# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7d3af035-7dd8-52d6-a3e9-f0f2ce325226
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2020-09-10
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 10.09.2020 C-507/2019
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-507-2019_2020-09-10.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung III 

C-507/2019 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 0 .  S e p t e m b e r  2 0 2 0  

Besetzung 
 Richter David Weiss (Vorsitz), 

Richter Michael Peterli,  

Richter Christoph Rohrer,    

Gerichtsschreiber Roland Hochreutener. 
 

 
 

Parteien 
 A._______, (Deutschland),   

vertreten durch lic. iur. Michèle Dürrenberger,  

Rechtsanwältin, 

Beschwerdeführerin,  

 
 

 
gegen 

 
 

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,  

Vorinstanz.  

 
 

 
 

Gegenstand 
 Invalidenversicherung, Rentenanspruch,  

Verfügung der IVSTA vom 6. Dezember 2018. 

 

 

 

C-507/2019 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die am (…) 1967 geborene, in Deutschland wohnhafte deutsche Staatsan-

gehörige A._______ (nachfolgend: Versicherte oder Beschwerdeführerin) 

ist geschieden und Mutter eines im gemeinsamen Haushalt lebenden Soh-

nes (Jg. 1991). Sie ist ausgebildete Malerin und arbeitete gemäss Auszug 

aus dem individuellen Konto (IK) mit Unterbrüchen von März 1986 bis De-

zember 1989 sowie von Juli 2004 bis Dezember 2009 als Grenzgängerin 

in der Schweiz und leistete Beiträge an die schweizerische Alters-, Hinter-

lassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV; Akten der IV-Stelle des Kan-

tons B._______ gemäss Aktenverzeichnis vom 12. Februar 2019, [act.] 1, 

4 und 11, S. 2).  

B.  

B.a Die Versicherte war zuletzt in einem Teilzeitpensum als Verkäufe-

rin/Farbmischerin in einem Fachgeschäft für Farben tätig gewesen, bevor 

sie sich wegen einer seit dem 28. April 2010 bestehenden Arbeitsunfähig-

keit im November 2010 bei der IV-Stelle des Kantons B._______ (nachfol-

gend: IV-Stelle) zum Leistungsbezug anmeldete (act. 4 - 9).  

B.b Nach Durchführung erwerblicher und medizinischer Abklärungen teilte 

die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (nachfolgend: IVSTA oder Vor-

instanz) der Versicherten mit Verfügung vom 18. November 2013 mit, dass 

kein Anspruch auf eine Invalidenrente bestehe, im Wesentlichen mit der 

Begründung, bei einer Arbeitsfähigkeit von mindestens 50 % für ange-

passte leichte und ungelernte Tätigkeiten wäre es ihr möglich, ein Einkom-

men von mindestens Fr. 26'692.- zu erzielen. Daraus resultiere für den Er-

werbsteil ein ungewichteter Invaliditätsgrad von (maximal) 15.71 %, und 

gewichtet mit dem Erwerbsanteil von 50 % ein Invaliditätsgrad im Erwerbs-

bereich von gerundet 8 %. Nachdem laut Bericht des Regionalen Ärztlichen 

Dienstes (RAD) vom 30. September 2013 im Haushaltsbereich keine we-

sentlichen Einschränkungen bestünden, könne von einer Abklärung im 

Haushalt der Versicherten abgesehen werden. Da der Gesamtinvaliditäts-

grad unter 40 % liege, bestehe kein Rentenanspruch (act. 97).  

B.c Die von der Versicherten gegen diese Verfügung erhobene Be-

schwerde hiess das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil C-7060/2013 

vom 23. Mai 2016 in dem Sinne gut, dass es die angefochtene Verfügung 

vom 18. November 2013 aufhob und die Sache zur Durchführung weiterer 

C-507/2019 

Seite 3 

Abklärungen im Sinne der Erwägungen und zum Erlass einer neuen Ver-

fügung an die Vorinstanz zurückwies (act. 103, S. 2 - 24).  

B.d Am 28. August 2017 erstatteten die von der IV-Stelle mit der polydis-

ziplinären (internistischen, onkologischen, orthopädischen, neurologischen 

und psychiatrischen) Begutachtung beauftragten Fachärzte der C._______ 

AG ihr Gutachten (nachfolgend: Gutachten). In ihrer interdisziplinären Kon-

sensbeurteilung kamen die Spezialisten zum Schluss, dass die Versicherte 

in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit zu 100 % in ihrer Arbeitsfähigkeit ein-

geschränkt sei. In einer leidensangepassten Tätigkeit bestehe als Folge 

der chronischen Fatigue und der psychiatrischen Diagnose eine Arbeitsfä-

higkeit von 35 % ab Juli 2013. Der Versicherten sollte es dabei möglich 

sein, vermehrt – das heisst spätestens nach 1 Stunde – Pausen einzule-

gen. Die körperliche Belastung sei aufgrund der Lymphknotenentfernung 

rechtsseitig auf 5 kg beschränkt. Die Tätigkeit sollte auch wechselbelas-

tend sein, und eine sitzende Tätigkeit von mehr als 90 Minuten sei nicht 

zumutbar. Aufgrund des zeitlichen Verlaufs sei nicht mit einer signifikanten 

Steigerung der Arbeitsfähigkeit zu rechnen. Überdies seien auch berufliche 

Eingliederungsmassnahmen wenig sinnvoll, da es sich um ein Leiden 

handle, das durch Willensanstrengung nicht überwindbar sei (act. 130, S. 2 

- 68). 

B.e Nach Prüfung des polydisziplinären Gutachtens führte RAD-Ärztin Dr. 

med. D._______, Fachärztin für Innere Medizin FMH und Vertrauensärzten 

SGV, in ihrer Stellungnahme vom 5. September 2017 aus, es handle sich 

um qualitativ in den einzelnen Disziplinen sehr unterschiedliche Gutachten. 

Es liege eine somatoforme Schmerzstörung vor. Allerdings werde auch 

eine tumorbedingte Fatigue beschrieben. Aus versicherungsmedizinischer 

Sicht habe zumindest ab 2011 eine mindestens 50%ige Arbeitsfähigkeit in 

einer körperlich leichten Tätigkeit bestanden. Für einen Teil der Müdigkeit 

sei der Cannabiskonsum in Betracht zu ziehen, und es werde eine Can-

nabisabstinenz als Auflage empfohlen, da hierdurch eine weitere Steige-

rung der Arbeitsfähigkeit zu erwarten sei (act. 134, S. 3 - 7). 

B.f  Gestützt auf eine Abklärung der Verhältnisse vor Ort vom 14. Dezem-

ber 2017 kam die IV-Stelle in ihrem Abklärungsbericht vom 20. Dezember 

2017 zum Schluss, dass im Haushalt eine behinderungsbedingte Ein-

schränkung von 15 % (von April 2011 bis April 2014) respektive von 12 % 

(ab Mai 2014) bestehe (act. 137, S. 1 - 8).  

C-507/2019 

Seite 4 

B.g Mit Vorbescheid vom 11. Juli 2018 stellte die IV-Stelle der Versicherten 

die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht, im Wesentlichen mit 

der Begründung, ab April 2011 sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

von einer Arbeitsfähigkeit von 50 % in einer körperlich leichten Tätigkeit 

auszugehen, und zwar in Abweichung vom onkologischen Gutachten, wel-

ches eine maximale Arbeitsfähigkeit von 35 % attestiere. Da es sich um 

einen Tumor handle, und offenbar eine Chronifizierung eingetreten sei, 

könne eine Teilarbeitsunfähigkeit nachvollzogen werden; diese könne aber 

keinesfalls 50 % überschreiten. In Anwendung des bis zum 31. Dezember 

2017 geltenden Rechts zur gemischten Methode ergebe sich gestützt auf 

einen Einkommensvergleich eine Einschränkung von 15.71 % für den Er-

werbs- und eine solche von 17 % für den Haushaltsbereich, womit ein Ge-

samtinvaliditätsgrad von 16 % für diese Zeit resultiere. In Anwendung des 

ab 1. Januar 2018 geltenden Rechts ergebe sich für den erwerblichen Be-

reich eine Einschränkung von 58.97 % und für den Bereich des Haushalts 

eine solche von 14 %. Unter Berücksichtigung des je 50%igen Anteils der 

Erwerbs- und Haushaltstätigkeit resultiere ein Invaliditätsgrad von insge-

samt 36 % (act. 142). 

B.h Gegen diesen Vorbescheid erhob die Versicherte, vertreten durch 

Rechtsanwältin Michèle Dürrenberger, mit Eingabe vom 10. September 

2018 Einwand mit den Anträgen, der Vorbescheid sei aufzuheben und es 

sei ihr eine halbe Invalidenrente auszurichten; eventualiter sei der Vorbe-

scheid aufzuheben und es sei ihr eine Viertelsrente zuzusprechen 

(act. 145, S. 1 - 12).  

B.i Mit Verfügung vom 6. Dezember 2018 wies die nunmehr zuständige IV-

Stelle für Versicherte im Ausland den Einwand und damit auch das Leis-

tungsbegehren der Versicherten ab. Zur ergänzenden Begründung führte 

sie aus, der RAD habe in seinem Bericht vom 5. September 2017 schlüssig 

dargelegt, weshalb die Beurteilung im onkologischen Teilgutachten (Ar-

beitsfähigkeit von 35 %) nicht haltbar sei. Es sei daher von einer 50%igen 

Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit auszugehen. Auch wenn aus ver-

sicherungsmedizinischer Sicht von der gutachterlichen Beurteilung der zu-

mutbaren Arbeitsfähigkeit abgewichen werden müsse, verliere das Gut-

achten dadurch nicht seinen Beweiswert. Hinsichtlich der vorgenommenen 

Methodenwahl und der Unterscheidung in eine Phase bis 31. Dezember 

2017 und eine solche ab 1. Januar 2018 verweise sie auf das IV-Rund-

schreiben Nr. 372 des Bundesamtes für Sozialversicherungen vom 9. Ja-

nuar 2018 und die hierzu bereits ergangene Rechtsprechung des Bundes-

C-507/2019 

Seite 5 

gerichts. Die von der Rechtsvertreterin vorgebrachten Gründe für einen lei-

densbedingten Abzug seien nicht stichhaltig, und der Abklärungsbericht für 

den Haushalt vom 20. Dezember 2017 erfülle sämtliche rechtlichen Krite-

rien (act. 151).  

C.  

Gegen diese Verfügung erhob die Beschwerdeführerin, weiterhin vertreten 

durch Rechtsanwältin Michèle Dürrenberger, mit Eingabe vom 28. Januar 

2019 (Akten im Beschwerdeverfahren [BVGer act.] 1) beim Bundesverwal-

tungsgericht Beschwerde mit den folgenden Anträgen:  

«1. 

1.1  

Es sei die Verfügung vom 6. Dezember 2018 aufzuheben und der Beschwer-

deführerin sei ab 28. April 2011 bis zum 31. Dezember 2017 mindestens eine 

halbe Invalidenrente auszurichten. 

1.2 

Es sei die Verfügung vom 6. Dezember 2018 aufzuheben und der Beschwer-

deführerin sei ab 1. Januar 2018 eine ganze Invalidenrente auszurichten. 

2. 

Eventualiter sei die Verfügung vom 6. Dezember 2018 aufzuheben und der 

Beschwerdeführerin sei ab 28. April 2011 mindestens eine Viertel-Invaliden-

rente auszurichten. 

3. 

Subeventualiter sei die Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Vorinstanz 

zurück zu weisen und es sei eine erneute Abklärung der Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin sowie der Einschränkungen in der Haushaltsführung vor-

zunehmen. 

4. 

Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen, wobei der Beschwerdeführerin die 

unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung durch die Unterzeichnete 

zu bewilligen sei.» 

D.  

Mit Vernehmlassung vom 7. März 2019 stellte die Vorinstanz – unter Ver-

weis auf eine Stellungnahme der IV-Stelle – den Antrag auf Abweisung der 

Beschwerde und Bestätigung der angefochtenen Verfügung (BVGer 

act. 6).  

 

C-507/2019 

Seite 6 

E.  

Mit Zwischenverfügung vom 22. März 2019 hiess der Instruktionsrichter 

das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung gut 

(BVGer act. 7).  

F.  

Nachdem die Beschwerdeführerin von der ihr eingeräumten Gelegenheit 

zu einer Replik (BVGer act. 8) keinen Gebrauch gemacht hatte, schloss 

der Instruktionsrichter den Schriftwechsel mit Zwischenverfügung vom 

17. Mai 2019, vorbehältlich weiterer Instruktionsmassnahmen, ab (BVGer 

act. 11). 

G.  

Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, 

soweit für die Entscheidfindung erforderlich, im Rahmen der nachfolgen-

den Erwägungen eingegangen. 

 
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Das Bundesverwaltungsgericht ist zur Behandlung der vorliegenden Be-

schwerde zuständig (Art. 31, 32 und 33 Bst. d VGG; Art. 69 Abs. 1 Bst. b 

IVG [SR 831.20]). Die Beschwerdeführerin ist als Adressatin der angefoch-

tenen Verfügung durch diese besonders berührt und hat ein schutzwürdi-

ges Interesse an deren Aufhebung oder Abänderung, weshalb er zur Erhe-

bung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 48 Abs. 1 VwVG; Art. 59 ATSG 

[SR 830.1]). Die Beschwerdeführerin ist zufolge Gewährung der unentgelt-

lichen Rechtspflege von der Leistung eines Kostenvorschusses befreit 

worden (vgl. Sachverhalt, Bst. E hievor); auf die frist- und formgerecht ein-

gereichte Beschwerde ist einzutreten (Art. 50 Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1 

VwVG; Art. 60 Abs. 1 ATSG). 

2.   

Wie in der Zuständigkeitsregelung des Art. 40 Abs. 2 IVV (SR 831.201) vor-

gesehen, hat die kantonale IV-Stelle, in deren Tätigkeitsgebiet die Be-

schwerdeführerin als Grenzgängerin eine Erwerbstätigkeit ausgeübt hat, 

das Leistungsbegehren entgegengenommen und geprüft, während die  

Vorinstanz die angefochtene Verfügung vom 6. Dezember 2018 erlassen 

hat. Diese Verfügung, mit der die Vorinstanz das Leistungsbegehren der 

Beschwerdeführerin abgewiesen hat, bildet Anfechtungsobjekt und damit 

C-507/2019 

Seite 7 

Begrenzung des Streitgegenstandes des vorliegenden Beschwerdeverfah-

rens (vgl. BGE 131 V 164 E. 2.1). Streitig und vom Bundesverwaltungsge-

richt zu prüfen ist somit der Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine 

schweizerische Invalidenrente im Rahmen einer Erstanmeldung. 

3.  

3.1 Das Sozialversicherungsgericht stellt bei der Beurteilung einer Streit-

sache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen 

Verwaltungsverfügung (hier: 6. Dezember 2018) eingetretenen Sachver-

halt ab (BGE 132 V 215 E. 3.1.1). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither 

verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwal-

tungsverfügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b). Immerhin sind indes Tatsa-

chen, die sich erst später verwirklichen, soweit zu berücksichtigen, als sie 

mit dem Streitgegenstand in engem Sachzusammenhang stehen und ge-

eignet sind, die Beurteilung im Zeitpunkt des Verfügungserlasses zu beein-

flussen (BGE 121 V 362 E. 1b; Urteil des BGer 8C_95/2017 vom 15. Mai 

2017 E. 5.1). 

3.2 Die Beschwerdeführerin ist deutsche Staatsangehörige, wohnt in 

Deutschland und war in der Schweiz erwerbstätig. Damit gelangen das 

Freizügigkeitsabkommen vom 21. Juni 1999 (FZA, SR 0.142.112.681) und 

die Regelwerke der Gemeinschaft zur Koordinierung der Systeme der so-

zialen Sicherheit gemäss Anhang II des FZA, insbesondere die für die 

Schweiz am 1. April 2012 in Kraft getretenen Verordnungen (EG) 

Nr. 883/2004 (SR 0.831.109.268.1) und Nr. 987/2009 (SR 

0.831.109.268.11), zur Anwendung. Seit dem 1. Januar 2015 sind auch die 

durch die Verordnungen (EU) Nr. 1244/2010, Nr. 465/2012 und 

Nr. 1224/2012 erfolgten Änderungen in den Beziehungen zwischen der 

Schweiz und den EU-Mitgliedstaaten anwendbar. Das Vorliegen einer an-

spruchserheblichen Invalidität beurteilt sich indes auch im Anwendungsbe-

reich des FZA und der Koordinierungsvorschriften nach schweizerischem 

Recht (vgl. BGE 130 V 253 E. 2.4; Urteil des BGer 9C_573/2012 vom 

16. Januar 2013 E. 4). 

4.  

Anspruch auf eine Rente der schweizerischen Invalidenversicherung hat, 

wer invalid im Sinne des Gesetzes ist (vgl. Art. 8 Abs. 1 ATSG) und beim 

Eintritt der Invalidität während der gesetzlich vorgesehenen Dauer Beiträge 

an die Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV) geleis-

tet hat, das heisst während mindestens drei Jahren laut Art. 36 Abs. 1 IVG. 

C-507/2019 

Seite 8 

Die Beschwerdeführerin hat unbestrittenermassen während mehr als drei 

Jahren Beiträge an die schweizerische AHV/IV geleistet (vgl. IK-Auszug 

[act. 11, S. 2]), so dass die Voraussetzung der Mindestbeitragsdauer für 

den Anspruch auf eine ordentliche Invalidenrente erfüllt ist. 

5.  

5.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidi-

tät kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 

Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körper-

lichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zu-

mutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teil-

weise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des 

Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der 

gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä-

higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar 

ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchti-

gung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, 

volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich 

zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tä-

tigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 

ATSG). 

5.2 Anspruch auf eine Invalidenrente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG 

Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare Eingliede-

rungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern können 

(Bst. a), während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durch-

schnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind 

(Bst. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 

ATSG) sind (Bst. c). Art. 29 Abs. 1 IVG sieht vor, dass der Rentenanspruch 

frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des 

Leistungsanspruchs nach Art. 29 Abs. 1 ATSG, jedoch frühestens im Mo-

nat, der auf die Vollendung des 18. Altersjahrs folgt, entsteht. 

5.3 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Rente, 

wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine Dreivier-

telsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad 

von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei ei-

C-507/2019 

Seite 9 

nem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine Viertels-

rente. Nach Art. 29 Abs. 4 IVG werden Renten, die einem Invaliditätsgrad 

von weniger als 50 % entsprechen, nur an Versicherte ausgerichtet, die 

ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz 

haben, soweit nicht zwischenstaatliche Vereinbarungen eine abweichende 

Regelung vorsehen. Eine solche Ausnahme gilt seit dem 1. Juni 2002 für 

Staatsangehörige eines Mitgliedstaates der EU und der Schweiz, sofern 

sie in einem Mitgliedstaat der EU Wohnsitz haben (Art. 7 VO [EG] 

883/2004; BGE 130 V 253 E. 2.3 und 3.1). 

5.4 Bei der Beurteilung der Arbeits(un)fähigkeit stützen sich die Verwaltung 

und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen, die von ärztlichen und 

gegebenenfalls auch anderen Fachleuten zur Verfügung zu stellen sind. 

Ärztliche Aufgabe ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu 

Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkei-

ten die versicherte Person arbeitsfähig ist. Hinsichtlich des Beweiswertes 

eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange 

umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abge-

geben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge 

sowie der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerun-

gen der Expertinnen und Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1; 

125 V 351 E. 3a). Eine begutachtende medizinische Fachperson muss 

über die notwendigen fachlichen Qualifikationen verfügen (Urteil des BGer 

9C_555/2017 vom 22. November 2017 E. 3.1 mit Hinweisen). 

5.5 Den von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG einge-

holten Gutachten von medizinischen Sachverständigen, die den Anforde-

rungen der Rechtsprechung entsprechen, darf das Gericht vollen Beweis-

wert zuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässig-

keit der Expertise sprechen (BGE 137 V 210 E. 2.2.2; 135 V 465 E. 4.4). 

5.6 Die Prüfung, ob eine psychische Erkrankung eine rentenbegründende 

Invalidität zu begründen vermag, hat grundsätzlich anhand eines struktu-

rierten Beweisverfahrens nach BGE 141 V 281 zu erfolgen (BGE 143 V 

409 E. 4.5; 143 V 418 E. 6 ff.). Auch bei einem Chronic Fatigue Syndrom 

oder dergleichen ist grundsätzlich in einem strukturierten Beweisverfahren 

zu prüfen, ob eine Invalidität vorliegt, sind hingegen die Fatigue und weite-

ren Symptome der Beschwerdeführerin auf einen somatischen Gesund-

heitsschaden (ZNS-Erkrankung) zurückzuführen, ist eine Prüfung nach 

C-507/2019 

Seite 10 

den Standardindikatoren nicht zulässig (Urteil des BGer 8C_350/2017 

[SVR 2018 IV Nr. 31] E. 5.3; BGE 139 V 346 E. 2 und 3.4).  

5.7 Das Bundesgericht anerkennt die Cancer-related Fatigue als eigen-

ständiges Krankheitsbild, wenngleich sie noch nicht Eingang in die ICD ge-

funden hat. Es bestehen aber gemäss Bundesgericht von der Fatigue Coa-

lition definierte Diagnosekriterien analog zu ICD-10-Kriterien. Damit grenzt 

sich die tumorassoziierte Fatigue auch klar vom Chronic Fatigue Syndrome 

(CFS; ICD-10: G93.3) ab, das als unklares Beschwerdebild gilt (BGE 139 

V 348 E. 3.4 mit Hinweisen; vgl. KASPAR GERBER, Psychosomatische Lei-

den und IV-Rentenanspruch, 2018, S. 112 Fn. 528). Der Rechtsprechung 

des Bundesgerichts lässt sich indes nicht entnehmen, dass eine diagnos-

tizierte Cancer-related Fatigue in jedem Fall invalidisierend ist. Vorausge-

setzt ist immer, dass durch diese Erkrankung die Arbeits- und Leistungsfä-

higkeit beeinträchtigt wird. Für die Bestimmung des Rentenanspruchs ist 

es – grundsätzlich unabhängig von der Diagnose und unbesehen der Ätio-

logie – massgebend, ob und in welchem Ausmass eine Beeinträchtigung 

der Arbeits- bzw. Erwerbsfähigkeit vorliegt (BGE 136 V 279 E. 3.2.1; Urteil 

des BGer 8C_391/2015 vom 11. August 2015 E. 3.3). Es gibt auch bei der 

Cancer-related Fatigue keine Korrelation zwischen gestellter Diagnose und 

Arbeitsunfähigkeit (Urteil des BGer 9C_799/2014 vom 20. Februar 2015 

E. 3.3.1 mit Hinweis auf BGE 140 V 193 E. 3.1; Urteil des BVGer C-

2364/2017 vom 11. April 2019 E. 8.5.1). 

5.8  

5.8.1 Ausgangspunkt der Prüfung und damit erste Voraussetzung für eine 

Anspruchsberechtigung auf der Grundlage des strukturierten Beweisver-

fahrens bildet eine lege artis gestellte Diagnose mit Auswirkung auf die Ar-

beitsfähigkeit (vgl. BGE 141 V 281 E. 2.1; 143 V 418 E. 6 und E. 8.1). Eine 

invalidenversicherungsrechtlich erhebliche Gesundheitsbeeinträchtigung 

liegt nur vor, wenn die Diagnose im Rahmen einer Prüfung auf der ersten 

Ebene auch unter dem Gesichtspunkt der Ausschlussgründe nach BGE 

131 V 49 standhält. Danach liegt regelmässig keine versicherte Gesund-

heitsschädigung vor, soweit die Leistungseinschränkung auf Aggravation 

oder einer ähnlichen Erscheinung beruht (BGE 141 V 281 E. 2.2 und 

E. 2.2.1).  

5.8.2 Liegt auch unter dem Gesichtspunkt der Ausschlussgründe eine ver-

sicherte Gesundheitsschädigung vor, erfolgt auf der zweiten Ebene an-

hand eines normativen Prüfungsrasters mit einem Katalog von Indikatoren 

https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=show_document&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F139-V-346%3Ade&number_of_ranks=0#page346

C-507/2019 

Seite 11 

eine ergebnisoffene symmetrische Beurteilung des – unter Berücksichti-

gung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einerseits und 

Kompensationspotentialen (Ressourcen) anderseits – tatsächlich erreich-

baren Leistungsvermögens (BGE 141 V 281 E. 3.6). Die für die Beurteilung 

der Arbeitsfähigkeit erwähnten Indikatoren hat das Bundesgericht wie folgt 

systematisiert (BGE 141 V 281 E. 4.1.3): Kategorie «funktioneller Schwe-

regrad» (E. 4.3) mit den Komplexen «Gesundheitsschädigung» (Ausprä-

gung der diagnoserelevanten Befunde und Symptome; Behandlungs- und 

Eingliederungserfolg oder -resistenz; Komorbiditäten [E. 4.3.1]), «Persön-

lichkeit» (Persönlichkeitsentwicklung und -struktur, grundlegende psychi-

sche Funktionen [E. 4.3.2]) und «sozialer Kontext» (E. 4.3.3) sowie Kate-

gorie «Konsistenz» (Gesichtspunkte des Verhaltens [E. 4.4]) mit den Fak-

toren gleichmässige Einschränkung des Aktivitätenniveaus in allen ver-

gleichbaren Lebensbereichen (E. 4.4.1) und behandlungs- und eingliede-

rungsanamnestisch ausgewiesener Leidensdruck (E. 4.4.2). 

5.8.3 Hinsichtlich der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit haben sich sowohl 

die medizinischen Sachverständigen als auch die Organe der Rechtsan-

wendung bei ihrer Einschätzung des Leistungsvermögens an den norma-

tiven Vorgaben zu orientieren; die Gutachter im Idealfall gemäss der ent-

sprechend formulierten Fragestellung (BGE 141 V 281 E. 5.2). Die Rechts-

anwender trifft einerseits die Pflicht, die medizinischen Angaben daraufhin 

zu prüfen, ob sich die Ärzte an die massgebenden normativen Rahmenbe-

dingungen gehalten haben. Es stellt sich also aus rechtlicher Sicht die 

Frage, ob und in welchem Umfang die ärztlichen Feststellungen anhand 

der rechtserheblichen Indikatoren auf eine Arbeitsunfähigkeit schliessen 

lassen, wie sie vom medizinisch-psychiatrischen Experten abschliessend 

eingeschätzt worden ist (BGE 143 V 418 E. 6 S. 426 f.). Anderseits darf 

keine davon losgelöste Parallelüberprüfung "nach besserem juristischen 

Wissen und Gewissen" stattfinden (BGE 141 V 281 E. 5.2.3 S. 307; vgl. 

auch ANDREAS TRAUB, BGE 141 V 281 - Auswirkungen des Urteils auf wei-

tere Fragestellungen, in: Sozialversicherungsrechtstagung 2016, Ueli Kie-

ser [Hrsg.], 2017, S. 142 Ziff. 3.3.3). Vielmehr ist zu fragen, ob die funktio-

nellen Auswirkungen medizinisch im Lichte der normativen Vorgaben wi-

derspruchsfrei und schlüssig mit (zumindest) überwiegender Wahrschein-

lichkeit nachgewiesen sind (BGE 141 V 281 E. 6 S. 307 f.). Der Beweis für 

eine lang andauernde und erhebliche gesundheitsbedingte Arbeitsunfähig-

keit nur dann erbracht ist, wenn die Prüfung der massgeblichen Beweis-

themen im Rahmen einer umfassenden Betrachtung ein stimmiges Ge-

samtbild für eine Einschränkung in allen Lebensbereichen (Konsistenz) 

zeigt. Fehlt es daran, ist der Beweis nicht geleistet und nicht zu erbringen, 

https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?lang=de&type=show_document&page=1&from_date=&to_date=&from_year=1954&to_year=2020&sort=relevance&insertion_date=&from_date_push=&top_subcollection_clir=bge&query_words=&part=all&de_fr=&de_it=&fr_de=&fr_it=&it_de=&it_fr=&orig=&translation=&rank=0&highlight_docid=atf%3A%2F%2F143-V-418%3Ade&number_of_ranks=0&azaclir=clir#page418
https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?lang=de&type=show_document&page=1&from_date=&to_date=&from_year=1954&to_year=2020&sort=relevance&insertion_date=&from_date_push=&top_subcollection_clir=bge&query_words=&part=all&de_fr=&de_it=&fr_de=&fr_it=&it_de=&it_fr=&orig=&translation=&rank=0&highlight_docid=atf%3A%2F%2F141-V-281%3Ade&number_of_ranks=0&azaclir=clir#page281
https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?lang=de&type=show_document&page=1&from_date=&to_date=&from_year=1954&to_year=2020&sort=relevance&insertion_date=&from_date_push=&top_subcollection_clir=bge&query_words=&part=all&de_fr=&de_it=&fr_de=&fr_it=&it_de=&it_fr=&orig=&translation=&rank=0&highlight_docid=atf%3A%2F%2F141-V-281%3Ade&number_of_ranks=0&azaclir=clir#page281
https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?lang=de&type=show_document&page=1&from_date=&to_date=&from_year=1954&to_year=2020&sort=relevance&insertion_date=&from_date_push=&top_subcollection_clir=bge&query_words=&part=all&de_fr=&de_it=&fr_de=&fr_it=&it_de=&it_fr=&orig=&translation=&rank=0&highlight_docid=atf%3A%2F%2F141-V-281%3Ade&number_of_ranks=0&azaclir=clir#page281

C-507/2019 

Seite 12 

was sich nach den Regeln über die (materielle) Beweislast zu Ungunsten 

der rentenansprechenden Person auswirkt (BGE 145 V 361 E. 3.2.2; 143 

V 418 E. 6 S. 427). 

In allen Fällen ist durch den Versicherungsträger und im Beschwerdefall 

durch das Gericht zu prüfen, ob und inwieweit die ärztlichen Experten ihre 

Arbeitsunfähigkeitsschätzung unter Beachtung der massgebenden Indika-

toren (Beweisthemen) hinreichend und nachvollziehbar begründet haben. 

Dazu ist erforderlich, dass die Sachverständigen den Bogen schlagen zum 

vorausgehenden medizinisch-psychiatrischen Gutachtensteil (mit Akten-

auszug, Anamnese, Befunden, Diagnosen usw.), d.h. sie haben im Einzel-

nen Bezug zu nehmen auf die in ihre Kompetenz fallenden erhobenen me-

dizinisch-psychiatrischen Ergebnisse fachgerechter klinischer Prüfung und 

Exploration. Ärztlicherseits ist also substanziiert darzulegen, aus welchen 

medizinisch-psychiatrischen Gründen die erhobenen Befunde das funktio-

nelle Leistungsvermögen und die psychischen Ressourcen in qualitativer, 

quantitativer und zeitlicher Hinsicht zu schmälern vermögen (BGE 145 V 

361 E. 4.3 m.w.H.).  

Das Abstellen auf ein polydisziplinäres Gutachten verletzt Art. 43 Abs. 1 

ATSG nicht allein schon deshalb, weil einem Teilgutachten der Beweiswert 

abgesprochen wird (BGE 143 V 124 E. 2.2.4). 

6.  

6.1 Die Vorinstanz hält in der angefochtenen Verfügung fest, in Abwei-

chung zum onkologischen Teilgutachten, welches eine maximale Arbeits-

fähigkeit von 35 % attestiere, gehe sie von einer Teilarbeitsunfähigkeit von 

maximal 50 % aus, da es sich um einen Zustand nach Tumor handle und 

offenbar eine Chronifizierung eingetreten sei. Aus versicherungsmedizini-

scher Sicht komme zumindest für einen Teil der Müdigkeit der Can-

nabiskonsum in Betracht. Eine Cannabisabstinenz sei unabdingbar, zumal 

hierdurch eine weitere Steigerung der Arbeitsfähigkeit zu erwarten sei. Aus 

dem Haushaltabklärungsbericht vom 20. Dezember 2017 gehe hervor, 

dass die Beschwerdeführerin bei der Verrichtung der Haushaltsaufgaben 

seit April 2011 zu 17 % respektive ab Mai 2017 zu 14 % eingeschränkt sei. 

Beim Einkommensvergleich sei zur Berechnung des Valideneinkommens 

auf den Durchschnitt der Jahre 2007 - 2009 abzustellen; aufindexiert auf 

das massgebliche Jahr 2011 resultiere ein durchschnittliches Jahresein-

kommen von Fr. 31’667.-. Für die Zeit ab April 2011 resultiere eine Er-

https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?lang=de&type=show_document&page=1&from_date=&to_date=&from_year=1954&to_year=2020&sort=relevance&insertion_date=&from_date_push=&top_subcollection_clir=bge&query_words=&part=all&de_fr=&de_it=&fr_de=&fr_it=&it_de=&it_fr=&orig=&translation=&rank=0&highlight_docid=atf%3A%2F%2F143-V-418%3Ade&number_of_ranks=0&azaclir=clir#page418
https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?lang=de&type=show_document&page=1&from_date=&to_date=&from_year=1954&to_year=2020&sort=relevance&insertion_date=&from_date_push=&top_subcollection_clir=bge&query_words=&part=all&de_fr=&de_it=&fr_de=&fr_it=&it_de=&it_fr=&orig=&translation=&rank=0&highlight_docid=atf%3A%2F%2F143-V-418%3Ade&number_of_ranks=0&azaclir=clir#page418
https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?lang=de&type=show_document&page=1&from_date=&to_date=&from_year=1954&to_year=2020&sort=relevance&insertion_date=&from_date_push=&top_subcollection_clir=bge&query_words=&part=all&de_fr=&de_it=&fr_de=&fr_it=&it_de=&it_fr=&orig=&translation=&rank=0&highlight_docid=atf%3A%2F%2F143-V-418%3Ade&number_of_ranks=0&azaclir=clir#page418
https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?lang=de&type=show_document&page=1&from_date=&to_date=&from_year=1954&to_year=2020&sort=relevance&insertion_date=&from_date_push=&top_subcollection_clir=bge&query_words=&part=all&de_fr=&de_it=&fr_de=&fr_it=&it_de=&it_fr=&orig=&translation=&rank=0&highlight_docid=atf%3A%2F%2F143-V-418%3Ade&number_of_ranks=0&azaclir=clir#page418

C-507/2019 

Seite 13 

werbseinbusse von 16 % respektive unter Berücksichtigung des Haus-

haltsanteils ein Invaliditätsgrad von total 16 %. Unter Berücksichtigung der 

ab 1. Januar 2018 bei der Anwendung der gemischten Methode zu beach-

tenden Gesetzesänderung resultiere für den Erwerbsbereich eine Ein-

schränkung von 58.97 % respektive unter Berücksichtigung des Haushalts-

anteils ein Invaliditätsgrad von total 36 %. Die Voraussetzungen für einen 

leidensbedingten Abzug seien nicht gegeben. Entgegen der von der 

Rechtsvertreterin in ihrem Einwand vorgebrachten Argumentation habe der 

RAD in seinem Bericht vom 5. September 2017 schlüssig dargelegt, wes-

halb die onkologische Beurteilung der Arbeitsfähigkeit (35 %) nicht haltbar 

sei. Es sei daher von einer Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit von 

50 % auszugehen. Das Gutachten verliere nicht seinen Beweiswert, auch 

wenn von der gutachterlichen Beurteilung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit 

aus versicherungsmedizinischer Sicht abgewichen werden müsse. Entge-

gen der Argumentation der Beschwerdeführerin halte sie daran fest, dass 

der Einkommensvergleich für die Phase bis 31. Dezember 2017 nach bis-

herigem Recht und für die Zeit ab 1. Januar 2018 nach neuem Recht vor-

zunehmen sei, zumal dieses Vorgehen im Einklang mit der bundesrechtli-

chen Rechtsprechung und der einschlägigen Weisung des Bundesamtes 

für Sozialversicherung (IV-Rundschreiben Nr. 372) stehe.  

6.2 Dem hält die Beschwerdeführerin im Wesentlichen entgegen, die von 

der Vorinstanz vorgebrachten Gründe für eine Abweichung vom interdis-

ziplinären Administrativgutachten seien absolut willkürlich und es sei im 

Einklang mit dem Gutachten von einer Restarbeitsfähigkeit von 35 % aus-

zugehen. Entgegen den Ausführungen der Vorinstanz belaufe sich das (in-

dexierte) Valideneinkommen für das Jahr 2011 auf Fr. 32’126.75. Nachdem 

die Beschwerdeführerin auch in einem Pensum von 35 % in einer ange-

passten Tätigkeit zusätzlichen Einschränkungen unterworfen sei, erweise 

sich insbesondere auch mit Blick auf die Polymorbidität (Vielzahl der Diag-

nosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit), das Alter sowie den geringen 

Beschäftigungsgrad ein leidensbedingter Abzug von 25 % als sachgerecht 

und angemessen. Darüber hinaus seien die im Haushaltsbericht vom 

20. Dezember 2017 zugestandenen Einschränkungen zu tief angesetzt. 

Insgesamt resultiere im Aufgabenbereich eine Einschränkung von 65 % 

respektive eventualiter von mindestens 25 %. In Bezug auf das Er-

werbspensum sei zu beachten, dass die Sollarbeitszeit gemäss Kumula-

tivjournal der Arbeitgeberin 23.75 Stunden pro Woche betrage, was bei ei-

ner 41-Stundenwoche einem Arbeitspensum von 60 % entspreche. Dem-

nach sei die Rentenbemessung auf der Grundlage eines Anteils von 60 % 

C-507/2019 

Seite 14 

beim Erwerb sowie eines Anteils von 40 % im Aufgabenbereich durchzu-

führen. In Anwendung der von ihr dargelegten Kriterien resultiere für die 

Zeit vom April 2011 bis Ende Dezember 2017 ein Invaliditätsgrad von 62 % 

und damit ein Anspruch auf eine halbe Invalidenrente sowie für die Zeit ab 

1. Januar 2018 ein Invaliditätsgrad von 81 % und damit ein Anspruch auf 

eine ganze Rente (BVGer act. 1). 

7.  

Zum Gesundheitszustand bzw. zur Arbeits- und Leistungsfähigkeit der Be-

schwerdeführerin lässt sich den medizinischen Akten im Wesentlichen das 

Folgende entnehmen: 

7.1 Dr. med. E._______, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, di-

agnostizierte mit Bericht vom 20. Juli 2010 ein depressives Syndrom im 

Sinne einer Anpassungsstörung (ICD-10 F 43.2) bei Trennungsproblematik 

sowie einen Zustand nach Brustoperation bei Brustkrebs. Ferner führte er 

aus, dass die Beschwerdeführerin aktuell noch begrenzt affektlabil und an-

triebsgemindert sei (act. 6, S. 15). 

7.2 In einem Bericht vom 28. Juli 2010 hielt Dr. med. F._______, Facharzt 

für Orthopädie, spezielle Schmerztherapie sowie Chirotherapie/Sportmedi-

zin, als Diagnosen eine Lumboischialgie links, ein pseudoradikuläres 

Schmerzsyndrom, eine Spondylolisthese L 5/S 1 (Meyerding Grad I), eine 

Tendinitis trochanterica, eine Hüftdysplasie beidseits, eine leichte Coxarth-

rose beidseits, einen Ganzkörperschmerz, ein Mammakarzinom, eine 

Schlafstörung, Stress, ein Burn-out sowie segmentale Funktionsstörungen 

L 2 - 5 fest (act. 6, S. 14).  

7.3 Im Anschluss an einen stationären Aufenthalt vom 17. September 2010 

bis 8. Oktober 2010 hielten die verantwortlichen Ärzte des Rehazentrums 

G._______, (…), als Diagnosen ein Mammakarzinom rechts (ED 04/2010; 

ICD-10 C 509), eine Rekonvaleszenz nach kombinierter Behandlung (ICD-

10 Z 547), Narbenschmerzen Axilla und Mamma rechts (ICD-10 L 905) so-

wie Knochen- und Gelenkschmerzen (ICD-10 M 255) fest. In ihrer Beurtei-

lung kamen die Ärzte zum Schluss, dass die Versicherte aus gynäkologi-

scher (onkologischer) Sicht ihre bisherige Tätigkeit, unter Berücksichtigung 

der onkologischen Erkrankung und des Risikos eines sekundären Arm-

lymphödems nach Radiatio während drei bis weniger als sechs Stunden 

täglich ausüben könne. Auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt wären prinzipiell 

leichte bis mittelschwere körperliche Tätigkeiten im zeitweisen Wechsel 

zwischen Stehen und Gehen sowie überwiegend im Sitzen, ohne schweres 

C-507/2019 

Seite 15 

Heben, Tragen und Bewegen von Lasten, ohne einseitige Zwangshaltung 

des Oberkörpers, ohne Einfluss von Hitze, Kälte, extremen Temperatur-

schwankungen, Vibrationen und Erschütterungen, über sechs Stunden zu-

mutbar (act. 6, S. 1 - 10). 

7.4 Mit Bericht vom 27. Juli 2011 führte Dipl.-Psych. H._______ aus, er 

schätze die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit langfristig als 

„nicht belastbar“ ein. In einer angepassten Tätigkeit ohne Zwangshaltun-

gen und mit nur leichten Lasten schätze er die Arbeitsfähigkeit langfristig 

als sehr gut ein. Aktuell und mittelfristig sei die Beschwerdeführerin zwar 

noch nicht gut belastbar, nach einer Umschulung in einen ihren Ressour-

cen entsprechenden Beruf in einer kreativen Tätigkeit sollte sie zumindest 

wieder so belastbar sein, dass sie einer halbtägigen Tätigkeit nachgehen 

könne (act. 23). 

7.5 RAD-Ärztin Dr. med. D._______ kam in ihrer vorläufigen Beurteilung 

vom 22. September 2011 zum Schluss, dass der Beschwerdeführerin die 

angestammte Tätigkeit als Malerin wegen der starken Belastung des rech-

ten Armes nicht mehr zumutbar sei. Eine angepasste, körperlich leichte, 

möglichst wechselbelastende Tätigkeit, ohne einseitige Zwangshaltungen 

des Oberkörpers, ohne Einfluss von Hitze, Kälte, extremen Temperatur-

schwankungen, Vibration und Erschütterungen, sowie ohne Schichtdienst 

sei medizinisch-theoretisch perspektivisch vollzeitig und ab sofort im Um-

fang von 50 % zumutbar (act. 30). 

7.6 Nach einem stationären Aufenthalt vom 17. Januar 2011 bis 19. April 

2011 hielten die verantwortlichen Ärzte des Universitätsklinikums 

I._______, Abteilung psychosomatische Medizin und Psychotherapie, als 

Diagnosen eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 

F 45.4), eine Anpassungsstörung (ICD-10 F 43.21) sowie ein Mammakar-

zinom rechts (ICD-10 C 50) fest. In ihrer zusammenfassenden Beurteilung 

kamen sie zum Schluss, dass während der stationären Behandlung eine 

deutliche körperliche und psychische Stabilisierung habe erreicht werden 

können. Die körperlichen Beschwerden seien erheblich zurückgegangen 

und auch psychisch hätten die Hoffnungslosigkeit und die Angst vor der 

Zukunft deutlich gemildert werden können. Die Beschwerdeführerin sei in 

ihrer Belastbarkeit allerdings noch eingeschränkt und daher noch bis Ende 

April 2011 krankgeschrieben (act. 33, S. 2 - 5). 

7.7 RAD-Ärztin Dr. med. D._______ hielt in einer zusammenfassenden Be-

urteilung vom 23. Dezember 2011 fest, dass bei der Beschwerdeführerin 

C-507/2019 

Seite 16 

im April 2010 ein Brustkrebs (rechts) sowie am 14. April 2011 eine anhal-

tende somatoforme Schmerzstörung sowie eine Anpassungsstörung diag-

nostiziert worden seien. Der Beschwerdeführerin sei die erlernte Tätigkeit 

als Malerin sowie die zuletzt ausgeübte Tätigkeit im Farbverkauf nicht mehr 

zumutbar. Demgegenüber sei ihr eine angepasste Tätigkeit gemäss dem 

umschriebenen Leistungsprofil perspektivisch vollzeitig und ab sofort im 

Umfang von mindestens 50 % zumutbar (act. 48). 

7.8 Nach einem stationären Aufenthalt in der Reha-Klinik J._______ vom 

25. Januar 2012 bis 15. Februar 2012 hielten die Ärzte im Wesentlichen 

fest, die medizinische Trainingstherapie habe zu einer Verbesserung der 

körperlichen Leistungsfähigkeit und des subjektiven Befindens geführt. In-

folge der in der angestammten Tätigkeit bestehenden Hebebelastungen 

könne sie diese nicht mehr ausüben. Für leichtere bis maximal mittel-

schwere körperliche Tätigkeiten sei sie demgegenüber vollschichtig leis-

tungsfähig (Bericht vom 22. Februar 2012, act. 87, S. 11 - 17). 

7.9 Dr. med. K._______, Fachärztin für Allgemein-, Notfall- und Sozialme-

dizin, diagnostizierte – nach Prüfung der Akten und Durchführung einer 

persönlichen Untersuchung der Beschwerdeführerin – in ihrem zuhanden 

der Deutschen Rentenversicherung verfassten Bericht vom 11. März 2013 

eine somatoforme Schmerzstörung, aktuell eine Abhängigkeit von Ha-

schisch, bei in der Jugend bestandener Polytoxikomanie, einen bösartigen 

Tumor der rechten Brustdrüse, ein geringgradiges Lympheödem des rech-

ten Armes ohne Funktionsdefizit, rezidivierende Lumbalgien bei Wirbelsäu-

lenfehlstatik sowie degenerativen Veränderungen mit leichtem Funktions-

defizit ohne Wurzelreizsymptomatik, Cervicobrachialgien bei Bandschei-

benvorwölbungen sowie deutlichen degenerativen Veränderungen mit 

leichtem Funktionsdefizit, eine Gonalgie rechts ohne Funktionsdefizit so-

wie einen Hüftgelenksverschleiss beidseits bei dysplastischer Hüfte ohne 

Funktionsdefizit. Im Rahmen der Leistungsbeurteilung kam sie zum 

Schluss, dass der Beschwerdeführerin aufgrund der Erkrankungen Tätig-

keiten mit Wirbelsäulenzwangshaltungen sowie häufigem Bücken nicht zu-

zumuten seien. Unzumutbar seien überdies Arbeiten mit Hitzeeinwirkung 

auf den rechten Arm, mittelschweres bis schweres Heben und Tragen 

rechtsseitig, stetige Arbeiten auf Augenhöhe sowie über Kopf, kniende und 

hockende Tätigkeiten, Tätigkeiten in und ebenem Gelände sowie solche 

mit Nähe zu abhängig machenden Substanzen. Unter Berücksichtigung 

dieses Zumutbarkeitsprofils seien der Beschwerdeführerin «leichte Frau-

entätigkeiten» in vollem zeitlichen Umfang zumutbar. Eine Besserung des 

Leistungsvermögens sei nicht zu erwarten (act. 91, S. 15 - 26).  

C-507/2019 

Seite 17 

7.10 Dr. med. L._______, Facharzt für Neurologie und Psychiatrie, diag-

nostizierte mit Bericht vom 1. Juli 2013 eine somatoforme Schmerzstörung, 

bei Zustand nach Mammakarzinom. Ferner führte er aus, aufgrund der per-

sönlichen Untersuchung der Beschwerdeführerin sei eine schwere depres-

sive Störung auszuschliessen. Die Patientin wirke affektiv ausgeglichen 

und gut schwingungsfähig. Anzunehmen sei eine anhaltende private und 

berufliche Belastungssituation, welche zu einer vermehrten Somatisierung 

führe. Die weitere ambulante psychiatrische Behandlung sei ausreichend. 

Es ergäben sich eine Reihe von qualitativen Leistungseinschränkungen, 

welche vorwiegend ins gynäkologische Fachgebiet gehörten und durch die 

Mammakarzinom-Operation begründet seien. Diese umfassten Tätigkeiten 

mit Zwangshaltungen oder schwerem Heben oder Tragen. Von neurolo-

gisch-psychiatrischer Seite könnten «körperlich leichte bis punktuell mittel-

schwere Frauenarbeiten» vollschichtig verrichtet werden (act. 91, S. 2 - 

14).  

7.11 Dr. med. M._______ führte mit Bericht vom 12. September 2013 aus, 

aufgrund der durchgeführten Untersuchung könne eine entzündliche Er-

krankung aus dem rheumatischen Formenkreis mit hoher Wahrscheinlich-

keit ausgeschlossen werden. Die von der Patientin vorgetragene 

Schmerzsymptomatik sei ausschliesslich auf ein ausgeprägtes Fibromyal-

giesyndrom bei positiven Tender-Points zurückzuführen. Die massiven 

Ganzkörperschmerzen liessen derzeit eine Fortsetzung der beruflichen 

Laufbahn nicht zu. Das Krankheitsbild der Fibromyalgie sei therapeutisch 

schlecht zugänglich. Neben physikalischen Massnahmen könne parallel 

eine medikamentöse Therapie mit einem Antidepressivum versucht wer-

den (act. 92).  

7.12 In ihrer versicherungsmedizinischen Beurteilung vom 30. September 

2013 hielt RAD-Ärztin Dr. med. D._______ fest, aus versicherungsmedizi-

nischer Sicht sei eine angepasste Tätigkeit ab Mai 2011 medizinisch-theo-

retisch in einem 50 %-Pensum zumutbar. Im Juni 2011 sei die Arbeitsfähig-

keit wegen des Eingriffs an der linken Brust vorübergehend unterbrochen 

gewesen. Im weiteren Verlauf habe die medizinisch-theoretische Arbeits-

fähigkeit in angepasster Tätigkeit immer bei mehr als 50 % gelegen (act. 

93, S. 1 - 11).  

7.13 In einem zuhanden der IV-Stelle des Kantons B._______ erstellten 

Bericht vom 22. November 2016 führte Dr. med. F._______ aus, bei der 

Beschwerdeführerin handle es sich um eine chronische Schmerzpatientin, 

C-507/2019 

Seite 18 

und es bestünden sowohl körperliche wie auch psychische Beeinträchti-

gungen. Die Situation habe sich verschlechtert durch den Zustand nach 

Mammakarzinom-Erkrankung. Die Einschätzung der Leistungsfähigkeit er-

fordere nach seiner Überzeugung eine längere Beobachtung der Be-

schwerdeführerin mit Beurteilung der körperlichen und psychischen Res-

sourcen (act. 111, S. 1 - 16).  

7.14 Dr. med. N._______, Fachärztin für Frauenheilkunde und Geburts-

hilfe, führte in ihrem Bericht vom 1. Dezember 2016 (Datum Posteingang) 

zuhanden der IV-Stelle aus, aufgrund der Folgen des Mammakarzinoms 

respektive der Beschwerden im Bereich der rechten Brust und der Schwell-

neigung des rechten Armes bestehe eine geringere Belastbarkeit. Die bis-

herige berufliche Tätigkeit sei der Beschwerdeführerin nicht mehr zumut-

bar (act. 112, S. 2 - 6). 

7.15 Mit Bericht vom 7. Dezember 2016 hielt Dr. med. O._______ fest, die 

Beschwerdeführerin leide unter einem chronischen Fatigue-Syndrom mit 

entsprechenden Symptomen wie Tagesmüdigkeit und Abgeschlagenheit, 

was zu einer depressiven Stimmung führe (act. 113, S. 3). 

7.16 In ihrem polydisziplinären (internistischen, onkologischen, orthopädi-

schen, neurologischen und psychiatrischen) Gutachten vom 28. August 

2017 hielten die Spezialisten der C._______ AG als Diagnosen mit Ein-

schränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung (ICD-10 F 45.40), eine Neurasthenie (ICD-10 F 48.0), 

Lumbalgien bei Spondylisthesis Meyerding Grad I L 5 /S 1, eine tumor-

assoziierte Fatigue bei Status nach Mammakarzinom, ein invasiv duktales 

Mammakarzinom (ED 4/2010), eine brusterhaltende Therapie und Lym-

phadenektomie, eine adjuvante Radiatio 7-8/2010, Schmerzen im Bereich 

Arm/Schulter/Thorax rechts sowie eine Schwellung (Lymphödem) im Be-

reich des rechten Arms und der rechten Hand fest. 

7.16.1 In seinem psychiatrischen Teilgutachten vom 13. Juli 2017 führte Dr. 

med. P._______, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, aus, 

die Beschwerdeführerin sei während des knapp eineinhalb Stunden dau-

ernden Untersuchungsgesprächs stets wach, bewusstseinsklar und all-

seits orientiert gewesen. Aufmerksamkeits-, Konzentrations-, Gedächtnis- 

oder Merkfähigkeitsstörungen seien keine aufgetreten. Das formale Den-

ken sei trotz einer gewissen Umständlichkeit und der Neigung zu Detail-

reichtum kohärent und sonst unauffällig gewesen. Sie habe sich allerdings 

C-507/2019 

Seite 19 

grosse Sorgen um ihre Gesundheit gemacht, ohne jedoch hypochondri-

sche Ängste zu zeigen. Die Realitätsorientierung sei intakt, und die Selbst- 

und Fremdwahrnehmung sei unauffällig. Von ihrer Persönlichkeit her 

scheine die Beschwerdeführerin eine abhängige, etwas passive Frau zu 

sein. Die Schilderung der somatischen und vegetativen Beschwerden sei 

recht dramatisch und eine Verdeutlichungstendenz sei spürbar. Sie wirke 

indes authentisch. Im Jahr 2010 habe sich eine fast anhaltende Problema-

tik eingestellt. Die resultierenden Symptome (Erschöpfung und Ganzkör-

perschmerzen sowie Stimmungstiefs) seien in den vergangenen Jahren 

mit den Diagnosen der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung, der 

Neurasthenie, der Dysthymie sowie der rezidivierenden depressiven Stö-

rung bezeichnet worden. Diese Störungen seien nach der Krebsdiagnose 

und Behandlung im Jahr 2010 stärker und anhaltend geworden und hätten 

zu relevanten Funktionseinschränkungen geführt, welche vor allem als 

quantitativ (reduzierte Belastbarkeit) zu bezeichnen seien. Die Funktions-

einschränkungen seien als Folge der Gesundheitsschädigung einzustufen 

und könnten klar von nicht-versicherten Faktoren (wie Arbeitslosigkeit etc.) 

abgegrenzt werden. Die Beschwerdeführerin habe bei der Untersuchung 

einen authentischen Eindruck gemacht, und es bestünden keine Zeichen 

für eine Aggravation. Die beobachtete Verdeutlichung sei inhärenter Teil 

einer somatoformen Störung. Aufgrund der anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung (ICD-10 F 45.40) sowie der Neurasthenie (ICD-10 F 48.0) 

sei die Beschwerdeführerin aus psychiatrischer Sicht in der zuletzt ausge-

übten Tätigkeit als Lager- und Verkaufsmitarbeiterin eines Farbenge-

schäfts infolge reduzierter Belastbarkeit zu 50 % eingeschränkt. Die Re-

duktion sei quantitativ, und eine qualitativ vollwertige Leistung sei im Rah-

men der reduzierten Arbeitszeit zu erwarten. Auch in einer adaptierten Tä-

tigkeit bestehe eine quantitative Reduktion der Arbeitsfähigkeit von 50 %, 

so dass aus psychiatrischer Sicht von einer Restarbeitsfähigkeit von 50 % 

in einer angepassten Verweistätigkeit auszugehen sei. Als weitere Thera-

pie werde eine psychosomatisch orientierte Behandlung empfohlen (Gut-

achten, S. 34 - 36, act. 130, S. 35 - 37). 

7.16.2 Der orthopädische Gutachter Dr. med. Q._______, Facharzt für Or-

thopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates FMH, 

hielt in seinem Teilgutachten vom 11. Juli 2017 als Diagnose mit Einfluss 

auf die Arbeitsfähigkeit Lumbalgien bei Spondylosithesis Meyerding Grad I 

L 5/S 1 fest. Aus orthopädischer Sicht sei die Beschwerdeführerin in einer 

adaptierten Tätigkeit ab August 2010 zu 100 % arbeitsfähig. Die Tätigkeit 

sollte dabei wechselbelastend sein. Wegen der Rückenschmerzen könne 

C-507/2019 

Seite 20 

die Beschwerdeführerin nicht länger als 90 Minuten sitzen; sie sollte da-

nach aufstehen und umhergehen können. Aus orthopädischer Sicht dürfe 

die Beschwerdeführerin Lasten von bis zu 15 kg tragen (Gutachten, S. 39 

f., act. 130, S. 40 f.). 

7.16.3 Med. pract. R._______, Fachärztin für Neurologie, führte in ihrem 

Teilgutachten vom 13. Juli 2017 im Wesentlichen aus, aufgrund der Anga-

ben der Beschwerdeführerin stünden die Beschwerden im Rahmen einer 

Fibromyalgie im Vordergrund. Diesbezüglich sei auf das orthopädische 

Teilgutachten zu verweisen. Weiter bestehe ein chronisches panvertebra-

les Schmerzsyndrom unter Angabe von belastungsabhängiger Schmer-

zausstrahlung in beide ulnaren Armkanten. In der klinischen Untersuchung 

würden diesbezüglich eine Hypästhesie und Parästhesien an beiden Un-

terarmen ulnarseits sowie der rechten ulnaren Handkante und des rechten 

Kleinfingers angegeben. Bei rein sensiblen Ausfallbeschwerden ergebe 

sich neurologischerseits kein Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Aus neuro-

logischer Sicht bestünden bis auf die Angabe sensibler Defizite im Rahmen 

einer zervikalen und lumbovertebralen Schmerzsymptomatik (am ehesten 

entsprechend einer Ulnarisneuropathie rechts bzw. einer sensiblen Radi-

kulopathie C 8 und L 5/S 1) ansonsten keine relevanten funktionellen Ein-

schränkungen. Sowohl für die angestammte als auch für eine angepasste 

Tätigkeit sei die Beschwerdeführerin als voll arbeitsfähig einzustufen (Gut-

achten, S. 42 - 48, act. 130, S. 43 - 49)  

7.16.4 PD Dr. med. S._______, Facharzt für Onkologie, hielt in seinem Teil-

gutachten vom 27. Juni 2017 im Wesentlichen fest, bei der Explorandin 

zeige sich insgesamt anamnestisch der Verdacht auf eine mittel- bis 

schwergradig ausgeprägte tumor- und behandlungsassoziierte Fatigue. 

Zur Objektivierung der tumorassoziierten Fatigue habe er mit der Explo-

randin die deutsche Version des Brief Fatigue-Inventory (BFI) durchge-

führt. Bei insgesamt zweimaliger Nennung eines Höchstwertes von 10 und 

zweimaliger Nennung eines Wertes von 9 sei von einer mittel- bis schwer-

gradigen tumorassoziierten Fatigue auszugehen. Einschränkend sei aller-

dings anzumerken, dass es bislang keine allgemein akzeptierten Kriterien 

nach ICD-10 für die Diagnose einer tumorassoziierten Fatigue gebe. Es sei 

bekannt, dass die tumorassoziierte Fatigue zu jedem Zeitpunkt der Tumo-

rerkrankung auftrete, selbstlimitierend sein und auch mehrere Jahre per-

sistieren könne. Es bestehe ein Teufelskreis aus verringerter Leistungsfä-

higkeit infolge Vermeidung von Anstrengungen, zunehmender Inaktivität 

und dabei fehlender Regeneration in Ruhephasen, was in Hilflosigkeit und 

depressive Stimmung münden könne. Diagnostisch erschwerend sei die 

C-507/2019 

Seite 21 

Tatsache, dass es keine Labor- oder Funktionstests gebe, mit welchem die 

Fatigue zuverlässig gemessen werden könne. Die Diagnose des tumoras-

soziierten Fatigue-Syndroms stütze sich einerseits auf eine sorgfältige 

Anamnese und anderseits auf die körperliche Untersuchung und insbeson-

dere auch auf den BFI-Test. Aufgrund der Einschränkungen durch die tu-

mor- und behandlungsassoziierte Fatigue sowie die eingeschränkte Be-

weglichkeit, die Schwellungstendenz und die Schmerzen im rechten Arm 

und in der rechten Hand bestehe eine Restarbeitsfähigkeit von 35 % in 

einer adaptierten Tätigkeit. Hinsichtlich der rückwirkenden Einschätzung 

der Leistungsfähigkeit bestehe mit hoher Wahrscheinlichkeit eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit seit der Tumordiagnose, das heisst seit Mai 2010. Hin-

sichtlich der Leistungsfähigkeit in angepasster Tätigkeit falle ihm die Ein-

schätzung schwer, da er die Explorandin im entsprechenden Zeitraum nicht 

habe begutachten können und deshalb keine validen Aussagen zur Ein-

schätzung der Arbeitsfähigkeit machen könne. Aufgrund der vorliegenden 

Akten scheine jedoch ein über die Jahre hinweg konstantes Bild vorzulie-

gen, wobei die Einschätzung der Kolleginnen und Kollegen bei ca. 35 % 

Restarbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit liegen dürfte. Es könne dies-

bezüglich insbesondere auch auf das Gutachten von Dr. med. K._______ 

aus dem Jahr 2013 verwiesen werden (Gutachten, S. 49 - 57, act. 130, S. 

50 - 58).   

7.16.5 In ihrer Konsensbeurteilung kamen die Experten zum Schluss, dass 

in orthopädischer, neurologischer und internistischer Hinsicht keine Ein-

schränkungen für die zuletzt ausgeübte wie auch für eine leidensange-

passte Tätigkeit bestünden. Aufgrund der onkologischen Beurteilung be-

stehe in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit eine Arbeitsunfähigkeit von 

100 %, welche durch das im Gutachten ausführlich beschriebene tumor-

assoziierte Fatigue-Syndrom begründet sei. Aufgrund dessen sei auch 

eine adaptierte Tätigkeit in einem Pensum von maximal 35 % möglich. Laut 

psychiatrischem Teilgutachten bestehe eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit so-

wohl in der zuletzt ausgeübten als auch in jeder adaptierten Tätigkeit. Dies 

begründe sich mit der entwicklungsbedingten anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung sowie der Neurasthenie respektive der akzentuierten Per-

sönlichkeitszüge (passiv und abhängig). Aus interdisziplinärer Sicht sei der 

onkologischen und der psychiatrischen Beurteilung zu folgen. Es bestün-

den Schädigungen und Fähigkeitsstörungen, welche das mittlere und lang-

fristige berufliche Leistungsvermögen der Beschwerdeführerin beeinträch-

tigten. Die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Mitarbeiterin/Lagermitarbeiterin 

sei nicht mehr möglich, und es liege eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % vor. 

C-507/2019 

Seite 22 

Diese Beurteilung gelte ab Mai 2010. In einer angepassten Tätigkeit be-

stehe eine 35%ige Leistungsfähigkeit. Dies begründe sich mit der chroni-

schen Fatigue und der psychiatrischen Diagnose. Der Beginn der entspre-

chenden Einschränkung sei auf Juli 2013 festzulegen. Insgesamt sei der 

Beschwerdeführerin demnach ein Pensum von maximal 15 Stunden pro 

Woche möglich. Es müsste ihr ermöglicht werden, vermehrt – das heisst 

spätestens nach 1 Stunde – Pausen einlegen zu können. Die körperliche 

Belastung sei aufgrund der Lymphknotenentfernung rechtsseitig auf 5 kg 

beschränkt, die Tätigkeit sollte zudem wechselbelastend seien, und eine 

sitzende Tätigkeit von mehr als 90 Minuten sei nicht zumutbar (Gutachten, 

S. 63 f., act.130, S. 64 f.).  

7.17 RAD-Ärztin Dr. med. D._______ hielt in ihrer Stellungnahme vom 5. 

September 2017 fest, aus versicherungsmedizinischer Sicht sei zum onko-

logischen Teilgutachten anzumerken, dass der vom Onkologen einge-

setzte Fragebogen ebenso subjektiv sei wie die Anamnese. Vom onkologi-

schen Teilgutachter werde sodann erwähnt, dass sich seine Aussagen be-

züglich des Leistungsvermögens mit dem ausführlichen Bericht von Dr. 

med. K._______ decken würden. Diese Aussage sei allerdings unzutref-

fend. Denn Dr. med. K._______ sei zwar in Bezug auf die angestammte 

Tätigkeit von einem Leistungsvermögen von weniger als drei Stunden aus-

gegangen, für eine angepasste Tätigkeit habe sie der Beschwerdeführerin 

allerdings eine volle Arbeitsfähigkeit attestiert. Zusammenfassend könne 

absolut nicht nachvollzogen werden, dass die Arbeitsfähigkeit nur 35 % be-

tragen soll. Aus versicherungsmedizinischer Sicht bestehe ab April 2010 

für die angestammte Tätigkeit keine Arbeitsfähigkeit mehr. Für eine ange-

passte körperlich leichte Tätigkeit habe ab 2011 eines mindestens 50%ige 

Arbeitsunfähigkeit bestanden (act. 134, S. 1 - 7). 

8.  

Zu prüfen ist die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in der ange-

stammten wie auch in einer leidensadaptierten Tätigkeit.  

8.1 Laut den überzeugenden internistischen, orthopädischen und neurolo-

gischen Beurteilungen bestehen bei der Beschwerdeführerin in diesen 

Fachbereichen keine Diagnosen, welche ihre Leistungsfähigkeit in der an-

gestammten oder auch nur in einer angepassten Tätigkeit dauerhaft we-

sentlich einschränken würden (Gutachten, S. 29, 41 und 47). Die Teilgut-

achten stützen sich auf eine umfassende Anamnese, detailliert erhobene 

Befunde, nachvollziehbar begründete Diagnosen sowie überzeugende 

Schlussfolgerungen. Auch die Beschwerdeführerin bringt im vorliegenden 

C-507/2019 

Seite 23 

Beschwerdeverfahren nichts vor, was diese infrage zu stellen vermöchte. 

Den genannten Teilgutachten kommt voller Beweiswert zu, so dass hierauf 

abzustellen ist.  

8.2  

8.2.1 In psychiatrischer Hinsicht wurden im Teilgutachten die nach der 

Krebsdiagnose stärker und anhaltend gewordenen Störungen hervorgeho-

ben, welche zu einer vor allem quantitativ verminderten Leistungsfähigkeit 

bzw. einer reduzierten Belastbarkeit geführt hätten. Die Funktionsein-

schränkungen wurden als Folge der Gesundheitsschädigung eingestuft 

und konnten klar von nicht-versicherten Faktoren abgegrenzt werden. Es 

wurden keine Hinweise für eine Aggravation festgestellt. Die beobachtete 

Verdeutlichung wurde nachvollziehbar als inhärenter Teil einer somatofor-

men Störung bewertet. Aufgrund der anhaltenden somatoformen Schmerz-

störung (ICD-10 F 45.40) sowie der Neurasthenie (ICD-10 F 48.0) wurde 

der Beschwerdeführerin aus psychiatrischer Sicht in der zuletzt ausgeüb-

ten Tätigkeit als Lager- und Verkaufsmitarbeiterin eines Farbengeschäfts 

eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 50 % attestiert.  

8.2.2 Sodann hat der psychiatrische Gutachter die massgebenden Stan-

dardindikatoren in seine Beurteilung miteinbezogen.  

8.2.3 Im Rahmen der Kategorie «funktioneller Schweregrad» ist zunächst 

der Komplex «Gesundheitsschädigung» zu beurteilen: Zum Indikator 

«Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde und Symptome» hielt der 

Gutachter fest, dass die gezielte Befragung mittels semiquantitativem Fra-

gebogen (Hamilton Rating Scale for depression, HRSD 21) mit 10 Punkten 

einen leicht auffälligen Befund ergeben habe. Die Beschwerdeführerin 

habe über eine gedrückte Stimmung und eine erhöhte Ermüdbarkeit be-

richtet. Die bereits vor der Krebserkrankung bestehenden Symptome wie 

Erschöpfbarkeit, Ganzkörperschmerzen sowie Stimmungstiefs seien nach 

der Krebsdiagnose und Behandlung im Jahr 2010 stärker und anhaltender 

geworden. Es sei sodann nicht anzunehmen, dass der seit Jahren – in mo-

deraten Dosen und mit dem Ziel der Symptomreduktion – bestehende Kon-

sum von Cannabis zu den Funktionseinschränkungen beitrage. Eine 

schwere Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde und Symptome ist 

damit zu verneinen. Betreffend den Indikator «Behandlungs- und Einglie-

derungserfolg oder -resistenz» ist zu bemerken, dass die Beschwerdefüh-

rerin im Zeitpunkt der Begutachtung nicht in einer psychiatrischen oder 

C-507/2019 

Seite 24 

psychotherapeutischen Behandlung stand. Mit Bezug auf die Persönlich-

keit ist der Gutachter sodann von einer eher passiven und abhängigen Per-

son ausgegangen, wobei die Persönlichkeitsmerkmale nicht hinreichend 

ausgeprägt waren, um von einer Persönlichkeitsstörung zu sprechen. Als 

persönliche Ressourcen wurden sodann die Gewissenhaftigkeit und die 

gute Intelligenz der Beschwerdeführerin bezeichnet. Hinweise für eine 

mangelhafte Kooperation bestehen laut gutachterlicher Schlussfolgerung 

nicht. Von einer Behandlungs- und Eingliederungsresistenz ist nicht aus-

zugehen. Die Symptome der Schmerzstörung und der Neurasthenie (ins-

besondere die reduzierte Belastbarkeit infolge Erschöpfbarkeit) bestehen 

teilweise gleichzeitig, teilweise wechseln sie sich ab. Eine störungsspezifi-

sche und intensive psychiatrische Behandlung würde nach Auffassung des 

Gutachters hinsichtlich der Chronifizierung der Störung und der langen be-

ruflichen Untätigkeit die Arbeitsfähigkeit kaum verbessern (Gutachten, 

S. 34, act. 130, S. 35).   

Hinsichtlich des sozialen Kontextes ist festzuhalten, dass die Beschwerde-

führerin zwar nicht ausgesprochen sozial zurückgezogen lebt; sie hat aller-

dings nur wenig Sozialkontakte. Ihren Vater trifft sie täglich, während zu 

ihrer Mutter und zu ihrer Schwester wenig Kontakte bestehen (Gutachten, 

S. 34, act. 130, S. 35).  

8.2.4 In Bezug auf die Kategorie der Konsistenz hat der Gutachter sodann 

festgestellt, dass keine Diskrepanzen zwischen den geschilderten Symp-

tomen und dem gezeigten Verhalten bestehen. Die Beschwerdeführerin 

habe authentisch gewirkt, und es hätten sich keine Hinweise auf eine Ag-

gravation ergeben. Soweit bekannt, habe sie früher zudem eine gute The-

rapieadhärenz gezeigt (Gutachten, S. 35, act. 130, S. 36).  

8.2.5 Insgesamt kommt der Gutachter zum Schluss, dass die Durchhalte-

fähigkeit sowohl durch die anhaltende somatoforme Schmerzstörung als 

auch durch die reduzierte Belastbarkeit infolge der Neurasthenie mittelgra-

dig beeinträchtigt ist. Dabei bestehen aus psychiatrischer Sicht mittelgra-

dige, quantitative Beeinträchtigungen der Funktionsfähigkeit. Eine rele-

vante Überwindbarkeit der Symptome, insbesondere der erheblichen Er-

müdbarkeit, ist dabei nach Auffassung des Psychiaters nicht zu erwarten. 

Nach dem Gesagten umfasst die psychiatrisch-gutachterliche Beurteilung 

somit sämtliche relevanten Indikatoren des strukturierten Beweisverfah-

rens mit sowohl negativen als auch positiven Anteilen und ist so verfasst, 

C-507/2019 

Seite 25 

dass die attestierte Arbeitsfähigkeit von 50 % gut nachvollziehbar und be-

gründet ist. Die Einschätzung des Gutachters, dass aus psychiatrischer 

Sicht eine Einschränkung von 50 % in einer angepassten Verweistätigkeit 

besteht, erfüllt die Vorgaben des indikatorenorientierten Beweisverfahrens.     

8.2.6 In onkologischer Hinsicht wird der Beschwerdeführerin laut der vor-

stehend dargelegten Beurteilung von PD Dr. med. S._______ eine Restar-

beitsfähigkeit von 35 % in einer adaptierten Tätigkeit attestiert. Als leis-

tungseinschränkende Diagnosen hat der Onkologe ein tumorassoziiertes 

Fatigue-Syndrom bei Status nach Mammakarzinom, Schmerzen im Be-

reich Arm/Schulter/Thorax rechts sowie eine Schwellung (Lymphödem) im 

Bereich des rechten Armes und der rechten Hand festgehalten. Gestützt 

auf diese Diagnosen hat der Onkologe ferner ausgeführt, dass die Arbeits-

zeit nicht mehr als 3 Stunden pro Tag betragen sollte, wobei die Exploran-

din zusätzlich noch die Möglichkeit haben müsse, regelmässig, das heisst 

spätestens nach 1 Stunde, eine Pause einzulegen. Aufgrund der einge-

schränkten Belastbarkeit des rechten Armes (bei Status nach Mammakar-

zinom- und Lymphknotenentfernung) sei bezüglich des rechten Armes das 

Heben und Tragen von Lasten von mehr als 5 kg zu vermeiden. Der Beginn 

dieser angepassten Tätigkeit sei für ihn nicht abschätzbar, da er die Explo-

randin im Verlauf nicht beurteilen könne. Mit dem ausführlichen Bericht von 

K._______ vom 18. März 2013 fänden sich in der Vorgeschichte aber An-

gaben zur Restarbeitsfähigkeit, welche sich mit seiner Beurteilung decken 

würden (Gutachten, S. 55 f., act. 130, S. 56 f.).  

RAD-Ärztin Dr. med. D._______ hat diese Arbeitsfähigkeitsbeurteilung als 

nicht nachvollziehbar eingestuft, im Wesentlichen mit der Begründung, der 

onkologische Teilgutachter habe sich auf die subjektiven Angaben der Be-

schwerdeführerin gestützt und auch ausgeführt, dass sich seine Einschät-

zung mit dem ausführlichen Bericht von Dr. med. K._______ decken 

würde, was nicht zutreffe. Denn diese Ärztin habe sich bezüglich der An-

gabe der 3 Stunden ausschliesslich auf die angestammte Tätigkeit bezo-

gen. Der Onkologe habe darüber hinaus auch die IV-fremden Faktoren, wie 

die neben der Fatigue-Problematik noch bestehende Dekonditionierung, 

die psychische Belastung und den Cannabis-Substanzgebrauch nicht aus-

geklammert (act. 134, S. 1 - 7)  

Es trifft zu, dass sich die Leistungsbeurteilung im genannten Gutachten von 

Dr. med. K._______ bezüglich der Zumutbarkeit einer Arbeitsleistung von 

3 Stunden pro Tag auf die angestammte Tätigkeit als Verkäuferin respek-

C-507/2019 

Seite 26 

tive Farbmischerin bezieht; denn im genannten Gutachten wird der Be-

schwerdeführerin ausschliesslich für die angestammte Tätigkeit eine ent-

sprechende Restarbeitsfähigkeit von 35 % ab April 2010 attestiert (act. 91, 

S. 25). Allerdings haben der onkologische Teilgutachter wie auch die wei-

teren MEDAS-Gutachter ihre Leistungsbeurteilung nicht auf dieses (zuhan-

den der Deutschen Rentenversicherung erstattete) Gutachten gestützt. 

Vielmehr haben PD Dr. med. S._______ und mit ihm die weiteren Fach-

ärzte – mit Blick auf die Schwierigkeit der retrospektiven Leistungsbeurtei-

lung – für den vergangenen Zeitraum ab Mai 2010 auch auf die Leistungs-

beurteilung von Dr. med. K._______ verwiesen (Gutachten, S. 57, act. 130, 

S. 58).  

Entgegen der Argumentation von RAD-Ärztin Dr. med. D._______ trifft es 

auch nicht zu, dass die Gutachter IV-fremde Aspekte zu Unrecht nicht aus-

geklammert hätten. Hinsichtlich der Cannabis-Suchproblematik ist vorab 

darauf hinzuweisen, dass einer Suchtproblematik nach der neusten Recht-

sprechung nicht von vornherein jede invalidenversicherungsrechtliche Re-

levanz abgesprochen werden darf (BGE 145 V 215 E. 5.1 - 5.3). Hinzu 

kommt, dass der psychiatrische Teilgutachter vorliegend explizit festgehal-

ten hat, es bestehe lediglich ein Konsum in moderaten Dosen, verbunden 

mit dem Ziel der Symptomreduktion, namentlich der Reduktion der Schlaf-

störungen, der körperlichen seelischen Anspannung sowie der Schmerzen. 

Es sei nicht anzunehmen, dass dieser Konsum die Störungen negativ be-

einflusse respektive zu den Funktionseinschränkungen beitrage (Gutach-

ten, S. 34, act. 130, S. 35). Bezüglich der Frage des möglichen Einflusses 

des Cannabiskonsums auf die Leistungsfähigkeit hat auch der Onkologe 

diese psychiatrische Beurteilung geteilt (Gutachten, S. 55, act. 130, S. 55). 

Auch in der Konsensbeurteilung sind die Gutachter einstimmig zum 

Schluss gelangt, es sei nicht davon auszugehen, dass der moderate Can-

nabiskonsum die bestehenden gesundheitlichen Störungen negativ beein-

flusse respektive zu den Funktionsbeeinträchtigungen beitrage (Gutach-

ten, S. 61, act. 130, S. 62). Der Einfluss des Cannabiskonsums auf die 

Leistungsfähigkeit wurde demnach eingehend geprüft und zutreffend ge-

würdigt. Von einer unzutreffenden Beurteilung der Folgen des Cannbiskon-

sums auf die Leistungsfähigkeit kann mithin nicht die Rede sein, da auch 

die Gutachter (zu Recht) zum Schluss gekommen sind, dass dieser die 

Leistungsfähigkeit nicht wesentlich zu beeinflussen vermag. Wenn sich die 

RAD-Ärztin in diesem Zusammenhang auf die Aussage beschränkt hat, 

dass für einen Teil der Müdigkeit der Cannabiskonsum in Betracht falle, so 

erweist sich diese Schlussfolgerung als nicht überzeugend, zumal diese 

C-507/2019 

Seite 27 

Aussage nicht näher begründet wird und auch eine kritische Auseinander-

setzung mit den gegenteiligen Schlussfolgerungen der Gutachter unterblie-

ben ist. Hinzu kommt, dass der psychiatrische Gutachter über eine ausge-

wiesene fachliche Spezialisierung verfügt, wenn es um die Beurteilung der 

Ausprägung und Folgen des Cannabiskonsums sowie um die Prüfung ei-

ner allfälligen Wechselwirkung zwischen diesem Konsum und der 

Schmerzstörung und den weiteren Komorbiditäten geht.  

Zusammengefasst ergibt sich aus dem Gesagten, dass dem polydiszipli-

nären Gutachten volle Beweiskraft zukommt und auf die Leistungsbeurtei-

lung in der Konsensbeurteilung abzustellen ist, so dass für die ange-

stammte Tätigkeit von einer Arbeitsunfähigkeit von 100 % ab Mai 2010 und 

für eine Verweistätigkeit von einer solchen von 65 % ab Juli 2013 auszu-

gehen ist (Gutachten, S. 63 f., act. 130, S. 64 f.).  

Von weitergehenden medizinischen Abklärungen sind vorliegend keine 

neuen Erkenntnisse mehr zu erwarten, weshalb auf solche in antizipierter 

Beweiswürdigung zu verzichten ist (vgl. BGE 136 I 229 E. 5.3). 

9.  

Nachfolgend ist die Invalidität zu bemessen und der daraus resultierende 

Invaliditätsgrad zu bestimmen. 

9.1 Die Vorinstanz geht davon aus, dass die Beschwerdeführerin ohne Ge-

sundheitsschaden im Umfang von 50 % teilerwerbstätig und im Umfang 

von 50 % im Aufgabenbereich (Haushalt) tätig wäre (zum invalidenrechtli-

chen Status vgl. BGE 141 V 15 E. 3.1).  

9.1.1 Die Beschwerdeführerin macht in diesem Zusammenhang geltend, 

sie wäre im (hypothetischen) Gesundheitsfall weiterhin im bisherigen Um-

fang bei der bisherigen Arbeitgeberin in einem Teilzeitpensum tätig gewe-

sen.  

9.1.2 Die Frage, in welchem Ausmass die versicherte Person ohne ge-

sundheitliche Beeinträchtigung erwerbstätig wäre, ist nach der Rechtspre-

chung mit Rücksicht auf die gesamten Umstände, so die persönlichen, fa-

miliären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse (namentlich allfällige Er-

ziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die be-

ruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die persönlichen Neigun-

gen und Begabungen) zu beantworten (BGE 130 V 393 E. 3.3 S. 396; 125 

V 146 E. 2c S. 150 mit Hinweisen).  

https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=soz&query_words=%2BAufteilung+%2B%22gemischte+Methode%22+%2BStatusfrage+%2BHaushalt+&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F130-V-393%3Ade&number_of_ranks=0#page393
https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=soz&query_words=%2BAufteilung+%2B%22gemischte+Methode%22+%2BStatusfrage+%2BHaushalt+&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F125-V-146%3Ade&number_of_ranks=0#page146
https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=soz&query_words=%2BAufteilung+%2B%22gemischte+Methode%22+%2BStatusfrage+%2BHaushalt+&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F125-V-146%3Ade&number_of_ranks=0#page146

C-507/2019 

Seite 28 

Aus dem Abklärungsbericht Haushalt vom 20. Dezember 2017 geht hervor, 

dass die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall weiterhin ihre ange-

stammte Tätigkeit im bisherigen Umfang bei der T._______ AG ausübt 

hätte (act. 137, S. 2). In den Lohnausweisen (für 2007 - 2009) bescheinigte 

die Arbeitgeberin regelmässig einen Beschäftigungsgrad von 50 % 

(act. 101, S. 41 - 43), so dass mit der Vorinstanz von einem je hälftigen 

Erwerbs- und Haushaltanteil auszugehen ist. Den von der Beschwerdefüh-

rerin zur Begründung eines 60%-Pensums eingereichten Kumulativjourna-

len kommt im Vergleich zu den Lohnausweisen und zum Arbeitsvertrag ein 

geringerer Beweiswert zu, zumal ausschliesslich die Journale der Jahre 

2008 und 2009 bei den Akten liegen und auch nicht klar ist, wie die Werte 

(2008: 23.25 h; 2009: 23.75 h) ermittelt worden sind (vgl. act. 101, S. 39 f.).  

Rechtsprechungsgemäss kommt für die Beurteilung der Statusfrage dem 

vor Eintritt der gesundheitlichen Beeinträchtigung verrichteten Arbeitspen-

sum ein starker Indizwert zu (vgl. Urteil des BGer 9C_233/2017 vom 

19. Dezember 2017 E. 3.3.1). Mit Blick auf das vorstehend Gesagte ist die 

Beschwerdeführerin als Teilerwerbstätige mit einem Pensum von 50 % mit 

einem Aufgabenbereich von 50 % (vgl. BGE 141 V 15 E. 4.5 ff.) einzustu-

fen. Folglich gelangt die gemischte Methode zur Anwendung. 

Der Vollständigkeit halber sei in diesem Zusammenhang angemerkt, dass 

ein höherer Erwerbsanteil von 60 %, wie er im Beschwerdeverfahren gel-

tend gemacht wird, im vorliegenden Fall (aufgrund der für die Zeit ab 1. Ja-

nuar 2018 anzuwendenden Umrechnung auf ein 100 %-Pensum) ein tiefe-

res Valideneinkommen zur Folge hätte.  

9.2 Die Invalidität bestimmt sich bei Teilerwerbstätigen mit einem Aufga-

benbereich wie der Beschwerdeführerin dadurch, dass im Erwerbsbereich 

ein Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG i.V.m Art. 28a Abs. 1 IVG) und im 

Aufgabenbereich ein Betätigungsvergleich (Art. 28a Abs. 2 IVG) vorge-

nommen wird, wobei sich die Gesamtinvalidität aus der Addierung der in 

beiden Bereichen ermittelten und gewichteten Teilinvaliditäten ergibt 

(Art. 28a Abs. 3 IVG; vgl. Urteil des BGer 9C_690/2019 vom 20. Januar 

2020 E. 2.1 mit Hinweisen).  

9.3 Als Folge des Urteils des EGMR in Sachen Di Trizio gegen die Schweiz 

(7186/09) vom 2. Februar 2016 beschloss der Bundesrat am 1. Dezember 

2017 eine Änderung der IVV, die per 1. Januar 2018 in Kraft trat. Nach 

Art. 27bis Abs. 2 IVV werden bei Teilerwerbstätigen, die sich zusätzlich im 

Aufgabenbereich nach Art. 7 Abs. 2 IVG betätigen, für die Bestimmung des 

C-507/2019 

Seite 29 

Invaliditätsgrads der Invaliditätsgrad in Bezug auf die Erwerbstätigkeit 

(Bst. a) und der Invaliditätsgrad in Bezug auf die Betätigung im Aufgaben-

bereich (Bst. b) summiert. Art. 27bis Abs. 3 IVV regelt, dass sich die Berech-

nung des Invaliditätsgrads in Bezug auf die Erwerbstätigkeit nach Art. 16 

ATSG richtet, wobei das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person 

durch die Teilerwerbstätigkeit erzielen könnte, wenn sie nicht invalid ge-

worden wäre, auf eine Vollerwerbstätigkeit hochgerechnet wird (Bst. a) und 

die prozentuale Erwerbseinbusse anhand des Beschäftigungsgrads, den 

die Person hätte, wenn sie nicht invalid geworden wäre, gewichtet wird 

(Bst. b). Nach Art. 27bis Abs. 4 IVV wird für die Berechnung des Invaliditäts-

grades in Bezug auf die Betätigung im Aufgabenbereich der prozentuale 

Anteil der Einschränkungen bei der Betätigung im Aufgabenbereich im Ver-

gleich zur Situation, wenn die versicherte Person nicht invalid geworden 

wäre, ermittelt. Der Anteil wird anhand der Differenz zwischen dem Be-

schäftigungsgrad nach Abs. 3 Bst. b und einer Vollerwerbstätigkeit gewich-

tet. 

9.4 Mit Blick auf die im November 2010 erfolgte IV-Anmeldung (vgl. Sach-

verhalt Bst. A hievor), die seit Mai 2010 bestehende Arbeitsunfähigkeit, die 

zu beachtende einjährige Wartefrist (Art. 28 Abs. 1 Bst. b IVG) sowie die 

ab der Anmeldung zu beachtende sechsmonatige Karenzfrist (Art. 29 

Abs. 1 IVG) ist der – für die Bemessung der Vergleichseinkommen mass-

gebliche – frühestmögliche Rentenbeginn auf den 1. Mai 2011 festzuset-

zen, so dass für die Zeit vor der Geltung des neuen Berechnungsmodells 

(d.h. für die Zeit vor dem 1. Januar 2018) auf die im Jahr 2011 geltenden 

Verhältnisse abzustellen ist. Auf diesen Zeitpunkt hin ist mithin die erste 

Invaliditätsbemessung vorzunehmen. Die Invaliditätsbemessung mittels 

der gemischten Methode nach dem neuen Berechnungsmodell gemäss 

Art. 27bis Abs. 2 bis 4 IVV in der Fassung vom 1. Dezember 2017 kann 

indes erst ab dem Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Bestimmung am 

1. Januar 2018 erfolgen (vgl. Urteil des BGer 9C_690/2019 vom 20. Januar 

2020 E. 4.2 mit Hinweisen), weshalb der IV-Grad bis zum 31. Dezember 

2017 nach dem alten und per 1. Januar 2018 nach dem neuen Berech-

nungsmodell festzulegen ist. 

Soweit die Beschwerdeführerin vorbringt, es seien auch rückwirkend die 

per 1. Januar 2018 in Kraft getretenen Bestimmungen zur gemischten Me-

thode anzuwenden, kann ihr nicht gefolgt werden, da ihre Argumentation 

im Widerspruch zur geltenden Rechtsprechung steht (vgl. dazu nachste-

hende E. 9.5.2).  

C-507/2019 

Seite 30 

9.5 Zu ermitteln ist zunächst der Invaliditätsgrad im Erwerbsbereich. 

9.5.1 Der Invaliditätsgrad im Erwerbsbereich ist aufgrund eines Einkom-

mensvergleichs zu bestimmen (Art. 16 ATSG i.V.m. Art. 28a Abs. 1 IVG). 

Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Ein-

tritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung 

und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätig-

keit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalidenein-

kommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen 

könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Der 

Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die 

beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau 

ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Ein-

kommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (BGE 130 V 343 

E. 3.4.2; Urteil des BGer 8C_536/2017 vom 5. März 2018 E. 5.1). Für den 

Einkommensvergleich sind die Verhältnisse im Zeitpunkt des (hypotheti-

schen) Beginns des Rentenanspruchs massgebend, wobei Validen- und 

Invalideneinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu erheben und allfäl-

lige rentenwirksame Änderungen der Vergleichseinkommen bis zum Ver-

fügungserlass zu berücksichtigen sind (BGE 143 V 295 E. 4.1.3). 

9.5.2 Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was die 

versicherte Person im massgeblichen Zeitpunkt nach dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. 

Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und 

der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da 

es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Ge-

sundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnahmen müssen mit über-

wiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 134 V 322 E. 4.1). Bei der 

Bestimmung des Valideneinkommens ist bei erstmaliger Rentenanmel-

dung, welche vor dem 1. Juli 2017 erfolgt ist, zu differenzieren (vgl. IV-

Rundschreiben Nr. 372 vom 9. Januar 2018): Für Invalidenrenten, welche 

den Zeitraum vor Inkrafttreten der Revision der IVV (am 1. Januar 2018) 

betreffen, wird das Valideneinkommen dem hypothetischen Teilzeiteinkom-

men gleichgesetzt. Bei Invalidenrenten ab dem 1. Januar 2018 wird das 

hypothetische Einkommen aus der Teilerwerbstätigkeit auf ein Vollpensum 

hochgerechnet. Die prozentuale Erwerbseinbusse wird schliesslich an-

hand des Beschäftigungsgrads, den die Person hätte, wenn sie nicht inva-

lid geworden wäre, gewichtet (Art. 27bis Abs. 3 IVV; Urteil des BGer 

9C_310/2019 vom 9. September 2019 E. 5.4.2). 

C-507/2019 

Seite 31 

9.5.3 Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der be-

ruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Per-

son konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen 

gegeben, namentlich, weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesund-

heitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Er-

werbstätigkeit aufgenommen hat, so können nach der Rechtsprechung Ta-

bellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch heraus-

gegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 

126 V 75 f. E. 3b/aa und bb; 129 V 472 E. 4.2.1). Da den Tabellenlöhnen 

generell eine Arbeitszeit von 40 Wochenstunden zu Grunde liegt, ist eine 

Umrechnung auf eine betriebsübliche durchschnittliche Wochenarbeitszeit 

erforderlich (BGE 126 V 75 E. 3b/bb). Zudem ist eine Anpassung an die 

Nominallohnentwicklung vorzunehmen (BGE 129 V 408 E. 3.1.2).  

Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch-

schnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert (Tabellen-

lohn) allenfalls zu kürzen. Damit soll der Tatsache Rechnung getragen wer-

den, dass persönliche und berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der 

Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskate-

gorie und Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben kön-

nen (BGE 142 V 178 E. 1.3; 124 V 321 E. 3b/aa). Aufgrund dieser Faktoren 

kann die versicherte Person die verbliebene Arbeitsfähigkeit auch auf ei-

nem ausgeglichenen Arbeitsmarkt möglicherweise nur mit unterdurch-

schnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten. Der Abzug soll aber nicht au-

tomatisch erfolgen. Er ist unter Würdigung der Umstände im Einzelfall nach 

pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen und darf 25 % nicht 

übersteigen (BGE 134 V 322 E. 5.2).  

9.5.4 Wie vorstehend ausgeführt, ist für die nachfolgende Rentenbemes-

sung in Anwendung der gemischten Methode mit Anteilen von je 50 % im 

Haushalt und im Erwerbsbereich auszugehen. Aus dem Zwischenzeugnis 

der T._______ AG vom 25. Oktober 2011 (act. 42, S. 2) geht hervor, dass 

die Beschwerdeführerin ohne gesundheitliche Beeinträchtigung mutmass-

lich weiterhin in diesem Unternehmen gearbeitet hätte, so dass das Vali-

deneinkommen – mit der Vorinstanz – auf der Basis des vor der Gesund-

heitsbeeinträchtigung erzielten Einkommens zu ermitteln ist (vgl. dazu z.B. 

Urteil des BGer 9C_225/2019 vom 11. September 2019 E. 4.2.1). Nicht zu 

beanstanden ist überdies, dass die Vorinstanz mit Blick auf die Schwan-

kungen auf den Durchschnitt der in den Jahren 2007 bis 2009 erzielten 

Saläre abgestellt hat, womit sich das Einkommen auf Fr. 30'850.- (= 

[Fr. 30'900.- + Fr. 31'751.- + Fr. 29'900.-] : 3; vgl. dazu z.B. Urteile des BGer 

C-507/2019 

Seite 32 

9C_14/2019 vom 24. April 2019 E. 2.2.2; 8C_443/2018 vom 30. Januar 

2019 E. 2.1 mit Hinweisen) beläuft, wovon im Ergebnis offenbar auch die 

Vorinstanz (trotz Verschriebs: Fr. 30'805.-; act. 148, S. 3) ausgegangen ist. 

Nominallohnindexiert auf das Jahr 2011 ergibt sich ein Valideneinkommen 

von Fr. 31'667.- (= Fr. 30'850.- : 125.9 x 127.2 : 100 x 101.6; Tabellen des 

BFS, Nominallohnindex Frauen 2002 - 2010, Handel [Basis 1993 = 100 %] 

sowie T1.2.10 Nominallohnindex Frauen 2011 - 2018, Verkauf). 

9.5.5 Die Beschwerdeführerin war nach Eintritt des Gesundheitsschadens 

nicht mehr erwerbstätig, weshalb die Vorinstanz für die Bestimmung des 

Invalideneinkommens zu Recht statistische Werte in Form der Tabellen-

löhne der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) herangezogen 

hat. Massgebend ist die LSE 2010. Nach dem alten Berechnungsmodell 

ist davon auszugehen, dass die verbleibende Arbeitsfähigkeit im erwerbli-

chen Tätigkeitsgebiet voll ausgenützt wird (BGE 134 V 9 E. 7.3.3) und das 

im Gesundheitsfall geleistete Arbeitspensum (hier: 50 %) die zeitliche 

Schranke für die erwerbliche Verwertbarkeit der verbliebenen Arbeitsfähig-

keit bildet (Urteil des BGer 9C_213/2008 vom 14. August 2008 E. 3.1). Aus-

gehend von einem monatlichen Einkommen der LSE 2010 (Tabelle TA1, 

Total, Frauen, Anforderungsniveau 4: Fr. 4'225.-) ergibt sich (nach der bis 

zum 31. Dezember 2017 geltenden Praxis) gestützt auf die ihr zumutbare 

Restarbeitsfähigkeit von 50 % sowie unter Berücksichtigung einer betriebs-

üblichen Wochenarbeitszeit von 41.7 Stunden, aufgewertet auf das Jahr 

2011, ein Einkommen von Fr. 18’795.- (= Fr. 4'225.- x 12 : 40 x 41.7 : 100 

x 101.6 x 0.35).  

9.5.6 Zu prüfen bleibt die Frage des leidensbedingten Abzugs. Der Be-

schäftigungsgrad von lediglich 50 % kann vorliegend nicht einkommens-

mindernd berücksichtigt werden. Denn die Statistiken 2008 und 2010 wei-

sen bei Frauen im Anforderungsniveau 4 für Teilzeitarbeit zwischen 50 % 

und 89 % höhere Löhne als für Vollbeschäftigung aus (Urteile des BGer 

8C_712/2012 vom 30. November 2012 E. 4.2.2; 9C_315/2012 vom 

8.  September 2012 E. 3.2.3). Entsprechendes gilt auch für die gestützt auf 

die LSE 2012 erstellte Tabelle zu den nach Beschäftigungsgrad, Ge-

schlecht und beruflicher Stellung differenzierten monatlichen Durch-

schnittsbruttolöhnen (publiziert im Anhang des vom Bundesamt für Sozial-

versicherungen herausgegebenen IV-Rundschreibens Nr. 328 vom 22. Ok-

tober 2014, S. 4), laut der bei Frauen ohne Kaderfunktion zwischen dem 

Durchschnittslohn bei einem Teilzeitpensum von 50 - 74% proportional be-

zogen auf ein 100%-Pensum (Fr. 5'733.-) und dem Durchschnittslohn bei 

einem Vollzeitpensum (Fr. 5'214.-) eine Differenz von Fr. 519.- zu Gunsten 

C-507/2019 

Seite 33 

von Teilzeitmitarbeitenden besteht. Damit fällt ein Abzug mit der Begrün-

dung eines geringeren Beschäftigungsgrades ausser Betracht.  

Dass die Beschwerdeführerin infolge ihres Ausländer- bzw. Grenzgänger-

status nach Eintritt ihrer Behinderung hinsichtlich der Arbeits- und Ver-

dienstmöglichkeiten gegenüber dem Personenkreis, auf dem die statisti-

schen Lohnerhebungen zur Ermittlung des Invalideneinkommens basiert 

(LSE 2010, Tab. TA1, Total, Frauen, Anforderungsniveau 4: Fr. 4'225.-) we-

sentlich benachteiligt wäre, kann nicht angenommen werden. Dies zumal 

sie über eine langjährige Erfahrung und Vertrautheit mit den Verhältnissen 

auf dem Schweizer Arbeitsmarkt verfügt und auch in ihrer bisherigen Tä-

tigkeit keinen unterdurchschnittlichen Lohn in Kauf nehmen musste (vgl. 

dazu IK-Auszug, act. 11, S. 2). Es ist nicht einzusehen, weshalb sich die 

Staatsangehörigkeit und der Grenzgängerstatus im vorliegenden Fall un-

vorteilhaft auswirken sollten (vgl. dazu auch BGE 146 V 16 E. 6.2.3).  

Weiter wirken sich die Faktoren Alter und Dienstjahre bzw. Betriebszuge-

hörigkeit im Anforderungsniveau 4 bzw. im Kompetenzniveau 1 rechtspre-

chungsgemäss nicht zwingend lohnsenkend aus (Urteile des BGer 

9C_439/2018 vom 31. Januar 2019 E. 4.2.3; 9C_284/2018 vom 17. Juli 

2018 E. 2.2.3, 9C_808/2015 vom 29. Februar 2016 [SVR 2016 IV Nr. 21] 

E. 3.4.2 S. 62). Hierzu bedürfte es besonderer Umstände, welche vorlie-

gend nicht ersichtlich sind.  

Zu prüfen bleibt das Kriterium der gesundheitsbedingten Einschränkung. 

Laut Schlussfolgerung der Gutachter gilt es bezüglich des Anforderungs-

profils in einer angepassten Verweistätigkeit zu beachten, dass die Be-

schwerdeführerin aus orthopädischer Sicht nicht länger als 90 Minuten sit-

zen kann, danach sollte sie aufstehen und umhergehen können. Sie darf 

zudem keine Lasten von mehr als 15 kg tragen (Gutachten, S. 41 und 64, 

act. 130, S. 42 und 65). Nachvollziehbar begründet ist sodann, dass es der 

Beschwerdeführerin möglich sein muss, vermehrt – das heisst spätestens 

nach 1 Stunde – Pausen einzulegen und die körperliche Belastung auf-

grund der Lymphknotenentfernung rechtsseitig auf 5 kg beschränkt ist (vgl. 

E. 7.16.5 hievor). Diese körperlichen Limitierungen und der erhöhte Pau-

senbedarf sind indes bei der gutachterlichen Leistungseinschränkung von 

65 % bereits berücksichtigt und fallen deshalb nicht zusätzlich ins Gewicht. 

Die Gewährung eines leidensbedingten Abzugs unter dem Titel der ge-

sundheitsbedingten Einschränkung liefe auf eine unzulässige doppelte Be-

rücksichtigung desselben Aspektes hinaus (vgl. dazu Urteile des BGer 9C-

C-507/2019 

Seite 34 

182/2019 vom 12. September 2019 E. 4.3; 9C_264/2016 vom 7. Juli 2016 

E. 5.2.2, je mit Hinweisen).  

Die Gewährung eines leidensbedingten Abzugs fällt demnach auch unter 

diesem Aspekt ausser Betracht.  

9.5.7 Aus der Gegenüberstellung der beiden Vergleichseinkommen resul-

tiert per November 2011 eine ungewichtete Einschränkung von 40.64 % 

([Fr. 31'667.- ./. Fr. 18’795.-] / Fr. 31'667.- x 100) bzw. unter Berücksichti-

gung des Status eine solche von 20.32 % (40.64 % x 0.5). 

9.5.8 Aufgrund des seit 1. Januar 2018 geltenden neuen Berechnungsmo-

dells für Teilerwerbstätige mit Aufgabenbereich ist auf diesen Zeitpunkt 

eine neue Berechnung des Invaliditätsgrades im Erwerbsbereich durchzu-

führen. Die Vorinstanz hat hierbei das Einkommen, das die Beschwerde-

führerin im Gesundheitsfall ab 2018 aus ihrer Teilerwerbstätigkeit von 50 % 

bei ihrer letzten Arbeitgeberin erzielt hätte, korrekterweise auf ein Vollzeit-

pensum hochgerechnet (Art. 27bis Abs. 3 Bst. a IVV; vgl. BGE 145 V 370 

E. 3.2), was für das Jahr 2018 ein indexiertes massgebendes Validenein-

kommen von Fr. 66'409.- (= Fr. 31'667.- x 2 : 100.9 [2011] x 105.8 [2018]; 

Tabelle T1.2.10 Nominallohnindex, Sektor 3 [45-96] Dienstleistungen, 

Frauen 2011 - 2018) ergibt. Das Invalideneinkommen ist in Anwendung des 

seit 1. Januar 2018 geltenden Berechnungsmodells – gleich wie das Vali-

deneinkommen – auf der Grundlage einer hypothetischen Vollzeittätigkeit 

zu ermitteln, unabhängig davon, ob ein solches Pensum vor Eintritt des 

Gesundheitsschadens geleistet wurde (BGE 145 V 370 E. 4.2 und 4.3). Im 

vorliegenden Fall ist das Invalideneinkommen daher in Bezug auf ein ganz-

tägiges Pensum mit einer Leistungseinbusse von 65 % zu bestimmen. Ba-

sierend auf der LSE 2016 (Publikation: 26.10.2018; < https://www.bfs.ad-

min.ch/bfs/de/home/statistiken/kataloge-datenbanken.assetdetail.62864 

67 html >, abgerufen am 17.06.2020) und aufgewertet auf das Jahr 2018 

(Tabelle T1.2.10 Nominallohnindex, Frauen 2016 - 2018) resultiert ein Ein-

kommen von Fr. 19'249.- (= Fr. 4'363.- x 12 : 40 x 41.7 : 105.0 x 105.8 x 

0.35). Aus der Gegenüberstellung der beiden Vergleichseinkommen resul-

tiert per Januar 2018 eine ungewichtete Einschränkung von 71.01 % (= 

([Fr. 66'409.-./. Fr. 19'249.-] / Fr. 66'409.-x 100) bzw. unter Berücksichti-

gung des Status eine solche von 35.51 % (= 71.01 % x 0.5). 

9.6 Weiter ist im Folgenden die Einschränkung im Aufgabenbereich zu er-

mitteln. 

https://www.bfs.admin.ch/bfs/de/home/statistiken/kataloge-datenbanken.assetdetail.62864%2067
https://www.bfs.admin.ch/bfs/de/home/statistiken/kataloge-datenbanken.assetdetail.62864%2067
https://www.bfs.admin.ch/bfs/de/home/statistiken/kataloge-datenbanken.assetdetail.62864%2067

C-507/2019 

Seite 35 

9.6.1 Im Zusammenhang mit den Einschränkungen im Haushalt ist nicht 

die medizinisch-theoretische Arbeitsunfähigkeit ausschlaggebend, son-

dern, wie sich der Gesundheitsschaden in der nichterwerblichen Betäti-

gung konkret auswirkt, was durch die Abklärung an Ort und Stelle (vgl. 

Art. 69 Abs. 2 Satz 2 IVV) zu erheben ist (Urteil des BGer 9C_373/2017 

vom 6. September 2017 E. 3.1 mit Hinweisen). Eine von einer qualifizierten 

Person durchgeführte Abklärung vor Ort stellt für gewöhnlich die geeignete 

und genügende Vorkehr zur Bestimmung der gesundheitlichen Einschrän-

kung im Haushalt dar (Urteil des BGer 9C_671/2017 vom 12. Juli 2018 

E. 4.2). Die Abklärung erstreckt sich im Haushalt auch auf den zumutbaren 

Umfang der Mithilfe von Familienangehörigen, welche im Rahmen der 

Schadenminderungspflicht zu berücksichtigen ist und weitergeht als die 

ohne Gesundheitsschädigung üblicherweise zu erwartende Unterstützung 

(Urteil des BGer 9C_161/2019 vom 28. Juni 2019 E. 6.1). Ärzte sind zwar 

keine Experten hinsichtlich einer Haushaltsabklärung, doch sind deren An-

gaben bezüglich der physischen und psychischen Einschränkungen ein 

gewichtiger Hinweis dafür, welche Arbeiten im Haushalt noch möglich und 

zumutbar sind; widersprechen sich die Ergebnisse der Abklärung vor Ort 

und die fachmedizinischen Feststellungen zur Fähigkeit der versicherten 

Person, ihre gewohnten Aufgaben zu erfüllen, ist in der Regel den ärztli-

chen Stellungnahmen mehr Gewicht einzuräumen (Urteil des BGer 

8C_509/2019 vom 8. November 2019 E. 5.4). 

9.6.2 Die Vorinstanz hat den Invaliditätsgrad im Aufgabenbereich in der an-

gefochtenen Verfügung für die Zeit vom April 2011 bis April 2014 auf 15 % 

und für die Zeit ab Mai 2014 auf 12 % festgelegt. Vorliegend stehen neben 

den aus orthopädischer Sicht zu beachtenden Gewichtslimiten insbeson-

dere die aus psychiatrischer Sicht zu berücksichtigende somatoforme 

Schmerzstörung (ICD-10: F 45.40) zur Diskussion, welche laut Gutachter 

die Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin in jeder angepassten Tätig-

keit im Umfang von 65 % einschränkt. Bei Widersprüchen zwischen den 

ärztlichen Feststellungen und den Schlussfolgerungen im Haushaltsbericht 

gehen erste rechtsprechungsgemäss vor (vgl. dazu E. 9.6.1 hievor).  

Dass die Abklärungsperson bei der Ermittlung der prozentualen Anteile 

(Haushaltführung: 5 %, Ernährung: 40 %, Wohnungspflege: 20 %, Einkauf 

und weitere Besorgungen: 5 %, Wäsche und Kleiderpflege: 15 %, Betreu-

ung von Kindern: 10 %, Verschiedenes: 5 %) das ihr zustehende Ermessen 

unrichtig ausgeübt hätte, ist nicht ersichtlich und wird von der Beschwer-

deführerin auch nicht geltend gemacht, so dass auf diese prozentualen An-

teile abgestellt werden kann.  

C-507/2019 

Seite 36 

Bei den im Rahmen der Haushaltabklärung zugestandenen Einschränkun-

gen besteht indes eine auffallende Diskrepanz zwischen der gutachterlich 

attestierten Einschränkung von 65 % in jeglicher angepassten Tätigkeit und 

der für den Haushaltsbereich anerkannten Einschränkung von lediglich 

15 % respektive 12 %. Insbesondere stehen die in den Bereichen Woh-

nungspflege mit 20 % und Ernährung (inkl. Reinigung der Küche) mit 20 % 

sowie Wäsche/Kleiderpflege mit 0 % attestierten Einschränkungen einem 

nicht erklärten und nicht nachvollziehbaren Widerspruch zur gutachterli-

chen Leistungsbeurteilung in einer angepassten Verweistätigkeit.  

Zwar ist bei der Einschätzung der Beeinträchtigungen im Haushalt auch 

die bei der Haushaltsabklärung festgestellte zumutbare und vorhandene 

Mithilfe von Familienangehörigen, welche Ausfluss der der versicherten 

Person obliegenden Schadenminderungspflicht ist, zu berücksichtigen 

(BGE 133 V 504 E. 4.2 S. 509 f. mit Hinweisen; Urteil 9C_295/2018 vom 

26. Juli 2018 E. 4.2; vgl. dazu auch Rz. 3090 1/18 des Kreisschreibens 

über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung [KSIH], gültig 

ab 1. Januar 2015, Stand: 1. Januar 2018). Die Mithilfe der Angehörigen 

ist indes an das Erfordernis der Zumutbarkeit geknüpft. Unter Berücksich-

tigung des Zumutbarkeitsprinzips und der gutachterlich attestierten Ein-

schränkung von 65 % drängen sich in den belastenden Bereichen der 

Wohnungspflege, des Einkaufs und der weiteren Besorgungen sowie der 

Wäsche und Kleiderpflege folgende Korrekturen auf:  

Im Bereich Wohnungspflege (Abstauben/Staubsaugen/Bodenpflege/Bad-

reinigung/Fenster putzen) ist von einer belastenden Tätigkeit auszugehen, 

bei welcher die Beschwerdeführerin grundsätzlich in einem mit der ange-

passten Tätigkeit vergleichbaren Rahmen eingeschränkt ist. Unter Berück-

sichtigung der Mitwirkungspflicht des Sohnes erscheint eine Einschrän-

kung von 40 % sachgerecht.  

Auch der Bereich der Wäsche und Kleiderpflege beinhaltet mit dem Tragen 

des Wäschekorbes und dem Aufhängen der Wäsche teilweise belastende 

Arbeiten, so dass die von der Abklärungsperson mit 0 % bewertete Ein-

schränkung dem Beschwerdebild und den ausgewiesenen Einschränkun-

gen nicht gerecht wird. Unter Berücksichtigung der Mitwirkungspflicht er-

scheint eine Einschränkung von 30 % als sachgerecht.  

Auch wenn der Beschwerdeführerin ein Kleineinkauf zumutbar ist, erweist 

sich die von der Vorinstanz vorgenommene Bewertung mit 0 % als unan-

https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=show_document&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F133-V-504%3Ade&number_of_ranks=0#page504

C-507/2019 

Seite 37 

gemessen und nicht sachgerecht. Auch wenn sie die Belastung mit orga-

nisatorischen Vorkehren und Beizug ihres Sohnes mindern kann, erweist 

sich eine Einschränkung von 30 % ebenfalls als angemessen.  

Hinsichtlich der in den übrigen Haushaltsbereichen attestierten Einschrän-

kung (Organisation und Planung: 0 %, Ernährung: 20 %, Betreuung des 

Sohnes bis zum 15. Lebensjahr: 30 %, Verschiedenes: 0 %) hat sich die 

Vorinstanz im Rahmen ihres pflichtgemässen Ermessens gehalten, so 

dass diese Werte zu übernehmen sind.  

9.6.3 Unter Berücksichtigung dieser Werte resultiert für den Aufgabenbe-

reich bis April 2014 eine Einschränkung von 25 % (= 0% [= 0.05 x 0; Pla-

nung und Organisation] + 8 % [0.20 x 0.40; Ernährung] + 8 % [= 0.20 x 

0.40; Wohnungspflege] + 1.5 % [= 0.05 x 0.30; Einkauf und Besorgungen], 

4.5 % [= 0.15 x 0.30; Wäsche und Kleiderpflege], 3 % [= 0.10 x 0.30; Kin-

derbetreuung bis April 2014] sowie 0 % [Verschiedenes]) eine Einschrän-

kung von 25 % respektive für die Zeit ab Mai 2014 eine solche von 22 % 

(25 % - 3 %) bzw. gewichtet im Sinn von Art. 28a Abs. 3 IVG mit dem Faktor 

0.5 von 12.5 % (bis April 2014) bzw. 11 % (ab Mai 2014).  

9.6.4 Nach dem Dargelegten resultiert bei einem Status von je 50 % für 

den Haushalt und den Erwerbsanteil in Anwendung der gemischten Me-

thode für die Zeit von bis Dezember 2017 unter Berücksichtigung einer er-

werblichen Einschränkung von 20.32 % für den erwerblichen Bereich und 

einer Einschränkung im Aufgabenbereich von 12.5 % bzw. 11 % ein Ge-

samtinvaliditätsgrad von gerundet 33 % (bis April 2014) bzw. 31 % (ab Mai 

2014). Für die Zeit ab 1. Januar 2018 ergibt sich unter Berücksichtigung 

einer erwerblichen Einbusse von 35.51 % und einer Einschränkung im Auf-

gabenbereich von 11 % (ab Mai 2014) ein Gesamtinvaliditätsgrad von auf-

gerundet 47 % und damit ein Anspruch auf eine Viertelsrente. Der gestützt 

auf die Anwendung der neuen Bestimmungen ermittelte Rentenanspruch 

beginnt nach der übergangsrechtlichen Regelung per 1. Januar 2018 (IV-

Rundschreiben Nr. 372 des Bundesamtes für Sozialversicherungen vom 

9. Januar 2018).  

10.  

Zusammengefasst folgt aus dem Gesagten, das polydisziplinäre Gutach-

ten beweiskräftig ist und auf die darin attestierte Einschränkung von 65 % 

in einer leidensangepassten Tätigkeit abzustellen ist. Überdies sind mit 

Blick auf die – im Vergleich zur vorinstanzlichen Leistungsbeurteilung – hö-

C-507/2019 

Seite 38 

here Erwerbsunfähigkeit auch im Haushaltsbereich für die Anteile der Woh-

nungspflege, der Wäsche und Kleiderpflege sowie des Einkaufs und der 

weiteren Besorgungen höhere Einschränkungen zu berücksichtigen, so 

dass in Anwendung der per 1. Januar 2018 geltenden neuen Bemessungs-

methode per 1. Januar 2018 ein Anspruch auf eine Viertelsrente besteht.  

11.  

Zu befinden bleibt über die Verfahrenskosten und die Parteientschädigung. 

Mit der angefochtenen Verfügung vom 6. Dezember 2018 wurde das Ren-

tenbegehren der Beschwerdeführerin vollumfänglich abgewiesen. Die Be-

schwerdeführerin stellt im vorliegen