# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 85f296d5-cd69-565c-8d3c-72aadbe5b968
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-05-26
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 26.05.2021 RT200194
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT200194_2021-05-26.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: RT200194-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. D. Scherrer, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur.  

M. Spahn und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie Gerichtsschreiberin  

MLaw S. Meisel 

Urteil vom 26. Mai 2021 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchsteller und Beschwerdeführer 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____  

 

gegen 

 

B._____, 
Gesuchsgegner und Beschwerdegegner 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ 

 

 

betreffend Rechtsöffnung 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen  
Verfahren am Bezirksgericht Dietikon vom 16. November 2020 (EB200184-M) 
 

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Erwägungen: 

I. 

1. Mit Urteil vom 16. November 2020 wies die Vorinstanz das Gesuch des Ge-

suchstellers und Beschwerdeführers (fortan Gesuchsteller), es sei ihm in der Be-

treibung Nr. ... des Betreibungsamtes Geroldswil-Oetwil-Weiningen (Zahlungsbe-

fehl vom 20. Mai 2020) provisorische Rechtsöffnung für Fr. 4'924.95 nebst Zins zu 

5% seit 4. Mai 2020 sowie für die Zahlungsbefehlskosten von Fr. 73.30 zu ertei-

len, ab (Urk. 30 = Urk. 34 S. 7 Dispositiv-Ziffer 1). 

2. Dagegen erhob der Gesuchsteller mit Eingabe vom 2. Dezember 2020 frist-

gerecht (vgl. Urk. 31/1) Beschwerde mit den folgenden Anträgen (Urk. 33 S. 2): 

"1. Das Urteil des Bezirksgerichts Dietikon vom 16. November 2020 
(Geschäfts-Nr. EB200184-M) sei aufzuheben. 

2. Es sei in der Betreibung Nr. ... des Betreibungsamts Geroldswil-
Oetwil-Weiningen (Zahlungsbefehl vom 20. Mai 2020) der 
Rechtsvorschlag zu beseitigen und dem Beschwerdeführer 
Rechtsöffnung zu erteilen für CHF 4'924.95 nebst Zins zu 5% seit 
dem 4. Mai 2020. 

3. Eventualiter sei das Urteil des Bezirksgerichts Dietikon vom 
16. November 2020 (Geschäfts-Nr. EB200184-M) aufzuheben 
und zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. 

4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. 7.7% MwSt.) zu 
Lasten des Beschwerdegegners." 

3. Nach Eingang des vom Gesuchsteller zu leistenden Kostenvorschusses 

(Urk. 39; Urk. 40) schloss der Gesuchsgegner und Beschwerdegegner (fortan 

Gesuchsgegner) auf kostenpflichtige Abweisung der Beschwerde, soweit darauf 

einzutreten sei (Urk. 42 S. 2). Die Beschwerdeantwort wurde dem Gesuchsteller 

mit Verfügung vom 2. März 2021 zur Kenntnis gebracht (Urk. 45). Die vorinstanz-

lichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1-32). Das Verfahren erweist sich als 

spruchreif. 

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II. 

1. Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offensichtlich 

unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). 

Die beschwerdeführende Partei muss sich in der Beschwerdebegründung konkret 

mit den Erwägungen der Vorinstanz auseinandersetzen und hinreichend genau 

aufzeigen, inwiefern der angefochtene Entscheid als fehlerhaft zu betrachten ist, 

d.h. an einem der genannten Mängel leidet (Art. 321 Abs. 1 ZPO und dazu BGer 

5A_247/2013 vom 15. Oktober 2013, E. 3; 5D_65/2014 vom 9. September 2014, 

E. 5.4.1; 5A_488/2015 vom 21. August 2015, E. 3.2, je m.H. auf BGE 138 III 374 

E. 4.3.1). 

2. Neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel sind 

im Beschwerdeverfahren ausgeschlossen (Art. 326 Abs. 1 ZPO). Das Novenver-

bot ist grundsätzlich umfassend und gilt sowohl für echte wie auch für unechte 

Noven (ZK ZPO-Freiburghaus/Afheldt, Art. 326 N 4). 

III. 

1. Der Gesuchsteller stützt sein Rechtsöffnungsbegehren auf eine "Offerte 

120008" vom 30. Januar 2020 und eine "Nachtragsofferte 120017" vom 16. April 

2020 über Maurer-, Gipser- und Plattenarbeiten, worin der Gesuchsgegner unter-

schriftlich bestätigte, dem Gesuchsteller den Betrag von Fr. 8'263.50 (act. 2/2) 

sowie Fr. 686.90 (act. 2/3) nach ausgeführter Arbeit zu schulden. Der Gesuchstel-

ler verlangt Rechtsöffnung für einen Betrag von Fr. 4'924.95, der sich gemäss der 

Schlussrechnung vom 4. Mai 2020 und Mahnung vom 18. Mai 2020 zusammen-

setzt aus Fr. 7'734.50 Zwischentotal + Fr. 595.55 MwSt + Fr. 686.90 Zusatzauf-

trag - Fr. 4'132.– Anzahlung + Fr. 40.– Mahn- und Schreibgebühren (Urk. 2/4, 

Urk. 2/6).  

2.1. Die Vorinstanz erwog, mit den unterzeichneten Offerten hätten die Parteien 

unbestrittenermassen einen Werkvertrag abgeschlossen, der grundsätzlich einen 

provisorischen Rechtöffnungstitel darstelle. Der Gesuchsgegner wende jedoch 

ein, dass die in Betreibung gesetzte Forderung nicht fällig sei, da das Werk nicht 

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abgenommen bzw. genehmigt worden sei. Das Werk leide an groben Mängeln, 

die er dem Gesuchsteller mit Schreiben vom 16. Mai 2020 rechtzeitig angezeigt 

habe. Demgegenüber mache der Gesuchsteller geltend, die Arbeiten seien spä-

testens am 5. Mai 2020 vollendet und das Werk abgeliefert worden. Die Parteien 

hätten sodann vereinbart, dass die Arbeiten mit Ablauf von 10 Tagen seit Beendi-

gung als genehmigt gelten würden, weshalb das Schreiben des Gesuchsgegners 

vom 16. Mai 2020 verspätet erfolgt sei. Bezüglich der Fälligkeit der Forderung zog 

die Vorinstanz in Betracht, der Gesuchsgegner habe durch Unterschrift aner-

kannt, die in den Offerten aufgeführten Beträge dem Gesuchsteller nach ausge-

führter Arbeit zu schulden. Weiter sei in den Offerten festgehalten, dass "die Best-

immungen des OR und die SIA-Normen als verbindlich vereinbart" gelten würden, 

dass sich der Kunde "zur schriftlichen Abnahme/Genehmigung der Arbeit nach 

SIA" verpflichte und die Arbeiten stillschweigend genehmigt seien, wenn sie nach 

ausgeführter Arbeit nicht innert 10 Tagen abgenommen würden. Im vorliegenden 

Fall sei unklar, was die Parteien überhaupt hätten vereinbaren wollen. Die An-

wendung des OR müsse nicht ausdrücklich vereinbart werden, da geltendes 

Recht ohnehin zur Anwendung gelange, wenn nichts anderes vereinbart werde. 

Bei einer Auslegung des Vertrages zwischen den Parteien nach Treu und Glau-

ben könne daher die Erwähnung der SIA-Normen nur dahin verstanden werden, 

dass sich die Rechte und Pflichten der Parteien primär aus diesem Regelwerk ab-

leiten sollten. Der Vorrang der SIA-Normen entspreche im Übrigen auch dem 

branchenüblichen Vorgehen und eine Auslegung zuungunsten des Verfassers 

würde ebenfalls zum selben Ergebnis führen. Individualabreden würden jedoch 

den AGB und den gesetzlichen Bestimmungen stets vorgehen, sofern sie nicht 

zwingendes Recht verletzten. Das Werkvertragsrecht enthalte vorwiegend dispo-

sitives Recht, weshalb zur Beantwortung der Frage der Abnahme des Werks und 

der Fälligkeit der Werklohnforderung die SIA-Normen heranzuziehen seien, wenn 

die Parteien nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart hätten. Gemäss Art. 155 

Abs. 1 SIA-Norm 118 werde die durch die Schlussabrechnung ermittelte Forde-

rung des Unternehmers mit dem Prüfungsbescheid der Bauleitung fällig und sei 

innert 30 Tagen zu bezahlen. Vorliegend könne offen bleiben, ob die Abnahme 

der Arbeit tatsächlich bereits erfolgt sei oder nicht. Die Schlussabrechnung sei 

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nach dem Gesagten nämlich nicht mit der Abnahme, sondern erst mit dem Prü-

fungsbescheid der Bauleitung fällig. Und diesbezüglich stehe fest, dass bis zur 

Zustellung des Zahlungsbefehls am 27. Mai 2020 kein Prüfungsbescheid über die 

Schlussabrechnung seitens des Bauherrn erfolgt sei, unabhängig davon, ob die 

einmonatige Prüfungsfrist bereits am 5. Mai 2020 zu laufen begonnen habe oder 

nicht. Eine Individualabrede in dieser Hinsicht sei den Parteivereinbarungen 

schliesslich nicht zu entnehmen. Damit sei dem Gesuchsteller der Nachweis, 

dass der in Betreibung gesetzte Betrag im Zeitpunkt der Betreibung fällig gewe-

sen sei, nicht gelungen (Urk. 34 S. 3 ff.). 

2.2. Die Auslegung der Vorinstanz, dass auf den vorliegenden Werkvertrag pri-

mär die SIA-Normen (gemeint SIA-Norm 118) zur Anwendung gelangen sollen, 

wird von keiner der Parteien beanstandet. Indes rügt der Gesuchsteller be-

schwerdeweise zu Recht, dass die Vorinstanz davon ausgegangen ist, die Partei-

en hätten hinsichtlich der Fälligkeit keine Individualabrede getroffen (vgl. Urk. 33 

Rz. 9 ff.). Der Gesuchsgegner anerkannte sowohl in der Offerte als auch in der 

Nachtragsofferte unterschriftlich, den in der Offerte stehenden Betrag dem Unter-

nehmer nach ausgeführter Arbeit zu schulden (Urk. 2/2-3). Einhergehend mit dem 

Gesuchsteller haben die Parteien damit klar vereinbart, dass die Werklohnforde-

rung bereits mit Abschluss der Werksarbeiten fällig wird, weshalb für die Anwen-

dung der anderslautenden Bestimmung der SIA-Norm 118 kein Raum mehr be-

steht (Urk. 33 Rz. 10 ff.). Die zwischen den Parteien strittige Frage, wann die Ar-

beiten des Gesuchstellers als beendet zu betrachten sind, kann offenbleiben, zu-

mal selbst der Gesuchsgegner davon ausgeht, dass die Arbeiten jedenfalls am 

15. Mai 2020 und damit noch vor Zustellung des Zahlungsbefehls am 27. Mai 

2020 fertiggestellt wurden. Ferner sind die vom Gesuchsgegner vorgebrachten 

Mängel am Werk zwar als Einwand der nicht ordnungsgemässen Erfüllung der 

Gegenleistung zu prüfen (vgl. nachfolgend), doch hindern sie nicht den Eintritt der 

Fälligkeit der Vergütung (BGE 129 III 748 = Pra 2004, 836 f; Gauch, Der Werkver-

trag, 6. Auflage, 2019, Rz. 1155; BSK OR-Zindel/Schott, Art. 372 N 4 f.). Entspre-

chend hat der Gesuchsteller entgegen der vorinstanzlichen Feststellung den 

Nachweis erbracht, dass die in Betreibung gesetzte Forderung im Zeitpunkt der 

Zustellung des Zahlungsbefehls am 27. Mai 2020 fällig war.  

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2.3. Das Gesuch um Rechtsöffnung hätte damit nicht mangels Nachweis der Fäl-

ligkeit der Forderung abgewiesen werden dürfen, weshalb nachfolgend auf die 

weiteren Vorbringen der Parteien einzugehen ist. 

3.1. Gemäss der Basler Rechtsöffnungspraxis kann aufgrund vollkommen zwei-

seitiger Verträge – wozu auch der Werkvertrag gehört – provisorische Rechtsöff-

nung erteilt werden, wenn der Schuldner zwar behauptet, die Gegenleistung sei 

nicht ordnungsgemäss erbracht worden, diese Behauptung aber offensichtlich 

haltlos ist, oder der Gläubiger eine nicht offensichtlich haltlose Behauptung sofort 

durch Urkunden liquide widerlegen kann, oder wenn der Schuldner gemäss Ver-

trag vorleisten muss (BSK SchKG I-Staehelin, Art. 82 N 99). Dabei muss der 

Schuldner die nicht gehörige Erbringung der Gegenleistung grundsätzlich nur 

substantiiert behaupten, jedoch glaubhaft machen, dass er rechtzeitig die Mängel-

rüge erhoben hat (BSK SchKG I-Staehelin, Art. 82 N 101 und 106; KUKO SchKG-

Vock, Art. 82 N 19 ff.). 

3.2. Wie bereits erwähnt, wendete der Gesuchsgegner vor Vorinstanz ein, das 

Werk des Gesuchstellers leide an groben Mängeln. Diese seien erst nach Inbe-

triebnahme der Dusche am 15. Mai 2020 zu Tage getreten, da die Dusche erst 

dann an die Wasserzufuhr angeschlossen worden sei. Der Mangel bestehe darin, 

dass das Wasser aufgrund des zu geringen Gefälles nur zögerlich abfliesse, sich 

staue und Pfützen auf dem Boden hinterlasse. Diesen Mangel habe er dem Ge-

suchsteller mit Schreiben vom 16. Mai 2020 fristgerecht angezeigt. Da der Ge-

suchsteller auf seiner Website Dienstleistungen im Bereich von Badrenovierungen 

in enger Zusammenarbeit mit Herrn C._____, der für die sanitären Installationen 

zuständig sei, anbiete, habe er in guten Treuen davon ausgehen dürfen, dass die 

Arbeiten erst nach Anschluss der sanitären Anlagen beendet seien. Eventualiter 

seien die Arbeiten am 8. Mai 2020 beendet gewesen, da Aufräumarbeiten eben-

falls erledigt sein müssten, bevor von der Vollendung des Werkes gesprochen 

werden könne. Wie aus der eingereichten SMS-Konversation hervorgehe, habe er 

den Gesuchsteller am 6. Mai 2020 darauf hingewiesen, dass er noch Material ab-

zuholen habe. Dieser Aufforderung sei er erst am 8. Mai 2020 nachgekommen 

(Urk. 9 Rz. 5 ff.). 

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3.3. Der Gesuchsteller führt demgegenüber aus, die Parteien hätten vereinbart, 

dass die Arbeiten 10 Tage nach Beendigung stillschweigend als genehmigt gelten 

würden. Im vorliegenden Fall seien die Arbeiten – dies ergebe sich zweifelsfrei 

aus der SMS-Nachricht des Gesuchsgegners an den Gesuchsteller vom 5. Mai 

2020 (Urk. 5/2) – spätestens am 5. Mai 2020 vollendet gewesen und das Werk 

abgeliefert worden (Urk. 25 Rz. 22 ff.). Die Rüge angeblicher Mängel mit Schrei-

ben vom 16. Mai 2020, die bei ihm am 19. Mai 2020 eingegangen sei, sei somit 

verspätet erfolgt. Damit habe der Gesuchsgegner das durch den Gesuchsteller 

erstellte Werk genehmigt. Im Übrigen bestreitet er auch, dass das Werk mangel-

haft sei (Urk. 25 Rz. 22 ff.).  

3.4. Der Gesuchsgegner untermauerte den behaupteten Mangel mit einer E-Mail 

eines eidg. dipl. Sanitärinstallateurs der D._____ AG vom 18. Juni 2020, worin 

dieser nach einer Begutachtung der Montage vor Ort bestätigt, dass das Gefälle 

zur Rinne nur 0.8% betrage und demnach von den Empfehlungen von 1.5-2% 

abweichen würde (Urk. 10/3). Damit wurde die Mangelhaftigkeit des Werks bzw. 

die nicht ordnungsgemäss erbrachte Gegenleistung vom Gesuchsgegner ausrei-

chend substantiiert behauptet. Liquide Urkunden, welche diese nicht offensichtlich 

haltlosen Behauptungen sofort zu widerlegen vermöchten, liegen keine vor. Zwar 

reichte der Gesuchsteller diverse Fotos des Badzimmers ein (Urk. 2/9), doch kann 

ein zu geringes Gefälle nicht von Auge erkannt bzw. ab Fotos widerlegt werden. 

Soweit der Gesuchsteller ferner geltend macht, die Aussagen des Sanitärinstalla-

teurs würden der Montageanleitung widersprechen, welche ein Gefälle von je-

weils 1-2% empfehle (Urk. 25 Rz. 34.2), so trifft dies zwar zu (vgl. Urk. 5/2 S. 2), 

doch ändert dies nichts daran, dass der von ihm gemessene Wert von 0.8% auch 

unter dem effektiv empfohlenen Minimalwert von 1% liegt. Ebenso wenig vermag 

die Behauptung, seine eigene Messung habe ein Gefälle von 1.54% ergeben, wo-

für er seine Parteibefragung offeriert, den behaupteten Mangel sofort zu widerle-

gen (Urk. 25 Rz. 34.3). 

3.5. Aktenkundig ist ferner das Schreiben vom 16. Mai 2020, worin der Ge-

suchsgegner gegenüber dem Gesuchsteller (unter anderem) den obgenannten 

Mangel rügt (Urk. 2/7). Für die Wirksamkeit einer schriftlichen Mängelrüge genügt 

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eine rechtzeitige Absendung der Rüge; Zugang ist nicht erforderlich (Gauch, Der 

Werkvertrag, 6. Auflage, Rz. 2147). Ein Versandnachweis liegt zwar nicht in den 

Akten, nachdem der Gesuchsteller jedoch selber angab, das Schreiben am 

19. Mai 2020 erhalten zu haben, darf von einem Versand spätestens am 18. Mai 

2020 ausgegangen werden. Die Parteien haben in den Offerten vereinbart, dass 

die Arbeiten stillschweigend genehmigt sind, wenn sie nicht innert 10 Tagen nach 

ausgeführter Arbeit abgenommen werden (Urk. 2/2-3 S. 1). Ferner verpflichtete 

sich der Gesuchsgegner zur Abnahme/Genehmigung nach SIA, weshalb diese 

Bestimmungen ergänzend zur Anwendung gelangen. Soweit der Gesuchsgegner 

ausführen lässt, die Arbeiten des Gesuchstellers seien erst am 15. Mai 2020 mit 

Beendigung der Sanitärarbeiten fertiggestellt worden, kann ihm nicht gefolgt wer-

den. Teilen sich mehrere Nebenunternehmer die Errichtung eines Gesamtwerkes, 

so wird der "Beitrag" (das Werk) jedes einzelnen Unternehmers separat abge-

nommen (Gauch/Stöckli, Kommentar zur SIA-Norm 118 [Ausgabe 2013], Art. 157 

N 3; so auch BGE 115 II 456, E. 4). Gemäss Art. 30 SIA-Norm 118 ist Nebenun-

ternehmer, wer auf Grund eines eigenen Werkvertrages mit dem Bauherrn für das 

gleiche Bauwerk eine Arbeit auszuführen hat. Der Gesuchsgegner macht zwar 

geltend, bei der ersten Besprechung für die umfassende Renovation des Bades 

seien sowohl der Gesuchsteller als auch der Sanitär C._____ anwesend gewesen 

und auf der Offerte des Gesuchstellers stehe "Dusche/Komplet[t] Umbau" (Urk. 9 

Rz. 6 f.), doch kann daraus nicht geschlossen werden, dass ihre Arbeiten auf ei-

nem einzigen Werkvertrag beruht. Die im Recht liegende eigene Offerte der Firma 

C._____ & Partner (Urk. 26) spricht entgegen der Auffassung des Gesuchsgeg-

ners denn auch klar für zwei separate Werkverträge. Die Vollendung des Werks 

durch den Sanitär ist vorliegend jedoch insofern relevant, als der Gesuchsgegner 

ausführt, der Mangel in Form des zu geringen Gefälles sei erst zu Tage getreten, 

als die Dusche über einen Wasseranschluss verfügt habe, und damit (jedenfalls 

sinngemäss) einen versteckten Mangel geltend macht. Sowohl nach den Bestim-

mungen der SIA-Norm 118 (vgl. Art. 179 SIA-Norm 118) als auch nach den Best-

immungen des Obligationenrechts zum Werkvertrag (Art. 370 OR) bezieht sich 

eine allfällige stillschweigende Genehmigung nur auf offene bzw. erkennbare 

Mängel. Sogenannte versteckte Mängel, welche bei der Abnahme und der ord-

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nungsgemässen Prüfung nicht erkennbar sind, sind sofort nach ihrer Entdeckung 

zu rügen (Art. 179 Abs. 2 SIA-Norm 118; Art. 370 Abs. 3 OR). Die behauptete 

Abweichung des Gefälles um weniger als 1% ist von blossem Auge bei einer Prü-

fung des Werks zweifelsohne nicht erkennbar und offenbart sich einem Laien erst 

nach Ingebrauchnahme. Ein systematisches Nachmessen kann von einem nicht 

fachkundigen Besteller nicht erwartet werden. Nachdem die Dusche unbestritte-

nermassen erstmals am 15. Mai 2020 über einen Wasseranschluss verfügte, ist 

die Rüge am 16. Mai 2020 bzw. spätestens am 18. Mai 2020 innerhalb einer zu-

zugestehenden Erklärungsfrist und damit als unverzüglich im Sinne obgenannter 

Bestimmungen zu qualifizieren. Damit hat der Gesuchsgegner grundsätzlich aus-

reichend glaubhaft gemacht, dass er den Mangel rechtzeitig gerügt hat. Offen-

bleiben kann demnach, ob das vom Gesuchsteller auf der Baustelle zurückgelas-

sene Material unter die Aufräumarbeiten im Sinne von Art. 118 Abs. 3 der SIA-

Norm 118 zu subsumieren ist, welche grundsätzlich auch zur Vollendung des 

Werks gehören (vgl. auch Gauch/Prader/Schwery, Kommentar zur SIA-Norm 118, 

[Ausgabe 2013], Art. 118 N 18.3).  

3.6. Zusammenfassend hat der Gesuchsgegner in substantiierter Weise behaup-

tet, dass das Werk nicht ordnungsgemäss erstellt wurde und er den Mangel dem 

Gesuchsteller rechtzeitig angezeigt hat. Demzufolge kann die Rechtsöffnung nicht 

erteilt werden. Es wird Gegenstand eines allfälligen ordentlichen Prozesses sein, 

über die Frage der nicht gehörigen Erfüllung des Werkvertrages zu befinden. 

4. Die Beschwerde erweist sich dem Gesagten zufolge als unbegründet und ist 

abzuweisen. 

IV. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

1. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens dem Gesuch-

steller aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die Bemessung der Entscheidgebühr 

richtet sich nach der Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetrei-

bung und Konkurs (nachfolgend GebV SchKG). Sie ist ausgehend von einem 

Streitwert von Fr. 4'924.95 in Anwendung von § 48 i.V.m. § 61 Abs. 1 GebV 

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SchKG auf Fr. 450.– festzusetzen und mit dem vom Gesuchsteller geleisteten 

Kostenvorschuss (vgl. Urk. 39 und Urk. 40) zu verrechnen. 

2. Unter Berücksichtigung der vorangehenden Erwägungen hat der Gesuch-

steller dem Gesuchsgegner sodann für das zweitinstanzliche Verfahren in An-

wendung von § 4 Abs. 1, § 9 und § 13 Abs. 1 und 2 AnwGebV eine volle Partei-

entschädigung von Fr. 300.– (inkl. 7,7 % Mehrwertsteuer) zu bezahlen. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 450.– festgesetzt. 

3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Gesuchsteller 

auferlegt und mit seinem Kostenvorschuss verrechnet.  

4. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, dem Gesuchsgegner für das Beschwer-

deverfahren eine Parteientschädigung von Fr. 300.– zu bezahlen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen 

Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen)  oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 4'924.95. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

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Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 

Zürich, 26. Mai 2021 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

MLaw S. Meisel 
 
 
versandt am: 
lm 

	Urteil vom 26. Mai 2021
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.
	IV. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	2. Unter Berücksichtigung der vorangehenden Erwägungen hat der Gesuchsteller dem Gesuchsgegner sodann für das zweitinstanzliche Verfahren in Anwendung von § 4 Abs. 1, § 9 und § 13 Abs. 1 und 2 AnwGebV eine volle Parteientschädigung von Fr. 300.– (inkl...

	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 450.– festgesetzt.
	3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Gesuchsteller auferlegt und mit seinem Kostenvorschuss verrechnet.
	4. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, dem Gesuchsgegner für das Beschwerdeverfahren eine Parteientschädigung von Fr. 300.– zu bezahlen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...