# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** caeabc91-72fc-5637-a325-20f646c2c858
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-10-31
**Language:** de
**Title:** Keine Befreiung von der Beitragszeit, da die krankheits- und unfallbedingte Arbeitsunfähigkeit nicht mehr als zwölf Monate dauerte. Verschiedene Möglichkeiten der Berechnung der zwölfmonatigen Dauer. Offen gelassen, welche davon die richtige ist.
**Docket/Reference:** AL.2013.00030
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/AL.2013.00030.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2013.00030
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Kobel
Urteil
vom
31. Oktober 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
Kreso
Glavas
Advokatur
Glavas
AG
Markusstrasse 10, 8006 Zürich
gegen
Unia
Arbeitslosenkasse
Werdstrasse
36, Postfach 8269, 8036 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1968,
arbeitete
ab
April 2007 (vgl.
Urk.
7/12/4 S.
2)
vollzeitlich bei der
Y.___
im Transport
. Am 10. Februar 2008
erlitt er einen Unfall
(vgl. die Angabe im Unfallschein UVG,
Urk.
7/9/13), wo
rauf
die Arbeitgeberin
das Arbeitsverhältnis
per Ende Oktober 2009
auflöst
e
(Schreiben der
Y.___
vom 26. August 2009
,
Urk.
7/12/29). Nachdem die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva)
X.___
mit Schreiben vom 31. Mai 2010 mitgeteilt
hatte, dass er per 1. Juni 2010
in einer adaptierten Tätigkeit wieder als voll arbeitsfähig gelte (
Urk.
7/9/41), bezog
er
innert
einer Rahmenfri
st vom 1. Juni 2010 bis zum 31.
Mai 2012
Arbeitslo
senentschädigung
über die Arbeitslosenkasse
Unia
(Anmeldung vom 28. Mai 2010,
Urk.
7/12/5; Antrag vom 28
. Juni 2010, Urk.
7/12/4).
Während dieser Rahmenfrist erlitt er am 10. Oktober 2010
einen weiteren Unfall mit
einer Ver
letzung der Schulter
(Unfallmeldungen vom 14.
und vom 18. Oktober 2010,
Urk.
7/9/28 und
Urk.
7/9/27) und am 7. Juli 2011 einen Unfall mit einer
Verlet
zung des Knies (Unfallme
l
dungen vom 7. und 8. Juli 2011,
Urk.
7/9/19 und
Urk.
7/9/17). Im Januar 2012 nahm
X.___
bei der
Z.___
eine Tei
lzeittätigkeit als Taxifahrer
mit unregelmässiger Stundenzahl auf
,
und die Arbeitslosenkasse rechnete das erzielte Einkommen als Zwischenverdienst an (vgl.
die Arbeitgeberbescheinigung vom 30. November 2012 in
Urk.
7/11/31 und
die
Lohnabrechnungen und Zwischenverdienstbescheinigungen in
Urk.
7/11/43 ff.)
.
1.2
Auf die Anfrage der Arbeitslosenkasse hin (Schreiben vom 16. August 2012,
Urk.
7/11/52) stellte
X.___
am 3. September 2012 den Antrag auf Eröffnung einer weiteren Rahmenfrist für den Bezug von
Arbeitslosenent
schädigung
ab dem 1. Juni 2012 (
Urk.
7/11/2). Mit Verfügung vom
20. September 2012 teilte ihm die Kasse mit, dass er ab dem 1. Juni 2012 keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung habe, da er weder die
Mindestbei
tragszeit
erfüllt habe noch von der Erfüllung der Beitragszeit befreit werden könne (
Urk.
7/8).
X.___
erhob am 5. Oktober 2012 Einsprache (
Urk.
7/7), welche die Arbeitslosenkasse in der Folge mit Entscheid vom 19. Dezember 2012 abw
ies (
Urk.
2 =
Urk.
7/3).
2.
Gegen den
Einspracheentscheid
vom 19. Dezember 2012 liess
X.___
, vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
K
reso
Glavas
, mit Eingabe vom 1.
Februar 2013 Beschwerde erheben (
Urk.
1) und beantragen, der Entscheid sei aufzuheben und ihm seien unter Gewährung der Folgerahmenfrist ab dem 1.
Juni 2012 Leistungen der Arbeitslosenversicherung auszurichten (
Urk.
1 S. 2). Die Arbeitslosenkasse schloss in der Beschwerdeantwort vom 28. Februar 2013 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
6). In der Replik vom 15. März 2013
(Urk.
10) und in der Duplik vom 4. April 2013 (
Urk.
14) blieben die Parteien bei ihren Standpunkten.
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Nach Art. 9
Abs.
1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosen
-
versi
cherung
und die Insolvenzentschädigung (AVIG) gelten - so
weit das Gesetz nichts anderes vorsieht - für den Leistungsbezug und für die Beitragszeit zweijährige Rahmenfristen. Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt mit dem ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen er
füllt sind (Art. 9
Abs.
2 AVIG), und die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag (Art. 9 Abs. 3 AVIG).
1.2
1.2.1
Eine der Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung besteht nach Art. 8 Abs. 1
lit
. e AVIG darin, dass die versicherte Person die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist.
1.2.2
Nach Art. 13 Abs. 1 AVIG hat die Beitragszeit erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist nach Art. 9 Abs. 3 AVIG während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat.
Sodann werden in Art. 13 Abs. 2 AVIG verschiedene Sachverhalte aufgezählt, die den Zeiten einer beitragspflichtigen Beschäftigung gleichgestellt sind, ob
wohl eine solche nicht ausgeübt wird. Dazu gehören unter anderem nach Art. 13 Abs. 2
lit
. c AVIG die Zeiten, in denen die versicherte Person zwar in ei
nem Arbeitsverhältnis steht, aber wegen Krankheit oder Unfalls keinen Lohn er
hält und daher keine Beiträge bezahlt.
Die Ermittlung der Beitragszeit wird in Art. 11 der Verordnung über die obligato
rische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV) näher geregelt. Nach
Abs.
1 dieser Bestimmung zählt als Beitragsmonat jeder volle Kalendermonat, in dem die versicherte Person beitragspflichtig ist. Gemäss
Abs.
2 werden Beitragszeiten, die nicht einen vollen Kalendermonat umfassen, zusammengezählt (Satz 1), wobei je 30 Kalendertage als ein Beitragsmonat gel
ten (Satz 2). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts kommt es für die Be
stimmung des Beitragsmonats gemäss Art. 11
Abs.
1 AVIV auf die formale Dauer des Arbeitsverhältnisses an, und für eine
arbeitnehmende
Person, die in einem sich über mehrere Monate erstreckenden Arbeitsverhältnis steht, gilt je
der Kalendermonat, in dem sie auch nur an einem einzigen Tag Arbeit leistet, bereits als Beitragsmonat. Der Anwendungsbereich von Art. 11
Abs.
2 AVIV ist demgemäss auf angebrochene Monate
beschränkt, also auf Konstella
tionen, wo ein Arbeitsverhältnis keinen ganzen Monat andauert oder während des laufen
den Monats beginnt oder endet (vgl. BGE 121 V 165 E. 2c/
bb
).
1.2.3
Von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind unter anderem gestützt auf Art. 14 Abs. 1
lit
. b AVIG Personen, die innerhalb der Rahmenfrist nach Art. 9 Abs. 3 AVIG während insgesamt mehr als zwölf Monaten wegen Krankheit, Unfall oder Mutterschaft nicht in einem Arbeitsverhältnis standen und deshalb die Beitragszeit nicht erfüllen konnten, sofern sie während dieser Zeit Wohnsitz in der Schweiz hatten. Ebenfalls von der Erfüllung der Beitrags
zeit befreit sind nach Art. 14
Abs.
2 AVIG Personen, die wegen Trennung oder Scheidung der Ehe, wegen Invalidität oder Tod
es des Ehegatten oder aus ähnli
chen Gründen oder wegen Wegfalls einer Invalidenrente gezwungen sind, eine unselbständige Erwerbstätigkeit aufzunehmen oder zu erweitern
.
Nach der höchstrichterlichen Rechtsprech
ung ist eine Befreiung nach Art. 14
Abs.
1 AVIG nur möglich, wenn es der
versicherten Person aus einem der ge
nannten
Befreiungsgründe nicht einmal zumutbar war,
ein
Teilz
eitarbeitsver
hältnis
einzugehen
(BGE 126 V 384 E. 2b; Urteil des Bundesgerichts C 123/06 vom 13. Juli 2007, E. 4.2 mit Hinweisen).
1.2.4
Die Kumulation von Beitragszeiten und Zeiten der Befreiung von der
Beitrags
pflicht
ist nicht möglich; fehlende Beitragszeiten könn
en
also
nicht mit Zeiten der Befreiung von der Erfüllung der Beitra
gszeit aufgefüllt werden
(
vgl. AVIG-Praxis ALE des Staatssekretariates für Wirtschaft
seco
, B209 mit Hinweis auf das Urteil des Bundesgerichts 8C_750/2010 vom 11. Mai 2011, E. 7.2).
2.
2.1
Strittig und zu prüfen ist d
er
Anspruch des Beschwerdeführers ab dem 1. Juni 201
2.
Für die Frage, ob der Beschwerdeführer im Sinne von Art. 13 AVIG die Beitragszeit erfüllt hat oder im Sinne von Art. 14 AVIG von der Erfüllung der Beitragszeit befreit werden kann, ist somit gemäss der unbestrittenen Festlegung der Beschwerdegegnerin (
Urk.
2,
Urk.
7/8) die Beitragsrahmenfrist (Art. 9 Abs. 3 AVIG) vom 1. Juni 2010 bis zum 31. Mai 2012 massgebend.
2.2
Ebenfalls nicht umstritten
und aus den Akten ersichtlich ist, dass der Beschwer
deführer in dieser Rahmenfrist keine beitragspflichtige Beschäftigung von min
destens zwölfmonatiger Dauer ausgeübt hat. Denn die
Stelle
als Taxifahrer bei der
Z.___
hatte er erst
ab
Januar 2012 inne
(vgl. d
ie Angaben
in den Kontrollformularen für den Dezember 2011 und für den Januar 2012,
Urk.
7/12/49 und
Urk.
7/12/47), und für die Zeit davor seit dem 1. Juni 2010
verneinte
der Beschwerdeführer ausdrücklich, eine Tätigkeit bei einem Arbeit
geber oder eine selbständige Erwerbstätigkeit verrichtet zu haben
(vgl. die
Kon
trollformulare
für Juni 2010 bis Dezember 2011
in
Urk.
7/12/49 ff.).
Entsprechend der zutreffenden Annahme der B
eschwerdegegnerin (
Urk.
2, Urk.
7/8) ist damit eine Beitragszeit von höchstens fünf Monaten ausgewiesen.
2.3
2.3.1
Die Beschwerdegegnerin hat deshalb zu Recht weiter geprüft, ob der Beschwerde
führer von der Erfüllung der Beitragszeit befreit werden kann
.
In Betracht fällt der Befreiungsgrund der
Kran
kheit
oder
des Unfalls nach Art.
14
Abs.
1
lit
. b AVIG. Die Beschwerdegegnerin ist jedoch aufgrund der Be
lege der Suva und der behandelnden Ärzte (
Urk.
7
/9
/1-48) zum Schluss gelangt, es seien lediglich krankheits- und unfallbedingte Verhinderungszeiten von ins
gesamt 11,59 Monaten (Verfügung vom 20. September 2012,
Urk.
7/8) bezie
hungsweise 11,781 Monaten (angefochtener
Einspracheentscheid
,
Urk.
2) belegt.
2.3.2
Die Beschwerdegegnerin
führte im angefochtenen
Einspracheen
tscheid
für die massgebende Rahmenfrist vom 1. Juni 2010 bis zum 31. Mai 2012 die folgen
den Zeiten einer
100%igen
krankheits- oder unfallbedingten Arbeitsunfähigkeit an (
Urk.
2 S. 2):
10. Oktober 2010 bis 13. Juni 2011
14. Juni 2011 bis 6. Juli 2011
7. Juli 2011 bis 27. September 2011
28. September 2011 bis 3. Oktober 2011
.
Diese Zeiten sind durch
Belege ausgewiesen.
Nach dem Unfall vom 10. Oktober 2010 (
Urk.
7/9/28 und
Urk.
7/9/27) richtete die Suva dem Versicherten bis zum 13. Juni 2011 durchgehend Taggelder auf der Basis einer 100%igen Arbeitsun
fähigkeit aus (vgl.
Urk.
7/9/18-26), und diese Zahlungen basieren auf ärztlichen Attesten in den Unfallscheinen (
Urk.
7/9/34 und
Urk.
7/9/30). Ab dem 14. Juni 2011 wurde dem Beschwerdeführer im Unfallschein keine Arbeitsunfähigkeit mehr attestiert (vgl.
Urk.
7/9/30),
die Psychiaterin Dr.
A.___
schrieb ihn
je
doch für die Zeit vom 14. Juni bis zum 7. Juli 2011, dem Datum des weiteren Unfalles (
Urk.
7/9/19 und
Urk.
7/9/17)
,
aus Krankheitsgründen
zu
100
%
a
r
beitsunfähig (Ze
ugnis vom 15. August 2011, Urk.
7/9/4).
Vom 7.
Juli bis zum 27. September 2011 w
ar der Beschwerdeführer
wieder unfallbedingt zu 100
%
arbeitsu
nfähig
(
vgl. den
Unfallschein
in Urk.
7/9/11) und erhielt von der Suva entsprechende Taggelder (
Urk.
7/9/14,
Urk.
7/9/10,
Urk.
7/9/8). Für die Zeit ab dem 28. September 2011 hielt hingegen der Kreisarzt auf dem Unfallschein aus
drücklich fest, es bestehe wieder eine volle Arbeitsfähigkeit (
Urk.
7/9/11).
Dr.
A.___
schrieb den Beschwerdeführer anschliessend noch bis zum
3. Oktober zu 100
%
arbeitsunfähig; für die Zeit ab dem 4. Oktober 2011 attes
tierte auch sie ihm wieder eine volle Arbeitsfähigkeit (
Urk.
7/9/3).
2.3.3
Der Beschwerdeführer nannte
im vorliegenden Verfahren
als zusätzliche Zeiten der Arbeitsunfähigkeit
diejenigen Tage, an denen er während der Dauer des Ar
beitsverhältnisses mit der
Z.___
krankges
chrieben war (
Urk.
1 S. 2, Urk.
10 S.
2
). Diese Tage
(vgl. das Zeugnis
von
Dr.
med.
B.___
in Urk.
7/9/2)
sind jedoch als Beitragszeit nach Art.
13 AVIG zu qualifizieren. Dies
würde gestützt auf Art. 13
Abs.
2
lit
. c AVIG sogar dann ge
lten, wenn der Beschwerdeführer, anders als er belegt
(vgl.
Urk.
11/3-4
; vgl. auch die
Korrepondenz
zwischen der Beschwerdegegnerin und de
r
Z.___
in Urk.
7/11/15-30
), während der Krankheitstage keinen Lohn erhalten
hätte.
Damit fallen die entsprechenden Tage als Verhinderungszeiten im Sinne von Art. 14
Abs.
1
lit
. b AVIG
ausser Betracht.
Des Weiteren liess der Beschwerdeführer vorbringen,
auf einem Unfallschein für den Unfall vom 10. Februar 2008 sei ihm für die Zeit vom 13. April 2010 bis zum 27. August 2010 eine vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit bescheinigt wor
den
, und die Zeit ab dem 1. Juni 2010 falle in die massgebende Rahmenfrist
(
Urk.
10 S. 2).
Ein entsprechender Unfallschein ist jedoch im Dossier der
Be
schwerdegegnerin
nicht vorhanden und wurde auch vom Beschwerdeführer nicht eingereicht oder näher bezeichnet. Vielmehr hielt die Suva im Brief an den Beschwerdeführer vom 31. Mai 2010 ausdrücklich
fest, sie erachte ihn auf
grund der kreisärztlichen Beurteilung ab dem 1. Juni 2010 wieder als voll ar
beitsfähig für eine gesun
d
heitlich geeignete Tätigkeit (
Urk.
7/9/41), und der
Beschwerdeführer
verneinte daraufhin in den Kontrollformularen zuhanden der Arbeitslosenkasse das Bestehen einer Arbeitsunfähigkeit in der Zeit bis zum
10.
Oktober 2010
(
Urk.
7/12/75,
Urk
7/12/74,
Urk.
7/12/73,
Urk.
7/12/71, Urk.
7/12/68). Bei dieser Aktenlage ist ohne weitere Abklärungen davon auszu
gehen, dass im Zeitraum vom 1. Juni bis zum 9. Oktober 2010 keine Zeiten der krankheits- oder unfallbedingten Arbeitsverhinderung bestanden.
F
ür die bean
tragte Durchführung eines dritten Schriftenwechsels (
Urk.
10 S. 3) besteht
daher
keine Notwendigkeit.
2.3.4
Damit bleibt es bei den vorstehend aufgeführten (E. 2.3.2) Zeiten der
krank
heits
- und unfall
bedingten Arbeitsunfähigkeit. Es han
delt sich um insgesamt 3
59 Kalendertage.
Die Beschwerdegegnerin
t
at im angefochtenen
Einspracheentscheid
nicht näher dar,
wie sie die Umrechnung auf die 11,781 Monate vornahm. Die verschiede
nen möglichen Berechnungsweisen ergeben jedoch alle eine Dauer von weniger als zwölf Monaten. Wird vom zwölfmonatigen Kalenderjahr ausgegangen und dieses mit 365 Kalendertagen bemessen, so
entsprechen die nachgewiesenen 3
59 Kalendertage
11,
8
Monaten.
W
ä
ren
- zugunsten des Beschwerdeführers - in sinngemässer Anwendung von
Art.
11
Abs.
2 AVIV generell nur 30 Tage für die Erreichung eines Monats
erforderlich, so ergäben erst 360
und nicht bereits
3
59
Arbeitsunfähigkei
tstage eine zwölfmonatige Dauer
.
Und schliesslich führt auch eine analoge Anwendung von
Art.
11
Abs.
1
und
Abs.
2 AVIV mit der Anrech
nung jedes vollen Monats der Arbeitsunfähigkeit als Befreiungsmonat
(
Abs.
1)
und der Zusammenzählung der Tage der angebrochenen Monate
(
Abs.
3)
ledig
lich zu 11 Monaten und 25 Tagen (November 2010 bis September 2011 = 11 Monate
, 10.-3
1.
Oktober 2011 = 22
Tage, 1.-
3.
Oktober
2011
= 3 Tage).
2.4
Diese Erwägungen führen zur Abweisung der Beschwerde.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Dr.
Kreso
Glavas
-
Unia
Arbeitslosenkasse
-
seco
- Direktion für Arbeit
-
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigKobel
GR/KB/JMversandt