# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 68cb8ecb-bcdf-5810-ba15-def52a07ca39
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-06-01
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 01.06.2021 IV 2020/128
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2020-128_2021-06-01.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2020/128

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 24.11.2021

Entscheiddatum: 01.06.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 01.06.2021
Art. 12 IVG. Art. 64 ATSG. Art. 4 ATSG. Art. 6 Abs. 2 UVG. Art. 8 KVG. 
Medizinische Massnahmen. Koordination der Leistungspflicht der 
Invalidenversicherung und der Krankenversicherung als obligatorische 
Unfallversicherung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 1. Juni 2021, IV 2020/128). Aufgehoben durch Urteil des 
Bundesgerichts 9C_386/2021.

Entscheid vom 1. Juni 2021

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

IV 2020/128

Parteien

SWICA Krankenversicherung AG, Rechtsdienst, Römerstrasse 38, 8401 Winterthur,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand

medizinische Massnahmen (für A.___)

Sachverhalt

A.  

A.___ wurde im Januar 2019 unter Hinweis auf eine Spitalbehandlung vom 28. 

April 2018 bis zum 24. Mai 2018 zur Behandlung einer Epiphyseolysis capitis femoris 

rechts zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung angemeldet (IV-act. 1). Die 

Kinderorthopädin Dr. med. B.___ vom Ostschweizer Kinderspital berichtete im Februar 

2019 (IV-act. 6), beim Versicherten seien am 25. April 2018 akut immobilisierende 

Schmerzen in der rechten Hüfte aufgetreten. Radiologisch sei eine Epiphyseolysis 

capitis femoris rechts nachgewiesen worden. Diese sei noch am 25. April 2018 mittels 

einer operativen Fixation in situ behandelt worden. Auf eine Nachfrage hin habe die 

Familie berichtet, dass der Versicherte schon seit Oktober 2017 intermittierend an 

Schmerzen im rechten Oberschenkel gelitten habe. Wegen einer aufgehobenen 

Innenrotationsfähigkeit und eines radiologisch nachgewiesenen Abrutschens der 

Epiphyse sei am 18. Mai 2018 eine chirurgische Hüftluxation mit einer 

Trochanterosteotomie, einer Reorientierung der Epiphyse und einer Drahtfixierung 

durchgeführt worden. Der anschliessende Verlauf sei zufriedenstellend gewesen. Die 

Zuweisung zur Behandlung ins Ostschweizer Kinderspital war über den Rettungsdienst 

erfolgt, der in seinem Kurzbericht festgehalten hatte (act. G 16.15), der Versicherte 

habe beim Fussballspiel sein Bein umgedreht respektive verdreht. Er habe sofort starke 

Schmerzen verspürt und sei in sich zusammengesackt. Man habe ihn in das 

Sanitätszimmer verbracht, von wo aus angesichts der unverändert bestehenden 

starken Schmerzen der Rettungsdienst verständigt worden sei. Die Angehörigen seien 

telefonisch verständigt worden. Im Juli 2019 notierte med. pract. C.___ vom IV-internen 

regionalen ärztlichen Dienst (RAD), die Gesundheitsbeeinträchtigung sei durch einen 

Unfall verursacht worden, weshalb das Leistungsbegehren abzuweisen sei (IV-act. 18). 

Mit einem Vorbescheid vom 5. August 2019 teilte die IV-Stelle der Mutter des 

Versicherten mit (IV-act. 20), dass sie die Abweisung des Begehrens um medizinische 

Massnahmen vorsehe. Zur Begründung führte sie an, angesichts der unfallbedingten 

A.a. 

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Ätiologie sei eine Kostenvergütung durch die Invalidenversicherung gemäss der Rz. 

734/934.1 des Kreisschreibens über die medizinischen Eingliederungsmassnahmen der 

Invalidenversicherung (KSME) ausgeschlossen. Eine Kopie dieses Vorbescheides 

wurde der zuständigen Kranken- und Unfallversicherung des Versicherten eröffnet.

Am 11. September 2019 wandte die Krankenpflegeversicherung ein (IV-act. 23), 

der Versicherte habe bereits im Oktober 2017 wegen Schmerzen am hinteren 

Oberschenkel behandelt werden müssen. Im Zusammenhang mit der notfallmässigen 

Zuweisung zur Behandlung am 25. April 2018 sei auf akut einsetzende 

immobilisierende Schmerzen infolge einer Drehung beim Fussballspiel hingewiesen 

worden. Diese Drehung könne nicht als ein Unfall im Sinne des Art. 4 ATSG qualifiziert 

werden. Die Röntgenuntersuchung am 25. April 2018 habe keinen Nachweis einer 

Fraktur, aber eine deutliche Stufenbildung zwischen der femoralen Meta- und der 

Epiphyse ergeben. Intraoperativ seien Kallusbildungen am Übergang zwischen der 

Epiphyse und dem Schenkelhals festgestellt worden, was für eine krankheitsbedingte 

Genese, am ehesten als ein Ausdruck einer Wachstumsstörung, spreche. Die IV-Stelle 

holte in der Folge weitere medizinische Berichte ein. Der RAD-Arzt C.___ notierte nach 

einer Durchsicht dieser Berichte im Januar 2020 (IV-act. 48), die Würdigung der 

nachträglich eingeholten Unterlagen ergebe keine neuen Aspekte. Die Frage, ob das 

Ereignis vom 25. April 2018 als ein Unfall im Rechtssinne zu qualifizieren sei, könne aus 

medizinischer Sicht nicht beantwortet werden; es handle sich um eine Rechtsfrage. Am 

23. April 2020 erkundigte sich eine Mitarbeiterin des Rechtsdienstes der IV-Stelle 

telefonisch bei der Mutter des Versicherten nach dem genauen Hergang des 

Ereignisses vom 25. April 2018. In ihrer Telefonnotiz hielt sie fest (IV-act. 54), die Mutter 

habe angegeben, dass man ihr berichtet habe, ihr Sohn (der diese Berichte bestätigt 

habe) sei etwa zehn Minuten nach dem Beginn eines Fussballspiels im Rahmen einer 

Schul-Fussballmeisterschaft mit einem Gegner zusammengestossen. Der „etwas 

dicke“ Gegenspieler sei an der Wade des Sohnes hängen geblieben und auf die Hüfte 

des Versicherten gestürzt. Durch den Sturz habe sich der Versicherte „ziemlich das 

Bein verdreht“ und „es habe ziemlich weh getan“. Die Lehrerin habe ihn aufgefordert, 

nicht länger zu simulieren, sondern wieder aufzustehen. Er habe dann versucht 

aufzustehen, habe aber das Bein nicht belasten können und sei dann wieder in sich 

zusammengesackt. Das Bein habe einfach nachgegeben und sehr weh getan. Deshalb 

A.b. 

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B.  

sei dann auch der Krankenwagen gerufen worden. Sie, die Mutter des Versicherten, 

verstehe nicht, weshalb sie das alles nochmals schildern müsse. Sie habe das alles 

bereits der Krankenversicherung erklärt, die sie bereits telefonisch dazu befragt habe. 

Die Sachbearbeiterin der Krankenversicherung habe damals erwähnt, dass es sich 

möglicherweise um ein Geburtsgebrechen handeln könne, weil der Versicherte ja 

bereits im Oktober 2017 Schmerzen im Bein gehabt habe. Sie habe die Mutter des 

Versicherten angehalten, sich bei der Invalidenversicherung anzumelden. Die 

Mitarbeiterin des Rechtsdienstes der IV-Stelle notierte noch am selben Tag (IV-act. 55–

8), die Vorgehensweise der Krankenversicherung sei „etwas befremdlich“. Obwohl ihr 

bekannt gewesen sei, dass es sich um einen Unfall gehandelt habe, habe sie diese 

Tatsache „verschwiegen und im Einwand sogar wissentlich verneint“. Dabei habe sie 

sich den Umstand „zunutze gemacht“, dass die Mutter des Versicherten die erste 

Unfallmeldung nicht vollständig ausgefüllt habe. Das gemäss den Angaben der Mutter 

des Versicherten in der Folge geführte Telefonat mit einer Sachbearbeiterin der 

Krankenversicherung sei in den Akten der Krankenversicherung nicht dokumentiert. Bei 

dieser Sachlage müsse ein versuchter Versicherungsbetrug geprüft werden. Der Leiter 

des Rechtsdienstes habe sein Einverständnis zu einer strafrechtlichen Überprüfung 

gegeben. Mit einer Verfügung vom 13. Mai 2020 wies die IV-Stelle das 

Leistungsbegehren ab (IV-act. 56).

Am 12. Juli 2020 erhob die zuständige Kranken- und Unfallversicherung 

(nachfolgend: die Beschwerdeführerin) eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 13. 

Mai 2020 (act. G 1). Sie beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und 

die Gewährung von medizinischen Massnahmen gestützt auf den Art. 12 IVG zur 

Behandlung der Epiphysenlösung rechts. Zur Begründung führte sie aus, während des 

Fussballspiels vom 25. April 2018 sei es nicht zu einem Unfall im Sinne des Art. 4 ATSG 

gekommen. In keinem der Berichte der behandelnden Ärzte werde auch nur 

ansatzweise auf einen allfälligen Unfall hingewiesen. Intraoperativ habe sich am 26. 

April 2018 eine Kallusbildung am Übergang von der Epiphyse zum Schenkelhals 

gezeigt, was für eine überwiegend chronische Epiphyseolyse spreche. Schon im Jahr 

2017 habe sich der Versicherte mehrmals wegen Schmerzen im rechten Bein zur 

Behandlung vorgestellt. Damals seien jeweils Muskelfaserrisse festgestellt worden, 

B.a. 

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aber das zeige retrospektiv, dass der Versicherte bereits damals an den ersten 

Symptomen der sich abzeichnenden Epiphyseolyse gelitten habe. Das Protokoll des 

Rettungsdienstes sei sprachlich „nicht eben gelungen“, enthalte aber keinen Hinweis 

auf einen Unfall. Die erst sechs Monate nach dem Ereignis telefonisch abgegebene 

Erklärung der Mutter überzeuge nicht, da diese möglicherweise aus Sorge um die 

Versicherungsdeckung falsche Angaben gemacht haben könnte. Bezeichnenderweise 

habe sie bis dato die Unfallmeldung noch nicht ausgefüllt. Abklärungen der 

Regressabteilung hätten ergeben, dass es beim Fussballspiel vom 25. April 2018 nicht 

zu einer groben Spiel- oder Sportverletzung gekommen sei und dass der Gegenspieler 

nicht bekannt sei. Deshalb sei das Regressdossier bereits am 24. Januar 2019 wieder 

geschlossen worden. Die Mutter sei übrigens keine Augenzeugin des Vorfalls gewesen.

In einem mit „Rückmeldung zum Fall – schriftliche Abmahnung“ betitelten 

Schreiben vom 2. Juli 2020 wiesen die Mitarbeiterin des Rechtsdienstes der IV-Stelle 

und die Rechtsdienstleiterin die Sachbearbeiterin der Beschwerdeführerin darauf hin 

(IV-act. 58), ihr habe bewusst sein müssen, dass der Versicherte am 25. April 2018 mit 

einem Gegenspieler zusammengestossen sei. Sie habe sich „zunutze gemacht“, dass 

die erste Unfallmeldung der Mutter des Versicherten keine Unfallbeschreibung 

enthalten habe. Die zweite Unfallmeldung, die auf telefonischem Wege aufgenommen 

worden sei, befinde sich „nicht (mehr?) in den Akten“. Trotzdem habe die 

Beschwerdeführerin versucht, Regress auf den Gegenspieler zu nehmen. Mit „der 

Unterdrückung von Tatsachen wider besseren Wissens und Aktenmanipulationen“ sei 

„ganz klar die Grenze des legalen Bereiches und des fairen Umgangs miteinander 

überschritten“. Die Sachbearbeiterin werde hiermit darauf hingewiesen, dass „wir 

weder einen Versicherungsbetrug noch die Anstiftung von Versicherten hierzu dulden“. 

Sie, die IV-Stelle, behalte sich eine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft „in solchen 

Fällen“ vor. Dieses Schreiben kreuzte sich mit der Mitteilung des 

Versicherungsgerichtes vom 29. Juni 2020 über die Beschwerdeerhebung gegen die 

Verfügung vom 13. Mai 2020 (vgl. IV-act. 59). Am 7. Juli 2020 bestritt ein Mitarbeiter 

des Rechtsdienstes der Beschwerdeführerin ausdrücklich den von der IV-Stelle 

unterstellten Versuch zum Versicherungsbetrug respektive zur Anstiftung zum 

Versicherungsbetrug (IV-act. 62). Am 14. Juli 2020 machte er in einem Telefonat mit der 

Rechtsdienstmitarbeiterin der IV-Stelle geltend (IV-act. 63), man sei sehr enttäuscht 

B.b. 

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über das Abmahnungsschreiben, da man bisher von einer guten Zusammenarbeit 

ausgegangen sei. Angesichts des zeitlichen Ablaufs stelle sich die Frage, ob es sich 

beim Abmahnungsschreiben um einen Nötigungsversuch handle. Die 

Rechtsdienstmitarbeiterin wies diese Mutmassung zurück und erläuterte, dass man mit 

dem Versand des Schreibens bis zum Eintritt der Rechtskraft der Verfügung zugewartet 

habe. Leider habe sich das Schreiben dann mit der Mitteilung des 

Versicherungsgerichtes gekreuzt. Nachdem der Rechtsdienstmitarbeiter der 

Beschwerdeführerin die internen Abläufe erläutert hatte, kündigte die 

Rechtsdienstmitarbeiterin der IV-Stelle eine schriftliche Rückmeldung bezüglich des 

weiteren Vorgehens an.

Am 3. September 2020 beantragte die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerde­

gegnerin) die Abweisung der Beschwerde (act. G 4). Zur Begründung führte sie an, die 

Lehrerin des Versicherten habe in einer elektronischen Nachricht vom 4. August 2020 

auf eine Rückfrage der Beschwerdegegnerin hin erklärt (vgl. act. G 4.1), sie habe den 

Zusammenstoss zwischen dem Versicherten und dem Gegenspieler beobachtet. Der 

Versicherte sei zusammengesackt und länger am Boden liegen geblieben. Er habe sich 

vor Schmerz gewunden und später angegeben, der Gegner habe ihn mit dem Knie im 

Hüftbereich gerammt. Damit sei eindeutig von einem Unfallereignis auszugehen. Die 

früheren Behandlungen seien irrelevant, weil es sich dabei um Muskelfaserrisse 

beziehungsweise Muskelzerrungen gehandelt habe. Trotz der engmaschigen 

Begleitung durch Ärzte und Physiotherapeuten sei nie ein Anzeichen für eine 

krankhafte Veränderung der Hüfte festgestellt worden. Der Beschwerdeantwort lag ein 

Schreiben der Rechtsdienstmitarbeiterin und der Rechtsdienstleiterin der 

Beschwerdegegnerin an den Rechtsdienstmitarbeiter der Beschwerdeführerin vom 27. 

August 2020 bei (act. G 4.2). Darin war festgehalten worden, dass „nach Überprüfung 

der beiden Darstellungen und sorgfältigem Studium der Akten […] keine Anhaltspunkte 

für einen Vorsatz zum Versicherungsbetrug (bzw. zur Anstiftung dazu)“ hätten 

festgestellt werden können, weshalb von einer Strafanzeige gegen die 

Sachbearbeiterin der Beschwerdeführerin abgesehen werde. Man entschuldige sich 

hiermit „für den verursachten Schreckensmoment“.

B.c. 

Die Beschwerdeführerin hielt am 3. November 2020 an ihrem Antrag fest (act. G 

8). Sie hielt fest, sie habe sich das im Art. 49 Abs. 4 ATSG vorgesehene Recht heraus­

B.d. 

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genommen, die Verfügung vom 13. Mai 2020 anzufechten. Das sei bei der 

Beschwerdegegnerin offenbar „derart schlecht angekommen“, dass diese sich 

veranlasst gesehen habe, eine schriftliche Abmahnung mit der Androhung einer 

Strafanzeige zu versenden. Nach einer telefonischen Besprechung habe sie „eine 

halbherzige Entschuldigung“ an die „zu Unrecht schwer beschuldigte“ 

Sachbearbeiterin verfasst. Das Verhalten der Beschwerdegegnerin sei nicht nur 

inakzeptabel, sondern „absolut einzigartig“, weshalb sich die Beschwerdeführerin 

genötigt sehe, dazu Stellung zu nehmen. Dass die Beschwerdegegnerin in einem 

laufenden Beschwerdeverfahren „eine Drohkulisse aufbaut“, müsse als ein 

„ungeheuerliches Fehlverhalten“ taxiert werden. Der Umstand, dass die 

Beschwerdegegnerin erhebliche Anstrengungen unternommen habe, um zu 

Sachverhaltsdarstellungen zu gelangen, die gegen ihre eigene Leistungspflicht 

sprächen, während sie gleichzeitig der Beschwerdeführerin den Vorwurf gemacht habe, 

diese habe nur ein Interesse daran, den Vorfall aus eigenen Interessen nicht als Unfall 

darzustellen, berühre „eher peinlich“. Die Schilderung der Mutter des Versicherten sei 

schon deshalb unglaubwürdig, weil sich diese bis dato geweigert habe, den Hergang 

schriftlich zu beschreiben und unterschriftlich zu bestätigen. Die von der 

Beschwerdegegnerin erhältlich gemachten Angaben der Lehrperson seien mit 

zahlreichen Unsicherheiten behaftet. Zur vollständigen Sachverhaltsabklärung müssten 

der Versicherte selbst und die Lehrperson als Zeugen befragt werden. Die 

medizinischen Akten sprächen jedoch klar für eine krankheitsbedingte Genese. 

Zwischenzeitlich habe sich ein weiterer Vorfall ereignet: Der Versicherte sei am 31. 

August 2020 notfallmässig in das Ostschweizer Kinderspital eingetreten, wo eine 

Epihyseolysis femoris capitis links diagnostiziert worden sei. Als Eintrittsgrund sei ein 

Unfall erwähnt worden, aber die Mutter des Versicherten habe – trotz telefonischer 

Zusicherung – bis dato keine Unfallanzeige ausgefüllt, sodass nicht bekannt sei, ob 

sich wirklich ein Unfall ereignet habe. Diese neue, den Gegenstand des 

Beschwerdeverfahrens nicht direkt betreffende Entwicklung zeige einerseits die 

Unzuverlässigkeit der Eltern des Versicherten; andererseits spreche der Umstand, dass 

der Versicherte nun auch auf der anderen Seite eine Epiphyseolysis femoris capitis 

erlitten habe, für eine entsprechende Veranlagung.

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Erwägungen

1.  

2.

Die Beschwerdegegnerin hat weitere Sachverhaltsabklärungen getätigt, nachdem die 

Mit einer Duplik vom 11. Februar 2021 hielt die Beschwerdegegnerin an ihrem 

Antrag fest (act. G 16). Sie führte aus, die Darstellung der Beschwerdeführerin zur 

schriftlichen Abmahnung sei nicht in allen Punkten korrekt. Die Beschwerdegegnerin 

habe mit dem Versand der Abmahnung bis zum Eintritt der formellen Rechtskraft der 

Verfügung vom 13. Mai 2020 zuwarten wollen. Zudem habe sie gegenüber dem Gericht 

„immer alles transparent kommuniziert“. Die Nichtannahme der Entschuldigung sei 

bedauerlich und werde zur Kenntnis genommen. Vom „im gegenseitigen Respekt und 

wertschätzenden Umgang“, den die Beschwerdeführerin „von anderen verlangt“, sei in 

der Replik nicht allzu viel zu erkennen. Die Beschwerdegegnerin habe ergebnisoffene 

Sachverhaltsabklärungen getätigt. Die Aussagen der Kindsmutter und der Sportlehrerin 

stimmten überein; die Beschwerdegegnerin habe keinen Grund, daran zu zweifeln. Den 

medizinischen Berichten lasse sich entnehmen, dass der Zustand der linken Hüfte stets 

unauffällig gewesen sei. Erst bei einem Treppensturz mit einer Verdrehung des Beins 

sei es zu einer traumatisch bedingten Epiphyseolysis femoris capitis links gekommen.

B.e. 

Der Zweck dieses Beschwerdeverfahrens beschränkt sich auf die Überprüfung der 

angefochtenen Verfügung auf deren Rechtmässigkeit. Auf die Ausführungen der 

Beschwerdeführerin in deren Replik zum von der Beschwerdeführerin als inakzeptabel 

qualifizierten Verhalten der Beschwerdegegnerin im Zusammenhang mit einem 

Abmahnungsschreiben und der Androhung einer Strafanzeige wegen versuchten 

Versicherungsbetrugs respektive versuchter Anstiftung zum Versicherungsbetrug ist 

deshalb nicht einzugehen.

1.1. 

Mit der angefochtenen Verfügung vom 13. Mai 2020 hat die Beschwerdegegnerin 

ein Begehren um medizinische Massnahmen gestützt auf den Art. 12 IVG abgewiesen. 

Da dieses Beschwerdeverfahren die Überprüfung der angefochtenen Verfügung auf 

deren Rechtmässigkeit bezweckt, hat es sich auf die Frage zu beschränken, ob die 

Voraussetzungen für medizinische Massnahmen im Sinne des Art. 12 IVG im 

Zusammenhang mit einer im April 2018 eingetretenen Epiphyseolysis femoris capitis 

rechts erfüllt gewesen sind.

1.2. 

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Beschwerdeführerin verschiedene Einwände gegen den Vorbescheid vom 5. August 

2019 vorgebracht hatte. Vor dem Erlass der angefochtenen Verfügung hätte sie die 

Beschwerdeführerin über das Ergebnis dieser Sachverhaltsabklärungen und über den 

vorgesehenen Entscheid in Kenntnis setzen und ihr die Gelegenheit zur Stellungnahme 

einräumen müssen (vgl. etwa das Urteil des Versicherungsgerichtes IV 2018/23 vom 

27. Juli 2020, E. 1, mit Hinweisen). Da sie dies nicht getan hat, ist die angefochtene 

Verfügung in Verletzung der Vorbescheidspflicht (Art. 57a IVG), allenfalls der Pflicht zur 

Gewährung des rechtlichen Gehörs (Art. 42 Abs. 1 ATSG), ergangen, weshalb sie an 

sich als rechtswidrig aufgehoben werden müsste. Rechtsprechungsgemäss kann ein 

Beschwerdeführer aber wegen seines Interesses an einer raschen materiellen 

Entscheidung verlangen, dass von einer Rückweisung zur Behebung einer formalen 

Rechtswidrigkeit abgesehen und direkt materiell entschieden werde. Dies wird 

missverständlich als „Heilung“ der formalen Rechtswidrigkeit bezeichnet, obwohl diese 

gerade nicht „geheilt“, sondern einfach ignoriert wird. Die Beschwerdeführerin ist als 

Sozialversicherungsträger bestens mit dem Verfahrensrecht in der Sozialversicherung 

vertraut, weshalb ihr hat bewusst sein müssen, dass die Beschwerdegegnerin ihre 

Vorbescheidspflicht verletzt hat. Trotzdem ist sie mit keinem Wort auf diese formale 

Rechtswidrigkeit eingegangen. Ihre Ausführungen sind ausschliesslich materiellen 

Inhaltes gewesen und ihre Anträge haben auf einen materiellen Entscheid abgezielt, 

womit sie eindeutig zum Ausdruck gebracht hat, dass sie eine rasche materielle 

Entscheidung einer formal korrekten Entscheidung vorzieht. Die Verletzung der 

Vorbescheidspflicht ist deshalb zu ignorieren (bzw. zu „heilen“).

3.  

Gemäss dem Art. 64 Abs. 2 ATSG geht in Bezug auf Heilbehandlungen 

koordinationsrechtlich die Leistungspflicht der Unfallversicherung jener der 

Invalidenversicherung und jene wiederum der Leistungspflicht der Krankenversicherung 

vor. Damit stellt sich die Frage, was unter dem Begriff „Unfallversicherung“ in der lit. b 

ATSG zu verstehen ist. Nach der Auffassung des Bundesgerichtes ist damit nicht der 

Sozialversicherungszweig der obligatorischen Unfallversicherung nach UVG, sondern 

die Leistungspflicht für jede medizinische Massnahme gemeint, die bei einer 

unfallbedingten Gesundheitsbeeinträchtigung notwendig ist. Die Materialien zeigen 

aber klar, dass der historische Gesetzgeber die Sozialversicherungszweige und nicht 

die Ursache einer behandlungsbedürftigen Gesundheitsbeeinträchtigung gemeint hat 

(vgl. den Bericht und Entwurf zum ATSG der Arbeitsgruppe der Schweizerischen 

Gesellschaft für Versicherungsrecht zur Verbesserung der Koordination in der 

Sozialversicherung, Sonderdruck 1984, S. 79, zu Art. 70 E-ATSG, und den Bericht der 

3.1. 

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Kommission des Ständerates zur Parlamentarischen Initiative Allgemeiner Teil 

Sozialversicherung vom 27. September 1990, Sonderdruck, S. 265, wo die Rede von 

„Systemen“ ist). Die historische Auslegung spricht deshalb für die Interpretation des 

Art. 64 Abs. 2 ATSG als einer Rangordnung von Sozialversicherungszweigen. Die 

grammatikalische Auslegung führt zum selben Ergebnis (vgl. den Bericht der 

Kommission des Nationalrates für soziale Sicherheit und Gesundheit vom 26. März 

1999, S. 108 f.), zumal es sinnlos wäre, die Militärversicherung zu erwähnen, wenn es 

nicht um Sozialversicherungszweige, sondern um die Art einer behandlungsbedürftigen 

Gesundheitsbeeinträchtigung ginge, weil es keine Gesundheitsbeeinträchtigung 

„Militärdienst“ gibt. Aus teleologischer Sicht ist zu berücksichtigen, dass die 

medizinischen Massnahmen der Invalidenversicherung nicht der Heilung, sondern der 

erwerblichen Eingliederung dienen. Es wäre nicht einzusehen, weshalb eine 

Gesundheitsbeeinträchtigung, die die spätere Erwerbsfähigkeit gefährden würde, (IV-

fiktiv) unbehandelt bleiben müsste, nur weil sie ihre Ursache in einem Unfall fände. Das 

hätte nämlich zur Folge, dass die Invalidenversicherung nur jene 

Gesundheitsbeeinträchtigungen aufgrund einer Gefährdung der zukünftigen 

Erwerbsfähigkeit behandeln lassen könnte, die auf eine Krankheit zurückzuführen 

wären, das heisst die Invalidenversicherung müsste (IV-fiktiv) einfach zusehen, wie eine 

unfallbedingte Gesundheitsbeeinträchtigung später zu einer Rente führen würde. Der 

Art. 64 Abs. 2 ATSG würde also in die IV-spezifische Definition der 

Anspruchsvoraussetzungen des Art. 12 IVG eingreifen, wenn er sich nicht auf die 

Sozialversicherungszweige, sondern auf die Ursache einer 

Gesundheitsbeeinträchtigung beziehen würde, was systematisch (der Art. 64 ATSG ist 

nur eine Koordinationsregel) unhaltbar wäre und gemäss der Einleitung des Art. 64 Abs. 

2 ATSG gar nicht gewollt sein kann. Also spricht auch die systematische Auslegung 

gegen die Auffassung des Bundesgerichtes. Bei richtiger Auslegung kann der Art. 64 

Abs. 2 ATSG folglich nur Sozialversicherungszweige meinen.

Der Versicherte ist nicht obligatorisch unfallversichert im Sinne des UVG gewesen; 

die Abdeckung des Unfallrisikos ist bei ihm in Anwendung des Art. 8 KVG in der 

obligatorischen Krankenpflegeversicherung eingeschlossen gewesen, was bedeutet, 

dass er unabhängig von der Ursache einer Gesundheitsbeeinträchtigung (Krankheit, 

Unfall oder unfallähnliche Körperschädigung) zum Vorneherein nur einen Anspruch auf 

eine Heilbehandlung durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung nach 

Massgabe des KVG gehabt hätte, wenn man die allfällige Leistungspflicht der 

Invalidenversicherung ausklammern würde. Eine Leistungspflicht des 

Sozialversicherungszweiges „Unfallversicherung“ im Sinne der lit. b des Art. 64 Abs. 2 

ATSG hat damit ebenso wenig in Frage kommen können wie eine Leistungspflicht des 

3.2. 

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4.  

Sozialversicherungszweiges „Militärversicherung“ im Sinne der lit. a des Art. 64 Abs. 2 

ATSG. Koordinationsrechtlich hat also nur eine Anspruchskonkurrenz bezüglich der 

Heilbehandlung zwischen den Sozialversicherungszweigen „Invalidenversicherung“ (lit. 

c) und „Krankenversicherung“ (lit. d) bestehen können, wobei es unerheblich gewesen 

ist, ob der Versicherte einen Unfall erlitten oder sich eine unfallähnliche 

Körperschädigung zugezogen hat. Für die Beschwerdeführerin ist es aufgrund des 

gesetzlichen Einschlusses des Unfallrisikos in der obligatorischen 

Krankenpflegeversicherung irrelevant gewesen, was die Ursache der 

Gesundheitsbeeinträchtigung gewesen ist, denn wenn die Unfalldefinition des Art. 4 

ATSG nicht erfüllt wäre, läge eine Krankheit im Sinne des Art. 3 ATSG vor. Die 

Regelung des KVG ist folglich als umfassend zu verstehen: Jede 

Gesundheitsbeeinträchtigung führt zu einem Leistungsanspruch. Die Unterscheidung 

zwischen Unfall und Krankheit ist aus der Sicht des Leistungsanspruchs irrelevant. Es 

wäre planwidrig, wenn eine Gesundheitsbeeinträchtigung, die auf eine unfallähnliche 

Körperschädigung zurückzuführen wäre, keinen Leistungsanspruch gegenüber der 

Beschwerdeführerin auslösen würde, nur weil diese weder eine Krankheit noch ein 

Unfall ist. Zusammenfassend geht eine allfällige Leistungspflicht der 

Beschwerdegegnerin der Leistungspflicht der Beschwerdeführerin gestützt auf den Art. 

64 Abs. 2 ATSG aus koordinationsrechtlicher Sicht in jedem Fall vor, weshalb 

entscheidend ist, ob die Anspruchsvoraussetzungen des Art. 12 Abs. 1 IVG erfüllt 

gewesen sind.

Laut dem Art. 12 Abs. 1 IVG haben Versicherte bis zum vollendeten 20. Altersjahr 

einen Anspruch auf medizinische Massnahmen, die nicht auf die Behandlung des 

Leidens an sich, sondern unmittelbar auf die Eingliederung ins Erwerbsleben gerichtet 

und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit dauernd und wesentlich zu verbessern oder 

vor einer wesentlichen Beeinträchtigung zu bewahren. Die für die Begründung eines 

solchen Anspruchs notwendige Invalidität gilt gemäss der im Art. 4 Abs. 2 IVG 

enthaltenen Regel als eingetreten, wenn sie die für diesen Anspruch erforderliche Art 

und Schwere erreicht hat. In der Rechtsprechung wird zur Umschreibung dieser Regel 

der Begriff der leistungsspezifischen Invalidität verwendet, der zum Ausdruck bringen 

soll, dass für jede einzelne Versicherungsleistung ein je eigener Invaliditätsbegriff 

massgebend ist (vgl. Ulrich Meyer/Marco Reichmuth, Rechtsprechung des 

Bundesgerichtes zum IVG, 3. Aufl. 2014, Art. 4 N 135 ff.). Damit wird dem Umstand 

Rechnung getragen, dass der Art. 12 IVG einen anderen versicherten Schaden als 

beispielsweise der Art. 28 IVG (Rente) oder der Art. 42 IVG (Hilflosenentschädigung) 

4.1. 

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5.  

Die angefochtene Verfügung ist aufzuheben und die Beschwerdegegnerin ist zu 

verpflichten, die Kosten der Heilbehandlung betreffend die Epiphyseolysis femoris 

capitis rechts zu vergüten. Die Sache wird zur Prüfung und Vergütung der 

entsprechenden Forderungen der medizinischen Leistungserbringer an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen. Die angesichts des durchschnittlichen 

Verfahrensaufwandes auf 600 Franken festzusetzenden Gerichtskosten sind der 

unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der Beschwerdeführerin wird der 

von ihr geleistete Kostenvorschuss von 600 Franken zurückerstattet. Die nicht 

abdeckt. Die für die Anwendung des Art. 12 IVG leistungsspezifische Invalidität besteht 

nicht in einem Verlust der Erwerbsfähigkeit (vgl. Art. 28 IVG) oder in einer Unfähigkeit, 

selbständig zu leben (vgl. Art. 42 IVG), sondern in einer Beeinträchtigung der 

zukünftigen Erwerbsfähigkeit, also unter anderem der beruflichen 

Ausbildungsmöglichkeiten. Der Art. 12 IVG bezweckt die Erhaltung der Fähigkeit, jeden 

gewünschten und den eigenen Fähigkeiten entsprechenden Beruf zu erlernen, ohne in 

der Berufswahl durch eine Gesundheitsbeeinträchtigung eingeschränkt zu sein. Die 

leistungsspezifische Invalidität besteht in einer Gesundheitsbeeinträchtigung, die diese 

freie Berufswahl später wahrscheinlich einschränken würde. Zusammenfassend hat die 

Invalidenversicherung in Anwendung des Art. 12 IVG die Kosten jener medizinischen 

Massnahmen zu tragen, die auf eine Beseitigung oder wenigstens auf eine Minimierung 

von gebrechensbedingten Einschränkungen bei der Berufswahl oder bei der 

Ausbildung abzielen.

Ohne eine medizinische Behandlung hätte die Epiphyseolysis femoris capitis links 

zu einer bleibenden Hüftfehlstellung führen können. Folglich hat die Gefahr bestanden, 

dass ohne eine Behandlung „eine Heilung mit Defekt oder ein sonstwie stabilisierter 

Zustand einträte, wodurch die Berufsbildung oder die Erwerbsfähigkeit oder beide 

beeinträchtigt würden“ (vgl. Meyer/Reichmuth, a.a.O., Art. 12 N 33, mit zahlreichen 

Hinweisen). Im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung hat die Behandlung der 

Epiphyseolysis femoris capitis rechts deshalb nicht der Behandlung des Leidens an 

sich (genauer: der Behandlung einer Gesundheitsbeeinträchtigung, die nicht geeignet 

wäre, die zukünftige Erwerbsfähigkeit zu gefährden), sondern der (späteren) 

Eingliederung des Versicherten ins Erwerbsleben geführt, weshalb die Kosten der 

medizinischen Behandlung in Anwendung des Art. 12 IVG von der 

Invalidenversicherung zu übernehmen sind.

4.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin hat keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. Die angefochtene Verfügung vom 13. Mai 2020 wird aufgehoben und dem 

Versicherten wird die Heilbehandlung der Epiphyseolsis femoris capitis rechts zulasten 

der Beschwerdegegnerin zugesprochen; die Sache wird zur Fortsetzung des 

Verwaltungsverfahrens im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2. Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen; der 

Beschwerdeführerin wird der von ihr geleistete Kostenvorschuss von 600 Franken 

zurückerstattet.

3. Das Begehren der Beschwerdeführerin um eine Parteientschädigung wird 

abgewiesen.

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	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 01.06.2021
	Art. 12 IVG. Art. 64 ATSG. Art. 4 ATSG. Art. 6 Abs. 2 UVG. Art. 8 KVG. Medizinische Massnahmen. Koordination der Leistungspflicht der Invalidenversicherung und der Krankenversicherung als obligatorische Unfallversicherung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. Juni 2021, IV 2020/128). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_386/2021.

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		2025-07-19T02:46:30+0200
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