# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 347fa6bf-ef59-5227-9b48-d75b1d7abc02
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-09-20
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 20.09.2011 B 2010/254
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2010-254_2011-09-20.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2010/254

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 20.09.2011

Entscheiddatum: 20.09.2011

Urteil Verwaltungsgericht, 20.09.2011
Planungsrecht, Revision Schutzverordnung, Art. 21 Abs. 2 RPG (SR 700), 
Art. 32 Abs. 1 BauG (sGS 731.1) Es wurde bestätigt, dass die Abweichung 
des Schutzperimeters einzig in der neuen Messmethode liegt und dass keine 
Gründe vorliegen, räumlich vom bisherigen Schutzumfang abzuweichen 
(Verwaltungsgericht, B 2010/254).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter lic. iur. A. Linder, 

Dr. B. Heer,

lic. iur. A. Rufener, Dr. S. Bietenharder-Künzle; Gerichtsschreiber lic. iur. S. Schärer

 

In Sachen

M. K.,in E. SG,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. M. H.,

gegen

 

Baudepartement des Kantons St. Gallen, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

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und

 

Politische Gemeinde E.,vertreten durch den Gemeinderat,

 

betreffend

Revision der Schutzverordnung

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ M. K. ist Eigentümer der 6,5 ha grossen Parzelle Nr. 111, Grundbuch E. Das 

Grundstück liegt nach dem Zonenplan der Gemeinde E. vom 3. November 1994 in der 

Landwirtschaftszone. Für einen kleineren Teil der Parzelle liegt der Hinweis "Wald" vor. 

Zwei Bereiche sind der Grünzone d GN zugewiesen. Gemäss Geoinformationssystem 

sieht die genaue Bodenbedeckung wie folgt aus:

Acker, Wiese                          43'928 m

fliessendes Gewässer                     7 m

Gartenanlage                             2'319 m

Gebäude Assek.-Nr. 657               93 m

Gebäude Assek.-Nr. 659             163 m

Gebäude Assek.-Nr. 661                  5 m

geschlossener Wald                15'945 m

Hoch-, Flachmoor                       2'358 m

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Strasse, Weg                                 256 m

übrige bestockte Fläche               165 m

 

Der kantonale Richtplan weist die Landwirtschaftsparzelle dem Lebensraum bedrohter 

Arten - Schongebiete zu. Die Schutzverordnung der Gemeinde samt Schutzplan vom 3. 

November 1994 nimmt diese Zuteilung auf und teilt das Grundstück, nebstdem sie 

dieses dem Landschaftsschutzgebiet zuweist, ebenfalls dem Lebensraum 

Schongebiete zu. Die im Zonenplan ausgeschiedenen Grünzonen sind gemäss 

Schutzverordnung der Gemeinde E. vom 3. November 1994 im Verzeichnis der 

Naturschutzgebiete als Nrn. T1 (Trockenstandort L. [trockene Magerwiese in 

südexponierter Steilhanglage mit typischer Trockenpflanzengesellschaft]) und N1 

(Bodenholz [sehr schönes, langgezogenes Flachried mit Wasserfall an der 

Entwässerungsstelle]) aufgeführt.

B./ Am 17. Februar 2009 erliess der Gemeinderat E. eine revidierte Schutzverordnung 

und den dazugehörigen Schutzplan. Darin sind die beiden Naturschutzgebiete T1 und 

N1 wiederum verzeichnet, letzteres neu mit einer Pufferzone. M. K. erhob innerhalb der 

Auflagefrist vom 3. März 2009 bis 1. April 2009 Einsprache gegen die Revision der 

Schutzverordnung. Er verlangte insbesondere, dass die erwähnten Trocken- und 

Nassstandorte nicht über das heutige Ausmass hinaus erweitert würden. Der 

Gemeinderat wies die Einsprache am 16. Dezember 2009 ab und verfügte die 

Anweisung, dass der bereits rechtskräftig ausgeschiedene Trockenstandort wiederum 

vorschriftsgemäss extensiv bewirtschaftet werde. Dagegen liess der Einsprecher durch 

seinen Rechtsvertreter am 31. Dezember 2009 beim Baudepartement Rekurs erheben. 

Dieses holte beim Amt für Raumentwicklung und Geoinformation (abgekürzt AREG) 

eine koordinierte Vernehmlassung ein und wies den Rekurs sodann mit Entscheid vom 

5. Oktober 2010 ab, soweit er nicht zufolge Rückzugs als gegenstandslos 

abgeschrieben werden konnte.

C./ Gegen den Rekursentscheid erhob M. K. mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 

19. Oktober 2010 Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit den Anträgen, der 

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angefochtene Entscheid sei kostenpflichtig aufzuheben, soweit damit sein Rekurs 

abgewiesen werde. Sein Rechtsmittel sei insofern zu schützen, als das 

Naturschutzgebiet Nr. T1 auf den steilen Grashang zu beschränken sei und nicht über 

die Krete hinaus erweitert werde. Das Naturschutzgebiet Nr. N1 sei nicht über das 

heutige Ausmass hinaus zu erweitern.

Mit Beschwerdeergänzung vom 3. November 2010 wehrt er sich dagegen, dass der 

Schutzumfang des Nassstandorts mit der neuen Schutzverordnung vergrössert werde. 

Die Gemeinde habe ja selbst angegeben, dass sich die räumliche Ausdehnung auf 

Grund einer Neuvermessung um rund 140 m vergrössert habe. Diese Erweiterung sei 

für den Schutz des Riets weder zweckmässig noch nötig. Der Trockenstandort sei vor 

etlichen Jahren durch ein Mitglied der Naturschutzkommission ausgepflockt worden, 

und zwar einzig im Bereich des Steilhangs. Beim Kauf des Grundstücks im Jahr 2007 

habe ihm folglich nicht bewusst sein müssen, dass er auch einen Teil der Ebene 

oberhalb des Hangs bloss extensiv bewirtschaften dürfe. Einen Teil der Schutzfläche 

müsse er ohnehin für die Bewirtschaftung des dahinter liegenden Landes befahren 

können. Der Schutzgegenstand, soweit dieser im flachen Bereich liege, könne somit 

nicht wirklich geschont werden, weshalb die Unterschutzstellung im heutigen Rahmen 

unzweckmässig sei. Auch bei der Ertragswertschätzung bleibe der Trockenstandort Nr. 

T1 unberücksichtigt. Mithin bezahle er Steuern, als ob es keinen Trockenstandort gebe.

D./ Das Baudepartement beantragt am 22. November 2010, die Beschwerde 

abzuweisen. Es bestreitet, dass die beiden Schutzobjekte durch die revidierte 

Schutzverordnung gegenüber den in der aktuell gültigen Schutzverordnung bereits 

rechtskräftig verfügten Einschränkungen Erweiterungen erfahren würden. Beim 

Nassstandort Nr. N1 habe sich einzig das Messresultat verändert, weil die Fläche neu 

mit dem Global Positioning System (abgekürzt GPS) vermessen worden sei, nicht aber 

der diesem zu Grunde liegende Umfang. Aber auch beim rechtsverbindlich 

festgelegten Trockenstandort Nr. T1 habe sich an der Schutzwürdigkeit nichts 

geändert.

E./ Der Gemeinderat beantragt mit Stellungnahme vom 8. Dezember 2010 die 

Abweisung der Beschwerde.

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F./ Der Gerichtspräsident sistierte das Verfahren mit Verfügung vom 2. März 2011 bis 

zur Genehmigung der angefochtenen Schutzverordnung durch das Baudepartement. 

Diese erfolgte am 11. April 2011, worauf das Gericht das Verfahren am 12. April 2011 

wieder aufgenommen hat. Der Beschwerdeführer teilte am 13. April 2011 mit, dass er 

an der Beschwerde festhalte.

 

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. (...).

2. Der Beschwerdeführer beantragt einen Augenschein.

Der Augenschein ist die unmittelbare sinnliche Wahrnehmung von Tatsachen durch die 

entscheidende Instanz. Er dient dem besseren Verständnis des Sachverhalts. Ob ein 

Augenschein durchzuführen ist, liegt im pflichtgemässen Ermessen der urteilenden 

Instanz. Unbestrittene Tatsachen brauchen nicht durch einen Augenschein überprüft zu 

werden, sofern eine Nachprüfung nicht durch öffentliche Interessen geboten ist 

(Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, 

Rz. 966).

Die tatsächlichen Verhältnisse ergeben sich im vorliegenden Fall aus den 

massgeblichen Plänen, den Fotografien, dem Geoportal (www.geoportal.ch) und aus 

den übrigen Verfahrensakten. Auf einen Augenschein ist daher zu verzichten.

3. Bei den beiden Standorten Nrn. N24 und T1 handelt es sich um ein Flachried bzw. 

eine trockene Magerwiese und damit um zwei hochwertige Lebensräume für eine 

Vielzahl gefährdeter einheimischer Tiere und Pflanzen. Beide Biotope sind nach Art. 18 

Abs. 1bis des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz (SR 451, abgekürzt 

NHG) besonders zu schützen bzw. als Schutzgegenstände zu erhalten (Art. 17 Abs. 1 

lit. d des Raumplanungsgesetzes, SR 700, abgekürzt RPG; Art. 98 Abs. 1 lit. d des 

Baugesetzes, sGS 731.1, abgekürzt BauG). Mit der Einführung des Art. 18 Abs. 1bis 

und Abs. 1ter NHG ist der Schutz dieser Lebensräume verbindlich (J. Rohrer in: Keller/

Zufferey/Fahrländer [Hrsg.], Kommentar NHG, Zürich 1997, Rz. 19 zum 1. Kapitel).

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4. Die Art der Schutzmassnahme richtet sich nach dem zu schützenden Objekt. 

Während sich für Einzelobjekte Verfügungen eignen, sind für ganze Landschaften oder 

Ortsbilder planerische Massnahmen in Zonen- und Sondernutzungsplänen oder 

Schutzverordnungen angezeigt (Art. 99 Abs. 4 BauG; B. Heer, St. Gallisches Bau- und 

Planungsrecht, Bern 2003, Rz. 1060). Wird ein Schutzgebiet nach Art. 12 der 

Naturschutzverordnung (sGS 671.1, abgekürzt NHV) errichtet, ist darüber eine 

Schutzverordnung zu erlassen (Heer, a.a.O., Rz. 1071). Konkret hat der nach Art. 101 

Abs. 1 BauG zuständige Gemeinderat die beiden schützenwerten Nass- und 

Trockenstandorte vor knapp zwanzig Jahren als Schutzgegenstände erklärt und sie im 

Verzeichnis der Naturschutzgebiete der am 9. Juni 1992 bzw. 16. September 1992 

beschlossenen und am 3. November 1994 vom Baudepartement genehmigten 

Schutzverordnung als Standorte Nr. N1 und Nr. T1 aufgenommen. In den Akten 

befindet sich sodann ein Bewirtschaftungsvertrag vom September/Oktober 1992, 

woraus hervorgeht, dass der damalige Bewirtschafter schon zu jener Zeit für die 

vorschriftsgemässe Pflege des geschützten Rieds (22 Aren) und der entsprechenden 

Pufferzone (15 Aren) entschädigt worden ist.

5. In der Zwischenzeit hat der Gemeinderat die Schutzverordnung vollständig 

überarbeitet und die beiden Nachträge vom 13. Oktober 2003 und 24. September 2004 

integriert.

5.1. Die Raumplanung bildet eine ständige und durchgehende Aufgabe, die eine 

Veränderung der Verhältnisse und neue Erkenntnisse zu berücksichtigen hat. Eine 

Planung gilt nur als sachgerecht, wenn sie bei Bedarf mit der Wirklichkeit in 

Übereinstimmung gebracht wird. Baureglement, Zonen- und Sondernutzungspläne 

sowie Schutzverordnungen werden deshalb geändert oder aufgehoben, wenn es aus 

wichtigen öffentlichen Interessen geboten ist, insbesondere wenn sich die Grundlagen 

ihres Erlasses wesentlich geändert haben oder wenn wesentliche neue Bedürfnisse 

nachgewiesen sind (Art. 21 Abs. 2 RPG, Art. 32 Abs. 1 BauG). Die Eigentumsgarantie 

nach Art. 26 der Bundesverfassung (SR 101, abgekürzt BV) steht der entsprechenden 

Anpassung der Nutzungsplanung nicht entgegen, da die Planung dem Eigentümer 

keinen Anspruch darauf gibt, dass sein Land dauernd in der gleichen Zone zugeteilt 

verbleibe (Waldmann/Hänni, Rauplanungsgesetz, Bern 2006, Rz. 11 mit Hinweisen).

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5.2. Das AREG attestierte der Gemeinde im Vorprüfungsbericht vom 12. Dezember 

2007 zur überarbeiteten Schutzverordnung, dass die Naturobjekte bereits in der 

bisherigen Verordnung mustergültig inventarisiert und dokumentiert seien. Darüber 

hinaus verlangte es aber, dass die Schutzobjekte in einem vergrösserten Ausschnitt 

und parzellengenau dargestellt würden und dass namentlich beim Nassstandort Nr. N1 

Ost zusätzlich eine Pufferzone ausgeschieden und beim Trockenstandort Nr. T1 der 

Waldspickel, der im Plan neu in die Schutzfläche ragt, weggelassen werde.  Bei 

Verkleinerungen der Naturschutzgebiete, insbesondere wenn ein Waldeinwuchs 

stattgefunden hat, empfiehlt die Abteilung Natur- und Landschaftsschutz des Amtes für 

Natur, Jagd und Fischerei regelmässig, das Schutzobjekt nicht zu verkleinern, solange 

die Fläche für das Naturschutzgebiet nicht endgültig wertlos geworden ist bzw. mit 

einer erneut konsequent durchgeführten Pflege gleichwohl erhalten werden kann. Unter 

Umständen kann in einem Naturschutzgebiet selbst ein beispielsweise mit Föhren oder 

Sträuchern eingewachsener Flächenteil neben einer normal bewirtschafteten 

Magerwiese Sinn machen. Es kann aber auch sein, dass mit einer erkannten und 

lokalisierten Verbuschung entsprechende Pflegemassnahmen geplant werden können, 

solange die Fläche nicht aufgegeben wird. Dementsprechend genehmigte das 

Baudepartement am 11. April 2011 die entsprechend ihren Vorgaben überarbeitete 

Schutzverordnung vom 17. Februar 2009.

5.3. Biotope werden nach Art. 14 Abs. 2 der Verordnung über den Natur- und 

Heimatschutz (SR 451.1, abgekürzt NHV) insbesondere durch Massnahmen zur 

Wahrung oder nötigenfalls Wiederherstellung ihrer Eigenart und biologischen Vielfalt (lit. 

a), durch Unterhalt, Pflege und Aufsicht zur langfristigen Sicherung des Schutzziels (lit. 

b), durch Gestaltungsmassnahmen, mit denen das Schutzziel erreicht, bestehende 

Schäden behoben und künftige Schäden vermieden werden können (lit. c) sowie durch 

Ausscheidung ökologisch ausreichender Pufferzonen (lit. d) geschützt. Daraus folgende 

Eigentumsbeschränkungen, die zum Schutz von Objekten des Natur- und 

Heimatschutzes nötig sind (Art. 78 BV), liegen allgemein im öffentlichen Interesse. Wie 

weit dieses Interesse reicht bzw. in welchem Ausmass ein Objekt Schutz verdient, ist 

im Einzelfall zu prüfen. Dabei ist der Grundsatz der Verhältnismässigkeit zu beachten, 

wobei zu beachten ist, dass dem Denkmalschutz, dem Biotop-, Landschafts- und 

Ortsbildschutz sowie dem Moorschutz ein sehr hohes Gewicht zukommt (B. Heer, 

a.a.O., Rz. 1056 mit Hinweisen).

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6. Vorliegend ist unbestritten, dass die beiden Schutzgegenstände Nrn. N1 und T1 an 

sich nach wie vor schutzwürdig sind. Streitig sind einzig ihre räumlichen 

Abgrenzungen.

6.1. Der Nassstandort Nr. N1 Bodenholz wird in der neuen Schutzverordnung wie 

vormals als langgezogenes Ried entlang eines Fliessgewässers mit einem Wasserfall 

an der Entwässerungsstelle beschrieben. Die planerische Darstellung des Moors im 

überarbeiteten Schutzplan 1:5000 entspricht derjenigen im bisherigen Plan, dazu 

gekommen ist die ausgeschiedene Pufferzone, die das Schutzgebiet umschliesst. 

Konkret wehrt sich der Beschwerdeführer dagegen, dass das geschützte Moor mit der 

neuen Schutzverordnung flächenmässig um 140 m  vergrössert wird.

6.1.1. Die Begrenzung des schützenswerten Lebensraums erfolgt nach den Kriterien 

von Art. 14 Abs. 3 NHV, wobei über die Grenzen des eigentlichen Biotops hinaus 

ökologisch ausreichende Pufferzonen ausgeschieden werden müssen (K. L. Fahrländer 

in: Keller/Zufferey/Fahrländer [Hrsg.], a.a.O., Rz. 41 ff. zu Art. 18a NHG; H. Maurer in: 

Keller/Zufferey/Fahrländer [Hrsg.], a.a.O., Rz. 18 zu Art. 18b NHG). Die Pufferzone ist 

eine Vorzone, in der von einer extensiven Beweidung durch Rindvieh abgesehen die 

Bewirtschaftung eingeschränkt ist. Pufferzonen zählen vom Hochmoorumfeld 

abgesehen grundsätzlich nicht zum Perimeter der zu schützenden Lebensräume. Für 

sie gelten hinsichtlich der landwirtschaftlichen Nutzungen regelmässig weniger starke 

Einschränkungen als im eigentlichen Schutzgebiet. Verboten sind von der 

unmittelbaren Düngung durch das Weidevieh abgesehen in erster Linie die 

Verwendung von Dünge- und Pflanzenschutzmitteln und die Nutzung als Ackerbau 

(Art. 9 der Schutzverordnung vom 11. April 2011). Für die Abstimmung auf 

angrenzende Zonen ist der Leitfaden bzw. der Pufferzonen-Schlüssel des 

Bundesamtes für Umwelt, Wald und Landschaft BUWAL (heute Bundesamt für Umwelt 

BAFU, www.bafu.admin.ch -> Dokumentation -> Publikationen) wegleitend.

6.1.2. Das konkrete Flächenmass des kommunal bedeutsamen Nassstandorts Nr. N1 

ist weder in der alten, noch in der neuen Schutzverordnung ziffernmässig festgelegt, es 

muss vielmehr aus dem Schutzplan selbst herausgelesen bzw. den bisherigen 

Bewirtschaftungsverträgen entnommen werden. Während die planerische Erfassung 

der Naturschutzgebiete bisher von Auge erfolgt ist, wurde das Ried für den aktuellen 

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Schutzplan anhand des tatsächlich vorgefundenen Florabestands mit GPS vermessen. 

Dass daraus eine gewisse Messdifferenz resultiert, ist offenkundig. Eine Abweichung 

von 140 m  mag zwar auf den ersten Blick als gross erscheinen. Dieser Eindruck wird 

aber wesentlich relativiert, wenn man bedenkt, dass die planerische Umsetzung im 

Massstab 1:5000 erfolgt, wobei fünf Meter in Realität lediglich noch einem Millimeter 

auf der Karte entsprechen. Eine Differenz von einem Meter im tatsächlichen Gelände ist 

somit im Plan kaum mehr auszumachen, selbst wenn die Abweichung von einem Meter 

in der Breite auf eine Länge von 100 m im tatsächlichen Gelände eine Fläche von 100 

m  ausmacht. Somit ist der Einwand der Vorinstanz ohne weiteres nachvollziehbar, 

dass die geltend gemachte Differenz von 140 m  einzig in der Abweichung zwischen 

der ursprünglich bloss von Auge erfassten und dementsprechend ungenau in die Karte 

übertragenen Schutzfläche und dem heute mit GPS genau vermessenen Schutzgebiet 

gründet, ohne dass dabei der Schutzumfang im tatsächlichen Gelände tatsächlich 

ausgedehnt worden ist.

6.1.3. Der Beschwerdeführer bringt von der ziffernmässigen Abweichung abgesehen 

nichts weiter vor. Insbesondere bezeichnet er keinen konkreten Bereich seines 

Grundstücks, der mit dem neuen Schutzplan zusätzlich dem Schutzbereich des 

Nassstandorts zugeschlagen worden wäre, noch zeigt er auf, welcher Teil des 

Moorbiotops auf seinem Grundstück (wieder) aus dem Schutzperimeter entlassen 

werden sollte. Die Notwendigkeit der neu als Pufferzone ausgeschiedenen Fläche 

ergibt sich aus dem Gesetz (Art. 14 Abs. 2 lit. d NHV sowie den besonderen 

Verordnungen für die verschiedenen Moore) und zählt nicht zum Perimeter des 

eigentlichen Schutzgegenstands. Der Beschwerdeführer macht in diesem 

Zusammenhang denn auch nicht geltend, noch ist sonstwie ersichtlich, dass bzw. 

wieso beim vorliegenden Moorbiotop die gesetzlich vorgeschriebene und von der 

Genehmigungsbehörde ausdrücklich verlangte Pufferzone konkret nicht nötig sein 

sollte.

6.2. Beim Trockenstandort Nr. T1 L. handelt es sich laut Kurzbeschreibung in der 

Schutzverordnung um eine trockene Magerwiese in südexponierter Steilhanglage mit 

typischer Trockenpflanzengesellschaft. Magerwiesen sind ungedüngte Wiesen, die ein 

bis zwei Mal im Jahr gemäht werden. Sie wachsen auf magerem, trockenem 

Untergrund. Die kargen Bedingungen sind Voraussetzung für das Gedeihen vieler 

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seltener Pflanzenarten. Magerwiesen werden erst ab Ende Juni oder im Juli 

geschnitten, damit sich die meisten Pflanzen versamen können.

6.2.1. Der Beschwerdeführer akzeptiert grundsätzlich auch diesen Schutzgegenstand. 

Soweit sich der Perimeter der geschützten Trockenwiese auf das flachere Teilstück 

über den Kuppenrand erstreckt, bestreitet er aber, dass auch diese Fläche je 

schutzwürdig gewesen sei, bzw. er behauptet, der Trockenstandort sei in diesem 

Bereich bereits vor langer Zeit aufgegeben worden. So oder so habe er beim Kauf des 

Grundstücks vor vier Jahren nicht gewusst, dass er diesen Teil ebenfalls nur extensiv 

bewirtschaften dürfe.

6.2.2. Nutzungspläne - und damit auch Schutzverordnungen - sind für jedermann 

verbindlich (Art. 21 Abs. 1 RPG). Haben sich die Verhältnisse erheblich geändert, 

werden sie überprüft und nötigenfalls angepasst (Art. 21 Abs. 2 RPG und Art. 32 Abs. 1 

BauG). Demnach werden Planerlasse geändert oder aufgehoben, wenn es aus 

wichtigen öffentlichen Interessen geboten ist, was insbesondere dann der Fall ist, wenn 

sich die rechtlichen oder tatsächlichen Grundlagen ihres Erlasses wesentlich geändert 

haben oder wenn wesentliche neue Bedürfnisse nachgewiesen sind. Planungsfehler 

dagegen können jederzeit korrigiert werden (Heer, a.a.O., Rz. 189).

6.2.3. Die Behauptung, die trockene Magerwiese sei im bisherigen Umfang gar nie 

schützenswert gewesen, entbehrt jeglicher Grundlage, nachdem das 

Naturschutzgebiet Nr. T bereits seit siebzehn Jahren rechtskräftig im heutigen 

Ausmass ausgeschieden ist. Dass die Berufung auf eine allfällige Unkenntnis der 

gesetzlichen Regelung ausser Betracht fällt, versteht sich von selbst (BGE 2A.514/2003 

vom 5. November 2003 E. 3.2). Der Beschwerdeführer kann insbesondere nichts zu 

seinen Gunsten daraus ableiten, dass sein Rechtsvorgänger - und erst recht nicht, 

dass er selbst - den Schutzgegenstand in den letzten Jahren vorschriftswidrig intensiv 

bewirtschaftet habe und die Gemeindebehörde seinen Rechtsvorgänger bzw. ihn dabei 

nicht besser kontrolliert habe. Eine Vertrauensgrundlage, die der Wiederherstellung der 

Rechtmässigkeit ganz oder teilweise entgegenstehen würde, bilden in erster Linie 

Rechtsanwendungsakte wie Verfügungen, verwaltungsrechtliche Verträge oder unter 

ganz bestimmten Umständen Auskünfte und Zusagen von Behörden. Allein die 

behördliche Untätigkeit schafft nur in Ausnahmefällen einen Vertrauenstatbestand 

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(Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 6. Auflage, Zürich 2010, Rz.

652 f.). Ein solcher Einzelfall liegt konkret nicht vor. Daran vermag auch nichts zu 

ändern, dass ein ehemaliges Mitglied der Naturschutzkommission E. die Fläche der 

geschützten Magerwiese vor Jahren allenfalls ungenügend ausgepflockt hat, wie der 

Beschwerdeführer geltend macht. Diesbezüglich könnte er sich bloss dann auf den 

Vertrauensschutz berufen, wenn er gestützt darauf eine Disposition getätigt hätte, die 

er ohne Nachteil nicht wieder rückgängig machen könnte (Häfelin/Müller/Uhlmann, 

a.a.O., Rz. 660). Der Beschwerdeführer hat für die vorschriftswidrige 

Intensivbewirtschaftung des flachen Teils der Magerwiese nichts unternommen und 

namentlich keine besonderen Investitionen getätigt. Auf die Befragung des ehemaligen 

Mitglieds der Naturschutzkommission E. als Zeugen kann deshalb verzichtet werden. 

Selbst für die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands werden keine Kosten 

oder sonstige Aufwände anfallen. Mit der künftig wiederum vorschriftsgemässen 

extensiven Bewirtschaftung des Trockenstandorts Nr. T1 wird sich die teilweise 

überdüngte und übernutzte Fläche dank der intakten Vernetzung mit dem noch 

bestehenden Naturschutzgebiet im Gegenteil in wenigen Jahren wieder selber 

regenerieren und die verdrängten Pflanzen sich hier erneut ansiedeln und versamen 

können. Der dagegen erhobene Einwand, dass mit dieser Begründung fast jede 

Fettwiese unter Schutz gestellt bzw. wiederum in einen Trockenstandort umgewandelt 

werden könne, zielt an der Sache vorbei. Bei der trockenen Magerwiese Nr. T1 handelt 

es sich um kein beliebiges Intensivgrünland, sondern um einen seit Jahren rechtskräftig 

inventarisierten und exakt ausgeschiedenen Schutzgegenstand, der von Gesetzes 

wegen in seiner äusseren Erscheinungsform und inneren Zusammensetzung zu 

erhalten war bzw. ist (Art. 4 der Schutzverordnungen vom 3. November 1994 und 

11. April 2011).

6.2.4. Auch der Einwand des Beschwerdeführers, die Unterschutzstellung sei nicht 

zweckmässig, weil die Trockenwiese für die Bewirtschaftung des dahinterliegenden 

Grundstückteils befahren werden müsse, überzeugt nicht. Wie schon die Vorinstanz 

dagegen vorgebracht hat, wird die flache Hügelkuppe vom Trockenstandort Nr. T1 nur 

gerade im vordersten, südlichen Teil berührt. Dazu kommt, dass der dahinterliegende 

Teil des Grundstücks Nr. 111 über das im Vergleich zum Südhang nach Norden flacher 

abfallende Gelände erreicht werden kann, und zwar idealerweise über den Feldweg, 

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der von der Verbindungstrasse E.-Wald abzweigt und unmittelbar entlang der 

nördlichen Grundstücksgrenze verläuft.

6.2.5. Der Beschwerdeführer wendet schliesslich gegen die Beibehaltung des 

Trockenstandorts im bisherigen Umfang ein, dass die ausgeschiedene Magerwiese bei 

seiner Ertragswertschätzung unberücksichtigt geblieben sei.

Während mit dem Eigentum grundsätzlich die Verpflichtung verbunden ist, dass 

dessen Gebrauch zugleich dem Wohl der Allgemeinheit dienen soll (so genannte 

Sozialbindung des Eigentums), werden Landwirte für den Verzicht auf die bisherige 

Nutzung zum Schutz der einheimischen Tier- und Pflanzenwelt entschädigt (vgl. 

Maurer, a.a.O., Rz. 20 zu Art. 18c NHG). So haben Grundeigentümer bzw. 

Bewirtschafter Anspruch auf eine angemessene Abgeltung, wenn sie zum Schutz von 

Biotopen die bisherige Nutzung einschränken oder dafür eine Leistung ohne 

entsprechenden wirtschaftlichen Ertrag erbringen müssen (Art. 18c Abs. 2 NHG). Die 

Ausgleichsbeiträge und Abgeltungssätze sind im Gesetz über die ökologischen 

Leistungen und der entsprechenden Verordnung (sGS 671.7, abgekürzt GaöL, und sGS 

671.71) geregelt. Bundesbeiträge für die gleichen Leistungen werden dabei 

grundsätzlich angerechnet (Art. 7 GaöL). Auf Grund des Sockel-Bonus-Systems 

können die GaöL-Beiträge unter Umständen sogar zusätzlich bezogen werden (Maurer, 

a.a.O., Rz. 28 zu Art. 18c NHG). Der Beschwerdeführer wird demnach entschädigt, 

wenn er den ausgeschiedenen Trockenstandort Nr. T1 vorschriftsgemäss unterhält. 

Wenn der sinngemäss behauptete Ertragsausfall bzw. Zusatzaufwand in seiner 

Ertragswertschätzung keinen Niederschlag gefunden hat, bedeutet dies lediglich, dass 

der Beschwerdeführer entweder seiner Pflicht nicht vorschriftsgemäss nachgekommen 

ist bzw. keine besonderen Leistungen erbracht hat oder dass die gesetzlichen 

Ausgleichszahlungen den Minderertrag vollends ausgleichen, den der 

Beschwerdeführer auf Grund der korrekten Bewirtschaftung erleidet, oder dass die 

erforderlichen Nutzungseinschränkungen zu keinen messbaren Mindereinnahmen 

führen.

7. Zusammenfassend ergibt sich, dass die revidierte Schutzverordnung der Gemeinde 

E. vom 11. April 2011 das Naturschutzgebiet Bodenholz Nr. N1 unverändert bzw. in der 

gleichen räumlichen Abgrenzung aufführt wie dies schon bei der vorhergehenden 

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Schutzverordnung vom 3. November 1994 der Fall war. Die geltend gemachte 

Abweichung von 140 m  gründet einzig in der neuen Messmethode und nicht darin, 

dass der Schutzperimeter tatsächlich ausgeweitet worden wäre. Das neue 

Messresultat bedeutet für den Beschwerdeführer im Übrigen eine Besserstellung 

gegenüber heute, weil die betroffenen Bewirtschaftungsverträge bzw. die ökologischen 

Ausgleichszahlungen für die abgeltungswürdigen Flächen entsprechend angepasst 

werden. Bezüglich des Schutzgegenstands Nr. T1 liegen keine Gründe vor, räumlich 

vom bisherigen Schutzumfang abzuweichen. Die Anweisung des Gemeinderats, den 

Trockenstandort T1 im im Schutzplan festgehaltenen Umfang vorschriftsgemäss 

extensiv zu bewirtschaften, ist rechtmässig im Sinn von Art. 36 BV, nachdem sich 

gezeigt hat, dass der Beschwerdeführer die Bewirtschaftungsvorschriften bis anhin 

missachtet bzw. die Magerwiese zum Teil zu intensiv und zum anderen Teil 

ungenügend bewirtschaftet hat, so dass im letzeren Fall der Bereich am Waldrand mit 

Bäumen eingewachsen ist. Die Beschwerde erweist sich daher als unbegründet, 

weshalb sie abzuweisen ist.

8. (...).

 

Demnach hat das Verwaltungsgericht

 

zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 3'000.-- bezahlt der 

Beschwerdeführer unter Verrechnung des geleisteten Kostenvorschusses in gleicher 

Höhe.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

2

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

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St.Galler Gerichte

V.          R.           W.

 

Der Präsident:                        Der Gerichtsschreiber:

 

Versand dieses Entscheides an:

-   den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt Dr. M. H.)

-   die Vorinstanz

-   die Beschwerdegegnerin

 

am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

Die Rechtsmittelberechtigung gegen diesen Entscheid richtet sich nach Art. 82 ff., 

insbesondere Art. 83 lit. f und Art. 113 ff. BGG. Das Rechtsmittel ist innert dreissig 

Tagen nach der Eröffnung beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, 

einzureichen.

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	Urteil Verwaltungsgericht, 20.09.2011
	Planungsrecht, Revision Schutzverordnung, Art. 21 Abs. 2 RPG (SR 700), Art. 32 Abs. 1 BauG (sGS 731.1) Es wurde bestätigt, dass die Abweichung des Schutzperimeters einzig in der neuen Messmethode liegt und dass keine Gründe vorliegen, räumlich vom bisherigen Schutzumfang abzuweichen (Verwaltungsgericht, B 2010/254).

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		2025-07-19T12:18:07+0200
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