# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 64902a45-aff1-5697-a999-3f834c6315c7
**Source:** Basel-Stadt (BS)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-07-30
**Language:** de
**Title:** Basel-Stadt Appellationsgericht 30.07.2018 BES.2018.117 (AG.2018.494)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BS_Omni/BS_APG_001_BES-2018-117_2018-07-30.html

## Full Text

Appellationsgericht

  
  des Kantons Basel-Stadt

  

  Einzelgericht

   

  

 

BES.2018.117

 

ENTSCHEID

 

vom 30.
Juli 2018

 

 

Mitwirkende

 

lic. iur. Christian Hoenen   

und Gerichtsschreiberin
lic. iur. Barbara Noser Dussy 

 

 

 

Beteiligte

 

A____, geb. [...]                                                                     Beschwerdeführer

[…]                                                                                                   Beschuldigter

 

gegen

 

Staatsanwaltschaft Basel-Stadt                                Beschwerdegegnerin

Binningerstrasse 21, 4001 Basel

 

 

Gegenstand

 

Beschwerde gegen eine Verfügung
der Staatsanwaltschaft 

vom 7. Juni 2018

 

betreffend Kostenauflage bei Verfahrenseinstellung

Das
Appellationsgericht (Einzelgericht) zieht in Erwägung,

 

dass   die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt gegen A____
(Beschwerdeführer) ein Strafverfahren wegen Übertretung des
Betäubungsmittelgesetzes nach Art. 19a Ziff. 2 BetmG führte,

 

dass   sie das Verfahren mit Verfügung vom 7. Juni
2018 einstellte, wobei sie dem Beschwerdeführer dessen Kosten von CHF 105.30
und eine Abschlussgebühr von CHF 200.– auferlegte,

 

dass   der Beschwerdeführer mit nicht
unterzeichnetem Schreiben vom 15. Juni 2018 Beschwerde gegen die „Busse“ und
die Verfahrenskosten erhob,

 

dass   Beschwerden gemäss Art. 396 Abs. 1 in
Verbindung mit Art. 110 Abs. 1 der Strafprozessordnung (StPO, SR 312.0)
unterzeichnet werden müssen,

 

dass   der Verfahrensleiter des Appellationsgerichts
dem Beschwerdeführer daher die Beschwerde zur Unterzeichnung und Neueinreichung
bis 27. Juni 2018 zurückgesandt hat,

 

dass   der Beschwerdeführer die Beschwerde innert
der gesetzten Frist die Beschwerde nicht mit einer Unterschrift versehen erneut
eingereicht hat,

 

dass   daher auf die Beschwerde nicht eingetreten
werden kann,

 

dass   umständehalber auf die Erhebung von Kosten
für das Beschwerdeverfahren zu verzichten ist,

 

 

und erkennt:

 

://:        Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

 

            Für das Beschwerdeverfahren werden
umständehalber keine Kosten erhoben.

 

            Mitteilung an:

-      
Beschwerdeführer

-      
Staatsanwaltschaft Basel-Stadt

 

APPELLATIONSGERICHT
BASEL-STADT

 

Der Präsident                                                            Die
Gerichtsschreiberin

 

 

lic. iur.
Christian Hoenen                                        lic. iur. Barbara Noser
Dussy

 

 

 

 

Rechtsmittelbelehrung

 

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes
(BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher Eröffnung Beschwerde in Strafsachen
erhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss spätestens am letzten Tag der Frist
beim Bundesgericht (1000 Lausanne 14) eingereicht oder zu dessen Handen der
Schweizerischen Post oder einer diplomatischen oder konsularischen Vertretung
der Schweiz im Ausland übergeben werden (Art. 48 Abs. 1 BGG). Für die Anforderungen
an den Inhalt der Beschwerdeschrift wird auf Art. 42 BGG verwiesen. Über die
Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das Bundesgericht.