# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 671b417a-8db2-5b2f-a327-d7446f449a88
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-12-19
**Language:** de
**Title:** Die gemäss Gutachten erforderliche stationäre Abklärung mit konsequenter Verhaltensbeobachtung fand bis heute nicht statt; die IV-Stelle hat eine solche in Auftrag zu geben.
**Docket/Reference:** IV.2018.00336
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2018.00336.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00336
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Gohl Zschokke
Urteil
vom
1
9.
Dezember 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Nadja Hirzel
Lorentz Schmidt Partner, Rechtsanwälte
Weinbergstrasse 29, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1974,
wuchs in einer Familie von Fahrenden auf. Er besuchte sieben Jahre die Hilfsschule und war
zuerst als Scherenschleifer und anschliessend
als Altmetallhändler erwerbstätig (
Urk.
8/1/4
,
8/88/4
und 8/138/5
).
Am
15.
Dezember 1997
meldete er sich
wegen psychischen Beschwerden bei der Sozialversicherungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk.
8/1). Diese
sprach ihm mit Verfügung vom 7.
September 1998 ab dem 1.
J
anuar 1998 eine halbe Invaliden
rente zu (Urk.
8/13). Am 1
1.
Mai 2000 ersuchte der Versicherte
um eine Rentenerhöhung
, da er aufgrund seiner Zwänge und Ängste nicht mehr in der Lage sei, die Tätigkeit als Altmetallhändler im bisherigen Ausmass von 50
%
auszuüben
(Urk.
8/21). Die IV-Stelle holte einen IK-Auszug
(
Urk.
8/23) und
einen Arztbericht (
Urk.
8/24) ein. Mit Verfügung vom 2
5.
Juli 2000 sprach sie dem Versicherten ab
Mai 2000, ausgehend von einer Arbeitsfähigkeit als Altmetallhändler von 20
%
und einem Invaliditätsgrad von 80
%
(vgl.
Urk.
8/24 und 8/26)
, eine ganze Rente
zu
(
Urk.
8/28). In den Jahren 2003 (vgl.
Urk.
8/32 ff.), 2007 (vgl.
Urk.
8/49 ff.) und 2011 (vgl.
Urk.
8/64 ff.) wurde der Rentenanspruch von Amtes wegen überprüft und dem Versicherten
hernach jeweils schriftlich mitgete
ilt,
es hätten sich
keine rentenrele
vanten Änderungen ergeben und er
habe
weiterhin Anspruch auf die bisherige ganze Invalidenrente (vgl.
Urk.
8/35, 8/53 und 8/84).
1.2
Im Dezember 2012 erhielt die
IV-Stelle davon Kenntnis, dass der Versicherte mit Urteil DG040648 des Bezirksgerichts Zürich vom
5.
April 2005 wegen gewerbs- und bandenmässigen Diebstahls, Gefährdung des Lebens, Sachbeschädigung, Hehlerei, Nötigung und mehrfachen Hausfriedensbruchs schuldig gesprochen
worden
war (
Urk.
8/
89
/1-32; vgl. auch
Urk.
8/86-89 und das Aktenverzeichnis
) und anlässlich der Hauptverhandlung vom
selben Tag
erklärt hatte, er verdiene als Alteisenhändler zwischen
Fr.
1'000.-- und Fr.
2'000.-- pro Monat (Urk.
8/88/4).
Letzteres
stand im Widerspruch zu
seinen Angaben gegenüber der IV-Stelle
, er
sei
von 2003 bis 2007 nicht erwerbstätig gewesen
(Urk.
8/32/1
,
8/49/1-2
, 8/76/2 und 8/78/2
; vgl. auch
Urk.
8/50
und 8/80
).
Ferner hatte der Versicherte gemäss IK-Auszug vor der
Rentenzusprache
Fr.
6'162.-- im Jahr 1995,
Fr.
10'377.-- im Jahr 1996 und
Fr.
7'977.-- im Jahr 1997 verdient (Urk. 8/48).
Die IV-Stelle leitete
deshalb
erneut von Amtes wegen ein
e
R
entenüberprüfung
ein, indem sie dem Versicherten den Fragebogen zur Revision der Invalidenrente
zukommen liess (
Urk.
8/107).
Sie
nahm
einen Bericht des aktuellen Behandlers,
des Hausarztes
Dr.
med. Y.___
, Facharzt FMH für Allgemeine Medizin, vom
1
6.
April 2013 (Urk. 8/107/7)
zu den Akten. Überdies zog sie
einen aktuelle
n
IK-Auszug bei, wonach der Versicherte
von
2000
bis
2012 nicht erwerbstätig
gewesen
war
(Urk.
8/108).
In der Folge
gab sie
ein
poly
disziplinäres Gutachten
in Auftrag (Urk. 8/132 ff.), welches am
5.
Mai 2014 von der
Z.___
erstattet wurde
(
Urk.
8/138).
Gestützt darauf stellte die IV-Stelle dem Versicherten
m
it Vorbescheid vom 2
0.
August 2014 die Aufhebun
g der Rente rückwirkend per 30.
April 2005 in Aussicht (
Urk.
8/140). Dagegen erhob
dieser
unter Beilage eines Schreibens seines Hausarztes
Dr.
Y.___
vom 15.
September
2014 (Urk. 8/142) Einwand (Urk.
8/143). Denselben begründete
er unter Einreichung einer Stellungnahme der
A.___
samt Beila
gen (vgl.
Urk.
8/149) am 29. Oktober 2014 ergänzend (
Urk.
8/150). Am 11.
Dezember 2014 reichte seine
damalige
Rechtsvertreterin eine schriftl
iche
Einwandergänzung
ein (Urk.
8/152)
.
Die IV-Stelle kündigte mit Vorbescheid vom
2
6.
März 2015 die
Sistierung der bisherigen Inva
lidenrente per sofor
t (per Ende März 2015) an (Urk.
8/159). Dage
gen erhob die
damalige
Rechtsvertreterin des Versicherten am
9.
April 2015 Einwand (
Urk.
8/161). Mit Verfügung vom 1
6.
April 2015 ordnete die IV-St
elle die Sistierung der bisheri
gen Invalidenrente per sofor
t (per Ende März 2015) an (Urk.
8/162).
Die dagegen erhobene Beschwerde (
Urk.
8/164/3-13) wies das Sozialversicherungs
gericht mit Urteil IV.2015.00559 vom 2
8.
August 2015 ab (
Urk.
8/172
/1-10
).
Der
Versicherte
liess am 2
6.
Januar 2016
eine
ergänzende
Einwandbegründung
betreffend den Vorbescheid vom 2
0.
August 2014 (Urk.
8/175)
und am 1
5.
März 2016 weitere ärztliche Unterlagen einreichen
(Urk.  8/178; vgl.
Urk.
8/179)
.
Die IV-Stelle gab am 2
4.
Mai 2016
bei der
Z.___
ein polydisziplinäres Verlaufsgutach
ten in Auftrag (
Urk.
8/180 ff.), welches am 3
0.
November 2016 erstattet wurde (
Urk.
8/192).
Der
damalige
Rechtsvertreter des Versicherten liess sich mit Eingabe vom
7.
März 2017
dazu
vernehmen (
Urk.
8/199).
Die IV-Stelle
tätigte
hier
-
auf
polizeiliche und weitere strafrechtliche Abklärungen
(Urk.
8/207-218)
.
A
m 1
8.
Juli 2017
wandte sie sich
mit Rückfragen an die Verlaufsb
egutachten
den der
Z.___
(
Urk.
8/226), welche am 17.
August 2017 beantwortet wurden (Urk. 8/232).
Die IV-Stelle erliess am 7.
Februar 2018 einen neuen Vorbescheid, mit dem sie die Verneinung eines Rentenanspruchs für die Zeit von April 2005 bis Mai 2016, die Rückforderung der seit April 2005 ausgerichteten Rente und ab Juni 2016 die Ausrichtung einer Dreiviertelsrente in Aussicht stellte (
Urk.
8/242).
Mit Verfügung
en
vom 1
9.
März 2018 hob die IV-Stelle die Rente rückwirkend per 3
0.
April 2005 auf, forderte die vom
1.
Mai 2005 bis zum 3
1.
März 2015 ausbezahlten Renten im Gesamtbetrag von
Fr.
457'762.-- zurück und sprach dem Versicherten
ab dem 1. Juni 2016
eine Dreiviertelsrente zu (
Urk.
2
/1-2
; vgl.
Urk.
8/259
, 8/261
und 8/265).
2.
Dagegen
erhob
der Versicherte
, vertreten durch Rechtsanwältin Nadja Hirzel, mit Eingabe vom 1
2.
April 2018
Beschwerde mit dem Antrag, die angefochtene
n
Verfügung
en
sei
en
auf
zuheben und es
sei ihm
ab Mai 2005 eine ganze Invali
denrente zuzusprechen; unter Kosten- und Entschädigungs
folgen zulasten der Beschwerdegegnerin (
Urk.
1 S. 2). Ferner
ersuchte er
um Gewährung der unent
geltlichen Prozessführung
und Rechtsvertretung
sowie um die Anordnung eines zweiten Schriftenw
e
chsels
(
Urk.
1 S. 2). Die IV-Stelle schloss am
2
2.
Mai 2018
auf Abweisung der Beschwerde
(
Urk.
7).
Mit Verfügung vom 3
1.
Mai 2018 wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung bewilligt, Rechtsanwäl
tin Nadja Hirzel als unentgeltliche Rechtsvertreterin bestellt und eine Kopie der Beschwerdeantwort zugestellt (Urk. 11).
Ferner wurde
seine Rechtsvertreterin
auf die Möglichkeit der Einreichung einer Honorarnote aufmerksam gemacht, ansonsten das Gericht die Entschädigung nach Ermessen festsetzen werde (
Urk.
11 S. 2).
Mit Beschluss vom
7.
Oktober 2019
wurde
dem Beschwerdeführer mitgeteilt
, dass das Gericht
zur Auffassung gelangen könnte, es seien weitere Abklärungen – mit letztlich offenem Ausgang – erforderlich, und es wurde ihm
Gelegenheit einge
räumt, um dazu Stellung zu nehmen und die Beschwerde gegebenenfalls zurück
zuziehen (
Urk.
13
). Mit Eingabe vom
2
2.
Oktober 2019
hielt d
er
Beschwerdeführer
an seinen
Beschwerdeanträgen fest und verlangte, es sei auf
die ins Auge gefasste
Rückweisung zu verzichten
und stattdessen
ein gerichtliches Gutachten anzuord
nen
(
Urk.
16
)
. Davon wurde der Beschwerdegegnerin mit
Verfügung vom
2
3.
Oktober 2019
Kenntnis gegeben (
Urk.
17
).
Mit Eingabe vom
6.
November 2019 be
antragte
sie
, es sei im Sinne einer vorsorglichen Massnahme anzuordnen, dass die Rente bis zum rechtskräftigen Entscheid über den Rentenanspruch nicht auszuzahlen sei (Urk. 18).
Darüber wurde der Beschwerdeführer mit Verfügung vom 1
1.
November 2019 in Kenntnis gesetzt (
Urk.
19).
Auf die einzelnen Ausführungen in den Rechtsschriften
und die Akten
wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Sie kann Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Rechtsprechungsgemäss ist bei psychi
schen Beeinträchtigungen zu prüfen, ob ein psychischer Gesundheitsschaden mit Krankheitswert besteht, welcher die versicherte Person auch bei Aufbietung allen guten Willens daran hindert, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen (vgl.
BGE 139 V 547
E. 5,
131 V 49
E. 1.2,
130 V 352
E. 2.2.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_125/2015 vom 1
8.
November 2015 E. 5.4).
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281
E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E.
6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Ein
zelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c, je mit Hinweisen; vgl.
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.3
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG in der seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung
).
1.4
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zuspre
chung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenan
spruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Ände
rung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.5
Die Herabsetzung oder Aufhebung einer Invalidenrente erfolgt in der Regel frühestens vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung folgenden Monats an (
Art.
88
bis
Abs.
2 lit. a
der Verordnung über die Invalidenversicherung;
IVV). Sie kann jedoch auch rückwirkend vom Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung erfolgen, wenn
die unrichtige Ausrichtung einer Leistung darauf zurückzuführen ist, dass der Bezüger sie unrechtmässig erwirkt hat oder der ihm gemäss Artikel 77 zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist (
Art.
88
bis
Abs.
2 lit. b IVV in der bis zum
1.
Januar 2015 gültig gewesenen Fassung). Seit dem
1.
Januar 2015
ist eine rückwirkende Änderung
möglich, wenn
der Bezüger die Leistung zu Unrecht erwirkt hat oder der ihm nach Artikel 77 zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist, unabhängig davon, ob die Verletzung der Meldepflicht oder die unrechtmässige
Erwirkung ein Grund für die Weiterausrichtung der Leistung war
(
Art.
88
bis
Abs.
2 lit. b IVV in der seit dem
1.
Januar 2015 gültigen Fassung).
Art.
77 IVV
sieht vor, dass der Berechtigte oder sein gesetzlicher Vertreter sowie Behörden oder Dritte, denen die Leistung zukommt, jede für den Leistungsan
spruch
wesentliche Änderung, namentlich eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit, des Zustands der Hilflosigkeit, des invalidi
tätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs, des für den Ansatz der
Hilflosenentschädigung
und des Assistenzbeitrages massgebenden Aufenthalts
ortes sowie der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaftlichen Verhältnisse des Versicherten unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen
haben.
1.6
Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (
Art.
25
Abs.
1 ATSG).
Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung. Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massge
bend
(
Art.
25 ATSG)
.
1.7
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze entscheidend, ob es für die Beantwortung der gestell
ten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt – was vor allem bei psychischen Fehlentwicklungen nötig ist –, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinandersetzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Dar
legung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass
die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder verunmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; Ulrich Meyer, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in: Hermann
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutachten, 4. Auflage 2003, S. 24 f.).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin
zog in Betracht, sie habe bei der
Z.___
das
Gutachten vom 3
0.
November 2016 und eine ergänzende Stellungnahme vom 1
7.
August 2017 eingeholt. Aus rechtlicher Sicht vermöchten die gutachterlichen Schlussfol
gerungen zwar weiterhin nicht vollständig zu überzeugen. Es sei jedoch nicht davon auszugehen, dass weitere Abklärungen zum aktuellen Zeitpunkt neue Erkenntnisse ergeben würden. Bezüglich der aktuellen Arbeitsfähigkeit sei daher auf die medizinische Untersuchung vom November 2016 abzustellen. Es sei somit von einer maximal 20%igen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit aus
zugehen.
Im Vorbescheid vom 2
0.
August 2014 habe sie dargelegt, weshalb ab April
2005
bis zum damaligen Zeitpunkt von keinem invalidisierenden Leiden sowie von einer eventualvorsätzlichen Meldepflichtverletzung auszugehen sei. Seinen eigenen Angaben zufolge habe der Beschwerdeführer ein rentenrelevantes Ein
kommen generieren können. Diese Tatsache habe er der Beschwerdegegnerin nicht gemeldet. Ein invalidisierendes psychisches Leiden habe damals nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nicht mehr vorgelegen.
Zu prüfen sei somit, ab wann erneut von einer invalidisierenden Beeinträchtigung auszugehen sei. Gemäss dem aktuellen Gutachten der
Z.___
gelte dessen Beurtei
lung sicher ab dem Zeitpunkt des Vorgutachtens vom April 201
4.
Aus rechtlicher Sicht könne dem nicht gefolgt werden. Im damaligen Gutachten habe aufgrund des Verhaltens des Beschwerdeführers keine psychiatrische Beurteilung abgege
ben werden können. Es müsse daher von einer Beweislosigkeit ausgegangen werden. Es erscheine nicht nachvollziehbar, das frühere Verhalten aufgrund der aktuellen Untersuchung als störungsbedingt zu bezeichnen. Wäre dies
d
er Fall gewesen, hätte dies bereits der frühere Gutachter entsprechend festhalten müssen. Immerhin habe schon damals die Diagnose einer Zwangsstörung im Raum gestanden. Somit sei ein invalidisierendes Leiden nicht bereits ab diesem Zeit
punkt erstellt.
Der nächste Arztbericht datiere vom 1
5.
September 2014 und enthalte weder Befunde noch Ausführungen zu allfällige
n
Einschränkungen. Erst im Arztbericht der
B.___
vom
1.
März 2016 finde sich eine psychodiagnostische Abklärung, in welcher eine standardisierte Testbatterie für Zwangserkrankungen durchgeführt worden sei. Erst zu diesem Zeitpunkt hätten damit erforderliche
fachärztliche Abklärungen bezüglich der Diagnose stattge
funden. Die aktuellen Gutachter nähmen denn auch ausdrücklich Bezug auf diese Abklärungen.
Damit könne erst wieder ab März 2016 von einem invalidisierenden Leiden aus
gegangen werden. Die attestierte Arbeitsunfähigkeit sei damit ebenfalls erst ab diesem Zeitpunkt ausgewiesen. Eine Verschlechterung sei erst nach drei Monaten, das heisst ab Juni 2016
zu berücksichtigen
.
Die
Beschwerdegegnerin
führte
dementsprechend
einen Einkommensvergleich durch, bei dem sie einen Invaliditätsgrad von 65
%
ermittelte, welcher einen Anspruch auf eine Dreiviertelsrente begründe (
Urk.
2/1).
2.2
Demgegenüber liess der Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend machen, es liege gar kein Revisionstatbestand vor.
Das in den Jahren 2004 bis 2008 durchschnittlich erwirtschaftete Einkommen erscheine
für die Rente als irrelevant.
Einen grossen Teil davon habe
seine dama
lige Ehefrau
(gest. am 1
9.
Mai 2007;
Urk.
8/43/1)
erwirtschaftet.
Bei
der Invalidi
tätsbemessung
sei
zu berücksichtigen, dass
er
die Schule im Alter von 13 Jahren abgebrochen habe, was einerseits auf die bereits in der Kindheit ausgeprägte gesundheitliche Beeinträchtigung und Minderintelligenz und andererseits auf seinen Hintergrund als
Jenischer
und Fahrender zurückzuführen sei. Das
Vali
deneinkommen
sei daher anhand von Art. 26 IVV
zu ermitteln.
Selbst
wenn
er ein jährliches Einkommen von
Fr.
18'000.-- erzielt hätte, betrüge der Invalidi
tätsgrad immer noch 75.17
%
und würde den Anspruch auf eine ganze Invali
denrente begründen.
Gestützt auf das Gutachten der
Z.___
vom 3
0.
November 2016 sei von seit der
Rentenzusprache
im Jahr 2000 im Wesentlichen unveränderten medizinischen Verhältnissen, allenfalls einer leichten Verschlechterung, auszugehen. Ein Fall von Beweislosigkeit liege somit nicht vor (
Urk.
1).
3.
3.1
Bei der
Rentenzusprache
am
7.
September 1998 lagen ein Bericht von
Dr.
med. C.___
, Facharzt FMH für Innere Medizin (vgl.
Urk.
8/1/
5-6), vom 17.
Januar 1998
(
Urk.
8/4/1-3)
, die Resul
t
ate
einer EEG-Untersuchung vom 23.
Oktober 1997 (
Urk.
8/4/4)
und
zwei
Berichte betreffend die Schulzeit
des Beschwerdeführers (
Urk.
8/8
)
vor.
Dr.
C.___
hatte dem Beschwerdeführer eine mindestens 50%ige Arbeitsun
fähigkeit seit dem
1.
Januar 1997 attestiert, da
er
an
diffusen neuropsycholo
gischen Defiziten im Rahmen
einer a
usgeprägten Minderbegabung und an einem chronisch-ängstlichen Erregungszustand mit paranoiden und depressiven Elementen leide
(
Urk.
8/4/1
-2
).
Er wirke ängstlich und unruhig; er könne kaum ruhig sitzen, zapple mit den Beinen und zittere
mit den Händen (Urk.
8/4/2). Er habe erklärt,
er
bekomme sofort Platzangst und fühle sich verfolgt und beobach
tet
, sobald er sich irgendwo drinnen aufhalte
(
Urk.
8/4/3).
Die EEG-Untersuchung vom 2
3.
Oktober 1997 in der Neurologischen Klinik des
D.___
hatte eine
artefaktgestörte
Ableitung
bei einem unru
higen Patienten
, einen normalen Grundrhythmus, eine leichte medikamentöse Beta-Vermehrung, eine Interferenz von Schläfrigkeit, keinen umschriebenen Herd und keine epilepsiespezif
ischen Potenziale ergeben (Urk.
8/4/4).
Über die schulische Laufbahn des Beschwer
deführers hatte die Psychologin
lic
. phil.
E.___
am 1
5.
April 1998 berichtet.
Ohne
vorgängigen Besuch des Kindergartens
sei der Beschwerdeführer
direkt in die erste Klasse eingeschult und nach einem Quartal in den Kindergarten rückversetzt worden. Anschliessend sei er in eine Normalklasse eingeschult und vo
n dort in eine Kleinklasse A (2
Jahre), dann in die
2.
und
3.
Kleinklasse D eingeteilt worden. Ab der Mittelstufe sei er in die Kleinklasse B eingetreten (
Urk.
8/1).
Bei der rudimentären schulpsychologischen Abklärung im Februar 1984 sei eine durchschnittliche Intelligenz diagnostiziert worden. Es sei
en
früh eine sprachliche Schwäche in Form einer kaum verständlichen Aussprache,
einer
undeutlichen Artikulation/Aussprache und Schwierigkeiten mit der Rechtschreibung aufgefal
len. Die Eltern hätten aber eine frühe logopädische Behandlung zurückgewiesen. Weitere Abklärungen schienen nicht erfolgt zu sein
(
Urk.
8
/1).
Das manuelle Geschick
des Beschwerdeführers
hätten die
Lehrpersonen wieder
holt als unsorgfältig, ungeduldig, aber originell bezeichnet. Die Zeichnungen der
schulpsychologischen Abklärung im Jahr 1984 seien mit sehr starkem Bleistift
druck gemacht worden.
Unklar bleibe, wieweit eine mangelnde Förderung (Zeich
nungen darstellerisch retardiert), eine mangelnde Begabung oder eventuell eine kleine (zwar nie erwähnte) hirnorganische Komponente vorliegen könnte. Erstere Möglichkeit erscheine wahrscheinlicher (
Urk.
8/1).
Aus den Schulberichten sei zusammenfassend zu entnehmen, dass die Leistungs
schwierigkeiten auch im Zusammenhang mit nicht zur Deckung bringenden Lebenswelten (Familie und Schule) gesehen werden müssten. Die Eltern hätten als
Jenische
schlechte Schulerfahrungen gemacht und ihre negative Haltung gegenüber dieser Institution auf ihren Sohn übertragen und ihn nie bezüglich Lernmotivation, geschweige denn bei den Hausaufgaben unterstützt (
Urk.
8/2).
Die
wenigen Unterlagen
müssten
so interpretiert werden, dass der Beschwerde
führer zwar über eine durchschnittliche kognitive Begabung verfüge, die Umset
zung in schulische Leistung vermutlich aber durch Teilleistungsschwächen einer
seits und durch ein wenig förderndes Umfeld andererseits erschwert gewesen sei (
Urk.
8/2).
Lic
. phil.
F.___
vom p
sychologisch-h
eilpädagogischen Dienst
des Schulamtes der Stadt Zürich
hatte in einem Schreiben vom 1
1.
Februar 1986 festgehalten, es gelte nach wie vor, was bereits am
7.
März 1984 formuliert worden sei: es handle sich um einen
n
ormalintelligenten Jungen, der aber in seiner gesamten
Entwick
lung noch retardiert sei, und der auch nicht in der Lage sei, die zwei ganz verschiedenen Welten in denen er lebe (Familie-Schule) einigermassen zur Deckung zu bringen. Zuhause, in seiner engeren und weiteren Familie im Wohn
wagen mit seinen Hunden
,
fühle er sich sicher und wohl. In der Schule, wo andere Normen gölten
,
und unter Kindern aus anderen Milieus werde er schnell unsicher, voller Angst und reagiere dann zum Teil aggressiv (
Urk.
8/8/3).
Auf d
ie vom IV-Arzt
anfänglich
empfohlene neuropsychologische Testung
(Urk. 8/6)
wurde verzichtet (
Urk.
8/10)
.
3.2
Die Rentenerhöhung am 2
5.
Juli 2000
beruhte auf dem Bericht des
d
en Beschwerdeführer seit dem
7.
Juni 1999 behandelnden
Psychiaters
Dr.
med.
G.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 28. Juni 2000 (
Urk.
8/24).
Darin wurde
dem Beschwerdeführer wegen Zwangs
handlungen und einer generalisierten Angststörung ab Februar 2000 eine 80%ige Arbeitsunfähig
keit attestiert
(
Urk.
8/24/1 und 8/24/
3).
Der Beschwerdeführer müsse sich bis zu 17mal hintereinander die Hände waschen, habe einen Kontroll
zwang
(
Türen
)
,
leide unter
einer Agoraphobie sowie an
Ängsten in Menschen
ansammlungen, öffentlichen Verkehrsmitteln und Läden. Er habe auch Angst, dass jemand hinter oder neben ihm stehe oder dass ihm jemand hinter einer Türe auflauere. Er habe Angst, in Teigwaren könnten sich Würmer befinden, weshalb er sich zeitweise weigere, derartige Speisen zu essen. Der Beschwerdeführer beklage Schlafstörun
gen und Nervosität.
Diese zwä
nge
n
ihn, seine Arbeiten bereits nach einer Stunde abzubrechen. Er habe für die einfachsten Verrichtungen «keine Nerven mehr» und sei auf Hilfe seiner Ehefrau angewiesen, was diese
Dr.
G.___
gegenüber auch bestätigt habe. Der Beschwerdeführer sei
nicht in der Lage, ein längeres Gespräch zu führen, und bitte
Dr.
G.___
jeweils
bereits nach 15 bis 30 Minuten, wieder gehen zu dürfen (Urk. 8/24/2-3).
3.3
Dr.
G.___
bestätigte am 2
8.
Oktober 2003, die Beschwerden und Befunde seien unverändert. Eine Arbeitstätigkeit im bisherigen Beruf oder in anderen angepass
ten Tätigkeiten sei weiterhin im Rahmen von
höchstens
1-2
Stunden pro Tag zumutbar (Urk.
8/32).
3.4
Am
1
1.
April 2008
vertrat
Dr.
G.___
die Auffassung
, dass der Beschwerdeführer wegen seiner Zwangshandlungen und generalisierten Angststörung unverändert zu 80
%
arbeitsunfähig sei (
Urk.
8/51/2). Er sei seit Mai 2007 verwitwet und lebe seither alleine mit seinen drei Kindern zusammen. Aktuell wasche er sich seinen Angaben zufolge ca. 20mal hintereinander die Hände und kontrolliere neu jeweils, ob die Socken nicht hinuntergerutscht seien. Er habe
agoraphobe
Ängste (Menschenansammlungen, öffentliche Verkehrsmittel, Läden), ein Vermeidungs
verhalten, Angst, von jemandem beobachtet zu werden,
und
Angst, gewisse Nahrungsmittel seien nicht sauber (er esse deshalb zum Beispiel derzeit keinen Salat). Er habe auch manchmal das Gefühl, Madenwürmer im Essen (zum Beispiel im Reis) zu sehen. Er leide an körperlicher Unruhe, Schlafstörungen und Nervo
sität (
Urk.
8/51/3).
Dr.
G.___
vermerkte als ärztlich erhobene Befunde eine Unruhe und Ängstlich
keit. Der Beschwerdeführer sei weiterhin nicht in der Lage, längere Gespräche zu führen. Er sei meist nicht fähig, die für ihn reservierte Gesprächsdauer von 50 Minuten zu nutzen. In der Regel beende er die Sitzungen nach ca. 30 Minuten. Die Konsultationstermine vergesse er sehr häufig. Er melde sich jedoch immer wieder von sich aus, um einen neuen Termin zu vereinbaren (
Urk.
8/51/3).
3.5
Der Hausarzt
Dr.
Y.___
erklärte
am
1
6.
August 2011
, dass er den Beschwerde
führer aktuell behandle. Es hätten sich in medizinischer Hinsicht keine
Änderun
gen ergeben (Urk. 8/82).
4.
4.1
Am 1
6.
April 2013 bestätigte der Hausarzt
Dr.
Y.___
, der Beschwerdeführer
, welcher ihn alle 1-3 Monate aufsuche,
leide an Zwangsgedanken und –
h
and
lungen
. Es sei ihm keine Arbeit möglich
.
Gegenwärtig finde andernorts keine Behandlung statt
; er
selbst
behandle mit
Neuroleptica
, Benzodiazepinen und Gesprächen
(Urk. 8/107/7).
4.2
Aus dem polydisziplinären Gutachten der
Z.___
vom
5.
Mai 2014 (
Urk.
8/138) geht hervor, dass keine Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gestellt werden konnten
(
Urk.
8/138/15)
. Als diskrepant zur erhobenen Anamnese mit rund 100maligem Händewa
s
chen und mehrfachem Duschen am Tag wurden deutlich verschmutzte und verhornte Handflächen vermerkt
(
Urk.
8/138/7
und 8/138/15
)
. Die vom Beschwerdeführer berichtete Einnahme mehrerer Psychopharmaka
wurde widersprüchlich geschildert und
konnte laborchemisch nicht bestätigt wer
den
(Urk.
8/138/8
,
8/138/15
und 8/138/43
)
. In der neuropsychologischen Unter
suchung habe sich ein uneinheitliches Untersuchungsergebnis gezeigt. Stellen
weise sei es zu schwer verminderten Testresultaten gekommen, andererseits hätten sich – besonders was die als solche deklarierten Untersuchungen zur Fahr
eignung anbelangte – normgerechte bis sogar an der oberen Normgrenze liegende Ergebnisse gezeigt. Daneben sei es zu zahlreichen, teilweise sehr deutlich ausge
prägten Inkonsistenzen und Widersprüchen gekommen. Das Testergebnis hins
ichtlich der Validität der Test
ergebnisse sei stark auffällig, so dass die gezeig
ten Minderleistungen als nicht-authentisch deklariert werden müssten
. Im Rahmen der
rund achtstündigen
neuropsychologischen Untersuchung seien keine Zwangshandlungen beobachtbar gewesen
(Urk.
8/138/9 ff.
und
8/138/43 ff.
)
.
Aus psy
chiatrischer Sicht sei die diag
nostische Beurteilung unklar. Der Explorand äussere psychotische Phänomene und Anhaltspunkte für eine Zwangsstörung, eine eigentliche psychiatrische Diagnose könne jedoch nicht gestellt werden. In seinem Verhalten wirke der Explorand manipulativ und
aggravierend
, was
die Sicherheit der Diagnosestel
lung weiter vermindere.
Eine psychiatrische Therapie bestehe nicht. Auch seien die Angaben aus den
Vorakten
wenig substantiell und reichten nicht zur sicheren Diagnosestellung aus.
Es sei nicht auszuschliessen, dass tatsächlich eine geringfügige psychische oder neuropsychologische Einschränkung vorliege, dies lasse
sich jedoch nur im Falle einer ausreichenden Compliance und ohne Beschwerdeaggravation korrekt ermitteln. Dies wäre ausschliesslich im Rahmen eines stationären Aufenthaltes in einer darauf spezialisierten Abteilung und über einen längeren Zeitraum möglich.
Aufgrund
der
durchgeführten
Untersuchung
lasse sich
nicht ausreichend
beurteilen, ob sich der Zustand des Exploranden
verschlechtert oder
g
ebessert habe oder ob bereits in der Vergangenheit eine ausgeprägte Symptomag
gravation vorgelegen habe (Urk.
8/138/
8
ff.
,
8/138/
16 f. und
8/138/34
).
4.3
In einem Schreiben vom 1
5.
September 2014 hielt
der Hausarzt
Dr.
Y.___
fest, er betreue den Beschwerdeführer seit dem 2
5.
August 200
4.
Seit diesem Datum und bis auf Weiteres habe er dem Beschwerdeführer eine 80%ige Arbeitsunfähig
keit bestätigt. Dieser leide unter einer schweren Zwangsstörung und sei nicht in der Lage, eine höhere Arbeitsleistung zu erbringen. Seiner Einschätzung zufolge habe der Beschwerdeführer sein Leiden weder
aggraviert
noch simuliert (
Urk.
8/142).
4.
4
Am
1
6.
Oktober 2014
begab sich der Besch
w
e
rdeführer
in die ambulante sozial
psychiatrische Behandlung der
B.___
, weil er am Verzweifeln sei, nachdem er erfahren habe, dass ihm seine Invalidenrente aberkannt werde (
Urk.
8/169/1).
Gemäss dem von
Dr.
med. H.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psycho
therapie, verfassten Bericht vom
7.
August 2015
wurde
damals
versucht, mit dem Beschwerdeführer eine Anamnese zu erheben, was nur rudimentär möglich gewesen sei. Klarer seien die Angaben seiner Ehefrau gewesen. Mit beiden gleich
zeitig zu sprechen, sei nicht möglich, weil dies für den Beschwerdeführer nicht zu gehen scheine.
Entweder er erscheine selber (und immer wieder schaffe er es nicht zu einem Termin) oder es komme die Ehefrau.
Obwohl er aus eigenem Antrieb gekommen und für eine Zusammenarbeit eigentlich sehr motiviert gewe
sen sei, sei
d
er
Beschwerdeführer
im Gespräch jedes Mal so ängstlich-erregt, umständlich, widersprüchlich und inkohärent gewesen, dass man den Versuch einer ambulanten Abklärung habe aufgeben müssen. Man habe deshalb einen stationären Aufenthalt geplant. Zuerst habe der Beschwerdeführer mitmachen wollen, nachdem man ihm erklärt hatte, dass er nur mit einer stationären Abklä
rung eine Chance habe, seine Invalidenrente wieder zugesprochen zu erhalten. Seine Ehefrau habe
nach Weihnachten
indessen
mitgeteilt
, der Beschwerdeführer habe
zwar
verstanden, wie wichtig eine stationäre Abklärung wäre, er könne sich aber nicht überwinden
,
ein Zimmer mit einem Mitpatienten zu teilen und mit anderen Patienten zusammen zu essen und einen ganzen Tag lang zusammen zu sein. Man habe den Versicherten darauf in der Tagesklinik zur Abklärung und Behandlung angeme
ldet,
welche
vom
3.
Februar bis zum 1
1.
März 2015
durch
geführt worden sei
en
(
Urk.
8/169/1
und 8/169/4
).
Auch nach der tagesklinischen Abklärung sei der Beschwerdeführer nicht leicht einzuschätzen, weil eine Standardexploration nicht möglich sei, da die Antworten zu knapp,
zu
wenig kohärent und
zu
widersprüchlich seien. Aufgrund der Beobachtungen in der Tagesklinik und bei den ambulanten Kontakten
sei man aber zum Schluss gelangt
, dass der Beschwerdeführer den Behandelnden gegen
über im Wesentlichen
nicht simuliere oder
ag
g
raviere
und dass sein Verhalten nicht gespielt sei. Klar erscheine auch, dass es nicht an der Intelligenz liege, was der Beschwerdeführer selber bestätigt habe. Er habe zwar wenig Schulbildung genossen, er habe aber problemlos seinen Fahrausweis machen können, der ihm viel bedeute. Er sei auch stolz darauf, dass er zu den
Jenischen
gehöre.
O
bwohl er mit seiner Familie inzwischen sesshaft geworden sei, sei die Integration in die Gesellschaft nur partiell erfolgt. Er habe ein grosses Misstrauen den Behörden und Institutionen gegenüber. Er sei stolz auf seine erste (an Krebs verstorbene) und
auf seine
zweite Ehefrau sowie seine vier Kinder. Er habe Angst,
dass
ihm die minderjährigen Kinder weggenommen würden
, wenn er zum Sozialamt müsste
(
Urk.
8/169/2).
Aufgrund fremdanamnestischer Angaben (Arztzeugnisse der früheren Ärzte, Berichte des schulpsychologischen Dienstes, Strafakten, Verhalten geschildert im Gutachten de
r
Z.___
, Angaben der Ehefrau und eines Mitpatienten) und der gemachten Beobachtungen
diagnostizierten die Behandler der
B.___
schliesslich
eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit dissozialen, ängstlich-vermeidenden, zwanghaften und paranoiden
Anteilen
(ICD-10: F 61.0), welche das schwer gestörte Verhalten erklärten (
Urk.
8/169/2).
Die dissozialen Verhaltensweisen
zeigten sich in den Strafakten und
bei der neuropsychologischen Testung in der Gutachtenssituation, wo sich der Beschwer
deführer wiederum nicht an die sozialen Normen, Regeln und Verpflichtungen gehalten
habe und beim Simulieren und
A
g
g
ravieren
erwischt worden sei. Neben diesen dissozialen und durchaus auch aggressiven Anteilen gebe es aber auch die ängstlich-vermeidenden und zwanghaften Anteile, die immer wieder vom Beschwerdeführer geschildert, seit vielen Jahren von seinen behandelnden Ärzten festgehalten, von der Ehefrau und einem Mitpatienten bestätigt und in der Tagesklinik beobachtet worden seien. Dazu kämen die
paranoiden Anteile, die mit seiner persönlichen Entwicklung und seinen Erfahrungen als nur teilweise in die Gesellschaft integriertem
Jenischen
zusammenhingen (
Urk.
8/169/2).
Ferner wurden Zwangsgedanken und –
handlungen
, gemischt (ICD-10: F42.2) und eine Generalisierte Angststörung (ICD-10: F41.1) a
ls Diagnosen festgehalten (Urk.
8/169/3
und 8/169/4
).
Gemäss den Behandlern in der Tagesklinik
hätten
eine
massive Unruhe und Ängste
im Vordergrund
gestanden
. Z
ur Begrüssung
habe der Beschwerdeführer
niemandem die Hand
gegeben
, er
habe
bei der Anwesenheitskontrolle den herumgereichten Stift nie in die Hand
genommen
, so dass die Anwesenheit
sliste
entweder vom Gruppenleiter oder von Mitpatienten ausgefüllt werden musste. Er
habe
sich sehr unruhig
gezeigt,
ständig und durch
gehend mit den Beinen
gewippt
,
sei
während der Module häufiger auf
gestanden
und
habe
nach vorherigem Fragen den Raum
verlassen
, um kurz
hinaus
oder auf die Toilette zu gehen. Die Türklinke
habe
er jeweils nur mit dem Pullover und niemals mit der Hand an
gefasst
.
A
ufgrund der starken Unruhe und der Ängste
habe der Beschwerdeführer
die Module
meist
vorzeitig
beendet
(Urk.
8/169/6). Einzelgespräche und ein zweiter Modulleiter
hätten
dies teils verhindern
können
, doch
hätten
eine Exposition und
eine
konstruktive Tagesstrukturierung aufgrund der impulsive
n
Persönlichkeit, der schnellen Überforderung des Beschwerdefüh
rers und
der
fehlenden Ressourcen in den Grupp
en (meist nur ein Gruppenleiter)
nicht statt
gefunden. I
m gegenseitigen Einverständnis
sei der Beschwerdeführer aus der Tagesklinik ausgetreten
.
Das gezeigte klinische Bild stehe in Übereinstim
mung mit der vorbestehenden Diagnose einer massiven, längerfristig nicht behandelten Zwangsstörung sowie im Verlauf der Erkrankung sich sekundär ent
wickelten generalisierten Angststörung. Aktuell sei keine Arbeitsfähigkeit gege
ben.
Die Beurteilung sei erschwert, da der Beschwerdeführer lediglich an vier Therapiemodulen teilgenommen habe
(Urk.
8/169/6-7).
4.5
Vom
9.
bis zum 2
5.
Februar 2016 war der Beschwerdeführer
freiwillig auf Selbst
zuweisung
«
zur diagnostischen Beurteilung nach Aberkennung der Invaliden
rente
vor dem Hintergrund einer langjährig bestehenden schweren Zwangser
krankung
»
im
I.___
der
B.___
hospitalisiert, wo Zwangsgedanken und –
handlungen
, gemischt (ICD-10: F42.2), diagnostiziert wurden (
Urk.
8/178/8). Im Stationsalltag hätten sich Zwangshandlungen, beson
ders der Sauberkeits- und Ordnungszwang, eindrücklich gezeigt. Auch sei
en
eine allgemeine Ängstlichkeit und
eine
deutliche Angespanntheit aufgefallen
. Man habe
Floxyfral
gemäss den Empfehlungen zur Behandlung von Zwangsstörungen auf 300 mg/
d
aufdosiert
. Anstatt
Zyprexa
habe man
Abilify
verordnet, welches der Beschwerdeführer jedoch nach kurzer Zeit habe absetzen wollen. Das psycho
pathologische Zustandsbild sei während des ganzen Aufenthalts
stabil geblieben, allenfalls sei es zu einem leichten Rückgang der Anspannung genommen (
Urk.
8/178/10)
.
In der Arbeitstherapie, die der Beschwerdeführer vom 1
5.
bis zum 2
5.
Februar 2016 viermal wöchentlich für je
zweieinviertel
Stunden besucht habe, sei aufge
fallen, dass
er
bei der Einrichtung des Arbeitsplatzes immer seine Jacke über die Sitzfläche gelegt und für die Aufgabenbearbeitung selbst mitgebrachte Hand
schuhe angezogen habe. Eine Begrüssung mit der Hand habe er verweigert. Als es zweimal nicht möglich gewesen sei, den etwas abseitsstehenden Tisch als Arbeitsplatz zu verwenden, sei der Beschwerdeführer in Tränen ausgebrochen und die Therapieeinheit habe abgebrochen werden müssen
. Jeweils nach ca. einer halben Stunde habe der Beschwerdeführer den Raum verlassen, um sich an der frischen Luft zu entspannen. Durch die häufigen Unterbrüche und die Zwangs
handlungen sei das Arbeitstempo deutlich verlangsamt. Durch das inadäquate Kontaktverhalten, das verlangsamte Arbeitstempo, die fehlende Umstell- und Selbständigkeit und die fehlende Fähigkeit
,
auch in Stresssituationen arbeitsbe
zogene Fähigkeiten abrufen zu können, sei aktuell keine praktische Leistungs
fähigkeit für den allgemeinen Arbeitsmarkt ersichtlich
(
Urk.
8/178/6).
4.6
Während
des stationären Aufenthalts
in der
B.___
waren
am 2
2.
und 2
3.
Februar 2016 zur Abklärung der Zwangsstörung strukturierte klinische Interviews für DSM-IV (SKID I) und Yale-Brown Obsessive
Compulsive
Scale
(Y-BOCS) mit dem Beschwerdeführer geführt und anschliessend eine schwere Zwangsstörung
bzw. Z
w
angsgedanken und –
handlungen
gemischt (ICD-10: F42.2)
diagnostiziert
worden
(
Urk.
8/178/1-5
).
4.7
Im Verlaufsgutachten der
Z.___
vom 3
0.
November 2016 wurden eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit ängstlich vermeidenden, zwanghaften und
dependen
ten
Anteilen, Zwangsgedanken und Zwangshandlungen gemischt (ICD-10: F42.4) und eine generalisierte Angststörung (ICD-10: F41.1) als Diagnosen mit Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit aufgeführt (
Urk.
8/192/11
und 8/192/154
).
Nach aktueller Einschätzung liege ein langjähriges, in seiner Entwicklung nachvollziehbares psychiatrisches Krankheitsbild vor. Zum aktuellen Unter
suchungszeitpunkt sei der psychopathologische Untersuchungsbefund, dies in Übereinstimmung mit der Aktenlage, hoch auffällig. Es lägen keine Hinweise für Inkonsistenzen
oder Aggravationsverhalten vor. Die
im Rahmen der Vorbegut
achtung beschriebenen Inkonsistenzen
seien
vor dem Hintergrund der schweren
Explorierbarkeit
des Beschwerdeführers zu interpretieren. Diese Einschätzung werde auch unter Berücksichtigung der Berichte der behandelnden psychiat
rischen
Institutionen gestützt, wo ebenfalls hervorgehoben werde, dass eine Anamneseerhebung beim Exploranden erheblich erschwert gewesen sei.
Vor dem Hintergrund der aktuell erfolgten, zeitlich deutlich ausgedehnteren Exploration mit mehreren Explorationsterminen und zusätzlicher Einholung einer Fremda
namnese hätten keine Hinweise für ein
aggravatorisches
Verhalten gefunden werden können. Insbesondere sei das vom Exploranden geschilderte Funktions
niveau im Alltag gut mit den fremdanamnestischen Informationen durch die
Ehe
frau vereinbar. Auch im Abgleich mit den Berichten der behandelnden psychiat
rischen Institutionen zeigten sich keine Inkonsistenzen. Die 2014 als Inkonsisten
zen beschriebenen Verhaltensweisen müssten vielmehr als störungs
immanente Interaktionsmuster interpretiert werden (
Urk.
8/192/12).
Aus heutiger Sicht habe sich der Gesundheitszustand des Exploranden seit dem Zeitpunkt der Vorbeurteilung nicht wesentlich verändert, eine gewisse Tendenz zur Verschlechterung könne jedoch angenommen werden.
Gleichzeitig müsse gesagt werden, dass die psychische Störung mindestens seit dem Datum der vollen Berentung ab dem
1.
Mai 200
0
bestehe und die Nicht-Beurteilbarkeit im Gutachten 2014 nicht gleichzusetzen sei mit einer zwischenzeitlichen
Besserung
, sondern damit, dass damals die störungsimmanenten Aspekte der Persönlich
keitsstörung zu wenig Beachtung gefunden hätten. Damit sei die psychische Störung seit mindestens Mai 2000 unverändert bis allenfalls leicht verschlech
ternd überdauernd und eine
Besserung
in der Zwischenzeit klar nicht ausgewie
sen.
Die von der aktuelle
n
Beurteilung abweichende damalige (2014) Einschät
zung des Krankheitsbildes und dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit interpretiere man heute vor dem Hintergrund der krankheitsimmanenten schwie
rigen
Explorierbarkeit
(Urk.
8/192/13
und 8/192/15
).
Eine
retrospektiv gut nachvollziehbare Dokumentation des psychopathologischen Befundes
finde sich
erst
etwa
ab dem Jahr 2014, nach dem Zeitpunkt der Vorbe
gutachtung. In Gesamtschau der Aktenlage und des
aktuellen
Befundes erscheine auch retrospektiv gesehen eine hochgradige Arbeitsunfähigkeit seit dem Zeit
punkt der ersten
Rentenzusprach
e
plausibel, jedoch könne wegen der fehlenden Vordokumentation von psychopathologischen Befunden in der Aktenlage erst ab dem Jahr 2014 (Zeitpunkt der Vorbegutachtung) eine definitive Aussage zur Arbeitsfähigkeit getroffen werden. Dies auch vor dem Hintergrund, dass der Explorand in der Zeit davor gemäss Aktenlage und eigener Aussage noch in höherem Umfang in
selbständiger Tätigkeit als Altmetallhändler gearbeitet habe, wenn auch der Umfang dieser damaligen Täti
gkeit nicht ganz klar sei (Urk.
8/192/14
und 8/192/15
).
Gesamthaft gesehen könne die Arbeitsfähigkeit in der Tätigkeit als Metallhändler seit dem Jahr 2014
als
aufgehoben betrachtet werden. Möglich wären lediglich einzelne Tätigkeitsanteile wie einfaches
Einsammeln von
Altmetall und
Gegen
ständen zur weiteren Ve
r
wertung
im Pensum von maximal 20
%
. Viele Teilbe
reich
e
, wie das Führen von Kundengesprächen, Kundenkontakte etc.
und damit das Weiterführen einer
eigenverantwortlichen, mit wir
t
schaftlichem Risiko verbundenen selbständigen Tätigkeit
seien nicht mehr möglich
. (
Urk.
8/192/14
,
8/192/26
und 8/192/161
).
In einer angepassten Tätigkeit könne eine Arbeitsfähigkeit von höchstens 20
%
attestiert
w
erden, die Einschränkungen gegenüber einem Vollpensum seien durch das psychiatrische Krankheitsbild bedingt. Tätigkeiten mit Kundenkontakt, hohem kognitivem Anspruch, Anspruch an Planung und Strukturierung von Auf
gaben, könnten nicht mehr durchgeführt werden (
Urk.
8/192/14
und 8/192/162
).
4.8
Dr.
med. J.___
, Facharzt für Neurologie und Psychiatrie, welcher
den Beschwerdeführer am
5.
September und
3.
Oktober 2016 untersucht und
das psychiatrische Teilgutachten für das
Z.___
-Verlaufsgutachten erstellt hatte, verfasste am 1
7.
August 2017 eine Stellungnahme
(
Urk.
8/232)
, in der er auf die von der Beschwerdegegnerin angesprochenen Punkte (
vgl.
Urk.
8/226) einging
.
Zur Frage, weshalb dem Beschwerdeführer trotz der beschriebenen
Verschmut
zungs
- und Keimphobie das einfache Einsammeln von Altmetall weiterhin zumutbar sein soll (
Urk.
8/226/1), führte
Dr.
J.___
im Wesentlichen aus,
Zwangsstörungen
seien
per Definition Erkrankungen mit irrationalen Erklärungs
mustern. Irrationales Handeln sei sogar ein diagnostisches Kriterium. Nicht selten verbrächten Patienten mit Zwangsstörungen Stunden mit (irrationalen) Ritualen in der Häuslichkeit, die in einem anderen (zum Beispiel beruflichen) Kontext nicht erfolgten. Dies möge für einen medizinischen Laien inkonsistent wirken
, in der Behandlung von Zwangsstörungen seien solche Inkonsistenzen
jedoch
ein gängiges Phänomen. Die Inhalte und Begründungen könnten derart irrational und inkonsistent werden, dass sie als «magisches Denken» bezeichnet würden und die Abgrenzung zu psychotischem Erleben schwer werde. Irrationalität und vermeintliche Inkonsistenzen im Denken und Handeln eines Patienten mit einer Zwangsstöru
ng seien also zu erwarten (Urk.
8/232/1).
Es sei im Alltag der Behandlung von Menschen mit Zwangsstörungen nicht untypisch, dass Inselaufgaben, auch wenn sie den Zwängen in anderen Lebens
situationen widersprächen, aufrechterhalten werden könnten und zur Aufrecht
erhaltung einer Tagesstruktur (und Lebenszufriedenheit) dienen könnten.
Kasuis
tiken
von Zwangspatienten, die in der Häuslichkeit Stunden mit Reinigungsri
tualen verbrächten und dennoch eine gewisse Funktionalität am Arbeitsplatz (ohne entsprechende Rituale) aufwiesen, seien nicht selten (Urk. 8/232/2).
Aus den vorgelegten polizeilichen Unterlagen
(vgl.
Urk.
8/226/2)
lasse sich nicht ableiten, dass der Beschwerdeführer im Mai und Juli 2014 als Altmetallhändler tätig gewesen sei. Unbestritten habe er über die Jahre in wechselndem Umfang Tätigkeiten ausgeübt, für welche jedoch keine validen qualitativen und quantita
tiven Einschätzungen der Arbeitsfähigkeit vorlägen oder eingeholt werden könn
t
en
(zum Beispiel im Sinne einer Befragung des Arbeitgebers)
. In Anbetracht der Schwere der Störung (gestützt auf die zweimalige Exploration sowie die mehrwöchige Beobachtung und Diagnostik in der
B.___
) und des retrospektiv anzunehmenden Verlaufes sei davon auszu
gehen, dass der Explorand wie im Gutachten dargelegt nicht in der Lage sei, einer geregelten Arbeit nachzugehen. Dass der Verlauf der Erkrankung nicht durch eine konsequente Behandlung und Anbindung an das ärztliche und/oder psycholo
gisch/psychotherapeutische Helfersystem gekennzeichnet sei, was eine ärztliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit im Verlauf ermöglicht hätte, liege im Wesen einer Zwangsstörung und insbesondere einer
chronifizierten
Zwangserkrankung mit Zwangsgedanken, Zwangsimpulse
n
und Zwangs
handlungen (
Urk.
8/232/2).
Unbestritten habe der Beschwerdeführer keine anhaltende und nachhaltige spezifische Behandlung erfahren. Dies sei bei Zwangsstörungen eher die Regel als die Ausnahme. Im Fall des Beschwerdeführers sei der Zugang zum Helfersystem zudem noch durch seinen soziokulturellen Status und seine kulturbedingten Vorbehalte gegenüber Institutionen weiter massiv eingeschränkt (
Urk.
8/232/2).
In der aktuellen Begutachtung sei auf die zweimalige Exploration, die Fremd
anamnese und insbesondere die Diagnostik und mehrwöchige Verhaltensbe
obachtung in der
B.___
abgestellt worden. Hier habe sich ein mit dem Bild einer schweren und
chronifizierten
Zwangs
störung konsistentes Bild ergeben. Es erscheine unwahrscheinlich,
dass der B
eschwerdeführer über den Beobachtungsz
e
itraum in der
B.___
sämtliche Symptome simuliert habe, auch sei in den Arzt
berichten diesbezüglich weder ein expliziter noch ein impliziter Hinweis
vorhanden
. Noch einmal sei erwähnt, dass inhaltliche Inkonsistenzen im Rahmen der Zwangsgedanken und
Zwangshandlungen ein kran
k
heits
immanentes Phänomen darstellten
und nicht Ausdruck einer Aggravation oder Simulation seien. Wenn hier weiterhin Zweifel bestünden, müsste ein (erneuter) stationärer Aufenthalt mit Verhaltensbeobachtung und dem Ziel der Begutachtung unter konsequenter Verhaltensbeobachtung erfolgen. In Anbetracht der Tatsache, dass dies bereits (zu diagnostischen und therapeutischen Zwecken) erfolgt sei und aufgrund der erkennbaren Belastung für den Exploranden, halte
er
diese Vorge
hensweis
e
als
schwer zu rechtfertigen (Urk.
8/232/3).
Darauf angesprochen, dass auch im Verlaufsgutachten keine Befunde beschrieben worden seien, welche auf einen (Hände-)Waschzwang hindeuteten (
Urk.
8/226/2), führte
Dr.
J.___
aus, d
ie Beschreibung
der Zwangshandlungen und insbeson
dere der Motivation selbiger
durch den Beschwerdeführer
seien
ihm
vor allem zu Beginn, aber auch im Verlauf nicht immer kohärent erschienen. Inkohärenzen dieser Art seien bei schweren und vor allem auch
chronifizierten
Zwangsstörun
gen nicht selten. Rituale und (unsinnige) Verhaltensweise könnten auch vorkom
men, ohne dass der Betroffene noch eine nachvollziehbare Erklärung dazu
ablie
fern könne, oder so, dass die Erklärung für Aussenstehende abstrus anmu
t
e.
Für den Laienbeobachter könne sich hieraus ein inkonsistentes Verhalten ergeben, es handle sich jedoch um ein krankheitsimmanentes Phänomen.
Dem Wunsch, die Anzahl der Waschungen der Hände zu überprüfen oder zu validieren, könne
er
nicht nachkommen. In der Tat hät
ten die Hände so gewirkt, als we
rde damit auch körperlicher Arbeit nachgegangen. Dies widerspreche jedoch nicht automatisch den beschr
ie
benen Kontaminationsängsten, die auch situations
spe
zifisch auftre
ten könnten (Urk.
8/232/3).
Darauf angesprochen, dass sich die Hinweise auf eine Zwangssymptomatik allein aufgrund der subjektiven Angaben des Beschwerdeführers ergäben und keine entsprechenden objektiven Befunde
im Gutachten erwähnt worden seien, erklärte der psychiatrische Gutachter
Dr.
J.___
, i
n Anbetracht der im Vorfeld erfolgten Bemühungen, dem Exploranden eine Diagnostik und Therapie zu ermöglichen (Aufenthalt und Verhaltensbeobachtung in
der
B.___
)
,
sei im Hinblick auf das komplexe Störungsbild sogar ein höhe
re
s Mass von Objektivität ermöglicht worden (
Urk.
8/232/3).
Danach gefragt, weshalb
Dr.
J.___
keine psychometrischen Testungen vollstän
dig habe dur
ch
führen können (
Urk.
8/226/2), machte dieser geltend, auch
während des Aufenthaltes in der
B.___
habe die ps
y
chometrische Testung Schwierigkeiten bereitet. Nichtsdestotrotz habe eine Testbatter
i
e zur Diagnose von Zwangsstör
ungen mit einem
nachvollzie
h
baren
Ergebnis
von 29 Punkten
durchgeführt werden können. Diese Testung entspreche dem Goldstandard in der Diagnostik von Zwangsstörungen
und
dauere in d
er Regel ca. 60 Minuten. Trotz
der zweimaligen und jeweils mehrstündigen Explo
ration habe der Beschw
e
rdeführer formalgedankliche Störungen (Ablenkbarkeit, fehlen
de Fokuss
ierbark
e
it, Perseverationen etc.) gezeigt, welche die Testung massiv erschwert hätten. Diese
s Verhalten habe sich konsisten
t mit den an ande
rer
Stelle beschriebenen Verhaltensw
eisen (beispielsweise
Verhaltensbeobachtung in der
B.___
) gezeigt und seien begleitet wor
den durch klar erkennbare vegetative Symptome (Hautrötung, Schwitzen, psychomotorische und motorische Unruhe), die sich so kaum simulieren liessen. Aus fachgutachterlicher Si
cht werde diese
s
Verhalten als s
t
ö
rungsimmanent erachtet. Da einzelne
items
in der aktuellen Begutachtung unbeantwortet geblie
ben seien, könne kein Summen-Score errechnet werden. Die Einzelaussagen der Y-BOCS könnten jedoch selbstverständlich verwendet werden (
Urk.
8/232/4).
Die Erhebung einer Fremdanamnese sei immer die Erhe
bung von subjektiven Angaben der
Befrag
t
en. Sie stelle jedoch einen Standard in der psychiatrischen Diagnostik und auch Begutachtung dar, und werde auch in den entsprechenden Leitlinien empfohlen.
I
nwieweit der Explorand in der Vergangenheit unwahre Angaben gemacht habe, könne er
als
Gutachter nur unzureichend beurteilen. Vermeintliche Inkohärenzen in der Darstellung von Zwangsgedanken
und
Zwangsimpul
s
en seien gut mit einer schweren und
chronifizierten
Zwangsstö
rung vereinbar. Auch seien die Schilderungen der Ehefrau mit den Schilderungen des B
eschwerdeführers kompatib
el. Ganz besonders sei e
rneut auf die mehr
wöchige Verha
l
t
ensbeobachtung in der
B.___
hingewiesen
. I
n Anbetracht der Patholog
i
e, der
S
chwierigkeiten in der Diagnostik und
der
problematischen Anbindung an das Helfersystem sei
en
diese Beobach
tung
en
im Sinne des
Gutachtensauftrages sehr h
ilfreich und
stünden
im Einklang mit der Einschätzung des Guta
c
hters (Urk.
8/232/4).
5.
5.1
Das Gutachten der
Z.___
vom 5.
Mai 2014
wurde in Kenntnis sämtlicher medizi
nischen
Vorakten
erstattet (Urk.
8/138/2-5
,
8/138/28-30
und 8/138/35-40
). Es beruht auf den fachärzt
lichen
internistischen und psychiatrischen sowie neuropsychologischen Untersuchungen des Beschwerdeführers
, welche
am
4.
und
5.
März 2014
durchgeführt worden waren
(Urk. 8
/
138
/
2
). Die Gutachter führten
jeweils eine sorgfältige Anamnese- und Befunderhebung durch (vgl. Urk.
8/138/5-
8
,
8/138/30-33
und 8/138/40-48
). Sie berücksich
tigten die geklag
ten Beschwerden angemessen.
Ihre Ausführungen sind schlüssig und nachvoll
ziehbar begründet. Dies wurde auch von Seiten des Beschwerdeführers nicht in Frage gestellt. Ebenso wenig wurde sonst etwas
geltend
gemacht oder ist etwas ersicht
lich, was die Darlegungen der Gutachter in Zweifel zu ziehen vermöchte. Das Gutachten erfüllt sämtliche von der Rechtsprechung statuierten Anforde
run
gen an ein medizinisches Gutachten (vgl. auch BGE 134 V 231 E. 5.1 und 125 V 351 E. 3a). Es ist daher als verwertbar
zu
qualifiziert
en
.
Insbesondere begründete die psychiatrische Teilgutachterin
Dr.
med.
K.___
, Fachärztin FMH für Psychiatrie und Psychiatrie, schlüssig und nachvoll
ziehbar, weshalb eine korrekte Beurteilung ausschliesslich im Rahmen eines stationären Aufenthalts in einer darauf spezialisierten Abteilung und über einen längeren Zeitraum möglich sei (
Urk.
8/138/16 und 8/138/34). In diesem Zusam
menhang ist zu erwähnen, dass
Dr.
K.___
am
7.
März 2014
beim aktuel
len Behandler
Dr.
Y.___
fremdanamnestische Auskünfte eingeholt hatte. Dieser hatte berichtet, der Beschwerdeführer suche ihn selten auf und die Zusammen
arbeit sei schwierig; er finde zu ihm keinen richtigen Zugang. Der Beschwerde
führer erscheine immer wieder extrem angespannt. Er glaube, dass er den Wasch
zwang habe, zudem sei es zu Gewalttätigkeiten, vor allem der Ehefrau gegenüber, gekommen. Andererseits könne er sich vorstellen, dass der Beschwerdeführer auf Stundenbasis einer Tätigkeit nachgehen könnte (Urk. 8/138/30).
Mit anderen Worten musste der Behandler
Dr.
Y.___
einräumen, dass er ebenfalls nicht zu einer sicheren diagnostischen Beurteilung gelangt war.
Die Einschätzung
Dr.
K.___
s
betreffend Notwendigkeit einer stationären Abklärung
steht auch im Einklang
mit derjenigen der
ersten
Behandler
in
der
B.___
, welch
e gemäss
Dr.
H.___
nach der
Z.___
-Begutachtung
vom Frühling 2014
ebenfalls
zum Schluss
gelangten
, eine ambulante Ab
klärung sei nicht möglich (Urk.
8/169/1).
Es lag nichts vor, was die von
Dr.
K.___
als
unerlässlich
erachtete
stationäre Abklärung als unnötig oder unzumutbar erscheinen liess. Etwas
Derartiges
wurde denn auch von Seiten des Beschwerdeführers nicht vorgetragen. Vielmehr beantragte dessen damalige Rechtsvertreterin am 2
9.
Oktober
2014 ausdrücklich eine Abklärung im stationä
ren Rahmen (
Urk.
8/150/1) und stellte am 1
1.
Dezember 2014 die Teilnahme des Be
schwerdeführers an einer solchen
in Aussicht (
Urk.
8/152/6). N
ach den tages
klinischen Abklärungen
vom
3.
Februar bis zum 1
1.
März 2015
, welche
n sich
der Beschwerdeführer
bis zum vorzeitigen Abbruch nach
nur
vier Modulen
freiwillig
unterzogen hatte
, mussten die Behandelnden
einräumen, der Beschwerdeführer und seine Belastbarkeit seien nicht leicht einzuschätzen (Urk. 8/169/2 und 8/169/7).
Der Bedarf nach einer stationären Abklärung stand damit
aus fachärzt
licher Sicht
weiterhin ausser Frage.
5.2
Zwar hielt sich der Beschwerdeführer vom
9.
bis zum 2
5.
Februar 2016 freiwillig stationär im
I.___
in der
B.___
auf
für eine Abklärung der Zwangsstörung
(
Urk.
8/178
/1
, 8/178/8
). Dieser fehlt es
indessen
an einer eingehenden und nachvollziehbaren Begründung, so dass sie nicht über
zeugt. Es kommt hinzu
, dass
sich
die Beurteilung
nicht auf eine Exploration beschränkte, sondern auch therapeutische Aspekte beinhaltete (
Urk.
8/178/6
, 8/178/10
)
. In Bezug auf die Berichte vom 1./
9.
März 2016 (
Urk.
8/178)
ist
daher
auch der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass behandelnde Arztper
sonen mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE 135 V 465 E. 4.5, 125 V 351 E. 3b/c; Urteil des Bundesgerichts 8C_677/2014 vom 2
9.
Oktober 2014 E. 7.2 mit Hinweisen, u.a. auf SVR 2008 IV Nr. 15 S. 43 E. 2.2.1 [I 514/06]). Im Wesentlichen ist sodann auf die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag der therapeutisch tätigen (Fach-)Person einerseits und Begutachtungsauftrag des amtlich bestellten fachmedizinischen Experten ander
seits (BGE 124 I 170 E. 4) hinzuweisen.
Im Weiteren fällt ins Gewicht, dass die
Berichte
ohne umfassende Kenntnis der
Vorakten
abgegeben wurde
n
, weshalb eine Auseinandersetzung mit diesen wie auch zum Verlauf des Krankheitsgesche
hens unterblieb
.
Die geforderte stationäre Begutachtung liegt – entgegen der von Seiten des Beschwerdeführers vertretenen Ansicht (
Urk.
16 S. 4)
– damit nicht vor.
O
b
die betreffende Institution, welche auf Suchterkrankungen spezialisiert ist, die fachlichen Anforderungen optimal erfüllt
hätt
e
, erscheint zudem
als
frag
lich, kann jedoch offenbleiben
.
Wesentlich ist
sodann
, dass a
nlässlich der
strukturierten klinischen Interviews
vom 22.
und 23. Februar 2016
mit Bezug auf die zur Diskuss
ion stehenden Zwangshandlungen
einzig vermerkt wurde
,
dass
der Beschwerdeführer
ausser seinen
Schuhe
n
alle Utensilien fein säuberlich auf dem Bett geordne
t und
seine Jacke auf de
n
Nachttisch
gelegt hatte
, der von einem Abfallsack abgedeckt
war
(
Urk.
8/178/1). Weder im Bericht der Ergo- und Arbeitstherapeutin (
Urk.
8/178/6-7) noch im Austrittsbericht vom 9. März 2016
(
Urk.
8/178/8-11)
wurde beschrie
ben, welche Zwangshandlungen
im Verlauf des Aufenthalts
konkret beobachtet
werden konnten
, obwohl sich Zwangshandlungen, besonders der Sauberkeits- und Ordnungszwang, im
Stationsalltag eindrücklich gezeigt haben sollen (
Urk.
8/178/10).
Es
wurde lediglich erwähnt
, dass der Beschwerdeführer jeweils seine Jacke über die Sitzfläche
gelegt
, mitgebrachte Handschuhe
angezogen
und eine Begrüssung mit der Hand verweigert
hab
e (
Urk.
8/178/6).
Wahrnehmungen betreffend einen Wasch- oder Kontrollzwang wurden demgegenüber nicht beschrieben (
Urk.
8/
178/
6-11).
5.3
Das Verlaufsgutachten der
Z.___
vom 3
0.
November 2016 wurde in Kenntnis
der medizinischen
Vorakten
erstattet (Urk. 8/
192/5
,
8/192/19-6
6
und
8/192/131-135
). Es beruht auf
einer
internistischen
Untersuchung vom 8.
September 2016 und zwei psychiatrischen Untersuchungen vom
5.
September
2016, 10.00-13.30 Uhr,
und vom
3.
Oktober 2016
, 10.00-12.45 Uhr
(Urk. 8/
192
/
3
und 8/192/129
). Die Gutachter führten jeweils eine sorgfältige Anamnese- und Befunderhebung durch (vgl. Urk. 8/
192/6-10 und 8/192/
135-154
). Sie berück
sich
tigten die geklag
ten Beschwerden angemessen.
Zwar wurden die im Rahmen der Vorbegutachtung beschriebenen Inkonsistenzen thematisiert. Sie wurden mit der schweren
Explorierbarkeit
und dem störungs
immanenten Interaktionsmuster des Beschwerdeführers jedoch nur unzureichend erklärt (
Urk.
8/192/12). Es leuchtet denn auch nach wie vor nicht ein, weshalb der Beschwerdeführer, welcher an einem
Händewaschzwang
leide, anlässlich seiner ersten Begutachtung deutlich verschmutzte und verhornte Handflächen aufwies (
Urk.
8/138/7 und 8/138/15).
Eine Auseinand
ersetzung mit diesem Punkt blieb
der
v
erlaufsbegutachtende
Psychiater
Dr.
J.___
– trotz einer Nachfrage der Beschwerdegegnerin (
Urk.
8/226/2)
–
schuldig
,
obwohl er selbst konstatieren musste,
dass
die Hände des Beschwerdeführers so gewirkt
hätten
, als würde damit auch körperlicher Arbeit nachgegangen (Urk. 8/232/3).
Dem psychiatrischen Teil
gutachten von
Dr.
J.___
lässt sich denn auch entnehmen, die Hände des Beschwerdeführers seien sehr kräftig, sehr sauber, die Fingernägel kurz geschnit
ten, sie wirk
ten jedoch nicht wund,
e
s seien Schwielen und eine Vergröberung des Hautreliefs zu erkennen
(
Urk.
8/192/137). Objektive Befunde, welche auf einen
(Hände-)
Waschzwang schliessen liessen, liegen damit nicht vor.
Bereits bei
seiner ersten Begutachtung
war der Beschwerdeführer
durch eine psychomotorische Unruhe aufgefallen; es
war ihm jedoch auch gelungen
, die wippenden Bewegungen mit seinem Fuss und einer Hand auf Aufforderung
der psychiatrischen Gutachterin
zu
kontrollieren
(Urk.
8/138/33).
Ebenso
wurde
bei der
damaligen
neuropsychologischen Untersuchung
ein konstantes
Wippen mit einem Bein
festgestellt
(Urk.
8/138/43), welches der Beschwerdeführer im Verlauf,
insbesondere während konzentrationsintensiven Testaufgaben
,
jedoch
öfters
unterbrach
(
Urk.
8/138/44). Obwohl be
i der Verlaufsbegutachtung
erneut
ein W
ippen des Beines
/der Beine
und eine psychomotorische Unruhe
beobachtet wor
den war
en
(
Urk.
8/192/9
und 8/192/147-148
),
wurde keine Relation zur früheren Begutachtung hergestellt
.
Entsprechende Ausführungen
wäre
n
indessen
–
insbe
sondere
im Hinblick auf das
massive Anspannungsniveau, welches
Dr.
J.___
(unter anderem) auch in dieser Form
erhoben haben will
– zu erwarten
gewesen
.
Dies muss umso mehr gelten, als der psychiatrische Gutachter
Dr.
J.___
einräu
men musste, die Beschreibungen der Zwangshandlungen und insbesondere der Motivation selbiger durch den Beschwerdeführer seien ihm vor allem zu Beginn, aber auch im Verlauf nicht immer kohärent erschienen (
Urk.
8/232/3).
Die
unspe
zifische
Erklärung, Inkonsistenzen dieser Art seien bei schweren und vor allem auch
chronifizierten
Zwangsstörungen nicht selten (
Urk.
8/232/3), vermag in Anbetracht der aktenkundigen Widersprüche
betreffend die Hände
und de
m
vom Beschwerdeführer gezeigten - auch strafrechtlich relevanten - Verhalten
nicht zu überzeugen. Es kommt hinzu, dass der Beschwerdeführer die Frage, wieviel Zeit er mit Waschen und Kontrollieren verbringe, nicht konkret beantworten konnte, sondern lediglich angab, er habe eigentlich den ganzen Tag damit zu tun, er könne halt nicht anders (
Urk.
8/192/137). Gegen die letztgenannte Darstellung sprechen die dokumentierten Autofahrten und weiteren Aktivitäten des Beschwerdeführers.
Der psychiatrische Gutachter
Dr.
J.___
holte bei der Ehefrau des
Beschwerde
führers fremdanamnestische Auskünfte ein (
Urk.
8/192/146-147)
, welche er für einen zufriedenstellenden Gesamtüberblick als
massgeblich erachtete
(
Urk.
8/192/155
und 8/192/160
)
. Demnach wasche sich der Beschwerdeführer ca. alle zehn Minuten die Hände und fasse zuhause praktisch keinen Türgriff an
. Er laufe oft durch das Haus und kontrolliere sinnlos Dinge. Das Krankheitsbild sei
aus ihrer Sicht
relativ statisch. Es habe sich über die Jahre nur wenig verändert. Nichtsdestotrotz habe
die Ehefrau
das Gefühl, dass über die Jahre eine Tendenz zur Verschlechterung bestehe. Der Alltag sei zwar insgesamt eigentlich nicht gross verändert, aber das «Dinge-Nicht-Anfassen», das «andauernde Waschen», das Kontrollieren, das Duschen, das alles nehme quantitativ und eventuell auch qualitativ zu
(
Urk.
8/192/146).
Auf die diesen Aussagen immanenten Wider
sprüche und die Tatsache, das
s
sich nicht nur während der mehrstündigen neuropsychologischen Untersuchung
im Jahr 2014
kein Händewaschzwang manifestiert hatte, sondern auch in den gesamten
medizinischen
Vorakten
keine entsprechenden Beobachtungen Dritter dokumentiert worden waren
,
ging der psychiatrische Gutachter
Dr.
J.___
in seinen Ausführungen nicht ein. Ebenso wenig
trug er dem Umstand Rechnung
,
dass
mit der Beurteilung
der medizi
nischen Situation und damit einhergehend der
strittigen
Rentenansprüche
nicht nur die finanziellen Interessen des Beschwerdeführers, sondern auch
diejenigen
von dessen
Ehefrau
(
und minderjährigen Kinder
n)
im Raum
stehen (Urk.
8/192/146
; vgl. auch
Urk.
8/198
)
, was den Gehalt der eingeholten Fremdauskünfte
erheblich
relativiert
.
Soweit
Dr.
J.___
seine Beurteilung mit einer inzwischen wesentlich besseren Aktenlage begründete (
Urk.
8/192/160), ist zu bemerken, dass
dieselbe
– wie gezeigt –
nicht hinreichend objektiv erhobene Befunde enthält, um die gestellten Diagnosen zu untermauern.
Eine Dokumentation über die Resultate einer mehr
wöchigen Verhaltensbeobachtung liegt gerade nicht vor.
Es ist
Dr.
J.___
einzig dahingehend beizupflichten, dass mit seinen zwei Untersuchungen von jeweils 10.00-13.30 Uhr und von 10.00-12.45 Uhr ein etwas verlängerter Explorations
zeitraum vorlag (
Urk.
8/192/160). Darauf allein kommt es jedoch nicht an, sondern auf den materiellen Gehalt seines Gutachtens.
In diesem Zusammenhang ist zu bemerken, dass
Dr.
J.___
auch
nicht schlüssig und einleuchtend
begründete
,
weshalb
der Beschwerdeführer trotz der diversen funktionellen Einschränkungen (
Urk.
8/192/149-153), welche in erster Linie auf die Zwangserkrankung und das damit einhergehende massiv erhöhte Anspan
nungsniveau zurückzuführen
seien
(Urk. 8/192/11
und 8/192/158
),
dennoch eine beschränkte Verkehr
sfähigkeit aufweisen (Urk.
8/192/153)
und sogar noch alleine Autofahren kann (
Urk.
8/211/4 ff.)
.
Insbesondere wurde d
ie Einschätzung, der Beschwerdeführer könne die Tätigkeit als Metallhändler seit dem Zeitpunkt der Vorbegutachtung im
Ja
hr 2014 nicht mehr ausführen und
sei
seither
lediglich noch zu 20
%
in einer angepassten Tätigkeit arbeitsfähig (Urk. 8/192/14 und 8/192/26), nicht nachvollziehbar begründet. Sie steht
auch
im Widerspruch zu den
Vorakten
. So hatte der Beschwerdeführer selbst
anlässlich der gutachterlichen Untersuchungen vom März 2014 noch erklärt, er arbeite zwei bis drei Stunden am Tag. Er fahre mit seinem Sohn zusammen am Vormittag mit dem Auto zu Industriegebieten und Baustellen und sehe, wo möglicherweise Altmetall stehe. Dann frage er nach, ob er dieses kaufen könne und verkaufe es weiter
. Das Autofahren mit dem Kleinlaster und die An- und Verkaufstätigkeit seien ihm gut möglich
(Urk. 8/138/5
-6
und 8/138/32).
Das damals genannte Arbeitspensum war den Verla
ufsbegutachtenden bekannt (Urk.
8/192/3
, 8/192/13 und
8/192/131
). Weshalb davon abzuweichen ist,
wurde von ihnen jedoch
– auch auf Nachfrage der Beschwerdegegnerin (
Urk.
8/226/2)
–
nicht begründet
(vgl. 8/192 und 8/232)
.
Aus
den
Polizei- und Strafakten
wird
zudem
ersichtlich, dass der Beschwerdefüh
rer
mobil und
ohne Weiteres
dazu in der Lage war, diverse Aktivitäten zu entfal
ten,
auch wenn er zum Teil – namentlich bei
den Einbrüchen
–
jeweils Handschuhe trug (vgl.
Urk.
8/91/94, 8/91/118
, 8/209/2-3, 8/211
, 8/213/8, 8/213/13-16, 8/215/6 und
8/218/8-10
).
Darauf hatte bereits die Beschwerde
gegnerin den psychiatrischen Gutachter
Dr.
J.___
aufmerksam gemacht und um ergänzende Ausführungen gebeten (
Urk.
8/226/2).
Dr.
J.___
beschränkte sich indessen darauf
, eine Tätigkeit als Altmetallhändler im Jahr 2014 zu negieren und trotz – unstrittiger Aktivitäten des Beschwerdeführers – dessen Fähigkeit, einer geregel
ten Arbeit nachzugehen, in Anbetracht der Schwere der Störung (gestützt auf die zweimalige Exploration sowie die mehrwöchige Beobachtung und Diagnostik in der
B.___
) zu verneinen (
Urk.
8/232/2).
Die Darlegungen des psychiatrischen Gutachters
Dr.
J.___
vermögen folglich nicht zu überzeugen. Es kann somit nicht darauf abgestellt werden. Immerhin hat auch
Dr.
J.___
richtig erkannt, dass bei weiterhin bestehenden Zweifeln ein stationärer Aufenthalt zur Begutachtung zu erfolgen hat (
Urk.
8/232/3).
5.4
Aus dem Gesagten folgt, dass eine stationäre Abklärung
mit konsequenter Verhaltensbeobachtung
für eine korrekte Beurteilung als unerlässlich erscheint. Eine solche fand bis heute nicht statt.
Sie wird nachzuholen sein, zumal
das skiz
zierte Vorgehen
bis heute
weder durch
einen Facharzt als unzumutbar qualifiziert
wurde (vgl. auch
Urk.
8/232/3) noch un
verhältnismässig
ist
.
5.5
Der Beschwerdeführer liess geltend machen, das
Gericht habe auf die ins Auge gefasste Rückweisung an die B
eschwerdegegnerin zu verzichten
und für die stationäre Abklärung ein Gerichtsgutachten in Auftrag zu geben (
Urk.
16 S. 1 ff. mit Hinweis auf BGE 137 V 210 E. 4)
.
Es trifft zwar zu, dass erstinstanzliche Gericht
e
die ihnen
zufallende Kompetenz zur vollen Tatsachenprüfung (
Art.
61 lit. c ATSG) nicht ohne Not durch eine Rückweisung an die Verwaltung delegieren dürfen (BGE 137 V 210 E. 4.4.1.1).
Vorliegend ist indessen zu berücksichtigen, dass die Beschwerdegegnerin auf die gemäss Gutachten der
Z.___
vom
5.
Mai 2014 unerlässliche stationäre Begutach
tung (
Urk.
8/138/16 und 8/138/34) verzichtete, obwohl sie
von der Bestätigung
eine
s
entsprechenden
Abklärungsbedarf
s
durch das Gericht Kenntnis hatte
(
Urk.
8/172/8).
Da bisher
keinerlei Schritte in
diese Richtung unternommen wur
den, ist
eine notwendige Erhebung betreffend eine bisher vollständig ungeklärte Frage vorzunehmen. Unter
diesen Umständen ist auf die Anordnung eines Gerichtsgutachtens zu verzichten und die Sache zur Vornahme der gebotenen Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (BGE
139 V 99 E. 1.1 und
137 V 210 E. 4.4.1.4).
Lediglich der Vollständigkeit halber bleibt anzumerken, dass
der Sachverhalt, welcher dem
von der Rechtsvertreterin des Beschwerdefüh
rers angeführte
n
Urteil des Bundesgerichts 9C_463/2016 vom 2
5.
September 2019 (
Urk.
16 S. 3
und 4
; gemeint wohl: Urteil 9C_463/2019)
zu Grunde lag, mit dem hier zu beurteilenden nicht identisch ist
, da nach dem Gesagten eine einge
hende Abklärung der Sachlage durch die Verwaltung noch nicht stattgefunden hat
, so dass sie sich zu Unrecht darauf berufen hat.
Insoweit
die weiteren Abklärungen eine psychische Erkrankung und demzufolge eine
Arbeitsunfähigkeit ergeben
werden
,
wird diese seitens der Beschwerdegeg
nerin in Nachachtung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung
einem struktu
rierten Beweisverfahren zu unterziehen
sein
(BGE
141 V 281 E. 6
7). Dabei wer
den sowohl die begutachtenden Ärzte als auch die Beschwerdegegnerin die Arbeitsfähigkeit anhand der
normativ vorgegebenen Kriterien zu beurteilen
haben
(BGE
141 V 281 E.
5.2.1).
5.6
Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass die Beschwerde in dem Sinne gut
zuheissen ist, dass die angefochtenen Verfügungen aufzuheben sind und die Sache zur Vornahme der notwendigen Abklärungen
und anschliessend neuer Entscheidung
an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist. Mit
dem heutigen Urteil
wird das Begehren der Beschwerdegegnerin um Erlass vorsorglicher Mass
nahmen (
Urk.
18) gegenstandslos.
Die Beschwerdegegnerin
wird, unter den gege
benen Voraussetzungen,
gegebenenfalls
selbst eine (erneute) Rentensistierung anzuordnen haben.
6.
6.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens-aufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von
Fr.
200.-- bis 1‘000.-- festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr.
1’0
00.-- festzusetzen. Nach stän
diger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen der
beschwerdeführenden
Partei (BGE 137 V 57 E. 2.1 mit Hinweisen). Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der unterliegenden Beschwerdegeg
nerin aufzuerlegen.
6.2
Gemäss
§
34
Abs.
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) hat die obsiegende Partei Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen (
§
34
Abs.
3 GSVGer).
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers hat keine Honorar
note eingereicht. U
nter Berücksichtigung der erwähnten Kriterien
erscheint ein Betrag von
Fr.
2
’
9
00.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als
Entschä
digung
angemessen
. Dieser ist
ihr zuzusprechen
.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtenen Verfügungen vom 19. März 2018 aufgehoben werden und die Sache an die Sozialversicherungsan
stalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolg
ter Abklärung im Sinne der Erwä
gungen, neu verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
1’0
00
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der unentgeltlichen Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Nadja Hirzel, Zürich,
eine Prozessentschädigung von
Fr.
2’900
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Nadja Hirzel
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten
Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
FehrGohl Zschokke