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**Case Identifier:** ec43189e-6202-52ad-ae9b-28a3dbb41677
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-02-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 16.02.2015 EL 2013/57
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2013-57_2015-02-16.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2013/57

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 16.02.2015

Entscheiddatum: 16.02.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 16.02.2015
Art. 14a Abs. 2 lit. b ELV. Art. 25 Abs. 4 ELV. Einer versicherten Person, die 
nach der Aussteuerung aus der Arbeitslosenversicherung trotz verwertbarer 
Restarbeitsfähigkeit keine genügende Stellenbemühungen tätigt, ist ab dem 
Folgemonat ein hypothetisches Erwerbseinkommen anzurechnen: Die 
sechsmonatige Wartefrist nach Art. 25 Abs. 4 ELV ist in diesen Fällen nicht 
anwendbar, da diese Bestimmung gemäss dem Verordnungsgeber einzig 
bezweckt, der versicherten Person die Möglichkeit einzuräumen, sich auf die 
neue Situation ‒ Anrechnung eines Mindesteinkommens ‒ einzustellen und 
nach einer Erwerbstätigkeit Umschau zu halten. (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. Februar 2015, EL 
2013/57).Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika 
Gehrer-Hug undKarin Huber-Studerus; Gerichtsschreiberin Lea 
LocherEntscheid vom 16. Februar 2015in 
SachenA.___Beschwerdeführerin,vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. E. 
Ronald Pedergnana, Rorschacher Strasse 21, Postfach 27, 9004 St. 
Gallen,gegenSozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, 
Ausgleichskasse, Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. 
Gallen,Beschwerdegegnerin,betreffendErgänzungsleistung zur 
IVSachverhalt:

A.    

A.a  A.___, Bezügerin einer halben Invalidenrente, meldete sich am 25. September 

2007 bei der EL-Durchführungsstelle zum Bezug von Ergänzungsleistungen an (EL-act. 

89). Im Anmeldeformular gab sie u.a. an, ein Erwerbseinkommen von jährlich Fr. 

10'304.-- zu erzielen. Mit Verfügung vom 11. Oktober 2007 (EL-act. 87) sprach die EL-

Durchführungsstelle der Versicherten mit Wirkung ab 1. August 2007 eine jährliche EL 

zu. In der Berechnung wurde ein Erwerbseinkommen von Fr. 10'304.-- berücksichtigt 

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(vgl. EL-act. 87-3). Auch in den auf die Erstverfügung folgenden An­

passungsverfügungen (vgl. EL-act. 70, 73, 77, 80, 82 f. und 84) wurde jeweils ein 

Erwerbseinkommen von Fr. 10'304.-- berücksichtigt. Es erfolgte demnach keine An­

passung an das jeweils effektiv erzielte Einkommen des Vorjahres.

A.b  Am 11. August 2011 informierte die AHV-Zweigstelle St. Gallen die EL-Durch­

führungsstelle, dass die Versicherte ihre Arbeitsstelle als Teilzeitmitarbeiterin im 

Reinigungsdienst per Ende Juni 2011 gekündigt hatte (EL-act. 54).

A.c  Mit Verfügung vom 28. Dezember 2011 passte die EL-Durchführungsstelle die EL 

per 1. Januar 2012 an (EL-act. 48). Sie berücksichtigte in der Berechnung weiterhin ein 

Erwerbseinkommen von Fr. 10'304.-- (EL-act. 46).

A.d  Mit Verfügung vom 2. Februar 2012 passte die EL-Durchführungsstelle die EL per 

1. März 2012 an (EL-act. 44). Das hypothetische Einkommen betrug neu Fr. 11'419.--, 

was dem im Jahr 2010 erzielten Nettoeinkommen entsprach (EL-act. 45, vgl. EL-act. 

59-1). In der Verfügungsbegründung hielt die EL-Durchführungsstelle fest, dass das 

Mindesterwerbseinkommen gemäss Art. 14a ELV bei einem IV-Grad von 50 % zurzeit 

Fr. 19'050.-- pro Jahr betrage. Sie bat die Versicherte, ihr den Entscheid der IV-Stelle 

betreffend das pendente Rentenerhöhungsgesuch nach Erhalt zuzustellen. Sollte der 

IV-Grad weiterhin zwischen 50 und 59 % betragen, würde ihr ein hypothetisches 

Einkommen von Fr. 19'050.-- angerechnet werden.

A.e  Da die IV-Stelle mit Verfügung vom 5. Juli 2012 die Rente per 31. August 2012 

aufgehoben hatte (EL-act. 42), stellte die EL-Durchführungsstelle mit Verfügung vom 

25. Juli 2012 auch die EL per 1. September 2012 ein (EL-act. 40). Einer allfälligen 

Einsprache gegen diese Verfügung entzog sie die aufschiebende Wirkung.

A.f   Gegen diesen Entscheid liess die Versicherte Einsprache erheben (EL-act. 39). Ihr 

Rechtsvertreter erklärte, dass es sich um eine vorsorgliche Einsprache handle, da die 

Versicherte gegen die Renteneinstellungsverfügung Beschwerde erhoben habe. Mit 

Verfügung vom 21. September 2012 sistierte die EL-Durchführungsstelle das 

Einspracheverfahren bis zum rechtskräftigen Abschluss des IV-Rentenverfahrens (EL-

act. 35).

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A.g  Mit Verfügung vom 9. Oktober 2012 widerrief die IV-Stelle die Aufhebungsver­

fügung vom 5. Juli 2012 und sprach der Versicherten ab 1. September 2012 weiterhin 

eine halbe IV-Rente zu (EL-act. 34-1). Zur Begründung führte sie an, dass die Durch­

führung von Eingliederungsmassnahmen angesichts des fortgeschrittenen Alters der 

Versicherten unverhältnismässig wäre, weshalb darauf verzichtet werde.

A.h  Am 14. Dezember 2012 forderte die EL-Durchführungsstelle die Versicherte auf, 

sich für den EL-Bezug neu anzumelden (EL-act. 33). Die Neuanmeldung erfolgte am 

28. Dezember 2012 (EL-act. 25). Am 7. Mai 2013 teilte die EL-Durchführungsstelle dem 

Rechtsvertreter der Versicherten mit, dass aufgrund des Widerrufs der 

Renteneinstellungsverfügung die Sistierung des Einspracheverfahrens aufgehoben 

werde (EL-act. 22).

A.i   Mit Verfügung vom 14. Mai 2013 sprach die EL-Durchführungsstelle der 

Versicherten rückwirkend ab 1. September 2012 eine jährliche EL zu (EL-act. 14). Zur 

Begründung führte sie an, dass diese Verfügung die einspracheweise angefochtene 

Verfügung vom 14. September 2012 ersetze. Für die Periode vom 1. September 2012 

bis 31. Dezember 2012 berücksichtigte sie in der Berechnung kein Erwerbseinkommen, 

dafür ein Taggeld der Arbeitslosenversicherung (nachfolgend: ALV-Taggeld) von Fr. 

7'826.-- (EL-act. 11 f.). Für die Zeit ab 1. Januar 2013 berücksichtigte sie ein 

hypothetisches Erwerbseinkommen von Fr. 19'210.--, dafür kein ALV-Taggeld mehr 

(EL-act. 16).

A.j   Am 5. Juni 2013 teilte die EL-Durchführungsstelle dem Rechtsvertreter mit, sie 

gehe davon aus, dass sie die Einsprache gegen die aufgehobene Verfügung vom 

14. September 2012 als gegenstandslos betrachten könne (EL-act. 10). Ohne Gegen­

bericht innert Frist werde sie das Einspracheverfahren abschliessen. Der Rechtsver­

treter antwortete am 6. Juni 2013, das Sozialamt sei der Meinung, dass die Versicherte 

ihre Restarbeitsfähigkeit unmöglich verwerten könne (EL-act. 7). Die Versicherte habe 

zuletzt als Reinigungsfachfrau gearbeitet. In diesem Beruf sei sie aber wegen der 

fortgeschrittenen Arthrose zu 100 % arbeitsunfähig. Aufgrund ihrer gesundheitlichen 

Probleme, des fortgeschrittenen Alters und da sie keine Berufsausbildung habe, werde 

die Versicherte keine Arbeit mehr finden. Das hypothetische Einkommen sei daher aus 

der Berechnung zu nehmen. Am 12. Juni 2013 teilte die EL-Durchführungsstelle dem 

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Rechtsvertreter mit, dass sie sein Schreiben vom 6. Juni 2013 als Anschluss-

Einsprache gegen die Verfügung vom 14. Mai 2013 im Einspracheverfahren gegen die 

Verfügung vom 25. Juli 2012 behandeln werde (EL-act. 9). Am 21. Juni 2013 berichtete 

der zuständige Sachbearbeiter des Sozialamts der Stadt B.___ der EL-

Durchführungsstelle, dass die Versicherte keine Arbeitsbemühungen tätige, weil sie 

wegen einer Arthritis und seiner Meinung nach auch aus psychischen Gründen nicht in 

der Lage sei, eine Stelle anzutreten. Hinzu komme, dass ihre Chancen auf dem 

Arbeitsmarkt aufgrund ihres angeschlagenen gesundheitlichen Zustandes und ihres 

Alters gleich null seien. Arbeitsbemühungen würden nichts bringen.

B.    

Mit Einspracheentscheid vom 9. August 2013 (EL-act. 4) schrieb die EL-

Durchführungsstelle die Einsprache gegen die Verfügung vom 25. Juli 2012 infolge 

Gegenstandslosigkeit ab. Die Einsprache gegen die Verfügung vom 14. Mai 2013 wies 

sie ab. Zur Begründung brachte sie vor, dass die Verfügung vom 25. Juli 2012 

vollständig durch die Verfügung vom 14. Mai 2013 ersetzt worden sei. Die Versicherte 

sei gemäss dem ABI-Gutachten in einer mehrheitlich sitzenden, wechselbelastenden 

und körperlich mittelschweren Tätigkeit voll arbeitsfähig. Es sei ihr daher zumutbar, 

sich um eine Arbeitsstelle für eine Hilfstätigkeit bei einem vollen Arbeitspensum zu 

bemühen. Diese Vorkehr müsse die Versicherte aufgrund ihrer Selbsteingliederungs- 

und Schadenminderungspflicht treffen. Hilfstätigkeiten erforderten definitionsgemäss 

keine berufliche Ausbildung. Die Versicherte sei zudem bis Ende Juni 2011 stets in 

Teilzeitpensen erwerbstätig gewesen. Diese Erfahrungen im Arbeitsmarkt würden ihr 

die Stellensuche erleichtern. Auch ihr fortgeschrittenes Alter von 5_ Jahren sei für eine 

Arbeitsaufnahme kein unüberwindbares Hindernis. Es sei verwaltungsnotorisch, dass 

auch Arbeitsstellen für Hilfsarbeiterinnen im Alter der Versicherten vorhanden seien. 

Der Versicherten sei lediglich das in Art. 14a Abs. 2 lit. b ELV vorgesehene 

Minimaleinkommen von Fr. 19'210.-- angerechnet worden. Ein solches Einkommen 

könnte sie ohne Weiteres z.B. im Bereich von leichteren Maschinenbedienungs-, 

Kontroll-, Sortier-, Prüf- sowie Verpackungsarbeiten oder im Bereich der Lager- und 

Ersatzteilbewirtschaftung erzielen. Damit auf die Anrechnung eines hypothetischen 

Einkommens verzichtet werden könne, müsse sie deshalb genügende 

Arbeitsbemühungen tätigen.

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C.    

C.a  Gegen diesen Einspracheentscheid liess die Versicherte (nachfolgend: 

Beschwerdeführerin) am 12. September 2013 Beschwerde erheben (act. G 1). Ihr 

Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung des Einspracheentscheides, den Verzicht 

auf die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens und die Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung im Beschwerdeverfahren. Der Rechtsvertreter 

machte geltend, dass die Versicherte gemäss dem ABI-Gutachten alle stehenden oder 

gehenden Tätigkeiten, worunter auch ihre frühere Tätigkeit im Reinigungsdienst falle, 

wegen einer Kniegelenkspathologie nicht mehr ausüben könne. In einer sitzenden 

Tätigkeit sei zu jedoch zu 100 % arbeitsfähig. Sie müsse ihre sitzende Position 

regelmässig wechseln können. Grobmanuelle verarbeitende Tätigkeiten und das 

repetitive Heben, Ziehen, Stossen und Tragen von Lasten über 10 kg sei aufgrund der 

Arthrose zu vermeiden. Die Depression und die Hypothyreose seien im ABI-Gutachten 

nicht berücksichtigt worden, obwohl diese relevante Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit hätten. Aufgrund der oben genannten Einschränkungen würde kein 

Arbeitgeber die inzwischen 5_-jährige Beschwerdeführerin einstellen. Sollte sie wider 

Erwarten doch eine Stelle finden, wäre ihre Arbeitsleistung durch die Depression derart 

schwankend, dass ihr gekündigt werden würde. Auch die Feststellung, dass genügend 

Arbeitsstellen für Hilfsarbeiterinnen auf dem ersten Arbeitsmarkt vorhanden seien, sei 

realitätsfremd. Da schon gesunde Personen ohne Berufsausbildung ab dem Alter von 

40 Jahren Mühe hätten, eine Stelle zu finden, wären Arbeitsbemühungen der 

Beschwerdeführerin mit ihrem Handicap aussichtslos. Auch das Sozialamt habe 

bestätigt, dass die Beschwerdeführerin die Restarbeitsfähigkeit nicht verwerten könne. 

Zudem habe die IV-Stelle angesichts des fortgeschrittenen Alters auf 

Eingliederungsmassnahmen verzichtet, da sie diese als unverhältnismässig und 

aussichtslos erachtet habe. Und schliesslich habe die EL-Durchführungsstelle 

(nachfolgend: Beschwerdegegnerin) der Beschwerdeführerin die vorgeschriebene 

sechsmonatige Frist zur Stellensuche nicht eingeräumt.

C.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte die Abweisung der Beschwerde und verwies 

zur Begründung auf die Erwägungen im Einspracheentscheid (act. G 4).

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C.c  Am 11. Oktober 2013 teilte das Versicherungsgericht dem Rechtsvertreter mit, 

dass er bis am 31. Oktober 2013 Gelegenheit habe, die Vorakten anzufordern und 

gegebenenfalls dazu Stellung zu nehmen (act. G 7). Nach unbenütztem Fristablauf 

werde der Schriftenwechsel abgeschlossen. Der Rechtsvertreter verzichtete auf eine 

Akteneinsicht und eine Stellungnahme.

C.d  Am 14. November 2013 bewilligte das Versicherungsgericht das Gesuch um 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Beschwerdeverfahren (act. G 9).

C.e  Auf Anfrage des Versicherungsgerichts (act. G 10) teilte die Arbeitslosenkasse des 

Kantons St. Gallen am 15. Dezember 2014 mit (act. G 11), dass die Rahmenfrist für den 

Leistungsbezug von ALV-Taggeldern vom 1. September 2012 bis 31. August 2014 

gedauert habe. Die Beschwerdeführerin habe Anspruch auf 90 Taggelder gehabt und 

sei per 11. Januar 2013 ausgesteuert worden.

Erwägungen:

1.     

1.1   Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten 

Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung, ELG, SR 831.30). Die anerkannten Ausgaben und die 

anrechenbaren Einnahmen, worin in bestimmtem Umfang auch das Vermögen 

einbezogen ist, werden nach den in Art. 10 und 11 ELG sowie Art. 11 bis 18 der 

Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung (ELV; SR 831.301) festgelegten Bestimmungen ermittelt. Als 

Einnahmen anzurechnen sind nach Art. 11 Abs. 1 ELG unter anderem Einkünfte, auf die 

verzichtet worden ist (lit. g). Eine Verzichtshandlung liegt vor, wenn die versicherte 

Person ohne rechtliche Verpflichtung auf Vermögen verzichtet hat, wenn sie einen 

Rechtsanspruch auf bestimmte Einkünfte und Vermögenswerte hat, davon aber 

faktisch nicht Gebrauch macht bzw. ihre Rechte nicht durchsetzt oder wenn sie aus 

von ihr zu verantwortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen und 

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zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht (Urteil des EVG vom 9. Juli 2002, P 18/02, E. 1b 

mit Hinweisen; BGE 121 V 204, E. 4a mit Hinweisen).

1.2   Basierend auf Art. 9 Abs. 5 lit. c ELG betreffend die Anrechnung von Einkünften 

aus einer zumutbaren Erwerbstätigkeit bei teilinvaliden Personen sieht Art. 14a ELV vor, 

dass Invaliden als Erwerbseinkommen grundsätzlich der Betrag angerechnet wird, den 

sie im massgebenden Zeitabschnitt tatsächlich verdient haben (Abs. 1). Invaliden 

Personen unter 60 Jahren ist bei einem Invaliditätsgrad von 50 bis 60 Prozent als 

Erwerbseinkommen jedoch mindestens der Höchstbetrag für den Lebensbedarf von 

Alleinstehenden nach Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziffer 1 ELG anzurechnen (Art. 14a Abs. 2 lit. b 

ELV). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung kann im Hinblick auf die 

berechtigten Interessen der Vereinfachung und der rascheren Behandlung von 

Einzelfällen grundsätzlich davon ausgegangen werden, dass es einer teilinvaliden 

versicherten Person vermutungsweise möglich und zumutbar ist, im Rahmen ihres von 

den Organen der Invalidenversicherung festgestellten verbliebenen 

Leistungsvermögens die in Art. 14a Abs. 2 ELV festgelegten Grenzbeträge zu erzielen. 

Die gesetzliche Vermutung kann durch den Beweis des Gegenteils umgestossen 

werden, indem der EL-Ansprecher auch Umstände geltend machen kann, welche bei 

der Bemessung der Invalidität ohne Bedeutung waren, ihm jedoch verunmöglichen, 

seine theoretische Restarbeitsfähigkeit wirtschaftlich zu nutzen (BGE 117 V 153, E. 2c). 

So kann der EL-Ansprecher beispielsweise durch den Nachweis, dass er sich gezielt, 

jedoch erfolglos auf geeignete Stellen beworben hat, eine unverschuldete 

Arbeitslosigkeit beweisen.

1.3   Die Beschwerdegegnerin hat die Einsprache gegen die Verfügung vom 25. Juli 

2012 zu Recht infolge Gegenstandslosigkeit abgeschrieben, da diese Verfügung durch 

die Verfügung vom 14. Mai 2013 aufgehoben und ersetzt worden ist. Umstritten ist 

vorliegend einzig, ob die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin ab 1. Januar 

2013 zu Recht ein hypothetisches Einkommen in der Höhe von Fr. 19'210.-- 

angerechnet hat. Das Vorliegen eines Revisionsgrundes im Sinne von Art. 17 Abs. 2 

ATSG i.V.m. Art. 25 Abs. 1 lit. c ELV ist zu bejahen, da die Beschwerdeführerin per 11. 

Januar 2013 bei der Arbeitslosenversicherung ausgesteuert worden ist.

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1.4   Gemäss Art. 17 Abs. 1 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AVIG, SR 837.0) 

muss eine versicherte Person, die Arbeitslosentaggelder beanspruchen will, mit 

Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um die 

Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere ist sie verpflichtet, 

Arbeit zu suchen. Sie muss ihre Bemühungen nachweisen können (vgl. auch Art. 26 

Abs. 1 der Arbeitslosenversicherungsverordnung, AVIV, SR 837.02). Die zuständige 

Amtsstelle überprüft die Arbeitsbemühungen der versicherten Person monatlich (Art. 26 

Abs. 3 AVIV). Eine versicherte Person erhält demnach nur ein ALV-Taggeld, wenn sie 

genügende Arbeitsbemühungen vorweisen kann. Deshalb kann davon ausgegangen 

werden, dass die Beschwerdeführerin während der Zeit des Taggeldbezugs 

ausreichende Stellenbemühungen getätigt hat. Die Beschwerdegegnerin hat deshalb 

ab Beginn des Bezugs der ALV-Taggelder, d.h. ab dem 1. September 2012, 

richtigerweise auf die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens in der EL-

Berechnung verzichtet. Für die Monate September bis Dezember 2012 hat die 

Beschwerdegegnerin in der EL-Berechnung ein ALV-Taggeld in der Höhe von Fr. 

7'826.-- berücksichtigt. Das ALV-Taggeld hat pro Tag Fr. 32.65 betragen (vgl. EL-

act. 26). Es ist davon auszugehen, dass die Beschwerdegegnerin das anzurechnende 

Taggeld wie folgt berechnet hat: Fr. 30.-- (Taggeld pro Tag abzüglich AHV/IV/EO-

Abzüge) x 21.7 (Anzahl durchschnittlicher Arbeitstage pro Monat) x 12 Monate = 

7'840.--. Die Art der Berechnung der Taggeldhöhe durch die Beschwerdegegnerin ist 

nicht zu beanstanden. Zwar beläuft sich das von der Beschwerdegegnerin errechnete 

Taggeld auf Fr. 7'826.-- pro Jahr und nicht auf Fr. 7'840.--. Aber es ist davon 

auszugehen, dass es sich hierbei um einen vernachlässigbaren ‒ und im Übrigen der 

Beschwerdeführerin zugutekommenden ‒ mathematischen Rundungsfehler handelt. 

Die Beschwerdegegnerin hat allerdings übersehen, dass der ALV-Taggeldanspruch 

nicht per 31. Dezember 2012, sondern erst per 11. Januar 2013 geendet hat. Für den 

Monat Januar 2013 ist der Beschwerdeführerin daher weiterhin das ALV-Taggeld in der 

Höhe von Fr. 7'826.-- anzurechnen. Zusammengefasst ist festzuhalten, dass der 

Beschwerdeführerin in der EL-Berechnung für die Monate September 2012 bis Januar 

2013 ein ALV-Taggeld von jährlich Fr. 7'826.--, nicht jedoch ein hypothetisches 

Einkommen anzurechnen ist.

1.5   Schliesslich ist noch zu prüfen, ob es der Beschwerdeführerin zumutbar gewesen 

wäre, ab Februar 2013 die Stellenbemühungen weiterzuführen. Zusammengefasst hat 

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der Rechtsvertreter zunächst geltend gemacht, dass der Beschwerdeführerin eine 

Arbeitstätigkeit aufgrund ihrer gesundheitlichen Beeinträchtigungen nicht mehr 

zumutbar sei. Dem ist entgegen zu halten, dass sich die EL-Organe und die 

Sozialversicherungsgerichte mit Bezug auf die invaliditätsbedingte Beeinträchtigung 

der Erwerbsfähigkeit grundsätzlich nach der Invaliditätsbemessung durch die 

Invalidenversicherung zu richten haben. Fraglich kann lediglich sein, wie EL-rechtlich 

vorzugehen ist, wenn gegenüber den EL-Organen eine erhebliche Verschlechterung 

des Gesundheitszustandes geltend gemacht wird, die nach der letzten Beurteilung 

durch die Invalidenversicherung eingetreten sein soll (BGE 117 V 202, E. 2b.). Im 

vorliegenden Fall kann diese Frage offen bleiben, denn einerseits ist die letzte 

materielle Rentenüberprüfung im Juli bzw. Oktober 2012 und somit zeitnah erfolgt und 

andererseits hat der Rechtsvertreter keine gesundheitliche Verschlechterung seit der 

letzten Rentenüberprüfung geltend gemacht, sondern argumentiert, dass die ABI-

Sachverständigen, auf deren Gutachten sich der Rentenentscheid stütze, die 

Auswirkungen der Depression und der Hypothyreose nicht richtig eingeschätzt hätten 

(vgl. EL-act. 2-25). Demzufolge haben sich die Beschwerdegegnerin und damit auch 

das Versicherungsgericht an den von der IV-Stelle ermittelten Grad der 

Arbeitsunfähigkeit zu halten. Das weitere Argument des Rechtsvertreters, die 

Beschwerdeführerin habe keine Berufsausbildung, geht an der Sache vorbei: Bei den 

für die Beschwerdeführerin noch zumutbaren Tätigkeiten handelt es sich um 

Hilfsarbeitertätigkeiten, für die keine Berufsausbildung vorausgesetzt wird. Das 

fortgeschrittene Alter der Beschwerdeführerin hätte die Stellensuche sicherlich 

erschwert, jedoch nicht verunmöglicht. Zu beachten ist auch, dass die 

Beschwerdeführerin jahrelang einer Teilzeittätigkeit als Raumpflegerin nachgegangen 

ist und diese Stelle Ende Juni 2011 von sich aus gekündigt hat (vgl. 54-2). Zwar ist sie 

als Raumpflegerin nicht mehr arbeitsfähig; durch die jahrelange Arbeitstätigkeit im 

ersten Arbeitsmarkt dürften ihre Chancen auf eine Anstellung jedoch auch in einem 

anderen Tätigkeitsbereich gewahrt sein. Abschliessend ist festzuhalten, dass keine 

Gründe ersichtlich sind, weshalb es der Beschwerdeführerin nicht zumutbar gewesen 

sein sollte, nach der Aussteuerung aus der Arbeitslosenversicherung weiterhin 

ausreichende Arbeitsbemühungen zu tätigen. Daran ändert nichts, dass ihre Chancen 

auf dem Arbeitsmarkt, eine Anstellung zu finden, aufgrund ihrer gesundheitlichen 

Beeinträchtigungen, der fehlenden branchenspezifischen Berufserfahrung sowie des 

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fortgeschrittenen Alters als eher gering einzustufen sind. Denn da die 

Beschwerdeführerin keine Belege über Arbeitsbemühungen vorgelegt hat, kann sie 

nicht nachweisen, dass sie trotz genügender Stellenbewerbungen keine Arbeitsstelle 

gefunden hätte und somit ihrer Schadenminderungspflicht, d.h. der Verwertung ihrer 

Restarbeitsfähigkeit, unverschuldet nicht nachgekommen ist. Der Beschwerdegegnerin 

hat der Beschwerdeführerin somit zu Recht gestützt auf Art. 14a Abs. 2 lit. b ELV ein 

hypothetisches Einkommen angerechnet.

1.6   Zu prüfen bleibt der Zeitpunkt der Anrechnung eines hypothetischen 

Einkommens. Gemäss Art. 25 Abs. 4 ELV wird die Herabsetzung einer laufenden 

Ergänzungsleistung infolge der Anrechnung eines Mindesteinkommens nach Art. 14a 

Abs. 2 ELV erst sechs Monate nach Zustellung der entsprechenden Verfügung 

wirksam. Sinn und Zweck dieser sechsmonatigen Wartefrist ist es, der EL-beziehenden 

Person die Möglichkeit zu geben, sich auf die neue Situation, d.h. die erstmalige 

Anrechnung eines Mindesteinkommens, einzustellen und nach einer Erwerbstätigkeit 

Umschau zu halten (Erläuterungen zur Änderung der ELV, ZAK 1987 S. 546). Da davon 

auszugehen ist, dass die Beschwerdeführerin bereits während des ALV-Taggeldbezugs 

genügende Arbeitsbemühungen getätigt hat, hat sich für sie durch das Ende des 

Taggeldanspruchs nichts geändert, d.h. sie hätte sich nur weiterhin ernsthaft um eine 

Arbeitsstelle bemühen müssen, um eine Anrechnung eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens zu vermeiden. Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführerin 

bereits ab 1. Juli 2011 ein hypothetisches Einkommen in der Höhe des zuletzt erzielten 

tatsächlichen Erwerbseinkommens angerechnet worden war. Auch hat die 

Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin mit der Anpassungsverfügung vom 2. 

Februar 2012 darauf hingewiesen, dass ihr für den Fall, dass sich ihr Invaliditätsgrad im 

Rahmen des Rentenrevisionsverfahrens nicht ändern sollte, ein hypothetisches 

Einkommen in der Höhe von Fr. 19'050.-- angerechnet würde. Die Beschwerdeführerin 

hat also spätestens im Februar 2012 Kenntnis vom Institut des hypothetischen 

Erwerbseinkommens gehabt. Sie hat somit wissen müssen, dass ihr ‒ für die Zeit nach 

dem ALV-Taggelbezug ‒ ohne den Nachweis genügender Arbeitsbemühungen wieder 

ein hypothetisches Einkommen angerechnet werden würde. Dies würde auch für den 

Fall gelten, dass das RAV im Zeitraum des Taggeldbezugs wider Erwarten von der 

Beschwerdeführerin keine Arbeitsbemühungen einverlangt hätte. Denn die 

Beschwerdeführerin ist spätestens seit dem 14. September 2012 anwaltlich vertreten 

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gewesen (vgl. EL-act. 39) und muss sich das Wissen ihres Rechtsvertreters in Bezug 

auf die Voraussetzungen der Berücksichtigung eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens anrechnen lassen. Zumindest ihr Rechtsvertreter hätte wissen 

müssen, dass ein allfälliger Entscheid der Arbeitslosenversicherung (wie auch des 

Sozialamtes), von der Beschwerdeführerin keine Arbeitsbemühungen mehr zu 

verlangen, für die EL-Durchführungsstellen nicht verbindlich sein konnte. 

Zusammengefasst liegt somit kein Anwendungsfall von 25 Abs. 4 ELV vor. Die 

Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin ab 1. Februar 2013 zu Recht ein 

hypothetisches Einkommen angerechnet. Das angerechnete hypothetische Einkommen 

von Fr. 19'210.-- entspricht dem Mindestbetrag nach Art. 14a Abs. 2 lit. b ELV und ist 

betragsmässig korrekt.

1.7   Zusammengefasst ist festzuhalten, dass in der EL-Berechnung für die Monate 

September 2012 bis Januar 2013 ein ALV-Taggeld in der Höhe von Fr. 7'826.-- zu 

berücksichtigen ist. Ab 1. Februar 2013 ist in der EL-Berechnung ein hypothetisches 

Erwerbseinkommen in der Höhe von Fr. 19'210.-- anzurechnen. Die übrigen 

Berechnungspositionen sind korrekt. Den EL-Anspruch für die Monate September bis 

Dezember 2012 hat die Beschwerdegegnerin richtig berechnet; er beträgt monatlich Fr. 

1'138.--. Für den Monat Januar 2013 beträgt die EL demgegenüber Fr. 1'110.-- und 

nicht wie von der Beschwerdegegnerin errechnet Fr. 751.-- (Ausgaben: Fr. 32'014.--; 

Einnahmen neu Fr. 18'698.-- [Einnahmen alt Fr. 23'012.-- minus hypothetisches 

Einkommen von Fr. 12'140 plus ALV-Taggeld von Fr. 7'826.--). Der EL-Anspruch ab 1. 

Februar 2013 beträgt wie von der Beschwerdegegnerin festgelegt Fr. 751.--.

2.     

2.1   Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

2.2   Wird die angefochtene Verfügung bzw. der angefochtene Einspracheentscheid 

aufgehoben, so liegt in Bezug auf die Verfahrenskosten immer ein vollumfängliches 

Obsiegen vor, d.h. die Verwaltung bezahlt eine volle Parteientschädigung sowie die 

gesamten Gerichtskosten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 

vom 1. Juli 2010, IV 2010/256, E. 2). Die Beschwerdeführerin hat somit Anspruch auf 

eine volle Parteientschädigung. Diese Parteientschädigung wird ohne Rücksicht auf 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/12

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den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des 

Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP). Streitig ist 

vorliegend nur die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens ab 1. Januar 2013 

gewesen. Der Aufwand des Rechtsvertreters ist daher im Vergleich mit einem 

durchschnittlichen EL-Verfahren als unterdurchschnittlich einzustufen. Dies 

widerspiegelt sich auch in der inhaltlich kurz gefassten Beschwerdeschrift. Im 

vorliegenden Fall erscheint deshalb eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 

2'000.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1.      In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid vom 

9. August 2013 aufgehoben und der Beschwerdeführerin für die Monate September bis 

Dezember 2012 eine EL von monatlich 1'138.--, für den Monat Januar 2013 eine EL 

von monatlich Fr. 1'110.-- und ab Februar 2013 eine EL von monatlich Fr. 751.-- 

zugesprochen.

2.      Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 2'000.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 16.02.2015
	Art. 14a Abs. 2 lit. b ELV. Art. 25 Abs. 4 ELV. Einer versicherten Person, die nach der Aussteuerung aus der Arbeitslosenversicherung trotz verwertbarer Restarbeitsfähigkeit keine genügende Stellenbemühungen tätigt, ist ab dem Folgemonat ein hypothetisches Erwerbseinkommen anzurechnen: Die sechsmonatige Wartefrist nach Art. 25 Abs. 4 ELV ist in diesen Fällen nicht anwendbar, da diese Bestimmung gemäss dem Verordnungsgeber einzig bezweckt, der versicherten Person die Möglichkeit einzuräumen, sich auf die neue Situation ‒ Anrechnung eines Mindesteinkommens ‒ einzustellen und nach einer Erwerbstätigkeit Umschau zu halten. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. Februar 2015, EL 2013/57).Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug undKarin Huber-Studerus; Gerichtsschreiberin Lea LocherEntscheid vom 16. Februar 2015in SachenA.___Beschwerdeführerin,vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. E. Ronald Pedergnana, Rorschacher Strasse 21, Postfach 27, 9004 St. Gallen,gegenSozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse, Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,Beschwerdegegnerin,betreffendErgänzungsleistung zur IVSachverhalt:

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