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**Case Identifier:** 8942420b-bb2f-5b85-8a2b-83c1b3b3d8e3
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-12-07
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 07.12.2010 D-5175/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5175-2010_2010-12-07.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-5175/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  7 .  D e z e m b e r  2 0 1 0

Richter Thomas Wespi (Vorsitz), 
Richter Gérald Bovier, Richter Bendicht Tellenbach, 
Gerichtsschreiberin Regula Frey.

A._______, geboren B._______, Jemen,
dessen Ehefrau C._______, geboren D._______, 
Russland,
und deren gemeinsame Kinder E._______, 
geboren F._______, und G._______, 
geboren H._______, Jemen,
alle vertreten durch Klausfranz Rüst-Hehli, I._______,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Wiedererwägungsgesuch; Verfügung 
des BFM vom 8. Juli 2010 / N _______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-5175/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass die Beschwerdeführer am 27. Februar 2006 in der Schweiz um 
Asyl nachsuchten,

dass  das  BFM  am  6. März  2006  im  J._______  mit  dem 
Beschwerdeführer und der Beschwerdeführerin beziehungsweise den 
Eltern die Befragungen zur Person sowie – in summarischer Form – zu 
den  Ausreisegründen  durchführte  und  am  20. März  2006  die 
einlässlichen Anhörungen zu den Asylgründen vornahm,

dass das BFM auf eine Befragung der beiden minderjährigen Kinder 
verzichtete,

dass der Beschwerdeführer zur Begründung des Asylgesuchs im We-
sentlichen geltend machte, seine Familie sei in Jemen aus religiösen 
Gründen  und  in  Russland,  dem Heimatland  seiner  Ehefrau,  wo  sie 
wiederholt rassistisch motivierten Übergriffen ausgesetzt gewesen sei-
en, an Leib und Leben gefährdet,

dass er ergänzend vorbrachte, er sei im Oktober 1993 aus Russland, 
wo er zu Studienzwecken geweilt habe, nach Jemen zurückgekehrt,

dass er als K._______ in einer L._______ in M._______ und nebenher 
als  N._______  von  O._______  gearbeitet  habe,  währenddem  seine 
Ehefrau als P._______ in der ehelichen Wohnung tätig gewesen sei,

dass sie am 3. Juli  2003 nach Russland übersiedelt  seien,  weil  sich 
seine Frau in der islamischen Glaubensgemeinschaft nie wohl gefühlt  
habe,

dass er in der Ortschaft Q._______ ein Geschäft habe eröffnen wollen, 
wegen des grassierenden Rassismus jedoch vom Vorhaben abgerückt 
sei,

dass die Beschwerdeführerin in diesem Zusammenhang erklärte, Ein-
heimische  hätten  ihren  Mann  wegen  seiner  Hautfarbe  auf  offener 
Strasse diffamiert und einmal gar verprügeln wollen,

dass der  Beschwerdeführer  einmal  mit  der  fadenscheinigen Begrün-
dung auf  den Polizeiposten bestellt  worden sei,  seine Papiere seien 
nicht in Ordnung,

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dass ihr  Sohn E._______ von den russischen Kindern  verhöhnt und 
geschlagen worden sei,

dass sie ungefähr am 25. September 2003 nach Jemen zurückgekehrt 
seien,

dass am 24. Dezember 2004 nachmittags zwei Kundinnen eine Stunde 
früher als vereinbart zur Kleideranprobe in ihrer Wohnung erschienen 
seien und deshalb im Schlafzimmer christliche Glaubenssymbole vor-
gefunden hätten, die sie nicht rechtzeitig weggeräumt habe,

dass am folgenden Tag drei verschleierte Frauen zu ihr gekommen sei -
en und sie beschimpft,  verprügelt  und mit  heissem Wasser am Bein 
verbrüht hätten, weil offensichtlich geworden sei, dass sie keine Musli-
min sei,

dass der Beschwerdeführer diesbezüglich ergänzte, er sei am 26. und 
am  28. Dezember  2004  von  drei  Islamisten  zur  Auslieferung  seiner 
Frau angehalten  und  im Weiteren  bei  der  Polizei  angezeigt  worden, 
welche ihn wenig später vorgeladen und nach dem aktuellen Aufent-
haltsort seiner Frau befragt habe,

dass er dank seiner guten persönlichen Beziehungen zu Polizei  und 
Militär  sowie  einflussreichen  Freunden  in  der  Folge  von  weiteren 
Schwierigkeiten mit den Behörden verschont geblieben sei,

dass das BFM mit Verfügung vom 30. März 2006 feststellte,  die Be-
schwerdeführer  erfüllten  die  Flüchtlingseigenschaft  nicht,  mit  dieser 
Begründung die Asylgesuche ablehnte und die Wegweisung aus der 
Schweiz sowie den Vollzug anordnete,

dass das das Bundesamt zur Begründung der Nichtzuerkennung der 
Flüchtlingseigenschaft zusammenfassend ausführte, die Beschwerde-
führer vermöchten mit ihren Gesuchsvorbringen zu den in Jemen erlit-
tenen  und  befürchteten  Nachteilen  bereits  die  Vorbedingung  des 
Glaubhaftmachens  nicht  zu  erfüllen,  weshalb  sich  eine  Prüfung  der 
Frage  erübrige,  ob  die  materiellrechtlichen  Kriterien  von  Art.  3  des 
Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) gegeben seien,

dass  die  Beschwerdeführer  diese  Verfügung  mit  Beschwerde  vom 
1. Mai 2006 in allen Punkten bei der Schweizerischen Asylrekurskom-

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mission (ARK) als damals zuständige Rechtsmittelinstanz im Asylver-
fahren anfochten,

dass das Bundesverwaltungsgericht das Verfahren am 1. Januar 2007 
von der ARK übernahm und die Beschwerde mit Urteil vom 9. Februar 
2010 vollumfänglich abwies (D-5871/2006),

dass das Bundesverwaltungsgericht  in der Urteilsbegründung die Un-
glaubhaftigkeit der Vorbringen zur in Jemen erlittenen und befürchte-
ten Verfolgung bestätigte und zusätzlich erwog, die gelegentlichen reli -
giös-rassistischen Übergriffe in der Russischen Föderation stellten kei-
ne Verfolgung im asylrechtlichen Sinne dar, da es ihnen an der nötigen 
Intensität fehle, weshalb auch die Schilderungen des Beschwerdefüh-
rers,  wonach  er  wegen  seiner  dunklen  Haufarbe  von  Leuten  ange-
schrien beziehungsweise beschimpft  und sein Sohn von Mitschülern 
gehänselt und von seiner Lehrerin beleidigt worden sei, nicht geeignet 
seien, eine in asylrechtlicher Hinsicht relevante Gefährdungssi tuation 
in einem plausiblen Licht erscheinen zu lassen,

dass das Bundesverwaltungsgericht in den betreffenden Erwägungen 
weiter festhielt, auch wenn der russische Staat womöglich nicht sämtli-
che der aus rassistischen oder religiösen Motiven begangenen Verbre-
chen wirksam zu ahnden vermöge, dürfe doch in Übereinstimmung mit 
der Vorinstanz davon ausgegangen werden, dass Russland grundsätz-
lich fähig und gewillt  sei,  derartige Übergriffe gegenüber Ausländern 
beziehungsweise  ethnischen  Nicht-Russen  strafrechtlich  zu  sanktio-
nieren,

dass der rubrizierte Rechtsvertreter am 7. März 2010 eine als „Asyl-
gesuch von E._______" bezeichnete Eingabe an das BFM richtete, die 
Begehren  enthaltend,  es  sei  E._______  die  Flüchtlingseigenschaft 
zuzuerkennen und Asyl zu gewähren, eventuell sei die Unzulässigkeit 
und/oder  die  Unzumutbarkeit  des  Wegweisungsvollzugs  nach 
Russland und nach Jemen festzustellen,

dass er mit separater Eingabe gleichen Datums dem BFM ein "Gesuch 
von  G._______  um  Anerkennung  der  originären,  eventuell  der 
abgeleiteten  Flüchtlingseigenschaft  und  Asyl"  unterbreitete  und  zur 
Begründung auf die Ausführungen in der Eingabe betreffend den Bru-
der E._______ hinwies,

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dass er mit weiterer Eingabe gleichen Datums für den Beschwerdefüh-
rer und die Beschwerdeführerin (Eltern) ein "Gesuch um Anerkennung 
der abgeleiteten Flüchtlingseigenschaft und Asyl" stellte, mit der Erklä-
rung, sollte eines oder sollten beide Kinder die originäre Flüchtlingsei -
genschaft zuerkannt erhalten, so habe das Elternpaar seinerseits An-
recht  auf  Zuerkennung  der  abgeleiteten  Flüchtlingseigenschaft  und 
Gewährung des Asyls, zumal der Asylgewährung offensichtlich keine 
besonderen Umstände im Sinne von Art. 51 Abs. 1 AsylG entgegen-
stünden,

dass  zur  Begründung  der  Asylgesuche  geltend  gemacht  wurde,  die 
beiden  minderjährigen  Kinder  E._______  und  G._______  seien  vor 
Erlass  des  Urteils  des  Bundesverwaltungsgerichts  vom  9.  Februar 
2010 niemals persönlich angehört worden, zudem werde im besagten 
Urteil ihre originäre Flüchtlingseigenschaft nirgends – weder in sach-
verhaltlicher noch rechtlicher Hinsicht  – geprüft,  ja  das  Übereinkom-
men  vom  20. November  1989  über  die  Rechte  des  Kindes  (KRK, 
SR 0.107)  darin  nicht  erwähnt  und  weder  bei  der  Prüfung  der 
Unzulässigkeit noch der Unzumutbarkeit oder bei den entsprechenden 
Ausführungen zum Sachverhalt oder zur Beweiswürdigung in Betracht 
gezogen,

dass  das  BFM  mit  Verfügung  vom  17.  März  2010  –  eröffnet  am 
19. März 2010 – gestützt auf Art. 32 Abs. 2 Bst. e AsylG auf die Asyl-
gesuche  vom  7. März  2010  nicht  eintrat,  die  Wegweisung  der  Be-
schwerdeführer aus der Schweiz sowie den Vollzug anordnete, einer 
allfälligen Beschwerde gegen diese Verfügung die aufschiebende Wir -
kung entzog und eine Gebühr in der Höhe von Fr. 600.- erhob,

dass die Beschwerdeführer am 19. März 2010 (Poststempel) dagegen 
eine Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht einreichen liessen,

dass das Bundesverwaltungsgericht diese Beschwerde mit Urteil vom 
30. März 2010 abwies, soweit es darauf eintrat (D-1775/2010),

dass die Beschwerdeführer mit  Eingabe vom 8. April  2010 das Bun-
desverwaltungsgericht  um  Erläuterung  seines  Urteils  D-5871/2006 
vom 9. Februar 2010 ersuchten,

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  auf  dieses  Erläuterungsgesuch 
mit Urteil vom 20. April 2010 nicht eintrat (D-2535/2010),

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dass  die  Beschwerdeführer  mit  Eingaben  vom 28.  April  und  1.  Mai 
2010  unter  Einreichung  von  verschiedenen  Arztberichten  betreffend 
ihre Kinder das BFM ersuchen liessen, es sei wiedererwägungsweise 
bezüglich  E._______  die  originäre  und  in  Bezug  auf  die  übrigen 
Familienmitglieder die abgeleitete Flüchtlingseigenschaft festzustellen 
und  ihnen  Asyl  zu  gewähren,  es  sei  festzustellen,  dass  der  Weg-
weisungsvollzug unzulässig eventuell  unzumutbar sei,  E._______ sei 
zu  befragen  und  es  sei  die  unentgeltliche  Rechtspflege  sowie  die 
aufschiebende Wirkung zu gewähren, 

dass sie zur Begründung im Wesentlichen geltend machten, die Terror-
anschläge  auf  die  Moskauer  Metro  vom 29.  März  2010  würden  ein 
Schlaglicht auf die in verschiedener Hinsicht desolate Lage in Russ-
land werfen,

dass  E._______,  der  mittlerweile  urteilsfähig  sei,  noch  nie 
asylrechtlich befragt und sein Asylgesuch noch nie separat von jenem 
seiner Familie beurteilt worden sei,

dass G._______ sich intellektuell  soweit  entwickelt  habe,  dass auch 
sie sich eine eigene Meinung bilden könne,

dass die Beschwerdeführer, ausser die Beschwerdeführerin, aufgrund 
ihrer  dunklen  Hautfarbe  dem  in  Russland  bestehenden  Rassismus 
ausgesetzt seien,

dass die Beschwerdeführer in mehreren nachfolgenden Eingaben ver-
schiedene  Beweismittel  (u.a. Zeitungsartikel,  eine als  Gutachten be-
zeichnete Darstellung der Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH) zum 
Thema „Gefährdung für Ausländer mit dunkler Hautfarbe in Russland“ 
vom  3.  Juni  2010)  einreichten  und  insbesondere  geltend  machten, 
E._______ sei nun in der Lage, zu in Russland erlittenen Angriffen auf 
seine Integrität, bei denen es sich auch um Nachteile im Sinne von Art. 
3  der  Konvention  vom  4. November  1950  zum  Schutze  der 
Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) handle,  aus-
zusagen,

dass das BFM mit Zwischenverfügung vom 15. Juni 2010 wegen Aus-
sichtslosigkeit des Verfahrens gestützt auf Art. 17 b Abs. 3 Bst. a AsylG 
einen Gebührenvorschuss in der Höhe von Fr. 600.--, zahlbar bis zum 
1. Juli 2010, erhob, 

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dass es für den Fall der nicht fristgemässen Leistung des Gebühren-
vorschusses einen Nichteintretensentscheid androhte, 

dass das BFM mit  Verfügung vom 8. Juli  2010,  eröffnet  am 13. Juli 
2010,  feststellte,  der  Gebührenvorschuss sei  innert  der  angesetzten 
Frist nicht einbezahlt worden,

dass es aufgrund dieser  Sachlage auf  das Wiedererwägungsgesuch 
nicht  eintrat  und die  Verfügung  vom 17. März  2010 als  rechtskräftig 
und vollstreckbar erklärte,

dass  der  Beschwerdeführer  E._______  und  die  übrigen  Be-
schwerdeführer  mit  separaten  Rechtsschriften  vom 16. Juli  2010  an 
das  Bundesverwaltungsgericht  gegen  diesen  Entscheid  Beschwerde 
erhoben und beantragten, der angefochtene Nichteintretensentscheid 
sei aufzuheben und die Sache sei zur materiellen Behandlung, even-
tuell zum erneuten Entscheid über das Eintreten an die Vorinstanz zu-
rückzuweisen, es sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen und die 
unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren,

dass  E._______  in  seiner  Beschwerde  zusätzlich  beantragte,  sein 
Beschwerdeverfahren sei von jenem der übrigen Familienangehörigen 
zu trennen,

dass auf die Begründung der Beschwerden und auf die mit Eingaben 
vom 6., 17., 18. und 30. August, 1., 14. und 29. September, 6. Oktober, 
5., 7. und 30. November sowie 1. und 5. Dezember 2010 geltend ge-
machten  Darlegungen  insbesondere  zur  Interpretation  und  Anwen-
dung  der  KRK, die  vorgebrachten  Hinweise  auf  Literaturstellen  und 
eingereichten Beweismittel (u.a. zwei Arztrezepte für eine R._______ 
betreffend E._______, Buchauszüge, Kurzkommentar vom Juni 2000 
der  SFH zur  Bedeutung  der  Kinderrechtskonvention  im  Asylbereich, 
Richtlinien  vom  22.  Dezember  2009  des  UNHCR  betreffend 
Asylanträge  von Kindern),  soweit  entscheidwesentlich,  in  den  nach-
folgenden Erwägungen einzugehen ist,

dass das Bundesverwaltungsgericht mit  Verfügung vom 22. Juli  2010 
(Versanddatum)  per  Fax  den  Wegweisungsvollzug  provisorisch  aus-
setzte,

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und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgül-
tig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes 
vom  20. Dezember 1968  über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG, 
SR 172.021])  des  BFM  entscheidet  (Art. 105  AsylG  i.V.m.  Art. 31, 
Art. 32 e contrario und Art. 33 Bst. d des Verwaltungsgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundes-
gerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass darunter auch Verfügungen fallen, mit den das BFM auf ein Ge-
such um Wiedererwägung eines rechtskräftigen Entscheides nicht ein-
tritt,

dass die Beschwerdeführer am Verfahren vor dem BFM teilgenommen 
haben, durch die Nichteintretensverfügung vom 8. Juli 2010 besonders 
berührt sind und sich auf ein schutzwürdiges Interesse an deren Auf-
hebung  beziehungsweise  Änderung  berufen  können  (Art. 105  AsylG 
i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass  sich  die  Prozessfähigkeit  von  E._______  –  soweit  dieser  als 
selbstständiger Beschwerdeführer auftritt – ohne weiteres bereits aus 
der  eigenen  Urteilsfähigkeit  ergibt  (vgl.  Entscheidungen  und 
Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskommission  [EMARK] 
1996 Nr. 6 E. 4a-b S. 39 ff.),

dass die  Beschwerden innert  der gesetzlichen Frist  in  gül tiger Form 
eingereicht  wurden  (vgl.  Art.  108  Abs.  1  AsylG  und  Art.  105  AsylG 
i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), weshalb auf diese einzu-
treten ist,

dass die Beschwerdeführer bereits mit Eingaben vom 16. Juli 2010 Be-
schwerde  erhoben,  innert  der  30-tägigen  Beschwerdefrist  indessen 
keine weiteren Beschwerdeanträge mehr einreichten,

dass den Begehren in den Rechtsschriften vom 16. Juli 2010 kein kon-
kreter  Antrag  auf  Aufhebung  der  Zwischenverfügung  vom  15.  Juni 
2010, mit welcher das BFM einen Gebührenvorschuss erhob, zu ent-
nehmen ist, sich die Beschwerdeführer in der Begründung jedoch auch 
auf diese Zwischenverfügung beziehen, weshalb zu ihren Gunsten da-
von auszugehen ist, diese werde auch angefochten,

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dass in Anbetracht der folgenden Erwägungen, die keine detaillierten 
Ausführungen  zu  den  individuellen  Vorbringen  von  E._______ 
enthalten, verzichtet werden kann, über dessen Beschwerde in einem 
separaten  Urteil  zu  befinden,  weshalb  der  diesbezügliche  Antrag 
abzuweisen ist,

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass die Abteilungen des Bundesverwaltungsgerichts in der Regel in 
der  Besetzung  mit  drei  Richtern  oder  drei  Richterinnen entscheiden 
(vgl. Art. 21 Abs. 1 VGG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel 
verzichtet wurde, 

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide wegen Nicht-
bezahlung des Gebührenvorschusses die Beurteilungskompetenz der 
Beschwerdeinstanz auf die Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu 
Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass die Beschwerdeinstanz – sofern sie den Nichteintretensentscheid 
als unrechtmässig erachtet – die angefochtene Verfügung aufhebt und 
die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückweist, 

dass das Bundesamt gemäss Art. 17 b Abs. 3 AsylG von einer ein Wie-
dererwägungsgesuch stellenden Person einen Gebührenvorschuss in 
der Höhe der  mutmasslichen Verfahrenskosten erheben kann, wobei 
es zu dessen Leistung eine angemessene Frist anzusetzen hat, 

dass das BFM auf Gesuch hin auf einen Gebührenvorschuss verzich-
ten kann, wenn die gesuchstellende Person bedürftig ist und die Be-
gehren nicht von vornherein aussichtslos erscheinen (Art. 17b Abs. 3 
Bst. a i.V.m. Abs. 2 AsylG), 

dass nach Art. 29 Abs. 1 und 2 der Bundesverfassung der Schweizeri-
schen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101; zur Weiter-
geltung der unter  Art. 4 aBV entwickelten Rechtsprechung des Bun-
desgerichts vgl. BGE 127 I 133 E. 6 S. 137) ein verfassungsmässiger 
Anspruch  auf  Wiedererwägung  besteht,  wenn  erhebliche  Tatsachen 

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oder Beweismittel geltend gemacht werden, die im früheren Verfahren 
nicht bekannt waren oder damals noch nicht eingebracht werden konn-
ten, oder wenn sich die Umstände seit der letzten Beurteilung wesent-
lich  geändert  haben  und  mithin  der  ursprüngliche  (fehlerfreie)  Ent-
scheid  an  nachträglich  eingetretene  Veränderungen  der  Sach-  oder 
Rechtslage anzupassen ist (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der 
Schweizerischen  Asylrekurskommission  [EMARK]  2003  Nr.  7  E. 1 
S. 42 f.;  BGE 124 II 1  E. 3a  S. 6,  120 Ib 42  E. 2b  S. 46,  113 Ia 146 
E. 3a S. 150 ff.),

dass ungeachtet dieses verfassungsmässigen Anspruchs ein Wieder-
erwägungsgesuch  nicht  dazu  dienen  darf,  die  Verbindlichkeit  eines 
Verwaltungsentscheides fortlaufend in  Frage zu stellen  (vgl. EMARK 
2003 Nr. 17 E. 2b S. 104),

dass vorliegend zunächst in Übereinstimmung mit der Vorinstanz die 
Eingabe  vom 28.  April  2010,  in  welcher  für  die  Zeit  nach  den  Be-
schwerdeentscheiden vom 9. Februar beziehungsweise 30. März 2010 
keine  für  die  Begründung  der  Flüchtlingseigenschaft  im  klassischen 
Sinn von Art. 3 AsylG geeigneten Ereignisse geltend gemacht werden 
(vgl. BVGE 2009/53, E. 4.2 S. 769), einschliesslich der ihr beigefügten 
Beweismittel als Wiedererwägungsgesuch und nicht als neues Asylge-
such zu qualifizieren ist,

dass das BFM in seiner Zwischenverfügung vom 15. Juni 2010 darleg-
te, weshalb die Vorbringen im Wiedererwägungsgesuch nicht geeignet 
sind, an der ursprünglichen Verfügung etwas zu ändern,

dass sich aufgrund der Akten die Ausführungen in der erwähnten Zwi-
schenverfügung als zutreffend erweisen,

dass zur Vermeidung von Wiederholungen daher vorab auf die nicht zu 
beanstandenden  Ausführungen  des  BFM  in  der  Zwischenverfügung 
vom 15. Juni 2010 verwiesen werden kann,

dass die Beschwerdeführer in formeller Hinsicht rügen, ihr Wiederer-
wägungsgesuch beziehe sich auf die Sachlage zur Zeit der vorinstanz-
lichen Verfügung vom 30. März 2006 beziehungsweise des Urteils des 
Bundesverwaltungsgerichts  D-5871/2006  vom  9.  Februar  2010,  das 
BFM sei indessen in seiner Zwischenverfügung vom 15. Juni 2010 von 
der  Sachlage  zur  Zeit  seiner  Verfügung  vom  17. März  2010  bezie-

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hungsweise des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts D-1775/2010 
vom 30. März 2010 ausgegangen,

dass zum Vergleich, ob die in einem Wiedererwägungsgesuch geltend 
gemachte  wesentliche  Änderung  der  Umstände  tatsächlich  vorliegt, 
die Sachlage zum Zeitpunkt der letzten Beurteilung massgeblich ist, 

dass vorliegend die letzte Beurteilung der Vorbringen der Beschwerde-
führer am 30. März 2010 im Urteil des Bundesverwaltungsgerichts D-
1775/2010 vorgenommen wurde, soweit auf die Beschwerde eingetre-
ten wurde, weshalb für die Prüfung, ob eine wiedererwägungsrechtlich 
relevante Änderung des Sachverhalts vorliegt, von diesem Datum aus-
zugehen ist,

dass deshalb das Vorgehen des BFM, das in seiner Beurteilung der 
Prozessaussichten von der vorinstanzlichen Verfügung vom 17. März 
2010 beziehungsweise vom Urteil  des Bundesverwaltungsgerichts D-
1775/2010 vom 30. März 2010 ausging, nicht zu beanstanden ist,

dass in einem Wiedererwägungsgesuch zudem  erhebliche Tatsachen 
oder  Beweismittel  geltend  gemacht  werden  können,  die  im früheren 
Verfahren  nicht  bekannt  waren  oder  damals  noch  nicht  eingebracht 
werden konnten, 

dass  das  BFM  die  mit  dem  Wiedererwägungsgesuch  eingereichten 
Beweismittel – so auch die vor dem Urteil des Bundesverwaltungsge-
richts  D-5871/2006  vom 10.  Februar  2010  datierenden  Arztberichte 
vom 5. November 2009 und 9. Dezember 2009 – in seiner Zwischen-
verfügung vom 15. Juni 2010 aufnahm und zusammenfassend erwog, 
es  würden  keine  wiedererwägungsrechtlich  relevanten  neuen  Tatsa-
chen oder Beweismittel angerufen,

dass die Vorinstanz damit implizit auch Bezug auf die Sachlage zum 
Zeitpunkt des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 10. Februar 
2010  nahm  und  insoweit  die  Begründung  der  Beschwerdeführer  in 
ihrem Wiedererwägungsgesuch einer Würdigung unterzog,

dass das BFM in der Zwischenverfügung vom 15. Juni 2010 in zusam-
menfassender Weise auch auf  die mit  dem Wiedererwägungsgesuch 
eingereichten Buchauszüge über die Menschenrechte und innerstaatli-
chen Konflikte in Russland hinwies und in einer gesamthaften Würdi-
gung – eine solche ist bei einer summarischen Prüfung der Prozess-

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aussichten  nicht  unzulässig  –  zum  Schluss  kam,  es  bestehe  kein 
Grund für eine wiedererwägungsweise Prüfung,

dass somit – entgegen der Vorbringen der Beschwerdeführer – keine 
Verletzung des rechtlichen Gehörs im Sinne von Art. 29 VwVG vorliegt,

dass  die  Beschwerdeführer  E._______  und  G._______  im  Wesent-
lichen vorbringen, sie seien noch nie persönlich zu ihren individuell-
konkreten  Asylgründen befragt  worden,  obwohl  E._______  noch  vor 
dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 10. Februar 2010 das 
S._______ Lebensjahr erfüllt gehabt habe und sie aufgrund des in Art. 
3 KRK statuierten Kindeswohls Anspruch auf eine Anhörung und eine 
Prüfung ihrer  Vorbringen in  einem eigenen Entscheid  hätten,  da sie 
nunmehr in der Lage seien, sich eine eigene Meinung zu bilden,

dass es sich dabei um ein Vorbringen handelt, das im Verfahren, das 
zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts D-5871/2006 vom 10. Feb-
ruar 2010 führte, hätte vorgebracht werden können, zumal sich die da-
mals durch eine Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende vertretenen 
Beschwerdeführer noch am 20. Oktober 2009 in einer Replik äusser-
ten und ihnen ebenfalls die Möglichkeit offenstand, auch nachträglich 
ausschlaggebende Vorbringen geltend zu machen (vgl. Art. 32 Abs. 2 
VwVG),

dass der Einwand in der Beschwerde, es sei in Anbetracht des Kindes-
wohls gemäss Art. 3 KRK und unter Berücksichtigung von Art. 2 Abs. 2 
KRK unerheblich, ob die gesetzlichen und/oder gewillkürten Vertreter 
die Asylgründe eingebracht hätten oder nicht und einer minder jährigen 
Person allfällige Verfahrensversäumnisse der Vertreter nicht angelastet 
werden dürften, nicht nachvollziehbar ist, da – ungeachtet der Frage, 
ob diese Bestimmungen überhaupt direkt anwendbar sind – mit dieser 
Argumentationsweise  jegliche  prozessualen  Vorschriften  umgangen 
werden  und  sich  die  betreffenden  Personen  jeglicher  Verantwortung 
entledigen könnten,

dass  der  Beschwerdeführer  E._______  im  Weiteren  auf  seine  in 
Russland  erlittenen  Gewalterfahrungen  hinweist,  die  in  mehreren 
Eingaben  weiter  konkretisiert  werden,  nachdem  sich  eine  innerpsy-
chische Zwangslage erst unter dem Druck des Urteils vom 9. Februar 
2010 gelockert gehabt habe,

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dass es sich bei diesen Gewalterfahrungen – auch wenn diese in den 
dem Wiedererwägungsgesuch nachfolgenden Eingaben, insbesondere 
jener vom 23. Juni 2010, substanziierter dargestellt werden – nicht um 
einen Sachverhalt handelt, der auf wesentlich geänderten Umständen 
seit der letzten Beurteilung beruht, sondern um einen Sachverhalt, der 
bereits  Gegenstand  des  Urteils  des  Bundesverwaltungsgerichts  D-
5871/2006 vom 9. Februar 2010 war,

dass darin nämlich die von den Beschwerdeführern geltend gemach-
ten  Benachteiligungen  insbesondere  von  Sohn  E._______  wegen 
seiner Hautfarbe gewürdigt wurden (vgl. E. 5),

dass  diesbezüglich  im  Urteil  des  Bundesverwaltungsgerichts  D-
1775/2010 vom 30. März 2010 bereits ausgeführt wurde, die auch im 
zweiten Asylverfahren geltend gemachten vorbestehenden Gewalter-
fahrungen von Sohn E._______ hätten im Rahmen eines Revisionsge-
suches  gegen  das  Urteil  vom 9.  Februar  2010  vorgebracht  werden 
müssen (vgl. S. 11 unten f.),

dass die Beschwerdeführer es indessen vorzogen, ein zweites Asylge-
such beziehungsweise danach ein Wiedererwägungsgesuch einzurei-
chen, und sich die Folgen der unterlassenen Vornahme prozessualer 
Handlungen anrechnen lassen müssen,

dass die eingereichte als Gutachten bezeichnete Darstellung der SFH 
mit  dem Thema „Gefährdung für  Ausländer  mit  dunkler  Hautfarbe in 
Russland“  vom 3. Juni  2010  in  wiedererwägungsrechtlicher  Hinsicht 
nicht von Bedeutung ist, zumal die gegen die Beschwerdeführer verüb-
ten rassistisch motivierten Übergriffe bereits im Urteil des Bundesver-
waltungsgerichts vom 2. Februar 2010 erschöpfend gewürdigt wurden 
(vgl. E. 5.1),

dass – wie die Vorinstanz in der Zwischenverfügung vom 15. Juni 2010 
zutreffend  ausführte  –  dieses  Gutachten  –  auch  wenn  es  allenfalls 
neuere statistische Daten und nach dem 2. Februar 2010 entstandene 
Ereignisse  enthalten  sollte  –  vorliegend  im Wesentlichen  der  Würdi-
gung und nicht der Ermittlung des Sachverhalts dient,

dass  –  analog  der  Revision,  vgl.  dazu  HANSJÖRG SEILER/NICOLAS VON 
WERDT/ANDREAS GÜNGERICH, Bundesgerichtsgesetz (BGG): Bundesgesetz 
über  das  Bundesgericht,  Handkommentar,  Bern  2007,  zu  Art. 123 
Rz. 12 – es auch in  einem Wiedererwägungsverfahren nicht  genügt, 

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wenn  ein  Gutachten  den  Sachverhalt  anders  bewertet,  sondern  es 
neuer  Elemente  tatsächlicher  Natur  bedarf,  welche  die  Entscheid-
grundlage als objektiv mangelhaft erscheinen lassen, 

dass demzufolge nicht weiter auf die Darstellung der SFH einzugehen 
ist,

dass sich mithin die Ausführungen in der Beschwerde nicht als erheb-
lich  im Sinne  der  wiedererwägungsrechtlichen Bestimmungen erwei-
sen,

dass  bei  dieser  Sachlage  nicht  weiter  auf  die  im  vorliegenden  Be-
schwerdeverfahren eingereichten Arztrezepte für eine R._______ be-
treffend  E._______,  die  diesbezüglich  vorgelegte  Interpretation  von 
T._______,  allfällige  Schulschwierigkeiten  und  deren  mögliche 
Ursachen,  die  im  Zusammenhang  mit  der  Auslegung  der  KRK 
stehenden  Literaturangaben,  Auszüge  aus  psychotraumatologischen 
Fachbüchern  und  weitere  Beweismittel  einzugehen  ist,  da  sie  vor-
liegend wiedererwägungsrechtlich nicht relevant sind,

dass es sich nach diesen Ausführungen erübrigt, weitere Beweise ab-
zunehmen,  weshalb  auch  die  nachträglichen  Beweisanträge  (Einho-
lung von Gutachten,  ärztlichen Berichten usw.)  abzuweisen sind,  da 
diese nicht geeignet sind, die angefochtenen Verfügungen als fehler-
haft im Sinne von Art. 106 Abs. 1 AsylG erscheinen zu lassen,

dass das BFM nach dem Gesagten das Wiedererwägungsgesuch vom 
28.  April  2010  zu  Recht  als  aussichtslos  qualifiziert  hat  und  in  der 
Folge nicht darauf eingetreten ist,

dass es den Beschwerdeführern demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder  unangemessen  ist  (Art. 106  AsylG),  weshalb  die  Beschwerden 
abzuweisen sind, 

dass aus den dargelegten Gründen den im vorliegenden Verfahren ge-
stellten Rechtsbegehren keine ernsthaften Erfolgsaussichten beschie-
den waren,  weshalb  die  gleichzeitig  eingereichten Gesuche um Ge-
währung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art.  65 Abs. 1 
VwVG ungeachtet der prozessualen Bedürftigkeit abzuweisen sind,

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dass bei  diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 1'200.- 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2])  den  Beschwerdeführern  aufzuerlegen  sind  (Art. 63 
Abs. 1 VwVG),

dass mit  vorliegendem Urteil  das Gesuch um Erteilung der aufschie-
benden  Wirkung  (recte: um Aussetzung  des  Wegweisungsvollzuges) 
gegenstandslos wird.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerden werden abgewiesen.

2.
Die  Gesuche  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  im 
Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG werden abgewiesen.

3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 1'200.-  werden den Beschwerdeführern 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den Rechtsvertreter der Beschwerdeführer (Einschreiben; Beilagen: 
angefochtene Verfügung vom 8. Juli 2010 im Original, Einzahlungs-
schein)

- das BFM, Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N _______ 
(per Kurier; in Kopie)

- das U._______ (in Kopie)

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Thomas Wespi Regula Frey

Versand: 

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