# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9293c298-6bd5-55ac-8099-6c940866f756
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-08-31
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 31.08.2020 IV 2018/259
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2018-259_2020-08-31.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2018/259

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 26.03.2021

Entscheiddatum: 31.08.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 31.08.2020
Art. 53 Abs. 2 ATSG. Art. 7 und 8 ATSG. Art. 28 IVG. Gerichtliche Überprüfung 
einer Nichteintretensverfügung betreffend ein Wiedererwägungsgesuch. 
Eintreten auf die Beschwerde. Da der Versicherungsträger beim Entscheid 
über das Eintreten auf ein Wiedererwägungsgesuch über ein 
"schrankenloses Ermessen" (= gesetzlich zugestandene Willkür) verfügt, 
kann es keine Kriterien für eine gerichtliche Überprüfung geben. Abweisung 
der Beschwerde. Überprüfung des Rentenanspruchs. Die 
Arbeitsfähigkeitsschätzung des RAD überzeugt nicht. Insbesondere wäre 
aufgrund des polymorbiden Gesundheitszustands des Beschwerdeführers 
eine polydisziplinäre Begutachtung notwendig gewesen. Rückweisung zur 
weiteren Abklärung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 31. August 2020, IV 2018/259).

Entscheid vom 31. August 2020

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Viviane Kull

Geschäftsnr.

IV 2018/259

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

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vertreten durch Syndicom, Gewerkschaft Medien und Kommunikation, lic. iur. Martin 

Scheidegger, Monbijoustrasse 33, Postfach, 3001 Bern,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.

A.___ meldete sich im September 2002 wegen einer Kniearthrose, 

Rückenbeschwerden und einem Diabetes mellitus bei der IV-Stelle des Kantons 

Aargau erstmals zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung 

(Berufsberatung, Umschulung, Arbeitsvermittlung) an (IV-act. 4). Er gab an, er habe 

eine Lehre als Verkäufer und eine Ausbildung als B.___ absolviert. Später habe er als 

B.___ bei der C.___ sowie als Lastwagenchauffeur bei der D.___ gearbeitet. Die 

Rehaklinik E.___ berichtete am 9. Oktober 2002 (IV-act. 6), der Versicherte leide an 

einem rezidivierenden Lumbovertebralsyndrom bei einer Fehlhaltung/Fehlform der 

Wirbelsäule und einer muskulären Dysbalance mit beginnenden degenerativen 

Veränderungen in der Form von Osteochondrose und Spondylose, einer beidseitig 

beginnenden Gonarthrose, einem Diabetes mellitus und einer arteriellen Hypertonie. 

Die IV-Stelle des Kantons Aargau gewährte dem Versicherten berufliche 

Eingliederungsmassnahmen (Beratung und Unterstützung bei der Stellensuche, 

berufliche Abklärung, IV-act. 10, 17), die sie mit einer Verfügung vom 12. Februar 2004 

abschloss (IV-act. 28). Die dagegen erhobene Einsprache wies sie am 29. Oktober 

2004 ab (IV-act. 37). Dieser Einspracheentscheid erwuchs unangefochten in 

Rechtskraft.

B.

Im September 2005 meldete sich der Versicherte bei der IV-Stelle des Kantons 

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St. Gallen erneut zum Leistungsbezug an (Umschulung, Arbeitsvermittlung, IV-act. 56). 

Er gab an, es seien neue gesundheitliche Probleme aufgetreten. Die IV-Stelle trat mit 

einer Verfügung vom 5. Januar 2006 auf das Begehren nicht ein (IV-act. 68). Zur 

Begründung gab sie an, der Versicherte habe keine neuen Tatsachen geltend gemacht, 

welche eine Veränderung der bisherigen vollen Arbeitsfähigkeit in einer 

leidensadaptierten Tätigkeit begründen würden. Die dagegen erhobene Einsprache 

wies sie am 31. Mai 2006 ab (IV-act. 73). Das Versicherungsgericht des Kantons 

St. Gallen wies die gegen den Einspracheentscheid erhobene Beschwerde am 5. Juli 

2006 ab (IV 2006/112, IV-act. 83). Die dagegen erhobene 

Verwaltungsgerichtsbeschwerde wurde vom Bundesgericht am 19. Februar 2007 

abgewiesen (I 628/06, IV-act. 91).

C.  

Der Versicherte meldete sich im Oktober 2015 wegen einer Fussverletzung und 

eines Diabetes mellitus erneut bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen zum 

Leistungsbezug an (IV-act. 94). Er gab an, er sei seit dem 24. April 2015 arbeitsunfähig 

(Arbeitsunfähigkeitsgrad schwankend zwischen 50 und 100%). Seit November 2013 

arbeite er in der Z.___ bei der C.___ mit einem Pensum von 20-40%. Die IV-Stelle 

ersuchte den Versicherten am 29. Oktober 2015, Unterlagen einzureichen, um 

glaubhaft zu machen, dass sich der Sachverhalt in einer für den Anspruch auf 

berufliche Massnahmen und Rentenleistungen erheblichen Weise geändert habe (IV-

act. 98). Am 17. November 2015 ging ein Bericht des Hausarztes Dr. med. F.___, 

Facharzt FMH Innere Medizin, vom Vortag ein (IV-act. 100). Dr. F.___ hatte angegeben, 

der Versicherte sei aufgrund eines OSG-Supinationstraumas vom 24. April 2015 (recte: 

23. April 2015, vgl. Fremdakten-act. 5-157, 5-211) immer noch arbeitsunfähig. Er hatte 

mehrere Berichte beigelegt. Fachärzte der Klinik Y.___ hatten am 18. Juni 2015 

berichtet (IV-act. 101), der Versicherte habe am 23. April 2015 eine OSG-Distorsion 

links bei einem St. n. fibulotalarer Bandplastik links 2007 erlitten. Eine Fraktur sei 

ausgeschlossen worden. Nach sieben Wochen persistierten die Beschwerden. Am 

26. Juni 2015 hatten dieselben Fachärzte angegeben (IV-act. 102), in einem MRI vom 

22. Juni 2015 sei eine Ruptur des linken Ligamentum calcaneo-fibulare festgestellt 

worden. Am 13. August 2015 war eine Infiltration am OSG links durchgeführt worden 

(IV-act. 103). Fachärzte derselben Klinik hatten am 16. September 2015 mitgeteilt (IV-

act. 104), die OSG-Infiltration habe nicht den gewünschten Effekt gebracht; es sei 

C.a. 

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davon auszugehen, dass die Schmerzursache nicht im Bereich des OSG liege. Eine 

Zweitmeinung durch einen Kreisarzt der Suva sei sinnvoll. In der angestammten 

Tätigkeit als B.___ könne der Versicherte zurzeit nicht arbeiten. Der Versicherte habe 

angegeben, seit der Infiltration sei der Zucker sehr hoch. Am 7. Oktober 2015 hatte Dr. 

med. G.___, Facharzt FMH für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie, 

Fusschirurgie, von der Klinik H.___ angegeben (IV-act. 105), es bestünden sehr starke 

Druckschmerzen im Bereich des antero-lateralen Kapselbandapparates sowie leichte 

Dysästhesien im Bereich der Grosszehe im Sinne einer Polyneuropathie bei einem 

bekannten Diabetes mellitus. Am 27. Oktober 2015 hatte Dr. G.___ berichtet (IV-

act. 107), im Spect-CT und in den MRI-Aufnahmen hätten sich keine federführenden 

Hinweise gezeigt. Er empfehle deshalb das Ausschlussverfahren mittels 

Infiltrationsdiagnostik. In der Untersuchung vom Vortag habe er eine Infiltration in das 

OSG durchgeführt. Dr. med. I.___ vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) notierte am 

23. November 2015 (IV-act. 109), der Gesundheitszustand des Versicherten sei noch 

nicht stabil. Die IV-Stelle teilte dem Versicherten gleichentags mit (IV-act. 111), zurzeit 

seien keine beruflichen Massnahmen möglich.

In einem Arbeitgeberbericht gab die C.___ AG am 9. Dezember 2015 an (IV-act. 

112), der Versicherte sei seit November 2013 als B.___ tätig. Vor Eintritt des 

Gesundheitsschadens habe er ein bis zwei Tage pro Woche gearbeitet. Zurzeit arbeite 

er drei Stunden pro Woche zu einem Stundenlohn von Fr. 31.77 brutto.

C.b. 

Am 6. April 2016 gingen bei der IV-Stelle Akten der Suva ein (IV-act. 130). Die 

Suva-Kreisärztin Dr. med. J.___ hatte am 28. September 2015 berichtet (Fremdakten-

act. 5-102 ff.), im Bereich des linken oberen Sprunggelenkes bestehe eine 

persistierende Instabilität. Gesamthaft liege noch kein Endzustand vor. Eine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit, die ausschliesslich 

gehend und stehend ausgeübt werde, sei nachvollziehbar. Zurzeit arbeite der 

Versicherte zweimal zwei bis zweieinhalb Stunden pro Woche im Innendienst. Am 

17. Dezember 2015 hatte Dr. G.___ mitgeteilt (Fremdakten-act. 5-65), die Infiltration 

habe die Beschwerdesymptomatik nur geringfügig verbessert. Am 17. Februar 2016 

war die Lohnabrechnung der C.___ AG für den Monat Januar 2016 eingegangen. Laut 

dieser Abrechnung hatte der Versicherte bei einem 30%-Pensum Fr. 1'341.85 brutto 

verdient. Der Jahresbruttolohn hatte Fr. 17'444.-- betragen. Der Versicherte war per 

C.c. 

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1. Januar 2016 neu im Monatslohn angestellt worden (Fremdakten-act. 5-37 ff.). Die 

RAD-Ärztin Dr. I.___ notierte am 18. April 2016 (IV-act. 131), der Gesundheitszustand 

des Versicherten sei noch nicht stabil.

Im Juli 2016 gingen weitere Akten der Suva ein (vgl. IV-act. 134). Dr. G.___ hatte 

am 4. April 2016 berichtet (Fremdakten-act. 8), es bestünden weiterhin eine starke 

Instabilität und antero-laterale Schmerzen im OSG. Er empfehle ein operatives 

Vorgehen. Am 9. Mai 2016 war der Versicherte von Dr. G.___ am OSG links operiert 

worden (Arthroskopie und antero-laterales Débridement OSG links, 

Exostosenabtragung Tibiavorderkante und laterale Talusschulter, Rekonstruktion des 

LTFA und CFL mittels Broström-Gould, Fremdakten-act. 17-3). Dr. G.___ hatte eine 

vollständige Arbeitsunfähigkeit bis zum 29. August 2016 attestiert (Fremdakten-act. 

19-2). Die RAD-Ärztin Dr. med. K.___ notierte am 15. August 2016 (IV-act. 135), der 

Gesundheitszustand sei wahrscheinlich noch instabil. Für sitzende Tätigkeiten sei ein 

Eingliederungspotential anzunehmen.

C.d. 

Dr. F.___ berichtete am 19. August 2016 (IV-act. 136), der Versicherte leide an 

persistierenden Fussschmerzen bei einem OSG Supinationstrauma links, an einem 

neuropathischen Schmerz thorakal links nach einem Zoster im Februar 2016, an einem 

Diabetes mellitus Typ II und an einem rezidivierenden lumbovertebralen Syndrom. Der 

Versicherte sei am 9. Mai 2016 von Dr. G.___ am Sprunggelenk operiert worden. Auch 

nach der Operation sei der Verlauf sehr schleppend gewesen mit persistierenden 

Schmerzen und einem Wundinfekt. Die neuropathischen Schmerzen thorakal links 

hätten sich im Verlauf gebessert. Auch der initial schlecht eingestellte Diabetes mellitus 

habe sich verbessert. Die Wunde im Bereich des OSG linksseitig sei zurzeit reizlos; 

lokal bestehe jedoch eine deutliche Druckdolenz. Aufgrund der Schmerzen im Fuss 

könne der Versicherte nur eingeschränkt gehen; er sei, auch infolge der Operation, bis 

im August 2016 auf Stöcke angewiesen gewesen. In der angestammten Tätigkeit als 

B.___ sei der Versicherte zurzeit arbeitsunfähig. Ab September sei er in einer 

adaptierten Tätigkeit allenfalls wieder einsetzbar, wahrscheinlich jedoch nur in einer 

sitzenden Tätigkeit. Der Verlauf müsse abgewartet werden. Dr. F.___ legte mehrere 

Arztberichte von Dr. G.___, einen Bericht der Klinik X.___ vom 29. April 2016 und einen 

Bericht von Dr. med. L.___, FMH Innere Medizin und FMH Endokronologie/

Diabetologie, vom 18. März 2016 bei. Die RAD-Ärztin Dr. K.___ notierte am 25. August 

C.e. 

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2016 (IV-act. 138), der postoperative Verlauf nach dem OSG-Eingriff mit 

Bänderrekonstruktion gestalte sich protrahiert und sei durch einen Wundinfekt 

beeinträchtigt gewesen. Auch der initial schlecht eingestellte Diabetes mellitus dürfte 

sich ungünstig auf den Heilungsverlauf ausgewirkt haben. Es bestehe noch ein 

deutlicher Rehabilitationsbedarf. Anzunehmen sei, dass sich die anhaltenden 

neuropathischen Schmerzen an der linken Thoraxwand nicht erheblich auf die 

Arbeitsfähigkeit auswirken würden. In der Tätigkeit als B.___ sei keine Arbeitsfähigkeit 

ausgewiesen. Für adaptierte, überwiegend sitzende Tätigkeiten liege bei einer 

Arbeitsfähigkeit von 50% steigerbar ein Eingliederungspotential vor. Am 22. September 

2016 fand ein Assessementgespräch mit dem Versicherten statt. Die 

Eingliederungsverantwortliche hielt fest (IV-act. 148), der Versicherte würde gerne 

wieder arbeiten und fühle sich für eine sitzende Tätigkeit arbeitsfähig. Er sei seit dem 

1. Januar 2016 zu einem 35%-Pensum bei C.___ fest angestellt. Er habe zu einem 

höheren Pensum arbeiten wollen, aber C.___ habe nicht mehr Arbeit. Nach dem Unfall 

habe er im Innendienst W.___ zusammenstellen können. Dies gehöre grundsätzlich in 

das normale Tätigkeitsprofil eines B.___. Leider gehe dies nicht auf Dauer. In Bezug auf 

die gesundheitlichen Beschwerden gab der Versicherte unter anderem an, dass er 

wegen des Diabetes mellitus in beiden Augen eine Makuladegeneration habe und 

deshalb regelmässig Spritzen in die Augen benötige. Am 4. Oktober 2016 fand ein 

Round-Table mit dem Arbeitgeber des Versicherten statt (IV-act. 150). Dieser ergab, 

dass langfristig keine Möglichkeit bestehe, den Versicherten in einer adaptierten 

Tätigkeit zu beschäftigen.

Dr. F.___ berichtete am 31. Januar 2017 (IV-act. 152), der Versicherte klage trotz 

einer intensiven Physiotherapie und diversen Abklärungen (Angiologie, Neurologie und 

Rückenorthopädie) über Schmerzen im Bereich des Sprunggelenkes linksseitig. Er 

könne den Fuss nur wenig belasten. In einer sitzenden Tätigkeit mit einer Entlastung 

des linken Fusses sei eine Tätigkeit zu einem Pensum von 50 bis 100% zumutbar. 

Dr. F.___ legte verschiedene Arztberichte bei. Fachärzte der Klinik X.___ hatten am 

10. Mai 2016 angegeben (IV-act. 152-20), der Versicherte leide seit einiger Zeit unter 

Kribbelparästhesien, Hypästhesien und Dysästhesien vor allem an der Fusssohle und 

am Zehenballen links, wenig auch am Fussrücken links. Zum Zeitpunkt der 

Untersuchung sei die Dys-/Hypästhesie am Fussrücken links nicht objektivierbar 

C.f. 

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gewesen. Die Untersuchung habe eine leichte, axonale, längenabhängige, 

sensomotorische Polyneuropathie gezeigt. Ein Anhaltspunkt für eine lokale Schädigung 

des N. peroneus sowie des N. tibialis im Fussbereich habe sich nicht ergeben. 

Dr. G.___ hatte am 18. Oktober 2016 mitgeteilt (IV-act. 152-18), die 

Beschwerdesymptomatik (wohl in Bezug auf das am 9. Mai 2016 operierte 

Sprunggelenk) habe sich verbessert. Weiterhin hätten sich Schmerzen und 

Dysästhesien im Bereich der Narbe, hier auch mit einer deutlichen Veränderung der 

Narbe selber, gezeigt. Am 30. November 2016 hatte er festgehalten (IV-act. 152-16), 

die Narbensituation habe sich verbessert. Der Versicherte habe über vermehrte Stürze 

berichtet und eine Dysästhesie für die gesamte linke untere Extremität, vor allem auch 

im Unterschenkel und Fuss, beschrieben. Fachärzte der Klinik V.___ hatten am 

14. Dezember 2016 berichtet (IV-act. 152-11), eine vaskuläre Ursache der 

Schmerzsymptomatik und der Kribbelparästhesien im Bereich des linken Fusses habe 

ausgeschlossen werden können. Bei einem langjährigen Diabetes mellitus sowie einer 

Mediasklerose Mönckeberg und Wundheilungsstörungen sei von einer 

Mikroangiopathie auszugehen. Die Hypästhesien im Bereich der Vorfüsse und 

gegebenenfalls auch die Kribbelparästhesien seien am ehesten neuropathisch bedingt. 

Dr. med. M.___ vom Wirbelsäulenzentrum der Klinik H.___ hatte am 16. Januar 2017 

mitgeteilt (IV-act. 152-6), ein MRI habe eine geringgradige Facettengelenksarthrose 

L4/5 sowie eine mässiggradige Osteochondrose L5/S1 mit einer 

Facettengelenksarthrose gezeigt. Sie habe zur diagnostischen Intervention die unteren 

Facettenetagen infiltriert. Am gleichen Tag hatte eine Fachärztin der U.___ angegeben 

(IV-act. 152-7), sie habe in Bezug auf das rechte Auge eine schwere, nicht proliferative 

diabetische Retinopathie mit einem klinisch signifikanten Makulaödem mit einem 

Status nach 3x IVI von Lucentis und in Bezug auf das linke Auge eine proliferative 

diabetische Retinopathie mit einem klinisch signifikanten Makulaödem mit einem 

Status nach 6x IVI von Lucentis und einem Status nach pan-ALK diagnostiziert. Der 

Visus rechts betrage 73 Buchstaben (dies entspreche 0.625) und links 59 Buchstaben 

(dies entspreche 0.32). Die RAD-Ärztin Dr. K.___ notierte am 3. Februar 2017 (IV-

act. 154), nach einem wiederum langwierigen Heilungsverlauf nach der OSG-

Arthroskopie im Mai 2016 habe sich die Narbensituation am linken Fuss deutlich 

verbessert. Die anhaltenden Hyp- und Kribbelparästhesien seien am ehesten als 

neuropathisch gedeutet worden. In einer adaptierten Tätigkeit mit einer Entlastung des 

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linken Fusses (sitzend, wechselbelastend mit intermittierendem Hochlagern) bestehe 

per sofort ein Eingliederungspotential. Die Arbeitsfähigkeit könne mit 50% beginnend 

im Verlauf auf etwa 80% gesteigert werden. Zusätzlich zu beachten sei, dass keine 

Nacht- oder Schichtarbeit zu leisten sei und keine besonderen Anforderungen an das 

Sehvermögen bestünden. Dr. G.___ gab am 12. April 2017 an (IV-act. 159), aufgrund 

der deutlichen Wundprobleme sei damit zu rechnen, dass die Tätigkeit als B.___ nicht 

mehr möglich sei. Er empfehle eine stehende-sitzende-laufende Tätigkeit. Am 

15. Februar 2017 hatte Dr. G.___ berichtet (IV-act. 159-3), es bestehe weiterhin eine 

deutlich aufgetriebene Narbe mit Schmerzen in diesem Bereich. Die Beweglichkeit des 

OSG sei gut und die Verhältnisse seien stabil.

Die RAD-Ärztin Dr. K.___ notierte am 19. April 2017 (IV-act. 161), in der 

angestammten Tätigkeit als B.___ liege dauerhaft keine Arbeitsfähigkeit mehr vor. In 

einer körperlich leichten, wechselbelastenden Tätigkeit ohne das Gehen in unebenem 

Gelände, ohne besondere Anforderungen an das Sehvermögen und ohne Nacht- oder 

Schichtarbeit betrage die Arbeitsfähigkeit etwa 80%.

C.g. 

Am 11. Mai 2017 gingen weitere Akten der Suva ein (IV-act. 166). Am 29. März 

2017 hatte eine kreisärztliche Untersuchung stattgefunden. Der Suva-Kreisarzt Dr. 

med. N.___ hatte gleichentags berichtet (Fremdakten-act. 105), die Beweglichkeit des 

OSG und die Stabilität seien als gut zu werten. Ein spezielles Augenmerk müsse auf die 

immer wieder instabile Operationsnarbe gelegt werden. Mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit könne von weiteren Operationen im Sprunggelenksbereich auf der 

linken Seite keine Verbesserung mehr erwartet werden; der Endzustand sei erreicht. In 

der angestammten Tätigkeit als B.___ könne der Versicherte nicht mehr arbeiten. Es 

werde daher ein Zumutbarkeitsprofil formuliert: Das Heben und Tragen von Lasten 

solle nur leicht sein. Das Heben über Brusthöhe dürfe fünf Kilogramm nicht 

überschreiten. Arbeiten über Kopfhöhe sollten nicht durchgeführt werden, 

Rotationsarbeiten im Sitzen seien jedoch möglich. Das Sitzen könne vorgeneigt sein, 

ebenso das Stehen. Die länger dauernde Haltung sollte auf das Sitzen fokussiert sein 

(75:25). Arbeiten, welche rezidivierendes Knien oder Kniebeugen erforderten oder 

Schläge auf die linke untere Extremität, speziell im Knöchelbereich, generierten, dürften 

nicht durchgeführt werden. Das Gehen bis 50m sei frei, das Gehen über 50m solle nur 

manchmal durchgeführt werden. Das Gehen über lange Strecken solle nicht 

C.h. 

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durchgeführt werden. Auf das Gehen in unebenem Gelände sei zu verzichten. Das 

Treppensteigen sei nicht eingeschränkt, Leitern sollten aber nur selten bestiegen 

werden. Dabei sei zu beachten, dass der Versicherte nichts in den Händen trage. 

Beidhändige Arbeiten könnten im Sitzen durchgeführt werden. Arbeiten, welche das 

Gleichgewicht oder Balancieren erforderten, dürften nicht durchgeführt werden. 

Zeitliche Einschränkungen bestünden nicht. Er hatte also eine vollständige 

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit attestiert. Die RAD-Ärztin Dr. K.___ 

notierte am 24. Mai 2017 (IV-act. 166), im Vergleich zur Arbeitsfähigkeitsschätzung der 

kreisärztlichen Untersuchung habe sie in der Stellungnahme vom 19. April 2017 

zusätzlich die Einschränkungen durch den Diabetes mellitus mit einer Polyneuropathie 

und einer Mikroangiopathie berücksichtigt, wodurch sich die Arbeitsfähigkeit in 

adaptierten Tätigkeiten gesamthaft etwas vermindere. Das formulierte adaptierte 

Tätigkeitsprofil entspreche auch den Konditionen bei Rückenbeschwerden, so dass 

keine weitere Anpassung erforderlich sei. An der Arbeitsfähigkeitsschätzung vom 

19. April 2017 sei festzuhalten.

Dr. G.___ teilte am 10. August 2017 mit (IV-act. 170-7), der Versicherte habe erneut 

Wundheilungsprobleme und eine Hyperkeratose im Narbengebiet. Diese 

Hyperkeratosen träten spontan auf und es komme zu erneuten offenen Wunden. 

Derzeit sei die Wunde geschlossen. Der Versicherte habe in diesem Wundgebiet starke 

Schmerzen, teilweise schwelle auch das Gelenk selber an. Laufen und stehende 

Arbeiten mit schwererem Heben seien nicht mehr möglich. Vorwiegend leichte Arbeiten 

im Sitzen könnten noch durchgeführt werden. Der Versicherte sei zur Zweitmeinung in 

das T.___ überwiesen worden.

C.i. 

Mit einer Verfügung vom 30. November 2017 wies die IV-Stelle, nach der 

Durchführung eines Vorbescheidverfahrens, das Begehren um berufliche Massnahmen 

ab (IV-act. 176). Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

C.j. 

Am 28. März 2018 teilte die IV-Stelle mit (IV-act. 186), dass sie vorsehe, das 

Begehren um eine Invalidenrente abzuweisen. Zur Begründung gab sie an, die 

Abklärungen hätten ergeben, dass in der angestammten Tätigkeit als B.___ keine 

Arbeitsfähigkeit mehr bestehe. In einer körperlich leichten, wechselbelastenden 

Tätigkeit ohne das Gehen in unebenem Gelände, ohne besondere Anforderungen an 

C.k. 

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das Sehvermögen sowie ohne Nacht- oder Schichtarbeit bestehe eine 80%ige 

Arbeitsfähigkeit. Bei einer Verwertung dieser Arbeitsfähigkeit sei es dem Versicherten 

möglich, auf dem allgemeinen und ausgeglichenen Arbeitsmarkt ein Einkommen von 

Fr. 48'843.-- zu erzielen (LSE-Tabelle des Bundesamts für Statistik). Das Einkommen 

ohne gesundheitliche Beeinträchtigung betrage Fr. 58'147.--. Aus dem 

Einkommensvergleich resultiere ein Invaliditätsgrad von 16%. Der Versicherte erhob 

am 15. Mai 2018 einen Einwand (IV-act. 188). Er beantragte die Aufhebung des 

Vorbescheids vom 28. März 2018, die Durchführung zusätzlicher medizinischer 

Abklärungen, die wiedererwägungsweise Aufhebung der Verfügung vom 30. November 

2017 und die Zusprache beruflicher Massnahmen sowie die erneute Prüfung des 

Rentenanspruchs gestützt auf die medizinischen Abklärungen. In der Begründung 

führte er aus, der Einwand werde in erster Linie erhoben, um die Wiedereingliederung 

in den Arbeitsmarkt zu beantragen. Er machte dementsprechend Ausführungen zur 

Wiedererwägung der Verfügung vom 30. November 2017 und zum Anspruch auf 

berufliche Massnahmen. Insbesondere brachte er vor, dass die Verfügung vom 

30. November 2017 offensichtlich unrichtig sei. In Bezug auf den Rentenanspruch 

machte er im Wesentlichen geltend, die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. G.___ vom 

10. August 2017, laut der er (der Versicherte) lediglich noch sitzende Tätigkeiten 

ausüben könne, lasse das lumbovertebrale Schmerzsyndrom unberücksichtigt. Eine 

Rückenoperation komme wegen dem Diabetes mellitus nicht in Frage. Eine 

ausschliesslich sitzende Tätigkeit sei aufgrund der Rückendiagnose nicht oder nur 

eingeschränkt zumutbar. Im gleichen Bericht habe Dr. G.___ ausserdem vermerkt, dass 

im T.___ eine Zweitmeinung betreffend das OSG eingeholt werde. Zu diesem Zeitpunkt 

sei der Gesundheitszustand also noch nicht stabil gewesen. Die IV-Stelle habe trotz 

Kenntnis dieser Untersuchung keinen entsprechenden Bericht eingeholt. Im Herbst 

2017 sei eine weitere Revision des OSG erfolgt mit dem Ziel, die Wundheilung zu 

verbessern. Diese habe sich zwar vorübergehend verbessert, zwischenzeitlich öffne 

sich die Wunde jedoch wieder. Er habe zudem kein Gefühl mehr im grossen Zehen, 

was zu Gangunsicherheiten führe. Was die Retinopathie betreffe, so hätten die Ärzte 

festgestellt, dass die Spritzen keine Verbesserung, sondern nur eine Stabilisierung 

bringen würden. Dies sei von der IV-Stelle nicht berücksichtigt worden. Obschon ein 

äusserst komplexes Beschwerdebild bestehe, habe die IV-Stelle keine polydisziplinäre 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit angeordnet und sich stattdessen auf die Beurteilung 

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D.  

durch den Suva-Kreisarzt gestützt. Dieser habe aber nur die Einschränkungen in Bezug 

auf das OSG berücksichtigt. Weitergehende Abklärungen aufgrund des Diabetes 

mellitus, der Retinopathie, des lumbovertebralen Schmerzsyndroms und der nach wie 

vor nicht heilenden Wunde am OSG seien nicht erfolgt. Die vorhandenen Berichte seien 

daher unvollständig und liessen keine umfassende (polydisziplinäre), schlüssige 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit zu. Aus dem Vorbescheid 

gehe nicht hervor, auf welche Berufskategorie und welche LSE sich die IV-Stelle beim 

Invalideneinkommen abstütze. Betreffend das Valideneinkommen sei offen, ob die 

Nominallohnentwicklung berücksichtigt worden sei und, falls ja, bis zu welchem Jahr.

Am 17. Mai 2018 führte die IV-Stelle aus (IV-act. 189), nach Art. 53 Abs. 2 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, 

SR 830.1) könne der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige Verfügungen oder 

Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig seien und wenn 

ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung sei. Der Entscheid über die Vornahme der 

Wiedererwägung sei in das Ermessen des Versicherungsträgers gestellt. In Bezug auf 

die Verfügung vom 30. November 2017 seien diese Voraussetzungen nicht erfüllt.

C.l. 

Mit einer Verfügung vom 15. Juni 2018 wies die IV-Stelle das Begehren um eine 

Invalidenrente ab (IV-act. 190). Zum Einwand hielt sie fest, das Valideneinkommen sei 

für das Jahr 2016, dem frühesten Anspruch auf eine Rentenleistung, berechnet 

worden. Diesem sei die Lohnabrechnung der C.___ AG für den Monat Januar 2016 

zugrunde gelegt worden. Beim Invalideneinkommen werde auf den Anhang 2 der IV 

Ausgabe 2018 (herausgegeben durch die Informationsstelle AHV/IV), 2016, 

Kompetenzniveau 1, Männer, abgestellt. Neue medizinische Unterlagen, welche eine 

andere Einschätzung der Arbeitsfähigkeit ermöglichen könnten, seien keine eingereicht 

worden. An der Arbeitsfähigkeitsschätzung durch den RAD sei festzuhalten.

C.m. 

Der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) erhob am 16. August 2018 eine 

Beschwerde (act. G 1). Er beantragte die Aufhebung der Verfügung vom 15. Juni 2018, 

die Durchführung zusätzlicher medizinischer Abklärungen und gestützt darauf die 

erneute Prüfung von beruflichen Massnahmen und des Rentenanspruchs. Ergänzend 

zum Einwand gegen den Vorbescheid machte er im Wesentlichen geltend, die IV-Stelle 

D.a. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 12/24

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(nachfolgend: Beschwerdegegnerin) stütze sich in der Hauptsache auf die Unfallakten 

sowie auf die Stellungnahme des RAD. Dessen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit 

könne jedoch nicht nachvollzogen werden. Am 25. August 2016 sei der RAD von einer 

50%igen Arbeitsfähigkeit ausgegangen, die in der Folge auf 80% gesteigert werden 

könne. Unter welchen Voraussetzungen und Therapien und innerhalb welchen 

Zeitraums eine solche Steigerung realisiert werden solle, gebe der RAD nicht an. Die 

vom RAD hypothetisch angenommene Verbesserung des Gesundheitszustands bzw. 

Steigerung der Arbeitsfähigkeit sei gar nie eingetreten. Die Beschwerdegegnerin 

vermöge daher nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

nachzuweisen, dass er zu 80% in einer angepassten Tätigkeit arbeiten könnte. Folglich 

seien weitere medizinische Abklärungen notwendig. Der Anspruch auf eine 

Umschulung sei zu Unrecht verneint worden. Nach erfolgter Abklärung seien daher 

auch die beruflichen Massnahmen nochmals zu prüfen. Am 10. Oktober 2018 reichte 

der Beschwerdeführer Berichte der Klinik Y.___ betreffend eine am 29. September 

2017 durchgeführte Operation am OSG links (spindelförmige Wundexzision, Neurolyse 

eines Nervenastes) ein (act. G 4, 4.1). Fachärzte hatten am 17. Oktober 2017 berichtet 

(act. G 4.3), im Bereich des distalen Wundrandes habe sich eine minime blutig seröse 

Sezernierung gezeigt. Am 12. Dezember 2017 hatten sie angegeben an (act. G 4.4), im 

Bereich der Wunde komme es erneut zu einer hypertrophen Narbenbildung ohne eine 

Sezernierung auf Druck.

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 26. November 2018 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 8). Zur Begründung führte sie im Wesentlichen an, sie habe ihren 

Entscheid in der Verfügung vom 15. Juni 2018 auf durch den RAD gewürdigte, selbst 

eingeholte Berichte der behandelnden Ärzte sowie auf den kreisärztlichen 

Untersuchungsbericht der Suva vom 29. März 2017 gestützt. Der RAD habe in seinen 

Stellungnahmen in Übereinstimmung mit den behandelnden Ärzten und dem Kreisarzt 

der Suva die Arbeitsfähigkeit in der angestammten und in einer adaptierten Tätigkeit 

festgelegt. Dabei seien die zusätzlichen Einschränkungen durch den Diabetes mellitus 

Typ II mit einer Polyneuropathie und einer Mikroangiopathie angemessen 

berücksichtigt worden. Bezüglich des Augenleidens sei im Tätigkeitsprofil angegeben 

worden, dass keine besonderen Anforderungen an das Sehvermögen gestellt werden 

dürften. Aus den Akten ergäben sich keine Anhaltspunkte dafür, dass weitere 

D.b. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/24

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Abklärungen notwendig wären. Selbst der Hausarzt Dr. F.___ betrachte die 

Augenprobleme nicht als die Arbeitsfähigkeit einschränkend. Die vom 

Beschwerdeführer am 10. Oktober 2018 eingereichten Berichte seien dem RAD zur 

Stellungnahme vorgelegt worden. Der RAD habe am 24. Oktober 2018 festgehalten 

(vgl. act. G 8.1), eine Narbenrevision sei durchgeführt und ein Neurom sei entfernt 

worden. Die Wunde sei unter erneuter Ausbildung von übermässigem Narbengewebe 

verheilt, was auf die Funktion des klinisch stabilen OSG keinen Einfluss habe. Falls die 

Narbe beim Tragen geschlossener Schuhe weiterhin als störend empfunden werde, 

empfehle sich eine entsprechende Zurichtung/Polsterung des Schuhwerks. Die 

vorgebrachte verzögerte Wundheilung und die persistierenden Missempfindungen am 

Fuss veränderten die Arbeitsfähigkeitsschätzung somit nicht. Der Beschwerdeführer 

habe beantragt, nach erfolgter Abklärung seien die beruflichen Massnahmen nochmals 

zu prüfen. Die Verfügung vom 30. November 2017 sei nicht angefochten worden. Die 

beruflichen Massnahmen bildeten somit nicht Gegenstand dieses 

Beschwerdeverfahrens betreffend eine Invalidenrente.

Der Beschwerdeführer machte in der Replik vom 15. Januar 2015 im Wesentlichen 

ergänzend geltend (act. G 10), der RAD habe sich in der Stellungnahme vom 

24. Oktober 2018 ausschliesslich zu den Beschwerden am OSG geäussert. Nach wie 

vor blieben die anderen Diagnosen, insbesondere das stark eingeschränkte 

Sehvermögen und die Rückenbeschwerden, bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 

unberücksichtigt. Auf den Stellungnahmen des RAD sei die fachärztliche Ausrichtung 

nicht vermerkt. Fraglich sei, ob die RAD-Ärztin qualifiziert sei, eine schlüssige 

Beurteilung vorzunehmen. In der Stellungnahme des RAD vom 24. Mai 2017, auf 

welche die Beschwerdegegnerin ihren ablehnenden Entscheid abgestützt habe, habe 

der RAD festgehalten, dass das von der Suva formulierte Zumutbarkeitsprofil (leichte 

Tätigkeit in Wechselbelastung mit überwiegendem Sitzen, kein Knien, kein Gehen auf 

unebenem Gelände, kein Arbeiten auf Gerüsten und Leitern) auch den Konditionen bei 

Rückenbeschwerden, der Polyneuropathie und der Mikroangiopathie Rechnung trage. 

Abgesehen davon, dass eine überwiegend sitzende Tätigkeit weder für die 

Rückenbeschwerden noch für die Angiopathie als adaptiert erachtet werden könne, sei 

die Formulierung wechselbelastend und hauptsächlich sitzend widersprüchlich und 

wenig schlüssig.

D.c. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/24

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Erwägungen

1.

Die Beschwerdegegnerin hat mit der angefochtenen Verfügung vom 15. Juni 2018 

einen Rentenanspruch des Beschwerdeführers bei einem Invaliditätsgrad von 16% 

verneint. Die Verfügung vom 30. November 2017 betreffend einen Anspruch auf 

berufliche Massnahmen ist demgegenüber unangefochten in Rechtskraft erwachsen, 

was vom Beschwerdeführer auch anerkannt worden ist. Er hat im 

Vorbescheidverfahren betreffend den Rentenanspruch nämlich beantragt, die 

Verfügung vom 30. November 2017 sei in Anwendung von Art. 53 Abs. 2 ATSG 

wiedererwägungsweise aufzuheben. Die Beschwerdegegnerin hat in einem Schreiben 

vom 17. Mai 2018 die Regelung von Art. 53 Abs. 2 ATSG wiedergegeben und 

festgehalten, dass der Entscheid über die Vornahme der Wiedererwägung in das 

Ermessen des Versicherungsträgers gestellt sei. Sie hat mitgeteilt, diese 

Voraussetzungen seien nicht erfüllt (IV-act. 189). Im vorliegenden Beschwerdeverfahren 

hat der Beschwerdeführer dann beantragt, die Verfügung vom 15. Juni 2018 

(betreffend Rente) sei aufzuheben, es seien zusätzliche medizinische Abklärungen 

durchzuführen und gestützt auf diese Abklärungen seien die beruflichen Massnahmen 

sowie der Rentenanspruch erneut zu prüfen. Zu klären ist zunächst, wie die Anträge 

des Beschwerdeführers zu interpretieren sind. Der erste Antrag ist klar formuliert und 

verlangt die Aufhebung der rentenabweisenden Verfügung vom 15. Juni 2018. Beim 

zweiten Antrag, es seien zusätzliche medizinische Abklärungen durchzuführen, stellt 

sich die Frage, ob sich dies an die Beschwerdegegnerin oder an das Gericht richtet. In 

der Beschwerdebegründung finden sich keine Ausführungen, welche darauf hindeuten 

würden, dass das Gericht selbst zusätzliche medizinische Abklärungen tätigen solle; 

namentlich wird nicht verlangt, dass ein Gerichtsgutachten eingeholt werde. Im 

Die Beschwerdegegnerin führte in der Duplik vom 28. Januar 2019 aus (act. G 12), 

die RAD-Ärztin Dr. I.___ sei Fachärztin für physikalische Medizin und Rehabilitation 

sowie zertifizierte medizinische Gutachterin (SIM); Dr. K.___ sei Praktische Ärztin FMH 

sowie zertifizierte medizinische Gutachterin (SIM). Das Bundesgericht habe zum Thema 

Facharzttitel eines RAD-Arztes festgehalten, dass ein Arzt unabhängig von seiner 

Fachrichtung grundsätzlich in der Lage sei, die Kohärenz eines Berichts eines Kollegen 

zu beurteilen (Ulrich Meyer/Marco Reichmuth, Bundesgesetz über die 

Invalidenversicherung, 2014, Rz 5 zu Art. 59 mit Verweis auf das Urteil des 

Bundesgerichts vom 27. Oktober 2008, 9C_149/2008, E. 3.2).

D.d. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/24

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Vorbescheidverfahren hat der Beschwerdeführer ebenfalls die Durchführung 

zusätzlicher medizinischer Abklärungen beantragt. Dieses Begehren kann sich nur an 

die Beschwerdegegnerin gerichtet haben. Der zweite Beschwerdeantrag ist deshalb so 

zu interpretieren, dass der Beschwerdeführer die Rückweisung der Angelegenheit an 

die Beschwerdegegnerin zu weiteren medizinischen Abklärungen verlangt hat. Beim 

dritten Beschwerdeantrag ist klärungsbedürftig, ob der Beschwerdeführer eine 

materielle Überprüfung des Anspruchs auf berufliche Massnahmen und auf eine 

Invalidenrente oder lediglich einen formellen Antrag im Sinne einer Rückweisung an die 

Beschwerdegegnerin zur erneuten Prüfung der beiden Ansprüche gemeint hat. 

Angesichts der Interpretation des zweiten Beschwerdeantrags kann nur letzteres 

gemeint gewesen sein. Der dritte Beschwerdeantrag ist deshalb in Bezug auf den 

Rentenanspruch so zu verstehen, dass die Angelegenheit zu weiteren medizinischen 

Abklärungen und zur anschliessenden neuen Verfügung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen sei. In Bezug auf den Anspruch auf berufliche Massnahmen kann er 

nur so gemeint gewesen sein, dass das Gericht das Nichteintreten auf das 

Wiedererwägungsgesuch durch die Beschwerdegegnerin am 17. Mai 2018 (zur 

Qualifikation des Schreibens vom 17. Mai 2018 vgl. E. 2.1 und 2.3) aufheben und die 

Angelegenheit zur Behandlung des Wiedererwägungsgesuchs an die 

Beschwerdegegnerin zurückweisen solle. Eine Rückweisung zur erneuten Prüfung der 

beruflichen Massnahmen kann nicht gemeint gewesen sein, weil die formell 

rechtskräftige Verfügung vom 30. November 2017 auch für das Gericht verbindlich 

gewesen ist. Das ist dem anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer bewusst gewesen, 

da er ja vorgängig ein Wiedererwägungsgesuch zur Aufhebung der formell 

rechtskräftigen Verfügung vom 30. November 2017 gestellt hatte. Demnach beinhaltet 

das Beschwerdeverfahren zwei Streitgegenstände, nämlich den Anspruch auf eine 

Invalidenrente und die Frage des Eintretens auf das Wiedererwägungsgesuch 

betreffend die berufliche Eingliederung. Aus verfahrensökonomischen Gründen ist es 

sinnvoll, die beiden Streitgegenstände in einem Urteil zu behandeln. Das bedeutet 

allerdings nicht, dass dieses Urteil nur gesamthaft angefochten werden könnte. 

Vielmehr steht es den Parteien frei, das Urteil nur bezüglich des einen 

Streitgegenstandes mit einer Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 

beim Bundesgericht anzufechten. Diesem Umstand wird mit einer strikten Trennung 

der beiden Entscheide (und der jeweiligen Kosten- und Entschädigungsfolgen) im 

Urteilsdispositiv Rechnung getragen.

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/24

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2.  

Gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger auf formell 

rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese 

zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. 

Aus der Formulierung im Schreiben vom 17. Mai 2018 ergibt sich nicht klar, ob die 

Beschwerdegegnerin auf das Wiedererwägungsgesuch des Beschwerdeführers nicht 

eingetreten ist oder ob sie darauf eingetreten und nach einer Prüfung der 

Voraussetzungen für eine Wiedererwägung zum Schluss gekommen ist, dass diese in 

Bezug auf die Verfügung vom 30. November 2017 nicht erfüllt seien. Die Akten 

enthalten keinerlei Anhaltspunkte dafür, dass die Beschwerdegegnerin geprüft hätte, 

ob die Verfügung zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung 

sei. Das Schreiben vom 17. Mai 2018 kann deshalb nur so interpretiert werden, dass 

die Beschwerdegegnerin unter Berufung auf das ihr von Art. 53 Abs. 2 ATSG 

eingeräumte "schrankenlose Ermessen" (bei genauer Betrachtung: die von Art. 53 Abs. 

2 ATSG eingeräumte Freiheit, willkürlich über die Eröffnung eines 

Wiedererwägungsverfahrens zu entscheiden) auf das Wiedererwägungsgesuch nicht 

eingetreten ist und dem Beschwerdeführer diesen Nichteintretensentscheid formlos 

eröffnet hat.

2.1. 

Nach der langjährigen, konstanten Praxis des Bundesgerichts sind die 

Versicherungsträger nicht verpflichtet, ein Wiedererwägungsverfahren zu eröffnen. Das 

Zurückkommen auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide 

beim Fehlen von Revisionsgründen liegt vielmehr im "schrankenlosen Ermessen", d.h. 

in der gesetzlich eingeräumten Willkür des Versicherungsträgers. Das Bundesgericht 

leitet daraus ab, dass ein Nichteintretensentscheid nicht angefochten werden könne 

und deshalb weder mit einer Begründung noch mit einer Rechtsmittelbelehrung 

versehen werden müsse, also völlig formlos eröffnet werden könne (BGE 133 V 50; vgl. 

auch Rz 3013 des Kreisschreibens über die Rechtspflege in der AHV, der IV, der EO 

und bei den EL, Stand 1. April 2013; vgl. allerdings auch das Urteil des Bundesgerichts 

vom 1. Februar 2017, 8C_716/2016, in welchem das Bundesgericht ohne jede 

Auseinandersetzung mit seiner eigenen konstanten Praxis oder dem Schrifttum die 

Pflicht der Sozialversicherungsträger, das Nichteintreten auf ein 

Wiedererwägungsgesuch zu verfügen, bejaht hat). Art. 49 Abs. 1 ATSG verlangt 

jedoch, dass jeder verfahrensabschliessende Entscheid, der erheblich ist oder mit dem 

die versicherte Person nicht einverstanden ist, also insbesondere auch jeder 

Nichteintretensentscheid, in der Form einer anfechtbaren Verfügung zu eröffnen sei. 

Der Art. 53 Abs. 2 ATSG sieht keine Ausnahme von diesem Grundsatz vor. Die 

2.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/24

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Auffassung des Bundesgerichts, ein Nichteintretensentscheid betreffend ein 

Wiedererwägungsgesuch könne völlig formlos eröffnet werden, kann sich folglich nicht 

auf eine gesetzliche Grundlage stützen. Sie könnte nur dann gesetzmässig sein, wenn 

Art. 49 Abs. 1 ATSG eine Lücke bezüglich Nichteintretensentscheiden bei 

Wiedererwägungsgesuchen enthielte. Eine solche Lücke läge vor, wenn das Fehlen 

einer abweichenden Regelung als ein gesetzgeberisches Versehen und nicht als ein 

vom Gesetzgeber gewollter Entscheid zu qualifizieren wäre. Ein Versehen kann aber 

nicht vorliegen, da kein Grund ersichtlich ist, weshalb der Gesetzgeber eine 

gerichtliche Überprüfung von Nichteintretensentscheiden bei 

Wiedererwägungsgesuchen hätte verhindern wollen. Zudem hat das "schrankenlose 

Ermessen", mit dem der Sozialversicherungsträger über das Eintreten auf ein 

Wiedererwägungsgesuch entscheiden kann, entgegen der Auffassung des 

Bundesgerichts nicht zur Folge, dass eine gerichtliche Überprüfung der 

Rechtmässigkeit eines Nichteintretensentscheides betreffend ein 

Wiedererwägungsgesuch in jedem denkbaren Fall unmöglich wäre und deshalb die 

Beschwerdemöglichkeit von Vornherein ausgeschlossen sein müsste. Wenn sich ein 

Sozialversicherungsträger bereits materiell – das heisst über die regelmässig mit der 

Beantwortung der Eintretensfrage verbundene "Vorabprüfung" hinausgehend – mit 

einem Wiedererwägungsgesuch auseinandergesetzt hat und in diesem Sinne de facto 

bereits auf dieses Wiedererwägungsgesuch eingetreten ist, kann er trotz seines 

"schrankenlosen Ermessens" keinen Nichteintretensentscheid mehr erlassen. Erlässt er 

trotz des bereits erfolgten (faktischen) Eintretens einen Nichteintretensentscheid, ist 

dieser rechtswidrig. Die betroffene versicherte Person muss in einem solchen Fall die 

Möglichkeit haben, die Aufhebung des rechtswidrigen Nichteintretensentscheids beim 

Gericht zu beantragen. Ein Nichteintretensentscheid ist auch dann rechtswidrig, wenn 

die versicherte Person gar kein Wiedererwägungsgesuch gestellt, sondern um eine 

Revision im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG oder um eine prozessuale Revision im 

Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG ersucht hat, der Sozialversicherungsträger das 

Begehren aber fälschlicherweise als Wiedererwägungsgesuch interpretiert hat. Auch in 

einem solchen Fall muss der Nichteintretensentscheid gerichtlich aufgehoben werden 

können. Diese beiden Fallkonstellationen belegen, dass ein generelles Interesse daran 

besteht, Nichteintretensentscheide betreffend Wiedererwägungsgesuche einer 

gerichtlichen Überprüfung zugänglich zu machen. Folglich spricht nichts dagegen, 

Nichteintretensentscheide verfahrensrechtlich respektive hinsichtlich der 

Verfügungspflicht wie jeden anderen Endentscheid zu behandeln. Das Vorliegen einer 

Gesetzeslücke in Art. 49 Abs. 1 ATSG ist zu verneinen, weshalb sich die 

bundesgerichtliche Rechtsprechung nicht mit der gesetzlichen Regelung in 

Übereinstimmung bringen lässt (vgl. zum Ganzen das – vom Bundesgericht 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 18/24

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aufgehobene – Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 

20. September 2016, IV 2015/98, E. 2.2). Damit steht fest, dass das Nichteintreten auf 

ein Wiedererwägungsgesuch verfügt werden muss.

Im Folgenden ist zu prüfen, ob der formlos eröffnete Nichteintretensentscheid vom 

17. Mai 2018 als (formwidrige) Verfügung zu qualifizieren ist. Das Schreiben vom 

17. Mai 2018 enthält die für eine Verfügung erforderlichen Elemente eines Entscheids 

(vorliegend das Nichteintreten auf das Wiedererwägungsgesuch), der Schriftlichkeit 

und der Begründung. Die Begründung ist darin zu erblicken, dass die 

Beschwerdegegnerin angegeben hat, der Entscheid über die Vornahme der 

Wiedererwägung sei in das Ermessen des Versicherungsträgers gestellt (vgl. E. 2.1). 

Das Schreiben ist dem Beschwerdeführer eröffnet worden. Einzig die Bezeichnung als 

Verfügung und die Rechtsmittelbelehrung fehlen (zu den Verfügungselementen vgl. Ueli 

Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Auflage, Zürich/ Basel/Genf 2020, N 54 ff. zu Art. 49). Das 

Schreiben vom 17. Mai 2018 ist deshalb als – mangelhaft eröffnete – Verfügung zu 

qualifizieren. Aus einer mangelhaft eröffneten Verfügung darf der betroffenen Person 

kein Nachteil erwachsen (Art. 49 Abs. 3 ATSG). Dies bedeutet, dass ein Rechtsmittel 

trotz einer verspäteten Einreichung gegebenenfalls entgegenzunehmen ist (vgl. Kieser, 

a.a.O., N 72 zu Art. 49). Der Beschwerdeführer hat am 16. August 2018 – zusammen 

mit der Anfechtung der rentenabweisenden Verfügung vom 15. Juni 2018 – und damit 

rund drei Monate nach der mangelhaft eröffneten Verfügung vom 17. Mai 2018 eine 

Beschwerde erhoben. Die Beschwerdefrist von 30 Tagen ist damit abgelaufen 

gewesen. Da das Schreiben vom 17. Mai 2018 weder als Verfügung bezeichnet worden 

ist noch eine Rechtsmittelbelehrung enthalten hat, der Verfügungscharakter also nicht 

leicht erkennbar gewesen ist, und da die Gerichtsferien in diesen Zeitraum gefallen sind 

(vgl. Art. 38 Abs. 4 ATSG), die Beschwerde also "nur" um rund einen Monat verspätet 

erhoben worden ist, ist auf die Beschwerde einzutreten.

2.3. 

Zu prüfen bleibt, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht auf das 

Wiedererwägungsgesuch nicht eingetreten ist. Vorliegend hat der Beschwerdeführer 

klar um eine Wiedererwägung der Verfügung vom 30. November 2017 im Sinne von 

Art. 53 Abs. 2 ATSG ersucht. Der Beschwerdeführer hat nämlich explizit um die 

wiedererwägungsweise Aufhebung der Verfügung ersucht und geltend gemacht, diese 

sei offensichtlich unrichtig gewesen (IV-act. 188). Es hat sich also nicht um ein Gesuch 

um eine Revision im Sinne von Art. 17 ATSG oder um eine prozessuale Revision im 

Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG gehandelt. Die Beschwerdegegnerin hat das Ersuchen 

somit zu Recht als Wiedererwägungsgesuch qualifiziert. Nach der Auffassung des 

Bundesgerichts kommt dem Versicherungsträger hinsichtlich des Eintretens auf ein 

2.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 19/24

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3.  

Wiedererwägungsgesuch ein "schrankenloses Ermessen" zu (vgl. E. 2.2). Ein 

Entscheid, der vom Sozialversicherungsträger in diesem Sinne völlig frei, d.h. willkürlich 

gefällt werden kann, kann naturgemäss nicht anhand rechtlicher Vorgaben auf seine 

Rechtmässigkeit und auf seine Verhältnismässigkeit überprüft werden, denn in einem 

Bereich "schrankenlosen Ermessens" bzw. im Bereich zulässiger Willkür kann es keine 

Kriterien für die gerichtliche Überprüfung geben. Eine gerichtliche Überprüfung der 

Frage, ob der Nichteintretensentscheid zu Recht erfolgt ist, ist damit unmöglich. 

Daraus folgt, dass der – mangelhaft eröffnete – Nichteintretensentscheid vom 17. Mai 

2018 nur bestätigt werden kann. Eine Aufhebung des Nichteintretensentscheides und 

dessen Ersatz durch einen Eintretensentscheid, verbunden mit einer Überweisung an 

die Beschwerdegegnerin zur materiellen Behandlung des Wiedererwägungsgesuches, 

ist ausgeschlossen. Die Beschwerde ist demnach in diesem Punkt abzuweisen.

Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die 

ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht 

durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder 

verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40% invalid sind (Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung, IVG, SR 831.20). Invalidität ist die voraussichtlich bleibende 

oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 

ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, 

geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung 

und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten 

auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). 

Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität grundsätzlich durch 

einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares 

Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, 

wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

3.1. 

Um das zumutbare Invalideneinkommen ermitteln zu können, muss der 

verbliebene Arbeitsfähigkeitsgrad des Beschwerdeführers mit dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststehen. Zu prüfen ist somit, ob seit der 

Anmeldung vom Oktober 2015 eine Arbeitsunfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit mit 

3.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 20/24

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dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt ist. Die 

Beschwerdegegnerin hat den Rentenanspruch gestützt auf die Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers durch die RAD-Ärztin Dr. K.___ abgewiesen. 

Dr. K.___ hatte am 19. April 2017 notiert (IV-act. 161), in der angestammten Tätigkeit 

als B.___ liege dauerhaft keine Arbeitsfähigkeit mehr vor. In einer adaptierten Tätigkeit 

(körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeit ohne das Gehen in unebenem 

Gelände, ohne besondere Anforderungen an das Sehvermögen und ohne Nacht- oder 

Schichtarbeit) betrage die Arbeitsfähigkeit etwa 80%. Sie hatte sich bei der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung auf die Berichte von Dr. G.___ vom 15. Februar 2017 und 

12. April 2017 und von Dr. F.___ vom 31. Januar 2017 und die von ihm eingereichten 

Unterlagen gestützt (vgl. die RAD-Stellungnahme vom 3. Februar 2017, IV-act. 154). 

Dr. F.___ hatte in einer sitzenden Tätigkeit mit einer Entlastung des linken Fusses eine 

50-100%ige Arbeitsfähigkeit attestiert. Nach dem Eingang des Berichts der 

kreisärztlichen Untersuchung durch die Suva vom 29. März 2017 hatte Dr. K.___ am 

25. Mai 2017 festgehalten (IV-act. 166), an der Arbeitsfähigkeitsschätzung vom 

19. April 2017 sei festzuhalten. Der Suva-Kreisarzt habe eine vollständige 

Arbeitsunfähigkeit für die Tätigkeit als B.___ attestiert. In einer adaptierten Tätigkeit 

(körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeit mit überwiegendem Sitzen, kein Knien, 

kein Gehen in unebenem Gelände und kein Arbeiten auf Leitern und Gerüsten) habe er 

(in Bezug auf den Unfallschaden) eine vollständige Arbeitsfähigkeit attestiert. Bei der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung vom 19. April 2017 habe sie zusätzlich die Einschränkungen 

durch den Diabetes mellitus Typ II mit einer Polyneuropathie und einer 

Mikroangiopathie berücksichtigt, wodurch sich die Arbeitsfähigkeit gesamthaft etwas 

vermindere. Das formulierte adaptierte Tätigkeitsprofil entspreche auch den 

Konditionen bei Rückenbeschwerden, so dass keine weitere Anpassung erforderlich 

sei. Dr. K.___ hat sich bei der Arbeitsfähigkeitsschätzung also nicht nur auf den Bericht 

der kreisärztlichen Untersuchung, in dem nur die gesundheitlichen Beeinträchtigungen 

am linken OSG als Folge des Unfalls vom 23. April 2015 berücksichtigt worden waren, 

sondern auch auf die von der Beschwerdegegnerin eingeholten Berichte der 

behandelnden Ärzte gestützt. Ihre Arbeitsfähigkeitsschätzung vermag aber nicht zu 

überzeugen. Zunächst ist festzustellen, dass Dr. K.___ nicht näher ausgeführt hat, aus 

welchen Gründen die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer adaptierten 

Tätigkeit eingeschränkt sein und weshalb die Einschränkung gerade 20% (und nicht 

z.B. 10% oder 30%) betragen soll. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung ist damit nicht 

nachvollziehbar. Zudem hat Dr. K.___ den Beschwerdeführer nicht persönlich 

untersucht, was für eine überzeugende Arbeitsfähigkeitsschätzung erforderlich 

gewesen wäre (vgl. BGE 125 V 352, E. 3a, wonach für den Beweiswert eines 

Arztberichts unter anderem entscheidend ist, dass er auf allseitigen Untersuchungen 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 21/24

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beruht; eine persönliche Untersuchung gehört zu einer allseitigen Untersuchung 

grundsätzlich dazu). Des Weiteren hat sich Dr. K.___ bei der Arbeitsfähigkeitsschätzung 

auf die Berichte der behandelnden Ärzte gestützt. Überzeugende 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen von behandelnden Ärzten für adaptierte Tätigkeiten 

liegen aber keine vor, zumal behandelnde Ärzte bereits aufgrund ihres Therapieauftrags 

als befangen erscheinen. Der Hauptgrund dafür, dass die Arbeitsfähigkeitsschätzung 

von Dr. K.___ die verbliebene Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer 

adaptierten Tätigkeit nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

belegt, ist jedoch darin zu erblicken, dass der an einem polymorbiden 

Gesundheitszustand leidende Beschwerdeführer nicht im Rahmen einer 

polydisziplinären Begutachtung untersucht worden ist. Über den Beschwerdeführer 

sind im Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung vom 15. Juni 2018 

folgende gesundheitlichen Beeinträchtigungen dokumentiert gewesen: Ein St. n. OSG-

Distorsion links vom 23. April 2015 bei einem St. n. fibulotalarer Bandplastik links 2007 

mit einer Operation am 9. Mai 2016 (Arthroskopie und antero-laterales Débridement 

OSG links, Exostosenabtragung Tibiavorderkante und laterale Talusschulter, 

Rekonstruktion des LTFA und CFL mittels Broström-Gould, Fremdakten-act. 17-3) und 

einer guten Beweglichkeit und Stabilität am 29. März 2017 (Fremdakten-act. 105), 

wiederholte Wundheilungsprobleme am OSG links und einem teilweisen Anschwellen 

des Gelenks (IV-act. 170-7) mit einer Operation am 29. September 2017 

(spindelförmige Wundexzision, Neurolyse eines Nervenastes, act. G 4.1) und einer 

erneuten hypertrophen Narbenbildung (act. G 4.4), ein Diabetes mellitus Typ II, eine 

Polyneuropathie (IV-act. 152-20), eine Mikroangiopathie (IV-act. 152-11), eine 

geringgradige Facettengelenksarthrose L4/5 sowie eine mässiggradige 

Osteochondrose L5/S1 mit einer Facettengelenksarthrose (IV-act. 152-6), eine 

schwere, nicht proliferative diabetische Retinopathie mit klinisch signifikantem 

Makulaödem am Auge rechts und eine proliferative diabetische Retinopahtie mit 

klinisch signifikantem Makulaödem am Auge links (IV-act. 152-7), ein St. n. einem 

Herpes-Zoster Th 5 links im Februar 2016 mit einer Zoster-Neuralgie (act. G 4.4) und 

eine Adipositas. Angesichts der Vielzahl der in den Akten enthaltenen Befunde und 

Diagnosen, welche unterschiedliche medizinische Fachgebiete betreffen (mindestens 

Innere Medizin, Orthopädie/Rheumatologie, Ophthalmologie), wäre es zwingend 

erforderlich gewesen, die verbliebene Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer 

adaptierten Tätigkeit im Rahmen einer polydisziplinären Begutachtung abzuklären, 

insbesondere um möglichen Wechselwirkungen der Diagnosen und deren 

Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit Rechnung zu tragen. Für eine überzeugende 

Arbeitsfähigkeitsschätzung wäre also eine Konsensbeurteilung durch Sachverständige 

verschiedener medizinischer Disziplinen erforderlich gewesen. Die zwar im Kontext der 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 22/24

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4.  

Arbeitsfähigkeitsschätzungen des Suva-Kreisarztes, von Dr. G.___ und von Dr. F.___ 

abgegebene, letztlich aber alleine vorgenommene Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers durch die RAD-Ärztin Dr. K.___ kann (aus der Sicht eines 

medizinischen Laien) nicht überzeugen, zumal nach der Auffassung des 

Bundesgerichts ergänzende (medizinische) Abklärungen vorzunehmen sind, wenn auch 

nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und der Schlüssigkeit der 

versicherungsinternen ärztlichen Feststellungen bestehen (BGE 135 V 369, E. 4.4). 

Demnach kann die der angefochtenen Verfügung zugrundegelegte 

Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht überzeugen. Die angefochtene Verfügung vom 

15. Juni 2018 ist deshalb aufzuheben und die Sache ist zur Durchführung einer 

polydisziplinären Begutachtung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Es ist der 

Beschwerdegegnerin (bzw. deren RAD) oder aber der von der Beschwerdegegnerin zu 

beauftragenden MEDAS überlassen, die für eine umfassende Untersuchung 

erforderlichen medizinischen Fachdisziplinen zu bestimmen. Die Rückweisung ist 

vorliegend zulässig, da der Aspekt der möglichen Wechselwirkungen der 

verschiedenen Diagnosen und deren Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers im Verwaltungsverfahren nicht berücksichtigt worden ist, es sich 

somit nicht um einen im Verwaltungsverfahren anderweitig erhobenen medizinischen 

Sachverhalt handelt (vgl. BGE 137 V 264, E. 4.4.1.4, wonach die Beschwerdeinstanz im 

Regelfall ein Gerichtsgutachten einholt, wenn sie einen [im Verwaltungsverfahren 

anderweitig erhobenen] medizinischen Sachverhalt überhaupt für gutachtlich 

abklärungsbedürftig hält).

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. In Bezug auf die Überprüfung des Entscheids der 

Beschwerdegegnerin, auf das Wiedererwägungsgesuch nicht einzutreten, ist der 

Beurteilungsaufwand zu gering gewesen, als dass sich die Auferlegung von Kosten 

rechtfertigen würde. In Bezug auf den Rentenanspruch ist die Rückweisung an die 

Verwaltung zur weiteren Abklärung praxisgemäss als volles Obsiegen des 

Beschwerdeführers zu werten (vgl. BGE 132 V 235, E. 6.1). Dementsprechend ist die 

Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- vollumfänglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 

Der geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe wird dem Beschwerdeführer 

zurückerstattet.

4.1. 

bis

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 23/24

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde gegen die Verfügung vom 17. Mai 2018, nicht auf ein 

Wiedererwägungsgesuch einzutreten, wird abgewiesen.

2.

Die Beschwerde gegen die Verfügung vom 15. Juni 2018 wird teilweise gutgeheissen; 

die Verfügung vom 15. Juni 2018 wird aufgehoben und die Sache wird zur weiteren 

Abklärung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

3.

Dem Beschwerdeführer wird für das Beschwerdeverfahren betreffend die 

Nichteintretensverfügung keine Gerichtsgebühr auferlegt.

4.

Die Beschwerdegegnerin hat für das Beschwerdeverfahren betreffend den 

Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Person 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Auch hier gilt, dass eine Rückweisung zur 

weiteren Abklärung als volles Obsiegen des Beschwerdeführers zu betrachten ist. In 

Bezug auf den Rentenanspruch obsiegt der Beschwerdeführer also vollständig. Soweit 

sich seine Beschwerde gegen den Entscheid der Beschwerdegegnerin, auf das 

Wiedererwägungsgesuch nicht einzutreten, richtet, unterliegt der Beschwerdeführer. 

Der entsprechende Aufwand des Rechtsvertreters ist aber zu klein gewesen, als dass 

sich dafür ein "Abzug" von der Parteientschädigung rechtfertigen würde, denn das 

Aktenstudium ist aufgrund des strittigen Rentenanspruchs ohnehin notwendig 

gewesen. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und 

ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der 

Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der 

Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 

Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. 

Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat keine Honorarnote eingereicht. 

Praxisgemäss beträgt die Parteientschädigung in einem durchschnittlich aufwändigen 

Beschwerdeverfahren betreffend einen Rentenanspruch Fr. 3'500.-- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer). Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer 

deshalb mit Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

4.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 24/24

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Rentenanspruch eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; der in gleicher Höhe 

geleistete Kostenvorschuss wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

5.  

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 31.08.2020
	Art. 53 Abs. 2 ATSG. Art. 7 und 8 ATSG. Art. 28 IVG. Gerichtliche Überprüfung einer Nichteintretensverfügung betreffend ein Wiedererwägungsgesuch. Eintreten auf die Beschwerde. Da der Versicherungsträger beim Entscheid über das Eintreten auf ein Wiedererwägungsgesuch über ein "schrankenloses Ermessen" (= gesetzlich zugestandene Willkür) verfügt, kann es keine Kriterien für eine gerichtliche Überprüfung geben. Abweisung der Beschwerde. Überprüfung des Rentenanspruchs. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung des RAD überzeugt nicht. Insbesondere wäre aufgrund des polymorbiden Gesundheitszustands des Beschwerdeführers eine polydisziplinäre Begutachtung notwendig gewesen. Rückweisung zur weiteren Abklärung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 31. August 2020, IV 2018/259).

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