# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7c384e86-5cad-5120-8ebb-ae5c028691d4
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-04-12
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 12.04.2012 B 2011/263
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2011-263_2012-04-12.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2011/263

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 12.04.2012

Entscheiddatum: 12.04.2012

Urteil Verwaltungsgericht, 12.04.2012
Ausländerrecht, Art. 47 Abs. 1 und 4 AuG (SR 142.20), Art. 73 Abs. 1 VZAE 
(SR 142.201), Art. 13 BV (SR 101), Art. 8 EMRK (SR 0.101) sowie Art. 3 und 12 
KRK (SR 0.107).Die Nachzugsfristen gemäss Art. 47 Abs. 1 AuG und Art. 73 
Abs. 1 VZAE sind als absolute Fristen zu verstehen. Für verpasste 
Nachzugsfristen hat der Bundesgesetzgeber in Art. 47 Abs. 4 AuG die 
Möglichkeit des nachträglichen Familiennachzugs bei Vorliegen von 
wichtigen familiären Gründen vorgesehen. Ein Gesuch um Familiennachzug 
eines Kindes, das kulturell wie sprachlich im Heimatland verwurzelt ist, dort 
noch Verwandte hat und fast die gesamte Schulzeit dort absolvierte sowie 
über eine gute Ausbildung verfügt, beinhaltet keinen wichtigen familiären 
Grund, wenn die Trennung sowie das Verpassen der Nachzugsfrist der 
Mutter anzulasten ist (Verwaltungsgericht, B 2011/263).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter lic. iur. A. Linder, 

Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener, Dr. S. Bietenharder-Künzle; Gerichtsschreiber Dr. M. 

Looser

_______________

 

In Sachen

A. Y.,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch B. Y.,

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gegen

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen,Moosbruggstrasse 11,

9001 St. Gallen,

 

betreffend

Familiennachzugsgesuch für A. P.

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ A. Y. (geboren am 21. September 1976) ist russische Staatsangehörige und reiste 

am 27. Dezember 2006 in die Schweiz ein. Am 19. Januar 2007 heiratete sie den hier 

niedergelassenen türkischen Staatsangehörigen B. Y. (geboren am 5. April 1971) und 

erhielt im Rahmen des Familiennachzugs eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib 

beim Ehegatten.

Aus erster Ehe mit O. P. hat A. Y. eine Tochter, A. P. (geboren am 18. Januar 1996), die 

nach der Ausreise ihrer Mutter bei den Grosseltern mütterlicherseits in Russland blieb.

B./ A. Y. stellte am 10. September 2010 ein Gesuch um Familiennachzug für ihre 

Tochter. Dem Gesuch wurde ein persönliches Begleitschreiben vom 8. September 

2010, das auch B. Y. unterzeichnet hatte, sowie eine Einverständniserklärung des 

Kindsvaters vom 30. April 2010 beigelegt. Zusätzlich wurde eine Bestätigung von B. Y. 

vom 9. Juli 2010 eingereicht, wonach er für sämtliche Kosten seiner Stieftochter 

aufkommen würde. Im Rahmen der Gewährung des rechtlichen Gehörs liess A. Y. 

durch ihren damaligen Rechtsvertreter vorbringen, dass das Einverständnis des 

Kindsvaters zur Ausreise seiner Tochter erst jetzt vorliege und deswegen vorher kein 

Nachzugsgesuch möglich gewesen sei. Zudem entspreche die Ausreise zur Mutter in 

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die Schweiz dem Kindeswohl, da in Russland die Verwahrlosung ihrer Tochter drohe, 

da der Kindsvater nicht gewillt sei, die Betreuung zu übernehmen, und die Grosseltern 

aus gesundheitlichen Gründen dazu nicht mehr in der Lage seien. Als Beleg dafür 

reichte sie eine weitere Erklärung des Kindsvaters vom 25. Januar 2011 sowie 

Bestätigungen des Amtes für Bevormundung und Kinderrechtssicherheit der Stadt 

Lipezk vom 18. Januar 2011 sowie des Bildungsdepartements der Stadt Lipezk vom 

7. Februar 2011 ein.

Das Migrationsamt wies das Familiennachzugsgesuch für die Tochter A. P. mit 

Verfügung vom 30. März 2011 ab. Zur Begründung wurde hauptsächlich ausgeführt, 

dass das Nachzugsgesuch zu spät eingereicht worden sei und wichtige familiäre 

Gründe für einen nachträglichen Familiennachzug nicht vorlägen. Insbesondere seien 

die geltend gemachten gesundheitlichen Beschwerden der Grosseltern nicht 

nachgewiesen.

C./ Gegen diese Verfügung erhob A. Y. mit Eingabe vom 11. April 2011 Rekurs beim 

Sicherheits- und Justizdepartement. Sie beantragte die Aufhebung der Verfügung des 

Migrationsamtes vom 30. März 2011 sowie die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung 

an ihre Tochter. Der Rekurs wurde im Wesentlichen damit begründet, dass die 

Erklärung des Amtes für Bevormundung und Kinderrechtssicherheit der Stadt Lipezk, 

wonach die Grosseltern die Tochter nicht mehr betreuen könnten, nach Art. 84 des 

Bundesgesetzes über das Internationale Privatrecht (SR 291, abgekürzt IPRG) zu 

anerkennen sei. Dem Kindeswohl sei in Beachtung des Übereinkommens über die 

Rechte des Kindes (SR 0.107, abgekürzt KRK) höchste Priorität einzuräumen.

Am 6. Mai 2011 reichte A. Y. ein persönliches Schreiben ihrer Tochter zu den Akten ein, 

worin diese darlegt, dass und weshalb sie bei ihrer Mutter in der Schweiz leben will. Mit 

Schreiben vom 6. September 2011 ersuchte A. Y. um beförderliche Behandlung des 

Rekurses.

Mit Entscheid vom 30. November 2011 wies das Sicherheits- und Justizdepartement 

den Rekurs kostenpflichtig ab. Der Entscheid wurde hauptsächlich damit begründet, 

dass die Frist für den Familiennachzug der Tochter mit dem Inkrafttreten des 

Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer (SR 142.20, abgekürzt AuG) 

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zu laufen begonnen und am 31. Dezember 2008 geendet habe. Da die Tochter im 

Zeitpunkt der Einreichung des Nachzugsgesuches bereits über zwölf Jahre alt gewesen 

sei, sei das Gesuch nicht innert Frist gestellt worden. Wichtige familiäre Gründe für 

einen nachträglichen Familiennachzug würden nicht vorliegen, insbesondere seien die 

Feststellungen der russischen Behörden über die Betreuungsverhältnisse durch die 

Grosseltern nicht aussagekräftig. Zudem seien ärztliche Atteste über die Krankheiten 

der Grosseltern trotz Beweisofferten nicht beigebracht worden.

D./ Mit Eingabe ihres Ehemannes vom 15. Dezember 2011 erhebt A. Y. Beschwerde 

beim Verwaltungsgericht. Sie beantragt sinngemäss, der Entscheid vom 30. November 

2011 sei kostenpflichtig aufzuheben und das Migrationsamt sei anzuweisen, A. P. eine 

Einreise- und Aufenthaltsbewilligung zu erteilen. Eventualiter sei das Sicherheits- und 

Justizdepartement anzuweisen, den Sachverhalt zu ergänzen und neu über das 

Gesuch um Einreise- und Aufenthaltsbewilligung zwecks Wiederherstellung der 

Familieneinheit zu befinden. Sodann sei das Verfahren prioritär und schnell zu führen. 

Die Beschwerde wird im Wesentlichen damit begründet, dass ein früher gestelltes 

Gesuch um Familiennachzug wegen der fehlenden Zustimmung des Kindsvaters 

aussichtslos gewesen wäre. Zudem würden wichtige familiäre Gründe für die Erteilung 

der Aufenthaltsbewilligung an die Tochter vorliegen, da nach den Feststellungen der 

russischen Behörden die Grosseltern die Betreuung der Tochter nicht mehr 

wahrnehmen könnten. Das Sicherheits- und Justizdepartement habe auch Art. 47 

Abs. 4 AuG sowie Art. 12 KRK verletzt, da die Tochter nicht angehört worden sei. 

Sodann seien das Beschleunigungsgebot, der Untersuchungsgrundsatz sowie die 

Begründungspflicht missachtet worden.

Das Sicherheits- und Justizdepartement beantragt in seiner Vernehmlassung vom 

4. Januar 2012 die kostenpflichtige Abweisung der Beschwerde und verweist für die 

Begründung auf den angefochtenen Entscheid und die Akten. Diese Vernehmlassung 

wurde A. Y. mit Schreiben vom 5. Januar 2012 zur Kenntnisnahme zugestellt. Mit 

Schreiben vom 24. Februar 2012 bat A. Y. um eine Kopie ihrer Beschwerdeeingabe, da 

sie keine Kopie angefertigt habe. Mit Schreiben vom 27. Februar 2012 wurde ihr eine 

Kopie ihrer Beschwerdeeingabe zugestellt. Nach Abschluss des Schriftenwechsels 

reichte A. Y. am 3. März 2012 eine Eingabe samt Beilage zur Begründung ihrer 

Beschwerdeanträge ein.

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Auf die weiteren Ausführungen der Verfahrensbeteiligten wird – soweit erforderlich – in 

den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

 

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. (…).

1.1. Die Beschwerdeführerin lässt sich für die Einreichung der Beschwerde durch ihren 

Ehemann vertreten, und eine entsprechende Vollmacht wurde dem Verwaltungsgericht 

zusammen mit der Eingabe vom 15. Dezember 2011 zugestellt. Dies ist insofern 

zulässig, als das Anwaltsmonopol in Art. 10 des Anwaltsgesetzes (SR 963.70, 

abgekürzt AnwG) nur für die berufsmässige Vertretung vor Gerichten gilt, soweit das 

AnwG nichts anderes vorsieht. Mangels ausdrücklichem Widerruf der Vollmacht ist der 

Ehemann nach wie vor als Vertreter der Beschwerdeführerin zu betrachten.

1.2. Am 3. März 2012 reichte die Beschwerdeführerin eine weitere Eingabe samt 

Beilage ein. Darin begründet sie nochmals ihren Standpunkt und legt die tatsächlichen 

Verhältnisse seit dem Jahr 2006 wiederum dar. Dabei stützt sie sich im Wesentlichen 

auf einen Aufsatz aus dem Jahr 2007. Aus Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 53 

Abs. 1 VRP ergibt sich, dass im Beschwerdeverfahren grundsätzlich nur ein einfacher 

Schriftenwechsel stattfindet. Dieser Schriftenwechsel war mit der Zustellung des 

Schreibens vom 5. Januar 2012 samt Vernehmlassung der Vorinstanz abgeschlossen. 

Nach Art. 6 Ziff. 1 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und 

Grundfreiheiten (SR 0.101, abgekürzt EMRK) und Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung 

(SR 101, abgekürzt BV) ist das Gericht jedoch in sämtlichen Rechtsbereichen 

verpflichtet, jede eingereichte Stellungnahme den Beteiligten zur Kenntnis zu bringen 

und diesen Gelegenheit zu geben, dazu Stellung zu nehmen (BGE 133 I 100 E. 4.6; 133 

I 98 E. 2.1). Ausgeschlossen sind indessen nach Ablauf der Beschwerdefrist 

vorgebrachte Anträge und Rügen, die bereits in der Beschwerdeeingabe hätten 

erhoben werden können, ausser die Vernehmlassungen hätten erst hierzu Anlass 

gegeben (BGE 132 I 42 E. 3.3.4; 131 I 291 E. 3.5.). Selbst die verfassungs- und 

konventionsrechtlichen Rechtsweggarantien befreien die Beschwerdeführerin also 

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nicht davon, rechtzeitig Rechtsbegehren zu stellen und in tatsächlicher Hinsicht zu 

begründen (VerwGE B 2011/8 vom 18. Oktober 2011 E. 2.4 mit Hinweisen; B 2011/225 

vom 14. Februar 2012 E. 3, beide abrufbar unter www.gerichte.sg.ch). Ihr ist daher 

anzulasten, dass sie die Begründungen und tatsächlichen Ausführungen in der Eingabe 

vom 3. März 2012 bereits in der Beschwerdeeingabe vom 15. Dezember 2011 hätte 

geltend machen können, zumal die Vernehmlassung der Vorinstanz keinen Anlass für 

neue Tatsachen oder rechtliche Gesichtspunkte bot. Deshalb ist die Eingabe vom 

3. März 2012 aus dem Recht zu weisen.

2. Da die Beschwerdeführerin lediglich über eine Aufenthaltsbewilligung verfügt, kann 

sie sich für den Nachzug ihrer Tochter nicht auf Art. 43 AuG stützen, sondern auf 

Art. 44 AuG. Im Unterschied zum Nachzug nach Art. 42 f. AuG besteht aufgrund der 

Kann-Formulierung in Art. 44 AuG kein Rechtsanspruch auf Familiennachzug (BGE 137 

II 393 E. 3.3.; 137 I 284 E. 1.2 und 2.6).

2.1. Soweit aber eine Ausländerin und ein Ausländer nahe Verwandte in der Schweiz 

hat, kann die Verweigerung des Aufenthalts das in Art. 8 Ziff. 1 EMRK und Art. 13 

Abs. 1 BV garantierte Recht auf Achtung des Familienlebens verletzen. Erforderlich ist 

dazu, dass die familiäre Beziehung zu den nahen Verwandten in der Schweiz intakt ist 

und tatsächlich gelebt wird sowie dass die in der Schweiz lebenden Angehörigen über 

ein gefestigtes Anwesenheitsrecht verfügen (BGer 2C_225/2007 vom 3. Dezember 

2007 E. 1.2). Letzteres bedingt das Schweizer Bürgerrecht, eine 

Niederlassungsbewilligung oder eine Aufenthaltsbewilligung, die auf einem gefestigten 

Rechtsanspruch beruht (BGE 130 II 281 E. 3.1).

2.1.1. Die Beschwerdeführerin verfügt aufgrund der Ehe mit einem niedergelassenen 

Ausländer über ein gefestigtes Anwesenheitsrecht, sodass für den Nachzug ihrer 

Tochter Art. 8 Ziff. 1 EMRK und Art. 13 Abs. 1 BV zu berücksichtigen sind. Daraus 

ergibt sich indessen kein absolutes Recht auf Einreise und Aufenthalt für 

Familienmitglieder (BGE 137 I 284 E. 2.1; 135 I 153 E. 2.1; 133 II 6 E. 3.1; Breitenmoser, 

in: Ehrenzeller/Mastronardi/ Schweizer/Vallender [Hrsg.], St. Galler Kommentar BV, 

2. Aufl., St. Gallen/ Zürich 2008, N 25 zu Art. 13). Aus Art. 8 Ziff. 1 EMRK lässt sich 

hingegen ein das Ermessen des Migrationsamts einschränkender Anspruch auf 

Familiennachzug ableiten. Insoweit ist eine Einzelfallprüfung bzw. Güterabwägung 

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vorzunehmen, wobei die in Art. 8 Ziff. 2 EMRK genannten Gesichtspunkte einen Eingriff 

in das Familienleben rechtfertigen können (BGE 137 I 284 E. 2.1).

2.1.2. Die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung an die Familienangehörigen gemäss 

Art. 44 AuG liegt also nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung im pflichtgemässen 

Ermessen der zuständigen Behörde, wobei die aus Art. 8 EMRK und Art. 13 BV 

abgeleiteten Rechte zu beachten sind. Es müssen daher gute Gründe vorliegen, um 

den anbegehrten Nachzug der Tochter zu verweigern, z.B. wenn die 

Bewilligungsvoraussetzungen gemäss Art. 44 AuG nicht erfüllt sind oder wenn eine der 

in Art. 51 Abs. 2 AuG geregelten Situationen gegeben ist (BGE 137 I 284 E. 2.6).

2.1.3. Das Verwaltungsgericht hat den Spielraum der Vorinstanz bei der Ausübung des 

pflichtgemässen Ermessens zu respektieren und sich nach Art. 61 Abs. 1 VRP auf eine 

Rechtskontrolle zu beschränken. Es hat deswegen insbesondere zu prüfen, ob die 

bundes- und völkerrechtlichen Anforderungen und Garantien gewahrt werden. Eine 

Überprüfung der Ermessensbetätigung steht ihm hingegen nicht zu (vgl. anstatt vieler 

VerwGE B 2011/118 vom 11. August 2011 E. 2.3 mit Hinweisen, abrufbar unter 

www.gerichte.sg.ch).

2.2. Die verfassungs- und konventionsrechtlichen Garantien befreien also nicht davon, 

dass für den Familiennachzug von Kindern eines Ausländers bestimmte 

Voraussetzungen erfüllt sein müssen. Das Bundesgericht erachtet daher Art. 44 AuG 

als nicht konventionswidrig (BGE 137 I 284 E. 2.6). Es hält fest, dass der Nachzug von 

Kindern unter 18 Jahren gestützt auf Art. 8 EMRK und Art. 13 BV für einen Ausländer 

mit gefestigtem Aufenthaltsrecht nur möglich ist, wenn letzterer mit seinen Kindern 

zusammenleben will (Art. 44 lit. a AuG), eine bedarfsgerechte Wohnung vorhanden ist 

(Art. 44 lit. b AuG), die Familie nicht auf Sozialhilfe angewiesen ist (Art. 44 lit. c AuG), 

der Nachzug bei Kindern über zwölf Jahren innerhalb von zwölf Monaten geltend 

gemacht wird und der Nachzug nicht in klarer Missachtung des Wohls sowie der 

familiären Bindungen des Kindes erfolgt (BGE 137 I 284 E. 2.7).

2.3. Aufgrund der Akten kann vorliegend davon ausgegangen werden, dass die 

Bewilligungsvoraussetzungen gemäss Art. 44 AuG grundsätzlich vorliegen und kein 

Widerrufsgrund gemäss Art. 62 AuG besteht (Art. 51 Abs. 2 AuG). Umstritten ist 

http://www.gerichte.sg.ch/

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hingegen, ob die Beschwerdeführerin das Familiennachzugsgesuch für ihre Tochter 

rechtzeitig eingereicht hat.

2.3.1. Die Jahresfrist für die Einreichung des Nachzugsgesuches für Kinder von 

Personen mit Aufenthaltsrecht ergibt sich aus Art. 73 Abs. 1 der Verordnung über 

Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (SR 142.201, abgekürzt VZAE). Die 

Nachzugsfristen in Art. 47 AuG gelten grundsätzlich nur für Situationen, in denen ein 

Rechtsanspruch auf Familiennachzug besteht. Dies ist aber ein gesetzgeberisches 

Versehen, da Art. 47 Abs. 3 AuG auch von der Aufenthaltsbewilligung spricht. Art. 47 

AuG ist daher in Übereinstimmung mit Art. 73 VZAE so auszulegen, dass für den 

Nachzug von Kindern über zwölf Jahren von Personen mit Aufenthaltsbewilligung eine 

zwölfmonatige Nachzugsfrist gilt (BGE 137 II 393 E. 3.3; M. Caroni, in: Caroni/Gächter/

Thurnherr [Hrsg.], Handkommentar zum AuG, Bern 2010, N 18 zu Art. 47). Massgebend 

für die Bestimmung des Nachzugsalters ist der Zeitpunkt der Einreichung des 

Gesuches (Caroni, a.a.O., N 9 zu Art. 47 mit Hinweisen). Die Frist beginnt mit der 

Erteilung der Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung oder der Entstehung des 

Familienverhältnisses (Art. 47 Abs. 3 lit. b AuG resp. Art. 73 Abs. 2 VZAE). 

Übergangsrechtlich ist sodann zu berücksichtigen, dass die Frist erst mit dem 

Inkrafttreten des AuG am 1. Januar 2008 begann, sofern vor diesem Zeitpunkt die 

Einreise erfolgt oder das Familienverhältnis entstanden ist (Art. 126 Abs. 3 AuG).

2.3.2. Die Beschwerdeführerin stellte das Familiennachzugsgesuch für ihre Tochter 

unbestritten erst am 10. September 2010. Zu diesem Zeitpunkt war die Tochter bereits 

14 Jahre alt und seit dem 1. Januar 2008 waren mehr als 21 Monate vergangen. Das 

Gesuch wurde daher erst nach Ablauf der Nachzugsfrist und damit nicht rechtzeitig 

eingereicht. Die Beschwerdeführerin macht dagegen geltend, dass sie das Gesuch 

ursprünglich bereits anfangs 2007 einreichen wollte, aber dies aufgrund der fehlenden 

Zustimmung des Kindsvaters nicht habe machen können. Ein früheres Gesuch wäre 

aussichtslos gewesen. Die Beschwerdeführerin legt als Beweise notariell beurkundete 

Erklärungen des Kindsvaters vom 30. April 2010 und 25. Januar 2011 vor, worin dieser 

bestätigt, erstmals am 30. April 2010 das Einverständnis zur ständigen Ausreise seiner 

Tochter in die Schweiz gegeben zu haben (Akten Migrationsamt über A. Y., act. 45, 50 

und 170).

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2.3.3. Im Rahmen der Beratungen über das AuG wurde die Altersbegrenzung für die 

fünfjährige Nachzugsfrist von 14 auf 12 Jahre gesenkt. Das Parlament war der Ansicht, 

dass die Integration erheblich verbessert werde, wenn die nachgezogenen Kinder die 

Hälfte der obligatorischen Schulzeit in der Schweiz absolvieren würden. Der Nachzug 

habe möglichst früh zu erfolgen, um die Integrationschancen zu verbessern (AB 2005 S 

304 und 308; AB 2004 N 759 und 761; vgl. auch Caroni, a.a.O., N 1 zu Art. 47). Auch 

die Botschaft zum AuG hielt fest, dass die Integration von Kindern bei einem frühen 

Familiennachzug wesentlich leichter sei und eine umfassende Schulbildung in der 

Schweiz eine wichtige Basis für eine erfolgreiche Zukunft darstelle (BBl 2002, S. 3754). 

Aufgrund der Materialien ist davon auszugehen, dass die Frist in Art. 47 Abs. 1 AuG bei 

Kindern über 12 Jahren strikte 12 Monate seit Erteilung der Aufenthaltsbewilligung oder 

Entstehung des Familienverhältnisses beträgt. Andernfalls würde das gesetzgeberische 

Ziel nach einem möglichst frühen Nachzug der Kinder und der damit verbundenen 

Möglichkeit, einen Grossteil der obligatorischen Schulzeit in der Schweiz zu 

absolvieren, verfehlt. Auch aus der systematisch-teleologischen und 

grammatikalischen Auslegung von Art. 47 AuG ergibt sich, dass die Fristen in Abs. 1 

weder ruhen noch stillstehen können. Für Fälle, in denen die Fristen gemäss Art. 47 

Abs. 1 AuG nicht eingehalten werden konnten, aber wichtige familiäre Gründe für den 

Nachzug vorliegen, wurden Art. 47 Abs. 4 AuG resp. Art. 73 Abs. 3 VZAE geschaffen.

Aus diesen Gründen ist es für die Fristwahrung nach Art. 47 Abs. 1 AuG nicht 

erheblich, wann der Kindsvater in Russland sein Einverständnis für die Ausreise seiner 

Tochter in die Schweiz gegeben hat. Massgebend ist nach dem dargelegten Willen des 

Gesetzgebers die Fristwahrung seit Erteilung der Aufenthaltsbewilligung oder 

Entstehung des Familienverhältnisses resp. seit dem Inkrafttreten des AuG. Mögliche 

Gründe, die eine Wahrung der zwölfmonatigen Nachzugsfrist verunmöglichen, sind bei 

Art. 47 Abs. 1 AuG nicht beachtlich, sondern für solche Fälle hat der Gesetzgeber 

Art. 47 Abs. 4 AuG vorgesehen.

Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung darf die Nachzugsfrist in Art. 47 Abs. 1 AuG 

resp. Art. 73 Abs. 1 VZAE Personen mit Aufenthaltsbewilligung dann nicht 

entgegengehalten werden, wenn sich diese erfolglos fristgerecht um einen Nachzug 

bemüht haben. Dabei hat das erste Gesuch innerhalb der Nachzugsfristen zu erfolgen, 

auch wenn es sich nachher aufgrund einer nicht als bedarfsgerecht eingestuften 

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Wohnung oder wegen zu geringer finanzieller Mittel als erfolglos erweist (BGE 137 II 

393 E. 3.3 mit Hinweis auf Raselli/Hausammann/Möckli/Urwyler, in: Uebersax/Rudin/

Hugi Yar/Geiser [Hrsg.], Ausländerrecht, 2. Aufl., Basel 2009, Rz. 16.11 und 16.21). Das 

Gleiche hat zu gelten, wenn die angeblich nach russischem Recht erforderliche 

Zustimmung des Kindsvaters noch aussteht. Auch in solchen Fällen ist das 

Nachzugsgesuch innert massgebender Nachzugsfrist zu stellen.

Als unbehelflich erweist sich sodann der Standpunkt der Beschwerdeführerin, dass das 

Gesuchformular für den Familiennachzug festhalte, dass ohne die Einwilligung des 

sorgeberechtigten Elternteils der Familiennachzug nicht gutgeheissen werden könne. 

Die massgebenden Formulare B1 und B2 enthalten indessen keinen solchen Hinweis 

(Akten Migrationsamt über A. Y., act. 102–105). Selbst wenn die schweizerischen 

Migrationsbehörden den Nachweis der Einwilligung des Kindsvaters verlangt hätten, 

wäre die Einreichung des Gesuchs um Familiennachzug innert Frist gemäss Art. 47 

Abs. 1 AuG mit gleichzeitigem Hinweis auf die spätere Nachlieferung der Einwilligung 

des Vaters möglich gewesen.

Die Beschwerdeführerin hätte also spätestens am 31. Dezember 2008 das Gesuch um 

Familiennachzug ihrer Tochter stellen müssen, auch wenn die Zustimmung des 

Kindsvaters noch nicht vorgelegen hat. Dafür hatte sie fast zwei Jahre Zeit, da sie 

bereits im Februar 2007 ihre Aufenthaltsbewilligung erhielt (Akten Migrationsamt über 

A. Y., act. 24). Die Beschwerdeführerin hat daher den Fristablauf gemäss Art. 47 Abs. 1 

AuG resp. Art. 73 Abs. 1 VZAE zu verantworten, zumal sie selbst nach der Einwilligung 

des Kindsvaters am 30. April 2010 nicht umgehend ein Familiengesuch stellte, sondern 

erst am 10. September 2010.

2.3.4. Die Beschwerdeführerin bringt weiter das Diskriminierungsverbot in Art. 2 Abs. 2 

KRK, das unmittelbar angewendet werden könne, gegen die Sichtweise des 

Nichteinhaltens der Frist nach Art. 47 Abs. 1 AuG resp. Art. 73 Abs. 1 VZAE vor. Der 

Entscheid der Vorinstanz verletze Art. 2 Abs. 2 UNO-KRK, da die Tochter keine 

Nachteile dadurch erfahren dürfe, dass die Mutter das Gesuch um Familiennachzug 

verspätet deponiert und der Kindsvater den Familiennachzug verzögert habe.

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Das Bundesgericht hat entschieden, dass die Fristregelung bzw. die 

Altersbeschränkung beim Familiennachzug nach Art. 47 AuG mit dem Völkerrecht 

grundsätzlich vereinbar ist (BGE 133 II 6 E. 5.4; vgl. auch 137 I 284 E. 2.4). Zu beachten 

ist indessen, dass die gesetzlichen Bestimmungen über die Fristregelung verfassungs- 

und völkerrechtskonform angewendet werden müssen. Ein absolutes Erlöschen des 

Rechtsanspruchs auf Familiennachzug nach Ablauf der Nachzugsfristen wäre mit Art. 8 

EMRK und Art. 13 BV kaum vereinbar (Caroni, a.a.O., N 20 zu Art. 47). Deshalb sehen 

Art. 47 Abs. 4 AuG resp. Art. 73 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 75 VZAE eine 

Ausnahmebestimmung zu der Fristregelung in Art. 47 Abs. 1 AuG resp. Art. 73 Abs. 1 

VZAE vor. Daher stellt sich die Frage des Vorranges der EMRK und der KRK gegenüber 

Art. 47 AuG nicht. Hinzu kommt, dass der von der Beschwerdeführerin angerufene 

Art. 190 BV ohnehin keine materiell-rechtliche Kollisionsregel für das Verhältnis 

zwischen Völkerrecht und Bundesgesetzen enthält (vgl. M. Looser, 

Verfassungsgerichtliche Rechtskontrolle gegenüber schweizerischen Bundesgesetzen, 

St. Gallen/Zürich 2011, § 8 N 372 ff.). Der Wille des Gesetzgebers, dass bei Kindern 

über 12 Jahren eine zwölfmonatige Frist ab Erteilung der Aufenthaltsbewilligung oder 

Entstehung des Familienverhältnisses gilt, kann daher aus Gründen der 

Gewaltenteilung sowie des Demokratieprinzips nicht ausser Acht gelassen werden.

Schliesslich ist zu beachten, dass die meisten Bestimmungen der KRK nicht direkt 

anwendbar sind. Wie die Vorinstanz bereits ausführte, ergibt sich aus den Normen der 

KRK, die eher programmatischer Natur sind, regelmässig kein unmittelbarer Anspruch 

auf Familiennachzug zu einem Elternteil, der jahrelang vom Kind getrennt gelebt hat. 

Dies bedeutet indessen nicht, dass die Vorgaben der KRK nicht zu berücksichtigen 

wären. Den Grundsätzen der KRK, insbesondere Art. 3 KRK über das Kindeswohl, ist 

bei der Interessenabwägung nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK bzw. Art. 13 BV (BGE 135 I 153 

E. 2.2.2; 137 I 284 E. 2.3.1; 2C_152/2011 vom 25. August 2011 E. 3.3) und damit bei 

der Anwendung von Art. 47 Abs. 4 resp. Art. 73 Abs. 3 VZAE Rechnung zu tragen. 

Hinsichtlich des Diskriminierungsvorwurfs werden die nachfolgenden Erwägungen 

aufzeigen, dass sich weder die Anwendung des AuG durch die Vorinstanz noch ihr 

Entscheid als diskriminierend erweisen.

2.4. Die Vorinstanz hat also rechtskonform entschieden, dass die Beschwerdeführerin 

die Frist in Art. 47 Abs. 1 AuG resp. Art. 73 Abs. 1 VZAE nicht gewahrt hat. Demzufolge 

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ist nachfolgend zu prüfen, ob sich ein Familiennachzug der Tochter der 

Beschwerdeführerin ausserhalb der Nachzugsfristen rechtfertigt.

2.4.1. Nach bundesgerichtlicher Praxis ist ausserhalb der in Art. 47 Abs. 1 AuG und 

Art. 73 Abs. 1 VZAE angegebenen Fristen ein Familiennachzug bloss möglich, wenn 

wichtige familiäre Gründe geltend gemacht werden (BGE 137 I 284 E. 2.7). Solche 

Gründe liegen nach Art. 75 VZAE vor, wenn das Kindeswohl letztlich nur durch einen 

Nachzug in die Schweiz sachgerecht gewahrt werden kann. Bei der Beurteilung der 

"wichtigen familiären Gründe" kann die frühere Praxis zu Art. 17 des aufgehobenen 

Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer (BS 1 121) zum 

Tragen kommen, die neuerdings sowohl für getrennt- als auch für zusammenlebende 

Eltern gilt (BGE 137 I 284 E. 2.3.1 mit Hinweis; 136 II 78 E. 4.7). Danach wird der 

Familiennachzug nur gewährt, wenn eine vorrangige Beziehung zu dem in der Schweiz 

lebenden Elternteil nachgewiesen ist und wenn besonders stichhaltige familiäre 

Gründe, wie z.B. eine Änderung der Betreuungs- und Erziehungsmöglichkeiten im 

Ausland, dies rechtfertigen (BGE 129 II 11 E. 3.1.3; sowie 133 II 6 E. 3.1, beide mit 

Hinweisen).

2.4.2. Die Beschwerdeführerin stellt sich auf den Standpunkt, dass wichtige familiäre 

Gründe für den Nachzug darin liegen würden, dass sie die primäre Bezugsperson ihrer 

Tochter sei. Sie komme seit ihrer Scheidung vom Kindsvater für die Tochter auf und 

pflege die Mutter-Tochter-Beziehung mittels jährlich mehrmaliger und längerer 

Besuche in Russland.

Eine vorrangige Beziehung liegt nach bundesgerichtlicher Praxis nur vor, wenn der in 

der Schweiz lebende Elternteil trotz seiner Abwesenheit während der ganzen Zeit die 

Hauptverantwortung für die Betreuung und Erziehung des Kindes wahrgenommen hat, 

und zwar so, dass er selbst aus der Distanz entscheidend auf die Regelung der 

Daseinsfragen Einfluss genommen hat und dementsprechend die Rolle des andern 

Elternteils resp. der Grosseltern im Hintergrund geblieben ist. Aber selbst bei Vorliegen 

einer vorrangigen Beziehung ist eine Abwägung der gesamten Umstände hinsichtlich 

der persönlichen und familiären Situation des Kindes sowie dessen 

Integrationschancen und Entfaltungsmöglichkeiten in der Schweiz vorzunehmen, wenn 

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das Nachzugsgesuch erst nach vielen Jahren der Trennung gestellt wird (BGE 133 II 6 

E. 3.1.1).

Aufgrund der Akten ist zwar von einer intakten Beziehung zwischen der 

Beschwerdeführerin und ihrer Tochter auszugehen, die aber in den prägenden Kindes- 

und Jugendaltersjahren der Tochter durch die Beschwerdeführerin freiwillig örtlich 

getrennt wurde. Aus den Akten lässt sich hingegen nicht entnehmen, dass zwischen 

der Beschwerdeführerin und der Tochter eine vorrangige Beziehung besteht. Dies 

muss aber angesichts der erwähnten bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht 

abschliessend beurteilt werden, da das Nachzugsgesuch auch unter den Aspekten des 

Alters und der Integrationsschwierigkeiten der Tochter überprüft werden muss.

2.4.3. Hinsichtlich der Betreuungsverhältnisse bringt die Beschwerdeführerin vor, dass 

die Grosseltern gemäss der Anordnung des Amtes für Bevormundung und 

Kinderrechtssicherheit der Stadt Lipezk nicht mehr in der Lage seien, als Obhutgeber 

für die Tochter zu fungieren. Damit sei den Grosseltern faktisch die 

Pflegeplatzbewilligung entzogen worden. Diese Kindesschutzmassnahme sei für die 

Schweizer Behörden gemäss Art. 85 IPRG in Verbindung mit Art. 5 des Haager 

Kindesschutzübereinkommens (SR 0.211.231.011) verbindlich, auch wenn Russland 

letzteres nicht ratifiziert habe. Auch die Preisgabe aller Rechte durch den Kindsvater sei 

für die Schweiz aufgrund von Art. 84 IPRG verbindlich.

Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin sind vorliegend die Artikel 84 f. IRPG 

nicht anwendbar, da kein anerkennungsfähiger Entscheid gemäss Art. 25 IPRG 

vorliegt. Sowohl das Dokument des Amtes für Bevormundung und 

Kinderrechtssicherheit der Stadt Lipezk vom 18. Januar 2011 wie auch dasjenige des 

Bildungsdepartements der Stadt Lipezk vom 7. Februar 2011 sind reine Bestätigungen 

über Tatsachen im Sinne eines Amtsberichts, aber keine Entscheide im Sinne von 

Art. 25 IPRG. Dies ergibt sich insbesondere auch daraus, dass diese Dokumente 

lediglich festhalten, dass die Zustimmung des Kindsvaters zur Ausreise der Tochter in 

die Schweiz besteht, die russischen Behörden dies als zweckmässig erachten und 

dass die Ausreise nicht gegen russisches Recht verstösst. Hinsichtlich des 

Gesundheitszustandes der Grosseltern wird erwähnt, dass dieser der Betreuung der 

Tochter entgegenstehe. Einen Entzug der Obhut der Grosseltern über die Tochter resp. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/23

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die Begründung eines neuen Obhutsverhältnisses bis zur Ausreise der Tochter wird in 

den Dokumenten nicht statuiert (vgl. Akten Migrationsamt über A. Y., act. 175 und 180). 

Diese Dokumente begründen resp. verändern somit kein Kindesverhältnis und machen 

auch keine Feststellungen im rechtlichen Sinne über dessen Begründung, Aufhebung 

oder Veränderung. Hinzu kommt, dass sich aus den fraglichen Dokumenten nicht 

ergibt, ob sie endgültig sind oder ob allenfalls Rechtsmittel dagegen ergriffen werden 

können. Damit fehlt das Erfordernis der Endgültigkeit gemäss Art. 25 lit. b IPRG. Die 

fehlende Rechtsmittelbelehrung spricht ebenfalls dafür, dass keine rechtlich 

verbindlichen Entscheide im Sinne von Art. 25 IPRG vorliegen. Aus dem Gesagten 

folgt, dass die Vorinstanz zu Recht davon ausging, dass die erwähnten Dokumente der 

russischen Behörden keinen Einfluss auf den Bewilligungsentscheid der 

schweizerischen Migrationsbehörden haben.

Soweit sich die Beschwerdeführerin auf den schlechten Gesundheitszustand der 

Grosseltern als Änderung der Betreuungsverhältnisse beruft, ging die Vorinstanz zu 

Recht davon aus, dass dieser nicht durch ärztliche Atteste belegt ist. Die 

Tatsachendarstellungen in den eingereichten Dokumenten der Behörden der Stadt 

Lipezk sind wenig aussagekräftig und enthalten nur die Aussage, dass der 

Gesundheitszustand der Grosseltern keine Betreuung mehr zulasse. Auch die notariell 

beurkundete Erklärung des Kindsvaters vom 25. Januar 2011, wonach die Grosseltern 

die Betreuung wegen ihres Gesundheitszustandes nicht mehr übernehmen könnten 

(Akten Migrationsamt über A. Y., act. 170), reicht als Beweis nicht, da der Notar diese 

Aussagen mangels anderer Angaben nicht überprüft hat. Der Notar kann ohnehin nur 

bestätigen, dass der Kindsvater diese Aussage gemacht hat. Eine solche Aussage 

kann deswegen für die Migrationsbehörden und die Gerichte in der Schweiz nicht 

verbindlich sein. Obwohl bereits die Verfügung des Migrationsamtes wie auch der 

Rekursentscheid der Vorinstanz festhielten, dass mangels ärztlicher Atteste der 

schlechte Gesundheitszustand der Grosseltern nicht nachgewiesen sei, belegt die 

Beschwerdeführerin die gesundheitlichen Probleme der Grosseltern auch im 

Beschwerdeverfahren nicht mit ärztlichen Zeugnissen.

Die Beschwerdeführerin macht dagegen geltend, die Vorinstanz hätte den Sachverhalt 

unvollständig festgestellt und gegen den Untersuchungsgrundsatz verstossen, da sie 

den Gesundheitszustand der Grosseltern nicht abgeklärt habe. Die Beschwerdeführerin 

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übersieht dabei, dass in Verfahren vor Verwaltungs- und Justizbehörden der 

beschränkte Untersuchungsgrundsatz gemäss Art. 12 VRP gilt. Sofern zur Wahrung 

der öffentlichen Interessen keine besonderen Erhebungen nötig sind, hat bereits die 

erste Verwaltungsbehörde nur die von den Verfahrensbeteiligten angebotenen und 

leicht zugänglichen Beweise über erhebliche Tatsachen abzunehmen (Art. 12 Abs. 2 

VRP). Das Untersuchungsprinzip findet mit anderen Worten seine Grenzen in der 

Mitwirkungspflicht der Parteien (vgl. anstatt vieler VerwGE B 2010/193 vom 16. März 

2011 E. 2.3). Hinzu kommt, dass Art. 90 AuG ohnehin eine Mitwirkungspflicht vorsieht, 

wonach die Beschwerdeführerin verpflichtet ist, an der Feststellung des für die 

Anwendung des Gesetzes massgebenden Sachverhalts mitzuwirken. Daran ändert 

auch nichts, dass die Beschwerdeführerin im Rekursverfahren solche Zeugnisse als 

Beweisofferte anbot, aber sie nicht einreichte. Die Einholung von ärztlichen Zeugnissen 

in Russland ist für die Verwaltungsbehörden und die Gerichte kein leicht zugänglicher 

Beweis. Für die Beschwerdeführerin hingegen wäre es angesichts ihrer Beziehung zu 

den Grosseltern ihrer Tochter, die zugleich ihre Eltern sind, ein Leichtes gewesen, 

solche Zeugnisse zu beschaffen und dem Migrationsamt, der Vorinstanz oder dem 

Verwaltungsgericht einzureichen. Deshalb kann nicht die Rede davon sein, dass die 

Vorinstanz die Untersuchungsmaxime verletzt hat. Aufgrund der Aktenlage ist also 

nach wie vor nicht erwiesen, dass eine Änderung der Betreuungsverhältnisse der 

Tochter in Russland erfolgt ist.

2.4.4. Selbst wenn der Gesundheitszustand der Grosseltern eine Betreuung der 

Tochter erschweren oder verunmöglichen würde, würden nicht per se stichhaltige 

wichtige familiäre Gründe gemäss Art. 47 Abs. 4 AuG bestehen. Nach 

bundesgerichtlicher Praxis liegt keine zwingend nötig gewordene Änderung der 

Betreuungsverhältnisse vor, wenn im Heimatland alternative Pflegemöglichkeiten 

existieren, die dem Kindeswohl besser entsprechen. Dabei ist zu berücksichtigen, ob 

und inwieweit die Kinder aus ihrer bisherigen Umgebung und dem ihnen vertrauten 

Beziehungsnetz gerissen werden. An den Nachweis der fehlenden 

Betreuungsmöglichkeit im Heimatland sind umso höhere Anforderungen zu stellen, je 

älter das nachzuziehende Kind ist bzw. je grösser die Integrationsschwierigkeiten 

erscheinen, die ihm in der Schweiz drohen (BGE 136 II 120 E. 2.1; sowie 137 I 284 

E. 2.2, beide jeweils mit Hinweisen; BGE 133 II 6 E. 3.1.2). Diese Praxis erweist sich als 

mit Art. 8 EMRK vereinbar (BGE 133 II 6 E. 5.3). Zu beachten sind dabei auch die 

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kulturellen und sprachlichen Wurzeln des Kindes im Heimatland und ob dort noch 

Verwandte leben, die sich dem Kind annehmen könnten, sowie ob von den Eltern 

gegebenenfalls erwartet werden kann, ins Heimatland zurückzukehren (BGE 133 II 6 

E. 5.1).

Die Beschwerdeführerin stellt sich auf den Standpunkt, dass das Kindeswohl der 

Tochter am besten gewahrt werden könne, wenn das Kind nicht bei einer neuen 

Bezugsperson platziert werde, sondern wieder im gleichen Haushalt wie die Mutter. 

Der Kindsvater habe seit mehreren Jahren keinen Kontakt mehr zu seiner Tochter. 

Letztere habe seit Vollendung des zwölften Lebensjahres damit begonnen, sich auf 

eine Wohnsitznahme in der Schweiz vorzubereiten, und verbrachte im Sommer 2011 

zwei Monate in der Schweiz.

Wie bereits ausgeführt, sind angesichts der langen Trennung, des Alters und der 

Verwurzelung der Tochter in Russland hohe Anforderungen an den Nachweis fehlender 

Betreuungsverhältnisse zu stellen. Aktenmässig ist nicht belegt, ob die russischen 

Behörden den Grosseltern angesichts ihres angeblichen Gesundheitszustandes das 

Obhuts- und Betreuungsrecht entzogen haben und ob die Tochter fremdplatziert 

wurde. Hinzu kommt, dass die mittlerweile sechzehnjährige Tochter keine so intensive 

Betreuung mehr benötigt wie ein Kleinkind oder ein junges Mädchen. Angesichts des 

geringen Betreuungsbedürfnisses der Tochter und der nicht nachgewiesenen 

Fremdplatzierung ist davon auszugehen, dass selbst die gesundheitlich 

angeschlagenen Grosseltern der Tochter eine angemessene Fürsorge bieten können. 

Finanziellen Engpässen könnte die Mutter auch von der Schweiz aus Abhilfe schaffen. 

Hinzu kommt, dass der Kindsvater der Tochter nach wie vor in Russland lebt, und 

dieser vor seinem Einverständnis zur Ausreise wünschte, an der Erziehung seiner 

Tochter teilzunehmen (Akten Migrationsamt über A. Y., act. 170). Es ist daher nicht 

auszuschliessen, dass er bei Tod oder Hospitalisierung der Grosseltern die Betreuung 

seiner Tochter übernehmen würde, zumal sie angesichts ihres Alters keine intensive 

Betreuung mehr erfordert. Diese Annahme verstösst entgegen der Ansicht der 

Beschwerdeführerin nicht gegen die Beweiswürdigungsregeln. Für die behauptete 

Freigabe der Tochter durch den Kindsvater zur vollständigen Adoption fehlen 

aussagekräftige Beweisofferten in den Akten. Zudem ist in Betracht zu ziehen, dass die 

Beschwerdeführerin nur eine Aufenthaltsbewilligung besitzt, erst seit Ende 2006 in der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/23

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Schweiz lebt und nicht mit einem schweizerischen Staatsangehörigen verheiratet ist. 

Daher erscheint eine Rückkehr der Beschwerdeführerin in ihr Heimatland zu ihrer 

Tochter nicht per se als unzumutbar, zumal sie mit den russischen Gebräuchen und 

Sitten bestens vertraut ist.

Sodann ist zu berücksichtigen, in welchem Grad das nachzuziehende Kind im 

Herkunftsland integriert und wie im Vergleich dazu die Integration in der Schweiz 

einzuschätzen ist. Aus den Akten ergibt sich zwar, dass die Tochter seit dem Jahr 2010 

Deutsch an einer Privatschule studiert, etwa 2000 Wörter beherrscht und ihr Niveau der 

Stufe B1 entspricht (Akten Vorinstanz, act. 4b). Dennoch hat die Vorinstanz mit der 

Annahme des Bestehens von Integrationsschwierigkeiten ihr Ermessen nicht 

missbraucht. Wie bereits ausgeführt soll der frühe Familiennachzug die Integration von 

ausländischen Kindern wesentlich erleichtern. Bei Kindern über zwölf Jahren ist es 

daher äussert wichtig, dass sie zumindest noch die letzten Schuljahre in der Schweiz 

absolvieren können. Kleine Kinder sind eher in der Lage, sich an eine neue familiäre, 

soziale und kulturelle Umgebung anzupassen, und sind weniger 

Integrationsschwierigkeiten wegen der Entwurzelung ausgesetzt als Jugendliche oder 

Heranwachsende (BGE 133 II 6 E. 5.3). Es widerspricht – wie die Vorinstanz zutreffend 

ausführte - Sinn und Zweck der Nachzugsfristen, wenn in solchen Situationen 

nachträgliche Familiennachzüge bewilligt werden. Die Tochter ist in sprachlicher und 

kultureller Hinsicht in Russland verwurzelt und hat dort das Gymnasium besucht. Sie 

hat ihre ganze Kindheit und ihre bisherige Jugend in Russland verbracht und ist bald 

volljährig. Bei Zulassung des Familiennachzugs wäre trotz Deutschkenntnissen mit 

Integrationsproblemen der Tochter in der Schweiz zu rechnen, da sie angesichts ihres 

Alters bald nicht mehr schulpflichtig ist. Diesen Umstand hat die Beschwerdeführerin 

selbst zu verantworten, da sie erst rund vier Jahre nach ihrer Einreise für ihre damals 

bereits vierzehnjährige Tochter ein Gesuch um Familiennachzug einreichte. Zudem 

kann die Tochter angesichts ihrer Ausbildung auch in Russland eine angemessene 

Erwerbstätigkeit finden. Hinzu kommt, dass allenfalls bestehende wirtschaftliche 

Nachteile im Heimatland keinen wichtigen familiären Grund darstellen (Weisungen und 

Kreisschreiben des Bundesamtes für Migration, I. Ausländerbereich, Version 1.1.11, 

Ziff. 6.10.4., abrufbar unter www.bfm.admin.ch).

http://www.bfm.admin.ch/

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Aus dem Gesagten folgt, dass die Vorinstanz ihr Ermessen rechtskonform ausübte, 

indem sie wichtige familiäre Gründe für einen Nachzug ausserhalb der Fristen gemäss 

Art. 47 AuG resp. Art. 73 VZAE verneinte. Die lange Trennung von ihrer Tochter hat sich 

die Beschwerdeführerin selbst zuzuschreiben, da sie freiwillig und ohne ihre Tochter 

aus Russland zu ihrem neuen Ehemann ausreiste, und es unterliess, innerhalb der 

Nachzugsfristen ein Familiennachzugsgesuch zu stellen.

2.4.5. Die Beschwerdeführerin macht weiter geltend, dass die Freiheitsrechte und die 

generellen Zukunftsaussichten für ein Kind in Anlehnung an die Tuquabo-Tekle-Praxis 

des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (abgekürzt EGMR) weit besser 

gesichert seien, wenn es in der Schweiz lebe. Das Urteil des EGMR i.S. Tuquabo-Tekle 

und Mitbet. c. Niederlande vom 1. Dezember 2005 ist entgegen der Ansicht der 

Beschwerdeführerin nicht mit dem vorliegenden Sachverhalt vergleichbar. Im 

Entscheid des EGMR war entscheidend, dass die betroffene Mutter der 

nachzuziehenden Tochter seit vielen Jahren in den Niederlanden wohnte und dort 

eingebürgert war, dass sie dort zwei weitere Kinder bekommen hatte und dass diese 

Kinder praktisch keinerlei Beziehungen zur Heimat ihrer Mutter hatten. Weiter hatte die 

Grossmutter gemäss den heimatlichen Sitten in Eritrea und entgegen der mütterlichen 

Weisung beschlossen, die Tochter aus der Schule zu nehmen, um für sie eine 

arrangierte Ehe in die Wege zu leiten (BGE 133 II 6 E. 5.1). Vorliegend besitzt die 

Beschwerdeführerin nur eine Aufenthaltsbewilligung und ist weder eingebürgert noch 

hat sie leibliche Kinder in der Schweiz. Im Gegensatz zum genannten Urteil des EGMR 

ist auch eine Rückkehr der Beschwerdeführerin nach Russland nicht völlig 

ausgeschlossen. Die Situation ihrer Tochter in Russland ist auch nicht mit derjenigen 

des nachzuziehenden Kindes in Eritrea vergleichbar. Deshalb kann die 

Beschwerdeführerin aus dem Urteil Tuquabo-Tekle nichts zu ihren Gunsten ableiten, 

zumal die konventionsrechtlichen Garantien bereits in der völkerrechtskonformen 

Anwendung von Art. 47 AuG berücksichtigt wurden.

2.4.6. Die Beschwerdeführerin rügt zudem, dass sich die Vorinstanz nicht mit 

humanwissenschaftlichen sowie psychologischen Erkenntnissen auseinandergesetzt 

habe, was für die Einschätzung des Kindswohls unerlässlich sei. Die Vorinstanz hat 

bundesrechtskonform und in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des EGMR 

das Nichtvorliegen von wichtigen familiären Gründen gemäss Art. 47 Abs. 4 AuG 

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begründet und sich dabei mit den entscheidrelevanten Faktoren auseinandergesetzt. 

Eine darüber hinausgehende Abhandlung mit humanwissenschaftlichen 

Gesichtspunkten drängt sich im vorliegenden Fall nicht auf, zumal in der 

Entscheidfindung nur rechtlich fassbare Vorbringen zu beachten sind.

2.4.7. Sodann stellt sich die Beschwerdeführerin auf den Standpunkt, dass die 

Vorinstanz trotz eines entsprechenden Antrags die Anhörung der Tochter abgelehnt 

und damit im Wesentlichen Art. 47 Abs. 4 AuG sowie Art. 12 KRK verletzt habe.

Nach bundesgerichtlicher Praxis besteht kein vorbehaltsloser Anspruch auf persönliche 

mündliche Anhörung, sondern das Kind ist lediglich in angemessener Weise 

anzuhören. Den Anforderungen des unmittelbar anwendbaren Art. 12 KRK ist 

insbesondere Genüge getan, wenn der Standpunkt in den schriftlichen Eingaben 

ausführlich zum Ausdruck kommt, wozu auch eine schriftliche Stellungnahme des 

Vertreters des Kindes genügen kann (BGE 136 II 78 E. 4.8 mit Hinweisen; 124 II 361 

E. 3c; BGer 2A.166/2004 vom 13. Juli 2004 E. 3.4.2). Das Recht auf Anhörung des 

Kindes dient entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin der Sachverhaltsermittlung. 

Ist der Sachverhalt genügend ermittelt, so ist eine Anhörung des Kindes nicht zwingend 

erforderlich. In diesem Sinne ist auch Art. 47 Abs. 4 Satz 2 AuG auszulegen.

Vorliegend hält der Brief der Tochter vom 28. April 2011 unmissverständlich ihren 

Wunsch samt Beweggründen für ein gemeinsames Leben mit ihrer Mutter und ihrem 

Stiefvater in der Schweiz fest. Aus dem Brief ergeben sich auch die familiären 

Verhältnisse sowie die schulische Ausbildung und die beruflichen Absichten der 

Tochter (Akten Vorinstanz, act. 4a). Zudem hält auch die notariell beurkundete 

Erklärung des Kindsvaters vom 25. Januar 2011 fest, dass die Tochter den Wunsch 

äusserte, bei der Mutter in der Schweiz zu wohnen (Akten Migrationsamt über A. Y., 

act. 170). Dies liess auch die Beschwerdeführerin selbst in der Eingabe vom 

18. Februar 2011 vorbringen (Akten Migrationsamt über A. Y., act. 186). Zudem kann 

im Sinne des Antrags der Beschwerdeführerin davon ausgegangen werden, dass sie 

selber den Standpunkt der Tochter vertritt und ihren Wechsel in die Schweiz 

befürwortet, was nach erwähnter bundesgerichtlicher Rechtsprechung den 

Anforderungen gemäss Art. 12 KRK ebenfalls genügt. Aus dem Gesagten folgt, dass 

eine zusätzliche Anhörung der Tochter nicht erforderlich war, da sich der Wunsch der 

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Tochter sowie ihre Beweggründe zur Ausreise in die Schweiz bereits aus den Akten 

ergaben. Sodann ist zu berücksichtigen, dass der Kindswunsch alleine keinen 

wichtigen familiären Grund nach Art. 47 Abs. 4 AuG darstellt. Die Vorinstanz hat den 

Verzicht auf eine Anhörung unter Verweis auf die bundesgerichtliche Praxis sowie die 

ihr zur Verfügung stehenden Akten – entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin – 

auch genügend begründet.

2.5. Die Ablehnung des Familiennachzugsgesuchs der Beschwerdeführerin muss sich 

sodann als verhältnismässig erweisen. Gemäss Art. 96 AuG berücksichtigen die 

zuständigen Behörden bei der Ermessensausübung die öffentlichen und die 

persönlichen Verhältnisse sowie den Grad der Integration der Ausländerinnen und 

Ausländer. Die Beschwerdeführerin stellt sich auf den Standpunkt, dass für die 

Einschränkungen des Nachzugsrechts gemäss Art. 47 AuG der Art. 8 Abs. 2 EMRK zu 

beachten sei. Als zulässiges öffentliches Interesse nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK gilt nach 

bundesgerichtlicher Praxis das Durchsetzen einer restriktiven Einwanderungspolitik, die 

ein ausgewogenes Verhältnis zwischen der schweizerischen und der ausländischen 

Wohnbevölkerung, die Schaffung günstiger Rahmenbedingungen für die Eingliederung 

der in der Schweiz bereits ansässigen Ausländer und die Verbesserung der 

Arbeitsmarktstruktur sowie eine möglichst ausgeglichene Beschäftigung bezweckt 

(BGE 135 I 153 E. 2.2.1; 137 I 284 E. 2.1, je mit Hinweisen).

Die Vorinstanz erachtete das öffentliche Interesse daran, den Nachzug von Kindern, die 

mit erheblichen Integrationsschwierigkeiten zu kämpfen hätten, restriktiv zu 

handhaben, als gewichtiger als die privaten Interessen der Tochter und der 

Beschwerdeführerin am Familiennachzug. Diese Prüfung der Verhältnismässigkeit ist 

nicht zu beanstanden, da nach dem bereits Gesagten keine wichtigen familiären 

Gründe für einen nachträglichen Familiennachzug vorliegen. Die Verweigerung des 

Familiennachzugs bedeutet auch nicht, dass die Beziehung und der persönliche 

Kontakt zwischen Mutter und Tochter verhindert werden. Der Kontakt kann mittels 

Telefonaten, Briefen und gegenseitigen Besuchen sowie gemeinsamen Ferien 

aufrechterhalten werden. Als unbehelflich erweist sich sodann der Verweis auf BGE 

135 I 153 hinsichtlich des Überwiegens des privaten Interesses ihrer Tochter am 

Verbleib in der Schweiz, da letztere nicht wie im bundesgerichtlichen Urteil über die 

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schweizerische Staatsangehörigkeit verfügt und ihr bisheriges Leben in der Schweiz 

verbracht hat.

2.6. Schliesslich macht die Beschwerdeführerin noch geltend, dass die Vorinstanz das 

Beschleunigungsgebot missachtet habe. Wäre das Nachzugsgesuch zügig behandelt 

worden, hätte die Tochter die drei letzten Jahre des schweizerischen 

Schulobligatoriums an Schweizer Schulen absolvieren und sich dabei an die 

schweizerischen Verhältnisse anpassen können. Dies ist der Beschwerdeführerin selbst 

anzulasten. Hätte sie das Nachzugsgesuch für ihre Tochter rechtzeitig eingereicht, 

hätte letztere tatsächlich einen Teil ihrer obligatorischen Schulzeit noch in der Schweiz 

verbringen können. Vorliegend kann von einer Verletzung des Beschleunigungsgebots 

gemäss Art. 29 Abs. 1 BV nicht die Rede sein. Innert 18 Monaten seit Einreichung des 

Gesuchs haben das Migrationsamt, die Vorinstanz sowie das Verwaltungsgericht trotz 

zahlreicher zusätzlicher Eingaben der Beschwerdeführerin entschieden. Dies ist nicht 

als eine unangemessene Frist anzusehen, zumal die Beschwerdeführerin das Gesuch 

selbst bei Abwarten der Zustimmung des Kindsvaters früher hätte einreichen können.

3. Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass die Nachzugsfristen gemäss Art. 47 

Abs. 1 AuG als absolute Fristen zu betrachten sind. Für verpasste Nachzugsfristen hat 

der Bundesgesetzgeber in Art. 47 Abs. 4 AuG die Möglichkeit des nachträglichen 

Familiennachzugs bei Vorliegen von wichtigen Gründen vorgesehen. Vorliegend gelingt 

es der Beschwerdeführerin nicht, den angeblich schlechten Gesundheitszustand der 

Grosseltern nachzuweisen und begründet vorzubringen, warum wichtige familiäre 

Gründe bestehen, die einen nachträglichen Familiennachzug rechtfertigen. Bei älteren 

Kindern – wie vorliegend der Tochter der Beschwerdeführerin – sind höhere 

Anforderungen an den Nachweis des fehlenden Betreuungsverhältnisses zu stellen, 

insbesondere, wenn diese fast die ganze obligatorische Schulzeit im Heimatland 

verbracht haben. Hinzu kommt, dass ältere Kinder resp. Jugendliche nicht mehr die 

gleich intensive Betreuung wie Kleinkinder benötigen, sodass die Betreuung allenfalls 

auch durch gesundheitlich angeschlagene Grosseltern wahrgenommen werden kann. 

Ein Gesuch um Familiennachzugs eines Kindes, das kulturell wie sprachlich im 

Heimatland verwurzelt ist, dort noch Verwandte hat und fast die gesamte Schulzeit dort 

absolvierte sowie über eine gute Ausbildung verfügt, beinhaltet keinen wichtigen 

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familiären Grund, wenn die Trennung sowie das Verpassen der Nachzugsfrist der 

Mutter anzulasten ist.

4. (…).

 

Demnach hat das Verwaltungsgericht

 

zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Die Beschwerdeführerin hat die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von 

Fr. 2'000.-- unter Verrechnung des geleisteten Kostenvorschusses in gleicher Höhe zu 

bezahlen.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

V.          R.           W.

 

Der Präsident:                             Der Gerichtsschreiber:

 

Versand dieses Entscheides an:

-   die Beschwerdeführerin (durch B. Y.)

-   die Vorinstanz

 

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am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

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	Urteil Verwaltungsgericht, 12.04.2012
	Ausländerrecht, Art. 47 Abs. 1 und 4 AuG (SR 142.20), Art. 73 Abs. 1 VZAE (SR 142.201), Art. 13 BV (SR 101), Art. 8 EMRK (SR 0.101) sowie Art. 3 und 12 KRK (SR 0.107).Die Nachzugsfristen gemäss Art. 47 Abs. 1 AuG und Art. 73 Abs. 1 VZAE sind als absolute Fristen zu verstehen. Für verpasste Nachzugsfristen hat der Bundesgesetzgeber in Art. 47 Abs. 4 AuG die Möglichkeit des nachträglichen Familiennachzugs bei Vorliegen von wichtigen familiären Gründen vorgesehen. Ein Gesuch um Familiennachzug eines Kindes, das kulturell wie sprachlich im Heimatland verwurzelt ist, dort noch Verwandte hat und fast die gesamte Schulzeit dort absolvierte sowie über eine gute Ausbildung verfügt, beinhaltet keinen wichtigen familiären Grund, wenn die Trennung sowie das Verpassen der Nachzugsfrist der Mutter anzulasten ist (Verwaltungsgericht, B 2011/263).

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		2025-07-19T11:45:30+0200
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