# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fa5e88b6-6669-53ad-8641-3641001fe7ef
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-12-22
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 22.12.2017 PA170037
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PA170037_2017-12-22.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PA170037-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. M. Stammbach und Ersatzrichterin Prof. Dr. I. Jent-Sørensen 

sowie Gerichtsschreiberin MLaw C. Funck 

Beschluss und Urteil vom 22. Dezember 2017 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschwerdeführerin, 

 

sowie 

 

Psychiatrische Klinik Clienia Schlössli AG,  

Verfahrensbeteiligte, 

 

betreffend 
fürsorgerische Unterbringung / Zwangsmassnahmen 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes in FU-Verfahren des Bezirksge-
richtes Meilen vom 28. November 2017 (FF170050) 

- 2 - 

Erwägungen: 
 

1. Sachverhalt und Prozessgeschichte 

1.1. Die vorliegende Beschwerde ist die zweite, welche die Beschwerdeführerin 

innerhalb von rund einem Monat bei der Kammer erhebt. Aus dem früheren Ver-

fahren (Prozess OGer ZH PA170031) ist bekannt, dass die Beschwerdeführerin 

seit dem 15. Januar 2017 fürsorgerisch untergebracht ist. Die Unterbringung er-

folgte zunächst durch einen Arzt und wurde danach durch Entscheide der Kindes- 

und Erwachsenenschutzbehörde der Stadt Zürich (nachfolgend: KESB) vom 

24. Februar 2017, vom 2. März 2017 und vom 8. August 2017 bestätigt. Die Be-

schwerdeführerin wurde während dieser Zeit wiederholt verlegt (vgl. OGer ZH 

PA170031 vom 28. November 2017, insb. E. 1.1). Die Erwägungen im Urteil vom 

28. November 2017 werden als bekannt vorausgesetzt. 

1.2. Seit Ende Oktober 2017 hielt sich die Beschwerdeführerin in der Clienia 

Bergheim AG in Uetikon am See auf (vgl. OGer ZH PA170031 vom 28. November 

2017 E. 1.4). Am 20. November 2017 kam es dort zu einem Vorfall, bei welchem 

sich die Beschwerdeführerin aggressiv verhielt, worauf sie in die Clienia Schlössli 

AG in Oetwil am See überwiesen bzw. durch einen Arzt fürsorgerisch dort unter-

gebracht wurde (vgl. act. 3). In der Clienia Schlössli AG wurde die Beschwerde-

führerin in ein geschlossenes Isolationszimmer verbracht und zwangsmediziert 

(act. 3-6), wobei dies mit Entscheid vom 21. November 2017 für eine Dauer von 

24 Stunden angeordnet wurde (act. 12).  

1.3. Mit Schreiben vom 21. November 2017 stellte die Beschwerdeführerin 

beim Einzelgerichtes in FU-Verfahren des Bezirksgerichtes Meilen (nachfolgend: 

Vorinstanz) einen Antrag um gerichtliche Beurteilung ihres Aufenthaltes in der 

Clienia Schlössli AG, wobei sie auch die medizinischen Massnahmen ohne Ein-

willigung anfocht (act. 1). Am 28. November 2017 fand die vorinstanzliche Haupt-

verhandlung statt, anlässlich welcher Dr. med. B._____ das Gutachten erstattete 

und die Beschwerdeführerin sowie ein Vertreter der Clienia Schlössli AG angehört 

wurden (Prot. VI S. 10 ff.). Mit Urteil vom selben Tag wies die Vorinstanz das Be-

gehren um Entlassung aus der Clienia Schlössli AG ab und stelle fest, dass die 

- 3 - 

von der Clienia Schlössli AG gegenüber der Beschwerdeführerin ohne entspre-

chende Grundlage durchgeführte Behandlung ohne Zustimmung unzulässig sei. 

Der Entscheid wurde der Beschwerdeführerin im Nachgang zur Verhandlung 

schriftlich im Dispositiv eröffnet (vgl. Prot. VI S. 24; act. 15 Dispositiv-Ziffer 5) und 

hernach am 7. Dezember 2017 in begründeter Ausfertigung zugestellt (act. 19 = 

act. 22, nachfolgend zitiert als act. 22; vgl. act. 20 für die Zustellung). 

1.4. Mit Eingabe vom 30. November 2017 – allerdings bloss in Kopie – gelangte 

die Beschwerdeführerin an die Kammer und erhob Beschwerde gegen den vor-

instanzlichen Entscheid (act. 23). Sie wurde mit Schreiben vom 1. Dezember 

2017 aufgefordert, ihre Beschwerde bis zum Ablauf der Rechtsmittelfrist mit Ori-

ginalunterschrift einzureichen. Zudem wurde sie – um ihr die umfassende Wah-

rung ihrer Interessen zu ermöglichen – darauf aufmerksam gemacht, dass sie ihre 

Beschwerde innerhalb derselben Frist ergänzen könne (act. 24). Daraufhin reichte 

die Beschwerdeführerin das Original ihrer Beschwerde vom 30. November 2017 

sowie Beilagen dazu ins Recht (act. 26 und act. 27/1-3). 

 Mit Schreiben vom 6. Dezember 2017 teilte die verfahrensbeteiligte Klinik 

mit, die Beschwerdeführerin sei heute in die Clienia Bergheim AG zurückverlegt 

worden (act. 28). Die Beschwerdefrist lief – da vorliegend kein Fristenstillstand gilt 

(vgl. § 43 EG KESR sowie BSK ZGB I-Geiser/Etzensberger, 5. Aufl. 2014, 

Art. 439 N 31) – am 18. Dezember 2017 ab. Es gingen keine weiteren Eingaben 

der Beschwerdeführerin ein. 

1.5. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1-20). Von der Einho-

lung von Stellungnahmen bzw. Vernehmlassungen kann abgesehen werden. Das 

Verfahren ist spruchreif.  

2. Zur Beschwerde 

2.1. Bei ärztlich angeordneter Unterbringung, bei Abweisung eines Entlas-

sungsgesuches durch die Einrichtung und bei Behandlung einer psychischen Stö-

rung ohne Zustimmung kann innert zehn Tagen und bei Massnahmen zur Ein-

schränkung der Bewegungsfreiheit jederzeit beim zuständigen Gericht Beschwer-

- 4 - 

de erhoben werden (Art. 439 Abs. 1 Ziff. 1, 3, 4 und 5 i.V.m. Abs. 2 ZGB). Das 

Obergericht ist gemäss § 64 EG KESR zur zweitinstanzlichen Beurteilung solcher 

Beschwerden zuständig.  

2.2. Aus der Beschwerde vom 30. November 2017 geht hervor, dass die Be-

schwerdeführerin sich gegen die "Zwangseinweisung" wendet und auch mit der 

Verbringung in die geschlossene Isolation sowie der Zwangsmedikation nicht ein-

verstanden ist (vgl. act. 26). Hinsichtlich der medizinischen Massnahmen ohne 

Zustimmung stellte jedoch bereits die Vorinstanz fest, dass diese nicht zulässig 

seien (act. 22 Dispositiv-Ziffer 2). Zudem wurde die Beschwerdeführerin wieder in 

die Clienia Bergheim AG in Uetikon am See verlegt, weshalb die entsprechenden 

Massnahmen ohnehin dahinfielen. Letzteres gilt auch für die Einschränkung der 

Bewegungsfreiheit. Diesbezüglich ist die Beschwerde somit mangels Rechts-

schutzinteresses als gegenstandslos geworden abzuschreiben (vgl. OGer ZH 

PA170005 vom 6. März 2017 E. 2.2; Kriech, DIKE-Komm-ZPO, 2. Aufl. 2016, 

Art. 242 N 3). 

2.3. Zu überprüfen bleibt die fürsorgerische Unterbringung. Die Beschwer-

deinstanz verfügt dabei über volle Kognition. Im Rahmen der fürsorgerischen Un-

terbringung geht es mit anderen Worten nicht bloss um die Rechtskontrolle des 

vorinstanzlichen Entscheides. Vielmehr hat die zweite Beschwerdeinstanz selbst-

ständig zu prüfen, ob die Voraussetzungen für eine Massnahme nach den 

Art. 426 ff. ZGB vorliegen. 

3. Fürsorgerische Unterbringung 

3.1. Eine natürliche Person, die an einer psychischen Störung oder an einer 

geistigen Behinderung leidet oder schwer verwahrlost ist, darf in einer geeigneten 

Einrichtung untergebracht werden, wenn die nötige Behandlung oder Betreuung 

nicht anders erfolgen kann (Art. 426 Abs. 1 ZGB). Die betroffene Person wird ent-

lassen, sobald die Voraussetzungen für die Unterbringung nicht mehr erfüllt sind 

(Art. 426 Abs. 3 ZGB). Vorliegend ist entsprechend zu prüfen, ob die Vorausset-

zungen für eine fürsorgerische Unterbringung nach wie vor erfüllt sind.  

- 5 - 

3.2. Schwächezustand 

3.2.1. Damit von einer psychischen Störung im Sinne der genannten Bestimmung 

gesprochen werden kann, muss zum einen ein Krankheitsbild, d.h. ein Syndrom, 

vorliegen. Dieses muss zum anderen erhebliche Auswirkungen auf das soziale 

Funktionieren des Patienten haben. Massgeblich ist, ob die betroffene Person ihre 

Entscheidungsfreiheit behalten hat und am sozialen Leben teilnehmen kann (BSK 

ZGB I-Geiser/Etzensberger, 5. Aufl. 2014, Art. 426 N 15). 

3.2.2. Die Vorinstanz erachtete im angefochtenen Entscheid das Vorliegen einer 

psychischen Störung im Sinne des Gesetzes gestützt auf die Ausführungen des 

beigezogenen Gutachters, der Stellungnahme der behandelnden Ärzte sowie fer-

ner auch dem Verhalten der Beschwerdeführerin an der Verhandlung als gegeben 

(act. 22 E. II.2). Diese Einschätzung deckt sich mit dem Urteil der Kammer vom 

28. November 2017 (vgl. OGer ZH PA170031 vom 28. November 2017 E. 3.2). 

Auf die zutreffenden Erwägungen dieser beiden Entscheide kann verwiesen wer-

den. Das Gericht findet in den Akten keine veränderten Verhältnisse, welche eine 

Neubeurteilung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin notwendig 

machen. Die Beschwerdeführerin leidet demgemäss an einer schizoaffektiven 

Störung, was sie in ihrer Beschwerde übrigens selbst so schreibt (vgl. act. 26 

S. 2). Die festgestellte Störung verursacht aggressive, unbeherrschte und unbe-

rechenbare Reaktionen, welche immer wieder zu Konflikten führen und auf das 

Sozialleben der Beschwerdeführerin erhebliche Auswirkungen haben und dieses 

einschränken. Das Vorliegen einer psychischen Störung im Sinne von Art. 426 

Abs. 1 ZGB ist daher ohne weiteres zu bejahen.  

3.3. Schutzbedürftigkeit und Verhältnismässigkeit 

3.3.1. Weiter wird für die Anordnung einer fürsorgerischen Unterbringung vor-

ausgesetzt, dass die Betreuung oder die Behandlung der betroffenen Person nö-

tig ist, wobei diese nicht auf andere Weise als durch eine Unterbringung in einer 

Einrichtung erfolgen kann (Art. 426 Abs. 1 ZGB). Mit anderen Worten muss die 

betroffene Person eines besonderen Schutzes bedürfen, der eben nur mit einer 

Freiheitsentziehung erbracht werden kann; die Freiheitsentziehung muss die per-

- 6 - 

sönliche Fürsorge für den Betroffenen sicherstellen. Diese umfasst einerseits the-

rapeutische Massnahmen und andererseits jede Form von Betreuung, deren eine 

Person für ein menschenwürdiges Dasein bedarf. Darunter fallen elementare Be-

dürfnisse wie Essen, Körperpflege, Kleidung, usw. Dem Schutz der Umgebung 

kommt nur, aber immerhin, eine subsidiäre Bedeutung zu (Art. 426 Abs. 2 ZGB). 

Eine Fremdgefährdung ist damit weder eine Unterbringungsvoraussetzung noch 

vermag sie für sich alleine eine fürsorgerische Unterbringung zu rechtfertigen. Der 

Schutz und die Belastung anderer Personen darf jedoch in die Beurteilung mitein-

bezogen werden (vgl. zum Ganzen BSK ZGB I-Geiser/Etzensberger, 5. Aufl. 

2014, Art. 426 N 8, 10 und N 41 ff.).  

 Schliesslich muss die fürsorgerische Unterbringung verhältnismässig sein. 

Sie ist nur dann zulässig, wenn keine leichteren Massnahmen der betroffenen 

Person einen genügenden Schutz gewähren, mit dieser Massnahme hingegen ein 

solcher voraussichtlich erreicht werden kann (vgl. auch BSK ZGB I-Geiser/Et-

zensberger, 5. Aufl. 2014, Art. 426 N 22 ff.). 

3.3.2. Auch diesbezüglich kann auf die zutreffenden Ausführungen im angefoch-

tenen Entscheid, insbesondere die Wiedergabe der Ausführungen des Gutachters 

Dr. med. B._____ und der Einschätzung der behandelnden Ärzte (act. 22 E. II.3), 

sowie im früheren Entscheid der Kammer (OGer ZH PA170031 vom 28. Novem-

ber 2017 E. 3.3) verwiesen werden. Eine besondere Schutzbedürftigkeit der Be-

schwerdeführerin ist demnach zu bejahen; aufgrund ihrer Krankheit bedarf sie der 

Behandlung. Da sie nicht oder nur sehr eingeschränkt behandlungs- und krank-

heitseinsichtig ist, erscheint eine ambulante Behandlung nicht zielführend. Aus-

serdem besteht – bekannt aus dem früheren Beschwerdeverfahren bei der Kam-

mer – ein Suizidrisiko. Ferner wäre aufgrund des Zustandes der Beschwerdefüh-

rerin und ihrer Obdachlosigkeit ernsthaft zu befürchten, dass sie nach einer Ent-

lassung nicht in der Lage wäre, adäquat für sich zu sorgen. Die notwendige psy-

chiatrische Behandlung erscheint damit gegenwärtig nur in einem stationären 

Rahmen möglich. Schliesslich ist zu beachten, dass es bei einer Entlassung der 

Beschwerdeführerin im aktuellen Zustand mit grosser Wahrscheinlichkeit zu ei-

nem fremdgefährdenden Verhalten käme. Auch mit Blick auf die Belastung der 

- 7 - 

Umgebung der Beschwerdeführerin erweist sich die fürsorgerische Unterbringung 

daher als gerechtfertigt. 

 Leichtere Massnahmen, welche der Beschwerdeführerin und ihrem Umfeld 

einen genügenden Schutz gewähren würden, sind nicht ersichtlich. Wie bereits im 

zitierten Entscheid der Kammer vom 28. November 2017 festgestellt wurde, ist 

die Clienia Bergheim AG, in der sich die Beschwerdeführerin aktuell befindet, für 

ihre Behandlung gut geeignet (OGer ZH PA170031 vom 28. November 2017 

E. 3.3.6). Dasselbe galt gemäss der Einschätzung des Gutachters für die Clienia 

Schlössli AG (Prot. VI S. 17). Damit handelt es sich sowohl bei der Clienia 

Schlössli AG in der Vergangenheit als auch bei der Clienia Bergheim AG im aktu-

ellen Zeitpunkt um geeignete Einrichtungen im Sinne von Art. 426 Abs. 1 ZGB 

und die Aufrechterhaltung der fürsorgerischen Unterbringung erweist sich als ver-

hältnismässig. 

3.4. Fazit 

 Die Voraussetzungen der fürsorgerischen Unterbringung sind nach dem 

Gesagten auch im heutigen Zeitpunkt erfüllt. Die Beschwerde gegen die Abwei-

sung des Entlassungsgesuches ist deshalb abzuweisen. 

4. Kostenfolgen 

 Beim vorgenannten Ausgang des Verfahrens würde die Beschwerdeführe-

rin für das Beschwerdeverfahren kostenpflichtig. Umständehalber ist aber auf die 

Erhebung von Kosten zu verzichten. 

Es wird beschlossen: 

1. Die Beschwerden betreffend die am 21. November 2017 angeordnete medi-

zinische Behandlung der Beschwerdeführerin ohne Zustimmung sowie ge-

gen die Einschränkung der Bewegungsfreiheit werden abgeschrieben.  

2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Er-

kenntnis.  

- 8 - 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde gegen die Abweisung des Entlassungsgesuches der Be-

schwerdeführerin wird abgewiesen. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr fällt ausser Ansatz. 

3. Schriftliche Mitteilung an  

− die Beschwerdeführerin, 

− den Beistand C._____, Sozialzentrum …, … [Adresse], 
− die verfahrensbeteiligte Klinik,  
− die Clienia Bergheim AG sowie  

− das Einzelgericht in FU-Verfahren des Bezirksgerichtes Meilen, 

je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 

MLaw C. Funck 
versandt am: 
22. Dezember 2017 

	Beschluss und Urteil vom 22. Dezember 2017
	3. Fürsorgerische Unterbringung
	3.1. Eine natürliche Person, die an einer psychischen Störung oder an einer geistigen Behinderung leidet oder schwer verwahrlost ist, darf in einer geeigneten Einrichtung untergebracht werden, wenn die nötige Behandlung oder Betreuung nicht anders erf...
	3.2. Schwächezustand
	3.2.1. Damit von einer psychischen Störung im Sinne der genannten Bestimmung gesprochen werden kann, muss zum einen ein Krankheitsbild, d.h. ein Syndrom, vorliegen. Dieses muss zum anderen erhebliche Auswirkungen auf das soziale Funktionieren des Pati...
	3.2.2. Die Vorinstanz erachtete im angefochtenen Entscheid das Vorliegen einer psychischen Störung im Sinne des Gesetzes gestützt auf die Ausführungen des beigezogenen Gutachters, der Stellungnahme der behandelnden Ärzte sowie ferner auch dem Verhalte...
	3.3. Schutzbedürftigkeit und Verhältnismässigkeit
	3.3.1. Weiter wird für die Anordnung einer fürsorgerischen Unterbringung vorausgesetzt, dass die Betreuung oder die Behandlung der betroffenen Person nötig ist, wobei diese nicht auf andere Weise als durch eine Unterbringung in einer Einrichtung erfo...
	Schliesslich muss die fürsorgerische Unterbringung verhältnismässig sein. Sie ist nur dann zulässig, wenn keine leichteren Massnahmen der betroffenen Person einen genügenden Schutz gewähren, mit dieser Massnahme hingegen ein solcher voraussichtlich e...
	3.3.2. Auch diesbezüglich kann auf die zutreffenden Ausführungen im angefochtenen Entscheid, insbesondere die Wiedergabe der Ausführungen des Gutachters Dr. med. B._____ und der Einschätzung der behandelnden Ärzte (act. 22 E. II.3), sowie im früheren ...
	Leichtere Massnahmen, welche der Beschwerdeführerin und ihrem Umfeld einen genügenden Schutz gewähren würden, sind nicht ersichtlich. Wie bereits im zitierten Entscheid der Kammer vom 28. November 2017 festgestellt wurde, ist die Clienia Bergheim AG,...
	3.4. Fazit
	Die Voraussetzungen der fürsorgerischen Unterbringung sind nach dem Gesagten auch im heutigen Zeitpunkt erfüllt. Die Beschwerde gegen die Abweisung des Entlassungsgesuches ist deshalb abzuweisen.
	4. Kostenfolgen
	Beim vorgenannten Ausgang des Verfahrens würde die Beschwerdeführerin für das Beschwerdeverfahren kostenpflichtig. Umständehalber ist aber auf die Erhebung von Kosten zu verzichten.

	Es wird beschlossen:
	1. Die Beschwerden betreffend die am 21. November 2017 angeordnete medizinische Behandlung der Beschwerdeführerin ohne Zustimmung sowie gegen die Einschränkung der Bewegungsfreiheit werden abgeschrieben.
	2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Erkenntnis.
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde gegen die Abweisung des Entlassungsgesuches der Beschwerdeführerin wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr fällt ausser Ansatz.
	3. Schriftliche Mitteilung an
	 die Beschwerdeführerin,
	 den Beistand C._____, Sozialzentrum …, … [Adresse],
	 die verfahrensbeteiligte Klinik,
	 die Clienia Bergheim AG sowie
	 das Einzelgericht in FU-Verfahren des Bezirksgerichtes Meilen,
	je gegen Empfangsschein. Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück.

	4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...