# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fd3e77bf-8143-53d8-b752-faace3c30d54
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-11-24
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 24.11.2016 RT160155
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT160155_2016-11-24.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: RT160155-O/U.doc 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter 

Dr. H.A. Müller und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie Gerichtsschrei-

berin lic. iur. R. Blesi Keller 

Beschluss vom 24. November 2016 

 

 

in Sachen 

 

 
A._____ AG,  

Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin 

 

vertreten durch B._____ 

 

 

gegen 

 

 

C._____, 

Gesuchsgegner und Beschwerdegegner 

 

 
betreffend Rechtsöffnung 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht 
Zürich vom 17. August 2016 (EB160769-L) 

- 2 - 

Erwägungen: 

1.1. Mit Urteil vom 17. August 2016 wies die Vorinstanz das Gesuch der Ge-

suchstellerin und Beschwerdeführerin (fortan Gesuchstellerin) um Erteilung der 

provisorischen Rechtsöffnung in der Betreibung Nr. ... des Betreibungsamtes  

Zürich 9 (Zahlungsbefehl vom 16. Oktober 2015) für Fr. 755.– nebst Zins zu 5 % 

sei dem 16. August 2015, Fr. 125.– Mahngebühren, Fr. 71.60 Betreibungskosten 

und Fr. 190.– Prozessentschädigung ab (Urk. 1b; Urk. 11 S. 8, Dispositivziffer 1).  

1.2. Mit auf den 29. Oktober 2014 datierter Eingabe (Datum Poststempel: 

9. September 2016, eingegangen am 12. September 2016) erhob die Gesuch-

stellerin Beschwerde gegen das Urteil (Urk. 10). Die Gesuchstellerin hat einen 

Kostenvorschuss von Fr. 225.– geleistet (Urk. 15 und 16).  

2.1. Das vorinstanzliche Urteil vom 17. August 2016 ist der Gesuchstellerin 

am 29. August 2016 zugestellt worden (Urk. 9a). Entsprechend endete die  

10-tägige Beschwerdefrist gemäss Art. 321 Abs. 2 ZPO (vgl. die zutreffende 

Rechtsmittelbelehrung im angefochtenen Entscheid) am Donnerstag, 8. Septem-

ber 2016 (Art. 142 ZPO). Indem die Gesuchstellerin ihre Eingabe erst am 9. Sep-

tember 2016 der Schweizerischen Post zuhanden des Gerichts übergeben hat 

(Art. 143 Abs. 1 ZPO), ist die vorliegende Eingabe verspätet. Entsprechend ist auf 

die Beschwerde nicht einzutreten. 

2.2. Damit erweist sich die Beschwerde als offensichtlich unzulässig. Auf 

das Einholen einer Beschwerdeantwort der Gegenpartei kann verzichtet werden 

(Art. 322 Abs. 1 ZPO).  

3. Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren ist in Anwendung von 

§ 48 i.V.m. § 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 225.– festzusetzen. Sie ist der Ge-

suchstellerin aufzuerlegen. Für das Beschwerdeverfahren sind keine Parteient-

schädigungen zuzusprechen, der Gesuchstellerin zufolge ihres Unterliegens und 

dem Gesuchsgegner und Beschwerdegegner (fortan Gesuchsgegner) mangels 

relevanter Umtriebe (Art 95 Abs. 3 und Art. 106 Abs. 1 ZPO).  

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Es wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 225.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Gesuchstellerin 

auferlegt. 

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsgegner unter Beilage 

der Doppel der Urkunden 10, 13 und 14/2-11, sowie an die Vorinstanz, je 

gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine 
vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 775.–. Die Beschwerde 
an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs 
gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 
Zürich, 24. November 2016 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. R. Blesi Keller 
 
versandt am:jo 

	Beschluss vom 24. November 2016
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 225.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Gesuchstellerin auferlegt.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsgegner unter Beilage der Doppel der Urkunden 10, 13 und 14/2-11, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...