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**Case Identifier:** 659bb3a2-2674-5c44-9f0a-f9c4c44e7338
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-02
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 02.05.2016 IV 2014/228
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-228_2016-05-02.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/228

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.10.2019

Entscheiddatum: 02.05.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 02.05.2016
Art. 28 IVG und Art. 17 ATSG: Revisionsweise Rentenaufhebung. Infolge 
gesundheitlicher Verbesserung ist ein Revisionsgrund ausgewiesen. 
Unzulässige Rentenaufhebung ohne Prüfung der Eingliederungsfrage. Die 
IV-Stelle hat die Verwertbarkeit der wiedergewonnenen Arbeitsfähigkeit zu 
prüfen und die sich nach den konkreten Umständen als unerlässlich 
herausstellenden Eingliederungsmassnahmen an die Hand zu nehmen, 
sofern und soweit deren Voraussetzungen erfüllt sind. Anschliessend ist 
über die revisionsweise Aufhebung des Rentenanspruchs neu zu verfügen 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. Mai 
2016, IV 2014/228).

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer (Vorsitz), Christiane Gallati Schneider und 

Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Geschäftsnr.

IV 2014/228

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. Barbara Wyler, Wyler Koch Rechtsanwälte, 

Zürcherstrasse 310, Postfach 1011, 8501 Frauenfeld,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rentenrevision (Einstellung / Wiedereingliederung)

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ ersuchte in der IV-Anmeldung vom 22. April 1998 bei der IV-Stelle des 

Kantons St. Gallen um Gewährung von Umschulungsmassnahmen (IV-act. 2). Nach der 

Einholung verschiedener medizinischer Berichte verfügte die IV-Stelle am 1. Oktober 

1998 die Abweisung des Gesuchs, da dem Versicherten eine Erwerbstätigkeit im 

bisherigen Rahmen uneingeschränkt zumutbar sei (IV-act. 14).

A.b Der behandelnde Dr. med. B.___, Facharzt für Allgemeine Medizin FMH, teilte der 

IV-Stelle am 20. Mai 1999 mit, eine am 20. April 1999 durchgeführte MRI-Untersuchung 

(siehe hierzu IV-act. 22-3) zeige eine mediane Diskushernie L5/S1 bei dehydrierter 

Bandscheibe. Es müsse daher nochmals über berufliche Massnahmen diskutiert 

werden (IV-act. 22). Die IV-Stelle nahm das Schreiben von Dr. B.___ offenbar als 

Wiederanmeldung entgegen. Sie ordnete zunächst eine berufliche Abklärung in der 

BEFAS Appisberg an. Diese fand vom 14. Februar bis 20. März 2000 statt. Die 

Abklärungspersonen gelangten im Schlussbericht vom 29. März 2000 zur Auffassung, 

gesamthaft gesehen erscheine ein ganztägiger Arbeitseinsatz für rückengerechte 

Tätigkeiten zumutbar. Die medizinisch-theoretisch bescheinigte 100%ige 

Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten sei am besten im Rahmen einer 

beruflichen Übergangslösung (z.B. Arbeitstraining oder Berufsförderkurs) zu erreichen, 

damit sich der Versicherte wieder an arbeitsspezifische Belastungen bei 

behinderungsangepassten Tätigkeiten gewöhnen könne - unter Berücksichtigung der 

nun schon länger vorliegenden Arbeitskarenz und der schonungsbedingten 

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Dekonditionierung (IV-act. 34). Daraufhin erteilte die IV-Stelle Kostengutsprache für 

eine weitere berufliche Abklärung für die Dauer vom 10. April bis 9. Juli 2000 in der 

Abklärungsstelle C.___ (Mitteilung vom 20. April 2000, IV-act. 38). Die 

Abklärungsperson des C.___ führte im Schlussbericht vom 11. Juli 2000 aus, es sei 

offensichtlich, dass es die behinderungsbedingten Einschränkungen nicht zulassen 

würden, den Versicherten in irgendwelche Arbeitsprozesse einzugliedern. Auch im 

geschützten Rahmen sei eine Integration nicht sinnvoll und nicht möglich (IV-act. 39).

A.c  Am 6. September 2000 berichteten die behandelnden medizinischen 

Fachpersonen der Klinik für Orthopädische Chirurgie am Kantonsspital St. Gallen 

(KSSG), der Versicherte leide an einem chronischen Lumbovertebralsyndrom. Nach 

ihrer Ansicht stehe die mediane Diskushernie nicht im Zusammenhang mit der 

Symptomatik des Versicherten, weshalb eine operative Therapie nicht indiziert sei. Der 

Versicherte sei für eine leidensangepasste Tätigkeit 100% arbeitsfähig (IV-act. 42; vgl. 

auch die Stellungnahme vom 13. Dezember 2000, IV-act. 49-3). Im Auftrag der IV-Stelle 

wurde der Versicherte am 10. August 2001 anlässlich eines vierwöchigen 

Rehabilitationsaufenthalts in der Klinik Valens rheumatologisch-psychiatrisch 

begutachtet. Die Gutachter diagnostizierten: ein chronisches thorako-spondylogenes 

Schmerzsyndrom (ICD-10: M54.6), eine Neurasthenie (ICD-10: F48.0) und ein 

chronisches lumbo-spondylogenes Schmerzsyndrom (ICD-10: M54.4). Die zuletzt 

ausgeführte körperlich schwere Tätigkeit als Maschinenführer sei dem Versicherten 

nicht mehr zumutbar. Sowohl aus rheumatologischer als auch aus psychiatrischer 

Sicht bestehe für eine leidensangepasste Tätigkeit je eine sich insgesamt nicht additiv 

auswirkende 50%ige Arbeitsunfähigkeit (Gutachten vom 4. Februar 2002, IV-act. 55). 

Gestützt auf diese medizinische Beurteilung sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit 

Verfügungen vom 12. und 24. September 2002 mit Wirkung ab 1. Januar 1999 eine 

halbe Rente zu (IV-act. 68 f.). Die von Amtes wegen in den Jahren 2004 und 2007 

durchgeführten Revisionsverfahren ergaben einen unveränderten Anspruch auf eine 

halbe Rente (Mitteilungen vom 4. Oktober 2004, IV-act. 84, und vom 13. November 

2007, IV-act. 92).

A.d Im Rahmen eines neuerlichen von Amtes wegen eingeleiteten Revisionsverfahrens 

gab der Versicherte an, sein Gesundheitszustand sei unverändert geblieben 

(Fragebogen vom 3. Januar 2011, IV-act. 96). Die behandelnde Dr. med. D.___, 

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Fachärztin für Neurologie FMH, gab im Verlaufsbericht vom 18. Januar 2011 an, der 

Gesundheitszustand des Versicherten sei stationär. Allerdings hätten sich die 

Diagnosen verändert. Es bestünden u.a.: rezidivierende depressive Episoden mit 

somatischem Syndrom; ein gesteigertes Schmerzempfinden; eine 

Impulskontrollstörung bei chronischem Paarkonflikt; ein intermittierendes 

Impingement-Syndrom; ein chronisches Panvertebralsyndrom, cervical und 

lumbosakral betont; eine im Verlauf deutliche Schmerz-Symptomausweitung bei 

Verdacht auf eine somatoforme Schmerzstörung; aktuell anhaltende 

Spannungskopfschmerzen (IV-act. 99). Dr. B.___ bestätigte im Verlaufsbericht vom 

20. Januar 2011 ebenfalls einen stationären Gesundheitszustand (IV-act. 100; siehe 

auch den Verlaufsbericht von dessen Praxisnachfolger Dr. med. E.___, Facharzt für 

Allgemeine Innere Medizin FMH, vom 17. Januar 2013 (IV-act. 111).

A.e  Auf Vorschlag von RAD-Arzt Dr. med. F.___, Facharzt u.a. für Rheumatologie FMH 

(Stellungnahme vom 5. März 2013, IV-act. 115), wurde der Versicherte im Auftrag der 

IV-Stelle am 1., 2. und 3. Juli 2013 polydisziplinär (allgemeininternistisch, 

rheumatologisch und psychiatrisch) in der MEDAS Zentralschweiz begutachtet. Die 

MEDAS-Gutachter stellten mit wesentlicher Einschränkung der zumutbaren 

Arbeitsfähigkeit die Diagnosen eines chronischen lumbalen Schmerzsyndroms und 

einer leichten Impingementsymptomatik der rechten Schulter vom Supraspinatustyp. 

Ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestehe u.a. ein Status nach 

Neurasthenie. Eine leidensangepasste Tätigkeit sei dem Versicherten sowohl aus 

rheumatologischer als auch psychiatrischer Sicht uneingeschränkt zumutbar. Ursache 

für die im Vergleich zum Gutachten der Klinik Valens abweichende 

Arbeitsfähigkeitsbeurteilung sei nicht eine Veränderung der somatischen Befunde, 

sondern eine heutzutage andere Einschätzung der Situation (MEDAS-Gutachten vom 

15. November 2013, IV-act. 121). RAD-Arzt Dr. F.___ hielt das MEDAS-Gutachten für 

beweiskräftig (Stellungnahme vom 26. November 2013, IV-act. 122).

A.f Gestützt auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung der MEDAS-Gutachter verfügte die IV-

Stelle nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Vorbescheid vom 9. Januar 2014, 

IV-act. 127; Einwand vom 13. Februar 2014, IV-act. 131) am 12. März 2014 die 

revisionsweise Rentenaufhebung per 30. April 2014 (IV-act. 132).

B. 

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B.a  Gegen die Verfügung vom 12. März 2014 richtet sich die vorliegende Beschwerde 

vom 30. April 2014. Der Beschwerdeführer beantragt darin unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge deren Aufhebung und die weitere Ausrichtung einer halben 

Rente. Ausserdem sei die IV-Stelle zu verpflichten, dem Beschwerdeführer 

Massnahmen zur Wiedereingliederung für die Restarbeitsfähigkeit von 42% 

zuzusprechen. Zur Begründung bringt er vor, die somatischen Verhältnisse und 

Diagnosen gemäss rheumatologischen MEDAS-Teilgutachten hätten sich gegenüber 

der Einschätzung der Gutachter der Klinik Valens nicht verbessert. Die 

Arbeitsfähigkeitsbeurteilung des rheumatologischen MEDAS-Gutachters stelle eine 

bloss unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen 

Sachverhalts dar. Zudem liege weiterhin eine Neurasthenie bei ihm vor (act. G 1).

B.b Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 4. August 2014 

die Abweisung der Beschwerde. Sie stellt sich auf den Standpunkt, dass aus dem 

psychiatrischen Teil des MEDAS-Gutachtens eine Verbesserung der gesundheitlichen 

Situation hervorgehe. Hinzu komme, dass gegen die Schmerzen diverse 

Behandlungsoptionen offen stünden. Selbst wenn aktuell eine psychiatrische Diagnose 

einer Neurasthenie gestellt würde, wäre diese nicht invalidisierend. Der Antrag des 

Beschwerdeführers um Durchführung von Eingliederungsmassnahmen bzw. 

beruflichen Massnahmen sei der zuständigen Abteilung zur Bearbeitung weitergeleitet 

worden (act. G 4).

B.c  In der Replik vom 18. November 2014 hält der Beschwerdeführer unverändert an 

der Beschwerde fest und macht gestützt auf ein MRI vom 26. September 2014 eine 

Verschlechterung seiner somatischen Situation geltend (act. G 10).

B.d Die Beschwerdegegnerin hält ihrerseits in der Duplik vom 3. Dezember 2014 an der 

beantragten Beschwerdeabweisung fest (act. G 12).

B.e  Auf Ersuchen der Verfahrensleitung (Schreiben vom 4. März 2016, act. G 14) hat 

die Beschwerdegegnerin die seit der Weiterleitung des Gesuchs des 

Beschwerdeführers um Durchführung von beruflichen Massnahmen ergangenen Akten 

am 8. März 2016 eingereicht (act. G 15). Der Beschwerdeführer hat hierzu am 20. April 

2016 Stellung genommen und weitere Unterlagen vor allem betreffend seine 

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erfolglosen Stellenbemühungen eingereicht. Er bringt sodann vor, die angefochtene 

Verfügung sei ungenügend begründet worden, wodurch sein Anspruch auf rechtliches 

Gehör verletzt worden sei. Die angefochtene Verfügung hält er daher für nichtig (act. 

G 21, S. 2 f.).

Erwägungen

1.

Vorab ist das Vorbringen des Beschwerdeführers zu beurteilen, die 

Beschwerdegegnerin habe die angefochtene Verfügung unzureichend begründet. Aus 

der Verfügung gehe weder ein Rückkommenstitel noch ein Revisionsgrund hervor (act. 

G 21).

1.1  Verfügungen sind zu begründen, wenn sie den Begehren der Parteien nicht voll 

entsprechen (Art. 49 Abs. 3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Die grundsätzliche Pflicht einer Behörde, 

ihren Entscheid zu begründen, folgt aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör. Dabei 

darf sich die Verwaltung nicht damit begnügen, die von der betroffenen Person 

vorgebrachten Einwendungen zur Kenntnis zu nehmen und zu prüfen. Die Verwaltung 

hat vielmehr ihre Überlegungen auch namhaft zu machen und sich dabei ausdrücklich 

mit den Einwendungen auseinander zu setzen oder zumindest die Gründe anzugeben, 

weshalb sie gewisse Gesichtspunkte nicht berücksichtigen kann (BGE 124 V 183 

E. 2b). Eine - nicht besonders schwerwiegende - Verletzung des rechtlichen Gehörs 

kann dann als geheilt gelten, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich 

vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie die 

Rechtslage frei überprüfen kann. Diese Voraussetzung ist im Fall des 

Versicherungsgerichts erfüllt (vgl. Art. 61 lit. c ATSG i.V.m. Art. 46 des Gesetzes über 

die Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

1.2  Zwar weist die angefochtene Verfügung in der Begründung nicht ausdrücklich auf 

die ihr zugrunde liegende Revision der Rentenleistungen im Sinn von Art. 17 Abs. 1 

ATSG hin. Hingegen geht aus der Verfügungsbegründung eindeutig hervor, dass die 

angeordnete Renteneinstellung auf einer gesundheitlichen Verbesserung beruht. Die 

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Beschwerdegegnerin führte aus, „unsere medizinischen Abklärungen haben ergeben, 

dass sich Ihr Gesundheitszustand verbessert hat“. Der psychische 

Gesundheitszustand habe sich im Vergleich zur Referenzsituation unzweifelhaft 

verbessert, womit „ein medizinischer Revisionsgrund“ gegeben sei, der es erlaube, 

auch die somatischen Beeinträchtigungen nach den heutigen Massstäben zu 

beurteilen. Es sei von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste 

Tätigkeiten auszugehen (IV-act. 132-2). Sodann gab die Beschwerdegegnerin die 

revisionsrechtlich relevanten Bestimmungen von Art. 31 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) und von Art. 88a Abs. 1 und Art. 88  Abs. 2 

lit. a der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) im Wortlaut 

wieder (IV-act. 132-1 f.). Die erst am 20. April 2016 erhobene Gehörsrüge des 

Beschwerdeführers erweist sich damit als unbegründet. Bezeichnend ist sodann, dass 

der rechtskundig vertretene Beschwerdeführer zuvor weder in der Beschwerde vom 

30. April 2014 (act. G 1) noch in der Replik vom 18. November 2014 (act. G 10) eine 

Gehörsverletzung rügte. In der Beschwerde ging er denn auch von einer Revision im 

Sinn von Art. 17 ATSG aus (act. G 1, S. 3). Er war somit offensichtlich in der Lage, die 

verfügte Renteneinstellung sachgerecht anzufechten (act. G 1 und G 10).

2.

Zwischen den Parteien umstritten und zu prüfen ist die Frage, ob die von der 

Beschwerdegegnerin im Rahmen einer Revision gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG per 

30. April 2014 verfügte Rentenaufhebung rechtmässig ist.

2.1  Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% 

besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

2.2  Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidität kann Folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit 

ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen 

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Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die 

Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen 

der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit 

liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 

ATSG).

2.3  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen 

Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 

261 E. 4 mit Hinweisen). Für das gesamte Verwaltungs- und 

Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung. Danach haben die Versicherungsträger und das 

Sozialversicherungsgericht die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen).

2.4  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer rentenbeziehenden Person erheblich, so wird 

die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, 

herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt 

jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den 

Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist 

somit nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustands, sondern 

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auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich 

gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 349 f. 

E. 3.5). Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung 

bildet die letzte rechtskräftige Verfügung, die auf einer materiellen Prüfung des 

Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und 

Durchführung eines Einkommensvergleichs beruht; vorbehalten bleibt die 

Rechtsprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 133 V 108 

E. 5.4). Hingegen stellt die bloss andere, abweichende Beurteilung eines im 

Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts keine revisionsbegründende und auch 

keine im Rahmen einer Revision relevante Änderung dar (Urteil des Bundesgerichts 

vom 28. April 2008, 9C_720/2007, E. 1.1 mit Hinweisen; vgl. zum Inhalt der Revision 

Rudolf Rüedi, Die Verfügungsanpassung als verfahrensrechtliche Grundfigur 

namentlich von Invalidenrentenrevisionen, in: René Schaffhauser/ Franz Schlauri 

[Hrsg.], Die Revision von Dauerleistungen in der Sozialversicherung, St. Gallen 1999, 

S. 11 und S. 14 f.).

3.

Zu prüfen gilt es zunächst die Frage, ob sich der Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers seit dem massgebenden Referenzzeitpunkt (Verfügungen vom 

12. und 24. September 2002, IV-act. 68 f.) leistungserheblich verändert hat.

3.1  Die ursprüngliche Rentenzusprache beruhte in medizinischer Hinsicht auf dem 

bidisziplinären Gutachten der Klinik Valens vom 4. Februar 2002, worin die Experten 

sowohl aus rheumatologischer als auch psychiatrischer Sicht je eine (sich gegenseitig 

nicht additiv auswirkende) 50%ige Arbeitsunfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten 

bescheinigten (IV-act. 55-25).

3.2  In medizinischer Hinsicht stützt sich die angefochtene Verfügung auf das MEDAS-

Gutachten vom 15. November 2013 (IV-act. 132), worin dem Beschwerdeführer für 

leidensangepasste Tätigkeiten eine 100%ige Arbeitsfähigkeit attestiert wurde (IV-

act. 121-11). Die Beweiskraft dieser medizinischen Expertise wird von den Parteien 

grundsätzlich nicht substanziiert bestritten. Aus den Akten ergeben sich sodann keine 

Aspekte, die Zweifel an der Beurteilung der MEDAS-Experten entstehen lassen. 

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Insoweit der Beschwerdeführer vorbringt, er leide nach wie vor an einer Neurasthenie 

(act. G 1, S. 7 unten), ist von Bedeutung, dass bereits schon Dr. D.___ - im Einklang mit 

dem MEDAS-Gutachten - keine entsprechende Diagnose mehr erwähnt hatte (IV-

act. 99-1). Entgegen der Darstellung des Beschwerdeführers (act. G 10, S. 4) ergeben 

sich aus dem MRI der Wirbelsäule (BWK12-SWK3) des Kantonsspitals St. Gallen vom 

26. September 2014 (act. G 10.1) keine Gesichtspunkte, die auf eine vor 

Verfügungserlass vom 12. März 2014 eingetretene gesundheitliche Verschlechterung 

mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten hindeuten.

3.3  Der psychiatrische Experte der Klinik Valens begründete die von ihm für 

leidensangepasste Tätigkeiten bescheinigte 50%ige Arbeitsunfähigkeit mit 

Beeinträchtigungen des Befindens durch Schmerzen, Schwäche nach nur geringer 

körperlicher Anstrengung, Reizbarkeit, Nachlassen der geistigen Spannkraft und 

Schlafstörungen (IV-act. 55-43 oben). Als Befunde erwähnte er u.a. einen reduzierten 

Allgemeinzustand. Wegen eines Gewichtsverlusts (von 68 kg auf 55 bzw. 59 kg) bei 

kachektisch wirkendem Beschwerdeführer hatte die Klinik zum Ausschluss eines 

Tumorleidens Laboruntersuchungen durchgeführt (IV-act. 55-10 und -21). Der 

Beschwerdeführer wirke erschöpft und „abgespannt“ (IV-act. 55-42) und empfinde eine 

Erschöpfung selbst im Zustand der Ruhe (IV-act. 55-38). Die Beeinträchtigungen des 

Beschwerdeführers hätten zu einem sozialen Rückzug geführt (IV-act. 55-24). 

Demgegenüber nahm der psychiatrische MEDAS-Gutachter keine den genannten 

Befindlichkeitsbeeinträchtigungen entsprechende Defizite mehr wahr. Der 

Beschwerdeführer berichtete, dass „meistens keine Müdigkeit“ bestehe. Er klagte nicht 

über ein eingeschränktes Vitalgefühl. Das Vorliegen einer Interesselosigkeit oder 

Antriebslosigkeit wurde verneint. Der Beschwerdeführer sei der Exploration ruhig und 

lange ohne erkennbares Schmerzverhalten gefolgt (IV-act. 121-30). Es habe sich ein 

Explorand gezeigt, der offen wirkend über sich, sein Leben und seine Beschwerden 

berichte (IV-act. 121-31; zum unauffälligen Allgemeinzustand bzw. normosomen 

Zustand bei 70 kg Gewicht siehe IV-act. 121-8 und -19). Anhaltspunkte für einen 

wesentlichen sozialen Rückzug wurden nicht beschrieben. Aus dem vom 

Beschwerdeführer dargelegten Alltag ergibt sich vielmehr ein normales soziales 

Beziehungsniveau (IV-act. 121-7 und -29; zur Verneinung des sozialen Rückzugs siehe 

IV-act. 121-30). In mit den erhobenen Befunden zu vereinbarender Weise hielt der 

psychiatrische MEDAS-Gutachter ferner fest, „angesichts des Fehlens jeglicher 

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psychischer Belastungen ausser dem rezidivierenden Geldmangel, was aber eher nicht 

zu einem primären Krankheitsgewinn führt, ist eine somatoforme Schmerzstörung 

ausgeschlossen. Auch eine Neurasthenie ist heute nicht mehr feststellbar“ (IV-

act. 121-32). Unter diesen vom psychiatrischen MEDAS-Gutachter dargelegten 

Umständen ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die vom 

psychiatrischen Gutachter der Klinik Valens früher beschriebenen 

Funktionsbeeinträchtigungen nicht mehr, zumindest nicht mehr in gleicher Ausprägung 

bestehen, und kein die Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten 

einschränkendes psychosomatisches Leiden (Neurasthenie) mehr besteht. Eine 

revisionsrechtlich erhebliche gesundheitliche Verbesserung ist damit aus 

psychiatrischer/psychosomatischer Sicht zu bejahen.

3.4  Des Weiteren ist zu prüfen, ob sich der vom rheumatologischen Gutachter der 

Klinik Valens beurteilte Gesundheitszustand verbessert hat.

3.4.1  Dieser diagnostizierte syndromale Leiden (IV-act. 55-19). Aus dessen Sicht stand 

als Beeinträchtigung auf der körperlichen Ebene „eine deutlich reduzierte 

Belastbarkeit“ im Vordergrund (IV-act. 55-23). Bei der Einschätzung der 

Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten stützte sich der rheumatologische 

Experte - wie im Übrigen auch der psychiatrische Gutachter (IV-act. 55-46) - auf die 

Testresultate der Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit („entsprechend der 

Testresultate“, IV-act. 55-24). Indessen wurde weder im Rahmen der durchgeführten 

Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (die das gesamte geklagte Leidensbild 

einschliesslich der Neurasthenie berücksichtigte, IV-act. 55-47) noch im 

rheumatologischen Gutachtensteil eine Differenzierung hinsichtlich somatisch 

ausgewiesener und psychosomatischer Beeinträchtigungen vorgenommen. Es fehlen 

gutachterliche Ausführungen zum Verhältnis der subjektiven Beschwerden mit den 

objektiven Befunden. Eine spezifische Erkrankung der skelettalen, muskulären oder 

bindegewebigen Strukturen wurde nicht festgestellt. Ebenfalls fehlten Hinweise auf 

eine neurogene Verursachung der Muskelschwäche oder auf ein internmedizinisches 

Leiden (IV-act. 55-43). Deshalb und da rheumatologische Schmerzzustände oftmals 

kaum von symptomgleichen psychosomatischen Beschwerdebildern abzugrenzen sind 

(Urteil des Bundesgerichts vom 19. März 2014, 8C_918/2013, E. 3.3.2), ist mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der rheumatologische 

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Gutachter der Klinik Valens bei seiner Arbeitsfähigkeitsschätzung hauptsächlich - wie 

sein psychiatrischer Mitgutachter - den auf das (damalige) psychosomatische Leiden 

des Beschwerdeführers zurückzuführenden Beeinträchtigungen (Schmerzen und 

reduzierte körperliche Belastbarkeit) Rechnung getragen hat. Diese Sichtweise wird 

durch den Bericht der Klinik für Orthopädische Chirurgie am KSSG vom 30. Juni 1999 

bekräftigt, worin die Ärzte ausführten, die festgestellte Diskushernie könne nicht für die 

vom Beschwerdeführer angegebenen Beschwerden verantwortlich gemacht werden, 

und (aus somatischer Sicht) eine 100%ige Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste 

Tätigkeiten bescheinigten (IV-act. 49-8 f.; vgl. auch den Bericht vom 13. Dezember 

2000, IV-act. 49-3). In ähnlicher Weise äusserten sich auch RAD-Arzt Dr. F.___ (kein 

organisches Korrelat, welches das Beschwerdebild somatisch erklären könne, IV-

act. 115-3) und der behandelnde Dr. med. G.___, Spezialarzt für Neurologie FMH 

(„Wieweit die zeitliche Arbeitsfähigkeit durch die Beschwerden des Patienten 

eingeschränkt ist oder wieweit hier auch ein längst gefundener anderer Lebensstil mit 

hineinspielt, vermag ich nicht sicher zu unterscheiden“, IV-act. 90-3; vgl. ferner die 

damit zu vereinbarende Befunderhebung des rheumatologischen MEDAS-Gutachters, 

IV-act. 121-23).

3.4.2  Nach dem Gesagten beinhaltet die Arbeitsfähigkeitsschätzung des 

rheumatologischen Gutachters der Klinik Valens - wie diejenige seines psychiatrischen 

Mitgutachters - die psychosomatisch bedingten Einschränkungen. Die hinsichtlich des 

psychosomatischen Leidens bzw. von dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit 

vom psychiatrischen MEDAS-Teilgutachter schlüssig dargelegte (revisionsrechtlich 

relevante) Verbesserung beschlägt damit auch den rheumatologischen Teil des 

Gutachtens der Klinik Valens. Daran ändert nichts, dass der rheumatologische MEDAS-

Gutachter zum Ausdruck brachte, er habe im Vergleich mit dem Gutachten der Klinik 

Valens keine relevante Änderung des Gesundheitszustands festgestellt (IV-act. 121-24 

und -25), beschränkte er sich doch bei seiner Begutachtung ausschliesslich auf die 

Einschätzung des somatischen Leidens. Er habe nur „bescheidene Befunde“ am 

Bewegungsapparat gefunden, die eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit hinsichtlich 

einer leidensangepassten Tätigkeit nicht begründen liessen (IV-act. 121-25).

3.5  Vor diesem Hintergrund ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit entgegen der 

Auffassung des Beschwerdeführers (act. G 21, S. 3) davon auszugehen, dass sich der 

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Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der ursprünglichen Rentenzusprache 

erheblich verbessert hat und dass er seit dem 26. September 2013 

(Schlussbesprechung der MEDAS-Gutachter) für leidensangepasste Tätigkeiten über 

eine 100%ige Arbeitsfähigkeit verfügt (IV-act. 121-11). Es kann damit offen bleiben, ob 

auch die Voraussetzungen für eine Anpassung der bisherigen Rentenleistungen 

gestützt auf die Schlussbestimmungen zur Änderung des IVG vom 18. März 2011 

erfüllt wären.

4.

Die Beschwerdegegnerin geht hinsichtlich der 100%igen Arbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten von der Möglichkeit der Selbsteingliederung aus. 

Angesichts dessen, dass der Beschwerdeführer mit Wirkung ab 1. Januar 1999 (IV-

act. 68-3) und damit im Zeitpunkt der rentenaufhebenden Verfügung vom 12. März 

2014 (IV-act. 132) bereits mehr als 15 Jahre eine halbe Rente bezogen hat, ist näher zu 

prüfen, ob der Beschwerdeführer zur Verwertung der wiedergewonnenen vollständigen 

Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten auf die Selbsteingliederungspflicht 

verwiesen werden kann.

4.1  Nach der Rechtsprechung können nach langjährigem Rentenbezug oder bei 

fortgeschrittenem Alter ausnahmsweise Erfordernisse des Arbeitsmarkts der sofortigen 

Anrechnung einer medizinisch vorhandenen Leistungsfähigkeit und medizinisch 

möglichen Leistungsentfaltung entgegenstehen. Dies ist dann der Fall, wenn aus den 

Akten einwandfrei hervorgeht, dass die Verwertung eines bestimmten 

Leistungspotenzials ohne vorgängige Durchführung befähigender Massnahmen allein 

vermittels Eigenanstrengung der versicherten Person nicht möglich ist. Diese 

Rechtsprechung ist allerdings auf Fälle beschränkt worden, in denen die (revisions- 

oder wiedererwägungsweise) Rentenherabsetzung bzw. -aufhebung eine versicherte 

Person betrifft, die das 55. Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit mehr als 

15 Jahren bezogen hat (Urteil des Bundesgerichts vom 23. Juli 2015, 8C_90/2015, E. 4 

mit Hinweisen). Massgebender Zeitpunkt ist das Datum der rentenaufhebenden 

Verfügung (BGE 141 V 5).

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4.2  Auch wenn die Rentenbezugsdauer lediglich knapp über 15 Jahre liegt, der 

Beschwerdeführer neu für leidensangepasste Tätigkeiten über eine 100%ige 

Arbeitsfähigkeit verfügt und aus seinen Alltagsaktivitäten zum Teil auch vom 

Arbeitsmarkt nachgefragte Ressourcen hervorgehen (lese gerne und beschäftige sich 

auch am PC, IV-act. 121-7), kann der Beschwerdeführer zur Verwertung der 

Arbeitsfähigkeit nicht einfach auf die Selbsteingliederungspflicht verwiesen werden. 

Von Bedeutung ist dabei, dass mit dem Rentenbezug während über 15 Jahren im Alter 

von 23 bis 37 Jahren eine berufliche und arbeitsmarktliche Abstinenz einhergeht, die 

sich während eines Grossteils der gesamten erwerblichen Aktivitätsdauer und 

insbesondere während der beruflichen Entwicklungsphase ereignet hat (zum früher 

bejahten, über die Hilfestellung in Form von Arbeitsvermittlung hinausgehenden 

Eingliederungsbedarf des Beschwerdeführers siehe im Übrigen den Schlussbericht des 

Berufsberaters vom 6. Januar 2000, IV-act. 28). Hinzu kommt, dass die 

Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer - entgegen der Empfehlung von Dr. D.___ 

(siehe hierzu IV-act. 99-2 und IV-act. 101) - vor der Rentenaufhebung keine 

Eingliederungsmassnahmen angeboten oder näher geprüft hat. Es geht ausserdem 

weder aus den Akten noch den Ausführungen der Beschwerdegegnerin hervor, dass 

der Beschwerdeführer trotz Rentenbezugs regelmässig gearbeitet hätte oder dass 

andere Umstände vorliegen, die Zweifel an der infolge der langen Rentenbezugsdauer 

eingetretenen arbeitsmarktlichen Desintegration entstehen lassen. Solche ergeben sich 

auch nicht aus den nachträglich eingeholten Eingliederungsakten (act. G 15.1; zu den 

geringen Ressourcen und den Bedarf an Unterstützung bei der Eingliederung siehe die 

Einschätzung des Eingliederungsverantwortlichen im Assessmentprotokoll vom 

2. September 2014, act. G 15.1.11-3). Unter diesen Umständen hätte sich die 

Beschwerdegegnerin gemäss der genannten Rechtsprechung (siehe vorstehende 

E. 4.1) vor der Herabsetzung der Invalidenrente vergewissern müssen, ob sich das 

medizinisch-theoretisch wiedergewonnene Leistungsvermögen ohne Weiteres in einem 

entsprechend tieferen Invaliditätsgrad niederschlägt oder ob dafür ausnahmsweise im 

Einzelfall eine erwerbsbezogene Abklärung und/oder die Durchführung von 

Eingliederungsmassnahmen im Rechtssinn vorausgesetzt ist (vgl. zu diesen 

gegebenenfalls zu treffenden Vorkehrungen Urteile des Bundesgerichts vom 

21. August 2014, 9C_275/2014, E. 4.3 mit Hinweisen, und vom 26. April 2011, 

9C_228/2010, E. 3.3). Die Rentenaufhebung ohne vorgängige Prüfung von 

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Eingliederungsbemühungen erweist sich demnach als unzulässig. Die 

Beschwerdegegnerin, an welche die Sache zurückzuweisen ist, hat daher die 

Verwertbarkeit der wiedergewonnenen Arbeitsfähigkeit - die Motivation des 

Beschwerdeführers vorausgesetzt (Art. 21 Abs. 4 ATSG; vgl. auch Silvia Bucher, 

Eingliederungsrecht der Invalidenversicherung, Bern 2011, Rz. 124 und 539 [zum 

Erfordernis der objektiven und subjektiven Eingliederungsfähigkeit der versicherten 

Person]) - zu prüfen und die sich nach den konkreten Umständen als unerlässlich 

herausstellenden Eingliederungsmassnahmen an die Hand zu nehmen, sofern und 

soweit deren Voraussetzungen erfüllt sind. Anschliessend ist über die revisionsweise 

Aufhebung des Rentenanspruchs neu zu verfügen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 

28. August 2012, 8C_338/2012, E. 4.2.2 mit Hinweisen).

5.

5.1  In Gutheissung der Beschwerde ist die Verfügung vom 12. März 2014 aufzuheben 

und die Sache an die Beschwerdegegnerin zur Vornahme weiterer Abklärungen und zu 

neuem Entscheid im Sinn der Erwägungen zurückzuweisen.

5.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Die Beschwerdegegnerin hat ausgangsgemäss die gesamte 

Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der vom Beschwerdeführer geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihm zurückzuerstatten.

5.3  Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Diese ist vom Gericht ermessensweise festzusetzen, wobei 

insbesondere der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand Rechnung zu tragen 

ist (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). In der vorliegenden 

Streitsache erscheint mit Blick auf den zusätzlichen Schriftenwechsel (vgl. act. G 16, 

G 20 und G 21) eine Parteientschädigung von pauschal Fr. 4'000.-- (einschliesslich 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) angemessen.

Entscheid

bis

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 12. März 2014 aufgehoben 

und die Sache an die Beschwerdegegnerin zur Vornahme weiterer Abklärungen und zu 

neuem Entscheid im Sinn der Erwägungen zurückgewiesen.

2. 

Es werden keine Gerichtskosten erhoben. Die Beschwerdegegnerin hat eine 

Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der vom Beschwerdeführer geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihm zurückerstattet.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 4‘000.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 02.05.2016
	Art. 28 IVG und Art. 17 ATSG: Revisionsweise Rentenaufhebung. Infolge gesundheitlicher Verbesserung ist ein Revisionsgrund ausgewiesen. Unzulässige Rentenaufhebung ohne Prüfung der Eingliederungsfrage. Die IV-Stelle hat die Verwertbarkeit der wiedergewonnenen Arbeitsfähigkeit zu prüfen und die sich nach den konkreten Umständen als unerlässlich herausstellenden Eingliederungsmassnahmen an die Hand zu nehmen, sofern und soweit deren Voraussetzungen erfüllt sind. Anschliessend ist über die revisionsweise Aufhebung des Rentenanspruchs neu zu verfügen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. Mai 2016, IV 2014/228).

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		2025-07-19T08:15:07+0200
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