# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b7f3d5eb-f870-5a1a-b934-dac7522f2ee3
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-11-08
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 08.11.2017 E-5819/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-5819-2017_2017-11-08.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-5819/2017 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  8 .  N o v e m b e r  2 0 1 7  

Besetzung 
 Einzelrichter Markus König,  

mit Zustimmung von Richterin Daniela Brüschweiler; 

Gerichtsschreiberin Eveline Chastonay. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Iran,  

(…),   

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 6. Oktober 2017 / N (…). 

 

 

 

E-5819/2017 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass die Beschwerdeführerin gemäss ihren Angaben im Besitz eines von 

der Schweizer Botschaft erhaltenen Schengen-Visums am (…) 2017 den 

Iran mit einer Reisegruppe unter Vorweisen ihres eigenen Reisepasses 

über den Flughafen von B._______ verlassen und nach C._______ ge-

langt sei, 

dass der Reiseleiter ihr den Pass abgenommen und die Beschwerdeführe-

rin sich von der Reisegruppe abgesetzt habe, um am (…) 2017 ein Asylge-

such zu stellen, 

dass das Verfahren der Beschwerdeführerin nach dem Zufallsprinzip aus-

gewählt und dem Testphasenverfahren zugeordnet wurde, 

dass am 9. September 2017 im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) 

(…) gestützt auf Art. 16 Abs. 3 Testphasenverordnung vom 4. September 

2013 (TestV, SR 142.318.1) die Erstbefragung und am 27. September 2017 

gestützt auf Art. 17 Abs. 2 Bst. b TestV die ergänzende Anhörung der Be-

schwerdeführerin stattfanden, 

dass die Beschwerdeführerin namentlich geltend machte, sie gehöre der 

Ethnie der D._______ an und stamme aus E._______, wo sie mit ihren 

Geschwistern aufgewachsen und die Schule (…) besucht habe, 

dass sie (…) studiert und ab dem Jahr (…) zunächst als (…) und später als 

(…) in einem (…) in E._______ gearbeitet habe, bevor sie wegen der 

Kriegswirren im Jahr (…) nach B._______ umgezogen sei, 

dass sie in B._______ mit (…) im familieneigenen Haus gewohnt habe, und 

sie stets gerne auf Reisen gegangen seien, 

dass sie sich weitergebildet und in der Folge bis Februar/März 2010 als 

(…) gearbeitet habe, 

dass in dieser Zeit die grüne Bewegung im Iran sehr aktiv gewesen sei und 

sie, obwohl ansonsten politisch nicht interessiert, einmal an einer Kundge-

bung teilgenommen habe und dort von Sicherheitskräften geschlagen so-

wie fotografiert worden sei, 

dass sie kurz darauf telefonisch auf den Polizeiposten vorgeladen worden 

sei und dieser Vorladung auch Folge geleistet habe, 

E-5819/2017 

Seite 3 

dass man sie auf dem Polizeiposten beschimpft und an den Haaren geris-

sen und sie erst nach Zahlung einer hohen Geldsumme durch (…) gegen 

(…) freigelassen habe, 

dass sie deswegen ihre Arbeitsstelle verloren habe, und im selben Zeit-

raum noch (…) durch einen Unfall ums Leben gekommen sei, 

dass sie als unverheiratete Frau in der Folge (…) sei, 

dass sie sich nie einer politischen Organisation angeschlossen und seither 

auch nie mehr an politischen Kundgebungen teilgenommen habe, dabei 

trotzdem noch zwei oder drei Mal – letztmals im (…) 2017 – von den Si-

cherheitskräften Kontrollanrufe erhalten habe, wobei ihr auch mitgeteilt 

worden sei, dass man über ihre Schritte im Bild sei,  

dass sie auch nach dem Verlust der Arbeitsstelle zahlreiche Länder auf 

verschiedenen Kontinenten bereist habe, 

dass sie sich letztlich zum Verlassen des Heimatstaates und zur Reise in 

die Schweiz entschlossen habe, da sie sich durch die Sicherheitskräfte be-

drängt gefühlt habe und ausserdem ihre Familienmitglieder nicht habe ge-

fährden wollen, 

dass die Beschwerdeführerin Kopien ihres iranischen Reisepasses, des 

Identitätsausweises sowie acht Familienfotos zu den erstinstanzlichen Ak-

ten reichte, 

dass das SEM am 4. Oktober 2017 der zugewiesenen Rechtsvertretung 

den Entwurf seiner Verfügung zur Stellungnahme unterbreitete, und diese 

am selben Tag dazu Stellung nahm, 

dass das SEM das Asylgesuch der Beschwerdeführerin mit (am gleichen 

Tag eröffneter) Verfügung vom 6. Oktober 2017 ablehnte und die Wegwei-

sung aus der Schweiz anordnete, 

dass das SEM zur Begründung im Wesentlichen anführte, die angegebene 

Mitnahme durch Sicherheitskräfte im Jahr 2010 würde mehrere Jahre zu-

rückliegen und die Beschwerdeführerin sei in der Zwischenzeit mehrfach 

problemlos aus dem Iran aus- und wieder eingereist, mithin sei kein kau-

saler Zusammenhang zwischen der nun erfolgten Ausreise und jenem Vor-

fall auszumachen, 

E-5819/2017 

Seite 4 

dass die nach dem Ereignis von den Sicherheitskräften hergestellten tele-

fonischen Kontakte keine weiteren Folgen nach sich gezogen hätten und 

es sich – ungeachtet der Frage der Glaubhaftigkeit – hierbei um Massnah-

men handle, denen weder eine asylrelevante Verfolgungsmotivation noch 

eine asylrelevante Intensität zugeordnet werden könnten, 

dass die Beschwerdeführerin sich zudem problemlos habe Identitätspa-

piere ausstellen lassen und mehrfach ungehindert aus dem Iran habe aus- 

und wieder einreisen können, was ebenfalls als Hinweis darauf zu werten 

sei, dass der iranische Staat ihr gegenüber kein Verfolgungsinteresse 

hege, 

dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 13. Oktober 2017 gegen 

diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und 

– unter Verwendung einer Formularbeschwerde mit standardisiert aufge-

führten Rechtsbegehren – beantragte, es sei die Verfügung des SEM auf-

zuheben, ihre Flüchtlingseigenschaft anzuerkennen und ihr Asyl zu gewäh-

ren, ausserdem sei die unentgeltlichen Rechtspflege zu gewähren, auf die 

Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten und ein amtlicher 

Rechtsbeistand einzusetzen, 

dass der Instruktionsrichter mit Zwischenverfügung vom 13. Oktober 2017 

feststellte, die Beschwerdeführerin dürfe den Ausgang des Verfahrens in 

der Schweiz abwarten, und er sie aufforderte, innert Frist eine Beschwer-

deverbesserung (Übersetzung der fremdsprachigen Begründung des 

Rechtsmittels in eine Amtssprache) einzureichen, 

dass die Beschwerdeführerin am 20. Oktober 2017 fristgerecht eine ver-

besserte Beschwerde, dabei erneut in Verwendung einer Formularbe-

schwerde mit den oben genannten Rechtsbegehren, einreichte,  

dass sie den deutschsprachigen Text der Beschwerdebegründung (zusam-

men mit einem Rezept der (…)-Abteilung des Universitätsspitals 

C._______ auch dem SEM zustellte und dieses die Eingabe am 2. Novem-

ber 2017 an das Bundesverwaltungsgericht weiterleitete, 

  

E-5819/2017 

Seite 5 

und das Bundesverwaltungsgericht erwägt, 

dass es auf dem Gebiet des Asyls endgültig über Beschwerden gegen Ver-

fügungen (Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet, ausser bei Vorliegen eines 

Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdefüh-

rende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31] i.V.m. Art. 31–33 

VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG),  

dass eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG nicht 

vorliegt, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet, 

dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), 

dass die Beschwerdeführerin am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 

AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-

treten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), 

dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen 

Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten, im Bereich des 

Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5), 

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich 

vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb 

der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a 

Abs. 2 AsylG), 

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schriften-

wechsel verzichtet wurde, 

dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 

AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

E-5819/2017 

Seite 6 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG), 

dass die Beschwerdeführerin in der Beschwerdeverbesserung vom 20. Ok-

tober 2017 ausführt, aufgrund der Ereignisse der letzten acht Jahre habe 

sie in einer Situation von Hoffnungslosigkeit und Depression eine falsche 

Entscheidung getroffen, 

dass sie bei der Befragung vom 27. September 2017 "mehr oder weniger" 

von den Ereignissen der letzten acht Jahre in ihrem Leben, damit rechts-

genüglich ("zur Genüge"), erzählt habe, und sie dies alles insofern beein-

flusst haben dürfte, als sie "zu ängstlich und vielleicht gar paranoid" gewor-

den sei, 

dass es (zumal unverheiratete) Frauen im Iran schwer hätten, und sie sich 

durch ihre Ausreise in eine noch schwierigere Lage gebracht habe, 

dass sie nunmehr "eine ungeheure Angst" habe, sich bei den iranischen 

Behörden, namentlich auch der iranischen Botschaft zu melden und sie 

überhaupt nur deshalb in der Schweiz ein Asylgesuch gestellt habe,  

dass sie insgesamt vor diesem Hintergrund etwas Zeit brauche, um sich 

"wieder zu finden",  

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft 

gemacht werden muss (Art. 7 AsylG), 

dass die Flüchtlingseigenschaft glaubhaft gemacht ist, wenn die Behörde 

ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält, 

dass Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in wesent-

lichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den 

Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ver-

fälschte Beweismittel abgestützt werden, 

dass die Beschwerdeführerin mit ihren Ausführungen – namentlich den von 

ihr zum Ausdruck gebrachten diffusen Ängsten – den Erwägungen in der 

vorinstanzlichen Verfügung nichts Substanzielles entgegenzuhalten ver-

mag, 

E-5819/2017 

Seite 7 

dass diese Erwägungen des SEM zutreffend sind und zur Vermeidung von 

Wiederholungen auf diese zu verweisen ist, 

dass auch aus dem Einwand, Frauen und insbesondere unverheirateten 

Frauen gehe es im Iran schlecht, nicht auf das Bestehen einer individuellen 

und konkret bestehenden Verfolgungssituation im Sinn von Art. 3 AsylG 

geschlossen werden kann,  

dass vielmehr mit Nachdruck darauf hinzuweisen ist, dass die Beschwer-

deführerin, wäre sie tatsächlich im Fokus der iranischen Behörden gestan-

den, nicht die zahlreichen Auslandreisen hätte unternehmen und dabei je-

weils bei den Aus- und Wiedereinreisen ungehindert die iranischen Grenz- 

und Passkontrollen hätte passieren können,  

dass es der Beschwerdeführerin insgesamt damit nicht gelingt, die Flücht-

lingseigenschaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen, wes-

halb das Staatssekretariat das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat, 

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 

Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat 

(Art. 44 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbewilligung erteilt 

hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer solchen besteht (vgl. 

BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.), weshalb die verfügte Weg-

weisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und dem-

nach vom Staatssekretariat zu Recht angeordnet wurde, 

dass das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-

chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme regelt, wenn der Voll-

zug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]), 

dass beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen ge-

mäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard 

wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu 

beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens 

glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtliche 

Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des 

Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenste-

hen (Art. 83 Abs. 3 AuG), 

E-5819/2017 

Seite 8 

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 

die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]), 

dass der Vollzug der Wegweisung vorliegend in Beachtung dieser mass-

geblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, da es 

der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche 

Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, weshalb das in 

Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoule-

ment im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet,  

dass sodann keine Anhaltspunkte für eine im Heimat- oder Herkunftsstaat 

drohende menschenrechtswidrige Behandlung im Sinne von Art. 25 Abs. 3 

BV, von Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter 

und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung  

oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK ersichtlich sind,  

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumutbar 

erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen 

wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage kon-

kret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG), 

dass weder die allgemeine Lage im Heimat- beziehungsweise Herkunfts-

staat der Beschwerdeführerin noch individuelle Gründe auf eine konkrete 

Gefährdung im Falle einer Rückkehr schliessen lassen,  

dass mit Bezug auf die Beschwerdeführerin insbesondere festzuhalten ist, 

dass sie über eine sehr gute Ausbildung verfügt, bei ihrer Rückkehr im Hei-

matland auf ein gefestigtes und gut situiertes familiäres Beziehungsnetz 

zurückgreifen kann sowie Anspruch auf (…) hat, mithin vor diesem Hinter-

grund auch nicht von einer nach der Heimkehr entstehenden existenz-

bedrohenden Situation auszugehen ist, 

dass das mit der Beschwerdeverbesserung (beim SEM) eingereichte Re-

zept – für Antibiotika, Schmerzmittel und eine (…)spüllösung – nicht auf 

Gesundheitsbeschwerden schliessen lässt, die im Heimatland gegebenen-

falls nicht behandelbar wären und die Beschwerdeführerin solches in ihrem 

Rechtsmittel auch nicht geltend macht, 

E-5819/2017 

Seite 9 

dass auch die von der Beschwerdeführerin genannten Ängste nicht bereits 

auf Unzumutbarkeit eines Wegweisungsvollzugs schliessen lassen, zumal 

wohl ein Grossteil der Asylsuchenden im Fall einer definitiv bevorsteheden 

Heimreise – sei es nach längerer oder kürzerer Landesabwesenheit – sich 

mitunter mit solchen Gefühlen konfrontiert sehen dürfte, 

dass sich insgesamt nach dem Gesagten der Vollzug der Wegweisung vor-

liegend als zumutbar erweist,  

dass der Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführerin in den Heimat-

staat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse bestehen 

(Art. 83 Abs. 2 AuG),  

dass die Beschwerdeführerin über ihre Rechtsvertretung im erstinstanzli-

chen Verfahren in der Stellungnahme vom 5. Oktober 2017 festhalten liess, 

sie würde in den Iran zurückkehren, sofern die iranischen Behörden nicht 

über das von ihr gestellte Asylgesuch informiert würden, 

dass – wie das SEM in seiner Verfügung festhielt – die Schweizer Behör-

den andere Staaten (vorliegend den Iran) grundsätzlich nicht darüber in-

formiert, dass ihre Staatsbürger Asylgesuche gestellt haben, 

dass es ohnehin der Beschwerdeführerin obliegt, bei der Beschaffung gül-

tiger Reisepapiere mitzuwirken (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch 

BVGE 2008/34 E. 12), sie sich mithin selber bei den heimatlichen Behör-

den um den Erhalt der notwendigen Reisepapiere bemühen muss,  

dass es folglich – entsprechende Kooperation der Beschwerdeführerin vor-

ausgesetzt und von ihr explizit in Aussicht gestellt (vgl. Beschwerdeverbes-

serung S. 2) – zwischen den Schweizer (Asyl-)Behörden und den irani-

schen Behörden vor diesem Hintergrund gar nicht zu einem direkten Kon-

takt kommen muss, 

dass nach dem Gesagten der vom Staatssekretariat verfügte Vollzug der 

Wegweisung insgesamt zu bestätigen ist, 

dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechts-

erheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 

AsylG) und – soweit überprüfbar – angemessen ist, weshalb die Be-

schwerde abzuweisen ist, 

E-5819/2017 

Seite 10 

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens das Gesuch um Gewährung der 

unentgeltlichen Prozessführung im Sinn von Art. 65 Abs. 1 VwVG unge-

achtet der prozessualen Bedürftigkeit abzuweisen ist, weil sich die Rechts-

begehren der Beschwerdeführerin als aussichtslos im Sinn dieser Bestim-

mung erwiesen haben, was eine Abweisung des Gesuchs um Beigabe ei-

ner amtlichen Rechtsvertretung im Sinn von Art. 110a Abs. 1 AsylG nach 

sich zieht,  

dass nach dem Gesagten die Kosten des Verfahrens in Höhe von Fr. 750.– 

(Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-

schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) 

der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG). 

 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

 

  

E-5819/2017 

Seite 11 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.   

Die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und um 

Beigabe einer amtlichen Rechtsvertretung werden abgewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden der Beschwerdeführerin aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Markus König Eveline Chastonay 

 

 

Versand: