# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7deba0cd-0052-51c5-955a-e24199f5e71b
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-09-16
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Weitere Kammern 16.09.2011 VO110085
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_999_VO110085_2011-09-16.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
Der Präsident    
 
 

Geschäfts-Nr.: VO110085-O/U 

 

Mitwirkend: der Obergerichtspräsident, Dr. H.A. Müller sowie  

die Gerichtsschreiberin, lic. iur. A. Gürber 

 

Verfügung vom 16. September 2011 

 

in Sachen 

 

A._____, 
Gesuchsteller 

 

 

 

betreffend Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Am 15. Juli 2011 reichte A._____ (nachfolgend: Gesuchsteller) beim Frie-

densrichteramt B._____ ein Schlichtungsgesuch ein betreffend eine Klage gegen 

die C._____ SA auf Gewährung des Auskunftsrechts gemäss Art. 8 DSG (vgl. 

Urk. 2/1). 

2. In der Folge stellte der Gesuchsteller mit Eingabe vom 22. Juli 2011 beim 

Präsidenten des Obergerichts des Kantons Zürich ein Gesuch um Gewährung der 

unentgeltlichen Prozessführung (Urk. 1). Mit Verfügung vom 12. August 2011 

wurde der Gesuchsteller aufgefordert, dem Obergerichtspräsidenten eine Kopie 

sämtlicher im betreffenden Verfahren vor dem Friedensrichteramt B._____ einge-

reichten Unterlagen zukommen zu lassen und überdies seine finanziellen Ver-

hältnisse umfassend zu dokumentieren (Urk. 3). 

3. Mit Eingabe vom 7. September 2011 teilte der Gesuchsteller mit, dass die 

C._____ SA mittlerweile sein Begehren beantwortet habe, weshalb er das Ge-

such um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung zurückziehe (Urk. 8). 

Das Verfahren ist somit als durch Rückzug erledigt abzuschreiben. 

4. Gemäss Art. 119 Abs. 6 ZPO ist das Verfahren um unentgeltliche Rechts-

pflege kostenlos. 

Es wird verfügt: 

1. Das Verfahren wird als durch Rückzug des Gesuchs erledigt abgeschrieben. 

2. Dieses obergerichtliche Verfahren ist kostenlos. 

3. Schriftliche Mitteilung an  

− den Gesuchsteller unter Rücksendung der eingereichten Unterlagen 
(Urk. 2/1-2) 

− das Friedensrichteramt B._____ 
− die Gegenpartei in der Hauptsache, C._____ SA 

- 3 - 

je gegen Empfangsschein. 
 

4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid kann innert 10 Tagen von der 

Zustellung an im Doppel und unter Beilage dieses Entscheids beim Oberge-

richt des Kantons Zürich, Zivilkammern, Postfach 2401, 8021 Zürich, einge-

reicht werden. In der Beschwerdeschrift sind die Anträge zu stellen und zu 

begründen. Allfällige Urkunden sind mit zweifachem Verzeichnis beizulegen. 

Die gesetzlichen Fristenstillstände gelten nicht (Art. 145 Abs. 2 ZPO). 

Zürich, 16. September 2011 

__________________________________ 

OBERGERICHT DES KANTONS ZÜRICH 

Die Gerichtsschreiberin: 

 

 

lic. iur. A. Gürber 
 
versandt am:   

	Verfügung vom 16. September 2011
	Erwägungen:
	1. Am 15. Juli 2011 reichte A._____ (nachfolgend: Gesuchsteller) beim Friedensrichteramt B._____ ein Schlichtungsgesuch ein betreffend eine Klage gegen die C._____ SA auf Gewährung des Auskunftsrechts gemäss Art. 8 DSG (vgl. Urk. 2/1).
	2. In der Folge stellte der Gesuchsteller mit Eingabe vom 22. Juli 2011 beim Präsidenten des Obergerichts des Kantons Zürich ein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (Urk. 1). Mit Verfügung vom 12. August 2011 wurde der Gesuchsteller...
	3. Mit Eingabe vom 7. September 2011 teilte der Gesuchsteller mit, dass die C._____ SA mittlerweile sein Begehren beantwortet habe, weshalb er das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung zurückziehe (Urk. 8). Das Verfahren ist somit als...
	4. Gemäss Art. 119 Abs. 6 ZPO ist das Verfahren um unentgeltliche Rechtspflege kostenlos.
	Es wird verfügt:
	1. Das Verfahren wird als durch Rückzug des Gesuchs erledigt abgeschrieben.
	2. Dieses obergerichtliche Verfahren ist kostenlos.
	3. Schriftliche Mitteilung an
	 den Gesuchsteller unter Rücksendung der eingereichten Unterlagen (Urk. 2/1-2)
	 das Friedensrichteramt B._____
	 die Gegenpartei in der Hauptsache, C._____ SA
	je gegen Empfangsschein.

	4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid kann innert 10 Tagen von der Zustellung an im Doppel und unter Beilage dieses Entscheids beim Obergericht des Kantons Zürich, Zivilkammern, Postfach 2401, 8021 Zürich, eingereicht werden. In der Beschwerdeschr...
	Zürich, 16. September 2011