# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** be0eccd9-e202-534f-989d-fa0e65cfcb7f
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-12-16
**Language:** de
**Title:** vor Einspracheentscheid vorgefallenes neues Ereignis wurde von Beschwerdegegnerin unberücksichtigt gelassen, Rückweisung zur Prüfung der Leistungspflicht
**Docket/Reference:** UV.2018.00203
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/UV.2018.00203.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2018.00203
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens
Gerichtsschreiberin Lanzicher
Urteil
vom
16. Dezember 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Kaspar Gehring
KSPartner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
gegen
SWICA Versicherungen AG
Römerstrasse 37, Postfach, 8401 Winterthur
Beschwerdegegnerin
weitere Verfahrensbeteiligte:
Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG
Rechtsdienst, Generaldirektion Schweiz
Postfach, 8085 Zürich
Beigeladene
Sachverhalt:
1.
Die 1979 geborene
X.___
war
vom
1.
Juli 2009
bis 2
8.
Februar 2011
als
Kassierin bei der
Genossenschaft
Y.___
angestellt und im Rahmen dieses Arbeitsverhältnisses bei der
SWICA Versicherungen AG
(nachfolgend:
SWICA
) gegen die Folgen von Unfällen versichert. Mit Schadenmeldung UVG vom
17.
Mai 2010
liess sie der
SWICA
mitteilen, dass sie am
1
2.
Mai 2010 von einem Auto angefahren worden sei und sich dabei eine Quetschung des linken Unter
arms sowie eine Schürfung des linken Knies zugezogen habe
(Urk.
8/1
und
Urk.
8/16
).
Dr.
Z.___
, Leitende Ärztin
Zentrum A.___
, und
Dr.
B.___
, Assistenzärztin
Zentrum A.___
, von der Klinik
C.___
, welche am Unfalltag konsultiert wurden, stellten die Diagnose eines Status nach Autounfall
mit Knie- und Schulterkontusion links am 1
2.
Mai 2010 (Bericht vom 2
1.
Mai 2010;
Urk.
8/3
).
Die
SWICA
erbrachte die gesetzlichen Leistungen (He
ilbehand
lung und Taggeld;
Urk.
8/2
).
Mit Mitteilung vom
8.
Februar 2011
stellte die SWICA die Taggeldleistungen
- unter
Einräumung
einer Übergangsfrist -
per 3
0.
April 2011 ein (
Urk.
8/20
).
Nach einer am 1
3.
Februar 2013 durchgeführten Schulteroperation liess d
ie SWICA die Versicherte durch
Dr.
D.___
, Orthopädie und Traumatologie des Bewe
gungsapparates, begutachten (Expertise vom
4.
August 2016,
Urk.
8/106).
Mit Ver
fügung vom
2
1.
Juli 2017
sprach
sie
der Versicherten
eine Integritätsent
schädi
gung bei einer Integritätseinbusse von 20
%
sowie
für die Zeit vom 1
3.
Februar 2013 bis
9.
November
2014
erneut Taggelder zu und
stellte die Heilun
gskosten per
4.
August 2016 ein.
Einen Anspruch auf weitere Versicherungsleistungen ver
neinte sie mit der Begründung,
mit einer namhaften Besserung des Gesundheits
zustandes sei nicht mehr zu rechnen. Bei einem negativen Invaliditätsgrad be
stehe zudem kein Rentenanspruch
(Urk.
8/132
).
Die von der Versicherten gegen diesen Entscheid erhobene Einsprache vom
13.
September 2017
(Urk.
8/134
) wies die SWICA am 1
1.
Juli 2018 ab (Urk. 2).
2.
Dagegen erhob
die
Versicherte am
1
0.
September 2018
Beschwerde (
Urk.
1) und beantragte,
der angefochtene
Einspracheentscheid
sei aufzuheben und es sei
en ihr die gesetzlichen Leistungen zu gewähren, insbesondere seien auch nach
dem
30.
April 2011 weitere Taggelder zu erbringen sowie eine Rente auszurichten
(S. 2)
.
Am 1. Oktober 2018 beantragte
die
SWICA, die Beschwerde sei abzuweisen (Urk. 7). Die mit Verfügung des hiesigen Gerichts vom
8.
Oktober 2018 (
Urk.
9) zum Verfahren beigeladene Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG teilte mit Eingabe vom 1
2.
November 2018 (
Urk.
10) mit, dass sie auf eine Stellungnahme verzichte. Mit Replik vom 1
2.
März 2019 (
Urk.
14)
stellte die Beschwerdeführerin zusätzlich den Antrag, die Sache sei an die Beschwerdegegnerin zu weiteren Abklärungen und zur Neuverfügung zurückzuweisen, andernfalls sei das Ver
fah
ren zu sistieren bis geklärt sei, ob die Beschwerdegegnerin oder die Bei
ge
ladene für die Verschlechterung aufkomme, dies längstens bis in diesem Zusam
menhang ein allfälliges weiteres Beschwerdeverfahren erhoben worden sei (S. 2-3).
Mit
Duplik vom 2
6.
März 2019 (Urk. 18) hielt die
Beschwerdegegnerin an ihrem Ab
weisungsantrag vollumfänglich fest. Am
9.
April 2019 reichte die Beschwerde
gegnerin ein
am Vortag verfasstes und an die Beschwerdeführerin gerichtetes
Schreiben
nach (
Urk.
21 und Urk.
22),
worüber
die
Beschwerdeführerin und
die
Be
igeladene
am
1
5.
April
2019
in Kenntnis gesetzt wurden
(Urk.
23
).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Am 1. Januar 2017 sind die am 25. September
2015 beziehungsweise am 9. Novem
ber 2016 verabschiedeten geänderten Bestimmungen des Bundesge
setzes über die Unfallversicherung (UVG) und der Verordnung über die Unfall
versicherung (UVV) in Kraft getreten.
Gemäss den allgemeinen übergangsrechtlichen Regeln sind der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen, die in Geltung standen, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende und somit rechtserhebliche Sachverhalt ver
wirklicht hat (vgl. BGE 127 V 466 E. 1, 126 V 134 E. 4b, je mit Hinweisen). Dem
entsprechend sehen die Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 25. Septem
ber 2015 des UVG vor, dass Versicherungsleistungen für Unfälle, die sich vor dem 1. Januar 2017 ereignet haben, und für Berufskrankheiten, die vor diesem Zeit
punkt ausgebrochen sind, nach bisherigem Recht gewährt werden (Absatz 1 der genannten Übergangsbestimmungen).
Der hier zu beurteilende Unfall hat sich am
1
2.
Mai 2010
ereignet, weshalb die bis 31. Dezember 2016 gültig gewesenen Normen auf den vorliegenden Fall An
wendung finden und in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
Nach Gesetz und Rechtsprechung ist der Fall unter Einstellung der vorüber
geh
enden Leistungen und Prüfung des Anspruchs auf eine Invalidenrente und eine Integritätsentschädigung abzuschliessen, wenn von der Fortsetzung der ärztli
chen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes der ver
sicherten Person mehr erwartet werden kann und allfällige Eingliederungsmass
nahmen der Invalidenversicherung abgeschlossen sind (vgl. Art. 19 Abs. 1, Art. 24
Abs. 2 UVG, Urteil des Bundesgerichts 8C_888/2013 vom 2. Mai 2014 E. 4.1, vgl. auch Urteil 8C_639/2014 vom 2. Dezember 2014 E. 3). In diesem Zeitpunkt ist der Unfallversicherer auch befugt, die Adäquanzfrage zu prüfen (Urteil des Bun
desgerichts 8C_377/2013 vom 2. Oktober 2013 E. 7.2 mit Hinweis auf
BGE
134 V 109, vgl. auch Urteil 8C
_
454/2014 vom 2. September 2014 E. 6.3).
Ob eine namhafte Besserung noch möglich ist, bestimmt sich insbesondere nach Massgabe der zu erwartenden Steigerung oder Wiederherstellung der Arbeits
fähig
keit, soweit diese unfallbedingt beeinträchtigt ist. Die Verwendung des Be
griffes «namhaft» in Art. 19 Abs. 1 UVG verdeutlicht demnach, dass die durch weitere (zweckmässige) Heilbehandlung im Sinne von Art. 10 Abs. 1 UVG erhoff
te Besserung ins Gewicht fallen muss. Weder eine weit entfernte Möglichkeit eines positiven Resultats einer Fortsetzung der ärztlichen Behandlung noch ein von weiteren Massnahmen – wie etwa einer Badekur – zu erwartender geringfügiger therapeutischer Fortschritt verleihen Anspruch auf deren Durchführung. In diesem Zusammenhang muss der Gesundheitszustand der versicherten Person prog
nostisch und nicht aufgrund retrospektiver Feststellungen beurteilt werden (Urteil des Bundesgerichts 8C_888/2013 vom 2. Mai 2014 E. 4.1 mit Hinweisen, insbes. auf BGE 134 V 109 E. 4.3; vgl. auch Urteil 8C_639/2014 vom 2. Dezember 2014 E. 3).
1.
3
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusam
men
hänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
1.4
Wird die versicherte Person infolge eines Unfalles zu mindestens 10
%
invalid (Art. 8
des
Bundesgesetz
es
über den Allgemeinen Teil des Sozialver
sicherungs
rechts
, ATSG
), so hat sie Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 18 Abs. 1 UVG). Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Für die Bestimmung des Inva
liditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die ver
sicherte Person nach Ein
tritt der unfallbedingten Invalidität und nach Durchführung allfälliger Eingliede
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeits
marktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 ATSG).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete ihren
Einspracheentscheid
(
Urk.
2) damit, dass
umstritten sei, ob sie noch zwei weitere Monate Taggelder auszuzahlen habe. Das Arbeitsverhältnis
mit der Beschwerdeführerin
sei per 2
8.
Februar 2011 aufgelöst worden.
Ihr
sei bewusst gewesen, dass sie sich um eine andere Tätigkeit hätte bemühen
müssen. Die
ihr
gewährte Übergangsfrist von drei Monaten, um ihre Arbeitsfähigkeit in einem leidensangepassten Beruf zu verwerten, sei aus
reichend. Dass spätestens seit 31. Januar 2011 eine Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit bestehe, sei unbestritten (S. 3-4).
Ohne Unfall hätte die Beschwerdeführerin einfache Hilfstätigkeiten im Stundenlohn ausgeübt. Für die Berechnung des
Valideneinkommens
sei auf den zuletzt erzielten Lohn abzu
stellen. Ein Tabellenlohnabzug sei nicht zu berücksichtigen. Ohnehin erg
äbe selbst ein solcher von 10 % -
wie ihn die Invalidenversicherung anerkannt habe
-
einen rentenausschliessenden Invaliditätsgrad (S. 4-5).
In ihrer
Beschwerdeantwort (
Urk.
7
) hielt sie ergänzend fest,
mangels Arbeits
unfähigkeit nach dem 3
0.
April 2011 bestehe weder ein Taggeldanspruch noch Anspruch auf eine Rente. Über den offenbar im Dezember 2017 erlittenen wei
teren Unfall sei sie bislang nicht informiert gewesen, auch sei keine Rückfall
mel
dung erfolgt (S. 4). Die Beschwerdeführerin habe
aufgrund von gesundheitlichen Einschränkungen bereits vor dem versicherten Unfall ihre erwerbliche Situation anpassen müssen. Es sei daher unzulässig, auf
eine Tätigkeit
abzustellen,
welche
sie lange vor dem Unfallereignis verrichtet habe
(S.
4-5).
Im Laufe des Verfahrens führte sie weiter aus (
Urk.
18),
einsprache
- und be
schwerdeweise sei die Rentenzusprechung beantragt und damit ein Endzustand implizit anerkannt worden. Der neu
replicando
gestellte Rückweisungsantrag sei daher unzulässig.
Der offenbar im Dezember 2017 eingetretene weitere Unfall habe auf den am 2
1.
Juli 2017 per
4.
August 2016 verfügten Fallabschluss keinen Einfluss. Für eine Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin bleibe kein Raum mehr, nachdem kein Rückfall geltend gemacht worden sei, sondern ein neuer Unfall stattgefunden habe (S.
3)
.
2.2
D
i
e Beschwerdeführer
in
stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (
Urk.
1),
sie sei im Dezember 2017 gestürzt und habe dabei einen Schlag in der Schulter verspürt. Die Beigeladene (
damalige
Unfallversicherung) habe sich noch nicht zur Leistungspflicht geäussert. Aufgrund der persistierenden Beschwerden seien weitere medizinische Eingriffe erforderlich (totalprothetische Versorgung). Bereits vor dem Ereignis vom Dezember 2017 hätten Beschwerden bestanden, die nach
dem erneuten Distorsionstrauma
exazerbiert
seien. Ein Kausalzusammenhang z
um Unfallereignis vom Mai 2010 sei klar bestätigt worden. Bereits im Zeitpunkt des Erlasses des
Einspracheentscheids
sei gegenüber dem im Jahre 2016
gutachterlich festgestellten Gesundheitszustand eine deutliche Verschlechterung
eingetreten. Diese sei von der Beschwerdegegnerin weder abgeklärt noch berücksichtigt worden (S. 5-6).
Im April 2011 sei der Endzustand im Übrigen noch nicht erreicht
worden
, dies sei erst im August 2016 der Fall gewesen.
Vor diesem Zeitpunkt sei davon ausgegangen worden, dass die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätig
keit wiedererlangt werden könne. In dieser Konstellation könne kein Berufs
wechsel verlangt werden. Es bestehe damit ein Taggeldanspruch bis August 2016, mindestens aber während einer Übergangsfrist von sechs Monaten
(S. 7-
9). Zudem sei - aus näher dargelegten Gründen - ein
Valideneinkommen
von
Fr.
64'117.-- zu berücksichtigen und auch das Invalideneinkommen sei zu korri
gieren.
Daraus resultiere ein Invaliditätsgrad von rund 30
%
(S. 9-11).
Im Laufe des Verfahrens ergänzte sie (
Urk.
14), aufgrund der medizinisch klar aus
gewiesenen Kausalität müsse die Beschwerdegegnerin für die Verschlechte
rung die gesetzlichen Leistungen erbringen. Im Zeitpunkt des
Einsprache
ent
schei
des
habe eine nachweislich verschlechterte Schmerzsituation und eine Arbeits
unfähigkeit bestanden und die Notwendigkeit einer Schulteroperation zur Ver
bes
serung des Zustandes sei ausgewiesen gewesen. Vor diesem Hintergrund sei
dann
der Endzustand nicht gegeben gewesen.
Daher liege auch keine Konstel
la
tion von Spätfolgen oder Rückfall vor
, würde
doch beide
s
einen rechtsgültigen Fallabschluss voraussetzen. Ein solcher sei bislang noch nicht erfolgt. Mangels Erreichen
s
des Zeitpunkts für einen Fallabschluss sei die Sache an die Beschwer
degegnerin zurückzuweisen (S. 4-5).
3.
3.1
Die behandelnde Hausärztin
Dr.
E.___
, Ärztin für allgemeine Medizin FMH, hielt auf entsprechende Nachfrage der Beschwerdegegnerin im Bericht vom 3
1.
Januar 2011 (
Urk.
8/19) fest, die Beschwerdeführerin sei auch beim Heben und Tragen von Lasten / Kraftaufwendungen mit dem linken Arm sowie bei Arbeiten mit
Armheben
über Schulterhöhe und eventuell auf Leitern steigen eingeschränkt. In einer angepassten Tätigkeit sei sie
ab sofort voll arbeitsfähig in vollem zeitlichem Ausmass und mit voller Leistung.
3.
2
Dr.
D.___
führte im orthopädischen Gutachten vom
4.
August 2016 (
Urk.
8/106) folgende Diagnosen auf (S. 11):
-
1
2.
Mai 2
010: die
Beschwerdeführerin sei
von einem Pkw angefahren
worden
, zunächst mit Sturz auf linke Schulter und linkes Kniegelenk, anschlie
ss
end Sturz auf
den Boden.
D
ie ersten Abklärungen
hätten
eine Prellung Unterarm links und eine Prellung linkes Kniegelenk mit Sch
ürfwunde und späterer Bursitis ergeben.
-
S
eit spätestens Juni 2010
sei
nach MRT-Abklärung der linken Schulter die Diagnose einer
retraktilen
Kapsulitis mit Verdacht auf eine SLAP
-Läsion bekannt.
I
n der Folge Diagnose ei
ner alten Hill-Sachs Deformität.
Im Rahmen einer Arthroskopie am 1
3.
Februar
2013
sei
eine Labrum
rekon
struktion mit Synovektomie und subacromialer Dekompression
erfolgt
.
Seit MRT-Abklärungen von
0
9/13 und
0
5/15
seien
degenerativ
e Verände
rungen bekannt.
Aktuell: deutliche Funktionseinschränkungen der linken Schulter in allen Funktionsebenen, die Schmerzen
würden
sich auf den Verlauf Musculus infra
spinatus und supraspinatus sowie auf den Processus
coracoideus
konzen
trieren.
-
Fehlstatik der Wirbelsäule, Haltungsinsuffizienz, muskulärer Hartspann und verschmächtigte Rumpfmuskulatur.
Kein nervenwurzelbezogenes neurologisches Defizit.
-
Fehl- und Überlastung des Bewegungsapparates bei Übergewicht von mehr als 30 kg.
Dazu hielt sie fest,
im Zeitpunkt des Ereignisses vom
1
2.
Mai
2010
sei die Be
schwerdeführerin als Kassierin mit einem 42
%
-Pensum beschäftigt gewesen. Vom
1
2.
Mai
2010 bis 3
0.
April
2011
seien Taggeldzahlungen erfolgt
. In einem Attest
vom 3
1.
Januar 2011 sei für angepasste Tätigkeiten eine volle Arbeitsfähigkeit be
stätigt
worden
. Das Arbeitsverhältnis
sei
per 2
8.
Februar
2011 gekündigt
wor
den
. Nach Bezügen durch die
Arbeitslosenversicherung
und das Sozialamt
sei die Beschwerdeführerin
erneut als Verkäuferin, später bei der
F.___
und seit Kur
zem als Haushaltshilfe
tätig gewesen, dies
aktuell mit
einem 50
%
-
Pensum
(S.
11).
Die
Beschwerdeführerin sei
am 1
2.
Mai
2010 von einem anfahrenden Auto links erfasst
worden
, als
sie
einen F
u
ssgängerweg
habe passieren wollen
. Das Ereignis
sei
geeignet, entweder ein
e
Stauchung oder Prellung der linken Schulter herbeizuführen in Abhängigkeit davon, ob
sie
sich noch schützend
habe
abstützen
wollen
. Eine Schulterluxation
sei
sehr unwahrscheinlich in Kenntnis des MRT-Befundes vom 2
9.
Juni
2010 (S. 11-12).
Im Verlauf
seien
Prellungen und eine Bursitis
präpatellaris
des linken Kniege
lenkes ohne Folgen aus
geheilt
. Problematisch
sei
der Verlauf der linken Schulter mit einer
retraktilen
Kapsulitis mit Verdacht auf eine Labrumläsion i
m
Juni 2010
gewesen
. Eine
Operation
mit Arthroskopie und Labrumrekonstruktion sowie
Syno
vektomie und subacromialer Dekompression
sei
am 1
3.
Februar
2013
erfolgt
. Im weiteren Verlauf
habe sie
eine Arthrose mit deutlichen Funktions
einschrän
kungen
entwickelt
.
D
ie Zeitabläufe
seien nicht nachvollziehbar (S. 12).
Eine Schulterluxation durch das Unfallereignis
sei
unwahrscheinlich. Das Ereig
nis vom 1
2.
Mai
2010
sei
geeignet
gewesen
, zu einer Prellung oder Stauchung der Schulter zu führen. Zeitnah
sei
es zu einer
retraktilen
Kapsulitis mit Kompli
kationen
gekommen
. Eine
retraktile
Kapsulitis
könne
viele Ursachen haben
. E
ine namhafte Besserung der Gesundheitsschädigung
könne
nicht erwartet werden, da inzwischen ausgeprägte degenerative Veränderungen vorl
ägen (S. 12-13).
In der angestammten Tätigkeit als Kassierin mit einem 42
%
-Pensum sei sowohl bei unfall- als auch krankheitsbedingten Diagnosen eine volle Arbeitsfähigkeit gegeben. Einschränkungen ergäben sich für mittelschwere und schwere Tätigkei
ten in Kombination mit Heben und Tragen sowie Tätigkeiten
über Kopf. Diese Einschränkungen ergäben sich unfallbedingt. Es handle sich um qualitative Ein
schränkungen ohne Auswirkung auf das Pensum (anzunehmende 8.5 Stunden pro Arbeitstag). Die Beschwerdeführerin könne körperlich leichte Tätigkeiten, die sie bevorzugt aus wechselnder Ausgangslage verrichten könne, in vollem Pensum ohne Einschränkungen verrichten (S. 13).
Aufgrund einer Omarthrose mit deutlichen Funktionseinschränkungen sei eine Integritätsentschädigung von voraussichtlich auf Dauer 20
%
zuzusprechen (S. 13).
3.3
Dr.
G.___
, Facharzt für Chirurgie FMH, führte in seinem Bericht vom
4.
Mai
2017 (
Urk.
8/128/2-4) zu Händen der Beschwerdegegnerin aus, vom 13. Februar 2013 bis Ende Dezember 2014 sei es der Beschwerdeführerin nicht
möglich gewesen, eine angepasste Tätigkeit auszuüben. Sie sei am 1
3.
Februar 20
13 an der Schulter operiert worden. Der Heilungsverlauf sei durch die präope
rative Bewegungseinschränkung sowie den über Jahre erfolgten Muskelabbau des linken Schultergürtels protrahiert worden (S. 1). In einer MRI-Untersuchung vom Herbst 2016 und einer Zweitbeurteilung der linken Schulter durch die
Klinik
H.___
sei eine ausgeprägte Omarthrose mitgeteilt und unter Vorbehalt eine Schulterprothese links empfohlen worden. Bei der recht jungen Patientin solle jedoch ein Gelenksersatz mittels Schulterprothese genau geprüft werden und stelle nicht die erste Wahl der Therapie dar (S. 2).
4.
4.1
Über Leistungen, Forderungen und Anordnungen, die erheblich sind oder mit denen die betroffene Person nicht einverstanden ist, hat der Versicherungsträger schriftlich Verfügungen zu erlassen (Art. 49 Abs. 1
ATSG
). Leistungen, Forde
rungen und Anordnungen, die nicht unter Art. 49 Abs. 1 ATSG fallen, können in einem formlosen Verfahren behandelt werden (Art. 51 Abs. 1 ATSG). Die betrof
fene Person kann den Erlass einer Verfügung verlangen (Art. 51 Abs. 2 ATSG). Hat der Versicherer die (ganze oder teilweise) Verweigerung von – vorübergeh
enden (Heilbehandlung, Taggeld) und/oder dauerhaften (Invalidenrente, Integri
täts
entschädigung) - Leistungen zu Unrecht nicht in Verfügungsform, sondern formlos mitgeteilt und ist die betroffene Person damit nicht einverstanden, hat sie grundsätzlich innerhalb eines Jahres zu intervenieren. Diesfalls hat der Ver
sicherer eine Verfügung zu erlassen, gegen welche Einsprache erhoben werden kann. Ohne fristgerechte Intervention erlangt der Entscheid rechtliche Wirksam
keit, wie wenn er zulässigerweise im Rahmen von Art. 51 Abs. 1 ATSG ergangen wäre (Urteil des Bundesgerichts
8C_714/2011 vom
4.
Mai 2012 E. 4.2 mit weite
ren Hinweisen
).
4.2
Mit Mitteilung vom
8.
Februar 2011 empfahl die Beschwerdegegnerin der Be
schwerdeführerin eine Anmeldung bei der Arbeitslosenkasse und wies darauf hin, dass sie gemäss dem Bericht von
Dr.
E.___
in einer angepassten Tätigkeit voll arbeitsfähig wäre. Unter Berücksichtigung einer Übergangsfrist würden ihr deshalb noch maximal bis am 3
0.
April 2011 Taggelder ausgerichtet. Für die Behandlungskosten werde vorläufig weiterhin aufgekommen (
Urk.
8/20).
Mit Schreiben vom 1
1.
Juli 2011 (
Urk.
8/27) teilte die anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin der Beschwerdegegnerin mit, die Taggelder seien per Ende April eingestellt worden, ansonsten sei der Fall aber noch offen. Es bestände bei ihr weiterhin eine Arbeitsunfähigkeit. Sie behalte sich deshalb ausdrücklich vor, eine Verfügung betreffend d
ie
Taggelder zu verlangen. Da ihr derzeit nicht sämt
liche Akten zur Verfügung ständen, könne sie dies jedoch noch nicht abschlies
send beurteilen (S. 1). Die Akten wurden der Beschwerdeführerin in der Folge zugestellt
(Urk. 8/28-29)
, eine anfechtbare Verfügung verlangte sie
aber
keine. Erst
im Rahmen der Gewährung des rechtlichen Gehörs bezüglich
Einstellung
der Heilbehandlung per
4.
August 2016, Ausrichtung einer
Integritätsentschädigung
von 20
%
sowie Verneinung eines Rentenanspruchs
(
Urk.
8/113)
machte die Be
schwerdeführerin am
9.
März 2017 (
Urk.
8/121) erstmals geltend, im Jahre 2011 hätten ihr statt während einer Übergangsfrist von drei Monaten während fünf Monaten weiterhin Taggelder ausgerichtet werden müssen.
Zudem beantragte sie die Ausrichtung von Taggeldern vom 1
3.
Februar 2013 bis 9. November 2014 auf
grund einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit infolge einer Schulteroperation (S. 2-3). Mit Verfügung vom 2
1.
Juli 2017 (
Urk.
8/132) anerkannte die Beschwer
degegnerin den vorübergehenden Taggeldanspruch vom 1
3.
Februar 2013 bis 9. November 2014, verweigerte aber
weiterhin eine Verlängerung der Übergangs
frist auf fünf Monate.
Am Antrag auf Verlängerung der Übergangsfrist auf fünf Monate hielt die Beschwerde
führ
erin mit Einsprache vom 13. September 2017 (Urk. 8/134) fest.
Rund ein Jahr später brachte die Beschwerdeführerin im Be
schwerdeverfahren erstmals vor, die Taggeldzahlung hätte im Jahre 2011 nicht eingestellt werden dürfen, sei damals doch noch nicht festgestanden, dass sie in der angestammten Tätigkeit ihre Arbeitsfähigkeit nicht mehr wiedererlangen könne. In dieser Konstellation könne ein Berufswechsel nicht verlangt werden. Es bestehe deshalb ein Taggeldanspruch bis zum Zeitpunkt des Fallabschlusses im August 2016
(
Urk.
1 S. 7-
8).
Die Einstellung der Taggeldleistungen erging zu Unrecht lediglich
mit
einer form
losen Mitteilung statt in Verfügungsform.
Diese Problematik war der Beschwerde
führerin offensichtlich bewusst, hätte sie sich doch ansonsten nicht vorbehalten, nach Durchsicht der Akten allenfalls eine anfechtbare Verfügung zu verlangen.
Nach Zustellung der Akten opponierte sie jedoch nicht gegen die Taggeld
ein
stellung. Erst rund sechs beziehungsweise
siebeneinhalb J
ahre
nach Zustellung der Mitteilung betreffend Taggeldeinstellung
beantragte sie die Weiterausrich
tung der Taggeldleistungen während zwei
er
Monate beziehungsweise mehreren Jahren
, was klar
verspätet war. Die Frage der
Ausrichtung von Taggeldleistungen
über den April 2011 hinaus
ist damit
unfallversicherungsrechtlich als abge
schlossen zu betrachten.
5.
5.1
Gestützt auf das nachvollziehbare und schlüssige Gutachten von
Dr.
D.___
vom
4.
August 2016 (E. 3.2 hievor) ging die Beschwerdegegnerin in Bezug auf den Unfall vom
1
2.
Mai 2010
von einem Endzustand per
4.
August 2016
sowie einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer den Beschwerden angepassten Tätigkeit
aus. Dies ist ausgewiesen und wird von den Parteien denn
im Grundsatz
auch nicht bestritten
(zur Verschlechterung des Gesundheitszustandes aufgrund d
es Ereig
nisses vom Dezember 2017
vgl. E. 6 hernach)
.
Zu prüfen bleibt, wie sich das Leistungsvermögen de
r
Beschwerdeführer
in
in er
werblicher Hinsicht
nach dem
4.
August 2016
auswirkt.
5.2
Nach einer abgebrochenen Lehre als
Karosserie
spenglerin
schloss die Beschwer
de
führerin eine Lehre als Verkäuferin für Autoersatzteile ab (vgl.
etwa
Urk.
8/106 S. 4
und
Urk.
8/121/3
). In der Folge war sie - jeweils unterbrochen von Phasen der Arbeitslosigkeit - für verschiedene Arbeitgeber mit unterschiedlichen
Arbeits
pensen
tätig, so etwa im Jahr 2007 für sechs Monate bei der
I.___
AG, im Jahr
e
2008 bei der
J.___
AG (4 Monate) und der
K.___
(2 Monate) sowie im Jahr
e
2009 wiederum bei der
K.___
(7 Monate) und bei der
L.___
AG (3 Monate, vgl. dazu
Urk.
8/
91
). Ab Juli 2009 war sie
in einem 42
%
-Pensum
bei der
Genossen
schaft
Y.___
als
Kassierin
angestellt und im Zeitpunkt ihres Unfalls nach wi
e vor in dieser Funktion tätig. Das Arbeitsverhältnis wurde aufgrund
ihrer
langandau
ernden Arbeitsunfähigkeit per 2
8.
Februar 2011 aufgelöst (
Urk.
8/16).
Der für die Invaliditätsbemessung und damit den Rentenanspruch massge
bende Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (BGE 130 V 343 E. 3.4.2). Für die Ermitt
lung des
Valideneinkommens
, also des Einkommens, welches die versicherte Per
son nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Ge
sunde tatsächlich verdient hätte, wird in der Regel am zuletzt erzielten Ver
dienst angeknüpft.
Vor der Anstellung bei der
Genossenschaft
Y.___
war
die Beschwerdeführerin
jeweils lediglich in kurzen Anstellungsverhältnissen tätig und zwischendurch mehrfach arbeitslos.
Die letzte Anstellung im Automobilbereich (
J.___
AG) hatte sie
ein Jahr vor dem Stellenantritt bei der
Ge
nossenschaft
Y.___
und
lediglich während 4 Monaten inne, dasjenige
ein weiteres Jahr
zuvor mit der
I.___
AG
lö
ste
sie aus gesundheitlichen Gründen selbst auf (Urk. 8/121/12).
Anschliessend
war sie für Arbeitgeber
ausserhalb
der Automo
bilbranche tätig, bevor sie die Stelle bei der
Genossenschaft
Y.___
antrat. In Anbetracht dieser Erwerbsbiografie ist es nicht überwiegend wahrscheinlich, dass die Beschwerdeführerin ohne Unfall ihre Arbeit als
Kassierin
gekündigt und wiede
rum eine Stelle in der Automobilbranche aufgenommen hätte. Das Arbeits
verhältnis wurde denn auch einzig aus gesundheitlichen Gründen aufgelöst.
Es besteht
somit
kein Anlass, für die Berechnung des
Valideneinkommens
nicht auf das Einkommen bei der
Genossenschaft
Y.___
abzustellen.
Daran vermögen weder das Alter der Beschwerdeführerin noch die Beschäftigung im Stundenlohn etwas zu ändern.
Es ist
demnach
von einem
Valideneinkommen
von
Fr.
49‘314.05
(20.80/Stunde x 41 Arbeitsstunden pro Woche x 52
Wochen/Jahr zzgl. 1
3.
Monatslohn [vgl. Urk.
8/1], angepasst an die Nominallohnentwicklung
[Indices 2011: 2604, 2014: 2673,
Entwicklung der Nominal
löhne, Bundesamt für Statistik, T39,
Frauen
]
) per 2014 auszugehen.
5.3
5.3
.1
Für die Festsetzung des trotz Gesundheitsschädigung
zumutbarerweise
noch reali
sierbaren Einkommens (Invalideneinkommen) ist nach der Rechtsprechung primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die ver
sicherte Person konkret steht. Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine Erwerbs
tätigkeit aus, bei der – kumulativ – besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbliebene Arbeitsfähigkeit in zumut
barer Weise voll ausschöpft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grundsätzlich der tatsächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn (BGE 139 V 592 E. 2.3; 135 V 297 E. 5.2; 129 V 472 E. 4.2.1; 126 V 75 E. 3b/
aa
).
Sind diese Voraussetzungen nicht erfüllt, ist das Invalideneinkommen gestützt auf die Tabellenlöhne des Bundesamtes für Statistik (LSE) festzustellen.
5.3.2
Die Beschwerdeführerin ist gemäss Gutachten von
Dr.
D.___
in körperlich leichten Tätigkeiten, die sie bevorzugt aus wechselnder Ausgangslage verrichten kann, voll arbeitsfähig.
Die Tätigkeit als Hauswartin
, welche sie im Mai 2017 auf
genommen hat (
Urk.
8/134
/5), entspricht dem Belastungsprofil nicht, weshalb nicht davon auszugehen ist, dass sie diese längerfristig ausüben wird. Ein be
sonders stabiles Arbeitsverhältnis besteht demnach nicht, weshalb für die Berech
nung des Invalideneinkommens auf die LSE abzustellen ist. Hievon gehen auch die Parteien aus.
Gestützt auf die LSE 2014 (TA1, Total, Kompetenzniveau 1, Frauen [Fr. 4'300.--])
und unter Berücksichtigung einer betriebsüblichen wöchentlichen Arbeitszeit von 41.7 Stunden (T 03.02.03.01.04.01, Total) ist damit von einem Invalidenein
kom
men von
Fr.
53'793.-- per 2014 auszugehen.
Auf eine Aufrechnung der beiden Vergleichseinkommen auf den
Zeitpunkt des
frühestmöglichen Rentenbeginns
(August 2016)
kann - da proportional
–
ver
zich
tet werden.
5.3.3
Die Beschwerdeführerin machte geltend, es sei ein Leidensabzug von 15
%
zu berücksichtigen.
Nachdem
jedoch
selbst bei
einem
leidensbedingten
Abzug von 15
%
vom
Tabellenlohn
ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von
gerundet
7
%
resultiert und keine Anhaltspunkte für einen höheren
Leidensa
bzug bestehen, kann die genaue Höhe desselben offenbleiben.
Die Beschwerdegegnerin hat
demnach
einen Rentenanspruch
der Beschwerde
führerin
zu Recht verneint.
6.
Erstmals im Beschwerdeverfahren wies die Beschwerdeführerin auf ein Ereignis vo
m
Dezember 2017 hin, bei welchem sie einen Schlag in der Schulter verspürt habe (
Urk.
1 S. 5).
Den Vorfall liess sie der Beigeladenen melden, bei welcher sie zu jenem Zeitpunkt
gegen die Folgen von Unfällen versichert
war.
Diese stellte ihre Leistungen mit Verfügung vom 1
5.
Januar 2019 (
Urk.
15/3) per 3
1.
August 2018 ein und verzichtete im vorliegenden Verfahren auf eine Stellungnahme (
Urk.
10).
Anhand
der im Recht liegenden Unterlagen (vgl. etwa
Urk.
15/1 und
Urk.
15/2)
kann nicht abschliessend f
estgestellt werden, ob
und in welchem Umfang
die Beschwerdegegnerin diesbezüglich
leistungspflichtig ist
.
Die Sache ist deshalb an
sie
zurückzuweisen damit sie hierzu weitere Abklärungen tätige und über ihre Leistungspflicht entscheide.
In diesem Sinne ist die Beschwerde
teilweise
gutzu
heissen.
Insofern erweist sich auch der Eventualantrag auf Sistierung (Urk. 14 S. 2)
als gegenstandslos. Ohnehin wü
rde sich e
ine Sistierung des Verfahrens bis zum Vor
lie
gen eines allfälligen
Einspracheentscheids
seitens der
Beigeladenen
nicht
recht
fertigen
, nachdem für eine dagegen erhobene Beschwerde nicht das hiesige Gericht zu
ständig wäre (Wohnsitzverlegung der Beschwerdeführerin im Laufe des Be
schwer
de
verfahrens in den Kanton Graubünden, vgl. etwa
Urk.
15/1 und Urk. 15/3),
und allfällig sich wi
dersprechende Urteile
somit
auch
mit einer Sis
tierung
nicht vermieden
werden könnten (vgl. dazu
Urk.
14 S. 2-3
und S. 6-7
).
7.
7.1
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung
grundsätzlich als voll
stän
diges Obsiegen
.
D
ie Rückweisung
wurde
jedoch einzig erforderlich, da die Be
schwer
deführerin
der Beschwerdegegnerin
den Vorfall vom Dezember 2017 nicht gemeldet hat und diese entsprechend vor Erlass des angefochtenen
Einspra
che
entscheides
keine diesbezüglichen Abklärungen tätigen konnte.
Der rechtsan
waltlich vertretenen Beschwerdeführerin hätte eine allfällige Zuständigkeit der Beschwerdegegnerin bewusst sein müssen und
sie hätte dafür besorgt sein müssen, dass die Beschwerdegegnerin nicht erst mit Zustellung der Beschwerde
vom 1
0.
September 2018
vom Ereignis
erfährt
(vgl. dazu auch Art. 45
Abs.
1 UVG
, welcher für
[
neue
]
Unfälle, Spätfolgen, Rückfälle und Berufskrankheiten gilt [
Erwin
Murer
/Hans-Ulrich Stauffer, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die Unfallversicherung, S.
229
mit
weiteren
Hinweis
en])
.
Es rechtfertigt sich deshalb nicht,
die Beschwerdegegnerin zur Ausrichtung einer
Prozessentschädigung
zu verpflichten (vgl. dazu auch
§
28
lit
. a
des Gesetzes über das Sozialversicherungs
ge
richt [
GSVGer
] in Ver
bindung mit
Art.
108 der
Schw
eizerischen Zivilprozessordnung [
ZPO
]
)
.
Für die Aufwendungen im Zusammenhang mit der Weiterausrichtung der Taggeld
zah
lungen und der
Rentenzusprache
ist der Beschwerdeführerin ebenfalls keine Ent
schädigung zuzusprechen, unterliegt sie
doch
diesbezüglich im vorliegenden Verfahren.
7.2
Den Versicherungsträgern und Gemeinwesen steht in der Regel kein Anspruch auf
Ersatz der Parteikosten zu (§ 34 Abs. 2
GSVGer
; vgl. auch BGE 112 V 356 E.
6).
Es
besteht kein
Anlass
,
vor
liegend
von diesen Grundsätzen abzuweichen, weshalb der Beschwerdegeg
nerin
- trotz ihres entsprechenden Antrags (Urk.
7
S. 2) -
ebenfalls
keine
Prozessentschädi
gung zuzusprechen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne teilweise gutgeheissen, dass der
Einspracheentscheid
der Beschwerdegegnerin vom
1
1.
Juli 2018
aufgehoben und die Sache an diese zurück
gewiesen wird, damit sie
in Bezug auf
das Ereignis vom Dezember 2017
weitere Ab
klärungen tätige und über ihre diesbezügliche Leistungspflicht entscheide
. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Den Parteien
werden
keine Prozessentschädigung
en
zugesprochen.
4.
Zustellung
gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Kaspar Gehring
-
SWICA Versicherungen AG
-
Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG
-
Bundesamt für
Gesundheit
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht
Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubLanzicher