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**Case Identifier:** 6023cadb-7844-5b90-8c15-fc4057175257
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-11-14
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 14.11.2017 S 2016 130
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2016-130_2017-11-14.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 16 130

3. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz Meisser
RichterIn Moser, Audétat 

Aktuar Paganini

URTEIL

vom 14. November 2017

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

vertreten durch Inclusion Handicap, Rechtsdienst,

Beschwerdeführerin

gegen 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden,

Beschwerdegegnerin

betreffend Versicherungsleistungen nach IVG

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1. A._____, ist gelernte Verkäuferin und war als solche seit 2005 mit einem 

Vollpensum in einem Bäckereibetrieb in X._____ tätig. Seit dem 1. Juni 

2016 ist sie verbeiständet. Sie meldete sich am 27. Juli 2015 wegen Be-

wegungsstörungen bei der IV-Stelle des Kantons Graubünden (nachfol-

gend: IV-Stelle) zum Bezug von IV-Leistungen an. Nach Durchführung 

von beruflichen Massnahmen ist sie im bisherigen Betrieb noch zu 50 % 

als Mitarbeiterin in der Verpackung im Hintergrund der Bäckerei tätig. 

2. Nach Vorbescheid vom 22. Juni 2016 und dagegen erhobenem Einwand 

vom 28. August 2016 lehnte die IV-Stelle mit Verfügung vom 21. Septem-

ber 2016 die Gewährung einer Invalidenrente ab. Zur Begründung führte 

die IV-Stelle aus, A._____ sei für die Dauer der Eingliederung eine Alko-

holabstinenz auferlegt worden. Eine Haaranalyse habe ergeben, dass sie 

während der Zeit der ihr auferlegten Abstinenz Alkohol in einem erhebli-

chen Ausmass konsumiert haben müsse und sie damit der Auflage der 

IV-Stelle und ihrer Pflicht der Schadenminderung nicht nachgekommen 

sei. Aus versicherungsmedizinischer Sicht sei kein invalidisierender Ge-

sundheitsschaden ausgewiesen. Ein Anspruch auf Rentenleistungen der 

Invalidenversicherung sei somit nicht entstanden.

3. Dagegen erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) am 12. Ok-

tober 2016 Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubün-

den mit den Anträgen auf Aufhebung der angefochtenen Verfügung, Zu-

sprechung einer halben Invalidenrente und Gewährung der unentgeltli-

chen Prozessführung. Begründend führte sie aus, selbst wenn bei ihr eine 

Alkoholsucht vorhanden sein sollte, was einstweilen bestritten werde, 

heisse das nicht in jedem Fall, dass dies invalidenversicherungsrechtlich 

nicht relevant sei. Gemäss ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichts  

begründe eine Drogensucht für sich allein keine Invalidität, sondern nur in 

Verbindung mit einem die Erwerbsfähigkeit beeinträchtigenden geistigen, 

körperlichen oder psychischen Gesundheitsschaden mit Krankheitswert, 

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der zur Sucht geführt habe oder als deren Folge eingetreten sei. Sie leide 

erwiesenermassen an einer depressiven Störung und an einer 

Gangstörung, womit invalidenversicherungsrechtlich relevante Gesund-

heitsschäden nachgewiesen seien. Die Beschwerdegegnerin hätte dem-

nach vor der Leistungsverweigerung die Frage nach der Kausalität zwi-

schen der Affekterkrankung bzw. der Bewegungsstörung und der allfälli-

gen Alkoholsucht beantworten müssen. So hätte sie sich dazu äussern 

müssen, ob es sich um eine primäre oder sekundäre Sucht handle und ob 

dies eine Folge der Affekterkrankung oder der Bewegungsstörung oder 

letztgenannte Erkrankungen Folgen der Sucht seien. Der medizinische 

Sachverhalt sei damit ungenügend abgeklärt. Wenn aber zwischen einer 

Alkoholsucht und einem krankheitswertigen psychischen oder physischen 

Gesundheitsschaden ein Kausalzusammenhang bestehe, seien für die 

Frage nach der noch zumutbaren Erwerbstätigkeit die psychischen und 

die suchtbedingten Beeinträchtigungen gesamthaft zu berücksichtigen. 

Sollte bei ihr tatsächlich ein Suchtgeschehen vorhanden sein, sei nicht 

abgeklärt worden, ob eine Alkoholabstinenz ihr überhaupt zumutbar sei 

und des Weiteren auch geeignet sei, ihre Arbeitsfähigkeit zu steigern. Auf 

jeden Fall habe sich dies gemäss Bestätigung der Arbeitgeberin und der 

sie betreuenden Personen in der Tagesklinik nicht auf ihre Arbeitsfähig-

keit ausgewirkt. Schliesslich habe sich die ihr auferlegte Schadenminde-

rungspflicht bloss auf die Eingliederungsmassnahmen und nicht auf einen 

allfälligen Rentenanspruch bezogen.

4. In ihrer Vernehmlassung vom 1. Dezember 2016 beantragte die IV-Stelle 

(nachfolgend: Beschwerdegegnerin) die Abweisung der Beschwerde. Sie 

trug vor, erstens sei ihr die Schadenminderung, Alkohol- und Drogenab-

stinenz während der beruflichen Eingliederung u.a. auch auferlegt wor-

den, damit die Beschwerdegegnerin den ohne Konsum allenfalls vorlie-

genden Gesundheitsschaden bzw. dessen Auswirkungen auf die Arbeits-

fähigkeit überhaupt habe abklären können, was durch ihre verweigerte 

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Mitwirkung aber nicht möglich gewesen sei. Zweitens könne dem Bericht 

des Kantonsspitals St.Gallen vom 8. August 2014 und dem Austrittsbe-

richt der Kliniken Valens vom 16. Dezember 2014 entnommen werden, 

dass während der stationären Aufenthalte – mithin wohl unter relativ ab-

stinenten Verhältnissen – "keine choreatischen Bewegungen" resp. "von 

körperlicher Seite kein Zittern der Hände sowie auffällige Gangstörungen 

beobachtet werden konnten". Dementsprechend sei der Beschwerdefüh-

rerin im Austrittbericht der Kliniken Valens eine 100%ige Arbeitsfähigkeit 

attestiert worden. Drittens werde im Austrittsbericht der Psychiatrischen 

Dienste Graubünden (PDGR) vom 11. September 2015 keine depressive 

Störung diagnostiziert. Vielmehr werde als Hauptdiagnose lediglich psy-

chische und Verhaltensstörungen durch Alkohol (schädlicher Gebrauch, 

ICD-10: F10.1) angegeben. Aus dem gleichen Bericht sei klar ersichtlich, 

dass der Beschwerdeführerin ein Entzug zumutbar sei, weil sie dort nicht 

unter Entzugserscheinungen gelitten habe. Gestützt auf all diese fachärzt-

lichen Berichte habe RAD-Arzt Dr. med. B._____ in der Abschlussbeurtei-

lung vom 20. Juni 2016 nachvollziehbar und schlüssig festgehalten, dass 

sich die neurologische Symptomatik nicht habe objektivieren lassen, die 

Beschwerdeführerin der auferlegten Schadenminderungspflicht nicht 

nachgekommen sei und unter Annahme von Abstinenz von einer 

vollständigen Arbeitsfähigkeit auszugehen sei. Schliesslich sei festzustel-

len, dass die Prüfung von Eingliederungsmassnahmen vor Prüfung der 

Rentenfrage die Regel sei und die Erkenntnisse der Eingliederung selbst-

verständlich zur Prüfung des Rentenanspruches berücksichtigt werden 

könnten. In der Aufforderung vom 14. Oktober 2015 werde dementspre-

chend auch einleitend festgehalten, dass die IV-Stelle den Anspruch auf 

berufliche Massnahmen und Rentenleistungen prüfe.

5. In der Replik vom 22. Dezember 2016 führte die Beschwerdeführerin aus, 

dass gemäss sämtlichen der sie behandelnden Ärzten bei ihr eine Chorea 

ungeklärter Ätiologie bestehe. Dies werde sowohl vom behandelnden 

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Hausarzt Dr. med. C._____, dem Neurologen Dr. med. D._____ als auch 

von der bei den PDGR tätigen Psychiaterin Dr. E._____ bzw. der Psycho-

login lic. phil. F._____ bestätigt. Gemäss Dr. med. D._____ sei sie wegen 

der Chorea in ihrer Arbeitsfähigkeit eingeschränkt, auch wenn daneben 

eine Alkoholsucht bestehen sollte. Auch sei eine solche Bewegungs-

störung nicht auf den Alkoholkonsum zurückzuführen. Ob die Suchter-

krankung eine Folge davon sei, sei gemäss der behandelnden Psycholo-

gin denkbar. Demnach handle es sich dabei höchstens um eine sekundä-

re Sucht, welche im Rahmen der Bestimmung der Invalidität mitzuberück-

sichtigen sei. Der RAD-Arzt Dr. med. B._____, welcher zu gegenteiligen 

Schlüssen komme, sei Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie und 

somit kein ausgewiesener Spezialist für neurologische Erkrankungen. 

Seine Einschätzung, wonach die bei ihr vorliegende Chorea sich nicht ob-

jektivieren lasse, sei fachmedizinisch nicht fundiert und somit nicht 

schlüssig. Schliesslich werde daran festgehalten, dass die erwähnte 

Schadenminderungspflicht gemäss Schreiben vom 14. Oktober 2015 ihr 

nur für die Dauer der beruflichen Massnahmen gemäss Art. 21 Abs. 4 

ATSG auferlegt worden sei und somit nicht die Folgen des für die Renten-

frage notwendigen Mahn- und Bedenkzeitverfahrens nach Art. 43 Abs. 3 

ATSG greifen könnten.

6. Mit Schreiben vom 29. Dezember 2016 verzichtete die Beschwerdegeg-

nerin auf die Einreichung einer Duplik. 

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften so-

wie auf die angefochtene Verfügung wird, soweit erforderlich, in den 

nachstehenden Erwägungen eingegangen. 

Das Gericht zieht in Erwägung:

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1. Nach Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversiche-

rung (IVG; SR 831.20) sind Verfügungen der kantonalen IV-Stellen direkt 

vor dem Versicherungsgericht am Ort der IV-Stelle anfechtbar. Die Verfü-

gung der IV-Stelle des Kantons Graubünden vom 21. September 2016 

stellt somit ein taugliches Anfechtungsobjekt für ein Verfahren vor dem 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden dar. Die sachliche Zustän-

digkeit ergibt sich aus Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 49 Abs. 

2 lit. a des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 

370.100). Als Adressatin der strittigen Verfügung ist die Beschwerdefüh-

rerin berührt und weist ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung 

auf (Art. 59 ATSG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwer-

de ist somit einzutreten.

2. Streitig und zu prüfen ist vorliegend, ob die Beschwerdegegnerin zu 

Recht mangels invalidisierenden Gesundheitsschadens einen Anspruch 

der Beschwerdeführerin auf Rentenleistungen verneinte bzw. ob der Be-

schwerdeführerin, wie von ihr beantragt, eine halbe Invalidenrente zuzu-

sprechen ist.

3. a) Anspruch auf eine Invalidenrente hat, wer im Sinne des Gesetzes invalid 

ist. Bei erwerbstätigen Versicherten gilt als Invalidität die durch einen kör-

perlichen, geistigen oder psychischen Gesundheitsschaden verursachte, 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbsunfähigkeit 

(Art. 1 IVG i.V.m. Art. 8 Abs. 1 ATSG), die die Folge von Geburtsgebre-

chen, Krankheit oder Unfall sein kann (Art. 4 Abs. 1 IVG).

b) Nach der Rechtsprechung führt Drogensucht (wie auch Alkoholismus und 

Medikamentenmissbrauch) als solche nicht zu einer Invalidität im Sinne 

des Gesetzes. Dagegen wird sie im Rahmen der Invalidenversicherung 

relevant, wenn sie eine Krankheit oder einen Unfall bewirkt hat, in deren 

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Folge ein körperlicher oder geistiger, die Erwerbsfähigkeit beeinträchti-

gender Gesundheitsschaden eingetreten ist, oder wenn sie selber Folge 

eines körperlichen oder geistigen Gesundheitsschadens ist, dem Krank-

heitswert zukommt (BGE 124 V 265 E.3c). Aus letzterem Leitsatz folgt 

nicht, dass die Auswirkungen einer Drogensucht, die ihrerseits auf einen 

Gesundheitsschaden zurückgeht, per se invaliditätsbegründend sind. Die 

zitierte Praxis setzt vielmehr den Grundsatz um, dass funktionelle Ein-

schränkungen nur anspruchsbegründend sein können, wenn sie sich als 

Folgen selbstständiger Gesundheitsschädigungen darstellen (Art. 6 ff. 

ATSG und Art. 4 Abs. 1 IVG). Insofern verhält es sich ähnlich wie im Ver-

hältnis zwischen psychosozialen oder soziokulturellen Umständen und 

fachärztlich festgestellten psychischen Störungen von Krankheitswert 

(BGE 127 V 294 E.5a): Wo die Gutachter im Wesentlichen nur Befunde 

erheben, welche in der Drogensucht ihre hinreichende Erklärung finden, 

gleichsam in dieser aufgehen, ist kein invalidisierender psychischer Ge-

sundheitsschaden gegeben. Dies trifft zu, wenn davon auszugehen ist, 

dass sich beispielsweise ein depressives Zustandsbild bei einer (ange-

nommenen) positiven Veränderung der suchtbedingten psychosozialen 

Problematik wesentlich bessern (und die damit verbundene Beeinträchti-

gung des Leistungsvermögens sich entsprechend verringern) würde (Ur-

teile des Bundesgerichts 8C_580/2014 vom 11. März 2015 E.2.2.1, 

9C_856/2012 vom 19. August 2013 E.2.2.1). 

c) Angesichts der insoweit finalen Natur der Invalidenversicherung (BGE 

120 V 95 E. 4c S. 103; MEYER/REICHMUTH, Bundesgesetz über die Invali-

denversicherung, 3. Aufl. 2014, Art. 4 IVG Rz. 51) ist nicht entscheidend, 

ob die Drogensucht Folge eines körperlichen oder geistigen Gesundheits-

schadens ist oder ob die Sucht ausserhalb eines Kausalzusammenhangs 

mit dem versicherten Gesundheitsschaden steht. In beiden Konstellatio-

nen sind reine Suchtfolgen IV-rechtlich irrelevant, soweit sie als solche al-

lein leistungsmindernd wirken. Hingegen sind sie gleichermassen IV-

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rechtlich relevant, soweit sie in einem engen Zusammenhang mit einem 

eigenständigen Gesundheitsschaden stehen. Dies kann der Fall sein, 

wenn die Drogensucht – einem Symptom gleich – Teil eines Gesund-

heitsschadens bildet (BGE 99 V 28 E.3b); dies unter der Voraussetzung, 

dass nicht allein die unmittelbaren Folgen des Rauschmittelkonsums, 

sondern wesentlich auch der psychiatrische Befund selber zu Arbeitsun-

fähigkeit führt. Sodann können selbst reine Suchtfolgen invalidisierend 

sein, wenn daneben ein psychischer Gesundheitsschaden besteht, wel-

cher die Betäubungsmittelabhängigkeit aufrecht erhält oder deren Folgen 

massgeblich verstärkt. Umgekehrt können die Auswirkungen der Sucht 

(unabhängig von ihrer Genese) wie andere psychosoziale Faktoren auch 

mittelbar zur Invalidität beitragen, wenn und soweit sie den Wirkungsgrad 

der Folgen eines Gesundheitsschadens beeinflussen (Urteile des Bun-

desgerichts 8C_580/2014 vom 11. März 2015 E. 2.2.2; 9C_856/2012 vom 

19. August 2013 E. 2.2.2; vgl. zum Ganzen Urteil des Bundesgerichts 

8C_582/2015 vom 8. Oktober 2015 E.2.2).

4. Im vorliegenden Fall tauchten bei der Beschwerdeführerin anfangs 2014 

Chorea-Symptome auf (vgl. etwa den bei der Beschwerdegegnerin am 

18. August 2015 eingegangenen Arztbericht des Hausarztes Dr. med. 

C._____ [Bg-act. 22]), weshalb sie zuerst im Kantonsspital St. Gallen 

(Aufenthalt vom 5. bis zum 8. August 2014 [vgl. Bg-act. 22 S. 5 ff.) und 

daraufhin in den Kliniken Valens (Aufenthalt vom 13. November bis zum 

4. Dezember 2014 [vgl. Bg-act. 22 S. 15 ff.]) stationär behandelt wurde. 

Die übereinstimmenden Diagnosen lauteten: 1) Chorea ungeklärter Ätio-

logie (ICD-10: G 25.5) 2) Strukturelle Epilepsie ED 2005 3) Bekannter 

Tremor (am ehesten familiär). 4) Status nach Alkoholabusus bis 2002. 

Gemäss Austrittbericht des Kantonsspitals St. Gallen vom 8. August 2014 

wurden während des Aufenthalts keine choreatischen Bewegungen be-

obachtet (vgl. Bg-act. 22 S. 6). Ferner ist im Austrittbericht vom 16. De-

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zember 2014 der Klinken Valens unter anderem Folgendes zu lesen (vgl. 

Bg-act. 22 S. 16): 

"[…] während der Hospitalisation [liess sich eine] deutliche klinische Besserung errei-

chen. Die Patientin ist letztlich in der Lage gewesen, ohne Hilfsmittel eine Gehstrecke 

über 400 m zu bewältigen und beim Laufen fühlte sie sich viel selbstsicherer. Insbeson-

dere die bestehende Erschöpfung konnte ebenfalls durch den Aufenthalt verbessert 

werden. Durch die gesamte Verbesserung des AZ äusserte die Patientin den Wunsch, 

die bisherige Arbeitsfähigkeit in einem 100%igen Pensum fortzuführen. Neuropsycholo-

gische Testung ergab keine grösseren Defizite." 

Die Arbeitsfähigkeit wurde dabei ab dem 8. Dezember 2014 auf 100 % 

attestiert. Da nach der Anmeldung zum Leistungsbezug vom 27. Juli 2015 

im Rahmen der eingeleiteten beruflichen Massnahmen am bisherigen Ar-

beitsplatz der Beschwerdeführerin ein Verdacht auf einen weiterhin an-

dauernden Alkoholkonsum bestand, vereinbarte die zuständige Mitarbei-

terin der Beschwerdegegnerin mit der Beschwerdeführerin einen Alkoho-

lentzugsaufenthalt einer Klinik, welcher vom 2. bis zum 9. September 

2015 erfolgte. Gemäss entsprechendem Austrittsbericht vom 11. Sep-

tember 2015 (Bg-act. 33) "befand sich die Patientin zur Beobachtung der 

Alkoholproblematik und der Chorea-Erkrankung seit dem 2. September 

2015 im Suchtzentrum. Die Patientin zeigte sich kooperativ und interes-

siert im Austausch. Der Hausarzt wurde bereits während des stationären 

Aufenthaltes der Patientin darüber informiert, dass vordergründig keine 

Alkoholabhängigkeit behandelt werde, sondern in Absprache mit der Pati-

entin entschieden, dass eine ambulante psychiatrische Behandlung im 

Zusammenhang mit der Chorea-Erkrankung die bessere Lösung zu sein 

scheint." Da die Beschwerdegegnerin aus den ihr vorgelegten Berichten 

ein Suchtproblem erkannte, ordnete sie sodann am 14. Oktober 2015 un-

ter Hinweis auf die Schadenminderungspflicht gemäss Art. 21 Abs. 4 

ATSG eine Alkohol- und Drogenabstinenz für die Dauer der beruflichen 

Massnahmen mit entsprechenden Kontrollmassnahmen an (vgl. Bg-act. 

36). Während die beruflichen Massnahmen im bisherigen Betrieb fortdau-

erten, wurde am 9. Februar 2016 zur Kontrolle der Alkoholabstinenz, 

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nachdem die Blutwerte auf einen Alkoholkonsum hingewiesen hatten, ei-

ne Haarkontrolle angeordnet (vgl. Bg-act. 77). Diese ergab gemäss "Be-

richt zu Haaranalysen" der Universität Zürich vom 18. März 2016 (Bg-act. 

83) im Zeitraum von Ende September 2015 bis Ende Februar 2016 eine 

Konzentration von Ethylglucuronid von >100 pg/mg, was für einen star-

ken, chronischen Alkoholkonsum spricht (laut erwähntem Bericht spricht 

für einen starken chronischen Alkoholkonsum bereits ein Messwert über 

30 pg/mg). Gestützt darauf ging der untersuchende Arzt Dr. med. 

G._____, Facharzt Rechtsmedizin FMH, in seinem Bericht vom 24. März 

2016 davon aus, dass die Beschwerdeführerin seit Ende September 2015 

erhebliche Mengen Trinkalkohol konsumiert habe (Bg-act. 84). Am 24. 

Mai 2016 teilte die Beschwerdegegnerin dem Beistand der Beschwerde-

führerin mit, dass die Integrationsmassnahmen durch die Anpassung des 

bisherigen Arbeitsplatzes (keine Tätigkeit mehr im Verkauf, sondern in der 

Packerei/Rüsterei) und die Eingliederung zu 50 % erfolgreich am 30. April 

2016 abgeschlossen wurden. Eine höhere Arbeitsfähigkeit sei zurzeit 

nicht gegeben (vgl. Bg-act. 109). Fussend auf der Abschlussbeurteilung 

des RAD-Arztes Dr. med. B._____ vom 20. Juni 2016 (Bg-act. C2 S. 7 f.) 

erging in der Folge auch die hier angefochtene rentenverneinende Verfü-

gung vom 21. September 2016. Dr. med. B._____ stellte in seiner Ab-

schlussbeurteilung gestützt auf die Vorakten fest, dass die Beschwerde-

führerin ihrer Pflicht zur Schadensminderung während der Eingliede-

rungsmassnahmen nicht nachgekommen sei. Möglicherweise hätte sich 

unter Abstinenzbedingungen eine höhere Arbeitsfähigkeit erzielen lassen. 

Ein iv-relevanter Gesundheitsschaden sei folglich nicht ausgewiesen. Der 

Beschwerdeführerin sei unter Annahme eines positiven Verlaufs im Falle 

von Abstinenz nach Abschluss der Eingliederungsmassnahmen eine 

100%ige Arbeitsfähigkeit anzurechnen. 

5. a) Im Gebiet der Invalidenversicherung gilt ganz allgemein der Grundsatz, 

dass die invalide Person, bevor sie Leistungen verlangt, alles ihr Zumut-

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bare selber vorzukehren hat, um die Folgen ihrer Invalidität bestmöglich 

zu mildern (BGE 113 V 28 E.4a m.H.). Dieses Gebot der Selbsteingliede-

rung ist Ausdruck des in der ganzen Sozialversicherung geltenden 

Grundsatzes der Schadenminderungspflicht (vgl. BGE 120 V 373 E.6b, 

117 V 278 E.2b), wobei jedoch von der versicherten Person nur Vorkeh-

ren verlangt werden können, die unter Berücksichtigung der gesamten 

objektiven und subjektiven Gegebenheiten des Einzelfalles zumutbar sind 

(BGE 113 V 28 E.4a m.H.).

b) Aus der Schadenminderungspflicht entspringt auch die Pflicht zur Mitwir-

kung an all jenen Massnahmen, welche auf direktem oder indirektem Weg 

der Schadenminderung dienen können (Mitwirkungspflicht; Botschaft 5. 

IV-Revision, BBl 2005 4525). Die Schranken der Mitwirkungspflicht finden 

sich im Grundsatz der Verhältnismässigkeit (vgl. MÜLLER, Das Verwal-

tungsverfahren in der Invalidenversicherung, Bern 2010, Rz. 1113 ff.). Die 

Anordnung einer Entzugsbehandlung und der Nachweis einer Abstinenz 

bereits im Abklärungsverfahren kann unter dem Titel der Mitwirkungs-

pflicht angezeigt sein, wenn es darum geht, einen invaliditätsfremden Al-

koholkonsum bei der Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit auszublenden 

(Urteil des Bundesgerichts 9C_370/2013 vom 22. November 2013 

E.4.2.1). 

c) Im vorliegenden Fall war der auferlegte Drogen- und Alkoholentzug un-

zweifelhaft geeignet und erforderlich, um den Einfluss einer Suchterkran-

kung auszuklammern. Ein Entzug war der Beschwerdeführerin ausser-

dem zumutbar, verliefen doch ihre bisherigen stationären Aufenthalte al-

lesamt zufriedenstellend (vgl. Austrittsberichte des Kantonsspitals St. Gal-

len vom 8. August 2014 [Bg-act. 22 S. 6] und der Kliniken Valens vom 16. 

Dezember 2014 [Bg-act. 22 S. 16]). Somit war der verlangte Entzug ver-

hältnismässig. 

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d) Einschlägig hinsichtlich der Folgen unerfüllter Mitwirkungspflichten ist hier 

Art. 43 Abs. 3 IVG, der das Folgende besagt: "Kommen die versicherte 

Person oder andere Personen, die Leistungen beanspruchen, den Aus-

kunfts- oder Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise nicht nach, 

so kann der Versicherungsträger auf Grund der Akten verfügen oder die 

Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. Er muss diese 

Personen vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen; 

ihnen ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen." Im vorliegenden 

Fall hat die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin mit der Auffor-

derung vom 14. Oktober 2015 schriftlich gemahnt und auf die betreffen-

den Rechtsfolgen hingewiesen (vgl. Bg-act. 36). Aufgrund der eindeutigen 

Ergebnisse der Haaranalyse (vgl. vorne E.4), und weil die Beschwerde-

führerin gegenüber Dr. med. H._____ einen Alkoholkonsum während lau-

fender beruflicher Massnahmen offenbar einräumte (vgl. Bg-act. 86), ist 

von einer Nichteinhaltung der auferlegten Abstinenz auszugehen. 

e) Dazu ist noch zu bemerken, dass die Beschwerdegegnerin ihre Aufforde-

rung zur Schadenminderung während laufender beruflicher Massnahmen 

mit der Drohung zur Leistungskürzung gemäss Art. 21 Abs. 4 ATSG ver-

knüpft hat. Dieser besagt Folgendes: "Entzieht oder widersetzt sich eine 

versicherte Person einer zumutbaren Behandlung oder Eingliederung ins 

Erwerbsleben, die eine wesentliche Verbesserung der Erwerbsfähigkeit 

oder eine neue Erwerbsmöglichkeit verspricht, oder trägt sie nicht aus ei-

genem Antrieb das ihr Zumutbare dazu bei, so können ihr die Leistungen 

vorübergehend oder dauernd gekürzt oder verweigert werden. Sie muss 

vorher schriftlich gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen werden; 

ihr ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen. Behandlungs- oder 

Eingliederungsmassnahmen, die eine Gefahr für Leben und Gesundheit 

darstellen, sind nicht zumutbar." Die Aufforderung zur Schadenminderung 

gemäss Art. 21 Abs. 4 ATSG war nicht zu beanstanden, zumal die Be-

schwerdegegnerin die gewährten beruflichen Massnahmen aufgrund des 

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(sich später bestätigten) Verdachts auf einen Alkoholkonsum als gefähr-

det ansah. Da die Abklärungen im Rahmen der beruflichen Massnahmen 

auch für die Prüfung eines Rentenanspruchs verwendet werden dürfen, 

spielt es keine Rolle, ob der angeordnete Entzug unter dem Titel der 

Schadenminderungspflicht angeordnet wurde. Im Rahmen der Prüfung 

des Rentenanspruchs hat die Verletzung dieser angeordneten Massnah-

me hier dieselben Folgen einer Verletzung der Mitwirkungspflicht gemäss 

Art. 43 Abs. 3 ATSG. Dies darum, weil beide Normen dasselbe Mahn- 

und Bedenkzeitverfahren vorschreiben und in der zur Diskussion stehen-

den Aufforderung vom 14. Oktober 2015 (Bg-act. 36) zudem die Rechts-

folgen von Art. 43 Abs. 3 IVG angedroht wurden. Demnach erweist sich 

die Behauptung der Beschwerdeführerin, die Beschwerdegegnerin hätte 

zur Abklärung der Arbeitsfähigkeit und des Rentenanspruchs eine Mitwir-

kungspflicht gemäss Art. 43 Abs. 3 ATSG statt gestützt auf Art. 21 Abs. 4 

ATSG auferlegen müssen, als rein akademische Frage. Das von der Be-

schwerdeführerin diesbezüglich erwähnte Urteil des Sozialversicherungs-

gerichts des Kantons Zürich IV.2007.01499 vom 8. Juli 2008, wonach es 

unzulässig sei, das Abklärungsverfahren mit Schadenminderungspflichten 

zu verbinden und den Entscheid über das Leistungsbegehren bis zur Er-

füllung von Schadenminderungsauflagen auszusetzen, ist hier im Übrigen 

unter anderem deshalb nicht massgebend, weil dort der Nachweis einer 

Abstinenz für die Prüfung des Leistungsbegehrens – anders als vorlie-

gend – nicht notwendig erschien (vgl. E.3.3 des Urteils). Die Beschwer-

degegnerin durfte demnach aufgrund der unentschuldigten Mitwirkungs-

pflichtverletzung der Beschwerdeführerin aufgrund der Akten verfügen.

6. Das Bundesgericht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweismittel zu 

würdigen sind. Für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichts-

verfahren gilt daher der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach 

haben Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte die Beweise 

frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 

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pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, 

dass das Gericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie 

stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die ver-

fügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechts-

anspruchs gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechen-

den medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das ge-

samte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es 

auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hin-

sichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist also entscheidend, ob 

der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Unter-

suchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in 

Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurtei-

lung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der me-

dizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Ex-

perten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist 

grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Be-

zeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme 

als Bericht oder Gutachten. Dennoch hat es die Rechtsprechung mit dem 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug 

auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien 

für die Beweiswürdigung aufzustellen. Den im Zuge des Verwaltungsver-

fahrens eingeholten Gutachten von externen Fachleuten und Spezialärz-

ten, welche auf Grund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen 

sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung 

der Befunde zu schlüssigen Resultaten gelangen, ist bei der Beweiswür-

digung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien 

gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen. In Bezug auf Berichte 

von Hausärzten darf und soll das Gericht der Erfahrungstatsache Rech-

nung tragen, dass Hausärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtli-

che Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten 

aussagen (vgl. BGE 135 V 465 E.4.5, 125 V 351 E.3a mit Hinweisen). 

- 15 -

Auch den Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte kommt 

schliesslich Beweiswert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvoll-

ziehbar begründet sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Anhalts-

punkte gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen. Die Tatsache allein, dass der 

befragte Arzt in einem Anstellungsverhältnis zum Versicherungsträger 

steht, lässt nicht schon auf mangelnde Objektivität oder Befangenheit 

schliessen. Es bedarf vielmehr besonderer Umstände, welche das Miss-

trauen in die Unparteilichkeit der Beurteilung objektiv als begründet er-

scheinen lassen. Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, die den Arzt-

berichten im Sozialversicherungsrecht zukommt, ist an die Unparteilich-

keit des verwaltungsinternen Gutachters allerdings ein strenger Massstab 

anzulegen (s. BGE 125 V 351 E.3b, 122 V 157 E.1c). Bestehen auch nur 

geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der verwaltungs-

internen Feststellungen, so sind ergänzende medizinischen Abklärungen 

vorzunehmen oder allenfalls ein gerichtliches Obergutachten zur Klärung 

der festgestellten Widersprüche einzuholen (BGE 135 V 465 E.4.4).

7. a) Die Diagnose "Chorea ungeklärter Ätiologie" (ICD:10: G25.5 [sonstige 

Chorea]) wurde vorliegend von den hierfür spezialisierten Fachmedizinern 

der Klinik für Neurologie des Kantonsspitals St. Gallen zwar gestellt. Dem 

Austrittsbericht vom 8. August 2014 der besagten Klinik über die vom 5. 

bis zum 8. August 2014 erfolgten Hospitalisierung der Beschwerdeführe-

rin (Bg-act. 22 S. 5 ff.) ist aber Folgendes zu entnehmen: 

"Während des Aufenthaltes wurden von uns keine choreatischen Bewegungen beobach-

tet. Es erfolgte ein cMRT, welches jedoch keine relevanten Veränderungen zeigte. Die 

Ergebnisse der Lumbalpunktion waren unauffällig. Eine Bewegungsstörung aufgrund ei-

ner Hyperthyreose konnte anhand normaler Werte von TSH und Schilddrüsenautoanti-

körpern ausgeschlossen werden. Ebenso zeigte das Labor keine Hinweise für eine Vas-

kulitis oder einer Kupferspeicherkrankheit. lm EMG und ENG zeigte sich ein Normalbe-

fund. in der neuropsychologische Testung fiel eine leichte bis mittelschwere kognitive 

Funktionsstörung, sowie eine leichte bis mittel schwere Störung der Antriebs- und Auf-

merksamkeitsregulierung auf. Zur genetischen Testung einer Chorea Huntington wurde 

eine Blutprobe ins USZ gesendet."

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Angesichts dieser Feststellungen erscheint die Auffassung des RAD-

Arztes Dr. med. B._____, die Chorea-Symptomatik liess sich während 

des stationären Aufenthalts vom 5. bis zum 8. August 2014 nicht objekti-

vieren, nachvollziehbar (vgl. Abschlussbeurteilung vom 20. Juni 2016 [Bg-

act. C2 S. 7 f.]). Die Richtigkeit dieser Auffassung wird zudem durch die 

Feststellungen im Austrittsbericht der Kliniken Valens vom 16. Dezember 

2014 [Bg-act. 22 S. 15 ff.]) bekräftigt, wonach sich während der Hospitali-

sierung der Beschwerdeführerin eine deutliche klinische Besserung errei-

chen liess, und zwar sowohl körperlich als auch neuropsychologisch. Die 

Ärzte der Kliniken Valens Dres. med. I._____ und K._____ attestierten 

sodann eine Arbeitsfähigkeit von 100 % ab dem 8. Dezember 2014.

b) Zu untersuchen ist des Weiteren, ob die auf den soeben erwähnten Aus-

trittberichten beruhende nachvollziehbare Beurteilung des RAD-Arztes 

von anderen aktenkundigen medizinischen Berichten erschüttert wird. 

Zum Ausschluss der eigenständigen Berücksichtigung der Alkoholpro-

blematik verweist die Beschwerdeführerin auf die Aktennotizen der Tele-

fonate ihrer Rechtsvertreterin mit dem Neurologen Dr. med. D._____, 

Facharzt für Neurologie FMH, vom 19. Dezember 2016 (Bf-act. 9) sowie 

Dr. med. L._____ von den PDGR, Fachärztin Psychiatrie und Psychothe-

rapie FMH, und der Psychologin lic. phil. F._____ vom 2. Januar 2017 

(Bf-act. 11). Zunächst ist zu der von Dr. med. L._____ sowie von der Ar-

beitgeberin der Beschwerdeführerin (vgl. Telefonnotiz vom 22. Dezember 

2016 [Bf-act. 10]) berichteten ausgeprägten Ermüdung bzw. dem objektiv 

ersichtlichem starkem Zittern der Beschwerdeführerin zu sagen, dass die-

se beobachteten Beschwerden an der Feststellung des RAD-Arztes, ein 

iv-relevanter Gesundheitsschaden sei nicht ausgewiesen, nichts ändern. 

Ferner sind die in der Telefonnotiz vom 2. Januar 2017 (Bf-act. 11) ange-

gebenen, von den PDGR festgestellten Angstsymptome und die rezidivie-

rende depressive Störung (zurzeit mittleren Grades) für die Beurteilung 

der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 21. September 2016 nicht 

- 17 -

massgebend. Im Austrittsbericht der PDGR vom 11. September 2015 

(Bg-act. 33) wurde nämlich keine depressive Störung diagnostiziert. Im 

Zeitpunkt des Verfügungserlasses war somit – soweit ersichtlich – keine 

psychiatrische Problematik aktenkundig, weshalb eine solche im vorlie-

genden Verfahren keine Berücksichtigung finden kann. Schliesslich ist 

noch auf die Beurteilung von Dr. med. D._____ einzugehen. Auch dieser 

diagnostizierte eine Chorea unbekannter Ätiologie. Wie Dr. med. M._____ 

vom Kantonsspital St. Gallen sei er der Meinung, dass bei der Beschwer-

deführerin aufgrund dessen eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vor-

liege. Die Chorea sei stark beinbetont, so dass das stets eine Sturzgefahr 

bestehe. Ob auch aus kognitiven Gründen eine Beeinträchtigung bestehe, 

könne er nicht sagen. Der Umstand einer allfälligen Alkoholsucht ändere 

nichts an dieser Diagnosestellung und dem Einfluss auf die Arbeitsfähig-

keit. So beeinflusse der Alkoholkonsum das Kleinhirn, was zu anderen 

Bewegungsbeeinträchtigungen führe, als die Chorea. Entsprechend habe 

auch Dr. M._____ im Wissen um die anamnestisch vorhandene Alkohol-

sucht dennoch eine Choreaerkrankung diagnostiziert. Zur genauen Be-

stimmung derselben seien noch weitere Untersuchungen notwendig (vgl. 

Telefonnotiz vom 19. Dezember 2016 [Bf-act. 9]). Die Chorea-Erkrankung 

ungeklärter Ätiologie und deren Folgen wurden aber bereits im Rahmen 

der oberwähnten Klinik-Aufenthalte der Beschwerdeführerin im Jahr 2014 

untersucht. Am Kantonsspital St. Gallen wurden bei der Beschwerdefüh-

rerin trotz entsprechender Diagnose keine choreatischen Einschränkun-

gen festgestellt und die Fachärzte der Kliniken Valens haben ihr eine 

100%ige Arbeitsfähigkeit attestiert (vgl. oben E.7a). Gegen die Zuverläs-

sigkeit der gestützt auf die Austrittsberichte des Kantonsspitals St. Gallen 

vom 8. August 2014 (Bg-act. 22 S. 5 ff.) und der Kliniken Valens vom 16. 

Dezember 2014 (Bg-act. 22 S. 15 ff.) abgegebenen Abschlussbeurteilung 

des RAD-Arztes Dr. med. B._____ vom 20. Juni 2016 (Bg-act. C2 S. 7 f.) 

sprechen demnach keine stichhaltigen Indizien, insbesondere vermag 

auch die Einschätzung von Dr. med. D._____ die Beurteilung des versi-

- 18 -

cherungsinternen Arztes nicht zu erschüttern, weshalb die Beschwerde-

gegnerin darauf abstellen durfte.

c) An der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der Beurteilung des RAD-Arztes 

ändert im Übrigen auch nichts, dass dieser Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie und kein Neurologe ist, da seine medizinische Einschät-

zung auf den erwähnten externen Arztberichten beruht. Die überzeugen-

de Schlussfolgerung, die der RAD-Arzt daraus zog, wonach sich die Co-

rea-Symptomatik während des klinischen Aufenthalts – mithin wohl unter 

relativ abstinenten Verhältnissen – nicht objektivieren liess, setzte kein 

besonderes neurologisches Fachwissen voraus. 

d) Die die Verwaltungsbehörde und das Sozialversicherungsgericht treffen-

de Untersuchungspflicht wird durch die Mitwirkungspflicht der Parteien, 

zur Abklärung des Sachverhalts beizutragen, eingeschränkt (vgl. BGE 

121 V 204 E.6c, 122 V 157 E.1a je m.H.). Nachdem die Beschwerdefüh-

rerin ihrer Mitwirkungspflicht zur Abstinenzeinhaltung nicht nachkam (vgl. 

oben E.4d), war die Beschwerdegegnerin entgegen dem Vorbringen der 

Beschwerdeführerin umso mehr nicht gehalten, weitere Abklärungen über 

den Kausalzusammenhang zwischen dem Suchtgeschehen und den Be-

schwerden zu tätigen. Mit dem RAD-Arzt ist somit festzuhalten, dass vor-

liegend kein iv-relevanter Gesundheitsschaden nachgewiesen ist. Es ist 

demnach davon auszugehen, dass die Bewegungsstörungen der Be-

schwerdeführerin überwiegend wahrscheinlich ausschliesslich in einem 

übermässigen Alkoholkonsum begründet sind.

8. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin infolge 

der Verletzung der Mitwirkungspflicht über das Leistungsbegehren der 

Beschwerdeführerin aufgrund der vorliegenden Akten entscheiden durfte 

und keine weiteren Abklärungen vornehmen musste. Gestützt auf die vor-

liegende Aktenlage ging die Beschwerdegegnerin sodann in nachvoll-

- 19 -

ziehbarer Weise davon aus, dass unter Annahme von Abstinenz eine 

vollständige Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin besteht. Die vorlie-

gende Beschwerde ist in Bestätigung der angefochtenen Verfügung somit 

abzuweisen. 

9. Zu prüfen bleibt, ob der Beschwerdeführerin die beantragte unentgeltliche 

Rechtspflege (Prozessführung und Rechtsverbeiständung) zu gewähren 

ist. 

a) Nach Art. 29 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidge-

nossenschaft (BV; SR 101) hat jede Person, die nicht über die erforderli-

chen Mittel verfügt, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr 

Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ih-

rer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen 

Rechtsbeistand. Art. 61 lit. f ATSG wiederholt dieses Recht auf unentgelt-

liche Rechtspflege explizit. Laut diesen Bestimmungen sind die Voraus-

setzungen für die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege erfüllt, 

wenn der Prozess nicht aussichtslos erscheint, die Partei bedürftig und 

die Verbeiständung durch einen Anwalt oder eine Anwältin geboten er-

scheint (vgl. BGE 125 V 201 E.4a m.H.). Bedürftig im Sinne von Art. 61 

lit. f ATSG ist eine Partei, die zur Leistung der Parteikosten die Mittel zur 

Deckung des Grundbedarfs für sich und ihre Familie angreifen müsste. 

Dabei liegt die Grenze der Bedürftigkeit höher als diejenige des betrei-

bungsrechtlichen Existenzminimums (SVR 2007 AHV Nr. 7 S. 20). Aus-

sichtslos ist ein Prozess, dessen Gewinnchancen beträchtlich geringer 

sind als die Verlustgefahr und kaum als ernsthaft bezeichnet werden kön-

nen. Hingegen darf nicht von Aussichtslosigkeit ausgegangen werden, 

wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahr ungefähr die Waage hal-

ten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine 

Partei, die über die nötigen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überle-

gung zu einem Prozess entschliessen würde. Eine Partei soll einen Pro-

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zess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht 

allein deshalb anstrengen können, weil er nichts kostet (BGE 138 III 217 

E.2.2.4, 129 I 129 E.2.3.1, 122 I 267 E.2b; KIESER, ATSG-Kommentar, 3. 

Aufl., Zürich/Basel/Genf 2015, Art. 61 Rz. 173 ff.). Ob im Einzelfall genü-

gende Erfolgsaussichten bestehen, beurteilt sich aufgrund einer vorläufi-

gen und summarischen Prüfung der Prozessaussichten, wobei die Ver-

hältnisse im Zeitpunkt der Einreichung des Gesuchs massgebend sind 

(BGE 138 III 217 E.2.2.4).

b) Vorliegend erscheint der Rechtsstreit weder offensichtlich mutwillig noch 

von vornherein als aussichtslos. Auch ist die Vertretung durch eine An-

wältin notwendig oder doch zumindest geboten, zumal es sich bei Be-

schwerdeführerin um eine Laie handelt.

c) Fraglich ist, ob die Beschwerdeführerin bedürftig ist. Die prozessuale Be-

dürftigkeit beurteilt sich nach der gesamten wirtschaftlichen Situation der 

Rechtsuchenden. Dazu gehören einerseits sämtliche finanziellen Ver-

pflichtungen, andererseits die Einkommens- und Vermögensverhältnisse. 

Ein allfälliger Überschuss zwischen dem zur Verfügung stehenden Ein-

kommen und dem Zwangsbedarf der Gesuch stellenden Partei ist mit den 

für den konkreten Fall zu erwartenden Gerichts- und Anwaltskosten in 

Beziehung zu setzen, dabei sollte es der monatliche Überschuss ihr er-

möglichen, die Prozesskosten bei weniger aufwendigen Prozessen innert 

einiger Monate bis rund eines Jahres, bei anderen aufwendigeren Pro-

zessen innert zweier Jahre zu tilgen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

9C_234/2008 vom 4. August 2008 E.4; MEICHSSNER, Das Grundrecht auf 

unentgeltliche Rechtspflege [Art. 29 Abs. 3 BV], Basel 2008, S. 75 f., je 

mit Hinweisen).

d) Für die Berechnung des prozessualen Zwangsbedarfs wird der betrei-

bungsrechtliche Grundbetrag durch effektive Bedarfsposten wie Woh-

- 21 -

nungsmiete, Sozialbeiträge, Berufsauslagen, Arztkosten, laufende Steu-

ern usw. erweitert. Zudem ist der betreibungsrechtliche Grundbetrag pra-

xisgemäss um einen pauschalen Zuschlag von 20 % zu erhöhen (vgl. 

MEICHSSNER, Das Grundrecht auf unentgeltliche Rechtspflege [Art. 29 

Abs. 3 BV], Basel 2008, S. 74-95; Kreisschreiben des Kantonsgerichts 

betreffend Richtlinien für die Berechnung des betreibungsrechtlichen 

Existenzminimums [Notbedarf] nach Art. 93 SchKG vom 18. August 2009; 

Urteil des Verwaltungsgerichts S 16 89 vom 8. Juni 2017 E.12cc). Im vor-

liegenden Fall sind gemäss dem eingereichten Gesuchsformular und den 

beigelegten Unterlagen monatliche Ausgaben von insgesamt Fr. 2'510.-- 

ausgewiesen. Dazu ist noch der Grundbedarf für Alleinstehende (inkl. 

prozentualen Zuschlags von 20 %) von Fr. 1'440.-- hinzuzurechnen. Der 

Aufwand für den notwendigen Lebensunterhalt (prozessualen Zwangsbe-

darf) beträgt somit total Fr. 3'950.--. Im Zeitpunkt der Gesucheinreichung 

wies die Beschwerdeführerin noch ein Erwerbseinkommen von 

Fr. 4'364.-- auf. Wie von ihrer Arbeitgeberin bestätigt, bezieht die Be-

schwerdeführerin ab März 2017 (also nach Ablauf des Anspruches auf 

Krankentaggelder) entsprechend einem 50%igen Pensum nur noch die 

Hälfte ihres bisherigen Lohnes. Da der Zeitpunkt der Entscheidung über 

das Gesuch massgebend ist (vgl. MEICHSSNER, a.a.O., S. 79), beläuft sich 

das Einkommen der Beschwerdeführerin auf Fr. 2'182.--. Die Gegenüber-

stellung des monatlichen Einkommens (total Fr. 2'182.--) mit dem Auf-

wand für den notwendigen Lebensunterhalt (prozessualen Zwangsbedarf, 

total Fr. 3'950.--) der Beschwerdeführerin ergibt einen Negativsaldo von 

Fr. 1'768.--.

e) Wie aus dem Gesuchsformular ersichtlich, verfügt die Beschwerdeführe-

rin über Wertschriften in der Höhe von Fr. 9'891.35. Gemäss bundesge-

richtlicher Rechtsprechung kann einer Gesuchstellerin, die über ein Ver-

mögen verfügt, zugemutet werden, dieses zur Finanzierung des Prozes-

ses zu verwenden, soweit es einen angemessenen Vermögensfreibetrag, 

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den sogenannten "Notgroschen", nicht übersteigt (Urteil des Bundesge-

richtes 9C_874/2008 vom 11. Februar 2009 E.2.2.2). Bei dessen Festset-

zung ist nach der Rechtsprechung den Verhältnissen des konkreten Fal-

les, wie namentlich Alter und Gesundheit der Gesuchstellerin, Rechnung 

zu tragen. Es wäre unverhältnismässig, von einer Gesuchstellerin für ei-

nen normalen Prozess die Zerstörung ihrer wirtschaftlichen Basis zu ver-

langen und sie dadurch in die Sozialhilfeabhängigkeit abzudrängen. In der 

Literatur wird dabei die Auffassung vertreten, dass im Normalfall von ei-

nem verfassungsrechtlich gebotenen Freibetrag von gegenwärtig 

Fr. 15'000.-- für Alleinstehende auszugehen ist, wobei ein Notgroschen 

von über Fr. 20'000.-- nur in besonderen Fällen in Frage kommt 

(MEICHSSNER, a.a.O., S. 86 m.H.; vgl. auch Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichtes I 362/05 vom 9. August 2005 E.5.3 m.H.; Urteile 

des Verwaltungsgerichtes des Kantons Graubünden U 11 12 vom 18. No-

vember 2011 E.4c und S 15 7 vom 24. September 2015 E.4b). Die flüssi-

gen Mittel der Beschwerdeführerin von Fr. 9'891.35 werden vom erwähn-

ten Notgroschen erfasst. Vor diesem Hintergrund sowie in Anbetracht der 

Verhältnisse des konkreten Falles ist es ihr daher nicht zuzumuten, für die 

Gerichtskosten von Fr. 700.-- sowie die durch das vorliegende Beschwer-

de-verfahren verursachten Anwaltskosten aufzukommen. Dem Gesuch 

der Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 

ist demnach stattzugeben und Rechtsanwältin lic. iur. Susanne von Aesch 

Kamer als unentgeltliche Rechtsvertreterin einzusetzen. Demzufolge ge-

hen die Gerichtskosten von Fr. 700.-- zulasten der Gerichtskasse. Das-

selbe gilt für die Anwaltskosten, sofern sich diese als notwendig und an-

gemessen erweisen.

f) Die unentgeltliche Rechtsvertreterin kann für den berechtigten Aufwand 

ein Honorar von Fr. 200.-- pro Stunde zuzüglich notwendiger Barauslagen

und Mehrwertsteuer beanspruchen (Art. 76 Abs. 3 VRG i.V.m. Art. 16 des 

kantonalen Anwaltsgesetzes [BR 310.100] und Art. 5 der Verordnung 

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über die Bemessung des Honorars der Rechtsanwältinnen und Rechts-

anwälte [BR 310.250]). Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin 

macht in der Honorarnote vom 12. Januar 2017 einen Zeitaufwand von 14 

Stunden geltend, was angemessen erscheint. Daraus ergibt sich ein Ho-

norar von Fr. 2'800.--. Dazu sind die geltend gemachten Barauslagen von 

Fr. 35 sowie 8 % MWST hinzuzurechnen. Es resultiert somit ein Honorar-

anspruch von Fr. 3'061.80, der aus der Gerichtskasse zu entschädigen 

ist.

g) Wenn sich die Einkommens- oder Vermögensverhältnisse der Beschwer-

deführerin gebessert haben und sie hierzu in der Lage ist, hat sie das Er-

lassene und die Kosten der Rechtsvertretung zu erstatten (Art. 77 VRG). 

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. a) In Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung werden die Gerichts-

kosten von Fr. 700.-- von der Gerichtskasse übernommen. 

b) A._____ wird in der Person von Rechtsanwältin lic. iur. Susanne von 

Aesch Kamer eine Rechtsvertreterin auf Kosten des Staates bestellt. Die-

se wird durch die Gerichtskasse mit Fr. 3'061.80 (inkl. MWST) entschä-

digt.

c) Wenn sich die Einkommens- oder Vermögensverhältnisse von A._____ 

gebessert haben und sie hierzu in der Lage ist, hat sie das Erlassene und 

die Kosten der Rechtsvertretung zu erstatten. 

3. [Rechtsmittelbelehrung]

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4. [Mitteilungen]