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**Case Identifier:** c5641112-0b04-5452-af53-df360d0c58e2
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-03-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 22.03.2021 UV 2020/49
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_UV-2020-49_2021-03-22.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: UV 2020/49

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: UV - Unfallversicherung

Publikationsdatum: 24.08.2021

Entscheiddatum: 22.03.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 22.03.2021
Art. 6 Abs. 1 und Art. 6 Abs. 3 UVG, Art. 28 UVG, Art. 36 Abs. 2 UVG: 
Anwendung des Kürzungstatbestandes von Art. 36 Abs. 2 UVG auch auf 
Sachverhalte gemäss Art. 6 Abs. 3 UVG. Die Kürzung der 
Hinterlassenenrente ist ein Ermessensentscheid. Kürzung einer 
Hinterlassenenrente um 66.66% bei Vorliegen eines schwerwiegenden 
unfallfremden Vorzustandes. Verneinung einer rechtsfehlerhaften 
Handhabung des Ermessens (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 22. März 2021, UV 2020/49).

Entscheid vom 22. März 2021

Besetzung

Versicherungsrichterin Christiane Gallati Schneider (Vorsitz), Versicherungsrichter 

Joachim Huber und Versicherungsrichterin Michaela Machleidt Lehmann; 

Gerichtsschreiberin Katja Meili

Geschäftsnr.

UV 2020/49

Parteien

A.___

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. rer. publ. Michael B. Graf, GN Rechtsanwälte, 

St. Leonhard-Strasse 20, Postfach 728, 9001 St. Gallen,

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gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Fluhmattstrasse 1, Postfach 

4358, 6002 Luzern,

Beschwerdegegnerin,

vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. Sabine Baumann Wey, Vetsch Rechtsanwälte 

AG, Pilatusstrasse 26, 6004 Luzern,

Gegenstand

Hinterlassenenrente (i.S. B.___ sel.)

Sachverhalt

A.  

B.___ (nachfolgend: Versicherter) war seit dem 29. Dezember 1978 bei der C.___ 

AG tätig und bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (nachfolgend: Suva) 

obligatorisch gegen die Folgen von Unfällen versichert. Das Arbeitsverhältnis bestand 

nach der ordentlichen Pensionierung weiter. Am 26. Februar 2014 liess er der Suva 

melden, er sei am 1. Januar 2014 anlässlich eines Aufenthalts im Kantonsspital St. 

Gallen (KSSG) im Krankenzimmer gestürzt (act. G 3.3-3). Der Versicherte war am 26. 

Dezember 2013 ins KSSG eingetreten und blieb dort bis 4. Februar 2014 hospitalisiert. 

Die Ärzte diagnostizierten mit Bericht vom 5. Februar 2014 (Suva-act. II-7) 1. ein 

diffuses Subduralhämatom mit Falxbeteiligung nach Sturzereignis vom 1. Januar 2014 

unter ASS, Plavix und prophylaktisch Liquemin, 2. rezidivierende Synkopen ohne 

Prodromi unklarer Genese, 3. ein Erysipel Unterschenkel links, 4. eine dialysebedürftige 

Niereninsuffizienz, 5. eine hypertensive, valvuläre und koronare Herzkrankheit und 6. 

ein normokardes Vorhofflimmern (ED: 28. Januar 2013). Am 4. Februar 2014 war der 

Versicherte in die Geriatrie des KSSG verlegt worden (act. G 3.3-7), wo er bis zum 3. 

April 2014 hospitalisiert blieb (act. G 3.2-8). Danach wurde er der Rehaklinik E.___ 

zugewiesen (act. G 3.3-41). Die Suva erbrachte für den Sturz vom 1. Januar 2014 die 

gesetzlichen Leistungen (Heilbehandlung und Taggeld; act. G 3.3-25).

A.a. 

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Während des Rehabilitationsaufenthalts in der Rehaklinik E.___ stürzte der 

Versicherte am 14. August 2014 aus dem Rollstuhl (act. G 3.2-2). Beim Kopfanprall 

erlitt er u.a. eine leichte intracranielle Blutung, was die ihn zu dieser Zeit behandelnden 

Ärzte im Spital F.___ dazu bewog, die gegen die Lungenembolien geführte Therapie mit 

oraler Antikoagulation zwecks Vermeidung einer erneuten intracraniellen Blutung 

abzusetzen (act. G 3.2-9).

A.b. 

Am 27. August 2014 kam es in der Rehaklinik E.___ plötzlich zu einer unerwarteten 

Verschlechterung des Allgemeinzustands des Versicherten. Man entschied sich für ein 

palliatives Vorgehen, stoppte die vorherige Medikation, verabreichte Morphin und 

stellte die Peritonealdialyse ein. Am 28. August 2014 verstarb der Versicherte (act. G 

3.2-8).

A.c. 

Mit Verfügung vom 15. Juli 2015 lehnte es die Suva ab, A.___, als Witwe des 

Verstorbenen, eine Hinterlassenenrente auszurichten mit der Begründung, der Tod sei 

nicht auf einen Unfall zurückzuführen (act. G 3.2-21). Daran hielt die Suva mit 

Einspracheentscheid vom 4. Februar 2016 fest (act. G 3.2-26). Die dagegen erhobene 

Beschwerde vom 7. März 2016 (act. G 3.2-34) wurde vom Versicherungsgericht des 

Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 2. Mai 2018 gutgeheissen, der 

Einspracheentscheid vom 4. Februar 2016 wurde aufgehoben und die Sache wurde zur 

Prüfung und Ausrichtung der geschuldeten Leistungen (Hinterlassenenrente) an die 

Suva zurückgewiesen (act. G 3.2-48). Gegen diesen Entscheid führte die Suva 

Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht mit dem 

Antrag auf Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids (act. G 3.2-49). Mit Urteil vom 

20. Mai 2019, 8C_437/2018, wies das Bundesgericht die Beschwerde ab (act. G 

3.2-52).

A.d. 

Am 25. Juni 2019 ersuchte die Suva ihre Abteilung Versicherungsmedizin zur Höhe 

des Kausalitätsanteils des unfallbedingten Faktors am Tod des Versicherten Stellung 

zu nehmen (act. G 3.2-54). Am 10. September 2019 teilte die Suva dem Rechtsvertreter 

von A.___, Rechtsanwalt lic. rer. publ. M. Graf, St. Gallen, mit, dass aufgrund der 

neurologischen Beurteilung von Dr. med. G.___, Facharzt für Neurologie, Abteilung 

Versicherungsmedizin der Suva, vom 13. August 2019 (act. G 3.2-56) von einem 

A.e. 

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B.

Gegen diese Verfügung erhob der Rechtsvertreter von A.___ am 23. Januar 2020 

Einsprache (act. G 3.2-74). Mit Entscheid vom 3. Juni 2020 wies die Suva die 

Einsprache ab (act. G 3.2-77).

C.  

unfallbedingten Anteil von einem Drittel auszugehen sei respektive die 

Leistungskürzung zwei Drittel betragen werde (act. G 3.2-57).

Nachdem der Rechtsvertreter von A.___ mit Schreiben vom 23. September 2019 

zur obgenannten Mitteilung der Suva Stellung genommen und sich auf den Standpunkt 

gestellt hatte, dass für eine Kürzung der Hinterlassenenrente keine Grundlage bestehe 

(act. G 3.2-59), sprach die Suva A.___ mit Verfügung vom 18. Dezember 2019 eine 

Hinterlassenenrente ab 1. September 2014 mit einer Kürzung um 66.66% zu (act. G 

3.2-71).

A.f. 

Gegen diesen Entscheid erhob Rechtsanwalt Graf für A.___ (nachfolgend: 

Beschwerdeführerin) mit Eingabe vom 3. Juli 2020 Beschwerde mit folgenden 

Anträgen: 1. Der Einspracheentscheid der Suva (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) 

vom 3. Juni 2020 sei aufzuheben und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, der 

Beschwerdeführerin ab 1. September 2014 eine (ungekürzte) Hinterlassenenrente von 

Fr. 4'000.--auszurichten. 2. Die Beschwerdegegnerin sei eventualiter zu verpflichten, 

der Beschwerdeführerin ab 1. September 2014 eine Hinterlassenenrente von Fr. 

2'000.-- pro Monat auszurichten. 3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten 

der Beschwerdegegnerin (act. G 1).

C.a. 

In der Beschwerdeantwort vom 4. September 2020 beantragte die 

Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. S. Baumann Wey, 

Luzern, die Abweisung der Beschwerde (act. G 3).

C.b. 

Mit Schreiben vom 11. September 2020 verzichtete der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin auf eine Replik (act. G 5).

C.c. 

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Erwägungen

1.

Am 1. Januar 2017 sind die revidierten Bestimmungen des Bundesgesetzes über die 

Unfallversicherung (UVG; SR 832.20) und der Verordnung über die Unfallversicherung 

(UVV; SR 832.202) in Kraft getreten. Gemäss den Übergangsbestimmungen werden 

Versicherungsleistungen für Unfälle, die sich vor Inkrafttreten der Änderung ereignet 

haben, und für Berufskrankheiten, die vor diesem Zeitpunkt ausgebrochen sind, nach 

bisherigem Recht gewährt. Vorliegend steht ein Unfall aus dem Jahr 2014 zur 

Diskussion. Es finden daher die bis 31. Dezember 2016 gültigen Bestimmungen 

Anwendung.

2.

Anfechtungsgegenstand der vorliegenden Beschwerde bildet der Einspracheentscheid 

vom 3. Juni 2020 (act. G 3.2-77), worin die Beschwerdegegnerin gestützt auf Art. 36 

Abs. 2 UVG die Hinterlassenenrente der Beschwerdeführerin um 66.66% gekürzt hat. 

Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin hiermit rechtens vorging. 

Gemäss der vorgenannten Gesetzesbestimmung werden u.a. die Hinterlassenenrenten 

angemessen gekürzt, wenn die Gesundheitsschädigung oder der Tod nur teilweise die 

Folge eines Unfalles ist. Gesundheitsschädigungen vor dem Unfall, die zu keiner 

Verminderung der Erwerbsfähigkeit geführt haben, werden dabei nicht berücksichtigt.

3.  

Auf die Begründungen in den einzelnen Rechtsschriften sowie die weiteren 

Ausführungen in den medizinischen Akten wird, soweit entscheidnotwendig, in den 

nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

C.d. 

Die Anwendung von Art. 36 Abs. 2 UVG bedingt zunächst überhaupt einen 

Anspruch der Beschwerdeführerin gegenüber der Beschwerdegegnerin auf eine 

Hinterlassenenrente. Der Anspruch auf Leistungen der obligatorischen 

Unfallversicherung und damit auch auf eine Hinterlassenenrente setzt grundsätzlich 

das Vorliegen eines Berufsunfalls, Nichtberufsunfalls oder einer Berufskrankheit voraus 

(Art. 6 Abs. 1 UVG). Der Unfallversicherer hat ausserdem bei Vorliegen eines Unfalls 

gemäss Art. 4 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) für einen Gesundheitsschaden nur 

insoweit Leistungen zu erbringen, als dieser in einem natürlichen und adäquaten 

3.1. 

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Kausalzusammenhang zum versicherten Ereignis steht (BGE 129 V 181 E. 3.1 f. mit 

Hinweisen; siehe dazu André Nabold, N 48 ff. zu Art. 6, in: Marc Hürzeler/Ueli Kieser 

[Hrsg.], Bundesgesetz über die Unfallversicherung, Kommentar zum schweizerischen 

Sozialversicherungsrecht, 2018 [nachfolgend zitiert: KOSS UVG]; Irene Hofer, N 63 ff. 

zu Art. 6, in: Ghislaine Frésard-Fellay/Barbara Klett/Susanne Leuzinger/Kurt Pärli 

[Hrsg.], Unfallversicherungsgesetz, Basler Kommentar, 2019 [nachfolgend zitiert: BSK 

UVG]; Alexandra Rumo-Jungo/André Pierre Holzer, Bundesgesetz über die 

Unfallversicherung, in: Erwin Murer/Hans-Ulrich Stauffer [Hrsg.], Rechtsprechung des 

Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, 4. Aufl. 2012, S. 53 ff.). Nicht 

erforderlich ist, dass der Unfall die alleinige oder die unmittelbare Ursache der 

gesundheitlichen Schädigung ist; es genügt, dass das Unfallereignis zusammen mit 

anderen Bedingungen zu dieser Folge geführt hat, der Unfall mit anderen Worten als 

Teilursache nicht weggedacht werden kann, ohne dass auch die eingetretene Folge 

entfiele (vgl. BGE 119 V 337 f. E. 1 mit Hinweisen). Stirbt eine versicherte Person an 

den Folgen eines versicherten Unfalls, so hat - unter anderem - der überlebende 

Ehegatte grundsätzlich Anspruch auf eine Hinterlassenenrente (Art. 28 f. UVG).

Streitgegenstand des Entscheids des Versicherungsgerichts des Kantons St. 

Gallen vom 2. Mai 2018 (UV 2016/27; act. G 3.2-48) sowie des Urteils des 

Bundesgerichts vom 20. Mai 2019 (8C_437/2018; act. G 3.2-52) war die Prüfung, ob 

der zweite anerkannte Unfall, der Sturz aus dem Rollstuhl vom 14. August 2014, als 

natürlich kausale (Teil)Ursache für den am 28. August 2014 eingetretenen Tod des 

Versicherten zu qualifizieren ist. Der Entscheid des Versicherungsgerichts sowie das 

Bundesgerichtsurteil bilden demnach die Vorentscheide für den im vorliegenden 

Beschwerdeverfahren zu treffenden Entscheid. Darin beurteilte Rechtsfragen sind in 

materielle Rechtskraft erwachsen. Ihnen kommt Massgeblichkeit in jeder späteren 

Auseinandersetzung zwischen den gleichen Parteien zu. Sie sind inhaltlich 

unbestreitbar und unabänderlich. Das rechtskräftig Entschiedene hat Bindungswirkung 

und stellt eine res iudicata dar (René Rhinow/Heinrich Koller/Christian Kiss/Daniela 

Thurnherr/Denise Brühl-Moser, Öffentliches Prozessrecht, 3. Aufl. 2014, § 14 Rz. 955; 

vgl. auch Ulrich Häfelin/Georg Müller/Felix Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 7. 

Aufl. 2016, § 15 Rz. 1093; Alfred Kölz/Isabelle Häner/Martin Bertschi, 

Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl 2013, S. 230 

Rz. 665; Urteil des Bundesgerichts vom 25. Februar 2013, 4A_496/2012, E. 3.1).

3.2. 

Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin weist richtig darauf hin, dass 

grundsätzlich das Dispositiv Rechtskraftwirkung entwickelt. Seine Feststellung, die 

rechtliche Urteilsbegründung sei nicht ausdrücklich anfechtbar und habe somit keine 

3.3. 

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4.

In den Erwägungen 3.2 und 3.3 des Entscheids vom 2. Mai 2018 (act. 3.2-48) stellte 

das Versicherungsgericht fest, dass die Beschwerdegegnerin gestützt auf Art. 6 Abs. 1 

UVG grundsätzlich leistungspflichtig sei und auch gestützt auf Art. 6 Abs. 3 UVG eine 

Hinterlassenenrente zu erbringen hätte (vgl. dazu auch nachfolgende Erwägung 5). Im 

Dispositiv Ziff. 1 wies es sodann die Sache zur Prüfung und Ausrichtung der 

geschuldeten Leistungen (Hinterlassenenrente) an die Beschwerdegegnerin zurück. Der 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hält zwar zutreffend fest, im Dispositiv werde 

nicht erwähnt, dass die Hinterlassenenrente zu kürzen sei. Entgegen seiner 

Feststellung wurde jedoch im Dispositiv Ziff. 1 - wie gerade gesagt - entschieden, dass 

die Sache zur Prüfung und Ausrichtung der geschuldeten Leistungen 

(Hinterlassenenrente) an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen sei. Weil die 

Vorinstanz im Verwaltungsverfahren einen Leistungsanspruch bzw. eine 

Leistungspflicht verneint hatte, hatte sie über die Leistungshöhe selbstredend noch gar 

nicht befinden müssen. Die Bejahung eines Leistungsanspruchs bedeutet nicht in 

jedem Fall ein Anspruch auf uneingeschränkte Versicherungsleistungen. Ob ein 

Leistungsanspruch an sich besteht und welche Höhe dieser gegebenenfalls hat, sind 

zwei voneinander zu unterscheidende Rechtsfragen. Weil das Versicherungsgericht 

nun mit dem Entscheid vom 2. Mai 2018 einen Leistungsanspruch der 

Beschwerdeführerin auf eine Hinterlassenenrente grundsätzlich bejahte, wurde die 

Beschwerdegegnerin verpflichtet, über die geschuldeten Leistungen zu entscheiden. 

Bedeutung, sofern im Dispositiv nicht auf die Erwägungen verwiesen werde, stimmt 

jedoch nicht in dieser Einschränkung. Auch wenn das Dispositiv, insbesondere eines 

Rückweisungsentscheids, keinen ausdrücklichen Verweis auf die Erwägungen enthält, 

ist das Versicherungsgericht - entgegen der vereinzelten Rechtsprechung des 

Bundesgerichts betreffend Unverbindlichkeit der Erwägungen bei Fehlen des 

Hinweises "im Sinn der Erwägungen" im Dispositiv (Urteil des Bundesgerichts vom 30. 

Oktober 2009, 9C_703/2009, E. 2.2 und E. 2.3; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 

vom 10. November 2010, 8C_359/2010, E. 5.2) - an die Begründung in den 

Erwägungen des Rückweisungsentscheids gebunden. Denn wie jede Rechtshandlung 

sind auch Dispositive auszulegen. Zur Auslegung des Dispositivs ist die Begründung 

zwangsläufig heranzuziehen (BGE 131 II 17 E. 2.3). In Bezug auf den konkreten Fall ist 

sodann zu bemerken, dass zwar im Entscheiddispositiv des Versicherungsgerichts 

vom 2. Mai 2018 (act. G 3.2-48) im Zusammenhang mit der Gutheissung der 

Beschwerde und der Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids der Hinweis 

"gemäss den vorstehenden Erwägungen" fehlt, dieser jedoch in der Schlusserwägung 

4.1 ausdrücklich angeführt wurde.

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Diese Prüfung hat selbstverständlich in Anwendung der rechtsfragespezifischen 

Gesetzesbestimmungen zu erfolgen.

5.  

Gemäss Art. 6 Abs. 3 UVG erbringt die Versicherung ihre Leistungen für 

Schädigungen, die dem Verunfallten bei der Heilbehandlung von Unfallfolgen zugefügt 

werden (Art. 10 UVG).

5.1. 

Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin stellt in der Beschwerde vom 3. Juli 

2020, wie bereits erwähnt, richtig fest, dass das Versicherungsgericht im Vorentscheid 

vom 2. Mai 2018 (act. G 3.2-48, Erwägung 3.3) (auch) die grundsätzliche 

Leistungspflicht gestützt auf Art. 6 Abs. 3 UVG bejaht hat. Die Bejahung erfolgte jedoch 

nicht "sogar ausdrücklich" (vgl. act. G 1, IV/Ziff. 11), sondern nur im Sinne einer 

"selbst-wenn"-Argumentation, d.h. in der Annahme, dass die Adäquanz zu verneinen 

wäre, weil die Lungenembolie sowie der Tod des Versicherten auch wesentlich durch 

den krankhaften Vorzustand begünstigt worden seien und es nicht der allgemeinen 

Erfahrung entspreche, dass die unfallkausalen Beeinträchtigungen die vorliegende 

Kausalkette ausgelöst hätten. Ginge man von diesem Sachverhalt aus, habe eine 

Versicherung gemäss Art. 6 Abs. 3 UVG Leistungen für Schädigungen zu erbringen, die 

einem Verunfallten bei der Heilbehandlung von Unfallfolgen zugefügt worden seien. Ein 

adäquater Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und der bei der unfallbedingten 

Heilbehandlung aufgetretenen Komplikation sei nicht erforderlich (vgl. Rumo-Jungo/

Holzer, a.a.O., S. 85; KOSS UVG-Nabold, N 85 zu Art. 6). Die orale Antikoagulation sei 

wegen der Folgen des Sturzereignisses vom 14. August 2014 (intracranielle Blutung) 

anlässlich der Heilbehandlung gestoppt worden. Unter anderem aufgrund dessen sei 

es während der Heilbehandlung überwiegend wahrscheinlich zur Lungenembolie bzw. 

kurze Zeit später zum Tod des Versicherten gekommen (vgl. dazu auch nachfolgende 

Erwägung 5.3). Art. 6 Abs. 3 UVG komme daher zur Anwendung, selbst wenn letztlich 

der Tod auch wesentlich auf krankhafte Vorzustände zurückzuführen sei (BGE 118 V 

286). Die Beschwerdegegnerin hätte damit auch gestützt auf Art. 6 Abs. 3 UVG eine 

Hinterlassenenrente zu erbringen.

5.2. 

Die Frage, ob im vorliegenden Fall ein Anspruch auf eine Hinterlassenenrente in 

Anwendung von Art. 6 Abs. 1 oder in Anwendung von Art. 6 Art. 3 UVG zu bejahen ist, 

kann jedoch offengelassen werden. Im Zusammenhang mit Art. 6 Abs. 1 UVG hielt das 

Versicherungsgericht im Vorentscheid vom 2. Mai 2018 (act. G 3.2, Erwägung 3.2) 

hinsichtlich natürlicher Unfallkausalität fest, es sei erstellt, dass wegen des 

Unfallereignisses vom 14. August 2014 und der Folgen daraus (intracranielle Blutung) 

5.3. 

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die indizierte Medikation (orale Antikoagulation) sistiert worden sei. Gemäss den 

Arztberichten von Prof. Dr. med. H.___, Facharzt für Neurologie FMH, Zug, und Dr. 

med. I.___, Fachärztin für Neurologie FMH, Suva Versicherungsmedizin, habe am 

wahrscheinlichsten unter anderem diese Sistierung zu einer Lungenembolie geführt 

(dafür würden das akute Auftreten und die gestauten Halsvenen sprechen), welche 

letztlich das palliative Vorgehen und den Tod zur Folge gehabt hätten. Damit sei das 

Sturzereignis vom 14. August 2014 überwiegend wahrscheinlich zumindest mittelbar 

teilursächlich für den am 28. August 2014 eingetretenen Tod des Versicherten 

gewesen. Ein Unterschied gegenüber der im Zusammenhang mit Art. 6 Abs. 3 UVG 

angeführten Kausalitätsargumentation (vgl. vorstehende Erwägung 5.2) ist damit nicht 

zu erkennen.

Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hält in der Beschwerde vom 3. Juli 

2020 auch unzutreffend fest, dass für Schädigungen aufgrund einer unfallbedingten 

Heilbehandlung eine uneingeschränkte Leistungspflicht des Unfallversicherers bestehe 

und die Erbringung von Leistungen gestützt auf Art. 6 Abs. 3 UVG ohne Anwendung 

von Art. 36 Abs. 2 UVG erfolge.

5.4. 

Art. 6 Abs. 3 UVG gewährleistet, dass bei Schädigungen im Zusammenhang mit 

einer unfallbedingten Heilbehandlung, die nie direkte, sondern immer mittelbare 

Unfallfolge ist (vgl. BSK UVG-Nabold, N 110 zu Art. 6), eine Leistungspflicht des 

Unfallversicherers besteht. In diesem Sinne hielt das Versicherungsgericht in seinem 

Entscheid vom 2. Mai 2018 zu Art. 6 Abs. 3 UVG auch fest, dass diese Bestimmung 

selbst dann zur Anwendung komme, wenn letztlich der Tod auch wesentlich auf 

krankhafte Vorzustände zurückzuführen sei (act. G 3.2-48, Erwägung 3.3; vgl. dazu 

auch BGE 118 V 286).

5.4.1. 

Es besteht jedoch kein Grund, den Kürzungstatbestand von Art. 36 Abs. 2 UVG 

nicht auch in Bezug auf Sachverhalte gemäss Art. 6 Abs. 3 UVG anzuwenden. Soweit 

das UVG nichts anderes bestimmt, werden die Versicherungsleistungen bei 

Berufsunfällen, Nichtberufsunfällen und Berufskrankheiten gewährt (Art. 6 Abs. 1 UVG). 

Eine Schädigung gemäss Art. 6 Abs. 3 UVG, die dem Verunfallten bei der 

Heilbehandlung von Unfallfolgen zugefügt wird, ist neben dem in der 

Unfallversicherung zentralen Ereignis des Unfalls gemäss Art. 4 ATSG, ein besonderes 

vom UVG bestimmtes versichertes Ereignis. Weitere solche versicherten Ereignisse 

sind die unfallähnlichen Körperschädigungen (vgl. Art. 6 Abs. 2 UVG). Der Unfallbegriff 

in Art. 36 Abs. 2 UVG ist im Sinne des gemäss UVG versicherten Ereignisses zu 

verstehen (vgl. KOSS UVG-Hardy Landolt, N 9 zu Art. 36 "das gemäss UVG versicherte 

5.4.2. 

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6.  

Ereignis"). So ist Art. 36 Abs. 2 UVG beispielsweise auch bei Berufskrankheiten 

anwendbar (BSK UVG-Doris Vollenweider/Andreas Brunner, N 29 zu Art. 36; Rumo-

Jungo/Holzer, a.a.O., S. 192; Urteil des Bundesgerichts vom 29. Juli 2010, 

8C_474/2010).

Art. 36 UVG geht von der Annahme aus, dass nicht bloss ein Unfall, sondern 

zusammen mit ihm auch andere (unfallfremde) Faktoren eine bestimmte 

Gesundheitsschädigung bewirken können. Die Regelung von Art. 36 Abs. 2 UVG nimmt 

den Grundsatz auf, dass die Unfallversicherung nur für die Folgen von Unfällen 

aufzukommen hat. Entsprechend diesem Kausalitätsprinzip sieht Art. 36 Abs. 2 Satz 1 

UVG u.a. bei Hinterlassenenrenten eine Leistungskürzung bei Einwirkung unfallfremder 

Faktoren vor bzw. wenn das gemäss UVG versicherte Ereignis lediglich eine Teil- bzw. 

Mitursache für die Gesundheitsschädigung oder den Tod darstellt (vgl. KOSS UVG-

Landolt, N 9 zu Art. 36). Ob der Unfall vom 14. August 2014 überwiegend 

wahrscheinlich zumindest mittelbar teilursächlich für den am 28. August 2014 

eingetretenen Tod des Versicherten war, beurteilte das Versicherungsgericht, wie 

bereits erwähnt, in seinem Entscheid vom 2. Mai 2018 (vgl. insbesondere Erwägung 

3.2) und bejahte dies (act. G 3.2-48; vgl. vorangehende Erwägung 5.3). Auch das 

Bundesgericht betrachtete die mittelbare Teilursächlichkeit des Unfalls für den Tod mit 

dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als erstellt und stellte fest, 

dass der vorinstanzliche Entscheid rechtens sei (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 20. 

Mai 2019, Erwägung 4.6; act. G 3.2-52). In seinem Entscheid vom 2. Mai 2018 (act. G 

3.2-48, Erwägung 3.4) hielt das Versicherungsgericht fest, damit werde die 

Beschwerdegegnerin über eine allfällige Kürzung der Witwenrente im Sinne von Art. 36 

Abs. 2 zu befinden haben. Dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin ist jedoch 

darin zuzustimmen, dass, insbesondere mit der Formulierung "allfällige Kürzung", die 

Vornahme einer solchen nicht bereits angeordnet wurde. Vielmehr wurde die 

Beschwerdegegnerin verhalten zu prüfen, ob eine Kürzung vorzunehmen sei (act. G 1, 

IV/Ziff. 11; vgl. auch vorangehende Erwägung 4).

6.1. 

Gemäss Art. 36 Abs. 2 UVG ist bei einer hinreichend nachgewiesenen Teil- bzw. 

Mitverursachung eine "angemessene" Kürzung vorzunehmen. Beim Zusammentreffen 

verschiedener Schadensursachen richtet sich gemäss Art. 47 UVV das Mass der 

Kürzung von Renten und Integritätsentschädigungen beim Vorliegen unfallfremder 

Ursachen nach deren Bedeutung für die Gesundheitsschädigung oder den Tod, wobei 

den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen der berechtigten Person ebenfalls 

Rechnung getragen werden kann. Primär ist dabei zu berücksichtigen, inwieweit die 

6.2. 

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unfallfremden Ursachen aus medizinischer Sicht für die eingetretene 

Gesundheitsschädigung oder den Tod ins Gewicht fallen. Diese Beurteilung bedingt 

eine fachärztliche Einschätzung. Zu beachten ist allerdings, dass keine streng 

proportionale, sondern eben eine angemessene Kürzung vorzunehmen ist (BSK UVG-

Vollenweider/Brunner, N 34 f. zu Art. 36).

Die Beschwerdegegnerin kürzte die Hinterlassenenrente der Beschwerdeführerin 

um zwei Drittel. Sie sah mithin den Unfall vom 14. August 2014 nur zu einem Drittel für 

den Tod des Versicherten verantwortlich. Dabei stützte sie sich auf die neurologische 

Beurteilung von Dr. G.___ vom 13. August 2019 (act. G 3.2-56). Der Rechtsvertreter der 

Beschwerdegegnerin stellt sich demgegenüber in der Beschwerde vom 3. Juli 2020 auf 

den Standpunkt, die Beschwerdegegnerin habe den Beweis nicht erbracht, dass 

unfallfremde Zustände überwiegend wahrscheinlich ursächlich für den Tod des 

Versicherten gewesen seien. Entsprechend dürfe die Hinterlassenenrente nicht gekürzt 

werden. Jedenfalls erscheine eine Kürzung von zwei Dritteln zum Vornherein nicht 

angemessen (act. G 1, IV./Ziff. 17). In seiner Begründung stellt er zwar richtig fest, dass 

das Bundesgericht die Lungenembolie als die wahrscheinlichste Todesursache ansehe. 

Ebenfalls zutreffend ist, dass das Bundesgericht die Lungenembolie wiederum der 

unfallbedingt abgesetzten oralen Koagulation zuschreibt. Nicht ursächlich sei für das 

Bundesgericht die Beendigung der Dialyse und damit die eigentliche Krankheit 

gewesen. Die Schlussfolgerung des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin, das 

Bundesgericht habe demnach eine Krankheit als Teilursache für den Tod nicht als 

überwiegend wahrscheinlich betrachtet (vgl. zu allem Erwägung 4.6 des 

Bundesgerichtsurteils vom 20. Mai 2019 (act. G 3.2-52), trifft sodann zwar im 

Grundsatz ebenfalls zu, doch schliesst diese Schlussfolgerung eine Kürzung der 

Hinterlassenenrente nicht aus.

6.3. 

So ist zu beachten, dass es bei der Kürzung der Hinterlassenenrente nicht um die 

Frage der konkreten Todesursache des Verstorbenen geht, sondern um das 

Zusammenspiel von krankheits- und unfallbedingten Umständen, welche letztlich zum 

Tod geführt haben. Dass krankheitsbedingte Umstände keinen Ursachenanteil am Tod 

des Versicherten gehabt hätten, kann im vorliegenden Fall definitiv nicht gesagt 

werden. So wird offensichtlich weder im Entscheid des Versicherungsgerichts noch im 

Urteil des Bundesgerichts von einer ausschliesslichen Ursächlichkeit des Unfalls vom 

14. August 2014 ausgegangen. Das Versicherungsgericht hielt in Erwägung 3.4 seines 

Entscheids fest, dass insbesondere die vielen krankhaften Vorzustände - rezidivierende 

Synkopen ohne Prodromi unklarer Genese; eine dialysebedürftige Niereninsuffizienz; 

eine hypertensive, valvuläre und koronare Herzkrankheit und ein normokardes 

6.4. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/14

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Vorhofflimmern (vgl. Sachverhalt lit. A.b in act. G 3.2-48; zum umfassenden 

krankheitsbedingten Vorzustand vgl. auch die Beurteilung von Dr. G.___ vom 13. 

August 2019 [act. G 3.2-56-7]) - dazu geführt hätten, dass das Absetzen der indizierten 

Medikation wegen des Unfalls vom 14. August 2014 die Lungenembolie als 

wahrscheinlichste Todesursache und den Tod des Versicherten hätten bewirken 

können. In diesem Sinne sei das Ableben des Versicherten nur teilweise auf ein 

versichertes Risiko zurückzuführen. Laut neurologischer Beurteilung von Dr. I.___ vom 

29. August 2014 (act. G 3.3-67) war der Versicherte nicht wegen des Unfalls oral 

antikoaguliert, sondern wegen seiner 2013 implantierten Aortenklappenprothese (vgl. 

act. G 3.3-56-9 f., G 3.3-56-13 ff.) und offenbar auch wegen des Vorhofflimmerns (vgl. 

act. G 3.3-41-2). Dr. I.___ führt aus, dass eine orale Antikoagulation auch bei optimaler 

ärztlicher Führung mit entsprechenden regelmässigen Laborkontrollen mit einem 

erhöhten Risiko für spontane Blutungen, insbesondere auch für spontane 

intracerebrale Blutungen, beispielsweise auch ein Subduralhämatom, verbunden sei 

(act. G 3.3-67). Übereinstimmend hält auch Dr. G.___ in seiner neurologischen 

Beurteilung vom 13. August 2019 (act. G 3.2-56) in Bezug auf den vorliegenden Fall 

fest, dass die notwendig gewordene Therapieentscheidung infolge des Sturzes vom 

14. August 2014, nämlich das Sistieren der oralen Antikoagulation, eine entscheidende 

Rolle für den Tod des Versicherten am 28. August 2014 gespielt habe. Dr. I.___ hält im 

Weiteren fest, dass die Diagnoseauflistung im Schreiben der Klinik E.___, datiert vom 

25. Juli 2014 (act. G 3.3-63), den Einfluss schwerwiegender Krankheiten und der 

stattgehabten subduralen Hämatome auf die aktuellen Einschränkungen bzw. die 

aktuelle Behandlungsbedürftigkeit zum Ausdruck bringe. Das heisse, dass die 

vorbestehenden Erkrankungen zweifelsohne einen hohen Beitrag am aktuellen Zustand 

hätten. Schliesslich spricht Dr. I.___ von einer Gesamtkonstellation und einer 

gegenseitigen Beeinflussung der krankheitsbedingten und unfallbedingten Faktoren 

(act. G 3.3-67). Vor dem Hintergrund ihrer überzeugenden und schlüssigen 

Ausführungen und denjenigen von Dr. G.___ kann eine Teilursächlichkeit der 

Krankheiten des Versicherten an seinem Tod nicht ausgeschlossen werden. Vielmehr 

liegt, wie von Dr. I.___ formuliert, eine Gesamtkonstellation von Ursachenanteilen vor. 

Wäre der Versicherte insbesondere nicht herzkrank gewesen, wäre er nicht 

antikoaguliert worden, hätte infolge des Unfalls die Antikoagulation nicht sistiert 

werden müssen und hätte er schliesslich infolge dieser Sistierung keine Lungenembolie 

erlitten. Die Kausalkette beinhaltet somit unfallbedingte-, aber auch krankheitsbedingte 

Faktoren, womit von einer gemeinsamen Verursachung des Unfalls mit den 

vorbestehenden Krankheiten auszugehen ist.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/14

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 6.5. 

Hinsichtlich des Kausalitätsanteils des unfallbedingten Faktors am Tod hält Dr. 

G.___ in seiner Beurteilung vom 13. August 2019 (act. G 3.2-56-8) fest, dass in dieser 

komplexen Situation mit Berücksichtigung eines teilkausalen Zusammenhangs 

zwischen dem Tod des Versicherten und dem Sturz vom 14. August 2014 sowie des 

bereits vorbestehend erheblich beeinträchtigten Gesundheitszustands des Versicherten 

der Kausalitätsanteil des unfallbedingten Faktors nur medizinisch-theoretisch geschätzt 

werden könne. Bereits Prof. H.___ sei zum Schluss gekommen, dass eine prozentuale 

Verteilung der Ursache am Tod des Versicherten weder retrospektiv noch anlässlich 

seiner Beurteilung vom 19. Juli 2016 (vgl. act. G 3.2-43) habe gemacht werden können. 

In Anbetracht des zweifellos schwerwiegenden unfallfremden Vorzustandes des 

Versicherten sei der grössere Anteil den unfallfremden Faktoren zuzumessen. 

Pragmatisch werde eine Aufteilung ein Drittel unfallbedingt und zwei Drittel unfallfremd 

für angemessen erachtet.

6.5.1. 

Die Kürzung der Hinterlassenenrente ist ein Ermessensentscheid, bei der sich die 

Verwaltung, wie bereits erwähnt, auf eine fachärztliche Beurteilung abstützt (vgl. 

Erwägung 6.2). Dies ergibt sich bereits aus dem Wortlaut von Art. 36 UVG, der eine 

angemessene Kürzung vorschreibt. Bei der Überprüfung des Ermessensentscheids 

geht es um die Frage, ob der Entscheid, den die Behörde nach dem ihr zustehenden 

Ermessen im Einklang mit den allgemeinen Rechtsprinzipien in einem konkreten Fall 

getroffen hat, nicht zweckmässigerweise anders hätte ausfallen sollen. Das 

Sozialversicherungsgericht darf sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle 

desjenigen der Verwaltung bzw. der fachärztlichen Beurteilung setzen; es muss sich 

auf Gegebenheiten abstützen können, welche seine abweichende Ermessensausübung 

als naheliegender erscheinen lassen (vgl. BGE 126 V 81 E. 6 mit Hinweis).

6.5.2. 

Angesichts des in Erwägung 6.4 dargelegten medizinischen Sachverhalts 

erscheint die von Dr. G.___ festgelegte prozentuale Höhe des unfall- sowie 

krankheitsbedingten Ursachenanteils im Rahmen von 33.33 bzw. 66.66% einleuchtend, 

sachgerecht und angemessen. Anhaltspunkte für eine Unrichtigkeit seiner 

Einschätzung bzw. eine rechtsfehlerhafte Handhabung des Ermessens sind nicht 

ersichtlich und es besteht für das Gericht kein Anlass, in den Ermessensspielraum des 

Facharztes einzugreifen. Die von der Beschwerdegegnerin basierend auf der 

Beurteilung von Dr. G.___ vorgenommene 66.66%ige Kürzung der Hinterlassenenrente 

der Beschwerdeführerin ist mithin nicht zu beanstanden. Die nicht weiter begründete 

Feststellung des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin in der Beschwerde vom 3. 

6.5.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

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7.  

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Gerichtskosten sind keine zu 

erheben (Art. 61 lit. a ATSG). Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführerin keinen 

Anspruch auf eine Parteientschädigung.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

Juli 2020 (act. G 1, IV./Ziff. 17), eine angemessene Lösung könnte in diesem 

bestrittenen Fall nur darin bestehen, die Kürzung auf 50% festzusetzen, vermag an 

dieser Beurteilung nichts zu ändern.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 22.03.2021
	Art. 6 Abs. 1 und Art. 6 Abs. 3 UVG, Art. 28 UVG, Art. 36 Abs. 2 UVG: Anwendung des Kürzungstatbestandes von Art. 36 Abs. 2 UVG auch auf Sachverhalte gemäss Art. 6 Abs. 3 UVG. Die Kürzung der Hinterlassenenrente ist ein Ermessensentscheid. Kürzung einer Hinterlassenenrente um 66.66% bei Vorliegen eines schwerwiegenden unfallfremden Vorzustandes. Verneinung einer rechtsfehlerhaften Handhabung des Ermessens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. März 2021, UV 2020/49).

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