# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a18f48f3-8345-53bf-8e0f-6e441ea70e2b
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-06-21
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 21.06.2023 KSK 2022 43
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_003_KSK-2022-43_2023-06-21.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

Entscheid vom 21. Juni 2023

Referenz KSK 22 43

Instanz Schuldbetreibungs- und Konkurskammer als Aufsichtsbehörde 
über Schuldbetreibung und Konkurs

Besetzung Cavegn, Vorsitzender
Bergamin und Michael Dürst
Gabriel, Aktuarin

Parteien A._____ 
Beschwerdeführer

Gegenstand Anzeigen betreffend Lohnpfändung / Berechnung Existenzmini-
mum

Anfechtungsobj. Verfügungen des Betreibungs- und Konkursamts der Region Via-
mala vom 30.08.2022 und vom 15.09.2022 / Auskunftsbegehren 
vom 15.08.2022 / Existenzminimumberechnungen vom 
12.01.2023, 13.01.2023 und 16.01.2023

Mitteilung 22. Juni 2023

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Sachverhalt

A. Am 17. Mai 2022 erliess das Betreibungs- und Konkursamt der Region Via-
mala (nachfolgend: Betreibungsamt Viamala) im Rahmen zweier Betreibungen 
gegen A._____ (Betreibungen Nr. B._____ und C._____) Pfändungsankündigun-
gen.

B. Der Pfändungsvollzug erfolgte am 30. Mai 2022 auf dem Betreibungsamt 
Viamala. Es wurde eine pfändbare Lohnquote von CHF 1'124.00 festgelegt. Auf-
grund dieses Ergebnisses verfügte des Betreibungsamt eine stille Lohnpfändung 
im Umfang von CHF 1'000.00 monatlich. A._____ wurde verpflichtet, die gepfän-
dete Lohnquote bzw. die Lohnabrechnung jeweils bis spätestens am 10. Tag des 
Folgemonats auf dem Betreibungsamt abzuliefern.

C. Drei weiteren Gläubigern (in den Betreibungen Nr. D._____, Nr. E._____ 
und Nr. F._____) wurde am 29. Juni 2022 im Sinne von Art. 110 SchKG der Pfän-
dungsanschluss mitgeteilt. Am 5. Juli 2022 wurde die Pfändungsurkunde für sämt-
liche genannten Betreibungen (Pfändungsgruppe Nr. G._____) ausgestellt.

D. Am 18. Juli 2022 erliess das Betreibungsamt Viamala in einem weiteren 
Betreibungsverfahren (Betreibung Nr. 20221480) eine Pfändungsankündigung und 
lud den Schuldner für den 25. Juli 2022 vor. Der Schuldner leistete dieser Vorla-
dung keine Folge.

E. Da die Pfändungsquote für den Monat Juli am 10. August 2022 noch nicht 
beim Betreibungsamt Viamala eingetroffen war, wurde A._____ am 11. August 
2022 zur Ablieferung derselben aufgefordert. Dafür wurde ihm Frist bis zum Folge-
tag angesetzt. Bei Nichteinhaltung der Nachfrist wurde ihm in Aussicht gestellt, 
dass die Einkommenspfändung dem Arbeitgeber angezeigt werde.

F. A._____ erschien am 12. August 2022 auf dem Betreibungsamt Viamala 
und machte geltend, die von ihm am 30. Mai 2022 zur Berechnung des Existenz-
minimums gemachten Angaben seien unzutreffend. In der Folge wurde ihm für die 
Einreichung sämtlicher einschlägiger Unterlagen zwecks Neuberechnung des 
Existenzminimums Frist bis zum 15. August 2022 angesetzt.

G. Da A._____ die ihm eingeräumte Frist ungenutzt verstreichen liess, ersuch-
te das Betreibungsamt Viamala die H._____ um Zustellung detaillierter Auszüge 
von den Konten des Schuldners seit dem 1. März 2022. 

H. Am 19. August 2022 erfolgte im Zusammenhang mit zwei weiteren Betrei-
bungen (Nr. I._____ und Nr. J._____) in der Pfändungsgruppe Nr. M._____ eine 

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Ergänzungspfändung. Gepfändet wurde der das Existenzminimum übersteigende 
Betrag bzw. die Quote von CHF 1'200.00. Ferner wurde eine Frist zur Zahlung der 
Lohnquoten für den Juli und August bis am 25. August 2022 eingeräumt.

I. Die Lohnquoten für die Monate Juli und August 2022 bezahlte A._____ 
fristgerecht am 25. August 2022.

J. Das Betreibungsamt Viamala erlangte am 30. August 2022 Kenntnis davon, 
dass die Mietzinsen von Juni, Juli und August 2022 von A._____ nicht bezahlt 
worden waren. Noch gleichentags wurde die Lohnpfändung dem Arbeitgeber des 
Schuldners, dem K._____, angezeigt. In der Pfändungsanzeige wurde ein Exis-
tenzminimum von CHF 2'087.35 angegeben.

K. Mit Eingabe vom 10. September 2022 gelangte A._____ (nachfolgend: Be-
schwerdeführer) gegen "die Verfügung des Betreibungsamtes" an das Kantonsge-
richt von Graubünden als Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssa-
chen. Unter Beilage der Lohnpfändungsanzeige an den Arbeitgeber sowie dreier 
Berechnungen des Existenzminimums beantragte er "eine Überprüfung betreffend 
die Vollstreckung und Pfändung meines Einkommens durch das Betreibungsamt 
L._____ sowie eine Untersuchung der Vollstreckungsbefugnisse und der Arbeit 
dieser Behörde".

L. Das Betreibungsamt Viamala stellte am 15. September 2022 erneut eine 
Pfändungsanzeige an den Arbeitgeber aus und zwar mit einem Existenzminimum 
von CHF 1'200.00. Am 16. September 2022 stellte es ferner die Pfändungsurkun-
de für die Pfändungsgruppe Nr. M._____ aus. Gepfändet wurde die Differenzquo-
te zwischen dem Einkommen und dem Existenzminimum, das mit CHF 2'087.35 
beziffert wurde.

M. Mit Schreiben vom 16. September 2022 ersuchte der Beschwerdeführer 
das Kantonsgericht um Einsichtnahme in die Akten beim Betreibungsamt und 
machte weitere Ausführungen. Ein weiteres Mal äusserte sich der Beschwerdefüh-
rer in einer Eingabe vom 22. September 2022.

N. Das Betreibungsamt Viamala nahm am 22. September 2022 Stellung zum 
Sachverhalt und reichte die vom Vorsitzenden der Schuldbetreibungs- und Kon-
kurskammer des Kantonsgerichts angeforderten Akten ein. Ergänzend wurde am 
23. September 2022 vom Betreibungsamt Viamala eine Stellungnahme mit zu-
sätzlichen Belegen nachgereicht.

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O. Der Beschwerdeführer liess sich am 29. September 2022 nochmals ver-
nehmen.

P. Eine weitere Stellungnahme reichte der Beschwerdeführer am 17. Januar 
2023 ein. Hierzu nahm das Betreibungsamt Viamala am 26. Januar 2023 Stellung 
und reichte weitere Akten ein. Der Beschwerdeführer seinerseits äusserte sich am 
22. Februar 2023 ein weiteres Mal in der Sache und ersuchte die Aufsichtsbehör-
de darum, das monatliche Existenzminimum "gemäss den gesetzlichen Vorgaben 
zu berechnen" und zu bestimmen sowie "die Unterhaltskosten Haustier" bei der 
Berechnung des Existenzminimums zu berücksichtigen.

Q. Die Sache erweist sich als spruchreif.

Erwägungen

1.1. Gegen Verfügungen von Betreibungsämtern, gegen die keine gerichtliche 
Klage vorgesehen ist, kann gemäss Art. 17 Abs. 1 SchKG bei der Aufsichtsbehör-
de wegen Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde geführt wer-
den. Gemäss kantonalem Recht ist das Kantonsgericht einzige kantonale Auf-
sichtsbehörde und zugleich Beschwerdeinstanz gemäss Art. 17 Abs. 1 SchKG 
(Art. 13 SchKG i.V.m. Art. 13 EGzSchKG [BR 320.100]). Zuständig ist die Schuld-
betreibungs- und Konkurskammer (Art. 8 Abs. 1 KGV [BR 173.100]).

1.2. Beschwerdeobjekt im Sinne von Art. 17 Abs. 1 SchKG ist eine Verfügung. 
Darunter ist jede behördliche Handlung in einem konkreten zwangsvollstreckungs-
rechtlichen Verfahren zu verstehen, die in Ausübung amtlicher Funktionen auf 
Grund des SchKG und dessen Ausführungsbestimmungen erlassen worden ist, 
die fragliche Zwangsvollstreckung in rechtlicher Hinsicht beeinflusst, Aussenwir-
kung zeitigt und bezweckt, das Zwangsvollstreckungsverfahren voranzutreiben 
oder abzuschliessen (BGE 142 III 643 E. 3.1 = Pra 2017 Nr. 96; 142 III 425 E. 3.3; 
129 III 400 E. 1.1). Die Beschwerde muss einem aktuellen praktischen Verfah-
renszweck dienen. Gemäss der Rechtsprechung ist sie nur zulässig, wenn der 
Beschwerdeführer damit im Falle einer Gutheissung eine vollstreckungsrechtlich 
wirksame Korrektur des gerügten Verfahrensfehlers erreichen kann. Daran fehlt 
es, wenn die angefochtene Verfügung inzwischen widerrufen wurde oder die da-
durch angeordnete Massnahme nicht mehr rückgängig gemacht werden kann. Es 
genügt daher nicht, eine betreibungsrechtliche Verfügung im Hinblick auf eine all-
fällige Haftungsklage gemäss Art. 5 SchKG als nicht gesetzeskonform zu rügen 
(BGE 138 III 265 E. 3.2; 138 III 219 E. 2.3; BGer 5A_837/2018 v. 15.5.2019 E. 3.1; 
5A_554/2022 v. 26.1.2023 E. 5.1).

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1.2.1 Der Beschwerdeführer wehrt sich gegen mehrere Handlungen des Betrei-
bungsamts Viamala. Zunächst richtet sich seine Beschwerde gegen die seinem 
Arbeitgeber zugestellten Pfändungsanzeigen vom 30. August 2022 und vom 
15. September 2022 (act. A.1; B.1; B.10). Die Anzeige der Pfändung einer Forde-
rung an einen Drittschuldner (Art. 99 SchKG) gilt gemäss der Rechtsprechung als 
beschwerdefähige Verfügung im Sinne von Art. 17 SchKG (BGE 142 III 643 
E. 3.2). 

1.2.2. Ferner betrifft die Beschwerde auch die vom Betreibungsamt Viamala am 
15. August 2022 an die H._____ gerichtete Anfrage um Zustellung von Kontoaus-
zügen (BA act. 15), mit welcher die Bank des Beschwerdeführers auch über das 
gegen ihn laufende Pfändungsverfahren in Kenntnis gesetzt wurde (act. A.1; BA 
act. 15). Obschon das mit "Anfrage Kontoauszug" betitelte und mit einem Hinweis 
auf Art. 91 Abs. 1 Ziff. 2 SchKG versehene Schreiben den Eindruck erweckt, es 
gehe um eine Sicherungsmassnahme, handelt es sich vom Inhalt her lediglich um 
ein Auskunftsbegehren. Dies ergibt sich auch aus dem Hinweis, dass die Konten 
nicht gesperrt werden müssen. Zweck der besagten Mitteilung an die H._____ war 
also (noch) nicht etwa die Sicherung der schuldnerischen Aktiven. Damit handelte 
es sich bei besagter Handlung nicht um eine Anzeige im Sinne von Art. 99 SchKG. 
Das Auskunftsbegehren zeitigte keine rechtlichen Aussenwirkungen und es wurde 
das Vollstreckungsverfahren dadurch auch nicht vorangetrieben. Hinzu tritt der 
Umstand, dass die Kenntnisnahme der Informationen betreffend das gegen den 
Beschwerdeführer laufende Pfändungsverfahren durch die H._____ nicht mehr 
rückgängig gemacht werden kann. Folglich ist im Hinblick auf die angefochtene 
Handlung des Betreibungsamts – nämlich das bei der Bank des Beschwerdefüh-
rers gestellte Auskunftsbegehren – keine wirksame Korrektur des gerügten Ver-
fahrensfehlers denkbar. Es handelt sich mithin nicht um eine beschwerdefähige 
Verfügung, womit in dieser Hinsicht auf die Beschwerde nicht einzutreten ist. Im 
Übrigen ist die Beschwerde in Bezug auf diese Handlung am 10. September 2022 
ohnehin verspätet erfolgt (act. A.1, Art. 17 Abs. 2 SchKG).

1.2.3. In Ergänzung zu alledem wehrte sich der Beschwerdeführer mit Eingabe 
vom 17. Januar 2023 gegen die vom Betreibungsamt Viamala am 6. Dezember 
2022 verfügten und am 12., 13. und 16. Januar 2023 ausgestellten Berechnungen 
des Existenzminimums (act. B.25). Es handelt sich hierbei um beschwerdefähige 
Verfügungen.

1.3. Die Beschwerde muss binnen zehn Tagen seit dem Tage, an welchem der 
Beschwerdeführer von der Verfügung Kenntnis erhalten hat, angebracht werden 
(Art. 17 Abs. 2 SchKG). Nicht aus den Akten ergeht, wann der Beschwerdeführer 

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von der ersten Lohnpfändungsanzeige an seinen Arbeitgeber Kenntnis erhalten 
hat. Da die Anzeige dem Arbeitgeber am 31. August 2022 zugegangen ist (BA 
act. 35), hat auch der Beschwerdeführer frühestens zu diesem Zeitpunkt davon 
Kenntnis erlangen können. Die Beschwerde vom 10. September 2022 (act. A.1) 
erfolgte daher fristgerecht (Art. 31 SchKG i.V.m. Art. 142 Abs. 1 und Abs. 3 ZPO). 
Die Lohnpfändungsanzeige vom 15. September 2022 (act. B.10) ging dem Arbeit-
geber des Beschwerdeführers frühestens am 16. September 2022 zu. Die mit Ein-
gabe vom 22. September 2022 erhobenen Rügen erfolgten damit noch innert der 
zehntägigen Frist. Mit der Eingabe vom 17. Januar 2023 focht der Beschwerdefüh-
rer zusätzlich die am 6. Dezember 2022 verfügten und am 12., 13. und 16. Januar 
2023 ausgestellten Berechnungen des Existenzminimums an. Die genannten Rü-
gen erfolgten allesamt fristgerecht, weshalb darauf einzutreten ist.

1.4. Das Beschwerdeverfahren richtet sich nach den in Art. 20a Abs. 2 Ziff. 1 bis 
5 SchKG aufgestellten Minimalvorschriften. Gemäss Ziff. 2 der genannten Be-
stimmung gilt für die Aufsichtsbehörde der Untersuchungsgrundsatz. Gleichsam 
kann sie die Parteien zur Mitwirkung anhalten und braucht auf deren Begehren 
nicht einzutreten, wenn sie die notwendige und zumutbare Mitwirkung verweigern. 
Ziff. 3 statuiert den Grundsatz der freien Beweiswürdigung und die Geltung der 
Dispositionsmaxime. Soweit sich keine Regeln in den Bestimmungen des SchKG 
finden, regeln die Kantone das Verfahren (Art. 20a Abs. 3 SchKG). Im Kanton 
Graubünden statuiert Art. 17 EGzSchKG einzig, dass die Beschwerde schriftlich 
einzureichen ist (Abs. 1), die Aufsichtsbehörde den Sachverhalt von Amtes wegen 
abklärt (Abs. 2) und kein Parteivortritt stattfindet (Abs. 3). Im Übrigen wird auf die 
sinngemässe Anwendbarkeit der ZPO und des EGzZPO (BR 320.100) verwiesen 
(Abs. 4). 

2. Im Zusammenhang mit der Lohnpfändungsanzeige vom 30. August 2022 
beanstandet der Beschwerdeführer sinngemäss, diese sei erfolgt, obschon er am 
25. August 2022 vereinbarungsgemäss die ausstehenden Pfändungsquoten für 
Juli und August innert der ihm angesetzten Frist bezahlt habe (act. A.1, S. 2 f.; 
A.6).

2.1. Art. 99 SchKG bestimmt, dass bei der Pfändung von Forderungen oder An-
sprüchen, für welche nicht eine an den Inhaber oder an Order lautende Urkunde 
besteht, dem Schuldner des Betriebenen angezeigt wird, dass er rechtsgültig nur 
noch an das Betreibungsamt leisten könne. Im Widerspruch zu dieser Bestim-
mung lässt die Praxis die gesetzlich nicht verankerte sogenannte "stille Lohnpfän-
dung" zu, bei welcher die Pfändungsanzeige an den Arbeitgeber unterbleibt. Die 
Gewährung der stillen Lohnpfändung beruht auf reiner Kulanz des Betreibungsbe-

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amten und liegt damit in seinem Ermessen (BGer 5A_608/2022 v. 17.8.2022 E. 2; 
5A_408/2011 v. 24.7.2012 E. 2.3). Mit anderen Worten besteht kein Rechtsan-
spruch auf eine stille Lohnpfändung. Die Gewährung derselben ist grundsätzlich 
an folgende Voraussetzungen geknüpft: Der Schuldner muss glaubhaft versichern, 
er werde die gepfändeten Monatsbeträge regelmässig selbst abliefern. Ausserdem 
bedarf es der Zustimmung sämtlicher Gläubiger der betreffenden Pfändungsgrup-
pe. Wird sie nicht erteilt, ist die Anzeige der Lohnpfändung an den Arbeitgeber 
zwingend. Ebenso ist unverzüglich die Lohnpfändungsanzeige an den Arbeitgeber 
zu senden, wenn eine versprochene Zahlung ausbleibt (vgl. PKG 2012 Nr. 13 
E. 5; zum Ganzen auch Nino Sievi, in: Staehelin/Bauer/Lorandi [Hrsg.], Basler 
Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 3. Aufl., Basel 
2021, N 6 zu Art. 99 SchKG).

2.1.1. Vorliegend wurde dem Beschwerdeführer sowohl mit dem Pfändungsvoll-
zug vom 30. Mai 2022 als auch im Rahmen der am 19. August 2022 vollzogenen 
Ergänzungspfändung die stille Lohnpfändung gewährt (BA act. 6.a, S.2; 9.a, S. 2). 
Ebenso wurde im Pfändungsprotokoll vom 19. August 2022 festgelegt, dass der 
Beschwerdeführer die Lohnquoten für den Juli und den August 2022 am 25. Au-
gust 2022 "bringen" werde (BA act. 9a, S. 2), was er auch gemacht hat (act. A.3; 
BA act. 16, 19). Es kann also nicht gesagt werden, die vom Beschwerdeführer 
versprochenen Zahlungen seien gänzlich ausgeblieben.

2.1.2. Das Betreibungsamt begründete die Anzeige an den Arbeitgeber damit, 
dass der Schuldner sein Interesse an einer stillen Lohnpfändung nicht mehr 
glaubhaft gemacht habe. Insbesondere habe er die Mieten von Juni, Juli und Au-
gust 2022 trotz Berücksichtigung im Existenzminimum nicht bezahlt. Der Be-
schwerdeführer habe damit über gepfändetes Vermögen verfügt und sich strafbar 
gemacht (act. A.3; BA act. 32). Der Schuldner reichte dem Betreibungsamt mit E-
Mail vom 30. August 2022 zwei Schreiben seines Vermieters ein. Das erste 
Schreiben vom 15. Juni 2022 belegt, dass am 14. Juni 2022 die Bezahlung des 
Mietzinses für den Juni 2022 noch ausstand. Dem zweiten Schreiben vom 15. Au-
gust 2022 ist zu entnehmen, dass die Mietzinszahlungen für die Monate Juli und 
August 2022 am 12. August 2022 noch ausstehend waren (vgl. BA act. 32). Dar-
aus folgt, dass der Beschwerdeführer die Miete für den Juni am 12. August 2022 
bereits bezahlt hatte, ansonsten diese im zweiten Schreiben wohl auch noch als 
ausstehend aufgeführt worden wäre. Denkbar wäre ausserdem, dass der Be-
schwerdeführer den Mietzins für den Monat Juli nach dem 12. August 2022 noch 
erbracht hat und Ende August lediglich der Mietzins für den Monat August 2022 
noch ausstehend war. Angesichts dieser Aktenlage ist nicht nachvollziehbar, wes-

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halb das Betreibungsamt am 30./31. August 2022 ohne Weiteres zum Schluss 
gelangte, die Anfang Juli und Anfang August fälligen Mietzinse seien noch offen 
(vgl. BA act. 33). Dies zumal der Beschwerdeführer selbst in seinem Begleitmail 
keine eindeutigen Angaben gemacht hat. Der Rückstand der Mietzinszahlungen – 
dessen Ausmass sich für das Betreibungsamt aus den Akten noch nicht einmal 
eindeutig ergab – war kein hinreichender Grund, um auf die stille Lohnpfändung 
zurückzukommen. Selbst wenn die Arbeitgeberin die pfändbare Lohnquote direkt 
an das Betreibungsamt überwiesen hätte, wäre nicht sichergestellt gewesen, dass 
der Beschwerdeführer das ihm belassene Einkommen auch tatsächlich zur Bezah-
lung der Miete verwendet. Der Mietzins wird bei der Ermittlung des Existenzmini-
mums nämlich zum Grundbetrag dazugeschlagen und ist folglich vom Schuldner 
mit demjenigen Teil des Einkommens zu bezahlen, welcher ihm als Existenzmini-
mum belassen wird (vgl. auch Beschluss der Schuldbetreibungs- und Konkurs-
kammer als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung- und Konkurs betreffend Än-
derung der Richtlinien für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzmi-
nimums [Notbedarf] nach Art. 93 SchKG, KGer GR KSK 09 39 v. 18.8.2009 
Ziff. II). Eine zweckwidrige Verwendung des nicht gepfändeten Einkommens stellt 
gerade keine mit Strafe bewehrte Verfügung über gepfändetes Vermögen 
(Art. 169 StGB) dar. Gemäss gefestigter Rechtsprechung des Bundesgerichts sind 
nur die effektiv bezahlten Mietzinse bei der Berechnung des Existenzminimums zu 
berücksichtigen (BGE 121 III 20 E. 3). Einer zweckwidrigen Verwendung von nicht 
gepfändetem Vermögen ist mit einer Revision der Einkommenspfändung zu be-
gegnen. Dabei finden Auslagen, welche vom Schuldner nicht anhand von Zah-
lungsbelegen nachgewiesen werden können, keine Berücksichtigung im Exis-
tenzminimum (Georges Vonder Mühll, in: Staehelin/Bauer/Lorandi [Hrsg.], Basler 
Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 3. Aufl., Basel 
2021, N 25 zu Art. 93 SchKG). Werden die entsprechenden Belege nicht vorge-
legt, hat das eine Erhöhung der pfändbaren Lohnquote zur Folge. Im Lichte dieser 
Umstände wäre eine Revision der Einkommenspfändung – einschliesslich einer 
erneuten Einvernahme des Schuldners – ein geeignetes und ausreichendes Mittel 
gewesen. Die Anzeige der Lohnpfändung an den Arbeitgeber wäre also nicht er-
forderlich gewesen.

2.1.3. Die Pfändungsanzeige an den Arbeitgeber hätte sich höchstens dadurch 
rechtfertigen lassen, dass der Beschwerdeführer nach Bekanntwerden seiner ge-
samten Verschuldung schlicht keine Gewähr mehr für eine fristgerechte Selbsta-
blieferung der gepfändeten Lohnquoten hätte bieten können. Hierfür gab es indes 
keine hinlänglich konkreten Anhaltspunkte. Nicht vorgeworfen werden kann dem 
Beschwerdeführer im Übrigen eine Verletzung seiner Mitwirkungspflicht, zumal er 

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das Betreibungsamt Viamala von sich aus über die Trennung von seinem Partner 
und die erfolglose Wohnungssuche sowie die nicht bezahlten Mietzinse informiert 
hat (BA act. 26, 30, 31). Das Vorgehen des Betreibungsamts Viamala – die er-
messenweise Gewährung der stillen Lohnpfändung, um alsdann dem Arbeitgeber 
ohne Vorliegen eines stichhaltigen Grundes trotzdem eine Pfändungsanzeige zu 
erstatten – hält vor dem Grundsatz von Treu und Glauben nicht Stand. Im Rah-
men der von der Aufsichtsbehörde vorzunehmenden Ermessenskontrolle ist vorab 
festzuhalten, dass die Anzeige der Lohnpfändung an den Arbeitgeber am 30. Au-
gust 2022 grundsätzlich zu Unrecht erfolgt ist bzw. unangemessen war.

2.2. Im Weiteren wehrt sich der Beschwerdeführer dagegen, dass in der an den 
Arbeitgeber erstatteten Pfändungsanzeige vom 30. August 2022 ein Existenzmi-
nimum von CHF 2'087.35 enthalten gewesen sei (act. B.1); und das obschon das 
Existenzminimum in der am 29. August 2022 ausgestellten Berechnung per 
25. August 2022 noch mit CHF 2'176.60 (act. B.2) beziffert worden sei. Von dieser 
Änderung der Berechnung sei er nicht in Kenntnis gesetzt worden (act. A.1, S. 3).

2.2.1. Die Anzeige an den Drittschuldner gemäss Art. 99 SchKG ist kein wesentli-
cher Bestandteil des Pfändungsvollzugs und nicht Gültigkeitsvoraussetzung einer 
Pfändung, sondern eine zum Pfändungsvollzug hinzutretende Sicherungsmass-
nahme (BGer 5A_28/2016 v. 8.6.2016 E. 4.2; 5A_564/2012 v. 21.11.2012 E. 2.5.3 
m.w.H.; PKG 2002 Nr. 31 E. 2; Vonder Mühll, a.a.O., N 44 zu Art. 93 SchKG). Für 
den rechtsgültigen Vollzug einer Pfändung vorausgesetzt und daher wesentliches 
Element der Pfändung ist dagegen die in Art. 96 Abs. 1 SchKG vorgesehene Er-
klärung des Betreibungsbeamten an den Schuldner, dass dieser bei Straffolge 
ohne Bewilligung des Betreibungsbeamten nicht über die gepfändeten Vermö-
gensstücke verfügen darf (Pfändungserklärung). Solange der Betreibungsschuld-
ner nicht ausdrücklich auf die gesetzliche Unterlassungspflicht hingewiesen wor-
den ist, entfaltet die Pfändung keine Wirkung. Das in der Pfändung herrschende 
Spezialitätsprinzip gebietet, dass Vermögensbestandteile des Schuldners nur 
dann wirksam gepfändet werden können, wenn sie individualisiert sind, und dass 
deshalb dem Schuldner ohne deren klare Bezeichnung auch nicht im Sinne von 
Art. 96 SchKG bei Straffolge verboten werden kann, darüber zu verfügen. Ent-
sprechend ist auch die Pfändungserklärung gemäss Art. 96 Abs. 1 SchKG nur 
wirksam, wenn der Schuldner konkret, das heisst mit Bezug auf bestimmte, klar 
bezeichnete Vermögensstücke auf das Verfügungsverbot und auf die Straffolge 
von Art. 169 StGB aufmerksam gemacht wird. Für die Lohnpfändung bedeutet 
dies, dass der Schuldner mit Bezug auf einen bestimmten Betrag seines Erwerbs-
einkommens und unter (zwingender) Bekanntgabe der Berechnung seines Notbe-

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darfs, auf das Verfügungsverbot und auf die Straffolge von Art. 169 StGB auf-
merksam gemacht wurde. Der Schuldner hat einen unabdingbaren Anspruch dar-
auf, dass ihm gleichzeitig mit dem Inkrafttreten der Verdienstpfändung mitgeteilt 
wird, wie die pfändbare Quote ermittelt worden ist (dazu BGer 5A_564/2012 v. 
21.11.2012 E. 2.5.1 m.w.H.). Kann wegen des schwankenden Einkommens des 
Schuldners keine fixe Lohnquote festgelegt werden und beschränkt sich die Pfän-
dungserklärung deshalb darauf, den das Existenzminimum übersteigenden Betrag 
zu pfänden, wird diese für den Schuldner im Falle einer Veränderung des beim 
Pfändungsvollzug festgestellten Existenzminimums folglich erst mit Bekanntgabe 
der neuen Berechnungsgrundlage wirksam. Kommt das Betreibungsamt in der 
Folge zum Schluss, dass das Existenzminimum des Schuldners aufgrund der 
Veränderung oder des Wegfalls bisher anerkannter Bedarfspositionen neu zu be-
rechnen ist, hat es zunächst eine Revision der Lohnpfändung im Sinne von Art. 93 
Abs. 3 SchKG vorzunehmen, und zwar wieder in der Form des Pfändungsvoll-
zugs. Dabei ist die Anwesenheit des Schuldners zwingend, wenn zufolge einer 
Veränderung seiner Verhältnisse mehr als bisher gepfändet werden soll. Wird eine 
Revisionsverfügung, mit welcher die Pfändung erhöht wird, dem Schuldner nicht in 
der vom Gesetz vorgeschriebenen Form eröffnet, ist sie als nichtig zu betrachten 
(Vonder Mühll, a.a.O., N 56 zu Art. 93 SchKG). Nimmt das Betreibungsamt in Ab-
wesenheit des Schuldners eine für ihn nachteilige Revision vor und stellt dem Ar-
beitgeber gestützt auf eine dem Schuldner noch nicht eröffnete Berechnung eine 
Lohnpfändungsanzeige für eine höhere Lohnquote (bzw. mit Angabe eines tiefe-
ren Existenzminimums) zu, kann es damit noch keine rechtsgültige Pfändung be-
wirken. Die Mitteilung an den Arbeitgeber stellt auch im Falle einer Revision eine 
blosse Sicherungsmassnahme dar und hat keinen Einfluss auf die Gültigkeit der 
Pfändung bzw. der Revision. Entscheidend für die Wirksamkeit der Revision ist 
nicht die Anzeige an den Arbeitgeber, sondern allein diejenige an den Schuldner 
(BGer 5A_649/2014 v. 23.1.2015 E. 3.2).

2.2.2. Im Rahmen des Pfändungsvollzugs vom 30. Mai 2022 wurde eine Lohnquo-
te von CHF 1'000.00 gepfändet (BA act. 6a, S. 2). Sowohl im Pfändungsprotokoll 
als auch in der am 5. Juli 2022 ausgestellten Pfändungsurkunde war die der Be-
rechnung der pfändbaren Quote zugrundeliegende Existenzminimumberechnung 
enthalten (vgl. BA act. 6c sowie das diesem entsprechende act. B.4). In der Er-
gänzungspfändung vom 19. August 2022 wurde gemäss Pfändungsprotokoll im 
Beisein des Schuldners wiederum der das Existenzminimum übersteigende Be-
trag (inkl. 13. Monatslohn, Gratifikationen, Herbstzulagen, Feriengeld etc.) ge-
pfändet. Ferner wurde festgelegt, dass CHF 1'200.00 monatlich gepfändet wer-
den. Dieser Betrag gründet auf der ebenfalls im Pfändungsprotokoll enthaltenen 

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Existenzminimumberechnung mit einem Einkommen von CHF 3'396.85 und einem 
Existenzminimum von CHF 2'176.60 (BA act. 9a, S. 2). Damit überein stimmen die 
Zahlen der Existenzminimumberechnung vom 25. August 2022, welche am 
29. August 2022 ausgestellt worden ist und vom Schuldner ins Recht gelegt wor-
den ist (act. B.2). In der Pfändungsanzeige an die Arbeitgeberin vom 30. August 
2022 figuriert in Abweichung dazu ein tieferes Existenzminimum – nämlich ein sol-
ches von CHF 2'087.35. Dieses tiefere Existenzminimum findet sich in einer am 
14. September 2022 (BA act. 18) ausgestellten und vom 25. August 2022 datie-
renden Berechnung wieder. Diese Neuberechnung des Existenzminimums bzw. 
die Revision der Lohnpfändung mit unveränderten Bedarfspositionen, aber etwas 
tieferem Lohn wurde dem Beschwerdeführer – soweit aktenkundig – erst 
nachträglich zur Pfändungsanzeige mit der am 16. September 2022 ausgestellten 
Pfändungsurkunde (BA act. 9c) bekanntgegeben. Rechtsgültig vollzogen war am 
30. August 2022 also lediglich die Pfändung des das Existenzminimum von 
CHF 2'176.60 übersteigenden Betrages bzw. der Quote von CHF 1'200.00. Die 
offenbar noch vor der Pfändungsanzeige an den Arbeitgeber vom Betreibungsamt 
vorgenommene Revision der Lohnpfändung in Form der Herabsetzung des Exis-
tenzminimums auf CHF 2'087.35 bedeutete gleichsam eine (wenn auch geringfü-
gige) Erhöhung der Pfändung, da der das Existenzminimum übersteigende Betrag 
gepfändet worden ist (BA act. 9a, S. 2). Bei dieser Revision war der Schuldner 
weder zugegen, noch erhielt er eine den gesetzlichen Vorgaben entsprechende 
Pfändungserklärung mitsamt Darlegung der dazugehörigen Berechnungen. Wie 
gesehen, kann die Pfändungsanzeige alleine keine rechtsgültige Revision der 
Pfändung bewirken.

2.2.3. Zu Recht rügt der Beschwerdeführer daher, dass das Betreibungsamt das 
Existenzminimum von CHF 2'176.60 ohne seinen Einbezug gekürzt und die (noch 
nicht rechtsgültige) Revision mittels Anzeige an seine Arbeitgeberin sogleich am 
30. August 2022 durchgesetzt hat.

3.1. Ebenso rügt der Beschwerdeführer, dass das Betreibungsamt während lau-
fendem Beschwerdeverfahren und – wiederum ohne ihn darüber zu informieren – 
der Arbeitgeberin am 15. September 2022 eine die erste Anzeige ersetzende 
Pfändungsanzeige (act. B.10) zustellte, in welcher das Existenzminimum mit ei-
nem nochmals reduzierten Betrag von CHF 1'200.00 angegeben wurde (act. A.4). 
In der Berechnung des Existenzminimums, welche am 16. September 2022 aus-
gestellt und der Pfändungsurkunde beigelegt wurde, wurde der Notbedarf mit 
CHF 2'087.35 beziffert (BA act. 9.c).

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3.1.1. Das Betreibungsamt Viamala führte hierzu aus, die Anpassung des Exis-
tenzminimums und die Lohnpfändungsanzeige seien aufgrund der Meldung der 
Stadtverwaltung N._____ vom 12. September 2022 über den Wegzug des 
Schuldners nach Italien per 31. August 2022 erfolgt (BA act. 36 und 37). Der 
Schuldner habe das Betreibungsamt Viamala trotz entsprechender Verpflichtung 
darüber nicht informiert. Aufgrund des Fehlens diverser Informationen zum Weg-
zug des Beschwerdeführers seien sämtliche Positionen aus dem Existenzmini-
mum gestrichen, hingegen der Grundbetrag auf CHF 1'200.00 erhöht worden, weil 
der Beschwerdeführer angegeben habe, getrennt zu leben und man ihm daher 
den Grundbetrag für einen alleinstehenden Schuldner zugestanden habe. Weiter 
weist das Betreibungsamt darauf hin, man habe bei der Festlegung des Notbe-
darfs bewusst nicht berücksichtigt, dass sich der Schuldner ins Ausland abgemel-
det habe. Denn dann hätte man gemäss bundesgerichtlicher Praxis bei der Fest-
legung des Notbedarfs auf die Lebenshaltungskosten am ausländischen Wohnsitz 
abstellen müssen, was eine Kürzung der Grundbeträge zur Folge gehabt hätte (zu 
alledem act. A.5).

3.1.2. Verändern sich die Verhältnisse im Sinne von Art. 93 Abs. 3 SchKG, trifft 
den Schuldner die Pflicht, das Betreibungsamt hierüber aktiv zu informieren. Das 
Betreibungsamt seinerseits muss in der Sache unverzüglich tätig werden, wenn es 
von den veränderten Verhältnissen in genügender Weise erfahren hat. Der 
Schuldner ist neu einzuvernehmen und es ist ihm das rechtliche Gehör zu ge-
währen (vgl. Thomas Winkler, in: Kren Kostkiewicz/Vock [Hrsg.], Kommentar zum 
Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs SchKG, 4. Aufl., Zürich 2017, 
N 83 zu Art. 93 SchKG). Der Beschwerdeführer hat es versäumt, dem Betrei-
bungsamt seinen Wegzug nach Italien zu melden. Infolge einer Meldung der 
Stadtverwaltung N._____ am 12. September 2022 war das Betreibungsamt auch 
gehalten, unverzüglich tätig zu werden. Die Arbeitgeberin des Beschwerdeführers 
erteilte dem Betreibungsamt auf Nachfrage noch gleichentags die Auskunft, dass 
vonseiten des Beschwerdeführers keine Information über eine Abreise ins Ausland 
erfolgt sei und dass dieser auch nicht gekündigt habe. Die Tatsache, dass der Be-
schwerdeführer seine Arbeitsstelle in der Schweiz beibehalten hat, hätte auch den 
Schluss zugelassen, dass die Wohnsitzverlegung ins nahe Ausland womöglich nur 
übergangsmässig erfolgen sollte. Vor diesem Hintergrund wäre der Beschwerde-
führer unverzüglich und unter Androhung einer Kürzung des Existenzminimums 
bei Nichterscheinen und fehlendem Nachweis seines aktuellen Bedarfs zur Ein-
vernahme vorzuladen gewesen. Indem das Betreibungsamt dessen unbesehen 
sämtliche Bedarfspositionen bis auf den Grundbetrag gestrichen und damit wie-
derum eine Revision der Lohnpfändung vorgenommen hat, ohne dem Beschwer-

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deführer davor das rechtliche Gehör zu gewähren, ist es unrechtmässig vorge-
gangen. Problematisch erscheint ein solches Vorgehen auch unter dem Blickwin-
kel der Verhältnismässigkeit. Demgemäss verfängt die Rüge des Beschwerdefüh-
rers und wurde der Grundbedarf zu Unrecht auf CHF 1'200.00 reduziert.

3.1.3. Die Anzeige an Dritte gemäss Art. 99 SchKG setzt eine gültig vollzogene 
Pfändung voraus (BGE 142 III 643 E. 2.1 = Pra 2017 Nr. 96; 134 III 177 E. 3.3 = 
Pra 2008 Nr. 118). Sowohl die Lohnpfändungsanzeige vom 30. August 2022 wie 
auch jene vom 15. September 2022 gründeten auf einer revidierten Berechnung 
des Existenzminimums, welche dem Beschwerdeführer nicht vorgängig eröffnet 
worden ist. Beide Pfändungsanzeigen an den Arbeitgeber erfolgten daher gestützt 
auf eine nicht rechtsgültig vollzogene Pfändung. Die bundesgerichtliche Recht-
sprechung lässt eine Pfändungsanzeige auch als vorsorgliche Massnahme zu, 
wenn dies zur Vorbereitung der Pfändung und zum Schutz der Gläubigerinteres-
sen notwendig ist. Vorausgesetzt ist die besondere Dringlichkeit. Dabei sind an 
das Erfordernis der Dinglichkeit angesichts des Eingriffs in die Stellung des 
Schuldners, welche mit der Sicherungsmassnahme verbunden ist, hohe Anforde-
rungen zu stellen. Ausserdem ist die vorsorgliche Sperre auf jeden Fall als solche 
zu bezeichnen, damit gegenüber dem Drittschuldner nicht der unzutreffende Ein-
druck erweckt wird, es sei bereits eine Pfändung vollzogen worden (BGE 
142 III 643 E. 2.1 = Pra 2017 Nr. 96; 115 III 41 E. 2; Sievi, a.a.O., N 9 zu Art. 99 
SchKG). Im vorliegenden Fall wurden die beiden Pfändungsanzeigen nicht als 
vorsorgliche Massnahme bezeichnet. Mit der mittels Pfändungsanzeige vom 
30. August 2022 dem Schuldner bekanntgegebenen Revision wurde das Exis-
tenzminimum nur geringfügig erhöht. Folglich hat keine Dringlichkeit vorgelegen. 
Auch in Bezug auf die Pfändungsanzeige vom 15. September 2022 sind keine die 
besondere Dringlichkeit begründenden Umstände ersichtlich. Zu denjenigen Um-
ständen, welche Grund für eine Revision bildeten (wie etwa der Mietzinsausstand 
und die Trennung von seinem Partner), hätte der Beschwerdeführer noch vor der 
nächsten Lohnzahlung einvernommen werden können. Die Voraussetzungen für 
eine Pfändungsanzeige an den Arbeitgeber im Sinne einer vorsorglichen Mass-
nahme war demnach in beiden Fällen nicht gegeben. 

3.2. Beide Pfändungsanzeigen (jene vom 30. August 2022 und jene vom 
15. September 2022) sind folglich rechtswidrig. Erstere ist ausserdem unange-
messen. Die beiden Pfändungsanzeigen sind folglich gestützt auf Art. 21 SchKG 
aufzuheben und das insoweit, als sie auf der nicht rechtsgültig vollzogenen Revi-
sion gründen. Die Aufhebung der beiden Verfügungen wirkt ex tunc, womit die 
Wirkungen der Pfändungsanzeige auf den Zeitpunkt hin aufgehoben werden, in 

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dem sie erlassen worden sind. Die Kassation der Pfändungsanzeigen hebt alle 
nachfolgenden Verfahrenshandlungen auf. Die aufgrund der Pfändungsanzeigen 
von der Arbeitgeberin an das Betreibungsamt geleisteten Zahlungen sind daher 
rückgängig zu machen. Der Vollständigkeit halber ist anzumerken, dass der Lohn 
bereits vor der Pfändungsanzeige vom 30. August 2022 im Umfang des das Exis-
tenzminium von CHF 2'176.60 übersteigenden Betrages wirksam gepfändet 
(act. B.2) war. Zur Ablieferung dieser Lohnquote bleibt bzw. blieb der Beschwerde-
führer weiterhin verpflichtet. Dasselbe gilt im Hinblick auf die Pfändungsanzeige 
vom 15. September 2022: Bereits wirksam gepfändet war zu diesem Zeitpunkt der 
das Existenzminimum von CHF 2'087.35 übersteigende Teil des Einkommens (BA 
act. 9a, 9c). Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde also teil-
weise gutzuheissen und ist dem Beschwerdeführer der nicht wirksam gepfändete 
Teil der vom Arbeitgeber bezahlten Lohnquote auszubezahlen.

4.1. Gerügt wird vom Beschwerdeführer sodann die Weigerung des Betrei-
bungsamts, die von ihm am 25. August 2022 bezahlten Lohnquoten anlässlich 
eines Schaltergesprächs am 30. August 2022 zurückzuerstatten. Die Rückerstat-
tung hat er aufgrund seiner durch die Kontensperrung verursachte Illiquidität be-
gehrt (vgl. act. A.1, S. 2; A.2, S. 2). 

4.2. Bei der Berechnung des Existenzminimums keinesfalls berücksichtigt wer-
den dürfen die zur Zeit des Pfändungsvollzugs bereits bestehenden Schulden und 
auch Verpflichtungen, die während der Lohnpfändungsdauer erwachsen. Damit 
wird vermieden, dass nicht betreibende Gläubiger zulasten der betreibenden be-
günstigt werden (Vonder Mühll, a.a.O., N 33 zu Art. 93 SchKG). Aus den Akten 
ergibt sich, dass die H._____ den nicht mit Beschlag belegten und daher ausbe-
zahlten Teil des Lohnes (gleichsam das Existenzminimum des Schuldners) nach 
Kenntnisnahme des vom Betreibungsamt gestellten Auskunftsbegehrens mit be-
stehenden Minussaldi verrechnet hat (vgl. auch act. B.8 und act. B.13). Bereits 
anlässlich des Pfändungsvollzugs vom 30. Mai 2022 gab der Beschwerdeführer 
an, der Saldo seines ___kontos weise ein Minus von CHF 890.00 auf (vgl. BA 
act. 6a, S. 2). Eine Verrechnung des Existenzminimums im Sinne von Art. 93 
Abs. 1 SchKG mit einem Minussaldo, welcher im Zeitpunkt des Pfändungsvollzugs 
bereits bestand, bewirkte aber gerade eine (vom Schuldner nicht beabsichtigte) 
Begünstigung der H._____ gegenüber den betreibenden Gläubigern. Ob das Vor-
gehen der H._____ (auch unter dem Blickwinkel von Art. 125 Ziff. 2 OR) zulässig 
war, muss demgegenüber nicht weiter erörtert werden. Die vom Beschwerdeführer 
anbegehrte Freigabe der von ihm zuvor abgelieferten Lohnquoten an ihn lässt sich 

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jedenfalls nicht rechtfertigen, zumal es sich dabei um bereits (still) gepfändetes 
Vermögen handelte. Diesbezüglich ist die Beschwerde abzuweisen.

5.1. In seiner Eingabe vom 17. Januar 2023 rügt der Beschwerdeführer eine 
falsche Rechtsanwendung, indem die Existenzminimumberechnungen vom 
12./13. und 16. Januar 2023 anhand der für Ehepartner und eingetragene Partner 
geltenden Methodik vorgenommen worden seien. Sinngemäss forderte der Be-
schwerdeführer das Existenzminimum sei nicht proportional nach der Einkom-
menshöhe auf ihn und seinen Partner, sondern hälftig aufzuteilen (act. A.7). 

5.2. In der Stellungnahme vom 26. Januar 2023 (act. A.8) statuierte das Betrei-
bungsamt Viamala, es halte auch weiterhin an der Berechnung des gemeinsamen 
Existenzminimums fest. Dies aufgrund der protokollierten Aussage des Beschwer-
deführers anlässlich der Einvernahme am 6. Dezember 2022 (BA act. 2 [act. E.2]). 
Ausserdem verweist das Betreibungsamt Viamala auf Informationen der Einwoh-
nerkontrolle der Stadt N._____, welche beim Beschwerdeführer und dessen Part-
ner den Zivilstand der eingetragenen Partnerschaft vermerkt habe (BA act. 7 und 
9 [act. E.2]). Zudem würden der Beschwerdeführer und sein Partner gemeinsam 
besteuert (zum Ganzen act. A.8).

5.3. Der Beschwerdeführer selbst bestätigt, in einer eingetragenen Partner-
schaft zu leben (vgl. act. A.9). Bei eingetragenen gleichgeschlechtlichen Partnern, 
die beidseitig über Einkommen verfügen und in einem gemeinsamen Haushalt 
wohnen, ergeben sich bei der Berechnung der pfändbaren Einkommensquote die-
selben Besonderheiten wie bei Ehegatten (Vonder Mühll, a.a.O., N 34 zu Art. 93 
SchKG m.w.H.). Zutreffend hat das Betreibungsamt die Methode der proportiona-
len Aufteilung des Existenzminimums beider Partner angewendet. Die Rüge des 
Beschwerdeführers erweist sich als unbegründet.

6.1. Der Beschwerdeführer macht in seinen beiden jüngsten Eingaben (act. A.7; 
A.8) geltend, er habe das Betreibungsamt Viamala mehrmals darauf hingewiesen, 
dass er Haustiere besitze. Die Berücksichtigung von Kosten aus einer im Dezem-
ber 2022 in einer Tierklinik erfolgten unerlässlichen Behandlung sei dennoch ver-
weigert worden. Sinngemäss beantragt der Beschwerdeführer, es sei ihm ein ge-
sonderter angemessener Betrag für den Unterhalt des (bzw. der) Haustier/-e zu 
belassen.

6.2. Hierzu führt das Betreibungsamt Viamala aus, dass im konkreten Fall keine 
weiteren Zuschläge für die Haltung eines Haustieres angebracht seien. Der 
Schuldner habe die Haltung seines Haustieres mit dem Anteil für kulturelle Be-

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dürfnisse aus seinem Grundbedarf zu finanzieren, da bei der vorliegenden Be-
rechnung das Ermessen bereits grosszügig zugunsten des Beschwerdeführers 
ausgeübt worden sei. Für die auswärtige Verpflegung seien Zuschläge von 
CHF 200.00 für beide Personen eingerechnet worden, obwohl der Beschwerde-
führer lediglich einem Arbeitspensum von 80 % nachgehe. Daneben seien 
CHF 100.00 als Nebenkosten sowie zwei Mal CHF 83.35 als Zuschlag zu den 
Selbstbehalten mit einer Franchise von jährlich CHF 1'000.00 angerechnet wor-
den, ohne dass Zahlungsnachweise dafür hätten vorgelegt werden müssen. Somit 
seien weitere Zuschläge für das Halten eines Haustieres ungerechtfertigt. Zudem 
vermöge sich der nicht betriebene eingetragene Partner mit höheren Beträgen an 
die Wohnkosten und weiteren Auslagen wie Haustiere beteiligen (act. A.8).

6.3. Tiere, die im häuslichen Bereich und nicht zu Vermögens- und Erwerbs-
zwecken gehalten werden, sind unpfändbar (Art. 92 Abs. 1 Ziff. 1a SchKG). Da-
durch, dass das Gesetz den Haustieren den Status der Unpfändbarkeit zuerkennt, 
sind die Auslagen bzw. Zuschläge für deren Pflege und Unterhalt analog etwa zu 
den Kosten eines für den Arbeitsweg benötigten Fahrzeugs als gesonderte Ausla-
gen zu behandeln, die nicht wie andere Auslagen für die Freizeitgestaltung und 
das individuelle Wohlbefinden im Grundbetrag des Existenzminimums bereits ein-
geschlossen sind. Der konkrete Betrag hängt vom jeweiligen Tier ab und ist nach 
dem Ermessen des Betreibungsamts festzusetzen. Die möglichen Unterhaltskos-
ten beinhalten z.B. Tiernahrung, Tiersteuern, Versicherung, Tierarzt und Fremdbe-
treuung (vgl. BlSchK 2007 S. 68 f.; Vonder Mühll, a.a.O., N 32 zu Art. 93 SchKG; 
a.M. dagegen BGer 5A_222/2013 E. 2.4 betreffend einen Therapiehund, aller-
dings verweisend auf BGer 5A_696/2009 E. 3.2, welcher wiederum auf BGE 
128 III 337 E. 3.c verweist, ergangen noch vor Inkrafttreten des Art. 92 Abs. 1 
Ziff. 1.a SchKG). 

6.4. Nach dem Gesagten wäre aufgrund der Unpfändbarkeit von Haustieren 
grundsätzlich ein Zuschlag zum Grundbetrag für den Unterhalt von Haustieren 
auszuscheiden. Die Höhe dieses Betrags ist vom Betreibungsamt ermessenswei-
se festzulegen. Wiederum muss allerdings auch im Hinblick auf den Zuschlag für 
Kosten der Tierhaltung der Effektivitätsgrundsatz berücksichtigt werden. Akten-
kundig ist lediglich eine Rechnung vom 19. Dezember 2022 für die Behandlung 
eines Hundes in einer italienischen Tierklinik (act. B.23). Zwar ist unter "Mail pro-
prietario" die E-Mail-Adresse des Beschwerdeführers vermerkt. Ob der Hund 
tatsächlich im Eigentum des Beschwerdeführers steht, ist damit indes nicht belegt. 
Anhand der Akten lässt sich auch nicht einmal im Ansatz kalkulieren, welche wie-
derkehrenden Kosten aufgrund der Tierhaltung monatlich dem Beschwerdeführer 

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und seinem Partner anfallen. Da der Beschwerdeführer nebst der Rechnung für 
den Tierarzt keine weiteren Belege vorgelegt hat, gewährte das Betreibungsamt 
Viamala zu Recht keinen Zuschlag für den Unterhalt eines Haustiers. Will der Be-
schwerdeführer diese Kosten inskünftig in seinem Existenzminimum berücksichtigt 
sehen, so hat er die entsprechenden Belege beizubringen. Insbesondere hat er 
nachzuweisen, dass das Tier tatsächlich in seinem Eigentum steht. 

6.5. Auf die übrigen appellatorischen Vorbringen – wie etwa die nicht näher 
spezifizierte Kritik, das Betreibungsamt Thusis mache "immer wieder" falsche Be-
rechnungen – ist nicht einzugehen. An dieser Stelle ist auf den Effektivitätsgrund-
satz hinzuweisen, wonach sämtliche Zuschläge zum monatlichen Grundbetrag 
des Existenzminimums nur berücksichtigt werden dürfen, wenn der Schuldner sie 
tatsächlich benötigt, zur Zahlung verpflichtet ist und sie auch effektiv bezahlt 
(Vonder Mühll, a.a.O., N 25 zu Art. 93 SchKG). Vom Beschwerdeführer nicht dar-
gelegt wird, inwiefern das Betreibungsamt Viamala vom Beschwerdeführer hin-
länglich nachgewiesene Ausgaben als Zuschläge nicht berücksichtigt haben soll.

6.6. Im Ergebnis sind die Existenzminimumberechnungen vom 12./13. und 
16. Januar 2023 weder rechtswidrig noch unangemessen. Die diesbezüglichen 
Rügen erweisen sich als unbegründet und sind demnach abzuweisen.

7. Gemäss Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 Satz 1 SchKG und Art. 61 Abs. 2 lit. a GebV 
ist das Beschwerdeverfahren vor der kantonalen Aufsichtsbehörde kostenlos.

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Demnach wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird insoweit gutgeheissen, als die Pfändungsanzeigen 
des Betreibungsamts Viamala vom 30. August 2022 und vom 15. Septem-
ber 2022 aufgehoben werden und das Betreibungsamt Viamala angewie-
sen wird, A._____ im Sinne der Erwägungen den nicht wirksam gepfände-
ten Teil der vom Arbeitgeber bezahlten Lohnquoten auszuzahlen.

2. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

3. Es werden keine Kosten erhoben.

4. Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG Be-
schwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lau-
sanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schrift-
lich, innert 10 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Ent-
scheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzurei-
chen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Vor-
aussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 
72 ff. und Art. 90 ff. BGG.

5. Mitteilung an: