# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fcaef7bc-942d-56a7-97e3-bf39ab3e21a5
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-05-30
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 30.05.2008 IV 2007/34
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-34_2008-05-30.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/34

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.06.2020

Entscheiddatum: 30.05.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 30.05.2008
Art. 17, 28 IVG. Schulterverletzung, durch die der Beschwerdeführer wegen 
dauernden Schmerzen an der Arbeit gehindert sein soll. Fehlender 
Rentenanspruch wegen voller Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. Mai 
2008, IV 2007/34).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; a.o. Gerichtsschreiber Mathias Schneider

Entscheid vom 30. Mai 2008

in Sachen

S.___,

Beschwerdeführer,

 gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

 betreffend

Rente

 Sachverhalt:

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A.   

A.a  Der 1946 geborene S.___ meldete sich am 20. Mai 2005 zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung an und beantragte eine Rente, da er seit etwa 

fünf Jahren wegen einer Misshandlung durch die Polizei arbeitsunfähig sei (IV-act. 1). 

Anlässlich einer Überführung zum Untersuchungsrichter, etwa im Jahr 2000, sei er von 

zwei Polizeibeamten unter den Armen ergriffen und bis in den 3. oder 4. Stock eines 

Gebäudes geschleift und gezerrt worden. Dabei habe er sich an beiden Armen 

Blutergüsse zugezogen und der rechte Arm sei schwer verletzt worden, so dass er 

seine erlernte Tätigkeit als Zimmermann nicht mehr ausüben könne, denn seither habe 

er Tag und Nacht grosse Schmerzen (IV-act. 7). Auf Anfrage gab Dr. A.___, Facharzt 

FMH für Innere Medizin, am 15. Juli 2005 bekannt, dass er den Versicherten erst seit 

dem 28. April 2005 kenne und daher keinen genauen Bericht über ihn erstatten könne 

(IV-act. 12).

A.b Mit Arztbericht vom 11. November 2005 reichte Dr. B.___, Facharzt FMH für 

Allgemeine Medizin, die von der IV-Stelle geforderten ärztlichen Unterlagen ein (IV-act. 

17/5ff.). Dr. C.___ vom Zentralen Röntgeninstitut des Kantonsspitals Chur hatte im 

Bericht vom 30. August 2004 eine hochgradige Ruptur der Supraspinatussehne mit 

Sehnenretraktion um 1.7 cm und eine leichtgradige Atrophie des Muskelbauches, einen 

Hochstand des Humeruskopfes, eine deutliche AC-Gelenksarthrose und eine 

Aufrauung der Akromionunterkante im Sinne einer chronischen 

Rotatorenmanschettenruptur und eine Ansatztendinose der langen Bizepssehne sowie 

der Subscapularissehne festgestellt (IV-act. 17/11). Deshalb habe er, Dr. B.___, den 

Versicherten am 30. August 2004 auch dem Orthopäden überwiesen. Dr. D.___ von der 

orthopädischen Abteilung der chirurgischen Klinik des Kantonsspitals Chur stellte den 

Befund, der Versicherte habe eine seitengleich komplette freie uneingeschränkte 

Beweglichkeit der Schultergelenke, zeige wenig Ausdruck für Schmerzen, obwohl er 

solche als dauernd bestehend beschreibe. Ihm scheine eine Diskrepanz zwischen MRI-

Befund und der klinischen Untersuchung des Schultergelenkes vorzuliegen. Eine 

Operation könne die Beweglichkeit des Schultergelenkes mit Sicherheit nicht 

verbessern, weshalb er dem Versicherten Physiotherapie zur Kräftigung der Muskulatur 

vorschlage (IV-act. 17/8). Die nachweislich freie Beweglichkeit im Schultergelenk 

bestätigte auch Dr. B.___. Der Versicherte sei im Übrigen während der ganzen Zeit des 

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Strafvollzuges zu 100% im landwirtschaftlichen Betrieb tätig gewesen (IV-act. 17/6). 

Eine interne Anfrage vom 5. Januar 2006 beim IV-internen Regionalen Ärztlichen Dienst 

(RAD) ergab, der Versicherte könne künftig keine Überkopf-Arbeiten mehr erledigen (IV-

act. 19).

A.c  Gestützt auf die medizinischen Abklärungen verfügte die IV-Stelle der SVA am 

14. Februar 2006, der Versicherte habe keinen Anspruch auf eine Invalidenrente. Es sei 

ihm eine Vollzeitstelle zumutbar für Arbeiten unterhalb der Kopfhöhe. Daher sei es ihm 

möglich, ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen (IV-act. 22).

B.  

B.a Mit Schreiben vom 3. März 2006 erhob der Versicherte Einsprache gegen die 

Verfügung vom 14. Februar 2006 und beantragte eine Neubeurteilung seines 

Rentenbegehrens (IV-act. 23). Der Einsprache fügte der Versicherte ein von Dr. B.___ 

ausgestelltes ärztliches Attest vom 2. März 2006 bei, wonach der Versicherte zur Zeit 

und bis auf Weiteres wegen einer alten Schulterverletzung als nicht arbeitsfähig gelte 

(IV-act. 24).

B.b Bei einer erneuten Abklärung der Beschwerden stellte Dr. E.___ am 24. März 2006 

in der Klinik "am Lürlibad", Chur, fest, dass die aktive Beweglichkeit für die Elevation 

und Aussenrotation eingeschränkt sei. Bezüglich der Beschwerden wäre die Situation 

des Versicherten wohl noch zu verbessern. Über die Arbeitsfähigkeit des Versicherten 

könne er keine Angaben machen (IV-act. 30; 35/4). Am 4. Oktober 2006 hielt der RAD-

Arzt Dr. F.___ fest, dass bei einer Supraspinatusruptur die aktive Beweglichkeit des 

Armes nach vorne und zur Seite über 90° sowie für Aussenrotation erschwert sei. Die 

grobe Kraft könne in den entsprechenden Stellungen eingeschränkt sein. Mittels 

Trickbewegungen werde aber eine praktisch normale Schulterbewegung ermöglicht,

eventuell mit verminderter Belastbarkeit. Die Tätigkeiten als Zimmermann könne vom 

Versicherten nur noch in sehr beschränktem Ausmass ausgeführt werden, in einer 

angepassten Tätigkeit könne durchaus eine volle Arbeitsfähigkeit erzielt werden, 

solange es sich dabei um Tätigkeiten ohne Notwendigkeit von Überkopf-Arbeiten und 

ohne Heben und Tragen von Lasten über 10 kg handle (IV-act. 37).

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B.c Mit Schreiben vom 26. Oktober 2006 wurde dem Versicherten die Möglichkeit zur 

Stellungnahme eingeräumt (IV-act. 40), die er mit Brief vom 16. November 2006 

wahrnahm. Er könne seine Schulter aufgrund fürchterlicher Schmerzen überhaupt nicht 

belasten. Er habe auch nie etwas anderes gemacht ausser Montagearbeiten und 

Umbauten (IV-act. 41).

B.d Mit Einspracheentscheid vom 27. November 2006 wies die SVA die Einsprache 

vom 3. März 2006 ab. Die RAD-Stellungnahme sei schlüssig, weshalb ohne Abstriche 

auf diese abzustellen sei. Eine adaptierte Tätigkeit sei im Umfang von 100% möglich. 

Im Vergleich des Validen- mit dem Invalideneinkommen müsse auf Statistiken des 

Bundes zurückgegriffen werden. Beim Invalideneinkommen sei ein Leidensabzug von 

15% zu gewähren. Der Invaliditätsgrad betrage 15%. Nach Art. 28 IVG bestehe 

demnach keinen Anspruch auf eine IV-Rente (IV-act. 42).

C.  

C.a Gegen diesen Entscheid erhebt der Versicherte am 10. Januar 2007 (Postaufgabe: 

13. Januar 2007) Beschwerde, sinngemäss mit dem Antrag, es sei ihm eine ganze IV-

Rente zuzusprechen. Die Arbeit an sich mit dem verletzten Arm sei nicht das grösste 

Problem, schlimmer seien die permanenten Schmerzen, weshalb er sich auf keine 

Arbeit konzentrieren könne, auch nicht auf leichte Arbeiten. Der Arzt könne ja nur die 

Beweglichkeit des Armes feststellen, den Schmerz jedoch nicht. Er sei von früher an 

harte Arbeit gewöhnt und werde keine leichten Tätigkeiten verrichten, sinngemäss weil 

ihn an seiner körperlichen Behinderung keine Schuld treffe (act. G 1). Mit 

Beschwerdeantwort beantragt die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde (act. G 3).

C.b Der Beschwerdeführer lässt die Gelegenheit für eine Replik unbenutzt (act. G 5).

Erwägungen:

1.   

Am 1. Januar 2008 sind mit der 5. IVG-Revision verschiedene Änderungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft getreten. Weil 

in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei 

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der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 

467 Erw. 1), und weil bei der Beurteilung ferner auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses 

des streitigen Einspracheentscheides vom 27. November 2006 eingetretenen 

Sachverhalt abzustellen ist (BGE 121 V 366 Erw. 1b), sind die bis zum 31. Dezember 

2007 geltenden materiellen Bestimmungen anzuwenden.

2.   

Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze 

oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit 

ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit 

verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze 

oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Der Grad der für einen allfälligen 

Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 ATSG durch einen 

Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die versicherte Person 

nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der notwendigen 

Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage zumutbarerweise 

erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum 

Einkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Valideneinkommen). Nach aArt. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch 

auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, 

derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein 

Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente 

und bei einem IV-Grad von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

3.   

Um den IV-Grad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das 

Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere 

Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, 

den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem 

Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist 

(BGE 125 V 261 Erw. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen 

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festzustellen und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine 

zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der 

Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 Erw. 3a).

4.   

4.1  Vorliegend unbestritten ist der medizinisch (MRI) und objektiv feststellbare Riss der 

Supraspinatussehne in der rechten Schulterpartie. Nicht einheitlich wird die 

Bewegungsfreiheit aufgrund dieser Ruptur geschildert. Dr. D.___ und Dr. B.___ 

attestieren eine freie, Dr. E.___ eine erschwerte Beweglichkeit. Gleich wie letzterer 

beurteilt Dr. F.___ (RAD) die Schulterverletzung, jedoch werde mittels Trickbewegung 

eine normale Schulterbewegung ermöglicht. Dieser Auffassung folgte die 

Beschwerdegegnerin in ihrem Einspracheentscheid.

4.2  Das Gericht hat bei der Würdigung der ärztlichen Berichte und Gutachten zum 

einen der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass Hausärzte mitunter wegen 

ihrer auftragsrechtlichen Vertrauensstellung im Zweifel eher zu Gunsten ihrer Patienten 

aussagen (BGE 125 V 353). Entsprechend in Zweifel zu ziehen ist das Arztzeugnis von 

Dr. B.___ vom 2. März 2006, in dem er ohne nähere Begründung festhielt, der 

Beschwerdeführer sei "aufgrund einer alten Schulterverletzung rechts" nicht 

arbeitsfähig (IV-act. 27). Er stellt offensichtlich auf die Schilderungen des Versicherten 

ab und bezieht seine Arbeitsunfähigkeitsschätzung auf die früheren Tätigkeiten, die in 

Montagearbeiten und Umbauten bestanden. Am 11. November 2005 sah sich Dr. B.___ 

noch nicht in der Lage, eine Einschränkung in der angestammten Tätigkeit als 

Zimmermann zu quantifizieren (IV-act. 17/6). Massgebend ist zudem die 

Leistungsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit.

4.3  Zur Begründung eines Rentenanspruches werden vom Beschwerdeführer 

permanente, fürchterliche Schmerzen geltend gemacht. In Anbetracht der sich mit 

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Bezug auf Schmerzen naturgemäss ergebenden Beweisschwierigkeiten genügen nach 

der Rechtsprechung des Eidgenössischen Versicherungsgerichts (heute 

Bundesgericht) die subjektiven Schmerzangaben der versicherten Person für die 

Begründung einer (teilweisen) Invalidität allein nicht; vielmehr muss im Rahmen der 

sozialversicherungsrechtlichen Leistungsprüfung verlangt werden, dass die 

Schmerzangaben durch damit korrelierende, fachärztlich schlüssig feststellbare 

Befunde hinreichend erklärbar sind (BGE 130 V 352).

4.4  Ein konstantes, die Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Stellung erheblich 

beeinträchtigendes Schmerzempfinden des Beschwerdeführers ist in den 

medizinischen Akten nicht dokumentiert. Der Beschwerdeführer verrichtete während 

der Verbüssung der Freiheitsstrafe körperliche Arbeit. Dazu schreibt er in seiner 

Stellungnahme vom 16. November 2006, er wäre, falls er nicht gearbeitet hätte, den 

ganzen Tag in der Zelle eingesperrt gewesen ohne Urlaub, Ausgang und Fernseher. Er 

habe sich trotz Schmerzen für die Arbeit entschieden, da er bei der Arbeit wie auch in 

seiner Zelle davon gleich betroffen gewesen sei. Er habe den Schmerz bei jeder 

kleinsten Bewegung verspürt (IV-act. 41). Unter diesen Umständen stellt sich die Frage, 

weshalb sich der Beschwerdeführer über Jahre hinweg diesbezüglich keiner gezielten 

ärztlichen Kontrolle und Schmerzbehandlung unterzogen hat. Die Verletzung und die 

Schmerzen sind auffälligerweise erst einige Jahre nach dem geltend gemachten 

schmerzauslösenden Vorfall mit der Polizei erstmals ärztlich protokolliert worden. Zwar 

hielt Dr. D.___ in seinen Sprechstundennotizen vom 31. August 2004 fest, der 

Beschwerdeführer gebe an, dauernd Schmerzen zu haben, in Ruhe wie auch in 

Belastung. Allerdings konnte dieser behandelnde Arzt wenig Ausdruck für Schmerzen 

beim Beschwerdeführer feststellen (IV-act. 17/8). Bei der nächsten ärztlichen 

Konsultation (26.10.2004) gab der Beschwerdeführer an, die angeordnete 

Physiotherapie habe sich positiv ausgewirkt, er sei im rechten Schultergelenk 

schmerzfrei (IV-act. 17/10). In seiner Stellungnahme (16.11.2006) beschreibt der 

Beschwerdeführer einerseits einen Schmerz beim Heben des rechten Armes, 

andererseits sei der Schmerz vorhanden, egal ob er einer Arbeit nachgehe oder nicht, 

denn bei der kleinsten Bewegung spüre er den Schmerz (IV-act. 41). Ohne die 

Schmerzquelle zu lokalisieren erwähnt der Beschwerdeführer in seiner 

Beschwerdeschrift wiederholt das Andauern der Schmerzen tags- und nachtsüber, 

insbesondere beim Heben des Armes mit oder ohne Gewichtsbelastung (act. G 1). In 

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den medizinischen Akten finden sich insgesamt keine Hinweise darauf, dass der 

Beschwerdeführer aus somatischen Gründen bei körperlich optimal adaptierter 

Tätigkeit objektiv Schmerzen empfinden könnte, die er bei ihm zumutbarer 

Willensanstrengung nicht sollte überwinden können.

4.5  In den Berichten des RAD wird über die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers 

ausgeführt, in adaptierter Tätigkeit sei von einer Arbeitsfähigkeit von 100% 

auszugehen, als Berufsmann dürfte sie deutlich unter 50% liegen (IV-act. 37/2; 

teilweise auch IV-act. 19/2). Wegen der wesentlichen Einschränkungen als Berufsmann 

wäre eine Umschulung des Beschwerdeführers in Betracht zu ziehen. Zweck und 

Nutzen einer solchen würden beim Beschwerdeführer mit Jahrgang 1946 jedoch ins 

Leere laufen. Eine Umschulung wäre demnach keinesfalls verhältnismässig. Ein 

Anspruch ist daher zu verneinen. Eine adaptierte Tätigkeit kann, auch wenn nurmehr 

eine Hilfsarbeiterstelle bekleidet werden könnte, dem Beschwerdeführer zugemutet 

werden. Obwohl gelernter Berufsmann, muss er, da eine berufliche Neuausbildung aus 

Altersgründen entfällt, auch eine Hilfsarbeit annehmen oder sich im Verweigerungsfall 

anrechnen lassen (Ueli Kieser, Der praktische Nachweis des rechtserheblichen 

Invalideneinkommens in: René Schaffhauser/Franz Schlauri, Rechtsfragen der 

Invalidität in der Sozialversicherung, St. Gallen, 1999, 54ff; zum zumutbaren 

Berufswechsel vgl. auch das Urteil des Bundesgerichts I 11/00 vom 22. August 2001; 

Urteil IV 2006/208 des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. Februar 

2008, Erw. 4).

4.6  Die Beschwerdegegnerin geht für den Einkommensvergleich von einem 

Valideneinkommen von Fr. 57'258.-- für einfache und repetitive Tätigkeiten gemäss 

den Tabellenlöhnen der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen 

schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE 2004) aus (IV-act. 42). Unter 

Berücksichtigung der Berufs- und Fachkenntnisse des Beschwerdeführers 

(Lehrabschluss als Zimmermann) ist jedoch auf das Anforderungsniveau 3 abzustellen, 

sodass sich ein höheres Valideneinkommen von rund Fr. 69'282.-- ergibt. Es kann 

offen bleiben, ob dieser Wert nicht auf Grund der ausgewiesenen, viel geringeren Werte 

der AHV-pflichtigen Einkommen (IV-act. 3) erheblich abgewertet werden müsste. Für 

das Invalideneinkommen ist auf das Anforderungsniveau 4 abzustellen, da dem 

Beschwerdeführer sämtliche Hilfsarbeiten zumutbar sind. Männer in diesem tiefsten 

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Anforderungsniveau verdienten gemäss LSE im Jahr 2004 durchschnittlich Fr. 

57'258.--. Auch unter Berücksichtigung des von der Beschwerdegegnerin gewährten 

Abzugs von 15% ergibt sich kein IV-Grad im rentenbegründenden Ausmass von 

wenigstens 40%, sondern von lediglich 30%.

5.   

5.1  Gemäss den vorstehenden Erwägungen ist der angefochtene Einspracheentscheid 

vom 27. November 2006 im Ergebnis nicht zu beanstanden und die Beschwerde 

abzuweisen.

5.2  Gemäss den Schlussbestimmungen des IVG zur Änderung vom 16. Dezember 

2005, in Kraft seit 1. Juli 2006, gilt für die vor dem 1. Juli 2006 von der IV-Stelle 

erlassenen, zu jenem Zeitpunkt aber noch nicht rechtskräftigen Verfügungen das 

bisherige Recht (lit. a und b der Schlussbestimmungen). Somit gelangt Art. 69 Abs. 1

IVG zur Kostenpflicht von Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von 

IV-Leistungen im kantonalen Gerichtsverfahren nicht zur Anwendung. Gerichtskosten 

sind demnach keine zu erheben.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

bis

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