# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cf1b0804-2285-5f59-b02e-c4ab29373fae
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-01-23
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 23.01.2015 RT140149
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT140149_2015-01-23.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: RT140149-O/U 

damit vereinigt Geschäfts-Nr. RT140150-O 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter 

Dr. H.A. Müller und Oberrichter lic. iur. M. Spahn sowie 

Gerichtsschreiber lic. iur. H. Dubach 

(Sitzungs-) Beschluss vom 23. Januar 2015 

 

in Sachen 

 

Personalvorsorgestiftung der Firma A._____ AG, 

Klägerin und Beschwerdeführerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X1._____ und/oder 

Rechtsanwältin lic. iur. X2._____ 

 

gegen 

 

1. B._____, 
2. A._____ AG, 

Beklagte und Beschwerdegegnerinnen 

 

1 vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ 

 
betreffend Rechtsöffnung   
 
Beschwerden gegen Urteile des Einzelgerichts im summarischen Verfahren 
am Bezirksgericht Horgen vom 25. September 2014 (EB140047-F und 
EB140056-F) 
 
 

_________________________________ 
 

- 2 - 

 
 

Erwägungen: 

I. 

 1. a) Die Beklagte und Beschwerdegegnerin 2 (nachfolgend: Beklagte 2) ist 

ein mittelgrosses, im Bereich der Telekommunikation tätiges Familienunterneh-

men. Bei der Klägerin und Beschwerdeführerin (nachfolgend: Klägerin) handelt es 

sich um die Personalvorsorgestiftung der Beklagten 2. Die Beklagte und Be-

schwerdegegnerin 1 (nachfolgend: Beklagte 1) ist Mitglied des Verwaltungsrates 

der Beklagten 2 und war bis zu ihrer Suspendierung – dazu sogleich – Mitglied 

des Stiftungsrates der Klägerin. 

 b) Seit Jahren hat die Klägerin als Vorsorgeeinrichtung hohe (ungesicherte) 

Anlagen bei der Beklagten 2 als Arbeitgeberin. Das damalige Amt für berufliche 

Vorsorge und Stiftungen des Kantons Zürich (BVS), welches inzwischen zu einer 

öffentlich-rechtlichen Anstalt mit der Bezeichnung BVG- und Stiftungsaufsicht des 

Kantons Zürich verselbständigt wurde, hielt wiederholt fest, dass diese Anlagen 

eine Verletzung von Art. 57 Abs. 1 und 2 der Verordnung über die berufliche Al-

ters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge vom 18. April 1984 (BVV 2) darstel-

len würden. Mit Verfügung vom 17. Dezember 2007 legte das BVS Massnahmen 

zur Bereinigung der Situation fest. Es wies die Klägerin u.a. an, spätestens am 

31. Mai 2008 die Ansprüche gegen die Beklagte 2 im Sinne von Art. 58 BVV 2 si-

cherzustellen, so dass zumindest Art. 57 Abs. 1 BVV 2 nicht mehr verletzt sei. Da 

innert erstreckter Frist keine Sicherstellung erfolgte, suspendierte das BVS mit 

Verfügung vom 13. November 2008 den damaligen Stiftungsrat der Klägerin und 

setzte Rechtsanwalt lic. iur. et phil. C._____ als interimistischen Stiftungsrat ein. 

Es hielt fest, dass letzterer alle nötigen und möglichen Vorkehren zur Wahrung 

der Interessen der Stiftung und der damit verbundenen Interessen der Destinatäre 

zu treffen habe. Dazu habe er insbesondere die nötigen Massnahmen zur Siche-

rung der Ansprüche der Destinatäre zu ergreifen, das geeignete Vorgehen betref-

fend die Durchsetzung von eventuellen Ansprüchen aus Verantwortlichkeiten ge-

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genüber dem Stiftungsrat zu prüfen und die entsprechenden Massnahmen umzu-

setzen (Urk. 4/6; Urk. 69/4/6). 

 c) Am 20. Februar 2009 wurde zwischen der Klägerin als Gläubigerin, der 

Beklagten 2 als Schuldnerin und der Beklagten 1 als Pfandeigentümerin ein 

Pfandvertrag über die Errichtung eines Inhaberschuldbriefes für Fr. 1,3 Mio. im 

dritten Rang auf dem Grundstück Grundbuch D._____ Blatt …, Kataster Nr. …, 

E._____-Strasse ..., F._____, öffentlich beurkundet. Die Beklagte 1 meldete den 

Inhaberschuldbrief gleichentags zur Eintragung in das Grundbuch an. Der Pfand-

vertrag lautet wie folgt (Urk. 4/7; Urk. 69/4/7): 

"Die A._____ AG, […] 
als Schuldnerin 
schuldet 
der Personalvorsorgestiftung der Firma A._____ AG, […] 
als Gläubigerin 
per 31.12.2008 einen Betrag in Höhe von Fr. 8'457'307.18, welcher gemäss Angaben 
der Kontrollstelle im Umfang von Fr. 7'151'204.– ungesicherte Freizügigkeitsleistungen 
und ungesichertes Rentendeckungskapital umfasst. 
Zur Sicherstellung der ungesicherten Ansprüche wird in Nachachtung der Verfügung 
des Amtes für berufliche Vorsorge und Stiftungen des Kantons Zürich (BVS) vom 
13.11.2008 (ST.4107 und ST.5605 / KÜ), Ziff. III, der nachfolgende Inhaberschuldbrief 
errichtet. 
Die Schuldnerin und Pfandeigentümerin errichten diesen Schuldbrief und beauftragen 
das Grundbuchamt, ihn Herrn RA C._____, […], zu Handen der Gläubigerin auszu-
händigen. 
Betragen die ungesicherten Freizügigkeitsleistungen und das ungesichertes Renten-
deckungskapital CHF 1'000'000.– oder weniger, wird die Gläubigerin der Schuldnerin 
den Schuldbrief zurückübertragen. 
Die Gläubigerin wird der Schuldnerin die Einleitung einer allfälligen Betreibung mindes-
tens 30 Tage im Voraus ankündigen. 
O.-Nr. …………… 
Inhaberschuldbrief für Fr. 1'300'000.– 
Die Schuldnerin 
bekennt, dem 
Inhaber dieses Schuldbriefes schuldig zu sein die Summe von 
Fr. 1'300'000.– (Franken eine Million dreihunderttausend). 

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Diese Schuld ist zu den zwischen Gläubigerin und Schuldnerin separat vereinbarten 
Bestimmungen zu verzinsen und zurückzubezahlen. Das Pfandrecht für die vertragli-
chen Zinsen wird im Sinne von Art. 818 Abs. 2 ZGB bis höchstens 10 % gewahrt. 
Zur Sicherheit für Kapital, Zinsen (mit einem Maximalzinsenpfandrecht von 10 %) und 
Kosten wird ein Grundpfandrecht (bei mehreren Grundstücken als Gesamtpfandrecht) 
durch die Pfandeigentümerin 
Frau B._____ geb. … [Ledigname], […], 
Eigentümerin des Pfandobjektes 
an 3. Pfandstelle am nachbezeichneten Grundstück bestellt. 
[Bezeichnung des Grundstücks etc.]" 

 2. Mit Zahlungsbefehl Nr. … des Betreibungsamtes Sihltal vom 29. Januar 

2014 leitete die Klägerin die Betreibung auf Grundpfandverwertung mit Ausdeh-

nung der Pfandhaft auf die Mietzinse gemäss Art. 806 ZGB ein, wobei sie den 

Schuldbrief vom 20. Februar 2009 über Fr. 1,3 Mio. als Forderungstitel nannte 

(Urk. 2; Urk. 69/2). Die Beklagten erhoben Rechtsvorschlag. Mit Eingabe vom 

12. Februar 2014 verlangte die Klägerin bei der Vorinstanz provisorische Rechts-

öffnung für Fr. 1,3 Mio. nebst Zins und das Grundpfandrecht gegen die Beklagte 1 

(Urk. 1). Das Verfahren wurde unter der Geschäfts-Nr. EB140047-F anhand ge-

nommen. Mit Eingabe vom 18. Februar 2014 stellte die Klägerin auch gegen die 

Beklagte 2 ein Rechtsöffnungsbegehren (Urk. 69/1). Die Vorinstanz legte ein wei-

teres Verfahren mit der Geschäfts-Nr. EB140056-F an. Nach je einem doppelten 

Schriftenwechsel und einer unaufgeforderten Stellungnahme der Klägerin wies 

die Vorinstanz mit Urteilen vom 25. September 2014 die Begehren der Klägerin 

ab (Urk. 48 = Urk. 53; Urk. 69/41 = Urk. 69/46). 

 3. Gegen beide Urteile erhob die Klägerin mit Eingaben vom 10. Oktober 

2014 Beschwerde (Urk. 52; Urk. 69/45). Sie beantragte die Aufhebung der Urteile 

der Vorinstanz und die Erteilung der Rechtsöffnung für die Forderung zuzüglich 

Zins und Betreibungskosten sowie für das Pfandrecht. Ihre Eventualanträge laute-

ten auf Rückweisung. Es wurden hierorts zwei Beschwerdeverfahren angelegt 

(RT140149-O und RT140150-O). Die von ihr verlangten Kostenvorschüsse leiste-

te die Klägerin rechtzeitig (Urk. 57 und Urk. 58; Urk. 69/50 und Urk. 69/51). Die 

Beschwerdeantworten datieren vom 10. November 2014 (Urk. 60; Urk. 69/53). 

Beide Beklagten beantragten darin die vollumfängliche Abweisung der Beschwer-

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den und die Abweisung der Rechtsöffnungsbegehren. Zudem wiederholten sie ih-

re bereits vor Vorinstanz gestellten Anträge auf Löschung der Betreibung. Mit 

Eingaben vom 24. November 2014 beantragte die Klägerin die Vereinigung der 

beiden Beschwerdeverfahren (Urk. 63; Urk. 69/56). Es folgten am 8. Dezember 

2014 die Stellungnahmen der Beklagten zum Antrag auf Verfahrensvereinigung 

(Urk. 65; Urk. 69/58), welche der Klägerin zur Kenntnisnahme zugestellt wurden 

(Urk. 66; Urk. 69/59). 

 4. Die Klägerin beantragte in prozessualer Hinsicht die Vereinigung des vor-

liegenden Verfahrens mit dem Beschwerdeverfahren RT140150-O (Urk. 63 S. 2; 

Urk. 69/56 S. 2). Die Beklagten lehnten dies ab (Urk. 65 S. 1; Urk. 69/58 S. 1). Zur 

Vereinfachung des Prozesses kann das Gericht selbständig eingereichte Klagen 

vereinigen (Art. 125 lit. c ZPO). Da sich beide Verfahren um dieselbe Betreibungs-

sache drehen und die jeweiligen Rechtsschriften nahezu identisch ausfielen, ist 

das Verfahren RT140150-O mit dem vorliegende Beschwerdeverfahren zu verei-

nigen und als dadurch erledigt abzuschreiben. 

 5. a) Die vorinstanzlichen Dupliken der Beklagten datieren vom 15. Juli 2014 

(Urk. 38; Urk. 69/34). Mit Eingaben vom 31. Juli 2014 ersuchte die Klägerin mit 

Blick auf das allgemeine Replikrecht in beiden Verfahren darum, ihr die Dupliken 

auch dann, wenn von einer Fristansetzung zur Novenstellungnahme abgesehen 

werde, zumindest zur Kenntnisnahme zuzustellen (Urk. 41; Urk. 69/36). Mit Ver-

fügungen vom 19. August 2014 stellte die Vorinstanz der Klägerin die Dupliken zu 

und hielt fest, dass der Schriftenwechsel geschlossen sei (Urk. 42; Urk. 69/37). Es 

folgte am 2. September 2014 in beiden Verfahren eine Stellungnahme der Kläge-

rin (Urk. 46; Urk. 69/39). In den angefochtenen Urteilen führte die Vorinstanz aus, 

dass das unbedingte Replikrecht keinesfalls erlaube, einen weiteren und umfas-

senden Parteivortrag zu erzwingen. Solche Parteieingaben stellten ein juristisches 

Unding dar und seien grundsätzlich aus dem Recht zu weisen. Dies sei ganz be-

sonders bei der Rechtsöffnung von Bedeutung, wo das summarische Verfahren 

gelte, welches in seiner Grundkonzeption ohnehin nur einen Schriftenwechsel 

vorsehe. Die Klägerin scheine diese prozessualen Grundsätze zu verkennen. So 

bestünden die ersten elf Seiten der neuerlichen Eingabe aus einem eigentlichen 

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dritten Parteivortrag, der von der Duplik der Beklagten losgelöst sei. Eine Beach-

tung der entsprechenden Ausführungen würde dieser missbräuchlichen Verwen-

dung des unbedingten Replikrechts Vorschub leisten. Sie seien daher nicht weiter 

in die Erwägungen des Gerichts einzubeziehen. Der eigentliche Replikteil zur Du-

plik der Beklagten sei zu berücksichtigen, enthalte jedoch – wie im Übrigen der 

neuerliche Parteivortrag – nichts wesentlich Neues (Urk. 53 E. 2.2 und 2.3; 

Urk. 69/46 E. 2.2 und 2.3). Die Klägerin rügt in diesem Zusammenhang eine Ver-

letzung des rechtlichen Gehörs (Urk. 52 S. 8; Urk. 69/45 S. 8). 

 b) Die Vorinstanz ist zunächst daran zu erinnern, dass die verfassungs- und 

völkerrechtlichen Verfahrensgarantien auch im summarischen Verfahren Geltung 

beanspruchen. Das Äusserungsrecht der Parteien lässt sich im Übrigen nur 

schwer missbrauchen. Seine Schranken ergeben sich namentlich aus Art. 132 

ZPO. Die Formulierungen der Vorinstanz sind insofern wenig zielführend. Es 

bleibt jedoch dabei, dass sich das Gericht nicht mit allen Parteistandpunkten aus-

einandersetzen hat und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen muss, 

sondern sich vielmehr auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte beschrän-

ken kann. Die Nichtbeachtung welcher Vorbringen sich konkret zu ihren Unguns-

ten ausgewirkt haben soll, legte die Klägerin nicht dar. Damit hat es sein Bewen-

den. 

 c) Gleiches gilt für die klägerische Rüge, die Vorinstanz habe in Missachtung 

von Art. 229 Abs. 1 lit. b ZPO die zusammen mit ihren Eingaben vom 2. Septem-

ber 2014 eingereichten Urkunden nicht berücksichtigt. Inwiefern die Berücksichti-

gung dieser Beweismittel konkrete Auswirkungen auf die Sachverhaltserstellung 

haben könnte, ist nicht ersichtlich. Es braucht darauf nicht weiter eingegangen zu 

werden. 

 6. Die Beklagten beantragten mit ihren Beschwerdeantworten die Löschung 

der Betreibung (Urk. 60 S. 2; Urk. 69/53 S. 2). Im Beschwerdeverfahren ist ein 

Anschluss an das Rechtsmittel der Gegenpartei ausgeschlossen (BK-Sterchi, 

Art. 322-324 ZPO N 10). Die Anträge wurden überdies mit keinem Wort begrün-

det. Darauf ist nicht einzutreten. 

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II.  

 1. Die Klägerin beruft sich auf den Schuldbrief vom 20. Februar 2009 über 

Fr. 1,3 Mio. als Forderungstitel. Umstritten war zunächst, ob eine Novation der si-

chergestellten Forderung erfolgt war. Die Vorinstanz hielt dazu fest, dass die Aus-

legung des Vertragskonstrukts der Parteien nach Treu und Glauben keinen ande-

ren Schluss zulasse, als dass diese eine Sicherungsabrede für die im Pfandver-

trag festgehaltenen, ungesicherten Ausstände vereinbart und dafür den fraglichen 

Schuldbrief errichtet hätten. Eine Novation der Grundforderung durch die Schuld-

briefforderung könne schlechterdings nicht angenommen werden (Urk. 53 

E. 4.2.10; Urk. 69/46 E. 4.2.10). Diese Erwägung blieb in den Beschwerdeverfah-

ren zu Recht unangefochten. 

 2. a) Die Vorinstanz begründete die Abweisung der Rechtsöffnungsbegeh-

ren in erster Linie mit der angeblich nicht rechtsgenüglichen Bezifferung der For-

derung durch die Klägerin. Bestehe – wie vorliegend – eine Sicherungsabrede, so 

müsse die Gläubigerin die Zwangsvollstreckung auf den noch offenen Betrag be-

schränken. Entsprechend müsse die Klägerin diesbezügliche Behauptungen auf-

stellen und den Forderungsbestand durch Urkunden ausweisen. Die Klägerin ma-

che bezüglich der von ihr nachzuweisenden Forderungshöhe aus dem Grundver-

hältnis widersprüchliche Angaben. So erkläre sie einerseits, dass sich die Forde-

rung aus dem Grundverhältnis gar auf Fr. 8'676'707.42 erhöht habe. Andererseits 

behaupte sie, dass sich die Forderung per Ende 2013 auf Fr. 7'707'011.15 bzw. 

auf Fr. 3'088'951.15 belaufe. Die Beklagte hingegen komme auf ganz andere 

Zahlen: Diese gehe davon aus, dass gar keine ungesicherten Ansprüche mehr 

bestünden. Wie die Parteien selbst aufzeigten, würden sich gestützt auf dieselben 

Unterlagen ganz andere Werte bezüglich der noch bestehenden Forderungshöhe 

aus dem Grundverhältnis herauslesen lassen. Die Forderungshöhe lasse sich 

somit nicht – wie von der Lehre und der Rechtsprechung gefordert – einfach aus-

rechnen. So seien auch die diesbezüglichen Ausführungen und Berechnungen 

der Parteien über weite Strecken nur schwer verständlich bzw. nicht nachvoll-

ziehbar. Auch lasse sich aus den eingereichten Unterlagen ohne vertiefte buch-

halterische und sozialversicherungsrechtliche Kenntnisse nicht erschliessen, auf 

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welchen Betrag die Grundforderung sich aktuell belaufen solle. Es könne vom 

Rechtsöffnungsgericht nicht erwartet werden, ohne das (im vorliegenden Prozess 

ohnehin unzulässige) Beweismittel eines Gutachtens über die Forderungshöhe zu 

entscheiden. Die Parteien seien diesbezüglich auf das ordentliche Klageverfahren 

verwiesen (Urk. 53 E. 4.3.2, 4.3.4 und 4.3.6; Urk. 69/46 E. 4.3.2, 4.3.4 und 4.3.6). 

 b) Die Vorinstanz (und auch die Parteien) verkennen etwas Grundsätzliches: 

Ein Papier-Schuldbrief enthält ein abstraktes Schuldbekenntnis (Art. 846 Abs. 1 

ZGB), welches im vorliegenden Fall neben der Forderung aus dem Grundverhält-

nis besteht und grundsätzlich zur provisorischen Rechtsöffnung für die Schuld-

briefforderung berechtigt, sofern die Schuldnerin – wie vorliegend – auf dem Titel 

aufgeführt ist (vgl. BGE 140 III 39 f. E. 4). Die Schuldbrief-Schuld beträgt im vor-

liegenden Fall Fr. 1,3 Mio. Mehr brauchte seitens der Klägerin nicht dargetan zu 

werden. Es oblag vielmehr den Beklagten, als Einrede glaubhaft zu machen, dass 

nicht (resp. nicht mehr) die gesamte anerkannte Schuld geschuldet sei (vgl. BSK 

SchKG I-Staehelin, Art. 82 N 167, BGer 5A_226/2007 vom 20. November 2007, 

E. 5.1; BGE 140 III 180 E. 5.1.2. = Pra 2014 Nr. 113 E. 5.1.2.). Die Rechtsöffnung 

konnte daher nicht mit der Begründung verweigert werden, die Klägerin habe die 

Forderung aus dem Grundverhältnis nicht rechtsgenüglich beziffert. Es war viel-

mehr zu prüfen, ob die Beklagten sofort glaubhaft machen konnten, dass die 

Grundforderung nicht mehr bestehe. Diese Prüfung ist nachfolgend vorzunehmen. 

 3. a) Die unterschiedlichen Angaben der Parteien zur Forderungshöhe hän-

gen damit zusammen, dass sich diese nicht einig sind, welche Grundforderung 

bzw. welchen Teil davon der Schuldbrief sicherstellen soll. Vor diesem Hinter-

grund lieferte die Klägerin mehrere Eventualbegründungen, was ohne Weiteres 

zulässig ist und ihr nicht zum Nachteil gereichen kann, zumal es ohnehin Sache 

der Beklagten war, sich zur Grundforderung zu äussern. Anders als die Vorin-

stanz suggerierte, hatte die Klägerin auch nicht zugestanden, dass sich die For-

derung nur noch auf Fr. 3'088'951.15 beläuft. Dieser Betrag bezog sich lediglich 

auf den ungesicherten Teil der Forderung (vgl. Urk. 25 S. 6 f. und S. 13; 

Urk. 69/24 S. 6 f. und S. 13). 

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 b) Zwischen der Klägerin und der Beklagten 2 besteht ein Kontokorrentver-

hältnis. Per 31. Dezember 2008 betrug der Saldo Fr. 8'457'307.18 zugunsten der 

Klägerin. Bis zum 31. Dezember 2013 erhöhte sich der Saldo auf 

Fr. 8'676'707.42. Soweit sind sich die Parteien einig. Die Klägerin ist der Ansicht, 

dass der Schuldbrief die gesamte Kontokorrentforderung sicherstelle. Die Beklag-

ten wenden demgegenüber ein, dass der Schuldbrief lediglich zur Sicherstellung 

der ungesicherten Freizügigkeitsleistungen und des ungesicherten Rentende-

ckungskapitals übergeben worden sei. Der Wortlaut des Pfandvertrages deutet 

tatsächlich darauf hin. Erwähnt wird im ersten Absatz zunächst die Gesamtforde-

rung, welche per 31. Dezember 2008 Fr. 8'457'307.18 betrug. Weiter wird festge-

halten, dass dieser Betrag gemäss Angaben der Kontrollstelle im Umfang von 

Fr. 7'151'204.– ungesicherte Freizügigkeitsleistungen und ungesichertes Renten-

deckungskapital umfasse. Anschliessend heisst es im zweiten Absatz, dass der 

nachfolgende Inhaberschuldbrief zur Sicherstellung der ungesicherten Ansprüche 

errichtet werde. Es liegt nahe, dass die Parteien damit die im ersten Absatz er-

wähnten ungesicherten Freizügigkeitsleistungen und das ungesicherte Rentende-

ckungskapital meinten, auch wenn natürlich sämtliche Ansprüche der Klägerin 

gegen die Beklagte 2 im damaligen Zeitpunkt ungesichert waren. Die von den Be-

klagten eingereichte Korrespondenz zwischen den Parteien (Urk. 39/6-9; 

Urk. 69/35/6-9) deutet ebenfalls darauf hin, dass die Parteien die ungesicherten 

Freizügigkeitsleistungen und das ungesicherte Rentendeckungskapital besichern 

wollten. Damit ist zumindest glaubhaft, dass der Schuldbrief nicht die gesamte 

Kontokorrentforderung sicherstellen sollte. 

 c) Differenzen bestehen zwischen den Parteien jedoch auch hinsichtlich 

dessen, was unter dem Begriff ungesicherte Freizügigkeitsleistungen und ungesi-

chertes Rentendeckungskapital zu verstehen ist. Zum besseren Verständnis ist 

vorab kurz auf die entsprechenden sozialversicherungsrechtlichen Grundlagen 

einzugehen: Gemäss Art. 71 Abs. 1 BVG verwalten die Vorsorgeeinrichtungen ihr 

Vermögen so, dass Sicherheit und genügender Ertrag der Anlagen, eine ange-

messene Verteilung der Risiken sowie die Deckung des voraussehbaren Bedar-

fes an flüssigen Mitteln gewährleistet sind. Diese Bestimmung wird auf Verord-

nungsebene u.a. dahingehend konkretisiert, als dass das Vermögen, vermindert 

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um Verbindlichkeiten und passive Rechnungsabgrenzungen, nicht ungesichert 

beim Arbeitgeber angelegt werden darf, soweit es zur Deckung der Freizügig-

keitsleistungen sowie zur Deckung der laufenden Renten gebunden ist (Art. 57 

Abs. 1 BVV 2). Zudem dürfen ungesicherte Anlagen und Beteiligungen beim Ar-

beitgeber zusammen fünf Prozent des Vermögens nicht übersteigen (Art. 57 

Abs. 2 BVV 2). 

 d) Im Zeitpunkt der Errichtung des Schuldbriefes waren sowohl Abs. 1 als 

auch Abs. 2 von Art. 57 BVV 2 verletzt. Der Eventualstandpunkt der Klägerin lässt 

sich dahingehend umschreiben, dass ungesicherte Freizügigkeitsleistungen und 

ungesichertes Rentendeckungskapital bestünden, solange Art. 57 Abs. 1 oder 

Abs. 2 BVV 2 verletzt seien. Die Beklagten vertreten demgegenüber die Ansicht, 

dass mit der Errichtung des Schuldbriefes einzig die Verletzung von Art. 57 Abs. 1 

BVV 2 gemildert werden sollte. Zunächst spricht wiederum bereits der Wortlaut 

des Pfandvertrages für die Version der Beklagten. Art. 57 Abs. 2 BVV 2 bezieht 

sich auf das Verhältnis der Anlagen beim Arbeitgeber zur gesamten Bilanzsum-

me. Die Höhe der Freizügigkeitsleistungen und des Rentendeckungskapitals spie-

len in diesem Zusammenhang – anders als bei Art. 57 Abs. 1 BVV 2 – keine Rol-

le. Ein weiterer Hinweis darauf, dass es den Parteien um die Milderung der Ver-

letzung von Art. 57 Abs. 1 BVV 2 ging, liefert der Verweis im Pfandvertrag auf die 

Verfügung des BVS vom 13. November 2008. Jene Verfügung gibt im Sachver-

halt das Dispositiv einer früheren Verfügung vom 17. Dezember 2007 wieder. 

Damals wurde die Klägerin angewiesen, die Ansprüche gegen den Arbeitgeber im 

Sinne von Art. 58 BVV 2 sicherzustellen, so dass zumindest Art. 57 Abs. 1 BVV 2 

nicht mehr verletzt sei. Damit ist zumindest glaubhaft, dass mit der Errichtung des 

Schuldbriefes einzig die Verletzung von Art. 57 Abs. 1 BVV 2 gemildert werden 

sollte. 

 4. a) Art. 57 Abs. 1 BVV 2 bestimmt – wie erwähnt –, dass das Vermögen, 

vermindert um Verbindlichkeiten und passive Rechnungsabgrenzungen, nicht un-

gesichert beim Arbeitgeber angelegt werden darf, soweit es zur Deckung der Frei-

zügigkeitsleistungen sowie zur Deckung der laufenden Renten gebunden ist. Mit 

anderen Worten darf lediglich das Nettovermögen einer Vorsorgeeinrichtung un-

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gesichert beim Arbeitgeber angelegt werden. Auf die Bilanz der Klägerin bezogen, 

handelt es sich dabei um die Summe der Wertschwankungsreserven und des Stif-

tungskapitals. Die Anlagen der Klägerin bei der Beklagten 2 betrugen per 31. De-

zember 2013 Fr. 8'676'707.42, die Wertschwankungsreserven Fr. 1'360'000.– und 

das Stiftungskapital Fr. 1'706'257.38 (Urk. 26/1; Urk. 69/25/1). Im Umfang von 
Fr. 5'610'450.04 (Fr. 8'676'707.42 ./. Fr. 1'360'000.– ./. Fr. 1'706'257.38) waren 

somit Guthaben der Destinatäre der Klägerin oder eben Freizügigkeitsleistungen 

und Rentendeckungskapital bei der Beklagten 2 angelegt. Bezüglich dieser Be-

rechnung besteht Einigkeit zwischen den Parteien (Urk. 25 S. 6; Urk. 38 S. 12; 

Urk. 69/24 S. 6; Urk. 69/34 S. 12). Verglichen mit den im Pfandvertrag ausgewie-

senen Fr. 7'151'204.–, hatte sich der Betrag, welcher gemäss Art. 57 Abs. 1 

BVV 2 nicht ungesichert beim Arbeitgeber angelegt werden durfte, somit verrin-

gert. Er überstieg die Schuldbriefforderung aber noch immer deutlich. Dass sich 

der Betrag seither weiter verringert hätte, machten die Beklagten nicht geltend. 

 b) Die Beklagten halten jedoch nicht die genannte Zahl für massgeblich. Sie 

wollen aus dem Wortlaut des Pfandvertrages weiter ableiten, dass die Klägerin 

zur Einleitung der Betreibung sowie zum Stellen des Rechtsöffnungsbegehrens 

nur berechtigt sei, solange ungesicherte Ansprüche bestünden (Urk. 19 S. 6; 

Urk. 69/18 S. 6). Im Pfandvertag heisst es, dass der vorliegende Schuldbrief zur 

Sicherstellung der ungesicherten Ansprüche errichtet wurde, wobei die Beklagten 

glaubhaft machen konnten, dass darunter die Freizügigkeitsleistungen und das 

Rentendeckungskapital, welche gemäss Art. 57 Abs. 1 BVV 2 nicht ungesichert 

beim Arbeitgeber angelegt werden durften, zu verstehen waren. Mit dem gleichen 

Zwecke der Sicherstellung der ungesicherten Freizügigkeitsleistungen und des 

ungesicherten Rentendeckungskapitals wurden zwei weitere Schuldbriefe errich-

tet. Durch diese beiden Schuldbriefe sowie den vorliegenden erfolgte gemäss ei-

ner Schätzung aus dem Jahre 2013 eine wirksame Sicherstellung der Ansprüche 

der Klägerin gegen die Beklagte 2 im Umfang von rund Fr. 4,6 Mio. Dies ist soweit 

unbestritten (Urk. 19 S. 10; Urk. 25 S. 6; Urk. 69/18 S. 10; Urk. 69/24 S. 6). Die 

Beklagten beriefen sich zudem darauf, dass die Klägerin von G._____, dem De-

legierten des Verwaltungsrats der Beklagten 2, eine persönliche Sicherheit in der 

Höhe von Fr. 1 Mio. erhalten habe. Die Klägerin bestritt dies nicht grundsätzlich, 

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machte aber geltend, dass es sich dabei um keine wirksame Sicherstellung im 

Sinne von Art. 58 BVV 2 handle. 

 c) Ohnehin kann der Argumentation der Beklagten nicht gefolgt werden. Sie 

scheinen die (zusätzliche) Besicherung der Grundforderung mit deren Tilgung zu 

verwechseln. Dass der vorliegende Schuldbrief – wie auch die anderen beiden 

Schuldbriefe – zum Zwecke der Sicherstellung der (damals) ungesicherten An-

sprüche errichtet wurden, kann kaum bedeuten, dass diese Schuldbriefe nur in-

soweit verwertet werden dürfen, als sich die Grundforderung auch im Zeitpunkt 

der Verwertung noch als ungesichert erweist. Die Sicherheiten würden dadurch 

ihrer Bestimmung beraubt und böten im Ergebnis gar keine Sicherheit mehr. Dies 

gilt zumindest, soweit die Beklagten geltend machen, dass eine Verwertung sogar 

in dem Umfang ausgeschlossen sei, als die Grundforderung durch den vorliegen-

den Schuldbrief selbst wirksam sichergestellt werde. Denkbar wäre allenfalls, 

dass sich die Klägerin im Rahmen der Sicherungsabrede verpflichtet hätte, von 

ihrer Verfügungsmacht als Eigentümerin des Schuldbriefs nur insoweit Gebrauch 

zu machen, als die Grundforderung nicht anderweitig wirksam sichergestellt wäre. 

Eine derartige Abrede lässt sich aber aus dem Pfandvertrag nicht ableiten. Weite-

re Umstände, die allenfalls darauf schliessen liessen, machten die Beklagten nicht 

geltend. Damit gelang es ihnen nicht, glaubhaft zu machen, dass die Klägerin zur 

Einleitung der Betreibung sowie zum Stellen des Rechtsöffnungsbegehrens nur 

berechtigt sei, solange ungesicherte Ansprüche bestünden, und im Ergebnis auch 

nicht, dass nicht mehr die gesamte im Schuldbrief anerkannte Schuld geschuldet 

sei. 

 5. Im Sinne einer Eventualbegründung führte die Vorinstanz aus, dass die 

Rechtsöffnung auch abzuweisen sei, weil der Klägerin der Beweis der Fälligkeit 

nicht gelinge (Urk. 53 E. 4.4; Urk. 69/46 E. 4.4). Die Vorinstanz meinte damit die 

Fälligkeit der Grundforderung. Richtig ist zwar, dass im Falle einer Sicherungs-

übereignung sowohl die Schuldbriefforderung als auch die gesicherte Forderung 

fällig sein müssen. Erneut verkennt die Vorinstanz jedoch, dass es im Rechtsöff-

nungsverfahren Sache des Schuldners ist, Einwendungen im Sinne von Art. 82 

Abs. 2 SchKG sofort glaubhaft zu machen. Es obliegt nicht dem Gläubiger, die 

- 13 - 

Fälligkeit der Grundforderung nachzuweisen, und es ist dies auch nicht vom 

Rechtsöffnungsgericht von Amtes wegen zu prüfen (vgl. Stücheli, Die Rechtsöff-

nung, Zürich 2000, S. 382; Staehelin, Betreibung und Rechtsöffnung beim 

Schuldbrief, AJP 1994, S. 1265). Nachdem die Beklagten keine Einwendungen 

gegen die Fälligkeit der Grundforderung vorbrachten, musste es damit sein Be-

wenden haben. Was die Fälligkeit der Schuldbriefforderung anbelangt, so ist die-

se durch die im Recht liegenden Kündigungsschreiben vom 21. April 2011 an die 

Pfandschuldnerin (Urk. 4/9; Urk. 69/4/9) und die Pfandeigentümerin (Urk. 4/10; 

Urk. 69/4/10) ausgewiesen. Die Beklagten stellten dies denn auch nicht in Frage. 

 6. a) Schliesslich versuchte die Vorinstanz im Rahmen einer weiteren Even-

tualbegründung den Sinn und Zweck des vorliegenden Vertragskonstrukts durch 

Auslegung zu ermitteln. Dabei fiel ihr auf, dass der Pfandvertrag nichts über die 

Kündbarkeit oder die Rückzahlungsmodalitäten der anerkannten Schuld enthalte, 

was angesichts des hohen Betrags von über Fr. 8 Mio. doch sehr erstaune. Wei-

ter wirke der Pfandvertrag in seiner Gesamtheit generell unfertig und lückenhaft. 

Es dränge sich – so die Vorinstanz – der Eindruck auf, dass es gar nie die Ziel-

setzung des Vertragskonstruktes gewesen sei, tatsächliches Haftungssubstrat für 

die Vorsorgeanlagen zu schaffen. Es scheine vielmehr, dass das ganze Vertrags-

konstrukt einzig dazu gedient habe, das BVS zufrieden zu stellen, ohne dass ein 

wirklicher Wille zur unmittelbaren und damit wirksamen Sicherstellung der An-

sprüche vorhanden gewesen sei. Es sei denn auch bezeichnend, dass das BVS 

mit den erfolgten Schuldbrieferrichtungen nicht zufrieden gewesen sei und zum 

Schluss gekommen sei, dass die Anlagen durch dieses Konstrukt nicht wirksam 

und ausreichend im Sinne von Art. 58 BVV 2 sichergestellt worden seien. Dass 

auf Seiten der Klägerin nun ein Interesse an der Versilberung des "Haftungssub-

strats" bestehe, vermöge – so die Vorinstanz – nichts an der mutmasslich wahren 

Zwecksetzung des Vertragskonstrukts (Beschwichtigung des BVS) zu ändern. Wo 

gar nie ein wirklicher Wille zur Sicherstellung gewesen sei, könne auch keine sich 

darauf stützende Betreibung Erfolg haben. Die Vorinstanz kam daher zum 

Schluss, dass die Rechtsöffnungsbegehren auch aus diesem Grund abzuweisen 

gewesen wären (Urk. 53 E. 4.5.3 und 4.5.4; Urk. 69/46 E. 4.5.3 und 4.5.4). 

- 14 - 

 b) Die Klägerin hält die Erwägung der Vorinstanz für abwegig. Diese unter-

stelle damit nichts weniger als Simulation der Pfandverträge und Schuldbriefer-

stellungen. Wie die Vorinstanz zu ihrem "Eindruck" gekommen sei, sei schlicht 

unerklärlich. Die Parteien hätten stets ausgeführt, man habe mit der Bestellung 

der Sicherheiten zumindest das ungedeckte Freizügigkeits- und Rentendeckungs-

kapital sicherstellen und damit die gesetzliche Situation (wieder-)herstellen wol-

len. Dass dies von der Aufsichtsbehörde verlangt worden sei, sei völlig richtig. 

Diese sei es gewesen, die den alten Stiftungsrat abgesetzt habe und einen neuen 

Interimsstiftungsrat eingesetzt habe. Dieser habe dann endlich dafür sorgen kön-

nen, dass Sicherheiten für die bislang völlig ungedeckten Freizügigkeitsleistungen 

und Renten bestellt worden seien. Der neu eingesetzte Stiftungsrat habe in der 

Folge stetig darauf hingewirkt, dass die Forderungen endlich bezahlt oder aber 

die dafür bestellten Sicherheiten verwertet würden. Es sei geradezu lebensfremd 

und verkenne völlig den Kontext des geltend gemachten Verwertungsrechts, zu 

unterstellen, sie – die Klägerin – sei gar nicht daran interessiert gewesen, tatsäch-

liches Haftungssubstrat zu erhalten. Dies möge für die Zeit zutreffen, als der Ver-

waltungsrat der Beklagten 2 und der Stiftungsrat noch in Personalunion zugelas-

sen hätten, dass ihr laufend Mittel vorenthalten worden seien – sicher aber nicht 

mehr für die Zeit nach Absetzung eben dieses Stiftungsrates, nachdem sie end-

lich einen eigenen, nicht mehr den Interessen der Beklagten 2 untergeordneten 

Willen habe bilden können (Urk. 52 S. 11 ff.; Urk. 69/45 S. 11 ff.). 

 c) Den Ausführungen der Klägerin ist nicht viel beizufügen, ausser dass 

abermals daran zu erinnern ist, dass es Sache des Schuldners ist, Einwendungen 

im Sinne von Art. 82 Abs. 2 SchKG sofort glaubhaft zu machen. Die Beklagten 

hatten mit keinem Wort geltend gemacht, dass der Pfandvertrag simuliert sei. Die 

Nichtigkeit einer Schuldanerkennung ist zwar unter Umständen auch ohne ent-

sprechende Behauptung des Schuldners zu beachten, wenn sie etwa aus der 

Schuldanerkennung selbst klar hervorgeht. Dies ist vorliegend aber nicht der Fall. 

Der Pfandvertrag erweist sich im Übrigen auch nicht als "unfertig und lückenhaft". 

Dass bezüglich der Modalitäten der Schuldbrief-Schuld auf separate Vereinba-

rungen zwischen den Parteien verwiesen wird, ist gleichermassen üblich wie zu-

- 15 - 

lässig (vgl. ZK-Dürr, Art. 799 ZGB N 205). Auch die letzte Eventualbegründung 

der Vorinstanz verfängt somit nicht. 

 7. Nach dem Gesagten hätte die Rechtsöffnung beim derzeitigen Akten-

stand nicht verweigert werden dürfen. Die erstinstanzlichen Eingaben der Klägerin 

vom 2. September 2014 (Urk. 46; Urk. 69/39) wurden den Beklagten – soweit er-

sichtlich – nie zugestellt. Dies brachten sie auch selbst im Beschwerdeverfahren 

so vor (Urk. 60 S. 7; Urk. 69/53 S. 7). Unter diesen Umständen kann die Be-

schwerdeinstanz keinen reformatorischen Entscheid treffen. Sie würde dadurch 

das Äusserungsrecht der Beklagten verletzen. Die Urteile der Vorinstanz sind da-

her aufzuheben und die Sache ist zur Gewährung des rechtlichen Gehörs und zu 

neuer Entscheidung im Sinne der vorstehenden Erwägungen an die Vorinstanz 

zurückzuweisen. 

III. 

 Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren ist in Anwendung von 

Art. 48 und Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG (vgl. ZR 110 Nr. 28) auf Fr. 3'000.– fest-

zusetzen. Es rechtfertigt sich, die Verteilung und Liquidation der Prozesskosten 

des Beschwerdeverfahrens dem neuen Entscheid der Vorinstanz vorzubehalten; 

die Vorinstanz wird zusammen mit den vor ihr aufgelaufenen Prozesskosten nach 

Massgabe des (endgültigen) Verfahrensausgangs darüber zu entscheiden haben 

(Art. 104 Abs. 4 ZPO). Es ist vorzumerken, dass die Klägerin Kostenvorschüsse 

von insgesamt Fr. 6'000.– geleistet hat. 

Es wird beschlossen: 

1. Das Beschwerdeverfahren RT140150-O wird mit dem vorliegenden Be-

schwerdeverfahren vereinigt und als dadurch erledigt abgeschrieben. 

2. Auf die Anträge der Beklagten auf Löschung der Betreibung wird nicht ein-

getreten. 

- 16 - 

3. Das Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht 

Horgen vom 25. September 2014 (EB140047-F) wird aufgehoben und die 

Sache zur Ergänzung des Verfahrens und zu neuer Entscheidung im Sinne 

der Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen. 

4. Das Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht 

Horgen vom 25. September 2014 (EB140056-F) wird aufgehoben und die 

Sache zur Ergänzung des Verfahrens und zu neuer Entscheidung im Sinne 

der Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen. 

5. Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 3'000.– fest-

gesetzt. 

6. Die Verteilung und Liquidation der Prozesskosten des vorliegenden Be-

schwerdeverfahrens wird dem neuen Entscheid der Vorinstanz vorbehalten. 

Es wird vorgemerkt, dass die Klägerin Kostenvorschüsse von insgesamt 

Fr. 6'000.– geleistet hat. 

7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Einzelgericht im summa-

rischen Verfahren am Bezirksgericht Horgen, je gegen Empfangsschein. 

Die erst- und zweitinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der 

Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück. 

8. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG, und hinsichtlich Dispositiv 
Ziffer 2 ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 1,3 Mio. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

- 17 - 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 23. Januar 2015 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. H. Dubach 
 
 
versandt am: js 

	(Sitzungs-) Beschluss vom 23. Januar 2015
	1. B._____,
	2. A._____ AG, Beklagte und Beschwerdegegnerinnen
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.

	Es wird beschlossen:
	1. Das Beschwerdeverfahren RT140150-O wird mit dem vorliegenden Beschwerdeverfahren vereinigt und als dadurch erledigt abgeschrieben.
	2. Auf die Anträge der Beklagten auf Löschung der Betreibung wird nicht eingetreten.
	3. Das Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Horgen vom 25. September 2014 (EB140047-F) wird aufgehoben und die Sache zur Ergänzung des Verfahrens und zu neuer Entscheidung im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurü...
	4. Das Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Horgen vom 25. September 2014 (EB140056-F) wird aufgehoben und die Sache zur Ergänzung des Verfahrens und zu neuer Entscheidung im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurü...
	5. Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt.
	6. Die Verteilung und Liquidation der Prozesskosten des vorliegenden Beschwerdeverfahrens wird dem neuen Entscheid der Vorinstanz vorbehalten.
	Es wird vorgemerkt, dass die Klägerin Kostenvorschüsse von insgesamt Fr. 6'000.– geleistet hat.
	7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Einzelgericht im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Horgen, je gegen Empfangsschein.
	8. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...