# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 74706f29-c0c9-55aa-8bd2-fdc48902e4f9
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-06-18
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 18.06.2008 C-8561/2007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-8561-2007_2008-06-18.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-8561/2007
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 8 .  J u n i  2 0 0 8

Richter Antonio Imoberdorf (Kammerpräsident), 
Richter Andreas Trommer, Richter Bernard Vaudan, 
Gerichtsschreiber Daniel Grimm.

N._______, Zustelldomizil: c/o B._______, 
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Einreisesperre.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-8561/2007

Sachverhalt:

A.
Der tunesische Staatsangehörige N._______ (geb. [...],  bis zu seiner 
Namensänderung  im  Oktober  2000:  F._______,  nachfolgend  Be-
schwerdeführer)  heiratete  im  August  1990  in  seiner  Heimat  eine 
Schweizer Bürgerin. Im Oktober des gleichen Jahres reiste er  in die 
Schweiz ein. Zum Verbleib bei seiner Schweizer Ehegattin erteilte ihm 
der Kanton St. Gallen im Rahmen des Familiennachzugs eine Aufent-
haltsbewilligung, die letztmals bis zum 17. April 1995 verlängert wurde. 
Am 17. Januar  1995 wurde  die  Ehe,  aus  welcher  die  gemeinsamen 
Kinder S._______ (geb. [...])  und E._______ (geb. [...])  hervorgegan-
gen waren, geschieden. Die elterliche Sorge wurde dem Vater übertra-
gen, ihm jedoch die Obhut entzogen. Die Kinder leben seither bei einer 
Pflegefamilie. Mit Entscheid vom 30. Oktober 1995 lehnte es die Frem-
denpolizei des Kantons St. Gallen (heute: Ausländeramt) ab, die Auf-
enthaltsbewilligung  zu  verlängern.  Danach  bemühte  sich  der  Be-
schwerdeführer erfolglos um ein Anwesenheitsrecht im Kanton Thur-
gau, worauf er am 14. Juli 1996 in sein Heimatland zurückkehrte. Am 
8. August 1996 verhängte die Vorinstanz über ihn eine dreijährige Ein-
reisesperre.

B.
Mitte Dezember 1996 heiratete der Beschwerdeführer in Tunis erneut 
eine  Schweizer  Staatsangehörige.  Nachdem  das  Verwaltungsgericht 
des Kantons Thurgau ein von der zweiten Ehefrau eingereichtes Ge-
such um Familiennachzug mit Entscheid vom 25. Februar 1998 auf Be-
schwerde hin gutgeheissen hatte, reiste er am 8. April 1998 wiederum 
in die Schweiz ein und erhielt vom Kanton Thurgau eine Aufenthaltsbe-
willigung.  Im  August  2000  wurde  aus  der  zweiten  Ehe  der  Sohn 
R._______ geboren. Im folgenden Jahr reichte die zweite Gattin  die 
Scheidungsklage ein, welcher sich der Beschwerdeführer widersetzte. 
In diesem Zusammenhang trafen die Ehegatten am 24. Januar 2002 
eine Vereinbarung, worin die Trennung der Ehe per 1. Dezember 2001 
festgestellt und dem Vater in Bezug auf R._______ ein Besuchsrecht 
eingeräumt wurde. In der Folge zog die Ex-Ehefrau das Scheidungsbe-
gehren zurück, um es nach Ablauf der gesetzlich vorgesehenen Tren-
nungsfrist am 31. Oktober 2005 zu erneuern. Am 18. Januar 2006 wur-
de die  Ehe schliesslich  vom Bezirksgericht  Kreuzlingen geschieden, 
wobei die elterliche Sorge über den gemeinsamen Sohn der Mutter zu-
geteilt wurde.

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C.
Am 27. September 2005 verfügte die kantonale Migrationsbehörde die 
Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung und wies den Beschwer-
deführer aus dem Kanton weg. Dagegen beschwerte er sich ohne Er-
folg beim kantonalen Departement für Justiz und Sicherheit und beim 
Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau. Mit Urteil vom 17. Juli 2007 
wies  das  Bundesgericht  ein  als  Beschwerde in  öffentlich-rechtlichen 
Angelegenheiten entgegengenommenes Rechtsmittel ab.

D.
Auf  Antrag  des  Migrationsamtes  des  Kantons  Thurgau  dehnte  das 
BFM  die  kantonale  Wegweisung  mit  Verfügung  vom  10.  September 
2007 auf das ganze Gebiet der Schweiz und des Fürstentums Liech-
tenstein aus und forderte den Beschwerdeführer auf, die Schweiz bis 
zum 30. September 2007 zu verlassen. Am 12. Oktober 2007 gelangte 
er an das Bundesverwaltungsgericht und erklärte, das Land freiwillig 
verlassen zu wollen. Zugleich gab er seiner Hoffnung Ausdruck, später 
die Möglichkeit zu erhalten, jederzeit seine Kinder in der Schweiz be-
suchen  zu  können.  Nach  erfolgter  Ausreise  trat  das  Bundesverwal-
tungsgericht mit Urteil vom 25. Oktober 2007 auf die Eingabe mangels 
ausreichenden Rechtsschutzinteresses nicht ein.

E.
Mit  Verfügung vom 29. Oktober  2007 verhängte  die  Vorinstanz  über 
den Beschwerdeführer eine Einreisesperre für die Dauer von fünf Jah-
ren und entzog einer  allfälligen Beschwerde die  aufschiebende Wir-
kung. Zur Begründung führte sie aus, das Verhalten habe wegen Ein-
gehens einer Ehe zu ehefremden Zwecken, Nichterfüllung finanzieller 
Verpflichtungen  und  Schuldenmacherei  zu  Klagen  Anlass  gegegen. 
Sein Anwesenheit hierzulande sei deshalb unerwünscht.

F.
Mit  Beschwerde vom 12./14. Dezember  2007 an das  Bundesverwal-
tungsgericht beantragt der Beschwerdeführer die Aufhebung der Ein-
reisesperre.  Des  Weiteren  stellt  er  das  Begehren,  es  sei  ihm  zu 
ermöglichen, zwei bis drei Mal jährlich ein Visum zum Besuche seiner 
Kinder in der Schweiz zu erhalten. Dabei macht er insbesondere gel-
tend, das Departement für Justiz und Sicherheit des Kantons Thurgau 
habe in seinem Entscheid vom 6. Oktober 2006 festgehalten, er könne 
das Besuchsrecht gegenüber seinen Kindern im Rahmen von Kurzauf-
enthalten in der Schweiz ausüben. Auch das Verwaltungsgericht  des 

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Kantons Thurgau habe am 21. Februar 2007 erwogen, die Vater-Sohn-
Beziehung könne auf diese Weise aufrecht erhalten werden. Mit  sei-
nem jüngsten Sohn R._______, der ihn sehr vermisse, telefoniere er 
oft. Der ältere Sohn E._______ befinde sich wegen Brandverletzungen 
derweil in der Kinderklinik in Zürich und habe eine erste schwere Ope-
ration hinter sich. Zwei weitere Operationen stünden noch bevor. Die 
Situation sei sowohl für die Kinder als auch für ihn belastend. Der Be-
schwerdeführer bestreite, eine Ehe zu ehefremden Zwecken eingegan-
gen zu sein. Auch während der Trennung hätten er und seine zweite 
Gattin  in  regelmässigem  Kontakt  gestanden.  Er  sei  oft  bei  ihr  und 
R._______ gewesen und sie hätten die Wochenenden mit gemeinsa-
men kleineren Ausflügen verbracht. Ebenso hätte die Frau, welche er 
trotz allem immer noch liebe, immer wieder seine Hilfe beansprucht.

G.
Die Vorinstanz schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 13. März 2008 
auf Abweisung der Beschwerde.

H.
Mit  Replik  vom 22. April  2008 hält  der  Beschwerdeführer  an seinen 
Anträgen fest.

I.
Auf den weiteren Akteninhalt  wird, soweit rechtserheblich, in den Er-
wägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art.  31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17.  Juni 
2005 (VGG, SR 173.32)  beurteilt  das Bundesverwaltungsgericht  Be-
schwerden gegen Verfügungen im Sinne von Art. 5 des Bundesgeset-
zes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, 
SR 172.021), sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt. Als 
Vorinstanzen gelten die in Art. 33 und 34 VGG genannten Behörden. 
Dazu gehört  auch das BFM, das  mit  der  Anordnung einer  Einreise-
sperre eine Verfügung im erwähnten Sinne und daher ein zulässiges 
Anfechtungsobjekt  erlassen  hat.  Eine  Ausnahme  nach  Art.  32  VGG 
liegt  nicht  vor.  Das  Bundesverwaltungsgericht  entscheidet  endgültig 
(Art. 83 Bst. c Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 
[BGG, SR 173.110]).

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1.2 Das  Verfahren  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  richtet  sich 
nach dem VwVG, soweit das Verwaltungsgerichtsgesetz keine abwei-
chenden Bestimmungen vorsieht (Art. 37 VGG).

1.3 Der Beschwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur Beschwerde 
legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und formgerecht einge-
reichte Beschwerde ist einzutreten, soweit sie sich gegen die Einreise-
sperre richtet (Art. 49 ff. VwVG). Nicht Verfahrensgegenstand bildet – 
da nicht Teil des Anfechtungsobjekts – das in der Rechtsmitteleingabe 
gestellte Begehren, zwei bis dreimal jährlich ein Besuchervisum für die 
Schweiz ausgestellt  zu  erhalten,  was in  die  Zuständigkeit  der  Vorin-
stanz fällt (siehe dazu ebenfalls das in gleicher Angelegenheit im Aus-
dehnungsverfahren ergangene Urteil  des  Bundesverwaltungsgerichts 
C-6942/2007 vom 25. Oktober 2007).

2.
Mit  dem  Inkrafttreten  des  Bundesgesetzes  über  die  Ausländerinnen 
und Ausländer (AuG, SR 142.20) am 1. Januar 2008 wurde das ehe-
malige Bundesgesetz vom 26. März 1931 über Aufenthalt und Nieder-
lassung der Ausländer (aANAG, BS 1 121) abgelöst (vgl. Art. 125 AuG 
i.V.m. Ziff.  I  des  Anhangs zum AuG). Auf  Verfahren,  die  vor  diesem 
Zeitpunkt  eingeleitet  wurden,  bleibt  das  bisherige  Recht  anwendbar 
(vgl. Art. 126 Abs. 1 AuG sowie Urteil des Bundesverwaltungsgerichts 
C-3912/2007 vom 14. Februar 2008 E. 2). Die angefochtene Verfügung 
erging vor dem Inkrafttreten des AuG. Für die materielle Beurteilung 
der vorliegenden Beschwerde ist daher auf die altrechtliche Regelung, 
insbesondere auf Art. 13 Abs. 1 aANAG, abzustellen.

3.
Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung 
von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des 
Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechts-
erheblichen Sachverhaltes sowie, wenn nicht eine kantonale Behörde 
als Beschwerdeinstanz verfügt hat, die Unangemessenheit gerügt wer-
den  (Art.  49  VwVG).  Das  Bundesverwaltungsgericht  wendet  im  Be-
schwerdeverfahren das Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist ge-
mäss Art. 62 Abs. 4 VwVG an die Begründung der Begehren nicht ge-
bunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend 
gemachten  Gründen  gutheissen  oder  abweisen.  Massgebend  ist 
grundsätzlich die Sachlage zum Zeitpunkt seines Entscheides (vgl. Ur-
teil des Bundesgerichts 2A.451/2002 vom 28. März 2003 E. 1.2, sowie 

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Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-135/2006 vom 20. Dezember 
2007 E. 2 mit weiteren Hinweisen).

4.
4.1 Gemäss Art. 13 Abs. 1 aANAG kann die eidgenössische Behörde 
über unerwünschte Ausländerinnen und Ausländer die Einreisesperre 
verhängen. Dies kann sie ferner, jedoch für höchstens drei Jahre, ge-
genüber ausländischen Personen, die sich grobe oder mehrfache Zu-
widerhandlungen gegen fremdenpolizeiliche oder  andere  gesetzliche 
Bestimmungen  und  gestützt  darauf  erlassene  behördliche  Verfügun-
gen haben zuschulden kommen lassen. Während der Einreisesperre 
ist der Ausländerin bzw. dem Ausländer jeder Grenzübertritt ohne aus-
drückliche Ermächtigung der verfügenden Behörde untersagt.

4.2 Die Einreisesperre ist  ihrer  Natur  nach eine präventivpolizeiliche 
Administrativmassnahme. Sie will der Gefahr künftiger Störungen der 
öffentlichen Ordnung und Sicherheit sowie anderer unter den Schutz 
des Ausländerrechts fallender Polizeigüter begegnen, die von Auslän-
derinnen und Ausländer ausgehen können. Ob eine solche Gefahr be-
steht, lässt sich erfahrungsgemäss nur in Form einer Prognose beur-
teilen, die sich auf das bisherige Verhalten der ausländischen Person 
abstützt. In diesem Sinne gelten nach ständiger Praxis Ausländerinnen 
und  Ausländer  als  "unerwünscht",  deren  Vorleben  darauf  schliessen 
lässt, dass sie nicht willens oder nicht fähig sind, sich in die geltende 
Ordnung einzufügen und deren Fernhaltung daher im öffentlichen Inte-
resse liegt (BGE 129 IV 246 E. 3.2 S. 251; Urteile des Bundesverwal-
tungsgerichts C-137/2006 vom 31. März 2008 E. 4, C-139/2006 vom 
11. März 2008 E. 3.2, C-166/2006 vom 27. August 2007 E. 3.3).

4.3 Der Tatbestand der Unerwünschtheit wird typischerweise durch die 
Straffälligkeit  einer  ausländischen Person gesetzt. Die  Unerwünscht-
heit kann indessen auch andere Ursachen haben. So ist nach bundes-
verwaltungsgerichtlicher  Rechtsprechung  von  einem  klaren  und 
schwerwiegenden  Verstoss  gegen  die  öffentliche  Ordnung  auszuge-
hen, wenn eine ausländische Person eine Ehe allein deshalb eingeht, 
um ausländerrechtliche Bestimmungen zu umgehen und damit die zu-
ständigen  Behörden  zu  täuschen. Eine  solche  "Ausländerrechtsehe" 
oder "Scheinehe" gilt nicht als Zuwiderhandlung gegen fremdenpolizei-
liche Vorschriften im Sinne von Art. 13 Abs. 1 Satz 2 aANAG, sondern 
stellt einen Verstoss gegen die öffentliche Ordnung ("ordre public") im 
Sinne von Art. 13 Abs. 1 Satz 1 aANAG dar, weshalb eine ausländi-

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schen Person auch dann als unerwünscht zu betrachten ist, wenn sie 
eine Ehe aus sachfremden Gründen eingeht bzw. daran festhält (vgl. 
statt  vieler:  Urteil  des  Bundesverwaltungsgerichts  C-135/2006  vom 
20. Dezember 2007 E. 3.2 und 3.3 mit Hinweisen).

5.
5.1 Der Beschwerdeführer  bestreitet,  die  (zweite)  Ehe aus ehefrem-
den Motiven eingegangen zu sein. Hierzu erklärte er auf Beschwerde-
ebene, seine Gattin auch in der Phase der gerichtlichen Trennung im-
mer wieder getroffen zu haben, beim gemeinsamen Kind R._______ 
sei dies sogar fast täglich der Fall gewesen. Im Jahre 2003 habe sich 
die  Ex-Frau dahingehend geäussert,  die  4-jährige  Trennungsfrist  bis 
zur Scheidung einhalten zu wollen. Auch sonst sei sie oft hilfesuchend 
an ihn gelangt.

5.2 Dass Ehegatten mit der Heirat nicht eine eheliche Lebensgemein-
schaft begründen, sondern vornehmlich die Vorschriften über Aufent-
halt und Niederlassung von Ausländer umgehen wollen, entzieht sich 
in  den allermeisten  Fällen  dem direkten  Beweis  und kann demnach 
nur durch Indizien nachgewiesen werden. Ein solches Indiz lässt sich 
beispielsweise darin erblicken, dass der Ausländerin oder dem Auslän-
der die Wegweisung drohte, etwa weil  sie oder er ohne Heirat keine 
Aufenthaltsbewilligung erhalten hätte oder sie ihm oder ihr nicht ver-
längert worden wäre. Weiter können die Umstände und die kurze Dau-
er  der  Bekanntschaft  sowie  die  Tatsache,  dass  die  Ehegatten  die 
Wohngemeinschaft  gar  nie  richtig  aufgenommen  haben,  für  eine 
Scheinehe sprechen, ebenso wenn für die Heirat eine Bezahlung ver-
einbart wurde (vgl. zum Ganzen BGE 128 II 145 E. 3 S. 152 ff.; 127 II 
49 E. 5a S. 57; 122 II 289 E. 2b S. 292, 121 II 1 E. 2b S. 3, 119 Ib 417 
E.  4b  S.  240;  PETER KOTTUSCH,  Scheinehe  aus  fremdenpolizeilicher 
Sicht, in: ZBl 84/1983 S. 432 f.).

5.3 Entgegen der Begründung in der angefochtenen Verfügung beste-
hen vorliegend keine hinreichenden Anhaltspunkte für  die Annahme, 
der Beschwerdeführer sei die Ehe mit seiner zweiten Schweizer Ehe-
gattin  von Beginn weg nur  zur  Erlangung  eines  Anwesenheitsrechts 
eingegangen. Wohl soll ein Mitarbeiter der Schweizer Botschaft in Tu-
nis  im Vorfeld der  am 9. Dezember 1996 in  Tunesien erfolgten Ehe-
schliessung  den  Verdacht  geäussert  haben,  der  Beschwerdeführer 
habe mit diesem Schritt lediglich beabsichtigt, wieder näher bei seinen 
beiden  Kindern  aus  erster  Ehe  sein  zu  können.  Besagtem  Hinweis 

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wurde jedoch nicht weiter nachgegangen (siehe hierzu den Entscheid 
des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 21. Februar 2007 
E.  2b).  Abgesehen  davon  sprechen  sowohl  der  geringe  Altersunter-
schied  als  auch  die  immerhin  dreieinhalbjährige  Wohngemeinschaft 
und das gemeinsame Kind gegen ehefremde Motive. Im Rahmen des 
Verfahrens  betreffend  Nichtverlängerung  der  Aufenthaltsbewilligung 
haben die Behörden dem Beschwerdeführer denn auch nicht das Ein-
gehen einer Scheinehe zum Vorwurf gemacht, sondern ihm vorgehal-
ten, sich in rechtsmissbräuchlicher Weise auf eine bloss noch formell 
bestehende Ehe zu berufen. Es kann zwar somit der (missverständli-
chen)  Begründung  der  Vorinstanz  hinsichtlich  des  Eingehens  einer 
Scheinehe nicht gefolgt werden. Es gilt jedoch zu prüfen, ob die Beru-
fung des Beschwerdeführers auf eine solche, nur noch formell beste-
hende Ehe zur Unerwünschtheit  im Sinne von Art. 13 Abs. 1 Satz 1 
aANAG führt  und damit ein öffentliches Interesse an seiner Fernhal-
tung zu begründen vermag.

5.4 Wie angetönt, wurde im Aufenthaltsverfahren die Feststellung der 
kantonalen  Migrationsbehörde,  der  Beschwerdeführer  habe  rechts-
missbräuchlich an einer gescheiterten Ehe festgehalten, von allen an-
gerufenen Rechtsmittelinstanzen bis  hin  zum Bundesgericht  einläss-
lich geprüft und bestätigt. Das Bundesverwaltungsgericht sieht keinen 
Anlass, von der dabei vorgenommenen Sachverhaltswürdigung abzu-
weichen. Anzumerken wäre sodann, dass zwischen der eingetretenen 
und der drohenden Störung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit 
keine Identität bestehen muss. Die Störung der öffentlichen Ordnung in 
der Vergangenheit bildet einen Anhaltspunkt für die Art und das Mass 
drohender künftiger Störungen. Massgebend zur Beurteilung der Uner-
wünschtheit einer Ausländerin bzw. eines Ausländers ist mithin, ob das 
Verhalten  in  der  Vergangenheit  auf  eine  Persönlichkeit  schliessen 
lässt, die keine hinreichende Gewähr für künftiges Wohlverhalten bie-
tet (vgl. Ziff. 4.3 hiervor sowie Urteile des Bundesverwaltungsgerichts 
C-135/2006  vom  20.  Dezember  2007  E.  5.2  und  C-593/2006  vom 
19. März  2007 E. 8.3). Das öffentliche Interesse an der  Fernhaltung 
fällt solcherart nicht bereits durch den Umstand dahin, dass der Kan-
ton Thurgau dem Beschwerdeführer die Verlängerung der Aufenthalts-
bewilligung verweigert hat.

5.5 Mit Urteil C-53/2006 vom 30. August 2007 (E. 6.2) bestätigte das 
Bundesverwaltungsgericht  das  öffentliche  Interesse  an  der  Fernhal-
tung einer Ausländerin, die mit falschen Angaben versucht hatte, den 

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Behörden  vorzutäuschen,  dass  die  eheliche  Beziehung  zu  ihrem 
Schweizer  Ehegatten  wieder  aufgenommen  worden  sei,  obwohl  die 
Ehe  längst  als  definitiv  gescheitert  bezeichnet  werden  musste.  Wie 
das Eingehen einer Scheinehe, stellt auch die Verlängerung einer Ehe 
durch Vortäuschen einer gelebten und intakten ehelichen Beziehung 
mit dem alleinigen Zweck fremdenpolizeiliche Massnahmen zu umge-
hen, ein Verhalten dar, welches den Wertentscheidungen zu Gunsten 
von  Ehe  und  Familie  sowie  des  Ausländerrechts  entgegensteht.  Ein 
derartiges Verhalten ist deshalb als ein Verstoss gegen die öffentliche 
Ordnung  zu  qualifizieren,  was  zur  Unerwünschtheit  der  Ausländerin 
bzw. des Ausländers führt.

5.6 Vorliegend stellt sich die Frage, ob der Beschwerdeführer im oben 
dargelegten Sinne zwecks Umgehung fremdenpolizeilicher  Massnah-
men  eine  gelebte  und  intakte  Ehe  vortäuschte.  Dafür  spricht  vorab 
sein  Verhalten  nach  der  ersten  Scheidungsklage,  welche  die  zweite 
Ehefrau im Jahre 2001 eingereicht hatte. Weil er sich der Scheidung 
widersetzte, schlossen die Parteien am 24. Januar 2002 eine Verein-
barung über  das  Getrenntleben auf  unbestimmte Zeit  ab. Die  inzwi-
schen geschiedene Frau erklärte in dieser Vereinbarung, dass sie sich 
die Scheidung wünsche und führte  am 11. Februar  2002 ergänzend 
aus, sie müsse die vierjährige Trennungsfrist abwarten (vgl. Entscheid 
des Departements für Justiz und Sicherheit des Kantons Thurgau vom 
6. Oktober 2006 E. 1b). Der Beschwerdeführer muss sich daher spä-
testens ab jenem Zeitpunkt bewusst gewesen sein, dass an ein eheli-
ches Zusammenleben nicht mehr zu denken war. Unter dem Blickwin-
kel von Art. 13 Abs. 1 Satz 1 aANAG steht allerdings weniger der Vor-
wurf im Raum, der Betroffene habe sich durch das volle Ausschöpfen 
der vierjährigen Trennungsfrist gemäss Art. 114 des Schweizerischen 
Zivilgesetzbuches vom 10. Dezember 1907 (ZGB, SR 210; seit dem 1. 
Juni 2004 beträgt die Trennungsfrist zwei Jahre) der Scheidung einer 
nicht  mehr gelebten Ehe widersetzt,  um sich dadurch den Anspruch 
auf eine Aufenthaltsbewilligung zu sichern. Anzulasten ist ihm vielmehr 
seine in dieser Periode parallel dazu an den Tage gelegte Haltung. So 
ist er seinen familienrechtlichen Unterhaltspflichten seit der Trennung 
im  Dezember  2001  nicht  mehr  nachgekommen,  was  die  Alimenten-
schulden  aus  zweiter  Ehe  (die  diesbezüglichen  Ausstände  beliefen 
sich per September 2006 auf rund Fr. 33'250.-) hinlänglich dokumen-
tieren. Ebenso wenig bemühte sich der Beschwerdeführer in jener Zeit 
ernsthaft um eine geregelte Erwerbstätigkeit, um die erwähnten Unter-
haltsverpflichtungen zu erfüllen, was ex post betrachtet zur Folgerung 

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berechtigt,  dass letztlich auch aus seiner Sicht kein echter  Wille  zur 
Wiederaufnahme  der  ehelichen  Gemeinschaft  mehr  bestanden  hat. 
Daran ändern seine gegenteiligen Behauptungen nichts, beschränken 
sie sich doch darauf, den Sachverhalt erneut und einseitig aus seiner 
Sicht zu schildern, ohne auf die zahlreichen Indizien einzugehen, wel-
che  die  Instanzen  im  kantonalen  Aufenthaltsverfahren  zu  ihren 
Beurteilungen herangezogen haben. Es liegt daher auf der Hand, dass 
der Beschwerdeführer mit seinen früheren wie heutigen (zum Teil ak-
tenwidrigen) Ausführungen den Anschein einer noch nicht definitiv ge-
scheiterten  Beziehung  erwecken  und  die  Behörden  zu  falschen  An-
nahmen verleiten wollte bzw. sie in dem Sinne zu täuschen versuchte. 
In diese Richtung zielt auch seine sich in keiner Weise mit den Aussa-
gen  der  übrigen  Beteiligten  deckende  Darstellung  des  Verhältnisses 
zum Sohn  R._______. Nicht  hinzunehmen ist  überdies,  dass  er  auf 
seine Ex-Frau einen gewissen Druck ausgeübt hat, weil  er das Land 
sonst  hätte  verlassen  müssen  (siehe  Urteil  des  Verwaltungsgerichts 
des Kantons Thurgau vom 21. Februar 2007 E. 2b und Entscheid des 
Departements  für  Justiz  und  Sicherheit  des  Kantons  Thurgau  vom 
6. Oktober  2006  E.  1b).  Die  beschriebenen,  ausschliesslich  auf  die 
Erlangung  persönlicher  Vorteile  ausgerichteten  Vorkehren  bzw. 
Verhaltensweisen lassen demnach an einem künftigen Wohlverhalten 
des Beschwerdeführers zweifeln. 

Unter den dargelegten Begebenheiten sind in dieser Hinsicht die Vor-
aussetzungen  für  die  Verhängung  einer  Einreisesperre  gestützt  auf 
Art. 13 Abs. 1 Satz 1 aANAG (Unerwünschtheit der ausländischen Per-
son) erfüllt.

6.
6.1 Das BFM wirft dem Beschwerdeführer sodann das Nichterfüllen fi-
nanzieller  Verpflichtungen und Schuldenmacherei  vor. Eng damit  zu-
sammen hängen die nach ständiger Praxis als Fernhaltegrund aner-
kannten vorsorglich armenrechtliche Gründe. Ausländerinnen und Aus-
länder, die mittellos sind, können als unerwünscht im Sinne von Art. 13 
Abs. 1 Satz 1 aANAG gelten, weil in solchen Fällen oftmals die Gefahr 
besteht,  dass  sie  auf  sozialhilferechtliche Unterstützung angewiesen 
sind oder versucht sein könnten, ohne Bewilligung ein Erwerbseinkom-
men zu erzielen bzw. auf andere unerlaubte Weise zu Geldmitteln zu 
gelangen (zum heutigen Recht vgl. Art. 67 Abs. 1 Bst. b AuG). Ihre An-
wesenheit wird deshalb als potenzielle Gefährdung von Rechtsgütern 
betrachtet. Mit dem Begriff der Mittellosigkeit verknüpft die Praxis mit-

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hin die Möglichkeit der Unterstützung durch die öffentliche Hand, aber 
auch die Gefahr von Verstössen gegen fremdenpolizeiliche Vorschrif-
ten oder von sonstigem strafbarem Verhalten (zum Ganzen vgl. die Ur-
teile  des  Bundesverwaltungsgerichts  C-175/2006 vom 25. April  2008 
E.  5.1,  C-154/2006  vom  29.  Oktober  2007  E.  5.1,  C-50/2006  vom 
28. August 2007 E. 6.1 oder C-166/2006 vom 27. August 2007 E. 5.1 
je mit Hinweisen).

6.2 Den herangezogenen Akten lässt sich entnehmen, dass der Be-
schwerdeführer bis im Februar 2007 Schulden in der Höhe von rund 
Fr. 176'900.-  angehäuft  hat.  Es  handelt  sich  um  Alimentenschulden 
aus erster und zweiter Ehe – namentlich Alimentenbevorschussungen 
für die Kinder – sowie in den Kantonen St. Gallen und Thurgau bezo-
gene Sozialhilfegelder. Rückzahlungen hat er bis anhin nicht getätigt. 
Aufgrund der  Erfahrungen in  der  Vergangenheit  (der  Betroffene ver-
mochte seine Anstellungsverhältnisse regelmässig nur kurz zu halten 
und seine Bemühungen, eine neue Arbeitsstelle zu finden, liessen je-
weils zu wünschen übrig) und der aktuellen Situation erscheint ein bal-
diger  Abbau  des  Schuldenberges  unrealistisch.  Damit  ist  erwiesen, 
dass  der  Beschwerdeführer  seinen  öffentlich-rechtlichen  und  privat-
rechtlichen Verpflichtungen über einen längeren Zeitraum hinweg fort-
gesetzt und in einem erheblichen Ausmasse nicht nachkam. Dadurch 
hat  er  sowohl  Drittpersonen als  auch das Gemeinwesen –  zum Teil 
massiv – finanziell belastet. Das Bundesgericht wertet denn das Nicht-
bezahlen von Schulden in der Regel als einen Verstoss gegen die öf-
fentliche Ordnung (BGE 122 ll 385 E. 3b S. 390 f.). Negativ ins Gewicht 
fällt vor allem, dass seit 2001 die Unterhaltsbeiträge für alle drei Kin-
der von der öffentlichen Hand bevorschusst werden mussten. Abgese-
hen davon figuriert  die  Vernachlässigung von Unterhaltspflichten als 
Straftatbestand im Schweizerischen Strafgesetzbuch. Der  Beschwer-
deführer ist folglich auch unter diesem Blickwinkel als unerwünscht im 
Sinne von Art. 13 Abs. 1 Satz 1 aANAG zu betrachten.

7.
7.1 Es bleibt zu prüfen, ob die Massnahme in richtiger Ausübung des 
Ermessens ergangen und angemessen ist. Der Grundsatz der Verhält-
nismässigkeit steht dabei im Vordergrund. Unter diesem Gesichtspunkt 
ist eine wertende Abwägung vorzunehmen zwischen dem öffentlichen 
Interesse an der Massnahme einerseits und den von der Massnahme 
beeinträchtigten privaten Interessen des Betroffenen andererseits. Die 
Stellung der verletzten oder gefährdeten Rechtsgüter, die Besonder-

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heiten des ordnungswidrigen Verhaltens und die persönlichen Verhält-
nisse des Verfügungsbelasteten bilden dabei den Ausgangspunkt der 
Überlegungen  (vgl.  statt  vieler  ULRICH HÄFELIN /  GEORG MÜLLER /  FELIX 
UHLMANN, Allgemeines Verwaltungsrecht, 5. Aufl., Zürich und St. Gallen 
2006, S. 127 f.).

7.2 Der Beschwerdeführer, der in der Schweiz beruflich nie Fuss zu 
fassen  vermochte,  musste  während  seiner  Anwesenheit  hierzulande 
massgeblich von der Sozialhilfe unterstützt werden. Die nicht erfüllten 
finanziellen Verpflichtungen haben in den vergangenen Jahren stetig 
zugenommen, wobei sich der Verfügungsadressat nicht erkennbar da-
rum bemühte, die eigenen Finanzen ins Lot  zu bringen,  geschweige 
denn die angehäuften Schulden mittels Rückzahlungen wieder abzu-
bauen. Seine zweifelhafte Arbeitseinstellung und die diversen, vorzei-
tig  abgebrochenen  Anstellungsverhältnisse  sprechen  für  sich.  Auch 
seinen Unterhaltsverpflichtungen gegenüber den drei  Kindern kommt 
der Beschwerdeführer seit längerem nicht mehr nach; diese waren und 
sind deshalb auf Alimentenbevorschussung angewiesen. Sein Verhal-
ten und seine Handlungen vermitteln in dieser Hinsicht das Bild einer 
Geringschätzung hiesiger Konventionen und Gesetzesnormen. Sowohl 
aus General-  als auch aus spezialpräventiven Überlegungen besteht 
somit ein erhebliches öffentliches Interesse daran, ihn mit einer Einrei-
sesperre zu belegen.

7.3 Soweit  der  Beschwerdeführer  die  Trennung  von  seinen  Kindern 
beanstandet, die Schweizer Staatsangehörige sind, beruft er sich sinn-
gemäss auf Art. 8 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze 
der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101.0) und Art. 
13 Abs. 1 der  Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossen-
schaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), die beide dem Schutz eines 
von staatlichen Eingriffen ungestörten Familienlebens dienen und im 
Ausländerrecht identische Ansprüche vermitteln (BGE 129 ll 215 E. 4.2 
S. 218 f.).

7.4 In  vorliegendem Zusammenhang können allfällige Einschränkun-
gen des Privat- bzw. Familienlebens des Beschwerdeführers aufgrund 
sachlicher und funktioneller Unzuständigkeit des Bundesverwaltungs-
gerichts nicht Verfahrensgegenstand sein, soweit diese auf das Fehlen 
eines  dauerhaften  Aufenthaltsrechts  in  der  Schweiz  zurückzuführen 
sind. Die Erteilung von Aufenthaltsbewilligungen fällt  grundsätzlich in 
die Zuständigkeit der Kantone, dem Beschwerdeführer wurde aber die 

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Verlängerung  seiner  Aufenthaltsbewilligung  durch  die  Behörden  des 
Kantons Thurgau gerade erst rechtskräftig verweigert. Das Pflegen re-
gelmässiger persönlicher Kontakte mit den Kindern scheitert mit ande-
ren Worten bereits an der fehlenden Aufenthaltsbewilligung. Die Wir-
kungen der Einreisesperre bestehen indessen nicht darin,  dass dem 
Beschwerdeführer  während  ihrer  Geltungsdauer  Besuchsaufenthalte 
bei Familienangehörigen in der Schweiz schlichtweg untersagt wären. 
Es  steht  ihm vielmehr  die  Möglichkeit  offen,  aus  wichtigen Gründen 
mittels  begründetem  Gesuch  die  zeitweilige  Suspension  der  an-
geordneten Fernhaltemassnahme zu beantragen (Art. 13 Abs. 1 letzter 
Satz aANAG bzw. neu Art. 67 Abs. 4 AuG; zum Ganzen siehe ebenfalls 
die Urteile des Bundesverwaltungsgerichts C-8211/2007 vom 16. Mai 
2008 E. 6.3, C-137/2006 vom 31. März 2008 E. 6.4 oder C-7543/2007 
vom 18. März 2008 E. 7.3). Die Suspension wird aber praxisgemäss 
nur für eine kurze und klar begrenzte Zeit gewährt. Die Vorinstanz hat 
hierzu in ihrer Vernehmlassung vom 13. März 2008 in Aussicht gestellt, 
der  Betroffene  könne  –  klagloses  Verhalten  vorausgesetzt  –  damit 
rechnen, dass die Einreisesperre unter normalen Umständen zum Be-
such seiner Kinder jeweils für kurze Dauer suspendiert werde. Die an-
gefochtene Verfügung steht daher nicht in Widerspruch zu den in der 
Rechtsmitteleingabe  vom  14.  Dezember  2007  zitierten  Entscheiden 
der Thurgauer Behörden. Im Weiteren kann davon ausgegangen wer-
den, dass der Beschwerdeführer in der Lage wäre, die von ihm ange-
führten Beziehungen zu hier lebenden nächsten Angehörigen auch auf 
andere Weise als durch persönliche Besuche zu pflegen, beispielswei-
se auf schriftlichem und telefonischem Weg. Bezüglich der beiden älte-
ren Kinder wiederum lässt sich festhalten, dass Besuchsreisen dieser 
Personen nach Tunesien wohl mit gewissen Kosten und Aufwand ver-
bunden, aber grundsätzlich möglich wären.

7.5 Wird  der  Beschwerdeführer  demnach  durch  die  gegen  ihn  ver-
hängte Einreisesperre in seiner Lebensführung nur geringfügig einge-
schränkt, so kann die Anordnung dieser Massnahme angesichts der in 
Frage stehenden öffentlichen Fernhalteinteressen nicht als unverhält-
nismässig beanstandet werden.

7.6 Bei dieser Sachlage erweist sich die fünfjährige Einreisesperre un-
ter Berücksichtigung der gängigen Praxis in vergleichbaren Fällen als 
verhältnismässig und angemessen.

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8.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt – im 
Ergebnis – richtig und vollständig feststellt; sie ist  auch angemessen 
(Art. 49 VwVG). Die Beschwerde ist daher abzuweisen, soweit darauf 
eingetreten werden kann.

9.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind dem Beschwerdeführer die 
Kosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 1, Art. 2 und Art. 
3 Bst. b des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 
173.320.2]).

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.-  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Sie werden mit dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvor-
schuss verrechnet. 

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben)
- die Vorinstanz (Akten [...] retour)
- das Migrationsamt des Kantons Thurgau (Ref-Nr. [...])

Der Kammerpräsident: Der Gerichtsschreiber:

Antonio Imoberdorf Daniel Grimm

Versand: 

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