# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5ff0f50e-949d-5136-9bee-ca684eae56b7
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-05-25
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 25.05.2020 SB190412
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB190412_2020-05-25.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 
 

Geschäfts-Nr.: SB190412-O/U/cwo 
 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. M. Langmeier, Präsident, Oberrichterin lic. iur. 

I. Erb und Ersatzoberrichterin lic. iur. C. Brenn sowie die Gerichts-

schreiberin MLaw L. Herrmann 

 

Urteil vom 25. Mai 2020 

 

in Sachen 

 

A._____,   
Beschuldigter und Berufungskläger 

 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,  

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich,  
vertreten durch Staatsanwalt lic. iur. R. Geisseler, 

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend mehrfache Nötigung  
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur  
vom 19. Juni 2019 (DG180026) 

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Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft IV vom 9. März 2018 ist diesem  

Urteil beigeheftet (Urk. 25). 

Urteil der Vorinstanz: 
(Urk. 90 S. 33 ff.) 

"Es wird beschlossen: 

1. Das Verfahren wird in Bezug auf die Anklageziffern 2, 3, 6, 15 und 16 der Anklage-

schrift eingestellt. 

2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Erkenntnis. 

3. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid kann innert 10 Tagen von der Eröffnung 

an im Doppel und unter Beilage dieses Entscheids beim Obergericht des Kantons 

Zürich, III. Strafkammer, Postfach, 8021 Zürich, erklärt werden. In der Beschwerde-

schrift sind die Anträge zu stellen und zu begründen. Allfällige Urkunden sind mit 

zweifachem Verzeichnis beizulegen. 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der mehrfachen Nötigung im Sinne von 

Art. 181 StGB. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Freiheitsstrafe von 18 Monaten, wovon 

123 Tage durch Haft erstanden sind. 

3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre 

festgesetzt.  

4. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin Fr. 2'000.– zuzüglich 5 % Zins 

ab 1. Mai 2018 als Genugtuung zu bezahlen.  

5. Das Genugtuungsbegehren des Beschuldigten wird abgewiesen. 

 

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6. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf: 

Fr. 4'500.00 ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 4'000.00   Gebühr für das Vorverfahren  

Fr. 499.95   Auslagen Vorverfahren 

Fr. 60.00   Auslagen Gutachten 

Fr. 450.00   Auslagen Polizei 

Fr. 28'943.55 
 Kosten amtliche Verteidigung 

(inkl. Barauslagen und MWSt., wovon Fr. 20'000.00 
akonto bezahlt wurden) 

Fr. 16'434.00 
Kosten unentgeltliche Vertretung der Privatklägerin 
(inkl. Barauslagen und MWSt., wovon Fr. 9'000.00 
akonto bezahlt wurden) 

Fr. 54'887.50   Total 

Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten.  

Wird auf die Begründung dieses Entscheids verzichtet, so ermässigt sich die Ent-

scheidgebühr auf zwei Drittel.  

7. Die Kosten werden dem Beschuldigten auferlegt, diejenigen der amtlichen Vertei-

digung sowie der unentgeltlichen Vertretung der Privatklägerin indessen einstweilen 

auf die Gerichtskasse genommen. Art. 135 Abs. 4 StPO und Art. 135 Abs. 4 StPO 

in Verbindung mit Art. 138 StPO bleiben vorbehalten. 

Es wird vorgemerkt, dass der amtlichen Verteidigung eine Akontozahlung von 

Fr. 20'000.– und der unentgeltlichen Vertretung der Privatklägerin eine Akonto-

zahlung von Fr. 9'000.– bezahlt wurden. 

8. (Mitteilungen) 

9. (Rechtsmittel)." 

  

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Berufungsanträge: 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten (Urk. 117; S. 25): 

1. Der Beschuldigte sei vollumfänglich freizusprechen. 

2. Die Zivilansprüche seien auf den Zivilweg zu verweisen. 

3. Dem Beschuldigten sei eine Genugtuung von mindestens Fr. 32'000.– zuzu-

sprechen. 

4. Die Kosten des Vor- und Hauptverfahrens seien, einschliesslich derjenigen 

der amtlichen Verteidigung, auf die Staatskasse zu nehmen. 

b) Der Staatsanwaltschaft (schriftlich, Urk. 99): 

 Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils 

Erwägungen: 

I. Prozessuales 

1. Mit dem eingangs im Dispositiv wiedergegebenen Urteil des Bezirksgerichts 

Winterthur vom 19. Juni 2018 wurde der Beschuldigte A._____ wegen mehrfacher 

Nötigung schuldig gesprochen und mit 18 Monaten Freiheitsstrafe bestraft (Urk. 

90 S. 34). Der Vollzug der Freiheitsstrafe wurde unter Ansetzung einer Probezeit 

von 2 Jahren aufgeschoben. In Bezug auf die Anklageziffern 2, 3, 6, 15 und 16 

wurde das Verfahren eingestellt. Nach der mündlichen Urteilseröffnung meldete 

der amtliche Verteidiger des Beschuldigten vor den Schranken die Berufung an 

(Prot. I S. 91). Die Berufungserklärung der amtlichen Verteidigung vom 

21. August 2019 ging innert gesetzlicher Frist bei der Berufungsinstanz ein 

(Art. 399 Abs. 3 StPO; Urk. 92). Die Staatsanwaltschaft I teilte mit Eingabe vom 

18. September 2019 mit, dass sie auf Anschlussberufung verzichte und die Bestä-

tigung des vorinstanzlichen Urteils beantrage. Ferner ersuchte sie um Dispensati-

on von der Teilnahme an der Berufungsverhandlung (Urk. 99). Die Privatklägerin 

liess sich innert Frist nicht vernehmen. Mit Schreiben vom 22. April 2020 stellte 

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der amtliche Verteidiger den Beweisantrag, das "iPhoneBackup.tar" sei durch die 

Forensik der Kantonspolizei aufzubereiten, damit das Back-up des Mobiltelefons 

der Privatklägerin durchsucht werden könne. Mit Präsidialverfügung vom 28. April 

2020 wurde der Staatsanwaltschaft Frist angesetzt, um zu diesem Beweisantrag 

Stellung zu nehmen. Am 30. April 2020 zog der amtliche Verteidiger den Beweis-

antrag wieder zurück (Urk. 112), weshalb die Fristansetzung an die Staatsanwalt-

schaft hinfällig wurde (Urk. 114). 

Am 25. Mai 2020 fand die Berufungsverhandlung statt, zu welcher der Beschul-

digte in Begleitung seiner Verteidigung erschien (Prot. II S. 4). Neben der Einver-

nahme des Beschuldigten (Urk. 116) waren keine weiteren Beweise abzunehmen. 

Nachdem seitens des Beschuldigten auf eine mündliche Urteilseröffnung und  

-erläuterung verzichtet worden war (Prot. II S. 7), wurde das Urteil den Parteien 

am 27. Mai 2020 schriftlich im Dispositiv eröffnet (Urk. 119, Urk. 120/1-3). 

2. Der Beschuldigte beantragt mit seiner Berufung einen vollumfänglichen Frei-

spruch (Urk. 92). Von der Anfechtung ausgenommen ist der Beschluss betreffend 

Einstellung des Verfahrens in Bezug auf die Anklageziffern 2, 3, 6, 15 und 16. Die 

Staatsanwaltschaft und die Privatklägerin haben im Berufungsverfahren keine An-

träge gestellt. Die Einstellung des Verfahrens in Bezug auf die Anklageziffern 2, 3, 

6, 15 und 16 (Dispositivziffer 1 des Beschlusses) ist nicht angefochten und somit 

in Rechtskraft erwachsen, was vorab festzustellen ist (vgl. Prot. II S. 5). 

3. Soweit für die tatsächliche und die rechtliche Würdigung des eingeklagten 

Sachverhaltes auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen wird, so erfolgt dies 

in Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO, auch ohne dass dies jeweils explizit Er-

wähnung findet. 

Im Übrigen ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass sich die urteilende In-

stanz nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen und jedes 

einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen muss (BGE 141 IV 249 E. 1.3.1;   

Urteil des Bundesgerichts 6B_46/2018 vom 14. Februar 2018 E. 4 mit Hinweisen). 

Das Berufungsgericht kann sich somit auf die für seinen Entscheid wesentlichen 

Gesichtspunkte beschränken. 

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II. Sachverhalt 

1.1. Dem Beschuldigten wird zusammengefasst vorgeworfen, seine damalige 

Ehefrau über rund fünf Jahre – es bleibt noch der Zeitraum Herbst 2012 bis An-

fang April 2017 – immer wieder bedroht, geschlagen, gewürgt, an den Haaren ge-

rissen sowie den Mund und die Nase zugehalten zu haben, um sie so am Atmen 

zu hindern. Er habe dies gemacht, um dadurch ein Klima der permanenten Angst 

der Privatklägerin zu schaffen und sie dazu zu bewegen, keinen Widerspruch zu 

leisten, ihm zu gehorchen, seinen Wünschen bzw. Forderungen nachzukommen, 

ihn bzw. seine Ansichten nicht in Frage zu stellen, keine Anzeige zu erstatten  

oder um sie dazu zu bringen, sich für – vermeintliches – Fehlverhalten oder –

vermeintliches – Blossstellen des Beschuldigten vor Drittpersonen zu entschul-

digen.  

Der eingeklagte Sachverhalt, der sich vor allem auf die belastenden Aussagen 

der Privatklägerin stützt, ergibt sich aus der Anklageschrift vom 9. März 2018 

(Urk. 25) und findet sich zudem zusammengefasst im vorinstanzlichen Urteil  

(Urk. 90 S. 10). Auf diese Darstellungen kann verwiesen werden.  

1.2. Der Beschuldigte bestritt sehr weitgehend Gewaltanwendung oder Zwang 

und damit die rechtliche Qualifikation durch die Staatsanwaltschaft. Unter diesen 

Umständen ist zu prüfen, ob der bestrittene Sachverhalt aufgrund der vorhande-

nen Beweismittel erstellt werden kann.  

1.3. Als Beweismittel liegen neben den Aussagen der Privatklägerin (Urk. 3/2-3, 

Urk. 3/7; Prot. I S. 33 ff.) sowie jenen des Beschuldigten (Urk. 4/1-3, Urk. 4/-8, 

Prot. I S. 69 ff.) die Aussagen der Zeugen B._____ (Urk. 5/2/4), C._____ und 

D._____ (Urk. 5/5) und der Auskunftsperson E._____ (Urk. 5/1/8) vor. Ausserdem 

liegen ein ärztliche Zeugnis von Dr. med. F._____ vom 17. Januar 2011 und ein 

ärztlicher Befund vom 11. Mai 2017 (Urk. 9/1 und 9/4) sowie ein psychotherapeu-

tischer Bericht von Dr. med. G._____ vom 8. Juni 2018 (Urk. 44) in den Akten. 

1.4. Mit den Grundsätzen der Beweiswürdigung resp. der Sachverhaltserstellung, 

insbesondere der Würdigung von Aussagen, hat sich die Vorinstanz ausführlich 

und korrekt befasst, so dass darauf zu verweisen ist (Urk. 90 S. 11 f.).  

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1.5. Die allgemeine Glaubwürdigkeit einer Person ergibt sich, nebst ihrer pro-

zessualen Stellung, insbesondere auch aus ihrem wirtschaftlichen Interesse am 

Ausgang des Verfahrens sowie aus deren persönlichen Beziehungen und Bin-

dungen zu den übrigen Prozessbeteiligten. In Bezug auf die allgemeine Glaub-

würdigkeit der Privatklägerin, des Beschuldigten sowie der erwähnten Zeugen 

kann festgehalten werden, dass weder die prozessuale Stellung der Beteiligten 

noch die persönlichen Bindungen der Befragten zu den Parteien Anlass geben, 

deren Glaubwürdigkeit grundsätzlich in Frage zu stellen. Für die Wahrheitsfindung 

weitaus bedeutender als die allgemeine Glaubwürdigkeit der Aussagenden ist je-

doch ohnehin die Glaubhaftigkeit der konkreten Aussagen (vgl. BGE 133 I 33 

Erw. 4.3).  

1.6. In ihren Erwägungen im angefochtenen Entscheid hat die Vorinstanz die bis-

herigen Aussagen des Beschuldigten, der Privatklägerin, der Zeugen und der 

Auskunftsperson stark zusammengefasst aufgeführt (Urk. 90 S. 12 - 18), worauf 

zur Vermeidung von Wiederholungen zu verweisen ist (Art. 82 Abs. 4 StPO). 

1.7. Hinsichtlich der Glaubwürdigkeit des Beschuldigten wurde im angefochtenen 

Entscheid zutreffend erwogen, dass ihn keine Pflicht zu wahrheitsgemässer Aus-

sage trifft (Urk. 90 S. 18).  

Ergänzend zu erwähnen ist, dass der Beschuldigte zwar ein – insofern legitimes – 

Interesse daran haben könnte, die Geschehnisse in einem für ihn günstigen Licht 

darzustellen. Seine Ausführungen sind deswegen aber nicht mit besonderer Vor-

sicht zu würdigen, sondern entscheidend ist die Glaubhaftigkeit seiner Aussagen.  

1.8. Bezüglich der Glaubwürdigkeit der Privatklägerin bleibt anzufügen, dass sich 

aus den Akten keine Hinweise ergeben, welche Zweifel an der Glaubwürdigkeit 

der Privatklägerin aufkommen lassen. 

2.1. Die Vorinstanz kam nach einer sorgfältigen Würdigung der im Vorverfahren 

und anlässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung erhobenen Beweismittel 

zum Schluss, dass die Anklagesachverhalte, welche gestützt auf die Schilde-

rungen der Privatklägerin beinahe deckungsgleich in der Anklageschrift Eingang 

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gefunden haben, zum Nachteil der Privatklägerin erstellt seien. Um unnötige Wie-

derholungen zu vermeiden, kann diesbezüglich auf die in allen Teilen zutreffen-

den Ausführung im vorinstanzlichen Entscheid verwiesen werden (Urk. 90 S. 21 

f., Art. 82 Abs. 4 StPO). 

2.2. Lediglich zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die belastenden 

Aussagen der Privatklägerin insgesamt sehr lebensnah, äusserst detailliert und 

widerspruchsfrei sind. Sie wurde mehrfach befragt und gab jeweils ausführliche 

Antworten in freier Rede zu Protokoll. Insbesondere die Ausführungen bei 

der Staatsanwaltschaft wirken sehr authentisch. Diese Aussagen bestätigte die 

Privatklägerin eindrücklich auch vor Vorinstanz (Prot. I S. 33 ff.). Auf eine Frage, 

ob der Beschuldigte sie gewürgt und sie Atemnot gehabt habe, führte die Privat-

klägerin aus, der Beschuldigte habe ihr die Hand über den Mund oder die Nase 

gelegt. Es sei nicht so gewesen, dass sie permanent nicht habe atmen können. 

Es sei vielmehr so gewesen, dass er ihr mit der Hand kräftig ins Gesicht gegriffen 

habe. Beim Hals sei es so gewesen, dass es ein Zudrücken gewesen sei, aber 

nicht so, dass sie keine Luft mehr bekommen habe (Urk. 3/3 S. 14). Dass die Pri-

vatklägerin bezüglich den Würgeattacken nicht etwa von akuter Lebensgefahr 

spricht, ist ein Zeichen für glaubhaftes Aussageverhalten, da sie den Beschuldig-

ten nur zurückhaltend belastet. Diese Schilderungen der Privatklägerin zeigen, 

dass sie nicht einfach bedacht war, den Beschuldigten nur zu belasten. So ant-

wortete sie beispielsweise auf eine Frage, wie der Beschuldigte sie geschlagen 

habe, dass sie dies nicht mehr wisse (Urk. 3/3 S. 12). Ihre Aussagen zeugen ins-

gesamt von grosser Zurückhaltung. So erwähnte sie etwa auch, dass der Be-

schuldigte, als er ihr mit seinem Fuss auf den Hals drückte, keine Schuhe, son-

dern Socken getragen habe (Urk. 3/2 S. 20). Sodann betonte sie, dass der Be-

schuldigte sie nie vergewaltigt habe (Urk. 3/1 S. 5), oder machte bezüglich allfälli-

ger Übergriffen betreffend die sexuellen Integrität von ihrem Aussageverweige-

rungsrecht Gebrauch (Urk. 2/3 S. 28). Der Umstand, dass die Privatklägerin auf 

für den Fall einer falschen Anschuldigung naheliegende Mehrbelastungen ver-

zichtet hat, obwohl diese ihr kaum hätten widerlegt werden können, spricht klar 

gegen ein Rachemotiv. Schliesslich fällt auf, dass die Privatklägerin auch sonst 

auf eine unnötige Diffamierung des Beschuldigten verzichtete. So betonte sie 

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stets, dass er gegenüber seinen Kindern einen guter Vater sei, er weder Alkohol 

trinke noch sonstige Drogen konsumiere (Urk. 3/7 S. 10 und S. 14). Dieses zu-

rückhaltende Aussageverhalten spricht für die Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen. 

Aber auch weitere Umstände bekräftigen die Glaubhaftigkeit der Aussagen der 

Privatklägerin. Anlässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung beschrieb sie ih-

ren Gemütszustand zu den Erlebnissen. Auf die Frage, was am 16. April 2017 der 

Auslöser gewesen sei, weshalb sie dann zur Polizei gegangen sei und vorher 

nicht, führte sie aus, der Beschuldigte habe ihr im selben Monat gesagt, wenn sie 

die Wohnung verlasse, bringe er sie um. Auch bei den Würgeattacken habe sie 

nie gewusst, wie lange er zudrücke, wie lange sie noch atmen könne und ob sie 

es dieses Mal überlebe. Sie habe einfach nicht mehr gekonnt (Prot. I S. 36). Sie 

habe wirklich Todesangst gehabt und sie habe keine andere Wahl gehabt, als zur 

Polizei zu gehen (Prot. I S. 36, S. 48). Die Privatklägerin schilderte auch nachvoll-

ziehbar, wieso sie die Polizei so lange nicht hinzugezogen habe und wie es dann 

doch dazu gekommen ist. Sie führte dazu aus, nach dem Vorfall in H._____ [Ort], 

den der Beschuldigte immer wieder als Vorwand genommen habe, sie zu schla-

gen und ihr die Luft zu nehmen, sei das Jahr 2017 bis im April sehr schlimm ge-

wesen. Die Situation habe sich einfach nicht beruhigt und der Beschuldigte sei 

immer wieder darauf zurückgekommen. Beim letzten Vorfall im April 2017 habe er 

die Todesdrohung anders formuliert, indem er gesagt habe: "Dieses Mal bringe 

ich dich wirklich um" (Prot. I S. 48). Es leuchtet ein, dass er damit das Fass zum 

Überlaufen brachte und die Privatklägerin nach jahrelangem Ausharren den Mut 

fand, sich an die Polizei zu wenden. Die an der Berufungsverhandlung seitens 

des Beschuldigten aufgeworfene Frage, weshalb die Privatklägerin während der 

ganzen Zeit bei ihm geblieben sei, lässt sich so ohne Weiteres nachvollziehbar 

erklären. Die Privatklägerin hat ihr eigenes Verhalten plausibel erläutern können. 

So führte sie aus, dass sie gegen aussen jeweils gespielt und gelächelt hätten 

(Urk. 3/2 S. 13). Wenn die Verteidigung in diesem Zusammenhang ausführt, dass 

der Beschuldigte und die Privatklägerin aber mindestens in einer Aussensicht ein 

unauffälliges und fortschrittliches Eheleben geführt hätten (Urk. 117 S. 5), ist dem 

zu entgegnen, dass eben gerade eine Aussensicht und der möglicherweise unbe-

kümmerte und emanzipierte Ausdruck der Privatklägerin nichts über die Verhält-

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nisse hinter geschlossenen Türen auszusagen vermögen. Ebenso wenig ist es 

unlogisch, dass die Privatklägerin trotz der vorhanden Ressourcen (wirtschaftliche 

Unabhängigkeit und soziale Vernetzung) während "zwölf Jahren Martyrium" nicht 

zur Polizei ging (vgl. Urk. 117 S. 8).  

Es ist weiter mit der Vorinstanz auch nur schwer vorstellbar, dass die Privatkläge-

rin Vorfälle wie diejenigen, als der Beschuldigte ihr die Finger in die Nasenlöcher 

gesteckt haben soll oder ihr auf den Hals gestanden sei, frei erfunden hätte. Die-

se aussergewöhnlichen, sehr speziellen Details erscheinen glaubhaft und sind 

ohne Weiteres nachvollziehbar.  

Die von der Privatklägerin plausibel wiedergegebenen Schilderungen vermitteln 

den Eindruck, dass die gewalttätigen Übergriffe tatsächlich stattgefunden haben. 

Die Privatklägerin hat die Vorkommnisse realitätsnah, plastisch und mehrheitlich 

kohärent geschildert, wobei ihre Aussagen im Verlauf der verschiedenen Ein-

vernahmen im Kern gleich geblieben sind. Dies lässt den Schluss zu, dass die 

Privatklägerin die Ereignisse, wie sie in der Anklageschrift umschrieben sind, tat-

sächlich erlebt hat.  

2.3. Die Aussagen des Beschuldigten bezeichnete die Vorinstanz hingegen 

zu Recht als wenig glaubhaft. Wenn die Vorinstanz ausführt, die Aussagen des 

Beschuldigten seien nicht widerspruchsfrei und erschienen nicht geeignet, die 

Sachdarstellung der Privatklägerin ernsthaft in Zweifel zu ziehen, so ist dem bei-

zupflichten. Um Wiederholungen zu vermeiden, kann vorab auf die zutreffenden 

Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 90 S. 19 ff.).  

Der Beschuldigte war zunächst zu keinerlei Zugeständnissen bereit und hat erst 

im Laufe der Untersuchung tröpfchenweise Eingeständnisse zur Protokoll gege-

ben, wobei er bei den einzelnen Vorwürfen seine Mitwirkung bis heute in Abrede 

stellt (Prot. II S. 7 ff.). Die Ehe beschrieb er anfänglich als gut, sie hätten keine 

Probleme gehabt. Auf Konfrontation mit den Vorwürfen der Privatklägerin führte er 

aus, dass das alles nicht stimme und diese ein Alkoholproblem habe (Urk. 4/1). 

So ging er sogleich zum "Gegenangriff" über, indem er der Privatklägerin unter-

stellte, sie trinke "viel Alkohol", und ihre Ausführungen seien "krank" bzw.  

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"Scheisse und Lüge" (Urk. 4/1 S. 3-5). Danach musste er allmählich einräumen, 

dass er der Privatklägerin auch mal eine Ohrfeige gegeben habe oder ihr unab-

sichtlich den Ellbogen ans Kinn geschlagen habe (Urk. 4/2 S. 9). Allerdings wollte 

er dies nun erst getan haben, nachdem ihm die Privatklägerin ihrerseits "tausen-

de" geschlagen habe (Urk. 4/2 S. 5). Einen Teil der ihm gegenüber erhobenen 

Vorwürfe bestritt er auch pauschal, indem er einsilbige Antworten wie "diesen  

Vorfall gab es nicht" oder "es handelt sich hierbei um eine erfundene Geschichte" 

oder "habe ich das gemacht?" (Urk. 4/3 S. 5, Prot. I S. 69, 73 f.) zu Protokoll gab. 

Im Rahmen der Berufungsverhandlung gab der Beschuldigte an, der Privatkläge-

rin einmal eine Ohrfeige gegeben zu haben. Zudem habe er ihr sie einmal in 

Deutschland mit dem Ellbogen geschlagen (Prot. II S. 13). Sämtliche weitere Vor-

fälle stellte er auch an der Berufungsverhandlung pauschal in Abrede, bzw. ver-

wies auf seine Aussagen in der Untersuchung. Generell stellte er schliesslich 

sämtliche Handlungen so dar, als hätten sie der Beruhigung der eifersüchtigen 

Privatklägerin gedient. Die durch ihn zum Teil minutiös beschriebenen ange-

blichen Eifersuchtsszenen der Privatklägerin (Urk. 4/2 S. 8/9, 15) wirken jedoch 

überspitzt und als unglaubhafte Darstellung der Geschehnisse.  

Als Motiv für eine allfällige Falschbelastung gab der Beschuldigte – ohne Begrün-

dung – an, die Privatklägerin habe ihm mindestens Fr. 100'000.– aus seinem Im-

bissgeschäft gestohlen, sie sei eifersüchtig und habe psychische Probleme 

(Prot. I S. 84). Dazu ist indessen anzuführen, dass die Privatklägerin, falls sie 

dem Beschuldigten tatsächlich Geld gestohlen hätte und sein Imbissstand bzw. 

sein Geschäft der Grund für ihre Anzeige gewesen wäre, wohl kaum selbst zur 

Polizei gegangen wäre. Hinzu kommt, dass anlässlich der Verhaftung des Be-

schuldigten das Kontokärtchen, lautend auf die Privatklägerin, sowie der Fahr-

zeugschlüssel des BMW, auf die Privatklägerin eingetragen, beim Beschuldigten 

aufgefunden wurden. Bezüglich der ihr vom Beschuldigten zugeschriebenen  

Eifersucht gab die Privatklägerin anlässlich der vorinstanzlichen Befragung an, 

dass sie geradezu froh gewesen wäre, wenn der Beschuldigte mit jemand ande-

rem zusammen gewesen wäre (Prot. I S. 52).  

- 12 - 

Die Privatklägerin beschrieb weiter einen sehr ausgefüllten Tagesablauf als voll-

zeitlich berufstätige Mutter. Als Alkoholikerin oder als Person mit einem Alkohol-

problem hätte sie diese Aufgaben kaum bewältigen können. Das Alkoholproblem 

als Grund für die massiven Belastungen gegen ihn erwähnte der Beschuldigte in 

der vorinstanzlichen Hauptverhandlung wie auch anlässlich der Berufungs-

verhandlung denn auch überhaupt nicht mehr. Weiter ist bei den Aussagen des 

Beschuldigten auffällig, dass er versucht, sich selbst in einem möglichst günstigen 

Licht darzustellen und sich als verständnisvollen und geduldigen Ehemann zu 

präsentieren. Dies wird jedoch nur schon durch die Schilderung seines Sohnes 

entkräftet, welcher seinen Vater als aggressiv und gewalttätig beschrieb 

(Urk. 5/1/1). In der Untersuchung machte der Beschuldigte – wie gesehen – gel-

tend, dass er selbst bereits mehrfach Opfer von Angriffen der Privatklägerin ge-

worden sei und er sie lediglich geohrfeigt habe, nachdem sie ihn bereits mit 

Schlägen attackiert habe (act. 4/2 S. 4 f.). Auch da fällt indessen auf, dass der 

Beschuldigte dies bei der Vorinstanz nicht mehr vorbrachte.  

2.4. Einzugehen ist der Vollständigkeit halber noch auf die Zeugenaussagen des 

Ehepaars C._____ und D._____. Zu den gewalttätigen Übergriffen konnten sie 

keine eigenen Wahrnehmungen schildern. Immerhin bestätigten sie, dass die bei-

den Betroffenen in der Wohnung in H._____ einen Streit gehabt hätten. C._____ 

führte aus, am nächsten Morgen sei ihm nicht aufgefallen, dass die Privatklägerin 

verletzt gewesen sein könnte, er habe aber auch nicht darauf geachtet 

(Urk. 5/5/12 S. 3 f.). Die Zeugin D._____ gab zu Protokoll, sie wisse nicht, ob die 

Privatklägerin Angst vor dem Beschuldigten habe. Abgesehen von einer etwas 

lauten Diskussion habe sie keinen Streit feststellen können. Sie habe auch keine 

Kenntnis, ob die Privatklägerin geschlagen worden sei. Auch sie habe am nächs-

ten Morgen bei der Privatklägerin keine Verletzungen gesehen. Diese Zeugen-

aussagen, die eine deutliche Verharmlosungstendenz aufweisen und allzu offen-

sichtlich eine Parteiergreifung zugunsten des Beschuldigten verraten, sind in Fra-

ge zu stellen. Es ist aber festzuhalten, dass sie nicht im Widerspruch zu den Aus-

sagen der Privatklägerin stehen, sondern sie sind als Teil des gesamten Gesche-

hens zu sehen, da die Zeugen die Vorgänge in der Küche und im Wohnzimmer 

nicht wahrgenommen haben. Aus den Aussagen des Ehepaars C._____ 

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und D._____ geht klar hervor, dass es am besagten Tag zu einem Streit zwischen 

dem Beschuldigten und der Privatklägerin gekommen ist und der Beschuldigte 

der Aggressor in dieser Auseinandersetzung war. Zudem ist davon auszugehen, 

dass die Privatklägerin bei einer gezielten Falschbelastung des Beschuldigten ei-

nen Vorfall beschrieben hätte, bei welchem keine Zeugen zugegen waren. Es fällt 

jedoch auf, dass die Kinder des Beschuldigten, E._____ und B._____, unabhän-

gig voneinander zu Protokoll gaben, wie der Onkel oder die Tante an die Türe ge-

klopft und gesagt hätten, man solle die Türe aufmachen. E._____ führt sogar aus, 

er habe gehört wie die Tante gerufen habe: "Türe auf, die Frau in Ruhe lassen" 

(Urk. 5/1/8 S. 4). Auch die Tochter des Beschuldigten, B._____, sagte diesbezüg-

lich als Zeugin aus, sie habe gehört, wie jemand an die Türe geklopft habe und 

gesagt habe: "mach die Türe auf !" (Urk. 5/2/4 S. 5). Dies ist umso bedeutender, 

da sie als Tochter des Beschuldigten aus erster Ehe ansonsten eine klare Loyali-

tät gegenüber ihrem Vater zeigt. Gerade aufgrund dieses Verhältnisses ist der 

Verteidigung zu widersprechen, wenn sie ausführt, dass erwartet werden könnte, 

dass sie ein übergriffiges Verhalten seitens ihres Vaters anlässlich ihrer Zeugen-

befragung deponiert hätte (vgl. Urk. 117 S. 7). Schliesslich hat B._____ auch den 

Vorfall im Treppenhaus gemäss Anklageziffer 10 in den Grundzügen bestätigt 

(Urk. 5/2/4 S. 6). Obwohl B._____ den Beschuldigten offenkundig nicht direkt be-

lasten wollte (vgl. Urk. 5/2/4 S. 6, 7), vermögen ihre Schilderungen die Aussagen 

der Privatklägerin zu unterstreichen.  

2.5. Hinzuweisen ist noch auf die weiteren Aussagen von E._____, dem Sohn der 

Privatklägerin und des Beschuldigten. Er gab zu Protokoll, er könne sich erinnern, 

dass der Vater die Mutter gewürgt habe, ihr den Mund und die Nase zugehalten 

habe. Dies sei im Zimmer der Eltern passiert, ca. einen Monat vor dem 16. April 

2017. Er habe das vom Garten aus durch die Balkontüre des Elternschlafzimmers 

sehen können. Der Vater habe die Mutter beim Schrank an die Wand gedrückt, 

ihr die Nase zugehalten, sie von hinten an den Haaren gerissen und mit dem an-

gewinkelten Arm um den Hals aufs Bett gezogen. Das habe etwa 10 bis 15 Minu-

ten gedauert. Was dann weiter passiert sei, wisse er nicht, da er nicht weiter zu-

geschaut habe. Er habe Angst gehabt, dass der Beschuldigte ihn sehen könnte 

und dann auch ihn schlagen würde. Zu Silvester 2015 habe der Vater die Privat-

- 14 - 

klägerin an den Haaren gezogen und gesagt, wieso sie weggehen würde, wenn 

sie zusammen reden würden. Dann habe er sie wahrscheinlich ins Wohnzimmer 

hinter die Couch gezogen und sie getreten (Urk. 5/1/8 S. 3). Weiter führte er aus, 

er könne sich an einen Vorfall im Treppenhaus erinnern, im Januar 2017. Er sei 

draussen am Spielen gewesen und die Eltern hätten gestritten. Der Vater habe 

versucht, die Mutter ins Haus zu ziehen. Die Schwester habe versucht, den Vater 

von der Mutter wegzuziehen. Der Vater habe ihr dann gedroht. Auch er habe ver-

sucht, die Mutter vom Vater wegzuziehen. Später seien sie alle ins Haus gegan-

gen, ohne Gewalt. Der Vater habe die Mutter reingezogen. Drinnen sei alles ruhig 

gewesen und er sei wieder nach draussen zum Spielen gegangen. Weiter habe 

ihm der Vater im Zusammenhang mit den Streitereien mit der Mutter gesagt, 

wenn er sich einmische, breche er der Mutter die Nase (Urk. 5/1/8 S. 4). Dem Be-

richt der Psychologin I._____ ist zu entnehmen, dass die Befragung dem Alter 

des Jugendlichen mehrheitlich gut angepasst gewesen sei. E._____ sei aufmerk-

sam und konzentriert gewesen. Er habe weder gestresst, traurig noch traumati-

siert gewirkt. Seine Mimik sei aber stets ernst gewesen. Er habe die Fragen ver-

standen und meistens sofort geantwortet (Urk. 5/1/9). Bezüglich der Aussagen 

von E._____ ist festzuhalten, dass seine Schilderungen detailliert, widerspruchs-

frei, selbst erlebt und absolut glaubhaft erscheinen. Entgegen der Ansicht des Be-

schuldigten liegen keinerlei Anhaltspunkte dafür vor, dass er von der Privatkläge-

rin instruiert worden sein könnte und den Beschuldigten zu Unrecht belastet. 

2.6. Wie die Vorinstanz zutreffend ausführt, wird die Glaubhaftigkeit der Aussagen 

der Privatklägerin auch durch das ärztliche Zeugnis von Dr. med. F._____ vom 

17. Januar 2011 unterstützt. Aus diesem Zeugnis geht hervor, dass die Privatklä-

gerin schon längere Zeit Beziehungsprobleme habe und sie wiederholt vom Ehe-

mann geschlagen worden sei. Am Abend des 14. Januar 2011 habe es erneut ei-

nen Konflikt gegeben. Sie sei geschlagen worden und ihr Kopf sei gegen die 

Fensterscheibe gestossen worden. Ein Hämatom am Auge und Prellungen am 

ganzen Körper seien die Folgen gewesen. Objektiv stellte Dr. med. F._____ ein 

Hämatom am linken Auge und am linken Oberschenkel im Umfang von 5x5 cm 

sowie eine Druckempfindlichkeit am Fingermittelgelenk des Ringfingers fest 

(Urk. 9/1). Dr. med. F._____ hielt fest, die Privatklägerin sei am 17. Januar 2011 

- 15 - 

in der Notfallpraxis untersucht worden. Die Verletzungen seien plausibel erklärbar 

durch die von der Patientin geschilderten Schläge durch den Ehemann. Eine 

Selbstbeibringung der Verletzungen sei sehr unwahrscheinlich (Urk. 9/4). Auch 

wenn dieses Zeugnis einen nun verjährten Vorfall beschreibt, behält es seine Gül-

tigkeit und kann als Hinweis für die glaubhaften Ausführungen der Privatklägerin 

betreffend häuslicher Gewalt herangezogen werden. 

Fest steht nämlich, dass bereits im Jahr 2011 ein Bericht erstellt wurde, wonach 

die Privatklägerin gegenüber Dr. med. F._____ geäussert hat, dass sie in ihrer 

Ehe Gewalt erlebe. Die Aussagen der Privatklägerin gegenüber Dr. med. F._____ 

erscheinen so als eine Art "indirekte Erstaussage". Es ist praktisch ausgeschlos-

sen, dass die Privatklägerin eine gezielte Falschbelastung des Beschuldigten 

mehrere Jahre vor der tatsächlichen Anzeige deponiert haben könnte, um dann 

eine spätere falsche Anschuldigung dokumentieren zu können.   

Im Zeugnis von Frau Dr. med. G._____ vom 8. Juni 2018 wurde festgehalten, die 

Privatklägerin leide unter einer chronischen Traumatisierung durch eheliche Ge-

walt, was eine regelmässige und zeitdichte Psychotherapie notwendig mache. Da 

das seelisch-körperliche Gleichgewicht an die Grenze des Tragbaren geraten sei, 

hätten sich nicht mehr reversible Erschöpfungszustände mit andauernden Schlaf-

störungen sowie psychosomatischen Beschwerden ausgebildet, was teilweise 

auch die Behandlung mit Psychopharmaka notwendig gemacht habe (Urk. 44). 

Sicher ist dieser Bericht ein Parteigutachten in Hinblick auf die von der Vorinstanz 

angesetzte Hauptverhandlung, wo die Einvernahme der Privatklägerin vorgese-

hen wurde. Es ist ihm aber immerhin zu entnehmen, dass die Privatklägerin in 

psychotherapeutischer Behandlung ist, und mit keinem Wort werden vorbeste-

hende psychische Probleme oder ein Alkoholproblem angesprochen.  

Mit der Vorinstanz vermögen die Aussagen des Beschuldigten bei diesem Be-

weisergebnis keine Zweifel an der Sachdarstellung der Privatklägerin zu wecken, 

weshalb vollumfänglich auf die glaubhaften und widerspruchsfreien Aussagen der 

Privatklägerin abgestellt werden kann. Zusammenfassend ist der eingeklagte 

Sachverhalt gemäss Anklageziffern 4, 5, 7 - 14 im Sinne der Anklage erstellt.  

- 16 - 

III. Rechtliche Würdigung 

1. Die Vorinstanz kam zusammengefasst zum Schluss, der Beschuldigte habe 

sich durch sein Verhalten der mehrfachen Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB 

schuldig gemacht.  

2. Die theoretischen Voraussetzungen der Erfüllung des Tatbestands der Nöti-

gung im Sinne von Art. 181 StGB hat die Vorinstanz zutreffend wiedergegeben. 

Ebenfalls zutreffend äusserte sie sich zu den Konkurrenzen betreffend Nötigung 

mit Drohung und Tätlichkeiten. Zwecks Vermeidung von Wiederholungen kann 

bezüglich der rechtlichen Grundlagen des Tatbestands der Nötigung auf die zu-

treffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 90 S. 23 f.). 

3. Die Verteidigung machte wie bereits vor Vorinstanz in rechtlicher Hinsicht gel-

tend, dass die Anklage teilweise gar keine Nötigungshandlungen beschreibe 

(Urk. 117 S. 20). Dazu ist vorab zu bemerken, dass Ziffer 1 der Anklageschrift 

im Sinne eines Ingresses zu verstehen ist, welcher sich auf die darauffolgenden 

Ziffern bezieht und selbständig keine eigenen Nötigungstatbestand umschreibt. 

Festzustellen bleibt hingegen, dass sich aufgrund der Einstellung des Verfahrens 

in Bezug auf die Ziffern 2, 3, 6, 15 und 16 der Anklageschrift der Beginn des  

Deliktszeitraums auf den Herbst 2012 verschiebt.  

4. Ob Nötigung in Frage kommt, hängt davon ab, ob das Verhalten des Täters 

geeignet ist, das Opfer zu zwingen, etwas gegen seinen Willen zu tun, zu dulden 

oder zu unterlassen, z.B. die Erzwingung einer vom Opfer nicht gewünschten 

Aussprache, einem Ort fernzubleiben etc. In solchem Verhalten kann eine Nöti-

gung oder ein Versuch dazu liegen, wenn die vom Störer ausgelöste Zwangs-

intensität und Dauer geeignet ist, die Handlungsfähigkeit des Opfers einzu-

schränken. Einer "schweren Drohung" im Rechtssinn bedarf es hingegen nicht 

(BSK StGB II-Delnon/Rüdy, a.a.O., Art. 181 N 27).  

Unter Beachtung des in Ziffer 1 enthaltenen Ingresses wird die erforderliche Nöti-

gungshandlung auch in Bezug auf die vom Verteidiger thematisierten Anklage-

ziffern 4, 5, 7, 8, 10 und 12 rechtsgenügend dargestellt. Der Beschuldigte zwang 

- 17 - 

die Privatklägerin jeweils durch sein Verhalten, seinen Wünschen bzw. Forderun-

gen nachzukommen, ihn bzw. seine Ansichten nicht in Frage zu stellen, keine An-

zeige zu erstatten oder um sie dazu zu bringen, sich für – vermeintliches – Fehl-

verhalten oder – vermeintliches – Blossstellen des Beschuldigten vor Drittperso-

nen zu entschuldigen. Überall geht es darum, dass die durch den Beschuldigten 

bei der Privatklägerin durch Gewalt und Drohung bewirkte Beeinträchtigung der 

Willensbildung bzw. das ihr abgenötigte Verhalten über das hinausgeht, was für 

die Erfüllung des Tatbestandes der Tätlichkeit erforderlich ist und demnach von 

diesem nicht abgegolten ist. In Ziffer 4 der Anklageschrift packte der Beschuldigte 

die Privatklägerin zudem – gegen ihren Willen – an den Armen und zerrte sie die 

Treppe hinunter ins Kellergeschoss. Im Keller versetzte er ihr mehrere Ohrfeigen 

und zog sie in den Luftschutzkeller und schloss die Innentüre. Mit seinem Verhal-

ten zwang der Beschuldigte die Privatklägerin, gegen ihren Willen in den Keller zu 

kommen und dort seinen Schlägen ausgesetzt zu sein. In diesem Sinne nötigte er 

sie zu einer Ortsveränderung.  

5. Die rechtliche Würdigung der Staatsanwaltschaft und der Vorinstanz ist damit 

zutreffend. 

6. Der Beschuldigte ist somit auch zweitinstanzlich anklagegemäss der mehrfa-

chen Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB schuldig zu sprechen. 

IV. Strafzumessung 

1. Vorab ist festzuhalten, dass am 1. Januar 2018 das geänderte Sanktionenrecht 

des Schweizerischen Strafgesetzbuches in Kraft getreten ist (AS 2016 1249). 

Gemäss Art. 2 Abs. 1 StGB wird ein Straftäter nach demjenigen Recht beurteilt, 

das bei der Begehung in Kraft war. Das neue Recht ist indes anwendbar, wenn es 

für den Täter das mildere ist (Art. 2 Abs. 2 StGB). Der Beschuldigte beging die 

heute zu beurteilenden Delikte in den Jahren 2012 bis 2017. Bezüglich der mehr-

fachen Nötigung blieb die Strafandrohungen gleich, wobei das neue Sanktions-

recht, bei dem bereits bei einer tieferen Strafe auf eine Freiheitsstrafe statt eine 

Geldstrafe zu erkennen ist, für den Beschuldigten nicht milder ist. Es ist demnach 

das alte Recht massgebend. 

- 18 - 

2. Die Vorinstanz bestrafte den Beschuldigten mit einer Freiheitsstrafe von 

18 Monaten.  

3. Um unnötige Wiederholungen zu vermeiden, kann bezüglich des relevanten 

Strafrahmens und der Grundsätze der Strafzumessung auf die zutreffenden  

Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 90 S. 26 f.). 

4.1. Die Strafandrohung von Art. 181 StGB beträgt Freiheitsstrafe bis zu drei Jah-

ren oder Geldstrafe. Vorliegend bestehen keine aussergewöhnlichen Umstände, 

die es angezeigt erscheinen lassen, diesen Strafrahmen nach oben oder unten zu 

erweitern.  

Die Vorgehensweise der Vorinstanz, sämtliche Nötigungshandlungen als Einheit 

zu beurteilen, ist für den vorliegenden Fall nicht zu beanstanden und so zu über-

nehmen. 

4.2. Innerhalb des Strafrahmens bemisst das Gericht die Strafe nach dem Ver-

schulden des Täters, wobei das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse des 

Täters sowie die Wirkung der Strafe auf dessen Leben zu berücksichtigen sind 

(Art. 47 Abs. 1 StGB; vgl. zu den Einzelheiten BGE 123 IV 49 E. 2 und 

BGE 136 IV 55). 

4.3. In Bezug auf die objektive Tatschwere der Nötigung ist mit der Vorinstanz zu-

nächst festzuhalten, dass sich die heute noch zu beurteilenden Vorfälle im Zeit-

raum von 2012 bis 2017 abspielten, wobei die Privatklägerin diejenigen Vorfälle, 

die sie als besonders gravierend empfunden hatte oder die ihr noch gut im Ge-

dächtnis geblieben sind, schilderte. Die Vorinstanz hielt weiter fest, dass es ge-

mäss Darstellung der Privatklägerin zu weit mehr Vorfällen gekommen sei. Diese 

lange Zeitdauer und die Häufigkeit der an der Privatklägerin und teilweise auch 

am gemeinsamen Sohn E._____ verübten Gewalt würden von einer hohen Ge-

waltbereitschaft und Gewaltlust des Beschuldigten zeugen. Mit der Verteidigung 

ist es indessen unzulässig, bei der Strafzumessung zulasten des Beschuldigten 

mehr als die erstellten Tathandlungen in die Würdigung einzubeziehen (Urk. 117 

S. 23). Allerdings ist zu unterstreichen, dass gleichwohl nicht weniger als 10 Nöti-

- 19 - 

gungstatbestände in die Beurteilung fallen. Das Tatvorgehen des Beschuldigten 

war bei den meisten erstellten Vorfällen ähnlich. Er verursachte bei der Privatklä-

gerin meist Atemnot, indem er ihr das Atmen für einige Sekunden verunmöglichte, 

sei es durch Würgen oder indem er ihr die Hand über den Mund und die Nasen-

öffnung legte. Diese Handlungen verursachten bei der Privatklägerin Todesangst 

und vorübergehend Kopf- und Druckschmerzen, was sie schliesslich dazu veran-

lasste, sich im vom Beschuldigten gewünschten Sinne zu verhalten. Mit der Vor-

instanz ist das Vorgehen des Beschuldigten als massiver Eingriff in die körper-

liche und psychische Integrität der Privatklägerin bzw. deren Willensfreiheit zu be-

zeichnen. Wenn die Vorinstanz das objektive Verschulden als erheblich bezeich-

net, kann dem beigepflichtet werden. 

4.4. Bezüglich der subjektiven Tatschwere ist festzuhalten, dass der Beschuldigte 

mit direktem Vorsatz handelte. Es ging ihm einerseits darum, seine Wut und 

Frustration an der Privatklägerin abzureagieren, und anderseits benutzte er Ge-

walt, um die Privatklägerin gefügig zu machen, um sie in der Ehe zu dominieren. 

Er wollte, dass sie keinen Widerspruch leistet, ihm gehorcht und seine Meinung 

nicht in Frage stellt. Sein Vorgehen entbehrte jedweder Empathie gegenüber der 

Privatklägerin. Das objektive Verschulden wird durch das subjektive Verschulden 

nicht relativiert. Die Vorinstanz hat das Verschulden als erheblich bezeichnet und 

für die mehrfachen Nötigungen eine hypothetische Einsatzstrafe von 18 Monaten 

Freiheitsstrafe festgesetzt. Angesichts der doch substanziellen Einstellung des 

Verfahrens in Bezug auf die Anklageziffern 2, 3, 6, 15 und 16 erscheint in Über-

einstimmung mit der Verteidigung (vgl. Urk. 117 S. 23) diese hypothetische Ein-

satzstrafe indessen als etwas zu hoch. Entsprechend ist die Einsatzstrafe auf 

15 Monate zu reduzieren.  

5.1. Zur Täterkomponente hat die Vorinstanz den Werdegang und die persön-

lichen Verhältnisse des Beschuldigten angeführt (Urk. 90 S. 28 f.). An der Beru-

fungsverhandlung gab der Beschuldigte zudem an, dass er aktuell am Imbisstand 

seines Bruders beschäftigt sei. Aufgrund der aktuellen Pandemie-Situation gebe 

es jedoch nur noch wenig Arbeit. Bis heute habe er noch keine Kurzarbeitsent-

schädigung erhalten. Von der Privatklägerin sei er unterdessen geschieden. Zu 

- 20 - 

ihr und zum gemeinsamen Sohn E._____ habe er keinen Kontakt mehr. Den jün-

geren Sohn J._____ gehe er jeweils besuchen. Seine Tochter B._____ aus erster 

Ehe besuche derzeit die Mittelhochschule, er habe Kontakt zu ihr (Urk. 116 S. 5). 

Aus dem Werdegang und den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten las-

sen sich keine strafzumessungsrelevanten Faktoren ableiten. Die persönlichen 

Verhältnisse des Beschuldigten sind somit strafzumessungsneutral zu gewichten. 

Die von der Vorinstanz zwar erwähnte, indessen nicht straferhöhend gewichtete 

Vorstrafe aus dem Jahre 2007 (Urk. 90 S. 29) darf keinen Eingang in die Erwä-

gungen finden, da sie nicht mehr im Strafregister aufgeführt ist (vgl. Urk. 94).  

5.2. Zum Nachtatverhalten ist festzuhalten, dass weder Einsicht oder ein Ge-

ständnis vorliegen, was sich zwar nicht straferhöhend auswirkt, aber auch nicht 

strafmindernd. 

6. Unter Würdigung sämtlicher massgebender Strafzumessungskriterien erweist 

sich eine Freiheitsstrafe von 15 Monaten als angemessen. Der Anrechnung der 

seinerzeit erstandenen Untersuchungshaft von 123 Tagen steht nichts entgegen 

(Art. 51 StGB). 

V. Vollzug 

Bezüglich der Frage des Vollzugs ist auf die zutreffenden Ausführungen der Vor-

instanz zu verweisen (vgl. Urk. 92 S. 29 f.). Auch an dieser Stelle bleibt indes zu 

betonen, dass entgegen der Vorinstanz die erwähnte Vorstrafe (Urk. 90 S. 30) 

keinen Eingang in die Erwägungen finden darf, da sie nicht mehr im Strafregister 

aufgeführt sind (vgl. Urk. 94). Der Beschuldigte hat als Ersttäter zu gelten. Der 

Vollzug der Freiheitsstrafe ist deshalb aufzuschieben und die Probezeit auf zwei 

Jahre festzusetzen. Ein anderer Entscheid käme nur schon aus prozessualen 

Gründen nicht in Frage (Art. 391 Abs. 2 StPO). 

VI. Genugtuung 

1. Die Privatklägerin beantragte vor Vorinstanz eine Genugtuung im Betrage von 

Fr. 2'000.--. Mit zutreffender Begründung, auf die vollumfänglich verwiesen wer-

- 21 - 

den kann (Urk. 90 S. 32 f.), verpflichtete die Vorinstanz den Beschuldigten, der 

Privatklägerin eine Genugtuung in der Höhe von Fr. 2'000.-- nebst 5 % Zins seit 

dem 1. Mai 2018 zu bezahlen. 

2. Die Verteidigung fordert eine angemessene Genugtuung für die vom Beschul-

digten erlittene Haft von 123 Tagen, die Ersatzmassnahmen und die weiteren mit 

dem Strafverfahren einhergehenden Belastungen (Urk. 117 S. 22). Der Anspruch 

auf Genugtuung gemäss Art. 429 Abs. 1 lit. c StPO ist auf Zwangsmassnahmen 

zugeschnitten, welche rechtmässig angeordnet wurden, sich aber im Nachhinein 

als unnötig erweisen (Niklaus Schmid, Schweizerische Strafprozessordnung,  

Praxiskommentar, 3. Aufl., Zürich/St. Gallen 2018, Art. 429 N 10). Der Beschul-

digte wurde heute wegen mehrfacher Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB 

schuldig gesprochen und mit 15 Monaten Freiheitsstrafe belegt, wobei ihm die er-

standene Haft angerechnet wird, weshalb für die Ausrichtung einer Genugtuung 

kein Raum besteht. Das Genugtuungsbegehren des Beschuldigten ist abzu-

weisen. 

VII. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

1. Ausgangsgemäss sind die Kosten der Untersuchung und des erstinstanz-

lichen Gerichtsverfahrens in Bestätigung der vorinstanzlichen Kosten- und Ent-

schädigungsregelung (Ziff. 6 und 7) dem Beschuldigten vollumfänglich aufzu-

erlegen, nachdem er schuldig zu sprechen ist (Art. 426 Abs. 1 StPO). Die Kos-

ten der amtlichen Verteidigung und der unentgeltlichen Vertretung der Privat-

klägerin sind einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. Eine allfällige 

Rückerstattungspflicht bleibt vorbehalten (Art. 135 Abs. 4 und Art. 138 StPO). 

2. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist auf Fr. 3'000.– anzusetzen. 

Die Kosten des Berufungsverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe ihres 

Obsiegens und Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Beschuldigte unterliegt 

mit seinen Anträgen nahezu vollumfänglich. Das leicht reduzierte Strafmass recht-

fertigt als unwesentliche Abänderung des vorinstanzlichen Urteils keine ab-

weichende Kostenregelung, weshalb ihm die Kosten des Berufungsverfahrens 

vollumfänglich aufzuerlegen sind (Art. 428 Abs. 2 lit. b StPO). Die Kosten der amt-

- 22 - 

lichen Verteidigung sind einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen, wobei eine 

Nachforderung im Sinne von Art. 135 Abs. 4 StPO vorbehalten bleibt.  

3. Die amtliche Verteidigung ist für das Berufungsverfahren antragsgemäss mit 

Fr. 6'910.70 zu entschädigen.  

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass der Beschluss des Bezirksgerichts Winterthur vom 

19. Juni 2019 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:  

 "1. Das Verfahren wird in Bezug auf die Anklageziffern 2, 3, 6, 15 und 16 der Anklage-

schrift eingestellt." 

2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.  

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der mehrfachen Nötigung im Sinne 

von Art. 181 StGB. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 15 Monaten Freiheitsstrafe, wovon 

123 Tage durch Untersuchungshaft erstanden sind. 

3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 

2 Jahre festgesetzt.  

4. Das Genugtuungsbegehren des Beschuldigten wird abgewiesen. 

5. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin K._____ Fr. 2'000.– 

zuzüglich 5 % Zins seit 1. Mai 2018 als Genugtuung zu bezahlen.  

6. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Ziff. 6 und 

Ziff. 7) wird bestätigt. 

- 23 - 

7. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 3'000.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 6'910.70   amtliche Verteidigung 

8. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der 

amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten 

der amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichtskasse ge-

nommen. Die Rückzahlungspflicht des Beschuldigten bleibt gemäss Art. 135 

Abs. 4 StPO vorbehalten. 

9. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten (versandt) 

− die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich (versandt) 
− die Vertretung  der Privatklägerin im Doppel für sich und die 

Privatklägerin (versandt) 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten  

− die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich  
− die Vertretung der Privatklägerin im Doppel für sich und die 

Privatklägerin 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung  

allfälliger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A  
− die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und 

Vernichtung des ED-Materials" zwecks Bestimmung der Vernichtungs- 
und Löschungsdaten 

10. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen 

erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

- 24 - 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 25. Mai 2020 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. M. Langmeier 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw L. Herrmann 

Zur Beachtung: 

Der/die Verurteilte wird auf die Folgen der Nichtbewährung während der Probezeit aufmerksam gemacht: 

Wurde der Vollzug einer Geldstrafe unter Ansetzung einer Probezeit aufgeschoben, muss sie vorerst nicht bezahlt werden. 

Bewährt sich der/die Verurteilte bis zum Ablauf der Probezeit, muss er/sie die Geldstrafe definitiv nicht mehr bezahlen 

(Art. 45 StGB); Analoges gilt für die bedingte Freiheitsstrafe. 

Eine bedingte Strafe bzw. der bedingte Teil einer Strafe kann im Übrigen vollzogen werden (Art. 46 Abs. 1 bzw. Abs. 4 

StGB), 

- wenn der/die Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen begeht, 

- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet. 

	Urteil vom 25. Mai 2020
	Anklage:
	Urteil der Vorinstanz: (Urk. 90 S. 33 ff.)
	"Es wird beschlossen:
	1. Das Verfahren wird in Bezug auf die Anklageziffern 2, 3, 6, 15 und 16 der Anklageschrift eingestellt.
	2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Erkenntnis.
	3. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid kann innert 10 Tagen von der Eröffnung an im Doppel und unter Beilage dieses Entscheids beim Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, Postfach, 8021 Zürich, erklärt werden. In der Beschwerdeschrift si...
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der mehrfachen Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB.
	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Freiheitsstrafe von 18 Monaten, wovon 123 Tage durch Haft erstanden sind.
	3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt.
	4. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin Fr. 2'000.– zuzüglich 5 % Zins ab 1. Mai 2018 als Genugtuung zu bezahlen.
	5. Das Genugtuungsbegehren des Beschuldigten wird abgewiesen.
	6. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
	7. Die Kosten werden dem Beschuldigten auferlegt, diejenigen der amtlichen Verteidigung sowie der unentgeltlichen Vertretung der Privatklägerin indessen einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Art. 135 Abs. 4 StPO und Art. 135 Abs. 4 StPO in Verb...
	Es wird vorgemerkt, dass der amtlichen Verteidigung eine Akontozahlung von Fr. 20'000.– und der unentgeltlichen Vertretung der Privatklägerin eine Akontozahlung von Fr. 9'000.– bezahlt wurden.
	8. (Mitteilungen)
	9. (Rechtsmittel)."
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	I. Prozessuales
	1. Mit dem eingangs im Dispositiv wiedergegebenen Urteil des Bezirksgerichts Winterthur vom 19. Juni 2018 wurde der Beschuldigte A._____ wegen mehrfacher Nötigung schuldig gesprochen und mit 18 Monaten Freiheitsstrafe bestraft (Urk. 90 S. 34). Der Vol...
	Am 25. Mai 2020 fand die Berufungsverhandlung statt, zu welcher der Beschuldigte in Begleitung seiner Verteidigung erschien (Prot. II S. 4). Neben der Einvernahme des Beschuldigten (Urk. 116) waren keine weiteren Beweise abzunehmen. Nachdem seitens de...
	2. Der Beschuldigte beantragt mit seiner Berufung einen vollumfänglichen Freispruch (Urk. 92). Von der Anfechtung ausgenommen ist der Beschluss betreffend Einstellung des Verfahrens in Bezug auf die Anklageziffern 2, 3, 6, 15 und 16. Die Staatsanwalts...
	3. Soweit für die tatsächliche und die rechtliche Würdigung des eingeklagten Sachverhaltes auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen wird, so erfolgt dies in Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO, auch ohne dass dies jeweils explizit Erwähnung findet.
	Im Übrigen ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass sich die urteilende Instanz nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen muss (BGE 141 IV 249 E. 1.3.1;   Urteil des Bun...
	II. Sachverhalt
	Ergänzend zu erwähnen ist, dass der Beschuldigte zwar ein – insofern legitimes – Interesse daran haben könnte, die Geschehnisse in einem für ihn günstigen Licht darzustellen. Seine Ausführungen sind deswegen aber nicht mit besonderer Vorsicht zu würdi...
	2.1. Die Vorinstanz kam nach einer sorgfältigen Würdigung der im Vorverfahren und anlässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung erhobenen Beweismittel zum Schluss, dass die Anklagesachverhalte, welche gestützt auf die Schilderungen der Privatkläge...
	2.4. Einzugehen ist der Vollständigkeit halber noch auf die Zeugenaussagen des Ehepaars C._____ und D._____. Zu den gewalttätigen Übergriffen konnten sie keine eigenen Wahrnehmungen schildern. Immerhin bestätigten sie, dass die beiden Betroffenen in d...
	2.6. Wie die Vorinstanz zutreffend ausführt, wird die Glaubhaftigkeit der Aussagen der Privatklägerin auch durch das ärztliche Zeugnis von Dr. med. F._____ vom 17. Januar 2011 unterstützt. Aus diesem Zeugnis geht hervor, dass die Privatklägerin schon ...
	Mit der Vorinstanz vermögen die Aussagen des Beschuldigten bei diesem Beweisergebnis keine Zweifel an der Sachdarstellung der Privatklägerin zu wecken, weshalb vollumfänglich auf die glaubhaften und widerspruchsfreien Aussagen der Privatklägerin abges...
	III. Rechtliche Würdigung
	5.2. Zum Nachtatverhalten ist festzuhalten, dass weder Einsicht oder ein Geständnis vorliegen, was sich zwar nicht straferhöhend auswirkt, aber auch nicht strafmindernd.
	VII. Kosten- und Entschädigungsfolgen

	Es wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass der Beschluss des Bezirksgerichts Winterthur vom 19. Juni 2019 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
	"1. Das Verfahren wird in Bezug auf die Anklageziffern 2, 3, 6, 15 und 16 der Anklageschrift eingestellt."
	2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der mehrfachen Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB.
	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 15 Monaten Freiheitsstrafe, wovon 123 Tage durch Untersuchungshaft erstanden sind.
	3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt.
	4. Das Genugtuungsbegehren des Beschuldigten wird abgewiesen.
	5. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin K._____ Fr. 2'000.– zuzüglich 5 % Zins seit 1. Mai 2018 als Genugtuung zu bezahlen.
	6. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Ziff. 6 und Ziff. 7) wird bestätigt.
	7. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	8. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Rückzahlungspflicht des Beschul...
	9. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten (versandt)
	 die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich (versandt)
	 die Vertretung  der Privatklägerin im Doppel für sich und die Privatklägerin (versandt)
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich
	 die Vertretung der Privatklägerin im Doppel für sich und die Privatklägerin
	 die Vorinstanz
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A
	 die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und Vernichtung des ED-Materials" zwecks Bestimmung der Vernichtungs- und Löschungsdaten

	10. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.
	Zur Beachtung:
	- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet.