# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2742e98d-bf1b-5e16-9d6f-7ac006372d4e
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-05-01
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 01.05.2017 100 2015 301
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_100-2015-301_2017-05-01.pdf

## Full Text

100.2015.301/302U
ARB/SBE/RAP

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Verwaltungsrechtliche Abteilung

Urteil der Einzelrichterin vom 1. Mai 2017

Verwaltungsrichterin Arn De Rosa
Gerichtsschreiberin Streun

A.________ Sàrl 
handelnd durch die statutarischen Organe
Beschwerdeführerin 

gegen

Steuerverwaltung des Kantons Bern
Brünnenstrasse 66, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin 

und

Steuerrekurskommission des Kantons Bern
Sägemattstrasse 2, Postfach 54, 3097 Liebefeld

betreffend Kantons- und Gemeindesteuern sowie direkte Bundessteuer; 
Quellensteuern Januar bis April 2012 (Entscheide der Steuerrekurskom-
mission des Kantons Bern vom 15. September 2015; 100 14 39, 200 14 40)

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 01.05.2017, Nrn. 100.2015.301/
302U, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Die A.________ Sàrl bezweckt gemäss Handelsregisterauszug den Betrieb 
von Restaurants, Bars, Tanzlokalen und Cabarets. Von Januar bis April 
2012 beschäftigte sie im Cabaret B.________ in C.________ mehrere 
ausländische Arbeitnehmerinnen (Tänzerinnen). In ihren 
Quellensteuerabrechnungen für die entsprechende Zeitspanne brachte die 
A.________ Sàrl von den Löhnen der Tänzerinnen Quellensteuern von 
insgesamt Fr. 6'345.60 zum Abzug, wobei sie für deren Berechnung von 
den ausbezahlten Nettogagen ausging. Mit Veranlagungsverfügungen vom 
27. Juli 2012 erhob die Steuerverwaltung der Stadt C.________, Abteilung 
Quellensteuer, von der A.________ Sàrl auf den Löhnen, welche diese den 
Tänzerinnen für das erste Trimester des Jahres 2012 bezahlt hatte, 
Quellensteuern von insgesamt Fr. 9'341.10. Grundlage der Berechnung 
bildeten die Bruttolöhne abzüglich eines pauschalen Abzugs von 20 % als 
Gewinnungskosten. Gegen die Veranlagungsverfügungen erhob die 
A.________ Sàrl erfolglos Einsprache (Entscheide vom 3.1.2014).

B.

Hiergegen gelangte die A.________ Sàrl am 2. Februar 2014 bzw. mit 
verbesserter Eingabe vom 13. Februar 2014 mit Rekurs und Beschwerde 
an die Steuerrekurskommission des Kantons Bern (StRK), welche die 
Rechtmittel abwies (Entscheide vom 15.9.2015).

C.

In einer einzigen Rechtsschrift vom 15. Oktober 2015 erhebt die 
A.________ Sàrl sowohl bezüglich der Kantons- und Gemeindesteuern als 
auch bezüglich der direkten Bundessteuer 
Verwaltungsgerichtsbeschwerden. Sie beantragt sinngemäss, die 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 01.05.2017, Nrn. 100.2015.301/
302U, Seite 3

angefochtenen Entscheide seien aufzuheben und die Quellensteuer sei 
entsprechend den zurückbehaltenen Quellensteuerbeträgen festzusetzen.

Am 16. Oktober 2015 hat der Abteilungspräsident die Verfahren betreffend 
die Kantons- und Gemeindesteuern sowie die direkte Bundessteuer verei-
nigt. 

Die StRK und die Steuerverwaltung des Kantons Bern (Steuerverwaltung) 
beantragen mit Vernehmlassung vom 27. November bzw. Beschwerdeant-
wort vom 15. Dezember 2015 die Abweisung der Beschwerden.

Mit Eingabe vom 14. Januar 2016 hat sich die A.________ Sàrl erneut zur 
Sache geäussert; sie hält an ihren Anträgen fest. 

Erwägungen:

1.

1.1 Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerden als 
letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des 
Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; 
BSG 155.21) zuständig (vgl. auch Art. 201 Abs. 1 des Steuergesetzes vom 
21. Mai 2000 [StG; BSG 661.11] sowie Art. 139 Abs. 2 i.V.m. Art. 145 
Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bun-
dessteuer [DBG; SR 642.11] und Art. 8 und Art. 9 Abs. 3 der Verordnung 
vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; 
BSG 668.11]). Auf die form- und fristgerecht eingereichten Beschwerden ist 
einzutreten.

1.2 Sind sowohl Entscheide bezüglich der Kantons- und Gemeindesteu-
ern als auch der direkten Bundessteuer angefochten, so muss das Verwal-
tungsgericht zwei Urteile fällen, zumal es sich um verschiedene Steuern 
handelt, die unterschiedlichen Gemeinwesen zustehen. Allerdings können 
die Entscheide in ein und derselben Urteilsschrift getroffen werden (vgl. 

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302U, Seite 4

BGE 135 II 260 E. 1.3.1, 130 II 509 E. 8.3). Die Beschwerdeführerin beruft 
sich zur Begründung ihres Begehrens auf Vertrauensschutz. Da diese 
Frage für alle Steuerarten gleich zu beantworten ist, rechtfertigt sich die 
gemeinsame Beurteilung der Streitigkeit hinsichtlich kommunaler, kanto-
naler und eidgenössischer Steuern.

1.3 Da der Streitwert beider Verfahren unter Fr. 20'000.-- liegt, fällt die 
Behandlung der Beschwerden in die einzelrichterliche Zuständigkeit 
(Art. 57 Abs. 1 des Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der 
Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft [GSOG; BSG 161.1]).

1.4 Das Verwaltungsgericht überprüft die angefochtenen Entscheide auf 
Rechtsverletzungen hin (Art. 80 VRPG).

2.

2.1 Ausländische Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ohne fremden-
polizeiliche Niederlassungsbewilligung, die in der Schweiz bzw. im Kanton 
Bern ihren steuerrechtlichen Wohnsitz oder Aufenthalt haben, werden für 
ihr Einkommen aus unselbständiger Erwerbstätigkeit dem Steuerabzug an 
der Quelle unterworfen (Art. 112 Abs. 1 StG bzw. Art. 83 Abs. 1 DBG sowie 
Art. 32 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die Har-
monisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG; 
SR 642.14]). Der Quellensteuer sind auch Personen unterworfen, die kei-
nen steuerrechtlichen Wohnsitz oder Aufenthalt in der Schweiz bzw. im 
Kanton Bern haben, hier aber für kurze Dauer oder als Grenzgängerin bzw. 
Grenzgänger oder Wochenaufenthalterin bzw. Wochenaufenthalter in un-
selbständiger Stellung erwerbstätig sind (vgl. Art. 116 Abs. 1 i.V.m. Art. 6 
und Art. 112 bis 114 StG bzw. Art. 91 i.V.m. Art. 5 und Art. 83 bis 86 DBG 
sowie Art. 35 Abs. 1 i.V.m. Art. 4 StHG). Kommt es zu einem Steuerabzug 
an der Quelle, so tritt dieser grundsätzlich an die Stelle der im ordentlichen 
Verfahren zu veranlagenden Steuern (vgl. Art. 112 Abs. 3 und Art. 115 StG; 
Art. 90 DBG im Umkehrschluss). Steuerpflichtig ist bei der Quellensteuer – 
wie im ordentlichen Veranlagungsverfahren – diejenige Person, welche die 
Einkünfte erzielt, wobei hingegen diejenige Person, welche die steuerbare 

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Leistung erbringt, mithin typischerweise die Arbeitgeberin, Steuerschuldne-
rin ist (Art. 185 StG; Art. 88 DBG; Art. 37 StHG). 

2.2 Im Gegensatz zur ordentlichen Veranlagung wird die Quellensteuer 
von den Bruttoeinkünften berechnet (Art. 113 Abs. 1 StG; Art. 84 
Abs. 1 DBG; Art. 32 Abs. 3 StHG). Den die objektive Leistungsfähigkeit der 
steuerpflichtigen Person schmälernden Wirkung der Berufskosten, Ver-
sicherungsprämien und Familienlasten wird nicht, wie im ordentlichen Ver-
fahren, durch einen individuellen Abzug, sondern systembedingt in den 
Steuertabellen in pauschalierter Form Rechnung getragen (vgl. Art. 114 
StG und Art. 4 Abs. 2 der Quellensteuerverordnung vom 28. Oktober 2009 
[QSV; BSG 661.711.1]; Art. 86 Abs. 1 DBG und Art. 2 Abs. 1 Bst. b der 
Verordnung des EFD vom 19. Oktober 1993 über die Quellensteuer bei der 
direkten Bundessteuer [Quellensteuerverordnung, QStV; SR 642.118.2]; 
Art. 33 Abs. 3 StHG). Damit trotz der Pauschalierung jede steuerpflichtige 
Person möglichst ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen 
entsprechend besteuert wird und ihre Steuerbelastung nicht wesentlich von 
derjenigen einer im ordentlichen Verfahren veranlagten Person in sonst 
vergleichbaren Verhältnissen abweicht, sehen die Quellensteuerordnungen 
verschiedene Tarife vor (vgl. Art. 4 Abs. 1 QSV; Art. 1 Abs. 1 QStV; vgl. 
Jud/Rufener, in Zweifel/Beusch [Hrsg.], Bundesgesetz über die direkte 
Bundessteuer, 3. Aufl. 2017, Art. 85 DBG N. 1 ff.). 

2.3 Nicht strittig ist vorliegend, dass die von der Beschwerdeführerin 
angestellten Tänzerinnen in Anwendung der vorerwähnten Bestimmungen 
für die vom 1. Januar bis 30. April 2012 erzielten Einkommen der Quellen-
besteuerung im Kanton Bern unterstehen. Ebenso ist unbestritten, dass die 
geschuldeten Quellensteuern gestützt auf die massgebenden Grundlagen 
richtig berechnet worden sind. Die Beschwerdeführerin verlangt indes ge-
stützt auf den Grundsatz von Treu und Glauben, dass die Quellensteuer 
auf dem den Tänzerinnen ausbezahlten «Nettolohn» bemessen wird (nach 
Vornahme der üblichen Sozialabzüge und Abzügen insbesondere für Kran-
kenkasse, Wohnkosten und Vermittlungsprovision; vgl. Quellensteuer- und 
Lohnabrechnungen vom 2.2.2012, 5.3.2012, 13.4.2012 und 25.5.2012; 
Vorakten Steuerverwaltung pag. 1, 5, 9, 13 und 68 ff.). Sie beruft sich 
einerseits auf das Merkblatt der Steuerverwaltung zur Quellenbesteuerung 

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von Künstlern, Sportlern und Referenten ohne Wohnsitz oder Aufenthalt in 
der Schweiz (Merkblatt Q4) sowie auf eine telefonische Auskunft eines Mit-
arbeiters der Steuerverwaltung der Stadt C.________. 

3.

3.1 Der Grundsatz von Treu und Glauben (Art. 9 der Bundesverfassung 
[BV; SR 101]; Art. 11 Abs. 2 der Verfassung des Kantons Bern [KV; 
BSG 101.1]) verleiht einer Person Anspruch darauf, in ihrem berechtigten 
Vertrauen in behördliche Zusicherungen oder sonstiges, bestimmte Erwar-
tungen begründendes Verhalten der Behörden geschützt zu werden. Dem-
nach kann eine (selbst unrichtige) Auskunft, die eine Behörde einer Privat-
person erteilt, unter gewissen Umständen Rechtswirkungen entfalten. Vo-
rausgesetzt wird, dass sich die Auskunft der Behörde auf eine konkrete, die 
betreffende Person berührende Angelegenheit bezieht, dass die Behörde, 
welche die Auskunft erteilt hat, hiefür zuständig war oder die betroffene 
Person sie aus zureichenden Gründen als zuständig betrachten durfte, 
dass Letztere die Unrichtigkeit der Auskunft nicht ohne weiteres hat erken-
nen können, dass sie im Vertrauen hierauf nicht ohne Nachteil rückgängig 
zu machende Dispositionen getroffen hat, dass die Rechtslage zur Zeit der 
Verwirklichung des Tatbestands noch die gleiche ist wie im Zeitpunkt der 
Auskunftserteilung und dass das öffentliche Interesse an der Anwendung 
des positiven Rechts die geschützte private Vertrauensposition nicht über-
wiegt (vgl. zum Ganzen statt vieler BVR 2017 S. 166 [VGE 2014/115 vom 
5.6.2016] nicht publ. E. 6.1 [StE 2017 B 71.61 Nr. 5], 2013 S. 85 E. 6.1; 
BGE 137 II 182 E. 3.6.2). Welche Rechtsnatur dem angeblich vertrauens-
begründenden staatlichen Akt zukommt, ist von untergeordneter Be-
deutung. Ausschlaggebend ist, ob der behördliche Einzelakt derart ge-
halten ist, dass sich ihm alle erforderlichen Angaben entnehmen lassen, die 
im konkreten Fall für die Dispositionen erforderlich sind (vgl. BGE 134 I 23 
E. 7.5 mit Hinweisen). Inhaltlich zu unbestimmt, um überhaupt eine Ver-
trauensgrundlage abgeben zu können, sind beispielsweise Rundschreiben, 
Merkblätter, Kreisschreiben und dergleichen, mithin blosse Verwaltungs-
verordnungen (vgl. BGer 2C_591/2015 vom 5.2.2016 E. 4.3, 2C_812/2013 

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vom 28.5.2014, in ASA 83 S. 63 E. 2.3.2; 2C_309/2013 vom 18.9.2013, in 
StE 2013 B 72.14.2 Nr. 42 E. 3.5; VGE 2016/239 vom 24.3.2017 E. 5.3). 

3.2 Soweit die Beschwerdeführerin sich darauf beruft, das Merkblatt Q4 
(in der ab 2012 geltenden Fassung, einsehbar unter: 
<http://www.fin.be.ch>, Rubriken «Publikationen/Merkblätter/Quellen-
steuer») habe bei ihr das schützenswerte Vertrauen begründet, dass die 
Quellensteuer auf der ausbezahlten Nettogage erhoben würde, geht dies 
bereits deshalb fehl, weil grundsätzlich nur individuelle und konkrete be-
hördliche Auskünfte Vertrauensgrundlage bilden können. Nur wenn eine 
steuerpflichtige Person zu einer bestimmten sie betreffenden Frage eine 
Auskunft verlangt und sie ihr in Form der Abgabe eines Merkblattes erteilt 
wird, kann damit eine individuell-konkrete Zusicherung verbunden sein, 
was hier nicht der Fall war (vgl. BGer 8C_618/2013 vom 23.12.2013, in 
ARV 2014 S. 73 E. 3.3; mit Hinweis auf BGE 109 V 55 E. 3b). Im Übrigen 
ist im Merkblatt zwar von «Nettoeinkünften» bzw. «Nettogage» die Rede, 
aus den im Merkblatt enthaltenen (optisch hervorgehobenen) Berech-
nungsbeispielen geht indes klar hervor, dass bei Vereinbarung einer Brut-
togage – wie dies bezüglich der von der Beschwerdeführerin beschäftigten 
Tänzerinnen zutrifft (vgl. Lohnabrechnungen, Vorakten Steuerverwaltung 
pag. 68 ff.) – pauschal 20 % der Gage oder die effektiv nachgewiesenen 
Kosten als Gewinnungskosten abgezogen werden können. Dabei wird 
ausdrücklich präzisiert, dass bei «Tänzerinnen und Tänzern Lebenshal-
tungskosten, wie bspw. Sozialabgaben, Ausgaben für Miete und Lebens-
mittel usw. nicht als Gewinnungskosten abziehbar sind». Die von der Be-
schwerdeführerin vertretene Auffassung, dass stets der Auszahlungsbetrag 
für die Berechnung der Quellensteuerabzüge massgeblich sei, findet im 
Merkblatt Q4 demnach keine Stütze, und dieses vermag insofern von vorn-
herein kein berechtigtes Vertrauen zu begründen. 

3.3 Weiter kann sich die Beschwerdeführerin für die Berechnung der 
Quellensteuerbeträge nicht auf eine vertrauensbegründende behördliche 
Auskunft abstützen. Sie beschränkt sich insoweit darauf, vor Verwaltungs-
gericht ihre unbelegte Behauptung zu wiederholen, wonach ein namentlich 
genannter Mitarbeiter sie im November 2011 angerufen und sie darauf hin-
gewiesen habe, dass der Quellensteuerbetrag neu auf dem Nettobetrag zu 

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errechnen sei. Der Mitarbeiter habe auf entsprechende Nachfrage hin zu-
dem betätigt, dass damit der Auszahlungsbetrag gemeint sei. In Bezug auf 
mündliche und namentlich telefonische Zusicherungen und Auskünfte ge-
nügt die blosse Behauptung einer telefonischen Auskunft oder Zusage in 
der Regel nicht, um einen Anspruch aus dem Grundsatz des Vertrauens-
schutzes zu begründen (vgl. BGer 2C_842/2009 vom 21.5.2010 E. 3.2, 
2C_728/2009 vom 15.3.2010 E. 3.2). Die Glaubwürdigkeit des von der Be-
schwerdeführerin geltend gemachten Gesprächsinhalts wird hier insbeson-
dere dadurch in Frage gestellt, dass sie sich nicht bereits in ihrer an die 
Steuerverwaltung der Stadt C.________ gerichteten Einsprache, sondern 
erst im Verlauf des Verfahrens vor der Vorinstanz darauf berufen hat. 
Selbst wenn das Gespräch aber wie geschildert stattgefunden haben sollte, 
kann die Beschwerdeführerin daraus nichts für sich ableiten, zumal sie 
nicht geltend macht, dass sie dem Mitarbeitenden den hier massgebenden 
konkreten Sachverhalt vollständig geschildert habe, ihn namentlich auf die 
einzelnen vom Bruttolohn getätigten Abzüge für Sozialabgaben, Miete, 
Nebenkosten, Krankenkasse und Vermittlungsprovision angesprochen 
habe. Dies wäre aber Voraussetzung dafür, dass sich die Aussage auf eine 
konkrete die betreffende Person berührende Angelegenheit beziehen 
könnte (vgl. vorne E. 3.1). Demnach fehlt es vorliegend an einer 
bestimmten Zusicherung der zuständigen Behörde und damit an einer 
tauglichen Vertrauensgrundlage. Die Beschwerden erweisen sich somit als 
unbegründet und sind abzuweisen. 

4. 

Bei diesem Ausgang der Verfahren wird die Beschwerdeführerin kosten-
pflichtig (Art. 151 StG i.V.m. Art. 108 Abs. 1 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. 
Art. 144 Abs. 1 DBG). Parteikosten sind keine zu sprechen (Art. 151 StG 
i.V.m. Art. 108 Abs. 3 und Art. 104 Abs. 3 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. 
Art. 144 Abs. 4 DBG und Art. 64 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. De-
zember 1968 über das Verwaltungsverfahren [VwVG; SR 172.021]).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 01.05.2017, Nrn. 100.2015.301/
302U, Seite 9

Demnach entscheidet die Einzelrichterin:

1. Die Beschwerde betreffend die Kantons- und Gemeindesteuern 2012 
(Quellensteuer 1. Trimester) wird abgewiesen.

2. Die Beschwerde betreffend die direkte Bundessteuer 2012 (Quellen-
steuer 1. Trimester) wird abgewiesen.

3. Die Kosten des Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht, bestimmt auf 
eine Pauschalgebühr von Fr. 1'500.--, werden der Beschwerdeführerin 
auferlegt.

4. Es werden keine Parteikosten gesprochen.

5. Zu eröffnen:
- der Beschwerdeführerin
- der Steuerverwaltung des Kantons Bern
- der Steuerrekurskommission des Kantons Bern
- der Eidgenössischen Steuerverwaltung

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen 
Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 
17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) geführt werden.