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**Case Identifier:** 20784567-668b-521e-9278-49be1564664d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-03-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 15.03.2007 EL 2006/37
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2006-37_2007-03-15.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2006/37

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 18.03.2020

Entscheiddatum: 15.03.2007

Entscheid Versicherungsgericht, 15.03.2007
Art. 17 Abs. 2 ATSG, Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG, Art. 53 Abs. 2 ATSG, Art. 25 
ELV, Art. 13 lit. c ELG/SG, Art. 97 VRP/SG. Verfahrensmässige 
Voraussetzungen einer Rückforderung/Rückerstattung zu Unrecht 
ausgerichteter Ergänzungsleistungen, vorliegend Wiedererwägung einer 
Revisionsverfügung. Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG geht Art. 25 Abs. 2 lit. c 
zweiter Satz ELV vor, d.h. eine Rückforderung unrechtmässig bezogener 
Leistungen ist auch dann erforderlich, wenn keine Verletzung der 
Meldepflicht vorliegt [z.B. wenn der unrechtmässige Leistungsbezug wie 
hier auf einen Fehler der EL-Durchführungsstelle zurückzuführen ist] 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. März 
2007, EL 2006/37).

Vizepräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

Versicherungsrichter Franz Schlauri; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 15. März 2007

In Sachen

K.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Fürsprecher Marco Büchel, LL.M., c/o Kunz & Bühler Rechtsanwälte, 

Postfach 213, 9240 Uzwil,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rückerstattung von Ergänzungsleistung zur IV

hat das Versicherungsgericht in Erwägung gezogen:

I.

A.- K.___ füllte am 2. April 1998 die Anmeldung zum Bezug einer Ergänzungsleistung 

zur Invalidenrente aus. Sie gab an, sie lebe zusammen mit ihren beiden Kindern X.___ 

und Y.___ im gleichen Haushalt. Weiter führte sie aus, sie erhalte eine schweizerische 

und eine liechtensteinische Invalidenrente, je mit zwei Kinderrenten. Ausserdem 

würden ihr Unterhaltsleistungen ausgerichtet. Gemäss einem Scheidungsurteil vom 1. 

Juni 1988 hatte der Vater der beiden Kinder bis zu deren voller Erwerbstätigkeit, 

längstens aber bis zum vollendeten 20. Altersjahr indexierte Unterhaltsleistungen zu 

erbringen. Bei der Anspruchsberechnung ab 1. April 1998 bezog die EL-

Durchführungsstelle die beiden Kinder ein. Auf der Einnahmenseite der Berechnung 

erschienen deshalb die schweizerischen und die liechtensteinischen Kinderrenten und 

die 1988 festgesetzten Unterhaltsleistungen des Vaters für beide Kinder. Im Laufe des 

Jahres 1999 stellte die EL-Durchführungsstelle dann fest, dass sie die im 

Scheidungsurteil festgesetzten statt der teuerungsangepassten Unterhaltsleistungen 

angerechnet hatte. Die entsprechend korrigierte Vergleichsrechnung mit den Kindern/

ohne die Kinder ergab, dass die Anspruchsberechnung ohne die Kinder die günstigere 

war. Die Berechnung erfolgte deshalb rückwirkend ab Anspruchsbeginn für die 

Versicherte allein, wobei aber irrtümlicherweise weiterhin die liechtensteinischen 

Kinderrenten als Einnahmen angerechnet wurden. Am 4. Juni 2002 füllte die 

Versicherte ein Revisionsformular aus. Gemäss einer internen Notiz der EL-

Durchführungsstelle vom 24. Juli 2002 wurde wieder eine Vergleichsrechnung mit den 

Kindern/ohne die Kinder vorgenommen. Erneut erweis sich die Variante ohne die 

Kinder als die günstigere. Mit Wirkung ab 1. Mai 2002 berücksichtigte die EL-

Durchführungsstelle nur noch die schweizerische und die liechtensteinische Hauptrente 

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der Versicherten. Allerdings erfolgte trotz der Berechnung ohne die Kinder keine 

Mietzinsaufteilung.

B.- Am 26. Juli 2004 beschloss die IV-Stelle, der Versicherten rückwirkend ab 1. Januar 

2004 (Inkrafttreten der 4. IV-Revision) eine Dreiviertelsrente auszurichten. Die EL-

Durchführungsstelle nahm dies zum Anlass, um ein Revisionsverfahren einzuleiten. Die 

Versicherte reichte den Lehrvertrag von X.___ und die Schulbestätigung für Y.___ ein. 

Die EL-Durchführungsstelle nahm erneut eine Vergleichsrechnung vor. Diese – in den 

Akten nicht dokumentierte – Vergleichsrechnung ergab, dass Y.___, nicht aber X.___ in 

die Anspruchsberechnung einzubeziehen war, da es sich dabei um die für die 

Versicherte günstigste Variante handelte. Diese Berechnungsvariante wies auf der 

Ausgabenseite die pauschalen Krankenkassenprämien für eine erwachsene Person 

und für ein Kind, den AHV-Mindestbeitrag, die Diätkostenpauschale, zwei Drittel des 

Mietzinses und den Pauschalbetrag für den allgemeinen Lebensbedarf einer 

erwachsenen alleinstehenden Person und eines Kindes aus. Den Ausgaben standen 

auf der Einnahmenseite die schweizerische Dreiviertelsrente mit der entsprechenden 

Kinderrente, die liechtensteinischen Renten in der bisherigen, d.h. bereits 2003 

berücksichtigten Höhe sowie der Vermögensertrag gegenüber. Die 

Unterhaltsleistungen des Vaters für die in die Anspruchsberechnung einbezogene Y.___ 

fehlten. Mit einer Revisionsverfügung vom 6./16. September 2004 sprach die EL-

Durchführungsstelle der Versicherten mit Wirkung ab 1. Januar 2004 eine 

Ergänzungsleistung von Fr. 2143.- (ordentliche Ergänzungsleistung Fr. 1902.-, 

ausserordentliche Ergänzungsleistung Fr. 241.-) zu. Am 29. Dezember 2005 erging eine 

Revisionsverfügung mit Wirkung ab 1. Januar 2005. Damit trug die EL-

Durchführungsstelle der Erhöhung der pauschalen Krankenkassenprämien für eine 

erwachsene Person und für ein Kind sowie der Tatsache Rechnung, dass das st. 

gallische ELG ab diesem Zeitpunkt keinen Pauschalbetrag für Nichtheimbewohner 

mehr zum Abzug zuliess. Die übrigen Ausgaben- und Einnahmenpositionen blieben 

unverändert. Die ordentliche Ergänzungsleistung belief sich ab 1. Januar 2005 noch auf 

Fr. 1924.-. Es bestand kein Anspruch mehr auf eine ausserordentliche 

Ergänzungsleistung. Die Versicherte meldete am 9. März 2005 eine Erhöhung des 

Mietzinses. Die EL-Durchführungsstelle berücksichtigte ab 1. März 2005 zwei Drittel 

dieses Mietzinses. Die übrigen Positionen der Anspruchsberechnung blieben 

unverändert. Mit der Anrechnung von zwei Dritteln des neuen, höheren Mietzinses war 

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das bundesrechtliche Mietzinsmaximum überschritten. Die ordentliche 

Ergänzungsleistung erhöhte sich deshalb nicht im Ausmass der anteiligen 

Mietzinserhöhung. Sie betrug ab 1. März 2005 neu Fr. 2074.-. Die Differenz zwischen 

dem bundesrechtlichen Mietzinsmaximum und dem Betrag des um einen Drittel 

reduzierten Bruttomietzinses wurde durch die ausserordentliche Ergänzungsleistung 

abgedeckt. Ab 1. März 2005 hatte die Versicherte deshalb wieder einen Anspruch auf 

eine ausserordentliche Ergänzungsleistung, nämlich auf Fr. 137.- monatlich. Die 

entsprechende Revisionsverfügung erging am 5. April 2005.

C.- Die Versicherte füllte am 3. Juni 2005 erneut ein Revisionsformular aus. Sie gab an, 

die beiden Kinder wohnten nach wie vor bei ihr. Sie erhalte Rentenleistungen von Fr. 

14'580.- und Fr. 11'664.-, ausserdem Unterhaltsleistungen von Fr. 22'788.-. Sie legte 

eine Steuerbestätigung der IV-Stelle St. Gallen bei, laut der sie im Jahr 2004 eine 

Dreiviertelsrente von Fr. 1215.- und Kinderrenten von je Fr. 486.- monatlich erhalten 

hatte. Die Tochter X.___ absolvierte nach wie vor ihre Berufslehre und die Tochter 

Y.___ ging noch zur Schule. Gemäss einem Buchungsbeleg der St. Galler 

Kantonalbank vom 1. Juni 2005 hatte der Vater eine monatliche Unterhaltsleistung von 

Fr. 1899.- überwiesen, je Kind also Fr. 949.50. Gemäss einer Telephonnotiz der EL-

Durchführungsstelle vom 17. Januar 2006 beliefen sich die liechtensteinische 

Hauptrente auf Fr. 2275.- jährlich und die entsprechenden Kinderrenten auf je Fr. 

1144.- jährlich. Die monatliche Summe der liechtensteinischen Renten von Fr. 351.- 

(x13) war durch einen Buchungsbeleg der St. Galler Kantonalbank vom 23. Oktober 

2005 ausgewiesen. Die EL-Durchführungsstelle erkannte, dass sie seit dem 1. Januar 

2004 weder den Unterhaltsbeitrag für Y.___ noch die korrekte liechtensteinische Rente 

für die Versicherte und für Y.___ als Einnahme angerechnet hatte. Sie nahm deshalb 

rückwirkend ab 1. Januar 2004 eine neue Anspruchsberechnung vor. Dazu gehörte 

auch eine Vergleichsrechnung mit Y.___/ohne Y.___. Eine Vergleichsrechnung mit X.___ 

oder mit beiden Kindern konnte unterbleiben, da diese Anspruchsberechnungen 

offensichtlich ein für die Versicherte ungünstigeres Resultat ergeben hätten. Bei der 

Berechnungsvariante mit Y.___ berücksichtigte die EL-Durchführungsstelle diesmal 

sämtliche Einnahmen, also die korrekte liechtensteinische Rente bestehend aus der 

Hauptrente und aus einer Kinderrente sowie die Unterhaltsleistungen des Vaters für 

Y.___. Die Vergleichsrechnung ohne Y.___ wies auf der Ausgabenseite die pauschale 

Krankenkassenprämie für eine erwachsene Person, den AHV-Mindestbeitrag, die 

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Diätkostenpauschale, einen Drittel des am 9. März 2005 gemeldeten Mietzinses und 

den pauschalen Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf einer erwachsenen 

alleinstehenden Person aus. Diesen Ausgaben standen auf der Einnahmenseite die 

schweizerische und die liechtensteinische Hauptrente und der Vermögensertrag 

gegenüber. Die Vergleichsrechnung ohne Y.___ war die günstigere, so dass auf sie 

abgestellt wurde. Das bedeutete, dass sich die ordentliche Ergänzungsleistung für 

Januar bis Dezember 2004 auf Fr. 1026.-, für Januar und Februar 2005 auf Fr. 1043.- 

und für März bis Dezember 2005 auf Fr. 1186.- belaufen hatte. Die ausserordentliche 

Ergänzungsleistung hatte zwischen Januar und Dezember 2004 nur Fr. 145.- betragen. 

Für März bis Dezember 2005 hatte kein Anspruch auf eine ausserordentliche 

Ergänzungsleistung bestanden, weil das bundesrechtliche Mietzinsmaximum aufgrund 

der Anrechnung nur eines Drittels des Bruttomietzinses gar nie überschritten gewesen 

war. Die korrigierte Anspruchsberechnung für die Zeit ab Januar 2006 ergab eine 

ordentliche Ergänzungsleistung von Fr. 1194.- anstelle der effektiv ausgerichteten 

Leistung von Fr. 2226.- und keinen Anspruch auf eine ausserordentliche 

Ergänzungsleistung anstelle der effektiv ausgerichteten Leistung von Fr. 137.-. Die 

Neuberechnung ab 1. Januar 2004 zeigte, dass die Versicherte zwischen diesem 

Zeitpunkt und dem 31. Januar 2006 ordentliche Ergänzungsleistungen von Fr. 22'186.- 

und ausserordentliche Ergänzungsleistungen von Fr. 2659.- zu Unrecht bezogen hatte. 

Die EL-Durchführungsstelle forderte diese Beträge mit einer Verfügung vom 3. Februar 

2006 zurück. Sie setzte die ordentliche Ergänzungsleistung per 1. Februar 2006 auf Fr. 

1190.- herab.

D.- Die Versicherte erhob am 22. Februar 2006 Einsprache gegen die Verfügung vom 3. 

Februar 2006. Am 28. April 2006 stellte sie den Antrag, die Verfügung vom 3. Februar 

2006 betreffend die Rückforderung sei aufzuheben und von einer Rückforderung sei 

abzusehen. Eventualiter sei ihr die Rückforderung zu erlassen. Zur Begründung führte 

sie aus, die Alimente von Fr. 949.50 monatlich und die Kinderrente seien pflichtgemäss 

gemeldet worden. Ein Sachbearbeiter der EL-Durchführungsstelle habe die Hälfte der 

Einnahmen herausgenommen bzw. nur noch die hälftigen Alimente berücksichtigt. Dies 

beruhe möglicherweise auf eine Vergleichsrechnung, könne aber auch ein Fehler der 

EL-Durchführungsstelle gewesen sein. Sie selbst habe diesen Fehler nicht feststellen 

können, da die Berechnungsmethode zu komplex gewesen sei. Deshalb könne der 

Berechnungsfehler der EL-Durchführungsstelle nicht ihr zum Nachteil gereichen. Für 

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den Fall, dass die Rückforderung von Fr. 24'845.- zu Recht bestehen sollte, stelle sie 

ein Erlassgesuch. Sie sei gutgläubig gewesen, da sie ihre Meldepflicht erfüllt habe und 

da sie den Fehler der EL-Durchführungsstelle nicht habe erkennen können. Das 

Kriterium der grossen Härte sei offensichtlich erfüllt. Sie machte ausserdem geltend, 

bei der EL-Anspruchsberechnung ab 1. Februar 2006 sei ein falsches Vermögen 

angerechnet worden.

E.- Die EL-Durchführungsstelle forderte die Versicherte am 9. Mai 2006 auf, die 

Kontoauszüge einzureichen, damit sie die Ergänzungsleistung ab Februar 2006 korrekt 

berechnen könne. Die Versicherte reichte am 8. Juni 2006 die Kontoauszüge per 31. 

Dezember 2005 sowie die Monatsauszüge für Januar bis Juni 2006 ein.

F.- Am 31. Juli 2006 wies die EL-Durchführungsstelle die Einsprache gegen die 

Rückforderungsverfügung ab. Die Einsprache gegen die Verfügung betreffend den EL-

Anspruch ab 1. Februar 2006 hiess sie teilweise gut, indem sie der Versicherten eine 

Ergänzungsleistung von Fr. 1192.- zusprach. In bezug auf die Rückforderung führte sie 

zur Begründung ihres Entscheides aus, die Versicherte habe zu hohe Leistungen 

erhalten, weil ab 1. Januar 2004 irrtümlicherweise die Alimente und die 

liechtensteinische Kinderrente für Y.___ nicht mehr berücksichtigt worden seien. Weiter 

machte sie geltend, die Verfügung vom 3. Februar 2006 sei ebenfalls angefochten 

worden. Da die Versicherte ein tieferes Vermögen und einen tieferen Vermögensertrag 

gemeldet habe, sei die Ergänzungsleistung ab 1. Februar 2006 neu zu berechnen. Der 

monatliche EL-Anspruch erhöhe sich ab 1. Februar 2006 um Fr. 2.- auf Fr. 1192.-. Das 

mit der Einsprache eingereichte Erlassgesuch werde behandelt werden, sobald die 

Rückforderung rechtskräftig feststehe. Die Versicherte werde eine entsprechende 

Verfügung erhalten.

G.- Die Versicherte erhob am 11. September 2006 Beschwerde gegen diesen 

Einspracheentscheid. Sie stellte den Antrag, die Verfügung vom 3. Februar 2006 

betreffend die Rückforderung von Fr. 24'845.- sei aufzuheben und von einer 

Rückforderung sei abzusehen. Eventualiter sei die Rückforderung zu erlassen. 

Ausserdem sei der Einspracheentscheid vom 31. Juli 2006 aufzuheben und es sei ihr 

ab 1. Februar 2006 eine monatliche Ergänzungsleistung von Fr. 1538.50 zu gewähren. 

Zur Begründung machte sie geltend, sie habe ihre Auskunfts- und Meldepflicht stets 

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erfüllt. Die EL-Durchführungsstelle anerkenne, dass sie einen Fehler begangen habe. 

Sie, die Versicherte, habe diesen Fehler der EL-Durchführungsstelle nicht erkennen 

können, da die Berechnungsweise viel zu komplex gewesen sei. Zudem habe die EL-

Durchführungsstelle ihr innert kürzester Zeit jeweils mehrere Berechnungsblätter 

zugestellt. Der Vertrauensschutz gebiete, auf eine Rückforderung zu verzichten, weil sie 

aufgrund des Verhaltens der EL-Durchführungsstelle habe davon ausgehen dürfen, 

dass der Leistungsbezug rechtmässig erfolge. Gemäss BGE 118 V 214 könnten nach 

dem Eingang der verspäteten Meldung bezogene Renten nicht zurückgefordert 

werden. Der EL-Durchführungsstelle seien die Alimente und die liechtensteinische 

Kinderrente seit 1. Januar 2004 bekannt gewesen. Zudem liege eine grosse Härte im 

Sinne von Art. 25 Abs. 1 ATSG vor. Die Berechnung der Ergänzungsleistung ab 1. 

Februar 2006 sei nicht korrekt. Die EL-Durchführungsstelle sei nämlich von einem 

Dreipersonenhaushalt ausgegangen. Seit November 2005 wohne die Tochter X.___ 

aber nicht mehr bei ihr. Sie habe dies der EL-Durchführungsstelle nicht gemeldet, weil 

X.___ in der EL-Anspruchsberechnung nicht berücksichtigt worden sei. Der 

anrechenbare Bruttomietzins betrage deshalb Fr. 12'480.-. Das ergebe einen 

monatlichen EL-Anspruch von Fr. 1'538.50.

H.- Die EL-Durchführungsstelle beantragte am 18. September 2006 die teilweise 

Gutheissung der Beschwerde. In bezug auf die Rückforderung machte sie geltend, die 

Versicherte hätte mit der zumutbaren notwendigen Aufmerksamkeit feststellen können 

und müssen, dass die Anspruchsberechnungen nicht korrekt waren. Sie habe nämlich 

einige tausend Franken zuviel erhalten. Die Meldung des Wegzuges der Tochter X.___ 

sei erst im Juni 2006 erfolgt. Gemäss Art. 25 Abs. 2 lit. b ELV könnten die höheren 

anrechenbaren Mietkosten erst ab Juni 2006 berücksichtigt werden. Die 

Ergänzungsleistung betrage bis 31. Mai 2006 Fr. 1192.- und ab 1. Juni 2006 Fr. 1539.-. 

Diesbezüglich sei die Beschwerde teilweise gutzuheissen.

I.- Die Gerichtsleitung musste die EL-Durchführungsstelle mehrfach auffordern, das 

eingereichte Aktendossier zu vervollständigen. Die Versicherte führte in einer 

Stellungnahme vom 27. Februar 2007 zum ergänzten Aktendossier aus, die EL-

Durchführungsstelle sei stets, d.h. nicht erst seit dem 1. Januar 2004 im Besitz der 

Verfügung der liechtensteinischen IV-Stelle vom 10. Oktober 1996 und des 

Scheidungsurteils vom 1. Juni 1988 gewesen.

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II.

1.- a) Die Verfügung vom 3. Februar 2006 hat einen Hinweis auf die Möglichkeit 

enthalten, ein Erlassgesuch zu stellen. Die Beschwerdeführerin hat kein Erlassgesuch 

gestellt, sondern sie hat in ihrer Einsprache am 28. April 2006 eventualiter den Erlass 

der Rückforderung beantragt. Da die Erlassfrage nicht Gegenstand der Verfügung vom 

3. Februar 2006 gebildet hat, kann der Streitgegenstand des Einspracheverfahrens die 

Erlassfrage nicht mitumfasst haben. Die Beurteilung des Eventualbegehrens um den 

Erlass der Rückforderung im Einspracheentscheid war deshalb gar nicht möglich. Das

Eventualbegehren in der Einsprache hätte aber auch als Begehren verstanden werden 

können, den Gegenstand des Einspracheverfahrens über den Gegenstand der 

angefochtenen Verfügung vom 3. Februar 2006 hinaus auf die Erlassfrage 

auszudehnen, um so den im Zusammenhang mit der Rückforderung erforderlichen 

Verfahrensaufwand so klein wie möglich zu halten. Die Beschwerdegegnerin hat keine 

derartige Ausdehnung des Einspracheverfahrens auf eine ausserhalb des 

Streitgegenstandes liegende Frage vorgenommen. Sie hat nämlich im angefochtenen 

Einspracheentscheid ausdrücklich erklärt, sie werde erst dann die Erlassfrage 

beantworten, wenn die Rückforderung formell rechtskräftig feststehe. Sie werde zu 

gegebener Zeit eine entsprechende Verfügung erlassen. Da die Erlassfrage also nicht 

Gegenstand des angefochtenen Einspracheentscheides gebildet hat, kann auf die 

Ziffer 3 des Beschwerdebegehrens, eventualiter sei die Rückforderung zu erlassen, 

nicht eingetreten werden. Auch eine Ausdehnung des Beschwerdeverfahrens auf die 

Erlassfrage ist ausgeschlossen, da die Beschwerdegegnerin bereits im Rahmen des 

Einspracheverfahrens klargestellt hat, dass sie – formell korrekt – mit einer Verfügung 

über das Erlassgesuch der Beschwerdeführerin befinden werde.

b) Die Beschwerdegegnerin hat in ihrer Verfügung vom 3. Februar 2006 auch für die 

Rückforderung ausserordentlicher Ergänzungsleistungen als Rechtsmittel die 

Einsprache angegeben. Art. 13 lit. c des st. gallischen ELG (in der hier massgebenden 

Fassung vor dem Inkrafttreten des 5. Nachtrages zum VRP) erklärt nur die materiellen 

Bestimmungen des ATSG über die Rückforderung zu Unrecht ausgerichteter 

Leistungen als sachgemäss anwendbar. Dazu gehört Art. 52 ATSG, der die Einsprache 

regelt, nicht. Dies ergibt sich auch aus Art. 42 lit. abis des st. gallischen 

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Verwaltungsrechtspflegegesetzes (ebenfalls in der Fassung vor dem Inkrafttreten des 

5. Nachtrages), laut dem Verfügungen über ausserordentliche Ergänzungsleistungen 

beim Versicherungsgericht angefochten werden können. Dem Einspracheverfahren 

fehlt somit in bezug auf die Rückforderung ausserordentlicher Ergänzungsleistungen 

die gesetzliche Grundlage. Es ist aber vorliegend de facto doch durchgeführt worden. 

Das Versicherungsgericht betrachtet den "Einspracheentscheid" in konstanter Praxis 

als eine Verfügung, mit der ein Wiedererwägungsgesuch (die "Einsprache") abgewiesen 

wird (vgl. etwa die unveröffentlichten Urteile des Versicherungsgerichts des Kantons St. 

Gallen vom 23. Mai 2006, EL 2005/16, und vom 22. November 2006, EL 2006/11). 

Diese Verfügung ist ohne weiteres als Rekurs beim Versicherungsgericht anfechtbar. 

Diesbezüglich war die Rechtsmittelbelehrung des kantonalrechtlichen Teils des 

Einspracheentscheides also korrekt, auch wenn das Rechtsmittel als Beschwerde statt 

als Rekurs bezeichnet worden ist. Gegenstand des vorliegenden kantonalrechtlichen 

Verfahrens betreffend ausserordentliche Ergänzungsleistungen bildet demnach die 

Wiedererwägungsverfügung vom 31. Juli 2006.

2.- a) Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten (Art. 25 Abs. 1 Satz 

1 ATSG). Dies setzt voraus, dass die Verwaltung auf ihre formell rechtskräftige 

Leistungszusprache zurückkommt. Sind die Voraussetzungen eines Rückkommens auf 

eine formell rechtskräftige Leistungszusprache nicht erfüllt, muss die Rückforderung 

unterbleiben (vgl. etwa Thomas Locher, Grundriss des Sozialversicherungsrechts, 3.A., 

S. 279 f.). Es ist deshalb zunächst zu prüfen, ob die verfahrensmässigen 

Voraussetzungen einer Rückforderung der zwischen dem 1. Januar 2004 und dem 31. 

Januar 2006 zu Unrecht ausgerichteten ordentlichen und ausserordentlichen 

Ergänzungsleistungen erfüllt sind. Die Beschwerdegegnerin hat mit der Verfügung vom 

6./16. September 2004 die damals laufende Ergänzungsleistung einer 

Sachverhaltsveränderung, nämlich der Ausrichtung einer höheren Invalidenrente, mit 

Wirkung ab dem Eintritt dieser Veränderung (1. Januar 2004) angepasst. Die Verfügung 

vom 6./16. September 2004 war also eine Revisionsverfügung gemäss Art. 17 Abs. 2 

ATSG. Sie ist unangefochten in formelle Rechtskraft erwachsen. Da sie auf einer 

Vergleichsrechnung beruhte, welche die Unterhaltsleistungen des Vaters für das Kind 

Y.___ nicht und die liechtensteinische nicht im notwendigen Umfang berücksichtigte, 

war sie falsch. Mit der Verfügung vom 3. Februar 2006 hat die Beschwerdegegnerin sie 

widerrufen und durch eine korrigierte Revisionsverfügung mit Wirkung ab 1. Januar 

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2004 ersetzt. Mit der Verfügung vom 3. Februar 2006 hat die Beschwerdegegnerin aber 

auch die späteren Revisionsverfügungen vom 29. Dezember 2004 (Revision ab 1. 

Januar 2005), vom 5. April 2005 (Revision per 1. März 2005) und vom 29. Dezember 

2005 (formlose Revision per 1. Januar 2006) widerrufen und ersetzt, denn all diese 

Revisionsverfügungen beruhten teilweise auf der Anpassung per 1. Januar 2004. Zur 

Diskussion steht also die Wiedererwägung mehrerer Revisionsverfügungen.

b) Der Wortlaut des Art. 53 Abs. 2 ATSG sieht keine Abwägung zwischen dem 

Vertrauen des Verfügungsadressaten in den Bestand einer formell rechtskräftigen 

Verfügung und dem öffentlichen Interesse an einer wiedererwägungsweisen Korrektur 

einer zweifellos unrichtigen Verfügung vor. Die von der Beschwerdeführerin angerufene 

Lehrmeinung (vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar N. 8 zu Art. 25 ATSG) bezieht sich 

denn auch nicht auf die Wiedererwägung, sondern auf die Rückerstattung, auf die in 

speziellen Fällen aus Gründen des Vertrauensschutzes, also ohne die Erfüllung der 

Erlassvoraussetzungen gemäss Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG, soll verzichtet werden 

können. Zu prüfen ist, ob Art. 25 Abs. 2 lit. c zweiter Halbsatz ELV die 

wiedererwägungsweise rückwirkende Anpassung der Ergänzungsleistung an eine 

Verminderung des Ausgabenüberschusses untersagt. Geht man davon aus, dass die 

Wiedererwägung einer Revisionsverfügung nicht zum Regelungsgegenstand von Art. 

25 Abs. 2 lit. c zweiter Halbsatz ELV gehört, so kommt ausschliesslich Art. 53 Abs. 2 

ATSG auf den vorliegenden Fall zur Anwendung. Einer wiedererwägungsweisen 

rückwirkenden Anpassung per 1. Januar 2004 steht dann nichts im Wege, denn die 

Verfügung vom 6./16. September 2004 war zweifellos unrichtig und ihre Korrektur war 

von erheblicher Bedeutung. Geht man allerdings davon aus, dass Art. 25 Abs. 2 lit. c 

zweiter Halbsatz ELV nicht nur die rückwirkende Revision, sondern auch die 

Wiedererwägung einer früher erlassenen Revisionsverfügung regeln will, so ist von 

einem klaren Wortlaut auszugehen: Eine rückwirkende Herabsetzung der laufenden 

Ergänzungsleistung setzt sowohl eine Verletzung der Meldepflicht als auch einen 

unrechtmässigen Leistungsbezug voraus. Würde man diesen Wortlaut ernst nehmen, 

hätte er eine schwerwiegende Modifikation von Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG zur Folge. 

Durch eine Sachverhaltsveränderung während des laufenden Leistungsbezuges 

entstandene unrechtmässige Leistungsbezüge könnten entgegen dem klaren Wortlaut 

des Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG nur noch dann zurückgefordert werden, wenn das 

Unterbleiben einer rechtzeitigen Leistungsrevision ihre Ursache in einer 

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Meldepflichtverletzung hätte. Eine Sachverhaltsveränderung, die weder der EL-

Durchführungsstelle noch dem Leistungsbezüger bekannt gewesen ist und die deshalb 

nicht zu einer rechtzeitigen Anpassung (Leistungsminderung) gemäss Art. 17 Abs. 2 

ATSG Anlass gegeben hat, könnten ebensowenig zu einer Rückforderung Anlass 

geben wie eine Leistungsanpassung, die aufgrund eines Fehlers der EL-

Durchführungsstelle nicht zu einer ausreichend hohen Reduktion der laufenden 

Leistung geführt hat. Damit entstünde ein Widerspruch zwischen Art. 25 Abs. 2 lit. c 

zweiter Halbsatz ELV und Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG. Dieser Widerspruch müsste 

zugunsten der höherrangigen Norm, also zugunsten des Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG 

aufgelöst werden. Art. 25 Abs. 2 lit. c zweiter Halbsatz ELV ist nämlich nicht Ausdruck 

eines allgemeinen Verfahrensgrundsatzes, laut dem eine Anpassung einer laufenden 

Leistung immer nur auf den auf die Revisionsverfügung folgenden Monat 

vorgenommen werden kann (oft als "Vorwärtsrevision" bezeichnet). Ein derartiger 

Grundsatz lässt sich Art. 17 ATSG nicht entnehmen. Vielmehr ist davon auszugehen, 

dass diese Gesetzesbestimmung von der zeitlichen Übereinstimmung zwischen der 

Änderung des leistungsbegründenden Sachverhalts und der Änderung der laufenden 

Leistung ausgeht, so dass die Leistung immer dem aktuellen leistungsbegründenden 

Sachverhalt zu entsprechen hat. Die gegenteilige Auffassung vermöchte nicht zu 

erklären, weshalb es ein schützenswertes Interesse des Leistungsbezügers daran 

geben sollte, unrechtmässig bezogene Leistungen behalten zu können, nur weil er 

selbst keine Verantwortung für die verspätete Anpassung der Leistung trüge. Bei einer 

korrekten, dem systematischen Auslegungselement gebührend Rechnung tragenden 

Interpretation des Art. 25 Abs. 2 lit. c zweiter Halbsatz ELV muss also auch dann eine 

rückwirkende Anpassung zulässig sein, wenn die Meldepflicht nicht verletzt worden ist. 

Trotzdem ist die Einschränkung in Art. 25 Abs. 2 lit. c zweiter Halbsatz ELV nicht 

vollständig zu ignorieren. Mit dieser Bestimmung wird jenen Situationen Rechnung 

getragen, in denen sich die leistungssenkende Anpassung leicht verzögert, weil die 

Meldung verarbeitet und in eine Revisionsverfügung umgesetzt werden muss. Aus 

verfahrensökonomischen Gründen ist bei solchen kurzen Anpassungsverzögerungen 

auf eine Rückforderung zu verzichten. Der mit der Geltendmachung und Durchsetzung 

der Rückforderung verbundene Aufwand stünde nämlich in Missverhältnis zum Betrag 

der unrechtmässig bezogenen Leistung. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die 

Beschwerdegegnerin berechtigt und verpflichtet war, die Revisionsverfügungen vom 

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6./16. September 2004, 29. Dezember 2004, 5. April 2005 und 29. Dezember 2005 zu 

widerrufen und durch eine korrigierte Revisionsverfügung (in der Form einer 

rückwirkenden abgestuften Zusprache ab 1. Januar 2004) zu ersetzen. Soweit der 

angefochtene Einspracheentscheid die wiedererwägungsweise Revision der laufenden 

ordentlichen und ausserordentlichen Ergänzungsleistung per 1. Januar 2004, per 1. 

März 2004, per 1. Januar 2005 und per 1. Januar 2006 in der Verfügung vom 3. Februar 

2006 bestätigt, erweist er sich als rechtmässig. Diesbezüglich ist die Beschwerde 

abzuweisen.

3.- Die Wiedererwägungsverfügung vom 3. Februar 2006 enthielt auch eine Anpassung 

der ordentlichen Ergänzungsleistung per 1. Januar 2006. Ab diesem Zeitpunkt belief 

sich die ordentliche Ergänzungsleistung auf Fr. 1194.-. Die Anspruchsberechnung 

stützte sich u.a. auf den am 4. Juni 2002 gemeldeten Vermögensertrag. Bereits am 3. 

Juni 2005 hatte die Beschwerdeführerin aber eine Erhöhung des Vermögensertrages 

angegeben. Die Beschwerdegegnerin hat dieser Veränderung nicht ab 1. Juli 2005, 

sondern gestützt auf Art. 25 Abs. 2 lit. d ELV erst ab dem auf die Revisionsverfügung 

folgenden Monat, d.h. ab dem 1. Februar 2006 Rechnung getragen. Bei der zweiten 

Verfügung vom 3. Februar 2006 handelt es sich um die entsprechende 

Revisionsverfügung. Mit ihr ist die ordentliche Ergänzungsleistung per 1. Februar 2006 

auf Fr. 1190.- herabgesetzt worden. Auch gegen diese Verfügung ist Einsprache 

erhoben worden. In ihrer Einsprachebegründung vom 28. April 2006 hat die 

Beschwerdeführerin sinngemäss eine weitere Veränderung, nämlich einen bereits Ende 

2005 wieder reduzierten Vermögensertrag geltend gemacht. Am 8. Juni 2006 hat sie 

die entsprechenden Belege eingereicht. Damit stellt sich die Frage, ob die 

Geltendmachung einer weiteren Veränderung Teil der Begründung der Einsprache 

gegen die Revisionsverfügung per 1. Februar 2006 bildet oder ob es sich um eine 

eigenständige Meldung einer Sachverhaltsveränderung gemäss Art. 24 ELV handelt, 

die eine Revision erst per 1. April 2006 zulässt (Art. 25 Abs. 2 lit. b ELV) und die 

deshalb nicht Teil des Einspracheverfahrens bildet, sondern in einer separaten 

Revisionsverfügung umgesetzt werden muss. Die Beschwerdeführerin und die 

Beschwerdegegnerin vertreten die Auffassung, dass es sich um einen Teil der 

Einsprachebegründung gehandelt habe. Diese Auffassung wäre richtig, wenn die 

Beschwerdegegnerin zwischen der Einreichung des Revisionsformulares (3. Juni 2005) 

und dem verfügungsweisen Abschluss des Revisionsverfahrens (3. Februar 2006) hätte 

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abklären müssen, ob sich inzwischen eine weitere relevante Sachverhaltsveränderung 

zugetragen habe, und wenn eine daraus resultierende Erhöhung der 

Ergänzungsleistung auf den Zeitpunkt des Eintritts der Sachverhaltsveränderung hätte 

erfolgen müssen. Diese Auffassung ist nicht haltbar, einerseits weil sie die Bedeutung 

der Meldepflicht gemäss Art. 24 ELV für das EL-spezifische Revisionsverfahren ausser 

Acht lässt und andererseits weil sie eine Ausdehnung des Gegenstandes des 

Einspracheverfahrens auf nach dem Erlass der einspracheweise angefochtenen 

Verfügung eintretende Sachverhaltsveränderungen voraussetzt. Die Meldepflicht tritt 

weitgehend an die Stelle der Untersuchungspflicht der Verwaltung. Da dies auch im 

vorliegenden Zusammenhang (Reduktion des Vermögensertrages) zutrifft, ist die 

Beschwerdegegnerin nicht verpflichtet gewesen zu prüfen, ob sich nach dem 

Einreichen des Revisionsformulars allenfalls Veränderungen ergeben hatten. Vielmehr 

hätte die Beschwerdeführerin auch während des laufenden, mit der Zustellung des 

Revisionsformulares eröffneten Revisionsverfahrens ihrer Meldepflicht nachkommen 

müssen. Die Beschwerdeführerin ist ihrer Meldepflicht mit Verspätung nachgekommen, 

nämlich im Rahmen der Einsprachebegründung im April 2006. Selbst wenn das 

Einspracheverfahren nachträgliche, d.h. nach dem Erlass der angefochtenen Verfügung 

eintretende Sachverhaltsveränderungen mitumfassen würde, könnte dies nicht dazu 

zwingen, eine den Ausgabenüberschuss erhöhende Sachverhaltsveränderung 

entgegen Art. 25 Abs. 2 lit. b ELV in jedem Fall rückwirkend ab ihrem Eintritt zu 

berücksichtigen. Der angefochtene Einspracheentscheid erweist sich als rechtswidrig, 

soweit er der erst nachträglich, d.h. nach dem 3. Februar 2006 gemeldeten 

Verminderung des Vermögensertrages von Fr. 85.- auf Fr. 53.- Rechnung tragen will. Er 

ist entsprechend zu korrigieren, d.h. der Beschwerdeführerin ist mit Wirkung ab 1. 

Februar 2006 eine ordentliche Ergänzungsleistung von Fr. 1190.- monatlich 

zuzusprechen. Sowohl der Reduktion des Vermögensertrages auf Fr. 53.- als auch 

dem erst am 8. Juni 2006 gemeldeten Auszug der Tochter X.___ aus der elterlichen 

Wohnung wird die Beschwerdegegnerin durch entsprechende Revisionsverfügungen 

Rechnung zu tragen haben. Angesichts der minimalen Verschlechterung gegenüber 

dem angefochtenen Einspracheentscheid (ab 1. Februar 2006 Fr. 1190.- statt

Fr. 1192.-), die zudem durch eine spätere Revisionsverfügung korrigiert werden wird, 

kann ausnahmsweise auf eine Ankündigung einer reformatio in peius gemäss Art. 61 lit. 

d ATSG verzichtet werden.

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4.- a) Im Verfahren um die ausserordentliche Ergänzungsleistung unterliegt die 

Beschwerdeführerin vollumfänglich, so dass kein Anspruch auf eine 

Parteientschädigung besteht. Es wird praxisgemäss gestützt auf Art. 97 VRP darauf 

verzichtet, von der unterliegenden Beschwerdeführerin eine Gerichtsgebühr zu 

erheben.

b) Das Verfahren betreffend die ordentliche Ergänzungsleistung ist gemäss Art. 61 lit. a 

ATSG kostenlos. Da die Beschwerdeführerin auch hier vollumfänglich unterliegt, 

besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerde wird, soweit auf sie eingetreten werden kann, abgewiesen.

2. In teilweiser Aufhebung des Einspracheentscheides vom 31. Juli 2006 wird der 

Beschwerdeführerin mit Wirkung ab 1. Februar 2006 eine ordentliche 

Ergänzungsleistung von Fr. 1190.- monatlich zugesprochen.

3. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 15.03.2007
	Art. 17 Abs. 2 ATSG, Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG, Art. 53 Abs. 2 ATSG, Art. 25 ELV, Art. 13 lit. c ELG/SG, Art. 97 VRP/SG. Verfahrensmässige Voraussetzungen einer Rückforderung/Rückerstattung zu Unrecht ausgerichteter Ergänzungsleistungen, vorliegend Wiedererwägung einer Revisionsverfügung. Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG geht Art. 25 Abs. 2 lit. c zweiter Satz ELV vor, d.h. eine Rückforderung unrechtmässig bezogener Leistungen ist auch dann erforderlich, wenn keine Verletzung der Meldepflicht vorliegt [z.B. wenn der unrechtmässige Leistungsbezug wie hier auf einen Fehler der EL-Durchführungsstelle zurückzuführen ist] (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. März 2007, EL 2006/37).

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