# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** add270bd-9ba1-53bc-83f6-31dda62d3a86
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-04-15
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 5. Kammer 15.04.2005 R 2004 122
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_005_R-2004-122_2005-04-15.pdf

## Full Text

R 04 122
4. Kammer 

URTEIL
vom 15. April 2005

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Quartierplan

1. a) Am 15. November 2004 genehmigte der … von … den Quartierplan „...“. In 

seinem Entscheid führte er aus, dass die im Quartierplan vorgesehenen 

Baufenster gegenüber der … Anpassungen an den von der Regierung 

vorläufig angeordneten Freihaltebereich Gb2 voraussetzen würden. Die 

Reduktion des Freihaltebereiches Gb2 von 15 auf 10 m sei von der Regierung 

des Kantons Graubünden mit Beschluss vom 6. Juli 2004 genehmigt worden. 

Der Beschluss sei infolge Anfechtung desselben beim Verwaltungsgericht 

noch nicht rechtskräftig.

b) Die Genehmigung des Quartierplans erfolgte unter Bedingungen und 

Auflagen. Unter anderem wurde die Baugesellschaft „...“ darauf aufmerksam 

gemacht, dass … gegen den Beschluss der Regierung vom 6. Juli 2004 

betreffend Änderung des Freihaltebereichs gegenüber der … Rekurs beim 

Verwaltungsgericht eingereicht habe (Verfahren R 04 83) und dass allfällige, 

vom Gericht in jenem Verfahren angeordnete formelle oder materielle 

Anweisungen in Bezug auf den festgelegten Freihaltebereich zwingend zu 

beachten seien und ausdrücklich vorbehalten würden. Die Bauherrschaft 

wurde darauf hingewiesen, dass sämtliche weiteren Planungen auf ihr 

eigenes Risiko resp. das Risiko allfälliger Rechtsnachfolger erfolgten.

c) Die von … am 19. Januar 2004 gegen den Quartierplan erhobene Einsprache 

wies der Stadtrat am 15. November 2004 ab. Der Stadtrat erwog 

insbesondere, dass die Regierung am 25. Mai 1999 den Teilzonenplan 

„Umzonung Gebiet …“ sowie Art. 51 Abs. 3 und 4 des Baugesetzes der … 

(BG) genehmigt habe. In diesem Entscheid habe die Regierung angeordnet, 

dass die Fläche der Freihalte- und Grünbereiche Gb1 und Gb2 gemäss 

Strukturplan vom 14. September 1998 zum Entwurf für einen GÜP … G5 

vorläufig freizuhalten sei und nicht durch neue Hochbauten überbaut werden 

dürfe. In der Zwischenzeit sei der Quartierplan „...“ erarbeitet worden. Der 

Quartierplan verletze zwar den Genehmigungsbeschluss der Regierung vom 

25. Mai 1999. Dort werde aber der Freihaltebereich nur vorläufig angeordnet. 

Andere gleichwertige Lösungen, welche den Zweck der Freihaltung im 

Uferbereich der … ebenfalls erfüllten, sollten nach wie vor möglich sein. Der 

Stadtrat habe sich veranlasst gesehen, der Regierung ein Gesuch um 

Abänderung des Freihaltebereiches zu stellen, was die Regierung mit 

Beschluss vom 6. Juli 2004 gutgeheissen habe. Die Regierung habe den 

Freihaltebereich in Übereinstimmung mit dem Quartierplan neu festgelegt. 

Gegen diesen Beschluss habe … beim Verwaltungsgericht Rekurs erhoben 

(Verfahren R 04 83). Deswegen müsse ein entsprechender Vorbehalt in den 

Genehmigungsentscheid über den Quartierplan aufgenommen werden. Im 

Übrigen hielt der Stadtrat die Rügen der Verletzung des Grenzabstandes und 

betreffend Entzug von Licht und Sonne für unbegründet.

2. Am 7. Dezember 2004 liess … beim Verwaltungsgericht Rekurs gegen die 

Genehmigung des Quartierplans „...“ erheben und beantragte deren 

Aufhebung. Es gehe wie im Verfahren R 04 83 dem Rekurrenten auch hier 

darum, dass die mit dem Zonenplangenehmigungsentscheid der Regierung 

im Mai 1999 festgelegten Grünbereiche Gb1 im Umfang von 5 m und Gb2 im 

Umfang von 15 m als verbindlich zu gelten hätten. Der Quartierplan verletzte 

diesen Freihaltebereich und im Übrigen stehe auch der vom Gemeinderat am 

11. November 1999 beschlossene GÜP … G5 diesem Quartierplan entgegen. 

Zudem sei die zulässige Geschosszahl gemäss Regierungsbeschluss von 

1999 auf fünf beschränkt. Die Zulassung von fünf Geschossen und einem 

Attikageschoss verletze somit übergeordnetes Recht.

3. Mit Verfügung vom 5. Januar 2005 wies der Instruktionsrichter sowohl das 

Gesuch des Rekurrenten um Gewährung der aufschiebenden Wirkung als 

auch jenes um Sistierung des Verfahrens ab.

4. In ihrer Vernehmlassung vom 14. Januar 2005 beantragte die Baugesellschaft 

„...“, dass auf den Rekurs nicht einzutreten sei. Eventuell sei dieser 

abzuweisen. Gemäss den Vorschriften des GÜP … G5 sollte das Areal … mit 

maximal fünf Geschossen plus Attikageschoss überbaut werden. Die 

Regierung habe im Entscheid vom 6. Juli 2004 den Freihaltebereich 

gegenüber der … abgeändert. Im Quartierplangebiet „Scesaplana“ sei von der 

… ein Quartierplan genehmigt worden, bei welchem Bauteile in den von der 

Regierung 1999 festgelegten Grünbereich Gb2 hineinragten. Diesem 

Vorhaben habe der Rekurrent konkludent zugestimmt. Es sei willkürlich und 

rechtsmissbräuchlich, wenn er sich gegen dasselbe Vorhaben im 

Quartierplangebiet „...“ wende. Betreffend des beanstandeten 

Attikageschosses übersehe der Rekurrent, dass das fragliche Gebiet im 

Quartierplan „...“ auch gemäss Art. 6 des nicht anwendbaren GÜP … G5 mit 

vier bis fünf Geschossen plus Attikageschoss überbaut werden dürfte. Zudem 

entspreche es der konstanten Praxis, dass Attikageschosse bei 

Flachdachbauten als Dachgeschoss und somit nicht als eigentliches 

anrechenbares Geschoss gälten (VGU R 99 120). Im Regierungsbeschluss 

von 1999 finde sich im Übrigen kein Vorbehalt bezüglich der Berechnung der 

Geschosszahl. Für die Berechnung der Geschosszahl sei somit auf die 

entsprechenden Bestimmungen im Baugesetz der … abzustellen. Gemäss 

Praxis sei ein GÜP wie ein Quartierplan gemäss Art. 38 ff. KRG zu behandeln 

(VGU R 02 89). Nicht eingeschränkt werde dadurch indessen die Kompetenz 

der Baubehörde zum Erlass von Gewässerabstandslinien. Diese habe somit 

festgelegt und durch die Regierung genehmigt werden können. Bezüglich des 

Gewässerabstandes sei durch den Regierungsbeschluss von 2004 eine neue 

Situation geschaffen worden, was es dem Stadtrat erlaubt habe, den 

Quartierplan zu bewilligen.

Die … reichte innert Frist keine Vernehmlassung ein.

Auf die weiteren Vorbringen der Parteien in den Rechtsschriften wird soweit 

erforderlich in den Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Formell gilt es vorab, die Eintretensfrage zu klären. Nach Art. 52 des 

Verwaltungsgerichtsgesetzes (VGG; BR 370.100) ist zur Erhebung eines 

Rekurses berechtigt, wer durch den angefochtenen Entscheid berührt ist und 

ein schutzwürdiges Interesse an seiner Aufhebung oder Änderung geltend 

macht. Vorliegend ist dazu erstellt, dass der Rekurrent als Eigentümer und 

Nachbar der unmittelbar auf der Nordseite der … gelegenen Parzelle 9077 

wegen seiner besonderen räumlichen Nähe sowie der engen Beziehung zur 

geplanten Gesamtüberbauung im Gebiet „…“ auf der Südseite der … 

offensichtlich mehr als Dritte vom Genehmigungsentscheid der Vorinstanz 

betreffend Quartierplan „...“ und Reduktion der Freihalteflächen entlang des 

Uferbereichs berührt ist (vgl. neu zur erweiterten Rekurslegitimation PVG 

2003 Nr. 34; VGU R 04 19 E. 1). Auf den Rekurs ist daher einzutreten.

2. Rekursthema bildet vorliegend die Frage, ob die … den zur Diskussion 

stehenden Quartierplan „...“ genehmigen durfte, obwohl dieser gegen die 

vorläufig festgelegten Gewässerabstandsvorschriften Gb 2 des 

Regierungsbeschlusses von 1999 verstösst. Ferner streitig und zu prüfen ist 

die Frage, wie die zulässige Geschosszahl im selbigen Beschluss zu 

interpretieren ist.

3. a) Dem Verwaltungsgericht steht bei der Überprüfung von Quartierplänen 

aufgrund von Art. 33 des eidgenössischen Raumplanungsgesetzes (RPG) 

eine uneingeschränkte Kognitionsbefugnis zu. Es hat mithin nicht nur zu 

prüfen, ob die den Plan festsetzende Behörde das ihr zustehende 

Planungsermessen überschritten oder missbraucht, also eine 

Rechtsverletzung begangen hat, sondern ebenso, ob das Planungsermessen 

richtig und zweckmässig ausgeübt worden ist. Es hält sich aber nach 

Massgabe seiner Rolle als Rechtsmittelinstanz zurück, insbesondere dort, wo 

es um lokale Anliegen geht, bei deren Wahrnehmung Sachnähe, Ortskenntnis 

und örtliche Demokratie von Bedeutung sein sollen (vgl. PVG 1993 Nr. 43 und 

44).

b) Gemäss Art. 38 des Raumplanungsgesetzes für den Kanton Graubünden 

(KRG/BR 801.100) dient die Quartierplanung dazu, bei Bedarf ein Teilgebiet 

der Gemeinde im Rahmen der Grundordnung zu erschliessen und seine 

Überbauung zu gestalten. Die Gemeinden bestimmen durch Gesetz, wie die 

Quartierplanung und die Erschliessung anzuordnen, durchzuführen und zu 

finanzieren sind und legen die diesbezüglichen Rechte und Pflichten fest. Von 

dieser Kompetenz hat die … in den Art. 27 ff. des kommunalen Baugesetzes 

(BG) Gebrauch gemacht. 

c) Der Quartierplan kann Elemente des Erschliessungsplanes und des 

Gestaltungsplanes umfassen und es können gestützt auf die Grundordnung 

besondere Bauvorschriften erlassen werden (Art. 39 und 40 KRG; Art. 27 BG). 

Bei der Einteilung des Quartiers ist nach Art. 28 Abs. 1 BG darauf zu achten, 

dass der Charakter der betreffenden Zone gewahrt bleibt, eine zweckmässige 

Bebauung mit guter Besonnung und bestmöglichem Windschutz erreicht wird 

und die Wohnstrassen sich den Hauptverkehrslinien gut und verkehrssicher 

anschliessen. Die Genehmigung des Quartierplans erfolgt nach Art. 29 Abs. 

1 BG durch den Stadtrat. Gemäss Art. 37 Abs. 3 KRG bedürfen Baugesetze, 

Zonenpläne, Generelle Gestaltungspläne und Generelle Erschliessungspläne 

wie auch deren Änderungen alle der Genehmigung durch die Regierung, 

wobei sie erst mit dieser Genehmigung in Kraft treten. Die Genehmigung wird 

erteilt, wenn keine gesetzlichen Vorschriften verletzt und die öffentlichen 

Interessen im Rahmen des pflichtgemässen Ermessens wahrgenommen 

worden sind.

4. a) Vorliegend hiess die Regierung mit Beschluss vom Juli 2004 das Gesuch der 

… um Abänderung der Gewässerabstandslinie Gb2 gut. Sie legte darin den 

Freihaltebereich gegenüber der … neu entsprechend dem Plan 

„Gewässerabstandslinien …, neue Linie Gb2 mit Ersatzflächen“ vom 8. April 

2004 und damit in Übereinstimmung mit dem Quartierplan „...“ fest. Damit kam 

die Regierung auf ihre eigene Genehmigungsauflage betreffend 

Freihaltefläche Gb2 vom Mai 1999 zurück und passte diese planerische 

Zwischenlösung dem Antrag der … an. Dass in dieser Änderung des 

provisorischen Genehmigungsvorbehalts von 1999 durch dieselbe Instanz im 

Jahre 2004 noch kein unzulässiger Widerruf gesehen werden kann, wurde 

schon im vorgelagerten Verfahren R 04 83 festgestellt. Die kritisierte 

Abänderung von 2004 beinhaltete nämlich im Vergleich zur Lösung von 1993, 

als noch keinerlei Uferabstandsvorschriften existierten, eine klare 

Besserstellung der Anstösser, weshalb die Regierung auch eine 

entsprechende Plankorrektur vornehmen durfte (vgl. VGU R 04 83). 

b) Der ... von … genehmigte daraufhin im November 2004 den Quartierplan „...“ 

unter dem ausdrücklichen Vorbehalt allfälliger gerichtlicher Anweisungen aus 

dem Rekursverfahren R 04 83 betreffend regierungsrätlicher Änderung des 

Freihaltebereichs Gb2. Da der Regierungsbeschluss vom Juli 2004 im 

genannten Verfahren als rechtens qualifiziert wurde und sich der Quartierplan 

im Wesentlichen auf die darin erfolgte Änderung des Zonenplans stützte, fiel 

in der Folge auch der diesbezügliche Vorbehalt weg. Das Vorbringen des 

Rekurrenten, der Quartierplan verletze in Bezug auf den Freihaltebereich 

zudem den GÜP … G 5, stösst jedoch ins Leere. Das städtische Baugesetz 

kennt zwar – im Gegensatz zum kantonalen Raumplanungsrecht - das 

Planungsinstrument „Gesamtüberbauungsplan“ (Art. 7 f.) und dies zusätzlich 

zu den eigentlichen Quartierplanvorschriften gemäss Art. 27 ff. BG. Im 

Genehmigungsentscheid der Regierung vom 1. Februar 1994 betreffend 

Revision des kommunalen Baugesetzes und Zonenplans führte diese jedoch 

aus, dass es aus verschiedenen Gründen problematisch und fragwürdig sei, 

die Stadtplanung über das Instrument „Gesamtüberbauungsplan“ 

abzuwickeln und wies daher die … an, im Rahmen der Gesamtrevision der 

Ortsplanung das Baugesetz mit einer gesetzlichen Grundlage für den 

Generellen Gestaltungsplan zu ergänzen. Als Instrument der Grundordnung 

unterliege dieser ebenso wie der Zonenplan, der Generelle 

Erschliessungsplan sowie das Baugesetz der Volksabstimmung in der 

Gemeinde und der Genehmigungspflicht durch die Regierung (Art. 37 KRG). 

Der „Gesamtüberbauungsplan“ hingegen wird praxisgemäss wie ein 

Quartierplan behandelt (vgl. VGU R 02 89), besteht er doch insbesondere aus 

Quartierplanbestimmungen und Teilplänen und richtet sich im Verfahren nach 

den Quartierplanvorschriften (Art. 7 Abs. 6 BG). Auch im Beschluss von 1999 

führte die Regierung aus, dass der GÜP kein Plan der Grundordnung 

darstelle, zumal er nicht durch den … Souverän erlassen worden sei und 

somit auch keiner Genehmigung durch die Regierung zugänglich sei. In der 

Folge konnte der vorliegend angerufene GÜP … G 5 auch nie Verbindlichkeit 

erlangen. Eine Berufung darauf ist daher unbehelflich.

Es ergibt sich hiermit, dass sowohl der Regierungsbeschluss von 2004 wie 

auch die darauf gestützte Genehmigung des Quartierplans „...“ durch den … 

rechtens sind.

5. Was die zulässige Geschosszahl betrifft, so wurde diese gemäss 

Regierungsbeschluss von 1999 bis zum Vorliegen eines Generellen 

Gestaltungsplans vorderhand auf fünf beschränkt. Der – wie erörtert, hier 

nicht relevante – GÜP … G 5 sah im Übrigen auf dem fraglichen Grundstück 

vier bis fünf Geschosse plus Attikageschoss vor. Auch der Quartierplan „...“ 

erlaubt schliesslich eine Überbaubarkeit mit fünf Geschossen plus einem 

Attikageschoss. Es stellt sich nun die Frage, ob diese Festlegung der 

Geschosszahl im Quartierplan übergeordnetes Recht verletzt. Gemäss der 

vom Verwaltungs- und vom Bundesgericht geschützten Praxis der … wird ein 

Attikageschoss bei Flachdachbauten einem Dachgeschoss gleichgestellt und 

gilt somit nicht als anrechenbares eigentliches Geschoss. Dies gilt bezüglich 

der Berechnung der Ausnützungsziffer (vgl. BGE 1P. 724/2000 vom 13. 

Februar 2001 und VGU R 99 120/122 zur Auslegung von Art. 41bis lit. a BG) 

sowie ausdrücklich betreffend Anrechnung von Geschossen im Sinne der 

Zonenordung (Art. 42 BG). Nach der so genannten „Kniestockregel“ dient zur 

Abgrenzung zwischen AZ-pflichtigen und AZ-befreiten Dachräumen folgender 

Grundsatz (vgl. dazu VGU R 99 120/122 und R 00 102):

"Durchbricht eine für Wohnzwecke vorgesehene Aufbaute die für ein 

Schrägdach zulässige Dachebene, zählt sie als Vollgeschoss. Bleibt die 

Aufbaute hingegen räumlich innerhalb der Gebäudehülle, wenn eine fiktive 

Profillinie von der Schnittstelle Dachstock/Hausfassade bis zum Dachgiebel 

in einem Steigungswinkel von maximal 45 Grad gezogen würde, zählt sie 

nicht als Vollgeschoss. Der zuletzt genannten Auffassung von Art. 41bis BG 

vermag sich das Verwaltungsgericht anzuschliessen.“

Für die Berechnung der Geschosszahl ist vorliegend auf diese Praxis und 

somit auf die entsprechenden Bestimmungen im Baugesetz der … 

abzustellen. Im Regierungsbeschluss von 1999 wurde keine neue Regelung 

zur Anrechnungsweise von Dach- bzw. Attikageschossen erlassen. Die 

Beschränkung auf fünf Geschosse erfolgte mithin im Sinne der Bauordnung 

und der Praxis in der ... Für das Gericht besteht vorliegend keine 

Veranlassung, von dieser Bewilligungspraxis abzuweichen, womit unter den 

fünf Geschossen im Regierungsbeschluss von 1999 fünf Vollgeschosse plus 

das nicht anrechenbare Attikageschoss zu verstehen sind. Der Quartierplan 

erweist sich demzufolge als baurechts- und zonenkonform.

Zusammenfassend folgt daraus, dass die angefochtene Genehmigung des 

Quartierplans zu Recht erfolgte und die diesbezüglichen Einwände des 

Rekurrenten allesamt unbegründet sind, was im Resultat zur Abweisung des 

Rekurses führt.

6. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten gestützt auf Art. 

75 VGG vollumfänglich dem Rekurrenten aufzuerlegen. Dieser hat die 

Rekursgegnerin, welche anwaltlich vertreten war, überdies aussergerichtlich 

angemessen zu entschädigen.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Der Rekurs wird abgewiesen.

2. Die Gerichtskosten, bestehend

- aus einer Staatsgebühr von Fr. 3’000.--

- und den Kanzleiauslagen von Fr. 198.--

zusammen Fr. 3'198.--

gehen zulasten von … und sind innert 30 Tagen seit Zustellung dieses 

Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu 

bezahlen.

3. … hat der Einfachen Gesellschaft „…“ eine aussergerichtliche Entschädigung 

von Fr. 1’500.-- (inkl. MwSt.) zu bezahlen.