# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b0445a13-73e7-5548-b592-701b0e507f14
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-05-20
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 20.05.2015 PS150075
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS150075_2015-05-20.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS150075-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin 

lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Ge-

richtsschreiber lic. iur. D: Oehninger 

Urteil vom 20. Mai 2015 

 

in Sachen 

 
A._____ GmbH,  

Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

vertreten durch MLaw X._____,  

gegen 

 

B._____,  

Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 

betreffend Konkurseröffnung 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im summarischen Verfahren 
des Bezirksgerichtes Dietikon vom 29. April 2015 (EK150102-M) 

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Erwägungen: 

1. Mit Urteil vom 29. April 2015 wurde über die Schuldnerin und Beschwerde-

führerin (nachfolgend: Schuldnerin) für eine Forderung von Fr. 6'437.30 ein-

schliesslich Zinsen und Betreibungskosten (in der Betreibung Nr. ... des Betrei-

bungsamtes Schlieren/Urdorf, act. 7/2) der Konkurs eröffnet (act. 3 = act. 6 = act. 

7/6). Mit rechtzeitig eingereichter Beschwerde beantragt die Schuldnerin die Auf-

hebung des Konkurses, und stellt ein Gesuch um Erteilung der aufschiebenden 

Wirkung (act. 2). Dies mit der Begründung, dass sie die Konkursforderung samt 

Kosten und Zinsen beglichen habe. 

Nach Eröffnung des Konkurses hinterlegte die Schuldnerin beim Konkursamt 

Schlieren über Fr. 10'000.– zwecks Sicherstellung der Konkursforderung 

(Fr. 6'437.30), der Kosten des Konkursgerichtes (Fr. 400.–), des vorinstanzlichen 

Vorschusses der Gläubigerin (Fr. 1'800.–), der mutmasslichen Kosten des Kon-

kursamtes und den Gerichtskosten des vorliegenden Beschwerdeverfahrens 

(act. 5/4, 5/5 und 10, vgl. auch act. 2 S. 3 f.). 

2.1 Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerde-

verfahren aufgehoben werden, wenn die Schuldnerin mit der Einlegung des 

Rechtsmittels ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen 

der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterle-

gung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Die Beschwerde ist innert einer Frist von 

zehn Tagen einzureichen und abschliessend zu begründen. Das bedeutet, dass 

die Schuldnerin sowohl ihre Zahlungsfähigkeit als auch einen der drei Kon-

kurshinderungsgründe innert der Rechtsmittelfrist glaubhaft zu machen bzw. mit 

Urkunden nachzuweisen hat. Neue Behauptungen und Urkundenbeweise über 

konkurshindernde Tatsachen kann sie unter Art. 174 Abs. 2 SchKG innert der 

Rechtsmittelfrist aber selbst dann erheben bzw. geltend machen, wenn sie sich 

erst nach dem erstinstanzlichen Entscheid verwirklicht haben. Nachfristen sind 

keine zu gewähren (vgl. dazu BGE 136 III 294). 

Tilgung gemäss Art. 172 Ziff. 3 SchKG bedeutet neben der Zahlung der Schuld 

und der Zinsen auch die Begleichung sämtlicher Kosten. Beruft sich die betriebe-

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ne Partei erst nach Eröffnung des Konkurses auf Tilgung, muss sie nachweisen, 

dass sie neben den Kosten des Konkursgerichts und einer allfälligen Prozessent-

schädigung an den Gläubiger im Konkurseröffnungsverfahren insbesondere auch 

die Kosten des Konkursamtes bezahlt oder sicher gestellt hat. Da der Konkurs mit 

dem Urteil des Konkursgerichts als eröffnet gilt (Art. 175 SchKG), wird das Kon-

kursamt sofort tätig, und es entstehen damit auch sofort Kosten. Für diese haftet 

der betreibende Gläubiger mit dem geleisteten Vorschuss (Art. 169 SchKG; KU-

KO SchKG-Diggelmann/Müller, N 2 zu Art. 169). Eine Aufhebung des Konkurses 

darf daher nur in Frage kommen, wenn sicher gestellt ist, dass der Gläubiger den 

ganzen Vorschuss zurück erhält (vgl. OGer ZH PS110095 vom 6. Juli 2011, zu-

gänglich über www.gerichte-zh.ch, Rubrik: Entscheide). 

2.2 Die Schuldnerin belegt, dass sie nach Eröffnung des Konkurses die Kon-

kursforderung (samt Zinsen und Kosten) sichergestellt hat, indem sie beim Kon-

kursamt Schlieren über Fr. 10'000.– und damit (u.a.) den entsprechenden Betrag 

von Fr. 6'437.30 hinterlegte. Damit sind auch die Kosten des Konkursamtes, der 

Kammer und der Vorinstanz bzw. der vorinstanzliche Vorschuss der Gläubigerin 

gedeckt (act. 5/4, 5/5 und 10). Demgemäss hat die Schuldnerin nach Konkurser-

öffnung die gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG nötigen Zahlungen geleistet. 

2.3 Folglich bleibt noch mit Blick in die Zukunft die Glaubhaftigkeit der Zahlungs-

fähigkeit der Schuldnerin zu prüfen: Diesbezüglich weist die Schuldnerin nach, 

dass sie die gegen sie in Betreibung gesetzten Forderungen (von jeweils einigen 

hundert bis maximal einigen tausend Franken, wobei die Konkursforderung von 

über Fr. 6'000.– mit Abstand die höchste war) allesamt durch Bezahlung ans Be-

treibungsamt beglichen hat (18), soweit diese nicht erloschen sind (2). Einzige 

Ausnahmen sind eine Betreibung über Fr. 567.40 vom 27. März 2014 sowie eine 

über Fr. 2'852.50 vom 11. Juli 2014, in welchen damals zwar der Zahlungsbefehl 

zugestellt wurde, das Fortsetzungsbegehren seither aber offenbar nicht gestellt 

worden ist (act. 5/7, vgl. Art. 88 SchKG). Damit ist die Schuldnerin derzeit nicht 

mit substantiellen Forderung im fortgeschrittenen Betreibungsstadium konfrontiert. 

Auch die Tatsache, dass die Schuldnerin in der Lage war kurzfristig über Fr. 

10'000.– beim Konkursamt zu hinterlegen, spricht gegen ihre Illiquidität. Die 

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Schuldnerin, welche mit Bodenbelägen handelt und diese verlegt, beschäftigt ge-

mäss eigener Angaben lediglich ihren Geschäftsführer C._____ als Vollzeitange-

stellten. Je nach Arbeitsaufwand werde noch ein temporärer Angestellter beige-

zogen. Daneben fielen – als einzige gewichtige Ausgabe – noch Mietkosten an. 

Diese Darstellung erscheint soweit plausibel, wobei sicherlich auch Materialkos-

ten anfallen (vgl. act. 5/8). Auch wenn die einzelnen Kostenpositionen – was wün-

schenswert gewesen wäre – nicht näher belegt wurden, lässt sich aus den ge-

nannten Umständen immerhin ableiten, dass es sich bei der Schuldnerin um ei-

nen Kleinbetrieb mit einer überschaubaren Kostenstruktur handelt. Ertragsseitig 

reichte die Schuldnerin diverse jüngst verschickte Rechnung für geleistete Aufträ-

ge im Gesamtbetrag von über Fr. 42'000.– ein (act. 5/8). Hinzukommen offenbar 

bereits geschlossene Montageverträge sowie Offerten für anstehende Arbeiten, 

welche die Schuldnerin ebenfalls ins Recht legte (act. 5/9 und 5/10). Damit gelingt 

es ihr glaubhaft zu machen, dass ihr in nächster Zeit liquide Mittel in substantiel-

lem Umfang zufliessen werden. Folglich erscheint gesamthaft die Zahlungsfähig-

keit der Schuldnerin zumindest für die nähere Zukunft glaubhaft. Damit rechtfertigt 

es sich, die Beschwerde gutzuheissen und den von der Vorinstanz am 29. April 

2015 über die Schuldnerin eröffneten Konkurs aufzuheben. 

Mit dem sofortigen Entscheid in der Sache selbst wird das Gesuch um Erteilung 

der aufschiebenden Wirkung gegenstandslos. 

3. Die Kosten beider Instanzen hat die Schuldnerin zu tragen, da sie durch die 

verspätete Zahlung das Verfahren veranlasst hat. Eine Parteientschädigung ist 

nicht zuzusprechen. 

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Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Einzelgerichtes im 

summarischen Verfahren des Bezirksgerichtes Dietikon vom 29. April 2015 

(EK150102-M), mit dem über die Schuldnerin der Konkurs eröffnet wurde, 

aufgehoben. 

2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der 

Schuldnerin auferlegt und aus dem von ihr beim Konkursamt Schlieren ge-

leisteten Kostenvorschuss bezogen. Die von der Gläubigerin bezogene erst-

instanzliche Spruchgebühr von Fr. 400.– wird bestätigt und der Schuldnerin 

auferlegt. 

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

4. Das Konkursamt Schlieren wird angewiesen, von den bei ihm liegenden 

Einzahlungen der Schuldnerin bzw. von der Überweisung der Vorinstanz der 

Gläubigerin total Fr. 8'237.30 (Fr. 6'437.30 für die Konkursforderung samt 

Zinsen und Kosten sowie Fr. 1'800.– für den vorinstanzlichen Vorschuss) 

auszuzahlen, der Obergerichtskasse Fr. 750.– zu überweisen und der 

Schuldnerin einen nach Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbe-

trag auszuzahlen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des 

Doppels von act. 2, sowie an das Einzelgericht im summarischen Verfahren 

des Bezirksgerichtes Dietikon (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Ak-

ten) und das Konkursamt Schlieren, ferner mit besonderer Anzeige an das 

Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Schlie-

ren/Urdorf, je gegen Empfangsschein, sowie an die Obergerichtskasse. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

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schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. D. Oehninger 
 
 
versandt am:

	Urteil vom 20. Mai 2015
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Einzelgerichtes im summarischen Verfahren des Bezirksgerichtes Dietikon vom 29. April 2015 (EK150102-M), mit dem über die Schuldnerin der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
	2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der Schuldnerin auferlegt und aus dem von ihr beim Konkursamt Schlieren geleisteten Kostenvorschuss bezogen. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr von Fr. 4...
	3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
	4. Das Konkursamt Schlieren wird angewiesen, von den bei ihm liegenden Einzahlungen der Schuldnerin bzw. von der Überweisung der Vorinstanz der Gläubigerin total Fr. 8'237.30 (Fr. 6'437.30 für die Konkursforderung samt Zinsen und Kosten sowie Fr. 1'80...
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des Doppels von act. 2, sowie an das Einzelgericht im summarischen Verfahren des Bezirksgerichtes Dietikon (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt ...
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...