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**Case Identifier:** 0b7d104b-428c-506b-8ee1-66307d93077a
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2011-01-05
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 05.01.2011 D-8729/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-8729-2010_2011-01-05.pdf

## Full Text

Bundesverwaltungsgericht

Tribunal administratif fédéral

Tribunale amministrativo federale

Tribunal administrativ federal

Abteilung IV
D-8729/2010

Urteil vom 5. Januar 2011

Besetzung Einzelrichter Hans Schürch,
mit Zustimmung von Richter Pietro Angeli-Busi;
Gerichtsschreiber Christoph Basler.

Parteien A._______, geboren […],
B._______, geboren […], 
C.________, geboren […], Nigeria,
Beschwerdeführende, 

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern,  
Vorinstanz. 

Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 13. Dezember 2010 / N […].

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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass die Beschwerdeführenden Nigeria eigenen Angaben zufolge am 
30. März 2007 verliessen und am 18. März 2009 in die Schweiz 
einreisten, wo sie am 18. März 2009 zum ersten Mal um Asyl 
nachsuchten,

dass das BFM die italienischen Behörden am 9. September 2009 gestützt 
auf Art. 16 Abs. 1 Bst. e der Verordnung (EG) Nr. 343/2003 des Rates 
vom 18. Februar 2003 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur 
Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem 
Drittstaatsangehörigen in einem Mitgliedstaat gestellten Asylantrags 
zuständig ist (VO-Dublin), um die Rückübernahme der 
Beschwerdeführenden ersuchte,

dass die italienischen Behörden die Anfrage innerhalb der vorgesehenen 
Frist nicht beantworteten,

dass das BFM am 4. März 2010 gestützt auf Art. 34 Abs. 2 Bst. d des 
Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31] auf die Asylgesuche 
der Beschwerdeführenden nicht eintrat, ihre Wegweisung aus der 
Schweiz nach Italien verfügte und sie aufforderte, die Schweiz spätestens 
am Tag nach Ablauf der Beschwerdefrist zu verlassen, 

dass diese Verfügung unangefochten in Rechtskraft erwuchs,

dass das BFM das Asylverfahren mit Verfügung vom 31. Mai 2010 wieder 
aufnahm, nachdem die Frist zur Überstellung nach Italien abgelaufen war 
(Art. 19f VO-Dublin),

dass die Beschwerdeführenden anlässlich der Kurzbefragung im 
Empfangs- und Verfahrenszentrum Chiasso vom 1. April 2009 sowie der 
direkten Bundesanhörung vom 29. Juni 2010 zur Begründung ihrer 
Asylgesuche im Wesentlichen geltend machten, sie hätten in Z._______, 
gelebt,

dass der Beschwerdeführer Vorsitzender des Jugendflügels der AC in 
[…] und sein Vater Vorsitzender der Mutterpartei gewesen sei,

dass es am 20. März 2007 während des Wahlkampfes für die 
Gouverneurswahlen zu Auseinandersetzungen zwischen Anhängern der 

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AC und der PDP gekommen sei, weshalb die Polizei erschienen sei, 
worauf alle weggerannt seien,

dass er einige Tage später erfahren habe, Anhänger der PDP, die bei 
den Auseinandersetzungen verletzt worden seien, seien verstorben,

dass Anhänger der PDP seine Eltern umgebracht hätten und die Polizei 
ihn wegen der Vorfälle vom 20. März 2007 gesucht habe,

dass die Beschwerdeführenden ihr Heimatland aus diesen Gründen 
verlassen hätten,

dass das BFM auf die Asylgesuche der Beschwerdeführenden mit 
Verfügung vom 13. Dezember 2010 – eröffnet am 15. Dezember 2010 – 
nicht eintrat, die Wegweisung aus der Schweiz anordnete, und die 
Beschwerdeführenden aufforderte, die Schweiz bis zum 12. Januar 2011 
zu verlassen,

dass das BFM zur Begründung im Wesentlichen anführte, die 
Beschwerdeführenden hätten bis heute keinerlei Identitätspapiere zu den 
Akten gereicht,

dass ihre Angaben zu den Reisepapieren und der Ausreise verschiedene 
Ungereimtheiten enthielten,

dass der Beschwerdeführer angegeben habe, sie seien mit einem Bus 
von Nigeria nach Niger gereist, hätten die Grenze jedoch mit einem 
Motorrad überquert, während die Beschwerdeführerin festgehalten habe, 
sie seien mit dem Bus über diese Grenze gefahren,

dass der Beschwerdeführer bei der Erstbefragung gesagt habe, seine 
Identitätskarte befinde sich in Nigeria und er könne dieses Dokument 
mangels von Kontakten nicht beschaffen, während er bei der Anhörung 
erklärt habe, er habe diese schon vor langer Zeit verloren,

dass seine Erklärung, er habe in der Zwischenzeit Kontakt zu seiner 
Schwester knüpfen können und von dieser vom Verlust des Dokuments 
erfahren, nicht zu überzeugen vermöge,

dass somit keine entschuldbaren Gründe für das Nichteinreichen von 
Identitätspapieren vorlägen,

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dass die Asylvorbringen des Beschwerdeführers zahlreiche 
Ungereimtheiten enthielten,

dass er nicht einmal die Bedeutung AC der Initialen seiner Partei, bei der 
er der Anführer des Jungendflügels gewesen sei, habe erklären können,

dass er gesagt habe, er sei, nachdem er von der Polizei gesucht worden 
sei, nachts weiterhin zu Hause gewesen, was nicht dem Verhalten einer 
wirklich gesuchten Person entspreche, 

dass er zu Beginn der Anhörung erklärt habe, er habe einige Tage nach 
dem Vorfall vom 20. März 2007 vernommen, dass damals Personen 
verletzt worden seien, während er im späteren Verlauf der Anhörung 
festgehalten habe, er habe noch am selben Abend davon erfahren,

dass die Beschwerdeführenden somit die Flüchtlingseigenschaft gemäss 
Art. 3 und 7 AsylG nicht erfüllten, und sich weitere Abklärungen 
erübrigten,

dass die Beschwerdeführenden mit Eingabe vom 20. Dezember 2010 
gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde 
erhoben und dabei beantragten, die angefochtene Verfügung sei 
aufzuheben und das Verfahren zwecks materieller Prüfung an das BFM 
zurückzuwiesen, und es sei ihnen die Bezahlung eines 
Kostenvorschusses und der Verfahrenskosten zu erlassen sowie eine 
angemessene Parteientschädigung auszurichten,

dass für den Inhalt der Beschwerde auf die Akten zu verweisen und – 
soweit entscheidwesentlich – nachfolgend darauf einzugehen ist,

dass das Bundesverwaltungsgericht am 22. Dezember 2010 den Eingang 
der Beschwerde bestätigte,

und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig 
über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 
20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren [VwVG, 
SR 172.021]) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG i. V. m. Art. 31 – 33 
des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; 

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Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 
[BGG, SR 173.110]),

dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG 
richtet, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und 
Art. 6 AsylG),

dass die Beschwerdeführenden am Verfahren vor der Vorinstanz 
teilgenommen haben, durch die angefochtene Verfügung besonders 
berührt sind, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung 
beziehungsweise Änderung haben und daher zur Einreichung der 
Beschwerde legitimiert sind (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 
48 Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde 
einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 
VGG und Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 52 VwVG),

dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und 
die Unangemessenheit gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG),

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das BFM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu 
überprüfen (Art. 32-35 AsylG), die Beurteilungskompetenz der 
Beschwerdeinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass sich demnach die Beschwerdeinstanz – sofern sie den 
Nichteintretensentscheid als unrechtmässig erachtet – einer 
selbständigen materiellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung 
aufhebt und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz 
zurückweist (vgl. Entscheide und Mitteilungen der Schweizerischen 
Asylrekurskommission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.),

dass indessen im Falle eine Nichteintretensentscheides auf ein 
Asylgesuch gemäss Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG über das 
Nichtbestehen der Flüchtlingseigenschaft abschliessend materiell zu 
entscheiden ist, soweit dies im Rahmen einer summarischen Prüfung 
möglich ist (vgl. BVGE 2007/8 insb. E. 5.6.5 S. 90 f.),

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dass dementsprechend in einem diesbezüglichen Beschwerdeverfahren 
ungeachtet der vorzunehmenden Überprüfung eines formellen 
Nichteintretensentscheides auch die Flüchtlingseigenschaft 
Prozessgegenstand bildet (vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1 S. 73),

dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollzugs 
materiell prüft, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich 
volle Kognition zukommt,

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 
Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters entschieden wird 
(Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend 
aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid 
nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen 
Schriftenwechsel verzichtet wurde,

dass auf ein Asylgesuch nicht eingetreten wird, wenn Asylsuchende den 
Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des Gesuchs 
Reise- oder Identitätspapiere abgeben (Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG),

dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet, wenn 
Asylsuchende glaubhaft machen können, sie seien dazu aus 
entschuldbaren Gründe nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), 
auf Grund der Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die 
Flüchtlingseigenschaft festgestellt wird (Art. 32 Abs. 3 Bst. b AsylG) oder 
sich auf Grund der Anhörung erweist, dass zusätzliche Abklärungen zur 
Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines 
Wegweisungsvollzugshindernisses nötig sind (Art. 32 Abs. 3 Bst. c 
AsylG),

dass die Beschwerdeführenden keine entschuldbaren Gründe für die 
Nichtabgabe eines beweistauglichen Identitätsdokuments (vgl. BVGE 
2007/7 E. 4-6) innerhalb der Frist von 48 Stunden nach Einreichen der 
Asylgesuche glaubhaft zu machen vermögen (Art. 32 Abs. 3 Bst. a 
AsylG),

dass sie widersprüchliche Angaben zum Besitz und Verbleib von 
Identitätsdokumenten sowie zum Reiseweg machten,

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dass sie den diesbezüglichen Erwägungen in der angefochtenen 
Verfügung nichts Konkretes und Substanziiertes entgegenhalten, 
weshalb auf diese verwiesen werden kann,

dass sodann im vorliegenden Fall aufgrund der Aktenlage, wie sie sich 
nach der Direktanhörung vom 29. Juni 2010 präsentierte, unter Verzicht 
auf zusätzliche tatbestandliche oder rechtliche Abklärungen im Rahmen 
einer bloss summarischen Prüfung der Schluss gezogen werden konnte, 
sie erfüllten die Flüchtlingseigenschaft offenkundig nicht, und ebenso 
offenkundig stünden einem Vollzug der Wegweisung keine Hindernisse 
entgegen (Art. 32 Abs. 3 Bst. b und c AsylG; vgl. BVGE 2007/8 E. 5.5 und 
5.6),

dass die Beschwerdeführenden den Erwägungen des BFM, in denen 
dieses auf Ungereimtheiten und Widersprüche in ihren Aussagen 
hinwies, nichts entgegenhält, weshalb anstelle von Wiederholungen 
vollumfänglich auf diese zu verweisen ist,

dass mit dem BFM exemplarisch darauf hinzuweisen ist, dass der 
Beschwerdeführer die Bedeutung des Kürzels seiner Partei – er soll 
während mehreren Jahren Vorsitzender deren Jugendflügels gewesen 
sein – nicht erläutern konnte,

dass zudem die Identität der Beschwerdeführenden bis heute nicht 
feststeht und sie keinerlei Anstrengungen dokumentierten, diese 
gegenüber den schweizerischen Asylbehörden nachzuweisen,

dass auf die Ausführungen in der Beschwerde, der Beschwerdeführer 
werde in Nigeria keinen Schutz vor Nachstellungen durch Anhänger der 
PDP erhalten und könne nicht mit einem fairen Strafverfahren rechnen, 
angesichts der festgestellten Unglaubhaftigkeit seiner Vorbringen, nicht 
weiter einzugehen ist,

dass das BFM demnach zu Recht gestützt auf Art. 32 Abs. 2 Bst. a i.V.m. 
Art. 32 Abs. 3 AsylG auf die Asylgesuche der Beschwerdeführenden nicht 
eingetreten ist,

dass das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegweisung 
aus der Schweiz zur Folge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der 
Kanton keine Aufenthaltsbewilligung erteilt hat und zudem kein Anspruch 
auf Erteilung einer solchen besteht (vgl. EMARK 2001 Nr. 21), weshalb 
die verfügte Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen 

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Bestimmungen steht und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet 
wurde,

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen 
Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern regelt, 
wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 
nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des 
Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]),

dass bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungshindernissen 
gemäss ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts und seiner 
Vorgängerorganisation ARK der gleiche Beweisstandard wie bei der 
Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der 
strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu 
machen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser 
[Hrsg.], Ausländerrecht, 2. Aufl., Basel 2009, Rz. 11.148),

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn 
völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der 
Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen 
Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land 
gezwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]),

dass der Vollzug der Wegweisung vorliegend in Beachtung dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, 
da es den Beschwerdeführenden nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, 
weshalb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen 
Non-Refoulement im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet 
und keine Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behandlung im 
Sinne von Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen 
Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), von Art. 3 des 
Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere 
grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe 

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(FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 
4. November 1950 zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten 
(EMRK, SR 0.101) ersichtlich sind, die ihnen in Nigeria droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumutbar 
erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer 
Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass weder die allgemeine Lage in Nigeria noch individuelle Gründe auf 
eine konkrete Gefährdung der Beschwerdeführenden im Falle einer 
Rückkehr schliessen lassen, weshalb der Vollzug der Wegweisung 
vorliegend zumutbar ist,

dass die Beschwerdeführenden jung und gemäss den Akten bei guter 
Gesundheit sind, weshalb es ihnen angesichts des im Heimatlandes 
vorhandenen familiären Beziehungsnetzes und ihrer beruflichen 
Erfahrungen möglich sein wird, sich eine Lebensgrundlage zu 
erwirtschaften,

dass auch der Umstand, wonach sie mit einem Kleinkind nach Nigeria 
zurückkehren werden, der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs nicht 
entgegensteht,

dass der Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführenden in den 
Heimatstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse 
bestehen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es ihnen obliegt, bei der Beschaffung 
gültiger Reisepapiere mitzuwirken (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu 
auch BVGE 2008/34 E. 12 S. 513 – 515),

dass nach dem Gesagten der vom Bundesamt verfügte Vollzug der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es den Beschwerdeführenden demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt, den 
rechtserheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellt oder 
unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen 
ist,

dass der Antrag, es sei auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu 
verzichten, durch den direkten Entscheid in der Hauptsache 
gegenstandslos wird,

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dass der Antrag, es sei den Beschwerdeführenden die Bezahlung von 
Verfahrenskosten zu erlassen (vgl. Art. 65 Abs. 1 VwVG), angesichts der 
Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen ist,

dass die Ausrichtung einer Parteientschädigung angesichts des 
Ausgangs des Verfahrens nicht in Frage kommt (Art. 64 Abs. 1 VwVG),

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.– 
(Art. 1 – 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 
SR 173.320.2]) den Beschwerdeführenden aufzuerlegen sind (Art. 63 
Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss 
Art. 65 Abs. 1 VwVG) wird abgewiesen.

3.  
Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden den Beschwerdeführenden 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4. 
Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet.

5. 
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das BFM und die 
zuständige kantonale Behörde.

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Hans Schürch Christoph Basler

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