# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 439b869f-e04c-5cc4-b39c-8875c6e79686
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-02-10
**Language:** de
**Title:** Hilflosenentschädigung. Keine Einschränkung beim Essen und Fortbewegung. Aussage der ersten Stunde.
**Docket/Reference:** IV.2014.01336
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.01336.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.01336
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiber Sonderegger
Urteil
vom
10. Februar 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Y.___
Sozialversicherungsfachstelle,
Soziale Dienste Stadt Z.___
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1974, meldete sich am 26. Juli 2012 wegen Herzbe
schwerden zu
m
Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung (berufliche Integration/Rente) an (
Urk.
13/3).
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, führte Gespräche mit der Versicherten (
Urk.
13/7,
Urk.
13/18) und nahm medizinische und erwerbliche Unterlagen zu den Akten.
1.2
Während des
hängigen
Verwaltungsverfahrens meldete sich die Versicherte am
3. Juni 2014
zudem
zum Bezug einer
Hilflosenentschädigung
an
(Urk.
13/52
).
Die IV
Stelle
veranlasste eine Abklärung vor Ort (Abklärungsbericht vom
27. August 2014
;
Urk. 13/59
)
und
kündigte
mit Vorbescheid
vom 27. August 2014
die Verneinung des
Anspruch
s
auf
Hilflosenentschädigung
an
(Urk.
13/60
).
Weiter stellte
sie
m
it Vorbescheid vom 5. September 2014 die Ab
weisung des Rentengesuchs in Aussicht (
Urk.
13/63).
Auf die Einwände vom 10. Oktober 2014 gegen die beiden Vorbescheide hin (
Urk.
13/72) verfügte die IV-Stelle am 19. November 2014 in Bezug auf die
Hilflosenentschädigung
im angekündigten Sinn (
Urk.
13/81 =
Urk.
2).
2.
Gegen diese Verfügung
erhob
die Versicherte mit Eingabe vom 19. Dezember 2014
Beschwerde und beantragte die
Zuspr
ache
einer
Hilflosenentschädigung
wegen Hilflosigkeit leichten Grades
ab Juli 2014
; eventualiter ersuchte sie um Rückweisung der Sache für ergänzende Abklärungen
; i
n prozessualer Hinsicht stellte sie Antrag auf Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Durchführung eines zweiten Schriftenwechsels (
Urk.
1 S. 2)
. Mit
Beschwerde
antwort
vom
30. Januar 2015
schloss die
IV-Stelle
auf Abweisung der Be
schwerde
(
Urk.
12)
. Dies wurde
de
r
Beschwerdeführer
in am 3. Februar 2015 zur Kenntnis gebracht (
Urk
14), ohne dass
si
e sich
in der Folge zur Sache nochmals hätte vernehmen lassen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
1.1
Gemäss Art. 42
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
haben Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG
) in der Schweiz, die hilflos (Art. 9 ATSG) sind, Anspruch auf eine
Hilflo
senentschädigung
. Vorbehalten bleibt Artikel 42
bis
IVG. Als hilflos gilt eine Person, die wegen einer Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche
Le
bensverrichtungen
dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwa
chung bedarf (Art. 9 ATSG). Im Bereich der Invalidenversicherung gilt auch eine Person als hilflos, welche zu Hause lebt und wegen der gesundheitlichen Beeinträchtigung dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen ist (Art. 42
Abs.
3 Satz 1 IVG; Art. 38
der Verordnung über die Invalidenversicherung;
IVV). Praxisgemäss (BGE 121 V 88 E. 3a mit Hinweisen) sind die folgenden sechs alltäglichen Lebensverrichtungen massgebend (BGE 127 V 94 E. 3c, 125 V 297 E. 4a):
-
Ankleiden, Auskleiden;
-
Aufstehen, Absitzen, Abliegen;
-
Essen;
-
Körperpflege;
-
Verrichtung der Notdurft;
-
Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme.
1.2
Art. 37 IVV
sieht drei Hilflosigkeitsgrade vor. Gemäss Abs. 3 dieser Bestimmung gilt die Hilflosigkeit als leicht, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln:
a.
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erhebli
cher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b.
einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf;
c.
einer durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders aufwendigen Pflege bedarf;
d.
wegen einer schweren Sinnesschädigung oder eines schweren körperlichen Ge
brechens nur dank regelmässiger und erheblicher Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann; oder
e.
dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV angewie
sen ist.
1.3
Bei Lebensverrichtungen, welche mehrere Teilfunktionen umfassen, ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (BGE 117 V 148 E. 2 mit Hinweisen) nicht verlangt, dass die versicherte Person bei der Mehrzahl dieser Teilfunktionen fremder Hilfe bedarf. Vielmehr ist bloss erforderlich, dass sie bei einer dieser Teilfunktionen regelmässig in erheblicher Weise auf direkte oder indirekte Dritthilfe angewiesen ist. In diesem Sinne ist die Hilfe beim Essen beispielsweise
bereits erheblich, wenn die versicherte Person zwar selber essen, die Speisen aber nicht zerkleinern kann, oder wenn sie die Speisen nur mit den Fingern zum Mund führen kann (BGE 106 V 153 E. 2b).
1.4
Bei der Erarbeitung der Grundlagen für die Bemessung der Hilflosigkeit ist eine enge, sich ergänzende Zusammenarbeit zwischen ärztlicher Fachperson und Verwaltung erforderlich. Erstere hat anzugeben, inwiefern die versicherte Per
son in ihren körperlichen beziehungsweise geistigen Funktionen durch das Lei
den eingeschränkt ist. Der Versicherungsträger kann an Ort und Stelle weitere Abklärungen vornehmen. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig (BGE 130 V 61 E. 6.1.1).
Ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit (Art. 9 ATSG) oder des Pflegebedarfs hat folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstat
terin wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumli
chen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und
Hilfsbedürftigkeiten
hat. Bei Unklar
heiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinun
gen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie den tatbestandsmässigen Erfordernissen der dauern
den Pflege und der
persönlichen Überwachung (Art.
37 IVV) und der
lebens
praktischen
Begleitung (Art. 38 IVV) sein. Schliesslich hat er in Übereinstim
mung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen. Das ge
bietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente
Abklärungsper
son
näher am konkreten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (BGE 140 V 543 E. 3.2, 133 V 450 E. 11.1.1, 130 V 61 E. 6.2, 128 V 93).
1.5
Praxisgemäss stellen die Gerichte im Bereich des Sozialversicherungsrechts in der Regel auf die „Aussagen der ersten Stunde“ ab, denen in beweismässiger Hinsicht grösseres Gewicht zukommt als späteren Darstellungen, die bewusst oder unbewusst von nachträglichen Überlegungen versicherungsrechtlicher oder
anderer Art beeinflusst sein können (BGE 121 V 45 E. 2a, 115 V 133 E. 8c mit Hinweis).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin
verneinte
in der angefochtenen Verfügung
den An
spruch auf
Hilflosenentschädigung
mit der Begründung, die Beschwerdeführerin sei
im Bereich der Körperpflege auf Dritthilfe angewiesen, aber in den übrigen Bereichen
-
dabei namentlich
beim
Essen und
bei der
Fortbewegung
-
sei sie
selbständig
(
Urk.
2).
Im Verfahren bestritt sie
überdies
den beschwerdeweise erhobenen Vorhalt betref
fend Gehörsverletzung
bzw.
den Vorwurf,
„
Geheimakten
“
zu führen (
Urk.
12).
2.2
Demgegenüber machte
die
Beschwerdeführer
in
geltend,
sie sei seit Juli 2013, spätestens seit November 2013
,
in mindestens zwei Bereichen des täglichen Le
bens (Körperpflege, Verpflegung
und wohl auch
Fortbewegung) regelmässig und dauerhaft auf Dritthilfe angewiesen
, was
in Bezug auf die Körper
pflege aner
kannt
sei
.
W
egen der eingeschränkten Kraft der linken Körperhälfte und somit des linken Arms (Linkshänderin)
sei es ihr auch
nicht möglich, Lebensmittel zu zerschneiden. Der Lebenspartner müsse mundgerechte Stücke vorbereiten. Ohne diese Vorbereitung könne sie sich nicht verpflegen oder
sei
darauf angewiesen, dass die
Spitexbetreuerin
täglich die Mahlzeiten vorbereite. Auch im Bereich der Fortbewegung bestehe eine erhebliche Einschränkung; längere Wegstrecken könne sie ausschliesslich in Begleitung des Partners machen und kürzere Weg
strecken seien alleine lediglich noch unter Zuhilfenahme einer Gehhilfe und mit wiederholten Gehpausen möglich. Aufgrund des verringerten
Gleichgewichts
gefühls
könne sie wegen der erhöhten Unfallgefahr
-
zum Beispiel
bei
uner
wartete
n
Bremsmanöver
n -
öffentliche Verkehrsmittel nur benützen, wenn sie einen Sitzplatz habe.
Somit erfülle sie die Anspruchsvoraussetzungen für eine
Hilflosenentschädigung
bei leichter Hilflosigkeit (
Urk.
1 S. 3 f.
und S.
5
).
Weiter rügte die Beschwerdeführerin, der Bericht des behandelnden Neurologen
Dr.
med.
A.___
sei nicht abgewartet worden.
Ferner stütze sich di
e
Beschwerde
gegnerin
auf Angaben, welch
e
nicht offengelegt worden seien,
mithin auf
„Ge
heimakten“, was eine erhebliche Verletzung des rechtlichen Gehörs darstelle
. Schliesslich beanstandete sie
, dass die
Beschwerdegegnerin auf die Aussagen der ersten Stunde
abstell
e
, dies unter dem Hinweis,
den Betroffenen
sei
mangels vorgängi
ger Informationen nicht bewusst
, welche Beweiskraft ihre Aussagen h
ätten
(Urk.
1 S.
4).
3.
3.1
Den aufliegenden
Akten
ist hinsichtlich des
Gesundheitszustand
es
de
r
Beschwer
deführer
in
Folgendes zu entnehmen:
3.2
Unstreitig und
ausgewiesenermassen
erlitt die Beschwerdeführer
in
im Septem
ber 2010 und im Mai 2011 Schlaganf
älle
(
vgl.
Bericht des Spitals
B.___
,
C.___
,
betreffend die
Hospitalisation
vom 2
2.
bis 25. Mai 2011,
Urk.
13/57)
. Gemäss eigenen Aussagen anlässlich des Standortgespräches
vom
11. September 2012 leidet sie an Herzbeschwerden, Konzentrationsstörungen, Vergesslichkeit und starken Gefühlsschwankungen sowie an Kraftverlust am linken Arm, Bewegungseinschränkung der Finger, zum Teil
an
steifen Fingern und
Zittern
.
Ihre Einschränkung der linken Hand vermochte
die Beschwerde
führerin
vor
ihrem
Arbeitgeber,
bei dem
sie im
Service
tätig war,
bis zur Kündi
gung
per 31. März 2012
zu
verbergen (Urk.
13/7/
2
3
).
S
eit dem operativen Direktverschluss eines
Vorhofseptumdefekts
am 15. August 2012 (
Urk.
13/
2
2/
8
) ist
die Beschwerdeführerin
vor allem
wegen
der
Beein
trächtigung der linken Hand
respektive des linken Arms
(keine Belastbarkeit und eingeschränkte Koordination)
in der A
rbeits
fähigkeit eingeschränkt
(
Aus
sage der Beschwerdeführerin anlässlich des
Standortg
esprächs vom 11. Septem
ber 2012,
Urk.
13/
7/3
unten
;
Zeugnis
de
s Hausarztes
Dr.
med.
D.___
, Fach
arzt FMH für Allgemeine Innere Medizin
, vom 2
2.
August 2012
,
Urk.
13/2/1
2
; Bericht vom 21. November 2012
des
behandelnden
PD
Dr.
med.
E.___
, FMH Kardiologie, Innere Medizin, Urk.
13/13
).
Die Neuro-Rehabilitation nach dem Eingriff führte zu einer deutlichen
Besse
rung der Problematik mit der Hand
in Bezug auf Beweglichkeit, Kraft
und
Ko
ordination
(vgl. Bericht
e
von PD
Dr.
E.___
vom 20. November 2012
, Urk. 13/22/9
und Urk. 13/22/
11
; und vom 21. November 2012,
Urk.
13/13/3
Ziff.
1.8
)
, worauf
die Beschwerdeführerin
im November 2012 eine neue
Tätigkeit als Serviceangestellte mit einem Pensum von 30
%
auf
nahm
(
Arbeitsvertrag vom 11
.
November 2012;
Urk.
13/1
7
).
Beim Gespräch zur Integration vom 13.
Dezember 2012 erklärte
sie
, dass sie die Teller
„
mit rechts
“
trage, was gut gehe (Urk.
13/18/1).
Im Laufe des Jahres 2013
musste
die Beschwerdeführerin diese Tätigkeit
wieder aufgeben
, da sie sich zu 100
%
arbeitsunfähig fühlte
(Urk.
13/19,
Urk.
13/21,
Urk.
13/27/2
Ziff.
1.6
, Urk.
13/62/1 unten
)
.
Im Bericht vom 9. August 2013 erwähnte PD
Dr.
E.___
eine Parese der linken Hand (
Urk.
13/22
/2
).
3.3
Der behandelnde
Dr.
A.___
, Neurologie FMH,
diagnostizierte im Bericht vom
14.
September 2013
(
Urk.
13/27)
nach der letzten Konsultation im August 2013 (
Ziff.
1.10)
neben
dem Status nach
zwei Apoplexien
eine auf Belastung ver
stärkte
symptomatische Dystonie
(
neurologische Bewegungsstörung
)
bei
links
seitigem
, armbetont
em
Hemisyndrom
(
Ziff.
1.
7
). Diese sei medikamentös nur teilweise beeinflussbar und ziehe eine deutliche Einschränkung der Kraft, Koor
dination und der Feinmotorik
der
link
en Hand
sowie der Gehfähigkeit des lin
ken Beins nach sich (
Ziff.
1.7). Von den laufenden Physio- und Ergotherapien kombiniert mit Botox sei ein besserer koordinativer Einsatz vor allem
des linken
Arm
es
und
der linken
Hand zu erwarten (
Ziff.
1.8
und
Ziff.
1.11
).
4.
4.1
Mit Blick auf die
für eine
Hilflosenentschädigung
massgeblichen
Lebensverrich
tungen
(vgl. E. 1.1)
anerkannte die Beschwerdegegnerin eine seit Juli 2013 an
haltende massgebliche Hilfsbedürftigkeit
in Bezug auf die Körperpflege
(
Urk.
2). Dies steht im Einklang mit den
Schilderungen der Beschwerdeführerin in der Anmeldung zum Leistungsbezug (
Urk.
13/52/4) und anlässl
ich der Abklärung vor Ort (Urk.
13/59/3
-4) und gibt zu keinen Beanstandungen Anlass.
4.2
Im Zusammenhang mit dem Essen
gab die Beschwerdeführerin in
der Anmel
dung zum Bezug einer
Hilflosenentschädigung
vom
3.
Juni 2014
an, sie brau
che
seit November 2013
Hilfe beim Zerkleinern des Essens
(Urk.
13
/52/4).
Anlässlich der Erhebung vor Ort am 2
8.
Juli 2014 (Abklärungsbericht vom 27. August 2014; Urk.
13
/59)
legte die Beschwerdeführerin
dar,
dass
s
ie zum Frühstück gestückeltes/geschnittenes Brot einnehme
;
als Linkshänderin
könne sie
mit der linken Hand
schlecht schneiden, da sie die
letzten drei Finger
nicht mehr bewegen
könne (S. 1). Am Mittag wärme sie ein Essen auf, wobei eine Mikrowelle zur Verfügung stehe. Am Abend werde mit dem Partner gekocht und gegessen
. Gleichzeitig wies
die Beschwerdeführerin
darauf hin, dass seit Juli 2013 die Verspannungen zugenommen hätten und nunmehr auch die Schulter beträfen (S. 2).
Gestützt
auf diese Angaben
ging die Beschwerdegegnerin zwar von teilweisen Erschwernissen aus, doch sie verneinte
- bei funktioneller Selbständigkeit -
eine massgebliche Hilfsbedürftigkeit i
m
Bereich
Essen
(
Urk.
13/59
S.
3
und S. 4
und
Urk.
2
).
4.
3
Im
B
ericht
über die Abklärung vor Ort hat der Sachbearbeiter
sämtliche bei der Beschwerdeführerin diagnostizierten
Leiden
(E. 3.2-3
hievor
) wie auch die von ihr geklagten Beschwerden
aufgeführt
(vgl.
Urk.
13/59 S. 1 Mitte
und S. 2
)
. Daraus
ist zu schliessen, dass er
seine Beurteilung
in
Kenntnis
und unter Be
rücksichtigung der
medizinischen
Sachlage
abgegeben hat
.
Die Beschwerdeführerin erklärte
ihrer Rechtsvertreterin gemäss
Aktennotiz vom
2.
Oktober 2014
,
dass
die Armbeschwerden
im August 2012 nach der Herzope
ration aufgetreten
seien
(Urk. 3/5
S. 1
)
, was mit
den ärztlichen Beurteilungen
(E. 3.2
hievor
) übereinstimmt.
Die Darstellung der Beschwerdeführerin
anlässlich
der Abklärung vor Ort
,
seit einem Jahr (
im Juli 2013
)
hätten
die Verspannungen zugenommen und würden auch die Schultern betreffen (Urk.
13
/59/2), findet in den
medizinischen Akten
jedoch keine Stütze.
So sind
dem Bericht von
Dr.
A.___
vom 14.
September 2013
, der die Beschwerdeführerin noch i
m August 2013 gesehen hat
,
keine Anhaltspunkte
dafür
zu entnehmen,
dass aus medizi
nischer Sicht bis zu jenem Zeitpunkt eine gesundheitliche Verschlechterung eingetreten wäre. Er beschrieb das
Hemisyndrom
zwar als medikamentös nur teilweise beeinflussbar, doch erwartete er von den angeordneten intensiven Therapien eine
weitere
Erholung (
Urk.
13/27/3)
. Diese Formulierung
, welche auf eine laufende Verbesserung hindeutet,
steht der
seitens der Beschwerdeführerin behaupteten Verschlechterung im Juli 2013 entgegen.
Auch die übrigen
Anga
ben der Beschwerdeführerin
zum Verlauf sind nicht konsistent, gab sie doch
in der Anmeldung an, die Hilfsbedürftigkeit sei
im November 2013 eingetreten (vgl. Urk.
13/52/4)
, ohne
jedoch
gegenüber der Abklärungsperson
auf
eine ent
sprechende Entwicklung
hinzuweisen
(vgl. Urk.
13/59/2). Unter diesen Umstän
den
ist
weder
eine im Juli 2013
noch eine im November 2013
eingetretene ge
sundheitliche Verschlechterung
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausge
wiesen
, weshalb
die Beschwerdegegnerin zu Recht auf die bis zur Erhebung vor Ort ergangenen Arztberichte abgestellt
hat
.
Ausweislich der Akten leidet die Beschwerdeführerin an neurologischen Beein
trächtigungen
(E. 3.3
hievor
)
. Deren Ausmass beschrieb diese
gegenüber ihrer Rechtsvertreterin
dahingehend, dass sie
gar keine Kraft im linken Arm
habe (Urk.
3/5 S. 2)
; laut
Protokoll
betreffend Frü
hinterventionsmassnahmen vom 8.
Juli 2013 k
ann
sie
ihre linke Hand fast nicht brauchen (
Urk.
13/21
; vgl. dazu auch die Ausführungen im Einwand,
Urk.
13/72/3 oben).
Dies
e Angaben
wi
derspr
echen
jedoch
der objektiven Einschätzung
durch den Neurologen
Dr.
A.___
, der
im Bericht vom 1
9.
September 2013
nicht von
Kraftlosigkeit, son
dern
nur - aber immerhin -
von
eine
r
deutliche
n
Einschränkung
von
Kraft, Ko
ordination und Feinmotorik
sprach
(E. 3
.
3
hievor
).
Ausgehend von diese
r medi
zinisch
erstellten
Einschränkung
ist nicht zu beanstanden, dass die
Beschwerde
gegnerin
-
gestützt auf die plausible Beurteilung der Abklärungsperson
-
die Hilfsbedürftigkeit beim Essen verneint hat. Denn es ist nicht einzusehen, inwie
fern die Beschwerdeführerin mit der ärztlich erhobenen
eingeschränkten Funk
tionalität
der linken Hand nicht in der Lage sein sollte, wenigstens teilweise die Speisen selbst zu zerkleinern, allenfalls unter Zuhilfenahme der gesunden rech
ten Hand. Dass sie mit dieser trotz ihrer Linkshändigkeit geschickt ist
,
wird dadurch belegt, dass sie
sogar
ihre Arbeit im Service mit der rechten Hand
zu verrichten verm
ochte
(vgl. E.
3.2
hievor
).
Z
udem
ist
weder
ersichtlich noch
wird von der Beschwerdeführerin dargetan
, weshalb
sie
sich bei
m
Zerkleiner
n der
Speisen nicht mit ihrem Spezialmesser
oder de
n
weiteren
zur Verfügung ste
henden
Hilfs
mitteln
(
vgl. dazu
Urk.
13/52/27 Ziff. 4.6
und
Urk.
13/59/2
)
behel
fen kann
. Dies ist
zwar
allenfalls mühevoller, aber
im Rahmen der
Schadenmin
derungspflicht
durchaus zumutbar
.
Im Weiteren
darf von der
Beschwerdeführe
rin
durchaus erwartet werden, dass sie
schon zerkleinerte Lebensmittel wie ge
schnittenes Brot respektive Kleinbrote einkauft
, welche sie ohne
Zutun von Dritten
essen kann
.
In Anbetracht der Funktionseinschränkung ist auch nicht anzunehmen, dass das Essen
nur
noch
auf
un
übliche Art und Weise
mögliche wäre
(
vgl.
hiezu
E. 1.3 und
BGE 106 V 158 E. 2b
), was
die Beschwerdeführerin denn auch nicht geltend machte.
E
s i
st
auch
n
ichts
dagegen
einzuwenden, dass
die Beschwerdegegnerin auf die im Abklärungsbericht wiedergegebenen Aussagen der Beschwerdeführerin be
treffend den Hilfebedarf beim Frühstück abgestellt
hat
.
Entgegen den
beschwer
deführerischen
Vorbringen (
Urk.
1 S. 4 f.) ist
gemäss ständiger
höchstgerichtli
cher
Praxis
im Bereich des Sozialversicherungsrechts in der Regel auf die „Aussagen der ersten Stunde“ ab
zu
stellen
(E. 1.5
hievor
).
Es ist auch nicht er
sichtlich und wird von der Beschwerdeführerin
nicht
aufgezeigt, inwiefern
sie die Fragen der Abklärungsperson nicht verstanden hätte.
Zu keinem anderen Schluss vermag der Umstand zu führen, dass die Aussagen der Beschwerdeführerin
zum Hilfebedarf beim Essen
, welche im angefochtenen Entscheid
ausgeführt
sind (
Urk.
2 S. 3)
,
aktenmässig nicht belegt sind. Im
Ab
klärungbericht
wurde
hiezu
lediglich ausgeführt: „Funktionell selbstständig. Es bestehen keine Einschränkungen
im Sinne
des Gesetzes.“ (
Urk.
13/59/3).
Diese Einschätzung erscheint jedoch unter Mitberücksichtigung der im
Abklärungs
bericht
eingangs
wiedergegebenen Angaben der Beschwerdeführerin
- wie vor
stehend ausgeführt - durchaus
als plausibel
, weshalb kein Anlass besteht, in
das
Ermessen
der Abklärungsperson
einzugreifen
.
D
ie Hilfsbedürftigkeit im Bereich Essen
ist somit
zu verneinen.
4.4
E
rstmals im
Einwand
hat die Beschwerdeführerin
Einschränkung
en
im Bereich der Fortbewegung
geltend gemacht
(
Urk.
13/72/3
).
Eine entsprechende Hilfsbe
dürftigkeit
hat sie
jedoch weder im Anmeldeformular (Urk.
13/52/4) noch bei
der
Befragung durch die Abklärungsperson
dargetan
(Urk. 13/59/3)
.
Mit Blick auf die lebenspraktische Begleitung verneinte die Beschwerdeführerin sogar ausdrücklich, dass eine Begleitung für Erledigungen und Kontakte ausserhalb der Wohnung nötig sei (
Urk.
13/52/6).
Soweit
sich die Beschwerdeführerin beschwerdeweise in Bezug auf die Fortbewe
gung auf eine Hilfsbedürftigkeit beruft, ist ihr entgegen zu halten, dass sie der Abklärungsperson geschildert hat, sie fahre mit dem Bus zum Einkauf oder gehe zu Fuss. Den Grosseinkauf erledige sie mit ihrem Lebenspartner mit dem Auto und mit ihm begebe sie sich
auf Spaziergänge in den Wald oder ins Schwimmbad
(
Urk.
13/59/2 oben).
Auf diesen Aussagen der ersten Stunde ist die Beschwerdeführerin zu behaften
(vgl.
E. 1.5
hievor
)
. Dies gilt umso mehr, als
Dr.
A.___
am 14.
September 2013 zwar
eine
eingeschränkte Gehfähigkeit
er
wähnte (Urk.
13/2
7
/2)
,
s
einem
Bericht
jedoch
keine A
nhaltspunkte dafür zu entnehmen
sind
, dass die Beschwerdeführerin nicht in der Lage wäre,
sich aus
ser Haus alleine zu bewegen oder
die
mehrmals wöchentlich anfallenden
Thera
pie
termine
(
Urk.
13/59/2)
alleine
wahrzunehmen
(
Urk.
13/27/3).
Letztere auf Zeiten zu legen, in denen die Beschwerdeführerin im Bus sitzen kann
(keine Stosszeiten)
,
ist
ohne
W
eiteres zumutbar.
Unter diesen Umständen erscheint der von der Abklärungsperson gezogene Schluss, im Bereich
Fortbewegung
bestehe keine Einschränkung im Sinne des Gesetzes
(Urk. 13/59/3)
,
als nachvollziehbar, auch wenn sich die von der
Be
schwerdegegnerin
verfügungsweise vorgetragenen Äusserungen der Beschwer
deführerin (
Urk.
2 S. 3) im Abklärungsbericht nicht finden.
Schliesslich bleibt zu bemerken, dass die beschwerdeweisen Vorbringen
(E. 2.2
hievor
)
das alleinige Fortkommen
ausser Haus
zwar
als
erschwert erscheinen lassen, aber dieses jedenfalls
nicht unmöglich ist.
Denn es
kann
von
der
Be
schwerdeführerin
erwartet werden, dass sie
Gehpausen einleg
t
oder sich mit ei
ner Gehilfe beziehungsweise einem Gehstock
behilft
.
Die Beschwerdegegnerin hat demnach auch in Bezug auf diese Verrichtung zu Recht eine Hilfsbedürftigkeit verneint.
4.5
Den
aufliegenden Unterlagen
ist nichts zu entnehmen
, was eine anderweitige Einschätzung näher legen würde und auch
die
Beschwerdeführer
in
reichte keine Arztberichte ein,
welche auf
eine weitergehenden Hilflosigkeit
schliessen lies
sen
.
Auch wenn die Beschwerdegegner
in davon abgesehen hat, von Dr.
A.___
einen auf die Hilflosigkeit bezogenen Bericht einzuholen, hat d
ie Beschwerde
führerin nicht darge
legt
, inwiefern von einem
solchen
entscheidrelevanten
Er
kenntnisse zu erwarten gewesen wären
. Es ist daher
nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin darauf verzichtet hat
(antizipierte Beweiswürdigung; BGE
124 V 94 E. 4b, 122 V 157 E.
1
).
Nach dem Gesagten ist die Beschwerdeführerin nicht in mindestens zwei alltägli
chen Lebensverrichtungen regelmässig auf erhebliche Dritthilfe ange
wiesen. Die Beschwerdegegnerin hat daher den Anspruch auf eine
Hilflo
senentschädigung
zu Recht verneint
.
4.6
De
r
Vorhalt der Beschwerdeführerin, der angefochtene Entscheid
fusse
auf Anga
ben, welche ihr nicht offengelegt w
urden
, mithin auf
„
Geheimakten
“
(
Urk.
1 S. 4),
vermag an diesem Ergebnis nichts zu ändern
.
Zwar
sind
die in der angefochtenen Verfügung der Beschwerdeführerin zugeschriebenen Äusserun
gen (
Urk.
2 S. 3)
weder durch den Abklärungsbericht
noch
durch die übrigen
Verwaltungsakten
belegt.
Allerdings sind die
verfügungsweise angeführten
Aussagen
in Anbetracht der klaren Aktenlage
letztlich
nicht
entscheidwesent
lich
,
wie sich aus den voranstehenden Erwägungen ergibt. Die hier
massgeben
den
Angaben sind allesamt
dem
- auch der Beschwerdeführerin bekannten -
Abklärungsbericht
vom 27.
August 2014 (Urk.
8/59)
zu entnehmen
, so dass sich
Weiterungen
hiezu
erübrigen.
Dies führt zur
Abweisung der Beschwerde.
5.
5.
1
D
ie
Voraussetzungen
zur unentgeltlichen Prozessführung
sind
erfüllt (vgl. zur Bedürftigkeit namentlich Urk. 11/4),
so dass
diese a
ntragsgemäss zu bewilligen
ist
.
5.2
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrens
aufwand
und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG), auf
Fr.
700.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerle
gen, infolge bewilligter unentgeltlicher Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
5.3
Die Beschwerdeführerin ist auf
§
16
Abs.
4
des Gesetzes über das
Sozialversiche
rungsgericht
hinzuweisen, wonach sie zur Nachzahlung
der Kos
ten für die unentgeltliche Prozessführung
verpflichtet werden kann, sofern sie dazu in der Lage ist.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuches vom
1
9.
Dezember
2014 wird der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung bewilligt
.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Y.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSonderegger