# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d995f9c6-0c35-5a30-b273-587cd8abe4a6
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-12-23
**Language:** de
**Title:** Invaliditätsgrad erreicht rentenbegründende Schwelle von 40 % nicht
**Docket/Reference:** IV.2012.00469
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.00469.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00469
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiber Klemmt
Urteil
vom
23. Dezember 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch
lic
.
iur
.
Y.___
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Der 1962 geborene
X.___
erlernte den Beruf eines Kürschners
. Von 1987 bis 2004 war er selbständig erwerb
stätig
, zuletzt als Fotograf.
Danach ging er keiner Erwerbstätigkeit mehr nach und erhielt wirtschaftliche Sozialhilfe (
Urk.
6/3,
Urk.
6/5 S. 4,
Urk.
6/10,
Urk.
6/11 S. 2,
Urk.
6/15 S. 6,
Urk.
6/17). Am 2
9.
August 2011 meldete er sich unter Hinweis auf ein
lumboradikuläres
Syn
drom mit neurologisch objektivierbaren Ausfällen
, welches seit 2009 bestehe, bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezu
g an (
Urk.
6/5 S. 4 ff.).
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
zog einen Auszug aus dem individuellen Konto (IK) bei (
Urk.
6/10), verlangte vom Versicherten die Nachreichung der Buchhaltungsabschlüsse der letzten Jahre (
Urk.
6/14) und holte Berichte der behandelnden Ärzte ein (
Urk.
6/11,
Urk.
6/15). Gestützt auf die versicherungsmedizinische Würdigung der medizinischen Akten durch ihren Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) vom
6.
Januar 2012
, wonach kein relevan
ter Gesundheitsschaden ausgewiesen sei
(
Urk.
6/18 S. 2)
,
stellte sie dem Versi
cherten mit Vorbescheid vom 1
1.
Januar 2012 die Abweisung des Begehrens um Ausrichtung beruflicher Massnahmen und einer Rente in Aussicht (
Urk.
6/20).
Der Versicherte erhob dagegen am 2
7.
Januar 2012 Einwand (
Urk.
6/21).
Mit Verfügung vom
3.
April 2012
verneinte die IV-Stelle wie im Vorbescheid ange
kündigt einen Anspruch auf Invalidenversicherungsleistungen (
Urk.
2).
2.
Dagegen erhob der Versicherte, vertreten durch
lic
.
iur
.
Y.___
,
mit Eingabe vom 3
0.
April 2012 Beschwerde
und beantragte sinngemäss die
Zu
sprechung
einer Invalidenrente (
Urk.
1; vgl. auch
Urk.
12
).
Mit
Beschwerdeant
wort
vom 3
0.
Mai 2012 beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde (
Urk.
5). In der Replik vom 2
0.
Juli 2012 stellte der Beschwerdeführer
neu
das
sinngemässe
Rechtsbegehren, eventualiter sei die Sache zur weiteren Abklärung des Sachverhalts und neuem Entscheid über den Rentenanspruch zurückzuwei
sen (
Urk.
12 S. 2). Die IV-Stelle verzichtete auf das Einreichen einer Duplik (
Urk.
14).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art.
4
Abs.
1 des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsun
fähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Ren
te haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 Prozent arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent besteht Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss
Art.
16 ATSG in Verbindung mit
Art.
28a
Abs.
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des
Einkommensver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
2.
2.1
Die IV-Stelle verneinte
in der angefochtenen Verfügung
das Bestehen eines Ren
tenanspruchs mit der Begründung, die Beeinträchtigungen des Beschwer
deführers würden nach klinischer und versicherungsmedizinischer Erfahrung die Annahme einer Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen und in einer
leidensan
gepassten
leichten wechselbelastenden Tätigkeit nicht rechtfertigten. Zudem fehlten Hinweise für ein eigenständiges psychische
s L
eiden. Ein invalidisieren
der Gesundheitsschaden sei demnach nicht ausgewiesen (
Urk.
2).
2.2
Der Beschwerdeführer stellt
sich dagegen auf den Standpunkt, unter
erheblichen Beschwerden und Schmerzen zu leiden, die nur mit
den
ihm ärztlicherseits ver
ordneten starken Schmerzmitteln einigermassen auszuhalten seien
.
Die
daraus resultierende
Beeinträchtigung
seiner Arbeitsfähigkeit
könne auch mit
grösster
Anstrengung
und Selbstdisziplin
nicht
überwunden werden, so dass keine dem Leiden angemessene Arbeiten denkbar seien.
Die IV-Stelle habe einfach ange
nommen, dass er leichte wechselbelastende Arbeiten ausführen könne, ohne dass dies durch die Akten oder eigene Feststellungen belegt werde
. Zudem habe sie die psychischen Probleme, welche mit seinen körperlichen Beschwerden ein
hergingen, nicht berücksichtigt. Deshalb sei es eventuell sinnvoll, die IV-Stelle zu verpflichten, den Sachverhalt erneut zu prüfen und allenfalls weitere medizi
nische Abklärungen vorzunehmen
(
Urk.
1,
Urk.
12).
3.
3.1
Aus den von der IV-Stelle bei den behandelnden Ärzten eingeholten Berichten ergibt sich folgendes:
Gemäss Bericht der
Z.___
, Orthopädie, vom 2
8.
November 2011 wurde der Beschwerdeführer
diesen
Ärzten
am
9.
Januar 2010
wegen
zwei Tage zuvor
akut aufgetretener linksseitiger
Lumboischialgien
mit
Fussheberlähmung
zugewiesen
. Gleichentags
erfolgte
aufgrund der Diagnose einer Diskushernie L4/5 mit
kaudaler Sequestrierung eine mi
k
r
ochirurgische
Sequestrekto
mie
L4/5 links. Postoperativ besserte sich die Symptomatik bei residualen
lumboischial
giformen
Beschwerden linksseitig. Elektrophysiologisch seien
Denervierungszei
chen
der L5-versorgenden Muskulatur erhoben worden, kernspintomographisch
habe im Verlauf jedoch keine persistierende Wurzelkompression nachgewiesen werden können.
Anlässlich der letzten klinischen Verlaufskontrolle in der
Z.___
vom 1
9.
März 2010 habe sich ein
Gangbild
mit Hinken und angedeutetem
Steppergang
rechtsseitig gezeigt, bei weiterhin pseudopositivem
Lasègue
, unveränderter Fuss- und
Zehenheberparese
links 3-4/5 und unverän
derter Hypästhesie. Eine aktuelle Beurteilung der Einschränkung im Beruf als selbständiger Fotograf sei nicht möglich (
Urk.
6/15 S. 5 f.).
Laut dem Bericht der Klinik
A.___
, Neurochirurgie, vom 1
2.
April 2011 an den Hausarzt lag beim Beschwerdeführer nach Abschluss der dortigen Behand
lung vom 2
2.
März bis
4.
April 2011 ein Status nach
Diskushernienoperation
L4/L5 links vor. Der Beschwerdeführer leide unter einer
Lumboischialgie
in den
Dermatomen
L5 und S1 links und weniger ausgeprägt gelegentlich auch im
Dermatom
S1 rechts. Der
Lasègue
sei beidseits endständig positiv. Die Motorik sei bei
einem deutlichen
giving
way
links nicht sicher
beurteilbar. Im
Einbein
stand
links finde sich ein Trendelenburg-Zeichen. Der Beschwerdeführer habe ein unteres sensibles
Quadrantensyndrom
links angegeben, wobei die
Reit
ho
sen
sensibilität
intakt und die Narbe reizlos seien. Das MRI der
Lendenwirbel
säule
vom
4.
April 2011 zeige eine kleine mediane
Diskusprotrusion
L5/S1 und eine kleine
extraforaminale
Diskushernie L4/L5 links. Diese Befunde erklärten die geklagten Beschwerden nicht. Nach Meinung der Ärzte der Klinik
A.___
seien diese am ehesten auf eine postoperative Narbenbildung zurückzu
führen.
Deshalb sei
ihm von einer chiru
rgischen Intervention abgeraten
worden. Nun
solle eine ambulante Physiotherapie weitergeführt werden
(
Urk.
6/11 S. 5).
Der den Beschwerdeführer seit Februar 2008 behandelnde Hausarzt
Dr.
B.___
, Facharzt für Innere Medizin und Nierenkrankheiten (vgl.
Urk.
6/5 S.
5)
,
führte
in seinem Bericht vom 1
3.
September 2011
bei den Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit starke Lumbalgien bei posto
perativer Nar
benbildung nach d
er
Diskushernienoperation
L4/L5 vom
9.
Januar 2010, ein seit Mai 2009 bestehendes
zervikospondylogenes
Syndrom C6/C7, seit längerem bestehende belastungsabhängige, schwankende Fingergelenksarthritiden rechts, ein seit Oktober 2008 bekanntes
Sulcus
ulnaris
Syndrom rechts sowie einen Status nach Kokainkonsum und übermässigem Alkoh
o
lkonsum
auf
. Anlässlich der letzten Kontrolle vom
9.
September 2011 habe er eine
Lumboischialgie
L5/S1 mit
giving
way
links, einen beidseits positiven
Laségue
-Test sowie ein positives Trendelenburg-Zeichen im
Einbeinstand
links
erhoben.
Konzentrati
ons
- und Auffassungsvermögen, Anpassungsfähigkeit und Belastbarkeit seien uneingeschränkt.
In prognostischer Hinsicht sei vom Fortbestehen chronischer Schmerzen auszugehen. Die gegenwärtige Behandlung
umfasse die Einnahme von Schmerzmitteln und Physiotherapie
und wirke sich positiv auf die Arbeits
fähigkeit aus
.
Die bisherige Tätigkeit als Fotograf sei aus medizinischer Sicht noch zumutbar, indessen betrage die Arbeitsfähigkeit wegen der reduzierten physischen Belastbarkeit und Beweglichkeit (Bücken und Knien seien wegen der Lumbalgien erschwert) nur 50
%
. In einer leidensangepassten, sitzenden oder wechselbelastenden Tätigkeit ohne Bücken und Tragen schwerer Lasten bestehe eine Arbeitsfähigkeit von mindestens 50
%
(
Urk.
6/11 S. 1 ff.).
3.2
Dr.
med.
C.___
, Facharzt für Allgemeinmedizin und zertifizierter Gutachter SIM vom RAD, gelangte in Würdigung der beigezogenen Arz
tberichte zur Beurtei
lung, der Beschwerdeführer leide im Wesentlichen unter schmerzhaften Ein
schränkungen an der Wirbelsäule im Sinne eines Zustandes nach operierter
Dis
kushernie
. Zudem bestehe ein Zustand nach Substanzabhängigkeiten, ohne dass Hinweise für ein eigenständiges psychisches Krankheitsgeschehen vorhanden seien. Aufgrund klinischer und versicherungsmedizinischer Erfahrung führe dies zu keiner Arbeitsunfähigkeit, weder in einer leidensangepassten leichten
wech
selbelastenden
Tätigkeit noch im angestammten, aufgegebenen Beruf (
Urk.
6/18 S. 2).
3.3
Die
Behauptung
des Beschwerdeführers, er leide unter derart starken Schmerzen und damit einhergehender psychischer Belastung, dass ihm keinerlei Erwerbstä
tigkeit mehr zumutbar sei, findet in den medizinischen Akten keine Stütze.
Insbesondere
steht
sie
selbst
im Widerspruch zu den Feststellungen seines
Haus
arztes.
Dr.
B.___
hielt hinsichtlich der psychischen Funktionen
Konzent
rations
- und Auffassungsvermögen, Anpassungsfähigkeit und Belastbarkeit
nämlich
fest, diese
seien nicht eingeschränkt. Zudem attestierte er dem Beschwerdeführer in der angestammten Tätigkeit als Fotograf eine Arbeitsfä
higkeit von 50
%
und in einer leidensangepassten
, sitzenden oder wechselbe
lastenden Tätigkeit ohne Bücken und Tragen schwerer Lasten
eine solche von mindestens 50
%
.
3.4
Der Versicherungsmediziner
Dr.
C.___
vom RAD ging davon aus
, dass der Be
schwerdeführer in einer leidensangepassten Täti
gkeit zu 100
%
arbeitsfähig sei.
Für diese Beurteilung stellte er
auf die vom Hausarzt und von den vorbehan
delnden Spezialisten der
Z.___
und der Klinik
A.___
erhobenen
Befunde ab und
ermittelte
alsdann
die in qualitativer und quantitativer Hinsicht noch zumutbaren Tätigkeiten
.
Am Rücken besteht ein Zustand nach erfolgreich durchgeführter
Diskushernienoperation
. Für die noch geklagten Beschwerden fehlen objektiv feststellbare Ursachen. Auch ein psychisches Leiden liegt nicht vor. Die physiotherapeutische und medikamentöse Behandlung der geklagten Beschwerden hat auch nach hausärztlicher Beurteilung eine günstige Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit. Die Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit durch den RAD-Arzt steht mit dem ausreichend dokumentierten Gesundheitszustand
deutlich mehr in Einklang als die Einschätzung des Hausarztes respektive der behandelnden Ärzte. Hinzu kommt, dass die hausärztlich attestierte Arbeitsfä
higkeit von mindestens 50 % in leidensangepasster Tätigkeit der Beurteilung durch den RAD-Arzt keineswegs widerspricht. Es
kann
davon ausgegangen werden, dass
Dr.
C.___
als Versicherungsmediziner über die nötige Erfahrung verfügt, um die ungefähre hausärztliche Einschätzung der Arbeitsfähigkeit hin
reichend zu konkretisieren. Da die Einschätzung der zumutbaren Arbeitsfähig
keit in leidensangepassten Tätigkeiten
durch den RAD a
uch im Lichte der aktenmässig dokumentierten Befunde überzeugt, kann darauf abgestellt werden.
Aus dem Gesagten ergibt sich
somit
, dass
der Einwand, die IV-Stelle habe ihre Beurteilung ohne Stütze in den Akten und ohne eigene medizinische Feststel
lungen getroffen, nicht zu
trifft
.
Ferner fehlen Anhaltspunkte dafür, dass die Behauptungen des Beschwerdeführers zu seiner psychischen Gesundheit und zu seiner Arbeitsfähigkeit zutreffen.
Vielmehr ist
gestützt auf die Beurteilung von
Dr.
C.___
mit der geforderten überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, dass der Beschwerdeführer in einer leichten, leidensangepassten Tätigkeit
zu 100
%
arbeitsfähig ist.
4.
Zu prüfen bleibt, wie sich die medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit in erwerb
licher Hinsicht auswirkt.
Aus dem IK-Auszug geht hervor, dass der Beschwerdeführer, der zuletzt in den Jahren 1987 bis 2004 als
selbständigerwerbender
Fotograf tätig war, in diesen Jahren bei der Ausgleichskasse jährliche Einkommen zwischen
Fr.
21‘700.
-- (im Jahr 1987)
und
Fr.
45‘400.
-- (im Jahr 2004)
abrechnete
(
Urk.
6/10)
.
In den Akten fehlen Anhaltspunkte dafür, dass der Beschwerdeführer sich nicht aus freien Stücken mit diesem eher bescheidenen Einkommen begnügte, insbeson
dere war er gemäss eigenen Angaben in der Anmeldung zum Leistungsbezug erst ab 2009, also nach Aufgabe der Erwerbstätigkeit, durch die aktuelle ge
sundheitliche Problematik beeinträchtigt (
Urk.
6/5 S. 4 f.).
Es kann deshalb davon ausgegangen werden, dass er sich heute als Gesunder, wäre er überhaupt erwerbstätig, ebenfalls mit einem aufgrund der Teuerung allenfalls etwas höhe
ren, aber vergleichbar bescheidenen Einkommen begnügen würde.
Mangels heute effektiv ausgeübter Erwerbstätigkeit
sind bei
der Festlegung des mutmasslich
in einer behinderungsangepassten
Arbeit mit einem 100%igen Beschäftigungspensum erzielbaren
Invalideneinkommens
die Tabellenlöhne heran
zuziehen
(vgl. BGE 126 V 76 f. E
. 3b mit Hinweisen), wie sie der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen
Lohnstrukturerhe
bung
(LSE) zu entnehmen sind. In der LSE 2004 (Resultate auf nationaler Ebene,
S. 53 Tabelle TA1) wird für Arbeitnehmer an Arbeitsplätzen mit dem
Anforde
rungsniveau
4 (einfache und repetitive Tätigkeiten) im privaten Sektor ein Bruttomonatslohn von
Fr.
4'588.-- aufgeführt (Lohn, über dem beziehungsweise unter dem sich 50
%
aller Lohnangaben befinden [sogenannter Zentralwert], unter anteilsmässiger Berücksichtigung des 1
3.
Monatslohnes und standardisiert auf 40 Wochenstunden
). Hochgerechnet auf ein Jahr
ergibt
dies
für das Jahr 2004
ein
E
inkommen von
Fr.
55‘056.--.
Vergleicht man das letzte vom Beschwerdeführer im Jahr 2004 aus freien Stü
cken erzielte unterdurchschnittliche
Valideneinkommen
von
Fr.
45‘400.-- mit dem aufgrund der LSE 2004 ermittelten Zentralwert für einfache und repetitive Tätigkeiten von
Fr.
55‘056.--, steht bereits fest, dass selbst bei Berücksichtigung des rechtsprechungsgemäss maximal zulässigen
behinderungsbedingten Abzugs vom aufgrund statistischer Durchschnittswerte ermittelten Invalideneinkommen von 25
%
(vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75) kein Invaliditätsgrad besteht, wel
cher die für die Entstehung eines Rentenanspruchs erforderliche Schwelle von 40
%
erreicht, ohne dass hierfür Validen- und Invalideneinkommen ziffernmäs
sig genau
ermittelt und an die Nominallohnentwicklung bis ins Jahr 2012 angepasst werden müssten.
Die einen Rentenanspruch verneinende Verfügung der IV-Stelle vom
3.
April 2012
ist demnach rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
5.
Ausgangsgemäss gehen die Verfahrenskosten
von
Fr.
400.-- zulasten des unterlie
genden Beschwerdeführers (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG
).
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
400
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
lic
.
iur
.
Y.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigKlemmt