# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3a01c5ff-31c8-5515-8422-7081a090b2ed
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-11-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 23.11.2023 B 2023/111
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2023-111_2023-11-23.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2023/111

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 03.01.2024

Entscheiddatum: 23.11.2023

Entscheid Verwaltungsgericht, 23.11.2023
Art. 19 und 22 Abs. 2 lit. b sowie 25a RPG (SR 700). Art. 63 Abs. 2 StrG (sGS 
732.1). Art. 7 Abs. 7 und 25 USG (SR 814.01). Art. 2 Abs. 1 und 7 Abs. 1 lit. b 
LSV (SR 814.41). Vorliegend stand eine rechtskräftig bewilligte 
Lärmschutzwand in untrennbarem sachlichem Zusammenhang zum 
streitigen Bauprojekt, indem sie eine Bewilligungsvoraussetzung für das 
Projekt darstellte; der Lärmschutzwand kam ohne Realisierung des 
Bauprojekts keine Funktion zu. Unter diesen Umständen war die 
Lärmschutzwand im Gesamtzusammenhang des Bauprojekts zu würdigen 
und auf die Rügen gegen die Lärmschutzwand bzw. gegen deren 
Funktionstüchtigkeit einzugehen. Das in Frage stehende Baugrundstück 
grenzte unmittelbar an die Kantonsstrasse an und wurde durch diese 
erschlossen. Das Verwaltungsgericht hielt unter anderem fest, bei 
übergeordneten Strassen seien in Stosszeiten gewisse Staus üblich und 
damit hinzunehmen, solange damit keine Verkehrsgefährdungen oder 
übermässigen Wartezeiten verbunden seien. Die Vorinstanz habe sich mit 
dem Begehren der Beschwerdeführerin betreffend die Erstellung eines 
umfassenden Verkehrskonzeptes auseinandergesetzt. Sie habe zutreffend 
darauf hingewiesen, dass die Baubehörde bei Vorliegen einer zureichenden 
Erschliessung eines Bauprojekts nicht berechtigt sei, im 
Baubewilligungsverfahren nach alternativen Erschliessungsvarianten zu 
suchen. Sodann lasse sich eine Pflicht zur Erstellung eines 
Verkehrskonzepts aus BGE 136 III 130 E. 3.3.1 nicht ableiten. Im Weiteren 
lasse sich aus der von der Beschwerdeführerin angeführten Zusicherung 
des früheren Gemeindepräsidenten betreffend Schaffung einer 
"Begegnungszone" im Rahmen eines Verkehrskonzepts keine 
Vertrauensgrundlage im Sinn einer bindenden Auskunft ableiten, zumal die 
Zuständigkeit für eine entsprechende Beschlussfassung nicht beim 
Gemeindepräsidenten allein gelegen habe (vgl. Art. 90 Abs. 1 lit. a 
Gemeindegesetz, sGS 151.2 und Art. 25 ff. der Gemeindeordnung der 
politischen Gemeinde Z.__ vom 25. März 2012), die Erschliessung an einer 

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Kantonsstrasse in Frage stehe und zudem eine Vertrauensbetätigung - also 
Dispositionen, die nicht ohne Nachteil rückgängig gemacht werden könnten 
- nicht ersichtlich seien. Sodann könne mit Blick auf die begründeten 
vorinstanzlichen Darlegungen nicht als zureichend dargetan gelten, dass 
sich durch eine (nur mit Zustimmung der betreffenden Grundeigentümer 
mögliche) Zusammenlegung von Tiefgarageneinfahrten im Rahmen eines 
Verkehrskonzepts tatsächlich eine Verbesserung der Verkehrssituation 
ergeben würde. Was den Begegnungsfall LKW/LKW betreffe, bestätige das 
TBA mit Hinweis auf die bewilligte Zu- und Wegfahrt im Westen, die Zufahrt 
im Osten durch LKW (Einbahnregime) und die VSS-Norm SN 40 050, dass die 
Strasse die Anforderungen an das geometrische Normalprofil erfülle und 
selbst bei einer Breite von 6.5 m der Begegnungsfall LKW/LKW bei 30 km/h 
aufgrund des geradlinigen und übersichtlichen Strassenverlaufs immer noch 
problemlos möglich sei. Weiter werde der minimale Einlenkradius von 6 m 
gemäss VSS-Norm zwar leicht unterschritten. Die Nutzung der 
Gegenfahrbahn bei geringem bis mittlerem Verkehr sei jedoch nicht kritisch. 
Die Normunterschreitung erweise sich als gerechtfertigt, zumal sie im Alltag 
jedenfalls bei angepasstem Verhalten der Verkehrsteilnehmer nicht zu 
kritischen Situationen führen dürfte. Im Weiteren sei die Bestätigung der 
Zuordnung des Baugrundstücks zur öV-Güteklasse D im angefochtenen 
Entscheid nicht zu beanstanden. Insgesamt sei ein Anlass für eine inhaltlich-
materielle Beanstandung des angefochtenen Entscheids nicht ersichtlich. 
(Verwaltungsgericht, B 2023/111

Entscheid vom 23. November 2023

Besetzung

Abteilungspräsidentin Lendfers, Verwaltungsrichter Steiner und Engeler; 

Gerichtsschreiber Schmid

Verfahrensbeteiligte

A.__,

Beschwerdeführerin,

gegen

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Bau- und Umweltdepartement des Kantons St. Gallen, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

B.__ AG,

Beschwerdegegnerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Michael Nagel, schochauer ag, Marktplatz 4, 

Postfach, 9004 St. Gallen,

Politische Gemeinde Z.__,

Beschwerdebeteiligte,

Gegenstand

Baubewilligung (Neubau Wohn- und Geschäftshaus)

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.   

Die B.__ AG, ist Eigentümerin des in der Wohn- und Gewerbezone für dreigeschossige 

Bauten (WG3; Zonenplan der Gemeinde Z.__ vom 9. September 2010) liegenden 

Grundstücks Nr. 0000_, Grundbuch Z.__. Am 18. Februar 2019 beantragte sie die 

Bewilligung für den Abbruch der bestehenden Liegenschaften und die Baubewilligung 

für die Erstellung eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage auf dem 

Grundstück. Im Erdgeschoss soll ein C.__-Verkaufsgeschäft realisiert werden und in 

den Obergeschossen sind 11 Wohnungen geplant. Am 22. Februar 2019 reichte die 

Gesuchstellerin ergänzend zum Baugesuch ein Gesuch für eine Erdsondenbohrung 

zum Betrieb einer Wärmepumpe nach. Innert der Auflagefrist erhob A.__, Stockwerk-

Miteigentümerin des an das Baugrundstück angrenzenden Grundstücks Nr. 0001_, am 

A.a. 

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2. April 2019 Einsprache gegen das Bauvorhaben, mit welcher sie Erstellung eines 

Verkehrskonzepts mit Gutachten beantragte. Es sei jene Erschliessungsvariante 

auszuführen, die zu besseren, sichereren und immissionsärmeren Verkehrsabläufen 

führe. Die bereits bestehende Tiefgarageneinfahrt auf dem östlich an Grundstück Nr. 

0000_ angrenzenden Grundstück Nr. 0001_ solle genutzt und mit der auf Grundstück 

Nr. 0000_ geplanten Tiefgarage verbunden werden. In der Stellungnahme vom 25. April 

2019 hielt die Baugesuchstellerin fest, es seien mit der Bewilligungsbehörde, 

Raumplanern und der Denkmalpflege verschiedene Erschliessungsmöglichkeiten 

geprüft worden. Sie stimmte der Erstellung eines Verkehrsgutachtens zu.

Nach Vorliegen des Berichts des Ingenieurbüros D.__ GmbH, vom 3. Juni 2019 und 

Durchführung einer Besprechung zwischen den Beteiligten vom 6. November 2019 

reichte die Baugesuchstellerin am 2. Juli 2020 ein Korrekturgesuch ein mit 

geringfügigen Änderungen, welche sich nicht auf die Erschliessungssituation bezogen 

(act. G 7.2/5/55). Nachdem die Einsprecherin am 18. August 2020 das Festhalten an 

der Einsprache bestätigt hatte, erteilte der Gemeinderat Z.__ (Baubehörde) mit 

Beschluss vom 19. Oktober 2020 die Baubewilligung unter Bedingungen und Auflagen 

und wies die Einsprache ab. Zur Begründung hielt er unter anderem fest, dass 

Baugrundstück sei direkt ab der Kantonsstrasse erschlossen. Das kantonale 

Tiefbauamt (TBA) habe die Bewilligungen für die Ein- und Ausfahrten in die 

Kantonsstrasse erteilt und die Sichtzonen verfügt. Die arealinterne Erschliessung 

funktioniere gemäss Bericht D.__ GmbH und die geplante Anzahl Parkplätze 

entspreche Art. 22 des Baureglements der Gemeinde Z.__ vom 10. November 2005 

(BauR). Die strassenmässige Erschliessung sei ausreichend (act. G 7.2/5/76).

Gegen diesen Beschluss erhob A.__ am 2. November 2020 Rekurs beim Bau- und 

Umweltdepartement. Nachdem die Baugesuchstellerin am 17. Februar 2021 mitgeteilt 

hatte, dass zwischenzeitlich weitere Abklärungen eingeleitet worden seien, widerrief die 

Baubehörde die angefochtene Baubewilligung und den Einspracheentscheid mit 

Beschluss vom 1. März 2021, worauf der Rekurs am 11. März 2021 zufolge 

Gegenstandslosigkeit abgeschrieben wurde. Die von A.__ gegen die 

Abschreibungsverfügung im Kostenpunkt erhobene Beschwerde wies das 

Verwaltungsgericht mit Entscheid B 2021/75 vom 19. Juli 2021 ab, soweit es darauf 

eintrat. Auf die gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht 

mit Urteil 1C_482/2021 vom 29. September 2021 nicht ein.

A.b. 

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Am 2. April 2021 hatte die Baugesuchstellerin der Baubehörde verschiedene 

Ergänzungen zum Baugesuch vom 18. Februar 2019 eingereicht. Insbesondere war 

das Baugesuch um neue Parkplatzberechnungen des Ingenieurbüros D.__ GmbH vom 

3. Februar 2021 (act. G 7.2/5/110f.) und ein Lärmgutachten der E.__ ag, vom 15. März 

2021 (Lärmgutachten 1; act. G 7.2/5/109) ergänzt worden (act. G 7.2/5/108). Nach 

Einsicht in diese Unterlagen teilte die Einsprecherin am 20. Oktober 2021 mit, dass sie 

an der Einsprache festhalte (act. G 7.2/5/114). Mit Beschluss vom 6. Dezember 2021 

erteilte die Baubehörde die Baubewilligung unter Auflagen und Bedingungen und wies 

die Einsprache (vom 2. April 2019) ab. Zur Begründung hielt sie fest, dass die 

strassenmässige Erschliessung des Grundstücks hinreichend sei und genügend 

Parkplätze vorhanden seien. Ein umfassendes Verkehrskonzept und ergänzendes 

Verkehrsgutachten für die ganze Umgebung, wie es die Einsprecherin fordere, seien für 

die Beurteilung des Baugesuchs nicht notwendig (act. G 7.2/2/1). Nachdem A.__ gegen 

diesen Beschluss am 27. Dezember 2021 Rekurs erhoben hatte (act. G 7.2/2), nahmen 

das TBA, das Amt für Umwelt (AFU) sowie die Kantonspolizei mit Amtsberichten vom 

9. Februar 2022 (act. G 7.2/10/2) und 23. März 2022 (act. G 7.2/10) sowie vom 1. April 

2022 (act. G 7.2/12) Stellung. Am 11. Mai 2022 führte das Bau- und 

Umweltdepartement mit den Verfahrensbeteiligten sowie Vertretern des TBA und des 

AFU einen Augenschein durch (act. G 7.2/18). In der Folge reichte die 

Baugesuchstellerin ein überarbeitetes Lärmgutachten Industrie- und Gewerbelärm 

gemäss LSV der E.__ ag vom 2. Juni 2022 (Lärmgutachten 2; act. G 7.2/22 Beilage) 

ein.

A.c. 

Am 8. September 2022 wurde das Rekursverfahren im Hinblick auf ein weiteres 

Korrekturgesuch der Baugesuchstellerin sistiert (act. G 7.2/33). Am 15. September 

2022 reichte die Baugesuchstellerin der Baubehörde ein Korrekturgesuch für den Bau 

der im Lärmgutachten 2 als erforderlich erachteten Schallschutzwand auf Grundstück 

Nr. 0000_ ein. Gleichzeitig legte sie ein erneut überarbeitetes Lärmgutachten der E.__ 

ag vom 8. September 2022 (Lärmgutachten 3) vor (act. G 7.2/37 Beilage). Innert der 

vom 4. bis 17. Oktober 2022 dauernden Auflagefrist erhob unter anderem A.__ 

Einsprache gegen das Bauvorhaben mit der Begründung, die Lärmschutzwand 

beeinträchtigte das Ortsbild und wirke nicht bei höher gelegenen Empfangspunkten. 

Mit Beschluss vom 13. Februar 2023 erteilte der Gemeinderat Z.__ die Baubewilligung 

für das Korrekturgesuch unter Bedingungen und Auflagen und wies die Einsprache ab. 

Zur Begründung hielt er unter anderem fest, es bestünden keine Zweifel an der 

Korrektheit des Lärmgutachtens 3. Die im Gutachten angegebene Anzahl 

A.d. 

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B.  

Fahrzeugbewegungen sei nachvollziehbar (act. G 7.2/37 Beilage). Dieser Beschluss 

erwuchs unangefochten in Rechtskraft. Die Rekursinstanz hob in der Folge die 

Verfahrenssistierung auf und wies den Rekurs vom 27. Dezember 2021 mit Entscheid 

vom 4. Mai 2023 (act. G 2) ab, soweit er nicht als gegenstandslos abgeschrieben 

wurde (Ziffer 1). Die amtlichen Kosten des Rekursverfahrens von CHF 3'500 wurden 

der Gemeinde Z.__ auferlegt, auf deren Erhebung jedoch verzichtet (Ziffer 2). Die 

Gemeinde Z.__ wurde verpflichtet, die B.__ AG ausseramtlich mit CHF 3'380 zu 

entschädigen (Ziffer 3).

Gegen diesen Rekursentscheid erhob A.__ mit Eingabe vom 24. Mai 2023 Beschwerde 

mit den Anträgen, der angefochtene Entscheid sei (in den Ziffern 1 und 3) aufzuheben. 

Der Beschluss der Beschwerdebeteiligten vom 7. Dezember 2021 

(Einspracheentscheid und Baubewilligung) sei aufzuheben. Für den Fall, dass die 

Erschliessung des Grundstücks Nr. 0000_ als ausreichend betrachtet werde, werde 

eventualiter beantragt, dass das Neubauprojekt mit den zuletzt von der 

Beschwerdebeteiligten genehmigten Auflagen sowie der ober- und unterirdisch 

genehmigten Parkplatzanzahl und der arealbezogenen Verkehrsfrequenz (gewerbliche 

Anlieferung 2 LKW tagsüber und 1 LKW nachts; tagsüber oberirdischer Arealverkehr 

von max. 12.8 PKW pro genehmigtem Parkplatz) beauflagt werde und dass für das 

Neubauprojekt konkret bezifferte Immissionsgrenzwerte festgelegt würden (act. G 1).

B.a. 

In der Vernehmlassung vom 27. Juni 2023 beantragte die Vorinstanz Abweisung der 

Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Zur Begründung verwies sie auf den 

angefochtenen Entscheid und äusserte sich ergänzend zur Beschwerde (act. G 6). Die 

Beschwerdebeteiligte beantragte in der Vernehmlassung vom 30. Juni 2023 Abweisung 

der Beschwerde und verzichtete auf eine weitere Stellungnahme (act. G 9). Die durch 

Rechtsanwalt Dr. Michael Nagel, St. Gallen, vertretene Beschwerdegegnerin 

beantragte in der Vernehmlassung vom 4. August 2023 Abweisung der Beschwerde, 

soweit darauf einzutreten sei, unter Kosten- und Entschädigungsfolge zuzüglich 4% 

Barauslagen (act. G 10).

B.b. 

Mit Eingabe vom 16. August 2023 äusserte sich die Beschwerdeführerin zu den 

Vernehmlassungen und bestätigte ihren Standpunkt (act. G 13). Am 22. August 2023 

teilte die Beschwerdegegnerin den Verzicht auf eine weitere Stellungnahme mit (act. G 

B.c. 

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Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.

Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59  Abs. 1 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP). Sodann entspricht die 

Beschwerdeeingabe vom 24. Mai 2023 (act. G 1) zeitlich, formal und inhaltlich den 

gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 

VRP). Nach Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP setzt die Rechtsmittelbefugnis 

voraus, dass eine besondere, beachtenswerte, nahe Beziehung zum Streitgegenstand 

besteht. Dabei liegt das schutzwürdige Interesse im "praktischen Nutzen", den ein 

erfolgreich geführtes Rechtsmittel dem Betroffenen in seiner rechtlichen oder 

tatsächlichen Situation einträgt, bzw. in der Abwendung materieller, ideeller oder 

sonstiger Nachteile, die ein Bestand des angefochtenen Entscheids mit sich bringen 

würde (BGE 137 II 30 E. 2.2.3). Die Rechtsmittelbefugnis ist vorliegend zu bejahen, 

nachdem die Beschwerdeführerin als Empfängerin des angefochtenen Entscheids und 

Miteigentümerin des Nachbargrundstücks der in Frage stehenden Bauparzelle mit der 

Prozessführung eigene Interessen im erwähnten Sinn verfolgt. Auf die Beschwerde ist 

damit - vorbehältlich von Eintretenseinschränkungen in den Erwägungen (vgl. 

nachstehende Ausführungen sowie E. 5) - einzutreten. Nicht einzutreten ist auf die 

Beschwerde, soweit darin um Aufhebung des dem angefochtenen Entscheid 

zugrundeliegenden Beschlusses ersucht wird. Dieser wurde durch den angefochtenen 

Rekursentscheid ersetzt und kann deshalb nicht Gegenstand des 

Beschwerdeverfahrens sein (Devolutiveffekt, vgl. BGE 125 II 29 E. 1c; 

VerwGE B 2021/60 vom 10. Juni 2021 E. 1, je mit Hinweis). Nicht weiter einzugehen ist 

im Übrigen auf die Darlegungen der Beschwerdeführerin vom 27. August 2023 

betreffend eine Bauanzeige "Erstellung Plakatwerbeträger" auf Grundstück Nr. 0001_ 

(act. G 17 f.), da letztere nicht Gegenstand des angefochtenen Rekursentscheids bildet 

15). Unter Bestätigung ihres Abweisungsantrags verzichtete die Beschwerdebeteiligte 

am 23. August 2023 ebenfalls auf eine Stellungnahme (act. G 16). In der Folge ging 

eine weitere Eingabe der Beschwerdeführerin vom 27. August 2023 mit Beilage ein 

(act. G 17 f.). Hierzu äusserte sich die Beschwerdebeteiligte mit E-Mail vom 14. 

September 2023 (act. G 20).

Auf die Vorbringen in den Eingaben des vorliegenden Verfahrens wird, soweit für den 

Entscheid erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen. 

B.d. 

bis

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und folglich auch im vorliegenden Verfahren nicht überprüft werden kann.

Der erstinstanzliche Beschluss der Beschwerdebeteiligten vom 6. Dezember 2021 

erging nach Inkrafttreten des Planungs- und Baugesetzes (sGS 731.1; PBG) am 

1. Oktober 2017. Auf das strittige Bauvorhaben sind somit grundsätzlich die 

Bestimmungen des PBG anwendbar (vgl. Art. 173 Abs. 1 PBG sowie BGE 141 II 393 

E. 2.4 mit Hinweisen). Die Anwendung «neuen Rechts» (vgl. Art. 173 Abs. 2 PBG) setzt 

allerdings gemäss der Praxis voraus, dass die ans PBG angepassten kommunalen 

Rahmennutzungspläne in Kraft sind (vgl. Planungs- und Baugesetz, Botschaft und 

Entwurf der Regierung vom 11. August 2015, in: ABl 2015 S. 2399 ff., S. 2531, sowie 

Kreisschreiben des Bau- und Umweltdepartments, Übergangsrechtliche 

Bestimmungen im Planungs- und Baugesetz, vom 8. März 2017, S. 1-3 Ziff. 1). Das 

Baureglement der Beschwerdebeteiligten vom 11. April 2005 (Genehmigungsdatum: 

10. November 2005) mit Nachträgen vom 25. Januar 2010 und 17. Februar 2020 wurde 

noch nicht an das neue Recht angepasst. Von den neuen Regelungen kann daher 

vorerst nur Gebrauch gemacht werden, sofern sie justiziabel bzw. direkt anwendbar 

sind (vgl. dazu Anhang des zitierten Kreisschreibens). Soweit eine direkte 

Anwendbarkeit des PBG nicht gegeben ist, ist das bis 30. September 2017 gültig 

gewesene Gesetz über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht (Baugesetz; 

nGS 32-47, BauG, in der Fassung vom 1. Januar 2015) heranzuziehen.

2.  

Es entspricht einem aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör abgeleiteten allgemeinen 

Verfahrensgrundsatz, dass entscheidrelevante Tatsachen und Ergebnisse schriftlich zu 

protokollieren sind. Der Umfang der Protokollierungspflicht hat sich an ihrem Zweck - 

der Garantie der prozessorientierten Mitwirkungsrechte der Parteien - auszurichten und 

hängt von den konkreten Umständen des Einzelfalls ab (VerwGE B 2019/24 vom 25. 

Juni 2019 E. 2.2 m.H. auf BGer 2C_632/2013 vom 8. Juli 2014 E. 4.1 und 4.2 sowie 

BGE 130 II 473 E. 4.2; 124 V 389 E. 3).

2.1. 

Die Beschwerdeführerin rügt wie bereits im vorinstanzlichen Verfahren, die Vorinstanz 

habe über die Einspracheverhandlungen vom 1. Oktober und 6. November 2019 keine 

Protokolle erstellt und damit das rechtliche Gehör verletzt. Sie (die Beschwerdeführerin) 

habe den Inhalt der ersten Verhandlung im Schreiben vom 2. Oktober 2019 (act. G 

7.2/5/47) und denjenigen der zweiten Verhandlung im E-Mail vom 9. November 2019 

an die Bauverwaltung (act. G 7.2/5/51) festgehalten (act. G 1 S. 5). - Die Vorinstanz 

2.2. 

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https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=Aktenf%FChrungspflicht+schriftlich&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F124-V-389%3Ade&number_of_ranks=0#page389

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3.  

hatte im angefochtenen Entscheid ausgeführt, dass die Beschwerdeführerin die 

Nichterstellung der Protokolle zu Recht beanstande. Nachdem sie jedoch die 

Ergebnisse der Verhandlungen im Schreiben vom 2. Oktober 2019 sowie im E-Mail 

vom 9. November 2019 zusammengefasst und der Beschwerdebeteiligten habe 

zukommen lassen, könne nicht gesagt werden, die Beschwerdeführerin habe keine 

Gelegenheit gehabt, zu den Ergebnissen der Einspracheverhandlungen Stellung zu 

nehmen. Nachdem die Beschwerdeführerin nicht nur an den Einspracheverhandlungen 

teilgenommen, sondern sich auch zu den Ergebnissen geäussert habe, sei die 

Verletzung des Gehörs durch die Beschwerdebeteiligte nur eine leichte und aufgrund 

der konkreten Umstände als geheilt zu betrachten. Dies werde indessen bei der 

Kostenverlegung zu berücksichtigen sein (act. G 2 E. 3.3).

Vorliegend wird die Gehörsverletzung durch unterlassene Protokollierung von keiner 

Seite in Frage gestellt. Die Vorinstanz betrachtete diese jedoch im vorinstanzlichen 

Verfahren insofern zu Recht als geheilt, als die Beschwerdeführerin sich auch zu den 

Einspracheverhandlungen im Rekursverfahren umfassend äussern konnte und dies 

auch tat. In der nachträglichen (bei der Verlegung der Kosten des vorinstanzlichen 

Verfahren berücksichtigten; act. G 2 S. 20) Heilung der Gehörsverletzung ist somit 

keine Rechtswidrigkeit zu erblicken. Eine Rückweisung durch die Vorinstanz an die 

Beschwerdebeteiligte zur Protokollerstellung und Gehörseinräumung hätte lediglich zu 

einem formalistischen Leerlauf geführt (vgl. VerwGE B 2018/150 vom 20. Mai 2019, E. 

6.3.3 m.H.). Die Beschwerdeführerin hatte - entgegen ihren Ausführungen (act. G 1 S. 

12 zweiter Absatz) - insofern Gelegenheit, vor Erlass des Einspracheentscheids vom 6. 

Dezember 2021 Stellung zu nehmen, als sie der Beschwerdebeteiligten die von ihr 

zusammengefassten Inhalte der ersten und zweiten Einspracheverhandlung vom 

1. Oktober und 6. November 2019 zukommen liess. In jenen Stellungnahmen hatte sie 

überdies die Erstellung von Protokollen nicht verlangt. Auch war ihr am 6. Oktober 

2021 Gelegenheit zur Stellungnahme eingeräumt worden, welche sie mit Eingabe vom 

20. Oktober 2021 nutzte (act. G 7.2/5/113 und 114).   

Land ist erschlossen, wenn unter anderem eine für die betreffende Nutzung 

hinreichende Zufahrt besteht (Art. 19 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Raumplanung [SR 700; RPG]). Hinreichende Zufahrt besteht, wenn die Zugänglichkeit 

sowohl für die Benützer der Bauten als auch für Fahrzeuge der öffentlichen Dienste 

gewährleistet ist. Die Zufahrten sollen verkehrssicher sein und haben sich nach den 

3.1. 

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zonengerechten Baumöglichkeiten jener Flächen zu richten, die sie erschliessen sollen. 

Aus bundesrechtlicher Sicht genügt es, wenn eine Zufahrtsstrasse hinreichend nahe an 

Bauten und Anlagen heranführt. Für Erschliessungsanlagen auf fremdem Grund ist 

deren rechtliche Sicherstellung nachzuweisen (vgl. BGer 1C_603/2015 vom 

5. April 2016 E. 2.1 und BGer 1C_290/2011 vom 1. Februar 2012 E. 3.1 mit Hinweisen, 

insbesondere auf BGE 136 III 130 E. 3.3.2). Zu einer hinreichenden Zufahrt in 

Wohnzonen gehört auch das Verbindungsstück von der öffentlich zugänglichen 

Strasse zum Baugrundstück (Feinerschliessung, BGE 121 I 65 E. 3c mit Hinweis auf 

BGE 116 Ib 159 E. 6b, E. Jeannerat, in: Aemisegger/Moor/Ruch/Tschannen [Hrsg.], 

Praxiskommentar RPG: Nutzungsplanung, Zürich 2016, Art. 19 N 23, P. Hänni, 

Planungs-, Bau- und besonderes Umweltrecht, 6. Aufl. 2016, S. 278, B. Heer, 

St. Gallisches Bau- und Planungsrecht, Bern 2003, Rz. 513). Die Festlegung des 

Ausmasses der Erschliessungsanlagen und die Umschreibung der genügenden 

Zugänglichkeit ist Sache des kantonalen Rechts. Den kantonalen und kommunalen 

Behörden steht dabei ein erhebliches Ermessen zu (vgl. VerwGE B 2016/215 vom 

22. Februar 2018 E. 9.1 mit Hinweisen; bestätigt mit BGer 1C_219/2018 vom 

9. November 2018; VerwGE B 2018/185 vom 24. Januar 2019 E. 5.2 mit Hinweisen).

Für die Beurteilung der technischen Anforderungen an eine hinreichende Zufahrt im 

Sinn von Art. 22 Abs. 2 lit. b bzw. Art. 19 Abs. 1 RPG und Art. 63 Abs. 2 des 

Strassengesetzes (sGS 732.1; StrG) können die Normen der Vereinigung 

Schweizerischer Strassenfachleute (VSS) als Hilfsmittel bzw. als Richtwerte 

herangezogen werden, wobei ihre Anwendung im Einzelfall dem Grundsatz der 

Verhältnismässigkeit entsprechen muss und sie nicht ungeachtet der konkreten 

Verhältnisse zugrunde gelegt werden dürfen. Die VSS-Normen enthalten mithin keine 

bindenden Anweisungen für jeden Einzelfall im Sinn einer gesetzlichen Norm (VerwGE 

B 2015/14 vom 20. Januar 2017 E. 11.1 und E. 11.3 f. mit Hinweisen; VerwGE 

B 2011/110 vom 20. März 2012 E. 4; GVP 1990 Nr. 99). Gemäss VSS-Norm SN 40 201 

"Geometrisches Normalprofil" vom März 2019 beträgt das für einen Personenwagen 

erforderliche horizontale Lichtraumprofil 2 bis 2.1 m bei Geschwindigkeiten von 0 bis 

40 km/h, für einen Lastwagen bzw. ein landwirtschaftliches Fahrzeug beträgt das 

horizontale Lichtraumprofil bei den erwähnten Geschwindigkeiten 2.7 bis 2.8 m und 

dasjenige eines Fahrradlenkers 0.9 bis 1.1 m. Bei stark reduzierter Geschwindigkeit (bis 

30 km/h) ist beim Grundbegegnungsfall PW/Fahrrad eine Strassenbreite von 

mindestens 3.4 m (keine Steigungen), beim Begegnungsfall PW/PW eine Breite von 

mindestens 4.4 m und bei den Begegnungsfällen PW/LKW bzw. LKW/LKW solche von 

5.1 m bzw. 6.5 m erforderlich (vgl. VerwGE B 2015/14 vom 20. Januar 2017 E. 11.1 und 

VerwGE B 2018/52 vom 27. Februar 2019 E. 5.4).

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Eine neue ortsfeste Anlage im Sinne von Art. 7 Abs. 7 des Bundesgesetzes über den 

Umweltschutz (Umweltschutzgesetz; SR 814.01, USG) und Art. 2 Abs. 1 der 

Lärmschutz-Verordnung (SR 814.41, LSV) hat den Planungswerten zu genügen (vgl. 

Art. 25 Abs. 1 USG und Art. 7 Abs. 1 lit. b LSV; B. Heer, a.a.O., Rz. 785-798). Bei der 

Beurteilung, ob im Einzelfall eine unzumutbare Störung vorliegt, sind der Charakter des 

Lärms, Zeitpunkt und Häufigkeit seines Auftretens sowie die Lärmempfindlichkeit bzw. 

Lärmvorbelastung zu berücksichtigen (vgl. BGer 1C_161-164/2013 vom 27. Februar 

2014 E. 3.3 mit Hinweisen). Zudem sind die von einer neuen Anlage erzeugten 

Emissionen im Rahmen der Vorsorge soweit zu begrenzen, als dies technisch und 

betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar ist (Art. 1 Abs. 2 und Art. 11 

Abs. 2 USG sowie Art. 7 Abs. 1 lit. a LSV).

Im Amtsbericht vom 9. Februar 2022 legte das TBA dar, die F.__-strasse erfülle die 

Anforderungen an das geometrische Normalprofil. Sie decke mit einer Breite von 6.7 m 

und einem Längsgefälle von weniger als 3% den Grundbegegnungsfall LKW/LKW bei 

50 km/h ab (VSS-Norm 40 201). Bei der von der Beschwerdeführerin angeführten 

Breite von 6.5 m sei der Begegnungsfall LKW/LKW bei 30 km/h aufgrund des 

geradlinigen und übersichtlichen Strassenverlaufs immer noch problemlos möglich. 

Seitens des Kantons sei eine Zu- und Wegfahrt im Westen sowie eine Zufahrt im Osten 

durch LKW (Einbahnregime) bewilligt worden. Für die (westliche) Zufahrt von der 

Kantonsstrasse auf das Baugrundstück sei die VSS-Norm SN 40 050 

(Grundstückzufahrten) massgebend. Die geplante Grundstückszufahrt entspreche nicht 

genau den Normvorgaben, jedoch würde dies durch die guten Sichtverhältnisse 

kompensiert. Weiter werde der (in der Norm empfohlene) minimale Einlenkradius von 6 

m leicht unterschritten. Aufgrund des Schleppkurvennachweises sei absehbar, dass 

deshalb bei Abbiegemanövern von LKWs die Nutzung der Gegenfahrbahn nötig werde, 

um auf das Grundstück Nr. 0000_ ein- und von diesem wieder ausfahren zu können. 

Da die Anlieferungen aber in der Regel ausserhalb der Spitzenstunden stattfänden, sei 

die Nutzung der Gegenfahrbahn bei geringem bis mittlerem Verkehr nicht kritisch. Für 

PWs sei die private Grundstückszufahrt ausreichend. Hinsichtlich der Sichtverhältnisse 

im Bereich der westlichen Zufahrt auf die Kantonsstrasse würden die Empfehlungen 

der VSS-Normen SN 40 090b und SN 40 273a (Knoten) erreicht, da der 

Sichtweitennachweis mit einem Abstand von 5 m statt der verlangten 3 m vom 

Fahrbahnrand gemessen worden sei. Die private (östliche) Grundstückzufahrt diene 

lediglich der LKW-Anlieferung im Einbahnregime. Im Zug der Überarbeitung des 

Baugesuchs sei die dort geplante Schranke so verschoben worden, dass ein LKW 

3.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/24

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einfahren könne, ohne auf der Kantonsstrasse, dem Trottoir oder der Gegenfahrbahn 

warten zu müssen. Der Begegnungsfall LKW/PW bei der Tiefgaragenzufahrt der Mieter 

sei aufgrund der geringen Anzahl Fahrten nicht kritisch. Negative verkehrstechnische 

Einflüsse auf die umliegenden Grundstücke seien nicht erkennbar (act. G 7.2/10/2). In 

der Vernehmlassung vom 7. März 2022 teilte das TBA mit, dass die strassenpolizeiliche 

Bewilligung erteilt worden sei, nachdem das Verkehrskonzept nicht beanstandet und 

die Kapazität der F.__-strasse als ausreichend beurteilt worden sei. Das AFU führte im 

Amtsbericht vom 23. März 2022 aus, gemäss Lärmgutachten 2 seien die 

Planungswerte bei allen Empfangspunkten in der Umgebung und der Wohnnutzung 

des geplanten Neubaus eingehalten. Die Planungswerte würden bei allen 

Empfangspunkten um mehr 4 dBA unterschritten. Die durch das Neubauprojekt 

induzierten zusätzlichen Fahrzeugbewegungen auf der Kantonsstrasse hätten keine 

wahrnehmbaren zusätzlichen Lärmimmissionen zur Folge (act. G 7.2/10/1-3). Die 

Kantonspolizei bestätigte im Bericht vom 1. April 2022, mit der Signalisation des 

Allgemeinen Fahrverbots in beiden Richtungen und der Ausnahmeregelung 

"ausgenommen Anlieferung C.__" werde faktisch ein Einbahnregime und damit eine 

klare Verkehrsrichtung erreicht. Das Fahrverbot werde durch das Kreisgericht verfügt. 

Die Lichtsignalanlagen unterständen nicht der Publikationspflicht und würden durch die 

Kantonspolizei lediglich angeordnet. Beide Verfahren würden erst im Nachgang zum 

Baubewilligungsverfahren durchgeführt (act. G 7.2/12). Zum Lärmgutachten 2 (act. G 

7.2/22 Beilage) führte das AFU am 4. Juli 2022 aus, die Planungswerte könnten vom 

geplanten Gewerbebetrieb, sogar unter Berücksichtigung des maximalen Werts für die 

Parkierung, an sämtlichen Immissionsorten eingehalten werden. Voraussetzung der 

Einhaltung der Planungswerte sei der Bau einer 1.8 m hohen Lärmschutzwand im 

Süden des Areals. Die Lärmschutzwand bewirke gemäss Lärmgutachten 2 eine 

Lärmreduktion von bis zu 7 dBA im Erdgeschoss der südlich angrenzenden Gebäude. 

Die Errichtung einer schalldichten Lärmschutzwand sei Voraussetzung für die 

Bewilligung des Neubaus (act. G 7.2/25). Im in der Folge erstellten Lärmgutachten 3 

wurden unter anderem die Wirkungen der geplanten Schallschutzwand aufgezeigt und 

festgehalten, dass auch bei einer Maximalwert-Betrachtung keine wahrnehmbare 

Lärmzunahme auf der F.__-strasse (um mehr als 1 dBA) vorliege (act. G 7.2/37 

Beilage).  

Die Vorinstanz hielt im angefochtenen Entscheid fest, der Einspracheentscheid vom 6. 

Dezember 2021 befasse sich mit den Einwänden der Beschwerdeführerin betreffend 

Erschliessung, Parkplatzanzahl und Ersatzabgabe für Energieerzeugung. Erwägungen 

zu den ebenfalls gerügten immissionsträchtigen Rangiermanövern und zu der 

3.3. 

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(Immissionen für die Nachbarschaft verursachenden) oberirdischen Parkierung fänden 

sich darin jedoch nicht. Der sinngemässe Einwand der Beschwerdeführerin betreffend 

Verletzung der Begründungspflicht sei damit nicht von der Hand zu weisen. Zu 

beachten sei allerdings, dass die Beschwerdegegnerin während des hängigen 

Rekursverfahrens am 15. September 2022 ein Korrekturgesuch für den Neubau einer 

Lärmschutzwand auf Grundstück Nr. 0000_ eingereicht habe. Zum Korrekturgesuch 

gehöre auch das Lärmgutachten 3, in welchem die Lärmprognose auf der Basis des 

geplanten Betriebskonzepts neu ausgewiesen worden sei. Die Beschwerdeführerin 

habe durch die öffentliche Auflage der Projektergänzung (Lärmschutzwand auf der 

Basis des Lärmgutachtens 3) nochmals die Möglichkeit erhalten, ihre Einwände 

betreffend Lärmimmissionen zu erneuern. Mit Beschluss vom 13. Februar 2023, der 

sich ausführlich mit den Rügen der Beschwerdeführerin beschäftigt habe, sei die 

Projektergänzung bewilligt und die dagegen erhobene Einsprache der 

Beschwerdeführerin abgewiesen worden. Nachdem die Beschwerdebeteiligte damit 

die Immissionsrügen der Beschwerdeführerin (im zweiten Anlauf) doch noch beurteilt 

habe und ihr Beschluss unangefochten in Rechtskraft erwachsen sei, sei der Rekurs 

vom 27. Dezember 2021, jedenfalls soweit, als darin argumentiert werde, die 

Beschwerdebeteiligte habe sich im Einspracheentscheid nicht mit den 

Immissionsrügen auseinandergesetzt, als gegenstandslos zu betrachten und 

entsprechend abzuschreiben (act. G 2 S. 12-14).

Die Vorinstanz führte gestützt auf die erwähnten Amtsberichte sodann aus, am 

Rekursaugenschein habe sich der geradlinige Verlauf (ohne Längsgefälle) der F.__-

strasse im Bereich des Grundstücks Nr. 0000_ bestätigt. Unter diesen Umständen und 

des vom TBA bestätigten normkonformen Ausbaustandards der F.__-strasse bestehe 

kein Anlass zur Annahme einer nicht verkehrssicheren Ausgestaltung. Die Strasse 

weise grosszügig dimensionierte Trottoirs auf und stelle damit den Fussgängerschutz 

ausreichend sicher. Das TBA habe im Amtsbericht vom 9. Februar 2021 zwar 

eingeräumt, dass es das Bestreben sei, nebeneinanderliegende private Zufahrten - 

wenn immer möglich - in eine übergeordnete Strasse zusammenzulegen. Jedoch habe 

es auch festgehalten, dass die Umsetzung dieser Empfehlung in der Praxis selten 

möglich sei. Am Rekursaugenschein habe der Vertreter des TBA ergänzt, dass das von 

der Beschwerdeführerin gewünschte Zusammenlegen der Tiefgaragenzufahrt auf 

Grundstück Nr. 0001_ mit der geplanten Zufahrt zum Baugrundstück (Nr. 0000_) 

faktisch kaum umsetzbar sei, da dies die Zustimmung sämtlicher betroffener 

Grundeigentümer voraussetzen würde. Zudem könne sich (mit Blick auf die 

Rückstaugefahr auf der übergeordneten Strasse) eine Verteilung der privaten 

Grundstückszufahrten (anstelle der Bündelung) durchaus auch positiv auswirken. Das 

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Bauvorhaben sehe 50 Parkplätze vor, wovon 17 in der Tiefgarage für die Bewohner und 

2 oberirdisch für Besucher. Weitere 31 oberirdische Parkplätze seien für die 

gewerbliche Nutzung vorgesehen. Das Lärmgutachten 3 errechne bei einem auf der 

VSS-Norm SN 40 283 basierenden Mittelwert von 12.8 Fahrten pro gewerblichem 

Parkplatz und Tag einen durchschnittlichen Arealverkehr von 470 Fahrzeugen pro Tag. 

Der heutige durchschnittliche Tagesverkehr auf der F.__-strasse betrage gemäss 

Strassenlärmkataster (geoportal.ch) demgegenüber 7'100 Fahrzeuge. Die F.__-strasse 

sei ohne Weiteres in der Lage, ein zusätzliches Verkehrsaufkommen von 470 

Fahrzeugen pro Tag aufzunehmen und verkehrssicher abzuleiten. Das Grundstück Nr. 

0000_ sei über die Kantonsstrasse somit hinreichend erschlossen. Gleiches gelte auch 

für die arealinterne Erschliessung. Durch die Installierung des Einbahnsystems 

ausschliesslich für LKW (Einfahrt Zufahrt Ost - Wegfahrt Zufahrt West) und die 

Schaffung grosszügiger Freiflächen zwischen den oberirdischen Parkplatzreihen werde 

sichergestellt, dass die Abstellplätze leicht befahrbar seien und ohne Manöver auch 

wieder verlassen werden könnten. Die Sichtverhältnisse auf die Kantonsstrasse seien 

mehr als ausreichend und mit rechtskräftiger Verfügung des TBA vom 24. September 

2021 rechtlich sichergestellt (act. G 2 S. 16 f.).

Zum Standpunkt der Beschwerdeführerin, dass die Bewilligungsbehörde eine 

Verkehrsplanung mit einem umfassenden Verkehrskonzept hätte erstellen müssen und 

dessen Fehlen eine ungenügende Erschliessung des Bauvorhabens bewirke, hielt die 

Vorinstanz mit Hinweis auf Art. 11 PBG fest, dass das Baugrundstück Nr. 0000_ über 

die F.__-strasse bereits hinreichend erschlossen sei. Sei das Baugrundstück 

hinreichend erschlossen, hätten die Grundeigentümer einen Rechtsanspruch auf 

Erteilung der Baubewilligung, sofern das Baugesuch den weiteren öffentlich-

rechtlichen Bauvorschriften entspreche. Die Beschwerdebeteiligte sei somit weder 

berechtigt noch verpflichtet gewesen, vor Erteilung der Baubewilligung eine 

Alternativerschliessung zu prüfen (act. G 2 S. 17 f.). Im Weiteren sei fraglich, ob die 

Rüge der Beschwerdeführerin betreffend ungenügende Anzahl Parkplätze für das 

Bauvorhaben überhaupt noch aktuell sei. Zum Korrekturgesuch vom 15. September 

2022 (Neubau Schallschutzwand) habe auch das überarbeitende Lärmgutachten 3 

gehört, das im Nachgang zum Rekursaugenschein aufgrund neuer Annahmewerte für 

die Parkplatzfrequenzen der geplanten C.__-filiale erstellt worden sei. Die 

Beschwerdebeteiligte habe sich im Beschluss vom 13. Februar 2023 ausführlich mit 

den Rügen der Beschwerdeführerin zum überarbeiteten Lärmgutachten beschäftigt 

und deren Einsprache abgewiesen. Nachdem dieser Entscheid unangefochten 

geblieben sei, sei davon auszugehen, dass die Einwände in der Rekurseingabe vom 27. 

Dezember 2021 gegen das Lärmgutachten 2 bzw. gegen die darin enthaltenen 

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Annahmewerte für die Parkplatzfrequenzen obsolet seien. Andernfalls sei materiell 

darauf hinzuweisen, dass der Parkplatzbedarf aufgrund von Art. 22 Abs. 1 BauR zu 

bestimmen sei. Nach dieser Bestimmung sei für Mehrfamilienhäuser pro 80 m

anrechenbare Geschossfläche, mindestens aber pro Wohnung, ein Abstellplatz zu 

erstellen, wobei überzählige Flächen aufzurunden seien. Zusätzlich sei pro drei 

Wohnungen ein weiterer Abstellplatz bereitzustellen. Für Läden, gewerbliche und 

industrielle Betriebe usw. gelte gemäss Art. 22 Abs. 2 BauR die VSS-Norm SN 640 

290. Zu kommunalem Recht würden die VSS-Normen nur durch direkten Verweis im 

kommunalen BauR (VerwGE B 2018/246 vom 8. Juli 2019 E. 5.2 m.H.). Art. 22 Abs. 2 

BauR enthalte einen solchen direkten (statischen) Verweis auf die VSS-Norm 640 290, 

weshalb diese (obwohl am 1. Februar 2019 durch die VSS-Norm 640 281 und diese 

wiederum am 31. März 2019 durch die VSS Norm SN 40 281 ersetzt) weiterhin 

Anwendung finde. Folglich bestehe für die Beschwerdeführerin gar kein Raum, die der 

Ermittlung der Parkplatzzahl zugrunde gelegte Fahrtenzahl anzuzweifeln, sondern es 

sei einzig zu prüfen, ob diese den Bestimmungen des BauR entspreche. Unter 

Zugrundelegung der VSS-Norm 640 290 ergebe sich bei 11 Wohnungen und einer 

anrechenbaren Gesamtgeschossfläche von 999.27 m  ein (aufgerundeter) Bedarf von 

17 (13 plus 4) Bewohner-Parkplätzen. Für die gewerbliche Nutzung seien gemäss VSS-

Norm pro 10 m  Verkaufsfläche zwei Parkplätze für das Personal und acht Parkplätze 

für Kunden notwendig. Bei einer Verkaufsfläche von 423 m  ergebe sich ein 

(aufgerundeter) Bedarf von 43 Parkplätzen. Nachdem sich das Baugrundstück gemäss 

Karte "öV-Güteklassen und Haltestellen CH" (Geoportal.ch) in der öV-Güteklasse D 

(geringe Erschliessung) befinde, belaufe sich der minimale Parkplatzbedarf auf 70% 

des Richtwerts und damit auf (aufgerundet) 31 Parkplätze. Nachdem das Bauvorhaben 

50 Abstellplätze vorsehe, werde der erforderliche Parkplatzbedarf (31 + 17) übertroffen. 

Die vorgenommene Reduktion des Richtwerts entspreche der VSS-Norm. Sie sei auch 

aufgrund der tatsächlichen Verhältnisse nicht zu beanstanden, nachdem sich 

unmittelbar vor dem Baugrundstück beidseits der F.__-strasse zwei Bushaltestellen 

befänden (act. G 2 S. 18-20).  

2

2

2

2

Die Beschwerdeführerin wendet ein, dass das Bauvorhaben einen massgeblichen 

Einfluss auf die Verkehrssicherheit und die Verkehrsströme (motorisierter 

Individualverkehr [MIV], ÖV, Velo, Fussgänger) an der F.__-strasse im (erweiterten) 

Planungsperimeter habe. Unklar bleibe, weshalb bis heute Erwägungen und Vorgaben 

für die Anbindung des ÖV (Konzeption Bushaltestelle) und hinsichtlich der Anbindung 

des Fusswegs G.__ fehlen würden. Für die geplante Umnutzung der Parzelle Nr. 0000_ 

(Geschäftstätigkeit des täglichen Bedarfs) sei ein angemessenes Verkehrskonzept 

3.4. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/24

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jedenfalls angezeigt. Die unkoordinierte Umnutzung der Parzelle führe zu einer Vielzahl 

an ober- und unterirdischen Parkplätzen sowie zu einer separaten (nicht notwendigen) 

Tiefgaragenerschliessung und einer hohen Frequenz an Ein- und Ausfahrten auf einer 

heute schon beengten Verkehrsfläche an der F.__-strasse. Ein direkter 

Verkehrsanschluss an die F.__-strasse sei mit Blick auf diese Verhältnisse wohl 

unzulässig. Das vom ehemaligen Gemeindepräsidenten am 7. Mai 2019 zugesicherte 

Verkehrskonzept mit Schaffung einer "Begegnungszone" sei leider nie erstellt worden. 

Die Behörden nähmen billigend in Kauf, dass sich die Verkehrssituation auf den 

Nachbarparzellen Nrn. 0001_, 0001_ und 2788 mit der Realisierung des Projekts 

massgeblich verschlechtern werde. Im Weiteren würden offenkundige Tatsachen in 

Bezug auf den Immissionsschutz übergangen. Die via Korrekturgesuch eingereichte 

Schallschutzwand könne auf höher gelegene Empfangspunkte keine Wirkung entfalten. 

Als direkt betroffene Nachbarin dürfe sie darauf vertrauen, dass dem Immissionsschutz 

in genügender Weise Rechnung getragen werde. Im angefochtenen Entscheid fehlten 

Erwägungen zur Gewährleistung des vorsorglichen Immissionsschutzes. Das 

Lärmgutachten 3 gehe von zwei LKW-Anlieferungen am Tag und einer LKW-

Anlieferung in der Nacht aus. Dies stehe im Widerspruch zum Entscheid der 

Beschwerdebeteiligten vom 6. Dezember 2021, wonach je zwei LKW-Anlieferungen am 

Tag und in der Nacht bewilligt worden seien. Die Vorinstanz gehe im Weiteren auf die 

schützenswerten Interessen, welche die Verkehrsteilnehmer wie auch die Erschliessung 

beträfen, nicht ein. Das von der Bauherrschaft vorgelegte Verkehrskonzept sei 

nachweislich (begrenzt) arealbezogen. Ob es tatsächlich genüge, die Massnahmen 

zugunsten des Langsamverkehrs (inklusive Prüfung der Begegnungszone) als 

gegenstandslos abzuschreiben (Einspracheentscheid vom 6. Dezember 2021 Ziffer 

1.10), habe die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid nicht beurteilt. In der 

Sachverhaltsdarstellung finde der Langsamverkehr ohnehin kaum Beachtung, obwohl 

dieser bei einer schulnahen C.__-filiale eine grosse Bedeutung habe. Die 

strassenpolizeiliche Bewilligung für Ein- und Ausfahrt vom 24. September 2021 (act. G 

7.2/5/126) sei kein Beleg dafür, dass die Verkehrssicherheit insgesamt geklärt sei. Im 

Weiteren würden Rangiermanöver einer oberirdischen Parkierung unnötige und 

vermeidbare Immissionen für die Nachbarschaft verursachen. Mit der (baulich bereits 

zukunftsweisend vorbereiteten) Verbindung der Tiefgaragen lasse sich der nächtliche 

Teil dieser Immissionen (Bewohnerzufahrten) vermeiden. Die kommunalen Behörden 

hätten der Bauherrschaft undifferenziert via Genehmigung diverser Korrekturgesuche 

den Weg geebnet, unnötige Verkehrsflüsse und Immissionen auf die Umgebung 

einwirken zu lassen. Der Rückstau an der F.__-strasse bei der geplanten Ein-/Ausfahrt 

zur C.__-Filiale werde sich mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit einstellen. 

Das TBA gehe sodann davon aus, dass LKWs beim Begegnungsfall LKW/LKW ihre 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/24

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4.  

Geschwindigkeit auf 30 km/h drosseln würden, was ihres Erachtens bei der 

absehbaren Entwicklung von Assistenzsystemen (autonomes Fahren) eine 

Wunschvorstellung sei. Schliesslich gehe es nicht an, dass im Rahmen des über eine 

sehr lange Zeit sistierten Verfahrens Nr. 21-11545 ihre Einwände als obsolet abgetan 

würden. Es sei aktenkundig, dass sie sich für eine Entscheidung im Rekursverfahren 

ausgesprochen habe, dies jedoch von der Beschwerdegegnerin mit 

Sistierungsbegehren vereitelt worden sei. Die undifferenzierte Anwendung der öV-

Güteklasse D, wie in E. 6.3 des angefochtenen Entscheids vorgenommen, sei nicht 

sachgerecht. Die zwei Bushaltestellen, die sich direkt vor dem Baugrundstück 

befänden, seien verkehrstechnisch nur rudimentär in die Kantonsstrasse integriert. Die 

zwei Bushaltestellen würden zu keiner Reduktion des motorisierten Individualverkehrs 

(MIV) führen. Vielmehr würden sie die Gefahrensituation vor Ort verschärfen, da es, 

wenn der Bus halte, zu ungeordneten Strassenüberquerungen von Passanten komme. 

Nachdem die Bushaltestellen zu keiner Reduktion des MIV führten, sei die notwendige 

Anzahl Abstellplätze nicht erfüllt. Auf die Schaffung einer geeigneten Anbindung des 

Langsamverkehrs gehe die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid nicht ein, was im 

Kontext einer Baubewilligung für ein Geschäft des täglichen Bedarfs befremdend wirke. 

Der neu geplante Zubringer des Bauvorhabens an einer vergleichsweise engen Stelle 

sei völlig widersinnig. Der Rückstau beim Linksabbiegen sei absehbar und werde auch 

die Zu- und Wegfahrt bei den Nachbarparzellen negativ beeinflussen (act. G 1).

Die Baubewilligung ist die behördliche Feststellung, dass der Verwirklichung des 

Bauvorhabens keine öffentlich-rechtlichen Hindernisse im Weg stehen. Damit wird 

lediglich festgestellt, dass gegen die beabsichtigte Tätigkeit keine polizeilichen 

Hindernisse vorliegen (Heer, a.a.O., Rz. 847; VerwGE B 2018/206 vom 13. Mai 2019 

E. 3.1 m.H.). Entgegen der offenbaren Auffassung der Beschwerdeführerin (act. G 1 S. 

5 f. und S. 13) steht es einem Baugesuchsteller praxisgemäss frei, Änderungen bzw. 

Nachbesserungen an einem bewilligten, jedoch nicht rechtskräftigen Projekt zu 

beantragen (VerwGE B 2014/48 vom 28. Juli 2015 E. 2.2.2). Aus dem Umstand allein, 

dass die Beschwerdegegnerin im Nachgang zum ursprünglich eingereichten 

Baugesuch drei Nachtragsbaugesuche einreichte, lässt sich somit kein rechtswidriges 

Vorgehen ableiten.

Der Beschluss vom 13. Februar 2023, mit welchem die Beschwerdebeteiligte die 

Bewilligung für die Projektergänzung (Bau Lärmschutzwand) erteilte und die hiergegen 

4.1. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/24

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erhobene Einsprache der Beschwerdeführerin abwies, erwuchs unangefochten in 

Rechtskraft. Die Vorinstanz wies im angefochtenen Entscheid darauf hin, dass der 

erwähnte Beschluss die Rügen der Beschwerdeführerin betreffend Lärmimmissionen 

abgehandelt habe, die Beschwerdebeteiligte damit die Immissionsrügen der 

Beschwerdeführerin (im zweiten Anlauf) doch noch beurteilt habe und der Rekurs vom 

27. Dezember 2021 insoweit, als darin argumentiert werde, die Beschwerdebeteiligte 

habe sich im Einspracheentscheid nicht mit den Immissionsrügen auseinandergesetzt, 

als gegenstandslos zu betrachten und entsprechend abzuschreiben sei (act. G 2 S. 

12-14). Im vorliegenden Verfahren beantragt die Vorinstanz Nichteintreten auf die 

Rügen der Beschwerdeführerin betreffend Lärmschutzwand (act. G 6 S. 2).

Art. 25a des Bundesgesetzes über die Raumplanung (SR 700; RPG) regelt die 

Grundsätze der Koordination, wenn die Errichtung oder Änderung einer Baute oder 

Anlage Verfügungen mehrerer Behörden erfordert. Nach dessen Abs. 3 dürfen die 

Verfügungen keine Widersprüche enthalten. Eine Koordination ist auch nötig, wenn für 

die verschiedenen Bewilligungen nur eine Behörde zuständig ist (Waldmann/Hänni, 

Raumplanungsgesetz, Handkommentar, Bern 2006, N 23 zu Art. 25a RPG). Die 

Koordinationspflicht setzt voraus, dass zwischen den Verfügungen ein enger sachlicher 

Zusammenhang besteht, womit diese nicht getrennt und unabhängig voneinander 

beurteilt werden dürfen, ansonsten die gesonderte Behandlung sachlich zu unhaltbaren 

Ergebnissen führen könnte (vgl. VerwGE B 2018/80 und 82 vom 23. Mai 2019 E. 6.1 

m.H.). Vorliegend steht die rechtskräftig bewilligte Lärmschutzwand in einem 

untrennbaren sachlichen Zusammenhang zum gesamten Bauprojekt, indem sie eine 

Bewilligungsvoraussetzung für das Projekt darstellt (vorstehende E. 3.2 am Schluss); 

auch kommt der Lärmschutzwand ohne Realisierung des Bauprojekts keine Funktion 

zu. Unter diesen Umständen ist die Lärmschutzwand im Gesamtzusammenhang des 

Bauprojekts zu würdigen, und es rechtfertigt sich nicht, vorliegend auf die Rügen 

gegen die Lärmschutzwand bzw. gegen deren Funktionstüchtigkeit (act. G 1 S. 11 

unten) zufolge rechtskräftiger Beurteilung des Nachtragsbaugesuchs nicht einzugehen.

Im Lärmgutachten 3 vom 8. September 2022 (act. G 7.2/37 Beilage), auf welchem der 

Beschluss vom 13. Februar 2023 (act. G 7.2/37 Beilage) basiert, wurden die aus dem 

Bauprojekt resultierenden Immissionen umfassend untersucht und die akustischen 

Eigenschaften der Schallschutzmauer beschrieben. Hinsichtlich der Rügen der 

Beschwerdeführerin betreffend Wirksamkeit der Lärmschutzwand ist festzuhalten, dass 

gemäss Lärmgutachten 3 die Planungswerte (auch für die Liegenschaft, in welcher sich 

die Wohnung der Beschwerdeführerin befindet [IP 2]) selbst bei Annahme des 

Maximalwerts gemäss VSS-Norm 40 283 eingehalten sind (vgl. Lärmgutachten 3; act. 

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G 7.2/37 Beilage S. 10). Zu ihrem Standpunkt, wonach es der Physik widerspreche, 

dass eine Lärmschutzwand auch für höher gelegene Empfangspunkte eine Wirkung 

entfalte (act. G 1 S. 11 unten), ist anzumerken, dass die Anbringung der 1.8 m hohen 

Lärmschutzwand unmittelbar anschliessend an die Parkfelder bzw. unmittelbar bei der 

Lärmquelle vorgesehen ist. Wenn die Planungswerte selbst bei einer Maximalwert-

Betrachtung eingehalten sind, wären weitere emissionsbegrenzende Massnahmen, wie 

sie von der Beschwerdeführerin sinngemäss verlangt werden (act. G 1 S. 4), nicht 

gerechtfertigt, zumal konkrete weitere, technisch und betrieblich mögliche sowie 

wirtschaftlich tragbare Massnahmen (vgl. vorstehende E. 3.1 dritter Absatz) weder 

vorgeschlagen noch anderweitig ersichtlich sind. Das weitere Vorbringen der 

Beschwerdeführerin, sie sei "in dieser Sache" von der Vorinstanz nicht angehört 

worden (act. G 2 S. 11 unten), trifft insofern nicht zu, als sie im Rekursverfahren nach 

Aufhebung der Sistierung Akteneinsicht mit einer Frist zur Stellungnahme hätte 

verlangen können (vgl. Schreiben vom 27. März 2023, act. G 7.2/38).

Die Beschwerdeführerin beanstandet sodann in der Beschwerde mehrfach, dass 

verschiedene Sachverhaltsaspekte im Rekursentscheid nicht abgehandelt und bei der 

Entscheidfindung nicht berücksichtigt worden seien (act. G 1 S. 5-12). Soweit sie damit 

eine Verletzung des rechtlichen Gehörs bzw. der Begründungspflicht rügt, ist 

festzuhalten, dass die Begründungspflicht als Teilgehalt des Anspruchs auf rechtliches 

Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV sowie Art. 6 Ziff. 1 der Konvention zum Schutze der 

Menschenrechte und Grundfreiheiten [SR 0.101, EMRK]) nicht verlangt, dass sich die 

Rechtsmittelinstanz mit sämtlichen vorgebrachten Sachverhaltselementen, 

Beweismitteln und Rügen auseinandersetzt. Vielmehr kann sie sich auf die 

wesentlichen Überlegungen, welche zum Entscheid führten, beschränken. Die 

Begründung soll dem Betroffenen ermöglichen, die Tragweite des Entscheides zu 

erfassen und diesen in Kenntnis der Überlegungen der Rechtsmittelinstanz 

anzufechten (BGE 143 III 65 E. 5.2, 141 III 28 E. 3.2.4, BGer 2C_397/2018 vom 1. Mai 

2019 E. 3.2 und 2D_14/2018 vom 13. August 2018 E. 3.1.1). Diese Voraussetzungen 

erfüllte die Begründung des angefochtenen Entscheids, indem darin ausführlich auf die 

Einwände der Beschwerdeführerin betreffend Erschliessung, Verkehrssicherheit und 

Lärmissionen eingegangen wurde (vgl. act. G 2 E. 4 f.). Ein Begründungsmangel ist von 

daher nicht ersichtlich.

Soweit die Beschwerdeführerin im Weiteren die Abschreibung des Rekursverfahrens 

(Nr. 20-8608) zufolge Gegenstandslosigkeit beanstandet (act. G 1 S. 3 Mitte), ist darauf 

- da bereits rechtskräftig beurteilt - nicht einzutreten. Die gegen die 

4.2. 

https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=2c_878%2F2018&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F143-III-65%3Ade&number_of_ranks=0#page65
https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=2c_878%2F2018&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F141-III-28%3Ade&number_of_ranks=0#page28

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Abschreibungsverfügung erhobene Beschwerde betraf nicht die Abschreibung als 

solche, sondern lediglich die - auch bereits rechtskräftig erledigte - ausseramtliche 

Entschädigung (vgl. vorstehend A.b zweiter Absatz).

Das Baugrundstück Nr. 0000_ grenzt unmittelbar an die F.__-strasse (Kantonsstrasse) 

an und wird durch diese erschlossen. Zur Erschliessung von Bauten mit grossem 

Publikumsverkehr und verkehrsintensiven Einrichtungen, wozu (grosse) 

Einkaufszentren zählen, wird verlangt, dass die Strassen in der Umgebung, die von den 

Besuchern als Zufahrt benutzt werden, den zu erwartenden zusätzlichen Verkehr 

aufnehmen können, ohne das öffentliche Strassennetz zu überlasten (BGer 

1C_229/2019 vom 27. August 2020 E. 5.1 m.H. auf BGer 1C_178/2014 vom 2. Mai 

2016 E. 3.1.2 und 1C_36/2010 vom 18. Februar 2011 E. 4.1 f.; je mit Hinweisen). 

Indessen sind bei übergeordneten Strassen in den Stosszeiten gewisse Staus üblich 

und damit hinzunehmen, solange damit keine Verkehrsgefährdungen oder 

übermässigen Wartezeiten verbunden sind (vgl. BGer 1C_178/2014 vom 2. Mai 2016 

E. 3.5). Im angefochtenen Entscheid wurde die hinreichende und verkehrssichere 

Erschliessung des Baugrundstücks Nr. 0000_ mit Hinweis auf die Feststellungen des 

TBA ausführlich und überzeugend begründet (act. G 2 E. 5.2 bis 5.5). Die 

Beschwerdeführerin stimmt den vorinstanzlichen Erwägungen 5.1 bis 5.3 explizit zu 

und anerkennt auch, dass es sich bei der F.__-strasse um keine überlastete 

Regionalverbindungsstrasse handelt (act. G 1 S. 13). Die Vorinstanz setzte sich mit 

dem Begehren der Beschwerdeführerin betreffend die Erstellung eines umfassenden 

Verkehrskonzeptes im angefochtenen Entscheid (act. G 2 E. 5.5) auseinander. Sie wies 

zutreffend darauf hin, dass die Baubehörde bei Vorliegen einer zureichenden 

Erschliessung eines Bauprojekts nicht berechtigt ist, im Baubewilligungsverfahren nach 

alternativen Erschliessungsvarianten zu suchen, zumal ein Rechtsanspruch auf 

Erteilung der Baubewilligung besteht, soweit das Baugesuch die öffentlich-rechtlichen 

Bauvorschriften erfüllt. Der Koordinationsgrundsatz nach Art. 25a RPG, aus dessen 

Anwendung sich unter Umständen eine sachlich weitergefasste Betrachtung der 

Verhältnisse ergeben kann (vgl. vorstehende E. 4.1), ist konkret insoweit nicht tangiert, 

als nach Lage der Akten keine weiteren Bau- und Strassenverfahren in Bearbeitung 

sind, welche mit dem vorliegenden Verfahren zu koordinieren wären. Sodann lässt sich 

eine Pflicht zur Erstellung eines Verkehrskonzepts auch aus dem von der 

Beschwerdeführerin angeführten BGE 136 III 130 E. 3.3.1 (act. G 2 S. 14) nicht ableiten, 

zumal dieser Entscheid das Verhältnis zwischen privatem Notwegrecht und 

öffentlichem Erschliessungsrecht betrifft und vorliegend, wie erläutert, die hinreichende 

Erschliessung des Baugrundstücks belegt ist.

4.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 21/24

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Im Weiteren ist hinsichtlich der von der Beschwerdeführerin mehrfach angeführten 

Zusicherung des früheren Gemeindepräsidenten vom 7. Mai 2019 betreffend Schaffung 

einer "Begegnungszone" im Rahmen eines Verkehrskonzepts festzuhalten, dass sich 

hieraus keine Vertrauensgrundlage im Sinn einer bindenden Auskunft (BGE 116 V 298 

E. 3) ableiten lässt, zumal die Zuständigkeit für eine entsprechende Beschlussfassung 

nicht beim Gemeindepräsidenten allein lag (vgl. Art. 90 Abs. 1 lit. a Gemeindegesetz, 

sGS 151.2 und Art. 25 ff. der Gemeindeordnung der politischen Gemeinde Z.__ vom 

25. März 2012), überdies die Erschliessung an einer Kantonsstrasse in Frage steht und 

zudem eine Vertrauensbetätigung – also Dispositionen, die nicht ohne Nachteil 

rückgängig gemacht werden können – nicht ersichtlich sind.

Die Vorinstanz ging im angefochtenen Entscheid auf die Thematik der Reduktion der 

Anzahl stark frequentierter Ein- und Ausfahrten auf der F.__-strasse und die damit in 

Zusammenhang stehenden Verkehrssicherheitsaspekte ausführlich ein (vgl. act. G 2 

E. 5.4). Mit Blick auf diese begründeten vorinstanzlichen Darlegungen kann nicht als 

zureichend dargetan gelten, dass sich durch eine (nur mit Zustimmung der 

betreffenden Grundeigentümer mögliche) Zusammenlegung von Tiefgarageneinfahrten 

im Rahmen eines Verkehrskonzepts tatsächlich eine Verbesserung der 

Verkehrssituation ergeben würde, zumal gemäss TBA unsicher ist, ob der bestehende 

Linksabbieger vor Grundstück Nr. 0003_ (mit welchem die Beschwerdeführerin eine 

Zusammenlegung beantragt) ausreichend lang ist, um den Zusatzverkehr aufnehmen 

und einen Rückstau vermeiden zu können (vgl. act. G 7.2/21 S. 4 f.: Feststellungen des 

Vertreters des TBA anlässlich des Rekursaugenscheins).

Was den von der Beschwerdeführerin als problematisch erachteten Begegnungsfall 

LKW/LKW betrifft (act. G 1 S. 13 unten), bestätigte das TBA wie erwähnt mit Hinweis 

auf die bewilligte Zu- und Wegfahrt im Westen, die Zufahrt im Osten durch LKW 

(Einbahnregime) und die VSS-Norm SN 40 050, dass die F.__-strasse die 

Anforderungen an das geometrische Normalprofil erfülle und selbst bei einer Breite von 

6.5 m der Begegnungsfall LKW/LKW bei 30 km/h aufgrund des geradlinigen und 

übersichtlichen Strassenverlaufs immer noch problemlos möglich sei. Weiter werde der 

(in der vorerwähnten Norm empfohlene) minimale Einlenkradius von 6 m zwar leicht 

unterschritten. Die Nutzung der Gegenfahrbahn bei geringem bis mittlerem Verkehr 

(Anlieferungen i.d.R. ausserhalb der Spitzenzeiten) sei jedoch nicht kritisch 

(vorstehende E. 3.2 und act. G 7.2/10/2). Die Normunterschreitung (vgl. dazu 

vorstehende E. 3.1 zweiter Absatz) erweist sich mit Blick auf diese Darlegungen als 

4.4. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 22/24

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gerechtfertigt, zumal sie im Alltag jedenfalls bei angepasstem Verhalten der 

Verkehrsteilnehmer nicht zu kritischen Situationen führen dürfte.

Die Beschwerdeführerin führt im Weiteren aus, dass die F.__-strasse 001_ 

(Gemeindestrasse 2. Klasse) direkt an das Baugrundstück hätte herangeführt werden 

können, um dieses einerseits mit dem Fussweg G.__ zu verbinden und anderseits die 

F.__strasse zu entlasten (act. G 1 S. 16 zweiter Absatz). Die Beschwerdegegnerin hält 

hierzu fest, der Anschluss des Baugrundstücks (Nr. 0000_) über die F.__-strasse 001_ 

sei bei der Planung des Bauvorhabens mit dem Strasseninspektorat besprochen, 

schliesslich aber aus mehreren Gründen verworfen worden: Erstens sei die auf 

Grundstück Nr. 0001_ bestehende Situation heute nicht mehr bewilligungsfähig, da die 

Einfahrten der Tiefgarage H.__ und der F.___-strasse Nr. 001_ (Gemeindestrasse) auf 

die F.__-strasse (Kantonsstrasse) gleich nebeneinander lägen. Mit der Erschliessung 

des Baugrundstücks über die F.__-strasse Nr. 001_ wäre die nicht mehr 

bewilligungsfähige Situation verschlimmert worden. Zweitens hätte die Erweiterung der 

F.__-strasse Nr. 001_ an das Baugrundstück ein Teilstrassenplanverfahren mit 

Enteignung von Land ab dem Grundstück Nr. 0001_ zur Folge gehabt. Die 

Angemessenheit einer solchen Enteignung wäre aufgrund der geschilderten 

Gegebenheiten und der Tatsache, dass das Grundstück Nr. 0001_ bereits über die 

Kantonsstrasse erschlossen sei, höchst fraglich gewesen. Drittens sei auch für eine 

Erschliessung über die F.__-strasse Nr. 001_ unsicher, ob der bestehende 

Linksabbieger von Grundstück Nr. 0001_ überhaupt ausreichend lang sei, um einen 

durch den geplanten Neubau entstehenden Mehrverkehr aufzunehmen und einen 

Rückstau auf die Kantonsstrasse zu vermeiden. Eine Verteilung der 

Grundstückszufahrten (anstelle der Bündelung) könne sich positiv auswirken 

(verminderte Rückstaugefahr). Viertens sei zu bedenken, dass eine Erschliessung über 

die F.__-strasse Nr. 001_ direkt an der Liegenschaft der Beschwerdeführerin 

vorbeigeführt worden wäre und nicht davon auszugehen sei, dass sie daran ein 

Interesse gehabt hätte (act. G 10 S. 10). Diese nachvollziehbar begründeten 

Darlegungen blieben von Seiten der Beschwerdeführerin unwidersprochen.

 

Die Beschwerdeführerin stimmt den im angefochtenen Entscheid geschilderten 

Gegebenheiten betreffend Parkplatzbedarf (act. G 2 E. 6.2) grundsätzlich zu. Sie vertritt 

jedoch wie dargelegt die Auffassung, dass die Anwendung öV-Güteklasse D (geringe 

Erschliessung) gemäss der Karte "öV-Güteklassen und Haltestellen CH" (geoportal.ch) 

mit einem minimalen Parkplatzbedarf von 70 % des Richtwerts nicht sachgerecht 

erfolgt sei (act. G 1 S. 15). Unbestritten und aktenkundig ist diesbezüglich, dass das 

4.5. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 23/24

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5.

Die Beschwerdeführerin beantragt auch die Aufhebung von Ziffer 3 des angefochtenen 

Entscheids. Darin ist der Beschwerdegegnerin zulasten der Beschwerdebeteiligten eine 

ausseramtliche Entschädigung von CHF 3'380 zugesprochen worden. Der 

Beschwerdeführerin sind also keine Kosten auflegt worden, sodass sie durch Ziffer 3 

nicht beschwert ist. Ihr fehlt diesbezüglich die Rechtsmittellegitimation, sodass auf 

ihren Antrag, Ziffer 3 sei aufzuheben, nicht einzutreten ist.

6.  

Baugrundstück durch zwei Bushaltestellen für den ortsinternen öffentlichen Verkehr 

erschlossen ist. Die Beschwerdegegnerin (act. G 10 S. 8) weist sodann darauf hin, dass 

etwas mehr als 100 m vom Baugrundstück entfernt sich die Bushaltestelle I.__ 

befindet, von welcher innerhalb von Z.__ liegende Orte sowie die Ortschaften J.__ und 

K.__ erreicht werden können. Die Bestätigung der Zuordnung des Baugrundstücks zur 

öV-Güteklasse D im angefochtenen Entscheid (act. G 2 S. 18-20) lässt sich von daher 

nicht beanstanden.

Insgesamt ist unter den geschilderten Gegebenheiten ein Anlass für eine inhaltlich-

materielle Beanstandung des angefochtenen Entscheids nicht ersichtlich.

4.6. 

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf 

einzutreten ist. Dem Verfahrensausgang entsprechend gehen die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens zulasten der Beschwerdeführerin (Art. 95 Abs. 1 VRP). 

Angemessen erscheint eine Entscheidgebühr von CHF 3'000. Sie ist durch den von 

Beschwerdeführerin geleisteten Kostenvorschuss von CHF 3'500 gedeckt; der 

verbleibende Betrag von CHF 500 ist an sie zurückzuerstatten.

6.1. 

Vorinstanz und Beschwerdebeteiligte haben keinen Anspruch auf ausseramtliche 

Entschädigung (Linder, in: Rizvi/Schindler/Cavelti [Hrsg.], Gesetz über die 

Verwaltungsrechtspflege, Praxiskommentar, N 20 zu Art. 98  VRP); beide stellten 

auch keinen Antrag. Demgegenüber ist die Beschwerdegegnerin für das 

Beschwerdeverfahren ausseramtlich zu entschädigen. Das Verwaltungsgericht spricht 

grundsätzlich Pauschalentschädigungen nach Ermessen gemäss Art. 19 und Art. 22 

Abs. 1 lit. b der Honorarordnung zu (sGS 963.75, HonO). Mit Blick auf vergleichbare 

Verfahren und die konkreten Verhältnisse ist eine Entschädigung der 

Beschwerdegegnerin durch die Beschwerdeführerin mit insgesamt CHF 3'000 und 4 % 

6.2. 

bis

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Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.

Die Beschwerdeführerin trägt die amtlichen Kosten dieses Verfahrens von CHF 3'000. 

Sie sind durch den von ihr geleisteten Kostenvorschuss von CHF 3'500 gedeckt; der 

verbleibende Betrag von CHF 500 wird an sie zurückerstattet.

3.

Die Beschwerdeführerin entschädigt die Beschwerdegegnerin ausseramtlich mit CHF 

3'000 zuzüglich Barauslagen von CHF 120.

Barauslagen (CHF 120) angemessen (Art. 19, 22 Abs. 1 Ingress und lit. b, 28  VRP). 

Eine Mehrwertsteuererstattung (vgl. Art. 29 HonO) wurde nicht beantragt (act. G 10).

bis

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 23.11.2023
	Art. 19 und 22 Abs. 2 lit. b sowie 25a RPG (SR 700). Art. 63 Abs. 2 StrG (sGS 732.1). Art. 7 Abs. 7 und 25 USG (SR 814.01). Art. 2 Abs. 1 und 7 Abs. 1 lit. b LSV (SR 814.41). Vorliegend stand eine rechtskräftig bewilligte Lärmschutzwand in untrennbarem sachlichem Zusammenhang zum streitigen Bauprojekt, indem sie eine Bewilligungsvoraussetzung für das Projekt darstellte; der Lärmschutzwand kam ohne Realisierung des Bauprojekts keine Funktion zu. Unter diesen Umständen war die Lärmschutzwand im Gesamtzusammenhang des Bauprojekts zu würdigen und auf die Rügen gegen die Lärmschutzwand bzw. gegen deren Funktionstüchtigkeit einzugehen. Das in Frage stehende Baugrundstück grenzte unmittelbar an die Kantonsstrasse an und wurde durch diese erschlossen. Das Verwaltungsgericht hielt unter anderem fest, bei übergeordneten Strassen seien in Stosszeiten gewisse Staus üblich und damit hinzunehmen, solange damit keine Verkehrsgefährdungen oder übermässigen Wartezeiten verbunden seien. Die Vorinstanz habe sich mit dem Begehren der Beschwerdeführerin betreffend die Erstellung eines umfassenden Verkehrskonzeptes auseinandergesetzt. Sie habe zutreffend darauf hingewiesen, dass die Baubehörde bei Vorliegen einer zureichenden Erschliessung eines Bauprojekts nicht berechtigt sei, im Baubewilligungsverfahren nach alternativen Erschliessungsvarianten zu suchen. Sodann lasse sich eine Pflicht zur Erstellung eines Verkehrskonzepts aus BGE 136 III 130 E. 3.3.1 nicht ableiten. Im Weiteren lasse sich aus der von der Beschwerdeführerin angeführten Zusicherung des früheren Gemeindepräsidenten betreffend Schaffung einer "Begegnungszone" im Rahmen eines Verkehrskonzepts keine Vertrauensgrundlage im Sinn einer bindenden Auskunft ableiten, zumal die Zuständigkeit für eine entsprechende Beschlussfassung nicht beim Gemeindepräsidenten allein gelegen habe (vgl. Art. 90 Abs. 1 lit. a Gemeindegesetz, sGS 151.2 und Art. 25 ff. der Gemeindeordnung der politischen Gemeinde Z.__ vom 25. März 2012), die Erschliessung an einer

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	Kantonsstrasse in Frage stehe und zudem eine Vertrauensbetätigung - also Dispositionen, die nicht ohne Nachteil rückgängig gemacht werden könnten - nicht ersichtlich seien. Sodann könne mit Blick auf die begründeten vorinstanzlichen Darlegungen nicht als zureichend dargetan gelten, dass sich durch eine (nur mit Zustimmung der betreffenden Grundeigentümer mögliche) Zusammenlegung von Tiefgarageneinfahrten im Rahmen eines Verkehrskonzepts tatsächlich eine Verbesserung der Verkehrssituation ergeben würde. Was den Begegnungsfall LKW/LKW betreffe, bestätige das TBA mit Hinweis auf die bewilligte Zu- und Wegfahrt im Westen, die Zufahrt im Osten durch LKW (Einbahnregime) und die VSS-Norm SN 40 050, dass die Strasse die Anforderungen an das geometrische Normalprofil erfülle und selbst bei einer Breite von 6.5 m der Begegnungsfall LKW/LKW bei 30 km/h aufgrund des geradlinigen und übersichtlichen Strassenverlaufs immer noch problemlos möglich sei. Weiter werde der minimale Einlenkradius von 6 m gemäss VSS-Norm zwar leicht unterschritten. Die Nutzung der Gegenfahrbahn bei geringem bis mittlerem Verkehr sei jedoch nicht kritisch. Die Normunterschreitung erweise sich als gerechtfertigt, zumal sie im Alltag jedenfalls bei angepasstem Verhalten der Verkehrsteilnehmer nicht zu kritischen Situationen führen dürfte. Im Weiteren sei die Bestätigung der Zuordnung des Baugrundstücks zur öV-Güteklasse D im angefochtenen Entscheid nicht zu beanstanden. Insgesamt sei ein Anlass für eine inhaltlich-materielle Beanstandung des angefochtenen Entscheids nicht ersichtlich. (Verwaltungsgericht, B 2023/111

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