# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 00e97aa1-27aa-56e5-9e82-983cf1030b9c
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-08-27
**Language:** de
**Title:** Beurteilung, ob rentenzusprechende Verfügung zweifellos unrichtig war, kann offengelassen werden; dem Beschwerdeführer steht weiterhin eine ganze Rente zu; Gutheissung.
**Docket/Reference:** IV.2014.00617
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00617.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00617
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Kudelski
Urteil
vom
27. August 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Tomas Kempf
Flum
Schlegel Kempf Rechtsanwälte
Webernstrasse 5, 8610 Uster
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1964,
war zuletzt in verschiedenen temporären Arbeits
verhältnisse
n tätig (
Urk.
6/5/7-13
).
Unter Hinweis auf ein psychisches Leiden
meldete er sich am 1
1.
März 2002 bei der Invalidenversicherung zum
Leis
tungs
bezug
an (
Urk.
6/7). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, klärte die medizinische und erwerbliche Situation (
Urk.
6/10-14) ab und sprach dem Versicherten daraufhin mit Verfügung vom 1
9.
Mai 2003 (
Urk.
6/17) mit Wirkung ab dem
1.
September 2002 eine ganze Rente bei einem Invaliditätsgrad von 100
%
zu
.
1.2
Mit Mitteilung vom 2
4.
Mai 2004 (
Urk.
6/28) wurde der Anspruch auf die bishe
rige Invalidenrente bestätigt und gleichentags mit separater Verfügung (
Urk. 6/29) der
sinngemäss gestellte Antrag auf
Hilflosenentschädigung
(
Urk.
6/22)
abgewiesen, wogegen der Versicherte Einsprache erhob (
Urk.
6/30,
Urk.
6/35). In Gutheissung der Einsprache (
Urk.
6/36) prüfte die IV-Stelle den An
spruch au
f
Hilflosenentschädigung
erneut, wobei
sie insbesondere eine Ab
klä
rung veranlasste, über welche am
9.
September 2004 berichtet wurde (
Urk.
6/37).
Mit Verfügung vom 2
8.
September 2004 (
Urk.
6/38) verneinte die IV-Stelle
aber
mals
einen Anspruch auf
Hilflosenentschädigung
, wogegen der Versicherte am 2
7.
Oktober 2004
erneut
Einsprache erhob (
Urk.
6/44). Am 1
5.
Dezember 2004 (
Urk.
6/59) wies d
ie IV-Stelle die Einsprache ab.
Anlässlich des ordentlichen Revisionsverfahren
s
im Jahr 2007 wurde der An
spruc
h auf die bisherige Invalidenrente mit Mitteilung vom
4.
Oktober 2007
(
Urk.
6/76) wiederum bestätigt.
1.3
Nach Eingang des Revisionsfragebogens vom 2
9.
Oktober 2012 (
Urk.
6/78) ver
anlasste die IV-Stelle ein
bidisziplinäres
Gutachten in den Fachdisziplinen All
gemeine Innere Medizin und Psychiatrie, welches am 1
7.
Juni 2013 erstattet wurde (
Urk.
6/85).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
6/88,
Urk.
6/94) hob die IV-Stelle
die
Verfügung vom 19. Mai 2003 wiedererwägungsweise auf und stellte
die laufende ganze Rente mit Verfügung vom 2
7.
Mai 2014 (
Urk.
6/97 =
Urk.
2)
ein
.
2.
Der Versicherte erhob am
6.
Juni 2014 Beschwerde gegen die Verfügung vom 2
7.
Mai 2014 (
Urk.
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ihm wei
terhin eine ganze Rente auszurichten (
Urk.
1 S. 2). Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom
7.
August 2014 (
Urk.
5) die Abweisung der Be
schwer
de, was dem Beschwerdeführer am
3.
Oktober 2014 zur Kenntnis ge
bracht wurde
(
Urk.
7).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den All
g
emeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge
sundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende
ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG).
1.
3
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit k
önnen in gleicher Weise wie kör
perliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht
als Folgen eines psychischen
Ge
sundheitsschadens
und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son
bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu ver
werten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wi
rd dabei weitgehend objektiv be
stimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung
einer Er
werbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen
Beein
trächtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesun
dheitsschaden führt also nur so
weit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden
kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Per
son sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinwei
sen).
1.
4
Mit zur amtlichen Publikation als BGE bestimmtem Urteil 9C_492/2014
vom 3.
Juni 2015
hat das Bundesgericht seine bisherige Rechtsprechung zur
Invali
di
tätsbemessung
bei psychosomatischen Störungen neu gefasst:
D
ie durch BGE 130 V 352 begründete Rechtsprechung bezweckte die Sicherstel
lung eines gesetzmässigen Versicherungsvollzuges mittels der Regel/Ausnahme-
Vorgabe beziehungsweise der Überwindbarkeitsvermutung. An dieser Recht
spre
chung ist nicht festzuhalten.
D
as bisherige Regel/Ausnahme-Modell wird durch
ein strukturiertes Beweisverfahren ersetzt. An der Rechtsprechung zu
Art.
7
Abs.
2
ATSG - ausschliessliche Berücksichtigung der Folgen der gesund
heit
li
chen Beeinträchtigung und objektivierte Zumutbarkeitsprüfung bei materi
eller Beweislast der rentenansprechenden Person (
Art.
7
Abs.
2 ATSG) - ändert sich dadurch nichts. An die Stelle des bisherigen Kriterienkatalogs (bei anhal
tender
somatoformer
Schmerzstörung und vergleichbaren psychosomatischen Leiden) treten im Regelfall beachtliche Standardindikatoren. Diese lassen sich in die Kategorien Schweregrad und Konsistenz der funktionellen Auswirkungen ein
tei
len
, wobei a
uf den Begriff des primären Krankheitsgewinnes und die
Prä
pon
de
ranz
der psychiatrischen Komorbidität verzichte
t wird
.
Damit werden für die
Invaliditätsbemessung bei psychosomatischen Leiden die gesetzgeberischen Anord
nungen nach
Art.
7
Abs.
2 ATSG
konkretisiert
. Die Anerkennung eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, wenn die funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen
Anspruchs
grund
lage
im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und wider
spruchs
frei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind. Fehlt es daran, hat die Folgen der Beweislosigkeit nach wie vor die materi
ell
beweis
be
lastete
versicherte Per
son zu tragen (E. 6).
1.5
Die Standardindikatoren umschreibt das Bundesgericht im gen
annten Urteil (vor
stehend E. 1.4
) wie folgt:
-
Kategorie „
funktioneller Schweregrad"
-
Komplex „
Gesundheitsschädigung"
-
A
usprägung der diagnoserelevanten Befunde
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder –
resistenz
-
Komorbiditäten
-
Komplex „
Persönlichkeit" (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen)
-
Komplex „
Sozialer Kontext"
-
Kategorie „
Konsistenz" (Gesichtspunkte des Verhaltens)
-
gleichmässige Einschränkung des
Aktivitätenniveaus
in allen ver
gleichbaren Lebensbereichen
-
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener
Leidens
druck
Die Antworten, welche die medizinischen Sachverständigen anhand der (im Ein
zelfall relevanten) Indikatoren geben, verschaffen den Rechtsanwendern In
dizien, wie sie erforderlich sind, um den Beweisnotstand im Zusammenhang mit der Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit bei psychosomat
ischen Störungen zu überbrücken (E. 4.1.3)
.
1.6
Zum Zusammenwirken von Medizin und Rechtsanwendung hat das Bundesge
richt im gen
annten Urteil (vorstehend E. 1.4
) festgehalten, dass sich der rechtli
che Anforderungskatalog auf einen Grundbestand von normativ massgeblichen Gesichtspunkten beschränkt (E. 5.1.2). Die normativ bestimmte Gutachterfrage lautet, wie die sachverständige Person das Leistungsvermögen einschätzt, wenn sie dabei den einschlägigen Indikatoren folgt. Die Rechtsanwendung überprüft die betreffenden Angaben frei, insbesondere dahin, ob die Ärztinnen und Ärzte
sich an die massgebenden normativen Rahmenbedingungen gehalten haben, das
heisst, ob sie ausschliesslich funktionelle Ausfälle berücksichtigt haben, welche Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung sind (
Art.
7
Abs.
2 Satz 1 ATSG), sowie, ob die versicherungsmedizinische Zumutbarkeitsbeurteilung auf objekti
vier
ter Grundlage erfolgt ist (
Art.
7
Abs.
2 Satz 2 ATSG). Dies sichert die ein
heit
liche und rechtsgleiche Einschätzung der Arbeitsfähigkeit (E. 5.2.2).
1.7
Sodann wurde im gen
annten Urteil (vorstehend E. 1.4
) festgehalten, dass ge
mäss
altem Verfahrensstandard eingeholte Gutachten nicht per se ihren
Be
weiswert
verlieren. Vielmehr ist im Rahmen einer gesamthaften Prüfung des Einzelfalls mit seinen spezifischen Gegebenheiten und den erhobenen Rügen entscheidend, ob ein abschliessendes Abstellen auf die vorhandenen
Beweis
grundlagen
vor Bundesrecht standhält. In sinngemässer Anwendung auf die nunmehr materiell-beweisrechtlich geänderten Anforderungen ist in jedem ein
zelnen Fall zu prüfen, ob die beigezogenen administrativen und/oder gerichtli
chen Sachver
stän
digengutachten - gegebenenfalls im Kontext mit weiteren fachärztlichen Berichten - eine schlüssige Beurteilung im Lichte der massgebli
chen Indikatoren erlauben oder nicht. Je nach Abklärungstiefe und -dichte kann zudem unter Umständen eine punktuelle Ergänzung genügen
(E. 8)
.
1.
8
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die
Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
säch
lichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Renten
anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesent
lichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn
sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesund
heits
zustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E.
3.5 mit Hinwei
sen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in
seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
des
gerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E.
1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswir
kungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar.
Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Ände
rung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Einspracheentscheid, welche oder welcher auf einer materi
ellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist eine Verfügung verzichtbar, wenn bei einer von Amtes wegen durchgeführten Revi
sion keine leistungsbeeinflussende Änderung der Verhältnisse festgestellt wurde
(
Art.
74
ter
lit
. f der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV) und die bis
herige Invalidenrente daher weiter ausgerichtet wird. Wird auf entsprechende Mit
teilung hin keine Verfügung verlangt (
Art.
74
quater
IVV), ist jene in Bezug auf den Vergleichszeitpunkt einer (ordentlichen) rechtskräftigen Verfügung gleich
zustellen (Urteile des Bundesgerichts 9C_771/2009 vom 10. September 2010 E. 2.2 und 9C_586/2010 vom 15. Oktober 2010 E. 2.2 mit Hin
weisen).
1.
9
Der Revisionsordnung gemäss
Art.
17 ATSG geht jedoch der Grundsatz vor, dass die Verwaltung befugt ist, jederzeit von Amtes wegen auf eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Be
urteilung gebildet hat, zurückzukommen, wenn diese zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (BGE 110 V 176 E. 2a;
Art.
53
Abs.
2 ATSG). Unter diesen Voraussetzungen kann die Verwaltung eine
Renten
verfügung
auch dann abändern, wenn die Revisionsvoraussetzungen des
Art.
17
Abs.
1 ATSG nicht erfüllt sind. Wird die zweifellose Unrichtigkeit der ursprüng
lichen Rentenverfügung erst vom Gericht festgestellt, so kann es die auf
Art.
17
Abs.
1 ATSG gestützte Revisionsverfügung der Verwaltung mit dieser Begrün
dung schützen (BGE 125 V 368 E. 2 mit Hinweisen). Nach der Rechtsprechung lässt sich eine allgemein gültige
betragliche
Grenze für die Voraussetzung der Erheblichkeit der Berichtigung nicht festlegen. Massgebend sind vielmehr die gesamten Umstände des Einzelfalles. Bei periodischen Leistungen ist die Erheb
lichkeit der Berichtigung zu bejahen (BGE 119 V 475 E. 1c; Urteil des Bundes
gerichts 9C_11/2008 vom 29. April 2008 E. 4.2 mit Hinweisen.
1.10
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im
Be
schwerdefall
das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage,
welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen
(BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.11
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (
Urk.
2) davon aus,
dass die damalige
Zusprache
der Rente
– aus näher genannten Gründen -
nicht nachvollziehbar und daher zweifellos unrichtig gewesen sei. Auch die er
gangenen Mitteilungen des unveränderten Rentenanspruches seien zweifellos unrichtig gewesen. In der aktuellen Revision sei ein Gutachten in Auftrag gege
ben worden
,
wobei aus internistischer Sicht keine Diagnose mit Auswirkung auf
die Arbeitsfähigkeit habe gestellt werden können. Aus psychiatrischer Sicht sei
en
eine mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom, eine an
halten
de
somatoforme
Schmerzstörung und eine soziale Ausgrenzung oder Ab
lehnung diagnostiziert worden. Bei der mittelgradigen depressiven Episode mit somati
schem Syndrom handle es sich nicht um eine Komorbidität von erhebli
cher Schwere, Ausprägung und Dauer. Bereits die ebenfalls gestellte Diagnose der sozialen Ausgrenzung oder Ablehnung deute auf eine erhebliche psychoso
ziale Belastung hin
. Aus dem Gutachten würden sich auch nicht unerhebliche Rest
aktivitäten des Beschwerdeführers erkennen lassen. Zudem befinde er sich ledig
lich einmal monatlich, manchmal sogar mit zweimonatiger Pause, in psy
chia
tri
scher Therapie, so dass sich die Frage stelle, wie sich der Leidensdruck tat
säch
lich darstelle. Nach dem Gesagten sei ersichtlich, dass es sich bei der
mittel
gradigen depressiven Episode mit somatischem Syndrom nicht um ein psy
chi
sches Leiden handle, welches die willentliche Überwindung der
somato
for
men
Schmerzstörung hindern würde. Es liege sodann kein sozialer Rückzug vor. Zwar liege ein mehrjähriger Krankheitsverlauf vor, jedoch keine
Begleiter
krankungen
, welche Auswirkung
en
auf die Arbeitsfähigkeit hätten. Ein primärer Krankheitsgewinn sei ebenfalls nicht ersichtlich
(S.
2 f.).
Demnach sei davon aus
zugehen, dass der Beschwerdeführer seine Beschwerden beziehungsweise die diesbezüglichen Folgen überwinden könne, womit keine Arbeitsunfähigkeit vor
liege. Da kein invalidisierender Gesundheitsschaden vorliege, müsse die Rente
wie
dererwägungsweise
für die
Zukunft aufgehoben werden (S. 4).
2.2
Demgegenüber stellte sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt (
Urk.
1),
aufgrund des plausiblen Gutachtens
seien
die Voraussetzungen für eine weitere Ausrichtung einer ganzen Rente erfüllt (S.
2
f.).
Die
Kriterien
einer
soma
to
formen
Schmerzstörung, vermehrt um ein zusätzliches schweres psychi
sches Leiden, sei
en
erfüllt.
Falls
nicht von einem zusätzlichen schweren psy
chischen Leiden ausgegangen w
erde
, so sei zu prüfen, ob die Zumutbarkeit ei
ner willent
lichen Überwindung des organisch nicht nachweisbaren Schmerzes
ausnahms
weise zu verneinen wäre. Dies sei
aufgru
nd des Gutachtens zu beja
hen
(S. 3 f.). Die Beschwerdegegnerin habe einzig die Ausführungen zum an
geblich nicht ausgewiesenen sozialen Rückzug vertieft. Aus dem zitierten Ta
gesablauf lasse sich
allerdings
nichts ableiten, was gegen einen sozialen Rück
zug spreche (S. 5). Ebenso sei die Beschwerdegegnerin
nicht
auf die Rüge der zu Unrecht behaup
teten psychosozialen Belastung eingegangen. Auch auf die im Gutachten aus
führlich aufgeführte Differentialdiagnose einer
Persönlichkeits
veränderung
nach
Extrembelastung (Kriegserfahrung) sei die
Beschwerdegegne
rin
mit keinem Wor
t eingegangen (S. 6). Schliesslich habe ihm die
Beschwerde
gegnerin
vorgeworfen
, dass er sich ohne rechtlichen Druck nicht für eine ge
sundheitliche Verbesserung einsetze, was in tatsächlicher Hinsicht nicht zutreffe und in rechtl
icher Hinsicht ohne Belang sei (S. 7). Zusammenfassend stehe laut den Gutachtern fest, dass eine Arbeitsunfähigkeit von 80
%
in allen Tätigkeiten vorliege, weshalb ihm weiterhin eine ganze Rente zustehe (S. 7 f.).
2.3
Strittig ist, ob im Lichte der Sachlage und der massgebenden Rechtsprechung im
Zeitpunkt der Rentenzusprechung vom 1
9.
Mai
2003 (
Urk.
6/17) die damalige An
nahme einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit und die daraus folgende
Zuspra
che
einer ganzen Rente ab dem
1.
September 2002 als zweifellos unrichtig zu
quali
fizieren ist und nachfolgend die Frage,
wie es sich mit der verfügten
Renten
einstellung
verhält
.
3.
3.1
Der Verfügung vom
1
9.
Mai 2003 (
Urk.
6/17) lagen im Wesentlichen die nach
folgenden Arztberichte zugrunde.
3.2
Dr.
med.
Y.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, gab mit Bericht vom
3.
April 2002 (
Urk.
6/10) an, dass er den Beschwerdeführer seit September 1999 behandle und
führte
als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
Spannungskopfschmerzen, eine
Refluxkrankheit
sowie ein psy
chisches Leiden auf.
Aus somatischer Sicht
bestehe keine wesentliche Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit. Zur psychischen Erkrankung könne er keine Stellungnahme abgeben
(S. 5)
.
3.3
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, Psychi
atrisches Zentrum
A.___
,
gab mit Bericht vom 1
2.
Juni 200
2 (
Urk.
6/13
) an, dass der Beschwerdeführer erstmals am
5.
September 2001
im
Zentrum A.___
psychiatrisch
untersucht worden und seit diesem Zeitpunkt zu 100
%
ar
beitsunfähig sei. Nach ausreichender Stabilisation und
berufsberat
er
ischer
Ab
klärung wäre ein langsamer Belastungsaufbau möglich, sodass schliesslich eine Arbeitsfähigkeit
von 50
– 100
%
möglich erscheine (S. 5
). Als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit führte er eine mittelschwere depressive Episode mit somatischem Syndrom bei einem Patienten mit kultureller
Entwur
zelungsproblematik
(ICD-10 F32.11, ICD-10 Z60.3) auf (S. 6
).
Der Beschwerde
führer benötige weiterhin psychotherapeutische und medikamentöse Behand
lung. Nach ausreichender Stabilisation sei ein langsamer und schrittweiser Wie
dereinstieg in eine berufliche Tätigkeit vorgesehen. Es sei davon auszugehen, dass bei ausreichend vorsichtigem Belastungsaufbau eine Arbeitsfähigkeit von 50-100
%
erreichbar sei (S. 7
Ziff.
7).
In einer behinderungsangepassten Tätig
keit sei der Beschwerdeführer ab so
fort halbtags arbeitsfähig (S. 8
).
Mit erneutem Bericht vo
m
6.
Dezember 2002 (
Urk.
6/14
) gab
Dr.
Z.___
an, dass sich das Zustandsbild in den vergangenen Monaten nur
geringgradig
gebessert habe.
Der
Aufenthalt in einer Tagesklinik sei vor allem an der eingeschränkten sprachlichen Kompetenz des Beschwerdeführers gescheitert. Ab Februar 2003
werde der Beschwerdeführer jeweils nachmittags an einem ge
schützten Arbeits
platz arbeiten
. Sollte diese Belastungsprobe positiv verlaufen, so könne an
schliessend eine
berufsberaterische
Abklärung stattfinden (S. 1 f.).
3.4
Dr.
med.
B.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, Regio
naler Ärztlicher Dienst (RAD), gab mit Stellungnahme vom 1
9.
Februar 2003 an, dass ein Gesundheitsschaden ausgewiesen sei (
Urk.
6/15 S. 2).
4.
4.1
Im Nachgang zur Verfügung vom 1
9.
Mai 2003 (
Urk.
6/17) finden sich in den Akten folgende medizinische Berichte.
4.2
Dr.
Z.___
vom
Zentrum A.___
führte mit Bericht vom
1
0.
Mai 2004 (
Urk.
6/26
) als Diag
nose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F33.1), auf. Der Beschwerdeführer sei
zurzeit und bis auf Weiteres aus
psy
chi
schen Gründen zu 100
%
arbeitsunfähig. Für eine Verbesserung der Arbeits
fä
higkeit müsste sich der Zustand des Beschwerdeführ
ers deutlich stabilisieren (S.
3
).
Seit dem letzten Bericht vom 1
2.
Juni 2002 zeige der Beschwerdeführer zwar immer wieder phasenweise Besserungen seines depressiven Zustandsbildes, wo
bei es jedoch nie zu einer eigentlichen Remission oder zu einer länger an
halten
den Zustandsverbesserung gekommen sei. Unter antidepressiver Therapie habe eine gewisse Stabilisation erreicht werden können, wobei der Beschwerde
führer jedoch nach wie vor unter einer depressiven Symptomatik leide. Die unbefriedi
gende Wirkung der antidepressiven Medikation beruhe sicherlich zu einem grossen Teil auf der Skepsis des Beschwerdeführers gegenüber regel
mässiger, hochdosierter Medikamenteneinnahme sowie auf seiner Vergesslich
keit.
Ein
Ar
beitsversuch
an einem geschützten Arbeitsplatz im Februar 2003 sei gescheitert,
weil der Beschwerdeführer aufgrund von Stimmungsschwankungen wiederholt nicht zur Arbeit erschienen sei.
Eine berufliche Reintegration sei derzeit auch an einem geschützten Arbeitsplatz nicht möglich. Aufgrund des bisherigen Ver
laufs sei von einer eher schlechten Prognose auszugehen (S. 2).
Mit Verlaufsbericht vom 2
4.
Juli 2007 (
Urk.
6/74) führte
Dr.
Z.___
aus, dass der Gesundheitszustand stationär sei und ein unverändertes Zustandsbild b
estehe.
Phasenweise komme es zu
einer Verbesserung des depressiven Leidens, aller
dings
ohne anhaltende Verbesserung (
Ziff.
1 und 3,
S.
1). Es handle sich um ei
nen weit
gehend
chronifizierten
Krankheitsverlauf, wobei prognostisch keine grosse Ver
besserung zu erwarten sei. Eine behinderungsangepasste Tätigkeit sei zurzeit nicht
möglich (
Ziff.
4 S. 2).
Anlässlich des Revisionsfragebogens vom 2
9.
Oktober 2012
(
Urk.
6/78)
bestä
tigte
Dr.
Z.___
die bisher gestellte Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung, mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F33.1)
,
und gab an, dass eine behinderungsangepasste Tätigkeit täglich zu 1-2 Stunden, je nach Zustand des Beschwerdeführers möglich sei. Der Zustand schwanke aller
dings stark (S. 3).
4.3
Am 2
7.
März sowie
4.
April 2013 erfolgte die von der Beschwerdegegnerin in Auftrag gegebene
bidisziplinäre
Begutachtung des Beschwerdeführers in den Fachdisziplinen Allgemeine Innere Medizin und Psychiatrie durch
das Zentrum C.___
. Die Ärzte
des Zentrums C.___
erstatteten ihr Gutachten am 1
7.
Juni 2013 (
Urk.
6/85) gestützt auf die
Akten sowie die durch
geführten Untersuchungen des Beschwerdeführers.
Im
internistische
n
Teil
gutachten wurd
en keine Diagnosen mit Auswirk
ung auf die Arbeitsfähigkeit auf
geführt (S. 22
Ziff.
3.1). Als Diagnosen ohne
Auswir
kung
auf die Arbeitsfähigkeit führten die Ärzte
F
olgendes auf (S. 22
Ziff.
3.2):
-
rezidivierende
attackenartige
bifrontale
Kopfschmerzen mit Aura ohne neurologische Ausfälle
,
Differentialdiagnose (DD) Migräne,
medikamen
tenassoziierte
Kopfschmerzen, Spannungskopfschmerz
-
Tinnitus linksbetont, Erstdiagnose
(ED)
Beginn 2012
-
Hämorrhoiden Grad II und chronische Obstipation
Die vom Beschwerdeführer beschriebenen Gelenk
-
und Rückenschmerzen könn
t
en aufgrund der Klinik, fehlende
r
Schwellung, Rötung oder Überwärm
ung der
betroffenen Ge
lenke sowie
der
fehlen
den Entzündungszeichen im Labor
nicht als
entzündlich interpretiert werden. Am ehesten handle es sich bei bekanntem so
matischem Syndrom um eine Ausweitung der körperlichen Beschwerden (S. 23
Ziff.
4.1). Aus rein internistischer Sicht bestehe eine uneingeschränkte Arbeits
fähigkeit von 100
%
für leichte bis mittelschwere körperliche Tätigkeiten. Für schwere körperliche Verweistätigkeiten, gehäufte Überkopfarbeiten oder gebückt ausgeführte Arbeiten, ebenso wie ausschliesslich gehend
e
oder stehende Tätig
keiten sei der Beschwerdeführer aufgrund seiner Beschwerden im Achsenskelett zu 100
%
arbeitsunfähig. Als Beginn der Arbeitsunfähigkeit gelte das Datum des jetzigen Gutachtens
, da der Beginn der Rückenschmerzen retrospektiv nicht sicher eingegrenzt werden könne
(S. 24
Ziff.
4.2 ff.). Eine effektive Behandlung der vorliegenden Depression scheine aus internistischer Sicht der einzige Weg, um die
multilokulären
Schmerzen langfristig zu verbessern. Aufgrund des hier
bestimmten subtherapeutischen
Mi
rtazapinspiegels
sei davon auszugehen, dass
das
Präparat entweder unregelmässig eingenommen worden oder nicht ausrei
chend dosiert sei. Bezüglich der Rückenschmerzen seien regelmässig auch selbst durchgeführte physiotherapeutische Übungen empfehlenswert, um die
Rumpf
mus
kulatur
zu kräftigen (S. 24
Ziff.
4.5).
Im psychiatrischen
Teilgutachten wurden
folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit auf
geführt
(S. 30 f.
Ziff.
3):
-
m
ittelgradig
e
depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F32.11)
-
a
nhaltende
somatoforme
Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)
-
s
oziale Ausgrenzung oder Ablehnung (ICD-10 Z60.4)
-
DD andauernde Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung (ICD-10 F62.0)
Eine Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit habe nicht festgestellt werden können
(S.
31 oben)
.
Beim Beschwerdeführer l
ägen
eine depressive Stim
mung, ein Interessen- und Freudverlust sowie ein
verminderter
Antrieb vor
, so dass alle 3 Hauptkriterien nach ICD-10 für eine mittelgradig depressive Epi
sode vorlägen. Zusätzlich seien 4 weitere Nebenkriterien gegeben, indem der Beschwerdeführer eine Störung im Selbstwert, eine Konzentrations- und
Denk
störung
, eine Schlafstörung sowie einen Appetitverlust habe. Der Schmerz könne nach Aktenlage und auch laut aktuellem Gutachten nicht schlüssig auf eine organische Diagnose zurückgeführt werden, so dass klar eine
somatoforme
Schmerzstörung vorliege. Zudem bestehe ein Zusammenhang mit einer
Extrem
belastung
(S. 31 unten).
Die Funktionalität des Beschwerdeführers sei durch die gestellten Diagnosen eingeschränkt. Auch die Überwindbarkeit des Schmerzes sei durch die psychiatrische Diagnose einer mittelgradigen, mittlerweile viele Jahre bestehende
n
und
chronifizierte
n
Depression deutlich eingeschränkt. Der Ta
gesablauf zeige, dass der Beschwerdeführer in keiner Weise mehr seinen Tag strukturieren könne und keine
Planungsfähigkeit besitze (S. 32
). Der Beschwer
deführer habe nur noch wenige Ressourcen, weshalb eine dauerhafte 80%ige Arbeitsunfähigkeit für jede Tätigkeit bestehe. Allerdings sei das psychiatri
sche Setting nicht ausreichend, wobei jede Intensivierung an der Sprachfähigkeit
scheitere, falls nicht ein entsprechender Therapeut gefunden werde. Die
Thera
pie
frequenz
sollte erhöht werden und es sollte dringend ein Versuch einer
ta
ges
klinischen
Behandlung gemacht werden. Auch sollte die Pharmakotherapie über
dacht werden (S. 32 f.
Ziff.
4).
In der
bidisziplinären
Konsensbesprechung führten die Ärzte die in den einzel
nen
Teil
gutachten gestellten Diagnosen auf und gaben an, dass für die Arbeits
fähig
keit
lediglich
die psychiatrische Einschätzung relevant sei. Aus internisti
scher
Sicht
bestehe keine Einschränkung der Leistungsfähigkeit. Die Arbeitsfä
higkeit sei aufgrund der aktuell mittelschweren Depression (welche mit 30 Punkten auf der MADRS an der Grenzen zur schweren Depression liege) und der chronischen
somatoformen
Schmerzstörung soweit eingeschränkt, dass eine Ar
beitsunfähig
keit von 80
%
für alle Tätigkeiten als ausgewiesen betrachtet werde. Damit komme
aktuell höchstens eine Beschäftigung im Rahmen einer
tages
struk
tu
rieren
den
Betätigung in Frage (S. 4).
4.4
Med.
pract
.
D.___
, Fachärztin für Orthopädische Chirurgie und Trau
matologie des Bewegungsapparates, RAD, gab mit Stellungnahme vom 1
5.
Juli 2013 an, der psychiatrische Gutachter
habe
festgestellt, dass die therapeu
tischen Massnahmen unzureichend seien. Unter einer tagesklinischen Behand
lung sei eine Verbesserung zu erreichen. Dem internistischen
Fachgut
achten
sei zu ent
nehmen, dass der Spiegel des eigenommenen Antidepressivums
subthera
peu
tisch
gewesen sei. Es ergäben sich somit deutliche Hinweise auf In
konsis
tenzen (
Urk.
6/86 S. 3 f.).
5.
Als
psychiatrische
Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit war bei der
Rentenzusprache
im Jahr 2003 eine mittelschwere depressive Episode mit
somatischem Syndrom bei einem Patienten mit kultureller
Entwurzelungsprob
lematik
(ICD-10 F32.11, ICD-10 Z60.3)
ausgewiesen.
Die
im Bericht von
Dr.
Y.___
(vorstehend E.
3.2)
genannten somatischen Diagnosen begründeten
nach seiner Ansicht
keine wesentliche Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit.
Dr.
Z.___
vom
Z
entrum
A.___
erwähnte in seinen der
Rentenzusprache
vorangegangenen Berichten (vorstehend E. 3.3) eine zurzeit 100%ige Arbeitsunfähigkeit, attes
tierte aber gleichzeitig ab
sofort eine 50%ige Arbeitsfä
higkeit in einer behinderungsangepassten Tätigkeit. Nach ausreichender Stabi
lisation und
berufsberat
er
ischer
Abklärung wäre ein langsamer Belastungsaufbau möglich, sodass schliesslich eine Arbeitsfähigkeit von 50 – 100
%
möglich er
scheine. Ferner erwähnte er, dass der Beschwerdeführer ab Februar 2003 jeweils nach
mittags an einem geschützten Ar
beitsplatz arbeiten werde.
Gestützt auf diese – eher dürftigen
und teils auch widersprüchlichen
– medizinischen Akten sprach
die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer eine ganze Rente zu. Nicht
nac
h
vollziehbar ist
, weshalb die Beschwerdegegnerin den angekündigten Arbeits
versuch nicht abgewartet und hernach einen weiteren Bericht zum psy
chischen Gesundheitszustand eingeholt hat.
Der
RAD-Arzt
Dr.
B.___
äusserte sich
in seiner Stellungnahme nicht zur verbliebenen Arbeits
fähig
keit, insbesondere
auc
h
nicht zur Arbeitsfähigkeit in einer
leidens
angepassten
Tätigkeit.
Er
gab ledig
lich an,
dass ein Gesundheitsschaden ausge
wiesen sei (vor
s
tehend E.
3.4).
Nach dem Gesagten ist daher mehr als fraglich,
ob
-
der vor
liegend ange
foch
tenen Verfügung der Beschwerdegegnerin (
Urk.
2) folgend
-
die ursprüngliche
Rentenzusprache
nicht
zweifellos unrichtig war. Eine ab
schliess
ende
Beurtei
lung kann indessen unterbleiben, da
-
wie sich
nach
folgend zeigen wird (vgl. nachstehend E. 6
-7
) -
zum jetzigen
Zeitpunkt eine
80%ige
Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen
ist
und dem Beschwerdeführer
daher
weiterhin eine ganze Invali
den
rente zusteht
.
6.
6.1
Zur Beurteilung des Gesundheitszustandes ist auf das Gutachten
des Zentrums C.___
vom
1
7.
Juni 2013 (vorstehend E. 4.3
) abzustellen. Das Gutachten berücksichtigte die geklagten Beschwerden sowie das Verhalten des Beschwerdeführers und wurde ferner in Kenntnis der
Vorakten
erstellt, zu welche
n auch Stellung genommen wurde. Ü
bereinstimmend mit der Sachlage zum Zeitpunkt der
ursprünglichen
Rentenzusprache
wurden einzig psychiatrische Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähig
keit gestellt.
Insbesondere w
urden
sämtliche notwendigen Krite
rien für das Vor
liegen einer mittelgradigen depressiven Episode mit somati
schem
Syndrom auf
gezählt.
Die Beurteilung leuchtet in der Darlegung der me
di
zini
sche
n Zusam
menhänge ein und die vorgenommenen Schlussfolge
rung
en zu Gesund
heitszu
stand und Arbeitsfähigkeit werden ausführlich begründet. Das Gutachten erfüllt damit die praxisgemäs
s
en Kriterien (vorstehend E. 1.11
) vollumfänglich, so dass für die
Entscheidfindung
darauf abgestellt werden kann.
Auch
der Be
schwer
deführer erachtete das Gutachten
als
plausibel
(vgl.
Urk.
1 S. 2 unten, S. 7
unten).
Demzufolge sind vorliegend als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeits
fähig
keit eine mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10
F32.11), eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) sowie eine
soziale Ausgrenzung oder Ablehn
ung (ICD-10 Z60.4) ausgewiesen.
6.
2
Die Beschwerdegegnerin hat die medizinische Beurteilung des Gutachtens
des Zentrums C.___
in Bezug auf die zumutbare Arbeitsfähigkeit
indessen unter Anwendung der bisherigen Überwindbarkeits-Rechtsprechung verworfen (vgl.
Urk.
2 S. 3 f.). Dies ist im Lichte der geänderten bundesgerichtlichen Rechtsprechung kein gangbar
er Weg mehr (vorstehend E. 1.4-7
). Vielmehr ist zu prüfen, ob der Gut
achter ausschliesslich Folgen einer gesundheitlichen Beeinträchtigung berück
sichtigt hat und seine Beurteilung auf objektivierter Grundlage erfolgt ist. Ob die medizinische Beurteilung den nunmehr zu beachtenden Indikatoren im Er
gebnis hinreichend Rechnung trägt, ist im
Rahmen einer gesamthaften Prüfung des Einzelfalls mit seinen spezifischen Gegebenheiten zu prüfen.
Die psychische Komorbidität mag zwar nicht mehr generell vorrangig sei
n
,
den
noch handelt es sich bei der
vorliegend
diagnostizierten depressiven Erkrankung um eine eigenständige Erkrankung,
welche
vor rund 12 Jahren zur Berentung geführt hat. Des Weiteren attestiert
e
der Gutachter
dem
Beschwerdeführer
eben
falls
nur noch wenig Ressourcen (
Urk.
6/85 S. 32 unten).
Ferner ist aus
drücklich
festgehalten,
dass die Funktionalität des Beschwerdeführers und auch die
Über
wind
barkeit
des Schmerzes durch die psychiatrische Diagnose einer mittelgra
digen, mittlerweile viele Jahre bestehende und
chronifizierte
Depres
sion deut
lich
eingeschränkt sei (
Urk.
6/85 S. 32). So sa
hen die Gutachte
r
für die verbliebene Arbeitsfähigkeit aktuell auch höchstens eine Beschäftigung im Rahmen einer tagesstrukturierenden Betätigung (
Urk.
6/85 S.
4 unten). Der ge
schilderte Tages
ablauf
lässt – entgegen den Ausführungen der
Beschwerdegeg
nerin
–
auf eine gleichmässige Einschränkung des
Aktivitätenniveaus
in allen Lebensbereichen
schliessen
. Der Beschwerdeführer verbringt den Tag mehrheit
lich zu Hause. Er
erledigt zwar kleinere Hausarbeiten,
wobei er auch erwähnte, dass er diese häufig
für Pausen unterbreche. Die restliche Zeit verbringe
er in
dessen über
wiegend mit
F
ernsehen und
D
ösen. Lesen
, was er früher gerne ge
macht habe,
könne er nicht mehr.
Wenn er alleine sei, mache er oft die Rolllä
den runter, er liebe es in der Dunkelheit zu sein.
Er gehe zwar manchmal mit
sein
er Frau raus, d
iese müsse ihn aber oft zwingen
,
unter Leute zu gehen. Auch führte der Beschwer
deführer aus, dass er sich unter Leuten generell unwohl fühle und er auch zu Hause, wenn die Kinder da seien, häufig nervös sei und sich zurückziehe. Auch habe er sein Interesse an der Natur
völlig verloren und gehe ungern
raus
. Aus dem alleinigen Umstand
, dass der Beschwerdeführer ma
nchmal
mit dem Nach
barn
schwatz
e
und gel
egentlich alleine Einkaufen gehe
, lässt sich nicht auf das Nichtvorhandensein eines sozialen Rückzugs schliessen
(
Urk.
6/85 S. 27 f.). Die
Einschränkung des
Aktivitätenniveaus
lässt sich ferner in der im Gutachten diag
nostizierten
soziale
n
Ausgrenzung oder Ablehnung (ICD-10 Z60.4)
erkennen
.
Anhaltspunkte für eine Simulation oder Aggravation best
anden
nicht (
Urk.
6/85 S.
30 oben).
Zwar führten die Gutachter aus, dass das psychiatrische Setting
nicht ausreichend sei, wobei sie ebenfalls erwähnten, dass jede Intensivierung an
der Sprachfähigkeit scheitere, wenn nicht ein ent
sprechender Therapeut gefun
den werde
. Zudem solle dringend ein Versuch einer tagesklinischen Behandlung unternommen werden, um dem Beschwerdeführer mehr Tagesstruktur zu bieten. Auch müsse die bestehende Pharmakotherapie bei subtherapeutischem
Mirtaza
pin
spiegel
überdacht werden (
Urk.
6/85 S.
5 und S.
33). Zu be
achten ist
diesbe
züglich
aber
, dass der psychiatrische Gutachter den bereits
chronifizierten
und
somit in gewisser Weise
be
handlungsresistenten
psychiatrischen Diagnosen so viel Gewicht bei
gemessen hat, dass sie gemäss seiner Beurteilung eine doch sehr erhebliche Ar
beitsunfähigkeit
von 80
%
zu begründen vermögen.
Zudem sind - entgegen der Auffassung des RAD und der Beschwerdegegnerin (Urk. 7/86 S. 4) - keine deutlichen Inkonsistenzen auszumachen. Zum einen lässt der
sub
the
rapeutische
Mirtazapinspiegel
nicht ohne
Weiteres
auf eine Inkonsistenz oder einen geringen Leidensdruck schliessen, kamen die
C.___
-Gutachter nicht zum Schluss, dass die
Medikamentencompliance
unzureichend sei. Vielmehr regten sie an, die Pharmakotherapie sei zu überdenken und gegebenenfalls auszubauen
(Urk.
7/85 S.
5) beziehungsweise es sei ein weiterer selektiver
Serotonin-Wie
der
aufnahmehemmer
(SSRI) in Erwägung zu ziehen (S. 33). Damit kann der
sub
therapeutische
Mirtazapinspiegel
nicht ohne Weiteres dem Versicherten an
ge
lastet werden, denn es kann nicht ausgeschlossen werden, dass er die ver
schrie
benen Medikamente zuverlässig einnahm, zumal insbesondere das Citalo
pram vor kurzem wegen Schlafstörungen abgesetzt worden sei (S. 29). Zum anderem kann vorliegend der Konsultationsrhythmus von vier bis acht wöchentlich (Urk.
7/78 S.
3) beim langjährigen Psychiater Dr.
Z.___
nicht als Inkonsistenz
erachtet werden, auch wenn mit den
C.___
-Gutachtern davon auszugehen ist, das
s der Versicherte von einer muttersprachlichen und in höherer Frequenz statt
fin
denden psychiatrischen Therapie profitieren dürfte. Zu berücksichtigen ist insbe
sondere die bereits lange dauernde psychische Erkrankung: Es ist nicht davon
auszugehen, dass die obligatorische Krankenpflegeversicherung des Beschwer
de
führers nach 12jähriger Erkrankung die Kosten für Therapien zwei Mal wöch
entlich ohne Weiteres übernimmt. Auch dürfte es der fachärztlichen Einschät
zung von Dr.
Z.___
obliegen, die Therapiefrequenz bei ihm zu definieren. Dies bedeutet jedoch nicht, dass eine höhere Therapiefrequenz bei einem mutter
sprachlichen Therapeuten nicht angebracht wäre. Diesbezüglich ist jedoch zu bedenken, dass albanisch sprechende Psychiater nach wie vor schwierig zu finden sind, dies umso mehr vor mehr als 12 Jahren. Eine Veränderung in der therapeutischen und medikamentösen Behandlung könnte die
Beschwerde
geg
nerin
zudem über die Auferlegung einer Schadenminderungspflicht anstreben.
In Bezug auf die weiteren Ausführungen der Beschwerdegegnerin zur Relevanz
der depressiven Erkrankung, insbesondere die Hinweise auf psychosoziale Belas
tungen und den Tagesverlauf (Urk. 2 S. 3), ist festzuhalten, dass keine Hinweise darauf bestehen, dass die behauptete psychosoziale Belastung durch schlechte Integration die diagnostizierten psychischen Erkrankungen verursacht oder auf
rechterhalten hätte, beziehungsweise die psychischen Erkrankungen wegfielen bei
besserer Integration, mithin die Erkrankung vor allem in psychosozialen
Belas
tungsfaktoren
besteht oder darin aufgeht. Des Weiteren ist nicht ersichtlich, dass
die
C.___
-Gutachter die erwähnte Z-Diagnose („soziale Ausgrenzung oder Ableh
nung“) in die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit miteinbezogen hätten. Vielmehr geht aus dem
C.___
-Gutachten hervor, dass eine relevante und die Arbeitsfähig
keit in massgeblicher Weise beeinträchtigende depressive Erkrankung nebst der
somatoformen
Schmerzstörung vorliegt.
Schliesslich lässt auch die von der Beschwerdegegnerin erwähnte Tagesaktivität nicht auf eine relevante Arbeitsfähigkeit schliessen. Zwar wurde im Gutachten festgehalten, dass der Beschwerdeführer gewisse Aufgaben im Haushalt über
nimmt, manchmal ein Nachbar vorbei komme und er manchmal mit seiner Frau
raus gehe (Urk. 7/85 S. 28). Demgegenüber hielten die Gutachter jedoch auch fest
, dass ein mimisch und gestisch überwiegend eingeschränkter, teils wort
kar
ger, introvertierter Versicherter habe beobachtet werden können. Er sei affektarm gewesen und habe deutlich niedergeschlagen gewirkt. Gelegentlich habe sich seine Stimmung aufgehellt, insbesondere wenn es um seine Kinder gegangen sei und auch ein Mal beim Berichten eines Kochrezeptes (S. 31). Es sei drei Mal zu
Weinkrämpfen gekommen, zwei Mal habe der Versicherte danach um eine Paus
e
gebeten (S.
30); beziehungsweise habe er sehr häufig angefangen zu weinen und
habe sich mit Nikotinkonsum wieder zu beruhigen versucht (S. 32). Die Funk
tionalität sei durch die Diagnosen eingeschränkt. Der Tagesablauf - mit den von der Beschwerdegegnerin erwähnten Aktivitäten - zeige, dass der Versicherte in keiner Weise mehr seinen Tag strukturieren könne und keine Planungsfähigkeit besitze. Die Flexibilität und Umstellungsfähigkeit sei eingeschränkt, ebenso die Entscheidungsfähigkeit, wofür das lange Ankleideprocedere ein Beispiel sei. Die
Durchhaltefähigkeit sei eingeschränkt, der Versicherte brauche sehr viele Pausen
, und die Gruppenfähigkeit ebenfalls, da er in Gruppen durch die Depression reiz
bar werde und sich zurückziehe (S.
32). Insgesamt erscheint es damit als plau
sibel und nachvollziehbar, dass die
C.___
-Gutachter trotz attestierter aber als reduziert zu bezeichnender Alltagesaktivität und entgegen der Auffassung der
Beschwerdegegnerin
eine massgebliche Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit atte
stierten.
Nach
dem Gesagten ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, dass die funktionellen Einschränkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen
Anspruchsgrundlage anhand der Standardindikatoren schlüssig und wider
spruchs
frei nachgewiesen sind
, so dass den psychiatrischen Diagnosen die
inva
li
den
versicherungsrechtliche
Relevanz nicht abgesprochen werden kann. Dem Gut
achten folgend ist daher von einer 80%igen Arbeitsunfähigkeit in jeglicher Tätig
keit auszugehen, wobei schwere körperliche Tätigkeiten aufgrund der Be
schwer
den am Achsenskelett nicht geeignet sind.
7.
7.1
Es bleibt
damit
,
die Auswirkungen der erwerblichen Einschränkungen zu prü
fen,
wobei
der Beschwerdeführer
von der Beschwerdegegnerin
als zu 100
%
Er
werbs
tätiger qualifiziert wurde (vgl. Feststellungsblatt für den Beschluss,
Urk.
6/86
S.
1). Umstände, die dieser Qualifikation entgegenstehen würden, sind nicht ersicht
lich, so dass darauf abgestellt werden kann.
7.2
Bei der Invaliditätsbemessung kommt der allgemeinen Methode des
Einkommens
vergleichs
gemäss
Art.
28a
Abs.
1 IVG in Verbindung mit
Art.
16 ATSG grund
sätzlich Vorrang zu. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen ziffernmässig nicht genau ermittelt werden können, sind sie indes nach Mass
gabe der im Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen und die so gewonnenen Annäh
e
rungs
werte miteinander zu vergleichen. Wird eine Schätzung vorge
nommen, so muss diese nicht unbedingt in einer ziffernmässigen Festlegung von Annähe
rungswerten bestehen. Vielmehr kann auch eine Gegenüberstellung blosser
Pro
zentzahlen
genügen. Das ohne eine Invalidität erzielbare hypotheti
sche
Erwerbs
einkommen
ist alsdann mit 100 % zu bewerten, während das
Inva
lidenein
kom
men
auf einen entsprechend kleineren Prozentsatz veranschlagt wird, so dass sich aus der Prozentdifferenz der Invaliditätsgrad ergibt (sog.
Pro
zentvergleich
; Urteil des Bundesgerichts 8C_131/2011 vom 5. Juli 2011 E. 10.2.1 mit Hinweis auf BGE 114 V 310 E. 3a).
Der Invaliditätsgrad ist namentlich dann durch Prozentvergleich zu ermitteln, wenn Validen- und Invalideneinkommen sich nicht hinreichend genau oder nur mit unverhältnismässig grossem Aufwand bestimmen lassen und in letzterem Fall zudem angenommen werden kann, die Gegenüberstellung der nach Mass
gabe der im Einzelfall bekannten Umstände geschätzten, mit Prozentzahlen be
werteten hypothetischen Einkommen ergebe ein ausreichend zuverlässiges Re
sultat. Diese Berechnungsweise ist insbesondere anwendbar, wenn die konkreten Verhältnisse so liegen, dass die Differenz zwischen Validen- und
Invalidenein
kommen
die für den Umfang des Rentenanspruchs massgebenden Grenzwerte von 70, 60, 50 und 40 % (
Art.
28
Abs.
2 IVG) eindeutig über- oder unter
sch
r
ei
tet
(Urteil des Bundesgerichts 8C_333/2013 vom 1
1.
Dezember 2013 E. 5.3 mit Hin
weisen).
7.3
Der Beschwerdeführer war
zuletzt in verschiedenen temporären Arbeitsverhält
nissen
als Aushilfskraft
tätig und bezog
zeitweise
auch
Arbeitslosenentschädi
gung
(
Urk.
6/5/
7-13), so dass sich das
Valideneinkommen
nicht genau ermitteln lässt. Somit ist sowohl für das Validen
-
als auch für das Invalideneinkommen auf die
statistischen Werte
der
vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen
Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE)
abzustellen, wobei vom
standar
di
sierten Durchschnittslohn für einfache und repetitive Tätigkeiten in sämtli
chen
Wirtschaftszweigen des privaten Sektors auszugehen ist. Ein ziffernmässi
ger
Ein
kommensvergleich
erübrigt sich
dadurch
und es kann rechnerisch ein
Prozent
vergleich
vorgenommen werden.
Folglich ergibt sich
bei einer Arbeits
unfähig
keit von 80
%
– unter Berücksichtigung eines leidensbedingten Abzuges vom
Tabellenlohn von 10
%
aufgrund der
nur
noch verbliebenen teilzeitlichen Erwerbs
fähigkeit (Urteile des Bundesgerichts 9C_796/2013 vom 2
8.
Januar 2014 E.
3.1.2 und 8C_20/2012 vom
4.
April 2012 E.
3.2) –
ein Invaliditätsgrad von
82
%
.
Damit steht dem Beschwerdeführer auch weiterhin eine ganze Rente der Invalidenversicherung zu.
Nach dem Gesagten erweist sich die
Einstellung
der Rente als nichts rechtens
. Die angefochtene Verfügung ist mithin, in Gutheissung der dagegen erhobenen Beschwerde, aufzuheben, wo
bei
der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente
der Invalidenversicherung
hat.
8
.
8
.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr.
700.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerle
gen.
8
.2
Ausgangsgemäss steht dem obsiegenden Beschwerdeführer eine
Prozessentschä
digung
zu, die gemäss
Art.
61
lit
. g ATSG in Verbindung mit
§
34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) – ohne Rücksicht auf den Streit
wert – nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Prozes
ses
und dem Mass des Obsiegens zu bemessen ist.
Unter Berücksichtigung der vorgenannten Bemessungskriterien und beim bis Ende 2014 für Rechtsanwälte gerichtsüblichen Stundenansatz von
Fr.
200.-- ist die Prozessen
tschädigung vorliegend auf
Fr.
2‘100.--
(inkl. Barlauslagen und
MWSt
) festzusetzen.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 2
7.
Mai 2014 aufgehoben und
es wird
festgestellt, dass
der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente der Invalidenver
siche
rung hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt. Rech
nung
und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zu
gestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine
Prozessent
schädigung
von
Fr.
2'100
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Tomas Kempf
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannKudelski