# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 00ff1010-e66e-5bac-ab59-a208e1c5fac6
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-10-26
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 26.10.2016 RU160056
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RU160056_2016-10-26.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: RU160056-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. H.A. Müller, Vorsitzender, Oberrichter lic. iur. 

M. Spahn und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie Gerichtsschreiberin 

lic. iur. K. Montani Schmidt 

Urteil vom 26. Oktober 2016 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Klägerin und Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 
Friedensrichteramt B._____,  

Beschwerdegegnerin 

 

betreffend Forderung (Rechtsverzögerung) 
 
Beschwerde im Verfahren des Friedensrichteramtes B._____ (GV….) 

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Erwägungen: 

1.1 Am 6. Juni 2016 reichte die Klägerin und Beschwerdeführerin (fortan 

Klägerin) ein Schlichtungsgesuch beim Friedensrichteramt B._____, ein, mit wel-

chem sie von vier Beklagten (alles Ärzte) u.a. Schadenersatz, Genugtuung, die 

Löschung der Gesundheitsdaten oder die Herausgabe ihrer Krankenunterlagen 

verlangte (Urk. 8/1). Mit Verfügung vom 7. Juni 2016 setzte die Vorinstanz der 

Klägerin eine Frist von 10 Tagen an, um für das Schlichtungsverfahren einen Kos-

tenvorschuss in der Höhe von Fr. 615.– zu leisten (Urk. 8/3). Mit Verfügung vom 

30. Juni 2016 wurden die Parteien auf den 27. Oktober 2016 zur Schlichtungsver-

handlung vorgeladen (Urk. 5). 

1.2 Hiergegen erhob die Klägerin mit einem an das Obergericht des Kan-

tons Zürich (II. Zivilkammer) gerichteten Schreiben vom 16. Juli 2016 fristgerecht 

eine Beschwerde wegen Rechtsverzögerung mit folgenden Anträgen (Urk. 1): 

"1) Die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, einen neuen Termin für die Schlich-

tungsverhandlung festzusetzen und die Parteien dazu vorzuladen,  

2) Es sei[en] die Kosten des Beschwerdeverfahrens auf die Staatskasse zu nehmen." 

1.3 Hierauf wurde der Klägerin mit Schreiben vom 19. Juli 2016 schriftlich 

mitgeteilt, dass Rechtsverzögerungsbeschwerden gegen Friedensrichter an die 

unmittelbare Aufsichtsbehörde über die Friedensrichterämter zu richten seien, 

wobei es sich beim örtlich zuständigen Gericht um das Bezirksgericht C._____ 

handle (Urk. 4). In der Folge wandte sich die Klägerin mit Schreiben vom 27. Juli 

2016 erneut an das Obergericht und beharrte auf dessen Zuständigkeit zur Be-

handlung ihrer Rechtsverzögerungsbeschwerde (Urk. 5). Mit Beschluss vom 

16. August 2016 schrieb die Verwaltungskommission des Obergerichts des Kan-

tons Zürich das Verfahren an ihrem Register ab und überwies die Eingabe der 

Klägerin an die Zivilkammern des Obergerichts zur Behandlung als Beschwerde 

im Sinne von Art. 319 ff. ZPO (Urk. 6 S. 3), worauf die I. Zivilkammer das vorlie-

gende Beschwerdeverfahren betreffend Rechtsverzögerung anlegte (Urk. 7/1-4). 

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2.1.1 Mit der Beschwerde kann jederzeit Rechtsverzögerung geltend ge-

macht werden (vgl. Art. 319 lit. c ZPO). Darunter ist primär eine Rechtsverweige-

rung in formeller Hinsicht zu verstehen, d.h. dass ein (anfechtbarer) Entscheid 

vom dazu berufenen Gericht bzw. von der Schlichtungsbehörde nicht gefällt wird, 

obwohl er gefällt werden könnte. Dabei ist der Gestaltungsspielraum der Vor-

instanz, der die Verfahrensleitung zusteht, zu berücksichtigen, weshalb eine ei-

gentliche Pflichtverletzung und damit in diesem Sinne eine Rechtsverzögerung 

nur in klaren Fällen angenommen werden sollte (Freiburghaus/Afheldt in: Sutter-

Somm/Hasenböhler/Leuenberger, ZPO-Komm., 3. A., Art. 320 N 7 und Art. 319 

N 17). Wenn derart schliesslich eine Rechtsverzögerung bejaht wird, kann die 

Beschwerdeinstanz weder einen vorinstanzlichen Entscheid aufheben – einen 

solchen gibt es gerade nicht –, noch kann sie anstelle der Vorinstanz in der Sache 

selbst entscheiden – hierfür fehlt ihr die Zuständigkeit und den Parteien würde ei-

ne Instanz beschnitten. Die Beschwerdeinstanz kann einzig der Vorinstanz die 

Anweisung erteilen, den zu Unrecht verzögerten Entscheid zu erlassen, und sie 

kann der Vorinstanz hierfür eine Frist ansetzen (Freiburghaus/Afheldt, a.a.O., 

Art. 327 N 15 ff.). 

2.1.2 Eine Rechtsverzögerung oder -verweigerung kann ausnahmsweise 

aber auch Folge von positiven Prozessanordnungen (z.B. Verfahrenssistierung, 

verfahrensverlängernde Beweismassnahmen, Einräumen überlanger Fristen) 

sein. Diesfalls muss die Beschwerde innert der Rechtsmittelfrist der angefochte-

nen Verfügung erhoben werden (BSK ZPO-Spühler, Art. 319 N 21, m.w.H.; vgl. 

z.B. BGE 138 III 705, E. 2.1 f.). In ihrer Beschwerde vom 16. Juli 2016 (Urk. 1 

S. 2) wendet sich die Klägerin auch gegen die Vorladung der Vorinstanz vom 

30. Juni 2016 (von der Kläger in Empfang genommen am 15. Juli 2016 

[Urk. 8/12]), womit die Parteien auf den 27. Oktober 2016 zur Schlichtungsver-

handlung vorgeladen wurden (Urk. 3/2). Insofern ist die Beschwerde rechtzeitig 

erfolgt. 

2.2 Die Klägerin beanstandet im Wesentlichen, dass die Schlichtungsver-

handlung nicht innert zwei Monaten seit Einreichung des Schlichtungsgesuchs 

stattfinde. Sie bringt vor, dass sie vom zuständigen Friedensrichteramt eine Kla-

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gebewilligung erhalten wolle. Art. 6 EMRK enthalte das Recht auf ein faires Ver-

fahren und damit das Recht auf eine Verhandlung innert angemessener Frist. Die 

Schlichtungsverhandlung habe nach Art. 203 Abs. 1 ZPO grundsätzlich innert 

zwei Monaten ab der Einreichung des Gesuchs stattzufinden. Eine Rechtsverzö-

gerung liege nach Art. 29 Abs. 1 BV vor, wenn sich die zuständige Behörde zwar 

bereit zeige, einen Entscheid zu treffen, diesen aber nicht binnen der Frist fälle. 

Im vorliegenden Fall handle es sich darum, eine Klagebewilligung gemäss 

Art. 209 Abs. 1 ZPO auszustellen. Es werde sowieso zu keiner Einigung kommen. 

Sie kämpfe schon seit zwei Jahren gegen die Ärzte. Diese wollten ihre Fehler 

nicht zugeben, weshalb sie sich im Ausland behandeln lassen müsse (Urk. 1).  

2.3.1 Gemäss Art. 203 Abs. 1 ZPO hat die Schlichtungsverhandlung innert 

zwei Monaten seit Eingang des Gesuchs oder nach Abschluss des Schriften-

wechsels stattzufinden. Sodann ist das Verfahren spätestens nach zwölf Monaten 

abzuschliessen (Art. 203 Abs. 4 ZPO). Bei den in Art. 203 ZPO genannten Fristen 

handelt es sich indes um blosse Ordnungsvorschriften (BSK ZPO-Infanger, 2. A., 

Art. 203 N 3; Honegger in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, 3. A., Art. 203 

N 3; Egli, DIKE-Komm-ZPO, 2. A., Art. 203 N 3; BK ZPO-Alvarez/Peter, Art. 203 

N 2; KUKO ZPO-Gloor/Umricht Lukas, Art. 203 N 2; Möhler, OFK-ZPO, ZPO 203 

N 1; a M.: Frey, Stämpflis Handkommentar, ZPO 203 N 2). Dabei kann die Über-

schreitung der terminlichen Vorgaben zu einer Beschwerde wegen Rechtsverzö-

gerung im Sinne von Art. 319 lit. c ZPO führen (Honegger, a.a.O., Art. 203 N 3; 

Egli, a.a.O., Art. 203 N 3; BK ZPO-Alvarez/Peter, a.a.O., Art. 203 N 2; Möhler, 

a.a.O., Art. 203 N 1; Botschaft ZPO 2006 S. 7377; a.M.: BSK ZPO-Infanger, 2. A., 

Art. 203 N 3, wonach bei Nichteinhaltung dieser Frist keine Beschwerde wegen 

Rechtsverzögerung im Sinne von Art. 319 lit. c ZPO geführt werden kann).  

2.3.2 Vorliegend sieht die Klägerin in der Überschreitung der Zweimonats-

frist eine Rechtsverzögerung. Letztlich will sie lediglich raschmöglichst die Klage-

bewilligung ausgestellt erhalten. Zwar ist vorliegend zutreffend und offenkundig, 

dass mit Ansetzen der Schlichtungsverhandlung auf den 27. Oktober 2016 die 

Frist von zwei Monaten gemäss Art. 203 Abs. 1 ZPO nicht eingehalten wurde. In-

des führt allein die Überschreitung der Frist noch nicht zu einer Rechtsverzöge-

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rung im Sinne von Art. 319 lit. c ZPO). Wie vorangehend ausgeführt, handelt es 

sich bei der in Art. 203 Abs. 1 ZPO genannten Frist um eine Ordnungsfrist, wel-

che demnach keinen zwingenden Charakter hat. Vielmehr ist sie Ausdruck dafür, 

dass das Verfahren rasch und so einfach wie möglich durchzuführen bzw. zu En-

de zu führen ist (Alvarez/Peter, a.a.O., Art. 203 N 2 ff.). Nebst diesem Beschleu-

nigungsgebot hat im Schlichtungsverfahren auch der im Gehörsanspruch enthal-

tene Anspruch einer Partei Gültigkeit, sich zur Sache zu äussern und an der 

Sachverhaltsfeststellung mitzuwirken (BK ZPO-Hurni, 2. A., Art. 53 N 37 ff.). Da-

mit muss den Beklagten die Möglichkeit gegeben werden, sich vor der Schlich-

tungsbehörde zur Sache zu äussern. Im vorliegenden Fall ist u.a. zu berücksichti-

gen, dass sich die Klage gegen vier verschiedene Ärzte richtet, mit welchen der 

Termin (wenn auch nicht notweniger-, so doch sinnvollerweise angesichts der an-

stehenden Ferienzeit) vorgängig abgesprochen werden musste. Erschwerend 

kommt hinzu, dass die Beklagten in unterschiedlichen Kantonen wohnhaft sind 

und damit unterschiedlichen (Schul-)Ferienzeiten unterliegen (so in den Kantonen 

ZH, SG und BE). Damit aber liegt auf der Hand, dass sich das Finden eines ge-

meinsamen Termins für den Aussöhnungsversuch nicht ganz einfach gestaltet 

hat. Davon zeugt auch die handschriftliche Notiz der Friedensrichterin vom 

30. Juni 2016, wonach der Termin infolge Ferien (Sommer- und Herbstferien und 

der damit verbundenen Abwesenheiten) erst im Oktober stattfinden könne 

(Urk. 8/7). Des Weiteren bleibt darauf hinweisen, dass eine Schlichtungsverhand-

lung auch dann durchzuführen ist, wenn die klagende Partei lediglich die Klage-

bewilligung ausgehändigt erhalten will. So können die Parteien auf die Durchfüh-

rung des Schlichtungsverfahrens gemeinsam lediglich bei vermögensrechtlichen 

Streitigkeiten mit einem Streitwert von mindestens Fr. 100'000.– verzichten 

(Art. 199 Abs. 1 ZPO) und kann die klagende Partei einseitig nur dann verzichten, 

wenn (a) die beklagte Partei Wohnsitz im Ausland hat, (b) der Aufenthaltsort der 

beklagten Partei unbekannt ist oder (c) in Streitigkeiten nach dem Gleichstel-

lungsgesetz (Art. 199 Abs. 2 ZPO). Keiner der hier genannten Gründe ist gege-

ben. Damit aber durfte die Vorinstanz auch nicht einfach auf Wunsch der Klägerin 

die Klagebewilligung ausstellen. Dabei ist irrelevant, dass den Beklagten ange-

sichts der fehlenden Entscheidkompetenz der Schlichtungsbehörde kein Rechts-

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verlust droht, da der Anspruch auf Wahrung des rechtlichen Gehörs – wie er-

wähnt – auch die Möglichkeit der Teilnahme an der Schlichtungsverhandlung be-

inhaltet, deren Ziel es ist, die Parteien in einem vertraulichen und kostenlosen 

Verfahren in formloser Verhandlung zu versöhnen (Art. 201 Abs. 1 ZPO). Ent-

sprechend ist die Schlichtungsverhandlung durchzuführen. Wenn auch die Frist 

zur Durchführung der Schlichtungsverhandlung überschritten wird, ist angesichts 

der gesamten Umstände noch nicht von einer Rechtsverzögerung im Sinne eines 

ungerechtfertigten und damit pflichtwidrigen Hinauszögern der Schlichtungsver-

handlung auszugehen, zumal die Maximaldauer des Schlichtungsverfahrens nach 

Art. 203 Abs. 4 ZPO im vorliegenden Fall bei Weitem noch nicht erreicht ist. 

Demnach ist die Beschwerde abzuweisen.  

3.1 Die Vorinstanz bezifferte den Streitwert der eingereichten Klage 

einstweilen auf Fr. 96'544.– (Urk. 8/3). Damit ist die zweitinstanzliche Entscheid-

gebühr in Anwendung von § 12 Abs. 1 und 2 GebV OG in Verbindung mit § 3 

GebV OG auf Fr. 600.– festzusetzen.  

3.2 Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens sind ausgangsge-

mäss der im Beschwerdeverfahren unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuer-

legen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

3.3 Für das Beschwerdeverfahren sind keine Parteientschädigungen zu-

zusprechen (Art. 95 Abs. 3 ZPO, Art. 106 Abs. 1 ZPO).  

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 600.– festgesetzt. 

3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Klägerin aufer-

legt.  

4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

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5. Schriftliche Mitteilung an die Klägerin, die Vorinstanz und die Beklagten, an 

die Vorinstanz unter Beilage einer Kopie der Urk. 1, je gegen Empfangs-

schein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
mehr als Fr. 30'000.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 
Zürich, 26. Oktober 2016 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. K. Montani Schmidt 

 
 
versandt am: 

	Urteil vom 26. Oktober 2016
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 600.– festgesetzt.
	3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Klägerin auferlegt.
	4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Klägerin, die Vorinstanz und die Beklagten, an die Vorinstanz unter Beilage einer Kopie der Urk. 1, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...