# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3ab09ef0-2f79-5b96-91f3-1646acfe712a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-09-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 22.09.2011 EL 2011/6
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2011-6_2011-09-22.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/9

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2011/6

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 17.09.2019

Entscheiddatum: 22.09.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 22.09.2011
Art. 17 Abs. 2 ATSG. Art. 25 Abs. 4 ELV. Wurde im Rahmen der erstmaligen 
Zusprache einer jährlichen Ergänzungsleistung die Anrechnung eines 
hypothetischen Einkommens nicht geprüft, so kann darauf nur dann 
zurückgekommen werden, wenn sich der massgebende Sachverhalt 
nachträglich erheblich verändert hat (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 22. September 2011, EL 2011/6). Präsidentin 
Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 
Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiber Tobias Bolt 
Entscheid vom 22. September 2011 in Sachen A.___, Beschwerdeführer, 
gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse 
des Kantons St. Gallen, Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen, 
Beschwerdegegnerin, betreffend Ergänzungsleistung zur IV Sachverhalt:

A. 

A.a A.___, geboren 1957, Bezüger einer halben Rente der Invalidenversicherung (vgl. 

EL-act. 24), meldete sich am 12. Februar 2001 zum Bezug von Ergänzungsleistungen 

(EL) bei der Ausgleichskasse des Kantons St.Gallen (Durchführungsstelle) an (EL-

act. 79).

A.b Mit Verfügung vom 28. Juni 2001 wurde dem Versicherten mit Wirkung ab 1. März 

2001 eine jährliche Ergänzungsleistung im Betrag von Fr. 1’350.-- pro Monat 

zugesprochen. Bei der Berechnung des Anspruchs wurde ein Erwerbseinkommen von 

jährlich Fr. 1’544.-- angerechnet (EL-act. 76). Diese Verfügung wurde in den 

Folgejahren dem Grundsatz nach bestätigt bzw. lediglich an geringfügige 

Sachverhaltsänderungen angepasst (vgl. insb. EL-act. 73 f.).

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A.c Im Rahmen einer periodischen Überprüfung der Ergänzungsleistung gab der 

Versicherte am 24. November 2004 an, er erziele kein Erwerbseinkommen mehr (EL-

act. 70). Mit Verfügung vom 10. Januar 2005 wurde die jährliche Ergänzungsleistung für 

die Monate November und Dezember 2004 auf Fr. 1’440.-- pro Monat erhöht und mit 

Wirkung ab 1. Januar 2005 auf Fr. 1’322.-- pro Monat herabgesetzt (EL-act. 64). Bei 

der Berechnung wurde kein Erwerbseinkommen angerechnet (EL-act. 64 und 66). Am 

29. Dezember 2006 erfolgte eine Anpassungsverfügung per 1. Januar 2007 (EL-

act. 62).

B. 

B.a Im Rahmen einer weiteren periodischen Überprüfung der Ergänzungsleistung gab 

der Versicherte am 8. November 2007 wiederum an, er erziele kein Erwerbseinkommen 

(EL-act. 59).

B.b Am 27. November 2007 teilte die Durchführungsstelle dem Versicherten mit, bei 

Teilinvaliden unter 60 Jahren müsse ein hypothetisches Erwerbseinkommen 

angerechnet werden, es sei denn, sie seien aufgrund der tatsächlichen 

Arbeitsmarktsituation nicht in der Lage, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen (EL-

act. 57).

B.c In der Folge ergingen zwei weitere Anpassungsverfügungen ohne Anrechnung 

eines Erwerbseinkommens (EL-act. 53 und 56).

B.d Am 13. Februar 2008 gingen der Durchführungsstelle eine Bestätigung des 

Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums (RAV) B.___ sowie einige Belege über 

Stellenbemühungen des Versicherten zu (EL-act. 52).

B.e Am 16. Juni 2008 teilte die Durchführungsstelle dem Versicherten mit, dass 

vorläufig kein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet werde, er sich jedoch 

unter Mithilfe des Stellenvermittlungsbüros weiterhin um Arbeit zu bemühen und sich 

gezielter auf Stelleninserate zu bewerben habe (EL-act. 50).

C. 

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C.a Auf entsprechende Aufforderung der Durchführungsstelle hin (EL-act. 48), reichte 

der Versicherte am 24. Juli 2008 weitere Bewerbungsunterlagen ein (EL-act. 47).

C.b Mit Verfügung vom 6. August 2008 setzte die Durchführungsstelle die jährliche 

Ergänzungsleistung mit Wirkung ab 1. August 2008 auf Fr. 419.-- pro Monat herab. Bei 

der Berechnung wurde ein (hypothetisches) Erwerbseinkommen von Fr. 18’140.-- 

angerechnet (EL-act. 46).

C.c Dagegen erhob der Versicherte am 4. September 2008 Einsprache. Er habe sich 

für die Suche von geeigneter Heimarbeit angemeldet, die Akten beim RAV B.___ 

hinterlegt, sich verschiedentlich auf Inserate beworben und telefonische Anfragen für 

Heimarbeit getätigt. Ihm fehle ein klarer und aussagekräftiger Raster („z.B. zehn 

Bewerbungen pro Monat“), an dem er sich orientieren könne. Auf Bewerbungen, die 

zum vorneherein zum Scheitern verurteilt gewesen wären, habe er bewusst verzichtet 

(EL-act. 42).

C.d Am 25. September 2008 teilte die Durchführungsstelle mit, dass trotz geringer 

Stellenbemühungen vorerst auf eine Anrechnung eines hypothetischen Einkommens 

verzichtet werde. Der Versicherte müsse sich jedoch gezielt und vermehrt („mindestens 

zehn Bewerbungen im Monat“) um eine Stelle bemühen, dies auch unter Mithilfe des 

RAV. Die Durchführungsstelle behalte sich vor, bei ungenügenden Bewerbungen das 

hypothetische Einkommen „ab sofort“ wieder anzurechnen (EL-act. 38). Gleichentags 

wurde die jährliche Ergänzungsleistung mit Wirkung ab 1. August 2008 

verfügungsweise auf Fr. 1’372.-- pro Monat erhöht (EL-act. 37). Am 23. Dezember 2008 

erging eine Anpassungsverfügung per 1. Januar 2009 (EL-act. 35).

D. 

D.a Auf Aufforderung der Durchführungsstelle hin (EL-act. 32 und 34), reichte der 

Versicherte am 5. Februar 2009 Unterlagen über Stellenbemühungen ein (EL-act. 31). 

Am 26. März 2009 teilte die Durchführungsstelle dem Versicherten mit, dass weiterhin 

auf die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens verzichtet werde, er 

sich aber weiterhin aktiv und gezielt unter Mithilfe des RAV und vermehrt („mindestens 

sechs Bewerbungen pro Monat“) schriftlich zu bewerben habe (EL-act. 30).

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D.b Auf Aufforderung der Durchführungsstelle hin (EL-act. 27), reichte der Versicherte 

am 9. Oktober 2009 weitere Unterlagen über Stellenbemühungen ein (EL-act. 25). Am 

20. Oktober 2009 teilte die Durchführungsstelle dem Versicherten mit, dass weiterhin 

auf die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens verzichtet werde, er 

zukünftig aber mehr Bewerbungen („zumutbar sind mindestens acht bis zwölf 

Bewerbungen pro Monat“) verschicken solle (EL-act. 23).

D.c Auf Aufforderung der Durchführungsstelle hin (EL-act. 19 f.), reichte der Versicherte 

am 14. April 2010 weitere Unterlagen über Stellenbemühungen ein (EL-act. 18). Am 

26. April 2010 teilte die Durchführungsstelle dem Versicherten mit, dass weiterhin auf 

die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens verzichtet werde; die 

Anzahl und Qualität der Bewerbungen sei in Ordnung, doch werde der Versicherte 

gebeten, sich ausschliesslich schriftlich und auf ausgeschriebene Stellen zu bewerben 

(EL-act. 17).

D.d Auf Aufforderung der Durchführungsstelle hin (EL-act. 15), reichte der Versicherte 

am 5. Oktober 2010 weitere Unterlagen über Stellenbemühungen ein (EL-act. 12).

D.e Mit Verfügung vom 3. Dezember 2010 wurde die jährliche Ergänzungsleistung mit 

Wirkung ab 1. Dezember 2010 auf Fr. 458.-- pro Monat herabgesetzt. Bei der 

Berechnung wurde ein hypothetisches Erwerbseinkommen von Fr. 18’720.-- 

angerechnet. Die Auflagen bezüglich Quantität („mindestens acht schriftliche 

Bewerbungen“) seien am 20. Oktober 2009 und am 15. März 2010 mitgeteilt worden; 

die durchschnittlich drei Bewerbungen pro Monat gemäss eingereichten 

Stellenbemühungsunterlagen würden deutlich unter diesen Erwartungen liegen (EL-

act. 10 f.).

D.f  Dagegen erhob der Versicherte am 3. Dezember 2010 Einsprache. Zur Begründung 

führte er im Wesentlichen aus, mit Schreiben vom 26. April 2010 sei ihm mitgeteilt 

worden, Anzahl und Qualität der Bewerbungen seien in Ordnung; zwischen den 

Bemühungen, auf welche besagtes Schreiben Bezug nehme und den zuletzt 

dokumentierten Bemühungen könne er aber keine gravierenden Abweichungen 

erkennen. Der Invaliditätsgrad von 55 %, das fortgeschrittene Alter (53 Jahre) und die 

fehlende Berufspraxis würden die Stellensuche erheblich erschweren. Nach wie vor 

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sehe er keinen Sinn darin, sich auf aussichtlose Stellen zu bewerben, nur um eine 

Bemühung mehr vorweisen zu können. Zu würdigen sei auch der sehr tiefe Mietzins, 

der dazu führe, dass die monatliche Ergänzungsleistung sehr tief ausfalle. Er frage sich 

schliesslich, ob es keine anderen Bewertungskriterien für die Beurteilung der Situation 

eines Teilinvaliden gäbe als die Quantität der Bewerbungsbemühungen (EL-act. 7)

D.g Mit Entscheid vom 28. Februar 2011 wurde die Einsprache gegen die Verfügung 

vom 3. Dezember 2010 abgewiesen (act. G 1.1).

E.

E.a Dagegen richtet sich die am 25. März 2011 erhobene Beschwerde, mit der die 

Nichtanrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens bei der Berechnung der 

jährlichen Ergänzungsleistung beantragt und zur Begründung im Wesentlichen 

folgendes ausgeführt wird: Die Herabsetzung einer laufenden Ergänzungsleistung dürfe 

erst sechs Monate nach der Zustellung der entsprechenden Verfügung wirksam 

werden; am 26. April 2010 sei mitgeteilt worden, Qualität und Quantität der 

Bewerbungsbemühungen seien ausreichend; der Invaliditätsgrad, das fortgeschrittene 

Alter und die lange Absenz vom Arbeitsmarkt würden die Stellensuche erheblich 

erschweren; der Wohnsituation werde keine Rechnung getragen (act. G 1).

E.b Die Beschwerdegegnerin schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Zur 

Begründung verwies sie in ihrer Beschwerdeantwort vom 6. April 2011 auf die 

Erwägungen des angefochtenen Einspracheentscheides. Ergänzend führte sie aus, die 

in der Beschwerde erwähnte sechsmonatige Frist komme vorliegend nicht zur 

Anwendung; zudem sei der Beschwerdeführer wiederholt darauf aufmerksam gemacht 

worden, dass ungenügende Arbeitsbemühungen die Anrechnung eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens zur Folge hätten (act. G 3).

E.c Mit Replik vom 5. Mai 2011 hielt der Beschwerdeführer an den gestellten Anträgen 

vollumfänglich fest (act. G 5).

E.d Die Beschwerdegegnerin verzichtete sinngemäss auf eine Duplik (act. G 7).

Erwägungen:

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1.

Streitig ist vorliegend die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens bei 

der Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung mit Wirkung ab 1. Dezember 2010.

2.

2.1  Die Beschwerdegegnerin hat zunächst vorbehaltlos von der Anrechnung eines 

hypothetischen Erwerbseinkommens abgesehen und in den Verfügungen vom 28. Juni 

2001, 23. Dezember 2002 und 30. Dezember 2003 (EL-act. 73 f. und 76) lediglich ein 

tatsächliches Erwerbseinkommen von Fr. 1’544.-- pro Jahr bzw. in den Verfügungen 

vom 10. Januar 2005 und 29. Dezember 2006 (EL-act. 62 und 64) gar kein 

Erwerbseinkommen angerechnet. Diese Verfügungen sind allesamt unangefochten in 

Rechtskraft erwachsen.

2.2  Erst am 27. November 2007, also knapp sechseinhalb Jahre nach der erstmaligen 

Leistungszusprache, wies die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer darauf hin, 

dass bei Teilinvaliden unter 60 Jahren unter Umständen ein hypothetisches 

Erwerbseinkommen angerechnet werden müsse; die effektive Anrechnung erfolgte 

dann per 1. Dezember 2010 mittels angefochtener Verfügung. Es stellt sich die Frage, 

ob dieses Vorgehen der Beschwerdegegnerin rechtmässig war.

3.

3.1  Die jährliche Ergänzungsleistung ist eine Dauerleistung im Sinne von Art. 17 Abs. 2 

des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; 

SR 830.1), was bedeutet, dass sie – einmal rechtskräftig zugesprochen – von Amtes 

wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben wird, wenn sich der 

ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat. Solange sich 

also die tatsächlichen Verhältnisse (und die Rechtslage) nach rechtskräftiger Zusprache 

einer jährlichen Ergänzungsleistung nicht erheblich verändern, fällt eine 

Leistungsanpassung – vornehmlich aus Gründen der Rechtssicherheit – ausser 

Betracht, es sei denn, die ursprüngliche Verfügung erwiese sich bei nochmaliger 

Überprüfung als bereits anfänglich qualifiziert fehlerhaft (vgl. Art. 53 Abs. 1 und 2 

ATSG), was indessen im vorliegenden Verfahren nicht zur Diskussion steht.

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3.2  Ist eine laufende Ergänzungsleistung in Anwendung von Art. 17 Abs. 2 ATSG 

infolge der Anrechnung eines Mindesteinkommens nach den Art. 14a f. der Verordnung 

über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung 

(ELV; SR 831.301) herabzusetzen, so wird die Herabsetzung gemäss Art. 25 Abs. 4 ELV 

erst sechs Monate nach Zustellung der entsprechenden Verfügung wirksam. Diese 

Anordnung ist nicht dahingehend zu verstehen, dass etwa in Abweichung von Art. 17 

Abs. 2 ATSG jederzeit, also auch ohne erhebliche Veränderung der tatsächlichen 

Verhältnisse, ein hypothetisches Erwerbseinkommen im Sinne der Art. 14a f. ELV 

angerechnet werden könne; vielmehr enthält Art. 25 Abs. 4 ELV lediglich eine 

detaillierte Regelung bezüglich des Vorgehens im Falle einer Anpassung gemäss 

Art. 17 Abs. 2 ATSG (vgl. hierzu den Entscheid EL 2003/39 des Versicherungsgerichts 

des Kantons St.Gallen vom 15. Juni 2004).

4.

4.1  Nachdem die Beschwerdegegnerin die Anrechnung eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens im Rahmen der erstmaligen Leistungszusprache offenbar nicht 

geprüft hatte, hätte sie demnach darauf lediglich bei entsprechender erheblicher 

Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse zurückkommen dürfen. Im Zeitpunkt, in 

dem die Beschwerdegegnerin tatsächlich darauf zurückkam, nämlich am 

27. November 2007, war eine solche Veränderung aber nicht ausgewiesen. Die 

Beschwerdegegnerin legt nicht dar, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse in Bezug 

auf die Person des Beschwerdeführers (wie etwa der Gesundheitszustand, der 

Wohnsitz oder sonstige Faktoren mit Einfluss auf die Erwerbsfähigkeit auf dem 

tatsächlichen Arbeitsmarkt) verändert haben. Denselben Nachweis unterlässt sie in 

Bezug auf den massgebenden tatsächlichen Arbeitsmarkt (wie etwa erheblicher 

Konjunkturanstieg oder relevantes Wachstum der Nachfrage nach Arbeitnehmern in 

den in Frage kommenden Bereichen). Die Beschwerdegegnerin war daher nicht befugt, 

die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens zu prüfen.

4.2  Weil die Abmahnung einer Schadenminderungspflicht – als solche ist die Mitteilung 

vom 27. November 2007 zu qualifizieren (vgl. etwa den Entscheid EL 2003/27 des 

Versicherungsgerichts des Kantons St.Gallen vom 12. Februar 2004) – nicht 

verfügungsfähig ist (vgl. BGE 108 V 215), konnte sich der Beschwerdeführer gegen die 

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Prüfung der Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens erst im 

Zusammenhang mit der verfügungsweisen Sanktionierung der Verletzung der 

abgemahnten Schadenminderungspflicht wehren. Insoweit bildet nicht nur die Frage, 

ob die zuvor abgemahnte Schadenminderungspflicht zu sanktionieren sei, Gegenstand 

der angefochtenen Verfügung, sondern vielmehr auch die Frage, ob diese 

Schadenminderungspflicht überhaupt neu zu prüfen und allenfalls abzumahnen sei. Der 

Beschwerdeführer hätte sich denn auch nicht zu einem früheren Zeitpunkt dagegen 

wehren können: Die Mitteilung vom 27. November 2007 war nicht rechtsmittelfähig; in 

Bezug auf die zwischenzeitlich ergangenen Verfügungen, in denen kein hypothetisches 

Erwerbseinkommen angerechnet wurde, hätte es diesbezüglich an einem 

Rechtsschutzinteresse des Beschwerdeführers gefehlt.

4.3  Daraus folgt, dass die Frage, ob die Beschwerdegegnerin am 27. November 2007 

auf die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens zurückkommen durfte, 

Gegenstand der angefochtenen Verfügung vom 3. Dezember 2010 bzw. des 

angefochtenen Einspracheentscheides vom 28. Februar 2011 bildet und somit von 

Amtes wegen zu prüfen ist. Da eine erhebliche Veränderung des massgebenden 

Sachverhalts zu verneinen ist, erweist sich das Vorgehen der Beschwerdegegnerin als 

rechtswidrig.

5.

5.1  Demnach ist in Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheides der EL-

Anspruch des Beschwerdeführers ab 1. Dezember 2010 ohne Berücksichtigung eines 

hypothetischen Erwerbseinkommens neu zu berechnen.

5.2  Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1. In Gutheissung der Beschwerde wird die Sache zur Neuberechnung des EL-An­

spruchs im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

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2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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