# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 828635c6-3286-58e4-9ac8-4791c31d2e58
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2023-06-20
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 20.06.2023 D-841/2023
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-841-2023_2023-06-20.pdf

## Full Text

B u n d e s v e r w a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b un a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-841/2023 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 0 .  J u n i  2 0 2 3  

Besetzung 
 Einzelrichterin Nina Spälti Giannakitsas, 

mit Zustimmung von Richter Markus König;   

Gerichtsschreiber Constantin Hruschka. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Staat unbekannt,   

vertreten durch Lena Weissinger, Rechtsanwältin,  

(…),  

Beschwerdeführer,  

  

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 11. Januar 2023 / N (…). 

 

 

 

D-841/2023 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass der Beschwerdeführer am 4. Januar 2021 in der Schweiz um Asyl 

nachsuchte, 

dass sein Gesuch vom SEM im Bundesasylzentrum (BAZ) B._______ be-

handelt wurde, wo am 7. Januar 2021 die Personalien aufgenommen wur-

den und am 11. Januar 2021 ein sogenanntes Dublin-Gespräch stattfand, 

dass das SEM am 18. Januar 2021 in Anwendung der Bestimmungen des 

Dublin-Verfahrens einen Nichteintretensentscheid mit Anordnung der Weg-

weisung nach Österreich erliess, da dieser Staat für das Asylgesuch des 

Beschwerdeführers zuständig sei, 

dass dieser Entscheid unangefochten in Rechtskraft erwuchs, die Wegwei-

sung nach Österreich indes auch innert der verlängerten Überstellungsfrist 

von 18 Monaten nicht vollzogen werden konnte, weil der Aufenthaltsort des 

Beschwerdeführers nicht mehr bekannt war, 

dass der Beschwerdeführer am 15. Juli 2022 und 21. August 2022 ans 

SEM gelangte und angab, er habe sich bis zum Ablauf der Überstellungs-

frist in der Schweiz versteckt, worauf die Vorinstanz das Asylverfahren mit 

Schreiben vom 9. September 2022 wiederaufnahm,  

dass das Verfahren vom SEM im BAZ B._______ fortgesetzt wurde, wo 

der Beschwerdeführer die ihm zugewiesene Rechtsvertretung mandatierte 

und am 6. Dezember 2022 die Anhörung zu den Asylgründen in Anwesen-

heit einer Rechtsvertretung stattfand,  

dass das SEM dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom 8. Dezember 

2022 das rechtliche Gehör zu seiner Identität und Herkunft gewährte, da 

diese in der Anhörung nicht ausreichend geklärt worden seien, 

dass er dazu über seine Rechtsvertretung am 14. Dezember 2022 Stellung 

nahm, 

dass das Asylgesuch des Beschwerdeführers am 16. Dezember 2022 dem 

erweiterten Verfahren zugewiesen wurde, worauf die zugewiesene Rechts-

vertretung dem SEM die Mandatsbeendigung anzeigte, 

dass der Beschwerdeführer zur Begründung des Asylgesuchs im Wesent-

lichen geltend machte, er sei von einer afghanischen Frau aus C._______ 

D-841/2023 

Seite 3 

adoptiert worden und habe, seit er denken könne, als Kind dieser Afghanin 

in Teheran gelebt, wo er immer unter Druck gewesen sei, keinerlei Rechte 

gehabt und von Gelegenheitsjobs gelebt habe, bei denen er von einigen 

Arbeitgebenden ausgenutzt worden sei,  

dass ihm dabei insbesondere gedroht worden sei, ihn der Polizei zu verra-

ten oder ihn zu schlagen oder zu vergewaltigen, 

dass auch jemand versucht habe, ihm Drogen unterzujubeln, 

dass der Beschwerdeführer weiter vorbrachte, er wisse nicht genau, wo er 

geboren sei, er aber von einer Nachbarin erfahren habe, dass er vormals 

über die Stadt D._______ in Pakistan nach Teheran gebracht worden sei, 

dass er im Iran keinen Aufenthaltstitel gehabt und nie irgendwelche Identi-

tätspapiere besessen habe und es zudem weder eine Geburtsurkunde, 

noch sonstige Dokumente gebe, die seine Adoption, seine Identität oder 

seinen Aufenthalt im Iran nachweisen könnten, 

dass ungefähr drei Monate vor seiner Ausreise die Frau, die ihn grossge-

zogen habe, gestorben sei und diese ihm erst kurz vor ihrem Tod gesagt 

habe, dass sie nicht seine leibliche Mutter sei, 

dass er nach dem Tod seiner Adoptivmutter nicht länger in der Mietwoh-

nung habe bleiben können und zudem selbst für seinen Lebensunterhalt 

habe aufkommen müssen, was sich insbesondere wegen der fehlenden 

Aufenthaltspapiere als sehr schwierig erwiesen habe, 

dass er habe frei sein wollen und daher im April oder Mai 2015 aus dem 

Iran ausgereist und über die Türkei nach Europa gekommen sei, 

dass das SEM das Asylgesuch mit Verfügung vom 11. Januar 2023 – er-

öffnet am 13. Januar 2023 – die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerde-

führers verneinte, sein Asylgesuch ablehnte sowie die Wegweisung aus 

der Schweiz und den Vollzug anordnete, 

dass das SEM zur Begründung im Wesentlichen anführte, der Beschwer-

deführer sei nicht in der Lage, seine Identität und Herkunft glaubhaft zu 

machen und es bestehe der Eindruck, dass er seine wahre Identität be-

wusst verschleiern wolle, 

D-841/2023 

Seite 4 

dass obwohl der vollständige Sachverhalt grundsätzlich von Amtes wegen 

festzustellen und zu prüfen sei, eine genaue Prüfung seiner Vorbringen un-

ter diesen Umständen nicht möglich sei, 

dass die behördliche Untersuchungspflicht nach Treu und Glauben ihre 

vernünftigen Grenzen an der Mitwirkungspflicht der Asylsuchenden finde, 

die im Übrigen auch die Substanziierungslast trügen, 

dass der Beschwerdeführer dementsprechend die Folgen seines unglaub-

haften Sachverhaltsvortrags zu tragen habe, da bereits seine Aussagen 

bezüglich Identität und Herkunft nicht glaubhaft seien, weshalb sich auch 

die Prüfung seiner Asylvorbringen erübrige, wobei anzumerken sei, dass 

seinen Vorbringen ohnehin keine flüchtlingsrechtlich relevante Verfolgung 

zu entnehmen sei,  

dass sodann aus der Verheimlichung seiner Identität auch zu schliessen 

sei, dass nichts gegen die Zulässigkeit oder Zumutbarkeit des Vollzugs der 

Wegweisung in seinem tatsächlichen Heimatstaat spräche,  

dass darüber hinaus die Tatsache, dass er in der Schweiz zwar sein Bein 

und seine Zähne ärztlich habe untersuchen lassen, sich aber keiner Unter-

suchung im Hinblick die geltend gemachten Herzprobleme unterzogen 

habe, darauf hindeute, es lägen keine ernsthaften gesundheitlichen Prob-

leme vor, die einem Wegweisungsvollzug entgegenstehen würden, 

dass dementsprechend nicht von einer ernsthaften Erkrankung bezie-

hungsweise im Falle einer allfälligen Rückkehr nicht von einer raschen und 

lebensgefährdenden Beeinträchtigung seines Gesundheitszustandes aus-

zugehen sei, 

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 12. Februar 2023 gegen 

diese Verfügung beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erheben 

liess und dabei die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die Asylge-

währung unter Feststellung der Flüchtlingseigenschaft, eventualiter Rück-

weisung der Sache an die Vorinstanz zur Neubeurteilung, subeventualiter 

Anordnung der vorläufigen Aufnahme unter Feststellung der Unzumutbar-

keit des Wegweisungsvollzugs beantragte, 

dass er in verfahrensrechtlicher Hinsicht um die Gewährung der unentgelt-

lichen Prozessführung inklusive Verzicht auf die Erhebung eines Kosten-

vorschusses und die Beiordnung seiner Rechtsvertreterin als amtliche 

Rechtsbeiständin ersuchte, 

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Seite 5 

dass das Bundesverwaltungsgericht mit Zwischenverfügung vom 28. Feb-

ruar 2023 wegen Aussichtslosigkeit der Rechtsbegehren die Gesuche um 

Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Beiordnung einer 

amtlichen Rechtsverbeiständung abwies und den Beschwerdeführer auf-

forderte, zur Deckung der mutmasslichen Verfahrenskosten einen Kosten-

vorschuss von Fr. 750.– zu leisten, 

dass der verlangte Kostenvorschuss am 8. März 2023 fristgerecht geleistet 

wurde, 

und zieht in Erwägung, 

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls in der Regel 

– und so auch vorliegend – endgültig über Beschwerden gegen Verfügun-

gen des SEM entscheidet (vgl. dazu Art. 105 AsylG [SR 142.31] i.V.m. 

Art. 31‒33 VGG und Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), 

dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), 

dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen 

Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG und im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG richten (vgl. BVGE 2014/26 E. 5), 

dass der Beschwerdeführer legitimiert ist (Art. 48 Abs. 1 VwVG) und sich 

die Beschwerde als frist- und formgerecht erweist (Art. 108 Abs. 2 AsylG 

i.V.m. Art. 52 Abs. 1 VwVG), womit auf die Beschwerde einzutreten ist, 

dass die Beschwerde indes – wie nachfolgend aufgezeigt – als offensicht-

lich unbegründet zu erkennen ist, weshalb über diese in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters oder einer zweiten 

Richterin zu entscheiden ist (Art. 111 Bst. e AsylG), 

dass gleichzeitig auf einen Schriftenwechsel zu verzichten und der Ent-

scheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG),  

dass aufgrund der Aktenlage zunächst festzustellen ist, dass das SEM den 

Sachverhalt, soweit dieser für die Entscheidung wesentlich ist, vollständig 

und richtig festgestellt hat,  

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dass der Beschwerdeführer zwar geltend macht, es bedürfe noch einer Be-

fragung der in der Schweiz lebenden Schwester seiner «Adoptivmutter»  

(N […]), deren Identität dem SEM offenbar bekannt sei, zumal diese wohl 

auch Angaben zu seiner Identität und Herkunft machen könne, 

dass sich allerdings die vom Beschwerdeführer Bezeichnete schon seit 

weit mehr als 20 Jahren in der Schweiz aufhält, womit diese wohl kaum 

verlässliche Angaben zur Identität und Herkunft des Beschwerdeführers 

machen könnte, beziehungsweise diese nicht geeignet sein dürften, die 

unsubstantiierten Angaben des Beschwerdeführers in einem anderen Licht 

erscheinen zu lassen,  

dass sich der Beschwerdeführer gleichzeitig durch den blossen Verweis 

auf die angebliche Möglichkeit, von einer Drittperson Angaben zu seiner 

Person zu erhalten, seiner Mitwirkungspflicht bezüglich der Schilderung 

seines Lebens und seiner individuellen Situation nicht entledigen kann,  

dass er dieser Pflicht – wie auch nachfolgend aufgezeigt – bis heute offen-

kundig nicht nachgekommen ist,  

dass das SEM daher in antizipierter Beweiswürdigung auf entsprechende 

Abklärungen verzichten konnte und der Sachverhalt auch aktuell als genü-

gend erstellt zu erkennen ist,   

dass nach dem Gesagten ein kassatorischer Entscheid ausser Betracht 

fällt (Art. 61 Abs. 1 VwVG) 

dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 

AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG), 

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft 

gemacht werden muss (Art. 7 AsylG), 

dass die Flüchtlingseigenschaft glaubhaft gemacht ist, wenn die Behörde 

ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält, 

und Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in wesent-

lichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den 

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Seite 7 

Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ver-

fälschte Beweismittel abgestützt werden, 

dass das SEM aufgrund der Aktenlage zu Recht und mit überzeugender 

Begründung zum Schluss gelangt ist, die Vorbringen des Beschwerde-

führers würden nicht einmal glaubhafte Hinweise auf seine Identität und 

Herkunft enthalten,  

dass es zu Recht zum Schluss kam, die Vorbringen genügten auch im Hin-

blick auf das Aufwachsen und Leben in Teheran in keiner Weise den An-

forderungen von Art. 7 AsylG an das Glaubhaftmachen eines Asyl begrün-

denden Sachverhalts,  

dass auf die Erwägungen des SEM verwiesen werden kann und es dem 

Beschwerdeführer nicht gelingt, diesen Argumenten Stichhaltiges entge-

genzusetzen, 

dass das SEM zu Recht festgestellt hat, der Beschwerdeführer habe keine 

substantiellen Angaben zu seiner Identität und Herkunft gemacht,  

dass er insbesondere zum geltend gemachten Aufwachsen im Iran kaum 

Details und Fakten genannt hat und die diesbezüglichen Angaben in sich 

widersprüchlich sind, soweit überhaupt Detailangaben vorliegen,  

dass der Beschwerdeführer diesbezüglich weder im Rahmen der schriftli-

chen Gehörsgewährung noch in der Beschwerde Angaben gemacht hat, 

die über diese oberflächlichen und in sich widersprüchlichen und detailar-

men Schilderungen seiner individuellen Situation hinausgegangen wären, 

dass es der Beschwerdeführer durch die Verweigerung substantieller An-

gaben dem SEM verunmöglicht hat, den Sachverhalt festzustellen, und da-

mit seine Mitwirkungspflicht in gröblicher Weise verletzt hat, 

dass das SEM demnach zu Recht festgestellt hat, der Beschwerdeführer 

habe die Folgen der Verletzung der Mitwirkungspflicht namentlich die Ab-

lehnung des Asylgesuchs und die Anordnung des Wegweisungsvollzugs 

zu tragen,  

dass an diesem Schluss auch die von der afghanischen Botschaft in 

E._______ am (…) Januar 2023 ausgestellten, mit der Beschwerde einge-

reichten Dokumente – namentlich eine «confirmation of identity» und ein 

Schreiben mit dem bestätigt wird, dass seit (…) August 2021 von der 

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Botschaft generell keine Ausweisdokumente mehr ausgestellt werden – 

nichts ändern, da diese Dokumente offensichtlich auf Vorsprache des Be-

schwerdeführers und beruhend auf seinen Angaben ausgestellt wurden, 

dass insbesondere angesichts dessen, dass der Beschwerdeführer selbst 

vorbringt, nie in Afghanistan gelebt zu haben, einer seitens der afghani-

schen Behörden ausgestellten «confirmation of identity» kein Beweiswert 

zukommt und damit die Identität und Herkunft des Beschwerdeführers wei-

terhin als ungeklärt anzusehen ist,   

dass die Dokumente dementsprechend nicht geeignet sind, einen Beitrag 

zur Aufklärung des für die Entscheidung relevanten Sachverhalts respek-

tive zur Glaubhaftigkeit der Vorbringen zu leisten, 

dass somit das SEM bei dieser Aktenlage zu Recht die Flüchtlingseigen-

schaft des Beschwerdeführers verneint und das Asylgesuch abgewiesen 

hat, 

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 

Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat 

(Art. 44 AsylG), vorliegend insbesondere der Kanton keine Aufenthaltsbe-

willigung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer solchen 

besteht (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.), weshalb die 

verfügte Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen 

steht und demnach vom Staatssekretariat ebenfalls zu Recht angeordnet 

wurde, 

dass das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestim-

mungen über die vorläufige Aufnahme regelt, wenn der Vollzug der Weg-

weisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 

AsylG; Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]), 

dass das SEM vorliegend zu Recht festgestellt hat, dass es im Falle feh-

lender glaubhafter Hinweise auf die Identität und Herkunft eines Asylsu-

chenden nicht seine Aufgabe sei, allfällige Wegweisungsvollzugshinder-

nisse in hypothetischen Herkunftsländern abzuklären (vgl. BVGE 2014 

Nr. 12 E. 6), 

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumutbar 

erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen 

wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage kon-

kret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AIG), 

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dass das SEM zu Recht festgestellt hat, die vorgebrachten individuellen 

medizinischen Gründe liessen nicht auf eine konkrete Gefährdung im Falle 

einer Rückkehr schliessen, weshalb der Vollzug der Wegweisung vorlie-

gend zumutbar ist, 

dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers schliesslich 

möglich ist, da keine Vollzugshindernisse bestehen (Art. 83 Abs. 2 AIG), 

und es dem Beschwerdeführer obliegt, bei der Beschaffung gültiger Reise-

papiere mitzuwirken (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 

2008/34 E. 12), 

dass nach dem Gesagten der vom Staatssekretariat verfügte Vollzug der 

Wegweisung zu bestätigen ist, 

dass nach dem Gesagten die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht 

verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig fest-

stellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit überprüfbar – angemessen ist, 

weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, 

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 750.– (Art. 1–

3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädi-

gungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und der einbe-

zahlte Kostenvorschuss zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet 

wird. 

(Dispositiv nächste Seite)  

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Der einbezahlte Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der Verfahrens-

kosten verwendet. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die Einzelrichterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Nina Spälti Giannakitsas Constantin Hruschka