# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 167e1222-36bb-5f13-8b86-8ea2cc2b5618
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-05-02
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 02.05.2022 EL 2021/46
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2021-46_2022-05-02.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/7

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2021/46

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 12.08.2022

Entscheiddatum: 02.05.2022

Entscheid Versicherungsgericht, 02.05.2022
Art. 14 Abs. 1 lit. a ELG. Art. 43 Abs. 1 ATSG. Ergänzungsleistung. 
Kostenpflicht bei Zahnbehandlungen. Untersuchungsgrundsatz (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. Mai 2022, EL 
2021/46).

Entscheid vom 2. Mai 2022

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

EL 2021/46

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, EL-Durchführungsstelle, 

Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/7

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Gegenstand

Ergänzungsleistung zur AHV (Krankheits- und Behinderungs-kosten)

Sachverhalt

A.  

A.___ bezog eine Ergänzungsleistung zu einer Altersrente der AHV. Am 26. Januar 

2021 reichte die Zahnarztpraxis B.___ eine Rechnung für eine Zahnbehandlung der 

Ehefrau des EL-Bezügers im Betrag von 2’919 Franken ein (EL-act. 76). Ein 

Sachbearbeiter der EL-Durchführungsstelle ersuchte den Vertrauenszahnarzt Dr. med. 

C.___ am 12. Februar 2021 anzugeben (EL-act. 69), ob diese Rechnung von der EL-

Durchführungsstelle zu begleichen sei. Er wies darauf hin, dass vorgängig kein 

Kostenvoranschlag eingereicht worden sei. Auffallend sei, dass in den beiden 

vorangegangenen Jahren „immer wieder Rechnungen knapp unter 3’000 Franken 

eingereicht“ worden seien. Der Vertrauenszahnarzt antwortete gleichentags (EL-act. 

69), die Rechnung könne nicht beglichen werden. Die Behandlung sei weder einfach 

noch zweckmässig gewesen. Sie habe nicht den Richtlinien der Vereinigung der 

Kantonszahnärzte der Schweiz (VKZS) entsprochen. Gemäss einem Urteil des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichtes sei eine Verblend-Metall-Keramik-Krone zwar 

wirksam, eventuell sogar zweckmässig, aber sicher nicht wirtschaftlich. Mit einer 

Verfügung vom 22. Februar 2021 wies die EL-Durchführungsstelle das Begehren um 

die Vergütung der Kosten der Zahnbehandlung vom 26. Januar 2021 ab (EL-act. 68).

A.a. 

Am 9. März 2021 erhob die Zahnarztpraxis B.___ eine Einsprache gegen die 

Verfügung vom 22. Februar 2021 (EL-act. 62). Sie machte geltend (EL-act. 60), auf dem 

Zahn 47 sei nur deshalb eine neue Krone eingesetzt worden, weil der Zahn bereits 

davor überkront gewesen sei. Die Krone habe sich in einem schlechten Zustand 

befunden. Die Okklusion sei zum grössten Teil abgebrochen gewesen; der Zahnrand 

sei leicht kariös gewesen. Da der Zahn durchaus noch erhaltenswürdig gewesen sei, 

habe sich der Zahnarzt für eine erneute Überkronung entschieden. Da die Behandlung 

weniger als 3’000 Franken gekostet habe, sei kein Kostenvoranschlag eingereicht 

worden. Im Rahmen der Behandlung seien diverse andere – wirtschaftliche und 

A.b. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/7

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

zweckmässige – Eingriffe durchgeführt, nämlich Kompositfüllungen an andere Zähne 

gelegt worden. Man habe sich erlaubt, die Rechnung in zwei Teilrechnungen 

aufzuteilen, von denen die eine die Krone und die andere die Kompositfüllungen 

betreffe. Der Betrag der Rechnung für die Kompositfüllungen belief sich auf 950.10 

Franken (EL-act. 61–1 f.), jener der Rechnung für die Krone auf 1’968.90 Franken (EL-

act. 61–3 f.). Auf eine erneute Anfrage der EL-Durchführungsstelle hin hielt Dr. C.___ 

am 13. März 2021 fest (EL-act. 58), er habe „das Problem“ mit dem behandelnden 

Zahnarzt besprochen, der die Behandlung nun auf zwei Rechnungen aufgeteilt habe. 

Die Rechnung für die Kompositfüllungen über 950.10 Franken könne übernommen 

werden; die andere Rechnung über 1’968.90 Franken könne aus den bereits 

angeführten Gründen nicht übernommen werden. Mit einer Verfügung vom 16. März 

2021 vergütete die EL-Durchführungsstelle die Kosten für die Zahnbehandlung im 

Betrag von 950.10 Franken; das Begehren um die Vergütung der Kosten für die 

Überkronung des Zahns 47 im Betrag von 1’968.90 Franken wies sie ab (EL-act. 57).

Bereits am 12. März 2021 hatte der EL-Bezüger selbst eine Einsprache gegen die 

Verfügung vom 22. Februar 2021 erhoben (EL-act. 54). Er hatte geltend gemacht, ihm 

stehe ein Ersatz von Zahnbehandlungskosten bis zum Maximalbetrag von 3’000 

Franken zu. Die Behandlung sei wirtschaftlich und zweckmässig gewesen, wie aus 

dem Schreiben des behandelnden Zahnarztes vom 9. März 2021 hervorgehe. Am 26. 

April 2021 wies die EL-Durchführungsstelle den EL-Bezüger darauf hin (EL-act. 41), 

dass die Verfügung vom 22. Februar 2021 durch die Verfügung vom 16. März 2021 

ersetzt worden sei, weshalb die Einsprache vom 12. März 2021 als gegenstandslos 

qualifiziert werden müsse. Da die Rechtsmittelfrist der Verfügung vom 16. März 2021 

noch nicht abgelaufen sei, stehe es dem EL-Bezüger frei, eine Einsprache gegen diese 

Verfügung zu erheben. Am 3. Mai 2021 erhob der EL-Bezüger eine Einsprache gegen 

die Verfügung vom 16. März 2021 (EL-act. 37). Er machte geltend, laut dem 

behandelnden Zahnarzt sei die erneute Überkronung des Zahns, abgesehen von einer 

Extraktion des Zahns, die einzige Behandlungsmöglichkeit gewesen. Folglich müsse 

die Behandlung als wirtschaftlich und zweckmässig qualifiziert werden. Sollte die EL-

Durchführungsstelle dies weiterhin in Abrede stellen, habe sie sich mit der Frage zu 

befassen, welchen Betrag sie für die wirtschaftliche und zweckmässige Behandlung 

übernommen hätte. Die EL-Durchführungsstelle ersuchte Dr. C.___ am 15. Juni 2021, 

A.c. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/7

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

B.  

Stellung zu den Kosten für eine wirtschaftliche und zweckmässige Behandlung zu 

nehmen (EL-act. 30). Dieser antwortete am 16. Juni 2021 (EL-act. 23), eine einfache 

und wirtschaftliche Rekonstruktion eines Zahns könne mit einem Kunststoffaufbau 

erfolgen. In der Rechnung vom 9. Februar 2021 (gemeint wohl: 9. März 2021) sei ein 

solcher Kunststoffaufbau erwähnt. Leider gehe aus der Rechnung nicht hervor, bei 

welchem Zahn dieser Aufbau vorgenommen worden sei. Ausgehend von der 

Laborrechnung sei aber davon auszugehen, dass es sich um den Zahn 47 gehandelt 

habe. Damit sei die erforderliche Alternativbehandlung bereits vorgenommen worden. 

Mit einem Entscheid vom 10. November 2021 wies die EL-Durchführungsstelle die 

Einsprache gegen die Verfügung vom 16. März 2021 ab (EL-act. 4). Zur Begründung 

führte sie an, der Vertrauenszahnarzt Dr. C.___ habe überzeugend aufgezeigt, dass der 

Kunststoffaufbau völlig ausreichend gewesen sei, weshalb die zusätzlichen Kosten für 

die Verblend-Metall-Keramik-Krone nicht zu übernehmen seien. Das 

Einspracheverfahren betreffend die Verfügung vom 22. Februar 2021 wurde von der 

EL-Durchführungsstelle als gegenstandslos abgeschrieben.

Am 1. Dezember 2021 erhob der EL-Bezüger (nachfolgend: der Beschwerdeführer) 

eine Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 10. November 2021 (act. G 1). 

Er beantragte die Vergütung der Kosten für die zahnärztliche Behandlung seiner 

Ehefrau im Betrag von 1’968.90 Franken und eventualiter die Vergütung der Kosten für 

einen Kunststoffaufbau mit plastischem Material. Zur Begründung führte er aus, bislang 

habe die EL-Durchführungsstelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) die 

Zahnbehandlungskosten jeweils übernommen. Sie sei ja auch verpflichtet, die Kosten 

bis maximal 3’000 Franken zu übernehmen. Der Zahn 47 der Ehefrau sei überkront, 

beschädigt und kariös gewesen. Unter Berücksichtigung der Kaufähigkeit sei eine 

erneute Überkronung als die zweckmässigste Behandlung qualifiziert worden. Die 

Beschwerdegegnerin habe bis dato nicht spezifizieren können, was ihres Erachtens 

eine wirtschaftliche und zweckmässige (Alternativ-) Behandlung gewesen wäre. Die 

Behauptung, die Kosten für den Kunststoffaufbau seien bereits übernommen worden, 

sei unzutreffend. Die Beschwerdegegnerin habe für die Behandlung des Zahns 47 der 

Ehefrau noch gar nichts bezahlt.

B.a. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/7

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Erwägungen

1.

Dieses Beschwerdeverfahren bezweckt die Überprüfung des angefochtenen 

Einspracheentscheides auf dessen Rechtmässigkeit, weshalb sein Gegenstand nicht 

weiter als jener des vorangegangenen Einspracheverfahrens sein kann. Bei genauer 

Betrachtung betrifft der angefochtene Einspracheentscheid zwei voneinander 

unabhängige Gegenstände, nämlich einerseits die Abschreibung des 

Einspracheverfahrens betreffend die Verfügung vom 22. Februar 2021 zufolge 

Gegenstandslosigkeit und andererseits die Abweisung der Einsprache gegen die 

Verfügung vom 16. März 2021. Die Beschwerde vom 1. Dezember 2021 richtet sich nur 

gegen die Abweisung der Einsprache gegen die Verfügung vom 16. März 2021, was 

bedeutet, dass der Abschreibungsbeschluss betreffend das sich auf die Verfügung 

vom 22. Februar 2021 beziehende Einspracheverfahren unangefochten in formelle 

Rechtskraft erwachsen ist. Dieses Beschwerdeverfahren betrifft also nur jenen Teil des 

Einspracheentscheides vom 10. November 2021, der sich auf die Verfügung vom 16. 

März 2021 bezogen hat. Da das Einspracheverfahren ein („echtes“) 

Rechtsmittelverfahren gewesen ist, hat sein Gegenstand nicht weiter als jener des am 

16. März 2021 abgeschlossenen Verwaltungsverfahrens sein können. Die Interpretation 

der Verfügung vom 16. März 2021 zeigt, dass auch diese zwei Gegenstände betroffen 

hat, nämlich einerseits die Vergütung der Kosten von 950.10 Franken für eine 

Zahnbehandlung gemäss der Rechnung vom 9. März 2021 (EL-act. 61–1 f.) und 

andererseits die Abweisung des Leistungsbegehrens betreffend die Kosten von 

1’968.90 Franken für eine Zahnbehandlung gemäss der Rechnung vom 8. März 2021 

(EL-act. 61–3 f.). Die Einsprache vom 3. Mai 2021 hat sich nur gegen die Abweisung 

des Leistungsbegehrens betreffend die Kosten von 1’968.90 Franken gerichtet, was 

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 18. Januar 2022 die teilweise 

Gutheissung der Beschwerde (act. G 3). Zur Begründung führte sie an, im Rahmen der 

„Austauschbefugnis“ habe der Beschwerdeführer einen Anspruch auf den Ersatz der 

Kosten für die plastische Versorgung des Zahns 47 der Ehefrau. Das bedeute, dass die 

Kosten für die Behandlung am 5. Januar 2021 „bis auf die Kunststoffkrone (4.7240)“ zu 

übernehmen seien. Die „übrige Kronenversorgung, die in der Behandlung vom 12. 

Januar 2021 vorgenommen worden ist“, könne sie dagegen nicht übernehmen.

B.b. 

Der Beschwerdeführer hielt am 31. Januar 2022 an seinen Anträgen fest (act. G 5). 

Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (vgl. act. G 7).

B.c. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/7

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

bedeutet, dass die Verfügung vom 16. März 2021 betreffend die Vergütung der Kosten 

von 950.10 Franken unangefochten in formelle Rechtskraft erwachsen und damit 

verbindlich geworden ist. Das Einspracheverfahren hat folglich nur die Rechnung vom 

8. März 2021 über 1’968.90 Franken betroffen, weshalb auch in diesem 

Beschwerdeverfahren ausschliesslich zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer einen 

Anspruch auf eine Vergütung dieser Kosten hat.

2.  

Gemäss dem Art. 14 Abs. 1 lit. a ELG haben die Kantone sicherzustellen, dass die 

Kosten für zahnärztliche Behandlungen mittels Ergänzungsleistungen vergütet werden. 

Sie können die Vergütung auf die im Rahmen einer wirtschaftlichen und 

zweckmässigen Leistungserbringung erforderlichen Ausgaben beschränken. Der 

Kanton St. Gallen ist dieser bundesrechtlichen Vorgabe nachgekommen, indem er im 

Art. 4  ELG/SG (sGS 351.5) und im Art. 4 der Verordnung über die Vergütung von 

Krankheits- und Behinderungskosten bei den Ergänzungsleistungen (VKB; sGS 351.53) 

festgelegt hat, dass die Kosten für eine Zahnbehandlung vergütet werden, wenn diese 

von einem eidgenössisch diplomierten Zahnarzt mit einer kantonalen 

Berufsausübungsbewilligung durchgeführt wird und wenn sie im Rahmen einer 

wirtschaftlichen und zweckmässigen Leistungserbringung erfolgt. Der 

Beschwerdeführer hat geltend gemacht, dass die Kosten einer Zahnbehandlung immer 

zu vergüten seien, wenn diese weniger als 3’000 Franken betragen würden. Diese 

Auffassung beruht auf einer falschen Auslegung des Art. 4 Abs. 5 VKB, der lediglich 

festhält, dass die Vergütung der Kosten für eine Zahnbehandlung zwingend eine 

vorgängige Genehmigung des Kostenvoranschlags seitens der EL-Durchführungsstelle 

voraussetzt, wenn die Behandlung mehr als 3’000 Franken kostet. Daraus kann nicht 

geschlossen werden, dass Behandlungen für weniger als 3’000 Franken ohne jede 

Prüfung zu vergüten seien, sondern nur, dass die Kosten einer Behandlung für weniger 

als 3’000 Franken auch dann (komplett) vergütet werden können, wenn der EL-Bezüger 

keine vorgängige Genehmigung der EL-Durchführungsstelle eingeholt hat. 

Selbstverständlich werden auch bei einem Rechnungsbetrag von weniger als 3’000 

Franken nur die Kosten einer wirtschaftlichen und zweckmässigen Behandlung 

vergütet (Art. 4  Abs. 1 ELG/SG), denn der Art. 4 Abs. 5 VKB enthält keine Ausnahme 

von diesem Grundsatz.

2.1. 

bis

bis

Die Beantwortung der Rechtsfrage, ob die erbrachten zahnärztlichen Leistungen 

wirtschaftlich und zweckmässig gewesen sind, setzt voraus, dass der massgebende 

Sachverhalt vollständig ermittelt worden ist. Die Beschwerdegegnerin hat den 

Vertrauenszahnarzt Dr. C.___ beauftragt, aus medizinischer Sicht Stellung zum 

2.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/7

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

3.  

Gerichtskosten sind nicht zu erheben (Art. 61 lit. f  ATSG).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. Der angefochtene Einspracheentscheid vom 10. November 2021 wird aufgehoben 

und die Sache wird zur Fortsetzung des Verwaltungsverfahrens im Sinne der 

Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

erfolgten Eingriff zu nehmen. In seiner Beurteilung hat sich Dr. C.___ aber nicht – 

präzise und detailliert – zur eigentlich interessierenden Frage geäussert, welche 

Zahnbehandlung im vorliegenden Fall notwendig gewesen ist und wieviel diese, wenn 

sie zweckmässig und wirtschaftlich ausgeführt worden wäre, mutmasslich gekostet 

hätte. Nicht nachvollziehbar ist, dass die Beschwerdegegnerin die Einsprache gestützt 

auf die unzureichende Stellungnahme von Dr. C.___ abgewiesen hat, obwohl der 

massgebende Sachverhalt augenscheinlich nicht hinreichend abgeklärt gewesen ist. 

Damit hat die Beschwerdegegnerin ihre Untersuchungspflicht (Art. 43 Abs. 1 ATSG) 

verletzt. Der angefochtene Einspracheentscheid ist deshalb aufzuheben und die Sache 

ist zur Vervollständigung der Sachverhaltsabklärung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen. Diese wird sich erneut mit der Frage nach der Wirtschaftlichkeit und 

Zweckmässigkeit des erfolgten Eingriffs befassen und erneut über das sich auf die 

Rechnung vom 8. März 2021 beziehende Leistungsbegehren des Beschwerdeführers 

entscheiden.

bis

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 02.05.2022
	Art. 14 Abs. 1 lit. a ELG. Art. 43 Abs. 1 ATSG. Ergänzungsleistung. Kostenpflicht bei Zahnbehandlungen. Untersuchungsgrundsatz (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. Mai 2022, EL 2021/46).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T01:47:44+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen