# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** dfbde6e4-a1aa-50ef-b814-ba843484a4b1
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-05-12
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 12.05.2017 RT170086
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT170086_2017-05-12.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    

 

 

Geschäfts-Nr.: RT170086-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,  

Oberrichter Dr. H.A. Müller und Oberrichterin Dr. D. Scherrer  

sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke 

Beschluss vom 12. Mai 2017 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Gesuchsgegner und Beschwerdeführer 

 

gegen 

 
B._____ AG,  

Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin 

 

betreffend Rechtsöffnung 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfah-
ren am Bezirksgericht Dietikon vom 4. Mai 2017 (EB170195-M) 

- 2 - 

Nach Einsicht in das Urteil des Bezirksgerichts Dietikon (Vorinstanz) vom 4. Mai 

2017, mit welchem das Rechtsöffnungsbegehren der Gesuchstellerin in der Be-

treibung Nr. … des Betreibungsamts Geroldswil-Oetwil-Weiningen (Zahlungsbe-

fehl vom 18. April 2017) – für Fr. 3'900.-- aus einem Kaufvertrag – ohne Anhörung 

des Gesuchsgegners abgewiesen und die Gerichtskosten der Gesuchstellerin 

auferlegt wurden (Urk. 2), 

nach Einsicht in die dagegen erhobene Beschwerde des Gesuchsgegners vom 

9. Mai 2017 (Postaufgabe 10. Mai 2017), in welcher er im Wesentlichen vorbringt, 

der Kaufvertrag sei mündlich und mit Einverständnis der Gesuchstellerin aufgelöst 

worden (Urk. 1), 

da eine Partei ein Rechtsmittel gegen einen gerichtlichen Entscheid nur dann er-

heben kann, wenn sie durch den angefochtenen Entscheid einen Nachteil erlei-

det, denn ohne einen solchen Nachteil besteht kein schutzwürdiges Interesse an 

der Anfechtung des Entscheids (vgl. Art. 59 Abs. 2 lit. a ZPO), 

da der Gesuchsgegner durch das angefochtene Urteil keinen Nachteil erleidet, 

denn das Begehren der Gegenpartei (Gesuchstellerin) wurde vollumfänglich ab-

gewiesen und dem Gesuchsgegner wurden keine Kosten auferlegt, 

da daher auf die Beschwerde nicht eingetreten werden kann (Art. 59 Abs. 1 ZPO), 

da umständehalber für das Beschwerdeverfahren auf die Erhebung von Gerichts-

kosten zu verzichten ist, 

da für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigungen zuzusprechen sind 

(Art. 95 Abs. 3, Art. 106 Abs. 1 ZPO), 

wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben. 

- 3 - 

3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage 

eines Doppels von Urk. 1, und an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 3'900.--. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 
Zürich, 12. Mai 2017 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. F. Rieke 
 

 
 
versandt am: jo 

	Beschluss vom 12. Mai 2017
	wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben.
	3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage eines Doppels von Urk. 1, und an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...