# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f76f0ff3-fc55-5cf0-8a7e-b28834d05491
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-08-04
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 04.08.2010 D-5060/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5060-2010_2010-08-04.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-5060/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  4 .  A u g u s t  2 0 1 0

Richter Robert Galliker (Vorsitz), 
Richter Bendicht Tellenbach, Richter Daniel Schmid; 
Gerichtsschreiberin Daniela Brüschweiler.

A._______, geboren (...),
Nigeria,
(...)

Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin-
Verfahren) / Gesuch um Fristwiederherstellung; 
Verfügung des BFM vom 25. Juni 2010 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-5060/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge seinen Heimat-
staat am 25. Juni 2007 verliess und über Niger nach Libyen reiste, wo 
er sich etwa ein Jahr lang aufhielt,

dass er  im Juli  2008 nach Italien  gelangte und dort  ein Asylgesuch 
eingereichte,

dass er am 24. April 2010 in die Schweiz einreiste und gleichentags im 
Empfangs-  und  Verfahrenszentrum (EVZ)  B._______  um Asyl  nach-
suchte,

dass  das  BFM  aufgrund  einer  Abfrage  der  EURODAC-Datenbank 
feststellte, der Beschwerdeführer sei am (...) und (...) 2008 sowie am 
(...)  2008  durch  die  italienischen  Behörden  daktyloskopisch  erfasst 
worden,

dass  für  die  Aussagen  des  Beschwerdeführers  zur  Verfolgungs-
situation im Heimatland auf die Akten verwiesen wird,

dass dem Beschwerdeführer im Rahmen seiner Befragung zur Person 
und zu den Asylgründen vom 30. April  2010 im EVZ B._______ das 
rechtliche Gehör  zum EURODAC-Ergebnis  sowie  zu  einer  allfälligen 
Wegweisung nach Italien gewährt wurde,

dass er dabei angab, er habe in Italien bereits einen negativen Asyl -
entscheid erhalten, es gebe aber keine konkreten Einwände gegen die 
Zuständigkeit Italiens,

dass das BFM mit  Verfügung vom 25. Juni  2010 in  Anwendung von 
Art. 34  Abs. 2  Bst.  d  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998  (AsylG, 
SR 142.31) auf das Asylgesuch nicht eintrat und die Wegweisung nach 
Italien anordnete,

dass das  Bundesamt  den  Beschwerdeführer  gleichzeitig  aufforderte, 
die Schweiz spätestens am Tag nach Ablauf  der Beschwerdefrist  zu 
verlassen,  den  Kanton  C._______  mit  dem  Vollzug  der  Weg-
weisungsverfügung  beauftragte,  festhielt,  eine  Beschwerde  gegen 
diese  Verfügung  habe  keine  aufschiebende  Wirkung,  und  ihm  die 
editionspflichtigen Akten gemäss Aktenverzeichnis aushändigte,

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dass  das  BFM  zur  Begründung  im  Wesentlichen  anführte,  der 
Beschwerdeführer  habe  am  (...)  und  am  (...)  2008  in  Italien  zwei 
Asylgesuche eingereicht, was aus dem Fingerabdruckvergleich mit der 
Datenbank EURODAC hervorgehe,

dass  gestützt auf das Abkommen vom 26. Oktober 2004 zwischen der 
Schweizerischen  Eidgenossenschaft  und  der  Europäischen  Gemein-
schaft  über  die  Kriterien  und  Verfahren  zur  Bestimmung  des  zu-
ständigen Staates für die Prüfung eines in einem Mitgliedstaat oder in 
der  Schweiz  gestellten  Asylantrags  (Dublin-Assoziierungsabkommen 
[DAA,  SR 0.142.392.68]) und  auf  das  Übereinkommen  vom  17. De-
zember  2004  zwischen  der  Schweizerischen  Eidgenossenschaft,  der 
Republik  Island und  dem Königreich  Norwegen über  die  Umsetzung, 
Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands und über die 
Kriterien  und Verfahren zur  Bestimmung des zuständigen Staates für 
die Prüfung eines in der Schweiz, in Island oder in Norwegen gestellten 
Asylantrags Italien für die Durchführung des Asylverfahrens zuständig 
sei  und  mangels  Stellungnahme  eine  stillschweigende  Zustimmung 
Italiens zur Übernahme des Beschwerdeführers vorliege,

dass  die  Rückführung  –  vorbehältlich  einer  allfälligen  Unterbrechung 
oder Verlängerung – bis spätestens am 1. Dezember 2010 zu erfolgen 
habe,

dass die  Angaben des Beschwerdeführers anlässlich  der  Gewährung 
des rechtlichen Gehörs zu einer Rückkehr nach Italien kein Hindernis 
für den Vollzug der Wegweisung darstellten und auch das eingereichte 
Beweismittel  (ein  Flugblatt  "Delta  News")  nichts  an der  Zuständigkeit 
Italiens ändere,

dass somit auf das Asylgesuch nicht einzutreten sei, die Wegweisung 
aus der Schweiz die Regelfolge des Nichteintretens auf ein Asylgesuch 
und der Vollzug der Wegweisung nach Italien zulässig, zumutbar und 
möglich sei,

dass  der  Beschwerdeführer  mit  Eingabe  vom  12. Juli 2010  (Post-
stempel)  an das Bundesverwaltungsgericht  gelangte und beantragte, 
es sei die Frist zur Einreichung der Beschwerde wiederherzustellen,

dass er gleichzeitig gegen den Entscheid des BFM Beschwerde erhob 
mit dem Antrag, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und das 

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Bundesamt sei anzuweisen, sein Recht zum Selbsteintritt auszuüben 
und sich für vorliegendes Asylgesuch zuständig zu erachten,

dass  er  in  verfahrensrechtlicher  Hinsicht  um  Ansetzung  einer 
angemessenen  Nachfrist  zur  Beschwerdebegründung  sowie  um 
Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  im  Sinne  von  Art. 65 
Abs. 1  des  Bundesgesetzes vom 20. Dezember  1968  über  das Ver-
waltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) und Verzicht auf die Erhebung 
eines Kostenvorschusses ersuchte, 

dass der Beschwerde sodann im Sinne vorsorglicher Massnahmen die 
aufschiebende  Wirkung  zu  erteilen  sei  und  die  Vollzugsbehörden 
anzuweisen  seien,  von  einer  Überstellung  des  Beschwerdeführers 
nach Italien  abzusehen,  bis  das Bundesverwaltungsgericht  über  den 
Suspensiveffekt der Beschwerde entschieden habe,

dass auf die Begründung der Begehren – soweit entscheidwesentlich 
– in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen wird,

dass das Bundesverwaltungsgericht den Vollzug der Wegweisung mit 
Verfügung vom 14. Juli 2010 per sofort aussetzte,

und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht  auf  dem Gebiet  des  Asyls  end-
gültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM 
entscheidet  (Art. 105  AsylG  i.V.m.  Art. 31-33  des 
Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 2005  [VGG,  SR 173.32]; 
Art. 83 Bst. d  Ziff. 1  des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 
[BGG, SR 173.110]) und auch für die Behandlung von Gesuchen um 
Fristwiederherstellung zuständig ist,

dass  der  Beschwerdeführer  durch  die  angefochtene  Verfügung 
besonders  berührt  ist,  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Auf-
hebung beziehungsweise Änderung hat und daher zur Einreichung der 
Beschwerde  legitimiert  ist  (Art. 105  AsylG  i.V.m.  Art.  37  VGG  und 
Art. 48 Abs. 1 VwVG),

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dass gemäss Art. 21 Abs. 1 VGG die Abteilungen des Bundesverwal-
tungsgerichts  in  der  Regel  in  der  Besetzung  von  drei  Richterinnen 
oder Richtern als Spruchgremium entscheiden,

dass diese Regel auch gilt für Gesuche um Wiederherstellung der Be-
schwerdefrist im Sinne von Art. 24 VwVG, nachdem diese nicht unter 
die explizit  in Art. 111, namentlich Bst. e AsylG auf dem Gebiet des 
Asylrechts dem Einzelrichter respektive der Einzelrichterin vorbehalte-
nen Zuständigkeiten fallen,

dass  gestützt  auf  Art. 111a  Abs. 1  AsylG  vorliegend  auf  einen 
Schriftenwechsel verzichtet wurde,

dass die  Eingabe des Beschwerdeführers vom 12. Juli  2010 als  ab-
schliessende Rechtsschrift zu betrachten ist, weshalb kein Anlass für 
die Ansetzung einer Nachfrist zur Beschwerdebegründung besteht und 
der Ablauf der 30-tägigen Frist für das Fristwiederherstellungsgesuch 
nicht  abzuwarten ist,  zumal in der Sache sofort  entschieden werden 
kann,

dass  der  Beschwerdeführer  zur  Begründung  des  Fristwieder-
herstellungsgesuches  geltend  macht,  jemand  vom  Durchgangs-
zentrum  D._______  habe  die  angefochtene  Verfügung  am  29. Juni 
2010 entgegengenommen und den Rückschein unterzeichnet,

dass der Entscheid dem Beschwerdeführer jedoch erst am 5. Juli 2010 
ausgehändigt  worden  sei,  was  sich  durch  den  Eintrag  im  internen 
Postbuch des Durchgangszentrums belegen lasse,

dass  man  sich  im  Durchgangszentrum  nicht  bewusst  gewesen  sei, 
durch  die  Unterzeichnung  des  Rückscheines  den  Fristenlauf  auszu-
lösen,

dass  der  Beschwerde  eine  Kopie  des  internen  Postbuches  des 
Durchgangszentrums  beilag,  welche  die  Aushändigung  der 
angefochtenen Verfügung an den Beschwerdeführer  am 5. Juli  2010 
bestätigt,

dass Abklärungen des Bundesverwaltungsgerichts beim Durchgangs-
zentrum D._______ ergaben, dass jemand vom Personal die an den 
Beschwerdeführer adressierte Verfügung am 29. Juni 2010 entgegen-
genommen und den Rückschein unterzeichnet hat,

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dass die Aushändigung an den Beschwerdeführer – gegen Unterschrift 
im internen Postbuch – erst erfolgte, als er am 5. Juli  2010 (zufällig) 
angetroffen wurde,

dass  nach  dem  Gesagten  der  Beschwerdeführer  keine  Zugriffs-
möglichkeit  auf  die  angefochtene  Verfügung  hatte  und  für  ihn  nicht 
erkennbar  war,  dass  eine  an  ihn  adressierte  Postsendung  ein-
gegangen war,

dass er als Asylsuchender auch keinen Einfluss auf die Organisation 
des Posteingangs beziehungsweise die Postweiterleitung des Durch-
gangszentrums hatte,

dass nach Art. 24 Abs. 1 VwVG eine Frist wiederhergestellt wird, wenn 
der  Gesuchsteller  oder  dessen  Vertreter  unverschuldeterweise 
abgehalten  worden  ist,  binnen  Frist  zu  handeln,  sofern  er  unter 
Angabe des Grundes innert 30 Tagen nach Wegfall des Hindernisses 
darum ersucht und die versäumte Rechtshandlung nachholt,

dass  bei  vorliegender  Sachlage  die  vorstehend  erwähnten  Voraus-
setzungen für  eine Fristwiederherstellung gegeben sind und die ver-
säumte Frist  wiederherzustellen ist,  weshalb das diesbezügliche Ge-
such gutzuheissen ist,

dass somit  auf die insoweit  als frist-  und formgerecht  eingereicht  zu 
betrachtende Beschwerde einzutreten ist  (Art. 108 Abs. 2 AsylG und 
Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG sowie Art. 52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen  (Art. 32-35  AsylG),  die  Beurteilungskompetenz  der  Be-
schwerdeinstanz  grundsätzlich  auf  die  Frage  beschränkt  ist,  ob  die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass  sich  die  Beschwerdeinstanz  –  sofern  sie  den  Nichteintretens-
entscheid  als  unrechtmässig  erachtet  –  einer  selbständigen 
materiellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und 

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die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweist (vgl. 
Entscheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurs-
kommission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1 S. 240 f.),

dass  die  Vorinstanz  die  Frage  der  Wegweisung  und  des  Vollzugs 
materiell  geprüft  hat,  weshalb  dem  Bundesverwaltungsgericht  dies-
bezüglich  grundsätzlich  volle  Kognition  zukommt,  wobei  sich  diese 
Fragen –  namentlich  diejenigen hinsichtlich  des Bestehens von Voll-
zugshindernissen  (Durchführbarkeit  der  Überstellung  an  den 
zuständigen Staat)  –  in  den Dublin-Verfahren bereits  vor Erlass des 
Nichteintretensentscheides stellen (siehe nachfolgend),

dass auf Asylgesuche in der Regel nicht eingetreten wird, wenn Asyl -
suchende in einen Drittstaat ausreisen können, welcher für die Durch-
führung  des  Asyl-  und  Wegweisungsverfahrens  staatsvertraglich  zu-
ständig ist (Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG),

dass sich aus den Akten ergibt und auch unbestritten blieb, dass der 
Beschwerdeführer  in  Italien  daktyloskopisch  erfasst  worden  ist  und 
dort um Asyl nachgesucht hat,

dass bei  dieser Sachlage Italien für  die Prüfung seines Asylgesuchs 
zuständig ist, 

dass  die  italienischen  Behörden  das  Ersuchen  der  Schweizer  Be-
hörden  um  Rückübernahme  des  Beschwerdeführers  innert  zweier 
Wochen  nicht  beantwortet  haben,  womit  die  Zuständigkeit  Italiens 
gemäss  Dubliner  Verfahrensregelung  aufgrund  der  so  genannten 
Verfristung definitiv geworden ist (vgl. Art. 20 Abs. 1 Dublin-II-VO),

dass hinsichtlich der auf Beschwerdeebene erhobenen Einwände des 
Beschwerdeführers  festzuhalten  ist,  dass  Italien  unter  anderem 
Signatarstaat  des  Abkommens  vom  28. Juli  1951  über  die  Rechts-
stellung  der  Flüchtlinge  (FK,  SR 0.142.30),  der  der  Konvention vom 
4. November  1950  zum  Schutze  der  Menschenrechte  und  Grund-
freiheiten  (EMRK,  SR  0.101)  und  des  Übereinkommens  vom 
10. Dezember 1984 gegen Folter oder andere grausame, unmensch-
liche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) ist,

dass  –  entgegen  der  Darstellung  in  der  Beschwerdeschrift  –  keine 
Hinweise bestehen,  wonach  Italien  sich  nicht  an die  massgebenden 

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völkerrechtlichen  Bestimmungen,  insbesondere  an  das  Rückschie-
bungsverbot oder die einschlägigen Normen der EMRK, halten würde,

dass  zwar  das  italienische  Fürsorgesystem für  Asylsuchende  in  der 
Kritik steht, in den Aufenthalts- und Verfahrensbedingungen für Perso-
nen, welche sich im Rahmen eines Asylverfahrens in Italien aufhalten, 
indessen  insgesamt  kein  Vollzugshindernis  zu  erkennen  ist  (Urteile 
des  Bundesverwaltungsgerichts  E-6195/2009  vom 30.  Oktober  2009 
und D-5027/2010 vom 15. Juli 2010),

dass  Dublin-Rückkehrende  und  verletzliche  Personen  betreffend 
Unterbringung  von  den  italienischen  Behörden  bevorzugt  behandelt 
werden und sich - neben den staatlichen Strukturen - auch zahlreiche 
private  Hilfsorganisationen  der  Betreuung  von  Asylsuchenden  und 
Flüchtlingen annehmen,

dass somit – zumal es sich beim Beschwerdeführer um einen jungen, 
gesunden Mann handelt – nicht davon auszugehen ist, das BFM hätte 
Veranlassung  zu  einem  Selbsteintritt  gehabt,  weshalb  verzichtet 
werden kann, darauf näher einzugehen,

dass das BFM demnach in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG 
zu Recht auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten 
ist,

dass die Anordnung der Wegweisung nach Italien der Systematik des 
Dublin-Verfahrens  entspricht  und  nach  dem Nichteintretensentscheid 
im Einklang mit der Bestimmung von Art. 44 Abs. 1 AsylG steht, 

dass  im  Rahmen  des  Dublin-Verfahrens  -  bei  dem  es  sich  um  ein 
Überstellungsverfahren in den für  die Prüfung des Asylgesuches zu-
ständigen Staat handelt - systembedingt kein Raum bleibt für Ersatz-
massnahmen im Sinne von Art. 44 Abs. 2 AsylG i.V.m. Art. 83 Abs. 1 
des Bundesgesetzes vom 16. Dezember  2005 über  die Ausländerin-
nen und Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass eine entsprechende Prüfung soweit  notwendig vielmehr  bereits 
im Rahmen des Dublin-Verfahrens stattfinden muss (vgl. vorstehende 
Erwägungen),

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dass  vorliegend  -  wie  aufgezeigt  -  kein  Anlass  zur  Ausübung  des 
Selbsteintrittsrechts (Art. 3 Abs. 2 Dublin-II-VO) beziehungsweise zur 
Anwendung der Humanitären Klausel (Art. 15 Dublin-II-VO) besteht,

dass  der  vom  Bundesamt  verfügte  Vollzug  der  Wegweisung  nach 
Italien zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt  
oder  unangemessen  ist  (Art.  106  AsylG),  weshalb  die  Beschwerde 
abzuweisen ist,

dass mit vorliegendem Urteil das Beschwerdeverfahren abgeschlossen 
ist, weshalb sich der Antrag auf Erteilung der aufschiebenden Wirkung 
als gegenstandslos erweist,

dass der am 14. Juli 2010 verfügte Vollzugsstopp und das Gesuch um 
Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses mit vorliegendem 
Entscheid in der Hauptsache hinfällig werden,

dass  in  Bezug  auf  das  Fristwiederherstellungsgesuch  keine  Ver-
fahrenskosten  aufzuerlegen  sind  und  dem  nicht  vertretenen  Be-
schwerdeführer  keine  Parteientschädigung  zuzusprechen  ist  (Art.  63 
Abs. 3 und Art. 64 VwVG),

dass  das  mit  der  Beschwerde  gegen  den  Nichteintretensentscheid 
gestellte Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im 
Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG abzuweisen ist, da die diesbezüglichen 
Begehren – wie sich aus den vorstehenden Erwägungen ergibt – als 
aussichtslos  zu  bezeichnen  waren,  weshalb  die  kumulativen 
Voraussetzungen für die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 
nicht erfüllt sind,

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.-- 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 
173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 
und 5 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Das  Gesuch  um  Wiederherstellung  der  Beschwerdefrist  wird  gut-
geheissen.

2.
Für  das  Fristwiederherstellungsverfahren  werden  keine  Verfahrens-
kosten auferlegt und keine Parteientschädigung ausgerichtet.

3.
Die Beschwerde vom 12. Juli 2010 wird abgewiesen.

4.
Das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  wird 
abgewiesen.

5.
Die Kosten für  das Beschwerdeverfahren von Fr. 600.--  werden dem 
Beschwerdeführer  auferlegt.  Dieser  Betrag  ist  innert  30  Tagen  ab 
Versand des Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

6.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben, Beilage: Einzahlungsschein)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N (...)  (per 

Kurier; in Kopie)
- das  BFM,  Abteilung  Aufenthalt,  Dublin-Office,  Ref.-Nr. N (...)  (per 

Telefax)
- das (...) des Kantons C._______ ad (...) (per Telefax)

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Robert Galliker Daniela Brüschweiler

Versand: 

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