# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0f198f56-39b5-50f8-9319-350bfa22e05e
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-04-09
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 09.04.2014 LA140005
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LA140005_2014-04-09.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: LA140005/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter 

Dr. H.A. Müller und Ersatzoberrichter Dr. S. Mazan sowie 

Gerichtsschreiber lic. iur. Ch. Büchi 

Urteil vom 9. April 2014 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beklagte und Berufungsklägerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

B._____,  
Klägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend Forderung 
 
Berufung gegen ein Urteil vom 17. Oktober 2013 und eine Verfügung vom 
16. Dezember 2013 des Arbeitsgerichtes Zürich, 4. Abteilung (AH130155-L) 

- 2 - 

Rechtsbegehren (Urk. 1, Prot. S. 4 ff.): 

"Die Beklagte sei zu verpflichten, der Klägerin Fr. 13'100.– brutto nebst Zins von 
 5 % seit 1. Juni 2013 zu bezahlen, nämlich 

− Fr. 9'900.– brutto ausstehender Lohn für die Monate März bis Mai 
2013, 

− Fr. 1'600.– brutto Ferienlohn für zehn Arbeitstage, sowie 
− Fr. 1'600.– brutto 13. Monatslohn. 

 Unter Entschädigungsfolgen zulasten der Beklagten." 

Urteil des Arbeitsgerichtes Zürich vom 17.10.2013 (Urk. 18 S. 5 f.): 

"1. Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin Fr. 11'500.– brutto (Fr. 9'900.– 
brutto Lohn März bis Mai 2013 sowie Fr. 1'600.– brutto Ferienlohn) bzw. 
(abzüglich 6.25 % AHV/IV/EO/ALV) Fr. 10'781.25 netto nebst Zins zu 5 % 
seit 1. Juni 2013 zu bezahlen. 
Im Mehrbetrag wird die Klage abgewiesen. 

 2. Es werden keine Kosten erhoben. 
 3. Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin eine Umtriebsentschädigung von 

Fr. 200.– zu bezahlen. 
 4. (Schriftliche Mitteilung.) 
 5. (Rechtsmittelbelehrung.) 

Verfügung des Arbeitsgerichtes Zürich vom 16.12.2013 (Urk. 18A S. 5): 

"1. Das Wiederherstellungsgesuch der Beklagten wird abgewiesen 
2. Schriftliche Mitteilung an die Parteien." 

Berufungsanträge der Beklagten (Urk. 17 S. 2): 

Sowohl Dispositiv-Ziffer 1. der Verfügung vom 16. Dezember 2013 als auch das 
Urteil des Arbeitsgerichtes Zürich vom 17. Oktober 2013 seien vollumfänglich 
aufzuheben und die Sache sei im Sinne von Art. 318 Abs. 1 lit. c ZPO an die erste 
Instanz zurückzuweisen. 
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Berufungsbeklagten. 
 

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Erwägungen: 

I. 

 1. Am 2. Juli 20013 ersuchte die Klägerin und Berufungsbeklagte (fortan 

Klägerin) das Friedensrichteramt um Durchführung eines Schlichtungsverfahrens 

betreffend eine Forderung aus Arbeitsrecht gegenüber der Beklagten und 

Berufungsklägerin (fortan Beklagte) über Fr. 13'200.00. In der Folge wurden die 

Parteien zu einer Verhandlung auf den 27. August 2013 vorgeladen. Mit Telefax 

vom 20. August 2013 teilte Rechtsanwalt X._____ als Vertreter der Beklagten 

dem Friedensrichteramt mit, dass die Forderung vollumfänglich bestritten werde 

und dass er nicht an der Verhandlung vom 27. August 2013 teilnehmen werde 

(Urk. 10); eine Vollmacht reichte Rechtsanwalt X._____ im Schlichtungsverfahren 

nicht ein. Gleichentags, das heisst am 20. August 2013, stellte der Friedensrichter 

der Klägerin die Klagebewilligung aus, auf welcher bezüglich der Beklagten kein 
Vertretungsverhältnis aufgeführt war. 

 2. Mit Eingabe vom 4. September 2013 (Urk. 1) gelangte die Klägerin 

unter Einreichung der Klagebewilligung vom 20. August 2013 (Urk. 2) an die 

Vorinstanz und stellte das obgenannte Rechtsbegehren (Prot. VI S. 4 ff.). Am 

11. September 2013 lud die Vorinstanz die Parteien zur Hauptverhandlung auf 

den 17. Oktober 2013 vor. Da die Vorinstanz aufgrund der Klagebewilligung keine 

Kenntnis von einer angeblichen Vertretung der Beklagten hatte, wurde die 

Vorladung direkt der Beklagten zugestellt (Urk. 4). In der Folge erschien nur die 

Klägerin zur Hauptverhandlung vom 17. Oktober 2013; die Beklagte blieb der 

Verhandlung unentschuldigt fern (Prot. VI S. 4). Am 17. Oktober 2013 fällte die 

Vorinstanz das obgenannte Urteil und stellte es den Parteien in unbegründeter 

Fassung zu (Urk. 18).  

 3. Mit Eingabe vom 31. Oktober 2013 beantragte die Beklagte der 

Vorinstanz, gestützt auf Art. 148 ZPO die Hauptverhandlung zu wiederholen; 

eventualiter sei das Urteil vom 17. Oktober 2013 zu begründen (Urk. 9). Diesem 

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Gesuch lag eine Anwaltsvollmacht bei, die am 22. Oktober 2013 ausgestellt 

wurde (Urk. 11).  

 4. Mit Verfügung vom 16. Dezember 2013 wies die Vorinstanz das 

Wiederherstellungsgesuch ab. Das begründete Urteil vom 17. Oktober 2013 

(Urk. 12= Urk. 18) und die Verfügung vom 16. Dezember 2013 (Urk. 16=Urk. 18A) 

wurden der Beklagten am 27. Dezember 2013 zugestellt (Urk. 13). 

 5. Am 3. Februar 2014 erhob die Beklagte gegen das Urteil vom 

17. Oktober 2013 und gegen die Verfügung vom 16. Dezember 2013 rechtzeitig 

Berufung und stellte die obgenannten Anträge. 

 6. Da sich die Berufung sogleich als offensichtlich unbegründet bzw. 

unzulässig erweist, kann auf die Einholung einer Berufungsantwort der Klägerin 

verzichtet werden (Art. 312 Abs. 1 ZPO). 

II. 

 1. Das Gericht entscheidet über ein Wiederherstellungsgesuch endgültig 

(Art. 149 ZPO). Eine selbständige Anfechtung des Wiederherstellungsentscheides 

ist damit ausgeschlossen. Nach einhelliger Meinung kann der 

Wiederherstellungsentscheid jedoch mit dem Rechtsmittel gegen den im 

betreffenden Verfahren ergangenen Endentscheid angefochten werden (BSK 

ZPO-Gozzi, 2. Aufl., Basel 2013 Art. 149 N 11 m.w.H.). 

 2. Die Berufung muss schriftlich und begründet eingereicht werden 

(Art. 311 Abs. 1 ZPO). Aus dem Begründungserfordernis folgt die Notwendigkeit 

eines Antrages (BGE 137 III 617 E. 4.2.2). Das Rechtsbegehren muss so 

bestimmt sein, dass es im Fall der Gutheissung des Rechtsmittels zum Urteil 

erhoben werden könnte; ein blosser Aufhebungs- und Rückweisungsantrag 

genügt in der Regel nicht; vielmehr muss in Streitsachen, die auf Geldzahlungen 

gerichtet sind, ein bezifferter Antrag gestellt werden (BGE 137 III 617 E. 4.3). Ein 

Aufhebungs- und Rückweisungsantrag ist ausschliesslich dann zulässig, wenn die 

Rechtsmittelinstanz wegen fehlender Spruchreife nur kassatorisch entscheiden 

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kann (BGE 134 III 379 E. 1.3 [zum BGG]; Hungerbühler, DIKE-Komm-ZPO, Art. 

311 N 17 [zur ZPO]). Im Berufungsverfahren macht die Beklagte zunächst 

geltend, dass sie nicht richtig vorgeladen worden sei, weshalb keine Säumnis 

vorliege (dazu nachfolgende E. III/1); insoweit ist der Aufhebungs- und 

Rückweisungsantrag ausnahmsweise zulässig, weil das Obergericht im Fall einer 

Gutheissung nur kassatorisch entscheiden könnte. Sodann macht die Beklagte für 

den Fall, dass sie säumig sein sollte, weiter geltend, dass in Gutheissung ihres 

Wiederherstellungsgesuch neu zur Hauptverhandlung hätte vorgeladen werden 

müssen (dazu nachfolgend E. III/2); auch insoweit ist der Aufhebungs- und 

Rückweisungsantrag aus den bereits erwähnten Gründen ausnahmsweise 

zulässig. Und schliesslich macht die Beklagte unabhängig von der Frage der 

Säumnis geltend, dass das Verfahren nicht spruchreif gewesen sei und dass die 

Klage daher nicht hätte gutgeheissen werden dürfen (dazu nachfolgend E. III/3); 

da die Berufungsinstanz diesbezüglich selbst das Verfahren hätte ergänzen und 

in der Sache entscheiden können (Art. 316 und 318 ZPO), wäre diesbezüglich ein 

(Eventual-) Antrag in der Sache erforderlich gewesen. 

III. 

 1. Zunächst macht die Beklagte geltend, dass sie nicht richtig vorgeladen 

worden sei, weshalb ihr Nichterscheinen zur Verhandlung vom 17. Oktober 2013 

auch nicht zu Säumnis geführt habe (Urk. 17 S. 3). Wenn eine Partei vertreten ist, 

erfolgt die Zustellung an die Vertretung (Art. 137 ZPO). Die Vorladung zur 

Hauptverhandlung vom 17. Oktober 2013 datiert im vorliegenden Fall vom 

11. Septem-ber 2013 (Urk. 4). Die nachträglich eingereichte Prozessvollmacht 

des Rechtsvertreters der Beklagten datiert vom 22. Oktober 2013 (Urk. 11). Im 

Zeitpunkt der Vorladung vom 11. September 2013 bestand somit keine Vertretung 

der Beklagten. Wenn im massgebenden Zeitpunkt keine Vertretung ersichtlich 

war, musste das Gericht die Vorladung der betroffenen Partei - d.h. der Beklagten 

persönlich - zustellen (Art. 136 ZPO). Im Übrigen hatte die Vorinstanz auch 

keinen Anlass, sich bei der Beklagten zu erkundigen, ob für das 

Gerichtsverfahren von einer Vertretung auszugehen sei. Auf der Klagebewilligung 

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war kein Vertretungsverhältnis aufgeführt, weshalb das Gericht - jedenfalls 

aufgrund der Klagebewilligung - nicht von einer Vertretung ausgehen musste. 

Daran ändert insbesondere auch der Hinweis auf eine Vertretung in einem 

Parallelverfahren vor Arbeitsgericht nichts, weil das Parallelverfahren für das 

vorliegende Verfahren irrelevant ist und weil der Hinweis überdies auch neu und 

damit im Berufungsverfahren unzulässig wäre (Art. 317 Abs. 1 ZPO). Die 

Vorladung, die der Beklagten zugestellt wurde, ist damit nicht zu beanstanden 

(Art. 136 ZPO). Aufgrund des Nichterscheinens an der Verhandlung vom 

17. Oktober 2013 ist die Vorinstanz zutreffend von der Säumigkeit der Beklagten 

ausgegangen (Art. 147 Abs. 1 ZPO). 

 2. Damit ist die Frage zu prüfen, ob die Vorinstanz dem 

Wiederherstellungsgesuch der säumigen Beklagten hätte entsprechen und die 

Parteien zu einer neuen Hauptverhandlung vorladen müssen. Das Gericht kann 

auf Gesuch einer säumigen Partei zu einem Termin erneut vorladen, wenn die 

Partei glaubhaft macht, dass sie kein oder nur ein leichtes Verschulden trifft 

(Art. 148 Abs. 1 ZPO). Im vorliegenden Fall kann von einem bloss leichten 

Verschulden der Beklagten keine Rede sein. Erstens ist unverständlich, wie die 

Beklagte der Gerichtsvorladung, die sie unbestritten am 12. September 2013 mit 

qualifizierter Zustellung erhalten hatte (Urk. 5/2), keinerlei Beachtung schenkte. 

Zweitens ist nicht nachvollziehbar, weshalb sich der Vertreter der Beklagten mit 

einem Telefax, der ohnehin unbeachtlich ist (BGE 121 II 252 ff.), an den 

Friedensrichter wandte und sich überdies auch nicht mit einer Prozessvollmacht 

auswies, wie dies üblich ist; wenn aber nicht einmal von einer gültigen Eingabe an 

den Friedensrichter auszugehen ist, erweist sich auch der Hinweis als nicht 

angebracht, der Friedensrichter hätte in Anwendung von Art. 132 Abs. 1 ZPO eine 

Nachfrist zur nachträglichen Beibringung der fehlenden Vollmacht ansetzen 

müssen (so Urk. 17 S. 3). Und drittens hätte der Vertreter der Beklagten seit der 

Ausstellung der Klagebewilligung vom 20. August 2013 bis zur Hauptverhandlung 

vom 17. Oktober 2013 genügend Zeit gehabt, sich beim Gericht hinsichtlich der 

Hängigkeit des Verfahrens zu erkundigen, wie er dies offenbar auch in anderen 

Fällen machte (so Urk. 17 S. 3 Abs. 3). Da der Vorinstanz im Zusammenhang mit 

der Vorladung kein Fehler angelastet werden kann, die Beklagte aber mehrfach 

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unachtsam und gleichgültig verfuhr und dadurch säumig wurde, kann nicht mehr 

von einem leichten Verschulden der Beklagten gesprochen werden. Eine 

Wiederherstellung fällt ausser Betracht, und die Verfügung vom 16. Dezember 

2014 ist nicht zu beanstanden. 

 3. Schliesslich macht die Beklagte geltend, dass das Verfahren nicht 

spruchreif gewesen sei und dass die Klage daher nicht hätte gutgeheissen 

werden dürfen. Wie erwähnt könnte die Berufungsinstanz diesbezüglich selbst 

das Verfahren ergänzen und anschliessend die Klage abweisen (Art. 316 und 318 

ZPO), weshalb ein blosser Aufhebungs- und Rückweisungsantrag ohne Antrag 

zur Sache unzulässig ist. Selbst wenn der Antrag nicht zu beanstanden wäre, 

wäre die Berufung unbegründet. Die Beklagte macht zu Unrecht geltend, das 

Dokument "Fristlose Kündigung mit 3 Monatiger Lohnfortzahlung" (Urk. 3/1), auf 

welches die Klägerin ihre Ansprüche abstütze, sei derart unklar, dass die 

Vorinstanz Anlass gehabt hätte, gestützt auf Art. 153 Abs. 2 ZPO von Amtes 

wegen Beweise zu erheben (Urk. 17 S. 5 ff.). Wenn trotz gehöriger Vorladung die 

beklagte Partei säumig ist, entscheidet das Gericht aufgrund der Akten und der 

Vorbringen der klägerischen Partei, soweit an der Richtigkeit einer nicht streitigen 

Sache keine erheblichen Zweifel bestehen (Art. 234 Abs. 1 ZPO i.V.m. Art. 153 

Abs. 2 ZPO). Aufgrund der Vorbringen der Klägerin (Prot. VI S. 4 ff.) und des 

Dokuments "Fristlose Kündigung mit 3 Monatiger Lohnfortzahlung" vom 25. März 

2013 (Urk. 3/1) bestanden für die Vorinstanz keine erheblichen Zweifel an der 

Richtigkeit der klägerischen Sachdarstellungen. Vielmehr stand aufgrund der 

Vorbringen der Klägerin und des genannten Dokuments fest, dass das 

Arbeitsverhältnis aufgelöst, die Klägerin sofort freigestellt und der Lohn für die 

Monate April und Mai 2013 zugesichert worden war. Die Formulierung "Fristlose 

Kündigung" ist im Zusammenhang mit der sofortigen Freistellung zu sehen und 

gibt bei einer von einem Laien ausgesprochenen Kündigung keinen Anlass zu 

Zweifeln. Die übrigen Behauptungen der Beklagten in der Berufung sind 

ausnahmslos neu (dass die Kündigung im Zusammenhang mit der Aushöhlung 

des Geschäftsbetriebes der Beklagten stehe [Urk. 17 S. 5 f.], dass Angestellte der 

Beklagten ein Konkurrenzunternehmen zum Nachteil der Beklagten gegründet 

hätten [Urk. 17 S. 6], dass die Kündigung entgegen der Formulierung im 

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Kündigungsschreiben nicht aus wirtschaftlichen Gründen ausgesprochen worden 

sei [Urk. 17 S. 6], dass die Klägerin die Kündigung mit dem ehemaligen 

Geschäftsführer "initiiert" [Urk. 17 S. 7] und der Beklagten einen verrechenbarer 

Schaden zugefügt habe [Urk. 17 S. 9]) und damit unzulässig, weil sie schon im 

erstinstanzlichen Verfahren hätten vorgebracht werden können (Art. 317 Abs. 1 

ZPO). Aus diesen Gründen ist auch das angefochtene Urteil vom 17. Oktober 

2013 nicht zu beanstanden. 

IV. 

 Das vorliegende Berufungsverfahren ist kostenlos (Art. 114 lit. c ZPO). 

Mangels wesentlicher Umtriebe ist der Klägerin für das Berufungsverfahren keine 

Entschädigung zuzusprechen. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin Fr. 11'500.– brutto (Fr. 9'900.– 

brutto Lohn März bis Mai 2013 sowie Fr. 1'600.– brutto Ferienlohn) bzw. 

(abzüglich 6.25 % AHV/IV/EO/ALV) Fr. 10'781.25 netto nebst Zins zu 5 % 

seit 1. Juni 2013 zu bezahlen. 

Im Mehrbetrag wird die Klage abgewiesen. 

2. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Dispositiv-Ziffer 2 und 3) wird 

bestätigt. 

3. Das Berufungsverfahren ist kostenlos. 

4. Für das Berufungsverfahren werden keine Parteientschädigungen 

zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage des 

Doppels von Urk. 17, sowie an das Arbeitsgericht Zürich, 4. Abteilung, je 

gegen Empfangsschein. 

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 Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine 
arbeitsrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 11'500.–. Die Beschwerde an 
das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs 
gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 
Zürich, 9. April 2014 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Vorsitzende: 
 
 
 

Dr. L. Hunziker Schnider 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. Ch. Büchi 
 
 
versandt am: 
mc 
 

	Urteil vom 9. April 2014
	Rechtsbegehren (Urk. 1, Prot. S. 4 ff.):
	Urteil des Arbeitsgerichtes Zürich vom 17.10.2013 (Urk. 18 S. 5 f.):
	Verfügung des Arbeitsgerichtes Zürich vom 16.12.2013 (Urk. 18A S. 5):
	Berufungsanträge der Beklagten (Urk. 17 S. 2):
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.
	IV.
	Es wird erkannt:
	1. Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin Fr. 11'500.– brutto (Fr. 9'900.– brutto Lohn März bis Mai 2013 sowie Fr. 1'600.– brutto Ferienlohn) bzw. (abzüglich 6.25 % AHV/IV/EO/ALV) Fr. 10'781.25 netto nebst Zins zu 5 % seit 1. Juni 2013 zu bezahlen.
	Im Mehrbetrag wird die Klage abgewiesen.
	2. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Dispositiv-Ziffer 2 und 3) wird bestätigt.
	3. Das Berufungsverfahren ist kostenlos.