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**Case Identifier:** 0674026c-a482-5154-8af4-031b4ec33ffb
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-04-13
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 13.04.2010 IV 2008/356
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-356_2010-04-13.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/356

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.07.2020

Entscheiddatum: 13.04.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 13.04.2010
Art. 28 Abs. 1 IVG. Prüfung des Rentenanspruchs eines 
selbständigerwerbenden Landwirts. Frage der Zumutbarkeit der Aufgabe 
des Betriebs zugunsten einer unselbständigen Tätigkeit. 
Invaliditätsbemessung. Rückweisung zur weiteren Abklärung (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. April 2010, IV 
2008/356).

Abteilungspräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen

Monika Gehrer-Hug und Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiber Walter Schmid

Entscheid vom 13. April 2010

in Sachen

L.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. Monika Brenner, Paradiesstrasse 4,

9030 Abtwil SG,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.   

A.a L.___ meldete sich im August 2004 zum Leistungsbezug bei der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 6). Im Bericht vom 20. September 2004 

diagnostizierte Dr. med. A.___, Allgemeine Medizin FMH, beim Versicherten 

therapieresistente lumbale Schmerzen bei Diskushernie L5/S1 und den Verdacht auf 

eine periphere Polyneuropathie. In der Tätigkeit als Landwirt sei seit 13. Mai 2004 eine 

Arbeitsunfähigkeit von 70 % gegeben (IV-act. 9). Nach Durchführung von weiteren 

Abklärungen (IV-act. 33) teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit Verfügung vom 14. 

Februar 2006 mit, zur Zeit seien berufliche Massnahmen nicht angezeigt, da in erster 

Linie die Erwerbstätigkeit auf dem landwirtschaftlichen Hof Priorität habe. Das 

Leistungsbegehren werde daher abgeschrieben (IV-act. 38). Mit Verfügung vom 16. 

März 2006 sprach die IV-Stelle dem Versicherten eine Viertelsrente ab Februar 2005 

auf der Basis eines IV-Grades von 40 % zu mit dem Hinweis, dass in der Tätigkeit als 

Landwirt eine Einschränkung von 40 % ermittelt worden sei (IV-act. 43). Gegen diese 

Verfügung liess der Versicherte durch Rechtsanwältin Dr. Monika Brenner, Abtwil, am 

3. Mai bzw. 30. November 2006 Einsprache erheben (IV-act. 44, 72).

A.b Am 16. Juli 2007 teilte die IV-Stelle der Rechtsvertreterin des Versicherten den 

Widerruf der Verfügung vom 16. März 2006 mit und stellte weitere Abklärungen in 

Aussicht (IV-act. 127). Die Viertelsrente wurde weiterhin ausgerichtet (vgl. IV-act. 144). 

Nach Durchführung einer medizinisch-rheumatologischen Begutachtung einschliesslich 

EFL-Abklärung (IV-act. 142) eröffnete die IV-Stelle der Rechtsvertreterin mit 

Vorbescheid vom 3. April 2008 die sofortige Renteneinstellung mit der Begründung, 

dass in einer leidensadaptierten (leichten und mittelschweren) Tätigkeit eine 100 %ige 

Arbeitsfähigkeit bestehe. Somit könne der Versicherte in etwa das gleiche 

Erwerbseinkommen erzielen wie bisher (IV-act. 153). Nachdem die Rechtsvertreterin 

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des Versicherten hierzu Stellung genommen hatte (IV-act. 160), erliess die IV-Stelle am 

25. Juni 2008 eine Verfügung im Sinne des Vorbescheids (IV-act. 162). 

B.   

B.a Gegen diese Verfügung erhob die Rechtsvertreterin des Versicherten mit Eingabe 

vom 1. September 2008 Beschwerde mit den Anträgen, die Verfügung sei aufzuheben 

und es sei dem Versicherten eine IV-Rente zuzusprechen. Die prozentuale Höhe der 

Rente könne erst nach erfolgtem Beweisverfahren beziffert werden. Eventualiter sei das 

Verfahren zur Abklärung des IV-Grades an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 

Zur Begründung liess der Beschwerdeführer ausführen, neben der Landwirtschaft habe 

er ein Zügelunternehmen betrieben, für welches er bei Bedarf aushilfsweise Hilfskräfte 

eingesetzt habe. Im Jahr 2003 habe er beschlossen, von der Milchviehhaltung auf die 

extensivere Mutterkuhhaltung umzustellen. Diese sei zu Beginn des Jahres 2004 in 

Angriff genommen worden. Damit habe unter anderem die Mitarbeit der Ehefrau auf 

dem Hof ersetzt werden sollen, da diese ab 2003 einer Teilzeitarbeit nachgegangen sei 

und diese habe ausbauen wollen. Für die Mitarbeit der Ehefrau sei kein separater Lohn 

abgerechnet worden. Der Wert des Lohnes der Ehefrau sei daher vom Gesamtlohn in 

Abzug zu bringen. Zwischen März 2006 und März 2008 habe sich der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers weiter verschlechtert. Er habe weitere 

Operationen über sich ergehen lassen müssen, und ein weiterer Wirbel habe versteift 

werden müssen. Wenn das von der Beschwerdegegnerin veranlasste 

rheumatologische Gutachten (IV-act. 142) zum Schluss komme, dass der 

Beschwerdeführer für leichte und mittelschwere Tätigkeiten arbeitsfähig sei, dann 

müsse er auch für einen Teil der Tätigkeit als Landwirt arbeitsfähig sein. Die 

Feststellung im Gutachten, dass der Beschwerdeführer einerseits als Landwirt zu 100 

% arbeitsunfähig sei, für andere, leichte und mittelschwere Tätigkeiten jedoch zu 100 

% arbeitsfähig, sei ein Widerspruch in sich. Prof. Dr. B.___, Neurochirurgie FMH, 

komme im Gutachten vom 13. Juli 2008 zum Schluss, dass ihm unter keinen 

Umständen eine höhere Leistung als eine 50 %ige Arbeitsfähigkeit zuzumuten sei (act. 

G 1.3). Bei einem stark schwankenden Einkommen wie jenem des Beschwerdeführers 

sei es unerlässlich, drei bis fünf Jahresabschlüsse für die Bemessung des 

Valideneinkommens heranzuziehen. Zur Berücksichtigung der Mitarbeit der Ehefrau 

könne der Landwirtschaftserlös zudem noch um 10 % reduziert werden. In casu sei 

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allerdings davon abzusehen. Werde ein effektives Einkommen in einer zumutbaren 

Tätigkeit erzielt, so sei dieses für die Bemessung des Invalideneinkommens 

heranzuziehen. Die Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers habe sich erstmals 

Anfang des Jahres 2004 bemerkbar gemacht. Aufgrund des Rückenschadens sei es 

ihm nicht mehr möglich gewesen, die Zügeltätigkeit, für welche er seine Landwirtschaft 

auf Mutterkuhhaltung umgestellt habe, weiter auszubauen. Die Aufgabe der 

Zügeltätigkeit sei invaliditätsbedingt erfolgt. Der Beschwerdeführer sei für diese 

Tätigkeit zu 100 % arbeitsunfähig. Die heute vom Beschwerdeführer erledigte Arbeit 

auf dem Hof könnte von einer gesunden Person ohne weiteres in Teilzeit erledigt 

werden. Aufgrund seiner Behinderung sei der Beschwerdeführer bereits mit diesen 

Arbeiten teilweise überfordert und müsse die Hilfe seiner Kinder und auch der Ehefrau 

in Anspruch nehmen. Unter streng betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten (nach 

Abzug der Erträge aus Umzügen und von Taggeldern) ergebe sich (für 2004 und 2005) 

aus der landwirtschaftlichen Tätigkeit kein Einkommen mehr. Bei anderer Bewertung 

der Abschreibungen könnte allenfalls von einem Invalideneinkommen von Fr. 10'000.-- 

ausgegangen werden. Aufgrund der Mithilfe der Ehefrau vorher und der heute 

notwendigen Mithilfe der Söhne für gewisse Arbeiten sei davon auszugehen, dass 

diese sich die Waage halten würden. Es sei daher bei beiden Einkommen auf eine Auf- 

bzw. Abrechnung zu verzichten. Der Berufsberater habe dem Beschwerdeführer keine 

adäquate (andere) Tätigkeit aufzeigen können. Aus der Diskussion mit dem 

Berufsberater habe sich ergeben, dass die Tätigkeit auf dem eigenen Hof mit der 

veränderten Tierhaltung dem Beschwerdeführer einen flexibleren Arbeitsplatz bieten 

könne, wo er die Tätigkeiten seiner Behinderung und der Tagesform besser anpassen 

könne, als dies bei den meisten anderen Tätigkeiten der Fall wäre. Nicht berücksichtigt 

habe der Berufsberater in seinem Bericht das effektiv erzielte Invalideneinkommen. Der 

Abklärungsbericht der landwirtschaftlichen Schule in C.___ vom 7. November 2005 sei 

zu ergänzen oder eventualiter neu zu verfassen: Der Beschwerdeführer habe nicht seit 

Februar 2002 Rückenschmerzen, sondern seit Februar 2004. Der Betrieb sei nicht 

2003/2004 auf Mutterkuhhaltung umgestellt worden, sondern 2004. Die Darstellung 

über das Mass der Mitarbeit der Ehefrau im Landwirtschaftsbetrieb einerseits und im 

Zügelbetrieb anderseits sei nicht korrekt. Entsprechend sei auch keine Bewertung der 

Arbeitskraft vorgenommen worden. Die Vollzeitbeschäftigung der Ehefrau ausserhalb 

des Hofes sei bereits früher geplant gewesen und sei 2003 teilweise und dann 2005 

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voll umgesetzt worden. Von einem Rollentausch könne daher keine Rede sein. Der 

Beschwerdeführer könne aufgrund seiner Behinderung die Nebenerwerbstätigkeit als 

Zügelmann nicht mehr ausüben, und bedingt durch seine Behinderung könne er den 

Hof mit seiner 40 %igen Arbeitsfähigkeit eben gerade bewältigen. Dementsprechend 

werde auch der errechnete Zeitaufwand bestritten. Schliesslich ergebe sich nirgends 

aus den Akten ein Hinweis darauf, wie der 40 %-Invaliditätsgrad errechnet worden sei.

B.b In der Beschwerdeantwort vom 14. November 2008 beantragte die 

Beschwerdegegnerin Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führte sie unter 

anderem aus, es treffe nicht zu, dass das rheumatologische Gutachten (IV-act. 142) 

dem Beschwerdeführer als Landwirt eine volle Arbeitsunfähigkeit attestiere. Einzig für 

körperlich schwere Tätigkeiten bestehe eine volle Arbeitsunfähigkeit. Von einer 

widersprüchlichen Arbeitsfähigkeitsschätzung könne keine Rede sein. Es treffe auch 

nicht zu, dass im Gutachten die Schmerzen des Beschwerdeführers ignoriert worden 

seien. Im Gutachten sei die Schmerzmedikation berücksichtigt worden. Im Gegensatz 

zum Bericht B.___werde im rheumatologischen Gutachten nicht das Absetzen der 

Medikamente, sondern eine Umstellung favorisiert. Die Schmerzen könnten nur 

berücksichtigt werden, soweit ein entsprechendes somatisches Korrelat gegeben sei. 

Die Arbeitsfähigkeitsschätzung im Bericht B.___ sei nicht stichhaltig. Es sei davon 

auszugehen, dass der Beschwerdeführer in einer körperlich leichten bis mittelschweren 

Tätigkeit voll arbeitsfähig sei. Die gesundheitlichen Einschränkungen seien ab etwa 

2004 aufgetreten. Aufgrund der Schwankungen könne für das Valideneinkommen auf 

das durchschnittliche Einkommen gemäss IK der letzten vier Jahre abgestellt werden; 

dieses betrage Fr. 51'275.--. Es sei unbestritten, dass der Beschwerdeführer als Bauer 

aufgrund seiner Gesundheitsschädigung nur noch ein bescheidenes 

Erwerbseinkommen in der Grössenordnung von Fr. 10'000.-- pro Jahr erzielen könne. 

Weil er in einer adaptierten Tätigkeit voll arbeitsfähig sei und demnach ein deutlich 

höheres Erwerbseinkommen als in der Tätigkeit als Landwirt erzielen könnte, sei es ihm 

aufgrund der Selbsteingliederungspflicht zumutbar, in eine lukrativere Arbeit zu 

wechseln und seine Tätigkeit als Bauer ganz aufzugeben. Das Invalideneinkommen sei 

gestützt auf die Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik zu berechnen. 

Ihm stünden eine Vielzahl von Stellen im Produktions- und Dienstleistungssektor offen. 

Ein Leidensabzug komme nicht in Betracht.

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B.c Mit Replik vom 24. März 2009 bestätigte die Rechtsvertreterin des 

Beschwerdeführers ihren Standpunkt (act. G 18). Am 10. Juni 2009 reichte sie eine 

weitere Stellungnahme ein (act. G 22).

Erwägungen:

1.  

Nach Art. 28 Abs. 1 IVG in der ab 1. Januar 2004 bis 31. Dezember 2007 gültig 

gewesenen, hier anwendbaren Fassung besteht der Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine 

Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad 

von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 40 % Anspruch auf eine Viertelsrente. Für die 

Bestimmung des Invaliditätsgrades wird nach Art. 16 ATSG das Erwerbseinkommen, 

das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte 

(Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen 

könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Der 

Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden 

hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und 

einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der 

Invaliditätsgrad bestimmen lässt. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen 

ziffernmässig nicht genau ermittelt werden können, sind sie nach Massgabe der im 

Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen und die so gewonnenen Annäherungswerte 

miteinander zu vergleichen. Lassen sich die beiden hypothetischen 

Erwerbseinkommmen nicht zuverlässig ermitteln oder schätzen, so ist in Anlehnung an 

die spezifische Methode für Nichterwerbstätige (Art. 27 IVV) ein Betätigungsvergleich 

anzustellen und der Invaliditätsgrad nach Massgabe der erwerblichen Auswirkungen 

der verminderten Leistungsfähigkeit in der konkreten erwerblichen Situation zu 

bestimmen. Der grundsätzliche Unterschied des ausserordentlichen 

Bemessungsverfahrens zur spezifischen Methode besteht darin, dass die Invalidität 

nicht unmittelbar nach Massgabe des Betätigungsvergleichs als solchem bemessen 

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wird. Vielmehr ist zunächst anhand des Betätigungsvergleichs die leidensbedingte 

Behinderung festzustellen; sodann ist diese im Hinblick auf ihre erwerbliche 

Auswirkung zu gewichten. Eine bestimmte Einschränkung im funktionellen 

Leistungsvermögen eines Erwerbstätigen kann zwar, braucht aber nicht 

notwendigerweise eine Erwerbseinbusse gleichen Umfanges zur Folge zu haben (vgl. 

Art. 4 Abs. 1 IVG; BGE 104 V 135; AHI 1998, 119; BGE 128 V 29).

2.  

2.1  Im Abklärungsbericht Landwirtschaft des landwirtschaftlichen Zentrums C.___ vom 

7. November 2005 wurde unter anderem festgehalten, im Jahr 2004 sei der Betrieb des 

Beschwerdeführers, den er neben einem Zügelunternehmen geführt habe, aus nicht 

behinderungsbedingten Gründen auf Mutterkuhhaltung umgestellt worden. Für den 

Beschwerdeführer sei die Weiterführung des praktisch eingerichteten Betriebes eine 

angepasste Tätigkeit, zumal die Söhne in der Freizeit mithelfen würden. Der 

Landwirtschaftsbetrieb biete für ihn mit zeitlich unterschiedlichen Rückenbeschwerden 

einen flexibleren Arbeitsplatz als die meisten anderen Tätigkeiten im 

Anstellungsverhältnis. Der Beschwerdeführer könne sich ausruhen, wenn die 

Behinderung dies erfordere; Schwerarbeiten könnten zunehmend von den Söhnen 

erledigt werden. Die Ehefrau, welche bis März 2003 im Landwirtschaftsbetrieb 

mitgearbeitet und administrative Arbeiten mit dem Umzugsgeschäft übernommen 

habe, habe im März 2003 eine 30 %-Anstellung angetreten und wolle diese im Mai 

2005 auf 100 % aufstocken. Mit dieser Neuorganisation habe der Beschwerdeführer 

den Nebenerwerb als Zügelmann "ausgewechselt" mit der auswärtigen Anstellung der 

Ehefrau. Die Neuausrichtung des Landwirtschaftsbetriebs und Verlagerung des 

Nebenerwerbs hätten zur Folge, dass der Beschwerdeführer neu weitgehend im 

Landwirtschaftsbetrieb ausgelastet sei und der Nebenerwerb als Zügelmann nicht 

mehr möglich wäre. Die Arbeitsunfähigkeit in der Landwirtschaft, die 

arbeitswirtschaftlich gut eingerichtet sei, liege bei 40 %. Der geschätzte 

behinderungsbedingte Erwerbsausfall liege ebenfalls bei mindestens 40 %. Der 

Beschwerdeführer wolle den Landwirtschaftsbetrieb weiterführen und wenn möglich 

noch ausbauen. Dazu habe er in den letzten 15 Jahren erhebliche Investitionen 

getätigt. Die Nebenbeschäftigung als Zügelmann sei primär aus zeitlichen Gründen 

nicht mehr möglich. Es sei die Zusprechung einer Teilrente zu prüfen (IV-act. 33). Dr. 

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med. D.___, Neurochirurgie FMH, bescheinigte in den Berichten vom 24. November 

2006 und 9. Januar 2007 im Nachgang zu einer Wirbelsäulenoperation im November 

2006 eine volle Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers vom 13. November 2006 bis 

31. März 2007 (IV-act. 75, 100). Im Bericht vom 17. April 2007 bestätigte Dr. D.___ die 

volle Arbeitsunfähigkeit bis auf weiteres (IV-act. 109; act. G 1.2). Am 21. Mai 2007 

berichtete der Arzt, die volle Arbeitsunfähigkeit bestehe seit 6. Mai 2004. Der 

Gesundheitszustand sei besserungsfähig. Eine konservative Therapie stehe im 

Vordergrund. Prognostisch sei der Beschwerdeführer im Beruf als Zügelunternehmer 

(voraussichtlich) bleibend arbeitsunfähig. Als Bauer sei vielleicht eine 20-30 %ige 

Tätigkeit möglich, wobei Trage- und Hebearbeiten möglichst zu vermeiden seien (IV-

act. 117).

2.2  Eine Begutachtung des Beschwerdeführers durch Dr. med. E.___, Rheumatologie 

FMH und Physikalische Medizin, und Dr. F.___, Physikalische Medizin FMH, ergab 

gemäss Bericht vom 17. Oktober 2007 die Diagnose mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit eines chronischen lumbovertebralen und linksseitigen 

lumbospondylogenen Schmerzsyndroms mit Zeichen eines Schonverhaltens, der 

Symptomausweitung und des Verdeutlichungsverhaltens im Rahmen einer 

Anpassungsstörung. Es fänden sich klare Hinweise für eine Symptomausweitung bzw. 

für eine inadäquate Schmerzverarbeitung, welche im Rahmen der in der Rehaklinik 

Rheinfelden diagnostizierten Anpassungsstörung gesehen werden müsse. Gerade die 

Anpassungsstörung könne erklären, warum die Therapiemassnahmen keine relevante 

Schmerzlinderung brächten. Die subjektiv hohen Schmerzen hätten auch zu einem 

Schonverhalten geführt, obwohl die EFL im September 2007 eine ordentliche 

Belastbarkeit der Wirbelsäule aufzeige. Unter Berücksichtigung der EFL bestehe 

medizinisch-theoretisch eine volle Arbeitsfähigkeit für leichte bis höchstens 

mittelschwere Tätigkeiten (IV-act. 142). Diesem Begutachtungsergebnis stimmte der 

RAD am 3. Dezember 2007 zu und hielt fest, die vollständige Arbeitsunfähigkeit in einer 

schweren Tätigkeit gelte spätestens ab Februar 2005, dem Datum der ersten 

Diskushernien-Operation. Es sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit anzunehmen, 

dass sich der Gesundheitszustand spätestens ab November 2006 (zweite Operation) 

verschlechtert habe. Die Arbeitsfähigkeit als Landwirt lasse sich nur anhand eines 

Betätigungsvergleiches ermitteln (IV-act. 143). Dr. D.___ hielt in einem Schreiben vom 

23. April 2008 fest, eine Arbeitsfähigkeit in einem angepassten Beruf sei vielleicht zu 

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20-30 % möglich. Auch als Landwirt sollte eine Arbeitsfähigkeit von 20-30 % für 

leichtere Tätigkeiten realistisch sein (IV-act. 160-3/5).

2.3  Prof. Dr. med. B.___, Neurochirurgie FMH, kam im Untersuchungsbericht vom 13. 

Juli 2008 unter anderem zum Schluss, im Gutachten E.___/F.___ sei nicht 

berücksichtigt worden, dass der Beschwerdeführer tagtäglich auf eine recht massive 

Schmerzmedikation angewiesen sei. Eine solche könne schon mittelfristig zu 

gesundheitlichen Problemen führen. Sie sollte abgebaut werden, was unvermeidlich zu 

einer zusätzlichen Minderung der körperlichen Belastbarkeit führen werde. Die 

Weltliteratur bestätigte immer wieder, dass nach einer plurisegmentalen lumbalen 

Wirbelversteifung (beim Beschwerdeführer seien zwei Wirbel versteift worden) nicht 

mehr als 50 % der Patienten wieder arbeitsfähig werde, und nur bei leichten Berufen 

mehr als 50 %. Weder die Arbeit als Zügelunternehmer noch diejenige als Landwirt 

könne als körperlich leicht oder mittelschwer eingestuft werden. Die von den 

Gutachtern bescheinigte volle Arbeitsfähigkeit für leichte bis mittelschwere Tätigkeiten 

sei im konkreten Fall theoretisch bzw. vollständig realitätsfremd. Was könne der 

Beschwerdeführer mit seiner minderbelastbaren Lendenwirbelsäule heute konkret 

anderes machen, als mit Hilfe der Familie als Landwirt so viel wie für ihn erträglich zu 

arbeiten. Es stelle sich die Frage, ob es gerechter und sozialer sei, wenn der 

Beschwerdeführer arbeitslos und rückenkrank vergeblich eine inexistente Arbeitsstelle 

suche. Anhand der Vorgeschichte und des heutigen Zustandes halte er (Prof. B.___) es 

für richtig, dass der Beschwerdeführer eine Arbeitsunfähigkeit für leichte und 

mittelschwere Tätigkeiten von 50 % anerkannt erhalte (act. G 1.3). Dr. 

D.___bescheinigte im Bericht vom 13. Januar 2009 eine 50 %ige Arbeitsunfähigkeit des 

Beschwerdeführers (act. G 18.1).

3.  

3.1  Zu prüfen ist vorweg, ob dem Beschwerdeführer gegebenenfalls die Aufgabe 

seiner selbständigen Tätigkeit als Landwirt zugemutet werden kann. Die 

Rechtsprechung leitet die Pflicht der versicherten Person zur beruflichen 

Neueingliederung aus dem Gebot der Schadenminderung ab. Die versicherte Person 

soll alles ihr Zumutbare unternehmen, um die erwerblichen Folgen ihres 

Gesundheitsschadens bestmöglich zu mindern. Die Frage, ob und gegebenenfalls 

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welche berufliche Neueingliederung von einer versicherten Person im Rahmen ihrer 

Pflicht zur Schadenminderung verlangt werden kann, beantwortet sich nach dem 

Grundsatz der Zumutbarkeit, der als Teilgehalt im verfassungsmässigen Grundsatz der 

Verhältnismässigkeit (Art. 5 Abs. 2 BV) enthalten ist (Thomas Locher, Grundriss des 

Sozialversicherungsrechts, 3. Aufl., Bern 2003, § 4 Rz 26 ff.). Von der versicherten 

Person kann daher nur eine berufliche Umstellung verlangt werden, die ihr unter 

Berücksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven Gegebenheiten des 

Einzelfalles zumutbar ist, d.h. es darf sich nicht um realitätsfremde und in diesem Sinne 

unmögliche oder unverhältnismässige Vorkehren handeln. Für die Beurteilung der 

Zumutbarkeit eines Berufswechsels sind insbesondere das Alter der versicherten 

Person, die Art und Dauer ihrer bisherigen Berufstätigkeit, deren selbständige oder 

unselbständige Ausübung, die mit einer beruflichen Neueingliederung verbundene 

Veränderung der sozialen Stellung der versicherten Person, ihre persönlichen und 

familiären Verhältnisse sowie die entsprechend grössere oder geringere Flexibilität 

hinsichtlich ihres Wohn- und Arbeitsortes massgebend. Ins Gewicht fällt auch die Art 

und Dauer der beanspruchten Versicherungsleistungen sowie deren Kosten. Denn die 

Anforderungen an die Schadenminderungspflicht sind zulässigerweise dort strenger, 

wo eine erhöhte Inanspruchnahme der Sozialversicherung in Frage steht, wie dies 

beispielsweise bei Rentenleistungen an relativ junge Versicherte der Fall ist, denen in 

einer neuen beruflichen Tätigkeit noch eine lange Aktivitätsperiode verbleibt (vgl. 

m.w.H. das Urteil des EVG vom 23. Dezember 2004 (I 316/04], Erw. 2.2).

3.2  Der Beschwerdeführer wuchs auf dem Landwirtschaftsbetrieb auf, den er nach 

Absolvierung einer landwirtschaftlichen Berufsausbildung und nach Ausübung 

verschiedener kurzzeitiger Anstellungen im Jahr 1981 vorerst pachtete und 1991 zur 

Selbstbewirtschaftung von seinen Eltern kaufte. 1993 nahm er eine selbständige 

Nebenerwerbstätigkeit (Zügelunternehmung) auf, welche er Mitte 2004 wegen 

zunehmender Rückenbeschwerden aufgab (IV-act. 33-1/4). Im Zeitpunkt der 

angefochtenen Verfügung (25. Juni 2008) und auch danach war er nach wie vor als 

Landwirt tätig, also bereits seit rund 27 Jahren. Er war während der Dauer seines 

Erwerbslebens praktisch nie als Arbeitnehmer im eigentlichen Sinn tätig. Seine Söhne 

übernehmen im Betrieb in ihrer freien Zeit insbesondere auch die schwereren Arbeiten. 

Der Betrieb bietet dem Beschwerdeführer die Möglichkeit, gesundheitlich bedingte 

Ruhepausen einzuschalten; insofern ist ein flexibler Einsatz der Arbeitskraft möglich 

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(IV-act. 33-2/4). Weiter fällt ins Gewicht, dass der Beschwerdeführer stets deutlich 

überwiegend handwerkliche Tätigkeiten ausführte und in anderen, körperlich leichteren 

Tätigkeitsfeldern kaum Berufserfahrung sammelte. Der Beschwerdeführer möchte den 

Betrieb auch weiterführen und tätigte in den Jahren bis 2005 und auch danach 

erhebliche Investitionen. Der Berichterstatter des Abklärungsberichts Landwirtschaft 

vom 7. November 2005 kam dementsprechend zum Schluss, da der Beschwerdeführer 

auf die Mithilfe der Kinder und bei Bedarf auf Nachbarhilfe zählen könne, sei die 

landwirtschaftliche Tätigkeit als angepasst zu bezeichnen, vermutlich angepasster als 

die meisten Tätigkeiten im Anstellungsverhältnis (IV-act. 33-3/4). Die Investitionen und 

betrieblichen Umstellungen ermöglichen es dem Beschwerdeführer, die anstehenden 

landwirtschaftlichen Arbeiten mit geringerem körperlichem Einsatz als bislang 

auszuführen (vgl. dazu auch Bericht von G.___, Agroberatungen, vom 2. Juni 2009; act. 

G 22.1). Unter Würdigung der Gesamtsituation ist es dem knapp 50 Jahre alten 

Beschwerdeführer nicht zumutbar, seinen Betrieb aufzugeben zugunsten einer 

mehrjährigen Umschulung, deren Erfolg bei den vorliegenden Gegebenheiten 

zweifelhaft wäre. Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin (act. G 6 S. 5) 

könnten dem Beschwerdeführer, der den Beruf als Landwirt erlernte (IV-act. 12) und 

jahrelang ausübte, nicht einfach die LSE-Einkommen für ungelernte Tätigkeiten als 

zumutbarerweise erzielbares Invalideneinkommen entgegengehalten werden, selbst 

wenn die Aufgabe der Tätigkeit als Landwirt als zumutbar erachtet würde.

4.  

4.1  Im Gutachten E.___/F.___ wurde für die Festlegung der Arbeitsfähigkeit in der 

Tätigkeit als Landwirt auf den beiliegenden Ergonomiebericht verwiesen (IV-act. 

142-6/19), in welchem für diese Tätigkeit eine ganztägige Zumutbarkeit mit 

zusätzlichen Pausen von insgesamt zwei Stunden vermerkt wurde. Spezielle 

Einschränkungen wurden für das Gehen in unebenem Gelände, das Hantieren mit 

Harassen (Ernte von Früchten) über 15 kg und für repetitive Drehungen mit dem 

Rücken bei verschiedenen körperlichen Tätigkeiten wie heuen, misten, zäunen und 

Landschaftspflege angeführt (IV-act. 142-11/19), ohne diese Einschränkungen 

allerdings näher zu quantifizieren. Die gutachterlich festgestellte, durch die 

gesundheitlich bedingt notwendigen Pausen (zwei Stunden pro Tag) um etwa 20 % 

reduzierte Arbeitsfähigkeit ist für sich allein als pauschale Feststellung nicht zureichend 

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aussagekräftig für die Beurteilung der Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers als 

Landwirt, zumal diese Tätigkeit aus sehr verschiedenartigen (und körperlich 

verschieden schweren) Arbeiten besteht (vgl. auch act. G 1 S. 5). Dies macht eine 

differenzierte und einzelfallbezogene Betrachtung erforderlich. So hielt denn auch der 

RAD am 3. Dezember 2007 fest, die Arbeitsfähigkeit als Landwirt lasse sich nur anhand 

eines Betätigungsvergleichs ermitteln (IV-act. 143). Hieran vermögen auch die früheren 

Darlegungen und Ergebnisse des Abklärungsberichts Landwirtschaft vom 7. November 

2005 mit einer geschätzten Arbeitsfähigkeit als Landwirt von 60 % (IV-act. 33) nichts zu 

ändern, zumal im Nachgang zu diesem Bericht im November 2006 noch eine Operation 

vorgenommen und sich unbestrittenermassen eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustands ergab (vgl. IV-act. 143).

4.2  Im rheumatologischen Gutachten vom 17. Oktober 2007 wurde dem 

Beschwerdeführer eine volle Arbeitsfähigkeit für leichte bis höchstens mittelschwere 

Tätigkeiten bescheinigt, wobei die Gutachter explizit darauf hinwiesen, dass aus 

rheumatologischer Sicht nicht beurteilt werden könne, inwiefern die in der Rehaklinik 

Rheinfelden diagnostizierte Anpassungsstörung eine Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit habe. Die Gutachter sahen die von ihnen festgestellte 

Symptomausweitung und inadäquate Schmerzarbeitung im Rahmen einer von der 

Rehaklinik diagnostizierten Anpassungsstörung (IV-act. 142). Der Bericht der Rehaklinik 

Rheinfelden vom 31. Januar 2006 (vgl. IV-act. 142-2/19) befindet sich nicht bei den IV-

Akten bzw. wurde von der Beschwerdegegnerin zur Entscheidfindung nicht 

beigezogen.

Prof. B.___ wies im Bericht vom 13. Juli 2008 hinsichtlich der Realisierbarkeit einer 

Arbeitsfähigkeit sinngemäss im Wesentlichen auf arbeitsmarktliche Schwierigkeiten hin, 

ohne jedoch zur gesundheitlichen Zumutbarkeit einer Ausübung von leichten bis 

mittelschweren Arbeiten grundsätzlich Stellung zu beziehen. Seine Hinweise auf 

allgemeine statistisch-medizinische Erfahrungswerte über die gesundheitliche Situation 

nach Diskushernienoperationen bringen zwar hinsichtlich des hier streitigen Einzelfalles 

keine direkt verwertbaren Erkenntnisse, und auch seine Schlussfolgerung einer 

Arbeitsfähigkeit von 50 % in jeder Tätigkeit wurde nicht näher begründet. Immerhin ist 

jedoch festzuhalten, dass nach Diskushernienoperationen sehr oft anhaltende 

Beschwerden bestehen bleiben und dass die Ergebnisse der Behandlung des 

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postoperativen so genannten "failed back surgery syndrome" oft nicht 

zufriedenstellend sind (W. Miele/K. Fehr, Rheumatologie in Praxis und Klinik 2. A. 2000, 

S. 1180). Dass nicht alle Klagen des Beschwerdeführers (somatisch) erklärbar sind, 

vermag hieran nichts zu ändern. Der Ergonomiebericht führt (auf S. 6) lediglich die 

Selbsteinschätzung des Beschwerdeführers zur Schmerzsituation und seiner 

Leistungsfähigkeit auf und kommt zum Schluss, dass diese Einschätzung schlecht sei. 

Zur tatsächlichen Schmerzsituation lässt sich hieraus nichts ableiten. Ob diesbezüglich 

tatsächlich - wie im Gutachten E.___/F.___ angenommen - von einer 

Anpassungsstörung auszugehen ist, erscheint vor dem geschilderten Hintergrund 

zumindest in Frage gestellt, zumal von Seiten der Rehaklinik Rheinfelden gestützt auf 

einen psychologischen Kurzbericht offenbar eine Anpassungsstörung lediglich 

vermutet wurde (vgl. IV-act. 142 S. 2). Im vorliegenden Verfahren macht der 

Beschwerdeführer überdies geltend, er könne schmerzbedingt während der Nacht nie 

länger als zwei Stunden schlafen (act. G 18 S. 3).

Die versicherte Person hat sich unter dem Aspekt der ihr obliegenden 

Schadenminderungspflicht im Rahmen des Zumutbaren medizinischen und sonstigen 

Massnahmen zu unterziehen, die geeignet sind, die gesundheitliche Beeinträchtigung 

oder deren nachteilige Folgen zu mildern oder zu beheben. Dazu gehört auch die 

Medikamenteneinnahme (Hardy Landolt, Die Rechtsvorstellung der zumutbaren 

Willensanstrengung im Sozialversicherungsrecht, in: Schaffhauser/Schlauri (Hrsg.), 

Schmerz und Arbeitsunfähigkeit, St. Gallen 2003, 200). Gerade bei anhaltenden 

Schmerzen erscheint der Einsatz von Schmerzmitteln beim Fehlen anderer 

Behandlungsmöglichkeiten als unabdingbar. Es ist davon auszugehen, dass dem 

Beschwerdeführer eine massvolle Bekämpfung der Schmerzen, wie sie bei ihm 

auftreten, zumutbar ist (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; 

seit 1. Januar 2007: sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] vom 22. April 

2005 [U 417/04]). Ob der Beschwerdeführer tatsächlich ein (mittelfristig gesundheitlich 

schädliches) Übermass an Schmerzmitteln einnehmen muss, um die Schmerzen in 

erträglichem Ausmass zu halten, lässt sich gestützt auf die Akten nicht abschliessend 

beurteilen.

In Abweichung zu den vorerwähnten medizinischen Berichterstattern schätzte Dr. 

D.___ die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers auf 20-30 % (IV-act. 117, 160-3/5). 

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Aufgrund dieser uneinheitlichen Aktenlage, welcher es nicht an unterschiedlichen 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen, jedoch an einer medizinischen Gesamtschau 

insbesondere bezogen auf die Leistungsfähigkeit in der Tätigkeit als Landwirt mangelt, 

erscheint die Arbeitsfähigkeit als Landwirt nicht zureichend abgeklärt.

5.  

5.1  Nach dem in Erw. 3 Gesagten hat die Invaliditätsbemessung aufgrund der 

tatsächlichen Verhältnisse zu erfolgen, wobei die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers in seinem Betrieb - z.B. in Form einer Begutachtung durch den 

RAD - noch abzuklären sein wird. Die Beschwerdegegnerin hat zur 

Invaliditätsbemessung einen Einkommensvergleich vorgenommen, wobei sie von 

einem Valideneinkommen als Landwirt von Fr. 57'690.-- ausging (IV-act. 149-2/2), 

welches auf dem für das Jahr 2002 im individuellen Konto vermerkten Verdienst basiert 

(IV-act. 17, 148). Das Landwirtschaftseinkommen unterlag im Verlauf der Jahre relativ 

starken Schwankungen. So betrug es im Jahr 1995 Fr. 39'300.--, im Jahr 2000 Fr. 

54'100.--, im Jahr darauf Fr. 49'100.-- und im Jahr 2002 Fr. 57'600.-- (IV-act. 17). Im 

Weiteren ist zu beachten, dass in den Jahren der Bewirtschaftung des Betriebs durch 

den Beschwerdeführer Familienmitglieder (insbesondere die Eltern, bis ca. 2003 auch 

die Ehefrau und später die Söhne; vgl. IV-act. 33-2/4 und act. G 1 S. 2) mitarbeiteten 

und deren Leistungen unbestrittenermassen nicht ausgeschieden bzw. keine separaten 

Löhne abgerechnet wurden (vgl. IV-act. 160-2/5 oben und act. G 1 S. 2). Das 

Einkommen aus der Mitarbeit von Angehörigen wäre vorweg festzulegen und in Abzug 

zu bringen gewesen (ZAK 1962, 521). Der Beschwerdeführer lässt in diesem 

Zusammenhang zudem ausführen, bei den Einkommen gemäss IK-Auszug handle es 

sich um konsolidierte Jahreseinkommen aus der Landwirtschaft und dem Zügelbetrieb, 

wobei sich das Einkommen aus Landwirtschaft nach Abzug des in der Buchhaltung 

ausgewiesenen Nettoertrags des Zügelbetriebs ergebe (act. G 1 S. 6).

5.2  Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass der im IK ausgewiesene Nettoertrag aus 

Landwirtschaft und Zügelbetrieb von verschiedenen, in ihrer Wirkung unabsehbaren 

Faktoren - neben dem Gesundheitszustand des Beschwerdeführers etwa auch 

wirtschaftliche und konjunkturelle Gegebenheiten oder die Höhe des 

Abschreibungsbedarfs nach getätigten Investitionen - beeinflusst war bzw. ist. 

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Insgesamt lässt sich jedenfalls keine zuverlässige Korrelation zwischen diesen 

Beträgen und der auf dem eigenen Leistungsvermögen des Beschwerdeführers 

beruhenden Wertschöpfung herstellen. Die Invaliditätsbemessung hat aus diesen 

Gründen nach der Methode des ausserordentlichen Bemessungsverfahrens zu erfolgen 

(vgl. LGVE 2004 Nr. 36, 326). Zunächst ist anhand des Betätigungsvergleichs die 

leidensbedingte Behinderung festzustellen; sodann ist diese im Hinblick auf ihre 

erwerbliche Auswirkung besonders zu gewichten (vgl. BGE 128 V 30f Erw. 1; AHI 1998 

S. 119; BGE 104 V 136 E. 2c). Für die wirtschaftliche Gewichtung des 

Betätigungsvergleichsergebnisses bietet sich an, den Wert der verschiedenen 

Betätigungen im Verhältnis zueinander festzustellen und mit der Einschränkung im 

jeweiligen Tätigkeitsbereich in Beziehung zu setzen. Dabei darf nicht auf die 

Betriebsergebnisse abgestellt werden (BGE 128 V 29). Es ist eine einzelfallbezogene 

Bewertung gefragt. Deshalb sind nach der Rechtsprechung zwar statistische Werte 

heranzuziehen, doch ist dabei auf branchenübliche Einkommenswerte abzustellen, 

nicht auf LSE-Tabellen. Der Invaliditätsgrad soll unter Berücksichtigung der 

einzelfallbezogenen Kriterien wie Betriebsgrösse, Branche, Erfahrung des 

Betriebsinhabers usw. ermittelt werden (vgl. Urteil des EVG vom 7. April 2004 i/S A. [I 

202/03], Erw. 5.5).

5.3  Dem Abklärungsbericht Landwirtschaft vom 7. November 2005 mit einer pauschal 

geschätzten Arbeitsfähigkeit als Landwirt von 60 % (IV-act. 33) liegt kein eigentlicher 

Betätigungsvergleich zugrunde. Zudem ergab sich wie erwähnt im Nachgang zu 

diesem Bericht im November 2006 eine erneute Rückenoperation und eine 

Verschlechterung des Gesundheitszustands, weshalb auch der RAD die Vornahme 

eines Betätigungsvergleichs vorschlug (vgl. IV-act. 143). Ein solcher wurde jedoch nicht 

in die Wege geleitet. Die Beschwerdegegnerin wird einen Betätigungsvergleich vorweg 

noch zu veranlassen haben. Dieser kann in der Folge Grundlage für die medizinische 

Festlegung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in seinem Betrieb bilden. 

Anschliessend wird das Ergebnis erwerblich zu gewichten sein.

6.  

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde in dem Sinn teilweise 

gutzuheissen, dass die Verfügung vom 25. Juni 2008 aufgehoben und die Sache zur 

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Vornahme eines Betätigungsvergleichs im Landwirtschaftsbetrieb des 

Beschwerdeführers und zur medizinischen Abklärung der Arbeitsfähigkeit sowie zu 

anschliessender Festlegung des IV-Grades an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen wird. Die unterliegende Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten 

zu tragen. Diese bemessen sich nach dem Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1  IVG). 

Dementsprechend erscheint eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- als angemessen. Dem 

Beschwerdeführer ist der Kostenvorschuss zurückzuerstatten. Er hat bei diesem 

Verfahrensausgang Anspruch auf Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG). Es 

rechtfertigt sich, diese in Anbetracht der Umstände auf pauschal Fr. 3'500.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzulegen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerde wird in dem Sinn teilweise gutgeheissen, dass die Verfügung vom 

25. Juni 2008 aufgehoben und die Sache zur Vornahme eines Betätigungsvergleichs im 

Landwirtschaftsbetrieb des Beschwerdeführers und zur medizinischen Abklärung der 

Arbeitsfähigkeit sowie zu anschliessender Festlegung des IV-Grades an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird.

2. Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Dem 

Beschwerdeführer wird der in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss 

zurückerstattet.

3. Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer mit Fr. 3'500.-- zu 

entschädigen.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 13.04.2010
	Art. 28 Abs. 1 IVG. Prüfung des Rentenanspruchs eines selbständigerwerbenden Landwirts. Frage der Zumutbarkeit der Aufgabe des Betriebs zugunsten einer unselbständigen Tätigkeit. Invaliditätsbemessung. Rückweisung zur weiteren Abklärung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. April 2010, IV 2008/356).

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