# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b0ff16ce-4436-527c-a466-858601822fa4
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-05-18
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 18.05.2015 200 2015 174
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2015-174_2015-05-18.pdf

## Full Text

200 15 174 EL publiziert in BVR 2015 S. 477
MAW/LUB/ARJ

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 18. Mai 2015

Verwaltungsrichter Matti, Kammerpräsident
Verwaltungsrichterin Fuhrer, Verwaltungsrichter Schwegler
Gerichtsschreiber Lüthi

A.________
vertreten durch B.________, lic. iur. C.________
Beschwerdeführer

gegen

Ausgleichskasse des Kantons Bern
Abteilung Leistungen, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Einspracheentscheid vom 19. Januar 2015

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Mai 2015, EL/15/174, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Der 1952 geborene A.________ (nachfolgend Versicherter bzw. Be-
schwerdeführer) bezog rückwirkend ab dem 1. August 2005 Ergänzungs-
leistungen (EL) zu seiner Invalidenrente (Akten der Ausgleichskasse des 
Kantons Bern [nachfolgend AKB bzw. Beschwerdegegnerin], Antwortbeila-
gen [AB] 309). Im Beiblatt zur Verfügung vom 12. Oktober 2010 (AB 309) 
hielt die AKB fest, dass vorläufig von der Anrechnung eines Mindester-
werbseinkommens der Ehefrau abgesehen werde (AB 308). Nachdem der 
Versicherte umgezogen war, bestätigte die AKB mit Verfügung vom 24. Ju-
ni 2011 (AB 340) seinen Anspruch auf EL.

Mit als Wiedererwägung bezeichnetem Schreiben vom 8. November 2011 
(AB 358) stellte die AKB dem Versicherten die Ablehnung des Anspruchs 
auf EL ab dem 1. Februar 2012 in Aussicht, sofern nicht mittels Arbeits-
bemühungen bzw. Arztzeugnis nachgewiesen werde, dass es seiner Ehe-
frau unmöglich sei, eine Arbeit aufzunehmen. Mit Verfügung vom 25. Janu-
ar 2012 (AB 365) lehnte die AKB einen Anspruch auf EL ab dem 1. Februar 
2012, ausgehend von einem jährlichen Einnahmeüberschuss in der Höhe 
von Fr. 4‘800.--, ab. In der Folge liess der Versicherte der AKB weitere Un-
terlagen zukommen, woraufhin diese mit Verfügung vom 2. März 2012 
(AB 370) weiterhin EL ab dem 1. Februar 2012 gewährte, unter dem vor-
läufigen Verzicht auf Anrechnung eines Mindesterwerbseinkommens der 
Ehefrau. Nach einem erneuten Wohnortwechsel wurde ihm mit Verfügung 
vom 4. Juli 2012 (AB 400) weiterhin EL zugesprochen. Mit Schreiben vom 
30. Oktober 2012 (AB 408) wurde der Versicherte wiederholt darauf hinge-
wiesen, dass vorläufig von einer Anrechnung eines zumutbaren Erwerbs-
einkommens der Ehefrau abgesehen werde und bei der nächsten Prüfung 
eine Kopie des IV-Revisionsgesuchs zuzustellen sei oder die in der Zwi-
schenzeit unternommenen Arbeitsbemühungen zu belegen seien. Nach 
Vornahme von weiteren Abklärungen (AB 413 ff.) verfügte die AKB mit un-
angefochten gebliebener Verfügung vom 20. Dezember 2013 (AB 416), der 
Anspruch auf EL falle, unter Anrechnung eines zumutbaren Erwerbsein-
kommens der Ehefrau von Fr. 36‘000.--, dahin.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Mai 2015, EL/15/174, Seite 3

B.

Am 28. August 2014 meldete sich der Versicherte erneut zum Bezug von 
EL an (AB 421). Mit Verfügung vom 7. November 2014 (AB 447) lehnte die 
AKB einen Anspruch auf EL ab dem 1. August 2014 bis auf weiteres ab. 
Hierbei berücksichtigte sie bei den Einnahmen die Aufrechnung eines zu-
mutbaren Erwerbseinkommens der Ehefrau von Fr. 36'000.-- (AB 446). 
Dagegen erhob der Versicherte mit Schreiben vom 10. Dezember 2014 
(AB 453) Einsprache unter Nachreichung eines Arztzeugnisses von 
Dr. med. D.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, 
vom 26. Dezember 2014 (AB 455). Mit Einspracheentscheid vom 19. Janu-
ar 2015 (AB 457) wies die AKB die Einsprache ab.

C.

Mit Eingabe vom 19. Februar 2015 erhob der Versicherte, nunmehr vertre-
ten durch die B.________, lic. iur. C.________, Beschwerde. Er lässt bean-
tragen, der Einspracheentscheid vom 19. Februar 2015 (richtig: 19. Januar 
2015) sei aufzuheben und die Angelegenheit sei zur Neubeurteilung und 
zum Zuspruch der dem Beschwerdeführer zustehenden Leistungen an die 
AKB zurückzuweisen. Ausserdem sei dem Beschwerdeführer die unent-
geltliche Rechtspflege zu gewähren. Alles unter Kosten- und Entschädi-
gungsfolge. Zugleich wurden Arztzeugnisse betreffend den Beschwerde-
führer und seine Ehefrau eingereicht.

Mit Beschwerdeantwort vom 20. März 2015 beantragte die Beschwerde-
gegnerin die Abweisung der Beschwerde.

Aufforderungsgemäss reichte die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers 
am 8. April 2015 ihre Kostennote ein.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Mai 2015, EL/15/174, Seite 4

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 58 ATSG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 
ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des 
kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 
[VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.

1.2 Anfechtungsgegenstand bildet der Einspracheentscheid vom 
19. Januar 2015 (AB 457). Streitig und zu prüfen sind der EL-Anspruch ab 
dem 1. August 2014 und in diesem Zusammenhang die Fragen, ob bei der 
EL-Berechnung zu Recht ein hypothetisches Erwerbseinkommen der Ehe-
frau des Beschwerdeführers angerechnet wurde und in welchem Umfang 
die Rentenleistung der Unfallversicherung anzurechnen ist. Die richterliche 
Beurteilung beschränkt sich praxisgemäss auf diese Punkte, wenn auf-
grund der Akten kein Anlass besteht, die übrigen unbestritten gebliebenen 
Punkte in die Prüfung miteinzubeziehen (BGE 131 V 329 E. 4 S. 330).

1.3 Die EL werden grundsätzlich jährlich ausgerichtet. Basis ist das Ka-
lenderjahr (BGE 128 V 39 E. 3b S. 41). Der Streitwert erreicht für die ver-
bleibende Periode des Jahres 2014 (vgl. E. 1.2 hiervor) den Betrag von 
Fr. 20‘000.-- nicht, weshalb die Beurteilung der Beschwerde grundsätzlich 
in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG). Die recht-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Mai 2015, EL/15/174, Seite 5

lichen bzw. tatsächlichen Verhältnisse rechtfertigen es jedoch, die Streitsa-
che einer Kammer zur Beurteilung zu überweisen (Art. 57 Abs. 6 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Gemäss Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleis-
tungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung vom 6. Ok-
tober 2006 (ELG; SR 831.30) haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnli-
chem Aufenthalt in der Schweiz Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn 
sie eine Rente der AHV oder IV beziehen oder nach lit. b oder d der ge-
nannten Bestimmung Anspruch auf eine solche Rente hätten. Die Ergän-
zungsleistungen bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung sowie der 
Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 ELG). 
Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die aner-
kannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 
Abs. 1 ELG).

2.2 Als Einnahmen anzurechnen sind die Erwerbseinkünfte, die Ein-
künfte aus Vermögen sowie unter dem Titel Vermögensverzehr ein Fünf-
zehntel, bei Altersrentnerinnen und -rentnern ein Zehntel des Reinvermö-
gens, soweit es bei Alleinstehenden Fr. 37'500.-- und bei Ehepaaren 
Fr. 60'000.-- übersteigt (Art. 11 Abs. 1 lit. a - c ELG). Zu den anrechenba-
ren Einnahmen gehören ferner Renten, Pensionen und andere wiederkeh-
rende Leistungen, einschliesslich der Renten der AHV und der IV (Art. 11 
Abs. 1 lit. d ELG).

2.3 Als Einkommen anzurechnen sind auch Einkünfte und Vermögens-
werte, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG). Mit dieser 
Regelung, welche die Verhinderung von Missbräuchen bezweckt, soll eine 
einheitliche und gerechte Lösung ermöglicht werden, indem sich die 
schwierige Prüfung der Frage erübrigt, ob beim Verzicht auf Einkommen 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Mai 2015, EL/15/174, Seite 6

oder Vermögen der Gedanke an eine EL tatsächlich eine Rolle gespielt hat 
oder nicht (BGE 131 V 329 E. 4.4 S. 335, 122 V 394 E. 2 S. 397).

2.4 Unter dem Titel des Verzichtseinkommens (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG) 
ist auch ein hypothetisches Einkommen des Ehegatten eines EL-
Ansprechers anzurechnen (vgl. Art. 9 Abs. 2 ELG), sofern er auf eine zu-
mutbare Erwerbstätigkeit oder deren zumutbare Ausdehnung verzichtet. 
Daran ändert eine (Teil-)Invalidität des betroffenen Ehegatten nichts. Ist 
dieser im rechtlichen Sinne nicht invalid, ist Art. 14a wie Art. 14b der Ver-
ordnung vom 15. Januar 1971 über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, 
Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV; SR 831.301) weder direkt 
noch analog anwendbar. Bei der Ermittlung der zumutbaren Erwerbstätig-
keit der Ehefrau oder des Ehemannes ist der konkrete Einzelfall unter An-
wendung familienrechtlicher Grundsätze (vgl. Art. 163 des Schweizerischen 
Zivilgesetzbuches [ZGB; SR 210]) zu berücksichtigen. Dementsprechend 
ist auf das Alter, den Gesundheitszustand, die Sprachkenntnisse, die Aus-
bildung, die bisherige Tätigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage sowie gege-
benenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben abzustellen 
(BGE 134 V 53 E. 4.1 S. 61, 117 V 287 E. 3a ff. S. 290, 115 V 88 E. 1 
S. 90; AHI 2001 S. 133 E. 1b; SVR 2007 EL Nr. 1 S. 2 E. 3). 

2.5 Unter dem Blickwinkel der allgemeinen Schadenminderungspflicht 
(vgl. BGE 129 V 460 E. 4. 2) darf vom nicht invaliden und nicht im AHV-
Rentenalter stehenden sowie im gemeinsamen ehelichen Haushalt leben-
den Ehegatten des EL-Ansprechers mit Blick auf die gemeinsame eheliche 
Unterhaltspflicht ohne Weiteres erwartet werden, dass er sämtliche Ein-
kunftsmöglichkeiten, über die er verfügt, auch tatsächlich realisiert (Ent-
scheid des Bundesgerichts [BGer] vom 14. April 2008, 8C_589/2007, E. 6.1 
und 6.2). Bemüht sich der Ehegatte trotz Arbeitsfähigkeit nicht oder nur 
ungenügend um eine Stelle, verletzt er dadurch die ihm obliegende Scha-
denminderungspflicht (SZS 2010 S. 48, 9C_184/2009; Entscheid des BGer 
vom 2. Juli 2012, 9C_326/2012, E. 2.2 mit Hinweisen).

2.6 Die objektive Beweislast dafür, dass kein Einkommensverzicht im 
Sinne von Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG vorliegt, weil die Arbeitskraft auf dem 
konkreten Arbeitsmarkt nicht verwertbar ist, liegt beim Leistungsansprecher 
(Entscheid des BGer vom 2. Juli 2012, 9C_326/2012, E. 4.4). Auch aus-

https://www.swisslex.ch/Doc/ShowDocComingFromCitation/a67d10a2-29ce-400d-b111-89deee9f55ac?citationId=8a9b7489-afad-4b9b-9862-57fc8da13b5b&source=document-link&SP=13|jn5vzu

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Mai 2015, EL/15/174, Seite 7

serhalb des Anwendungsbereichs von Art. 14a f. ELV kann eine (in 
grundsätzlicher oder masslicher Hinsicht) fehlende Verwertbarkeit der 
Restarbeitsfähigkeit nur angenommen werden, wenn sie mit überwiegender 
Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) feststeht. Bei der Feststellung 
des Sachverhalts hat der Leistungsansprecher trotz Geltung des Untersu-
chungsgrundsatzes (vgl. Art. 43 Abs. 1 bzw. Art. 61 lit. c ATSG) mitzuwir-
ken (Art. 28 ATSG; Entscheid des BGer vom 16. April 2012, 9C_946/2011, 
E. 3.2).

2.7 Für die Festlegung der EL sind die Feststellungen im IV-Verfahren 
grundsätzlich massgeblich. Die EL-Organe haben invalidenversicherungs-
rechtlich relevante Gesichtspunkte bei Vorliegen eines rechtskräftigen IV-
Entscheids nur insoweit selbständig abzuklären, als hinreichende Anhalts-
punkte dafür bestehen, dass sich diese seit den Feststellungen der IV bis 
zum EL-Entscheid in für den strittigen EL-Anspruch relevanter Weise ver-
ändert haben (vgl. Entscheide des BGer vom 6. Februar 2008, 
8C_172/2007, E. 7.2 und vom 2. Mai 2007, P 3/07, E. 4.2.2).

3.

3.1

3.1.1 Die Beschwerdegegnerin ging im angefochtenen Einspracheent-
scheid vom 19. Januar 2015 (AB 457), in Bestätigung ihrer Verfügung vom 
7. November 2014 (AB 447) davon aus, dass dem Beschwerdeführer bei 
der Berechnung der Einnahmen ein hypothetisches Erwerbseinkommen 
der Ehefrau von Fr. 36‘000.-- anzurechnen sei und lehnte einen Anspruch 
auf EL ab dem 1. August 2014 bis auf weiteres ab.

Der Beschwerdeführer macht vorab geltend, seine Ehefrau könne wegen 
ihrer (psychischen) Erkrankung keiner Erwerbstätigkeit nachgehen (Be-
schwerde S. 3 ff. Ziff. 2.1) und verweist diesbezüglich auf Arztzeugnisse 
bzw. Berichte des Psychiaters Dr. med. D.________ (AB 366, 403, 412, 
419, 455 und Beschwerdebeilage [BB] 3).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Mai 2015, EL/15/174, Seite 8

3.1.2 Mit Bezug auf die invaliditätsbedingte Beeinträchtigung der Er-
werbsfähigkeit haben sich EL-Organe und Sozialversicherungsgerichte 
grundsätzlich an die Invaliditätsbemessung durch die Invalidenversicherung 
zu halten (BGE 140 V 267 E. 2.3 S. 270 und E. 2.7 hiervor). Die EL-Organe 
verfügen nicht über die fachlichen Voraussetzungen zur Beurteilung der 
Invalidität bzw. der medizinischen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit, so 
dass sie keine selbständige Prüfung vornehmen können (vgl. dazu BGE 
140 V 267 E. 5.1 S. 273). Diese Rechtsprechung, welche sich auf die Beur-
teilung des Gesundheitszustands des EL-Ansprechers selbst bezieht, gilt 
es auch dann zu berücksichtigen, wenn die Einschränkung der Arbeits-
fähigkeit des Ehegatten eines EL-Ansprechers zu prüfen ist.

3.1.3 Die Ehefrau des Beschwerdeführers hatte sich im November 2007 
bei der IV angemeldet (AB 148). Nach einlässlicher Abklärung verfügte die 
IV-Stelle Bern am 16. November 2009 (AB 165) bei einem Status von 70 % 
Erwerb und 30 % Aufgabenbereich die Abweisung des Leistungsbegehrens 
gestützt auf einen (rein aus der Haushalttätigkeit ermittelten) IV-Grad von 
3 %. Diese Verfügung blieb unangefochten.

3.1.4 Aus den Akten geht hervor, dass die Beschwerdegegnerin den Be-
schwerdeführer bereits im Rahmen der Leistungsverfügung vom 2. März 
2012 (AB 370) darüber informierte, anlässlich der nächsten Revision im 
Herbst werde die Aufrechnung eines hypothetischen Einkommens erneut 
geprüft und sollte die Arbeitsunfähigkeit der Ehefrau andauern, wäre ein 
Gesuch um eine IV-Rente zu stellen (AB 369). Mit Schreiben vom 30. Ok-
tober 2012 (AB 408) wies die Beschwerdegegnerin erneut darauf hin, bei 
der nächsten Überprüfung der EL, wären eine Kopie des IV-
Revisionsgesuchs oder die in der Zwischenzeit unternommenen Arbeits-
bemühungen zu belegen. Mit Verfügung vom 20. Dezember 2013 (AB 416) 
wies sie abermals darauf hin, es wäre bei der Invalidenversicherung ein 
Gesuch zum Leistungsbezug zu stellen, um die Erwerbsfähigkeit genauer 
abzuklären.

Wenn sich der Gesundheitszustand der Ehefrau seit der ablehnenden Ver-
fügung der Invalidenversicherung vom 16. November 2009 (AB 165) im 
geltend gemachten Ausmass verschlechtert hätte, so wäre eine Neuan-
meldung bei der Invalidenversicherung (vgl. Art. 17 ATSG) ohne weiteres 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Mai 2015, EL/15/174, Seite 9

möglich und zumutbar. Zwar ist es Versicherten erlaubt, auf eine Anmel-
dung zum Leistungsbezug, ja gar auf den Bezug rechtskräftig zugespro-
chener Leistungen zu verzichten (Art. 23 Abs. 1 ATSG). Ein solcher Ver-
zicht ist jedoch nichtig, wenn schutzwürdige Interessen von u.a. anderen 
Versicherungen tangiert werden (Art. 23 Abs. 2 ATSG). Wo ein Verzicht 
durch Nichtanmeldung erfolgt, ist unter gewissen Voraussetzungen der 
betroffene Sozialversicherungsträger zur Drittanmeldung befugt (vgl. BGE 
135 V 106 E. 6.2.3 und 6.3 S. 111). Eine Konstellation der Vorleistungs-
pflicht im Sinne von Art. 70 ATSG liegt hier nicht vor und eine Drittanmel-
dung der Ehefrau des Beschwerdeführers durch die Beschwerdegegnerin 
kommt damit von vornherein nicht in Betracht. Das Vorgehen der Be-
schwerdegegnerin mit Abmahnung des Beschwerdeführers bzw. dessen 
Ehefrau ist damit nicht zu beanstanden, das lange Zuwarten mit der Auf-
rechnung gar grosszügig.

Die Ehefrau des Beschwerdeführers vereitelt durch das Unterlassen einer 
Anmeldung bei der Invalidenversicherung die fachkundige Klärung der In-
validität durch die hierzu rechtmässig zuständige Behörde. Die Folge hier-
aus ist, dass der vom Beschwerdeführer geltend gemachte, die Pflicht zur 
Schadenminderung ausschliessende Umstand unbewiesen ist. Dies haben 
sich der Beschwerdeführer und die in dessen EL-Berechnung einbezogene 
Ehefrau entgegenhalten zu lassen. Im vorliegenden Fall kann zudem auch 
nicht gesagt werden, die Beschwerdegegnerin hätte bereits im Rahmen 
ihrer beschränkten Prüfmöglichkeiten (vgl. E 3.1.2 vorstehend) zufolge kla-
rer Sachlage ausnahmsweise ohne vorgängige Klärung durch die Organe 
der Invalidenversicherung auf die geltend gemachte (vollständige) Arbeits-
unfähigkeit schliessen müssen: 

In den Arztzeugnissen vom 8. Februar 2012 (AB 366), 17. Oktober 2012 
(AB 403), 13. Mai 2013 (AB 412) und 3. Juli 2014 (AB 419) führt Dr. med. 
D.________ als Diagnosen eine chronisch-rezidivierende depressive 
Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10: F33.1) und eine 
chronifizierte Angststörung mit Panikstörung (ICD-10: F41.9, F41.0) auf 
und attestiert der Ehefrau aus ärztlich-psychiatrischer Sicht eine vollum-
fängliche Arbeitsunfähigkeit. In den Berichten vom 16. Dezember 2014 
(AB 455) und 5. Februar 2015 (BB 3) hält er die zuvor erwähnten Diagno-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Mai 2015, EL/15/174, Seite 10

sen erneut fest und führt im Wesentlichen aus, die Ehefrau stehe seit dem 
8. Februar 2012 in wechselhafter Frequenz in seiner Behandlung. Die ko-
morbide psychische Störung führe zu beträchtlichen funktionellen Ein-
schränkungen wie deutlich reduzierter, sowohl körperlicher als auch psy-
chischer Belastbarkeit mit Erschöpfbarkeit, Ermüdbarkeit, Konzentrations-
defizit, Interessen- und Freudverlust, Insuffizienzgefühle mit sehr defizitärer 
Selbstwirksamkeit, Angst mit Selbstzweifel, massiver Schreckhaftigkeit, 
reduzierter Reizbarkeitsschwelle mit Neigung zur kognitiven und emotiona-
len Überforderung bei Reizüberflutung mit Neigung zu Panikattacken, re-
duzierter und verlangsamter körperlicher Beweglichkeit, multiplen Schmer-
zen, Kraftdefizite, deutlich reduziertem Ausdauervermögen sowie reduzier-
tem und im Verlaufe einer Arbeit kontinuierlich nachlassendem Arbeitstem-
po. Die Arbeitsfähigkeit sei durch die erwähnten Einschränkungen massiv 
reduziert (AB 455 S. 1 f.). Ergänzend fügt Dr. med. D.________ im Bericht 
vom 5. Februar 2015 (BB 3), welcher im Beschwerdeverfahren eingereicht 
wurde, hinzu, prozentual ausgedrückt, müsse die Ehefrau mit Sicherheit 
mindestens seit dem Behandlungsbeginn zu 100 % arbeitsunfähig für jegli-
che Arbeit auf dem ersten Arbeitsmarkt angesehen werden. Die verblei-
bende Fähigkeit, die in der Unterstützung des gravierend kranken Ehe-
mannes im häuslichen Rahmen zum Ausdruck komme, lasse sich aller-
dings in den freiwirtschaftlichen Verhältnissen auf dem ersten Arbeitsmarkt 
kaum verwerten.

Es fällt auf, dass die Einschätzungen von Dr. med. D.________ bezüglich 
der Arbeitsunfähigkeit erheblich von den ärztlichen Beurteilungen abwei-
chen, die am 16. November 2009 zur Abweisung des Leistungsbegehrens 
der Ehefrau bei der Invalidenversicherung geführt haben (AB 165). Die 
Beschwerdegegnerin hat im Rahmen ihrer beschränkten Prüfmöglichkeiten 
jedoch bereits deshalb zu Recht nicht auf die Arztzeugnisse des Dr. med. 
D.________ abgestellt, weil diesen eine nachvollziehbare Begründung für 
die attestierte vollumfängliche Arbeits- und Leistungsunfähigkeit fehlt. Erst 
im Rahmen des Einspracheverfahrens wurde mit Bericht vom 26. Dezem-
ber 2014 (AB 455) erstmals auch eine Begründung für die angeblichen 
Einschränkungen abgegeben. Obschon dieser Bericht im vorliegenden 
Beschwerdeverfahren zusätzlich mit dem Hinweis, die Ehefrau sei mit 
Sicherheit zu 100 % arbeitsunfähig für jegliche Arbeit auf dem ersten Ar-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Mai 2015, EL/15/174, Seite 11

beitsmarkt mindestens seit dem Behandlungsbeginn am 8. Februar 2012 
(Bericht 5. Februar 2015 [BB 3]), ergänzt wurde, ergeben sich daraus keine 
konkreten Hinweise wie und gegebenenfalls in welchem Umfang sich die 
von Dr. med. D.________ (ähnlich wie bereits anlässlich der Leistungsab-
lehnung durch die IV) diagnostizierten psychischen Krankheiten auf die 
Arbeitsfähigkeit auswirken. Aus den Ausführungen lässt sich auch nicht 
entnehmen, dass sich der Gesundheitszustand der Ehefrau seit der Ableh-
nung des Rentenbegehrens im Jahr 2009 wesentlich veränderte hätte. Dies 
wird denn auch zu Recht nicht geltend gemacht. Im Weiteren ist ebenfalls 
der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass praktizierende Hausärzte 
bzw. behandelnde Spezialärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrecht-
liche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zugunsten ihrer Patienten 
aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b cc S. 353).

In Anbetracht dieser Ausgangslage ist eine die Erwerbstätigkeit verhin-
dernde Arbeitsunfähigkeit aus psychischen Gründen, welche es der Ehe-
frau verunmöglichen würde, das von der Beschwerdegegnerin angenom-
mene, erheblich unter den statistischen Löhnen (vgl. hierzu auch E. 3.5 
nachfolgend) liegende Einkommen zu erzielen, nicht erstellt.

3.2 Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, seine Ehefrau pflege 
und betreue ihn täglich während ca. fünf Stunden, was der Anrechnung 
eines hypothetischen Einkommens ebenfalls entgegenstehe. Er verweist 
dabei auf ein Arztzeugnis von med. pract. E.________, Praktischer Arzt 
FMH, vom 16. Februar 2015 (BB 4). Dieser führt darin im Wesentlichen 
aus, der Patient leide unter chronischer Polyarthritis mit entzündlicher Akti-
vität als Folge eines schwer persistierenden Schmerzsyndroms mit Beweg-
lichkeitsstörungen vor allem in den Händen, Beinen und im Rücken. Nicht 
nur wegen dem chronischen Schmerzsyndrom, auch wegen der sehr 
prekären sozialen Situation sei der Patient chronisch depressiv, apathisch, 
zurückgezogen, vergesslich, d.h. ein absolut invalider Mann, der auf frem-
de Hilfe angewiesen sei. Diese Hilfe sei breitflächig. Vor allem seine stra-
pazierte Haut, mit offenen/infizierten Wunden an beiden Unterschenkeln, 
benötige Pflege und Verbandwechsel (oftmals täglich inspizieren, einrei-
ben, bei Bedarf massieren). Er sei wegen den schwer erkrankten-, arthroti-
schen Handgelenken und der Depression am Morgen beim Aufstehen, 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Mai 2015, EL/15/174, Seite 12

Waschen, Anziehen und Frühstücken auf Hilfe angewiesen. Ausserdem 
verabreiche ihm die Ehefrau die Medikamente und mache mit ihm vormit-
tags einen kurzen Spaziergang um anschliessend das Mittagessen vorzu-
bereiten. Danach kontrolliere sie die Wunden, um nach einem kurzen Mit-
tagsschlaf erneut mit ihm spazieren zu gehen. All dies nehme ca. fünf 
Stunden in Anspruch.

Dass eine Pflegebedürftigkeit des Beschwerdeführers einer Erwerbstätig-
keit seiner Ehefrau entgegenstehen soll, ist aufgrund der Aktenlage nicht 
ausgewiesen. Falls die geltend gemachten Einschränkungen des Be-
schwerdeführers bestünden und die entsprechende Hilfeleistung im zeitli-
chen Umfang von fünf Stunden pro Tag tatsächlich erbracht werden müss-
te, so hätte der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Hilflosenentschädi-
gung. Die entsprechenden (medizinischen) Abklärungen sind nicht von der 
Beschwerdegegnerin vorzunehmen, vielmehr wäre nach dem Gesagten 
auch dazu die Invalidenversicherung zuständig (vgl. E. 3.1.2 hiervor). Die 
Invalidenversicherung hat mit Verfügung vom 12. Mai 2006 (AB 101) den 
Leistungsanspruch des Beschwerdeführers geprüft und richtet ihm, ausge-
hend von einem Invaliditätsgrad von 64 %, rückwirkend ab dem 1. Novem-
ber 2002 eine halbe bzw. ab dem 1. November 2004 eine Dreiviertelsrente 
aus. Dieser Anspruch wurde anlässlich eines Revisionsverfahrens bei ei-
nem unveränderten Invaliditätsgrad mit Mitteilung vom 28. November 2008 
(AB 355) bestätigt. Weitergehende Leistungen werden nicht gewährt. Auch 
wenn med. pract. E.________ den Beschwerdeführer ohne Betreuung 
durch die Ehefrau als hilflos beschreibt, kann daraus jedenfalls keine Hilflo-
sigkeit im Rechtssinne (Art. 9 ATSG) abgeleitet werden, welche eine eng-
maschige Betreuung als notwendig erscheinen liesse, zumal weder Hilflo-
senentschädigung (Art. 42 des Bundesgesetzes über die Invalidenversiche-
rung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]) ausgerichtet wird noch ersicht-
lich ist, dass eine solche zwischenzeitlich beantragt worden wäre. Ferner 
sind im Bericht von med. pract. E.________ auch keine hinreichenden An-
haltspunkte enthalten, die auf eine seit der revisionsweisen Überprüfung 
eingetretene, für den strittigen EL-Anspruch relevante Veränderung der 
Betreuungsbedürftigkeit schliessen liessen (E. 2.7 hiervor).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Mai 2015, EL/15/174, Seite 13

Damit braucht nicht geprüft zu werden, ob die geltend gemachte und von 
der Ehefrau in einem gewissen Umfang bereits auch zufolge ihrer eheli-
chen Pflichten (vgl. Art. 159 ZGB) und der allgemeinen sozialversiche-
rungsrechtlichen Schadenminderungspflicht (neben einer allfälligen Arbeit) 
zu leistende Unterstützung des Ehemanns eine Erwerbstätigkeit überhaupt 
ausschliessen würde.

3.3 Bleibt die Frage zu beurteilen, ob die Ehefrau des Beschwerdefüh-
rers tatsächlich noch eine Stelle finden kann, da bei der EL vom realen 
(und nicht – wie bei der Invalidenversicherung – vom ausgeglichenen) Ar-
beitsmarkt auszugehen ist.

Im Zusammenhang mit der erneuten Anmeldung vom 28. August 2014 
(AB 421) zum Bezug von EL wurden keine neuen Arbeitsbemühungen ein-
gereicht. Die Ehefrau des Beschwerdeführers hielt bereits im Fragebogen 
„Zumutbares Erwerbseinkommen für nichtinvalide Ehegatten“ vom 10. April 
2013 (AB 413 S. 3) fest, sie sei nicht auf Stellensuche, da sie krank ge-
schrieben sei. Die Akten enthalten hingegen Unterlagen über frühere Ar-
beitsbemühungen. Für das Jahr 2009 liegen diverse Absagen vor 
(AB 215 – 221), so dass davon ausgegangen werden kann, dass sich die 
Ehefrau des Beschwerdeführers damals tatsächlich vergeblich um Arbeits-
stellen bemüht hat. Für die Jahre 2010 (AB 241 – 250) und 2011 (AB 341 -
 352) sind es indessen bloss noch jeweils qualitativ ungenügende gleich-
lautende allgemeine Bewerbungsschreiben. Obschon es sich teilweise um 
die gleichen Arbeitgeber wie im Jahr 2009 handelt, sind keine Absagen 
dokumentiert, so dass nicht erstellt ist, ob die Bewerbungen tatsächlich 
eingereicht worden sind. Jedenfalls sind die dokumentierten Bewerbungen 
unzureichend, um den Nachweis zu erbringen, dass es der Ehefrau des 
Beschwerdeführers aktuell nicht möglich ist, im realen Arbeitsmarkt eine 
Stelle zu finden. Hinzu kommt, dass sie aktenkundig keine Anstrengungen 
unternommen hat, eine ihr zumutbare Arbeit zu suchen (AB 413 S. 3).

Die Ehefrau des Beschwerdeführers war im Zeitpunkt des angefochtenen 
Einspracheentscheides 53-jährig (AB 148 und 457). Trotz dem geltend ge-
machten fehlenden Berufsabschluss und den angeblich rudimentären 
Deutschkenntnissen war sie zwischen 1985 und 2002 bei mehreren Arbeit-
gebern erwerbstätig (AB 150 und 251). Demzufolge sind weder die geltend 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Mai 2015, EL/15/174, Seite 14

gemachten Sprachprobleme noch die mangelnde Ausbildung ein Hinde-
rungsgrund eine Stelle zu finden, was sich mit der bundesgerichtlichen 
Rechtsprechung (Entscheid des BGer vom 26. Januar 2011, 9C_717/2010, 
E. 5.1) deckt. Auch stehen das Alter und die mehrjährige Abwesenheit vom 
Erwerbsleben einer Arbeitsaufnahme nicht im Wege (Entscheid des BGer 
vom 12. September 2013, 9C_255/2013, E. 4.3). Unter den gegebenen 
Umständen erscheint der Wiedereintritt ins Berufsleben nicht ausgeschlos-
sen. Es bestehen auch keine Anzeichen dafür, dass auf dem Arbeitsmarkt 
keine passenden Stellen – mit einfachen und repetitiven Tätigkeiten – vor-
handen wären. Trotz Aufforderung der Beschwerdegegnerin mit Schreiben 
vom 30. Oktober 2012 (AB 408) hat der Beschwerdeführer keine Unterla-
gen, welche Arbeitsbemühungen seiner Ehefrau belegen würden, einge-
reicht. Eine fehlende Verwertbarkeit der Arbeitsfähigkeit kann vorliegend 
nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit angenommen werden (vgl. 
E. 2.6 hiervor).

3.4 Nachdem feststeht, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers auf 
die Aufnahme einer zumutbaren Erwerbstätigkeit verzichtet hat, ist in der 
EL-Berechnung ein hypothetisches Einkommen anzurechnen (vgl. E. 2.4 
hiervor). Aus dem Umstand, dass die Beschwerdegegnerin jahrelang kein 
entsprechendes Mindesterwerbseinkommen anrechnete (vgl. Beschwerde 
S. 3 Ziff. 2.1), vermag der Beschwerdeführer nichts zu seinen Gunsten ab-
zuleiten. Er und seine Ehefrau profitierten über Jahre von der Nichtanrech-
nung eines hypothetischen Erwerbseinkommens durch die Verwaltung und 
es lässt sich daraus auch kein Anspruch auf eine weitere bevorzugte Be-
handlung ableiten. Bei dieser Ausgangslage bleibt die Höhe des anzurech-
nenden Mindesterwerbseinkommens zu prüfen. 

3.5 Der von der Beschwerdegegnerin herangezogene Betrag von 
Fr. 36‘000.-- pro Jahr erscheint mit Blick auf die Tabellenlöhne gemäss den 
vom Bundesamt für Statistik (BFS) herausgegebenen Lohnstrukturerhe-
bungen (LSE) wohlwollend, wäre es nach empirischen Erkenntnissen doch 
bereits mit einem Beschäftigungsgrad von 70 % möglich als Frau im un-
tersten Kompetenzniveau mehr zu verdienen (Fr. 4‘112.-- [vgl. LSE 2012, 
Tabelle TA1, Frauen, Total, Kompetenzniveau 1 {einfache Tätigkeiten kör-
perlicher oder handwerklicher Art}] x 12 Monate / 40 Wochenarbeitsstun-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Mai 2015, EL/15/174, Seite 15

den x 41.7 Wochenarbeitsstunden [BFS, Betriebsübliche Arbeitszeit {BUA}, 
2013, Total] / 102.0 x 102.6 [BFS, Tabelle T1.2.10, Nominallohnindex, 
Frauen, Total, Index 2012 bzw. 2013] + 0.8 % [BFS, Quartalsschätzung der 
Nominallohnentwicklung, 3. Quartal 2014] x 70 % = Fr. 36‘510.--). 

Dabei ist zudem zu beachten, dass in der EL-Berechnung im Ergebnis gar 
ein weit tieferer Betrag berücksichtigt wird. Vom Betrag von Fr. 36‘000.-- 
zog die Beschwerdegegnerin nämlich praxisgemäss Sozialversicherungs-
beiträge von Fr. 2‘250.-- und den Freibetrag Fr. 1‘500.-- ab und berücksich-
tigte hiervon schliesslich allein zwei Drittel, d.h. Fr. 21‘500.--, pro Jahr als 
hypothetisches Einkommen (AB 446). Damit müsste die Ehefrau des Be-
schwerdeführers (unter Wiederaufrechnung der Sozialversicherungsbeiträ-
ge [vgl. hierzu auch E. 4.2 nachfolgend]) effektiv allein ein Einkommen von 
Fr. 23‘750.-- erzielen, um das angerechnete hypothetische Einkommen 
auszugleichen (vgl. Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 
4. Februar 2014, EL/2013/713, E. 5.2.2, bestätigt durch Urteil des Bundes-
gerichts vom 6. Mai 2014, 9C_210/2014, E. 1.3 f.).

4.

4.1 In den Berechnungsblättern (AB 446), welche der Verfügung vom 
7. November 2014 (AB 447) beiliegen, berücksichtigte die Beschwerde-
gegnerin bei den Einnahmen die Rente der Unfallversicherung im Betrag 
von Fr. 15‘816.--. Die Beschwerdegegnerin anerkennt nunmehr in ihrer 
Beschwerdeantwort vom 20. März 2015 zu Recht, dass sie fälschlicherwei-
se einen zu hohen Rentenbetrag angerechnet hatte. Berichtigend und wie 
vom Beschwerdeführer geltend gemacht, berechnete sie dessen Einnah-
men ausgehend von einem jährlichen Renteneinkommen der Unfallversi-
cherung von Fr. 9‘275.--. Diese Korrektur ändert jedoch nichts daran, dass 
kein Anspruch auf EL besteht.

4.2 Den der Verfügung vom 7. November 2014 (AB 447) beiliegenden 
Berechnungsblättern wie auch den mit Beschwerdeantwort vom 20. März 
2015 eingereichten Berechnungsblättern (in den Gerichtsakten) ist zu ent-
nehmen, dass die Beschwerdegegnerin bei den Ausgaben die Beiträge an 
die AHV/IV/EO für Nichterwerbstätige aufgerechnet hat.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Mai 2015, EL/15/174, Seite 16

Diesbezüglich ist zu beachten, dass als Folge der Anrechnung eines hypo-
thetischen Erwerbseinkommens des Ehegatten eines EL-Bezügers die Be-
freiung von der Entrichtung der Sozialversicherungsbeiträge in Abhängig-
keit der Höhe des Erwerbseinkommens zu berücksichtigen ist. Sofern ein 
erwerbstätiger Versicherter AHV-Beiträge von mindestens der doppelten 
Höhe des Mindestbeitrages bezahlt, gilt der nichterwerbstätige Ehegatte 
(mitunter auch der Bezüger einer IV-Rente) als beitragsbefreit (Art. 3 Abs. 3 
AHVG). Der Mindestbeitrag an die AHV betrug im Jahr 2014 Fr. 480.-- (vgl. 
Erläuterungen zur Verordnung 13 über Anpassungen an die Lohn– und 
Preisentwicklung bei der AHV/IV/EO des Bundesamtes für Sozialversiche-
rungen [BSV]). Der doppelte Mindestbeitrag beläuft sich somit auf 
Fr. 960.--. Der Mindestbeitrag entspricht einem Bruttojahreseinkommen von 
Fr. 4‘661.-- und der doppelte Mindestbeitrag demnach einem solchen von 
Fr. 9‘322.--. Das angerechnete hypothetische jährliche Erwerbseinkommen 
der Ehefrau überschreitet vorliegend die massgebende Grenze eines Brut-
tojahreseinkommens von Fr. 9‘322.--, weshalb auch die hypothetischen 
Sozialversicherungsbeiträge den doppelten Betrag gemäss Art. 3 Abs. 3 
AHVG übersteigen. Bei der Aufrechnung des hypothetischen Einkommens 
wurden denn auch Sozialversicherungsbeiträge von Fr. 2‘250.-- in Abzug 
gebracht (AB 446). Es sind demzufolge bei der Berechnung der Ausgaben 
die Sozialversicherungsbeiträge des Beschwerdeführers nicht anzurech-
nen. Da die anrechenbaren Einnahmen die anerkannten Ausgaben ohne-
hin bereits übersteigen und kein Anspruch auf EL besteht, zeitigt die fälsch-
licherweise erfolgte Anrechnung der Sozialversicherungsbeiträge vorlie-
gend keine leistungsrelevante Auswirkung.

5. Der angefochtene Einspracheentscheid vom 19. Januar 2015 
(AB 457) ist nach dem vorstehend Dargelegten im Ergebnis nicht zu bean-
standen. Die dagegen erhobene Beschwerde vom 19. Februar 2015 er-
weist sich als unbegründet und ist abzuweisen. 

http://www.bsv.admin.ch/index.html?lang=de
http://www.bsv.admin.ch/index.html?lang=de

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Mai 2015, EL/15/174, Seite 17

6.

6.1 In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG sind 
keine Verfahrenskosten zu erheben.

6.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist dem Beschwerdeführer 
keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. Art. 61 
lit. g ATSG [Umkehrschluss]).

7.

7.1 Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraussetzun-
gen kann überdies einer Partei eine Anwältin oder ein Anwalt beigeordnet 
werden, wenn die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es rechtferti-
gen (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV 
Nr. 22 S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1).

7.2 In der Begründung des Gesuchs wird erwähnt, das sozialversiche-
rungsrechtliche Verfahren sei kostenlos. Der Beschwerdeführer sei jedoch 
nicht rechtskundig und angesichts der sich stellenden Fragen nicht in der 
Lage, seine Rechte selbständig wahrzunehmen, weshalb die Notwendigkeit 
der Rechtsvertretung gegeben sei (Beschwerde S. 7 Ziff. 4).

Das Gesuch ist deshalb (einzig) als solches auf Beiordnung der Rechtsver-
treterin als (amtliche) Anwältin zu verstehen.

7.3 Ein Anspruch auf unentgeltliche Verbeiständung besteht unter den 
allgemeinen Voraussetzungen der Bedürftigkeit, fehlenden Aussichtslosig-
keit und Notwendigkeit der Vertretung auch dann, wenn die versicherte 
Person durch einen Anwalt einer Organisation vertreten wird, sofern diese 
Organisation einen gemeinnützigen Zweck verfolgt, das Angebot der 
Rechtsverbeiständung ohne erheblichen Kostenersatz zur Verfügung stellt 
und die spezifische Interessenwahrung im sozialrechtlichen Bereich be-
zweckt (BGE 135 I 1 E. 7.4.1 S. 4).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Mai 2015, EL/15/174, Seite 18

Rechtsprechungsgemäss können nur patentierte Anwälte von spezifisch 
sozialrechtlich tätigen Organisationen als unentgeltliche Rechtsbeistände 
bestellt werden, wobei sie die Bedingungen erfüllen müssen, um sich in 
das Anwaltsregister eintragen zu lassen (BGE 135 I 1 E. 7.4.1 S. 4). Der 
Beschwerdeführer wird im Beschwerdeverfahren vertreten durch lic. iur. 
C.________ von der B.________. Die Vertreterin des Beschwerdeführers 
ist nicht patentierte Anwältin, und erfüllt demzufolge die Voraussetzungen 
nicht, um dem Beschwerdeführer als amtliche Anwältin beigeordnet zu 
werden. Dem Gesuch um Beiordnung von lic. iur. C.________ als amtliche 
Anwältin kann nicht entsprochen werden.

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä-
digung zugesprochen.

3. Das Gesuch um Beiordnung von lic. iur. C.________ als amtliche An-
wältin wird abgewiesen.

4. Zu eröffnen (R):
- B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- Ausgleichskasse des Kantons Bern, Abteilung Leistungen 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 

Der Kammerpräsident: Der Gerichtsschreiber:

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Mai 2015, EL/15/174, Seite 19

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.