Zweifel, weshalb beim RAD-Arzt 

gezielt nachgefragt werden sollte (IV-act. 99). In einer Aktennotiz vom 19. Februar 2010 

bestätigte Dr. C.___ die "Diskrepanz" der psychiatrischen Beurteilungen. Im Rahmen 

einer telefonischen Rückfrage an MEDAS-Gutachter Dr. med. E.___, eidg. Facharzt 

FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, habe er sich mit einer weiteren 

psychiatrischen Evaluation einverstanden erklärt (IV-act. 100).

A.e  Vom 25. bis 29. Oktober 2010 wurde der Versicherte in der psychiatrischen Klinik 

F.___ stationär abgeklärt. Mit Gutachten vom 7. März 2011 hielten G.___ und H.___, 

Oberärzte der Klinik F.___ und zertifizierte medizinische Gutachter SIM, als Diagnosen 

eine mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F 32.11) und 

häufigen Suizidgedanken (beginnend Ende 2007), einen hochgradigen Verdacht auf 

beginnende wahnhafte Störung (ICD-10 F 22.0), einen Verdacht auf eine 

hypochondrische Störung im Sinne des ICD-10 F 45.2 und einen Verdacht auf 

akzentuierte Persönlichkeitszüge vor allem paranoider und narzisstischer Natur (Z 73.1) 

fest. Im Gegensatz zum MEDAS-Gutachter Dr. E.___ hielten die Klinikärzte eine 

Persönlichkeitsstörung nicht für gegeben. Sie gelangten aber ebenfalls zur Auffassung, 

dass der Versicherte zu 80 bis 100% arbeitsunfähig sei. Nach einer konsequenten 

Behandlung von einem Jahr sei eine Arbeitsfähigkeit von ca. 50% denkbar (IV-act. 

114). Während Dr. C.___ mit Stellungnahme vom 24. März 2011 das Gutachten für 

plausibel erachtete, wies RAD-Arzt Dr. med. I.___, Arzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie (D) und zertifizierter medizinischer Gutachter, auf unbeantwortete 

Fragen der Aggravation und Symptomausweitung hin. Er habe mit dem einen 

Gutachter G.___ am 12. April 2011 telefonisch (nicht dokumentiert) kritische Punkte 

angesprochen, nämlich Inkonsistenzen in der Beurteilung der somatisch 

neurologischen Befunderhebung, fehlende Berücksichtigung der Aggravationshinweise 

im "RAD-Gutachten", die sich seit 2007/8 abzeichnende Symptomausweitung sowie 

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die Problematik der Umsetzung der Therapieempfehlungen, nachdem der Versicherte 

sich psychiatrisch nicht krank fühle. Weitere medizinische Abklärungen seien nicht 

mehr zielführend (IV-act. 119).

A.f In der Folge liess die IV-Stelle den Versicherten observieren; eine erste Observation 

erfolgte vom 20. Juli 2011 bis 8. September 2011 (IV-act. 128). Nach einem 

Standortgespräch vom 8. September 2011, in dem der Versicherte zu seinen aktuellen 

Beschwerden und seinem Tagesablauf befragt wurde und durch einen ungepflegten 

Eindruck auffiel (IV-act. 125, 131), erfolgte eine weitere Observation durch eine andere 

Firma in der Zeit vom 19. September bis 11. Oktober 2011 (IV-act. 133). RAD-Arzt Dr. 

I.___ kam nach der Sichtung der Observationsergebnisse zum Schluss, dass aus den 

Überwachungsvideos keinerlei psycho- und physiopathologischen Auffälligkeiten 

hervorgehen würden. Die Observationsergebnisse sollten dem Gutachter G.___ zur 

Stellungnahme vorgelegt werden (IV-act. 130). Bevor dies umgesetzt wurde (IV-act. 

132, 137, 139), wurde der Versicherte zu einem weiteren Standortgespräch vorgeladen 

(IV-act. 138). An diesem Gespräch vom 30. November 2011 wurde dem Versicherten 

eröffnet, er sei observiert worden. Es werde nun eine weitere Begutachtung in die 

Wege geleitet, wiederum in der Klinik F.___; den Gutachtern werde auch das 

Observationsmaterial zur Verfügung gestellt (IV-act. 143). Während sich der Versicherte 

zunächst damit einverstanden erklärte (IV-act. 143-9), widersetzte er sich mit Schreiben 

vom 13. Dezember 2011 einer weiteren Begutachtung und verlangte kategorisch eine 

Verfügung gestützt auf die beiden vorhandenen Gutachten (IV-act. 146). Mit 

Stellungnahme vom 6. Januar 2012 führte G.___ aus, er habe das Videomaterial 

gesichtet. So wie diese Person, die grosse Ähnlichkeit mit der von ihm im Oktober 

begutachteten Person aufweise, sich bewege und zeige, dürfte mit grosser 

Wahrscheinlichkeit zu dem Zeitpunkt der Videoaufnahmen keine mittelgradige 

Depression vorliegen und diese auch unter keinem Schmerzsyndrom leiden. Er 

empfehle eine Neubegutachtung durch einen nicht befassten Gutachter (IV-act. 150). 

RAD-Arzt Dr. I.___ hielt mit Stellungnahme vom 17. Januar 2012 fest, eine weitere 

Begutachtung sei nicht nötig. Nachdem G.___ seine Hauptdiagnose der mittelgradigen 

Depression fallen gelassen habe, sei nicht plausibel, dass "ausserhalb der 

Aufzeichnungszeiträume" eine eingeschränkte Arbeitsfähigkeit vorgelegen haben sollte 

(IV-act. 151).

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A.g  Mit Vorbescheid vom 27. Februar 2012 stellte die IV-Stelle eine abweisende 

Rentenverfügung in Aussicht. Nachdem sich der Versicherte weigere, sich einer 

nochmaligen Untersuchung zu unterziehen, müsse der Rentenanspruch gestützt auf 

die vorhandenen Akten beurteilt werden. Da bei der Videoüberwachung keine Zeichen 

einer Krankheit hätten beobachtet werden können, könne ein unerträgliches 

Schmerzgeschehen ausgeschlossen werden. Die gestellten (vorab psychiatrischen) 

Diagnosen seien nicht haltbar; allfällig vorhandene Schmerzen könnten überwunden 

werden (IV-act. 156). Im dagegen erhobenen Einwand vom 24. März 2012 machte der 

Versicherte im Wesentlichen geltend, die Videos und Fotos seien nicht aussagekräftig, 

zumal nur gute Tage aufgenommen worden seien. Er habe die ganze IV-Geschichte 

seit 2007 vor seiner Tochter unterdrückt, um für sie als guter alleinerziehender Vater da 

zu sein. Selbst bei seiner Scheidung habe sie von seinem Suizidversuch nichts 

mitbekommen. Die IV habe während Jahren mit allen Mitteln versucht, den Fall zu 

verzögern. Wenn einige Videos genügen würden, frage sich, wieso er mehrmals 

medizinisch habe abgeklärt werden müssen (IV-act. 158).

A.h  Mit Verfügung vom 27. März 2012 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren ab. 

Das Erscheinungsbild des Versicherten sei auffallend unterschiedlich gewesen, je 

nachdem, ob er im Privatleben aufgetreten sei oder gegenüber Ärzten, Gutachtern oder 

der IV-Stelle. Die demnach nur vorgespielten Einschränkungen würden nicht bestehen, 

weshalb er sie vor der Tochter auch nicht verheimlichen müsse (IV-act. 159).

B.  

B.a  Gegen diese Verfügung erhob Rechtsagent Andreas Meier für den Versicherten 

am 14. Mai 2012 Beschwerde mit den Anträgen, die angefochtene Verfügung sei 

aufzuheben, der Sachverhalt sei von Amtes wegen richtig und vollständig festzustellen 

und es sei ein Invaliditätsgrad von mindestens 70% festzustellen, alles unter Kosten- 

und Entschädigungsfolgen. Der Beschwerdeführer sei seit 3. September 2007 

arbeitsunfähig, wie aus den Akten hervorgehe. Zwei Gutachten würden diesen 

medizinischen Sachverhalt bestätigen. Es sei unklar, weshalb die Beschwerdegegnerin 

dennoch eine Observation veranlasst habe. Diese sei auch untauglich, vorab den 

psychischen Gesundheitszustand abzubilden. Daran ändere nichts, wenn die Videos 

allenfalls fragmentartig Rückschlüsse auf einzelne Bewegungsabläufe zu vermitteln 

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vermöchten. Nachdem das Verfahren sich bereits jahrelang hingezogen habe, sei auch 

nicht verwunderlich, wenn der Beschwerdeführer sich einer weiteren Abklärung 

verweigert habe. Dass allein das Observationsergebnis mehrere Gutachten 

auszustechen vermocht habe, zeige, dass der Sachverhalt falsch und unvollständig 

erhoben worden sei. Dem Beschwerdeführer sei auf Grund unbegründeter 

Beschuldigungen zu Unrecht ein Betrugsversuch unterstellt worden, obwohl er 

niemanden getäuscht habe (act. G 1).

B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 16. August 2012 beantragt die Beschwerdegegnerin 

Abweisung der Beschwerde. Die Observation sei zulässig gewesen, hätten doch in 

auffallend kurzer Zeit sich gravierende psychische Beschwerden gezeigt. Es seien 

Verhaltensweisen dokumentiert, die auf eine zielgerichtete Verdeutlichung hingewiesen 

hätten. So sei namentlich das Auftreten in der Klinik F.___ diskrepant zum früheren 

Auftreten gewesen (leicht vernachlässigt, alkoholisiert, ohne dass eine 

Alkoholabhängigkeit nachgewiesen sei). Im Verlauf des Verfahrens habe sich gezeigt, 

dass es sich dabei um eine bewusst zielgerichtete Verdeutlichung gehandelt habe, sei 

er doch in unbeobachteten Situationen wesentlich gepflegter gewesen. Gutachter 

G.___ habe eine mittelgradige Depression nach Sichtung der Observationsergebnisse 

ausgeschlossen und auch keine Zeichen für eine das Alltagsleben einschränkende 

wahnhafte Erkrankung mehr gesehen. Damit habe er seine ursprüngliche Beurteilung 

entkräftet und in der Folge sei keine Arbeitsunfähigkeit nachgewiesen (act. G 4).

B.c  Mit Replik vom 27. September 2012 hält der Rechtsvertreter fest, es werde nicht 

die grundsätzliche Zulässigkeit der Observation bestritten, sondern diese als 

untaugliches Beweismittel abgelehnt. Es sei nach wie vor nicht nachvollziehbar, dass 

reine Filmaufnahmen zwei medizinische Gutachten auszustechen vermöchten. Die 

Beschwerdegegnerin begnüge sich stets damit, belastenden Ausführungen 

nachzugehen und keine entlastenden Argumente zu prüfen (act. G 6).

B.d  Mit Duplik vom 8. November 2012 hält auch die Beschwerdegegnerin an ihrem 

Antrag und ihren Ausführungen fest (act. G 8).

C.  

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C.a  Mit Schreiben vom 6. Februar 2014 informierte das Gericht die Parteien über 

seinen Beschluss, ein psychiatrisches Obergutachten bei Dr. med. J.___, Psychiatrie 

und Psychotherapie, Institut für forensische Psychiatrie IFPP, in Auftrag zu geben (act. 

G 13). In Bezug darauf reichte die Beschwerdegegnerin mit Schreiben vom 18. Februar 

2014 Ergänzungsfragen zur Begutachtung ein (act. G 14). Mit Eingabe vom 25. Februar 

2014 verzichtete der Beschwerdeführer auf Ergänzungsfragen. Hinsichtlich des mit der 

Erstellung des Obergutachtens zu beauftragenden Instituts und des vorgesehenen 

Gutachters verwies der Rechtsvertreter darauf, dass Dr. J.___ im Jahr 2005 als 

Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie beim RAD der IV-Stelle K.___ tätig 

gewesen sei. Aus diesem Grund könnten mit Bezug auf seine fachliche Unabhängigkeit 

Vorbehalte bestehen (act. G 15).

C.b  Mit Schreiben vom 28. Februar 2014 beauftragte das Gericht Dr. J.___ mit der 

Begutachtung des Beschwerdeführers in psychiatrischer Hinsicht (act. G 16). Per 7. 

Mai 2014 wurde der Beschwerdeführer zur psychiatrischen Begutachtung eingeladen 

(act. G 18).

C.c  Im Gutachten vom 30. Januar 2015 diagnostizierte Dr. J.___ keine psychiatrische 

Störung mit eigenständigem Krankheitswert, welche Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 

hätte. Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit lägen eine narzisstische 

Persönlichkeitsakzentuierung (ICD-10 Z73.1), eine anamnestisch beschriebene 

depressive Symptomatologie und ein anamnestisch beschriebener Alkoholismus, 

aktuell ohne Hinweise für einen regelmässigen und übermässigen Alkoholkonsum, vor 

(act. G 22).

C.d  In der Stellungnahme vom 12. Februar 2015 hielt die Beschwerdegegnerin fest, 

dass der Beschwerdeführer gemäss dem Gutachten aus psychiatrischer Sicht 

offensichtlich voll arbeitsfähig sei (act. G 24). Der Beschwerdeführer hat mit Eingabe 

vom 20. Februar 2015 auf eine Stellungnahme verzichtet (act. G 25).

Erwägungen:

1. 

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Zwischen den Parteien ist der Rentenanspruch (Verfügung vom 27. März 2012) um­

stritten.

2. 

2.1 Am 1. Januar 2008 sind die neuen Normen der 5. IV-Revision und am 1. Januar 

2012 sind die im Zuge der 6a IV-Revision revidierten Bestimmungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung über 

die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

materiell-rechtlicher Hinsicht gilt der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, dass 

der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids beziehungsweise im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der 

zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 

467 E. 1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Rentenverfügung ist am 

27. März 2012 ergangen, wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der vor dem 

Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 5. und 6a IV-Revision begonnen hat 

(Anmeldung vom 22. Juli 2007, act. G 4.1.1). Daher und auf Grund dessen, dass der 

Rechtsstreit eine Dauerleistung betrifft, über die noch nicht rechtskräftig verfügt wurde, 

ist entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 

31. Dezember 2008 bzw. bis 31. Dezember 2011 auf die damals geltenden 

Bestimmungen und ab 1. Januar 2012 auf die neuen Normen der 6a IV-Revision 

abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: BGE 130 V 445 ff.; Urteil des Bundesgerichts vom 

7. Juni 2006, I 428/04, E. 1). Nachfolgend werden die seit 1. Januar 2012 gültigen 

Bestimmungen des ATSG und IVG wiedergegeben, soweit nicht ausdrücklich auf die 

altrechtlichen Bestimmungen verwiesen wird.

2.2 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidität kann Folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit 

ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen 

Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

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2.3 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen 

Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 

261 E. 4 mit Hinweisen). Für das gesamte Verwaltungs- und 

Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und Sozialversicherungsgericht 

die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 

pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist 

entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen 

Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 

Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und 

ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit 

Hinweisen).

2.4 Nach Art. 28 Abs. 2 IVG (in der seit 1. Januar 2008 gültigen Fassung) besteht der 

Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 

70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei 

einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente 

und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein Anspruch auf eine 

Viertelsrente.

3. 

Zunächst ist festzuhalten, dass die Parteien keine Einwände gegen das 

Gerichtsgutachten erhoben haben. Auch an dem vom Beschwerdeführer im Vorfeld 

geltend gemachten Vorbehalt, dass durch die frühere Tätigkeit des begutachtenden 

Psychiaters Dr. J.___ im Jahr 2005 für den RAD K.___ seine fachliche Unabhängigkeit 

in Frage gestellt sein könnte (act. G 15), wurde sodann nicht weiter festgehalten. Weder 

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erschiene generell lediglich auf Grund einer Jahre zurückliegenden Tätigkeit für einen 

RAD die ärztliche Unabhängigkeit gefährdet, noch ergeben sich aus dem vorliegenden 

Gutachten irgendwelche Zweifel an der Unabhängigkeit des Gutachters.

4. 

4.1 Der psychiatrische Gutachter Dr. J.___ stellte anlässlich seiner Begutachtung vom 

7. Mai 2014 einen aus psychiatrischer und psychopathologischer Sicht weitgehend 

unauffälligen Befund fest. Die gutachterliche Untersuchung des Beschwerdeführers sei 

in dessen Muttersprache X.___ und auch die testpsychologische Untersuchung sei in 

X.___- Sprache durchgeführt worden. Schliesslich seien auch transkulturelle Aspekte 

berücksichtigt worden und das zur Verfügung gestellte Videomaterial sei in voller 

Länge durch den Gutachter besichtigt worden (vgl. act. G 22 S. 40 f). Im Gutachten 

vom 30. Januar 2015 kam Dr. J.___ zum Schluss, dass beim Beschwerdeführer unter 

Berücksichtigung der gesamten medizinischen Daten und der aktuellen 

Untersuchungsbefunde eine psychiatrische Störung mit Krankheitswert gemäss den 

diagnostischen Kriterien nach ICD-10 nicht festgestellt werden könne. Die Symptome 

einer affektiven Störung oder einer psychotischen Erkrankung seien nicht 

auszumachen. Eine hirnorganische Funktionsstörung liege ebenfalls nicht vor. Die 

Symptome einer Persönlichkeitsstörung gemäss ICD-10 seien nicht erfüllt gewesen 

(act. G 22 S. 43). Schliesslich könne auch die Diagnose einer somatoformen 

Schmerzstörung oder einer Schmerzverarbeitungsstörung mit eigenständigem 

Krankheitswert nicht gestellt werden. Zusammenfassend könne aus psychiatrischer 

Sicht weder aktuell noch anamnestisch eine erhebliche Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit aus gutachterlicher Sicht festgestellt werden. Ein 

behandlungsbedürftiges psychiatrisches Krankheitsbild liege nicht vor. 

Rehabilitationsmassnahmen seien aus psychiatrischer Sicht nicht zu empfehlen. Zwar 

könnten berufliche Massnahmen sowie Wiedereingliederungsmassnahmen ab sofort 

umgesetzt werden. Nach jedoch jahrelanger Arbeitslosigkeit und Untätigkeit bei der 

vorliegenden Kränkung und der trotzigen Haltung sei eher mit geringen Erfolgschancen 

solcher Wiedereingliederungsmassnahmen zu rechnen (act. G 22 S. 49).

4.2 Bei der Würdigung der gerichtsgutachterlichen Beurteilung fällt ins Gewicht, dass 

sie auf eigenständigen Abklärungen beruht und für die streitigen Belange umfassend 

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ist. Die medizinischen Vorakten wurden verwertet und diskutiert. Abweichungen von 

den Vorakten wurden eingehend und nachvollziehbar begründet. Die vom 

Beschwerdeführer geklagten Beschwerden wurden umfassend berücksichtigt und 

gewürdigt. Die Attestierung einer 100%igen Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht 

leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung 

der medizinischen Situation ein. Weiter bestehen keine Anhaltspunkte dafür und es 

wird auch nicht geltend gemacht, dass objektiv wesentliche Tatsachen nicht 

berücksichtigt worden wären (vgl. act. G 22 S. 24 f.).

4.3 Gestützt auf das unbestritten gebliebene Gerichtsgutachten ist mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer für 

leidensangepasste Tätigkeiten aus psychiatrischer Sicht vollständig arbeitsfähig ist. 

Auch für die Vergangenheit verneinte der Gutachter eine relevante Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit wegen einer depressiven Symptomatologie (act. G 22 S. 49 f.).

5. Nachdem aus somatischer Sicht bereits auf Grund der früheren Beurteilungen eine 

leidensangepasste Tätigkeit für uneingeschränkt zumutbar erachtet wurde (vgl. RAD-

Abklärung vom 4. August 2008 und MEDAS-Gutachten vom 19. November 2009), 

resultiert keine rentenbegründende Erwerbseinbusse. Beim zumutbaren 

Invalideneinkommen wäre nämlich auf Grund der im Tagesverlauf zu 20% sitzend 

auszuführenden Tätigkeiten ohne wiederholtes Lastenheben von mehr als 15 kg und 

ohne Zwangshaltungen für Kopf und Oberkörper (vgl. IV-act. 92-23) ein Leidensabzug 

von maximal 10% begründet. Damit kann offen bleiben, von welchem konkreten 

Validen- und Invalideneinkommen auszugehen wäre. Der Beschwerdeführer hat somit 

keinen Anspruch auf eine Rente.

6.   

6.1 Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist 

kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom 

Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). 

Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden 

Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend ist sie 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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vollumfänglich dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Der von ihm geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihm daran anzurechnen.

6.2 In Nachachtung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung hat die 

Beschwerdegegnerin die für das Gerichtsgutachten angefallenen Kosten von Fr. 

7'065.35 (act. G 22.1) zu tragen (BGE 137 V 265 f. E. 4.4.2). Ausgangsgemäss hat der 

Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Der Beschwerdeführer bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der von ihm 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird daran angerechnet.

3.  Die Beschwerdegegnerin hat die Kosten des Gerichtsgutachtens von Fr. 7'065.35 

zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 27.03.2015
	Art. 28 IVG. Anspruch auf Rente verneint. Würdigung Gerichtsgutachten nach Observation (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. März 2015, IV 2012/186).

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		2025-07-19T09:11:55+0200
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