# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 87a7a753-8c56-5ff6-9810-1f1298b2d0dd
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-03-08
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 08.03.2012 LE120016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LE120016_2012-03-08.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: LE120016-O/U 

 

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, und Dr. G. Pfister, 

Oberrichterin Dr. D. Scherrer sowie der Gerichtsschreiber lic. iur. 

B. Häusermann 

Urteil vom 8. März 2012 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beklagte und Berufungsklägerin 

 

gegen 

 

B._____,  
Kläger und Berufungsbeklagter 

 

betreffend Abänderung Eheschutz 
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren 
am Bezirksgericht Horgen vom 1. Dezember 2011 (EE110055) 

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Erwägungen: 

1. Die Parteien haben am tt. Oktober 2007 geheiratet (Urk. 2A/16 S. 3, 

Urk. 2A/17 S. 2). Die Beklagte hat drei unmündige voreheliche Kinder (Urk. 2A/16 

S. 3 f., Urk. 2A/18, Urk. 2A/19). Ab Ende Juni 2010 standen sich die Parteien im 

Eheschutzverfahren gegenüber (Urk. 2A/1), in dem sie eine Vereinbarung 

abschlossen, mit der sich der Kläger verpflichtete, der Beklagten für diese 

persönlich einen Unterhaltsbeitrag von Fr. 500.– pro Monat zu bezahlen. Gestützt 

auf diese Vereinbarung wurde das Eheschutzverfahren am 1. Dezember 2010 

abgeschrieben (Urk. 2A/34). 

Mit Eingabe vom 6. Juli 2011 an das Bezirksgericht Horgen beantragte der Kläger 

die Abänderung seiner Unterhaltsverpflichtung gegenüber der Beklagten (Urk. 1). 

Mit Urteil vom 1. Dezember 2011 hob die Vorinstanz die Unterhaltsverpflichtung 

des Beklagten mit Wirkung per 1. Oktober 2011 auf (Urk. 51 S. 21). Für den 

Verlauf des Abänderungsverfahrens kann auf die Ausführungen im vorerwähnten 

Urteil verwiesen werden (Urk. 55 S. 3 f.). Das Urteil wurde der Beklagten am 6. 

Februar 2012 zugestellt (Urk. 52/2). 

Mit rechtzeitiger Eingabe vom 14. Februar 2012 (Datum Postaufgabe: 15. Februar 

2012) erhob die Beklagte (sinngemäss) Berufung mit dem Antrag, es sei das 

Urteil der Vorinstanz vom 1. Dezember 2012 aufzuheben unter Kostenfolge zu 

Lasten des Klägers (Urk. 54 S. 1). 

Mit ihrer Eingabe nimmt die Beklagte nur in der Überschrift Bezug auf die 

gleichzeitig mit dem Urteil ergangenen Verfügungen, sie erwähnt diese aber 

ansonst nicht. Es ist deshalb davon auszugehen, dass die Verfügungen der 

Vorinstanz vom 1. Dezember 2011 - die mit Beschwerde anzufechten gewesen 

wären - nicht angefochten sind. 

2.1. Die Vorinstanz erwog im angefochtenen Entscheid, seit dem 

Eheschutzverfahren habe sich der Notbedarf der Parteien insbesondere aufgrund 

tieferer Wohnkosten reduziert. Auf Seiten des Klägers stehe dem Einkommen von 

jedenfalls Fr. 3'000.– ein Notbedarf von Fr. 2'784.– gegenüber. Auf Seiten der 

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Beklagten (und ihrer Kinder) stehe dem Einkommen von Fr. 6'466.– ein Notbedarf 

von Fr. 5'657.– gegenüber; es bestehe keine Unterdeckung mehr. Es könne offen 

bleiben, ob dem Kläger ein Fr. 3'000.– übersteigendes hypothetisches 

Einkommen anzurechnen wäre (Urk. 51 S. 7, Erw. 2.4.2.4, und S. 15, Erw. 2.6). 

2.2. Die Beklagte begründet ihren Antrag auf Aufhebung des angefochtenen 

Urteils zusammengefasst einzig damit, dass ihr ein hypothetisches Einkommen 

angerechnet werde, dem Kläger dagegen nicht (Urk. 54). 

3.1. Die Beklagte macht nicht geltend, es sei ihr zu Unrecht ein hypothetisches 

Einkommen angerechnet worden, das sie nicht erziele oder nicht erzielen könne. 

Vielmehr hält sie offensichtlich dafür, es sei auch dem Kläger ein hypothetisches 

Einkommen anzurechnen. Dabei verkennt die Beklagte, dass das Einkommen 

des Klägers für den Entscheid der Vorinstanz letztlich nicht von Bedeutung war: 

Die Vorinstanz stellte fest, dass die Beklagte ihren Notbedarf mit eigenen Mitteln 

decken kann. Dies allein war der Grund, dass sie die Unterhaltsverpflichtung des 

Klägers aufhob. Mit dieser Begründung setzt sich die Beklagte in der 

Berufungsschrift nicht auseinander. Insofern ist auf die Berufung nicht einzutreten, 

weil die Beklagte ihrer Begründungslast nicht nachgekommen ist (vgl. 

Reetz/Theiler in: ZPO Komm. Sutter-Somm et al., Art. 311 N. 36). 

3.2. Die Vorinstanz erwog, die Beklagte habe seit Oktober 2011 Anspruch auf 

Arbeitslosenentschädigung von brutto Fr. 1'570.– pro Monat und gebe an, Arbeit 

zu suchen, aber noch keine gefestigte Aussicht auf eine neue Stelle zu haben. Es 

erscheine aber dennoch angemessen, für die Zukunft mindestens von einem 

Nettoerwerbseinkommen auszugehen, das etwas über dem Anspruch auf 

Arbeitslosenentschädigung liegt. Es rechtfertige sich, der Beklagten ein 

Einkommen von netto Fr. 1'570.– pro Monat anzurechnen (Urk. 55 S. 8 f.). 

Es ist offensichtlich, dass der Notbedarf der Beklagten auch dann gedeckt ist, 

wenn ihr nur das effektive Einkommen (Arbeitslosenentschädigung) angerechnet 

wird: Die Differenz zwischen dem vorerwähnten hypothetischen (Netto-) 

Einkommen und dem vorerwähnten effektiven (Brutto-)Einkommen liegt mit 

Sicherheit unter 20 %. Dies ist gerichtsnotorisch. Selbst wenn der Beklagten nur 

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Arbeitslosenentschädigung von netto Fr. 1'264.– (80 % von Fr. 1'570.–) pro Monat 

angerechnet wird, ist damit und mit dem unbestrittenen übrigen Einkommen der 

Beklagten von netto Fr. 4'896.– (Fr. 3'000.– Unterhaltsbeiträge von Drittseite 

zuzüglich Fr. 600.– Kinderzulagen sowie Fr. 972.– und Fr. 324.– aus 

Kapitalabfindungen, vgl. Urk. 55 S. 8 f.) der unbestrittene Notbedarf der Klägerin 

von Fr. 5'657.– nicht nur abgedeckt, sondern es resultiert ein Überschuss von 

Fr. 503.– (Fr. 1'264.– plus Fr. 4'896.– minus Fr. 5'657.–). Insofern erweist sich die 

Berufung der Beklagten als offensichtlich unbegründet. 

4.1. Im (originären) Eheschutzverfahren wurden die finanziellen Verhältnisse, die 

der Eheschutzvereinbarung der Parteien zugrunde liegen, nicht festgehalten. Die 

Beklagte hat dagegen nicht opponiert, sondern dies teilweise sogar ausdrücklich 

gewünscht (Urk. 2A/29). Die Vorinstanz war daher nicht in der Lage, sich bei der 

Prüfung, ob eine wesentliche Veränderung der Verhältnisse vorliegt, an einem 

gerichtlichen Entscheid zu orientieren. Sie ging jedoch davon aus, dass auf Seiten 

der Klägerin insbesondere aufgrund der neuen, wesentlich tieferen Wohnkosten 

von Fr. 1'400.– keine Unterdeckung mehr bestehe (vgl. Urk. 55 S. 5, S. 12 ff.). 

Dem Entscheid der Vorinstanz liegt sodann implizit die Annahme zugrunde, dass 

mit dem Unterhaltsbeitrag von Fr. 500.– gemäss Eheschutzvereinbarung maximal 

ein den Bedarf der Beklagten deckender Unterhaltsbeitrag vereinbart worden sei. 

Diese Annahmen der Vorinstanz wurden von der Beklagten mit der Berufung nicht 

gerügt und wären deshalb nur dann von Amtes wegen zu prüfen, wenn sie 

geradezu willkürlich wären (vgl. Reetz/Theiler in: ZPO Komm. Sutter-Somm et al., 

Art. 311 N. 36). 

4.2. Die Beklagte hatte im Eheschutzverfahren eine Unterdeckung geltend 

gemacht, dies bei Fr. 1'100.– höheren Wohnkosten (vgl. Urk. 2A/16 S. 6, S. 9 f.). 

Resultierte wegen der Reduktion der Wohnkosten um Fr. 1'100.– sowie des 

Grundbetrags um Fr. 100.– (vgl. Urk. 55 S. 10) ein Überschuss von rund Fr. 500.– 

(vgl. oben, Ziff. 3.2), ist für das Eheschutzverfahren von einer Unterdeckung von 

Fr. 700.– auf Seiten der Beklagten auszugehen. 

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Der Kläger hatte im Eheschutzverfahren sein Einkommen mit Fr. 4'890.– beziffert 

(Urk. 2A/17 S. 4). Die Vorinstanz bezifferte den aktuellen Notbedarf des Klägers 

mit Fr. 2'874.–, wobei sie soweit ersichtlich davon ausging, dass sich seit dem 

Eheschutzverfahren nur der Grundbetrag um Fr. 100.– und die Wohnkosten um 

Fr. 885.– reduziert hätten (Urk. 55 S. 9 ff., S. 12). Für das Eheschutzverfahren ist 

daher von einem Notbedarf des Klägers von Fr. 3'869.– (Fr. 2'874.– plus Fr. 100.– 

plus Fr. 885.–) auszugehen. Es resultiert eine Leistungsfähigkeit des Klägers von 

Fr. 1'021.– (Fr. 4'890.– minus Fr. 3'869.–). 

Aufgrund des Vorstehenden wurde mit der Vereinbarung im Eheschutzverfahren 

die Unterdeckung auf Seiten der Beklagten (Fr. 700.–) mit dem Unterhaltsbeitrag 

des Klägers (Fr. 500.–) nicht vollständig ausgeglichen, obwohl der Kläger dazu in 

der Lage gewesen wäre: Nach Abzug des Unterhaltsbeitrags verblieb ihm ein 

Freibetrag von rund Fr. 500.– (Leistungsfähigkeit von Fr. 1'021.– minus 

Unterhaltsbeitrag von Fr. 500.–). Die Annahmen der Vorinstanz (vgl. oben, Ziff. 

4.1) sind nicht als willkürlich zu bezeichnen. Es bedarf keiner weiteren Prüfung 

von Amtes wegen. 

5. Für eine Änderung der erstinstanzlichen Kostenregelung fehlt es an einer 

Begründung und besteht auch sonst kein Anlass. 

6. Im Ergebnis ist die Berufung offensichtlich unzulässig bzw. unbegründet und 

deshalb ohne Weiterungen abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann 

(Art. 312 Abs. 1 ZPO). Der Entscheid der Vorinstanz ist zu bestätigen (Art. 318 

Abs. 1 lit. a ZPO). 

7. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Berufungsverfahrens der 

unterliegenden Beklagten aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die 

zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist in Anwendung von § 2 Abs. 1 lit. a, c und d, 

§ 5 Abs. 1, § 8 Abs. 1 sowie § 12 Abs. 1 und 2 GebV OG (LS 211.11) auf Fr. 

1'200.– festzulegen. 

- 6 - 

Die Beklagte hat keinen Anspruch auf eine Entschädigung; dem Kläger erwuchs 

kein erheblicher Aufwand. Demgemäss sind für das Berufungsverfahren keine 

Entschädigungen zuzusprechen. 

Es wird erkannt: 

1. In teilweiser Gutheissung des klägerischen Rechtsbegehrens Ziffer 1 wird 

die Pflicht des Klägers zur Bezahlung von Unterhaltsbeiträgen an die 

Beklagte persönlich mit Wirkung ab 1. Oktober 2011 aufgehoben (in 

Abänderung von Ziffer 2 der Eheschutz-Konvention der Parteien vom 19./28. 

November 2010 bzw. der diese vormerkenden Dispositiv-Ziffer 2 der 

Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht Horgen vom 1. Dezember 

2010 im Verfahren EE100076). 

Im weiteren Umfang wird das klägerische Rechtsbegehren abgewiesen. 

2. Die erstinstanzlichen Gerichtskosten werden auf Fr. 3'600.– festgesetzt. 

3. Die Kosten für das erstinstanzliche Verfahren werden zu einem Drittel dem 

Kläger und zu zwei Dritteln der Beklagten auferlegt. 

Der Anteil des Klägers wird zufolge der ihm gewährten unentgeltlichen 

Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Eine 

Nachforderung im Sinne von Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten. 

4. Für das erstinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen 

zugesprochen. 

5. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'200.– festgesetzt. 

6. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Beklagten 

auferlegt. 

7. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen 

zugesprochen. 

- 7 - 

8. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Kläger unter Beilage der 

Doppel von Urk. 54, 55 sowie 56/1+2, sowie an das Bezirksgericht Horgen, 

je gegen Empfangsschein. 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

9. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Für die Beschwerde an das Bundesgericht ist von einer vermögensrechtlichen 
Angelegenheit mit einem Streitwert von Fr. 120'000.– auszugehen. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 8. März 2012 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
der Gerichtsschreiber: 

 
 
 

lic. iur. B. Häusermann 
 
versandt am: 
se 

	Urteil vom 8. März 2012
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. In teilweiser Gutheissung des klägerischen Rechtsbegehrens Ziffer 1 wird die Pflicht des Klägers zur Bezahlung von Unterhaltsbeiträgen an die Beklagte persönlich mit Wirkung ab 1. Oktober 2011 aufgehoben (in Abänderung von Ziffer 2 der Eheschutz-Ko...
	2. Die erstinstanzlichen Gerichtskosten werden auf Fr. 3'600.– festgesetzt.
	3. Die Kosten für das erstinstanzliche Verfahren werden zu einem Drittel dem Kläger und zu zwei Dritteln der Beklagten auferlegt. Der Anteil des Klägers wird zufolge der ihm gewährten unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse ge...
	4. Für das erstinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'200.– festgesetzt.
	6. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Beklagten auferlegt.
	7. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	8. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Kläger unter Beilage der Doppel von Urk. 54, 55 sowie 56/1+2, sowie an das Bezirksgericht Horgen, je gegen Empfangsschein.
	9. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...