# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 27d74938-cadb-52d9-b532-1d0a3a5f25bd
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-09-03
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 03.09.2010 D-6056/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-6056-2010_2010-09-03.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-6056/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  3 .  S e p t e m b e r  2 0 1 0

Einzelrichter Daniele Cattaneo, 
mit Zustimmung von Richter Bruno Huber;
Gerichtsschreiber Carlo Monti.

A._______, alias 
B._______, alias
C._______, Kenia, 
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 16. August 2010 / N [...].

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-6056/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass  die  Beschwerdeführerin  eigenen  Angaben  zufolge  am 
12. Januar 2010 Kenia verliess und mit einem gefälschten Reisepass 
lautend auf D._______, per Flugzeug über E._______ nach F._______ 
reiste,

dass sie von da aus ohne Identitätsdokumente am 14. Januar 2010 in 
die Schweiz gelangte,

dass  sich  die  Beschwerdeführerin  nach  ihrer  Einreise  bei  einem 
Schweizer  in  G._______,  H._______,  und  anschliessend  bei 
kenianischen  Staatsangehörigen  an  der  Langstrasse  in  H._______ 
aufhielt,

dass  sie  sich  anlässlich  ihrer  Verhaftung  am  31.  Mai  2010  in 
H._______  mit  einer  gefälschten  spanischen  Aufenthaltsbewilligung 
(Permiso de Residencia), lautend auf B._______, legitimierte,

dass  die  Beschwerdeführerin  mit  Strafbefehl  der  Staatsanwaltschaft 
J._______  vom  1.  Juni  2010  wegen  Widerhandlung  gegen  das 
Bundesgesetz vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und 
Ausländer (AuG, SR 142.20) mit einer Geldstrafe von 40 Tagessätzen 
zu CHF 30.– bedingt und einer Probezeit von zwei Jahren sowie einer 
Busse von CHF 100.– bestraft wurde,

dass K._______ am 2. Juni 2010 ihre sofortige Wegweisung im Sinne 
von Art. 64 AuG verfügte und gleichzeitig  die Ausschaffungshaft  ge-
mäss Art. 76 Abs. 1 AuG anordnete,

dass  das  Bezirksgericht  H._______  am  3.  Juni  2010  die  Aus-
schaffungshaft bestätigte und die Haft bis 31. August 2010 bewilligte,

dass die Beschwerdeführerin am 22. Juni 2010 anlässlich der Einver-
nahme durch die Kantonspolizei H._______ ein Asylgesuch einreichte,

dass  sie  am 21.  Juli  2010  vom BFM schriftlich  aufgefordert  wurde, 
innert 48 Stunden Ausweispapiere nachzureichen, verbunden mit der 
Androhung, im Unterlassungsfall werde auf das Asylgesuch nicht ein-
getreten (vgl. Akten BFM A13/1),

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dass  am  21. Juli 2010  im  L._______  in  kombinierter  Form  die  Be-
fragung zur Person (BzP) und – in Anwendung von Art. 29 Abs. 1 des 
Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31)  – die Anhörung 
zu den Asylgründen der Beschwerdeführerin durch das BFM stattfand 
(vgl. Akten BFM A14/23),

dass sie im Wesentlichen geltend machte, sie sei kenianische Staats-
angehörige und am (...) als Tochter einer ethnischen Kikuyu und eines 
ethnischen Meru in M._______, N._______, geboren,

dass, als sie drei Jahre alt gewesen sei, ihr Vater an den Folgen seiner 
langjährigen Alkoholsucht gestorben sei,

dass die Mutter der Beschwerdeführerin in der Folge von den Brüdern 
ihres verstorbenen Vaters schikaniert, geschlagen und für dessen Tod 
verantwortlich gemacht worden sei,

dass die Beschwerdeführerin im Jahre 1997 von einem ethnischen Luo 
geschwängert worden sei,

dass  die  Schikanen  und  Misshandlungen  seitens  ihrer  Onkel  väter-
licherseits daraufhin zugenommen und diese sie aufgefordert  hätten, 
das Kind zur Adoption freizugeben, da sie keinen Luo im Clan dulden 
würden,

dass der  Vater  ihres  Kindes die  Schwangerschaft  abgelehnt  und ihr 
jegliche Unterstützung verweigert habe,

dass die Beschwerdeführerin daraufhin Kontakt zu einer befreundeten 
Familie  aus  einem  benachbarten  Ort  aufgenommen  und  bei  dieser 
Unterschlupf gefunden habe,

dass  sie  nach  einem  Jahr  mit  Hilfe  der  obgenannten  Familie  eine 
Bleibe in O._______ bei deren Tochter P._______ gefunden habe und 
dorthin gezogen sei, wobei sie ihre Tochter zurückgelassen habe,

dass  die  Beschwerdeführerin  in  O._______  verschiedene  temporäre 
Stellen  gehabt  und  damit  begonnen  habe,  Geld  für  sich  und  ihre 
Tochter zu verdienen,

dass sie monatlich ihre Tochter und ihre Mutter in N._______ besucht 
habe,

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dass  im  Jahre  2005  ihre  Mutter  an  den  Folgen  ihrer  Diabetes-
erkrankung  gestorben  sei  und  die  Beschwerdeführerin  und  ihre 
Tochter  an  der  Beerdigung  wegen  ihrer  Onkel  väterlicherseits  nicht 
hätten teilnehmen dürfen,

dass die Beschwerdeführerin seit 2005 keinen Kontakt zu ihren Onkel 
väterlicherseits mehr habe,

dass  es  im  Jahr  2008  nach  den  Präsidenten-Wahlen  zu  Unruhen 
zwischen  den  Volksgruppen  des  Ostens  – den  Kikuyu  und  Meru  – 
einerseits und denjenigen des Westens  – den Luo – andererseits ge-
kommen sei,

dass in der Folge verlautet worden sei, es soll jeder in sein Stammland 
zurückkehren,

dass die  Tochter  der  Beschwerdeführerin  als  halbe  Meru  und  halbe 
Luo von diesem Konflikt direkt betroffen gewesen sei, weshalb sie in 
der  Schule  von ihren  Mitschülern  schikaniert  und  gehänselt  worden 
sei,

dass schliesslich auch die Nachbarn im Dorf angefangen hätten, die 
Familie  – bei  welcher  die  Tochter  der  Beschwerdeführerin  gelebt 
habe – zu bedrohen,

dass sie ihre Tochter daraufhin zu sich nach O._______ geholt habe,

dass sie dort  geblieben sei,  bis sich die Lage im Mai 2008 beruhigt 
habe,

dass  die  Beschwerdeführerin  danach  mit  der  schlechten  wirtschaft -
lichen Lage zu kämpfen gehabt habe,

dass es  insbesondere  immer  weniger  Arbeit  gegeben  habe  und  die 
Schulgebühren für ihre Tochter immer höher geworden seien,

dass die  Beschwerdeführerin  sich  deshalb  entschlossen habe,  nach 
Europa zu reisen,

dass  das  BFM  mit  Verfügung  vom  16. August 2010  – eröffnet  am 
17. August  2010  – gestützt  auf  Art.  32  Abs. 2 Bst. a  AsylG auf  das 
Asylgesuch  der  Beschwerdeführerin  nicht  eintrat  und  deren  Weg-

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weisung  aus  der  Schweiz  anordnete,  wobei  sie  diese  am Tag nach 
Eintritt der Rechtskraft zu verlassen habe,

dass die Vorinstanz zur Begründung ihres Entscheids im Wesentlichen 
ausführte,  die Beschwerdeführerin habe  den  Asylbehörden innerhalb 
der ihr dazu eingeräumten Frist von 48 Stunden ohne entschuldbare 
Gründe keine Reise- oder Identitätspapiere eingereicht,

dass die  Beschwerdeführerin  daraufhin  erklärt  habe,  im Heimatstaat 
über eine Identitätskarte verfügt zu haben, diese jedoch im Jahre 2007 
in O._______ verloren habe,

dass  die  Beschwerdeführerin  demgegenüber  anlässlich  der  Einver-
nahme durch die Stadtpolizei H._______ vom 1. Juni 2010 ausgesagt 
habe,  ihr  sei  an der  I._______ (H._______)  vor  wenigen Tagen ihre 
Tasche mit sämtlichen Reisedokumenten gestohlen worden,

dass  sie  – mit  ihren  widersprüchlichen  Aussagen  konfrontiert  – an-
geführt habe, bei der Einvernahme nervös gewesen zu sein und des-
halb  Dinge  gesagt  zu  haben,  die  sie  anlässlich  der  Anhörung  nicht 
gesagt habe,

dass ferner die Beschwerdeführerin während der Anhörung ausgesagt 
habe,  den  Verlust  ihrer  Identitätskarte  im  Heimatstaat  dazumal  an-
gezeigt  und  an  deren  Stelle  ein  "Abstract"-Dokument  erhalten  zu 
haben,

dass sie dieses Dokument bei ihrer Ausreise zurückgelassen habe und 
es  sich  womöglich  in  den  Sachen  befinde,  die  sie  zurückgelassen 
habe,

dass  die  Beschwerdeführerin,  dazu  aufgefordert,  jemanden  im 
Heimatstaat  zu  kontaktieren  sowie  damit  zu  beauftragen  nach  dem 
Dokument zu suchen und dieses nachzuschicken, ausweichend aus-
geführt  habe,  sie  könne  sich  nicht  erinnern,  wo  sie  es  aufbewahrt  
habe,

dass sich deshalb der begründete Schluss aufdrängen würde, die Be-
schwerdeführerin  habe  die  Abgabe  rechtsgenüglicher  Reise-  be-
ziehungsweise  Identitätspapiere  bewusst  unterlassen,  um  ihre  tat-
sächliche  Identität  zu  verschleiern  respektive  um  einen  allfälligen 
Wegweisungsvollzug zu erschweren,

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dass deshalb keine entschuldbaren Gründe vorlägen, die es der Be-
schwerdeführerin verunmöglicht hätten,  Reise- oder Identitätspapiere 
einzureichen,

dass im Übrigen ernsthaft  verfolgte Personen erfahrungsgemäss un-
mittelbar nach ihrer Einreise in die Schweiz ihr Asylgesuch beim BFM 
deponieren würden,

dass die Beschwerdeführerin am 14. Januar 2010 in die Schweiz ein-
gereist sei und sich eigenen Angaben zufolge bei einem Schweizer in 
G._______ und anschliessend bei einer Staatsangehörigen aus Kenia 
in H._______ aufgehalten habe,

dass daher  feststehe,  dass es  der  Beschwerdeführerin  schon früher 
möglich  und  zumutbar  gewesen sei,  ein  Asylgesuch kurzfristig  nach 
der Einreise in die Schweiz zu stellen,

dass sie auf Vorhalt hin zugegeben habe nichts von der Möglichkeit, 
Asyl zu beantragen, gewusst zu haben,

dass  ihre  diesbezüglichen  Rechtfertigungsgründe  unglaubhaft  seien, 
da  sie  sich  schon  mehrere  Monate  in  der  Schweiz  im  Kreise  von 
Afrikanern  und Europäern  bewegt  habe,  welche ihr  bestimmt  hätten 
Auskunft  geben  können,  wo  und  wie  sie  um  Asyl  hätte  ersuchen 
können, wäre sie tatsächlich verfolgt worden,

dass sich deshalb der dringende Schluss aufdränge, sie habe mit der 
Gesuchseinreichung  den  drohenden  Vollzug  einer  Weg-  oder  Aus-
weisung zu vermeiden versucht,

dass  hinsichtlich  der  geltend  gemachten  Bedrohungen  seitens  ihrer 
Onkel väterlicherseits anzumerken sei, dass vorliegend kein genügend 
enger zeitlicher und sachlicher Zusammenhang zwischen der letzten 
Bedrohung im Jahre 2005 und der Ausreise der Beschwerdeführerin 
am 12. Januar 2010 bestehe,

dass es sich ferner hierbei um Übergriffe durch Dritte, die als solche 
keine Asylrelevanz zu entfalten vermögen, handle,

dass Übergriffe durch Dritte oder Befürchtungen, künftig solchen aus-
gesetzt  zu sein,  nur dann asylrelevant  seien,  wenn der Staat  seiner  

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Schutzpflicht nicht nachkomme oder nicht in der Lage sei, Schutz zu 
gewähren,

dass  generell  Schutz  gewährleistet  sei,  wenn  der  Staat  geeignete 
Massnahmen treffe, um die Verfolgung zu verhindern, beispielsweise 
durch  wirksame  Polizei-  und  Justizorgane  zur  Ermittlung,  Strafver-
folgung und Ahndung von Verfolgungshandlungen, und wenn Antrag-
steller Zugang zu diesem Schutz hätten,

dass  aus  den  Angaben  der  Beschwerdeführerin  jedoch  hervorgehe, 
dass sie nicht darum bemüht gewesen sei,  in ihrem Heimatstaat die 
Unterstützung staatlicher Organe in Anspruch zu nehmen, womit  sie 
es unterlassen habe dem kenianischen Staat  die Möglichkeit  zu ge-
währen, seiner Schutzfähigkeit und -pflicht nachzukommen,

dass  deshalb  die  betreffenden  Vorbringen  der  Beschwerdeführerin 
nicht asylbeachtlich seien,

dass  bezüglich  der  Auseinandersetzungen  zwischen  den  ver-
schiedenen Volksgruppen im Jahre  2008 festzuhalten sei,  dass  sich 
die Lage gemäss Aussagen der Beschwerdeführerin im Mai 2008 be-
ruhigt habe und ihre Tochter – welche primär vom ethnischen Konflikt 
betroffen gewesen sei – nach N._______ zurückgekehrt sei,

dass sich ausserdem gemäss Kenntnissen des BFM die Lage in Kenia 
zwischenzeitlich weitgehend beruhigt habe,

dass  am  28.  Februar  2008,  nach  intensiven  Verhandlungen  unter 
Leitung des (früheren) UN-Generalsekretärs Kofi Annan, durch Unter-
zeichnung einer  Koalitionsvereinbarung eine Einigung erzielt  worden 
sei,

dass deshalb die Vorbringen der Beschwerdeführerin hinsichtlich der 
geschilderten  Auseinandersetzungen  sich  als  nicht  asylrelevant  er-
weisen würden,

dass die  Beschwerdeführerin  schliesslich geltend gemacht habe, sie 
habe Kenia aus wirtschaftlichen Gründen verlassen und ihr primäres 
Ziel  sei  gewesen,  in  Europa eine Stelle  zu  finden und Geld zu ver-
dienen, um für sich und ihre Tochter ein besseres Leben finanzieren zu 
können,

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dass  Nachteile,  welche  auf  die  allgemeinen  wirtschaftlichen  oder 
sozialen  Lebensbedingungen  in  einem  Staat  zurückzuführen  seien, 
keine asylbeachtliche Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG darstellen 
würden,

dass  deshalb  die  Beschwerdeführerin  die  Flüchtlingseigenschaft  ge-
mäss Art. 3 AsylG nicht erfülle und zusätzliche Abklärungen zur Fest-
stellung der Flüchtlingseigenschaft  oder eines Wegweisungsvollzugs-
hindernisses aufgrund der Aktenlage nicht erforderlich seien,

dass der Vollzug sodann zulässig, zumutbar und möglich sei,

dass  die  Beschwerdeführerin  mit  Eingabe  vom  20.  August  2010 
(Poststempel)  gegen  diesen  Entscheid  beim  Bundesverwaltungs-
gericht  Beschwerde erhob und dabei  beantragte,  die  vorinstanzliche 
Verfügung  aufzuheben,  auf  die  Beschwerde  einzutreten,  die  Flücht-
lingseigenschaft  anzuerkennen  und  ihr  Asyl  zu  gewähren  sowie 
– eventualiter – die Unzulässigkeit, Unzumutbarkeit und Unmöglichkeit 
des Wegweisungsvollzuges festzustellen mit der Folge der Anordnung 
der vorläufigen Aufnahme,

dass  sie  zudem  subeventualiter  beantragte, die  angefochtene  Ver-
fügung  sei  aufzuheben  und  die  Streitsache  zur  weiteren  Sachver-
haltsabklärung an die Vorinstanz zurückzuweisen,

dass  die  Beschwerdeführerin  ausserdem  darum  ersuchte  den  Ver-
fahrensausgang  in  der  Schweiz  abwarten  zu  dürfen,  wobei  die  zu-
ständigen  Behörden  anzuweisen  seien,  jegliche  Vollzugshandlungen 
bis zu anderslautenden Anordnungen zu unterlassen,

dass sie um die Gewährung unentgeltlicher Prozessführung und un-
entgeltlicher Rechtsverbeiständung ersuchte,

dass sie zur Begründung ihrer Beschwerde unter anderem vorbrachte, 
dass  die  Unterdrückung  des  Zusammenlebens  mit  ihrer  Tochter  bis 
zuletzt angedauert habe,

dass entsprechend nicht  davon  ausgegangen werden  kann,  die  von 
der  Beschwerdeführerin  angegebenen Gründe  hätten  bei  der  Flucht 
keine Relevanz beziehungsweise zeitliche Aktualität gehabt,

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dass  es  zumindest  unklar  sei,  inwieweit  die  unterschiedliche  Ethnie 
von Mutter und Tochter sich heute effektiv weiter auswirken könne,

dass  sich  die  Beschwerdeführerin  bezüglich  ihrer  Papierlosigkeit 
mehrmals dahingehend geäussert habe, sie fürchte sich vor Rache,

dass  sie  insbesondere  als  mögliches  Opfer  von  Frauenhandel  be-
trachtet  werden müsse und deshalb sowohl  die Preisgabe von mög-
licherweise  vorhandenen  Dokumenten  als  auch  die  Angst,  solche 
unter  Abgabe  der  gesamten  Abläufe  beizubringen,  nicht  einfach  als 
nicht entschuldbar gewertet werden könne,

dass ausserdem davon auszugehen sei, dass der Beschwerdeführerin 
unter Druck eingeschärft worden sein könne, die Identität, eigene Pa-
piere oder die eigene Geschichte, welche einen Rückschluss auf den 
Frauenhandel zulassen würden, nicht preiszugeben,

dass in  Bezug auf  die  restliche Beschwerdebegründung auf  die Be-
schwerdeschrift zu verweisen ist,

dass die vorinstanzlichen Akten am 27. August 2010 vollständig beim 
Bundesverwaltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht  auf dem Gebiet  des  Asyls  end-
gültig  über  Beschwerden  gegen  Verfügungen  (Art. 5  des  Bundes-
gesetzes  vom  20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren 
[VwVG,  SR 172.021])  des  BFM  entscheidet  (Art. 105  AsylG  i.V.m. 
Art. 31-33 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, 
SR 173.32];  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG 
richtet,  soweit  das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und 
Art. 6 AsylG),

dass die  Beschwerdeführerin  durch  die  angefochtene  Verfügung  be-
sonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung 
beziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-

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schwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 
Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die im Übrigen form- und fristgerecht eingereichte Be-
schwerde – unter Vorbehalt nachstehender Erwägungen – einzutreten 
ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen  (Art.  32-35  AsylG),  die  Beurteilungskompetenz  der  Be-
schwerdeinstanz  grundsätzlich  auf  die  Frage  beschränkt  ist,  ob  die 
Vorinstanz  zu  Recht  auf  das  Asylgesuch  nicht  eingetreten  ist  und 
dementsprechend  im  Falle  der  Begründetheit  des  Rechtsmittels  die 
angefochtene  Verfügung  aufzuheben  und  die  Sache  zu  neuer  Ent-
scheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen ist (vgl. Entscheidungen 
und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 
2004 Nr. 34 E. 2.1 S. 240 f.),

dass bei der am 1. Januar 2007 in Kraft getretenen Modifikation des 
Nichteintretenstatbestands  von  Art. 32  Abs.  2  Bst.  a  (und  Abs.  3) 
AsylG,  auf  welchen sich  die  hier  angefochtene Verfügung stützt,  die 
Besonderheit besteht, dass das BFM im Rahmen einer summarischen 
Prüfung das  offenkundige Nichterfüllen der  Flüchtlingseigenschaft im 
Sinne  von  Art.  3  AsylG  und  das  offenkundige  Fehlen  von  Weg-
weisungsvollzugshindernissen  zu  beurteilen  hat  (vgl.  Art.  32  Abs. 3 
Bstn. b und c AsylG; BVGE 2007/8 insbes. E. 5.6.5 S. 90 f.), weshalb 
insoweit  bei  dagegen erhobenen Beschwerden auch die  Flüchtlings-
eigenschaft  Prozessgegenstand  bildet  (vgl.  BVGE  2007/8  E. 2.1 
S. 73),

dass mithin auf die Beschwerde nicht einzutreten ist, sofern darin die 
Gutheissung des Asylgesuchs beantragt wird,

dass  asylsuchende  Personen  den  Abschluss  des  Verfahrens  in  der 
Schweiz abwarten dürfen (Art. 42 AsylG),

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dass  in  der  Frage  der  Wegweisung  und  deren  Vollzugs  die  Be-
urteilungszuständigkeit  des  Bundesverwaltungsgerichts  nicht  be-
schränkt ist, weil das BFM sich diesbezüglich gemäss Art. 44 AsylG in 
Verbindung mit Art. 83 Abs. 1 AuG auch materiell  mit der Sache be-
fasste,

dass über  offensichtlich  unbegründete  Beschwerden in  einzelrichter-
licher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  ent-
schieden  wird  (Art. 111  Bst. e  AsylG),  und  es  sich  vorliegend,  wie 
nachfolgend  aufgezeigt,  um  eine  solche  handelt,  weshalb  der  Be-
schwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art.  111a Abs. 2 
AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass  das  BFM  den  angefochtenen  Nichteintretensentscheid  auf  der 
Grundlage von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG getroffen hat,

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  der  Form  nach  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Be-
gründetheit  hin zu überprüfen (Art. 32-35a AsylG),  die Beurteilungs-
kompetenz  der  Beschwerdeinstanz  grundsätzlich  auf  die  Frage  be-
schränkt ist, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht ein -
getreten ist,

dass  dementsprechend  die  Beschwerdeinstanz,  erachtet  sie  das 
Nichteintreten auf das Asylgesuch als unrechtmässig, sich einer selb-
ständigen  materiellen  Prüfung  zu  enthalten,  die  angefochtene 
Nichteintretensverfügung  aufzuheben  und  die  Sache  zu  neuer  Ent-
scheidung an die  Vorinstanz zurückzuweisen hat  (vgl. EMARK 2004 
Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.),

dass die Vorinstanz demgegenüber die Frage der Wegweisung sowie 
deren  Vollzugs  materiell  geprüft  hat,  weshalb  dem  Bundesver-
waltungsgericht einzig diesbezüglich volle Kognition zukommt,

dass gemäss der revidierten,  am 1. Januar 2007 in Kraft  getretenen 
Bestimmung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf ein Asylgesuch nicht 
eingetreten  wird,  wenn  Asylsuchende  den  Behörden  nicht  innerhalb 
von 48 Stunden nach Einreichung des Gesuchs Reise- oder Identitäts-
papiere abgeben,

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dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet,  wenn Asyl-
suchende  glaubhaft  machen  können,  sie  seien  dazu  aus  entschuld-
baren Gründen nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), oder 
wenn auf Grund der Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG 
die Flüchtlingseigenschaft festgestellt wird (Art. 32 Abs. 3 Bst. b AsylG) 
oder  wenn  sich  auf  Grund  der  Anhörung  die  Notwendigkeit  zusätz-
licher  Abklärungen  zur  Feststellung  der  Flüchtlingseigenschaft  oder 
eines Wegweisungsvollzugshindernisses ergibt  (Art. 32 Abs. 3 Bst. c 
AsylG),

dass  mithin  nach  erfolgter  Gesetzesrevision  neu  seit  dem 
1. Januar 2007  auch  die  Flüchtlingseigenschaft  Prozessgegenstand 
des  Beschwerdeverfahrens  bildet,  wobei  im  Rahmen  der 
summarischen  Prüfung  das  offenkundige  Fehlen  der  Flüchtlings-
eigenschaft  – sei  es,  weil  die  Vorbringen  offensichtlich  unglaubhaft 
sind,  oder  sei  es,  weil  sie  offensichtlich  keine  flüchtlingsrechtliche 
Relevanz nach Art. 3 AsylG aufweisen – und das offenkundige Fehlen 
von Wegweisungsvollzugshindernissen zu beurteilen sind (vgl. BVGE 
2007/8 E. 2.1),

dass die Ausführungen – insbesondere jene bezüglich einer möglichen 
Rache  aus  dem  Umfeld  des  Frauenhandels  – in  der  Beschwerde 
lediglich Schutzbehauptungen darstellen und in keiner Weise geeignet 
sind, das Fehlen der Reise- beziehungsweise Identitätspapiere zu er-
klären,

dass die im Zusammenhang mit  den Reise- beziehungsweise Identi-
tätspapieren  abgefassten  vorinstanzlichen  Erwägungen  nach  einer 
Überprüfung der Akten und unter Berücksichtigung der Beschwerde-
eingabe als zutreffend zu erachten sind und zwecks Vermeidung von 
Wiederholungen darauf verwiesen werden kann,

dass  die  Beschwerdeführerin  somit  nicht  glaubhaft  darzulegen  ver-
mag, dass sie durch nicht selbst zu verantwortende Umstände an der 
unverzüglichen  Einreichung  von  Reise-  oder  Identitätspapieren  im 
Sinne von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG gehindert  worden ist  (Art. 32 
Abs. 3 Bst. a AsylG),

dass – wie bereits erwähnt – seit dem 1. Januar 2007 bei Anwendung 
von Art.  32  Abs. 2 Bst. a  AsylG die  Flüchtlingseigenschaft  Prozess-
gegenstand des Beschwerdeverfahrens bildet,  wobei im Rahmen der 
summarischen Prüfung das offenkundige Fehlen der Flüchtlingseigen-

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schaft und das offenkundige Fehlen von Wegweisungsvollzugshinder-
nissen zu beurteilen sind, und sich die Offensichtlichkeit auch auf die  
Asylrelevanz beziehen kann (vgl. BVGE 2007/8 E. 5.6.6),

dass  die  Überprüfung  der  Akten  in  diesem Kontext  ergibt,  dass  die 
Vorinstanz die Vorbringen der Beschwerdeführerin zu Recht als nicht 
geeignet  erachtete,  um  den  Anforderungen  an  die  Flüchtlingseigen-
schaft zu genügen,

dass  die  geltend  gemachten  Verfolgungsvorbringen  durch  die  Vor-
instanz  zu  Recht  als  flüchtlingsrechtlich  nicht  relevant  qualifiziert  
wurden  und  sich  aus  den  Ausführungen  in  der  Beschwerdeschrift, 
welche sich in blossen Behauptungen und allgemeinen Ausführungen 
erschöpfen,  keine  Erkenntnisse  ergeben,  die  zu  einer  von  der  Vor-
instanz abweichenden Beurteilung führen könnten,

dass unter diesen Umständen und angesichts der nachfolgenden Aus-
führungen zur Zulässigkeit des Wegweisungsvollzugs von zusätzlichen 
Abklärungen  im  Sinne  von  Art.  32  Abs.  3  Bst.  c  AsylG  abgesehen 
werden konnte,

dass das BFM demnach zu Recht  und mit  zutreffender  Begründung 
gestützt auf Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf das Asylgesuch der  Be-
schwerdeführerin nicht eingetreten ist,

dass  das  Nichteintreten  auf  ein  Asylgesuch  in  der  Regel  die  Weg-
weisung aus der Schweiz zur Folge hat, vorliegend die Beschwerde-
führerin  weder  eine  Aufenthaltsbewilligung  besitzt  noch  einen  An-
spruch  auf  Erteilung  einer  solchen  hat,  weshalb  die  verfügte  Weg-
weisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und zu 
bestätigen  ist  (Art.  44  Abs.  1  AsylG,  Art.  32  Bst.  a  der  Asylver-
ordnung 1  vom  11. August  1999  über  Verfahrensfragen  [AsylV 1, 
SR 142.311]; vgl. EMARK 2001 Nr. 21),

dass zu prüfen bleibt,  ob es Gründe gibt,  die dem Vollzug der Weg-
weisung  entgegenstehen,  da  im  Fall  eines  unzulässigen,  unzumut-
baren  oder  unmöglichen  Vollzugs  das  Anwesenheitsverhältnis  nach 
den Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme zu regeln ist (Art. 44 
Abs. 2 AsylG i.V.m. Art. 83 Abs. 1 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 

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einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK, 
SR 0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen  völker-  und  landesrechtlichen  Bestimmungen  als  zu-
lässig  erscheint  (Art. 83  Abs. 3  AuG),  da  es  – wie  vorgängig  fest-
gestellt – der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche  Gefährdung  nachzuweisen  oder  glaubhaft  zu  machen, 
weshalb  das  in  Art. 5  AsylG verankerte  Prinzip  des  flüchtlingsrecht-
lichen Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung 
findet und auch keine Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige 
Behandlung  im  Sinne  von  Art.  3  der  Konvention  vom 
4. November 1950  zum Schutze der  Menschenrechte  und Grundfrei-
heiten  (EMRK,  SR  0.101)  ersichtlich  sind,  die  ihr  in  Kenia  drohen 
könnte,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass nach den Erkenntnissen des Bundesverwaltungsgerichts in Kenia 
nicht  von Krieg, Bürgerkrieg oder einer Situation allgemeiner Gewalt 
gesprochen  werden  kann  (vgl.  beispielsweise  Urteil  des  Bundes-
verwaltungsgerichts E-5778/2009 vom 17. September 2009),

dass aus den Akten keine Anhaltspunkte zu entnehmen sind, wonach 
der  Vollzug der  Wegweisung  für  die  Beschwerdeführerin  in  den 
Heimatstaat unzumutbar wäre,

dass es sich bei der Beschwerdeführerin um eine gesunde junge Frau 
mit guter Schulbildung und mehrjähriger Arbeitserfahrung handelt,

dass  sie  zudem  mit  der  vorstehend  erwähnten  Familie  und  deren 
Tochter  P._______  (vgl.  Sachverhalt,  S.3)  über  ein  tragfähiges  Be-
ziehungsnetz verfügt,

dass gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts im Rahmen der 
Tatbestandsvariante der  medizinischen Notlage im Sinne von Art. 83 

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Abs. 4 AuG nur dann auf  Unzumutbarkeit  des Wegweisungsvollzugs 
geschlossen  werden  kann,  wenn  eine  notwendige  medizinische  Be-
handlung im Heimatland nicht  zur Verfügung steht  und die Rückkehr 
zu einer raschen und lebensgefährdenden Beeinträchtigung des Ge-
sundheitszustandes der betroffenen Person führt, wobei als wesentlich 
die allgemeine und dringende medizinische Behandlung erachtet wird, 
welche zur Gewährleistung einer menschenwürdigen Existenz absolut 
notwendig  ist  (vgl.  BVGE 2009/2  E.  9.3.2,  mit  Hinweis  auf  EMARK 
2003 Nr. 24 E. 5a und 5b),

dass die Beschwerdeführerin, soweit aktenkundig, an keinen schwer-
wiegenden gesundheitlichen Problemen leidet,

dass  unter  den  gegebenen Umständen  nicht  davon auszugehen ist, 
sie würde bei einer Rückkehr in eine existenzbedrohende Situation ge-
raten, die als konkrete Gefährdung im Sinne der zu beachtenden Be-
stimmungen zu werten wäre (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass schliesslich der Vollzug der Wegweisung auch als grundsätzlich 
möglich (Art. 83 Abs. 2 AuG) erscheint, da es Pflicht der Beschwerde-
führerin ist, sich um die Beschaffung der für die Rückkehr notwendigen 
Reisepapiere zu bemühen (Art. 8 Abs. 4 AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es der Beschwerdeführerin demnach nicht gelungen ist,  darzu-
tun,  inwiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt  
oder  unangemessen  ist  (Art. 106  AsylG),  weshalb  die  Beschwerde 
abzuweisen ist,

dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ge-
mäss  Art.  65  Abs.  1  VwVG  wegen  der  Aussichtslosigkeit  der  Be-
schwerdebegehren abzuweisen ist, 

dass das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Sinne 
von Art. 65 Abs. 2 VwVG mangels Erfüllung der Voraussetzungen von 
Art. 65 Abs. 1 VwVG ebenfalls abzuweisen ist,

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.– 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 

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Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2])  der  Beschwerdeführerin  aufzuerlegen  sind  (Art.  63 
Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sin-
ne von Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG wird abgewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.– werden  der  Beschwerdeführerin 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an:

- die  Rechtsvertreterin  der  Beschwerdeführerin  (Einschreiben; Bei-
lage: Einzahlungsschein)

- das  BFM,  Abteilung  Aufenthalt,  mit  den Akten  Ref.-Nr. N  [...]  (in 
Kopie)

- K._______ (in Kopie)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Daniele Cattaneo Carlo Monti

Versand:

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