# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cf80f1b2-6058-5b3e-906c-abcf42ac66ad
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-07-04
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 04.07.2013 IV 2011/197
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2011-197_2013-07-04.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2011/197

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 16.08.2019

Entscheiddatum: 04.07.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 04.07.2013
Art. 17 und 18 IVG. Anspruch auf Arbeitsvermittlung und Umschulung. 
Voraussetzungen für Arbeitsvermittlung weiterhin gegeben. Abschluss 
verfrüht. Ein Anspruch auf Umschulung des ungelernten Beschwerdeführers 
hat die Beschwerdegegnerin zu Recht verneint, da nicht mit überwiegender 
Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden kann, dass eine 
Umschulungsmassnahme erfolgreich abgeschlossen werden könnte 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. Juli 
2013, IV 2011/197).

Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer (Vorsitz), Lisbeth Mattle Frei und Marie-Theres

Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 4. Juli 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Jürg Kugler, Im Lindenhof, Postfach 41, 

9320 Arbon,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

berufliche Massnahmen

Sachverhalt:

A. 

A.a Die damalige Arbeitgeberin von A.___ reichte am 15. Mai 2009 das "Meldeformular 

für Erwachsene: Früherfassung" ein, da der als Bauarbeiter tätige Versicherte an einer 

Störung des Gleichgewichtsorgans leide (act. G 13.1). Auf Aufforderung der IV-Stelle 

vom 10. Juni 2009 (act. G 13.3) meldete sich der Versicherte am 17. Juni 2009 (Datum 

Posteingang bei der IV-Stelle) zum Bezug von IV-Leistungen an (act. G 13.4). Anlässlich 

des Telefongesprächs zwischen der RAD-Ärztin Dr. med. B.___, Fachärztin für 

Arbeitsmedizin FMH, und dem behandelnden Dr. med. C.___, Facharzt für Allg. Medizin 

FMH, vom 19. Juni 2009, gab dieser an, der Versicherte leide an einer Vestibulopathie 

links. Wegen Absturzgefahr bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in der 

angestammten Tätigkeit als Bau-Hilfsarbeiter im Hochbau (Gesprächsprotokoll vom 

19. Juni 2009/30. Mai 2010, act. G 13.9 und G 13.49). Die IV-Stelle erachtete 

Abklärungen bezüglich der Möglichkeiten einer beruflichen Eingliederung als notwendig 

(Schreiben vom 24. August 2009, act. G 13.23).

A.b Im Bericht vom 19. August 2009 diagnostizierten die behandelnden Ärzte der Klinik 

für Ohren-, Nasen-, Hals- und Gesichtschirurgie des Universitätsspitals Zürich mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit einen Status nach Neuropathia vestibularis links, 

einen chronischen Spannungskopfschmerz und rezidivierende Nackenverspannungen. 

Für leidensangepasste Tätigkeiten (aufgrund Sturzgefahr keine Tätigkeit in Höhe oder 

an rotierenden Maschinen) bescheinigten sie dem Versicherten eine 100%ige 

Arbeitsfähigkeit (act. G 13.26-1 ff.; vgl. auch Neuro-Otologie-Kurzbericht des 

Universitätsspitals Zürich vom 24. August 2009, act. G 13.26-7 f.). Im Assessment-

Protokoll vom 18. September 2009 gelangte die IV-Stelle zur Auffassung, dass 

aufgrund der 100%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten 

Arbeitsvermittlung zugesprochen werden könne. Zunächst sei ein Eingliederungsplan 

zu erstellen (act. G 13.27).

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A.c Im Austrittsbericht der Klinik Valens vom 13. November 2009, wo der Versicherte 

im Rahmen einer stationären Neurorehabilitation vom 17. September bis 16. Oktober 

2009 behandelt wurde, stellten die Experten folgende Diagnosen: Neuropathia 

vestibularis links und ein zervikozephales Syndrom. Zum aktuellen Zeitpunkt sei die 

angestammte Tätigkeit als Bauarbeiter dem Versicherten nicht zumutbar. Mittel- bis 

langfristig (innert 3 bis 6 Monaten) könne jedoch zumindest eine Teilarbeitsfähigkeit 

auch im bisherigen Beruf wiedererlangt werden (act. G 13.35). Im Neuro-Otologie-

Kurzbericht vom 15. Dezember 2009 gaben die behandelnden Ärzte des 

Universitätsspitals Zürich an, dass keine wesentliche Verbesserung der 

Schwindelbeschwerden sowie der Nacken- und Kopfschmerzen während und nach 

dem Aufenthalt in der Klinik Valens eingetreten sei (act. G 13.39). Dr. C.___ berichtete 

am 31. Mai 2010, der Versicherte habe die Hoffnung auf eine Besserung der 

gesundheitlichen Beschwerden verloren. Für die angestammte Tätigkeit bestehe bis 

auf weiteres eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (act. G 13.48). Die Beschwerdegegnerin 

erteilte am 20. September 2010 zum Zweck des Wiederaufbaus der adaptierten 

Arbeitsfähigkeit des dekonditionierten Versicherten (act. G 13.61) eine 

Kostengutsprache für eine berufliche Abklärung bei der D.___ GmbH für die Dauer vom 

4. Oktober bis 31. Dezember 2010 (act. G 13.64). In einer zweiten Mitteilung gleichen 

Datums bejahte sie einen Anspruch auf Arbeitsvermittlung und sie gewährte dem 

Versicherten Beratung und Unterstützung bei der Stellensuche durch die 

Eingliederungsberatung (act. G 13.66). Mit Verfügung vom 21. Oktober 2010 sprach die 

IV-Stelle dem Versicherten Taggeldleistungen für die Dauer vom 4. Oktober bis 

2. Januar 2011 zu (act. G 13.68).

A.d Am 18. und 20. Oktober 2010 wurde der Versicherte polydisziplinär (internistisch, 

rheumatologisch, neurologisch und psychiatrisch) in der MEDAS Ostschweiz 

untersucht. Im Gutachten vom 15. Dezember 2010 diagnostizierten die MEDAS-

Experten mit Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit einen chronischen 

sekundären funktionellen/phobischen Schwindel mit psychoreaktiv-vegetativer 

Symptomatik/Nausea, chronische funktionelle Koordinationsstörungen, ein 

chronisches Zervikozephalsyndrom mit Spannungskopfschmerzen und Tinnitus aurium 

nach akuter Vestibulopathie links mit persistierender linksvestibulärer Untererregbarkeit 

(2. Januar 2009); eine episodische Gefühlsstörung der rechten Stirnhälfte und Wange 

unklarer Ursache; eine psychogene Überlagerung des Status nach Neuropathia 

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vestibularis links. Aus neurologischer Sicht bestehe für die angestammte Tätigkeit eine 

volle Arbeitsunfähigkeit. Für wechselbelastende leichtere Tätigkeiten ohne Unfallrisiko 

attestierten die Gutachter eine 20%ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (vermehrte 

Pausen und längere Erholungsphasen; act. G 13.73).

A.e Im Bericht vom 5. Januar 2011 (Datum Posteingang IV-Stelle) führte Dr. C.___ aus, 

dem Versicherten könne bestenfalls eine leichte Tätigkeit mit der Möglichkeit von 

Unterbrüchen zugemutet werden (act. G 13.75). Die RAD-Ärztin Dr. B.___ kam in der 

Stellungnahme vom 31. Januar 2011 zum Schluss, dass das MEDAS-Gutachten und 

die darin enthaltene Arbeitsfähigkeitsbeurteilung schlüssig seien (act. G 13.84). Im 

Schlussbericht vom 7. März 2011 gab die Eingliederungsverantwortliche an, der Ver­

sicherte habe im Sommer 2009 seine Stelle verloren (zum gescheiterten Arbeitsversuch 

am bisherigen Arbeitsplatz vgl. act. G 13.60-2). Er habe die im Rahmen der beruflichen 

Abklärung im Programm D.___ bescheinigte Arbeitsfähigkeit weder in Präsenz (knapp) 

noch in der Leistung erreicht (vgl. hierzu den Zwischenbericht vom 2. Dezember 2010, 

act. G 13.72). Er sehe sich nicht im gutachterlich attestierten Rahmen arbeitsfähig. 

Beim RAV sei er für 50% zur Stellensuche angemeldet und werde dabei unterstützt. 

Weitere Eingliederungsmassnahmen seien nicht angezeigt. Der Fall sei abzuschliessen 

(act. G 13.90).

A.f  Mit Vorbescheid vom 11. März 2011 stellte die IV-Stelle dem Versicherten in 

Aussicht, das Gesuch um berufliche Massnahmen abzuweisen (act. G 13.93). Dagegen 

erhob der Versicherte am 26. April 2011 Einwand (act. G 13.95). Am 19. Mai 2011 

verfügte die IV-Stelle die Abweisung des Gesuchs um berufliche Massnahmen (act. 

G 13.98).

B. 

B.a Gegen die Verfügung vom 19. Mai 2011 richtet sich die vorliegende Beschwerde 

vom 9. Juni 2011. Der Beschwerdeführer beantragt darin unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge deren Aufhebung und die Gewährung einer angepassten 

beruflichen Massnahme. Zur Begründung führt er im Wesentlichen aus, dass er 

aufgrund seiner erwerblichen Biographie lediglich als Bauarbeiter arbeiten könne. Er 

finde auf dem Arbeitsmarkt keine "sitzende und leidensangepasste Tätigkeit". Er sei 

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erst 27 Jahre alt. Bei so jungen Personen werde regelmässig eine Umschulung 

vorgenommen (act. G 1).

B.b Mit Verfügung vom 12. September 2011 weist die IV-Stelle das Gesuch des 

Beschwerdeführers um Rentenleistungen ab (act. G 13.122).

B.c Der Beschwerdeführer hat die mehrmals erstreckte Frist für eine 

Beschwerdeergänzung unbenützt verstreichen lassen (act. G 12).

B.d Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 4. Oktober 

2011 die Abweisung der Beschwerde. Der Beschwerdeführer übersehe bei seiner 

Beschwerde, dass die in Frage kommenden beruflichen Massnahmen bereits 

durchgeführt worden seien. Der Fall sei letztlich abgeschlossen worden, "weil sich der 

Beschwerdeführer subjektiv in einem kleineren Umfang arbeitsfähig fühlte als 

medizinisch bestätigt und er aktuell zu 50% beim RAV als Stellen suchend gemeldet 

ist" (act. G 13).

B.e Mit Präsidialentscheid vom 16. November 2011 wird dem Gesuch des 

Beschwerdeführers um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege entsprochen (act. 

G 19).

B.f  Der Beschwerdeführer hat auf eine Replik verzichtet (vgl. act. G 20).

Erwägungen:

1.

Gegenstand der angefochtenen Verfügung und Streitpunkt zwischen den Parteien ist 

der Anspruch des Beschwerdeführers auf berufliche Massnahmen.

1.1  Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

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Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Die Invalidität gilt als eingetreten, sobald sie die für 

die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche Art und 

Schwere erreicht hat (Art. 4 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung 

[IVG; SR 831.20]).

1.2  Invalide oder von einer Invalidität bedrohte Versicherte haben Anspruch auf 

Eingliederungsmassnahmen, soweit (a) diese notwendig und geeignet sind, die 

Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder 

herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern, und (b) die Voraussetzungen für den 

Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind (Art. 8 Abs. 1 IVG). Die versicherte 

Person hat in der Regel nur Anspruch auf die dem jeweiligen Eingliederungszweck 

angemessenen, notwendigen Massnahmen, nicht aber auf die nach den gegebenen 

Umständen bestmöglichen Vorkehren. Das Gesetz will die Eingliederung lediglich so 

weit sicherstellen, als diese im Einzelfall notwendig, aber auch genügend ist (BGE 132 

V 225 E. 4.3.1 und 131 V 19 E. 3.6.1 mit Hinweisen).

2.

Zunächst ist zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin die Arbeitsvermittlung zu Recht per 

19. Mai 2011 (act. G 13.98) abgeschlossen hat.

2.1  Gemäss Art. 18 Abs. 1 lit. a IVG haben arbeitsunfähige (Art. 6 ATSG) Versicherte, 

die eingliederungsfähig sind, Anspruch auf aktive Unterstützung bei der Suche eines 

geeigneten Arbeitsplatzes. Die leistungsspezifische Invalidität nach Art. 18 IVG ist 

schon aufgrund einer relativ geringfügig erschwerten Suche nach einer Arbeitsstelle 

erfüllt, solange diese Erschwernis auf gesundheitliche Gründe zurückzuführen ist. Wo 

dies nicht der Fall ist, fällt die Arbeitsvermittlung nicht in die Zuständigkeit der 

Invalidenversicherung, sondern allenfalls der Organe der Arbeitslosenversicherung 

(Urteil des Bundesgerichts vom 20. Oktober 2010, 9C_839/2010, E. 2.2.3 mit 

Hinweisen).

2.2  Der Anspruch auf aktive Unterstützung bei der Suche eines geeigneten 

Arbeitsplatzes besteht grundsätzlich, sobald und solange die dafür notwendigen 

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Voraussetzungen erfüllt sind; solange diese gegeben sind, ist der Anspruch auf 

Arbeitsvermittlung grundsätzlich in zeitlicher Hinsicht nicht begrenzt, sondern besteht - 

dem Sinn dieser Massnahme entsprechend - bis zur erfolgreichen Eingliederung. Die 

Unterstützung bei der Suche eines geeigneten Arbeitsplatzes steht indessen dann nicht 

mehr in einem angemessenen Verhältnis zum Eingliederungsziel und eine 

Leistungspflicht der Invalidenversicherung entfällt, wenn das Eingliederungsziel trotz 

intensiver Bemühungen der Verwaltung nicht erreicht werden konnte und von weiteren 

Anstrengungen keinerlei Erfolg erwartet werden kann (Silvia Bucher, 

Eingliederungsrecht der Invalidenversicherung, Bern 2011, S. 431 f. mit Hinweis u.a. 

auf Urteil des Bundesgerichts vom 2. September 2008, 9C_16/2008, E. 3.1 und 3.3.3). 

Wann dies der Fall ist, kann nicht generell und für alle denkbaren Fälle gleich festgelegt 

werden (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007: 

Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] vom 22. Dezember 2004, I 412/04, 

E. 2.4, wo eine "festgesetzte Regeldauer von sechs Monaten als zu kurz bemessen" 

beurteilt wurde).

2.3  Anlässlich des Assessmentgesprächs vom 18. September 2009 beschloss die 

Beschwerdegegnerin, einen Eingliederungsplan mit Arbeitsvermittlung sowie allfälligen 

weiteren FI-Massnahmen zu erstellen (act. G 13.27-1). In der Folge nahm die 

Beschwerdegegnerin medizinische Abklärungen vor bzw. erachtete den Sachverhalt 

aus medizinischer Sicht als nicht hinreichend abgeklärt (Protokoll des 

Assessmentgesprächs vom 19. März 2010, act. G 13.42). Am 8. Juli 2010 vereinbarten 

die Beschwerdegegnerin und der Beschwerdeführer im Rahmen des 

Eingliederungsplans als Ziel die Wiedereingliederung in der freien Wirtschaft. Zur 

Zielerreichung wurden folgende Massnahmen definiert: berufliche Abklärung, Aufbau 

der Arbeitsfähigkeit, Prüfung der Verwertung der Restarbeitsfähigkeit; Koordination mit 

dem Case Management des BVG-Versicherers; Prüfung des Anspruchs beim 

Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zu gegebener Zeit, Koordination von 

Invalidenversicherung und RAV; Bewerbungsunterlagen erstellen/vervollständigen; 

aktive eigene Stellensuche - regelmässige Bewerbungen; Unterstützung bei der 

Stellensuche durch die Eingliederungsberaterin; prüfen von FI-Massnahmen oder 

Einarbeitungszuschüssen im Fall von Stellenangeboten (act. G 13.53). Seit dem 

6. September 2010 nahm der Beschwerdeführer an der beruflichen Abklärung in der 

D.___ GmbH teil. Im Zwischenbericht vom 2. Dezember 2010 führten die dortigen 

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Abklärungspersonen aus, die noch offenen Fragen bezüglich des Gesundheitszustands 

seien für den Beschwerdeführer sehr belastend. Die Frustration darüber, dass immer 

noch keine Diagnose und somit keine klare Prognose vorlägen, würden eine berufliche 

Neuorientierung erschweren. Da der MEDAS-Bericht bald vorliegen werde, empfahlen 

die Abklärungspersonen, mit der beruflichen Orientierung zuzuwarten (act. G 13.72). Im 

Gutachten vom 15. Dezember 2010 bescheinigten die

MEDAS-Experten dem Beschwerdeführer für leidensangepasste Tätigkeiten eine 

80%ige Arbeitsfähigkeit (act. G 13.73). Im Schlussbericht der beruflichen Eingliederung 

vom 7. März 2011 gab die Eingliederungsverantwortliche an, der Beschwerdeführer 

habe bei der beruflichen Abklärung in der D.___ GmbH die bescheinigte 

Arbeitsfähigkeit weder in Präsenz noch in der Leistung erreicht. Er habe sich per 

Januar 2011 beim zuständigen RAV für 50% zur Stellensuche angemeldet und sehe 

sich nicht im gutachterlich bescheinigten Rahmen arbeitsfähig. Bei der Stellensuche 

werde er vom RAV unterstützt. Es seien keine weiteren Eingliederungsmassnahmen 

angezeigt, weshalb der Fall abgeschlossen werde (act. G 13.90).

2.4  Weder aus dem Schlussbericht der beruflichen Eingliederung vom 7. März 2011 

(act. G 13.90) noch aus der angefochtenen Verfügung (act. G 13.98) geht schlüssig 

hervor, weshalb die Arbeitsvermittlung abgebrochen wurde. Offenbar war Beweggrund 

für die Leistungseinstellung, dass sich der Beschwerdeführer subjektiv in einem 

kleineren Umfang arbeitsfähig gefühlt habe als medizinisch bestätigt worden sei (vgl. 

auch act. G 13). Dieser Umstand kann indessen für sich allein nicht dazu führen, dass 

ein Anspruch auf Arbeitsvermittlung dahinfiele, geht doch daraus nicht hervor, dem 

Beschwerdeführer fehle die Eingliederungsbereitschaft. Hiergegen sprechen auch die 

Feststellungen der beruflichen Abklärungspersonen, die dem Beschwerdeführer eine 

sehr hohe Einsatzfähigkeit und eine aktive Teilnahme bescheinigten (act. G 13.72). 

Selbst wenn im Übrigen von einer fehlenden Eingliederungsbereitschaft auszugehen 

wäre, ist zu beachten, dass die Arbeitsvermittlung erst nach Durchführung des Mahn- 

und Bedenkzeitverfahrens (Art. 21 Abs. 4 ATSG) mit der Begründung der fehlenden 

Eingliederungsbereitschaft eingestellt werden darf (Bucher, a.a.O., S. 432 mit 

Hinweisen u.a. auf Urteil des Bundesgerichts vom 11. August 2008, 8C_156/2008, 

E. 2.2.2 sowie 2.3). Vorliegend wurde indessen kein entsprechendes Verfahren 

durchgeführt, weshalb eine Einstellung der Arbeitsvermittlung wegen fehlender 

Eingliederungsbereitschaft nicht zulässig ist.

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2.5  Es stellt sich indessen die Frage, ob der Abschluss der Arbeitsvermittlung aus 

Gründen der Verhältnismässigkeit rechtmässig gewesen ist. Dabei fällt vorliegend ins 

Gewicht, dass sich die Beschwerdegegnerin bei ihren Bemühungen primär auf 

Abklärungsmassnahmen konzentrierte und offenbar die aktive Unterstützung bei der 

Suche eines geeigneten Arbeitsplatzes dem zuständigen RAV überliess. Zumindest 

sind eigene aktive Hilfestellungen bei der Stellensuche nicht ausgewiesen (vgl. 

vorstehende E. 2.3). Es fehlt damit über die Abklärungsmassnahmen hinaus an eigenen 

effektiven Vermittlungsbemühungen durch die Beschwerdegegnerin. Entscheidend ist 

ferner, dass eine weitere Gewährung von Arbeitsvermittlung im Zeitpunkt der 

angefochtenen Verfügung vom 19. Mai 2011 nicht als klar aussichtslos erscheint. Dies 

umso weniger, als der Beschwerdeführer zur fraglichen Zeit weiterhin vom RAV bei der 

Stellensuche unterstützt wurde (act. G 13.90; betreffend die seit Juni 2011 bezogene 

Arbeitslosenentschädigung und die damit einhergehende vorgängige Bejahung der 

Vermittelbarkeit vgl. die entsprechenden Abrechnungen in act. G 18). Die 

Beschwerdegegnerin benennt denn auch keine Gründe, die eine Weitergewährung als 

aussichtslos erscheinen liessen. Die Schlussfolgerung, weitere Aktivitäten im Rahmen 

der Arbeitsvermittlung seien im Zeitpunkt der Leistungseinstellung praktisch 

aussichtslos (gewesen), ist unter diesen Umständen unzulässig, zumal ein genügend 

weites Spektrum für leidensangepasste Hilfsarbeitertätigkeiten besteht. Ergänzend ist 

zu bemerken, dass sich die Verhältnismässigkeit einer Fortführung der 

Arbeitsvermittlung nicht anhand der Erledigung von vorgängig festgelegten abstrakten 

Vorgaben beurteilt. Vielmehr besteht ein Anspruch auf das situativ Notwendige (vgl. 

zum Ganzen Urteil des Bundesgerichts vom 2. September 2008, 9C_16/2008, 

E. 3.3.2 f.). Es besteht auch keine Veranlassung, die Unterstützung bei der 

Stellensuche einzig dem RAV zu überlassen, zumal die Invalidenversicherung auf die 

Vermittlung von gesundheitlich eingeschränkten Personen spezialisiert ist (vgl. Urteil 

des Versicherungsgerichts vom 2. Juli 2010, IV 2008/453, E. 5.3). Schliesslich ist weder 

naheliegend noch dargetan, dass die erschwerte Suche nach einer Arbeitsstelle nicht 

mehr auf gesundheitliche Gründe zurückgeführt werden kann. Die 

Beschwerdegegnerin hat somit - sofern die Anspruchsvoraussetzungen inzwischen 

nicht dahingefallen sind - weiterhin Arbeitsvermittlung zu gewähren.

3.

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Zu prüfen ist weiter, ob der Beschwerdeführer als Hilfsarbeiter (vgl. zur fehlenden 

Berufsausbildung act. G 13.21) einen Anspruch auf die von ihm - zumindest 

sinngemäss - beantragten Umschulungsmassnahmen (act. G 1) hat.

3.1  Nach Art. 17 Abs. 1 IVG hat eine versicherte Person Anspruch auf Umschulung auf 

eine neue Erwerbstätigkeit, wenn die Umschulung infolge Invalidität notwendig ist und 

dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder verbessert werden kann. 

Invalid im Sinn dieser Bestimmung sind Versicherte, wenn sie wegen der Art und 

Schwere des eingetretenen Gesundheitsschadens in den bisher ausgeübten und in den 

für sie ohne zusätzliche berufliche Ausbildung offenstehenden noch zumutbaren 

Erwerbstätigkeiten eine bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbseinbusse von 

etwa 20% erleiden; dabei bemisst sich die Erwerbseinbusse an dem vor Eintritt des 

Gesundheitsschadens erzielten Erwerbseinkommen (BGE 124 V 110 f. E. 2b).

3.2  Das Erfordernis der annähernden Gleichwertigkeit als Ausdruck des 

Verhältnismässigkeitsprinzips begrenzt den Umschulungsanspruch nach oben. Eine 

Umschulung, die zu einem wesentlich höheren Einkommen als dem mit der bisherigen 

Tätigkeit erzielten führen würde, fällt grundsätzlich ausser Betracht, weil eine durch die 

Eingliederungsmassnahme bewirkte wirtschaftliche Besserstellung der versicherten 

Person im Vergleich zu ihrer ökonomischen Lage vor dem Invaliditätseintritt nicht 

Aufgabe der IV ist. Die Übernahme einer gegenüber der früheren Berufstätigkeit 

höherwertigen Ausbildung ist jedoch nicht ausgeschlossen, sondern für den Sonderfall 

vorbehalten, dass Art und Schwere der Invalidität und ihre beruflichen Auswirkungen 

derart ins Gewicht fallen, dass nur eine verglichen mit der vor Eintritt der Invalidität 

ausgeübten Erwerbstätigkeit anspruchsvollere Ausbildung zu einer optimalen 

Verwertung der Arbeitsleistung bzw. Arbeitsfähigkeit auf einer höheren Berufsstufe 

führt; dabei setzt ein Anspruch auf eine höherwertige Ausbildung voraus, dass sich die 

erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitsschadens nur auf diese Weise hinreichend 

beheben lassen (Bucher, a.a.O., S. 364 mit Hinweisen auf die Rechtsprechung). Die 

Übernahme einer höherwertigen Ausbildung wird somit insbesondere dann infrage 

kommen, wenn jemand mit einer Teilzeittätigkeit auf höherem Ausbildungsniveau so 

viel verdienen kann wie vor Eintritt der Invalidität mit einer Vollzeittätigkeit (Bucher, 

a.a.O., S. 365). Vorliegend steht deshalb die fehlende Berufsausbildung des 

Beschwerdeführers, dessen Leistungsfähigkeit selbst für leidensangepasste 

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Tätigkeiten um 20% beeinträchtigt ist (act. G 13.73-18), einer 

Umschulungsmassnahme grundsätzlich nicht entgegen.

3.3  Hingegen ist die Verhältnismässigkeit einer Umschulungsmassnahme und damit 

ein Umschulungsanspruch auch dann zu verneinen, wenn eine solche Massnahme in 

Anbetracht der beschränkten Lernfähigkeit der versicherten Person mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit zum Scheitern verurteilt ist oder wenn ein Misserfolg wegen der 

Meinung der betroffenen Person, sie sei vollständig invalid, absehbar ist (Bucher, 

a.a.O., S. 369 mit Hinweis auf Urteil des EVG vom 25. Januar 2006, I 380/05, E. 2.4, 

und des Bundesgerichts vom 30. Juni 2009, 9C_648/2008, E. 3). Ein schulisches Defizit 

steht der Annahme der subjektiven Eingliederungsfähigkeit jedenfalls dann nicht ent­

gegen, wenn die versicherte Person die für eine bestimmte Ausbildung grundsätzlich 

erforderliche Lernfähigkeit mitbringt, können doch Lücken im Bildungsstand im 

Rahmen der Umschulung oder durch Vorbereitungskurse angegangen werden (Urteil 

des Bundesgerichts vom 15. März 2010, 9C_942/2009, E. 5.4.1). Kein Anspruch auf 

Umschulung besteht jedoch, wenn in Anbetracht der knappen schulischen und 

beruflichen Ressourcen mit verhältnismässigen Mitteln durch eine Umschulung keine 

wesentliche Verbesserung der Erwerbsmöglichkeiten erreicht werden kann (Urteil des 

Bundesgerichts vom 28. November 2008, 8C_96/2008, E. 5.3; Bucher, a.a.O., S. 369).

3.4  Bei der Situation des Beschwerdeführers gilt es zu berücksichtigen, dass er 

sowohl über eine schlechte Schulbildung (act. G 13.21-2) als auch schlechte 

Sprachkenntnisse (act. G 13.60-3; vgl. auch act. G 13.4-5, G 13.72-1 und G 13.73-2) 

verfügt. Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer dekonditioniert ist (act. G 13.61) und 

seine Frustration darüber, dass sein gesundheitlicher Zustand nicht mehr die gleiche 

Leistung zulässt wie früher, eine berufliche Neuorientierung erschwert (act. G 13.72-2). 

Damit geht einher, dass er sich nicht im gutachterlich bescheinigten Rahmen 

arbeitsfähig fühlt (act. G 13.88). Im Licht dieser Umstände ist mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass eine Umschulungsmassnahme nicht 

erfolgreich abgeschlossen werden könnte (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 15. April 

2010, 9C_609/2009, E. 9.2, sowie des Versicherungsgerichts vom 2. Juli 2010, 

IV 2008/453, E. 5.2), weshalb offen gelassen werden kann, ob die weiteren für einen 

Umschulungsanspruch zu beachtenden Voraussetzungen erfüllt sind. Falls sich 

betreffend Umschulungsfähigkeit und Umschulungsbereitschaft die persönlichen 

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Verhältnisse beim Beschwerdeführer bezogen auf den Zeitpunkt der angefochtenen 

Verfügung ändern, kann auf Gesuch hin der Umschulungsanspruch von der 

Beschwerdegegnerin erneut geprüft werden.

4.

Der Beschwerdeführer beantragt keine anderen Massnahmen beruflicher Art. Es ist 

auch nicht ersichtlich, dass er die Voraussetzungen für entsprechende Ansprüche 

(etwa erstmalige berufliche Ausbildung [Art. 16 IVG] oder Einarbeitungszuschuss 

[Art. 18b IVG]) im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung erfüllt.

5.

5.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde insoweit teilweise gutzuheissen, als die 

Beschwerdegegnerin Leistungen aus Arbeitsvermittlung über den 19. Mai 2011 hinaus 

zu erbringen hat. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen.

5.2  Dem Beschwerdeführer wurde die unentgeltliche Rechtspflege am 16. November 

2011 bewilligt (act. G 19). Wenn seine wirtschaftlichen Verhältnisse es gestatten, kann 

er jedoch zur Nachzahlung der Gerichtskosten und der vom Staat entschädigten 

Parteikosten verpflichtet werden (Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1] i.V.m. Art. 123 Abs. 1 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272]).

5.3  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Da die Sache bezüglich des Anspruchs auf 

Arbeitsvermittlung gutzuheissen ist, ist von einem hälftigen Obsiegen des 

Beschwerdeführers auszugehen. Die Gerichtsgebühr ist den Parteien daher in der 

Höhe von je Fr. 300.-- aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist der 

Beschwerdeführer von der Bezahlung seines Anteils zu befreien.

5.4  Da der Beschwerdeführer teilweise obsiegt, hat er einen reduzierten Anspruch auf 

eine Parteientschädigung. Diese ist vom Gericht ermessensweise festzusetzen, wobei 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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insbesondere der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand Rechnung zu tragen 

ist. Bei vollständigem Obsiegen wäre mit Blick auf die lediglich summarisch begründete 

Beschwerdeeingabe vom 9. Juni 2011 (act. G 1) und dem einfachen Schriftenwechsel 

eine Parteientschädigung von Fr. 1'000.-- gesprochen worden. Wegen des nur 

hälftigen Obsiegens erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 500.-- (einschliesslich 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) als gerechtfertigt.

5.5  Das aufgrund des hälftigen Obsiegens nicht von der Beschwerdegegnerin zu 

bezahlende Honorar von Fr. 500.-- ist im Rahmen der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung zu vergüten und deshalb um 20% zu reduzieren (Art. 31 Abs. 3 

des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers ist 

somit vom Staat mit Fr. 400.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu 

entschädigen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 

VRP entschieden:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung insoweit 

aufgehoben, als die Beschwerdegegnerin über den 19. Mai 2011 hinaus Leistungen 

aus Arbeitsvermittlung zu erbringen hat. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2. Die Beschwerdegegnerin hat einen Anteil an der Gerichtsgebühr in der Höhe von 

Fr. 300.-- zu bezahlen. Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung seines Anteils an 

der Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 300.-- befreit.

3. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

4. Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 400.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 04.07.2013
	Art. 17 und 18 IVG. Anspruch auf Arbeitsvermittlung und Umschulung. Voraussetzungen für Arbeitsvermittlung weiterhin gegeben. Abschluss verfrüht. Ein Anspruch auf Umschulung des ungelernten Beschwerdeführers hat die Beschwerdegegnerin zu Recht verneint, da nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden kann, dass eine Umschulungsmassnahme erfolgreich abgeschlossen werden könnte (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. Juli 2013, IV 2011/197).

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		2025-07-19T10:35:21+0200
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