# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d26178d3-33b1-537a-9d85-3f25ec966e3b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-08-14
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 14.08.2018 B 2018/63
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2018-63_2018-08-14.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2018/63

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 13.12.2019

Entscheiddatum: 14.08.2018

Entscheid Verwaltungsgericht, 14.08.2018
Ausländerrecht. Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Art. 42 Abs. 1 
AuG, Art. 63 Abs. 1 lit. b und c AuG, Art. 8 EMRK.Der 1986 geborene 
Beschwerdeführer ist Kosovare, reiste bereits im Jahr 2000 in die Schweiz 
ein. Im Jahr 2008 wurde die Ausschaffung angeordnet und er wurde mit 
einer Einreisesperre belegt. Im September 2011 heiratete er eine gebürtige 
Kosovarin, welche seit dem Jahr 2008 in der Schweiz eingebürgert ist. Im 
Rahmen des Familiennachzugs erhielt er eine Aufenthaltsbewilligung. 
Aufgrund strafrechtlichen Klagen und Sozialhilfeabhängigkeit wurde er vom 
Migrationsamt verwarnt. Trotz dieser Verwarnung bemühte er sich nicht 
ernsthaft um eine wirtschaftliche Integration, sondern verblieb in der 
Sozialhilfeabhängigkeit und delinquierte ein weiteres Mal, sodass die 
Aufenthaltsbewilligung nicht mehr verlängert wurde. Das öffentliche 
Interesse am Widerruf der Niederlassungsbewilligung überwiegt die privaten 
Interessen des Beschwerdeführers, auch unter Berücksichtigung der 
Tatsache, dass das Familienleben (5 Kinder) nicht mehr in der Schweiz 
geführt werden kann (Verwaltungsgericht, B 2018/63). Die gegen dieses 
Urteil erhobene Beschwerde ans Bundesgericht wurde mit Urteil vom 25. 
November 2019 abgewiesen (Verfahren 2C_818/2018).

Entscheid vom 14. August 2018

Besetzung

Abteilungspräsident Eugster; Verwaltungsrichterin Reiter, Verwaltungsrichter Zogg; 

Gerichtsschreiberin Schambeck

Verfahrensbeteiligte

L.__,

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Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Bettina Surber, Oberer Graben 44, 9000 St. 

Gallen,

gegen

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

Gegenstand

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.

a. Der im Jahre 1986 geborene und aus dem Kosovo stammende L.__ reiste im Juli 

2000 zusammen mit seinen Eltern illegal in die Schweiz ein und stellte ein Asylgesuch. 

Mit Verfügung vom 25. April 2001 lehnte das Bundesamt für Flüchtlinge (heute 

Staatssekretariat für Migration, SEM) das Gesuch ab und verfügte die Wegweisung aus 

der Schweiz. Gleichzeitig ordnete das Bundesamt jedoch die vorläufige Aufnahme an, 

da ein Vollzug der Wegweisung in sein Heimatland nicht zumutbar erschien. Nachdem 

L.__ wegen verschiedenen Straftaten verurteilt wurde, hob das Bundesamt die 

vorläufige Aufnahme mit Verfügung vom 17. März 2005 auf. Da er gegen diesen 

Entscheid am Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob, verfügte das Bundesamt 

am 29. April 2005, dass er den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten dürfe. 

Seit dem 5. Februar 2008 war L.__ unbekannten Aufenthalts, weshalb das 

Bundesverwaltungsgericht am 23. April 2008 das Verfahren wegen 

Gegenstandslosigkeit abschrieb. Am 30. Juni 2008 ordnete das Migrationsamt des 

Kantons X.__ die Wegweisung und Ausschaffung an. Gleichentags erliess das 

Bundesamt ein Einreiseverbot gegen L.__.

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b. Obwohl L.__ mit einer Einreisesperre belegt war, gelangte er am 28. September 

2008 erneut illegal in die Schweiz und wurde anderntags in X.__ bei einer 

Polizeikontrolle verhaftet. Das Migrationsamt des Kantons X.__ verfügte am 1. Oktober 

2008 erneut die Wegweisung und Ausschaffung von L.__. Am 9. Januar 2009 reiste er 

wiederum illegal in die Schweiz ein und hielt sich bis am 22. Januar 2009 hier auf.

c. Anlässlich einer Kontrolle in der Asylunterkunft in Y.__ SG vom 17. Mai 2011 wies 

sich L.__ mit einem italienischen Ausländerausweis aus. Bei der Überprüfung wurde 

festgestellt, dass er im Fahndungssystem zur Verhaftung ausgeschrieben war, und so 

wurde er zur Verbüssung der Freiheitsstrafen in die Strafanstalt Z.__ versetzt. Mit 

Verfügung des Amtes für Justizvollzug des Kantons X.__ vom 19. Juni 2011 wurde L.__ 

per 10. Oktober 2011 vorzeitig bedingt entlassen. In der Folge ordnete das 

Migrationsamt des Kantons X.__ mit Verfügung vom 22. September 2011 erneut die 

Wegweisung und Ausschaffung an.

d. Am 16. September 2011 heiratete L.__ in Y.__ M.__, geboren 1989. Sie ist gebürtige 

Kosovarin/Serbin, reiste im Mai 1991 in die Schweiz ein und wurde am 1. August 2008 

in der Schweiz eingebürgert. Im Januar 2009 zog sie nach Italien, wo sie mit L.__ 

zusammenlebte und am 13. August 2010 ein gemeinsames Kind bekam. Im Mai 2011 

zogen sie wieder in die Schweiz zurück. Nach der Eheschliessung reichte sie am 

8. Oktober 2011 ein Gesuch um Familiennachzug für L.__ ein.

e. L.__ erhielt am 27. Oktober 2011 eine Aufenthaltsbewilligung im Rahmen des 

Familiennachzugs. Gleichentags wurde er aufgrund seiner Verurteilungen verwarnt und 

angehalten, sich zukünftig in jeder Beziehung klaglos zu verhalten (keine 

strafrechtlichen Verfehlungen mehr, Nachkommen der finanziellen Verpflichtungen, 

Nachgehen einer geregelten Erwerbstätigkeit). Das Migrationsamt des Kantons St. 

Gallen verlängerte in den Jahren 2012 bis 2014 die Aufenthaltsbewilligung trotz 

Sozialhilfeabhängigkeit.

f. Ab dem Jahr 2013 trat L.__ strafrechtlich folgendermassen in Erscheinung:

- Mit Strafbefehl des Untersuchungsamtes Altstätten vom 8. August 2013 wurde er 

wegen mehrfachen Führens nicht eingelöster Personenwagen, mehrfachen Führens 

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von Personenwagen ohne Haftpflichtversicherung, missbräuchliche Verwendung eines 

Kontrollschildes, mehrfacher Übertretungen der Verkehrsregelnverordnung (SR 741.11) 

und Übertretung der Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen 

zum Strassenverkehr (SR 741.51) zu einer Geldstrafe von 25 Tagessätzen à CHF 50 

(bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von zwei Jahren) und einer Busse von CHF 

700 verurteilt.

- Mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis vom 5. November 2013 wurde 

L.__ wegen mehrfachen Fahrens ohne Berechtigung zu einer Geldstrafe von 90 

Tagessätzen zu je CHF 30 verurteilt. Die am 8. August 2013 bedingt ausgesprochene 

Geldstrafe wurde widerrufen und für vollziehbar erklärt.

- Mit Strafbefehl des Untersuchungsamtes Altstätten vom 10. April 2014 wurde L.__ 

wegen mehrfachen Fahrens ohne Fahrzeugausweis und Kontrollschilder, mehrfachen 

Fahrens ohne Haftpflichtversicherung und mehrfache missbräuchliche Verwendung 

von Kontrollschildern für schuldig befunden und mit einer Geldstrafe von 35 

Tagessätzen zu je CHF 30 (unbedingt) und einer Busse von CHF 500 bestraft.

- Mit Strafbefehl des Untersuchungsamtes Altstätten vom 29. Juli 2014 wurde er 

wegen Förderung des rechtswidrigen Aufenthalts mit einer Geldstrafe von 30 Tages-

sätzen zu je CHF 50 (unbedingt) verurteilt.

- Mit Strafbefehl des Untersuchungsamtes Altstätten vom 9. April 2015 wurde er wegen 

mehrfachen Führens eines Motorfahrzeugs trotz Verweigerung, Entzug oder 

Aberkennung des Ausweises, mehrfacher Übertretung der Verordnung über die 

Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr mit einer Geldstrafe 

von 180 Tagessätzen zu je CHF 30 (unbedingt) und einer Busse von CHF 300 bestraft.

g. Aufgrund der strafrechtlichen Klagen, der andauernden Sozialhilfeabhängigkeit 

sowie der Betreibungen verwarnte das Migrationsamt des Kantons St. Gallen L.__ mit 

Verfügung vom 10. Juli 2015 zum zweiten Mal und hielt ihn an, sich künftig in jeder 

Beziehung klaglos zu verhalten. Ansonsten müsse er damit rechnen, dass die 

Aufenthaltsbewilligung nicht mehr verlängert bzw. widerrufen werde.

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h. Mit Strafbefehl des Untersuchungsamtes Altstätten vom 22. Oktober 2015 wurde 

L.__ wegen mehrfachen Führens eines Motorfahrzeugs trotz Verweigerung, Entzug 

oder Aberkennung des Ausweises und Übertretung der Verordnung über die Zulassung 

von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr mit einer Geldstrafe von 120 

Tagessätzen zu je CHF 30 (unbedingt) und einer Busse von CHF 300 verurteilt.

i. Nach Überprüfung der wirtschaftlichen Situation (Betreibungsregisterauskunft, 

Arbeitsbemühungen) und Gewährung des rechtlichen Gehörs verfügte das 

Migrationsamt des Kantons St. Gallen am 10. Januar 2017, dass die 

Aufenthaltsbewilligung von L.__ nicht mehr verlängert werde. Er wurde angewiesen, die 

Schweiz spätestens 60 Tage nach Rechtskraft der Verfügung zu verlassen. Der 

Entscheid wurde im Wesentlichen damit begründet, dass das Verhalten von L.__ trotz 

mehrmaliger Verwarnung zu strafrechtlichen sowie finanziellen Klagen Anlass gegeben 

habe. Er habe nie Anstrengungen unternommen, einer geregelten Erwerbstätigkeit 

nachzugehen und die Prognose für die Zukunft sei somit ungünstig. Das öffentliche 

Interesse an der Fernhaltung überwiege das private Interesse. Die Rückkehr in sein 

Heimatland oder nach Italien sei ihm zuzumuten. Den gegen diese Verfügung 

erhobenen Rekurs wies das Sicherheits- und Justizdepartement mit Entscheid vom 

13. Februar 2018 ab.

B. L.__ (Beschwerdeführer) reichte mit Eingabe vom 1. März 2018 und Ergänzung vom 

2. Mai 2018 durch seine Rechtsvertreterin Beschwerde gegen den Entscheid des 

Sicherheits- und Justizdepartements (Vorinstanz) beim Verwaltungsgericht ein. Er 

stellte den Antrag auf Aufhebung des Entscheides und Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Zudem beantragte er 

die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Rechtsverbeiständung.

Der Präsident des Verwaltungsgerichts bewilligte mit Schreiben vom 3. Mai 2018 die 

unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung.

Mit Vernehmlassung vom 14. Mai 2018 schloss die Vorinstanz auf Abweisung der 

Beschwerde und verzichtete auf ergänzende Bemerkungen.

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge und die 

Akten wird, soweit wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

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Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. (...).

2. Ausländische Ehegatten und ledige Kinder unter 18 Jahren von Schweizerinnen und 

Schweizern haben Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesen zusammenwohnen (Art. 42 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer, SR 142.20, AuG). Dieser 

Anspruch erlischt unter anderem, wenn Widerrufsgründe nach Art. 63 AuG vorliegen 

(Art. 51 Abs. 1 lit. b AuG). Zu diesen Widerrufsgründen gehören unter anderem, wenn 

eine ausländische Person in schwerwiegender Weise gegen die öffentliche Sicherheit 

und Ordnung in der Schweiz oder im Ausland verstossen hat oder diese gefährdet oder 

die innere oder die äussere Sicherheit gefährdet oder die ausländische Person, für die 

sie oder er zu sorgen hat, dauerhaft und in erheblichem Mass auf Sozialhilfe 

angewiesen ist (Art. 63 Abs. 1 lit. b und c AuG).

3. Die von der Vorinstanz ausgeführten Feststellungen hinsichtlich der strafrechtlichen 

Verurteilungen und der Sozialhilfeschulden werden vom Beschwerdeführer nicht 

bestritten. Ebenso wenig, dass damit im vorliegenden Fall die Widerrufsgründe nach 

Art. 63 Abs. 1 lit. b und c AuG erfüllt sind. Streitgegenstand bildet die Frage, ob die 

privaten Interessen des Beschwerdeführers am Verbleib in der Schweiz das öffentliche 

Interesse an seiner Wegweisung überwiegen.

4. Die Vorinstanz erwog, dass sich der Beschwerdeführer trotz Einreiseverbot in der 

Schweiz widerrechtlich aufgehalten habe und es zu Verurteilungen gekommen sei. Seit 

Erteilung der Aufenthaltsbewilligung vor rund sechs Jahren sei er noch nie einer 

geregelten Erwerbstätigkeit nachgegangen. Selbst nach der zweiten Verwarnung habe 

er sein Verhalten nicht geändert. Er sei wieder straffällig geworden und sei seinen 

finanziellen Verpflichtungen nicht nachgekommen, sondern habe Schulden gemacht 

und sei zusammen mit der Familie vollumfänglich von der Sozialhilfe abhängig. Der 

Versuch, ihn in einem Beschäftigungsprogramm zu integrieren, sei nicht gelungen. Er 

zeige kaum Initiative, sich beruflich einzugliedern. Die eingereichten Auflistungen von 

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Bewerbungen würden nicht als Beleg für intensive Stellenbemühungen taugen. Sein 

Verhalten bzw. seine Untätigkeit würden vielmehr darauf schliessen lassen, dass er 

sich in der Sozialhilfe eingerichtet und kein ernsthaftes Interesse habe, um auch nur 

geringfügig zum Familienunterhalt etwas beizutragen. Den Familienmitgliedern sei eine 

Ausreise kaum zumutbar und so komme es durch die Wegweisung des 

Beschwerdeführers zur Trennung der Familie. Angesichts der bisherigen Verwarnungen 

hätten sie jedoch seit längerer Zeit damit rechnen müssen, dass die Ehe- und 

Familiengemeinschaft nicht ohne weiteres auf Dauer in der Schweiz gelebt werden 

könne.

5. Der Beschwerdeführer führt aus, die Vorinstanz gehe zu Recht davon aus, dass es 

der Ehefrau und den Kindern nicht zumutbar sei, ihm in den Kosovo zu folgen. Ihn 

würde eine solche Trennung jedoch ungemein hart treffen. Die Beziehung zu seinen 

Kindern sei sehr eng, er betreue diese gemeinsam mit seiner Frau und die Ehe sei völlig 

intakt. Sie würden ihre Erziehungspflichten gleichermassen wahrnehmen, entsprechend 

seien beide für die Kinder gleichermassen wichtig. Seine strafrechtlichen Verfehlungen 

könnten nicht als schwerwiegend bezeichnet werden, und er habe auch seine Lehren 

daraus gezogen. Seit dem Oktober 2015 sei es zu keiner Verfehlung mehr gekommen. 

Die Fürsorgeabhängigkeit sei zwar erheblich, er sei aber weiterhin sehr bemüht, eine 

Anstellung zu finden. Er bewerbe sich online auf ausgeschriebene Stellen, er gehe aber 

auch in Betrieben vorbei oder rufe an.

6.

6.1. Das Vorliegen eines Widerrufsgrunds führt nicht automatisch zum Erlöschen des 

Aufenthaltsanspruchs. Rechtmässig ist die Nichtverlängerung einer 

Aufenthaltsbewilligung nur, wenn sie sich nach der im Einzelfall vorzunehmenden 

Interessenabwägung als verhältnismässig erweist (BGE 135 II 381 E. 4.3). Dabei sind 

alle Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen und die öffentlichen und privaten 

Interessen sorgfältig gegeneinander abzuwägen (M. Caroni, in: Caroni/Gächter/

Thurnherr [Hrsg.], Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer, Bern 2010, N 

3 zu Art. 51).

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6.2. Art. 8 Ziff. 1 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten 

(SR 0.101, EMRK) bzw. der inhaltlich identische Art. 13 Abs. 1 der Bundesverfassung 

der Schweizerischen Eidgenossenschaft (SR 101, BV) schützt im Zusammenhang der 

Bewilligung respektive Beendigung des Aufenthalts in erster Linie die Kernfamilie, d.h. 

die Gemeinschaft der Ehegatten mit ihren minderjährigen Kindern (BGE 135 I 143 

E. 1.3.2; 129 II 11 E. 2). Der sich im Land aufhaltende Angehörige muss über ein 

gefestigtes Anwesenheitsrecht, etwa über das Schweizer Bürgerrecht oder die 

Niederlassungsbewilligung, verfügen (BGE 130 II 281 E. 3.1 mit Hinweisen; 139 I 330 

E. 2.1). Ist es dieser Person ohne Schwierigkeiten möglich bzw. zumutbar, das 

Familienleben zusammen mit der von der Wegweisung betroffenen Person andernorts 

zu pflegen, liegt kein Eingriff in ein konventionsrechtlich geschütztes Rechtsgut vor 

(BGE 139 I 330 E. 2.1 mit Hinweisen). Wird in das durch Art. 8 Ziff. 1 EMRK geschützte 

Rechtsgut der Achtung des Privat- und Familienlebens eingegriffen, ist auch eine 

Verhältnismässigkeitsprüfung nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK vorzunehmen; diese entspricht 

jener nach Art. 96 Abs. 1 AuG und kann grundsätzlich in einem einzigen Schritt 

vorgenommen werden (BGer 2C_91/2014 vom 18. Dezember 2014 E. 4.1, VerwGE B 

2015/288 vom 15. August 2017 E. 5.1, B 2013/247 vom 24. März 2015 E. 4.1 mit 

Hinweisen, www.gerichte.sg.ch).

6.3. Der Beschwerdeführer ist mit einer aus Kosovo/Serbien stammenden Schweizerin 

verheiratet und führt mit ihr unbestrittenermassen eine echte Familienbeziehung. Sie 

kam bereits im Alter von zwei Jahren in die Schweiz und verbrachte somit praktisch ihr 

ganzes Leben in diesem Land. Vor der Ehe hielt sie sich mit ihrem jetzigen Ehemann für 

einige Zeit in Italien auf. In der Schweiz steht ihr ein gefestigtes Anwesenheitsrecht zu. 

Zumindest beruflich bzw. wirtschaftlich ist die Ehefrau allerdings nicht integriert. Sie 

geht trotz Sozialhilfeabhängigkeit der Familie keiner (Teilzeit-)Arbeit nach, sondern 

sorgt sich vollzeitlich um die Kinder, obwohl sich auch der arbeitslose 

Beschwerdeführer um die Betreuung der Kinder kümmern könnte. Es kann aber nicht 

davon ausgegangen werden, dass es der Ehefrau gänzlich ohne Schwierigkeiten 

möglich wäre, mit dem Beschwerdeführer auszureisen, nachdem sie praktisch ihr 

ganzes Leben in der Schweiz verbracht hat. Wenn deren Ausreise mit offensichtlichen 

Schwierigkeiten verbunden ist und nicht von vornherein ohne weiteres zumutbar 

erscheint, ist der Schutzbereich der Achtung des Privat- und Familienlebens berührt 

und eine Interessenabwägung nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK geboten (BGE 135 I 153 E. 2.1; 

http://www.gerichte.sg.ch

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BGer 2C_147/2014 vom 26. September 2014 E. 5.3 und 2C_155/2014 vom 28. 

Oktober 2014 E. 5.3; VerwGE B 2014/73 vom 30. Juni 2015 E. 4.3, 

www.gerichte.sg.ch). Ebenfalls von der Wegweisung betroffen sind die Kinder des 

Beschwerdeführers, welche wie die Mutter auch die Schweizerische 

Staatsbürgerschaft besitzen. Grundsätzlich würden sich die Kinder hinsichtlich einer 

Ausreise allerdings noch in einem anpassungsfähigen Alter befinden (vgl. VerwGE B 

2016/128 vom 28. September 2017 E. 3, B 2012/236 vom 2. Juli 2013 E. 2.1.2, 

www.gerichte.sg.ch).

6.4. Die Notwendigkeit einer Interessenabwägung ergibt sich somit auch aus Art. 13 

Abs. 1 i.V.m. Art. 36 Abs. 2 und 3 BV sowie Art. 8 EMRK. Nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK ist 

ein Eingriff in das durch Ziff. 1 geschützte Rechtsgut statthaft, soweit er einen Akt 

bildet, der sich in einer demokratischen Gesellschaft für die nationale Sicherheit, die 

öffentliche Ruhe und Ordnung, für das wirtschaftliche Wohl des Landes und zur 

Verhinderung von strafbaren Handlungen, zum Schutz der Gesellschaft und Moral 

sowie der Rechte und Freiheiten anderer als nötig erweist. Die Konvention verlangt, 

dass die individuellen Interessen an der Erteilung bzw. am Erhalt des 

Anwesenheitsrechts und die öffentlichen Interessen an dessen Verweigerung 

gegeneinander abgewogen werden (vgl. BGE 142 II 35 E. 6.1, 135 I 143 E. 2.1). Das 

öffentliche Interesse überwiegt, wenn die Massnahme durch ein „herausragendes 

soziales Bedürfnis“ gerechtfertigt und in Bezug auf das rechtmässig verfolgte Ziel 

verhältnismässig erscheint bzw. einer „fairen“ Interessenabwägung entspricht (BGE 

139 I 330 E. 2.2).

Bei der Interessenabwägung sind namentlich die Schwere eines allenfalls begangenen 

Delikts, der seit der Tat vergangene Zeitraum, das Verhalten des Ausländers während 

dieser Periode, die Auswirkungen auf die primär betroffene Person sowie deren 

familiäre Situation zu berücksichtigen. Zudem sind die Dauer der ehelichen Beziehung 

und weitere Gesichtspunkte relevant, welche Rückschlüsse auf deren Intensität 

zulassen (wie etwa die Geburt und das Alter allfälliger Kinder). Von Bedeutung sind 

auch die Nachteile, welche dem Ehepartner oder den Kindern erwachsen würden, 

müssten sie dem Betroffenen in dessen Heimat folgen (zum Ganzen BGE 135 II 377 E. 

4.3 S. 381 f.; BGer 2C_229/2014 vom 20. November 2014 E. 2.3). Zu beachten ist auch 

die Qualität der sozialen, kulturellen und familiären Beziehungen zum Gast- bzw. zum 

http://www.gerichte.sg.ch
https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&subcollection_mI2=on&insertion_date=&top_subcollection_aza=any&query_words=2C_260%2F2017&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F135-II-377%3Ade&number_of_ranks=0#page377

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Heimatland (BGer 2C_780/2013 vom 2. Mai 2014 E. 2.2; siehe zum Ganzen auch Urteil 

des EGMR Boultif gegen Schweiz vom 2. August 2001 [Nr. 54273/00]). Bei der 

Abwägung ist insbesondere auch das Kindeswohl angemessen zu berücksichtigen (vgl. 

BGer 2C_1125/2014 vom 9. September 2015 E. 4.2).

6.5. Der Beschwerdeführer wuchs im Kosovo/Serbien auf und verbrachte dort die 

ersten vierzehn Jahre seines Lebens. Im Jahr 2000 reiste er illegal in die Schweiz ein 

und konnte aufgrund einer vorläufigen Aufnahme bleiben. Im Juni 2008 wurde er aus 

der Schweiz weggewiesen, reiste allerdings erneut zweimal illegal in die Schweiz ein. 

Im Mai 2011 wies er sich in der Schweiz mit einer gültigen italienischen 

Aufenthaltsbewilligung aus. Nach der Heirat im September 2011 erhielt er im Rahmen 

des Familiennachzugs die Aufenthaltsbewilligung. Gleichzeitig wurde er aufgrund 

seiner Verurteilungen in den Jahren 2013 bis 2015 ein erstes Mal verwarnt und 

angehalten, sich strafrechtlich nichts mehr zu Schulden kommen zu lassen, seinen 

finanziellen Verpflichtungen nachzukommen und einer geregelten Erwerbstätigkeit 

nachzugehen. Im Juli 2015 wurde der Beschwerdeführer aufgrund seiner erneuten 

strafrechtlichen Verfehlungen und der anhaltenden Sozialhilfeabhängigkeit ein zweites 

Mal verwarnt. Es wurde erneut klargestellt, dass er sich strafrechtlich unauffällig 

verhalten, sich intensiv und ernsthaft um eine Arbeitsstelle bemühen müsse und keine 

neuen Schulden verursachen dürfe. Trotz der zwei Verwarnungen ist der 

Beschwerdeführer nach wie vor von der Sozialhilfe abhängig und übt bis heute keine 

Erwerbstätigkeit aus. Die Sozialhilfeschulden belaufen sich auf rund CHF 200‘000 (vgl. 

E-Mail des Sozialamtes Y.__ vom 13. Dezember 2017; dabei nicht berücksichtigt sind 

die ausgerichtete Mutterschaftsentschädigung von CHF 77‘685.45, act. II/13). Im 

Schreiben vom 4. Oktober 2016 teilte der Beschwerdeführer mit, dass er sich seit Juli 

2015 um Arbeitsstellen bemüht habe, leider erfolglos. Insgesamt führte er im Zeitraum 

vom Juli 2015 bis Oktober 2016 acht Bewerbungen auf und gab an, dass er unter 

anderem Absagen erhalten habe, da überhaupt keine Arbeitsstelle frei war, er sich auf 

Lehrstellen bewarb, er über einen LKW-Führerausweis oder über ein Auto verfügen 

müsste. Trotz der Verwarnungen mangelt es bei den angegebenen Arbeitsbemühungen 

– Beweise wie Stellenanzeigen, Bewerbungsschreiben sowie Absagen fehlen in den 

Akten – sowohl an Ernsthaftigkeit als auch an der Quantität. Der Beschwerdeführer 

muss sich demnach vorwerfen lassen, dass er über mehrere Jahre keine besonders 

intensiven Bemühungen an den Tag legte, um eine feste Anstellung zu finden. Zwar 

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macht der Beschwerdeführer geltend, dass es für ihn ohne Ausbildung nicht einfach 

sei, eine Stelle zu finden. Allerdings ist darauf hinzuweisen, dass zumindest für die 

Ausübung einer Hilfsarbeitertätigkeit naturgemäss keine oder wenige berufliche 

Vorkenntnisse notwendig sind. Auch hinsichtlich der Schulden lässt sich dem Auszug 

aus dem Betreibungsregister vom 13. Dezember 2017 keineswegs eine positive 

Entwicklung entnehmen (Verlustscheine in der Höhe von CHF 14‘589.25 und offene 

Forderungen von etwa CHF 16‘200, act. II/14a). Entgegen der Ansicht des 

Beschwerdeführers ist es demnach nicht absehbar, dass sich die prekäre 

Einkommenssituation der Familie demnächst dauerhaft verbessern oder auch nur 

schon stabilisieren könnte. Im Gegenteil ist von einer negativen Prognose für eine 

definitive Befreiung von der Sozialhilfeabhängigkeit auszugehen. Aufgrund der 

langandauernden und bedeutsamen Sozialhilfeabhängigkeit des Beschwerdeführers 

und seiner Familie besteht ein erhebliches öffentliches Interesse an der Beendigung 

seines Aufenthalts (vgl. BGer 2C_900/2014 vom 16. Juli 2015 E. 2.4.5, 2C_949/2017 

vom 23. März 2018 E. 4.1 mit Hinweisen).

In Bezug auf die soziale Integration ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer mit 

einer aus Kosovo/Serbien ausgewanderten Schweizerin verheiratet ist. Er lebt mit 

seiner Ehefrau und den fünf gemeinsamen Kindern (Jahrgänge 2010, 2012, 2014, 2016 

und 2017) zusammen. Der Beschwerdeführer weist trotz seiner weitreichenden 

Mitwirkungspflicht nicht nach, über ein vertieftes ausserfamiliäres Umfeld zu verfügen. 

Vorzuhalten ist ihm, dass ihn auch die familiären Interessen nicht zu einem 

ordnungsgemässen Verhalten zu motivieren vermochten. Für ihn spricht einzig die 

Tatsache, dass seit Oktober 2015 keine neue strafrechtliche Verurteilung mehr 

hinzugekommen ist. Für die Beurteilung ist jedoch das Gesamtverhalten des 

Beschwerdeführers und sind somit die zahlreichen Verstösse seit der Einreise 

massgebend. Gegen die soziale Integration spricht demnach insbesondere, dass er 

sich weder an die Rechtsordnung, an die Auflagen gemäss den ausländerrechtlichen 

Verwarnungen, noch an die Administrativmassnahme des Strassenverkehrsamts hält. 

Die Respektierung der rechtsstaatlichen Ordnung stellt ebenfalls ein Element der 

Integration dar (vgl. Art. 4 Abs. 1 AuG und Art. 4 lit. a der Verordnung über die 

Integration von Ausländerinnen und Ausländern; SR 142.205, VIntA). Nach dem 

Gesagten kann insgesamt nicht von einer gelungenen Integration und Verwurzelung in 

der Schweiz die Rede sein.

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6.6. Spezifische persönliche Umstände, die einer Ausreise des Beschwerdeführers 

entgegenstehen würden, werden vom Beschwerdeführer nicht vorgebracht. Mit den 

Sitten und Gebräuchen sowie der Sprache in seinem Heimatland dürfte er nach wie vor 

vertraut sein, da er immerhin die prägenden Lebensjahre im Kosovo verbracht hat. Die 

wirtschaftlichen Verhältnisse bzw. die Arbeitsmöglichkeiten im Kosovo dürften zwar 

schwieriger sein als in der Schweiz, doch betrifft das alle dort lebenden Personen in 

gleicher Weise und ist kein spezifischer persönlicher Grund, der die Rückkehr als 

unzulässig erscheinen lässt (BGer 2C_106/2017 vom 22. August 2017 E. 4.2, 

2C_818/2010 vom 4. Juli 2011 E. 4, vgl. VerwGE B 2015/288 vom 15. August 2017 E. 

5.2.1., www.gerichte.sg.ch). Schliesslich sind weder in wirtschaftlicher noch sozialer 

Hinsicht unüberwindbare Hindernisse für eine Wiedereingliederung im Kosovo 

ersichtlich. Ebenfalls wäre ihm eine Rückkehr nach Italien zumutbar, wo er einige Jahre 

zusammen mit seiner Ehefrau und dem erstgeborenen Kind verbrachte. Gemäss den 

vorliegenden Akten leben auch seine Eltern in Italien, nachdem sie aus der Schweiz 

ausgewiesen und mit einem Einreiseverbot belegt wurden.

6.7. Das Verwaltungsgericht verkennt nicht, dass das Verhältnis zwischen dem 

Beschwerdeführer und seinen Kindern durch eine Wegweisung stark belastet wird. 

Sowohl die Kinder als auch den Beschwerdeführer wird die Wegweisung hart treffen. 

Den Ehegatten waren jedoch die in den zwei Verwarnungen des Migrationsamtes vom 

27. Oktober 2011 und 10. Juli 2015 angedrohten Folgen seit Jahren bekannt. Sie 

durften damit nicht mehr davon ausgehen, dass fortgesetztes Fehlverhalten des 

Beschwerdeführers folgenlos sein werde und er längerfristig in der Schweiz bleiben 

könne, um hier sein Familienleben in der Sozialhilfeabhängigkeit zu führen. Auch kann 

es nicht zu einem überwiegenden privaten Interesse am weiteren Verbleib in der 

Schweiz führen, dass das Ehepaar trotz der Verwarnungen und im Wissen um die 

Folgen bei einem Verstoss, weitere Kinder zeugte. Wenn die betroffenen Personen 

vernünftigerweise nicht davon ausgehen durften, ihr Familienleben künftig im 

Konventionsstaat pflegen zu können, bedarf es besonderer Umstände, damit Art. 8 

EMRK den einzelnen Staat verpflichten kann, die Anwesenheit von 

Familienangehörigen zu dulden(BGer 2C_608/2015 1. Februar 2016 E. 5; BGE 139 I 

145 E. 2.4 mit Hinweisen auf die Rechtsprechung des EGMR). Solche können sich 

unter anderem aufgrund einer Gefährdung des Kindeswohls ergeben. Bei der 

Abwägung ist insbesondere auch dem grundlegenden Interesse des Kindes Rechnung 

http://www.gerichte.sg.ch/

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/15

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zu tragen, im engen Kontakt mit beiden Elternteilen aufwachsen zu können. Dies 

entspricht dem Leitgedanken von Art. 3 des Übereinkommens über die Rechte des 

Kindes (UNO-Kinderrechtskonvention, SR 0.107, KRK), der praxisgemäss im Rahmen 

von Art. 8 EMRK mitberücksichtigt wird (vgl. BGer 2C_1125/2014 vom 9. September 

2015 E. 4.2, ausführlicher: BGer 2C_648/2014 vom 6. Juli 2015 E. 2.3).Grundsätzlich 

verhält es sich bei der Trennung des Beschwerdeführers von den Kindern nicht anders, 

als wenn bei einer Scheidung der nicht sorge- bzw. hauptsächlich 

betreuungsberechtigte Elternteil die familiäre Beziehung mit seinem Kind in der Regel 

so oder anders nur in beschränktem Rahmen leben kann (vgl. BGE 143 I 21 E. 5.3). 

Dass das Kindeswohl im Fall einer Trennung der Kernfamilie konkret gefährdet wäre, ist 

nicht ersichtlich und wird vom Beschwerdeführer weder substanziiert aufgezeigt noch 

belegt. Die Ehefrau arbeitet nicht und kann sich nach wie vor vollumfänglich um die 

Betreuung der Kinder kümmern. In finanzieller Hinsicht ist die Familie ebenfalls nicht 

schlechter gestellt, da bereits eine Sozialhilfeabhängigkeit besteht. Ins Gewicht fällt, 

dass sich der Beschwerdeführer nach der Geburt seiner Kinder trotz der zwei 

Verwarnungen und der darin gestellten Auflagen nicht im Geringsten bemühte, sich 

wirtschaftlich und sozial zu integrieren. Mit diesem Verhalten hat er den Fortbestand 

seines Familienlebens in der Schweiz selbstverschuldet und mutwillig aufs Spiel 

gesetzt sowie das Wohl seiner Kinder in negativer Weise gefährdet. Daher ist es 

hinzunehmen, wenn die familiären Beziehungen künftig nur noch unter erschwerten 

Bedingungen gelebt werden können. Die Beziehung kann jedoch nach wie vor mittels 

gegenseitigen Besuchen und den Mitteln der modernen Telekommunikation 

aufrechterhalten werden (VerwGE B 2016/128 Vom 28. September 2017 E. 3, 

www.gerichte.sg.ch). Sollten die Kinder aufgrund ihres Alters noch nicht in der Lage 

sein, den Kontakt zum Beschwerdeführer selbst wahrzunehmen, können sie durch ihre 

Mutter unterstützt werden.

Auf die vom Beschwerdeführer beantragte persönliche Anhörung seines ältesten 

Sohnes ist zu verzichten. Nach Art. 12 KRK ist eine persönliche Anhörung des Kindes 

nicht zwingen, wenn das Verfahren hauptsächlich schriftlich ist, wie namentlich im 

ausländerrechtlichen Verfahren, sofern sein Gesichtspunkt angemessen, d.h. durch 

eine schriftliche Erklärung des Kindes selber oder seines Vertreters ausgedrückt 

werden kann (BGer 2C_652/2016 vom 30. Januar 2017 E. 2.2, 2C_930/2012  vom 10. 

Januar 2013 E. 4.4.1). Im vorliegenden Fall wurden die Interessen des Kindes durch 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/15

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den Beschwerdeführer, welcher sein gesetzlicher Vertreter und anwaltlich vertreten ist, 

im Verfahren in angemessener Weise vorgebracht, zumal die Interessen der Eltern und 

des Kindes in diesem Bereich in aller Regel übereinstimmen (BGer 2C_222/2017 vom 

29. November 2017 E. 6.5).

Der Beschwerdeführer kann aus dem Hinweis auf das Urteil des Bundesgerichts 

2C_260/2017 vom 2. November 2017 nichts zu seinen Gunsten ableiten. In diesem 

Urteil wurde die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung eines Vaters von vier 

Kindern gestützt auf den Widerrufsgrund der Sozialhilfeabhängigkeit ebenfalls als 

verhältnismässig angesehen. Das Bundesgericht verlangte zwar eine vertiefte 

Auseinandersetzung mit den Folgen, welche die Wegweisung für die Ehefrau und die 

Kinder hätte, jedoch wurde im Ergebnis die Wegweisung nicht beanstandet. Vorliegend 

nahm die Vorinstanz eine Interessenabwägung, soweit dies aufgrund der Aktenlage 

möglich war, vor. Der Beschwerdeführer zeigt denn auch nicht substantiiert auf, 

inwiefern diese Abwägung nicht korrekt ist. Er weist trotz seiner weitreichenden 

Mitwirkungspflicht nicht glaubhaft nach, dass die Trennung von den Kindern und somit 

eine Rückkehr ins Heimatland unzumutbar wäre. Gesamthaft betrachtet vermögen die 

privaten Interessen des Beschwerdeführers, die mit Blick auf das Zusammenleben mit 

den Kindern zwar nicht unbedeutend sind, die erheblichen öffentlichen Interessen an 

einer Fernhaltung des Beschwerdeführers nicht zu überwiegen. Die Nichtverlängerung 

der Aufenthaltsbewilligung ist demnach verhältnismässig und die Beschwerde folglich 

abzuweisen.

7.

7.1. (...).

7.2. (...).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/15

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2. Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 2‘000 werden dem 

Beschwerdeführer auferlegt. Der Betrag geht zufolge Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege zulasten des Staates. Auf die Erhebung wird verzichtet.

3. Der Staat entschädigt die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers aus 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung für das Beschwerdeverfahren mit CHF 1‘600, 

zuzüglich CHF 80 Barauslagen und 7,7 % Mehrwertsteuer.

 

Der Abteilungspräsident            Die Gerichtsschreiberin

Eugster                                      Schambeck

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 14.08.2018
	Ausländerrecht. Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Art. 42 Abs. 1 AuG, Art. 63 Abs. 1 lit. b und c AuG, Art. 8 EMRK.Der 1986 geborene Beschwerdeführer ist Kosovare, reiste bereits im Jahr 2000 in die Schweiz ein. Im Jahr 2008 wurde die Ausschaffung angeordnet und er wurde mit einer Einreisesperre belegt. Im September 2011 heiratete er eine gebürtige Kosovarin, welche seit dem Jahr 2008 in der Schweiz eingebürgert ist. Im Rahmen des Familiennachzugs erhielt er eine Aufenthaltsbewilligung. Aufgrund strafrechtlichen Klagen und Sozialhilfeabhängigkeit wurde er vom Migrationsamt verwarnt. Trotz dieser Verwarnung bemühte er sich nicht ernsthaft um eine wirtschaftliche Integration, sondern verblieb in der Sozialhilfeabhängigkeit und delinquierte ein weiteres Mal, sodass die Aufenthaltsbewilligung nicht mehr verlängert wurde. Das öffentliche Interesse am Widerruf der Niederlassungsbewilligung überwiegt die privaten Interessen des Beschwerdeführers, auch unter Berücksichtigung der Tatsache, dass das Familienleben (5 Kinder) nicht mehr in der Schweiz geführt werden kann (Verwaltungsgericht, B 2018/63). Die gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde ans Bundesgericht wurde mit Urteil vom 25. November 2019 abgewiesen (Verfahren 2C_818/2018).

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