# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bd284132-9f46-50c4-b4af-7ca8e4a737f7
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-05-31
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 31.05.2018 IV-2018/15
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2018-15_2018-05-31.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2018/15

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 10.12.2019

Entscheiddatum: 31.05.2018

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 31.05.2018
Art. 16b Abs. 1 lit. a, Art. 31 Abs. 1, Art. 32 Abs. 1 SVG (SR 741.01), Art. 4 VRV 
(SR 741.11). Der Rekurrent kam anfangs Februar am frühen Morgen 
innerorts an einer Kreuzung von der Strasse ab und krachte in die 
Ladenfront eines Geschäfts. Bestätigung des einmonatigen 
Führerausweisentzugs wegen mittelschwerer Widerhandlung gegen die 
Strassenverkehrsvorschriften (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 
31. Mai 2018, IV-2018/15).

Gegen diesen Entscheid wurde beim Verwaltungsgericht Beschwerde erhoben. Das 

Verwaltungsgericht hat die Beschwerde mit Entscheid vom 12. September 2018 

abgewiesen (B 2018/140).

 

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiber Norbert 

Kissling

 

X, Rekurrent,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. Piergiorgio Giuliani,Am Bahnhof, Ebni 3, Postfach, 

9053 Teufen,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

https://publikationen.sg.ch/rechtsprechung-gerichte-detail/3813/

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betreffend

Führerausweisentzug (Warnungsentzug)

 

Sachverhalt:

A.- X besitzt seit dem 7. Januar 2012 den Führerausweis der Kategorie B. Am 

Samstag, 4. Februar 2017, ca. 04.54 Uhr, verursachte er als Lenker eines in 

Deutschland immatrikulierten Personenwagens im Bereich der Strassenkreuzung 

Tösstalstrasse/ Girenbadstrasse in Turbenthal einen Selbstunfall. Er war von der 

Tösstalstrasse abgekommen und in die Ladenfront eines Fahrradgeschäftes geprallt. X 

wurde selbst leicht verletzt (Prellung der rechten Hand und der Rippen, Nasenbluten) 

und es entstand erheblicher Sachschaden.

B.- Mit Strafbefehl des Statthalteramts Bezirk Winterthur vom 3. Juli 2017 wurde X 

wegen einfacher Verletzung der Verkehrsregeln infolge Nichtanpassens der 

Geschwindigkeit an die Strassenverhältnisse und Nichtbeherrschens des Fahrzeugs 

mit einer Busse von Fr. 300.– bestraft. Das Administrativmassnahmeverfahren war 

zuvor bis zum rechtskräftigen Strafbefehl sistiert und am 17. November 2017 

fortgesetzt worden. Mit Stellungnahme vom 30. November 2017 beantragte der 

Rechtsvertreter von X statt eines Führerausweisentzugs eine Verwarnung. Mit 

Verfügung vom 8. Januar 2018 entzog das Strassenverkehrsamt den Führerausweis für 

einen Monat, und zwar wegen einer mittelschweren Widerhandlung gegen die 

Strassenverkehrsvorschriften.

C.- Gegen die Verfügung vom 8. Januar 2018 erhob X durch seinen Rechtsvertreter am 

25. Januar 2018 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, die 

angefochtene Verfügung sei aufzuheben und stattdessen eine Verwarnung 

auszusprechen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Das Strassenverkehrsamt 

verzichtete am 21. Februar 2018 auf eine Vernehmlassung.

Auf die Ausführungen im Rekurs zur Begründung der Anträge wird, soweit erforderlich, 

in den Erwägungen eingegangen.

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Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 25. Januar 2018 ist rechtzeitig 

eingereicht worden und erfüllt in formeller und materieller Hinsicht die gesetzlichen 

Anforderungen gemäss Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1; abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Es ist unbestritten, dass der Rekurrent am 4. Februar 2017, ca. 04.54 Uhr, im 

Bereich der Strassenkreuzung Tösstalstrasse/Girenbadstrasse in Turbenthal einen 

Selbstunfall verursachte und dabei von der Tösstalstrasse abkam und in die Ladenfront 

eines Fahrradgeschäfts prallte. Nach Art. 31 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes 

(SR 741.01; abgekürzt: SVG) muss der Fahrer das Fahrzeug ständig so beherrschen, 

dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Beherrschen bedeutet, jederzeit 

in der Lage zu sein, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken 

und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust genügend schnell und zweckmässig zu reagieren. 

Dies verlangt, dass der Fahrzeugführer jederzeit die volle Kontrolle über sein Fahrzeug 

ausüben und die Verkehrsregeln beachten kann. Entsprechend muss er jederzeit in der 

Lage sein, auf selbst überraschende Verkehrsverhältnisse mit einer durchschnittlichen 

Reaktionszeit angemessen zu reagieren. Ein Nichtbeherrschen des Fahrzeugs liegt 

auch vor, wenn ein Fahrzeuglenker, wie bei einem Selbstunfall, nur sich selber 

gefährdet (Philippe Weissenberger, Kommentar SVG und OBG, 2. Aufl. 2015, Art. 31 

N 1 und 5). Nach Art. 32 Abs. 1 SVG, welcher durch Art. 4 der 

Verkehrsregelnverordnung (SR 741.11, abgekürzt: VRV) konkretisiert wird, ist die 

Geschwindigkeit stets den Umständen anzupassen, namentlich den Besonderheiten 

von Fahrzeug und Ladung, sowie den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen. Der 

Fahrzeugführer hat langsam zu fahren, wo die Strasse verschneit, vereist, mit nassem 

Laub oder mit Splitt bedeckt ist (Art. 4 Abs. 2 VRV). Besondere Vorsicht ist generell zur 

Winterzeit geboten, wenn Kälte und Nebel auf verschneiter oder feuchter, aber auch 

auf schneefreier und bisher trockener Strasse zu Glatteis führen können. Die gefahrene 

Geschwindigkeit kann somit selbst dann den Umständen nicht angepasst sein, wenn 

sie sehr tief ist (Weissenberger, a.a.O., Art. 32 N 16).

bis

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Indem der Rekurrent das Fahrzeug nicht mehr in der erforderlichen Weise beherrschte, 

verletzte er die Verkehrsvorschriften gemäss Art. 31 Abs. 1 und Art. 32 Abs. 1 SVG 

sowie Art. 4 VRV, worauf bereits im rechtskräftigen Strafbefehl vom 16. April 2017 

erkannt wurde. Im Administrativmassnahmeverfahren ist umstritten, wie die 

Verkehrsregelverletzung einzustufen ist.

3.- a) Das Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren 

(Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Gemäss Art. 16a SVG 

begeht eine leichte Widerhandlung, wer durch die Verletzung von Verkehrsregeln eine 

geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes 

Verschulden trifft (Abs. 1 lit. a). Ist die Verletzung der Verkehrsregeln grob und wird 

dadurch eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf 

genommen, ist die Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Nach Art. 16b 

Abs. 1 lit. a SVG begeht eine mittelschwere Widerhandlung, wer durch Verletzung von 

Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt. 

Eine mittelschwere Widerhandlung stellt einen Auffangtatbestand dar und liegt vor, 

wenn nicht alle privilegierenden Elemente einer leichten Widerhandlung nach Art. 16a 

Abs. 1 lit. a SVG und nicht alle qualifizierenden Elemente einer schweren 

Widerhandlung nach Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG gegeben sind (Botschaft zur Änderung 

des Strassenverkehrsgesetzes vom 31. März 1999, BBl 1999, S. 4487). Für die 

Abgrenzung zwischen leichter und mittelschwerer Widerhandlung spielen der Grad der 

erhöhten Gefährdung und die Höhe des Verschuldens eine Rolle (Weissenberger, 

a.a.O., Art. 16a N 8).

b) Die Vorinstanz stufte das Verhalten des Rekurrenten als mittelschwere 

Widerhandlung im Sinn von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG ein. Zur Begründung wird in der 

angefochtenen Verfügung zusammengefasst ausgeführt, dass der Rekurrent im Wissen 

um den feuchten Strassenzustand und die Rutschgefahr durch seine unvorsichtige 

Fahrweise mit einem fremden Auto schuldhaft eine erhöhte abstrakte Gefahr für andere 

Verkehrsteilnehmer geschaffen habe (act. 9/36).

c) Gegen die Qualifikation als mittelschwere Widerhandlung wird im Rekurs 

vorgebracht, dass dem Rekurrenten lediglich ein leichtes Verschulden und eine geringe 

Gefährdung angelastet werden können und deshalb von einer leichten Widerhandlung 

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im Sinn von Art. 16a SVG auszugehen sei. Unter Verweis auf die Stellungnahme vom 

30. November 2017 wird im Wesentlichen geltend gemacht, dass der Rekurrent mit 

einer bereits reduzierten Geschwindigkeit von ca. 35 bis 40 km/h unterwegs gewesen 

sei und die ihm vorausfahrenden Fahrzeuge in der gleichen Kurve offensichtlich keine 

Probleme gehabt hätten. Als der Wagen zu rutschen begonnen habe, habe trotz 

geistesgegenwärtiger Reaktion des Rekurrenten ein vollständiges Abrutschen des 

Wagens nicht verhindert werden können. Unter Verweis auf die historischen 

Wetterdaten bringt der Rekurrent vor, dass bei den damaligen milden Temperaturen 

auch ein geübter Fahrer von gesalzenen Hauptstrassen habe ausgehen dürfen und 

keine verschneite Fahrbahn vorgelegen habe. Daher sei von einem leichten 

Verschulden auszugehen. Die potenzielle Gefährdung von Verkehrsteilnehmern und 

Fussgängern sei zudem gerade an einem Samstagmorgen, insbesondere bezüglich 

berufstätiger Personen, reduziert gewesen. Auch in Anbetracht der deutlich 

herabgesetzten Geschwindigkeit könne es sich vorliegend insgesamt nur um eine 

geringe Gefährdung handeln. Aufgrund der konkreten Umstände und vergleichbarer 

Fälle in der Rechtsprechung sei damit von einer leichten Widerhandlung im Sinn von 

Art. 16a SVG auszugehen. Da keine Drittpersonen zu Schaden gekommen seien, sei 

ein Führerausweisentzug nicht angemessen, sondern es sei eine Verwarnung 

auszusprechen.

4.- a) Eine leichte Widerhandlung im Sinn von Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG setzt voraus, 

dass der Lenker durch die Verkehrsregelverletzung eine geringe Gefahr für die 

Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft. Nach der 

Rechtsprechung müssen beide Voraussetzungen kumulativ gegeben sein (BGE 135 II 

138 E. 2.2.3). Demgegenüber ist von einer mittelschweren Widerhandlung nach Art. 

16b Abs. 1 lit. a SVG auszugehen, wenn entweder das Verschulden gross, die 

Gefährdung aber gering oder umgekehrt das Verschulden gering und die Gefährdung 

gross waren (Weissenberger, a.a.O., Art. 16a N 5).

b) Mit Strafbefehl des Statthalteramts Bezirk Winterthur vom 3. Juli 2017 wurde der 

Rekurrent wegen einfacher Verletzung der Verkehrsregeln (Art. 90 Abs. 1 SVG) infolge 

Nichtanpassens der Geschwindigkeit an die Strassenverhältnisse und 

Nichtbeherrschens des Fahrzeugs mit einer Busse bestraft. Der Strafbefehl erwuchs 

unangefochten in Rechtskraft. Nach ständiger Rechtsprechung darf die 

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Verwaltungsbehörde vom Strafurteil nur abweichen, wenn sie Tatsachen feststellt und 

ihrem Entscheid zu Grunde legt, die dem Strafrichter unbekannt waren, wenn sich die 

Erhebung zusätzlicher Beweise aufdrängt, wenn die Beweiswürdigung des Strafrichters 

eindeutig im Widerspruch zur Tatsachenlage stand oder wenn der Strafrichter bei der 

Rechtsanwendung auf den Sachverhalt nicht sämtliche Rechtsfragen abgeklärt hat, 

insbesondere jene nicht, welche die Verletzung der Verkehrsregeln betreffen (BGE 124 

II 103 E. 1c). Vorliegend sind keine Anhaltspunkte ersichtlich, welche ein Abweichen 

von der Sachverhaltsfeststellung der Strafbehörde rechtfertigen würden. Damit sind 

auch die entsprechenden Ausführungen der Vorinstanz im Ergebnis nicht zu 

beanstanden.

c) Eine Verkehrsgefährdung liegt vor, wenn die körperliche Integrität einer Person 

entweder konkret oder zumindest abstrakt gefährdet wurde. Im Recht der 

Administrativmassnahmen wird dabei zwischen der einfachen und der erhöhten 

abstrakten Gefährdung unterschieden. Erstere zieht keine Administrativmassnahmen 

nach sich (vgl. Art. 16 Abs. 2 SVG). Von einem solchen Fall ist jedoch nur dann 

auszugehen, wenn keine anderen Verkehrsteilnehmer vom Fehlverhalten hätten 

betroffen werden können. Führte dieses hingegen zu einer Verletzung eines Rechtsguts 

oder einer konkreten bzw. einer erhöhten abstrakten Gefährdung der körperlichen 

Integrität, hat dies eine Administrativmassnahme zur Folge (R. Schaffhauser, Die neuen 

Administrativmassnahmen des Strassenverkehrsgesetzes, in: Jahrbuch zum 

Strassenverkehrsrecht 2003, St. Gallen 2003, S. 181, Rz. 43 ff.). Innerhalb der erhöhten 

abstrakten Gefährdung ist auf die Nähe der Verwirklichung der Gefahr abzustellen. Je 

näher die Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung liegt, umso 

schwerer wiegt die erhöhte abstrakte Gefahr (statt vieler: BGE 142 IV 93 E. 3.1). 

Entscheidend ist daher, wie gross in einer hypothetisch angenommenen konkreten 

Gefährdungssituation (nach gewöhnlichem Lauf der Dinge und allgemeiner 

Lebenserfahrung) die Wahrscheinlichkeit einer Verletzung von Personen ist (BSK SVG-

B. Rütsche, Basel 2014, Art. 16 N 39). Der Gefährdung der Sicherheit kommt durch die 

seit 1. Januar 2005 geltenden Art. 16a bis 16c SVG eine wesentliche und eigenständige 

Bedeutung zu. Der Gesetzgeber hat bewusst dem Gesichtspunkt der 

Verkehrsgefährdung ein höheres Gewicht beigemessen (Weissenberger, a.a.O., Art. 

16a N 5). Ob tatsächlich Drittpersonen zu Schaden gekommen sind, ist demnach für 

die Frage der Tatbestandsmässigkeit nicht entscheidend.

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d) Am Unfall vom Samstag, 4. Februar 2017, war nur der Rekurrent beteiligt. Das 

Fehlen weiterer Unfallbeteiligter schliesst jedoch eine massgebliche Gefahr für andere 

Verkehrsteilnehmer (im Sinn von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG) nicht aus (Urteil des 

Bundesgerichts [BGer] 1C_83/2010 vom 12. Juli 2010 E. 5.1). Der Selbstunfall 

ereignete sich anfangs Februar auf einer Hauptstrasse im Innerortsbereich an einem 

Samstagmorgen um ca. 04.54 Uhr. Aus dem Unfallrapport geht hervor, dass der 

Rekurrent mit seinem Fahrzeug im Bereich eines Fussgängerstreifens ins Rutschen 

geriet, sodann über eine nur schlecht einsehbare, einmündende Hauptstrasse 

(Girenbadstrasse) sowie einen Geschäftsvorplatz glitt und schliesslich frontal in die 

Ladenfront eines Fahrradgeschäfts krachte. Hierbei entstand ein beträchtlicher 

Sachschaden in der Höhe von ca. Fr. 70'000.– (act. 9/6 ff.). Im Polizeirapport vom 

16. April 2017 wurde festgehalten, dass die Verkehrsbedingungen „schwach“ gewesen 

seien, wobei sich dieser Hinweis auf das damalige Verkehrsaufkommen bezogen 

haben dürfte. Dass im Rekurs vom 25. Januar 2018 geltend gemacht wurde, die ihm 

vorausfahrenden Fahrzeuge hätten an jener Stelle keine Probleme gehabt, lässt darauf 

schliessen, dass zum fraglichen Zeitpunkt weitere Verkehrsteilnehmer im Blickfeld des 

Rekurrenten unterwegs waren; andernfalls hätte er keine Angaben zum Fahrverhalten 

anderer Fahrzeuglenker machen können. Der Argumentation des Rekurrenten, zum 

fraglichen Zeitpunkt sei die potenzielle Gefährdung reduziert gewesen (vgl. act. 1, S. 4), 

kann vor diesem Hintergrund nicht gefolgt werden. Namentlich erscheint ohne Weiteres 

möglich, dass zu dieser frühmorgendlichen Zeit bereits Fussgänger unterwegs sind, 

und zwar insbesondere, wenn es sich wie hier um einen Innerortsbereich in der Nähe 

eines Fussgängerstreifens handelt. Ebenfalls nicht ausgeschlossen werden kann bei 

dieser Sachlage eine Gefährdung derjenigen Personen, die sich im Unfallzeitpunkt im 

betreffenden Gebäude aufhielten; das waren die Inhaber des Velogeschäfts, die auch 

dort wohnen (act. 9/8). Die vom Rekurrenten hervorgerufene erhöhte abstrakte 

Gefährdung war auch deshalb nicht mehr gering. Daran ändert auch der Hinweis des 

Rekurrenten auf BGE 127 II 302 E. 3c und d nichts. Zu berücksichtigen ist 

insbesondere, dass jenes Urteil noch unter dem alten, bis 31. Dezember 2004 

geltenden Strassenverkehrsrecht ergangen war und damals dem Aspekt der 

Gefährdung noch nicht die gleiche Bedeutung zukam wie im geltenden Recht. Ob ein 

Fall leicht im Sinn von aArt. 16 Abs. 2 Satz 2 SVG war, beurteilte sich nach dem 

Verschulden des Fahrzeuglenkers und seinem automobilistischen Leumund; die 

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Schwere der Verkehrsgefährdung war nur insoweit von Bedeutung, als sie auch 

verschuldensmässig relevant war (BGE 127 II 302 ff. = BGer 6A.116/2000 vom 7. Juni 

2001 E. 3b). Das Bundesgericht setzte sich denn auch praktisch ausschliesslich mit der 

Frage des Verschuldens auseinander und hielt dafür, dass dieses noch leicht sei. Der 

Fahrzeuglenker war in jenem Fall auf der mit Schneematsch bedeckten Stadtautobahn 

in St. Gallen am Überholen, als er unmittelbar nach einer Tunnelausfahrt auf dem 

Pannenstreifen zwei Patrouillenfahrzeuge der Polizei mit eingeschalteten 

Warnblinkanlagen bemerkte und sofort zu bremsen begann. Die Räder blockierten und 

der Wagen geriet ins Schleudern. Das Fahrzeug rutschte mit einer leichten 

Drehbewegung vor einem auf der Normalspur fahrenden Personenwagen auf den 

Pannenstreifen, prallte gegen das Heck des einen Patrouillenwagens und stiess 

anschliessend mit der Fahrertür des Polizeifahrzeugs zusammen. Das Bundesgericht 

betrachtete den Unfall als Ergebnis eines Zusammenspiels mehrerer unglücklicher 

Umstände und lastete dem Fahrzeuglenker höchstens ein leichtes Verschulden an, was 

bei der damaligen Rechtslage letztlich den Ausschlag gab, dass ein 

Führerausweisentzug nicht verhältnismässig war. Müsste derselbe Sachverhalt nach 

heutigem Administrativmassnahmerecht beurteilt werden, wäre von einer nicht mehr 

geringen Gefährdung auszugehen, was bei gleichzeitig leichtem Verschulden zu einem 

Führerausweisentzug wegen mittelschwerer Widerhandlung gemäss Art. 16b Abs. 1 lit. 

a SVG führen würde.

Ebenfalls unter altem Recht erging das Bundesgerichtsurteil 6A.90/2002 vom 7. 

Februar 2003, weshalb Analogieschlüsse zum vorliegenden Fall bereits deshalb heikel 

sind. Hinzu kommt, dass es um einen Selbstunfall auf einer dem Automobilisten 

bekannten Ausserortsstrecke wegen nicht angepasster Geschwindigkeit ging, mithin 

um einen anders gelagerten Sachverhalt. Schliesslich führt auch der Verweis auf BGer 

1C_382/2011 vom 12. Dezember 2011 zu keiner anderen rechtlichen Beurteilung. In 

diesem Fall fuhr ein Motorradfahrer an einem sonnigen Spätsommertag im 

Ausserortsbereich mit einer Geschwindigkeit von ca. 50 bis 60 km/h, als vor einer 

Rechtskurve ein Fuchs unvermittelt rund zehn Meter vor ihm auf die Fahrbahn lief. Er 

reagierte darauf mit einer Vollbremsung, worauf das Motorrad nach links ausbrach. Um 

eine Frontalkollision mit einem entgegenkommenden Personenwagen zu verhindern, 

liess der Motorradfahrer sein Gefährt absichtlich auf die rechte Seite fallen. Das 

Bundesgericht erwog zur Gefährdung, dass der Fahrer das Motorrad kontrolliert zu Fall 

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gebracht habe, woraufhin es weitergerutscht und mit dem entgegenkommenden 

Fahrzeug kollidiert sei, welches bereits stark abgebremst worden sei und vollständig 

oder jedenfalls beinahe still gestanden habe. Die Sicherheit der Insassen sei nicht 

ernsthaft gefährdet gewesen und auch der Motorradfahrer habe nur relativ geringfügige 

Verletzungen erlitten (E. 3.2). Im hier zu beurteilenden Fall verlor der Rekurrent 

demgegenüber die Kontrolle über das Fahrzeug nicht, weil er sich für ein bestimmtes 

Manöver entschieden hatte, um Schlimmeres zu verhindern; vielmehr kam er von der 

Tösstalstrasse ab, weil die Geschwindigkeit nicht den Umständen angepasst war und 

konnte in der Folge nicht mehr korrigierend einwirken. Allein deshalb ist nicht mehr von 

einer geringen Gefährdung auszugehen.

e) Dass dem Rekurrenten in Anbetracht der Umstände des Selbstunfalls nur ein 

leichtes Verschulden vorzuwerfen wäre, erscheint zudem fraglich. Zwar führte der 

Rekurrent aus, dass die Strasse gut beleuchtet gewesen sei. Dies steht jedoch im 

Widerspruch zum Polizeirapport, von welchem auszugehen ist und worin steht, dass 

die Strassenbeleuchtung zum fraglichen Zeitpunkt ausser Betrieb gewesen sei. 

Aufgrund dieser Sichtverhältnisse galt demnach eine erhöhte Vorsichtspflicht des 

Rekurrenten (BGer 6B_184/2011 vom 24. Mai 2011 E. 1.4.1). Ob er zusätzlich eine 

höhere Vorsicht hätte walten lassen müssen, weil er mit einem Fahrzeug einer Kollegin 

unterwegs war und mit diesem nicht so vertraut gewesen sei, ist unklar, denn an der 

entsprechenden Aussage vor der Polizei hielt er im Verfahren vor der Vorinstanz und im 

Rekursverfahren nicht mehr fest. Letztlich muss auf Fragen zum Verschulden aber nicht 

weiter eingegangen werden, denn die Annahme einer leichten Widerhandlung kommt 

bereits mangels Vorliegens einer geringen Gefährdung nicht in Betracht (vgl. BGer 

1C_83/2010 vom 12. Juli 2010 E. 5.2).

f) Zusammenfassend rief der Rekurrent durch die (schuldhafte) Verletzung von 

Verkehrsregeln eine nicht mehr geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervor. Die 

Vorinstanz ging zu Recht von einer mittelschweren Widerhandlung gegen die 

Strassenverkehrsvorschriften im Sinn von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG aus. Dies steht 

insbesondere auch mit der strafrechtlichen Verurteilung wegen einfacher 

Verkehrsregelverletzung im Sinn von Art. 90 Abs. 1 SVG im Einklang, da diese 

administrativrechtlich sowohl leichte als auch mittelschwere Widerhandlungen erfasst 

(BGE 135 II 138 E 2.4). Die vorinstanzlich verfügte Entzugsdauer eines Monats 

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entspricht der Mindestentzugsdauer gemäss Art. 16b Abs. 2 lit. a SVG, die nach der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu Art. 16 Abs. 3 SVG selbst bei einer beruflichen 

Angewiesenheit der betroffenen Person auf den Führerausweis und bei einem 

ungetrübten automobilistischen Leumund nicht unterschritten werden darf (BGE 132 II 

234 E. 2.3). Die Entzugsdauer eines Monats ist demnach ebenfalls nicht zu 

beanstanden.

5.- Die Vorinstanz ordnete in Ziffer 2 der angefochtenen Verfügung an, dass der 

Rekurrent den Führerausweis und allfällig vorhandene weitere Ausweise bis spätestens 

am 8. April 2018 abzugeben habe. Hierbei handelt es sich um eine 

vollstreckungsrechtliche Anordnung, die separat verfügt werden müsste. Darauf ist 

indessen nicht weiter einzugehen, denn der Abgabetermin ist bereits vorüber. Die 

besagte Anordnung ist zufolge Gegenstandslosigkeit aufzuheben und die Vorinstanz 

wird einen neuen Abgabetermin festlegen müssen. Allerdings hätte Ziffer 2 der 

angefochtenen Verfügung aufgehoben werden müssen, wenn die Abgabefrist nicht 

bereits abgelaufen wäre. Dies ist bei der Kostenverlegung zu berücksichtigen.

6.- Die Kosten des Rekursverfahrens haben die Parteien nach Massgabe ihres 

Obsiegens und Unterliegens zu tragen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Sie sind dem Rekurrenten 

zu vier Fünfteln und dem Staat zu einem Fünftel aufzuerlegen. Denn einerseits 

unterliegt der Rekurrent in der Hauptsache und andererseits hat die Vorinstanz die 

materielle Verfügung (Führerausweisentzug) in unzulässiger Weise mit der 

Vollzugsanordnung (Abgabetermin des Führerausweises) kombiniert. Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung 

[sGS 941.12]) erscheint angemessen. Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– ist mit dem 

Kostenanteil des Rekurrenten in der Höhe von Fr. 960.– zu verrechnen. Der Rest des 

Kostenvorschusses von Fr. 240.– ist dem Rekurrenten zurückzuerstatten.

Bei diesem Verfahrensausgang ist keine ausseramtliche Entschädigung zuzusprechen 

(Art. 98  VRP).

Entscheid:

1.  Ziffer 2 der Verfügung des Strassenverkehrsamts vom 8. Januar 2018 (Zeitpunkt der

bis

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     Abgabe des Führerausweises) wird zufolge Gegenstandslosigkeit aufgehoben.

     Im Übrigen wird der Rekurs abgewiesen.

2.  Die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– haben der Rekurrent zu vier Fünfteln und der 

Staat

     zu einem Fünftel zu bezahlen. Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– wird mit dem

     Kostenanteil des Rekurrenten von Fr. 960.– verrechnet und im Restbetrag von 

Fr. 240.–

     zurückerstattet.

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