# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fd348af4-d274-5058-aebc-06a66d973230
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2019-07-10
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 10.07.2019 E-2889/2019
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-2889-2019_2019-07-10.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-2889/2019 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 0 .  J u l i  2 0 1 9  

Besetzung 
 Einzelrichterin Barbara Balmelli, 

mit Zustimmung von Richterin Claudia Cotting-Schalch,  

Gerichtsschreiberin Michelle Nathalie Nef. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Iran,   

vertreten durch lic. iur. LL.M. Susanne Sadri, (…),  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 6. Mai 2019 / N (…). 

 

 

 

E-2889/2019 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer reiste am 3. April 2016 in die Schweiz ein und 

suchte gleichentags um Asyl nach. Am 11. April 2016 fand die Befragung 

zur Person (BzP) und am 15. September 2017 die vertiefte Anhörung zu 

den Asylgründen statt. Anlässlich der Befragungen machte der Beschwer-

deführer im Wesentlichen geltend, er sei iranischer Staatsangehöriger, eth-

nischer Lor und stamme aus B._______, Provinz C._______. Seine Eltern 

seien verstorben. Fünf Brüder und zwei Schwestern lebten aktuell im Iran, 

fünf seiner Geschwister in B._______. Er habe häufig Kontakt zu seiner 

Familie. Einer seiner Brüder habe ein eigenes (…)-Unternehmen und sei 

damit reich geworden. Er – der Beschwerdeführer – habe auch dort gear-

beitet. In schulischer Hinsicht habe er die Matura abgeschlossen. Ungefähr 

im Jahr 2010 oder 2011 habe er mehrere (…) vom Ettela'at erhalten. Dieser 

habe ihm vorgeworfen, ein Feind des Islams zu sein und gedroht, er werde 

seine Strafe erhalten. Er sei jedoch nicht wegen dieser (…) ausgereist. Sie 

hätten keinen Zusammenhang zu seinen Asylgründen.  

Als Asylgründe brachte der Beschwerdeführer vor, ungefähr im Jahr 2008 

sei er zum Christentum konvertiert. Jahrelang habe er an (…) gelitten. Er 

habe zu Jesus gebetet und dieser habe ihn geheilt. Im Fernsehen habe er 

sich jeweils den christlichen Kanal "D._______" angeschaut. Etwa drei bis 

vier Jahre nach der Konversion habe er sich in der E._______ taufen las-

sen. Im Jahr 1394 (gregorianischer Kalender: Jahr 2015/16) sei er – zu-

sammen mit den anderen Anwesenden – vom Ettela'at festgenommen wor-

den, als sie in einer (…) (…) gefeiert hätten. Mit verbundenen Augen seien 

sie für das Verhör in ein Gebäude des Ettela'at gebracht worden. Er sei 

während fünf Stunden verhört worden, wobei der Befrager hinter ihm ge-

standen sei; dies im Gegensatz zu den anderen verhafteten Personen, die 

ihren Befrager hätten ansehen können. Er sei zu den (…) und der Teil-

nahme an christlichen Feiertagen befragt worden. Zudem habe der Ettel-

a'at gewusst, dass er in seinem Wohnquartier (…) für die Leute beschafft 

habe. Am Ende des Verhörs habe er ein Dokument unterzeichnen müssen, 

in welchem er sich einverstanden erklärte, sich im Zusammenhang mit dem 

Christentum nicht mit mehr als zwei oder drei Personen zu treffen. Danach 

habe er sein normales Leben weitergeführt. Jedoch habe er angefangen, 

sich gestresst zu fühlen, wenn er sich mit seinen christlichen Freunden ge-

troffen habe, insbesondere, weil sie sich ausschliesslich über das Chris-

tentum unterhalten hätten. Er habe Angst davor gehabt, erneut inhaftiert zu 

werden. Zudem habe er das Gefühl gehabt, überwacht zu werden. Sein 

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Bruder habe ihm zweimal angeboten, der gemeinsamen Schwester und 

ihm die Reise nach Europa zu finanzieren. Er habe aber erst das zweite 

Angebot akzeptiert, welches er nach der Festnahme durch den Ettela'at 

erhalten habe. Am (…)1394 (gregorianischer Kalender: […] 2016) habe er 

den Iran ohne Begleitung seiner Schwester verlassen.  

B.  

Mit Verfügung vom 6. Mai 2019 stellte die Vorinstanz fest, der Beschwer-

deführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte dessen Asylgesuch 

ab, verfügte die Wegweisung aus der Schweiz und ordnete den Vollzug an. 

C.  

Mit Eingabe vom 11. Juni 2019 reichte der Beschwerdeführer gegen diesen 

Entscheid Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht ein. Er beantragt, 

der Entscheid des SEM vom 6. Mai 2019 sei aufzuheben. Es sei die Flücht-

lingseigenschaft festzustellen und ihm Asyl zu gewähren. Die Unzulässig-

keit und die Unzumutbarkeit des Vollzuges der Wegweisung aus der 

Schweiz sei festzustellen. Als Folge davon sei er vorläufig aufzunehmen. 

Ihm sei die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren.  

D.  

Die Instruktionsrichterin bestätigte am 19. Juni 2019 den Eingang der Be-

schwerde und hielt fest, der Beschwerdeführer könne den Ausgang des 

Verfahrens einstweilen in der Schweiz abwarten.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Am 1. März 2019 ist die Teilrevision des AsylG vom 26. Juni 1998 (AS 

2016 3101; SR 142.31) in Kraft getreten. Für das vorliegende Verfahren 

gilt das bisherige Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Än-

derung des AsylG vom 25. September 2015).  

1.2 Am 1. Januar 2019 wurde das Ausländergesetz vom 16. Dezember 

2005 (AuG, SR 142.20) teilrevidiert (AS 2018 3171) und in Ausländer- und 

Integrationsgesetz (AIG) umbenannt. Der vorliegend anzuwendende Ge-

setzesartikel (Art. 83 Abs. 1–4) ist unverändert vom AuG ins AIG übernom-

men worden, weshalb das Gericht nachfolgend die neue Gesetzesbezeich-

nung verwenden wird. 

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1.3 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.4 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der 

Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist 

daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und aArt.  108 

Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Be-

schwerde ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste-

hend aufgezeigt, handelt es sich um eine solche, weshalb das Urteil nur 

summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). 

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf die Durchführung eines 

Schriftenwechsels verzichtet. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

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politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaubhaft-

machen der Vorbringen in verschiedenen Entscheiden dargelegt und folgt 

dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden (vgl. BVGE 

2015/3 E. 6.5.1 m.w.H.). 

5.  

5.1 Die Vorinstanz gelangt in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, 

die Vorbringen des Beschwerdeführers hielten den Anforderungen an das 

Glaubhaftmachen nicht stand. Er habe insgesamt oberflächliche, sub-

stanzarme und unplausible Angaben gemacht, sodass sich das Bild einer 

konstruierten Geschichte ergebe. Er habe vorgebracht, seine Situation 

während der Befragung habe sich von den anderen Personen unterschie-

den. Diesen Unterschied habe er mit seiner Herkunft aus einem gewalttä-

tigen Quartier erklärt. Auf die Aufforderung hin, diesen Zusammenhang ge-

nauer zu erläutern, habe er mehrfach ausweichend geantwortet. Weiter 

habe er vage Angaben zum Ort des Verhöres durch den Ettela'at gemacht. 

Deshalb sei er ausgefordert worden, die Örtlichkeit näher zu beschreiben. 

Die Beschreibung des besagten Ortes sei wenig detailreich und allgemein 

gehalten gewesen, sodass er nicht den Eindruck habe vermitteln können, 

er habe die geschilderte Verhörsituation persönlich erlebt. Dass ihm die 

Augen verbunden worden seien, müsse als Schutzbehauptung aufgefasst 

werden, zumal er dies erst auf die Aufforderung, Details zu nennen, er-

wähnt habe. Auch das Vorbringen, der Befrager habe hinter ihm gestan-

den, erscheine vor diesem Hintergrund unglaubhaft.  

Mit dem Hinweis darauf, Christus habe ihn von (…) befreit und er – der 

Beschwerdeführer – habe den christlichen Fernsehsender "D._______" 

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geschaut, habe er nicht erklären können, was ausschlaggebend für sein 

Interesse am Christentum gewesen sei. Erst auf mehrfache Nachfrage 

habe er erklärt, weshalb er sich vom Islam distanziert habe. Auf die Frage, 

wie er sich ein christliches Umfeld erschaffen habe, habe er wiederum aus-

weichende Antworten gegeben. Er habe zwar einige Angaben zu den 

christlichen Glaubensinhalten machen können. Jedoch habe er angege-

ben, sich nicht an den Inhalt der Lieder erinnern zu können, welche er je-

weils beim Besuch der (…) gesungen habe. Auch über seine Taufe habe 

er äusserst wenig zu berichten gewusst, obwohl er dafür sogar in die 

E._______ gereist sei. Aufgrund der vagen und unsubstantiierten Angaben 

sei bereits die Konversion im Iran nicht glaubhaft. Dass er zum aktuellen 

Zeitpunkt in der Schweiz christliche Kirchen besuche, werde ihm nicht ab-

gesprochen. Schliesslich sei nicht einleuchtend, dass der Bruder ihm die 

Ausreise vorgeschlagen habe, obwohl er keine detaillierten Kenntnisse der 

Probleme gehabt habe. Der Umstand, dass er von seiner Schwester hätte 

begleitet werden sollen, deute auf einen anderen Ausreisegrund hin als an-

gegeben.  

5.2 Betreffend die Drohnachrichten auf dem als Beweismittel eingereichten 

(…) werde darauf verzichtet, die Glaubhaftigkeit der entsprechenden Vor-

bringen zu prüfen, da diese gemäss den eigenen Angaben des Beschwer-

deführers Jahre zurücklägen und keinen Zusammenhang mit den Asyl-

gründen hätten. Auch die weiteren abgegebenen Dokumente würden die 

Schilderungen zu den Asylvorbringen nicht belegen.  

6.   

6.1 Der Beschwerdeführer rügt in der Rechtsmitteleingabe, die Vorinstanz 

habe die Vorbringen zu Unrecht als unglaubhaft beurteilt, mithin liege eine 

Verletzung von Art. 7 AsylG vor.  

Der liebevolle Umgang der Christen mit anderen Menschen habe sein In-

teresse an diesem Glauben geweckt. Zudem habe er (…) gehabt, welche 

von den Ärzten nicht hätten geheilt werden können. Nachdem er auf dem 

Fernsehkanal "D._______" eine Sendung über Jesus Christus gesehen 

habe, habe er zwei Tage später geträumt, wie dieser ihn geheilt habe. Am 

nächsten Tag seien seine (…) verschwunden und er sei Christ geworden. 

Diese Geschichte habe er anlässlich der Anhörung nur kurz erwähnt, weil 

der Befrager gemäss seinen Aussagen ihm keinen Glauben geschenkt 

habe und er – der Beschwerdeführer – sich dabei nicht wohlgefühlt habe. 

Er habe versucht, alle Antworten so gut wie möglich korrekt und realistisch 

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zu beantworten. Es scheine, als ob manche seiner Antworten falsch ver-

standen oder interpretiert worden seien. Der SEM-Mitarbeiter bezweifle zu 

Unrecht, dass es im Verhörzimmer nur einen Tisch und zwei Stühle gege-

ben habe. Weiter habe er zuerst von seiner Enttäuschung und Entfernung 

aus dem Islam, den Kontakten zu christlichen Nachbarn, dem Fernsehsen-

der "D._______", den erlebten Wundern sowie seiner Reise in die 

E._______ berichtet. Er habe Pastoren genannt, mit denen er Kontakt ge-

pflegt habe, und seine Angst vor den massenhaften Inhaftierungen von 

Christen und konvertierten Muslimen ausgesprochen. Zur Untermauerung 

habe er verschiedene Beweismittel eingereicht. Weiter sei bekannt, dass 

die islamische Religion keine Konversion zu einem anderen Glauben er-

laube. Konvertierte Muslime würden keinen Rechtsschutz geniessen und 

müssten mit unverhältnismässigen Freiheitsstrafen oder sogar dem Todes-

urteil rechnen. Vor diesem Hintergrund zeigten die Schilderungen klare Re-

alkennzeichen für die Glaubhaftigkeit. Seine Befürchtungen seien nach-

vollziehbar. In seiner Heimat könne er seinen Glauben nicht frei ausüben. 

Sobald seine Konversion und Missionierungsarbeit den iranischen Behör-

den bekannt seien, drohten ihm staatliche Verfolgungsmassnahmen.  

6.2 Der Beschwerdeführer hält in der Rechtsmitteleingabe im Wesentli-

chen auf der Glaubhaftigkeit seiner Vorbringen fest.  

Die schwierige Situation von zum Christentum konvertierten Muslimen im 

Iran, namentlich solche, die missionarische Tätigkeiten ausüben, ist dem 

Gericht bekannt. Trotzdem hat der Beschwerdeführer die ihn persönlich 

betreffenden Vorbringen glaubhaft zu machen. 

Die vorinstanzlichen Erwägungen sind nicht zu beanstanden. Mit der Vor-

instanz ist festzustellen, dass die Schilderungen des Beschwerdeführers 

zu den (…), die Heilung durch Jesus, die erfolgte Konversion sowie das 

Verhör durch den Ettela'at trotz mehrfachen Nachfragens anlässlich der 

Anhörung oberflächlich und wenig anschaulich ausgefallen sind (vgl. 

A22/23 F59, F67 ff., F96 ff.). In der angefochtenen Verfügung wird einläss-

lich dargelegt, weshalb die Vorbringen im Zusammenhang mit der Konver-

sion des Beschwerdeführers zum Christentum im Iran vage, substanzlos 

und ausweichend ausgefallen, mithin nicht glaubhaft sind. Soweit er in der 

Rechtsmitteleingabe vorbringt, der Befrager habe ihm keinen Glauben 

schenken wollen und er habe sich nicht wohlgefühlt, sind dem Protokoll der 

Anhörung keine entsprechenden Hinweise zu entnehmen. Namentlich hat 

auch der zur Beobachtung eines korrekten Verfahrens anwesende Hilfs-

werksvertreter in seiner Bescheinigung nichts Entsprechendes festgestellt. 

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Weiter substantiiert der Beschwerdeführer nicht, welche seiner Antworten 

falsch verstanden oder interpretiert sein sollen. Entsprechende Hinweise 

sind den Akten nicht zu entnehmen. Sodann trifft der Einwand nicht zu, die 

Vorinstanz habe das Vorhandensein eines Tisches und zwei Stühlen im 

Verhörraum bezweifelt. Vielmehr führte sie in der angefochtenen Verfü-

gung exemplarisch die Beschreibung des Verhörraumes des Beschwerde-

führers auf und hielt dazu fest, diese sei trotz Nachfragens allgemein und 

wenig detailreich ausgefallen (vgl. angefochtene Verfügung S. 3). Dieser 

Einschätzung ist zuzustimmen. Ergänzend ist zu den  

vorinstanzlichen Erwägungen anzumerken, dass auch die Ausführungen 

des Beschwerdeführers zur (…), in welcher er an (…) 1394 verhaftet wor-

den sei, trotz Aufforderung, detailliert zu berichten, oberflächlich und vage 

geblieben sind (vgl. A22/23 F66 ff.). Weitergehend vermag der Beschwer-

deführer mit dem Wiederholen seiner Vorbringen und dem Festhalten an 

deren Glaubhaftigkeit nicht substantiiert darzutun, inwiefern die Vorinstanz 

zu Unrecht auf Unglaubhaftigkeit geschlossen hat. Um Wiederholungen zu 

vermeiden, kann auf die weiteren Ausführungen in der angefochtenen Ver-

fügung verwiesen werden. 

Insgesamt ergibt sich, dass der Beschwerdeführer die Umstände seiner 

Konversion sowie das Verhör durch den Ettela'at nicht hat glaubhaft ma-

chen können. An dieser Einschätzung vermag die eingereichte Fotografie 

des Schreibens der beiden Freunde, die mit ihm aus dem Iran ausgereist 

seien, nichts zu ändern. Dieses ist als blosses Gefälligkeitsschreiben ein-

zustufen.  

7.  

7.1 Mit der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass sich der Beschwerde-

führer spätestens in der Schweiz vom Islam abgewandt und dem Christen-

tum zugewandt hat.  

7.2 Wer sich darauf beruft, dass durch ein Verhalten nach der Ausreise aus 

dem Heimatland eine Gefährdungssituation geschaffen worden sei, macht 

subjektive Nachfluchtgründe geltend (Art. 54 AsylG).  

7.3 Bei einer christlichen Glaubensausübung von iranischen Asylsuchen-

den im Ausland ist gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts die 

christliche Überzeugung der betreffenden Personen im Einzelfall, soweit 

möglich, einer näheren Überprüfung zu unterziehen (vgl. BVGE 2009/28 

E. 7.3.4 f.; Urteil des BVGer D-7222/2013 vom 31. Oktober 2014 E. 6.5, 

m.w.H.). Allein der Übertritt vom muslimischen Glauben zum Christentum 

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führt grundsätzlich zu keiner (individuellen) staatlichen Verfolgung im Iran. 

Eine christliche Glaubensausübung vermag gegebenenfalls dann flücht-

lingsrechtlich relevante Massnahmen auszulösen, wenn sie in der Schweiz 

aktiv und sichtbar nach aussen praktiziert wird und im Einzelfall davon aus-

gegangen werden muss, dass das heimatliche Umfeld von einer solchen 

aktiven, allenfalls gar missionierende Züge annehmenden Glaubensaus-

übung erfährt (vgl. statt vieler Urteil des BVGer E-2939/2019 vom 26. Juni 

2019 E. 8.1.2). 

7.4 Der Beschwerdeführer reichte auf Beschwerdeebene verschiedene 

Unterstützungsschreiben von Mitgliedern aus seinem religiösen und per-

sönlichen Umfeld (F._______, G._______, H._______, I._______, 

J._______) ein. Gemäss diesen Schreiben übt der Beschwerdeführer den 

christlichen Glauben aus und hilft auch innerhalb der verschiedenen Orga-

nisationen aktiv mit. Hierzu ist festzuhalten, dass regelmässige Kirchenbe-

suche und ein Engagement innerhalb der jeweiligen kirchlichen Organisa-

tion als einfaches Mitglied keine aktive und von den iranischen Behörden 

als potentiell staatsgefährdende Glaubensausübung im Sinne der Recht-

sprechung darstellen (vgl. u.a. Urteile BVGer  

E-3795/2018 vom 14. Februar 2019 E. 5.3.3; D-2496/2018 vom 22. Mai 

2018 E. 5.5). Beim Beschwerdeführer handelt es sich offensichtlich um ein 

einfaches Mitglied der christlichen Gemeinschaft, welches in der Schweiz 

ihre sozialen Kontakte im Kreise dieser Gemeinschaft pflegt. Anlass zur 

Annahme, das Engagement des Beschwerdeführers könnte das Interesse 

der heimatlichen Behörden auf ihn lenken, besteht nicht, insbesondere 

führt er keine aktenkundigen missionierenden Aktivitäten durch. Es ist da-

her nicht anzunehmen, dass der Beschwerdeführer in flüchtlingsrechtlich 

relevanter Weise in den Fokus der heimatlichen Behörden geraten wäre 

oder noch geraten könnte. Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass die dis-

krete und private Glaubensausübung im Iran grundsätzlich möglich ist (vgl. 

Urteil des BVGer E-2939/2019 vom 26. Juni 2019 E. 8.1.2). 

7.5 Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Vorinstanz die Flücht-

lingseigenschaft des Beschwerdeführers zu Recht verneint und dessen 

Asylgesuch abgelehnt hat. 

8.  

Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt 

es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug 

an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 

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AsylG). Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtli-

che Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer 

solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

9.  

9.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AIG). Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshin-

dernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche 

Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, 

sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls 

wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

9.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AIG). So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land 

gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 

die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). Gemäss Art. 25 

Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen 

Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behand-

lung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK darf nie-

mand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Be-

handlung unterworfen werden. 

9.3 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf 

hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Per-

sonen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem 

Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefähr-

dung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG 

verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren 

keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers in den 

Iran ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. 

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Seite 11 

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers 

noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Aus-

schaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit ei-

ner nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung 

ausgesetzt wäre. Gemäss der Praxis des Europäischen Gerichtshofes für 

Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses 

müsste der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr ("real risk") nachwei-

sen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter 

oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR 

Saadi gegen Italien vom 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, 

§§ 124–127 m.w.H.). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation im Iran 

lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig 

erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl 

im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 

9.4  Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

9.5 Die allgemeine Lage im Iran zeichnet sich nicht durch eine Situation 

allgemeiner Gewalt aus, obwohl die Staatsordnung als totalitär zu bezeich-

nen ist und die allgemeine Situation in verschiedener Hinsicht problema-

tisch sein kann (vgl. statt vieler Urteil BVGer E-123/2019 vom 12. März 

2019 E. 7.3). Selbst unter Berücksichtigung dieser Umstände wird der Voll-

zug der Wegweisung in den Iran nach konstanter Praxis grundsätzlich als 

zumutbar erachtet.  

Auch sprechen keine individuellen Gründe gegen einen Vollzug der Weg-

weisung. Der Beschwerdeführer stammt aus B._______ und hat bis zur 

Ausreise dort gelebt (vgl. A22/23 F40). Die Eltern des Beschwerdeführers 

sind zwar verstorben, indes leben noch sieben Geschwister im Iran, wobei 

fünf von ihnen nach wie vor in seinem Herkunftsort B._______ wohnhaft 

sind (vgl. A5/11 Ziff. 3.01 und A22/23 F31). Gemäss seinen Angaben steht 

er in häufigen Kontakt mit seinen Geschwistern (vgl. A22/23 F37). Einer 

seiner Brüder hat zudem ein (…)-Unternehmen. Für dieses hat er bereits 

vor der Ausreise gearbeitet (vgl. A22/23 F36). In schulischer Hinsicht hat 

er die Matura abgeschlossen (vgl. A22/23 F46). Gesundheitliche Probleme 

sind sodann nicht aktenkundig. Es ist deshalb nicht davon auszugehen, 

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Seite 12 

dass der Beschwerdeführer bei einer Rückkehr in den Iran in eine existen-

tielle Notlage geraten wird. Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug 

der Wegweisung auch als zumutbar. 

9.6 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-

sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 

2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 

bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AIG). 

9.7 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 

10.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

11.   

11.1 Der Beschwerdeführer beantragt die Gewährung der unentgeltlichen 

Prozessführung. Gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG befreit die Beschwerde-

instanz eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf An-

trag von der Bezahlung der Verfahrenskosten, sofern ihr Begehren nicht 

aussichtslos erscheint.  

11.2 Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass die Vorbrin-

gen als aussichtslos zu gelten haben. Damit ist eine der kumulativ zu erfül-

lenden Voraussetzungen zur Gewährung der unentgeltlichen Prozessfüh-

rung nicht erfüllt. Das Gesuch ist abzuweisen.  

11.3 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt 

Fr. 750.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 

über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 

[VGKE, SR 173.320.2]).  

11.4 Mit dem vorliegenden Urteil ist der Antrag auf Verzicht auf die Erhe-

bung eines Kostenvorschusses gegenstandslos geworden.   

E-2889/2019 

Seite 13 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.–  werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Barbara Balmelli Michelle Nathalie Nef 

 

 

Versand: