# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 346e3a28-60e4-5afa-b1f1-2a691fbd935c
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-12-19
**Language:** de
**Title:** Revisionsweise Aufhebung der ganzen Invalidenrente gestützt auf das Gutachten des MZR war zu Recht erfolgt. Auch nach über zehnjähriger Rentendauer nicht per se Anspruch der Beschwerdeführerin auf ein MRI bzw. auf eine Evalution der funktionellen Leistungsfähigkeit sofern keine medizinische Notwendigkeit vorliegt.
**Docket/Reference:** IV.2012.00201
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.00201.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00201
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Steiner Lettoriello
Urteil
vom
19. Dezember 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Kristina
Herenda
Herenda
Rechtsanwälte
Stauffacherstrasse
45, 8004 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
,
geboren 1965, reiste 1984 in die Schweiz ein und arbeitete
ab
1985 als Montagearbeiterin bei der
Y.___
. Aus wirt
schaftlichen Gründen wurde das Arbeitsverhältnis per 3
1.
Dezember 1997 ge
kündigt (
Urk.
8/1).
Im Januar 1998 erlitt die Versicherte einen Unfall, als
sie auf einer Treppe
ausrutschte un
d auf
den Rücken fiel. Wegen den
seither bestehen
den Rückenproblemen meldete sich
X.___
am 2
4.
Februar 1999 bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich
, IV-Stelle
,
zum Leistungsbezug an und beantragte Eingliederungsmassnahmen sowie eine Rente (
Urk.
8/3).
D
ie IV-Stelle
nahm
erwerbliche
und medizinische
Abklärungen vor
und veranlasste eine
medizinische Abklärung durch
das
Z.___
;
Gutachten
vo
m 9.
November 1999,
Urk.
8/23).
Mit Verfügung
vom 1
2.
Juli 2000 (
Urk.
8/27)
sprach die IV-Stelle der Versich
erten mit Wirkung ab
1.
Juni
2000 eine ganze Invalidenrente
sowie eine
Ehegatten
rente
und zwei Kinderrenten
zu.
D
ie
Rentenzusprache
für den Zeitraum vom
1.
November 1998 bis 3
1.
Mai 2000 erfolgte mit Verfügung vom 22. Januar 2001
(
Urk.
8/35).
In der Folge wurde die ganze Invalidenrente
im
Oktober 2000
und
im
Febru
ar 2006
revisionsweise unverändert bestätigt
(
Urk.
8/32
und
Urk.
8/41
)
.
Am
5.
Juni 2009 leitete die IV-Stelle erneut ein Revisionsverfahren ein (
Urk.
8/43), nahm erwerbliche (
Urk.
8/44) und medizinische Abklärungen vor (
Urk.
8/45,
Urk.
8/46,
Urk.
8/47) und veranlasste ein
e
medizinische Abklärung durch die
Abklärungsstelle
A.___
;
Urk.
8/49). Gestützt auf das
A.___
-Gutachten
vom 2
9.
Dezember 2010 (
Urk.
8/58)
, welches der Beschwerdeführerin einen verbesserten Gesundheitszustand sowie eine Ar
beitsfähigkeit von 50
%
in der angestammten und von
100
%
in einer
leidens
angepassten
Tätigkeit attestierte,
stellte die IV-Stelle der Versicherten mit Vor
bescheid vom 22.
August 2011 die Aufhebung der Invalidenrente in Aus
sicht (
Urk.
8/64).
Da
gegen
liess die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwältin
Kris
tina
Herenda
, Einwand erheben (
Urk.
8/65
und
Urk.
8/68
) und die
Weiter
aus
richtung
de
r Rente beziehungsweise einer Teilrente und eventualiter eine Neubegutachtung beantragen
.
Mit Verfügung vom 1
2.
Januar 2012 hielt die IV-Stelle an ihrem Entscheid fest und verfügte die Aufhebung der Rente auf das Ende des auf die Verfügungszustellung folgenden Monats. Einer allfälligen Be
schwerde gegen diese
Verfügung entzog sie die aufschiebende Wirkung (
Urk.
2).
2.
Dagegen
liess
X.___
, nach wie vor vertreten durch Rechtsanwältin
Kris
tina
Herenda
,
am 1
3.
Februar 2012 Beschwerde erheben
und unter Einrei
chung von diversen Arztberichten
(
Urk.
3/5-7) die Weiterausrichtung einer Inva
lidenrente sowie eventualiter die Rückweisung der Sache zur Vornahme einer umfassenden arbeitsmedizinischen Abklär
ung und anschliessenden
Neubeur
teilung
beantragen. In prozessualer Hinsicht beantragte sie die Wieder
her
stellung der
aufschiebenden Wirkung (
Urk.
1 S. 2). In
ihrer
Beschwerde
antwort
vom 13.
April 2012 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Be
schwerde
sowie auf Abweisung des Antrags auf Wiederherstellung der auf
schie
benden Wirkung
(
Urk.
7).
Mit Eingabe vom 3. Mai 2012 reichte
die Beschwerdeführerin einen weiteren medizinischen Bericht ein (
Urk.
10); die Beschwerdegegnerin verzichtete
am 2
7.
September 2013
auf eine Stellung
nahme (
Urk.
12).
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art.
4
Abs.
1
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsun
fähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss
Art.
16 ATSG in Verbindung mit
Art.
28a
Abs.
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mens
vergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einan
der gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des
Ein
kom
mens
ver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.4
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbe
zügers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Renten
anspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.5
Aufgabe
des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beur
teilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zuge
mutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S.
70 E. 4b/cc).
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist ent
scheidend, ob es für die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderli
chen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berück
sichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person aus
einander setzt
was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist
, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den
Vorakten
ab
gegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räu
mende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder verunmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer
Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H.
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutachten, 3. Aufl. 1994, S. 24 f.).
2.
Die Beschwerdegegnerin
g
ing
gestützt
auf das
A.___
-Gutachten von einer
revisi
onsrelevanten
Verbesserung des Gesundheitszustandes aus
.
Die
Beschwer
defüh
rer
in
macht hingegen geltend, dass
das alleinig
e Abstützen auf die medizinisch-
theoretische Einschätzung der
A.___
-Gutachter den tatsächlichen Verhältnissen nicht gerecht werde. Nach jahrelang erfolgter
Berentung im Umfang von 100% hätten, um die Einschätzung der Gutachter objektivieren zu können, konkrete
Leistungstests erfolgen müssen, um
ein zuverlässigeres Bild über ihre
potentielle Arbeitsfähigkeit zu erhalten (
Urk.
1 S. 4
i.V.m
.
Urk.
8/68/2
=
Urk.
3/4/2
)
. Zudem liege in
rheumatologischer Hinsicht ein k
omplexer Sachverhalt vor, welcher weitergehende (insbesondere bildgebende) Abklärungen
erforderlich
mache
(
Urk.
1 S. 4
i.V.m
.
Urk.
8/68/3
=
Urk.
3/4/3
).
Strittig und zu prüfen ist ob und allenfalls in welchem Umfang sich der Gesund
heitszustand der Beschwerdeführerin invalidenversicherungsrechtlich relevant verändert beziehungsweise verbessert hat. Streitig ist damit der Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine über Ende Februar 2012 hinaus aus
zurichtende Invalidenrente.
3.
3.1
Um zu prüfen, ob
sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin
verbes
sert hat und ob die Aufhebung
der Invalidenrente zu Recht erfolgt ist, ist daher der Gesundheitszustand im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom
12. Januar 2012
mit demjenigen zu vergleichen, wie
er im Zeitpunkt der letzten, der
Beschwerdeführer
in
eröffneten rechtskräftigen Verfü
gung vorlag, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtsk
onformer
Sach
verhaltsabklärung
beruht
e.
3.2
Vor der beschwerdeweise angefochtenen V
erfügung hatte die IV-Stelle der
Be
schwerdeführer
in
letztmals am
6.
Februar 2006
(ohne Erlass einer Verfügung) mitgeteilt, dass die Prüfung des Gesundheitszustandes keine Veränderung erge
ben habe und weiterhin Anspruch auf die bisherige
ganze Invalidenrente be
stehe (
Urk.
8/41).
Ebenfalls ohne Erlass einer Verfügung wurde am
9.
Oktober 2000 das zuvor durchgeführte Revisionsverfahren abgeschlossen
(
Urk.
8/32).
Die IV-Stelle stützte sich
im Rahmen dieser
beiden Revisionsverfahren
jeweils
einzig
auf die (Verlaufs-)
Bericht
e
der behandelnden
Ärzte (
Dr.
med.
B.___
, Fachärztin FMH für Physikalische Medizin und Rehabilitation;
Urk.
8/34 und
Dr.
med.
C.___
, Fachärztin FMH für Psychiatrie u
nd
Psychotherpie
;
Urk.
8/33 sowie nach deren Tod
auf den Bericht
von
Dr.
med.
D.___
, Fachärztin FMH für
Psychiatrie und Psychotherapie;
Urk.
8/39).
Ausgangsbasis für den revisionsweisen Vergleich des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin ist
mangels verfügungsweisem Abschluss der
beiden
Revi
sionsverfahren
im Oktober 2000 und Februar 2006 sowie
dem im Vergleich zum
Z.___
-Gutachten durch die Berichte der behandelnden Ärzte
weniger
umfas
send abgeklärten Sachverhalt
somit die Situation, wie sie sich im Rahmen der erstmali
gen
Rentenzusprache
a
m 1
2.
Juli 200
0
gestützt auf das
Z.___
-Gut
achten
vom 9.
November 1999 (
Urk.
8/23
und Feststellungsblatt zum Beschluss
Urk.
8/24/2) präsentierte
.
3.
3
Dr.
med.
E.___
, Facharzt FMH für
Psychiatrie und Psychotherapie und
Dr.
med.
F.___
, Facharzt FMH für Allge
meinmedizin und Arbeitsmedizin, beschrieben
im
Z.___
-Gutachten vom
9.
November 1999 folgende strukturel
len Diagnosen: Degenerative
Veränderungen (
Osteoscondrose
,
Spondylarthrose
) sowie eine Diskushernie L5/S1 unklarer Genese. Weiter führten sie als klinische und funktionelle Diagnosen eine Panikstörung (ICD-10 F41.0), eine rezidivie
rende depressive Störung mit
Somatisierung
und
einer
aktuell mittelgradigen Episode, ein chronisches, lumbales und
ischialgisches
Schmerzsyndrom
m
it pe
riodischen Exazerbationen sowie einem sensomotorischen Defizit L5 links
auf
(
Urk.
8/23/5).
Die Gutachter hielten fest, dass bei der Beschwerdeführerin Rückenbeschwerde
n best
ünd
en
, welche früher schon zu einer innerberuflichen Umstellung und nach dem Unfallereignis zur kompletten Arbei
t
sunfähigkeit
geführt h
ätt
en. Eines der möglichen Korrelate liege in den degenerativen Veränderungen am
lumbo
sa
kralen
Übergang, das Beschwerdebild und
die
klinische
n
Befunde korrelierten. Hinweise für ein
fibromyalgisches
Geschehen – Ausbreitung des
Beschwerde
musters
auf den Mu
skel- und Sehnenapparat – fanden die Gutachter
im Zeit
punkt der
Abklärung keine
. Der Verlauf seit dem Unfall und den zweimaligen Schmerzsynkopen sei jedoch hinsichtlich de
r
Beschwerden wie der psychischen Entwicklung
insidiös
und habe
eine vorher nicht vorhandene Panikstörung mit weitgehender Beeinträchtigung des täglichen aktiven Lebens hervorgebracht. Die oft mehrmals täglich und auch nachts auftretende Panikstörung und die sekundäre depressive Entwicklung scheine alle gesunden Ressourcen der Versi
cherten zu konsumieren. Der Verlust einer langjährigen Anstellung und befrie
digenden Arbeit habe diesen Verlauf noch weiter begünstigt (
Urk.
8/23/5).
Für die medizinische Tauglichkeit als Fabrikarbeiterin in der Montage leichter Produkte stellten die Gutachter aus somatischer Sicht langfristig keine Ein
schränkungen fest. Voraussetzung sei die Möglichkeit der Wechselbelastung; dies sei an sich auch in der Gebäude-Innenreinigung der Fall, jedoch weniger im Verkauf an der Kasse. Berufliche Massnahmen erübrigten sich. Diese Über
legungen seien jedoch von der Genesung der psychischen Störungen abhängig, welche die aktuelle Arbeitsunfähigkeit von 100
%
determiniere. Hier könne eine Besserung und somit eine Wiedererlangung der Erwerbsfähigkeit in ca. sechs Monaten erreicht werden (
Urk.
8/23/6).
Aufgrund der
vom
Z.___
festgestellten
psychischen Störungen ging die IV-Stelle in der Folge von einer Arbeitsunfähigkeit von 100
%
sowie von einem daraus folgenden Invaliditätsgrad von ebenfalls 100
%
aus und sprach der Be
schwerdeführerin ab
1.
November 1998 eine ganze Rente zu (
Urk.
8/24/2
,
Urk.
8/27 und
Urk.
8/35).
3.4.
Für die revisionsweise Abklärung des Gesundheitszustandes
holte
die IV-Stelle zunächst
Berichte der behandelnden Ärzte
ein (Bericht
von
Dr.
med.
G.___
,
Facharzt FMH für Allgemeine Medizin
vom 1
0.
Juli 2009
,
Urk.
8/45; Bericht
von
Dr.
B.___
vom 22. Juni 2009
,
Urk.
8/46 sowie Bericht
von
Dr.
D.___
vom 28. August 2
009
,
Urk.
8/47)
.
Dr.
med.
G.___
beschrieb als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähig
keit einen Status nach Sturz auf den Rücken 1998 mit chronischem
Lumbover
tebralsyndrom
sowie sensomotorischem Ausfall von S1
,
eine ebenfalls seit 1998 bekannte mittelschwere bis schwere depressive Entwicklung
und ein im Verlauf der letzten 10 Jahre zirka identischer Zustand. Aufgrund der kumulierenden Symptomatik ging
Dr.
G.___
davon aus, dass der Beschwerdeführerin
seit 1998 keine Arbeit mehr möglich sei (
Urk.
8/45/2ff.).
Dr.
B.___
führte in ihrem Bericht
als Diagnosen mit Auswirkung auf die Ar
beitsfähigkeit
ein chronisches
lumboradikuläres
Reizsyndrom S1 links bei medi
aler
D
iscushernie
L5/S1, eine
Osteochondrose
L4/5 und L5/S1, ein
e
degenerative
Rezessussten
ose
L5/S1 links mit
Protrusion
L
4/5 sowie eine d
epressive Ent
wicklung auf
und attestierte der Beschwerdeführerin bis auf Weiteres eine 100%ige Arbeits
un
fähigkeit für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit
. Z
um möglichen Umfang einer leidensangepassten Tätigkeit
und zum Verlauf der Einschränkun
gen
machte sie keine Angaben
(
Urk.
8/46/2f.)
.
Als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit hielt
Dr.
D.___
eine anhal
tende Depression (ICD-10 F33), eine Angststörung (ICD-10 F41.0/1), eine
Somatisierungsstörung
(ICD10 F45.0) sowie eine Persönlichk
eitsstörung (ICD-10 F60.6) fest und gab an, dass die Krankheit chronisch geworden sei und sich die Symptome grösstenteils fixiert h
ätt
en. Subjektiv fühle sich die Beschwerdefüh
rerin absolut nicht arbeitsfähig und sei glücklich, wenn sie mit Hilfe ihrer Angehörigen die Haushaltarbeit einigermassen bewältigen könne. Für die zu
letzt ausgeübte Tätigkeit als Hilfsarbeiterin
ging
Dr.
D.___
seit 1998 und bis auf weiteres von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit aus
(
Urk.
8/47/6ff
.)
.
3.5
In der Folge
veranlasste
die IV-Stelle
ein
polydisziplinäre
s
Gutachten
durch das
A.___
, welches
am 29. Dezember 2010 erstat
tet wurde (Urk. 8/56
)
.
Darin stellten
die Gutachter in der Gesam
tbeurteilung der
internistischen,
rheu
matologi
schen und psychiatrischen Einzelgutachten
folgende Diagnosen mit
Einfluss auf die Arbe
itsfähigkeit
(
Urk.
8/58/32
f.
)
:
Belastungs- und bewegungsabhängige
lumbovertebrale
Schmerzen mit/bei:
-
Einem
Status nach sensorischer S1-Ausfallsymptomatik links mit persistie
rendem fehlendem ASR links und Verminderung der Oberflächensensibilität im
Dermatom
S1 links, aktuell ohne Hinweise für eine
floride
radikuläre
Reiz- oder Ausfallssymptomatik
-
Osteochondrose
mit
Diskusprotrusion
L5/S1
-
Korrespondierenden
Spondylarthrosen
L5/S1 beidseits
-
Diskreter langgezogener BWS-Kyphose
Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit beschrieben die Gutachter
eine
Dysthymia
(ICD-10 F34.1), ein Metabolisches Syndrom mit/bei einer Adi
po
sitas
Grad II nach WHO (BMI von 35,5 kg/m
2
), einer arteriellen Hyp
ertonie und
Dyslipidämie
sowie einen Status nach
laparoskopischer
Cholezystektomie
wegen akuter
nekrotisierender
Cholezystitis bei
Cholezystolithiasis
am 1
6.
April 2009.
Die Gutachter führten weiter aus, dass die durchgeführte internistische Unter
suchung das Bild einer 45-jährigen, deutlich adipösen und
dekonditionierten
Ver
sicherten in unauffälligem Allgemeinzustand ergeben habe.
Bei einem BMI von 35,5 kg/m
2
entspreche ihr Übergewicht eine
r Adipositas Grad II nach WHO. Folgeerscheinungen im Sinne eines metabolischen Syndroms liessen sich in Form einer arteriellen Hypertonie sowie
der
Dislipidämie
nachweisen. Die kli
ni
sche Untersuchung sei ansonsten altersentsprechend normal ausgefallen, ohne Hinweise für eine Links- oder Rechtsherzinsuffizienz oder für eine
Lungener
krankung
. Auch im Abdominal- und Neurostatus h
ätt
en sich keine pathologi
schen Befunde erheben lassen. Korrelierend dazu fänden sich durchwegs Normalwerte in den Laboruntersuchungen. Das EKG zeige einen unauffälligen Erregungsablauf. Aus internistischer Sicht lasse sich keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründen, weder in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit noch in einer dem Alter und dem Habitus angepassten Verweistätigkeit (
Urk.
8/58/35f.)
Bei der rheumatologischen Untersuchung habe sich eine sensorische Narbe der Nervenwurzel S1 links, ohne aktuelle Hinweise für eine Facettengelenks- oder
radikuläre
Reiz- oder Ausfallssymptomatik gezeigt. Die im Rahmen der aktuel
len Begutachtung geschilderten Missempfindungen im linken Bein seien als neuro
gene Schmerzgedächtnisbildung im Rahmen einer offensichtlich früher stattgefundenen
radikulären
sensorischen Ausfallssymptomatik zu interpretie
ren. Die degenerativen Veränderungen de
r
LWS, insbesondere die
Osteochond
rose
L5/
S1, führten zu einer mechanischen
Belastbarkeitsverminderung, der
Rechnung getragen werden müsse, indem künftige Tätigkeiten folgende Schonkriterien erfüllen müssten: Keine repetitiven gebückten Arbeiten, keine repetiti
ven Gewichte heben über 15 kg, ideal
:
Wechsel zwischen sitzender und stehen
der Position. Für sämtliche Tätigkeiten, die diese Schonkriterien berück
sichtigten, sei der Versicherten eine 100%ige Arbeitsfähigkeit zumutbar. In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit in einer Munitionsfabrik verbleibe eine maximale Restarbeitsfähigkeit von 50
%
(
Urk.
8/58/35f.).
Weiter hielten die Gutachter fest, dass sich bei der psychiatrischen Exploration keine Anhaltspunkte für eine klinisch relevante Beeinträchtigung der
Gestal
tungsfähigkeit
, des psychischen Antriebs oder der Motivation gefunden habe. Der psychische Befund sei weitgehend normal, die subdepressive Stimmung, der leicht verminderte Antrieb und die in ihrem Spektrum leicht reduzierte Gestik und Mimik seien als Symptome einer
Dysthymia
anzusehen. Aus psychiatrischer Sicht sei die Arbeitsfähigkeit für die angestammte Tätigkeit oder für Tätigkeiten mit vergleichbarem Anforderungsniveau nicht beeinträchtigt (
Urk.
8/58/36).
Zusammenfassend und unter Berücksichtigung aller Gegebenheiten und Befun
d
e erachteten die Gutachter die V
ersicherte aus rheumatologischer Sicht für die angestammte Tätigkeit als Mitarbeiterin in einer Munitionsfabrik nur noch zu 50
%
arbeitsfähig. Für sämtliche dem Leiden optimal angepassten, körperlich leichten bis mittelschweren, wechselbelastenden Tätigkeiten, ohne repetitives Bücken und Heben von Lasten über 15 kg bestehe eine uneingeschränkte 100%ige A
rbeitsfähigkeit. Aus internisti
scher beziehungsweise psychiatrischer Sicht bestehe für alle dem Alter und dem Habitus entsprechenden Tätigkei
ten eine volle Arbeitsfähigkeit (
Urk.
8/58/36f.).
In Bezug auf den Beginn und den Verlauf der Arbeitsunfähigkeit gingen die Gutachter davon aus, dass das ermittelte und vorstehend beschriebene
Belast
barkeitsprofil
seit Mai 2000 gelte. Gemäss
dem
Z.___
-Gutachten
vom Novem
ber 1999 sei nach adäquater Behandlung der damaligen Befunde mit einer Steigerung der Arbeitsfähigkeit zu rechnen gewesen. Das damals erhobene
Belastungsprofil habe dem aktuellen entsprochen. Somit sei 6 Monate nach der
Z.___
-Begutachtung
für angepasste Tätigkeiten wieder mit einer vollen Arbeitsfähigkeit zu rechnen gewesen (
Urk.
8/58/37).
Was die Verbesserung des Gesundheitszustandes seit Oktober 2000 betreffe, so hielten die Gutachter fest, dass im Vergleich zum Psychostatus, welcher im Rahmen
der Revision im Oktober 2000 im Arztbericht der damals behandelnden Ärztin
Dr.
C.___
beschrieben worden sei, sich das psychische Zustandsbild der Versicherten deutlich gebessert habe, wobei Frau
Dr.
C.___
schon damals
die Arbeitsfähigkeit mit 50 % beurteilt habe. Das unregelmässige Wahrnehmen der Termine bei der Psychiaterin spreche ebenfalls für eine Besserung des Gesundheitszustandes (
Urk.
8/58/38).
Abschliessend hielten die Gutachter fest,
dass sich bei der Beschwerdeführerin in der Gutachtensituation keine Hinweise auf eine Selbstlimitierung, eine Aggravation oder Simulation ergeben h
ätt
en. A
u
s interdisziplinärer Sicht
bestünden
zurz
eit kein
e therapeutischen Möglich
keiten
, das aktuell ermittelte Belastungsprofil der Versicherten zu verbessern. Auf
grund der langen Abwesenheit vom Arbeitsmarkt empfahlen sie dringend berufliche Massnahmen zur Unterstützung der Wiedereingliederung (
Urk.
8/58/37).
3.6
Gestützt auf
dieses
A.___
-Gut
achten
(
Urk.
8/62)
stellte die IV-Stelle der
Beschwer
deführer
in
mit Vorbescheid
vom 22. August
2011 die
Aufhebung
der bisherigen
ganzen Invalidenrente in Aussicht (Urk. 8/64
)
. Im Rahmen des
Ein
wandverfahrens
liess die Versicherte die einstweilige Sistierung des Verfahrens beantragen, da sie sich zur Behandlung im
H.___
angemeldet habe und entsprechend aktuelle Arztberichte nach
reichen werde (
Urk.
8/58/69). Die IV-
Stelle
sah von einer Sistierung ab und
hielt mit Verfügung vom 1
2.
Juli 2012 an ihrem Entscheid fest (
Urk.
2)
.
3.7
Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens reichte
die Beschwerdeführerin
den Bericht
des
H.___
vom
1
6.
April 2012 (
Urk.
10)
ein
, in welchem
Dr.
med.
I.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie sowie
Dr.
phil.
J.___
, Klinischer Psychologe und Supervisor, Stellung nahmen
zum
A.___
-Gutachten
und ausführten, dass ihr Bericht
weder ein
Parteigutachten
, ein
en
Arztbrief
oder ein
en
sonstigen
Versuch darstell
e
, den Zustand der Versicherten objektiv zu erfassen
, sondern lediglich deutliche Kritik an der Qualität des psychiatrischen Teilgutachtens von
Dr.
K.___
äussern
und darlegen
solle
,
dass auf ein solches Gutachten nicht abgestellt werden könne.
Die Kritik betreffe die Nachvollziehbarkeit der Befundaufnahme und die daraus gezogenen Schlussfolgerungen
(
Urk.
10 S. 1).
4.
4
.1
Den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens durch die Sozialversicherung einge
holten Gutachten ist Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen deren Zuverlässigkeit sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/
bb
). Vorliegend sind keine Indizien ersichtlich, welche gegen die Beweistauglichkeit
des
A.___
-Gutachtens vom 2
9.
Dezember 2010 oder gegen das psychiatrische
Teilgutach
ten
von
Dr.
K.___
sprechen. Die
Gutachten er
füllen die
rechtsprechungsgemäs
sen
Anforderungen, welche an
beweistaugli
che
medizinische Gutachten gestellt werden: Sie sind für die streitigen Belange um
fassend, beruhen auf eingehenden Untersuchungen, berücksichtigen auch die geklagten Beschwerden, sind in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden, leuchten in der Darle
gung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizini
schen Situation ein und die darin enthaltenen Schlussfolgerungen sind nach
vollziehbar begründet (vgl. BGE 125 V 351 E. 3a).
4.2
Entgegen der Ansicht der
Beschwerdeführerin
ist
die
in der
H.___
-Stellungnahme
geäusserte Kritik am
A.___
-Gutachten nicht geeignet, die Beweistauglichkeit
in Frage
zu stellen
.
Dres
.
I.___
und
J.___
kritisierten einerseits,
dass die Untersuchung ohne
Übersetzer durchgeführt worden sei
, die Sprachkompetenz der Versicherten jedoch für komplexe An
gelegenheiten nicht ausreichend
und daher von Missverständnissen auszugehen sei.
Die Beschwerdeführerin selbst hatte hingegen zu keinem Zeitpunkt geltend gemacht, dass sie aus sprachlichen Gründen für die Begutachtung auf einen Dolmetscher angewiesen sei. Selbst die Akten geben keinen Hinweis darauf, dass im Rahmen der früheren Abklärungen (
Z.___
-Gutachten
) ein Dolmetscher
beigezogen werden musste oder die Be
schwerdeführerin
je
selbst einen solchen beantragt
hatte.
Weiter bemängelten
Dres
.
I.___
und
J.___
im Teilgutachten
K.___
ver
schiedene Schreibfehler, die gezogenen Schlüsse in der Auseinandersetzung
mit früheren Arztberichten, die Unvollständigkeit der Medikamentenliste sowie die Oberflächlichkeit der Symptomaufnahme, die fehlende neuropsychologische Unter
suchung sowie
,
dass der psychiatrische Befund nicht dem AMDP-System entspreche (
Urk.
10 S. 2-3). Ihren Bericht schlossen
Dr
.
I.___
und
Dr.
J.___
mit der Beschreibung der ihres Erachtens richtigen Diagnosen und hielten fest, dass
sie die Beschwerdeführerin
für leidensangepasste
Tät
igkeiten als
70
%
arbeitsunfähig
beu
rteilten
(
Urk.
10 S. 4).
Auch diese vorgebrachten Kritikpunkte vermögen
die Ein
schätzung von Dr
.
K.___
und die
A.___
-Gesamtbeurteilung nicht in Frage zu stellen.
Das
H.___
legt nämlich nicht dar, wi
e es die subjektiven Angaben der Be
schwerdeführerin
(in Bezug auf den Ablauf und die Art und Weise der Begutachtung)
überprüft hat,
und
erklärt selber, dass gar nicht bea
bsichtigt werde, den Zustand der Beschwerdeführerin
objektiv zu erfassen (Urk. 10
S. 2 Ziffer 3). Die vom
H.___
e
rhobene
Kritik
erweis
t
sich d
enn auch als haltlos
.
So können
offensichtliche Schreibfehler wie beispielsweise Herr anstatt Frau
Dr.
D.___
ein Gutachten
von vornherein
nicht in Frage zu stellen
(
Urk.
10 S. 2 Ziffer 5)
.
A
uch
sind
die im
Z.___
Gutachten gestellten Diagnosen
entgegen der
H.___
-Stellungnahme
von
Dr.
K.___
korrekt wiedergegeben wo
rden (vgl.
Urk.
8/23/5 mit
Urk.
8/58/7 und
Urk.
8/58/27)
.
Schliesslich wurde
die Befunderhebung von
Dr.
D.___
von
Dr.
K.___
korrekt aufgeführt (
Urk.
8/58/28), mittels der von
Dr.
K.___
selbst ausführlich
und
umfassend
vorgenommenen Befunderhebung (
Urk.
8/58/31) verglichen und nachvollziehbar dargelegt, weshalb sich
Dr.
K.___
der Beurtei
lung von
Dr.
D.___
nicht anschliessen konnte
.
4.3
Auch die
weitere,
von der Beschwerdeführerin erhobene Kritik, dass
der rheu
matologisch
e
Sachverhalt
mangels vorgenommenem MRI, welches heute zum Standard gehöre,
nicht ge
nügend
abgeklärt worden sei
und das
A.___
-Gutachten zudem nur eine medizinisch-theoretische Beurteilung der Gutachter festhalte und keine Objektivierung der Beurteilung (zum Beispiel durch eine Testung der funktionellen Leistungsfähigkeit) vorgenommen worden sei, was aufgrund der seit 13 Jahren zu 100
%
erfolgten Berentung und der entsprechenden fehlenden Erwerbstätigkeit notwendig gewesen wäre, vermag
die Aussagekraft
d
e
s
A.___
-Gutachten
s
nicht zu erschüttern. Ein
rechtlicher
Anspruch auf die Durchführung eines MRI
als Standardabklärung
beziehungsweise auf die Evaluation der funk
tionellen Leistungsfähigkeit
besteht
nicht
automatisch
, sondern nur, wenn dies die medizinischen Fachleute aufgrund der konkreten Umstände als notwe
ndig erachten. Dafür bestand aus
Sicht
der
A.___
-
Gutachter
keine Veranlassung
. Auch
Dr.
med.
L.___
, Facharzt FMH für Orthopädische Chirurgie und Trauma
tologie, kam für den Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD), welchem die IV-Stelle den Einwand der Beschwerdeführerin zur Prüfung unterbreitet hatte zum Schluss, dass weitergehende spezialärztliche Untersuchungen und eine
Neube
urteilung
nicht zwingend erforderlich seien (
Urk.
8/72/1).
4.4
Nach dem Gesagten ist
daher
nicht zu beanstanden, dass
die
Beschwerdegegne
rin
auf das
A.___
-
Gutachten
vom 29. Dezember 2012
abgestellt und von einer erheblichen Verbesser
ung des Gesundheitszustandes der Beschwer
deführerin
mit
einer
(aus somatischen, rheumatologischen Gründen reduzierten)
50%igen Arbeitsfähigkeit in der angestammten und von einer 10
0%igen Arbeitsfähigkeit in einer behinderungsangepassten Tätigkeit ausgegangen ist.
5.
Die der Be
rechn
ung des Invaliditätsgrades zu Grunde
gelegten
Bemessungsfak
toren
sind
,
aufgrund der Akten ausgewiesen und von der Beschwerdeführerin nicht bestritten. Es ist daher von einem rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 29
%
auszugehen. Damit ist die Beschwerde abzuweisen.
6.
Mit dem Entscheid in der Sache selbst erweist sich das Gesuch der Beschwerde
führerin um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde als gegenstandslos.
7.
Abweichend von Art. 61
lit
. a ATSG ist das Beschwerdeverfahren um die Bewilli
gung oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Gericht kostenpflichtig. Die Gerichtskosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.--bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG). Die Kosten sind auf Fr.
7
00.--anzusetzen und entsprechend dem Verfahrensausgang der
Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird
abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr. 700
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge
stellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Kristina
Herenda
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigSteiner Lettoriello