# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0276a802-0285-59e6-a602-c57aaf62704c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-12-06
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 06.12.2005 B 2005/166
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2005-166_2005-12-06.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2005/166

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 06.12.2005

Entscheiddatum: 06.12.2005

Urteil des Verwaltungsgerichts vom 6. Dezember 2005
Ausländerrecht, Art. 17 Abs. 2 ANAG (SR 142.20), Art. 13 lit. f. BVO (SR 
823.21). Der Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung einer mit 
einem Niedergelassenen verheirateten Ausländerin erlöscht mit der 
Auflösung der ehelichen Gemeinschaft. Da kein Härtefall vorliegt, ist die 
Verweigerung der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung nach einem 
Aufenthalt von lediglich rund drei Jahren in der Schweiz rechtmässig 
(Verwaltungsgericht, B 2005/166).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

_______________

In Sachen

S. M.,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. A.

gegen

Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen,

Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

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betreffend

Widerruf der Jahresaufenthaltsbewilligung

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ S. S.,geboren 1962, Staatsangehörige von Serbien und Montenegro, heiratete am 

3. Juni 2002 in ihrem Heimatstaat den in Wittenbach wohnhaften Landsmann D. M., 

geboren 1954. Der Ehemann verfügt über eine Niederlassungsbewilligung. Am 12. 

März 2003 reiste die Ehefrau im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz ein und 

erhielt in der Folge eine Aufenthaltsbewilligung.

Am 17. März 2005 teilte der Ehemann dem Ausländer-amt mit, die eheliche 

Gemeinschaft werde nicht länger fortgeführt und er habe die Scheidung eingereicht.

Mit Verfügung vom 23. Mai 2005 widerrief das Ausländeramt die Aufenthaltsbewilligung 

der Ehefrau. Zur Begründung wurde festgehalten, die Eheleute lebten getrennt, 

weshalb die Voraussetzung für die Bewilligung nicht mehr gegeben sei. Die gegen den 

Ehemann erhobenen Misshandlungsvorwürfe seien nicht hinreichend glaubhaft 

gemacht worden. Aufgrund der kurzen Aufenthaltsdauer sei eine Rückkehr in die 

Heimat zumutbar.

B./ Gegen die Verfügung des Ausländeramts erhob S. M. Rekurs, der vom Justiz- und 

Polizeidepartement mit Entscheid vom 2. September 2005 abgewiesen wurde.

C./ Mit Eingaben vom 19. September und 25. Oktober 2005 erhob S. M. Beschwerde 

beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, der Rekursentscheid vom 2. September 2005 

sei aufzuheben und es sei von einem Widerruf der Aufenthaltsbewilligung abzusehen, 

gegebenenfalls sei die Aufenthaltsbewilligung zu verlängern, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge. Zur Begründung wird im wesentlichen geltend gemacht, der 

Sachverhalt sei nicht rechtsgenüglich abgeklärt und die im Rekursverfahren 

beantragten Beweise seien zu Unrecht nicht abgenommen worden. Ausserdem habe 

die Vorinstanz ihr Ermessen überschritten. Auf die einzelnen Vorbringen wird, soweit 

wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

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Die Vorinstanz schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 28. Oktober 2005 unter Hinweis 

auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids auf Abweisung der Beschwerde.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Die 

Beschwerdeführerin ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingaben vom 19. September und 

25. Oktober 2005 entsprechen zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 

VRP). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2./ Nach Art. 17 Abs. 2 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der 

Ausländer (SR 142.20, abgekürzt ANAG) hat die Ehegattin eines in der Schweiz 

niedergelassenen Ausländers Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung, solange die Ehegatten zusammen wohnen. Der 

Rechtsanspruch der ausländischen Ehegattin eines in der Schweiz niedergelassenen 

Ausländers besteht also nur, solange die Ehegatten nicht getrennt leben oder 

geschieden sind (vgl. statt vieler BGE 123 I 26).

a) Im Beschwerdeverfahren ist unbestritten, dass die Beschwerdeführerin mit ihrem 

Ehemann nicht mehr in ehelicher Gemeinschaft lebt. Nach ihrer Darstellung gegenüber 

dem Ausländeramt vom 2. Mai 2005 wohnt sie seit März 2005 getrennt von ihrem 

Ehemann. Folglich ist ihr Anspruch auf Erteilung bzw. Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung nach Art. 17 Abs. 2 ANAG erloschen.

b) Die Beschwerdeführerin beruft sich auf das Vorliegen eines Härtefalls. Die 

Aufenthaltsbewilligung kann unter bestimmten Umständen, namentlich um Härtefälle 

zu vermeiden (vgl. Art. 13 lit. f der Verordnung über die Begrenzung der Zahl der 

Ausländer, SR 823.21), auch nach der Auflösung der ehelichen Gemeinschaft 

verlängert werden. Massgebend sind dabei hauptsächlich die Dauer der Anwesenheit, 

die persönliche Beziehung zur Schweiz (insbesondere wenn Kinder vorhanden sind), 

die berufliche Situation, die Wirtschafts- und Arbeitsmarktlage, das Verhalten und der 

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Integrationsgrad. Zu berücksichtigen sind ferner die Umstände, die zur Auflösung der 

ehelichen Gemeinschaft geführt haben. Steht fest, dass der im Familiennachzug 

zugelassenen Person eine Fortführung der ehelichen Gemeinschaft, namentlich weil sie 

misshandelt worden ist, nicht länger zugemutet werden konnte, ist dies beim Entscheid 

besonders in Rechnung zu stellen (Weisungen und Erläuterungen des Bundesamtes für 

Migration, Rz 654).

Die Beschwerdeführerin macht einen Härtefall geltend und behauptet, sie sei von ihrem 

Ehemann misshandelt worden. Sie macht insbesondere geltend, die Vorinstanz habe 

die im Rekursverfahren angebotenen Beweise nicht erhoben.

Der Vorwurf der Misshandlung kann nicht leichthin zur Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung nach Auflösung der ehelichen Gemeinschaft führen (VerwGE 

vom 18. Juni 2002 i.S. A.R.). Selbst wenn die Beweisführung für Misshandlungen nicht 

immer einfach ist, sind doch konkrete Hinweise zu verlangen; die blosse Behauptung 

einer Misshandlung genügt nicht. Würde allein auf die Aussagen einer vom Verlust der 

Aufenthaltsbewilligung betroffenen Person abgestellt, um den Nachweis einer 

Misshandlung als erwiesen anzunehmen, wäre der missbräuchlichen Berufung auf 

einen Härtefall Tür und Tor geöffnet. Die Vorinstanz durfte daher ohne 

Rechtsverletzung von einer Befragung der Beschwerdeführerin absehen und auf die 

vorliegenden Indizien abstellen.

Der Hausarzt der Beschwerdeführerin hielt in einem Bericht vom 13. April 2005 fest, 

dass der Ehemann gegenüber der Beschwerdeführerin wiederholt tätlich geworden sei. 

Anlässlich der Untersuchung hätten sich Blutergüsse sowohl älteren als auch neueren 

Datums am rechten Oberarm befunden. Die Angaben seien glaubhaft und der Befund 

vereinbar mit der Aussage der Patientin, dass sie von ihrem Mann vor einer Woche 

sowie erneut am 11. April 2005 am rechten Oberarm heftig gekniffen worden sei. Ihr 

Mann habe sie vor einer Woche handfest zur Herausgabe von Geld aufgefordert. Der 

Ehemann konsumiere im Uebermass Alkohol und sei dem Spiel verfallen. Ein 

Zusammenleben scheine aufgrund der geschilderten Vorkommnisse sowie wegen der 

ungünstigen Prognose für die Beschwerdeführerin nicht mehr zumutbar.

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Die Vorinstanz hielt fest, das Arztzeugnis werte die Aussagen der Beschwerdeführerin 

als plausibel. Eine Gewalteinwirkung durch den Ehemann sei jedoch nicht bewiesen. 

Unbewiesen seien auch die in der Rekursschrift behaupteten finanziellen und sexuellen 

Nötigungen und Nötigungsversuche. Dem Arztzeugnis sind keine Anhaltspunkte zu 

entnehmen, dass die Beschwerdeführerin ihren Arzt unmittelbar wegen der geltend 

gemachten Misshandlungen aufsuchte; der Arzt hielt fest, die Beschwerdeführerin 

habe ihn aus anderen Gründen konsultiert. Auch kann ein heftiges Kneifen am Arm 

allenfalls zwar als Tätlichkeit eingestuft werden. Diese hat aber nicht den Stellenwert 

einer Misshandlung, welche die Weiterführung der ehelichen Gemeinschaft unzumutbar 

machen würde. Die geltend gemachten Misshandlungen und Tätlichkeiten sind im 

übrigen, bis auf eine Ausnahme, zeitlich nicht bestimmt. Gegenüber dem Ausländeramt 

hielt die Beschwerdeführerin fest, in der ersten Aprilwoche 2005 sei ihr Ehemann vor 

der Kursana erschienen und habe Geld von ihr gefordert. Er habe sie derart gewalttätig 

am Arm festgehalten, dass sich Blutergüsse gebildet hätten. Am 11. April 2005 sei der 

Ehemann ihr nach Zürich gefolgt und habe Geld von ihr gefordert, falls sie die 

Bewilligung wieder wolle. Zudem habe er sie erneut so stark am Arm festgehalten, dass 

sie blaue Flecken bekommen habe. Andere konkrete Vorfälle werden nicht geltend 

gemacht, sondern es wird lediglich pauschal behauptet, der Ehemann sei wiederholt 

gewalttätig gewesen und habe sie genötigt, Geld auszuhändigen.

Ein Merkmal für das Fehlen einer schwerwiegenden Misshandlung erblickte die 

Vorinstanz ausserdem zu Recht im Umstand, dass die Beschwerdeführerin keine 

Strafanzeige gegen ihren Ehemann eingereicht hat. Was sie dagegen vorbringt, ist 

nicht überzeugend. Es ist widersprüchlich, wenn sie den Verzicht auf eine Strafanzeige 

damit begründet, sie habe das Verhältnis nicht noch stärker trüben wollen, und es sei 

auch sehr fraglich, ob bei der vorliegenden Beweislage eine Strafanzeige zu einer 

Verurteilung geführt hätte. Wenn die Misshandlung dermassen gravierend gewesen 

wäre, dass ein Härtefall in Betracht zu ziehen wäre, wäre eine weitere Verschlechterung 

des Verhältnisses der Eheleute nicht mehr massgebend ins Gewicht gefallen. 

Ungeachtet der konkreten Aussichten auf eine Verurteilung des Betroffenen bringt das 

Einreichen einer Strafanzeige zum Ausdruck, dass die Misshandlung von der 

betroffenen Person als gravierend empfunden wird. Die Vorinstanz durfte daher zu 

Recht in der fehlenden Strafanzeige ein Indiz für die fehlende Schwere der geltend 

gemachten Misshandlung betrachten.

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Auch die im Rekursverfahren angerufenen Zeugen hätten keine für den Entscheid 

wesentlichen Aussagen machen können. Im Rekurs war ausgeführt worden, die beiden 

Bekannten der Beschwerdeführerin hätten der Begebenheit, als der Ehemann Geld von 

ihr gefordert und sie so stark am Arm gehalten habe, dass sie blaue Flecken 

bekommen habe, aus einigem Abstand beigewohnt. Wie erwähnt, ist ein grobes 

Festhalten am Arm allenfalls als Tätlichkeit, nicht aber als Misshandlung zu werten. Die 

beiden Zeuginnen hätten auch nichts Relevantes darüber aussagen können, ob die 

blauen Flecken unmittelbar von der behaupteten Begegnung oder von der 

Konfrontation vor der Kursana stammten. Selbst wenn sich der Vorfall so abgespielt 

hätte, wie er von der Beschwerdeführerin unter Berufung auf die beiden Bekannten 

geschildert wird, hätte dies für die Annahme eines Härtefalles nicht genügt. Deshalb 

durfte die Vorinstanz ohne Rechtsverletzung auf eine Befragung verzichten.

Nicht stichhaltig sind die Einwände in der Beschwerde, es komme nicht auf die Art der 

Misshandlung allein, sondern vielmehr auf die Auswirkungen beim Opfer an, und diese 

könnten nur durch eine Befragung der Betroffenen selbst festgestellt und beurteilt 

werden. Auf die subjektive Empfindung der betroffenen Person kann nicht in 

entscheidendem Masse abgestellt werden. Zum einen sind subjektive Empfindungen 

schwer feststellbar, und zum andern müsste bei solchen Aeusserungen stets 

berücksichtigt werden, dass die betroffene Person aus der behaupteten Empfindung 

einen unmittelbaren Nutzen ziehen kann. Soweit nicht gleichzeitig objektive 

Anhaltspunkte für schwere Misshandlungen vorliegen, kann daher nicht auf subjektive 

Empfindungen abgestellt werden.

d) Die Beschwerdeführerin hält sich seit knapp drei Jahren in der Schweiz auf. Die 

kurze Aufenthaltsdauer durfte von der Vorinstanz bei einem Entscheid über den 

Widerruf der Aufenthaltsbewilligung zu Ungunsten der Beschwerdeführerin 

berücksichtigt werden. Ausserdem blieb die Ehe kinderlos. Unbestritten ist, dass sich 

die Beschwerdeführerin klaglos verhalten und als Arbeitnehmerin bewährt hat. Dies 

wird aber grundsätzlich von jeder ausländischen Person erwartet, die sich in der 

Schweiz aufhält. Aufgrund der Tätigkeit der Beschwerdeführerin - sie ist als Pflegehilfe 

und daneben im Aussendienst tätig - sind in wirtschaftlicher und arbeitsmarktlicher 

Hinsicht keine zwingenden Gründe für eine Verlängerung der Bewilligung gegeben. Im 

übrigen ist nicht ersichtlich, inwiefern eine allfällige Rückkehr in den Herkunftsstaat für 

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die Beschwerdeführerin mit überdurchschnittlichen Schwierigkeiten verbunden ist. Wie 

die Vorinstanz zutreffend festhält, hat die Beschwerdeführerin Angehörige im 

Herkunftsstaat; gegenüber dem Ausländeramt machte sie denn auch die intensiven 

Kontakte zu ihrer Tochter und ihrer Mutter geltend.

e) Zusammenfassend ergibt sich aus den vorstehenden Erwägungen, dass der 

Vorinstanz keine unvollständige bzw. unrichtige Feststellung des Sachverhalts und 

keine Ueberschreitung bzw. kein Missbrauch des Ermessens vorgehalten werden 

können. Der Widerruf der Aufenthaltsbewilligung bewegt sich im Rahmen des 

pflichtgemässen Ermessens und steht im Einklang mit der Praxis des 

Verwaltungsgerichts (vgl. etwa VerwGE B 2005/141 vom 25. Oktober 2005, B 2005/114 

vom 13. September 2005, B 2005/59 vom 20. Juni 2005, derzeit publiziert in: 

www.gerichte.sg.ch), weshalb die Beschwerde als unbegründet abzuweisen ist.

3./ Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 Gerichtskostentarif, sGS 

941.12). Sie ist mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu verrechnen.

Ausseramtliche Kosten sind nicht zu entschädigen (Art. 98bis VRP).

 

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Die Beschwerdeführerin bezahlt die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens 

von Fr. 2'000.-- unter Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

V. R. W.

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

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Zustellung dieses Entscheides an:

die Beschwerdeführerin (durch Rechtsanwalt A.)–

die Vorinstanz–

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	Ausländerrecht, Art. 17 Abs. 2 ANAG (SR 142.20), Art. 13 lit. f. BVO (SR 823.21). Der Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung einer mit einem Niedergelassenen verheirateten Ausländerin erlöscht mit der Auflösung der ehelichen Gemeinschaft. Da kein Härtefall vorliegt, ist die Verweigerung der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung nach einem Aufenthalt von lediglich rund drei Jahren in der Schweiz rechtmässig (Verwaltungsgericht, B 2005/166).

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