# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 062f5ca3-e2fe-5638-8762-cc7fba9c979e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-05-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 29.05.2015 IV 2013/13
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-13_2015-05-29.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/13

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 15.05.2020

Entscheiddatum: 29.05.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 29.05.2015
Art. 28 und Art. 28a IVG. Bei einer versicherten Person, die für ihren 
Lebensunterhalt alleine aufzukommen hat, muss davon ausgegangen 
werden, dass sie ohne Gesundheitsschaden eine Erwerbstätigkeit ausgeübt 
hätte, mit welcher sie ihren Lebensunterhalt selbständig hätte bestreiten 
können (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 
29. Mai 2015, IV 2013/13).

Entscheid Versicherungsgericht, 29.05.2015

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und

Marie Löhrer; Gerichtsschreiberin Lea Locher

Entscheid vom 29. Mai 2015

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Frischknecht, Bahnhofstrasse 7, 

9630 Wattwil,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.    

A.a  A.___ meldete sich am 9. Januar 2011 bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen 

zum Bezug einer IV-Rente an (IV-act. 1). Sie gab an, ihr erlernter Beruf sei Locherin/

Prüferin. Zuletzt habe sie zu 20 % als Reinigungskraft gearbeitet. Sie leide seit ca. zwei 

Jahren an Atembeschwerden, Angstzuständen, Depressionen, einem Rückenleiden 

und einer Osteoporose. Dr. med. B.___, Allgemeine Medizin FMH (nachfolgend: 

Hausarzt), hielt in einem beigelegten Bericht vom 10. Januar 2011 fest, dass die 

Versicherte durch mehrere Krankheiten körperlich schwer reduziert sei (IV-act. 2). Das 

zuletzt absolvierte Pensum von fünf Stunden pro Woche als Reinigungskraft habe 

deutlich über ihrer körperlichen Leistungsfähigkeit gelegen. Bis zum Entscheid der IV 

würde er die Versicherte zu ca. 80 % arbeitsunfähig sowie als nicht vermittelbar 

"ansehen".

A.b  Die ehemalige Arbeitgeberin berichtete am 21. Januar 2011 (IV-act. 11), dass sie 

die Versicherte vom 1. September 2010 bis 31. Januar 2011 als Reinigungskraft in 

ihrem Privathaus beschäftigt habe. Die Kündigung sei aufgrund "Nichterscheinens 

wegen Schneefalls" und nicht wegen eines Gesundheitsschadens erfolgt. Die 

Versicherte habe fünf Stunden pro Woche gearbeitet und einen Stundenlohn von 

Fr. 20.-- (inkl. Ferienentschädigung) erzielt. Der angegebene Lohn habe ihrer 

Arbeitsleistung entsprochen.

A.c  Am 31. Januar 2011 reichte der Hausarzt das unterzeichnete Gesprächsprotokoll 

vom 19. Januar 2011 ein (IV-act. 12). Der Hausarzt hatte gegenüber der RAD-Ärztin 

C.___ angegeben, dass die Versicherte ihn erstmals nach einem zwölfjährigen 

Aufenthalt in D.___ im September 2010 aufgesucht habe. Als Diagnosen gab der 

Hausarzt ein Lungenleiden (Lungenemphysem bei COPD und Nikotinabusus), ein 

Rückenleiden (anamnestisch Diskushernie S1, radiologisch Osteochondrose L5/S1 und 

Osteoporose, muskuläre Insuffizienz) und Angstzustände an. Die Beschwerden 

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bestünden seit ca. zwei Jahren. Die Versicherte sei wegen Atemnot, welche bereits bei 

leichter körperlicher Anstrengung auftrete, massiv in ihrer Leistungsfähigkeit 

eingeschränkt. Sodann sei sie wegen der belastungsabhängigen Rückenschmerzen 

und der Osteoporose körperlich nicht mehr belastbar. Sie könne nicht lange stehen, 

gehen oder sitzen. Die Angstzustände liessen sich mit dem Medikament Seropram gut 

behandeln. Auch eine körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeit sei der 

Versicherten höchstens noch zu 20 % zumutbar. Dr. med. E.___, Facharzt für 

Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates FMH, hatte in 

einem beigelegten Bericht vom 7. Dezember 2010 als Diagnose einen Verdacht auf 

postmenopausale Osteoporose angegeben (IV-act. 12-4 f.).

A.d  In einer innernen Notiz hielt die IV-Stelle am 14. Februar 2011 fest, dass keine 

beruflichen Massnahmen angezeigt seien, da die Versicherte gemäss dem IK-Auszug 

seit 1999 als Nichterwerbstätige gemeldet sei. Es werde eine Abklärung an Ort und 

Stelle erfolgen (IV-act. 16). Am 15. Februar 2011 teilte die IV-Stelle der Versicherten 

mit, dass zurzeit keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen möglich seien (IV-

act. 17).

A.e  Am  3. März 2011 stellte die Versicherte der IV-Stelle den ausgefüllten Fragebogen 

zur Rentenabklärung betreffend Erwerbstätigkeit/Haushalt zu (IV-act. 18). Die 

Versicherte gab darin u.a. an, dass die Auflösung des letzten Arbeitsverhältnisses aus 

gesundheitlichen Gründen erfolgt sei. Heute würde sie ohne Behinderung eine 

Erwerbstätigkeit von 100 % ausüben. Zur Begründung gab sie an, dass sie früher 

immer zu 100 % gearbeitet habe.

A.f   RAD-Ärztin C.___ hielt am 31. Mai 2011 fest, der Gesundheitszustand der Ver­

sicherten sei stabil (IV-act. 20). Es könne nicht ausgeschlossen werden, dass sich der 

Hausarzt bei der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit auch auf die subjektive 

Beschwerdeschilderung der Versicherten abgestützt habe.

A.g  Die Versicherte wurde am 30. November 2011 internistisch, rheumatologisch und 

psychiatrisch durch die ABI GmbH abgeklärt (Gutachten vom 6. Februar 2012, IV-

act. 24). Als Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gaben die 

Sachverständigen an:

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·      Chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom

-     Status nach akutem radikulärem Syndrom S1 rechts anamnestisch vor ca. drei 

Jahren mit weiterhin möglicher intermittierender Wurzelreizung;

-     fortgeschrittene Osteochondrose L5/S1, Chondrosen L4/5 und L3/4 (Röntgen 

09/2010);

·      Osteoporose (DEXA von LWK 1 12/2010);

·      Chronisch-obstruktive Lungenerkrankung, GOLD II

-     fortgesetzter Nikotinkonsum, schädlicher Gebrauch (ca. 60 packyears).

Keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hätten eine diagnostizierte generalisierte 

Angststörung auf der Basis einer körperlichen Erkrankung und eine 

Anpassungsstörung. Die Versicherte habe anlässlich der Exploration angegeben, 

Probleme mit der Lunge und dem Rücken zu haben. Aufgrund der Rückenschmerzen 

könne sie nicht lange sitzen, gehen und liegen. Beim Aufwärtsgehen habe sie keine 

Luft. Auch in der Kälte bekomme sie Atemnot und Schmerzen auf der Brust. Wenn sie 

schlecht atmen könne, bekomme sie Angst, zu ersticken. Sie sei häufig nervös und 

habe immer wieder Angstzustände. Gegenüber der psychiatrischen Sachverständigen 

Dr. med. F.___ habe die Versicherte erklärt, dass sie keine psychische Vorerkrankung 

im eigentlichen Sinne benennen könne. Angstzustände habe sie erstmals im Jahr 2008 

gehabt. Damals sei sie von ihrem Lebenspartner, mit welchem sie seit 1998 in D.___ 

gelebt habe, plötzlich verlassen worden. Sie habe keine Arbeitsstelle gefunden und sei 

in grosse wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten. Im Jahr 2010 sei sie in die Schweiz 

zurückgekehrt. Sie habe teilweise Angst vor anderen Menschen, gehe nicht so gern auf 

die Strasse. Ihre gesamte soziale Situation deprimiere sie. Sie habe so etwas wie Angst 

vor dem Leben entwickelt. Der Hausarzt habe ihr Cipralex verordnet, welches ihr gegen 

die Angst und die wiederholte traurige Stimmung helfe. Eine psychiatrische oder 

psychotherapeutische Behandlung habe sie nie absolviert. Die psychiatrische 

Sachverständige hielt fest, dass die Versicherte die körperlichen Beschwerden in den 

Mittelpunkt ihrer Beschwerdesymptomatik stelle. In psychischer Hinsicht lägen 

hauptsächlich Erstickungsängste bei Anfällen von Luftnot und Husten vor. Ferner 

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bestünden wiederholt depressive Verstimmungen und eine allgemeine 

Angstsymptomatik. Die Medikation mit dem Antidepressivum Cipralex habe laut den 

Angaben der Versicherten einen stabilisierenden Effekt. Der psychische Befund sei bis 

auf den Affektbereich unauffällig. Zwar habe während der Untersuchung kein erhöhter 

Angsteffekt beobachtet werden können. Jedoch hätten bei der um Kontrolle bemühten 

Versicherten immer wieder leichte depressive Äquivalente durchgeschienen. Die 

geschilderten psychopathologischen Funktionsstörungen seien aber nicht ausreichend, 

um eine Arbeitsunfähigkeit zu begründen. Der rheumatologische Sachverständige Dr. 

G.___ gab an, aufgrund der anamnestischen Angaben müsse davon ausgegangen 

werden, dass die Versicherte im Jahr 2008 an einem lumboradikulären Syndrom S1 

rechts mit starker Schmerzsymptomatik und sensiblem Ausfallsyndrom gelitten habe. 

Zuletzt seien die Rückenschmerzen im Vordergrund gestanden, die nachts in liegender 

Position stärker ausgeprägt seien als tagsüber; bei längerem Gehen oder Sitzen und 

bei allen Rückenbelastungen würden die Schmerzen zunehmen. Das Beschwerdebild 

entspreche einem chronischen lumbovertebralen Schmerzsyndrom, welches mit 

Sicherheit in Zusammenhang mit der radiologisch nachweisbaren Degeneration an der 

unteren LWS bei insbesondere fortgeschrittener Osteochondrose L5/S1 stehe. Die 

starken Nachtschmerzen sowie das Kletterphänomen beim Wiederaufrichten könnten 

auf eine zusätzliche segmentale Instabilität hinweisen. Mit Sicherheit habe im Jahr 

2008 ein akutes radikuläres Syndrom S1 rechts mit dominierender 

Schmerzsymptomatik vorgelegen, wobei der ASR rechts weiterhin fehle, radikuläre 

Reizungszeichen jedoch nicht mehr nachweisbar seien. Funktionell liege eine deutlich 

verminderte Belastbarkeit der Wirbelsäule vor. Der Versicherten seien körperlich 

schwere und mittelschwere Tätigkeiten mit starker und mittelstarker Rückenbelastung 

bleibend nicht mehr zumutbar. Geeignet seien körperlich leichte Tätigkeiten mit leichter 

Rückenbelastung und der Möglichkeit zur Einnahme von Wechselpositionen. Eine 

adaptierte Tätigkeit dürfe zudem keine Überkopfarbeiten, keine monoton-repetitiven 

Haltungen oder Bewegungen und keine Zwangshaltungen beinhalten. Aufgrund der 

organisch nachvollziehbaren Schmerzsymptomatik ohne Hinweise für ein gesteigertes 

Schmerzverhalten sei die Arbeitsfähigkeit jedoch auch in einer geeigneten Tätigkeit um 

20 % vermindert. Es könne davon ausgegangen werden, dass die Versicherte im Jahr 

2008 ca. zwei bis drei Monate auch in einer adaptierten Tätigkeit vollständig 

arbeitsunfähig gewesen sei. In der Folge habe die Arbeitsunfähigkeit adaptiert 20 % 

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betragen. Der internistische Sachverständige Dr. H.___ erklärte, dass über der Lunge 

vereinzelt Nebengeräusche auskultierbar gewesen seien. Die übrigen Befunde seien 

unauffällig gewesen. Bei der Lungenfunktionsprüfung sei ein FEV1 von 1.6 Litern 

festgestellt worden, was 73 % des Sollwertes entspreche. Der Tiffeneau-Test habe bei 

70 % des Sollwertes gelegen. Diese Werte entsprächen einer leichten bis 

mittelgradigen obstruktiven Lungenfunktionseinschränkung (COPD). Eine COPD könne 

gut anhand einer einfachen Lungenfunktionsprüfung diagnostiziert werden. Die 

Compliance der Versicherten bei der Untersuchung sei gut gewesen. Die ABI GmbH 

habe daher auf eine eingehende pneumologische Untersuchung verzichtet; dies 

insbesondere auch deshalb, weil die Arbeitsfähigkeit bereits aus rheumatologischer 

Sicht deutlich eingeschränkt sei. Die Einschränkung der Lungenfunktion habe keinen 

zusätzlichen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Die ABI-Sachverständigen kamen zum 

Schluss, dass die Versicherte aus polydisziplinärer Sicht in einer körperlich leichten, 

wechselbelastenden Tätigkeit zu 80 % arbeits- und leistungsfähig sei. Die geringen 

Leistungseinbussen aus rheumatologischer und internistischer Sicht könnten nicht 

kumuliert werden, da dieselben Zeitabschnitte für die vermehrt notwendigen Pausen 

genutzt werden könnten. Die Arbeitsfähigkeit sei in einem ganztägigen Pensum mit 

vermehrten Pausen verwertbar. RAD-Ärztin C.___ erklärte am 27. Februar 2012, dass 

auf das ABI-Gutachten abgestellt werden könne (IV-act. 25).

B.    

B.a  Mit Vorbescheid vom 30. Juli 2012 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass 

die Abweisung ihres Rentengesuchs vorgesehen sei (IV-act. 28). Sie begründete ihren 

Entscheid folgendermassen: Die Abklärungen hätten ergeben, dass die Versicherte in 

einer körperlich schweren Tätigkeit nicht mehr arbeitsfähig sei. In einer körperlich 

leichten, wechselbelastenden Tätigkeit bestehe jedoch eine Arbeitsfähigkeit von 80 %. 

Für die Berechnung des Validen- und des Invalideneinkommens sei auf den 

durchschnittlichen Lohn einer Hilfsarbeiterin im Jahr 2010 gemäss der 

Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik abzustellen, da die Versicherte 

keinen Beruf erlernt habe (Fr. 52'790.--, vgl. IV-act. 26). Das Valideneinkommen 

betrage Fr. 52'790.-- und das Invalideneinkommen Fr. 42'232.-- (80 % von 

Fr. 52'790.--). Hieraus resultiere ein Invaliditätsgrad von 20 %.

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B.b  Gegen diesen Vorbescheid liess die Versicherte am 17. September 2012 

einwenden (IV-act. 32), dass sie einen Anspruch auf eine ganze Rente habe. Es müsse 

auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung des Hausarztes abgestellt werden. In einem dem 

Einwand beigelegten Bericht vom 13. September 2012 hatte der Hausarzt erklärt, dass 

die Versicherte aufgrund der Lungenerkrankung rasch ausser Atem komme und sich 

hinstellen müsse bzw. dass sie Angst bekomme (IV-act. 32-10 f.). Weiter leide die 

Versicherte praktisch ständig unter leichten Rückenschmerzen. Das Heben schwererer 

Lasten sei ihr nicht möglich. Trotz der Einnahme eines Antidepressivums lebe die 

Versicherte eher zurückgezogen und kontaktarm. Auch diese Einschränkung 

verunmögliche die Ausübung gewisser Berufe. Angesichts der Summe der 

gesundheitlichen Einschränkungen sei eine Arbeitsfähigkeit adaptiert von 80 % völlig 

illusorisch. Die Versicherte habe es mit Reinigungsarbeiten versucht. Die Stelle sei ihr 

jedoch gekündigt worden, weil sie zu langsam gewesen sei. Der Hausarzt bemängelte 

weiter, dass die ABI GmbH keine Leistungsdiagnostik durchgeführt habe. Zudem 

hätten das Ausmass der pulmonalen Einschränkung anhand einer spiroergometrischen 

Prüfung bestimmt und die Rückenbelastbarkeit evaluiert werden müssen. Der Hausarzt 

schätzte die Restarbeitsfähigkeit in einer körperlich leichten Tätigkeit weiterhin auf 

20 %.

B.c  RAD-Ärztin C.___ erklärte am 11. Oktober 2012, die ABI GmbH habe ihre 

Arbeitsfähigkeitsschätzung entgegen der Ansicht des Rechtsvertreters ausführlich und 

medizinisch nachvollziehbar begründet (IV-act. 36). Die Einschätzung stütze sich auf 

die Angaben der Versicherten und die objektivierbaren Befunde. Weiter hätten die 

Sachverständigen einleuchtend dargelegt, weshalb auf eine weiterführende 

Lungendiagnostik verzichtet worden sei. Solange die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit 

aufgrund der geschilderten Beschwerden und der objektivierbaren Befunde festgestellt 

werden könne, bestehe kein Anlass, eine Evaluation der funktionellen 

Leistungsfähigkeit (EFL) zu veranlassen. Schliesslich seien im Einwand keine neuen 

medizinischen Fakten vorgelegt worden, welche zum Zeitpunkt der Begutachtung nicht 

bekannt gewesen seien.

B.d  Mit Verfügung vom 10. Dezember 2012 wies die IV-Stelle das Rentengesuch aus 

den im Vorbescheid angegebenen Gründen, ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 

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20 %, ab (IV-act. 38). Den Einwänden hielt sie insbesondere die von RAD-Ärztin C.___ 

am 11. Oktober 2012 vorgebrachten Argumente entgegen.

C.    

C.a  Gegen diese Verfügung liess die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) 

am 9. Januar 2013 Beschwerde erheben (act. G 1). Ihr Rechtsvertreter stellte die 

folgenden Rechtsbegehren:

1.      Die Verfügung sei vollumfänglich aufzuheben und der Beschwerdeführerin rück­

wirkend ab 1. Juli 2011 eine ganze IV-Rente auszurichten.

2.      Eventualiter seien eine fachärztliche pneumologische Untersuchung sowie eine 

effektive Leistungserhebung durchzuführen.

3.      Der Beschwerdeführerin sei die unentgeltliche Rechtspflege (Befreiung von den 

Gerichtskosten und unentgeltliche Rechtsverbeiständung) zu gewähren.

Zur Begründung machte der Rechtsvertreter geltend, der Hausarzt habe im Gegensatz 

zu den ABI-Sachverständigen die Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit schlüssig und 

plausibel begründet. Die Empfehlung der ABI-Sachverständigen zur Durchführung 

beruflicher Massnahmen stehe auch in direktem Widerspruch zur Mitteilung der IV-

Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) vom 15. Februar 2011. Die 

rheumatologische und die psychiatrische Untersuchung seien spärlich ausgefallen und 

mit subjektiven und anamnestischen Ausführungen gespickt worden. Die 

rheumatologische Schätzung der Arbeitsfähigkeit beruhe lediglich auf der Anamnese, 

dem Untersuchungsbefund sowie den Röntgenbildern; es handle sich um eine rein 

theoretische Einschätzung. Es wäre angezeigt gewesen, die Arbeitsfähigkeit in 

rheumatologischer Hinsicht mittels eines validierten Tests zu evaluieren. Sodann sei 

angesichts der Schwere der Lungenerkrankung nicht nachvollziehbar, warum die 

Einschränkung der Lungenfunktion keinen zusätzlichen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 

haben solle. Zudem hätten die gesundheitlichen Einschränkungen gemäss dem 

Hausarzt einen additiven Effekt. Weiter wäre eine fachärztliche pneumologische 

Untersuchung notwendig gewesen. Es sei nämlich davon auszugehen, dass die 

Lungenerkrankung erhebliche Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit habe, zumal die 

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Beschwerdeführerin dadurch vermehrt pausieren müsse, sich nur langsam bewegen 

könne und unter Atemnot leide. Auf das ABI-Gutachten könne folglich nicht abgestellt 

werden. Weiter entspreche das Invalideneinkommen dem zuletzt erzielten Einkommen 

als Reinigungskraft, d.h. Fr. 3'600.-- pro Jahr. Bei einem Valideneinkommen von 

Fr. 52'790.-- betrage der Invaliditätsgrad 93.2 %. In einem der Beschwerde beigelegten 

Bericht vom 7. Januar 2013 wiederholte der Hausarzt hauptsächlich die bereits im 

Bericht vom 13. September 2012 vorgebrachten Einwände (act. G 1.1 Beilage 4). 

Zusätzlich machte er geltend, dass es durchaus Berufe gebe, bei denen man zwar 

nicht schwer heben müsse, die aber eine gewisse körperliche Fitness verlangten. 

Solche Berufe könne die Beschwerdeführerin aufgrund der beeinträchtigten 

Lungenfunktion nicht mehr ausüben.

C.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 12. Februar 2013 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 5). Sie brachte zusammengefasst vor, dass vollumfänglich auf das 

ABI-Gutachten abgestellt werden könne. Insbesondere habe die ABI GmbH die 

medizinische Situation und die medizinischen Zusammenhänge einleuchtend beurteilt 

und die Schlussfolgerungen nachvollziehbar begründet.

C.c  Das Gericht bewilligte der Beschwerdeführerin am 15. Februar 2013 die 

unentgeltliche Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung; act. G 6).

C.d  Mit Replik vom 27. Februar 2013 liess die Beschwerdeführerin an den mit der 

Beschwerde gestellten Rechtsbegehren festhalten (act. G 8). Ihr Rechtsvertreter merkte 

zudem an, dass sich die von der Beschwerdegegnerin erwähnte RAD-Stellungnahme 

vom 11. Oktober 2012 (IV-act. 36-2) nicht in den IV-Akten befinde und ihm diese 

unverzüglich zur Stellungnahme zuzustellen sei. Der Replik lag sodann eine Kostennote 

über einen Betrag von Fr. 2'875.35 bei (act. G 8.2). Die Beschwerdegegnerin 

verzichtete auf eine Duplik (act. G 10). Am 4. Dezember 2014 reichte der 

Rechtsvertreter einen weiteren Bericht des Hausarztes vom 3. Dezember 2014 ein (act. 

G 11).

C.e  Am 30. März 2015 stellte das Gericht dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin 

das von der Beschwerdegegnerin mit der Beschwerdeantwort eingereichte IV-

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Aktendossier zu, in welchem sich auch die Stellungnahme des RAD vom 11. Oktober 

2012 (IV-act. 36) befand (act. G 13). In einer Stellungnahme vom 16. April 2015 (act. G 

14) brachte der Rechtsvertreter ergänzend vor, dass die Lungenfunktionsprüfung vom 

30. November 2011 über drei Jahre zurückliege und deren Ergebnisse offensichtlich 

veraltet seien; dies insbesondere deshalb, weil es sich bei der Lungenerkrankung um 

eine progrediente Erkrankung handle. Zudem habe sich der psychische 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin seit der Beschwerdeeinreichung 

verschlechtert, weshalb zusätzlich eine psychiatrische Abklärung angezeigt sei. Die 

Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Stellungnahme hierzu (vgl. act. G 15).

Erwägungen:

1.     

1.1   Mit der angefochtenen Verfügung vom 10. Dezember 2012 hat die 

Beschwerdegegnerin einen Rentenanspruch der Beschwerdeführerin verneint. Strittig 

ist demnach, ob die Beschwerdeführerin einen Anspruch auf eine Invalidenrente hat 

oder nicht.

1.2   Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die 

ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht 

durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder 

verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf 

dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid sind (Art. 28 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG, SR 831.20). Invalidität ist gemäss 

Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) die voraussichtlich bleibende oder längere 

Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der 

durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit 

verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze 

oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Nichterwerbstätige, denen eine 

Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, gelten als invalid, wenn eine 

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Unmöglichkeit vorliegt, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 8 Abs. 3 

ATSG).

1.3   Die Bemessung der Invalidität erfolgt bei erwerbstätigen Versicherten nach der 

Einkommensvergleichsmethode (Art. 28 Abs. 2 IVG), bei nichterwerbstätigen 

Versicherten ‒ so namentlich bei im Haushalt tätigen Personen ‒ durch einen 

Betätigungsvergleich nach der spezifischen Methode (Art. 28 Abs. 3 IVG i.V.m. Art. 27 

der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV, SR 831.201) und bei 

teilerwerbstätigen Versicherten nach der gemischten Methode, einer Kombination von 

Einkommens- und Betätigungsvergleich (Art. 28 Abs. 3 IVG in Verbindung mit Art. 27

IVV; vgl. BGE 130 V 97 E 3.1).

2.     

Zunächst ist somit zu prüfen, nach welcher Methode die Invaliditätsbemessung zu er­

folgen hat. Konkret stellt sich die Frage, ob die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der 

Prüfung des Rentenanspruchs ohne Gesundheitsschaden vollerwerbstätig gewesen 

wäre oder ob sie einer teilweisen oder gar keiner Erwerbstätigkeit nachgegangen wäre. 

Die Beschwerdeführerin ist alleinstehend. Da sie weder über einen anerkannten 

Berufsabschluss noch über aktuelle Berufserfahrung verfügt, hätte die von der 

Sozialhilfe abhängige Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall einer ganztägigen 

Erwerbstätigkeit nachgehen müssen, um ihren Lebensunterhalt selbständig finanzieren 

zu können. Es muss daher unterstellt werden, dass die Beschwerdeführerin ohne 

Gesundheitsschaden im Zeitpunkt der Prüfung des Rentenanspruchs eine 

Vollerwerbstätigkeit ausgeübt hätte. Die Beschwerdegegnerin hat den Invaliditätsgrad 

somit richtigerweise anhand eines reinen Einkommensvergleichs ermittelt.

3.     

3.1   In medizinischer Hinsicht liegen einerseits ein polydisziplinäres Gutachten der 

ABI GmbH vom 6. Februar 2012 und andererseits die Berichte des Hausarztes vom 

10. und 19./31. Januar 2011 sowie vom 13. September 2012 im Recht. Der Bericht des 

Hausarztes vom 4. Dezember 2014 umschreibt den gesundheitlichen Verlauf nach 

Verfügungserlass und ist daher für das vorliegende Verfahren nicht von Relevanz. 

bis

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Unbestritten ist, dass die Beschwerdeführerin im Verfügungszeitpunkt an einem 

chronischen lumbovertebralen Schmerzsyndrom, Osteoporose, einer COPD, einer 

generalisierten Angststörung und an einer Anpassungsstörung gelitten hat. Umstritten 

ist demgegenüber, welchen Einfluss diese gesundheitlichen Beeinträchtigungen auf die 

Arbeitsfähigkeit haben. Einig sind sich die ABI-Sachverständigen und der Hausarzt 

lediglich darin, dass die Beschwerdeführerin nur noch eine körperlich leichte, 

wechselbelastende Tätigkeit ausüben kann. Auf diese Einschätzung kann angesichts 

der organisch nachgewiesenen deutlich verminderten Belastbarkeit der Wirbelsäule 

und der damit zusammenhängenden Schmerzsymptomatik sowie der COPD ohne 

Weiteres abgestellt werden. Zu klären bleibt, wie stark die Beschwerdeführerin 

aufgrund der oben genannten gesundheitlichen Beeinträchtigungen bei der Ausübung 

einer in dieser Form adaptierten Tätigkeit eingeschränkt ist.

3.2   Der Hausarzt hat dargelegt, dass die Restarbeitsfähigkeit in einer adaptierten 

Tätigkeit lediglich 20 % betrage. Die 80 %ige Arbeitsunfähigkeit hat er damit 

begründet, dass die Beschwerdeführerin bereits bei leichter körperlicher Anstrengung 

ausser Atem gerate und dadurch Angst bekomme, praktisch ständig unter leichten 

Rückenschmerzen leide, keine schwereren Lasten heben könne und trotz der 

Einnahme eines Antidepressivums eher zurückgezogen und kontaktarm lebe. Die durch 

den jeweiligen Gesundheitsschaden (Lunge, Rücken, Psyche) ausgelösten 

Arbeitsunfähigkeitsgrade müssten zudem addiert werden. Die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung des Hausarztes überzeugt aus verschiedenen Gründen 

nicht: Erstens beinhaltet eine körperlich leichte Tätigkeit nie das Tragen schwererer 

Lasten. Zweitens handelt es sich bei einem sozialen Rückzug nicht um ein Symptom, 

welches direkt eine Arbeitsunfähigkeit zu begründen vermag, wie dies beispielsweise 

bei Konzentrationsstörungen der Fall wäre. Drittens hat der Hausarzt nicht dargelegt, 

wie sich der von ihm geschätzte hohe Arbeitsunfähigkeitsgrad zusammensetzt, d.h. er 

hat keine Arbeitsfähigkeitsschätzungen mit Bezug auf die einzelnen gesundheitlichen 

Beeinträchtigungen abgegeben. Seine Einschätzung ist deshalb nicht nachvollziehbar. 

Viertens hat der Hausarzt keine plausible Begründung dafür vorweisen können, dass 

die durch den jeweiligen Gesundheitsschaden ausgelösten Arbeitsunfähigkeitsgrade 

kumuliert werden müssen. Nur weil eine versicherte Person an verschiedenen 

gesundheitlichen Beeinträchtigungen leidet, rechtfertigt sich noch keine Kumulation der 

Teilarbeitsunfähigkeitsgrade, denn häufig deckt der Umfang der grössten 

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Teileinschränkung auch die weiteren Entlastungserfordernisse ab (SVR 2008 IV Nr. 15 

S. 44 E 2.1). Fünftens gibt es Hinweise dafür, dass der Hausarzt in seiner 

Arbeitsfähigkeitsschätzung mitberücksichtigt hat, inwieweit sich die 

Beschwerdeführerin subjektiv noch arbeitsfähig fühlt. Bei der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung geht es jedoch nur darum, festzustellen, inwieweit einer 

versicherten Person objektiv betrachtet eine bestimmte Arbeitstätigkeit noch zumutbar 

ist. Der Hausarzt hat im Bericht vom 13. September 2012 sinngemäss erklärt, dass eine 

80 %ige Arbeitsfähigkeit adaptiert schon deshalb illusorisch sei, weil der letzte 

"Arbeitsversuch" (Reinigungstätigkeit) gesundheitsbedingt gescheitert sei. Die effektiv 

erbrachte Arbeitsleistung kann jedoch von der medizinisch-theoretisch noch 

vorhandenen Leistungsfähigkeit abweichen, da Erstere nicht nur durch medizinisch 

nachweisbare Gesundheitsbeeinträchtigungen, sondern auch durch subjektive 

Empfindungen der versicherten Person beeinflusst wird. Die effektiv erbrachte 

Arbeitsleistung ist daher oftmals geringer als die Arbeitsleistung, die eine Person 

objektiv betrachtet noch erbringen könnte. Vorliegend kommt hinzu, dass es sich bei 

einer Reinigungstätigkeit nicht um eine körperlich leichte Tätigkeit handelt und diese 

zuletzt ausgeübte Tätigkeit deshalb gar nicht geeignet ist, um die Arbeitsfähigkeit in 

einer adaptierten Tätigkeit zu bestimmen. Bleibt noch anzumerken, dass die ehemalige 

Arbeitgeberin ausdrücklich erklärt hat, dass die Arbeitsleistung dem ausbezahlten Lohn 

entsprochen habe und die Kündigung nicht aus gesundheitlichen Gründen erfolgt sei. 

Somit erweckt auch die Aussage des Hausarztes, die Arbeitsstelle als Reinigungskraft 

sei der Beschwerdeführerin gekündigt worden, weil sie zu langsam gearbeitet habe, 

Zweifel an der Aussagekraft seines Berichts. Auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung des 

Hausarztes kann demzufolge nicht abgestellt werden.

3.3   Somit bleibt zu prüfen, ob auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung der ABI-Sachver­

ständigen abgestellt werden kann. Die psychiatrische Sachverständige hat eine 

generalisierte Angststörung sowie eine Anpassungsstörung diagnostiziert, diesen 

Störungen jedoch einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit abgesprochen. Die 

psychiatrische Sachverständige hat bei der Untersuchung lediglich leichte depressive 

Merkmale beobachten können. Sie hat diese psychopathologischen 

Funktionsstörungen jedoch als nicht ausreichend qualifiziert, um eine 

Arbeitsunfähigkeit zu begründen. Die psychiatrische Sachverständige hat ihre 

Einschätzung in Kenntnis der Vorakten, unter Berücksichtigung der geklagten 

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Beschwerden sowie nach einer gründlichen Erhebung des psychopathologischen 

Status abgegeben. Auch die Schlussfolgerung, dass die psychiatrischen Diagnosen 

keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit haben, überzeugt: Die Beschwerdeführerin hat 

die somatischen Beschwerden (Lunge und Rücken) stets in den Vordergrund gestellt. 

Der Hausarzt und die Beschwerdeführerin haben angegeben, dass ihr das 

eingenommene Antidepressivum gegen die Angstzustände und die depressiven 

Verstimmungen helfe. Die Beschwerdeführerin hat sich denn auch nie in psychiatrische 

oder psychotherapeutische Behandlung begeben. Zudem geht aus den Akten nicht 

hervor, dass der Hausarzt eine solche je als indiziert erachtet hätte. Insoweit der 

Rechtsvertreter geltend gemacht hat, dass sich der psychische Gesundheitszustand 

der Beschwerdeführerin seit der Beschwerdeeinreichung verschlechtert habe, ist er 

nicht zu hören. Denn im vorliegenden Verfahren ist für die Invaliditätsbemessung 

lediglich der Gesundheitszustand bis und mit dem Verfügungszeitpunkt massgebend. 

Demnach ist überwiegend wahrscheinlich, dass die Beschwerdeführerin in 

psychiatrischer Hinsicht in jeglicher Tätigkeit voll arbeitsfähig ist.

3.4   Der rheumatologische Sachverständige hat die Restarbeitsfähigkeit in einer 

rückenadaptierten Tätigkeit auf 80 % geschätzt. Die Arbeitsfähigkeit sei aufgrund der 

deutlich verminderten Belastbarkeit der Wirbelsäule sowie der organisch 

nachvollziehbaren Schmerzsymptomatik eingeschränkt. Eine adaptierte Tätigkeit 

müsse körperlich leicht sein und dürfe keine Überkopfarbeiten, keine monoton-

repetitiven Haltungen oder Bewegungen und keine Zwangshaltungen beinhalten. Die 

20 %ige Arbeitsunfähigkeit hat er damit begründet, dass die Beschwerdeführerin 

vermehrte Pausen benötige. Die Arbeitsleistung sei daher in einem ganztägigen 

Pensum verwertbar. Entgegen der Behauptung des Rechtsvertreters hat der 

rheumatologische Sachverständige seine Arbeitsfähigkeitsschätzung somit 

nachvollziehbar begründet. Gerade bei Rückenleiden kann die Arbeitsfähigkeit in der 

Regel allein schon durch die Vermeidung rückenbelastender Tätigkeiten erheblich 

gesteigert werden. Wie bereits unter Erw. 3.2 dargelegt, ist es der Beschwerdeführerin 

zudem zumutbar, trotz eines gewissen Masses an Schmerzen einer Arbeitstätigkeit 

nachzugehen. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung des rheumatologischen 

Sachverständigen deckt sich sodann mit den Angaben des Hausarztes, wonach die 

Beschwerdeführerin dank der Einnahme von Schmerzmitteln in der Regel "nur" unter 

leichten Rückenschmerzen leide. Auch die 20 %ige Leistungsverminderung leuchtet 

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ein, denn durch vermehrte Pausen kann die Beschwerdeführerin die Rückenbelastung 

reduzieren. Der Rechtsvertreter und der Hausarzt haben weiter moniert, dass keine 

Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) durchgeführt worden sei. Bei einer 

EFL handelt es sich um eine Leistungserprobung mittels verschiedener standardisierter 

funktioneller Tests für physische Funktionen der Arbeit (zum Beispiel Heben, Tragen, 

Arbeit über Brusthöhe, Treppen/Leiter Steigen, etc.; vgl. Rehaklinik Bellikon, http://

www.rehabellikon.ch/leistungsfaehigkeit-efl/, besucht am 11. Mai 2015). Die vom 

rheumatologischen Sachverständigen umschriebene leidensadaptierte Tätigkeit 

beinhaltet keine körperlich belastenden Tätigkeiten. Eine EFL wäre somit wenig 

aussagekräftig. Auch sind keine Gründe ersichtlich, die im vorliegenden Fall einer rein 

medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeitsschätzung entgegenstehen würden. Aus 

dem Gesagten folgt, dass auf die überzeugende Einschätzung der Arbeitsfähigkeit des 

rheumatologischen Sachverständigen abgestellt werden kann. Schliesslich ist noch zu 

prüfen, welchen Einfluss die COPD auf die Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten 

Tätigkeit hat. Der Rechtsvertreter hat geltend gemacht, dass das Ausmass der 

pulmonalen Einschränkung anhand einer eingehenden pneumologischen 

Untersuchung, insbesondere einer spiroergonomischen Prüfung, hätte bestimmt 

werden müssen. Zudem sei die von der ABI GmbH durchgeführte 

Lungenfunktionsprüfung veraltet. Der internistische Sachverständige hat den Verzicht 

auf eine eingehende pneumologische Untersuchung damit begründet, dass eine COPD 

gut anhand einer einfachen Lungenfunktionsprüfung diagnostiziert werden könne, die 

Compliance der Beschwerdeführerin bei der Untersuchung gut gewesen sei und die 

Arbeitsfähigkeit bereits aus rheumatologischer Sicht deutlich eingeschränkt sei, 

weshalb die COPD keinen zusätzlichen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit habe. Diese 

letzte Aussage muss so interpretiert werden, dass die COPD keinen weiteren Einfluss 

auf die Arbeitsfähigkeit in qualitativer Hinsicht hat. Denn gemäss den im Recht 

liegenden medizinischen Akten hat die Beschwerdeführerin im Ruhezustand keine 

Atmungsbeschwerden; diese treten erst bei körperlicher Aktivität bzw. Belastung auf. 

Demzufolge schränkt die COPD die Beschwerdeführerin in einer körperlich leichten, 

vorwiegend sitzenden Tätigkeit mit der Möglichkeit zur Einnahme von 

Wechselpositionen nicht in ihrer Arbeitsfähigkeit ein. Diese Einschätzung überzeugt. 

Weitergehende pulmonale Untersuchungen waren in dieser Situation nicht notwendig, 

da für die Bestimmung der Arbeitsfähigkeit nicht die exakte Diagnose, sondern die 

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konkreten Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit entscheidend sind. Für die 

Invaliditätsbemessung ist der Gesundheitszustand resp. die Arbeitsfähigkeit einer 

versicherten Person bis zum Zeitpunkt des Verfügungserlasses relevant. Die 

angefochtene Verfügung datiert vom 10. Dezember 2012. Die pneumologische 

Untersuchung durch die ABI GmbH ist am 30. November 2011 und damit rund ein Jahr 

vor Verfügungserlass erfolgt. Der Hausarzt hat in einem Bericht an die ABI GmbH vom 

21. November 2011 (IV-act. 37-2) angegeben, dass es am 10. November 2011 zu einer 

Exazerbation der COPD gekommen sei, die mit Antibiotika und systemischen Steroiden 

habe behandelt werden müssen. Ansonsten habe sich der Zustand bei minimaler 

Anstrengung ordentlich stabilisiert. Im Bericht vom 13. September 2012 hat der 

Hausarzt keine Verschlechterung der pulmonalen Problematik geltend gemacht. 

Insbesondere hat er weiterhin keine pulmonalen Beschwerden im Ruhezustand 

umschrieben. Es kann daher davon ausgegangen werden, dass sich die pulmonale 

Situation zwischen dem Begutachtungszeitpunkt (November 2011) und dem 

Verfügungserlass (Dezember 2012) zumindest nicht in arbeitsbezogen relevanter Weise 

verschlechtert hat. Die Testergebnisse der Lungenfunktionsprüfung der ABI GmbH sind 

im Verfügungszeitpunkt somit noch aktuell gewesen. Schliesslich ist noch auf das 

Vorbringen des Rechtsvertreters, dass die Empfehlung der ABI GmbH zur 

Durchführung beruflicher Massnahmen in direktem Widerspruch zur Mitteilung vom 

15. Februar 2011 stehe, einzugehen. Die Beschwerdegegnerin hat die Durchführung 

beruflicher Massnahmen mit der Mitteilung vom 15. Februar 2011 nicht wegen des 

Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin verneint, sondern weil sie zu diesem 

Zeitpunkt fälschlicherweise davon ausgegangen ist, dass die Beschwerdeführerin als 

Nichterwerbstätige, namentlich als Hausfrau, zu qualifizieren sei. Der Inhalt der 

Mitteilung und die Empfehlung der ABI GmbH widersprechen sich somit nicht. 

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass auf die polydisziplinäre 

Arbeitsfähigkeitsschätzung der ABI-Sachverständigen abzustellen ist. Die 

Beschwerdeführerin ist somit in einer körperlich leichten, vorwiegend sitzenden 

Tätigkeit mit der Möglichkeit zur Einnahme von Wechselpositionen, ohne 

Überkopfarbeiten, ohne monoton-repetitive Haltungen oder Bewegungen und ohne 

Zwangshaltungen in einem Vollpensum zu 80 % leistungsfähig.

4.     

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/19

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Schliesslich ist noch der von der Beschwerdegegnerin vorgenommene 

Einkommensvergleich zu überprüfen. Gemäss Art. 16 ATSG wird beim 

Einkommensvergleich das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt 

der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen). Für die Bemessung des Invaliden- und des Valideneinkommens 

ist auf den Zeitpunkt des allfälligen Rentenbeginns abzustellen, welcher vorliegend 

unter Berücksichtigung der sechsmonatigen Frist (Art. 29 Abs. 1 IVG) auf den 1. Juli 

2011 festzusetzen ist. Die Invalidität ist im Jahr 2008 ausgelöst worden, als die 

Beschwerdeführerin ein lumboradikuläres Syndrom S1 erlitten hat. Das zuletzt erzielte 

Einkommen als Reinigungskraft (2010-2011) stellt daher nicht die erwerbliche 

Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin ohne Gesundheitsschaden dar. Die 

Beschwerdeführerin verfügt über keine anerkannte Berufsausbildung; den Beruf der 

Locherin/Prüferin gibt es heute nicht mehr. Die Beschwerdegegnerin hat das 

Valideneinkommen daher zu Recht anhand des durchschnittlichen Einkommens einer 

Hilfsarbeiterin gemäss der Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik 

bestimmt. Dieses hat im Jahr 2011, aufgerechnet auf die betriebsübliche wöchentliche 

Arbeitszeit von 41.7 Stunden, Fr. 53'367.-- betragen (vgl. Anhang 2: Lohnentwicklung, 

IVG-Gesetzesausgabe der Informationsstelle AHV/IV, Ausgabe 2015). Da die 

Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall aufgrund ihrer finanziellen Situation einer 

Vollerwerbstätigkeit hätte nachgehen müssen, beträgt das Valideneinkommen 

Fr. 53'367.--. Auch für die Bemessung des Invalideneinkommens muss auf einen 

Tabellenlohn abgestellt werden. Wie die Validenkarriere besteht die Invalidenkarriere in 

einer Hilfsarbeitertätigkeit. Zu prüfen bleibt, ob ein Tabellenlohnabzug vorzunehmen ist. 

Es besteht die Gefahr, dass die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer somatischen 

Gesundheitsbeeinträchtigungen mehr gesundheitsbedingte Absenzen verzeichnen wird 

als eine gesunde Arbeitnehmerin. Ein zukünftiger Arbeitgeber würde die 

Beschwerdeführerin daher nur zu einem unterdurchschnittlichen Lohn einstellen. Ein 

Tabellenlohnabzug von 10 % erscheint unter diesen Umständen als gerechtfertigt. Das 

Invalideneinkommen beträgt somit Fr. 38'424.-- (Fr. 53'367.-- x 0.8 x 0.9). Hieraus 

resultiert ein nicht rentenrelevanter Invaliditätsgrad von 28 %.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/19

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5.     

5.1   Damit steht fest, dass die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf eine 

Invalidenrente hat. Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen.

5.2   Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 

Ausgang des Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich der Beschwerdeführerin 

aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist die Beschwerdeführerin 

allerdings von der Bezahlung der Gerichtsgebühr zu befreien.

5.3   Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- 

bis Fr. 12'000.--. Der Rechtsvertreter hat eine Kostennote über den Betrag von Fr. 

2'875.35 eingereicht, welcher sich aus einem Honorar von Fr. 2'560.--, Barauslagen 

von Fr. 102.40 und einer Mehrwertsteuer von Fr. 212.95 zusammensetzt. Der geltend 

gemachte Aufwand von 12.8 Stunden erscheint für den vorliegenden Fall angemessen. 

Im vom Rechtsvertreter verrechneten Stundenansatz von Fr. 200.-- ist die Kürzung des 

Honorars um einen Fünftel nach Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes (sGS 963.70) 

bereits berücksichtigt (vgl. Art. 24 Abs. 1 HonO, wonach das mittlere Honorar Fr. 250.-- 

je Stunde beträgt). Somit hat der Staat den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin mit 

Fr. 2'875.35 (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

5.4   Wenn es die wirtschaftlichen Verhältnisse der Beschwerdeführerin gestatten, kann 

sie zur Nachzahlung der Gerichtsgebühr und zur Rückerstattung der 

Parteientschädigung verpflichtet werden (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/19

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Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.      Die Beschwerdeführerin wird von der Bezahlung der Gerichtskosten in der Höhe 

von Fr. 600.-- befreit.

3.      Der Staat hat dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin eine Entschädigung 

von Fr. 2'875.35 (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) auszurichten.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 29.05.2015
	Art. 28 und Art. 28a IVG. Bei einer versicherten Person, die für ihren Lebensunterhalt alleine aufzukommen hat, muss davon ausgegangen werden, dass sie ohne Gesundheitsschaden eine Erwerbstätigkeit ausgeübt hätte, mit welcher sie ihren Lebensunterhalt selbständig hätte bestreiten können (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. Mai 2015, IV 2013/13).

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