# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f95a25d8-ee66-5b86-b4ea-3a0e21fa05d0
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-01-20
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 20.01.2015 RT140172
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT140172_2015-01-20.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: RT140172-O/U.doc 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin 

Dr. M. Schaffitz und Oberrichterin Dr. D. Scherrer sowie Gerichts-

schreiberin lic. iur. K. Montani Schmidt 

Urteil vom 20. Januar 2015 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Beklagte und Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 
B._____,  

Kläger und Beschwerdegegner 

 

betreffend Rechtsöffnung   
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen  
Verfahren am Bezirksgericht Horgen vom 31. Oktober 2014 (EB140233-F) 

- 2 - 

Erwägungen: 

1.1 Mit Urteil vom 31. Oktober 2014 erteilte die Vorinstanz dem Kläger und Be-

schwerdegegner (fortan Kläger) in der Betreibung Nr. ... des Betreibungsamtes 

Wädenswil (Zahlungsbefehl vom 11. Juli 2014) gestützt auf die rechtskräftige Ver-

fügung des Friedensrichteramtes Wädenswil vom 31. März 2014 definitive 

Rechtsöffnung für Fr. 9'600.– sowie für Fr. 103.30 Betreibungskosten; im Mehrbe-

trag wies sie das Begehren ab. Die Kosten des Verfahrens wurden dem Kläger zu 

1/6 und der Beklagten und Beschwerdegegnerin (fortan Beklagte) zu 5/6 aufer-

legt. Sodann wurde die Beklagte verpflichtet, dem Kläger eine reduzierte Partei-

entschädigung von Fr. 100.– zu bezahlen (Urk. 17 S. 6). Gemäss der vorerwähn-

ten Verfügung des Friedensrichtersamtes Wädenswil hatte die Beklagte das da-

malige Rechtsbegehren des Klägers anerkannt, die Mängel am Sideboard in der 

Wohnung des Klägers innert maximal 2 Monaten zu reparieren, oder bei nicht 

möglicher Ausführung der Reparatur dem Kläger den aktualisierten Wert des 

Sideboards von Fr. 9'600.- zu bezahlen (Urk. 3/4). Die Vorinstanz hiess das defi-

nitive Rechtsöffnungsbegehren über den Betrag von Fr. 9'600.- gut mit der Be-

gründung, das Sideboard sei auch nach Darstellung der Beklagten nicht fristge-

mäss repariert worden, und der Einwand der Beklagten, der Kläger habe ihre Re-

paraturvorschläge abgelehnt und verlange mehr als ursprünglich abgemacht, än-

dere an ihrer Pflicht zur Bezahlung der anerkannten Fr. 9'600.- nichts.  

1.2 Gegen das Urteil vom 31. Oktober 2014 erhob die Beklagte am  

17. November 2014 (Datum Poststempel) fristgerecht Beschwerde mit dem sinn-

gemässen Antrag auf Abweisung des Rechtsöffnungsbegehrens (Urk. 16). 

2. Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offen-

sichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden 

(Art. 320 ZPO). Die Beschwerde führende Partei hat im Einzelnen darzulegen, an 

welchen Mängeln (unrichtige Rechtsanwendung, offensichtlich unrichtige Feststel-

lung des Sachverhalts) der angefochtene Entscheid ihrer Ansicht nach leidet. 

Was nicht beanstandet wird, braucht grundsätzlich nicht geprüft zu werden. Wer-

den keine, unzulässige oder ungenügende Rügen erhoben, stellt dies einen nicht 

behebbaren Mangel dar (vgl. Art. 132 ZPO), d.h. ist nicht eine Nachfrist zur er-

- 3 - 

gänzenden Begründung anzusetzen, sondern ist die Beschwerde abzuweisen 

bzw. ist darauf nicht einzutreten. Sodann sind neue Anträge, neue Tatsachenbe-

hauptungen und neue Beweismittel im Beschwerdeverfahren grundsätzlich aus-

geschlossen (Art. 326 Abs. 1 ZPO).  

3.1 Die Beklagte bringt vor, dass ihre Sachdarstellung von der Vorinstanz 

falsch interpretiert worden sei. Die Reparaturversuche seien gescheitert, da der 

Kläger mit einer Reparatur nicht einverstanden gewesen sei, obwohl dies beim 

Friedensrichter vereinbart worden sei. Der Kläger habe als Grund angegeben, 

dass das gesamte Sideboard zu ersetzen sei. Dies sei aber so beim Friedensrich-

ter nicht vereinbart worden. Ihre Versuche, einen Schreiner zu schicken, seien 

gescheitert. Es sei falsch, wenn die Vorinstanz festhalte, dass sie bestätigt habe, 

die Reparatur nicht ausgeführt zu haben. Da das Sideboard im Besitz des Klägers 

sei, könne sie sich keinen Zutritt verschaffen. Der Kläger sei mit der Art der Repa-

ratur nicht einverstanden gewesen. So sei von ihrer Seite her ein Schreiner auf-

geboten worden, doch sei die Annahme der Reparatur durch den Kläger verwei-

gert worden (Urk. 16). 

3.2 Damit aber wiederholt die Beklagte massgeblich und lediglich das be-

reits vor Vorinstanz Ausgeführte. So hatte sie bereits damals festgehalten, dass 

der Kläger darauf poche, dass das gesamte Sideboard ausgetauscht werde. Dies 

sei nie Thema gewesen (vgl. Urk. 6 S. 1). Ebenso hatte sie bereits vor Vorinstanz 

ausgeführt, dass der Kläger die von ihr vorgeschlagenen Reparaturen immer wie-

der ausgeschlagen habe, weshalb die Reparatur bis heute nicht ausgeführt wor-

den sei (Urk. 6 S. 2). Entsprechend aber ist nicht ersichtlich, was von der Vor-

instanz an ihren Ausführungen nicht richtig verstanden worden sein sollte bzw. 

inwiefern der Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt worden ist (vgl. auch 

die Ausführungen in Urk. 17 S. 3 Erw. 2.1). Ebenso ist damit aber auch gesagt, 

dass die Erwägung der Vorinstanz, die Beklagte habe bestätigt, dass die Repara-

tur nicht vorgenommen worden sei (Urk. 17 S. 4), zutreffend ist.  

Offen bleiben kann, ob die Vorinstanz diese Einwendung der Beklagten, wo-

nach der Kläger die Reparatur vereitelt habe, eingehend hätte prüfen müssen. 

Nach dem Wortlaut von Art. 81 Abs. 1 SchKG hätte die Beklagte ihre Einwendun-

- 4 - 

gen mittels Urkunden sofort beweisen müssen. Dies hat sie nicht getan. So reich-

te sie keinen einzigen Beleg dafür ein, dass ihrerseits Reparaturbemühungen er-

folgt sind bzw. der Kläger die Reparatur vereitelt hat, und beliess es bei blossen 

Behauptungen. Entsprechend ist der Vorinstanz aber zuzustimmen, dass vorlie-

gend allein darauf abzustellen ist, dass die Reparatur innert der in der Verfügung 

des Friedensrichteramtes Wädenswil vom 31. März 2014 festgehaltenen Frist von 

zwei Monaten nicht vorgenommen worden ist, weshalb die Beklagte den in selbi-

ger Verfügung festgesetzten Betrag schuldet (Urk. 17 S. 4).  

3.3 Schliesslich zielen auch die bereits vor Vorinstanz geltend gemachten 

Einwände ins Leere, wonach das Sideboard nur € 3'800.– gekostet habe, wes-

halb sie maximal bis zu diesem Betrag haftbar gemacht werden könne, und ihr 

unerklärlich sei, wie man auf die Summe von Fr. 9'600.– gekommen sei; sie be-

streite, diese vor dem Friedensrichter anerkannt zu haben (Urk. 16 S. 1 f.). Die 

Beklagte ist darauf hinzuweisen, dass im Rechtsöffnungsverfahren nicht geprüft 

wird, ob die Forderung zu Recht besteht oder ob sie begründet ist oder nicht. Der 

Rechtsöffnungsrichter darf die im Rechtsöffnungstitel (vorliegend die Verfügung 

des Friedensrichteramtes Wädenswil vom 31. März 2014) verurkundete Forde-

rung nicht mehr auf ihren Bestand hin überprüfen. Diesbezüglich hätte es der Be-

klagten offen gestanden, ein Rechtsmittel gegen die Verfügung des Friedensrich-

teramtes Wädenswil vom 31. März 2014 zu erheben. Darauf hat sie verzichtet 

und es ist vorliegend nicht mehr zu prüfen, ob der Entscheid des Friedensrichter-

amtes Wädenswil vom 31. März 2014 richtig gewesen ist oder nicht.  

3.4 Damit erweist sich die Beschwerde als offensichtlich unbegründet bzw. 

unzulässig, weshalb auf das Einholen einer Beschwerdeantwort der Gegenpartei 

verzichtet werden kann (Art. 322 Abs. 1 ZPO). Die Beschwerde ist abzuweisen.  

4.1. Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren ist in Anwendung 

von Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG (vgl. ZR 110/2011 Nr. 28) auf 

Fr. 300.– festzusetzen. Die Gerichtskosten sind ausgangsgemäss der Beklagten 

aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

4.2 Dem Kläger ist mangels relevanter Umtriebe im Beschwerdeverfahren 

keine Parteientschädigung zuzusprechen (vgl. Art. 95 Abs. 3 ZPO). 

- 5 - 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.- festgesetzt. 

3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Beklagten aufer-

legt. 

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Kläger unter Beilage eines 

Doppels von Urk. 16, sowie an das Einzelgericht im summarischen Verfah-

ren am Bezirksgericht Horgen, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 9'600.-. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
Zürich, 20. Januar 2015 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 

lic. iur. K. Montani Schmidt 

versandt am: js 

	Urteil vom 20. Januar 2015
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.- festgesetzt.
	3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Beklagten auferlegt.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Kläger unter Beilage eines Doppels von Urk. 16, sowie an das Einzelgericht im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Horgen, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...