# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 334a6ee9-6466-5441-a9dc-41c58dee5222
**Source:** Schaffhausen (SH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-02-15
**Language:** de
**Title:** Schaffhausen Obergericht 15.02.2021 (publiziert) 60/2009/68
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SH_OG/SH_OG_001_60-2009-68_2021-02-15.pdf

## Full Text

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Art. 6 Ziff. 1 EMRK; Art. 8 Abs. 3 und Art. 29 Abs. 2 BV; Art. 19 und 
Art. 47 PG. Rechtsschutzverfahren bei behaupteter Lohndiskriminie-
rung; Überführungsregelung bei Funktionsaufwertung mit Einführung 
des neuen Lohnsystems (OGE Nr. 60/2009/68 vom 29. Dezember 2011) 

 

Veröffentlichung im Amtsbericht 

 

 Auch im verwaltungsinternen Rekursverfahren besteht ein allgemeines 

Replikrecht in dem Sinn, dass die Verfahrensparteien das Recht haben, von 

sämtlichen Eingaben und Vernehmlassungen Kenntnis zu nehmen und dazu 

Stellung zu beziehen; ausnahmsweise Heilungsmöglichkeit der Gehörsverlet-

zung bei voller Kognition der gerichtlichen Beschwerdeinstanz (E. 2b, c). 

 Die rein betragsmässige Besoldungsüberführung einer bisherigen, tiefer 

eingereihten Tätigkeit in ein höheres Lohnband ist zulässig, wenn die bisheri-

ge Besoldung nicht diskriminierend war. Unter diesen Umständen besteht 

kein Anspruch auf Gleichstellung mit ähnlichen, im gleichen Lohnband ein-

gereihten Tätigkeiten, sondern lediglich ein Auftrag an die zuständigen Be-

hörden zur sukzessiven lohnmässigen Verbesserung für die aufgewertete 

Funktion (E. 3b, insbesondere E. 3b cc, dd). 

 

 Eine ausgebildete Handarbeitslehrerin, welche an der Sekundarstufe I  
einerseits "Werken textil" und andererseits aufgrund einer Nachqualifikation 
"Geschichte" und "Deutsch" unterrichtet und hiefür eine Besoldung nach un-
terschiedlichen Lohnansätzen bezieht, beantragte beim kantonalen Er-
ziehungsdepartement, es sei ihr für den Bereich "Werken textil" derselbe 
Lohnansatz zu bezahlen wie für den Unterricht der Fächer "Geschichte" und 
"Deutsch". Das Erziehungsdepartement und auf Rekurs hin auch der Regie-
rungsrat verneinten die geltend gemachte Lohndiskriminierung und wiesen 
das Rechtsbegehren ab. Eine Verwaltungsgerichtsbeschwerde der Lehrerin 
wies das Obergericht ebenfalls ab.  

 

Aus den Erwägungen: 

 

 2.–  a)  Die Beschwerdeführerin rügt zunächst in verfahrensrechtlicher 
Hinsicht, dass ihr die Rekursantwort des Erziehungsdepartements und die 
vom Regierungsrat beim kantonalen Personalamt eingeholte Vernehmlassung 
nicht vor dem Entscheid über den Rekurs im Hinblick auf eine allfällige wei-

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tere Äusserung zugestellt worden seien. Der Regierungsrat hält dem ent-
gegen, ob im Verfahren vor den Verwaltungsbehörden ein allgemeines Re-
plikrecht bestehe, habe das Bundesgericht bisher offen gelassen. Im Übrigen 
gebe es ein Replikrecht im Verwaltungsverfahren nur, wenn neue, noch nicht 
bekannte Sachverhaltselemente vorgebracht oder neue Beweismittel ein-
gereicht würden. Letzteres treffe vorliegend nicht zu. Zwar hätten sowohl das 
Erziehungsdepartement als auch das kantonale Personalamt weitere Unter-
lagen eingereicht, die sich noch nicht an den Akten befunden hätten. Die er-
wähnten Dokumente seien jedoch allesamt öffentlich zugänglich. 

 b)  Ein allgemeines Replikrecht in dem Sinn, dass die Parteien eines Ver-
fahrens das Recht haben, von sämtlichen Eingaben und Vernehmlassungen 
Kenntnis zu nehmen und zu diesen Stellung zu beziehen, leitet die Recht-
sprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte aus dem An-
spruch auf ein faires Verfahren (Art. 6 Ziff. 1 EMRK1) ab. Das Bundesgericht 
anerkennt gestützt auf Art. 29 Abs. 2 BV2 (rechtliches Gehör) das gleiche 
Replikrecht auch ausserhalb des Schutzbereichs von Art. 6 Ziff. 1 EMRK.3 Es 
trifft zu, dass das Bundesgericht in seiner amtlich publizierten Recht-
sprechung in diesem Zusammenhang bisher ausdrücklich nur von gericht-
lichen Verfahren gesprochen hat. Das Obergericht hat die Frage, ob dieses 
allgemeine Replikrecht auch für das verwaltungsinterne Rekursverfahren gel-
te, bisher ebenfalls offen gelassen.4 Es ist jedoch nicht ersichtlich, weshalb ein 
entsprechender Anspruch nicht auch für verwaltungsinterne Rechtsmittel-
verfahren gelten sollte, zumal die Garantie des rechtlichen Gehörs gemäss 
Art. 29 Abs. 2 BV ausdrücklich sowohl für Gerichts- als auch für Ver-
waltungsverfahren gilt5 und kein Grund für eine unterschiedliche Behandlung 
dieser verschiedenen Prozessarten hinsichtlich der erwähnten Frage besteht. 
In nicht amtlich publizierten Entscheiden hat das Bundesgericht denn auch 
schon festgehalten, das fragliche Replikrecht gelte in allen Gerichts- und Ver-
waltungsverfahren.6 

 c)  Durch die Nichtzustellung der beiden erwähnten Vernehmlassungen 
hat der Regierungsrat somit das allgemeine Replikrecht der Beschwerdeführe-
rin verletzt. Hinsichtlich der Stellungnahme des kantonalen Personalamts 
                                              
1  Art. 6 Ziff. 1 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten vom 

4. November 1950 (EMRK, SR 0.101). 
2  Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, 

SR 101). 
3  BGE 133 I 100 ff.; vgl. dazu auch Rhinow/Koller/Kiss/Thurnherr/Brühl-Moser, Öffentliches 

Prozessrecht, 2. A., Basel 2010, Rz. 2012, S. 522. 
4  OGE 60/2006/76 vom 18. Juli 2008, E. 2b (Amtsbericht 2008, S. 121 f.). 
5  Art. 29 Abs. 2 i.V.m. Abs. 1 BV. 
6  Bundesgerichtsurteil Nr. 5P.454/2006 vom 24. April 2007, E. 4. 

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wurde sodann auch das rechtliche Gehör im konventionellen Sinn verletzt, 
zumal es sich hierbei nicht um eine Stellungnahme eines Verfahrensbeteilig-
ten, sondern um einen beigezogenen Bericht der zuständigen kantonalen 
Fachstelle und damit um einen Amtsbericht bzw. ein Beweismittel handelt, zu 
welchem das Gehör gewahrt werden muss, soweit implizit oder explizit dar-
auf abgestellt wird.7 Die entsprechenden Fehler (Gehörsverletzung bzw. Ver-
letzung des allgemeinen Replikrechts) können jedoch ausnahmsweise geheilt 
werden, wenn die betroffene Partei die Möglichkeit erhält, sich vor der Be-
schwerdeinstanz zu äussern und dieser in den umstrittenen Fragen sowohl 
hinsichtlich des Sachverhalts als auch der Rechtsanwendung dieselbe Kogni-
tion zukommt wie der Vorinstanz.8 Diese Voraussetzungen sind vorliegend 
gegeben, da sich nur Rechtsfragen und damit keine reinen Ermessensfragen 
stellen. Überdies verlangt auch die Beschwerdeführerin mit dem Hauptantrag 
eine materielle Beurteilung der Beschwerde durch das Obergericht, woraus zu 
schliessen ist, dass sie mit einer Heilung der festgestellten Verfahrensfehler 
durch das Obergericht grundsätzlich einverstanden ist.9  

 d)  … 

 3.–  a)  aa)  In materieller Hinsicht macht die Beschwerdeführerin gel-
tend, anlässlich der Revision des Lohnbandsystems im Jahr 2006 seien die 
Lehrerinnen für die Fächer "Werken textil", soweit sie an der Oberstufe unter-
richten, dem Lohnband 10 zugewiesen worden, womit die Funktion Lehrerin 
"Werken textil" deutlich aufgewertet worden sei. Sie selber habe per August 
2006 bzw. Juli 2007 eine Nachqualifikation in den Fächern "Geschichte" und 
"Deutsch" erfolgreich abgeschlossen. Sie habe die beiden genannten Fächer 
bereits während ihrer Ausbildungszeit unterrichtet und dafür den "ordent-
lichen" Sekundarlehrerlohn abzüglich 5 % erhalten. Diese Reduktion sei für 
die betreffenden Fächer mit dem jeweiligen Abschluss der Nachqualifikation 
aufgehoben worden, womit sie insoweit den "ordentlichen" Sekundarlehrer-
lohn erhalte. Gegenüber der Entlöhnung für den Bereich "Werken textil" be-
stehe damit aber eine stark unterschiedliche Entlöhnung. Obwohl die ur-
sprünglich gelernte Funktion "Werken textil" nun formal den übrigen Funk-
tionen an der Sekundarschule gleichgestellt worden sei, betrage die Lohn-
differenz berechnet auf ein Vollpensum ca. Fr. 1'100.– bzw. 12 % der Be-
soldung. In grundsätzlicher Hinsicht werde die Auffassung vertreten, dass mit 
der Zuteilung der Funktion "Werken textil" an der Oberstufe ins Lohnband 10 
diese Funktion gleich hoch bewertet werden müsse wie alle anderen Funktio-

                                              
7  Vgl. dazu auch Gerold Steinmann in St. Galler Kommentar zur Schweizerischen Bundes-

verfassung, 2. A., Zürich/St. Gallen/Basel/Genf 2008, Art. 29 Rz. 23 ff., S. 591 ff. 
8  Vgl. dazu Steinmann, Art. 29 Rz. 32, S. 596. 
9  Vgl. ähnlich auch BGE 131 II 393 E. 4, S. 397 f. 

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nen im Lohnband 10, insbesondere wie diejenige der Sekundar- und Real-
lehrer. Der heute noch bestehende grosse Unterschied von 12 % verstosse ge-
gen das Gebot der Rechtsgleichheit und – weil es bei der Funktion "Werken 
textil" um einen Frauenberuf gehe, auch gegen das Gleichstellungsgesetz 
bzw. die Lohngleichheit zwischen Mann und Frau. Was ihre spezielle Situa-
tion anbetreffe, bestünden weitere Gründe für eine gleiche Entlöhnung der 
beiden Bereiche, weil sie sich in "Deutsch" und "Geschichte" nachqualifiziert 
und damit einen grossen Anteil der aktuellen Ausbildung zum Sekundarlehrer 
nachträglich noch geleistet habe. Aus diesem Grund sei ihr Lohn überdies 
klar diskriminierend, zumal männliche Oberstufenlehrer, welche "Werken" 
unterrichten, in diesem Fachgebiet nur eine äusserst rudimentäre Nachquali-
fikation hätten nachweisen müssen, um für dieses Fach ebenfalls den vollen 
Oberstufenlohn zu erhalten. Im Übrigen ergebe sich die Unzulässigkeit der 
unterschiedlichen Besoldung für die verschiedenen Fachbereiche auch aus der 
Lohnregelung von Art. 19 des Personalgesetzes10. Danach hätten die staat-
lichen Arbeitnehmer Anspruch auf einen angemessenen Lohn. Dieser richte 
sich einerseits nach der Funktion und andererseits innerhalb der Funktion 
nach Leistung und Erfahrung. Bei einer Anstellung sei innerhalb des Funk-
tionslohns die nutzbringende Erfahrung angemessen zu berücksichtigen. Be-
züglich der individuellen Lohnhöhe regle der Regierungsrat unter anderem 
die Zuordnung der Funktionen in die Lohnstruktur, das Verfahren der Funk-
tionsbewertung und die Zuständigkeit für die Lohnfestlegung. Die weiteren 
Zuständigkeiten des Regierungsrats gemäss Art. 19 Abs. 4 PG seien im vor-
liegenden Verfahren nicht von Bedeutung. Der Regierungsrat könne somit 
nebst Leistung und Erfahrung keine weiteren Kriterien zur Lohnhöhe inner-
halb eines Lohnbands definieren. Der berufliche Werdegang und die ur-
sprüngliche Basisausbildung könne also bei der Lohnfestlegung innerhalb  
eines Lohnbands keine Rolle mehr spielen. Aufgrund der konstant guten Leis-
tungen und der langjährigen Berufserfahrung habe die Beschwerdeführerin 
daher Anspruch auf eine Entlöhnung im obersten Bereich des Lohnbands 10, 
wie es der Entlöhnung für "Deutsch" und "Geschichte" entspreche, während-
dem der Lohn für die Bereiche "Werken textil" eher im untern Bereich des 
Lohnbands 10 liege. 

 bb)  Der Regierungsrat hält dem u.a. durch Hinweis auf die Begründung 
des Rekursentscheids entgegen, die Beschwerdeführerin gehe fehl, wenn sie 
meine, innerhalb eines Lohnbands könne es keine Differenzierungen geben. 
Der Lohn richte sich nach den Anforderungen und Belastungen der Funktion 
sowie nach der Leistung und den Erfahrungen der Mitarbeitenden. Zudem 
werde auch der Arbeitsmarkt berücksichtigt. Diese Kriterien könnten inner-

                                              
10 Gesetz über das Arbeitsverhältnis des Staatspersonals vom 3. Mai 2004 (Personalgesetz, PG, 

SHR 180.100).  

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halb eines Lohnbands zu unterschiedlichen Entlöhnungen führen. Berücksich-
tigt werden könnten bei der Lohnfestsetzung als weitere Kriterien auch das 
Alter, das Dienstalter, die vorhandenen Qualifikationen sowie die Art und 
Dauer der Ausbildung. Im vorliegenden Fall sei zu berücksichtigen, dass die 
Ausbildung der Beschwerdeführerin nicht mit einer "Voll-Ausbildung" zu  
einer Lehrperson auf der Sekundarstufe I verglichen werden könne (insbeson-
dere keine Matura und kein Masterabschluss). Aufgrund einer – lediglich für 
eine bestimmte, kurze Zeit angebotenen – Zusatzqualifikation, welche jedoch 
mit dem Sekundarlehrerabschluss nicht gleichwertig sei, könne sie zwar in 
den Fächern "Deutsch" und "Geschichte" nun von einer höheren Lohn-
einstufung profitieren. Dies sei aber nur deshalb möglich geworden, weil die 
Beschwerdeführerin die Nachqualifikation bereits vor der Revision des Perso-
nal- und Lohnrechts begonnen habe; bei Beginn dieser Ausbildung nach In-
krafttreten des neuen Rechts hätte die Beschwerdeführerin auch für den Un-
terricht in den Fächern "Deutsch" und "Geschichte" denselben Lohn erhalten 
wie für "Werken textil". Da ein sachlicher Grund für die Ungleichbehandlung 
bestehe und dies nicht mit dem Geschlecht zusammenhänge, liege weder eine 
Verletzung der Rechtsgleichheit noch eine Lohndiskriminierung vor. Es treffe 
auch nicht zu, dass nur gerade in typischen Frauenberufen innerhalb einer 
Lohnbandposition zusätzliche Kriterien, namentlich hinsichtlich der Aus-
bildung, berücksichtigt würden. So würden zum Beispiel an den Gerichten ju-
ristische Mitarbeiter mit Anwaltspatent besser entlöhnt als Juristinnen und Ju-
risten ohne Anwaltspatent.  

 cc)  Das Erziehungsdepartement weist zusätzlich darauf hin, die Be-
schwerdeführerin vermische bzw. verwechsle die Frage der Unterrichts-
berechtigung mit der Frage der Entlöhnung. Sie sei wohl berechtigt, die Fä-
cher "Werken textil" an der Sekundarstufe I zu unterrichten, könne aber auf-
grund ihrer minderen Ausbildung nicht die gleiche Entlöhnung wie voll aus-
gebildete Sekundarlehrer verlangen. Mit der Zuteilung des Fachs "Werken 
textil" zur Funktion "Sekundarlehrer" (Lohnband 10) sei diese Arbeit nicht 
gleich hoch wie die übrige Sekundarlehrertätigkeit bzw. höher als bisher qua-
lifiziert worden. Nicht das Unterrichten einzelner Fächer sei bewertet worden, 
sondern vielmehr das Unterrichten an einer bestimmten Schulstufe habe zur 
Zuweisung ins gleiche Lohnband geführt, wobei bei der konkreten Lohn-
festlegung die unterschiedliche Ausbildung aber durchaus berücksichtigt wer-
den dürfe. Auch der Vergleich mit männlichen Lehrpersonen des Fachs "Wer-
ken nicht textil" auf der Sekundarstufe I gehe fehl. Letztere erhielten die ent-
sprechende Unterrichtsberechtigung als Teil des Stufendiploms für die Se-
kundarstufe I, welches der Beschwerdeführerin eben gerade fehle. Es bringe 
auch nichts, wenn argumentiert werde, die Beschwerdeführerin habe "einen 
grösseren Teil" bzw. "drei Viertel" der Sekundarlehrerausbildung geleistet, da 
ihr der entsprechende Abschluss eben trotzdem fehle. Unzutreffend sei auch, 

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dass das Kriterium der Ausbildung quasi doppelt – bei der Zuweisung zu den 
Lohnbändern und bei der Lohnfestlegung innerhalb des Lohnbands – berück-
sichtigt werde. Bewertet worden sei die Funktion der Sekundarlehrpersonen, 
wobei Grundlage der Bewertung u.a. auch die Ausbildung, nämlich die Aus-
bildung zur Erlangung des Stufendiploms für die Sekundarstufe I bilde. Die 
Beschwerdeführerin sei für den Bereich "Werken textil" ebenfalls dem Lohn-
band 10 zugeordnet worden, weil sie auch auf dieser Stufe unterrichte. Ihre 
gegenüber Sekundarlehrpersonen mit Stufendiplom mindere Ausbildung dür-
fe jedoch bei der Lohnfestlegung innerhalb des Lohnbands berücksichtigt 
werden. Konstant gute Leistungen seien bei der Beschwerdeführerin im Übri-
gen nicht belegt, da die Qualifikation bei Lehrpersonen nur auf "erfüllt" bzw. 
"nicht erfüllt" laute. Unzutreffend sei, dass der Lohn der Beschwerdeführerin 
im untern Bereich des Lohnbands 10 liege; zutreffend wäre: in der Mitte. Aus 
der Entlöhnung für die Fächer "Deutsch" und "Geschichte" könne die Be-
schwerdeführerin nichts für das Fach "Werken textil" ableiten, da sie dies-
bezüglich lediglich von einer für sie günstigen Übergangsregelung profitiere. 

 b)  aa)  Gemäss Art. 8 BV sind alle Menschen vor dem Gesetz gleich 
(Abs. 1). Niemand darf diskriminiert werden, namentlich nicht wegen der 
Herkunft, der Rasse, des Geschlechts, des Alters, der Sprache, der sozialen 
Stellung, der Lebensform, der religiösen, weltanschaulichen oder politischen 
Überzeugung oder wegen einer körperlichen, geistigen oder psychischen Be-
hinderung (Abs. 2). Mann und Frau sind gleichberechtigt. Das Gesetz sorgt 
für ihre rechtliche und tatsächliche Gleichstellung, vor allem in Familie, Aus-
bildung und Arbeit. Mann und Frau haben Anspruch auf gleichen Lohn für 
gleichwertige Arbeit (Abs. 3).  

 Wie der Regierungsrat in seinem Rekursentscheid zutreffend festhält, 
wird der verfassungsmässige Grundsatz der Rechtsgleichheit verletzt, wenn 
eine Regelung rechtliche Unterscheidungen trifft, für die ein vernünftiger 
Grund in den zu regelnden Verhältnissen nicht ersichtlich ist, oder Unter-
scheidungen unterlässt, die sich aufgrund der Verhältnisse aufdrängen. Aus 
diesen Grundsätzen ergibt sich, dass im öffentlichen Dienstverhältnis gleiche 
Arbeit grundsätzlich gleich zu entlöhnen ist. Beruht die ungleiche Besoldung 
jedoch auf objektiven Gründen wie Alter, Dienstalter, familiäre Belastungen, 
Qualifikationsgrad, Risiken, Art und Dauer der Ausbildung, Arbeitszeit oder 
Aufgabenbereich, liegt kein Verstoss gegen den Grundsatz der Rechtsgleich-
heit vor. Besonders zu beachten ist, dass Mann und Frau für gleichwertige 
Arbeit Anspruch auf gleichen Lohn haben und keine Lohndiskriminierung 
aufgrund des Geschlechts erfolgen darf.11 Eine Diskriminierung bei der Ent-

                                              
11  Vgl. dazu auch Art. 3 des Bundesgesetzes über die Gleichstellung von Frau und Mann vom 

24. März 1995 (Gleichstellungsgesetz, GlG, SR 151).  

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löhnung wird vermutet, wenn diese von der betroffenen Person glaubhaft ge-
macht wird; es obliegt alsdann dem Arbeitgeber, diese Vermutung zu wider-
legen (Beweislastumkehr).12 Im Übrigen anerkennt das Bundesgericht, dass 
den zuständigen Behörden bei der Ausgestaltung eines Besoldungssystems im 
öffentlichen Dienst ein erheblicher Gestaltungsspielraum zukommen muss, 
wobei sie aus der Vielzahl denkbarer Anknüpfungspunkte diejenigen Tat-
bestandselemente auswählen können, die für die Besoldung massgebend sein 
sollen.13 

 Nach dem geltenden Schaffhauser Personalrecht (Art. 19 PG) haben die 
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Anspruch auf einen angemessenen Lohn. 
Dieser richtet sich nach den Anforderungen und Belastungen der Funktion 
sowie der Leistung und Erfahrung und berücksichtigt den Arbeitsmarkt. Bei 
der Anstellung ist die nutzbringende Erfahrung angemessen zu berücksichti-
gen (Abs. 1). Der Regierungsrat regelt die Grundsätze der Lohnfestlegung, 
insbesondere die Lohnstruktur, die Zuordnung der Funktionen in die Lohn-
struktur und das Verfahren der Lohnentwicklung, das Verfahren der Funk-
tionsbewertung, die Lohnfindung und -entwicklung bei Neuanstellungen und 
neuen Aufgaben sowie weitere Fragen (Abs. 4). Er hat dies getan durch die 
Lohnverordnung14, welche namentlich Grundsätze zur Funktionsbewertung15 
und zur Lohnfestsetzung innerhalb der Lohnbänder16 enthält. Innerhalb eines 
Lohnbands erfolgt die Lohnfestsetzung insbesondere aufgrund der Leistung 
und Erfahrung des Mitarbeitenden, doch können hierbei – insbesondere bei 
der Festsetzung des Anfangslohns – entgegen der Auffassung der Beschwerde-
führerin neben der Lage auf dem Arbeitsmarkt auch weitere Kriterien wie An-
forderungen der konkreten Tätigkeit, Alter, Dienstalter, vorhandene Quali-
fikationen sowie Art und Dauer der Ausbildung berücksichtigt werden.17  

 bb)  Vor der Einführung des neuen Lohnsystems durch die im Jahr 2005 
erfolgte umfassende Personal- und Lohnrechtsrevision18 waren die Lehr-
personen "Werken textil" in einer eigenen Lohnklasse eingestuft und wurden 
– unabhängig davon, auf welcher Stufe sie unterrichteten – gleich besoldet 

                                              
12  Vgl. dazu Art. 6 GlG und BGE 124 II 529 E, 3c, S. 531. 
13  BGE 124 II 409 E. 9b, S. 426 f. mit Hinweisen. 
14  Verordnung über die Entlöhnung des Staatspersonals vom 27. September 2005 (Lohnverord-

nung, LV, SHR 180.101).  
15  § 2 ff. LV. 
16  § 5 ff. LV. 
17  Vgl. dazu die offenen Formulierungen in § 5 ff. LV, insbesondere § 6 Abs. 3 und 4 betreffend 

Festsetzung des Anfangslohns ... 
18   Die Inkraftsetzung des neuen Lohnrechts erfolgte auf den 1. November 2005; vgl. Amtsblatt 

für den Kanton Schaffhausen 2005, S. 1270. 

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wie die Primarlehrpersonen, was auf einen Entscheid des Obergerichts aus 
dem Jahr 1988 zurückging.19 Im neuen Lohnsystem wurden die an der Se-
kundarstufe I unterrichtenden Lehrpersonen "Werken textil" dagegen nicht 
wie die Primarlehrpersonen dem Lohnband 9, sondern – wie die andern an 
dieser Stufe unterrichtenden Lehrpersonen – dem Lohnband 10 zugewiesen. 
Diese Zuweisung erfolgte nicht aufgrund einer detaillierten selbständigen Be-
wertung der Funktion Lehrperson "Werken textil" an der Sekundarstufe I, 
sondern durch Zuordnung zu den Sekundarlehrpersonen aufgrund des Unter-
richts an derselben Schulstufe.20 Insofern erfolgte eine Aufwertung und 
grundsätzliche Gleichstellung der Unterrichtstätigkeit "Werken textil" mit der 
Tätigkeit der übrigen Lehrpersonen an der Sekundarstufe I, was unbestritten 
ist. Die Beschwerdeführerin macht jedoch geltend, aufgrund der blossen be-
tragsmässigen Überführung der bisherigen Besoldung ins neue Lohnsystem 
und der seitherigen Lohnentwicklung bestehe weiterhin ein erheblicher Unter-
schied von rund 12 % zwischen der Entlöhnung der Lehrpersonen "Werken 
textil" und den übrigen Sekundarlehrern, was sich aus ihrer unterschiedlichen 
Besoldung für die Bereiche "Werken textil" bzw. "Deutsch" und "Geschichte" 
ergebe und auf eine fortbestehende geschlechtsbedingte Lohndiskriminierung 
hinweise, zumal im Bereich "Werken textil" ausschliesslich Frauen tätig  
seien. Die in Aussicht gestellte Annäherung an die Besoldungen der übrigen 
Sekundarlehrer sei nicht erfolgt, zumal die Lohndifferenz zwischen diesen 
beiden Lehrerkategorien – wie sich aus ihren Lohnabrechnungen ergebe – seit 
Einführung des neuen Lohnsystems nur um wenige Franken abgenommen 
habe. 

 cc)  Es trifft zu, dass die Überführung der früheren Besoldungen in das 
neue Lohnbandsystem allgemein und auch bei der Beschwerdeführerin grund-
sätzlich rein betragsmässig erfolgte, was der Regelung in den Übergangs-
bestimmungen von Art. 47 PG entspricht.21 Dies führt tatsächlich dazu, dass 
sich mit einer lohnbandmässigen Besserstellung nicht sofort, sondern erst im 
Laufe der späteren Lohnentwicklung eine besoldungsmässige Verbesserung 
ergibt. Eine entsprechende Überführungsregelung ist bei der Einführung  
neuer Lohnsysteme jedoch üblich und auch im Falle einer Funktionsaufwer-
tung grundsätzlich zulässig, solange diese Übergangsregelung innerhalb eines 
Entlöhnungssystems angewendet wird, welches als solches diskriminierungs-
frei ist. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn der Arbeitgeber zur er-

                                              
19  Vgl. dazu … OGE 14/1987 vom 25. Oktober 1988 i.S. T. und weitere, Amtsbericht 1988, 

S. 88 ff. 
20  … zum Verfahren dieser Zuordnung vgl. § 2 Abs. 4 LV.  
21  Vgl. insbesondere Art. 47 Abs. 6 ff. PG sowie die Rekursantwort des Erziehungsdeparte-

ments …, wonach bei der Beschwerdeführerin die beiden unterschiedlichen Ansätze je ins 
Lohnband 10 überführt wurden. 

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folgten Verbesserung bzw. zur neuen Einreihung nicht verpflichtet war. Nicht 
zulässig ist die rein betragsmässige Überführung dagegen, wenn bereits der 
vor der neuen Lohneinreihung bestehende Lohn diskriminierend war.22 Im 
vorliegenden Fall müsste die Beschwerdeführerin somit darlegen, dass ihr 
Lohn vor der Einführung des neuen Lohnsystems diskriminierend war bzw. 
der Kanton zur lohnmässigen Gleichstellung mit den übrigen Sekundarlehrern 
verpflichtet war.  

 Entsprechende Darlegungen hat die Beschwerdeführerin jedoch nicht 
gemacht. Sie beruft sich lediglich auf die erfolgte Gleichstellung durch Zu-
weisung beider Lehrerkategorien zum Lohnband 10. Dass hiefür eine recht-
liche Pflicht bestand, wird jedoch nicht dargetan und kann auch nicht bejaht 
werden. In Lehre und Rechtsprechung wird vielmehr anerkannt, dass hinsicht-
lich der Besoldung zwischen den Funktionen einer Lehrperson für die all-
gemeinen Fächer und dem Unterricht im Bereich "Werken textil bzw. nicht 
textil" unterschieden werden darf, zumal wesentliche Unterschiede hinsicht-
lich Ausbildung und Art der Unterrichtstätigkeit bestehen.23 Auch das Ober-
gericht hat im bereits erwähnten Entscheid aus dem Jahr 1988 zwar aufgrund 
der damaligen Gegebenheiten eine lohnmässige Gleichbehandlung von Hand-
arbeitslehrerinnen und Primarlehrern angeordnet, dies aber unter anderem 
damit begründet, dass die Handarbeitslehrerinnen teilweise auch an der Sekun-
darstufe unterrichten. Im Übrigen bedeutet selbst die Zuweisung zum gleichen 
Lohnband nicht, dass die betreffenden Funktionen absolut gleichwertig sind, 
zumal in einem Lohnband jeweils ganz unterschiedliche Funktionen erfasst 
werden, welche auch hinsichtlich der Bewertungsergebnisse eine gewisse 
Bandbreite aufweisen.24 Somit aber bestand für den Kanton keine rechtliche 
Pflicht zur besoldungsmässigen Gleichstellung von Lehrpersonen des Fach-
bereichs "Werken textil" mit den übrigen Sekundarlehrern, weshalb eine fort-
bestehende unterschiedliche Entlöhnung, welche sich auch auf den erwähnten 
früheren Entscheid des Obergerichts zurückführen lässt, bzw. die vorgenom-
mene Lohnüberführung und -weiterentwicklung trotz Einreihung in dasselbe 
Lohnband im neuen Lohnsystem nicht diskriminierend ist.  

 dd)  Entgegen der Darstellung der Beschwerdeführerin besteht unter den 
dargelegten Umständen auch kein Anspruch auf eine Annäherung an die üb-
rigen Sekundarlehrerlöhne bis auf eine Differenz von 5 %. Vielmehr wird in 
dem von der Beschwerdeführerin erwähnten Bundesgerichtsentscheid ledig-
lich darauf hingewiesen, dass nach der dort zu beurteilenden Regelung des 
Kantons Solothurn zwei bis drei Jahresschritte von 5 % zur Erreichung des 

                                              
22  Vgl. dazu BGE 131 II 393 E. 8, insbesondere E. 8.2 und 8.3, S. 409 ff. 
23  Vgl. dazu BGE 124 II 409 ff., insbesondere E. 9c, S. 428. 
24  Vgl. zur Funktionsbewertung und Zuordnung zu den Lohnbändern § 2 ff. LV. 

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Minimallohns entsprechend der neuen Einreihung vorgesehen waren.25 Dieses 
Problem stellt sich jedoch vorliegend nicht, da beide früheren Lohnansätze 
der Beschwerdeführerin über dem Minimum des Lohnbands 10 lagen und sie 
somit nicht zur Kategorie der so genannten absoluten Aufholerinnen gehörte. 
Somit könnte sich die Beschwerdeführerin höchstens auf Art. 47 Abs. 8 
Satz 2 und 3 PG berufen, wonach Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, deren 
Lohn sich in den Grenzen des neuen Lohnsystems befindet (so genannte re-
lative Aufholer), zur Wahrung angemessener Lohnrelationen innerhalb der 
gleichen Funktion abgestuft angehoben werden sollen und neue Mitarbeite-
rinnen und Mitarbeiter der gleichen Funktion nicht bevorzugt werden dürfen. 
Ein solches Anpassungsbedürfnis besteht jedoch nicht nur bei den Lehrperso-
nen "Werken textil" an der Sekundarstufe, sondern bei allen Funktionen, die 
im Rahmen des neuen Lohnsystems aufgewertet wurden. Insoweit liegt auch 
keine berufsspezifische oder gar geschlechtsbezogene Problematik vor, wel-
che die erwähnte Überführungsregelung selber als diskriminierend erscheinen 
lassen könnte. Aus der offenen Formulierung der erwähnten Bestimmungen 
können im Übrigen kaum justiziable Ansprüche auf eine bestimmte Lohn-
entwicklung abgeleitet werden, zumal hierbei ohne Zweifel auch die finanz-
politischen Möglichkeiten zu beachten sind. Die zuständigen Behörden haben 
jedoch im Rahmen dieser Möglichkeiten Auftrag und Zielsetzung von Art. 47 
Abs. 8 Satz 2 und 3 PG weiterhin zu beachten. 

 ee)  Eine Verletzung der Lohngleichheit bzw. des Diskriminierungs-
verbots könnte im vorliegenden Fall allenfalls noch darin gesehen werden, 
dass bei der Beschwerdeführerin unterschiedliche Lohnansätze für die Bereiche 
"Werken textil" und "Geschichte" bzw. "Deutsch" bestehen, während männ-
liche Sekundarlehrer mit Stufendiplom, welche auch noch "Werken nicht tex-
til" unterrichten, offenbar für ihre ganze Tätigkeit – selbst bei nur rudimentä-
rer Nachqualifikation für den erwähnten Bereich – den höheren Ansatz er-
halten. Die Beschwerdeführerin, welche über einen Abschluss als Werklehre-
rin verfügt, aber sich in den Bereichen "Geschichte" und "Deutsch" nachquali-
fizierte, ohne eine Vollausbildung zur Sekundarlehrerin mit Stufendiplom zu 
absolvieren, erhielt nach der Praxis zum früheren Besoldungsrecht den Werk-
lehrerlohn für die entsprechende Unterrichtstätigkeit und den höheren Sekun-
darlehrerlohn für die Bereiche "Geschichte" und "Deutsch" (mit kleinem Ab-
zug während der Ausbildungszeit). Grundsätzlich kann man sich fragen, ob 
nicht auch für die Beschwerdeführerin bei der Überführung ins neue Lohn-
system aufgrund des bisherigen Mischlohns, welcher der früheren unter-
schiedlichen Besoldung für die beiden Lehrbereiche entsprach, ein Einheits-
lohn entsprechend dem bisherigen Gesamteinkommen hätte festgelegt werden 

                                              
25  Vgl. dazu BGE 131 II 393 E. 8.1, S. 410, sowie die ähnliche Regelung von Art. 47 Abs. 8 

Satz 1 PG. 

2011 

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müssen, nachdem beide Tätigkeiten inzwischen im Lohnband 10 eingereiht 
sind. Dies erscheint jedoch nicht als zwingend und könnte sich für die Be-
schwerdeführerin allenfalls auch nachteilig auswirken, wenn sich das Ver-
hältnis der Unterrichtsstunden in den beiden unterschiedlichen Bereichen än-
dern würde (z.B. mehr Unterrichtsstunden in den Bereichen "Deutsch" und 
"Geschichte" als bisher). Die erwähnten Sekundarlehrer verfügen demgegen-
über über ein Stufendiplom, welches grundsätzlich die Matura und einen Uni-
versitätsabschluss voraussetzt. Sie bezogen aufgrund dieses Umstands auch 
schon unter dem alten Lohnrecht für die gesamte Unterrichtstätigkeit einen 
höheren Lohn als Lehrpersonen, welche lediglich für den Fachbereich "Wer-
ken textil bzw. nicht textil" qualifiziert waren, wofür aufgrund der unter-
schiedlichen Ausbildung durchaus sachliche Gründe bestanden. Bei Ein-
führung des neuen Lohnsystems mussten diese Besoldungen – wie dargelegt26 
– ebenfalls im vollen bisherigen Betrag ins neue Lohnsystem überführt wer-
den. 

 Die unterschiedliche Behandlung (separate Ansätze für die Fächer "Wer-
ken textil" und "Deutsch" bzw. "Geschichte" bei der Beschwerdeführerin; ein-
heitliche Besoldung für Lehrpersonen mit Stufendiplom) geht also auf die 
dargestellte Überführung der bisherigen Löhne in das neue Lohnsystem zu-
rück und ist dadurch begründbar. Sie ist für die Beschwerdeführerin deshalb 
nicht nachteilig, weil es im früheren Lohnsystem grundsätzlich auch sachlich 
zulässig gewesen wäre, die Beschwerdeführerin für die Fächer "Deutsch" und 
"Geschichte" nicht gleich hoch zu besolden wie Lehrpersonen mit dem Stufen-
diplom, zumal die Nachqualifikation in einzelnen Fächern damit nicht gleich-
gesetzt werden kann. Insoweit konnte die Beschwerdeführerin von der früheren 
grosszügigen Praxis und der dargestellten Überführungsregelung profitieren. 
Das Erziehungsdepartement hat denn auch darauf hingewiesen, dass die Be-
schwerdeführerin bei Antritt der entsprechender Nachqualifikation erst unter 
der Geltung des neuen Lohnsystems mit einem einheitlichen, aber tieferen 
Lohn hätte rechnen müssen. Unter diesen Umständen aber kann jedenfalls 
nicht gesagt werden, es stelle eine Verletzung der Lohngleichheit bzw. des 
Diskriminierungsverbots dar, dass bei der Beschwerdeführerin die unter-
schiedlichen Lohnansätze in der jeweiligen Höhe ins neue Lohnsystem über-
führt wurden, während die Lehrpersonen mit Stufendiplom eine insgesamt 
höhere Einheitsbesoldung erhalten, auch wenn sie zum Teil ebenfalls Werk-
unterricht erteilen.  

 c)  Die vorliegende Verwaltungsgerichtsbeschwerde erweist sich somit 
als unbegründet und ist dementsprechend abzuweisen. 

                                              
26  Vgl. dazu oben E. 3b cc.