# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9a87d6ac-f5f3-5339-b850-26815ea0f75c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-09-04
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 04.09.2008 IV 2007/472
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-472_2008-09-04.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/472

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.06.2020

Entscheiddatum: 04.09.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 04.09.2008
Art. 28 Abs. 1 IVG. Invaliditätsbemessung bei einer 
selbstständigerwerbenden, teilweise arbeitsunfähigen Person. Prüfung der 
Zumutbarkeit der Aufgabe der selbstständigen Tätigkeit und Aufnahme einer 
unselbstständigen Erwerbstätigkeit. Anwendung der ausserordentlichen 
Invaliditätsbemessungsmethode (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 4. September 2008, IV 2007/472).

Vizepräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

Versicherungsrichter Franz Schlauri; Gerichtsschreiber Walter Schmid

Entscheid vom 4. September 2008

in Sachen

L.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Dr. iur. Claudia Oesch, c/o Schwager Mätzler Schneider,

Poststrasse 23, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.   

Die 1949 geborene als selbständigerwerbende Kosmetikerin tätige L.___ meldete sich 

am 9. Januar 2004 zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an. Dr. med. 

A.___, Spezialarzt FMH für Chirurgie, speziell Wirbelsäulenleiden, bestätigte am 2. 

Februar 2004 bei der Versicherten ein lumbovertebrales Syndrom sowie eine Psoriasis. 

Die Patientin sei seit 27. Februar 2003 zu 60 % arbeitsunfähig (IV-act. 13). Nach 

Durchführung von medizinischen und erwerblichen Abklärungen kündigte die IV-Stelle 

St. Gallen der Versicherten mit Vorbescheid vom 6. November 2007 an, dass sie bei 

einem IV-Grad von 25 % (Valideneinkommen von Fr. 32'119.-- und 

Invalideneinkommen von Fr. 24'018.--) keinen Rentenanspruch habe. Vor Eintritt der 

gesundheitlichen Einschränkung habe sie in der Tätigkeit als selbstständige 

Kosmetikerin ein Jahreseinkommen von Fr. 30'000.-- erzielen können. Aus der 

Buchhaltung und dem Auszug aus dem individuellen Konto sei ersichtlich, dass sich ab 

2003 das Einkommen aufgrund der gesundheitlichen Einschränkung verringert habe. In 

einer dem Gesundheitsschaden angepassten Tätigkeit sei eine 50 %ige 

Arbeitsfähigkeit ausgewiesen (IV-act. 71). Nachdem die Versicherte hiegegen am 10. 

November 2007 Einwendungen erhoben hatte (IV-act. 72), verfügte die IV-Stelle am 21. 

November 2007 im Sinn des Vorbescheids (IV-act. 73).

B.  

B.a Gegen diese Verfügung liess die Versicherte am 29. November 2007 durch ihren 

damaligen Rechtsvertreter Beschwerde erheben mit den Anträgen, die Verfügung sei 

aufzuheben, und es seien der Beschwerdeführerin die ihr zustehenden gesetzlichen 

Leistungen der Invalidenversicherung zuzusprechen. Zur Begründung legte der 

Rechtsvertreter unter anderem dar, die Beschwerdegegnerin habe keine 

nachvollziehbare Zumutbarkeitsbeurteilung vorgenommen. Sie vermöge auch keine 

leidensangepasste Verweisungstätigkeit zu benennen. Die involvierten Ärzte würden 

die Zumutbarkeit eines Stellenwechsels aus medizinischer Sicht verneinen. Sodann sei 

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allein schon aufgrund des fortgeschrittenen Alters ein Stellenwechsel unzumutbar. Die 

Beschwerdeführerin sei beinahe seit 30 Jahren selbstständig erwerbstätig. Die 

selbstständige Tätigkeit als Kosmetikerin sei prägender Bestandteil ihrer Biographie 

und gebe ihr die notwendige Lebenskraft. Die Aufgabe dieser Tätigkeit und der 

Kundenbeziehungen sei namentlich aus psychischer Sicht für die Beschwerdeführerin 

nicht verkraftbar. Eine bessere Verwertung der Arbeits- bzw. Erwerbsfähigkeit nach 

einer allfälligen Aufgabe der selbstständigen Tätigkeit sei ausgeschlossen. Der 

Abklärungsbericht Selbstständigerwerbende vom 7. Juli 2005 sei veraltet, beruhe auf 

unrichtigen Tatsachen und berücksichtige nicht das Beschwerdebild der 

Beschwerdeführerin. Infolge der medizinisch festgestellten Einschränkungen weise die 

Beschwerdeführerin bei ihrer Tätigkeit eine Beeinträchtigung von mindestens 70 % auf. 

Werde der in den Jahren 2004 bis 2006 erzielte durchschnittliche Gewinn von ungefähr 

7'400.-- Franken (Invalideneinkommen) dem Valideneinkommen von Fr. 32'119.-- 

gegenübergestellt, ergebe sich ein IV-Grad von 77 %. Selbst wenn unzutreffend die 

Auffassung der Beschwerdegegnerin geteilt und die Zumutbarkeit eines 

Stellenwechsels bejaht würde, hätte die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine ganze 

Rente, weil die Verwertung der Resterwerbsfähigkeit nicht realisierbar sei. Selbst wenn 

von einer Verwertbarkeit ausgegangen werde, ergebe sich ein Anspruch auf 

Rentenleistungen. Das Invalideneinkommen betrage unter Anwendung einer 70 %igen 

Arbeitsunfähigkeit Fr. 14'410.80 (Fr. 48'036.-- x 0.3). Es sei ein Leidensabzug von 25 % 

zu berücksichtigen.

B.b In der Beschwerdeantwort vom 7. Februar 2008 beantragte die 

Beschwerdegegnerin Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führte sie unter 

anderem aus, aus versicherungsmedizinischer Sicht sei gemäss Beurteilung des RAD 

in leichten wechselbelastenden Tätigkeiten ohne Zwangs- und verspannte Haltungen 

sowie ohne Belastungen der Daumengrundgelenke von einer 50 %igen Arbeitsfähigkeit 

auszugehen. Von medizinischer Seite seien keine Gründe erkennbar, welche der 

Beschwerdeführerin die Verwertung der attestierten Restarbeitsfähigkeit 

verunmögliche. Ihr seien in Konkretisierung der Schadenminderungspflicht die Aufgabe 

der selbstständigen Tätigkeit und die Aufnahme einer leidensangepassten 

unselbstständigen Erwerbstätigkeit zumutbar. Die Tätigkeit als selbstständige 

Kosmetikerin sei nicht als eine so gehobene Stellung anzusehen, welche die Ausübung 

einer Tätigkeit als Hilfsarbeiterin zum vornherein als unzumutbar erscheinen lasse. 

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Auch spreche die lange Dauer der selbstständigen Erwerbstätigkeit grundsätzlich nicht 

gegen einen Wechsel in eine unselbstständige Tätigkeit. Da die Beschwerdeführerin als 

Selbstständigerwerbende vor Eintritt des Gesundheitsschadens keine hohen 

Einkommen erzielt habe, komme der Verwertung der Restarbeitsfähigkeit in einer 

unselbstständigen Tätigkeit erhöhtes Gewicht zu. Dass sie im Zeitpunkt der 

Rentenabweisung fast das 58. Altersjahr erreicht habe, stehe einem Berufswechsel 

grundsätzlich nicht entgegen. Beim Valideneinkommen sei von dem im Jahr 2002 

erzielten Verdienst als Selbstständigerwerbende auszugehen. Die gesundheitlich 

bedingte verminderte Belastbarkeit vermöge höchstens einen 10 %-Abzug vom LSE-

Tabellenlohn (Invalideneinkommen) zu begründen. Einem Valideneinkommen von 

Fr. 30'908.-- sei ein Invalideneinkommen von Fr. 21'864.-- gegenüberzustellen.

B.c Mit Replik vom 26. Februar 2008 hielt der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin 

an seinen Anträgen und Ausführungen fest. Er reichte ein ärztliches Zeugnis vom 

19. Februar 2008 ein mit dem Hinweis, dass intermittierend sich die gesundheitlichen 

Beschwerden verstärken würden und die Beschwerdeführerin in solchen Phasen 

vollständig arbeitsunfähig sei. Im Schreiben vom 4. März 2008 bestätigte auch die 

Beschwerdegegnerin ihren Standpunkt.

Erwägungen:

1.   

1.1  Nach Art. 28 Abs. 1 IVG in der ab 1. Januar 2004 bis 31. Dezember 2007 gültig 

gewesenen, hier anwendbaren Fassung besteht der Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine 

Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad 

von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 40 % Anspruch auf eine Viertelsrente. Für die 

Bestimmung des Invaliditätsgrades wird nach Art. 16 ATSG das Erwerbseinkommen, 

das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte 

(Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen 

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könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Der 

Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden 

hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und 

einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der 

Invaliditätsgrad bestimmen lässt. Insoweit die Erwerbseinkommen ziffernmässig nicht 

genau ermittelt werden können, sind sie nach Massgabe der im Einzelfall bekannten 

Umstände zu schätzen und die so gewonnenen Annäherungswerte miteinander zu 

vergleichen. Lassen sich die beiden hypothetischen Erwerbseinkommmen nicht 

zuverlässig ermitteln oder schätzen, so ist in Anlehnung an die spezifische Methode für 

Nichterwerbstätige (Art. 27 IVV) ein Betätigungsvergleich anzustellen und der 

Invaliditätsgrad nach Massgabe der erwerblichen Auswirkungen der verminderten 

Leistungsfähigkeit in der konkreten erwerblichen Situation zu bestimmen. Der 

grundsätzliche Unterschied des ausserordentlichen Bemessungsverfahrens zur 

spezifischen Methode besteht darin, dass die Invalidität nicht unmittelbar nach 

Massgabe des Betätigungsvergleichs als solchem bemessen wird. Vielmehr ist 

zunächst anhand des Betätigungsvergleichs die leidensbedingte Behinderung 

festzustellen; sodann ist diese im Hinblick auf ihre erwerbliche Auswirkung zu 

gewichten. Eine bestimmte Einschränkung im funktionellen Leistungsvermögen eines 

Erwerbstätigen kann zwar, braucht aber nicht notwendigerweise eine Erwerbseinbusse 

gleichen Umfanges zur Folge zu haben (vgl. Art. 4 Abs. 1 IVG; BGE 104 V 135; AHI 

1998, 119; BGE 128 V 29).

1.2  Dr. med. B.___, Spezialärztin FMH für physikalische Medizin und Rehabilitation, 

Klinik Hirslanden, Zürich, diagnostizierte bei der Beschwerdeführerin am 17. Januar 

2003 ein panvertebrales Schmerzsyndrom bei leichter Skoliose und Status nach 

thorakolumbalem Morbus Scheuermann sowie eine PHS calcarea links (IV-act. 

14-9/11). Dr. med. C.___, pract. Arzt für Allgemeine Medizin und 

Komplementärmedizin, bescheinigte am 4. Februar 2004 eine Arbeitsunfähigkeit von 50 

% seit 27. Januar 2003 in der Tätigkeit als Kosmetikerin. Bei dieser während sieben 

Stunden pro Tag zumutbaren Arbeit bestehe eine um 30 % verminderte 

Leistungsfähigkeit. Eine andere, wechselnd sitzend und stehend ausgeübte Tätigkeit 

ohne repetitive Bewegungen wäre ihr während sieben Stunden pro Tag zumutbar. Die 

attestierte Arbeitsfähigkeit sei realisierbar sowohl ganztags mit reduzierter Leistung 

oder in Teilzeit bis zu fünf Stunden mit voller Leistung (IV-act. 14-1/11ff). Dr. A.___ 

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bestätigte am 6. April 2004, dass sowohl in der Tätigkeit als Kosmetikerin als auch in 

einer anderen, der Behinderung angepassten Tätigkeit eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit 

vorliege. Die Patientin wolle ihre angestammte Tätigkeit beibehalten und nicht auf eine 

andere Arbeit umgeschult werden (IV-act. 20). Die Ärzte der Rehaklinik Rheinfelden 

bescheinigten am 20. Oktober 2004 ebenfalls eine 50%ige Arbeitsfähigkeit (IV-act. 

23-18/18). Eine medizinische Abklärung bei Dr. med. D.___, Physikal. Medizin FMH, 

ergab gemäss Bericht vom 26. November 2004 die Diagnosen mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit eines chronischen generalisierten myofascialen Schmerzsyndroms mit 

Symptomausweitung mit Panvertebralsyndrom, erosiver Osteochondrose L5/S1 mit 

Diskusprotrusion, beginnender Chondrose L4/5 und tiefreichender 

Brustwirbelsäulenkyphose bei Status nach Morbus Scheuermann sowie eine cervikale 

Kyhose über C5/6 und geringe Spondylose C5/6. Die von Dr. C.___ gestellte Diagnose 

der chronisch rezidivierenden Arhritiden, möglicherweise bei Psoriasis, habe weder von 

Frau Dr. B.___ im Januar 2003 noch von der Rehaklinik Rheinfelden im Oktober 2004 

und auch von ihm (Dr. D.___) nicht bestätigt werden können. Auf der psychisch-

geistigen Ebene sei die Patientin einerseits durch chronische Schmerzen, anderseits 

durch eine depressive Entwicklung im Rahmen dieser Schmerzen, aber auch der 

psychosozialen Spannungen durch gesundheitliche und emotionale Störungen des 

Ehemannes zuhause beeinträchtigt. Eine gewisse Konzentrationsschwäche werde im 

Sinn einer Symptomausweitung angegeben. Auf körperlicher Ebene würden die 

Patientin die Schmerzen im Nacken und im Kreuz bei ihrer Arbeit als Kosmetikerin 

beeinträchtigen, die sie sitzend und stehend in Vorneigehaltung vornehme. Die 

bisherige Tätigkeit sei noch zu vier bis viereinhalb Stunden pro Tag, an einem Halbtag 

ausgeführt, zumutbar. Dabei bestehe durch vermehrt notwendige Pausen oder 

Reduktion des Arbeitstempos eine um ca. 10 % verminderte Leistungsfähigkeit. Der 

Grad der Arbeitsunfähigkeit sei seit Anfang 2003 mit 50% gleich geblieben und werde 

dies mittelfristig auch so bleiben (IV-act. 23).

1.3  Am 7. Juli 2005 führte die Beschwerdegegnerin eine Abklärung an Ort durch. Im 

Bericht vom 3. Januar 2006 ermittelten die mit der Abklärung betrauten Personen 

aufgrund eines Betätigungsvergleichs einen IV-Grad von 32 %. Sie hielten unter 

anderem fest, der Bericht sei mit vielen Änderungen ununterschrieben zurückgeschickt 

worden (IV-act. 35). Dr. med. E.___, Psychiatrie und Psychotherapie, RAD Ostschweiz, 

berichtete am 22. Mai 2006 im Nachgang zu einer psychiatrischen Untersuchung der 

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Beschwerdeführerin, in der Tätigkeit als selbstständige Kosmetikerin bestehe aus 

psychiatrischer Sicht eine Arbeitsunfähigkeit von 50 %. Sie stellte die Diagnosen einer 

mittelgradigen depressiven Episode sowie eines Verdachts auf somatoforme 

Schmerzstörung (IV-act. 39). Im Nachgang zu einer stationären Rehabilitation 

bestätigte Dr. med. F.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, Klinik Gais im Bericht 

vom 5. September 2006 eine 50 %ige Arbeitsfähigkeit (IV-act. 46). In den Berichten 

vom 16. Januar und 6. August 2007 attestierte Dr. C.___ bzw. dessen Nachfolger Dr. 

med. G.___, Facharzt Innere Medizin FMH, Akupunktur-TCM (ASA), einen stationär 

gebliebenen Gesundheitszustand. Als Kosmetikerin sei die Beschwerdeführerin 

zweimal zwei Stunden pro Tag arbeitsfähig (IV-act. 52 und 65).

2.   

Grundlage der Bemessung des zumutbaren Invalideneinkommens ist die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung. Während die Dres. C.___, G.___ und A.___ sowie die Ärzte 

der Rehaklinik Rheinfelden der Beschwerdeführerin sowohl in der Tätigkeit als 

Kosmetikerin als auch in einer anderen adaptierten Arbeit eine 50%ige Arbeitsfähigkeit 

bescheinigten (IV-act. 14-1/11ff, 20, 23-18/18, 52, 65), erachtete Dr. D.___ im 

Verlaufsgutachten vom 26. November 2004 die bisherige Tätigkeit zwar ebenfalls noch 

zu vier bis viereinhalb Stunden pro Tag zumutbar; er bestätigte jedoch zusätzlich eine 

10%ige Leistungsreduktion aufgrund der Pausennotwendigkeit und der Reduktion des 

Arbeitstempos (IV-act. 23). Diese zusätzliche Reduktion begründete Dr. D.___ in 

nachvollziehbarer Weise. Der Beurteilung dieses Arztes schloss sich der RAD-Arzt Dr. 

med. H.___ im Bericht vom 29. Januar 2007 an, indem er die Arbeitsfähigkeit in der 

Kosmetikerintätigkeit im Ergebnis auf 40% festlegte. In einer adaptierten anderen 

Arbeit ging er von einer hälftigen Einschränkung aus (IV-act. 53). Aus psychiatrischer 

Sicht wurde von den Dres. E.___ und F.___ sodann eine 50%ige Arbeitsfähigkeit 

bescheinigt (IV-act. 39 und 46). Dabei ist zu beachten, dass bei Zusammentreffen 

verschiedener Gesundheitsbeeinträchtigungen sich deren erwerblichen Auswirkungen 

in der Regel überschneiden, weshalb der Grad der Arbeitsfähigkeit diesfalls aufgrund 

einer sämtliche Behinderungen umfassenden ärztlichen Gesamtbeurteilung zu 

bestimmen ist. Eine blosse Addition der mit Bezug auf einzelne Funktionsstörungen 

und Beschwerdebilder geschätzten Arbeitsunfähigkeitsgrade ist nicht zulässig (Urteil 

des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche 

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Abteilungen des Bundesgerichts] vom 3. März 2003 i/S E. [U 850/02] Erw. 6.4.1). Mit 

Blick auf diese Beurteilungen erscheint ausgewiesen, dass die Beschwerdeführerin ihre 

angestammte Tätigkeit noch zu 40% und eine adaptierte andere Arbeit zu 50% 

auszuüben in der Lage ist.

3.   

3.1  Zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführerin - im Sinn des Standpunktes der 

Beschwerdegegnerin - aus invalidenversicherungsrechtlicher Sicht die Aufgabe des 

Geschäfts zugemutet werden kann. Die Rechtsprechung leitet die Pflicht der 

versicherten Person zur beruflichen Neueingliederung aus dem Gebot der 

Schadenminderung ab; die versicherte Person soll alles ihr Zumutbare unternehmen, 

um die erwerblichen Folgen ihres Gesundheitsschadens bestmöglich zu mindern, denn 

die Sozialversicherung soll nicht Schäden ausgleichen müssen, die die versicherte 

Person durch zumutbare geeignete Vorkehren selbst beheben oder vermindern kann. 

Die Frage, ob und gegebenenfalls welche berufliche Neueingliederung von einer 

versicherten Person im Rahmen ihrer Pflicht zur Schadenminderung verlangt werden 

kann, beantwortet sich nach dem Grundsatz der Zumutbarkeit, der als Teilgehalt im 

verfassungsmässigen Grundsatz der Verhältnismässigkeit (Art. 5 Abs. 2 BV) enthalten 

ist (Thomas Locher, Grundriss des Sozialversicherungsrechts, 3. Aufl., Bern 2003, § 4 

Rz 26 ff.). Von der versicherten Person kann daher nur eine berufliche Umstellung 

verlangt werden, die ihr unter Berücksichtigung der gesamten objektiven und 

subjektiven Gegebenheiten des Einzelfalles zumutbar ist, d.h. es darf sich nicht um 

realitätsfremde und in diesem Sinne unmögliche oder unverhältnismassige Vorkehren 

handeln. Für die Beurteilung der Zumutbarkeit eines Berufswechsels sind insbesondere 

das Alter der versicherten Person, die Art und Dauer ihrer bisherigen Berufstätigkeit, 

deren selbstständige oder unselbstständige Ausübung, die mit einer beruflichen 

Neueingliederung verbundene Veränderung der sozialen Stellung der versicherten 

Person, ihre persönlichen und familiären Verhältnisse sowie die entsprechend grössere 

oder geringere Flexibilität hinsichtlich ihres Wohn- und Arbeitsortes massgebend. Ins 

Gewicht fällt auch die Art und Dauer der beanspruchten Versicherungsleistungen sowie 

deren Kosten. Denn die Anforderungen an die Schadenminderungspflicht sind 

zulässigerweise dort strenger, wo eine erhöhte Inanspruchnahme der 

Sozialversicherung in Frage steht, wie dies beispielsweise bei Rentenleistungen an 

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relativ junge Versicherte der Fall ist, denen in einer neuen beruflichen Tätigkeit noch 

eine lange Aktivitätsperiode verbleibt (vgl. m.w.H. das Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des 

Bundesgerichts] vom 23. Dezember 2004 [I 316/04], Erw. 2.2).

3.2  Die Beschwerdeführerin war seit Abschluss einer Verkaufslehre in der Gastronomie 

und im Verkauf an der Kasse tätig. Nach Absolvierung der Kosmetikfachschule 

(1979-1980) arbeitete sie seit 1980 als selbstständigerwerbende Kosmetikerin (IV-act. 

39-3/8). Diese Tätigkeit übte sie bei Beginn der gesundheitlich bedingten 

Einschränkungen im Jahr 2003 somit während 23 Jahren aus. In anderen, körperlich 

leichten Tätigkeiten verfügt sie über wenig Berufserfahrung. Eine Umschulung und ein 

Einstieg in ein anderes Berufsfeld, in dem die Beschwerdeführerin mit Jahrgang 1949 

und ohne Berufserfahrung wenig Chancen hätte, einen höheren Verdienst zu erzielen 

wie als Selbstständigerwerbende, ergäbe voraussichtlich eine schlechte Kosten-

Nutzen-Bilanz. Unter Würdigung der Gesamtsituation ist es der heute 59 Jahre alten 

Beschwerdeführerin nicht zumutbar, ihre angestammte Tätigkeit aufzugeben zugunsten 

einer beruflichen Neuorientierung oder Umschulung, deren Erfolg bei den vorliegenden 

Gegebenheiten zweifelhaft wäre. Dies umso weniger, als Dr. D.___ festgehalten hatte, 

andere Tätigkeiten als die selbstständige Ausübung des Kosmetikerinberufes würden 

die gleiche Belastung der Wirbelsäule bedeuten. Es könnten in der jetzigen Tätigkeit in 

idealer Weise geforderte Wechselpositionen eingehalten werde. Ebenso könne die 

Patientin ihr Arbeitstempo bestimmen. Bei Arbeitszuweisung durch eine Fremdperson 

in einem Angestelltenverhältnis könnte die Rückenergonomie nicht in demselben Mass 

umgesetzt werden (IV-act. 23). Bei dieser Sachlage ist zu prüfen, inwiefern von einer 

Invalidität auszugehen ist.

4.   

4.1  Zunächst ist anhand des Betätigungsvergleichs die leidensbedingte Behinderung 

festzustellen; sodann ist diese im Hinblick auf ihre erwerbliche Auswirkung besonders 

zu gewichten (vgl. Urteil des EVG vom 15. Januar 2003 i/S W. [I 152/02], Erw. 2.1; 

BGE 128 V 30 f. Erw. 1; AHI 1998 S. 119; BGE 104 V 136 Erw. 2c; vgl. auch 

Kreisschreiben über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung [KSIH], in 

der ab 1. Januar 2008 gültigen Fassung, Rz 3104-3106). Dabei kann eine bestimmte 

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Einschränkung im funktionellen Leistungsvermögen eines Erwerbstätigen eine 

Erwerbseinbusse gleichen Umfangs zur Folge haben. Das ist aber nicht zwingend. Die 

ausserordentliche Methode lehnt sich an die spezifische Methode an. Für die 

wirtschaftliche Gewichtung des Betätigungsvergleichsergebnisses bietet sich an, den 

Wert der verschiedenen Betätigungen im Verhältnis zueinander festzustellen und mit 

der Einschränkung im jeweiligen Tätigkeitsbereich in Beziehung zu setzen. Dabei darf 

nicht auf die Betriebsergebnisse abgestellt werden (vgl. BGE 128 V 29 Erw. 4a). Es ist 

eine einzelfallbezogene Bewertung gefragt. Deshalb sind nach der Rechtsprechung 

zwar statistische Werte heranzuziehen, doch ist dabei auf branchenübliche 

Einkommenswerte abzustellen, nicht auf LSE-Tabellen. Der Invaliditätsgrad soll unter 

Berücksichtigung der einzelfallbezogenen Kriterien wie Betriebsgrösse, Branche, 

Erfahrung des Betriebsinhabers usw. ermittelt werden (vgl. Urteil des EVG vom 7. April 

2004 i/S A. [I 202/03], Erw. 5.5).

4.2  Die Beschwerdeführerin lässt den von der Beschwerdegegnerin vorgenommenen 

Betätigungsvergleich beanstanden und ausführen, dieser sei veraltet, beruhe auf 

unrichtigen Tatsachen und berücksichtige nicht ihr Beschwerdebild (act. G 1 S. 7). Die 

von ihr eingereichten Korrekturen vom 11. August 2005 betreffen jedoch vorderhand 

formelle sowie medizinische Aspekte und stellen das Ergebnis als solches nicht 

grundsätzlich in Frage (vgl. IV-act. 35). Im weiteren kann aus dem Umstand allein, dass 

die Umsatzzahlen in den Jahren 2000 bis 2002 sich in etwa in gleichem Rahmen 

bewegten, dann jedoch im Jahr 2003 um rund 30% sanken (IV-act. 35-7/12), insofern 

nicht ohne weiteres eine gesundheitlich begründete erwerbliche Einschränkung 

abgeleitet werden, als die Ursachen von Umsatzentwicklungen bzw. Rückgängen in 

der Regel vielschichtig sind. Die Höhe des reinen Betriebseinkommens lässt sich nicht 

ohne weiteres zu den jeweiligen Umsatzzahlen in eine aussagekräftige Beziehung 

setzen. So lag das reine Betriebseinkommen im Jahr 2001 bei noch nicht 

gesundheitlich beeinflusstem Umsatz nur unwesentlich über demjenigen des Jahres 

2003 (IV-act. 35-7/12). Die Buchhaltungsunterlagen (IV-act. 2 und 32) belegen 

höchstens, dass der Umsatz zurückging; die Ursachen des Rückgangs lassen sich 

nicht einwandfrei herleiten.

Im RAD-Bericht vom 22. Mai 2006 wurde festgehalten, die Einschränkung von 40% für 

die "reine Tätigkeit am Kunden" erscheine (mit Blick auf die psychischen Probleme) zu 

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gering angesetzt (IV-act. 39-7f/8). Die Beschwerdegegnerin war beim 

Betätigungsvergleich bei der eigentlichen Tätigkeit als Kosmetikerin (Anteil 80%) von 

einer Einschränkung von 40% ausgegangen und so auf eine (anteilmässige) 

Arbeitsfähigkeit von 48% (Anteil von 80% x 0.6) gekommen. Weder die Einschränkung 

von 40%, wie sie die Beschwerdegegnerin zugrunde legte, noch die vom 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers geltend gemachte 70%-Einschränkung (act. G 

1 S. 8) sind durch ärztliche Akten bestätigt. Wird die von Dr. D.___ postulierte 

Einschränkung von 60% als Basis des Betätigungsvergleichs genommen, so ergibt 

sich für die eigentliche Kosmetikerintätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 32% (Anteil von 

80% x 0.4). Für den Bereich der Betriebsführung ist von einer psychiatrischerseits 

attestierten Arbeitsfähigkeit von 50% auszugehen. Insgesamt resultiert - auf der 

Grundlage der medizinischen Arbeitsfähigkeitsschätzung, die auch der RAD für 

nachvollziehbar erachtet hat (vgl. IV-act. 53) - eine Restarbeitsfähigkeit von 42%.

4.3  Die Beschwerdegegnerin nahm den Einkommensvergleich in der Weise vor, dass 

sie dem auf der Basis des Einkommens aus selbstständiger Erwerbstätigkeit 

bemessenen Valideneinkommen (Fr. 32'119.-- für das Jahr 2007) einem Tabellen-

Invalideneinkommen (LSE Ostschweiz, TA1, Durchschnittslohn privater Sektor, Niveau 

4, von Fr. 24'018.-- (50% von Fr. 48'036.--) gegenüberstellte (IV-act. 67). Vorderhand 

erscheint es nicht sachgerecht, die Festlegung des Valideneinkommens auf der Basis 

des als Selbstständigerwerbende verdienten, offensichtlich unterdurchschnittlichen 

Lohnes vorzunehmen. Dies umso weniger, als die Einkommenszahlen auch in den 

Jahren ohne gesundheitliche Einschränkung (bis 2002) relativ starke Schwankungen 

aufwiesen (IV-act. 2-2/2, 8, 28) und auch durch weitere, nicht im einzelnen eruierbare 

Faktoren (z.B. Kosten- und Abschreibungsstruktur) beeinflusst gewesen sein dürften. 

Auch beim Valideneinkommen handelt es sich - wie beim Invalideneinkommen - um 

einen hypothetischen Wert (A. Rumo-Jungo, Bundesgesetz über die 

Unfallversicherung, 3. A., 122). Das von der Beschwerdegegnerin verwendete 

Valideneinkommen kann aus den erwähnten Gründen nicht als Ausdruck der 

erwerblichen Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin als Gesunde gelten. Für die 

Festlegung des Einkommens, das die Beschwerdeführerin als Gesunde ohne Eintritt 

des Gesundheitsschadens (hypothetisch) erzielt hätte, wäre in Anbetracht der 

bestehenden Unwägbarkeiten die branchenübliche Entlöhnung im Kosmetikbereich 

zugrunde zu legen gewesen. Eine erwerbliche Gewichtung der leidensbedingten 

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Behinderungen nahm die Beschwerdegegnerin nicht vor. Da der von ihr angestellte 

Einkommensvergleich somit keine zuverlässige Grundlage für die Bemessung des 

Invaliditätsgrades bildet und auch nicht ohne weiteres ein Prozentvergleich 

vorgenommen werden kann (vgl. BGE 128 V 29 Erw. 4d), hätte die Sache an sich an 

die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen werden müssen, damit sie die 

branchenüblichen Einkommenswerte abkläre und mit Bezug auf die Einschränkungen 

der Beschwerdeführerin in ihrem Betrieb den Invaliditätsgrad neu ermittle. Auf eine 

Rückweisung kann jedoch verzichtet werden, wie nachfolgend zu zeigen ist.

4.4  Der Bereich der Betriebsführung (Administration, Einkauf, Verkauf, Telefon, 

Kundenwerbung) hat im Fall eines Einpersonen-Betriebs wie demjenigen der 

Beschwerdeführerin keine Wertschöpfungsfunktion, sondern verursacht vielmehr einen 

Aufwand in dem Sinn, dass eine angestellte Drittperson hiefür zu entschädigen wäre. 

Hiebei würde es sich um eine stundenweise ausgeübte Hilfstätigkeit handeln, welche 

jedenfalls erheblich tiefer zu entschädigen wäre als die eigentliche Tätigkeit als 

Kosmetikerin. Dabei ist auch zu beachten, dass die Beschwerdeführerin die 

Buchführung nicht selber erledigt, sondern eine Drittperson damit betraut (vgl. IV-act. 

64). Es erscheint im Sinn einer annäherungsweisen Festlegung richtig, für den 

Administrationsbereich im oben erwähnten Sinn von einer Netto-Entschädigung von 

Fr. 25.-- pro Stunde und für den Kosmetikerin-Bereich von einer solchen von Fr. 40.-- 

pro Stunde auszugehen. Die Anwendung der in BGE 128 V 32 erläuterten Formel

Invaliditätsgrad = T1xB1xS1 + T2xB2xS2

  T1xS1 + T2xS2

T: Tätigkeitsbereich (in %)

B: Behinderung in diesem Tätigkeitsbereich (in %)

S: Ansatz in Franken pro Stunde für diesen Tätigkeitsbereich

ergäbe folgende Berechnung

20 x 50 x 25 + 80 x 60 x 40

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20 x 25 + 80 x 40

einen Invaliditätsgrad von 58%. Platz für einen Abzug (vgl. BGE 126 V 75) gibt es nicht, 

da Bezugspunkt die bisher ausgeübte Tätigkeit bildet. Der so genannte Leidensabzug 

wird nur nötig, wenn für die Ermittlung des Invalideneinkommens auf Tabellenlöhne 

zurückgegriffen wird, welche auf den statistischen Lohnerhebungen von gesunden 

Arbeitnehmenden basieren. Schliesslich wurde vorliegend mit der von Dr. D.___ 

bestätigten zusätzlichen 10 %igen Einschränkung eine erhöhte Pausenbedürftigkeit 

sowie Verlangsamung bereits berücksichtigt. Ein Teilzeitabzug ist ebenfalls nicht 

vorzusehen (Urteil des EVG vom 18. Juli 2005 i/S A.P.-G. [I 104/05] Erw. 3 mit 

Hinweisen). Die Beschwerdeführerin hat somit Anspruch auf eine halbe Rente. Gemäss 

Gutachten von Dr. D.___ besteht eine hälftige Arbeitsunfähigkeit seit 27. Januar 2003 

(IV-act. 23-11/18). Der Rentenbeginn ist damit unter Berücksichtigung des Wartejahres 

auf den 1. Januar 2004 festzulegen (Art. 29 Abs. 1 lit. b in Verbindung mit Abs. 2 IVG).

5.   

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde gutzuheissen. Die 

Beschwerdeführerin hat seit 1. Januar 2004 Anspruch auf eine halbe Rente. Die 

unterliegende Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten zu tragen. Diese bemessen 

sich nach dem Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1  IVG). Dementsprechend erscheint 

eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- als angemessen. Der Beschwerdeführerin ist der 

Kostenvorschuss zurückzuerstatten. Sie hat bei diesem Verfahrensausgang Anspruch 

auf Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG). Es rechtfertigt sich, diese in Anbetracht 

der Umstände auf pauschal Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) festzulegen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  In Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid vom 21. November 

2007 aufgehoben. Die Beschwerdeführerin hat seit 1. Januar 2004 Anspruch auf eine 

halbe Rente.

bis

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2.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der 

Beschwerdeführerin wird der in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss 

zurückerstattet.

3.  Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin mit Fr. 3'500.-- zu 

entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 04.09.2008
	Art. 28 Abs. 1 IVG. Invaliditätsbemessung bei einer selbstständigerwerbenden, teilweise arbeitsunfähigen Person. Prüfung der Zumutbarkeit der Aufgabe der selbstständigen Tätigkeit und Aufnahme einer unselbstständigen Erwerbstätigkeit. Anwendung der ausserordentlichen Invaliditätsbemessungsmethode (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. September 2008, IV 2007/472).

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