# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1358251b-1990-555b-9659-c9ecc54c3b0d
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-04-07
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 07.04.2015 LY140046
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LY140046_2015-04-07.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LY140046-O/U.doc 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter 

Dr. H.A. Müller und Oberrichter lic. iur. M. Spahn sowie Gerichts-

schreiberin lic. iur. L. Stünzi 

Urteil vom 7. April 2015 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Kläger und Berufungskläger 

 

vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. X._____ 

 

 

gegen 

 

B._____,  

Beklagte und Berufungsbeklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ 

 

 

betreffend Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen) 
 
Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im ordentlichen  
Verfahren am Bezirksgericht Pfäffikon vom 7. Oktober 2014 (FE110108-H) 

- 2 - 

Rechtsbegehren: 
(VI-Urk. 112) 

" Es sei Dispositiv 1 der Verfügung des Bezirksgerichts Pfäffikon vom 
11. April 2012 bzw. Ziff. 4 und 5 der mit Verfügung des Bezirksge-
richts Pfäffikon vom 11. April 2012 genehmigten Vereinbarung der 
Parteien vom 21. März 2012 abzuändern und der Kläger zu verpflich-
ten, ab sofort monatliche Unterhaltsbeiträge wie folgt zu bezahlen: 
- für die Kinder C._____ (geb. tt.mm.1999) und D._____ (geb. 

tt.mm.2001) je Fr. 900.–, zuzüglich Betreuungszulage von total 
Fr. 144.–, 

- für die Beklagte persönlich Fr. 608.– bis 31. August 2014 und ab 
1. September 2014 Fr. 710.–. 

alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beklag-
ten." 

Verfügung des Einzelgerichts im ordentlichen Verfahren  
am Bezirksgericht Pfäffikon vom 7. Oktober 2014: 

1. Der Kläger wird in Abänderung der Verfügung vom 11. April 2012 (act. 51) 

verpflichtet, der Beklagten an die Kosten des Unterhalts und der Erziehung 

der Kinder C._____, geb. tt.mm.1999, und D._____, geb. tt.mm.2001, wäh-

rend der Dauer des Scheidungsverfahrens je Kind monatliche Unterhaltsbei-

träge von Fr. 1'000.–, zuzüglich allfälliger gesetzlich oder vertraglich geregel-

ter Kinder-, Familien- und/oder Betreuungszulagen, zu bezahlen. 

Diese Beiträge sind je auf den Ersten eines Monats im Voraus zahlbar, 

rückwirkend ab Mai 2013. 

2. Der Kläger wird in Abänderung der Verfügung vom 11. April 2012 (act. 51) 

verpflichtet, der Beklagten persönlich wie folgt monatliche Unterhaltsbeiträge 

zu bezahlen: 

- Fr. 657.–  rückwirkend ab Mai 2013 bis August 2014, 

- Fr. 817.–  ab September 2014 für die weitere Dauer des Schei-

dungsverfahrens. 

- 3 - 

Diese Unterhaltsbeträge sind zahlbar monatlich im Voraus, jeweils auf den 

Ersten eines jeden Monats. 

3. Der Kläger wird ermächtigt, allfällige im Rahmen der VSM-Vereinbarung 

(act. 47 i.V.m. act. 51) geleistete Unterhaltszahlungen von den gemäss Ziffer 

1 bzw. 2 hiervor geschuldeten Unterhaltsbeiträgen in Abzug zu bringen, so-

weit er die Zahlungen schriftlich belegen kann. 

4. Die Kosten- und Entschädigungsfolgen werden im Endentscheid geregelt. 

5. (Mitteilung) 

6. (Rechtsmittel) 

 

Berufungsanträge: 

Des Klägers und Berufungsklägers (Urk. 1): 
 

" In Abänderung von Dispositiv Ziff. 2 der Verfügung des Bezirksge-
richts Pfäffikon vom 7. Oktober 2014 sei der Kläger zu verpflichten, 
der Beklagten monatliche Unterhaltsbeiträge von Fr. 465.– rückwir-
kend ab 1. Mai 2013 bis 31. Januar 2014 und von Fr. 453.– ab 1. 
Februar 2014 zu bezahlen; 

 unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beklagten." 
 
 
Der Beklagten und Berufungsbeklagten (Urk. 7): 
 

" 1. Die Anträge des Klägers seien vollumfänglich abzuweisen. 

 2. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des 
Klägers." 

 
 

- 4 - 

Erwägungen: 

A. Sachverhalt und Prozessgeschichte 

1. Die Parteien stehen sich vor Vorinstanz seit November 2011 in einem 

Scheidungsverfahren gegenüber. Im Rahmen eines Massnahmeverfahrens 

haben sie sich einstweilen darauf geeinigt, dass der Beklagte der Klägerin 

Kinderunterhaltsbeiträge von Fr. 900.– je Kind, zuzüglich allfälliger gesetz-

lich oder vertraglich geregelter Kinderzulagen sowie der Betreuungszulage 

von zurzeit Fr. 180.–, und persönliche Unterhaltsbeiträge von Fr. 1'000.– be-

zahlt, was von der Vorinstanz mit Verfügung vom 11. April 2012 mit Bezug 

auf die Kinderbelange genehmigt wurde (Urk. 4/2).  

2. Mit Eingabe vom 1. Mai 2013 ersuchte der Kläger und Berufungskläger 

(fortan Kläger) um Abänderung der vereinbarten Kinder- und Ehegattenun-

terhaltsbeiträge (VI-Urk 112). Mit Verfügung vom 7. Oktober 2014 verpflich-

tete die Vorinstanz den Kläger in Abänderung der Verfügung vom 11. April 

2012 zu Unterhaltsleistungen im eingangs wiedergegebenen Sinne (Urk. 2).  

3. Hiergegen hat der Kläger innert Frist Berufung erhoben (Urk. 1). Der pro-

zessuale Antrag des Klägers um Gewährung der unentgeltlichen Rechts-

pflege wurde mit Verfügung vom 11. November 2014 gutgeheissen (Urk. 6). 

Die Berufungsantwort der Beklagten und Berufungsbeklagten (fortan Be-

klagte) datiert vom 27. November 2014 und wurde der Gegenseite zur 

Kenntnisnahme zugestellt (Urk. 10). Es folgten weitere Eingaben unter dem 

Datum vom 12. Januar 2015 (Urk. 17), 16. Februar 2015 (Urk. 23) sowie 

27. Februar 2015 (Urk. 26) und 11. März 2015 (Urk. 28), welche der Gegen-

seite jeweils zur Kenntnisnahme gebracht wurden.  

B. Vorbemerkungen 

1. Neue Tatsachen und Beweismittel sind im Berufungsverfahren nur noch zu 

berücksichtigen, wenn sie - kumulativ - ohne Verzug vorgebracht werden 

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(Art. 317 Abs. 1 lit. a ZPO) und trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor er-

ster Instanz vorgebracht werden konnten (Art. 317 Abs. 1 lit. b ZPO). Der im 

vorliegenden Verfahren geltende Untersuchungsgrundsatz (Art. 272 und 296 

Abs. 1 ZPO) ändert daran nichts (BGE 138 III 625, insbesondere Erw. 2.2. 

S. 628 [für vereinfachtes Verfahren]).  

2. Die Beklagte beantragt im Rahmen ihrer Stellungnahme vom 11. März 2015, 

dass die vorangehende Stellungnahme des Klägers aus dem Recht zu wei-

sen sei (Urk. 28). Unter Vorbehalt der Novenregelung im Berufungsverfah-

ren (vgl. Art. 317 Abs. 1 ZPO) besteht für ein solches "aus dem Recht wei-

sen" indes kein Anlass, da mit der Eingabe vom 27. Februar 2015 lediglich 

das sog. allgemeine "Replikrecht" wahrgenommen wurde. Das ändert den-

noch nichts daran, dass dieses allgemeine "Replikrecht" die Vorschrift von 

Art. 317 ZPO nicht zu tangieren vermag. 

3. Auf die Parteivorbringen ist im Folgenden insoweit einzugehen, als dies für 

die Entscheidfindung erforderlich ist.  

C. Abänderung Unterhaltsbeiträge 

1. Wurden in einem Scheidungsverfahren für dessen Dauer Unterhaltsbeiträge 

festgelegt oder vereinbart (sog. vorsorgliche Massnahmen), kann das Ge-

richt diese auf Antrag abändern, sofern sich die Verhältnisse seit Anordnung 

der Massnahme erheblich und dauerhaft verändert haben (BSK ZGB I-

Isenring/Kessler, Art. 179 N 3 und 4). Das Abänderungsverfahren darf nicht 

dazu dienen, den abzuändernden Entscheid in Wiedererwägung zu ziehen. 

Dessen Wertungen sind vielmehr beizubehalten, auch wenn sie aus heutiger 

Sicht allenfalls unzweckmässig oder sogar unbillig erscheinen (ZR 78/1979 

Nr. 125).  

2. Der Kläger hat sein Abänderungsbegehren in erster Linie mit einer Redukti-

on seines Einkommens begründet. Im Zeitpunkt der Parteivereinbarung vom 

21. März 2012 hat der Kläger mit seinem 100%-Pensum bei der E._____ 

und seinem 20%-Pensum als …leiter unbestrittenermassen ein Einkommen 

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von Fr. 8'043.– zzgl. Betreuungszulage von Fr. 180.– generiert (Urk. 112; 

Urk. 141 S. 6). Seit 1. Juli 2012 hat der Kläger sein Arbeitspensum bei der 

E._____ auf 80% reduziert und erwirtschaftet damit noch ein Nettoeinkom-

men von Fr. 5'764.– zzgl. Betreuungszulage von Fr. 144.– (vgl. Urk. 215/2). 

Zusammen mit dem Verdienst als …leiter in der Höhe von Fr. 1'008.– erwirt-

schaftet der Kläger seit 1. Juli 2012 ein Einkommen von gesamthaft Fr. 

6'772.– zzgl. einer Betreuungszulage von Fr. 144.–, d.h. total Fr. 6'916.–. 

Dies entspricht einer Einkommensreduktion von rund 14%. Die Vorinstanz 

hat dies als erhebliche und dauerhafte Veränderung der Verhältnisse qualifi-

ziert (Urk. 2 S. 3 f.). Dies blieb unbeanstandet, so dass es dabei sein Be-

wenden hat.  

3. Eine solche erhebliche und dauerhafte Einkommensverschlechterung beim 

Kläger führt für sich allein aber nicht zwangsläufig zu einer Herabsetzung 

des Unterhaltsbeitrages. Der Abänderungsrichter hat viel mehr nach Recht 

und Billigkeit (Art. 4 ZGB) zu entscheiden, ob die zur Begründung vorge-

brachte neue Sachlage eine Neubeurteilung von Bestand oder Höhe der Un-

terhaltsverpflichtung rechtfertige und in welchem Ausmass eine allenfalls 

begründete Herabsetzung des Unterhaltsbeitrages zu erfolgen habe (BGer 

5C.163/2001 vom 18. Oktober 2001, Erw. 2.d. m.w.H.). Hierfür ist auch zu 

untersuchen, ob die Verminderung des Einkommens durch eine allfällige 

Verminderung des Bedarfs aufgehoben wird und so die Leistungsfähigkeit 

des Unterhaltsschuldners unverändert geblieben ist. 

4. Die Vorinstanz hat den aktuellen Bedarf des Klägers auf Fr. 3'651.– und 

denjenigen der Beklagten vom 1. Mai 2013 bis 31. August 2014 auf 

Fr. 4'949.– und ab 1. September 2014 auf Fr. 5'429.– festgesetzt (Urk. 2 S. 

9). Ausgehend von einem Einkommen der Beklagten von aktuell Fr. 3'077.– 

ermittelte die Vorinstanz einen Unterhaltsanspruch der Beklagten in einer 

ersten Phase von Fr. 2'801.– (inkl. Fr. 144.– Betreuungszulage) und 

Fr. 2'961.– (inkl. Fr. 144.– Betreuungszulage) in einer zweiten Phase (Urk. 2 

S. 13).  

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5. Der Kläger moniert im Berufungsverfahren die von der Vorinstanz im Bedarf 

der Parteien berücksichtigten Wohn- und Kommunikationskosten.  

5.1 Wohnkosten Kläger 

a) Mit Bezug auf seine eigenen Wohnkosten kritisiert der Kläger, dass die 

Mietkosten für den Bastelraum im Betrag von Fr. 190.– nicht in seinem Be-

darf berücksichtigt worden seien. Er bewohne eine 2.5-Zimmerwohnung und 

lagere einen Teil seines Hausrates sowie die Werkzeuge für seinen Beruf 

als … aufgrund der engen Wohnverhältnisse im Bastelraum. Ausserdem 

entspreche ein Mietzins von Fr. 1'418.– (inkl. Bastelraum) dem Lebensstan-

dard der Parteien, was die Vorinstanz mit der Genehmigung eines Mietzin-

ses von Fr. 1'975.– bei der Beklagten untermauert habe. Es sei weiter zu be-

rücksichtigen, dass das Obergericht des Kantons Zürich im Urteil vom 31. 

Juli 2013 das Existenzminimum des Klägers unter Berücksichtigung der 

Kosten für den Bastelraum berechnet habe. Schliesslich könne der Kläger 

den Mietvertrag für den Bastelraum nicht rückwirkend kündigen, weshalb die 

Streichung der Kosten aus dem Bedarf nicht rückwirkend erfolgen dürfe 

(Urk. 1 S. 3). 

 Der Mietzins des Bastelraums im Betrag von Fr. 190.– ist ausgewiesen (VI-

Urk. 215/6). Wie die Vorinstanz zu Recht ausführt, sind solche Kosten im 

Rahmen einer Notbedarfsrechnung nicht zu berücksichtigen, da sie keine 

notwendigen Wohnkosten darstellen (vgl. Six, Eheschutz, 2. Aufl., Bern 

2014, Rz 2.95). Die Tatsache, dass der Beklagten in einer zweiten Phase 

ein Mietzins von Fr. 1'975.– zugestanden wurde, ändert daran nichts, zumal 

der beim Kläger berücksichtigte Mietzins von Fr. 1'228.– nicht übermässig 

tief erscheint. Ausserdem ist darauf hinzuweisen, dass die beiden gemein-

samen Kinder bei der Beklagten wohnen, weshalb sie auf eine grössere und 

entsprechend teurere Wohnung angewiesen ist. Auf Seiten des Klägers re-

sultiert ein - wenn auch geringer - Überschuss, welcher es ihm erlaubt, die 

Mietkosten für den Bastelraum zu begleichen. Aus diesem Grund ist der Be-

darf des Klägers auch für die Vergangenheit ohne Kosten für den Bastel-

raum zu berechnen. Bei der vom Kläger angeführten Bedarfsberechnung 

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der hiesigen Kammer im Zusammenhang mit seinem Armenrechtsgesuch 

vom 31. Juli 2013 war es hingegen nicht möglich, den Kläger auf einen Frei-

betrag zu verweisen, sondern es musste auf die effektiven finanziellen Ver-

hältnisse zum Zeitpunkt der Gesuchseinreichung abgestellt werden. Aus 

diesem Grund wurden die Kosten für den Bastelraum im damaligen Ent-

scheid berücksichtigt. Im vorliegenden Massnahmeverfahren kann der Klä-

ger hieraus aber nichts zu seinen Gunsten ableiten. Seine Behauptung, die 

Vorinstanz habe die Kosten für den Bastelraum in der Verhandlung vom 21. 

März 2012 in ihrem (nicht aktenkundigen) Vergleichsvorschlag genehmigt 

(Urk. 1 S. 3), ist neu, unzulässig und zudem nicht belegt. Der Kläger zeigt 

nicht auf, wo er diese Behauptung bereits im erstinstanzlichen Massnahme-

verfahren (insb. Urk. 112, Urk. 246) aufgestellt hat.  

b) Weiter moniert der Kläger, dass die Vorinstanz eine von ihm eingereichte 

Nebenkostenabrechnung vom 4. April 2014 nicht berücksichtigt habe. Diese 

weise zusätzliche Nebenkosten von Fr. 258.60 pro Jahr aus, weshalb die 

Mietkosten um monatlich Fr. 22.– zu erhöhen seien (Urk. 1 S. 3).  

 Mit einer einmaligen Nebenkostenabrechnung kann der Kläger keine per-

manent höheren Mietkosten begründen. Sollten Nebenkostenabrechnungen 

in dieser Höhe regelmässig anfallen, wäre es Sache des Klägers, diese zu 

dokumentieren. Der blosse Umstand, dass die akonto-Zahlungen des Klä-

gers in einem Jahr nicht ausgereicht haben und eine zusätzliche Nebenkos-

tenabrechnung erfolgt ist, rechtfertigt es nicht, dem Kläger dauerhaft einen 

Betrag für zusätzliche Nebenkosten im Bedarf zu berücksichtigen. Die vom 

Kläger mit der Stellungnahme vom 12. Januar 2015 eingereichte Nebenkos-

tenabrechnung vom 27. Februar 2013 ist mit Blick auf Art. 317 Abs. 1 ZPO 

unbeachtlich.  

5.2 Wohnkosten Beklagte 

a) Mit Bezug auf die Wohnkosten der Beklagten ging die Vorinstanz von einem 

Mietzins für die Zeit bis zum 31. August 2014 von Fr. 1'495.– und ab 1. Sep-

tember 2014 von einem solchen von Fr. 1'975.– aus (Urk. 2 S. 9). Diese 

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Wohnkosten basieren auf einem Vergleich der Parteien mit der Vermieterin 

vom 17. bzw. 18. Januar 2013, womit für die Dauer von 18 Monaten ab  

1. März 2013 ein Mietzins von Fr. 1'495.– festgesetzt wird, welcher sich ab 

1. September 2014 wieder auf Fr. 1'975.– erhöht (Urk. 8/4).  

 Der Kläger macht im Berufungsverfahren geltend, die Beklagte sei per  

1. Februar 2014 in den Genuss einer Mietzinsreduktion von Fr. 36.– pro Mo-

nat gekommen, womit der Mietzins monatlich Fr. 1'459.– betrage. Dieser 

Mietzins gelte seither unverändert weiter, d.h. die Beklagte bezahle auch 

nach dem 1. September 2014 den tieferen Mietzins von Fr. 1'459.–, weshalb 

dieser in ihrem Bedarf zu berücksichtigen sei. Dies wisse er, weil die 

F._____ AG (Liegenschaftenverwaltung) ihm eine Mahnung für den Okto-

bermietzins der Beklagten geschickt habe, welche auf einen ausstehenden 

Mietzins in Höhe von Fr. 1'459.– laute (Urk. 1 S. 4). 

b) Die Beklagte räumt ein, für die Zeitperiode vom 1. Februar 2014 bis 31. Au-

gust 2014 eine Mietreduktion im Umfang von Fr. 36.– pro Monat erhalten zu 

haben (Urk. 7 S. 4 f.), weshalb ihr in dieser Zeitperiode ein Mietzins von 

Fr. 1'459.– anzurechnen ist. Dass die Beklagte mit einer Rückerstattungs-

pflicht für diese während sieben Monaten gewährte Mietzinsreduktion von 

Fr. 36.– zu rechnen hätte (so die Beklagte in Urk. 7 S. 5), liegt nicht auf der 

Hand.  

 Was den Mietzins ab 1. September 2014 anbelangt, hat die Beklagte mit der 

Berufungsantwort eine von der F._____ AG unterzeichnete Mietvertragsän-

derung vom 19. November 2014 eingereicht, wonach der Mietzins per 1. 

September 2014 entsprechend dem Vergleich Fr. 1'975.– betrage (Urk. 9/3). 

Der von der Vorinstanz ab 1. September 2014 berücksichtigte Mietzins der 

Beklagten ist entsprechend nicht zu beanstanden. Wenn der Kläger im 

Rahmen seiner Stellungnahme vom 12. Januar 2015 sowie vom 27. Februar 

2015 ausführt, der Vergleich vom 17. bzw. 18. Januar 2013 müsse zwi-

schenzeitlich aufgehoben worden sein, weil die Vermieterin entgegen Ziffer 

4 des Vergleichs eine weitere Mietzinsänderung per 1. Februar 2014 ge-

währt habe, ist er damit nicht zu hören. Zum einen geht aus dem Vergleich 

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vor Schlichtungsbehörde (Urk. 9/2 und Urk. 9/4) und aus der Mietvertrags-

änderung vom 19. November 2014 (Urk. 9/3) ausdrücklich hervor, dass die 

Beklagte ab 1. September 2014 einen Mietzins von Fr. 1'975.– zu bezahlen 

hat. Die Mietvertragsänderung per 1. Februar 2014 (Urk. 4/2) kann nicht da-

hingehend gedeutet werden, der Vermieter betrachte den Vergleich als hin-

fällig und verzichte einseitig auf die Erhöhung des Mietzinses per 1. Sep-

tember 2014. Es bleibt daher kein Raum für Spekulationen über einen mög-

lichen anderen Mietzins. Zum anderen erfolgen die diesbezüglichen Be-

hauptungen des Klägers verspätet und sind daher unbeachtlich.  

c) Ab 1. März 2015 ist eine weitere Mietzinsreduktion um Fr. 36.– auf  

Fr. 1'939.– aktenkundig (Urk. 19/2).  

5.3 Kommunikationskosten der Parteien 

a) Die Vorinstanz hat im Bedarf des Klägers Kommunikationskosten von 

Fr. 100.– und bei der Beklagten solche von Fr. 150.– berücksichtigt. Sie hielt 

ausdrücklich fest, dass darin die Auslagen für die Radio- und Fernsehgebüh-

ren (Billag) enthalten seien. Bei der Beklagten wurde aufgrund der Perso-

nenanzahl im Haushalt ein höherer Betrag eingesetzt (Urk. 2 S. 12). 

b) Der Kläger macht geltend, dass er die Mobiltelefone der beiden Kinder fi-

nanziere, weshalb die Kommunikationskosten spiegelverkehrt zu veran-

schlagen seien. Dies dränge sich auch darum auf, weil die Beklagte im Ge-

gensatz zu ihm aufgrund eines plombierten Fernseh- und Radioanschlusses 

keine Billag bezahlen müsse (Urk. 1 S. 5). 

c) Die Beklagte wendet ein, der von der Vorinstanz in ihrem Bedarf berücksich-

tige Betrag von Fr. 150.– habe der Kläger im erstinstanzlichen Verfahren 

anerkannt. Hierauf könne er im Rechtsmittelverfahren nicht zurückkommen. 

Selber habe er in seinem Bedarf lediglich Fr. 140.– für Kommunikationskos-

ten geltend gemacht, weshalb es nicht angehe, dass er im Rechtsmittelver-

fahren einen höheren Betrag zugesprochen erhalten möchte. Dass der Klä-

ger die Mobiltelefone der Kinder finanziere, stimme sodann nicht. Der Kläger 

- 11 - 

habe den Kindern zwar (ohne Einverständnis der Beklagten) je ein IPhone 

gekauft, aber die monatlich anfallenden Kosten hätten die Kinder dem Klä-

ger zu erstatten (Urk. 7 S. 6 f.).  

d) In der Tat hat der Kläger der Beklagten im Scheidungsverfahren im Rahmen 

der Klageschrift im Bedarf einen Betrag von Fr. 150.– für Kommunikations-

kosten zugestanden (Urk. 108 S. 8). Dieser Betrag erscheint bei einem 

Dreipersonen-Haushalt angemessen. Allerdings ist aktenkundig, dass die 

Beklagte keine Billag bezahlen muss, da ihr Fernseh- und Radioanschluss 

seit 1. November 2012 plombiert ist (Urk. 7/4 Ziff. 1). Ermessensweise ist 

darauf zu verzichten, der Beklagten die Position Kommunikationskosten zu 

kürzen. Stattdessen ist dem Kläger ein zusätzlicher Betrag von (gerundet) 

Fr. 40.– für die Billag einzusetzen. Dies, obwohl die Vorinstanz festgehalten 

hat, dass die Kosten für die Kabelfernseh- und Radiogebühren in den Kom-

munikationskosten enthalten seien. Beim Kläger sind damit Kommunikati-

onskosten von Fr. 140.– zu berücksichtigen. Dies entspricht dem, was er im 

erstinstanzlichen Verfahren verlangt hat (Urk. 112 S. 4). Die vom Kläger er-

hobene Behauptung, er finanziere die Mobiltelefone der Kinder ist sodann 

nicht von Belang. Kinderkosten sind im Bedarf des obhutsberechtigten El-

ternteils zu berücksichtigen. Dieser hat die entsprechenden Kinderkosten zu 

übernehmen. Wenn der Kläger über das hinaus den Kindern ein Mobiltele-

fon finanziert, können diese Kosten nicht in seinem Bedarf berücksichtigt 

werden. 

5.4 Gesamthaft ist auf Seiten der Beklagten von einem Bedarf von Fr. 4'949.– 

(1. Mai 2013 bis 31. Januar 2014) resp. Fr. 4'913.–  (1. Februar 2014 bis 31. 

August 2014) resp. Fr. 5'429.– (1. September 2014 bis 28. Februar 2015) 

resp. Fr. 5'393.– ab 1. März 2015 auszugehen. Die Anpassungen im Ver-

gleich zur vorinstanzlichen Bedarfsrechnung ergeben sich einzig aufgrund 

der von der Vermieterin gewährten Mietzinsreduktion in Höhe von Fr. 36.– 

vom 1. Februar 2014 bis 31. August 2014 sowie ab dem 1. März 2015. 

 Der Bedarf der Klägers ist marginal bezüglich der Kommunikationskosten 

anzupassen und auf Fr. 3'691.– festzusetzen.  

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6.1 Die vorinstanzliche Freibetragsaufteilung im Verhältnis von 2/3 (Beklagte) zu 

1/3 (Kläger) sowie das Einkommen der Beklagten von Fr. 3'077.– wurden nicht 

beanstandet. Die vorinstanzliche Freibetragsaufteilung ist einzig insoweit von Am-

tes wegen zu korrigieren, als die Betreuungszulage nach bernischem Personal-

recht von Fr. 144.– (die Mitarbeiter ausgerichtet werden, die einen Anspruch auf 

Familienzulagen haben) nicht zum Einkommen des Klägers zu rechnen und nicht 

in die Freibetragsaufteilung einzubeziehen ist. Denn der Kläger soll nicht an der 

Betreuungszulage, die für die zulagenberechtigten Kinder bestimmt ist, partizipie-

ren. 

6.2 Damit resultiert für die Zeitspanne vom 1. Mai 2013 bis 31. Januar 2014 fol-

gende Berechnung des beklagtischen Unterhaltsanspruches: 

 Einkommen Kläger    Fr.        6'772.– 
Einkommen Beklagte Fr. 3'077.– 

Total Einkommen Fr. 9'849.– 

 

Bedarf Kläger Fr.  3'691.– 
Bedarf Beklagte und Kindern Fr. 4'949.– 

Total Bedarf Fr. 8'640.– 
 

Überschuss CHF 1'209.– 

 

 Bedarf Beklagte mit Kindern Fr. 4'949.– 
Anteil Überschuss Fr. 806.– 
./. Einkommen Gesuchstellerin Fr. 3'077.– 

Unterhaltsbeitrag Fr. 2'678.– 

6.3 Für die Zeitspanne vom 1. Februar 2014 bis 31. August 2014 resultiert fol-

gende Berechnung des beklagtischen Unterhaltsanspruches: 

 Einkommen Kläger Fr.        6'772.– 
Einkommen Beklagte Fr. 3'077.– 

Total Einkommen Fr. 9'849.– 

 

Bedarf Kläger Fr.  3'691.– 
Bedarf Beklagte und Kindern Fr. 4'913.– 

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Total Bedarf Fr. 8'604.– 

 

Überschuss CHF 1'245.– 

 

 Bedarf Beklagte mit Kindern Fr. 4'913.– 
Anteil Überschuss Fr. 830.– 
./. Einkommen Gesuchstellerin Fr. 3'077.– 

Unterhaltsbeitrag Fr. 2'666.– 

6.4 Für die Zeitspanne vom 1. September 2014 bis 28. Februar 2015 resultiert 

folgende Berechnung des beklagtischen Unterhaltsanspruches: 

 Einkommen Kläger Fr.        6'772.– 
Einkommen Beklagte Fr. 3'077.– 

Total Einkommen Fr. 9'849.– 

 

Bedarf Kläger Fr.  3'691.– 
Bedarf Beklagte und Kindern Fr. 5'429.– 
Total Bedarf Fr. 9'120.– 

 

Überschuss CHF 729.– 

 

 Bedarf Beklagte mit Kindern Fr. 5'429.– 
Anteil Überschuss Fr. 486.– 
./. Einkommen Gesuchstellerin Fr. 3'077.– 

Unterhaltsbeitrag Fr. 2'838.– 

6.5 Für die Zeitspanne ab 1. März 2015 resultiert folgende Berechnung des be-

klagtischen Unterhaltsanspruches: 

 Einkommen Kläger Fr.        6'772.– 
Einkommen Beklagte Fr. 3'077.– 

Total Einkommen Fr. 9'849.– 

 

Bedarf Kläger Fr.  3'691.– 
Bedarf Beklagte und Kindern Fr. 5'393.– 
Total Bedarf Fr. 9'084.– 

 

Überschuss CHF 765.– 

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 Bedarf Beklagte mit Kindern Fr. 5'393.– 
Anteil Überschuss Fr. 510.– 
./. Einkommen Gesuchstellerin Fr. 3'077.– 

Unterhaltsbeitrag Fr. 2'826.– 

7. Nach Abzug der unangefochten gebliebenen Kinderunterhaltsbeiträge von je 

Fr. 1'000.– resultieren Ehegattenunterhaltsbeiträge von Fr. 678.– (bis 31. 

Januar 2014), Fr. 666.– (bis 31. August 2014), Fr. 838.– (bis 28. Februar 

2015) und Fr. 826.– (ab 1. März 2015). Diese Unterhaltsbeiträge liegen alle-

samt über den von der Vorinstanz berechneten Beiträgen von Fr. 657.– bzw. 

Fr. 817.–. Die Berufung des Klägers erweist sich daher als unbegründet, 

weshalb es beim vorinstanzlichen Urteil sein Bewenden hat. 

8. Lediglich der Vollständigkeit halber sei angemerkt, dass es vorliegend äus-

serst fraglich erscheint, ob eine Abänderung der Unterhaltsbeiträge von 

Vornherein hätte erfolgen dürfen. Wie unter Ziff. II.1 ausgeführt, ist eine Ab-

änderung der festgesetzten Unterhaltsbeiträge nur möglich, wenn sich die 

Verhältnisse erheblich und dauerhaft verändert haben. Vorliegend hat sich 

der Unterhaltsanspruch der Beklagten von ursprünglich gesamthaft 

Fr. 2'800.– auf Fr. 2'678.– (Phase I) resp. Fr. 2'666.– (Phase II) reduziert 

und schliesslich auf Fr. 2'838.– (Phase III) und Fr. 2'826.– (Phase IV) erhöht. 

Dies entspricht einer Veränderung zwischen 0,9% und maximal 4,8%. Die 

Lebensverhältnisse der Parteien, welche immerhin einen monatlichen Über-

schuss unter sich aufteilen können, wird durch eine solche Reduktion resp. 

Erhöhung des Unterhaltsbedarfs auf Seiten der Beklagten kaum nachhaltig 

beeinflusst.  

C. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

1. Abschliessend ist über die Kosten- und Entschädigungsfolgen des Beru-

fungsverfahrens zu entscheiden. 

2. Die Kosten des Berufungsverfahrens sind in Anwendung von § 6 Abs. 1 

i.V.m § 5 Abs. 1 i.V.m. 8 Abs. 1 i.V.m. 12 Abs. 1 und 2 GebV auf Fr. 3'000.– 

- 15 - 

festzusetzen und ausgangsgemäss dem Kläger aufzuerlegen. Überdies ist 

der Kläger zu verpflichten, der Beklagten eine in Anwendung von § 5 Abs. 1 

i.V.m § 6 Abs. 1, § 9 sowie § 13 Abs. 1 und 2 der Verordnung über die An-

waltsgebühren vom 8. September 2010 auf Fr. 1'800.– festzusetzende Par-

teientschädigung zu bezahlen. Anzumerken bleibt, dass nur der notwendige 

Aufwand zu entschädigen ist. Sogenannte Repliken, welche den Prozess-

ausgang nicht zu beeinflussen vermögen, sind bei der Bemessung der Pro-

zessentschädigung nicht zu berücksichtigen (SJZ 110/2014 S. 376). 

3. Infolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege sind die Gerichtskosten 

einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen, unter Vorbehalt des Nachfor-

derungsrechts des Staates (Art. 123 ZPO). Die Gewährung der unentgeltli-

chen Rechtspflege befreit die entschädigungspflichtige Partei nicht von der 

Bezahlung der Parteientschädigung an die Gegenpartei. 

Es wird erkannt: 

1. Die Berufung wird abgewiesen, und das Urteil des Bezirksgerichts Pfäffikon 

vom 7. Oktober 2014 wird bestätigt. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Kläger 

auferlegt, jedoch zufolge der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege einst-

weilen auf die Gerichtskasse genommen. Der Kläger wird auf die Nachzah-

lungspflicht gemäss Art. 123 ZPO hingewiesen. 

4. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten für das Berufungsverfahren eine 

Parteientschädigung von Fr. 1'800.– zu bezahlen.  

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Bezirksgericht Pfäffikon, 

je gegen Empfangsschein. 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

- 16 - 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne vom Art. 90 BGG und ein Entscheid über 
vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG. 

Es handelt sich in der Hauptsache um eine vermögensrechtliche Angelegenheit.  Der 
Streitwert übersteigt Fr. 30'000.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 7. April 2015 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. L. Stünzi 
 

 
versandt am: js 

 

 

	Urteil vom 7. April 2015
	Rechtsbegehren: (VI-Urk. 112)
	Verfügung des Einzelgerichts im ordentlichen Verfahren  am Bezirksgericht Pfäffikon vom 7. Oktober 2014:
	1. Der Kläger wird in Abänderung der Verfügung vom 11. April 2012 (act. 51) verpflichtet, der Beklagten an die Kosten des Unterhalts und der Erziehung der Kinder C._____, geb. tt.mm.1999, und D._____, geb. tt.mm.2001, während der Dauer des Scheidungsv...
	Diese Beiträge sind je auf den Ersten eines Monats im Voraus zahlbar, rückwirkend ab Mai 2013.
	2. Der Kläger wird in Abänderung der Verfügung vom 11. April 2012 (act. 51) verpflichtet, der Beklagten persönlich wie folgt monatliche Unterhaltsbeiträge zu bezahlen:
	3. Der Kläger wird ermächtigt, allfällige im Rahmen der VSM-Vereinbarung (act. 47 i.V.m. act. 51) geleistete Unterhaltszahlungen von den gemäss Ziffer 1 bzw. 2 hiervor geschuldeten Unterhaltsbeiträgen in Abzug zu bringen, soweit er die Zahlungen schri...
	4. Die Kosten- und Entschädigungsfolgen werden im Endentscheid geregelt.
	5. (Mitteilung)
	6. (Rechtsmittel)
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	1. Wurden in einem Scheidungsverfahren für dessen Dauer Unterhaltsbeiträge festgelegt oder vereinbart (sog. vorsorgliche Massnahmen), kann das Gericht diese auf Antrag abändern, sofern sich die Verhältnisse seit Anordnung der Massnahme erheblich und d...

	Es wird erkannt:
	1. Die Berufung wird abgewiesen, und das Urteil des Bezirksgerichts Pfäffikon vom 7. Oktober 2014 wird bestätigt.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Kläger auferlegt, jedoch zufolge der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Der Kläger wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZP...
	4. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten für das Berufungsverfahren eine Parteientschädigung von Fr. 1'800.– zu bezahlen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Bezirksgericht Pfäffikon, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...