# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 87ab5e51-21fb-5d73-8c5d-abd99c74943c
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-06-04
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 04.06.2018 D-3169/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3169-2018_2018-06-04.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-3169/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  4 .  J u n i  2 0 1 8  

Besetzung 
 Einzelrichter Simon Thurnheer, 

mit Zustimmung von Richter Philippe Weissenberger;   

Gerichtsschreiberin Andrea Beeler. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Afghanistan,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung  

(Dublin-Verfahren);  

Verfügung des SEM vom 24. Mai 2018 / N (…). 

 

 

 

D-3169/2018 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass der Beschwerdeführer am 16. April 2018 in der Schweiz um Asyl 

nachsuchte, 

dass ihm das SEM gleichentags mitteilte, er sei per Zufallsprinzip der Test-

phase des Verfahrenszentrums Zürich zugewiesen worden, 

dass ein Abgleich des SEM mit der europäischen Fingerabdruck-Daten-

bank (Zentraleinheit Eurodac) ergab, dass der Beschwerdeführer am 

(…). Oktober 2015 in Schweden ein Asylgesuch gestellt hatte, 

dass das SEM dem Beschwerdeführer anlässlich der Befragung zur Per-

son (BzP) vom 30. April 2018 das rechtliche Gehör zu einem allfälligen 

Nichteintretensentscheid, zur allfälligen Zuständigkeit Schwedens zur 

Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens sowie zur allfälligen 

Wegweisung nach Schweden gewährte, 

dass der Beschwerdeführer diesbezüglich vorbrachte, nichts gegen 

Schweden zu haben, den dortigen Asylbehörden aber nicht erzählt zu ha-

ben, dass er sich in Afghanistan nicht habe beschneiden lassen wollen und 

deswegen Probleme gehabt habe, 

dass er in Schweden einen negativen Entscheid erhalten habe und deswe-

gen gezwungen gewesen sei, in die Schweiz zu kommen, wo er bleiben 

möchte, 

dass für ihn nun der letzte Punkt erreicht sei und er sich bei einem negati-

ven Entscheid seitens der Schweizer Behörden die Pulsadern aufschlitzen 

würde, 

dass das Institut für (…) am 4. Mai 2018 im Auftrag des SEM ein Gutachten 

erstellte, welches zum Schluss kam, dass betreffend den Beschwerdefüh-

rer von einem Mindestalter von zwanzig Jahren ausgegangen werden 

könne beziehungsweise dieser mit überwiegender Wahrscheinlichkeit das 

achtzehnte Lebensjahr vollendet habe und damit volljährig sei, 

dass das SEM mit Schreiben vom 11. Mai 2018 dem Beschwerdeführer 

das rechtliche Gehör zu diesem Abklärungsergebnis gewährte, mit dem 

Hinweis, dass im weiteren Verfahren von seiner Volljährigkeit auszugehen 

sei, 

D-3169/2018 

Seite 3 

dass die Rechtsvertretung in ihrer Stellungnahme vom 14. Mai 2018 mit-

teilte, dass der Beschwerdeführer mit der Änderung des Geburtsdatums 

nicht einverstanden sei, er jedoch keine Dokumente besitze, die sein Alter 

beweisen könnten, und dass eine entsprechende Änderung mit einem Be-

streitungsvermerk versehen sowie eine anfechtbare Ziffer in das Dispositiv 

des Asylentscheids aufgenommen werden müsse, 

dass das SEM die schwedischen Behörden am 17. Mai 2018 um Wieder-

aufnahme des Beschwerdeführers ersuchte, und dass die schwedischen 

Behörden das Ersuchen am 21. Mai 2018 guthiessen, 

dass das SEM dem Beschwerdeführer seinen Entscheidentwurf am 

23. Mai 2018 zur Stellungnahme übermittelte, welche gleichentags er-

folgte, 

dass das SEM mit Verfügung vom 24. Mai 2018 – eröffnet am 25. Mai 2018 

– in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG (SR 142.31) auf das Asyl-

gesuch nicht eintrat, die Wegweisung aus der Schweiz nach Schweden 

anordnete und den Beschwerdeführer aufforderte, die Schweiz spätestens 

am Tag nach Ablauf der Beschwerdefrist zu verlassen, 

dass es gleichzeitig feststellte, das Geburtsdatum im zentralen Migrati-

onsinformationssystem (ZEMIS) laute auf den (…), mit Bestreitungsver-

merk, einer allfälligen Beschwerde gegen den Entscheid komme keine auf-

schiebende Wirkung zu, wobei es die Aushändigung der editionspflichtigen 

Akten gemäss Aktenverzeichnis an den Beschwerdeführer verfügte, 

dass die zugewiesene Rechtsvertretung ihr Mandat am 25. Mai 2018 nie-

derlegte, 

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 30. Mai 2018 gegen diesen 

Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und dabei 

beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die 

Vorinstanz anzuweisen, ihre Pflicht oder ihr Recht zum Selbsteintritt 

auszuüben und sich für das vorliegende Asylverfahren zuständig zu 

erklären, 

dass ferner der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen sei und 

dass die Vollzugsbehörden anzuweisen seien, von einer Überstellung des 

Beschwerdeführers nach Schweden abzusehen, bis das Bundesverwal-

tungsgericht über die Beschwerde entschieden habe, 

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Seite 4 

dass der Beschwerdeführer in prozessualer Hinsicht ausserdem um unent-

geltliche Prozessführung sowie um den Verzicht auf Erhebung eines Kos-

tenvorschusses ersuchte,  

dass die vorinstanzlichen Akten am 31. Mai 2018 beim Bundesverwal-

tungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 1 AsylG), 

 

und zieht in Erwägung, 

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls – in der Re-

gel und auch vorliegend – endgültig über Beschwerden gegen Verfügun-

gen (Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31‒33 

VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), 

dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 

AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-

treten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), 

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters entschieden wird 

(Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich, wie nachfolgend aufgezeigt wird, um 

eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch 

zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), 

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schriften-

wechsel verzichtet wurde, 

dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich 

Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt 

werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG), 

dass der Beschwerdeführer in der Beschwerde im Wesentlichen geltend 

macht, die Vorinstanz schätze ihn trotz seiner überzeugenden Vorbringen 

D-3169/2018 

Seite 5 

zu Unrecht als volljährig ein und ausführt, den medizinischen Altersbestim-

mungstests komme keine Aussagekraft zu, 

dass mithin, da seine Volljährigkeit nicht mit Sicherheit festgestellt werden 

könne, von seiner Minderjährigkeit auszugehen sei, 

dass vorliegend zur Altersabklärung ein umfassendes rechtsmedizinisches 

Gutachten am Institut für (…) erstellt wurde, welches neben einer forensi-

schen Untersuchung, eine zahnärztliche Altersschätzung basierend auf ei-

nem OPG (Panoramaschichtaufnahme des Gebisses), eine radiologische 

Altersschätzung basierend auf einem Röntgenbild der linken Hand und 

eine radiologische Altersschätzung basierend auf einer CT-Untersuchung 

der Schlüsselbein-Brustbein-Gelenke beinhaltete ([…]), 

dass es sich beim im Rahmen der Altersabklärung erstellten Gutachten da-

her um ein umfassendes Sachverständigengutachten im Sinne von Art. 12 

Bst. e VwVG handelt und das Alter des Beschwerdeführers von einem aus-

gewiesenen Experten aufgrund verschiedener, voneinander unabhängiger 

Untersuchungen eingeschätzt wurde, 

dass diesen Untersuchungsergebnissen ein höherer Beweiswert zukommt, 

als der blossen Handknochenanalyse (vgl. zu deren Beweiswert, 

EMARK 2000 Nr. 19, insbesondere E. 7 [Grundsatzentscheid, bestätigt 

u.a. in EMARK 2000 Nr. 28 E. 5a, 2001 Nr. 23 E. 4b und weiteren 

Entscheiden]). 

dass das Gutachten zum Schluss kommt, dass zum Zeitpunkt der Unter-

suchung von einem Mindestalter von zwanzig Jahren ausgegangen wer-

den könne, dass der Beschwerdeführer jedenfalls mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit das achtzehnte Lebensjahr vollendet beziehungsweise 

die Volljährigkeit erreicht habe, und dass das vom Beschwerdeführer an-

gegebene Lebensalter von (…) nicht mit den erhobenen Befunden zu ver-

einbaren sei ([…]), 

dass das Gericht keinen Anlass sieht, an den Feststellungen im Gutachten 

vom 4. Mai 2018 zu zweifeln, 

dass der Beschwerdeführer sodann auch keine Identitätsdokumente zum 

Nachweis seines Alters zu den Akten gereicht hat und auch in der Stellung-

nahme vom 14. Mai 2018 zum rechtlichen Gehör betreffend Altersabklä-

rung angegeben hat, keine Dokumente zu besitzen, die sein Alter belegen 

würden ([…]), 

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Seite 6 

dass der Beschwerdeführer im Übrigen auch basierend auf den Angaben, 

die er gegenüber den schwedischen Behörden gemacht hat, mittlerweile 

volljährig wäre ([…]), 

dass die Vorinstanz nach dem Gesagten das Alter des Beschwerdeführers 

korrekt abgeklärt hat und zu Recht von der Volljährigkeit des Beschwerde-

führers ausgegangen ist, weshalb eine Kassation der angefochtenen Ver-

fügung ausser Betracht fällt, 

dass der Beschwerdeführer ferner vorbringt, dass die Vorinstanz über-

haupt nicht auf sein Vorbringen, während des schwedischen Asylverfah-

rens nichts von der ihm in Afghanistan drohenden Beschneidung und den 

damit zusammenhängenden Problemen erzählt zu haben, eingegangen 

sei, 

dass Schweden folglich sein Asylgesuch nicht ausreichend habe prüfen 

können und ihn unberechtigterweise nach Afghanistan zurückweisen 

würde ohne asylrelevante Vorbringen berücksichtigt zu haben, 

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es das 

SEM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu überprüfen 

(Art. 31a Abs. 1‒3 AsylG), die Beurteilungskompetenz der Beschwer-

deinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu 

Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist (vgl. BVGE 2017 VI/5 E. 3.1; 

2012/4 E. 2.2, je m.w.H.), 

dass auf Asylgesuche in der Regel nicht einzutreten ist, wenn Asylsu-

chende in einen Drittstaat ausreisen können, der für die Durchführung des 

Asyl- und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist (Art. 31a 

Abs. 1 Bst. b AsylG), 

dass diesbezüglich die Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen 

Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien 

und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung ei-

nes von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mit-

gliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist, 

(nachfolgend: Dublin-III-VO) zur Anwendung kommt, 

dass das Verfahren zur Bestimmung des zuständigen Mitgliedstaates ein-

geleitet wird, sobald in einem Mitgliedstaat erstmals ein Asylantrag gestellt 

wird (Art. 20 Abs. 1 Dublin-III-VO), 

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Seite 7 

dass im Rahmen eines Wiederaufnahmeverfahrens (engl.: take back) 

grundsätzlich keine (erneute) Zuständigkeitsprüfung nach Kapitel III statt-

findet (vgl. zum Ganzen BVGE 2017 VI/5 E. 6.2 und 8.2.1 m.w.H.), sondern 

sich die Zuständigkeit insbesondere aus der Regelung der Art. 18 Abs. 1 

Bst. b, c und d Dublin-III-VO ergibt,  

dass der nach dieser Verordnung zuständige Mitgliedstaat verpflichtet ist, 

einen Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen, dessen Antrag abgelehnt 

wurde und der in einem anderen Mitgliedstaat einen Antrag gestellt hat 

oder der sich im Hoheitsgebiet eines anderen Mitgliedstaats ohne 

Aufenthaltstitel aufhält, nach Massgabe der Art. 23, 24, 25 und 29 wieder 

aufzunehmen (Art. 18 Abs. 1 Bst. d Dublin-III-VO),  

dass gemäss Art. 3 Abs. 2 Sätze 2 und 3 Dublin-III-VO der die Zuständig-

keit prüfende Mitgliedstaat für die Durchführung des Asylverfahrens zu-

ständig wird, falls es sich als unmöglich erweist, einen Antragsteller in den 

eigentlich zuständigen Mitgliedstaat zu überstellen, weil es wesentliche 

Gründe für die Annahme gibt, dass das Asylverfahren und die Aufnahme-

bedingungen für Antragsteller in jenem Mitgliedstaat systemische 

Schwachstellen aufweisen, die die Gefahr einer unmenschlichen oder ent-

würdigenden Behandlung im Sinne von Artikel 4 der Charta der Grund-

rechte der Europäischen Union (ABl. C 364/1 vom 18.12.2000, nachfol-

gend: EU-Grundrechtecharta) mit sich bringen, und nach den Regeln der 

Dublin-III-VO kein anderer zuständiger Mitgliedstaat bestimmt werden 

kann, 

dass jeder Mitgliedstaat abweichend von Art. 3 Abs. 1 Dublin-III-VO be-

schliessen kann, einen bei ihm von einem Drittstaatsangehörigen oder 

Staatenlosen gestellten Antrag auf internationalen Schutz zu prüfen, auch 

wenn er nach den in dieser Verordnung festgelegten Kriterien nicht für die 

Prüfung zuständig ist (Art. 17 Abs. 1 Satz 1 Dublin-III-VO; sog Selbstein-

trittsrecht),  

dass das Selbsteintrittsrecht im Landesrecht durch Art. 29a Abs. 3 der Asyl-

verordnung 1 vom 11. August 1999 (AsylV 1, SR 142.311) konkretisiert wird 

und das SEM das Asylgesuch gemäss dieser Bestimmung „aus humanitä-

ren Gründen“ auch dann behandeln kann, wenn dafür gemäss Dublin-III-

VO ein anderer Staat zuständig wäre, 

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Seite 8 

dass ein Abgleich mit der europäischen Fingerabdruck-Datenbank (Zent-

raleinheit Eurodac) ergab, dass der Beschwerdeführer am (…). Okto-

ber 2015 in Schweden um Asyl nachgesucht hatte ([…]), 

dass gestützt auf diese Sachlage das SEM zu Recht die schwedischen 

Behörden am 17. Mai 2018 unter Anrufung von Art. 18 Abs. 1 Bst. d Dublin-

III-VO um Wiederaufnahme des Beschwerdeführers ersuchte ([…]), 

dass die schwedischen Behörde das Übernahmeersuchen gestützt auf 

Art. 18 Abs. 1 Bst. d Dublin-III-VO am 21. Mai 2018 guthiessen ([…]), 

dass die grundsätzliche Zuständigkeit Schwedens für die Durchführung 

des Asyl- und Wegweisungsverfahrens somit gegeben ist, zumal, wie oben 

gesehen, von der Volljährigkeit des Beschwerdeführers auszugehen ist 

und er mithin aus seiner behaupteten Minderjährigkeit nichts zu seinen 

Gunsten ableiten kann,.   

dass in der Beschwerde geltend gemacht wird, dem Beschwerdeführer 

drohe in Schweden die Wegweisung nach Afghanistan, in ein Land, wo 

sein Leib und Leben in Gefahr seien und ihm nicht wieder gut zu machende 

Nachteile im Sinne von Art. 3 EMRK drohen würden, 

dass es keine Gründe für die Annahme gibt, das Asylverfahren und die Auf-

nahmebedingungen für Antragsteller in Schweden wiesen systemische 

Schwachstellen im Sinne von Art. 3 Abs. 2 Sätze 2 und 3 Dublin-III-VO auf, 

dass Schweden Signatarstaat der EMRK, des Übereinkommens vom 

10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche 

oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und des Ab-

kommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, 

SR 0.142.30) sowie des Zusatzprotokolls der FK vom 31. Januar 1967  

(SR 0.142.301) ist und seinen diesbezüglichen völkerrechtlichen Verpflich-

tungen nachkommt, 

dass auch davon ausgegangen werden darf, dieser Staat anerkenne und 

schütze die Rechte, die sich für Schutzsuchende aus den Richtlinien des 

Europäischen Parlaments und des Rates 2013/32/EU vom 26. Juni 2013 

zu gemeinsamen Verfahren für die Zuerkennung und Aberkennung des in-

ternationalen Schutzes (sog. Verfahrensrichtlinie) sowie 2013/33/EU vom 

26. Juni 2013 zur Festlegung von Normen für die Aufnahme von Personen, 

die internationalen Schutz beantragen (sog. Aufnahmerichtlinie) ergeben, 

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Seite 9 

dass den Akten keine Gründe für die Annahme zu entnehmen sind, dass 

die Behandlung des Asylgesuches in Schweden in mangelhafter Weise er-

folgt sei und dass Schweden den Grundsatz des Non-Refoulement miss-

achten und den Beschwerdeführer zur Ausreise in ein Land zwingen 

werde, in welchem sein Leib, sein Leben oder seine Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem er Gefahr laufen 

würde, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden,  

dass in diesem Zusammenhang der Vollständigkeit halber festzustellen ist, 

dass ein allfälliger definitiver Entscheid über ein Asylgesuch und die Weg-

weisung ins Heimatland nicht eo ipso eine Verletzung des Non-Refoule-

ment-Prinzips darstellen, 

dass das Prinzip der Überprüfung eines Asylgesuchs durch einen einzigen 

Mitgliedstaat („one chance only“) der Vermeidung von multiplen Asylgesu-

chen in verschiedenen Staaten (sog. „asylum shopping“) dient und vorlie-

gend die Überstellung des Beschwerdeführers nach Schweden gemäss 

Akten nicht zu einer Wegweisung führt, welche gegen das Non-Refoule-

ment-Prinzip verstossen würde, wie es in Art. 33 FK und Art. 25 BV veran-

kert ist (und sich auch aus Art. 4 EU-Grundrechtecharta, Art. 3 EMRK oder 

Art. 3 FoK ableiten lässt), 

dass der Beschwerdeführer, wenn er wie geltend gemacht, die schwedi-

schen Behörden über seine Asylgründe nicht vollständig informiert hat, 

dies selber zu verantworten weil er alle Asylgründe im schwedischen Asyl-

verfahren einzubringen hatte, wobei seine Versäumnisse ihn nicht zur Ein-

leitung eines neuerlichen Asylverfahrens in einem anderen Staat des Dub-

lin-Raums berechtigen,    

dass der Beschwerdeführer sodann auch keine konkreten Hinweise für die 

Annahme dargetan hat, Schweden würde ihm die ihm gemäss Aufnahme-

richtlinie zustehenden minimalen Lebensbedingungen vorenthalten, 

dass er sich bei einer vorübergehenden Einschränkung im Übrigen nöti-

genfalls an die schwedischen Behörden wenden und die ihm zustehenden 

Aufnahmebedingungen auf dem Rechtsweg einfordern könnte (vgl. Art. 26 

Aufnahmerichtlinie), 

dass im Übrigen eine allenfalls latente Suizidalität zum Zeitpunkt der Aus-

reise, wie vom Beschwerdeführer anlässlich der BzP geltend gemacht 

([…]), lediglich ein temporäres Vollzugshindernis darstellen würde, 

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Seite 10 

dass nach dem EGMR der wegweisende Staat im Falle von Suiziddrohun-

gen nämlich nicht verpflichtet ist, vom Vollzug der Ausweisung Abstand zu 

nehmen, solange er Massnahmen ergreif, um die Umsetzung der Suizid-

drohung zu verhindern, 

dass in einem solchen Falle die Ausschaffung nicht gegen Art. 3 EMRK zu 

verstossen vermöchte (vgl. den Unzulässigkeitsentscheid des EGMR vom 

7. Oktober 2004 i.S. Dragan und andere gegen Deutschland, Nr. 33743/03, 

angeführt in EMARK 2005 Nr. 23 E. 5.1 S. 212, Urteil des 

BGer 2C_856/2015 vom 10. Oktober 2015 E. 3.2.1),  

dass einer allfälligen Suizidalität des Beschwerdeführers nötigenfalls durch 

den Beizug von medizinischem Fachpersonal bei der Ausschaffung Rech-

nung zu tragen wäre, 

dass die Vorinstanz ohnehin gehalten ist, den Wegweisungsvollzug in einer 

Weise auszugestalten, welche die Gefahr der Selbst- oder Drittgefährdung 

minimiert, 

dass nach dem Gesagten keine völkerrechtlichen Überstellungshinder-

nisse bestehen, 

dass der Beschwerdeführer mit seinem Wunsch nach einem Asylverfahren 

in der Schweiz die Anwendung der Ermessensklausel von Art. 17 Abs. 1 

Dublin-III-VO respektive der – das Selbsteintrittsrecht im Landesrecht kon-

kretisierenden – Bestimmung von Art. 29a Abs. 3 AsylV 1 fordert, 

dass dem SEM bei der Anwendung von Art. 29a Abs. 3 AsylV 1 Ermessen 

zukommt (vgl. BVGE2015/9 E. 7 f.) und den Akten keine Hinweise auf eine 

gesetzeswidrige Ermessensübung (vgl. Art. 106 Abs. 1 Bst. a AsylG) 

durch die Vorinstanz zu entnehmen sind, 

dass das Bundesverwaltungsgericht sich unter diesen Umständen weiterer 

Ausführungen zur Frage eines Selbsteintritts enthält, 

dass es nach dem Gesagten keinen Grund für eine Anwendung der Ermes-

sensklauseln von Art. 17 Dublin-III-VO gibt und an dieser Stelle festzuhal-

ten bleibt, dass die Dublin-III-VO den Schutzsuchenden kein Recht ein-

räumt, den ihren Antrag prüfenden Staat selber auszuwählen (vgl. auch 

BVGE 2010/45 E. 8.3), 

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Seite 11 

dass das SEM demnach zu Recht in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b 

AsylG auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten ist und 

– weil der Beschwerdeführer nicht im Besitz einer gültigen Aufenthalts- 

oder Niederlassungsbewilligung ist – in Anwendung von Art. 44 AsylG die 

Überstellung nach Schweden angeordnet hat (Art. 32 Bst. a AsylV 1), 

dass unter diesen Umständen allfällige Vollzugshindernisse gemäss 

Art. 83 Abs. 3 und 4 AuG (SR 142.20) nicht mehr zu prüfen sind, da das 

Fehlen von Überstellungshindernissen bereits Voraussetzung des Nicht-

eintretensentscheides gemäss Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG ist 

(vgl. BVGE 2015/18 E. 5.2 m.w.H.) 

dass die Beschwerde nach dem Gesagten abzuweisen ist, 

dass das Beschwerdeverfahren mit vorliegendem Urteil abgeschlossen ist, 

weshalb der Antrag auf Erteilung der aufschiebenden Wirkung sowie auf 

vorsorgliche Massanahmen und das Gesuch um Verzicht auf Erhebung ei-

nes Kostenvorschusses gegenstandslos geworden sind, 

dass das mit der Beschwerde gestellte Gesuch um Gewährung der unent-

geltlichen Prozessführung abzuweisen ist, da die Begehren – wie sich aus 

den vorstehenden Erwägungen ergibt – als aussichtslos zu bezeichnen 

waren, weshalb die Voraussetzungen von Art. 65 Abs. 1 VwVG nicht erfüllt 

sind,  

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 750.– (Art. 1–

3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädi-

gungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2) dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG). 

 

 

(Dispositiv nächste Seite)  

D-3169/2018 

Seite 12 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne 

von Art. 65 Abs. 1 VwVG wird abgewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Simon Thurnheer Andrea Beeler 

 

 

Versand: