# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 14d3b650-efee-5988-954a-8226f808741d
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-08-08
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 08.08.2023 PF230007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PF230007_2023-08-08.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PF230007-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller, Vorsitzende, Oberrichter  

Dr. M. Sarbach und Ersatzrichter lic. iur. T. Engler sowie Gerichts-

schreiberin lic. iur. A. Götschi 

Beschluss vom 8. August 2023 

in Sachen 

 

1. A._____,  
2. B._____,  
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer, 

 

gegen 

 

C._____,   
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin, 

 

betreffend Ausweisung 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im summarischen Verfah-
ren des Bezirksgerichtes Hinwil vom 6. Februar 2023 (ER230001) 
 
  

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Erwägungen: 

1. Mit Schreiben vom 18. Juli 2023 (act. 14), beim Obergericht eingegangen 

am 19. Juli 2023, zog die Vertretungsbeiständin der Beschwerdeführer, D._____, 

die Beschwerde für diese zurück. Dies, nachdem die Beschwerdegegnerin den 

Beschwerdeführern nach Errichtung einer Erwachsenenschutzmassnahme rück-

wirkend per 1. Dezember 2022 einen neuen Mietvertrag ausgestellt habe 

(vgl. a.a.O.). Die Vertretungsbeiständin ist gemäss Entscheid der Kindes- und Er-

wachsenenschutzbehörde Hinwil vom 4. April 2023 (act. 15) insbesondere befugt, 

die Beschwerdeführer beim Erledigen der administrativen und finanziellen Ange-

legenheiten zu vertreten, insbesondere auch gegenüber Behörden (vgl. a.a.O., 

Dispositiv-Ziffer 3). Das Verfahren ist entsprechend abzuschreiben. 

2. Mit dem Rückzug wird auch die erstinstanzliche Regelung der Kosten- und 

Entschädigungsfolge rechtskräftig. Umständehalber fällt die zweitinstanzliche 

Entscheidgebühr ausser Ansatz. Mangels erheblicher Umtriebe ist der Beschwer-

degegnerin für das Rechtsmittelverfahren keine Parteientschädigung zuzuspre-

chen. 

Es wird beschlossen: 

1. Das Verfahren wird abgeschrieben. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr fällt ausser Ansatz. 

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter 

Beilage von Kopien der Beschwerdeschrift (act. 12) und des Schreibens 

vom 18. Juli 2023 (act. 14-15), an die Beiständin der Beschwerdeführer 

D._____, sowie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an das 

Einzelgericht im summarischen Verfahren des Bezirksgerichtes Hinwil, je 

gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-

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richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine mietrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 6'624.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des 
Begehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision 
beim Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO). 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. A. Götschi 
 
 
versandt am: 
 

	Beschluss vom 8. August 2023
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr fällt ausser Ansatz.
	3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter Beilage von Kopien der Beschwerdeschrift (act. 12) und des Schreibens vom 18. Juli 2023 (act. 14-15), an die Beiständin der Beschwerdeführer D._____, sowie – unter Rücksendung...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...