# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cfc034c4-9fc3-596e-9695-4f799b4ca991
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-05-21
**Language:** de
**Title:** Beweiskräftiges Gutachten der MEDAS; 100%ige Restarbeitsfähigkeit verwertbar.
**Docket/Reference:** IV.2020.00430
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2020.00430.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2020.00430
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Ersatzrichterin Gasser Küffer
Gerichtsschreiberin Muraro
Urteil
vom
21. Mai 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Christoph
Erdös
Erdös
& Lehmann Rechtsanwälte
Kernstrasse 37, Postfach, 8031 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 196
1, als Taxichauffeur tätig, mel
dete sich erstmals mit Formular vom 26. Mai 2003 aufgrund eines
lumbospondylogene
n
Syn
droms bei der Invalidenversicherung an (Urk. 11/3). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle (im Folgenden: IV-Stelle), lehnte einen Rentenanspruch
mit
Verfügung vom 15. Juli 2004 ab (Urk. 11/34), was sie mit
Einspracheentscheid
vom 10. Dezember 2004 bestätigte (Urk. 11/53). Die dag
egen erhobene Beschwer
de beim hiesigen Gericht
vom 28. Januar 2005
zog
der Versicherte
am 25. Februar 2005 zurück
, worauf das Verfahren Nr. IV.2005.00150 als erledigt abgeschrieben wurde (Urk. 8/63).
1.2
Am 12. August 2016 zog sich der Versicherte
, welcher seit Okt
ober 2012 als Taxi
chauffeur beim Unternehmen
Y.___
arbeitete (Urk. 11/81),
bei
einem Unfall eine Deckplatten-I
mpressionsfraktur LWK 3 sowie eine inkomplette
kraniale Berstungsfraktur LWK 4 zu (Urk. 8/73/20).
Am 20
. November 2017
(Ein
gang)
m
eldete er
sich neuerlich bei der Invalidenversicheru
ng zum Leis
tungs
be
zug an (Urk. 11
/67). Die IV-Stelle zog die Akten der Suva
bei (Urk. 11
/73/1-175,
11/
92/1-265) und nahm unter anderem den Austrittsbericht der Rehaklinik
Z.___
vom 30. No
vember 2017 zu den Akten (Urk. 11/76, 11
/77). Nach einem Erstgespräch der Eingliederungsberatung mit dem Versicherten am 22. Januar 2018
(Urk. 11/89/4 f.)
sprach
die IV-Stelle
ihm am 1. Februar 2018 Unterstützung bei der Stellensuche in Form von Arbeitsvermittlung plus Teil 1 (Assessment, Suche Trainingsplatz
) durch die
A.___
zu (Urk. 11
/84). Nachdem der Versi
cherte wegen Schmerzen mehrere Termine abgesagt hatte, wurde die Arbeits
ver
mittl
ung abgebrochen (Urk. 11/87, 11
/88). Nach Einholung einer Stellungnahme von Dr. med.
B.___
, Facharzt für Orthopädische Chi
rurgie und Traumatologie, Regio
nalärztlicher Dienst
(RAD), vom 24. Mai 2018 (Urk. 11/95/4 f.
) teilte die IV-Stelle
dem Versicherten mit
Vorbescheid vom 12. Juni 2018 mit, dass er mit einer
noch zumutbaren Tätigkeit entsprechend dem von der Rehaklinik
Z.___
erstell
ten Zumutbarkeitsprofil ein rentenausschliessendes Einkommen erzielen könne,
mithin ke
inen Rentenanspruch habe (Urk. 11
/96). Im Einwand dagegen vom 10.
Juli
2018 liess der Versicherte die
Zusprache
einer Invalidenrente beantragen
und um Bestellung
eines unentgeltlichen Rechtsbei
standes
ersuchen (Urk.
11
/100
/1). Mit Verfügung vom 29.
August
2018 wies die IV-Stelle das Ge
such um Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes
mangels Notwendig
keit ab (Urk. 11/106
).
Die gegen diese Verfügung gerichtete Beschwerde des Ver
sicherten wies das hiesige Gericht mit Urteil IV.2018.00837 vom 9. April 2019 ab (Urk. 11/128). A
m
9. Juli 2019 teilte die IV-Stelle dem Versicherten die
Not
wen
-
digkeit
einer polydisziplinären Abklärung mit (Urk. 11/136). Nach Eingang des Gutachtens der
C.___
vom 3.
Januar
2020 (Urk.
11/147)
und der Stellungnahme des Versicherten dazu vom 20. April 2020 (Urk. 11/150)
sowie einer weiteren
Stellungnahme
von
Dr.
B.___
vo
m 1. Februar 2020
(Urk. 11/152/9 f.)
hielt die IV-Stelle mit Verfügung vom 28. Mai 2020 am vorbeschiedenen Entscheid fest (Urk. 2).
2.
Dagegen liess
X.___
am 29. Juni 2020 Beschwerde erheben und die
Zusprache
einer Invalidenrente beantragen; eventualiter seien weitere medizi
nische Abklärungen, namentlich eine Abklärung der funktionellen Belastbarkeit
vorzunehmen. Prozessual liess er um Bewilligung der unentgeltlichen Prozess
führung sowie um Bestellung von Rechtsanwalt
lic
.
iur
. C.
Erdös
zum unent
geltlichen Rechtsbeistand ersuchen (Urk. 1 S. 2). Die Beschwerdegegnerin schloss in der Vernehmlassung vom 7. September 2020 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 10), wovon dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 22. September 2020 Kenntnis gegeben und in Bewilligung seiner prozessualen Gesuche die unent
geltliche Prozessführung gewährt und Rechtsanwalt
Erdös
zum unentgeltlichen Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren bestellt wurde (Urk. 15).
3.
Mit Urteil UV.2020.00107 von heute wurde die Beschwerde des Beschwer
deführers gegen den
Einspracheentscheid
der SUVA vom 10.
April 2020, mit welchem ein Rentenanspruch des Beschwerdeführers verneint wurde (Urk.
11/149/2 ff.), abgewiesen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des
Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit
liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege
artis
auf
die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose vor
aus (vgl. BGE 145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne Weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Inva
lidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbs
fähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätio
logie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der ver
sicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 145 V 215 E. 5.3.2, 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
Mit BGE 143 V 418 entschied das Bundesgericht, dass grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einem struk
turierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen sind (E. 6 und 7, Änderung der Rechtsprechung; vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2 speziell mit Bezug auf leichte bis mittelschwere Depressionen).
Aus Gründen der Verhältnismässigkeit kann dort von einem strukturierten Be
weisverfahren nach BGE 141 V 281 abgesehen werden, wo es nicht nötig oder auch gar nicht geeignet ist. Ein Beweisverfahren bleibt daher entbehrlich, wenn im Rahmen beweiswertiger fachärztlicher Berichte (vgl. BGE 125 V 351) eine Arbeitsunfähigkeit in nachvollziehbar begründeter Weise verneint wird und allfälligen gegenteiligen Einschätzungen mangels fachärztlicher Qualifikation oder aus anderen Gründen kein Beweiswert beigemessen werden kann (BGE 143 V 409 E. 4.5.3; vgl. BGE 143 V 418 E. 7.1). Insbesondere in Fällen, in welchen nach der Aktenlage überwiegend wahrscheinlich von einer bloss leichtgradigen depressiven Störung auszugehen ist, die nicht schon als
chronifiziert
gelten kann und auch nicht mit Komorbiditäten einhergeht, bedarf es in aller Regel keines strukturierten Beweisverfahrens (BGE 143 V 409 E. 4.5.3; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_580/2017 vom 16. Januar 2018 E. 3.1.
)
1.4
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1
Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu be
tä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.5
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrade
s
verweigert, so wird nach Art. 87 Abs.
3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs.
2
dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, das
s sich der Grad der Invalidität
der versicherten Person in einer für den An
spruch erheblichen Weise geändert hat.
Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass
die Vorbringen
der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der ver
si
cherten Person glaubhaft gemachte Ver
änderung des Invaliditätsgrades
auch tat
sächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revi
sionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die fest
gestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegrü
ndende Invalidi
tät
zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.6
Versicherungsträger und das Sozialversicherungsgericht haben den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Sie haben alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu
prüfen und danach zu entscheiden, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuver
lässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere dürfen
sie bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, warum sie auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellen (BGE 125 V 351 E. 3a).
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist also entscheidend, ob er für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begrün
dete den ang
efochtenen Entscheid damit
, dass dem Beschwerdeführer im Lichte der umfassenden medizinischen Aktenlage zwar die angestammte Tätigkeit als Taxifahrer nicht mehr zumutbar sei, dass aber auch nach Eingang des Gutachtens der
C.___
weiterhin von einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit in einer den körperlichen Einschränkungen angepassten Hilfsar
beitertätigkeit auszugehen sei. Was den psychischen Gesundheitszustand ange
lange, schränkten weder die im Gut
achten diagnostizierte
Dysthymie
noch der Fehlgebrauch von Opioiden die Arbeitsfähigkeit in einer derart angepassten Tätigkeit, welche dem Beschwerdeführer ermögliche, ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen, ein (Urk. 2, 10).
2.2
Der Beschwerdeführer lässt demgegenüber
im Wesentlichen
den Standpunkt vert
reten, er leide primär unter den körperlichen Beeinträchtigungen, welche ihn auch in einer angepassten Tätigkeit einschränken würden. Die entsprechende Be
urteilung im Gutachten der
C.___
sei weder begründet, noch schlüssig und falle zudem in den Kompetenzbereich des Rechtsanwenders, nicht in denjenigen der gutachterlichen Person. Das Gutachten erweise
sich sodann
als wider
sprüch
lich, wenn es objektive Feststellungen mache, welche fraglos zu schwersten Schmerzen führen müssten, dem Beschwerdeführer aber eine Fehlanwendung von Opiaten vorwerfe. Sodann mangle es an der Verwertbarkeit einer allfälligen Arbeitsfähig
keit, was bereits die gescheiterten Arbeitsintegrationsversuche zeigten.
Weiter
sei
der Leiter der
C.___
, Dr. D.___
, in der Schweiz nicht mehr als Gutachter zugelassen, weshalb mehr als fraglich sei, ob der Verweis auf das Gutachten der
C.___
überhaupt zulässig sei, zumal Dr.
D.___
infolge mehrfacher Beanstan
dungen seitens des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers befangen sei (Urk. 1 S. 3 ff.).
2.3
Die Beschwerdegegnerin ist
unbestrittenermassen auf die
neuerliche Anmeldung zum Leistungsbezug
des Beschwerdeführers vom
20. November 2017 (Urk. 11/67) eingetreten
und hat den hier strittigen Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente umfassend geprüft
.
Streitig und z
u pr
üfen ist im Folgenden, ob sich der
Gesundheitszustand
des Beschwerdeführers
seit Erlass des
Einspacheent
scheids
vom 10. Dezember 2004 (Urk. 11/53) in anspruchsrelevanter Weise ver
schlechtert hat, wobei zwischen den Parteien insbesondere die Frage nach der Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit
im Streite steht
, welche die Be
schwerdegegnerin
im Wesentlichen
gestützt auf das Gutachten der
C.___
vom 3. Januar 2020 als uneingeschränkt gegeben erachtete.
3.
3.1
Dem
Einspracheentscheid
vom 10. Dezember 2004 lag in medizinischer Hinsicht ein Gutachten des
Zentrum
s
E.___
inklusive einer Evaluation der arbeitsbezogenen funktionellen Leistungs
fähigkeit
vom 24.
Juni
2004 zugrunde.
Die Diagnosen lauteten wie folgt (Urk.
11/32/5):
-
Chronisches
lumbospondylogenes
Syndrom links
-
Fehlform
mit abgeflachter LWS-Lordose
-
Haltungsinsuffizienz mit muskulärer
Dysbalance
-
Kleine Diskushernie L
3/4,
Osteochondrose
L5/S1, leichte
Inte
r
verte
b
ral
arthrosen
vor allem L5/S1
-
Intermittierend auftretendes
cervicovertebrales
Schmerzsyndrom
-
Verdacht auf Karpaltunnel-Syndrom rechts
-
Hypothyreose
-
Status nach Radiojodtherapie bei Hyperthyreose
Eine Beurteilung der effektiven Leistungsgrenze wurde infolge der Selbstlimi
tierung bei den Hebetests als nicht möglich
und körperliche
Limiten
aufgrund des Schmerzverhaltens des Beschwerdeführers
als
nicht ermitte
lbar
erachtet
.
Die Leistungsbereitschaft wurde
als nicht zuverlässig
, die Konsistenz bei den Tests als mässig
beurteilt
. In der angestammten Tätigkeit als Taxifahrer bestehe eine Be
lastungsreduktion beim Hebe
n vom Boden zur Taillenhöhe (
10 kg
). I
n einer im
Minimum leichten Arbeit wurde der Beschwerdeführer als uneingeschränkt arbeitsfähig erachtet (Urk. 11/32/5).
3.2
3.2.1
Die polydisziplinäre Abklärung der
C.___
(internistisch, neurologisch, rheu
ma
tologisch, psychologisch, neuropsychologisch) wurde im September und Oktober 2019 durchgeführt. Im Rahmen der Konsensbeurteilung schlossen die beteiligten Fachärzte auf folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die
Arbeitsfähigkeit (Urk.
11/147
/11 f.
):
-
Schwere lumbale Degeneration nach Deckplattenimpressionsfraktur LWK 3 und inkomplett kranialer Berstungsfraktur LWK 4 vom 12. August 2016 mit nachfolgender
Spondylodese
LWK 3 bis 5,
Ball
onkyphoplastie
LWK 4, OSME 4.4.2017
-
Medial und retropatellar betonte Gonarthrose mit
Bakerzysten
, Meniskus
degeneration
3.2.2
Gemäss Anamnese im internistischen Gutachten vom 3. Januar 2020 habe der Beschwerdeführer vor allem über seit 20 Jahren bestehende lumbale Rücken
beschwerden geklagt, welche sich seit dem Autounfall verschlechtert hätten. Nun lägen auch Schmerzausstrahlungen ins linke Bein vor, weshalb er fast immer Geh
stützen benutze (Urk. 11/147/37). Aus internist
ischer Sicht liege trotz ange
gebener Substitutionstherapie eine manifeste Hypothyreose vor, die entweder nicht ausreichend dosiert behandelt werde oder durch ein
Complianceproblem
fortbestehe. Trotz Angabe regelmässiger Einnahme von Tramadol (mindestens 3x/täglich) sei der Medikamentenspiegel im Blut sehr niedrig, weshalb auch dies
bezüglich der Verdacht einer
Malcompliance
vorliege; dasselbe gelte für
die
deut
lich erhöhten Cholesterinwerte
unter
Statintherapie
. Aus internistischer Sicht bestehe aufgrund des Opioid-Konsums und d
er derzeitigen erheblichen Hypo
thyreose bis zu einer Korrektur der Schilddrüsenunterfunktion und einer aus
schleichenden Beendigung des
Opioidkonsums
keine Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen; was die Arbeitsfähigkeit in einer optimal angepassten Tätigkeit anbelange, sei aus internistischer Sicht kein ausreichender Anhalt für eine dauerhafte Einschränkung gegeben (Urk. 11/147/54 ff.).
3.2.3
Die klinisch-neurologische Begutachtung führte zum Schluss auf ein leichtgra
diges sensibles Wurzelreizsyndrom L5 und S1
bei nahezu unauffälligem klini
schem Befund
; eine motorische Komponente wurde verneint. Die angegebene ausgeprägte Schmerzsymptomatik lasse sich aber durch diesen partiellen Wurzel
schaden nicht erklären. Der Schmerzcharakter passe nicht zu einem ausgeprägten neuropathischen Schmerzsyndrom
und die klinische Präsentation mit Gehen an
zwei Gehhilfen und einer in der klinischen Untersuch
ungssituation gezeigten bizar
ren
Gangstörung lasse sich organ-neurologisch nicht erklären. Auch stehe sie in Kontrast zu einem nur sehr diskreten
Schwanken im Seiltänzerversuch
, welches als Ausdruck einer leichtgradigen sensiblen Polyneuropathie interpretiert werden könne und möglicherwe
ise auf der Hypothyreose beruhe
(Urk. 11/
147/96 ff.). So
wohl aktenkundig als auch anlässlich der aktuellen Untersuchung hätten sich deut
liche Hinweise auf das Vorliegen eines Konsistenzmangels ergeben und wenig Plausibilität, was die Angaben stärkster Schmerzen
bei einem
nahezu normalen Untersuchungsbefund anbelange (Urk. 11/147/99). Eine Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit sei aus neurologischer Sicht nicht begründbar; diese Ein
schät
zung gelte retrospektiv seit der neurologischen Einschätzung in der Reha
klinik
Z.___
vom 19.
Oktober
2017
(richtig: 20.
Oktober
2017, Urk.
11/76/14
ff.;
Urk.
11/147/100).
3.2.4
Der rheumatologische Gutachter der
C.___
, Dr. med.
F.___
,
legte seiner Beurteilung unter anderem neue bildgebende Befunde (MRI LWS und MRI Knie beidseits vom 25. Oktober 2019, MRI Hüfte vom 24. Oktober 2019) sowie eine Ultraschalluntersuchung der Handgelenke zugrunde (Urk. 11/147/145 f.). In der Zusammenschau sämtlicher Vorbefund
e
, der eigenen klinischen Befunde und der
neuen
radiologischen Diagnostik erachtete Dr.
F.___
eine
rheu
m
at
ologische Erkrankung als nicht wahrscheinlich. Eine Leistungslimitation sei durch die Wirbelsäulenschädigung begründet für Tätigkeiten
in
stehender
Position mit Anforderungen an Rotationsbewegungen der Wirbelsäule und für Tätigk
eiten mit Anforderungen an häufiges Bücken, Heben von Lasten, Tätigkeiten mit Tragen von Lasten grösser als 10 kg sowie in Zwangshaltung. Seitens der beidseitigen Gonarthrose seien Tätigkeiten, die überwiegend im Stehen und Gehen erfolgten oder häufiges Steigen von Treppen und Leitern beinhalteten sowie Tätigkeiten in hockender Position nicht leidensgerecht. In der Tätigkeit als Taxichauffeur be
stehe eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit um 30 %, da
diese gelegentlich mit Belastungen von über 20 kg und darüber einherginge. In angepasster Tätigkeit bestehe eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit (Urk. 11/147/149).
3.2.5
Der begutachtende Psychiater Dr. med.
G.___
erhob den psychiatrischen Be
fund nach dem AMDP-System, wobei er neben einer zeitweise bedrückten Stim
mungslage einen weitgehend unauffälligen psychiat
rischen
Befund anführte
;
der Beschwerdeführer
klage
über
Schlafstörungen, Zukunftsängste und einen Freud
verlust
(Urk. 11/147/190 f.).
Die im Rahmen der psychiatrischen Begutachtung vorgetragenen eher geringen Beschwerden aus dem depressiven Spektrum
seien am ehesten einer
Dysthymie
zuzuordnen und bewirkten
keine funktionellen
Einschränkungen dauerhafter Art. Das vorbeschriebene Niveau einer mittelgra
di
gen depressiven Störung könne nicht
(
mehr
)
bestätigt werden. Zudem könne die depressive Störung
durch eine parallel zu einer A
rbeitstätigkeit durchzu
führende
Therapie zusätzlich gebessert werden. Eine anhaltende somatoforme Schmerz
störung
liege
mangels Vorliegens der re
levanten Achsenkriterien nicht vor
(Urk.
11/147
/194
f.). Die neuropsychologische Abklärung
ergab
sodann keine Hinweise auf eine konsistente kognitive
Störung (Urk. 11/147/237 ff.)
.
Auch habe eine aktuelle MRI-Untersuchung keine Hinweise auf ein ausreichendes morpho
logisches Korrelat für die vom Beschwerdeführer präsentierten Minderleistungen im Bereich der Kognition gegeben; vielmehr habe die Symptomvalidierung Hin
weise für ein nicht-authentisches Antwortverhalten geliefert (Urk. 11/147/239 ff.).
3.2.6
Im Rahmen der Konsensbeurteilung schlossen die beteiligten Fachärzte auf eine
um 30 % eingeschränkte Arbeitsfähigkeit als Taxichauffeur entsprechend der rheu
matologischen Beurteilung und eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit in ange
passter Tätigkeit, wobei die manifeste Hypothyreose und der aktuelle
Opioid
kon
sum
derzeit der Fähigkeit zum beruflichen Führen von Kraftfahrzeugen ent
gegen
stehe, was aber innert vier Wochen zu korrigieren sei
(Urk. 11/147/12 f.).
3.3
Dr.
B.___
sprach sich am 1. Februar 2020 für die Plausibilität des
C.___
-Gut
achtens
sowohl
hinsichtlich der Diagnosen
als auch der Einschätzung der Rest
a
rbeitsfähigkeit aus; einzig was die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit als Taxi
chauffeur anbelange
,
sei der Schluss auf eine 70%ige Leistungsfähigkeit nur bedingt nachvollziehbar, könne
sich ein Taxichauffeur
doch in der Regel seine Fahrgäste und mit denselben auch das Gepäck nicht aussuchen, weshalb er sich diesbezüglich für eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit aussprach (Urk. 11/152/9).
4.
4.1
Was den Beweiswert des Gutachtens der
C.___
, auf welches sich die Be
schwerdegegnerin bei ihrem Entscheid massgeblich stützt
e
, anbelangt, gilt, dass
solche
n
im Verfahren nach Art. 44 ATSG
eingeholte
n
, den Anforderungen d
er Rechtsprechung entsprechende
Gutachten externer Spezialärzte (Administrativ
gutachten) voller Beweiswert zuerkannt werden
darf
, solange nicht konkrete Indi
zien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V
210 E. 1.3.4, 135 V 465 E. 4.4
).
4.2
Hinsichtlich des Einwands des Beschwerdeführers, wonach der Leiter der
C.___
, Dr. med.
D.___
, vom Bundesamt für Gesundheit nicht mehr als Gutachter in der Schweiz zugelassen sei und gegen das
C.___
ei
n Strafverfahren laufe,
gilt Fol
gendes: Abgesehen davon, dass der blosse Umstand, dass gegen
C.___
-Ärzte
Strafanzeige erstattet wurde, gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung für die Beweiskraft des konkret zu beurteilenden Gutachtens unerheblich ist und eine grundsätzliche Befangenheit der Gutachter der
C.___
bundesgerichtlich nicht bestätigt wurde (Urteile des Bundesgerichts 9C_255/2020 vom 13. August 2020 E. 3.2, 8C_335/2020 vom 15. Juli 2020 E. 4.2), verfügt das
C.___
weiterhin über einen Vertrag mit dem BSV nach Artikel 72
bis
IVV (vgl. unter:
https://www.
bsv.admin.ch/bsv/de/home/
sozialversicherungen/iv/grundlagen-gesetze/orga
nisa
tion-iv/medizinische-gutachten-iv.html
, abgerufen am 18
.
Mai
2021).
Die diesbezüglichen
Vorbringen
des Beschwerdeführers laufen daher ins Leere, zumal Dr.
D.___
bei der Begutachtung des Beschwerdeführers nicht einmal beteiligt war (vgl. Urk. 11/147/4).
4.3
Im Übrigen erweist sich das Gutachten der
C.___
im Lichte der höchst
richterlichen Anforderungen an den Beweiswert
eines
Arztbericht
s
(E. 1.6
) als eine auf allseitigen Untersuchungen beruhende, in Kenntnis der
Vorakten
ergan
gene und in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge einleuchtende polydisziplinäre Beurteilung. Insbesondere rechtfertigen sich im Lichte der übri
gen Aktenlage weder an den erhobenen Befunden noch an der Diagnostik in den einzelnen Fachgebieten massgebliche Zweifel. Selbst der Beschwerdeführer
bezeichnete die Erhebungen der
C.___
als korrekt und lässt weder die von den
C.___
-Gutachtern erhobenen Befunde noch deren Diagnostik in Frage stellen, sondern nur deren Beurteilung der Arbeitsfähigkeit sowohl in der angestammten als auch einer angepassten Tätigkeit (Urk. 1 S. 4 f.).
4.4
Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit falle nicht in
die
Zuständigkeit der im konkreten Einzelfall gutachterlich befassten Person, sondern sei in jedem Fall anhand der rechtserheblichen Ind
ikatoren zu überprüfen (Urk. 1 S. 5), verweist die Beschwerdegegnerin in der Vernehmlassung vom 7. September 2020 (Urk. 10) zu Recht auf die hö
chstrichterliche Rechtspre
chung
zur
Aufgaben
verteilung zwischen
Rechtsanwender und Arztperson im Rahmen der Invaliditätsbemessung
und der genuinen Aufgabe der ärztlichen Fach
person,
unter Berücksichtigung der subjektiven Beschwerden die Befunde zu erheben und gestützt darauf die Diagnose zu stellen. Bei der Folgenabschätzung
der erhobenen gesundheitlichen Beeinträchtigungen für die Arbeitsfähigkeit kommt
der Arztperson
zwar
keine abschlie
ssende Beurteilungskompetenz zu, doch hat die Arztperson – entgegen den Vo
rbringen des Beschwerdeführers –
zur Arbeitsunfähigkeit Stellung
zu nehmen
,
das heisst
sie gibt eine Schätzung ab, welche sie aus ihrer Sicht so substanziell wie möglich begründet. Schliesslich sind die ärztlichen Angaben eine wichtige Grundlage für die juristische Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden können
(
BGE 140 V 193 E. 3.2
.).
Was den Nachweis einer rentenbegründenden Invalidität mittels Durchführung eines strukturierten Beweisverfahrens anbelangt,
welches
grundsätzlich bei sämtlichen psychischen Erkrankungen Anwendung
findet (vgl. E. 1.3), ist ein solches im vorliegenden Fall –
wie unter nachfolgender E. 4.7
– erläutert, entbehrlich.
4.5
Was zunächst die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als Taxichauffeur anbelangt, ist zwischen den Parteien unbestritten, dass die bisherige Tätigkeit als Taxichauffeur nicht mehr geeignet und dem Beschwer
deführer nicht zumutbar ist und dass diesbezüglich auf die nachvollziehbare Begründung von Dr.
B.___
vom 1. Februar 2020 abzustellen ist (E. 3.3).
4.6
Im Zusammenhang mit der
Beurteilung der Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit durch die Gutachter der
C.___
moniert
e
der Beschwerdeführer, das Gutachten erweise sich als widersprüchlich, wenn es objektive Feststellungen mache, welche fraglos zu schwersten Schmerzen führten, dem Beschwerdeführer aber eine Fehlanwendung von Opiaten vorwerfe (Urk. 1 S. 5). Dabei
verkennt er
, dass insbesondere die neurologische Abklärung
in der
C.___
zum Schluss führte, dass die objektiven Befunde
die angegebene Schmerzproblematik wie auch die vom Beschwerdeführer gezeigte, als bizarr bezeichnete Gangstörung gerade nicht oder jedenfalls nicht vollzuständig zu erklären vermöge
n
(E. 3.2.3). Diese Einschätzung
findet denn auch in der
übrige
n
medizinische
n
A
ktenlage Bestä
tigung
. So
ergab auch die Elektrodiagnostische Untersuchung in der Klinik für Neurologie des Universitätsspitals
H.___
vom 3. Dezember 2019 keine klinischen Hinweise für ein
radikuläres
Reiz- und Ausfallsyndrom und die zu
ständigen ärztlichen Fachpersonen gingen letztlich von
pseudoradikulären
Be
schwerden aus (Urk. 11/126/2). In der Klinik für Traumatologie des
H.___
fand sich bereits anlässlich der Konsulta
tion vom 22. Februar 2018 kein
klares und genü
gendes Korrelat für die vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden mehr und vom Attest einer Arbeitsunfähigkeit nach dem 30. September 2017 wurde explizit Abstand genommen (Urk. 11/92/247).
Sodann schlossen die zuständigen ärzt
li
chen Fachpersonen im Austrittsbericht der Rehaklinik
Z.___
vom 30. Novem
ber
2017 nach einem mehrwöchigen Aufenthalt des Beschwerdeführers aufgrund der körperlichen Einschränkungen ebenfalls auf eine uneingeschränkte Arbeits
fähig
keit in angepasster Tätigkeit (Urk. 11/76/4), weshalb sich an der diesbezüg
lichen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit durch die
C.___
keine Zweifel auf
drängen. Was den angeblichen Fehlgebrauch von Opiaten anbelangt,
ist der Hin
weis auf eine allfällige
Malcompliance
von Tramadol im internistischen Gutachten der
C.___
(E. 3.2.2)
nicht als Empfehlung zur
regelmässigen Einnahme dieses Medi
ka
ments zu vers
t
ehen, sondern vielmehr als Hinweis auf ein allfällig verdeut
lichendes
Verhalten des Beschwerdeführers, welches im Übrigen bereits im Gutachten des
E.___
vom 10. Dezember 2004 seinen Niederschlag fand (Urk. 3.1).
4.7
Was
die
Beurteilung des psychischen Gesundheitszustandes des Beschwerde
füh
rers und
dabei insbesondere
dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit im hier interessierenden
Zeitraum
von Mai 2018 (
frühest
möglicher Rentenbeginn: Art. 29 Abs. 1 IVG) bis zum Erlass des hier angefochtenen Entscheids anbelangt, lag gemäss dem psychiatrischen Gutachten von Dr.
G.___
vom 1. Januar 2020 eine
Dysthymia
gemäss ICD-10: F34.1 ohne Auswirkungen auf die Arbeits
fähigkeit vor. Seine in Kenntnis der
Vorakten
und der Labordiagnostik sowie gestützt auf eine eingehende Anamnese und einen AMDP-konform erhobenen psychopathologischen Befund ergangene Beurteilung trägt den höchstrichter
li
chen Anforderungen an einen beweiswertigen ärz
tlichen Bericht ebenfalls Rech
nung (E. 1.6
) und erweist sich als schlüssig. Insbesondere überzeugt, dass die vorgetragenen eher geringen Beschwerden aus dem depressiven Spektrum keine funktionellen Einschränkungen dauerhafter Art bewirken und durch eine im Rahmen der zumutbaren Selbsteingliederung parallel zu einer A
rbeitstätigkeit durchzuführende
Therapie zusätzlich gebessert werden könnten. Auch erweist sich der Ausschluss einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung mangels Vorliegens der relevanten Achsenkrite
rien als begründet.
Sodann
gibt der gut
achterliche Ausschluss relevanter kognitiver Minderleistungen bei Hinweisen auf ein nicht-
authentisches
Antwortverhalten im Rahmen der Symptomvalidierung zu keinen Weiterungen Anlass
(E. 3.2.5).
Weiter
wird die Beurteilung von Dr.
G.___
durch diejenige der psychiatrischen und psychologischen Fachpersonen der Rehaklinik
Z.___
, welche in ihrem Bericht zum psychosomatischen Konsilium vom 30. November 2017 auf das Vor
liegen einer mittelgradigen depressiven Episode mit arbeitsrelevanter Leistungs
minderung schlossen (Urk. 11/77),
nicht in Frage gestellt,
wurden darin doch
die
für die Ressourcen des Beschwerdeführer
s
als massgeblich beurteilten psychoso
zialen Belastungsfaktoren off
ensichtlich nicht ausgeklammert
und damit der Krankheitswert der depressiven Störung nicht abschliessend beurteilt (BGE 141 V 281 E. 4.3.3; 127 V 294 E. 5a; Urteil des Bundesgerichts 9C_543/2018 vom 21. November 2018 E. 2.2).
Der
Beschwerdeführer selber
erachtet denn auch
die körperlichen Beschwerden als im Vordergr
und stehend und
die daraus
resultie
renden
sekundären Probleme als psychosozial (Urk. 1 S. 3 f.).
Damit
ist
im hier interes
sierenden Zeitraum eine den Beschwerdeführer funk
tio
nell
einschränkende psychische Gesundheitseinschränkung in medizinisch-theo
re
tische
r Hinsicht nicht ausgewiesen
. Auch wenn im Grundsatz bei sämtlichen psychischen Leiden ein strukturiertes Beweisverfahren durchzuführen und damit
zu prüfen ist, ob eine rechtlich relevante Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit nach
zuweisen
ist
, ist ein solche
s
entbehrlich, wenn – wie hier – im Rahmen eines beweis
tauglichen fachärztlichen Gutachtens eine Arbeitsunfähigkeit aus psychi
schen Gründen in nachvollziehbar begründeter Weise verneint wurde und gegen
teiligen Einschätzungen kein Beweiswert beigemessen werden kann (E. 1.3).
4.8
Zusammenfassend
ist dem Gutachten der
C.___
in Bezug auf die
Einschätzung der Restarbeitsfähigkeit
voller Beweiswert
beizumessen und für die Prüfung der erwerblichen Auswirkung
en der Arbeitsfähigkeit auf das unter E. 4.1 der Kon
sens
beurteilung notierte Belastungsprofi
l abzustellen (Urk. 11/147/10).
5.
Was die vom Beschwerdeführer bestrittene
Verwertbarkeit der Restarbeits
fähig
keit
(Urk. 1 S. 6) anbelangt,
übersieht er,
dass der zu unterstellende ausgeglichene Arbeitsmarkt nach ständiger Rechtsprechung durch ein gewisses Gleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage nach Arbeitskräften gekennzeichnet ist und einen Fächer verschiedenster Tätigkeiten aufweist (BGE 110 V 273 E. 4b). Das gilt sowohl bezüglich der dafür verlangten beruflichen und intellektuellen Voraus
setzungen wie auch hinsichtlich des körperlichen Einsatzes (
Urteil des Bundes
gerichts 8C_113/2016 vom 6. Juli 2016 E.
4.3
mit Hinweis
en
). Wohl trifft zu, dass nicht von realitätsfremden Einsatzmöglichkeiten
ausgegangen werden darf
. In
dessen umfasst der ausgeglichene Arbeitsmarkt
auch sogenannte Nischen
arbeits
plätze, also Stellenangebote, bei welchen Behinderte mit einem sozialen Ent
gegen
kommen von Seiten des Arbeitgebers rechnen können (Urteil
des Bundes
gerichts
9C_95/2007 vom 29. August 2007 E. 4.3 mit Hinweisen).
Sodan
n
richtet sich der Zeitpunkt, in welchem die Frage nach der Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit bei vorgerücktem Alter beantwortet wird, nach dem Fest
stehen der medizinischen Zumutbarkeit einer (Teil-)Erwerbstätigkeit
.
Als ausge
wiesen gilt die medizinische Zumutbarkeit einer (Teil-)Erwerbstätigkeit, sobald die medizinischen Unterlagen diesbezüglich eine zuverlässige Sachverhalts
fest
stellung erlauben (BGE 143 V 431 E. 4.5.1; vgl. BGE 138 V 457 E. 3.4).
Im hier massgeblichen Zeitpunkt der Erstellung des Gutachtens der
C.___
am 3. Januar 2020 verblieb dem am 17. Januar 1961 geborenen Beschwerdeführer eine Aktivi
tätsdauer von immerhin sechs Jahren
bis zur ordentlichen Pensionierung
. Nach
dem das
Bundesgericht in der Regel die Verwertbarkeit der verbliebenen Arbeits
fähigkeit nur bei über 60-jährigen versicherten Personen, welchen lediglich noch eine Aktivitätsdauer von weniger als fünf Jahren verblieb, verneint (vgl.
Urteil
e
9C_918/2008 vom 28. Mai 2009
,
9C_954/2012 vom 10. Mai 2013 E. 3.2, publi
ziert in: Plädoyer 2013 S. 57, sowie
Urteile
9C_456/2014 vom 19. Dezember 2014
E. 3.3 und 8C_910/2
015 vom 19. Mai 2016 E. 4.3.4), ist a
uch unter Berück
sich
tigung der Art
und Beschaffenheit
des
Gesundheitsschadens
des Beschwer
de
füh
rers
sowie
des eingeschränkten Leistungsprofils auf körperliche leichte Arbeiten mit zusätzlichen Einschränkun
gen
davon auszugehen, dass er
in der Lage
(ge
we
sen) wäre
, seine zeitlich uneingeschränkte Restarbeitsfähigkeit auf dem ausge
gli
chenen Arbeitsmarkt zu verwerten.
Auch bietet weder die Persönlichkeits
struk
tur
(vgl. dazu: Urk. 11/147/195) noch die Berufsbiographie des zwar ungelernten, aber
über einen türkischen Gymnasialabschluss verfügenden (Urk. 11/3/1) Be
schwer
deführers, welcher sich nach dem Tod seiner Ehefrau im Jahr 2005 um
seine drei
dannzumal minderjährigen Kinder kümmerte
und den Haushalt erledigte
(Urk.
11/3/2,
11/82/1
), Anlass anzunehmen, die notwendige Umstell- und Anpas
sungs
fähigkeit sei nicht gegeben.
Hiergegen bringt der Beschwerdeführer
denn auch keine
substantiierten
stichhaltigen Einwände vor. D
a von weiteren
Abklä
rungen
(vgl. entsprechenden Antrag in Urk.
1 S.
6)
keine
entscheidrelevanten
neuen
Ergebnisse zu erwarten sind,
ist denn auch in
antizipierte
r Beweis
würdi
gung davon abzusehen
(
BGE 144 V 361 E. 6.5., 136 I 229 E. 5.3
).
6.
6.1
Zur Ermittlung des Invaliditätsgrades ging die Beschwerdegegnerin von einer 100%igen Erwerbstätigkeit im Gesundheitsfall und damit der Massgeblichkeit eines Einkommensvergleichs gemäss Art. 16 ATSG aus (Urk. 10 S. 2). Dies blieb vom Beschwerdeführer, welcher anlässlich des Erstgesprächs zur Arbeitsver
mitt
lung vom 22. Januar 2018 erklärte
, bei guter Gesundheit zu 100 % zu arbeiten (Urk. 11/89/4), denn auch unbestritten.
6.2
6.2.1
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des
Validen
einkommens
entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühest
möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrschein
lichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung an
gepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnah
men müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 144 I 103 E. 5.3, 139 V 28 E. 3.3.2, 135 V 58 E. 3.1, 134 V 322 E. 4.1).
6.2.2
Der ungelernte Beschwerdeführer arbeitete
bis zum
Unfall vom 12. August 2016 als Taxichauffeur beim Taxiunternehmen
Y.___
; Anhaltspunkte dafür, dass er die langjährig ausgeübte Tätigkeit ohne Unfall nicht weiter aus
geübt hätte, fehlen.
Er
erzielte gemäss IK-Auszug im Jahr 2015 ein Einkommen von Fr. 25'623.--, im Jahr 2016 bis zum Unfall vom 12. August 2016 ein solches von Fr. 17'437.-- (Urk.
11/86
). Auch die Einkommen der Jahre 2014 und 2013
fielen mit Fr.
28'414.
--
und
Fr.
2
2'915.-- ähnlich tief aus
.  Gemäss Angaben
seines Arbeitgebers
vom
12. Januar 2018 habe der Lohn je nach Umsatz monatlich zwischen Fr. 1'300.
--
und Fr. 3'500.--
betragen (Urk. 11/81/4). E
in Grundlohn war
offensichtlich
nicht vereinbart und ein zusätzliches Einkommen aus einer vom Beschwerdeführer im Lebenslauf angeführten Teilzeittätigkeit bei
I.___
(Urk. 11/82) im IK-Auszug nicht ersichtlich (Urk. 11/86).
Ausgehend vom vor dem Unfall im Jahr 2016 zuletzt erzielten Jahrese
inkommen (2015) von Fr. 25'623.
--
resultiert, wenn
man zu Gunsten des Beschwerdeführers davon aus
geht
, dass er das 2015 abgerechnete Einkommen im Rahmen eines 80%-Pensums erzielte (vgl. dazu: Urk.
11/67/6
),
ein
Valideneinkommen
von Fr.
32'028.75 im Jahr 2015.
Nachdem der anwaltlich vertretene Besch
werdeführer nicht geltend macht
, er
habe aus invaliditätsfremden Gründen (z.B. geringe Schulbildung, fehlende beruf
liche Ausbildung, mangelnde Deutschkenntnisse) ein deutlich un
terdurchschnitt
liches Einkommen als Taxichauffeur erzielt und sich hierfür auch in den Akten keine Hinweise finden, besteht sodann kein Anlass zu einer Parallelisierung der Vergleichseinkommen (BGE 141 V 1 E. 5.4). Vielmehr scheint das geringe Ein
kommen darin zu fussen, dass es sich – was notorisch ist – beim Taxigewerbe um eine Tieflohnbranche mit sich stetig verschlechternden
Einkommensmöglich
kei
ten handelt oder allenfalls gewisse Einkommensbestandteile nicht abgerechnet wurden.
6.3
Angesichts des äusserst tiefen
Valideneinkommens
von lediglich Fr. 32'028.75 im Jahr 2015, was angepasst an den Nominallohnindex bis ins Jahr 2018 zu einem
massgeblichen Einkommen im Gesundheitsfall von Fr.
32'154.-- führt (Fr.
32’028
.
75
:
102.2 [2015] x 102.6 [2018]:
BfS
-Tabelle T1.1.10, Nominal
lohn
index Männer, 2011-2018, im Wirtschaftszweig 49-53 «Verkehr und
Lagerei
»), erübrigt sich eine exakte Bestimmung des Invalideneinkommens. Ausgehend vom vorliegend massgeblichen standardisierten monatlichen Einkommen für männ
liche Hilfskräfte gemäss der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen LSE 2018 von Fr. 5'417.-- (LSE 2018, Total, Tabelle TA1-tirage-skill-level, Kompe
tenzniveau 1, Männer) macht bereits die Hochrechnung
auf den Jahreslohn von Fr. 65'004.-- (12 x Fr. 5'417
.--) –
ohne Aufrechnung der Nominallohn
entwick
lung und de
r betriebsüblichen Arbeitszeit –
deutlich, dass selbst unter Berück
sichtigung eines maximal zulässigen leidensbedingten Abzugs von 25 % vom
Tabellenlohn (BGE 134 V 322 E. 5.2) jedenfalls kein rentenbegründender Invali
ditätsgrad resultiert.
Der angefochtene Entscheid erweist sich nach dem Gesagten als rechtens. Die Beschwerde ist abzuweisen.
7.
7.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und ermessensweise auf Fr. 700.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Ver
fahrens sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, zufolge Gewährung der
unentgeltlichen Prozessführung aber einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen
.
7.2
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers verzichtete darauf, eine Kostennote einzureichen.
Im Lichte von
§
34 des Gesetzes über das Sozialver
sicherungsgericht (
GSVGer
) sowie unter Berücksichtigung des gerichtsüblichen Stundenansatzes von Fr. 220.--
ist der unentgeltliche Rechtsvertreter des Be
schwerde
führers ermessensweise mit Fr. 1
‘
8
00.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse zu entschädigen
(Urteil des Bundesgerichts 5A_754/2013 vom 4. Februar 2014 E. 5).
7.3
Der Beschwerdeführer ist auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hinzuweisen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
700
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt, zufolge Ge
währung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse
genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Christoph Erdös, Zürich,
wird mit Fr.
1
’
8
00
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichtskasse
entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Christoph
Erdös
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
VogelMuraro