# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1814d32e-439a-543e-a48b-7124520ddad7
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2011-01-12
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 12.01.2011 E-6740/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-6740-2010_2011-01-12.pdf

## Full Text

Bundesverwaltungsgericht

Tribunal administratif fédéral

Tribunale amministrativo federale

Tribunal administrativ federal

Abteilung V
E-6740/2010

Urteil vom 12. Januar 2011

Besetzung Einzelrichterin Gabriela Freihofer (Vorsitz),
mit Zustimmung von Richter Daniele Cattaneo;
Gerichtsschreiberin Chantal Schwizer.

Parteien A._______, geboren (…),
alias A._______, geboren (…), 
Türkei,
(…),   
Beschwerdeführer, 

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,  
Vorinstanz. 

Gegenstand Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM
vom 16. August 2010 / N (…).

E-6740/2010

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Sachverhalt:

A. 
Der Beschwerdeführer – ein türkischer Staatsangehöriger kurdischer 
Ethnie und alevitischen Glaubens – verliess seinen Heimatstaat eigenen 
Angaben zufolge im März 2010 und gelangte über ihm unbekannte 
Länder am 1. April 2010 illegal in die Schweiz, wo er sich bis zu seiner 
Verhaftung am 10. Juni 2010 in der Wohnung seines Onkels H.G. 
(Separates Verfahren: N (…); Anmerkung Bundesverwaltungsgericht) in 
B._______ aufhielt. Im Anschluss an diese Verhaftung in der Wohnung 
von H.G. wurde der Beschwerdeführer von der Staatsanwaltschaft 
C._______mit Strafbefehl vom 16. Juli 2010 wegen Widerhandlung 
gegen das Bundesgesetz vom 16. Dezember 2005 über die 
Ausländerinnen und Ausländer (AuG, SR 142.20) zu einer bedingten 
Geldstrafe mit einer Probezeit von zwei Jahren verurteilt. Am 16. Juli 
2010 suchte er im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) D._______ 
um Asyl nach.

Anlässlich der Kurzbefragung im EVZ D._______ vom 30. Juli 2010 sowie der Anhörung duch das BFM 
vom 10. August 2010 machte der Beschwerdeführer zur Begründung seines Asylgesuchs im Wesentlichen 
geltend, seit seinem vierten Lebensjahr lebe er mit seiner Familie in E._______. Ungefähr im November 
2009 sei er in den Grundwehrdienst in die türkische Armee eingezogen worden, wo er bei einer 
Gendarmerie-Einheit in einer Kaserne in F._______ (Provinz G._______) Dienst geleistet habe. Da er 
künftig in ein Einsatzgebiet in der Osttürkei hätte gehen und gegen Landsleute hätte kämpfen müssen und 
weil er wegen seiner Herkunft seitens seines Vorgesetzten schikaniert worden sei, sei er nach einem 
zweitägigen Urlaub nicht mehr zu seiner Einheit zurückgekehrt, sondern habe sich während der folgenden 
sechs Monate bei seinem Vater in E._______ aufgehalten. Im Sommer 2009 sei er von einer 
Polizeipatrouille in E._______ verhaftet und während 15 – 20 Tagen in einem Militärgefängnis in 
E._______ festgehalten worden, worauf er von einem Militärgericht in H._______ zu einer dreijährigen 
Haftstrafe verurteilt worden sei. Ein Rekurs dagegen sei erfolglos abgewiesen worden. Circa im Oktober 
2009 sei er wieder seiner Einheit in F._______ zugeführt worden und habe weiterhin unter der Härte des 
alltäglichen Dienstes gelitten. Namentlich nach einer Impfaktion sei es ihm gesundheitlich schlecht 
gegangen, er sei aber dennoch nicht vom Dienst dispensiert worden. Ferner sei er darüber informiert 
worden, dass er als Einziger in eine andere Einheit habe umgeteilt werden sollen, wodurch er befürchtet 
habe, dass er extralegal hingerichtet werden könnte. Vor diesem Hintergrund sei er während eines 
weiteren zweitägigen Heimurlaubs untergetaucht und habe im März 2010 die Türkei illegal verlassen.

Bezüglich der weiteren Aussagen beziehungsweise der Einzel�heiten des rechtserheblichen Sachverhalts 
wird auf die Protokolle bei den Akten verwiesen (vgl. Akten BFM A1 und A19). 

B. 
Mit Verfügung vom 16. August 2010 – eröffnet am 17. August 2010 – 

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stellte das BFM fest, der Beschwerdeführer erfülle die 
Flüchtlingseigenschaft nicht und lehnte das Asylgesuch ab. Gleichzeitig 
verfügte es die Wegweisung des Beschwerdeführers aus der Schweiz – 
unter Androhung im Unterlassungsfall – und ordnete den 
Wegweisungsvollzug an. 

C. 
Mit Eingabe vom 16. September 2010 – Datum Poststempel – erhob der 
Beschwerdeführer gegen die vorinstanzliche Verfügung beim 
Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und beantragte, die Verfügung 
des BFM sei aufzuheben, es sei seine Flüchtlingseigenschaft 
anzuerkennen und ihm sei Asyl zu gewähren. Ferner sei festzustellen, 
dass der Wegweisungsvollzug unzulässig, unzumutbar und unmöglich 
sei, und die vorläufige Aufnahme sei anzuordnen. In prozessualer 
Hinsicht beantragte er, es sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege im 
Sinne von Art. 65 Abs. 1 und Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 
20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) 
zu gewähren, auf die Erhebung eines Kostenvorschusses sei zu 
verzichten und die Vollzugsbehörden seien anzuweisen, die 
Kontaktaufnahme mit dem Heimat- oder Herkunftsstaat sowie jede 
Weitergabe von Daten an denselben bis zum Endentscheid über diese 
Beschwerde zu unterlassen. Eventualiter sei eine bereits erfolgte 
Datenweitergabe an den Heimatstaat offenzulegen, und der 
Beschwerdeführer sei in einer separaten Verfügung darüber zu 
informieren. 

Als Beweismittel legte der Beschwerdeführer zwei Einwohnerscheine der Gemeinde I._______vom 5. Juli 
2007 und vom 12. Januar 2010 in türkischer Sprache, einen Auszug aus dem Personenstandsregister vom 
10. Dezember 2008 (in türkischer Sprache), zwei Meldebescheinigungen der Gemeinde I._______ vom 6. 
September 2005 und vom 19. September 2007 in Türkisch, ein türkisches Dienstbuch (letzter Eintrag: 2. 
Januar 2009) sowie den Zustellumschlag, adressiert an seinen Onkel H.R. in B._______, zu den Akten. 

D. 
Mit Zwischenverfügung vom 23. September 2010 hielt die 
Instruktions�richterin fest, der Beschwerdeführer könne den Ausgang 
des Verfahrens in der Schweiz abwarten. Gleichzeitig wies sie den 
Antrag, die Vollzugsbehörden seien anzuweisen, die Kontaktaufnahme 
mit dem Heimat- oder Herkunftsstaat des Beschwerdeführers sowie jede 
Weitergabe von Daten an denselben bis zum Endentscheid über die 
Beschwerde zu unterlassen ab und wies das BFM an, dem 
Beschwerdeführer eventuell der zuständigen ausländischen Behörde 

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bereits weiter gegebene Personendaten offen zu legen. Ferner wies die 
Instruktionsrichterin die Gesuche um Gewährung der unent�gelt�lichen 
Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG und um Verzicht auf die 
Erhebung eines Kostenvorschusses ab, und erhob einen 
Kostenvorschuss, mit dem Hinweis, dass ansonsten auf die Beschwerde 
nicht eingetreten werde. 

Der Kostenvorschuss wurde am 4. Oktober 2010 fristgerecht geleistet.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.  
1.1. Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 
(VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden 
gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu den 
Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des 
Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme 
im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht 
ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und 
entscheidet in diesem Bereich endgültig (Art. 105 des Asylgesetzes vom 
26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). 

1.2. Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem 
BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 
AsylG).

1.3. Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht (Art. 108 Abs. 1 
AsylG, Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 52 VwVG). Der Beschwerdeführer ist durch 
die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein 
schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise 
Änderung; er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert 
(Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist 
einzutreten.

1.4. Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und 
die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

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2. 
Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 
Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise 
einer zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie 
nachstehend aufgezeigt, handelt es sich vorliegend um eine solche, 
weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist 
(Art. 111a Abs. 2 AsylG).

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchführung des Schriftenwechsels 
verzichtet.

3.  
3.1. Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person 
anerkannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie 
zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit 
zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht hat, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile gelten namentlich die Gefährdung von Leib, Leben oder 
Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck 
bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen 
(Art. 3 AsylG).

3.2. Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft 
nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft 
gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender 
Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere 
Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich 
widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich 
auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 
AsylG).

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4.  
4.1. Zur Begründung ihres Entscheids führte die Vorinstanz aus, die 
Vorbringen des Beschwerdeführers zu seiner Verfolgungsmotivation 
seien teilweise nicht asylrelevant und teilweise nicht glaubhaft. Zu Art. 3 
AsylG legte es dar, die Einberufung in den Militärdienst in der Türkei 
erfolge aufgrund der Staatsangehörigkeit und des Jahrganges, womit 
keine Anhaltspunkte vorliegen würden, der türkische Staat habe durch die 
Einberufung des Beschwerdeführers in den Militärdienst in einer 
asylrelevanten Verfolgungsabsicht gehandelt. Auch erfolge eine allfällige 
Bestrafung des Beschwerdeführers in der Türkei infolge Desertion nicht 
aus den in Art. 3 Abs. 1 AsylG angeführten Gründen, sondern weise 
einen rein militärstrafrechtlichen Charakter auf. Ferner ergäben sich aus 
den Akten keine Hinweise, dass einer möglichen Bestrafung wegen 
Desertion eine asylrechtlich bedeutsame Motivation zugrunde liege. 
Zudem habe sich die vom Beschwerdeführer befürchtete Umteilung in 
eine andere Einheit wohl aufgedrängt, weil sich in Folge seiner 
monatelangen Abwesenheit ein persönlicher Ausbildungsmangel ergeben 
habe und nicht – wie von ihm befürchtet –, um ihn extralegal hinzurichten. 

Zur Glaubhaftigkeit stellte das BFM fest, dass erhebliche Zweifel am Wahrheitsgehalt der vom 
Beschwerdeführer vorgebrachten Verfolgungsmotiva�tion und an seiner persönlichen Glaubhaftigkeit 
(recte: Glaubwürdig�keit) bestehen würden. So habe sich der Beschwerdeführer betreffend seiner 
Angaben über die Einreise in die Schweiz in Widersprüche verstrickt, indem er bei der Erstbefragung vom 
30. Juli 2010 ausgesagt habe, er sei vor dreieinhalb bis vier Monaten eingereist, wohingegen er im 
Rahmen der polizeilichen Einvernahme vom 10. Juni 2010 zu Protokoll gegeben habe, er sei vor circa zehn 
Tagen in die Schweiz eingereist. Des Weiteren habe er es unterlassen, sein zentrales Vorbringen der 
rechtskräftigen Verurteilung durch das Militärgericht H._______ zu drei Jahren Gefängnisstrafe wegen 
Desertion im Rahmen der Erstbefragung anzugeben. Auch habe der Beschwerdeführer nicht plausibel 
darlegen können, weshalb die Urlaubsbescheinigung des Militärs verloren gegangen sein soll. 
Bezeichnenderweise habe er dem BFM weder Identitäts- beziehungsweise Reisepapiere abgegeben noch 
habe er die in Aussicht gestellten, jedoch nicht rechtsgenüglichen Papiere (Familienregisterauszug und 
persönlicher Registerauszug) bis heute nicht nachgereicht. Darüber hinaus habe er zu seinen 
Ausweispapieren widersprüchliche Angaben gemacht, indem er anlässlich der polizeidienstlichen 
Einvernahme vom 10. Juni 2010 ausgesagt habe, sein türkischer Reisepass und sein Nüfus seien bei den 
türkischen Militärbehörden hinterlegt, wohingegen er bei der Befragung vom 30. Juli 2010 angegeben 
habe, noch nie einen Reisepass besessen zu haben. 

4.2. In der Beschwerde wird lediglich dargelegt, dass es ihm nun 
gelungen sei, Identitätsdokumente aus der Türkei kommen zu lassen, 

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womit seine Identität nachgewiesen sei. Da ihm die Gelegenheit zur 
Flucht aus der Türkei geboten worden sei, sei er ohne Ausweise in die 
Schweiz geflohen. Aufgrund seiner Papierlosigkeit habe er daher bis zu 
seiner Verhaftung am 10. Juni 2010 kein Asylgesuch eingereicht. Dass er 
im Rahmen der Befragung zur Person vom 30. Juli 2010 den 
Gerichtsentscheid des Militärgerichts H._______ nicht erwähnt habe, sei 
auf seine Verhaftung in der Schweiz zurückzuführen, die ihn verwirrt 
habe. Zudem gehöre er der Minderheit der alevitischen 
Glaubensgemeinschaft an, weshalb er sich fürchte, von der türkischen 
Armee umgebracht zu werden. 

5.  
5.1. Wie das BFM kommt auch das Bundesverwaltungsgericht zur 
Erkenntnis, dass die Aussagen des Beschwerdeführers insgesamt 
zweifelhaft, widersprüchlich und unplausibel ausgefallen sind und damit 
den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG nicht 
standhalten. Daran vermögen auch die mit der Beschwerde eingereichten 
Dokumente (zwei Einwohnerscheine der Gemeinde I._______vom 5. Juli 
2007 und vom 12. Januar 2010 in türkischer Sprache, ein Auszug aus 
dem Personenstandsregister vom 10. Dezember 2008 in türkischer 
Sprache, zwei Meldebescheinigungen der Gemeinde I._______ vom 6. 
September 2005 und vom 19. September 2007 in Türkisch, ein türkisches 
Dienstbuch [letzter Eintrag: 2. Januar 2009] sowie der Zustellumschlag), 
die lediglich seine Identität beziehungsweise seine Dienstanwesenheit 
belegen, nichts zu ändern. Zudem hat er bis heute sein in der 
Beschwerde in Aussicht gestelltes Urteil des Militärstrafgerichts 
H._______ nicht nachgereicht. Ferner nimmt der Beschwerdeführer in 
seiner Rechtsmitteleingabe auch keine Stellung zu den einzelnen 
vorinstanzlichen Vorhaltungen, sondern führt lediglich aus, er habe 
anlässlich der Befragung vor dem BFM die Wahrheit gesagt. 

5.2.  
5.2.1. Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, er hätte bei einer 
Verlegung mit seiner Einheit in die Osttürkei gegen kurdische 
Landesleute kämpfen müssen, weshalb er fahnenflüchtig geworden sei, 
ist mit dem BFM festzuhalten, dass gemäss konstanter Rechtsprechung 
eine allfällige Strafe wegen Refraktion oder Desertion grundsätzlich keine 
Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG darstellt. Es gehört zu den legitimen 
Rechten eines Staates, seine Bürger zum Militärdienst einzuberufen und 
zur Durchsetzung der Wehrpflicht straf�rechtliche oder disziplinarische 
Sanktionen zu verhängen (vgl. Ent�scheidungen und Mitteilungen der 

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Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2004 Nr. 2 E. 6b.aa 
S. 16). Als flüchtlingsrechtlich relevant gilt eine Bestrafung dann, wenn 
der Wehrpflichtige aus einem Grund nach Art. 3 AsylG mit einer höheren 
Strafe zu rechnen hat (sog. Politmalus). Wehrpflichtige Männer werden in 
der Türkei aufgrund der Staatsangehörigkeit und ihres Jahrgangs für das 
Militär aufgeboten, ohne dass dieser Verpflichtung eine asylrechtlich 
relevante Verfolgungsabsicht des Staates zugrunde liegen würde. Eine 
allfällige Bestrafung des Beschwerdeführers wegen 
Wehrdienstverweigerung, weil er nicht gegen kurdische Landsleute 
kämpfen wolle, wäre mithin als asylrechtlich nicht relevant zu 
qualifizieren. Kurdische Refraktäre haben ihrer Ethnie wegen nicht 
generell strengere Strafen im Sinne eines "Malus" zu befürchten. Da der 
Beschwerdeführer kein eigenes politisches Profil aufweist (vgl. A1/12 S. 
7), besteht kein Grund zur Annahme, dass ein allfälliges Verfahren gegen 
ihn aus anderen als militärstrafrechtlichen Gründen angehoben und er 
härter als andere Dienstverweigerer bestraft würde. Die 
Wahrscheinlichkeit, dass kurdische Soldaten während des 
obligatorischen Militärdienstes gegen Angehörige ihrer eigenen Ethnie 
eingesetzt werden, ist sehr gering; jedenfalls geschieht dies nicht auf 
systematische Weise. Es liegt somit in dieser Hinsicht – entgegen der 
Meinung des Beschwerdeführers – keine objektiv begründete Furcht vor 
Verfolgung vor. Zudem vermag der Beschwerdeführer bis dato auch nicht 
darzutun, dass er vom Militärstrafgericht in H._______ wegen seiner 
Desertion zu einer dreijährigen Gefängnisstrafe verurteilt worden sei. 

5.3.  
5.3.1. Bezüglich dem Vorbringen in der Rechtsmitteleingabe, die 
kurdisch-alevitische Bevölkerung würde in der Türkei verfolgt und sehr oft 
umgebracht, ist festzuhalten, dass für die Begründetheit eines 
Asylgesuchs das Erfordernis einer gezielten und genügend intensiven 
Verfolgung besteht und es nicht ausreicht, auf die allgemeine Lage der 
alevitischen Bevölkerung im Herkunftsland oder die systematische 
Benachteiligung der eigenen Volksgruppe hinzuweisen. Eigene religiöse 
oder politische Aktivitäten und entsprechende reaktive staatliche 
Übergriffe werden nicht geltend gemacht (vgl. A1/12 S. 7). Es ist deshalb 
nachfolgend zu prüfen, ob die allgemeine Situation der Kurden 
alevitischen Glaubens in der Türkei zur Annahme einer 
Kollektivverfolgung führt.

5.3.2. Die Anforderungen an die Feststellung einer Kollektivverfolgung 
sind gemäss Rechtsprechung der ARK, die auch für das 

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Bundesverwaltungsgericht Geltung behält, sehr hoch (vgl. dazu EMARK 
1993 Nrn. 9 und 10 betreffend syrisch-orthodoxe Christen in der Türkei 
[bestätigt in EMARK 1997 Nr. 12]; EMARK 1993 Nr. 20 betreffend Kurden 
in der Türkei; EMARK 1995 Nr. 1 betreffend Yeziden in der Türkei; 
EMARK 1995 Nr. 17 betreffend die christlich-assyrische Minderheit in 
Syrien; EMARK 1996 Nrn. 21 und 22 betreffend Ahmadis in Pakistan 
[bestätigt in EMARK 2002 Nr. 3]; EMARK 1996 Nr. 23 betreffend Christen 
in Pakistan; EMARK 1997 Nr. 14 betreffend Muslime in Srebrenica, 
Bosnien-Herzegowina; EMARK 1998 Nr. 16 betreffend Tutsis in Ruanda; 
EMARK 2001 Nr. 13 betreffend Roma und Ashkali im Kosovo; EMARK 
2006 Nr. 1 betreffend Tibeter in China). Gemäss schweizerischer 
Asylpraxis zur Frage der Kollektivverfolgung reicht allein die 
Zugehörigkeit zu einem Kollektiv, welches in seinen spezifischen 
Eigenschaften Ziel einer Verfolgungsmotivation ist, in der Regel nicht, um 
die Flüchtlingseigenschaft zu begründen. Vielmehr kommen auch bei 
geltend gemachter Verfolgung aufgrund der blossen Zugehörigkeit zu 
einem bestimmten Kollektiv die Kriterien der ernsthaften Nachteile oder 
der begründeten Furcht gemäss Art. 3 AsylG zur Anwendung. Nachteile 
sind dann als ernsthaft in diesem Sinne zu bezeichnen, wenn sie sich 
gegen Leib, Leben oder Freiheit richten oder einen unerträglichen Druck 
erzeugen und aufgrund ihrer Art und Intensität ein menschenwürdiges 
Leben im Verfolgerstaat verunmöglichen oder in unzumutbarer Weise 
erschweren, so dass sich die verfolgte Person dieser Zwangssituation nur 
noch durch Flucht ins Ausland entziehen kann. Solange die Übergriffe 
gegen das Kollektiv nicht derart intensiv und häufig sind, dass jedes 
Gruppenmitglied mit guten Gründen befürchten muss, getroffen zu 
werden, müssen besondere Umstände vorliegen, damit bereits aufgrund 
der blossen Zugehörigkeit zu einem bestimmten Kollektiv die 
Ernsthaftigkeit der Nachteile oder Begründetheit der Furcht als erfüllt 
beurteilt werden können. Bei der begründeten Furcht gilt es zu 
berücksichtigen, dass eine allgemein bekannte Gefährdung einer ganzen 
Bevölkerungsgruppe die Wahrscheinlichkeit, dass ein Angehöriger des 
Kollektivs tatsächlich einer Gefährdung ausgesetzt sein könnte, erhöht. 
Der begründeten Furcht kommt eine Doppelnatur in dem Sinn zu, dass 
sie einerseits individuell gegen den Betroffenen gerichtete Massnahmen 
erfordert, anderseits aber für die Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft 
auch genügen lässt, wenn Personen verfolgt wurden, die sich in der 
gleichen Situation wie der Betroffene befanden (vgl. EMARK 1995 Nr. 1 
S. 10 f. mit dortigen Literaturhinweisen; EMARK 2006 Nr. 1, E. 4.3, 
S. 3 f.).

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5.3.3. Hinsichtlich der Zugehörigkeit des Beschwerdeführers zur Ethnie 
der Kurden alevitischen Glaubens ist festzuhalten, dass die Schweizer 
Asylbehörden in konstanter Praxis nicht davon ausgehen, die kurdische 
Minderheit sei in der Türkei derart zahlreichen und umfassenden 
Repressionen ausgesetzt, dass bereits aus diesem Grund jedes Mitglied 
des Kollektivs Anlass habe, auch individuell eine Verfolgung im 
flüchtlingsrechtlichen Sinne zu befürchten (EMARK 1993 Nr. 20 E. 3a) 
und dies auch bezüglich Angehöriger des alevitischen Glaubens gilt. 
Vorliegend steht fest, dass es sich beim Beschwerdeführer um einen 
Kurden türkischer Staatsangehörigkeit handelt. Gemäss geltender 
Rechtsprechung der Asylbehörden unterliegen Kurden in der Türkei 
keiner Kollektivverfolgung. Von staatlichen Repressionen, die ein 
menschenwürdiges Leben verunmöglichen würden, kann demnach weder 
für den Beschwerdeführer individuell noch für die Kurden in der Türkei 
generell gesprochen werden.

5.4. Aufgrund der vorstehenden Erwägungen erübrigt es sich, auf die 
weiteren Ausführungen in der Beschwerde und die eingereichten 
Beweismittel im Einzelnen weiter einzugehen, weil sie am Ergebnis nichts 
ändern. Unter Berücksichtigung der gesamten Umstände vermag der 
Beschwerdeführer keine konkreten Anhaltspunkte darzulegen, die zur 
Annahme führen, dass er mit grosser Wahrscheinlichkeit in absehbarer 
Zukunft Verfolgungsmassnahmen im Sinne von Art. 3 AsylG zu 
gewärtigen hätte.

Der Beschwerdeführer konnte somit keine Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG nachweisen oder 
zumindest glaubhaft machen. Er erfüllt daher die Flüchtlingseigenschaft nicht, weshalb das BFM das 
Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat.

6. 
6.1. Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz (Art. 44 
Abs. 1 AsylG). Gemäss Art. 32 Bst. a der Asylverordnung 1 über 
Verfahrensfragen vom 11. August 1999 (AsylV 1, SR 142.311) wird die 
Wegweisung nicht verfügt, wenn die asylsuchende Person im Besitz einer 
gültigen Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung ist.

6.2. Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 
Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer 
solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 
Abs. 1 AsylG; EMARK 2001 Nr. 21). 

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7. 
7.1. Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 
nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach 
den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von 
Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG, SR 142.20).

Bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungshindernissen gilt gemäss ständiger Praxis des 
Bundesverwaltungsgerichts und seiner Vorgängerorganisation ARK der gleiche Beweisstandard wie bei 
der Flüchtlingseigenschaft, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und 
andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi 
Yar/Geiser, Ausländerrecht, 2. Auflage, Basel 2009, Rz. 11.148).

7.2. Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 
der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in 
den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 
Abs. 3 AuG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr 
Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr 
läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 
Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]).

Gemäss Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 
(BV, SR 101), Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, 
unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der 
Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, 
SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung 
unterworfen werden.

7.3. Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend 
darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen 
schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem 
Beschwer�deführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche 
Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann das in Art. 5 
AsylG und Art. 33 FK verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-
Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine 
Rückkehr des Beschwerdeführers in den Heimatstaat ist demnach unter 
dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers noch aus den Akten Anhaltspunkte 
dafür, dass er für den Fall einer Ausschaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit 
einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss 

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Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-
Folterausschusses müsste der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder 
glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen 
würde (vgl. EGMR, [Grosse Kammer], Saadi gegen Italien, Urteil vom 28. Februar 2008, Beschwerde 
Nr. 37201/06, §§ 124-127, mit weiteren Hinweisen). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation im 
Heimatstaat lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig erscheinen. Nach 
dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen 
Bestimmungen zulässig.

7.4. Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 
Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf 
Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und 
medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete 
Gefährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – 
die vorläufige Aufnahme zu gewähren (vgl. Botschaft zum Bundesgesetz 
über die Ausländerinnen und Ausländer vom 8. März 2002, BBl 2002 
3818).

7.5. In den Akten finden sich auch keine konkreten Anhaltspunkte dafür, 
dass der junge und soweit aktenkundig gesunde Beschwerdeführer aus 
individuellen Gründen wirtschaftlicher, sozialer oder gesundheitlicher 
Natur in eine existenzbedrohende Situation geraten würde. Er hat bis zu 
seiner Ausreise immer in der Türkei gelebt und ist somit mit den dortigen 
Verhältnissen bestens vertraut. Mit seinen Eltern und (…) verfügt er im 
Heimatland über ein familiäres Beziehungsnetz (vgl. A1 S. 3). Überdies 
hat er gemäss eigenen Angaben (Angaben über Ausbildung und Beruf 
des Beschwerdeführers) (vgl. A1 S. 2). Es ist somit nicht davon 
auszugehen, er würde bei einer Rückkehr in eine seine Existenz 
bedrohende Situation geraten, die als konkrete Gefährdung im Sinne der 
zu beachtenden Bestimmungen zu werten wäre (Art. 83 Abs. 4AuG). 

Nach dem Gesagten erweist sich Vollzug der Wegweisung auch als zumutbar.

7.6. Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der 
zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr 
notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG), 
weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist 
(Art. 83 Abs. 2 AuG).

8. 
Insgesamt ist der durch die Vorinstanz verfügte Wegweisungsvollzug zu 

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bestätigen. Die Vorinstanz hat diesen zu Recht als zulässig, zumutbar 
und möglich erachtet. Nach dem Gesagten fällt eine Anordnung der 
vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1-4 AuG).

9. 
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und 
vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die 
Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

10. 
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem 
Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG), auf 
insgesamt Fr. 600.- festzusetzen (Art. 1-3 des Reglements vom 
21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem 
Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) und mit dem am 4. 
Oktober 2010 in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss zu 
verrechnen. 

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  
Die Verfahrenskosten von Fr. 600.- werden dem Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag wird mit dem am 4. Oktober 2010 in gleicher 
Höhe geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.

3. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die 
zuständige kantonale Behörde.

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Gabriela Freihofer Chantal Schwizer

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