# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d2c76189-19f6-5a91-93b6-cc270ae09262
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-01-18
**Language:** de
**Title:** unregelmässige Unterstützung von Kolleginnen beim Einkaufen und Putzen reicht nicht zur Annahme der Notwendigkeit lebenspraktischer Begleitung
**Docket/Reference:** IV.2014.01117
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.01117.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.01117
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiber Sonderegger
Urteil
vom
18. Januar 2016
in Sach
en
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Eric Stern
Anwaltskanzlei Stern
Beethovenstrasse 24, Postfach 1554, 8027 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1950, bezieht wegen rheumatologischen Erkrankun
gen (Osteoporose mit mehreren Frakturen,
Coxarthrose
und Gonarthrose,
Oli
goarthritis
) seit Februar 2004 eine ganze Rente der Invalidenversicherung (
In
validitätsgrad
: 75
%
,
Urk.
9/
16/3,
Urk.
9/
18
,
Urk.
9/
26
), welche zuletzt mit Mit
teilung vom 10. Dezember 2010 bestätigt wurde (
Urk.
9/
44
).
1.2
Am 19. Februar 2014 (
Urk.
9/
49) meldete sich die Versicherte bei der Invaliden
versicherung zudem zum Bezug eine
r
Hilflosenentschädigung
an. Die Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, holte einen medizinischen Bericht ein (
Urk.
9/
53) und veranlasste eine Abklärung für
Hilflosenentschädi
gung
durch ihren Fachdienst (
Urk.
9/
55). Nach durchgeführtem
Vorbescheid
verfahren
(
Urk.
9/
56-57 und
Urk.
9/
62) wies
s
ie das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 2
2.
September 2014 (
Urk.
2) ab.
2.
Hiergegen erhob die Versicherte am 24. Oktober 2014 Beschwerde mit den Anträ
gen, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Vorinstanz anzuweisen, einen neuen Entscheid über den Anspruch auf
Hilflosenentschädi
gung
zu treffen (
Urk.
1 S. 2). Die IV-Stelle ersuchte am 24. November 2014 (
Urk.
8) um Abweisung der Beschwerde, was der Versicherten am 27. November 2014 (
Urk.
10) zur Kenntnis gebracht wurde.
Am 21. Januar 2015 (
Urk.
16) reichte die Versicherte eine weiter
e
Rechtsschrift ein, zu welcher die IV-Stelle keine Stellung nahm (
Urk.
20).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Gemäss Art. 42
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG
)
haben Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG) in der Schweiz, die hilflos (Art. 9 ATSG) sind, Anspruch auf eine
Hilflo
senentschädigung
. Vorbehalten bleibt Artikel 42
bis
IVG. Als hilflos gilt eine Person, die wegen einer Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche
Le
bensverrichtungen
dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwa
chung bedarf (Art. 9 ATSG). Im Bereich der Invalidenversicherung gilt auch
eine Person als hilflos, welche zu Hause lebt und wegen der gesundheitlichen Beeinträchtigung dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen ist (Art. 42
Abs.
3 Satz 1 IVG; Art. 38
der Verordnung über die Invalidenversicherung,
IVV). Praxisgemäss (BGE 121 V 88 E. 3a mit Hinweisen) sind die folgenden sechs alltäglichen Lebensverrichtungen massgebend (BGE 127 V 94 E. 3c, 125 V 297 E. 4a):
-
Ankleiden, Auskleiden;
-
Aufstehen, Absitzen, Abliegen;
-
Essen;
-
Körperpflege;
-
Verrichtung der Notdurft;
-
Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme.
1.2
Art. 37 IVV sieht drei Hilflosigkeitsgrade vor. Gemäss Abs. 3 dieser Bestimmung gilt die Hilflosigkeit als leicht, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln:
a.
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erhebli
cher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b.
einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf;
c.
einer durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders aufwendigen Pflege bedarf;
d.
wegen einer schweren Sinnesschädigung oder eines schweren körperlichen Ge
brechens nur dank regelmässiger und erheblicher Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann; oder
e.
dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV angewie
sen ist.
1.3
Nach Art. 38
Abs.
1 IVV liegt ein Bedarf an lebenspraktischer Begleitung im Sinne von Art. 42
Abs.
3 IVG vor, wenn eine volljährige, versicherte Person ausserhalb eines Heimes lebt und infolge Beeinträchtigung der Gesundheit:
a.
ohne Begleitung einer Drittperson nicht selbständig wohnen kann;
b.
für Verrichtungen und Kontakte ausserhalb der Wohnung auf Begleitung ei
ner Drittperson angewiesen ist; oder
c.
ernsthaft gefährdet ist, sich dauernd von der Aussenwelt zu isolieren.
Ist lediglich die psychische Gesundheit beeinträchtigt, so muss für die Annahme einer Hilflosigkeit gleichzeitig ein Anspruch auf mindestens eine
Viertelsrente
bestehen (Art. 38
Abs.
2 IVV).
Zu berücksichtigen ist nur diejenige lebenspraktische Begleitung, die regelmäs
sig und im Zusammenhang mit den in Absatz 1 erwähnten Situationen erfor
derlich ist. Nicht darunter fallen insbesondere Vertretungs- und
Verwaltungstä
tigkeiten
im Rahmen vormundschaftlicher Massnahmen nach Art. 398-419 des Zivilgesetzbuches (Art. 38
Abs.
3 IVV).
Der Anspruch auf Berücksichtigung des Bedarfs an lebenspraktischer Begleitung ist nicht auf Menschen mit Beeinträchtigung der psychischen oder geistigen Gesundheit beschränkt. Es ist durchaus möglich, dass auch andere Behinderte einen Bedarf an lebenspraktischer Begleitung geltend machen können. Zu den
ken ist insbesondere an hirnverletzte Menschen (BGE 133 V 450 E. 2.2.3).
Unerheblich ist, in welcher Umgebung sich die versicherte Person – abgesehen davon, dass sie ausserhalb des Heims wohnen muss – aufhält und ob sie auf die Hilfe des Ehegatten, der Kinder oder der Eltern zählen kann (BGE 133 V 450
E. 2.2.3 und 5).
Als regelmässig im Sinne von Art. 38
Abs.
3 Satz 1 IVV gilt die
lebensprakti
sche
Begleitung, wenn sie über eine Periode von drei Monaten gerechnet im Durchschnitt mindestens 2 Stunden pro Woche benötigt wird (BGE 133 V 450 E. 6.2).
Die lebenspraktische Begleitung beinhaltet weder die (direkte oder indirekte) Dritthilfe bei den sechs alltäglichen Lebensverrichtungen noch die Pflege noch die Überwachung. Sie stellt vielmehr ein zusätzliches und eigenständiges Insti
tut der Hilfe dar (BGE 133 V 450 E. 9).
Das Gesetz macht den Anspruch auf
Hilflosenentschädigung
nicht davon abhän
gig, ob die lebenspraktische Begleitung kostenlos erfolgt oder nicht (BGE 133 V 472 E. 5.3.2).
1.4
Bei der Erarbeitung der Grundlagen für die Bemessung der Hilflosigkeit ist eine enge, sich ergänzende Zusammenarbeit zwischen ärztlicher Fachperson und Verwaltung erforderlich. Erstere hat anzugeben, inwiefern die versicherte Per
son in ihren körperlichen beziehungsweise geistigen Funktionen durch das Lei
den eingeschränkt ist. Der Versicherungsträger kann an Ort und Stelle weitere Abklärungen vornehmen. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig (BGE 130 V 61 E. 6.1.1).
Ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit (Art. 9 ATSG) oder des Pflegebedarfs hat folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstat
terin wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumli
chen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und
Hilfsbedürftigkeiten
hat. Bei Unklar
heiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinun
gen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie den tatbestandsmässigen Erfordernissen der dauern
den Pflege und der persönlichen Überwachung (Art. 37 IVV) und der
lebens
praktischen
Begleitung (Art. 38 IVV) gemäss sein. Schliesslich hat er in Über
einstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Ge
richt greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigen
den Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente
Abklärungs
person
näher am konkreten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zustän
dige Gericht (BGE 140 V 543 E. 3.2, 133 V 450 E. 11.1.1, 130 V 61 E. 6.2, 128
V 93).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin verneinte den Anspruch auf eine
Hilflosenentschädi
gung
- unter dem Gesichtspunkt der lebenspraktischen Begleitung - mit der Be
gründung, eine solche sei nicht im Umfang von
wöchentlich
zwei Stunden während einer Dauer von drei Monaten ausgewiesen, weshalb die Vorausset
zungen der Regelmässigkeit, Dauer und Intensität an Begleitung nicht erfüllt seien (
Urk.
2
S. 2
).
2.2
Die Beschwerdeführerin hielt dagegen, sie sei anlässlich der Abklärung falsch verstanden worden. Seit über einem Jahr müsse sie weit über drei Stunden pro Woche die Hilfe von Drittpersonen in Anspruch nehmen, namentlich für die Wohnungsreinigung und für Einkäufe
(
Urk.
1 S. 3)
.
3.
3.1
3.1.1
Dr.
med.
Y.___
, Oberärztin, Rheumaklinik und Institut für Physikalische Medi
zin des
Z.___
, welche die Beschwerdeführerin seit 2002 behandelt, stellte mit Bericht vom 25. April 2014 (
Urk.
9/53/12-14) folgende Diagnosen:
1.
Frakturierende Osteoporose, ED 10/01
-
DEXA 4/10: T-Score Wirbelsäule -3,3, Schenkelhals -1,0
-
DEXA 3/12: T-Sco
re Wirbelsäule -2,9, Schenkelhal
s -1,1
-
Aredia
2/05 bis 8/06;
Bonviva
11
/
06 bis 1/12
-
Forsteo
seit
5
/12
-
St.n
. LWK-3- und BWK-11- und -12-Fraktur sowie Rippenfrakturen rechts 2005 und Radiusfraktur loco
classico
links 2/10 (operiert)
-
St.n
. Vitamin-D-Mangel
2.
Oligoarthritis
unklarer
Aetiologie
, DD
Hydroxy
l
apatiterkrankung
-
Rheumafaktor, CCP, ANA, SS-A, SS-B und ANCA negativ
-
Sicca
-Symptomatik der Augen
-
Skelettszintigraphie 5/02 mit Mehranreicherung Knie, OSG, Grosszehe, MTP IV
-
Röntgen Hände und Füsse nicht
erosiv
-
Kapillarmikroskopie 2/03 mit diskreter unspezifischer
Mikroangiopathie
-
Steroidinfiltration Knie rechts 3/12, links 9/12 und 11/12
-
Salazopyrin
2005 ungenügende Wirkung
3.
St.n
. gelenkauskleidendem Tumor MCP
I
V
rechts
am
16.12.04
4.
Panvertebralsyndrom
bei
-
muskulären
Dysbalancen
-
Wirbelsäulenfehlform
-
degenerativen Veränderungen und Wirbelfrakturen
5.
Cox- und Gonarth
rose, DD im Rahmen einer CPPD-/
Hydro
-
xy
l
apatiterkrankung
6.
Metabolisches Syndrom
-
arterielle Hypertonie
-
Hypercholesterinämie
-
Adipositas
7.
Persistierendes offenes
Foramen
ovale mit minimalem Links-/Rechts
s
hunt ohne Provokation
8.
St.n
. Hepatitis C
9.
Anpassungsstörung, Angst und depressive Reaktion gemischt, ED 2/04
10.
Histologisch gesicherte CIN
II
-
II
, HSIL 5/08
-
Hysterektomie ohne Nachweis einer CIN 5/08
11.
Hyperkeratotisches
rhagadiformes
Handekzem linksbetont
12.
Katarakt links
Dr.
Y.___
empfahl v
on Seiten der symptomatischen Osteoporose
die Weiter
führung der Therapie mit
Forsteo
sowie eine
erneute
Biphosphonat
-Therapie
.
Von Seiten der
Oligoarthritis
f
ä
nden sich im Moment keine Hinweise für eine Aktivität
.
Für die
Beschwerdeführerin
st
ünden
die Rückenbeschwerden sowie die Schmerzen von Seiten der Polyarthrosen im Vordergrund, zudem bestehe eine Generalisierungstendenz.
Insbesondere das linke Knie bereite ihr starke Beschwerden. Diese s
e
i
e
n vorwie
gend bewegungs- und belastungsabhängig und könn
t
en mit der Kniebandage etwas gebessert werden. Es best
ünden
aber auch nächtliche Schmerzen, so dass sie öfters erwach
e
. Die Schmerzen im rechten Knie s
e
i
e
n weniger ausgeprägt. Für sie auch sehr störend s
e
i
e
n die vorwiegend lumbalen Beschwerden, die vor allem belastungsabhängig zun
ä
hmen, aber zum Teil auch nachts vorhanden s
e
i
e
n und in die Beine ausstrahl
t
en. Bildgebend
habe
im Bereiche der Wirbel
säule keine neue Fraktur gefunden werden
können
. Die degenerativen Verän
derungen s
e
i
e
n in etwa unverändert mit
Osteochondrosen
und Spondylosen wie auch
Spondylarthrosen
. Im Bereiche der Knie besteh
e
vorwiegend eine
Retro
patellär-Arthrose
mit Ausziehungen an der Patella und der
Eminentia
.
Es be
stehe k
eine wesentliche Gelenkspaltverschmälerung. Somit
würden
die Be
schwerden im Bereiche der Knie vorwiegend durch die beginnende Arthrose hervorgerufen. Bei aktuell nur leichter Arthrose
se
i eine operative Sanierung vorläufig nicht angezeigt. Neben Analgeti
k
a wäre ein Beinachsentraining sinn
voll. Von Seiten des Rückens s
e
i
e
n die Beschwerden auch mechanisch bedingt bei muskulärer Insuffizienz und den beschriebenen degenerativen Veränderun
gen.
B
ildgebend
gebe es
keine Hinweise für eine entzündlich-rheumatische Er
krankung od
er eine
lumboradikuläre
Ausfall
-Symptomatik. Auch hier
sei
neben eine
r
Analgesie eine Physiotherapie mit Ziel der verbesserten Muskelausdauer angezeigt.
3.
1.
2
Dr.
Y.___
verneinte mit Bericht
(ebenfalls)
vom 2
2.
April 2012 (
Urk.
9/53/
5-7) betreffend Hilflosigkeit die Notwendigkeit regelmässiger und erheblicher Dritthilfe für sämtliche Lebensverrichtungen
(mit Ausnahme von Putzen und Einkaufen unter dem Titel „Pflege gesellschaftlicher Kontakte“)
. In Bezug auf die lebenspraktische Begleitung bejahte sie die Notwendigkeit von
(den identi
schen)
Hilfeleistungen, die
das
selbständige Wohnen ermöglichen (Putzen) so
wie die Begleitung bei Erledigungen und Kontakten ausserhalb der Wohnung (Einkaufen).
Die
regelmässige Anwesenheit einer Drittperson zur Verhinderung einer dauernden Isolation von der Aussenwelt erachtete sie nicht als nötig.
3.2
In ihrem Bericht über die Erhebung vom 21. Juli 2014 (Bericht vom 23. Juli 2014,
Urk.
9/55) rekapitulierte die Fachperson der Beschwerdegegnerin die ge
stellten medizinischen Diagnosen und erwähnte die von der Beschwerdeführerin geklagten Beschwerden. Es gehe ihr nicht gut, sie leide unter konstanten Schmerzen im Rücken, an beiden Händen, beiden Schultern und beiden Knien. Bei und nach Belastung komme es zu einer Zunahme der Beschwerden. Wenn sie nach Draussen gehe, trage sie an beiden Knien eine Bandage. Sie sei zu Hause schon dreimal gestürzt
(S. 1 f.).
Die Abklärungsperson schilderte - unter Verweis auf die Angaben der Beschwer
deführerin - eine Selbständigkeit in den Bereichen Anklei
den/Auskleiden, Aufstehen/Absitzen/Abliegen, Essen, Körperpflege, Reinigung nach Verrichtung der Notdurft sowie Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte (S. 2 f.).
Zur Frage der Notwendigkeit lebenspraktischer Begleitung hielt die
Ab
k
lärungs
person
fest, die Beschwerdeführerin erhalte Dritthilfe von drei Kolleginnen (
A.___
und
B.___
sowie eine
r
weitere
n
Person, von welcher der Name nicht bekannt sei), wobei sie nicht habe angeben können, wie oft und in welchem zeitlichen Umfang die Hilfe stattfinde. Die Arbeiten würden „manch
mal“ übernommen und manchmal selber gemacht, wenn sie niemanden habe, der sie übernehme. Das Staubsaugen erledige sie mehrheitlich selbständig unter Schmerzen und mit Pausen. Unregelmässig übernehme es eine Kollegin. Das Bad und die Küche werde durch eine Kollegin gereinigt. Das Waschen erledige sie selbständig in der Waschküche im Keller. Sie habe allerdings Mühe, vor al
lem beim Tragen der Wäsche (Wohnung im Hochparterre) und mache deshalb alles verlangsamt. Sie wasche einmal pro Monat. Das Einzahlen der Rechnun
gen übernehme „manchmal“ die Beschwerdeführerin selber und manchmal eine Kollegin. Das Administrative erledige sie sow
eit
möglich selbständig. Wenn sie aus sprachlichen Gründen Hilfe benötige, gehe sie auf eine Kollegin zu
. Das
Einkaufen werde mehrheitlich von einer Kollegin erledigt. Kleineinkäufe bis
2 kg mache sie „manchmal“ auch selbständig.
4
.
4
.1
Aufgrund der medizinischen Akten ist erstellt, dass die Beschwerdeführerin an verschiedenen gesundheitlichen Beschwerden leidet und deswegen eine ganze Rente der Invalidenversicherung bezieht. Im Vordergrund stehen nach Auskunft der behandelnden
Dr.
Y.___
Knie- und Rückenschmerzen bei multiplen ein
schlägigen Diagnosen (E. 3.1.1). Nach Einschätzung
Dr.
Y.___
führen diese Einschränkungen indes nicht dazu, dass die Beschwerdeführerin die notwendi
gen Lebensverrichtungen nicht mehr bewältigen könnte. Sie verwies einzig da
rauf, dass die Beschwerdeführerin beim Einkaufen und Putzen Hilfe erhalte
(E. 3.1.2).
Die Abklärungsperson der Beschwerdegegnerin bestätigte diese Ausfüh
rungen im Rahmen ihres Besuchs bei der Beschwerdeführerin
, namentlich die grundsätzlich selbständig
ausübbaren
Lebensverrichtungen. Auch sie verwies lediglich auf Hilfestellungen beim Einkauf und beim Putzen (E. 3.2)
und
die Beschwerdeführerin selber nannte als Hilfebedarf einzig Wohnungsreinigung und Einkäufe (
Urk.
1 S. 3).
4.2
Die Beschwerdegegnerin stützte sich massgeblich auf die Auskünfte ihrer
Abklä
rungsperson
ab, wonach die Beschwerdeführerin den zeitlichen Umfang der Hilfe ihrer drei Kolleginnen beim Putzen und Einkaufen nicht habe angeben können („manchmal“) und die Arbeiten selber übernehme, wenn keine Hilfe
stellung vorhanden sei (E. 3.2). Die Beschwerdeführerin bestritt die Richtigkeit dieser Ausführungen unter dem Hinweis, dass sie seit über einem Jahr Hilfe von weit über drei Stunden in Anspruch nehme (
Urk.
1 S. 3).
Hierzu ist festzuhalten, dass die Angaben der Abklärungsperson als plausibel erscheinen. Angesichts der differenzierten Angaben ist insbesondere nicht er
kennbar, inwiefern aufgrund „der verschiedenen Sprachen“ eine Kommunika
tion
mit der seit 1997 in der Schweiz lebenden Beschwerdeführerin (
Urk.
9/4
Ziff.
4.1), welche ihre administrative
n
Belange selber zu
regeln
vermag,
gar nicht möglich gewesen sein sollte (
Urk.
1 S. 4)
. Die Beschwerdeführerin liess es
bei
pauschale
r
Kritik an den getätigten Erhebungen
bewenden, ohne aufzuzei
gen, in welchem zeitlichen Umfang welche der drei Kolleginnen, von welcher eine Person nach wie vor namentlich nicht bekannt ist, Hilfe leistet.
Damit sind keine
klar feststellbare
n
Fehleinschätzungen
der Abklärungsperson erkennbar.
Weiter wurde nicht bestritten, dass die Hilfeleistungen unregelmässig stattfin
den und die Beschwerdeführerin die Tätigkeiten notfalls selber übernimmt. Dass
drei Kolleginnen die Beschwerdeführerin ab und zu besuchen und sie beim Put
zen und Einkaufen unterstützen
,
führt noch nicht zur Annahme einer
aus ge
sundheitlichen Gründen
notwendigen dauernden Hilfe.
4.3
Vor Augen zu halten ist vorweg,
dass sich die versicherte Person
im Rahmen der ih
r
obliegenden Schadenminderungspflicht allen
Massnahmen
zu unterzie
hen
hat
, welche ih
r
ermöglichen,
ihre
Selbständigkeit zu erhalten. In diesem Sinne ist es ih
r
zumutbar, Kurse zur Wiedererlangung der Selbständigkeit zu absolvieren und auch sonst persönlich alles vorzukehren, was
ihre
Einschrän
kungen mindert
(
Urteil des Bundesgerichts
9C_410/2009
vom
1.
April 2010
E. 5.4
)
.
Unter dieser Prämisse ist in Bezug auf die Einkäufe die Notwendigkeit einer dauernden Hilfestellung nicht erkennbar.
Aktenkundig
ist, dass sich die Be
schwerdeführerin durchaus selbständig nach Draussen begeben kann und nicht immobil und an die Wohnung gefesselt ist. So kann sie
unbestrittenermassen
auch kleinere Ei
nkäufe selber tätigen, zumal sie in nächster Nähe zu Läden und Busstation wohnt.
Sodann steht unter dem Titel der Schadenminderungspflicht auch im Raum, schwerere Einkäufe mittels Onlineshopping zu erledigen, liefern doch beispielsweise sowohl
C.___
als auch
D.___
Waren bis zur Haustüre.
Sodann fragt sich, ob die Einschränkung beim Einkaufen überhaupt unter dem Titel lebenspraktischer Begleitung zu fassen ist. Denn gemäss dem
Kreisschrei
ben
des Bundsamtes für Sozialversicherungen
über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung
(KSIH)
in der hier anwendbaren, vom
1.
Januar bis 3
1.
Dezember 2014 in Kraft stehenden Fassung
ist i
n Bezug auf eine allfällige Hilfe beim Verlassen des Hauses
für bestimmte
notwendige Verrichtungen und Kontakte (Einkaufen,
Freizeitaktivitäten, Kontakte mit Amtsstellen oder
Medizi
nalpersonen
,
Coiffeurbesuch
etc.
) b
ei
reine
n
oder überwiegend funktionalen Einschränkungen die Hilfe im Bereich der Fortbewegung anzurechnen
(
Rz
. 8
05
1).
Soweit die Beschwerdeführerin
also vorwiegend wegen Gehproblemen auf Hilfe
angewiesen
ist, wäre eine entsprechende Hilfe darunter zu fassen und würde damit ein einziges Kriterium erfüllen, was für die
Zusprache
einer
Hilf
losenentschädigung
nicht ausreicht.
4.4
Damit ist entscheidend, wie es sich mit der Hilfsbedürftigkeit bei der
Wohnungs
reinigung
verhält. Hierzu ist
unbestritten
geblieben
(
bzw. nicht sub
stantiiert bestritten worden
)
, dass die Beschwerdeführerin noch selber staubsau
gen kann und im Wesentlichen das Bad und die Küche durch eine Kollegin ge
reinigt wird. Dass die oberflächliche tägliche Reinigung nicht durch die Be
schwerdeführerin selber erfolgen kann, ergibt sich weder aus den Angaben der
Abklärungsperson noch
aus
jenen der Beschwerdeführerin und liesse sich sol
ches auch nicht mit der medizinischen Aktenlage in Einklang bringen. Die Be
schwerdeführerin leidet im Wesentlichen an belastungsabhängigen Knie- und Rück
en
beschwerden, kann sich indes selber
fortbewegen
und ist nicht bettläge
rig. Damit ist nicht ersichtlich, weshalb sie leichtere Putzarbeiten auf ergono
misch unproblematischer Höhe (wie Küchenkombination
und Lavabo
) nicht se
l
ber verrichten könn
en sollte.
Dass hingegen gründlichere Reinigungen in Zwangshaltungen nicht mehr selber verrichtet werden können, ist aufgrund der Aktenlage
ausgewiesen
.
Auch
Dr.
Y.___
bestätigte eine diesbezügliche Hilfe
stellung, umschrieb die Notwendigkeit aber nicht detailliert (
Urk.
9/53/7). Sol
che gründlichen Reinigungsarbeiten nehmen
in einem Einpersonenhaushalt
je
denfalls
nicht zwei Stunden pro Woche in Anspruch.
4.5
Damit ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin nicht im Umfang von zwei Stun
den wöchentlich lebenspraktischer Begleitung im Sinne von Haushalthilfe bedarf. Vor Augen zu halten ist, dass e
ine lebenspraktische Begleitung jenen Versicherten zukommt, welche aus gesundheitlichen Gründen nur mit einer
Be
gleitung durch eine Drittperson selbständig Wohnen
können.
Die Summe aller notwendigen Hilfeleistungen, unter Berücksichtigung
der
Schadenminderungs
pflicht
, muss dazu
führen, dass mit Ausbleiben der Dritthilfe-Unterstützung ein
Heimeintritt zwingendermassen die Folge wäre
(
KSIH
Rz
. 8
050.
2
). Von solchen Verhältnissen ist vorliegend nicht auszugehen.
4.6
Anzufügen bleibt, dass die von der Beschwerdeführerin geltend gemachte prakti
sche Bewegungsunfähigkeit der Hände und Finger (
Urk.
1 S. 4) in den medizinischen Akten keine Stütze findet.
Dr.
Y.___
schilderte im Vorder
grund stehende Beschwerden des Rückens und der Knie, wobei sie lediglich eine leichte Arthrose in
den
Knien (E. 3.1.1) schilderte. Dass die
Oligoarthritis
zu ei
ner faktischen Gebrauchsunfähigkeit der Hände und Finger führt, lässt sich ih
ren Berichten nicht entnehmen. Diesbezüglich rechtfertigen sich keine weiteren medizinischen Beweismassnahmen, sind doch davon keine
neuen
Erkenntnisse zu erwarten.
4.7
Zusammenfassend ist die Beschwerdeführer
in
nicht
in mindestens zwei alltägli
chen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen
und
ist
sie auch nicht im Umfang von
mindestens 2 Stunden pro Woche
auf lebenspraktische Begleitung angewiesen. Damit hat sie kein
en
An
spruch auf eine
Hilflosenentschädigung
, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.
5.
5.1
Da
die
Voraussetzungen
erfüllt
sind
, ist der Beschwerdeführerin in
Gutheissung
des Gesuches vom
24
.
Oktober 2014
die
unentgeltliche Prozessführung un
d
Rechtsvertretung zu bewilligen un
d
es ist ihr Rechtsanwalt
Eric Stern
, Zürich, als unentgeltlicher Rechtsvertreter zu bestellen.
5.2
Die
Gerichtskosten
gemäss
Art. 69 Abs. 1
bis
IVG
sind
auf Fr. 6
00.-- festzusetzen un
d
der Beschwerdeführerin aufzuerlegen, jedoch zufolge Gewährung der un
entgeltlichen Prozessführung einstweilen auf
die
Gerichtskasse zu nehmen.
5.3
Bei
die
sem Ausgang des Verfahrens ist der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt
Eric Stern
, aus der Gerichtskasse
mit einem Betrag - entsprechend der Kostennote vom
5.
Januar 2016 (
Urk.
21/2) - von
Fr.
836.45
(inkl. Barauslagen un
d
MWSt
) zu entschädigen.
5.4
Die Beschwerdeführerin ist auf § 16 Abs. 4
des Gesetzes über das
Sozialversiche
rungsgericht
(
GSVGer
)
hinzuweisen, wonach
sie
zur Nachzahlung der Kosten für
die
unentgeltliche Rechtspflege verpflichtet werden kann, sofern
sie
da
zu in der Lage ist.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Eric Stern, Zürich,
wird mit
Fr.
836.45
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichtskasse entschä
digt.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Eric Stern
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSonderegger