# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b1d27a79-c5c9-5233-b305-bf192c87cbf0
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-11-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 16.11.2021 IV 2020/172
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2020-172_2021-11-16.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2020/172

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 30.03.2022

Entscheiddatum: 16.11.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 16.11.2021
Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Art. 43 Abs. 1 ATSG. Rente der 
Invalidenversicherung. Invaliditätsbemessung. Zumutbare Arbeitsfähigkeit 
für ideal leidensadaptierte Tätigkeiten (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 16. November 2021, IV 2020/172).

Entscheid vom 16. November 2021

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

IV 2020/172

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Christa Rempfler, Advokatur am Falkenstein, 

Falkensteinstrasse 1, Postfach, 9016 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ wurde im März 1988 zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung 

angemeldet (IV-act. 3). Die B.___ hatte bereits im November 1987 berichtet, der 

Versicherte leide an einer leichten Dyslalie, an einem Dysgrammatismus und an einer 

Dysphasie (IV-act. 5). Im März 1988 teilte Dr. med. C.___ der IV-Kommission mit, dass 

der Versicherte eine „belastete Schwangerschaft und Neonatalperiode“ durchlitten 

habe, seit dem zweiten Lebensjahr ein stark auffälliges Verhalten zeige und gesamthaft 

alle Symptome eines frühinfantilen organischen Psychosyndroms zeige (IV-act. 6). 

Nach einer EEG-Untersuchung im Mai 1988 (vgl. IV-act. 12) berichtete Dr. C.___ am 31. 

Mai 1988, der Versicherte leide an einer Epilepsie (IV-act. 13). Im Oktober 199_ musste 

der Versicherte in eine Kleinklasse wechseln (IV-act. 36). Am 16. November 1992 

berichtete der Neuropsychologe lic. phil. D.___ (IV-act. 39), der Versicherte leide an 

leichten bis mittelschweren Hirnfunktionsschwächen bifrontal und temporal. Im 

Rahmen der insgesamt elf Stunden dauernden neuropsychologischen Testung 

(zweimal vier Stunden an einem Tag plus drei Stunden am übernächsten Morgen) habe 

sich gezeigt, dass der Versicherte hauptsächlich bei den spezifischen Hirnfunktionen 

deutliche Umstellungsprobleme habe und unter einer sprachlichen 

Merkfähigkeitsschwäche leide. Die Erinnerung an komplexe Zusammenhänge sei im 

sprachlichen Bereich leicht reduziert; im visuell-räumlichen Bereich sei sie reduziert. 

Das allgemeine intellektuelle Leistungsniveau könne kaum bestimmt werden, weil die 

einzelnen Teilleistungen sehr unterschiedlich gewesen seien. Im sprachlichen Bereich 

seien die meisten Leistungen leicht reduziert gewesen, im Handlungsbereich habe sich 

dagegen ein normgerechtes Leistungsniveau gezeigt. Der Versicherte habe während 

der Untersuchung von Beginn weg etwas abwesend und müde gewirkt. Die 

Kooperation sei unterschiedlich gewesen. Bei einigen Aufgaben habe er Abwehrreflexe 

A.a. 

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gezeigt. Während der ganzen Untersuchung sei er unruhig und nervös gewesen, er 

habe sich gekratzt und gestreckt und er habe gegähnt. Dazwischen sei er müde 

gewesen. Er habe den Kopf auf den Tisch fallen lassen und sich ausgeruht. Insgesamt 

sei er wechselnd schwer zu motivieren gewesen. Aber auch wenn er eine Aufgabe 

motiviert zu bearbeiten angefangen habe, sei die Konzentration bald abgefallen. 

Sicherlich hätten sich auch motivationale Aspekte auf die Ergebnisse ausgewirkt, aber 

insgesamt hätten die Tests klar gezeigt, dass der Versicherte auf einen engen Rahmen 

mit einer strikten Führung angewiesen sei, weshalb eine Internatsbeschulung zu 

empfehlen sei. Die Ausgleichskasse des Kantons St. Gallen bewilligte in der Folge eine 

Beschulung in einem Sonderschulheim (IV-act. 43). Die für das Heim zuständige 

Kinder- und Jugendpsychiaterin Dr. med. E.___ beantragte im Dezember 1994 eine 

Kostengutsprache für eine Psychotherapie mit der Begründung, der Versicherte zeige 

depressive Züge (IV-act. 47). Die Ausgleichskasse des Kantons St. Gallen erteilte am 

15. Dezember 1994 eine entsprechende Kostengutsprache (IV-act. 48). Im Oktober 

1999 beantragte ein IV-Berufsberater eine Schnupperlehre in der Abteilung 

Microverfilmung bei der „Dreischiibe“ (IV-act. 67). Er hielt fest, es sei sehr fraglich, ob 

der Versicherte je eine Ausbildung in der freien Wirtschaft werde absolvieren können. 

Diese Schnupperlehre verlief im Gegensatz zu verschiedenen Versuchen in der freien 

Wirtschaft erfolgreich, weshalb der IV-Berufsberater im März 2000 eine 

Berufsausbildung auf Anlehrniveau in einem geschützten Rahmen empfahl (IV-act. 70). 

Die IV-Stelle erteilte am 3. April 2000 eine entsprechende Kostengutsprache (IV-act. 

72). Im Juni 2002 berichtete der IV-Berufsberater (IV-act. 89), der Versicherte habe eine 

positive Entwicklung durchlaufen. Er werde die begonnene Ausbildung zweifellos 

erfolgreich abschliessen können. Die vergangenen zwei Jahre hätten gezeigt, dass er 

das Potential für eine weitere Ausbildung besitze, allerdings werde er auch dafür auf 

einen geschützten Rahmen angewiesen sein. Deshalb werde eine Anschlussausbildung 

in einem geschützten Rahmen beantragt. Die IV-Stelle erteilte am 18. Juli 2002 eine 

Kostengutsprache für die Ausbildung des Versicherten zum F.___ in einem geschützten 

Rahmen (IV-act. 94). Der Versicherte bestand die Lehrabschlussprüfung im zweiten 

Anlauf. Der IV-Berufsberater notierte im Dezember 2005 (IV-act. 114), der Versicherte 

sei mit dem Fähigkeitszeugnis in der Lage, eine Arbeitsstelle auf dem freien 

Arbeitsmarkt zu finden. Er sei folglich rentenausschliessend eingegliedert. Mit einer 

Verfügung vom 30. Dezember 2005 schloss die IV-Stelle das Verfahren ab (IV-act. 116).

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Im Januar 2018 meldete sich der Versicherte erneut zum Bezug von Leistungen 

der Invalidenversicherung an (IV-act. 126). Er gab unter anderem an, dass er in einem 

G.___ gearbeitet und Jahreslöhne von 13’017 Franken (2013), 13’378 Franken (2015) 

und 17’389 Franken (2016) erzielt habe (IV-act. 127). Die IV-Stelle forderte den 

Versicherten am 29. Januar 2018 auf (IV-act. 131), eine relevante Veränderung des 

Gesundheitszustandes seit dem 30. Dezember 2005 glaubhaft zu machen. Sie drohte 

ihm an, dass sie andernfalls nicht auf seine Neuanmeldung eintreten werde. Am 1. 

März 2018 berichtete der Handchirurg Dr. med. H.___ (IV-act. 140), der Versicherte 

leide an einem Status nach einem POS im Kindes- und Jugendalter mit einer 

Persistenz der psychoorganischen Störungen sowie an wiederholten depressiven 

Entwicklungen. Aufgrund seiner ausgesprochenen Leistungsschwäche, seines sehr 

ausgeprägten verminderten Durchhaltevermögens und seiner reduzierten Belastbarkeit 

sei es ihm nach dem Ausbildungsabschluss nicht gelungen, eine Arbeitsstelle im 

erlernten Beruf zu finden. Auch die Hilfe des regionalen Arbeitsvermittlungszentrums 

und des Sozialamtes hätten es dem Versicherten nicht erlaubt, eine Arbeitsstelle zu 

finden. Der Versicherte versuche, sich mit Gelegenheitsarbeiten über Wasser zu halten. 

Aktuell sei er in einem kleinen Pensum in der Gastronomie tätig. Die Einsätze erfolgten 

unregelmässig. Der Verdienst sei gering. In den vergangenen Jahren seien immer 

wieder depressive Entwicklungen aufgetreten, die wiederholte psychiatrische und 

psychotherapeutische Behandlungen notwendig gemacht hätten. Die Gesamtsituation 

sei höchst unbefriedigend. Im März 2018 notierte med. pract. I.___ vom IV-internen 

regionalen ärztlichen Dienst (RAD), die Gesamtsituation habe sich verändert, weshalb 

auf die Neuanmeldung einzutreten sei; weitere medizinische Abklärungen seien 

unerlässlich (IV-act. 142). Bereits im Oktober 2014 war eine neuropsychologische 

Testung durchgeführt worden (IV-act. 151). Die Neuropsychologin Dipl.-Psych. J.___ 

hatte berichtet, der Versicherte leide an einer nicht näher bezeichneten organischen 

psychischen Störung aufgrund einer Schädigung oder Funktionsstörung des Gehirns 

oder einer körperlichen Krankheit bei einem in der Kindheit diagnostizierten POS mit 

einer frühkindlichen cerebralen Schädigung. Aktuell bestünden ein 

Aufmerksamkeitsdefizitsyndrom ohne eine Hyperaktivität, kombinierte umschriebene 

Entwicklungsstörungen sowie Probleme mit Bezug auf Schwierigkeiten bei der 

Lebensbewältigung und depressive Episoden. Zudem bestehe der Verdacht auf einen 

schädlichen Gebrauch von Alkohol und Cannabinoiden. Der Gesamt-IQ liege bei 81, 

A.b. 

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wobei sich eine signifikante Differenz zwischen des Sprachverständnis (IQ 71) und dem 

wahrnehmungsgebundenen logischen Denken (IQ 110) gezeigt habe.

Im Auftrag der IV-Stelle erstatteten der Psychiater Dr. med. K.___ und der 

Neuropsychologe lic. phil. L.___ am 4. März 2019 ein Gutachten (IV-act. 164). Der 

Neuropsychologe L.___ führte aus, der Versicherte leide gemäss den Ergebnissen der 

neuropsychologischen Testung an einer minimalen bis leichten Hirnfunktionsschwäche 

mit einer Beeinträchtigung der attentionalen sowie einer teilweisen Beeinträchtigung 

der mnestischen und exekutiven Funktionen. Der Gesamt-IQ betrage 84. Der 

Versicherte habe bereitwillig, angepasst und kooperativ mitgearbeitet. Die Resultate 

der Symptomvalidierungstests seien unauffällig gewesen. Die Ergebnisse hätten 

weitgehend jenen der Testung von Oktober 2014 durch die Neuropsychologin J.___ 

entsprochen. Die Defizite seien vergleichbar, aktuell jedoch geringer ausgeprägt 

gewesen. Die im Bericht betreffend die Testung aus dem Jahr 1992 beschriebene 

erhöhte Ermüdbarkeit habe aktuell nicht festgestellt werden können. Anders als damals 

sei aktuell die Motivation gut gewesen. Der Psychiater Dr. K.___ hielt fest, der 

Versicherte habe in der Untersuchung etwas verlangsamt gewirkt. Er habe die 

Aufmerksamkeit und die Konzentration für die Dauer des Gesprächs durchgehend 

aufrechterhalten können. Die Auffassung sei ungestört gewesen. Das 

Langzeitgedächtnis habe etwas beeinträchtigt gewirkt. Der Versicherte habe auch 

Merkfähigkeitsstörungen gezeigt. Ansonsten sei der objektive klinische Befund 

unauffällig gewesen. Unter Berücksichtigung der Ergebnisse der aktuellen 

neuropsychologischen Testung sei in Übereinstimmung mit dem Bericht der 

Neuropsychologin J.___ vom Oktober 2014 eine einfache Aktivitäts- und 

Aufmerksamkeitsstörung zu diagnostizieren. Diese Störung sei früher stärker 

ausgeprägt gewesen. Im Laufe des Erwachsenwerdens sei eine Teilremission 

eingetreten, wie dies häufig der Fall sei. Auch die Medikation dürfte einen positiven 

Einfluss haben. Der Gesamt-IQ von 84 sei unterdurchschnittlich, was einer 

Lernbehinderung entspreche, die allerdings nicht sehr stark ausgeprägt sei. Die 

Lernbehinderung sei kein psychisches Leiden; der ICD-10 enthalte dafür keine 

Diagnose. Im Gesamtzusammenhang müsse die Lernbehinderung aber 

mitberücksichtigt werden, weil sie sich in Kombination mit der einfachen Aktivitäts- und 

Aufmerksamkeitsstörung leistungsmindernd auswirke. Aufgrund der kognitiven 

A.c. 

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Einschränkungen, die im neuropsychologischen Teilgutachten beschrieben seien, 

dürfte die Leistungsfähigkeit des Versicherten im erlernten Beruf als Fotograf um 50 

Prozent eingeschränkt sein. Bei rein handwerklichen Anforderungen, die er gut geübt 

habe, bestünden keine berufsrelevanten Einschränkungen. Bei komplexeren 

Anforderungen sei der Versicherte aber deutlich beeinträchtigt und auf Unterstützung 

angewiesen. Eine einfache, praktische Tätigkeit, die der Versicherte gut kenne, bei der 

er mit konkreten Arbeitsmitteln arbeiten könne, bei der die Abläufe so strukturiert und 

geplant seien, dass sie in kleinen Portionen und sequentiell nacheinander verarbeitet 

werden könnten, seien dem Versicherten uneingeschränkt zumutbar. Der RAD-Arzt 

I.___ qualifizierte das Gutachten als überzeugend, bemängelte aber, dass sich Dr. 

K.___ nicht zur Arbeitsfähigkeit in der aktuell ausgeübten Tätigkeit im G.___ geäussert 

habe (IV-act. 165). Die IV-Stelle forderte Dr. K.___ deshalb auf, ergänzend Stellung zur 

Arbeitsfähigkeit des Versicherten in der aktuell ausgeübten Tätigkeit zu nehmen (IV-act. 

166). Am 28. März 2019 antwortete Dr. K.___ (IV-act. 167), unter der Voraussetzung, 

dass der Versicherte einen Auftrag nach dem andern sequentiell bearbeiten könne und 

den Betrag des Rückgeldes nicht selber ausrechnen müsse, weil die Kasse diese 

Berechnung automatisch durchführe, sei die aktuelle Tätigkeit als ideal leidensadaptiert 

zu qualifizieren. Dem Versicherten sei deshalb für diese Tätigkeit eine uneingeschränkte 

Arbeitsfähigkeit zu attestieren. Der RAD-Arzt I.___ qualifizierte auch diese 

Ausführungen als überzeugend (IV-act. 168).

Mit einem Vorbescheid vom 6. Juni 2019 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, 

dass sie sein Begehren um berufliche Massnahmen abweisen werde, weil er sowohl für 

die „bisherige“ als auch für eine leidensadaptierte Tätigkeit uneingeschränkt 

arbeitsfähig sei (IV-act. 178). Dagegen liess der Versicherte am 8. Juli 2019 und am 7. 

Oktober 2019 einwenden (IV-act. 185 und 189–1 ff.), er sei nicht uneingeschränkt 

arbeitsfähig. Der Sachverständige Dr. K.___ habe offenbar keinerlei Vorstellung von der 

Arbeit in einem G.___. Über seine „rein theoretisch-abstrakte Aussage“ könne man „nur 

den Kopf schütteln“. Die Beeinträchtigungen zögen sich wie ein roter Faden durch 

seine gesamte Lebensgeschichte. Er sei noch nie in der Lage gewesen, auf dem ersten 

Arbeitsmarkt eine hohe Arbeitsleistung zu erbringen. Bereits seine Berufsausbildung 

habe er bekanntlich in einem geschützten Rahmen absolvieren müssen. Vor diesem 

Hintergrund mute die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. K.___ „faktisch wie ein 

A.d. 

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Wunder“ an. Der Sachverständige Dr. K.___ habe die seit der Kindheit bestehende 

organische Komponente der Gesundheitsbeeinträchtigung „schlicht nicht gebührend 

berücksichtigt“. Der Psychiater Dr. med. M.___ hatte am 4. Oktober 2019 festgehalten 

(IV-act. 189–12 ff.), aus psychiatrischer Sicht sei angesichts der Aktenlage nicht 

nachvollziehbar, dass Dr. K.___ die organische Komponente der 

Gesundheitsbeeinträchtigung diagnostisch ausgeklammert habe. Die Argumentation 

von Dr. K.___ erscheine teilweise als tendenziös. Der RAD-Arzt I.___ notierte am 16. 

Oktober 2019, weder die Ausführungen der Rechtsvertreterin des Versicherten noch 

jene von Dr. M.___ weckten Zweifel an der Überzeugungskraft des Gutachtens von Dr. 

K.___ (IV-act. 190). Mit einer Verfügung vom 25. Oktober 2019 wies die IV-Stelle das 

Begehren des Versicherten um berufliche Massnahmen ab (IV-act. 193).

Der Versicherte liess am 5. Dezember 2019 geltend machen (IV-act. 196), er werde 

keine Beschwerde gegen die Verfügung vom 25. Oktober 2019 erheben, obwohl er mit 

der Verfügungsbegründung nicht einverstanden sei. Da es ihm nachweislich nicht 

möglich sei, im freien Arbeitsmarkt erwerbstätig zu sein, beantrage er die 

Rentenprüfung. Auf das Gutachten von Dr. K.___ werde dabei aber nicht abgestellt 

werden können. Die direkte Vorgesetzte des Versicherten hatte am 22. November 2019 

bestätigt (IV-act. 197–3), dass dieser nicht in einem vollen Pensum arbeiten könnte. Er 

sei nach zwei bis drei Stunden ersichtlich erschöpft. Er ertrage den Stress nicht. Er sei 

schnell überfordert, brauche häufig mehr Zeit und habe grosse Mühe, sich konstant 

und nachhaltig zu konzentrieren. Die IV-Stelle verglich ein in Anwendung des Art. 26 

IVV ermitteltes Valideneinkommen von 83’500 Franken mit dem um 25 Prozent 

(„Leidensabzug“) gekürzten statistischen Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne als 

Invalideneinkommen (46’603 Franken), was einen Invaliditätsgrad von 44,19 Prozent 

ergab (IV-act. 198). Mit einem Vorbescheid vom 31. Januar 2020 teilte sie dem 

Versicherten mit, dass sie vorsehe, ihm ab dem 1. Juli 2018 eine Viertelsrente 

zuzusprechen (IV-act. 200). Dagegen liess der Versicherte am 9. März 2020 und am 3. 

April 2020 einwenden (IV-act. 204 und 206), er sei nicht uneingeschränkt arbeitsfähig 

für leidensadaptierte Tätigkeiten. Seit seiner Geburt kämpfe er sich aktenkundig „mehr 

schlecht als recht durchs Leben“. Das Gutachten von Dr. K.___ überzeuge nicht. Zu 

bemängeln sei insbesondere auch, dass Dr. K.___ die Rückfrage der IV-Stelle, ob die 

aktuell ausgeübte Tätigkeit leidensadaptiert sei, „mit hellseherischen Fähigkeiten und 

A.e. 

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B.  

ohne Rückfrage bei der Arbeitgeberin“ beantwortet habe. Seine Antwort „vom 

Schreibtisch aus hat mit der Realität nichts zu tun und erfolgte ins Auge springend 

völlig einseitig zu Gunsten der Auftraggeberin“, was „weder rechtens noch fair“ sei. 

Zusammenfassend sei es „nun wirklich an der Zeit, das umfassende Dossier […] 

sorgfältig anzuschauen und die Realität anzuerkennen“. Der Psychiater Dr. M.___ hatte 

am 3. März 2020 berichtet (IV-act. 204–7), bei den Konsultationen zeigten sich jeweils 

deutliche Konzentrationsstörungen, eine Denkhemmung und eine teils gestörte 

Auffassung. Die Therapie, auch die Pharmakotherapie, habe zu keiner Verbesserung 

der Symptomatik geführt. Am 30. März 2020 hatte Dr. H.___ festgehalten (IV-act. 206–

10 f.), nach seiner Einschätzung, die sich auf die langjährige Behandlung des 

Versicherten stütze, sei dieser selbst in einer ideal leidensadaptierten Tätigkeit nicht in 

der Lage, ein Vollpensum zu leisten. Die erheblich eingeschränkte Leistungsfähigkeit, 

die rasche Ermüdbarkeit und die in der Folge deutlich verminderte 

Konzentrationsfähigkeit liessen kein höheres Pensum als ein solches von vier bis fünf 

Stunden pro Tag zu. Nach dieser Zeit sei der Versicherte nicht mehr einsetzbar; er 

könne keine effiziente Leistung mehr erbringen. Der RAD-Arzt I.___ hielt am 22. April 

2020 fest, es könne weiterhin auf das Gutachten von Dr. K.___ abgestellt werden (IV-

act. 207). Mit einer Verfügung vom 18. Juni 2020 sprach die IV-Stelle dem Versicherten 

mit Wirkung ab dem 1. Juli 2018 eine Viertelsrente zu (IV-act. 212).

Am 20. August 2020 liess der Versicherte (nachfolgend: der Beschwerdeführer) 

eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 18. Juni 2020 erheben (act. G 1). Seine 

Rechtsvertreterin beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die 

Zusprache „der gesetzlichen Leistungen“, eventualiter weitere medizinische 

Abklärungen durch das Versicherungsgericht und subeventualiter die Einholung eines 

Gerichtsgutachtens. Zur Begründung führte sie aus, die Arbeitsfähigkeitsschätzung von 

Dr. K.___ habe „mit der Realität leider rein gar nichts zu tun“. Der Beschwerdeführer 

habe bis heute nie ein volles Pensum im freien Arbeitsmarkt leisten können. Die IV-

Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) habe die umfangreichen Akten, die 

erhebliche Einschränkungen seit der Geburt belegten, ignoriert.

B.a. 

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Die Beschwerdegegnerin beantragte am 17. November 2020 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 8). Zur Begründung führte sie an, der RAD-Arzt I.___ habe sich 

eingehend mit den von Dr. M.___ am Gutachten von Dr. K.___ geäusserten 

Kritikpunkten auseinandergesetzt. Er habe überzeugend aufgezeigt, dass die Kritik von 

Dr. M.___ keine Zweifel an der Beweiskraft des Gutachtens von Dr. K.___ wecke. Die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. M.___ beruhe hauptsächlich auf den subjektiven 

Angaben des Beschwerdeführers. Auch der Hausarzt Dr. H.___ habe keine 

Gesichtspunkte genannt, die Zweifel an der Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. K.___ 

wecken würden. Folglich sei gestützt auf das Gutachten von Dr. K.___ von einer 

uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers für ideal leidensadaptierte 

Tätigkeiten auszugehen. Der Einkommensvergleich ergebe einen Invaliditätsgrad von 

44 Prozent, weshalb die Zusprache einer Viertelsrente als rechtmässig zu qualifizieren 

sei.

B.b. 

Der Beschwerdeführer liess am 28. April 2021 an seinen Anträgen festhalten (act. 

G 17). Seine Rechtsvertreterin machte geltend, gemäss der in ihrem Auftrag erstatteten 

Stellungnahme der „ADS-Spezialistin“ Dr. med. N.___ vom 20. April 2021 (vgl. act. G 

17.1.1) leide der Beschwerdeführer zweifellos an einer ADS im Erwachsenenalter mit 

Beginn in der Kindheit sowie an einer kombinierten Persönlichkeitsstörung mit 

narzisstischen, abhängigen und ängstlich vermeidenden Anteilen. Infolge des durch die 

ADS beeinflussten respektive für eine ADS typischen Lebenswandels habe der 

Beschwerdeführer keine berufsrelevanten stabilen Fähigkeiten wie Ausdauer, 

Zielsetzung, Planung etc. aufbauen können. Obwohl er durch seine aktuelle Tätigkeit 

nachweislich überfordert sei, fehle es ihm an Eigeninitiative, an seiner Situation etwas 

zu ändern. Die krankheitsbedingte lückenhafte Selbstwertregulation beziehungsweise 

Abwehrorganisation, die zunehmend lähmenden Schamgefühle, die erlernte 

Hilflosigkeit, die Passivität und die Abhängigkeit stünden dem Beschwerdeführer 

offensichtlich im Weg, was Dr. K.___ einfach ignoriert habe.

B.c. 

Die Beschwerdegegnerin hielt am 25. Mai 2021 ebenfalls an ihrem Antrag fest (act. 

G 19). Zur Begründung führte sie aus, der RAD-Arzt I.___ habe in seiner Stellungnahme 

vom 17. Mai 2021 (vgl. act. G 19.1) aufgezeigt, dass Dr. N.___ den massgebenden 

Befund nicht lege artis erhoben und dass sie auch ihre Diagnosestellung nicht 

B.d. 

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Erwägungen

1.

Dieses Beschwerdeverfahren bezweckt die Überprüfung der angefochtenen Verfügung 

vom 18. Juni 2020 auf deren Rechtmässigkeit, weshalb sein Gegenstand jenem des 

vorangegangenen, mit der angefochtenen Verfügung abgeschlossenen Verwaltungs­

verfahrens entsprechen muss. Das Verwaltungsverfahren hat sich nach der 

unangefochten in formelle Rechtskraft erwachsenen Verweigerung von beruflichen 

Massnahmen auf die Frage beschränkt, ob der Beschwerdeführer einen Anspruch auf 

eine Rente der Invalidenversicherung habe. Folglich ist auch in diesem 

Beschwerdeverfahren ausschliesslich zu prüfen, ob die Voraussetzungen für die 

Zusprache einer Rente der Invalidenversicherung erfüllt gewesen sind.

2.  

überzeugend hergeleitet habe. Ihre „Zweitmeinung“ wecke keinen Zweifel am 

Gutachten von Dr. K.___.

Am 27. September 2021 liess der Beschwerdeführer eine Stellungnahme von Dr. 

N.___ vom 15. August 2021 einreichen (act. G 21 und G 21.1.1). In dieser 

Stellungnahme hatte Dr. N.___ die Ausführungen des RAD-Arztes I.___ kritisiert und 

festgehalten, die Diagnosekriterien einer Persönlichkeitsstörung seien erfüllt, die 

neuropsychologische Testung habe kein zuverlässiges Resultat ergeben, weil sie unter 

„Laborbedingungen“ und nicht im realen Umfeld durchgeführt worden sei, und die 

Tätigkeit im G.___ könne keineswegs als leidensadaptiert qualifiziert werden. Die 

Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Stellungnahme (act. G 23).

B.e. 

Gemäss dem Art. 28 Abs. 1 IVG besteht ein Anspruch auf eine Rente, wenn die 

Erwerbsfähigkeit der versicherten Person nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wieder hergestellt, erhalten oder verbessert werden kann, 

wenn die versicherte Person während eines Jahres ohne einen wesentlichen 

Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen ist und 

wenn sie nach dem Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid ist. Für die 

Bemessung der Invalidität wird gemäss dem Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung mit dem 

Art. 16 ATSG das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung und nach der Durchführung der medizinischen 

Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare 

2.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 11/16

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Tätigkeit bei einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung zu 

jenem Erwerbseinkommen gesetzt, das sie erzielen könnte, wenn sie gesund wäre.

Der Beschwerdeführer hat zwar in einem geschützten Rahmen eine 

Berufsausbildung durchlaufen und die reguläre Lehrabschlussprüfung bestanden, aber 

er hat den erlernten Beruf nie ausgeübt, da er auf einen Nischenarbeitsplatz 

angewiesen gewesen ist, der ihm eine geschützte Arbeitsumgebung geboten hätte. 

Einen solchen Arbeitsplatz hat er aber nicht gefunden, so dass er seine 

Berufskenntnisse nie hat verwerten können. Stattdessen ist er gezwungen gewesen, 

als Hilfsarbeiter tätig zu sein. Der Art. 26 IVV sieht auch für derartige Fälle das Abstellen 

auf ein Valideneinkommen vor, das dem Durchschnittslohn aller Berufsleute entspricht. 

Diese Verordnungsbestimmung kann sich zwar nicht auf eine explizite gesetzliche 

Grundlage stützen, trägt aber einem de facto unlösbaren Beweisproblem Rechnung, 

denn die (fiktive) Validenkarriere einer an einem Geburtsgebrechen leidenden Person 

lässt sich praktisch nie plausibel bestimmen. Der Art. 26 IVV füllt also eine Lücke im 

gesetzlichen Beweisrecht. Er liefert eine rechtsgleiche und verhältnismässige Lösung 

des Beweisproblems und ist deshalb vom Vollzugsauftrag des Art. 86 Abs. 2 IVG 

gedeckt (vgl. dazu etwa den Entscheid IV 2016/8 des St. Galler Versicherungsgerichtes 

vom 27. April 2018, E. 2.1, mit Hinweis). Die Beschwerdegegnerin hat das 

Valideneinkommen folglich zu Recht mit 83’500 Franken beziffert (vgl. IV-

Rundschreiben Nr. 403 vom 17. November 2020).

2.2. 

Das zumutbarerweise erzielbare Invalideneinkommen hängt massgeblich davon 

ab, welche Tätigkeiten die versicherte Person aus medizinischer Sicht in welchem 

Umfang ausüben kann. Die Beschwerdegegnerin hat Dr. K.___ beauftragt, sich aus 

medizinischer Sicht zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers zu äussern. Dieser hat 

eine neuropsychologische Testung des Beschwerdeführers durch den 

Neuropsychologen L.___ veranlasst. In dieser Testung hat sich nur eine minimale bis 

leichte Hirnfunktionsschwäche vor allem der attentionalen und teilweise auch der 

mnestischen und exekutiven Funktionen gezeigt. Der Neuropsychologe L.___ hat einen 

Gesamt-IQ von 84 ermittelt. Er hat festgehalten, dass die Resultate weitgehend jenen 

entsprochen hätten, die die Neuropsychologin J.___ im Oktober 2014 erhoben habe. 

Die Defizite seien aktuell jedoch geringer ausgeprägt gewesen. Der Beschwerdeführer 

habe bereitwillig, angepasst und kooperativ mitgearbeitet; die Resultate der 

Symptomvalidierungstests seien unauffällig gewesen. Aus neuropsychologischer Sicht 

seien einfache, praktische Tätigkeiten, die der Beschwerdeführer gut kenne und die er 

mit konkreten Arbeitsmitteln ausführen könne, zu empfehlen. Die Abläufe sollten so 

strukturiert und geplant sein, dass sie von eher kurzer Dauer seien, sodass der 

2.3. 

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Beschwerdeführer die Arbeiten jeweils in kleinen Portionen und sequentiell 

nacheinander ausführen könne. Multitasking-Anforderungen müssten soweit möglich 

vermieden werden. Ungünstig seien auch häufig sich verändernde Situationen 

respektive die Notwendigkeit, häufig neue Inhalte erlernen zu müssen. Ideal wäre es, 

wenn der Beschwerdeführer seine Stärken in der visuellen Perzeption einsetzen 

könnte. Diese Schlussfolgerungen hat der Neuropsychologe L.___ überzeugend 

anhand der von ihm erhobenen objektiven Befunde und unter Berücksichtigung der 

Ergebnisse einer eingehenden Würdigung der Vorakten hergeleitet. Indizien, die gegen 

die Überzeugungskraft dieser Schlussfolgerungen sprechen würden, liegen nicht vor. 

Weder der Beschwerdeführer noch die behandelnden Ärzte Dres. H.___ und M.___ 

haben diese Schlussfolgerungen beanstandet respektive etwas vorgebracht, das 

gegen die Überzeugungskraft des neuropsychologischen Teilgutachtens sprechen 

würde. Allerdings fehlt eine eingehende Auseinandersetzung mit der Frage, wie sich die 

vom Neuropsychologen L.___, aber auch von Dr. H.___, Dr. M.___ und Dr. N.___ 

festgestellte erhöhte Ermüdbarkeit respektive Erschöpfbarkeit auf die Arbeitsfähigkeit 

des Beschwerdeführers auswirkt. Der Neuropsychologe L.___ hat nämlich im Rahmen 

seiner an einem Vormittag durchgeführten und insgesamt lediglich rund zweieinhalb 

Stunden umfassenden Untersuchung „mit zunehmender Dauer vermehrte Fehler und 

[eine] deutliche quantitative Leistungsabnahme“ festgestellt (IV-act. 164–67), weshalb 

aus der Sicht eines medizinischen Laien zu vermuten ist, dass die Leistungsfähigkeit 

des Beschwerdeführers – selbst in einer ideal leidensadaptierten Tätigkeit – über den 

Verlauf eines gewöhnlichen Arbeitstages mit einer Gesamtdauer von 8,4 Stunden eine 

erhebliche Einbusse erleiden könnte, die sich in einer insgesamt deutlich 

unterdurchschnittlichen Arbeitsleistung niederschlagen würde. Einer solchen Einbusse 

müsste mit einer entsprechenden Teilarbeitsunfähigkeit Rechnung getragen werden, 

auch wenn der Beschwerdeführer in der Lage wäre, jeweils während eines ganzen 

Arbeitstages am Arbeitsplatz anwesend zu sein. Weshalb der Neuropsychologe L.___ 

keine Stellung zu dieser Frage genommen hat, ist nicht nachvollziehbar; er hat nämlich 

gar keinen Arbeitsfähigkeitsgrad für die von ihm beschriebene ideal leidensadaptierte 

Tätigkeit angegeben. Der Sachverständige Dr. K.___ hat in seinem (ansonsten 

überzeugenden) Gutachten keine ausreichende Begründung für die von ihm 

angegebene uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit in einer ideal leidensadaptierten 

Tätigkeit geliefert. Diese Arbeitsfähigkeitsschätzung würde dann überzeugen, wenn Dr. 

K.___ nachvollziehbar dargelegt hätte, warum die vom Neuropsychologen L.___ 

festgestellte erhöhte Ermüdbarkeit des Beschwerdeführers auch in einer ideal 

leidensadaptierten Tätigkeit keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit habe. Eine solche 

Begründung fehlt aber, weshalb das Gutachten von Dr. K.___ diesbezüglich eine Lücke 

aufweist. Da auch die übrigen Akten keine überzeugende Arbeitsfähigkeitsschätzung 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/16

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anhand der massgebenden objektiven Befunde unter Berücksichtigung der erhöhten 

Ermüdbarkeit enthalten, weil die behandelnden Ärzte und die Privatsachverständige Dr. 

N.___ sich zumindest teilweise von der – versicherungsrechtlich irrelevanten – 

Vorgeschichte und von den subjektiven Angaben des Beschwerdeführers haben 

beeinflussen lassen, erweist sich der massgebende Sachverhalt in einem 

entscheidenden Punkt als ungenügend abgeklärt. Die angefochtene Verfügung ist 

folglich in Verletzung der Untersuchungspflicht (Art. 43 Abs. 1 ATSG) ergangen, 

weshalb sie als rechtswidrig aufzuheben ist. Die Sache ist zur ergänzenden 

Sachverhaltsermittlung und zur anschliessenden neuen Verfügung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Diese wird ermitteln, wie sich die erhöhte 

Ermüdbarkeit auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer ideal 

leidensadaptierten Tätigkeit auswirkt beziehungsweise wie hoch der 

Arbeitsfähigkeitsgrad des Beschwerdeführers über einen vollen Arbeitstag hinweg ist. 

Da diese Abklärung in einer Ergänzung des Gutachtens von Dr. K.___ in der Form einer 

bis anhin fehlenden Begründung für die Arbeitsfähigkeitsschätzung bestehen dürfte, 

steht die bundesgerichtliche Auffassung einer Rückweisung der Sache nicht entgegen 

(vgl. BGE 137 V 210 E. 4.4.1.4 S. 264 f.). Die Rückweisung rechtfertigt sich im Übrigen 

auch, weil die Beschwerdegegnerin ihre Begründungspflicht (Art. 49 Abs. 3 ATSG) 

verletzt hat, denn sie hat bei der Festsetzung des Invalideneinkommens den maximalen 

Tabellenlohnabzug von 25 Prozent berücksichtigt, ohne diese erhebliche Abweichung 

von ihrer allgemeinen Praxis (in aller Regel kein oder maximal ein Tabellenlohnabzug 

von zehn Prozent) zu begründen. Sie hat zwar pauschal auf die „zusätzlich 

einschränkenden Adaptionskriterien“ hingewiesen, aber dieser Hinweis kann keine 

Begründung für die Höhe des Tabellenlohnabzuges sein, da die Adaptionskriterien nur 

das Spektrum der zumutbaren Tätigkeiten, aber nicht die Leistungsfähigkeit an einer 

leidensadaptierten Arbeitsstelle einschränken.

Im Sinne eines obiter dictum ist darauf hinzuweisen, dass die formell rechtskräftige 

Abweisung des Begehrens um berufliche Massnahmen nicht nachvollziehbar ist, da der 

Beschwerdeführer angesichts der von Dr. K.___ attestierten Arbeitsunfähigkeit von 50 

Prozent für den erlernten Beruf offenkundig umschulungsspezifisch invalid ist. Ebenso 

wenig ist nachvollziehbar, wie Dr. K.___ und die Beschwerdegegnerin zum Schluss 

gekommen sind, die aktuell ausgeübte Tätigkeit in einem G.___ sei ideal

leidensadaptiert, denn die allgemeine Lebenserfahrung spricht gegen diese Annahme, 

worauf die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers mehrfach hingewiesen hat. Für 

die Invaliditätsbemessung spielt die aktuell ausgeübte Tätigkeit keine Rolle, da sich das 

zumutbarerweise erzielbare Invalideneinkommen anhand der Arbeitsfähigkeit des 

2.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/16

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3.  

Beschwerdeführers in einer ideal leidensadaptierten Tätigkeit auf dem allgemeinen und 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu bemessen hat.

​​Das Gericht ist nicht an die Begehren der Parteien gebunden. Es kann eine Ver­
fügung zu Ungunsten der Beschwerde führenden Partei ändern, muss aber der 

beschwerdeführenden Partei vorher die Gelegenheit zur Stellungnahme oder zum 

Rückzug der Beschwerde geben (Art. 61 lit. d ATSG). Die St. Galler Praxis zum Art. 56 

Abs. 1 VRP (sGS 951.1) sieht eine dem Art. 61 lit. d ATSG entsprechende 

Vorgehensweise vor (vgl. Rizvi/Schindler/Cavelti [Hrsg.], Gesetz über die 

Verwaltungsrechtspflege, Praxiskommentar, Art. 56 N 11 ff.). Demnach ist nicht 

gestützt auf den Art. 61 lit. d ATSG, sondern gestützt auf den Art. 56 Abs. 1 VRP 

beziehungsweise die dazu entwickelte Praxis zu prüfen, ob hier die Gelegenheit zur 

Stellungnahme und zum Beschwerderückzug zu geben ist. Sowohl der klare Wortlaut 

des Art. 61 lit. d ATSG als auch die diesbezüglich klare St. Galler Praxis zum Art. 56 

Abs. 1 VRP sieht die Pflicht, die Möglichkeit zur Stellungnahme und zum 

Beschwerderückzug zu geben, nur für den Fall vor, dass das Gericht selbst

beabsichtigt, in peius zu entscheiden. Das Bundesgericht hat in dieser Beschränkung 

auf einen direkten in peius-Entscheid des Gerichtes eine ausfüllungsbedürftige 

(unechte) Lücke geortet, zunächst bezogen auf jene Fälle, in denen die Rückweisung 

zur weiteren Abklärung des Sachverhalts mit Sicherheit eine Verschlechterung der 

Stellung der beschwerdeführenden Partei ergeben hätte. Diese (vermeintlich) 

lückenfüllende Praxis hat es später erheblich ausgeweitet, denn nach der aktuellen 

Auffassung des Bundesgerichtes muss nun neu vor jeder Rückweisung an die 

Verwaltung zur weiteren Abklärung des Sachverhaltes die Gelegenheit zur 

Stellungnahme und zum Beschwerderückzug gegeben werden, wenn die Verwaltung in 

der angefochtenen Verfügung oder im angefochtenen Einspracheentscheid eine 

Leistung zugesprochen hatte (vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Aufl., Art. 61 N 

168; ausgenommen sind nur die Fälle, in denen es sicher zu einer Verbesserung 

kommen wird). Das soll selbst dann gelten, wenn überhaupt nicht absehbar ist, 

welches Ergebnis (unverändert, verbessert oder verschlechtert) die zusätzlichen 

Abklärungen der Verwaltung liefern werden und sogar dann, wenn die 

beschwerdeführende Partei dem kantonalen Versicherungsgericht ausdrücklich die 

Rückweisung an die Verwaltung zur weiteren Sachverhaltsabklärung beantragt hat. Das 

führt erfahrungsgemäss oft zu einer absurden Situation, denn der 

beschwerdeführenden Partei muss angedroht werden, dass ihr Rückweisungsantrag 

gutgeheissen werden könnte und dass sie dies durch einen Rückzug der Beschwerde 

3.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/16

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verhindern könne. Rechtlich weitaus problematischer ist, dass das kantonale 

Versicherungsgericht in allen Fällen, in denen die Rückweisung zur weiteren Abklärung 

des Sachverhaltes nicht mit Sicherheit zu einer Verschlechterung führen würde, gar 

nicht in der Lage ist, der beschwerdeführenden Partei jene Informationen zu liefern, die 

nötig sind, um eine sinnvolle Entscheidung betreffend Beschwerderückzug zu fällen. 

Wenn nämlich, was meist der Fall ist, offen ist, ob die weiteren Abklärungen der 

Verwaltung keine Veränderung, eine Verbesserung oder eine Verschlechterung bringen 

werden, kann das kantonale Versicherungsgericht keine Prognose abgegeben, so dass 

die beschwerdeführende Partei nicht entscheiden kann, ob es richtig ist, die 

Beschwerde zurückzuziehen. Hier verfehlen die Einräumung der Möglichkeit zur 

Stellungnahme und der Hinweis auf die Möglichkeit, einer allfälligen Verschlechterung 

durch einen Beschwerderückzug zu entgehen, offensichtlich ihr Ziel, die 

beschwerdeführende Partei vor dem „Schlag auf die hilfesuchende Hand“ zu 

bewahren. Die Möglichkeit zur Stellungnahme und der Hinweis auf die Möglichkeit, die 

Beschwerde zurückzuziehen, sind in einer solchen Situation also lediglich inhaltslose 

Formalien. Daran vermag auch das Argument nichts zu ändern, dass in dem an den 

gerichtlichen Rückweisungsentscheid anschliessenden Verwaltungsverfahren keine 

Möglichkeit mehr besteht, das mit der aufgehobenen Verfügung Zugestandene zu 

„retten“, um sich so unrechtmässige Leistungen im Sinne des Art. 25 Abs. 1 Satz 1 

ATSG Leistungen zu verschaffen. Der Sinn und Zweck des Art. 61 lit. d ATSG 

beziehungsweise der Praxis zum Art. 56 Abs. 1 VRP besteht nämlich ausschliesslich 

darin, es der Beschwerde führenden Partei zu ermöglichen, sich mehr Leistungen zu 

verschaffen, als ihr aufgrund des effektiven Sachverhalts oder der massgebenden 

Normen zustehen würden. Zusammenfassend hat es das Versicherungsgericht aus 

diesen Gründen bewusst unterlassen, den Beschwerdeführer auf die vage Aussicht auf 

eine Verschlechterung bezüglich des Rentenanspruchs und auf die Möglichkeit, dies 

durch einen Beschwerderückzug zu verhindern, hinzuweisen.

Die Rückweisung einer Sache zur weiteren Abklärung gilt rechtsprechungsgemäss 

als ein vollständiges Obsiegen der beschwerdeführenden Partei. Die angesichts des 

durchschnittlichen Verfahrensaufwandes auf 600 Franken festzusetzenden 

Gerichtskosten sind deshalb der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Dem 

Beschwerdeführer wird der von ihm geleistete Kostenvorschuss von 600 Franken 

zurückerstattet. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine 

Parteientschädigung auszurichten. Der erforderliche Vertretungsaufwand ist als 

durchschnittlich zu qualifizieren. In einer Plenarsitzung vom 25. Mai 2021 haben die 

Versicherungsrichterinnen und Versicherungsrichter beschlossen, die 

durchschnittlichen Ansätze für die Parteientschädigung um 500 Franken zu erhöhen, 

3.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/16

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. Die Sache wird zur Fortsetzung des Verwaltungsverfahrens im Sinne der 

Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen; 

dem Beschwerdeführer wird der von ihm geleistete Kostenvorschuss von 600 Franken 

zurückerstattet.

3. Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer mit 4’000 Franken zu 

entschädigen.

weshalb der durchschnittliche Ansatz für einen IV-Rentenfall neu 4’000 Franken 

beträgt. Aus Praktikabilitätsgründen soll diese Praxisänderung sofort auf alle hängigen 

Fälle Anwendung finden. Diese Übergangsregelung führt dazu, dass die 

Beschwerdegegnerin einen Nachteil erleidet, weil sie allein deswegen eine um 500 

Franken höhere Parteientschädigung ausrichten muss, weil die Beschwerde erst nach 

dem Plenumsbeschluss vom 25. Mai 2021 beurteilt wird. Die Beschwerdegegnerin soll 

dies gemäss dem Beschluss des Richterplenums allerdings im Interesse der 

Praktikabilität in Kauf nehmen müssen. Sie hat den Beschwerdeführer folglich mit 

4’000 Franken (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 16.11.2021
	Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Art. 43 Abs. 1 ATSG. Rente der Invalidenversicherung. Invaliditätsbemessung. Zumutbare Arbeitsfähigkeit für ideal leidensadaptierte Tätigkeiten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. November 2021, IV 2020/172).

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		2024-05-26T22:18:20+0200
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