# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 09a68e5d-4239-59c7-b0a7-4ab5669b99eb
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-05-04
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 04.05.2015 IV 2013/97
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-97_2015-05-04.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/97

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 26.05.2020

Entscheiddatum: 04.05.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 04.05.2015
Art. 28 IVG. Die Beschwerdeführerin hat keinen Rentenanspruch, da sie in 
einer adaptierten Hilfsarbeiterinnen-Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig ist. 
Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 4. Mai 2015, IV 2013/97).

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterin Karin Huber-Studerus, Versicherungs­

richter Joachim Huber; Gerichtsschreiberin Lea Locher

Entscheid vom 4. Mai 2015

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Stephan Jau, M.A. HSG, Jau und Schäfer 

Rechtsanwälte, Degersheimerstrasse 6, Postfach 136, 9230 Flawil,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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Sachverhalt:

A.    

A.a  A.___ meldete sich am 16. März 2009 bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen zum 

Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 1). Sie gab an, wegen einer Radikulopathie rechts 

und einer Diskushernienoperation C5/6 seit dem 19. Mai 2008 zu 100 % arbeitsunfähig 

zu sein. Zuletzt habe sie in einem Vollpensum bei der B.___ AG gearbeitet.

A.b  Anlässlich eines telefonischen Gesprächs vom 6. April 2009 mit RAD-Ärztin C.___, 

Fachärztin für Arbeitsmedizin FMH, erklärte Dr. med. D.___, Facharzt für Allgemeine 

Medizin FMH, dass die Versicherte an einer Diskushernie C5/6 bei ventraler 

Diskektomie und Spondylodese (April 2008), an einer Parese M4 im rechten 

dominanten Arm und an anhaltenden Schmerzen leide (unterzeichnetes 

Gesprächsprotokoll vom 8. April 2009: IV-act. 11). Einem beigelegten Bericht der Klinik 

für Neurochirurgie des Kantonsspitals St. Gallen (KSSG) vom 6. April 2009 (IV-act. 10-3 

ff.) war zu entnehmen, dass die sensomotorischen Defizite im rechten Arm 

elektrophysiologisch nicht hätten objektiviert werden können; insbesondere bestehe 

kein Hinweis für das Vorliegen einer Neuropathie.

A.c  Die B.___ AG berichtete am 27. April 2009, dass sie die Versicherte vom 17. 

September 2007 bis 29. Februar 2008 zu 100 % als Produktionsmitarbeiterin 

beschäftigt habe (IV-act. 13). Die Kündigung sei wegen ungenügender Leistungen 

erfolgt. Die Tätigkeit habe Arbeiten an der Maschine, diverse Handarbeiten, 

Sichtkontrollen und Arbeiten am Förderband beinhaltet. Bei der Arbeit habe die 

Versicherte selten gehen, manchmal sitzen und oft stehen müssen; selten habe sie 

leichte Gewichte (0-10 kg) heben oder tragen müssen. Die Versicherte würde heute 

ohne Gesundheitsschaden in der ursprünglichen Tätigkeit Fr. 39'000.-- pro Jahr 

verdienen.

A.d  Dr. med. E.___, FMH Physikalische Medizin, berichtete am 27. April 2009, dass die 

Versicherte an folgenden Diagnosen leide (IV-act. 14):

·      Lumboischialgie links bei

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-     mehrsegmentaler Dysfunktion mit Beckenkammtendinose und Periarthrosis coxae 

links;

-     Verdacht auf Somatisierung;

·      Status nach Diskushernien-Operation mit Spondylodese C5/6 am 18. April 2008;

-     Verdacht auf funktionelle Parese im rechten Arm.

Die Versicherte habe angegeben, den rechten Arm seit der Diskektomie und Spondy­

lodese nicht mehr bewegen zu können. Dr. E.___ erklärte, er habe die Beweglichkeit 

der BWS und LWS wegen aktiver Gegenwehr, Ausweichbewegungen und Angabe 

starker Schmerzen nicht prüfen können. Soweit beurteilbar sei die HWS in der 

Beweglichkeit nur leicht eingeschränkt. Aufgefallen sei, dass in den Armen keine 

Muskelatrophien bestanden hätten und dass der rechte Arm beim Loslassen aus der 

Extensionsstellung noch ein bis zwei Sekunden am Ort geblieben und dann recht 

kontrolliert heruntergefallen sei. Auch habe sich die Versicherte auf der Liege auf den 

Bauch drehen und den (rechten) Arm unter dem Körper hervorziehen können. Sodann 

seien alle Muskelgruppen im Bereich des rechten Armes etwa gleich betroffen. Eine 

eingehende Weiterabklärung der Parese mit Myelographie und Myelo-CT habe keine 

Hinweise auf eine Spinalstenose oder eine Nervenkompression ergeben. Die Lähmung 

könne klinisch-radiologisch nicht erklärt werden. Es bestehe eine erhebliche 

Diskrepanz zwischen den heftigen Schmerzangaben und den klinisch-radiologisch 

bescheidenen Befunden, sodass von einer Symptomausweitung oder somatoformen 

Störung ausgegangen werden müsse.

A.e  Dr. D.___ gab im Verlaufsbericht vom 2. Juni 2009 (IV-act. 16) als Diagnose mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein radikuläres Syndrom C5/C6 rechts bei 

Spondylodese (April 2008) an. Keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit hätten ein 

Lumbovertebralsyndrom sowie ein latent depressives Zustandsbild (Mai 2009). Seit 

dem 9. Dezember 2008 sei die Versicherte wegen subjektiver Schmerzempfindung, 

depressiver Grundstimmung und vermuteter funktioneller Parese vollständig 

arbeitsunfähig. Nach erfolgreicher psychiatrischer Behandlung werde die Versicherte 

zu 50 % arbeitsfähig sein.

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A.f   Der Fachbereich Psychosomatik des KSSG gab im Bericht vom 19. Oktober 2009 

(IV-act. 26) die folgenden Diagnosen an: Chronische Schmerzkrankheit nach ventraler 

Diskektomie C5/6 und Spondylodese mit Hinweisen auf somatoforme Symptome und 

Verdacht auf depressive Anpassungsstörung. Es seien lediglich zwei Konsultationen 

erfolgt (Juni/August 2009). Als Putzfrau sei die Versicherte wegen der ausgeprägten 

Schmerzen, die wahrscheinlich zu einer depressiven Anpassungsstörung mit 

Schlafstörung geführt hätten, zu 100 % arbeitsunfähig.

A.g  Am 6. November 2009 wurde die Versicherte von RAD-Ärztin C.___ untersucht (IV-

act. 35). Dr. C.___ gab die folgenden Diagnosen an:

·      Diskushernie C5/6

-     ventrale Diskektomie und Spondylodese am 18. April 2008;

-     Verdacht auf funktionelle Parese M4 rechter dominanter Arm;

·      Lumboischialgie links (zunehmend seit Januar 2009)

-     mehrsegmentale Dysfunktion mit Beckenkammtendinose und Periarthrosis coxae 

links;

-     anhaltende Schmerzen: Verdacht auf Somatisierungsstörung und 

Symptomausweitung;

-     kein Ansprechen auf Schmerzmittel und Spritzen.

Die RAD-Ärztin befand, dass die Versicherte bei der anfänglichen kursorischen 

Untersuchung den rechten Arm in der Schulter kaum habe bewegen können, die 

Muskulatur des rechten Ober- und Vorderarmes jedoch identisch und kräftig wie links 

gewesen sei. Die berufliche Eingliederungsfähigkeit werde vorwiegend durch IV-fremde 

Faktoren (Analphabetismus, keine Deutschkenntnisse) beeinflusst. Es sei nicht 

nachvollziehbar, weshalb die Versicherte den rechten Arm nicht gebrauchen könne und 

wie die Sensibilitätsstörung einzustufen sei.

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A.h  Am 10. November 2009 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass zurzeit keine 

beruflichen Eingliederungsmassnahmen möglich seien (IV-act. 33).

A.i   Am 15. Dezember 2009 reichte die Neurochirurgie des KSSG weitere Berichte ein 

(IV-act. 41 f.). Im Bericht vom 8. Oktober 2009 hatte sie ‒ u.a. gestützt auf neue MRT-

Befunde der HWS und LWS ‒ die folgenden Diagnosen angegeben:

-     Linksseitige Lumboischialgie;

-     Verdacht auf somatoforme Schmerzstörung;

-     Verdacht auf depressive Anpassungsstörung;

-     Status nach ventraler Diskektomie C5/6 und Spondylodese am 18. April 2008.

A.j   RAD-Ärztin C.___ hielt in einer Stellungnahme vom 23. Dezember 2009 fest (IV-

act. 43), dass die Versicherte in der Tätigkeit als Reinigungskraft und in einer 

adaptierten Tätigkeit mindestens seit dem 6. November 2009 zu 100 % arbeitsfähig 

sei. Eine adaptierte Tätigkeit sei eine leichte bis mittelschwere, wechselbelastende 

Tätigkeit ohne übermässige Belastung des rechten Armes.

A.k  Mit Vorbescheid vom 23. März 2010 kündigte die IV-Stelle der Versicherten bei 

einem IV-Grad von 0 % die Abweisung des Rentenbegehrens an (IV-act. 46). Am 

13. April 2010 informierte Dr. D.___ die IV-Stelle (IV-act. 49), dass sich die Versicherte 

in psychiatrischer Behandlung bei Dr. med. F.___ befinde. Dem Schreiben von Dr. 

D.___ waren zwei medizinische Berichte beigelegt (IV-act. 50 f.). Dr. E.___ hatte in 

seinem Bericht vom 26. Januar 2010 die folgenden Diagnosen angegeben:

·      Lumboischialgie links bei

-     degenerativen Veränderungen L4-S1 links;

-     spondylogener Ischialgie;

·      CVS bei

-     Status nach ventraler Diskektomie und Spondylodese C5/6;

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-     persistierenden myofascialen Schultergürtelschmerzen mit Triggerpunkten und

Insertionstendinosen;

·      unklare Lähmung im rechten Arm

-     DD: Funktionell? Rheumatische Erkrankung (Sudeck)?;

·      Verdacht auf depressive Anpassungsstörung mit somatoformen Schmerzen.

Dr. E.___ erklärte, dass das Hauptproblem aus rheumatologischer Sicht nach wie vor 

der rechte Arm sei. Die Versicherte könne den Arm wegen der Schmerzen nicht ge­

brauchen. Die Hand sei funktionell fast unbrauchbar, da die Versicherte die 

Fingergelenke und das Handgelenk nicht mehr aktiv bewege. Passiv könnten die 

Gelenke durchgebogen und durchgestreckt werden, allerdings mit Angabe heftiger 

Schmerzen. Es könne sich allenfalls um eine schmerzbedingte Parese handeln, 

eventuell bedingt durch eine Gelenk- oder Knochenerkrankung. Dr. E.___ empfahl, eine 

Knochenszintigraphie zu veranlassen. Wenn das Knochenszintigramm und ein kleines 

Blutbild in Ordnung seien, müsse definitiv von einer funktionellen Parese ausgegangen 

werden. Dr. F.___, Oberärztin des Psychiatrischen Zentrums G.___, hatte am 11. Mai 

2010 berichtet (IV-act. 51), dass die Versicherte an einer mittelgradigen depressiven 

Episode (ICD-10: F32.1) und einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (F45.4) 

leide. Dr. F.___ hatte befunden, dass die Versicherte im Gespräch einen sehr leidenden 

Eindruck gemacht habe. Die Stimmung sei durchgehend besorgt, gedrückt, eher 

resigniert, gefasst wirkend, dafür ohne affektive Modulation gewesen. Das Denken sei 

logisch und kohärent, aber grübelnd eingeengt auf die gesundheitlichen Probleme 

sowie die Angst und die Zukunftssorgen gewesen. Die Versicherte habe 

ausgesprochene Wertlosigkeitsideen und zeitweilige Todeswünsche, ohne aktive 

Suizidalität, angegeben. Weiter habe sie über eine Antriebsschwäche berichtet. In der 

zusammenfassenden Beurteilung hatte Dr. F.___ angegeben, dass die Versicherte 

neben einer chronischen Schmerzsymptomatik (Arm-, Kopf- und Rückenschmerzen) 

eine depressive Symptomatik mit Angst und sozialem Rückzug entwickelt habe. Die 

depressive Symptomatik sei einerseits Folge der körperlich bedingten chronischen 

Schmerzen (Psychosyndrom) und andererseits Folge der erheblichen psychosozialen 

Folgekomplikationen der Operation (Arbeitsunfähigkeit, Verlust der Arbeitsstelle, 

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Einschränkung in Alltagsaktivitäten, massiver Einbruch des Selbstwerts, schwierige 

finanzielle Situation). Die aktuelle depressive Symptomatik schränke die 

Arbeitsfähigkeit auf ca. 70 % ein.

A.l   Mit Verfügung vom 14. Juni 2010 wies die IV-Stelle das Rentengesuch aus den im 

Vorbescheid angegebenen Gründen ab (IV-act. 53). Gegen diese Verfügung erhob die 

Versicherte Beschwerde (IV-act. 61). Im Beschwerdeverfahren reichte sie einen neuen 

Bericht von Dr. med. H.___, Neurologie Klinik I.___, vom 1. November 2010 ein (IV-act. 

69). Die Diagnosen lauteten:

·      Chronifiziertes zervikales und zerviko-brachiales Syndrom bei/mit

-     Status nach Dekompression und Spondylodese ventral C5/6 bei rechtsseitiger 

Zervikobrachialgie;

-     klinisch ausgeprägter muskulärer Dekonditionierung im Nacken-Schulter-Arm­

bereich;

-     elektrophysiologisch Schwerpunktsneuropathie im Karpaltunnelbereich rechts, kein 

Hinweis für axonale Schädigung des Neuronenpols C4-Th1 rechts, normale motorisch 

evozierte Potentiale an Armen und Beinen im Seitenvergleich (1. November 2010);

·      Karpaltunnelsyndrom rechts, elektrophysiologisch bestätigt;

·      somatoforme Schmerzstörung;

·      mittelgradige depressive Episode.

Dr. H.___ erklärte, dass die Versicherte beim An- und Auskleiden den rechten Arm nicht 

benutzt habe, dass aber im weiteren Verlauf eine zunehmende Spontanlösung der 

initialen Hand- und Armstellung rechts erfolgt sei. Während der gesamten 

Untersuchung habe die Versicherte über diffuse Schmerzangaben im gesamten Körper 

und Achsenskelett, insbesondere lumbal wie auch im Bereich Nacken-Arm rechts, 

geklagt. Beide Hände seien normal beschwielt gewesen. Tonus, Trophik und 

Koordination der Extremitäten seien unauffällig gewesen.

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A.m Mit Entscheid vom 2. April 2012 hiess das Gericht die Beschwerde gut. Es wies 

die Sache zur rheumatologischen und psychiatrischen Begutachtung an die IV-Stelle 

zurück (IV-act. 73).

B.    

B.a  Am 20. Juni 2012 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass eine umfassende 

medizinische Untersuchung (internistisch, rheumatologisch, neurologisch und 

psychiatrisch) notwendig sei (IV-act. 75). Ohne ihren schriftlich begründeten 

Gegenbericht innert 10 Tagen werde eine Fachstelle mit der Untersuchung beauftragt. 

Die Wahl der Fachstelle werde nach dem Zufallsprinzip erfolgen. In der Beilage 

befänden sich die Fragen an die Gutachterstelle. Falls die Versicherte Zusatzfragen 

habe, könne sie diese innert gleicher Frist einreichen. Die Versicherte reichte keine 

Zusatzfragen ein. Am 9. Juli 2012 beauftragte die IV-Stelle das Medizinische Zentrum 

J.___ mit der polydisziplinären Begutachtung (IV-act. 77).

B.b  Mit Schreiben vom 24. Juli 2012 teilte das J.___ der Versicherten Ort und Zeit der 

Begutachtung sowie die Namen der Sachverständigen mit (IV-act. 80). Mit Mitteilung 

vom 26. Juli 2012 informierte die IV-Stelle die Versicherte noch einmal über Ort und 

Zeit der Begutachtung sowie die Namen der Sachverständigen. Sie wies die 

Versicherte darauf hin, dass sie innert 10 Tagen gegen eine oder mehrere der 

genannten Sachverständigen triftige Einwendungen vorbringen könne.

B.c  Am 5. und 19. September 2012 wurde die Versicherte vom J.___ allgemein-inter­

nistisch, rheumatologisch, neurologisch und psychiatrisch untersucht (Gutachten vom 

31. Oktober 2012, IV-act. 84). Die Begutachtung fand in Anwesenheit einer 

Dolmetscherin statt. Die Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit lauteten wie 

folgt:

1.   Status nach Carpaltunnelsyndrom rechts, elektrophysiologisch gesichert am 1. 

November 2010, aktuell ohne Beschwerdeangaben im Sinne eines 

Carpaltunnelsyndroms sowie ohne klinische Befunde eines Carpaltunnelsyndroms;

2.   Status nach Dekompression und Spondylodese ventral C5/C6 am 18. April 2008, 

aktuell ohne Nachweis einer Schädigung cervikaler Nervenwurzeln.

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Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit wurden angegeben:

3.   Chronisches Cervikocephal- und Cervikobrachialsyndrom rechtsbetont bei/mit

-     Status nach ventraler Diskektomie C5/C6 mit Wurzel- und Myelondekompression, 

ventraler interkorporaler Spondylodese mit Beckenkammspan und ventraler Platte 18. 

April 2008;

-     klinisch nicht untersuchbarer HWS;

-     geringer muskulärer Dysbalance;

-     tendomyotischer Funktionseinschränkung des Schultergürtels;

-     funktioneller Armparese rechts;

-     ausgeprägt dysfunktionalem Krankheitsverhalten mit massiver 

Schmerzausweitung;

-     altersnormalen Röntgenaufnahmen (5. September 2012);

4.   Kopfschmerzen im Rahmen eines generalisierten chronischen Schmerzsyndroms 

ohne Anhalt für eine organpathologische Genese;

5.   Triglyceridämie.

Die Sachverständigen führten weiter aus, die Versicherte habe anlässlich der 

Begutachtung angegeben, permanente Schmerzen im Brust- und Nackenbereich zu 

haben. Der Schmerz ziehe bis in den Kopf- und Schläfenbereich. Vom Halsbereich her 

ziehe der Schmerz hinab in die Wirbelsäule bis ins Kreuz. Die Schmerzen strahlten vom 

Kreuz und Gesäss mal in das rechte und mal in das linke Bein aus, sodass das Bein 

komplett "blockiere". In den Beinen und den Oberarmen leide sie sehr häufig an 

Taubheitsgefühlen und an einem Kribbeln. Die Schmerzen bestünden seit vielen 

Jahren, hätten sich im Laufe der Zeit aber deutlich intensiviert; heute leide sie 

ununterbrochen an Schmerzen. Es seien brennende und stechende Schmerzen, deren 

Intensität (VAS 0-10) mindestens 7 VAS und maximal 9 VAS betrage. Die 

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Sachverständigen hielten weiter fest, in psychischer Hinsicht leide die Versicherte 

aufgrund der Schmerzen und ihrer familiären und sozialen Situation: Sie könne nicht 

arbeiten gehen, weder lesen noch schreiben, ihr Ehemann sei schwer krank, die Familie 

habe kein Geld und sei von der Fürsorge abhängig. Die allgemeinmedizinisch-

internistische Untersuchung hatte das Bild einer adipösen, kardiopulmonal 

kompensierten Person in unauffälligem Allgemeinzustand ergeben. Die 

Laboruntersuchungen hätten ‒ bis auf einen leicht erhöhten Triglycerid- und Leberwert 

‒ durchwegs Normalwerte gezeigt. Der rheumatologische Sachverständige Dr. med. 

K.___ gab an, dass er die Versicherte insbesondere im Bereich der HWS nicht adäquat 

bzw. überhaupt nicht habe untersuchen können, da diese sich aktiv dagegen gesperrt 

habe. Im HWS-Bereich hätten sich besonders ausgeprägte Diskrepanzen zwischen 

dem spontanen Bewegungsverhalten, den Angaben der Versicherten und den 

Untersuchungsbefunden gezeigt. So habe die Versicherte den Kopf während der 

Anamnese problemlos ohne pathologische Mitbewegung des Rumpfes 70 bis 80° zur 

links sitzenden Dolmetscherin drehen und in Bauchlage den rotierten Kopf ablegen 

können. In der Untersuchungssituation hingegen sei keine Rotation des Kopfes 

möglich gewesen. Auch mit Bezug auf den rechten Arm seien Diskrepanzen 

aufgefallen. So habe die Versicherte während der Beschwerdeschilderung den rechten 

Arm problemlos abduzieren, den Ellbogen und die Hand unauffällig bewegen, beim 

Strichgang die nach vorne gehaltenen Hände des Untersuchers fassen, beim 

Kleiderwechsel mit dem rechten Arm nachhelfen und sich beim Drehen auf der 

Untersuchungsliege mit dem rechten Arm abstützen können. Eine organisch bedingte 

Lähmung könne aufgrund dieser klinischen Befunde ausgeschlossen werden. 

Bezüglich der Rückenschmerzen mit Ausstrahlungen in das linke Bein seien die 

klinischen und radiologischen Befunde, bis auf Tendomyosen gluteal links, bei deren 

Palpation die Ausstrahlungen in das linke Bein hätten provoziert werden können, völlig 

unauffällig gewesen. Hierbei dürfte es sich um eine reine "referred pain-Symptomatik" 

handeln. Aufgrund der durchwegs unauffälligen radiologischen Abklärungen und des 

letzten MRI-Befundes der HWS könne aus rheumatologischer Sicht keine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit (unklare 

Arbeitsplatzverhältnisse) begründet werden. Im Vordergrund stehe ein ausgeprägtes 

dysfunktionales Krankheitsverhalten mit Schmerzausweitung mit allen Zeichen eines 

nichtorganischen Krankheitsverhaltens. Zum Bericht von Dr. E.___ vom 26. Januar 

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2010 merkte Dr. K.___ an, dass aufgrund des zwischenzeitlichen Verlaufs und des 

aktuellen Befundes eine Knochenstoffwechselstörung, eine Gelenkaffektion oder eine 

Algodystrophie mit praktischer Sicherheit ausgeschlossen werden könnten. Der 

neurologische Sachverständige Dr. L.___ hielt in seinem Teilgutachten fest, dass eine 

erhebliche Diskrepanz zwischen der subjektiv vorgetragenen Schmerzintensität auf der 

einen Seite und den geringgradigen objektiv nachvollziehbaren Beeinträchtigungen in 

der Verhaltensbeobachtung sowie den im Wesentlichen unauffälligen 

Untersuchungsbefunden auf der anderen Seite aufgefallen sei: Während die 

Versicherte auf dem Flur ein flüssiges Gangbild gezeigt habe, seien ihre Bewegungen 

ab dem Zeitpunkt, als sie den Untersuchungsraum betreten habe, deutlich langsamer 

geworden. Das An- und Auskleiden sei zügig und geschickt gelungen. Den Kopf habe 

sie spontan frei in alle Richtungen gewandt. Während der gesamten Exploration habe 

die Versicherte nicht schmerzgequält gewirkt. Bei der Untersuchung der HWS habe sie 

in alle Bewegungsrichtungen vollständig aktiv blockiert. Das bei der Untersuchung 

erreichte Bewegungsausmass der HWS sei nicht kompatibel mit den in den 

Spontanbewegungen erreichten Bewegungsausmassen gewesen. Bei Ablenkung habe 

sich an der HWS kein korrelierender Muskelhartspann palpieren lassen. Für die 

vorgetragenen Schulter-, Nacken-, Kopf-, Arm-, Brust- und Kreuzschmerzen sei kein 

sicherer Anhalt für eine organpathologische Genese auf neurologischem Gebiet 

gefunden worden. Die geltend gemachte vollständige Anästhesie und Analgesie im 

rechten Arm sei organpathologisch nicht nachvollziehbar. Ein Anhalt für ein 

neuropathisches Schmerzsyndrom mit Allodynie oder Hyperpathie bestehe nicht. Die 

Versicherte habe in der Untersuchung keine Symptome eines Carpaltunnelsyndroms 

angegeben. Aufgrund des in den Akten dokumentierten leicht- bis mässiggradigen 

Carpaltunnelsyndroms rechts seien Tätigkeiten mit Zwangshaltung in Überstreckung 

oder Überbeugung des rechten Handgelenks prinzipiell zu vermeiden. Aufgrund der 

bekannten Vorerkrankungen am Rücken seien körperlich schwere Tätigkeiten, 

Tätigkeiten mit Heben schwerer Lasten und Tätigkeiten in Zwangshaltungen sicher 

nicht mehr zumutbar. Aus rein neurologischer Sicht bestehe jedoch keine dauerhafte 

Arbeitsunfähigkeit. Die psychiatrische Sachverständige Dr. M.___ erklärte, dass sie im 

Rahmen der psychiatrischen Exploration einen unauffälligen psychischen Befundstatus 

festgestellt habe: So hätten sich klinisch keine Anhaltspunkte für Konzentrations- und 

Aufmerksamkeitsstörungen gezeigt. Auch eine Erschöpfungstendenz oder eine 

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Müdigkeit sei nicht festgestellt worden. Bei der Kommunikation und den 

interpersonellen Aktionen hätten zu keinem Zeitpunkt Auffälligkeiten objektiviert werden 

können. Auch hätten Anhaltspunkte für Kurz- oder Langzeitgedächtnisstörungen 

gefehlt. Eine Vergesslichkeit oder Hinweise auf eine Zeitgitterstörung hätten nicht 

vorgelegen. Das formale Denken sei systematisch und geordnet, das inhaltliche 

Denken regelrecht und situationsadäquat gewesen. Depressionstypische Denkinhalte 

hätten nicht ausgemacht werden können. Die Versicherte habe Insuffizienzgefühle, 

Gefühle der Wertlosigkeit, Schuldgefühle oder dergleichen verneint. Ein 

Interessenverlust, der alle Belange des alltäglichen Lebens beträfe, sei nicht festgestellt 

worden. Auch eine Einschränkung im sozialen und im Integrationsniveau sei nicht 

festgestellt worden. Die Freudfähigkeit sei vorhanden gewesen. Die Affektivität sei 

ausgeglichen gewesen; nur situativ bedingt sei sie leicht bedrückt gewesen. Die 

Modulationsfähigkeit sei im Bereich der Norm gewesen. Der psychomotorische bzw. 

der allgemeine Antrieb sei unauffällig gewesen. Eine depressionstyptische 

Verlangsamung habe nicht vorgelegen. Die Versicherte habe über gewisse 

Schlafstörungen berichtet, ein Morgentief habe jedoch nicht festgestellt werden 

können. Die psychiatrische Sachverständige hielt abschliessend fest, dass die 

Versicherte zum Untersuchungszeitpunkt nicht über eigenständige psychiatrische 

Beschwerden, sondern mehrheitlich über bestehende Beeinträchtigungen aufgrund 

körperlicher Schmerzen und Unzulänglichkeiten berichtet habe. Aus psychiatrischer 

Sicht hätten sich zum aktuellen Zeitpunkt keine richtungsweisenden Aspekte für eine 

krankheitswertige Störung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gezeigt. Vielmehr sei 

‒ bei deutlich im Hintergrund einwirkenden IV-fremden Gründen wie beispielsweise 

Migrationshintergründe, die finanzielle Situation und auch ein Mangel an Soft- und 

Hardskills ‒ ein regressives, selbstlimitatives, demonstratives Gebaren im Vordergrund 

gestanden. Für die Vergangenheit könne grundsätzlich nicht ausgeschlossen werden, 

dass eine gewisse gedrückte Stimmung in gewissen Zeitabschnitten vorgelegen haben 

könnte. Diese könne allerdings nicht als anhaltende affektive Störung mit Auswirkung 

auf die Arbeitsfähigkeit interpretiert werden, sondern müsse vor allem konstellativ im 

Rahmen der misslichen Lebensumstände und auch vor allem der persönlichen 

Vorstellungen und der persönlichen Grundhaltung der Versicherten interpretiert 

werden. Die Versicherte habe im Rahmen der Exploration eine antidepressive 

Medikation mit Cymbalta angegeben. Bei der durchgeführten Blutuntersuchung habe 

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sich ein nicht nachweisbarer Blutspiegel gezeigt (<30 nmol/l). Der persönliche 

Leidensdruck und eine allfällige Mitwirkungspflicht seien deshalb grundsätzlich in 

Frage zu stellen, ebenso eine Behandlungsbedürftigkeit. Die Diagnose einer 

anhaltenden somatoformen Schmerzstörung mit eigenständigem Krankheitswert könne 

nicht gestellt werden, denn es habe nie eine kognitive Fixierung auf die 

Schmerzsymptomatologie bestanden. In erster Linie sei die Versicherte mit defizit- und 

beschwerdeorientierten Angaben und Symptomschilderungen aufgefallen. Die beklagte 

Symptomatologie mit massiver Schmerzqualität und einer Intensität von VAS 9/10 sei 

im Rahmen der psychiatrischen Begutachtung affektiv als solche jedoch nicht spürbar 

gewesen. Die Schmerzen spiegelten sich auch im Ablauf des Tagesgeschehens nicht 

wieder. Die Versicherte sei nämlich gemäss dem von ihr beschriebenen 

Tagesaktivitätsniveau durchaus in der Lage, sich von der Schmerzsymptomatik zu 

distanzieren. Sie habe sich durchaus in der Lage gezeigt, diese zu überwinden. Es sei 

der Versicherten möglich, längere Reisen auf sich zu nehmen, sich im sozialen Gefüge 

einzuordnen und ihren haushaltlichen Verpflichtungen nachzukommen. 

Zusammenfassend könne festgehalten werden, dass keine psychiatrische Störung mit 

eigenständigem Krankheitswert mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit vorliege. 

Regressive Krankheitsmuster mit Krankheitsgewinn oder demonstratives 

Krankheitsgebaren könnten nicht als psychiatrische Störung mit Krankheitswert 

interpretiert werden. Die Sachverständigen kamen zum Schluss, dass die Versicherte 

aus interdisziplinärer Sicht grundsätzlich in ihrer Arbeitsfähigkeit nicht eingeschränkt 

sei. Allerdings sollten schwere, sehr rückenbelastende Tätigkeiten und Tätigkeiten mit 

deutlicher Belastung und Überstreckung des rechten Handgelenks wegen eines 

möglicherweise beginnenden CTS-Syndroms vermieden werden. In ihrer zuletzt 

ausgeübten Erwerbstätigkeit als Betriebsmitarbeiterin sei die Versicherte zu 100 % 

arbeitsfähig, wobei die Arbeitsplatzverhältnisse unklar seien.

B.d  RAD-Ärztin C.___ hielt in ihrer Stellungnahme vom 26. November 2012 fest (IV-

act. 85), dass das Gutachten des MZR umfassend, in sich widerspruchsfrei, kohärent 

und schlüssig sei, weshalb vollumfänglich darauf abgestellt werden könne. Es 

bestünden erhebliche Diskrepanzen zwischen der subjektiv vorgetragenen 

Schmerzintensität und den geringgradig objektiv nachvollziehbaren Beeinträchtigungen 

in der Verhaltensbeobachtung.

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B.e  Mit Vorbescheid vom 4. Dezember 2013 kündigte die IV-Stelle der Versicherten die 

Abweisung des Rentengesuchs an (IV-act. 88). Zur Begründung führte sie an, dass die 

Versicherte in ihrer Arbeitsfähigkeit grundsätzlich nicht eingeschränkt sei. Es sei ihr 

weiterhin zumutbar, ein Jahreseinkommen von Fr. 39'000.-- zu erzielen, weshalb der 

IV-Grad 0 % betrage und folglich kein Rentenanspruch bestehe. Am 22. Januar 2013 

wendete die Versicherte zusammengefasst dagegen ein (IV-act. 91), sie sei mit dem 

Vorbescheid nicht einverstanden, da sie wegen ihrer körperlichen Krankheit nicht mehr 

arbeiten könne. Allein die Bewältigung des Alltags sei für sie schon eine psychische 

und körperliche Last. Mit Verfügung vom 1. Februar 2013 wies die IV-Stelle das 

Rentengesuch aus den im Vorbescheid angegebenen Gründen ab (IV-act. 92).

C.   

C.a  Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) 

am 25. Februar 2013 Beschwerde (act. G 1). Sie machte geltend, dass sie immer noch 

starke Schmerzen habe und deshalb auch keine zumutbare Tätigkeit ausüben könne.

C.b  Am 20. März 2013 liess die inzwischen rechtlich vertretene Beschwerdeführerin 

ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung für das 

Beschwerdeverfahren stellen (act. G 4).

C.c  Die IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) beantragte am 16. April 2013 die 

Abweisung der Beschwerde (act. G 6). Sie machte geltend, die Beschwerdeführerin 

habe nicht dargelegt, inwiefern das massgebende Gutachten fehlerhaft sein sollte. 

Gründe, weshalb nicht auf das Gutachten des J.___ abgestellt werden könnte, seien 

keine ersichtlich.

C.d  Am 24. April 2013 bewilligte das Gericht die unentgeltliche Rechtspflege 

(Befreiung von den Gerichtskosten und unentgeltliche Rechtsverbeiständung) für das 

Beschwerdeverfahren (act. G 7).

C.e  Innert zweimal erstreckter Frist reichte der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin 

am 4. Juni 2013 die Replik ein (act. G 12). Er beantragte die Zusprache einer ganzen 

Rente; eventualiter sei die Sache zur weiteren Abklärung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen. Zur Begründung brachte der Rechtsvertreter vor, die 

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Beschwerdeführerin habe das Schreiben der Beschwerdegegnerin vom 20. Juni 2012 

nie erhalten. Sie habe deshalb keine Ergänzungsfragen an die Sachverständigen des 

J.___ stellen können. Auch sei der Beschwerdeführerin direkt der Vorbescheid 

zugestellt worden, ohne ihr vorher Gelegenheit zur Stellungnahme zum Gutachten 

einzuräumen. Dadurch habe die Beschwerdegegnerin gegen die Minimalgarantien nach 

Art. 29 Abs. 2 BV verstossen, weshalb das Gutachten des J.___ aus dem Recht zu 

weisen und vom Gericht ein neues Gutachten anzuordnen sei. Werde das Gutachten 

nicht aus dem Recht gewiesen, müsse es als "Gutachten nach altem Standard" 

qualifiziert werden, da die Beschwerdeführerin nicht im Voraus über den Fragenkatalog 

sowie die Möglichkeit, Ergänzungsfragen anbringen zu können, informiert worden sei. 

Dies bedeute, dass bereits bei Vorliegen relativ geringer Zweifel an der Zuverlässigkeit 

und Schlüssigkeit eine neue Expertise eingeholt werden müsse. Diese 

Voraussetzungen seien vorliegend erfüllt: Die Beschwerdegegnerin habe es 

unterlassen, die Schlafstörungen in einem Schlaflabor abzuklären. Diese Abklärung 

hätte auch Hinweise auf die effektiv erlebten Schmerzen bringen können. Weiter habe 

die psychiatrische Sachverständige nicht berücksichtigt, dass die Beschwerdeführerin 

wöchentlich psychiatrische Sitzungen à 2 bis 3 Stunden absolviere. Sodann sei die 

psychiatrische Sachverständige fälschlicherweise davon ausgegangen, dass ein 

gewisses organisches Korrelat für die Schmerzsymptomatik vorhanden sei, weshalb 

sie das Vorliegen einer somatoformen Schmerzstörung verneint habe.

C.f   Mit Duplik vom 20. Juni 2013 erklärte die Beschwerdegegnerin (act. G 14), sie 

habe sich an den neuen Vergabemodus gehalten. Die Behauptung, die Mitteilung vom 

20. Juni 2012 sei nicht zugestellt worden, müsse als reine Schutzbehauptung gewertet 

werden. Selbst wenn dem so wäre, hätte dies nicht automatisch die Unverwertbarkeit 

des Gutachtens zur Folge. Die Beschwerdeführerin habe es gänzlich unterlassen, 

mitzuteilen, welche Zusatzfragen sie gerne gestellt hätte. Hinzu komme, dass die 

Beschwerdeführerin auch anlässlich der Begutachtung und im Vorbescheidverfahren 

noch allfällige Fragen an die Sachverständigen hätte vorbringen können. Diese Rüge 

sei daher als rechtsmissbräuchlich zu werten. Des Weiteren bestehe keine 

Verpflichtung, eine versicherte Person über den Eingang eines Gutachtens bei der IV-

Stelle zu informieren. Durch die direkte Zustellung des Vorbescheids sei der 

Beschwerdeführerin kein Nachteil erwachsen. Und schliesslich würde eine neue 

Begutachtung mit Sicherheit zu keinem anderen Ergebnis führen.

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Erwägungen:

1.     

1.1   Mit der angefochtenen Verfügung hat die Beschwerdegegnerin einen 

Rentenanspruch der Beschwerdeführerin bei einem Invaliditätsgrad von 0 % abgelehnt. 

Strittig ist demnach, ob die Beschwerdeführerin einen Anspruch auf eine Invalidenrente 

hat.

1.2   Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die 

ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht 

durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder 

verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf 

dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid sind (Art. 28 Abs. 1 IVG). Invalidität ist 

gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

1.3   Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist der Invaliditätsgrad 

grundsätzlich durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen).

2.     

Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat geltend gemacht, das Gutachten der 

J.___ sei aus zwei Gründen nicht verwertbar: Einerseits weil die Beschwerdeführerin 

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das Schreiben der Beschwerdegegnerin vom 20. Juni 2012 nicht erhalten und deshalb 

nicht gewusst habe, dass sie den Sachverständigen Zusatzfragen stellen könne und 

andererseits weil ihr das Gutachten nicht vor Erlass des Vorbescheids zugestellt 

worden sei. Bezüglich des ersten Einwandes ist vorab anzumerken, dass der 

Beschwerdeführerin das Schreiben vom 20. Juni 2012 (IV-act. 75) gemäss den Akten 

zugestellt worden ist; auch ihr Hausarzt hat eine Kopie des Schreibens erhalten. Die 

Beschwerdegegnerin hat sich somit grundsätzlich korrekt verhalten; es kann von der 

Beschwerdegegnerin aus administrativen wie auch aus finanziellen Gründen nicht 

verlangt werden, alle Schreiben an versicherte Personen per Einschreiben zuzustellen. 

Mit Mitteilung vom 26. Juli 2012 (IV-act. 81) informierte die Beschwerdegegnerin die 

Beschwerdeführerin über die Begutachtungstermine. Der erste Satz des Schreibens 

lautet wie folgt: "Wir haben Sie informiert, dass eine umfassende medizinische 

Untersuchung notwendig wird." Hätte die Beschwerdeführerin das Schreiben vom 

20. Juni 2012 tatsächlich nicht erhalten, hätte ihr (bzw. ihrem Ehemann) bei 

Aufwendung gebührender Sorgfalt spätestens nach Erhalt der Mitteilung vom 26. Juli 

2012 auffallen müssen, dass sie von der Beschwerdegegnerin bisher nicht über die 

polydisziplinäre Untersuchung informiert worden war, und sie bzw. ihr Ehemann hätten 

dies der Beschwerdegegnerin melden können. Die Beschwerdegegnerin hat 

argumentiert, die Rüge des Rechtsvertreters, das Gutachten dürfe bereits aus den 

genannten formellen Gründen nicht verwertet werden, sei rechtsmissbräuchlich. Das 

Vorbringen des Rechtsvertreters erscheint tatsächlich sehr formalistisch, zumal er im 

Schriftenwechsel nicht vorgebracht hat, welche Zusatzfragen die Beschwerdeführerin 

gestellt hätte, wenn sie um diese Möglichkeit gewusst hätte; diese Fragen hätten, 

soweit sie vom Gericht als substantiiert gewertet worden wären, der Gutachterstelle im 

Rahmen des Beschwerdeverfahrens nachträglich noch vorgelegt werden können. 

Bezüglich des zweiten Einwandes ist zunächst darauf hinzuweisen, dass die von der 

IV-Stelle in Auftrag gegebenen Gutachten praxisgemäss nicht automatisch den 

versicherten Personen zugestellt werden. Diese Praxis ist begründet, denn den 

versicherten Personen ‒ in der Regel medizinische Laien ‒ fehlt regelmässig das 

notwendige Fachwissen, um den Inhalt eines Gutachtens verstehen bzw. 

nachvollziehen zu können. Eine direkte Zustellung des Gutachtens an den 

behandelnden Arzt wäre nicht datenschutzkonform gewesen; die Beschwerdeführerin 

hatte lediglich darin eingewilligt, dass die behandelnden Ärzte auf Anfrage mit einer 

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Kopie des Gutachtens bedient werden (siehe IV-act. 5). Der Beschwerdeführerin ist 

durch den Umstand, dass ihr bzw. ihrem Hausarzt das Gutachten erst nach Erhalt des 

Vorbescheids zugestellt worden ist, zudem kein Nachteil widerfahren, da sie ihre Kritik 

am Gutachten noch im Vorbescheidsverfahren hätte anbringen können. Das Gutachten 

ist somit in formeller Hinsicht nicht zu beanstanden und voll verwertbar.

3.     

3.1   In somatischer Hinsicht hat die Beschwerdeführerin geltend gemacht, praktisch 

an permanenten, sehr starken Schmerzen im ganzen Körper zu leiden. Zudem 

bestünden sehr häufig Taubheitsgefühle und Kribbeln in den Beinen und den 

Oberarmen. Den rechten Arm könne sie aufgrund einer Parese nicht mehr bewegen. 

Die Sachverständigen des J.___ sind zum Schluss gekommen, dass lediglich ein Status 

nach Carpaltunnelsyndrom rechts und ein Status nach Dekompression und 

Spondylodese ventral C5/C6 einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hätten. Ein 

diagnostiziertes chronisches Cervikocephal- und Cervikobrachialsyndrom rechtsbetont 

(inkl. Armparese rechts) sowie die Kopfschmerzen hätten keinen Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit, da kein organisches Korrelat für diese Krankheiten habe gefunden 

werden können. Die Diagnosen des J.___ decken sich im Wesentlichen mit den 

Diagnosen der behandelnden Ärzte und der RAD-Ärztin C.___. Insbesondere haben alle 

medizinischen Fachpersonen erhebliche Diskrepanzen zwischen den Schmerzangaben 

sowie der angeblichen Lähmung des rechten Armes und den klinisch-radiologischen 

Befunden angegeben. Die Sachverständigen des J.___ sind zum Schluss gekommen, 

dass die Beschwerdeführerin aus somatischer Sicht in ihrer Arbeitsfähigkeit 

grundsätzlich nicht eingeschränkt sei; einzig schwere, sehr rückenbelastende 

Tätigkeiten und Tätigkeiten mit deutlicher Belastung und Überstreckung des rechten 

Handgelenks sollten vermieden werden. In Anbetracht der im Wesentlichen 

unauffälligen bildgebenden und klinischen Untersuchungsbefunde überzeugt diese 

Einschätzung. Die Sachverständigen haben die Arbeitsfähigkeit in der angestammten 

Tätigkeit als Produktionsmitarbeiterin aus somatischer Sicht auf 100 % geschätzt. Sie 

haben jedoch darauf hingewiesen, dass unklar sei, welche Arbeiten die zuletzt 

ausgeübte Tätigkeit beinhaltet habe. Bei der Tätigkeit als Produktionsmitarbeiterin bei 

der B.___ AG dürfte es sich um eine leichte Tätigkeit gehandelt haben, die Arbeiten an 

der Maschine, diverse Handarbeiten, Sichtkontrollen und Arbeiten am Förderband 

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beinhaltet hat. Ob diese Tätigkeit eine deutliche Belastung des rechten Handgelenks 

erfordert hat, kann aufgrund der Akten nicht abschliessend beurteilt werden. Da die 

Beschwerdeführerin in einer adaptierten Hilfsarbeitertätigkeit aus somatischer Sicht zu 

100 % arbeitsfähig ist, müssen diesbezüglich jedoch keine weiteren Abklärungen 

getätigt werden. Zusammenfassend kann deshalb festgehalten werden, dass die 

Beschwerdeführerin in einer körperlich leichten bis mittelschweren Tätigkeit ohne 

starke Rückenbelastung und ohne Tätigkeiten mit deutlicher Belastung und 

Überstreckung des rechten Handgelenks zu 100 % arbeitsfähig ist. Die 

Rückenoperation im April 2008 hat lediglich zu einer vorübergehenden 

Arbeitsunfähigkeit geführt und ist daher vorliegend nicht von Relevanz.

3.2   In psychiatrischer Hinsicht liegen der Bericht der behandelnden Psychiaterin 

Dr. F.___ vom Mai 2010 und das psychiatrische Teilgutachten des J.___ vom Oktober 

2012 im Recht. Die behandelnde Psychiaterin hat eine mittelgradige depressive 

Episode und eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung diagnostiziert und der 

Beschwerdeführerin aufgrund der depressiven Symptomatik aktuell eine 

Arbeitsunfähigkeit von 30 % attestiert. Dr. F.___ hat somit nur der depressiven 

Symptomatik einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit beigemessen. Als 

depressionsspezifische Merkmale (vgl. ICD-10: F32) hat Dr. F.___ lediglich eine 

gedrückte Stimmung und ausgesprochene Wertlosigkeitsideen angegeben. Wie genau 

diese Symptome die Arbeitsfähigkeit einschränken sollen, hat sie nicht dargelegt. Es ist 

denn auch nicht nachvollziehbar, weshalb die Beschwerdeführerin lediglich aufgrund 

einer gedrückten Stimmung und einer Beeinträchtigung des Selbstwertgefühls zu 30 % 

in ihrer Arbeitsfähigkeit eingeschränkt sein sollte. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung der 

behandelnden Psychiaterin vermag deshalb nicht zu überzeugen. Die psychiatrische 

Sachverständige des J.___ hat keinen auffälligen psychischen Befundstatus erhoben 

und deshalb keine psychiatrische Diagnose gestellt.Eine anhaltende affektive Störung 

mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit hat sie auch für die Vergangenheit 

ausschliessen können. Sie hat einen umfassenden psychischen Befund erhoben und 

diesen ausführlich über fünf Seiten hinweg diskutiert (vgl. Ziff. 5.3 des Gutachtens). Ihre 

Schlussfolgerung, dass die Beschwerdeführerin nicht an eineraffektiven Störung mit 

Krankheitswert leidet, ist durch die klinischen Untersuchungsbefunde, die keine bzw. 

nur sehr geringfügige depressionstypische Merkmale gezeigt haben, vollumfänglich 

belegt. Der Rechtsvertreter hat geltend gemacht, dass die Schlafstörungen der 

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Beschwerdeführerin in einem Schlaflabor hätten abgeklärt werden müssen. Es ist nicht 

einzusehen, welche weitergehenden Erkenntnisse eine Analyse im Schlaflabor im 

vorliegenden Fall gebracht hätte; denn es wird von der psychiatrischen 

Sachverständigen gar nicht negiert, dass die Beschwerdeführerin an gewissen 

Schlafstörungen leidet; sie hat lediglich angegeben, dass sich diese nicht auf eine 

psychiatrische Genese zurückführen liessen. Hinzu kommt, dass Schlafstörungen in 

der Regel medikamentös behandelt werden können. Die Beschwerdeführerin nimmt 

jedoch gemäss eigenen Angaben keine schlaffördernden Medikamente ein (vgl. IV-act. 

84-15). Auch hat die behandelnde Psychiaterin nicht über Schlafstörungen berichtet. 

Es muss daher davon ausgegangen werden, dass die geltend gemachten 

Schlafstörungen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit keinen Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit haben. Auch dem Einwand, die psychiatrische Sachverständige habe 

in ihrem Gutachten die wöchentlichen psychiatrischen Sitzungen unberücksichtigt 

gelassen, fehlt es an Substanz: Die psychiatrische Sachverständige hat keine 

psychiatrische Erkrankung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit feststellen können. 

Es ist nicht ersichtlich, was der Umstand, dass die Beschwerdeführerin in 

regelmässiger ambulanter psychiatrischer Behandlung steht, an dieser Einschätzung zu 

ändern vermöchte. Nur weil sich eine versicherte Person in ambulanter psychiatrischer 

Behandlung befindet, bedeutet dies nicht, dass sie an einer psychiatrischen Störung 

mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit leidet. Der Rechtsvertreter hat weiter geltend 

gemacht, die psychiatrische Sachverständige habe keine somatoforme 

Schmerzstörung diagnostiziert, weil sie davon ausgegangen sei, dass ein gewisses 

organisches Korrelat für Schmerzsymptomatik vorhanden sei. Diese Behauptung ist 

nicht richtig: Die psychiatrische Sachverständige hat erklärt, eine anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung dürfe nicht diagnostiziert werden, da nie eine kognitive 

Fixierung auf die Schmerzsymptomatologie bestanden habe und die beklagte 

Symptomatologie mit massiver Schmerzqualität im Rahmen der psychiatrischen 

Begutachtung affektiv als solche nicht spürbar gewesen sei. Hinzu kommt, dass die 

behandelnden Ärzte wie auch die Sachverständigen des J.___ mit Bezug auf die HWS 

und die Armparese rechts über erhebliche Inkonsistenzen zwischen dem in 

Spontanbewegungen erreichten Bewegungsausmass und jenem während den 

klinischen Untersuchungen berichtet haben. Mit Bezug auf die Armparese fällt zudem 

auf, dass die Untersucher verglichen mit dem linken Arm jeweils keine Muskelatrophien 

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festgestellt haben. Dr. H.___ hat im November 2010 zudem von einer normalen 

Beschwielung beider Hände berichtet. Es ist folglich gar nicht möglich, festzustellen, 

welche Schmerzen die Beschwerdeführerin tatsächlich in welcher Intensität verspürt 

bzw. wie stark sie (wohl unbewusst) aggraviert. Auch vor diesem Hintergrund ist die 

Schlussfolgerung der psychiatrischen Sachverständigen, dass die Beschwerdeführerin 

zumindest nicht an einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung mit 

eigenständigem Krankheitswert leidet, schlüssig. Zusammenfassend ist festzuhalten, 

dass die Beschwerdeführerin mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht an einer 

psychiatrischen Störung mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit leidet.

4.     

Der Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin kann anhand eines Prozentvergleichs 

ermittelt werden: Die Beschwerdeführerin hätte in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als 

Produktionsmitarbeiterin im Jahr 2009 einen Jahreslohn von Fr. 39'000.-- erzielt (IV-

act. 13-3). Das durchschnittliche Jahreseinkommen einer Hilfsarbeiterin hat im selben 

Jahr Fr. 52'457.-- betragen, d.h. die Beschwerdeführerin hat an ihrer letzten 

Arbeitsstelle ein deutlich unterdurchschnittliches Einkommen erzielt. Wie bereits weiter 

oben ausgeführt, ist unklar, ob es sich bei der angestammten Tätigkeit als 

Produktionsmitarbeiterin um eine adaptierte Tätigkeit handelt. Dies spielt jedoch keine 

Rolle, da die Beschwerdeführerin in einer anderen, optimal adaptierten 

Hilfsarbeitertätigkeit mindestens ein gleich hohes Einkommen erzielen könnte wie als 

Produktionsmitarbeiterin bei der B.___ AG. Die Beschwerdeführerin hat deshalb keinen 

Anspruch auf eine Invalidenrente.

5.     

5.1   Demnach ist die Beschwerde abzuweisen.

5.2   Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Die 

Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 600.-- ist der unterliegenden Beschwerdeführerin 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 22/22

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aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist sie von der Bezahlung zu 

befreien.

5.3   Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 

12'000.--. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat auf das Einreichen einer 

Kostennote verzichtet. Vorliegend hat es sich vom Aufwand her um einen 

durchschnittlichen IV-Rentenfall gehandelt, welcher in der Regel pauschal mit Fr. 

3'500.-- entschädigt wird. Da der Rechtsvertreter jedoch nur das Gesuch um 

unentgeltliche Rechtspflege gestellt sowie die Replik verfasst hat, erscheint eine 

pauschale Entschädigung von Fr. 2'500.-- für seine Bemühungen als angemessen. 

Diese ist um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 AnwG). Somit entschädigt der Staat 

den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin pauschal mit Fr. 2'000.-- (einschliesslich 

Barauslagen und Mehrwertsteuer).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.      Die Beschwerdeführerin wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr von Fr. 

600.-- befreit.

3.      Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'000.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 04.05.2015
	Art. 28 IVG. Die Beschwerdeführerin hat keinen Rentenanspruch, da sie in einer adaptierten Hilfsarbeiterinnen-Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig ist. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. Mai 2015, IV 2013/97).

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		2025-07-19T09:06:00+0200
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