# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 11a49b60-f5ae-5d9a-a3b7-f4aabd4ef2d8
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-08-13
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 13.08.2008 D-7565/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-7565-2006_2008-08-13.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-7565/2006
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 3 .  A u g u s t  2 0 0 8

Richter Thomas Wespi (Vorsitz), 
Richter Maurice Brodard, Richter Martin Zoller, 
Gerichtsschreiber Stefan Weber.

A._______, geboren X._______, China,
B._______,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 
3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 28. No-
vember 2006 / N_______

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-7565/2006

Sachverhalt:

A.
Eigenen  Angaben  zufolge  verliess  der  Beschwerdeführer,  ein  aus 
C._______,  D._______,  E._______,  stammender  chinesischer 
Staatsangehöriger tibetischer Volkszugehörigkeit,  seinen Heimatstaat 
am 4. Juni 2006 auf dem Luftweg. Vermutlich über Österreich sei  er 
am 5. Juni 2006 unter Umgehung der Grenzkontrolle in die Schweiz 
gelangt.

Am  gleichen  Tag stellte  er  im  F._______  ein  Asylgesuch. Nach  der 
Kurzbefragung  vom  20.  Juni  2006  sowie  der  am  18.  Juli  2006 
durchgeführten  direkten  Anhörung  durch  die  Vorinstanz  wurde  der 
Beschwerdeführer mit Verfügung vom 26. Juli 2006 für den Aufenthalt 
während des Asylverfahrens dem Kanton Luzern zugewiesen.

Anlässlich der Erstbefragung führte der Beschwerdeführer im Wesent-
lichen  an,  er  sei  in  C._______,  D._______,  E._______,  geboren 
worden  und  habe  ab  dem  neunten  Lebensjahr  bis  zur  Ausreise  in 
G._______  gewohnt.  Er  habe  im  H._______  gearbeitet  und  sich 
zusammen  mit  zwei  Freunden  für  die  Unabhängigkeit  Tibets 
eingesetzt. Im H._______ hätten sich viele Schriften und Dokumente 
über Tibet  und dessen Bewohner  befunden,  worauf  sie  beschlossen 
hätten, in C._______ die Bevölkerung über die Benachteiligungen der 
Tibeter zu informieren. Dies hätten sie im Januar sowie im Mai 2006 
getan. So sei er selber bei diesen Gelegenheiten jeweils zu Freunden 
nach Hause gegangen und habe über die Sachen berichtet, welche er 
im  H._______  über  die  Situation  der  Tibeter  gelesen  habe.  Eines 
Tages  habe  ihn  einer  dieser  beiden  Freunde  angerufen  und  ihm 
mitgeteilt, dass der andere Freund ungefähr seit dem 25./26. Mai 2006 
vermutlich im Gefängnis von D._______ sei und dass es besser für ihn 
sei, zu fliehen. Er habe sich im Zeitpunkt dieses Anrufs in C._______ 
befunden. Daraufhin habe er sich nach G._______ begeben und dort 
seinen  amerikanischen  Freund  angerufen.  Dieser  habe  ihm  in  der 
Folge die nötigen Visa und Flugbillette besorgt. Er sei nicht mehr nach 
Hause zurückgekehrt, sondern habe seine Eltern lediglich telefonisch 
über seine bevorstehende Ausreise informiert.

In Ergänzung zu seinen Ausführungen im Empfangszentrum gab der 
Beschwerdeführer anlässlich der direkten Anhörung an,  er habe seit 
dem Januar  2006 als  Schreiber  im H._______ gearbeitet  und dabei 

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Einsicht in geheime Dokumente über die chinesische Politik im Tibet 
erhalten,  welche  er  sich  dann  im  März  2006  unerlaubterweise 
beschafft  habe.  Der  Inhalt  dieser  Dokumente  habe  ihn  betroffen 
gemacht  und  er  habe,  nachdem  er  diese  einem  Kollegen  gezeigt 
gehabt habe, beschlossen, mit diesem nach Tibet zu gehen, um den 
Leuten  zur  Kenntnis  zu  bringen,  was  die  erwähnten  Dokumente  zu 
bedeuten hätten. Er und sein Kollege hätten weiter beschlossen, die 
Tibeter zu belehren, nicht zu viel Alkohol zu konsumieren und weiter-
hin nach tibetischen Bräuchen zu leben. Am 22. oder 23. Mai 2006 hät-
ten sie sich nach C._______ begeben. Etwa am 25. Mai 2006 seien sie 
dort angekommen und hätten zwei Tage später eine Versammlung im 
Haus eines  seiner  Onkel  durchgeführt. Da jemand der  Polizei  einen 
Hinweis gegeben haben müsse, sei in der Folge, aber erst nach ihrer 
Abreise,  ein  in  C._______  wohnhafter  zweiter  Kollege  von  ihm 
verhaftet worden. Dies habe er von seinem Freund erfahren, der ihn 
ursprünglich  nach  C._______  begleitet  habe.  Im  Zeitpunkt  des 
Telefonanrufs habe er sich in I._______ aufgehalten. Auf die weiteren 
Ausführungen des Beschwerdeführers wird, soweit wesentlich, in den 
nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

B.
Mit Verfügung vom 28. November 2006 lehnte das BFM das Asylbe-
gehren  ohne  weitere  Abklärungen  ab  und  ordnete  gleichzeitig  die 
Wegweisung des Beschwerdeführers aus der Schweiz an. Die Vorins-
tanz begründete ihre Verfügung im Wesentlichen damit, dass die Schil-
derungen des Beschwerdeführers den Anforderungen von Art. 7  des 
Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) an die Glaubhaf-
tigkeit nicht genügten. Ferner sei der Vollzug der Wegweisung als zu-
lässig, zumutbar und möglich zu erachten.

C.
Mit  Eingabe vom 28. Dezember 2006 an die Schweizerische Asylre-
kurskommission  (ARK)  beantragte  der  Beschwerdeführer  die  Aufhe-
bung  des  vorinstanzlichen  Entscheides  sowie  die  Rückweisung  der 
Sache an das Bundesamt zur erneuten Abklärung des Sachverhaltes. 
Eventualiter  sei  festzustellen,  dass  subjektive  Nachfluchtgründe  im 
Sinne von Art. 54 AsylG vorliegen würden und dementsprechend sei 
eine vorläufige Aufnahme als Flüchtling zu gewähren. Subeventualiter 
sei die Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs festzustellen. Ferner 
sei  ihm  zu  gestatten,  den  Entscheid  der  Beschwerdeinstanz  in  der 
Schweiz abzuwarten. Überdies sei auf die Erhebung eines Kostenvor-

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schusses zu verzichten und die unentgeltliche Prozessführung im Sin-
ne von Art. 65 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) zu gewähren. Auf 
die Begründung wird, soweit wesentlich, in den nachfolgenden Erwä-
gungen eingegangen.

D.
Am 5. Januar 2007 wurde eine Fürsorgebestätigung der Caritas Lu-
zern vom 4. Januar 2007 zu den Akten gereicht.

E.
Mit Zwischenverfügung des Instruktionsrichters vom 25. Januar 2007 
wurde  dem  Beschwerdeführer  mitgeteilt,  dass  er  den  Ausgang  des 
Verfahrens in der Schweiz abwarten könne. Ferner wurde für den Ent-
scheid über das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechts-
pflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG auf einen späteren Zeitpunkt 
verwiesen und gleichzeitig auf die Erhebung eines Kostenvorschusses 
verzichtet.

F.
Die  Vorinstanz  beantragte  in  ihrer  Vernehmlassung  vom  31.  Januar 
2007 die Abweisung der Beschwerde.

G.
Mit Zwischenverfügung vom 5. Februar 2007 wurde dem Beschwerde-
führer  die  vorinstanzliche Vernehmlassung zur  Stellungnahme unter-
breitet. Dieser replizierte mit Eingabe vom 19. Februar 2007.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art.  31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17.  Juni 
2005 (VGG; SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungsgericht  Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG, sofern keine Aus-
nahme nach Art. 32 VGG vorliegt. Als Vorinstanzen gelten die in Art. 
33 und 34 VGG genannten Behörden. Dazu gehören Verfügungen des 
BFM gestützt auf das Asylgesetz; das Bundesverwaltungsgericht ent-
scheidet  in diesem Bereich endgültig  (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d 

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Ziff.  1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom  17.  Juni  2005  [BGG,  SR 
173.110]).

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht übernahm, sofern es zuständig ist, 
die Beurteilung der am 1. Januar 2007 bei der ehemaligen ARK hängi-
gen Rechtsmittel. Das neue Verfahrensrecht ist anwendbar (vgl. Art. 53 
Abs. 2 VGG).

1.3 Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrich-
tige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver-
halts  und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  (Art.  106  Abs. 1 
AsylG).

1.4 Die  Beschwerde  ist  form-  und  fristgerecht  eingereicht;  der  Be-
schwerdeführer ist legitimiert (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 sowie 
Art. 50 und 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist mithin einzutreten.

2.

2.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person aner-
kannt,  wenn  sie  in  ihrem Heimatstaat  oder  im  Land,  wo sie  zuletzt 
wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu ei-
ner  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen  An-
schauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist  Rechnung 
zu tragen (Art. 3 AsylG).

2.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachwei-
sen oder zumindest  glaubhaft  machen. Diese ist  glaubhaft  gemacht, 
wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrschein-
lichkeit  für  gegeben hält. Unglaubhaft  sind insbesondere Vorbringen, 
die in  wesentlichen Punkten zu wenig begründet  oder in sich wider-
sprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder  massgeblich 
auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 
AsylG).

3.

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3.1 Die  Vorinstanz  hielt  zur  Begründung  des  ablehnenden  Asylent-
scheides im Wesentlichen fest, der Beschwerdeführer habe sich hin-
sichtlich  der  Nennung  der  zwei  Versammlungen  in  C._______ 
unterschiedlich geäussert, zumal er im Rahmen der direkten Anhörung 
nur  noch  eine  solche  Versammlung  erwähnt  habe.  Auf  die 
unterschiedliche Darstellung hingewiesen, habe der Beschwerdeführer 
keine plausible Erklärung geben können, zumal sich die Ausführungen 
über eine Versammlung ausdrücklich nur auf den Mai 2006 bezogen 
hätten.

Weiter habe der Beschwerdeführer anlässlich der Zweitanhörung vor-
gebracht, im März 2006 an geheime Informationen gekommen zu sein, 
welche er dann in C._______ an die Bevölkerung weitergegeben habe. 
Somit  hätte  der  Beschwerdeführer  nicht  bereits  im  Januar  2006  in 
C._______  eine  Informationsveranstaltung  durchführen  können.  Die 
diesbezügliche  Erklärung  des  Beschwerdeführers  auf  Vorhalt  sei 
jedoch nicht plausibel ausgefallen (sein Freund J._______ habe diese 
Dinge  im  Januar  2006  den  Leuten  erklärt),  da  die  Möglichkeit  der 
Weitergabe  geheimer  Informationen  durch  den  Freund  J._______ 
unerfindlich  bleibe,  habe  dieser  gemäss  den  Angaben  des 
Beschwerdeführers doch in einem Reisebüro und nicht im H._______ 
gearbeitet. Weiter  habe sich  der  Beschwerdeführer  bezüglich  seines 
Aufenthaltsortes,  als  er  von  der  Verhaftung  des  anderen  Freundes 
telefonisch  erfahren  habe,  sowie  hinsichtlich  des  Arbeitsbeginns  im 
Forschungszentrum in einen Widerspruch verstrickt. Auch bestünden 
hinsichtlich der Daten der Inhaftierung des Freundes und der im Mai 
2006  durchgeführten  Informationsveranstaltung  in  der  zeitlichen 
Chronologie Diskrepanzen.

Ferner vermöchten die Ausführungen des Beschwerdeführers nicht zu 
überzeugen, dass es sich bei den heimlich kopierten Informationen um 
sehr geheime Daten gehandelt  haben soll,  zumal  es ein sehr  einfa-
ches Vorgehen sei, auf einem gemeinsamen Computer Informationen 
einzusehen. Auf  Nachfrage,  was für  geheime Informationen  der  Be-
schwerdeführer denn kopiert habe, habe dieser im Wesentichen ange-
geben, es sei um den Alkoholkonsum der Tibeter, die Förderung des 
Chinesischunterrichts und die Zulassung des Glücksspiels gegangen. 
Dabei handle es sich aber um allgemeine Informationen, die jeder Per-
son bekannt sein könnten, welche sich dafür interessiere, weshalb der 
Beschwerdeführer  weder  etwas Neues noch etwas Brisantes  erzählt 
hätte. Es sei daher nicht glaubhaft, dass der Beschwerdeführer wegen 

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dieser Information extra eine lange Flugreise in die tibetische Region 
unternommen habe, um dies zu erzählen.

Weiter müsse die vorgebrachte Verfolgung in Frage gestellt werden, da 
der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge legal am 4. Juni 2006 
von  G._______  aus  abgereist  sei.  Eine  tatsächlich  verfolgte  Person 
würde  jedoch  von  einer  solchen  Ausreise  absehen  angesichts  des 
Risikos, bei Ausreisekontrollen entdeckt zu werden. Diese Befürchtung 
habe  der  Beschwerdeführer  offensichtlich  nicht  gehabt  und  gebe 
dadurch zu erkennen, dass er in China keiner Verfolgung ausgesetzt 
gewesen sei. Der Umstand, dass ihn der chinesische Staat problemlos 
habe  ausreisen  lassen,  weise  als  zusätzliches  Element  auf  seine 
Nichtverfolgung  hin.  Ebenso  unglaubhaft  sei  zu  erachten,  dass  der 
Beschwerdeführer  seinen  Reisepass  seinem  Begleiter  wieder 
mitgegeben habe, der ihn zurück nach China genommen habe. Darin 
sei  eine  Schutzbehauptung  dafür  zu  erkennen,  dass  der 
Beschwerdeführer  die  im  Reisepass  enthaltenen  Einträge  den 
schweizerischen  Asylbehörden  vorenthalten  wolle,  da  diese  der 
behaupteten  Verfolgung  widersprechen  würden.  Als  angeblich 
Verfolgter  hätte  der  Beschwerdeführer  zudem  sicherlich  den  Pass 
nicht wieder nach China zurückbringen lassen.

3.2 Demgegenüber bringt der Beschwerdeführer in seiner Rechtsmit-
teleingabe im Wesentlichen vor, alle Befragungen seien auf Tibetisch 
durchgeführt worden. Er habe jedoch seit seinem neunten Lebensjahr 
in  G._______  gewohnt,  wo  die  chinesische  Sprache  vorherrschend 
sei,  und  er  habe  seine  Muttersprache  mangels  Gebrauchs  nur 
mangelhaft erlernt und zum Teil auch vergessen, weshalb er sich nur 
noch rudimentär auf tibetisch ausdrücken könne. Dies habe auch die 
Vorinstanz  offensichtlich  bemerkt,  habe  sie  doch  auf  Seite  4  des 
angefochtenen Entscheides angeführt,  er  spreche besser  chinesisch 
als tibetisch. Er sei sich sicher, dass sowohl den Einvernehmenden als 
auch den Dolmetschern sofort  aufgefallen sei, dass er sich nur sehr 
rudimentär auf tibetisch verständigen könne, aber auf keinen Fall über 
genügend Kenntnisse der tibetischen Sprache verfüge, um sein Recht 
auf  rechtliches  Gehör  und  faires  Verfahren  wahren  zu  können.  Aus 
Unkenntnis  des  hiesigen  Verfahrensrechts  und  weil  er  keine 
Schwierigkeiten  habe  machen  wollen,  habe  er  keinen  chinesischen 
Übersetzer  verlangt.  Da seine tibetischen Sprachkenntnisse für  eine 
Befragung  nicht  ausreichend  seien,  sei  die  angefochtene  Verfügung 
aufzuheben und die Sache zwecks Abklärung des Sachverhaltes unter 

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Beizug eines chinesischen Dolmetschers zurückzuweisen. Die von der 
Vorinstanz aufgezeigten Widersprüche seien denn auch hauptsächlich 
auf diese sprachlichen Schwierigkeiten zurückzuführen.

Weiter würden in seinem Fall Nachfluchtgründe im Sinne von Art. 54 
AsylG  vorliegen,  welche  nach  dem  Verlassen  des  Heimatstaates 
entstanden seien. In Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizeri-
schen Asylrekurskommission [EMARK] 2006 Nr. 1 sei verbindlich fest-
gestellt  worden,  dass allen Exil-Tibetern  durch die chinesischen Be-
hörden  eine  freundliche  Haltung  gegenüber  dem Dalai  Lama  unter-
stellt werde, dass diese aufgrund der illegalen Ausreise mit einer mas-
siven Gefängnisstrafe zu rechnen hätten, dass sie ferner von den chi-
nesischen  Behörden  beobachtet  würden  und  der  längere  Aufenthalt 
sowie das Einreichen eines Asylgesuches in der Schweiz in asylrele-
vanter Weise geahndet werde. Die Vorinstanz lege im angefochtenen 
Entscheid nicht wirklich dar, aus welchen Gründen EMARK 2006 Nr. 1 
vorliegend nicht zum Tragen komme. Tatsache sei jedoch, dass er der 
tibetischen Volksgruppe angehöre, und auch der Umstand, einer privi-
legierten Familie anzugehören, schliesse die Gefahr einer Verfolgung 
nicht aus.

3.3 In ihrer Vernehmlassung vom 31. Januar 2007 hält die Vorinstanz 
an den bisherigen Erwägungen fest und führt ergänzend aus, bezüg-
lich  des  Vorwurfs  der  mangelnden  Sprachkenntnisse  habe  der  Be-
schwerdeführer bei der Erstbefragung angegeben, dass Tibetisch sei-
ne Muttersprache und diese genügend sei für die Anhörung. Da er die-
se Aussage unterschriftlich bestätigt  habe, müsse er sich darauf be-
haften lassen. Anlässlich der mit dem Beschwerdeführer durchgeführ-
ten zwei Anhörungen hätten sich keine Hinweise auf ungenügende Ti-
betisch-Kenntnisse ergeben. Der Beschwerdeführer habe fliessend be-
richtet und es hätten keine Verständigungsschwierigkeiten in dem Sinn 
festgestellt  werden  können,  dass  er  eine  Frage  beispielsweise  auf 
sinnfremde Weise beantwortet  hätte. Der Beschwerdeführer habe im 
Protokoll (A8) auf Seite 2 angegeben, den Dolmetscher gut zu verste-
hen.  Hinzu  komme,  dass  der  Beschwerdeführer  am  H._______ 
gearbeitet  habe  und  auch  von  daher  über  gute  Tibetischkenntnisse 
verfügen  dürfte  und  er  sogar  (...)  studiert  habe  (eine  Kopie  des 
Diploms  befinde  sich  in  den  Akten).  Der  Einwand  mangelnder 
Sprachkenntnisse gehe daher ins Leere. Das BFM habe entgegen der 
Ansicht  in  der  Beschwerde  mit  zutreffenden  und  genügend  begrün-

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deten Argumenten dargelegt, weswegen es die Rückkehr des Auslän-
ders nach China als zumutbar erachte.

3.4 In seiner Replik vom 19. Februar 2007 wendet der Beschwerde-
führer im Wesentlichen ein,  er  habe im Empfangszentrum auf  Frage 
zunächst  gesagt,  dass  er  sich  in  der  chinesischen  Sprache  besser 
ausdrücken könne und daher in dieser Sprache befragt werden möch-
te. Einen Monat später sei er gefragt worden, ob eine Anhörung auch 
in tibetischer Sprache möglich sei, worauf er - wenn auch etwas halb-
herzig -  mit  ja  geantwortet  habe. Bei  den beiden Interviews habe er 
etwa 70% verstanden, jedoch noch mehr Mühe bei der Verständigung 
bekundet.  Hinsichtlich  seiner  Arbeit  am  H._______  und  seines 
Studiums der (...)  sei  anzuführen,  dass er  auf  Anraten seiner Eltern 
einen dreijährigen Kurs besucht und eine entsprechende Bestätigung 
erhalten habe, was aber noch nichts über die Sprachqualität als solche 
aussage.  Ferner  habe  die  wesentlichen  Arbeit  am  H._______  in 
chinesischer  Sprache ausgeführt  werden  müssen  und  auch  mit  den 
dortigen  Mitarbeitern  habe  man  sich  in  chinesischer  Sprache 
verständigt,  weshalb  keine  vertieften  und  spezifischen  Tibe-
tischkenntnisse erforderlich gewesen seien, um die von ihm ausgeübte 
Arbeit zu verrichten.

3.5 Nach Würdigung der Akten kommt das Bundesverwaltungsgericht 
zum  Schluss,  dass  die  Erwägungen  der  Vorinstanz  zur  fehlenden 
Glaubhaftigkeit  der  Vorbringen des Beschwerdeführers  zutreffen und 
die Ausführungen in der Beschwerdeschrift nicht geeignet sind, diese 
in einem anderen Licht erscheinen zu lassen. So zeigte die Vorinstanz 
im  angefochtenen  Entscheid  in  schlüssiger  Weise  die  Gründe  auf, 
weshalb aufgrund der Aktenlage die Vorbringen des Beschwerdefüh-
rers als  unsubstanziiert,  wenig konkret,  widersprüchlich sowie ange-
sichts der mit dem eigenen Reisepass durchgeführten legalen Ausrei-
se als unglaubhaft zu erachten sind.

Hinsichtlich  der  umstrittenen  Glaubhaftigkeit  der  Aussagen  des  Be-
schwerdeführers ist vorab festzustellen, dass er die von der Vorinstanz 
aufgeführten Widersprüche, welche anhand der Protokolle nachgewie-
sen werden können, nicht bestreitet. Er  macht  indessen geltend,  bei 
den zwei durchgeführten Befragungen habe es Verständigungsschwie-
rigkeiten gegeben, was zur fehlerhaften Übersetzung seiner Aussagen 
geführt habe. Diesbezüglich ist festzustellen, dass der Beschwerdefüh-
rer am Ende der Befragung im Empfangszentrum erklärte, er habe die 

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Dolmetscherin  gut  verstanden.  Zudem  bestätigte  er  nach  erfolgter 
Rückübersetzung unterschriftlich, das Protokoll entspreche seinen An-
gaben und der Wahrheit. Zu Beginn der direkten Anhörung wurde er 
gefragt, ob er die dolmetschende Person gut verstehe, was er bejahte. 
Nach Rückübersetzung des Protokolls der direkten Anhörung bestätig-
te  der  Beschwerdeführer  mit  seiner  Unterschrift,  dass  das  Protokoll 
seinen Ausführungen entspreche, alle seine Vorbringen abschliessend 
festgehalten worden seien und er diesen nichts mehr beizufügen habe.

Angesichts der während der beiden Befragungen abgegebenen Bestä-
tigungen des Beschwerdeführers, er habe die dolmetschenden Perso-
nen  gut  verstanden,  erscheint  seine  auf  Beschwerdeebene  vorge-
brachte Behauptung, er habe lediglich 70% des Inhaltes der Interviews 
verstanden  und  noch  mehr  Mühe  gehabt,  sich  zu  verständigen,  als 
nicht  stichhaltig.  Weder  dem  Protokoll  des  Empfangszentrums  noch 
demjenigen der direkten Anhörung können irgendwelche Anhaltspunk-
te für Verständigungsschwierigkeiten entnommen werden, die zu der-
art massiven Abweichungen der Aussagen hätten führen können, wie 
sie sich aus den Akten ergeben. Der Beschwerdeführer erhielt jeweils 
zunächst die Möglichkeit, seine Ausführungen in freier Erzählform zu 
schildern,  welche  anschliessend  durch  gezieltes  Nachfragen  vertieft 
und  verdeutlicht  wurden.  Der  Beschwerdeführer  machte  denn  auch 
weder während der Befragungen noch im Anschluss bei der Rücküber-
setzung irgendwelche Einwände bezüglich sprachlicher Schwierigkei-
ten geltend. Lediglich im Rahmen der Befragung im Empfangszentrum 
brachte  der  Beschwerdeführer  vor,  er  beherrsche  die  chinesische 
Sprache besser als seine tibetische Muttersprache (vgl. Protokoll Emp-
fangszentrum, S. 2 unten). Dieser einzige Hinweis lässt angesichts des 
übrigen Protokollwortlautes beider Befragungen jedoch keine ernsthaf-
ten Zweifel  an der Verwertbarkeit  dieser Protokolle und einem genü-
genden Verständnis des Beschwerdeführers seiner Muttersprache zu. 
Auch wenn sich  der  Beschwerdeführer  im Rahmen seiner  Arbeit  für 
das H._______ im Wesentlichen der chinesischen Sprache bedienen 
musste,  lässt  dieser  Einwand  obige  Erkenntnis  angesichts  der 
bisherigen  Erwägungen  und  des  Umstandes,  dass  der  Be-
schwerdeführer während dreier Jahre einen Kurs zum Erlernen seiner 
Muttersprache belegt hat, nicht in einem andern Licht erscheinen.

3.6 Zusammenfassend ist  festzuhalten,  dass die Vorbringen des Be-
schwerdeführers,  er  sei  in  seinem Heimatland  zum Zeitpunkt  seiner 

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Ausreise aus den von ihm genannten Gründen konkret bedroht gewe-
sen, als unglaubhaft zu werten sind.

3.7 In EMARK 2006 Nr. 1 wurde festgestellt, dass Angehörige der ti-
betischen Minderheit  in  China keiner  Kollektivverfolgung unterliegen. 
Die allgemeinen Benachteiligungen und die Diskriminierungen, denen 
die  Tibeter  in  China  ausgesetzt  sein  können,  sind  entweder  von 
verhältnismässig  geringer  Intensität  oder  hängen vom Verhalten  des 
Einzelnen ab, sodass sie nicht unter dem Titel der Kollektivverfolgung 
abgehandelt werden können. Diese Lageeinschätzung wird durch die 
Aussagen  des  Beschwerdeführers,  wonach  er  in  seiner  Heimat  - 
abgesehen  von  den  geschilderten  Ausreisegründen,  welche  jedoch 
vorliegend  als  unglaubhaft  zu  erachten  sind  -  keinerlei  relevante 
Schwierigkeiten erlitten habe, exemplarisch bestätigt.

3.8 Die ARK legte in EMARK 2006 Nr. 1 zudem fest, dass bei illegal 
aus China ausgereisten Tibetern, welche - ohne sich vorher länger in 
Indien oder Nepal aufgehalten zu haben - in der Schweiz ein Asylge-
such gestellt  haben und hier über eine längere Zeit  verblieben sind, 
vom  Vorliegen  subjektiver  Nachfluchtgründe  auszugehen  ist  (vgl. 
a.a.O. E. 6).

Der Beschwerdeführer führte an, seit seinem neunten Lebensjahr bis 
zur  Ausreise  in  G._______  gelebt  zu  haben. Seine  Heimat  habe  er 
über  G._______  auf  dem  Luftweg  und  im  Besitze  seines  eigenen 
Reisepasses  verlassen  und  sei  einen  Tag  später  in  die  Schweiz 
eingereist.  Angesichts  der  Aktenlage  ist  somit  nicht  davon 
auszugehen,  dass  der  Beschwerdeführer  sich  in  Nepal  oder  Indien 
aufhielt  oder  dass  dieser  Tibet  illegal  in  Richtung  der  beiden 
erwähnten Länder verliess. Der Beschwerdeführer gehört daher nicht 
zur oben aufgeführten Gruppe von Tibetern aus China, weshalb nicht 
davon  auszugehen  ist,  dass  er  bei  einer  Rückkehr  nach  China 
aufgrund subjektiver Nachfluchtgründe eine Verfolgung zu befürchten 
hat.

3.9 Aufgrund der vorstehenden Erwägungen erübrigt es sich, auf die 
weiteren Ausführungen in der Beschwerde im Einzelnen einzugehen, 
weil  sie  am Ergebnis  nichts  ändern  können. Unter  Berücksichtigung 
der gesamten Umstände folgt, dass der Beschwerdeführer keine Grün-
de nach Art. 3 AsylG nachweisen oder glaubhaft machen konnte. Das 
BFM hat das Asylgesuch des Beschwerdeführers zu Recht abgelehnt.

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4.

4.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet den Vollzug an; dabei ist der Grundsatz der Einheit der Familie 
zu berücksichtigen (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

4.2 Der  Beschwerdeführer  verfügt  weder  über  eine  fremdenpolizeili-
che  Aufenthaltsbewilligung  noch  einen  Anspruch  auf  Erteilung  einer 
solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 
44 Abs. 1 AsylG; EMARK 2001 Nr. 21).

5.

5.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht möglich, nicht zulässig oder 
nicht zumutbar, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis 
nach den gesetzlichen Bestimmungen über  die vorläufige  Aufnahme 
von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgeset-
zes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer 
(AuG, SR 142.20).

5.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtun-
gen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Auslän-
ders in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegenste-
hen (Art. 83 Abs. 3 AuG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus ei-
nem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Ge-
fahr  läuft,  zur  Ausreise  in  ein  solches  Land  gezwungen  zu  werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]).

Gemäss  Art.  25  Abs.  3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Über-
einkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grau-
same,  unmenschliche  oder  erniedrigende  Behandlung  oder  Strafe 
(FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. No-
vember 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten 
(EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder 
erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 

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5.3 Die Vorinstanz wies in  ihrer  angefochtenen Verfügung zutreffend 
darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen 
schützt,  die  die  Flüchtlingseigenschaft  erfüllen  (vgl.  MARIO GATTIKER, 
Das Asyl- und Wegweisungsverfahren, 3. Aufl., Bern 1999, S. 89). Da 
es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erheb-
liche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann das 
in  Art.  5  AsylG  verankerte  Prinzip  des  flüchtlingsrechtlichen  Non-
refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine 
Rückkehr des Beschwerdeführers in seinen Heimatstaat ist demnach 
unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. Sodann ergeben sich 
weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers noch aus den Akten 
Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Ausschaffung in seinen 
Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 
EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt 
wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschen-
rechte  sowie  jener  des  UN-Anti-Folterausschusses  müsste  der  Be-
schwerdeführer  eine  konkrete  Gefahr  ("real  risk")  nachweisen  oder 
glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter oder 
unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. EMARK 2001 Nr. 16, 
S.  122,  mit  weiteren  Hinweisen).  Die  allgemeine  Menschenrechts-
situation  in  seinem  Heimatstaat  lässt  den  Wegweisungsvollzug  zum 
heutigen Zeitpunkt klarerweise nicht als unzulässig erscheinen. Zudem 
wurde  in  E.  3.8  bereits  angeführt,  dass  der  Beschwerdeführer  trotz 
seiner Volkszugehörigkeit  nicht  befürchten muss,  bei  einer  Rückkehr 
nach China aufgrund subjektiver Nachfluchtgründe Verfolgung zu erlei-
den.  Nach dem Gesagten ist  der Vollzug der Wegweisung sowohl im 
Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig.

5.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete  Gefährdung  festgestellt,  ist  -  unter  Vorbehalt  von  Art.  83 
Abs. 7  AuG  -  die  vorläufige  Aufnahme  zu  gewähren  (vgl.  Botschaft 
zum  Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 
8. März 2002, BBl 2002 3818).

5.5 Die  allgemeine  Lage  in  China zeichnet  sich  weder  durch  Krieg, 
Bürgerkrieg  oder  durch  eine  Situation  allgemeiner  Gewalt  aus  und 
spricht somit nicht gegen die Zumutbarkeit des Vollzuges der Wegwei-
sung. Zwar gibt der Beschwerdeführer an, er sei Angehöriger der tibe-

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tischen Volksgruppe. Dies spricht indessen nicht gegen die Zumutbar-
keit des Wegweisungsvollzuges, zumal er - wie  die Vorinstanz in zu-
treffender Weise ausführte - nie im tibetischen Hauptland lebte, besser 
chinesisch als tibetisch spricht und überdies einer gesellschaftlich pri-
vilegierten  Familie  entspringt,  was  einerseits  aus  den  eingereichten 
Fotos und andererseits aus der Arbeit am H._______ ersichtlich wird. 
Da  der  Beschwerdeführer  eigenen  Angaben  zufolge  über  einen 
College-Abschluss, über gute Chinesisch-Kenntnisse, Berufserfahrung 
im H._______ und zudem in seiner Heimat über ein intaktes soziales 
Beziehungsnetz  verfügt,  bestehen  vorliegend  keine  Anhaltspunkte 
dafür,  dass  er  bei  einer  Rückkehr  nach  China  einer  konkreten 
Gefährdung ausgesetzt wäre. 

Nach dem Gesagten ist  der Vollzug der Wegweisung somit auch als 
zumutbar zu bezeichnen.

5.6 Schliesslich  obliegt  es  dem  Beschwerdeführer,  sich  bei  der  zu-
ständigen Vertretung seines Heimatstaates die für eine Rückkehr not-
wendigen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG), wes-
halb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist.

5.7 Insgesamt ist der durch die Vorinstanz verfügte Vollzug der Weg-
weisung zu bestätigen. Die Vorinstanz hat den Wegweisungsvollzug zu 
Recht als zulässig, zumutbar und möglich erachtet. Nach dem Gesag-
ten  fällt  eine  Anordnung  der  vorläufigen  Aufnahme  ausser  Betracht 
(Art. 83 Abs. 1 - 4 AuG).

6.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Be-
schwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

7.

7.1 Der Beschwerdeführer ersucht um die Gewährung der unentgeltli-
chen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG. Danach kann 
die Beschwerdeinstanz eine bedürftige Partei,  deren Begehren nicht 
zum Vornherein aussichtslos erscheinen, auf Gesuch davon befreien, 
Verfahrenskosten zu bezahlen. Der Beschwerdeführer ist seit beinahe 
einem Jahr erwerbstätig, weshalb nicht von seiner Bedürftigkeit auszu-

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gehen ist. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozess-
führung ist somit abzuweisen.

7.2 Bei  diesem  Ausgang  des  Verfahrens  sind  die  auf  insgesamt 
Fr. 600.--  festzusetzenden  Kosten  dem  Beschwerdeführer  aufzuerle-
gen (Art. 63 Abs. 1 VwVG; Art. 16 Abs. 1 Bst. a VGG i.V.m. Art. 2 und 3 
des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschä-
digungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

(Dispositiv nächste Seite) 

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch  um Gewährung  der  unentgeltlichen  Prozessführung  im 
Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG wird abgewiesen.

3.
Die Verfahrenskosten  von  Fr.  600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben; Beilage : Einzahlungsschein)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Ak-

ten Ref.-Nr. N_______ (per Kurier; in Kopie)
- K._______ (in Kopie)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Thomas Wespi Stefan Weber

Versand:

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