# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 93d19bc0-dd59-5f11-9f93-fba23100dd2d
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-11-27
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 27.11.2018 F-3094/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_F-3094-2015_2018-11-27.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 

Entscheid teilweise bestätigt durch 

BGer mit Urteil vom 18.12.2019 

(2C_64/2019) 

 
 
    
 

  

  

 

 Abteilung VI 

F-3094/2015 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 7 .  N o v e m b e r  2 0 1 8  

Besetzung 
 Richter Andreas Trommer (Vorsitz), 

Richter Yannick Antoniazza-Hafner,  

Richter Martin Kayser,  

Gerichtsschreiberin Della Batliner. 
 

 
 

Parteien 
 A._______,  

Beschwerdeführer,  

vertreten durch lic. iur. Carlo Häfeli, Rechtsanwalt,  

 
 

 
gegen 

 
 

Staatssekretariat für Migration SEM,  

Quellenweg 6, 3003 Bern,  

Vorinstanz.  

 
 

 
 

Gegenstand 
 Verweigerung der Zustimmung zur Verlängerung der Aufent-

haltsbewilligung und Wegweisung aus der Schweiz. 

 

 

 

F-3094/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer, ein 1981 geborener mazedonischer Staatsangehö-

riger, gelangte Ende Dezember 2001 in die Schweiz und stellte hier ein 

Asylgesuch. Mit Verfügung vom 28. Januar 2003 wurde das Asylgesuch 

ab- und der Beschwerdeführer aus der Schweiz weggewiesen. Ab Ende 

März 2003 galt er als verschwunden. 

B.  

Nach eigenen Angaben gelangte der Beschwerdeführer Mitte Mai 2004 er-

neut in die Schweiz und nahm Wohnsitz bei seiner von ihm schwangeren 

Freundin, einer serbischen Staatsangehörigen mit Aufenthaltsbewilligung 

im Kanton Waadt. Am (…) 2004 kam der gemeinsame Sohn B._______ 

zur Welt und am 6. Juli 2004 verheiratete sich der Beschwerdeführer mit 

der Mutter seines Kindes. Im Rahmen des Familiennachzugs erhielt er eine 

Aufenthaltsbewilligung, die in der Folge regelmässig verlängert wurde, 

letztmals bis 5. Juli 2012.  

C.  

Am 15. Dezember 2009 trennte sich das Ehepaar (Akten der Vorinstanz 

[SEM-act.] 2/13, 2/17 und 2/20). Kurz darauf, am 28. Dezember 2009, 

wurde der gemeinsame Sohn C._______ geboren. 

Im Rahmen von am 15. Januar 2010 durch das Bezirksgericht Lausanne 

verfügten Eheschutzmassnahmen wurde die elterliche Obhut über die bei-

den Kinder deren Mutter zugeteilt. Dem Beschwerdeführer wurde in Bezug 

auf den älteren Sohn ein freies Besuchsrecht eingeräumt, in Bezug auf den 

jüngeren Sohn wurde eine Regelung aufgeschoben. Der Beschwerdefüh-

rer wurde zugunsten der Kinder zu monatlichen Alimentzahlungen in Höhe 

von insgesamt Fr. 800.– verpflichtet (Verfügung des Bezirksgerichts Lau-

sanne betr. Eheschutzmassnahmen, SEM-act. 2/19 f.).  

D.  

Von der kantonalen Migrationsbehörde mit Abklärungen zu den persönli-

chen und familiären Verhältnissen betraut, führte die kommunale Polizei 

von Lausanne am 6. und 9. Dezember 2010 Befragungen der Ehegatten 

durch und verfasste am 10. Dezember 2010 einen Leumundsbericht 

(SEM-act. 5/60 ff., 5/63 ff., 5/69 ff.). Die Befragungen wurden auf Veranlas-

sung der kantonalen Migrationsbehörde am 17. bzw. 30. November 2011 

ergänzt (SEM-act. 2/30 ff. und 2/26 ff.). 

F-3094/2015 

Seite 3 

E.  

Mit Urteil vom 9. November 2012 wurde die Ehe des Beschwerdeführers 

vor dem Bezirksgericht Lausanne geschieden und eine am 5. September 

2012 vereinbarte Scheidungskonvention genehmigt. Demnach wurde das 

alleinige elterliche Sorgerecht der Kindsmutter zugesprochen. Dem Be-

schwerdeführer wurde in Bezug auf die beiden Kinder ein Besuchsrecht 

eingeräumt; jedes zweite Wochenende während 48 Stunden, jeden Mitt-

wochnachmittag und während der Hälfte der Schulferien und der hohen 

Feiertage. Gleichzeitig wurde der Beschwerdeführer dazu verpflichtet, Ali-

mente zu leisten (pro Kind und Monat Fr. 400.– bis zum 12. Altersjahr, 

Fr. 450.– bis zum 15. Altersjahr und Fr. 500.– bis zur Volljährigkeit oder fi-

nanziellen Unabhängigkeit). Zudem wurde er verpflichtet, die Hälfte aller 

ausserordentlichen Ausgaben (die Kinder betreffend) zu übernehmen. 

F.  

Auf Einreichung eines entsprechenden Gesuchs hin und nach Gewährung 

des rechtlichen Gehörs lehnte es die kantonale Migrationsbehörde in einer 

Verfügung vom 20. Januar 2014 ab, dem Beschwerdeführer die Niederlas-

sungsbewilligung zu erteilen, erklärte sich aber bereit, dem SEM einen An-

trag auf Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung zur Zustimmung zu 

unterbreiten (SEM-act. 2/49 f.).  

G.  

Auf Veranlassung der Vorinstanz gelangte die kantonale Migrationsbe-

hörde am 22. April 2014 an den Beschwerdeführer und bat um schriftliche 

Auskünfte zum Verhältnis zwischen ihm und seinen beiden Söhnen und zu 

seinen finanziellen Verhältnissen. Der Beschwerdeführer reagierte mit je 

einer schriftlichen Erklärung von ihm und von seiner Ex-Ehefrau vom 

19. Mai 2014 betr. seinem Verhältnis zu den Kindern. Darüber hinaus äus-

serte sich der Beschwerdeführer zu seinen beruflichen und finanziellen 

Verhältnissen und reichte diverse Belege ein (SEM-act. 5/107 ff.). 

H.  

Aus einer vom Beschwerdeführer mit einer Schweizerbürgerin eingegan-

genen weiteren Partnerschaft entstammt ein drittes Kind, D._______, ge-

boren am (…) 2012. Besagte Partnerschaft wurde im Verlaufe des Som-

mers 2014 aufgegeben (SEM-act. 7/122 und 12/137 ff.).  

F-3094/2015 

Seite 4 

I.  

Während seines bisherigen Aufenthalts in der Schweiz trat der Beschwer-

deführer (soweit aus den beigezogenen Akten ersichtlich) in straf- und 

massnahmerechtlicher Hinsicht wie folgt in Erscheinung:  

 Entscheid der Préfecture de Moudon vom 14. Februar 2007: Busse 

von Fr. 570.– wegen grober Zuwiderhandlung gegen das Strassen-

verkehrsgesetz (SEM-act. 3/52) 

 Entscheid der Préfecture du district de l’Ouest lausannois vom 8. Mai 

2009: Busse von Fr. 700.– wegen grober Zuwiderhandlung gegen das 

Strassenverkehrsgesetz (SEM-act. 3/52) 

 Strafmandat der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 

8. September 2014: Geldstrafe von 90 Tagen à Fr. 60.– und Busse 

von Fr. 1‘000.– wegen Drohung (zum Nachteil seiner Ex-Partnerin) 

und Führens eines Fahrzeugs in fahrunfähigem Zustand (SEM-

act. 13/147 f.) 

 Verfügung vom 16. September 2014 des Bezirksgerichts Dielsdorf (in 

seiner Funktion als Zwangsmassnahmegericht): Verlängerung von 

seitens der Kantonspolizei Zürich am 7. September 2014 verhängten 

Gewaltschutzmassnahmen (Rayon- und Kontaktverbot) zu Gunsten 

der Ex-Partnerin des Beschwerdeführers und ihren beiden 2004 be-

ziehungsweise 2012 geborenen Kindern (letzteres – wie erwähnt – 

ebenfalls ein Sohn des Beschwerdeführers (SEM-act. 12/137-143) 

J.  

Mit Verfügung vom 26. März 2015 lehnte es das SEM ab, die Zustimmung 

zur Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung zu erteilen und wies den Be-

schwerdeführer aus der Schweiz weg. Zur Begründung führte es im We-

sentlichen an, die Ehe des Beschwerdeführers habe zwar mehr als drei 

Jahre angedauert, doch liege keine erfolgreiche Integration im Sinne von 

Art. 50 Abs. 1 Bst. a AuG (SR 142.20) vor. Er weise in beruflicher Hinsicht 

keine stabilen Verhältnisse aus, habe zeitweise Leistungen der öffentlichen 

Sozialhilfe bezogen und komme seinen finanziellen Verpflichtungen nicht 

nach (Betreibungen und Verlustscheine). Hinzu kämen drei strafrechtliche 

Verurteilungen wegen Delikten gegen die Strassenverkehrsgesetzgebung 

und eine wegen Drohungen zum Nachteil seiner Ex-Partnerin. Überhaupt 

spreche gegen den Beschwerdeführer, dass sowohl die Ex-Ehefrau wie 

auch die spätere Partnerin Gewalt in der Beziehung erlebt hätten.  

Wichtige persönliche Gründe im Sinne des Art. 50 Abs. 1 Bst. b AuG, wel-

che einen weiteren Aufenthalt des Beschwerdeführers in der Schweiz er-

forderlich machten, seien nicht anzunehmen. Schliesslich könne der Be-

schwerdeführer auch aus dem Anspruch auf Familienleben gestützt auf 

Art. 8 EMRK nichts für sich ableiten, zumal er – zu seinen älteren beiden 

F-3094/2015 

Seite 5 

Söhnen – zwar eine affektive, nicht aber eine wirtschaftliche Beziehung 

pflege. Die Motive für die in finanzieller Hinsicht unterlassene Unterstüt-

zung seien nicht stichhaltig (SEM-act. 14/149 ff.).  

K.  

Mit Rechtsmitteleingabe vom 12. Mai 2015 liess der Beschwerdeführer 

durch seinen Rechtsvertreter sinngemäss beantragen, die vorinstanzliche 

Verfügung sei aufzuheben und die Zustimmung zur Verlängerung der Auf-

enthaltsbewilligung sei zu erteilen. Eventualiter sei von einer Wegweisung 

vorläufig abzusehen.  

Zur Begründung brachte er im Wesentlichen vor, die Vorinstanz habe den 

entscheidwesentlichen Sachverhalt ungenügend und fehlerhaft festge-

stellt. Er (der Beschwerdeführer) gehe davon aus, dass er in der Schweiz 

integriert sei. Seine strafrechtlichen Verfehlungen stünden in einem ur-

sächlichen Zusammenhang mit einer Alkoholproblematik, die er nun an-

gehe. Er wolle die hinter dem Alkoholabusus stehende Traumatisierung 

medizinisch aufarbeiten und überwinden. Ein Entzug der Aufenthaltsbewil-

ligung sei unverhältnismässig. Ihm sei eine letzte Chance zu geben, was 

auch von der Ex-Ehefrau und der Ex-Partnerin sowie den gemeinsamen 

Kindern unterstützt werde. Dies sei als wichtiger Grund zu berücksichtigen. 

Als Beilagen reichte er nebst Vollmacht und der angefochtenen Verfügung 

einen Laborbericht vom 4. Mai 2015 ein (Akten des Bundesverwaltungsge-

richts [BVGer-act.] 1).  

L.  

In einem unaufgefordert nachgereichten Kurzattest vom 20. Mai 2015 hält 

Dr. med. Y._______, Arzt für Allgemeine Medizin FMH in Lausanne fest, 

dass beim Beschwerdeführer weder Alkoholprobleme noch psychiatrische 

Auffälligkeiten bekannt seien (BVGer-act. 3).  

M.  

Mit Vernehmlassung vom 22. Juli 2015 beantragte die Vorinstanz Abwei-

sung der Beschwerde (BVGer-act. 9.).  

N.  

Mit Zwischenverfügung vom 7. März 2018 wurde der Beschwerdeführer 

vom Bundesverwaltungsgericht dazu aufgefordert, den Sachverhalt zu ak-

tualisieren und in geeigneter Weise zu belegen. Er wurde darauf aufmerk-

sam gemacht, dass insbesondere Angaben zur persönlichen, gesundheit-

F-3094/2015 

Seite 6 

lichen, sozialen, beruflichen und wirtschaftlichen Situation und die Ausge-

staltung der Beziehung zu seinen Kindern von Interesse seien und einge-

laden, Belege über aktuelle Arbeitsverhältnisse, besuchte Sprachkurse, 

angewandte ärztliche Behandlungen, allfällig beanspruchte Sozialhilfe und 

geleistete Alimente zu edieren, dazu aktuelle Auszüge aus dem Betrei-

bungs- und dem Strafregister und allfällige Vereinbarungen über eine Neu-

gestaltung des Besuchsrechts. Die Aufforderung war verbunden mit einem 

ausdrücklichen Hinweis auf die verfahrensrechtlichen Mitwirkungspflichten 

und die Folgen ihrer Verletzung.  

O.  

Der Beschwerdeführer liess die Aufforderung zur Sachverhaltsergänzung 

unbeachtet.  

P.  

Auf den weiteren Akteninhalt wird, soweit rechtserheblich, in den Erwägun-

gen eingegangen.  

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Vom SEM erlassene Verfügungen betreffend Verweigerung der Zustim-

mung zur Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung und Anordnung der 

Wegweisung sind mit Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht an-

fechtbar (Art. 31 ff. VGG i.V.m. Art. 5 VwVG).  

1.2 Das Rechtsmittelverfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das 

VGG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG).  

1.3 Als Adressat der Verfügung ist der Beschwerdeführer zu deren Anfech-

tung legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und formgerechte Be-

schwerde ist daher einzutreten (Art. 50 und 52 VwVG). 

2.  

Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann vorliegend die 

Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Miss-

brauch des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des 

rechtserheblichen Sachverhaltes sowie die Unangemessenheit gerügt 

werden (Art. 49 VwVG). Das Gericht wendet das Bundesrecht von Amtes 

wegen an. Es ist gemäss Art. 62 Abs. 4 VwVG nicht an die Begründung der 

Begehren gebunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den 

F-3094/2015 

Seite 7 

geltend gemachten Gründen gutheissen oder abweisen. Massgebend ist 

grundsätzlich die Sachlage zum Zeitpunkt seines Entscheides (vgl. BVGE 

2014/1 E. 2 m.H.). 

3.  

Gemäss Art. 40 AuG sind die Kantone für die Erteilung und Verlängerung 

von Bewilligungen zuständig. Vorbehalten bleibt unter anderem die Zustän-

digkeit des Bundes für das Zustimmungsverfahren (Art. 99 AuG i.V.m. 

Art. 85 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt 

und Erwerbstätigkeit [VZAE, SR 142.201]). Dem SEM zur Zustimmung zu 

unterbreiten ist der Antrag einer ausländischen Person, die nicht aus einem 

Mitgliedstaat der EU oder EFTA stammt, sofern sie die Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung nach der Auflösung der ehelichen Gemeinschaft  

oder nach dem Tod des schweizerischen oder ausländischen Ehegatten 

ersucht (Art. 85 Abs. 2 VZAE i.V.m. Art. 4 Bst. d der Verordnung des EJPD 

vom 13. August 2015 über die dem Zustimmungsverfahren unterliegenden 

ausländerrechtlichen Bewilligungen und Vorentscheide [SR 142.201.1]). 

Gemäss Art. 86 Abs. 1 VZAE kann das SEM die Zustimmung ohne Bin-

dung an die Beurteilung durch den Kanton verweigern oder mit Bedingun-

gen verbinden (vgl. BGE 127 II 49 E. 3; Urteil des BVGer C-5179/2014 vom 

8. Dezember 2015 E. 3.2).  

4.  

Gemäss Art. 43 Abs. 1 AuG haben ausländische Ehegatten von Personen 

mit Niederlassungsbewilligung Anspruch auf Erteilung und Verlängerung 

der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesen zusammenwohnen. Das 

Erfordernis des Zusammenwohnens besteht nicht, wenn wichtige Gründe 

für getrennte Wohnorte vorliegen und die Familiengemeinschaft weiter be-

steht (Art. 49 AuG). Nach Auflösung der Ehe- oder Familiengemeinschaft 

besteht der Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung weiter, 

wenn die Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre bestanden hat und eine 

erfolgreiche Integration besteht (Art. 50 Abs. 1 Bst. a AuG; vgl. nachfol-

gende E. 5) oder wenn wichtige persönliche Gründe einen weiteren Auf-

enthalt in der Schweiz erforderlich machen (Art. 50 Abs. 1 Bst. b AuG; 

vgl. E. 6).  

5.  

5.1 Vorliegend sind sowohl die kantonale Migrationsbehörde als auch die 

Vorinstanz davon ausgegangen, dass die eheliche Gemeinschaft mehr als 

drei Jahre bestanden hatte, bevor sie aufgelöst wurde (Art. 50 Abs. 1 Bst. a 

F-3094/2015 

Seite 8 

erster Teilsatz AuG). Aufgrund der Aktenlage besteht kein Anlass, an die-

sem Sachverhalt zu zweifeln, zumal sich der Beschwerdeführer und seine 

Ehefrau übereinstimmend zum Trennungszeitpunkt geäussert hatten 

(SEM-act. 2/12-18). Seit der Heirat am 6. Juli 2004 bestand die Ehe bis zur 

Trennung Mitte Dezember 2009 ohne Unterbruch 5 Jahre und 5 Monate 

lang. Das zeitliche Kriterium des Art. 50 Abs. 1 Bst. a AuG ist erfüllt.  

5.2 Es bleibt somit die Integration als zweite, kumulative Voraussetzung 

von Art. 50 Abs. 1 Bst. a AuG zu prüfen (vgl. dazu BGE 140 II 289 E. 3.8).  

5.2.1 Nach Art. 77 Abs. 4 VZAE liegt eine erfolgreiche Integration im Sinne 

von Art. 50 Abs. 1 Bst. a AuG vor, wenn die Ausländerin oder der Ausländer 

namentlich die rechtsstaatliche Ordnung und die Werte der Bundesverfas-

sung respektiert (Bst. a) und den Willen zur Teilnahme am Wirtschaftsleben 

und zum Erwerb der am Wohnort gesprochenen Landessprache bekundet 

(Bst. b).  

Nach Art. 4 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 über die Integration von 

Ausländerinnen und Ausländern (VInt; SR 142.205) zeigt sich der Beitrag 

der Ausländerinnen und Ausländer zu ihrer Integration namentlich in der 

Respektierung der rechtsstaatlichen Ordnung und der Werte der Bundes-

verfassung (Bst. a), im Erlernen der am Wohnort gesprochenen Landes-

sprache (Bst. b), in der Auseinandersetzung mit den Lebensbedingungen 

in der Schweiz (Bst. c) sowie im Willen zur Teilnahme am Wirtschaftsleben 

und zum Erwerb von Bildung (Bst. d; Urteile des BGer 2C_853/2015 vom 

5. April 2016 E. 5.1.1 und 2C_175/2015 vom 30. Oktober 2015 E. 2.2).  

Keine erfolgreiche Integration liegt vor, wenn die ausländische Person kein 

Erwerbseinkommen erwirtschaftet, das den Konsum zu decken vermag, 

und sie während einer substantiellen Zeitdauer Sozialhilfeleistungen bezo-

gen hat, ohne dass sich die Situation hinreichend verbessert (vgl. Urteile 

des BGer 2C_595/2017 vom 13. April 2018 E. 5.7.2 und 2C_853/2015 

vom 5. April 2016 E. 5.1.1 m. H.). Kurze Erwerbsunterbrüche hingegen 

schliessen eine erfolgreiche Integration ebenso wenig aus wie geringfügige 

Strafen (Urteil des BGer 2C_625/2017 vom 13. Dezember 2017 E. 2.2.2 

m.H.). Entscheidend ist die Gesamtabwägung der konkreten negativen 

und positiven Integrationsindikatoren im Einzelfall (vgl. PETER UEBERSAX, 

§ 7 Einreise und Aufenthalt, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser [Hrsg.], 

Ausländerrecht, 2. Aufl. 2009, N. 7.120).  

F-3094/2015 

Seite 9 

5.2.2 Zur beruflichen Integration des Beschwerdeführers geht aus den Ak-

ten hervor, dass dieser nach einer Temporäranstellung drei Jahre als Hilfs-

arbeiter arbeitstätig war. Bei einer weiteren Firma arbeitete er sechs Mo-

nate, anschliessend war er ab Mai 2009 arbeitslos (SEM-act. 2/22, 5/57). 

Nachdem er von Mai bis Juli 2011 als Kurierfahrer gearbeitet hatte (SEM-

act. 2/24), bezog er bis August 2011 Sozialhilfe. Ab 15. August 2011 war er 

als Hilfsmonteur tätig, bezog aber nach einem Unfall am 10. Januar 2011 

Taggeldleistungen der Unfallversicherung bis Ende Juni 2012 (SEM-

act. 2/27, 33 f.). Ab Juli 2012 wurden Arbeitslosenentschädigungen geleis-

tet. Vom 22. Oktober bis 12. Dezember 2012 betätigte sich der Beschwer-

deführer erneut als Hilfsarbeiter (SEM-act. 2/38). Ab 3. Juni 2013 hatte er 

einen unbefristeten Arbeitsvertrag bei einer Firma als Kurierfahrer (SEM-

act. 2/45). Ab März 2014 war er bei einer weiteren Firma arbeitstätig (SEM-

act. 5/118 f., 9/131). Zur aktuellen beruflichen Situation liegen keine Anga-

ben vor. Aus den vorhandenen Akten kann aber beim Beschwerdeführer 

durchaus auf den Willen geschlossen werden, einer Erwerbstätigkeit nach-

zugehen. Dieser Eindruck ist in Bezug auf seine Integration durchaus po-

sitiv zu werten.  

5.2.3 Hinsichtlich der sprachlichen Integration ist festzuhalten, dass der 

Beschwerdeführer offenbar Französisch spricht, eigenen Angaben zufolge 

aber nicht gut lesen und schreiben kann (SEM-act. 2/22). Zwar handelt es 

sich um eine blosse Ausrede, soweit er gegenüber der kantonalen Migrati-

onsbehörde geltend machte, wegen Zeitmangels keinen Französischkurs 

besuchen zu können (SEM-act. 2/46). Allerdings ist davon auszugehen, 

dass die Sprachkenntnisse des Beschwerdeführers inzwischen ausrei-

chend sind, um sich hierzulande zu verständigen, so dass dieses Element 

jedenfalls nicht negativ zu werten ist (vgl. auch Urteil des BGer 

2C_175/2015 vom 30. Oktober 2015 E. 2.3 m.H.).  

5.2.4 Die abgeurteilte Delinquenz – vorwiegend grobe Zuwiderhandlungen 

gegen das SVG und Fahren im fahrunfähigem Zustand, aber auch Dro-

hung – lässt auf ein ungenügendes Legalverhalten des Beschwerdeführers 

schliessen. Dieses erklärt sich nicht allein mit der in der Beschwerde gel-

tend gemachten, angeblichen Alkoholproblematik. Der Arztbericht vom 

20. Mai 2015 bescheinigt dem Beschwerdeführer gar, überhaupt nicht an 

einem Alkoholproblem zu leiden (BVGer-act. 3). Die Behauptung, dass die 

Ex-Ehefrau und die Ex-Partnerin mit den Kindern eine „letzte Chance“ im 

Sinne der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdefüh-

rers für ein Jahr befürworten, findet in den Akten ebenfalls keine Stütze. 

Zwar erfolgten seit 2014 keine Verurteilungen mehr im Bereich des SVG, 

F-3094/2015 

Seite 10 

aufgrund von Gewaltdelikten oder Delikten gegen die Freiheit, aber am 

10. Mai 2017 kam ein Strafbefehl wegen nicht bezahlter Alimente hinzu. 

Der getrübte strafrechtliche Leumund des Beschwerdeführers vermag 

nicht für eine gelungene Integration zu sprechen.  

5.2.5 Auch die wirtschaftlichen Verhältnisse des Beschwerdeführers ent-

sprechen nicht den Anforderungen an eine erfolgreiche Integration. Er be-

zog vom 1. Dezember 2004 bis 31. März 2005 sowie ab 1. April 2010 Leis-

tungen der öffentlichen Sozialhilfe, welche sich im November 2010 auf 

Fr. 31‘820.20 beliefen (SEM-act. 2/22). Mit Betreibungen im Betrag von 

Fr. 8‘819.90 und Verlustscheinen in Höhe von Fr. 84‘234.85 bestand zu-

dem ein beträchtliches Ausmass an Schulden, dem selbst mit der angeord-

neten Lohnpfändung im Umfang von Fr. 500.– monatlich kaum nachhaltig 

begegnet werden kann. Die derzeitige Schuldensituation konnte – in Er-

mangelung der notwendigen Mitwirkung durch den Beschwerdeführer – 

nicht erhoben werden. Aus den Akten geht immerhin hervor, dass er noch 

im Mai 2017 die gegenüber seinen Kindern geschuldeten Alimente nicht 

bezahlt hatte. In Beachtung der solchermassen bekannten Fakten ist nicht 

davon auszugehen, dass die wirtschaftliche Integration geglückt ist.  

5.2.6 Bei der Gesamtabwägung sind die grundsätzlich erfolgreiche berufli-

che und die durchschnittliche sprachliche Integration positiv zu werten. 

Demgegenüber fallen das mangelhafte Legalverhalten und die wirtschaft-

lichen Verhältnisse des Beschwerdeführers negativ ins Gewicht, so dass 

gesamthaft nicht auf eine erfolgreiche Integration geschlossen werden 

kann.  

6.  

6.1 Gemäss Art. 50 Abs. 1 Bst. b AuG besteht der Bewilligungsanspruch 

fort, wenn wichtige persönliche Gründe einen weiteren Aufenthalt der be-

troffenen Person in der Schweiz „erforderlich“ machen (nachehelicher Här-

tefall). Wichtige persönliche Gründe können namentlich vorliegen, wenn 

die betroffene ausländische Person Opfer ehelicher Gewalt wurde, die Ehe 

nicht aus freiem Willen geschlossen hat oder die soziale Wiedereingliede-

rung im Herkunftsland stark gefährdet erscheint (vgl. Art. 50 Abs. 2 AuG). 

Neben den in Art. 50 Abs. 2 AuG beispielhaft aufgeführten Gründen kann 

sich eine besondere Härte auch aus anderen Gesichtspunkten des Einzel-

falles ergeben (vgl. dazu die Aufzählung von Art. 31 Abs. 1 VZAE, BGE 137 

II 345 E. 3.2.3 und BGE 137 II 1 E. 4). Vorausgesetzt ist stets eine erheb-

liche Intensität der Konsequenzen für das Privat- und Familienleben der 

ausländischen Person, die mit ihrer Lebenssituation nach dem Dahinfallen 

F-3094/2015 

Seite 11 

des abgeleiteten Anspruchs auf Aufenthalt verbunden sind (BGE 137 II 345 

E. 3.2.3 m.H.). Ob ein Leben in der Schweiz einfacher wäre als im Heimat-

land, ist nicht entscheidend. Anzufügen ist, dass der Anspruch aus Art. 50 

Abs. 1 Bst. b AuG im Rahmen seines Anwendungsbereichs grundsätzlich 

nicht weniger weit geht als jener aus Art. 13 Abs. 1 BV bzw. Art. 8 EMRK 

und sich teilweise mit diesen überschneidet (Urteil des BGer 2C_27/2016 

vom 17. November 2016 E. 4; Urteile des BGer 2C_930/2012 vom 10. Ja-

nuar 2013 E. 4.1 und 2C_173/2011 vom 24. Juni 2011 E. 4). 

6.2 Die familiäre Situation des Beschwerdeführers ist dadurch gekenn-

zeichnet, dass er Vater zweier aus der geschiedenen Ehe stammender Kin-

der ist (B._______, geb. 2004, und C._______, geb. 2009), die unter der 

alleinigen elterlichen Sorge ihrer Mutter stehen und über eine Niederlas-

sungsbewilligung verfügen. Ein weiteres Kind, D._______ (geb. 2012), ist 

Schweizer Bürger und stammt aus einer ausserehelichen Beziehung.  

6.2.1 Der nicht sorge- bzw. obhutsberechtigte ausländische Elternteil kann 

die familiäre Beziehung mit seinem Kind in der Regel nur in beschränktem 

Rahmen leben, nämlich durch die Ausübung des ihm eingeräumten Rechts 

auf persönlichen Umgang (Besuchsrecht und allenfalls Recht zur [Mit-]Be-

stimmung des Wohnorts des Kindes: "Obhut light"). Damit er dieses wahr-

nehmen kann, ist nicht unbedingt erforderlich, dass er sich dauerhaft im 

selben Land aufhält wie das Kind und dort über ein Anwesenheitsrecht ver-

fügt. Unter dem Gesichtswinkel des Anspruchs auf Familienleben (Art. 8 

Ziff. 1 EMRK und Art. 13 Abs. 1 BV) kann es insbesondere bei deutlich 

überwiegendem öffentlichen Interesse (Straffälligkeit) genügen, wenn er 

den Kontakt im Rahmen von Kurzaufenthalten vom Ausland her ausüben 

kann, wobei allenfalls dessen Modalitäten anzupassen sind. Ein weiterge-

hender Anspruch fällt indessen in Betracht, wenn in wirtschaftlicher und 

affektiver Hinsicht eine besonders enge Beziehung zum Kind besteht (so 

etwa bei einer geteilten Obhut bzw. faktisch gleichwertigen Betreuung mit 

gemeinsamem Sorgerecht), die Beziehung wegen der Distanz zum Hei-

matland des Ausländers praktisch nicht aufrecht erhalten werden kann und 

das bisherige Verhalten des Ausländers in der Schweiz zu keinerlei nen-

nenswerten Klagen Anlass gegeben hat (sog. "tadelloses" Verhalten; 

BGE 139 I 315 E. 2.2).  

6.2.2 Das Erfordernis der besonderen Intensität der affektiven Beziehung 

ist bereits als erfüllt anzusehen, wenn der persönliche Kontakt im Rahmen 

eines nach heutigem Massstab üblichen Besuchsrechts ausgeübt wird 

(BGE 139 I 315 E. 2.5). Wie die Vorinstanz zu Recht festgehalten hat, steht 

http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&type=show_document&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F139-I-315%3Ade&number_of_ranks=0#page315

F-3094/2015 

Seite 12 

der Mutter beziehungsweise Ex-Ehefrau des Beschwerdeführers das allei-

nige elterliche Sorgerecht über die beiden Kinder B._______ und 

C._______ zu. Der Beschwerdeführer geniesst ein Besuchsrecht im übli-

chen Rahmen (jedes zweite Wochenende, jeder Mittwochnachmittag und 

die Hälfte der Ferien und der Feiertage), welches er gemäss den beiden 

Schreiben vom 19. Mai 2014 zufolge tatsächlich ausübt (vgl. SEM-

act. 5/107 f.). Aus den aktuellsten kantonalen Akten ergibt sich, dass der 

Sohn B._______ offenbar seit November 2017 beim Beschwerdeführer 

wohnt (Brief der Ex-Ehefrau vom 12. November 2017, Bestätigung des 

Schuleintritts in X._______ vom 17. November 2017 und kantonale Zuzu-

gsmeldung per 13. November 2017). Indessen nahm der Beschwerdefüh-

rer die am 7. März 2018 gewährte Gelegenheit nicht wahr, den Sachverhalt 

– trotz ausdrücklicher Aufforderung, sich zur Beziehung zu seinen Kindern 

zu äussern – zu aktualisieren. Er wurde zugleich darauf hingewiesen, dass 

das Gericht bei einer allfälligen Verletzung der Mitwirkungspflichten auf-

grund des aktuell bestehenden Aktenbestands entscheiden werde. Nach-

dem sich aus den Akten keine dauerhafte Veränderung hinsichtlich der 

Sorge- und Obhutsrechtssituation über den Sohn B._______ ergibt und der 

Beschwerdeführer sich nicht anderweitig äussert, ist davon auszugehen, 

dass er auch in Bezug auf den Sohn B._______ weiterhin als nicht sorge- 

bzw. obhutsberechtigter Elternteil anzusehen ist. Zur Beziehung zum im 

Jahr 2012 geborenen Sohn D._______ liegen keinerlei Unterlagen oder 

konkrete Aussagen vor, die den Schluss auf eine enge affektive Beziehung 

zuliessen. Im Gegenteil: Es ist aktenkundig, dass 2014 gegen den Be-

schwerdeführer zugunsten D._______ und seiner Mutter Gewaltschutz-

massnahmen verhängt werden mussten. Damit kann ausgehend vom bis-

herigen Aktenstand einzig in Bezug auf die Söhne B._______ und 

C._______ von einer in affektiver Hinsicht besonders engen Beziehung 

ausgegangen werden. Hinsichtlich des Sohnes D._______ ist dies klar zu 

verneinen.  

6.2.3 Die vorliegenden Akten lassen bezüglich der Söhne B._______ und 

C._________ den Schluss auf eine in finanzieller Hinsicht besonders enge 

Beziehung nicht zu. In der vom Scheidungsrichter genehmigten Konven-

tion vom 9. November 2012 verpflichtete sich der Beschwerdeführer zur 

Bezahlung von Alimenten in Höhe von monatlich Fr. 400.– pro Kind bis zum 

12. Altersjahr, Fr. 450.– bis zum 15. Altersjahr und Fr. 500.– bis zur Voll-

jährigkeit oder finanziellen Unabhängigkeit (SEM-act. 5/102). Am 16. Ok-

tober 2014 bestätigte der Beschwerdeführer, dass er mit seinem Einkom-

men keine Unterhaltszahlungen an seine Kinder leisten könne (SEM-

act. 9/131). Noch am 10. Mai 2017 erwirkte der Beschwerdeführer einen 

F-3094/2015 

Seite 13 

Strafbefehl wegen nicht bezahlter Alimente. Ob der Strafbefehl in Rechts-

kraft erwachsen ist, geht weder aus den Akten hervor noch macht der Be-

schwerdeführer Gegenteiliges geltend. Wie bereits in E. 6.4.3 festgehalten, 

fehlen konkrete Anhaltspunkte, um in Bezug auf den Sohn B._______ von 

einer dauerhaften Änderung der Ausübung des Sorge- und Obhutsrechts 

auszugehen. In Zusammenhang mit den elterlichen Verpflichtungen des 

Beschwerdeführers fehlen Hinweise für eine dauerhaft höhere Unterhalts-

leistung in natura (Pflege und Erziehung; vgl. dazu Art. 276 Abs. 1 ZGB), 

welche unter Umständen die mangelnde finanzielle Zuwendung in den Hin-

tergrund treten liesse. Ebenso wenig ist aktenkundig, ob und in welchem 

Mass er sich am Unterhalt des Sohnes D._______ finanziell beteiligt. Aus 

diesem Grund ist das Erfordernis der besonders intensiven, wirtschaftli-

chen Beziehung in Bezug auf alle drei Kinder nicht als erfüllt zu betrachten.  

6.2.4 Der Vollständigkeit halber ist festzuhalten, dass der Beschwerdefüh-

rer aufgrund seiner bereits weiter oben erwähnten Einträge im Straf- und 

Betreibungsregister kein „tadelloses“ Verhalten in der Schweiz an den Tag 

gelegt hat (vgl. E. 5.2.4 und 5.2.5).  

6.2.5 Zusammenfassend ergibt sich, dass der Beschwerdeführer unter 

dem Gesichtspunkt von Art. 8 Ziff. 1 EMRK und Art. 13 Abs. 1 BV nichts 

daraus ableiten kann, dass er Vater dreier in der Schweiz aufenthaltsbe-

rechtigter Kinder ist. In die Gesamtwürdigung einzubeziehen ist dieses 

Sachverhaltselement dennoch. 

6.3 Zur sonstigen Situation des Beschwerdeführers in der Schweiz ist fest-

zustellen, dass er seit mittlerweile 14 Jahren hier lebt. Bei einer solchen 

Aufenthaltsdauer geht die neueste Rechtsprechung davon aus, dass die 

Beziehungen der ausländischen Person zur Schweiz dermassen eng ge-

worden sind, dass die Aufenthaltsverweigerung ein rechtfertigungsbedürf-

tiger Eingriff in das von Art. 8 EMRK und Art. 13 BV geschützte Privatleben 

darstellt. Im Einzelfall könne es sich freilich anders verhalten und die In-

tegration zu wünschen übrig lassen (zur Publikation bestimmtes Urteil des 

BGer 2C_105/2017 vom 8. Mai 2018 E. 3.9). Eine solche Konstellation ist 

vorliegend gegeben. Weiter oben wurde im Kontext des Art. 50 Abs. 1 

Bst. a AuG festgestellt, dass die Integration des Beschwerdeführers unter 

dem Gesichtspunkt der Teilhabe am Wirtschaftsleben und namentlich der 

Beachtung der Rechtsordnung deutliche Defizite aufweist. Im Übrigen ist 

seine Integration bestenfalls durchschnittlich. Der Beschwerdeführer selbst 

räumt ein, dass seine sozialen Kontakte durch seinen Alkoholkonsum be-

F-3094/2015 

Seite 14 

einträchtigt würden und dass seine Kollegen, selbst Arbeits- und Berufs-

kollegen, bestrebt seien, von ihm Abstand zu halten. In dieser Konstellation 

kann er aus dem verfassungs- und konventionsrechtlich geschützten An-

spruch auf Achtung seines Privatlebens nichts für sich ableiten. Auch hier 

gilt, dass die Aufenthaltsdauer und die damit einhergehende Integration als 

ein Element neben anderen in die Gesamtwürdigung einzubeziehen sind, 

selbst wenn sie dem Beschwerdeführer für sich alleine keinen Anspruch 

auf Aufenthalt vermitteln können. 

6.4 Was schliesslich die Möglichkeiten einer Wiedereingliederung im Hei-

matland anbetrifft, ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer bei seiner 

Einreise 22 Jahre alt war und davor die prägenden Kindheits- und Schul-

jahre sowie die ersten Jahre seines Erwachsenenlebens in Mazedonien 

verbracht hatte. Seine Mutter und weitere Verwandte befinden sich noch 

immer in Mazedonien. Bei der sozialen Wiedereingliederung sollte er daher 

keinen besonderen Hürden begegnen. Ebenso wenig sind beim 37-jähri-

gen Beschwerdeführer bei der beruflichen Eingliederung im Heimatland 

spezielle Schwierigkeiten zu erwarten. Nachteile bei einer Rückkehr ins 

Heimatland aufgrund der Auflösung der Ehe hat er ebenfalls nicht zu be-

fürchten. Der Alkoholabusus und die dahinter stehende Traumatisierung, 

mit welcher der Beschwerdeführer sein ungenügendes Legalverhalten zu 

erklären sucht, scheiden als Erschwernisse einer erfolgreichen Wiederein-

gliederung schon deshalb aus, weil der Beschwerdeführer gemäss einem 

selbst eingereichten ärztlichen Zeugnis vom 20. Mai 2015 weder Alkohol-

probleme hat noch an psychischen Auffälligkeiten leidet (BVGer-act. 3). 

Ganz offensichtlich ist es dem Beschwerdeführer gelungen, die entspre-

chenden Probleme in den Griff zu bekommen (falls sie jemals bestanden 

haben sollen). Seine Aussichten auf eine Wiedereingliederung in Mazedo-

nien sind daher als durchaus gegeben und intakt zu betrachten. Daran ver-

mag nichts zu ändern, dass diese nach 14 Jahren Aufenthalt in der 

Schweiz naturgemäss eine Herausforderung darstellen mag. 

6.5 Weitere Sachverhaltselemente, die einen nachehelichen Härtefall mit-

zubegründen vermöchten, werden weder geltend gemacht noch sind sol-

che ersichtlich. Eine gesamthafte Würdigung führt das Bundesverwal-

tungsgericht daher zum Ergebnis, dass keine wichtigen persönlichen 

Gründe vorliegen, die den weiteren Aufenthalt des Beschwerdeführers in 

der Schweiz erforderlich machen würden (vgl. Art. 50 Abs. 1 Bst. b AuG).  

F-3094/2015 

Seite 15 

7.  

Nach dem Gesagten kann sich der Beschwerdeführer weder auf einen An-

spruch auf Aufenthalt nach Art. 50 Abs. 1 Bst. a AuG, noch aus Art. 50 

Abs. 1 Bst. b AuG berufen. Namentlich unterliegt die Beziehung zu seinen 

drei Kindern nicht dem Schutz von Art. 8 EMRK (Garantie des Familien- 

und Privatlebens). Die Verweigerung der Vorinstanz der Zustimmung zur 

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung erfolgte daher zu Recht.  

8.  

Als gesetzliche Folge der nicht mehr verlängerten Aufenthaltsbewilligung 

hat der Beschwerdeführer die Schweiz zu verlassen (vgl. Art. 64 Abs. 1 

Bst. c AuG). Der Vollzug der Wegweisung ist vorliegend mangels entspre-

chender Vorbringen des Beschwerdeführers sowie fehlender, sich aus den 

Akten ergebender Anhaltspunkte als möglich, zulässig und zumutbar an-

zusehen (vgl. Art. 83 AuG). 

9.  

Insgesamt ist somit die angefochtene Verfügung im Lichte von Art. 49 

VwVG nicht zu beanstanden. Die Beschwerde ist demzufolge abzuweisen.  

10.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwerdefüh-

rer aufzuerlegen (vgl. Art. 63 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 1 ff. des Reglements 

vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bun-

desverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Diese sind durch den be-

reits geleisteten Kostenvorschuss gedeckt. Eine Parteientschädigung steht 

ihm aufgrund seines Unterliegens nicht zu (Art. 64 Abs. 1 VwVG). 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

F-3094/2015 

Seite 16 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 1'500.– sind dem Beschwerdeführer aufzu-

erlegen. Sie sind durch den in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss 

gedeckt.  

3.  

Eine Parteientschädigung wird nicht entrichtet. 

4.  

Dieses Urteil geht an: 

– den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde) 

– die Vorinstanz (gemäss Empfangsbestätigung: Beilage: Akten Ref-Nr. 

[…] zurück) 

– das Migrationsamt des Kantons Waadt (Beilage: kantonale Akten zu-

rück) 

 

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Andreas Trommer Della Batliner 

 

 

  

F-3094/2015 

Seite 17 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Ange-

legenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG). Die Rechts-

schrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren 

Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. 

Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die be-

schwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 

 

Versand: