# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0601bd47-ad75-5fcb-b231-f1b77f2e94a3
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-11-19
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 19.11.2018 D-1080/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-1080-2017_2018-11-19.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-1080/2017 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 9 .  N o v e m b e r  2 0 1 8  

Besetzung 
 Richterin Contessina Theis (Vorsitz), 

Richter Gérard Scherrer, Richter Walter Lang,    

Gerichtsschreiber Patrick Weber. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Syrien,   

vertreten durch lic. iur. Othman Bouslimi, 

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl (ohne Wegweisungsvollzug); 

Verfügung des SEM vom 23. Januar 2017 / N (…). 

 

 

 

D-1080/2017 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin verliess ihren Heimatstaat eigenen Angaben zu-

folge im Herbst 2014 und hielt sich vorerst in der Türkei auf. Von dort aus 

reiste sie in die Schweiz, wo sie am 23. September 2015 um Asyl nach-

suchte. Auf eine Befragung zur Person (BzP) wurde verzichtet. Die Anhö-

rung zu den Asylgründen fand am 25. Februar 2016 statt.  

Die Beschwerdeführerin machte geltend, kurdischer Ethnie zu sein und aus 

B._______ zu stammen. Sie habe zusammen mit der Familie in C._______ 

gelebt. Ihr Mann habe sich vor ungefähr zwei Jahren von ihr getrennt. Ihr 

Sohn D._______ (N […]) sei wegen der drohenden Einziehung in die syri-

sche Armee in die Türkei geflohen. Sie habe unter den Auswirkungen des 

Bürgerkriegs gelitten. Es seien überall Strassensperren errichtet worden. 

Sie habe befürchtet, ihr Haus in C._______ könnte von einer Bombe ge-

troffen werden. Ferner hätten die Behörden nachts wiederholt nach ihrem 

Sohn D._______ gesucht und dabei Drohungen ausgestossen. Man habe 

sie aufgefordert, die Regierung und nicht die Kurden zu unterstützen. In 

der Folge sei sie zusammen mit einer Tochter nach B._______ geflohen. 

Auf dem Weg dorthin sei sie an einer Sperre angehalten und drei Tage lang 

in Gewahrsam genommen worden. In Anbetracht der geschilderten Situa-

tion habe sie sich zur Ausreise entschlossen.  

Die Beschwerdeführerin gab ihre Identitätskarte und ihr Familienbüchlein 

zu den Akten. 

B.  

Mit Verfügung vom 11. März 2016 stellte das SEM fest, die Beschwerde-

führerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, und lehnte das Asylgesuch 

ab. Gleichzeitig verfügte es die Wegweisung aus der Schweiz.  

Die Vorinstanz erwog, die geltend gemachten Nachteile – der Bürgerkrieg, 

die Suche nach D._______ und die Anhaltung an einer Strassensperre – 

seien unter dem Blickwinkel der allgemein schwierigen Lebensumstände 

in Syrien zu betrachten und könnten nicht als asylrelevant qualifiziert wer-

den.  

Wegen der vom SEM ferner festgestellten Unzumutbarkeit des Wegwei-

sungsvollzugs wurde die Beschwerdeführerin der Schweiz vorläufig aufge-

nommen. Dieser Entscheid erwuchs unangefochten in Rechtskraft.  

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Seite 3 

C.  

Mit einer als "Wiedererwägungsgesuch“ bezeichneten Eingabe ihrer neuen 

Rechtsvertretung vom 28. September 2016 beantragte die Beschwerde-

führerin beim SEM die Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung vom    

11. März 2016, die Feststellung ihrer Flüchtlingseigenschaft und die Asyl-

gewährung.  

Zur Begründung machte sie geltend, sie habe Syrien unter anderem wegen 

der Probleme ihres Sohnes D._______ verlassen. Dieser sei in der 

Schweiz als Flüchtling anerkannt worden und habe Asyl erhalten. Entspre-

chend drohe ihr mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine asylrelevante Re-

flexverfolgung im Heimatland. Es müsse davon ausgegangen werden, 

dass sie als Mutter eines Militärdienstverweigerers ins Visier des syrischen 

Geheimdienstes geraten sei. Die syrischen Behörden würden nicht davor 

zurückschrecken, auch Familienangehörige politisch aktiver Personen in 

asylrelevanter Weise zur Rechenschaft zu ziehen. Vor diesem Hintergrund 

und angesichts der Tatsache, dass sie bereits vor der Ausreise wegen 

D._______ durch die Sicherheitskräfte kontaktiert worden sei, habe sie mit 

beachtlicher Wahrscheinlichkeit ernsthafte Nachteile zu befürchten. Die 

bereits damals erfolgten Drohungen der sie aufsuchenden Amtspersonen 

müssten ernst genommen werden.  

D.  

Das SEM nahm die Eingabe als zweites Asylgesuch (Mehrfachgesuch) 

entgegen, lehnte es mit Verfügung vom 23. Januar 2017 – eröffnet am      

25. Januar 2017 – ab, ordnete die Wegweisung an und wies auf die ange-

ordnete vorläufige Aufnahme hin. Der Beschwerdeführerin wurden Kosten 

auferlegt.  

Die Vorinstanz erwog, eine Reflexverfolgung liege üblicherweise vor, wenn 

Familienangehörige von politischen Aktivisten flüchtlingsrechtlich relevan-

ten staatlichen Repressalien ausgesetzt seien. Vorliegend sei in Bezug auf 

D._______ aber nicht davon auszugehen, er stamme aus einer oppositio-

nell exponierten Familie. So habe er keine Vorverfolgung aufgrund eigener 

Aktivitäten geltend gemacht. Es bestünden mithin keine konkreten Indizien 

dafür, dass er als Regimegegner identifiziert worden sei und als solcher bei 

einer Rückkehr nach Syrien eine über die Bestrafung der Wehrdienstver-

weigerung hinausgehende Bestrafung zu gewärtigen hätte. Zudem sei da-

rauf hinzuweisen, dass die Sicherheitskräfte im Zeitraum zwischen der 

Ausreise von D._______ im Juni 2012 und ihrer eigenen Ausreise im 

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Herbst 2014 bei tatsächlich vorhandener Reflexverfolgungsmotivation ge-

nügend Zeit gehabt hätten, gegen sie vorzugehen. Es fänden sich in den 

Akten aber keine konkreten Anhaltspunkte dafür, dass sie in diesem Zeit-

raum ernsthafte Nachteile erlitten habe oder ihr solche gedroht hätten.  

E.  

Mit Eingabe ihrer Rechtsvertretung vom 20. Februar 2017 beantragte die 

Beschwerdeführerin beim Bundesverwaltungsgericht die Aufhebung der  

vorinstanzlichen Verfügung, die Feststellung ihrer Flüchtlingseigenschaft 

und die Asylgewährung. In formeller Hinsicht ersuchte sie um Gewährung 

der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG samt 

Entbindung von der Vorschussleistungspflicht.  

Zur Begründung legte die Beschwerdeführerin erneut dar, entgegen der 

Auffassung der Vorinstanz drohe ihr in Syrien eine asylrelevante Reflexver-

folgung. Sie habe bereits bei der Anhörung geltend gemacht, ihr Heimat-

land unter anderem wegen der Probleme von D._______ verlassen zu ha-

ben. Dass dessen Probleme ernsthaft seien, belege sein positiver Asylent-

scheid vom (…) August 2016.  

F.  

Mit Zwischenverfügung vom 27. Februar 2017 verzichtete das Gericht auf 

die Erhebung eines Kostenvorschusses und hiess das Gesuch im Sinne 

von Art. 65 Abs. 1 VwVG gut.  

G.  

Mit Vernehmlassung vom 3. März 2017 beantragte das SEM die Abwei-

sung der Beschwerde. Die vorinstanzliche Stellungnahme wurde der Be-

schwerdeführerin gleichentags zur Kenntnis gebracht. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

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Seite 5 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig 

(Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwer-

deführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu-

treten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG (vgl. BVGE 2014/26 

E. 5). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

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4.  

4.1 Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie habe wegen der Militär-

dienstverweigerung ihres in der Schweiz asylberechtigten Sohnes 

D._______ begründete Furcht vor Reflexverfolgung in Syrien.  

4.2 Die in Syrien herrschende politische und menschenrechtliche Lage 

wurde durch das Bundesverwaltungsgericht ausführlich gewürdigt (vgl. 

BVGE 2015/3 E. 6.2 sowie Urteil D-5779/2013 vom 25. Februar 2015 [als 

Referenzurteil publiziert] E. 5.3 und 5.7.2, jeweils mit weiteren Nachwei-

sen). Es ist durch eine Vielzahl von Berichten belegt, dass die staatlichen 

syrischen Sicherheitskräfte seit dem Ausbruch des Konflikts im März 2011 

gegen tatsächliche oder vermeintliche Regimegegner mit grösster Brutali-

tät und Rücksichtslosigkeit vorgehen. Personen, die sich an regimekriti-

schen Demonstrationen beteiligt haben, sind in grosser Zahl von Verhaf-

tung, Folter und willkürlicher Tötung betroffen. Mit anderen Worten haben 

Personen, die durch die staatlichen syrischen Sicherheitskräfte als Gegner 

des Regimes identifiziert werden, eine Behandlung zu erwarten, die einer 

flüchtlingsrechtlich relevanten Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG gleich-

kommt. 

4.3 Das Bundesverwaltungsgericht hat sich in BVGE 2015/3 auch einläss-

lich mit der Frage auseinandergesetzt, welche asylrechtliche Relevanz der 

Entziehung von der Dienstpflicht in der staatlichen syrischen Armee zu-

kommt. Es hielt dabei fest, dass eine Wehrdienstverweigerung oder Deser-

tion für sich allein die Flüchtlingseigenschaft nicht zu begründen vermöge. 

Nur wenn die betroffene Person deswegen eine Behandlung zu gewärtigen 

habe, welche ernsthaften Nachteilen im Sinne von Art. 3 Abs. 2 AsylG 

gleichkomme, erfülle sie die Flüchtlingseigenschaft. Eine asylrechtlich re-

levante Verfolgung liege insbesondere dann vor, wenn eine Person auf-

grund ihrer Dienstverweigerung als politischer Gegner qualifiziert und als 

solcher unverhältnismässig schwer bestraft würde. Im konkreten Fall er-

wog das Gericht, diese Voraussetzungen seien erfüllt, weil der kurdische 

Beschwerdeführer einer oppositionell aktiven Familie entstammte und be-

reits in der Vergangenheit die Aufmerksamkeit der staatlichen syrischen 

Sicherheitskräfte auf sich gezogen hatte. Er habe somit aufgrund der Ent-

ziehung von seiner Dienstpflicht in der staatlichen syrischen Armee im Falle 

einer Rückkehr nach Syrien ernsthafte Nachteile im Sinne von Art. 3 AsylG 

zu befürchten (BVGE 2015/3 E. 6.7.3). Aus diesem Grundsatzentscheid 

geht hervor, dass eine Wehrdienstverweigerung im syrischen Kontext für 

sich allein genommen nicht ausreicht, um die Flüchtlingseigenschaft zu er-

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Seite 7 

füllen. Vielmehr ist erforderlich, dass bei einer asylsuchenden Person wei-

tere Umstände hinzutreten, welche darauf schliessen lassen würden, dass 

eine Person als Regimegegner angesehen würde und somit aus politi-

schen Gründen eine unverhältnismässige Strafe zu befürchten hätte.  

4.4 Die Militärdienstverweigerung von D._______ ist unbestritten. Die Vo-

rinstanz erwog aber im vorliegenden Verfahren, es sei nicht davon auszu-

gehen, dass er aus einer oppositionell exponierten Familie stamme. So 

habe er keine Vorverfolgung aufgrund eigener Aktivitäten geltend gemacht. 

Es bestünden mithin keine konkreten Indizien dafür, dass er als Regime-

gegner identifiziert worden sei und als solcher bei einer Rückkehr nach Sy-

rien eine über die Bestrafung der Wehrdienstverweigerung hinausgehende 

Bestrafung zu gewärtigen hätte. 

4.5 Diese Einschätzung der Asylrelevanz durch das SEM ist mit den vor-

liegenden Akten nicht zu vereinbaren. Das Fehlen eines politisch exponier-

ten familiären Hintergrunds bei D._______ mag zwar möglicherweise zu-

treffen. Im ihn betreffenden Asylentscheid vom (…) August 2016 wurde 

aber seine Flüchtlingseigenschaft festgestellt und Asyl gewährt. Den 

Vorakten ist zu entnehmen, dass die Gutheissung wegen der glaubhaften 

Refraktion erfolgte. In diesem Zusammenhang wurde ein aus der Sicht der 

syrischen Behörden bei D._______ bestehendes oppositionelles Profil 

festgestellt. Damit sind die Voraussetzungen für eine allfällige Reflexverfol-

gung der Beschwerdeführerin wegen ihres Sohnes entgegen der vo-

rinstanzlichen Sichtweise grundsätzlich durchaus gegeben.  

4.6 Unter Reflexverfolgung sind behördliche Belästigungen oder Behelli-

gungen von Angehörigen aufgrund des Umstandes zu verstehen, dass die 

Behörden einer gesuchten, politisch unbequemen Person nicht habhaft 

werden oder schlechthin von deren politischer Exponiertheit auf eine sol-

che auch bei Angehörigen schliessen. Der Zweck einer solchen Reflexver-

folgung kann insbesondere darin liegen, Informationen über effektiv ge-

suchte Personen zu erlangen, beziehungsweise Geständnisse von Inhaf-

tierten zu erzwingen. 

4.7 Eine solchermassen begründete Furcht vor (Reflex-)Verfolgung lässt 

sich aufgrund des Gesagten beziehungsweise der beschriebenen Lage vor 

Ort klarerweise herleiten. Als Mutter eines regimefeindlich eingestuften Re-

fraktärs wäre die Beschwerdeführerin bei einer Rückkehr mit beachtlicher 

Wahrscheinlichkeit intensiven Befragungen insbesondere hinsichtlich des 

Verbleibs ihres Sohnes sowie einer Gefangennahme ausgesetzt, zumal die 

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syrischen Behörden davon ausgehen dürften, dass sie im Ausland mit ih-

rem Sohn in Kontakt stand. Die Tatsache, dass die wegen D._______ be-

reits vor ihrer Ausreise erfolgten Behelligungen vom SEM nicht als asylre-

levant eingestuft wurden und die Vorinstanz auch eine begründete Furcht 

vor solchen Nachteilen im damaligen Zeitpunkt verneinte, ändert nichts an 

dieser Einschätzung. So ist mittlerweile unbestritten, dass D._______ aus 

politischen Gründen in der Schweiz asylberechtigt und nun schon sehr 

lange landesabwesend ist, was die Verdachtsmomente gegen ihn aus der 

Sicht des Regimes bestätigt haben dürfte. Mithin liegen zumindest objek-

tive Nachfluchtgründe im Sinne einer entstandenen Gefahr von Reflexver-

folgung vor, was zur Gutheissung der Beschwerde führt.  

5.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin die 

Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art. 3 AsylG erfüllt. Die Beschwerde 

ist daher gutzuheissen und die angefochtene Verfügung aufzuheben. Das 

SEM ist anzuweisen, der Beschwerdeführerin in der Schweiz Asyl zu ge-

währen. 

6.  

6.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben 

(Art. 63 Abs. 3 VwVG i.V.m. Art. 37 VGG). 

6.2 Der ganz oder teilweise obsiegenden Partei ist eine Parteientschädi-

gung für die ihr notwendigerweise erwachsenen Parteikosten zuzuspre-

chen (Art. 64 Abs. 1 VwVG sowie Art. 7 des Reglements vom 21. Feb-

ruar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwal-

tungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Es wurde keine Kostennote zu den 

Akten gereicht. Der notwendige Vertretungsaufwand lässt sich indes auf-

grund der Aktenlage zuverlässig abschätzen, weshalb auf die Einholung 

einer solchen verzichtet werden kann (Art. 14 Abs. 2 in fine VGKE). Ent-

schädigungspflichtig ist wie erwähnt nur der notwendige Aufwand, weshalb 

es zu berücksichtigen gilt, dass die Beschwerdeeingabe in vielen Punkten 

als Wiederholung der Eingabe an die Vorinstanz erscheint. Gestützt auf die 

in Betracht zu ziehenden Bemessungsfaktoren (Art. 9–13 VGKE) ist das 

SEM anzuweisen, der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung in 

der Höhe von Fr. 800.– auszurichten. 

 

(Dispositiv nächste Seite)  

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Seite 9 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird gutgeheissen und die Verfügung des SEM vom       

23. Januar 2017 aufgehoben. 

2.  

Das SEM wird angewiesen, der Beschwerdeführerin Asyl zu gewähren. 

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

4.  

Das SEM wird angewiesen, der Beschwerdeführerin eine Parteientschädi-

gung von Fr. 800.– auszurichten. 

5.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Contessina Theis Patrick Weber 

 

 

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