# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** caa121f2-90be-510c-862f-64ceb558a64c
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-07-05
**Language:** de
**Title:** Zürich Kassationsgericht 05.07.2010 AA090070
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_KSG_001_AA090070_2010-07-05.pdf

## Full Text

Kassationsgericht des Kantons Zürich 

 
Kass.-Nr. AA090070/U/mum 

Mitwirkende: die Kassationsrichter Moritz Kuhn, Präsident, Andreas Donatsch, 

die Kassationsrichterinnen Sylvia Frei, Yvona Griesser und der 

Kassationsrichter Reinhard Oertli sowie die juristische Sekretärin 

Alexandra Meyer-Känel 

Zirkulationsbeschluss vom 5. Juli 2010 
 

 

 

in Sachen 

 

X GmbH,  

_____,  

Klägerin und Beschwerdeführerin 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. _____ 
 

gegen 

 

Y,  

Inhaber der Einzelfirma: Z,  

_____,  

Beklagter und Beschwerdegegner 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur.  
 

 

betreffend  

Forderung  

 

Nichtigkeitsbeschwerde gegen ein Urteil des Handelsgerichts des Kantons 

Zürich vom 23. März 2009 (HG060414/U/ei) 

 

-   2   - 

Das Gericht hat in Erwägung gezogen: 

I. 

1. Die Beschwerdeführerin (Klägerin) ist eine GmbH mit Sitz in _____ und be-

zweckt den Import und Verkauf von Waren aller Art. Zum Zeitpunkt der Fällung 

des angefochtenen Entscheids war beherrschende Inhaberin A mit einer Stamm-

einlage von Fr. 19'000.--. Ein weiterer Gesellschafter hielt eine Stammeinlage von 

Fr. 1'000.--. A war als Geschäftsführerin mit Einzelunterschrift der Beschwerde-

führerin im Handelsregister eingetragen. Der andere Gesellschafter ist nicht 

zeichnungsberechtigt. Der Beschwerdegegner (Beklagte) führt eine Einzelunter-

nehmung, die unter der Firma „Z“ im Handelsregister eingetragen ist. Die Unter-

nehmung des Beschwerdegegners bezweckt in der Hauptsache den Import und 

die Produktion von Textilien. Der Beschwerdegegner war ursprünglich im Unter-

nehmen seines Vaters – der C (SA) mit Sitz in _____ – in derselben Branche tä-

tig. Noch unter dieser Firma hatte der Beschwerdegegner mit Schweizer Kunden 

diverse (Rahmen-)Verträge betreffend Lieferung von Arbeitsbekleidung abge-

schlossen. Die damals freundschaftlich verbundenen Parteien planten eine Zu-

sammenarbeit, um diese Aufträge mittels der vom Beschwerdegegner neu ge-

gründeten Einzelfirma zu erfüllen. In der Folge wurden mehrere Aufträge über „Z“ 

abgewickelt, wobei die Beschwerdeführerin hauptsächlich für die Bezahlung di-

verser Lieferantenrechnungen für den Beschwerdegegner aufgekommen und wo-

für sie erst teilweise entschädigt worden ist (KG act. 2 S. 2 f. Erw. 1).  

2. Das vom Handelsgericht des Kantons Zürich zu beurteilende Klagebegehren 

der Beschwerdeführerin lautete auf Verpflichtung des Beschwerdegegners zur 

Zahlung von Fr. 351'922.92 (nebst Zins) an die Beschwerdeführerin (unter Vorbe-

halt der Nach- und Mehrklage). Der Beschwerdegegner stellte seinerseits ein (von 

der Vorinstanz formell als Widerklage bewertetes) Begehren auf Feststellung des 

Bestehens einer einfachen Gesellschaft im Sinne von Art. 530 ff. OR zwischen 

den Parteien sowie weiteren Gesellschaftern (eventualiter auf Feststellung des 

Bestehens einer einfachen Gesellschaft zwischen den Parteien; KG act. 2 S. 2). 

-   3   - 

Das Handelsgericht erachtete den Prozess nach Abschluss des Hauptverfahrens, 

während dessen Verlauf Substantiierungshinweise an die Adresse der Beschwer-

deführerin ergingen, als spruchreif (KG act. 2 S. 3 f. Erw. 2). Mit Beschluss und 

Urteil vom 23. März 2009 trat das Handelsgericht des Kantons Zürich auf die Wi-

derklage des Beschwerdegegners nicht ein (KG act. 2 S. 25 Beschluss-Disp.-Ziff. 

1) und wies die Klage der Beschwerdeführerin ab (KG act. 2 S. 25 Urteils-Disp.-

Ziff. 1).  

3. Gegen dieses Urteil (Klageabweisung) des Handelsgerichts vom 23. März 2009 

richtet sich die vorliegende (rechtzeitig eingereichte) Nichtigkeitsbeschwerde der 

Beschwerdeführerin vom 30. April 2009. Diese beantragt damit (unter Vorbehalt 

der Nach- und Mehrklage und unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten 

des Beschwerdegegners) die Verpflichtung des Beschwerdegegners zur Zahlung 

von Fr. 351'569.18 (nebst Zins) an die Beschwerdeführerin (Beschwerdeantrags-

Ziff. 1), eventualiter die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zwecks Neu-

entscheid (Beschwerdeantrags-Ziff. 2) und subeventualiter die Verpflichtung des 

Beschwerdegegners zur Abrechnung über die seiner Meinung nach bestehende 

einfache Gesellschaft und zur Aushändigung des sich daraus ergebenden Saldos 

an die Beschwerdeführerin (Beschwerdeantrags-Ziff. 3; KG act. 1 S. 2). Die der 

Beschwerdeführerin mit Präsidialverfügung vom 4. Mai 2009 auferlegte Prozess-

kaution in Höhe von Fr. 28'000.-- ging rechtzeitig ein (KG act. 4 Disp.-Ziff. 4 und 

KG act. 9). Der Beschwerdegegner beantragt mit (rechtzeitig eingereichter und 

der Beschwerdeführerin zur Kenntnisnahme zugestellter; KG act. 11) Beschwer-

deantwort vom 4. Juni 2009 (unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten 

der Beschwerdeführerin) vollumfängliche Abweisung der Beschwerde soweit Ein-

treten (KG act. 10 S. 2). Die Vorinstanz ihrerseits hat auf Vernehmlassung ver-

zichtet (KG act. 8).   

II. 

1. Die Vorinstanz hielt zusammenfassend dafür, die Art der geschäftlichen Zu-

sammenarbeit zwischen der Beschwerdeführerin und dem Beschwerdegegner 

zeige, dass Erstere beim Letzteren nicht (nur) eine Kapitalanlage getätigt habe. 

-   4   - 

Vielmehr liessen die Interessenlage der Parteien, die Zweckbindung des zur Ver-

fügung gestellten Kapitals sowie vor allem die erheblichen Mitsprache- und Kon-

trollrechte im Geschäftsablauf des Beschwerdegegners einzig darauf schliessen, 

dass die Beschwerdeführerin ihre Finanzleistungen im Rahmen einer einfachen 

Gesellschaft erbracht habe. Die Parteien hätten bei Vertragsschluss den wirkli-

chen und übereinstimmenden Willen gehabt, ab Herbst 2005 ihre jeweiligen Stär-

ken im Textilhandel zu bündeln und diesen auf Basis einer einfachen Gesellschaft 

zu betreiben, hauptsächlich mit dem Zweck, Textilien in Fernost günstig zu produ-

zieren/erwerben und in der Schweiz an Kunden, die vom Beschwerdegegner 

resp. dessen Familie akquiriert worden seien, gewinnbringend zu verkaufen (KG 

act. 2 S. 20 Erw. 7.3.6).  

2.1. Gegen den im vorliegenden Beschwerdeverfahren angefochtenen Entscheid 

des Handelsgerichts ist grundsätzlich aufgrund des gegebenen (Fr. 30'000.-- 

übersteigenden) Streitwerts (vgl. KG act. 2 S. 24 Erw. 11.1) eine zivilrechtliche 

Beschwerde im Sinne von Art. 72 ff. BGG ans Bundesgericht möglich (Art. 74 

Abs. 1 lit. b BGG). Ob die Vorinstanz in casu materielles Bundesrecht verkannte 

(etwa die Kriterien zur Abgrenzung eines Darlehensverhältnisses von einer einfa-

chen Gesellschaft im Sinne von Art. 530 ff. OR) kann daher im vorliegenden kan-

tonalen Beschwerdeverfahren nicht geprüft werden (§ 285 ZPO). Nicht eingetre-

ten werden kann daher auch auf das Vorbringen, die Vorinstanz habe klares ma-

terielles Recht verletzt und damit den Nichtigkeitsgrund von § 281 Ziff. 3 ZPO ge-

setzt.  

2.2. Sodann ist auf die Natur des Beschwerdeverfahrens, das keine Fortsetzung 

des Verfahrens vor dem Sachrichter darstellt, hinzuweisen. Daraus folgt, dass 

sich der Nichtigkeitskläger konkret mit dem angefochtenen Entscheid auseinan-

dersetzen und den behaupteten Nichtigkeitsgrund in der Beschwerdeschrift selbst 

nachweisen muss (§ 288 Ziff. 3 ZPO). In der Beschwerdebegründung sind insbe-

sondere die angefochtenen Stellen des vorinstanzlichen Entscheides zu bezeich-

nen und diejenigen Aktenstellen, aus denen sich ein Nichtigkeitsgrund ergeben 

soll, im Einzelnen anzugeben. Es ist nicht Sache der Kassationsinstanz, in den 

vorinstanzlichen Akten nach den Grundlagen des geltend gemachten Nichtig-

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keitsgrundes zu suchen. Wer die vorinstanzliche Beweiswürdigung als willkürlich 

rügt, muss in der Beschwerde genau darlegen, welche tatsächlichen Annahmen 

des angefochtenen Entscheides auf Grund welcher Aktenstellen willkürlich sein 

sollen. Wird Aktenwidrigkeit einer tatsächlichen Annahme behauptet, so sind 

ebenfalls die Bestandteile der Akten, die nicht oder nicht in ihrer wahren Gestalt in 

die Beweiswürdigung einbezogen worden sein sollen, genau anzugeben. Wer 

vorbringt, angerufene Beweismittel seien nicht abgenommen worden, hat zu sa-

gen, wo und zu welchen Behauptungen er sich auf diese berufen hat (ZR 81 Nr. 

88 Erw. 6; Frank/Sträuli/Messmer, Kommentar zur zürcherischen Zivilprozessord-

nung, 3.A., Zürich 1997, N 4 zu § 288; Spühler/Vock, Rechtsmittel in Zivilsachen 

im Kanton Zürich und im Bund, Zürich 1999, S. 72 f.; von Rechenberg, Die Nich-

tigkeitsbeschwerde in Zivil– und Strafsachen nach zürcherischem Recht, 2.A., Zü-

rich 1986, S. 16 ff.). 

Es rechtfertigt sich, bereits an dieser Stelle festzuhalten, dass die vorliegende 

Nichtigkeitsbeschwerde diesen Anforderungen über weite Teile nicht genügt. Auf 

die Vorbringen der Beschwerdeführerin ist nur insoweit einzutreten, als sie diesen 

Anforderungen genügen.  

Klarheitshalber ist sodann vorwegzuschicken, dass vorliegend davon ausgegan-

gen wird, dass überall dort, wo in der Beschwerdeschrift von der „Zedentin“ die 

Rede ist, die B gemeint ist (KG act. 1 Rz 3; KG act. 2 S. 8 Erw. 4.3).  

2.3. Zwar beantragt die Beschwerdeführerin mit ihren Anträgen im vorliegenden 

Verfahren nicht explizit die Aufhebung des angefochtenen Entscheids (KG act. 1 

S. 2; vgl. dazu KG act. 10 Rz 52), es ist jedoch davon auszugehen, dass dieser 

Antrag in den beschwerdeführerischen Anträgen (implizit) enthalten ist.  

3. Den Vorbringen der Beschwerdeführerin unter dem Titel „Formelles und Pro-

zessuales“ (KG act. 1 Rz 2-10) ist Folgendes entgegenzuhalten:  

3.1. Wenn die Beschwerdeführerin – ohne irgendeinen Aktenverweis – vorbringt, 

die Vorinstanz habe überhaupt nicht gewürdigt, dass die eingeklagte Forderung 

einerseits aus eigenen Leistungen der Beschwerdeführerin und anderseits aus 

-   6   - 

dieser abgetretenen Forderungen der B bestehe (KG act. 1 Rz 3), so vermag sie 

damit mangels genügender Substantiierung von vorneherein keinen Nichtigkeits-

grund darzutun. Im Übrigen zeigte sie auch nicht auf, inwieweit ihr aufgrund des-

sen ein Nachteil im Sinne von § 281 ZPO erwachsen wäre.  

3.2. a) Weiter bringt die Beschwerdeführerin vor, der Beschwerdegegner habe 

sich schon in der Klageantwort (mit Erfolg) bemüht, die Beschwerdeführerin und A 

stets in einem Zug zu nennen. Dies sei von der Vorinstanz denn auch ohne nähe-

re Begründung übernommen worden (KG act. 1 Rz 4). Bei der Begründung der 

Mitgliedschaft der Zedentin in der behaupteten einfachen Gesellschaft sei der Be-

schwerdegegner genauso unspezifisch gewesen. Wann immer er Ausführungen 

zur seiner Meinung nach bestehenden einfachen Gesellschaft gemacht habe, ha-

be er von A als natürlicher Person gesprochen. Diesen Argumentationstrick habe 

leider auch die Vorinstanz nicht durchschaut (KG act. 1 Rz 8). 

Allein mit diesen – nicht auf konkrete Erwägungen der Vorinstanz Bezug neh-

menden – Vorbringen wird kein Nichtigkeitsgrund im Sinne von § 281 ZPO genü-

gend substantiiert dargetan.  

Gleiches gilt für das Vorbringen, im angefochtenen Entscheid sei (in Setzung ei-

nes Nichtigkeitsgrundes im Sinne von § 281 Ziff. 2 ZPO) „dauernd“ resp. „immer“ 

von der Klägerin die Rede, wenn klarerweise nur A gemeint sein könne (KG act. 1 

Rz 8 und 14).  

b) Im Übrigen liegt dem angefochtenen Entscheid zugrunde, dass (1) A beherr-

schende Inhaberin und Geschäftsführerin mit Einzelunterschrift der Beschwerde-

führerin (und der andere Gesellschafter nicht zeichnungsberechtigt) war, und (2) 

B eine von der Beschwerdeführerin beherrschte juristische Person (nach dem 

Recht von Hongkong) sei. A habe – so die Vorinstanz – teils unter der Firma der 

Beschwerdeführerin und teils im Namen der B (und teils im Namen von „Z“) ge-

handelt (KG act. 2 S. 2 Erw. 1 und S. 8 Erw. 4.3). Hinsichtlich der der Beschwer-

deführerin im Geschäftsablauf zugestandenen Mitspracherechte etwa rechnete 

die Vorinstanz (deshalb) gewisse, A betreffende Gegebenheiten der Beschwerde-

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führerin zu (KG act. 2 S. 18 oben). Damit setzt sich die Beschwerdeführerin in der 

Beschwerdeschrift nicht (genügend substantiiert) auseinander. 

Dies ist der Beschwerdeführerin sodann überall (KG act. 1 Rz 2-30) dort entge-

genzuhalten (ohne dass nachstehend anlässlich der Behandlung der einzelnen 

Vorbringen jeweils immer explizit darauf hingewiesen würde), wo sie vorbringt, 

was im angefochtenen Entscheid betreffend A erwogen werde, sei im Rahmen 

des vorliegenden Verfahrens irrelevant, weil diese nicht Partei sei.  

3.3. Soweit die Beschwerdeführerin vorbringt, der Beschwerdegegner habe vor 

Vorinstanz das Vorliegen einer einfachen Gesellschaft zwischen der B und dem 

Beschwerdegegner nie (substantiiert) behauptet (KG act. 1 Rz 5), ist ihr entge-

genzuhalten, dass sie an anderer Stelle der Beschwerdeschrift vorbringt, der Be-

schwerdegegner habe (erstmals) in der Duplik behauptet, dass auch die Zedentin 

Mitglied der von ihm behaupteten einfachen Gesellschaft gewesen sei (KG act. 1 

Rz 8). Eine diesbezügliche Verletzung der in § 54 Abs. 1 ZPO statuierten Ver-

handlungsmaxime ist damit jedenfalls nicht dargetan (weshalb im Weiteren in die-

sem Zusammenhang von einer Verletzung der Verhandlungsmaxime ausgegan-

gen werden müsste, wird in der Beschwerdeschrift nicht [genügend substantiiert] 

vorgebracht). Im Übrigen legte die Beschwerdeführerin in der Beschwerdeschrift 

auch gar nicht dar, welcher Stelle des angefochtenen Entscheids resp. inwiefern 

diesem entnommen werden müsste, er basiere darauf, dass die B Mitgesellschaf-

terin (der seitens der Vorinstanz angenommenen einfachen Gesellschaft) war 

(weshalb darauf nicht weiter eingegangen zu werden bräuchte).  

3.4. In der Beschwerdeschrift ist im Weiteren von einer nach der Referentenau-

dienz (angeblich) „auf geheimnisvolle Weise aus dem Spruchkörper dieses Ver-

fahrens ausgeschiedenen Ersatzrichterin“ die Rede (KG act. 1 Rz 6). Ein Nichtig-

keitsgrund im Zusammenhang mit der Besetzung der Vorinstanz wird damit je-

doch nicht (mindestens nicht genügend substantiiert) gerügt. Es erübrigen sich 

daher diesbezügliche weitere Ausführungen.  

3.5. Die Beschwerdeführerin bringt sodann vor, nachdem die Vorinstanz von der 

Auflösung der (seitens der Vorinstanz angenommenen) einfachen Gesellschaft 

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per 26. Juni 2006 ausgegangen sei und erwogen habe, dass zunächst die beste-

henden Schuldverhältnisse aufzulösen und aus dem Gesellschaftsvermögen die 

Schulden zu begleichen seien, sei nicht einzusehen, weshalb im vorliegenden 

Verfahren nicht gerade die Abrechnung habe erstellt werden können, zumal die 

umfassende Aufstellung der der Beschwerdeführerin bekannten „Gesellschafts-

schulden“ ja identisch mit der Klagesumme wäre (KG act. 1 Rz 7).  

Wenn die Beschwerdeführerin zur Begründung vorbringt, eingeklagt seien ja nicht 

etwa Gewinnanteile, für welche tatsächlich bei Bestehen einer einfachen Gesell-

schaft vorerst eine Liquidation erfolgen müsste, sondern Kreditorenrechnungen 

der behaupteten einfachen Gesellschaft, welche ja vor jeder Liquidation und ir-

gendwelcher Teilung der Gewinnmargen ohnehin zu bezahlen gewesen wären 

(KG act. 1 Rz 7), so geht dies daran vorbei, dass die Vorinstanz hinsichtlich der 

eingeklagten Forderungen nicht von Kreditorenrechnungen der einfachen Gesell-

schaft ausging, sondern erwog, dass es sich dabei um Ansprüche aus einem Ge-

sellschaftsverhältnis und nicht aus einem Austauschvertrag handle (KG act. 2 

Erw. 1-7, vgl. insb. auch S. 19 Erw. 7.3.4 a.E. und S. 20 Erw. 7.3.6). Sodann kann 

in diesem Zusammenhang auch auf die nachfolgenden Erwägungen II/5.9 und 

II/5.10 verwiesen werden. 

Mit dem Vorbringen in Rz 9 der Beschwerdeschrift vermag die Beschwerdeführe-

rin bereits mangels einer (genügend substantiierten) Bezugnahme zum angefoch-

tenen Entscheid und insbesondere mangels (genügend substantiierter) Ausei-

nandersetzung mit den Erw. 9.2 (äussere Liquidation) und 9.3 (Einheitlichkeit der 

Liquidation) des angefochtenen Entscheids keinen Nichtigkeitsgrund darzutun. Es 

kann diesbezüglich sodann auf die nachgehenden Erw. II/5.9 und II/5.10 verwie-

sen werden. Eine Verletzung der richterlichen Fragepflicht vermöchte die Be-

schwerdeführerin mit ihrem Vorbringen in Rz 9 der Beschwerdeschrift im Übrigen 

auch deshalb nicht darzutun, weil darin nicht genügend substantiiert aufgezeigt 

wird, inwiefern die Vorinstanz die Fragepflicht (nach Ansicht der Beschwerdefüh-

rerin) auszuüben gehabt hätte (etwa welcher Partei die Vorinstanz Gelegenheit zu 

weiterem Vorbringen hätte bieten müssen). Jedenfalls kann festgehalten werden, 

dass der vorliegende Forderungsprozess der Verhandlungsmaxime im Sinne von 

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§ 54 Abs. 1 ZPO (und nicht etwa der Untersuchungsmaxime) untersteht (hinsicht-

lich der weiteren, § 55 ZPO betreffenden Vorbringen in Rz 28 der Beschwerde-

schrift sei auf die entsprechenden nachstehenden Erwägungen II/5.9.3 verwie-

sen). 

3.6. Die Beschwerdeführerin rügt sodann, sie habe ausdrücklich eine Edition der 

Steuerdeklaration des Beschwerdegegners beantragen lassen, weil sich daraus 

ergebe, dass auch dieser selbst gar nie an die im Verfahren eingenommene Ver-

sion der einfachen Gesellschaft geglaubt und dies auch nicht entsprechend dekla-

riert habe. Diesen Beweis habe die Vorinstanz der Beschwerdeführerin ohne Be-

gründung verweigert, was ein Nichtigkeitsgrund im Sinne von § 281 Ziff. 1 ZPO 

darstelle (KG act. 1 Rz 10).  

Wer vorbringt, angerufene Beweismittel seien nicht abgenommen worden, hat 

(wie bereits erwogen) zu sagen, wo (und zu welchen Behauptungen) er sich auf 

diese berufen hat (vgl. vorgehend Erw. II/2.2 mit Hinweisen). Den hier interessie-

renden Vorbringen der Beschwerdeführerin kann indessen nicht entnommen wer-

den, wo (Aktenstelle) sie vor Vorinstanz eine Edition der Steuerdeklaration des 

Beschwerdegegners beantragt hätte. Sie vermag daher mit diesem Vorbringen 

von vorneherein keine Verletzung eines wesentlichen Verfahrensgrundsatzes im 

Sinne von § 281 Ziff. 1 ZPO darzutun.  

4. Dass und inwiefern die Beschwerdeführerin mit ihren Vorbringen unter dem Ti-

tel „Materielles“ (KG act. 1 Rz 11 und 12) einen Nichtigkeitsgrund im Sinne von § 

281 ZPO geltend macht, geht daraus nicht (mindestens nicht genügend substanti-

iert) hervor. Eine genügend substantiierte Auseinandersetzung mit den Erwägun-

gen der Vorinstanz kann diesem Vorbringen jedenfalls nicht entnommen werden.  

5. Den Vorbringen der Beschwerdeführerin unter dem Titel „Einzelkritik an den 

Erwägungen des Urteils“ (KG act. 1 S. 8 ff. Rz 13-30) ist Folgendes entgegenzu-

halten: 

5.1. Im Rahmen der Darlegung des unbestrittenen (wesentlichen) Sachverhalts 

hielt die Vorinstanz fest, die Parteien hätten der _____, dem wichtigsten Kunden, 

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mit einem von der Beschwerdeführerin verfassten und beiden Parteien unter-

zeichneten Schreiben vom 13. Dezember 2005 ihre Zusammenarbeit mitgeteilt 

(KG act. 2 S. 7 f. Erw. 4.2 mit Verweis auf Parteivorbringen sowie auf HG act. 

11/1). In Rz 13 der Beschwerdeschrift bringt die Beschwerdeführerin mit Verweis 

darauf vor, die Vorinstanz sei im Zusammenhang mit dem nur und ausschliesslich 

an einen Herrn _____ gegangenen Schreiben vom 13. Dezember 2005, welches 

dann „quasi“ als Beweis für das Vorliegen einer einfachen Gesellschaft „habe 

herhalten müssen“, auf diverse Umstände (vgl. Ziff. 1-5) nicht eingegangen. Es 

sei gar nicht möglich gewesen, dass „die Parteien“ (jedenfalls nicht die Parteien 

dieses Verfahrens) übereingekommen sein konnten, irgendwelche Aufträge über 

„Z“ abzuwickeln, weil weder die Beschwerdeführerin noch A persönlich irgendwel-

che Kompetenzen gehabt hätten, für die C (SA) irgendwelche Erklärungen ab-

zugeben (KG act. 1 S. 8 f.). 

Dieses Vorbringen geht dahin, dass es (aus diversen Gründen) willkürlich resp. 

nicht vertretbar sei, das fragliche Schreiben vom 13. Dezember 2005 als einen für 

eine Zusammenarbeit auf gesellschaftlicher Basis sprechenden Umstand zu wer-

ten. Solches vermag die Beschwerdeführerin mit dem alleinigen Verweis auf Erw. 

4 des angefochtenen Entscheids indessen von vorneherein nicht darzutun: Erwä-

gung 4 des angefochtenen Entscheids beinhaltet nämlich lediglich die Feststel-

lung des unbestrittenen wesentlichen Sachverhalts (zwecks Darlegung einer will-

kürlichen Würdigung des fraglichen Schreibens wäre eine Auseinandersetzung 

mit den diesbezüglichen Erwägungen der Vorinstanz [Erw. 7.3 des angefochtenen 

Entscheids] nötig [auf welche in Rz 13 der Beschwerdeschrift nicht einmal formell 

verwiesen wird]).  

Dass hinsichtlich des von der Vorinstanz (bezüglich des fraglichen Schreibens) 

festgestellten Sachverhalts ein Nichtigkeitsgrund im Sinne von § 281 Ziff. 2 ZPO 

vorläge, wird in Rz 13 der Beschwerdeschrift nicht (mindestens nicht genügend 

substantiiert) geltend gemacht. Im Übrigen (selbst wenn von einer entsprechen-

den Rüge im Zusammenhang mit der Feststellung eines „von der Beschwerdefüh-

rerin verfassten und beiden Parteien unterzeichneten“ Schreibens ausgegangen 

würde; KG act. 1 Rz 13 Ziff. 1), stellte die Vorinstanz an der hier interessierenden 

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Stelle des angefochtenen Entscheids im Zusammenhang mit dem fraglichen 

Schreiben vom 13. Dezember 2005 auf (ihrer Ansicht nach) unbestrittene Partei-

vorbringen ab (KG act. 2 S. 7 Erw. 4.2 mit Verweis auf HG act. 10 Rz 2 f. und HG 

act. 26 S. 6 Rz 6 und S. 26 Rz 19). Damit setzte sich die Beschwerdeführerin 

nicht (mindestens nicht genügend substantiiert) auseinander; insbesondere zeigte 

sie nicht auf, weshalb im interessierenden Zusammenhang nicht von einem unbe-

strittenen Sachverhalt ausgegangen werden kann. Auch legte die Beschwerde-

führerin in der Beschwerdeschrift sodann nicht dar (und wäre im Übrigen auch 

nicht ersichtlich), dem angefochtenen Entscheid liege zugrunde, dass im Sinne 

des fraglichen Schreibens eine „generelle Bekanntmachung gegenüber allen 

Endabnehmern“ erfolgt sei (KG act. 1 Rz 13 Ziff. 2).  

5.2. Hinsichtlich des Vorbringens in Rz 14 der Beschwerdeschrift ist darauf hin-

zuweisen, dass (auch) die Vorinstanz die Frage, ob auch A (neben den Prozess-

parteien) Mitgesellschafterin der einfachen Gesellschaft gewesen sei, im vorlie-

genden Verfahren für irrelevant hielt (KG act. 2 S. 19 Erw. 7.3.4). Im Übrigen kann 

im Zusammenhang mit dem Vorbringen in Rz 14 der Beschwerdeschrift auf vor-

gehende Erwägung II/3.2 lit. b verwiesen werden.  

5.3. Den Vorbringen der Beschwerdeführerin in Rz 15 der Beschwerdeschrift ist 

Folgendes entgegenzuhalten: 

5.3.1. Die Vorinstanz erachtete als unbestritten (und wesentlich) und legte des-

halb dem angefochtenen Entscheid zugrunde, dass die Beschwerdeführerin „Z“ 

zwei Büroräume überlassen habe, wofür sie während der aktiven Zusammenar-

beit keine Miete eingezogen habe (KG act. 2 S. 8 Erw. 4.3 mit Verweis auf Partei-

vorbringen). Die Beschwerdeführerin macht in diesem Zusammenhang geltend, 

die Vorinstanz habe „nur die Hälfte gesagt“ (KG act. 1 S. 10 oben Ziff. 1-5).  

Wenn die Beschwerdeführerin in diesem Zusammenhang vorbringt, (1) es habe 

einen formellen Mietvertrag gegeben und (2) sie habe die Zahlung der Mietzinsen 

sogar noch schriftlich gemahnt, so vermag sie damit bereits mangels diesbezügli-

cher Aktenverweise (wo sie solches vor Vorinstanz vorgebracht hat) keinen Nich-

tigkeitsgrund (insbesondere auch keinen im Sinne von § 281 Ziff. 2 ZPO) darzu-

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tun. Im Übrigen wäre festzuhalten, dass die Vorinstanz das Vorliegen eines Do-

kuments „Mietvertrag“ (HG act. 27/35) mitberücksichtigte und diesbezüglich dafür 

hielt, dass der Leistung der Beschwerdeführerin zwecks Vorbereitung einer kor-

rekten Abrechnung ihrer Geschäftsbeziehungen ein Wert zugemessen worden sei 

(KG act. 2 S. 19 f. unten). Damit setzte sich die Beschwerdeführerin in der Be-

schwerdeschrift indessen nicht (mindestens nicht genügend substantiiert) ausein-

ander (weshalb darauf nicht weiter eingegangen zu werden bräuchte).  

Die Vorinstanz hielt sodann in casu (u.a.) für entscheidend (ob zu Recht, ist nicht 

im vorliegenden Verfahren zu prüfen; § 285 ZPO), dass während der aktiven Zu-

sammenarbeit kein Einzug von Miete erfolgte (vgl. dazu auch KG act. 2 S. 8 Erw. 

4.3). Unbehelflich ist daher auch der Verweis der Beschwerdeführerin auf ihr Vor-

bringen (Verrechnungserklärung) in Rz 4 ihrer Eingabe vom 2. Juni 2008 (KG act. 

1 S. 10 oben Ziff. 5 mit Verweis auf HG act. 34 Rz 4).  

Schliesslich vermag die Beschwerdeführerin mit dem Einwand, Mietzinsen seien 

Bringschulden, weshalb der Beschwerdegegner für deren Erfüllung zu sorgen ge-

habt habe (KG act. 1 S. 10 oben Ziff. 2 und 3) keine Willkür darzutun, zumal es 

der Vorinstanz darum ging, dass die Beschwerdeführerin während der aktiven 

Zusammenarbeit nicht auf den Eingang von Miete bestanden habe.  

5.3.2. Da unbestritten (und wesentlich) legte die Vorinstanz dem angefochtenen 

Entscheid sodann zugrunde, dass A für ihre persönlichen Bemühungen keinen 

Lohn verlangt und auch keiner Partei einen solchen ausbezahlt habe (KG act. 2 

S. 8 Erw. 4.3). Auch in diesem Zusammenhang (so die Beschwerdeführerin in der 

Beschwerdeschrift) habe die Vorinstanz einige Umstände zu Unrecht nicht mitbe-

rücksichtigt (KG act. 1 Rz 15 S. 10 f. Mitte). 

Hinsichtlich des Vorbringens, dass es in casu gar nicht um das Rechtsverhältnis 

zwischen (der nicht Partei darstellenden) A und dem Beschwerdegegner gehe 

(vgl. Ziff. 1 f. des entsprechenden Vorbringens), kann auf die vorgehenden Erwä-

gungen II/3.2 lit. b verwiesen werden. Wenn die Beschwerdeführerin in diesem 

Zusammenhang mit Verweis auf ihre Vorbringen vor Vorinstanz sodann geltend 

macht, die Vorinstanz habe nicht mitberücksichtigt, dass „die Lohnforderungen 

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ausdrücklich vorbehalten blieben“ (KG act. 1 S. 10 mit Verweis auf Klagebegrün-

dung [HG act. 1] Rz 11), ist dem entgegenzuhalten, dass im angefochtenen Ent-

scheid (mindestens implizit) vom Fehlen von Forderungen während der aktiven 

Zusammenarbeit (vorprozessual) die Rede ist. Die Frage, welche Umstände hin-

sichtlich der in casu interessierenden Abgrenzung der einfachen Gesellschaft im 

Sinne von Art. 530 ff. OR vom Kreditverhältnis massgebend sind und welche 

nicht, ist schliesslich eine solche des materiellen Bundesrechts, auf welche im 

vorliegenden Verfahren nicht eingetreten werden kann (§ 285 ZPO).  

Wenn die Beschwerdeführerin sodann vorbringt, die Vorinstanz übergehe, dass 

sich der Beschwerdegegner für seinen privaten Lebensaufwand einfach selber 

aus dem Konto seiner „Z“ habe bedienen können, so macht sie nicht (mindestens 

nicht genügend substantiiert) geltend, dass sie damit das Fehlen von Lohnzah-

lungen bestritten habe resp. setzt sich mit der vorinstanzlichen Feststellung, dass 

das Fehlen von Lohnzahlungen unbestritten sei, nicht (mindestens nicht genü-

gend substantiiert) auseinander. Im Übrigen vermöchte sie mangels eines Akten-

verweises (wo [Aktenstelle] sie vor Vorinstanz solches vorgebracht hat) ohnehin 

keinen Nichtigkeitsgrund (insbesondere keinen im Sinne von § 281 Ziff. 2 ZPO) 

darzutun.  

5.4. Inwiefern die Beschwerdeführerin mit ihrem Vorbringen, wenn die Vorinstanz 

schon vom Bestand einer einfachen Gesellschaft ausgehe, „hätte sie mindestens 

diejenigen Beträge judizieren müssen, wo beide Parteien übereinstimmend jed-

weden Bezug zu einer einfachen Gesellschaft verneinten“ (KG act. 1 Rz 16 mit 

Verweis auf KG act. 2 Erw. 5.2.2), einen (welchen?) Nichtigkeitsgrund im Sinne 

von § 281 ZPO dartun will, geht aus diesem Vorbringen nicht (mindestens nicht 

genügend substantiiert) hervor. Es ist daher unbehelflich. Im Übrigen (sofern da-

von ausgegangen würde, die Beschwerdeführerin rüge damit eine Verletzung der 

Verhandlungsmaxime im Sinne von § 54 ZPO) wäre ein Bestreiten des Vorliegens 

einer einfachen Gesellschaft (materiell) nicht gleichzusetzen mit dem Bestreiten 

eines Zusammenhanges zwischen eingeklagten Forderungen und den gemein-

samen Geschäften der Parteien. 

-   14   - 

5.5. Aufgrund der Parteivorbringen, zur Abwicklung der Textilgeschäfte sei „Z“ 

gegen aussen aufgetreten, liegt dem angefochtenen Entscheid (im Sinne eines 

Grundmodells der geschäftlichen Zusammenarbeit) zugrunde, dass gegenüber 

Dritten der Beschwerdegegner vertraglich zur Bezahlung der Waren- und Trans-

portkosten usw. verpflichtet gewesen sei, und die Beschwerdeführerin diese 

Geldschulden für den Beschwerdegegner (in noch abzuklärendem Umfang) erfüllt 

habe (KG act. 2 S. 12 Erw. 6.1).  

In der Beschwerdeschrift wird in diesem Zusammenhang vorgebracht, die Be-

schwerdeführerin habe nicht etwa die Geldschulden für den Beschwerdegegner 

erfüllt, diese und die Zedentin seien selbst die Lieferanten und Leistungserbringer 

gewesen (KG act. 1 Rz 17).  

Mit diesem Vorbringen vermag die Beschwerdeführerin bereits deshalb nicht 

durchzudringen, weil sie darin nicht aufzeigt, inwieweit sich ein diesbezüglicher 

Nichtigkeitsgrund (und im Übrigen welcher?) zu ihrem Nachteil ausgewirkt hat (§ 

281 ZPO). Im Übrigen ginge die Vorinstanz (mit den Parteivorbringen) von einer 

Zusammenarbeit mit diversen Produzenten in Fernost aus (KG act. 2 S. 7 Erw. 

4.1, S. 10 Erw. 5.1.2 und S. 11 oben).  

5.6. Bezüglich des Vorbringens in den Rz 18-20 der Beschwerdeschrift (KG act. 1 

S. 11 ff.) ist zunächst auf die vorgehenden Erwägungen zur Substantiierungs-

pflicht im Kassationsverfahren (Ziff. II/2.2) zu verweisen. Die an den hier interes-

sierenden Stellen der Beschwerdeschrift erwähnten Ziffern 6.3.1, 6.3.2 und 6.4 

des angefochtenen Entscheids beinhalten materiellrechtliche Erwägungen zur 

einfachen Gesellschaft im Sinne von Art. 530 ff. OR und zur Abgrenzung zwi-

schen Darlehen und einfacher Gesellschaft (welche im vorliegenden kantonalen 

Beschwerdeverfahren nicht überprüft werden können; § 285 ZPO). Auf die vorin-

stanzlichen Erwägungen betreffend die Würdigung der in casu gegebenen Um-

stände (Erw. 7.3) nimmt die Beschwerdeführerin an dieser Stelle der Beschwer-

deschrift (Rz 18-20) keinen (genügenden) Bezug.  

Dass der angefochtene Entscheid darauf basierte, dass die Parteien explizit, ge-

genseitig und übereinstimmend den Willen geäussert hätten, eine einfache Ge-

-   15   - 

sellschaft zu bilden, legt die Beschwerdeführerin nicht dar (und wäre im Übrigen 

auch nicht ersichtlich; vgl. dazu KG act. 1 Rz 18). Ob die Vorinstanz aufgrund der 

auf Seiten der Parteien bestehenden Interessen und/oder aufgrund (des Um-

fangs) der von den beiden Parteien erbrachten Leistungen resp. aufgrund der 

(angeblichen) Disparität dieser Interessen und/oder Leistungen zu Unrecht vom 

Bestehen einer einfachen Gesellschaft im Sinne von Art. 530 ff. OR ausging (KG 

act. 1 Rz 18 und 19), ist eine Frage des materiellen Bundesrechts, auf welche 

nicht im vorliegenden Beschwerdeverfahren eingetreten werden kann (§ 285 

ZPO).  

Soweit die Beschwerdeführerin vorbringt, dem angefochtenen Entscheid sei – 

trotz diesbezüglichem Parteivorbringen – nichts betreffend die krasse Disparität 

der Leistungen der Parteien zu entnehmen (KG act. 1 Rz 19), macht sie darin 

selber nicht geltend, der Beschwerdegegner seinerseits habe gar keinen Beitrag 

geleistet; gemäss ihren Vorbringen in der Beschwerdeschrift stellte der Beschwer-

degegner (immerhin) seine Arbeitsleistung zur Verfügung (die Vorinstanz ihrer-

seits erachtete insbesondere die Akquirierung und/oder das Zur-Verfügung-

Stellen der Kunden als dem Beschwerdegegner zuzurechnenden Leistungsbe-

reich; KG act. 2 S. 7 Erw. 4.1 und S. 20 Erw. 7.3.6). Da nicht die Rede davon sein 

kann, dass die Beiträge einzelner Gesellschafter (einer einfachen Gesellschaft) 

gleicher Art und/oder gleichen Umfangs zu sein haben (einzelne Autoren erachten 

Art. 531 Abs. 1 OR gar als dispositiv [ohne dass diese Ansicht dem vorliegenden 

Entscheid zugrunde gelegt würde]; vgl. dazu Meier-Hayoz/Forstmoser, Gesell-

schaftsrecht, 10.A., Bern 2007, § 12 N 36), liegt keine Verletzung des rechtlichen 

Gehörs vor, wenn dem angefochtenen Entscheid nichts Explizites betreffend die 

Frage der Gleichwertigkeit der Beiträge der Parteien zu entnehmen ist. Aus der 

Begründung eines Entscheids müssen sich nur die für den Entscheid wesentli-

chen Gesichtspunkte ergeben; es ist nicht nötig, dass sich der Richter ausdrück-

lich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und mit jedem rechtlichen Argument 

auseinandersetzt, sondern es genügt, wenn sich aus den Erwägungen ergibt, 

welche Vorbringen als begründet und welche – allenfalls stillschweigend – als un-

begründet erachtet worden sind (BGE 119 Ia 269 E. d, 112 Ia 109 E. 2b, je mit 

Hinweisen; G. Müller in: Kommentar [alt]BV, Überarbeitung 1995, Art. 4 Rz 112–

-   16   - 

114; J.P. Müller, Grundrechte in der Schweiz, 3. Auflage, Bern 1999, S. 535 ff., 

539). Über diese Grundsätze geht auch das kantonale Verfahrensrecht nicht hin-

aus (ZR 81 Nr. 88 Erw. 2). Die Beschwerdeführerin führt zwar zutreffend im vor-

liegend interessierenden Zusammenhang im Weiteren aus, jedenfalls sei nicht je-

de Leistung eines Gesellschafters zwingend ein Beitrag an die Gesellschaft, son-

dern könne auch Gegenstand eines Austauschvertrages zwischen ihm und den 

Gesellschaftern als Ganzes sein (BSK OR II-Handschin, N 9 zu Art. 531 OR). In-

dessen kann den in der Beschwerdeschrift erwähnten Stellen der Replik und der 

Triplik (HG act. 26 Rz 4 und HG act. 34 Rz 28) nicht entnommen werden, dass 

die Beschwerdeführerin vor Vorinstanz geltend gemacht hätte, es habe zwar eine 

einfache Gesellschaft zwischen ihr und dem Beschwerdegegner bestanden, die 

fraglichen Zuwendungen seien jedoch (trotz dieses Umstandes) ausdrücklich als 

Austauschleistungen eines Gesellschafters an die Gesellschaft als Ganzes erach-

tet worden. Auch in diesem Zusammenhang ist keine Verletzung des rechtlichen 

Gehörs dargetan.  

5.7.1. Die Vorinstanz erwog, wenn die Beschwerdeführerin Rückzahlung aus ei-

nem Kreditorenverhältnis verlange, müsse nicht der Beschwerdegegner das Be-

stehen einer einfachen Gesellschaft beweisen; es liege vielmehr an der Be-

schwerdeführerin, nicht nur das Zur-Verfügung-Stellen des Geldes zu belegen, 

sondern auch – und zwar in erster Linie – das Bestehen eines entsprechenden 

Vertrages mit der daraus fliessenden Rückerstattungspflicht zu beweisen und 

vorab substantiiert zu behaupten (KG act. 2 S. 16 Erw. 7.1). Soweit die Beschwer-

deführerin mit ihrem Vorbringen, es sei, nachdem Kreditorenverhältnisse prak-

tisch immer konkludent begründet würden, „nicht nachvollziehbar, weshalb für das 

Begründen eines Kreditorenverhältnisses höhere Erfordernisse gelten sollten, als 

für das vom Beklagten behauptete Gesellschafterverhältnis“ (KG act. 1 Rz 21), 

die vorinstanzliche Verteilung der Beweis- und Behauptungslast rügt und/oder 

moniert, die Vorinstanz habe an den Beweis für das Vorliegen eines Kreditoren-

verhältnisses zu hohe Anforderungen gestellt, kann darauf im vorliegenden Be-

schwerdeverfahren nicht eingetreten werden (§ 285 ZPO; Messmer/Imboden, Die 

eidgenössischen Rechtsmittel in Zivilsachen, Zürich 1992, Nr. 103 und 105).  

-   17   - 

5.7.2. Weiter bringt die Beschwerdeführerin vor, schon in der Klageschrift sei aus-

drücklich (und unwidersprochen) erwähnt worden, dass der Beschwerdegegner 

nie gegen eine einzige der an ihn ausgestellten Rechnungen remonstriert habe. 

Dessen Schweigen zu den Rechnungen und zu den Zahlungen habe im Ge-

schäftsverkehr eine besondere Bedeutung, zumindest könne es das konkludente 

Zustandekommen eines Kreditorenverhältnisses belegen. Es habe nur die Übung 

der Fakturierung und der Zahlung und keine darüber hinausgehenden schriftli-

chen Vereinbarungen gegeben. Es wäre (so die Beschwerdeführerin weiter) allen-

falls also durchaus ein Beweisverfahren zur Frage, ob der Beschwerdegegner je-

mals gegen irgend eine Rechnung oder irgend eine Teilzahlung remonstriert ha-

be, möglich gewesen. Insoweit sei ein Nichtigkeitsgrund im Sinne von § 281 Ziff. 1 

ZPO gegeben (KG act. 1 Rz 21).  

Dass der angefochtene Entscheid darauf basierte, der Beschwerdegegner habe 

jeweils hinsichtlich der an ihn ausgestellten Rechnungen Einspruch erhoben, ver-

mag die Beschwerdeführerin nicht darzutun. Die Vorinstanz hielt deren Einwand, 

der Beschwerdegegner hätte gegen ihre Rechnungen remonstrieren müssen, für 

nicht zielführend, zumal der Beschwerdegegner die Rechnungen berechtigterwei-

se als Quittungen für mitgliedschaftliche Aufwendungen habe verstehen dürfen 

(KG act. 2 S. 19 Erw. 7.3.5). Diesbezüglich vermag die Beschwerdeführerin in der 

Beschwerdeschrift keine Willkür darzutun (vgl. dazu nachgehend Erw. II/5.8.9). 

Da die Vorinstanz den fraglichen Einwand der Beschwerdeführerin für unbeacht-

lich resp. unbehelflich hielt und lediglich über entscheidwesentliche (streitige) Tat-

sachen Beweis zu erheben ist (§ 133 ZPO), ist der in diesem Zusammenhang gel-

tend gemachte Nichtigkeitsgrund im Sinne von § 281 Ziff. 1 ZPO zu verneinen.  

Soweit sich das Vorbringen in Rz 21 der Beschwerdeschrift gegen die vorinstanz-

liche Erwägung richtet, die Beschwerdeführerin sei (trotz an sie ergangener Sub-

stantiierungshinweise) ihrer Substantiierungspflicht dahingehend nicht nachge-

kommen, als im Dunkeln bleibe, wann, wo und in welcher Form sich die Parteien 

tatsächlich in dem Sinne geeinigt hätten, dass die Vorfinanzierungen sofort nach 

Eingang der Gelder von Seiten der Kunden zurückbezahlt würden (KG act. 2 S. 

17 Erw. 7.3.1), kann darauf im vorliegenden Verfahren nicht eingetreten werden 

-   18   - 

(§ 285 ZPO; Messmer/Imboden, a.a.O., Nr. 103). Im Übrigen legte die Beschwer-

deführerin (welche in der Beschwerdeschrift vorbringt, es habe nur die Übung der 

Fakturierung und Zahlung gegeben) auch gar nicht dar, inwieweit ihr dadurch ein 

Nachteil entstanden wäre, hat doch die Vorinstanz in der Folge sehr wohl geprüft, 

ob durch Auslegung der Entstehungsgeschichte des Vertrages, der Interessenla-

ge der Parteien und hauptsächlich des Parteiverhaltens ein übereinstimmender 

wirklicher Wille zwischen den Parteien im Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorge-

legen habe (KG act. 2 S. 17 Erw. 7.3.1 a.E.).  

5.8. Die Vorbringen in den Rz 22-26 der Beschwerdeschrift richten sich gegen die 

Erwägungen der Vorinstanz hinsichtlich der Frage, ob durch Auslegung der Ent-

stehungsgeschichte des Vertrages, der Interessenlage der Parteien und haupt-

sächlich des Parteiverhaltens auf einen übereinstimmenden wirklichen Willen zwi-

schen den Parteien im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses geschlossen werden 

könne (KG act. 1 S. 15 ff.). 

5.8.1. Hinsichtlich des Vorbringens, die Vorinstanz habe verkannt, dass das 

Schreiben vom 13. Dezember 2005 an die _____ irrelevant sei, sei es doch weder 

von der Beschwerdeführerin noch von der Zedentin verfasst oder unterzeichnet 

worden (KG act. 1 Rz 22), kann auf die vorgehenden Erwägungen II/3.2 lit. b ver-

wiesen werden.  

5.8.2. Wenn die Beschwerdeführerin im Weiteren moniert, es sei „krass aktenwid-

rig“, wenn die Vorinstanz in Erw. 7.3.2 feststelle, dass die Beschwerdeführerin die 

Administration besorgt habe (KG act. 1 S. 16 oben), so richtet sich dieses Vor-

bringen gegen die in Erw. 4.3 des angefochtenen Entscheids vorgenommene 

Feststellung des unbestrittenen, wesentlichen Sachverhalts (Erw. 7.3.2 des ange-

fochtenen Entscheids beinhaltet dagegen die Würdigung der Umstände). Die Vor-

instanz hielt für unbestritten, dass A für den recht komplizierten administrativen 

Ablauf zuständig gewesen sei (KG act. 2 S. 8 Erw. 4.3 mit Verweis auf die Partei-

vorbringen). Damit setzt sich die Beschwerdeführerin nicht auseinander (im Übri-

gen entspräche die Feststellung der Vorinstanz dem Vorbringen der Beschwerde-

führerin vor Vorinstanz; HG act. 26 S. 27 f. unten). Allein mit dem Vorbringen, der 

Beschwerdegegner selber habe zu diesen Geschäftsvorfällen „mehr als ein Dut-

-   19   - 

zend Bundesordner“ (KG act. 1 S. 16), würde indessen ohnehin kein Nichtigkeits-

grund im Sinne von § 281 Ziff. 2 ZPO (weder eine Aktenwidrigkeit noch eine will-

kürliche tatsächliche Annahme) dargetan.  

Soweit die Beschwerdeführerin schliesslich auch in diesem Zusammenhang vor-

bringt, inwieweit (neben dem Beschwerdegegner) A mit der Administration befasst 

gewesen sei, könne dahingestellt bleiben, weil jedenfalls weder die Beschwerde-

führerin noch die Zedentin mit der Administration zu tun gehabt hätten, kann auf 

vorstehende Erwägung II/3.2 lit. b verwiesen werden.  

5.8.3. Die Vorinstanz begründete mit diversen Gegebenheiten (Einzelunter-

schriftsberechtigung für „Z“, Zuständigkeit im Bereich Administration, Verhand-

lungspartner gegenüber Produzenten und Transportunternehmen, Besuch von 

Produzenten in Fernost sowie Verfügungsberechtigung und Vollmacht über das 

Geschäftskonto), dass die Beschwerdeführerin – insbesondere auch durch A – im 

Unternehmen des Beschwerdegegners stark eingebunden gewesen sei und im 

Geschäftsablauf über erhebliche Mitspracherechte verfügt habe (KG act. 2 S. 

17 f. Erw. 7.3.2).  

Wenn die Beschwerdeführerin in diesem Zusammenhang vorbringt, es seien kei-

ne Mitspracherechte substantiiert behauptet worden (und damit allenfalls eine 

Verletzung der in § 54 Abs. 1 ZPO statuierten Verhandlungsmaxime rügt), hätte 

sie (um der Substantiierungspflicht zu genügen) darzulegen gehabt, hinsichtlich 

welcher konkreten (im angefochtenen Entscheid erwähnten) tatsächlichen Um-

stände keine Behauptungen vorliegen. Dass keinerlei substantiierte Parteibe-

hauptungen betreffend die im angefochtenen Entscheid erwähnten Mitsprache-

rechte der Beschwerdeführerin vorliegen, ist jedenfalls nicht zutreffend (vgl. etwa 

HG act. 30 S. 7). Wenn die Beschwerdeführerin in diesem Zusammenhang so-

dann vorbringt, es seien keine Mitspracherechte belegt, so fehlt es auch diesbe-

züglich an einer Bezugnahme auf konkrete Umstände. Die Vorinstanz hat jeden-

falls mindestens teilweise auf mit den Rechtsschriften eingereichte Beilagen ver-

wiesen (KG act. 2 S. 18 oben; im Übrigen stellte sie auch auf unbestrittene Par-

teivorbringen ab).  

-   20   - 

Immerhin bringt die Beschwerdeführerin in der Beschwerdeschrift selber vor, es 

sei nicht bestritten, dass A während neun Monaten für die Einzelfirma des Be-

schwerdegegners zeichnungsberechtigt gewesen sei, dass sie einige administra-

tive Abläufe koordiniert habe, nebst dem Beschwerdegegner (auch) mit Produ-

zenten und Transporteuren verhandelt habe, zusammen mit dem Beschwerde-

gegner Produzenten besucht habe und eine kurze Zeit über das Bankkonto habe 

disponieren können (KG act. 1 S. 16 f.). Wenn sie diesbezüglich jedoch (wieder-

um) geltend macht, dies betreffe alles A und nicht die Beschwerdeführerin oder 

die Zedentin (KG act. 1 S. 17 oben), ist (einmal mehr) auf vorstehende Erwägung 

II/3.2 lit. b zu verweisen.  

5.8.4. Soweit die Beschwerdeführerin in Rz 23 der Beschwerdeschrift (abermals) 

vorbringt, es sei A (und nicht die Beschwerdeführerin oder die Zedentin) gewe-

sen, welche vorübergehend eine Bankvollmacht gehabt habe, so entspricht dies 

einerseits durchaus den Feststellungen der Vorinstanz (KG act. 2 S. 18 Erw. 

7.3.3) und kann anderseits auf vorgehende Erwägung II/3.2 lit. b verwiesen wer-

den.  

5.8.5. Das Vorbringen der Beschwerdeführerin richtet sich sodann gegen die Er-

wägung der Vorinstanz, in das Bild einer auf gesellschaftlicher Basis gründenden 

Zusammenarbeit füge sich (u.a.) der Umstand, dass die Beschwerdeführerin in ih-

rem Geschäftsfeld zu Gunsten der Zusammenarbeit mit dem Beschwerdegegner 

(vorderhand) auf die Realisierung von Gewinnen verzichtet habe, indem sie bei 

den an ihn weiterfakturierten Rechnungen auf eine Gewinnmarge verzichtet habe 

(KG act. 2 S. 18 Erw. 7.3.3). Diesbezüglich bringt die Beschwerdeführerin vor, der 

in der Startphase auf Zusehen hin erfolgte Verzicht auf die üblichen Margen sei 

im Hinblick auf spätere gewinnträchtige Geschäfte erfolgt, was vertretbar sei und 

noch lange keine einfache Gesellschaft begründe. Würde dies genügen (so die 

Beschwerdeführerin weiter), so könnte bspw. kein Detaillist mehr einen tiefen Ein-

führungspreis verlangen, „weil er sonst ja gleich mit dem Käufer in eine einfache 

Gesellschaft verbandelt würde“ (KG act. 1 Rz 23).  

Dem ist entgegenzuhalten, dass der (vorläufige) Verzicht auf die Realisierung von 

Gewinnen für die Vorinstanz nur einen von diversen, für den tatsächlichen Willen 

-   21   - 

zur Zusammenarbeit auf gesellschaftlicher Basis („animus societatis“) sprechen-

den Umständen darstellte. Dies ist vertretbar, auch wenn vorstellbar ist, dass un-

ter Umständen auch ein Dritter als Darlehensgeber mit Blick auf weitere Geschäf-

te in einer ersten Phase auf die Realisierung von Gewinnen verzichtet.  

5.8.6. Als weiteren für einen Willen der Parteien zur Zusammenarbeit auf gesell-

schaftlicher Basis sprechenden Umstand erachtete die Vorinstanz die Tatsache, 

dass keiner der Parteien für die persönlichen Bemühungen ein Lohn ausbezahlt 

noch dass jemals ein solcher verlangt worden sei (KG act. 2 S. 18 Erw. 7.3.3). In 

diesem Zusammenhang bringt die Beschwerdeführerin in der Beschwerdeschrift 

vor, erstens sei der Umstand, dass A keinen Lohn verlangt habe, für die Be-

schwerdeführerin (und die Zedentin) unerheblich, und zweitens sei dieser schon 

in der Klageschrift ausdrücklich vorbehalten worden (KG act. 1 Rz 23). Hinsicht-

lich Ersterem sei auf vorstehende Erw. II/3.2 lit. b und bezüglich Letzterem (ein 

Lohn sei schon in der Klageschrift ausdrücklich vorbehalten worden) auf Erw. 

II/5.3.2 verwiesen.  

5.8.7. Als weiteren für einen Willen der Parteien zur Zusammenarbeit auf gesell-

schaftlicher Basis sprechenden Umstand erachtete die Vorinstanz sodann die 

Tatsache, dass die Beschwerdeführerin dem Beschwerdegegner Büroraum zur 

Verfügung gestellt habe, ohne dafür Miete einzuziehen (KG act. 2 S. 18 unten). 

Die Beschwerdeführerin bringt in diesem Zusammenhang vor, wenn die Mietzin-

sen in den Teilzahlungen enthalten gewesen seien, dann seien sie auch bezahlt 

worden, wenn nicht, dann sei es jedenfalls nicht in der Macht der Beschwerdefüh-

rerin oder der Zedentin gelegen, diese einzuziehen, „weil wo nichts ist, kann man 

auch nichts einziehen“ (KG act. 1 Rz 23 a.E.). Dass unzutreffend sei, dass für das 

Zur-Verfügung-Stellen des Büroraums keine Miete eingezogen worden sei, bringt 

die Beschwerdeführerin damit nicht (mindestens nicht genügend substantiiert) 

vor. Allein mit dem Hinweis auf den (angeblichen) Umstand, dass der Beschwer-

degegner zur Zahlung eines Mietzinses gar nicht in der Lage gewesen sei, wird 

sodann keine Willkür dargetan. Im Übrigen (das Vorbringen erwiese sich auch 

aus diesem Grunde als unbehelflich) legte die Beschwerdeführerin in Rz 23 der 

Beschwerdeschrift auch gar nicht dar, welcher Aktenstelle entnommen werden 

-   22   - 

müsste, dass der Beschwerdegegner zur Zahlung eines Mietzinses gar nicht in 

der Lage gewesen sei. Soweit die Beschwerdeführerin schliesslich in diesem Zu-

sammenhang vorbringt, sie habe bereits dargelegt, dass der Beschwerdegegner 

für die fraglichen Büroräume einen Mietzins geschuldet habe, kann auf die dies-

bezüglichen Erwägungen (II/5.3.1) verwiesen werden.  

5.8.8. Ob die konkrete Ausgestaltung der A resp. der Beschwerdeführerin zuge-

standenen Mitsprache- und Kontrollrechte den Bestand einer einfachen Gesell-

schaft zum vorneherein ausschliessen (die Beschwerdeführerin macht in diesem 

Zusammenhang geltend, der Beschwerdegegner habe die ihr zugestandenen 

Mitwirkungs- und Kontrollrechte „mit einem einzigen Federstrich aushebeln“ kön-

nen; KG act. 1 Rz 24), ist als Frage des materiellen Bundesrechts nicht im vorlie-

genden Beschwerdeverfahren zu prüfen (§ 285 ZPO). Im Übrigen (soweit auch in 

Rz 24 der Beschwerdeschrift vorgebracht wird, was die Vorinstanz über A sage, 

betreffe nicht die Beschwerdeführerin und nicht die Zedentin) kann auf die vorste-

hende Erwägung II/3.2 lit. b verwiesen werden.  

5.8.9. Allein mit dem Vorbringen, solches lasse sich aus den Rechnungen nicht 

ablesen (KG act. 1 Rz 25), wird bezüglich der Erwägung der Vorinstanz, der Be-

schwerdegegner habe die Rechnungen der Beschwerdeführerin berechtigterwei-

se als Quittungen für mitgliedschaftliche Aufwendungen verstehen dürfen (KG act. 

2 S. 19 Erw. 7.3.5), keine Willkür im Sinne von § 281 Ziff. 2 ZPO dargetan. Dem 

Vorbringen der Beschwerdeführerin in Rz 25 der Beschwerdeschrift ist im Weite-

ren entgegenzuhalten, dass nicht die Rede davon sein kann, dass der angefoch-

tene Entscheid darauf basierte, dass die Beschwerdeführerin ihre Leistungen „a 

fonds perdu“ resp. „gratis“ zu erbringen gehabt habe (die Vorinstanz erwog, dass 

sich die Parteien mit diversen Vorkehrungen in die Lage versetzt hätten, ihre Ge-

schäftsbeziehung korrekt abzurechnen; KG act. 2 S. 19 f. Erw. 7.3.5). Ob die zwi-

schen den Parteien erfolgte Aufgabenteilung mit dem Konstrukt der einfachen 

Gesellschaft nicht kompatibel ist (wie die Beschwerdeführerin zu meinen scheint), 

ist (wie bereits erwogen) nicht im vorliegenden Beschwerdeverfahren zu prüfen (§ 

285 ZPO).  

-   23   - 

5.8.10. Hinsichtlich des Vorbringens in den Rz 26 und 27 der Beschwerdeschrift 

kann auf vorgehende Erwägung II/3.2 lit. b verwiesen werden. 

5.9. Dem Vorbringen in Rz 28 der Beschwerdeschrift ist Folgendes entgegenzu-

halten:  

5.9.1. Das Vorbringen, da bei einem Austauschverhältnis die Gesellschafter soli-

darisch hafteten, habe der Beschwerdegegner selbst ohne Liquidation der angeb-

lich bestehenden einfachen Gesellschaft eingeklagt werden können (KG act. 1 

etwa S. 19), geht daran vorbei, dass die Vorinstanz (ohne dass diesbezüglich mit 

der vorliegenden Beschwerdeschrift ein Nichtigkeitsgrund im Sinne von § 281 

ZPO dargelegt würde) gerade nicht von einem Austauschverhältnis (sondern von 

Ansprüchen aus einem Gesellschaftsverhältnis) ausging (KG act. 2 Erw. 1-7, vgl. 

insb. S. 19 Erw. 7.3.4 a.E. und S. 20 Erw. 7.3.6).  

5.9.2. Die Vorinstanz begründete die Klageabweisung (zum Einen) mit dem Feh-

len von Parteibehauptungen dahingehend, dass in casu bereits eine Liquidation 

stattgefunden habe resp. dass in casu keine liquidationsbedürftigen Verhältnisse 

gegeben seien (KG act. 2 S. 23 Erw. 9.2). Damit setzt sich die Beschwerdeführe-

rin in der Beschwerdeschrift nicht genügend substantiiert auseinander; insbeson-

dere legt sie nicht dar, wo (Aktenstelle) sie vor Vorinstanz Entsprechendes vorge-

bracht hätte. Es kann daher letztlich offenbleiben, ob es sich bei der im angefoch-

tenen Entscheid genannten Stelle der Duplik (HG act. 30 Rz 24) bloss um eine 

„allgemeine rechtstheoretische Aussage“ (wie die Beschwerdeführerin meint) oder 

um eine „bestreitungsfähige substantiierte Behauptung“ handelt (KG act. 1 Rz 

28).  

5.9.3. Die Beschwerdeführerin bringt sodann vor, die Klage gegen einen einzel-

nen Gesellschafter, welcher sich in den Besitz des Liquidationserlöses gebracht 

habe, sei durchaus möglich. Wenn die Vorinstanz beabsichtigte (so die Be-

schwerdeführerin weiter), die Klage wegen Bestehens einer einfachen Gesell-

schaft abzuweisen, dann hätte sie gestützt auf §§ 50 Abs. 1 i.V. mit § 55 ZPO den 

Parteien in den Substantiierungshinweisen Gelegenheit geben müssen, ihre An-

-   24   - 

träge in diesem Verfahren auf Erstattung des Liquidationserlöses auszudehnen 

(KG act. 1 S. 20).  

Der Zusammenhang dieses Vorbringens mit den Erwägungen 9.2 der Vorinstanz 

(ein Verweis auf eine andere Stelle des angefochtenen Entscheids kann dieser 

Stelle der Beschwerdeschrift nicht entnommen werden) wird nicht genügend sub-

stantiiert dargetan. Es erweist sich daher als unbehelflich.  

Es erwiese sich im Übrigen ohnehin als unbegründet: Die Vorinstanz erwog in 

Erw. 9.3 des angefochtenen Entscheids, die von der Beschwerdeführerin anhän-

gig gemachte Klage beruhe – in Verletzung des Grundsatzes der Einheitlichkeit 

der Liquidation – nicht auf einer Restforderung, die sich rechnerisch aus der ver-

mögensrechtlichen Auseinandersetzung einer einfachen Gesellschaft ergebe. 

Gegenstand der Klage seien vielmehr – nach Behauptung der Beschwerdeführe-

rin – ausserhalb eines Gesellschaftsverhältnisses stehende bzw. faktisch in einem 

Gesellschaftsverhältnis basierende Forderungen (KG act. 2 S. 23 f. Erw. 9.3). Ob 

die Vorinstanz deshalb zu Recht von einer Verletzung des Grundsatzes der Ein-

heitlichkeit der Liquidation ausging (was die Beschwerdeführerin in Abrede zu 

stellen scheint), kann im vorliegenden kantonalen Beschwerdeverfahren nicht ge-

prüft werden (§ 285 ZPO). Sodann stand die Frage, ob in casu allenfalls vom Be-

stehen einer einfachen Gesellschaft auszugehen sei, schon während des Haupt-

verfahrens im Raum (die Beschwerdeführerin führt in der Beschwerdeschrift sel-

ber aus, der Beschwerdegegner habe dies in der Klageantwort vorgebracht; KG 

act. 1 Rz 4). Es kann daher nicht die Rede davon sein, dass die Vorinstanz dem 

angefochtenen Entscheid eine die Parteien überraschende Rechtsauffassung 

zugrunde gelegt hätte (was unter Umständen – mindestens in gewisser Hinsicht – 

die richterliche Fragepflicht nach § 55 ZPO nach sich ziehen kann). Schliesslich 

wird an der hier interessierenden Stelle der Beschwerdeschrift (und im Übrigen 

auch nicht in deren Rz 6) nicht (mindestens nicht genügend substantiiert) vorge-

bracht, die Vorinstanz habe sich den Parteien gegenüber vorab (etwa anlässlich 

der Referentenaudienz) dahingehend geäussert, dass sie vom Bestehen einer 

einfachen Gesellschaft ausgehe. Eine Verletzung der richterlichen Fragepflicht 

wäre daher nicht dargetan.  

-   25   - 

5.10. Wenn in Rz 29 der Beschwerdeschrift vorgebracht wird, die Vorinstanz ver-

lange zu Unrecht von der Beschwerdeführerin eine erschöpfende Aufstellung aller 

Gesellschaftsschulden, so ist primär festzuhalten, dass die Vorinstanz dies nur 

ergänzend, für den Fall einer – in casu (nach Ansicht der Vorinstanz) nicht erho-

benen – Klage auf Ausrichtung der sich rechnerisch aus der vermögensrechtli-

chen Auseinandersetzung einer einfachen Gesellschaft ergebenden Restforde-

rung erwog. Im Übrigen ist die Frage, ob die Vorinstanz in diesem Zusammen-

hang von einer korrekten Verteilung der Behauptungslast ausging, nicht im vorlie-

genden Verfahren zu prüfen (§ 285 ZPO; Messmer/Imboden, a.a.O., Nr. 103). Es 

erübrigen sich daher vorliegend Erwägungen zur Frage, ob in Rz 29 der Be-

schwerdeschrift und in Erw. 9.3 des angefochtenen Entscheids von den gleichen 

(aufzustellenden) Schulden (Schuldverhältnisse zwischen der Gesellschaft und 

Dritten / Schuldverhältnisse im Rahmen der internen Auseinandersetzung) die 

Rede ist. 

Ob die Vorinstanz im Zusammenhang mit der (ihrer Auffassung nach) in casu ge-

gebenen Verletzung des Grundsatzes der Einheitlichkeit der Liquidation zu Recht 

auch auf den Vorbehalt einer Nach- und Mehrklage verwies (KG act. 2 S. 24 

oben; KG act. 1 S. 21), ist nicht im vorliegenden Verfahren zu prüfen (§ 285 ZPO).  

5.11. Schliesslich rügt die Beschwerdeführerin eine Verletzung des rechtlichen 

Gehörs und bringt in diesem Zusammenhang vor, die Vorinstanz habe sich mit 

keiner Silbe zu ihrem Antrag im Sinne von § 66 Abs. 1 ZPO geäussert, dem Be-

schwerdegegner zufolge trölerischen prozessualen Verhaltens die Mehrkosten für 

die Triplik aufzuerlegen (KG act. 1 Rz 30).  

Die Beschwerdeführerin begründete den fraglichen, replicando gestellten Antrag 

damit, dass das Behaupten des Vorliegens einer einfachen Gesellschaft – ohne 

Edition einer Abrechnung und der dazu gehörenden Belege – an mutwillige Pro-

zessführung grenze. Sollte „diese Abrechnung mit allen Belegen in einer prüfba-

ren Form mit der Duplik doch noch eingehen“ (so die Beschwerdeführerin repli-

cando), so wäre es unausweichlich, noch eine Triplik zu verfassen, womit unnöti-

ger Aufwand entstehe (HG act. 26 S. 2 f.).  

-   26   - 

Die Beschwerdeführerin macht in der Beschwerdeschrift nicht geltend, dass das 

Einreichen ihrer Stellungnahme vom 2. Juni 2008 (HG act. 34) tatsächlich auf-

grund einer seitens des Beschwerdegegners duplicando erstellten Liquidations-

rechnung veranlasst worden sei. Mit dem hier interessierenden Vorbringen in der 

Beschwerdeschrift (Rz 30) ist daher kein Nichtigkeitsgrund (insbesondere auch 

keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör) dargetan.  

6. Rz 31 der Beschwerdeschrift enthält lediglich eine zusammenfassende Darstel-

lung des Vorgebrachten. Weitere (vorgehend noch nicht gerügte) Nichtigkeits-

gründe werden an dieser Stelle nicht, mindestens nicht genügend substantiiert, 

vorgebracht.  

7. Nach dem Gesagten vermag die Beschwerdeführerin in der Beschwerdeschrift 

hinsichtlich des angefochtenen Entscheids des Handelsgerichts vom 23. März 

2009 keinen Nichtigkeitsgrund im Sinne von § 281 ZPO darzutun. Die Beschwer-

de ist daher abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.  

III. 

Ausgangsgemäss wird die Beschwerdeführerin kosten- und entschädigungspflich-

tig (§§ 64 Abs. 2 und 68 Abs. 1 ZPO). Der Streitwert im Kassationsverfahren be-

läuft sich auf Fr. 351'569.18 (KG act. 1 S. 2 Antrags-Ziff. 1).  

Das Gericht beschliesst: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann. 

2. Die Gerichtsgebühr für das Kassationsverfahren wird festgesetzt auf Fr. 

17'500.--. 

3. Die Kosten des Kassationsverfahrens werden der Beschwerdeführerin auf-

erlegt. 

-   27   - 

4. Die Beschwerdeführerin wird verpflichtet, dem Beschwerdegegner für das 

Kassationsverfahren eine Prozessentschädigung von Fr. 10'000.-- zu ent-

richten. 

5. Gegen diesen Entscheid kann unter den Voraussetzungen von 

Art. 90 ff. BGG innert 30 Tagen nach dessen Empfang schriftlich durch eine 

Art. 42 BGG entsprechende Eingabe Beschwerde gemäss Art. 72 ff. BGG 

an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, erhoben werden. 

Der Streitwert übersteigt Fr. 30'000.--. 

Sodann läuft die Frist von 30 Tagen zur Anfechtung des Urteils des 

Handelsgerichtes vom 23. März 2009 mit Beschwerde an das Bundesgericht 

neu ab Empfang des vorliegenden Entscheides (Art. 100 Abs. 1 und 6 

BGG). 

Hinsichtlich des Fristenlaufes gelten die Art. 44 ff. BGG. 

-   28   - 

6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und an das Handelsgericht des Kan-

tons Zürich, je gegen Empfangsschein. 

______________________________________ 

KASSATIONSGERICHT DES KANTONS ZÜRICH 

Die jur. Sekretärin: 

 

 

 

	Zirkulationsbeschluss vom 5. Juli 2010
	Das Gericht hat in Erwägung gezogen:
	Das Gericht beschliesst: