# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 38cc7536-aa0d-598c-b817-7563b63e4799
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2025-10-23
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Sonstige Kammern 23.10.2025 SV1 2025 52
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_999_SV1-2025-52_2025-10-23.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Graubünden
Dretgira superiura dal chantun Grischun
Tribunale d'appello del Cantone dei Grigioni

Urteil vom 23. Oktober 2025
mitgeteilt am 24. Oktober 2025

Referenz SV1 25 52

Instanz Erste sozialversicherungsrechtliche Kammer

Besetzung Pedretti, Vorsitz
Hemmi, Aktuarin

Parteien A.________
Beschwerdeführerin

gegen

Steuerverwaltung des Kantons Graubünden
Abteilung Inkassodienstleistungen
Steinbruchstrasse 18, 7001 Chur
Beschwerdegegnerin

Gegenstand Rückforderung unentgeltliche Rechtspflege

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Sachverhalt

A. A.________, geboren 1973, wurde im Verfahren betreffend Ehescheidung 
die unentgeltliche Rechtspflege gewährt. Aus diesem Verfahren sind bei ihr Kosten 
von insgesamt CHF 8'192.00 angefallen, welche – unter Vorbehalt des 
Rückforderungsrechts – vom Kanton Graubünden übernommen wurden.

B. Nachdem die Steuerverwaltung des Kantons Graubünden (nachfolgend: 
Steuerverwaltung) A.________ mit Schreiben vom 23. Juli 2025 aufgefordert hatte, 
ihre wirtschaftlichen Verhältnisse zwecks allfälliger Rückerstattung des geleisteten 
Betrags des Kantons Graubünden darzulegen, reichte diese – nach Gewährung 
einer Fristerstreckung – die angeforderten Unterlagen ein.

C. Mit Verfügung vom 5. September 2025 verlangte die Steuerverwaltung von 
A.________ den bevorschussten Betrag von insgesamt CHF 8'192.00 in 
monatlichen Raten von CHF 1'365.00 bis zur Tilgung der gesamten Schuld zurück. 
Zur Begründung führte sie aus, gemäss ihrer Berechnung sowie weiteren Akten 
lägen die Einkommens- und Vermögensverhältnisse von A.________ über dem 
massgeblichen Existenzminimum. Um zu verhindern, dass Letztere durch die 
Rückzahlung des Gesamtbetrags in Zahlungsschwierigkeiten gerate, werde die 
Tilgung der Schuld in Ratenzahlungen im monatlichen Betrag von CHF 1'365.00 
gewährt, wobei die erste Rate per 31. Oktober 2025 zur Zahlung fällig werde.

D. Dagegen erhob A.________ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) am 
22. September 2025 Beschwerde an das Obergericht des Kantons Graubünden 
und beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Eventualiter sei die 
Rückzahlungspflicht den tatsächlichen wirtschaftlichen Verhältnissen entsprechend 
zu reduzieren bzw. zu sistieren. Zur Begründung brachte sie im Wesentlichen vor, 
ihre wirtschaftlichen Verhältnisse hätten sich seit der Gewährung der 
unentgeltlichen Rechtspflege nicht verbessert und die monatliche Rückzahlung in 
der Höhe von CHF 1'365.00 würde sie unmittelbar in erhebliche finanzielle 
Schwierigkeiten bringen und ihre Existenz gefährden.

E. Mit prozessleitender Verfügung vom 26. September 2025 erteilte die 
Vorsitzende der Beschwerde von Amtes wegen die aufschiebende Wirkung.

F. Die Steuerverwaltung (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) schloss in ihrer 
Vernehmlassung vom 6. Oktober 2025 auf Abweisung der Beschwerde und nahm 
in ablehnender Weise zu den Vorbringen der Beschwerdeführerin Stellung.

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G. Die Beschwerdeführerin reichte trotz der ihr eingeräumten Frist zur 
freigestellten Stellungnahme keine Replik ein.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften und die 
angefochtene Verfügung wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden 
Erwägungen eingegangen.

Erwägungen

1. Anfechtungsobjekt des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet die 
Rückerstattungsverfügung der Beschwerdegegnerin vom 5. September 2025 (vgl. 
act. B.1 = KSTV-act. 1). Gemäss Art. 12 Abs. 4 EGzZPO (BR 320.100) bzw. Art. 77 
Abs. 2 i.V.m. Art. 52 Abs. 1 VRG (BR 370.100) können Entscheide betreffend 
Rückerstattung von bevorschussten Kosten innert 30 Tagen seit Mitteilung beim 
Obergericht des Kantons Graubünden angefochten werden. Angesichts des 
unstreitig unter CHF 10'000.00 liegenden Streitwerts und der Tatsache, dass keine 
Fünferbesetzung vorgeschrieben ist (vgl. Art. 43 Abs. 2 VRG), ergeht das 
vorliegende Urteil gestützt auf Art. 43 Abs. 3 lit. a VRG in einzelrichterlicher 
Kompetenz. Die weiteren Prozessvoraussetzungen geben zu keiner Bemerkung 
Anlass, weshalb auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten 
ist.

2. Streitgegenstand bildet die Frage, ob die Beschwerdeführerin von der 
Beschwerdegegnerin zu Recht zur Rückerstattung der bevorschussten Gerichts- 
und Rechtsbeistandskosten in der Höhe von insgesamt CHF 8'192.00 in 
monatlichen Raten von CHF 1'365.00 verpflichtet wurde. Die Höhe dieses vom 
Kanton Graubünden – unter Vorbehalt des Rückforderungsrechts – übernommenen 
Betrags wird von der Beschwerdeführerin nicht bestritten.

3.1. Wenn – wie hier – das Gemeinweisen Gläubiger ist, muss die Verjährung von 
Amtes wegen beachtet werden. Eine Einrede des Privaten ist nicht erforderlich (vgl. 
BGE 138 II 169 E. 3.2 und 133 II 366 E. 3.3 m.w.H.; Urteil des Bundesgerichts 
2C_844/2017 vom 17. August 2018 E. 2.3.3). Diese Regelung zielt auf den Schutz 
des Privaten gegenüber den Verwaltungsbehörden, die ihrer Aufgabe zur 
Geltendmachung der Forderung nicht nachgekommen sind. Ein Verzicht auf die 
Verjährungseinrede durch den Schuldner ist möglich, muss aber explizit erfolgen 
(vgl. HÄFELIN/MÜLLER/UHLMANN, Allgemeines Verwaltungsrecht, 8. Aufl. 2020, 
Rz. 774).

3.2. Gemäss Art. 77 Abs. 1 VRG hat die unentgeltlich prozessierende Partei das 
Erlassene und die Kosten der Rechtsvertretung zu erstatten, wenn sich ihre 

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Einkommens- oder Vermögensverhältnisse gebessert haben und sie hierzu in der 
Lage ist (Satz 1). Der Anspruch des Kantons auf Rückerstattung verjährt in zehn 
Jahren nach Rechtskraft des Entscheides (Satz 2). Gleichermassen sieht Art. 123 
ZPO vor, dass eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, zur 
Nachzahlung verpflichtet ist, sobald sie dazu in der Lage ist (Abs. 1). Der Anspruch 
des Kantons verjährt zehn Jahre nach Abschluss des Verfahrens (Abs. 2). Insofern 
besteht – entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin – eine gesetzliche 
Grundlage für die Rückerstattung von Kosten der unentgeltlichen Rechtspflege. Für 
den in Art. 123 Abs. 2 ZPO erwähnten Abschluss des Verfahrens ist 
rechtsprechungsgemäss die Rechtskraft des Urteils, eines 
Abschreibungsbeschlusses oder einer sonstigen prozessbeendenden Verfügung 
massgebend (vgl. dazu Urteil des Obergerichts des Kantons Graubünden SV1 25 
6 vom 17. März 2025 E. 3.2 m.H.a. Urteile des Verwaltungsgerichts des Kantons 
Graubünden U 17 85 vom 10. April 2018 E. 3.1 f. sowie U 11 67 und 78 vom 
13. Dezember 2011 E. 4 ff.; siehe auch WUFFLI, Die unentgeltliche Rechtspflege in 
der Schweizerischen Zivilprozessordnung, 2015, Rz. 931, wonach die zehnjährige 
Verjährungsfrist gemäss Art. 123 Abs. 2 ZPO mit Eintritt der formellen Rechtskraft 
zu laufen beginnt; vgl. ferner RÜEGG/RÜEGG, in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], 
Basler Kommentar zur ZPO, 3. Aufl. 2017, Art. 123 Rz. 2 sowie BGE 147 III 419 
E. 6.3.1).

3.3. Mit Entscheid des vormaligen Bezirksgerichts Landquart bzw. heutigen 
Regionalgerichts Landquart vom 13. Mai 2014 wurde der Beschwerdeführerin die 
unentgeltliche Rechtspflege mit Verbeiständung im Verfahren gegen B.________ 
betreffend Ehescheidung mit Wirkung ab dem 9. April 2014 gewährt (vgl. KSTV-act. 
4). Dabei handelte es sich um einen Zwischenentscheid und nicht um eine 
prozessbeendende Verfügung (vgl. Urteil des Obergerichts des Kantons 
Graubünden SV1 25 6 vom 17. März 2025 E. 3.3 m.H.a. Urteile des 
Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden U 17 85 vom 10. April 2018 E. 3.1 
sowie U 11 67 und 78 vom 13. Dezember 2011 E. 4). Mit Entscheid des vormaligen 
Bezirksgerichts Landquart bzw. heutigen Regionalgerichts Landquart vom 6. Juli 
2015, mitgeteilt am 9. Juli 2015, betreffend Erlass vorsorglicher Massnahmen im 
Ehescheidungsverfahren gemäss Art. 276 ZPO erkannte der Einzelrichter unter 
anderem, dass die Gerichtskosten in der Höhe von CHF 2'500.00 zu einem Fünftel 
(= CHF 500.00) zulasten der Beschwerdeführerin gingen, wobei dieser Anteil unter 
Vorbehalt der Nachzahlungspflicht auf die Gerichtskasse genommen werde (vgl. 
KSTV-act. 2). Die gegen diesen Entscheid erhobene zivilrechtliche Berufung wurde 
vom ehemaligen Kantonsgericht von Graubünden mit Urteil ZK1 15 97 vom 
23. März 2018, mitgeteilt am 27. März 2018, teilweise gutgeheissen. Zudem lehnte 

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die Vorsitzende mit Verfügung ebenfalls vom 23. März 2018, mitgeteilt am 27. März 
2018, das Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen 
Rechtspflege für das besagte Berufungsverfahren ab (vgl. Verfahren ZK1 15 98). 
Sodann entzog der Einzelrichter am Regionalgericht Landquart der 
Beschwerdeführerin gestützt auf das kantonsgerichtliche Urteil ZK1 15 97 mit 
Entscheid vom 23. Mai 2018, mitgeteilt am 25. Mai 2018, die unentgeltliche 
Rechtspflege mit Verbeiständung im Verfahren betreffend Ehescheidung auf 
gemeinsames Begehren gegen B.________ mit Wirkung ab dem 1. April 2018, da 
die Voraussetzungen für die Aufrechterhaltung der unentgeltlichen Rechtspflege 
nicht mehr gegeben seien. Auch erkannte er, dass sich die geltend gemachten 
Auslagen für den Zeitraum vom 9. April 2014 bis zum 31. März 2018 bei einem 
Stundenansatz von CHF 200.00 auf insgesamt CHF 6'692.00 (inkl. Barauslagen 
und MWST) beliefen. Dieser Betrag erscheine hinsichtlich des ausgewiesenen 
Aufwands als angemessen, weshalb die unentgeltliche Rechtsbeiständin der 
Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt von Art. 123 ZPO – zu Lasten des Kantons 
Graubünden mit CHF 6'692.00 (inkl. Barauslagen und MWST) aus der 
Gerichtskasse entschädigt werde (vgl. KSTV-act. 4). Vor diesem Hintergrund kann 
der Beschwerdeführerin nicht gefolgt werden, wenn sie in ihrer Beschwerde 
ausführt, ihre wirtschaftlichen Verhältnisse hätten sich seit der Gewährung der 
unentgeltlichen Rechtspflege nicht verbessert (vgl. act. A.1). Im Weiteren erkannte 
der Einzelrichter am Regionalgericht Landquart bereits zuvor mit prozessleitender 
Verfügung vom 22. Mai 2018, mitgeteilt am 25. Mai 2018, betreffend Scheidung auf 
gemeinsames Begehren, Wechsel in das kontradiktorische Verfahren, 
insbesondere, dass die bislang aufgelaufenen Kosten von CHF 2'000.00 je zur 
Hälfte zu Lasten der Parteien gingen, wobei der auf die Beschwerdeführerin 
anfallende Anteil von CHF 1'000.00 zu Lasten des Kantons Graubünden gehe und 
auf die Gerichtskasse genommen werde, unter Vorbehalt der Rückforderung durch 
den Kanton (vgl. KSTV-act. 3). Der prozessbeendende Entscheid betreffend 
Ehescheidung liegt zwar nicht bei den Akten. Allerdings kann angesichts des 
Umstands, dass mit prozessleitender Verfügung vom 22. Mai 2018, mitgeteilt am 
25. Mai 2018, das Scheidungsverfahren kontradiktorisch fortgesetzt und die 
Parteien aufgefordert wurden, hierfür bis am 11. Juni 2018 einen Kostenvorschuss 
zu leisten (vgl. KSTV-act. 3), davon ausgegangen werden, dass dieser erst nach 
diesem Zeitpunkt ergangen und in Rechtskraft erwachsen ist. Wie der 
angefochtenen Rückerstattungsverfügung zu entnehmen ist, übernahm der Kanton 
Graubünden die Gesamtkosten der Streitsache in der Höhe von CHF 8'192.00 nach 
rechtskräftigem Verfahrensabschluss (vgl. B.1 = KSTV-act. 1). Mit Blick auf die für 
die Frage der Verjährung massgebende Rechtskraft des das 
Ehescheidungsverfahren beendenden Urteils ergibt sich, dass die zehnjährige 

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Verjährungsfrist bei Erlass der vorliegend angefochtenen 
Rückerstattungsverfügung am 5. September 2025 klarerweise noch nicht 
abgelaufen war. Abgesehen davon wurde die Verjährungsfrist durch diese 
Verfügung unterbrochen (vgl. WUFFLI, a.a.O., Rz. 932; siehe auch Urteil des 
Bundesgerichts 2C_412/2022 vom 7. Dezember 2022 E. 4.1.2 m.H.). Nach dem 
Gesagten ist die durch die Beschwerdegegnerin geltend gemachte Rückforderung 
von insgesamt CHF 8'192.00, bestehend aus der Summe der vorgenannten 
Beträge (CHF 500.00 + CHF 1'000.00 + CHF 6'692.00), nicht verjährt. 

4.1. Art. 29 Abs. 3 BV statuiert einen verfassungsrechtlichen Anspruch einerseits 
auf unentgeltliche Prozessführung und andererseits auf unentgeltliche 
Verbeiständung. Ersterer betrifft die Befreiung von den Kosten für das Tätigwerden 
der Behörden und Gerichte und letzterer garantiert auch dem Unbemittelten einen 
Rechtsbeistand. Wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt, hat dies aber keine 
definitive Übernahme der Kosten durch den Staat zur Folge. Gelangt die bedürftige 
Partei im Laufe des Verfahrens oder aufgrund des Prozessausgangs in den Besitz 
ausreichender Mittel, kann ihr die unentgeltliche Rechtspflege verweigert oder 
wieder entzogen werden. Im Rahmen der unentgeltlichen Rechtspflege ausbezahlte 
Beträge können ferner selbst nach Erledigung des Prozesses zurückverlangt 
werden, wenn sich die wirtschaftliche Situation des Begünstigten ausreichend 
verbessert hat (vgl. MEICHSSNER, Das Grundrecht auf unentgeltliche Rechtspflege 
[Art. 29 Abs. 3 BV], 2008, S. 175 f.; BGE 122 I 322 E. 2c). Auch nach Art. 123 Abs. 1 
ZPO ist eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, zur 
Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (vgl. BGE 142 III 131 E. 4.1 
und 135 I 91 E. 2.4.2.3, je m.H.; vgl. auch Art. 77 Abs. 1 VRG; 
HÄFELIN/HALLER/KELLER/THURNHERR, Schweizerisches Bundesstaatsrecht, 11. Aufl. 
2024, N. 1002; WUFFLI, a.a.O., Rz. 925 ff.; MEICHSSNER, a.a.O., S. 176 f.; vgl. auch 
Urteil des Obergerichts des Kantons Graubünden SV1 25 6 vom 17. März 2025 
E. 4.1 und Urteile des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden U 23 12 vom 
13. April 2023 E. 3, U 22 65 vom 1. November 2022 E. 3.1 und U 22 62 vom 
18. Oktober 2022 E. 3.1). Die wirtschaftliche Situation lässt die Nachzahlung zu, 
wenn die unentgeltliche Rechtspflege nicht mehr oder nicht mehr in demselben 
Umfang gewährt würde. Wie das frühere Verwaltungsgericht des Kantons 
Graubünden bereits in seinem Urteil vom 10. April 2018 im Verfahren U 17 72 E. 6c 
festgehalten hat, ist die Frage, ob und in welchem Umfang ein 
Rückforderungsanspruch besteht, nach den gleichen Grund-sätzen zu prüfen, wie 
wenn die gleiche Partei ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege stellen würde. 
Die für die Prüfung des Anspruchs auf unentgeltliche Rechtspflege entwickelten 
Grundsätze sind daher auch auf die Überprüfung des Rückerstattungsanspruchs 

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der bevorschussten URP-Kosten anwendbar (vgl. Urteile des Bundesgerichts 
2C_412/2022 vom 7. Dezember 2022 E. 2 und 2C_275/2020 vom 8. Juli 2020 
E. 3.1 m.H.; MEICHSSNER, a.a.O., S. 176 f.; vgl. auch Urteil des Obergerichts des 
Kantons Graubünden SV1 25 6 vom 17. März 2025 E. 4.1 und Urteile des 
Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden U 23 68 vom 14. November 2023 
E. 3.1, U 23 12 vom 13. April 2023 E. 3, U 22 65 vom 1. November 2022 E. 3.1 und 
U 22 62 vom 18. Oktober 2022 E. 3.1). Ist ausreichend Vermögen vorhanden, 
erübrigt sich eine erweiterte Existenzminimumberechnung (vgl. Urteil des 
Obergerichts des Kantons Graubünden SV1 25 6 vom 17. März 2025 E. 4.1 und 
Urteile des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden U 23 68 vom 
14. November 2023 E. 3.1 und U 21 93 vom 1. Februar 2022 E. 4.1).

4.2. Im Rahmen der Prüfung eines Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege gilt 
der beschränkte Untersuchungsgrundsatz (vgl. dazu Urteile des Bundesgerichts 
5A_156/2022 vom 30. März 2023 E. 3.3.2, 4A_257/2021 vom 6. September 2021 
E. 2.1 und 5A_949/2018 vom 4. Februar 2019 E. 3.2; Urteil des 
Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden U 22 65 vom 1. November 2022 
E. 3.2). Dieser Grundsatz befreit die bedürftige Partei allerdings nicht von der 
Pflicht, ihre Einkommens- und Vermögensverhältnisse eindeutig, vollständig und 
soweit möglich dokumentiert darzustellen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 
5A_156/2022 vom 30. März 2023 E. 3.3.2; MEICHSSNER, a.a.O., S. 77; WUFFLI, 
a.a.O., Rz. 681). An diese umfassende Mitwirkungspflicht dürfen umso höhere 
Anforderungen gestellt werden, je komplexer die ökonomischen Verhältnisse der 
Gesuchstellerin sind (vgl. BGE 125 IV 161 E. 4a und 120 Ia 179 E. 3a; Urteil des 
Bundesgerichts 4A_406/2022 vom 17. Oktober 2022 E. 4.2; MEICHSSNER, a.a.O., 
S. 77 f.). Aus den eingereichten Belegen muss auf jeden Fall der aktuelle 
Grundbedarf hervorgehen. Die Belege haben zudem über sämtliche finanziellen 
Verpflichtungen der bedürftigen Partei sowie über ihre Einkommens- und 
Vermögensverhältnisse Aufschluss zu geben (vgl. Urteile des Bundesgerichts 
5A_311/2023 vom 6. Juli 2023 E. 3.2, 8C_495/2022 vom 23. Dezember 2022 E. 5.2 
und 5D_102/2022 vom 13. September 2022 E. 2.1). Von der Mitwirkungspflicht 
miterfasst ist auch die Offenlegung der Vermögens- und Einkommensverhältnisse 
allfälliger unterstützungspflichtiger Personen (vgl. Urteil des Verwaltungsgerichts 
des Kantons Graubünden U 22 65 vom 1. November 2022 E. 3.2 m.H. auf das Urteil 
des Bundesgerichts 5A_36/2013 vom 22. Februar 2013 E. 3.3). Dasselbe hat auch 
im Rahmen der Prüfung eines Rückforderungsanspruchs zu gelten; schliesslich 
gelten bei der Überprüfung eines Rückforderungsanspruchs dieselben Regeln, wie 
bei der Prüfung eines Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege (vgl. MEICHSSNER, 
a.a.O., S. 176 f.; Urteil des Obergerichts des Kantons Graubünden SV1 25 6 vom 

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17. März 2025 E. 4.2 und Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden 
U 22 65 vom 1. November 2022 E. 3.2).

4.3. Durch die Beschwerdegegnerin waren demnach vor dem Entscheid über die 
Verpflichtung zur Rückerstattung der bevorschussten Gerichts- und 
Rechtsbeistandskosten die aktuellen Einkommens- und Vermögensverhältnisse der 
Beschwerdeführerin zu ermitteln (vgl. KSTV-act. 1 und 7). Ausgangspunkt für die 
Beurteilung der aktuellen Einkommens- und Vermögenssituation sind die Angaben 
der Beschwerdeführerin sowie die aktenkundigen Unterlagen.

5.1. Hat die betroffene Person Vermögen, kann ihr zugemutet werden, dieses zur 
Finanzierung des Prozesses zu verwenden, soweit es einen angemessenen 
Vermögensfreibetrag (sog. "Notgroschen") übersteigt (vgl. MEICHSSNER, a.a.O., 
S. 85; BGE 144 III 531 E. 4.1 und E. 4.2.4 m.H.). Das Institut des "Notgroschens" 
soll verhindern, dass eine Person zur Führung eines Prozesses auch ihre letzten 
finanziellen Notreserven aufbrauchen muss (vgl. Urteile des Bundesgerichts 
5A_216/2017 vom 28. April 2017 E. 2.4 und 5A_612/2010 vom 26. Oktober 2010 
E. 2.3; EMMEL, in: Sutter-Somm/Lötscher/Leuenberger/Seiler [Hrsg.], ZPO-
Kommentar, 4. Aufl. 2025, Art. 117 Rz. 7; siehe auch PKG 2018 Nr. 11 E. 3.1). Bei 
dessen Festsetzung ist nach der Rechtsprechung den Verhältnissen des konkreten 
Falles, wie namentlich Erwerbsaussichten, Alter, Gesundheit sowie familiäre 
Verpflichtungen der betroffenen Person, Rechnung zu tragen (vgl. Urteile des 
Bundesgerichts 4A_250/2019 vom 7. Oktober 2019 E. 2.1.2, 5A_886/2017 vom 
20. März 2018 E. 5.2, 5A_216/2017 vom 28. April 2017 E. 2.4 und 9C_874/2008 
vom 11. Februar 2009 E. 2.2.2; EMMEL, a.a.O., Art. 117 Rz. 7). Gemäss der Praxis 
des früheren Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden zur Rückerstattung von 
Kosten der unentgeltlichen Rechtspflege beträgt der sog. "Notgroschen" für 
Alleinstehende grundsätzlich CHF 15'000.00 (vgl. PVG 2021 Nr. 24 E. 5.4 f.; vgl. 
Urteile des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden U 19 67 vom 16. August 
2019 E. 7.2, U 18 21 vom 25. Mai 2018 und U 17 58 vom 10. April 2018 E. 4b; vgl. 
auch Urteil des Obergerichts des Kantons Graubünden SV1 25 6 vom 17. März 
2025 E. 5.1; siehe auch Urteil des Bundesgerichts 4A_250/2019 vom 7. Oktober 
2019 E. 2.1.2, wonach im Rahmen der höchstrichterlichen Rechtsprechung in 
besonderen Fällen Vermögensfreibeträge von CHF 20'000.00 und mehr zuerkannt 
wurden, und WUFFLI, a.a.O., Rz. 181, welcher für eine Reserve von mehr als 
CHF 20'000.00 spezielle ökonomische, gesundheitliche und soziale Verhältnisse 
voraussetzt). Berücksichtigt werden sowohl bewegliche wie auch unbewegliche 
Vermögenswerte der betroffenen Person, die effektiv vorhanden und verfügbar oder 
zumindest realisierbar sind. Zum beweglichen Vermögen zählen unter anderem 

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verfügbare Geldwerte wie Konten, Wertpapiere, fällige Forderungen oder fällige 
Leistungen aus der gebundenen Vorsorge der Säule 3a (vgl. PVG 2021 Nr. 24 
E. 5.4; WUFFLI, a.a.O., Rz. 180; MEICHSSNER, a.a.O., S. 85; Urteil des 
Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden U 11 12 vom 18. November 2011 
E. 4c).

5.2. Die der angefochtenen Rückerstattungsverfügung vom 5. September 2025 
zugrundeliegende Berechnung der Vermögens- und Erwerbsverhältnisse vom 
4. September 2025 (nachfolgend: Existenzminimumberechnung [vgl. KSTV-act. 7]) 
weist einen Vermögenssaldo von CHF 2'161.00 aus. Abgesehen davon, dass die 
Beschwerdeführerin damit nicht über ein den angemessenen "Notgroschen-
Freibetrag" übersteigendes Vermögen verfügt, ist angesichts dieses Betrags nicht 
ausreichend Vermögen vorhanden, um den Rückforderungsanspruch des Kantons 
Graubünden von insgesamt CHF 8'192.00 zu decken. So hat denn auch die 
Beschwerdegegnerin darauf verzichtet, das Vermögen der Beschwerdeführerin zur 
Tilgung der Schuld einzusetzen (vgl. Vernehmlassung vom 6. Oktober 2025 [act. 
A.2] und Existenzminimumberechnung vom 4. September 2025 [KSTV-act. 7]). Vor 
diesem Hintergrund vermag die Beschwerdeführerin aus ihrem Einwand, wonach 
es ihr aufgrund der fast vollumfänglichen finanziellen Unterstützung ihrer beiden 
Kinder in den vergangenen Jahren bzw. nach dem Ende der Unterhaltszahlungen 
nicht möglich gewesen sei, Rücklagen oder Ersparnisse zu bilden und sie daher auf 
grössere Arzt- bzw. Zahnarztbesuche verzichtet hätten (vgl. Beschwerde vom 
22. September 2025 [act. A.1]), nichts zu ihren Gunsten abzuleiten. Vielmehr ist der 
Beschwerdegegnerin darin beizupflichten, dass sie mit den verfügten monatlichen 
Ratenzahlungen nicht auf etwaige Rücklagen abzielt, sondern auf einen Anteil der 
monatlichen Einkünfte. Insofern ist nicht zu beanstanden, wenn die 
Beschwerdegegnerin ausführt, die Frage, ob und in welcher Höhe es der 
Beschwerdeführerin in der Vergangenheit zumutbar gewesen wäre, Rücklagen zu 
bilden, sei vorliegend aufgrund des Abstellens auf die Erwerbsverhältnisse nicht 
relevant (vgl. Vernehmlassung vom 6. Oktober 2025 [act. A.2]).

6. Reicht – wie hier – das vorhandene Vermögen nicht aus, um den 
Rückforderungsanspruch zu decken oder ist kein solches vorhanden, so ist eine 
Notbedarfs- bzw. Existenzminimumberechnung durchzuführen. Im konkreten Fall 
ist daher zu prüfen, ob bei der Beschwerdeführerin ein monatlicher 
Einkommensüberschuss resultiert, mit welchem sie in der Lage ist, die verfügten 
Ratenzahlungen von monatlich CHF 1'365.00 zu bezahlen. Hierfür ist vorab der 
zivilprozessuale Notbedarf der Beschwerdeführerin zu berechnen, wobei an sich 
vom betreibungsrechtlichen Existenzminimum auszugehen ist (vgl. Urteil des 

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Bundesgerichts 2C_275/2020 vom 8. Juli 2020 E. 3). Das Bundesgericht hat aber 
stets betont, dass bei der Prüfung des Anspruchs auf unentgeltliche Rechtspflege 
nicht schematisch auf das betreibungsrechtliche Existenzminimum abgestellt 
werden darf, sondern die individuellen Umstände ebenfalls zu berücksichtigen sind 
(vgl. BGE 141 III 369 E. 4 1 m.H., 135 I 221 E. 5.1 und 124 I 2 E. 2a; Urteil des 
Bundesgerichts 5A_534/2021 vom 5. September 2022 E. 8.3). Wie bereits erwähnt, 
sind grundsätzlich die für die Prüfung des Anspruchs auf unentgeltliche 
Rechtspflege entwickelten Grundsätze auch bei der Überprüfung eines 
Rückerstattungsanspruchs der bevorschussten URP-Kosten beizuziehen. Dabei 
liegt die Grenze des zivilprozessualen Notbedarfs höher als diejenige des 
betreibungsrechtlichen Existenzminimums, das im Kanton Graubünden 
praxisgemäss auf der Grundlage des Beschlusses des ehemaligen Kantonsgerichts 
von Graubünden vom 18. August 2009, mitgeteilt am 14. September 2009, 
betreffend die Richtlinie zur Berechnung des betreibungsrechtlichen 
Existenzminimums festzulegen ist (Prozessarmut = betreibungsrechtliches 
Existenzminimum nach Art. 93 SchKG plus 20 % auf Grundbetrag für 
Notbedarfsberechnung). Demnach wird einer Person für die Deckung der 
allgemeinen Lebenshaltungskosten – in konstanter Rechtsprechung – ein nach den 
Verhältnissen abgestufter Grundbedarf zugestanden, der um abschliessend 
aufgezählte Zuschläge zu erhöhen ist (abrufbar unter: https://www.justiz-
gr.ch/gerichte/obergericht/dokumentation/kreisschreiben/; vgl. Urteil des 
Obergerichts des Kantons Graubünden SV1 25 6 vom 17. März 2025 E. 6; Urteile 
des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden U 23 68 vom 14. November 
2023 E. 3.3, U 21 93 vom 1. Februar 2022 E. 4.3, U 21 62 vom 21. Dezember 2021 
E. 3.3 und U 20 97 vom 21. September 2021 E. 5.1). Der auf die vorgenannte Weise 
berechnete zivilprozessuale Notbedarf ist alsdann von den Einkünften abzuziehen. 
Ein sich daraus ergebender Überschuss ist mit den für den konkreten Fall zu 
erstattenden Gerichts- und Anwaltskosten in Beziehung zu setzen.

7. Die von der Beschwerdegegnerin vorgenommene und der angefochtenen 
Rückerstattungsverfügung zugrundeliegende Existenzminimumberechnung vom 
4. September 2025 weist monatliche Einkünfte der Beschwerdeführerin von 
insgesamt CHF 5'878.00 aus, bestehend aus einem Nettolohn von CHF 5'742.00 
und einer Prämienverbilligung von CHF 136.00 (vgl. KSTV-act. 7). Diese in Bezug 
auf die monatlichen Einkünfte berücksichtigten Positionen werden von der 
Beschwerdeführerin nicht bestritten, weshalb sich Weiterungen dazu erübrigen.

8.1. In der besagten Existenzminimumberechnung hat die Beschwerdegegnerin 
sodann monatliche Auslagen in der Höhe von CHF 3'038.00 angerechnet. Der 

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Beschwerdeführerin wurde dabei der Grundbedarf (für Nahrung, Kleidung, 
Gesundheit, Erholung, Telefon usw.) für eine Wohngemeinschaft von CHF 1'100.00 
sowie ein Zuschlag von 20 % (CHF 220.00) zum Grundbedarf gewährt (vgl. 
Beschluss des Kantonsgerichts Graubünden vom 18. August 2009 betreffend 
Richtlinie zur Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums). Im 
Weiteren wurden die Hälfte der Mietkosten in der Höhe von CHF 913.00, die 
Krankenkassenkosten von CHF 290.00, ein Betrag für die laufenden Steuern in der 
Höhe von CHF 410.00 sowie Berufsauslagen für Fahrkosten (Fahrrad) von 
CHF 15.00 und für auswärtige Verpflegung von CHF 90.00 angerechnet (vgl. 
KSTV-act. 7).

8.2.1. Dagegen bringt die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde vor, dass im 
Rahmen der Berechnung der Steuern nicht berücksichtigt worden sei, dass sie ab 
dem Jahr 2025 nach dem Tarif für Alleinstehende besteuert werde, was für die 
Zukunft eine massiv höhere Steuerlast zur Folge habe (vgl. act. A.1). 

8.2.2. Schuldverpflichtungen werden, in Anwendung des Effektivitätsgrundsatzes, 
bei der Ermittlung der finanziellen Verhältnisse zur Feststellung der 
Prozessbedürftigkeit nur berücksichtigt, soweit sie effektiv bestehen und tatsächlich 
bezahlt werden. Auch laufende Steuern sind im Zusammenhang mit der 
unentgeltlichen Rechtspflege nur zu berücksichtigen, soweit sie effektiv bestehen 
und tatsächlich bezahlt werden. Wer um unentgeltliche Rechtspflege ersucht, hat 
nachzuweisen, dass er den behaupteten Verpflichtungen tatsächlich nachkommt. 
Dementsprechend ist auch nachzuweisen, dass die laufenden Steuern tatsächlich 
bezahlt werden. Von selber versteht sich, dass die Begleichung zukünftiger 
Steuerforderungen weder nachgewiesen werden kann noch muss; massgebend ist 
nicht die künftige finanzielle Lage, sondern diejenige zum Zeitpunkt der 
Gesuchseinreichung (vgl. Urteil des Bundesgerichts 5A_292/2024 vom 
20. Dezember 2024 E. 4.2 m.w.H.; siehe ferner EMMEL, a.a.O., Art. 117 Rz. 11 und 
WUFFLI, a.a.O., Rz. 143, Rz. 151, Rz. 310 und Rz. 687).

8.2.3. Wie dargelegt, hat die Beschwerdegegnerin im Rahmen ihrer 
Existenzminimumberechnung vom 4. September 2025 bei den Auslagen 
insbesondere laufende Steuern (Bund, Kanton und Gemeinde) von monatlich 
CHF 410.00 gemäss den provisorischen Steuern für das Jahr 2024 angerechnet 
(vgl. KSTV-act. 7). Insofern ist unbestrittenermassen davon auszugehen, dass 
diese laufenden Steuern effektiv bestehen und tatsächlich bezahlt werden, weshalb 
deren Berücksichtigung bei den monatlichen Auslagen nicht zu beanstanden ist. 
Soweit die Beschwerdeführerin in Bezug auf die Position Steuern vorbringt, dass 
die sie betreffende künftige höhere Steuerbelastung nicht berücksichtigt worden sei, 

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scheint sie zu übersehen, dass – wie dargelegt – nicht die künftige finanzielle Lage 
massgebend ist. Vielmehr ist der Beschwerdegegnerin darin beizupflichten, dass 
die Überprüfung des Rückerstattungsanspruchs der bevorschussten URP-Kosten 
auf den aktuellen und damit auf den zu diesem Zeitpunkt ausgewiesenen 
Vermögens- und Erwerbverhältnissen basiert (vgl. Vernehmlassung vom 6. Oktober 
2025 [act. A.2]). Abgesehen davon belegt die Beschwerdeführerin ihre Behauptung, 
wonach sie ab dem Jahr 2025 nach dem Tarif für Alleinstehende besteuert werde, 
nicht weiter. Selbst wenn davon auszugehen wäre, ist – neben der nicht 
massgeblichen künftigen finanziellen Lage – auf den monatlichen Überschuss von 
CHF 2'840.00 hinzuweisen, wobei die Beschwerdegegnerin zur Tilgung der Schuld 
in etwa sechs Monaten lediglich monatliche Ratenzahlungen von CHF 1'365.00 
verfügte (vgl. Erwägung 9.1 f. hernach). Nach dem Gesagten sind allfällige künftige 
höhere Steuerforderungen im Rahmen der Existenzminimumberechnung entgegen 
der Auffassung der Beschwerdeführerin nicht zu berücksichtigen. Da die übrigen 
auf der Auslagenseite berücksichtigten Positionen von ihr nicht bestritten werden, 
erübrigen sich Weiterungen dazu.

9.1. Wird den monatlichen Einkünften von CHF 5'878.00 (vgl. Erwägung 7 
hiervor) das URP-Existenzminimum von monatlich CHF 3'038.00 (vgl. Erwägung 8 
hiervor) gegenübergestellt, resultiert ein monatlicher Überschuss von 
CHF 2'840.00. Damit ist die Beschwerdeführerin in der Lage, die bevorschussten 
Gerichts- und Rechtsbeistandskosten von insgesamt CHF 8'192.00 mittels 
monatlichen Ratenzahlungen von CHF 1'365.00 zu tilgen. Insofern kann ihr nicht 
gefolgt werden, wenn sie in ihrer Beschwerde vorbringt, diese monatlichen 
Ratenzahlungen würden sie unmittelbar in erhebliche finanzielle Schwierigkeiten 
bringen bzw. ihre Existenz gefährden, womit es an einer gesetzlichen Grundlage für 
eine Rückzahlungsverpflichtung in diesem Umfang fehle (vgl. act. A.1).

9.2. Der Grundsatz der Verhältnismässigkeit gemäss Art. 5 Abs. 2 BV gebietet, 
dass Verwaltungsmassnahmen zur Verwirklichung des im öffentlichen Interesse 
liegenden Ziels geeignet und notwendig sein müssen. Der angestrebte Zweck muss 
zudem in einem vernünftigen Verhältnis zu den Belastungen stehen, die den 
Privaten auferlegt werden (vgl. BGE 145 II 70 E. 3.5, 144 I 281 E. 5.3.1 und 144 I 
126 E. 8). Gemäss der Rechtsprechung des früheren Verwaltungsgerichts des 
Kantons Graubünden können mehr als zwölf monatliche Raten verfügt werden. So 
erachtete das vormalige Verwaltungsgericht beispielsweise im Urteil U 21 62 vom 
21. Dezember 2021 eine Rückerstattung des Gesamtbetrags der bevorschussten 
URP-Kosten in 24.5 Monaten noch als zulässig. Das Bundesgericht wiederum 
verweist in seinem Urteil 2C_275/2020 vom 8. Juli 2020 auf die Lehre, welche die 

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ratenweise Rückforderung für zulässig hält, jedenfalls soweit solche 
Ratenzahlungen nur während einer vernünftigen Dauer von ein bis zwei Jahren 
geleistet werden müssten (vgl. dortige E. 3.1 m.H.). Angesichts dieser 
Rechtsprechung ist die vorliegende Rückzahlungsdauer von rund sechs Monaten 
(= CHF 8'192.00 : CHF 1'365.00) nicht zu beanstanden. 

10. Die Beschwerde erweist sich somit als unbegründet und ist abzuweisen. 

11.1. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten gestützt auf 
Art. 73 Abs. 1 VRG der Beschwerdeführerin aufzuerlegen, wobei sich eine 
Staatsgebühr von CHF 500.00 (zzgl. Kanzleiauslagen) als angemessen erweist 
(vgl. Art. 75 Abs. 2 VRG).

11.2. Bund, Kanton und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben 
betrauten Organisationen wird gemäss Art. 78 Abs. 2 VRG in der Regel keine 
Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis 
obsiegen. Davon abzuweichen besteht vorliegend kein Anlass, weshalb der 
obsiegenden Beschwerdegegnerin keine Parteientschädigung zusteht.

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Es wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. Die erste Rate von CHF 1'365.00 wird per 
Ende des Monats, in welchem das vorliegende Urteil rechtskräftig wird, zur 
Zahlung fällig.

2. Die Gerichtskosten, bestehend aus

– einer Staatsgebühr von CHF 500.00

– und den Kanzleiausgaben von CHF 336.00

Total CHF 836.00

gehen zulasten von A.________.

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4. [Rechtsmittelbelehrung]

5. [Mitteilungen]