# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e693a7e1-e8a5-5b7e-b157-160822a4ce3f
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-08-06
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 06.08.2020 B 2020/89
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_VGN_001_B-2020-89_2020-08-06.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2020/89

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 10.09.2020

Entscheiddatum: 06.08.2020

Entscheid Verwaltungsgericht, 06.08.2020
Ausländerrecht, Art. 49 AIG. Die aus der Dominikanischen Republik 
stammende Beschwerdeführerin heiratete im Jahr 2006 einen Schweizer 
Bürger, mit dem sie bis zu dessen medizinisch bedingter Rückkehr nach 
einem Suizidversuch in die Schweiz im Jahr 2012 in ihrer Heimat 
zusammenlebte. Der Ehemann lebte fortan in einer betreuten 
Wohneinrichtung in der Schweiz. Die Beschwerdeführerin reiste im Jahr 
2015 in die Schweiz ein und erhielt, nachdem die Eheleute in eine 
gemeinsame Wohnung in St. Gallen gezogen waren, eine 
Aufenthaltsbewilligung. Nach wenigen Wochen kehrte der Ehemann ins 
Wohnheim zurück. Selbst wenn aufgrund der konkreten Umstände wichtige 
Gründe für getrennte Wohnsitze angenommen werden könnten, lassen das 
Verhalten des Ehemanns und der Beschwerdeführerin insgesamt nicht auf 
ein Fortbestehen der Ehegemeinschaft schliessen. Der Nichtverlängerung 
der Aufenthaltsbewilligung steht auch nicht das Weiterbestehen des 
Anspruchs gemäss Art. 50 AIG entgegen. (Verwaltungsgericht, B 2020/89).

 

Entscheid vom 6. August 2020

Besetzung

Abteilungspräsident Eugster; Verwaltungsrichterin Reiter, Verwaltungsrichter Zogg; 

Gerichtsschreiber Scherrer

Verfahrensbeteiligte

K.__,

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Beschwerdeführerin,

R.__,

Beschwerdeführer,

dieser verbeiständet durch J.__, Amt für Beistandschaften und Erwachsenenschutz,

gegen

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

Gegenstand

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.

K.__, geboren 1976 und Bürgerin der Dominikanischen Republik, heiratete in ihrem 

Heimatland am 23. Juni 2006 den dort ansässigen Schweizer Bürger R.__, geboren 

1946. R.__ wurde am 27. April 2012 nach einem Suizidversuch in die Schweiz 

repatriiert. Nach der chirurgischen Notfallbehandlung trat er zur psychischen 

Stabilisierung in die Integrierte Psychiatrie Z.__ in G.__ ein (Akten des Migrationsamts, 

nachfolgend: MA, S. 122). Da eine akute Selbst- und Fremdgefährdung 

ausgeschlossen werden konnte, zog er am 8. August 2012 ins Wohnheim Y.__ in X.__ 

und meldete sich beim Einwohneramt X.__ an (MA, S. 33). K.__ reiste am 16. Januar 

2015 in die Schweiz ein (MA, S. 38), wo sie in A.__ zunächst bei Bekannten lebte (MA, 

S. 29). R.__, der AHV-Rentner ist und Ergänzungsleistungen bezieht (MA, S. 29), reichte 

am 26. März 2015 ein Familiennachzugsgesuch für seine Ehefrau ein (MA, S. 17). Am 

1. April 2015 zogen die Eheleute in eine gemeinsame Wohnung in der Stadt A.__ (MA, 

S. 34). K.__ erhielt am 22. Mai 2015 eine bis am 21. Mai 2016 gültige 

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Aufenthaltsbewilligung, mit der Aufforderung, sich um eine Arbeitsstelle zu bemühen 

und zum ehelichen Unterhalt beizutragen (MA, S. 37). R.__ meldete sich am 18. Juni 

2015 von der Stadt A.__ nach X.__ ab und zog wieder ins Wohnheim Y.__ (MA, S. 43). 

K.__ bezieht seit Juli 2015 finanzielle Sozialhilfe (act. MA, S. 46).

B.

Mit Verfügung vom 29. September 2015 widerrief das Migrationsamt die 

Aufenthaltsbewilligung von K.__. Das Sicherheits- und Justizdepartement wies den 

dagegen erhobenen Rekurs am 20. Oktober 2016 ab. Die dagegen erhobene 

Beschwerde hiess das Verwaltungsgericht am 28. September 2017 teilweise gut, hob 

den Rekursentscheid auf und wies die Angelegenheit zur weiteren Abklärung des 

Sachverhalts im Sinne der Erwägungen und zur neuen Entscheidung an das 

Migrationsamt zurück (VerwGE B 2016/221). Es sei nicht erstellt, dass die 

Unterbringung von R.__ im Wohnheim Y.__ nicht mehr medizinisch indiziert sei. Liege 

für das separate Wohnen eine medizinische Indikation vor, müsse geprüft werden, wie 

oft K.__ R.__ besuchte beziehungsweise mit ihm telefonierte und ob Besuche 

beziehungsweise Telefonate allenfalls kontraindiziert waren.

C.

Das Migrationsamt kam nach weiteren Abklärungen zum Schluss, die Ehe von K.__ und 

R.__ werde seit 18. Juni 2015 nicht mehr gelebt. Deshalb verlängerte es die 

Aufenthaltsbewilligung von K.__ mit Verfügung vom 12. April 2019 nicht mehr (act. 5/1). 

Am Ostersonntag, 21. April 2019, fuhr K.__ mit ihrem Bekannten E.__ nach X.__ und 

brachte R.__ in die gemeinsame Wohnung nach A.__, ohne das Wohnheim Y.__ 

vorgängig zu informieren. Der Heimleiter fand gleichentags einen von E.__ und R.__ 

unterzeichneten Brief an seiner Bürotür, worin ausgeführt wurde, R.__ werde sich 

ferienhalber für vier bis fünf Tage in A.__ aufhalten. Seine Ehefrau müsse die Schweiz 

bald verlassen und er wolle die noch verbleibende Zeit mit ihr zusammen verbringen 

(MA, S. 323).

D.

Am 23. April 2019 erhob K.__ zusammen mit R.__ beim Sicherheits- und 

Justizdepartement Rekurs gegen die Verfügung des Migrationsamts vom 12. April 2019 

(act. 5/1). Sie machte geltend, ihr Ehemann wohne seit 21. April 2019 wieder bei ihr in 

A.__ und wolle auf keinen Fall, dass sie die Schweiz verlassen müsse. Sollte es dazu 

kommen, rechne sie mit dem Schlimmsten, zumal er in der Dominikanischen Republik 

schon einmal versucht habe, sich das Leben zu nehmen.

Aufgrund des Vorfalls vom 21. April 2019 veranlasste der Leiter des Wohnheims Y.__ 

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am 30. April 2019 bei der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) X.__ die 

Prüfung von Erwachsenenschutzmassnahmen für R.__. Am 11. Mai 2019 fuhr K.__ mit 

E.__ und R.__ ins Wohnheim Y.__, um die restlichen persönlichen Effekten ihres 

Ehemanns abzuholen. Nach Darstellung des Heimleiters hatte R.__ stark abgenommen 

und wirkte verwirrt und ängstlich. R.__ gab an, nicht mit seiner Ehefrau nach A.__ 

zurück zu wollen. Weil es zu einem Streit um seinen Aufenthaltsort kam, zog die 

Heimleitung die Kantonspolizei X.__ bei. Der Polizei gegenüber gab R.__ 

unmissverständlich zu verstehen, im Wohnheim Y.__ bleiben und nicht nach A.__ 

zurückgehen zu wollen. Die Ehe mit K.__ existiere nur auf dem Papier. Indem sie ihn 

nach A.__ bringen wolle, bezwecke sie lediglich, in der Schweiz bleiben zu können. Die 

Polizei veranlasste, dass K.__ und E.__ nach A.__ zurückkehrten. R.__ blieb in X.__ 

(act. 5/8). Die KESB X.__ errichtete am 16. Mai 2019 für R.__ eine 

Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung. Das Appellationsgericht X.__ 

wies die von K.__ dagegen erhobene Beschwerde am 29. Oktober 2019 ab, soweit es 

darauf eintrat (act. 5/12).

Das Sicherheits- und Justizdepartement wies den von K.__ gegen die 

Nichtverlängerung ihrer Aufenthaltsbewilligung erhobenen Rekurs am 8. Mai 2020 ab.

E.

K.__ und R.__ (Beschwerdeführer) reichten gegen den am 8. Mai 2020 versandten 

Entscheid des Sicherheits- und Justizdepartements (Vorinstanz) am 18. Mai 2020 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht ein. Sie beantragen sinngemäss, der 

vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben. Sie machen geltend, der Beschwerdeführer 

sei, nachdem er den abschlägigen Rekursentscheid gelesen habe, sofort zu seiner 

Ehefrau nach A.__ gereist. Die Vorinstanz liess sich am 8. Juni 2020 vernehmen und 

beantragte die Abweisung der Beschwerde, zumal keine Angaben gemacht würden, 

inwiefern der Umzug nach A.__ mit dem Beistand und allenfalls der KESB A.__ 

abgesprochen worden sei. Die Beschwerdeführer verzichteten stillschweigend darauf, 

dazu Stellung zu nehmen.

Auf die weiteren Ausführungen der Beschwerdeführer und der Vorinstanz zur 

Begründung ihrer Anträge sowie die Akten wird, soweit wesentlich, in den Erwägungen 

eingegangen.

 

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Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. Eintreten

Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 59  Abs. 1 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, VRP). Die Beschwerdeführerin 

ist Adressatin des angefochtenen Entscheids und hat ein eigenes schutzwürdiges 

Interesse an dessen Aufhebung. Das Gleiche gilt für ihren Ehemann, für den zwar eine 

Vertretungsbeistandschaft im Sinne von Art. 394 Abs. 1 des Schweizerischen 

Zivilgesetzbuches (SR 210, ZGB) errichtet, dessen Handlungsfähigkeit aber nicht 

gestützt auf Art. 394 Abs. 2 ZGB eingeschränkt wurde, und der zusammen mit der 

Beschwerdeführerin bei der Vorinstanz Rekurs erhoben hatte (act. 5/1). Beide sind 

durch die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung der Beschwerdeführerin 

hinsichtlich der Weiterführung ihrer zumindest formell noch bestehenden Ehe in der 

Schweiz besonders berührt und daher zur Beschwerdeerhebung befugt (Art. 64 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerde gegen den am 8. Mai 2020 

versandten Entscheid wurde mit Eingabe vom 18. Mai 2020 (Poststempel: 20. Mai 

2020) rechtzeitig erhoben und erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die 

gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 

VRP). Auf die Beschwerde ist somit einzutreten.

2. Anwendbares Recht

Am 1. Januar 2019 ist die Revision des (vormaligen) Bundesgesetzes über die 

Ausländerinnen und Ausländer ([Ausländergesetz]; SR 142.20, AuG), welches neu 

Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration 

([Ausländer- und Integrationsgesetz]; SR 142.20, AIG) heisst, in Kraft getreten. Gemäss 

Art. 126 Abs. 1 AIG bleibt das bisherige materielle Recht auf Gesuche anwendbar, die 

vor Inkrafttreten des neuen Rechts eingereicht worden sind. Ob die Eröffnung des 

Verfahrens auf Gesuch hin oder von Amtes wegen erfolgte, ist unerheblich 

(M. Spescha, in: Spescha et al., Kommentar Migrationsrecht, 5. Aufl. 2019, N 1 zu 

Art. 126 AIG). Das Migrationsamt hat das Verfahren betreffend Widerruf der am 22. Mai 

2015 erteilten Aufenthaltsbewilligung der Beschwerdeführerin von Amtes wegen an die 

Hand genommen, nachdem sich der Beschwerdeführer am 18. Juni 2015 nach X.__ 

abgemeldet hatte. Am 11. September 2015 wurde der Beschwerdeführerin das 

rechtliche Gehör gewährt. Demnach sind die materiellen Bestimmungen gemäss 

Art. 42 ff. AuG in der vom 1. Juli 2013 bis 31. Dezember 2018 gültig gewesenen 

Fassung (AS 2013 S. 1035 ff.) anzuwenden, welche den Anspruch auf eine Bewilligung 

bis

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im Familiennachzug beziehungsweise aufgrund der «Integrationsklausel» oder wegen 

eines «nachehelichen Härtefalls» regeln (vgl. dazu BGer 2C_314/2019 vom 11. März 

2020 E. 4; 2C_21/2019 vom 14. November 2019 E. 3.1).

3.    Streitgegenstand

Umstritten ist, ob die Aufenthaltsbewilligung, welche der Beschwerdeführerin am 

22. Mai 2015 im Familiennachzug erteilt wurde, zu verlängern ist. Als 

Anspruchsgrundlage kommen in erster Linie die Regeln zum Familiennachzug gemäss 

Art. 42 und Art. 49 AuG in Frage (dazu E. 4). Sind die Voraussetzungen dafür nicht 

(mehr) erfüllt, ist zu prüfen, ob der Anspruch allenfalls aufgrund von Art. 50 AuG weiter 

besteht (dazu E. 5).

4.    Familiennachzug

4.1.  Rechtsgrundlagen

Nach Art. 42 Abs. 1 AuG haben ausländische Ehegatten von Schweizerinnen und 

Schweizern Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn 

sie mit diesen zusammenwohnen. Ausnahmsweise besteht gemäss Art. 49 AuG das 

Erfordernis des Zusammenwohnens nicht, wenn für getrennte Wohnorte wichtige 

Gründe geltend gemacht werden und die Familiengemeinschaft weiterbesteht.

Wichtige Gründe für getrennte Wohnorte können gemäss Art. 76 der Verordnung über 

Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (SR 142.201, VZAE) insbesondere durch 

berufliche Verpflichtungen oder durch eine vorübergehende Trennung wegen 

erheblicher familiärer Probleme entstehen. Ein freiwilliger Entscheid für ein «living apart 

together» ist für sich allein genommen praxisgemäss kein wichtiger Grund. Die Gründe 

müssen objektivierbar sein und ein gewisses Gewicht aufweisen, was grundsätzlich 

von den Betroffenen darzutun ist. Von einem wichtigen Grund kann desto eher 

gesprochen werden, je weniger die Ehegatten auf die Situation des Getrenntlebens 

Einfluss nehmen können, ohne einen grossen Nachteil in Kauf nehmen zu müssen (vgl. 

BGer 2C_545/2017 vom 8. Juni 2018 E. 4.3.1). Dabei scheint es nicht von vornherein 

ausgeschlossen, dass solche wichtigen Gründe gesundheitlicher Natur sein können 

(vgl. BGer 2C_1085/2015 vom 23. Mai 2016 E. 3.1 mit Hinweis auf 2C_140/2011 vom 

15. Juni 2011 E. 3.2). Wichtige Gründe für das Getrenntleben können allenfalls 

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medizinisch begründet sein (vgl. BGer 2C_280/2012 vom 30. August 2012 E. 3.4). 

Keine wichtigen Gründe für getrennte Wohnorte liegen vor, wenn sich ein Ehegatte 

dafür entscheidet, im Interesse seines Wohlbefindens den ganz überwiegenden Teil 

des Jahres in seiner Heimat zu verbringen und dies auch nicht «ärztlich bedingt» ist 

(vgl. BGer 2C_231/2011 vom 21. Juli 2011 E. 4.4 f.). Zu berücksichtigen ist, dass 

Art. 49 AuG Ausnahmecharakter hat und sich dessen Anwendbarkeit auf besondere 

Konstellationen beschränkt (vgl. BGer 2C_314/2010 vom 26. Juli 2010 E. 2.2). Für ein 

mehrjähriges, dauerndes Getrenntleben müssen ganz spezielle Verhältnisse gegeben 

sein, die auch spezifisch aufzuzeigen sind (vgl. BGer 2C_246/2012 vom 30. März 2012 

E. 2.3). Der unbestimmte Rechtsbegriff der wichtigen Gründe im Sinne von Art. 49 AuG 

ist verfassungs- und konventionskonform auszulegen, zumal die Nichtanwendung der 

genannten Bestimmung allenfalls einen weitreichenden Eingriff in das von Art. 13 

Abs. 1 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (SR 101, BV) 

und Art. 8 Ziff. 1 der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und 

Grundfreiheiten (SR 0.101, EMRK) geschützte Recht auf Familienleben darstellen kann 

(vgl. BGer 2C_432/2016 vom 26. Januar 2018 E. 5.3.1 mit Hinweis auf 2C_50/2010 

vom 17. Juni 2010 E. 2.2).

Von einem Fortbestehen der Ehegemeinschaft ist auszugehen, wenn die Ehegatten die 

feste Absicht haben, die Ehegemeinschaft weiterzuführen (vgl. BGer 2C_281/2017 vom 

26. März 2018 E. 3.2.3). Der Ehewille muss trotz Trennung weiterbestehen (vgl. BGer 

2C_845/2019 vom 19. Februar 2020 E. 4.2). Diese Absicht lässt sich mit der Pflege 

regelmässiger, intensiver Kontakte nachweisen (Spescha, a.a.O., N 3 zu Art. 49 AuG). 

Nicht geschützt ist der Anspruch, wenn er rechtsmissbräuchlich geltend gemacht wird, 

namentlich um Vorschriften des Ausländer- und Integrationsgesetzes und seiner 

Ausführungsbestimmungen über die Zulassung und den Aufenthalt zu umgehen (vgl. 

Art. 51 Abs. 1 lit. a AuG; «Schein- oder Umgehungsehe» BGE 119 Ib 417). Auch wenn 

die Ehe nicht bloss zum Schein eingegangen worden ist, heisst dies nicht zwingend, 

dem ausländischen Ehepartner müsse der Aufenthalt ungeachtet der weiteren 

Entwicklung gestattet werden. Zu prüfen ist diesfalls, ob sich die Berufung auf die Ehe 

anderweitig als rechtsmissbräuchlich erweist (BGE 128 II 145 E. 2.1, 127 II 49 E. 5a). 

Dies ist der Fall, wenn sich die ausländische Person im Verfahren um Erteilung einer 

fremdenpolizeilichen Aufenthaltsbewilligung auf eine Ehe beruft, welche nur (noch) 

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formell und ohne Aussicht auf Aufnahme beziehungsweise Wiederaufnahme einer 

ehelichen Gemeinschaft besteht (BGE 128 II 145 E. 2.2 mit Hinweisen, 121 II 97 E. 4a).

4.2.    Tatsachen

Die Beschwerdeführer heirateten im Jahr 2006 in der Dominikanischen Republik, wo 

beide bis 2012 auch lebten. Der Beschwerdeführer wurde aus medizinischen Gründen 

nach einem Suizidversuch im Frühjahr 2012 in die Schweiz repatriiert. Die 

Beschwerdeführerin blieb in der Dominikanischen Republik zurück. Der 

Beschwerdeführer war zunächst in der Psychiatrie, anschliessend in einem Wohnheim 

in X.__ untergebracht. Bereits im Jahr 2012 konnten aus psychiatrischer Sicht Wahrheit 

und Wahn in seinen Schilderungen mangels Erhebung zuverlässiger Fremdanamnesen 

nicht klar auseinandergehalten werden (MA, S. 124). Es wurden eine alkoholinduzierte 

psychotische und eine leichte kognitive Störung diagnostiziert (MA, S. 125). Die 

Beschwerdeführerin reiste anfangs 2015 in die Schweiz. Ob und in welchem Umfang 

die Beschwerdeführer die persönlichen Kontakte in den rund drei Jahren zwischen der 

Repatriierung des Beschwerdeführers und der Einreise der Beschwerdeführerin in die 

Schweiz aufrechterhielten, ist nicht bekannt. Unklar ist, ob die Reise der 

Beschwerdeführerin in die Schweiz auch dem Wunsch des Beschwerdeführers 

entsprach. Jedenfalls führte er am 27. Juni 2018 in der rechtshilfeweisen polizeilichen 

Einvernahme – in Anwesenheit des Leiters des Wohnheims – aus, die 

Beschwerdeführerin sei «von sich aus gekommen». Er habe ihr nicht gesagt, «komm in 

die Schweiz», sondern sei ganz überrascht gewesen, als sie plötzlich dagestanden sei 

(MA, S. 172 f.). Gemäss der Beschwerdeführerin stand es nach ihrer Einreise anfangs 

2015 in beider Absicht, künftig in der Schweiz in A.__ zusammenzuleben. Der 

Beschwerdeführer hat am 26. März 2015 für die Beschwerdeführerin ein 

entsprechendes Gesuch um Familiennachzug eingereicht (MA, S. 17) und in diesem 

Verfahren auch korrespondiert (MA, S. 36). Dabei fragt sich allerdings, ob er die 

betreffenden Briefe und Dokumente selbst verfasst und ausgefüllt oder lediglich 

unterzeichnet hat und inwieweit er sich des Inhalts bewusst war (MA, S. 140 und 

S. 210). Die Beschwerdeführer bezogen per 1. April 2015 in A.__ eine gemeinsame 

Wohnung an der B.__-gasse 00__ (MA, S. 16). Der Beschwerdeführer meldete sich 

bereits am 18. Juni 2015 wieder nach X.__ ins Wohnheim Y.__ ab (MA, S. 43). Im 

Eheschutzverfahren, das die Beschwerdeführer anhoben, stellte das Kreisgericht A.__ 

am 22. September 2015 das Getrenntleben der Eheleute fest. Am 15. Dezember 2015 

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teilte der Beschwerdeführer dem Gericht mit, dass er gegen seine Ehefrau «keine 

Scheidung … einreiche», sondern aus gesundheitlichen Gründen ins Wohnheim Y.__ 

zurückgekehrt sei (MA, S. 75). Am 5. Dezember 2017 wurde in einem ärztlichen Attest 

festgehalten, aus medizinischer Sicht sei indiziert, dass der Beschwerdeführer bis auf 

Weiteres im betreuten Wohnheim Y.__ wohnhaft bleibe. Ein Ortswechsel oder 

selbständiges Wohnen seien aktuell aus medizinischen Gründen nicht möglich (MA, 

S. 120). Am 18. Januar 2018 ging auch der Leiter des Wohnheims davon aus, es sei 

nicht möglich, dass der Beschwerdeführer mit seiner Ehefrau zusammenwohne und 

von ihr betreut werde. Er bestätigte aber, der Beschwerdeführer habe vor, wieder nach 

A.__ zu ziehen, um dort gemeinsam mit seiner Ehefrau zu leben. Dies sei allerdings aus 

seiner Sicht absolut unrealistisch, weil der Beschwerdeführer Unterstützung im Alltag 

brauche, die seine Frau nicht bieten könne (MA, S. 143). Die Umstände, unter denen 

der Beschwerdeführer von seiner Ehefrau und einem Bekannten am 21. April 2019 vom 

Wohnheim Y.__ (angeblich ferienhalber) nach A.__ verbracht wurde, sind nicht bekannt. 

Am 26. April 2019 kündigte er sein Zimmer im Wohnheim Y.__ (act. 5/12, Beilage). Als 

die Beschwerdeführerin zusammen mit ihrem Bekannten am 11. Mai 2019 das Zimmer 

des Beschwerdeführers im Wohnheim räumen wollte, befand sich der 

Beschwerdeführer in einem schlechten gesundheitlichen Zustand – er war geschwächt, 

abgemagert und müde – und wollte – entgegen dem Willen der anwesenden 

Beschwerdeführerin – in X.__ bleiben. Da sich die Auseinandersetzung verbal zuspitzte, 

zog der Heimleiter die Kantonspolizei X.__ bei. Der Beschwerdeführer brachte vor, die 

Ehe bestehe nur auf dem Papier und die Beschwerdeführerin berufe sich einzig darauf, 

damit sie in der Schweiz bleiben könne. Der Beschwerdeführer blieb im Wohnheim in 

X.__. Seine Ehefrau behauptet in der Beschwerde, er habe – nachdem er den 

Rekursentscheid vom 8. Mai 2020 selber habe lesen können – das Wohnheim sofort 

verlassen und sei zu ihr nach A.__ gezogen. Da entsprechende Nachweise fehlen, ist 

jedoch davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer weiterhin in X.__ wohnt.

4.3.   Würdigung

4.3.1. Wichtige Gründe für getrennte Wohnorte

Das Migrationsamt äusserte sich in der Verfügung vom 12. April 2019 nicht 

ausdrücklich dazu, ob der Aufenthalt des Beschwerdeführers im Wohnheim Y.__ 

medizinisch indiziert ist und damit ein wichtiger Grund für das Getrenntleben im Sinne 

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von Art. 49 AuG vorliegt. Da es zum regelmässigen Kontakt zwischen den 

Beschwerdeführern weitere Abklärungen tätigte, ist anzunehmen, dass es implizit von 

einer medizinischen Indikation für das Getrenntleben der Ehegatten ausging. Die 

Vorinstanz hat das Vorliegen einer medizinischen Indikation für den Aufenthalt des 

Beschwerdeführers im Wohnheim Y.__ verneint. Sie geht – wie das Appellationsgericht 

X.__ im Entscheid vom 29. Oktober 2019 – davon aus, auch die Beherbergung des 

Beschwerdeführers in der Wohnung der Beschwerdeführerin in A.__ könne 

gegebenenfalls den persönlichen Umständen des Beschwerdeführers und seinem 

Wohl gerecht werden.

Aufgrund der ärztlichen Beurteilungen vom 5. Dezember 2017 (MA, S. 120) und vom 

9. Mai 2019 (act. 5/12) sowie der Einschätzung durch den Leiter des Wohnheims Y.__ 

vom 18. Januar 2018 (MA, S. 208) ist davon auszugehen, dass es den 

Beschwerdeführern jedenfalls zurzeit nicht möglich ist, ohne Unterstützung durch 

Drittpersonen zusammenzuleben. Der Grund dafür liegt in der Betreuungsbedürftigkeit 

des Beschwerdeführers. Er braucht zwar keine körperliche, jedoch psychische Pflege 

(MA, S. 177), deren Ausmass die Möglichkeiten der Beschwerdeführerin übersteigt. 

Das zeigt sich auch darin, dass die für den Beschwerdeführer am 16. Mai 2019 

errichtete Beistandschaft aufgrund seiner dementiellen Entwicklung sowohl die 

Personensorge (Wohnsituation/Unterkunft, medizinische Betreuung, soziales Umfeld) 

als auch die Vermögenssorge und den Rechtsverkehr (mit Behörden, Ämtern, Banken/

Postfinance, Post, [Sozial-]Versicherungen, sonstigen Institutionen und Privatpersonen) 

umfasst. Wenn die Beschwerdeführer sich unter diesen Umständen entschlössen, 

getrennt zu wohnen, das heisst, den Beschwerdeführer in einer betreuten 

Wohneinrichtung unterzubringen, kann nicht ohne Weiteres darauf geschlossen 

werden, die Voraussetzungen der wichtigen Gründe für getrennte Wohnorte im Sinne 

von Art. 49 AuG seien nicht erfüllt. Indessen kann die Frage offenbleiben, sollte die 

zweite Bedingung – das Fortbestehen der Ehegemeinschaft im Sinne dieser 

Bestimmung – nicht erfüllt sein.

4.3.2. Fortbestehen der Ehegemeinschaft

Das Migrationsamt hielt fest, die Beschwerdeführerin sei trotz ihrer grossen Liebe zum 

Beschwerdeführer noch immer nicht in seine Nähe gezogen. Sie besuche ihn nur 

selten, wofür keine nachvollziehbaren Gründe ersichtlich seien. Ihr wöchentliches 

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Arbeitspensum von sechs Stunden und die Entfernung zwischen X.__ und A.__, welche 

die Beschwerdeführerin selbst als «Katzensprung» bezeichnet habe, stünden 

häufigeren Besuchen nicht entgegen. Trotzdem habe sie ihn weder an Weihnachten 

(2017) und Neujahr (2017/2018) noch an seinem Geburtstag (14. Januar 2018) besucht. 

Für die angeblichen Telefonate existierten keine Belege. Nach Angaben der 

Heimleitung des Wohnheims Y.__ spreche der Beschwerdeführer nie von seiner 

Ehefrau. Er habe ihr gegenüber eher Angstgefühle. Die Vorinstanz kam – ausgehend 

von den Ausführungen der Beschwerdeführer und des Leiters des Wohnheims – zum 

Schluss, es bestünden berechtigte Zweifel an den Angaben der Beschwerdeführerin zu 

ihren Besuchen, Telefonaten und SMS-Mitteilungen. Allgemein bestehe der Eindruck, 

die Beschwerdeführerin strebe mit ihren Handlungen hauptsächlich den Erhalt ihrer 

Aufenthaltsbewilligung an und kümmere sich dabei kaum um das Wohl und 

insbesondere um die Gesundheit des Beschwerdeführers. Migrationsamt und 

Vorinstanz verneinten deshalb das Fortbestehen der Ehegemeinschaft nach der 

Aufgabe des gemeinsamen Wohnsitzes.

Der Beschwerdeführer ist aufgrund seines Gesundheitszustands offensichtlich sehr 

beeinflussbar und nicht in der Lage, sich gegenüber Drittpersonen und insbesondere 

gegenüber seiner Ehefrau abzugrenzen (act. 5/12, Beilage). Die Äusserungen zu seinen 

Absichten hinsichtlich des Zusammenlebens mit ihr sind dementsprechend 

widersprüchlich. Einerseits kann er sich bei entsprechender Gesundheit zwar ein 

Zusammenleben vorstellen. Andererseits ist er aber auch der Auffassung, die Ehe 

bestehe nur auf dem Papier und seine Ehefrau berufe sich einzig darauf, um in der 

Schweiz bleiben zu können. An seine Aussagen kann er sich oft nicht erinnern. Ob die 

ihm zugeschriebenen handschriftlichen Äusserungen, er wolle mit der 

Beschwerdeführerin in einer Wohnung in A.__ zusammenleben, seinem tatsächlichen, 

konstanten Willen entsprechen, ist ebenfalls zweifelhaft. Die mündlichen Aussagen des 

Beschwerdeführers schliessen nicht von vornherein aus, dass er an der Ehe – vorerst 

allerdings mit getrennten Wohnorten – festhalten möchte. In der polizeilichen 

Befragung am 27. Juni 2016 gab er an, er könne sich zwar nicht mehr daran erinnern, 

seine Ehefrau am 27. Januar 2016 testamentarisch als Erbin eingesetzt zu haben (MA, 

S. 73), das sei aber «okay». Ein Zusammenleben mit der Beschwerdeführerin könne er 

sich momentan nicht vorstellen, aber wenn er «mental Fortschritte mache, dann schon 

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mal» – allerdings in X.__ und nicht in A.__. Sie sei ehrlicher und offener geworden. Er 

sei hin- und hergerissen (MA, S. 176 f.). Dass die Beschwerdeführerin den 

Beschwerdeführer zunächst an Ostern 2019 nach A.__ brachte, ohne die Heimleitung 

darüber zu informieren, lässt darauf schliessen, dass sie selbst nicht damit rechnete, 

der Beschwerdeführer würde ihrer Absicht auch in Anwesenheit des Heimleiters 

entsprechen. Offenbar aus eigenem Antrieb hat der Beschwerdeführer anfangs Mai 

2019 seinen besten Freund ersucht, ihn in A.__ abzuholen und nach X.__ zu bringen. 

Zumindest in diesem Zusammenhang liegt es nicht nahe, das Verhalten des 

Beschwerdeführers sei – wie die Beschwerdeführerin geltend macht – auf den Druck 

des Heimleiters zurückzuführen. Wenn der Beschwerdeführer am 11. Mai 2019 

anlässlich der beabsichtigten Räumung seines Zimmers im Wohnheim trotz 

Anwesenheit der Ehefrau klar zum Ausdruck brachte, in X.__ bleiben zu wollen, deutet 

dies darauf hin, dass für ihn ein Zusammenleben mit der Beschwerdeführerin nicht von 

zentraler Bedeutung ist. Dass der Beschwerdeführer schliesslich im Mai 2020 – zudem 

freiwillig und selbständig – von X.__ nach A.__ reiste, ist eine (unbelegte) Behauptung 

der Beschwerdeführerin.

Im Bereich der absolut höchstpersönlichen Rechte, zu denen auch die Absicht gehört, 

eine eingegangene Ehe weiterzuführen, dürfen nur tiefe Anforderungen an die 

Urteilsfähigkeit gestellt werden (vgl. Bucher/Aebi-Müller, in: Berner Kommentar zum 

schweizerischen Privatrecht, 2. Aufl. 2017, N 268 und N 272 ff. zu Art. 19-19c ZGB). Es 

ist deshalb nicht auszuschliessen, dass der Beschwerdeführer – im Rahmen seiner 

beschränkten Fähigkeiten zur Bildung eines konsistenten relativ dauerhaften Willens – 

die feste Absicht hat, die Ehe mit der Beschwerdeführerin, vorderhand aber ohne 

gemeinsame Wohnung, weiterzuführen.

Die Beschwerdeführerin macht geltend, die eheliche Beziehung sei für sie von 

Bedeutung. Sie hat denn auch im April 2015, im April 2019 und schliesslich (angeblich) 

im Mai 2020 dafür gesorgt, dass der Beschwerdeführer seinen Wohnort im Wohnheim 

Y.__ in X.__ verlassen hat und zu ihr in eine gemeinsame Wohnung nach A.__ gezogen 

ist. Ebenfalls darf aufgrund der insoweit übereinstimmenden Aussagen der 

Beschwerdeführer davon ausgegangen werden, sie hätten anlässlich von Besuchen 

der Beschwerdeführerin in X.__ persönlichen und zuweilen auch telefonischen 

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Gesprächs- und SMS-Kontakt. Darin kommt zumindest punktuell die Absicht der 

Beschwerdeführerin zum Ausdruck, an der Ehegemeinschaft mit dem 

Beschwerdeführer festzuhalten.

Allerdings standen die Wohnortswechsel des Beschwerdeführers jeweils in einem 

nahen zeitlichen Zusammenhang mit wesentlichen Schritten im Verfahren betreffend 

das Aufenthaltsrecht der Beschwerdeführerin in der Schweiz und der konkreten 

Aussicht, das Land verlassen zu müssen. Der erste Wohnortswechsel war die 

Grundlage für die Einreichung des Familiennachzugsgesuchs vom 26. März 2015, der 

zweite erfolgte, nachdem das Migrationsamt am 12. April 2019 die 

Aufenthaltsbewilligung nicht mehr verlängert hatte, und der dritte (nicht belegte) nach 

der Abweisung des Rekurses durch die Vorinstanz am 8. Mai 2020. Auch das weitere 

Verhalten der Beschwerdeführerin deutet darauf hin, dass ihr Ehewille weniger mit dem 

Bedürfnis nach persönlicher Nähe zu ihrem Ehemann als vielmehr mit der Möglichkeit, 

sich weiter in der Schweiz aufhalten zu können, zusammenhängt.

Über die Häufigkeit der Besuche der Beschwerdeführerin im Wohnheim Y.__ bestehen 

ebenso widersprüchliche Angaben wie über den Umfang der telefonischen Kontakte 

zwischen den Beschwerdeführern. Die Angaben des Beschwerdeführers sind nicht 

verlässlich, jene der Beschwerdeführerin nicht ausreichend belegt. Weshalb 

telefonische Verbindungen und SMS-Verkehr anhand der elektronischen 

Kommunikationsmittel nicht nachgewiesen werden können, ist nicht nachvollziehbar. 

Wäre es der Beschwerdeführerin ein Anliegen, in der Nähe ihres Ehemanns zu leben, 

wäre überdies zu erwarten, sie lasse sich entweder in X.__ und Umgebung nieder oder 

sie bemühe sich – zusammen mit dessen Beistand – um eine Unterbringung in einer 

entsprechenden Einrichtung in der Region A.__. Solche Bemühungen sind indes nicht 

ersichtlich (act. 5/12, Beilage). Vielmehr weicht die Beschwerdeführerin Begegnungen 

mit den Personen, welche sich vorab um das Wohl des Beschwerdeführers kümmern, 

namentlich der Leitung des Wohnheims Y.__ und dem Beistand, aus. Inwiefern einem 

solchen Vorgehen sprachliche Hürden im Verkehr mit Behörden entgegenstehen, ist 

nicht ersichtlich, zumal die Beschwerdeführerin sowohl gegenüber den 

Migrationsbehörden als auch gegenüber der KESB durchaus in der Lage ist, ihre 

Absichten und Auffassungen schriftlich verständlich vorzubringen oder vorbringen zu 

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lassen. Ebenso wenig ist die Teilzeitbeschäftigung der Beschwerdeführerin von sechs 

Wochenstunden im Reinigungssektor ein Grund, um weiterhin in A.__ zu wohnen und 

nicht in die Nähe des Ehemanns zu ziehen. Insgesamt weist die Beschwerdeführerin 

damit nicht nach, sie hätte ihren Aufenthalt in der Schweiz seit ihrer Einreise anfangs 

2015 im Rahmen des ihr Zumutbaren wesentlich auf die Bedürfnisse des 

Beschwerdeführers ausgerichtet. Vielmehr scheint ihr Verhalten in erster Linie den 

Zweck zu verfolgen, das Aufenthaltsrecht in der Schweiz nicht zu verlieren. Deshalb ist 

die Voraussetzung des Fortbestehens der Ehegemeinschaft gemäss Art. 49 AuG – 

wovon auch die Vorinstanz ausgegangen ist – zumindest seit Juni 2015 nicht 

nachgewiesen. In der Folge hat die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf 

Verlängerung ihrer Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 42 AuG und Art. 49 AuG.

5.    «Integrationsklausel» / «nachehelicher Härtefall»

Nach Auflösung der Ehegemeinschaft hat der ausländische Ehegatte Anspruch auf 

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, sofern die Ehe mindestens drei Jahre 

bestanden hat und eine erfolgreiche Integration besteht (Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG) oder 

– in einem sogenannten nachehelichen Härtefall – wenn wichtige persönliche Gründe 

einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen (Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG). 

Wichtige persönliche Gründe können vorliegen, wenn der Ehegatte Opfer ehelicher 

Gewalt wurde oder die Ehe nicht aus freiem Willen geschlossen hat oder die soziale 

Wiedereingliederung im Herkunftsland stark gefährdet erscheint (Art. 50 Abs. 2 AuG), 

wobei diese Aufzählung nicht abschliessend ist (vgl. BGer 2C_1047/2013 vom 24. Juni 

2014 E. 2.3). Dem Schutz des Familienlebens nach Art. 8 EMRK und Art. 13 BV ist im 

Rahmen von Art. 50 AuG Rechnung zu tragen. Insoweit ist namentlich zu 

berücksichtigen, ob die ausländische Person Kinder in der Schweiz hat (vgl. BGer 

2C_671/2011 vom 1. November 2011 E. 3.3 mit Hinweis auf BGE 120 Ib 1 E. 3c, 4a 

und b). Das geschützte Recht auf Familienleben nach Art. 8 Ziff. 1 EMRK und Art. 13 

Abs. 1 BV ist nur berührt, wenn eine staatliche Massnahme eine nahe, echte und 

tatsächlich gelebte familiäre Beziehung beeinträchtigt (vgl. BGer 2C_836/2016 vom 

24. November 2016 E. 4.3 mit Hinweis auf BGE 142 II 35 E. 6.1 und 137 I 247 E. 4.1.2).

Da die Beschwerdeführerin nicht glaubhaft dartut, dass sie auf dem Fortbestand der 

Ehegemeinschaft aus anderen als ausländerrechtlichen Gründen beharrt und 

insbesondere nicht bereit ist, den Wünschen ihres Ehemanns hinsichtlich seiner 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/17

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Unterbringung im Wohnheim Y.__ entgegen zu kommen, ist – zusammen mit der 

Vorinstanz – davon auszugehen, dass die erforderliche in der Schweiz gelebte 

Ehedauer von drei Jahren nicht erfüllt ist. Abgesehen davon erscheint die 

Beschwerdeführerin in der Schweiz nicht erfolgreich integriert. Dass sie sich in den 

vergangenen knapp drei Jahren in der Schweiz weiter sozial und wirtschaftlich 

integriert hätte, wird aus den Akten nicht ersichtlich. Die Beschwerdeführerin bringt 

trotz ihrer in dieser Hinsicht weitgehenden Mitwirkungspflicht (Art. 90 AuG, vgl. dazu 

BGer 2C_2/2015 vom 13. August 2015 E. 2.3) nichts Entsprechendes vor. Trotz 

mehrfacher Ankündigung, mit zusätzlicher Beschäftigung die Abhängigkeit von der 

finanziellen Sozialhilfe zu verringern, ist die monatliche finanzielle Unterstützung durch 

die Sozialhilfe unverändert hoch (rund CHF 1'500) geblieben. Die gesamten Leistungen 

bewegen sich mittlerweile in der Höhe von rund CHF 100'000 (MA, S. 289). Daher ist zu 

erwarten, dass die Beschwerdeführerin weiterhin auf Leistungen der Sozialhilfe 

angewiesen sein wird. Ob sie die deutsche Sprache gut erlernt hat, kann nicht 

abschliessend beurteilt werden. Gemäss eigenen Angaben besuchte sie 

entsprechende Kurse (MA, S. 53, 78 und 84), was die Sozialen Dienste auch 

bestätigten (MA, S. 151). Dass sie in der Befragung vom 27. Juni 2018 (MA, S. 261) auf 

einen Dolmetscher angewiesen war, kann ihr nicht vorgehalten werden. In amtlichen 

Verfahren sind ausgereifte Sprachkenntnisse erforderlich, über die ausländische 

Personen in der Regel nicht verfügen. Gerade in ausländerrechtlichen Verfahren sind 

die Aussagen der Betroffenen zentral und können den Verfahrensausgang massgeblich 

beeinflussen. Deshalb ist entscheidend, dass die ausländische Person versteht, was 

Gegenstand des Verfahrens ist, weil sie nur dann ihre Rechte wahrnehmen und ihren 

Vorbringen entsprechende Wirkung verschaffen kann. Es ist daher naheliegend, sich in 

einer solchen Situation in seiner Muttersprache verständigen zu wollen. In der 

Befragung gab die Beschwerdeführerin an, die Briefe ans Migrationsamt nicht selbst 

geschrieben zu haben, da sie ja kein Deutsch könne (MA, S. 264). Die Kantonspolizei 

X.__ hat in ihrem Bericht vom 11. Mai 2019 zudem festgehalten, die 

Beschwerdeführerin habe aufgrund sprachlicher Barrieren keine Angaben zum 

Sachverhalt machen können (act. 5/8). Insgesamt bestehen zumindest Zweifel daran, 

dass die Beschwerdeführerin die deutsche Sprache gut beherrscht. Da sie sich nicht 

glaubhaft auf eine nahe, echte und tatsächlich gelebte eheliche Beziehung berufen 

kann, keine Kinder in der Schweiz hat und sich hier auch noch nicht seit zehn oder 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/17

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mehr Jahren aufhält (vgl. dazu BGE 144 I 266 E. 3.9), führt auch die Berücksichtigung 

ihrer verfassungs- und völkerrechtlichen Ansprüche auf den Schutz des Familien- und 

Privatlebens zu keinem anderen Ergebnis.

Schliesslich ist nicht ersichtlich, inwiefern ein nachehelicher Härtefall vorliegen soll. Die 

Beschwerdeführerin bringt auch nichts Entsprechendes vor. Diesbezüglich kann auf die 

Erwägungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden. Zur Behauptung der 

Beschwerdeführerin, ohne ihre Anwesenheit in der Schweiz sei der Beschwerdeführer 

suizidgefährdet, steht ihr konkretes Verhalten in einem erheblichen Widerspruch. 

Würde sich die Beschwerdeführerin nicht nur aus ausländerrechtlichen Gründen auf 

den Fortbestand der Ehegemeinschaft berufen, sondern ihr Verhalten danach 

ausrichten, entfiele im Übrigen die Notwendigkeit, sich auf die «Härtefallklausel» zu 

berufen. Weder hat sie die Ehe unfreiwillig geschlossen, noch wurde sie Opfer 

ehelicher Gewalt. Die soziale Wiedereingliederung in der Dominikanischen Republik 

erscheint keineswegs stark gefährdet. Die Beschwerdeführerin ist 44 Jahre alt und hält 

sich erst seit rund fünfeinhalb Jahren in der Schweiz auf. Die Beziehungen in ihre 

Heimat scheinen intakt, zumal sie im Januar 2018 für vier Wochen in die 

Dominikanische Republik reiste, um ihre Familie zu besuchen (MA, S. 136). Demzufolge 

hat die Vorinstanz einen Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung auch 

gestützt auf Art. 50 AuG zu Recht verneint.

6.    Zusammenfassung

Die Beschwerdeführerin hat weder einen Anspruch auf Verlängerung ihrer 

Aufenthaltsbewilligung im Familiennachzug gemäss Art. 42 und Art. 49 AuG noch 

besteht ein solcher im Sinne der Integrations- und Härtefallklausel nach Art. 50 AuG 

weiter. Besteht kein solcher Anspruch, erübrigt sich die Prüfung der 

Verhältnismässigkeit. Gründe, die einer Wegweisung gemäss Art. 83 AuG 

entgegenstünden, sind keine ersichtlich. Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen.

7.    Kosten

Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten den 

Beschwerdeführern aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von CHF 

2'000 erscheint angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung; sGS 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/17

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941.12). Auf die Erhebung ist angesichts der offenkundig fehlenden wirtschaftlichen 

Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführer zu verzichten (Art. 97 VRP).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 2'000 werden den 

Beschwerdeführern auferlegt. Auf die Erhebung wird verzichtet.

 

 

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 06.08.2020
	Ausländerrecht, Art. 49 AIG. Die aus der Dominikanischen Republik stammende Beschwerdeführerin heiratete im Jahr 2006 einen Schweizer Bürger, mit dem sie bis zu dessen medizinisch bedingter Rückkehr nach einem Suizidversuch in die Schweiz im Jahr 2012 in ihrer Heimat zusammenlebte. Der Ehemann lebte fortan in einer betreuten Wohneinrichtung in der Schweiz. Die Beschwerdeführerin reiste im Jahr 2015 in die Schweiz ein und erhielt, nachdem die Eheleute in eine gemeinsame Wohnung in St. Gallen gezogen waren, eine Aufenthaltsbewilligung. Nach wenigen Wochen kehrte der Ehemann ins Wohnheim zurück. Selbst wenn aufgrund der konkreten Umstände wichtige Gründe für getrennte Wohnsitze angenommen werden könnten, lassen das Verhalten des Ehemanns und der Beschwerdeführerin insgesamt nicht auf ein Fortbestehen der Ehegemeinschaft schliessen. Der Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung steht auch nicht das Weiterbestehen des Anspruchs gemäss Art. 50 AIG entgegen. (Verwaltungsgericht, B 2020/89).

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