# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a1a2b865-df37-5604-967c-51e790e3666a
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2016-03-21
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 21.03.2016 D-863/2016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-863-2016_2016-03-21.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-863/2016 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 1 .  M ä r z  2 0 1 6  

Besetzung 
 Einzelrichter Thomas Wespi, 

mit Zustimmung von Richter Fulvio Haefeli;   

Gerichtsschreiber Daniel Widmer. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

eigenen Angaben zufolge Eritrea,   

vertreten durch lic. iur. Daniel Habte, 

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM, 

zuvor Bundesamt für Migration, BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Feststellung der Flüchtlingseigenschaft; 

Verfügung des SEM vom 11. Januar 2016 / N (…). 

 

 

 

D-863/2016 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass die Beschwerdeführerin gemäss eigenen Angaben in B._______ ge-

boren wurde, eritreische Staatsangehörige (…) Ethnie ist, ihren Heimat-

staat im (…) 2010 beziehungsweise Ende 2010 illegal in Richtung 

C._______ verliess, nach einem dreijährigen Aufenthalt im dortigen Flücht-

lingslager von D._______ über E._______ nach F._______ weiterreiste, 

von wo sie im (…) 2014 (…) nach G._______ und schliesslich am 12. Au-

gust 2014 (...) illegal in die Schweiz gelangte, 

dass sie gleichentags im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) 

H._______ um Asyl nachsuchte, 

dass die Beschwerdeführerin anlässlich der Kurzbefragung im EVZ 

H._______ vom 25. August 2014 (BzP) sowie der Anhörung zu den Asyl-

gründen vom 29. Dezember 2014 im Wesentlichen geltend machte, sie 

habe zwischen dem Jahr 2005 beziehungsweise 2008 und ihrer Ausreise 

aus Eritrea in H._______ gewohnt und dort (…) als (…) verrichtet bezie-

hungsweise als (…) gearbeitet, 

dass sie Eritrea aus Angst, in einer Razzia aufgegriffen und in den Militär-

dienst aufgeboten zu werden, beziehungsweise weil sie an ihrem Arbeits-

platz ständig (…) belästigt worden sei – insbesondere von Angehörigen der 

Armee –, verlassen habe, 

dass die Beschwerdeführerin zum Nachweis der von ihr geltend gemach-

ten Staatsangehörigkeit keinerlei Identitäts- oder Reisepapiere einreichte, 

dass das SEM mit Verfügung vom 11. Januar 2016 – eröffnet am 13. Ja-

nuar 2016 – feststellte, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingsei-

genschaft nicht, deren Asylgesuch ablehnte und die Wegweisung aus der 

Schweiz anordnete, den Vollzug jedoch zugunsten einer vorläufigen Auf-

nahme aufschob, 

dass zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt wurde, die Vorbringen 

der Beschwerdeführerin genügten den Anforderungen an die Glaubhaf-

tigkeit nicht, weshalb die Asylrelevanz nicht geprüft werden müsse, 

dass der Vollzug der Wegweisung nach Eritrea oder C._______, woher die 

Beschwerdeführerin wohl stamme, indes in Würdigung sämtlicher Um-

stände und Berücksichtigung der Aktenlage nicht zumutbar sei, 

D-863/2016 

Seite 3 

dass auf die detaillierte Begründung, soweit entscheidwesentlich, in den 

nachstehenden Ausführungen zur Zwischenverfügung des Bundesverwal-

tungsgerichts vom 19. Februar 2016 und in den Erwägungen eingegangen 

wird, 

dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 11. Februar 2016 (Post-

stempel; Eingabe datiert vom 10. Februar 2016) gegen diesen Entscheid 

beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft bean-

tragte, 

dass sie in verfahrensrechtlicher Hinsicht um Gewährung der unentgeltli-

chen Prozessführung und um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvor-

schusses ersuchte, wobei die Nachreichung einer Fürsorgebestätigung in 

Aussicht gestellt wurde, 

dass sie zur Begründung im Wesentlichen ihre bisherigen Vorbringen sinn-

gemäss wiederholte, wobei sie namentlich an der geltend gemachten ille-

galen Ausreise nach C._______ festhielt und in diesem Zusammenhang 

eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes und der Begründungs-

pflicht rügte, 

dass die Vorinstanz namentlich beim Amt des Hohen Flüchtlingskom-

missars der Vereinten Nationen (UNHCR) Abklärungen betreffend den 

von der Beschwerdeführerin geschilderten Aufenthalt in (…) (...) 

Flüchtlingslagern hätte vornehmen müssen, 

dass aus der Unglaubhaftigkeit der Asylvorbringen nicht automatisch 

auf eine legale Ausreise geschlossen werden könne und die Be-

schwerdeführerin im Rahmen der BzP nicht erklärt habe, die Strecke 

von B._______ an die Grenze in einem (…) Fussmarsch bewältigt zu 

haben, 

dass das Bundesverwaltungsgericht der Beschwerdeführerin mit Zwi-

schenverfügung vom 19. Februar 2016 mitteilte, sie dürfe den Ausgang 

des Verfahrens in der Schweiz abwarten, 

dass gleichzeitig die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Pro-

zessführung und um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses 

abgewiesen wurden und der Beschwerdeführerin zur Leistung eines sol-

chen Frist bis zum 7. März 2016 gesetzt wurde, 

D-863/2016 

Seite 4 

dass zur Begründung der Abweisung der erwähnten Gesuche ausgeführt 

wurde, das SEM dürfte in seiner Verfügung zutreffend darauf hingewiesen 

haben, dass die Beschwerdeführerin keine rechtsgenüglichen Identitätsdo-

kumente eingereicht und widersprüchliche Angaben zu ihrem Geburtsda-

tum gemacht habe, wobei sie nur über sehr beschränkte Länderkenntnisse 

ihrer angeblichen Heimat und deren (…) J._______ verfüge, weshalb ihre 

Behauptung, eritreische Staatsangehörige zu sein und ihr ganzes Leben in 

Eritrea verbracht zu haben – von ihrer wahren Identität abgesehen –, mit 

extremer Vorsicht zu geniessen sei, 

dass das SEM weiter zutreffend ausgeführt haben dürfte, die Be-

schwerdeführerin habe sich in mehrere markante Unstimmigkeiten 

verstrickt, indem sie anlässlich der BzP als Ausreisegrund ihre Furcht, 

in einer Razzia aufgegriffen und in den Militärdienst beordert zu werden, 

vorgebracht habe, wogegen sie diesbezüglich anlässlich ihrer Anhörung 

erklärt habe, als (…) in einem (…) Lokal gearbeitet zu haben, wo sie 

(…) hauptsächlich Militärangehörige bedient habe, und sich aus Furcht, 

von einem aufdringlichen (…), welcher sie immerwährend (…) belästigt 

habe, vergewaltigt zu werden, nach C._______ abgesetzt zu haben, 

dass auch zutreffen dürfte, dass sie nicht schlüssig zu erklären ver-

mocht habe, weshalb sie dieses Kernvorbringen erst anlässlich der An-

hörung nachgeschoben habe, 

dass sie – was ebenfalls zutreffend sein dürfte – ihre Ausreise wider-

sprüchlich geschildert habe, indem sie anlässlich der BzP behauptet 

habe, von B._______ aus in einem (…) Fussmarsch nach C._______ 

gelangt zu sein, was – so das SEM – unmöglich sei, da sich die (…) 

Grenze zirka (…) Kilometer (…) von B._______ befinde, wogegen die 

Beschwerdeführerin im Rahmen ihrer Anhörung erklärt habe, für diese 

Strecke (…) Stunden benötigt und auf dem Weg (…) zu haben, wobei 

sie diesen Widerspruch nicht einleuchtend aufzulösen vermocht habe, 

dass das SEM unter diesen Umständen und in Anbetracht weiterer, aus 

prozessökonomischen Gründen nicht aufzulistender Unstimmigkeiten in 

den Aussagen der Beschwerdeführerin zu Recht darauf geschlossen 

haben dürfte, dass sie weder ihre Identität und eritreische Staatsange-

hörigkeit noch ihre Vorverfolgung und Ausreise glaubhaft darzutun ver-

mocht habe, und es sich bei ihren Schilderungen gesamthaft um ein 

Sachverhaltskonstrukt handle,  

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Seite 5 

dass an dieser Würdigung die Ausführungen in der Beschwerde nichts 

ändern dürften, 

dass – wie eine Überprüfung der Akten ergeben habe – die Be-

schwerdeführerin anlässlich der BzP tatsächlich erklärt habe, die 

Strecke von B._______ an die Grenze in einem (…) Fussmarsch 

bewältigt zu haben, 

dass das SEM entgegen dem Einwand der Beschwerdeführerin nicht 

aus der Unglaubhaftigkeit ihrer Asylvorbringen auf eine legale Ausreise 

geschlossen hat, 

dass sich in Anbetracht der nicht nachgewiesenen Identität und der als 

nicht glaubhaft einzuschätzenden Schilderung der Ausreise aus Eritrea 

durch die Beschwerdeführerin und ihrer Mitwirkungspflicht im 

Asylverfahren (vgl. Art. 8 AsylG [SR 142.31]) Abklärungen betreffend 

allfällige Aufenthalte in (…) Flüchtlingscamps erübrigt hätten und sich 

die Rügen der Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes und der 

Begründungspflicht als unbegründet erweisen dürften, 

dass die Beschwerdebegehren unter diesen Umständen als aussichts-

los erschienen, womit es an den materiellen Voraussetzungen zur Ge-

währung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 

VwVG fehle und das entsprechende Gesuch unbesehen der behaupte-

ten Bedürftigkeit der Beschwerdeführerin abzuweisen sei, 

dass unter diesen Umständen davon abgesehen werden könne, die in 

Aussicht gestellte Nachreichung einer Fürsorgebestätigung abzuwar-

ten, 

dass der Kostenvorschuss am 5. März 2016 geleistet wurde, 

 

und zieht in Erwägung: 

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls – in der Re-

gel und auch vorliegend – endgültig über Beschwerden gegen Verfügun-

gen (Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31–33 

VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), 

dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), 

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Seite 6 

dass die Beschwerdeführerin am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 

AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde nach 

der fristgerechten Leistung des Kostenvorschusses einzutreten ist 

(Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), 

dass mit Beschwerde im Geltungsbereich des AsylG die Verletzung von 

Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermes-

sens) sowie die unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtser-

heblichen Sachverhalts gerügt werden kann (Art. 106 Abs. 1 AsylG; vgl. 

BVGE 2014/26 E. 5), 

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters oder einer zweiten 

Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, 

wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb der Be-

schwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 

AsylG), 

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schriften-

wechsel verzichtet wurde, 

dass Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in 

dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zuge-

hörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politi-

schen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begrün-

dete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden, wobei den 

frauenspezifischen Fluchtgründen Rechnung zu tragen ist (Art. 3 Abs. 1 

AsylG), 

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft 

gemacht werden muss (Art. 7 AsylG), 

dass die Flüchtlingseigenschaft glaubhaft gemacht ist, wenn die Behörde 

ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält, 

dass Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in wesent-

lichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den 

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Seite 7 

Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ver-

fälschte Beweismittel abgestützt werden, 

dass zur Vermeidung von Wiederholungen vorweg auf die Erwägungen 

des SEM in der angefochtenen Verfügung verwiesen werden kann, welche 

sich nach Prüfung der Akten als zutreffend erweisen, 

dass der Beschwerdeführerin darüber hinaus bereits mit Zwischenverfü-

gung vom 19. Februar 2016 ausführlich dargelegt wurde, weshalb ihre Vor-

bringen auf Beschwerdeebene – da aussichtslos – keine andere Beurtei-

lung bezüglich der Frage der Flüchtlingseigenschaft zu bewirken vermöge, 

dass die Sachlage hinsichtlich des Begehrens von damals zwischenzeitlich 

unverändert geblieben ist und daher, um Wiederholungen zu vermeiden, 

ebenfalls vollumfänglich auf die Ausführungen in der erwähnten Zwischen-

verfügung verwiesen werden kann, 

dass sodann auch die Vorbringen in der Rechtsmitteleingabe nicht geeig-

net sind, eine Änderung der angefochtenen Verfügung herbeizuführen, 

dass mit den Ausführungen in der Beschwerde namentlich gewisse Aussa-

gen der Beschwerdeführerin zu ihrer angeblichen Ausreise aus Eritrea be-

stritten werden beziehungsweise versucht wird, den Sinn dieser Aussagen 

ins Gegenteil zu wenden, 

dass sich die Beschwerdeführerin in ihrer Rechtsmitteleingabe im Übrigen 

weder zu den von ihr widersprüchlich geschilderten Verfolgungsvorbringen 

noch zu der von ihr geltend gemachten Staatsangehörigkeit und Herkunft 

von Eritrea, woran für die Vorinstanz erhebliche Zweifel bestehen, äussert, 

dass mithin die Ausführungen in der Rechtsmitteleingabe nicht geeignet 

sind, die Einschätzung der Vorinstanz zu relativieren, wonach es der Be-

schwerdeführerin nicht gelungen sei, ihre Herkunft und illegale Ausreise 

von Eritrea nach C._______ sowie ihre eritreische Staatsangehörigkeit 

glaubhaft darzulegen, 

dass das Einreichen eines Asylgesuchs im Ausland vorliegend nicht zu ei-

ner Anerkennung der Beschwerdeführerin als Flüchtling führt, zumal sie 

ihre Nationalität nicht rechtsgenüglich glaubhaft machte und deshalb nicht 

ersichtlich ist, welcher Staat für eine allfällige Verfolgung wegen Einrei-

chens eines Asylgesuchs im Ausland verantwortlich wäre,  

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Seite 8 

dass es der Beschwerdeführerin nach dem Gesagten somit nicht gelingt, 

die Flüchtlingseigenschaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu ma-

chen, weshalb das Staatssekretariat zu Recht die Flüchtlingseigenschaft 

verneint hat, 

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 

Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat 

(Art. 44 AsylG, vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.) und die 

Beschwerdeführerin die Abweisung des Asylgesuchs nicht angefochten 

hat, 

dass das SEM in der angefochtenen Verfügung den Vollzug der angeord-

neten Wegweisung wegen Unzumutbarkeit zu Gunsten einer vorläufigen 

Aufnahme aufgeschoben hat,  

dass die Vollzugshindernisse – Unzulässigkeit, Unzumutbarkeit, Unmög-

lichkeit des Wegweisungsvollzugs – alternativer Natur sind (vgl. BVGE 

2013/27 E. 8.3), weshalb sich in diesem Zusammenhang praxisgemäss 

weitere Ausführungen erübrigen, 

dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechts-

erheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 

AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, 

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.– 

(Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-

schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) 

der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und der 

am 5. März 2016 in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss zur Bezah-

lung der Verfahrenskosten zu verwenden ist. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 9 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden der Beschwerdeführerin aufer-

legt. Der in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss wird zur Bezahlung 

der Verfahrenskosten verwendet. 

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Thomas Wespi Daniel Widmer 

 

 

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