# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6f5ce780-05ec-574e-9e06-632ddd63f100
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-11-24
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 24.11.2010 C-4287/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-4287-2010_2010-11-24.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-4287/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 4 .  N o v e m b e r  2 0 1 0

Richter Andreas Trommer (Vorsitz),
Richterin Marianne Teuscher,
Richter Blaise Vuille,
Gerichtsschreiberin Denise Kaufmann.

A._______, 
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Visum zu Besuchszwecken.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-4287/2010

Sachverhalt:

A.
Die  1980  geborene  thailändische  Staatsangehörige  B._______  (im 
Folgenden:  Gesuchstellerin)  beantragte  am  1.  April  2010  bei  der 
Schweizerischen Botschaft  in  Bangkok ein Schengenvisum für  einen 
dreimonatigen  Besuchsaufenthalt  bei  A._______  (im  Folgenden: 
Gastgeber bzw. Beschwerdeführer) in C._______ (AG). Die Schweizer 
Vertretung weigerte sich, das Visum in eigener Kompetenz zu erteilen 
und leitete das Gesuch zur  Prüfung und zum Entscheid an die Vor-
instanz weiter.

B.
Zum Antrag  begrüsst,  holte  das Migrationsamt  des Kantons  Aargau 
beim Gastgeber ergänzende Auskünfte ein und leitete sie an die Vor-
instanz weiter. Letztere lehnte es in einer Verfügung vom 3. Juni 2010 
ab,  das beantragte Besuchsvisum zu erteilen. Dies im Wesentlichen 
mit  der  Begründung,  die  anstandslose  und  fristgerechte  Wiederaus-
reise der Gesuchstellerin nach einem Besuchsaufenthalt  könne nicht 
als gesichert betrachtet werden. Diese stamme aus einer Region, aus 
welcher  als  Folge der  dort  herrschenden  Verhältnisse ein anhaltend 
starker  Zuwanderungsdruck  festzustellen  sei.  Die  Gesuchstellerin 
selbst sei jung, ledig und stehe in keinem festen Anstellungsverhältnis.  
Bei  ihr  seien  daher  weder  in  gesellschaftlicher  noch  in  beruf licher 
Hinsicht Verpflichtungen erkennbar, die trotz der allgemeinen Verhält-
nisse  besondere  Gewähr  für  eine  Wiederausreise  bieten  könnten. 
Zwar sei sie Mutter einer minderjährigen Tochter, woraus auf gewisse 
Verbindlichkeiten geschlossen  werden könnte. Solche  seien aber  in-
soweit zu relativieren, als die Existenz des Kindes die Gesuchstellerin  
nicht  daran  hindere,  eine  dreimonatige  und  damit  lange  Ausland-
abwesenheit zu planen. 

C.
Mit  Beschwerde  vom  10.  Juni  2010  beantragt  der  Gastgeber  beim 
Bundesverwaltungsgericht  implizit,  die  vorinstanzliche  Verfügung  sei 
aufzuheben, und das Schengenvisum für einen Besuchsaufenthalt sei 
zu erteilen. Zur Begründung rügt er sinngemäss, die Vorinstanz gehe 
zu Unrecht  davon aus,  dass die Wiederausreise der Gesuchstellerin 
(es  handle  sich  bei  dieser  um  seine  Partnerin)  nach  einem 
Besuchsaufenthalt  nicht  gesichert  wäre.  Er  habe  eine  schriftliche, 
unwiderrufliche  Verpflichtungserklärung  abgegeben,  und  die  zustän-

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dige  Behörde  habe  keinen  Gebrauch  von  der  Möglichkeit  gemacht, 
ihm eine zusätzliche Garantieerklärung abzuverlangen. In einem sepa-
rat beigelegten Dokument äussert sich der Beschwerdeführer zu sei-
ner Person und seinem Verhältnis zur Gesuchstellerin.
D.
Die Vorinstanz schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 31. August 2010 
auf Abweisung der Beschwerde. Dabei bringt sie zum Ausdruck, dass 
an der persönlichen Integrität des Beschwerdeführers nicht gezweifelt 
werde,  diese  aber  für  das  Verhalten  der  Gesuchstellerin  nicht  ent -
scheidend sein könne. 

E.
Der Beschwerdeführer verzichtete auf die Einreichung einer Replik.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art.  31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 
2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht unter 
Vorbehalt der in Art. 32 VGG genannten Ausnahmen Beschwerden ge-
gen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 
1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), welche von 
einer in Art. 33 VGG aufgeführten Behörde erlassen wurden. Darunter 
fallen  u.a.  Verfügungen  des  BFM,  mit  denen  die  Erteilung  eines 
Schengenvisums  zu  Besuchszwecken  verweigert  wird.  In  dieser 
Materie  entscheidet das Bundesverwaltungsgericht endgültig (Art. 83 
Bst. c Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 
173.110]).

1.2 Sofern  das  Verwaltungsgerichtsgesetz  nichts  anderes  bestimmt, 
richtet  sich  das  Verfahren  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  nach 
dem VwVG (Art. 37 VGG).

1.3 Der Beschwerdeführer  ist  gemäss Art. 48 Abs. 1 VwVG zur  Be-
schwerde berechtigt. Auf  die frist-  und formgerecht  eingereichte  Be-
schwerde ist einzutreten (Art. 50 und 52 VwVG).

2.
Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung 
von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des 
Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechts-

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erheblichen Sachverhaltes und – sofern nicht eine kantonale Behörde 
als  Beschwerdeinstanz  verfügt  hat  –  die  Unangemessenheit  gerügt 
werden (Art. 49 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht wendet im Be-
schwerdeverfahren das Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist ge-
mäss Art. 62 Abs. 4 VwVG an die Begründung der Begehren nicht ge-
bunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den gel tend 
gemachten  Gründen  gutheissen  oder  abweisen.  Massgebend  ist 
grundsätzlich  die  Rechts-  und  Sachlage  zum Zeitpunkt  seines  Ent-
scheides (vgl. E. 1.2 des in BGE 129 II 215 teilweise publizierten Ur-
teils 2A.451/2002 vom 28. März 2003).

3.
Das  schweizerische  Ausländerrecht  kennt  weder  ein  allgemeines 
Recht auf Einreise noch gewährt es einen besonderen Anspruch auf 
Erteilung eines Visums. Die Schweiz ist  daher – wie andere Staaten 
auch – grundsätzlich nicht gehalten, Ausländerinnen und Ausländern 
die  Einreise  zu  gestatten.  Vorbehältlich  völkerrechtlicher  Verpflich-
tungen handelt es sich dabei um einen autonomen Entscheid (vgl. Bot-
schaft  zum Bundesgesetz  über  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 
8. März 2002, BBl 2002 3774; BGE 135 II 1 E. 1.1 mit Hinweisen).

4.
Die  inländischen  Bestimmungen  über  das  Visumverfahren  und  über 
die Ein- und Ausreise finden Anwendung, sofern die Schengen-Assozi-
ierungsabkommen keine abweichenden Bestimmungen enthalten (vgl. 
Art. 2 Abs 4 und 5 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über 
die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]). 

5.
5.1 Angehörige von Drittstaaten benötigen zur Einreise in die Schweiz 
bzw. den Schengenraum für einen Aufenthalt von höchstens drei Mo-
naten  gültige  Reisedokumente,  die  zum  Grenzübertritt  berechtigen, 
und ein Visum, sofern dieses erforderlich ist (vgl. Art. 5 Abs. 1 Bst. a 
AuG sowie Art. 2 Abs. 1 der Verordnung vom 22. Oktober 2008 über 
die  Einreise  und  die  Visumerteilung  [VEV, SR 142.204]  i.V.m. Art. 5 
Abs. 1  Bst. a  und  b  der  Verordnung  [EG]  Nr. 562/2006  des  Euro-
päischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2006 über  einen 
Gemeinschaftskodex  für  das  Überschreiten  der  Grenzen  durch  Per-
sonen [nachfolgend: Schengener  Grenzkodex,  SGK,  ABl. L  105 vom 
13.04.2006, S. 1–32] und Art. 2 der Verordnung [EU] Nr. 265/2010 des 
Europäischen  Parlaments  und  des  Rates  vom  25.  März  2010  zur 

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Änderung  des  Übereinkommens  zur  Durchführung  des  Überein-
kommens  von  Schengen  und  der  Verordnung  [EG]  Nr. 562/2006  in 
Bezug  auf  den  Verkehr  von  Personen  mit  einem  Visum  für  einen 
längerfristigen Aufenthalt [ABl. L 85 vom 31.03.2010, S. 1–4]). 

5.2 Im  Weiteren  müssen  Drittstaatsangehörige  den  Zweck  und  die 
Umstände ihres  beabsichtigten Aufenthalts  belegen und hierfür  über 
ausreichende  finanzielle  Mittel  verfügen  (Art. 5  Abs. 1  Bst. b  AuG, 
Art. 5 Abs. 1 Bst. c SGK und Art. 14 Abs. 1 Bst. a–c der Verordnung 
[EG] Nr. 810/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 
13. Juli  2009  über  einen  Visakodex der  Gemeinschaft  [nachfolgend: 
Visakodex, ABl. L 243 vom 15.09.2009, S. 1–58]). Namentlich haben 
sie  zu  belegen,  dass  sie  den  Schengenraum vor  Ablauf  der  Gültig-
keitsdauer des beantragten Visums wieder verlassen, bzw. Gewähr für 
ihre fristgerechte Wiederausreise zu bieten (Art. 14 Abs. 1 Bst. d und 
Art. 21 Abs. 1 Visakodex sowie Art. 5 Abs. 2 AuG). Weiterhin dürfen 
Drittstaatsangehörige  nicht  im Schengener  Informationssystem (SIS) 
zur  Einreiseverweigerung  ausgeschrieben sein  und keine Gefahr  für 
die öffentliche Ordnung, die innere Sicherheit, die öffentliche Gesund-
heit  oder  die  internationalen  Beziehungen  eines  Mitgliedstaats  dar-
stellen (Art. 5 Abs. 1 Bst. c AuG, Art. 5 Abs. 1 Bst. d und e SGK).

6.
Werden die Voraussetzungen für die Ausstellung eines für den Schen-
genraum einheitlichen Visums nicht erfüllt, so kann in Ausnahmefällen 
ein  Visum mit  räumlich  beschränkter  Gültigkeit  erteilt  werden. Unter 
anderem  kann  der  betreffende  Mitgliedstaat  von  dieser  Möglichkeit 
Gebrauch machen, wenn er es aus humanitären Gründen, aus Grün-
den  des  nationalen  Interesses  oder  aufgrund  internationaler  Ver-
pflichtungen für erforderlich hält (vgl. zum Ganzen Art. 25 Abs. 1 Bst. a 
Visakodex; ebenso Art. 5 Abs. 4 Bst. c SGK).

7.
Anhang I zur Verordnung (EG) Nr. 539/2001 des Rates vom 15. März 
2001 listet  diejenigen  Staaten  auf,  deren  Staatsangehörige  beim 
Überschreiten  der  Aussengrenzen  der  Schengen-Mitgliedstaaten  im 
Besitze eines Visums sein müssen (ABl. L 81 vom 21.03.2001, S. 1–7). 
Da Thailand zu diesen Staaten zählt, unterliegt die Gesuchstellerin der 
Visumpflicht.

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8.
8.1 Zur Prüfung des Kriteriums der gesicherten Wiederausreise muss 
ein zukünftiges Verhalten beurteilt werden. Dazu lassen sich in der Re-
gel  keine  gesicherten  Feststellungen,  sondern  lediglich  Prognosen 
treffen. Dabei sind sämtliche Umstände des konkreten Einzelfalles zu 
würdigen.

8.2 Anhaltspunkte  zur  Beurteilung der  Gewähr  für  eine fristgerechte 
Wiederausreise  können  sich  aus  der  allgemeinen  Situation  im  Her-
kunftsland  der  Besucherin  oder  des  Besuchers  ergeben.  Einreise-
gesuche von Bürgerinnen und Bürgern aus Staaten bzw. Regionen mit 
politisch oder wirtschaftlich vergleichsweise ungünstigen Verhältnissen 
können darauf hindeuten, dass die persönliche Interessenlage in sol-
chen Fällen nicht mit dem Ziel und Zweck einer zeitlich befristeten Ein-
reisebewilligung in Einklang steht.

8.2.1 In Thailand sind – vorab in den ländlichen Gebieten des Nord-
ostens, aus denen die Gesuchstellerin stammt – breite Bevölkerungs-
schichten von kargen ökonomischen und sozialen Lebensbedingungen 
betroffen. Die Region der Nordostprovinzen gilt  im landesweiten Ver-
gleich als  ärmste der insgesamt sechs Regionen (vgl. www.thaiweb-
sites.com > Economy and Politics in Thailand > GDP of Thai Regions 
and Provinces). 

8.2.2 Vom  Druck  zur  wirtschaftlichen  Existenzsicherung  sind  dabei 
häufig  Frauen besonders betroffen,  die mit  ihrem Einkommen oft  für 
die  Überlebenschancen  ihrer  eigenen  Haushalte  und  ganzer  Ge-
meinden  sorgen  müssen  und  deren  Arbeitsplätze  in  Zeiten  an-
gespannter wirtschaftlicher Verhältnisse – je nach Sektor – besonders 
gefährdet  sind.  Entsprechend  hat  die  wirtschaftlich  motivierte 
Emigration  von  Thailänderinnen  nach  1997  zugenommen  (Quelle: 
Schlussbericht  vom  13.  Mai  2002  der  Kommission  des  Deutschen 
Bundestags zum Thema Globalisierung der Weltwirtschaft  – Heraus-
forderungen und Antworten, Ziff. 6.2.2.2 S. 317 f., online abrufbar als 
Bundesdrucksache 14/9200 unter www.bundestag.de > Dokumente & 
Recherche > Drucksachen). 

8.3 Im Falle der Schweiz wird die Tendenz zur Imigration erfahrungs-
gemäss  dort  noch  begünstigt,  wo  durch  die  Anwesenheit  von  Ver-
wandten  oder  Freunden  bereits  ein  minimales  soziales  Beziehungs-
netz besteht. Angesichts der restriktiven Zulassungsregelung werden 
dabei  nicht  selten ausländerrechtliche Bestimmungen umgangen,  in-

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dem versucht wird, den Aufenthalt – einmal eingereist – auf eine ganz 
andere  rechtliche  oder  faktische  Basis  zu  stellen  und  sich  so  der 
Pflicht zur Wiederausreise zu entziehen. 

8.4 Bei der Risikoanalyse sind allerdings nicht  nur solch allgemeine 
Umstände und Erfahrungen, sondern auch sämtliche Gesichtspunkte 
des konkreten Einzelfalles zu  berücksichtigen. Obliegt  einer  gesuch-
stellenden Person im Heimatland beispielsweise eine besondere be-
rufliche,  gesellschaftliche  oder  familiäre  Verantwortung,  kann  dieser 
Umstand  durchaus  die  Prognose  für  eine  anstandslose  Wiederaus-
reise begünstigen. Umgekehrt muss bei Personen, die in ihrer Heimat 
keine  besonderen  Verpflichtungen  haben,  das  Risiko  für  ein  aus-
länderrechtlich  nicht  regelkonformes  Verhalten  (nach  bewilligter  Ein-
reise zu einem Besuchsaufenthalt) hoch eingeschätzt werden. 

9.
9.1 Bei der  Gesuchstellerin  handelt  es sich  um eine 30-jährige,  un-
verheiratete  Frau  und  Mutter  einer  inzwischen  5-jährigen  Tochter. 
Ansonsten  ist  über  die  persönlichen  und  familiären  Verhältnisse,  in 
denen sie lebt, nichts bekannt. Zu Recht hat die Vorinstanz in der an-
gefochtenen  Verfügung  darauf  verwiesen,  dass  aus  dem  Kindsver-
hältnis  zwar  einerseits  auf  gewisse  Verpflichtungen  geschlossen 
werden könnte, welche andererseits angesichts der geplanten langen 
Auslandabwesenheit  wieder  zu  relativieren  sind.  Der  Beschwerde-
führer äusserte sich nicht zu dieser Feststellung. Ganz allgemein gilt 
zu  bedenken,  dass  die  Existenz  eigener  Kinder  häufig  nicht  daran 
hindert,  den Entschluss  zur  Emigration  zu fassen. Denn ein  solcher 
Entschluss ist oft mit der Hoffnung verbunden, nahe Angehörige aus 
dem Ausland besser unterstützen und später allenfalls nachziehen zu 
können. 

9.2 Die  Gesuchstellerin  ist  gemäss  den  Angaben  des  Beschwerde-
führers in einem familieneigenen, mehr als 10 Hektaren umfassenden 
Landwirtschaftsbetrieb beschäftigt. Über das Mass ihrer Mitarbeit, das 
daraus erzielte  Einkommen und darüber, was der Betrieb insgesamt 
abwirft  und  wieviele  Leute  davon  leben,  ist  nichts  aktenkundig.  Der 
Umstand,  dass  die  Gesuchstellerin  offenbar  bereits  im  Jahre  2009 
mehrere  Monate  zusammen  mit  dem Beschwerdeführer  in  Thailand 
unterwegs war und für dieses Jahr einen dreimonatigen Auslandauf-
enthalt plante, lässt zumindest nicht davon ausgehen, die Anwesenheit 
und Mithilfe im Betrieb sei von grosser Wichtigkeit. Alles in allem sind 

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demnach  auch  in  den  beruflichen  und  wirtschaftlichen  Umständen 
keine  Besonderheiten  ersichtlich,  die  eine  Emigration  als  unwahr-
scheinlich erscheinen liessen.

9.3 Vor dem aufgezeigten persönlichen und allgemeinen Hintergrund 
durfte  die  Vorinstanz  demnach  davon  ausgehen,  dass  keine  hin-
reichende Gewähr für eine fristgerechte und anstandslose Wiederaus-
reise der Gesuchstellerin nach einem Besuchsaufenthalt  besteht. An 
dieser Beurteilung vermag der Hinweis des Beschwerdeführers auf die 
von  ihm  eingegangene  Verpflichtungserklärung  nichts  zu  ändern. 
Diese umfasst ausschliesslich das Risiko ungedeckter Kosten im Zu-
sammenhang  mit  dem  beabsichtigten  Besuchsaufenthalt  und  ist 
betragsmässig  nach  oben  beschränkt  (Art.  8  VEV).  Demgegenüber 
kann der Beschwerdeführer in seiner Rolle als Gastgeber für ein be-
stimmtes  Tun  oder  Unterlassen  seines  Gastes  nicht  rechtswirksam 
einstehen  (vgl.  zum  Ganzen  BVGE  2009/27  E.  9).  In  diesem  Zu-
sammenhang bleibt festzuhalten, dass der Beschwerdeführer die Ge-
suchstellerin  erst  seit  Januar  2009 und  damit  noch  nicht  besonders 
lange kennt. Daran vermag auch der Umstand nichts zu ändern, dass 
er  gemäss  eigenen  Aussagen  im  letzten  Jahr  einige  Monate  mit 
seinem Gast in Thailand verbracht hat. Bei dieser Sachlage wird selbst 
der  Beschwerdeführer  gewisse  Vorbehalte  anbringen  müssen,  wenn 
es  darum geht,  mögliche  Entwicklungen  in  den Wünschen und  Vor-
stellungen der Gesuchstellerin betreffend ihre kurz- und mittelfristige 
Lebensgestaltung einschätzen zu können.

10.
Aus vorstehenden Erwägungen folgt, dass die angefochtene Verfügung 
im Lichte von Art. 49 VwVG nicht zu beanstanden ist. Die Beschwerde 
ist daher abzuweisen.

11.
Entsprechend  dem  Ausgang  des  Verfahrens  wird  der  unterliegende 
Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 63 Abs. 1 VwVG, Art. 1, 2 und 3 
Bst. b des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-
schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [SR 173.320.2]).

Dispositiv S. 9

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr.  800.-  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt.  Sie  werden  mit  dem in  gleicher  Höhe  geleisteten  Kosten-
vorschuss verrechnet. 

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben)
- die Vorinstanz (Beilage: Akten Ref-Nr. [...])
- das Migrationsamt des Kantons Aargau

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Andreas Trommer Denise Kaufmann

Versand: 

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