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**Case Identifier:** f2a92cc6-f0c0-5322-b5fa-f6a02ed46e2f
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-07-03
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 03.07.2020 IV 2018/169
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2018-169_2020-07-03.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2018/169

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.08.2021

Entscheiddatum: 03.07.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 03.07.2020
Neuanmeldung nach Abweisung. Würdigung eines medizinischen 
Gutachtens. Frage, ob bei der medizinischen Begutachtung der 
Arbeitsfähigkeit ein Gesundheitsschaden deshalb ausgeklammert worden 
sei, weil die dafür prädisponierenden Umstände (Traumatisierungen) schon 
vor der Einreise der versicherten Person in die Schweiz bestanden haben 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. Juli 
2020, IV 2018/169).

Entscheid vom 3. Juli 2020

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus (Vorsitz), Monika Gehrer-Hug und 

Michaela Machleidt Lehmann; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Geschäftsnr.

IV 2018/169

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Nadeshna Ley, Blumenbergplatz 1, Postfach 

1126, 9001 St. Gallen,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.

A.___ meldete sich am 15./23. März 2010 (IV-act. 1) zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an. Sie, verwitwete Mutter von ___ Kindern und im Dezember 

2004 in die Schweiz gekommen (im Oktober 2009 vorläufig aufgenommen, vgl. IV-

act. 9-1), sei als ___helferin angestellt und habe sich am 22. September 2009 bei der 

Arbeit (Heben) erhebliche Verletzungen im Rücken- und Nackenbereich zugezogen. Sie 

leide auch an tiefem Blutdruck und massiven Kopfschmerzen. Dr. med. B.___, FMH 

Innere Medizin, hatte am 23. Dezember 2009 (IV-act. 12-6 f.) angegeben, die 

Abklärungen zu den Rückenbeschwerden der Versicherten hätten bisher lediglich 

gewisse Achsenabweichungen ergeben, doch bestehe klinisch ein massiver 

paravertebraler Hartspann der Wirbelsäule. Daneben bestünden seit Jahren 

Magenbeschwerden (gastrointestinale Refluxerkrankung). Gemäss seinem Einfachen 

Arztzeugnis vom 7. Oktober 2009 (IV-act. 15-15) hatte bei der Versicherten schon 

einmal ab 13. August 2009 keine Arbeitsfähigkeit bestanden. Die Medizinische Klinik 

am Spital C.___ hatte in einem Austrittsbericht vom 24. Februar 2010 (IV-act. 12-2 f.) 

als Diagnosen bei der Versicherten einen V. a. muskulo-skelettale Beschwerden und 

ausserdem eine psychosoziale Belastungssituation benannt. Eine Aggravationstendenz 

bestehe gemäss dem Psychiater des Spitals nicht. In der Arbeitgeberbescheinigung 

vom 10. Mai 2010 (IV-act. 15) wurde festgehalten, die Versicherte sei von Juni 2008 bis 

März 2010 angestellt gewesen. Ab 13. August 2009 sei sie zum Teil (bzw.) zu 50 % 

tätig gewesen (letzter Arbeitstag 6. Oktober 2009). Das Arbeitsverhältnis sei ihr wegen 

der (sc. mangelnden) Belastbarkeit (für ein Pensum von 100 %), der Belastung und 

dem Bedarf gekündigt worden. Ohne Gesundheitsschaden würde sie jährlich 

Fr. 65'400.-- verdienen. Die Abteilung Rheumatologie am Spital C.___ gab in einem IV-

Arztbericht vom 29. Juli 2010 (IV-act. 26-2 ff.) an, die bisherige Tätigkeit sei der 

Versicherten noch ganztags zumutbar. Rückenbelastende ___ Tätigkeiten seien ihr 

aber wegen der Wirbelsäulenfehlform und der Dekonditionierung mit 

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Haltungsinsuffizienz nur eingeschränkt (mit Unterstützung) möglich. Dr. med. D.___, 

Facharzt FMH für Rheumatologie und Innere Medizin, schätzte die Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit der Versicherten in einem Gutachten zuhanden der Krankentaggeld- 

und Unfallversicherung vom 17. Mai 2010 (IV-act. 42-2 ff.) auf 30 % (bei ganztägiger 

leidensadaptierter Tätigkeit) ein. Die Evaluation der Funktionellen Leistungsfähigkeit 

(EFL; vgl. IV-act. 42-12 ff.) sei wegen Selbstlimitierung nicht schlüssig. Nach der EFL 

war festgehalten worden, körperliche Limiten hätten aufgrund des selbstlimitierenden 

Verhaltens und minimalster Leistung nicht beobachtet werden können. Die 

Leistungsbereitschaft sei nicht zuverlässig und die Konsistenz bei den Tests schlecht 

gewesen. Es habe eine erhebliche Symptomausweitung vorgelegen. Die Abteilung 

Rheumatologie am Spital C.___ erwähnte in einem Untersuchungsbericht vom 

11. Oktober 2010 (IV-act. 34) bei der Diagnose eines Panvertebralsyndroms eine 

aktuelle Exazerbation der lumbalen Schmerzkomponente mit einem massiven 

schädlichen Analgetikakonsum. Es scheine eine zunehmende Dekompensation bei 

gleichzeitig zunehmendem sozialem Druck zu erfolgen. Die Versicherte wirke psychisch 

erschöpft. Das MRI der LWS zeige degenerative Befunde, die zumindest die lumbale 

Schmerzkomponente auch organisch erklären könnten. Zur Analgetikareduktion und 

Muskelkräftigung sei eine stationäre Rehabilitation zu empfehlen. Die 

[Rehabilitationsstelle] E.___ gab in einem Austrittsbericht vom 26. November 2010 über 

einen stationären Aufenthalt der Versicherten vom 8. bis 26. November 2010 (IV-

act. 46) unter anderem an, diese sei durch eine Schmerzzunahme bei einer Sitzdauer 

von mehr als fünf Minuten deutlich eingeschränkt. Nach korrekter Durchführung der 

weiterführenden ambulanten Physiotherapie bzw. des Heimprogamms sollte eine 

schrittweise Steigerung der Arbeitsfähigkeit für körperlich leicht belastende Tätigkeiten 

möglich sein. Eine weiterführende psychotherapeutische Behandlung wünsche die 

Versicherte nicht. - Die MEDAS Ostschweiz diagnostizierte im Gutachten vom 9. März 

2011 (IV-act. 54) bei der Versicherten ein diffuses chronisches Schmerzsyndrom 

panvertebral, cervicocephal, pectoral und lumbofemoral links mit vielen vegetativen 

Begleitbeschwerden, bildgebend im MRI 05/10 degenerative Veränderungen der 

unteren zwei Bewegungssegmente, und eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung mit psychosozialer Belastung, einhergehend mit einer leichten 

depressiven Störung mit somatischem Syndrom. Ihre bisherige Tätigkeit als ___helferin 

sei wegen der psychischen und körperlichen Belastungen ungeeignet. In körperlich 

leichten bis auch mittelschweren, umschriebenen Adaptationskriterien entsprechenden 

Tätigkeiten bestehe eine Einschränkung von ca. 20 % im Sinn einer leicht verminderten 

Leistungsfähigkeit wegen vermehrt nötiger Pausen. Diese Einschränkung ergebe sich 

weniger aufgrund objektivierbarer Befunde als multipler funktioneller Beschwerden, vor 

allem des diffusen Schmerzsyndroms in Kombination mit den bekannten 

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psychosozialen Belastungsfaktoren. Subjektiv fühle sich die Versicherte für 

ausserhäusliche Erwerbstätigkeiten voll arbeitsunfähig. Im psychiatrischen 

Consiliargutachten waren körperlich adaptierte Tätigkeiten als zu 80 bis 90 % 

zumutbar bezeichnet worden. - Dr. med. F.___, Fachärztin FMH Physikalische Medizin 

und Rehabilitation, nannte in einem ärztlichen Attest vom 7. Oktober 2011 (IV-

act. 80-7 f.) als bei der Versicherten vorliegende Diagnosen ein panvertebrales 

Schmerzsyndrom bei muskulärer Dysbalance, aktivierten Spondylarthrosen L4/5 bds. 

und L5/S1 sowie Diskushernie L1/2 sowie ein Fibromyalgiesyndrom DD somatoforme 

Schmerzstörung bei V. a. Depression. Die degenerativen Veränderungen L4-S1 

könnten nur einen kleinen Teil der Beschwerden erklären. Eine psychiatrische 

Beurteilung sei dringend indiziert. - Mit Verfügung vom 26. Januar 2012 (IV-act. 87) 

wies die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen einen 

Rentenanspruch der Versicherten bei einem Invaliditätsgrad von 37 % 

(Valideneinkommen Fr. 65'400.--, Invalideneinkommen Fr. 41'094.--, Arbeitsfähigkeit 

80 %) ab. Eine Beschwerde hiergegen vom 29. Februar 2012 (IV-act. 91-2 ff.) wies das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 23. Januar 2014 (IV-

act. 102) ab. Die Arbeitsfähigkeit der Versicherten in einer adaptierten Erwerbstätigkeit 

betrage 100 %, der Invaliditätsgrad rund 23 % (Valideneinkommen Fr. 65'400.--; 

Invalideneinkommen Fr. 50'151.--, ausgehend vom Tabellenlohn 2010 von 

Fr. 52'790.--, bei einem Abzug von 5 %).

B.  

Am 12./13. Februar 2014 (IV-act. 104) meldete sich die Versicherte, unterdessen 

noch Mutter eines inzwischen __ Monate alten Kindes geworden, erneut zum Bezug 

von IV-Leistungen an. Seit 23. September 2013 und noch bis 31. März 2014 sei sie als 

Reinigungsangestellte in einer ___ angestellt (Bruttoeinkommen Fr. 3'600.--). Sie leide 

seit dem 22. September 2009 an Rücken- und Nacken- und allgemein an Schmerzen 

am Körper. - Dr. med. G.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, hatte der 

Versicherten in einem Arztbericht vom 22. Juni 2013 (IV-act. 101) über ihre vier 

Konsultationen von Januar bis April 2013 berichtet, als ___helferin bestehe bei ihr 

zurzeit aus rein psychiatrischer Sicht eine Arbeitsunfähigkeit von knapp 50 %. Zu einer 

beruflichen Neuorientierung gebe es bei ihr keine Motivation bzw. es gebe bei ihr dafür 

kein Interesse. Soziokulturelle Faktoren würden das Krankheitsgefühl verstärken. 

Ausserdem stelle sich die Frage, ob die ___fache Mutter eine solche Aufgabe wie die 

Wiedereingliederung bewältigen könnte. Dr. F.___ erklärte in einem ärztlichen Attest 

B.a. 

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vom 11. April 2014 (IV-act. 110-4 f.), seit Ende 2013 sei bei der Versicherten neu eine 

opioid-induzierte Hyperalgesie dazugekommen. Die Versicherte sei weiterhin voll 

arbeitsunfähig. Das Psychiatrie-Zentrum H.___ (Dr. med. I.___) gab in einem Bericht 

vom 25. April 2014 (IV-act. 110-1 f.) an, es lägen nebst den somatischen Diagnosen 

eine mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom und eine 

undifferenzierte Somatisierungsstörung vor. Aus rein psychiatrischer Sicht sei die 

Versicherte als Hilfs___ mindestens zu 50 % arbeitsunfähig. Dr. med. J.___, Allgemeine 

Innere Medizin FMH, gab in einem Bericht vom 28. April 2014 (IV-act. 110-3) an, die 

Versicherte sei am 15. November 2013 bei der Arbeit auf einer feuchten Metalltreppe 

ausgerutscht. Es sei zu einer Wirbelsäulenkontusion mit anschliessender starker 

Lumbosacralgie gekommen. Im Verlauf seien die Schmerzen in das bekannte, 

beherrschende Beschwerdebild übergegangen. - Mit Verfügung vom 29. Juli 2014 (IV-

act. 113) trat die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen auf das 

neue Gesuch der Versicherten nicht ein. - Auf Beschwerde vom 12. September 2014 

(IV-act. 118-2 ff.) hin hob das kantonale Versicherungsgericht diese Verfügung mit 

Entscheid vom 14. September 2016 (IV-act. 133) auf und wies die Sache, soweit es 

darauf eintrat, zur Durchführung eines korrekten Vorbescheidsverfahrens und 

anschliessender neuer Entscheidung an die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle 

zurück. Ausserdem wies es darauf hin, dass mit Anhaltspunkten aus den Berichten von 

Dr. F.___ (neu opioid-induzierte Hyperalgesie, Schmerzausweitung und -zunahme), des 

Psychiatrie-Zentrums H.___ vom 25. April 2014 (neu mittelgradige depressive Episode) 

sowie von Dr. G.___ (also eventuell Depression neu verselbständigtes Leiden) und dem 

Bericht von Dr. J.___ über einen Sturz vom 15. November 2013 eine wesentliche 

Veränderung glaubhaft gemacht worden sei.

Am 30. November 2016 (IV-act. 139) teilte die Rechtsvertreterin der Versicherten 

mit, beim körperlich anspruchsvollen Arbeitsversuch als Reinigungsangestellte sei 

diese überfordert gewesen und es sei nach kürzester Zeit ein Arbeitsunfall mit 

konsekutiver Arbeitsunfähigkeit eingetreten. Erst im Herbst 2015 sei es der 

Versicherten wieder gelungen, ein Anstellungsverhältnis zu finden. Derzeit reinige sie 

unter Schmerzen an ca. neun Stunden pro Woche (verteilt auf mehrere Werktage) 

private Haushalte. - Dr. F.___ erachtete die Versicherte gemäss IV-Arztbericht vom 

13. Dezember 2016 (IV-act. 141) als arbeitsfähig für drei bis vier Stunden leichter 

B.b. 

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angepasster körperlicher Tätigkeit pro Tag. - Dr. J.___ gab im IV-Arztzeugnis vom 

17. Dezember 2016 (IV-act. 143) an, er behandle die Versicherte seit Dezember 2012. 

Als ___helferin und Reinigungsangestellte sei sie seit Juni 2014 zu 80 % arbeitsunfähig. 

Auch eine behinderungsangepasste Tätigkeit sei an maximal zwei Stunden pro Tag 

zumutbar. - Das Psychiatrie-Zentrum H.___ erklärte im IV-Arztbericht vom 21. Februar 

2017 (IV-act. 150), aus rein psychiatrischer Sicht sei die Versicherte als Hilfs___ 

mindestens zu 50 % arbeitsunfähig. Welches die Arbeitsfähigkeit in einer 

behinderungsangepassten Tätigkeit sei, wurde nicht beantwortet. - Dr. J.___ teilte am 

1. April 2017 (IV-act. 153) mit, die Versicherte habe die Reinigungsarbeit wieder 

aufgeben müssen, da sie bei den chronischen Schmerzen für sie zu anspruchsvoll sei.

In einem bidisziplinären Gutachten der Begutachtungsstelle IME Interdisziplinäre 

Medizinische Expertisen (fortan kurz IME) vom 26. Juni 2017 (IV-act. 169) gaben die 

Gutachter (Dr. med. K.___, Orthopädische Chirurgie und Traumatologie FMH, und __ 

Dr. med. ___ L.___, Neurologie und Psychiatrie und Psychotherapie FMH) als bei der 

Versicherten vorliegende Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (verkürzt 

wiedergegeben) einerseits ein chronisches lumbosakrales Schmerzsyndrom ohne 

Radikulopathie und anderseits eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung mit 

leichtgradiger depressiver Verstimmung an. Ohne Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit seien multiple psychosoziale Belastungsfaktoren (Probleme in 

Verbindung mit Ausbildung und Beruf, Berufstätigkeit und Arbeitslosigkeit, 

ökonomischen Verhältnissen, in der soziokulturellen Eingewöhnung und durch negative 

Kindheitserlebnisse sowie sonstige Probleme in der primären Bezugsgruppe 

einschliesslich familiärer Umstände). In der angestammten Tätigkeit sei die Versicherte 

nicht mehr arbeitsfähig, in einer angepassten Tätigkeit sei sie es zu 80 %. Die 

Einschränkung von 20 % ergebe sich als Folge einer reduzierten Belastbarkeit, 

Durchhaltefähigkeit und Arbeitsgeschwindigkeit mit Bedarf an vermehrten Pausen (vgl. 

IV-act. 169-4). Das psychiatrische Störungsbild sei unverändert (im Vergleich zum 

Gesundheitszustand bei der Begutachtung im Jahr 2011; vgl. IV-act. 169-3 ff.), wobei 

IV-fremde Faktoren aus juristischer Sicht Beachtung finden sollten und medizinisch 

beschrieben worden seien. Aus orthopädischer Sicht bestehe in einer 

leidensadaptierten Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 80 % (vgl. IV-act. 169-5). - Der 

Regionale Ärztliche Dienst (RAD) der Invalidenversicherung hielt am 12. Juli 2017 (IV-

B.c. 

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act. 174) fest, es habe weiterhin eine Arbeitsunfähigkeit in adaptierter Tätigkeit von 

20 % Gültigkeit (wie vom RAD im Übrigen bereits am 22. Juli 2014 festgestellt).

Mit Vorbescheid vom 14. Juli 2017 (IV-act. 177) kündigte die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle eine Abweisung des Leistungsgesuchs der 

Versicherten an. - In einem Einwand vom 21. September 2017 (IV-act. 178) beantragte 

die Rechtsvertreterin der Versicherten, es sei dieser eine nach Massgabe des noch 

besser abzuklärenden Invaliditätsgrads zu bestimmende Rente der 

Invalidenversicherung auszurichten. Mit einer vorweggenommenen Rechtsanwendung 

habe der IME-Gutachter der Psychiatrie nicht nur seine fachliche Kompetenz 

überschritten, sondern auch falsche Schlüsse gezogen. Es müsse vermutet werden, 

dass die Schlussfolgerungen auf unvollständiger Grundlage betreffend den 

tatsächlichen Gesundheitszustand der Versicherten beruhten. Auf sie könne umso 

weniger abgestellt werden, als sie nicht unwesentlich auf bestrittenen angeblichen 

Aussagen der Versicherten zu einer Verbesserung der Depression und zur 

Schmerzintensität von lediglich drei bis fünf von zehn Einheiten beruhe. Letzteres 

entspreche nicht ihrem Erleben; nach Angaben von Dr. I.___ habe sie dort zudem stets 

Werte am oberen Ende der Skala angegeben. Die Exploration sei daher durch Edition 

von Ton- und Videoaufzeichnungen der psychiatrischen Begutachtung und Befragung 

der Dolmetscherin zu prüfen. Ausserdem sei eine Stellungnahme der behandelnden 

Psychiaterin Dr. I.___ unabdingbar; sie werde nachgereicht werden. Es sei nach wie vor 

davon auszugehen, dass sich der Gesundheitszustand in rentenrelevantem Ausmass 

verschlechtert habe. - Am 31. Oktober 2017 wurde die Stellungnahme von Dr. I.___ 

vom 30. Oktober 2017 (IV-act. 180-2 f.) eingereicht. Die Psychiaterin hatte erwähnt, es 

zeige sich trotz regelmässiger Teilnahme der Versicherten an der Therapie ein 

erfolgloser Verlauf. Die Symptomatik sei nach wie vor vorhanden und die Versicherte 

sei aus ihrer Sicht zu mindestens 50 % arbeitsunfähig.

B.d. 

Am 20. Dezember 2017 (IV-act. 185) beantworteten die IME verschiedene, auf 

Empfehlung des RAD (IV-act. 181) an sie gestellte (IV-act. 182) Fragen. Das Entstehen 

der aktuellen psychischen Störung beruhe auf psychosozialen Belastungen und 

daneben auf einer Minderung der psychischen Resilienz, mit welcher die Versicherte in 

die Schweiz eingereist sei. Das sei als IV-fremd einzustufen. Die Umstände des 

Untersuchs seien im Gutachten vermerkt. Auffälligkeiten im Interpersonellen hätten 

B.e. 

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C.

nicht bestanden. Die Versicherte sei nicht unter Druck gesetzt worden; sie habe 

solches damals auch nicht andeutungsweise geäussert. Dass der Untersuch in 

freundlicher und sachlicher Atmosphäre verlaufen sei, werde die Dolmetscherin 

bestätigen können; sie sei diesbezüglich allenfalls zu befragen. Zur Schmerzintensität 

habe sich die Versicherte nicht durch Angabe von Zahlen, sondern durch Einstellen 

eines Schiebers auf der visuellen Analogskala (VAS) geäussert, auf welcher für sie keine 

Zahlen ersichtlich gewesen seien. Die behandelnde Psychiaterin habe in ihrem 

Schreiben vom 30. Oktober 2017 nicht einmal eine ICD-10-Diagnose angegeben. Die 

Differenz zu ihrer Arbeitsfähigkeitsschätzung ergebe sich durch ihren Einbezug von IV-

fremden psychosozialen Faktoren.

Am 17. Januar 2018 (IV-act. 191; zuvor vgl. IV-act. 187, 190 und 192) eröffnete die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle der Rechtsvertreterin der Versicherten die neuen 

Abklärungsergebnisse. - Im zweiten Einwand vom 16. Februar 2018 (IV-act. 196) 

brachte diese vor, der IME-Gutachter irre, wenn er annehme, die als (Mit-) Ursache - 

conditio sine qua non - des heutigen Gesundheitsschadens der Versicherten 

identifizierte beeinträchtigte Persönlichkeitsentwicklung bzw. die sich daraus 

ergebende verminderte psychische Resilienz als IV-fremd aus der Beurteilung 

ausscheiden zu müssen. Wenn dies dennoch geschehen sei, sei die gutachterliche 

Beurteilung offensichtlich falsch. Der Gutachter habe sich nicht dazu geäussert, wie 

hoch die Resterwerbsfähigkeit ohne Ausscheiden des Schadens sei. Da die Separation 

zu Unrecht erfolgt sei und die Diskrepanz zur Arbeitsfähigkeitsschätzung der 

behandelnden Psychiaterin sich aus dem Umstand ergebe, dass diese IV-fremde 

psychosoziale Faktoren einschliesse, sei auf ihre Schätzung, also auf eine 

Arbeitsunfähigkeit von 50 %, abzustellen. Es bestehe Anspruch auf eine halbe Rente.

B.f. 

Mit Verfügung vom 27. März 2018 (IV-act. 202) wies die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen den Rentenanspruch der 

Versicherten bei einem Invaliditätsgrad von 23 % ab. Es könne weiterhin an der 

Feststellung, dass im Vergleich zum Gutachten von 2011 keine Verschlechterung 

eingetreten sei, und am Ergebnis des Entscheids des Versicherungsgerichts des 

Kantons St. Gallen vom 23. Januar 2014 festgehalten werden.

B.g. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/22

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Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwältin lic. iur. Nadeshna Ley für 

die Betroffene am 8. Mai 2018 erhobene Beschwerde. Die Rechtsvertreterin der 

Beschwerdeführerin beantragt, der Beschwerdeführerin sei eine Dreiviertelsrente der 

Invalidenversicherung zuzusprechen und die unentgeltliche Prozessführung zu 

gewähren. Einen gleichen Zustand der Beschwerdeführerin wie zum Referenzzeitpunkt 

habe der IME-Gutachter der Psychiatrie nur unter Vorbehalt bestätigt. Er habe Befunde 

erhoben, die auf eine deutlich höhere Arbeitsunfähigkeit schliessen liessen, habe diese 

aber in der (irrigen) Annahme ausgeklammert, sie seien IV-fremd. Für die finale 

Invalidenversicherung sei die Ursache eines Gesundheitsschadens aber grundsätzlich 

ebenso irrelevant wie eine konstitutionelle Prädisposition. Die ohne Gelegenheit zum 

Stellen von Ergänzungsfragen veranlasste nachträgliche Erklärung des Gutachters 

habe die Befürchtung dessen falscher Rechtsanwendung bestätigt. Die von ihm als 

(Mit-) Ursache des Gesundheitsschadens identifizierte Beeinträchtigung der 

Persönlichkeitsentwicklung mit verminderter psychischer Resilienz, die bereits bei der 

Einreise der Beschwerdeführerin in die Schweiz vorgelegen habe, habe er als IV-fremd 

aus der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit ausgeschieden, weshalb die Beurteilung 

offensichtlich falsch sei. Der Gutachter habe sich nicht dazu geäussert, wie hoch die 

Resterwerbsfähigkeit der Beschwerdeführerin ohne dieses Ausscheiden sei. Mangels 

rechtlicher (statt nur medizinischer) Auseinandersetzung mit dem erhobenen Einwand 

habe die Beschwerdegegnerin auch keine diesbezügliche Abklärung veranlasst. Das 

Gutachten liefere aber dennoch zahlreiche Anhaltspunkte für das korrekte Ergebnis. So 

verfüge die Beschwerdeführerin nur über wenig persönliche Ressourcen und die 

Überwindung der Schmerzen sei ihr durch Willenskraft nicht mehr möglich. Die 

Diskrepanz der gutachterlichen zur Arbeitsfähigkeitsschätzung der behandelnden 

Psychiaterin ergebe sich daraus, dass Letztere IV-fremde psychosoziale Faktoren mit 

Auswirkungen auf die Psychopathologie miteingeschlossen habe. Werde die zu 

Unrecht erfolgte Separation unterlassen, sei auf die Schätzung der - mehreren - 

behandelnden Psychiater abzustellen und die Arbeitsunfähigkeit der 

Beschwerdeführerin auf mindestens 50 % festzulegen. Im Jahr 2010 hätte sie gemäss 

dem Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. Januar 2014 

Fr. 65'400.-- Einkommen erzielen können; angepasst an die Nominallohnentwicklung 

bis 2014 seien das Fr. 67'584.--. Der statistische durchschnittliche Bruttolohn von 

Frauen für einfache Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher Art solle 2014 

Fr. 54'438.-- betragen haben. Unter Berücksichtigung des Leidensabzugs von 5 % und 

einer Arbeitsfähigkeit von 50 % ergebe sich ein Invalideneinkommen von Fr. 25'858.05 

und ein Invaliditätsgrad von rund 62 %.

D.

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In ihrer Beschwerdeantwort vom 1. Juni 2014 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Gemäss dem bidisziplinären Gutachten habe sich weder 

der körperliche noch der psychiatrische Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin 

seit der Verfügung vom 26. Januar 2012 als erster Vergleichsverfügung (für eine 

Anpassung) erheblich verändert. Da kein Revisionsgrund substanziiert worden sei, 

bestehe nur schon gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG kein Rentenanspruch der 

Beschwerdeführerin. Ein Rentenanspruch ergäbe sich aber selbst im andern Fall nicht, 

denn psychosoziale und soziokulturelle Belastungen, die direkte negative Folgen für die 

Befindlichkeit einer versicherten Person zeigten, müssten bei der Bemessung der 

Invalidität ausgeklammert bleiben. Anders wäre es nur, wenn nebst den erwähnten 

Belastungsfaktoren eine davon abschichtbare, ausgeprägte psychische Störung 

vorläge, wenn also die invalidisierende psychische Störung bei Wegfall der 

psychosozialen oder soziokulturellen Belastungen weiterhin vorhanden wäre. Aus den 

Ausführungen des IME-Gutachters der Psychiatrie ergebe sich, dass er der 

Beschwerdeführerin vorwiegend aufgrund der psychosozialen und soziokulturellen 

Belastungsfaktoren eine psychische Erkrankung mit Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit attestiert habe. Ohne diese Faktoren läge bei der Beschwerdeführerin 

dagegen keine invalidisierende psychiatrische Gesundheitsschädigung vor. Es werde 

diesbezüglich auf Ziff. 3 der Beschwerdeantwort vom 24. Oktober 2014 (im Verfahren 

IV 2014/409) hingewiesen. Es treffe nicht zu, dass der Gutachter der Psychiatrie zu 

berücksichtigende Gesichtspunkte zu Unrecht ausgeklammert habe. Ihre 

medikamentöse Non-Compliance weise im Übrigen darauf hin, dass der psychische 

Leidensdruck der Beschwerdeführerin nicht allzu gross sei. Im rudimentären 

Arztbericht von Dr. I.___ würden keine neuen Gesichtspunkte genannt, die im Rahmen 

der Begutachtung unerkannt geblieben und geeignet seien, zu einer abweichenden 

Beurteilung zu führen. Zudem sei der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass 

behandelnde Ärzte aufgrund ihrer auftragsrechtlichen Stellung überwiegend zugunsten 

ihrer Patienten aussagten. Es sei vollumfänglich auf das bidisziplinäre Gutachten 

abzustellen. Da die Beschwerdeführerin in adaptierter Tätigkeit nach wie vor zu 80 % 

arbeitsfähig sei, könne weiterhin auf den Einkommensvergleich gemäss dem Entscheid 

des kantonalen Versicherungsgerichts vom 23. Januar 2014 abgestellt werden. 

E.

Am 26. Juni 2018 wurde dem Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege 

(Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung) entsprochen.

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F.

Mit Replik vom 26. November 2018 beantragt die Rechtsvertreterin der 

Beschwerdeführerin die Zusprache einer Dreiviertelsrente an die Beschwerdeführerin, 

eventualiter eine Rückweisung der Angelegenheit an die Beschwerdegegnerin zur 

Vervollständigung der Abklärungen. Ein Revisionsgrund sei vorhanden. Nicht bestritten 

werde, dass die diversen psychosozialen Belastungsfaktoren der Beschwerdeführerin 

auszuklammern seien. Im IME-Gutachten habe es aber damit nicht sein Bewenden 

gehabt, sondern es seien dort ausserdem die geminderte psychische Resilienz der 

Beschwerdeführerin und ihre Folgen unberücksichtigt geblieben. Die 

Invalidenversicherung kenne aber keine Vorbehalte für Vorzustände. Trete die 

Invalidität nach Ablauf der in Art. 6 Abs. 2 und Art. 36 Abs. 1 IVG genannten Fristen ein, 

sei die Person für die Folgen des gesamten Gesundheitsschadens versichert. Auf die 

gutachterliche Beurteilung unter Wegdenken der hauptsächlichen Ursache des 

Gesundheitsschadens könne nicht abgestellt werden. Nach der Verfügung vom 

26. Januar 2012 habe die Beschwerdeführerin zudem am 15. November 2013 bei 

einem Arbeitsunfall eine Wirbelsäulenkontusion erlitten. Die Dres. J.___, F.___ und I.___ 

hätten die Beschwerdeführerin nicht umsonst in verschlechtertem Zustand angetroffen. 

Das Ereignis sei allerdings im orthopädisch-traumatologischen Fachgutachten vom 

9. Juni 2017 unerklärt und zu Unrecht unberücksichtigt geblieben. Sollten die nebst 

dem Gutachten vorhandenen Akten wider Erwarten die Abklärungslücke nicht wie in 

der Beschwerde ausgeführt füllen können, wäre allenfalls - wegen gegenüber dem 

Gutachter bereits zum Ausdruck gebrachter Parteilichkeit der Beschwerdegegnerin - 

durch das Gericht beim Gutachter eine Rückfrage zu stellen, wie seine Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin ohne unzutreffende Ausklammerung ausfalle.

G.  

Die Beschwerdegegnerin hat von der ihr mit Schreiben vom 29. November 2018 

eingeräumten Gelegenheit zur Einreichung einer Duplik keinen Gebrauch gemacht.

Erwägungen

1.

Im Streit liegt die Verfügung vom 27. März 2018, mit welcher die Beschwerdegegnerin 

das Gesuch der Beschwerdeführerin um eine Rente vom 12./13. Februar 2014 

abgewiesen hat. Es handelte sich um eine Neuanmeldung, nachdem ein am 

15./23. März 2010 gestellter Rentenanspruch mit Verfügung vom 26. Januar 2012 

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abgelehnt und eine Beschwerde dagegen unter Annahme einer vollen Arbeitsfähigkeit 

der Beschwerdeführerin für adaptierte Tätigkeiten abgewiesen worden war. Die 

Beschwerdeführerin lässt die Ausrichtung einer Dreiviertelsrente beantragen.

2.  

Unbestritten geblieben ist, dass die Beschwerdeführerin, welche (2004 in die 

Schweiz eingereist ist, den Status einer vorläufig aufgenommenen Ausländerin - 

Ausweis F - besitzt, vgl. IV-act. 9-1, und) bis 2008 ein volles Beitragsjahr aufweist (vgl. 

IV-act. 6-1), die versicherungsmässigen Voraussetzungen für einen Bezug von 

Leistungen der schweizerischen Invalidenversicherung (vgl. Art. 6 Abs. 2 IVG) erfüllt.

2.1. 

Nach Art. 28 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.

2.2. 

Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind nach Art. 7 Abs. 2 

ATSG ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu 

berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver 

Sicht nicht überwindbar ist (vgl. auch BGE 102 V 165). Nach der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung (BGE 143 V 418 E. 7.1 f.) sind grundsätzlich (bei Ausnahmen nach 

dem jeweiligen Beweisbedarf) sämtliche psychischen Erkrankungen einem 

strukturierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen. Für die Beurteilung 

des funktionellen Leistungsvermögens sind danach in der Regel diverse 

Standardindikatoren beachtlich, die in zwei Kategorien systematisiert werden, nämlich 

einerseits in der Kategorie des funktionellen Schweregrads und anderseits in jener der 

Konsistenz. - Eine leistungs-, insbesondere rentenbegründende Invalidität setzt 

zunächst jedenfalls eine psychiatrische, lege artis gestellte Diagnose voraus. Das ist 

vor allem mit Blick darauf bedeutsam, dass soziale Belastungen, die direkt negative 

funktionelle Folgen zeitigen, auszuklammern sind, und dass eine Abgrenzung zu 

reaktivem, invaliditätsfremdem Geschehen aufgrund von psychosozialen Belastungen 

erforderlich ist (so bezüglich depressiver Leiden BGE 143 V 409 E. 4.5.2). - Die 

funktionellen Folgen von Gesundheitsschädigungen werden auch mit Blick auf 

psychosoziale und soziokulturelle Belastungsfaktoren abgeschätzt, welche den 

Wirkungsgrad der Folgen einer Gesundheitsschädigung beeinflussen. Soweit diese 

Belastungsfaktoren direkt negative funktionelle Folgen zeitigen, bleiben sie wie erwähnt 

ausser Acht. Hingegen können sie mittelbar zur Invalidität beitragen, wenn und soweit 

2.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/22

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3.  

sie zu einer ausgewiesenen Beeinträchtigung der psychischen Gesundheit als solcher 

mit Einschränkung der Arbeitsfähigkeit geführt haben, wenn sie also einen 

verselbständigten Gesundheitsschaden aufrechterhalten oder den Wirkungsgrad seiner 

- unabhängig von den invaliditätsfremden Elementen bestehenden - Folgen 

verschlimmern (vgl. Bundesgerichtsurteil vom 20. Januar 2020, 8C_559/2019 E. 3.2).

Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beschreiben 

und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten 

die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind im Weiteren 

eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der 

versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 132 V 99 f. E. 4, vgl. BGE 

141 V 281 E. 5.2.1). Ärztlicherseits ist substanziiert darzulegen, aus welchen 

medizinisch-psychiatrischen Gründen die erhobenen Befunde das funktionelle 

Leistungsvermögen und die psychischen Ressourcen in qualitativer, quantitativer und 

zeitlicher Hinsicht zu schmälern vermögen (vgl. BGE 145 V 361 E. 4.3). Das 

Bundesgericht hat den bio-psychosozialen Krankheitsbegriff als im Rahmen der 

Arbeitsunfähigkeit nach Art. 6 ATSG rechtlich nicht massgebend bezeichnet (BGE 143 

V 418 E. 6) und es als rechtmässig erachtet, dass [schon] ein medizinischer Gutachter 

sich nicht von diesem Modell hat leiten lassen (vgl. Bundesgerichtsurteil vom 25. 

September 2019, 9C_436/2019 E. 4.2.4). - Durch den Versicherungsträger und im 

Beschwerdefall durch das Gericht ist zu prüfen, ob und inwieweit die ärztlichen 

Experten ihre Arbeitsunfähigkeitsschätzung unter Beachtung der massgebenden 

Indikatoren (Beweisthemen) hinreichend und nachvollziehbar begründet haben (vgl. 

BGE 145 V 361 E. 4.3). Kommen die medizinischen Experten der oben erwähnten 

Aufgabe unter Berücksichtigung der durch BGE 141 V 281 normierten Beweisthemen 

überzeugend nach, wird die medizinisch-psychiatrische Folgenabschätzung auch aus 

der juristischen Sicht des Rechtsanwenders - Durchführungsstelle oder Gericht - 

Bestand haben. Andernfalls liegt ein triftiger Grund vor, der rechtlich ein Abweichen 

davon gebietet (vgl. BGE 145 V 361 E. 4.3). Dabei gilt als Leitschnur, dass die ärztliche 

Beurteilung - von der Natur der Sache her unausweichlich - Ermessenszüge aufweist, 

die auch den Rechtsanwender begrenzen (vgl. BGE 145 V 361 E. 4.3).   

2.4. 

Gemäss dem bidisziplinären IME-Gutachten vom 23. Juni 2017 liegen bei der 

Beschwerdeführerin einerseits ein chronisches lumbosakrales Schmerzsyndrom ohne 

Radikulopathie und anderseits eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung mit 

leichtgradiger depressiver Verstimmung vor. Multiple psychosoziale 

Belastungsfaktoren sind als die Arbeitsfähigkeit nicht tangierende gesundheitliche 

3.1. 

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Probleme bezeichnet worden (vgl. IV-act. 169-2). In einer angepassten Tätigkeit sei die 

Beschwerdeführerin (durchgehend seit dem ersten Antrag vom März 2010) zu 80 % 

arbeitsfähig. Die Einschränkung von 20 % ergebe sich als Folge einer reduzierten 

Belastbarkeit und Durchhaltefähigkeit und Arbeitsgeschwindigkeit sowie eines Bedarfs 

an vermehrten Pausen (vgl. IV-act. 169-4).

Bei der orthopädischen IME-Begutachtung beklagte die Beschwerdeführerin 

Rückenschmerzen, hauptsächlich im Bereich der Lendenwirbelsäule mit dort rund um 

die Uhr und in jeder Körperposition anhaltendem Schmerz (vgl. IV-act. 169-115). Dieser 

verstärke sich bei mehr als zweistündigem Sitzen und wetterabhängig. Linderung 

erfahre sie bei leichten Bewegungen, Wärmeanwendungen und Einnahme von 

Analgetika (vgl. IV-act. 169-117). Bei der umfassenden orthopädischen Abklärung 

ergab sich das erwähnte lumbosakrale Schmerzsyndrom bei verstärkter rechtsseitiger 

Lumbalskoliose, diskreter treppenartiger Retrolisthese bei L2/3, L3/4 und L4/5, 

moderater Höhenminderung im Segment L4/5 bei Osteochondrose, nach links rezessal 

luxierter und sequestrierter Diskushernie im Segment L4/5 und Spondylarthrose im 

Segment L4/L5 (vgl. IV-act. 169-145). Es habe sich eine durchgehende Konsistenz der 

Untersuchungsbefunde gezeigt. Es habe keine massgebliche 

Bewegungseinschränkung der einzelnen Gelenke und der Wirbelsäule gegeben. Im 

privaten Aktivitätsniveau zeige die Beschwerdeführerin keine Einschränkungen. Sie 

verfüge über ausreichende Ressourcen, um eine rückenadaptierte Tätigkeit bei vollem 

Pensum auszuführen (vgl. IV-act. 169-148 f.). Dabei sei sie zu 80 % leistungsfähig. Das 

sei seit März 2010 durchgehend anzunehmen (vgl. IV-act. 169-152). Dieser Teil des 

Gutachtens ergibt keinen Hinweis auf Unvollständigkeit oder andere Unzulänglichkeiten 

und sein Ergebnis ist nachvollziehbar begründet.

3.2. 

Auch die psychiatrische IME-Begutachtung basiert auf einer Kenntnis der Vorakten 

und es wurden dabei die subjektiven Angaben der Beschwerdeführerin detailliert 

aufgenommen. Diese berichtete gemäss dem Gutachten von in ihrer Heimat erlebten 

schlimmen Zeiten (Miterleben des Unfalltods eines ___ und von ___), von der Trauer 

wegen eines kürzlich von einem ___ verursachten tödlichen Verkehrsunfalls und von 

der Sorge, wegen ihres Ausweises F ihre Familie in der Heimat nicht besuchen zu 

können. Es habe Zunahme der subjektiv empfundenen Schmerzen seit 2012 mit 

häufigeren Kopfschmerzen wegen vielen Stresses, Geldsorgen und unsicheren Status 

in der Schweiz gegeben. Der ununterbrochene Ganzkörperschmerz sei aber bisher - 

seit Beginn im September 2009 - unverändert geblieben (vgl. IV-act. 169-80). Die 

Beschwerdeführerin gab danach an, eine Schmerzverstärkung ergebe sich durch 

"falsche Bewegungen" und (nach Befragen) durch psychosoziale und emotionale 

3.3. 

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Belastungsfaktoren. Eine Schmerzlinderung trete nur minim durch die Einnahme von 

Oxycodon ein. Die Depression habe sich seit 2010 deutlich verbessert (vgl. IV-

act. 169-80 f.). Hingegen seien die Schmerzen stärker geworden (vgl. IV-act. 169-81).

Der Experte der Psychiatrie erhob des Weiteren den psychiatrischen Befund 

samt Blutserumspiegelmessungen (vgl. IV-act. 169-83 ff.).

3.3.1. 

Gestützt darauf begründete der Gutachter seine Diagnosestellung 

nachvollziehbar. Es bestünden bei der Beschwerdeführerin keine wesentlichen 

organischen Befunde und altersgerechte röntgenologische Befunde des Stütz- und 

Bewegungsapparates sowie eine Diskrepanz zwischen den Befunden und den 

subjektiven Beschwerden. Zurzeit bestehe begleitend zur 

Schmerzverarbeitungsstörung und zu psychosozialen Belastungsfaktoren als 

Trauerreaktion auf die jüngsten Ereignisse um den ___ ein leichtgradiges depressives 

Syndrom, das gemäss ICD-10-Definition keiner zusätzlichen Codierung bedürfe, weil 

eine leichtgradige depressive Verstimmung zum Störungsbild gehöre. Eine 

mittelgradige Depression liege nicht vor (vgl. IV-act. 169-95). Es handle sich um eine 

Störung der Ich-Strukturen und eine depressiv affektive Fehlverarbeitung im Rahmen 

der chronischen Schmerzverarbeitungsstörung und der multiplen psychosozialen 

Belastungen (vgl. IV-act. 169-94). Weitere Störungsbilder hätten sich nicht gezeigt, 

namentlich keine Hinweise auf eine posttraumatische Belastungsstörung oder eine 

Suchterkrankung (vgl. IV-act. 169-96).

3.3.2. 

Zum Leidensdruck der Beschwerdeführerin hielt der Gutachter fest, die 

Ergebnisse der Blutserumspiegelmessungen würden eindeutig auf eine fehlende 

Einnahme der (wohl: Schmerz-) Medikamente (Duloxetin im therapeutischen Bereich, 

Paracetamol aber sehr weit unterhalb des entsprechenden Spiegels) hindeuten, was 

den tatsächlichen Leidensdruck in Frage stelle (vgl. IV-act. 169-95; Labor vgl. IV-

act. 169-87).

3.3.3. 

Der Gutachter der Psychiatrie gab ferner Stellungnahmen zu den psychiatrischen 

Vorberichten ab und begründete die Abweichungen (vgl. IV-act. 169-89 ff.).

3.3.4. 

Ausserdem setzte er sich auch unter den Aspekten der Konsistenz, der 

Persönlichkeit und des sozialen Kontextes mit den Standardindikatoren gemäss der 

Rechtsprechung auseinander. Dabei fand er keine Verdeutlichungen und keine 

Selbstlimitation der Beschwerdeführerin vor, ebenso verneinte er, Hinweise auf einen 

sekundären Krankheitsgewinn festgestellt zu haben (vgl. IV-act. 169-94). Er hielt weiter 

fest, durch die Traumatisierungen in der Zeit ihrer Persönlichkeitsbildung sei es bei der 

3.3.5. 

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4.  

Beschwerdeführerin zu einer Minderung der psychischen Resilienz gekommen. Durch 

die Schmerzerfahrungen im Rahmen des Verhebetraumas im September 2009 sei eine 

Dekompensation der bis dahin erfolgreichen Abwehrmechanismen eingetreten und 

habe sich auf der Basis der zusätzlichen erheblichen psychosozialen Belastungen (erst 

___ Kinder, dann ___tes Kind; Krankheit zweier [Kinder]; fehlende berufliche Ausbildung 

und schulische Qualifizierungen; unzureichende soziokulturelle Eingliederung; 

finanzielle Schwierigkeiten) die chronische Schmerzstörung entwickelt, in deren 

Rahmen dann auch noch eine Störung der Affektsteuerung (Entwicklung der 

leichtgradigen depressiven Episode; vgl. IV-act. 169-94). - Der Gutachter 

berücksichtigte, dass die Beschwerdeführerin tatsächlich nur über wenige persönliche 

Ressourcen verfüge (vgl. IV-act. 169-96). - Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass der 

beschriebene Tagesablauf (vgl. IV-act. 169-81) nicht auf weitreichende 

Einschränkungen der Fähigkeiten der Beschwerdeführerin zu Aktivitäten hinweist.

Der IME-Gutachter stellte schliesslich fest, aus psychiatrischer gutachterlicher 

Sicht bestehe ein im Vergleich zum Referenzzeitpunkt bei der Begutachtung der 

MEDAS Ostschweiz von 2011 im Wesentlichen unveränderter psychischer 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin. Er bestätige also jene 

Arbeitsfähigkeitsschätzung (vgl. IV-act. 169-96; von 10 bis 20 %, unten E. 4.2).

3.3.6. 

Auch bezüglich des psychiatrischen Teils gibt es unter den oben erwähnten 

Aspekten keine Anhaltspunkte für eine Unvollständigkeit oder Zweifel an einer 

fachgerechten Begutachtung.

3.3.7. 

In der bidisziplinären Zusammenfassung des IME-Gutachtens wurde festgehalten, 

aus psychiatrischer Sicht werde die Arbeitsfähigkeitsschätzung des Vorgutachtens 

bestätigt, doch werde aus IV-relevanter Sicht auf zwei Aspekte hingewiesen. Zum 

einen sei - bei der Abgrenzung der Funktionseinschränkungen, die auf die psychische 

Gesundheitsstörung zurückzuführen seien, von solchen, die den (direkten) Folgen nicht 

versicherter Faktoren zuzurechnen seien - zu beachten, dass psychosoziale 

Belastungsfaktoren das Störungsbild erheblich modulierten (vgl. IV-act. 169-3; dazu 

nachfolgend E. 4.2 ff.), zum andern, die Beschwerdeführerin sei mit ursächlichen 

Belastungsfaktoren bereits eingereist (dazu wie erwähnt unten E. 5.1 ff.).

4.1. 

Was zunächst die erwähnte Arbeitsfähigkeitsschätzung des Vorgutachtens betrifft, 

war der Beschwerdeführerin im betreffenden psychiatrischen Consiliarteil vom 

9. Februar 2011 zum Gutachten der MEDAS Ostschweiz vom 9. März 2011 eine 

Arbeitsfähigkeit von 80 bis 90 % attestiert worden (IV-act. 54-18; Wiedergabe im IME-

4.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/22

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Gutachten, IV-act. 169-90). Insgesamt war eine Arbeitsfähigkeit von 80 % angegeben 

worden (IV-act. 54-11). Gerichtlich war allerdings eine volle Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin angenommen worden, weil die gutachterliche Annahme eines 

zusätzlichen Pausenbedarfs von (durchschnittlich) 15 % auf der Schmerzschilderung 

der Beschwerdeführerin und nicht auf willentlich nicht beeinflussbaren Symptomen der 

psychischen Erkrankung beruhen würden. Die somatischen Symptome hätten die 

geklagten Schmerzen nicht erklären können, was der psychiatrische Sachverständige 

wohl übersehen habe (vgl. IV-act. 102-15). Es ist nach dem Dargelegten davon 

auszugehen, dass der IME-Gutachter der Beschwerdeführerin eine psychiatrisch 

bedingte Arbeitsunfähigkeit von ebenfalls 10 bis 20 % - wie der Vorgutachter - 

attestierte.

In der Stellungnahme vom 20. Dezember 2017 verdeutlichte der IME-Gutachter der 

Psychiatrie ergänzend, dass die oben genannten psychosozialen Faktoren 

unmittelbaren Einfluss auf die Stimmung und das Lebensgefühl der 

Beschwerdeführerin hätten. In seine Beurteilung der Arbeitsfähigkeit seien dagegen nur 

Faktoren eingeflossen, welche krankheitsbestimmt seien (vgl. IV-act. 185-3). Diese 

Feststellung und die entsprechende gutachterliche Würdigung werden - zu Recht - 

nicht beanstandet. Denn eine psychiatrische Diagnose für sich allein vermag noch 

keinen Leistungsanspruch zu begründen. Entscheidend ist vielmehr, ob und wie sich 

eine Krankheit leistungslimitierend auswirkt. Entsprechend genügt eine durch 

belastende Lebensumstände begründete fachärztliche Diagnose (beispielsweise einer 

depressiven Störung) für sich allein noch nicht, sondern es ist für einen 

Leistungsanspruch eine krankheitswertige, d.h. von den reaktiven, invaliditätsfremden 

Geschehen auf psychosoziale Belastungsfaktoren abgrenzbare psychische Störung 

vorausgesetzt, die sich auf die Arbeitsfähigkeit der versicherten Person auswirkt (vgl. 

Bundesgerichtsurteil vom 22. August 2018, 9C_262/2018 E. 4.2.1). Die vom Gutachter 

genannten psychosozialen Faktoren modulieren das Störungsbild in erheblicher Weise 

(vgl. IV-act. 169-3). Der Gutachter hat die Faktoren in der Diagnoseliste aufgeführt und 

gleichzeitig kenntlich gemacht, dass er sie als die Arbeitsfähigkeit nicht tangierende 

Einflüsse würdigt. Dass er also darauf achtete, ausschliesslich funktionelle Ausfälle zu 

berücksichtigen, die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung sind (vgl. Art. 7 

Abs. 2 erster Satz ATSG), und darauf, dass die versicherungsmedizinische 

Zumutbarkeitsbeurteilung auf objektivierter Grundlage erfolgt (vgl. Art. 7 Abs. 2 zweiter 

Satz ATSG), ist nicht zu beanstanden.

4.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/22

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5.  

Zum andern wurde in der bidisziplinären Zusammenfassung zum psychiatrischen 

Teil dargelegt, bei der ergebnisoffenen Diskussion der Standardindikatoren hätten sich 

Hinweise darauf ergeben, dass der Beschwerdeführerin die Überwindung der 

Schmerzen durch Willenskraft nicht mehr vollständig gelinge. Allerdings sei sie mit 

diesen Belastungen in die Schweiz eingereist. Deshalb sei die Minderung der 

psychischen Resilienz, auf deren Basis die chronische Schmerzverarbeitungsstörung 

sich unter anderem habe entwickeln können, aus gutachterlicher Sicht als IV-fremd 

einzustufen (vgl. IV-act. 169-3). Der Gutachter der Psychiatrie hatte dargelegt, aus IV-

relevanter Sicht sei darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdeführerin mit den 

Belastungen und Traumatisierungen ihrer schwierigen Kindheit und Jugendzeit in die 

Schweiz eingereist sei und die Minderung der psychischen Resilienz daher als IV-fremd 

einzustufen wäre (vgl. IV-act. 169-94). 

5.1. 

Hierzu gilt es vorweg festzuhalten, dass es vorliegend keinen Grund gibt, einen Teil 

eines Gesundheitsschadens deshalb aus der Beurteilung der relevanten 

Arbeitsfähigkeit auszuschliessen, weil er vor der Einreise in die Schweiz bereits 

vorhanden war, hatte doch eine mindestens 40 % betragende Invalidität nicht bereits 

bei der Einreise 2004 bzw. vor der Leistung von Beiträgen während mindestens eines 

vollen Jahres - und selbst noch nicht am 26. Januar 2012 - bestanden und war 

demnach noch kein Versicherungsfall Rente eingetreten gewesen (vgl. 

Bundesgerichtsurteil vom 30. Mai 2017, 8C_93/2017 E. 4.1).

5.2. 

Es stellt sich damit die strittige Frage, ob der IME-Gutachter der Psychiatrie seine 

medizinische Arbeitsfähigkeitsschätzung unter rechtlich unzutreffender 

Ausklammerung von Befunden bzw. der erwähnten Minderung der psychischen 

Resilienz als (Mit-) Ursache des vorhandenen psychischen Leidens abgegeben habe, 

wie es die Beschwerdeführerin geltend machen lässt.

5.3. 

Ein solcher Eindruck könnte gewonnen werden, wenn anzunehmen wäre, der IME-

Gutachter habe trotz eines inzwischen erheblich verschlechterten psychischen 

Zustands der Beschwerdeführerin (Überwindung der Schmerzen durch Willenskraft 

nicht mehr vollständig möglich) die gleiche Arbeitsunfähigkeitsschätzung wie das 

Vorgutachten abgegeben. Indessen ist zu beachten, dass er nebst der von ihr 

angegebenen subjektiven Verschlechterung deren Schmerzintensität im Gutachten 

gleichzeitig auch ihre Beschreibung einer Verbesserung des psychischen 

Zustandsbilds wiedergegeben hat (vgl. IV-act. 169-95). Die Beschwerdeführerin hat ihm 

- auch - von einer solchen (deutlichen) Verbesserung berichtet (vgl. IV-act. 169-80 f.), 

5.4. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/22

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und zwar nicht etwa lediglich pauschal, sondern mit Bezug auf die Auswirkungen im 

Einzelnen begründet und daher plausibel. Sie hatte ihm nämlich bekanntgegeben, dass 

Aggressivität, Gehässigkeit und suizidale Gedanken zurückgegangen seien und der 

Antrieb besser geworden sei. Die innere Unruhe habe nachgelassen. Die 

Beschwerdeführerin führte das auf die Behandlung (veränderte Medikation und 

Gespräche) zurück. - Es erscheint daher nachvollziehbar, dass im Ergebnis ein im 

Wesentlichen unveränderter Zustand (vgl. IV-act. 169-96 f.) vorlag.

Auch aus dem gutachterlichen Hinweis auf die Berücksichtigung der aktuellen 

bundesgerichtlichen Vorgaben (Standardindikatoren) und der IV-Vorgaben gemäss 

dem IV-Rundschreiben Nr. 339 (vgl. IV-act. 169-97) lässt sich nichts ableiten, das auf 

eine schon bei der medizinischen Begutachtung erfolgte unrechtmässige 

Ausklammerung von Arbeitsunfähigkeitsanteilen hindeuten würde. In der 

Stellungnahme vom 20. Dezember 2017 wies der IME-Gutachter ebenfalls lediglich auf 

eine durch ihn vorgenommene Kennzeichnung - nicht ein Ausserachtlassen - von im 

Ausland erworbenen Krankheiten hin (vgl. IV-act. 185-3).

5.5. 

Dazu kommt, dass sich der Experte, wie sich aus dem Gutachten der IME ergibt, 

der Aufgabenteilung zwischen Medizin und Recht bewusst war. Er hielt fest, seine 

Bewertungen basierten auf medizinisch-theoretischer Grundlage und implizierten keine 

rechtlichen Aspekte (vgl. IV-act. 169-97). Wenn er darauf hinwies, dass die Minderung 

der psychischen Resilienz der Beschwerdeführerin nach seiner gutachterlichen 

Meinung als IV-fremd einzustufen "wäre" (vgl. IV-act. 169-94) bzw. sei (vgl. IV-

act. 169-96), so ist das demnach als seine Aufforderung an den Rechtsanwender zu 

betrachten, nötigenfalls die entsprechenden rechtlichen Schlüsse zu ziehen. Bei der 

bidisziplinären Schlussfolgerung wurde denn auch entsprechend ausdrücklich 

festgehalten, aus psychiatrischer Sicht sei das Störungsbild der Beschwerdeführerin 

unverändert, wobei IV-fremde Faktoren aus juristischer Sicht Beachtung finden sollten 

und medizinisch beschrieben worden seien (vgl. IV-act. 169-5). - Wie oben (E. 5.2) 

dargelegt hat ein solches Ausserachtlassen aus juristischen Gründen indessen nicht zu 

erfolgen.

5.6. 

Schliesslich ist festzuhalten, dass die IME-Gutachter nicht nur das chronische 

lumbosakrale Schmerzsyndrom, sondern auch die anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung mit leichtgradiger depressiver Verstimmung als Hauptdiagnose mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bezeichnet haben und diesen Leiden demnach 

beiden eine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit zugeschrieben haben (während sie 

bei den psychosozialen Faktoren gemäss den Diagnosen deklarierten, sie davon 

ausgenommen zu haben). - Zum Attest einer psychiatrisch bedingten 

5.7. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/22

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6.

Bei diesen Gegebenheiten ist darauf abzustellen, dass die Beschwerdeführerin in einer 

den diversen Vorgaben entsprechenden adaptierten Tätigkeit mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit aus polydisziplinärer, orthopädischer und psychiatrischer Sicht zu 

80 % arbeitsfähig ist, wie es ihr im überzeugenden Gutachten der IME attestiert 

worden ist.

7.  

Arbeitsunfähigkeit wäre es nach der Aktenlage zudem gar nicht gekommen, wenn auch 

noch der erwähnte psychische Gesundheitsschaden der chronischen Schmerzstörung 

bereits vom medizinischen Gutachter ausgeklammert worden wäre, für dessen 

Entstehung die früher in der Heimat erlebten traumatisierenden Erlebnisse 

unabdingbare Voraussetzung waren (vgl. IV-act. 185-3 f.). Das Attest der 

Einschränkung der psychiatrischen Arbeitsfähigkeit beruhte jedoch gerade auf der 

Berücksichtigung der erwähnten Schmerzstörung.

Angesichts dieses Ausmasses an Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin liegt 

kein rentenbegründender Invaliditätsgrad vor. Würde ein Einkommensvergleich anhand 

der früher verwendeten Grundlagen vorgenommen, zeigte sich Folgendes: Nach 

Angaben in der Arbeitgeberbescheinigung hätte die Beschwerdeführerin 2010 ohne 

Gesundheitsschaden Fr. 65'400.-- verdient. Der statistische Durchschnittslohn von 

Frauen für einfache und repetitive Tätigkeiten betrug damals Fr. 52'728.-- (vgl. 

Anhang 2 der Textausgabe Invalidenversicherung, Allgemeiner Teil des 

Sozialversicherungsrechts, Gesetze und Verordnungen, 2015, herausgegeben von der 

Informationsstelle AHV/IV, S. 226, basierend auf der Schweizerischen 

Lohnstrukturerhebung LSE des Bundesamtes für Statistik). Bei einer Arbeitsunfähigkeit 

von 20 % ergäbe sich unter Berücksichtigung eines Tabellenlohnabzugs von 5 % 

(Invalideneinkommen Fr. 40'073.--) ein Invaliditätsgrad von rund 39 %.

7.1. 

Indessen fragt sich, ob vorliegend ein solcher Betrag von Fr. 65'400.-- (2010) als 

Valideneinkommen der Beschwerdeführerin betrachtet werden kann. Eine Bindung an 

die früher vorgenommene Würdigung besteht im Rahmen der Neuanmeldung nicht 

(zumindest in einem zweiten Schritt ist der allfällige Anspruch in tatsächlicher und 

rechtlicher Hinsicht umfassend zu prüfen, vgl. Bundesgerichtsurteil vom 22. Februar 

2019, 9C_5/2019 E. 2). Das genannte Einkommen hat die Beschwerdeführerin zwar 

ehemals während einer gewissen Zeit einer Anstellung tatsächlich erzielt. Indessen hat 

sie jene Stelle verloren und es wurde in der Arbeitgeberbescheinigung nicht allein auf 

7.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 21/22

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8.   

krankheitsbedingte Gründe hierfür hingewiesen. Nach der Aktenlage kann jedenfalls 

nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit angenommen werden, die 

Beschwerdeführerin hätte ohne Eintritt des Gesundheitsschadens weiterhin längere 

Zeit mit entsprechendem Lohn an der betreffenden Stelle bleiben oder nach einer 

Kündigung wieder das gleiche Lohnniveau erreichen können. Denn das Einkommen 

war nicht nur im Vergleich zu den statistischen Durchschnittsentlöhnungen für einfache 

und repetitive Tätigkeiten allgemein (2010 wie erwähnt Fr. 52'728.--), sondern auch im 

Vergleich zu den entsprechenden Löhnen von Frauen im Bereich Gesundheits- und 

Sozialwesen (nämlich 2010 Fr. 58'353.--; 12x Fr. 4687.-- x 41.5/40, Tabelle TA1, 

Anforderungsniveau 4, LSE 2010, S. 27) überdurchschnittlich, obwohl die 

Beschwerdeführerin keine berufliche Ausbildung besitzt und kaum ausreichende 

sprachliche (vgl. IV-act. 169-69) und schulische (vgl. IV-act. 169-71) Voraussetzungen 

für eine Tätigkeit als ___helferin mitbringt. Stattdessen ist vielmehr mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass das Valideneinkommen nicht über jenem 

Durchschnitt anzusetzen ist, für 2010 also nicht über Fr. 58'353.--. Der Invaliditätsgrad 

beträgt demnach bei einem Invalideneinkommen von Fr. 40'073.-- (bei einer 

Arbeitsunfähigkeit von 20 % und Berücksichtigung eines Tabellenlohnabzugs von 5 %, 

ausgehend von Fr. 52'728.--) höchstens 31 %. 

Die verfügte Abweisung erweist sich demnach jedenfalls als rechtmässig.7.3. 

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.8.1. 

Nach Art. 69 Abs. 1  IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die 

Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand 

und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200 bis 1000 Franken festgelegt. Die 

Beschwerdeführerin ist im Verfahren unterlegen, weshalb ihr die Gerichtskosten in der 

Höhe von Fr. 600.-- aufzuerlegen sind. Zufolge der Bewilligung der unentgeltlichen 

Prozessführung (Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung; Letztere vgl. unten) am 26. Juni 2018 ist sie jedoch von deren 

Bezahlung zu befreien.

8.2. bis

Der Staat ist aufgrund der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung zu verpflichten, 

für die Kosten ihrer Rechtsvertretung aufzukommen. Der Bedeutung der Streitsache 

und dem Aufwand angemessen erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer). Diese ist in Anwendung von Art. 31 

8.3. 

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Die Beschwerdeführerin wird im Sinn der Erwägungen von der Bezahlung der 

Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 600.-- befreit.

3.

Der Staat entschädigt die unentgeltliche Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin mit 

Fr. 2'800.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer).

Abs. 3 des st. gallischen Anwaltsgesetzes (sGS 963.70) um einen Fünftel auf 

Fr. 2'800.-- zu reduzieren.

Wenn ihre wirtschaftlichen Verhältnisse es ihr gestatten, kann die 

Beschwerdeführerin zur Nachzahlung der Gerichtskosten und der Auslagen für die 

Vertretung verpflichtet werden (vgl. Art. 123 ZPO i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VRP/SG).

8.4. 

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	Entscheid Versicherungsgericht, 03.07.2020
	Neuanmeldung nach Abweisung. Würdigung eines medizinischen Gutachtens. Frage, ob bei der medizinischen Begutachtung der Arbeitsfähigkeit ein Gesundheitsschaden deshalb ausgeklammert worden sei, weil die dafür prädisponierenden Umstände (Traumatisierungen) schon vor der Einreise der versicherten Person in die Schweiz bestanden haben (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. Juli 2020, IV 2018/169).

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