# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5206fdd6-5f6d-5947-84f9-198e073eb616
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-03-17
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 17.03.2022 S 2022 19
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2022-19_2022-03-17.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 22 19

2. Kammer als Versicherungsgericht

Einzelrichterin von Salis

URTEIL

vom 17. März 2022

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A.________,

Beschwerdeführer

gegen

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden, Ringstrasse 10, 

Beschwerdegegner

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

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I. Sachverhalt:

1. Am 16. Februar 2022 erhielt das Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden das Schreiben von A.________ vom 14. Februar 2022, 

welches an das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Chur und 

sodann an das Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden 

(nachfolgend KIGA) gelangt war, vom KIGA zugestellt. Es bezog sich 

inhaltlich auf den Einspracheentscheid des KIGA vom 2. Februar 2022, 

sodass es zuständigkeitshalber vom KIGA an das Verwaltungsgericht 

weitergeleitet wurde. Das Verwaltungsgericht eröffnete das vorliegende 

Verfahren S 22 19.

2. Mit Instruktionshandlung vom 18. Februar 2022 teilte die zuständige 

Instruktionsrichterin A.________ mit, dass die Eingabe den gesetzlichen 

Anforderungen an eine Beschwerde gemäss Art. 61 lit. b ATSG nicht 

genüge; insbesondere enthalte sie kein Rechtsbegehren. Es wurde 

A.________ die Möglichkeit zur Verbesserung seiner Eingabe innert der 

noch laufenden Beschwerdefrist, d.h. innert 30 Tagen seit Zustellung des 

Einspracheentscheids vom 2. Februar 2022, eingeräumt, um sie mit einem 

Rechtsbegehren, einer Begründung und einer kurzen 

Sachverhaltsdarstellung zu versehen. Dies erging unter Androhung des 

Nichteintretens auf die Beschwerde bei ungenutztem Fristablauf.

3. Die nicht erstreckbare Frist verstrich in der Folge ungenutzt und 

A.________ liess sich bis dato (17. März 2022) nicht vernehmen, obschon 

ihm das Schreiben der Instruktionsrichterin am 21. Februar 2022 zugestellt 

worden war.

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II. Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

1. Nach Art. 9 Abs. 1 des Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG; BR 173.000) 

leiten die Vorsitzenden oder die von ihnen bezeichneten Richterinnen oder 

Richter als Instruktionsrichterinnen oder Instruktionsrichter die Verfahren 

bis zum Entscheid und treffen nötigenfalls vorsorgliche Verfügungen. 

2. Gemäss den bundesgesetzlichen Bestimmungen des 

Arbeitslosenversicherungsgesetzes (Art. 1 Abs. 1 AVIG; SR 837.0) und 

des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (Art. 61 lit. b ATSG; SR 830.1) in Verbindung 

mit Art. 38 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRG; BR 370.100) hat 

eine Beschwerde ein Rechtsbegehren, eine gedrängte Darstellung des 

Sachverhalts und eine kurze Begründung zu enthalten. Sie ist zu 

unterzeichnen und im Doppel unter Beilage der verfügbaren Beweismittel 

und des angefochtenen Entscheids einzureichen; weitere Beweismittel 

sind genau zu bezeichnen. Genügt eine Eingabe den gesetzlichen 

Erfordernissen nicht, wird eine angemessene Frist zur Verbesserung 

angesetzt und mit der Androhung verbunden, dass auf die Eingabe sonst 

nicht eingetreten werde. 

3. Im konkreten Fall ist dazu erstellt, dass A.________ auf das Schreiben der 

Instruktionsrichterin vom 18. Februar 2022 nicht reagierte und somit die 

angesetzte Frist zur Verbesserung seiner Eingabe ungenutzt verstreichen 

liess. Dies hat androhungsgemäss einen Nichteintretensentscheid zur 

Folge.

4. Nach Art. 61 lit. fbis ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren bei 

Streitigkeiten über Leistungen kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen 

Einzelgesetz vorgesehen ist; sieht das Einzelgesetz keine Kostenpflicht 

bei solchen Streitigkeiten vor, so kann das Gericht einer Partei, die sich 

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mutwillig oder leichtsinnig verhält, Gerichtskosten auferlegen. Da das 

AVIG keine Kostenpflicht statuiert und Mutwilligkeit oder Leichtsinn nicht 

vorliegen, sind A.________ keine Kosten aufzuerlegen. Das KIGA hat 

keinen Anspruch auf einen Parteikostenersatz (vgl. Art. 61 lit. g ATSG).

II. Die Einzelrichterin erkennt:

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3.  [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]