# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** eb9fd60f-d72e-53e7-95bc-26221a3f4877
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-01-25
**Language:** de
**Title:** Verbesserter Gesundheitszustand ausgewiesen, Verwertbarkeit des Observationsmaterials, Meldepflichtverletzung. Rückwirkende Einstellung der Invalidenrente rechtens. Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2017.00984
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2017.00984.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.00984
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Schucan
Urteil
vom
25. Januar 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Advokat Markus Schmid
Schmid Herrmann Rechtsanwälte
Lange Gasse 90, 4052 Basel
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Mit Verfügung vom
24. April
2008
und
5.
Juni 2008 sprach die Sozialver
siche
rungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-
Stelle,
X.___
, geboren 1966, mit Wirkung ab
1.
März 2004 bei einem Invaliditätsgrad von 100
%
eine ganze und mit Wir
kung ab
1.
März 2005 bei einem Invaliditätsgrad von 60
%
eine
Drei
viertels
rente
zu (
Urk. 10/56;
Urk. 10/98 und
Urk.
10/104).
Die dagegen vom Versicherten erho
bene Beschwerde beim hiesigen Ge
richt wurde am
24. Novem
ber 2009
als
durch Vergleich erl
edigt abgeschrieben (vgl. Urk. 10/117
, Prozess Nr.
IV.2008
.
00708). Mit Mitt
eilung vom 21. Juni 2011 (Urk. 10/149
) bestätigte die IV-Stelle den An
spruch des Versicherten auf die bisherige
Dreiviertelsrente
bei einem Invalidi
täts
grad von 64 %.
1.2
Nach Eingang eines am
5.
Juni
2013
ausgefüllten Revisionsfragebogens (Urk.
10/168
)
holte die IV-Stelle
unter anderem
Observationsbericht
e
der Haft
pflichtversicherung des Unfallverursachers
vom 2
3.
März 2009
(
Urk.
10/175) und vom 2
0.
April 2011 (
Urk.
10/176) ein
und teilte dem Versicherten
am
28. März 2014 (Urk. 10
/178
) mit, dass zur Klärung der Leistungsansprüche eine polydis
ziplinäre medizinische Untersuchung notwendig sei. Sodann teilte die IV-Stelle dem Versicherten am 30. April 2014 mit, dass mit der Begutachtung die
Y.___
beauftragt werde, und nannte die mit der Unters
uchung betrauten Experten
(Urk.
10
/183
). Dagegen erhob der Versicherte am 7. Mai
2014 Einwände (Urk. 10
/185
).
Mit Zwischenverfügung vom 19. Mär
z 2015 (Urk. 10/195
) hielt die IV
-
Stelle an der Ab
klärung durch die
Y.___
fest, was
mit Urteil des hiesigen Gerichts vom 1
5.
Juni
2015 im Verfahren Nr. IV.2015.00457 be
stätigt
wurde
(
Urk.
10/199
, Dispositiv-Ziffer 1).
Auf die dagegen vom Versicherten erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit
Urteil vom
2
8.
Dezember 2015
nicht ein (
Urk.
10/206).
Am 3
0.
August 2016 erstatteten die Gutachter der
Y.___
ihr polydisz
iplinäres Gut
achten (
Urk.
10/225
).
Am 3
0.
November 2016 reichten die Gutachter ihre ergän
zende Stellungnahme zu den von der IV-Stelle nachgereic
hten Observa
tions
unterlagen ein
(
Urk.
10/230).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
10/233,
Urk.
10/236) hob die IV-
Stelle mit Verfügung vom 1
8.
Juli 2017 die bisher ausgerichtete
Dreiviertels
rente
rückwirkend per Ende April 2012 auf und stellte eine Rückforderung für fünf Jahre zufolge erfolgter Meldepflichtverletzung in Aussicht (
Urk.
10/239 =
Urk.
2).
2.
Der Versicherte erhob am
1
4.
September 2017
Beschwerde
gegen die Verfügung vom
1
8.
Juli 2017
(
Urk.
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und
die Be
schwer
degegnerin sei zu verpflichten, die bisher gewährte Rente über das Datum des 3
0.
April 2012 hinaus weiterhin auszurichten (
Urk.
1 S. 2
).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom
2
3.
Oktober 2017
(
Urk.
9
) die Abweisung der Beschwerde.
Mit Gerichtsverfügung vom
8.
November
2017
wurd
en antragsgemäss (vgl.
Urk.
1
S. 2
) die unentgeltliche Prozessführung und Rechtsvertretung bewilligt und dem Beschwerdeführer die Besch
werdeantwort zugestellt (
Urk.
12
).
Am
8.
Oktober 2018 (
Urk.
14) reichte der Beschwerdeführer weitere Unterlagen (
Urk.
15/1-2) ein. Hierzu nahm die Beschwerdegegnerin am
5.
November 2018 Stellung (
Urk.
17)
,
und der Beschwerdeführer äusserte sich
am 1
2.
November 2018 (
Urk.
19) und reichte weitere Unterlagen (
Urk.
20/1-2) ein, w
elche
der Beschwerdegegnerin am 1
4.
November 2018 zur Kenntnisnahme zugestellt wurde
n
(
Urk.
21).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil
des Sozialversicherungsrechts;
ATSG)
.
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesund
heit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verblei
bende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurtei
lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herab
gesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zu
spre
chung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Renten
an
spruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Ände
rung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Er
werbs-
oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner
kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachver
halts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wes
entlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbe
achtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
]
1.3
Als Vergleichsbasis für die Beurteilung der Frage, ob bis zum Abschluss des aktu
ellen Verwaltungsverfahrens eine anspruchserhebliche Änderung des Invalidi
täts
grades eingetreten ist, dient die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf
einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachver
hal
ts
abklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensver
gleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht (BGE 133 V 108; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_297/2016 vom
7.
April 2017 E. 2.2, nicht publiziert in: BGE 143 V 77, aber in SVR 2017 IV Nr. 51 S. 152). Dabei braucht es sich nicht um eine formelle Verfügung (
Art.
49 ATSG) zu handeln. Ändert sich nach durchgeführter Renten
revision als Ergebnis einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs nichts und eröffnet die IV-Stelle deswegen das Revisionsergebnis gestützt auf Art. 74
ter
lit
. f
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
auf dem Weg der blossen Mitteilung (
Art.
51 ATSG), ist im
darauf folgenden
Revisionsverfahren zeitlich zu vergleichender Ausgangssachverhalt derjenige, welcher der Mitteilung zugrunde lag (Urteil des Bundesgerichts 9C_599/2016 vom 2
9.
März 2017 E. 3.1.2 unter Hinweis auf 8C_441/2012 vom 25. Juli
2013 E. 3.1.2).
1.4
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusam
men
hänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete in ihrer Verfügung (Urk. 2) die Einstellung der In
validenrente rückwirkend per Ende April 2012
damit, dass auf das
Gut
achten der
Y.___
vom 3
0.
August 2016
,
wonach keine Diagnose mit Auswir
kungen au
f die Arbeitsfähigkeit bestehe,
abgestellt werden
könne
(S. 1 f.). Jedoch könne der
Schlussfolgerung der Gutachter
der
Y.___
, wonach von einem unver
änderten Gesundheitszustand auszu
gehen sei, nicht gefolgt werden. Infolge neu im Rahmen des Revisionsverfahrens gezeigter Aggravation der Beschwerden sei ein Revisionsgrund ausgewiesen
(S. 2 Mitte). Zudem habe der Beschwerdeführer während der Observation ein sehr
hohes Aktivitätsniveau gezeigt,
weshalb
auch eine
Adaption an das Beschwerdebild a
nzunehmen
sei
(S. 2 Mitte).
Ab dem Zeit
punkt der Observation sei eine
Verbesserung
des Gesundheitszustandes
ausge
wiesen und von einer
vollständigen Arbeitsfähigkeit
auszugehen.
Diese Verbesse
rung habe der Beschwerdeführer nie gemeldet, weshalb
er seine Meldepflicht verletzt habe
und die Rente daher rückwirkend eingestellt werde. Da eine Rück
forderung maximal fünf Jahre zurück zulässig sei, werde die Rente daher per Ende April 2012 eingestellt (S. 3 unten).
2.2
Dagegen machte der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde (
Urk.
1) geltend,
bei der Einschätzung der Gutachter der
Y.___
handle es sich nur um eine
andere
Beurteilung eines gleichgebliebenen Gesundheitszustandes, was kein
en Revi
sio
ns
grund darstelle
(S. 5 II.
Ziff.
6).
Das Observationsmaterial sei aus den Akten zu entfernen, weil es sich dabei um rec
htswidrig erlangte Daten handle
. Zudem hätten die Observationen zu keinen Erkenntnissen geführt, welche zu der von der Beschwerdegegnerin bei der letzten Invaliditätsbemessung zugrunde gelegten vollständigen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Verweistätigk
eit im Widerspruch stünden
.
Es handle sich um eine zu
seinen Ungunsten
erfolgte
selektive Materialzusammenstellung
(S. 6 f.
Ziff.
7, S.
7
Ziff.
9
, S. 11 f.
Ziff.
18
, S. 13 ff.
Ziff.
23
).
Auf das Gutachern der
Y.___
könne nicht abgestellt werden
. So hätten den Gutachtern nicht sämtliche Akten vorgelegen
(
S. 7 f.
Ziff.
10,
S. 9
Ziff.
13). Es sei
rechtsfehlerhaft gewesen, auf die internistische Untersuchung zu verzichten (S. 9 f.
Ziff.
1
4).
Der
Verdacht
stehe
im Ra
u
m, dass der neurologische und der neuro
psychologische Gutachter durch sein Verhalten
gereizt gewesen seien, und sich herausgefordert gefühlt hätten, einen für ihn
negativen Bericht zu verfassen (
S.
10 F.
Ziff.
16-17). Es sei gänzlich ignoriert worden, dass er für eine leidens
angepasste Tätigkeit als zu 100
%
arbeitsfähig eingestuft worden sei (S. 11 f.
Ziff.
18). Zudem finde sich im Gutachten nichts über die behauptete Untersu
chun
g der Bewegungsfähigkeit der Halswirbelsäule
(
HWS
).
Er habe seine Be
schwerden nicht
aggraviert
(S. 12 f.
Ziff.
19-
20).
Ein verbesserter Gesundheits
zustand sei gestützt auf die Ergebnisse der Observation nicht ausgewiesen (S. 13
Ziff.
22). Auch liege keine Meldepflichtverletzung vor
(S. 15
Ziff.
24). Ein all
fäl
li
ger Rückforderungsanspruch wäre ohnehin verwirkt
(S. 15
Ziff.
22).
2.3
Strittig und zu prüfen ist die rückwirkende Eins
tellung der Invalidenrente per Ende April 201
2.
3.
3.1
Die mit
Verfügung vom
4. April und
5.
Juni 2008
mit
Wirkung ab
1.
März 2004
erfolgte
Zusprache
einer ganzen Invalidenrente
und
mit Wirkung ab
1.
März 2005
einer
Dreiviertelsrente
(
Urk. 10/98 und
Urk.
10/104) er
ging
im Wesentlichen ge
stützt
die folgenden Berichte
.
3.2
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD),
stellte
nach am 2
5.
Mai 2005 erfolgter Untersuchung des
Beschwerdeführers
in seinem
Untersuchungsbericht
vom
1.
Juni 2005
(
Urk.
10/32) folgende Diagnosen (S. 1
Ziff.
1
):
-
cervico-
cephales
und
cervico
-brachiales Syndrom
-
leichte neuropsychologische Störung bei
-
Status nach Distorsionstrauma der HWS mit leichter traumatischer Hirnverletzung am 1
0.
März 2003
Dr.
Z.___
führte aus, als funktionelle Einschränkungen bestünden Konzen
trationsstörungen. Es bestehe eine Belastungsintoleranz der Nackenmuskulatur,
was zu Einschränkungen bei schweren Tätigkeiten und Überkopf-Arbeiten führe.
In der bisherigen Tätigkeit bestehe seit dem
2.
März 2003 eine dauerhafte Ar
beitsunfähigkeit. In einer behinderungsangepassten Tätigkeit betrage die Arbeits
fähigkeit ab dem
1.
März 2005 0
%
(S. 1
Ziff.
4).
Dr.
Z.___
führte aus, der Beschwerdeführer habe am 1
0.
März 2003 einen Unfall mit diversen Prellungen und einer HWS-Distorsionsverletzung erlitten. Am
7.
November 2003 und am 1
8.
Februar 2005 habe er weitere Unfälle mit erneuter leichter Traumatisierung der HWS erlitten. Die neuropsychologische Störung sei bei zwei unabhängigen neuropsychologischen Abklärungen festgestellt worden und
äussere
sich vor allem in
Konzentrationsproblemen. Die Kopfschmerzen
und
die Armbeschwerden könnten mit den bei der Untersuchung festgestellten objek
tiven Befunden erklärt werden.
Aufgrund dieser Befunde sei es nachvollziehbar
, dass der Versicherte seine bisherige Tätigkeit mit hoher Präsenz am Computer, welche eine starke Aufmerksamkeits- und Konzentrationsleistung erfordere, nicht mehr ausüben könne.
Vom somatischen Befund her sei ihm eine leichte bis mittelschwere Tätigkeit, bei welcher keine Überkopf-Arbeiten vorkämen und keine stereotypen Bewegungen ausgeführt werden müsst
en,
zumutbar. Aufgrund der Konzentrationsstörungen müsse die Tätigkeit abwechslungsreich sein und die Möglichkeit von Pausen vor
han
den sei
n (S. 3 f.
Ziff.
11).
Dr.
Z.___
führte aus, eine Tätigkeit wie die
jenigen eines Wirbelsäulen-Basisausgleich-Therapeuten sei vom medizinischen Standpunkt her behinderungsangepasst und eine Unterstützung der Umschulung wünschenswert (S. 4
Ziff.
12).
Zum objektiven Befund führte
Dr.
Z.___
aus, dass bei allen Bewegungen der HWS Schmerzen auf der rechten Seite aufträten, im Bereich von der unteren HWS bis zur Nackenmuskulatur.
Die Kopfrotation nach rechts sei zu einem Dritten eingeschränkt, nach links praktisch vollständig möglich. Die Seitenneigung sei beidseits nur leicht eingeschränkt. Bei der Muskulatur, welche allgemein kräftig und symmetrisch ausgebildet sei, falle eine ausgeprägte Verhärtung im Nacken
bereich beidseits zwischen Schulterblatt und HWS auf. Auf der rechten Seite sei diese Verhärtun
g schmerzhaft
(S. 3
Ziff.
9).
3.3
Dr. med.
A.___
, Facharzt für Neurologie, stellte in seinem am 11. Juli 2007
(Urk. 10/80) erstatteten Gutachten folgende Diagnosen (S. 22):
-
- chronische Nacken- und Kopfschmerzen mit
-
- sensomotorischem
Hemisyndrom
rechts
-
- psychoorganischem Syndrom mit leichten neuropsychologischen Funk
tionsstörungen, insbesondere der Aufmerksamkeit und der Aus
dauer, aber auch des Körperschemas, nach Kopfprellung und Nacken
abknickung nach Velosturz am 10. März 2003 (wahrscheinlich
contusio
cerebri
aut
cerebelli
,
etiam
spinalis
aut
radicum
) mit vorübergehender Verschlechterung nach Heckkollision am 7. November 2003 und Frontalkollision am 18. Februar 2005
-
- alte, wieder aufgeflammte
Periarthropathia
humeroscapularis
rechts
Als selbständiger Computerfachmann mit Einzelfirma sei der Beschwerdeführer zu 80 % beeinträchtigt (S. 23). Eine seiner Ausbildung gemässe Arbeit mit wechselbelastender Charakteristik könne er in ruhiger Umgebung ohne Heben und Tragen von schweren Lasten über 10 kg ausüben, wobei pro Arbeitstag im Ganzen eine Stunde Pause einzulegen sei (S. 25).
3.4
Dr. med.
B.___
, praktische Ärztin, RAD, hielt zum Gutachten von Dr.
A.___
und zum Bericht von Dr.
Z.___
am 10. März 2008 (Urk. 10/84/3) fest, die vor
liegenden Befunde liessen eine 100%ige Arbeitsfähigkeit im kaufmännischen Bereich zu, sofern keine ständige Computerarbeit zu verrichten sei. Das mögliche Belastungsprofil umfasse eine körperlich leichte, wechselbelastende, wechsel
po
sitionierende Tätigkeit.
4.
4.1
Im Rahmen der im Juni 2013 eingeleiteten Rentenrevision (
Urk.
10/68) gingen die folgenden Berichte ein:
Dr.
med.
C.___
,
Facharzt für Allgemeine Innere Medizin,
stellte in seinem Bericht vom
1
6.
September 2013 (
Urk.
10/173/9-10
) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
Ziff.
1.1):
-
drei unverschuldete Unfälle:
-
1
0.
März 2003:
Velounfall:
Chronisches, posttraumatisches,
cervico-cephales
Schmerzsyndrom und Verdacht auf minimale Hirnschädigung
-
7.
November 2003
: Beschleunigungstrauma der HWS infolge Heckauf
fahrkollision
-
8.
Februar 2005:
Überdehnungstrauma der HWS infolge Frontal
kol
li
sion
Dr.
C.___
führte aus, der Beschwerdeführer sei seit dem 1
0.
März 2003 bei ihm in Behandlung, und die letzte Kontrolle sei am
1
3.
August 2013
erfolgt (
Ziff.
1.2).
Er sehe den Patienten mittlerweile selten, das heisse alle ein bis zwei Monate. Es sei keine Änderung der Situation eingetreten. Der Patient sei seit dem Unfall vom 1
0.
März 2003 nie mehr arbeitsfähig geworden (
Ziff.
1.4).
Als
ehemals
selbstständig erwerbender Computerfachmann bestehe eine Ein
schrän
kung von 80
%
. Als Kaufmann mit eidgenössischem Fähigkeitsausweis bestehe eine Einschränkung von 75
%
. Der Beschwerdeführer leide an Kopf- und
Nackenschmerzen, an neuropsychologischen und psychisch-psychologischen Defi
ziten, an Übelkeit und an einer verzerrten Wahrnehmung im Sinne von Unkon
zentriertheit und Vergesslichkeit (
Ziff.
1.6-7).
4
.
2
4.2.1
Am 3
0.
August 2016 erstatteten
Dr.
med.
D.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin,
Dr.
med.
E.___
, Facharzt für O
rthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates,
Dr.
med.
F.___
, Fach
arzt für Psychiatrie und Psychotherapie, Mag.
rer
. nat.
G.___
und
Dr.
med.
H.___
, Facharzt für Neurologie,
Y.___
,
das von der Beschwer
degegnerin veranlasste polydisziplinäre Gutachten (
Urk.
10/225
/1-56
). Die
Gut
ach
ter konnten zusammenfassend keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit stellen (S. 46 III
.
Ziff.
1). Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten sie einen Verdacht auf Migräne (S. 46 III
.
Ziff.
2).
Die Gutachter führten zur Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit inklusive zeitlichem Verlauf aus, diese betrage
ex
tunc
100
%
. Eine angepasste Tätigkeit sei nicht notwendig (S. 48 VI.
Ziff.
1-2).
Die Gutachter hielten zur Konsistenz fest, es bestehe eine bewusstseinsnahe, aggressiv fordernde Grundhaltung und in der Symptomvalidierung ein sicherer Anhalt für ein erheblich verfälschendes Antwortverhalten. Für die reklamierten Beschwerden habe sich kein objektives Befundkorrelat gefunden, kein plausibles Unfallgeschehen und - auch aktenkundig - keine biologisch plausible Läsion
(S.
47 V.
Ziff.
1).
D
ie hiesigen objektiven Befunde sprächen gegen eine namhafte Beeinträchtigung der Ressourcen. Eine Reduktion des Aktivitätsniveaus sei nicht plausibel. Thera
pien seien angesichts der hiesigen objektiven Befunde aus Sicht der Gutachter nicht notwendig (S. 48
Ziff.
2-4).
Zur Frage, ob sich der Grad der Arbeitsunfähigkeit seit der letzten Revision
ver
ändert habe, und ob es sich
hierbei um eine Verbesserung oder Verschlechterung des Gesundheitszustandes handle oder um einen im Wesentlichen unveränderten Gesundheitszustand, dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit nur anders beurteilt würden,
führten die Gutachter aus, aus ihrer Sicht sei der Gesund
heits
zustand in den Vorgutachten unzureichend kritisch bewertet worden.
Der
Ge
sund
heitszustand
sei seit
jeher unverändert und nicht namhaft im Sinne einer Limitation der Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt (S. 49 VII.
Ziff.
1).
4.2.2
Dr.
D.___
führte in seinem internistischen Teilgutachten aus, der Versicherte sei zu der für den 2
3.
März 2016 anberaumten internistischen Untersuchung unent
schuldigt nicht erschienen, obwohl er diesen Termin zuvor bestätigt habe. Der RAD der IV-Stelle habe daraufhin entschieden, dass der Versicherte nicht erneut aufgeboten und auf die internistische Untersuchung verzichtet werden solle (
Urk.
10/225/1-56 S. 16
Ziff.
2.2.1).
Dr.
D.___
hielt fest, nach Aktenlage fänden sich weder Hinweise auf spezifisch internistische Beschwerden noch für besteh
ende internistische Erkrankungen. Es bestehe damit auf internistischem Gebiet kein Anhalt für eine die Arbeitsfähigkeit mindernde internistische Erkrankung (
Urk.
10/225/1-56 S. 18
Ziff.
2.1.2-2.1.3).
4.2.3
Dr
.
H.___
nannte in seinem neurologischen Gutachten als Diagnose eine
n
Verdacht auf Migräne (
Urk.
10/225/1-56 S. 23
Ziff.
2.2.3).
Dr
.
H.___
führte aus, der Beschwerdeführer habe ein
zervikozephales
chronisches Schmerzsyndrom mit nahezu maximaler Ausprägung und migränetypischen Begleitsymptomen vorge
tragen, ohne dass eine medikamentöse Therapie oder anderweitige therapeutische Massnahmen erfolgen würden. Der Versicherte bringe die Symptomatik in eine Kausalbezug mit einem im März 2003 erlittenen Unfall und weiteren Folgeun
fällen, für die jedoch keine assoziierten namhaften Verletzungen beschrieben w
orden seien.
Dr
.
H.___
hielt fest, der hier erhobene klinische Befund sei ohne Anhalt für eine namhafte Auffälligkeit. Diskrepant zur anamnestisch reklamierten nahezu maxi
malen aktuellen Schmerzintensität wirke der Versicherte im klinischen Befund nicht namhaft schmerzgeplagt. Auch habe eine erhebliche Diskrepanz bestanden zwischen der in den formalen Bewegungs- und Palpationsproben der HWS darge
botenen Einschränkungen und der gänzlich freien und ungehinderten Beweglich
keit des Kopfes in alle Richtungen bei Ablenkung sowie in der spontanen Mobi
lität. Hier bestünden also deutliche Anhaltspunkte für eine zumindest anteilig wesentliche bewusstseinsnahe demonstrative Darbietung von Einschränkungen und Beschwerden.
Weiter
sei ein aggressives und wenig auskunftsbereites Verh
al
ten des Versicherten
auffällig
gewesen (
Urk.
10/225/1-56 S. 23
Ziff.
2.2.4).
4.2.4
Dr.
E.___
führte in seinem orthopädischen Teilgutachten aus, es finde sich kein Hinweis auf das Vorliegen einer die Arbeitsfähigkeit einschränkenden Diag
nose (
Urk.
10/225/1-56 S. 27
Ziff.
2.3.3). Der hiesige orthopädische klinische Befund habe keine konsistente Bewegungseinschränkung im Bereich der HWS gezeigt. Auch ergebe sich aus den aktenkundigen Daten kein Anhalt für eine
jemals belegte bildmorphologische zervikale Läsion, die die reklamierten Be
schw
er
den erklären würde. Es sei überhaupt zweifelhaft, dass es jemals zu einem Unfall gekommen sei, der geeignet gewesen sei, dauerhafte Beschwerden biolo
gisch plausibel zu begründen. Der geschilderte Sturz vom Velo bei einer Kollision mit einem PKW entspreche zudem nicht dem typischen Hergang eines Schleuder
traumas
(
Urk.
10/225/1-56 S. 27
Ziff.
2.3.4).
4.2
.5
Dr.
F.___
führte in seinem psychiatrischen Teilgutachten aus, es bestehe kein Anhalt für eine die Arbeitsfähigkeit mindernde Erkrankung im psychia
trischen Fachgebiet (
Urk.
10/225/1-56 S. 32
Ziff.
2.4.3).
Der Beschwerdeführer habe anlässlich der psychiatrische Exploration vorrangig eine Unzufriedenheit mit Versicherungen, öffentlichen Institutionen und Ärzten sowie dem Unfallver
ursacher, von denen er sich nach se
inem Velounfall im Jahr 2003 ung
erecht behandelt fühle und die die Urheber für seinen persönlichen, wirtschaftlichen, gesundheitlichen und beruflichen Niedergang seien, geschildert.
Die Beschwerde
schilderung sei aggressiv und gereizt erfolgt, zum Teil provozierend und häufig
in unflätiger Wortwahl (
Urk.
10/225/1-56 S. 32
Ziff.
2.4.4).
Dr.
F.___
füh
rte aus, es hätten sich keine klinischen Zeichen einer namhaften Depressivität gefunden. Ebenso wenig bestünden Anknüpfungspunkte für eine Angst- oder Zwangs
störung, eine hirnorganische Wesensänderung oder eine Erkrankung aus dem psychotischen Formenkreis. Die sich in der Exploration ergebenden Hinweise für kombinierte Persönlichkeitszüge mit narzisstischen, passiv aggressiven und möglicherweise auch dissozialen Anteilen liessen sich aufgrund der mangelnden Auskunftsbereitschaft und fehlenden Compliance des Exploranden nicht weiter beurteilen. Diese würden jedoch ohnehin bezüglich der Arbeitsfähigkeit ohne klinische Relevanz bleiben, da diese Persönlichkeitszüge in der Vorgeschichte einer regelmässigen Erwerbstätigkeit des Versicherten bis 2003 nicht im Wege
gestanden seien.
Ein hirnorganischer Charakter der Verhaltensauffälligkeit sei nicht
gegeben. Weiter fehlten Hinweise für eine Störung von
Mnestik
und Auffassung sowie von Konzentration und Aufmerksamkeit (
Urk.
10/225/1-56 S. 33 Mitte).
4.2.6
Mag.
rer
. nat.
G.___
führte in seinem neuropsychologischen Gutachten aus, es bestehe kein Anhalt für eine kognitive Störung mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit (
Urk.
10/225/1-56 S. 39
Ziff.
2.5.3).
Der Beschwerdeführer habe eine K
onzentrations- und Merkfäh
igkeitsstörung geltend gemacht
(
Urk.
10/225/1-56 S. 39
Ziff.
2.5.4).
Der
hier erhobene Befund sei ohne Anhalt für eine kognitive Beeinträchtigung gewesen. Der Versicherte sei wach, orientiert,
attent
, eloquent, mnestisch und in der Auffassung sicher gewesen und im Verlauf nicht ermüdet.
Die testpsychologische Erhebung habe durchschnittliche Leistungen im sprach- und wahrnehmungsgebundenen logischen Denken ergeben. Bei der Überprüfung der kurzfristigen Merkspanne und dem Arbeitsgedächtnis habe er sich an der unteren Durchschnittsgrenze präsentiert, aber normal. Das Beschwerdeva
li
dierungsverfahren habe mit hoher Wahrscheinlichkeit auf eine fehlende Leis
tungs
bereitschaft und das Vortäuschen eine
r Gedächtnisstörung hingedeutet
(
Urk.
10/225/1-56 S. 40 oben).
Nachdem sich bei der Verhaltensbeobachtung und in dem Beschwerdevalidierungsverfahren deutliche Anzeichen einer mangelnden Leistungsbereitschaft abgezeichnet hätten, sei die testpsychologische Untersu
chung beendet worden. Die Ergebnisse der Leistungstests seien aufgrund des in der Symptomvalidierung belegten verfälschenden Antwortverhaltens nicht von einem Artefakt (Simulation/Aggravation) abgrenzbar
(
Urk.
10/225/1-56 S. 40 Mitte)
.
Mag.
rer
. nat.
G.___
führte aus, die aktenkundig im Kapitel medizinische Vor
geschichte und
in den
Aktendokumenten zitierten neuropsychologischen Vor
unter
suchungen seien ohne eine Symptomvalidierung erfolgt, also methodisch grob mangelhaft und versicherungsmedizinisch nicht den Mindeststandard einhaltend (
Urk.
10/225/1-56 S. 40 unten). Auch sei von den
Vorbewertern
das bislang rekla
mierte Ausgangsereignis
nicht
ausreichend kritisch geprüft worden (
Urk.
10/225/1-56 S. 41 oben).
4.3
Am 3
0.
November 2016 nahmen die Gutachter der
Y.___
zu
den
nachträglich
von der IV-Stelle zugestellten
Observationsunterlagen
(vgl.
Urk.
10/
175-176
,
Urk.
11
)
Stellung (
Urk.
10/230).
Die Gutachter führten aus, die in dem Obser
va
tionsbericht zur Darstellung kommenden Beobachtungen einer nicht erkennbar namhaft limitierten spontanen Mobilität entsprächen ihren Beobachtungen und stünden mit den Konklusi
onen im Einklang, widersprächen jedoch den akten
kundigen vorangehenden anderslautenden Bewertungen und auch den anamnes
tischen Angaben des Versicherten (S. 1).
Die hiesigen objektiven Befunde ergäben auf allen Fachgebieten keine namhafte Gesundheitsstörung, und für die reklamierten Klagen zeige sich kein hinrei
chendes Korrelat. Die Symptomvalidierung weise zudem auf ein verfälschendes Antwortverhalten des Versicherten hin, was den gesamten Beschwerdevortrag zusätzlich unterminiere. Weiter habe sich durch die gesamte Begutachtung eine
mangelhafte Mitwirkungsbereitschaft gezogen. Zeichen einer namhaften Schmerz
beeinträchtigung oder einer namhaften Störung der Kognition oder der zervikalen Mobilität seien nicht zu erkennen gewesen, vielmehr habe der Versicherte nicht schmerzgequält gewirkt, dies trotz seiner Angabe einer nahezu maximalen Schmerzausprägung. Er sei geistig wendig und rege, mnestisch sicher und in der Auffassung ungestört gewesen sowie im Rahmen der mehrstündigen Explora
tio
nen nicht ermüdend. Der Kopf sei im Rahmen der lebhaften Gestik und Motorik frei bewegt worden (S. 2 oben).
Die Gutachter führten aus, die reklamierte Immobilität im Alltag sei angesichts der hiesigen objektiven Befunde nicht nachvollziehbar und biologisch nicht plau
sibel. Die aktenkundigen Vorgutachten fussten vorrangig auf einer unkritischen Fortbeschreibung subjektiver Klagen, und hätten keine objektiven Störungsbe
funde beschrieben. Sie hätten sich auf unzureichend methodenkritische testpsy
chologische Ergebnisse gestützt und die angeschuldigten Unfallereignisse unzu
reichend geprüft. Letztere hätten nämlich keine Belege für eine jemals statt
ge
habte namhafte unfal
lkausale Verletzung ergeben (S. 2 Mitte).
Eine biologisch nicht plausible (
aggravierte
beziehung
s
w
eise simulierte) Präsen
tation von Einschränkungen und Beschwerden sei bereits ohne das Observa
tions
material wahrscheinlich gewesen. Das Observationsergebnis stehe also nicht im
Widerspruch zu ihrer Einschätzung, sondern unterstütze diese nochmals (S.
3 Mitte
).
Es werde empfohlen, das Observationsmaterial auch den
Vorbewertern
zu einer Kommentierung und einem Vergleich mit ihrer Stellungnahme vorzu
legen (S. 3 unten).
4.4
Dr.
med.
I.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Trau
matologie des Bewegungsapparates,
RAD,
führte in seiner Stellungnahme vom 1
7.
Dezember 2016 (
Urk.
10/231/8-9) aus, das Gutachten der
Y.___
beruh
e auf eigenen Untersuchungen, erscheine schlüssig, umfassend und berücksichtige die gesamte Aktenlage sowie sämtliche Beschwerden und Symptome des Versicher
ten. Es werde empfohlen, darauf abzustellen. Hierauf abgestützt könne nicht mehr von einem dauerhaften, für die
Arbeitsfähigkeit relevanten Gesundheitsschaden ausgegangen werden. Weitere medizinische Abklärungen sowie eine vorzeitige medizinische Neubeurteilung erschienen nicht erforderlich.
4.5
Am 1
9.
September 2018 erstatteten
Dr.
med.
J.___
, Facharzt für Neurologie,
und die Neuropsychologin
lic
. phil.
K.___
ihr im Rahmen eines Prozesses des Beschwerdeführers am Handelsgericht des Kantons Zürich
veran
lasstes
bidisziplinäres
Gutachten (vgl.
Urk.
15/1-2).
Die Gutachter stellten zusammenfassend folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
Urk.
15/1 S. 54
Ziff.
4.4):
-
cervicocephales
Syndrom mit chronischen Kopfschmerzen mit
migräni
formen
Komponenten
-
leichte neuropsychologische Funktionsstörung mit Störungen bei den Lern- und Frischgedächtnisfunktionen (betont verbal) und bei den kom
plexeren Aufmerksamkeitsfunktionen
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf
die Arbeitsfähigkeit nannten sie
vegetative
Symptome sowie ein leichtgradiges, rechtsseitiges
Panverteb
r
alsyndrom
(
Urk.
15/
1 S. 55 oben)
.
Die Gutachter führten aus, bei der Bemessung der Arbeitsunfähigkeit müssten die leichten kognitiven Defizite berücksichtigt werden. Diese seien mit einer 10%igen bis 30%igen Arbeitsunfähigkeit eingeschätzt worden. Neben den kognitiven Defiziten müssten aber noch die somatischen Beschwerden mit im Vordergrund stehenden chronischen Kopfschmerzen berücksichtigt werden. Vor diesem Hintergrund der aktuell beklagten Beschwerden und der in der Aktenlage zu findenden somatischen Beschwerden sei eine Gesamt-Arbeitsunfähigkeit von 50
%
als angemessen zu betrachten (S. 57 f.
Ziff.
4.7).
5.
5.1
Da im Rahmen der im J
uni
2010 eingeleiteten Rentenrevision
(vgl.
Urk.
10/130)
mit am 2
1.
Juni 2011 erfolgter Bestätigung der unveränderten Invalidenrente (
Urk.
10/
1
49)
keine materielle Prüfung des Sachverhalts vorgenommen wurde, indem lediglich ein Bericht des sei
t 2003
behandelnden Hausarztes
Dr.
C.___
vom
3.
September 2010 (
Urk.
10/133
)
eingeholt wurde, welcher dann
für den
Ent
scheid
keine Berücksichtigung fand
(vgl.
Urk.
10/148
)
,
ist als
Vergleichszeitpunkt
, ob eine
revisionsrelevante Veränderung des gesundheitlichen Zustandes des Be
schwerdeführers eingetreten ist, auf die erstmalige
Rentenzusprache
abzustellen (vgl. vorstehend E. 1.3).
Die erstmalige
Rentenzusprache
mit Verfügung vom
4. April und
5.
Juni 2008 (
Urk. 10/96,
Urk.
10/98 und
Urk.
10/104)
stützte sich im Wesentlichen auf die Einschätzung der
RAD-Arztes
Dr.
Z.___
, welcher nach im Mai 2005 erfolgter Untersuchung des Beschwerdeführers in seinem Bericht vom J
uni 2005 (vgl. vor
stehend E. 3.
1-
2
) zum Schluss kam, dass dem Beschwerdeführer seine bisherige Tätigkeit seit dem
2.
März 2003 nicht mehr zumutb
ar sei.
Dies v
or dem Hinter
grund, dass die von
ihm
geltend gemachten
Konzentrationseinschränkungen sowie die Kopfschmerzen
sich nicht mit einer
hauptsächlich
am Computer statt
findenden Tätigkeit vereinbaren liessen. Eine leichte bis mittelschwere Tätigkeit
ohne Überkopf-Arbeiten und ohne stereotypen Bewegungen erachtete
Dr.
Z.___
jedoch für uneingeschränkt zumutbar.
Aufgrund der Konzentrationsstörungen müsse diese jedoch abwechslungsreich sein und eine Möglichkeit von Pausen bestehen.
Dr.
B.___
ging nach Berücksichtigung des Gutachtens von Dr.
A.___
davon aus, dass eine volle Arbeitsfähigkeit im kaufmännischen Bereich ohne ständige Computerarbeit bestehe, da es sich um eine körperlich leichte, wechsel
belastende und -positionierende Tätigkeit handle (vorstehend E. 3.4).
5.2
Die Beschwerdegegnerin
stützte sich in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) in medizinischer Hinsicht auf das polydisziplinäre Gutachten der
Y.___
vom Aug
ust 2016 (vgl. vorstehend E. 4.2
) und ging davon aus, dass
keine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit best
ehe
und
eine 100%ige
Arbeitsfähigkeit sowohl in der angestammten als auch in jeder angepassten Tätigkeit
gegeben
sei
(vgl. vorstehend E. 2.1).
Das polydisziplinäre Gutachten der
Y.___
vom 30. Aug
ust 2016 (vgl. vorsteh
end E. 4.2
), ergänzt am 30. Novem
ber 2016 (vgl. vorstehend E. 4.3
)
,
beruht auf den erforderlichen neurologischen, neuropsychologischen, psychiatrischen und orthopädischen Untersuchungen, ist für die streitigen Belange umfassend und wurde
- entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers (vgl. vorstehend E. 2.2) -
in Kenntnis der und in Auseinandersetzung mit den fallrelevanten
Vorakten
erstellt. Die Gutachter legten die medizinischen Zusammenhänge einleuchtend dar, beur
teilten die medizinische Situation überzeugend und setzten sich mit den geklag
ten Beschwerden und dem Verhalten des Beschwerdeführers, namentlich mit der
gezeigten Aggravation der Beschwerden
auseinander.
Zu ihrer Einschätzung einer vollständigen
Arbeitsfähigkeit und zu einer Aggravation der Beschwerden kamen sie auch ohne
Kenntnis
der Observationsunterlagen
(
Urk.
10/175-176,
Urk.
11)
. Nach
der
Einsicht
nahme
konnten
die Gutachter der
Y.___
ihre
im Gutachten gezogenen Schlussfolgerungen nur bestätigen.
Das Gutachten erfüllt damit die Anforderungen an eine beweiskräftige Expertise (vgl. vorstehend E. 1.4), so dass grundsätzlich darauf abgestellt werden kann.
5.3
Die
Kritik
des Beschwerdeführers
am
Y.___
-
Gutachten
(vgl. vorstehend E. 2.2) ändert
nichts an dessen Beweiswert.
Dass keine internistische Beurteilung statt
fand, steht der Beweistauglichkei
t des Gutachtens nicht entgegen:
Zum einen erscheint eine solche mangels Hinweisen in den Akten, welche auf eine inter
nis
tische Problematik hinweisen würden, für nicht notwendig, zum anderen hat der Beschwerdeführer dies selbst verschuldet, indem er
zum Termin vom 2
3.
März 2016 un
entschuldigt nicht erschienen ist, obwohl er diesen
zuvor
bestätigt hatte
(
vgl. vorstehend E. 4.2.2
). Sofern er nun beschwerdeweise aus diesem Verhalten für
sich ei
nen Vorteil ableiten will,
verdient dies keinen Rechtsschutz
.
Gleiches gilt betreffend sein
es
verschiedentlich
von den
Gutachtern der
Y.___
dokumen
tier
ten aggressiven
und unkooperativen Verhalten
s
anlässlich der Untersu
chung
en. Unzutre
ffend erweist sich weiter sein V
orbringen, dass sich
die Gutachter
nicht mit der Beweglichkeit seiner HWS befasst hätte
n
.
So
wurde im Rahmen der
neu
rologischen
Untersuchung von Kopf und HWS festgehalten, dass die spontane Beweglichkeit des Kopfes gänzlich frei und ungehindert gewesen sei und sich bei Ablenkung auch zervikal kein namhafter paravertebraler Hartspann habe palpie
ren lassen (
Urk.
10/225/1-56 S. 20
Ziff.
2.2.2).
Auch der orthopädische Gutachter
Dr.
E.___
konnte keine Bewegungseinschränkungen im Bereich der HWS fest
stellen (vgl. vorstehend E. 4.2.4).
5.4
Was die vom Beschwerdeführer beantragte Nichtberücksichtigung des Obser
va
tions
materials der Haftpflichtversicherung des Unfallverursachers
(vgl.
Urk.
10/175-176
und
Urk.
11)
anbelangt (vgl. vorstehend E. 2.2, vgl. auch
Urk.
1 S. 13 f.
Ziff.
14), hat das Bundesgericht
in Nachachtung des Urteils 61838/10 des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte vom 18. Oktober 2016 betreffend ein unfallversicherungsrechtliches Verfahren erkannt, dass es auch in der Inva
lidenversicherung an einer genügenden gesetzlichen Grundlage fehlt, welche die verdeckte Überwachung umfass
end klar und detailliert regelt
.
Hingegen hielt das Bundesgericht fest, es sei eine andere Frage, ob das Material, welches im Rahmen der widerrechtlichen Observation gesammelt worden sei,
beweismässig
verwert
bar sei
(
BGE 143 I 377
E. 4-5). Weiter wurde ausgeführt, dass für den Entscheid über die
Verwertbarkeit des rechtwidrig erlangten Beweises hauptsächlich eine Interessenabwägung zwischen privaten und öffentlichen Interessen
massgebend
sei (vgl.
BGE 143 I 377
E. 5.1.1-2).
Der Beschwerdeführer wurde vorliegend im öffentlichen Raum bei unbeein
flussten Handlungen
, namentlich beim
Führen eines Motorfahrzeuges
,
beim
Schnee
schaufeln,
beim
Betr
euen
einer Eisbahn,
beim Snowboarden und beim
Treffen mit allfälligen Geschäftspartner
n
im Freien und in für die Öffentlichkeit zugänglichen Räumen aufgenommen
(vgl.
Urk.
10/175 S. 11 f.
Ziff.
6.1.1 und
Urk.
10/176
S. 12 f.
Ziff.
6.1.1
)
. Er war weder einer systematischen noch ständi
gen Überwachung ausgesetzt und erlitt in dieser Hinsicht einen relativ beschei
denen Eingriff in seine grundrechtliche Position. Stellt man diesen Aspekten das erhebliche und gewichtige öffentliche Interesse an der Verhinderung des Ver
sicherungsmissbrauchs (vgl. dazu Urteil 8C_239/2008 vom 17. Dezember 2009 E. 6.4.1) entgegen, ergibt sich, dass die vorliegenden Observationsberichte
in die vorliegende Beweiswürdigung miteinbezogen werden können.
Dies umso mehr, als es sich hierbei nicht um eine widerrechtliche Observation gehandelt hat, sondern es lediglich um die Frage der Verwertbarkeit von
ansich
rechtmässig
erlangtem Observationsmaterial durch die IV-Stelle geht.
Abgesehen davon gelangten die Gutachter der
Y.___
in ihrem Gutachten vom 3
0.
August 2016
auch ohne
Kenntnis des
Observationsmaterial
s
zu ihrer Ein
schätzung, welche sie nach Einsicht in die Observationsergebnisse nur
umso mehr
für be
s
tätigt erachteten
.
5.5
Was das nachträglich eingereichte
bidisziplinäre
Gutachten von
Dr
.
J.___
und
lic
. phil.
K.___
vom September 2018 (vgl. vorstehend E. 4.5)
anbelangt, so ver
mag dieses
- soweit es angesichts des vorliegend zeitlich massgeblichen Sach
verhalts überhaupt zu berücksichtigen ist -
nichts an der Schlüssigkeit des
Y.___
-Gutachtens zu änd
ern, zumal
Dr
.
J.___
und
lic
. phil.
K.___
gemäss
aufgeführter
Aktenzusammenfassung und
Würdigung der
Vorakten
(vgl.
Urk.
15/
1 S. 9 ff
.
Ziff.
1.2
, S. 50
f.
Ziff.
2.5.6
, S. 56 ff.
Ziff.
4.6-7
,
Urk.
15/2 S. 1 ff.
)
ihr Gutachten
ohne Kenntnis
des
Y.___
-Gutachten
s
vom August 2016
oder
genaue
Auseinandersetzung
mit den Observationsunterlagen
e
rstellten
.
Dr
.
J.___
führte zu den observierten Tätigkeiten lediglich lapidar aus, diese liessen auf eine Restarbeitsfähigkeit schliessen, wie er und
lic
. phil.
K.___
dies auch attestiert hätten (vgl. S. 63 Ziff. 15 des Gutachtens). Das
Y.___
-Gutachten fand keinerlei Erwähnung.
Weiter unterliess es
Dr
.
J.___
, die vom Beschwerdeführer angegebene bereits am Morgen bestehende hohe Kopfschmerzintensität, welche er auf
der VAS-Skala zwischen
5-6
bezifferte und welche sich im Laufe des Tages bis auf
8-9 steigere, vom Gefühl her, als ob
ihm
jemand einen Nagel in den Kopf schlage (vgl.
Urk.
15/1 S. 42
Ziff.
2.1.1)
,
kritisch zu hinterfragen
.
Dies wäre umso mehr angebracht gewesen, da der Beschwerdeführer angab
,
dass er häufig mit dem Mountainbike auf den
Uetliberg
gehe (
Urk.
15/1 S. 45 oben,
Ziff.
2.1.9
) sowie
in Anbetracht der von
Dr
.
J.___
festgestellten
weitgehend unauf
f
älligen Befunde.
So
konnte
er
lediglich ein
en leichten
Hartspann der paravertebralen Rückenmuskulatur rechts
feststellen
, wobei sich die HWS-Rotation rechts/links weitgehend identisch und uneingeschränkt zeigte (
Urk.
15/1 S. 45 f.
Ziff.
2.2, S.
46 Mitte). Dass
daraus schliesslich eine Gesamta
rbeitsunfähigkeit von 50
%
resultieren sollte,
erscheint nicht nachvollziehbar.
Auch der Bericht des langjährig behandelnden Hausarztes
Dr.
C.___
vom September 2013 (vgl. vorstehend E. 4.1) vermag das
Y.___
-Gutachten
nicht in Zweifel zu ziehen. Zum einen ist der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass behandelnde Arztpersonen und Therapiekräfte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE 135 V 465 E. 4.5, 125 V 351 E. 3b/cc
), zum anderen scheint
Dr.
C.___
das hohe Aktivitätsniveau des Beschwer
de
führers offensichtlich nicht bekannt gewesen zu sein
.
5.6
Beruht die Leistungseinschränkung auf Aggravation oder einer ähnlichen Kon
stel
lation, liegt
regelmässig
keine versicherte Gesundheitsschädigung vor. Eine solche Ausgangslage ist etwa gegeben, wenn: eine erhebliche Diskrepanz zwi
schen den geschilderten Schmerzen und dem gezeigten Verhalten oder der Anam
nese besteht; intensive Schmerzen angegeben werden, deren Charakterisierung jedoch vage bleibt; keine medizinische Behandlung und Therapie in Anspruch genommen wird; demonstrativ vorgetragene Klagen auf den Sachverständigen unglaubwürdig wirken; schwere Einschränkungen im Alltag behauptet werden, das psychosoziale Umfeld jedoch weitgehend intakt ist (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
Nicht per se auf Aggravation weist
blosses
verdeutlichendes Verhal
ten hin (BGE 141 V 281 E. 2.2.1).
Die Gutachter der
Y.___
hielten in ihrem Gutachten
vom August 2016
ver
schiedentlich ein
aggravierendes
Verhalten
des Beschwerdeführers
fest.
Abge
sehen davon, da
ss bei der neuropsychologischen Untersuchung die Symptom
validierung auf ein verfälschtes Antwortverhalten des Beschwerdeführers hinge
wiesen hatte (vgl. vorstehend E. 4.2.6),
führte
Dr
.
H.___
aus
, dass die vom Be
schwerdeführer
angegebene
,
beinahe maximale Schmerzintensität im Gegensatz dazu stehe, dass er
sich nicht schmerzgeplagt zeig
e. Auch habe eine erhebliche Diskrepanz zwischen der
in den formalen Bewegungs- und Palpationsproben der HWS dargebotenen Einschränkungen und der gänzlich freien und ungehinderten Beweglichkeit des Kopfes in alle Richtungen bei Ablenkung sowie in der spon
ta
nen Mobilität gezeigt
.
Weiter
gab der Beschwerdeführer an, keine Medikamente zu nehmen und auch keine Therapien zu machen
.
Dr
.
H.___
sah darin deutliche Anhaltspunkte für eine zumindest anteilig wesentliche bewusstseinsnahe demon
strative Darbietung von Einschränkungen und Beschwerden
(vgl
. vorstehend E.
4.2.3
).
Zudem
führte der Beschwerdeführer
gegenüber
Dr
.
H.___
aus
, er sei
früher gerne
Heliski
und Velo gefahren, was er nun aufgrund seiner Beschwerden nicht mehr machen könne (vgl.
Urk.
10/225/1-56 S. 19 unten). Diese Aussage steht im klaren Widerspruch zu den Observationsergebnissen, wo der Beschwerdeführer beobach
tet wurde, wie er
im März 2011
mehrfach Snowboarden ging
(vgl. Urk.
10/176
)
und zu den
nachträglich
gegenüber
Dr
.
J.___
getätigten Ausführungen, dass er regelmässig mit seinem
Mountainbike
auf den
Uetliberg
fahre (vgl.
Urk.
15/1 S.
45 oben,
Ziff.
2.1.9). Abgesehen davon sind derartige
Aktivität
en nicht mit
den vom Beschwerdeführer gegenüber
Dr.
F.___
und auch gegenüber
Dr
.
J.___
geäusserten Angabe, dass seine Kopfschmerzen selbst in Ruhe, respektive am Morgen auf der VAS-Skala bei 5-6 lägen
(vgl.
Urk.
10/225/
1-56 S.
28
Ziff.
2.4.1.1 unten),
nur schwer
vereinbar.
Aufgrund des Gesagten erscheint es, wie die Gutachter der
Y.___
bereits ohne Kenntnisse der Observations
unter
lagen festhielten, als überwiegend wahrscheinlich, dass eine Aggr
avation der Beschwerden vorliegt
.
5.7
Im Vergleich zur Untersuchung beim RAD-Arzt
Dr.
Z.___
vom Mai 2005 (vgl. vorstehend E. 3.2
), welcher eine ausgeprägte Verhärtung der Muskulatur im Bereich von der unteren HWS bis zur Nackenmuskulatur feststellen konnte sowie eine nach rechts zu einem Drittel eingeschränkte Kopfrotation, konnte der neuro
logische Gutachter der
Y.___
,
Dr
.
H.___
,
keine
namhaften paravertebralen mus
kulären Verhärtungen
mehr
feststellen. Weiter hielt er fest, dass der Kopf des Beschwerdeführers spontan in alle Richtungen gewendet
worden sei
(vgl.
Urk.
10/225/1-56 S.
20
Ziff.
2.2.2).
Eine uneingeschränkte Beweglichkeit im Bereich der HWS bestätigte auch der orthopädische Gutachter
Dr.
E.___
(vgl.
vorstehend E. 4.2.4
) und zuletzt
Dr
.
J.___
in seinem Gutachten vom September 2018 (
Urk.
15/1 S. 45 f.
Ziff.
2.2
).
Weiter
lagen anlässlich der neurologischen Untersuchung durch
Dr
.
H.___
die von RAD-Arzt
Dr.
Z.___
festgestellten Konzentrationsstörungen, welche sich damals selbst in einer behinderungsangepassten Tätigkeit auswirkten,
nicht mehr vor.
Vielmehr
stellte
Dr
.
H.___
anlässlich seiner Untersuchung eine unauffällige Konzentration und Auffassung fest (vgl.
Urk.
10/225/1-56 S. 22 Mitte).
Dies be
stätigte auch
der psychiatrische Gutachter
Dr.
F.___
(vgl.
Urk.
10/225/1-56
S. 31
Ziff.
2.4.2).
Es ist demnach klar eine Verbesserung des Gesundheitszu
stan
des eingetreten und ein Revision
s
grund ist zu bejahen.
Ein Revisionsgrund wäre auch gemäss dem von der Beschwerdegegnerin ge
nann
ten Entscheid des Bundesgericht
s
zu bejahen,
in welchem festgehalten wurde,
dass eine
- wie vorliegend -
neu
im Revisionsverfahren aufgetretene Aggra
vation der Beschwerden
(vgl. vorstehend E. 5.6)
ein Revisionsgrund im Sinne v
on
Art.
17
Abs.
1 ATSG darstellt
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_602/2016 vom
1
4.
Dezember 2016 E. 5.2.2.2.).
5.8
Aufgrund des Gesagten
hat
die Beschwerdegegnerin
damit zu Recht das Vorliegen eines Revisionsgrundes bejaht, weshalb der Rentenanspruch ohne Bindung an frühere Beurteilungen neu geprüft werden kann.
Ausgehend vom
beweiskräftigen
Y.___
-Gutachten
vom August 2016
liegt nach dem Gesagten mit überwie
gender Wahrscheinlichkeit ein wesentlich gebesserter Gesundheitszustand
und damit eine vollständige Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers
vor
.
6.
6.1
Zu prüfen ist weiter, ab welchem Zeitpunkt die im Gutachten der
Y.___
vom August 2016 festgestellte Verbesserung des Gesundheitszustands anzuneh
men ist und ob dem Beschwerdeführer eine
Meldepflichtverletzung vorzuwerfen ist.
6.2
Während bereits im Ermittlungsbericht vom 2
3.
März 2009
ab Dezember 2008 ein erhöhtes Aktivitätsniveau
und das Fehlen von offensichtlichen Behin
de
rungen
beschrieben wurde, indem es dem Beschwerdeführer möglich war, um Weih
nachten 2008 ganztägig im Einkaufszentrum Tivoli ein künstliches Eisfeld zu betreuen und
er
sich auch noch anlässlich der Observation vom
9.
Februar 2009 mit der Bearbeitung
eines
Eisfeld
s
abgab (vgl
.
Urk.
10/175 S. 11
Ziff.
6.1.1,
S. 12 f.
Ziff.
6.1.3),
geht
eine wesentliche Verbesserung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführer
s
dann mit überwiegender Wahrscheinlichkeit aus dem Ermittlungsbericht vom 2
0.
April 2011
(
Urk.
10/176)
hervor
.
Dem Ermittlungs
bericht lässt sich entnehmen, dass der Beschwerdeführer an vier von sieben Überwachungstagen seinem Hobby Snowboarden nachgegangen ist und sich jeweils mehr oder weniger zu Betriebsbeginn um 8.30 Uhr bei der Talstation
eing
efunden
hat
und mehrheitlich bis um die
Mittagszeit oder bis Mitte Nach
mittag dem Snowboardfahren nachging. Wie die Ermittlungsperson zu Recht festhielt,
stellt
Snowboarden hohe Anforderungen an Kraft, Koordination und Beweglichkeit (vgl.
Urk.
10/176 S. 12 f.
Ziff.
6.1.1). Es erscheint damit schlicht
weg als unwahrscheinlich, dass eine Person, welche durch ständige Kopf
schmerzen und Konzentrationsschwierigkeiten eingeschränkt ist, diesem Sport
in diesem
Ausmass
nachgehen würde. Zumal auch eine dauerhaft bestehende Schmerz
problematik darauf
schliessen
lassen würde, dass Tätigkeiten, wo es
erfahrungsgemäss
zu Stürzen und zu unvorhergesehenen Bewegungsabläufen kommen k
önnte
, vermieden würden.
Im Widerspruch zu den geltend gemachten Konzentrationsstörungen steht
auch
der Umstand, dass
es dem Beschwerdeführer offensichtlich möglich war,
ausgedehnte Autofahrten
,
unter anderem nach Kitzbühel in Österreich
,
zu unternehmen
(vgl.
Urk.
10/176 S. 12 f.
Ziff.
6.1.1).
Eine wesentliche Verbesserung des Gesundheitszustandes ist damit spätestens ab März 2011 ausgewiesen.
6.
3
Die Herabsetzung oder Aufhebung der Renten erfolgt gemäss Art. 88
bis
Abs. 2
lit
. b
IVV
rückwirkend ab Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung, wenn die beziehende Person die Leistung zu Unrecht erwirkt hat oder der ihr nach Art. 77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist, unabhängig davon, ob die Verletzung der Meldepflicht oder die
unrechtmässige
Erwirkung ein Grund für die Weit
erausrichtung der Leistung war.
Gemäss
Art. 77
IVV
hat die berechtigte Person jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung, unter anderem eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder der Erwerbsfähigkeit, unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen. Für den Tatbestand der Meldepflichtverletzung ist ein schuldhaftes Fehlverhalten erforderlich, wobei nach ständiger Rechtsprechung bereits eine leichte Fahr
lässigkeit genügt (BGE 118 V 214 E. 2a; Urteil des Bundesgerichts 8C_127/2013 vom 22. April 2013 E. 4.1).
6.4
Der
Beschwerdeführer
wurde
unter anderem
im Rahmen
der Bestätigung der unveränderten Invalidenrente mit Mitteilung vom 2
1.
Juni 2011 (
Urk.
10/149)
ausdrücklich auf
seine
Pflicht hingewiesen, jede für den Leistungsanspruch wes
entliche Änderung der persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse unver
züglich der IV-Stelle mitzuteilen.
Da sich dem Observationsbericht vom 2
0.
April 2011 (
Urk.
10/176)
und dem
Y.___
Gutachten
,
wie ausgeführt (vgl. vorstehend E. 6.2), entnehmen lässt, dass sich der
Gesundheitszustand spätestens im Zeitraum der im März 2011 erfolgten Überwachung wesentlich gebessert hat, indem
der Beschwerdeführer
bei sport
lichen Aktivitäten und mehrstündigen Autofahrten beobachtet wurde, welche im Widerspruch zu der im Rahmen der ursprünglichen
Rentenzusprache
festgehal
tenen gesund
heitlichen Einschränkungen stehen
(vgl. vorstehend E. 3.2), steht fest, dass ab März 2011
eine
Verletzung der Meldeflicht zu bejahen ist.
7.
Aufgrund des
Gesagten
ist der medizinische Sachverhalt als dahingehend erstellt zu erachten, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers spätestens ab März 2011
massgeblich
verbessert hat und ab diesem Zeitpunkt von einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit auszugehen ist.
Eine ab diesem Zeitpunkt vorliegende Meldepflichtverletzung ist zu bejahen. Die
rückwirkende Einstellung der Invalidenrente per Ende April 2012 erweist sich demnach als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
8.
8.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind unabhängig vom Streit
wert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
des Bundesgesetzes ü
ber die Invaliden
versiche
rung; I
VG)
und auf
Fr.
9
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Ver
fahrens sind sie dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Ge
richts
kasse zu nehmen.
8.2
Mit Gerichtsverfügung vom
8
.
November 2017 wurde der
unentgeltliche Rechts
vertreter
des Beschwerdeführers unter anderem darauf aufmerksam gemacht, dass
er
seine
Honorarnote
einreichen kann, eine solche im Unterlassungsfall seitens des Gerichts nicht eingefordert und die Entschädigung nach Ermessen festgesetzt wird (vgl. Urk. 12). Bis dato reichte
er
keine
Honorarnote
ein, weshalb
er
, unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Pro
zesses und beim
massgebenden
Stundenansatz von Fr. 220.-- (zuzü
glich Mehr
wertsteuer),
mit Fr.
2
'5
00
.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse zu entschädigen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
900
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Advokat Markus Schmid, Basel,
wird mit
Fr.
2
’500
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichtskasse ent
schädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Advokat Markus Schmid
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchucan