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**Case Identifier:** 3180342b-1cbb-5b72-a474-84349bed21d6
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-12-05
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 05.12.2022 200 2022 322
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2022-322_2022-12-05.pdf

## Full Text

200 22 322 IV
LOU/IMD/LAB

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 5. Dezember 2022

Verwaltungsrichter Loosli, Kammerpräsident
Verwaltungsrichterin Mauerhofer, Verwaltungsrichter Schwegler
Gerichtsschreiber Imhasly

A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführerin

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 11. April 2022

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Dez. 2022, IV/22/322, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Die 1977 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
meldete sich im Januar 2020 unter Hinweis auf einen Erschöpfungszustand 
bei der Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an (Akten der IV, 
Antwortbeilage [AB] 4). Die IV-Stelle Bern (IVB bzw. Beschwerdegegnerin) 
tätigte erwerbliche sowie medizinische Abklärungen und liess die Versi-
cherte durch die MEDAS polydisziplinär begutachten (Gutachten vom 29. 
April 2021 [AB 72.1-72.8]). Mit Vorbescheid vom 11. Mai 2021 (AB 73) 
stellte sie die Verneinung eines Leistungsanspruchs mangels eines invali-
disierenden Gesundheitsschadens in Aussicht. Nach dagegen erhobenen 
Einwänden (AB 82, 85) holte die IVB eine Stellungnahme der MEDAS ein 
(AB 89.1-89.5) und verfügte am 11. April 2022 (AB 90) wie angekündigt.

B.

Hiergegen erhob die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt 
B.________, mit Eingabe vom 20. Mai 2022 Beschwerde mit den folgenden 
Rechtsbegehren: 

Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 11. April 2022 sei auf-
zuheben und es seien der Beschwerdeführerin die ihr zustehenden 
gesetzlichen Versicherungsleistungen nach IVG, namentlich eine 
ganze Rente zuzusprechen.

Eventualiter: Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 11. April 
2022 sei aufzuheben und die Akten seien zur Vornahme weiterer 
Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen.

Die Beschwerdegegnerin beantragt mit Beschwerdeantwort vom 20. Juni 
2022 die Abweisung der Beschwerde.

Mit Eingabe vom 4. Juli 2022 nahm die Beschwerdeführerin Stellung zur 
Beschwerdeantwort.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Dez 2022, IV/22/322, Seite 3

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.

1.2 Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 11. April 2022 
(AB 90). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch der Beschwerdeführerin 
auf Leistungen der Invalidenversicherung.

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

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2.

2.1 Am 1. Januar 2022 ist die Änderung vom 19. Juni 2020 des IVG 
(Weiterentwicklung der IV; AS 2021 705) in Kraft getreten. In zeitlicher Hin-
sicht sind – vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen – 
grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgeblich, die bei der Erfüllung 
des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes 
Geltung haben (BGE 146 V 364 E.  7.1 S. 370, 144 V 210 E. 4.3.1 S. 213). 
Zwar datiert die angefochtene Verfügung vom 11. April 2022 (AB 90), wo-
mit sie nach dem Inkrafttreten der IVG-Änderung vom 19. Juni 2020 erging. 
Indessen liegt der frühestmögliche Zeitpunkt der potentiellen Entstehung 
eines Rentenanspruchs mit Blick auf die im Januar 2020 erfolgte Anmel-
dung (AB 4) vor dem 1. Januar 2022 (vgl. Art. 29 Abs. 1 IVG), weshalb die 
diesbezüglichen Bestimmungen des IVG und diejenigen der Verordnung 
vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV, SR 831.201) in 
der bis 31. Dezember 2021 gültigen Fassung (fortan: aArt.) massgebend 
sind (Rz. 9101 des Kreisschreibens über Invalidität und Rente in der Invali-
denversicherung [KSIR]; zur Bedeutung von Verwaltungsweisungen vgl. 
BGE 144 V 195 E. 4.2 S. 198).

2.2 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur Ar-
beitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem ausge-
glichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder bloss 
teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähig-
keit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346).

2.3 Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden kön-
nen auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. 
Art. 7 ATSG). Ausgangspunkt der Anspruchsprüfung nach Art. 4 Abs. 1 

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IVG sowie Art. 6 ff. und insbesondere Art. 7 Abs. 2 ATSG ist die medizini-
sche Befundlage. Eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit kann immer 
nur dann anspruchserheblich sein, wenn sie Folge einer Gesundheitsbeein-
trächtigung ist, die fachärztlich einwandfrei diagnostiziert worden ist 
(BGE 145 V 215 E. 5.1 S. 221). 

2.4 Gemäss aArt. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.

2.5 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 
Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbsein-
kommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 
(Art. 16 ATSG).

2.6 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99; SVR 2021 IV 
Nr. 54 S. 181 E. 2.3).

3.

3.1 In medizinischer Hinsicht ist den Akten – soweit entscheidwesent-
lich – das Folgende zu entnehmen:

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3.1.1 Dr. med. C.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und 
für Rheumatologie, diagnostizierte im Bericht vom 7. Oktober 2019 (AB 15 
S. 14 f.) intermittierend subfebrile Temperaturen, Schlafstörungen und Leis-
tungsverminderung bei Verdacht auf Chronic Fatigue Syndrom/Myalgische 
Encephalitis (CFS/ME). Mit ihrer Symptomatik erfülle die Patientin mehrere 
wesentliche Kriterien für die Diagnose eines Chronic Fatigue Syndroms. 
Zur Diagnosestellung fehle jedoch das Symptom der chronischen Schmer-
zen (fibromyalgieforme Schmerzen, belastungsabhängige Muskelschmer-
zen) und die Dauer der Symptomatik betrage weniger als sechs Monate.

3.1.2 Im Bericht vom 4. Dezember 2019 (AB 15 S. 10 ff.) diagnostizierte 
Dr. med. D.________, Facharzt für Neurologie und für Psychiatrie und 
Psychotherapie, u.a. eine chronische Insomnie mit nur fraktionierten vier 
bis fünf Stunden Schlaf pro Nacht mit Beginn nach einer Fehlgeburt und 
Curettage, derzeitig guter Remission unter Trimipramin und konsekutiven 
psychosomatischen Beschwerden sowie eine leicht degenerative Halswir-
belsäule. Der Arzt führte aus, klinisch und anamnestisch bestünden multi-
lokuläre sensible Störungen und vor allem eine erhebliche Leistungsver-
minderung, was sich unter der Schlafkorrektur mit Trimipramin und derzei-
tigem Nachtschlaf mit sieben bis acht Stunden sehr gut korrigieren liesse. 
Ein CFS könne er nicht erkennen.

3.1.3 Dr. med. C.________ diagnostizierte im Bericht vom 4. März 2020 
(AB 25) ein Chronic Fatigue Syndrom/Myalgische Encephalitis (ICD-10 
G93.3). Erfahrungsgemäss handle es sich bei diesem Beschwerdebild um 
einen chronischen Zustand mit langer Erholungszeit. Es sei nicht sicher, ob 
die ursprüngliche Leistungs- und Belastungsfähigkeit wieder erreicht wer-
den könne. Es bestehe eine rasche Erschöpfung bei täglichen Arbeiten im 
Haushalt und bei der Kinderbetreuung. Die Patientin müsse die Arbeitsin-
tensität und -dauer den momentanen körperlichen Möglichkeiten anpassen 
und brauche immer wieder Erholungspausen. Auch geistige Anstrengun-
gen führten rasch zur Erschöpfung und könnten nur im beschränkten Mass 
und mit Erholungspausen ausgeübt werden.

3.1.4 Dem Bericht von Dr. med. E.________, Fachärztin für Psychiatrie 
und Psychotherapie, vom 4. Mai 2020 (AB 27 S. 3 ff.) sind die Diagnosen 
generelle Angststörung (ICD-10 F41.1), DD undifferenzierte Somatisie-

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rungsstörung (ICD-10 F45.1), und Verdacht auf Chronic Fatigue Syndrom 
(ICD-10 G93.3) zu entnehmen. Es bestünden lang andauernde Angstzu-
stände, Konzentrationsminderung, chronische Müdigkeit, Rückenschmer-
zen, eine eingeschränkte Belastbarkeit, welche zu einer verminderten An-
passungsfähigkeit, Durchhaltevermögen, verminderter Daueraufmerksam-
keit und eingeschränkter Flexibilität führten.

Am 19. August 2020 (AB 32) berichtete Dr. med. E.________ über einen 
stationären Gesundheitszustand. Seit Mitte Juni 2020 sei die Frequenz der 
delegierten ambulanten Psychotherapie auf wöchentlich erhöht worden. 
Leider habe durch die bisherigen Behandlungsbemühungen noch keine 
wesentliche Besserung erzielt werden können. Es sei somit nicht absehbar, 
wann die Patientin wieder erwerbstätig sein könne.

3.1.5 Im MEDAS-Gutachten vom 29. April 2021 (AB 72.1-72.8) führten 
die Gutachter aus, zum gegenwärtigen Zeitpunkt liessen sich mit der ver-
fügbaren Aktenlage und den zur Verfügung stehenden Untersuchungsmög-
lichkeiten keine belastbaren Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeits-
fähigkeit stellen (AB 72.1 S. 8 Ziff. 4.2). 

Dr. med. F.________, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, hielt im 
allgemein-internistischen Teilgutachten fest, aus fachspezifischer Sicht 
bestünden bei der Versicherten keine Diagnosen mit Auswirkung auf die 
Arbeitsfähigkeit (AB 72.3 S. 8).

Dr. med. G.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, führte 
im psychiatrischen Teilgutachten aus, die Explorandin erachte sich als kör-
perlich krank, wobei sie die Krankheit nicht klar benennen könne (AB 72.4 
S. 7). Es bestünden keine Hinweise für ein aktuelles Depressionsgesche-
hen oder ein erhöhtes Depressionsrisiko. Auch eine Dysthymia (ICD-10 
F34.1) sei nicht zu diagnostizieren; es lägen keine chronischen oder Jahre 
dauernden depressiven Verstimmungszustände vor (AB 72.4 S. 15). In den 
Akten werde mehrfach der Verdacht auf ein CFS erwähnt, so auch durch 
die behandelnde Psychiaterin, wobei diese diagnostische Einordnung von 
ihr nicht begründet werde und letztlich aus anderen Berichten übernommen 
worden sei. Die Diagnose werde in den Akten kontrovers diskutiert. Zu dis-
kutieren sei ein ähnliches Störungsbild in der Psychiatrie, nämlich das der 

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Neurasthenie (ICD-10 F48.0). In der ICD-10 würden diesbezüglich zwei 
Hauptformen beschrieben. Bei der einen Form sei Hauptcharakteristikum 
die Klage über vermehrte Müdigkeit nach geistigen Anstrengungen, häufig 
verbunden mit abnehmender Arbeitsleistung oder Effektivität bei der Bewäl-
tigung täglicher Aufgaben. Die geistige Ermüdbarkeit werde typischerweise 
als unangenehmes Eindringen ablenkender Assoziationen oder Erinnerun-
gen beschrieben, als Konzentrationsschwäche und allgemein ineffektives 
Denken. Die Explorandin habe sich in dieser Definition und Beschreibung 
nicht wiederfinden können. Dasselbe gelte für die andere Form der Neuras-
thenie. Bei dieser liege das Schwergewicht auf Gefühlen körperlicher 
Schwäche und Erschöpfung nach nur geringer Anstrengung, begleitet von 
muskulären und anderen Schmerzen und der Unfähigkeit, sich zu entspan-
nen. Bei beiden Formen fänden sich eine ganze Reihe von anderen unan-
genehmen körperlichen Empfindungen wie Schwindelgefühl, Spannungs-
kopfschmerz und allgemeine Unsicherheit. Genannt würden auch Sorgen 
über abnehmendes geistiges und körperliches Wohlbefinden, Reizbarkeit, 
Freudlosigkeit, Depression und Angst. Beschrieben werde auch, dass der 
Schlaf in der ersten und mittleren Phase gestört sei, es aber auch Hyper-
somnie geben könne. Gesamthaft sei für die Probandin eher ein Krank-
heitsgefühl im Vordergrund als Müdigkeit. Die Diagnose einer Neurasthenie 
werde dementsprechend nicht gestellt (AB 72.4 S. 15 f.). Von der behan-
delnden Psychiaterin werde eine generelle Angststörung diagnostiziert, 
welches Bild die Probandin für sich als nicht zutreffend sehe und nicht 
stimmig sei mit ihren Beschwerden. Die Diagnose einer Anpassungs-
störung (ICD-10 F43.2) möge initial, unmittelbar nach der Curettage, zuge-
troffen haben. Dies erkläre den vorliegenden Gesamtverlauf jedoch nicht. 
Gegen eine Somatisierungsstörung (ICD-10 F45.0), welche nur als Diffe-
rentialdiagnose genannt werde, spreche einiges (AB 72.4 S. 16). Eine dys-
funktionale Störungsverarbeitung (ICD-10 F54) einer somatischen Erkran-
kung könne nicht ausgeschlossen werden, andererseits ergebe sich das 
Problem, dass auch eine somatische Erkrankung nicht klar benannt sei (AB 
72.4 S. 17). Auf psychiatrischem Gebiet lasse sich keine belastbare Dia-
gnose stellen. Art, Dosis und Intensität der Pharmakotherapie sprächen für 
eine symptomatische Behandlung einer Insomnie, deren Genese nicht si-
cher einer psychiatrischen Krankheit zugeordnet werden könne (AB 72.4 S. 
18). Die Befunde auf psychiatrischem Gebiet seien zusammenfassend ge-

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genwärtig nicht als bleibend bzw. längere Zeit andauernd erwerbsrelevant 
(AB 72.4 S. 19). Es bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 100 % in der bisheri-
gen Tätigkeit (AB 72.4 S. 28 Ziff. 8.1.4)

Im rheumatologischen Teilgutachten hielt Dr. med. H.________, Facharzt 
für Allgemeine Innere Medizin und für Rheumatologie, fest, aus fachspezifi-
scher Sicht ergäben sich keine Hinweise auf eine Diagnose mit Auswirkung 
auf die Arbeitsfähigkeit. Es bestehe ein CFS ohne Hinweise auf eine be-
gleitende, rheumatologisch-nosologisch klar zuteilbare Grunderkrankung. 
Insbesondere ergebe die klinische Untersuchung keine Hinweise auf ein 
Fibromyalgiesyndrom, welches häufig mit einem CFS in Korrelation ge-
bracht werde. Hinweise auf eine andere inflammatorische Grunderkran-
kung des Bewegungsapparates bestünden nicht. Aus der rheumatologi-
schen Beurteilung resultiere keine Arbeitsunfähigkeit (AB 72.5 S. 9 
Ziff. 6.1).

In neurologischer Hinsicht führte Dr. med. I.________, Facharzt für Neuro-
logie, aus, weder bildmorphologisch noch klinisch-neurologisch hätten Be-
funde erhoben werden können, die auf eine neurologische Erkrankung 
hinwiesen. Insbesondere seien keine Zeichen einer neuroimmunologischen 
Störung nachgewiesen. Die ergänzend durchgeführten Neurografien seien 
in allen Aspekten normal ausgefallen und hätten keinen Hinweis auf eine 
neuromuskuläre Übertragungsstörung oder auf eine Radikulopathie gege-
ben. Das CFS sei bei fehlenden Hinweisen auf eine neurologische Erkran-
kung ätiologisch unklar. Der Terminus "myalgische Enzephalomyelitis" sei 
im vorliegenden Fall als kritisch zu betrachten bzw. sollte keine Verwen-
dung finden. Psychologische Einflussfaktoren schienen eine wesentliche 
Rolle bei den geltend gemachten Beschwerden zu spielen. Aus rein neuro-
logischer Sicht bestehe kein organisches Korrelat. Die Versicherte be-
schreibe, dass sie schnell kognitiv und körperlich erschöpft werde und sich 
schwer konzentrieren könne. Eine Erschöpfung habe sich während der 
gesamten Exploration und während der 90-minütigen neurologischen Un-
tersuchung nicht erkennen lassen (AB 72.6 S. 8 Ziff. 7.2 f.).

Dem von lic. phil. J.________, Fachpsychologin für Neuropsychologie, er-
stellten neuropsychologischen Teilgutachten ist zu entnehmen, dass test-
diagnostisch kognitive Minderleistungen im Bereich der Aufmerksamkeit – 

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geteilte Aufmerksamkeit, phasische Alertness, Benenngeschwindigkeit – 
objektiviert worden seien. Klinisch würden sich bis auf eine eher wenig 
ausgeprägte Gestik keine Auffälligkeiten zeigen (AB 72.7 S. 7). Die objekti-
vierten Defizite, zusammen mit den klinischen Auffälligkeiten, entsprächen 
einer minimalen neuropsychologischen Störung. Minimale Einschränkun-
gen seien unspezifisch und ohne Krankheitswert. Sie könnten im Rahmen 
von Medikamentennebenwirkungen entstehen oder auch Testartefakte 
darstellen. Die Versicherte habe eine zunehmende Erschöpfung, Müdigkeit 
und Schmerzen angegeben, ein Leistungsabfall sei jedoch weder beob-
achtbar noch objektivierbar gewesen. Es sei keine Diagnose mit Auswir-
kung auf die Arbeitsfähigkeit zu stellen (AB 72.7 S. 8).

In der interdisziplinären Gesamtbeurteilung hielten die Gutachter fest, es 
lägen erhebliche subjektive Beeinträchtigungen vor. Es sei alles "herunter-
gefahren". Die Explorandin würde gerne wieder mehr am Leben teilneh-
men. Sie könne nicht mehr richtig teilhaben an der Arbeit, am sozialen Le-
ben, an den Kontakten. Auch fühle sie sich immer weniger ernst genom-
men, da möglicherweise die Beschwerden für die Anderen nicht nachvoll-
ziehbar seien. Die Gutachter kamen zum Schluss, dass sich keine Beein-
trächtigungen und keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit objektivieren 
liessen (AB 72.1 S. 8 f. Ziff. 4.3, 4.7).

3.1.6 Dr. med. C.________ hielt im Bericht vom 14. Juli 2021 (AB 82 S. 
4 f.) fest, er habe die Patientin erstmals am 1. Oktober 2019 in seiner 
Sprechstunde gesehen. Seither habe sich die Symptomatik kaum verän-
dert. Diese könne jedoch von der Patientin unter sorgfältiger Dosierung der 
körperlichen und mentalen Aktivitäten recht gut kompensiert werden. Zu 
starke Belastungen oder ein Missachten der Belastungsgrenzen führten 
jedoch zu einer starken Exazerbation der Beschwerden mit langer, oft Tage 
dauernder Erholungszeit, wie das für ein CFS charakteristisch sei. Beim 
CFS handle es sich um ein durchaus organisches Geschehen auf der Ebe-
ne der immunologischen, neurologischen und humoralen Körperregulation; 
die damit verbundenen physiologischen Veränderungen seien mittlerweile 
gut bekannt, würden im klinischen Alltag jedoch nicht erfasst, weshalb ih-
nen kein "somatisches Korrelat" zugeschrieben werde. Dies ändere jedoch 
nichts an der Tatsache, dass die Erkrankung zu Invalidisierung führen kön-

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ne, wobei die daraus entstehenden Konsequenzen im Sinne eines zusätzli-
chen Stressfaktors krankheitserhaltend und verstärkend wirkten.

3.1.7 Dem Bericht von Prof. Dr. med. K.________, Facharzt für Allge-
meine Innere Medizin und für Allergologie und klinische Immunologie, vom 
22. Juli 2021 (AB 82 S. 6 ff.) ist u.a. die Diagnose intermittierend subfebrile 
Temperaturen mit/bei unklarer Genese, Verdacht auf myalgische Enzepha-
lomyelitis (Chronic Fatigue Syndrom) und leichter lgG3-Subklassen-
Verminderung und leicht vermindertem Komplement C3 zu entnehmen. 
Klinisch handle es sich um ein chronisches Erschöpfungssyndrom, dessen 
Ursache aufgrund der bis dato durchgeführten Untersuchung nicht einer 
Organ-pathologischen oder auch einer umschriebenen psychischen 
Störung habe zugeordnet werden können. Es bestehe der Verdacht auf 
eine CFS/ME-Erkrankung, wobei die Diagnose nach Ausschluss anderer 
Krankheiten zu stellen sei. Heilung oder eine zielführende Behandlung sei-
en nicht bekannt.

3.1.8 Im Austrittsbericht des Spitals L.________ vom 10. November 
2021 (AB 85 S. 2 ff.) betreffend stationärer Abklärung und Behandlung (29. 
September bis 20. Oktober 2021) wurde u.a. eine chronische Schmerz-
störung mit somatischen und psychischen Anteilen bzw. eine somatische 
Belastungsstörung bei chronischem Erschöpfungssyndrom diagnostiziert. 
Die Patientin sei nach insgesamt erfreulichem Verlauf und stets motivierter 
Beteiligung an den Therapien nach Hause entlassen worden. Die Schmer-
zintensität sei im Vergleich zum Eintritt weitgehend unverändert geblieben. 
Fortschritte hätten insbesondere im Bereich der Funktionalität sowie der 
affektiven Konnotation der Schmerzproblematik erzielt werden können.

3.1.9 In der Stellungnahme vom 5. Januar 2022 (AB 89.1) zum Einwand 
des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin vom 29. Juli bzw. 26. No-
vember 2021 (AB 82, 85) und den damit eingereichten ärztlichen Berichten 
hielten die Gutachter fest, nach Sichtung der neuen Unterlagen sei noch-
mals eine Konsensbeurteilung durchgeführt worden. Aus internistischer 
und neuropsychologischer Sicht ergebe sich durch die neuen Berichte kei-
ne geänderte Beurteilung des Gesundheitszustandes. Aus neurologischer 
Sicht hätten keine Befunde erhoben werden können, die die Beschwerde-
symptomatik erklären könnten. Von psychiatrischer Seite her sei festzuhal-

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ten, dass trotz der juristischen Einwände, der Formulierungen in entspre-
chenden Berichten und der beigelegten medizinischen Dokumentation kei-
ne ausreichenden Anhaltspunkte bestünden, um an der eigenen Beurtei-
lung etwas zu ändern. Der rheumatologische Gutachter habe betont, dass 
das Chronic Fatigue Syndrom im Grunde keiner spezifischen Fachrichtung 
zugeordnet werden könne. Die Symptomatologie sei aber sehr ähnlich ei-
ner Fibromyalgie. Der Leidensdruck sei von der Versicherten für alle Gut-
achter nachvollziehbar geschildert und durch die neuen Arztberichte 
bestätigt worden. Deshalb werde die nun vorgeschlagene rheumatologi-
sche Beurteilung auch von den anderen Gutachtern übernommen. Bei ei-
nem Arbeitspensum von 8 Stunden pro Tag bestehe vor allem bei erhöh-
tem Pausenbedarf eine Leistungseinschränkung von 25 %. Somit betrage 
die Gesamtarbeitsfähigkeit für eine angepasste Tätigkeit 75 %.

3.2

3.2.1 Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 127, 125 V 351 E. 3a S. 352).

3.2.2 Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).

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3.2.3 Den im Verwaltungsverfahren eingeholten Gutachten von externen 
Spezialärzten, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersu-
chungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der 
Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der 
Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete 
Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 210 
E. 1.3.4 S. 227, 135 V 465 E. 4.4 S. 470, 125 V 351 E. 3b bb S. 353; 
SVR 2020 IV Nr. 71 S. 246 E. 2.2).

3.3 Das polydisziplinäre MEDAS-Gutachten vom 29. April 2021 
(AB 72.1-72.8) – basierend auf einer allgemein-internistischen, psychiatri-
schen, rheumatologischen, neurologischen und neuropsychologischen Un-
tersuchung (inkl. neuropsychologischer Testung) – erfüllt die von der höch-
strichterlichen Rechtsprechung an den Beweiswert eines medizinischen 
Gutachtens gestellten Anforderungen (vgl. E. 3.2.2 f. hiervor). Die darin 
enthaltenen Feststellungen beruhen auf eigenen Abklärungen, sind in 
Kenntnis der Vorakten sowie unter Berücksichtigung der geklagten Be-
schwerden getroffen worden. Die Ausführungen in der Beurteilung der me-
dizinischen Zusammenhänge sind einleuchtend und die gezogenen 
Schlussfolgerungen zum Gesundheitszustand werden nachvollziehbar, 
umfassend und einlässlich begründet. Die Beurteilung des Gesundheitszu-
standes erfolgte unter Einbezug sämtlicher hier relevanten medizinischen 
Fachdisziplinen und beruht auf kongruenten Einschätzungen anlässlich der 
interdisziplinären Gesamtbeurteilung (vgl. AB 72.1). Dem Gutachten (inkl. 
Teilgutachten) kommt somit voller Beweiswert zu, woran die Einwände der 
Beschwerdeführerin nichts zu ändern vermögen.

3.3.1 Die Beschwerdeführerin macht insbesondere geltend, die Gutach-
ter würden nicht über das notwendige Fachwissen verfügen bzw. die not-
wendigen Fähigkeiten besitzen, um die Krankheit CFS/ME zu erfassen 
(Beschwerde S. 8 ff.).

Gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung wird für den Nachweis der 
fachlichen Qualifikation des (vorgesehenen) Gutachters einzig ein Fach-
arzttitel in der entsprechenden medizinischen Disziplin verlangt (BGE 137 
V 210 E. 3.3.2 S. 245). Die anerkannten Titel sind in dem vom Eidgenössi-
schen Departement des Innern (EDI) geführten Medizinalberuferegister 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Dez. 2022, IV/22/322, Seite 14

(Art. 51 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die universitären Medizinalberufe 
[MedBG; SR 811.11]) einsehbar. Weitergehende fachliche Anforderungen 
bestehen demgegenüber nicht (ERIK FURRER, Rechtliche und praktische 
Aspekte auf dem Weg zum Gerichtsgutachten in der Invalidenversicherung, 
SZS 2019 S. 6). Insbesondere wurde bis zum 31. Dezember 2021 (vgl. zur 
massgebenden Rechtslage vorne E. 2.1) eine spezifische versicherungs-
medizinische Weiterbildung nicht vorausgesetzt (Entscheid des Bundesge-
richts [BGer] vom 19. Mai 2020, 8C_767/2019, E. 3.3.3; seit dem 1. Januar 
2022 gelten die fachlichen Anforderungen gemäss Art. 7m der Verordnung 
vom 11. September 2002 über den Allgemeinen Teil des Sozialversiche-
rungsrechts [ATSV; SR 830.11], vgl. dazu auch die Übergangsbestimmung 
zur Änderung vom 3. November 2021 [AS 2021 706]). Diese für ein Ge-
richtsgutachten – dessen Erstattung unter der Strafandrohung von Art. 307 
i.V.m. Art. 309 lit. a des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB; 
SR 311.0) steht – massgeblichen Anforderungen gelten ebenso für ein 
Administrativgutachten.

Die MEDAS-Gutachter verfügen gemäss Medizinalberuferegister (einseh-
bar unter https://www.medregom.admin.ch/) in den von ihnen begutachte-
ten Fachdisziplinen über den jeweils einschlägigen Facharzttitel (vgl. auch 
AB 72.1 S. 2) und erfüllen damit die massgebenden fachlichen Anforderun-
gen; weitergehende (private) Aus- und Weiterbildungen, insbesondere mit 
spezifischem Bezug auf CFS/ME – worüber die behandelnden Ärzte der 
Beschwerdeführerin gemäss den Akten selber ebenfalls nicht verfügen – 
sind nach dem Gesagten nicht erforderlich. Die Beschwerdeführerin wurde 
polydisziplinär umfassend begutachtet (dazu AB 72.1-72.7), es wurden 
zusätzliche apparative sowie laborchemische Abklärungen getätigt 
(AB 72.8) und die Gutachter setzten sich sowohl mit den subjektiven Anga-
ben als auch den medizinischen Akten auseinander (vgl. dazu vorne 
E. 3.4), wobei nicht ansatzweise erkennbar ist, dass die Begutachtung 
fachlich ungenügend erfolgt wäre oder das Gutachten inhaltlich lückenhaft 
wäre. Weiter ist darauf hinzuweisen, dass den Gutachtern im Rahmen der 
Abklärungen hinsichtlich des Umfangs der Abklärungen sowohl betreffend 
die Wahl der Untersuchungsmethoden als auch den (allfälligen) Beizug 
weiterer Experten ein weiter Ermessenspielraum zusteht (SVR 2021 UV 
Nr. 19 S. 96 E. 6.4; Entscheid des BGer vom 30. Januar 2015, 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Dez 2022, IV/22/322, Seite 15

8C_277/2014, E. 5.2). Wenn sie vor dem Hintergrund der dargestellten 
Erhebungen und Befunde auf weitergehende Abklärungen verzichteten, lag 
dies in ihrem pflichtgemässen Ermessen und ist nicht zu beanstanden. Ins-
gesamt ergeben sich damit weder in fachlicher noch in inhaltlicher Hinsicht 
Anhaltspunkte, die gegen die von den Gutachtern zu verantwortende fach-
liche Güte und die Vollständigkeit der medizinischen Entscheidgrundlage 
(BGE 139 V 349 E. 3.3 S. 352 f.) sprechen würden.

3.3.2 Das CFS (ICD-10 G93.3) gehört zu den Krankheitsbildern, die 
dadurch gekennzeichnet sind, dass ihre funktionellen Auswirkungen quali-
tativ und quantitativ ungewiss sind, weshalb es einer besonderen Prüfung 
bedarf, ob die Einschränkung in der Leistungsfähigkeit in dem von Geset-
zes wegen (Art. 6 ff. ATSG, Art. 4 Abs. 1 IVG) erforderlichen kausalen Zu-
sammenhang mit den in Frage stehenden Gesundheitsschäden steht. Da-
bei geht es zunächst um die (auf medizinischem Fundament beruhenden) 
Tatfragen, ob ein solcher Gesundheitsschaden hinreichend erstellt ist und 
wie weit ein solcher für die funktionellen Ausfälle verantwortlich ist, sowie 
anschliessend um die Rechtsfrage, ob die Folgen des festgestellten Lei-
dens eine invalidisierende Wirkung haben (Entscheid des BGer vom 
25. September 2013, 9C_302/2013, E. 4.1; vgl. zur Notwendigkeit eines 
strukturierten Beweisverfahrens auch SVR 2018 IV Nr. 31 und Entscheid 
des BGer vom 6. August 2019, 9C_106/2019, E. 2.3.3 mit Hinwiesen).

Entgegen der Darstellung der Beschwerdeführerin haben sich die Gutach-
ter mit der Diagnose CFS/ME im Gutachten kritisch auseinandergesetzt 
(Beschwerde S. 9 unten) und deren Vorliegen mit schlüssiger Begründung 
verneint. Der psychiatrische Gutachter wies dabei auch korrekterweise 
darauf hin, dass die Diagnose in der Aktenlage kontrovers diskutiert wird 
(AB 72.4 S. 15). Dabei fällt insbesondere auf, dass – anders als die Be-
schwerdeführerin vorbringt (Beschwerde S. 9 unten) – Prof. Dr. med. 
K.________ im Bericht vom 22. Juli 2021 (AB 82 S. 6 ff.) das CFS lediglich 
als Verdachtsdiagnose nennt. Zwar diagnostiziert Dr. med. C.________ im 
Bericht vom 14. Juli 2021 (AB 82 S. 4) ein CFS (ICD-10 G93.3), dieser ver-
fügt jedoch wie auch Prof. Dr. med. K.________ nicht über einen Facharzt-
titel in Neurologie, in welchem Fachgebiet die Diagnose kodiert ist. Dem-
gegenüber hält der Neurologe Dr. med. D.________ im Bericht vom 4. De-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Dez. 2022, IV/22/322, Seite 16

zember 2019 (AB 15 S. 10 ff.) fest, er könne ein CFS nicht erkennen. Die 
Argumentation der Beschwerdeführerin erweist sich damit als widersprüch-
lich, wenn sie dem neurologischen Gutachter das Fachwissen unter Hin-
weis auf die Einschätzung zweier Ärzte ohne entsprechenden Facharzttitel 
abspricht, jedoch unerwähnt lässt, dass die gutachterliche Beurteilung der-
jenigen des behandelnden Facharztes entspricht.

3.3.3 Weiter bringt die Beschwerdeführerin vor, die Gutachter hätten an 
mehreren Stellen festgehalten, eine abnehmende Konzentration bzw. Mü-
digkeit habe während sämtlichen Begutachtungen nicht festgestellt werden 
können. Damit würden die Gutachter das Leitsymptom der CFS/ME, die 
Post-exertional Neuroimmune Exhaustion (PENE), verkennen. Die PENE 
sei eine neuroimmunologische Reaktion, welche bereits auf geringe physi-
sche, kognitive, orthostatische oder sensorische Belastung folge und eine 
starke und lang anhaltende Verschlechterung der Symptomatik mit sich 
bringen könne. Diese trete nicht unmittelbar während oder kurz nach der 
Belastung (der Begutachtung), sondern häufig verzögert auf. Eine entspre-
chende Abklärung sollte bevorzugt im Rahmen eines stationären Aufenthal-
tes in einer geeigneten Fachklinik vorgenommen werden (Beschwerde S. 
9). Hierzu ist darauf hinzuweisen, dass sich die Beschwerdeführerin vom 
29. September bis zum 20. Oktober 2021 in einer stationären Abklärung 
und Behandlung im Spital L.________ befunden hat. Dem diesbezüglichen 
Bericht vom 10. November 2021 (AB 85 S. 2 ff.) ist zu entnehmen, dass die 
Beschwerdeführerin in das multimodale Therapieprogramm integriert und 
von physio-, ergo- und psychotherapeutischer sowie pflegerischer und ärzt-
licher Seite betreut und behandelt worden sei. Sie habe sich an den Thera-
pien stets motiviert beteiligt, der Verlauf sei erfreulich gewesen (S. 3). Trotz 
der im Vergleich zur Begutachtung intensiveren Belastung durch die diver-
sen Therapien stellten die behandelnden Ärzte keine starke und lang an-
haltende Verschlechterung im Beobachtungszeitraum von immerhin drei 
Wochen fest. Dem Einwand der Beschwerdeführerin ist damit nicht zu fol-
gen.

3.3.4 Da der psychiatrische Gutachter das Vorliegen einer psychischen 
Störung in überzeugender Weise ausgeschlossen hat, bedarf es entgegen 
der Beschwerde (S. 10) keiner Durchführung eines strukturierten Beweis-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Dez 2022, IV/22/322, Seite 17

verfahrens anhand eines normativen Prüfungsrasters mit einem Katalog 
von Indikatoren, wie es nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung für 
sämtliche psychischen Störungen – soweit sie lege artis diagnostiziert sind 
– vorgesehen ist (BGE 143 V 418 E. 7 S. 427, 141 V 281 E. 4.1 S. 296, 
143 V 418 E. 7.2 S. 429). Diesbezüglich ist immerhin festzuhalten, dass der 
psychiatrische Gutachter sein Teilgutachten unter Beachtung der Standard-
indikatoren erstellt hat (AB 72.4 S. 1 Ziff. 1) und diese denn auch unter 
Berücksichtigung der erhobenen Befunde und Symptome diskutiert hat 
(AB 72.4 S. 26 f.).

3.4 Nicht zu folgen ist den Gutachtern, soweit sie in der Stellungnah-
me vom 5. Januar 2022 (AB 89.1) trotz weiterhin fehlender Diagnosestel-
lung unter Hinweis auf den "nachvollziehbaren Leidensdruck" der Be-
schwerdeführerin eine Leistungseinschränkung von 25 % attestierten. Die-
se Einschätzung fusst auf der Stellungnahme des Rheumatologen Dr. med. 
H.________ vom 22. Dezember 2021 (AB 89.3), wonach die Hauptproble-
matik sei, dass das CFS wahrscheinlich als Syndrom keiner spezifischen 
Fachrichtung zugeordnet werden könne, weswegen die Begutachtung ge-
genüber der Versicherten im negativen Sinne ausfalle. Sämtliche an der 
Begutachtung teilnehmenden Ärzte hätten eine normale Arbeitsfähigkeit 
definiert, weil das CFS nicht zu ihrem jeweiligen Fachgebiet gehört habe. 
Damit verkennt der Gutachter zunächst, dass das CFS grundsätzlich als 
neurologische Krankheit kodiert ist (ICD-10 G93.3) und der neurologische 
Gutachter das Vorliegen eines solchen überzeugend und in Übereinstim-
mung mit dem behandelnden Neurologen verneint hat (vgl. AB 72.6 S. 8 
Ziff. 7.2 f., 15 S. 13). Des Weiteren lässt der Gutachter damit ausser Acht, 
dass die Konsensbeurteilung aller involvierten Gutachter gerade dazu 
dient, einen möglicherweise vorhandenen Gesundheitsschaden interdiszi-
plinär zu diskutieren und die einzelnen fachärztlichen Beurteilungen zu ei-
ner gesamtheitlichen Beurteilung zusammenzuführen. In diesem Rahmen 
sind die Gutachter denn auch zum überzeugenden Schluss gelangt, dass 
kein CFS/ME zu diagnostizieren ist (AB 72.1 S. 7). Soweit der Gutachter 
Dr. med. H.________ die Leistungseinschränkung von 25 % mit Verweis 
auf die Ähnlichkeit hinsichtlich der Symptomatologie zwischen CFS und 
Fibromyalgie begründet, stellt dies einen Widerspruch zu seinem rheuma-
tologischen Teilgutachten dar. Darin führte er aus, die klinische Untersu-

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chung habe keine Hinweise auf ein Fibromyalgiesyndrom ergeben (AB 72.5 
S. 9). Weshalb bei unveränderter Sachlage nunmehr eine Leistungsein-
schränkung bestehen sollte, ist nicht nachvollziehbar. Die übrigen am Gut-
achten beteiligten Fachärzte haben in ihren jeweiligen Stellungnahmen 
denn auch ausnahmslos an ihrer früheren Beurteilung festgehalten bzw. 
diese bekräftigt (vgl. AB 89.2, 89.4-89.5).

3.5 Nach dem Dargelegten hat die Beschwerdegegnerin den medizini-
schen Sachverhalt rechtsgenüglich abgeklärt. Gestützt auf das beweiskräf-
tige MEDAS-Gutachten vom 29. April 2021 (AB 72.1-72.8) ist ein invalidi-
sierender Gesundheitsschaden nicht erstellt. Die Beschwerdegegnerin hat 
dementsprechend einen Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin zu 
Recht verneint. Die gegen die Verfügung vom 11. April 2022 (AB 90) erho-
bene Beschwerde ist abzuweisen.

4.

4.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei 
Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 
kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unab-
hängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzule-
gen.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die unterliegende Beschwerdefüh-
rerin die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss in 
gleicher Höhe entnommen.

4.2 Es besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 1 
Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Umkehrschluss]).

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Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin 
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in glei-
cher Höhe entnommen.

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern  
- Bundesamt für Sozialversicherungen

Der Kammerpräsident: Der Gerichtsschreiber:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.