# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 91ab057b-0396-5561-aae2-795808769d8b
**Source:** Aargau Gerichte (AG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-01-30
**Language:** de
**Title:** Aargau Obergericht Versicherungsgericht 30.01.2024 VBE.2023.386
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AG_Gerichte/AG_OG_007_VBE-2023-386_2024-01-30.pdf

## Full Text

Versicherungsgericht 

2. Kammer 

 

VBE.2023.386 / ms / sc 
Art. 9 

 

 

Urteil vom 30. Januar 2024 
 

 

Besetzung  Oberrichterin Peterhans, Präsidentin  

Oberrichterin Fischer  

Oberrichterin Jacober  

Gerichtsschreiber Schweizer  

 

 
   

Beschwerde- 

führer  

 A._____  

vertreten durch lic. iur. Viktor Györffy, Rechtsanwalt, 

Beethovenstrasse 47, 8002 Zürich   

 

 
   

Beschwerde-

gegnerin  

 SVA Aargau, IV-Stelle, Bahnhofplatz 3C, Postfach, 5001 Aarau  

 

 
 

Gegenstand  Beschwerdeverfahren betreffend IVG Renten 

(Verfügung vom 13. Juli 2023) 
 

 

  

 - 2 - 

 

 

   

Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten: 

 

1. 

1.1. 

Der 1963 geborene, zuletzt als Marketingmanager tätige Beschwerdefüh-

rer meldete sich am 20. Oktober 2016 bei der Beschwerdegegnerin zum 

Bezug von Leistungen der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) an. 

Daraufhin tätigte die Beschwerdegegnerin erwerbliche und medizinische 

Abklärungen und liess den Beschwerdeführer insbesondere polydisziplinär 

begutachten (Gutachten der Ärztliches Begutachtungsinstitut GmbH, Basel 

[ABI], vom 20. August 2018). Mit Verfügung vom 31. Oktober 2018 wies die 

Beschwerdegegnerin das Rentenbegehren des Beschwerdeführers ab. 

Dieser Entscheid wurde sowohl durch das Versicherungsgericht mit Urteil 

VBE.2018.944 vom 2. September 2019 als auch durch das Bundesgericht 

mit Urteil 9C_672/2019 vom 12. August 2020 bestätigt. 

 

1.2. 

Am 18. März 2022 meldete sich der Beschwerdeführer erneut bei der Be-

schwerdegegnerin zum Leistungsbezug an. Nach Rücksprachen mit dem 

Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) und nach durchgeführtem Vorbe-

scheidverfahren trat die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 13. Juli 

2023 auf das Leistungsbegehren nicht ein. 

 

2. 

2.1. 

Gegen die Verfügung vom 13. Juli 2023 erhob der Beschwerdeführer mit 

Eingabe vom 13. September 2023 fristgerecht Beschwerde und stellte fol-

gende Rechtsbegehren: 

 

"1. Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 13. Juli 2023 sei aufzu-
heben. 

 2. Die Sache sei an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie 
das Leistungsgesuch des Beschwerdeführers materiell behandle, den 
Invaliditätsgrad neu festlege und dem Beschwerdeführer eine Rente 
zuspreche; 

  unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerde-
gegnerin." 

 

2.2. 

Mit Vernehmlassung vom 15. November 2023 beantragte die Beschwerde-

gegnerin die Abweisung der Beschwerde. 

 

 

  

 - 3 - 

 

 

   

Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung: 

 

1. 

Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 

13. Juli 2023 (Vernehmlassungsbeilage [VB] 202) zu Recht nicht auf das 

Leistungsbegehren des Beschwerdeführers vom 18. März 2022 (VB 191) 

eingetreten ist. 

 

2. 

2.1. 

Die Zusprechung einer Invalidenrente aufgrund einer Neuanmeldung, 

nachdem eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verwei-

gert wurde (vgl. Art. 87 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 IVV), bedarf, analog zur Ren-

tenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG), einer anspruchsrelevanten Änderung 

des Invaliditätsgrades (vgl. BGE 133 V 108 E. 5 S. 110 ff.; 130 V 71; 117 V 

198 E. 3 S. 198 f.; 109 V 108 E. 2 S. 114 f.; Urteil des Bundesgerichts 

8C_29/2020 vom 19. Februar 2020 E. 3.1 f. mit Hinweisen). Anlass zur Re-

vision einer Invalidenrente im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG gibt jede we-

sentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, 

den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen 

(BGE 134 V 131 E. 3 mit Hinweisen). Unerheblich unter revisionsrechtli-

chem Gesichtswinkel ist nach ständiger Rechtsprechung die unterschiedli-

che Beurteilung eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Sachver-

haltes (BGE 112 V 371 E. 2b S. 372; vgl. auch BGE 135 V 201 E. 5.2 S. 

205; MEYER/REICHMUTH, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozial-

versicherungsrecht, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 

4. Aufl. 2022, N. 49 zu Art. 30 IVG mit Hinweisen). 

 

2.2. 

Die versicherte Person muss mit der Neuanmeldung die massgebliche Tat-

sachenänderung glaubhaft machen. Der Untersuchungsgrundsatz, wo-

nach die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht von Amtes wegen 

für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachver-

halts zu sorgen hat, spielt insoweit nicht (vgl. BGE 130 V 64 E. 5.2.5 

S. 68 f.). Unter Glaubhaftmachen ist nicht der Beweis nach dem im Sozial-

versicherungsrecht allgemein massgebenden Grad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit zu verstehen. Die Beweisanforderungen sind vielmehr 

herabgesetzt, indem nicht im Sinne eines vollen Beweises die Überzeu-

gung der Verwaltung begründet zu werden braucht, dass seit der letzten, 

rechtskräftigen Entscheidung tatsächlich eine relevante Änderung einge-

treten ist. Es genügt, dass für den geltend gemachten rechtserheblichen 

Sachumstand wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn 

durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklä-

rung werde sich die behauptete Sachverhaltsänderung nicht erstellen las-

sen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_735/2019 vom 25. Februar 2020 

E. 4.2 mit Hinweisen). Weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen 

 - 4 - 

 

 

Einschätzungen ungleich attestierte Arbeitsunfähigkeit noch eine unter-

schiedliche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens ge-

nügt per se, um auf einen veränderten Gesundheitszustand zu schliessen; 

notwendig ist vielmehr eine veränderte Befundlage (SVR 2022 IV Nr. 19 

S. 60, 9C_212/2021 E. 4.4.1; Urteil des Bundesgerichts 8C_586/2022 vom 

26. April 2023 E. 3.2). 

 

2.3. 

Der neuanmeldungsrechtlich massgebende Vergleichszeitraum ist derje-

nige zwischen der letzten umfassenden materiellen Prüfung einerseits und 

der Überprüfung der Glaubhaftmachung der mit Neuanmeldung vorge-

brachten anspruchserheblichen Tatsachenänderungen andererseits (vgl. 

MEYER/REICHMUTH, a.a.O., N. 125 zu Art. 30 IVG mit Hinweisen auf 

BGE 130 V 71 E. 3 S. 73 ff.; vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5 S. 110 ff.). 

 

3. 

3.1. 

Referenzzeitpunkt in retrospektiver Hinsicht bildet vorliegend die Verfü-

gung vom 31. Oktober 2018 (VB 150), welche sich in medizinischer Hin-

sicht im Wesentlichen auf das polydisziplinäre (allgemeininternistisch, neu-

rologisch, rheumatologisch, psychiatrisch, neuropsychologisch, ophthal-

mologisch) ABI-Gutachten vom 20. August 2018 stützte (VB 121.1). Darin 

wurden folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt 

(VB 121.1 S. 7):  

 

"Zustand nach mehrzeitigen kleinen zerebralen Ischämien 08/2016 mit re-
siduellem diskretem Hemisyndrom rechts (ICD-10 l63) 
- mittelschwere kognitive Störung unklarer Genese. 
 - genaue Beurteilung wegen diversen Inkonsistenzen nicht möglich 
- homonyme Quadrantenanopsie nach oben." 

 

Die weiteren gestellten Diagnosen seien ohne Auswirkungen auf die Ar-

beitsfähigkeit (VB 121.1 S. 7). Zur Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätig-

keit hielten die Gutachter fest, eine Tätigkeit mit regelmässigen Bildschirm-

arbeiten und Kundenkontakt sei ganztags möglich. Wegen vermehrten 

Pausenbedarfs sei die Leistung während der Anwesenheit eingeschränkt. 

Die Arbeits- und Leistungsfähigkeit betrage 70 %. Eine Einschränkung be-

stehe seit August 2016. Der genaue Verlauf der Arbeitsunfähigkeit bezie-

hungsweise die Dauer einer höhergradigen Arbeitsunfähigkeit sei schwer 

einzuschätzen. Die festgestellte Arbeitsfähigkeit bestehe sicher ab dem 

Untersuchungsdatum im Mai 2018, wahrscheinlich aber schon seit mindes-

tens März 2017 (VB 121.1 S. 8). Als angepasste Tätigkeit definierten die 

Gutachter eine einfache, regelmässige Tätigkeit ohne viel Bildschirmarbeit 

und mit wenig Kundenkontakt (VB 121.1 S. 8). In einer solchen Tätigkeit 

sei eine Präsenz von 8-8.5 Stunden pro Tag möglich, wobei die Leistung 

durch leicht vermehrte Pausen eingeschränkt sei. Die Arbeits- und Leis-

tungsfähigkeit betrage 80 %. Eine höhergradige Arbeitsunfähigkeit für eine 

 - 5 - 

 

 

solche Tätigkeit habe ab August 2016 höchstens für 6 Monate bestanden. 

Ab März 2017 sei von der aktuellen Arbeitsfähigkeit auszugehen (VB 121.1 

S. 9). 

 

3.2. 

Zu den im Rahmen des Neuanmeldungsverfahrens eingereichten Berich-

ten nahm RAD-Ärztin Dr. med. B._____, Fachärztin für Psychiatrie und 

Psychotherapie, am 29. Juni 2022 und am 11. Juli 2023 Stellung (VB 194; 

201). 

 

RAD-Ärztin Dr. med. B._____ führte aus, dass insbesondere 

Dr. med. C._____, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, berichtet 

habe, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers ver-

schlechtert habe. Gemäss Dr. med. C._____ stünden neben depressions-

bedingten und kognitiven Einschränkungen die Probleme mit Schwindel 

und Schmerzen im Bewegungsapparat im Vordergrund. Aus neuropsycho-

logischer Sicht werde in einer im Frühjahr 2020 erfolgten neuropsychologi-

schen Abklärung durch die Psychiatrischen Dienste D._____ (Bericht vom 

26. Februar 2020) angegeben, dass der Befund gegenüber der neuropsy-

chologischen Untersuchung von April 2019 des Kantonsspitals E._____ 

leicht abfalle, sich aber im Vergleich zur neuropsychologischen Untersu-

chung von April 2017 leichte Verbesserungen zeigen würden. Insofern 

seien anhand der gesamthaften neuropsychologischen Berichte keine we-

sentlichen Verschlechterungen der kognitiven Fähigkeit seit 2018 erkenn-

bar. Zur Schwindelsymptomatik hielt RAD-Ärztin Dr. med. B._____ fest, 

dass es sich beim festgestellten Schwankschwindel um ein häufig vorüber-

gehendes Phänomen handle. Da beim Beschwerdeführer keine erneute 

neurologische Vorstellung notwendig geworden sei und der Schwindel 

nach dem Erstauftreten im Februar 2021 in allen weiteren somatischen 

Konsultationen keine Erwähnung mehr gefunden habe, könne berechtig-

terweise davon ausgegangen werden, dass die Schwindelsymptomatik 

nicht im Vordergrund gestanden habe. Zur Schmerz-Symptomatik sei fest-

zuhalten, dass in den somatischen Berichten keine im Vordergrund stehen-

den Schmerzen beschrieben würden. Die Aussage des behandelnden Psy-

chiaters Dr. med. C._____, dass Schmerzen des Bewegungsapparates im 

Vordergrund stünden, sei anhand der vorgelegten rheumatologischen und 

orthopädischen Berichte nicht herleitbar (VB 201 S. 3 f.). Zur psychiatri-

schen Symptomatik führte RAD-Ärztin Dr. med. B._____ schliesslich aus, 

die behandelnden Ärzte würden von einem seit 2016 gleichbleibenden Zu-

stand berichten. Nur im Bericht von September 2021 von Dr. med. C._____ 

werde retrospektiv für die letzten Jahre und gegenteilig zur medizinischen 

Dokumentation eine wesentliche Verschlechterung des gesamthaften Ge-

sundheitszustandes angegeben. Die von Dr. med. C._____ genannten "im 

Vordergrund stehenden Beschwerden" seien anhand der entsprechenden 

Berichte aber nicht objektivierbar. Auch die Aussage, dass sich die psychi-

sche Befindlichkeit nach Abbruch des Arbeitsversuchs Anfang 2020 

 - 6 - 

 

 

wesentlich verschlechtert habe, lasse sich anhand der Berichte von 2020 

nicht objektivieren. Die neu geäusserte Verdachtsdiagnose einer chroni-

schen Schmerzstörung lasse sich anhand der somatischen Berichte und 

auch anhand des Austrittsberichts der Klinik F._____ von Februar 2021 

nicht herleiten. Gesamthaft sei eine erhebliche Veränderung des Gesund-

heitszustands gegenüber dem Vorzustand nicht glaubhaft gemacht worden 

(VB 201 S. 4; vgl. auch VB 194 S. 1). 

 

4. 

4.1. 

4.1.1. 

Der Beschwerdeführer bringt im Wesentlichen unter Hinweis auf die Beur-

teilung von Dr. med. C._____ vom 9. November 2021 (VB 192 S. 46 ff.) 

vor, sein Gesundheitszustand habe sich wesentlich verschlechtert (vgl. Be-

schwerde S. 2 ff.). 

 

4.1.2. 

Mit Bericht vom 9. November 2021 stellte Dr. med. C._____ folgende Di-

agnosen (VB 192 S. 49): 

 

"Organische depressive Störung, mittelgradiger bis schwerer Ausprägung 
Leichte kognitive Störung, fronto-subkortikal linksbetont, i.S. einer mittel-
gradigen neuropsychologischen Funktionsstörung, a.e. multifaktorieller 
Aetiologie 
Akzentuierte Persönlichkeitszüge(dependent, zwanghaft, depressiv) 
Verdacht auf beginnende chronische Schmerzstörung mit somatischen 
und psychischen Faktoren (ICD-10 F06.32, F06.7, Z73.1, F45.41)". 

 

Dr. med. C._____ führte aus, der Behandlungsverlauf seit 2019 sei nicht 

zufriedenstellend. Es seien neue körperliche und psychische Probleme da-

zugekommen. Die gesundheitlichen Probleme des Beschwerdeführers 

seien komplexer geworden. Aufgrund dieser Entwicklung bestünden keine 

Aussichten auf eine namhafte Besserung sowohl des körperlichen wie auch 

des psychischen Gesundheitszustandes. Eher müsse in Zukunft mit einer 

weiteren Zustandsverschlechterung gerechnet werden. Aufgrund der Er-

fahrung seit 2019 erscheine ein Wiedereinstieg ins Berufsleben über den 

ersten Arbeitsmarkt nicht möglich, es sei eine Neuanmeldung bei der IV 

angezeigt (VB 192 S. 50). 

 

4.1.3. 

Aus den Akten geht hervor, dass die von Dr. med. C._____ im Bericht vom 

9. November 2021 erhobenen Befunde (vgl. VB 192 S. 48 f.) im Wesentli-

chen mit denjenigen des Berichts vom 28. März 2017 übereinstimmen (vgl. 

VB 67.1 S. 3). Im Bericht vom 7. September 2020 hielt Dr. med. C._____ 

fest, die depressiven Beschwerden würden zumindest seit Behandlungs-

beginn im Oktober 2016 bestehen (vgl. VB 192 S. 21). Weiter war 

Dr. med. C._____ bereits im Jahr 2017 aufgrund von ausgeprägten 

 - 7 - 

 

 

depressionsbedingten Einschränkungen und einer reduzierten kognitiven 

Belastbarkeit von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit in sämtlichen Tä-

tigkeiten ausgegangen (vgl. VB 67.1 S. 4 f.). Diese Einschätzung wurde je-

doch durch den psychiatrischen ABI-Gutachter nicht bestätigt, welcher in 

Auseinandersetzung mit den Berichten von Dr. med. C._____ einleuchtend 

darauf hinwies, dass ohne Nachweis organischer Korrelate in der zerebra-

len Bildgebung die Diagnose einer organischen psychischen Störung nicht 

gestellt werden könne. Zudem stellte er fest, dass bei den täglichen Aktivi-

täten, die dem Beschwerdeführer gut möglich seien, die von 

Dr. med. C._____ attestierte 100%ige Arbeitsunfähigkeit nicht nachvoll-

ziehbar sei (VB 121.1 S. 51). Folglich liegt in psychiatrischer Hinsicht eine 

im Wesentlichen unveränderte Befundlage vor, was für die Glaubhaftma-

chung einer relevanten Veränderung nicht genügt (vgl. E. 2.2. hiervor). 

 

Hinsichtlich der kognitiven Einschränkungen lassen die im Neuanmel-

dungsverfahren eingereichten Berichten ebenfalls keine relevante Ver-

schlechterung erkennen: So wurde im Bericht der Psychiatrische Dienste 

D._____ AG vom 18. Juni 2020 über die neuropsychologische Untersu-

chung vom 28. April und 30. April 2020 eine mittelgradige neuropsycholo-

gische Funktionsstörung festgestellt. Das gegenwärtige Leistungsprofil sei 

mit demjenigen von März 2019 vergleichbar. Tendenziell würden die Er-

gebnisse über den Zeitverlauf, wie schon in den neuropsychologischen 

Voruntersuchungen beschrieben, auf eine diskrete Abnahme der kogniti-

ven Funktionsfähigkeit hindeuten. Als Ursache hierfür seien weiterhin psy-

chische Faktoren (u.a. Arbeitslosigkeit, Erkrankung Partner) sowie abneh-

mende kompensatorische Mechanismen bei Polymorbidität in Betracht zu 

ziehen (VB 192 S. 15 f.). Zudem ging Dr. med. C._____ am 9. November 

2021 gestützt auf die Ergebnisse der neuropsychologischen Untersuchun-

gen davon aus, dass die mittelgradige neuropsychologische Funktionsstö-

rung einer leichten kognitiven Störung zuzuordnen sei (vgl. VB 192 S. 49), 

was gar auf eine Verbesserung schliessen lassen würde, denn von den 

ABI-Gutachtern war eine mittelschwere kognitive Störung festgestellt wor-

den (vgl. VB 121.1 S. 7 f., S. 37). Dies geht im Übrigen auch aus dem Be-

richt der Psychiatrische Dienste D._____ AG vom 26. Februar 2020 hervor, 

worin festgehalten wurde, dass sich in der Untersuchung von März 2019 

im Vergleich zur Untersuchung von April 2017 leichte Verbesserungen ge-

zeigt hätten (vgl. VB 192 S. 8). Die Beurteilung von RAD-Ärztin Dr. med. 

B._____, wonach anhand der neuropsychologischen Berichte keine we-

sentlichen Verschlechterungen der kognitiven Fähigkeiten seit 2018 er-

kennbar seien (VB 201 S. 3), findet somit eine Stütze in den vorliegenden 

Berichten. 

 

4.2. 

4.2.1. 

Weiter macht der Beschwerdeführer geltend, neben den depressionsbe-

dingten und kognitiven Einschränkungen stünden gemäss 

 - 8 - 

 

 

Dr. med. C._____ auch Probleme mit Schwindel und Schmerzen im Bewe-

gungsapparat im Vordergrund. Zudem zeige auch der Bericht des Instituts 

H._____ vom 20. Mai 2021 (VB 192 S. 37 ff.) klar auf, dass nur noch eine 

sehr beschränkte Arbeitsfähigkeit bestehe (vgl. Beschwerde S. 3 ff.).  

 

4.2.2. 

Zur fraglichen Schwindelsymptomatik liegt einzig ein Kurzaustrittsbericht 

des Kantonsspitals E._____ vom 9. Februar 2021 (VB 192 S. 30 f.) vor, 

welcher jedoch keinerlei Befunde oder Anhaltspunkte für eine anhaltende 

Auswirkung der beklagten Beschwerden auf die Arbeitsfähigkeit enthält. 

Eine neu gestellte Diagnose für sich allein genügt jedoch nicht, um eine 

erhebliche Veränderung des Gesundheitszustandes glaubhaft zu machen, 

denn damit wird über das quantitative Element einer relevanten, die Ar-

beitsfähigkeit schmälernden Veränderung des Gesundheitszustandes nicht 

zwingend etwas ausgesagt (Urteil des Bundesgerichts 8C_389/2019 vom 

5. September 2019 E. 4.2.2). Zudem wies RAD-Ärztin Dr. med. B._____ 

nachvollziehbar darauf hin, dass es sich bei Schwankschwindel häufig um 

ein vorübergehendes Phänomen handle. Da keine erneute neurologische 

Vorstellung notwendig gewesen sei und der Schwindel nach dem Erstauf-

treten im Februar 2021 in allen weiteren somatischen Konsultationen keine 

Erwähnung mehr gefunden habe, könne berechtigterweise davon ausge-

gangen werden, dass die Schwindelsymptomatik nicht im Vordergrund 

stehe (VB 201 S. 3).  

 

Was die "Schmerzen im Bewegungsapparat" anbelangt, geht aus dem Be-

richt des Kantonsspitals E._____ vom 23. November 2020 (VB 192 S. 24 

ff.) hervor, dass in den aktuellen "Rx-Bilder" beider Hände sich im nun 4-

jährigen Verlauf keine Progredienz der degenerativen Veränderungen 

zeige. Sonographisch fänden sich bis auf eine grenzwertige Synovitis im 

PIP III rechts keine Hinweise für eine Synovitis und die Rheumaserologien 

seien bereits bei der Abklärung im Jahr 2016 negativ gewesen. Betreffend 

die belastungsabhängigen Vorfussbeschwerden seien dem Beschwerde-

führer orthopädische Schuhe verordnet worden (vgl. auch Bericht des Kan-

tonsspitals E._____ vom 18. Juni 2020; VB 192 S. 18 ff.). Es sei davon 

auszugehen, dass sich darunter die Vorfussbeschwerden verbessern wür-

den. Insgesamt würden anamnestisch, klinisch, bildgebend und autoim-

munserologisch weiterhin keine wegweisenden Befunde für eine entzünd-

lich-rheumatische Erkrankung bestehen (VB 192 S. 25 f.). Weitere Be-

richte, welche sich zu allfälligen funktionellen Einschränkungen im Bewe-

gungsapparat äussern, liegen nicht vor. RAD-Ärztin Dr. med. B._____ ging 

folglich zu Recht davon aus, dass anhand der vorgelegten rheumatologi-

schen und orthopädischen Berichte die Aussage von Dr. med. C._____, 

dass Schmerzen des Bewegungsapparates im Vordergrund stünden, nicht 

herleitbar sei (vgl. VB 201 S. 3 f.). 

 

 - 9 - 

 

 

Da folglich auch in somatischer Hinsicht keine relevante Veränderung des 

Gesundheitszustandes glaubhaft gemacht wurde, ist auch die nicht weiter 

begründete Feststellung von Dr. med. C._____, wonach neue körperliche 

Symptome dazugekommen seien (vgl. VB 192 S. 50), nicht nachvollzieh-

bar. Anzumerken ist, dass auch die arbeitsmedizinische Beurteilung vom 

20. Mai 2021 (VB 192 S. 37 ff.) keinerlei Befunde enthält und auch von kei-

ner Veränderung des Gesundheitszustandes berichtet wird, weshalb auch 

mit diesem Bericht keine neuanmeldungsrechtlich relevante Veränderung 

glaubhaft gemacht wird. Entgegen dem Beschwerdeführer (vgl. Be-

schwerde S. 6) ist zudem nicht zu beanstanden, dass RAD-Ärztin Dr. med. 

B._____ ausser auf dem Gebiet der Psychiatrie über keinen weiteren ent-

sprechenden Facharzttitel in den fraglichen Disziplinen verfügt, da sie le-

diglich eine (versicherungsmedizinische) Stellungnahme zu den im Neuan-

meldungsverfahren eingereichten medizinischen Berichten abgab (vgl. Ur-

teile des Bundesgerichts 9C_550/2020 vom 30. November 2020 E. 5.3; 

8C_406/2017 vom 6. September 2017 E. 4.1). 

 

4.3. 

Insgesamt ergeben sich damit aus den im Neuanmeldungsverfahren ein-

gereichten Berichten keine Hinweise für eine erhebliche Veränderung des 

für die Beurteilung des Rentenanspruchs relevanten Sachverhalts. Die Be-

urteilung der RAD-Ärztin Dr. med. B._____, wonach mit den im Neuanmel-

dungsverfahren eingereichten Berichten eine erhebliche Veränderung des 

Gesundheitszustandes im Vergleich zur Verfügung vom 31. Oktober 2018 

(VB 150) nicht nachvollzogen werden könne (vgl. E. 3.2. hiervor), über-

zeugt damit ohne Weiteres (vgl. zum Beweiswert von Berichten versiche-

rungsinterner medizinischer Fachpersonen BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 469 f. 

und 122 V 157 E. 1d S. 162 f.). Die Beschwerdegegnerin ist somit mit Ver-

fügung vom 13. Juli 2023 zu Recht nicht auf die Neuanmeldung des Be-

schwerdeführers eingetreten. 

 

5. 

5.1. 

Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde abzuweisen. 

 

5.2. 

Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten 

werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im 

Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende 

Verfahren betragen diese Fr. 400.00. Sie sind gemäss dem Verfahrensaus-

gang dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. 

 

5.3. 

Dem Beschwerdeführer steht nach dem Ausgang des Verfahrens (Art. 61 

lit. g ATSG) und der Beschwerdegegnerin aufgrund ihrer Stellung als 

 - 10 - 

 

 

Sozialversicherungsträgerin (BGE 126 V 143 E. 4 S. 149 ff.) kein Anspruch 

auf Parteientschädigung zu.  

 

 
  

 - 11 - 

 

 

   

Das Versicherungsgericht erkennt: 

 

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 

2. 

Die Verfahrenskosten von Fr. 400.00 werden dem Beschwerdeführer auf-

erlegt. 

 

3. 

Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

 

 
   

Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 

 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim 

Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung 

mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-

ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli 

bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar 

(Art. 46 BGG).  

 

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 

6004 Luzern, zuzustellen. 

 

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe 

der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines 

Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-

mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-

den hat (Art. 42 BGG). 

 

 
   

Aarau, 30. Januar 2024 

 

Versicherungsgericht des Kantons Aargau 

2. Kammer 

Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber: 

 

 

 

Peterhans Schweizer