# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f0d048c1-23ff-5475-92eb-029017792af6
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-10-07
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 07.10.2010 IV 2009/106
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-106_2010-10-07.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/106

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 29.07.2020

Entscheiddatum: 07.10.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 07.10.2010
Art. 4 Abs. 1 IVG; Art. 3 Abs. 1, 8 Abs. 1 und 6 ATSG; Art. 43 Abs. 2 und 21 
Abs. 4 ATSG. Die reine Trunksucht gilt nicht als invalidisierend. Wenn sie 
aber mit krankheitswertigem psychischem Gesundheitsschaden 
zusammenhängt, kann sie eine relevante Arbeitsunfähigkeit mitbegründen 
und es ist nicht zulässig, sie anteilsmässig auszugrenzen. Deshalb darf die 
Verwaltung in diesem Fall eine lang einzuhaltende (ärztlich kontrollierte) 
Alkoholabstinenz im Rahmen der Mitwirkungspflicht im Abklärungsverfahren 
nicht verlangen, um die Auswirkung der Sucht auszublenden. Eine 
kontrollierte Alkoholabstinenz hingegen ist im Hinblick auf 
Eingliederungsmassnahmen bzw. im Rahmen der 
Schadenminderungspflicht zielführend, wenn dies medizinisch zumutbar 
erscheint (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 
7. Oktober 2010, IV 2009/106).

Abteilungspräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Monika 

Gehrer-Hug und Marie Löhrer; a.o. Gerichtsschreiber Jorge Lopez

Entscheid vom 7. Oktober 2010

in Sachen

W.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Eliano Mussato, Bellevuestrasse 1b, Postfach, 

9401 Rorschach,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.   

A.a Die 1967 geborene W.___ meldete sich am 6. Juli 2005 zum Leistungsbezug bei 

der Invalidenversicherung an und beantragte die Zusprache einer Rente (IV-act. 68). Sie 

hatte von Juli 2002 bis Mai 2003 als ungelernte Mitarbeiterin (Näherei) bei der Stiftung 

A.___ (Beratung, Koordination, Information für Ausgesteuerten-Projekte) im Rahmen 

eines Beschäftigungsprogramms gearbeitet (IV-act. 46 und 48). Aufgrund eines 

chronischen Alkoholmissbrauchs waren seit 2001 mehrere stationäre 

Entzugsbehandlungen vorgenommen worden. Gemäss einem Bericht für 

Notfallzuweisung vom 6. August 2005 und einem Kurzaustrittsbericht des Kantonalen 

Spitals Rorschach, wo die Versicherte vom 26. Oktober 2005 bis zum 5. November 

2006 hospitalisiert war, wurden unter anderem ein chronischer Alkoholabusus und eine 

Persönlichkeitsstörung vom Borderline-Typ mit Panikstörung diagnostiziert (IV-act. 

54/8 und 13).

A.b Der die Versicherte seit Juli 2005 behandelnde Arzt Dr. med. A.___, 

Allgemeinmedizin FMH, nannte im Bericht zuhanden der IV-Stelle vom 12. Dezember 

2005 die Diagnosen (erstens) chronische Alkoholabhängigkeit mit chronisch 

rezidivierender Pankreatitis und chronischer Ulcuskrankheit, (zweitens) chronisches 

Lumbovertebralsyndrom und (drittens) rezidivierende Panikstörungen bei Verdacht auf 

Persönlichkeitsstörung. Die Versicherte sei als Angestellte seit dem 15. Juni 2005 bis 

auf weiteres zu 100% arbeitsunfähig. Eine leichte körperliche Tätigkeit sei ihr bei 

wechselnder Körperhaltung zumutbar, sofern sie das längere Stehen und das 

Lastenheben vermeide. Sie sei in einer solchen adaptierten, ganztägigen Tätigkeit zu 

mindestens 20% eingeschränkt (IV-act. 54/1-4).

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A.c Anlässlich einer stationären Behandlung vom 4. September 2006 bis zum 23. 

Oktober 2006 in der Klinik St. Pirminsberg (Psychiatrie, Psychotherapie und 

Suchtbehandlung) berichteten die Psychologin B.___ und med. prakt. C.___, dass sich 

die Versicherte nach einer wöchigen Entzugsbehandlung einer Psychotherapie 

unterzogen habe. Damit habe sie bezweckt, besser mit ihren starken Ängsten, ihrem 

sozialen Rückzug und der für sie belastenden Abhängigkeit von ihrem Freund umgehen 

zu können. Die Alkoholproblematik sei anscheinend aus Schamgefühlen von ihr 

bagatellisiert worden. Diagnostiziert wurden in erster Linie "Störungen durch Alkohol; 

Abhängigkeitssyndrom (ICD 10: F 10.2) vor dem Hintergrund einer gemischten 

Persönlichkeitsstörung mit abhängigen, ängstlich-unsicheren und emotional-instabilen 

Zügen, Anteilen (ICD 10: F61.0)". Die Versicherte habe nach einem erneuten 

Alkoholrückfall während des Wochenendurlaubs die Therapie abgebrochen (IV-act. 

39/34-36). Vom 9. bis 15. Mai 2007 wurde die Versicherte wegen einer chronisch-

rezidivierenden Diarrhoe hospitalisiert, welche auf den regelmässigen Alkoholkonsum 

zurückgeführt wurde (IV-act. 39/19).

A.d Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) Ostschweiz empfahl am 3. Mai 2006 eine 

interdisziplinäre MEDAS-Begutachtung (IV-act. 47/2). Damit beauftragte die IV-Stelle 

am 30. Dezember 2006 das ABI, Ärztliches Begutachtungsinstitut GmbH, Basel (IV-act. 

42). Die ABI-Experten führten am 13. Juli 2007 die folgenden Diagnosen mit Einfluss 

auf die Arbeitsfähigkeit an: Alkoholabhängigkeit (ICD-10 F10.2), Verdacht auf 

Panikstörung (ICD-10 F41.0) und Verdacht auf emotional instabile 

Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.3). Aus psychiatrischer Sicht sei es zum Zeitpunkt 

der Exploration aufgrund des exzessiven Alkoholkonsums schwierig zu beurteilen 

gewesen, ob neben der schweren Alkoholabhängigkeit zusätzlich eine 

Persönlichkeitsstörung oder eine Panikstörung vorliege. Bei Letzteren handle es sich 

deshalb nur um Verdachtsdiagnosen. Hinweise auf irreversible geistige oder 

psychische Schäden nach langjähriger Alkoholabhängigkeit bestünden nicht. Es könne 

nicht beurteilt werden, ob es sich um eine primäre oder um eine sekundäre 

Alkoholabhängigkeit handle. Da die Versicherte täglich im Übermass Alkohol trinke, sei 

sie nicht imstande, sich auf die Anforderungen der Berufswelt einzustellen. Daher sei 

zurzeit keine in der freien Wirtschaft verwertbare Arbeitsfähigkeit mehr gegeben. Eine 

länger andauernde stationäre Entzugsbehandlung mit anschliessendem längerem 

Aufenthalt in einer suchttherapeutischen Institution wäre medizinisch sinnvoll und 

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zumutbar, die dafür notwendige Motivation fehle jedoch. Vorausgesetzt, dass eine 

mindestens einjährige Alkoholabstinenz eingehalten und allenfalls ein Arbeitstraining 

durchgeführt werde, sei die Versicherte aus rheumatologischer Sicht (muskuläre 

Dekonditionierung) für jegliche leichte bis mittelschwere wechselbelastende Tätigkeit 

arbeitsfähig (IV-act. 39/13-17).

A.e Gestützt darauf hielt der RAD am 28. August 2007 fest, der psychiatrische ABI-

Experte habe neben einer primären Suchterkrankung keine relevante psychische 

Erkrankung mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit objektivieren können. Die Versicherte 

sei in einer rückenschonenden Tätigkeit voll arbeitsfähig. Solange sie aber in einem so 

hohen Mass Alkohol konsumiere, bestehe keine Eingliederungsfähigkeit. Diese könne 

allenfalls durch eine 1-jährige ärztlich kontrollierte und nachgewiesene 

Alkoholabstinenz belegt werden. Da im Gutachten deutlich werde, dass hierfür keine 

Motivation bestehe, seien keine beruflichen Massnahmen in Angriff zu nehmen. Der 

Rentenanspruch sei auf der Basis einer vollen Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten 

Tätigkeit zu klären (IV-act. 37).

B.   

B.a Mittels Vorbescheid vom 14. September 2007 teilte die IV-Stelle der Versicherten 

die vorgesehene Abweisung des Rentenbegehrens mit, weil vor allem ein 

Abhängigkeitsverhalten die Arbeitsunfähigkeit begründe und weil die Alkoholsucht 

keine Folge eines Gesundheitsschadens sei und zu keinem solchen geführt habe (IV-

act. 35). Zu diesem Vorbescheid liess die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt 

Eliano Mussato, am 31. Oktober 2007 Einwände vorbringen. Der Rechtsvertreter 

beanstandete, dass die Frage, ob die Sucht Folge eines Gesundheitsschadens sei oder 

nicht, bisher gar nicht gutachterlich beantwortet worden sei. Mehrere Indizien wiesen 

darauf hin, dass eine vorbestandene psychische Störung zum Suchtverhalten der 

Versicherte geführt habe. Zudem trinke sie seit rund zwei Monaten keinen Alkohol 

mehr, was eine neue psychiatrische Begutachtung ermögliche. Diese werde hiermit 

beantragt. Der behandelnde Psychiater sei bereits beauftragt worden, ein 

entsprechendes Gutachten zu erstellen (IV-act. 30).

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B.b Auf Anraten des RAD in einer Stellungnahme vom 27. November 2007 (IV-act. 28) 

entschied sich die IV-Stelle dafür, den in Aussicht gestellten Arztbericht des 

behandelnden Psychiaters abzuwarten. Diesem unterbreitete sie entsprechende 

Zusatzfragen in Bezug auf eine gesicherte Alkoholabstinenz, die Art der Suchttherapie, 

die Arbeitsfähigkeit in einer rückenschonenden adaptierten Tätigkeit und die 

Eingliederungsfähigkeit (IV-act. 24/5).

B.c Im Bericht zuhanden der IV-Stelle vom 2. Mai 2008 gab Dr. med. D.___, Psychiatrie 

und Psychotherapie FMH, an, er habe die Versicherte in nüchternem Zustand während 

fünf Konsultationen explorieren können. Aus den dadurch gewonnenen Einsichten in 

die Pathologie gehe klar hervor, dass psychische Störungen zum Alkoholismus geführt 

hätten und nicht umgekehrt. Die Versicherte sei seit 2003 in ihrer bisherigen Tätigkeit 

zu 100% arbeitsunfähig. Die Fragen im Beiblatt der IV-Stelle liessen sich allerdings 

gegenwärtig nicht schlüssig beantworten (IV-act. 24/2). Mit einem Gutachten vom 2. 

Juni 2008, das Dr. med. D.___ im Auftrag des Sozialamtes E.___ erstattete, lieferte er 

dann eine eingehende Begründung seiner Einschätzung. Darin bestätigte er die beim 

Klinikaufenthalt im Jahre 2006 gestellte Diagnose "Störungen durch Alkohol; 

Abhängigkeitssyndrom (ICD 10: F 10.2) vor dem Hintergrund einer gemischten 

Persönlichkeitsstörung mit abhängigen, ängstlich-unsicheren und emotional-instabilen 

Zügen, Anteilen (ICD 10: F61.0)" und führte diejenige der "Anteile einer emotional 

instabilen Persönlichkeitsstörung des Borderline-Typus (F60.31)" an. Anamnestisch 

falle auf, dass beide Eltern der Versicherten getrunken hätten. Sie habe in ihrer Kindheit 

die Ablehnung durch die Mutter und die Bevorzugung ihres Zwillingsbruders erlebt. 

Von ihrer Mutter sei sie oft unverdient geschlagen worden. Infolgedessen sei sie 

emotional geschädigt aufgewachsen und habe die Spezialschule besuchen müssen. 

Sie habe sich sozial zurückgezogen. Schon im Alter von sechzehn Jahren habe sie ihre 

Angstzustände mit Bier bekämpft. Da sie mit ihrer Trunksucht und ihren 

Angstzuständen nicht beziehungsfähig gewesen sei, seien ihre Ehe in den mittleren 

Neunzigerjahren und spätere Bekanntschaften gescheitert. Ihr Sohn sei infolge einer 

Frühgeburt verstorben. Seit dem Jahr 2003 könne sie nicht mehr arbeiten. Es sei zu 

mehreren polizeilichen Interventionen wegen Trunksucht, zu stationären 

Alkoholentzügen, zu Suizidversuchen und zu psychiatrischen Klinikaufenthalten 

gekommen. Im Jahr 2004 habe die Versicherte den Grosseltern väterlicherseits ihre 

damals achtjährige Tochter übergeben müssen, womit sich der Kontakt zu ihr auf 

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äusserst spärliche telefonische Gespräche reduziert habe. Die mit pathogenen 

Elementen stark besetzte Vorgeschichte und die Diagnosen zeigten, dass diese 

langjährigen Störungen zum Alkoholmissbrauch geführt hätten. Die Arbeitsunfähigkeit 

betrage von 2003 bis Herbst 2008 zweifelsohne hundert Prozent aufgrund einer seit 

vielen Jahren zunehmenden und seit 2003 erheblich einschränkenden psychischen 

Krankheit (IV-act. 21).

B.d Auf diese Beurteilung durch Dr. med. D.___ berief sich der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 6. Juni 2008, um die Notwendigkeit einer 

neuen Begutachtung auszuschliessen und auf der Basis einer Arbeitsunfähigkeit von 

100% die Zusprache einer ganzen Rente zu beantragen (IV-act. 20).

B.e Der Auffassung von Dr. med. D.___ schloss sich der RAD am 4. Juli 2008 an, 

soweit jener eine Persönlichkeitsstörung diagnostizierte und den sekundären Charakter 

der Suchtproblematik feststellte. Der RAD führte allerdings aus, zur Klärung der 

verwertbaren Restarbeitsfähigkeit sei eine ausreichende Alkoholabstinenz nötig, um 

eine durch das Suchtmittel beeinflusste Arbeitsunfähigkeit ausschliessen zu können. 

Die Versicherte sei daher im Rahmen ihrer allgemeinen Schadenminderungspflicht 

verpflichtet, eine sechsmonatige Alkoholabstinenz nachzuweisen (IV-act. 19). 

Dementsprechend forderte die IV-Stelle die Versicherte am 7. Juli 2008 auf, den 

Nachweis einer mindestens sechsmonatigen Alkoholabstinenz zu erbringen. Dafür 

müsse sie sich in zweiwöchentlichen Abständen Blutuntersuchungen unterziehen, bis 

spätestens 18. August 2008 die Namen der zuständigen Fachperson für die 

Durchführung der Laborkontrollen und des therapierenden Psychiaters bekanntgeben, 

und die Resultate der Laborkontrollen der Verwaltung regelmässig und unaufgefordert 

zukommen lassen (IV-act.18). Innert erstreckter Frist teilte der Rechtsvertreter der 

Versicherten am 25. August 2008 mit, dass diese sich in regelmässiger Therapie bei Dr. 

med. D.___ befinde und dass die Laborkontrollen durch Dr. med. A.___ vorgenommen 

würden (IV-act. 13). Die Zustellung der Laborwerte musste zweimal von der IV-Stelle 

abgemahnt werden (IV-act. 12 und 9). Über den Gesundheitsverlauf berichtete Dr. 

med. D.___ am 18. November 2008, er sei positiv überrascht, dass die Versicherte zu 

den Konsultationen in nüchternem Zustand erschienen sei, weil sie nach wie vor unter 

Angstzuständen leide und unterwegs auf Begleitung angewiesen sei. Von der 

Fortsetzung der psychotherapeutischen und medikamentösen Behandlung ausgehend 

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sei eine weitere Alkoholabstinenz zu erwarten. Die Borderline-Krankheit mit 

Panikstörung würde aber eine vollständige Genesung mit grosser Wahrscheinlichkeit 

verhindern. Rehabilitationsmassnahmen seien bei der Panikstörung nicht vorstellbar 

(IV-act. 10).

B.f  Anhand der eingereichten Laborresultate stellte der RAD am 18. Februar 2009 fest, 

dass die Versicherte ihrer Mitwirkungspflicht nachgekommen sei, soweit sie sich 

zwischen Oktober 2008 und Januar 2009 den erforderlichen Kontrollen unterzogen 

habe. Der erste im Referenzbereich gelegene CDT-Wert weise darauf hin, dass sie 

einerseits anfänglich (10. Oktober 2008) die notwendige Compliance durchaus 

aufgebracht habe und dass ihr andererseits eine Abstinenz zumutbar sei. Vom 27. 

Oktober 2008 bis zum 26. Januar 2009 seien die CDT-Werte jedoch stets deutlich 

erhöht gewesen, was belege, dass sie anhaltend Alkohol in bedeutender Menge 

konsumiert habe. Die geforderte sechsmonatige Abstinenz sei somit nicht gegeben. 

Die CDT-Werte liessen zurzeit keine Begutachtung zu, da persistierende 

Veränderungen nicht von alkoholbedingten Zuständen unterschieden werden könnten. 

Auch in Bezug auf allfällige neuropsychologische Defizite könnten unter diesen 

Umständen keine schlüssigen Aussagen gemacht werden (IV-act. 7).

B.g Daraufhin verweigerte die IV-Stelle mit Verfügung vom 20. Februar 2009 die 

Zusprache einer Invalidenrente. Sie erwog, da die Versicherte die "Auflage" der 

sechsmonatigen Alkoholabstinenz nicht erfüllt habe, sei über das Rentengesuch auf 

Grund der vorliegenden Akten zu entscheiden. Dadurch, dass aus medizinischer Sicht 

der Grad der Arbeitsfähigkeit vor einer länger andauernden Alkoholabstinenz nicht 

bestimmt werden könne und gemäss Gutachten nach Sistierung des Alkoholkonsums 

für ausserhäusliche Tätigkeiten eine volle Arbeitsfähigkeit zu erwarten sei, bestehe 

weiterhin kein Rentenanspruch. Ein neues Gesuch werde erst geprüft, wenn die 

Versicherte den Nachweis der erforderlichen Alkoholabstinenz erbringen könne. 

Nachdem ihr dies unter ambulanten Bedingungen nicht gelungen sei, würde eine 

stationäre Alkoholentzugsbehandlung die Erfolgschancen signifikant erhöhen (IV-act. 

6).

C.   

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C.a Gegen diese leistungsverweigernde Verfügung richtet sich die Beschwerde vom 

24. März 2009. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin beantragt darin – unter 

Kosten- und Entschädigungsfolgen – deren Aufhebung und die Zusprache einer 

ganzen Invalidenrente. Eventuell sei die Angelegenheit zur Neuverfügung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Er führt im Wesentlichen aus, die 

Beschwerdegegnerin sei aufgrund der trunkenheitsbedingten Undurchführbarkeit der 

ABI-Untersuchung irrtümlicherweise im Vorbescheid von einem Nichtvorliegen einer 

psychischen Krankheit ausgegangen und habe – trotz Hinweis im Einwand vom 31. 

Oktober 2007 - eine Abstinenzperiode der Beschwerdeführerin vom August 2007 bis 

Sommer 2008 verstreichen lassen, ohne eine nochmalige medizinische Untersuchung 

anzuordnen. Die Laborwerte hätten erst ab Oktober 2008 einen erhöhten Wert 

aufgewiesen. Während der Abstinenzperiode wäre die Begutachtung der psychischen 

Leidensgeschichte, der Persönlichkeitsstörungen und der Panikstörungen möglich 

gewesen. Wenn die Beschwerdegegnerin dies unterlassen habe, dürfe die 

Beschwerdeführerin keine belastenden Rechtsfolgen davon tragen. Die psychiatrischen 

Untersuchungen von Dr. med. D.___ hingegen erstreckten sich über mehrere Monate, 

bei denen die von der Beschwerdegegnerin geforderten Bedingungen erfüllt worden 

seien. Darauf sei ohne weitere medizinischen Abklärungen abzustellen (act. G 1).

C.b Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 8. Juni 2009 

die Beschwerdeabweisung. Sie wiederholt darin die Auffassung des RAD, wonach die 

zum Alkoholismus führende psychische Störung festgestellt worden sei, aber die 

Prüfung der Frage, inwiefern die Arbeitsunfähigkeit sucht- oder psychisch bedingt sei, 

setze eine sechsmonatige Alkoholabstinenz voraus. Deshalb habe sie der 

Beschwerdeführerin zu Recht eine solche "Auflage" gemacht. Es sei zudem 

labormässig nicht erwiesen, dass die Beschwerdeführerin früher während einer Frist 

von sechs Monaten abstinent gewesen sei. Die angefochtene Verfügung sei zwar im 

Ergebnis richtig, weil die Beschwerdeführerin zurzeit (noch) keinen Anspruch auf eine 

IV-Rente habe. Die verhältnismässige Rechtsfolge des Nichteinhaltens der "Auflage" 

sei aber – anstatt der vorgenommenen materiellen Abweisung – das Nichteintreten auf 

das Gesuch (act. G 4).

C.c  Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin repliziert am 18. August 2009, da die 

Beschwerdeführerin aufgrund ihrer psychischen Störungen und Krankheiten niemals 

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imstande gewesen sei, aus eigenem Antrieb über eine längere Zeit eine 

Alkoholabstinenz durchzuhalten, sei die angeordnete "Auflage" von vorneherein zum 

Scheitern verurteilt gewesen (act. G 10).

C.d Die Beschwerdegegnerin hat auf die Einreichung einer Duplik verzichtet (act. G 12).

Erwägungen:

1.  

Zur Diskussion steht ein Anspruch auf eine Invalidenrente. Strittig ist, ob die 

medizinischen Unterlagen den Schluss auf einen Rentenanspruch erlauben, ob die 

Beschwerdeführerin durch das Nichteinhalten der auferlegten Alkoholabstinenz 

versicherungsrechtliche Pflichten verletzte und ob die Beschwerdegegnerin diese 

"Auflage" überhaupt anordnen durfte. Das Versicherungsgericht beurteilt alle 

Tatsachen und Rechtsfragen, die für die Klärung der Rechtslage notwendig sind, und 

geht auf die zwischen den Parteien strittigen Punkte ein, soweit diese für die 

Beurteilung relevant sind.

2.  

Angefochten ist eine Verfügung vom 20. Februar 2009. Am 1. Januar 2008 sind die im 

Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung über die Invalidenversicherung 

(IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den Allgemein Teil des 

Sozialversicherungsrecht (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. Der zu beurteilende 

Sachverhalt entwickelte sich teilweise vor Inkrafttreten der 5. IV-Revision. Da sich die 

Definition der Invalidität und die damit zusammenhängenden Begriffe mit dieser 

Revision nicht geändert haben, werden nachfolgend die seit 1. Januar 2008 gültigen 

Bestimmungen des ATSG und IVG wiedergegeben.

3.  

Streitig und zu prüfen ist, ob und gegebenenfalls in welchem Ausmass die 

Beschwerdeführerin eine leistungsbegründende Invalidität aufweist.

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3.1   Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 

Abs. 1 IVG). Erfasst wird mit dem Begriff Krankheit jede Beeinträchtigung der 

körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit, die nicht Folge eines Unfalles ist 

und die medizinische Untersuchung und Behandlung erfordert oder eine 

Arbeitsunfähigkeit zur Folge hat (Art. 3 Abs. 1 ATSG). Nicht jede Krankheit erreicht 

einen invalidisierenden Charakter. Letzterer liegt nur bei der ganzen oder teilweisen 

Erwerbsunfähigkeit vor, die voraussichtlich bleiben oder längere Zeit dauern wird (Art. 8 

Abs. 1 ATSG). Die Erwerbsunfähigkeit stellt dabei den wirtschaftlichen Wert der noch 

vorhandenen Leistungsfähigkeit dar. Diese mögliche Arbeitsleistung bezieht sich auf 

den gesamten in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt, nachdem die 

zumutbare Behandlung der gesundheitlichen Beeinträchtigungen und Eingliederung ins 

Berufsleben erfolgt ist (Locher Thomas, Grundriss des Sozialversicherungsrechts, 3. 

Auflage, Bern 2003, § 9 Rz. 3; vgl. Art. 7 Abs. 1 ATSG). Die Tatsache, dass eine 

versicherte Person nicht imstande ist, im bisherigen Beruf zu arbeiten, bzw. als 

arbeitsunfähig im Sinn von Art. 6 Satz 1 ATSG gilt, führt nicht zur Invalidität, wenn sie 

ohne wesentliche Erwerbseinbusse eine andere zumutbare Tätigkeit ausüben kann. Bei 

langer Dauer der Arbeitsunfähigkeit wird zwar gemäss Art. 6 Satz 2 ATSG nicht nur die 

bisherige Berufstätigkeit, sondern auch die - für die Erwerbsfähigkeit gekennzeichnete 

- zumutbare Beschäftigung in einer anderen als der bisherigen Tätigkeit berücksichtigt. 

Die lang anhaltende Arbeitsunfähigkeit bezieht sich aber auf die Verhältnisse vor der 

Durchführung von Eingliederungsmassnahmen, während die Erwerbsunfähigkeit auf 

die (ganze oder teilweise) Unmöglichkeit der Erwerbstätigkeit nach erfolgter oder 

erfolgloser Eingliederung auf dem gesamten in Frage kommenden Arbeitsmarkt abstellt 

(Locher Thomas, Grundriss des Sozialversicherungsrechts, 3. Auflage, Bern 2003, § 9 

Rz. 4). Was die konkreten Eingliederungsversuche anbelangt, stehen im Vordergrund 

die medizinischen Massnahmen und allfälligen Integrationsmassnahmen, weil die 

Beschwerdeführerin vorliegend keine berufliche Qualifikation aufweist.

3.2  Die Invalidität setzt somit zunächst die Feststellung eines Gesundheitsschadens 

voraus. Danach ist zu klären, ob und inwiefern sich dieser Gesundheitsschaden auf die 

Arbeitsfähigkeit auswirkt. Aufgrund der festgestellten, gesundheitsbedingten 

Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit ist dann das Ausmass des Verlusts der 

Erwerbsmöglichkeiten zu ermitteln. Die Zuständigkeiten der Mediziner und des 

Versicherungsträgers sind dabei abzugrenzen. Die Gesundheitsschäden werden durch 

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die Befunderhebung und die gestellte Diagnose fachärztlich festgestellt. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beschreiben und dazu 

Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die 

versicherte Person arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind in der Folge eine 

wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der 

versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4; ZAK 1982 

S. 34; Rz 3047 f. des vom Bundesamt für Sozialversicherung erlassenen 

Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung = KSIH). 

Die IV-Stelle hat alsdann zu prüfen, wie sich die invaliditätsbedingten Faktoren auf die 

Vermittlungsfähigkeit und die Erwerbsmöglichkeiten auswirken (Rz 3049 KSIH).

3.3  Für die Beurteilung der Invalidität ist entscheidend, ob die vorhandenen 

medizinischen Akten beweiskräftig sind und die Beantwortung der Frage nach Art und 

Ausmass der Arbeitsfähigkeit gestatten sowie eine genügende Grundlage für die 

Festsetzung des Grads der Erwerbsunfähigkeit bilden.

4.  

Zunächst sind die medizinischen Feststellungen im interdisziplinären ABI-Gutachten 

vom 13. Juli 2007 zu würdigen.

4.1  Der psychiatrische ABI-Experte hat die Diagnose einer Alkoholabhängigkeit 

(ICD-10 F10.2) gestellt, die sich bei der Gesamtbeurteilung als einziges Hindernis für 

die Verwertung einer (aus rheumatologischer Sicht festgelegten) vollen Arbeitsfähigkeit 

in einer angepassten Tätigkeit erweise (IV-act. 39/14-17). Die diagnostizierte 

Alkoholabhängigkeit vermag allerdings für sich allein keine Invalidität im Sinn des 

Gesetzes zu begründen. Vielmehr geht die höchstrichterliche Rechtsprechung von der 

Überwindbarkeit der Trunksucht bei zumutbarer Willensanstrengung aus. Dagegen 

wird eine solche Sucht im Rahmen der Invalidenversicherung bedeutsam, wenn sie 

eine Krankheit oder einen Unfall bewirkt hat, in deren Folge eine körperliche, geistige 

oder psychische Gesundheitsbeeinträchtigung (vgl. Urteil des Bundesgerichtes I 

750/04 vom 5. April 2006 E. 1.2) mit Auswirkung auf die Erwerbsfähigkeit eingetreten 

ist, oder wenn sie selber Folge einer körperlichen, geistigen oder psychischen 

Gesundheitsbeeinträchtigung ist, der Krankheitswert zukommt (BGE 99 V 28 E. 2; BGE 

http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=soz&query_words=Alkoholsucht++begr%FCndet++keine+Invalidit%E4t&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F124-V-265%3Ade&number_of_ranks=0#page268

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124 V 268 neues Fenster E. 3c; Urteile des Bundesgerichtes I 505/05 vom 22. Februar 

2006, E. 2.3; I 169/06 vom 8. August 2006 E 2.2 sowie 8C_694/2008 neues Fenster

vom 5. März 2009 E. 2). Nicht relevant ist demnach, ob die Sucht ursächlich für eine 

andere Gesundheitsschädigung ist oder erst in Folge einer solchen auftritt. Erforderlich 

ist lediglich, dass auch ein anderer Gesundheitsschaden vorliegt, der mit der Sucht in 

Zusammenhang steht. Vorliegend haben sich die Annahmen einer 

Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.3) und einer Panikstörung (ICD-10 F41.0) bei der 

ABI-Begutachtung nicht erhärten lassen (IV-act. 39/10), weshalb der Trunksucht die IV-

rechtliche Relevanz abgesprochen worden ist.

4.2  Gestützt auf das ABI-Gutachten würde somit eine Arbeitsfähigkeit von 100% in 

einer rückenschonenden Tätigkeit bestehen. Auf dieses Gutachten kann aber nur 

abgestellt werden, wenn es die rechtsprechungsgemässen Anforderungen an die 

Beweistauglichkeit erfüllt, was im Folgenden zu prüfen ist.

4.2.1 Für den Beweiswert eines medizinischen Gutachtens ist ausschlaggebend, ob es 

für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch 

die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben ist, in 

der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der Situation 

einleuchtet und die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 352 

E. 3a; BGE 122 V 160 E. 1c). Die ABI-Experten haben zwar den Gesundheitszustand 

soweit möglich beurteilt und die Arbeitsfähigkeit fundiert eingeschätzt. Die 

Untersuchbarkeit der Beschwerdeführerin hat sich aber alkoholbedingt 

(Blutalkoholspiegel von 2.3 Promille) als erschwert bis unmöglich erwiesen. Die 

persönliche Anamnese konnte deshalb nicht vollständig erhoben werden. Der 

psychiatrische Experte hat die gestellten Verdachtsdiagnosen nicht überprüfen können. 

Ein abschliessender internistischer Status ist nicht möglich gewesen. Nur aus 

rheumatologischer Sicht sind die Befunde aufgrund der Aktenlage und der früheren 

radiomorphologischen Untersuchungen zuverlässig festgestellt worden. Damit steht 

fest, dass der Sachverhalt anhand der medizinischen Feststellungen des ABI nicht 

vollständig abgeklärt worden ist.

4.2.2 Dem kann nicht von vornherein die Tatsache entgegengehalten werden, dass der 

alkoholisierte Zustand der Beschwerdeführerin eine eingehende Exploration 

http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=soz&query_words=Alkoholsucht++begr%FCndet++keine+Invalidit%E4t&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F124-V-265%3Ade&number_of_ranks=0#page268
https://www.swisslex.ch/slwl/search/Document.asp?DocService=DocLink&D=AZAx8Cx694x2008&AnchorTarget=

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verunmöglicht hat. Die versicherte Person hat sich zwar im Rahmen der 

Mitwirkungspflicht von Art. 43 Abs. 2 ATSG ärztlichen oder fachlichen Untersuchungen 

zu unterziehen, soweit diese für die Beurteilung des Leistungsgesuchs notwendig und 

zumutbar sind, und sie trägt die Folgen der Beweislosigkeit, wenn der erforderliche 

Tatsachenbeweis nicht erbracht worden ist. Der Versicherungsträger ist jedoch für die 

vollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes verantwortlich. Die ABI-

Experten hatten ihre Aufgabe nicht vollständig erfüllen können. Angesichts dessen 

hätte die Beschwerdegegnerin eine neue Vorladung zur Begutachtung mit der 

Aufforderung veranlassen müssen, dass die Beschwerdeführerin nüchtern zur 

Untersuchung erscheine. Gemäss Art. 43 Abs. 3 ATSG hätte die Beschwerdegegnerin 

die Beschwerdeführerin schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen 

müssen. Der Beschwerdeführerin wäre dabei eine angemessene Bedenkzeit 

einzuräumen gewesen, bevor die Beschwerdegegnerin androhungsgemäss aufgrund 

der Akten hätte verfügen dürfen. Da ein entsprechendes Mahn- und 

Bedenkenzeitverfahren nicht durchgeführt worden ist, vermag die fehlende 

Mitwirkungspflicht der Beschwerdeführerin die Unvollständigkeit im ABI-Gutachten 

nicht zu heilen.

4.3   Im Hinblick auf die Vervollständigung der Sachverhaltsabklärung haben die ABI-

Experten eine lang einzuhaltende Alkoholabstinenz verlangt, damit die Auswirkung 

einer allfälligen Angstkrankheit bzw. einer Persönlichkeitsstörung auf die 

Arbeitsfähigkeit beurteilt werden könne (IV-act. 39/17). Dahinter steckt ein rechtlicher 

Denkfehler, der auf die Zusatzfrage der Beschwerdegegnerin nach der zumutbaren 

Arbeitsfähigkeit nach "Ausblenden" der Suchtanteile zurückzuführen ist.

4.3.1 Die versicherte Person muss alles ihr Zumutbare unternehmen, um die Dauer und 

das Ausmass einer

Arbeitsunfähigkeit zu verringern und unter anderem an Massnahmen zur Eingliederung 

ins Erwerbsleben teilzunehmen (Art. 7 IVG). Soweit die ABI-Experten eine lang 

einzuhaltende Alkoholabstinenz als Voraussetzung dafür betrachtet haben, dass sich 

die Beschwerdeführerin nach einem Arbeitstraining wieder an die Belastungen der 

Arbeitswelt gewöhnen könne (IV-act. 39/17), haben sie zutreffend ein Erfordernis für die 

Beurteilung der zumutbaren Eingliederungsmassnahmen angesprochen. Es geht damit 

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um die Schadenminderungspflicht im Sinn von Art. 7 IVG. Zur Abklärung der 

Arbeitsfähigkeit hingegen bzw. im Rahmen der Mitwirkungspflicht ist eine lang 

einzuhaltende Alkoholabstinenz in der Regel nicht zielführend. Für die interdisziplinäre 

Untersuchung und Begutachtung genügt, dass die Beschwerdeführerin in Erfüllung 

ihrer Mitwirkungspflicht nüchtern zur Exploration erscheint (vgl. die Entscheide des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen IV 2009/20 vom 13. Mai 2009 E. 3.3 und 

IV 2008/307 vom 25. Juni 2009 E. 2.3). Dies ergibt sich unter anderem aus einer klaren 

Abgrenzung zwischen den Begriffen Arbeitsunfähigkeit und Erwerbsunfähigkeit. Die 

lang einzuhaltende Alkoholabstinenz greift meistens als Massnahme zur Eingliederung 

ins Erwerbsleben. Sie ist dann massgebend für die Festlegung der Erwerbsfähigkeit 

durch den Versicherungsträger gestützt auf medizinische Grundlagen, aber nicht für die 

medizinische Einschätzung der Arbeitsfähigkeit.

4.3.2 Das Erfordernis einer lang einzuhaltenden Alkoholabstinenz dürfte, was die 

Sachverhaltsabklärung betrifft, auf einer falschen Interpretation der höchstrichterlichen 

Rechtsprechung über die Trunksucht beruhen. Dabei sind dreierlei Konstellationen zu 

unterscheiden: Erstens ist die versicherte Person zwar zu 100% arbeitsfähig, kann sich 

aber ausschliesslich wegen Alkoholkonsum nicht an die Anforderungen der Arbeitswelt 

halten. Diese reine Trunksucht gilt nicht als invalidisierend und die Behandlung in der 

Form einer kontrollierten Alkoholabstinenz, einer Therapie und einer Rehabilitation stellt 

keine selbständige Leistung der Invalidenversicherung dar (vgl. AHI 2001 S. 231 E. 7). 

Zweitens weist die versicherte Person eine gesundheitliche Beeinträchtigung auf, die 

nicht im Zusammenhang mit dem Alkoholismus steht, sich aber neben dem 

übermässigen Alkoholkonsum auf die Arbeitsfähigkeit auswirkt. In diesem Fall 

erscheint es als sinnvoll, eine Alkoholabstinenz schon im Abklärungsverfahren 

anzuordnen. Damit wird bezweckt, den IV-fremden Faktor (Alkoholkonsum) bei der 

Einschätzung der Arbeitsfähigkeit auszublenden. Drittens hängen der Alkoholkonsum 

und eine IV-relevante Krankheit zusammen. Dann kommt die Alkoholabstinenz nur als 

Eingliederungsmassnahme in Erfüllung der Schadenminderungspflicht in Betracht. 

Denkbar ist beispielsweise der Fall, in dem sich die Arbeitsunfähigkeit ausschliesslich 

aus einer chronischen Lebererkrankung ergibt. Da erweist sich die Alkoholabstinenz als 

die wichtigste Massnahme, um ein weiteres Fortschreiten der Lebererkrankung in 

Richtung Zirrhose oder hepatozelluläres Karzinom zu vermeiden (vgl. Urteil des 

Bundesgerichtes 8C_463/2007 vom 28. April 2008 E. 6.2.2). Eine andere Möglichkeit 

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ist, dass die mit einer invalidisierenden Krankheit zusammenhängende 

Alkoholproblematik an sich die Leistungsfähigkeit auch beeinflusst. Wenn der 

erforderliche Kausalzusammenhang zwischen Alkoholsucht und krankheitswertigem 

psychischem Gesundheitsschaden besteht, sind für die Frage der noch zumutbaren 

Erwerbstätigkeit die psychischen und die suchtbedingten Beeinträchtigungen 

gesamthaft zu berücksichtigen (Urteil des Bundesgerichtes I 169/06 vom 8. August 

2006 E. 2.2; ZAK 1992 S. 172 E. 4d). Vorliegend ist die Annahme eines psychischen 

Leidens zur Diskussion gestellt worden, das zu einer Alkoholabhängigkeit geführt 

haben soll. Diese Annahme entspricht dem zweiten Beispiel der dritten erwähnten 

Fallkonstellation. Von diesem Umstand ausgehend könnte die Sucht eine relevante 

Arbeitsunfähigkeit mitbegründen, die nicht etwa anteilsmässig auszugrenzen, sondern 

in einer Gesamtwürdigung einzubeziehen wäre. Deshalb eignet sich die Anordnung 

einer Alkoholabstinenz in dieser Konstellation nicht zur Sachverhaltsabklärung. Das 

"Ausblenden" der Sucht erscheint daher als unzulässig.

5.  

Einer solchen Annahme, dass die Alkoholabhängigkeit mit dem psychischen Leiden 

vorliegend zusammenhänge, ging der behandelnde Psychiater Dr. med. D.___ nach. Er 

ist zu der Schlussfolgerung gelangt, dass langjährige, "gemischte 

Persönlichkeitsstörungen mit abhängigen, ängstlich-unsicheren und emotional-

instabilen Zügen (ICD 10: F61.0)" und "Anteile einer emotional instabilen 

Persönlichkeitsstörung des Borderline-Typus (F60.31)" zur Alkoholproblematik 

(Abhängigkeitssyndrom ICD 10: F 10.2) geführt hätten (IV-act. 21). Zu prüfen ist, ob und 

inwieweit auf seine Berichtserstattung abgestellt werden kann.

5.1  Dr. med. D.___ hat die Beschwerdeführerin in nüchternem Zustand untersuchen 

und eine vollständige Anamnese erstellen können. Seine Diagnosen stehen im Einklang 

mit früheren medizinischen Feststellungen (vgl. IV-act. 39/34-36 und IV-act. 54/8 und 

13). Er hat aufgrund des psychischen Leidens eine Arbeitsunfähigkeit von 100% 

attestiert. Über die medizinisch erhobenen Befunde darf sich das Gericht in seiner 

freien Beweiswürdigung nicht hinwegsetzen (BGE 130 V 356 E. 2.2.5), es sei denn, 

andere ärztliche Berichte liefern eine hinreichende Beweisgrundlage, um davon 

abzuweichen, was hier nicht der Fall ist.

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5.2  Das Vorliegen eines fachärztlich ausgewiesenen psychischen Leidens mit 

Krankheitswert ist aus rechtlicher Sicht wohl Voraussetzung, aber nicht hinreichende 

Basis für die Annahme einer invalidisierenden Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. 

Vielmehr besteht eine Vermutung dafür, dass das psychische Leiden oder seine Folgen 

mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar seien. Damit eine psychische 

Störung als invalidisierend gilt, muss sie eine derartige Schwere aufweisen, dass der 

versicherten Person die Verwertung ihrer verbleibenden Arbeitskraft auf dem 

Arbeitsmarkt bei objektiver Betrachtung - und unter Ausschluss von Einschränkungen 

der Leistungsfähigkeit, die auf aggravatorisches Verhalten zurückzuführen sind - sozial-

praktisch nicht mehr zumutbar ist (BGE 131 V 50 E. 1.2; BGE 130 V 353ff E. 2.2.1, 

2.2.2. und 2.2.3).

5.3  Entgegen der Auffassung des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin (IV-act. 20 

und act. G 1) reicht die Einschätzung einer Arbeitsunfähigkeit von 100% durch Dr. 

med. D.___ nicht, um die Unzumutbarkeit jeglicher Arbeitsleistung anzunehmen. 

Behandelnde Ärzte schätzen erfahrungsgemäss die Arbeitsfähigkeit ihrer Patienten 

pessimistischer ein als unabhängige medizinische Sachverständige. Das beruht unter 

anderem auf dem Therapieverhältnis, das den Arzt dazu neigen lässt, die 

Beschwerdeschilderungen ihrer Patienten hoch zu gewichten und deren subjektive 

Selbsteinschätzung zu übernehmen. Dr. med. D.___ beschreibt zwar ausführlich das 

negative Leidensbild, setzt sich aber nicht mit der Frage auseinander, inwiefern die 

Beschwerdeführerin über Ressourcen verfügt, um trotz den psychischen 

Beeinträchtigungen allfällige Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit zu überwinden und 

einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Er gibt keinen Aufschluss über die in diesem 

Zusammenhang von der Beschwerdegegnerin gestellten Zusatzfragen (vgl. IV-act. 

24/5) und erklärt nicht, ob und inwiefern sich zumutbare Anstrengungen beim 

Alkoholumgang auf die von ihm bescheinigte 100%ige Arbeitsunfähigkeit auswirkten. 

Seine fachärztlichen Einschätzungen sind schlüssig in Bezug auf die Feststellung der 

Gesundheitsschäden, aber nicht betreffend die verbliebene Restarbeitsfähigkeit.

6.  

Es steht somit fest, dass weder das ABI-Gutachten noch die Arztberichte von Dr. med. 

D.___ die erforderliche medizinische Grundlage für die rechtliche Prüfung des 

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Rentenanspruchs liefern. Der behandelnde Psychiater ist überzeugend davon 

ausgegangen, dass das Alkoholabhängigkeit-Syndrom die Folge einer vorbestehenden 

psychischen Krankheit ist. Die Beschwerdegegnerin verneinte allerdings am 20. 

Februar 2009 das Vorliegen jeder Invalidität (IV-act. 6), als ob nur ein reines 

Suchtgeschehen bestehen würde. Deshalb erscheint es als unerlässlich, die Sache zu 

einer erneuten interdisziplinären Untersuchung und Begutachtung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Es empfiehlt sich zur Sicherstellung der 

Unbefangenheit eine andere MEDAS mit dem interdisziplinären Gutachten zu 

beauftragen.

6.1   Die Sachverständigen sind an die vom behandelnden Psychiater erhobenen 

Befunden und die gestützt darauf gestellten Diagnosen nicht gebunden, müssen 

allerdings allfällige Abweichungen näher begründen. Im Hinblick auf die Festlegung der 

verwertbaren Restarbeitsfähigkeit ist medizinisch abzuklären, ob psychische Störungen 

vorliegen, welche die Alkoholabhängigkeit zur Folge haben. Die Abklärungen haben 

aber auch Aufschluss darüber zu geben, ob der Alkoholmissbrauch seinerseits 

gesundheitliche Schäden verursacht hat, welche die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigen. 

Schliesslich ist gutachterlich zu beurteilen, in welchem Ausmass von der 

Beschwerdeführerin trotz des Leidens willensmässig erwartet werden kann, 

nötigenfalls zu arbeiten und einem Erwerb nachzugehen.

6.2  Die Beschwerdegegnerin wird ein Mahn- und Bedenkenzeitverfahren im Sinne von 

Art. 43 Abs. 3 ATSG durchzuführen haben, womit die Beschwerdeführerin aufgefordert 

wird, nüchtern zur Untersuchung zu erscheinen. Nach erfolgter Aktenergänzung (oder 

erfolgloser Durchführung des Mahn- und Bedenkzeitverfahren) hat die 

Beschwerdegegnerin über das Leistungsgesuch neu zu befinden.

6.3  Die vorliegende Rückweisung der Sache zu einer neuen interdisziplinären 

Untersuchung und Begutachtung betrifft einerseits die medizinische Abklärung des 

Grades der Arbeitsfähigkeit. Die Begutachtung an sich erfordert keine lang 

einzuhaltende Alkoholabstinenz. Andererseits müssen dabei geeignete 

Wiedereingliederungsmöglichkeiten evaluiert werden. Ob eine kontrollierte 

Alkoholabstinenz - trotz Zusammenwirkens zwischen dem psychischen Leiden und der 

Alkoholabhängigkeit - im Hinblick auf Eingliederungsmassnahmen zumutbar ist, 

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werden die Mediziner im neuen Gutachten abzuklären haben. Ob allenfalls unter dem 

Titel der Schadenminderungspflicht gemäss Art. 21 Abs. 4 ATSG (und nicht der 

Mitwirkungspflicht) Anforderungen betreffend allfällige Eingliederungsmassnahmen an 

die Beschwerdeführerin gestellt werden können, wird gegebenenfalls unter Beachtung 

der gesundheitlichen Entwicklung bis zum Verfügungszeitpunkt und unter sorgfältiger 

Evaluation der der Beschwerdeführerin realistischerweise zumutbaren Anstrengungen 

zu beurteilen sein. Ungeachtet der noch zu prüfenden Schadenminderungsauflagen, 

welche nur für die Zukunft wirksam sein könnten, wird die Beschwerdegegnerin je nach 

Ergebnis der weiteren Abklärungen gegebenenfalls über einen vorübergehenden 

Rentenanspruch zu befunden haben. Denn ein Arbeitstraining, damit sich die 

Beschwerdeführerin wieder an die Belastungen der Arbeitswelt gewöhnt, kann nach 

Ansicht des ABI erst nach einer mindestens einjährigen Abstinenz durchgeführt werden 

(IV-act. 39/17).

7.  

Die Beschwerdegegnerin stellt in ihrer Beschwerdeantwort fest, sie hätte zu Unrecht 

eine materielle Gesuchabweisung vorgenommen, weil die Rechtsfolge bei Verletzung 

der Mitwirkungspflicht im Sinn von Art. 43 Abs. 3 ATSG sei, auf das Leistungsbegehren 

nicht einzutreten. Infolgedessen genüge, dass die Beschwerdeführerin bei einer 

Neuanmeldung lediglich glaubhaft ihre Bereitschaft darlege, die erforderliche 

Alkoholabstinenz einzuhalten (act. G 4). Da vorliegend die Rückweisung der Sache zur 

weiteren medizinischen Abklärung ohne das Erfordernis einer lang einzuhaltenden 

Alkoholabstinenz beschlossen wird, erübrigt sich auf die Frage einzugehen, ob die 

aufgehobene Verfügung als materieller Entscheid aufgrund der Akten oder 

Nichteintretensentscheid einzustufen ist.

8.  

8.1   Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung vom 20. Februar 2009 teilweise gutzuheissen. Die Sache ist 

an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie das Abklärungsverfahren 

fortführe und dementsprechend neu verfüge.

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8.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- erscheint 

als angemessen. Die Beschwerdegegnerin unterliegt, sodass ihr die gesamte 

Gerichtsgebühr aufzuerlegen ist. Der Beschwerdeführerin ist der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zurückzuerstatten.

8.3  Bei diesem Verfahrensausgang ist praxisgemäss von einem vollen Obsiegen 

auszugehen (vgl. etwa ZAK 1987 S. 266 E. 5a), weshalb die Beschwerdeführerin einen 

Anspruch auf eine Parteientschädigung hat. Diese bemisst sich gemäss Art. 61 lit. g 

ATSG nach der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses. Unter 

Berücksichtigung dieser Kriterien erweist sich eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen.

 

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 20. Februar 2009 

aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung und zur anschliessenden 

neuen Verfügung im Sinn der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2. Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin 

zurückerstattet.

4. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- zu bezahlen.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 07.10.2010
	Art. 4 Abs. 1 IVG; Art. 3 Abs. 1, 8 Abs. 1 und 6 ATSG; Art. 43 Abs. 2 und 21 Abs. 4 ATSG. Die reine Trunksucht gilt nicht als invalidisierend. Wenn sie aber mit krankheitswertigem psychischem Gesundheitsschaden zusammenhängt, kann sie eine relevante Arbeitsunfähigkeit mitbegründen und es ist nicht zulässig, sie anteilsmässig auszugrenzen. Deshalb darf die Verwaltung in diesem Fall eine lang einzuhaltende (ärztlich kontrollierte) Alkoholabstinenz im Rahmen der Mitwirkungspflicht im Abklärungsverfahren nicht verlangen, um die Auswirkung der Sucht auszublenden. Eine kontrollierte Alkoholabstinenz hingegen ist im Hinblick auf Eingliederungsmassnahmen bzw. im Rahmen der Schadenminderungspflicht zielführend, wenn dies medizinisch zumutbar erscheint (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. Oktober 2010, IV 2009/106).

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