# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b9322578-7f9a-5e15-acd4-6e7bb54413c4
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-06-05
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 05.06.2020 IV 2018/124
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2018-124_2020-06-05.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 1/15

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2018/124

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 29.10.2020

Entscheiddatum: 05.06.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 05.06.2020
Art. 7 ATSG; Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Die gutachterliche Beurteilung 
enthält eine überzeugende, auf eine umfassende Konsistenz- und 
Ressourcenprüfung beruhende objektive Beurteilung des 
Gesundheitsschadens und der Arbeitsunfähigkeit. Unzulässigkeit einer 
juristischen Parallelprüfung. Anspruch auf eine halbe Rente (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. Juni 2020, IV 
2018/124).

Entscheid vom 5. Juni 2020

Besetzung

Präsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterin Christiane Gallati Schneider und 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Geschäftsnr.

IV 2018/124

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Peter Sutter, Haus Eden, Paradiesweg 2, 

Postfach, 9410 Heiden,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich am 14. Dezember 2010 wegen unfallbedingter Schmerzen in 

der rechten Schulter zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 1). Anlässlich des FI-

Gesprächs vom 5. Januar 2011 gab der behandelnde Dr. med. B.___, Facharzt für 

Allgemeine Medizin, an, der Versicherte leide an Schmerzen nach Sturz auf den 

rechten Arm (SLAP-II Läsion rechts am 9. August 2010; siehe hierzu IV-act. 13-3). Am 

15. Dezember «2011» (richtig: 2010) sei im Spital C.___ eine Arthroskopie und 

subacromiale Dekompression erfolgt. Für den angestammten Beruf als Maurer bestehe 

eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Leichte körperliche Arbeiten, z.B. in einem Magazin, 

seien dem Versicherten 8 Stunden pro Tag möglich (Protokoll vom 5./7. Januar 2011, 

IV-act. 13). Am 17. August 2011 unterzog sich der Versicherte einem weiteren 

operativen Eingriff an der rechten Schulter (Schulterathroskopie, Acromioplastik und 

Labrum-Refixation ventral rechts; Operationsbericht der Klinik für Orthopädische 

Chirurgie und Traumatologie am Kantonsspital St. Gallen [KSSG] vom 17. August 2011, 

IV-act. 34-3). Vom 1. bis 29. Dezember 2011 befand sich der Versicherte in der 

Rehaklinik Bellikon. Die dort behandelnden Ärzte stellten im Austrittsbericht vom 

3. Januar 2012 fest, die arbeitsbezogenen relevanten Probleme seien Schmerzen im 

rechten Schultergelenk sowie die deswegen deutlich eingeschränkte Beweglichkeit der 

Schulter, wobei die Beschwerden durch eine mässige Symptomausweitung funktionell 

überlagert würden. Bezogen auf die angestammte Tätigkeit bescheinigten sie eine 

100%ige Arbeitsunfähigkeit. Leichte bis mittelschwere Arbeit sei dem Versicherten 

zumutbar (IV-act. 35-5 ff.).

A.a. 

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Vom 20. August bis 14. September 2012 (IV-act. 59-1) nahm der Versicherte an 

einer beruflichen Abklärung in der BEFAS Stiftung D.___ teil. Die Abklärungspersonen 

gelangten zur Einschätzung, dass für die angestammte Tätigkeit eine volle 

Arbeitsunfähigkeit bestehe. Bezogen auf eine leidensangepasste Tätigkeit verfüge der 

Versicherte über eine 80%ige Arbeitsfähigkeit (Bericht vom 26. September 2012, IV-

act. 60).

A.b. 

Die IV-Stelle ermittelte auf der Grundlage einer 80%igen Arbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten einen 34%igen Invaliditätsgrad und wies das 

Rentengesuch des Versicherten mit Verfügung vom 16. Juli 2013 ab (IV-act. 80). Dieser 

Entscheid erwuchs in Rechtskraft.

A.c. 

Vom 17. Oktober bis 20. November 2013 befand sich der Versicherte zur 

stationären psychosomatischen Rehabilitation in der Klinik E.___. Die dort 

behandelnden medizinischen Fachpersonen diagnostizierten u.a. eine depressive 

Episode, aktuell schwergradig ausgeprägt (ICD-10: F32.2), und eine anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10: 

F45.41; Austrittsbericht vom 2. Dezember 2013). Auf den 13. Januar 2014 fand der 

Versicherte bei seiner früheren Arbeitgeberin eine Anstellung als Lagerist mit einem 

50%igen Beschäftigungsgrad (IV-act. 81). Am 14. Januar 2014 meldete er sich erneut 

zum Leistungsbezug bei der IV-Stelle an (IV-act. 83). Dr. B.___ berichtete am 

29. Januar 2014, der Versicherte leide u.a. an folgenden Diagnosen: Sturz auf Eis am 

27. Januar 2013 mit Distorsion des linken Knies und einem dorsoradialen, proximalen, 

partiellen ossären Kapselausriss MP-Gelenk I links (linker Daumen); schwergradiges 

Schlaf-Apnoe-Syndrom mit CPAP-Behandlung; schwere depressive Episode mit 

sozialer Regression; chronifiziertes multilokuläres Schmerzsyndrom Gerbershagen III; 

posttraumatische Periarthropathia humeroscapularis rechts nach Sturz am 9. August 

2010; femoropatelläre Arthrose links und Rhizarthrose Stadium I Daumen links. Eine 

leichte körperliche Arbeit sei dem Versicherten je nach Belastung zwischen 4 und 

8 Stunden pro Tag zumutbar (IV-act. 97; siehe auch den Verlaufsbericht vom 

4. September 2014, IV-act. 130). Die am Psychiatrischen Zentrum F.___ seit 20. Januar 

2014 behandelnden psychiatrischen Fachpersonen gaben im Bericht vom 21. Februar 

2014 an, der Versicherte leide an einer mittelgradig depressiven Episode ohne 

somatisches Syndrom (ICD-10: F32.10). Sie äusserten zudem einen Verdacht auf eine 

A.d. 

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anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4). Aufgrund der Schmerzen 

bestünden Einschränkungen bei körperlichen Tätigkeiten. Zudem sei der Versicherte 

durch die depressiven Symptome beeinträchtigt. Antrieb und Kraft seien vermindert, 

die Stimmungslage sei depressiv (IV-act. 105; siehe auch den Verlaufsbericht vom 

14. August 2014, IV-act. 128).

Die IV-Stelle gelangte zur Einschätzung, dass aus juristischen Gründen weiterhin 

eine 80%ige Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten ausgewiesen sei, aus 

welcher sich analog zur letzten rentengesuchsabweisenden Verfügung vom 16. Juli 

2013 ein Invaliditätsgrad von 34% ergebe. Deshalb stellte sie dem Versicherten mit 

Vorbescheid vom 25. November 2014 die Abweisung seines neuerlichen 

Rentengesuchs in Aussicht (IV-act. 134). Dagegen erhob der Versicherte am 

5. Dezember 2014 Einwand (Datum Posteingang IV-Stelle; IV-act. 135; siehe auch die 

Eingaben vom 12. Dezember 2014, IV-act. 136, und vom 9. Februar 2015, IV-act. 139). 

Aufgrund eines Fehlers im Einkommensvergleich korrigierte die IV-Stelle den 

Invaliditätsgrad auf 31% und stellte dem Versicherten am 29. Mai 2015 einen neuen 

Vorbescheid zu, worin sie ihm wiederum die Abweisung des Rentengesuchs anzeigte 

(IV-act. 142). Dagegen erhob der Versicherte am 1. Juli 2015 erneut Einwand und 

forderte die IV-Stelle auf, weitere Abklärungen zu tätigen (IV-act. 146).

A.e. 

Nachdem die IV-Stelle bei den behandelnden medizinischen Fachpersonen weitere 

Verlaufsberichte eingeholt hatte (siehe zum Verlaufsbericht von Dr. B.___ vom 5. März 

2016 IV-act. 154 und zum Verlaufsbericht des Psychiatrischen Zentrums F.___ vom 

19. April 2016 IV-act. 158), beauftragte sie am 13. September 2016 die BEGAZ GmbH, 

Binningen, mit einer polydisziplinären (allgemeinmedizinischen, neuropsychologischen, 

psychiatrischen und rheumatologischen) Begutachtung (IV-act. 172). Nach der 

allgemeinmedizinischen Untersuchung vom 21. November 2016 wurde zusätzlich eine 

pneumologische und neurologische Begutachtung für erforderlich gehalten (IV-

act. 176). Die weiteren Untersuchungen fanden am 28. November, 12. Dezember und 

13. Dezember 2016 sowie am 22. Februar 2017 statt (IV-act. 179-5). Im 

polydisziplinären Gesamtgutachten vom 22. März 2017 stellten die Gutachter folgende 

Diagnosen, denen sie eine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit beimassen: 

1. chronische Schulterschmerzen rechts mit Bewegungseinschränkung; 2. chronische 

Knieschmerzen links; 3. eine mittelschwere neuropsychologische Störung mit im 

A.f. 

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Schwerpunkt subkortikalen/frontobasalen und linksfrontotemporalen 

Hirnfunktionsstörungen; 4. eine rezidivierende depressive Störung, zurzeit mittelgradige 

Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10: F33.11); 5. eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung (ICD-10: F45.4); 6. ein mittelschweres Apnoe-/Hypopnoe-Syndrom; 

7. einen gemischten Kopfschmerz; 8. intermittierende teils migräniforme 

Schmerzakzentuierungen und 9. ein cervicogenes Schmerzsyndrom. Es sei davon 

auszugehen, dass negative Wechselwirkungen zwischen den somatischen und 

psychischen Problemen bestünden. Gesamtmedizinisch sei festzuhalten, dass seit 

dem Unfall vom 9. August 2010 bezüglich der ursprünglichen Tätigkeit als Maurer eine 

andauernde Arbeitsunfähigkeit von 100% bestehe. In einer leidensangepassten 

leichten bis intermittierend mittelschweren Tätigkeit bestehe seit mindestens April 2013 

eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit. An seiner aktuellen Arbeitsstelle scheine der 

Versicherte derzeit optimal, d.h. seinen derzeitigen Ressourcen entsprechend, 

eingesetzt zu sein (IV-act. 179, insbesondere IV-act. 179-91 ff.). Die RAD-Ärztin 

Dr. med. G.___, Fachärztin für Allgemeinmedizin, hielt die gutachterliche Beurteilung für 

plausibel und nachvollziehbar. Auf die Frage nach Inkonsistenzen antwortete sie, dass 

eine gewisse Verdeutlichungstendenz beschrieben werde (Stellungnahme vom 10. April 

2017, IV-act. 181).

In der Stellungnahme vom 24. August 2017 vertrat ein Rechtsdienstmitarbeiter der 

IV-Stelle die Auffassung, weder die im BEGAZ-Gutachten aus neurologischer Sicht mit 

der Kopfschmerzproblematik ohne organisches Korrelat begründete Arbeitsunfähigkeit 

von 30% noch die aus psychiatrischer Sicht mit dem psychischen Leiden begründete 

Arbeitsunfähigkeit von 50% stelle eine invalidenversicherungsrechtlich relevante 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit dar. Damit sei auch die aus neuropsychologischer 

Sicht erwähnte leicht verminderte Leistungsfähigkeit irrelevant, zumal die Einschätzung 

der Arbeitsfähigkeit im medizinischen Sinn dem Arzt oder der Ärztin und nicht 

Fachleuten aus dem Gebiet der Psychologie obliege. Invalidenversicherungsrechtlich 

relevant sei einzig die aus rheumatologischer Sicht für angepasste Tätigkeiten 

bescheinigte 10%ige Einschränkung der Leistungsfähigkeit, da der rheumatologische 

Experte für die multilokulären Beschwerden einen teilweise somatischen Kern im 

Bereich der rechten Schulter, des linken Knies und auch der Daumensattelgelenke 

festgestellt habe. In diesem Sinn sei von der im BEGAZ-Gutachten festgestellten 

A.g. 

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B.  

Arbeitsunfähigkeit von 50% abzuweichen, ohne dass die Expertise ihren Beweiswert 

verlöre. Damit sei für die Invaliditätsbemessung von einer 90%igen Arbeitsfähigkeit des 

Versicherten in einer leidensangepassten Tätigkeit auszugehen (IV-act. 182).

Mit neuerlichem Vorbescheid vom 5. September 2017 gab die IV-Stelle dem 

Versicherten zur Kenntnis, dass sie weiterhin beabsichtige, das Rentengesuch 

abzuweisen (IV-act. 185). Dagegen erhob der Versicherte am 3. Oktober 2017 Einwand 

und beantragte die Ausrichtung der gesetzlichen Leistungen (IV-act. 186; zur 

ergänzenden Eingabe vom 30. November 2017 siehe IV-act. 189). Nachdem die IV-

Stelle eine weitere Stellungnahme des Rechtsdienstes eingeholt hatte (IV-act. 190), 

verfügte sie am 23. Februar 2018 die Abweisung des Rentengesuchs (IV-act. 191).

A.h. 

Gegen die Verfügung vom 23. Februar 2018 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 5. April 2018. Der Beschwerdeführer beantragte darin deren 

Aufhebung und die Zusprache einer halben Rente. Eventualiter sei die Angelegenheit 

zur Vornahme weiterer Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen; unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge. Zur Begründung brachte er vor, dass die 

gutachterliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nur insoweit nicht nachvollziehbar sei, 

dass im Gesamtkonsens lediglich eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit bescheinigt worden 

sei, nachdem eine solche bereits aus psychiatrischer Sicht attestiert werde. Vor diesem 

Hintergrund müsse gesamthaft beurteilt von einer Arbeitsunfähigkeit von «50% plus» 

ausgegangen werden. Im Übrigen bestehe kein Anlass bei der Bestimmung der 

Erwerbsunfähigkeit aus invalidenversicherungsrechtlicher Sicht von der gutachterlichen 

Arbeitsfähigkeitsschätzung abzuweichen (act. G 1).

B.a. 

In der Beschwerdeantwort vom 11. Juni 2018 beantragte die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Sie vertrat weiterhin den Standpunkt, dass aus 

invalidenversicherungsrechtlicher Sicht lediglich von einer 10%igen Arbeitsunfähigkeit 

bezogen auf leidensangepasste Tätigkeiten ausgegangen werden könne (act. G 7).

B.b. 

Der Beschwerdeführer hielt in der Replik vom 12. Juli 2018 unverändert an der 

Beschwerde fest (act. G 9).

B.c. 

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Erwägungen

1.

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der im Rahmen der 

Wiederanmeldung vom 14. Januar 2014 vom Beschwerdeführer infolge geänderter 

erwerblicher (IV-act. 81) und gesundheitlicher Verhältnisse erneut geltend gemachte 

Rentenanspruch (IV-act. 83; siehe den Bericht von Dr. B.___ vom 29. Januar 2014 und 

die dort erwähnte, im August 2013 erhobene Erstdiagnose eines schwergradigen 

Schlaf-Apnoe-Syndroms IV-act. 97-1; vgl. hierzu auch IV-act. 104).

Am 6. August 2018 teilte die Beschwerdegegnerin den Verzicht auf eine Duplik mit 

(act. G 11).

B.d. 

Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder 

die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% 

arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% 

invalid sind (lit. c). Der Rentenanspruch entsteht frühestens nach Ablauf von sechs 

Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Art. 29 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; 

SR 830.1). Als Invalidität gilt laut Art. 8 Abs. 1 ATSG die voraussichtlich bleibende oder 

längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist 

der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit 

verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze 

oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens 

einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen 

Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, 

wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

1.1. 

Für die Bestimmung des Invaliditätsgrads wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung 

1.2. 

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2.

In einem ersten Schritt ist zu prüfen, ob die BEGAZ-Gutachter den medizinischen 

Sachverhalt beweiskräftig eingeschätzt haben.

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Art. 16 ATSG).

Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht 

ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% 

ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

1.3. 

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Hinsichtlich des Beweiswerts eines 

Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, 

auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden 

berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der Darlegung der 

medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 

einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 

352 E. 3a).

1.4. 

Der Beschwerdeführer bemängelt an der gutachterlichen Beurteilung, dass die 

polydisziplinär eingeschätzte Arbeitsunfähigkeit zu niedrig sei. Die Bescheinigung einer 

50%igen Arbeitsunfähigkeit sei insofern nicht schlüssig, als dass die Gutachter ja 

selbst darauf hinweisen würden, dass negative Wechselwirkungen zwischen den 

somatischen und den psychischen Beschwerden bestünden und dass bereits der 

psychiatrische Gutachter eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit bescheinige (act. G 1, III. 

Rz 5). Dem ist zunächst entgegenzuhalten, dass die Arbeitsfähigkeitsschätzung im 

polydisziplinären Konsens in Berücksichtigung der Wechselwirkungen stattfand und 

insbesondere auch vom psychiatrischen BEGAZ-Gutachter mitunterzeichnet bzw. 

geteilt wurde (IV-act. 179-97). Entscheidend ist weiter, dass der Beschwerdeführer seit 

2014 tatsächlich einer Erwerbstätigkeit im Umfang der von den Gutachtern 

bescheinigten Arbeitsfähigkeit nachzugehen vermag (IV-act. 81, 115-5, 117, 

2.1. 

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3.

Zu prüfen ist des Weiteren, ob die Gutachter bei der von ihnen vorgenommenen 

Arbeitsfähigkeitsbeurteilung von den normativen Vorgaben in Art. 7 Abs. 1 und 2 ATSG 

abgewichen sind.

und 158-3), ohne dass Hinweise für ein zusätzlich reduziertes Rendement ersichtlich 

sind.

Die gutachterliche Beurteilung beruht auf eigenständigen, gründlichen 

polydisziplinären Abklärungen und ist für die streitigen Belange umfassend. Die 

medizinischen Vorakten wurden verwertet und diskutiert. Die vom Beschwerdeführer 

geklagten Leiden wurden berücksichtigt und nachvollziehbar im Rahmen u.a. einer 

ausführlichen Konsistenz- und Ressourcenprüfung gewürdigt. Die vorgenommene 

Arbeitsfähigkeitsschätzung leuchtet in der Darlegung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein. Des Weiteren 

bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass objektiv wesentliche Tatsachen nicht 

berücksichtigt worden wären. Ausserdem hielt auch die RAD-Ärztin Dr. G.___ die 

gutachterliche Einschätzung vorbehaltlos für plausibel und nachvollziehbar 

(Stellungnahme vom 10. April 2017, IV-act. 181). Folglich ist in tatsächlicher Hinsicht 

davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer an einem vielschichtigen 

Gesundheitsschaden leidet, der zu den von den Gutachtern plausibel begründeten 

Funktionseinbussen führt (siehe zur umfangreichen Diagnoseliste IV-act. 179-91 f.).

2.2. 

Bei nicht organisch erklärbaren Schmerzleiden und bei (anderen) psychischen oder 

psychosomatischen Krankheitsbildern steht das Beweisproblem im Vordergrund, dass 

sich die Beurteilung dieser Gesundheitsschäden und der dadurch bedingten 

Arbeitsunfähigkeiten - mangels zuverlässiger bzw. bewährter Messmethodik - 

zwangsläufig zunächst auf die Angaben der versicherten Person und deren 

Leidenspräsentation stützt, da es an einer eigentlichen davon unabhängigen, direkten 

Objektivierbarkeit fehlt. Deshalb ist die umfassende Prüfung der Konsistenz und der 

Plausibilität der Leidensschilderung sowie -präsentation für die möglichst objektive 

bzw. medizinisch-wirklichkeitsgetreue Beurteilung der gesundheitlichen 

Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit von zentraler Bedeutung (vgl. hierzu bereits die 

Ausführungen im Rechtsgutachten Prof. Dr. H.___ und Dr. iur. I.___ vom 20. November 

2012, S. 66 ff. mit Hinweis auf den Entscheid des Versicherungsgerichts vom 19. Juni 

2012, IV 2010/336, E. 3.2.3; dieser Entscheid wurde vom Bundesgericht unter der 

damaligen Praxis gemäss BGE 137 V 64 und 130 V 352 im Urteil vom 13. Januar 2013, 

8C_552/2012, aufgehoben; zur inzwischen erfolgten Praxisänderung des 

3.1. 

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Bundesgerichts siehe etwa BGE 141 V 281). Um eine möglichst objektive, von der 

Selbsteinschätzung der Versicherten unabhängige, der tatsächlichen 

Funktionsfähigkeit entsprechende Arbeitsfähigkeitsbeurteilung im Sinn von Art. 7 

Abs. 1 und 2 ATSG zu gewährleisten (vgl. hierzu bzw. zur Massgeblichkeit des 

tatsächlich erreichbaren Leistungsvermögens etwa das Urteil des Bundesgerichts vom 

11. Mai 2020, 9C_765/2019, E. 4.2), haben die medizinischen Fachpersonen nebst den 

Erkenntnissen der eigenen Untersuchung deshalb nach Möglichkeit bei ihrer Expertise 

sämtliche Lebensaspekte zu würdigen, bei denen Beeinträchtigungen und Ressourcen 

einer versicherten Person in Erscheinung treten. Dabei sich zeigende Umstände wie 

etwa Inkonsistenzen, die auf krankheitsfremde Faktoren deuten oder ernsthafte Zweifel 

am objektiven Umfang der geklagten gesundheitlichen Beeinträchtigung begründen, 

sind zu benennen. Geltend gemachte Beeinträchtigungen, die auf solchen 

krankheitsfremden bzw. nicht krankheitswertigen Faktoren beruhen oder zweifelhaft 

erscheinen, sind bei der Beurteilung des Gesundheitsschadens sowie der 

Arbeitsfähigkeit auszuklammern. Denn massgebend für die Ermittlung der 

Erwerbsunfähigkeit bzw. Invalidität sind nur gesundheitliche Beeinträchtigungen, deren 

Vorhandensein aus objektiver Sicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit bejaht werden kann. Aus diesen Gründen sehen die 

Qualitätsleitlinien für versicherungspsychiatrische Gutachten der Schweizerischen 

Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie SGPP (3. vollständig überarbeitete und 

ergänzte Auflage, 16. Juni 2016) denn auch vor, dass eine Stellungnahme zur 

Authentizität von Beschwerden, von präsentierten Symptomen und von 

Leistungseinschränkungen obligatorischer Bestandteil eines 

versicherungspsychiatrischen Gutachtens zu sein hat. Das beinhaltet eine 

Stellungnahme zur Frage, ob die berichteten Beschwerden und präsentierten 

Symptome in sich konsistent sind oder ob Diskrepanzen, allenfalls sogar Widersprüche 

bestehen. Dies gelingt am ehesten durch eine Gegenüberstellung der erhobenen 

Informationen mit Hilfe der verschiedensten methodischen Zugänge. Diesbezüglich 

sind Hinweise aus der Verhaltensbeobachtung und dem Anamneseverlauf relevant 

(Qualitätsleitlinien, S. 29). Eine besondere Bedeutung bei der Exploration kommt der 

detaillierten Beschreibung eines üblichen Tagesablaufs durch die versicherte Person 

zu, da sich hieraus häufig Hinweise auf Interessen, Aktivitäten, Alltagsgewohnheiten 

und damit Potential und Ressourcen, jedoch auch Diskrepanzen zu anderen Angaben 

oder zum Verhalten in der Untersuchung ergeben (Qualitätsleitlinien, S. 16).

Diese Überlegungen haben inzwischen Eingang in die Rechtsprechung des 

Bundesgerichts gefunden. In BGE 141 V 281 hat das Bundesgericht 

Lebenssachverhalte und Umstände benannt, welche die medizinischen Fachpersonen 

3.2. 

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für eine möglichst objektive, medizinisch-realistische Beurteilung eines 

Gesundheitsschadens und deren Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit zu würdigen 

haben. Es handelt sich dabei ausdrücklich nicht um eine «abhakbare Checkliste» bzw. 

eine abschliessende Aufzählung (BGE 141 V 297 E. 4.1.1; siehe auch das Urteil des 

Bundesgerichts vom 11. Mai 2020, 9C_765/2019, E. 4.2). Eine solche würde denn auch 

eine unzulässige Beschränkung der freien Beweiswürdigung darstellen und darüber 

hinaus der unterschiedlich gewählten Lebensgestaltung bzw. den Alltagsaktivitäten der 

Versicherten unter dem Blickwinkel einer umfassenden Berücksichtigung von 

leistungshindernden äusseren Belastungsfaktoren und Kompensationspotentialen 

(Ressourcen) - wie sie auch vom Bundesgericht gefordert wird (Urteil des 

Bundesgerichts vom 11. Mai 2020, 9C_765/2020, E. 4.2) - nicht gerecht werden (siehe 

hierzu vorstehende E. 3.1 am Schluss). Jeder Einzelfall ist daher nach den individuell-

konkreten Umständen zu beurteilen.

Von einer in Nachachtung der Qualitätsleitlinien und der Rechtsprechung zu Art. 7 

Abs. 1 und 2 ATSG erfolgten medizinischen Arbeitsfähigkeitsbeurteilung ist (nur) aus 

triftigen Gründen abzuweichen. Solche liegen vor, wenn die medizinische Annahme 

einer Arbeitsunfähigkeit im Ergebnis, unter dem entscheidenden Gesichtswinkel der 

Konsistenz- und Ressourcenprüfung nicht überzeugt. Diesbezüglich ruft das 

Bundesgericht zurecht in Erinnerung, dass die ärztliche Beurteilung - von der Natur der 

Sache her unausweichlich - Ermessenszüge aufweist, die auch den Rechtsanwender 

begrenzen (vgl. zum Ganzen das Urteil des Bundesgerichts vom 11. Mai 2020, 

9C_765/2019, E. 4.2 mit Hinweis auf BGE 145 V 367 ff. E. 4.3).

3.3. 

Entgegen der Auffassung des Rechtsdienstes der Beschwerdegegnerin, die sich 

weitestgehend in einer Wiedergabe und generell-abstrakten Würdigung der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung erschöpft (act. G 7, III. Rz 3 ff.), enthält das 

BEGAZ-Gutachten bezüglich des ausgewiesenen polymorbiden Krankheitsbildes eine 

überzeugende individuell-konkrete Auseinandersetzung mit den normativen Vorgaben 

von Art. 7 Abs. 1 und 2 ATSG (zur ausführlichen widerspruchsfreien Diskussion der 

Standardindikatoren durch den psychiatrischen Gutachter siehe IV-act. 179-66 ff.). Die 

BEGAZ-Gutachter begründen unter ausdrücklicher Bezugnahme auf die einschlägigen 

Indikatoren (IV-act. 179-66 ff.) auf nachvollziehbare Weise das Ausmass der 

Leistungsminderung. Sie äussern sich darin namentlich zum Schweregrad des Leidens 

und zum Behandlungs- und Eingliederungserfolg. Ausserdem tragen sie den 

vorhandenen - vom Beschwerdeführer in anerkennenswerter Weise im Rahmen seiner 

Teilerwerbstätigkeit verwerteten - Ressourcen (siehe etwa IV-act. 179-67 unten), 

dessen lebensgeschichtlich bedingten Belastungsfaktoren und seinem sozialen 

3.4. 

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Kontext Rechnung. Sie bejahen unter Berücksichtigung der verbliebenen 

Funktionsfähigkeit des Beschwerdeführers in verschiedenen Lebensbereichen ein 

konsistentes Verhalten (siehe etwa zum erhobenen Tagesablauf IV-act. 179-62 bzw. zu 

den Alltagsaktivitäten IV-act. 179-68 f.; zum Funktionsverlust im Alltag siehe etwa IV-

act. 179-34 f. und -81 Mitte sowie IV-act. 115-2 unten; auch aus den Vorakten ergaben 

sich aus gutachterlicher Sicht insbesondere keine Diskrepanzen bezüglich des 

psychischen Gesundheitsschadens, IV-act. 179-73).

Der Beschwerdeführer nahm während Jahren eine Vielzahl von sowohl 

somatischen als auch psychiatrischen und psychosomatischen Behandlungen in 

Anspruch, die grösstenteils nicht den erhofften Erfolg bewirkten (siehe zum 

eindrücklichen Umfang der durchgeführten Therapien etwa IV-act. 179-37; -41 

Mitte, -61, 62 unten und -76). Die Inanspruchnahme von psychotherapeutischen 

Optionen wurde als «adäquat» beurteilt (IV-act. 179-72). Ferner vermochte weder der 

rheumatologische noch der neuropsychologische Gutachter Therapieoptionen zu 

benennen, bei deren Ausschöpfung eine erhebliche gesundheitliche Verbesserung 

erwartet werden könnte (IV-act. 179-44 und -57). Der psychiatrische Gutachter bejahte, 

dass die bisherigen Therapien lege artis erfolgt seien (IV-act. 179-70). Die 

antidepressiven Medikamentenspiegel waren bei der Laboruntersuchung lediglich 

«etwas zu tief», weshalb der psychiatrische Gutachter es bei einem Vorschlag, die 

antidepressiven Medikationen zu erhöhen, beliess (IV-act. 179-70 unten). Im 

Verlaufsbericht des Psychiatrischen Zentrums F.___ vom 14. August 2014 wurde 

festgehalten, der Beschwerdeführer nehme motiviert an der Psychotherapie teil (IV-

act. 128-1). Schliesslich ging der neurologische Gutachter aufgrund des Umfangs des 

Schmerzmittelkonsums des Beschwerdeführers vom Bestehen eines 

«Medikamentenübergebrauchskopfschmerzes» aus (IV-act. 179-87 und -89 unten; zum 

Verdacht auf einen Mischkopfschmerz bei Analgetika-Überkonsum siehe den Bericht 

der Kopfschmerz-Sprechstunde in der Klinik für Neurologie am KSSG vom 

21. September 2015, IV-act. 154-40 f.). Insgesamt bestätigen die vom 

Beschwerdeführer bisher in Anspruch genommenen Therapien vielmehr seinen 

Leidensdruck. Jedenfalls kann darin kein triftiger Grund erblickt werden, der ein 

Abweichen von der gutachterlichen Arbeitsfähigkeitsschätzung rechtfertigen würde.

3.5. 

Die BEGAZ-Gutachter setzten sich überzeugend mit der Konsistenz der geklagten 

Leiden und der Leidenspräsentation des Beschwerdeführers auseinander (siehe etwa 

IV-act. 179-58 oben oder -71 f.). Zwar zeigten sich im Rahmen einzelner 

Begutachtungen «gewisse» Verdeutlichungstendenzen (IV-act. 179-44). Allerdings 

wurden Hinweise auf eine bewusste Aggravation ausdrücklich verneint (IV-act. 179-44 

3.6. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/15

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und -67 oben). Der neuropsychologische Gutachter verneinte selbst das Vorliegen von 

Verdeutlichungstendenzen (IV-act. 179-55) und bestätigte die Authentizität der 

erhobenen Befunde (IV-act. 179-56). Der Beschwerdeführer wurde als sehr freundlich, 

kooperativ, ruhig wirkend und zurückgezogen beschrieben. Er habe versucht die 

Anamnese «adäquat» wiederzugeben (IV-act. 179-32). Auch die RAD-Ärztin Dr. G.___ 

benannte in ihren Stellungnahmen keine relevanten Inkonsistenzen (IV-act. 181-2, IV-

act. 151-2 und IV-act. 131-3).

Auch bei den Eingliederungsbemühungen gingen die Gutachter von einer 

weitgehenden Kooperation des Beschwerdeführers aus. Probleme bei der 

Eingliederung hielten sie für «störungsbedingt» (IV-act. 179-71 oben). Die 

Eingliederungsverantwortliche ging am 21. Mai 2014 mit schlüssiger Begründung 

davon aus, dass der Beschwerdeführer mit seiner 50%igen Erwerbstätigkeit «optimal 

eingegliedert» sei (IV-act. 115-5). Diese Einschätzung bestätigten die BEGAZ-Gutachter 

aus medizinischer Sicht (IV-act. 179-97).

3.7. 

Aus der gutachterlichen Beurteilung bezüglich des vielschichtigen Leidensbilds 

des Beschwerdeführers ergibt sich gesamthaft, dass sowohl eine gesundheitliche 

Beeinträchtigung von erheblichem Schweregrad als auch deren funktionelle 

Auswirkungen in erwerblicher Sicht objektiv (Art. 7 Abs. 2 ATSG) kohärent und 

widerspruchsfrei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgewiesen sind. Mithin kann 

der gutachterlichen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit aus rechtlicher Sicht gefolgt 

werden (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 28. Oktober 2019, 9C_157/2019 E. 5.1). 

Die Beschwerdegegnerin lässt bei ihrer Kritik die medizinisch bescheinigten 

krankheitsbedingten Störungen und Belastungsfaktoren grösstenteils ausser Acht und 

abstrahiert zu Unrecht vom Umstand, dass eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit 

gesamtgutachterlich bescheinigt wurde (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 

28. Oktober 2019, 9C_157/2019 E. 5.2). Die Beschwerdegegnerin nimmt eine 

unzulässige juristische Parallelprüfung vor, die nichts daran ändert, dass die BEGAZ-

Gutachter sorgfältig und nachvollziehbar dargelegt haben, welche krankheitsbedingt 

plausibilisierten Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit objektiv ausgewiesen erscheinen. Es ist weder ersichtlich noch 

zeigt die Beschwerdegegnerin schlüssig und konkret auf, inwiefern sich aus den Akten 

oder anderen Umständen Hinweise ergeben, die mit der gutachterlich bescheinigten 

50%igen Arbeitsfähigkeit nicht mehr vereinbar wären bzw. die über die 

entsprechenden verbliebenen Ressourcen hinausgehen würden. Insgesamt fehlen 

triftige Gründe, die vorliegend ein Abweichen von der gutachterlichen 

Arbeitsfähigkeitsschätzung rechtfertigen würden (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 

3.8. 

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4.

Aufgrund der Wiederanmeldung vom 14. Januar 2014 (IV-act. 83) entsteht ein 

Rentenanspruch frühestens am 1. Juli 2014 (Art. 29 Abs. 1 und Abs. 3 IVG). Die 

Beschwerdegegnerin ermittelte für das Jahr 2014 gestützt auf den vom 

Beschwerdeführer im Jahr 2009 erzielten Verdienst ein Valideneinkommen von 

Fr. 76'745.-- (IV-act. 191-2; vgl. auch IV-act. 140 und 21-1), was vom 

Beschwerdeführer unbestritten blieb. Es ergeben sich auch aus den Akten keine 

Anhaltspunkte, die den von der Beschwerdegegnerin festgesetzten Betrag in Frage 

stellen würden. Hinsichtlich der Höhe des Invalideneinkommens ist davon auszugehen, 

dass der Beschwerdeführer die ihm verbliebene Resterwerbsfähigkeit optimal im 

Rahmen der ausgeübten Tätigkeit verwertet (siehe vorstehende E. 3.7). Gemäss 

Arbeitsvertrag vermag der im Stundenansatz angestellte Beschwerdeführer im Rahmen 

eines 50%igen Pensums einen Jahresverdienst bezogen auf das Jahr 2014 von 

Fr. 31'616.-- zu erzielen (IV-act. 117-1). Bei einem Invalideneinkommen von 

Fr. 31'616.-- resultieren eine Erwerbsunfähigkeit von Fr. 45'129.-- (Fr. 76'745.-- - 

Fr. 31'616.--) und ein Invaliditätsgrad von aufgerundet 59% (Fr. 45'129.-- / 

Fr. 76'745.--). Der Beschwerdeführer hat folglich ab Juli 2014 - wie von ihm beantragt 

(act. G 1) - Anspruch auf eine halbe Rente.

5.  

11. Mai 2020, 9C_765/2019, E. 4.4.4). Der gutachterlichen Schätzung schloss sich im 

Übrigen auch die RAD-Ärztin Dr. G.___ aus versicherungsmedizinischer Sicht 

vorbehaltlos an (IV-act. 181). Somit ist - auch retrospektiv - von einer 50%igen 

Arbeitsunfähigkeit bezogen auf die seit Januar 2014 ausgeübte Tätigkeit sowie andere 

leidensangepasste Tätigkeiten auszugehen (IV-act. 179-97).

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen und dem Beschwerdeführer 

mit Wirkung ab 1. Juli 2014 eine halbe Rente zuzusprechen. Zur Festsetzung und 

Ausrichtung der Rentenleistung ist die Sache an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen.

5.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Die Beschwerdegegnerin hat ausgangsgemäss die gesamte 

Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der vom Beschwerdeführer geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihm zurückzuerstatten.

5.2. 

bis

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 23. Februar 

2018 aufgehoben und dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab 1. Juli 2014 eine halbe 

Rente zugesprochen. Zur Festsetzung und Ausrichtung der Rentenleistung ist die 

Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

2.

Die Beschwerdegegnerin bezahlt die Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der vom 

Beschwerdeführer geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihm zurückerstattet.

3.

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach 

Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (HonO; sGS 963.75) pauschal Fr. 1'500.-- bis 

Fr. 15'000.--. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat keine Honorarnote 

eingereicht. Der Bedeutung und dem Aufwand der Streitsache angemessen erscheint 

eine Parteientschädigung von pauschal Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

5.3. 

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	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 05.06.2020
	Art. 7 ATSG; Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Die gutachterliche Beurteilung enthält eine überzeugende, auf eine umfassende Konsistenz- und Ressourcenprüfung beruhende objektive Beurteilung des Gesundheitsschadens und der Arbeitsunfähigkeit. Unzulässigkeit einer juristischen Parallelprüfung. Anspruch auf eine halbe Rente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. Juni 2020, IV 2018/124).

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	"9001 St.Gallen"
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