# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b3a70edc-8c64-5217-b458-3cea31ad1314
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-12-01
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 01.12.2010 IV 2009/17
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-17_2010-12-01.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/17

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 10.01.2020

Entscheiddatum: 01.12.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 01.12.2010
Art. 17 Abs. 1 ATSG. Einstellung der Invalidenrente nach Verbesserung des 
psychischen Gesundheitszustands (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 1. Dezember 2010, IV 2009/17).

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterin Karin Huber-Studerus, 

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiberin Philia Roth

Entscheid vom 1. Dezember 2010

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Werner Bodenmann, Waisenhausstrasse 17, 

Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt:

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A.   

A.a A.___, Jahrgang 1963, meldete sich im September 1997 zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung an. Sie machte geltend, an Schmerzen in 

Rücken, linkem Bein, Schultern und an schweren Depressionen zu leiden (IV-act. 2). 

Die B.___ bescheinigte der IV-Stelle im Arbeitgeberfragebogen vom 6. Oktober 1997, 

die Versicherte habe seit November 1991 mit vollem Pensum bei ihr als visuelle 

Prüferin von Fläschchen gearbeitet, Schachteln vorbereitet, Fläschchen in Schachteln 

abgepackt und Schachteln auf Palette gestapelt. Der letzte effektive Arbeitstag sei der 

7. Mai 1997 gewesen. Im Jahr 1995 habe sie Fr. 42'496.- und 1996 Fr. 43'372.- erzielt 

(IV-act. 7). Vom 1. bis 30. Juli 1997 hatte sich die Versicherte stationär in der Klinik 

Valens aufgehalten. Seitens der Klinik waren im Bericht vom 26. August 1997 im 

Wesentlichen die Diagnosen chronisches lumbospondylogenes Syndrom und 

chronisches zervikobrachiales Syndrom genannt worden. Für leichtere Arbeiten mit 

wechselnden Körperhaltungen habe bei Klinikaustritt eine Arbeitsfähigkeit von 50% 

bestanden (IV-act. 8). Der Hausarzt Dr. med. C.___, Facharzt FMH für 

Allgemeinmedizin, hatte die Versicherte ab 2. Juni 1997 voll arbeitsunfähig 

geschrieben. Im Arztbericht vom 20. Oktober 1997 nannte Dr. C.___ die Diagnosen 

chronisches lumbospondylogenes Syndrom bei Osteochondrose L5/S1, chronisches 

Zervikobrachialsyndrom und neurotische depressive Entwicklung (IV-act. 10-4). Der 

behandelnde Psychiater Dr. med. D.___ berichtete am 15. November 1997 von einer 

psychoreaktiven Depression mit massiven konversiven Reaktionen, Angst- und 

Panikzuständen und psychogenen Überlagerungen der möglichen somatischen 

Beschwerden. Zur Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit seien keine sicheren 

Angaben möglich. Im Moment stünden die psychischen Störungen im Vordergrund und 

bewirkten eine volle Arbeitsunfähigkeit. Es handle sich aber um einen 

besserungsfähigen Zustand, sodass eine prospektive Äusserung diesbezüglich nicht 

möglich sei (IV-act. 10-1 f.). Auf Anfrage teilte Dr. D.___ am 28. Januar 1998 mit, er 

habe die Akte studiert, nochmals mit der Patientin ausführlich die Situation besprochen 

und sich genau nach dem Beginn der Arbeitsunfähigkeit erkundigt. Er sei der Meinung, 

dass die effektive Arbeitsunfähigkeit seit dem 8. Mai 1997 bestehe (IV-act. 12-2).

A.b Mit Vorbescheid vom 11. März 1998 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, sie 

gedenke, ihr ab 1. Mai 1998 bei einem Invaliditätsgrad von 100% eine ganze 

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Invalidenrente zuzusprechen (IV-act. 13). Am 16. April 1998 verfügte die IV-Stelle 

gemäss Vorbescheid. Weil der Ehemann der Versicherten ebenfalls eine ganze IV-

Rente bezog, wurden die beiden Renten plafoniert (IV-act. 17).

B.   

B.a Im Rahmen eines ersten Rentenrevisionsverfahrens gab die Versicherte am 31. Mai 

1999 an, ihr Gesundheitszustand sei gleich geblieben (IV-act. 21). Dr. med. D.___ 

berichtete im Verlaufsbericht vom 9. Juni 1999 von einem unveränderten psychischen 

Zustand (IV-act. 22). Daraufhin teilte die IV-Stelle der Versicherten am 28. Juni 1999 

mit, sie habe weiterhin Anspruch auf die unveränderte Rente (IV-act. 23).

B.b Im August 2000 reiste die Versicherte aus der Schweiz aus und kehrte in ihre 

Heimat E.___ zurück (IV-act. 24, 25). Im Herbst 2001 kehrte sie zu ihrem Ehemann in 

die Schweiz zurück (IV-act. 32).

C.   

Im zweiten, im März 2003 eingeleiteten Rentenrevisionsverfahren gab die Versicherte 

im Fragebogen vom 2. Mai 2003 erneut an, ihr Gesundheitszustand sei unverändert. 

Sie leide an Konzentrationsstörungen, Sehstörungen, Gleichgewichtsstörungen und 

Rückenschmerzen (IV-act. 36). Dr. D.___ kreuzte im Verlaufsbericht vom 25. Juni 2003 

zum Gesundheitszustand der Versicherten sowohl "stationär" als auch "verbessert" an. 

Der psychische Zustand der Versicherten habe sich weitgehend stabilisiert. Sie habe 

über längere Zeit keine Medikamente mehr nehmen müssen. Eine ergänzende 

medizinische Abklärung sei angezeigt (IV-act. 38). Auf die Rückfrage der IV-Stelle, was 

sich an der Diagnose geändert habe und wie gross die Arbeitsfähigkeit aus 

psychiatrischer Sicht aktuell sei (IV-act. 40), gab Dr. D.___ am 27. November 2003 

offenbar telefonisch an, er fühle sich gegenüber der Versicherten befangen und könne 

die Arbeitsfähigkeit nicht einschätzen (IV-act. 42). Daraufhin gab die IV-Stelle beim 

Psychiater Dr. med. F.___ ein Gutachten in Auftrag. Dieses erstattete er am 22. Juni 

2004. Er nannte darin die Diagnosen anhaltende somatoforme Schmerzstörung, 

einhergehend mit einer schweren depressiven Störung bei einer zugrunde liegenden 

Persönlichkeitsstruktur mit dysthymen und histrionischen Zügen. Die Versicherte sei 

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noch immer voll arbeitsunfähig (IV-act. 47). Die IV-Stelle teilte der Versicherten 

daraufhin am 29. Juni 2004 mit, sie richte weiterhin die ganze Invalidenrente aus (IV-

act. 48).

D.   

D.a Im nächsten Revisionsverfahren gab die Versicherte am 8. August 2007 wiederum 

einen unveränderten Gesundheitszustand an (IV-act. 51). Dr. C.___ berichtete am 

20. August 2007 von einem stationären Verlauf (IV-act. 56). Hingegen attestierte Dr. 

D.___ am 10. Oktober 2007 eine Verbesserung. Die depressive Störung sei stark 

reduziert trotz Belastungen in der Familie. Die Angstzustände seien nur geringgradig 

und es bestehe keine Panik mehr. Entsprechend sei ab sofort von einer Arbeitsfähigkeit 

von 50% auszugehen (IV-act. 58). Die IV-Stelle gab daraufhin beim Ärztlichen 

Begutachtungsinstitut ABI eine polydisziplinäre Begutachtung in Auftrag. Im Gutachten 

vom 6. August 2008 wird als Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine 

rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode ohne somatische 

Symptome, genannt. Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit bestehe anamnestisch ein 

chronisches lumbal betontes panvertebrales Schmerzsyndrom ohne radikuläre 

Symptomatik bei leichtgradigen degenerativen Veränderungen der Lendenwirbelsäule. 

In der angestammten Tätigkeit sowie in anderen körperlich leichten bis mittelschweren 

Tätigkeiten, in denen eine Hebe- und Traglimite von 15kg nur ausnahmsweise 

überschritten werde, bestehe aus orthopädischer Sicht eine zeitlich und 

leistungsmässig uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit. Aus psychiatrischer Sicht bestehe 

eine Arbeitsfähigkeit von 80%, indem die Leistung bei ganztägiger Präsenz aufgrund 

der leichten depressiven Episode durch eine gewisse Verlangsamung des 

Arbeitstempos und einen etwas erhöhten Pausenbedarf um 20% reduziert sei. 

Aufgrund der anamnestischen Angaben, der Untersuchungsbefunde, der Akten und 

der früher attestierten Arbeitsunfähigkeit gehe man davon aus, dass es in den letzten 

Jahren zu einer kontinuierlichen Verbesserung des gesundheitlichen Zustands 

gekommen sei, sodass bereits seit längerem die Wiederaufnahme einer Arbeitstätigkeit 

zumindest in einem Teilpensum möglich gewesen wäre (IV-act. 64-17 f.).

D.b Gestützt auf dieses Gutachten kündigte die IV-Stelle der Versicherten mit 

Vorbescheid vom 23. Oktober 2008 die Einstellung der Invalidenrente an. Der 

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Versicherten sei es aus medizinischer Sicht zumutbar, ihre frühere Tätigkeit zu 80% 

auszuüben. Der Invaliditätsgrad belaufe sich daher nunmehr auf 20% (IV-act. 70). In 

Vertretung der Versicherten erhob Rechtsanwalt lic. iur. Werner Bodenmann am 

24. November 2008 Einwand gegen diesen Vorbescheid und beantragte die weitere 

Ausrichtung der Invalidenrente (IV-act. 73). Die IV-Stelle verfügte am 1. Dezember 2008 

dennoch gemäss Vorbescheid (act. G 1.1).

E.  

E.a Gegen die Verfügung vom 1. Dezember 2008 richtet sich die vom Rechtsvertreter 

der Versicherten am 19. Januar 2009 erhobene Beschwerde. Er beantragte die 

Feststellung, dass die Voraussetzungen für eine Renteneinstellung nicht gegeben 

seien. Der Beschwerdeführerin sei weiterhin eine ganze Rente auszurichten. 

Eventualiter seien weitere medizinische Abklärungen zur Festsetzung des 

Leistungsfähigkeitsgrads der Beschwerdeführerin in Auftrag zu geben, alles unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge. Der Hausarzt Dr. C.___ beurteile in einem neuen 

Bericht vom 22. Dezember 2008 die gesundheitliche Situation der Beschwerdeführerin 

gegenüber den Voruntersuchungen als unverändert. Er befürworte eine weitere 

neutrale und situationsadäquate Neubeurteilung. Der Rechtsvertreter weist darauf hin, 

dass nicht nur die Beurteilung von Dr. C.___, sondern auch das Gutachten von Dr. 

F.___ aus dem Jahr 2004 sowie die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. D.___ in 

Widerspruch zum ABI-Gutachten stünden. Seitens des ABI werde auf eine Entlastung 

hingewiesen, die in den letzten Jahren zu einer weitgehenden Erholung und 

psychischen Beruhigung geführt habe. Nicht näher erläutert werde und nicht 

nachvollziehbar sei, was für eine Entlastung die Beschwerdeführerin in den letzten 

Jahren gehabt habe. Nicht ausgeführt sei zudem, weshalb bei der Beschwerdeführerin 

keine Persönlichkeitsstruktur mit dysthymen und histrionischen Zügen, wie sie Dr. 

F.___ 2004 festgestellt habe, vorliege, einzig weil keine Dramatisierung der Symptome 

und keine Egozentrizität erwiesen seien. Es dränge sich der Eindruck auf, dass das 

ABI-Gutachten lediglich eine andere Beurteilung eines an sich unveränderten 

Sachverhalts vornehme. Selbst wenn von einer Verbesserung der gesundheitlichen 

Situation ausgegangen werden könnte, so erkläre sich dadurch die Abweichung in den 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen des behandelnden Psychiaters Dr. D.___ und den ABI-

Gutachtern nicht (act. G 1).

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E.b Die Beschwerdegegnerin beantragte in der Beschwerdeantwort vom 9. März 2009 

die Abweisung der Beschwerde. Dr. D.___ habe sich bereits im November 2003 wegen 

Befangenheit nicht zur Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin äussern wollen. Acht 

Monate vor der ABI-Begutachtung habe er sie auf 50% geschätzt. Bei einer 

kontinuierlichen Verbesserung des Gesundheitszustands stehe diese Einschätzung 

somit kaum in Widerspruch zu jener der ABI-Experten. Die Beschwerdeführerin habe 

sich jahrelang um den Haushalt und um ihre fünf Kinder gekümmert. Die beiden 

jüngsten besuchten noch nicht einmal die Oberstufe. Unter diesen Umständen sei 

fraglich, ob sie als Erwerbstätige, geschweige denn als Vollerwerbstätige zu betrachten 

sei. Falls sie als Hausfrau gelten würde, würde der Invaliditätsgrad 10% betragen. So 

oder anders habe sie keinen Rentenanspruch mehr (act. G 4).

E.c Die Beschwerdeführerin liess in der Replik vom 2. April 2009 an ihren Anträgen 

gemäss Beschwerde festhalten (act. G 6).

E.d Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 15. April 2009 auf die Einreichung einer 

Duplik (act. G 8).

Erwägungen:

1.  

1.1  Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20) besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte 

Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens 

zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so besteht 

Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% auf 

eine Viertelsrente. Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 

Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin 

für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; 

SR 830.1]). Anlass zur Rentenrevision gibt nach der Rechtsprechung jede wesentliche 

Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und 

damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist nicht nur bei einer 

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wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustands, sondern auch dann revidierbar, 

wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen 

Gesundheitszustands erheblich verändert haben (BGE 130 V 349 f. Erw. 3.5). Eine 

bloss unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen 

Sachverhalts stellt dagegen praxisgemäss keine revisionsbegründende Änderung dar 

(BGE 112 V 372 Erw. 2b; SVR 1996 IV Nr. 70 S. 203). Ob eine revisionsbegründende 

Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im 

Zeitpunkt der letzten (der versicherten Person eröffneten) rechtskräftigen Verfügung 

bestand, die auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer 

Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines 

Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen 

Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht (BGE 133 V 108), mit demjenigen zur 

Zeit der streitigen Neubeurteilung (BGE 130 V 351 E. 3.5.2; BGE 125 V 369 E. 2).

1.2  Vorliegend ist der Sachverhalt bei Erlass der Verfügung vom 1. Dezember 2008 zu 

vergleichen mit jenem, wie er sich bis zur Mitteilung vom 29. Juni 2004 betreffend 

Weiterausrichtung der unveränderte ganzen Rente im Anschluss an das 2003 

eingeleitete Revisionsverfahren zugetragen hat (BGE 133 V 108).

2.  

2.1  Die Beschwerdeführerin sagte 2004 gegenüber dem Gutachter Dr. F.___, sie habe 

zu nichts mehr Lust, pflege keine Kontakte zu Verwandten oder Bekannten, halte Leute 

um sich nicht lange aus. Sie fühle sich sehr krank. Nach wie vor leide sie an Schmerzen 

an der Schulter, am Nacken, am Rücken, am Kopf und an Magenschmerzen. Dr. F.___ 

beschrieb die Beschwerdeführerin als erschöpft aussehend, in reduziertem 

Allgemeinzustand. Denken und Sprache seien verlangsamt, sie sei wortkarg, meistens 

einsilbig bei der Beantwortung der gestellten Fragen. Sie lasse sich kaum von ihren 

depressiven und körperlichen Beschwerden ablenken. Das Gespräch sei stockend 

verlaufen und habe viel Geduld erfordert. Es sei durch Konzentrations- und 

Merkfähigkeitsstörungen erschwert gewesen. Die Beschwerdeführerin habe ratlos, 

resigniert und weinerlich gewirkt. Die Modulationsfähigkeit sei stark herabgesetzt, der 

affektive Rapport schwer aufnehmbar gewesen. Mimik, Gestik und Antrieb seien 

reduziert gewesen. Dr. F.___ diagnostizierte eine somatoforme Schmerzstörung. Diese 

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sei zumindest als Teilursache organisch zu begründen (Osteochondrose L5/S1, 

minimale Einengung des Foramen linksseitig), sei mit familiären und psychosozialen 

Problemen (Erkrankung des Ehemanns, soziokulturelle Entwurzelung, 

Arbeitsunfähigkeit) verbunden und habe dazu geführt, dass die Beschwerdeführerin ein 

schweres depressives Syndrom entwickelt habe. Sie leide an verminderter 

Konzentration und Aufmerksamkeit, vermindertem Selbstwertgefühl und 

Selbstvertrauen, an Schuldgefühlen und Selbstmordgedanken. Ausserdem plagten sie 

Schlafstörungen, verminderter Appetit mit Gewichtsverlust, Libidoverlust, 

Interessenlosigkeit, Freudlosigkeit und sozialer Rückzug. Die körperlichen Symptome 

des depressiven Syndroms gingen mit jenen der somatoformen Schmerzstörung 

einher, seien kaum auseinanderzuhalten, verstärkten sich eher gegenseitig und 

sprächen für eine schlechte Prognose. Für eine schlechte Prognose spreche auch die 

zugrunde liegende Persönlichkeitsstruktur der Beschwerdeführerin mit dysthymen und 

histrionischen Zügen. Die Beschwerdeführerin verfüge nicht über die Fähigkeit, 

gesunde Bewältigungsstrategien zu entwickeln, um ihre Konflikte besser bewältigen zu 

können. Ihr Zustand habe sich chronifiziert. Die volle Arbeitsunfähigkeit sei seit 1997 

trotz fachärztlicher Bemühungen stationär geblieben. Die psychischen Störungen der 

Beschwerdeführerin würden in einem allfälligen Arbeitsumfeld eine unerträgliche 

Dynamik auslösen (IV-act. 47).

2.2  Der begutachtende Psychiater des ABI, Dr. med. G.___, beschrieb den 

Gedankengang der Beschwerdeführerin als formal geordnet und inhaltlich unauffällig. 

Er fand keine Hinweise auf psychotisches Geschehen, insbesondere schloss er 

Wahnideen, Halluzinationen oder eine Ich-Störung aus. Wahrnehmung, Auffassung und 

Gedächtnis erschienen klinisch nicht beeinträchtigt. Die Beschwerdeführerin sei in der 

Lage gewesen, ihre Konzentration und Aufmerksamkeit während der gesamten 

Untersuchungsdauer ohne Ermüdungszeichen aufrecht zu halten. Affektiv habe sie 

leicht eingetrübt gewirkt mit einer ebenfalls leichten Stimmungslabilität. Sie habe 

ängstlich und insbesondere passiv gewirkt. Im Gespräch sei sie zurückhaltend einsilbig 

gewesen. Der affektive Rapport zum Untersucher sei eher schwerfällig und wenig 

bestimmt gewesen. Es liege jedoch mehr eine Passivität als eine Hemmung vor. Auf 

Fragen könne die Versicherte umgehend antworten. Suizidalität könne nicht 

beobachtet werden. Mimik und Gestik seien leidend. Dr. G.___ diagnostizierte nur eine 

rezidivierende depressive Störung leichten Grades. Die Versicherte leide insbesondere 

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unter depressiv gefärbten Ängsten, einer Stimmungslabilität und einer Passivität im 

Sinn einer leichten Antriebsstörung. Eine psychiatrisch schwere Störung liege zurzeit 

aber nicht mehr vor. Offenbar habe die Entlastung in den letzten Jahren zu einer 

weitgehenden Erholung und psychischen Beruhigung geführt. Der 

Medikamentenspiegel liege deutlich unter den Referenzwerten. Die Gutachter 

attestierten eine Arbeitsfähigkeit von 80%. Aus den Verlaufsberichten von Dr. D.___ 

könne bei einer anfänglich starken Belastetheit der Beschwerdeführerin 

zwischenzeitlich eine deutliche Verbesserung herausgelesen werden. Dies stimme mit 

der eigenen Beobachtung überein, wonach gegenwärtig nur noch eine leichte 

depressive Störung vorliege und somit in den letzten Jahren eine 

Zustandsverbesserung eingetreten sei. Die von Dr. F.___ gestellte Diagnose einer 

histrionischen Persönlichkeitsstruktur oder gar -störung könne nicht bestätigt werden. 

Die Beschwerdeführerin dramatisiere die Symptome nicht und wirke auch nicht 

egozentrisch. Die ABI-Gutachter gingen davon aus, dass die Beschwerdeführerin bei 

Vorhandensein einer tatsächlichen psychiatrischen Störung (Kernbefund) eine 

zusätzliche deutliche Neigung zur Regression und Symptomausdehnung zeige. Diese 

Symptomausweitung werde von Dr. F.___ nicht berücksichtigt. Auch die Diagnose 

einer Persönlichkeitsstörung mit kombinierten Zügen konnten die ABI-Gutachter nicht 

richtig nachvollziehen. Die Beschwerdeführerin habe 1997 auf ihre Mehrfachbelastung 

durchaus nachvollziehbar mit einem psychischen Einbruch reagiert. Zurzeit halte sie 

aber subjektiv an ihrer Arbeitsunfähigkeit fest, obwohl die Belastung sich verändert und 

ihr Zustand sich deutlich gebessert habe (IV-act. 64-10 ff.).

2.3  Der Rechtsvertreter bemängelt, dass dem ABI-Gutachten nicht entnommen 

werden könne, worin die behauptete Entlastung der Beschwerdeführerin liege. Dies ist 

nicht zutreffend. Dr. G.___ zog den Vergleich insbesondere mit dem Zeitpunkt des 

Eintritts der Arbeitsunfähigkeit 1997. Damals hatte die Beschwerdeführerin unter 

multiplen Belastungen gelitten. Sie war vollerwerbstätig gewesen und hatte drei 

zwischen sechs und zehn Jahre alte Kinder betreuen müssen. Ihr Ehemann hatte einen 

Herzinfarkt erlitten und wurde 1997 insbesondere aus psychischen Gründen IV-

berentet. Offenbar hatte nach jahrelanger depressiver Entwicklung 1996 während 

Monaten eine Hospitalisation des Ehemanns wegen einer psychotischen Erkrankung 

stattgefunden (IV-act. 10-4). Eine Unterstützung im Haushalt oder bei der 

Kinderbetreuung erhielt die Beschwerdeführerin von ihm nicht (IV-act. 8-4; 10-4). Die 

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damalige anhaltende Überlastung der Beschwerdeführerin ist durch mehrere 

Arztberichte ausgewiesen (vgl. etwa den Bericht der Klinik für Orthopädische Chirurgie 

des KSSG vom 5. Dezember 1995, IV-act. 9-3). Der Hausarzt Dr. C.___ berichtete am 

20. Oktober 1997, Dr. D.___ und er hätten schon lange befürchtet, dass die 

Beschwerdeführerin unter der aussergewöhnlichen Belastung durch Erwerbstätigkeit 

und privat-familiäre Situation zusammenbrechen würde (IV-act. 10-4). Dr. D.___ hatte 

im Bericht vom 15. November 1997 festgehalten, es sei zur psychischen 

Dekompensierung mit massiven dissoziativen Störungen mit Angst und 

Hyperventilation gekommen. Der Verlust der Arbeitsstelle habe schockierend auf die 

Beschwerdeführerin gewirkt. Bei der zu jener Zeit offenbar schwangeren 

Beschwerdeführerin drohte eine Fehlgeburt, die eine Spitaleinweisung nötig machte 

(IV-act. 10-2). Die ausserordentliche Belastung der Beschwerdeführerin in den Jahren 

um 1997/98 ist unter diesen Umständen gesamthaft nachvollziehbar. 1999 kam es 

gemäss Dr. D.___ noch nicht zu einer Verbesserung (IV-act. 22). Von einer 

Stabilisierung und Verbesserung berichtete Dr. D.___ im Jahr 2003 (IV-act. 38). Eine 

starke Reduktion der depressiven Störung attestierte er allerdings erstmals im Oktober 

2007 (IV-act. 58).

2.4  Dr. G.___ teilte die Einschätzung von Dr. F.___ vom Juni 2004 in einigen Punkten 

nicht. Er erkannte keine Persönlichkeitsstruktur mit dysthymen und histrionischen 

Zügen und vermutete, dass Dr. F.___ die von ihm festgestellte Symptomausweitung 

nicht berücksichtigt hatte, obwohl Dr. G.___ annahm, dass diese bereits 2004 

vorhanden war. Die histrionische Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.4), von der 

Dr. F.___ unter dem Titel ICD-10 F61.0 (kombinierte Persönlichkeitsstörungen) 

Anzeichen erkannt haben wollte, ist gemäss WHO durch oberflächliche und labile 

Affektivität, Dramatisierung, einen theatralischen, übertriebenen Ausdruck von 

Gefühlen, durch Suggestibilität, Egozentrik und Genusssucht gekennzeichnet. Zudem 

liegen ein Mangel an Rücksichtnahme, erhöhte Kränkbarkeit und ein dauerndes 

Verlangen nach Anerkennung, äusseren Reizen und Aufmerksamkeit vor (Dilling/

Freyberger, Taschenführer zur ICD-10-Klassifikation psychischer Störungen, hrsg. von 

der WHO, 4. Aufl. 2008, S. 242). Derartige histrionische Züge sind der Befunderhebung 

und den Beobachtungen von Dr. F.___ jedoch nicht (bzw. zumindest nicht ausgeprägt) 

zu entnehmen, wie Dr. G.___ zutreffend festhielt. Insofern erscheint diese Diagnose von 

Dr. F.___ zu wenig begründet. Dies bedeutet jedoch nicht, dass ohne weiteres der 

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Rückschluss zulässig wäre, sie sowie die daraus resultierende 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. F.___ seien zweifellos unrichtig gewesen und 

würden allenfalls zu einer Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) Anlass geben. 

Hingegen ist der Einwand des Rechtsvertreters, bei den divergierenden 

Einschätzungen von Dr. F.___ und Dr. G.___ handle es sich um unterschiedliche 

Beurteilungen ein und desselben Sachverhalts, näher zu prüfen.

2.5  Dr. G.___ äusserte wie erwähnt plausible Kritik an einigen Feststellungen von 

Dr. F.___. Dass es sich bei seiner Beurteilung jedoch lediglich um eine andere 

Einschätzung handelte und der psychische Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin bei der ABI-Beurteilung vom Juni 2008 noch derselbe war, wie er 

bereits vier Jahre zuvor bei der Begutachtung durch Dr. F.___ im Juni 2004 vorgelegen 

hat, ist entgegen der Ansicht des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin 

unwahrscheinlich. Von einem starken Rückgang der depressiven Störung hatte Dr. 

D.___ erst 2007, noch nicht jedoch 2003 berichtet. Die von Dr. F.___ noch bejahte 

Suizidalität schloss Dr. G.___ 2008 aus. Die Beschwerdeführerin erschien ihm nur noch 

leicht depressiv. Während Dr. F.___ von einem durch Konzentrations- und 

Merkfähigkeitsstörungen erschwerten Gespräch berichtet hatte, verneinte Dr. G.___ 

derartige Probleme und hielt fest, es seien während der gesamten Untersuchungsdauer 

keine Ermüdungszeichen aufgetreten. Verlangsamtes Denken und verlangsamte 

Sprache stellte Dr. G.___ im Gegensatz zu Dr. F.___ nicht mehr fest. Die 

Beschwerdeführerin hatte 2002 ihr fünftes und letztes Kind, einen Sohn, geboren. 

Offenbar hatte der Ehemann davor während Jahren auf ein weiteres Kind gedrängt, 

weil er sich nach vier Töchtern einen Sohn wünschte. Zuvor war es zu vier spontanen 

Aborten gekommen (vgl. Gutachten F.___, IV-act. 47-2). Bei der ABI-Begutachtung war 

der Sohn sechs Jahre alt. Drei der Töchter befanden sich bereits in der Lehre und 

erledigten den Grossteil der Haus- und Betreuungsarbeit. Die Beschwerdeführerin gab 

gegenüber Dr. G.___ 2008 an, alle Kinder seien gesund, mit ihnen gebe es keine 

Probleme. Einerseits lässt folglich ein Vergleich der Befunderhebungen von Dr. F.___ 

und Dr. G.___ auf Verbesserungen schliessen. Andererseits deuten auch die familiären 

und psychosozialen Umstände auf eine nachhaltige Entlastung der Beschwerdeführerin 

und das Fortschreiten der von Dr. D.___ bereits 2003 angedeuteten Stabilisierung hin. 

Es ist also nicht bloss von einer im revisionsrechtlichen Sinn nicht relevanten 

abweichenden Einschätzung von Dr. G.___ gegenüber Dr. F.___ auszugehen.

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2.6  Dass Dr. D.___ die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin im Oktober 2007 auf 

50% festlegte, lässt im Übrigen keine Zweifel an der Zuverlässigkeit der auf 

Untersuchungen vom Juni 2008 gründenden Beurteilung der ABI-Gutachter zu. Dr. 

D.___ machte wiederholt deutlich, dass er sich als behandelnder Psychiater nicht in der 

Lage fühle, die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin zuverlässig einzuschätzen. Er 

erachtete diesbezüglich neutrale Abklärungen für angezeigt (vgl. IV-act. 38; 42; 58). 

Diese Haltung steht im Einklang mit der in die Rechtsprechung Eingang gefundenen 

Erfahrungstatsache, dass behandelnde Ärzte aufgrund ihres Therapieauftrags sowie 

wegen der Nähe zu ihren Patienten in der Regel nicht in der Lage sind, eine objektive 

Einschätzung der Arbeitsfähigkeit zu liefern. Konkrete Hinweise, die die Einschätzung 

des ABI als unzuverlässig erscheinen liessen, liefert Dr. D.___ jedenfalls nicht. Dasselbe 

hat für die Ausführungen des Hausarztes Dr. C.___ zu gelten. Als behandelnder 

Allgemeinmediziner ist er nicht in der Lage, sich genügend verlässlich zur psychischen 

Problematik der Beschwerdeführerin sowie zur ihr zumutbaren Willensanstrengung zur 

Überwindung der objektiv nicht hinreichend erklärbaren Schmerzen zu äussern. Zudem 

konnte er sich bereits deshalb keine fundierte Meinung zum ABI-Gutachten bilden, weil 

ihm dieses gemäss seinen Angaben im Schreiben vom 22. Dezember 2008 (act. G 1.2) 

nicht vorlag.

2.7  Insgesamt ist eine im revisionsrechtlichen Sinn relevante Verbesserung des 

Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin gemäss den obenstehenden 

Ausführungen überwiegend wahrscheinlich. Die Schlussfolgerungen der ABI-Gutachter 

sind plausibel begründet. Die von ihnen in der Gesamtbetrachtung auf 80% geschätzte 

Arbeitsfähigkeit aufgrund des aus psychischen Gründen reduzierten Rendements ist 

nachvollziehbar. Aus somatischer Sicht hat sich keine Verschlechterung ergeben. 

Bereits bei der ursprünglichen Rentenzusprache 1998 sowie bei der Revision 2004 

wirkten sich die objektivierbaren somatischen Einschränkungen nicht auf die 

Arbeitsfähigkeit in angepassten Tätigkeiten aus.

3.  

Bei einer massgebenden Arbeitsfähigkeit von 80% in der angestammten sowie in 

anderen körperlich leichten bis mittelschweren Tätigkeiten liegt der Invaliditätsgrad der 

Beschwerdeführerin jedenfalls unter der rentenbegründenden Schwelle von 40%. Die 

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Beschwerdegegnerin hat bei der Invaliditätsbemessung bei der Festsetzung des 

Invalideneinkommens keinen Abzug zugelassen, der die ausser dem 

Gesundheitsschaden bestehenden Nachteile (z.B. Konkurrenznachteile gegenüber 

gesunden Arbeitnehmerinnen etc.) ausgleicht (unzutreffend so genannter 

Leidensabzug). Auch wenn eine gänzliche Verweigerung eines solchen Abzugs nicht 

angemessen erscheint, wären unter diesem Titel doch nicht mehr als 10% zu 

gewähren. Da die Beschwerdeführerin zudem vor Eintritt des Gesundheitsschadens 

nicht mehr verdiente als der Durchschnitt der weiblichen Hilfsarbeiterinnen in der 

Schweiz (vgl. IV-act. 7-2 sowie die Tabelle TA1 der vom Bundesamt für Statistik 

herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung [LSE] 1996), besteht kein 

rentenbegründender Invaliditätsgrad mehr. Die Renteneinstellung erfolgte daher zu 

Recht.

4.  

4.1  Zu prüfen bleibt, ob die Renteneinstellung erst nach Durchführung von beruflichen 

Eingliederungsmassnahmen erfolgen kann. Die Beschwerdeführerin beantragte bisher 

keine beruflichen Massnahmen. Ihr wurde in Vorbescheid und Verfügung mitgeteilt, 

dass sie sich bei der IV melden könne, falls sie Unterstützung bei der Stellensuche 

wünsche. Dies hat die Beschwerdeführerin nach Lage der Akten nicht getan, offenbar, 

weil sie sich nach wie vor nicht arbeitsfähig fühlt.

4.2  Da der Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin auf unter 40% gesunken ist, 

kommt der Grundsatz 'Eingliederung vor Rente' (bzw. Rentenrevision) nicht zum 

Tragen; es besteht keine Eingliederungspflicht seitens der Verwaltung, sondern 

höchstens ein Eingliederungsanspruch seitens der Beschwerdeführerin. Da der reine 

Eingliederungsanspruch definitionsgemäss nicht geeignet ist, einen bestehenden 

Rentenanspruch zu verringern oder die Entstehung eines Rentenanspruchs zu 

verhindern, kann kein direkter Zusammenhang zwischen einer solchen 

Eingliederungsmassnahme und der Rentenrevision bestehen. Ein Zuwarten mit der 

revisionsweisen Herabsetzung oder Aufhebung der Rente liesse sich in einem solchen 

Fall höchstens mit Vertrauensschutzüberlegungen rechtfertigen: Wer lange Zeit eine 

Rente bezogen hat und deshalb aus dem Arbeitsprozess ausgeschieden ist, soll einen 

Anspruch darauf haben, bei einer Rückkehr in den Arbeitsprozess durch die IV-Stelle 

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unterstützt zu werden. Die Palette der der IV-Stelle zur Verfügung stehenden 

Eingliederungsmassnahmen muss dazu ausreichen.

4.3  Zu klären bleibt, ob die revisionsweise Herabsetzung oder Aufhebung der Rente 

erst verfügt werden darf, wenn die Rückkehr in den Arbeitsprozess geglückt ist. Im 

vorliegenden Fall käme eine Umschulung der Beschwerdeführerin einer eigentlichen 

erstmaligen beruflichen Ausbildung gleich, weil sie nie eine Berufsausbildung genossen 

hat. Die Beschwerdeführerin hat nie Interesse an einer Umschulung in eine 

höherwertige Tätigkeit gezeigt, sondern ist vielmehr weiterhin überzeugt, überhaupt 

keiner Tätigkeit nachgehen zu können. Vor diesem Hintergrund steht ein 

Umschulungsanspruch nicht im Raum und die übrigen Voraussetzungen (insbesondere 

die Fragen, ob die Beschwerdeführerin aus sprachlichen und intellektuellen Gründen in 

der Lage wäre, erfolgreich eine Berufsausbildung zu absolvieren und ob eine solche 

verhältnismässig wäre), müssen nicht geprüft werden.

4.4  Damit bleibt nur der Anspruch auf Integrationsmassnahmen (Art. 14a IVG) und eine 

Arbeitsvermittlung (allenfalls mit Eingliederungstaggeldern) nach Art. 18 Abs. 1 lit. a IVG 

zu prüfen. Die ganze Rente würde also erst dann eingestellt, wenn die 

Beschwerdeführerin eine adaptierte Arbeitsstelle hätte. Damit würde im Ergebnis eine 

80%-ige Arbeitslosigkeit zu einer Invalidenrente berechtigen, was systemwidrig und mit 

dem Sinn und Zweck der den Rentenanspruch definierenden Gesetzesbestimmungen 

nicht in Übereinstimmung zu bringen wäre. Zudem wäre die Dauer der 

Weiterausrichtung der ganzen Rente unbestimmt und es wäre es wohl nicht einfach, 

eine passende Stelle zu finden, denn die Beschwerdeführerin wäre aufgrund der 

Möglichkeit, durch ihre 80%-ige Arbeitslosigkeit den Bezug der ganzen Rente zu 

verlängern, wenig motiviert, sich Integrationsmassnahmen zu unterziehen und 

anschliessend eine Arbeitsstelle anzutreten. Generell ist festzuhalten, dass das 

Vertrauen in die Weiterausrichtung der ganzen Rente bis zur erfolgreichen 

Wiedereingliederung in den Arbeitsprozess nicht als so stark einzuschätzen ist, dass es 

allein die zeitlich unbestimmte Weiterausrichtung der ganzen Rente rechtfertigen 

könnte. Andere Gründe, die für eine Weiterausrichtung der ganzen Rente sprechen 

würden, sind nicht erkennbar. Daraus folgt, dass die Beschwerdeführerin sich nicht auf 

einen Grundsatz der 'erfolgreichen Verwirklichung des Eingliederungsanspruchs vor 

Rentenrevision' berufen könnte (zum Ganzen der im Internet publizierte Entscheid IV 

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2008/353 des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. Mai 2009, E. 3.4). 

Im Übrigen ist zu beachten, dass die ABI-Gutachter ihre Arbeitsfähigkeitsschätzung 

nicht etwa unter dem Vorbehalt abgaben, dass die Beschwerdegegnerin die 

Beschwerdeführerin erfolgreich wiedereingliedere. Sie erachteten die 

Selbsteingliederung der Beschwerdeführerin folglich als möglich und zumutbar. Die 

Beschwerdegegnerin hat demnach zu Recht die ganze Rente der Beschwerdeführerin 

per 1. Februar 2009 eingestellt.

5.  

5.1  Gemäss den vorstehenden Erwägungen ist die angefochtene Verfügung nicht zu 

beanstanden und die Beschwerde abzuweisen.

5.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.- bis 

Fr. 1'000.- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- 

erscheint als angemessen. Sie ist der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. 

Der von ihr geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe ist anzurechnen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 

GerG entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Beschwerdeführerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.- zu bezahlen. Sie sind 

durch den in derselben Höhe geleisteten Kostenvorschuss gedeckt.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 01.12.2010
	Art. 17 Abs. 1 ATSG. Einstellung der Invalidenrente nach Verbesserung des psychischen Gesundheitszustands (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. Dezember 2010, IV 2009/17).

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