# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 86a08d69-8ce3-5263-9cbb-c51e5b212521
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-01-14
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 14.01.2022 PS210227
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS210227_2022-01-14.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS210227-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichterin lic. iur. 

A. Strähl sowie Gerichtsschreiber lic. iur. M. Häfeli 

Urteil vom 14. Januar 2022 

in Sachen 

 

A._____ GmbH,  
Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

vertreten durch Rechtsanwalt & Urkundsperson MLaw X._____,  

 

gegen 

 

BVG-Sammelstiftung B._____ AG,  
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 
betreffend Konkurseröffnung 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Uster 
vom 14. Dezember 2021 (EK210491) 
 
  

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Die Schuldnerin und Beschwerdeführerin (fortan: Schuldnerin) ist eine 

GmbH, welche gemäss ihrem Handelsregistereintrag den Betrieb eines Maler- 

und Gipserunternehmens bezweckt (vgl. act. 6). 

2. Mit Urteil vom 14. Dezember 2021 eröffnete das Konkursgericht des Be-

zirksgerichts Uster den Konkurs über die Schuldnerin für folgende Forderung der 

Gläubigerin und Beschwerdegegnerin (fortan: Gläubigerin; act. 3 = act. 7 [Akten-

exemplar]) = act. 8/6): 

Forderung 10'747.80CHF         

Zins 260.60CHF              

Gläubigerkosten 500.00CHF              

Betreibungskosten 206.60CHF              

. / . Teilzahlungen -CHF                   

Total 11'715.00CHF          

3. Gegen die Konkurseröffnung kann beim Obergericht innert 10 Tagen Be-

schwerde erhoben werden (Art. 174 Abs. 1 SchKG und Art. 321 Abs. 1 ZPO). Der 

vorinstanzliche Entscheid wurde der Schuldnerin am 15. Dezember 2021 zuge-

stellt (vgl. act. 8/7). Die Beschwerdeschrift vom 23. Dezember 2021 (act. 2; Post-

stempel vom selbigen Tage) erfolgte somit rechtzeitig und mit folgenden Be-

schwerdeanträgen: 

" 1. Das Urteil des Bezirksgerichts Uster vom 14. Dezember 2021 
(EK210491-I/Mo/U01/mz) sei aufzuheben. 

 2. Das Konkursbegehren sei abzuweisen. 
 3. Der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen. 
 4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Be-

schwerdeführerin." 
  

- 3 - 

Mit Valuta vom 22. Dezember 2021 hinterlegte die Schuldnerin bei der Oberge-

richtskasse einen Betrag von Fr. 70'000.– (vgl. act. 5/6 und act. 11). Des Weiteren 

hat die Schuldnerin beim Konkursamt Dübendorf zur Deckung der Kosten des 

Konkursgerichts und des Konkursverfahrens bis zu einer allfälligen Konkursauf-

hebung Fr. 1'200.– sichergestellt (vgl. act. 5/3). Zudem hat sie die Kosten des Be-

schwerdeverfahrens bei der Obergerichtskasse hinterlegt (vgl. act. 5/4). Mit Ver-

fügung vom 24. Dezember 2021 (act. 9) wurde der Beschwerde einstweilen die 

aufschiebende Wirkung erteilt. 

Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 8/1–8). Die Sache ist spruch-

reif. 

4. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerde-

verfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des 

Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen 

der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterle-

gung oder Gläubigerverzicht) nachweist.  

5. Die Schuldnerin hat die Konkursforderung samt Zinsen, Inkassogebühren 

sowie Betreibungskosten am 22. Dezember 2021 bei der Beschwerdeinstanz hin-

terlegt (vgl. act. 5/6). Die Hinterlegung erfolgte somit nach der Konkurseröffnung. 

Die Schuldnerin hat sodann die Kosten für das erstinstanzliche Verfahren sowie 

die Kosten des Konkursamtes für die Zeit von der Konkurseröffnung bis zur allfäl-

ligen Aufhebung des Konkurses im Beschwerdeverfahren beim Konkursamt Dü-

bendorf sichergestellt (vgl. act. 5/3). Damit hat die Schuldnerin den Konkursauf-

hebungsgrund der Hinterlegung im Sinne von Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG innert 

der Rechtsmittelfrist nachgewiesen.  

6. Da die Hinterlegung erst nach der Konkurseröffnung erfolgt ist, hat die 

Schuldnerin darüber hinaus ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen, um die 

Aufhebung der Konkurseröffnung zu erreichen (vgl. Art. 174 Abs. 2 SchKG).  

7. Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichend liquide Mittel vorhanden sind, 

mit denen die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden kön-

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nen. Die Schuldnerin hat deshalb aufzuzeigen, dass sie in der Lage ist, in näherer 

Zukunft ihren laufenden Verbindlichkeiten nachzukommen sowie die bestehenden 

Schulden abzutragen. Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen die 

Schuldnerin noch nicht als zahlungsunfähig erscheinen. Anders verhält es sich 

jedoch, wenn keine Anhaltspunkte für eine Verbesserung der finanziellen Lage zu 

erkennen sind und die Schuldnerin deshalb auf unabsehbare Zeit hinaus als illi-

quid erscheint. Absehbare Veränderungen, die ihr die Tilgung ihrer Schulden er-

lauben würden, sind grundsätzlich zu berücksichtigen; diese müssen jedoch so 

konkret dargelegt werden, dass glaubhaft ist, die gegenwärtigen Zahlungsschwie-

rigkeiten seien vorübergehender Natur. Auch wenn die Schuldnerin die Zahlungs-

fähigkeit nicht strikt beweisen, sondern nur glaubhaft machen muss, so genügen 

ihre Behauptungen allein nicht. Sie muss die Angaben durch objektive Anhalts-

punkte untermauern, so dass das Gericht den Eindruck hat, die Behauptungen 

seien zutreffend, ohne das Gegenteil ausschliessen zu müssen (BGE 132 III 715 

E. 3.1.; BGE 132 III 140 E. 4.1.2; BGer, 5A_297/2012 vom 10. Juli 2012, E. 2.3). 

8. Die Schuldnerin begründet ihre Zahlungsfähigkeit mit der Hinterlegung sämt-

licher in Betreibung gesetzter Forderungen bei der Obergerichtskasse. Ferner 

seien in genügendem Umfang Debitoren vorhanden, welche für die Deckung der 

offenen Schulden von Fr. 48'735.65 ausreichen würden (act. 2 Rz. 3, 8). 

9. Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle 

Lage einer Schuldnerin gibt insbesondere das Betreibungsregister. Aus dem ein-

gereichten Betreibungsregisterauszug vom 22. Dezember 2021 (act. 5/5) ergeben 

sich 28 zwischen dem 31. Januar 2020 und dem 18. November 2021 eingeleitete 

Betreibungen. Davon wurden 16 Betreibungen durch Bezahlung erledigt. In vier 

Betreibungen erfolgte eine Konkursandrohung, in sechs Betreibungen eine Pfän-

dung. Schliesslich wurden in zwei Betreibungen Zahlungsbefehle erlassen. Ent-

gegen der unvollständigen Berechnung der Schuldnerin bestehen aktuell offene 

Betreibungen – die Betreibung der Beschwerdegegnerin, welche zum Konkurs 

führte, sowie eine Betreibungsforderung (Betreibung Nr. 1) der Stiftung C._____ 

im Betrag von Fr. 2'067.35 mit eingeschlossen – in der Gesamtsumme von Fr. 

62'050.80. 

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Wie erwähnt hat die Schuldnerin einen Betrag von Fr. 70'000.– bei der Oberge-

richtskasse hinterlegt. Dieser deckt sowohl die Forderung der Gläubigerin als 

auch alle weiteren offenen Betreibungsforderungen – jeweils einschliesslich Zin-

sen und Gebühren – ab.  

Im Recht liegt zudem eine aktuelle Zwischenbilanz der Schuldnerin per 22. De-

zember 2021 (act. 5/8). Aus dieser ergibt sich ein das kurzfristige Fremdkapital 

(Fr. 146'946.22) übersteigendes Umlaufvermögen (Fr. 227'163.97). Teil des Um-

laufvermögens bilden Debitorenforderungen in der Höhe von Fr. 207'061.50. Zu-

dem wird ein Reingewinn von Fr. 21'817.42 ausgewiesen. Die finanzielle Lage der 

Schuldnerin ist vor diesem Hintergrund als solide zu bezeichnen und es kann da-

von ausgegangen werden, dass ausreichend liquide Mittel vorhanden sind, mit 

denen die Gläubigerinnen der Schuldnerin bei Fälligkeit ihrer Forderungen befrie-

digt werden können. Die Zahlungsschwierigkeiten der Schuldnerin sind daher so-

weit glaubhaft, wie von ihr dargelegt (act. 2 Rz. 1 f.), auf eine Vernachlässigung 

der Buchhaltung zurückzuführen. 

Infolgedessen gelingt es der Schuldnerin, ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu ma-

chen. Die Beschwerde ist gutzuheissen und der über die Schuldnerin eröffnete 

Konkurs aufzuheben. 

10. Die Kosten des Konkurseröffnungs- und des Beschwerdeverfahrens wurden 

durch die Zahlungssäumnis der Schuldnerin verursacht und sind ihr daher aufzu-

erlegen, obwohl der Konkurs letztlich aufzuheben ist. Die Spruchgebühr für das 

Beschwerdeverfahren ist mit dem geleisteten Vorschuss zu verrechnen. Der 

Gläubigerin ist mangels entstandener Umtriebe keine Parteientschädigung zuzu-

sprechen.  

11. Schliesslich ist dem zuständigen Konkursamt Anweisung betreffend die 

Auszahlung der bei ihm einbezahlten Geldbeträge und der Obergerichtskasse be-

treffend die Auszahlung der hinterlegten Geldbeträge an die Gläubigerin und das 

Betreibungsamt Dübendorf zu erteilen.  

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Antragsgemäss ist der nach Abzug der Forderung der Gläubigerin (einschliesslich 

Zins und Gebühren), welche direkt aus dem bei der Obergerichtskasse hinterleg-

ten Betrag zu tilgen ist, resultierende Mehrbetrag von Fr. 58'285.– dem Betrei-

bungsamt Dübendorf zu überweisen. Das Amt hat den Betrag für die Rechnung 

der betreibenden Gläubiger gemäss Betreibungsregisterauszug vom 22. Dezem-

ber 2021 (act. 5/5) – mit Ausnahme der bereits befriedigten Gläubigerin – entge-

genzunehmen (vgl. Art. 12 Abs. 1 SchKG) und der Schuldnerin Abrechnung zu 

leisten. Dem Betreibungsamt ist entsprechende Anweisung zu erteilen. 

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichts des 

Bezirksgerichts Uster vom 14. Dezember 2021, mit dem über die Schuldne-

rin der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben. Das Konkursbegehren wird ab-

gewiesen. 

2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der 

Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr 

von Fr. 450.– wird bestätigt und der Schuldnerin auferlegt.  

3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

  

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4. Das Konkursamt Dübendorf wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten 

Totalbetrag von Fr. 2'750.– (Fr. 1'200.– Zahlung der Schuldnerin sowie 

Fr. 1'550.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten 

Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. 2'000.– und der Schuldnerin einen nach 

Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen. 

5. Das Betreibungsamt Dübendorf wird angewiesen, den ihm überwiesenen 

Betrag von Fr. 58'285.– für die Rechnung der betreibenden Gläubiger ge-

mäss Betreibungsregisterauszug vom 22. Dezember 2021 (act. 5/5) – mit 

Ausnahme der bereits befriedigten Gläubigerin (Betreibung Nr. 2) – entge-

genzunehmen und der Schuldnerin Abrechnung zu leisten. Ein allfälliger 

nach Deckung der Forderungen, Zinsen und Kosten sich ergebender Über-

schuss ist der Schuldnerin auszuzahlen. 

6. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, vom hinterlegten Betrag von 

Fr. 70'000.– der Gläubigerin Fr. 11'715.– auszubezahlen und den Restbe-

trag von Fr. 58'285.– dem Betreibungsamt Dübendorf zu überweisen. 

7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage der 

Doppel von act. 2 und 5/3–8, sowie an das Konkursgericht des Bezirksge-

richts Uster (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten), an das Kon-

kursamt Dübendorf, an das Betreibungsamt Dübendorf im Dispositiv-Auszug 

Ziff. 5./7. und unter Beilage einer Kopie von act. 5/5, ferner mit besonderer 

Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betrei-

bungsamt Dübendorf, je gegen Empfangsschein, und an die Obergerichts-

kasse. 

8. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  
  

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
i.V. Der Gerichtsschreiber: 

 
 
 

lic. iur. D. Siegwart 
 
versandt am: 
14. Januar 2022 
 
 
 

	Urteil vom 14. Januar 2022
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichts des Bezirksgerichts Uster vom 14. Dezember 2021, mit dem über die Schuldnerin der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben. Das Konkursbegehren wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr von Fr. 450.– wird bestätigt und...
	3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Das Konkursamt Dübendorf wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von Fr. 2'750.– (Fr. 1'200.– Zahlung der Schuldnerin sowie Fr. 1'550.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten Barvorschusses) der Gläubigerin Fr...
	5. Das Betreibungsamt Dübendorf wird angewiesen, den ihm überwiesenen Betrag von Fr. 58'285.– für die Rechnung der betreibenden Gläubiger gemäss Betreibungsregisterauszug vom 22. Dezember 2021 (act. 5/5) – mit Ausnahme der bereits befriedigten Gläubig...
	6. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, vom hinterlegten Betrag von Fr. 70'000.– der Gläubigerin Fr. 11'715.– auszubezahlen und den Restbetrag von Fr. 58'285.– dem Betreibungsamt Dübendorf zu überweisen.
	7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage der Doppel von act. 2 und 5/3–8, sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichts Uster (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten), an das Konkursamt Dübendorf, an das Be...
	8. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...