# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6453c33f-a16a-51d7-8c9d-60286f260342
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-07-05
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 05.07.2005 B 2005/71
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2005-71_2005-07-05.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2005/71

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 05.07.2005

Entscheiddatum: 05.07.2005

Entscheid Verwaltungsgericht vom 5. Juli 2005
Öffentliches Beschaffungswesen, Art. 34 VöB (sGS 841.11). Eine fehlerhafte 
bzw. nicht nachvollziehbare Gewichtung der Zuschlagskriterien führt zur 
Gutheissung der Beschwerde (Verwaltungsgericht, B 2005/71)

Anwesend: Vizepräsidentin Dr. E. Oesch-Frischkopf (Vorsitz); Verwaltungsrichter

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Ersatzrichterin lic. iur. D. Gmünder 

Perrig; Gerichtsschreiberin Dr. R. Hirt

_______________

In Sachen

Architektur Leemann AG, Churerstrasse 97, 9470 Buchs,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Christof Steger, Kriessernstrasse 40, 9450 Altstätten,

gegen

Politische Gemeinde Buchs, vertreten durch den Gemeinderat, 9470 Buchs,

Vorinstanz,

und

Architekturbüro Nigg + Partner AG, Groffeldstrasse 10, 9470 Buchs,

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Beschwerdegegnerin,

betreffend

öffentliches Beschaffungswesen; Schulhaus Turnhallenstrasse 2, Buchs; Neubau 

Ostflügel, Architekturauftrag

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ Die Politische Gemeinde Buchs führte für die Architekturleistungen beim Neubau 

des Ostflügels des Schulhauses Turnhallenstrasse 2 in Buchs ein Einladungsverfahren 

durch. Innert der angesetzten Frist wurden fünf Angebote mit Nettopreisen zwischen 

Fr. 194'532.-- und Fr. 325'380.-- eingereicht. Mit Entscheid vom 18. April 2005 vergab 

der Gemeinderat Buchs den Auftrag zum Preis von Fr. 223'119.-- dem Architekturbüro 

Nigg + Partner AG, Buchs. Die Zuschlagsverfügung wurde am 29. April 2005 den 

Anbietern zugestellt.

B./ Mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 11. Mai 2005 erhob die Architektur 

Leemann AG, Buchs, Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, es sei die 

aufschiebende Wirkung zu erteilen, die Zuschlagsverfügung vom 29. April 2005 sei 

aufzuheben und der Zuschlag sei der Beschwerdeführerin zu erteilen, eventuell sei die 

Sache an die Vorinstanz zur Neubeurteilung zurückzuweisen, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge. In der Beschwerde wird vorgebracht, die Begründung der 

Zuschlagsverfügung sei ungenügend. In den Submissionsunterlagen seien als 

Zuschlagskriterien Preis, Qualität, Termin, Erfahrung und Sicherung des 

Ausbildungsstandes genannt worden. Weitere Angaben zu den Zuschlagskriterien 

hätten gefehlt. Es sei unbestritten, dass die Beschwerdeführerin den tiefsten Preis, 

nämlich Fr. 194'532.60, offeriert habe. Bei der Bewertung der Angebote habe die 

Beschwerdeführerin beim Kriterium Qualität nur vier von fünf möglichen Punkten 

erhalten, wobei nicht ersichtlich sei, weshalb sie als einzelne Anbieterin nicht das 

Punktemaximum erreicht habe. Beim Kriterium Termin habe die Beschwerdeführerin 

nur drei von fünf möglichen Punkten erhalten, während alle übrigen Anbieterinnen mit 

der Maximalpunktzahl bewertet worden seien. Aus den Erwägungen des 

Gemeinderatsbeschlusses könne entnommen werden, dass bei einem Ausfall des 

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Betriebsinhabers "die ordentliche Ausführung der Arbeiten" nicht mehr gewährleistet 

sei. Ein solches Kriterium sei nicht Gegenstand der Ausschreibung gewesen. Hinzu 

komme, dass die Auftraggeberin Mutmassungen zum Nachteil der Beschwerdeführerin 

anstelle, ohne dafür konkrete Anhaltspunkte zu haben. Ihre Sorge, die 

Beschwerdeführerin könnte bei einem Ausfall des Betriebsinhabers die Arbeiten nicht 

ordentlich ausführen, sei unbegründet. Es sei nicht nachvollziehbar, weshalb die 

Beschwerdeführerin beim Kriterium Termin nicht die volle Punktzahl erhalten habe. Die 

Ausschreibung enthalte keine Terminvorgaben, die von Bedeutung wären, weshalb 

nicht einzusehen sei, inwiefern ein Anbieter bei diesem Kriterium überhaupt ins 

Hintertreffen geraten könnte. Auf die weiteren Vorbringen wird, soweit wesentlich, in 

den nachstehenden Erwägungen näher eingegangen.

Mit Verfügung vom 18. Mai 2005 hiess der Präsident des Verwaltungsgerichts das 

Gesuch um Gewährung der aufschiebenden Wirkung gut.

Die Beschwerdegegnerin hält in ihrer Stellungnahme vom 27. Mai 2005 fest, eine 

Auftragsvergabe an die Beschwerdeführerin sei klar nicht gewollt gewesen. "Falls der 

Wille der Bauherrschaft der Absicht letzterer unterliegt", sei nach heutigem 

Kenntnisstand die Zweckmässigkeit des Vorgehens zu hinterfragen. Einen förmlichen 

Antrag stellte die Beschwerdegegnerin nicht.

Die Vorinstanz beantragt in ihrer Vernehmlassung vom 31. Mai 2005, es sei in der 

Sache zu entscheiden und auf die Erhebung amtlicher Kosten zu verzichten. Sie 

beanstandet im wesentlichen die Kostenauflage in der Verfügung vom 18. Mai 2005 

und hält fest, es sei kein Grund ersichtlich, weshalb ihr amtliche Kosten überbunden 

worden seien. Im übrigen werde darauf verzichtet, zum Rechtsbegehren der 

Beschwerdeführerin Stellung zu nehmen.

In ihrer Stellungnahme vom 6. Juni 2005 lässt sich die Beschwerdeführerin zur 

Kostenauflage zulasten der Vorinstanz vernehmen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 2 Abs. 1 lit. b 

und Art. 5 Abs. 2 des Einführungsgesetzes zur Gesetzgebung über das öffentliche 

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Beschaffungswesen, sGS 841.1, abgekürzt EGöB). Der Zuschlag ist eine durch 

Beschwerde selbständig anfechtbare Verfügung (Art. 15 Abs. 2 lit. e der 

Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen, sGS 841.32, 

abgekürzt IVöB). Die Beschwerdeführerin ist als nicht berücksichtigte Anbieterin zur 

Beschwerde gegen den Zuschlag legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 45 

Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). 

Die Beschwerdeschrift vom 11. Mai 2005 entspricht zeitlich, formal und inhaltlich den 

gesetzlichen Anforderungen (Art. 5 Abs. 1 EGöB in Verbindung mit Art. 15 Abs. 3 IVöB). 

Auf die Beschwerde ist daher einzutreten.

2./ Nach Art. 16 Abs. 1 IVöB können mit der Beschwerde Rechtsverletzungen, 

einschliesslich Überschreitung und Missbrauch des Ermessens, sowie unrichtige und 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden. 

Dagegen kann Unangemessenheit nicht geltend gemacht werden (Art. 16 Abs. 2 IVöB). 

Diese Vorschriften entsprechen den allgemeinen Grundsätzen des st. gallischen 

Verfahrensrechts (Art. 61 Abs. 1 und 2 VRP). Im Beschwerdeverfahren gegen 

Verfügungen zum öffentlichen Beschaffungswesen kann somit nur geprüft werden, ob 

die Vorinstanz ihr Ermessen überschritten oder missbraucht hat und damit rechtswidrig 

handelte. Zur Ermessenskontrolle ist das Verwaltungsgericht hingegen nicht befugt 

(GVP 1999 Nr. 37).

a) Art. 34 Abs. 1 VöB bestimmt, dass das wirtschaftlich günstigste Angebot den 

Zuschlag erhält. Das wirtschaftlich günstigste Angebot ist nicht identisch mit dem 

preisgünstigsten bzw. preislich tiefsten Angebot. Bei der Wirtschaftlichkeit können 

neben dem Preis weitere Kriterien berücksichtigt werden (GVP 1999 Nr. 37 mit 

Hinweis). Art. 34 Abs. 2 VöB beinhaltet eine (unvollständige) Aufzählung von Kriterien, 

darunter Preis, Qualität, Termin und Erfahrung. Gemäss Art. 34 Abs. 3 VöB sind die 

Kriterien und allfällige Unterkriterien im Rahmen der Ausschreibung in der Reihenfolge 

ihrer Bedeutung oder mit ihrer Gewichtung bekannt zu geben.

Dem Auftraggeber wird mit Art. 34 Abs. 2 VöB ein weiter Ermessensspielraum 

eingeräumt. Die Gewichtung der einzelnen Zuschlagskriterien ist einer Rechtskontrolle 

nur beschränkt zugänglich. Wie beispielsweise die Erfahrung einer Unternehmung 

gewichtet und in Relation zu einer bestimmten Preisdifferenz gesetzt wird, ist 

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weitgehend eine Ermessensfrage, in die das Verwaltungsgericht nicht eingreift. Es kann 

lediglich einschreiten, wenn einzelne Kriterien in unzulässiger Weise ausser acht 

gelassen bzw. fehlerhaft angewendet wurden.

b) In der Einladung zur Offertstellung wurden als Zuschlagskriterien Preis, Qualität, 

Termin, Erfahrung und Sicherung des Ausbildungsstandes genannt. Diese 

Zuschlagskriterien wurden in der Reihenfolge ihrer Aufzählung gewichtet, wobei 

Qualität und Termin je gleich mit 20 Prozent bewertet wurden.

Beim Preis erhielt die Beschwerdeführerin 2,25 Punkte, die Beschwerdegegnerin 1,8 

Punkte. Diese Differenz ist aufgrund der unterschiedlichen Preisangebote von Fr. 

194'532.-- der Beschwerdeführerin und Fr. 223'119.-- der Beschwerdegegnerin 

plausibel und nachvollziehbar.

Bei der Qualität erhielt die Beschwerdeführerin 0,8 Punkte, die Beschwerdegegnerin 1 

Punkt. Weder in der angefochtenen Zuschlagsverfügung noch in den Protokollen des 

Gemeinderates und der Liegenschaftenkommission oder in der 

Beschwerdevernehmlassung sind Gründe aufgeführt, weshalb die Qualität des 

Angebotes der Beschwerdeführerin geringer einzustufen ist als jene des Angebotes der 

Beschwerdegegnerin. Die unterschiedliche Gewichtung ist daher nicht nachvollziehbar.

Beim Kriterium Termin wurden der Beschwerdegegnerin das Maximum von 1 Punkt, 

der Beschwerdeführerin lediglich 0,6 Punkte zugestanden. Auch diese unterschiedliche 

Bewertung ist aufgrund der vorliegenden Akten nicht nachvollziehbar. Der Gemeinderat 

ging gemäss Protokoll vom 18. April 2005 davon aus, bei der Beschwerdeführerin sei 

Werner Leemann allein für die Planung und Bauleitung zuständig. Bei einem Ausfall von 

Werner Leemann fehle die Stellvertretung, und die ordentliche Ausführung sei nicht 

mehr gewährleistet. Ob diese Ueberlegung bei der Gewichtung des Kriteriums Termin 

ausschlaggebend war, erscheint möglich, ist aber nicht konkret begründet. Auch ist 

nicht ersichtlich, inwiefern die Regelung der Stellvertretung bei den anderen Anbietern 

gewürdigt wurde. Zudem wurden in den Unterlagen im Rahmen der Einladung zur 

Offertstellung keine Fragen nach der Regelung der Stellvertretung gestellt; es wurde 

lediglich nach dem Mitarbeiterbestand bzw. der Belegschaftsstruktur und den für die 

Bearbeitung des Auftrages vorgesehenen Mitarbeitern gefragt.

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Beim Offertvergleich findet sich ein Vermerk, dass die Angebote der am 

Beschwerdeverfahren Beteiligten sowie ein weiteres Angebot als gleichwertig beurteilt 

werden könnten. Weiter ist festgehalten, der Einfluss der Kosten sollte bei der Art des 

Projektes als vernachlässigbar, Qualität und Personal jedoch von Bedeutung sein. 

Inwiefern diese Ueberlegungen beim Antrag der Liegenschaftenkommission bzw. beim 

Entscheid des Gemeinderates berücksichtigt wurden, kann offen bleiben. Jedenfalls 

würde eine Vernachlässigung der Kosten der in der Ausschreibung festgelegten 

Reihenfolge der Zuschlagskriterien widersprechen, war doch dort der Preis an erster 

Stelle und damit als wichtigstes Kriterium genannt.

Weiter ist dem Beschluss des Gemeinderates zu entnehmen, dass beim Entscheid 

über den Zuschlag auch die Zahl und die Art der in den letzten Jahren an die Anbieter 

erteilten Aufträge der Schulverwaltung in Betracht gezogen wurden. Ein solches 

Kriterium war in den Einladungsunterlagen nicht enthalten. Ansonsten darf das 

Kriterium der gleichmässigen Vergabe von Aufträgen nur dort in Betracht gezogen 

werden, wo die Angebote nach der Prüfung anhand der ausgeschriebenen Kriterien 

praktisch gleichwertig sind (GVP 2002 Nr. 35).

c) Zusammenfassend ist aufgrund der vorstehenden Ausführungen festzuhalten, dass 

die Bewertung der Angebote bei den Kriterien Qualität und Termin nicht 

nachvollziehbar ist. Die Vorinstanz bringt in ihrer Vernehmlassung auch keine Gründe 

vor, welche die unterschiedliche Bewertung plausibel und sachlich gerechtfertigt 

erscheinen lässt. Eine Differenz ist lediglich beim Preis hinreichend begründet. In 

diesem Punkt ist das Angebot der Beschwerdeführerin klar vorteilhafter als jenes der 

Beschwerdegegnerin. Daraus folgt, dass das Angebot der Beschwerdegegnerin zu 

Unrecht als wirtschaftlich günstigstes qualifiziert wurde. Somit ist die Beschwerde 

gutzuheissen. Die angefochtene Zuschlagsverfügung vom 18./29. April 2005 ist 

aufzuheben und die Angelegenheit ist gestützt auf Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 

56 Abs. 2 VRP an die Vorinstanz zur neuen Beurteilung im Sinne der Erwägungen und 

zur neuen Entscheidung

zurückzuweisen.

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3./ Dem Verfahrensausgang entsprechend gehen die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens zulasten der Vor-instanz (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 3'000.-- ist angemessen (mit Einschluss der Kosten von Fr. 

750.-- der Verfügung vom 18. Mai 2005, Ziff. 381 und 382 Gerichtskostentarif, sGS 

941.12). Auf die Erhebung der Kosten ist nicht zu verzichten. Die Begründung der 

Zuschlagsverfügung erschöpfte sich im Hinweis, das Angebot der 

Beschwerdegegnerin habe sich aufrund der Prüfung anhand der Zuschlagskriterien als 

das wirtschaftlich günstigste erwiesen, was den gesetzlichen Anforderungen 

offensichtlich nicht genügt (GVP 2004 Nr. 24). Auch in der Beschwerdevernehmlassung 

wurden keine Gründe angeführt, welche die Gründe für den Zuschlag nachvollziehbar 

erscheinen liessen. Bei derart schwerwiegenden Mängeln eines Zuschlags verzichtet 

das Vewaltungsgericht nach ständiger Praxis auf die Kostenerhebung beim 

Gemeinwesen nicht (vgl. R. Hirt, Die Regelung der Kosten nach st. gallischem 

Verwaltungsrechtspflegegesetz, Diss. St. Gallen 2004, S. 110).

Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- ist der Beschwerdeführerin 

zurückzuerstatten.

Die Beschwerdeführerin hat Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädigung (Art. 

98bis VRP). Ihr Rechtsvertreter hat keine Kostennote eingereicht, weshalb die 

Entschädigung ermessensweise festzusetzen ist (Art. 6 der Honorarordnung für 

Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75, abgekürzt HonO). Eine Entschädigung 

von Fr. 1'200.-- zuzügl. MWSt ist angemessen, nachdem für das Zwischenverfahren 

bereits eine Entschädigung von Fr. 750.-- zugesprochen wurde und die Stellungnahme 

der Beschwerdeführerin vom 6. Juni 2005 lediglich die Kostenauflage zum Gegenstand 

hatte, was ihre Rechtsstellung nicht berührte (Art. 22 Abs. 1 lit. c HonO).

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird gutgeheissen und die Zuschlagsverfügung des 

Gemeinderates Buchs vom 18./29. April 2005 aufgehoben.

2./ Die Angelegenheit wird zur neuen Beurteilung im Sinne der Erwägungen und zu 

neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen.

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3./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von insgesamt Fr. 3'000.-- 

werden der Vorinstanz auferlegt; auf ihre Erhebung wird nicht verzichtet. Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- wird der Beschwerdeführerin zurückerstattet.

4./ Die Vorinstanz hat die Beschwerdeführerin für das Hauptverfahren mit Fr. 1'200.-- 

zuzügl. MWSt ausseramtlich zu entschädigen.

 

V. R. W.

Die Vizepräsidentin: Die Gerichtsschreiberin:

 

Zustellung dieses Entscheides an:

 

Dr. Christof Steger, 9450 Altstätten)

 

am:

die Beschwerdeführerin (durch Rechtsanwalt–

die Vorinstanz–

die Beschwerdegegnerin–

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