# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f704f9fe-e2f0-5f57-90f9-78fa1c70c931
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-11-04
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 04.11.2009 IV 2009/68
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-68_2009-11-04.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/68

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 30.06.2020

Entscheiddatum: 04.11.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 04.11.2009
Art. 28 Abs. 1 IVG. Unterschiedliche gutachterliche 
Arbeitsfähigkeitsschätzungen für die bisherige Tätigkeit einer versicherten 
Person als Bankangestellter und für eine adaptierte Tätigkeit mit ähnlichem 
Arbeitsprofil. Antizipierende Beweiswürdigung (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. November 2009, IV 
2009/68).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Marie-

Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 4. November 2009

in Sachen

S.___,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

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A.   

A.a Der 1958 geborene S.___ meldete sich am 8./9. Oktober 2007 zum Bezug von 

Leistungen (aller Art) der Invalidenversicherung an. Er habe den Beruf des 

Büroangestellten erlernt und sei zuletzt im Jahr 2001 als Mitarbeiter RW/Controlling in 

einer Bank angestellt gewesen. Seit September 2001 sei er arbeitslos, inzwischen 

ausgesteuert. Er leide an einem Bandscheibenvorfall und an einer Osteochondrosis 

dissecans am Knie 1996/2005/2006. Das Rückenleiden sei erstmals 1979 aufgetreten 

und nun wieder seit dem 30. Juli 2007.

A.b Einer Arbeitgeberbescheinigung vom 24. Oktober 2007 (act. 14) war zu entnehmen, 

dass der Versicherte vom 1. Januar bis 31. Dezember 2007 in einem Arbeitsprogramm 

stehe (Büropool, Buchhaltung).

A.c Die Wirbelsäulen- und Schmerz-Clinic Zürich (Dr. med. A.___, Neurochirurgie FMH) 

gab in ihrem Arztbericht vom 19. November 2007 (act. 19) als Diagnose bekannt, es 

liege ein Status nach Spondylodese L4-S1 wegen Diskushernie und Instabilität L4/5 

sowie Pseudarthrose bei Spondylolyse L5/S1 vor. Der Versicherte sei als Buchhalter 

seit dem 15. August 2007 und noch bis zum 31. Dezember 2007 voll arbeitsunfähig. 

Anschliessend werde die Tätigkeit zu schätzungsweise 50 % wieder zumutbar sein, 

ohne dass dabei eine verminderte Leistungsfähigkeit bestehe. Die Frage, ob dem 

Versicherten andere Tätigkeiten zumutbar seien, erübrige sich.

A.d Dr. med. B.___, FMH Allgemeine Medizin, benannte in seinem Arztbericht vom 

6. Dezember 2007 (act. 20) folgende Diagnosen:

"-  Diskushernie L4/5 re

-  Laterolisthesis von L4 nach re

-  Pseudarthrose nach ventraler Spondylodese L5/S1 wegen Spondylolyse L5

  bds 1979

-  Status nach PLIF L4/L5/S1 mit Pedikelverschraubung bds 16.08.07

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-  Status nach DH-Entfernung L4/5 re, Neurolyse L4 und L5 re 16.08.07

-  Osteochondrosis dissecans Femurkondylus re (Kniearthroskopie re/Knorpel-

débridement 8/06)

-  instabiles Sprunggelenk re (Bandplastik mit Fibularis brevis-Sehne re 2/06)

-  Benzodiazepinabusus"

Der Versicherte sei seit dem 11. Juli 2007 zu 100 % arbeitsunfähig. Eine körperliche 

Tätigkeit sei wegen der orthopädisch-chirurgischen Probleme (Rücken, Knie re, 

Sprunggelenk) nicht möglich, eine kaufmännisch-administrative, wenn überhaupt, nur 

sehr begrenzt. Ob eine Wiedereingliederung in den früheren beruflichen Bereich 

(Bankfach) möglich sei, erscheine in Anbetracht des Alters, der langen Arbeitslosigkeit 

und der psychosozial und familiär problematischen Situation sehr fraglich. Es sei aber 

auch im kaufmännisch-administrativen Bereich mit einer zeitlich limitierten 

Einsetzbarkeit (mit reduzierter Leistung) zu rechnen, da eine dauernd im Sitzen zu 

verrichtende Tätigkeit für den Versicherten angesichts der Rückenproblematik 

ungünstig bzw. kaum realisierbar sein dürfte. Eine medizinische Abklärung sei 

angezeigt. Beigelegt waren Austritts- und Operationsberichte.

A.e Auf Vorschlag des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) der Invalidenversicherung 

wurde eine bidisziplinäre Begutachtung veranlasst. Dr. med. C.___, Spezialarzt 

Orthopädische Chirurgie FMH, gab in seinem Gutachten vom 22. August 2008 (act. 36) 

folgende (Haupt-)Diagnosen an: Schmerzpersistenz bei Status nach PLIF L4 bis S1 mit 

Pedikelverschraubung beidseits und Diskushernienentfernung L4/5 rechts sowie 

Neurolyse L4/5 rechts 08/07 und postoperative Veränderungen im Musculus erector 

spinae sowie leichte Einengung der Foramina L5/S1 beidseits und L4/5 rechts und 

Status nach Spondylodese L5/S1 1979. Als Nebendiagnosen lägen vor ein Status nach 

Pridiebohrungen 07/96 und Mikrofrakturierungen des medialen Femurcondylus 08/06 

bei Osteochondrosis dissecans des medialen Femurcondylus rechts und Verdacht auf 

femoropatelläre Chondropathie, Senk-/Spreizfüsse beidseits, Nikotinabusus, 

psychische Belastungssituation, chronische Medikamentenabhängigkeit. Dem 

Versicherten könnten körperlich schwere Arbeiten in kalter und feuchter Umgebung, 

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die vorwiegend sitzend und stehend ausgeübt werden müssten, die mit häufigen 

inklinierten und reklinierten sowie rotierten Körperhaltungen einhergingen, bei denen 

regelmässig Gegenstände über 5 bis 10 kg gehoben oder getragen werden müssten 

und bei denen regelmässig kniende Positionen notwendig seien, nicht mehr 

vollumfänglich zugemutet werden. Die Arbeitsfähigkeit als Bankangestellter betrage bei 

voller Stundenpräsenz ca. 65 %. Körperlich leichte Tätigkeiten in temperierten 

Räumen, die abwechslungsweise sitzend und stehend ausgeübt werden könnten, ohne 

dass dabei regelmässig inklinierte, reklinierte oder rotierte Körperhaltungen 

eingenommen und Gegenstände über 5 kg gehoben oder getragen werden müssten, 

seien dem Versicherten bei voller Stundenpräsenz zu ca. 90 % zumutbar. Das 

entspreche dem Ergebnis der gemeinsam mit Dr. med. D.___, Facharzt für Psychiatrie 

und Neurologie, vorgenommenen orthopädisch-psychiatrischen Beurteilung vom 

22. August 2008. Dr. D.___ hatte in seinem psychiatrischen Teilgutachten vom 

14. August 2008 erklärt, eine psychiatrische Diagnose mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit bestehe nicht. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit seien eine 

chronische Schmerzstörung (orthopädisch zu beurteilen) ohne gleichzeitige 

psychiatrische Komorbidität (keine psychiatrische Begleiterkrankung), eine psychische 

Belastungssituation im Zusammenhang mit geschilderten Belastungen in privat-

familiärer und beruflicher Hinsicht und eine chronische Medikamentenabhängigkeit (vor 

allem bezogen auf das Beruhigungsmedikament Temesta), bisher ohne daraus 

resultierende spezifische psychische und/oder neurologische Störungen. Aus 

psychiatrischer Sicht bestehe volle Arbeitsfähigkeit.

A.f  Der RAD hielt am 7. Dezember 2008 (act. 40) dafür, die Einschätzung der 

Arbeitsfähigkeit für eine adaptierte Tätigkeit sei nachvollziehbar, hingegen nicht jene für 

die angestammte Tätigkeit. Das Tätigkeitsprofil eines Bankangestellten decke sich 

nämlich genau mit dem für eine adaptierte Tätigkeit umschriebenen. Es sei daher auch 

für die angestammte Tätigkeit von einer Arbeitsfähigkeit von 90 % auszugehen.

A.g Am 18. Dezember 2008 teilte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons 

St. Gallen dem Versicherten mit, sein Leistungsgesuch um berufliche Massnahmen 

werde abgelehnt. Solche seien nicht notwendig; er sei angemessen eingegliedert. Mit 

Vorbescheid vom gleichen Tag stellte sie ihm in Aussicht, auch seinen Rentenanspruch 

abzuweisen. Bei einem Valideneinkommen von Fr. 60'263.-- (Tabellenlohn, privater 

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Sektor, Niveau 4, Hilfsarbeiter) und einem Invalideneinkommen von Fr. 54'237.-- 

betrage der Invaliditätsgrad 10 %.

A.h Der Versicherte wandte am 29. Januar 2009 (act. 49) ein, selbst gut eineinhalb 

Jahre nach der Operation noch seien seine Schmerzen so stark, dass er nach etwa 

zwei Stunden in sitzender Haltung aufstehen und sich bewegen müsse. Nur schon das 

Tragen eines Gürtels verursache durch den Druck auf die operierte Stelle Schmerzen. 

Er sei immer noch auf Schmerzmittel und muskelentspannende Medikamente 

angewiesen. Zwei- bis dreimal pro Woche sei er in physiotherapeutischer Behandlung. 

Er könne seinen Haushalt nicht selbständig führen, sondern sei bei der 

Wohnungsreinigung und bei der Wäschepflege auf Hilfe angewiesen, wie sich aus dem 

beigelegten Schreiben von Dr. med. E.___, Allgemeinmedizin, vom 8. Januar 2009 

ergebe. In diesem Schreiben an die Krankenkasse hatte der Arzt angegeben, der 

Versicherte sei aus gesundheitlichen Gründen auf eine Haushalthilfe angewiesen.

A.i Mit Verfügung vom 5. Februar 2009 (act. 46) wies die Sozialversicherungsanstalt/IV-

Stelle einen Rentenanspruch ab. Der Versicherte habe keine neuen medizinisch 

objektivierbaren Änderungen von Befunden oder Symptomen mitgeteilt. Es könne 

weiterhin an der gutachterlichen Beurteilung festgehalten werden.

B.   

Gegen diese Verfügung richtet sich die Beschwerde vom 24. Februar 2009 

(Poststempel: 25. Februar 2009). Der Beschwerdeführer beantragt eine Überprüfung 

der Sache durch die Beschwerdegegnerin und sinngemäss Zusprechung von 

Leistungen. Nach einem ersten Bandscheibenvorfall im Alter von 19 Jahren sei im Juli 

2007 der zweite geschehen. Es habe erneut operiert werden müssen. Nun seien vier 

Wirbel der LWS versteift. Seine Schmerzen seien nach wie vor erheblich und es sei ihm 

nicht möglich, länger als zwei Stunden einigermassen schmerzfrei zu sitzen. Auf diese 

Weise sei eine normale Arbeitstätigkeit nicht möglich. Er benötige auch für den 

Haushalt Unterstützung. Die Untersuchungen der Beschwerdegegnerin lägen mehr als 

ein Jahr zurück und seine gesundheitliche Situation habe sich seither nicht verbessert. 

Im Gegenteil seien die Schmerzen stärker geworden. Sein psychischer 

Gesundheitszustand leide sehr unter der Situation.

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C.   

In ihrer Beschwerdeantwort vom 7. Mai 2009 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Sie habe zu Recht auf das nachvollziehbare Gutachten 

abgestellt.

D.   

Am 8. Mai 2009 hat die Gerichtsleitung das Gesuch des Beschwerdeführers um 

unentgeltliche Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten) bewilligt.

E.  

Mit Replik vom 26. Mai 2009 bringt der Beschwerdeführer vor, tags zuvor habe eine 

Kontrolluntersuchung bei Dr. A.___ stattgefunden und nun habe er Dr. E.___ noch über 

die Besprechung informiert. Beide Ärzte würden gern einen Schmerztherapeuten 

beiziehen, um den Schmerzen auf den Grund zu gehen. Zurzeit könne er nachts keine 

zwei Stunden schlafen, ohne wegen der Schmerzen zu erwachen. Schmerzmittel 

würden nur ca. eine bis zwei Stunden helfen und Schlafmittel gar nicht. Deshalb bleibe 

er möglichst lange wach, um nachher wenigstens drei bis vier Stunden schlafen zu 

können. Durch den Schlafmangel sei er sehr nervös und unruhig, könne sich kaum auf 

das Nötigste konzentrieren und verliere immer mehr den Boden unter den Füssen. Er 

könne gegenwärtig nicht einmal mehr eine bis zwei Stunden am PC sitzen oder an 

einem Stehpult stehen. Unter diesen Umständen könne er den Lebensunterhalt nicht 

verdienen. Er ersuche dringend um weitere Abklärungen und die Zusprechung einer 

angemessenen Rente.

F.  

Die Beschwerdegegnerin hält am 18. Juni 2009 an ihrem Antrag fest.

Erwägungen:

1.  

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1.1  Am 1. Januar 2008 ist die 5. IV-Revision in Kraft getreten. Die Beschwerdegegnerin 

hat die angefochtene Verfügung am 5. Februar 2009, also unter der Geltung des 

Rechts dieser Revision, erlassen. Zu beurteilen ist der Sachverhalt, wie er sich bis zum 

Zeitpunkt des Erlasses dieser Verfügung entwickelt hat. Dieser Sachverhalt reicht in 

eine Zeit vor Inkrafttreten der 5. IV-Revision zurück. Für die Invaliditätsbemessung hat 

sich indessen keine Änderung der Rechtslage ergeben. Im Folgenden werden die bis 

zum 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Bestimmungen zitiert.

1.2  Mit der angefochtenen Verfügung hat die Beschwerdegegnerin einen 

Rentenanspruch des Beschwerdeführers abgelehnt. Eine Ablehnung von beruflichen 

Massnahmen hat sie ihm durch Mitteilung angezeigt. Im Gegensatz zum 

Verwaltungsverfahren hat der Beschwerdeführer im gerichtlichen Verfahren lediglich 

noch Rentenleistungen beantragt. Strittig ist demnach zunächst ein allfälliger Anspruch 

auf eine Rente. Ergäbe sich, dass ohne Eingliederungsmassnahmen ein 

Rentenanspruch in Frage steht, so gehörte zum Streitgegenstand notwendigerweise 

auch die Frage, ob die Verwaltung den Grundsatz "Eingliederung vor Rente" beachtet 

und eine allfällige Pflicht des Beschwerdeführers zu Massnahmen korrekt in Anspruch 

genommen habe.

2.  

Nach Art. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.

3.  

3.1  Für die Invaliditätsbemessung sind zunächst die medizinischen Vorbedingungen 

von Bedeutung. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 

beschreiben und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher 

Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind in 

der Folge eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

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Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 

261 E. 4; ZAK 1982 S. 34). Ob die versicherte Person eine ihr zumutbare Tätigkeit auch 

tatsächlich ausübt, ist für die Invaliditätsbemessung hingegen unerheblich (Rz 3046 

des vom Bundesamt für Sozialversicherungen erlassenen Kreisschreibens über die 

Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung = KSIH).

3.2  Die Beschwerdegegnerin geht in der angefochtenen Verfügung davon aus, dass 

der Beschwerdeführer in seiner ursprünglichen Tätigkeit als Sachbearbeiter (wie in 

einer adaptierten Tätigkeit) zu 10 % in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt sei. Das 

Invalideneinkommen bestimmt sie ohne weiteres durch Anwendung des Faktors der 

Arbeitsfähigkeit von 0.9 auf das als Valideneinkommen verwendete statistische 

Durchschnittseinkommen von Hilfsarbeitern. Die Beschwerdegegnerin beruft sich dabei 

auf das als nachvollziehbar bezeichnete Gutachten vom 22. August 2008.

3.3  Dr. C.___ hatte im Gutachten allerdings als bidisziplinären Konsens festgehalten, 

dass der Beschwerdeführer in der bisherigen Tätigkeit als Bankangestellter lediglich 

noch zu 65 % arbeitsfähig sei. Diesen Arbeitsfähigkeitsgrad von 65 % hatte er für 

körperlich schwere Arbeiten in kalter und feuchter Umgebung angegeben, die 

vorwiegend im Sitzen und Stehen, mit häufigen inklinierten und reklinierten sowie 

rotierten Körperhaltungen und mit regelmässigem Heben oder Tragen von Gegen­

ständen über 5 bis 10 kg ausgeübt werden müssten und wo regelmässig kniende 

Positionen nötig seien. In einer beschriebenen angepassten Tätigkeit hingegen mache 

die Arbeitsfähigkeit 90 % aus. Wenn die Beschwerdegegnerin von einer 

Arbeitsfähigkeit in angestammter Tätigkeit von 90 % ausgeht, stützt sie sich vielmehr 

auf die Stellungnahme des RAD vom 7. Dezember 2008, welcher die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung für die bisherige Tätigkeit als nicht nachvollziehbar 

bezeichnet und dafürgehalten hatte, die Tätigkeit als Bankangestellter entspreche dem 

Profil des Beschriebs für eine angepasste Tätigkeit.

3.4  Dr. C.___ erklärte das erwähnte Ergebnis der gemeinsamen Beurteilung 

ausdrücklich damit, dass dem Beschwerdeführer vorwiegend im Sitzen und Stehen 

auszuübende Tätigkeiten wie die bisherige, die mit häufigen inklinierten 

Körperhaltungen einhergingen, nicht mehr vollumfänglich zugemutet werden könnten. 

Ob sich damit die gutachterlich attestierte Differenz (im Vergleich zur adaptierten 

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Tätigkeit) von nicht weniger als 25 % Arbeitsfähigkeit begründen lasse, erscheint zwar 

fraglich, ist doch anzunehmen, dass auch die Tätigkeit als Bankangestellter es erlaubt, 

gelegentlich zwischen Sitzen und Stehen abzuwechseln und die inklinierte 

Körperhaltung wenigstens zwischendurch zu lösen, wenn sie auch häufig bleibt. Um so 

vieles besser angepasste erwerbliche Betätigungsmöglichkeiten sind (auch auf einem 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt) schwerlich vorstellbar. Wenn die Beurteilung des RAD 

aber auch einiges für sich hat, handelt es sich dabei doch nicht um die blosse Wertung, 

ob auf die eine oder die andere in den Akten vertretene medizinische Ansicht 

abzustellen sei, wie es die Funktion eines RAD-Berichts gemäss Art. 49 Abs. 3 IVV ist 

(Bundesgerichtsentscheid i/S R. vom 14. September 2007, I 143/07), sondern der RAD 

hat damit eine eigene, von der übrigen medizinischen Aktenlage abweichende 

Einschätzung abgegeben, ohne dass er sich hierfür auf eine eigene Untersuchung (vgl. 

Art. 49 Abs. 2 IVV) stützen könnte. Die allein auf einer Würdigung der Akten basierende 

Beurteilung des RAD vermag in der Beweiswürdigung nicht gegen eine abweichende 

gutachterliche Einschätzung anzukommen. Bei Zweifeln am Ergebnis des Gutachtens 

wären somit weitere Abklärungen erforderlich gewesen.

3.5  Von solchen ergänzenden Abklärungen ist allerdings vorliegend abzusehen, weil 

nach dem Dargelegten in antizipierender Beweiswürdigung davon ausgegangen 

werden kann, dass sie jedenfalls nicht zum Ergebnis einer 35 % noch überschreitenden 

Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit führen würden.

3.6  Was der Beschwerdeführer dagegen vorbringt, vermag hieran nichts zu ändern. 

Seine Angaben sowohl zum somatischen (etwa, die Fähigkeit zum Ausharren im Sitzen 

sei auf 45 Minuten beschränkt) wie zum psychischen Gesundheitszustand sind bei der 

Begutachtung aufgenommen und berücksichtigt worden. Die Gutachter haben 

Anamnese und Befunde erhoben. Auf die bidisziplinäre Beurteilung des 

Gesundheitszustands in Kenntnis der Aktenlage und nach den erforderlichen 

Untersuchungen kann (im oben erwähnten Sinn) abgestellt werden, während die 

abweichende Einschätzung des behandelnden Arztes dagegen im Beweiswert nicht 

anzukommen vermag. Von einer Verschlechterung zwischen Begutachtungs- und 

Verfügungszeitpunkt braucht nach dem Dargelegten nicht ausgegangen zu werden.

4.  

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Es kann in erwerblicher Hinsicht angenommen werden, dass der Beschwerdeführer 

(bei der hier massgeblichen ausgeglichenen Arbeitsmarktlage) in der Lage ist, mit einer 

Arbeitsfähigkeit von (mindestens) 65 % in seiner bisherigen Tätigkeit ein Einkommen zu 

erzielen, das 65 % des Valideneinkommens entspricht. Mit der attestierten 

Arbeitsunfähigkeit von 35 % bzw. der entsprechenden Pensenreduktion in der 

bisherigen Tätigkeit wird der gesundheitlichen Einschränkung Rechnung getragen; ein 

zusätzlicher Abzug rechtfertigt sich nicht (vgl. Bundesgerichtsentscheid i/S R. vom 

7. April 2009, 9C_895/2008). Da das Valideneinkommen des Beschwerdeführers als 

Bankangestellter mit Lehrabschluss (trotz seiner Arbeitslosigkeit, vgl. Rz 3024 KSIH), 

wie der IK-Auszug zeigt, bei über Fr. 100'000.--- pro Jahr liegt, erreicht er mit einer 

Verwertung seiner Restarbeitsfähigkeit auf seinem Beruf ein höheres 

Invalideneinkommen als es ihm mit einer 90-prozentigen Arbeitsfähigkeit in einer 

anderweitigen Tätigkeit gelänge, für welche er keine Ausbildung besitzt. Ein 

rentenbegründender Invaliditätsgrad besteht somit nicht. Im Ergebnis erweist sich die 

angefochtene Verfügung als rechtmässig.

5.  

5.1  Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.

5.2  Nach Art. 69 Abs. 1  IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die 

Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand 

und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200 bis 1000 Franken festgelegt. Dem 

Beschwerdeführer wurde am 8. Mai 2009 die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt. Als 

unterliegender Partei sind ihm deshalb zwar die Gerichtskosten in der Höhe von 

Fr. 600.-- aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist er jedoch von der 

Bezahlung zu befreien. Wenn seine wirtschaftlichen Verhältnisse es ihm gestatten, 

kann er allerdings zur Nachzahlung der Gerichtskosten verpflichtet werden (Art. 288 

Abs. 1 ZPO/SG i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VRP/SG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

bis

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entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Der Beschwerdeführer wird im Sinne der Erwägungen von der Bezahlung der 

Gerichtskosten von Fr. 600.-- befreit.

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