# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6db651f1-567e-5bb4-a79d-c451ee23f0b2
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-08-04
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 04.08.2008 E-1135/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-1135-2008_2008-08-04.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-1135/2008/
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  4 .  A u g u s t  2 0 0 8

Einzelrichterin Marianne Teuscher, 
mit Zustimmung von Richter Daniel Schmid; 
Gerichtsschreiber Adrian Brand.

A._______, Irak,
vertreten durch Hansjörg Trüb, Asylbrücke Zug, Rechts-
dienst, Zugerstrasse 5, 6330 Cham,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Vollzug der Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
12. Februar 2008 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-1135/2008

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge seinen Heimat-
staat  am  5.  November  2006  verlassen  habe  und  über  B._______ 
sowie weitere ihm unbekannte Länder am 24. November 2006 illegal in 
die  Schweiz  eingereist  sei,  wo  er  am  gleichen  Tag  um  Asyl 
nachsuchte,

dass der Beschwerdeführer den Schweizer Behörden gegenüber unter 
drei verschiedenen Identitäten auftrat,

dass er anlässlich der Kurzbefragung im Empfangs- und Verfahrens-
zentrum  C._______ vom  18.  Dezember  2006  sowie  der  direkten 
Bundesanhörung  vom  23.  Januar  2007  zur  Begründung  seines 
Asylgesuchs  im  Wesentlichen  geltend  machte,  er  sei  irakischer 
Staatsangehöriger kurdischer Ethnie und habe seit seiner Geburt bis 
zur Ausreise mit seinen Eltern in Kirkuk gelebt,

dass sich die Lage im Irak ständig verschlechtert habe, und es in Kir-
kuk viele Attentate gegeben habe,

dass im August 2006 ein Freund entführt und anschliessend ermordet 
worden sei,

dass sich solche Vorfälle im Irak immer wieder ereignen würden, wes-
halb er (der Beschwerdeführer) sich nicht mehr sicher gefühlt habe,

dass er sich aus diesen Gründen zur Ausreise aus dem Irak entschie-
den habe,

dass bezüglich der weiteren Aussagen des Beschwerdeführers auf die 
Akten verwiesen wird,

dass zwei vom BFM (Fachstelle „LINGUA“) beauftragte Experten an-
hand eines am 3. August 2007 aufgezeichneten Telefongesprächs mit 
dem Beschwerdeführer am 6. respektive 10. September 2007 je einen 
LINGUA-Analysebericht erstellten,

dass  das  BFM  dem  Beschwerdeführer  mit  Zwischenverfügung  vom 
26.  September  2007  das  rechtliche  Gehör  zum  wesentlichen  Inhalt 
dieser  Berichte  gewährte,  ihm  gleichzeitig  den  Werdegang  und  die 

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Qualifikation der sachverständigen Personen offenlegte und ihm unter 
Fristansetzung die Möglichkeit zur Stellungnahme bot,

dass  der  Beschwerdeführer  mit  Eingabe  vom 5.  Oktober  2007  eine 
Stellungnahme zu den Akten reichte und gleichzeitig die Einreichung 
von Beweismitteln in Aussicht stellte,

dass er  mit  Eingabe vom 10. Oktober 2007 Faxkopien seiner  Identi-
tätskarte sowie einer Wohnsitzbescheinigung zu den Akten reichte,

dass  das  BFM  mit  Verfügung  vom 12.  Februar  2008  –  eröffnet  am 
14. Februar 2008 – in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a des Asyl-
gesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31)  auf das Asylgesuch 
nicht eintrat und die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug 
anordnete,

dass  das  BFM zur  Begründung des Nichteintretens  auf  das  Asylge-
such  zusammenfassend  festhielt,  der  Beschwerdeführer  habe  innert 
48 Stunden nach Gesuchseinreichung keine Reise- oder Identitätspa-
piere  abgegeben  und  keine  entschuldbaren  Gründe  dafür  glaubhaft 
gemacht;  er  erfülle  zudem die  Flüchtlingseigenschaft  gemäss  Art.  3 
und 7 AsylG nicht, und zusätzliche Abklärungen zur Feststellung der 
Flüchtlingseigenschaft  oder  eines  Wegweisungsvollzugshindernisses 
seien in seinem Fall aufgrund der Aktenlage nicht erforderlich,

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 21. Februar 2008 gegen 
diesen  Entscheid  beim Bundesverwaltungsgericht  Beschwerde  erhe-
ben  und  die  teilweise  Aufhebung  der  angefochtenen  Verfügung,  die 
Feststellung der Unzumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung sowie 
die Anordnung der vorläufigen Aufnahme beantragen liess,

dass  er  in  prozessualer  Hinsicht  die  Edition  der  Aktenstücke A16/1, 
A17/1, A18/4 und A19/1 sowie sinngemäss die Gewährung einer Frist 
zur Beschwerdeergänzung beantragen liess,

dass  die  zuständige  Instruktionsrichterin  des  Bundesverwaltungsge-
richts mit Verfügung vom 28. Februar 2008 feststellte, der Beschwerde-
führer  könne den Ausgang des Verfahrens in  der  Schweiz  abwarten 
und Gegenstand des Verfahrens bilde lediglich der angeordnete Voll-
zug der Wegweisung, 

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dass  sie  gleichzeitig  antragsgemäss  die  Aktenstücke  A16/1,  A17/1, 
A18/4 und A19/1 edierte, dem Beschwerdeführer unter Fristansetzung 
Gelegenheit zur Beschwerdeergänzung bot und auf die Erhebung ei-
nes Kostenvorschusses verzichtete,

dass  der  Beschwerdeführer  mit  Eingabe  vom 15.  März  2008  (Post-
stempel)  eine  Beschwerdeergänzung  sowie  seinen  Nationalitätsaus-
weis im Original zu den Akten reichen liess,

dass der eingereichte Nationalitätenausweis anlässlich der im Rahmen 
des  Vernehmlassungsverfahrens  durchgeführten  amtlichen  Ausweis-
prüfung vom 9. April 2008 als Fälschung erkannt wurde,

dass das BFM in seiner Vernehmlassung vom 29. April  2008 auf die 
Erkenntnisse  der  Ausweisprüfung,  die  mit  Grundsatzurteil  vom 
14. März 2008 (Entscheide des Schweizerischen Bundesverwaltungs-
gerichts [BVGE] 2008/5) publizierte Praxis des Bundesverwaltungsge-
richts sowie die Erwägungen in der angefochtenen Verfügung verwies 
und die Abweisung der Beschwerde beantragte,

dass  die  zuständige  Instruktionsrichterin  des  Bundesverwaltungsge-
richts mit Zwischenverfügung vom 6. Mai 2008 dem Beschwerdeführer 
die  vorinstanzliche  Vernehmlassung  zur  Kenntnis  brachte  und  ihm 
gleichzeitig  unter  Fristansetzung  die  Möglichkeit  zur  Stellungnahme 
bot,

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 21. Mai 2008 (Poststem-
pel) eine Stellungnahme zur vorinstanzlichen Vernehmlassung zu den 
Akten reichen liess,

und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021])  des  BFM  ent-
scheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-34 des Verwaltungsgerichtsge-
setzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

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dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung berührt 
ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungswei-
se  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Beschwerde  legiti-
miert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ein-
zutreten ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 und 52 VwVG),

dass mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht die Verletzung 
von Bundesrecht,  die unrichtige oder unvollständige Feststellung des 
rechtserheblichen  Sachverhalts  und  die  Unangemessenheit  gerügt 
werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend,  wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass mit der Beschwerde vom 21. Februar 2008 lediglich der Vollzug 
der Wegweisung angefochten wird und somit die angefochtene Verfü-
gung, soweit das Nichteintreten auf das Asylgesuch und die Wegwei-
sung betreffend, mit Ablauf der Beschwerdefrist in Rechtskraft erwach-
sen ist,

dass  Gegenstand  des  vorliegenden  Beschwerdeverfahrens  somit  le-
diglich die Frage bildet, ob die Wegweisung zu vollziehen oder ob an 
Stelle des Vollzugs die vorläufige Aufnahme anzuordnen ist,

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-
che  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 

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einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK, 
SR 0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche  Gefährdung  nachzuweisen  oder  glaubhaft  zu  machen 
beziehungsweise er die Nichtzuerkennung der Flüchtlingseigenschaft 
und die Verweigerung des Asyls  gar  nicht  angefochten hat,  weshalb 
das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-
Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet und 
keine  Anhaltspunkte  für  eine  menschenrechtswidrige  Behandlung 
ersichtlich sind, die im Heimat- oder Herkunftsstaat droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  in  einem  Grundsatzurteil  vom 
14. März 2008 (BVGE 2008/5) aufgrund einer umfassenden Beurtei-
lung der  aktuellen Situation in  den nordirakischen Provinzen Dohuk, 
Suleymania und Erbil zum Schluss gekommen ist, dass in diesen drei 
kurdischen Provinzen keine Situation allgemeiner Gewalt herrscht und 
die dortige politische Lage nicht dermassen angespannt ist, als dass 
eine Rückführung dorthin als generell  unzumutbar betrachtet werden 
müsse,

dass  zudem  die  Region  mit  Direktflügen  aus  Europa  und  aus  den 
Nachbarstaaten erreichbar sei, womit das Element der unzumutbaren 
Rückreise via Bagdad und anschliessend auf dem Landweg durch den 
von Gewalt heimgesuchten Zentralirak entfalle,

dass  auch die  vom Beschwerdeführer  in  seiner  Rechtsmitteleingabe 
sowie der Replik vom 22. Mai 2008 gemachten Ausführungen zum Ein-
marsch türkischer Truppen und zu Kämpfen auf irakischem Territorium 
an dieser Einschätzung nichts zu ändern vermögen, zumal diese Er-
eignisse räumlich eng begrenzt sind,

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dass im erwähnten Urteil  zusammenfassend festgestellt  wurde, dass 
die  Anordnung  des  Wegweisungsvollzugs  in  der  Regel  für  alleinste-
hende, gesunde und junge kurdische Männer, die ursprünglich aus ei-
ner der drei Provinzen stammen und dort nach wie vor über ein sozia-
les Netz oder Parteibeziehungen verfügen, zumutbar ist, währenddem 
für alleinstehende Frauen und für Familien mit Kindern sowie für Kran-
ke und  Betagte  bei  der  Feststellung  der  Zumutbarkeit  des  Wegwei-
sungsvollzugs  weiterhin  grosse  Zurückhaltung  angebracht  sei  (vgl. 
a.a.O. E. 7.5 und 7.5.8),

dass  der  Beschwerdeführer  anlässlich  der  Kurzbefragung  geltend 
machte, er sei in Kirkuk geboren und habe dort bis zum 5. November 
2006 mit seinen Eltern gewohnt (vgl. A1/8, S. 1),

dass er  diese Angaben anlässlich der  direkten Bundesanhörung be-
stätigte (vgl. A10/7, S. 1),

dass die zwei vom BFM (Fachstelle „LINGUA“) beauftragten Experten 
in  ihren  LINGUA-Analyseberichten  unabhängig  voneinander  zum 
Schluss  kamen,  der  Beschwerdeführer  stamme  wahrscheinlich  aus 
Erbil,

dass der Beschwerdeführer in seiner Stellungnahme vom 5. Oktober 
2007 diesen Erkenntnissen nichts Substanziiertes entgegenhielt  son-
dern im Wesentlichen ausführte, er stamme aus  D._______, wo viele 
Leute aus verschiedenen kurdischen Gebieten mit verschiedenen Dia-
lekten zusammenkommen würden, weshalb sein Dialekt dort vorherr-
sche,

dass  er  gleichzeitig  die  Einreichung  von  Beweismitteln  in  Aussicht 
stellte,

dass  er  anschliessend  aber  lediglich  Faxkopien  einer  Wohnsitzbe-
scheinigung sowie seiner Identitätskarte zu den Akten reichte,

dass das BFM diesen Beweismitteln in der angefochtenen Verfügung 
zu Recht und mit zutreffender Begründung keinen Beweiswert beimass 
und ausführte, die vom Beschwerdeführer geltend gemachte Herkunft 
sei  nicht glaubhaft, weshalb aufgrund der Aktenlage davon auszuge-
hen sei, er stamme aus Erbil,

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dass  der  Beschwerdeführer  auf  Rechtsmittelebene  zur  Belegung 
seiner behaupteten Herkunft einen Nationalitätsausweis zu den Akten 
reichte,  dieser  aber  anlässlich  einer  amtlichen  Ausweisprüfung  als 
Fälschung erkannt wurde,

dass  es  dem  Beschwerdeführer  somit  auch  auf  Rechtsmittelebene 
nicht  gelungen ist,  seine behauptete  Herkunft  glaubhaft  zu  machen, 
weshalb aufgrund der Aktenlage davon auszugehen ist, der Beschwer-
deführer habe den grössten Teil seines Lebens mit  seiner Familie in 
Erbil verbracht,

dass demnach auch davon auszugehen ist, der Beschwerdeführer ver-
füge in Erbil über ein soziales Netz,

dass der Beschwerdeführer gemäss eigenen Angaben vor seiner Aus-
reise für ungefähr ein Jahr auf dem Bau gearbeitet habe und auch in 
der Schweiz als E._______ respektive als F._______ Berufserfahrung 
sammeln konnte, was ihm den Aufbau einer wirtschaftlichen Existenz 
bei einer Rückkehr in seinen Heimatstaat erleichtern sollte,

dass es dem jungen und aktenkundig gesunden Beschwerdeführer da-
her möglich sein sollte, sich - nötigenfalls mit anfänglicher Unterstüt-
zung durch seine Familie - in seiner Heimat wieder eine Existenz auf-
zubauen, zumal ihm eine allfällige Rückkehrhilfe der Schweiz den Wie-
dereinstieg in seiner Heimat ebenfalls wird erleichtern können,

dass demnach auch keine individuellen Gründe ersichtlich sind, wel-
che gegen die Zumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung sprächen,

dass insgesamt nach dem Gesagten der Vollzug der Wegweisung als 
zumutbar zu beurteilen ist,

dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers in den Hei-
matstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse beste-
hen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es dem Beschwerdeführer obliegt,  bei 
der  Beschaffung  gültiger  Reisepapiere  mitzuwirken  (Art. 8  Abs. 4 
AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

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dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist, 

dass  der  gefälschte  Nationalitätsausweis  zur  Vermeidung  weiteren 
Missbrauchs in Anwendung von Art. 10 Abs. 4 AsylG einzuziehen ist,

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten dem Beschwer-
deführer aufzuerlegen und unter Berücksichtigung der Tatsache, dass 
das Einreichen eines gefälschten Beweismittels einen Fall mutwilliger 
Prozessführung darstellt, auf insgesamt Fr. 1'200.-- festzusetzen sind 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2]).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Der Nationalitätsausweis wird in Anwendung von Art. 10 Abs. 4 AsylG 
eingezogen.

3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 1'200.-- werden dem Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (Einschreiben; Beilage: 
Einzahlungsschein)

- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Ak-
ten Ref.-Nr. N_______ (per Kurier; in Kopie)

- G._______ (in Kopie)

Die Einzelrichterin: Der Gerichtsschreiber:

Marianne Teuscher Adrian Brand

Versand: 

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