# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ae955741-3616-5ae0-8a15-03a000b3d7b7
**Source:** Aargau Gerichte (AG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-10-21
**Language:** de
**Title:** Aargau Obergericht Verwaltungsgericht 21.10.2022 WPR.2022.76
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AG_Gerichte/AG_OG_006_WPR-2022-76_2022-10-21.pdf

## Full Text

Verwaltungsgericht 

2. Kammer 

 

 

WPR.2022.76 / zb  
ZEMIS [***]; N [***] 

 

Urteil vom 21. Oktober 2022 
 
 
   

Gesuchsteller   Amt für Migration und Integration Kanton Aargau,  

Sektion Asyl und Rückkehr, Bahnhofstrasse 88, 5001 Aarau   

vertreten durch Daniel Widmer, Bahnhofstrasse 88, 5001 Aarau    

 

 
   

Gesuchsgegner   A._____, von Sri Lanka z. Zt. im Ausschaffungszentrum, 5000 Aarau   

amtlich vertreten durch lic. iur. Burim Imeri, Rechtsanwalt, 

Schaffhauserstrasse 57, Postfach, 4332 Stein AG    

 

 
   

Gegenstand  Ausschaffungshaft gestützt auf Art. 77 AIG / Haftüberprüfung 

 

 

  

 - 2 - 

 

 

 

   

Die Einzelrichterin entnimmt den Akten: 

 

A. 

Der Gesuchsgegner reiste eigenen Angaben zufolge am 23. November 

2015 illegal in die Schweiz ein und stellte gleichentags in Kreuzlingen ein 

Asylge¬such (Akten des Amts für Migration und Integration [MI-act.] 5 ff.). 

 

Mit Entscheid vom 22. Januar 2020 lehnte das Staatssekretariat für 

Migration (SEM) das Asylgesuch des Gesuchsgegners ab, wies ihn aus der 

Schweiz weg, ordnete an, er habe die Schweiz spätestens bis zum 

18. März 2020 zu verlassen und beauftragte den Kanton Aargau mit dem 

Vollzug der Wegweisung (MI-act. 68 ff.). Auf die dagegen erhobene 

Beschwerde trat das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) mit Urteil vom 

11. Mai 2020 nicht ein, womit der Entscheid vom 20. Januar 2020 in 

Rechtskraft erwuchs (MI-act. 83 ff.). Am 15. Mai 2020 setzte das SEM eine 

neue Ausreisefrist an, wonach der Gesuchsgegner die Schweiz bis am 

10. Juni 2020 zu verlassen habe (MI-act. 96 ff.). 

 

Nachdem der Gesuchsgegner anlässlich der Ausreisegesprächs beim Amt 

für Migration und Integration Kanton Aargau (MIKA) am 5. Juni 2020 zu 

Protokoll gegeben hatte, keine Reisedokumente zu besitzen und nicht nach 

Sri Lanka zurückkehren zu wollen (MI-act. 112 ff.), ersuchte das MIKA das 

SEM um Vollzugsunterstützung bei der Reisepapierbeschaffung (MI-

act. 126 f.). Ebenfalls am 5. Juni 2020 verfügte das MIKA die Eingrenzung 

des Gesuchsgegners auf das Gebiet des Kantons Aargau (MI-act. 118 ff.). 

 

Mit Schreiben vom 13. Oktober 2020 teilte das SEM dem MIKA mit, der 

Gesuchsgegner sei als sri-lankischer Staatsangehöriger identifiziert 

worden und das sri-lankische Generalkonsulat habe unter Voraussetzung 

einer bestehenden Flugbuchung die Ausstellung eines 

Ersatzreisedokuments zugesichert (MI-act. 137 ff.).  

 

Mit Entscheid vom 18. Februar 2022 lehnte das SEM das Mehrfachgesuch 

des Gesuchsgegners vom 29. Dezember 2021 ab, wies ihn aus der 

Schweiz weg, ordnete an, er habe die Schweiz spätestens bis am Tag nach 

Eintritt der Rechtskraft dieser Verfügung zu verlassen (MI-act. 244 ff.). Die 

dagegen erhobene Beschwerde wies das BVGer mit Urteil vom 31. August 

2022 ab.  

 

Am 19. Oktober 2022 wurde der Gesuchsgegner im Auftrag des MIKA 

durch die Kantonspolizei Aargau festgenommen und dem MIKA zugeführt 

(MI-act. 306 f.). 

 

B. 

Im Rahmen der Befragung durch das MIKA wurde den Gesuchsgegnern 

am 19. Oktober 2022 das rechtliche Gehör betreffend die Anordnung einer 

 - 3 - 

 

 

 

Ausschaffungshaft gewährt (MI-act. 313). Im Anschluss an die Befragung 

wurde den Gesuchsgegnern die Anordnung der Ausschaffungshaft wie 

folgt eröffnet (act. 1): 

 

1. 
Es wird eine Ausschaffungshaft angeordnet. 
 
2. 
Die Haft begann am 19. Oktober 2022, 10.50 Uhr. Sie wird in Anwendung 
von Art. 77 AIG für 60 Tage bis zum 17. Dezember 2022, 12.00 Uhr, 
angeordnet. 
 
3. 
Die Haft wird im Ausschaffungszentrum Aarau oder im Flughafengefängnis 
Zürich vollzogen. 

 

C. 

Nach Eingang der Akten beim Verwaltungsgericht des Kantons Aargau 

wurde den Gesuchsgegnern ein amtlicher Rechtsvertreter bestellt. Dieser 

wurde nach Übergabe der Akten aufgefordert, bis zum 21. Oktober 2022, 

12.00 Uhr, zur angeordneten Ausschaffungshaft Stellung zu nehmen 

(act. 9). 

 

D. 

Der Rechtsvertreter der Gesuchsgegner reichte fristgerecht seine 

Stellungnahme ein und beantragte Folgendes (act. 11 ff.): 

 

1. 
Die mit Verfügung vom 19. Oktober 2022 angeordnete Ausschaffungshaft 
des MIKA sei nicht bestätigen. Der Gesuchsgegner sei unverzüglich aus 
der Haft zu entlassen.  
 
2. 
Eventualiter seien anstelle der Ausschaffungshaft geeignete 
Ersatzmassnahmen anzuordnen.  
 
3. 
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge.  
 

 
   

Die Einzelrichterin zieht in Erwägung: 

 

I. 

1. 

Das angerufene Gericht überprüft die Rechtmässigkeit und 

Angemessenheit einer durch das MIKA angeordneten Ausschaffungshaft 

aufgrund einer mündlichen Verhandlung spätestens nach 96 Stunden 

(Art. 80 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und 

Ausländer und über die Integration vom 16. Dezember 2005 [Ausländer- 

und Integrationsgesetz, AIG; SR 142.20], § 6 des Einführungsgesetzes 

 - 4 - 

 

 

 

zum Ausländerrecht vom 25. November 2008 [EGAR; SAR 122.600]). Die 

Haftüberprüfungsfrist beginnt mit der ausländerrechtlich motivierten 

Anhaltung der betroffenen Person zu laufen (vgl. BGE 127 II 174, 

Erw. 2. b/aa). 

 

2. 

Im vorliegenden Fall wurde der Gesuchsgegner auf Anordnung des MIKA 

am 19. Oktober 2022, 10.50 Uhr, durch die Kantonspolizei Aargau 

angehalten und festgenommen. Die heutige Überprüfung erfolgt somit 

innerhalb von 96 Stunden. Da die Ausschaffungshaft gestützt auf Art. 77 

AIG angeordnet wurde, gelangt das schriftliche Verfahren ohne 

Verhandlung zur Anwendung (Art. 80 Abs. 2 AIG). 

 

II. 

1. 

Liegt ein vollstreckbarer Weg- oder Ausweisungsentscheid vor, kann die 

zuständige kantonale Behörde die betroffene Person zur Sicherstellung 

des Vollzugs in Haft nehmen (Art. 77 AIG). 

 

Zuständige kantonale Behörde im Sinne von Art. 77 Abs. 1 AIG ist gemäss 

§ 13 Abs. 1 EGAR das MIKA. Im vorliegenden Fall wurde die 

Haftanordnung durch das MIKA und damit durch die zuständige Behörde 

erlassen (act. 1 ff.). 

 

2. 

2.1. 

Das MIKA begründet seine Haftanordnung damit, dass es den 

Gesuchsgegner aus der Schweiz ausschaffen und mit der Haft den Vollzug 

sicherstellen wolle. Der Haftzweck ist damit erstellt. 

 

2.2. 

Der Haftrichter hat sich im Rahmen der Prüfung, ob die Ausschaffungshaft 

rechtmässig ist, Gewissheit darüber zu verschaffen, ob ein erstinstanzlicher 

Weg- oder Ausweisungsentscheid eröffnet wurde (Art. 76 Abs. 1 AIG). 

 

Mit Entscheid vom 18. Februar 2022 wies das SEM das Mehrfachgesuch 

des Gesuchsgegners ab und wies ihn aus der Schweiz weg (MI-act. 68 ff.). 

Dieser Entscheid wuchs in Rechtskraft. Damit liegt ein rechtsgenüglicher 

Wegweisungsentscheid vor.  

 

2.3. 

Gemäss Art. 80 Abs. 6 lit. a AIG ist die Haft zu beenden, wenn sich erweist, 

dass der Vollzug der Wegweisung aus rechtlichen oder tatsächlichen 

Gründen undurchführbar ist. 

 

 - 5 - 

 

 

 

Es sind keine Anzeichen vorhanden, die an der Ausschaffungsmöglichkeit 

in tatsächlicher oder rechtlicher Hinsicht Zweifel aufkommen lassen 

würden. Dies umso weniger, als die sri-lankischen Behörden den 

Gesuchsgegner als sri-lankischen Staatsangehörigen erkannt und die 

Ausstellung von Ersatzreisepapieren zugesichert haben (MI-act. 137). 

Entgegen der Auffassung des Vertreters des Gesuchsgegners vermögen 

die heute per Email zugestellten, nicht übersetzten Dokumente nichts 

daran zu ändern (act. 12).  

 

3. 

3.1. 

Das MIKA stützt seine Haftanordnung auf Art. 77 AIG, wonach ein 

Haftgrund dann gegeben ist, wenn ein vollstreckbarer 

Wegweisungsentscheid vorliegt (lit. a), die betroffene Person die Schweiz 

nicht innert der angesetzten Frist verlassen hat (lit b) und die Behörden 

Reisepapiere für diese Person beschaffen mussten (lit. c). 

 

Das Ziel der Ausschaffungshaft gemäss Art. 77 AIG (sogenannte "kleine 

Ausschaffungshaft") ist es, zu verhindern, dass die betroffene Person 

untertaucht, nachdem die Reisepapiere für sie organisiert wurden. Art. 77 

AIG erfasst diejenigen Fälle, in welchen es nur noch darum geht, die 

Ausreise zu organisieren, weshalb die maximale Haftdauer auch auf 

60 Tage festgesetzt wurde. 

 

3.2.  

Die Gesuchsgegner gab anlässlich des Ausreisegesprächs beim MIKA am 

5. Juni 2020 zu Protokoll, dass er keine Reisepapiere habe und nicht nach 

Sri Lanka zurückkehren wolle (MI-act. 112 ff.). Gleichentags ersuchte das 

MIKA das SEM um Vollzugsunterstützung bei der Papierbeschaffung (MI-

act. 126). Das SEM teilte dem MIKA am 13. Oktober 2020 mit, der 

Gesuchsgegner sei als sri-lankischer Staatsangehöriger identifiziert 

worden und das sri-lankische Generalkonsulat habe unter Voraussetzung 

einer bestehenden Flugbuchung die Ausstellung eines 

Ersatzreisedokuments zugesichert (MI-act. 137 ff.). Wurde die Ausstellung 

eines Ersatzreisepapiers aufgrund behördlicher Bemühungen zugesichert 

und kann dieses jederzeit zwecks Ausschaffung des Betroffenen abgerufen 

werden, ist die Voraussetzung von Art. 77 Abs. 1 lit. c AIG entgegen den 

Ausführungen des amtlichen Vertreters erfüllt.  

 

Nachdem ein vollstreckbarer Wegweisungsentscheid für die 

Gesuchsgegner vorliegt (siehe vorne Erw. II/2.2), er nicht innert 

angesetzter Frist aus der Schweiz ausgereist ist und er wie soeben 

aufgezeigt, die Beschaffung der erforderlichen Reisepapiere gänzlich den 

Schweizer Behörden überlassen hat, sind die die Voraussetzung von 

Art. 77 Abs. 1 AIG erfüllt. 

 

 - 6 - 

 

 

 

Weiterer subjektiver Voraussetzungen in der Person des Gesuchsgegners 

bedarf es nicht (ANDREAS ZÜND, in: MARC SPESCHA/ANDREAS ZÜND/PETER 

BOLZLI/CONSTANTIN HRUSCHKA/FANNY DE WECK [Hrsg.], Kommentar 

Migrationsrecht, 5. Aufl., Zürich 2019, N. 1 zu Art. 77). Aus diesem Grund 

ist entgegen den Ausführungen des Vertreters des Gesuchsgegners 

unbeachtlich, ob eine konkrete Untertauchensgefahr besteht (act. 13). 

 

4. 

Bezüglich der Haftbedingungen liegen keine Beanstandungen vor. 

 

5. 

Es liegen auch keine Anzeichen dafür vor, dass das MIKA dem 

Beschleunigungsgebot (Art. 76 Abs. 4 AIG) nicht ausreichend Beachtung 

geschenkt hätte. 

 

6. 

Abschliessend stellt sich die Frage, ob die Haftanordnung deshalb nicht zu 

bestätigen sei, weil sie im konkreten Fall gegen das Prinzip der 

Verhältnismässigkeit verstossen würde. Eine mildere Massnahme zur 

Sicherstellung des Vollzugs der Wegweisung ist entgegen der Auffassung 

des Vertreters des Gesuchsgegners nicht ersichtlich. Bezüglich der 

familiären Verhältnisse ergeben sich keine Anhaltspunkte, welche gegen 

eine Haftanordnung sprechen würden. Die Hafterstehungsfähigkeit wurde 

durch die Mobilen Ärzte am 19. Oktober 2022 bestätigt. Insgesamt sind 

keinerlei Gründe ersichtlich, welche die angeordnete Haft als 

unverhältnismässig erscheinen liessen. 

 

7. 

Das MIKA ordnete die Ausschaffungshaft für 60 Tage an. Nachdem der 

Vollzug der Rückführung massgeblich vom Verhalten der Gesuchsgegner 

abhängig ist und es diesbezüglich zu Verzögerungen kommen kann, ist die 

beantragte Haftdauer nicht zu beanstanden. Im Übrigen ist festzuhalten, 

dass das MIKA bisher stets bemüht war, Ausschaffungen so rasch wie 

möglich zu vollziehen. Sollte das MIKA entgegen seiner bisherigen 

Gewohnheit das Beschleunigungsgebot verletzen, besteht die Möglichkeit, 

ein Haftentlassungsgesuch zu stellen. 

 

III. 

1. 

Gemäss § 28 Abs. 1 EGAR ist das Verfahren betreffend Haftüberprüfung 

unentgeltlich. Demgemäss werden keine Kosten erhoben. 

 

2. 

Den Gesuchsgegnern ist gemäss § 27 Abs. 2 EGAR zwingend ein 

amtlicher Rechtsvertreter zu bestellen, da der Gesuchsteller eine Haft für 

eine Dauer von mehr als 30 Tagen anordnete. Die Vertreterin der 

 - 7 - 

 

 

 

Gesuchsgegner wird aufgefordert, nach Haftentlassung der 

Gesuchsgegner ihre Kostennote einzureichen. 

 

IV. 

Die Gesuchsgegner wird darauf hingewiesen, dass ein 

Haftentlassungsgesuch frühestens einen Monat nach Haftüberprüfung 

gestellt werden kann (Art. 80 Abs. 5 AIG) und beim MIKA einzureichen ist 

(§ 15 Abs. 1 EGAR).  

 

 
   

Die Einzelrichterin erkennt:  

 

1. 

Die am 19. Oktober 2022 angeordnete Ausschaffungshaft wird bis zum 

17. Dezember 2022, 12.00 Uhr, bestätigt. 

 

2. 

Die Haft ist im Ausschaffungszentrum Aarau oder im Zentrum für 

ausländerrechtliche Administrativhaft Zürich zu vollziehen. 

 

3. 

Es werden keine Kosten auferlegt. 

 

4. 

Als amtliche Rechtsvertreterin wird lic. iur. Burim Imeri, Rechtsanwalt, Stein 

AG, bestätigt. Die Rechtsvertreterin wird aufgefordert, nach Haftentlassung 

der Gesuchsgegner seine detaillierte Kostennote einzureichen. 

 

 
   

Zustellung an: 

die Gesuchsgegner (Vertreterin, im Doppel; vorab per Inca-Mail) 

das MIKA (mit Rückschein, inkl. Stellungnahme vom 20. Oktober 2022; 

vorab per E-Mail) 

das Staatssekretariat für Migration, 3003 Bern 

 

 
   

Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 

 

Dieser Entscheid kann wegen Verletzung von Bundesrecht, Völkerrecht, 

kantonalen verfassungsmässigen Rechten sowie interkantonalem Recht 

innert 30 Tagen seit der Zustellung mit Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, angefochten werden. Die unterzeichnete Beschwerde 

muss das Begehren, wie der Entscheid zu ändern sei, sowie in gedrängter 

Form die Begründung, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt, mit 

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Angabe der Beweismittel enthalten. Der angefochtene Entscheid und als 

Beweismittel angerufene Urkunden sind beizulegen (Art. 82 ff. des 

Bundesgesetzes über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG; 

SR 173.110] vom 17. Juni 2005). 

 

 
   

Aarau, 21. Oktober 2022 

 

Verwaltungsgericht des Kantons Aargau 

2. Kammer 

Die Einzelrichterin:  

 

i.V. 

 

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