# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 281a32d7-fce1-51a1-8c7a-76e9eccda825
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-02-07
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsbehörden Bau- und Verkehrsdirektion 07.02.2024 110 2023 141
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_BVD/BE_VB_001_110-2023-141_2024-02-07.pdf

## Full Text

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Bau- und Verkehrsdirektion

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3013 Bern
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www.bvd.be.ch/ra

BVD 110/2023/141

Entscheid der Bau- und Verkehrsdirektion des Kantons Bern (BVD)
vom 7. Februar 2024

in der Beschwerdesache zwischen

Herrn C.________
Beschwerdeführer 1

Frau D.________
Beschwerdeführerin 2

beide vertreten durch Herrn Rechtsanwalt E.________

und

F.________
Beschwerdegegnerin

vertreten durch Herrn Rechtsanwalt G.________

sowie

Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Lenk, Gemeindeverwaltung, Kronenplatz 3b, 
3775 Lenk im Simmental

betreffend die Verfügung der Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Lenk vom 4. August 2023 
(eBau Nr. 2023-3567; Windfang und Keller, Aussenwärmepumpe, PV-Anlage)

I. Sachverhalt

1. Die Beschwerdegegnerin reichte am 2. März 2023 bei der Gemeinde Lenk ein Baugesuch 
ein für den Um-/Ausbau des Wohnhauses auf Parzelle Lenk Grundbuchblatt Nr. I.________. Sie 
plante unter anderem die Errichtung eines Anbaus beim Eingangsbereich des Einfamilienhauses 
sowie die Vergrösserung des Kellers. Gegen das Bauvorhaben erhoben die Beschwerdeführen-
den Einsprache. Mit Bauentscheid vom 4. August 2023 erteilte die Gemeinde Lenk die Baubewil-
ligung und wies die Einsprache ab.

2. Dagegen reichten die Beschwerdeführenden am 31. August 2023 Beschwerde bei der Bau- 
und Verkehrsdirektion des Kantons Bern (BVD) ein. Sie beantragen die Aufhebung des Bauent-
scheids vom 4. August 2023 und die Abweisung des Baugesuchs. Die Einwände der Beschwer-

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deführenden betreffen zum einen die Ästhetik des Anbaus beim Eingangsbereich und zum ande-
ren die Übereinstimmung des Vorhabens mit der Zweitwohnungsgesetzgebung. Konkret machen 
sie geltend, dass der geplante Anbau den ästhetischen Anforderungen des Gemeindebauregle-
ments nicht genüge und diesbezüglich ein Fachbericht der OLK einzuholen sei. Ferner bringen 
sie vor, dass die Hauptnutzungsfläche im betreffenden Wohnhaus nach dessen Umbau um mehr 
als 30% erweitert wäre, was gegen Art. 11 Abs. 3 ZWG1 verstossen würde und somit unzulässig 
sei.

3. Das Rechtsamt, das die Beschwerdeverfahren für die BVD leitet2, holte die Vorakten ein 
und führte den Schriftenwechsel durch. Mit Beschwerdeantwort vom 2. Oktober 2023 verlangt die 
Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde und stellt den Verfahrensantrag, es sei ihr 
die Gelegenheit zur Einreichung einer Projektänderung zu gewähren. Mit Stellungnahme vom 
11. Oktober 2023 beantragt die Gemeinde Lenk ebenso die Abweisung der Beschwerde und 
Bestätigung des Bauentscheids vom 4. August 2023.

4. Mit Verfügung vom 16. Oktober 2023 gewährte das Rechtsamt der Beschwerdegegnerin die 
gewünschte Frist zur Einreichung einer Projektänderung. Nach einmaliger Fristerstreckung reichte 
die Beschwerdegegnerin am 7. Dezember 2023 eine Projektänderung ein (Projektänderungs-
pläne vom 21./23. November 2023, gestempelt vom Rechtsamt am 8. Dezember 2023).

5. Mit Verfügung vom 5. Januar 2024 führte das Rechtsamt aus, es erwäge, das geänderte 
Vorhaben als Projektänderung entgegenzunehmen und diese Projektänderung zur Weiterbehand-
lung an die Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Lenk als Vorinstanz zurückzuweisen. Die Ver-
fahrensbeteiligten erhielten Gelegenheit, sich dazu zu äussern. Die Beschwerdeführenden und 
die Beschwerdegegnerin führten daraufhin aus, dass sie gegen die beabsichtigte Rückweisung 
keine Einwände hätten. Von der Gemeinde Lenk ging innert Frist keine Stellungnahme ein. 

6. Auf die Rechtsschriften wird, soweit für den Entscheid wesentlich, in den nachfolgenden 
Erwägungen eingegangen.

II. Erwägungen

1. Eintretensvoraussetzungen

Bauentscheide können nach Art. 40 BauG3 innert 30 Tagen seit Eröffnung mit Baubeschwerde 
bei der BVD angefochten werden. Die BVD ist somit zur Beurteilung der Beschwerde zuständig. 
Zur Beschwerde befugt sind die Baugesuchstellerinnen, die Baugesuchsteller, die Einsprecherin-
nen, die Einsprecher und die zuständige Gemeindebehörde (Art. 40 Abs. 2 BauG). Die Beschwer-
deführenden sind Gesamteigentümer der unmittelbar an das Bauprojekt angrenzenden Parzelle 
Lenk Grundbuchblatt Nr. J.________. Ihre Einsprache wurde abgewiesen. Sie sind damit durch 
den vorinstanzlichen Entscheid beschwert und daher zur Beschwerdeführung legitimiert. Dabei 
spielt es keine Rolle, ob das Grundstück der Beschwerdeführenden – wie von der Beschwerde-
gegnerin vorgebracht – nur zu Ferienzwecken dienen soll. Auf ihre form- und fristgerecht einge-
reichte Beschwerde ist einzutreten.
2. Projektänderung und Rückweisung

1 Bundesgesetz vom 20. März 2015 über Zweitwohnungen (Zweitwohnungsgesetz, ZWG; SR 702).
2 Art. 7 der Verordnung vom 18. Oktober 1995 über die Organisation und die Aufgaben der Bau- und Verkehrsdirek-

tion (Organisationsverordnung BVD, OrV BVD; BSG 152.221.191).
3 Baugesetz vom 9. Juni 1985 (BauG; BSG 721.0).

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a) Gemäss dem ursprünglichen Baugesuch vom 2. März 2023 plante die Beschwerdegegnerin 
unter anderem die Errichtung eines 17.5 m2 grossen Anbaus beim Eingangsbereich des Wohn-
hauses. Ausserdem sollte nordwestlich davon eine Terrasse bzw. ein Holzlager entstehen sowie 
der ganze Bereich mit neuen Kellerräumen im Umfang von rund 35 m2 unterkellert werden. Die 
Beschwerdegegnerin sah ursprünglich für die Überdachung des Anbaus ein Satteldach vor.

Gemäss den im Rahmen des Beschwerdeverfahrens eingereichten neuen Plänen ist nun ein klei-
nerer, mit einem Flachdach ausgestatteter Anbau im Umfang von 11.6 m2 vorgesehen. Ferner 
wird auf die ursprünglich geplante Unterkellerung und die darüber liegende Terrasse verzichtet. 
Mit diesem neuen Vorhaben hat die Beschwerdegegnerin das von der Vorinstanz bewilligte Pro-
jekt geändert. Es handelt sich dabei um eine Projektänderung im Sinne von Art. 43 Abs. 1 BewD4, 
mit welcher das Bauvorhaben in seinen Grundzügen gleichbleibt.

b) Laut Art. 43 BewD kann der Baugesuchsteller während der Hängigkeit eines Baubewilli-
gungsverfahrens oder eines nachfolgenden Baubeschwerdeverfahrens vor der BVD eine Projek-
tänderung einreichen, ohne dass deshalb ein neues Baubewilligungsverfahren eingeleitet werden 
muss. Die Baubewilligungsbehörde kann nach Anhörung der Beteiligten und den von der Projek-
tänderung berührten Dritten das Verfahren ohne erneute Veröffentlichung fortsetzen bzw. die Än-
derungen des bewilligten Projekts ohne neues Baugesuchsverfahren gestatten, wenn öffentliche 
oder wesentliche nachbarliche Interessen nicht zusätzlich betroffen sind (Art. 43 Abs. 2 BewD). 
Im Umkehrschluss bedeutet dies, dass eine Projektänderung nochmals publiziert werden muss, 
wenn dadurch öffentliche oder wesentliche nachbarliche Interessen zusätzlich betroffen sind. 
Diese Grundsätze gelten auch im Beschwerdeverfahren. Die Beschwerdeinstanz ist befugt, die 
Sache zur Weiterbehandlung an die Vorinstanz zurückzuweisen (Art. 43 Abs. 3 BewD), kann aber 
auch selbst über die Projektänderung entscheiden. Im Falle der Rückweisung an die Vor-instanz 
zur weiteren Prüfung und neuem Entscheid ist der angefochtene Entscheid aus prozessualen 
Gründen aufzuheben.5 Hängige Beschwerden werden insoweit gegenstandslos.

Projektänderungsgesuche ersetzen das ursprüngliche Baugesuch. Gegenstand des Beschwerde-
verfahrens ist somit nur das geänderte Projekt. Massgebend sind damit die vom Rechtsamt der 
BVD am 8. Dezember 2023 abgestempelten Pläne.

c) Das Bauvorhaben gemäss den Projektänderungsplänen vom 8. Dezember 2023 erfordert 
insbesondere mit Blick auf den – nicht nur im Volumen, sondern insbesondere auch in der Gestal-
tung – angepassten Anbau und der damit einhergehenden neuen Umgebungsgestaltung eine er-
neute materielle Prüfung auf Vereinbarkeit mit den massgeblichen öffentlich-rechtlichen Vorschrif-
ten. Allem voran wird neu zu beurteilen sein, ob der geplante Anbau mit den ästhetischen Vorga-
ben der Gemeinde in Einklang steht (vgl. insb. Art. 16 und 17 GBR6) und allenfalls der Beizug der 
Fachkommission Gestaltung nach Art. 48 GBR angezeigt ist. Hierzu wird die Bauherrschaft ins-
besondere noch die geplante Materialisierung sowie die Farbe der Fassade und der Überdachung 
des Anbaus genauer darlegen müssen. Ferner wird aufgrund der Projektänderung ein neuer Fach-
bericht Brandschutz einzuholen sowie ein neuer energietechnischer Massnahmennachweis ein-
zufordern und zu prüfen sein. Aufgrund des Verzichts auf die Unterkellerung ist wohl auch ein 
angepasster Kanalisationsplan erforderlich. Schliesslich wird bei der Prüfung der Projektänderung 
abzuklären sein, ob eine neue Publikation oder die Bekanntmachung an betroffene Nachbarn un-
ter Gewährung der ordentlichen Einsprachemöglichkeiten zu erfolgen hat. Eine Publikation hat zu 

4 Dekret vom 22. März 1994 über das Baubewilligungsverfahren (Baubewilligungsdekret, BewD; BSG 725.1).
5 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, Band I, 5. Aufl., Bern 2020, Art. 32-32d 

N. 13a und 13c.
6 Baureglement der Gemeinde Lenk vom 3. März 2015.

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erfolgen, wenn öffentliche oder wesentliche nachbarliche Interessen durch die Veränderungen 
zusätzlich betroffen sind (Art. 43 Abs. 2 BewD). Mit Blick auf den angepassten Anbau beim Ein-
gangsbereich des Wohnhauses und der damit einhergehenden neuen Umgebungsgestaltung 
scheint dies nicht ausgeschlossen. Selbst wenn auf eine Publikation verzichtet werden kann, sind 
die Gegenpartei und die von der Projektänderung allenfalls zusätzlich berührten Dritten anzuhören 
(Art. 43 Abs. 2 und 3 BewD).

d) Zusammengefasst erfordert die Projektänderung neben zusätzlichen formellen Schritten 
eine erneute materielle Prüfung und sie ist daher noch nicht entscheidreif. Es ist nicht Sache der 
BVD, die erforderlichen formellen Schritte und die Neubeurteilung im oberinstanzlichen Verfahren 
vorzunehmen. Der angefochtene Bauentscheid vom 4. August 2023 wird daher aufgehoben und 
das Projektänderungsgesuch wird gestützt auf Art. 43 Abs. 3 BewD und Art. 72 Abs. 1 VRPG7 
zusammen mit den Vorakten und den Projektänderungsplänen vom 8. Dezember 2023 zur Neu-
beurteilung an die Vorinstanz zurückgewiesen. Die hängige Beschwerde wird somit gegenstands-
los. 

3. Kosten

a) Mit der Aufhebung des angefochtenen Bauentscheids wird auch die Kostenverfügung der
Vorinstanz aufgehoben. Aufgrund der Rückweisung an die Vorinstanz wird diese ihre Kosten im 
neuen Entscheid über die Projektänderung jedoch neu verfügen können. Daher müssen die
vorinstanzlichen Kosten in diesem Beschwerdeentscheid nicht verlegt werden.

b) Die Verfahrenskosten im Beschwerdeverfahren bestehen aus einer Pauschalgebühr. Diese 
wird festgesetzt auf CHF 800.00 (Art. 103 Abs. 2 VRPG i.V.m. Art. 19 Abs. 1 GebV8).

c) Die Verfahrenskosten werden der unterliegenden Partei auferlegt, es sei denn, das prozes-
suale Verhalten einer Partei gebiete eine andere Verlegung oder die besonderen Umstände recht-
fertigten, keine Verfahrenskosten zu erheben (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Wer ein Rechtsmittel 
zurückzieht, den Abstand erklärt, oder auf andere Weise dafür sorgt, dass das Verfahren gegen-
standslos wird, gilt als unterliegende Partei (Art. 110 Abs. 1 VRPG). Die Beschwerdegegnerin hat 
mit der Einreichung der Projektänderung dafür gesorgt, dass die Sache zu neuem Entscheid an 
die Vorinstanz zurückgewiesen und das Beschwerdeverfahren als erledigt vom Geschäftsver-
zeichnis abgeschrieben wird. Damit gilt die Beschwerdegegnerin als unterliegend, weshalb sie die 
Verfahrenskosten zu tragen hat.

d) Die Beschwerdegegnerin hat zudem den Beschwerdeführenden die Parteikosten zu erset-
zen (Art. 108 Abs. 3 VRPG). Die Kostennote des Rechtsvertreters der Beschwerdeführenden 
beläuft sich auf CHF 4438.50 (Honorar: CHF 4000.–, Auslagen: CHF 120.–, Mehrwertsteuer 2023 
(7.7%): CHF 292.60, Mehrwertsteuer 2024 (8.1%): CHF 25.90).

Die Parteikosten umfassen den durch die berufsmässige Parteivertretung anfallenden Aufwand 
(Art. 104 Abs. 1 VRPG). Nach Art. 11 Abs. 1 PKV9 beträgt das Honorar in verwaltungsrechtlichen 
Beschwerdeverfahren CHF 400.– bis CHF 11 800.– pro Instanz. Innerhalb des Rahmentarifs be-
misst sich der Parteikostenersatz nach dem in der Sache gebotenen Zeitaufwand sowie der Be-

7 Gesetz vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21).
8 Verordnung vom 22. Februar 1995 über die Gebühren der Kantonsverwaltung (Gebührenverordnung, GebV; BSG 

154.21).
9 Verordnung vom 17. Mai 2006 über die Bemessung des Parteikostenersatzes (Parteikostenverordnung, PKV; BSG 

168.811).

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deutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses (Art. 41 Abs. 3 KAG10). Im vorlie-
genden Fall ist der gebotene Zeitaufwand als unterdurchschnittlich zu werten, da nur ein Schrif-
tenwechsel stattfand und kein Beweisverfahren durchgeführt wurde. Die Bedeutung der Streitsa-
che und die Schwierigkeit des Prozesses sind ebenso als unterdurchschnittlich einzustufen. Daher 
erscheint ein Honorar von CHF 3200.– als angemessen. Die massgebenden Parteikosten betra-
gen somit CHF 3550.80 (Honorar: CHF 3200.–, Auslagen: CHF 96.–, Mehrwertsteuer 2023 
(7.7%): CHF 234.10, Mehrwertsteuer 2024 (8.1%): CHF 20.70). Die Beschwerdegegnerin hat 
diese den Beschwerdeführenden zu ersetzen.

III. Entscheid

1. Der Bauentscheid der Gemeinde Lenk vom 4. August 2023 wird aufgehoben.

2. Die Sache wird zur Beurteilung der Projektänderung vom 8. Dezember 2023 im Sinne der 
Erwägungen an die Gemeinde Lenk zurückgewiesen. Im Übrigen wird das Beschwerdever-
fahren als erledigt vom Geschäftsverzeichnis abgeschrieben.

3. Die Vorakten und die Projektänderungspläne vom 8. Dezember 2023 gehen an die Ge-
meinde Lenk.

4. Die Verfahrenskosten von CHF 800.– werden der Beschwerdegegnerin zur Bezahlung auf-
erlegt. Das Inkasso erfolgt mit separater Zahlungseinladung.

5. Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführenden die Parteikosten im Betrag von 
CHF 3550.80 (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer) zu ersetzen. 

IV. Eröffnung

- Herrn Rechtsanwalt E.________, eingeschrieben
- Herrn Rechtsanwalt G.________, eingeschrieben
- Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Lenk, Gemeindeverwaltung, mit Beilagen gemäss 

Ziffer 3, eingeschrieben

Bau- und Verkehrsdirektion

Der Direktor

Christoph Neuhaus
Regierungsrat

Rechtsmittelbelehrung

10 Kantonales Anwaltsgesetz vom 28. März 2006 (KAG; BSG 168.11).

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Dieser Rückweisungsentscheid kann innert 30 Tagen seit seiner Eröffnung mit Beschwerde beim 
Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Speichergasse 12, 3011 Bern, angefochten werden, wenn 
die Voraussetzungen nach Art. 61 i.V.m. Art. 74 Abs. 3 VRPG erfüllt sind. Eine allfällige Verwal-
tungsgerichtsbeschwerde, die mindestens in vier Exemplaren einzureichen ist, muss einen An-
trag, die Angabe von Tatsachen und Beweismitteln, eine Begründung sowie eine Unterschrift ent-
halten; der angefochtene Entscheid und andere greifbare Beweismittel sind beizulegen.