# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6da747d5-3633-583e-9b83-469badced764
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-10-07
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 07.10.2021 D-982/2019
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-982-2019_2021-10-07.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-982/2019 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  7 .  O k t o b e r  2 0 2 1  

Besetzung 
 Richterin Chiara Piras (Vorsitz), 

Richterin Nina Spälti Giannakitsas,  

Richterin Daniela Brüschweiler,  

Gerichtsschreiberin Martina von Wattenwyl. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Syrien,   

vertreten durch Jürg Walker, Fürsprech und Notar,  

(…),  

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl (ohne Wegweisungsvollzug);  

Verfügung des SEM vom 23. Januar 2019 / N (…). 

 

 

 

D-982/2019 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Mit Verfügung vom 24. September 2014 wurde das Gesuch um Aus-

stellung eines humanitären Visums für A._______ (nachfolgend: die Be-

schwerdeführerin), ihren Ehemann und die gemeinsamen drei Kinder  

(gleiche N-Nummer, D-973/2019) abgewiesen, welches von der in der 

Schweiz wohnhaften Schwägerin der Beschwerdeführerin (B._______; 

N […]) eingereicht worden war. Mit Verfügung vom 18. Dezember 2014 

wies das damalige Bundesamt für Migration (BFM, das heutige SEM) die 

Einsprache von B._______ gegen die Verweigerung der Erteilung des hu-

manitären Visums ab.  

A.b Mit Urteil D-364/2015 vom 2. Oktober 2015 hiess das Bundesverwal-

tungsgericht die Beschwerde von B._______ gut und wies das SEM an, 

der Beschwerdeführerin und ihren Familienangehörigen humanitäre Visa 

zu erteilen.  

B.  

B.a Die Beschwerdeführerin, eine syrische Staatsangehörige kurdischer 

Ethnie, aus C._______ stammend, verliess eigenen Angaben zufolge am 

15. Oktober 2015 ihr Heimatland. Gemeinsam mit ihrem Ehemann und den 

drei Kindern reiste sie am 22. Oktober 2015 mittels der auf dem Schweize-

rischen Generalkonsulat in Istanbul ausgestellten humanitären Visa in die 

Schweiz ein und stellte am 26. Oktober 2015 ein Asylgesuch. 

B.b Am 11. November 2015 wurde die Beschwerdeführerin im Empfangs- 

und Verfahrenszentrum (EVZ) in D._______ zu ihrer Person, ihrem Reise-

weg und summarisch zu ihren Asylgründen befragt (Befragung zur Person 

[BzP]). Am 23. November 2017 fand die Anhörung zu den Asylgründen 

statt, welche aufgrund geschlechtsspezifischer Vorbringen abgebrochen 

und am 2. August 2018 fortgeführt wurde.  

C.  

C.a Hinsichtlich ihres Lebenslaufs äusserte sich die Beschwerdeführerin 

dahingehend, sie sei in E._______ aufgewachsen und habe zuletzt in 

F._______ gelebt. Nachdem sie neun Jahre die Schule besucht habe, 

habe sie als (…) gearbeitet. 2007 habe sie geheiratet und sei dann Mutter 

von zwei Söhnen und einer Tochter geworden. Ende 2013 respektive zu 

Beginn 2014 seien sie und ihre Familie in die Türkei gereist, wo sie wäh-

rend ungefähr drei Monaten vergeblich auf ein humanitäres Visum für die 

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Seite 3 

Schweiz gewartet hätten. Nachdem ihr Gesuch abgelehnt worden sei, sei 

sie gemeinsam mit ihrer Familie nach Syrien zurückgekehrt.  

 

C.b Zur Begründung ihres Asylgesuchs brachte die Beschwerdeführerin im 

Wesentlichen vor, nach ihrer Rückkehr nach F._______ habe ihr Ehemann 

beim (…) sowie bei der Organisation (…) mitgeholfen. Er sei oft unterwegs 

gewesen und nur alle zwei bis drei Tage nach Hause gekommen. Die syri-

sche Regierung habe nach ihm gesucht. Bereits vor dem Ausbruch des 

Bürgerkriegs sei er mehrmals wegen seiner politisch aktiven Schwester 

und seines Bruders festgenommen worden. Eines Tages Ende 2013 seien 

mehrere Beamte zu ihnen nach Hause gekommen und hätten nach ihrem 

Ehemann gesucht. Da dieser nicht anwesend gewesen sei, habe man sie 

an seiner Statt mitgenommen, sie mit verdeckten Augen in ein Auto ge-

drängt und an einen ihr unbekannten Ort gefahren. Während ihrer ungefähr 

vier- bis fünftägigen Haft sei sie durch etwa acht Männer mehrmals verge-

waltigt worden. Man habe von ihr die Telefonnummer ihres Ehemannes 

verlangt. Obwohl sie die Nummer nicht (auswendig) gekannt habe, habe 

man sie wieder freigelassen, wobei sie in ihr Wohnquartier zurückgefahren 

und unter Schlägen aus dem Auto hinausbefördert worden sei. Die Nach-

barn hätten zwischenzeitlich ihren Ehemann benachrichtigen können. Sie 

vermute, dass ihr Mann nach wie vor wegen seinen Geschwistern gesucht 

werde und vermutungsweise auch selber in politische Aktivitäten verstrickt 

sei. Zehn bis elf Monate nach diesem Vorfall hätte sie mit ihrer Familie 

Syrien endgültig verlassen, ohne dass noch etwas vorgefallen wäre.  

 

Die Beschwerdeführerin legte ihre Identitätskarte, das Familienbüchlein, 

einen Arztbericht, eine Wohnsitzbestätigung sowie zwei Berichte von syri-

schen Menschenrechtsorganisationen ins Recht.   

 

Auf die weiteren Ausführungen der Beschwerdeführerin wird, soweit 

wesentlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.   

D.  

Mit Schreiben vom 11. Oktober 2018 wurde der Beschwerdeführerin das 

rechtliche Gehör zum eingereichten Arztbericht vom 20. Januar 2015 so-

wie zu Widersprüchen zu den Aussagen ihres Ehemannes gewährt. Mit 

Eingabe vom 9. November 2018 nahm sie hierzu Stellung. 

 

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Seite 4 

E.  

Mit Schreiben vom 23. November 2018 forderte das SEM die Beschwer-

deführerin erneut auf, weitere Dokumente einzureichen und zu weiteren 

Fragen Stellung zu nehmen. 

F.  

Am 11. Januar 2019 liess die Beschwerdeführerin weitere Dokumente so-

wie eine Stellungnahme einreichen.  

G.  

Mit Verfügung vom 23. Januar 2019 – eröffnet am 24. Januar 2019 – stellte 

das SEM fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft 

nicht und lehnte ihr Asylgesuch ab. Der Vollzug der Wegweisung wurde 

zugunsten einer vorläufigen Aufnahme wegen Unzumutbarkeit aufgescho-

ben. 

H.  

Die Beschwerdeführerin focht mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 

25. Februar 2019 die Verfügung des SEM beim Bundesverwaltungsgericht 

an und beantragte, die Verfügung der Vorinstanz sei aufzuheben, sie sei 

als Flüchtling anzuerkennen und ihr sei Asyl zu gewähren, eventualiter sei 

sie vorläufig als Flüchtling aufzunehmen. In prozessualer Hinsicht ersuchte 

sie um die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung sowie um Ver-

zicht auf Erhebung eines Kostenvorschusses. Weiter beantragte sie die 

Beiordnung des rubrizierten Rechtsvertreters als amtlichen Rechtsbei-

stand.   

I.  

Am 5. März 2019 wurde die Beschwerdeführerin aufgefordert, ihre finanzi-

elle Situation offenzulegen. 

J.  

Mit Zwischenverfügung vom 25. April 2019 hiess die damalige Instruktions-

richterin das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung 

gut und erhob keinen Kostenvorschuss. Fürsprech Jürg Walker wurde an-

tragsgemäss als amtlicher Rechtsbeistand beigeordnet. Gleichzeitig wurde 

das SEM eingeladen, eine Vernehmlassung einzureichen.  

K.  

Die Vorinstanz hielt mit ihrer Vernehmlassung vom 3. Mai 2019 vollum-

fänglich an ihren Erwägungen fest.  

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Seite 5 

L.  

Mit Eingabe vom 7. Juni 2019 reichte der Rechtsvertreter der Beschwer-

deführerin eine Kostennote ein.  

M.  

Das vorliegende Verfahren wurde aus organisatorischen Gründen auf die 

gemäss Rubrum vorsitzende Richterin umgeteilt. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG (SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsge-

richt Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG (SR 172.021). 

Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine 

Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betref-

fende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesver-

waltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden 

Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser 

bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die 

beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31], 

Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; SR 173.110]). Eine solche Ausnahme im Sinne 

von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwal-

tungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Am 1. März 2019 ist eine Teilrevision des AsylG in Kraft getreten 

(AS 2016 3101). In Anwendung der Übergangsbestimmungen gilt für das 

vorliegende Verfahren das bisherige Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbe-

stimmungen zur Änderung des AsylG vom 25. September 2015). 

1.4 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Die 

Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, 

ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 

und aArt. 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf 

die Beschwerde ist somit einzutreten. 

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2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG. 

3.  

Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bilden die Fragen 

nach der Flüchtlingseigenschaft, des Asyls und der Wegweisung. Der Weg-

weisungsvollzug ist nicht zu prüfen, nachdem die Vorinstanz die Beschwer-

deführerin wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs vorläufig auf-

genommen hat (vgl. hierzu auch die Ausführungen in E. 9.4). 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG).  

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

4.3 Grundsätzlich sind Vorbringen dann glaubhaft, wenn sie genügend 

substanziiert, in sich schlüssig und plausibel sind; sie dürfen sich nicht in 

vagen Schilderungen erschöpfen, in wesentlichen Punkten widersprüchlich 

sein oder der inneren Logik entbehren und auch nicht den Tatsachen oder 

der allgemeinen Erfahrung widersprechen. Darüber hinaus muss die asyl-

suchende Person persönlich glaubwürdig erscheinen, was insbesondere 

dann nicht der Fall ist, wenn sie ihre Vorbringen auf gefälschte oder ver-

fälschte Beweismittel abstützt (vgl. Art. 7 Abs. 3 AsylG), aber auch dann, 

wenn sie wichtige Tatsachen unterdrückt oder bewusst falsch darstellt, im 

Laufe des Verfahrens Vorbringen auswechselt, steigert oder unbegründet 

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nachschiebt, mangelndes Interesse am Verfahren zeigt oder die nötige Mit-

wirkung verweigert. Glaubhaftmachung bedeutet ferner – im Gegensatz 

zum strikten Beweis – ein reduziertes Beweismass und lässt durchaus 

Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen des Gesuch-

stellers. Eine Behauptung gilt bereits als glaubhaft gemacht, wenn das Ge-

richt von ihrer Wahrheit nicht völlig überzeugt ist, sie aber überwiegend für 

wahr hält, obwohl nicht alle Zweifel beseitigt sind. Für die Glaubhaftma-

chung reicht es demgegenüber nicht aus, wenn der Inhalt der Vorbringen 

zwar möglich ist, aber in Würdigung der gesamten Aspekte wesentliche 

und überwiegende Umstände gegen die vorgebrachte Sachverhaltsdar-

stellung sprechen. Entscheidend ist im Sinne einer Gesamtwürdigung, ob 

die Gründe, die für eine Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung sprechen, 

überwiegen oder nicht; dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustel-

len (vgl. BVGE 2012/5 E. 2.2; 2010/57 E. 2.3). 

5.  

5.1 Die Vorinstanz begründete ihren ablehnenden Entscheid im Wesentli-

chen damit, dass die Schilderungen der Beschwerdeführerin hinsichtlich 

ihrer Entführung und der in der Folge erlittenen Vergewaltigungen durch 

syrische Beamte ungenügend substanziiert und wenig schlüssig ausgefal-

len seien. Neben Widersprüchen in ihren Ausführungen und zu den einge-

reichten Beweismitteln falle auf, dass sie trotz konkreter Nachfrage zu ih-

ren Asylgründen anlässlich der BzP die Entführung, die Vergewaltigungen 

sowie die Haft in keiner Weise erwähnt, respektive jegliche Probleme mit 

den Behörden oder eine Haft explizit verneint habe. Dies erstaune ange-

sichts der Tatsache, dass sowohl die Entführung als auch die Vergewalti-

gungen bereits Gegenstand des Beschwerdeverfahrens gegen den ableh-

nenden Visumsentscheid gewesen seien. Auch unter der Berücksichtigung 

der Tatsache, dass es sich bei einer Vergewaltigung um ein traumatisches 

Ereignis handle, habe die Beschwerdeführerin ihre Schilderungen sowohl 

während der Anhörungen als auch anschliessend in den drei schriftlichen 

Ergänzungen lediglich oberflächlich und detailarm darzulegen vermögen. 

Zudem sei sie konkreten Fragen ausgewichen und habe sich darauf be-

schränkt auszuführen, dass sie sich schlecht fühle, wenn sie sich daran 

erinnern und darüber sprechen müsse. Ihre Erzählungen seien nicht über 

allgemein gehaltene Aussagen hinausgegangen und teilweise habe es an 

Realitätsnähe gemangelt, weshalb der Eindruck eines Erzählkonstrukts 

entstanden sei. Sodann erscheine es nicht plausibel, unter welchen Um-

ständen sie wieder freigelassen worden und im Auto ins eigene Quartier 

zurückgefahren worden sei. Dies erscheine unter dem Aspekt, dass sie 

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extralegal entführt worden sein soll und ihr Ehemann sowie dessen Fami-

lienangehörige den syrischen Behörden als Oppositionelle bekannt gewe-

sen seien, nicht realistisch. Ferner erstaune die Tatsache, dass sie und ihre 

Familie nach dem ablehnenden Visumsantrag Ende 2014 erneut in das 

stark umkämpfte und von syrischen Regierungstruppen besetzte 

F._______ zurückgekehrt seien, insbesondere auch, da ihr Ehemann be-

reits früher gesucht worden sein soll. Unter diesen Gesichtspunkten er-

scheine eine erneute Rückkehr in ein heftig umkämpftes Quartier von 

F._______ mit drei kleinen Kindern und ohne jeglichen persönlichen Besitz 

äusserst fragwürdig und realitätsfremd. Vielmehr sei davon auszugehen, 

dass die behauptete erneute Rückkehr nach F._______ konstruiert sei, um 

günstigere Bedingungen für den Erhalt eines Visums zu schaffen. 

Die Vorinstanz führte des Weiteren aus, die Zeitangaben der Beschwerde-

führerin seien widersprüchlich ausgefallen. Sie habe zuerst angegeben, 

der Vorfall habe sich ereignet, als ihr jüngstes Kind einige wenige Monate 

alt gewesen sei, und somit im Jahr 2012. Später habe sie zu Protokoll ge-

geben, dass das Ereignis sich Ende 2013 oder Anfang 2014 ereignet habe. 

Ihr Ehemann habe in seiner Anhörung dargelegt, dass sie im Oktober 2014 

verhaftet worden sei. Schliesslich falle auf, dass im eingereichten Arztbe-

richt der 12. Januar 2015 als Datum des Vorfalls aufgeführt wurde.  

Sodann würden die Schilderungen der Beschwerdeführerin aus inhaltlicher 

Sicht von denjenigen der eingereichten Berichte des Syrian Justice Center 

for Documentation respektive Syrian Justice Center for Human Rights ab-

weichen, in denen sie und fünf weitere ihrer Verwandten, welche in der 

Schweiz um Asyl ersucht hätten, namentlich erwähnt seien. Bei Durchsicht 

der entsprechenden Protokolle falle auf, dass alle betroffenen Frauen mar-

kant voneinander abweichende Aussagen zu den geltend gemachten Ver-

gewaltigungen gemacht hätten. Zu den beiden Organisationen sei zu er-

wähnen, dass diese lediglich über ein Facebook-Profil verfügten und die 

eingereichten Berichte des fraglichen Vorfalls nirgends zu finden seien. 

Diese Tatsache erstaune, zumal namhaften Organisationen wie etwa die 

UNO-Untersuchungskommission oder das oppositionsnahe Nachrichten-

portal Al-Wasi über solche Ereignisse berichten würden.  

Überdies stelle sich die Frage, weshalb die Beschwerdeführerin den An-

walt dieser Organisation dazu ermächtigt habe, ihren Fall öffentlich zu ma-

chen, um gegen die Täter vorzugehen, obwohl es ihr ein zentrales Anliegen 

sei, dass ihre Familie, insbesondere ihr Ehemann, nichts von den Verge-

waltigungen erfahre. Der Direktor dieser Organisation – G._______ – sei 

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ein Bekannter ihres Ehemannes und ihrer Schwägerin B._______. In die-

sem Zusammenhang erstaune ferner die Tatsache, dass auch der Arzt, 

welcher sie behandelt habe, ein weiterer Bekannter ihres Ehemannes sei. 

Es sei grundsätzlich nicht nachvollziehbar, weshalb sie sich einen Arztbe-

richt inklusive Übersetzung habe geben lassen, obwohl sie um jeden Preis 

habe verhindern wollen, dass jemand von ihren Erlebnissen erfahre. Die 

eingereichten Beweismittel seien deshalb als reine Gefälligkeitsschreiben 

zu werten. 

Insgesamt wies die Vorinstanz darauf hin, dass sich die markanten Diver-

genzen zwischen den persönlichen Aussagen der Beschwerdeführerin und 

den eingereichten Beweismitteln erst im Rahmen der vertieften Glaubhaf-

tigkeitsprüfung ihrer Asylvorbringen ergeben hätten. Das Bundesverwal-

tungsgericht habe diese Divergenzen im Verfahren um die Ausstellung der 

humanitären Visa nicht in gleicher Weise prüfen können wie dies anlässlich 

des inländischen Asylverfahrens möglich sei.   

Hinsichtlich der im Rahmen der Erteilung eines humanitären Visums gel-

tend gemachten besonders schwierigen Situation der Christen in Syrien 

sei anzumerken, dass die Beschwerdeführerin beim Ausfüllen des Perso-

nalienblattes als Religion den Islam und nicht das Christentum angegeben 

habe. Im Gegensatz zu ihrem Ehemann habe sie somit nicht behauptet, 

Christin zu sein. Gemäss bundesverwaltungsgerichtlicher Rechtsprechung 

seien Christen in Syrien auch nicht kollektivverfolgt. Die Situation in Gebie-

ten, welche vom Islamischen Staat (IS) besetzt worden seien, sei zwar we-

sentlich prekärer. Angesichts deren Gebietsverluste seit 2017 nehme der 

IS in Syrien jedoch keine wesentliche Rolle mehr ein.  

5.2 In der Beschwerde wurde moniert, die Vorinstanz habe eigene Regeln 

zur Glaubhaftigkeitsprüfung aufgestellt und den Aussagen in der BzP zu 

grosse Bedeutung beigemessen, obwohl bereits aus einem Grundsatzent-

scheid der ehemaligen Asylrekurskommission (ARK) hervorgehe, dass die 

BzP lediglich summarisch sei und ihr ein beschränkter Beweiswert zu-

komme. Die BzP dürfe nicht dazu verwendet werden, Widersprüche zu 

konstruieren, was vorliegend jedoch geschehen sei.  

Zur mangelnden Substanz der vorgebrachten Vergewaltigungen sei zu be-

achten, dass die Beschwerdeführerin aufgrund ihres kulturellen Hinter-

grundes gar nicht in der Lage gewesen sei, ausführlich über die erlittenen 

Misshandlungen zu sprechen, was sie auch in den Anhörungen erwähnt 

und deshalb auf die eingereichten Arztberichte verwiesen habe. Ferner 

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habe sie in zwei Antworten explizit darauf hingewiesen, dass sie darüber 

nicht berichten wolle. Diese schwierige Situation dürfe ihr nicht zum Nach-

teil ausgelegt werden. Zum Vorwurf, sie habe die Vergewaltigungen in der 

BzP mit keinem Wort erwähnt, sei zu bemerken, dass sowohl der Dolmet-

scher als auch der Befrager Männer gewesen seien und es ihr deshalb 

nicht möglich gewesen sei, diese Vorfälle anzusprechen. Des Weiteren 

habe sie auch nicht schriftlich dazu Stellung nehmen können, weil sie nicht 

in der Lage sei, sich in einer amtlichen Sprache zu äussern und sie der 

Vertrauensperson ihres Bekanntenkreises aus Scham nicht alles habe er-

zählen können. Ausserdem sei ihre Traumatisierung durch das Ereignis zu 

berücksichtigen. Indem die Vorinstanz es als nicht nachvollziehbar erachte, 

dass die Beschwerdeführerin nach einigen Tagen wieder freigelassen wor-

den sei, verkenne die Vorinstanz den eigentlichen Zweck von systemati-

schen Vergewaltigungen.   

Im Zusammenhang mit der nicht geglaubten Rückreise nach Syrien sei zu 

erwähnen, dass die persönliche Situation für die Beschwerdeführerin und 

ihre Familie in der Türkei wesentlich prekärer als in Syrien gewesen sei 

und ihr Ehemann dort nicht mehr habe arbeiten können. Aus diesen Grün-

den sei die ganze Familie nach F._______ zurückgekehrt. Obwohl der 

Wohnsitzbestätigung im Visumsantrag zu entnehmen sei, dass sie und ihre 

Familie vor ihrer ersten Ausreise in die Türkei im Quartier (…) gelebt hät-

ten, hätte sie sich nach ihrer Rückkehr in den Quartieren (…) und (…) nie-

dergelassen.  

Zu den divergierenden zeitlichen Angaben sei zu erwähnen, dass es wahr-

scheinlich zu Missverständnissen gekommen sei, da die Dolmetscherin ei-

nen anderen Dialekt als sie selber gesprochen habe. Ausserdem seien 

nicht alle Leute datenaffin und es dürfe keine Rolle spielen, dass die Be-

schwerdeführerin als Zeitpunkt des fraglichen Ereignisses September 

2014, ihr Ehemann jedoch Oktober 2014 angegeben hätten.  

Schliesslich werde an der Glaubhaftigkeit der Beschwerdeführerin gezwei-

felt, weil ihre Aussagen und diejenigen der anderen Opfer nicht mit den 

eingereichten Berichten übereinstimmen würden. Die Opfer hätten jedoch 

auch gegenüber den syrischen Hilfsorganisationen nur das Nötigste ge-

sagt, da sie Hilfe in Anspruch hätten nehmen wollen. Ihre Schwägerin 

B._______ habe erfolglos versucht, die Opfer dazu zu bewegen, beim UN-

HCR über die Vorfälle zu sprechen. Dass die syrische Hilfsorganisation 

keine Berichte über den Vorfall publiziert habe, sei zum Schutz der Opfer 

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geschehen. Zum Argument, es sei nicht nachvollziehbar, dass sich die Be-

schwerdeführerin von einem Arzt habe behandeln lassen, welcher für das-

selbe Hilfswerk wie ihr Ehemann tätig gewesen sei, sei zu bemerken, dass 

auch syrische Ärzte der Schweigepflicht unterstehen würden. Um den 

Wahrheitsgehalt ihrer Aussagen zu untermauern, werde sie jedoch versu-

chen, neue Beweismittel einzureichen. Die Entführung und die mehrfachen 

Vergewaltigungen stünden in engem Zusammenhang mit der individuell-

konkreten Verfolgung ihres Ehemannes.  

Im Zusammenhang mit der Verfolgung von Christen habe die Vorinstanz 

zwar überzeugend erklärt, dass in Syrien von keiner Kollektivverfolgung 

ausgegangen werden könne. Jedoch sei die Situation zum Zeitpunkt des 

Urteils massgebend, zumal die kurdischen Gebiete, welche von der türki-

schen Armee erobert worden seien, zum heutigen Zeitpunkt von syrisch-

islamistischen Kreisen verwaltet würden. Aus diesem Grund könnte sich, 

je nach Entwicklung der Situation, die Lage dennoch zu einer Kollektivver-

folgung ausweiten.  

Abschliessend sei zu erwähnen, dass der Ehemann der Beschwerdefüh-

rerin sich in exilpolitischer Weise betätige. Diese subjektiven Nachflucht-

gründe würden auch sie (die Beschwerdeführerin) betreffen. Diesbezügli-

che Beweismittel würden in Bälde nachgereicht.  

6.  

6.1 In einem ersten Schritt ist zu prüfen, ob die Schilderungen der Be-

schwerdeführerin als glaubhaft zu erachten sind und den Anforderungen 

an Art. 7 AsylG genügen (vgl. E. 4.2 f. hiervor).   

6.2 Die Vorinstanz zweifelte aufgrund verschiedener Widersprüche am 

Wahrheitsgehalt der geltend gemachten Vergewaltigungen der Beschwer-

deführerin durch Angehörige der syrischen Behörden. Der Vorinstanz ist 

insofern zuzustimmen, als dass die Beschwerdeführerin ihre Entführung 

und die Vergewaltigungen in der BzP nicht erwähnte und ihre diesbezügli-

chen Ausführungen auch anlässlich der Anhörung nur oberflächlich und 

unsubstanziiert blieben. Dabei ist jedoch festzuhalten, dass es sich bei ei-

ner Vergewaltigung um ein traumatisches Ereignis handelt und Gewaltop-

fer nicht selten ihre Erlebnisse erst verspätet darlegen können. Ein solches 

Aussageverhalten darf nicht von vornherein als nachgeschoben betrachtet 

werden, da solche verspäteten Vorbringen nachvollziehbare Gründe haben 

können. Werden traumatische Erlebnisse angestossen, können diese zu 

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Intrusionen, Gedächtnislücken oder zu Vermeidungsverhalten führen, wes-

halb einzelne Aspekte des Erlebten unerwähnt bleiben können (vgl. BVGE 

2013/22, E. 5.5. m.w.H.; ELEAN BRIGGEN, ANNINA MULLIS, Einbezug psy-

chotraumatologischer Erkenntnisse in die Glaubhaftigkeitsprüfung im Asyl-

verfahren, in: Asyl 2/21, Schweizerische Flüchtlingshilfe [Hrsg.], S. 22). Vor 

diesem Hintergrund erscheint die Aussage der Beschwerdeführerin, über 

die traumatischen Erlebnisse nicht sprechen oder nur schwerlich sprechen 

zu können, als grundsätzlich nachvollziehbar (vgl. act. A26/16, F38, F40). 

Zudem ist festzustellen, dass obwohl bereits aus den Unterlagen des Vi-

sumsantrags geschlechtsspezifische Gründe hervorgehen, an der BzP ein 

Männerteam zusammengestellt worden war, was das Geltendmachen ei-

nes solchen Vorbringens zusätzlich erschwerte. Aus diesem Grund kann 

der Beschwerdeführerin nicht vorgehalten werden, anlässlich der BzP die 

Vergewaltigungen nicht erwähnt zu haben. Dem Vorhalt der Vorinstanz, sie 

habe bereits im Visumsantrag ihre Probleme geltend gemacht, kann inso-

fern nicht gefolgt werden, als dass sie bei diesem Verfahren keine persön-

lichen Aussagen machen musste. Vorliegend ergeben sich trotzdem ernste 

Zweifel an ihren Schilderungen. Einerseits kann von der Beschwerdefüh-

rerin erwartet werden, dass sie das betreffende Ereignis im Gesamtkontext 

ihrer Fluchtgeschichte – wie etwa der erneuten Einreise nach Syrien oder 

aufgrund des Alters eines ihrer Kinder – trotz mangelnder Datenaffinität 

zeitlich zu situieren vermag, was ihr vorliegend nicht gelungen ist. So sei 

ihre Entführung Ende 2013, Anfang 2014 oder Ende 2014 und gemäss 

Schreiben des Syrian Justice Center for Documentation im Januar 2015 

geschehen (vgl. act. A26/16, F46-47). Anderseits müsste sich ihren Aussa-

gen und denjenigen ihres Ehemannes zufolge die mehrtägige Haft im Sep-

tember (vgl. act. A26/16, F117) oder Oktober 2014 (Aussage des Eheman-

nes) ereignet haben, und somit rund zwei bis drei Monate vor dem abschlä-

gigen Entscheid zum Erhalt des humanitären Visums am 18. Dezember 

2014.  

6.3 Wesentliche Zweifel am Wahrheitsgehalt der Ausführungen der Be-

schwerdeführerin zu den Vergewaltigungen ergeben sich auch aus ihren 

Erklärungen, ihre sexuellen Misshandlungen aus Scham und Angst sowie 

aufgrund ihres kulturellen Hintergrundes geheim halten zu wollen. In die-

sem Zusammenhang wies sie in ihrer Stellungnahme vom 9. November 

2018 darauf hin, dass es in ihrer Kultur häufig zu Ehrenmorden komme, 

wenn der Ruf einer Frau wegen Vergewaltigung auf dem Spiel stehe (vgl. 

act. A26/16, F87-93; Stellungnahme vom 9. November 2018). Vor diesem 

Hintergrund ist es unverständlich, weshalb sie sich trotzdem an verschie-

dene Personen gewandt haben soll, um über ihre Vergewaltigungen zu 

D-982/2019 

Seite 13 

sprechen und diese auch noch schriftlich bestätigen zu lassen. Im Hinblick 

auf die verschiedenen Beweismittel ist demnach festzustellen, dass min-

destens fünf Personen, darunter der in Syrien behandelnde Arzt 

H._______ (welcher mit ihrem Ehemann bekannt war), ihre Schwägerin 

B._______, der Direktor der Menschenrechtsorganisation I._______, der 

Rechtsanwalt J._______ und K._______ (eines der Opfer, welches die 

Vergewaltigungen der Organisation gemeldet habe), von ihren Vergewalti-

gungen gewusst haben müssen. Überdies müsste eine weitere Person 

Kenntnis von den erlittenen sexuellen Misshandlungen gehabt haben, da 

der Arztbericht vom 20. Januar 2015 in (…) übersetzt wurde, zumal nicht 

davon auszugehen ist, dass die Beschwerdeführerin dieses Dokument ei-

genhändig dorthin zum Übersetzen gebracht haben kann. Hätte sie, wie 

sie mehrmals zu Protokoll gab, es tatsächlich unter allen Umständen ver-

meiden wollen, dass ihr Ehemann und ihre Familie davon erfahren, hätte 

sie kaum ihre Leidensgeschichte an so viele verschieden Personen heran-

getragen.  

6.4 Die Zweifel am Wahrheitsgehalt der geltend gemachten Vergewaltigun-

gen werden durch die Tatsache verstärkt, dass die Beschwerdeführerin 

eine andere Darstellung des Sachverhalts angab als im Arztbericht ausge-

führt wurde. Während der Anhörung erklärte sie, bei ihrer Verhaftung zu 

Hause gewesen zu sein, wobei einige Sicherheitsbeamte ins Haus einge-

drungen, andere draussen geblieben seien. Sie sei alleine abgeführt und 

in einem Fahrzeug weggebracht worden (vgl. act. A26/16, F39, F42-44). 

Im Arztbericht ist hingegen zu lesen, dass sie unterwegs gewesen sei, um 

Brot für die Kinder zu organisieren, als sie in eine Kontrolle geraten und 

festgenommen worden sei. Sodann geht aus dem Bericht der Organisation 

Syrian Justice Center for Documentation noch ein anderer Sachverhalt her-

vor, nämlich, dass eine bewaffnete Patrouille über zwölf Frauen wahllos 

festgenommen und diese nach L._______ in einen Militärstützpunkt ge-

bracht habe. Es erstaunt deshalb, dass die Beschwerdeführerin darlegte, 

nicht zu wissen, wohin man sie gebracht habe. Aus ihren Ausführungen 

geht weiter nicht hervor, dass sie gleichzeitig mit mehreren Frauen (worun-

ter einige aus ihrer Verwandtschaft) verhaftet worden wäre, sondern ledig-

lich, dass man sie alleine in einem Zimmer festgehalten und bei den Ver-

gewaltigungen keine anderen Frauen anwesend gewesen seien (vgl. act. 

A26/16, F64, F66, F75, F85). Weiter steht im Bericht, dass die verhafteten 

Frauen in Gruppen von drei bis vier Personen entlassen worden seien, eine 

Aussage, welche erneut nicht den Schilderungen der Beschwerdeführerin 

entspricht. Überdies ist es nicht schlüssig, weshalb der Arztbericht in (…) 

D-982/2019 

Seite 14 

übersetzt worden sein soll, obwohl eine Übersetzung viel einfacher in Sy-

rien hätte erfolgen können, zumal auch die Wohnsitzbestätigung vom 

10. Januar 2015 in F._______ übersetzt worden ist. Diese offensichtlichen 

Diskrepanzen zu den Vorfällen können auch mit einer erfolgten Traumati-

sierung der Beschwerdeführerin nicht erklärt werden. Im Übrigen ist im Ein-

klang mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass die eingereichten Be-

weismittel als Gefälligkeitsschreiben mit fehlendem Beweiswert zu qualifi-

zieren sind.  

6.5 Schliesslich erscheint es schwierig nachvollziehbar, dass die Be-

schwerdeführerin und ihre Familie nach dem ablehnenden Visumsent-

scheid wegen der unerträglichen Situation für syrische Flüchtlinge in der 

Türkei umgehend nach F._______ zurückgekehrt sind, wo die Lage zu die-

sem Zeitpunkt als äusserst prekär und gefährlich galt (vgl. Urteil des BVGer  

D-364/2015 vom 2. Oktober 2015 E. 5.4.3). Auch unter dem Aspekt, dass 

der Ehemann der Beschwerdeführerin bereits vor dem Ausbruch des Bür-

gerkriegs behördlich gesucht und inhaftiert worden sein soll, kann nicht 

nachvollzogen werden, weshalb sie nach Syrien hätten zurückkehren sol-

len (vgl. act. A26/16, F48, F56-58). In diesem Zusammenhang ist sodann 

festzuhalten, dass die Vorinstanz richtigerweise in ihrer Verfügung darauf 

hinwies, dass im Verfahren D-364/2015 keine Glaubhaftigkeitsprüfung er-

folgte und sich der Entscheid lediglich auf die Aussagen der Schwägerin 

der Beschwerdeführerin stützte, womit nicht automatisch auf die Glaubhaf-

tigkeit der dortigen Ausführungen geschlossen werden könne.   

6.6 Das Gericht kommt zusammenfassend zum Schluss, dass die geltend 

gemachte Entführung durch syrische Beamte, die mehrtägige Haft und die 

anschliessenden Vergewaltigungen nicht glaubhaft sind und den Anforde-

rungen an Art. 7 AsylG nicht zu genügen vermögen. Dementsprechend 

kann auch nicht der Schluss gezogen werden, dass die Beschwerdeführe-

rin in Syrien wegen ihres Ehemannes reflexverfolgt war. Im Übrigen macht 

die Beschwerdeführerin nicht geltend, es bestehe bei einer Rückkehr ins 

Heimatland die Gefahr einer Reflexverfolgung aufgrund der exilpolitischen 

Aktivitäten ihres Ehemanns oder ihrer Schwägerin B._______ in der 

Schweiz. Eine solche ist aufgrund der Aktenlage auch nicht ersichtlich (vgl. 

Urteile des BVGer D-2115/2018 vom 21. Januar 2021 E. 7 und D-973/2019 

vom 7. Oktober 2021).   

7.  

7.1 Die Beschwerdeführerin machte ferner eine Verfolgung aufgrund ihres 

christlichen Glaubens geltend. 

D-982/2019 

Seite 15 

7.2 Gemäss Rechtsprechung sind Gewalttaten gegenüber Christen in Sy-

rien im Grundsatz nicht religiös motiviert, sondern vielmehr der allgemei-

nen Gewalt des Bürgerkrieges und der diesbezüglichen prekären Situation 

geschuldet. Religiös motivierte Angriffe auf Christen sind selten und es gibt 

auch Belege dafür, dass einige Muslime Christen vor ausländischen 

Dschihadisten geschützt haben (vgl. Urteil des BVGer D-1495/2015 vom 

21. März 2016 E.9.3 m.w.H.; bestätigt in D-5884/2015 vom 13. April 2017). 

Quellen zufolge haben Christen und andere Minderheiten seit Beginn der 

Demonstrationen gegen die Regierung versucht, neutral zu bleiben. Als 

der Konflikt jedoch eskalierte, waren sie gezwungen, Partei zu ergreifen 

und entweder das Regime oder die Opposition zu unterstützen. Obwohl 

nicht davon ausgegangen werden kann, dass alle Christen Anhänger des 

Regimes sind, ist es wahrscheinlich, dass die Mehrheit der Christen Al-

Assad gegenüber loyal geblieben ist (vgl. Urteil des BVGer D-1495/2015 

vom 21. März 2016 E. 9.2.2 m.w.H.; bestätigt in D-5884/2015 vom 13. April 

2017). Nach Ausbruch des Krieges konnten offenbar die besser gestellten 

Christen Syrien verlassen und in den Libanon oder in westliche Länder flie-

hen, während die anderen innerhalb Syriens in Städte oder Regionen zo-

gen, in denen die Situation weniger gefährlich war. Als Hauptgründe für die 

Flucht wurden die Gefahren durch Militäroperationen, Bombardierungen, 

Armut und Kriminalität genannt. Zusätzlich zu den Gründen, die sich aus 

der Situation der allgemeinen Gewalt ergeben, sind Christen möglicher-

weise auch geflohen, weil sie befürchteten, von islamistischen Gruppierun-

gen wegen ihrer Religionszugehörigkeit ins Visier genommen zu werden 

(vgl. Urteile des BVGer E-7028/2014 vom 6. Dezember 2016 E. 9f.;  

E-5337/2014 vom 27. Oktober 2016 E. 7f.; D-1495/2015 vom 21. März 

2016 E. 9.2.4; bestätigt in D-5884/2015 vom 13. April 2017). Insgesamt ist 

nicht davon auszugehen, dass Christen in Syrien – insbesondere in der 

Stadt F._______ – eine Kollektivverfolgung zu befürchten hätten.  

7.3 Die Vorinstanz wies zu Recht darauf hin, dass die Beschwerdeführerin 

anlässlich der BzP als Religionszugehörigkeit «Islam» angegeben hat. Sie 

machte in den Anhörungen auch nicht geltend, in Syrien aufgrund ihrer Re-

ligion Verfolgungen ausgesetzt gewesen zu sein. Den Akten ist auch nicht 

zu entnehmen, dass sie aufgrund ihrer Religionszugehörigkeit – ob nun als 

Christin oder Muslimin – individuelle Nachteile erlitten hätte oder solche 

fluchtauslösend gewesen seien. Im Übrigen führte die Vorinstanz bereits 

ausführlich aus, weshalb Christen in Syrien nicht kollektivverfolgt werden. 

D-982/2019 

Seite 16 

8. Zusammenfassend kommt das Gericht zum Schluss, dass die Vor- 

instanz zu Recht festgestellt hat, dass die Beschwerdeführerin die Flücht-

lingseigenschaft im Sinne von Art. 3 AsylG nicht erfüllt und ihr Asylgesuch 

abgelehnte.  

9.  

9.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 

verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 

Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 

(Art. 44 Satz 1 AsylG). 

9.2 Nachdem die Anerkennung als Flüchtling ihres Ehemannes verneint 

wurde (vgl. Urteil des BVGer D-973/2019 vom 7. Oktober 2021), kann sich 

die Beschwerdeführerin nicht auf einen Einbezug in seine Flüchtlingsei-

genschaft berufen.  

9.3 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

9.4 Abschliessend ist festzuhalten, dass sich aus den vorstehenden Erwä-

gungen nicht etwa der Schluss ergibt, die Beschwerdeführerin sei zum 

heutigen Zeitpunkt angesichts der Entwicklung in Syrien nicht gefährdet. 

Jedoch ist eine solche Gefährdungslage unter dem Aspekt von Art. 83 

Abs. 4 AIG (SR 142) einzuordnen, wonach der Vollzug für Ausländerinnen 

und Ausländer unzumutbar sein kann, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-

staat auf Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt 

und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Der generellen Gefähr-

dung aufgrund der aktuellen Situation in Syrien im Sinne von Art. 83 Abs. 

4 AIG wurde bereits durch die Vorinstanz mit der Anordnung der vorläufi-

gen Aufnahme wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs Rech-

nung getragen. 

10.  

Nach dem Gesagten ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bun-

desrecht nicht verletzt und der rechtserhebliche Sachverhalt richtig sowie 

vollständig feststellt wurde (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist ab-

zuweisen. 

  

D-982/2019 

Seite 17 

11.  

11.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten der Beschwer-

deführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG; Art. 1-3 des Reglements 

vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bun-

desverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Nachdem jedoch das mit 

der Beschwerde eingegangene Gesuch um Gewährung der unentgeltli-

chen Prozessführung mit Verfügung vom 25. April 2019 gutgeheissen 

wurde, sind keine Verfahrenskosten zu erheben. 

 

11.2 Mit Eingabe vom 7. Juni 2019 reichte der Rechtsbeistand eine Kos-

tennote in der Höhe von Fr. 1’842.– ein. Dabei machte er einen Aufwand 

von 7.167 Stunden zu einem Stundenansatz von Fr. 230.– sowie Auslagen 

von Fr. 62.20 geltend. Der ausgewiesene Aufwand und die Auslagen sind 

nicht zu beanstanden. Mit Zwischenverfügung vom 25. April 2019 war je-

doch darauf aufmerksam gemacht worden, dass bei einer amtlichen 

Rechtsvertretung in der Regel von einem Stundenansatz von Fr. 200.– bis 

Fr. 220.– ausgegangen werde (vgl. Art. 12 i.V.m. Art. 10 Abs. 2 VGKE). Der 

Stundenansatz ist entsprechend auf Fr. 200.– herabzusetzen und dem 

amtlichen Rechtsbeistand für das gesamte Beschwerdeverfahren ein Ho-

norar in der Höhe von gerundet Fr. 1’611.– (inklusive Auslagen und Mehr-

wertsteuer) auszurichten. 

 

(Dispositiv nächste Seite)  

  

D-982/2019 

Seite 18 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Dem amtlichen Rechtsvertreter wird zulasten der Gerichtskasse ein Hono-

rar in der Höhe von Fr. 1’611.– zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Chiara Piras Martina von Wattenwyl 

 

 

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