# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 90791a5a-1c65-5270-b1fb-f9ac4c1b10bd
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-02-06
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 06.02.2018 B-5019/2016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_B-5019-2016_2018-02-06.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
 
 

 

 

  

 

 Abteilung II 

B-5019/2016 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  6 .  F e b r u a r  2 0 1 8    

Besetzung 
 Richter Ronald Flury (Vorsitz), 

Richter Pietro Angeli-Busi,  

Richter Pascal Richard, 

Gerichtsschreiber Thomas Ritter. 
 

 
 

Parteien 
 X._______,  

Beschwerdeführerin,  

 
 

 
gegen 

 
 

Staatssekretariat für Bildung,  

Forschung und Innovation SBFI,  

Vorinstanz.  

 

Gegenstand 
 Ausländischer Abschluss - Niveaubestätigung. 

 

 

 

B-5019/2016 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Am 22. März 2016 stellte X._______ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) 

beim Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation SBFI (nach-

folgend: Vorinstanz) ein Gesuch um eine Niveaubestätigung hinsichtlich ih-

rer in Polen erworbenen Ausbildung. 

B.  

Mit Verfügung vom 19. Juli 2016 ordnete die Vorinstanz den Abschluss der 

Beschwerdeführerin als ʺTechnikerin für Ernährung und Haushaltʺ (fünfjäh-

rige Ausbildung in Polen) dem Niveau eines eidgenössischen Fähigkeits-

zeugnisses bzw. der beruflichen Grundbildung auf Sekundarstufe II zu.  

C.  

Die Beschwerdeführerin erhob gegen die Verfügung vom 19. Juli 2016 

(nachfolgend: angefochtene Verfügung) am 21. August 2016 Beschwerde 

an das Bundesverwaltungsgericht mit dem Begehren, die angefochtene 

Verfügung aufzuheben. 

Zur Begründung führt sie im Wesentlichen an, die Vorinstanz habe nicht 

berücksichtigt, dass es sich bei ihrem polnischen Abschluss um eine dop-

pelt qualifizierende Ausbildung handle, welche sowohl eine Berufsqualifi-

kation als auch eine Maturität und somit den uneingeschränkten Zugang 

zu Hochschulen ermögliche. In der Niveaubestätigung werde aber lediglich 

ein Lehrabschluss bestätigt und nicht auch der Umstand, dass es sich zu-

gleich um eine gymnasiale Maturitätsschule handle. Der Nachteil der ver-

fügten Niveaubestätigung liege für sie darin, dass sie sowohl Lohneinbus-

sen bei einer möglichen Lohneinreihung in Kauf nehmen müsse als auch 

keine Hochschule oder pädagogische Hochschule in der Schweiz besu-

chen könne.  

D.  

In prozessualer Hinsicht ersuchte die Beschwerdeführerin um Gewährung 

der unentgeltlichen Rechtspflege. Mit Zwischenentscheid vom 22. Septem-

ber 2016 wurde dieses Gesuch gutgeheissen und festgehalten, dass der 

Beschwerdeführerin keine Verfahrenskosten aufzuerlegen sind. 

E.  

Mit Vernehmlassung vom 24. November 2016 beantragt die Vorinstanz die 

Abweisung der Beschwerde. Sie führt im Wesentlichen aus, die gymnasi-

ale Maturität sowie die Fachmaturität lägen nicht im Geltungsbereich des 

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Seite 3 

Berufsbildungsgesetzes, weshalb keine gesetzliche Grundlage für die Zu-

ordnung ausländischer Diplome und Ausweise zu einer schweizerischen 

gymnasialen Maturität durch das SBFI bestehe.  

F.  

Die Beschwerdeführerin verdeutlicht mit Replik vom 16. Januar 2017 ihr 

Rechtsbegehren und ersucht darum, die angefochtene Verfügung aufzu-

heben und ihr neu sowohl das Niveau des Berufsabschlusses als Techni-

kerin für Ernährung und Haushalt als auch das Niveau der Maturität im 

Sinne des Zugangs zum Hochschulstudium zu bestätigen.  

G.  

Mit Eingabe vom 17. Februar 2017 verzichtet die Vorinstanz auf eine Duplik 

und verweist auf ihre Vernehmlassung. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Das Bundesverwaltungsgericht ist für die Beurteilung der vorliegenden 

Streitsache zuständig (Art. 31 und Art. 33 Bst. d des Bundesgesetzes über 

das Bundesverwaltungsgericht vom 17. Juni 2005 [Verwaltungsgerichtsge-

setz, VGG, SR 173.32]).  

Die Beschwerdeführerin hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen, 

ist als Adressatin der angefochtenen Verfügung besonders berührt und hat 

ein schutzwürdiges Interesse an deren Änderung oder Aufhebung (Art. 48 

Abs. 1 VwVG). Die Eingabefrist sowie die Anforderungen an Form und In-

halt der Beschwerde sind gewahrt (Art. 50 Abs. 1, Art. 52 Abs. 1 VwVG). 

Auf die Beschwerde ist deshalb einzutreten. 

2.  

Die Vorinstanz hat den polnischen Abschluss als Technikerin für Ernährung 

und Haushalt der beruflichen Grundbildung auf Sekundarstufe II (Niveau 

eidgenössisches Fähigkeitszeugnis, EFZ) zugeordnet. Die Beschwerde-

führerin beantragt indessen, sowohl das Niveau des Berufsabschlusses als 

Technikerin für Ernährung und Haushalt wie auch das Niveau der Maturität 

im Sinne eines Zugangs zum Hochschulstudium zu bestätigen.  

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Seite 4 

Zu prüfen ist somit, ob die Vorinstanz zu Recht davon abgesehen hat, die 

polnische Ausbildung der Beschwerdeführerin (auch) der schweizerischen 

Maturitätsstufe zuzuordnen. 

2.1 Die Vorinstanz stützt ihre angefochtene Verfügung auf Art. 69b der Be-

rufsbildungsverordnung vom 19. November 2003 (BBV, SR 412.101) und 

führt im Weiteren aus, dem SBFI fehle eine gesetzliche Grundlage aus-

serhalb des Bereichs der Berufsbildung, welche es ermögliche, dem Be-

gehren der Beschwerdeführerin nachzukommen. 

2.2 Die Beschwerdeführerin macht demgegenüber geltend, die Einstufung 

der Vorinstanz entspreche nicht ihrer allgemeinbildenden Schulausbildung. 

Die Vorinstanz habe ihr Ermessen pflichtwidrig ausgeübt und den von ihr 

dargelegten Sachverhalt unvollständig untersucht, indem sie, obgleich im 

Abschlusszeugnis vermerkt, ausser Acht gelassen habe, dass es sich bei 

ihrem Abschluss um eine doppelt qualifizierende Ausbildung handle. Diese 

beinhalte sowohl eine Maturität als auch einen Beruf. Die Absolventen der 

von ihr besuchten polnischen Technikerschule erhielten nach Bestehen der 

Berufs- und Maturitätsprüfung eine Berufsqualifikation auf dem Niveau des 

polnischen Technikerabschlusses wie auch die allgemeine Hochschulreife. 

Diese vermittle ihnen den uneingeschränkten Zugang zu Hochschulen in 

Polen und in der Europäischen Union. Zudem sei betreffend Einstufung als 

EFZ zu berücksichtigen, dass sie nie in einem Lehrverhältnis im Sinne ei-

ner schweizerischen Lehrstelle gestanden habe.  

Die Technikerschule habe mit der Dauer von fünf Jahren länger als jede 

schweizerische Lehre und mindestens ein Jahr länger als eine gymnasiale 

Maturitätsschule gedauert. Die Vorinstanz hätte für eine richtige Niveaube-

stätigung die Empfehlungen vom 7. September 2007 der CRUS (Rektoren-

konferenz der Schweizer Universitäten; heute: Rektorenkonferenz der 

schweizerischen Hochschulen [swissuniversities]; verfügbar unter: 

www.swissuniversities.ch ˃ Publikationen [besucht am 16.1.2018]) für die 

Bewertung ausländischer Reifezeugnisse analog anwenden können. Sie 

erfülle danach sämtliche Voraussetzungen, nach welchen ein ausländi-

scher Vorbildungsausweis im Wesentlichen einer schweizerischen gymna-

sialen Maturität entspreche. Somit sei die Technikerschule eine allgemein-

bildende Schule. Dass es sich um den höchstmöglichen Abschluss handle, 

verdeutliche sich dadurch, dass sie sich bewusst für dieses Verfahren bei 

der staatlichen Universität Z._______ für das Studienfach Soziologie im-

matrikuliert habe. Die Vorinstanz könne eine Niveaubestätigung ausstellen, 

ohne ihre Kompetenzen zu überschreiten (Beschwerde, S. 3 ff.). 

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2.3  

Die Beschwerdeführerin betrachtet ihre Ausbildungsnachweise demnach 

als Einheit. So führt sie aus, dass der Berufsabschluss und die Maturität 

nach polnischem Rechtsverständnis zusammengehörten. Die Schweizer 

Behörden könnten die beiden Abschlüsse nicht aufteilen und in verschie-

den Verfahren leiten. Beide Abschlüsse zusammen ermöglichten ihr den 

direkten Zugang zur Hochschule (Replik, S. 3). Feststeht indessen, dass 

die Beschwerdeführerin verschiedene Ausbildungszeugnisse aus den Jah-

ren 2002 und 2007 eingereicht hat. Ihrem Gesuch um Niveaubestätigung 

an die Vorinstanz legte sie beglaubigte Übersetzungen des ʺAbschluss-

zeugnisses des Technikums vom 7. Juni 2002ʺ (Vernehmlassungsbeilage 

2.2) sowie ʺdas Diplom für den erworbenen Berufstitel vom 17. Juni 2002ʺ 

(Vernehmlassungsbeilage 2.3) bei. Mit der Beschwerde (Beilage 4) erst-

mals vorgelegt hat die Beschwerdeführerin die beglaubigte Übersetzung 

des polnischen Reifezeugnisses (Matura) vom 6. Juni 2007, aus welchem 

hervorgeht, dass sie als Absolventin des Technikums die Reifeprüfung (Ma-

tura) am 31. Mai 2007 bestanden hat. Wie die Vorinstanz jedoch zutreffend 

ausführt (Vernehmlassung, S. 2), ist dem Abschlusszeugnis des Techni-

kums und dem Diplom aus dem Jahr 2002 an keiner Stelle zu entnehmen, 

dass die Auszubildenden mit einer Maturität und einem Beruf abschliessen, 

oder dass die allgemeine Hochschulreife attestiert worden sei. Dies wäre 

auch nicht nachvollziehbar angesichts dessen, dass die Beschwerdeführe-

rin am 31. Mai 2007 zusätzlich die Reifeprüfung (Matura) absolviert hat.  

3.  

Gemäss Art. 69b Abs. 1 BBV ordnet das SBFI den ausländischen Ab-

schluss eines Berufs, dessen Ausübung nicht reglementiert ist, durch eine 

Niveaubestätigung dem schweizerischen Bildungssystem zu, sofern die 

Voraussetzungen nach Art. 69a Abs. 1 Bst. a und b BBV erfüllt sind. Dies 

ist der Fall, wenn – im Vergleich mit dem entsprechenden schweizerischen 

Abschluss der Berufsbildung – sowohl die Bildungsstufe als auch die Bil-

dungsdauer als gleich einzustufen sind. Im Unterschied zur Diplomaner-

kennung wird bei einer Niveaubestätigung nicht die Gleichwertigkeit, son-

dern lediglich das gleiche Niveau bescheinigt und entsprechend nur das 

Niveau der ausländischen Ausbildung geprüft (vgl. Urteile des BVGer 

B-1019/2009 vom 12. November 2009 E. 3.1, B-2705/2010 vom 28. Sep-

tember 2010 E. 2.4).   

3.1 Die Berufsbildungsverordnung konkretisiert das Berufsbildungsgesetz 

vom 13. Dezember 2002 (BBG, SR 412.10). Der Geltungsbereich des Ge-

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setzes erfasst die in Art. 2 Abs. 1 BBG aufgeführten Regelungsgegen-

stände für sämtliche Berufsbereiche ausserhalb der Hochschulen, unter 

anderem die berufliche Grundbildung, einschliesslich der Berufsmaturität 

(Bst. a), die höhere Berufsbildung (Bst. b) sowie die berufsorientierte Wei-

terbildung (Bst. c). Für Bildungen, die in anderen Bundesgesetzen geregelt 

sind, gilt das Gesetz nicht (Art. 2 Abs. 2 BBG). Bei der Regelung der Ni-

veaubestätigung nach Art. 69b BBV handelt es sich (gemäss Verweis im 

Normtitel) um eine Ausführungsbestimmung zu Art. 68 BBG, wonach der 

Bundesrat die Anerkennung ausländischer Diplome und Ausweise der Be-

rufsbildung im Geltungsbereich ʺdieses Gesetzesʺ regelt. 

3.2 Daraus ergibt sich, dass die Niveaubestätigung nach Art. 69b BBV 

schweizerische Abschlüsse der Berufsbildung im Anwendungsbereich des 

Berufsbildungsgesetzes betrifft. Allfällige Zuordnungen ausländischer Ab-

schlüsse (Niveaubestätigungen) in anderen Bereichen des schweizeri-

schen Bildungssystems unterstehen dagegen den für sie anwendbaren 

Rechtserlassen. Das Berufsbildungsgesetz regelt zwar die Berufsmaturität 

(Art. 39). Die gymnasialen Maturitätsabschlüsse dagegen werden von ihm 

und der Berufsbildungsverordnung nicht umfasst. Es besteht auch keine 

andere bildungsrechtliche Grundlage auf Bundesebene, gestützt auf wel-

che die Vorinstanz innerhalb ihrer Kompetenz die Zuordnung des polni-

schen Maturitätsabschlusses zum schweizerischen gymnasialen Maturi-

tätsabschluss zu prüfen und zu verfügen hätte.  

Somit ist der Vorinstanz darin beizupflichten, dass keine gesetzliche 

Grundlage besteht, die der Beschwerdeführerin ein Recht auf die Bestäti-

gung des Niveaus der schweizerischen (gymnasialen) Maturität im Sinne 

des direkten Zugangs zum Hochschulstudium durch das SBFI verliehe. 

3.3 Entsprechend trifft entgegen den Vorbringen der Beschwerdeführerin 

auch nicht zu, dass die Vorinstanz ihr Ermessen bei der Auslegung von 

Art. 69b BBV unterschritten hätte.  

3.4 Die Beschwerdeführerin weist ausdrücklich darauf hin, dass sie eine 

Ausbildung an der pädagogischen Hochschule anstrebe (Replik, S. 3). Sie 

hat auch ein Vorpraktikum an einer Primarschule im Kanton Y._______ ab-

solviert (Beschwerde, S. 7; Beschwerde-Beilage 10).  

Für die Zulassung zur ersten Studienstufe verlangen die pädagogischen 

Hochschulen gemäss Art. 24 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Förde-

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rung der Hochschulen und die Koordination im schweizerischen Hoch-

schulbereich vom 30. September 2011 (Hochschulförderungs- und -koor-

dinationsgesetz, HFKG; SR 414.20) eine gymnasiale Maturität. Hinsichtlich 

der Vorstufen- und Primarlehrerausbildung setzen sie für die Zulassung zur 

ersten Studienstufe entweder eine gymnasiale Maturität, eine Fachmaturi-

tät pädagogischer Ausrichtung oder unter bestimmten Voraussetzungen 

eine Berufsmaturität voraus (Art. 24 Abs. 2 HFKG) und können die Zulas-

sung aufgrund einer gleichwertigen Vorbildung vorsehen (Abs. 3).  

Im Weiteren bestehen Zulassungsregelungen auf kantonaler und interkan-

tonaler Ebene (vgl. Art. 5 des Reglements der Schweizerischen Konferenz 

der kantonalen Erziehungsdirektoren [EDK] über die Anerkennung von 

Hochschuldiplomen für Lehrkräfte der Vorschulstufe und der Primarstufe 

vom 10. Juni 1999 [verfügbar unter: www.edk.ch ˃ Dokumentation ˃ Offi-

zielle Texte ˃ Rechtssammlung der EDK [besucht am 16.1.2018]). Bei-

spielsweise ist die Zulassung an die Pädagogische Hochschule Nordwest-

schweiz [FHNW], die auf dem Vertrag zwischen den Kantonen Aargau, Ba-

sel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn über die Fachhochschule Nord-

westschweiz beruht, in § 3 der Studien- und Prüfungsordnung der Päda-

gogischen Hochschule FHNW vom 1. Januar 2017 (StuPO PH FHNW) so-

wie Ziff. 3 der Richtlinien zur Zulassung zum Studium im Detail geregelt 

(verfügbar unter: www.fhnw.ch ˃ Studium ˃ Pädagogik ˃ Rechtserlasse 

und Ordnungen; vgl. für die Pädagogische Fachhochschule Zürich §§ 6 ff. 

des kantonalen Gesetzes über die Pädagogische Hochschule vom 25. Ok-

tober 1999 [PHG; LS 414.41] und Reglement des Fachhochschulrats über 

die Zulassung zum Studium an der Pädagogischen Hochschule Zürich vom 

1. Juli 2014 [verfügbar unter: https://phzh.ch; besucht am 16.1.2018); für 

die Pädagogische Hochschule Bern Art. 34 ff. der Verordnung über die 

deutschsprachige Pädagogische Hochschule [PHV; BSG 436.911]).  

Hinsichtlich ausländischer Ausbildungsnachweise bestehen zudem beson-

dere Zulassungsnormen (vgl. etwa § 3 Abs. 6 StuPO PH FHNW) und ist zu 

prüfen, ob die pädagogischen Hochschulen der Schweiz zur "Hochschul-

bildung" im Sinn des Übereinkommens über die Anerkennung von Qualifi-

kationen im Hochschulbereich in der europäischen Region vom 11. April 

1997 (Lissaboner Konvention SR 0.414.8) gehören (vgl. dazu Urteil des 

BVGer B-1019/2009 vom 12. November 2009 E. 3.3.2). Die Konvention 

hat in Abschnitt IV auch die Anerkennung von Qualifikationen zum Gegen-

stand, welche den Zugang zur Hochschulbildung ermöglichen. 

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Darüber, ob der Inhaber eines im Ausland erworbenes Maturitätszeugnis-

ses die Voraussetzungen der Zulassung zur Universität, zur Fachhoch-

schule oder pädagogischen Hochschule erfüllt, entscheidet die entspre-

chende Hochschule bzw. das dafür zuständige Organ gemäss den ein-

schlägigen Zulassungsnormen (vgl. etwa Art. 35 Abs. 2 der bernischen 

PHV; § 3 Abs. 2 Zulassungsreglement der PH Zürich).  

Der Blick auf die Zulassungsordnung mit den entsprechenden Zuständig-

keiten verdeutlicht somit ebenfalls, dass es nicht der Aufgabe der  

Vorinstanz ist, ausländische Maturitätszeugnisse den Abschlüssen gymna-

sialer Maturitätsschulen zuzuordnen und im Zusammenhang mit dem Zu-

gang zur Ausbildung an eine Pädagogischen Hochschule zu vergleichen. 

Hinzuweisen ist ausserdem darauf, dass die Frage der allfälligen Zuord-

nung der polnischen Ausbildung der Beschwerdeführerin zur schweizeri-

schen Berufsmaturität nicht Gegenstand des vorinstanzlichen Verfahrens 

bildete und von der Beschwerdeführerin auch nicht formell beantragt 

wurde.  

3.5 Der Beschwerdeführerin bleibt zudem unbenommen, ein Gesuch um 

Zulassung an eine pädagogische Hochschule zu stellen bzw. beim zustän-

digen Organ um Anerkennung der Gleichwertigkeit des polnisches Maturi-

tätszeugnisses vom 6. Juni 2007 zu ersuchen, um den direkten oder allen-

falls mit Ausgleichsmassnahmen verbundenen Zugang zur Ausbildung an-

zustreben. 

4.  

Da nach dem Ausgeführten nicht zu beanstanden ist, dass die Vorinstanz 

mit Verweis auf fehlende Gesetzesgrundlagen davon abgesehen hat, die 

polnische Ausbildung dem Niveau der schweizerischen (gymnasialen) Ma-

turität (Zugang zur Hochschule) zuzuordnen, geht auch die Rüge der un-

vollständigen Sachverhaltsermittlung fehl. Entgegen den Ausführungen 

der Beschwerdeführerin (Replik, S. 2 f.) war die Vorinstanz gestützt auf den 

Untersuchungsgrundsatz nicht verpflichtet, den Nachweis der Hochschul-

reife einzufordern – obgleich die Beschwerdeführerin in ihrem (dem Ge-

such beigefügten) Lebenslauf auf die Maturität hinwies (Vernehmlassungs-

beilage 2.1). Denn wie erwähnt obliegt es ihr nicht, ausländische Maturi-

tätszeugnisse darauf hin zu prüfen, ob sie dem Niveau der gymnasialen 

Maturität (allgemeine Hochschulreife) entsprechen.  

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5.  

Demgemäss erweist sich die Beschwerde als unbegründet, weshalb sie 

abzuweisen ist. 

6.  

Die Verfahrenskosten sind nach Massgabe von Obsiegen und Unterliegen 

zu verlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da jedoch der unterliegenden Be-

schwerdeführerin mit Verfügung vom 22. September 2016 die unentgeltli-

che Prozessführung gewährt wurde, sind von ihr keine Verfahrenskosten 

zu erheben. Auch ist ihr keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 64 

Abs. 1 VwVG; Art. 7 Abs. 1 VGKE). Der Vorinstanz steht ebenfalls keine 

solche zu (Art. 7 Abs. 3 VGKE). 

 

  

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Seite 10 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben und es wird keine Parteient-

schädigung zugesprochen. 

3.  

Dieses Urteil geht an: 

– die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Gerichtsurkunde) 

– das Eidgenössische Departement für Wirtschaft,  

Bildung und Forschung (WBF) 

 

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Ronald Flury Thomas Ritter 

 

 

  

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Seite 11 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Ange-

legenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG). Die Rechts-

schrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren 

Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. 

Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Be-

schwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 

 

Versand: 12. Februar 2018