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**Case Identifier:** d43d1b8e-dc98-5200-87ff-3c4d6c577638
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-09-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 09.09.2021 IV 2020/47
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2020-47_2021-09-09.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2020/47

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 02.03.2022

Entscheiddatum: 09.09.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 09.09.2021
Art. 28 IVG. Art. 6 ATSG. Art. 16 ATSG. Prüfung eines Rentenanspruchs unter 
Berücksichtigung eines polydisziplinären Gutachtens (Allgemeine/Innere 
Medizin, Orthopädie, Psychiatrie, Neurologie und Kardiologie). Die 
Anspruchsvoraussetzung, wonach während eines Jahres (Art. 28 Abs. 1 lit. b 
IVG) eine mindestens 40%igen Arbeitsunfähigkeit (Art. 6 ATSG) bestanden 
haben muss, ist nicht erfüllt. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. September 2021, IV 
2020/47).

Entscheid vom 9. September 2021

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Vera Kolb

Geschäftsnr.

IV 2020/47

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.

A.___ meldete sich am 16. April/21. Mai 2009 erstmals zum Bezug von IV-Leistungen 

an (IV-act. 1,4, und 6). Im Auftrag der IV-Stelle wurde der Versicherte am 19. und 

20. April 2010 in der ABI Aerztliches Begutachtungsinstitut GmbH (nachfolgend: die 

ABI) polydisziplinär (internistisch, psychiatrisch, rheumatologisch und neurologisch) 

untersucht (IV-act. 49). Die Sachverständigen gaben mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit folgende Diagnosen an: chronische Restbeschwerden linker Rückfuss 

bei Status nach traumatischer Kalkaneusfraktur links nach Verkehrsunfall am 

1. September 1990 sowie Status nach traumatischer Chopartluxation links, ein 

chronisches thorakolumbales Schmerzsyndrom und einen Zustand nach beidseitigen 

Kleinhirninsulten 2003. Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeiten stellten sie unter 

anderem eine Meralgia paraesthetica links und eine valvuläre Herzkrankheit bei 

Mitralklappenprolaps fest. Sie attestierten dem Versicherten sowohl für die 

angestammte Tätigkeit als Produktionsleiter an CNC-Maschinen als auch für andere 

körperlich leichte bis intermittierend mittelschwere leidensangepasste Tätigkeiten eine 

volle Arbeitsfähigkeit. Der RAD-Arzt Dr. med. B.___ führte am 9. Juni 2010 aus (IV-act. 

50), die gutachterliche Beurteilung sei versicherungsmedizinisch plausibel 

nachvollziehbar. Am 8. Juni 2011 verfügte die IV-Stelle die Abweisung des 

Rentenbegehrens (IV-act. 81). Die Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

B.  

Am 27. April 2012 meldete sich der Versicherte erneut zum IV-Leistungsbezug an 

(IV-act. 85). Anlässlich des FI-Gesprächs mit RAD-Arzt Dr. med. C.___ vom 21. Juni 

2012 führte Dr. med. D.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin FMH, aus, der 

Versicherte leide: an einer valvulären Herzkrankheit, ursprünglich 

Mitralklappenprolapssyndrom mit Mitralinsuffizienz, zwischen September und 

Dezember 2012 Abriss eines Mitralklappensehnenfadens mit Entwicklung einer 

B.a. 

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schweren Mitralinsuffizienz mit/bei u.a. Status nach kombiniertem herzchirurgischem 

Eingriff am 31. Januar 2012 im Universitätsspital Zürich, Kryoablation und Verschluss 

des linken Vorhofohrs; an chronischen Rückenschmerzen nach LWK 3 Fraktur und 

nach traumatischer TH12 Deckplattenkompressionsfraktur sowie an einer 

psychosozialen Problematik (IV-act. 106; vgl. auch das ärztliche Attest von Dr. D.___ 

vom 21. Mai 2012, IV-act. 96-1 f.). Am 11. Oktober 2012 berichteten die Fachpersonen 

der Abteilung Kardiologie des Departements für Innere Medizin des Kantonsspitals 

St.Gallen (IV-act. 109), der Versicherte sei von kardiologischer Seite her im 

angestammten Beruf (Automechaniker) arbeitsfähig; aufgrund kardialer Aspekte 

bestehe keine Invalidität. Dr. D.___ teilte am 29. Oktober 2012 mit (IV-act. 115), der 

Versicherte sei mit dieser Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nicht einverstanden. Die 

vorbestehenden Krankheiten des Versicherten seien im Jahre 2010 durch das ABI 

beurteilt worden, neue Aspekte hätten sich seit dann nicht ergeben. Beim Versicherten 

bestehe ein hohes Krankheitsgefühl und die subjektive Einschätzung einer völligen 

Invalidität.

Nach einem Vorbescheidverfahren (Vorbescheid vom 10. Januar 2013 [IV-act. 

129], Einwand vom 29. Januar 2013 [IV-act. 130]) und weiteren ärztlichen Berichten 

(Bericht von Dr. med. E.___, Facharzt für Rheumatologie FMH, vom 14. Januar 2013 

[IV-act. 130-3 ff.], Bericht von Prof. Dr. med. F.___, Facharzt für Neurologie FMH, vom 

19. Februar 2013 [IV-act. 132] und Bericht von Dr. D.___ vom 28. Februar 2013 [IV-act. 

133-2]), zu denen der RAD-Arzt Dr. C.___ jeweils Stellung bezog (Stellungnahmen vom 

1. Februar 2013 [IV-act. 131] und 22. März 2013 [IV-act. 134]), verfügte die IV-Stelle am 

22. März 2013 die Abweisung des Rentengesuchs (IV-act. 135). Hiergegen erhob der 

Versicherte am 6. Mai 2013 Beschwerde beim Versicherungsgericht des Kantons 

St.Gallen; er beantragte die Aufhebung der Verfügung und die Zusprache einer seinem 

IV-Grad entsprechenden Invalidenrente (IV-act. 138-2 ff.); eventualiter sei die Sache zur 

neuerlichen Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Mit einem Entscheid vom 

1. Mai 2015 (IV 2013/205) wies das Versicherungsgericht die Beschwerde des 

Versicherten ab (IV-act.147). Zur Begründung führte es insbesondere aus, dass 

weiterhin davon ausgegangen werden könne, dass der Versicherte mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit weder für die angestammte noch für eine andere leidensangepasste 

Tätigkeit in seiner Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt gewesen sei. Daher sei das Wartejahr 

B.b. 

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C.  

(Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG) nach wie vor nicht erfüllt. Von weiteren medizinischen 

Abklärungen seien keine neuen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb auf deren Vornahme 

in antizipierter Beweiswürdigung verzichtet werden könne. Die gegen den Entscheid 

des Versicherungsgerichts erhobene Beschwerde wurde vom Bundesgericht am 30. 

September 2015 (8C_416/2015) abgewiesen (IV-act. 153).

Am 16. März 2017 meldete sich der Versicherte erneut zum Bezug von IV-

Leistungen an (IV-act. 156). Am 5. Mai 2017 berichtete Dr. med. G.___ vom 

Psychiatriezentrum H.___, der Versicherte leide an einer rezidivierenden depressiven 

Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode, und an einer Panikstörung (IV-act. 168-1 

f.). Vom 18. August bis 14. September 2016 habe eine volle Arbeitsunfähigkeit 

bestanden. Danach sei eine 50%ige Arbeitsfähigkeit gegeben gewesen. Die Klinik 

I.___, bei welcher der Versicherte vom 18. August bis 14. September 2016 in 

stationärer Behandlung gewesen war, hatte bereits in ihrem Bericht vom 3. Oktober 

2016 dieselben psychiatrischen Diagnosen wie Dr. G.___ erhoben. Die Fachpersonen 

hatten ausgeführt, der Versicherte habe ihnen gegenüber eine IV-Anmeldung 

thematisiert. Aus ihrer Sicht sei ein erneutes Rentengesuch zum gegebenen Zeitpunkt 

aufgrund des bisherigen Verlaufs des letzten Antrags um IV-Leistungen und der 

praktisch gleichbleibenden Diagnosen wenig erfolgsversprechend und sinnhaft. Sie 

hätten den Versicherten diesbezüglich informiert, was bei diesem aber nicht 

"angekommen" sei; er habe sich unverstanden und in seinem Leiden nicht ernst 

genommen gefühlt. Dies habe seinen Gemütszustand am Ende des Aufenthalts 

erheblich beeinträchtigt. Beim Austritt hätten eine Stimmungsaufhellung, eine 

körperliche Stärkung, eine leichte Irritierbarkeit und eine geringe psychische 

Belastbarkeit aber keine akute Suizidalität vorgelegen. Bis zum 28. September 2016 

habe eine volle Arbeitsunfähigkeit bestanden, anschliessend sei die Arbeitsfähigkeit 

durch den nachbehandelnden Arzt neu zu beurteilen.

C.a. 

Am 20. Juli 2017 gab die J.___ AG gegenüber der IV-Stelle an, der Versicherte sei 

vom 1. Oktober 2015 bis zum 31. Juli 2016 bei ihr als Mitarbeiter Montage/

Qualitätsleiter/Teamleiter in einem 50%-Pensum tätig gewesen (IV-act. 178 und 243-2). 

C.b. 

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Der Versicherte habe ab dem 1. Oktober 2015 monatlich Fr. 2'250.-- (ohne 13. ML) und 

ab dem 1. Januar 2016 monatlich Fr. 2'350.-- (ohne 13. ML) erhalten.

Am 13. September 2017 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit (IV-act. 202), 

dass sie die Kosten für eine berufliche Abklärung vom 11. September bis 10. Dezember 

2017 beim K.___ übernehme. In einem Bericht vom 8. Dezember 2017 hielt die 

Programmleitung des K.___ fest (IV-act. 237), dass der Arbeitsversuch nicht zur 

Leistungssteigerung oder Verbesserung der gesundheitlichen Situation beigetragen 

habe. Die gesundheitliche und psychische Situation habe sich eher verschlechtert; eine 

Arbeitsfähigkeit im 1. Arbeitsmarkt sei nicht gegeben. Am 5. Januar 2018 gab die IV-

Stelle dem Versicherten bekannt, sein Leistungsbegehren um berufliche Massnahmen 

werde abgewiesen (IV-act. 245), da im Rahmen der Abklärung im K.___ die geforderte 

Präsenz und Arbeitsfähigkeit nicht habe erreicht werden können.

C.c. 

Dr. G.___ gab am 6. März 2018 einen unveränderten Gesundheitszustand des 

Versicherten an (IV-act. 251). Am 16. März 2018 berichtete die Hausärztin Dr. med. 

L.___ (IV-act. 249), Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin FMH, gegenüber der IV-

Stelle, der Versicherte leide an einer rezidivierenden depressiven Störung gegenwärtig 

mittelgradige Episode, an einer Panikstörung, an einer valvulären und einer 

rhythmogenen Herzkrankheit bei einem Status nach multiplen Operationen und an 

einem Status nach bilateralem Kleinhirninfarkt 2003, an multiplen intracerebralen 

Kavernomen, an einem peripheren verstibulären Schwindel, an einem chronischen 

lumbospondylogenen Schmerzsyndrom und an chronischen Fussschmerzen linksseitig 

bei einem Status nach Autounfall mit Calcaneus Fraktur 1990 und 1999. Bereits am 24. 

September 2017 hatte Dr. med. M.___, Facharzt für Kardiologie/Innere Medizin FMH, 

gegenüber Dr. L.___ bezüglich der kardiologischen Kontrolle vom September 2017 

folgendes angegeben (IV-act. 249-7 ff.): Gutes Langzeit-Ergebnis nach 

Mitralklappenrekonstruktion und nach Amplatzer Device PFO Verschluss; weiterhin 

leichtgradige, symptomatisch und durch körperliche Aktivität getriggerte supra-/

ventrikuläre Extrasystolie. Gegenüber dem Vorjahr sei eine leichte Leistungsminderung 

beobachtbar, ein offensichtlicher Grund bestehe nicht.

C.d. 

Am 13. Juni 2018 hielt die RAD-Ärztin Dr. med. N.___, Fachärztin für Psychiatrie 

und Psychotherapie, fest (IV-act. 256), der Gesundheitszustand des Versicherten habe 

C.e. 

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sich seit dem abweisenden Entscheid des Bundesgerichts vom 30. September 2015 

(Referenzzeitpunkt) nicht verändert. Aus den Akten sei ersichtlich, dass der Versicherte 

seit dem Referenzzeitpunkt während etwas mehr als einem halben Jahr eine 

Arbeitstätigkeit in der Qualifikationskontrolle einer Produktionsfirma habe ausüben 

können, bis ihm aus wirtschaftlichen Gründen gekündigt worden sei. Ab dem 

Kündigungszeitpunkt (05/2016) sei der Versicherte krankheitsbedingt abwesend 

gewesen, wobei er Angaben gegenüber dem Vertrauensarzt der Versicherung des 

Arbeitsgebers verweigert habe. Während der stationären Behandlung in I.___ (August/

September 2016) sei ein Gesundheitszustand entsprechend demjenigen zum 

Referenzzeitpunkt beschrieben worden, nachdem während der stationären Behandlung 

eine Stimmungsaufhellung habe erreicht werden können und eine deutliche Reaktivität 

der Stimmungslage auf äussere Einflüsse ersichtlich geworden sei. Ein Jahr später sei 

vom behandelnden Psychiater eine 50% Arbeitsfähigkeit mit Steigerungsfähigkeit 

attestiert worden. Im Rahmen von beruflichen IV-Massnahmen habe sich dann aber 

gezeigt, dass sich der Versicherte bei einer persönlichen Krankheitsüberzeugung 

weiterhin subjektiv nicht arbeitsfähig fühle. Dieser Überzeugung lägen aber keine 

neuen, psychiatrisch versicherungsrelevanten gesundheitlichen Einschränkungen 

zugrunde; die zuletzt psychiatrischerseits beschriebenen Einschränkungen glichen 

jenen zum Referenzzeitpunkt. Während dem Arbeitsversuch seien keine Panikattacken 

und kein depressiver Rückzug beobachtet worden. Die Laboranalyse vom 11. Juni 

2018 zeige auf, dass die Blutserumspiegel der zuletzt verordneten Medikation bei 

weitem nicht den therapeutischen Bereich erreichten. Daher sei es wenig 

wahrscheinlich, dass der Versicherte die angegebene Medikation in der verordneten 

Dosis einnehme. Dies passe zu der Erkenntnis, dass gegenüber dem Referenzzeitpunkt 

kein wesentlich veränderter Gesundheitszustand vorliege.

Mit einem Vorbescheid vom 25. Juni 2018 kündigte die IV-Stelle dem Versicherten 

die Abweisung des Rentenbegehrens an (IV-act. 259). Am 9. Juli 2018 wendete der 

Versicherte ein, er sei mit dem Vorbescheid nicht einverstanden (IV-act. 262). Zur 

Begründung führte er im Wesentlichen aus, sein Gesundheitszustand verschlechtere 

sich von Jahr zu Jahr. Er sei bereits jahrelang nicht mehr fähig, einen geeigneten Beruf 

zu finden. Die Behandler hätten seinen schlechten Zustand bestätigt und ausgeführt, 

dass er nur teilweise arbeitsfähig sei. Die Einnahme seiner Medikamente sei aufgrund 

C.f. 

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des Kavernoms im Kopf und der weiteren Verschlechterung seines 

Gesundheitszustandes unterbrochen worden. Er nehme die Medikamente (in 

Absprache mit der Hausärztin) bei Bedarf; ohne sie könne er nicht weiterleben. Die 

RAD-Ärztin Dr. N.___ führte am 9. August 2018 aus (IV-act. 263), die Nichteinnahme 

der Medikamente weise ebenfalls darauf hin, dass sich der Gesundheitszustand im 

Vergleich zum Referenzzeitpunkt nicht verändert habe. Am 6. September 2018 verfügte 

die IV-Stelle die Abweisung des Rentenbegehrens (IV-act. 266). Am 24. September 

2018 erhob der Versicherte Beschwerde gegen die Verfügung vom 6. September 2018 

(IV-act. 269-2 f.). Dr. G.___ gab am 12. Oktober 2018 gegenüber dem 

Versicherungsgericht des Kantons St.Gallen an, er betrachte eine ausführliche 

medizinische Abklärung als notwendig, da Unklarheiten betreffend die Arbeitsfähigkeit 

vorlägen. Am 14. Dezember 2018 widerrief die IV-Stelle die Verfügung vom 6. 

September 2018 (IV-act. 283). Am 3. Januar 2019 (IV 2018/326) schrieb das 

Versicherungsgericht das Beschwerdeverfahren ab (IV-act. 285).

Am 29. Januar 2019 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit (IV-act. 287), sie 

erachte eine umfassende medizinische Untersuchung zur Klärung der 

Leistungsansprüche als notwendig. Am 29. August 2019 erstattete die Medizinische 

Abklärungsstelle (MEDAS) Bern ein polydisziplinäres (Allgemeine Innere Medizin, 

Orthopädie, Psychiatrie, Neurologie, Kardiologie) Gutachten (IV-act. 304). Die 

Sachverständigen gaben an, keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

erhoben zu haben. Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit stellten sie folgende 

Diagnosen: Chronisches lumbodorsales vertebragenes Schmerzsyndrom, Status nach 

Calcaneus-Fraktur links, unter deutlicher Deformierung verheilt, mittelgradige 

Funktionseinschränkung der Lenden- und Brustwirbelsäule, folgenlos knöchern 

konsolidierte Unterarmfraktur links (01.09.1990), folgenlos knöchern konsolidierte 

Scapula-Fraktur rechts (23.07.1999), ohne Folgen knöchern konsolidierte Kreuz-

Steissbein-Fraktur (23.07.1999), Fehlhaltung der Wirbelsäule bei einer leichten Skoliose 

und einem Rundrücken und Hohlkreuz mit deutlicher muskulärer Dysbalance, mögliche 

Meralgia paraesthetica linker Oberschenkel, jedoch nur leichtgradig, Status nach 

flüchtiger zerebral ischämischer Symptomatik im Jahre 2003 ohne Folgezustände, 

(anamnestisch) Schwindel unsystematisch, funktionell, Spannungskopfschmerz 

episodisch, Zufallsbefund eines kleinen pontinen Kavernoms rechts (ED gemäss MRI 

C.g. 

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Cranium 13.06.2013), Prae-Adipositas (BMI 27.4), Status nach Verschluss Foramen 

ovale (15.03.2004), Status nach Mitralklappen-Rekonstruktion (31.01.2012), 

Persönlichkeitsakzentuierung (narzisstisch, antisozial) Z 73 und Personen, die das 

Gesundheitswesen aus sonstigen näher bezeichneten Gründen in Anspruch nähmen Z 

76.8. Die Sachverständigen gaben an, sowohl für die bisherige als auch für eine 

angepasste Tätigkeit sei eine 100%ige Arbeitsfähigkeit gegeben, wobei diese aktuell 

bestehe wie auch durchgängig retrospektiv bestanden habe. Insbesondere auch im 

Vergleich zum ABI-Gutachten von 2010 ergebe sich versicherungsmedizinisch keine 

andere Bewertung. Der orthopädische Sachverständige führte in seinem Teilgutachten 

aus (IV-act. 304-47 ff.), im Rahmen der Untersuchung habe der Versicherte eine 

deutliche Gegenspannung bei der Prüfung des Lendenwirbelsäulenbefundes gezeigt. 

Die Funktionseinschränkungen könnten nicht nachvollzogen werden, da sich bei einer 

entspannten Lage und einer manuellen Untersuchung ein wesentlich besseres 

Gelenksspiel habe nachweisen lassen, was eine etwas bessere Funktion zulassen 

dürfte. Ansonsten sei keine wesentliche Überbetonung erkennbar gewesen. Weiter 

seien eine erhebliche Motivationslosigkeit und Passivität aufgefallen. Bei dem 

orthopädischen Befund habe sich eine Funktionseinschränkung der Lendenwirbelsäule 

und eine deutliche Funktionseinschränkung des linken Sprunggelenks gezeigt. Die 

Funktionseinschränkung im linken Sprunggelenk sei glaubhaft und objektivierbar. Die 

Einschränkungen im Bereich der Lendenwirbelsäule könnten nur zum Teil 

nachvollzogen werden. Insgesamt habe sich ein seit Jahren stabiler Befund ohne 

wesentliche Zunahme der degenerativen Veränderungen gezeigt. Die jetzige 

orthopädische Untersuchung komme zur gleichen Beurteilung und Einschätzung der 

Belastbarkeit wie im orthopädischen ABI-Gutachten von 2010. Dem Versicherten 

könnten sowohl die zuletzt ausgeübte Tätigkeit (als Mitarbeiter Montage, Qualitäts- und 

Teamleiter) als auch Verweistätigkeiten zugemutet werden. Der Versicherte sei nämlich 

in der Lage, leichte bis mittelschwere Tätigkeiten mit Heben und Tragen von Gewichten 

bis zu 15kg, in rückenschultergerechter Haltung, im Wechsel zwischen Gehen, Stehen 

und Sitzen, in temperierten Räumen zu verrichten. Weiter sei auf ein dem Arbeitsplatz 

angepasstes Schuhwerk mit weicher Fussbettung und Dämpfung der 

Lendenwirbelsäule zu achten. Dauernde Hock- und Bückstellungen seien zu 

unterlassen. Der psychiatrische Sachverständige gab in seinem Teilgutachten an (IV-

act. 304-72 ff.), aus psychiatrischer Sicht hätten sich im Rahmen der 

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Persönlichkeitsstruktur keine relevanten psychischen Erkrankungen ergeben, die eine 

dauerhafte Arbeitsunfähigkeit rechtfertigen würden. Jedoch scheine die Überzeugung 

des Versicherten fixiert, so dass es sehr schwer sein könne, ihn wieder ins Berufsleben 

zurückzubringen. Dennoch seien die Gründe dieser inneren Hemmnisse 

versicherungsmedizinisch nicht krankheitswertiger Natur. Es bestünden massive 

Inkonsistenzen im Sinne der subjektiv so gering angegebenen Arbeits- und 

Leistungsfähigkeit gegenüber den nur sehr geringen somatischen und psychischen 

Gesundheitsstörungen, auch wenn der Versicherte dies anders darzustellen versuche 

und sich in einer Opferhaltung mit sthenischem Festhalten an 

Kompensationswünschen präsentiere. Dies zeige sich auch im aktuellen 

Beschwerdevortrag. Die Therapieaktivität sei sehr gering. Das Aktivitätenniveau im 

Alltag (Autofahren, Spaziergänge, Urlaube) sei nicht kongruent zu der Angabe, sich 

kaum arbeitsfähig zu fühlen. Der Abbruch der Integrationsmassnahme sei aus 

psychiatrischer Sicht in keiner Weise begründbar. Der neurologische Sachverständige 

führte in seinem Teilgutachten aus IV-act. 304-91 ff.), beim Versicherten habe er 

insgesamt stets einen überfliessenden Rapport, eine ausufernde Darstellung der 

Beschwerden und der Einschränkungen, vielfach aber in plakativer und wenig 

greifbarer Darstellung beobachten können. Trotz des sehr überfliessenden 

dynamischen Gesprächs während drei Stunden habe er keine Müdigkeit, Ermüdbarkeit, 

Konzentrations- oder Aufmerksamkeitsstörung festgestellt. Weiter habe der Versicherte 

zwar lumbale Rückenschmerzen beschrieben, dann aber durchgängig über drei 

Stunden hinweg in der Begutachtung gut und ruhig sitzen können. Aus rein 

neurologischer Sicht seien sowohl aus der Aktenlage als auch gemäss dem aktuellen 

klinischen Status keine Einschränkungen objektivierbar, die eine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit rechtfertigen würden. Die Rückenbelastbarkeit sei leicht vermindert; 

radikuläre Anteile, welche die Arbeitsfähigkeit respektive das Fähigkeitsprofil 

einschränken würden, seien aber nicht vorhanden. Mindestens körperlich leichte, 

wechselbelastende Arbeiten seien möglich; zu vermeiden seien stark rückenbelastende 

Arbeiten. Aufgrund der subjektiven zeitweiligen Schwindelgefühle seien auch Arbeiten 

auf Leitern und Gerüsten, in der Dunkelheit und auf unebenem Gelände eher nicht 

geeignet. Die vom Versicherten höherrangig angegebene Arbeitsunfähigkeit bzw. 

Einschränkung habe objektiv nicht plausibilisiert werden können. Der Versicherte 

scheine eine Opferrolle einzunehmen; es falle eine intensive externale 

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D.  

Schuldattribuierung auf, teilweise gegenüber Ärzten, insbesondere aber gegenüber den 

Behörden. Der Beschwerderapport sei vorranging von den Themen der finanziellen 

Einschränkung geprägt gewesen. Dabei wirke der Versicherte kämpferisch, 

zielbewusst, in keiner Weise müde oder ermüdbar und sicher nicht depressiv und eine 

Schmerzsymptomatik sei dabei nicht erkennbar. Diese durchaus erkennbaren, guten 

persönlichen Ressourcen seien auf eine Arbeitssituation übertragbar. Die scheinbar so 

geringe Leistungsfähigkeit im Rahmen des Integrationsversuchs sei nicht 

nachvollziehbar. Damit bestünden deutliche Inkonsistenzen. Im Rahmen der 

kardiologischen Abklärung ist der Sachverständige zum Schluss gekommen (IV-act. 

304-108 f.), beim Versicherten liege ein normaler kardialer Befund mit normaler 

körperlicher Leistungsfähigkeit vor, weshalb der Versicherte aus kardialer Sicht 100% 

arbeitsfähig sei. Auch aus allgemein-internistischer Sicht zeigten sich keine 

Einschränkungen (IV-act. 304-130). Die RAD-Ärztin Dr. N.___ notierte am 18. 

September 2019 (IV-act. 307), das MEDAS-Gutachten entspreche den für Gutachten 

geltenden Qualitätskriterien; auf es könne abgestellt werden.

Mit einem Vorbescheid vom 22. November 2019 kündigte die IV-Stelle dem 

Versicherten an (IV-act. 311), sie werde sein Rentengesuch aufgrund eines IV-Grades 

von 0% abweisen. Am 14. Dezember 2019 erhob der Versicherte hiergegen einen 

Einwand (IV-act. 312). Er führte im Wesentlichen aus, die Gutachter hätten sich zu 

wenig mit den von den Behandlern festgestellten Diagnosen auseinandergesetzt. Ihm 

stehe zumindest eine Teilrente zu; dieser Meinung seien auch seine behandelnden 

Ärzte. Am 21. Januar 2020 verfügte die IV-Stelle die Abweisung des Rentengesuchs 

(IV-act. 313).

C.h. 

Am 15. Februar 2020 erhob der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) 

Beschwerde gegen die Verfügung der IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) 

vom 21. Januar 2020 (act. G 1). Er stellte sinngemäss den Antrag, die Verfügung sei 

aufzuheben und ihm sei eine IV-Rente zuzusprechen. Zur Begründung führte er 

insbesondere aus, sein Gesundheitszustand habe sich seit dem letzten Entscheid im 

Jahr 2015 drastisch verschlechtert. Das Scheitern der Integrationsmassnahme 

bestätige, dass er nur zu 30% arbeitsfähig sei. Die Begutachtung bei der MEDAS sei 

D.a. 

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Erwägungen

1.  

nicht fachmedizinisch abgelaufen; die Ärzte hätten Fragen zur Wohnung und dem Lohn 

seiner Frau gestellt. Er sei mit dem MEDAS-Gutachten nicht einverstanden; er 

betrachte eine neue Untersuchung als angemessen. Ausserdem habe die 

Beschwerdegegnerin die Berichte der Behandler, die sich schon jahrelang mit ihm 

befassten, nicht gewürdigt. Die Behandler seien nach wie vor der Meinung, dass er 

maximal zu 50% arbeitsfähig sei (mit Verweis auf act. G 1.3.10, welches eine Mail von 

Dr. G.___ vom 24. Januar 2020, von Dr. L.___ vom 22. Januar 2020 und von Dr. M.___ 

vom 3. Februar 2020 umfasst).

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 15. April 2020 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 4). In ihrer Begründung gab sie im Wesentlichen an, auf das 

MEDAS-Gutachten könne abgestellt werden. Indizien, die gegen die Expertise 

sprechen würden, seien nicht vorhanden.

D.b. 

In seiner Replik vom 12. Mai 2020 hielt der Beschwerdeführer sinngemäss an 

seinen Anträgen fest (act. G 6). Am 27. Mai 2020 reichte er einen Bericht von Dr. M.___ 

vom 24. Mai 2020 nach (act. G 7). Dr. M.___ hatte darin angegeben, dass er zwar nicht 

Facharzt für Psychiatrie sei, jedoch eine gesamthafte unabhängige psychiatrische 

Evaluation als erforderlich erachte, bevor über die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers entschieden werden könne. Auch habe der Beschwerdeführer ihm 

gegenüber bisher kein doppeldeutiges Verhalten gezeigt. Aus kardiologischer Sicht sei 

die Situation stabil; Hinweise auf eine Fehlfunktion Amplatzer Device und eine maligne 

Herzrhythmusstörung seien nicht vorhanden.

D.c. 

Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 5. Juni 2020 auf die Einreichung einer 

Duplik (act. G 9).

D.d. 

Wurde ein Rentenbegehren wegen eines zu geringen Invaliditätgrades 

abgewiesen, wird eine neue Anmeldung gemäss dem Art. 87 Abs. 3 IVV in Verbindung 

mit dem Art. 87 Abs. 2 IVV nur geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft gemacht 

hat, dass sich der für die Bemessung des Invaliditätsgrades massgebende Sachverhalt 

in einer anspruchsrelevanten Weise verändert hat. Der Beschwerdeführer hat sich im 

1.1. 

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2.  

März 2017 erneut zum Leistungsbezug angemeldet, nachdem die Abweisung des 

vorangehenden Gesuchs am 30. September 2015 durch das Bundesgericht bestätigt 

worden war (8C_416/2015). Im Zusammenhang mit der Neuanmeldung hat Dr. G.___ 

am 5. Mai 2017 berichtet, die Neuanmeldung sei erfolgt, weil sich die Panikstörung 

verschlechtert und die psychische Symptomatik chronifiziert hätten (IV-act. 168-2); der 

Beschwerdeführer sei deswegen vom 18. August bis 14. September 2016 auch in 

stationärer Behandlung gewesen (mit Verweis auf den Austrittsbericht der Klinik I.___ 

vom 3. Oktober 2016; IV-act, 168-4 ff.). Mit den Angaben in diesem Bericht ist 

glaubhaft gemacht gewesen, dass sich der für einen allfälligen Rentenanspruch der 

Beschwerdeführerin massgebende Sachverhalt nach dem 30. September 2015 

massgebend verändert gehabt haben könnte. Die Beschwerdegegnerin ist folglich zu 

Recht auf die Neuanmeldung eingetreten.

Mit der angefochtenen Verfügung vom 21. Januar 2020 hat die 

Beschwerdegegnerin demnach ein Rentenbegehren des Beschwerdeführers im 

Rahmen einer sogenannten „Neuanmeldung“ abgewiesen. Da das 

Beschwerdeverfahren die Prüfung der Rechtmässigkeit dieser Verfügung zum Ziel hat, 

muss es sich auf den in der Verfügung enthaltenen Gegenstand beschränken. Folglich 

ist nur zu prüfen, ob der Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Eröffnung der 

angefochtenen Verfügung einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung 

gehabt hat.

1.2. 

Eine versicherte Person hat laut dem Art. 28 Abs. 1 IVG einen Anspruch auf eine 

Rente der Invalidenversicherung, wenn sie ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern kann, wenn sie 

während eines Jahres ohne einen wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 

mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen ist und wenn sie nach dem Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40% invalid ist. Für die Bemessung der Invalidität wird gemäss 

dem Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung mit dem Art. 16 ATSG das Erwerbseinkommen, 

das die versicherte Person nach dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung und 

nach der Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei einer 

ausgeglichenen Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung zu jenem 

Erwerbseinkommen gesetzt, das sie erzielen könnte, wenn sie gesund geblieben wäre.

2.1. 

Die Beschwerdegegnerin hat auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung im Gutachten der 

MEDAS abgestellt. Ein Gutachten hat vollen Beweiswert, wenn es für die streitigen 

2.2. 

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Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der 

Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge sowie der medizinischen Situation 

einleuchtet und die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind (vgl. etwa BGE 

125 V 351, E. 3a). Die Sachverständigen haben die medizinischen Vorakten eingehend 

gewürdigt, sie haben die von ihnen während ihrer Untersuchung erhobenen objektiven 

klinischen Befunde detailliert festgehalten und sie haben die subjektiven Klagen des 

Beschwerdeführers umfassend wiedergegeben. Es besteht kein Grund zur Annahme, 

dass sie eine wesentliche medizinische Tatsache übersehen oder versehentlich 

ignoriert hätten. Der für ihre Beurteilung massgebende medizinische Sachverhalt ist 

ihnen also vollumfänglich bekannt gewesen. In ihren Teilgutachten haben sie die von 

ihnen erhobenen objektiven klinischen Befunde anschaulich und vollständig dargelegt 

und in ihrer Art und Schwere gewürdigt, wobei sie sich auch mit den Angaben des 

Beschwerdeführers auseinandergesetzt haben. Sie haben ihre 

versicherungsmedizinische Beurteilung detailliert begründet. Die Sachverständigen 

haben zu den vorhandenen Inkonsistenzen überzeugend Stellung genommen. Die 

erhobenen Diagnosen und die Angaben zu den jeweiligen 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen sind nachvollziehbar. Die von den MEDAS-

Sachverständigen abschliessend abgegebene interdisziplinäre Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit ist einleuchtend und mit den in den einzelnen Teilgutachten 

enthaltenen Würdigungen vereinbar. Bei der objektiven Befundlage überzeugt das 

Attest einer praktisch uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit für die angestammte Tätigkeit 

und auch für leidensadaptierte Tätigkeiten. Zudem besteht eine weitgehende 

Übereinstimmung bezüglich der Diagnosestellung und der Arbeitsfähigkeitsschätzung 

mit dem früheren ABI-Gutachten. Die Sachverständigen haben denn auch angegeben, 

dass sich im Vergleich zum ABI-Gutachten von 2010 versicherungsmedizinisch keine 

Andersbewertung ergebe. Aktuell wie auch durchgängig retrospektiv sei eine volle 

Arbeitsfähigkeit gegeben gewesen. Die behandelnden Ärzte (insbesondere Dres. G.___ 

und L.___) haben zwar die Ansicht vertreten, der Beschwerdeführer sei beeinträchtigt 

und daher teilweise arbeitsunfähig, aber sie haben diese gemäss der Einschätzung des 

psychiatrischen MEDAS-Sachverständigen (vgl. IV-act. 304-82 ff., 304-86 f.) nicht mit 

objektiven klinischen Befunden belegen können, die eine derartige Einschränkung 

rechtfertigen würden. Sie dürften unkritisch auf die subjektiven Angaben des 

Beschwerdeführers abgestellt haben, was den angesichts des Behandlungsauftrages 

bestehenden Anschein einer objektiven Befangenheit verstärkt und den Berichten der 

behandelnden Ärzte die Überzeugungskraft nimmt. Dies gilt auch für den neusten 

Bericht von Dr. M.___ vom 24. Mai 2020 (act. G 7). Daraus geht hervor, dass der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers aus kardiologischer Sicht stabil sei, 

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jedoch eine psychiatrische Abklärung notwendig sei. Aus kardiologischer Sicht hat Dr. 

M.___ damit keine Verschlechterung des Gesundheitszustands beschrieben und eine 

umfassende psychiatrische Abklärung hat im Rahmen der Begutachtung durch die 

MEDAS bereits stattgefunden. Anhaltspunkte, die auf eine relevante Verschlechterung 

des psychiatrischen Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers seit dem 

Begutachtungszeitpunkt hindeuten würden, sind nicht vorhanden. Vielmehr hat Dr. 

M.___ primär auf die subjektiven Klagen des Beschwerdeführers abgestellt, ohne diese 

kritisch zu würdigen. Dies wäre indessen für eine aussagekräftige 

Arbeitsfähigkeitsbeurteilung umso erforderlicher gewesen, als beim Beschwerdeführer 

gemäss den MEDAS-Sachverständigen eine ausgeprägte Krankheitsüberzeugung 

besteht. Auch fehlt Dr. M.___ das Fachwissen, um den Beschwerdeführer psychiatrisch 

genauer und objektiviert beurteilen zu können. Dem Bericht von Dr. G.___ vom 15. Mai 

2020 (act. G 6.6) sind ebenfalls keine Hinweise darauf zu entnehmen, dass seit der 

Begutachtung eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes des 

Beschwerdeführers eingetreten wäre. Er gibt grundsätzlich die gleichen subjektiven 

Beschwerden und Diagnosen wie in seinen vorangehenden Berichten wieder. Der 

psychiatrische Gutachter hat in seinem Teilgutachten jedoch ausführlich und klar 

dargelegt, weshalb die von Dr. G.___ festgestellten Diagnosen nicht überzeugen (vgl. 

IV-act. 304-83 ff.). Zusammenfassend ist kein Grund für einen wesentlichen Zweifel am 

Beweiswert des Gutachtens der MEDAS ersichtlich, weshalb gestützt auf dieses 

Gutachten mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

feststeht, dass der Beschwerdeführer sowohl in der angestammten als auch in einer 

leidensadaptierten Tätigkeit zu 100% arbeitsfähig ist. Von weiteren medizinischen 

Abklärungen sind keine neuen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb auf deren Vornahme 

zu verzichten ist (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 134 I 148 E. 5.3; Urteil des 

Bundesgerichts vom 15. November 2010, 8C_663/2010, E. 5.1). Damit sind die 

Anspruchsvoraussetzungen einer mindestens 40%igen Arbeitsunfähigkeit (Art. 6 ATSG) 

während eines Jahres (Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG) und einer anschliessenden Invalidität 

von mindestens 40% nach wie vor nicht erfüllt. Die Beschwerdegegnerin hat daher 

einen Anspruch des Beschwerdeführers auf eine IV-Rente zu Recht verneint; die 

Beschwerde ist abzuweisen.

Im Übrigen wäre selbst bei Erfüllung des Wartejahres keine rentenauslösende 

Invalidität gegeben. Im Rahmen des Fähigkeitsprofils sind dem Beschwerdeführer 

mindestens leichte Tätigkeiten mit Heben und Tragen von Gewichten bis zu 15 kg, in 

rückenschultergerechter Haltung, im Wechsel zwischen Gehen, Stehen und Sitzen, in 

temperierten Räumen zumutbar, wobei auf ein dem Arbeitsplatz angepasstes 

Schuhwerk mit weicher Fussbettung und Dämpfung der Lendenwirbelsäule zu achten 

2.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/15

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3.  

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Die Gerichtskosten sind angesichts des 

durchschnittlichen Verfahrensaufwandes auf Fr. 600.-- festzusetzen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend sind sie vollumfänglich dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. 

Sie sind durch den von diesem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 600.-- gedeckt.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Der Beschwerdeführer hat die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen; diese sind 

durch den von ihm geleisteten Kostenvorschuss von 600 Franken gedeckt.

ist und dauernde Hock- und Bückstellungen, stark rückenbelastende Arbeiten, Arbeiten 

auf Leitern, Gerüsten, in Dunkelheit und auf unebenem Gelände zu meiden sind. Die 

zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Produktionsleiter an CNC-Maschinen auf dem 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt erfüllt nach der allgemeinen Lebenserfahrung die 

Voraussetzungen des Fähigkeitsprofils. Da in der bisherigen Tätigkeit nach wie vor eine 

volle Arbeitsfähigkeit gegeben ist, entspricht folglich auch das zumutbare erzielbare 

Invalideneinkommen während des gesamten massgebenden Zeitraums dem 

Valideneinkommen. Der Invaliditätsgrad wäre deshalb anhand eines sogenannten 

Prozentvergleichs zu ermitteln, er entspräche also dem Arbeitsunfähigkeitsgrad, 

allenfalls (analog dem sog. Tabellenlohnabzug) korrigiert um einen zusätzlichen Abzug. 

Die Höhe des Abzugs kann vorliegend offenbleiben, denn bei einem 

Arbeitsfähigkeitsgrad von 100% in der angestammten als auch für leidensadaptierte 

Tätigkeiten würde selbst bei der Berücksichtigung eines (hier offensichtlich nicht 

gerechtfertigten) Maximalabzuges von 25% kein rentenbegründender Invaliditätsgrad 

von mindestens 40% resultieren.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 09.09.2021
	Art. 28 IVG. Art. 6 ATSG. Art. 16 ATSG. Prüfung eines Rentenanspruchs unter Berücksichtigung eines polydisziplinären Gutachtens (Allgemeine/Innere Medizin, Orthopädie, Psychiatrie, Neurologie und Kardiologie). Die Anspruchsvoraussetzung, wonach während eines Jahres (Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG) eine mindestens 40%igen Arbeitsunfähigkeit (Art. 6 ATSG) bestanden haben muss, ist nicht erfüllt. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. September 2021, IV 2020/47).

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