# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7b5ca2d2-5436-5273-ba56-93ad0b2011c9
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-06-17
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 17.06.2019 200 2018 908
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2018-908_2019-06-17.pdf

## Full Text

200 18 908 IV
JAP/BRM/SEE

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 17. Juni 2019

Verwaltungsrichter Jakob, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Ackermann, Verwaltungsrichter Kölliker
Gerichtsschreiber Braune

A.________
vertreten durch B.________
Beschwerdeführer

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 31. Oktober 2018

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Juni 2019, IV/18/908, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Dem 1989 geborenen A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
wurden auf Anmeldung vom 19. Januar 2005 (Akten der IV-Stelle Bern, IVB 
bzw. Beschwerdegegnerin [act. II] 1) hin und nach entsprechenden Ab-
klärungen im Jahre 2006 (act. II 24, 28) sowie im Jahre 2007 (act. II 32) 
Leistungen für berufliche Massnahmen (erstmalige berufliche Eingliede-
rung) zugesprochen; die in der C.________ begonnene Ausbildung zum 
Informatiker musste jedoch aus gesundheitlichen Gründen abgebrochen 
werden (act. II 58). 

In der Folge holte die IVB beim behandelnden Dr. med. D.________, 
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, einen Zwischenbericht ein 
(act. II 68, 69) und legte diesen dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD), 
med. pract. E.________, Fachärztin für Neurologie und Psychiatrie, vor. 
Gestützt auf deren Stellungnahme (act. II 70) forderte die IVB den Versi-
cherten am 27. September 2010 auf, seiner Schadenminderungspflicht 
nachzukommen, indem er eine fachärztliche Behandlung einleite und unter 
Nennung des behandelnden Facharztes bis am 22. Oktober 2010 einen 
Behandlungsplan zustelle (act. II 71). Dem Versicherten gewährte die IVB 
in der Folge wunschgemäss (act. II 72) Akteneinsicht und verfügte – nach 
Durchführung des Vorbescheidverfahrens (act. II 74) – am 10. Januar 2011 
die Abweisung des Leistungsbegehrens mangels Erfüllung der Mitwir-
kungspflicht (act. II 75). Diese Verfügung blieb unangefochten.

B.

Mit Schreiben vom 13. Oktober 2015 suchte der Versicherte um Wieder-
aufnahme beruflicher Massnahmen nach (act. II 76). Die IVB holte erwerb-
liche (act. II 78) und medizinische (act. II 79) Unterlagen ein; letztere legte 
sie dem RAD, Dr. med. F.________, Facharzt für Psychiatrie und Psycho-
therapie, vor und setzte aufgrund dessen Empfehlung (vgl. Stellungnahme 
vom 6. Januar 2016; act. II 81) auf 21. Januar 2016 ein Erstgespräch zur 

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Abklärung der beruflichen Eingliederungsmöglichkeiten an (act. II 82). Am 
23. Mai 2016 erteilte die IVB Kostengutsprache für ein Praktikum und ein 
Coaching (act. II 92) sowie am 19. Juli 2017 für die daran anschliessende 
erstmalige berufliche Ausbildung als Zimmermann samt Coaching (act. II 
101). Die laufende berufliche Ausbildung wurde per 28. Februar 2017 aus 
gesundheitlichen Gründen abgebrochen (act. II 132). 

Zur Prüfung der Rentenfrage wurde bei Dr. med. G.________, Facharzt für 
Psychiatrie und Psychotherapie, der den Versicherten seit November 2015 
behandelt, ein medizinischer Verlaufsbericht (act. II 134) eingeholt und der 
RAD, Dr. med. F.________, um Stellungnahme ersucht (act. II 136). Letz-
terer erachtete zur Klärung der medizinischen Sachlage und zur Beantwor-
tung der noch offenen Fragen weitere medizinische Abklärungen für sinn-
voll und notwendig. In der Folge wurde eine Laboruntersuchung (act. II 
137) sowie eine bidisziplinäre (psychiatrische und neuropsychologische) 
Begutachtung veranlasst (act. II 152). Nach wiederholt erfolgloser Einla-
dung (act. II 139, 140, 141) konnte die Laboruntersuchung am 2. August 
2018 durchgeführt werden (act. II 150). Die mit der Begutachtung beauf-
tragte ABI Aerztliches Begutachtungsinstitut GmbH (fortan ABI) bot den 
Versicherten zur Durchführung der Untersuchungen für den 16. Januar 
2018 ordnungsgemäss auf (act. II 159); diesen Termin, den Ersatztermin 
vom 18. Januar 2018 (act. II 161) sowie den (nach Aufforderung zur Mitwir-
kung unter Hinweis auf die Rechtsfolgen im Unterlassungsfall; act. II 162) 
auf den 16. April 2018 verschobenen Termin (act. II 165) nahm der Versi-
cherte nicht wahr. Er machte diesbezüglich – wie bereits bei der mehrfach 
verschobenen Laboruntersuchung (act. II 143, 144) – geltend, dass es ihm 
nicht möglich (gewesen) sei, das Haus zu verlassen und er die Termine 
deshalb nicht habe einhalten können (act. II 166, 167). 

Daraufhin stellte die IVB dem Versicherten mit Vorbescheid vom 26. April 
2018 die Abweisung des Leistungsbegehrens infolge Verletzung der Mit-
wirkungspflicht in Aussicht (act. II 168) und verfügte am 31. Oktober 2018 
dementsprechend; zu dem am 29. Juni 2018 erhobenen Einwand, ergän-
zend begründet am 14. August 2018, nahm sie – nachdem sie mit dem 
RAD Rücksprache genommen hatte, welcher die behauptete Reiseun-

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fähigkeit als nicht glaubwürdig nachvollziehbar erachtete (act. II 176) – in 
der Verfügung Stellung (act. II 177). 

C.

Am 3. Dezember 2018 liess der Versicherte, wie bereits im Vorbescheid-
verfahren vertreten durch Rechtsanwältin B.________, hiergegen Be-
schwerde erheben mit den Anträgen, die Verfügung vom 31. Oktober 2018 
sei aufzuheben und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, dem Be-
schwerdeführer die gesetzlichen Leistungen, insbesondere eine Rente 
und/oder berufliche Massnahmen zu gewähren; eventualiter sei die Sache 
an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen und diese sei zu verpflichten, 
ein verwaltungsexternes medizinisches Gutachten – unter Einbezug eines 
Psychiaters – durchzuführen. Subeventuell sei die Sache an die Be-
schwerdegegnerin zurückzuweisen und diese sei zu verpflichten, Ab-
klärungen betreffend den Anspruch auf berufliche Massnahmen/Eingliede-
rungsmassnahmen durchzuführen. Zur Begründung wird im Wesentlichen 
geltend gemacht, dass es dem Beschwerdeführer aus gesundheitsbeding-
ten Gründen, namentlich wegen gravierenden Angst- und Panikzuständen,  
nicht möglich gewesen sei, das Haus zu verlassen, um an der Begutach-
tung teilzunehmen. Die Verletzung der Mitwirkungspflicht habe deshalb – 
entgegen der Auffassung der RAD-Ärztin, welche keinen Bezug auf die 
gesamte langjährige psychiatrische Vorgeschichte des Beschwerdeführers 
genommen habe – als entschuldbar zu gelten. Die Beschwerdegegnerin 
sei deshalb verpflichtet, das Leistungsbegehren weiter zu behandeln und 
die notwendigen Untersuchungen – soweit zumutbar – weiterzuführen.

Ferner wird um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege unter Beiord-
nung von Rechtsanwältin B.________ als amtliche Anwältin nachgesucht.

In ihrer Beschwerdeantwort vom 18. Januar 2019 beantragt die IVB die 
Abweisung der Beschwerde.

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Zusammen mit der Kostennote hat der Beschwerdeführer weitere medizini-
sche Unterlagen ins Recht gelegt (Beschwerdebeilage [act. I] 6 f.) und zur 
Beschwerdeantwort Stellung genommen.

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.

1.2 Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 31. Oktober 2018 (act. 
II 177). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf Leistungen der Invali-
denversicherung und dabei insbesondere, ob die Verwaltung einen Leis-
tungsanspruch zu Recht wegen Verweigerung der Mitwirkungspflicht ver-
neinte.

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1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

2.2 Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können 
auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 
ATSG). Ausgangspunkt der Anspruchsprüfung nach Art. 4 Abs. 1 IVG so-
wie Art. 6 ff. und insbesondere Art. 7 Abs. 2 ATSG ist die medizinische Be-
fundlage. Eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit kann immer nur dann 
anspruchserheblich sein, wenn sie Folge einer Gesundheitsbeeinträchti-
gung ist, die fachärztlich einwandfrei diagnostiziert worden ist (BGE 141 V 
281 E. 2.1 S. 285). Es ist dem klaren Willen des Gesetzgebers gemäss 
Art. 7 Abs. 2 ATSG Rechnung zu tragen, wonach im Zuge einer objektivier-
ten Betrachtungsweise von der grundsätzlichen „Validität“ der versicherten 
Person auszugehen ist (BGE 141 V 281 E. 3.7.2 S. 295).

2.3 Der Versicherungsträger prüft die Begehren, nimmt die notwendigen 
Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte 
ein (Art. 43 Abs. 1 ATSG). Der Untersuchungsgrundsatz besagt, dass die 
verfügende Instanz den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen, 
aus eigener Initiative und ohne Bindung an die Vorbringen oder Beweisan-
träge der Parteien, abklären und feststellen muss. Rechtserheblich sind alle 
Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den streitigen An-

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spruch so oder anders zu entscheiden ist. In diesem Rahmen haben Ver-
waltungsbehörden zusätzliche Abklärungen stets vorzunehmen oder zu 
veranlassen, wenn hiezu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich 
aus den Akten ergebenden Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht 
(BGE 117 V 282 E. 4a S. 283). Der Untersuchungsgrundsatz gilt indessen 
nicht uneingeschränkt; er findet sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten 
der Parteien (BGE 125 V 193 E. 2 S. 195, 122 V 157 E. 1a S. 158; SVR 
2009 IV Nr. 4 S. 7 E. 4.2.2).

2.4 Die Versicherten und ihre Arbeitgeber haben beim Vollzug der So-
zialversicherungsgesetze unentgeltlich mitzuwirken. Wer Versicherungs-
leistungen beansprucht, muss unentgeltlich alle Auskünfte erteilen, die zur 
Abklärung des Anspruchs und zur Festsetzung der Versicherungsleistun-
gen erforderlich sind (Art. 28 Abs. 1 und 2 ATSG). Soweit ärztliche oder 
fachliche Untersuchungen für die Beurteilung notwendig und zumutbar 
sind, hat sich die versicherte Person diesen zu unterziehen (Art. 43 Abs. 2 
ATSG).

Kommen die versicherte Person oder andere Personen, die Leistungen 
beanspruchen, den Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten in unentschuldba-
rer Weise nicht nach, so kann der Versicherungsträger auf Grund der Akten 
verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. 
Er muss diese Personen vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfol-
gen hinweisen; ihnen ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen 
(Art. 43 Abs. 3 ATSG). 

2.5 Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).

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Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass das So-
zialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, unabhän-
gig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, ob die 
verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander wi-
dersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, oh-
ne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, 
warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt 
(BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 127, 125 V 351 E. 3a S. 352).

3.

3.1 Es ist unbestritten und aufgrund der Akten erstellt, dass der Be-
schwerdeführer die für eine bidisziplinäre Begutachtung im ABI angesetz-
ten Termine nicht wahrgenommen hat. Hierfür werden gesundheitliche 
Gründe angerufen und geltend gemacht, dass ihm die Verletzung der Mit-
wirkungspflicht deshalb nicht zur Last gelegt werden könne. Zu prüfen ist 
dementsprechend, ob die von der Beschwerdegegnerin geforderte Begut-
achtung notwendig und für den Beschwerdeführer zumutbar war resp. die 
Verweigerung der Mitwirkung auf allfälligen entschuldbaren Gründen be-
ruhte (vgl. E. 2.4 hiervor). 

3.2 Hierzu ergibt sich aus den medizinischen Akten im Wesentlichen 
das Folgende:

3.2.1 Im Arztbericht vom 18. November 2015 hielt der behandelnde 
Psychiater Dr. med. G.________ als Diagnose mit Auswirkung auf die Ar-
beitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte 
Episode (ICD-10: F33.0), fest. Der Patient habe sich nach längerer Pause 
wieder gemeldet, um eine psychotherapeutische Behandlung aufzuneh-
men. Grösstes Problem sei die mangelnde Tagesstruktur mit häufiger Tag-
Nacht-Umkehr, Perspektivlosigkeit, Sinnlosigkeitsgefühle und Ängste hin-
sichtlich Zukunft sowie rezidivierende Depression mit jeweils sozialem 
Rückzug. Der Patient sei seit 2010 ohne Medikation und habe aktuell eine 
ambivalente Haltung einer solchen gegenüber. Er möchte lieber mit Psy-
chotherapie weiterkommen, sei sich aber bewusst, dass Medikation bei 

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Wiederaufnahme der IV im Sinne der Mitwirkungspflicht wieder zum Thema 
würde. Befundmässig sei der Patient bewusstseinsklar und allseits orien-
tiert, wirke im Gesamtverhalten zugewandt und freundlich. Der formale Ge-
dankengang sei leicht beschleunigt, ohne Anhaltspunkte für inhaltliche 
Denkstörungen, Wahrnehmungsstörungen oder Ichstörungen. Bei subde-
pressiver Stimmungslage sei die affektive Schwingungsfähigkeit leicht ein-
geengt, im Gespräch fänden sich keine kognitiven Störungen. Der Patient 
äussere latente Suizidideen, die er allerdings nicht näher beschreiben wol-
le. Anamnestisch zeige sich eine massive Störung des Tag-Nachtrhythmus 
sowie eine soziale Rückzugstendenz mit bis zu 15 Stunden PC am Tag. 
Unter Weiterführung der bisherigen Therapie sei damit zu rechnen, dass 
die Arbeitsfähigkeit gebessert bzw. stabilisiert werden könne (act. II 79). 

3.2.2 Nach Auffassung von Dr. med. F.________ seien aus Sicht des 
RAD trotz der im Detail ungeklärt erscheinenden medizinischen Sachlage 
(Diagnosen) die Voraussetzungen für unterstützende berufliche Massnah-
men weiterhin gegeben. Die angenommene PC-Sucht sei sekundär der 
bereits seit Jahren bekannten psychischen Grundproblematik geschuldet. 
Das Potenzial für eine Ausbildung und spätere Erwerbstätigkeit scheine 
zudem genügend vorhanden, sodass aus medizinischer Sicht berufliche 
Massnahmen sinnvoll seien. Zur Klärung und Bestimmung der gegenseiti-
gen Erwartungen und Möglichkeiten sowie zur Absprache des weiteren 
Prozedere könne zunächst ein „runder Tisch“ mit dem Versicherten, einer 
Eingliederungsfachperson und dem RAD hilfreich sein (act. II 81 S. 5).

3.2.3 In seinem Verlaufsbericht vom 21. März 2017 attestierte Dr. med. 
G.________ einen verschlechterten Gesundheitszustand; diagnostisch sei 
zur rezidivierenden depressiven Störung, mittelgradige Episode (ICD-10: 
F33.1), ein Aufmerksamkeitsdefizit- und Hyperaktivitätssyndrom (ADHS; 
ICD-10: F90) hinzugetreten. Nach Beginn der Lehre habe sich der Zustand 
verschlechtert und die Lehre habe abgebrochen werden müssen. Der Pati-
ent habe auch die Therapie und die versuchsweise Behandlung mit Ritalin 
beendet. Nach den objektiven Befunden sei er bewusstseinsklar und all-
seits orientiert und mache einen zugewandten Eindruck; der formale Ge-
dankengang sei teilweise verlangsamt, teilweise habe der Patient Mühe, 
die richtigen Worte zu finden. Ansonsten gebe es keinen Anhalt für inhaltli-

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che Denkstörungen, Wahrnehmungsstörungen oder Ichstörungen. Bei 
subdepressiver Stimmungslage sei die affektive Schwingungsfähigkeit ein-
geengt, der Patient klage über eine Fülle kognitiver Störungen, insbesonde-
re eine erhebliche Einbusse der mnestischen Fähigkeiten. Der Antrieb sei 
stark vermindert, insgesamt wirke der Patient sehr resignativ. Die Prognose 
sei nicht sehr günstig; es sei fraglich, ob der Patient über einen längeren 
Zeitraum in der Lage sei, sein Funktionsniveau so hochzuhalten, um auf 
dem 1. Arbeitsmarkt langfristig Fuss fassen zu können; nach einem positi-
ven Start sei ihm dies letztendlich nicht gelungen (act. II 134). 

3.2.4 Die Hausärztin Dr. med. H.________, Fachärztin für Allgemeine 
Innere Medizin, diagnostizierte im Bericht vom 25. Juni 2018 eine schwere 
depressive Entwicklung. Sie erklärte hauptsächlich, der Beschwerdeführer 
habe einen schweren psychischen Absturz erlitten und sei seither nicht 
mehr dazu zu bewegen, ausser Haus zu gehen. Auch die Betreuung durch 
seinen Psychiater und eine medikamentöse Therapie seien nicht mehr 
möglich (act. II 173 S. 6).

3.2.5 Dr. med. I.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie 
(wie Dr. med. G.________ in der Praxis der J.________ ag tätig), führt in 
seinem Schreiben vom 6. August 2018 aus, dass der Patient im Zeitpunkt 
der Aufgebote zum Gutachter in Basel nicht reisefähig gewesen sei; er ha-
be phasenweise nicht einmal das Haus verlassen können. Sein Nichter-
scheinen könne ihm deshalb nicht als selbstverschuldetes Versäumnis an-
gelastet werden. Diesem Umstand sei zukünftig Rechnung zu tragen. Der 
Gutachter sollte in der Nähe sein; mit Dr. med. G.________ verfüge die 
Praxis J.________ ag über einen zertifizierten Gutachter (act. II 173 S. 5). 

3.2.6 Die RAD-Ärztin Dr. med. K.________, Fachärztin für Anästhesiolo-
gie sowie Psychiatrie und Psychotherapie, erachtete es in ihrer Stellung-
nahme vom 13. September 2018 unter Bezugnahme auf den Bericht der 
Praxis J.________ ag vom 21. März 2017 als nicht nachvollziehbar, dass 
angesichts der zwischen März und Oktober 2017 angegebenen schweren 
Verschlechterung des psychiatrischen Zustandes keine stationäre Behand-
lung erfolgt sei; noch weniger sei die Aussage von Dr. med. H.________ 
(vgl. act. II 173 S. 6) nachvollziehbar, dass der Versicherte weder psychia-
trisch betreut werden könne noch eine medikamentöse Therapie möglich 

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sei, weil er schwer depressiv sei; gerade dies wäre die Indikation für eine 
psychiatrische Behandlung inklusive Medikamente. Sollte der Versicherte 
im bestehenden schwer depressiven Zustand nicht freiwillig behandlungs-
einsichtig und nicht akut eigengefährdet sein, sodass er per Fürsorgerische 
Unterbringung (FU) in eine Klinik eingewiesen werden müsste, wäre es bei 
angeblich vorliegender schwerer Depression ohne akute Eigengefährdung 
trotzdem nachlässig, sich nicht um eine adäquate Therapie zu kümmern: 
Immerhin bestünde dann ja eine Vernachlässigung seiner Möglichkeiten, 
sich im sozialen Leben zu integrieren, daran teilzuhaben, also eine Art Ver-
nachlässigung seiner selbst, und es wäre auch medizinisch sehr angezeigt, 
dass er sich behandeln liesse, sollte er schwer depressiv sein; allenfalls 
wäre eine Gefährdungsmeldung bei der KESB durch die Ärztin anzuden-
ken. Es sei nicht glaubwürdig bzw. nachvollziehbar, dass der Patient nicht 
reisefähig gewesen sein soll; vor allem stelle sich die Frage, warum bei der 
angeblich schwer depressiven Symptomatik zwar ärztlich eine Reiseun-
fähigkeit attestiert, aber keine Behandlung eingeleitet werde. Bei einem 
erneuten Gutachtensauftrag sei es zumutbar, mit dem Fahrdienst des Ro-
ten Kreuzes (SRK) zur Begutachtungsstelle gefahren zu werden (act. II 176 
S. 4).

3.2.7 Zuhanden der Rechtsvertretung des Beschwerdeführers führte Dr. 
med. I.________ am 22. Februar 2019 aus, dass der Patient im Februar 
2017 erneut in eine Krise geraten und noch sporadisch in der Praxis er-
schienen sei, letztmals am 21. März 2017. Er habe sich – wie bereits im 
Jahre 2010 – radikal von der Umwelt zurückgezogen, habe sich zu Hause 
verschanzt und sei nicht mehr in der Lage gewesen, irgendwelche Termine 
wahrzunehmen. Akzentuiert werde die Situation durch in solchen Phasen 
ausgearbeitete, gewalttätige Suizidphantasien, mit denen der Versicherte 
implizit damit gedroht habe, sollte man ihn mit einer Hospitalisation oder 
ähnlichem unter Druck setzen. Trotz bestehender Suizidalität und dem 
schweren depressiven Zustandsbild habe man in Abwägung der Risiken 
auf Zwangsmassnahmen verzichtet. Im Juli 2018 sei der Patient dann be-
reit gewesen, wenigstens eine kombinierte Psychopharmakabehandlung zu 
akzeptieren; unter dieser Behandlung sei es ihm schrittweise besser ge-
gangen, sodass er Ende November bereit gewesen sei, sich einer Hospita-

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lisation zu stellen, und am 22. Januar 2019 in die Klinik Wyss eingetreten 
sei (act. I 6).

3.3 Die RAD-Ärztin Dr. med. K.________ legt in ihrer Aktenbeurteilung 
vom 13. September 2018 nachvollziehbar und überzeugend dar, dass und 
warum der Beschwerdeführer im fraglichen Zeitpunkt aus fachpsychiatri-
scher Sicht in seiner Reisefähigkeit nicht derart eingeschränkt war, dass 
ihm die Anreise nach Basel zur Durchführung der gutachterlichen Untersu-
chungen unzumutbar gewesen wäre. Sie weist sodann zutreffend darauf 
hin, dass der Beschwerdeführer für die Anreise auf den Fahrdienst des 
SRK (vgl. www.srk-bern.ch, Rubrik Mittelland/Ich brauche Hilfe/Rotkreuz-
Fahrdienst) hätte zurückgreifen können, falls er aufgrund seiner anamnes-
tisch dokumentierten Sozialphobie nicht in der Lage gewesen sein sollte, 
ein öffentliches Verkehrsmittel zu benutzen und ihm auch im Verwandten- 
oder Bekanntenkreis keine Transportmöglichkeit zur Verfügung gestanden 
hätte. Soweit Dr. med. G.________ am 21. März 2017 (act. II 134, E. 3.2.3 
hiervor) von einer Zustandsverschlechterung berichtet, stützt sich dies of-
fensichtlich in erster Linie auf die subjektiven Schilderungen des Patienten; 
die unter Ziff. 6 des Berichtes erwähnten objektiven Befunde dokumentie-
ren jedenfalls nicht schlüssig, dass sich der psychiatrische Zustand derart 
verschlechtert hätte, dass es dieser dem Beschwerdeführer nicht erlaubt 
hätte – wie angeblich bereits mit der angeordneten Laboruntersuchung 
(act. II 141, 143 S. 1) – zur Wahrnehmung der Untersuchungstermine im 
ABI das Haus zu verlassen. Vielmehr deckt sich die in diesem Bericht an-
gegebene Befundlage im Wesentlichen mit derjenigen in den vorangegan-
genen Berichten (vgl. E. 3.2.1 und 3.2.3 hiervor). Im Weiteren ist die in der 
Eingabe vom 4. März 2019, S. 3, im Zusammenhang mit dem Verzicht auf 
eine Einweisung zur stationären Behandlung angesprochene Suizidalität im 
zeitlichen Umfeld der versäumten Explorationstermine nie echtzeitlich fest-
gehalten worden; die Suizidalität wurde vielmehr erst thematisiert, nach-
dem die RAD-Ärztin Dr. med. K.________ in ihrem Bericht vom 13. Sep-
tember 2018 Bemerkungen zur Indikation einer adäquaten therapeutischen 
Intervention gemacht hatte. Dass eine solche – nötigenfalls mittels FU – 
indiziert gewesen wäre, soweit tatsächlich eine Suizidalität bzw. die seitens 
der Hausärztin – notabene aus fachfremder Perspektive – diagnostizierte 
schwere depressive Entwicklung (act. II 173 S. 6) vorgelegen hätte, legte 

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Dr. med. K.________ einleuchtend dar. Auf den Bericht von Dr. med. 
I.________ vom 6. August 2018 (act. I 4) kann schon deshalb nicht abge-
stellt werden, weil die darin zuhanden der Rechtsvertreterin des Beschwer-
deführers attestierte (phasenweise) Reisunfähigkeit mit keinem Wort be-
gründet wird und der Beschwerdeführer gemäss Angaben der behandeln-
den Ärzte seit 21. März 2017 – abgesehen vom Rezeptieren der ab Juli 
2018 verordneten Medikamente – gar nicht mehr in der Praxis J.________ 
ag behandelt wurde (act. II 173 S. 6; act. I 6). 

Schliesslich ist bezüglich des mit der Beschwerde ins Recht gelegten Be-
richtes vom 22. Februar 2019 (act. I 6) festzuhalten, dass Dr. med. 
I.________ darin zwar ein schweres depressives Zustandsbild bestätigt, er 
dann aber auf eine Diagnose-Herleitung aufgrund einer entsprechenden 
Befunderhebung verzichtet; unklar bleibt überdies, ob diese Einschätzung 
auf einer stattgehabten Konsultation mit persönlicher Untersuchung basiert, 
nachdem sich die Behandlung ab Juli 2018 doch auf eine Psychopharma-
ka-Therapie beschränkt habe.

3.4 Aus den vorstehenden Darlegungen geht hervor, dass die Berichte 
der behandelnden Ärzte nicht geeignet sind, auch nur geringe Zweifel an 
der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der RAD-ärztlichen Feststellungen zu 
begründen (vgl. BGE 142 V 58 E. 5.1 S. 65, 135 V 465 E. 4.4 S. 470, 122 V 
157 E. 1d S. 162). Folglich steht fest, dass der Beschwerdeführer seine 
Mitwirkungspflicht verletzt hat und für diese Verletzung keine entschuldba-
ren Gründe geltend gemacht werden können. Da die Begutachtung unzwei-
felhaft notwendig und zumutbar war und der Beschwerdeführer auf die Fol-
gen der unterlassenen Mitwirkung hingewiesen worden ist (act. II 162), 
durfte die Beschwerdegegnerin als Rechtsfolge gestützt auf die Akten über 
die Leistungsansprüche befinden (vgl. Art. 43 Abs. 3 ATSG bzw. Art. 7b 
Abs. 1 IVG; Rz. 1049 und 7013 des Kreisschreibens über Invalidität und 
Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung [KSHI]). Da mangels Vorliegens 
schlüssiger medizinischer Berichte weder ein invalidisierender Gesund-
heitsschaden noch ein Neuanmeldungsgrund mit dem in der Sozialversi-
cherung geltenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 
ausgewiesen ist, wurde das Leistungsbegehren zu Recht abgewiesen. 
Dass sich der Beschwerdeführer nunmehr ab 22. Januar 2019 einer statio-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Juni 2019, IV/18/908, Seite 14

nären Behandlung unterzog (act. I 6 f.), ist mit Blick auf den gerichtlichen 
Überprüfungshorizont im vorliegenden Beschwerdeverfahren – massge-
bend ist der Sachverhalt, der im Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen 
Verfügung gegeben war (BGE 131 V 242 E. 2.1 S. 243, 130 V 138 E. 2.1 
S. 140) – unbeachtlich. 

4.

Zu prüfen bleibt das mit der Beschwerde gestellte Gesuch um Bewilligung 
der unentgeltlichen Rechtspflege unter Beiordnung von Rechtsanwältin 
B.________ als amtliche Anwältin. 

4.1 Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraussetzun-
gen kann überdies einer Partei eine Anwältin oder ein Anwalt beigeordnet 
werden, wenn die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es rechtferti-
gen (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV 
Nr. 22 S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1). 

4.2 Die Prozessarmut ist aufgrund der eingereichten Unterlagen (vgl. 
ausgefülltes Formular [in den Gerichtsakten] und Akten des Beschwerde-
führers [act. IA] 1-10) ausgewiesen. Die Beschwerde ist nicht als von vorn-
herein aussichtslos zu qualifizieren und für das Verfahren erscheint der 
Beizug einer anwaltlichen Vertretung infolge der sich stellenden Sach- und 
Rechtsfragen angezeigt. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege unter 
Beiordnung von Rechtsanwältin B.________ als amtliche Anwältin ist dem-
nach für das vorliegende Beschwerdeverfahren zu bewilligen.

5.

5.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Juni 2019, IV/18/908, Seite 15

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 

Angesichts seines Unterliegens hat der Beschwerdeführer die Verfahrens-
kosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VR-
PG). Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege wird er – unter 
Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 der Schweizerischen 
Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272) – jedoch von 
der Zahlungspflicht befreit (Art. 113 VRPG).

5.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht gemäss Art. 1 Abs. 1 
IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG (Umkehrschluss) kein Anspruch auf eine Par-
teientschädigung.

5.3 Gemäss Art. 42 des kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 
2006 (KAG; BSG 168.11) bezahlt der Kanton den amtlich bestellten Anwäl-
tinnen und Anwälten eine angemessene Entschädigung, die sich nach dem 
gebotenen Zeitaufwand bemisst und höchstens dem Honorar gemäss der 
Tarifordnung für den Parteikostenersatz entspricht. Bei der Festsetzung 
des gebotenen Zeitaufwandes sind die Bedeutung der Streitsache und die 
Schwierigkeit des Prozesses zu berücksichtigen. Auslagen und Mehrwert-
steuer werden zusätzlich entschädigt (Abs. 1). Die Aufwendungen für die 
Erlangung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege sind nach den glei-
chen Regeln zu entschädigen (Abs. 3). Nach Art. 42 Abs. 4 KAG i.V.m. 
Art. 1 der Verordnung vom 20. Oktober 2010 über die Entschädigung der 
amtlichen Anwältinnen und Anwälte (EAV; BSG 168.711) beträgt der Stun-
denansatz Fr. 200.--.

Der mit Kostennote vom 4. März 2019 geltend gemachte Zeitaufwand von 
10.5 Stunden ist angemessen. Der tarifmässige Parteikostenersatz ist in 
diesem Verfahren auf Fr. 2‘835.-- (entsprechend Fr. 270.-- x 10.5 Stunden), 
zuzüglich Auslagen von Fr. 85.05 und MWSt. von Fr. 224.85 [7.7 % auf Fr. 
2‘920.05]) festzusetzen. Das Honorar der amtlichen Anwältin ist auf Fr. 
2‘100.-- (Fr. 200.-- x 10.5 Stunden), zuzüglich Auslagen von Fr. 85.05 und 
MWSt. von Fr. 168.25 (7.7 % auf Fr. 2‘185.05), total Fr. 2‘353.30, festzu-
setzen und nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils aus der Gerichtskas-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Juni 2019, IV/18/908, Seite 16

se zu vergüten. Vorbehalten bleibt die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 
ZPO.

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung von 
Rechtsanwältin B.________ als amtliche Anwältin wird gutgeheissen.

3. Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer 
zur Bezahlung auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen 
Rechtspflege wird er – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht 
gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht befreit.

4. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

5. Der tarifmässige Parteikostenersatz der amtlichen Anwältin wird in die-
sem Verfahren auf Fr. 3‘144.90 (inkl. Auslagen und MWSt.) festge-
setzt. Davon wird Rechtsanwältin B.________ nach Eintritt der 
Rechtskraft dieses Urteils aus der Gerichtskasse eine auf Fr. 2‘353.30 
festgesetzte Entschädigung (inkl. Auslagen und MWSt.) vergütet. Vor-
behalten bleibt die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO.

6. Zu eröffnen (R):
- B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 

3001 Bern

Der Kammerpräsident: Der Gerichtsschreiber:

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Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.