# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** dc3df7ca-eae9-5892-b37b-8cb71bf6cfde
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2019-05-31
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 31.05.2019 E-6476/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-6476-2018_2019-05-31.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-6476/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  3 1 .  M a i  2 0 1 9  

Besetzung 
 Richter Markus König (Vorsitz), 

Richterin Christa Luterbacher, Richter Grégory Sauder,    

Gerichtsschreiberin Martina Stark. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,   

vertreten durch MLaw Vanessa Koenig, 

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Familienzusammenführung (Asyl) und Einreisebewilligung; 

zugunsten von B._______, geboren am (…), Eritrea; 

Verfügung des SEM vom 16. Oktober 2018 

 

 

 

E-6476/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin und ihr Sohn wurden mit Verfügung des SEM vom 

9. Januar 2017 als Flüchtlinge anerkannt und es wurde ihnen in der 

Schweiz Asyl gewährt. 

B.  

Mit Eingabe an das SEM vom 12. Juni 2018 ersuchte die Beschwerdefüh-

rerin um Bewilligung der Einreise ihres Ehemannes B._______ zwecks Fa-

milienvereinigung und stelle zusätzlich den Antrag, es sei diesem zu die-

sem Zweck ein Laissez-Passer auszustellen. Sie gab zur Begründung die-

ses Gesuchs an, sie habe ihren Ehemann bereits anlässlich der Befragun-

gen zu ihrem Asylgesuch erwähnt und auch die Heiratsurkunde sowie Bil-

der von der am (…) 2007 in C._______ geschlossenen Hochzeit zu den 

Akten gereicht. Sie seien durch das Verschwinden ihres Mannes im Jahr 

2010 sowie dessen anschliessende Flucht aus Eritrea im Sinn des Asyl-

gesetzes von ihm getrennt worden. Sie habe zwar alles in ihrer Macht ste-

hende unternommen, um den Aufenthaltsort des Ehemannes ausfindig zu 

machen, das sei jedoch erfolglos geblieben. Erst vor drei Monaten sei es 

ihr gelungen, den Partner über Kontakte einer Freundin in Kanada zur erit-

reischen Flüchtlingsgemeinschaft in Israel zu finden. Seither würden sie 

erstmals seit acht Jahren wieder in regelmässigem und engem Kontakt 

stehen. Weil ihr Ehemann vom israelischen Staat weder finanziell noch an-

derweitig unterstützt werde und über keinen eritreischen Reisepass ver-

füge, sei er auf ein Laissez-Passer angewiesen. 

C.  

Das SEM forderte die Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 6. Juli 2018 

auf, anzugeben, weshalb es ihr angesichts der heute verfügbaren Kommu-

nikationstechnologien und sozialen Medien nicht möglich gewesen sei, frü-

her mit ihrem Ehemann in Kontakt zu treten respektive wieso dieser nicht 

bereits zu einem früheren Zeitpunkt Kontakt zu ihr aufgenommen habe.  

Sie solle ausserdem so ausführlich wie möglich darlegen, wie ihr die Kon-

taktaufnahme nun konkret gelungen sei. 

D.  

Am 18. Juli 2018 informierte die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin 

das SEM über ihre Mandatierung und stellte ein Fristerstreckungsgesuch, 

welchem mit E-Mail vom 20. Juli 2018 entsprochen wurde. 

E-6476/2018 

Seite 3 

E.  

In der Eingabe vom 30. Juli 2018 liess die Beschwerdeführerin als Erklä-

rung für den mehrjährigen Kontaktunterbruch zu ihrem Ehemann ausfüh-

ren, sie habe sich stets an unterschiedlichen Orten aufgehalten, nachdem 

sie wegen des Verschwindens ihres Ehemannes mehrmals von Soldaten 

aufgesucht worden sei. Auch nachdem sie im Jahr 2012 wieder in den Na-

tionaldienst eingezogen worden sei, sei sie nur noch unregelmässig zu 

Hause gewesen. Zu dieser Zeit habe es in Eritrea auch keine funktionie-

rende Internetverbindung gegeben. Nach ihrer eigenen Flucht im Jahr 

2013 habe sie stets versucht, via Facebook und andere soziale Medien mit 

ihrem Ehemann Kontakt aufzunehmen. Die jahrelange erfolglose Suche 

nach ihm habe sie schliesslich dazu veranlasst, ihn auf andere Weise aus-

findig zu machen. Die Fluchtgeschichte ihres Ehemannes sei durch viele 

Schwierigkeiten gekennzeichnet und seine Zeit in Israel sehr problema-

tisch gewesen. Hinzukommend hätten einerseits die schlechten Lebens-

bedingungen in Israel, seine grossen gesundheitlichen Probleme sowie ein 

mehrwöchiger Spitalaufenthalt und andererseits eine ungefähr zweijährige 

Inhaftierung eine Kontaktaufnahme verunmöglicht. Sie habe schliesslich 

ihren Mann gefunden, indem sie eine Bekannte, die sie noch aus Eritrea 

kenne, darum gebeten habe, in der eritreischen Diaspora in Israel nach 

ihm zu fragen. 

F.  

Mit Verfügung vom 16. Oktober 2018 (eröffnet am 18. Oktober 2018) lehnte 

das SEM das Gesuch der Beschwerdeführerin um Familienzusammenfüh-

rung gemäss Art. 51 Abs. 1 und 4 AsylG ab und verweigerte ihrem Ehe-

mann die Einreise in die Schweiz.  

G.  

In der gegen diese Verfügung erhobenen Beschwerde vom 14. November 

2018 liess die Beschwerdeführerin beantragen, es sei die angefochtene 

Verfügung aufzuheben und ihrem Ehemann zwecks Familienzusammen-

führung die Einreise in die Schweiz zu bewilligen sowie ihm hierzu ein  

Laissez-Passer auszustellen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersuchte 

sie um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung nach Art. 65 Abs. 1 

VwVG inklusive Verzicht auf Erhebung eines Kostenvorschusses.  

H.  

Das Bundesverwaltungsgericht bestätigte der Beschwerdeführerin am 

16. November 2018 den Eingang ihrer Beschwerde. 

E-6476/2018 

Seite 4 

I.  

Mit Zwischenverfügung vom 21. November 2018 hiess der Instruktionsrich-

ter das Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltli-

chen Prozessführung nach Art. 65 Abs. 1 VwVG unter der Voraussetzung 

des Nachreichens einer Fürsorgebestätigung gut, ansonsten habe sie ei-

nen Kostenvorschuss zu bezahlen. Gleichzeitig lud er das SEM zur Ver-

nehmlassung ein. 

J.  

In der Vernehmlassung vom 23. November 2018 hielt das SEM an seinen 

Erwägungen in der angefochtenen Verfügung fest und beantragte die Ab-

weisung der Beschwerde. 

K.  

Die Vernehmlassung wurde der Beschwerdeführerin am 27. November 

2018 zur Kenntnis gebracht. 

L.  

Die einverlangte Fürsorgebestätigung gab die Beschwerdeführerin am 

28. November 2018 zu den Akten. 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinn von 

Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zu-

ständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet 

auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – und so auch vorliegend – endgültig 

(Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG).  

1.2 Am 1. März 2019 ist eine Teilrevision des AsylG in Kraft getreten 

(AS 2016 3101); für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht 

(vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 

25. September 2015). 

E-6476/2018 

Seite 5 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Die 

Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, 

ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 

und aArt. 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). 

1.4 Auf die Beschwerde ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG (vgl. BVGE 2014/26 

E. 5). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 51 Abs. 1 AsylG werden Ehegatten von Flüchtlingen und 

ihre minderjährigen Kinder als Flüchtlinge anerkannt und erhalten Asyl, 

wenn keine besonderen Umstände dagegen sprechen (Familienasyl). 

Wurden die anspruchsberechtigten Personen durch die Flucht getrennt 

und befinden sie sich im Ausland, so ist ihre Einreise auf Gesuch hin zu 

bewilligen (Art. 51 Abs. 4 AsylG). 

3.2 Die Erteilung einer Einreisebewilligung nach Art. 51 Abs. 4 AsylG setzt 

eine vorbestandene Familiengemeinschaft, die Trennung der Familie durch 

die Flucht sowie die feste Absicht der Vereinigung der Familie in der 

Schweiz voraus (vgl. BVGE 2012/32 E. 5). 

Zentrale Bedingung für den Einbezug in die Flüchtlingseigenschaft im Sinn 

von Art. 51 Abs. 4 AsylG ist, dass bereits vor der Flucht aus dem Verfolger-

staat eine Familiengemeinschaft zwischen der gesuchstellenden und der 

anspruchsberechtigten Person bestanden hat. Das Familienasyl dient ins-

besondere nicht der Aufnahme von vor der Flucht noch gar nicht gelebten 

familiären Beziehungen oder der Wiederaufnahme von zuvor abgebroche-

nen Beziehungen (vgl. BVGE 2012/32 E. 5.4.2 m.w.H.). 

3.3 Bei Familien, die bereits vor der Ausreise des asylberechtigten Mit-

glieds im Heimatstaat getrennt lebten, geht das Gericht ausnahmsweise 

gleichwohl von einer vorbestandenen gelebten Familiengemeinschaft aus, 

wenn zwingende Gründe für das Getrenntleben in der Heimat vorgelegen 

haben (vgl. hierzu das zur Publikation vorgesehene Urteil des BVGer  

D-3664/2016 vom 14. Dezember 2018 E. 5.2). 

E-6476/2018 

Seite 6 

3.4 Wer um Erteilung einer Einreisebewilligung zwecks Familienasyl er-

sucht, hat die Zugehörigkeit des nachzuziehenden Angehörigen zur Fami-

liengemeinschaft, die Familientrennung durch die Flucht sowie die feste 

Vereinigungsabsicht beider Anspruchsberechtigten nachzuweisen oder zu-

mindest glaubhaft zu machen (Art. 7 AsylG; vgl. BVGE 2010/57 E. 2.2 und 

2.3). 

4.  

4.1 Zur Begründung führte das SEM aus, es könne angesichts der freien 

Kommunikationsmöglichkeiten in Israel nicht geglaubt werden, dass der 

Ehemann der Beschwerdeführerin seit dem Jahr 2011 dort gelebt, aber 

weder zu ihr noch zu seiner Familie in Eritrea Kontakt habe aufnehmen 

können.  

Die Beschwerdeführerin habe sich ausserdem mit ihrer Arbeitstätigkeit in 

einem internationalen (…)projekt und in der (…)abteilung des Flughafens 

von D._______ in einer vergleichsweise privilegierten Stellung befunden, 

sodass sie wohl auch von überdurchschnittlichen Kommunikationsmöglich-

keiten habe profitieren können. Es sei folglich davon auszu- 

gehen, die Auflösung der Familiengemeinschaft habe zumindest ab einem 

gewissen Zeitpunkt und danach für längere Zeit auf freiwilliger Basis statt-

gefunden. Folglich sei das Erfordernis "Trennung durch Flucht" nicht gege-

ben und die Bedingungen für die Erteilung einer Einreisebewilligung zur 

Familienzusammenführung seien nicht erfüllt, zumal die Einreisebewilli-

gung zwecks Familienasyl im Sinn von Art. 51 Abs. 1 und 4 AsylG gemäss 

konstanter Praxis nicht der Wiederaufnahme von zuvor freiwillig beendeten 

Beziehungen dienen könne. Bei dieser Ausgangslage würden sich denn 

auch weitere Instruktionsmassnahmen erübrigen, wie beispielsweise die 

Abklärung der Abstammungsverhältnisse. 

4.2 Die Beschwerdeführerin liess ihre Beschwerdebegehren damit begrün-

den, dass das SEM das Vorbestehen der Familiengemeinschaft mit ihrem 

Ehemann nicht in Frage gestellt habe und einem Einbezug auch keine  

besonderen Umstände entgegenstehen würden. Wie sie bereits im erst-

instanzlichen Verfahren ausgeführt habe, hätten aufgrund der schwierigen 

Lebensverhältnisse weder sie noch ihr Mann die Möglichkeit gehabt, zuei-

nander in Kontakt zu treten; sie hätten sich aber stets darum bemüht. Den 

Ehemann habe sie schliesslich im Jahr 2018 über eine Freundin ausfindig 

machen können, die sie noch aus Eritrea kenne und die nach einem län-

geren Aufenthalt in Israel nach Kanada migriert sei. Diese habe ihre eritre-

ischen Bekannten in Israel nach ihrem Ehemann gefragt. Der Feststellung 

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Seite 7 

der Vorinstanz, es sei nicht glaubhaft, dass ihr Ehemann seit seiner Ankunft 

in Israel weder sie noch seine Familie in Eritrea habe kontaktieren können, 

sei entgegenzuhalten, dass Flüchtlinge in Israel keineswegs in jeglicher 

Hinsicht Zugang zu Kommunikationsmöglichkeiten hätten; ausserdem sei 

seine Familie telefonisch nicht erreichbar. Aus diesem Grund sei auch ihr 

Kontakt zu seiner Familie abgebrochen. Sie selber habe bis zu ihrer An-

kunft in Italien über kein Mobiltelefon verfügt. In Bezug auf ihre privilegierte 

Stellung in Eritrea sei auf die wegen des Verschwindens des Ehemannes 

erfolgten Schikanen an ihrem Arbeitsplatz hinzuweisen. Überdies wider-

spreche es insgesamt Treu und Glauben, wenn das SEM zwar ihre Flucht-

gründe sowie ihre Fluchtgeschichte als glaubhaft eingestuft habe, nun aber 

ihre Vorbringen zu den familiären Umständen nicht glaube. 

5.  

In Würdigung der Verfahrensakten kommt das Bundesverwaltungsgericht 

aus folgenden Gründen zum Schluss, dass die Vorinstanz zu Recht das 

Gesuch der Beschwerdeführerin um Familienzusammenführung mit ihrem 

Ehemann sowie um Bewilligung seiner Einreise abgelehnt hat. 

5.1 Vorliegend ist nicht entscheidend, ob die Familiengemeinschaft der Be-

schwerdeführerin mit ihrem Ehemann vorbestanden hat, sondern dass 

diese in der Zwischenzeit freiwillig aufgegeben wurde. Diesbezüglich 

schliesst sich das Gericht den vorinstanzlichen Erwägungen an, soweit da-

rin davon ausgegangen wird, der rund siebenjährige Kontaktabbruch sei 

zumindest ab einem gewissen Zeitpunkt und danach für längere Zeit auf 

freiwilliger Basis erfolgt (vgl. angefochtene Verfügung, S. 3). 

5.2 Auch für das Gericht erscheint kaum vorstellbar, dass der Ehemann 

der Beschwerdeführerin während seines siebenjährigen Aufenthalts keine 

Möglichkeit gehabt habe, mit der Beschwerdeführerin in Kontakt zu treten 

– sei es direkt oder über ihre Familien oder weitere gemeinsame Bekannte 

in Eritrea. An dieser Einschätzung ändert auch das Argument der Be-

schwerdeführerin nichts, ihr Ehemann habe es als Flüchtling in Israel sehr 

schwierig gehabt. Es ist zwar unbestritten, dass die Lebensbedingungen 

eritreischer Flüchtlinge in Israel oft schwierig sind. Dennoch ist gerade 

auch wegen der grossen eritreischen Diaspora in Israel davon auszuge-

hen, der Ehemann der Beschwerdeführerin hätte sich in all diesen Jahren 

bei Bedarf Zugang zu Kommunikationsmitteln verschaffen können, um 

Kontakt mit seiner Familie aufzunehmen und sich auch über den Aufent-

haltsort und die Situation der Beschwerdeführerin sowie des gemeinsamen 

Kindes zu informieren. Ergänzend ist zu erwähnen, dass die Familie der 

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Seite 8 

Beschwerdeführerin in C._______ lebt (vgl. SEM-Akten, A4, S. 6) und die 

Beschwerdeführerin als Angestellte beim Flughafen von D._______ arbei-

tete, womit davon auszugehen ist, sie hätte zur Suche nach ihrem Ehe-

mann zumindest auf ihre beruflichen Kontakte zurückgreifen können. Vor 

diesem Hintergrund erscheinen die von der Beschwerdeführerin genann-

ten Gründe, weshalb eine Kontaktaufnahme nicht möglich gewesen sei – 

namentlich der fehlende Internetzugang in Eritrea, die fehlende telefoni-

sche Erreichbarkeit der Familie des Ehemannes sowie der Kontaktabbruch 

zu diesen – als Schutzbehauptungen. 

5.3 Zusammenfassend geht das Gericht folglich einig mit der Feststellung 

der Vorinstanz, es sei davon auszugehen, dass die Auflösung der Famili-

engemeinschaft zumindest ab einem gewissen Zeitpunkt und danach für 

längere Zeit auf freiwilliger Basis stattgefunden hat. 

5.4 Nach dem Gesagten liegen besondere Umstände im Sinn von Art. 51 

Abs. 1 in Verbindung mit Art. 51 Abs. 4 AsylG vor, die dem Einbezug von 

B._______ in die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführerin entge-

genstehen. Das SEM hat folglich zu Recht das Gesuch der Beschwerde-

führerin um Familienzusammenführung mit B._______ (und dessen Einrei-

sebewilligung) abgelehnt. 

6.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

7.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten der Beschwerde-

führerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Nachdem ihr mit Zwischen-

verfügung vom 21. November 2018 die unentgeltliche Prozessführung 

nach Art. 65 Abs. 1 VwVG gewährt wurde und den Akten keine Hinweise 

auf eine relevante Veränderung der finanziellen Verhältnisse zu entneh-

men sind, sind keine Verfahrenskosten zu erheben.  

 

 

(Dispositiv nächste Seite)  

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Seite 9 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Markus König Martina Stark