# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8e67f5c0-a087-5e9a-8cbc-0c06f21fa491
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** RY250001-O1
**Docket/Reference:** RY250001-O1
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/RY250001-O1.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: RY250001-O/U

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. B. Schärer und Oberrichterin lic. iur. N. Jeker sowie 

Gerichtsschreiberin MLaw N. Paszehr

Beschluss vom 6. März 2025

in Sachen

A._____, 

Gesuchsgegnerin, Beschwerdeführerin und Revisionsklägerin

gegen

Kanton Zürich, 

Gesuchsteller, Beschwerdegegner und Revisionsbeklagter

vertreten durch Kantonales Steueramt Zürich, 

betreffend Rechtsöffnung (Revision)

Revision gegen ein Urteil der I. Zivilkammer am Obergericht des Kantons 

Zürich vom 30. Oktober 2023 (RT230062-O)

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Nach Einsicht in die Eingabe der Revisionsklägerin vom 25. Februar 2025, mit wel-

cher sie unter anderem die Revision des Urteils der Kammer vom 30. Oktober 2023 

(womit  die  Beschwerde  gegen  ein  definitive  Rechtsöffnung  für  rund  Fr. 42'000.– 

erteilendes  Urteil  des  Bezirksgerichts  Zürich  vom  11. April  2023  abgewiesen 

wurde; Geschäfts-Nr. RT230062-O), verlangt (Urk. 1),

da die Revisionsklägerin bereits am 13. März 2024 die Revision dieses Urteils der 

Kammer vom 30. Oktober 2023 verlangt hat und jenes Revisionsgesuch mit Urteil 

vom 22. April 2024 abgewiesen wurde, wobei der Revisionsklägerin ausführlich die 

für die einzelnen Revisionsgründe zu erfüllenden Voraussetzungen dargelegt wur-

den (Geschäfts-Nr. RY240002-O),

da die Revisionsklägerin am 14. August 2024 ein weiteres Revisionsgesuch bezüg-

lich  desselben  Urteils  gestellt  hatte,  worauf  mangels  Geltendmachung  konkreter 

Revisionsgründe mit Beschluss vom 4. September 2024 nicht eingetreten wurde 

(Geschäfts-Nr. RY240010-O),

da die Revisionsklägerin auch in ihrem neuerlichen Revisionsgesuch vom 25. Fe-

bruar 2025 – nebst dem offensichtlich unbegründeten Einwand der ungenügenden 

Parteibezeichnungen im Sinne von Art. 238 lit. c ZPO – im Kern lediglich geltend 

macht, dass keine Rechtsöffnung hätte erteilt werden dürfen (Urk. 1), jedoch die ihr 

im Urteil der Kammer vom 13. März 2024 dargelegten Voraussetzungen für eine 

Revision offensichtlich unbeachtet gelassen hat,

da  mangels  konkreter  Geltendmachung  von  Revisionsgründen  die  Eingabe  der 

Klägerin vom 25. Februar 2025 hinsichtlich des Urteils der Kammer vom 30. Okto-

ber 2023 als offensichtlich querulatorisch bzw. rechtsmissbräuchlich anzusehen ist,

weshalb in Anwendung von Art. 132 Abs. 3 ZPO die Eingabe der Revisionsklägerin 

in Bezug auf das Revisionsgesuch ohne Weiteres zurückzusenden und das Revi-

sionsverfahren entsprechend abzuschreiben (Art. 242 ZPO), die Eingabe in Bezug 

auf das Berichtigungsbegehren jedoch an die Kammer zu Handen des Verfahrens 

RT230062-O weiterzuleiten ist,

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da für dieses Verfahren gleichwohl Gerichtskosten entstanden und der Revisions-

klägerin aufzuerlegen sind, dagegen keine Parteientschädigungen zuzusprechen 

sind (vgl. Art. 106 Abs. 1 und Art. 95 Abs. 3 ZPO),

mit dem Hinweis, dass sich das Obergericht vorbehält, weitere Eingaben dieser Art 

(nach Prüfung) unbeantwortet abzulegen,

wird beschlossen:

Das Revisionsverfahren wird abgeschrieben.

Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 200.– festgesetzt.

Die  Gerichtskosten  des  Revisionsverfahrens  werden  der  Revisionsklägerin 

auferlegt.

1.

2.

3.

4.

Für das Revisionsverfahren werden keine Parteientschädigungen zugespro-

chen.

5.

Schriftliche Mitteilung an die Parteien, je unter Beilage von Kopie von Urk. 1 

und Urk. 3, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.

6.

Die Originaleingabe vom 25. Februar 2025 (Urk. 1) wird samt Beilage (Urk. 3) 

an die Kammer zu Handen des Verfahrens RT230062-O weitergeleitet.

7.

Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30  Tagen  von  der  Zustellung  an  beim  Schweizerischen  Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14,  einzureichen.  Zulässigkeit  und  Form  einer  solchen  Be-

schwerde  richten  sich  nach  Art. 72 ff.  (Beschwerde  in  Zivilsachen)  oder 

Art. 113 ff.  (subsidiäre  Verfassungsbeschwerde)  in  Verbindung  mit  Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 42'273.75. Die Beschwerde an 
das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten 
die Art. 44 ff. BGG.

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Zürich, 6. März 2025

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer

Die Gerichtsschreiberin:

MLaw N. Paszehr

versandt am:
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