# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c469dbfd-dd1e-588a-b53c-32535a15897b
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2014-04-01
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 01.04.2014 D-3227/2012
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3227-2012_2014-04-01.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
 
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-3227/2012 

law/auj 

 

 

  U r t e i l  v o m  1 .  A p r i l  2 0 1 4  

Besetzung 

 
Richter Walter Lang (Vorsitz), 

Richter Bruno Huber, Richter Fulvio Haefeli;  

Gerichtsschreiberin Jacqueline Augsburger. 

   Parteien 
 

A._______, geboren (…), 

und deren Kinder  

B._______, geboren (…), 

C._______, geboren (…), 

D._______, geboren (…), 

E._______, geboren (…), 

Irak,  

(…), 

Beschwerdeführende,  

 

  
gegen 

  
Bundesamt für Migration (BFM),  

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

 

Gegenstand 

 
Asyl (ohne Wegweisung);  

Verfügung des BFM vom 14. Mai 2012 / N (…). 

 

 

D-3227/2012 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin A._______ eine sunnitische Araberin aus 

F._______ mit letztem Wohnort in G._______ (Provinz H._______), reiste 

eigenen Angaben zufolge am 3. Juni 2007 legal aus dem Irak aus und ge-

langte zusammen mit ihren vier Kindern nach Syrien, wo sie während vier 

Jahren lebten. Nachdem ihre Aufenthaltsbewilligung ab Juni 2011 nicht 

mehr verlängert wurde, verliessen die Beschwerdeführenden im August 

2011 Syrien und reisten über die Türkei, Griechenland und weitere Staa-

ten am 16. November 2011 illegal in die Schweiz ein, wo sie gleichentags 

um Asyl nachsuchten. Anlässlich der Befragung zur Person vom 

22. November 2011 (BzP) im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) 

Basel erhob das BFM ihre Personalien und befragte die Mutter summa-

risch zum Reiseweg und zu den Gründen für das Verlassen des Heimat-

landes. Am 9. Januar 2012 hörte das BFM die Mutter und das älteste 

Kind zu ihren Asylgründen an. Mit Verfügung vom 24. November 2011 

wies das BFM die Familie für die Dauer des Asylverfahrens dem Kanton 

I._______ zu.  

B.  

B.a Zur Begründung des Asylgesuchs machte die beschwerdeführende 

Mutter im Wesentlichen geltend, ihr Ehemann sei während der Regie-

rungszeit von Saddam Hussein als (…) beim Geheimdienst tätig gewe-

sen. Nach Ausbruch des Krieges sei ihr Mann untergetaucht und habe 

sich bis ins Jahr 2006 versteckt gehalten. In dieser Zeit habe sie mit ihren 

Kindern bei den Schwiegereltern und vier Schwägerinnen gelebt, wo ihr 

Mann sie sporadisch besucht habe. Nach dem Sturz von Saddam Hus-

sein habe die neue Regierung nach den Anhängern des früheren Re-

gimes gesucht, so auch nach ihrem Ehemann. Viele Leute, die unter dem 

ehemaligen Regime Angehörige verloren hätten, hätten ihren Ehemann 

beschuldigt, für deren Tod verantwortlich zu sein. Die Al-Mahdi-Armee 

habe die Sunniten bekämpft. Die Familie ihres Ehemannes, bei der sie 

gewohnt habe, sowie sie selbst hätten immer wieder Drohungen erhalten, 

man würde den Schwiegervater oder die Kinder festnehmen oder entfüh-

ren, wenn sich der Ehemann bzw. Vater der Beschwerdeführenden nicht 

stelle. Zirka im Jahr 2006 habe ihr Ehemann den Irak verlassen und ihr 

kurz darauf telefonisch mitgeteilt, dass er sich in Grossbritannien befinde. 

Seither habe sie nichts mehr von ihm gehört. Ihr Schwiegervater sei zirka 

im April 2007 entführt worden und seitdem verschollen, und das Haus der 

Schwiegereltern sei in Brand gesteckt worden. Vor seiner Ermordung ha-

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Seite 3 

be der Schwiegervater vor der Haustüre einen Drohbrief vorgefunden. 

Unmittelbar nach dem Brandanschlag auf das Haus sei sie mit den Kin-

dern zu ihrem Bruder nach Bagdad gefahren. Dort habe sie sich inner-

halb von zehn Tagen Reisepässe ausstellen lassen und sei zusammen 

mit ihren Kindern legal nach Damaskus gereist.  

B.b Die im Zeitpunkt der Anhörung knapp (…)jährige Tochter B._______ 

gab an, im Irak habe ihre Familie wegen des Krieges wiederholt umzie-

hen müssen. Das Haus des Grossvaters väterlicherseits sei in Brand ge-

steckt worden, wobei ihr jüngster Bruder Brandverletzungen erlitten habe. 

An ihren Vater könne sie sich nicht gut erinnern. Er habe die Familie nur 

gelegentlich besucht und nach dem Krieg nur noch ein oder zwei Mal, 

bevor er ausgereist sei. Sie habe viele Ereignisse erlebt und könne sich 

deshalb nicht mehr an einen bestimmten Vorfall erinnern. Weshalb ihre 

Mutter mit den vier Kindern den Irak verlassen habe und nach Syrien ge-

reist sei, wisse sie nicht genau. Sie könne sich nur erinnern, dass der 

Grossvater Drohungen erhalten und die Mutter deshalb Angst um ihre 

Kinder gehabt habe. Der Grossvater sei gestorben, weil er Drohungen 

erhalten habe. In Syrien seien einmal Leute gekommen und hätten sich 

nach ihnen erkundigt. Ihre Familie habe immer wieder umziehen müssen. 

Die Mutter sei besorgt gewesen, vor allem wenn sie zu den Ausländerbe-

hörden gegangen sei.  

B.c Die Beschwerdeführenden reichten ihre irakischen Identitätskarten im 

Original sowie eine Kopie des Reisepasses des jüngsten Kindes ein.  

C.  

Mit Verfügung vom 14. Mai 2012 stellte das BFM fest, die Beschwerde-

führenden erfüllten die Flüchtlingseigenschaft nicht, und lehnte die Asyl-

gesuche ab. Gleichzeitig verfügte das Bundesamt die Wegweisung aus 

der Schweiz und schob den Vollzug wegen Unzumutbarkeit zugunsten 

einer vorläufigen Aufnahme auf.  

D.  

Gegen diesen am 16. Mai 2012 eröffneten Entscheid erhoben die Be-

schwerdeführenden mit Eingabe vom 14. Juni 2012 Beschwerde beim 

Bundesverwaltungsgericht. Darin beantragten sie, es seien die Ziffern 1, 

2, 3 und 6 der vorinstanzlichen Verfügung vom 14. Mai 2012 aufzuheben 

und es sei ihnen in der Folge Asyl zu gewähren. Eventualiter seien die 

Ziffern 1, 2, 3 und 6 der angefochtenen Verfügung aufzuheben und die 

Sache sei zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. In ver-

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Seite 4 

fahrensrechtlicher Hinsicht ersuchten sie um die Bewilligung der unent-

geltlichen Rechtspflege und den Verzicht auf die Erhebung eines Kosten-

vorschusses.  

Zur Untermauerung ihrer Vorbringen reichten sie einen Ausweis, zwei Fo-

tografien eines Ausweises, vier weitere Fotos sowie eine Auskunft der 

Länderanalyse der Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH) vom 19. April 

2012 zum Thema "Irak: Anhänger des ehemaligen Regimes" ein. Beim 

Originalausweis handle es sich gemäss Angaben der Beschwerdeführen-

den um den Mukhabarat-Ausweis ihres Ehemannes und Vaters und beim 

fotografierten Ausweis um den Nationalitätsausweis des Schwiegervaters 

der Beschwerdeführerin.  

E.  

Die zuständige Sozialbehörde übermittelte dem Bundesverwaltungsge-

richt am 15. Juni 2012 eine Erklärung zur Unterstützungsbedürftigkeit der 

Beschwerdeführenden.  

F.  

Der Instruktionsrichter hiess mit Verfügung vom 21. Juni 2012 das Ge-

such um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung unter Vorbehalt 

der Veränderung der finanziellen Verhältnisse gut. Ferner lud er das BFM 

zur Vernehmlassung zur Beschwerde und zu den Beweismitteln ein.  

G.  

In seiner Stellungnahme vom 3. Juli 2012 beantragte das Bundesamt die 

Abweisung der Beschwerde.  

H.  

Mit Verfügung vom 5. Juli 2012 gewährte der Instruktionsrichter den Be-

schwerdeführenden das Replikrecht zur Vernehmlassung des BFM.  

I.  

Am 18. Juli 2012 gingen beim Gericht Kopien der Verfügung des Bundes-

verwaltungsgerichts vom 5. Juli 2012 sowie der Vernehmlassung des 

BFM ohne Kommentar ein.  

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Seite 5 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 

(VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden 

gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 

1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021). Das BFM ge-

hört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz 

des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Aus-

nahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwal-

tungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Be-

schwerde; es entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser – 

was hier nicht der Fall ist – bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens 

des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht 

(Art. 105 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31]; Art. 83 

Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, 

SR 173.110]). 

1.2 Die Beschwerdeführenden haben am Verfahren vor der Vorinstanz 

teilgenommen, sind durch die angefochtene Verfügung besonders berührt 

und haben ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung bezie-

hungsweise Änderung. Sie sind daher zur Einreichung der Beschwerde 

legitimiert (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 VwVG). 

Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten 

(Art. 108 Abs. 1 AsylG; Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 

Abs. 1 VwVG).  

2.  

Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich 

Missbrauch und Überschreitung des Ermessens) und die unrichtige oder 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt 

werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder 

begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als 

ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung von Leib, Leben 

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oder Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen 

Druck bewirken (Art. 3 AsylG).  

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentli-

chen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den 

Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ver-

fälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

4.  

4.1 Das BFM hielt zur Begründung seines ablehnenden Asylentscheides 

fest, die Vorbringen der Beschwerdeführenden hielten den Anforderungen 

an die Glaubhaftmachung gemäss Art. 7 AsylG nicht stand. Im Einzelnen 

führt es aus, die Aussagen zu den angeblichen Drohungen durch unbe-

kannte Personen wegen der früheren Tätigkeit ihres Ehemannes seien 

widersprüchlich ausgefallen. So habe die Beschwerdeführerin an der BzP 

geltend gemacht, sie habe nach dem Sturz von Saddam Hussein nie 

Probleme mit Behörden, Privatpersonen oder Milizen gehabt; persönlich 

habe sie jedoch im Jahr 2007 fünf Mal Drohmitteilungen auf ihr Handy er-

halten. An der Anhörung habe sie hingegen vorgebracht, die Drohungen 

hätten einige Monate nach Kriegsausbruch begonnen. Man habe sie bis 

zur Ausreise ein bis zwei Mal pro Woche bedroht. Die Aussagen der be-

schwerdeführenden Mutter seien überdies oberflächlich und unsubstanzi-

iert. So seien die Schilderungen des Brandes im Haus der Schwiegerel-

tern durch die Mutter stereotyp und dünn ausgefallen. Auch die Aussagen 

der ältesten Tochter zum Hausbrand erschienen konstruiert. Die Schilde-

rungen durch Mutter und Tochter seien vage und detailarm geblieben und 

vermöchten nicht den Eindruck zu vermitteln, die beiden hätten die be-

haupteten Ereignisse tatsächlich erlebt. Schliesslich erscheine die Aus-

sage der Mutter, sie sei (im Gegensatz zu ihrem Mann) stets gegen eine 

illegale Ausreise aus dem Irak gewesen, unlogisch und realitätsfremd, 

wenn man ihr tatsächlich mit der Entführung ihrer Kinder gedroht hätte für 

den Fall, dass sich deren Vater nicht stellen würde.  

4.2  

4.2.1 In der Beschwerde wird demgegenüber geltend gemacht, die Ver-

folgungsvorbringen der Beschwerdeführenden genügten sowohl den An-

forderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG als auch denjeni-

gen von Art. 3 AsylG an die Asylrelevanz. Die Aussagen der Beschwerde-

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führerin an der BzP und diejenigen an der Anhörung seien nicht wider-

sprüchlich gewesen. An der BZP habe sie angegeben, persönlich fünf 

Drohmitteilungen per Handy erhalten zu haben; an der Anhörung habe 

sie ebenfalls gesagt, Drohungen über das Mobiltelefon erhalten zu ha-

ben. Dass sie und ihre Familie Drohbriefe erhalten hätten, habe sie an 

beiden Befragungen zu Protokoll gegeben. Die Briefe mit unbekanntem 

Absender hätten sie jeweils auf ihrem Grundstück gefunden; darin sei 

manchmal die ganze Familie angesprochen gewesen und manchmal die 

Beschwerdeführerin konkret als Ehefrau von J._______. Hinsichtlich der 

Drohungen per SMS habe sie wiederholt versucht, die Nummer des Ab-

senders anzurufen, die Leitung sei aber immer zu gewesen. Man habe ihr 

gedroht, ihre Kinder zu entführen. Die Drohungen per Handy hätten im 

Jahr 2007 stattgefunden. Als sie an der Anhörung nach den Drohungen 

gefragt worden sei, habe sie von den Drohbriefen erzählt. Darin habe 

man ihrer Familie mit dem Tod gedroht, falls sie die Gegend nicht endgül-

tig verlassen würde.  

Es treffe nicht zu, dass ihre Schilderungen des Hausbrandes oberflächlich 

und unsubstanziiert gewesen seien. Sie habe an der Anhörung ausge-

sagt, dass das Haus in der Nacht in Brand gesteckt worden sei, während 

die Familie geschlafen habe. Als sie das Feuer entdeckt habe, habe sie 

ihre Kinder in Sicherheit bringen müssen und keine Zeit gehabt, sich um 

etwas anderes zu kümmern. Sie sei in Panik gewesen, weil eines ihrer 

Kinder an Asthma leide und Atemnot gehabt habe. Ein weiteres Kind sei 

beim Band verletzt worden; auf dem eingereichten Foto seien die Brand-

wunden deutlich sichtbar. Noch heute habe sie manchmal Albträume von 

der Brandnacht. Sie habe gehört, dass der Brand durch eine mit brennba-

rem Stoff gefüllte Flasche ausgelöst worden sei. Im kulturellen Umfeld, in 

dem sie aufgewachsen sei, habe sie gelernt, keine grossen Emotionen zu 

zeigen und ihre Gefühle im Griff zu haben. Ihre älteste Tochter sei im 

Zeitpunkt des Brandes (…) Jahre alt gewesen, die Anhörung dazu habe 

erst fünf Jahre später stattgefunden, und sie habe wohl das traumatische 

Erlebnis zu verdrängen versucht. Daher könne man ihr nicht vorwerfen, 

dass sie sich nicht mehr gut an die Ereignisse im Irak erinnere. Die Situa-

tion sei für die Beschwerdeführenden immer bedrohlicher geworden, und 

der Brand habe ihr aufgezeigt, dass ihre Verfolger zu allem bereit gewe-

sen seien. Deshalb habe sie sich nach dem Brand zur Ausreise ent-

schlossen. Die eingereichten Fotos machten deutlich, dass das Haus 

nach dem Brandanschlag praktisch völlig ausgebrannt sei. Mit der Aus-

reise aus dem Irak habe sie trotz den Drohungen gegen sich und ihre 

Kinder gezögert, weil eine illegale Ausreise für eine Frau und vier Kinder 

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ein grosses Risiko darstelle und sie stets gehofft habe, dass ihre Verfol-

ger die Suche nach ihrem Mann aufgeben und ihre Familie in Ruhe las-

sen würden. Als jedoch das Haus der Schwiegereltern angegriffen wor-

den sei und sie habe zusehen müssen, wie eines ihrer Kinder beinahe 

verbrannt und ein anderes fast erstickt wäre, habe sie gewusst, dass die 

Verfolger nicht aufgeben würden, und sich zur Ausreise entschlossen 

4.2.2 Ihr Ehemann habe während Jahren als Offizier im Geheimdienst un-

ter Saddam Hussein gearbeitet. Dies werde mit dem der Beschwerde 

beigelegten "Mukhabarat"-Ausweis ihres Mannes belegt. Nach dem Sturz 

der Regierung von Saddam Hussein sei ihr Mann wie viele andere Mit-

glieder des alten Regimes verfolgt worden; als sunnitischer Offizier des 

Geheimdienstes Mukhabarat sei er auch ins Visier der schiitischen Mili-

zen geraten. Da er untergetaucht sei und seine Familie ihn nicht ausgelie-

fert habe, seien die Beschwerdeführenden stellvertretend für ihren Ehe-

mann und Vater verfolgt worden und damit Opfer von Reflexverfolgung 

geworden, indem sie mehrfach Drohmitteilungen und Drohbriefe erhalten 

hätten. Eine Schutzsuche bei den irakischen Behörden bzw. der Polizei 

sei nicht möglich gewesen, weil es keinen funktionierenden Staat gege-

ben habe und die lokalen Polizeistationen durch Schiiten besetzt gewe-

sen seien, welche einer sunnitischen Frau und ihren Kindern keinen 

Schutz geboten hätten. Bereits ihr Schwiegervater habe für die Regierung 

gearbeitet. Er sei der Scheich der Familie, also eine wichtige und bekann-

te Person.  

Unter Hinweis auf die eingereichte SFH-Länderanalyse wird weiter gel-

tend gemacht, insbesondere im Jahr 2007, in dem auch die Beschwerde-

führenden den Irak hätten verlassen müssen, seien Angehörige von Per-

sonen, welche dem ehemaligen Regime nahegestanden hätten, systema-

tischen Übergriffen von schiitischen Milizen ausgesetzt gewesen. Zwar 

seien die Angriffe auf Mitglieder der früheren Baath-Partei und des alten 

Regimes zurückgegangen, insbesondere auch, weil die Betroffenen aus 

dem Irak geflohen seien, doch sei bekannt, dass ehemalige Mitglieder 

des alten Regimes und deren Verwandte weiterhin Opfer gezielter Angrif-

fe werden könnten. Dies müsse insbesondere für Personen wie die Be-

schwerdeführenden gelten, deren Verwandte wichtige Positionen inner-

halb des Baath-Regimes innegehabt hätten. Dass auch der heutige iraki-

sche Staat nicht schutzfähig sei, zeige der Umstand, dass nie eine ernst-

hafte Untersuchung zur Entführung und Ermordung des Schwiegervaters 

der Beschwerdeführerin eingeleitet worden sei.  

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4.3 Das BFM hielt in seiner Vernehmlassung fest, die Beschwerdeschrift 

enthalte keine neuen erheblichen Beweismittel oder Tatsachen, welche 

eine Änderung seines Standpunktes rechtfertigen könnten. Die erst auf 

Beschwerdeebene eingereichten Dokumente hätten aufgrund von Fäl-

schungsanfälligkeit keinen Beweiswert und vermöchten die Vorbringen 

der Beschwerdeführerin nicht zu stützen. Deren Begründung, sie sei trotz 

massiven Drohungen nicht früher ausgereist, weil eine illegale Ausreise 

für eine Frau mit vier Kindern ein grosses Risiko berge, könne nicht ge-

folgt werden, zumal sie zehn Tage nach dem Brandanschlag den Irak ver-

lassen habe.  

5.  

5.1 Glaubhaft sind die Vorbringen einer asylsuchenden Person grund-

sätzlich dann, wenn sie genügend substanziiert, in sich schlüssig und 

plausibel sind, sich nicht in vagen Schilderungen erschöpfen, in wesentli-

chen Punkten nicht widersprüchlich sind oder der inneren Logik entbeh-

ren und auch nicht den Tatsachen oder der allgemeinen Erfahrung wider-

sprechen. Darüber hinaus muss die gesuchstellende Person persönlich 

glaubwürdig erscheinen, was insbesondere dann nicht der Fall ist, wenn 

sie ihre Vorbringen auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abstützt, 

aber auch dann, wenn sie wichtige Tatsachen unterdrückt oder bewusst 

falsch darstellt, im Laufe des Verfahrens Vorbringen auswechselt, steigert 

oder unbegründet nachschiebt, mangelndes Interesse am Verfahren zeigt 

oder die nötige Mitwirkung verweigert. Glaubhaftmachung bedeutet ferner 

– im Gegensatz zum strikten Beweis – ein reduziertes Beweismass und 

lässt durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbrin-

gen des Gesuchstellers. Entscheidend ist, ob im Rahmen einer Gesamt-

würdigung die Gründe, die für die Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung 

der asylsuchenden Person sprechen, überwiegen oder nicht. Dabei ist 

auf eine objektivierte Sichtweise abzustellen (vgl. BVGE 2013/11 E. 5.1 

S. 142, BVGE 2010/57 E. 2.3 S. 826 f).  

5.2  

5.2.1 Nach Prüfung der Akten ergibt sich, dass die Verfolgungsvorbringen 

der Beschwerdeführenden in wesentlichen Punkten widersprüchlich und 

unsubstanziiert sowie teilweise nachgeschoben und realitätsfremd sind 

und sich daher gemessen an den eben erwähnten Kriterien als nicht 

glaubhaft erweisen.  

5.2.2 Übereinstimmend mit dem BFM ist zunächst festzuhalten, dass die 

Angaben der Beschwerdeführerin zu der angeblichen Reflexverfolgung in 

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Seite 10 

Form von Drohungen durch unbekannte Personen grösstenteils wider-

sprüchlich und unsubstanziiert ausgefallen sind. So gab sie an der BzP 

einerseits zu Protokoll, nach dem Sturz der Regierung von Saddam Hus-

sein weder mit Behörden noch mit Privatpersonen oder Milizen Probleme 

gehabt zu haben. Mit den Leuten, die ihren Mann beschuldigt hätten, für 

den Tod ihrer Angehörigen verantwortlich zu sein, habe sie persönlich nie 

Probleme gehabt. Unmittelbar danach gab sie an, sie seien mehrmals 

bedroht worden, und sie habe persönlich fünf Mitteilungen per Handy er-

halten. Auf Nachfrage hin siedelte sie die Drohungen per Handy zeitlich 

auf "ca. im Jahr 2007" an (vgl. BFM-act. A3/13 S. 10). An der Anhörung 

hingegen sagte sie mehrmals, die Drohungen hätten nach dem Sturz des 

Regimes bzw. nach Kriegsende begonnen (vgl. act. A13/13 S. 5 f. F. 36 f. 

und S. 7 F. 46), mithin im Frühling/Sommer 2003, und sie habe "etwa 

einmal pro Woche oder sogar zweimal" Drohungen erhalten (vgl. 

act. A13/13 S. 7 F. 47). Die auf Beschwerdeebene vorgebrachten Argu-

mente (vgl. die vorstehende E. 4.2.1) vermögen die Zweifel am Wahr-

heitsgehalt der Drohungen nicht zu relativieren, sondern verstärken diese 

im Gegenteil noch. So ist nicht nachvollziehbar, woher die angeblichen 

Täter die Handynummer der Beschwerdeführerin gekannt haben sollen; 

dass sie ihre eigene Rufnummer beim Senden von Drohungen nicht un-

terdrückt hätten, ist realitätsfremd und nicht plausibel.  

Zum Inhalt der Drohungen per SMS äusserte sich die Beschwerdeführe-

rin sowohl an der BzP als auch an der Anhörung nur sehr vage und all-

gemein: "Wenn wir dich nicht erwischen, werden wir deine Kinder neh-

men. Wir wissen, dass deine Kinder zur Schule gehen" (vgl. act. A3/13 

S. 10). "Mir wurde (…) per Mobiltelefon gedroht, man würde meine Kinder 

entführen. Das alles war wegen der früheren Funktion meines Mannes. 

Die Situation hat sich entwickelt und aus diesem Problem entstand dann 

Streit zwischen den Stämmen. Ich bin dann weggegangen. Ich sah mich 

gezwungen, nach Syrien auszureisen" (vgl. act. A13/13 S. 5 F. 35). Und 

weiter: "Diese Leute drohten uns, sie würden meinen Schwiegervater und 

meine Kinder festnehmen, sollte sich mein Ehemann nicht stellen" (vgl. 

act. A13/13 S. 5 f. F. 36). Auch zum Inhalt der Drohbriefe, welche ihr 

Schwiegervater "immer wieder" vor der Haustüre vorgefunden habe, äus-

serte sich die Beschwerdeführerin kaum (vgl. act. A13/13 S. 5 f. F. 35-38). 

Auf Beschwerdeebene wurde dann erstmals geltend gemacht, in den 

Drohbriefen sei der Familie mit dem Tod gedroht worden, falls sie die Ge-

gend nicht endgültig verlassen würde (vgl. Beschwerde S. 3). Überdies 

behauptet die Beschwerdeführerin erstmals auf Beschwerdeebene, sie 

habe ebenfalls Drohbriefe erhalten (vgl. Beschwerde S. 2-4); dies offen-

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Seite 11 

bar, um ihre widersprüchlichen Aussagen im erstinstanzlichen Verfahren 

zum Zeitpunkt des Beginns der Drohungen (im Frühling/Sommer 2003 

bzw. im Jahr 2007, vgl. E. 4.1 und 4.2.1) zu korrigieren. Mit diesem Erklä-

rungsversuch verstrickt sie sich jedoch in weitere Widersprüche, zumal 

den Protokollen nicht zu entnehmen ist, dass sie an den Befragungen 

angegeben hätte, auch persönlich Drohbriefe erhalten zu haben; hinge-

gen sagte sie, sie habe Drohungen per Mobiltelefon erhalten und ihr 

Schwiegervater bzw. die Familie ihres Mannes Drohbriefe (vgl. act. A3/13 

S. 10 f., A 13/13 S. 5 f. F. 35, 37). Überdies hat sie die Frage des BFM-

Mitarbeiters, ob sie tatsächlich während zweieinhalb bis drei Jahren ein 

bis zwei Mal die Woche bedroht worden sei, ausdrücklich bejaht (vgl. 

13/13 S. 7 F. 48). Dass die Beschwerdeführerin trotz regelmässigen Ent-

führungsdrohungen gegen ihre Kinder über einen Zeitraum von mehreren 

Jahren im Irak ausgeharrt haben will, hat die Vorinstanz zu Recht bereits 

an der Anhörung in Zweifel gezogen (vgl. act. A13/13 S. 7 F. 50 f). Ihre 

Beteuerungen an der Anhörung und in der Beschwerde, eine illegale Aus-

reise mit den Kindern wäre ein zu grosses Risiko gewesen, ist bereits 

deswegen nicht stichhaltig, weil es der Beschwerdeführerin nach dem 

behaupteten Brand des Hauses der Schwiegereltern offenbar ohne Wei-

teres möglich war, innerhalb von zehn Tagen für sich und ihre Kinder Rei-

sepässe zu beschaffen und eine legale Ausreise zu organisieren (vgl. 

act. A13/13 S. 7 F. 44).  

5.2.3 Sodann ist davon auszugehen, dass die vermeintlichen Urheber der 

Drohungen diese ohne Weiteres hätten verwirklichen können, wenn sie 

dies tatsächlich gewollt hätten. Die angebliche Ermordung des Schwie-

gervaters wird mit keinerlei Beweismitteln belegt. Wie das BFM zutreffend 

festgehalten hat, sind die Schilderungen des Brandanschlags auf das 

Haus der Schwiegereltern ebenfalls oberflächlich, unsubstanziiert und 

stereotyp ausgefallen. Die diesbezüglichen Ausführungen in der Be-

schwerde sind nicht geeignet, die Erwägungen der Vorinstanz zu relati-

vieren. Die detailarme Schilderung des Hausbrandes durch die be-

schwerdeführende Mutter lässt sich nicht mit deren kulturellem Umfeld 

erklären, in welchem sie angeblich dazu erzogen worden sei, "keine 

grossen Emotionen zu zeigen und ihre Gefühle im Griff zu haben" (vgl. 

Beschwerde S. 3). Auch unter Berücksichtigung der traumatisierenden 

Wirkung einer nächtlichen Brandanschlags ist – unabhängig vom kulturel-

len Hintergrund – kaum vorstellbar, dass eine Mutter, welche vier Kinder 

aus einem brennenden Haus gerettet hat, nicht in der Lage wäre, das Er-

lebte auch nur einigermassen anschaulich und mit persönlicher Betrof-

fenheit zu schildern.  

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Seite 12 

5.2.4 Die Angaben der Beschwerdeführerin zu ihrem Ehemann, dessen 

Aktivitäten und Aufenthaltsorten zwischen 2003 und 2006 sind ebenfalls 

dürftig. So erfährt man nur, dass er seit Ausbruch des Krieges (März 

2003) nicht mehr zu Hause gewohnt habe und zwischen den verschiede-

nen Provinzen umhergezogen sei, und sie ab und zu besucht habe: "(…) 

er kam sporadisch vorbei, d.h. alle 2-3 Monate einen halben oder einen 

ganzen Tag. Er ging dann jeweils wieder weg, weil er gefährdet war" (vgl. 

act. A13/13 S. 4 F. 25). 2005 habe er sie kontaktiert und darüber infor-

miert, dass er ins Ausland fliehen wolle; vier bis fünf Monate später habe 

er ihr erzählt, dass er nach Grossbritannien auswandern werde, und wie-

derum einige Monate später habe er ihr telefonisch mitgeteilt, dass er nun 

in England sei (vgl. act. A13/13 S. 3 f. F. 19, A3/13 S. 10). Hierzu bleibt 

zum einen festzuhalten, dass es kaum dem üblichen Verhalten einer ver-

folgten Person entspricht, sich regelmässig (wenn auch nur für kurze Zeit) 

am Wohnort der eigenen Familie aufzuhalten. Zum andern gestehen die 

Beschwerdeführenden selber ein, dass Angriffe auf Mitglieder der frühe-

ren Baath-Partei und des alten Regimes im Irak zurückgegangen sind, 

vermögen jedoch nicht substanziiert darzutun, weshalb gerade sie wei-

terhin Opfer gezielter Angriffe werden könnten, obwohl zwischen ihnen 

und ihrem Ehemann und Vater seit mindestens sieben Jahren offenbar 

keine Beziehung und kein Kontakt mehr besteht.  

5.2.5 Entgegen der in der Beschwerde vertretenen Ansicht sind die auf 

Beschwerdeebene eingereichten Beweismittel nicht geeignet, den Wahr-

heitsgehalt der Ausführungen der Beschwerdeführerin zu belegen. Der 

angebliche "Mukhabarat"-Ausweis des Ehemannes ist vor dem Hinter-

grund der Unglaubhaftigkeit der Vorbringen als nicht erheblich zu beurtei-

len. Die Beschwerdeführerin erklärt weder, wieso sie diesen Ausweis erst 

im zweitinstanzlichen Verfahren eingereicht hat, noch wie sie überhaupt 

in den Besitz des Ausweises gelangt ist, zumal sie gemäss eigenen An-

gaben seit 2006 keinen Kontakt mehr zu ihrem Ehemann hat (vgl. 

act. A13/13 S. 3-5). Auf eine Stellungname zu den Zweifeln des BFM an 

der Echtheit dieses Beweismittels verzichtet sie in der Replik. Inwiefern 

die Fotografien der irakischen Identitätskarte, welche angeblich dem 

Schwiegervater der Beschwerdeführerin gehört, geeignet sein sollen, ei-

ne erfolgte oder drohende Reflexverfolgung der Beschwerdeführenden zu 

belegen, wird ebenfalls nicht dargetan.  

Das Foto eines brennenden und die zwei Fotos eines ausgebrannten 

Gebäudes zeigen lediglich, dass das abgebildete Gebäude abgebrannt 

ist und jemand dies während und nach dem Brand fotografiert hat. Dass 

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Seite 13 

es sich bei dem Gebäude um das Haus der Schwiegereltern bzw. der 

Grosseltern der Beschwerdeführenden handle, kann mit den Fotos nicht 

belegt werden. Doch selbst wenn das Haus der Schwiegereltern der Be-

schwerdeführerin tatsächlich abgebrannt wäre, wären damit die Ursache 

bzw. die Urheber des Brandes und deren Motivation nicht erstellt. Auch 

aus den Brandwunden des Kindes lässt sich keine Verfolgungssituation 

der Beschwerdeführenden ableiten, zumal nicht erstellt ist, in welchem 

Zusammenhang diese Verletzungen entstanden sind, nachdem die Schil-

derungen des Brandes durch die Beschwerdeführerin als unglaubhaft 

qualifiziert wurden.  

5.2.6 Die Beschwerdeführerin gab zu Beginn der Anhörung zu Protokoll: 

"Ich möchte nur kurz darauf hinweisen dass ich ein schwaches Erinne-

rungsvermögen aufgrund von gesundheitlichen Beschwerden habe" (vgl. 

act. A13/13 S. 2). Welcher Art diese das Erinnerungsvermögen beein-

trächtigenden Beschwerden seien, erfuhr man nicht, und es liegen auch 

keine ärztlichen Zeugnisse vor, welche gesundheitliche Probleme der Be-

schwerdeführerin belegen würden. Die vagen, unsubstanziierten und wi-

dersprüchlichen Vorbringen lassen sich demzufolge auch nicht mit ge-

sundheitlichen Beeinträchtigungen der Beschwerdeführerin erklären; 

vielmehr ist mit dem BFM davon auszugehen, dass es sich vorliegend um 

eine konstruierte Verfolgungsgeschichte handelt.  

5.3 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass es den Beschwerdeführen-

den nicht gelungen ist, nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu ma-

chen, dass sie im Zeitpunkt der Ausreise ernsthaften Nachteilen im Sinne 

von Art. 3 AsylG ausgesetzt gewesen wären, ihnen unmittelbar solche 

gedroht hätten oder sie begründete Furcht hätten, solche Nachteile im 

Falle der Rückkehr in absehbarer Zukunft mit erheblicher Wahrschein-

lichkeit erleiden zu müssen. Das BFM hat ihre Asylgesuche infolgedessen 

zu Recht abgelehnt.  

6.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 

und vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist 

demnach abzuweisen.  

7.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären dessen Kosten grundsätzlich 

den Beschwerdeführenden aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Nach-

D-3227/2012 

Seite 14 

dem das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung 

gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG mit Verfügung vom 21. Juni 2012 gutge-

heissen wurde und sich die finanziellen Verhältnisse der Beschwerdefüh-

renden seither nicht verbessert haben, ist auf die Auferlegung von Verfah-

renskosten zu verzichten.  

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 15 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen.  

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.  

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das BFM und die zu-

ständige kantonale Behörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Walter Lang Jacqueline Augsburger 

 

 

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