# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b9355d8c-b893-5672-9cfd-32fee7bfed07
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-10-17
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung; gestützt auf das beweiskräftige polydisziplinäre Gutachten ist keine relevante Verschlechterung des Gesundheitszustands ausgewiesen; Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2017.00408
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2017.00408.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.00408
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiber Brühwiler
Urteil
vom
17. Oktober 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Michael Grimmer
Peyer Partner Rechtsanwälte
Löwenstrasse 17, Postfach, 8021 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1963,
Mutter zweier 1998 und 2000 geborener Töchter, erlitt am 25. Juli 2001 als Zimmermädchen am A
rbeitsplatz einen Unfall (Urk. 10
/5/110) und meldete sich am 9. Juli 2003 unter Hinweis auf Unfallbe
schwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezu
g (Umschulung, Rente) an (Urk. 10
/1 Ziff. 1.3, Ziff. 3.1, Ziff. 7).
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach der Versi
cherten mit Verfügungen vom 22. November 2004 eine halbe Rente samt Kinder
ren
ten ab 1. August 2002 zu (Urk. 10
/24-25).
Die im März 2005 (vgl. Urk. 10
/38) und im Juni 2010 (vgl. Urk
. 10
/54) durchge
führten Rentenrevisionen ergaben jeweils einen unveränderten Invaliditätsgrad (Mitt
eilungen vom 4. Mai 2005, Urk. 10
/4
4, und vom 5. April 2011, Urk. 10
/61).
1.
2
Nach Eingang eines am 12. Februar 2013 ausgefüll
ten Revisionsfragebogens (Urk. 10
/67) holte die IV-Stelle unter anderem ein
bidisziplinäres
Gutachten ein,
das am 23. November 2013 (Urk. 10
/
78) und 17. Februar 2014 (Urk. 10
/83) er
stattet wurde.
Mit
Verfügung vom 12. September 2014
stellte die IV-Stelle
die bisher ausgerichtete Rente auf Ende des der Zustell
ung folgenden Monats ein (Urk. 10/105).
Eine am 13. Oktober 2014 erhobene Beschwerde wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 6. Januar 2016
rechtskräftig
ab (Prozess-Nr. IV.2014.01067, Urk. 10/135).
1.
3
Am 28. November 2014 meldete sich die Versicherte erneut
bei der Invalidenver
sicherung
zum Leistungsbezug an (Urk. 10/110). Die
IV-Stelle tätigte medizini
sche und e
rwerbliche Erhebungen
und holte bei
m
A.___
ein polydisziplinäres Gutachten ein, das am 8. August 2016 erstattet wurde (Urk. 10/158/1-34). Mit
Vorbescheid vom 29. August 2016
stellte sie
in Aussicht, das Leistungsgesuch abzuweisen (Urk. 10/162). Nachdem die Versicherte hiergegen am 29 Oktober 2016 Einwände erhoben hatte (Urk. 10/172), bestätigte die IV-Stelle mit Verfügung vom 7. März 2017, dass kein Anspruch auf IV-Leistungen bestehe (Urk. 10/187 = Urk. 2).
2.
2.1
Die Versicherte erhob am 6. April 2017 Beschwerde gegen die Verfügung vom 7. März 2017 (Urk. 2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es seien ihr die
gesetzlichen Leistungen zu erbringen und insbesondere eine Invalidenrente zu
zusprechen (Urk. 1 S. 2).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 21. Juni 2017 (Urk. 9) die Abweisung der Beschwerde. Mit Gerichtsverfügung vom 23. Juni 2017 wurde an
tragsgemäss (vgl. Urk. 1 S. 2) die unentgeltliche Prozessführung und Rechtsver
tretung bewilligt (Urk. 11).
2.2
Mit Replik vom 30. Oktober 2017 modifizierte die Beschwerdeführerin ihr Rechts
begehren dahingehend,
dass
sie eine ganze Invalidenrente ab 1. Dezember 2015 beantragte, eventuell die Rückweisung zur weiteren Sachverhaltsabklärung sowie zur Einholung eines neuen polydisziplinären Gutachtens (Urk. 14). Ferner wurden weitere medizinische Akten (Urk. 15/1-2 und Urk. 18) aufgelegt.
Mit Eingabe vom 4. Dezember 2017 (Urk. 20) teilte die Beschwerdegegnerin mit, sie verzichte auf die Einreichung einer Duplik. Dies wurde der Beschwerdeführe
rin am 12. Dezember 2017 zur Kenntnis gebracht (Urk. 21).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG)
.
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind
ausschliesslich
die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben
gemäss
Art.
28
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare
Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, er
halten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zuspre
chung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenan
spruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Ände
rung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Ände
rung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (
BGE
144 I 28 E.
2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen
). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kon
text unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtli
cher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades
verweigert, so wird nach Art. 87 Abs.
3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den An
spruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmel
dung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Inva
liditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach
Art.
17
Abs.
1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen,
ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegrün
dende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b
)
.
1.5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Be
schwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versi
cherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärzt
lichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.6
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze entscheidend, ob es für die Beantwortung der gestell
ten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt – was vor allem bei psychi
schen Fehlentwicklungen nötig ist –, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Aus
einandersetzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet, ob die Schlussfol
gerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder verunmöglichen, gegebenenfalls deut
lich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; Ulrich Meyer, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in: Hermann
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutachten, 4. Auflage 2003, S. 24 f.).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete
ihre leistungsverweigernde
Verfügung (Urk. 2)
damit, dass gestützt auf das eingeholte polydisziplinäre medizinische Gutachten keine gesundheitlichen Einschränkungen
vorlägen
, welche die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin längerdauernd beeinflussen würden (S. 1 f.).
2.2
Demgegenüber stellte sich die Beschwerdeführerin auf den Standpunkt (Urk. 14), auf das Gutachten de
s
A.___
könne nicht abgestellt werden. Aufgrund weiterer medi
zinischer Berichte sei erstellt, dass sie in angestammter wie auch in ange
passter Tätigkeit aus rein somatischer Sicht zu mindestens 50 % arbeitsunfähig sei und unter Berücksichtigung des psychischen Gesundheitsschadens gar eine vollständige Arbeitsunfähigkeit bestehe (S. 7 ff.).
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung hat.
3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung
der Beschwerdeführerin vom 28. November 2014 (Urk. 10/110)
materiell eingetreten. Es ist daher zu untersu
chen, ob sich der Gesundheitszustand
der Beschwerdeführerin
im
massgeblichen
Zeitraum zwischen der Verfügung vom
12. September 2014
, mit welcher
die bis
lang ausgerichtete halbe Invalidenrente aufgehoben
worden war, und der ange
fochtenen Verfügung vom
7. März 2017
insoweit verschlechtert hat, dass nun
mehr ein Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung besteht.
3.2
3.2
.1
Die rentenaufhebende Verfügung vom 12. September 2014 (Urk. 10/105) stützte sich in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf das aufgelegte und auch vom hiesigen Gericht mit Urteil vom 6. Januar 2016 als beweiskräftig taxierte, inter
disziplinäre Gutachten von Dr.
B.___
, Fachärztin für Innere Medizin und
Rheumatologie, und von Dr. C.___
, Facharzt für Psychiatrie und P
sychotherapie (vgl. Prozess-Nr.
IV.2014.01067 E. 9).
3.2.
2
Dr.
B.___
nannte im Gutachten vom 23. November 2013 folgende rheumato
logischen Diagnosen mit Auswirkung
auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 10
/78 S. 66 Ziff. 9.1):
-
zervikospondylogenes
Syndrom rechts bei
-
leichten degenerativen Veränderungen und
erosiver
Osteochondrose
C6/7 mit
mässiger
Foraminalstenose
links mit
-
mässig
vermehrter Aktivität im Bereich der Zwischenwirbelräume C6/7 und gering auch C5/6
-
möglicher Irritation der Nervenwurzel C7 links
-
ohne
radikuläre
Zeichen
-
lumbospondylogenes
Syndrom links bei
-
leichten degenerativen Veränderungen und flacher zirkulärer
Protru
sion
L4/L5 mit Verdickung des Ligamentums
flavum
auf Höhe L4/L5 mit konsekutiv leichter bis
mässiger
zentraler Spinalkanalstenose mit möglicher Reizung der absteigenden Nervenwurzel L5 links
-
ohne vermehrte
szintigraphische
Aktivität
-
ohne
radikuläre
Zeichen
In der rheumatologischen Beurteilung führte die Gutachterin aus (S. 67 f. Ziff. 10), die Beschwerdeführerin klage seit Jahren über ausgedehnte Schmerzen. Deshalb könne sie nicht arbeiten.
In der klinischen Untersuchung seien Diskrepanzen aufgefallen. Es sei eine Adi
positas Grad I vorhanden. Der intermittierend hinkende Gang normalisiere sich rasch unter Ablenkung. Alle drei Wirbelsäulenabschnitte (
Halswirbelsäule, HWS, Brustwirbelsäule, BWS, Lendenwirbelsäule,
LWS) seien normal beweglich.
Radikuläre
Zeichen seien nicht vorhanden, alle
grossen
peripheren Gelenke seien nor
mal beweglich. Gelenksergüsse,
Synovitiden
oder überwärmte Gelenke seien nicht vorhanden. Eine lang andauernde körperliche Schonung könne aus der Muskelmasse nicht abgeleitet werden. Die bildgebende Untersuchung der LWS zeige leichte degenerative Veränderungen mit einer leichten bis
mässigen
Spinal
kanalstenose im Segment L4/5 und einer möglichen Reizung der absteigenden Nervenwurzel L5 links. Die bildgebende Untersuchung der
HWS
zeige eine
erosive
Osteochondrose
C6/7 mit
mässiger
Foraminalstenose
mit möglicher Irritation der Nervenwurzel C7 links. Die im Juli 2008 festgestellte
grössere
Diskushernie C6/7 mit sicherer Kompression der Nervenwurzel C7 links sei nicht mehr erkennbar. Da die Beschwerdeführerin
zervikospondylogene
Beschwerden rechtsbetont an
gebe, die bildgebenden Befunde dagegen linksbetont (Gegenseite) seien, sei es fraglich, ob die bildgebenden Befunde im HWS-Bereich überhaupt einen Zusam
menhang mit ihren Beschwerden hätten. Die nach dem Sturz auf den rechten Arm am 5. September 2012 (richtig: 5. September 2011) beobachtete leichte
Tendino
pathie
der
Supraspinatus
-Sehne sowie die Aktivierung des AC-Gelenkes seien nun abgeheilt. Die Szintigraphie zeige keine vermehrte Aktivität im Bereich der Schultern. Ebenfalls inaktiv seien beide Hände, beide Ellbogen, die BWS,
LWS
und beide
Iliosakralgelenke
sowie auch beide Hüftgelenke, beide Knie und beide
Füsse
. Daher seien die Kontusionen des rechten
Vorfusses
mit folgender Operation am 26. November 2001 abgeheilt wie auch die
Vorfuss
-Kontusion vom 11. Mai 2010 und die Rippenfraktur vom
29. Juni 201
0.
Bei der Beschwerdefüh
rerin bestünden geringe strukturelle Veränderungen, die möglicherweise geringe
Auswirkungen auf ihre Leistungsfähigkeit hätten. Das
Ausmass
ihrer Beschwer
den könne durch die geringen strukturellen Veränderungen nicht erklärt werden.
Beim Ausziehen der Socken nehme die Beschwerdeführerin spontan den
Langsitz
ein. Diskrepant dazu sei, dass sie Sekunden danach beim Prüfen des
Lasègue
rechts bereits ab 45° und links bei 30° laut Schmerzen
äussere
und keine weitere Prüfung des
Lasègue
zulasse. Da kein reflektorischer Bewegungswiderstand fest
stellbar sei, handle es sich keinesfalls um einen pathologischen
Lasègue
, sondern am ehesten um eine Verdeutlichungstendenz.
Der Handeinsatz sei bei der Untersuchung beidseits normal. Aus rheumatologi
scher Sicht gebe es keine Ursache für eine deutlich verminderte Handkraft beid
seits. Die Szintigraphie habe keinerlei pathologische Befunde der Hände gezeigt. Hier habe sicher eine Selbstlimitierung bei der Untersuchung bestanden.
Die Arbeitsfähigkeit schätzte die Expertin dahingehend ein (S. 69 f. Ziff. 11), dass die Beschwerdeführerin durch die eingeschränkte Funktion der HWS und der LWS limitiert sei. Rückenfunktionseinschränkungen könnten sich je nach Art und
Aus
mass
unterschiedlich auf die Fähigkeit auswirken, häufig Lasten ohne Hilfsmittel zu heben und zu tragen. Bei HWS-Problemen seien oft zusätzliche Überkopf
arbeiten sowie Vibrationen zu meiden. Das längere Verharren in vornüber ge
neigter Haltung – ob stehend oder sitzend – sei zu vermeiden. Ebenso seien unerwartete, asymmetrische Lasteinwirkungen
auszuschliessen
. Eher günstig seien wechselbelastende Tätigkeiten. Die Beschwerdeführerin könne Lasten bis zu 12.5 kg heben oder tragen (leichtes bis knapp mittelschweres Belastungsniveau). Tätigkeiten, die diesem Profil entsprächen, könne sie zu 100 % beziehungsweise ganztags ausüben bezogen auf ein Pensum von 100 %. Als Kassiererin könne sie 100 % beziehungsweise als Reinigungsfrau/Zimmermädchen 100 % ganztags bei maximaler Hantierung von Lasten bis 12.5 kg arbeiten. Für eine angepasste Tätigkeit habe nie eine lang andauernde Arbeitsunfähigkeit bestanden. Nicht an
gepasste Tätigkeit
en
habe sie ab August 2001 nicht mehr ausüben können.
3.2.
3
Dr.
C.___
konnte im psychiatrischen Gutachten vom 17. Februar 2014 keine psychiatrischen Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit feststellen (Urk. 10
/83 S. 7).
In der psychiatrischen Beurteilung legte er dar (S. 7 f.), bei der Beschwerdeführe
rin seien aufgrund der anamnestischen Angaben und vorhandenen Akten weder eine genetische Vulnerabilität noch Persönlichkeitsfaktoren für die Entwicklung psychiatrischer Erkrankungen festzustellen. Ihre Kindheit sei zwar durch das jäh
zornige Verhalten des Vaters belastet gewesen, aber ohne gravierende traumati
sche Ereignisse verlaufen, weshalb sich keine Hinweise auf die Bildung einer Per
sönlichkeitsstörung ergäben (S. 7 unten). Die Beschwerdeführerin sei vom
27. August bis 13. September 2002 im Stadtspital
D.___
hospitalisiert gewesen, wobei eine chronische somatoforme Schmerzverarbeitungsstörung sowie eine depressive Entwicklung postuliert worden seien. Eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung werde aber nicht aufgrund einer vermeidenden Haltung, demonstrativem Verhalten oder schmerzbedingter Schonhaltung (wie im Bericht dokumentiert), sondern bei Vorliegen von schwerwiegenden bewuss
ten/unbewussten emotionalen Konflikten oder schwerwiegenden belastenden psychosozialen Situationen gestellt, was weder im Bericht des Stadtspitals
D.___
vom 23. September 2002 dokumentiert noch von ihm anamnestisch erhoben wor
den sei. Aufgrund der anamnestischen Angaben habe die Beschwerdeführerin nach der Akzentuierung der
muskuloskelettalen
Schmerzen 2005 eine insgesamt drei Jahre dauernde ambulante psychiatrische Behandlung bei Dr.
E.___
in Anspruch genommen, aufgrund eigener Angaben jedoch im Rahmen einer Schmerzverarbeitungsstörung und nicht primär wegen einer isolierten psy
chiatrischen Erkrankung mit Krankheitswert. Seither sei sie weder in psychiatri
scher Behandlung noch sei sie psychopharmakologisch behandelt worden. An
lässlich seiner Exploration vom 4. Dezember 2013 habe die Beschwerdeführerin berichtet, im Rahmen der Eheprobleme seit Sommer 2013 unter psychischen Problemen in Form von aggressivem und impulsivem Handeln, Schlafstörungen, Ängsten und
Deprimiertheit
gelitten zu haben, was in diagnostischer Hinsicht einer Anpassungsstörung mit Angst und depressiver Reaktion gemischt zugeord
net werden könne. Die Beschwerdeführerin habe im August 2013 eine ambulante psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung in Anspruch genommen und unter den eingeleiteten therapeutischen
Massnahmen
habe sich ihr psychischer Zustand bereits gebessert. Anlässlich seiner Exploration habe die Beschwerdefüh
rerin – abgesehen von einer leichten
Deprimiertheit
und einer allgemeinen Unsi
cherheit - keine weiteren psychopathologischen Merkmale aufgewiesen und bei objektiv ganz unauffälligen psychokognitiven Funktionen könne bei der Beschwerdeführerin von einer weitgehenden Remission der Anpassungsstörung so
wie einer vollen Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden (S. 8).
3.2.
4
In der interdisziplinären Zusamme
nfassung und Beurteilung (Urk. 10
/83 S. 10 f.) wurden die im rheumatologischen Gutachten aufgeführten Diagnosen mit Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit wiederholt. In der Beurteilung der Arbeitsfähig
keit gingen die Experten davon aus, dass in der angestammten Tätigkeit seit August 2001 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestehe. In einer adaptierten Tä
tigkeit sei die Beschwerdeführerin aus rheumatologisch-psychiatrischer Sicht durch die eingeschränkte Funktion der HWS und der LWS limitiert. Sie könne Lasten bis zu 12.5 kg heben oder tragen (leichtes bis knapp mittelschweres
Belastungsniveau). Aus psychiatrischer Sicht bestehe kein Bedarf nach adaptierten Tätigkeiten.
3.3
3.3.1
Darüber hinaus lagen noch die folgenden medizinischen Akten zugrunde:
F.___
, Facharzt für Psychiatrie un
d Psychotherapie, und Dr.
G.___
, klinischer Psychologe und Supervisor, Medizinisches Zentrum
H.___
, nahmen mit
Bericht vom 16. Mai 2014 (Urk. 10
/96) Stellung zum
bidisziplinären
Gutachten. Darin übten sie – näher ausgeführte – Kritik am psychiatrischen Teilgutachten und nannten die folgenden - hier ver
kürzt angeführten - Diagnosen einer mittelgradigen depressiven Episode (ICD-10 F32.1), Schmerzen rechter
Fuss
und Schmerzen rechte Schulter (S. 3). Hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit hielten sie fest, die Beschwerdeführerin sei aufgrund der Diagnosen (Schmerzen und Depression) für angepasste Tätigkeiten nicht arbeits
fähig (S. 3 am Schluss).
3.3.2
Dr.
B.___
(vgl. vorstehend
E. 3.2.
2
) nahm mit
Bericht vom 5. Juli 2014 (Urk. 10
/99) Stellung zur von der Beschwerdeführerin
geäusserten
Kritik an ihrem Teilgutachten. Sie hielt unter anderem fest, dass zwei Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bestünden. Die Beschwerdeführerin könne allerdings eine angepasste HWS- und LWS-schonende Tätigkeit zu 100 % ausüben (S. 1).
4.
4.1
Im Rahmen des vorliegenden Neuanmeldungsverfahrens (Revisionsverfahren)
sind folgende – wesentliche – medizinische Berichte aktenkundig
:
4.2
Vom 10. bis 27. Oktober 2014
weilte
die Beschwerdeführerin zur Abklärung einer Autoimmunerkrankung in der Klinik für Rheumatologie, Stadtspital
D.___
. Im Austrittsbericht vom 20. Oktober 2014 (Urk.
10/11
9
/
7
-
9
) wurde festgehalten, die
Hospitalisation
der Beschwerdeführerin
sei
nach Selbstzuweisung bei Rücken- und Bauchschmerzen sowie einem Taubheitsgefühl erfolgt. Das Taubheitsgefühl werde vom linken Oberbauch bis zum linken Oberschenkel berichtet. Hinweise auf Stuhl- oder Urinkontinenz hätten sich nicht gezeigt. Die Beschwerdeführerin sei im klinisch stabilen Allgemeinzustand entlassen worden (S. 2).
Nebst den bekannten Diagnosen wurde neu eine Multiple Sklerose genannt (S. 1), welche eine Einschränkung des Gehens von längeren Strecken sowie Treppen
steigen mit sich
bringe
(S. 2).
4.3
Dr.
B.___
erstatte
te
am 25. Dezember 2014
(Urk. 10/119/4-5)
eine Stellung
nahme, in welcher sie nach Einholung zusätzlicher medizinischer Berichte
(vgl. Urk. 10/119/7-19)
feststellte, dass bei der
Beschwerdeführerin im Oktober 2014
eine Multiple Sklerose diagnostiziert und behandelt worden sei.
Sie führte aus, es
bestehe
gemäss
ICF
-Beurteilung eine Einschränkung beim Gehen von längeren Strecken und beim Treppensteigen, jedoch keine weiteren Einschränkungen, ins
besondere keine Einschränkung durch die Funktion der Wirbelsäule.
Da die Multiple Sklerose jedoch eine neurologische Diagnose sei, schlage sie vor, dazu einen Arztbericht des behandelnden Neurologen einzuholen (S. 2).
4.4
Dr. I.___
, Leitender Arzt, Abteilung für Neurologie, Stadtspital
D.___
, legte in seinem Bericht
vom 25. März 2015 (Urk. 10/128/2-4
) die Kran
kengeschichte der Beschwerdeführerin aus neurologischer Sicht dar (S. 1) und diagnostizierte einen hochgradigen Verdacht auf eine chronische entzündliche ZNS-Erkrankung (Multiple Sklerose) bei disseminierten entzündlichen Läsionen zereb
ral und spinal im Oktober 201
4.
Er führte aus, die klinischen Beschwerden bei hochgradigem Verdacht auf Multiple Sklerose seien Anfang Oktober 2014 aufgetreten. Die Arbeitsfähigkeit sei aktuell aufgrund der Parese und Sensibili
tätsstörungen des linken Beines eingeschränkt. Insbesondere Tätigkeiten mit län
gerem Stehen und Laufen oder mit Treppensteigen seien aktuell eingeschränkt möglich. Es handle sich um einen dynamischen Prozess, bei dem es in den nächs
ten Monaten noch zu Verbesserungen kommen könne (S. 3).
4.5
Dr.
J.___
, Facharzt für
Allgemeine
Innere Medizin, machte mit Ver
laufsbericht vom 3. Oktober 2015 (Urk. 10/132/1-4) und mit Verweis auf weitere medizinische Berichte (vgl. Urk. 10/132/5-11) eine Verschlechterung des Gesund
heitszustandes der Beschwerdeführerin gegenüber dem Zustand von Oktober 2014 geltend (Ziff. 1.1). Als Diagnosen nannte er eine chronische spinale Läsion mit se
n
somotorischer Parese des linken Beines mit hochgradigem Verdacht auf eine chronisch entzündlich
demyelinisierende
ZNS
-Erkrankung (Verdacht auf Multiple Sklerose), ein chronisches panvertebrales Syndrom sowie eine chroni
sche
Schultergürteltendomyose
besonders links und Schulterbeschwerden links im Sinne einer
Periarthropathia
humeroscapularis
(Ziff. 1.2). Die Beschwerdefüh
rerin sehe sich sowohl in angestammter, das heisst als Mitarbeiterin in einem kleinen Lebensmittelgeschäft,
als auch in einer angepassten Tätigkeit aufgrund der neurologischen Erkrankung mit der Gefahr zu Stürzen ausserstande, zu arbeiten (Ziff. 2.1 f.).
4.6
Am 11. November 2015 berichtete Dr.
K.___
, Oberärztin Neurologie, Stadtspital
D.___
, über den Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin (Urk. 10/133). Sie nannte als Diagnosen eine
chronisch-
entzündliche ZNS-Erkrankung mit Erstdiagnose O
ktober 2014 sowie ein
lumbovert
ebrales
Schmerzsyndrom (Ziff. 1.1) und ging davon aus, dass sich
mit Verordnung von Physiotherapie
eine
Beschwerdeverschlechterung vermeiden liesse. Aktuell be
stehe eine 50%ige Arbeitsfähigkeit (Ziff. 1.8 f.).
4.7
Die Ärzte des
H.___
nannten in ihrem Bericht vom 15. März 2016 (Urk. 10/145) die folgenden – verkürzt wiedergegebenen - Diagnosen (S. 2):
-
mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1)
-
Schmerzen rechtes
Grosszehgrundgelenk
mit chronischem Reizzustand
-
Schmerzen rechte Schulter
-
zervikozephales
Syndrom
-
thorakovertebrales
Syndrom
-
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom beidseits
-
chronisch-entzündliche ZNS-Erkrankung am ehesten im Sinne einer Multiplen Sklerose
-
fibromyalgieforme
Ausweitungstend
enz
Die
Ärzte kam
en
im Rahmen einer Konsensbeurteilung zum Schluss, dass die Be
schwerdeführerin auch in einer angepassten Tätigkeit vollständig arbeitsunfähig sei. Wegen der psychiatrischen Diagnose (Schmerzen und Depression) sei sie zu 100 % und aus somatischer Sicht zu 50 % arbeitsunfähig (S. 6).
4.8
Die Ärzte de
s
A.___
führten
in ihrem Gutachten vom
8. August 2016
(Urk.
10/158/1-34
)
aus
,
die Beschwerdeführerin
sei
am 7. Juni
orthopä
disch
/
traumatologisch
, a
m
15. Juni neurologisch und psychiatrisch und am 21. Juni 2016 internistisch
untersucht worden (S. 1) und stellten
unter Vernei
nung von Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit die
folgenden Diagnosen
ohne Auswirkung
en auf die Arbeitsfähigkeit (S.
24
):
-
Status nach thorakaler Myelitis mit
residuellen
sensiblen Störungen am linken Bein, ohne sichere
n
motorische
n
Ausfälle
n
bei normalen Reflexen und ohne Spastik
-
rezidiv
i
erende
Zervikalgien
ohne
radikuläre
Symptomatik bei freier Be
weglichkeit der
HWS
; radiologisch
Osteochondrosen
Halswirbelkörper (
HWK
) 5-7
-
rezidivierende Lumbalgien ohne
radikuläre
Symptomatik bei freier Be
weglichkeit der LWS; radiologisch Facettenarthrosen Lendenwirbelkörper (LWK) 4-S1
-
Dysthymia
(
ICD-10 F34.1
)
-
Adipositas
-
a
rterielle Hypertonie (Erstdiagnose Februar 2012)
-
Hypercholesterinämie (Erstdiagnose Juni 2016)
-
Anämie bei Eisenmangel (Erstdiagnose Februar 2014), zurzeit normales Blutbild, ausgeprägter Eisenmangel mit leerem Eisenspeicher
-
Vitamin-D-Mangel (anamnestisch Februar 2012), aktuell ohne Substitu
tion bestätigt
Die Gutachter führten aus, die Beschwerdeführerin leide seit über 20 Jahren an
muskuloskelettalen
Beschwerden, immer wieder träten in den Berichten Begriffe auf wie chronisch panvertebrales Schmerzsyndrom,
thorakovertebrales
Syndrom, segmentale Dysfunktion der Brustwirbelsäule, Fehlstatik der Wirbelsäule,
zervi
kospondylogenes
Syndrom und
lumbospondylogenes
Syndrom, chronische Schulter-Arm-Schmerzen rechts. Schon früh sei eine Überlagerung durch Symp
tom
auswei
tung und Somatisierung erwähnt, zwischendurch
Anpassungsstörung mit Angst und depressiver Reaktion. Im Oktober 2014 sei neu ein part
ielles
sen
sibles
Querschnittssyndrom aufgetreten. Im
bildgebenden Befund fänden sich
hyperintense
Signalveränderungen
an zwei Stellen im thorakalen Rückenmark. Bei der
Liquoruntersuchung
seien die
oligoclonalen
Zonierungen negativ gewe
sen, die McDonald-Kriterien zur sicheren Diagnose einer Multiplen Sklerose seien nicht erfüllt.
Der klinisch-neurologische Befund sei seit 2014 ohne Therapie stabil geblieben, in der zuletzt erfolgten bildgebenden Verlaufskontrolle des Schädels und des Rückenmarks im Februar 2015 hätten sich nicht nur keine neuen Signal
veränderungen gezeigt, sondern im Gehirn sei die vormalige kleine Einzelläsion frontal gar nicht mehr nachweisbar, und thorakal seien die vormals beschriebe
nen Herde deutlich
regredient
ohne Kontrastmittelaufnahme. Im klinischen
Neurostatus seien die isolierten Befunde am linken Bein widersprüchlich, es bestehe eine Fehlinnervation bei normalen Reflexen mit negativem
Babinski
-Zeichen und ohne Vorhandensein einer Spastik. Die Sensibilität basiere rein auf den Angaben der Beschwerdeführerin und sei nicht objektiv (S. 25 oben).
Aus orthopädischer Sicht sei festgestellt worden, dass die subjektive Schmerz
empfindung die Beschwerdesymptomatik auf orthopädischem Fachgebiet deut
lich überlagere. Das leicht humpelnde Gangbild unter Benutzung eines Rollators könne nicht erklärt werden. Eine bedeutsame Funktionseinschränkung bestehe nicht, insbesondere nicht von Seiten der HWS und der
LWS (S. 25 Mitte).
Aus psychiatrischer Sicht manifestiere sich bei der Beschwerdeführerin die Vor
stellung, nicht mehr arbeiten zu können. Ob überhaupt eine psychiatrische Erkrankung vorliege, müsste vor dem Hintergrund
ihres Auftretens, ihres Ant
wort
verhaltens und den erheblichen Auffälligkeiten sowohl im Labor als auch im
Be
schwerdevalidisierungstest
bezweifelt werden. Bei sämtlichen Medikamenten (Antidepressiva, Morphin,
Pregabalin
) sei im Serum kein wirksamer Dosisspiegel nachweisbar. Ein Stoffwechselphänomen scheide aus, weil der Abbau über ver
schiedene Stoffwechselwege erfolge. Morphin werd
e offenbar gar nicht genom
men (S. 25 unten). Die durchgeführte
Indikatorenprüfung
ergebe, dass aus der präsentierten Problematik eine Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht nicht abgeleitet werden könne Allenfalls könnte eine
Dysthymia
leichten Grades vor
liegen (vgl. psychiatrisches Teilgutachten, Urk. 10/158/51-60).
Aus internistischer Sicht bestünden ebenfalls keine die Arbeitsfähigkeit ein
schränkenden Probleme (S. 25
unten
).
Insgesamt habe bei der vorliegend polydisziplinären gutachterlichen Untersu
chung keine Diagnose mit Relevanz für die Arbeitsfähigkeit festgestellt werden können (S. 25 am Schluss). Die Beschwerdeführerin sei rein orthopädisch für alle leichten und gelegentlich mittelschweren Tätigkeiten geeignet, welche einer al
tersgleichen gesunden Frau zumutbar seien. Eine bedeutsame Funktionsein
schränkung auf orthopädischem Fachgebiet bestehe nicht, insbesondere nicht von Seiten der HWS und LWS. Auf der neurologischen Ebene seien keine Symptome vorhanden, welche eine Einschränkung im Belastungsprofil begründen könnten. Die
residuellen
Störungen am linken Bein ohn
e sichere motorische Ausfälle
seien ohne Relevanz für die Arbeitsfähigkeit. Die Stimmungsschwankungen auf der psychiatrischen Ebene (
Dysthymie
) bedingten keine Einschränkung des Belas
tungsprofils, dies gelte auch für die internistischen Diagnosen (S. 26 oben). Als Mitarbeiter
i
n in einem Laden sei die Beschwerdeführerin vollständig arbeitsfähig und auch in einer Verweistätigkeit bestehe eine 100%ige Arbeitsfähigkeit (S. 26 Mitte).
Hinsichtlich der retrospektiven Beurteilung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerde
führerin hielten die Gutachter fest, nach Aufhebung der Rente im September 2014 sei im Oktober 2014 ein partielles thorakales Querschnitt
s
syndrom aufgetreten, welches auf eine unbekannte entzündliche Ursache zurückgehe (ob es sich dabei um eine Multiple Sklerose handle, bleibe offen). Zum Zeitpunkt der Diagnosestel
lung könne von einer passageren Arbeitsunfähigkeit ausgegangen werden
. Eine
Kontrolluntersuchung im Februar 2015 habe eine spontane Rückbildung der radiologisch festgestellten Läsionen ohne neuen Symptome gezeigt, sodass ab die
sem Zeitpunkt eine Arbeitsfähigkeit von mindestens 50 % in angepassten Tätig
keiten, worunter auch die zuletzt ausgeübte Tätigkeit in einem Laden zähle, wie
der gegeben
gewesen sei. Der weitere neurologische Verlauf habe sich positiv gestaltet, sodass unter Berücksichtigung der neurologischen Untersuchung im
Spital
D.___
vom 7. März 2016 wieder von einer vollständigen Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit auszugehen sei. Dies werde auch unterstützt durch die psychiatrische, orthopädische und internistische Einschätzung im Rahmen dieses Gutachtens (S. 26 f.).
Was den Zustand nach thorakaler Myelitis im Oktober 2014
mit
residuellen
Störungen am linken Bein betreffe, könne zum jetzigen Zeitpunkt keine weitere Aussage hinsichtlich der Prognose gemacht werden. Der Verlauf bleibe abzuwarten. Immerhin
hätten
sich in den letzten eineinhalb Jahren klinisch keine Veränderung und radiologisch sogar eine Verbesserung eingestellt. Aus or
thopädischer Sicht bestehe eine gute Prognose, da weiterhin keine bedeutsame Funktionseinschränkung von Seiten des Bewegungsapparates bestehe. Dass die Beschwerdeführerin überzeugt se
i,
nicht mehr a
rbeiten
zu können, sei für die Prognose allerdings wenig günstig (S. 27 Mitte).
4.9
Dr. L.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatolo
gie, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD),
erachtete in seiner Stellungnahme vom 11. August 2016 (Urk. 10/161 S. 5 f.) das eingeholte polydisziplinäre Gutachten de
s
A.___
für beweistauglich
;
es sei darauf abzustellen.
4.10
Am 19. Oktober 2016 fand im Stadtspital
D.___
eine klinisch-neurologische Un
tersuchung der Beschwerdeführerin statt. Oberarzt Dr.
M.___
nannte in seinem am gleichen Tag erstellten Bericht (Urk. 10/173) die folgenden Haupt-Diagnosen (S. 3):
-
hochgradiger Verdacht auf chronisch-entzündliche ZNS-Erkrankung am ehesten im Sinne einer Multiplen Sklerose
-
chronisches Schmerzsyndrom
-
Fatigue
-Symptomatik
In seiner Beurteilung kam der Arzt zum Schluss, bei der Beschwerdeführerin liege eine komplexe Beschwerdesymptomatik vor. Zum einen bestehe ein hochgradiger Verdacht auf eine chronisch-entzündliche ZNS-Erkrankung im Sinne einer Multiplen Sklerose. Diesbezüglich zeigten sich in der aktuellen Magnetresonanz (MR)-Verlaufsuntersuchung erfreulicherweise keine neu aufgetretenen Herde. Klinisch
bestehe weiterhin
residuell
eine Hypästhesie im Gesicht sowie eine mittel
gradige sensomotorische Beinparese links mit deutlicher Einschränkung der Geh
fähigkeit. Zusätzlich bestehe bei der Beschwerdeführerin ein chronisches Schmerzsyndrom bei ausgeprägten degenerativen Veränderungen
der Wirbel
säule, insbesondere im HWS- und BWS-Bereich. Klinisch neurologisch zeige sich aktuell ein diffuses
radikuläres
Reizsyndrom mit Ausstrahlung in den rechten Arm sowie eine leichte
,
proximal betonte Beinpares
e
rechts, möglicherweise im Rahmen der thorakalen Myelopathie. Zusätzlich leide die Beschwerdeführerin an einer
ausgeprägten
Fatigue
-Symptomatik, welche sowohl im Rahmen der Multiplen Sklerose wie auch der depressiven Symptomatik zu sehen sei.
Therapeutisch sei weiterhin eine intensive Physiotherapie dringend indiziert, eine Fortsetzung der psychotherapeutischen Behandlung sei ebenfalls sinnvoll. Die Ablehnung des IV-Gesuchs sei aufgrund der ausgeprägten multimodalen
Symptomatik mit deut
lichen alltagsrelevanten Auswirkungen und klar objektivierbaren Befunden nicht nachvollziehbar. Aus seiner Sicht bestehe im vorbestehenden Beruf gegenwärtig keine Arbeitsfähigkeit. Die aktuelle Arbeitsunfähigkeit resultiere aus der
resi
duellen
Beinparese links mit deutlicher Einschränkung der Gehfähigkeit, der aus
geprägten
Fatigue
-Symptoma
tik
sowie der nun deutlich verstärkten komplexen Schmerzproblematik im Rahmen der degenerativen Wirbelsäulenveränderungen. Die Beschwerdeführerin möchte Widerspruch gegen den IV-Entscheid einlegen, was aus seiner Sicht zu begrüssen sei (S. 2).
4.11
Die Ärzte des
H.___
nahmen am 28. Oktober 2016 Stellung zum
A.___
-Gutachten
(Urk. 10/177). Sie kritisierten – näher ausgeführt – den Beweiswert des psy
chiatrischen Teilgutachtens und die diagnostische Diskrepanz
zwischen der Un
tersu
chung
durch
Dr.
C.___
und
durch den
A.___
-Gutachter sowie das Aus
ser
acht
lassen der von der Beschwerdeführerin geäusserten Beschwerden
(S. 1 f.).
Bei be
kannten Diagnosen (vgl. vorstehend E. 4.7) bestehe bei der Beschwerdefüh
rerin eine vollständige Arbeitsunfähigkeit, da schon gemäss dem Schreiben des
Spital
D.___
vom 19. Oktober 2016 (vgl. vorstehend E. 4.10) aus körperlicher Sicht keine Arbeitsfähigkeit mehr gegeben sei. Die Beschwerdeführerin könne in leichter und angepasster Tätigkeit den Alltag nicht mehr bewältigen, nur noch leichte Einkäufe sowie kurze Spaziergänge machen. Zudem sei sie aus psychiatrischer Sicht zusammen mit den restlichen Diagnosen vollständig arbeitsunfähig auch für angepasste Tätigkeiten (S. 4).
4.12
Dr.
J.___
legte – näher ausgeführt –
in seinem
Einwandschreiben
vom 29. Okto
ber 2016 (Urk. 10/172) dar, weshalb die Beschwerdeführerin nicht mit dem Vor
bescheid der Beschwerdegegnerin einverstanden sei. Namentlich kritisierte er das Gutachten dahingehend, dass
in
eine
r
Zusammenfassung eines Berichts der Neurologie des Stadtspitals
D.___
vom 8. März 2016 die um 50 % reduzierte Leis
tungsfähigkeit nicht zitiert worden sei, was zu einer Verfälschung des Gutachtens geführt habe (S. 1 f.).
4.13
Am 31. Oktober 2016
fand eine erneute neurologische und elektrophysiologische Untersuchung der Beschwerdeführerin am Stadtsp
ital
D.___
statt, über welche Dr.
M.___
am 1. November 2016 berichtete (Urk. 10/184
= Urk. 10/185
).
Er führte zusammenfassend aus, bei seit 2014
weitgehend unveränderten Paresen sei von einem Endzustand auszugehen, eine wesentliche Verbesserung sei prog
nostisch nicht mehr zu erwarten. Im Gegensatz zum vorliegenden Gutachten lies
sen sich objektivierbare Befunde erheben (linksseitige Reflexbetonung, im Seitenvergleich Hinweise auf leichte Pyramidenbahnschädigung in den MEP), sodass er nicht von einer funktionellen Parese ausgehe. Bezüglich der Arbeitsfähigkeit resultiere
hieraus eine leichtgradige Erwerbsminderun
g bei angepasster Tätigkeit. Darüber hinaus bestünden bei der Beschwerdeführerin chronische Schmerzen bei multiplen degenerativen Wirbelsäulenveränderungen,
aggraviert
durch eine chronische depressive Symptomatik mit
Fatigue
und verminderter Belastbarkeit
.
Nach Besprechung mit den neuroradiologischen Kollegen zeige sich im Vergleich zu den Voraufnahmen seit 2014 aber ein stabiler Befund der
Protrusion
, ebenso bestehe elektrophysiologisch ein unveränderter Befund im Vergleich zu 201
4.
Hinweise auf eine funktionell relevante
Myelonkompression
fänden sich nicht. Die chronischen Schmerzen und die bestehende Depression mit
Fatigue
könnten zu einer zusätzlichen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit führen, deren Einschätzung aber nicht dem neurologischen Fachgebiet obliege (S. 3 Mitte).
4.14
Auf Rückfrage der Beschwerdegegnerin (vgl. Urk. 10/179) erstatten die Gutachter de
s
A.___
am 18. Januar 2017 eine Stellungnahme (Urk. 10/180). Darin
führten sie auf dem neurologischen Fachgebiet aus, Oberarzt Dr.
M.___
vom Stadtspital
D.___
habe eine mögliche
residuelle
Schwäche im linken Bein festgestellt. Eine zentrale Schwäche einzig der Hüftbeuger beidseits lasse sich aber organisch nicht erklären. Bei der gutachterlichen Untersuchung am 15. Juni 2016 habe eine un
terschiedlich abgeschwächte Willkürinnervation am linken Fuss, interpretiert als bewusstseinsnahes Fehlverhalten, bestanden, wie sich nun nachträglich bestätige. Es fänden sich
keine
positive
n
Pyramidenzeichen oder eine spastische Tonuser
höhung, wie sie bei einer relevanten spinalen Läsion zu erwarten sei
en
(S. 1). Eine mittelgradige sensomotorische Beinparese links sei weder durch die Befunde von Dr.
M.___
noch durch ihre eigenen Untersuchungen belegt. Die Sensibilitäts
störungen am linken Bein – welche für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit hier unerheblich seien – beruhten auf den subjektiven Angaben der Beschwerdefüh
rerin und seien nicht objektivierbar (S. 2 oben).
Der bildgebende Befund vom 3. Oktober 2016 habe ein vo
llständiges Verschwinden einer v
orbestehenden klei
nen Signalveränderung im Gehirn sowie derjenigen im Rückenmark gezeigt.
Es
sei ein Prozess abgelaufen, welcher die von der Beschwerdeführerin heute ange
gebenen Beschwerden nicht erkläre. Eine grosse Diskrepanz zwischen den Unter
suchungsbefunden im
A.___
-Gutachten und denjenigen von Dr.
M.___
bestehe nicht. Die Kooperation der Beschwerdeführerin
sei
bei beiden Terminen of
fensichtlich nicht die gleiche
gewesen
und der neurologische Gutachter habe sich in seinem Gutachten auf sein Fachgebiet zu beschränken. Eindeutig objektivier
bar sei der
bildgebende
Verlauf und hier sei eine klare Besserung festzustellen (S. 2 Mitte).
Aus psychiatrischer Sicht krankten die Berichte des
H.___
d
a
ran, dass die Schilde
rung der Beschwerdeführerin offenbar unkritisch übernommen worden seien und keine Beschwerdevalidierung und keine Laboruntersuchung durchgeführt worden
seien (S. 2 am Schluss). Es sei die ureigene Aufgabe eines psychiatrischen Gut
achters, die Versicherte zu untersuchen und eine Plausibilitätsprüfung vorzuneh
men. Dabei habe die von der Beschwerdeführerin dargestellte massive Einschrän
kung nicht reproduziert werden können. Die demonstr
ativ präsentierten Defizite seien
nicht durchgehend vorhanden gewesen, was per se den Verdacht auf eine mindestens vorliegende Aggravation lenke.
Die im Rahmen der gutachterlichen Exploration gewonnenen Erkenntnisse deckten sich mit denjenigen, die der Akte
hätten
entnommen werden können
.
Überraschend
sei, dass sich der behandelnde Arzt nicht darüber wundere, dass die Beschwerdeführerin die Medikamente, die er ihr verordne, überhaupt nicht einnehme (S. 3 Mitte). Die Beschwerdeführerin habe während der Exploration auch unter Berücksichtigung ihrer Angaben über die Beschwerden ausserhalb der Begutachtungssituation die Kriterien einer mit
telgradigen depressiven Episode nicht erfüllt. Allenfalls sei eine
Dysthymie
zu diagnostizieren. Es bleibe daher dabei, dass die Beschwerdeführerin zu 100 % arbeitsfähig und es keinesfalls zielführend sei, die Beschwerdeführerin durch eine fortgesetzte Krankschreibung iatrogen zu invalidisieren (S. 3 letzter Abschnitt).
4.15
Dr.
J.___
machte mit Schreiben vom 6. Februar 2017 (Urk. 3/4 = Urk. 10/192/17) Ausführungen zur Stellungnahme der
A.___
-Gutachter (vgl. vorstehend E. 4.14) und
ver
wies hinsichtlich der Objektivierbarkeit auf den Bericht des Stadtspitals
D.___
vom 1. November 2016 (vgl. vorstehend E. 4.13).
4.16
RAD-Arzt Dr.
L.___
gelangte am 1. März 2017 (Urk. 10/186
/5-6
) zur Beurteilung,
dass
der Bericht
der Ärzte
des Stadtspitals
D.___
vom 1. November
2016 diesel
ben Diagnosen wie dem
vorausgegangene
n
Bericht vom 19. Oktober 2016
ent
hielten
, zu welchem die
A.___
-Gutachter bereits Stellung
genommen hätten. Da der
Bericht keine anderen als die
bekannten medizinischen Befunde enthalte, handle es sich bei der differenten Bewertung der Arbeitsfähigkeit aus versiche
rungsmedizinischer Sicht um eine andere Beurteilung derselben medizinischen Tatsachen. Folglich ergebe sich keine Notwendigkeit, von der ursprünglichen RAD-Stellungnahme und letztendlich vom Beweiswert des
A.___
-Gutachtens ab
zuweichen
(S. 5 f.).
4.17
A
m 7
. März 2017
unterzog sich die Beschwerdeführerin
eine
r
erneute
n
neurolo
gische
n
Untersuchung im Stadts
pital
D.___
, über welche am 8. März 2017 berichtet wurde (Urk. 3/3). Trotz Klage der Beschwerdeführerin über eine weitere gesundheitliche Verschlechterung zeig
t
e sich klinisch-neurologisch
bei bekannter Diagnose
keine relevante Befundänderung. Hinweise auf schubqualifizierende Ereignisse erg
a
ben sich nicht. Die zuletzt durchgeführte bildgebende Kontrolle sei stabil gewesen. Gegenwärtig stehe das depressive Zustandsbild im Vordergrund, welches sich auch ungünstig auf die Schmerzsituation auswirke. Da aktuell keine
antidepressive Medikation bestehe, sei ein Therapiebeginn mit
Saroten
vorge
schlagen worden, welches neben einer guten antidepressiven Wirkung auch eine
schmerzmodulatorische
und schlafanstossende Wirkung besitze.
4.18
Dr.
J.___
machte mit Schreiben vom 12. September 2017 (Urk. 15/1) und mit Verweis auf
einen
Laborbeleg (Urk. 15/2) Ausführungen zur Serumspiegelbestim
mung und dass die Beschwerdeführerin seit Herbst 2015 das Morphinpräpar
at
MST-Con
tinus
retard
in einer Dosierung von 1 x 10mg pro Tag einnehme, was die Abbauprodukte bestätigen würden. Das andere Schmerzmedikament (
Pregabalin
) sei damals noch in einer kleinen Dosis verabreicht worden, weshalb im Zeitpunkt der Begutachtung die Serumkonzentration noch nicht ganz im idealen therapeutischen Bereich gelegen habe (S. 1 f.).
5.
5.1
Die Beschwerdegegnerin ging gestützt auf das
polydisziplinäre
Gutachten
des
A.___
(vgl. vorstehend E. 4.
8
) von einem seit der letztmaligen Prüfung des Ren
tenanspruches im Zusammenhang mit der Verfügung vom
12. September 2014 (Urk. 10/105
) unveränderten Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin und von
k
einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit sowohl in der angestammten wie auch in jeder angepassten Tä
tigkeit aus (vgl. vorstehend E.
2.1).
5.2
Beim Gutachten
de
s
A.___
vom
8. August 2016
(vgl. vorstehend E. 4.8)
handelt
es sich um ein interdisziplinäres Gutachten, basierend auf einer psychiatrischen, internistischen, orthopädischen und neurologischen Untersuchung,
das
die von der Rechtsprechung aufgestellten Anforderungen an den vollen Beweiswert grundsätzlich erf
üllt (BGE 125 V 351 E.
3a
, vgl. vorstehend
E. 1.
6
). Es ist über
zeugend und schlüssig und in der Darlegung der medizinischen Zustände, Entwicklungen und Zusammenhänge einleuchtend, differenziert und nachvoll
zieh
bar. Es wurde in Kenntnis der
Vorakten
abgegeben, beruht auf allseitigen inter
disziplinären Untersuchungen und enthält eine fachübergreifende Gesamt
beur
teilung. Die geklagten Beschwerden wurden wiedergeben und es fand eine Aus
einandersetzung damit statt. Mithin kommt dem Gutachten grundsätzlich voller Beweiswert zu.
5.3
Gestützt auf das Gutachten steht fest, dass die Beschwerdeführerin in somatischer Hinsicht
sowohl in der bisherigen Tätigkeit als Verkäuferin
wie auch in einer anderen leidensangepassten Tätigkeit vollständig arbeitsfähig
ist
, wobei sich aus orthopädischer Sicht
die Wirbelbeschwerden
als einschränkend erweisen in dem Sinne, dass nur noch leichte und gelegentlich mittelschwere Tätigkeiten geeignet und zumutbar
sind
(vgl. vorstehend E. 4.8).
Betre
ffend den hier interessierenden
Zeitraum wurde mit überzeugender Begründung für die Zeit nach Aufhebung der Rente im September 2014 im Oktober 2014 aufgrund eines partiellen thorakalen Querschnitts
s
yndroms
von einer
vorübergehende
n
Arbeitsunfähigkeit
ausgegan
gen,
die im Februar 2015 auf 50 % gesteigert werden konnte
, so dass
ab März 2016 wieder
eine
vollständige
Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit
be
stand
. Dara
uf ist abzustellen. Diese Einschätzung wurde auch vom orthopädi
schen Facharzt Dr.
L.___
vom RAD geteilt, welcher hinsichtlich der Beurteilung der behandelnden Ärzte des Stadtspitals
D.___
(vgl. vorstehend E. 4.10 und E. 4.13)
darauf
hinwies, dass es sich bei der differenten Bewertung der Arbeitsfä
higkeit aus versicherungsmedizinischer Sicht um eine andere Beurteilung dersel
ben medizinischen Tatsachen handle (vgl. vorstehend E. 4.9
und
E. 4.16).
5.4
Was die Beschwerdeführerin dagegen vorbringt, vermag nicht zu überzeugen.
Was die neurologischen Beurteilungen
durch
Dr.
M.___
anbelangt, so ist hin
sichtlich der
residuellen
Beinparese links, welche gemäss dem Spitalarzt eine Ein
schränkung der Gehfähigkeit bewirke, entgegenzuhalten, dass eine solche gemäss
A.___
-Gutachter
aktuell
nicht belegt
respektive ohne Relevanz für die Arbeitsfä
higkeit sei
.
Im Gegenteil sei der klinisch-neurologische Befund seit 2014 ohne Therapie stabil geblieben und anlässlich der Verlaufskontrolle im Februar 2015 habe sich der Zustand gar gebessert (vgl. vorstehend E. 4.8).
Darüber hinaus
konnte von den behandelnden Ärzten
die Diagnose
einer
Multiple
n
Sklerose nicht
bestätigt werden. Zwar wurde eine solche in Erwägung gezogen, jedoch
hätten
sich in den jährlich erfolgten bildgebenden Verlaufskontrollen die Herde
regre
dient
gezeigt und neue Herde seien nicht aufgetreten, so
dass Dr.
M.___
vom Stadtspital
D.___
in der zuletzt durchgeführten Untersuchung vom 31. Oktober 2016
von einer benignen Verlaufsform sprach und die Einleitung einer Basis
therapie
nicht empfahl. Ebenso stellte er fest, dass hinsichtlich der Paresen ein seit 2014 bestehender unveränderter Zustand eingetreten sei (vgl. vorstehend E. 4.13).
Selbst bei Verfügungserlass konnte in der neurologischen Untersuchung bei stabiler bildgebender Kontrolle keine relevante Befundänderung festgestellt werden und es wurde gar das depressive Zustandsbild in den Vordergrund ge
rückt
(vgl. vorstehend E. 4.17).
Ebenso wenig kann unter Hinweis auf die Berichte von Dr.
J.___
(vgl. vorstehend E. 4.5, E. 4.12 und E. 4.15)
und den Ärzten des
H.___
(vgl. vorstehend E. 4.7 und E. 4.11)
auf eine
gesundheitliche
Verschlechterung geschlossen werden, berich
teten die doch allein gestützt auf die subjektiven Angaben der Beschwerdeführe
rin, ohne aber eine Verschlechterung zu objektivieren. Ohnehin sind Berichte behandelnder Haus- und Spezialärzte aufgrund deren auftragsrechtlichen Ver
trau
ensstellung zu Patientin und Patient zurückhaltend zu gewichten (BGE 125
V351 E. 3b/cc; Urteil des Bundesgerichts
8C_787/2013 vom 14. Februar 2014 E 3.3.2 mit weiteren Hinweisen; vgl. auch BGE 135 V 465 E. 4.5).
Schliesslich
kann auch aus der Erklärung von Dr.
J.___
vom 12. September 2017 (vgl. vorstehend E. 4.18) hinsichtlich der Serumspiegelbestimmung nichts zu
gunsten der Beschwerdeführerin abgeleitet werden.
Einerseits wurde das Morphinpräparat
MST-Continus
retard
entgegen der Anwendungsempfehlung in der Arzneimittel-Informationsangebotswebsite compendium.ch
statt
alle 12 Stunden
lediglich in einer Dosierung von 1 x 10 mg pro Tag eingenommen, was
Fragen zur Wirksamkeit auf
wirft
. Andererseits wies der Hausarzt auch darauf hin, dass das andere Schmerzmittel (
Pregabalin
) damals noch in einer zu geringen Dosis und damit nicht im idealen therapeutischen Bereich eingesetzt worden sei. Folglich sind die
Hinweise
der
A.___
-Gutachter
auf das inkonsistente Aussage
verhalten beziehungsweise
aggravierende
Verhalten der Beschwerdeführerin
- entgegen der Meinung der Beschwerdeführerin (vgl. Urk. 14 S. 10) - nicht falsch.
Nach dem Gesagten ist – in somatischer Hinsicht – auf das
schlüssige Gutachten de
s
A.___
vom 8. August 2016
(vgl. vorstehend E. 4.8) und deren Präzisierung vom 18. Januar 2017 (vgl. vorstehend E. 4.14)
abzustellen.
5.5
Zu p
rüfen bleibt die Beweiskraft des
A.___
-Gutachtens hinsichtlich der geltend gemachten psychischen Beschwerden.
5.6
5.
6
.1
Vorab ist darauf hinzuweisen, dass nach altem Verfahrensstand eingeholte Gut
achten
rechtsprechungsgemäss
ihren Beweiswert nicht verlieren. Es ist aber im Rahmen einer gesamthaften Prüfung des Einzelfalls mit seinen spezifischen Gegebenheiten und den erhobenen Rügen entscheidend, ob ein
abschliessendes
Ab
stellen auf die vorhandenen Beweisgrundlagen vor Bundesrecht standhält. In
sinngemässer
Anwendung auf die nunmehr materiell-beweisrechtlich geänderten Anforderungen ist in jedem einzelnen Fall zu prüfen, ob die beigezogenen admi
nistrativen und/oder gerichtlichen Sachverständigengutachten - gegebenenfalls im Kontext mit weiteren fachärztlichen Berichten - eine schlüssige Beurteilung im Lichte
der
massgeblichen
Indikatoren
erlaub
en oder nicht (BGE 141 V 281 E.
8).
Die juristische Anspruchsprüfung ist in jedem Fall Aufgabe des Rechtsanwenders, womit die medizinische Schätzung der funktionellen Leistungsfähigkeit rechtlich nicht verbindlich ist (Urteil des Bundesgerichts 9C_1
54/2016 vom 19. Oktober 2016 E.
4.1.).
5.6
.2
Mit BGE 141 V 281 hat das Bundesgericht seine bisherige Rechtsprechung zur Invaliditätsbemessung bei Schmerzstörungen ohne erkennbare organische Ursa
che und vergleichbaren psychosomatischen Leiden (BGE 130 V 352 und
an
schliessende
Urteile) angepasst und festgehalten, dass die Invaliditätsbemessung stärker als bisher den Aspekt der funktionellen Auswirkungen zu berücksichtigen habe, was sich schon in den diagnostischen Anforderungen niederschlagen müsse. Auf der Ebene der Arbeitsunfähigkeit habe die durch BGE 130 V 352 be
gründete Rechtsprechung die Sicherstellung eines
gesetzmässigen
Versicherungs
vollzuges mittels der Regel/Ausnahme-Vorgabe beziehungsweise (seit E. 7.3 von BGE 130 V 396 und BGE 131 V 49) der Überwindbarkeitsvermutung bezweckt.
Dieses Regel
/Ausnahme-Modell werde durch ein strukturiertes Beweisverfahren ersetzt. An der Rechtsprechung zu Art. 7 Abs. 2
ATSG
–
ausschliessliche
Berück
sichtigung der Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung und objektivierte Zumutbarkeitsprüfung bei materieller Beweislast der rentenansprechenden Per
son (Art. 7 Abs. 2 ATSG) – ändere sich dadurch nichts. An die Stelle des bisheri
gen Kriterienkatalogs (bei anhaltender somatoformer Schmerzstörung und vergleichbaren psychosomatischen Leiden) träten jedoch – vom Bundesgericht näher umschriebene – Standardindikatoren, die sich in die Kategorien Schweregrad und Konsistenz der funktionellen Auswirkungen einteilen
liessen
. Auf den Begriff des primären Krankheitsgewinnes und die
Präponderanz
der psychiatrischen Komor
bidität werde mit der Änderung der Rechtsprechung verzichtet. Der neu formu
lierte Prüfungsraster sei rechtlicher Natur. Recht und Medizin wirkten sowohl bei der Formulierung der Standardindikatoren wie auch bei deren – rechtlich gebo
tener – Anwendung im Einzelfall zusammen. Im Grunde konkretisierten die in BGE 141 V 281 E. 4 und E. 5 formulierten Beweisthemen und Vorgehensweisen für die Invaliditätsbemessung bei psychosomatischen Leiden die gesetzgeberi
schen Anordnungen nach Art. 7 Abs. 2 ATSG. Das Bundesgericht hielt ferner fest, dass die Anerkennung eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades nur zulässig sei, wenn die funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesund
heitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlich
keit nachgewiesen seien. Fehle es daran, habe die Folgen der Beweislosigkeit nach wie vor die materiell beweisbelastete versicherte Person zu tragen (BGE 141 V 281 E. 6).
5.6
.3
Gemäss
BGE
143 V 418 sind grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen einem strukturierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen (E. 7.2; vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.1).
Entscheidend ist dabei, unabhängig von der diagnostischen Einordnung des Leidens, ob es gelingt, auf objektivierter Beurtei
lungsgrundlage den Beweis einer rechtlich relevanten Arbeits- und Erwerbsunfä
higkeit zu erbringen, wobei die versicherte Person die materielle Beweislast zu tragen hat (BGE 143 V 409 E. 4.5.2 unter Hinweis auf BGE 141 V 281 E. 3.7.2
; vgl. BGE 144 V 50 E. 4.3
).
Verlauf und Ausgang von Therapien stellen wichtige Schweregradindikatoren dar. Es ist Aufgabe des medizinischen Sachverständigen, nachvollziehbar aufzu
zeigen, weshalb trotz (leichter bis) mittelschwerer Depression und an sich guter Therapierbarkeit der Störung im Einzelfall funktionelle Leistungseinschränkun
gen resultieren, die sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirken (BGE 143 V 409 E. 4.5.2; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_590/2017 vom 15. Februar 2018 E. 5.1).
Im Rahmen des strukturierten Beweisverfahrens ist davon abzusehen, einzelne Beschwerden und Störungen ohne Einzelfallprüfung wegen grundsätzlich fehlen
der invalidenversicherungsrechtlicher Relevanz auszuscheiden (vgl. BGE 143 V 418 E. 8.1). Indes gilt unverändert, dass ein invalidisierender psychischer Gesund
heitsschaden nur gegeben sein kann, wenn das klinische Beschwerdebild nicht einzig in psychosozialen und soziokulturellen Umständen seine Erklärung findet, sondern davon psychiatrisch unterscheidbare Befunde umfasst (Urteil des Bun
desgerichts 9C_732/2017 vom
5.
März 2018 E. 4.3.1 mit Hinweis).
Die für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei psychischen Erkrankungen im Regelfall beachtlichen Standardindikatoren (BGE 143 V 418, 143 V 409, 141 V 281) hat das Bundesgericht wie folgt systematisiert (BGE 141 V 281 E. 4.3.1):
-
Kategorie «funktioneller Schweregrad» (E. 4.3)
-
Komplex «Gesundheitsschädigung» (E. 4.3.1)
-
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz (E. 4.3.1.2)
-
Komorbiditäten (E. 4.3.1.3)
-
Komplex «Persönlichkeit» (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen, E. 4.3.2)
-
Komplex «Sozialer Kontext» (E. 4.3.3)
-
Kategorie «Konsistenz» (Gesichtspunkte des Verhaltens, E. 4.4)
-
gleichmässige Einschränkung des
Aktivitätenniveaus
in allen vergleich
baren Lebensbereichen (E. 4.4.1)
-
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidens
druck (E. 4.4.2)
Beweisrechtlich entscheidend ist der verhaltensbezogene Aspekt der Konsistenz (BGE 141 V 281 E. 4.4; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_604/2017 vom 1
5.
März 2018 E. 7.4).
5.
7
In psychiatrischer Hinsicht wurde von den
A.___
-Gutachtern – verglichen zur befundlosen Erhebung durch Dr.
C.___
(vgl. vorstehend E.
3.
2
.
3
) - nunmehr eine
Dysthymia
(ICD-10 F34.1) diagnostiziert, welche aber keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zeitigt (vgl. vorstehend E. 4.8).
Eine
Dysthymie
ist nach der im gebräuchlichen Klassifikationssystem ICD-10 ent
haltenen Umschreibung eine chronische depressive Verstimmung, die weder schwer noch hinsichtlich einzelner Episoden anhaltend genug ist, um die Krite
rien einer schweren, mittelgradigen oder leichten rezidivierenden depressiven Störung zu erfüllen.
Eine länger andauernde Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes ist indes nicht ausgewiesen.
Zwar war beim Verfassen
des Gutachtens des
A.___
vom 8. August 2016 (vgl. vorstehend E. 4.
8) sowie beim Erlass der angefochtenen Verfügung vom 7. März 2017 (Urk. 2) die am 30. November 2017 mit BGE 143 V 409 und 143 V 418
vorgenommene
Änderung der Rechtsprechung, wonach grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen einem strukturierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen sind (vgl. vorstehend E. 5.6.3), noch nicht erfolgt.
Hingegen hatte das vom Bundesamt für Sozialvers
icherungen (BSV) herausgegebene
Kreisschreiben
über Invalidität und Hilflosi
gkeit in der IV (KSIH) in der ab März 2016 geltenden Fassung bereits ab März 2016 in Bezug auf alle Arten
von Gesundheitsschädigungen die Feststel
lung einer invalidisierenden Gesundheitsbeeinträchtigung nach Vorliegen einer ärztlichen Diagnosestellung anhand eines strukturierten Beweisverfahrens
ge
mäss
BGE
141 V 281 zu erfolgen (
Rz
1005), wobei im Rahmen des strukturierten Beweisverfahrens insbesondere der Nachweis des funktionellen Schweregrades und der Konsistenz der Gesundheitsschädigung unter Verwendung der Standardindikatoren zu erbringen war (
Rz
1006 in Verbindung mit Anhang VI zur KSIH).
Demzufolge nahm
der psychiatrische Gutachter
des
A.___
in seinem psychiatri
schen Teilgutachten vom 2. Juli 2016 (Urk. 10/158/51-60) eingehend zu den Standardindik
a
tore
n
gemäss
BGE
141 V 281 Stellung. Insbesondere sind im Gut
achten die funktionellen Auswirkungen des psychischen Leidens medizinisch an
hand der Indikatoren schlüssig und widerspruchsfrei festgestellt worden, sodass das Gutachten eine zuverlässige Beurteilung der Arbeitsfähigkeit im strukturier
ten Beweisverfahren erlaubt. Dem Gutachten kommt demnach volle Beweiskraft zu und die darin formulierten Stellungnahmen zur Arbeitsfähigkeit sind zu über
nehmen. Auf eine davon losgelöste juristische Parallelüberprüfung der Indikato
ren nach
Massgabe
des strukturierten Beweisverfahrens ist zu verzichten.
5.8
Demgegenüber stellten d
ie
Ärzte
des
H.___
in ihrem Bericht vom 15. März 2016 (vgl. vorstehend E. 4.7)
sowie auch am 28. Oktober 2016 (vgl. vorstehend E. 4.11)
dieselbe psychiatrische Diagnose wie schon in ihrer Stellungnahme
vom 16. Mai 2014 (vgl. vorstehend E. 3.3.1), welche vom Gericht bereits mit Urteil vom 6. Januar 2016 gewürdigt wurde. Inwiefern es seither zu einer Befundverschlech
terung gekommen sein soll, haben die Ärzte vom
H.___
nicht nachvollziehbar be
gründet. Sie waren denn auch schon im Jahr 2014 der Auffassung, dass die Beschwerdeführerin selbst in einer angepassten Tätigkeit zu 100 % arbeitsunfähig sei
.
Ausserdem vermögen sie den Widerspruch nicht aufzulösen, wonach bei – aus ihrer Sicht - vorliegender mittelgradiger depressiver Episode keine antide
pressive Medikation besteht
(Urk. 10/145 S. 3; vgl. auch
Medikation
A.___
-Gutachten, Urk. 10/158 S. 53;
vorstehend E. 4.17).
5.9
Aufgrund des Gesagten ist daher festzuhalten, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin seit der mit Urteil des hiesigen Gerichts vom
6. Januar 2016 (Urk. 10/135)
bestätigten Verfügung vom
12. September 2014 (Urk. 10/105)
weder in somatischer noch in psychiatrischer Hinsicht in invalidenversicherungs
rechtlich relevanter Weise verändert respektive verschlechtert hat. Es ist nach wie vor davon auszugehen, dass der Beschwerdeführerin ihre angestammte und jede behinderungsangepasste Tätigkeit im Umfang von
100
% zumutbar ist.
Der Sach
verhalt ist diesbezüglich als festgestellt zu erachten.
Auf das Einholen eines weiteren Gutachtens
,
wie von der Beschwerdeführerin verlangt (Urk. 14 S. 2), ist da
her zu verzichten.
5.10
Für die Zeit nach Verfügungserlass wurde über
eine rheumatologische Untersu
chung vom 22. September 2017 (Urk. 18) berichtet.
Inwieweit diese geeignet sein könnte, das Anforderungsprofil für angepasste Tä
tigkeiten (
vgl. vorstehend E. 5.
3
) zu beeinflussen, ist nicht im vorliegenden Ver
fahren zu beurteilen, denn der Zeitpunkt des Verfügungserlasses stellt nach kon
stanter Praxis die zeitliche Grenze der gerichtlichen Überprüfung
sbefugnis dar (BGE 124 V 166 E.
1b).
Der neue Bericht
ent
hält
auch keine Hinweise, die bezüg
lich der gesundheitlichen Situation vor Verfügungserlass zu neuen Erkenntnissen zu führen vermöchten.
Die im rheumatologischen Untersuchungsbericht genann
ten Diagnosen bestanden bereits früher.
6.
Die angefochtene Verfügung vom 7. März 2017 (Urk. 2), mit der ein Anspruch der
Beschwerdeführerin
auf
Leistungen
der Invalidenversicherung - insbesondere auf eine Rente - verneint wurde, erweist
sich
demnach als rechtens. Die Be
schwerde ist deshalb
abzuweisen
.
7.
7.1
Gemäss
Art. 69 Abs. 1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweige
rung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwert unter Berücksichtigung des gesetzlichen Rahmens (Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.--) au
f Fr. 900
.
--
festzusetzen
. Entspre
chend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdeführerin aufzuerle
gen, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. Die Beschwerdeführerin ist auf § 16 Abs. 4
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) hinzuweisen.
7.2
Für das Beschwerdeverfahren wurde das Gesuch der Beschwerdeführerin um Be
willigung der unentgeltlichen Rechtsvertretung mit Verfügung vom 23. Juni 2017 gutgeheissen (Urk. 11). Rechtsanwalt
Michael Grimmer machte mit Hono
rarnote vom 19. Dezember 2017 einen Gesamtaufwand von 12.60 Stunden und Barauslagen von total Fr. 391.90 geltend, was bei einem Stundenansatz von Fr. 220.-- zuzüglich 8 % Mehrwertsteuer bis Ende 2017 den Betrag von Fr. 3'417.-- ergibt (Urk. 22/2).
Der geltend gemachte Aufwand von 12.6 Stunden kann unter Berücksichtigung der
Bedeutung der Streitsache und der Schwierig
keit des Prozesses (§ 34 Abs. 3
GSVGer
in Verbindung mit § 7 Abs. 1 und § 8 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialver
sicherungsgericht,
GebV
SVGer) gerade noch a
ls angemessen akzeptiert wer
den.
Darüber hinaus macht der Rechtsanwalt bei den Barauslagen nebst den Fotoko
pien von Fr.
64.-- und
Porti
im Betrag von Fr. 29.90 zwei Rechnungen von jeweils Bericht erstattenden Ärzten geltend:
Die Rechnung von Dr.
J.___
für die Berichterstattung vom 12. September 2017 im Umfang von Fr. 63.25 sowie die Kosten für den Arztbericht des Stadtspitals
D.___
vom 5. Oktober 2017 im Betrag von Fr. 234.75 (Urk. 22/2).
D
ie
Lehr
e sieht
die Möglichkeit vor,
dass
Kosten von Privatgutachten als notwendige Auslagen im Rahmen der Parteientschädi
gung geltend gemacht werden, soweit das Privatgutachten unmittelbar im Zu
sammenhang mit dem Prozess erstellt wurde und zur gehörigen Substantiierung erforderlich ist (Suter/von Holzern in: Sutter-
Somm
/
Hasenböhler
/Leuenberger, Hrsg. Kommentar zur ZPO, 2. Auflage, Zürich 2013,
N 33 zu
Art. 95
ZPO; vgl. auch Rüegg/Rüegg in: Basler Kommentar ZPO, 3. Auflage, Basel 2017, N 17 zu Art. 95 ZPO
).
Die beiden vorgenannten Arztberichte
wurden
während dieses Beschwerdeverfahrens zum Zweck der Substantiierung der geltend gemachten
Be
schwerden
erstellt.
Der Bericht von Dr.
J.___
vom 12. September 2017 beinhaltete Ausführung
en
beziehungsweise eine Erklärung zum im SMAP-Gutachten bemän
gelten Serumspiegel und kann somit als unabdingbar
angesehen werden. Die Kos
ten für diesen Bericht können im geltend gemachten
Umfang von Fr. 63.25 er
setzt werden.
Ein Fall von Art. 45 Abs. 1 ATSG liegt hingegen nicht vor, weshalb die Entschädigung aus der Gerichtskasse zu leisten ist.
Hingegen
ist
bei der Rech
nung
«
Arztbericht des Stadtspitals
D.___
vom
5. Oktober 2017
»
im Betrag von Fr. 234.75 unklar, auf welchen Bericht sich diese Rechnung stützt.
Jedenfalls ist in den Akten kein Bericht dieses Datums erfasst. Allenfalls könnte es sich um den Bericht vom 25. September 2017 (Urk. 18)
betreffend die ambulante rheumatolo
gische Untersuchung der Beschwerdeführerin vom 2
2.
September 2017
handeln
.
Dabei handelt es sich
aber
einerseits um einen Arztbericht zuhanden des Haus
arztes und andererseits um eine Behandlung, die erst nach Verfügungserlass durchgeführt wurde, weshalb keine Unabdingbarkeit für diesen Prozess erblickt werden kann. Die hierfür geltend gemachten Kosten sind deshalb nicht zu erset
zen.
Insgesamt resultiert ein
zu entschädigender Aufwand von total
12.6 Stunden, womit Rechtsanwalt Michael Grimmer
beim
praxisgemässen
Stundenansatz von Fr. 220.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) eine Prozessentschädigung von insgesamt Fr.
3‘095
.
-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer)
aus der Gerichtskasse
auszurichten ist.
Ferner sind ihm die Kosten des Berichts von Dr.
J.___
im Betrag von Fr.
63.25 aus der Gerichtskasse zu ersetzen.
Die Beschwerdeführerin
ist auf § 16 Abs. 4
GSVGer
hinzuweisen, wonach
sie
zur Nachzahlung der Auslagen für die
Vertretung
verpflichtet ist, sobald
sie
dazu in der Lage ist.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
900
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Michael Grimmer, Zürich,
wird mit
Fr. 3'
158.25
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Michael Grimmer
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannBrühwiler