# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6223b3c0-c8c2-5161-ae38-3777060f8f40
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-06-29
**Language:** de
**Title:** Wiedererwägung: keine zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung
**Docket/Reference:** IV.2014.00378
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00378.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00378
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Geiger
Urteil
vom
29. Juni 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch
Y.___
Paralegal Services
Bertastrasse 3, Postfach 607, 8040 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1960 geborene
X.___
arbeitete
seit dem Jahre
1990 als Saisonnier im Gleisbau,
als
er am
6.
August 1994 in
Z.___
einen Verkehrsunfall erlitt. Mit Entscheid vom 2
3.
August 1996 sprach die Schweizerische Unfallver
sicherungs
anstalt
SUVA dem Versicherten eine Integritätsentschädigung in der Höhe von
Fr.
14‘580.-- sowie eine Invalidenrente basierend auf einem 30%igen Invaliditätsgrad zu (
Urk.
7
/12-13, insbesondere
Urk.
7/12
/34-36). Am
5.
No
-
vember
2007 (Eingangsdatum) meldete sich
X.___
bei der
Sozi
alversicherungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug
an
(
Urk.
7/4). In der Folge traf die IV-Stelle medizinische und erwerbliche Abklä
rungen (
Urk.
7/7-9 und
Urk.
7/12-13) und liess den Versicherten internistisch-rheumatologisch und psychiatrisch begutachten
(
internistisch-rheumatologi
sches Gutachten vom
6.
August 2008 von
Dr.
med. und
Dr.
sc. nat. ETH A.___
, Innere Medizin FMH speziell Rheumaerkrankungen,
Urk.
7/18;
psychiatrisches Gutachten vom 1
1.
August 2008 von
Dr.
med.
B.___
, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, von der Klinik
C.___
,
Urk.
7/19
;
inklu
sive
bidisziplinäre
Zusammenfassung
,
Urk.
7/19/8-10). Am 2
0.
Mai 2009 erfolgte eine erneute psychiatrische Begutachtung von
X.___
durch
Dr.
med.
D.___
, Facharzt FMH Psychiatrie und Psychotherapie (Gut
achten vom 2
2.
Juli 2009,
Urk.
7/25). Mit Vorbescheid vom 1
5.
Dezember 2009 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die
Zusprache
einer
Viertelsrente
ab
1.
November 2006 in Aussicht (
Urk.
7/28
), wogegen
X.___
am 19.
Dezember 2009 respektive am
3.
Februar 2010 Einwand erhob (
Urk.
7/31 und
Urk.
7/34). Mit Verfügung vom 2
0.
Mai 2010 sprach die IV-Stelle dem Versicherten
mit Wirkung ab
1.
November 2006
eine
Viertelsrente
zu (
Urk.
7/41-42).
1.2
Nachdem
X.___
am
4.
Dezember 2009
erneut
einen Verkehrsunfall erlitten hatte, ersuchte er am 1
5.
Januar 2011 um eine Rentenerhöhung (
Urk.
7/53-54). Mit Vorbescheid vom
7.
Februar 2011 stellte die IV-Stelle dem Versicherten das Nichteintreten auf sein Leistungsbegehren in Aussicht, da er keine erhebliche Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse glaubhaft gemacht habe (
Urk.
7/61). Dagegen erhob
X.___
am
8.
März 2011 Einwand (
Urk.
7/62). Mit Verfügung vom
5.
April 2011 trat die IV-Stelle auf das neue Leistungsbegehren (Erhöhung der Invalidenrente) nicht ein (
Urk.
7/67), wogegen der Versicherte am 1
3.
Mai 2011 Beschwerde beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich erhob (
Urk.
7/68/3-8). Mit Urteil vom 3
0.
April 2012 wies das hiesige Gericht die Beschwerde gegen das Nichteintreten der IV-Stelle ab (
Urk.
7/77).
1.3
Im Rahmen der im Oktober 2012 eingeleiteten amtlichen Revision (
Urk.
7/78), machte der Versicherte eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes gel
tend und ersuchte um eine Erhöhung seiner Invalidenrente (
Urk.
7/78/4). In
der Folge traf die IV-Stelle medizinische un
d erwerbliche Abklärungen (Urk.
7/79-81). Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
7/85-87) hob die IV-Stelle mit Verfügung vom 2
6.
Februar 2014 die Verfügung vom 2
0.
Mai 2010
, mit welcher dem Versicherten die
Viertelsrente
zugesprochen worden war,
wie
dererwägungsweise
auf (
Urk.
2).
2.
Hiergegen erhob
X.___
am 2
7.
März 2014 Beschwerde und beantragte, es sei ihm unter Aufhebung der Verfügung vom 2
6.
Februar 2014
,
Prüfung der Wiedererwägungsvoraussetzungen
und unter Einbezug der neuen massgebli
chen Veränderungen
eine Invalidenrente zuzusprechen, eventuell sei eine neue Begutachtung zu veranlassen; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Las
ten der Beschwerdegegnerin (
Urk.
1). Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 1
9.
Mai 2014 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
6, unter Beilage ihrer Akten,
Urk.
7/1-91), was dem Beschwerdeführer am 3
0.
Mai 2014 mitgeteilt wurde (
Urk.
8).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird - soweit erforderlich - im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG).
Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art.
4
Abs.
1
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung,
IVG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen
der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von
Art.
4
Abs.
1 IVG in Verbindung mit
Art.
8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beeinträchtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (
Art.
7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (
Art.
6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
1.4
Der Revisionsordnung gemäss
Art.
17 ATSG geht jedoch der Grundsatz vor, dass die Verwaltung befugt ist, jederzeit von Amtes wegen auf eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, zurückzukommen, wenn diese zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (BGE 110 V 176 E. 2a;
Art.
53
Abs.
2 ATSG). Unter diesen Voraussetzungen kann die Verwaltung eine
Renten
verfügung
auch dann abändern, wenn die Revisionsvoraussetzungen des
Art.
17
Abs.
1 ATSG nicht erfüllt sind. Wird die zweifellose Unrichtigkeit der ursprüng
lichen Rentenverfügung erst vom Gericht festgestellt, so kann es die auf
Art.
17
Abs.
1 ATSG gestützte Revisionsverfügung der Verwaltung mit dieser Begrün
dung schützen (BGE 125 V 368 E. 2 mit Hinweisen). Nach der Rechtsprechung lässt sich eine allgemein gültige
betragliche
Grenze für die Voraussetzung der Erheblichkeit der Berichtigung nicht festlegen. Massgebend sind vielmehr die gesamten Umstände des Einzelfalles. Bei periodischen Leistungen ist die Erheb
lichkeit der Berichtigung zu bejahen (BGE 119 V 475 E. 1c; Urteil des Bundes
gerichts 9C_11/2008 vom 29. April 2008 E. 4.2 mit Hinweisen.
1.5
Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit - als Schranke für ein
wiedererwä
gungsweises
Zurückkommen auf eine formell rechtskräftige
Leis
tungszusprache
- ist rechtsprechungsgemäss so zu handhaben, dass die
Wieder
erwägung
nicht zum Instrument einer voraussetzungslosen Neuprüfung von Dauerleistungen wird, zumal es nicht dem Sinn der Wiedererwägung entspricht, laufende Ansprüche zufolge nachträglicher besserer Einsicht der
Durchfüh
rungsorgane
jederzeit einer Neubeurteilung zuführen zu können (Urteil des Bundesgerichts I 276/04 vom 2
8.
Juli 2005 E. 5.1).
Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn eine
Leistungszusprache
aufgrund falsch oder unzutreffend verstandener
Rechtsre
geln
erfolgt ist oder wenn massgebende Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden. Anders verhält es sich, wenn der Wiedererwägungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen liegt, deren Beurteilung not
wendigerweise Ermessenszüge aufweist. Erscheint die Beurteilung einzelner Schritte bei der Feststellung solcher Anspruchsvoraussetzungen (
Invaliditätsbe
messung
, Arbeitsunfähigkeits-schätzung, Beweiswürdigung, Zumutbarkeitsfra
gen) vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung darboten, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus. Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war.
Es ist nur ein einziger Schluss - derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfügung – denkbar (Urteil des Bundesgerichts 9C_837/2010 vom 3
0.
August 2011 E. 2.5.1).
Zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung kann (auch) bei unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhalts gegeben sein. Darunter fällt insbesondere eine unvollständige Sachverhaltsabklärung aufgrund einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Eine auf kei
ner nachvollziehbaren ärztlichen Einschätzung der massgeblichen Arbeitsfähig
keit beruhende Invaliditätsbemessung ist nicht rechtskonform und die entspre
chende Verfügung zweifellos unrichtig im wiedererwägungs-rechtlichen Sinne (Urteil des Bundesgerichts 9C_1014/2008 vom 1
4.
April 2009 E. 3.2.2).
Nicht entscheidend ist, ob die frühere
Leistungszusprache
unter Berücksichti
gung sämtlicher Teilaspekte richtig und angemessen war, sondern ob sie mit Blick auf die damalige Sach- und Rechtslage insgesamt als vertretbar erscheint (Urteil des Bundesgerichts 9C_575/2007 vom 1
8.
Oktober 2007 E. 3.3).
2.
2.1
Die am 2
0.
Mai 2010 mit Wirkung ab
1.
November 2006 verfügte
Zusprache
einer
Viertelsrente
(
Urk.
7/41-42) basierte auf folgenden
medizinischen Unterla
gen
:
2.2
Dr.
A.___
hielt in ihrem internistisch-rhe
umatologischen Gutachten vom 6.
August 2008 (
Urk.
7/18) als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähig
keit ein
Panvertebralsyndrom
mit Status nach Autounfall am
6.
August 1994 mit Fraktur von L3, dreifacher Rippenfraktur rechts (VI, VII und VIII) sowie
Cla
viculafraktur
links fest. Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit seien eine
Hyper
urikämie
ohne Hinweise auf eine akute oder chronische Gicht und eine arterielle Hypertonie unter medikamentöser Behandlung.
Die objektiven Befunde beim Beschwerdeführer seien gering. Er habe 1994 einen schweren Autounfall mit multiplen Frakturen erlitten, welche konservativ behandelt worden und geheilt seien. Wegen der L3-Fraktur könne er jetzt keine Tätigkeit ausüben, die stark rückenbelastend sei. Tätigkeiten mit geringer Rückenbelastung könne der Beschwerdeführer dagegen zu 100
%
ausüben mit normaler Leistungsfähigkeit. Die Rippenserienfraktur rechts und die
Claviculaf
raktur
links seien geheilt und führten zu keiner Arbeitsunfähigkeit. Der zweite Autounfall vom 1
3.
Mai 2011 habe zu einer
Thoraxkontusion
geführt, die ohne Folgen abgeheilt sei. Die Beweglichkeit der Lendenwirbelsäule (LWS) habe nicht direkt geprüft werden können wegen kräftiger Gegenspannung der kräftigen lumbalen Muskulatur. Der Beschwerdeführer habe bei der Untersuchung eine
mangelnde Compliance gezeigt und habe sich selbstlimitierend verhalten (vgl. S. 16). Überdies seien alle fünf geprüften Medikamentenwirkstoffe (
Dafalgan
, MST,
Remeron
,
Spedifen
und
Surmontil
) im Blut oder Urin nicht vorhanden, was die Arbeit seiner behandelnden Ärzte erschwere und seine Glaubwürdigkeit vermindere.
Aus rheumatologischer Sicht könne der Beschwerdeführer die angestammte Tätig
keit seit dem Unfall am
6.
August 1994 nicht mehr ausüben. Bei der bishe
rigen Tätigkeit seien offenbar zweimal wöchentlich durch zwei Arbeiter mit einem Wagen etwa 24 Werkteile mit einem Gewicht von 80 Kilogramm geho
ben worden, ansonsten immer wieder Gewichte um 25 bis 30 Kilogramm. Ein Teil der Tätigkeit habe sitzend ausgeübt werden können und sei nicht schwer gewesen. Gemäss Angaben des Beschwerdeführers habe er bei seiner letzten Arbeit Metallteile mit einem Kran gehoben und mit Druckluft zugeschnitten. Rückenfunktionseinschränkungen könnten sich je nach Art und Ausmass unterschiedlich auf die Fähigkeit auswirken, häufig Lasten ohne Hilfsmittel zu heben und zu tragen. Bei Halswirbelsäulen-Problemen seien oft zusätzlich Überkopfarbeiten sowie Vibrationen, bei Problemen am
thorakolumbalen
Über
gang Arbeiten mit repetitiven Rotationsbewegungen des Oberkörpers zu meiden. Das längere Verharren in vornüber geneigter Haltung - ob sitzend oder stehend - sei zu vermeiden. Ebenso seien unerwartete, asymmetrische Lasteinwirkungen auszuschliessen. Eher günstig seien wechselbelastende Tätigkeiten. Der Beschwerdeführer könne demnach alle Tätigkeiten ausüben, welche diesem Profil entsprechen. Dabei könne er 15 Kilogramm heben (leichte bis mittel
schwere Belastung).
2.3
Dr.
B.___
von der Klinik
C.___
diagnostizierte in seinem psychiatrischen Gut
achten vom 1
1.
August 2008 eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode mit somatischen Symptomen (ICD-10: F 33.01) im Rahmen einer Anpassungsstörung und schleichend entwickelnd seit circa 2001, welche sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirke.
Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit bestünden a
us psychiatrischer Sicht
keine
.
Beim Beschwerdeführer bestehe keine familiäre Belastung bezüglich der psychiat
rischen Erkrankung und deswegen könne man eine genetisch bedingte erhöhte Vulnerabilität für psychiatrische Erkrankungen ausschliessen. Die Kind
heit beziehungsweise Persönlichkeitsentwicklung des Beschwerdeführers sei ohne traumatische Ereignisse verlaufen und damit ergäben sich keine Hinweise auf die Bildung einer Persönlichkeitsstörung. Er sei über Jahre seinen sozialen Kompetenzen gewachsen und sein Verhaltensmuster auf Leistungs-, sozialer und zwischenmenschlicher Ebene sei über Jahre ganz unauffällig gewesen, was
den Ausschluss einer prämorbid vorbestehenden Persönlichkeitsstörung zusätz
lich bestätige. Der Beschwerdeführer habe 1994 einen Autounfall erlitten und seither nie mehr gearbeitet. Er beziehe e
ine 30%ige SUVA-Rente und sein L
eben sei in den letzten Jahren durch den Verlust einer sinnvollen Tagesstruktur geprägt gewesen. Der Beschwerdeführer habe 2001 erneut als Autofahrer einen Autounfall erlitten und seitdem
sei
es im Rahmen der Schmerzproblematik und dem Verlust der Tagesstruktur zur Entwicklung einer depressiven
Anpassungs
störung
und anschliessend zu einer depressiven Störung
gekommen
. Die depressive Störung habe sich schleichend und typisch phasenweise entwickelt. Anlässlich der aktuellen Exploration habe der Beschwerdeführer in psychopa
thologischer Hinsicht lediglich leichte
Deprimiertheit
, leichte Antriebsstörungen und leicht verminderte Psychomotorik aufgewiesen. Diese psychopathologi
schen Merkmale - ergänzend mit den anamnestischen Angaben (Morgentief, Schlafstörungen, Nervosität und Überempfindlichkeit) - erfüllten höchstens die Kriterien einer leichten depressiven Episode im Rahmen einer rezidivierenden depressiven Störung und schränkten die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers um höchstens 20
%
ein. Die 20%ige Arbeitsunfähigkeit sei ausschliesslich auf die reduzierte psychische Belastbarkeit und
die
damit verbundene mögliche stressbedingte Schmerzzunahme zurückzuführen. Bei der Sicherung einer Tagesstruktur beziehungsweise
der
beruflichen Wiedereingliederung für die ver
bleibende Arbeitsfähigkeit wäre sogar mit der vollständigen Rückbildung der depressiven Symptome zu rechnen.
In den Akten sei mehrmals der Verdacht auf
eine
anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung gestellt
worden
, wobei die schweren, unbewussten emotionalen Konflikte beim Beschwerdeführer fehlten, weshalb diese Diagnose nicht bestä
tigt werden könne. Der Beschwerdeführer habe über Jahre glaubhaft eine belastende psychosoziale Situation gelebt, aber diese Situation führe aus psy
chiatrischer Sicht zur Anpassungsproblematik und nicht zur anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung.
Der Beschwerdeführer arbeite seit 1994 nicht mehr, weshalb sich die Beurtei
lung seiner Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit erübrige. In einer angepassten Tätigkeit, sei der Beschwerdeführer aus psychiatrischer Sicht min
destens 70
%
arbeitsfähig, wobei die andauernde 30%ige Arbeitsunfähigkeit vor einem Jahr begann. Dem Beschwerdeführer sei eine angepasste Tätigkeit ohne hohe Anforderungen an die Konzentration und Eigeninitiative sowie ohne Schichtarbeiten zu empfehlen. Die 30%ige Arbeitsunfähigkeit sei auf die Anpassungsproblematik nach dem Verlust der Tagesstruktur zurückzuführen, was als unfallfremde Ursache zu bezeichnen seien.
2.4
Dr.
D.___
führte in seinem psychiatrischen Gutachten vom 2
2.
Juli 2009 (
Urk.
7/25) aus, dass gemäss der klinischen Befunde und den anamnestischen Angaben eigentlich die Diagnose einer aktuellen mittelgradigen depressiven Episode erhoben werden müsste, dies jedoch aufgrund des bestehenden inkon
sistenten Bildes durch vorhandene Widersprüchlichkeiten und Diskrepanzen besonders schwierig und komplex sei. So könnten folgende diagnostische Überlegungen formuliert werden:
-
Stark überhöhende Darstellung (Aggravation) eines psychischen Leidens
-
Differentialdiagnosen:
-
Depressives Geschehen (ICD-10: F 32.0 eventuell F 32.1)
-
Rezidivierende depressive Störung (ICD-10: F 33.0 eventuell
F 33.1)
-
Anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung (ICD-10: F 45.4)
Es bestehe ein psychisches Leiden, welches der Beschwerdeführer jedoch sehr überzeichnet darstelle, was wiederum eine klare Diagnosestellung erschwere. Eine reine Simulation durch ein bewusstes und ausschliessliches Vortäuschen einer krankhaften Störung scheine eher nicht vorzuliegen. Durchgehende Symptome lägen neben depressiver Stimmungslage in einer Todessehnsucht, einer psychomotorischen Verlangsamung und einer deutlichen Einengung des formalen Denkens. Aus diesen Gründen sei der Beschwerdeführer nicht mit einer gesunden Person zu vergleichen und eine Einschränkung der Arbeitsfä
higkeit in der angestammten und auch in einer angepassten Tätigkeit müsse deshalb angenommen werden. Diese Einschränkung liege im Rahmen einer 25%igen Arbeitsunfähigkeit. Diese Arbeitsunfähigkeit sei medizinisch-theore
tisch formuliert und entspreche nicht der subjektiven Wahrnehmung des Beschwerdeführers, der sich vollständig arbeitsunfähig fühle. Bei der Einschrän
kung der Arbeitsfähigkeit bestünden starke psychosoziale einschränkende Fak
toren durch die fehlende soziale Integration des Beschwerdeführers. Dieser Faktor beeinflusse das Krankheitsgeschehen und sei möglicherweise mitbeteiligt an der Ausbildung des langjährigen Krankheitsverlaufes. Ei
n
e konkrete Abgren
zung sei allerdings schwierig.
Es sei nachvollziehbar, dass sich diagnostisch ein depressives Geschehen aus einer ursprünglichen Anpassungsstörung he
rausgebildet habe, wie dies Dr.
B.___
formuliert hatte. Dessen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit sei im Wesentlichen deckungsgleich.
2.5
Dr.
med. E.___
, Facharzt Allgemeinmedizin, vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) hielt in seiner Stellungnahme vom 1
1.
August 2009 (
Urk.
7/37/5) fest, dass die erneute psychiatrische Begutachtung bei
Dr.
D.___
im Wesentli
chen die
Aussagen vom massgebenden
bidisziplinären
Gutachten von
Dr.
A.___
und von
Dr.
B.___
(
Urk.
7/18-19, insbesondere
Urk.
7/19/8-10) bestätige. Auch könne aus versicherungsmedizinischer Sicht zwischen einer 30%igen und einer 25%igen Arbeitsunfähigkeit nicht unterschieden werden. Es könne also ohne weitere medizinische Abklärungen an der RAD-Stellungnahme vom 2
5.
Februar 2009 festgehalten werden, wonach aus psychiatrischen Grün
den die Restarbeitsfähigkeit in körperlich leidensangepasster Tätigkeit nur 70
%
betrage (
Urk.
7/37/4). Es lägen sicher nicht reine Unfallfolgen vor.
3.
3.1
Im Rentenrevisionsverfahren gingen folgende medizinische Berichte ein:
3.2
Dr.
med.
F.___
, Innere Medizin FMH, stellte im Bericht
vom
2.
Juni 2013 (
Urk.
7/81/1-6) zuhanden der Beschwerdegegnerin folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
1.
G
eneralisiertes Schmerzsyndrom mit depressiver Symptomatik und
ausgeprägter Hilflosigkeit
2.
Chronische Schulterschmerzen rechts nach Autounfall vom
4.
Dezember
2009 mit
-
AC-Gelenksarthrose und
Impingementbeschwerden
,
kernspintomografische
Tendinose
der
Supraspinatussehne
und
Veränderung am
Bicepsanker
der rechten Schulter
(
1.
Schulterebene)
-
multiplen, ventralen
Triggerpunkten
sowie dorsal
(
2.
Schulterebene)
3.
Chronisches
Lumbovertebralsyndrom
bei
-
Status nach LWK3-Fraktur vor Jahren
-
LWS-
Fehlform
/muskuläre
Dysbalance
4.
Depression
Es bestünden psychische Beschwerden mit depressiver Stimmungslage, allgemei
ner Hoffnungslosigkeit sowie körperliche Beschwerden, die eine Arbeitsaufnahme verunmöglichten. Der Beschwerdeführer sei seit dem
6.
August 1994 bis auf
Weiteres
zu 100
%
arbeitsunfähig und die Prognose sei ungünstig. Eine behinderungsangepasste wechselbelastende Tätigkeit sei dem Beschwerdeführer stundenweise, das heisst 1 bis 2 Stunden pro Tag, zumutbar.
3.3
Dem Austrittsbericht der
G.___
vom 1
6.
August 2011 (
Urk.
7/81/17-26)
, wo der Beschwerdeführer vom 2
5.
Juli bis 1
2.
August 2011 stationär hospitalisiert war, sind folgende Hauptdiagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zu entnehmen:
-
Chronisches
zervikospondylogenes
Schmerzsyndrom bei/mit Status nach
Verkehrsunfall (
4.
Dezember 2009)
-
Chronisches
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom mit/bei Status nach
LWK3-Fraktur (1994)
-
Chronischer Schulterschmerz rechts (anamnestisch
Impingementsyndrom
rechts bei/mit AC-Gelenksarthose mit Kapselschwellung und Reizung der
Supraspinatussehne
)
-
Chronisches panvertebrales Schmerzsyndrom mit
Schmerzverarbeitungsstörung und reaktiv depressiver Verstimmung
(ICD-10: F 45.4/F 32.0)
-
Anpassungsstörung
-
Arterielle Hypertonie (ICD-10: F 43.2)
-
Kleine axial gleitende
Hiatushernie
mit
Refluxösophagitis
-
Tachykardie unklarer Ätiologie
-
Niereninsuffizienz unklarer Genese
-
Grosszehen- und Interdigitalmykose beidseits
-
Mikrohämaturie unklarer Genese
-
Hyperurikämie
Eine schwerwiegende psychiatrische Diagnose liege nicht vor. Im Vordergrund stehe eine Schmerzverarbeitungsstörung mit geringer, reaktiv-depressiver Ver
stimmung; im Wesentlichen wohl durch die psychosoziale Lebenssituation bedingt. Der Beschwerdeführer sei vorerst zu 100
%
arbeitsunfähig entlassen worden, wobei die endgültige Beurteilung durch die nachbehandelnden Fach
kollegen festgelegt werden solle.
4.
4.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung davon aus, die ursprüngliche
Rentenzusprache
sei aufgrund eines ungenügend respektive nicht umfassend abgeklärten Sachverhalts erfolgt. So sei die (Rechts-)Frage nach der Zumutbarkeit einer willentlichen Schmerzüberwindung nicht geprüft worden, was eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes darstelle (
Art.
43 ATSG).
Des Weiteren
sei der Einkommensvergleich nicht korrekt erstellt worden, da der Leidensabzug in der Höhe von 15
%
ohne genauere Prüfung, ob tatsächlich körperliche Schwerstarbeit verrichtet worden sei, gewährt worden sei. Deshalb erweise sich die Verfügung vom 2
0.
Mai 2010 als zweifellos unrichtig (
Urk.
2).
4.2
Im Lichte der Sachlage und der massgebenden Rechtsprechung im Zeitpunkt der Rentenzusprechung mit Verfügung vom 2
0.
Mai 2010 (
Urk.
7/41-42, vgl. E. 1.5) ist zu prüfen, ob die damalige Annahme einer Arbeitsfähigkeit von 70
%
- auf
grund der psychiatrischen Beeinträchtigung - in einer angepassten Tätigkeit und die daraus folgende
Zusprache
einer
Viertelsrente
ab November 2006 als zweifellos unrichtig einzustufen ist.
4.3
Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin wurde die Rente mit Verfü
gung vom 2
0.
Mai 2010 auf der Grundlage einer vertretbaren medizinischen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit zugesprochen und basierte auf drei einge
holten Gutachten, nämlich dem internistisch-rheumatologischen vom
6.
August 2008 von
Dr.
A.___
(
Urk.
7/18), dem psychiatrischen Gutachten vom 1
1.
August 2008 von
Dr.
B.___
(
Urk.
7/19) und dem psychiatrischen Gutach
ten von
Dr.
D.___
vom 2
2.
Juli 2009 (
Urk.
7/25). Dabei führten die psychiat
rischen Einschätzungen von eine
r
30%igen Arbeitsunfähigkeit zur damaligen, hier strittigen
Rentenzusprache
. Auch RAD-Arzt
Dr.
E.___
stimmte mit den gut
achterlichen Einschätzungen der Arbeitsfähigkeit überein (vgl.
E.
2.5). Wenn auch die psychiatrischen Gutachten von
Dr.
B.___
und
Dr.
D.___
einige Fra
gen offen liessen und dabei feststellte
n, dass die Diagnose besonders s
chwierig und komplex sei, so beurteilten sie die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers im Wesentlichen gleich.
Im Übrigen bezieht der Beschwer
deführer seit Februar 1996
eine SUVA-Rente nach Massgabe einer Erwerbsun
fähigkeit von 30
%
.
Da der medizinische Sachverhalt und die daraus resultie
renden Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit insbesondere mit den beiden psychiatrischen Gutachten in jedem Falle rechtsgenügend abgeklärt wurde, liegt keine
– jedenfalls keine klare (vgl. E. 1.5) -
Verletzung des
Untersuchungs
grundsatzes
nach
Art.
43 ATSG vor.
Auch im Rahmen des bei psychischen Gesundheitsbeeinträchtigungen stets vor
handenen Ermessensspielraums kann nicht gesagt werden, dass die Annahme einer 30%igen Arbeitsunfähigkeit aufgrund der Diagnose einer rezidivierenden
depressiven Störung eine qualifiziert rechtsfehlerhafte Ermessensausübung dar
stellen würde.
4.4
Im Weiteren ist fraglich, ob die Überwindbarkeitsrechtsprechung - welche gestützt auf den aktuellen Entscheid des Bu
ndesgerichts 9C_492/2014 vom 3.
Juni 2015 sowieso überholt ist - bei einer psychischen Erkrankung wie der vorliegend
im Vordergrund stehenden
rezidivierenden depressiven Störung
(vgl. Gutachten von
Dr.
B.___
, E. 2.3)
überhaupt zur Anwendung gelangt. Denn rechtsprechungsgemäss zählen depressive Störungen nicht zu den unklaren Beschwerdebildern.
4.5
Hinsichtlich des im damaligen Rentenentscheid gewährten Leidensabzuges in der Höhe von 15
%
ist festzuhalten, dass dieser gewährt wurde, weil der Beschwerdeführer keine körperliche Schwerarbeit mehr verrichten könne und nur noch ein Teilzeitpensum im Umfang von 70
%
möglich sei (vgl.
Einkom
mensvergleich
vom 1
0.
März 2010,
Urk.
7/36). Auch wenn anhand der Akten nicht abschliessend beurteilbar
ist und sich heute auch nicht mehr eruieren lässt
, ob der Beschwerdeführer
im Gleisbau
eine körperliche Schwerarbeit ver
richtet hatte,
wofür allerdings einiges spricht,
geht es nicht an, aus
der damali
gen mangelhaften
Abklärung
, die heute nicht mehr nachgeholt werden kann,
nun etwas zu Ungunsten des Beschwerdeführers ableiten zu wollen
.
Im Übrigen steht
die Bestimmung des Umfangs eines Leidensabzuges vom Tabellenlohn im pflichtgemässen Ermes
sen der Verwaltungsbehörde
. Angesichts der Umstände erweist sich ein Abzug von 15
%
vom Invalideneinkommen
jedenfalls
vertret
bar.
5.
5.1
Zusammenfassend ist der ursprüngliche Rentenentscheid nicht zweifellos unrich
tig. Damit erweist sich die wiedererwägungsweise Aufhebung der
Leis
tungszusprache
als nicht gerechtfertigt. Dementsprechend ist die angefochtene Verfügung in Gutheissung der Beschwerde aufzuheben, was zum Wiederaufle
ben der Rentenverfügung vom 2
0.
Mai 2010 (
Urk.
7/41-42) führt.
5.2
Auch der Schutz der angefochtenen Verfügung mit der substituierten Begrün
dung der Revision (vgl. E. 1.4) drängt sich vorliegend nicht auf, da der aktuelle medizinische Sachverhalt nicht genügend abgeklärt wurde. Der damalige
Ren
tenentscheid
basierte auf drei Gutachten, wobei zwei davon übereinstimmend eine psychiatrische Beeinträchtigung mit einer 30%igen Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit feststellten. Der im Revisionsverfahren eingeholte Bericht von
Dr.
F.___
vom
2.
Juni 2013 (
Urk.
7/81/1-6, unter Beilage weiterer Arztberichte,
Urk.
7/81/7-26) bildet in keiner Weise eine ausreichende Grundlage für eine
rechtsgenügliche
Prüfung,
inwiefern
sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers zwischenzeitlich
in erheblicher Weise verändert
haben könnte.
5.3
Da (auch) die mit der Beschwerde eingereichten Arztberichte von Dr.
F.___
nicht geeignet sind, eine erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers glaubhaft zu machen, hat es mit der Aufhebung der angefochtenen Verfügung sein Bewenden.
6.
6.1
Die Gerichtskosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von
Fr.
200.-- und
Fr.
1‘000.-- festgelegt (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG). Vorliegend
sind
die Kosten auf
Fr.
600.-- anzusetzen und
aus
gangsgemäss
der Beschwerdegegnerin als unterliegender Partei aufzuerlegen.
6.2
Nach
§
34
Abs.
1
des Gesetzes über das Sozialver
sicherungsgericht (
GSVGer
) hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der
Partei
kosten
. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen (
§
34
Abs.
3
GSVGer
).
In der vorliegenden Angelegenheit erscheint eine Prozessentschädigung von
Fr. 600
.-- (inklusive Mehrwertsteuer und Barauslagen) als angemessen.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 26. F
ebruar 2014 aufgehoben und festgestellt, dass der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf eine
Viertelsrente
hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine
Prozessentschä
digung
von
Fr. 600
.-- (inklusive
Barauslagen und M
ehrwertsteuer
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Y.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstGeiger