# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cfd38ce2-bfda-5ec4-928b-7d30512b041d
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-03-17
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 1. Kammer 17.03.2006 S 2006 2
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_001_S-2006-2_2006-03-17.pdf

## Full Text

S 06 2

1. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 17. März 2006

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

1. … ist 1967 geboren, verheiratet, serbische Staatsangehörige mit 

Aufenthaltsbewilligung B und nach eigenen Angaben ungelernt. Sie meldete 

am 5. März 2004 einen Anspruch auf Arbeitslosenversicherungstaggeld im 

Umfang von 100% ab dem 1. April 2004 an. Zuletzt war sie als 

Servicemitarbeiterin tätig und sucht wiederum eine Stelle als 

Servicemitarbeiterin, Buffetdame oder Verkäuferin. 

 

2. a) Am 29. Juli 2005 wurde ihr vom Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum 

(RAV) eine Stelle als Servicemitarbeiterin mit à-la-carte Erfahrung für den 

Abendservice ab ca. 18.00 Uhr bis ca. 22.30 Uhr im Restaurant … in … (Frau 

…) zugewiesen. Am 1. August 2005 hat sich die Versicherte bei der möglichen 

Arbeitgeberin vorgestellt. 

b) Am 6. August 2005 schrieb die mögliche Arbeitgeberin dem RAV per E-Mail 

ergänzend zur Rückmeldung, der Ehemann der Versicherten habe ihr gesagt, 

die Versicherte hätte die Zuweisung am 30. Juli 2005 erhalten, als diese in … 

bei der Mutter gewesen wäre. Sie habe dann dem Ehemann klar gesagt, dass 

sie jetzt jemanden brauchen würde und nicht erst nächste Woche. Am Montag 

den 1. August 2005 habe sich die Versicherte abends vorgestellt und 

dienstags abends geschnuppert. Die Zeugnisse seien recht, die Versicherte 

habe bis jetzt aber noch nicht in einer anspruchsvollen Gastronomie 

gearbeitet. Die Arbeitsauffassung sei nicht schlecht gewesen und sie habe 

der Versicherten erklärt, dass die Möglichkeit bestünde, bei Interesse eine 

Vollzeitstelle antreten zu können. Die Versicherte müsse sich dann aber 

dementsprechend einsetzen. Weiter habe sie der Versicherten angeboten, 

dass sie jetzt über das Wochenende bei Bedarf immer am Abend arbeiten 

kommen könne. Die Versicherte habe ihr dann erklärt, sie müsse sich noch 

mit dem jetzigen Arbeitgeber absprechen und sie hätte ab 22. August 2005 

drei Wochen Ferien. Sie habe der Versicherten darauf gesagt, es liege an ihr, 

ob sie einen 100%-Job wolle. 

Heute Mittag habe sie nun die Versicherte telefonisch erreichen wollen, um 

ihr mitzuteilen, sie könne am Abend aushelfen. Sie habe die Versicherte aber 

erst um 14.00 Uhr erreicht. Diese habe ihr gesagt, dass sie bei ihrer Mutter 

sei und habe gefragt, ob sie kommen müsse. Sie habe der Versicherten 

darauf mit "Nein" geantwortet und gesagt, es sei schon gut, obwohl sie heute 

Abend eigentlich genug Arbeit hätten.

Die Versicherte habe offenbar keine Lust zu arbeiten. Die Aushilfestelle sei 

nicht mehr zu besetzen, indessen würde sie per 15. September 2005 eine 

Vollzeitangestellte nehmen. 

3. a) Nachdem die Anstellung nicht zustande kam, wurde die Versicherte am 23. 

September 2005 vom Amt für Industrie und Gewerbe Graubünden (KIGA) zur 

Stellungnahme aufgefordert. In ihrer Stellungnahme vom 1. Oktober 2005 

schrieb die Versicherte, sie sei am 1. August 2005 im … probeweise arbeiten 

gewesen. Die mögliche Arbeitgeberin habe ihr gesagt, dass sie zufrieden sei 

und Personal ab der Wintersaison brauche.

 

b) Mit Verfügung vom 5. Oktober 2005 (Nr. 209736931) wurde die Versicherte 

für 37 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt, weil sie durch ihr 

Verhalten ein Zustandekommen eines Arbeitsverhältnisses verhindert habe.

4. Dagegen liess die Versicherte am 7. November 2005 Einsprache erheben. 

Zur Begründung wurde angeführt, dass sich die Versicherte um die Stelle 

bemüht und sogar probeweise gearbeitet habe. Da die mögliche Arbeitgeberin 

aber vorwiegend eine Serviceangestellte für die Wintersaison gesucht habe, 

sei vereinbart gewesen, dass die Versicherte zuvor auf Abruf an den 

Wochenenden zu Verfügung stehen würde. Die mögliche Arbeitgeberin habe 

die Versicherte am 6. August 2005 um 14.00 Uhr angerufen und ihr mitgeteilt, 

ihr fehle noch eine Serviceangestellte für die Abendschicht. Auf die Frage, wo 

sie sich momentan aufhalten würde, habe die Versicherte angegeben, sie sei 

zu Besuch bei ihrer Mutter. Die Versicherte bestreite aber, am Telefon gefragt 

zu haben, ob sie kommen müsse und dadurch den Eindruck hinterlassen zu 

habe, sie habe an der Stelle kein Interesse. Die mögliche Arbeitgeberin habe 

von sich aus gesagt, es sei nicht nötig, dass sie extra von … nach … komme. 

Die Versicherte hätte aber gut vor Schichtbeginn zurückreisen können und 

dies auch getan. Auch die Ferien hätten das Zustandekommen eines 

Arbeitsverhältnisses nicht behindert. Die Ferien seien vorgesehen gewesen 

und zu dieser Zeit sei das Restaurant … nicht auf ihre Arbeitskraft angewiesen 

gewesen. Die mögliche Arbeitgeberin hätte ja von Anfang an erst für die 

Wintersaison eine Vollzeitstelle anbieten wollen, weshalb im August auch 

noch gar nicht reelle Vertragsverhandlungen hätten geführt werden können. 

Die Versicherte wolle aber arbeiten und sei ja auch im Zwischenverdienst zu 

50% als Raumpflegerin tätig. Sie habe deshalb gegenüber der möglichen 

Arbeitgeberin erwähnt, sie müsse vor Abschluss eines Arbeitsvertrages zu 

100% ihren jetzigen Arbeitgeber kontaktieren. 

5. Am 25. November 2005 wies das KIGA die Einsprache mit der Begründung 

ab, dass die mögliche Arbeitgeberin von der Versicherten verständlicherweise 

nicht habe verlangen wollen, einen langen Rückreiseweg auf sich zu nehmen. 

Die Versicherte hätte daher klar die Bereitschaft bekunden müssen, die Fahrt 

auf sich zu nehmen. Das habe sie, soweit ersichtlich, nicht getan. Zudem hätte 

die Versicherte die Möglichkeit gehabt, sich vorgängig bei der Arbeitgeberin 

nach einem möglichen Arbeitseinsatz zu erkundigen, bevor sie zu ihrer Mutter 

gereist sei. Sie habe damit nicht alles Zumutbare unternommen, um 

Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Die Ablehnung vermittelter 

Arbeit wiege schwer. Die gewählte Einstellungsdauer von 37 Tagen 

entspreche zudem auch dem Kreisschreiben des Staatssekretariats für 

Wirtschaft (seco) vom Januar 2003, welchem Weisungscharakter zukomme.

6. Am 10. Januar 2006 erhob die Versicherte frist- und formgerecht Beschwerde 

gegen diesen Einspracheentscheid mit dem Antrag um Aufhebung desselben 

und Verpflichtung der Vorinstanz zur Erbringung der gesetzlichen 

Versicherungsleistungen sowie Aufhebung der Einstelltage. Die Begründung 

folgt dabei hauptsächlich derjenigen der Einsprache und weist dabei vertieft 

darauf hin, dass ihr nicht vorgeworfen werden könne, dass sie sich vor der 

Abfahrt zu ihrer Mutter nicht nach einem möglichen Arbeitseinsatz erkundigt 

habe, da mit der möglichen Arbeitgeberin vereinbart gewesen sei, dass diese 

sich bei Bedarf bei ihr melde und nicht umgekehrt. Sie wäre aber auf 

Aufforderung hin sicher zurückgereist, zumal auch die Zeit dazu gut gereicht 

hätte. Ausserdem habe sie sich kurzfristig am 6. August 2005 entschlossen, 

zu ihrer Mutter zu reisen, nachdem sich die mögliche Arbeitgeberin bis 

Freitag, 5. August 2005 und auch am Morgen des 6. August 2005 nicht bei ihr 

gemeldet gehabt habe. Sie habe aber zuvor das Wochenende für ein 

allfälliges Arbeitsaufgebot freigehalten. Weiter führte die Beschwerdeführerin 

aus, dass sie wegen ihrer mündlich nicht einwandfreien Deutschkenntnisse 

vielleicht ihre Bereitschaft, nach … zurückzukehren, zuwenig eindeutig und 

klar zum Ausdruck habe bringen können und die mögliche Arbeitgeberin sie 

daher missverstanden habe. Sie habe aber die Arbeit nicht ablehnen wollen 

und sei der Ansicht, dass der Arbeitsvertrag nicht zustande gekommen sei, 

weil die mögliche Arbeitgeberin für diese Zeit noch gar keine Stelle zu 

besetzen gehabt hätte und erst für die Wintersaison zusätzliches Personal 

benötigt habe.

7. Am 27. Januar 2006 beantragte das KIGA die Abweisung der Beschwerde. 

Die Begründung des Beschwerdegegners folgt weitgehend derjenigen des 

Einspracheentscheids, wobei festgehalten wird, dass offensichtlich nicht klar 

vereinbart gewesen sei, wann sich die mögliche Arbeitgeberin für einen 

Einsatz spätestens zu melden habe. Der 6. August 2005 sei jedoch der erste 

Samstag gemäss der Vereinbarung gewesen und die Versicherte hätte sich 

sicherheitshalber bei der möglichen Arbeitgeberin nach einem möglichen 

Arbeitseinsatz erkundigen müssen, bevor sie zu ihrer Mutter reiste. Indem sie 

auch nicht klar ihre Bereitschaft zur Rückfahrt bekundet habe, habe die 

Beschwerdeführerin nicht alles Zumutbare unternommen, um Arbeitslosigkeit 

zu vermeiden oder zu verkürzen. 

Eine Replik reichte die Versicherte nicht ein. Auf die weiteren Ausführungen 

der Parteien in den Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den 

Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt bilden der Einspracheentscheid vom 25. November 2005 

und die diesem zugrunde liegende Verfügung vom 5. August 2005 des 

Beschwerdegegners. Strittig ist, ob die Beschwerdeführerin zu Recht für 37 

Tage in ihrer Anspruchsberechtigung eingestellt wurde. Hierfür gilt es 

zwischen dem Einstellungsgrund einerseits und der Dauer der Einstellung 

anderseits zu unterscheiden.

2. a) Gemäss Art. 17 Abs. 1 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AVIG; SR 

837.0) hat eine versicherte Person, welche Versicherungsleistungen 

beanspruche will, alles Zumutbare zu unternehmen um Arbeitslosigkeit zu 

vermeiden oder zu verkürzen (Schadenminderungspflicht). Nach Art. 30 Abs. 

1 lit. d AVIG ist eine versicherte Person in der Anspruchsberechtigung auf 

Arbeitslosenversicherungstaggeld dann einzustellen, wenn sie die 

Kontrollvorschriften oder die Weisungen des Arbeitsamtes nicht befolgt; 

namentlich wenn sie eine zugewiesene Stelle nicht annimmt bzw. durch ihr 

Verhalten in Kauf nimmt, dass die Stelle anderweitig besetzt wird und durch 

dieses Verhalten schuldhaft einen Schaden im Sinne des Eintrittes oder der 

Verlängerung der Arbeitslosigkeit verursacht.

b) Vorliegend wird der Beschwerdeführerin einzig vorgehalten, dass eine 

Anstellung einzig und alleine aus dem der Grund nicht zustande kam, weil sie 

beim Telefongespräch vom 6. August 2005 um 14.00 Uhr ihre Bereitschaft zu 

wenig bekundet habe, am selben Abend die Serviceschicht als Aushilfe zu 

übernehmen und hierfür von … nach … zurückzureisen. Diesbezüglich kann 

das Gericht der Vorinstanz beipflichten, ist es doch zumutbar und wäre auch 

zu erwarten gewesen, dass die Beschwerdeführerin klar zum Ausdruck bringt, 

dass sie bereit sei, für die Serviceschicht zurückzureisen. Weiter gilt es hier 

zu beachten, dass der 6. August 2005 das erste Wochenende war, an 

welchem die Beschwerdeführerin hätte arbeiten können. Es wäre daher von 

der Beschwerdeführerin in Erfüllung ihrer gesetzlichen 

Schadenminderungspflicht ebenfalls zumutbar gewesen, dass sie trotz 

unbestrittenermassen anderslautender Vereinbarung bei der möglichen 

Arbeitgeberin vorgängig nachgefragt hätte, ob sie am Wochenende arbeiten 

könne, dies nur schon alleine, um ihr Interesse an einer Vollanstellung zu 

bekunden. Die Beschwerdeführerin hat somit vorliegend nicht alles 

Zumutbare unternommen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu kürzen, 

weshalb sie auch in ihrer Anspruchsberechtigung einzustellen war.

3. a) Damit bleibt noch zu klären, ob die Einstellung auch hinsichtlich ihrer Dauer 

gerechtfertigt ist. Nach Art. 30 Abs. 3 AVIG in Verbindung mit Art. 45 Abs. 2 

der Verordnung zum AVIG (AVIV; SR 837.02) bemisst sich die Dauer der 

Leistungseinstellung nach dem Grad des Verschulden der versicherten 

Person und beträgt höchstens 60 Tage. Gemäss Art. 45 Abs. 2 AVIV beträgt 

die Einstellungsdauer bei leichtem Verschulden 1-15 Tage (lit. a), bei 

mittelschwerem Verschulden 16-30 Tage (lit. b) und bei schwerem 

Verschulden 31-60 Tage (lit. c). Zur Ermittlung des massgebenden 

Verschuldensgrades können die in Art. 63 des Schweizerischen 

Strafgesetzbuches (StGB; SR 311.0) für die Strafzumessung angeführten 

Kriterien analog herangezogen werden.

b) Wie gezeigt, kann der Beschwerdeführerin nur vorgeworfen werden, dass sie 

beim Telefongespräch vom 6. August 2005 um 14.00 Uhr ihre Bereitschaft zur 

Rückreise zu wenig bekundet und nicht nach einer Einsatzmöglichkeit 

nachgefragt habe (E. 2. b). Dabei ist der Stellungnahme der möglichen 

Arbeitgeberin vom 6. August 2005 zu entnehmen, dass sie der 

Beschwerdeführerin wohl zu verstehen gegeben hat, sie möchte gerne, dass 

die Versicherte am Abend komme. Auf die Frage, ob sie denn kommen 

müsse, hat sie aber mit "Nein" geantwortet. Damit trifft die mögliche 

Arbeitgeberin ein Mitverschulden daran, dass die Beschwerdeführerin am 6. 

August 2005 nicht arbeiten ging. Berücksichtigt man dieses Mitverschulden 

der möglichen Arbeitgeberin, so kann vorliegend aber nicht mehr von einem 

schweren Verschulden der Beschwerdeführerin ausgegangen werden. 

Dennoch bleibt der Beschwerdeführerin ein Restverschulden vorzuwerfen, 

hätte sie doch klar und deutlich ihre Bereitschaft zur Anreise bekunden und, 

nicht zuletzt weil dies der erste Samstag nach der getroffenen Vereinbarung 

war, auch nachfragen können und müssen. Auf Grund ihres 

Restverschuldens kann der Beschwerdeführerin daher am 

Nichtzustandekommen des Arbeitsverhältnisses aber höchstens noch ein 

mittelschweres Verschulden angelastet werden, weshalb sich in Anbetracht 

der gegebenen Umstände auch eine Reduktion der Einstellungsdauer auf 20 

Tage rechtfertigt.

4. Der angefochtene Entscheid erweist sich demnach, soweit es die 

Einstellungsdauer von 37 Tagen betrifft, als nicht vertretbar, was zur 

Reduktion der Einstelltage auf verschuldensangemessene 20 Tage zur Folge 

hat. Im Übrigen hält der angefochtene Einspracheentscheid vom 25. 

November 2005 sowie die diesem zugrunde liegende Verfügung Nr. 

209736931 aber stand.

5. Gerichtskosten werden nicht erhoben, da das kantonale 

Beschwerdeverfahren nach Art. 61 lit. a ATSG und Art. 11 der grossrätlichen 

Verordnung über das Verfahren in Sozialversicherungsstreitsachen (VVS; BR 

542.300), ausser bei hier nicht zutreffenden Ausnahmen, kostenlos ist. Bei 

diesem Ausgang wird praxisgemäss keine aussergerichtliche Entschädigung 

zugesprochen. 

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und die Anzahl der Einstelltage 

auf 20 reduziert.

2. Es werden keine Kosten erhoben.