# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e6c0b3fc-04e9-5041-8371-ec003abc31ad
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-11-01
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 01.11.2010 D-5492/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5492-2010_2010-11-01.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-5492/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 .  N o v e m b e r  2 0 1 0

Einzelrichter Fulvio Haefeli, 
mit Zustimmung von Richter Bruno Huber;
Gerichtsschreiber Gert Winter.

A._______, geboren (...),
Eritrea,
vertreten durch lic. iur. LL.M. Tarig Hassan,
(...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl; Verfügung des BFM vom 30. Juni 2010 / 
N .

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-5492/2010

Sachverhalt:

A.

A.a Eigenen Angaben zufolge verliess der Beschwerdeführer seinen 
Heimatstaat am 27. Dezember 2007 auf dem Landweg und gelangte 
am  27.  Oktober  2008  unkontrolliert  via  Italien  in  die  Schweiz. 
Anlässlich der Befragung vom 6. November 2008 zur Person (BzP) im 
Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) M._______ sowie der Direkt-
anhörung  vom  29.  März  2010  durch  das  BFM  machte  der  Be-
schwerdeführer zur Begründung seines Asylgesuchs im Wesentlichen 
geltend, er gehöre der Ethnie der Saho an, sei in N._______ geboren 
und habe von 1977 bis  zu  seiner  Ausreise  aus dem Heimatstaat  in 
O._______ (S._______) gelebt. Nach der Absolvierung des National-
dienstes  als  Lehrer  und  der  militärischen  Grundausbildung  in 
P._______ sei er dem Landwirtschaftsministerium zugeteilt  und nach 
Q._______ geschickt worden. Von 1997 bis 1998 habe er in Holland 
einen  Kurs  als  Agromechaniker  belegen  können.  Nach  seiner 
Rückkehr nach Eritrea habe er mit  Kollegen die "R._______ School" 
bei S._______ gegründet. Nach dem Konflikt mit Äthiopien sei er dort  
bis 2006 beziehungsweise 2007 als Lehrer tätig gewesen. Im Januar 
2007 sei er vom Staatssicherheitsdienst zu Hause abgeholt und nach 
T._______ gebracht  worden. Dort  hätten ihm die Behörden Kontakte 
zur  Opposition  im  Sudan  vorgeworfen  und  ihn  geschlagen. Danach 
hätten sie ihn mehrfach verhört  und misshandelt. Später sei er nach 
U._______ verlegt worden. Dort sei er anfänglich in Einzelhaft, später 
in  einer  Gemeinschaftszelle  festgehalten  worden.  Am  28.  Mai  be-
ziehungsweise  Juni  2007  habe  ihn  der  Sicherheitsdienst  nach 
S._______  verbracht.  Dort  habe  man  ihm  mitgeteilt,  er  habe  sich 
zweimal wöchentlich zu melden, und ihn nach Hause entlassen. Er sei  
der Auflage nachgekommen und habe seine Arbeit als Lehrer wieder 
aufgenommen, doch habe er in der Öffentlichkeit den Eindruck gehabt, 
er werde beschattet, weshalb er am 24. Dezember 2007 seine Familie  
verlassen  habe  und  via  V._______  und  W._______  in  den  Sudan 
gereist sei. Nach Aufenthalten im Sudan und in Libyen sei er auf dem 
Seeweg nach Italien gelangt.

A.b Zur  Untermauerung  seiner  Vorbringen  reichte  der  Beschwerde-
führer seinen von 1997 bis 1999 gültigen eritreischen Reisepass sowie 
Kopien  seines  Ehescheines,  seines  Führerscheins,  der  militärischen 
Bestätigung für  die Absolvierung der Grundausbildung, von diversen 

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beruflichen Dokumenten nebst Fotos seiner Frau und seiner Kinder zu 
den Akten.

B.
Mit Verfügung vom 30. Juni 2010 – eröffnet am 2. Juli 2010 – stellte 
das BFM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft 
gemäss  Art.  3  Abs.  1  und  2  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni  1998 
(AsylG, SR 142.31), lehnte indessen das Asylgesuch ab. Gleichzeitig 
ordnete  es  die  Wegweisung aus der  Schweiz  an,  schob jedoch den 
Vollzug der Wegweisung wegen Unzulässigkeit zu Gunsten einer vor-
läufigen  Aufnahme  auf.  Zur  Begründung  hielt  die  Vorinstanz  im 
Wesentlichen  fest,  der  Beschwerdeführer  habe  sich  zu  zahlreichen 
wesentlichen Begleitumständen der geltend gemachten Haft, nament-
lich zur Zahl der Personen, die ihn abgeführt hätten, zur Haftdauer, zu 
den  Haftlokalitäten  sowie  zur  Haftentlassung  widersprüchlich  ge-
äussert. Auf Vorhalt hin habe er anlässlich der Direktanhörung geltend 
gemacht, die Angaben in der BzP seien im Gegensatz zu denjenigen 
in der Direktanhörung fehlerhaft, doch vermöge dieser Einwand nicht 
zu  überzeugen,  weil  er  nach  der  Rückübersetzung  des Befragungs-
protokolls  mit  seiner  Unterschrift  die  Richtigkeit  seiner  Angaben  be-
stätigt habe. Im Übrigen habe er auch unterschiedliche Angaben zur 
Dauer  seiner  Berufsausübung  als  Lehrer  gemacht.  Aufgrund  dieser 
widersprüchlichen Vorbringen könne  die  dargelegte  Inhaftierung und 
damit auch der Verdacht der Behörden, der Beschwerdeführer unter-
stütze  oppositionell  gesinnte  Personen,  nicht  geglaubt  werden.  Die 
geltend gemachte Beschattung,  die schliesslich zur Ausreise geführt 
haben solle,  entbehre damit  ebenfalls der Glaubhaftigkeit. Allerdings 
ergebe sich aus den Akten, dass der Beschwerdeführer Eritrea Ende 
Dezember 2007 illegal  und im militärdienstpflichtigen Alter  verlassen 
habe.  Die  eritreischen  Behörden  unterstellten  solchen  Personen 
grundsätzlich eine regierungsfeindliche Haltung und bestraften sie bei 
der  Rückkehr  nach  Eritrea  sehr  streng,  wobei  sich  die  Strafmass-
nahmen  durch  ein  hohes  Mass  an  Brutalität  auszeichneten.  Damit 
habe  der  Beschwerdeführer  begründete  Furcht,  bei  einer  Rückkehr 
nach Eritrea ernsthaften Nachteilen  im Sinne von Art. 3  AsylG aus-
gesetzt  zu  werden,  weshalb  er  die  Flüchtlingseigenschaft  erfülle.  In 
casu seien die flüchtlingsrelevanten Elemente allerdings erst  mit  der 
illegalen Ausreise aus Eritrea entstanden. Dementsprechend sei  der 
Beschwerdeführer  von  der  Asylgewährung  auszuschliessen,  jedoch 
als Flüchtling in der Schweiz vorläufig aufzunehmen.

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C.
Mit  Beschwerde  vom  30.  Juli  2010  liess  der  Beschwerdeführer  die 
Gewährung von Asyl sowie der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne 
von Art. 65 Abs. 1 und 2 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) und den Verzicht 
auf die Erhebung eines Kostenvorschusses beantragen.

Auf  die  Begründung  wird,  soweit  wesentlich,  in  den  nachfolgenden 
Erwägungen eingegangen.

D.

D.a Mit  Zwischenverfügung  vom 23.  August  2010  wies  der  Instruk-
tionsrichter  des  Bundesverwaltungsgerichts  die  Gesuche  um  Ge-
währung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 
und  2  VwVG sowie  um Verzicht  auf  die  Erhebung  eines  Kostenvor-
schusses  ab  und  forderte  den  Beschwerdeführer  auf,  bis  zum 
7. September 2010 einen Kostenvorschuss von Fr. 600.- zu Gunsten 
der Gerichtskasse zu überweisen.

D.b Der  Beschwerdeführer  leistete  den  einverlangten  Kostenvor-
schuss am 7. September 2010.

D.c In  seiner  Eingabe  vom  24.  September  2010  liess  der  Be-
schwerdeführer  einen  Bericht  über  das  Gefängnis  U._______  nach-
reichen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungs-
gericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM 
gehört  zu  den  Behörden  nach  Art. 33  VGG und  ist  daher  eine  Vor-
instanz  des  Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das  Sachgebiet  be-
treffende  Ausnahme im  Sinne  von  Art.  32  VGG liegt  nicht  vor. Das 
Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der 
vorliegenden Beschwerde und entscheidet in diesem Bereich endgültig 
(Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). 

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1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem 
BGG,  soweit  das  AsylG  nichts  anderes  bestimmt  (Art. 37  VGG und 
Art. 6 AsylG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  frist-  und  formgerecht  eingereicht  (Art.  108 
Abs. 1  AsylG,  Art. 6  AsylG  i.V.m.  Art. 52  VwVG).  Der  Beschwerde-
führer ist durch  die  angefochtene  Verfügung  besonders  berührt  und 
hat  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungs-
weise  Änderung;  er  ist daher  zur  Einreichung  der  Beschwerde 
legitimiert  (Art. 105  AsylG  i.V.m. Art. 48  Abs. 1  VwVG).  Auf  die  Be-
schwerde ist einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.
Über  offensichtlich  unbegründete  Beschwerden  wird  in  einzelrichter-
licher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  ent-
schieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachstehend aufgezeigt, handelt 
es sich vorliegend um eine solche, weshalb der Beschwerdeentscheid 
nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG).

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durch-
führung des Schriftenwechsels verzichtet.

4.  

4.1 Gemäss  Art. 2  Abs. 1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person an-
erkannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zu-
letzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit 
zu  einer  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist  Rechnung 
zu tragen (Art. 3 AsylG).

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4.2 Wer um Asyl  nachsucht,  muss  die  Flüchtlingseigenschaft  nach-
weisen  oder  zumindest  glaubhaft  machen.  Diese  ist  glaubhaft  ge-
macht,  wenn  die  Behörde  ihr  Vorhandensein  mit  überwiegender 
Wahrscheinlichkeit  für  gegeben  hält.  Unglaubhaft  sind  insbesondere 
Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in 
sich  widersprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder 
massgeblich  auf  gefälschte  oder  verfälschte  Beweismittel  abgestützt 
werden (Art. 7 AsylG).

5.  

5.1 In seiner Beschwerdebegründung macht der Beschwerdeführer im 
Wesentlichen geltend, die widersprüchliche Angabe zur Dauer seiner 
Berufsausübung  als  Lehrer  stehe  in  Zusammenhang  mit  dem 
summarischen Charakter der BzP. Erst anlässlich der Direktanhörung 
habe  er  erklären  können,  wie  er  nach  seiner  Inhaftierung  im  Jahre 
2006  wieder  habe  unterrichten  können,  jedoch  zweimal  wöchentlich 
beim Sicherheitsdienst habe vorsprechen müssen. Sein Vorbringen, er 
habe bis Ende 2006 unterrichtet,  könne somit  nicht  als Widerspruch 
gewertet werden. Tatsächlich habe er seine Lehrertätigkeit für mehrere 
Monate  unterbrechen  müssen  und  danach  nicht  mehr  in  seinen 
früheren  Alltag  zurückkehren  können.  Was  die  Unstimmigkeiten 
bezüglich  der  geltend  gemachten  Verhaftung  anbelange,  so  sei  es 
durchaus verständlich, dass eine verhaftete Person sich im nachhinein 
nicht  mehr  daran  erinnern  könne,  wie  viele  Personen  bei  der  Ver-
haftung  zugegen  gewesen  seien.  Inzwischen  sei  der  Beschwerde-
führer aber davon überzeugt, dass es zwei Personen gewesen seien. 
Was die widersprüchlichen Angaben zur Dauer und zu den Haftlokali -
täten anbelange, sei  wiederum der  summarische Charakter  der BzP 
zu berücksichtigen. Ausserdem habe der Beschwerdeführer anlässlich 
der Direktanhörung auf überzeugende Weise erklären können, wie die 
Unstimmigkeiten entstanden seien (Akten BFM A15/21 F143 ff. S. 17). 
Wie er anlässlich der BzP richtig gesagt habe, sei er am 28. Juni 2007 
freigelassen  worden.  Anlässlich  der  Direktanhörung  habe  der  Be-
schwerdeführer  indessen  einen  Rechenfehler  gemacht.  Von  der 
ganzen  Haftzeit  habe  er  insgesamt  zwei  Monate  in  Einzelhaft,  auf-
geteilt  an  zwei  verschiedenen  Orten  (S._______  und  X._______) 
verbracht. Es sei naheliegend, dass dies bei der BzP nicht klar habe 
dargelegt  werden  können,  weil  er  gehalten  gewesen  sei,  seine 
Asylgründe  kurz  zusammenzufassen. Insgesamt  erschienen  die  von 
der  Vorinstanz  aufgespürten  Widersprüche  spitzfindig.  Wäre  der 
Beschwerdeführer  nicht  inhaftiert  und  anschliessend  ständig 

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beschattet worden, hätte er keinen Grund zur Ausreise gehabt. Folge 
man  indessen  den  Erwägungen  in  der  Zwischenverfügung  vom 23. 
August  2010  des  Bundesverwaltungsgerichts,  so  bleibe 
unverständlich,  weshalb  ein  gut  ausgebildeter  Lehrer,  der  in  Eritrea 
eine Familie gegründet habe, auf einmal in die Schweiz flüchte. Viel  
plausibler  sei  vor  diesem  Hintergrund  die  Darstellung  des 
Beschwerdeführers,  wonach  es  einer  Inhaftierung  und  Beschattung 
bedurfte, bis er sich – trotz der Liebe zu seiner Familie – dazu habe 
durchringen können, den Heimatstaat zu verlassen.

5.2 Diese  Vorbringen  in  der  Beschwerdeschrift  vermögen  nicht  zu 
einer veränderten Betrachtungsweise zu führen, zumal die zahlreichen 
von der Vorinstanz aufgeführten wesentlichen Widersprüche nicht auf 
den summarischen Charakter der BzP zurückzuführen sind. Wenn der 
Beschwerdeführer  anlässlich  der  Direktanhörung  geltend  macht,  er 
habe auch für die Zeit seiner Haft sein Lehrergehalt erhalten, weil er 
Lehrer sei (A15/21 F150/1 S. 17/8), und auch nach seiner Entlassung 
aus der Haft sei er weiterhin als Lehrer tätig gewesen (A15/21 F116/7 
S. 13), hätte er bereits anlässlich der BzP ausreichend Anlass gehabt,  
das Ende seiner Lehrertätigkeit nicht auf Ende 2006 anzusetzen (A1/8 
Ziff. 8 S. 2). Gleichermassen ist  anzunehmen, der Beschwerdeführer 
wäre in  der  Lage gewesen,  sich zur  Dauer  seines Gefängnisaufent-
halts in Y._______ anlässlich von zwei Befragungen übereinstimmend 
zu  äussern,  macht  es  doch  einen  wesentlichen Unterschied,  ob ein 
derartiger  Aufenthalt  einen  ganzen  Monat  oder  lediglich  einen  Tag 
dauert  (A15/21 F143 S. 17). Der diesbezüglichen Erklärung des Be-
schwerdeführers, auch dabei handle es sich um einen Fehler, ist  an 
dieser  Stelle  nicht  zu  widersprechen.  Indessen  bestärken  derartige 
Fehler  das  Bundesverwaltungsgericht  in  der  Überzeugung,  der  Be-
schwerdeführer habe bei seinen Schilderungen nicht auf Erinnerungen 
an  tatsächliche  Begebenheiten  zurückgreifen  können,  sondern  statt-
dessen eine Verfolgungssituation lediglich erfunden. In diesem Sinne 
sind  auch  "Rechenfehler"  des  Beschwerdeführers  anlässlich  der 
Direktanhörung ein klares Indiz für den fehlenden Realitätsbezug der 
Schilderungen. Demgegenüber  ist  es  nicht  Aufgabe des Bundesver-
waltungsgerichts, sich in spekulativer Weise zu allfälligen Motiven des 
Beschwerdeführers, seine Familie in Eritrea zurückzulassen und allein 
in  die  Schweiz zu  reisen,  zu äussern. Es  genügt  vielmehr  die  Fest -
stellung,  dass  die  Vorbringen  des  Beschwerdeführers  in  Überein-
stimmung mit der Vorinstanz als unglaubhaft zu qualifizieren sind. 

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5.3 Aufgrund der vorstehenden Erwägungen besteht kein Anlass, auf 
die  weiteren  Ausführungen  in  der  Beschwerdeschrift  oder  weitere 
Beweismittel einzugehen, weil sie am Ergebnis nichts ändern können. 
Unter  Berücksichtigung  der  gesamten  Umstände  folgt,  dass  der 
Beschwerdeführer keine Gründe nach Art. 3 AsylG nachweisen oder 
glaubhaft  machen  konnte.  Das  Bundesamt  hat  sein  Asylgesuch  zu 
Recht abgelehnt.

6.  
Das Bundesamt ordnete in der angefochtenen Verfügung die vorläufige 
Aufnahme  des  Beschwerdeführers  wegen  Unzulässigkeit  des  Weg-
weisungsvollzugs in  der  Schweiz  an,  weshalb  die  Prüfung  allfälliger 
Wegweisungshindernisse entfällt.

7.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und  vollständig  feststellt  und  angemessen  ist  (Art. 106  AsylG).  Die 
Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

8.
Bei  diesem  Ausgang  des  Verfahrens  sind  die  Kosten  dem  Be-
schwerdeführer  aufzuerlegen  (Art. 63  Abs. 1  und  5  VwVG),  auf  ins-
gesamt  Fr.  600.-  festzusetzen  (Art. 1  -  3  des  Reglements  vom 
21. Februar  2008  über  die  Kosten  und  Entschädigungen  vor  dem 
Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR  173.320.2])  und  mit  dem  am 
7. September 2010 geleisteten Kostenvorschuss in derselben Höhe zu 
verrechnen. 

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.-  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt  und  mit  dem am 7. September  2010 in  gleicher  Höhe ge-
leisteten Kostenvorschuss verrechnet.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (Einschreiben)
- das  BFM,  Abteilung  Aufenthalt,  mit  den  Akten  Ref.-Nr.  N   (per 

Kurier; in Kopie)
- (die zuständige kantonale Behörde) (in Kopie)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Fulvio Haefeli Gert Winter

Versand:

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