# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4d2b6aff-0dc4-5300-a236-d395222ed132
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-12-10
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 10.12.2014 SU140042
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SU140042_2014-12-10.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: SU140042-O/U/ad-cw 
 

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. Bussmann, Präsident, lic. iur. Stiefel und Ober-

richterin lic. iur. Wasser-Keller sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. 

Weinmann 

 

Urteil vom 10. Dezember 2014 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschuldigte und Berufungsklägerin 

 

verteidigt durch Fürsprecher lic. iur. X._____,  

 

gegen 

 

Statthalteramt Bezirk Bülach,  
Untersuchungsbehörde und Berufungsbeklagte 

 

betreffend Verletzung der Verkehrsregeln 
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, Einzelgericht, vom 
1. April 2014 (GC140006) 

 

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Strafverfügung: 

Der Strafbefehl des Statthalteramtes Bezirk Bülach vom 10. Januar 2014 ist die-

sem Urteil beigeheftet (Urk. 35). 

Urteil der Vorinstanz: 

1. Die Beschuldigte ist schuldig der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne 

von Art. 90 Ziff. 1 aSVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 36 

Abs. 2 SSV (Nichtgewähren des Vortritts). 

2. Die Beschuldigte wird bestraft mit einer Busse von Fr. 200.–. 

3. Bezahlt die Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle 

eine Ersatzfreiheitsstrafe von 2 Tagen. 

4. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf: 

Fr. 900.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 1'825.–   Gebühren Statthalteramt 

Fr. 75.–   Auslagen Untersuchung 
 
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

5. Die Kosten der Untersuchung sowie des gerichtlichen Verfahrens werden 

der Beschuldigten auferlegt. 

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Berufungsanträge: 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten: 

(Urk. 20) 

1. Es sei das Urteil des Bezirksgerichts Bülach, Einzelgericht, vom 

1. April 2014 aufzuheben und es sei A._____ vom Vorwurf der ein-

fachen Verletzung der Verkehrsregeln freizusprechen. 

2. Die Verfahrenskosten für das gesamte Strafverfahren seien der 

Staatskasse zu überbürden und es sei der Beschuldigten eine Ent-

schädigung für ihre Aufwendungen für die angemessene Ausübung 

ihrer Verfahrensrechte auszurichten. 

b) Des Statthalteramtes Bezirk Bülach 

(Urk. 23) 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils. 

 

Erwägungen: 

I. Verfahrensgang 

1. Mit Datum vom 7. Dezember 2011 erliess das Statthalteramt Bezirk Bülach 
(nachfolgend: Statthalteramt) einen Strafbefehl gegen A._____ (nachfolgend: Be-

schuldigte) wegen Missachten eines Vortritts beim Signal "kein Vortritt" und aufer-

legte ihr gestützt auf Art. 90 Ziff. 1 SVG i.V.m. Art. 27 Abs. 1 und Art. 36 Abs. 2 

SVG sowie Art. 75 Abs. 3 SSV eine Busse von Fr. 400.-- (Urk. 2/2). Dagegen er-

hob die Beschuldigte am 9. Dezember 2011 Einsprache (Urk. 2/4). Nach Abnah-

me der Beweise erliess das Statthalteramt am 10. Januar 2014 erneut einen 

Strafbefehl (Urk. 2/35) und hielt damit am ursprünglichen Strafbefehl vom 

7. Dezember 2011 fest. Gegen den Strafbefehl vom 10. Januar 2014 erhob die 

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Beschuldigte erneut Einsprache, worauf das Statthalteramt die Akten dem Be-

zirksgericht Bülach überwies (Urk. 1).  

2. Am 1. April 2014 fand die Hauptverhandlung vor dem Bezirksgericht Bülach 
statt (Prot. I S. 4ff.). Mit Urteil vom 1. April 2014 bestrafte die Vorinstanz die Be-

schuldigte wegen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 

aSVG i.V.m. Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 36 Abs. 2 SSV (Nichtgewähren des Vor-

tritts) mit einer Busse von Fr. 200.-- und auferlegte ihr die Kosten der Untersu-

chung und des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens (Urk. 11 bzw. Urk. 18). Ge-

gen das erwähnte Urteil erhob die Beschuldigte mit Eingabe vom 4. April 2014 

fristgerecht Berufung (Urk. 13).  

3. Mit Schreiben vom 6. Juni 2014 reichte die Beschuldigte innert Frist die Beru-
fungserklärung ein (Urk. 20), worauf mit Verfügung der hiesigen Kammer vom 

13. Juni 2014 die Berufungserklärung dem Statthalteramt zugestellt wurde 

(Urk. 21). Das Statthalteramt teilte mit Eingabe vom 17. Juni 2014 mit, dass die 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils beantragt werde (Urk. 23). Mit Beschluss 

der hiesigen Kammer vom 23. Juni 2014 wurde für das vorliegende Berufungsver-

fahren das schriftliche Verfahren angeordnet und der Beschuldigten Frist zur Stel-

lung der Berufungsanträge sowie zur Begründung der Berufung angesetzt 

(Urk. 24). Nach einmalig erstreckter Frist reichte die Beschuldigte am 14. Juli 

2014 die Berufungsbegründung samt Anträgen ein (Urk. 27), welche dem Statt-

halteramt mit Präsidialverfügung der hiesigen Kammer vom 16. Juli 2014 zuge-

stellt und Frist zur Erstattung der Berufungsantwort angesetzt sowie der Vo-

rinstanz Frist zur freigestellten Vernehmlassung angesetzt wurde (Urk. 28). Am 

21. Juli 2014 erklärte das Statthalteramt, an seinem Antrag auf Bestätigung des 

vorinstanzlichen Urteils festzuhalten, und die Vorinstanz teilte den Verzicht auf ei-

ne Stellungnahme mit (Urk. 30 und 31). Das Verfahren erweist sich somit als 

spruchreif. 

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II. Prozessuales 

1. Bildeten ausschliesslich Übertretungen Gegenstand des erstinstanzlichen 
Hauptverfahrens, so kann mit der Berufung nur geltend gemacht werden, das Ur-

teil sei rechtsfehlerhaft oder die Feststellung des Sachverhalts sei offensichtlich 

unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung. Neue Behauptungen und Be-

weise können nicht vorgebracht werden (Art. 398 Abs. 4 StPO). Mit der Berufung 

bei Übertretungen können Fehler bei der Anwendung des anwendbaren materiel-

len oder formellen Rechts geltend gemacht werden, insbesondere des StGB und 

der StPO. Gerügt werden können sodann Überschreitungen und Missbrauch des 

Ermessens sowie Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung, nicht aber blosse 

Unangemessenheit (Schmid, Handbuch StPO, 2. Aufl., N 1538). Soweit die Be-

weiswürdigung bzw. die Feststellung des (rechtmässig erhobenen) Sachverhalts 

gerügt wird, beschränkt sich die Überprüfung auf offensichtliche Unrichtigkeit, also 

auf Willkür (Hug in: Donatsch, Hansjakob, Lieber [Hrsg.], Kommentar zur Schwei-

zerischen Strafprozessordnung, 2. Auflage 2014, Art. 398 N 23). Gerügt werden 

können damit nur klare Fehler bei der Sachverhaltsermittlung, wobei zunächst an 

Versehen und Irrtümer, ferner an Diskrepanzen zwischen der sich aus den Akten 

sowie der Hauptverhandlung ergebenden Beweislage und den Feststellungen im 

Urteil zu denken ist. In Betracht fallen sodann Fälle, in denen die gerügte Sach-

verhaltsfeststellung auf einer Verletzung von Bundesrecht, vorab der StPO selbst 

beruht. Zu denken ist weiter an Fälle, in denen die an sich zur Verfügung stehen-

den Beweismittel offensichtlich ungenügend ausgeschöpft wurden, also der 

Sachverhalt unvollständig festgestellt und damit der Grundsatz der Wahrheitsfor-

schung von Amtes wegen missachtet wurde (Schmid, a.a.O., N 1538). 

2. Die Beschuldigte verlangt mit der Berufung einen vollumfänglichen Freispruch, 
ficht somit das gesamte vorinstanzliche Urteil an, weshalb keine Teilrechtskraft 

eingetreten ist. 

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III. Sachverhalt und rechtliche Würdigung 

1. Im Strafbefehl des Statthalteramtes wird der Beschuldigten vorgeworfen, am  
tt. Juli 2011, 14.00 Uhr, am Flughafen Zürich mit dem Personenwagen ZH ... als 

Vortrittsbelastete aus der Ausfahrt beim Parkhaus 6 herausgefahren und in die 

Flughofstrasse nach links eingebogen zu sein und dabei den Lenker des von Klo-

ten her kommenden Linienbusses behindert zu haben, so dass dieser habe eine 

Vollbremsung einleiten müssen, um eine Kollision zu verhindern (Urk. 2/35).  

2. Die Vorinstanz sah zudem als erstellt an, dass der Linienbus mit einer Ge-
schwindigkeit von 40 bis 50 km/h unterwegs war und dieser, als die Beschuldigte 

den Linienbus erblickte, etwa 70 bis 80 Meter von der Ausfahrt des Parkhauses 6 

entfernt gewesen ist (Urk. 18 S. 8-11). 

3. Der Verteidiger macht zusammenfassend geltend, die Sachverhaltserstellung 
und die Beweiswürdigung der Vorinstanz sei in verschiedenen Punkten willkürlich. 

Bei einer objektiven und nicht voreingenommenen Würdigung des Sachverhalts 

und des Beweisergebnisses sei eine Verurteilung der Beschuldigten unhaltbar 

und willkürlich, und es müsse ein Freispruch nach dem Grundsatz in dubio pro 

reo erfolgen (Urk. 27). Auf die einzelnen Rügen der Verteidigung ist nachfolgend 

näher einzugehen. 

3.1. Unbestritten ist - wie es auch die Verteidigung anführt (Urk. 27 S. 2f.) -, dass 
die Beschuldigte am tt. Juli 2011, um ca. 14.00 Uhr mit dem Fahrzeug Mini 

Cooper ZH ... am Flughafen Zürich aus der Ausfahrt des Parkhauses 6 fuhr. Beim 

Signal "kein Vortritt" hielt sie ihr Fahrzeug an und bog anschliessend nach links 

Richtung Kloten in die Flughafenstrasse ein. Etwa zur gleichen Zeit fuhr B._____ 

als Chauffeur eines Linienbusses von Kloten her kommend auf der Flugha-

fenstrasse in Richtung Flughafen. Im Bereich der Einmündung der Ausfahrt des 

Parkhauses 6 wurde der Linienbus stark abgebremst. Über den Grund dieses 

starken Abbremsens bzw. wer die Schuld dafür trägt, gehen die Meinungen der 

Beteiligten auseinander. Die Beschuldigte stellt sich auf den Standpunkt, sie habe 

den Buschauffeur durch ihr Hinausfahren nicht behindert, bzw. der Buschauffeur 

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habe wegen seines eigenen nicht korrekten Verhaltens derart stark abbremsen 

müssen. Der Bus sei noch ausreichend weit weg gewesen, bzw. sie habe genü-

gend Zeit gehabt, um nach links in die Flughafenstrasse einzubiegen, ohne den 

Linienbus zu behindern. Der Buschauffeur B._____ (und auch die Vorinstanz) ver-

tritt den Standpunkt, B._____ habe derart heftig abbremsen müssen, weil die Be-

schuldigte ihm den Vortritt nicht gewährt habe und es ohne die Vollbremsung zu 

einer Kollision gekommen wäre. 

3.2. Wie erwähnt, rügt die Verteidigung Willkür bei der Sachverhaltserstellung 
bzw. Beweiswürdigung. Dazu ist vorweg festzuhalten, dass eine solche nur vor-

liegt, wenn der Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tatsächlichen Si-

tuation in klarem Widerspruch steht. Dass eine andere Lösung ebenfalls vertret-

bar erscheint oder gar vorzuziehen wäre, genügt nicht (vgl. BGE 134 I 140 E. 5.4. 

mit Hinweisen). Das Berufungsgericht hat keine erneute Beweiswürdigung vorzu-

nehmen (vgl. Urteil des Bundesgerichts, 6B_696/2011, E. 4.1, vom 6. März 2012). 

Der Verteidiger macht unter anderem geltend, es hätten noch verschiedene weite-

re Beweise abgenommen werden müssen. Dazu ist anzumerken, dass die Partei-

en keinen Anspruch auf uneingeschränkte Beweisabnahme haben. Die Strafbe-

hörden haben einerseits nur diejenigen Tatsachen abzuklären, welche für die Be-

urteilung der Tat bedeutsam sind (Art. 6 Abs. 1 StPO) und über Tatsachen, die 

unerheblich, offenkundig, der Strafbehörde bekannt oder bereits rechtsgenügend 

erwiesen sind, wird kein Beweis geführt (Art. 139 Abs. 2 StPO). 

Der Verteidiger rügt die willkürliche Festlegung des angeblichen Tatzeitpunktes 

(Urk. 27 S. 3f.). Die Beschuldigte machte - ausser zu Beginn der ersten polizeili-

chen Befragung (Urk. 2/1.3 S. 4f.) - nie geltend, sie wisse nicht, um welchen Vor-

fall es gehe. Wie vorstehend erwähnt, ist der Vorfall an sich und auch die Beteili-

gung der Beschuldigten, unbestritten. Bestritten ist einzig, wer die Schuld am ab-

rupten Bremsmanöver trägt. Die exakte Uhrzeit auf die Minute genau ist vorlie-

gend nicht relevant. Die Beschuldigte war in der Lage, sich ausreichend gegen 

die Vorwürfe zu verteidigen, da ihr bekannt war, um welchen Vorfall es geht. Vor-

liegend erscheint es keineswegs willkürlich, zur Bestimmung der Tatzeit auf die 

Angaben im Polizeirapport abzustellen. Weiter liegen dazu Aufzeichnung der Vi-

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deokamera des Parkhauses 6 vor (Urk. 2/1.8), welche die Angaben im Polizeirap-

port bestätigen. Zur Erstellung des weiteren Sachverhalts liegen als Beweismittel 

die Aussagen der Beschuldigten, des Buschauffeurs B._____ sowie der Aus-

kunftspersonen C._____ und D._____ vor. Die Vorinstanz hat die Aussagen der 

genannten Personen korrekt wiedergegeben. Auf diese ist zu verweisen (Urk. 18 

S. 5-7; Art. 82 Abs. 4 StPO). Die Vorinstanz kam zum Schluss, es würden keine 

Anhaltspunkte bestehen, dass der Chauffeur B._____ mit einer massiv übersetz-

ten Geschwindigkeit unterwegs war. Dabei berücksichtigte sie die örtlichen Gege-

benheiten sowie die Aussagen der befragten Zeugen und Auskunftspersonen. Die 

Ausführungen der Vorinstanz dazu sind schlüssig und nachvollziehbar (Urk. 18 S. 

9-11). Dabei ist entgegen der Verteidigung nicht zu beanstanden, dass sich die 

Vorinstanz zur Beurteilung der örtlichen Gegebenheiten und ungefähren Distan-

zen auf die Fotoaufnahmen der Polizei (Urk.2/1.5), Planausdrucke (Urk. 2/29 und 

2/30) sowie die Karten auf https:/maps.google.ch stützt. Zur Beurteilung des an-

geklagten Sachverhalts sind keine exakten Distanzangaben nötig und die Foto-

aufnahmen dokumentieren die örtlichen Gegebenheiten ausreichend. Dazu 

kommt, dass die Vorinstanz zur Erstellung des Sachverhalts nicht einzig auf diese 

Aufnahmen und Pläne abstellte, sondern es liegen zusätzlich die Aussagen der 

beiden Beteiligten sowie von unbeteiligten Zeugen vor. Es ist daher nicht zu be-

anstanden, dass kein Augenschein vor Ort vorgenommen und beispielsweise Dis-

tanzen vor Ort abgemessen wurden. Die Fotoaufnahmen dokumentieren zudem 

die Blickrichtung bzw. das Blickfeld der Beschuldigten bei der Ausfahrt des Park-

hauses 6 auf die Flughafenstrasse in Richtung Kloten (Urk. 2/1.6) sowie dasjenige 

des Buschauffeurs B._____ auf der Flughafenstrasse in Richtung Flughafen (Urk. 

2/1.1.6 und 2/1.7). Den genannten Fotoausdrucken und Plänen ist zu entnehmen, 

dass der Linienbus nach der Haltestelle Fracht eine Rechtskurve passierte und 

anschliessend auf der Geraden in Richtung Haltestelle OPC fuhr. Die Vorinstanz 

stellte zu Recht fest, dass die Flughafenstrasse nach der genannten Rechtskurve 

leicht ansteigt. Auch die angenommene Distanz zwischen der Haltestelle Fracht 

und der Ausfahrt des Parkhauses 6 von 250 bis 300 Metern ist nicht zu beanstan-

den. Diese ergibt sich aufgrund des Planausdruckes sowie der Karte auf 

https://maps.google.ch. Auf diesem Abschnitt der Flughofstrasse gilt die Höchst-

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geschwindigkeit von 50km/h. Zur Frage der Geschwindigkeit des Linienbusses 

führte die Zeugin C._____ beim Statthalteramt am 19. August 2012 aus, dass sie 

damals bei der Befragung durch den polizeilichen Sachbearbeiter die Wahrheit 

gesagt habe und erklärte auf Vorlage ihrer protokollierten Aussagen, dass ihre 

Aussagen korrekt wiedergegeben worden seien (Urk. 2/19 S. 6f.). Bei der polizei-

lichen Befragung führte sie aus, die Geschwindigkeit des Linienbusses habe ihr 

angemessen erschienen. Der Bus sei aus einer Kurve gekommen, weshalb sie 

dessen Geschwindigkeit auf 40-50 km/h schätze (Urk. 2/1.2 S. 6). Die Beschuldig-

te führte auf die Frage, wie schnell der Linienbus gefahren sei, jeweils aus, sie 

könne es nicht genau sagen, sie sei davon ausgegangen, der Buschauffeur halte 

sich an die Geschwindigkeitsbegrenzung. Sie schätzte die Geschwindigkeit auf 

zirka 50 km/h (Urk.2/21 S. 3, 2/28 S. 4, Prot. I S. 11). Dass der Bus mit übersetz-

ter Geschwindigkeit unterwegs gewesen sei, konnte sie nicht direkt bestätigen, 

sondern schloss auf eine solche, da der Bus derart stark bremsen musste. Nicht 

zuletzt führte auch der Buschauffeur B._____ aus, er sei nicht zu schnell gefah-

ren, sondern mit etwa 40 bis 45 km/h gefahren (Urk. 2/16 S. 3). Wie auch die Vo-

rinstanz ausführte, ist bei den Aussagen von B._____ zu berücksichtigen, dass er 

als Direktbeteiligter ein Interesse daran hat, sein Verhalten in einem günstigen 

Licht darzustellen. Aufgrund der Aussagen der Zeugin C._____ und auch derjeni-

gen der Beschuldigten bestehen jedoch keine Anhaltspunkte dafür, dass der Be-

schuldigte mit deutlich übersetzter Geschwindigkeit unterwegs war. Dazu kom-

men die örtlichen und faktischen Gegebenheiten, dass der Bus nach der Halte-

stelle Fracht zuerst eine Rechtskurve befahren und anschliessend auf der leicht 

ansteigenden Flughafenstrasse beschleunigen musste. Dazu kommt, dass rund 

150 Meter nach der Ausfahrt des Parkhauses 6 die nächste Haltestelle folgt, wel-

che der Chauffeur B._____ zu bedienen hatte. Unter Berücksichtigung all dieser 

Umstände kam die Vorinstanz nachvollziehbar zum Schluss, dass von einer Ge-

schwindigkeit des Linienbusses von 40 bis 50 km/h auszugehen ist. Entgegen der 

Verteidigung konnte die Geschwindigkeit des Linienbusses willkürfrei auch ohne 

Auswertung des Restwegaufzeichnungsgerätes (RAG) festgestellt werden. Wie 

nachfolgend unter der rechtlichen Würdigung zu zeigen sein wird, wäre im Übri-

gen auch nur eine massiv erhöhte Geschwindigkeit von B._____ geeignet gewe-

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sen, dessen Vortrittsberechtigung bzw. die Vortrittsbelastung der Beschuldigten 

aufzuheben (vgl. nachfolgend Ziff. 3.4.). Insofern kann die vom Busfahrer B._____ 

exakt gefahrene Geschwindigkeit offen bleiben. Im Weiteren führten sowohl die 

Zeugin C._____ als auch der Zeuge D._____ aus, die Beschuldigte sei mit ihrem 

Fahrzeug kurz vor dem Bus von B._____ bzw. kurz nach dem Abbremsen des 

Buses durchgefahren. Auch führten beide aus, dass es ihrer Ansicht nach zur Kol-

lision gekommen wäre, wenn der Busfahrer nicht derart stark abgebremst hätte 

(Urk. 2/19 S. 4 und 6; Urk. 2/27 S. 4 und 6). Andere Gründe dafür, weshalb 

B._____ seinen Bus so heftig abbremsen musste, ausser dem Herausfahren der 

Beschuldigten und somit der Behinderung seiner Fahrt, sind nicht ersichtlich. 

Dass die Vorinstanz Annahmen betreffend Warte- und Reaktionszeit sowie dem 

Bremsweg des Busses trifft, ist entgegen der Verteidigung nicht zu beanstanden. 

Solche Annahmen sind durchaus zulässig, beruhen sie doch auf der allgemeinen 

Lebenserfahrung und in casu waren diese Annahmen nicht die Hauptgrundlage, 

weshalb die Vorinstanz den Anklagesachverhalt als erstellt betrachtete. Sondern 

diese kamen zu den vorstehend ausgeführten Aussagen von Zeugen und den ört-

lichen Gegebenheiten als zusätzliches Indiz dazu. 

Aufgrund dieser Umstände ist willkürfrei erstellt, dass die Beschuldigte mit ihrem 

Fahrzeug derart nach links in die Flughafenstrasse einbog, dass sie den Busfah-

rer B._____ als Vortrittsberechtigten in seiner Fahrt behinderte, so dass dieser 

brüsk abbremsen musste, um eine Kollision zu verhindern.  

3.3. Zur rechtlichen Würdigung ist vorweg auf die korrekten Ausführungen der Vo-
rinstanz zu verweisen (Urk. 18 S. 12 Ziff. 3.1. und 3.2.; Art. 82 Abs. 4 StPO). In 

Bezug auf die Pflichten des Vortrittsbelasteten - die Beschuldigte war unbestritte-

nermassen vortrittsbelastet -, ist zu betonen, dass dieser die Fahrt des Vortrittsbe-

rechtigten nicht behindern darf. Entgegen der Ansicht der Beschuldigten ist nicht 

erst die Rede von Missachten des Vortritts, wenn es zu einer Kollision kommt, 

sondern das Vortrittsrecht ist bereits dann verletzt, wenn der Vortrittsberechtigte 

zum Bremsen, Beschleunigen oder Ausweichen gezwungen wird. Insofern ist 

auch das Argument der Beschuldigten, der Busfahrer B._____ habe sie eventuell 

nicht gesehen, unbehelflich. Die Beschuldigte als Vortrittsbelastete musste ihr 

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Fahrmanöver des nach links Einbiegen in die Flughafenstrasse derart gestalten, 

dass der Busfahrer B._____ seine Fahrt ungehindert fortsetzen konnte. Er war 

nicht verpflichtet, seine Fahrt derart zu gestalten, dass er jederzeit auf ein Hinaus-

fahren der Beschuldigten mit Bremsen hätte reagieren können. Sobald die Be-

schuldigte derart nach links in die Flughafenstrasse einbog, dass der Busfahrer 

B._____ durch dieses Einfahren zum Abbremsen seines Fahrzeuges gezwungen 

wurde, hat die Beschuldigte den Vortritt im Sinne Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 36 

Abs. 2 SSV missachtet und sich daher einer Verletzung der Verkehrsregeln im 

Sinne von Art. 90 Ziff. 1 aSVG schuldig gemacht. Daran ändert auch nichts, dass 

die Beschuldigte glaubhaft schilderte, sie sei der Ansicht gewesen, die Zeit bzw. 

der Abstand zum heranfahrenden Bus reiche, um ohne diesen zu behindern in die 

Flughafenstrasse einzubiegen. Sie schätzte somit die Distanz zum heranfahren-

den Bus und die benötigte Zeit, um in die Strasse einzufahren pflichtwidrig falsch 

ein. Die Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 aSVG ist auch 

bei fahrlässiger Begehung strafbar (Art. 100 Ziff. 1 Abs. 1 SVG). Es liegen im Wei-

teren - wie vorstehend erwähnt - keine Anhaltspunkte dafür vor, dass der Busfah-

rer B._____ aus einem anderen Grund, als demjenigen, dass die Beschuldigte als 

Vortrittsbelastete, wie in der Anklage umschrieben, kurz vor ihm von rechts kom-

mend nach links in die Flughafenstrasse einbog, abrupt bremsen musste, um eine 

Kollision zu verhindern. 

Da, wie vorstehend unter Ziff. 3.3. erwähnt, der Busfahrer B._____ nicht mit deut-

lich übersetzter Geschwindigkeit auf der Flughafenstrasse unterwegs war, kann 

sich die Beschuldigte - wie die Vorinstanz zu Recht ausführte - nicht auf den Ver-

trauensgrundsatz nach Art. 26 SVG berufen. Im Übrigen liegen auch keine Anzei-

chen vor, dass der Busfahrer B._____ gestützt auf den Vertrauensgrundsatz auf 

sein Vortrittsrecht hätte verzichten müssen, weil konkrete Anhaltspunkte dafür be-

standen haben, dass die Beschuldigte als Vortrittsbelastete sich nicht korrekt ver-

halten wird. Dies wird im Übrigen auch von keiner Seite geltend gemacht. 

3.4. Die Beschuldigte ist daher der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von 
Art. 90 Ziff. 1 aSVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 36 Abs. 2 SSV 

schuldig zu sprechen. 

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IV. Strafe 

1. Die Vorinstanz hat den abstrakten Strafrahmen korrekt auf Busse bis zu 
Fr. 10'000.-- festgelegt und die Grundsätze der Strafzumessung festgehalten. Auf 

diese Ausführungen ist vorweg zu verweisen (Urk. 18 S. 14; Art. 82 Abs. 4 StPO).  

2. Zur objektiven Tatschwere hielt die Vorinstanz korrekt fest, dass die Beschul-
digte durch ihr Fahrmanöver sowohl für sich und den Busfahrer als auch die 

Fahrgäste des Busses eine Gefährdungssituation schuf. Dass es nicht zum Unfall 

bzw. zur Kollision kam, ist der Vollbremsung des Buschauffeurs zu verdanken. 

Auch die dem Bus nachfolgenden Fahrzeuge wurden der Gefährdungssituation 

ausgesetzt, da der Buschauffeur abrupt und für die nachfolgenden Fahrzeuge 

nicht voraussehbar, bremsen musste. Die Verteidigung weist zu Recht daraufhin, 

dass beim Vorfall nicht zwei Busspassagiere, sondern nur einer, nämlich 

E._____, leicht verletzt wurde (Urk. 2/1.2 S. 4 und Urk. 2/1.4). Bei der subjektiven 

Tatschwere hat die Vorinstanz zu Recht berücksichtigt, dass die Beschuldigte 

fahrlässig handelte. Die Qualifizierung des Tatverschuldens insgesamt als nicht 

mehr leicht ist unter Berücksichtigung der erwähnten Verschuldenskomponenten 

nicht zu beanstanden. Dasselbe gilt für die Beurteilung der persönlichen Verhält-

nisse als strafzumessungsneutral (Urk. 18 S. 15).  

3. Dass die Vorinstanz keinen besonders leichten Fall im Sinne von Art. 100 
Ziff. 1 Abs. 2 SVG annahm (Urk. 18 S. 15), ist entgegen der Verteidigung (Urk. 27 

S. 12f.) ebenfalls nicht zu beanstanden. Was als besonders leichter Fall zu quali-

fizieren ist, beurteilt sich in erster Linie nach den dem SVG zugrunde liegenden 

Wertungen. Da die Widerhandlungen gegen Verkehrsvorschriften vor allem we-

gen der Gefahren, denen andere Verkehrsteilnehmer dadurch ausgesetzt sind, 

grundsätzlich mit Strenge geahndet werden müssen, kann von einem besonders 

leichten Fall nur die Rede sein, wenn der Täter gute Gründe hatte, von den Vor-

schriften abzuweichen, und wenn er zudem nach den gegebenen Umständen die 

Gewissheit haben konnte, durch sein verkehrswidriges Verhalten niemanden zu 

gefährden (Hans Giger, Kommentar SVG, Zürich, 8. überarbeitete Auflage 2014, 

N. 6 zu Art. 100). Solche Gründe der Beschuldigten sind vorliegend nicht ersicht-

lich und wurden auch nicht geltend gemacht.  

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4. Zu Recht nahm die Vorinstanz eine klare Verletzung des Beschleunigungsge-
bots an. Das Statthalteramt überwies die Untersuchungsakten am 4. Februar 

2014, somit rund 2½ Jahre nach dem in Frage stehenden Vorfall, dem Bezirksge-

richt Bülach zur Beurteilung (Urk. 1), wobei die Vorinstanz weiter zu Recht da-

raufhin wies, dass das Statthalteramt rund 14 Monate lang keine Untersuchungs-

handlung vornahm und schliesslich mit Datum vom 10. Januar 2014 den Strafbe-

fehl erliess. 

5. Die Vorinstanz sah unter Berücksichtigung der relevanten Strafzumessungs-
gründe eine Busse von Fr. 400.-- als angemessen an und reduzierte diese auf-

grund der krassen Verletzung des Beschleunigungsgebots um die Hälfte auf 

Fr. 200.-- (Urk. 18 S. 16). Die Verteidigung macht eventualiter für den Fall eines 

Schuldspruchs geltend, dass gestützt auf Art. 52 StGB von einer Bestrafung ab-

zusehen sei. Mit diesem Argument habe sich die Vorinstanz in willkürlicher Weise 

nicht auseinandergesetzt (Urk. 27). Der Verteidigung ist insofern beizupflichten, 

dass sich die Vorinstanz zur Frage der Anwendung von Art. 52 StGB nicht geäus-

sert hat. Gemäss Art. 52 StGB sieht die zuständige Behörde von einer Strafver-

folgung, einer Überweisung an das Gericht oder einer Bestrafung ab, wenn 

Schuld und Tatfolgen gering sind. Mit der Regelung von Art. 52 StGB hat der Ge-

setzgeber nicht beabsichtigt, dass in allen Bagatellstraftaten generell auf eine 

strafrechtliche Sanktion verzichtet wird. Eine Strafbefreiung kommt nur bei Delik-

ten in Frage, bei denen keinerlei Strafbedürfnis besteht. Auch bei einem Bagatell-

delikt kann daher wegen Geringfügigkeit von Schuld und Strafe eine Strafbefrei-

ung nur angeordnet werden, wenn es sich von anderen Fällen mit geringem Ver-

schulden und geringen Tatfolgen qualitativ unterscheidet. Das Verhalten des Tä-

ters muss im Quervergleich zu typischen unter dieselbe Gesetzesbestimmung fal-

lende Taten insgesamt - vom Verschulden wie von den Tatfolgen her - als uner-

heblich erscheinen, so dass die Strafbedürftigkeit offensichtlich fehlt. Die Behörde 

hat sich somit am Regelfall der Straftat zu orientieren. Für die Anwendung von 

Art. 52 StGB bleibt daher nur ein relativ eng begrenztes Feld. Die Bestimmung 

von Art. 52 StGB trägt dem Umstand Rechnung, dass, auch wenn die Vorausset-

zungen der Strafbarkeit eines bestimmten Verhaltens an sich erfüllt sind, ein 

Strafbedürfnis aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen entweder von vornhe-

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rein fehlen oder nachträglich entfallen kann. Sie erfasst somit auch Fälle, bei de-

nen im Zeitpunkt der Untersuchung oder der gerichtlichen Beurteilung ein Straf-

bedürfnis nicht mehr besteht. In die Entscheidung über die Geringfügigkeit der 

Schuld fliessen sämtliche relevanten Strafzumessungskomponenten, mithin auch 

die Täterkomponenten, wie das Vorleben, die persönlichen Verhältnisse oder das 

Nachtatverhalten, mit ein. Berücksichtigt werden können darüber hinaus etwa 

auch eine durch überlange Verfahrensdauer bewirkte Verletzung des Beschleuni-

gungsgebots und schuldunabhängige Strafmilderungsgründe, wie das Verstrei-

chen verhältnismässig langer Zeit seit der Tat (BGE 135 IV 130 E. 5.3.3. und 

5.4.). Die Verteidigung führt zur Begründung der Anwendung von Art. 52 StGB an, 

es sei weder ein Personen- noch ein Sachschaden entstanden, deshalb könne 

niemand ausgemacht werden, der ein Interesse an der Bestrafung der Beschul-

digten habe. Die Schuld und Tatfolgen seien zweifellos gering (Urk. 27 S. 13). 

Entgegen der Verteidigung ist ein Personenschaden entstanden, auch wenn sich 

E._____ nur leicht verletzte. Die Vorinstanz qualifizierte das Verschulden der Be-

schuldigten als nicht mehr leicht, somit nicht ganz am unteren Rahmen, weshalb 

nach Berücksichtigung der Tatkomponente nicht ohne Weiteres von einem gerin-

gen Verschulden auszugehen ist. Zu berücksichtigen ist vorliegend weiter die kla-

re Verletzung des Beschleunigungsgebots. Die von der Vorinstanz vorgenomme-

ne Reduktion der Strafe um die Hälfte aufgrund der Verletzung des Beschleuni-

gungsgebots ist unter dem Aspekt der Willkürprüfung nicht zu beanstanden. Die 

Berücksichtigung der Verletzung des Beschleunigungsgebots führt zwar zu einer 

Reduktion der Schuld als leicht, doch sind vorliegend keine Gründe ersichtlich, 

und es wurden von der Verteidigung auch keine solchen geltend gemacht, welche 

das Verhalten der Beschuldigten im Vergleich zu anderen Fällen des Missachtens 

des Vortritts bzw. im Vergleich zum Regelfall, als derart unerheblich erscheinen 

lassen, dass ein Strafbedürfnis gänzlich entfallen würde. Eine Verfahrensdauer 

bis zur erstinstanzlichen Verurteilung von knapp vier Jahren ist zwar für ein Ver-

fahren betreffend eine Übertretung sehr lange und wie die Verteidigung zu Recht 

anführte, erging das erstinstanzliche Urteil kurz vor dem Eintritt der Verjährung, 

doch rechtfertigt dies noch keine Strafbefreiung. War die Beschuldigte doch auch 

durch den Bagatellcharakter des Vorwurfs nicht einer übermässigen Belastung 

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ausgesetzt. Die Reduktion der Strafe um die Hälfte aufgrund der Verletzung des 

Beschleunigungsgebots erscheint vorliegend angemessen. 

6. Zusammenfassend ist die von der Vorinstanz ausgesprochene Busse von 
Fr. 200.-- zu bestätigen. Zum Vollzug der Busse und der Festsetzung der Ersatz-

freiheitsstrafe erübrigen sich Ausführungen. Die Regelung der Vorinstanz ist zu 

bestätigen (Urk. 18 S. 16).  

 

V. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

1. Ausgangsgemäss ist das erstinstanzliche Kostendispositiv, Ziffer 4. und 5., zu 
bestätigen (Art. 426 Abs. 1 StPO).  

2. Im Berufungsverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe ihres 
Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Beschuldigte unterliegt 

mit ihrer Berufung vollumfänglich, weshalb ihr die Kosten des Berufungsverfah-

rens aufzuerlegen sind. 

 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschuldigte ist schuldig der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne 

von Art. 90 Ziff. 1 aSVG i.V.m. Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 36 Abs. 2 SSV. 

2. Die Beschuldigte wird mit einer Busse von Fr. 200.-- bestraft.  

3. Bezahlt die Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle 

eine Ersatzfreiheitsstrafe von 2 Tagen. 

4. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 4. und 5.) wird bestätigt. 

5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'000.--. 

6. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Beschuldigten auferlegt. 

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7. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an 

− den Verteidiger im Doppel für sich und die Beschuldigte 
− das Statthalteramt Bezirk Bülach 
− die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich 

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger Rechtsmit-

tel an 

− die Vorinstanz. 

8. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

  

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Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer 

 
 

Zürich, 10. Dezember 2014 
 
 

 
Der Präsident: 

 
 
 

Oberrichter Dr. Bussmann 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. Weinmann 
 

 

 
 

	Urteil vom 10. Dezember 2014
	Urteil der Vorinstanz:
	1. Die Beschuldigte ist schuldig der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 aSVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 36 Abs. 2 SSV (Nichtgewähren des Vortritts).
	2. Die Beschuldigte wird bestraft mit einer Busse von Fr. 200.–.
	3. Bezahlt die Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 2 Tagen.
	4. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
	Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
	5. Die Kosten der Untersuchung sowie des gerichtlichen Verfahrens werden der Beschuldigten auferlegt.
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	I. Verfahrensgang
	1. Mit Datum vom 7. Dezember 2011 erliess das Statthalteramt Bezirk Bülach (nachfolgend: Statthalteramt) einen Strafbefehl gegen A._____ (nachfolgend: Beschuldigte) wegen Missachten eines Vortritts beim Signal "kein Vortritt" und auferlegte ihr gestüt...
	2. Am 1. April 2014 fand die Hauptverhandlung vor dem Bezirksgericht Bülach statt (Prot. I S. 4ff.). Mit Urteil vom 1. April 2014 bestrafte die Vorinstanz die Beschuldigte wegen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 aSVG i.V.m. Ar...
	3. Mit Schreiben vom 6. Juni 2014 reichte die Beschuldigte innert Frist die Berufungserklärung ein (Urk. 20), worauf mit Verfügung der hiesigen Kammer vom 13. Juni 2014 die Berufungserklärung dem Statthalteramt zugestellt wurde (Urk. 21). Das Statthal...
	II. Prozessuales
	1. Bildeten ausschliesslich Übertretungen Gegenstand des erstinstanzlichen Hauptverfahrens, so kann mit der Berufung nur geltend gemacht werden, das Urteil sei rechtsfehlerhaft oder die Feststellung des Sachverhalts sei offensichtlich unrichtig oder b...
	2. Die Beschuldigte verlangt mit der Berufung einen vollumfänglichen Freispruch, ficht somit das gesamte vorinstanzliche Urteil an, weshalb keine Teilrechtskraft eingetreten ist.
	III. Sachverhalt und rechtliche Würdigung
	1. Im Strafbefehl des Statthalteramtes wird der Beschuldigten vorgeworfen, am  tt. Juli 2011, 14.00 Uhr, am Flughafen Zürich mit dem Personenwagen ZH ... als Vortrittsbelastete aus der Ausfahrt beim Parkhaus 6 herausgefahren und in die Flughofstrasse ...
	2. Die Vorinstanz sah zudem als erstellt an, dass der Linienbus mit einer Geschwindigkeit von 40 bis 50 km/h unterwegs war und dieser, als die Beschuldigte den Linienbus erblickte, etwa 70 bis 80 Meter von der Ausfahrt des Parkhauses 6 entfernt gewese...
	3. Der Verteidiger macht zusammenfassend geltend, die Sachverhaltserstellung und die Beweiswürdigung der Vorinstanz sei in verschiedenen Punkten willkürlich. Bei einer objektiven und nicht voreingenommenen Würdigung des Sachverhalts und des Beweiserge...
	3.1. Unbestritten ist - wie es auch die Verteidigung anführt (Urk. 27 S. 2f.) -, dass die Beschuldigte am tt. Juli 2011, um ca. 14.00 Uhr mit dem Fahrzeug Mini Cooper ZH ... am Flughafen Zürich aus der Ausfahrt des Parkhauses 6 fuhr. Beim Signal "kein...
	3.2. Wie erwähnt, rügt die Verteidigung Willkür bei der Sachverhaltserstellung bzw. Beweiswürdigung. Dazu ist vorweg festzuhalten, dass eine solche nur vorliegt, wenn der Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tatsächlichen Situation in k...
	Der Verteidiger rügt die willkürliche Festlegung des angeblichen Tatzeitpunktes (Urk. 27 S. 3f.). Die Beschuldigte machte - ausser zu Beginn der ersten polizeilichen Befragung (Urk. 2/1.3 S. 4f.) - nie geltend, sie wisse nicht, um welchen Vorfall es g...
	Aufgrund dieser Umstände ist willkürfrei erstellt, dass die Beschuldigte mit ihrem Fahrzeug derart nach links in die Flughafenstrasse einbog, dass sie den Busfahrer B._____ als Vortrittsberechtigten in seiner Fahrt behinderte, so dass dieser brüsk abb...
	3.3. Zur rechtlichen Würdigung ist vorweg auf die korrekten Ausführungen der Vorinstanz zu verweisen (Urk. 18 S. 12 Ziff. 3.1. und 3.2.; Art. 82 Abs. 4 StPO). In Bezug auf die Pflichten des Vortrittsbelasteten - die Beschuldigte war unbestrittenermass...
	Da, wie vorstehend unter Ziff. 3.3. erwähnt, der Busfahrer B._____ nicht mit deutlich übersetzter Geschwindigkeit auf der Flughafenstrasse unterwegs war, kann sich die Beschuldigte - wie die Vorinstanz zu Recht ausführte - nicht auf den Vertrauensgrun...
	3.4. Die Beschuldigte ist daher der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 aSVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 36 Abs. 2 SSV schuldig zu sprechen.
	IV. Strafe
	1. Die Vorinstanz hat den abstrakten Strafrahmen korrekt auf Busse bis zu Fr. 10'000.-- festgelegt und die Grundsätze der Strafzumessung festgehalten. Auf diese Ausführungen ist vorweg zu verweisen (Urk. 18 S. 14; Art. 82 Abs. 4 StPO).
	2. Zur objektiven Tatschwere hielt die Vorinstanz korrekt fest, dass die Beschuldigte durch ihr Fahrmanöver sowohl für sich und den Busfahrer als auch die Fahrgäste des Busses eine Gefährdungssituation schuf. Dass es nicht zum Unfall bzw. zur Kollisio...
	3. Dass die Vorinstanz keinen besonders leichten Fall im Sinne von Art. 100 Ziff. 1 Abs. 2 SVG annahm (Urk. 18 S. 15), ist entgegen der Verteidigung (Urk. 27 S. 12f.) ebenfalls nicht zu beanstanden. Was als besonders leichter Fall zu qualifizieren ist...
	4. Zu Recht nahm die Vorinstanz eine klare Verletzung des Beschleunigungsgebots an. Das Statthalteramt überwies die Untersuchungsakten am 4. Februar 2014, somit rund 2½ Jahre nach dem in Frage stehenden Vorfall, dem Bezirksgericht Bülach zur Beurteilu...
	5. Die Vorinstanz sah unter Berücksichtigung der relevanten Strafzumessungsgründe eine Busse von Fr. 400.-- als angemessen an und reduzierte diese aufgrund der krassen Verletzung des Beschleunigungsgebots um die Hälfte auf Fr. 200.-- (Urk. 18 S. 16). ...
	6. Zusammenfassend ist die von der Vorinstanz ausgesprochene Busse von Fr. 200.-- zu bestätigen. Zum Vollzug der Busse und der Festsetzung der Ersatzfreiheitsstrafe erübrigen sich Ausführungen. Die Regelung der Vorinstanz ist zu bestätigen (Urk. 18 S....
	V. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	1. Ausgangsgemäss ist das erstinstanzliche Kostendispositiv, Ziffer 4. und 5., zu bestätigen (Art. 426 Abs. 1 StPO).
	2. Im Berufungsverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Beschuldigte unterliegt mit ihrer Berufung vollumfänglich, weshalb ihr die Kosten des Berufungsverfahrens aufzuerlegen ...

	Es wird erkannt:
	1. Die Beschuldigte ist schuldig der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 aSVG i.V.m. Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 36 Abs. 2 SSV.
	2. Die Beschuldigte wird mit einer Busse von Fr. 200.-- bestraft.
	3. Bezahlt die Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 2 Tagen.
	4. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 4. und 5.) wird bestätigt.
	5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'000.--.
	6. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Beschuldigten auferlegt.
	7. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an
	 den Verteidiger im Doppel für sich und die Beschuldigte
	 das Statthalteramt Bezirk Bülach
	 die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich
	 die Vorinstanz.

	8. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.