# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ee0cc29c-bedd-54c8-b6da-65b6d0a7ceba
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-04-30
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 30.04.2008 D-6024/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-6024-2006_2008-04-30.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-6024/2006
spn/sts/dcl

{T 0/2}

U r t e i l  v o m  3 0 .  A p r i l  2 0 0 8

Richterin Nina Spälti Giannakitsas (Vorsitz), 
Richterin Marianne Teuscher, Richter Martin Zoller, 
Gerichtsschreiberin Sara Steiner.

A._______, geboren _______, China,
wohnhaft _______,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 
3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
27. Juni 2006 / N _______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-6024/2006

Sachverhalt:

A.
Der Beschwerdeführer, tibetischer Ethnie aus Z._______ in der Region 
Kham,  verliess  seinen  Heimatstaat  eigenen  Angaben  zufolge  am 
6. März 2006 und gelangte  über  Nepal  und weitere  ihm unbekannte 
Länder am 16. Mai 2006 in die Schweiz, wo er gleichentags ein Asyl-
gesuch  einreichte. Er  reichte  eine  Identitätskarte  zu  den  Akten. Am 
29. Mai 2006 wurde der Beschwerdeführer im Empfangs- und Verfah-
renszentrum  Y._______  zu  seinen  Asylgründen  befragt.  Am 
8. Juni 2006 wurde im Rahmen einer Lingua-Analyse festgestellt, dass 
der Beschwerdeführer höchstwahrscheinlich aus der von ihm angege-
benen Region im Tibet  stamme. Am 22. Juni 2006  fand eine direkte 
Anhörung durch das BFM statt.

Zur Begründung seines Asylgesuchs machte der Beschwerdeführer im 
Wesentlichen geltend, er habe in seiner Familie und später in seinem 
ganzen Dorf Z._______ eine DVD mit Reden des Dalai Lama gezeigt, 
die er von einem Mönch im Januar, Februar 2005 ausgeliehen habe. 
Die Bezirksverwaltung habe irgendwie von den Vorführungen erfahren. 
Im  Februar  2006  habe  ihn  B._______,  ein  Freund,  der  bei  einer 
Regierungsstelle  (Tschotschin)  in  X._______  (beziehungsweise 
W._______) als Chaffeur arbeite, bei sich zu Hause gewarnt. Er habe 
ihm zur Flucht geraten, insbesondere weil er bei der Polizei bereits seit 
Juli 2004 registriert sei. Damals sei er fünfzehn Tage inhaftiert worden, 
weil er anlässlich eines Dorffestes ein Sweatshirt  mit  der tibetischen 
Flagge und dem Schriftzug "Freiheit  für  Tibet"  in  lateinischer  Schrift 
getragen habe. Das Sweatshirt  habe er  in  Lhasa von einem Mönch 
aus  Taiwan erhalten,  er  habe  aber  den  Schriftzug  nicht  verstanden. 
Weil er schon einmal im Gefängnis gewesen sei, würde nun die Strafe 
für die Vorführung der DVD noch härter und schlimmer ausfallen. Am 
Tag nach der Warnung durch seinen Freund habe er deshalb sein Dorf 
verlassen und sei mit  einem Materialtransport  nach Lhasa gefahren. 
Dort habe er durch einen Händler erfahren, die chinesischen Sicher-
heitskräfte (Guentschis) hätten ihn drei Tage nach seiner Abreise bei 
sich  zu Hause gesucht. Nach zehn beziehungsweise zwanzig Tagen 
Aufenthalt in Lhasa sei er über V._______, wo er die Grenze passiert 
habe, nach U._______ in Nepal gelangt und dann zwei Monate später 
mit dem Flugzeug ausgereist.

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B.
Mit  Verfügung vom 27. Juni 2006 – gleichentags eröffnet  – verneinte 
das  BFM  die  Flüchtlingseigenschaft  des  Beschwerdeführers,  lehnte 
das Asylgesuch ab und ordnete dessen Wegweisung aus der Schweiz 
an.  Mit  gleicher  Verfügung  wurde  die  vorläufige  Aufnahme  des  Be-
schwerdeführers in der Schweiz infolge Unzumutbarkeit des Wegwei-
sungsvollzuges angeordnet. In der Folge wurde der Beschwerdeführer 
gleichentags dem Kanton T._______ zugewiesen.

C.
Mit Eingabe vom 13. Juli 2006 (Poststempel) erhob der Beschwerde-
führer  gegen  den  Entscheid  des  BFM  bei  der  damals  zuständigen 
Schweizerischen Asylrekurskommission (ARK)  Beschwerde. Er bean-
tragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Feststel-
lung der Flüchtlingseigenschaft. Eventualiter sei er aufgrund subjekti-
ver Nachfluchtgründe vorläufig als Flüchtling aufzunehmen. In formel-
ler  Hinsicht  ersuchte  er  um Gewährung der  unentgeltlichen  Rechts-
pflege  im  Sinne  von  Art.  65  Abs.  1  des  Bundesgesetzes  vom 
20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG,  SR 
172.021) und Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. Die 
Beschwerde war nicht unterschrieben.

D.
Mit Verfügung vom 19. Juli 2006 setzte die ARK Frist zur Beschwerde-
verbesserung unter Androhung des Nichteintreten an. Die Beschwer-
deverbesserung wurde fristgerecht nachgereicht.

E.
Mit Verfügung vom 28. Juli 2006 hiess die ARK das Gesuch um Ge-
währung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 
VwVG gut und verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses.

F.
In der Vernehmlassung vom 13. September 2006 hielt  die Vorinstanz 
an  ihren  Erwägungen  fest  und  beantragte  die  Abweisung  der  Be-
schwerde.

G.
Die vorinstanzliche Vernehmlassung wurde dem Beschwerdeführer am 
18. September 2006 zur Kenntnis gebracht. Er machte von seinem Re-
plikrecht innert der angesetzten Frist keinen Gebrauch. 

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt  das Bundesverwaltungsge-
richt  Beschwerden gegen Verfügungen nach  Art. 5  VwVG. Das BFM 
gehört zu den Behörden nach  Art. 33 VGG und ist daher eine Vorin-
stanz  des  Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das  Sachgebiet 
betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das 
Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der 
vorliegenden Beschwerde und entscheidet in diesem Bereich endgültig 
(Art. 105  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998  [AsylG,  SR 142.31]; 
Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 17. Juni 2005 
[BGG, SR 173.110]).

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht hat am 1. Januar 2007 die Beurtei-
lung  der  am  31.  Dezember  2006  bei  der  ARK  hängig  gewesenen 
Rechtsmittel  übernommen. Das  neue  Verfahrensrecht  ist  anwendbar 
(vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  form-  und  fristgerecht  eingereicht.  Der  Be-
schwerdeführer ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat 
ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungsweise 
Änderung.  Der  Beschwerdeführer  ist  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 sowie 50 und 52 
VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.

3.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person aner-
kannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt 
wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu ei-
ner  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen  An-

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schauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist  Rechnung 
zu tragen (Art. 3 AsylG).

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachwei-
sen oder zumindest  glaubhaft  machen. Diese ist  glaubhaft  gemacht, 
wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrschein-
lichkeit  für  gegeben hält. Unglaubhaft  sind insbesondere Vorbringen, 
die in  wesentlichen Punkten zu wenig begründet  oder in sich wider-
sprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder  massgeblich 
auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 
AsylG).

4.  

4.1 Zur  Begründung ihres Entscheides führte die Vorinstanz im We-
sentlichen  aus,  die  Vorbringen  des  Beschwerdeführers  würden  den 
Anforderungen an die Glaubhaftigkeit nicht genügen.

In erster Linie widersprächen seine Vorbringen der allgemeinen Erfah-
rung und der  Logik  des  Handelns. Der  Beschwerdeführer  behaupte, 
die Bedeutung des Textes "Freiheit für Tibet" auf seinem Sweatshirt sei 
ihm nicht bekannt gewesen. Er habe sich an jenem Festtag einfach ge-
sagt,  dass die Flagge doch schön sei. Dem sei  entgegen zu halten, 
dass die ethnischen Tibeter in China auf Grund historischer Erfahrun-
gen allesamt sehr wohl davon Kenntnis hätten, wie empfindlich die chi-
nesischen Behörden auf die propagandistische Demonstration der For-
derung nach einem unabhängigen tibetischen Staat reagieren würden. 
Ein Tibeter hätte sich bestimmt vorgängig über die Bedeutung des Auf-
drucks informieren lassen, um Konfrontationen zu vermeiden. Die Vor-
bringen hinsichtlich  der  unbedarften  Handlungsweise des  Beschwer-
deführers seien deshalb realitätsfremd und somit unglaubhaft. Daher 
könnte auch die behauptete Anschlussverfolgung nicht geglaubt wer-
den.
Hinsichtlich der Ereignisse rund um die DVD falle  auf,  dass der Be-
schwerdeführer keinerlei Angaben über deren Verbleib nach der War-
nung  durch  seinen  Freund  gemacht  habe. Die  chinesischen  Sicher-
heitskräfte hätten diese als schlagendes Beweismittel gegen ihn und 
seine Familie verwenden können. Zudem wäre eine tatsächlich betrof-

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fene Person sofort untergetaucht und hätte nicht bis am nächsten Mor-
gen zu Hause gewartet,  da die chinesischen Sicherheitskräfte jeder-
zeit  hätten eintreffen können. Daher seien auch diese Schilderungen 
realitätsfremd und somit unglaubhaft.

Des Weiteren seien seine Vorbringen widersprüchlich. Er behaupte in 
der Bundesanhörung, er habe sich zwanzig Tage in Lhasa aufgehal-
ten, während er in der ersten Anhörung im Empfangs- und Verfahrens-
zentrum von zehn gesprochen habe. Dieser Widerspruch sei wesent-
lich und die Vorbringen somit unglaubhaft, da es für ihn erwartungsge-
mäss von grosser Bedeutung gewesen sei, wie lange er sich noch in 
China hätte aufhalten müssen, wo ihm Verfolgung gedroht habe.

Da  die  Vorbringen  den  Anforderungen  an  die  Glaubhaftigkeit  nicht 
standhielten, müsse ihre Asylrelevanz nicht geprüft werden. Demzufol-
ge erfülle  der  Beschwerdeführer  die  Flüchtlingseigenschaft  nicht,  so 
dass das Asylgesuch abzulehnen sei.

4.2 Der Beschwerdeführer machte zur Glaubhaftigkeit seiner Vorbrin-
gen im Wesentlichen geltend, als einfacher Nomade sei er keiner euro-
päischen Sprache mächtig. Deshalb sei es ihm nicht möglich gewesen, 
den Sinn des Aufdruckes auf  dem Sweatshirt  zu verstehen. Dass er 
erst am nächsten Tag die Flucht ergriffen habe, hänge damit zusam-
men, dass der Entscheid, Familie und Land zurückzulassen, nicht ein-
fach falle. Er habe sich erst am nächsten Tag dazu durchringen kön-
nen,  nachdem es ihm seine Freunde dringendst  geraten hätten. Zu-
dem befinde sich sein Dorf in einem abgelegenen Gebiet, wo polizeili-
che Ermittlungen nicht einfach durchzuführen seien. Zur Dauer seines 
Aufenthaltes in Lhasa sei zu sagen, dass er sich nicht entsinnen kön-
ne bei der Erstbefragung von circa zehn Tagen gesprochen zu haben. 
Korrekt seien etwas mehr als zwanzig Tage. Er habe bei den Befragun-
gen nur Angaben zu den Beginn- und Enddaten gemacht, jedoch kei-
ne Dauer ausgerechnet.

Zudem  machte  der  Beschwerdeführer  subjektive  Nachfluchtgründe 
geltend. Es sei bekannt, dass die Asylbehörden seit der Publizierung 
eines  Entscheides  der  ARK  (Entscheidungen  und  Mitteilungen  der 
Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2006 Nr. 1) bei ille-
gal aus China ausgereisten Tibetern zumindest vom Vorliegen subjek-
tiver Nachfluchtgründe ausgingen.

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5.  

5.1 Nach Durchsicht der Akten ist die Feststellung des BFM, wonach 
die  Vorbringen  des  Beschwerdeführers  den  Anforderungen  an  die 
Glaubhaftmachung im Sinne von Art. 7 AsylG nicht standhalten, im Er-
gebnis zu bestätigen. Daran vermögen auch die Ausführungen in der 
Beschwerdeschrift nichts zu ändern.

5.1.1  Zunächst  ist  festzuhalten,  dass  die  Haft  im  Juli  2004  für  die 
Ausreise im Jahr 2006 offenbar nicht direkt kausal war. Diese lag zum 
damaligen Zeitpunkt schon fast zwei Jahre zurück und der Beschwer-
deführer  war  seit  der  Haftentlassung  monatelang unbehelligt  geblie-
ben.  Damit  ist  der  Kausalzusammenhang  zwischen  diesem Ereignis 
und der Ausreise unterbrochen. Die Glaubhaftigkeit dieser Vorbringen 
kann damit letztlich offen bleiben. Immerhin ist mit dem BFM einig zu 
gehen,  dass das angeblich unbedarfte  Handeln des Beschwerdefüh-
rers im Zusammenhang mit dem getragenen Sweatshirt gewisse Fra-
gen aufwirft. 

5.1.2 Jedenfalls aber kann dem Beschwerdeführer das fluchtauslösen-
de Ereignis nicht  geglaubt werden. Zwar ergeben sich allein daraus, 
dass der Beschwerdeführer sein Zuhause nicht sofort  nach der War-
nung  verlassen  hat,  noch  keine  gewichtigen  Zweifel.  Wie  der  Be-
schwerdeführer richtig zu bedenken gibt, fällt der Entscheid, sein Land 
und seine Familie  zu  verlassen,  nicht  leicht  und es ist  deshalb  ver-
ständlich, dass er noch eine Nacht zuwartete. Da sich sein Dorf in ei-
nem abgelegenen Gebiet befindet,  wo polizeiliche Ermittlungen nicht 
einfach  durchzuführen  sind,  musste  er  nicht  noch  in  der  gleichen 
Nacht mit Ermittlungen bei sich zu Hause rechnen. Gewichtige Zweifel 
entstehen aber insofern, als der Beschwerdeführer in seinen Ausfüh-
rungen äusserst vage und unsubstanziiert  bleibt. Er  hat  die von ihm 
behaupteten Ereignisse, die zu seiner Flucht  geführt  haben sollen – 
Erhalt  der DVD, Vorführung im Dorf, Warnung durch den Freund und 
damit verbundene Abreise und die Suche nach ihm – nur in sehr allge-
meiner Form umschreiben können. Seinen Erzählungen fehlt jeglicher 
Detailreichtum,  der den Eindruck von tatsächlich Erlebtem erwecken 
könnte. Die Geschichte zeigt keinerlei Realkennzeichen. Die Aussagen 
des  Beschwerdeführers  sind  zudem  in  verschiedener  Hinsicht  nicht 
plausibel.  Insbesondere ist  nicht  ersichtlich,  warum  der  sonst  völlig 
apolitische  Beschwerdeführer  kurz  nach  seiner  erlittenen  Haft  eine 
DVD mit Reden des Dalai Lama im Dorf vorgeführt und somit das Risi-

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ko einer erneuten Verfolgung auf sich genommen haben soll. Ebenso-
wenig ist einzusehen, wie sein Freund als einfacher Chauffeur bei der 
Verkehrspolizei (Tschotschin) in Erfahrung bringen konnte, dass dem 
Beschwerdeführer  baldige  Verfolgung  durch  die  chinesischen 
Sicherheitskräfte (Guentschis) wegen der DVD droht. Auch ist, wie das 
BFM  richtig  festgestellt  hat,  nicht  verständlich,  warum  der 
Beschwerdeführer  zum  Verbleib  der  DVD  keine  Auskunft  geben 
konnte. Der Beschwerdeführer musste davon ausgehen, dass die DVD 
für  ihn  und  seine  Familie  eine  Gefahr  darstellt.  Darum  ist  es  nicht 
vorstellbar,  dass  er  die  DVD einfach  zu  Hause  gelassen  und  somit 
seine Familie in Gefahr gebracht hat. Es ist davon auszugehen, dass 
er  versucht  hätte,  die  DVD  verschwinden  zu  lassen.  Der 
Beschwerdeführer müsste also in der Lage sein, Auskunft  zu geben, 
was für Gedanken er sich bezüglich dieser Gefahr gemacht und wie er 
darauf reagiert  hat. Zudem wäre zu erwarten, dass die chinesischen 
Sicherheitskräfte  bei  der  Suche  nach  ihm das  Haus  nach  der  DVD 
durchsucht  hätten.  Aus  den  Aussagen  des  Beschwerdeführers  geht 
aber diesbezüglich nichts dergleichen hervor. Schliesslich hat sich der 
Beschwerdeführer in Bezug auf die Dauer des Aufenthaltes in Lhasa 
widersprochen. Der Einwand des Beschwerdeführers, wonach er keine 
Zeitdauer  angegeben  habe,  sondern  nur  ein  Anfangs-  und  ein 
Enddatum,  lässt  sich  durch  die  Protokolle  der  Anhörungen  nicht 
bestätigen.  Der  Beschwerdeführer  hat  an  der  Bundesanhörung 
tatsächlich gesagt,  er  habe sich zwanzig Tage in  Lhasa aufgehalten 
(A11,  S.2),  während  er  in  der  ersten  Anhörung  im  Empfangs-  und 
Verfahrenszentrum von zehn Tagen sprach  (A1,  S.6).  Die  Protokolle 
wurden  dem  Beschwerdeführer  rückübersetzt  und  er  hat  die 
Richtigkeit seiner Aussagen mit seiner Unterschrift bestätigt. Deshalb 
muss er sich bei diesen Aussagen behaften lassen. Auch wenn es sich 
dabei  nicht  um  ein  ausschlaggebendes  Indiz  der  Unglaubhaftigkeit 
handelt,  zumal  es  sich  beim  Aufenthalt  in  Lhasa  nur  um  einen 
Nebenpunkt  der  Fluchtgeschichte  handelt,  dem  erfahrungsgemäss 
weniger  Aufmerksamkeit  gewidmet  wird,  stützt  doch  auch  dieser 
Widerspruch die bereits oben erwähnten Zweifel insgesamt.

5.1.3  Zusammenfassend  ist  festzuhalten,  dass  die  Vorbringen  des 
Beschwerdeführers den Anforderungen an die Glaubhaftmachung der 
Flüchtlingseigenschaft  nach  Art.  7  AsylG  nicht  genügen.  Die  Vorin-
stanz hat das Asylgesuch demnach zu Recht abgelehnt.

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5.2 Es bleibt antragsgemäss zu prüfen, ob der Beschwerdeführer al-
lenfalls durch die illegale Ausreise aus Tibet  beziehungsweise China 
und die Asylgesuchseinreichung im Ausland einen Grund für zukünfti-
ge Verfolgung durch die chinesischen Behörden gesetzt hat und damit 
die  Flüchtlingseigenschaft  wegen  subjektiver  Nachfluchtgründe  ge-
mäss Art. 54 AsylG erfüllt.

5.2.1  Subjektive  Nachfluchtgründe  sind  dann  anzunehmen,  wenn 
eine asylsuchende Person erst durch die unerlaubte Ausreise aus dem 
Heimat-  oder  Herkunftsstaat  oder  wegen  ihres  Verhaltens  nach  der 
Ausreise eine Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG zu befürchten hat. 
Als  subjektive  Nachfluchtgründe  gelten  insbesondere  unerwünschte 
exilpolitische Betätigungen, illegales Verlassen des Heimatlandes (sog. 
Republikflucht)  oder  Einreichung  eines  Asylgesuches  im  Ausland, 
wenn sie die Gefahr einer zukünftigen Verfolgung begründen. Perso-
nen mit  subjektiven Nachfluchtgründen erhalten zwar kein Asyl,  wer-
den jedoch als Flüchtlinge vorläufig aufgenommen (vgl. EMARK 2000 
Nr. 16, Erw. 5a, S. 141f., mit weiteren Hinweisen).

5.2.2  Die ARK hat in EMARK 2006 Nr. 1 festgelegt, dass bei illegal 
aus China ausgereisten Tibetern, welche – ohne sich vorher längere 
Zeit in Nepal oder Indien aufgehalten zu haben – in der Schweiz ein 
Asylgesuch gestellt haben und hier über längere Zeit verblieben sind, 
vom Vorliegen subjektiver Nachfluchtgründe auszugehen sei. Nament-
lich sei davon auszugehen, dass solche Personen im Falle einer Rück-
kehr in die Volksrepublik China grundsätzlich damit rechnen müssen, 
festgenommen und  verhört  zu  werden. Die  Wahrscheinlichkeit,  dass 
diese Personen zu einer Freiheitsstrafe wegen illegaler Ausreise und 
Asylgesuchstellung verurteilt werden und diese Strafe aufgrund der ti-
betischen  Ethnie  und  der  von  den  chinesischen  Sicherheitsorganen 
unterstellten  Dalai-Lama-freundlichen  Gesinnung  empfindlich  sein 
wird, sei als hoch zu bezeichnen. Als wahrscheinlich würden im Übri-
gen auch eine menschenrechtswidrige Behandlung während der Haft 
sowie  Unterdrückungsmassnahmen  auch  nach  der  Strafverbüssung 
gelten (vgl. EMARK 2006 Nr. 1 E. 6.4). Im Urteilszeitpunkt muss zudem 
davon ausgegangen werden, dass sich die Gefahr in jüngster Zeit für 
zurückkehrende Personen tibetischer Ethnie durch die aktuellen, welt-
weiten Proteste wegen der Olympischen Spiele im Sommer 2008 noch 
erhöht hat.

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Gemäss  seinen  Schilderungen  ist  der  Beschwerdeführer  nach  zwei 
Monaten Aufenthalt in Nepal direkt in die Schweiz ausgereist. Aus der 
Analyse des Lingua-Experten vom 8. Juni 2006 geht  hervor,  dass er 
vorwiegend in  der  von ihm angegebenen Region im Osttibet  soziali-
siert wurde. Der Aufenthalt in Nepal kann nicht als längere Zeit im Sin-
ne von EMARK 2006 Nr. 1 bezeichnet werden. Zudem deutet in der Li-
gua-Analyse nichts darauf hin, dass der Beschwerdeführer länger als 
angegeben in Nepal oder auch in Indien verweilt  haben könnte. Dies 
alles lässt den Schluss zu, dass der Beschwerdeführer auf relativ di-
rektem Weg aus dem Tibet in die Schweiz gelangt ist. Auch bezüglich 
der Illegalität der Ausreise des Beschwerdeführers ist seinen überein-
stimmenden Schilderungen Glauben zu schenken. Eine legale Ausrei-
se wäre für den Beschwerdeführer ohnehin äusserst schwierig zu be-
werkstelligen gewesen. Als Tibeter mit seinem Profil – Nomade aus ei-
ner  ländlichen  Gegend  –  hätte  er  wohl  kein  Ausreisevisum erhalten 
können. Doch selbst wenn ihm dies gelungen wäre, hätte er zumindest 
die legale Aufenthaltsdauer im Ausland inzwischen bei weitem über-
schritten, sodass die Frage der illegalen Ausreise offen bleiben könnte. 
Das BFM stellte denn auch im vorliegenden Fall weder die relative Di-
rektheit noch die Illegalität der Ausreise in Frage. Bleibt abzuklären, ob 
ein Aufenthalt ausserhalb Chinas von inzwischen mehr als zwei Jahren 
genügend lange ist, dass der Beschwerdeführer Gefahr läuft, im Falle 
einer  Rückkehr  flüchtlingsrechtlich  relevanten Übergriffen  ausgesetzt 
zu  werden.  Diese  Gefahr  besteht  insbesondere,  wenn  die  chinesi-
schen Behörden bei der Wiedereinreise auf die illegale Ausreise und 
die Stellung eines Asylgesuches im westlichen Ausland aufmerksam 
werden  und  der  Beschwerdeführer  somit  in  den  Verdacht  exilpoliti-
scher Aktivitäten oder staatskritischer Äusserungen gerät. Die Wahr-
scheinlichkeit einer Entdeckung bei der Wiedereinreise ist umso grös-
ser,  je  länger  der  Aufenthalt  im  Ausland  dauerte.  Da  sich  der  Be-
schwerdeführer  nun seit  mehr  als  zwei  Jahren  im Ausland befindet, 
dürften die chinesischen Behörden bei einer Wiedereinreise Verdacht 
schöpfen und ihm erste Fragen zu seiner Auslandreise stellen. Dem 
Beschwerdeführer  dürfte  es  als  Nomade  ohne  grosse  Schulbildung 
und aus einfachen,  ländlichen Verhältnissen schwer fallen die Reise, 
ohne vorher jemals im Ausland gewesen zu sein, zum Beispiel mit be-
ruflichen Verpflichtungen oder mit Besuchen bei Verwandten zu recht-
fertigen. Der Beschwerdeführer hat somit begründete Furcht vor flücht-
lingsrechtlich relevanten Übergriffen.

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5.2.3  Damit  ist  ihm begründete Furcht vor Verfolgung im Sinne von 
Art. 3 AsylG zuzuerkennen. Es ist davon auszugehen, dass er bei ei-
ner Rückkehr nach China aufgrund subjektiver Nachfluchtgründe Ver-
folgung  zu  befürchten  hat.  Nachdem  die  Flüchtlingseigenschaft  des 
Beschwerdeführers einzig aufgrund des Vorliegens subjektiver Nach-
fluchtgründe zu bejahen ist, ist eine Asylgewährung gemäss dem Aus-
schlussgrund von Art. 54 AsylG ausgeschlossen.

5.3  Abschliessend ist demnach festzustellen, dass die Vorinstanz an-
gesichts des Bestehens subjektiver Nachfluchtgründe die Flüchtlings-
eigenschaft  des  Beschwerdeführers  zu  Unrecht  verneint  jedoch  das 
Asyl zu Recht verweigert hat.

6.  

6.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Ein-
heit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

6.2 Der  Beschwerdeführer  verfügt  weder  über  eine  ausländerrechtli-
che Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung ei-
ner  solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht  angeordnet 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG; EMARK 2001 Nr. 21).

7.
Das BFM hat den Beschwerdeführer in der angefochtenen Verfügung 
vom 27. Juni 2006 zufolge Unzumutbarkeit des Vollzugs der Wegwei-
sung  vorläufig  aufgenommen. Ein  Vollzug  der  Wegweisung  des  Be-
schwerdeführers durch Rückschaffung in  die Volksrepublik China er-
weist sich nunmehr nicht nur als unzumutbar, sondern muss überdies 
zufolge erstellter  Flüchtlingseigenschaft  auch als unzulässig erachtet 
werden (vgl. Art. 5 Abs. 1 AsylG, Art. 14as Abs. 3 ANAG).

8.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
zu bestätigen ist,  soweit  sie das Asylgesuch des Beschwerdeführers 
abweist und in der Folge die Wegweisung aus der Schweiz anordnet. 
Sie  ist  demgegenüber  aufzuheben,  soweit  sie  die  Flüchtlingseigen-
schaft des Beschwerdeführers verneint. Die Beschwerde ist daher teil-
weise gutzuheissen, soweit sie die Anerkennung der Flüchtlingseigen-

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schaft betrifft. Soweit  der Beschwerdeführer demgegenüber die Asyl-
gewährung beantragt, ist die Beschwerde abzuweisen.

9.
Da der Beschwerdeführer im Beschwerdeverfahren bezüglich der Asyl-
gewährung unterlegen ist, wäre er im Rahmen des Unterliegens kos-
tenpflichtig  (Art.  63  Abs.  1  VwVG).  Sein  Gesuch  um  unentgeltliche 
Rechtspflege im Sinne von Art. 65 VwVG wurde jedoch von der  zu-
ständigen Instruktionsrichterin mit Verfügung vom 28. Juli 2006 gutge-
heissen. Sodann liegen keine Gründe vor,  auf  diesen Entscheid  zu-
rückzukommen,  weshalb  für  das  vorliegende  Beschwerdeverfahren 
keine Verfahrenskosten aufzuerlegen sind. 

10.
Dem  teilweise  obsiegenden  Beschwerdeführer  wäre  in  Anwendung 
von  Art.  64  Abs.  1  VwVG  sowie  Art.  7  des  Reglements  vom 
11. Dezember  2006  über  die  Kosten  und  Entschädigungen  vor  dem 
Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2)  für die ihm notwen-
digerweise erwachsenen Parteikosten eine reduzierte Parteientschädi-
gung zuzusprechen. Da der Beschwerdeführer im Verfahren nicht ver-
treten  wurde,  ist  davon  auszugehen,  dass  ihm  keine  Kosten  im  er-
wähnten Sinne entstanden sind. Es ist ihm somit keine Parteientschä-
digung zuzusprechen.

(Dispositiv nächste Seite)

Seite 12

D-6024/2006

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die  Beschwerde  wird  gutgeheissen  soweit  sie  die  Anerkennung  der 
Flüchtlingseigenschaft  betrifft.  Im  Übrigen  wird  die  Beschwerde 
abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.

3.
Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben)
- das  BFM,  Abteilung  Aufenthalt  und  Rückkehrförderung,  mit  den 

Akten Ref.-Nr. N _______ (per Kurier; in Kopie)
- _______

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Nina Spälti Giannakitsas Sara Steiner

Versand:

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