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**Case Identifier:** 7e1a615c-a52a-5d8b-9835-01da0628b2d2
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-10-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 16.10.2020 EL 2019/10
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2019-10_2020-10-16.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2019/10

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 19.05.2021

Entscheiddatum: 16.10.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 16.10.2020
Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Ergänzungsleistung. Anspruchsberechnung. 
Hypothetisches Erwerbseinkommen. (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 16. Oktober 2020, EL 2019/10).

Entscheid vom 16. Oktober 2020

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

EL 2019/10

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt M.A. HSG Christian Widmer, ADVOKATUR WIDMER, 

Reinluftweg 1, 9630 Wattwil,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, EL-Durchführungsstelle, 

Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Ergänzungsleistung zur IV

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich im Oktober 2017 zum Bezug von Ergänzungsleistungen zu 

einer Viertelsrente der Invalidenversicherung an (act. G 5.1.27), die ihm mit einer 

Verfügung vom 9. Oktober 2017 rückwirkend per 1. März 2015 zugesprochen worden 

war (act. G 5.3.3). Der EL-Ansprecher gab an, er lebe zusammen mit seiner Ehefrau, 

zwei Söhnen (Jahrgang 19__ und 19__) sowie einer Tochter (Jahrgang 19__). Seine 

Ehefrau arbeite im Stundenlohn. Der Anmeldung lagen ein Lohnausweis für das Jahr 

2016, laut dem die Ehefrau einen Bruttojahreslohn von 8’781 Franken erzielt hatte, und 

Lohnabrechnungen für die Monate Juli bis und mit September 2017 bei, laut denen die 

Ehefrau im Juli 2017 einen Bruttolohn von 706 Franken, im August 2017 keinen Lohn 

und im September 2017 einen Bruttolohn von 1’481 Franken erzielt hatte (act. G 

5.1.29). Am 3. Februar 2018 wies die EL-Durchführungsstelle den EL-Ansprecher 

darauf hin, dass sie die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens der 

Ehefrau prüfen müsse und dass diese dazu einige Fragen zu beantworten habe (act. G 

5.1.24). Die Ehefrau des EL-Ansprechers beantwortete die Fragen der EL-

Durchführungsstelle am 12. Februar 2018 wie folgt: Sie habe keine berufliche 

Ausbildung absolviert; sie arbeite seit dem 1. Juni 2015 auf Abruf als Reinigungshilfe; 

sie sei mit dem eigenen Haushalt eigentlich ausgelastet und sie habe sich deshalb 

nicht um weitere Arbeitsstellen bemüht (act. G 5.1.21). Eine Sachbearbeiterin der EL-

Durchführungsstelle notierte im März 2018 (act. G 5.1.19), die Ehefrau des EL-

Ansprechers habe im Jahr 2015 einen Lohn von 7’065 Franken (auf ein ganzes Jahr 

hochgerechnet), im Jahr 2016 einen Lohn von 5’781 Franken und im Jahr 2017 einen 

Lohn von 9’650 Franken erzielt. Da die Kinder erwachsen und nicht mehr 

betreuungsbedürftig seien, könne der Ehefrau ein Vollpensum zugemutet werden. 

Folglich sei ihr ein hypothetisches Einkommen anzurechnen. Dessen Betrag belaufe 

A.a. 

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sich ausgehend vom Zentralwert der Hilfsarbeiterinnenlöhne im Jahr 2013 von 51’792 

Franken unter Berücksichtigung eines Abzugs von zehn Prozent („Grossregion 

Ostschweiz“) und eines Abzugs von 6,225 Prozent für Sozialversicherungsbeiträge auf 

43’711 Franken.

Mit einer Verfügung vom 16. März 2018 sprach die IV-Stelle dem EL-Ansprecher 

rückwirkend ab dem 1. August 2017 eine Kinderrente für die volljährige, sich aber noch 

in der Erstausbildung befindende Tochter zu (act. G 5.1.20). Am 23. März 2018 forderte 

die EL-Durchführungsstelle den EL-Ansprecher auf, weitere Angaben zur Ausbildung 

und zu allfälligen Arbeitseinsätzen seiner Tochter zu machen (act. G 5.1.18). Im April 

2018 reichte der EL-Ansprecher diverse Unterlagen ein, denen sich entnehmen liess 

(act. G 5.1.17), dass seine Tochter ab August 2014 eine kaufmännische Ausbildung 

absolviert hatte, dass sie das sechste Semester der Ausbildung repetieren musste, so 

dass sich die Ausbildung bis Juli 2018 verlängerte, dass sie von Februar 2016 bis und 

mit Januar 2017 ein kaufmännisches Praktikum absolviert hatte und dass sie von 

September 2017 bis und mit Januar 2018 eine Arbeitslosenentschädigung bezogen 

hatte.

A.b. 

Mit einer Verfügung vom 18. April 2018 sprach die EL-Durchführungsstelle dem 

EL-Ansprecher für den Monat Januar 2016 eine der kantonalen Durchschnittsprämie 

für die obligatorische Krankenpflegeversicherung als sogenannte Minimalgarantie 

entsprechende und direkt der obligatorischen Krankenpflegeversicherung ausbezahlte 

Ergänzungsleistung von 1’086 Franken sowie für die Zeit ab dem 1. Februar 2018 eine 

ebenfalls der Minimalgarantie entsprechende, direkt der obligatorischen 

Krankenpflegeversicherung ausbezahlte Ergänzungsleistung von 1’172 Franken pro 

Monat zu (act. G 5.1.14). Den Berechnungsblättern zur Verfügung liess sich entnehmen 

(act. G 5.1.4 ff.), dass die EL-Durchführungsstelle für die Zeit von März bis und mit 

Dezember 2015 die kantonale Durchschnittsprämie für die obligatorische 

Krankenpflegeversicherung des EL-Ansprechers, der Ehefrau und der Tochter, drei 

Fünftel des Mietzinses (wegen der zwei im selben Haushalt lebenden, keinen 

Kinderrentenanspruch begründenden Söhne) und die Lebensbedarfspauschale für ein 

Ehepaar mit einem Kind als Ausgaben sowie ein hypothetisches Erwerbseinkommen 

der Ehefrau, Ausbildungszulagen für die Tochter, die Rentenleistungen der 

Invalidenversicherung und der beruflichen Vorsorge sowie Krankentaggeldleistungen 

A.c. 

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als Einnahmen angerechnet hatte, was einen Einnahmenüberschuss ergeben hatte. Für 

den Monat Januar 2016 hatte trotz der Anrechnung eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens des EL-Ansprechers, das der um einen Drittel erhöhten 

Pauschale für den Lebensbedarf einer alleinstehenden Person entsprochen hatte, ein 

Ausgabenüberschuss resultiert, weil der EL-Ansprecher keine 

Krankentaggeldleistungen mehr erhalten hatte. Für den Monat Februar 2016 hatte 

wieder ein Einnahmenüberschuss resultiert, weil die Tochter ab Februar 2016 im 

Rahmen ihres Praktikums ein Erwerbseinkommen erzielt hatte. Für die Zeit von März 

2016 bis und mit Dezember 2017 hatte die EL-Durchführungsstelle keine Ausgaben für 

die obligatorische Krankenpflegeversicherung berücksichtigt, weil die Prämien von der 

Sozialhilfe übernommen worden waren; das hatte den Einnahmenüberschuss 

zusätzlich erhöht. Für die Zeit von Februar bis und mit Juli 2017 hatte ein tieferer 

Einnahmenüberschuss resultiert, weil die Tochter in jener Zeit kein Erwerbseinkommen 

erzielt hatte. Für die Zeit ab August 2017 hatte die EL-Durchführungsstelle die 

Ausgaben- und Einnahmenpositionen der Tochter nicht mehr berücksichtigt, weil der 

EL-Bezüger in jenem Zeitraum keine Kinderrente für seine Tochter erhalten hatte. Da 

die kantonale Durchschnittsprämie für die obligatorische Krankenpflegeversicherung 

ab Januar 2018 wieder als Ausgabe hatte berücksichtigt werden müssen und da die 

Tochter ab Februar 2018 wieder in die Anspruchsberechnung mit einbezogen worden 

war, weil der EL-Bezüger ab Februar 2018 wieder eine Kinderrente für sie erhalten 

hatte, hatte für die Zeit ab Februar 2018 wieder ein Ausgabenüberschuss resultiert.

Am 17. Mai 2018 liess der nun anwaltlich vertretene EL-Bezüger eine Einsprache 

gegen die Verfügung vom 18. April 2018 erheben (act. G 5.2.19). Sein Rechtsvertreter 

beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die Zusprache von 

Ergänzungsleistungen und die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung 

für das Einspracheverfahren. Zur Begründung führte er aus, der jüngere Sohn sei im 

Oktober 2017 aus der Wohnung der Eltern ausgezogen. Bis zur Vollendung des 25. 

Altersjahres müsse er aber in die Anspruchsberechnung mit einbezogen werden. Die 

Tochter müsse für die Zeit von August 2017 bis und mit Januar 2018 ebenfalls in die 

Anspruchsberechnung mit einbezogen werden. Für gewisse Zeiträume habe die EL-

Durchführungsstelle vergessen, die kantonale Durchschnittsprämie für die 

obligatorische Krankenpflegeversicherung als Ausgabe anzurechnen. Die Annahme, 

A.d. 

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dass sich die Kinder an den Mietkosten hätten beteiligen können, sei nicht realistisch. 

Ausserdem sei die Wohnung nicht von allen Familienmitgliedern gleich intensiv genutzt 

worden, weshalb der Mietzins nicht nach Köpfen aufgeteilt werden dürfe. Bei der 

Festsetzung der Lebensbedarfspauschale hätte ein Anteil für den jüngeren Sohn 

berücksichtigt werden müssen. Der Ehefrau dürfe kein hypothetisches 

Erwerbseinkommen angerechnet werden, da sie tatsächlich erwerbstätig gewesen sei 

und dabei einen Stundenlohn von 19.72 Franken erzielt habe. Die EL-

Durchführungsstelle hätte vorgängig auf die Anrechnung eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens der Ehefrau hinweisen müssen. Dem EL-Bezüger dürfe ebenfalls 

kein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet werden, da er eine halbe Rente 

und eine Hilflosenentschädigung der Invalidenversicherung beziehe.

Da die Tochter des EL-Bezügers ihre Ausbildung im Juli 2018 abschloss, erliess 

die EL-Durchführungsstelle am 3. Juli 2018 eine Verfügung (act. G 5.2.16), mit der sie 

die laufende Ergänzungsleistung per 31. Juli 2018 aufhob. Sie wies darauf hin, dass sie 

sich die Möglichkeit von Anpassungen der Verfügung aufgrund der Ergebnisse des 

hängigen Einspracheverfahrens vorbehalte. Am 3. September 2018 liess der EL-

Bezüger auch gegen diese Verfügung eine Einsprache erheben (act. G 5.2.13). Sein 

Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung respektive Anpassung der Verfügung und 

die Zusprache von Ergänzungsleistungen. Zur Begründung wies er auf das hängige 

Einspracheverfahren hin. Er beantragte die gemeinsame Behandlung der beiden 

Einsprachen. Am 24. September 2018 forderte die EL-Durchführungsstelle den EL-

Bezüger auf (act. G 5.2.12), allfällige Ausbildungsnachweise des jüngeren Sohnes 

einzureichen, damit die Ausrichtung einer Kinderrente für die Zeit bis zur Vollendung 

des 25. Altersjahres und damit ein Einbezug des jüngeren Sohnes in die EL-

Anspruchsberechnung geprüft werden könne. Im Oktober 2018 teilte der jüngere Sohn 

des EL-Bezügers der EL-Durchführungsstelle mit, dass er in den Jahren 2015 und 2016 

keine Ausbildung absolviert habe; in den letzten Jahren habe er gearbeitet (act. G 

5.2.10). Am 23. Oktober 2018 erliess die IV-Stelle eine Verfügung, mit der sie die 

Kinderrente für die Tochter für die Zeit von August 2017 bis und mit Januar 2018 

zurückforderte (act. G 5.4.13). Mit einem Entscheid vom 23. Januar 2019 wies die EL-

Durchführungsstelle die Einsprachen gegen die Verfügungen vom 18. April 2018 und 

vom 3. Juli 2018 ab (act. G 5.2.8). Zur Begründung führte sie an, der EL-Bezüger sei als 

A.e. 

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B.  

Bezüger einer Viertelsrente durchaus in der Lage, ein Erwerbseinkommen zu erzielen. 

Laut dem Gutachten der SMAB AG, auf der die rentenzusprechende Verfügung der IV-

Stelle in medizinischer Hinsicht beruhe, sei ihm ein Pensum von 50 Prozent zumutbar. 

Besondere Einschränkungen bestünden nicht. Der Ehefrau könne ein Vollpensum 

zugemutet werden. Die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens habe 

nicht angedroht werden müssen. Der EL-Bezüger habe für den jüngeren Sohn keine 

Kinderrente bezogen, weshalb dieser Sohn bei der EL-Anspruchsberechnung nicht 

habe mit einbezogen werden dürfen. Da in der Zeit von August 2017 bis und mit Januar 

2018 auch für die Tochter keine Kinderrente ausgerichtet worden sei, habe auch diese 

in jenem Zeitraum nicht in die Anspruchsberechnung mit einbezogen werden dürfen. 

Der Wohnungsmietzins sei nach Köpfen aufzuteilen. Da das Sozialamt die 

Krankenkassenprämien für die Zeit von März 2016 bis und mit Dezember 2017 bezahlt 

habe, habe die Prämienpauschale für jenen Zeitraum nicht als Ausgabe berücksichtigt 

werden müssen. Die beiden Verfügungen erwiesen sich folglich in jedem Punkt als 

rechtmässig. Ein Anspruch auf eine unentgeltliche Rechtsverbeiständung bestehe 

nicht, weil eine solche nicht erforderlich gewesen sei.

Am 22. Februar 2019 erhob der EL-Bezüger (nachfolgend: der Beschwerdeführer) 

eine Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 23. Januar 2019 (act. G 1). Er 

machte geltend, die EL-Durchführungsstelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) 

sei von falschen Sachverhaltsannahmen ausgegangen. So habe sie unter anderem den 

Mietzins fälschlicherweise anteilsmässig auf fünf Personen aufgeteilt, obwohl sie 

lediglich zwei Personen hätte berücksichtigen dürfen, weil besondere Umstände 

vorgelegen hätten. Der Beschwerdeführer wies darauf hin, dass diese Beschwerde 

unvollständig sei. Er beantragte die Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung für das Beschwerdeverfahren, die Einsetzung eines 

Rechtsvertreters und die Ansetzung einer Nachfrist zur Ergänzung der 

Beschwerdebegründung. Am 13. März 2019 liess der nun wieder anwaltlich vertretene 

Beschwerdeführer den folgenden Antrag stellen: „Der Einspracheentscheid vom 23. 

Januar 2019 sei aufzuheben und es seien die nach den gesetzlichen Bestimmungen 

zustehenden Ergänzungsleistungen ab dem 1. März 2015 auszurichten“ (act. G 3). Zur 

Begründung machte sein Rechtsvertreter geltend, die Familienwohnung sei nicht 

B.a. 

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Erwägungen

1.  

durchgehend von fünf Personen bewohnt gewesen. Die Tochter habe ihre Berufslehre 

erst im Sommer 2018 abgeschlossen. Sie sei aber fälschlicherweise ab dem 1. August 

2017 nicht mehr in die Anspruchsberechnung mit einbezogen worden. Der ältere Sohn 

studiere bis mindestens zum Sommer 2019 Soziale Arbeit. Es handle sich dabei um ein 

Vollzeitstudium und um eine Erstausbildung. Der jüngere Sohn habe sein 25. Altersjahr 

erst im Oktober 2016 beendet, weshalb er bis zu jenem Zeitpunkt bei der 

Anspruchsberechnung berücksichtigt werden müsse. Dem Beschwerdeführer sei die 

Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht zumutbar. Im März 2019 stehe eine 

Schulteroperation an. Es sei ungewiss, wie sich der Gesundheitszustand nach der 

Operation entwickeln werde. Invaliditätsbedingt könne der Beschwerdeführer im 

Haushalt nicht mithelfen, weshalb seine Ehefrau den ganzen Haushalt besorgen 

müsse. Der Ehefrau könne aus diesem Grund keine vollzeitige Erwerbstätigkeit 

zugemutet werden. Für die aktuell ausgeübte Tätigkeit erhalte sie einen Stundenlohn 

von 19.72 Franken, was angemessen sei. Ein Verzicht auf Erwerbseinkünfte liege nicht 

vor. Im Übrigen hätte die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer die Anrechnung 

eines hypothetischen Erwerbseinkommens vorgängig androhen müssen. Die Kinder 

könnten keinen Beitrag zur Wohnungsmiete leisten, weil sie sich in Ausbildung 

befänden. Der Mietzins dürfe deshalb nicht auf fünf Köpfe aufgeteilt werden. Die 

Lebensbedarfspauschale müsse höher angesetzt werden.

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 25. März 2019 unter Hinweis auf die 

Erwägungen im angefochtenen Einspracheentscheid die Abweisung der Beschwerde 

(act. G 5).

B.b. 

Der angefochtene Einspracheentscheid enthält bei genauer Betrachtung drei 

voneinander unabhängige Entscheide, die lediglich aus verfahrensökonomischen 

Gründen gemeinsam eröffnet worden sind, nämlich die Zusprache einer 

Ergänzungsleistung für den Monat Januar 2016 und für die Zeit ab Februar 2018, die 

Aufhebung dieser Ergänzungsleistung (unter Anpassungsvorbehalt) per 31. Juli 2018 

und die Abweisung des Gesuchs um eine unentgeltliche Rechtsverbeiständung für das 

Einspracheverfahren. Die gemeinsame Eröffnung hat nichts daran geändert, dass jeder 

1.1. 

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dieser Entscheide eigenständig geblieben ist, d.h. ein eigenes rechtliches Schicksal 

gehabt hat. Dem Beschwerdeführer hat es also freigestanden, beispielsweise nur einen 

oder aber zwei oder sogar alle drei Entscheide anzufechten. Zwar hat er pauschal die 

Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheides beantragt, aber weder die 

Beschwerdeschrift noch die Beschwerdeergänzung bezieht sich auf die Abweisung des 

Begehrens um eine unentgeltliche Rechtsverbeiständung für das Einspracheverfahren. 

Das Begehren des Beschwerdeführers kann also nicht so ausgelegt werden, dass darin 

eine Anfechtung der Verneinung eines Anspruchs auf eine unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung für das Einspracheverfahren enthalten wäre. Der entsprechende 

Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin ist folglich unangefochten in formelle 

Rechtskraft erwachsen.

Bei der am 3. Juli 2018 verfügten Aufhebung der Ergänzungsleistung per 31. Juli 

2018 kann es sich angesichts des damals noch hängigen Einspracheverfahrens nach 

dem Willen der Beschwerdegegnerin nur um eine vorsorgliche Massnahme für die 

Dauer des Einspracheverfahrens gehandelt haben, wie sich dem Vorbehalt einer 

„Anpassung“ dieser Verfügung entsprechend dem (damals noch zukünftigen) Ergebnis 

des Einspracheverfahrens entnehmen lässt. Mit dieser vorsorglichen Massnahme hat 

die Beschwerdegegnerin auf eine Gefahr in Verzug reagiert: Da die Tochter des 

Beschwerdeführers ihre Ausbildung im Juli 2018 abgeschlossen hat, haben ihre 

Ausgaben und ihre Einnahmen ab August 2018 bei der Anspruchsberechnung nicht 

mehr berücksichtigt werden dürfen; weil die Ausgaben der Tochter höher als ihre 

Einnahmen gewesen sind, hat mit einer Reduktion des Gesamt-

Ausgabenüberschusses respektive mit einer Verwandlung des Gesamt-

Ausgabenüberschusses in einen Gesamt-Einnahmenüberschuss gerechnet werden 

müssen, weshalb zu befürchten gewesen ist, dass ohne die vorsorgliche 

Leistungseinstellung ab August 2018 bis zum Abschluss des Einspracheverfahrens 

unrechtmässige Ergänzungsleistungen ausgerichtet und die entsprechende 

Rückforderung aufgrund der wirtschaftlichen Situation des Beschwerdeführers 

uneinbringlich sein würden. Die am 3. Juli 2018 verfügte vorsorgliche Aufhebung der 

Ergänzungsleistung per 31. Juli 2018 erweist sich somit als rechtmässig.

1.2. 

Weil sich der Streit um die erstmalige Zusprache einer Ergänzungsleistung dreht, 

sind sämtliche Anspruchsvoraussetzungen und Berechnungspositionen zu prüfen. 

Massgebend ist der Zeitraum vom 1. März 2015 (Rentenbeginn) bis zum 18. April 2018 

(verfahrensabschliessende Verfügung). Entgegen der bundesgerichtlichen Auffassung 

gehört die Entwicklung der anerkannten Ausgaben und der anrechenbaren Einnahmen 

während des Einspracheverfahrens nicht zum Streitgegenstand des 

1.3. 

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2.

Die IV-Stelle hat dem Beschwerdeführer im Oktober 2017 rückwirkend ab dem 1. März 

2015 eine Rente der Invalidenversicherung zugesprochen. Damit sind die persönlichen 

Anspruchsvoraussetzungen für den Bezug von Ergänzungsleistungen gemäss dem Art. 

4 Abs. 1 lit. c ELG erfüllt gewesen. Da sich der Beschwerdeführer weniger als einen 

Monat nach der Eröffnung der rentenzusprechenden Verfügung der IV-Stelle zum 

Bezug von Ergänzungsleistungen angemeldet hat, hat laut dem Art. 12 Abs. 4 ELG in 

Verbindung mit dem Art. 22 Abs. 1 ELV ein Nachzahlungsanspruch für die Zeit ab dem 

1. März 2015 bestanden. In personeller Hinsicht hat sich der Anspruch gemäss dem 

Art. 9 Abs. 2 ELG auf den Beschwerdeführer, auf die Ehefrau und auf jene Kinder 

beschränkt, für die der Beschwerdeführer einen Anspruch auf eine Kinderrente gehabt 

hat. Weil für die beiden Söhne im gesamten hier massgebenden Zeitraum keine 

Kinderrenten ausgerichtet worden sind, können diese zum Vorneherein nicht in die 

Anspruchsberechnung mit einbezogen werden. Die Tochter hat ab dem 1. August 2018 

keinen Anspruch mehr auf eine Kinderrente begründet, weil sie ihre Berufsausbildung 

im Juli 2018 abgeschlossen hat. Da sie ihre Ausbildung von August 2017 bis und mit 

Januar 2018 hatte unterbrechen müssen, hat auch für jenen Zeitraum kein Anspruch 

auf eine Kinderrente bestanden. Das bedeutet, dass die Ausgaben und die Einnahmen 

der Tochter gestützt auf die formell rechtskräftigen Verfügungen der IV-Stelle 

betreffend den Kinderrentenanspruch nur für die Periode 1. März 2015 bis zum 31. Juli 

2017 und für die Zeit ab 1. Februar 2018 berücksichtigt werden dürfen.

Beschwerdeverfahrens, denn das hätte zur Folge, dass im Einspracheentscheid nicht 

nur die angefochtene Verfügung auf ihre Richtigkeit überprüft, sondern auch die 

Entwicklung der anerkannten Ausgaben und der anrechenbaren Einnahmen zwischen 

der Verfügungseröffnung und dem Abschluss des Einspracheverfahrens – originär – 

gewürdigt werden müsste. Ein die Zeit zwischen der Eröffnung der Verfügung und der 

Eröffnung des Einspracheentscheides betreffender rechtsgestaltender Entscheid hätte 

deshalb seinem Wesen nach nur Verfügungscharakter, aber dem Adressaten würde 

rechtsmissbräuchlich die Einsprachemöglichkeit vorbehalten, weil diese Verfügung 

formal als Einspracheentscheid eröffnet würde. Die Ausdehnung des 

Streitgegenstandes des Einspracheverfahrens auf die Entwicklung der anerkannten 

Ausgaben und der anrechenbaren Einnahmen in der Zeit bis zum Verfahrensabschluss 

würde also zu einer offenkundig gesetzwidrigen Verkürzung des Rechtsmittelweges 

führen, weshalb der bundesgerichtlichen Auffassung nicht gefolgt werden darf (vgl. 

zum Ganzen auch den Entscheid EL 2016/34 des St. Galler Versicherungsgerichtes 

vom 21. November 2017, E. 1.1, mit Hinweisen).

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3.  

Als Ausgaben sind die Pauschale für den Lebensbedarf, die Mietkosten und die 

kantonale Durchschnittsprämie für die obligatorische Krankenpflegeversicherung zu 

berücksichtigen.

3.1. 

Die Lebensbedarfspauschale für ein Ehepaar mit einem Kind hat sich im 

massgebenden Zeitraum auf 39’015 Franken, jene für ein Ehepaar ohne Kind auf 

28’935 Franken belaufen. Für die Zeit vom 1. März 2015 bis zum 31. Juli 2017 sowie für 

die Zeit vom 1. Februar 2018 bis zum 31. Juli 2018 ist folglich ein Betrag von 39’015 

Franken und für die Zeit vom 1. August 2017 bis zum 1. Februar 2018 (sowie für die 

Zeit ab dem 1. August 2018) ein Betrag von 28’935 Franken für den allgemeinen 

Lebensbedarf anzurechnen.

3.2. 

Der Wohnungsmietzins hat 19’572 Franken betragen. Die Wohnungsbewohner 

sind alle erwachsen gewesen, weshalb mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit davon auszugehen ist, dass sie alle die Wohnung mit der gleichen 

Intensität genutzt haben. Folglich besteht keine Veranlassung, von der im Art. 16c Abs. 

2 ELV vorgesehenen Regel der Mietzinsaufteilung nach Köpfen abzuweichen, weshalb 

für die Zeit vom 1. März 2015 bis zum 31. Juli 2017 ein Anteil von drei Fünfteln des 

Mietzinses angerechnet werden muss; der massgebende Betrag beläuft sich für diesen 

Zeitraum also auf 11’744 Franken. Für die Zeit ab dem 1. August 2017 darf zufolge des 

Wegfalls der Kinderrente für die Tochter nur noch ein Anteil von zwei Fünfteln (7’829 

Franken) angerechnet werden. Der Beschwerdeführer hat angegeben, dass einer der 

beiden Söhne im Oktober 2017 aus der Familienwohnung ausgezogen sei. Aus nicht 

nachvollziehbaren Gründen ist die Beschwerdegegnerin diesem Hinweis nicht weiter 

nachgegangen. Sie hat diesbezüglich keinerlei Abklärungen getätigt und sie hat auch 

für die Zeit nach dem 31. Oktober 2017 weiterhin zwei beziehungsweise drei Fünftel 

des Mietzinses als Ausgabe angerechnet, ohne eine Begründung dafür zu liefern, 

weshalb sie den Sohn, der ausgezogen ist, weiterhin als Mitbewohner berücksichtigt 

hat. Diesbezüglich erweist sich der Sachverhalt als ungenügend abgeklärt, weshalb der 

angefochtene Einspracheentscheid in Verletzung der Untersuchungspflicht (Art. 43 

Abs. 1 ATSG) ergangen ist. Er müsste an sich als rechtswidrig aufgehoben werden. 

Allerdings spielt es unter Berücksichtigung der nachfolgenden Ausführungen für das 

Ergebnis keine Rolle, ob bei der Anspruchsberechnung für die Zeit ab dem 1. 

November 2017 weiterhin zwei respektive drei Fünftel des Mietzinses oder zwei 

respektive drei Viertel des Mietzinses als Ausgabe berücksichtigt werden. Die Sache 

kann deshalb definitiv materiell beurteilt werden, ohne dass sie zur Vervollständigung 

der Sachverhaltsermittlung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen werden 

3.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/18

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müsste. Wenn der Sohn entgegen der Angabe des Beschwerdeführers nicht aus der 

elterlichen Wohnung ausgezogen wäre, hätte für die Monate November 2017, 

Dezember 2017 und Januar 2018 weiterhin ein Anteil von zwei Fünftel des Mietzinses 

berücksichtigt werden dürfen; ab Februar 2018 hätte wieder ein Anteil von drei Fünftel 

berücksichtigt werden müssen, weil der Beschwerdeführer ab Februar 2018 wieder 

eine Kinderrente für die im selben Haushalt lebende Tochter bezogen hat. Wenn der 

Sohn aber tatsächlich im Oktober 2017 aus der elterlichen Wohnung ausgezogen wäre, 

hätte für die Monate November 2017, Dezember 2017 und Januar 2018 ein Anteil von 

zwei Viertel des Mietzinses berücksichtigt werden müssen, also 9’786 Franken (statt 

7’829 Franken); ab Februar 2018 hätte ein Anteil von drei Viertel berücksichtigt werden 

müssen, also 14’679 Franken (statt 11’744 Franken).

Die kantonalen Durchschnittsprämien für die obligatorische 

Krankenpflegeversicherung des Beschwerdeführers, der Ehefrau und der Tochter 

haben im Jahr 2015 insgesamt 12’684 Franken, im Jahr 2016 insgesamt 13’032 

Franken, im Jahr 2017 insgesamt 13’656 Franken und im Jahr 2018 insgesamt 14’064 

Franken betragen. Für die Zeit vom 1. August 2017 bis zum 31. Dezember 2017 darf 

nur ein Betrag von 9’384 Franken berücksichtigt werden, weil die Tochter für diesen 

Zeitraum nicht in die Anspruchsberechnung mit einbezogen werden darf; dasselbe gilt 

für den Monat Januar 2018, für den folglich nur ein Betrag von 9’648 Franken 

berücksichtigt werden darf. Die Beschwerdegegnerin hat für den Zeitraum von März 

2016 bis und mit Dezember 2017 keine Ausgaben für die obligatorische 

Krankenpflegeversicherung berücksichtigt, weil die Prämien von der Sozialhilfe bezahlt 

worden waren. Gemäss dem Art. 11 Abs. 3 lit. b ELG dürfen Unterstützungen der 

öffentlichen Sozialhilfe aber bei der Berechnung des EL-Anspruchs nicht berücksichtigt 

werden, weil die Ergänzungsleistungen allfälligen Sozialhilfeleistungen nach dem Willen 

des Gesetzgebers vorgehen müssen. Zwar bezieht sich der Art. 11 Abs. 3 lit. b ELG - 

entgegen seinem offenkundig zu engen Wortlaut und entgegen seiner klar falschen 

systematischen Einordnung unter den Art. 11 ELG - nur auf die Einnahmenseite der EL-

Anspruchsberechnung, aber vom eindeutigen Sinn und Zweck dieser Bestimmung her 

muss sie (mit „umgekehrtem Vorzeichen“) auch auf der Ausgabenseite berücksichtigt 

werden. Mit Blick auf den in den lit. b und c des Art. 11 Abs. 3 ELG unmissverständlich 

zum Ausdruck gebrachten, im weitesten Sinn koordinationsrechtlichen Grundsatz, laut 

dem die Ergänzungsleistungen allfälligen Sozialhilfeleistungen vorgehen, darf es 

offenkundig keine Rolle spielen, ob allfällige Sozialhilfeleistungen in der Form von 

Geldzahlungen an den Bezüger oder aber als (direkte) Übernahme von existenziellen 

Ausgaben ausgerichtet werden (vgl. dazu auch den Entscheid EL 2015/31 des St. 

Galler Versicherungsgerichtes vom 11. Oktober 2016, E. 1.2). Bei der 

3.4. 

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4.  

Anspruchsberechnung müssen folglich die kantonalen Durchschnittsprämien für die 

obligatorische Krankenpflegeversicherung auch für den Zeitraum vom 1. März 2016 bis 

zum 31. Dezember 2017 als anrechenbare Ausgaben berücksichtigt werden. Nur so 

kann sichergestellt werden, dass die Ergänzungsleistung für jenen Zeitraum die 

gesetzlich anerkannten Ausgaben für die obligatorische Krankenpflegeversicherung 

abdeckt. Die Frage, ob die Sozialhilfebehörde ihre bereits für jenen Zeitraum 

erbrachten Leistungen zurückfordern kann, gehört offensichtlich nicht zum Gegenstand 

dieses Beschwerdeverfahrens.

Das Ausgabentotal für die Zeit vom 1. März 2015 bis zum 31. Dezember 2015 

beläuft sich folglich auf 39’015 + 11’744 + 12’684 = 63’443 Franken, für die Zeit vom 1. 

Januar 2016 bis zum 31. Dezember 2016 auf 63’791 Franken, für die Zeit vom 1. 

Januar 2017 bis zum 31. Juli 2017 auf 64’415 Franken und für die Zeit vom 1. August 

2017 bis zum 31. Oktober 2017 auf 46’148 Franken. Für die Monate November und 

Dezember 2017 hat sich das Ausgabentotal entweder (wenn der Sohn die elterliche 

Wohnung nicht im Oktober 2017 verlassen hat) weiterhin auf 46’148 Franken belaufen 

oder es hat 48’105 Franken betragen (wenn der Sohn tatsächlich im Oktober 2017 aus 

der elterlichen Wohnung ausgezogen ist). Für den Monat Januar 2018 ergibt sich ein 

Ausgabentotal von 46’412 Franken oder von 48’369 Franken. Für die Monate Februar 

bis und mit Juli 2018 resultiert ein Ausgabentotal von 64’823 Franken oder ein solches 

von 67’785 Franken.

3.5. 

Als Einnahmen haben dem Beschwerdeführer einerseits Versicherungsleistungen 

und andererseits Erwerbseinkünfte zur Verfügung gestanden. Als 

Versicherungsleistungen sind die Ausbildungszulagen für die Tochter von 3’000 

Franken pro Jahr, die Rente der Invalidenversicherung samt der dazu gehörenden 

Kinderrente für die Tochter von 8’136 Franken (bzw. von 5’808 Franken für jenen 

Zeitraum, in dem für die Tochter keine Kinderrente ausgerichtet worden ist) pro Jahr, 

die Rente der beruflichen Vorsorge von 1’375 Franken (bzw. von 1’146 Franken) pro 

Jahr und – für die Zeit vom 1. März 2015 bis zum 31. Dezember 2015 – ein 

Krankentaggeld von 31’904 Franken zu berücksichtigen.

4.1. 

 4.2. 

Die tatsächlich zugeflossenen Erwerbseinkünfte sind von der Ehefrau des 

Beschwerdeführers und – während eines Praktikums – von der Tochter des 

Beschwerdeführers erzielt worden. Der von der Tochter in der Zeit von Februar 2016 

4.2.1. 

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bis und mit Januar 2017 erzielte Praktikumslohn hat 14’256 Franken (2016) 

beziehungsweise 15’352 Franken (2017) pro Jahr betragen. Das Erwerbseinkommen 

der Ehefrau hat sich im Jahr 2015 auf 7’065 Franken, im Jahr 2016 auf 5’781 Franken 

und im Jahr 2017 auf 9’650 Franken belaufen. Der Beschwerdeführer hat trotz einer 

verbliebenen Arbeitsfähigkeit von 50 Prozent (vgl. act. G 5.3.3) kein 

Erwerbseinkommen erzielt.

Da die Ergänzungsleistung die Deckung des jeweils aktuellen tatsächlichen 

Bedarfs (respektive der Summe der gesetzlich anerkannten Ausgaben) unter 

Berücksichtigung der jeweils aktuellen tatsächlichen (anrechenbaren) Einnahmen 

bezweckt (vgl. Art. 9 Abs. 1 ELG), müsste die Ergänzungsleistung grundsätzlich unter 

Berücksichtigung dieser effektiven Einnahmen berechnet werden. Allerdings kann die 

Ergänzungsleistung als Versicherungsleistung nicht die Deckung jenes Teils eines 

Ausgabenüberschusses bezwecken, den eine anspruchsberechtigte Person 

zumutbarerweise aus eigenen Kräften tragen könnte. Verzichtet eine 

anspruchsberechtigte Person auf zumutbarerweise erzielbare Einkünfte, sieht der Art. 

11 Abs. 1 lit. g ELG deshalb vor, dass bei der Anspruchsberechnung die Erzielung jener 

Einkünfte fingiert wird. Dadurch wird verhindert, dass jener Teil des finanziellen Bedarfs 

(bzw. des versicherten „Schadens“), den die anspruchsberechtigte Person mit eigenen 

Mitteln respektive aus eigenen Kräften decken könnte, durch Ergänzungsleistungen 

finanziert werden muss. Da der Beschwerdeführer kein Erwerbseinkommen und seine 

Ehefrau nur ein sehr tiefes Erwerbseinkommen erzielt hat, muss bei beiden geprüft 

werden, ob ein Verzicht auf (höhere) Erwerbseinkünfte im Sinne des Art. 11 Abs. 1 lit. g 

ELG vorliegt. Massgebend für die Beantwortung der Frage nach einem allfälligen 

Verzicht auf die Erzielung von (höheren) Erwerbseinkünften sind die Arbeitsfähigkeit, 

allfällige Betreuungs- oder Haushaltspflichten, die der Aufnahme oder Ausdehnung 

einer Erwerbstätigkeit im Wege stehen könnten, und die Chancen auf dem 

tatsächlichen Arbeitsmarkt, eine Arbeitsstelle zu finden.

4.2.2. 

Die Ehefrau des Beschwerdeführers ist gemäss den Akten uneingeschränkt 

arbeitsfähig. Sie hat keine Betreuungspflichten zu erfüllen, da die Kinder erwachsen 

und selbständig sind und da auch der Beschwerdeführer nicht gepflegt oder betreut 

werden muss. Die (unrichtige) Behauptung des Rechtsvertreters, der Beschwerdeführer 

beziehe eine Hilflosenentschädigung, dürfte auf eine unsorgfältige Lektüre des 

Anmeldeformulars (act. G 5.1.27–7) zurückzuführen sein. Auch das Argument, die 

Ehefrau müsse den gesamten Haushalt besorgen, überzeugt nicht, da es sich um einen 

Zweipersonenhaushalt in einer Mietwohnung gehandelt hat, der nur einen 

verhältnismässig geringen Aufwand verursacht hat und deshalb trotz einer 

4.2.3. 

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Erwerbstätigkeit im Vollpensum noch hätte besorgt werden können. Der Ehefrau des 

Beschwerdeführers hat also im hier massgebenden Zeitraum die Ausübung einer 

Erwerbstätigkeit in einem Vollpensum zugemutet werden können. Indem die Ehefrau 

nur auf Abruf stundenweise in einem kleinen Pensum gearbeitet hat, hat sie folglich 

(teilweise) auf die Erzielung von Erwerbseinkünften verzichtet. Weil sie keine 

ausreichend ernsthafte, aber erfolglose Bemühungen bezüglich der Ausdehnung der 

Erwerbstätigkeit oder der Aufnahme einer anderen Erwerbstätigkeit nachgewiesen hat, 

kann nicht davon ausgegangen werden, dass sie unverschuldet bloss in einem sehr 

tiefen Pensum erwerbstätig gewesen ist. Angesichts der prekären finanziellen 

Verhältnisse hätte die Ehefrau des Beschwerdeführers seit dem Eintritt der 

voraussichtlich langanhaltenden Teilarbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers und 

damit lange vor dem Anspruchsbeginn bestrebt sein müssen, ihren 

Beschäftigungsgrad auf 100 Prozent zu erhöhen oder, wenn dies nicht möglich 

gewesen wäre, eine Vollzeitstelle anzutreten. Das hat sie unterlassen. Damit hat sie im 

Sinne des Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG in Verbindung mit dem Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG auf 

Erwerbseinkünfte verzichtet. Die Beschwerdegegnerin hat der Ehefrau des 

Beschwerdeführers deshalb zu Recht von Beginn weg ein hypothetisches 

Erwerbseinkommen angerechnet. Dasselbe gilt auch in Bezug auf den 

Beschwerdeführer selbst, der lediglich eine Viertelsrente bezieht, weil ihm bei einem 

Arbeitsunfähigkeitsgrad von 50 Prozent die Ausübung einer Hilfsarbeit (ohne 

besondere qualitative Einschränkungen) in einem Pensum von 50 Prozent zugemutet 

werden kann und weil auch er keinerlei Bemühungen unternommen hat, ein 

Erwerbseinkommen zu erzielen.

Bleibt die Frage nach dem Betrag der hypothetischen Erwerbseinkommen des 

Beschwerdeführers und der Ehefrau zu beantworten. Bezüglich der Ehefrau ist die 

Beschwerdegegnerin vom statistischen Zentralwert der Hilfsarbeiterinnenlöhne 

ausgegangen, was grundsätzlich richtig gewesen ist. Wohl weil keine aktuelleren 

Zahlen vorgelegen haben, hat sie auf den Betrag für das Jahr 2013 abgestellt, der für 

den hier massgebenden Zeitraum von März 2015 bis und mit April 2018 aber nicht 

relevant sein kann. Der statistische Zentralwert der Hilfsarbeiterinnenlöhne hat sich im 

Jahr 2015 auf 54’055 Franken, im Jahr 2016 auf 54’581 Franken und im Jahr 2017 auf 

54’783 Franken belaufen (vgl. die von der Informationsstelle AHV/IV herausgegebene 

Textausgabe des IVG, 10. Aufl. 2019, Anh. 2). Im Jahr 2018 hat sich der Zentralwert 

des standardisierten Monatslohns für Hilfsarbeiterinnen auf 4’371 Franken belaufen 

(Bundesamt für Statistik, Monatlicher Bruttolohn nach Wirtschaftszweigen, 

Kompetenzniveau und Geschlecht, TA1 2018, alle Branchen, Kompetenzniveau 1). 

4.2.4. 

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Unter Berücksichtigung der betriebsüblichen Arbeitszeit von 41,7 Stunden im Jahr 

2018 (Bundesamt für Statistik, Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen, 

alle Branchen) ergibt sich für das Jahr 2018 ein Jahreslohn von 54’681 Franken als 

Zentralwert der Hilfsarbeiterinnenlöhne. Von diesen Beträgen ist der 

Beschwerdegegnerin folgend ein Abzug von zehn Prozent zu machen, weil die Löhne in 

der Grossregion Ostschweiz notorisch etwa zehn Prozent tiefer als die 

gesamtschweizerischen Löhne sind. Schliesslich sind die hypothetischen 

Sozialversicherungsbeiträge abzuziehen. Die Beschwerdegegnerin hat einen 

Gesamtabzug von 6,225 Prozent berücksichtigt. Dieser Abzug enthält aber weder die 

obligatorischen Beiträge an die Unfallversicherung noch die obligatorischen Prämien an 

die berufliche Vorsorge. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen 

berücksichtigt (entgegen der nicht begründeten und damit nicht nachvollziehbaren 

Auffassung des Bundesgerichtes) gestützt auf die ihm bekannten Vergleichswerte 

jeweils einen hypothetischen Gesamtabzug von neun Prozent, der auch die Beiträge an 

die obligatorische Nichtberufsunfallversicherung und an die berufliche Vorsorge enthält 

(vgl. etwa den Entscheid EL 2019/53 des St. Galler Versicherungsgerichtes vom 5. 

November 2019, E. 2.2). Damit ergeben sich die folgenden massgebenden Beträge für 

das hypothetische Erwerbseinkommen der Ehefrau: 44’271 Franken für das Jahr 2015, 

44’702 Franken für das Jahr 2016, 44’867 Franken für das Jahr 2017 und 44’784 

Franken für das Jahr 2018. Für den Beschwerdeführer ist dieselbe Berechnung 

ausgehend von den massgebenden statistischen Zentralwerten der Hilfsarbeiterlöhne 

durchzuführen, denn die im Art. 14a Abs. 2 ELV vorgesehenen Pauschalbeträge für das 

hypothetische Erwerbseinkommen sind gemäss dem klaren Wortlaut des Art. 14a Abs. 

2 ELV nur jene Beträge, die „mindestens“ anzurechnen sind. Der statistische 

Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne hat sich im Jahr 2016 auf 66’803 Franken und im 

Jahr 2017 auf 67’102 Franken belaufen (vgl. die von der Informationsstelle AHV/IV 

herausgegebene Textausgabe des IVG, 10. Aufl. 2019, Anh. 2). Im Jahr 2018 hat sich 

der Zentralwert des standardisierten Monatslohns für Hilfsarbeiter auf 5’417 Franken 

belaufen (Bundesamt für Statistik, Monatlicher Bruttolohn nach Wirtschaftszweigen, 

Kompetenzniveau und Geschlecht, TA1 2018, alle Branchen, Kompetenzniveau 1). 

Unter Berücksichtigung der betriebsüblichen Arbeitszeit von 41,7 Stunden im Jahr 

2018 ergibt sich für das Jahr 2018 ein Jahreslohn von 67’767 Franken. Von diesen 

Beträgen ist ein Abzug von zehn Prozent zu machen (Grossregion Ostschweiz); vom 

Restbetrag ist aufgrund des Arbeitsfähigkeitsgrades des Beschwerdeführers von 50 

Prozent für leidensadaptierte Tätigkeiten nur die Hälfte zu berücksichtigen. Schliesslich 

sind die Sozialversicherungsabzüge von neun Prozent zu berücksichtigen. Damit 

ergeben sich die folgenden massgebenden Beträge für das hypothetische 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/18

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5.

Der Vergleich zwischen dem jeweils massgebenden jährlichen Ausgabentotal und dem 

jeweils massgebenden jährlichen Einnahmentotal ergibt für die Zeit vom 1. März 2015 

bis zum 31. Dezember 2015 einen Einnahmenüberschuss von 9’486 Franken, für den 

Monat Januar 2016 einen Ausgabenüberschuss von 4’241 Franken, für die Zeit vom 1. 

Februar 2016 bis zum 31. Dezember 2016 einen Einnahmenüberschuss von 5’263 

Franken, für den Monat Januar 2017 einen Einnahmenüberschuss von 5’561 Franken, 

für die Zeit vom 1. Februar 2017 bis zum 31. Juli 2017 einen Ausgabenüberschuss von 

4’674 Franken und für die Zeit vom 1. August 2017 bis zum 31. Oktober 2017 einen 

Einnahmenüberschuss von 8’036 Franken. Für die Monate November und Dezember 

2017 resultiert ein Einnahmenüberschuss von 8’036 Franken (wenn der Sohn die 

elterliche Wohnung im Oktober 2017 nicht verlassen hat) oder ein solcher von 6’079 

Erwerbseinkommen des Beschwerdeführers: 27’356 Franken für das Jahr 2016, 27’478 

Franken für das Jahr 2017 und 27’751 Franken für das Jahr 2018.

Die Beträge der tatsächlichen Erwerbseinkommen der Tochter und der 

hypothetischen Erwerbseinkommen des Beschwerdeführers und seiner Ehefrau sind zu 

addieren. Von der resultierenden Summe ist ein Freibetrag von 1’500 Franken 

abzuziehen und von dieser Differenz ist lediglich ein Anteil von zwei Dritteln 

anzurechnen (sog. „Privilegierung“ des Erwerbseinkommens gemäss dem Art. 11 Abs. 

1 lit. a ELG). Folglich ist für die Zeit vom 1. März 2015 bis zum 31. Dezember 2015 ein 

Gesamtbetrag von 28’514 Franken (= [44’271 – 1’500] Franken × 2 ÷ 3), für die Zeit 

vom 1. Januar 2016 bis zum 31. Januar 2016 ein solcher von 47’039 Franken, für die 

Zeit vom 1. Februar 2016 bis zum 31. Dezember 2016 ein solcher von 56’543 Franken, 

für die Zeit vom 1. Januar 2017 bis zum 31. Januar 2017 ein solcher von 57’465 

Franken, für die Zeit vom 1. Februar 2017 bis zum 31. Dezember 2017 ein solcher von 

47’230 Franken und für die Zeit ab dem 1. Januar 2018 ein solcher von 47’357 Franken 

anzurechnen.

4.2.5. 

Damit ergibt sich ein Einnahmentotal von 72’929 Franken für die Zeit vom 1. März 

2015 bis zum 31. Dezember 2015, von 59’550 Franken für die Zeit vom 1. Januar 2016 

bis zum 31. Januar 2016, von 69’054 Franken für die Zeit vom 1. Februar 2016 bis zum 

31. Dezember 2016, von 69’976 Franken für die Zeit vom 1. Januar 2017 bis zum 31. 

Januar 2017, von 59’741 Franken für die Zeit vom 1. Februar 2017 bis zum 31. Juli 

2017, von 54’184 Franken für die Zeit vom 1. August 2017 bis zum 31. Dezember 2017, 

von 54’311 Franken für die Zeit vom 1. Januar 2018 bis zum 31. Januar 2018 und von 

59’868 Franken für die Zeit vom 1. Februar 2018 bis zum 31. Juli 2018.

4.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/18

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Franken (wenn der Sohn im Oktober 2017 tatsächlich aus der elterlichen Wohnung 

ausgezogen ist). Für den Monat Januar 2018 resultiert ein Einnahmenüberschuss von 

7’899 Franken oder von 5’942 Franken. Für die Monate Februar bis und mit Juli 2018 

ergibt sich ein Ausgabenüberschuss von 4’955 Franken oder von 7’890 Franken und 

damit (so oder anders) ein Anspruch auf eine den kantonalen Durchschnittsprämien für 

die obligatorische Krankenpflegeversicherung als sogenannter Minimalgarantie von 

14’064 Franken entsprechende Ergänzungsleistung. Zusammenfassend hat der 

Beschwerdeführer also für den Monat Januar 2016 einen Anspruch auf eine der 

Minimalgarantie entsprechende Ergänzungsleistung von 1’086 Franken, für die Zeit 

vom 1. Februar 2017 bis zum 31. Juli 2017 auf eine ebenfalls der Minimalgarantie 

entsprechende Ergänzungsleistung von 1’138 Franken pro Monat und für die Zeit vom 

1. Februar 2018 bis zum 31. Juli 2018 eine ebenfalls der Minimalgarantie 

entsprechende Ergänzungsleistung von 1’172 Franken pro Monat.

6.

Da der Beschwerdeführer mit seinem Hauptanliegen, nämlich der Korrektur des von 

ihm als rechtswidrig erachteten Einspracheentscheides, vollumfänglich 

durchgedrungen ist, ist hinsichtlich der Kosten- und Entschädigungsfolgen von einem 

Obsiegen des Beschwerdeführers auszugehen. Die Beschwerdegegnerin hat dem 

Beschwerdeführer eine Parteientschädigung auszurichten. Da der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers nur eine Rechtsschrift erstellt hat, ist von einem deutlich 

unterdurchschnittlichen Vertretungsaufwand auszugehen. In den Beschwerdeverfahren 

betreffend eine Ergänzungsleistung spricht das Versicherungsgericht bei einem 

durchschnittlichen Vertretungsaufwand regelmässig eine Parteientschädigung von 

3'000 Franken (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu. Dem hier 

unterdurchschnittlichen Vertretungsaufwand entsprechend wird die 

Parteientschädigung auf 2'400 Franken (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) festgesetzt. Das Beschwerdeverfahren ist kostenlos (Art. 61 lit. a 

ATSG).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Der angefochtene Einspracheentscheid vom 23. Januar 2019 wird aufgehoben und 

dem Beschwerdeführer wird für den Monat Januar 2016 eine Ergänzungsleistung von 

1’086 Franken, für die Monate Februar bis und mit Juli 2017 eine monatliche 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/18

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Ergänzungsleistung von 1’138 Franken und für die Monate Februar bis und mit Juli 

2018 eine monatliche Ergänzungsleistung von 1’172 Franken zugesprochen.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer mit 2’400 Franken zu 

entschädigen.

	Publikationsplattform
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	Entscheid Versicherungsgericht, 16.10.2020
	Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Ergänzungsleistung. Anspruchsberechnung. Hypothetisches Erwerbseinkommen. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. Oktober 2020, EL 2019/10).

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		2025-07-19T03:25:43+0200
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