# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d40de0ee-776b-5fb0-bd0c-b0d06ec9b934
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-06-17
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 17.06.2009 E-3826/2009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-3826-2009_2009-06-17.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-3826/2009
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 7 .  J u n i  2 0 0 9

Einzelrichterin Christa Luterbacher, 
mit Zustimmung von Richter Robert Galliker;
Gerichtsschreiberin Contessina Theis.

A._______, geboren (...),
Staatsangehörigkeit unbekannt (angeblich Nepal),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 9. Juni 2009 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-3826/2009

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass  der  Beschwerdeführer  eigenen  Angaben  zufolge  im  November 
2008  sein  Heimatland  verlassen  hat  und  am  1.  April  2009  in  die 
Schweiz einreiste, wo er am 15. April 2009 um Asyl ersuchte,

dass er anlässlich der Kurzbefragung im Empfangs- und Verfahrens-
zentrum (EVZ) Basel  vom 22. April  2009 sowie der Anhörung durch 
das BFM vom 20. Mai 2009 zur Begründung des Asylgesuchs im We-
sentlichen geltend machte, er sei Tibeter aus Nepal, Sohn eines tibeti-
schen Vaters und einer nepalesischen Mutter, habe seine Kindheit in 
Kathmandu verbracht und sei später zur Arbeit als Kunstmaler ständig 
zwischen Nepal und Indien hin und her gependelt,

dass  sein  Sohn  seit  zwei  Jahren  bzw.  seit  dem  2.  Altersjahr 
[gesundheitliche Probleme habe] und ihm deshalb die Familie seiner 
Frau befohlen habe, sich unterbinden zu lassen, damit er nicht noch 
mehr solche Kinder zeuge,

dass seine Frau ihn dennoch verlassen habe und, als er sie habe zu-
rückholen wollen, ihr Bruder ihm die Hand gebrochen habe, woraufhin 
er sich Monate später gerächt und seinem Schwager mit einer Eisen-
stange den Arm gebrochen habe,

dass sein Schwager einflussreich sei und Freunde bei den Maobadis 
habe, welche ihm nun nach dem Leben trachten würden,

dass er weder in Nepal noch in Indien vor seinem Schwager und des-
sen Leuten sicher sei, weshalb er auf Anraten eines Schleppers nach 
Europa ausgereist sei,

dass er Nepal verlassen habe und sodann sechs Monate in Indien ge-
wesen sei, von wo er ein Flugzeug nach Italien genommen habe und 
von dort mit Hilfe des Schleppers in die Schweiz gekommen sei,

dass er keine Identitätspapiere zu den Akten gab und angab, nie sol-
che besessen zu haben,

dass das BFM mit Verfügung vom 9. Juni 2009 – gleichentags eröffnet 
–  in  Anwendung  von  Art. 32  Abs.  2  Bst.  a  des  Asylgesetzes  vom 

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26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) auf das Asylgesuch nicht eintrat und 
die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug anordnete,

dass  das  BFM zur  Begründung  im Wesentlichen  anführte,  es  lägen 
keine entschuldbaren Gründe vor, die es dem Beschwerdeführer ver-
unmöglicht hätten, Reise- oder Identitätspapiere einzureichen,

dass ihm insbesondere seine realitätsfremden und unsubstanziierten 
Angaben zum Reiseweg nicht geglaubt werden könnten, da auch trotz 
mehrmaligem  Nachfragen  konkrete  Hinweise  zum  Reiseweg  fehlen 
würden,

dass vielmehr davon auszugehen sei, dass der Beschwerdeführer dem 
BFM seine Ausweise vorenthalte, um den tatsächlichen Reiseweg zu 
verheimlichen  und  eine  allfällige  Wegweisung  zu  verzögern  oder  zu 
verhindern,

dass der Beschwerdeführer weder  in  Tamang über  zehn zählen und 
auch kaum Nepali sprechen könne, obwohl er angab, mehrheitlich in 
Nepal  gelebt  zu  haben,  und Tamang angeblich  seine  Muttersprache 
sein soll,

dass er auf die Frage, weshalb er die Anhörung in Hindi habe durch-
führen wollen, ausweichend und unsubstanziiert geantwortet und gel-
tend gemacht  habe,  dass  er  die  nepalesische Sprache  nicht  so  gut 
kenne, da er für seinen Beruf mehr die tibetische Sprache brauche,

dass er überdies keine elementaren Kenntnisse über Kathmandu auf-
zuweisen habe, keine Gewässer Kathmandus kenne und keine Bezirke 
oder Sektoren Kathmandus nennen könne,

dass er, auf seine Unkenntnisse angesprochen, angegeben habe, er 
habe sich immer drinnen aufgehalten, da er kein Geld gehabt  habe, 
um nach draussen zu gehen, 

dass aufgrund der mangelnden Kenntnisse des Beschwerdeführers zu 
Nepal sowie der Tatsache, dass er Hindi als Befragungssprache bevor-
zuge und nur rudimentäre Kenntnisse seiner angeblichen Mutterspra-
che Tamang habe, darauf zu schliessen sei, dass er nicht aus Kath-
mandu  und  Nepal  stamme,  sondern  vielmehr  seine  Täuschungsab-
sichten  offensichtlich  seien,  zumal  er  sich  auf  die  Frage,  welchem 
Staat er angehöre, ausweichend oder gar nicht geäussert habe,

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dass die Aussagen des Beschwerdeführers tatsachenwidrig, unsubs-
tanziiert und realitätsfremd seien und es sich dabei offensichtlich um 
ein Konstrukt  handle,  weshalb  sich  die  Annahme  rechtfertige,  dass 
keine Hinweise auf Verfolgung vorliegen würden,

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 12. Juni 2009 (Poststem-
pel)  gegen  diesen  Entscheid  beim  Bundesverwaltungsgericht  Be-
schwerde erhob und dabei beantragte, die angefochtene Verfügung sei 
aufzuheben, das BFM sei anzuweisen, auf sein Asylgesuch einzutre-
ten  und  die  Vollzugsbehörden  seien  im  Sinne  einer  vorsorglichen 
Massnahme  anzuweisen,  die  Kontaktaufnahme  mit  seinem  Heimat-
staat  sowie  jede  Weitergabe  von  Daten  an  denselben  bis  zum Ent-
scheid über diese Beschwerde zu unterlassen,

dass er weiter beantragte, die Vorinstanz sei vor einer allfälligen Ab-
lehnung der  Beschwerde anzuweisen,  eine eventuell  bereits  erfolgte 
Datenweitergabe  an  seinen  Heimatstaat  offenzulegen  und  ihm dazu 
das rechtliche Gehör im Hinblick auf  subjektive Nachfluchtgründe zu 
gewähren,

dass er in formeller Hinsicht beantragte, es sei ihm die unentgeltliche 
Rechtspflege zu gewähren sowie auf  die Erhebung eines Kostenvor-
schusses zu verzichten,

dass die vorinstanzlichen Akten am 15. Juni 2009 beim Bundesverwal-
tungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021])  des  BFM  ent-
scheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-34 des Verwaltungsgerichtsge-
setzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung beson-
ders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung be-
ziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die im Übrigen form- und fristgerecht eingereichte Be-
schwerde einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 6 AsylG i.V.m. 
Art. 52 VwVG),

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dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend,  wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen  (Art. 32-35  AsylG),  die  Beurteilungskompetenz  der  Be-
schwerdeinstanz  grundsätzlich  auf  die  Frage  beschränkt  ist,  ob  die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass sich demnach die Beschwerdeinstanz – sofern sie den Nichtein-
tretensentscheid als unrechtmässig erachtet – einer selbständigen ma-
teriellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und die 
Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweist (vgl. Ent-
scheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskom-
mission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.),

dass gemäss der revidierten,  am 1. Januar 2007 in  Kraft  getretenen 
Bestimmung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf ein Asylgesuch nicht 
eingetreten  wird,  wenn  Asylsuchende  den  Behörden  nicht  innerhalb 
von 48 Stunden nach Einreichung des Gesuchs Reise- oder Identitäts-
papiere abgeben,

dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet, wenn Asylsu-
chende glaubhaft machen können, sie seien dazu aus entschuldbaren 
Gründen nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), oder wenn auf 
Grund der Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flücht-
lingseigenschaft  festgestellt  wird  (Art.  32  Abs. 3  Bst.  b  AsylG)  oder 
wenn sich auf Grund der Anhörung die Notwendigkeit zusätzlicher Ab-
klärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines Weg-
weisungsvollzugshindernisses ergibt (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG),

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dass mithin  nach erfolgter  Gesetzesrevision  neu  seit  dem 1. Januar 
2007  auch  die  Flüchtlingseigenschaft  Prozessgegenstand  des  Be-
schwerdeverfahrens bildet, wobei im Rahmen der summarischen Prü-
fung das offenkundige Fehlen der Flüchtlingseigenschaft und das of-
fenkundige Fehlen von Wegweisungsvollzugshindernissen zu beurtei-
len ist (BVGE 2007 Nr. 8 E. 2.1), 

dass daher die sinngemässe Rüge des Beschwerdeführers, eine mate-
rielle Auseinandersetzung mit seinen Asylgründen hätte nicht in einem 
Nichteintretensentscheid der Vorinstanz erfolgen dürfen (Beschwerde 
S. 5 ff.), fehl geht,

dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollzugs mate-
riell prüft, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich volle 
Kognition zukommt,

dass hinsichtlich  der  zur  Begründung des Asylgesuches geltend ge-
machten  Vorbringen  des  Beschwerdeführers  vorweg  auf  dessen  im 
EVZ protokollierte Aussagen sowie auf das Protokoll der direkten Bun-
desanhörung zu verweisen ist,

dass die vorinstanzlichen Erwägungen nach einer Prüfung der Akten 
und unter  Berücksichtigung der Beschwerdeeingabe im Ergebnis  als 
zutreffend  zu  erachten  sind,  und  dass  die  angefochtene  Verfügung, 
entgegen der  Rüge des Beschwerdeführers  (Beschwerde S. 7),  ein-
lässlich und genügend begründet ist, 

dass es der Beschwerdeführer im vorliegenden Asylverfahren unterlas-
sen hat, Reise- oder Identitätspapiere im Sinne von Art. 32 Abs. 2 Bst. 
a  AsylG innerhalb  von 48 Stunden nach Einreichung des Asylgesu-
ches abzugeben,

dass die Aussage des Beschwerdeführers, er habe in Nepal und Indi-
en gelebt und sei jeweils hin- und her gependelt, im Zusammenhang 
mit seiner Angabe, nie Papiere besessen zu haben, realitätsfremd und 
unglaubhaft ist (A1, S. 5; A11, S. 4), 

dass die Erklärungen des Beschwerdeführers, er habe nie einen Pass 
gehabt, da man ohne Vater keinen erhalte, eine Identitätskarte habe er 
nie beantragt, da er niemanden habe, die Grenze zwischen Nepal und 
Indien  habe  er  jeweils  durch  Bezahlung  von  200  Rupien  passieren 
können und die Reise in die Schweiz habe er mit einem gefälschten 

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Pass  gemacht,  als  stereotype,  teils  tatsachenwidrige  Vorbringen  zu 
qualifizieren sind, die keine plausible Begründung für die Nichtabgabe 
von  Reise-  oder  Identitätspapieren  zu  liefern  vermögen  (A1,  S.  5f.; 
A11, S. 3, 5),

dass der Beschwerdeführer auch hinsichtlich seiner Asylvorbringen wi-
dersprüchliche und unsubstanziierte Angaben machte,

dass er nämlich an der Erstbefragung angab, nach dem Überfall sei-
nes Schwagers zur Polizei  gegangen zu sein, an der direkten Anhö-
rung  jedoch  ausführte,  es  habe  keinen  Sinn,  zur  Polizei  zu  gehen, 
weshalb er dies auch nicht getan habe (A1, S. 7; A11, S. 12),

dass er an der direkten Anhörung aussagte, der Schwager habe ihm 
den Arm gebrochen, woraufhin er ihn mit einer Metallstange geschla-
gen habe, im Empfangs- und Verfahrenszentrum jedoch davon sprach, 
dass  ihm  die  Hand  gebrochen  worden  sei,  und  er  danach  seinem 
Schwager den Arm gebrochen habe (A11, S. 11; A1, S. 6),

dass  insgesamt  nicht  geglaubt  werden  kann,  der  Beschwerdeführer 
habe in Nepal gelebt, da seine Erklärung, weshalb er kaum Angaben 
zu Kathmandu machen konnte – er  sei  immer drinnen gewesen und 
habe kein Geld gehabt, um draussen zu sein – offenkundig unbehel-
flich ist und auch seinen später gemachten Angaben widerspricht, wo-
nach er  nach der einen Variante in Nepal  gelebt  haben und für den 
Verkauf seiner Kunst jeweils nach Indien gereist, nach der anderen Va-
riante wiederum  meistens in Indien, aber für die Malerei in Nepal ge-
wesen sein will (A1, S. 2; A11, S. 4, 7ff.),

dass des weiteren auf die von der Vorinstanz angeführten Ungereimt-
heiten zu verweisen ist,

dass die geltend gemachten Vorbringen des Beschwerdeführers – an-
gebliche Probleme mit den Verwandten seiner Ehefrau, die ihn verlas-
sen habe – auch offenkundig der Asylrelevanz entbehren,

dass  in  der  Beschwerdeschrift  nichts  angeführt  wird,  was  der  Be-
schwerdeführer nicht bereits in den Befragungen angab, weshalb die 
Beschwerde nicht geeignet ist, die Einschätzung der Unglaubhaftigkeit 
seiner Vorbringen umzustossen,

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dass  auch  das  Bundesverwaltungsgericht  die  Vorbringen  des  Be-
schwerdeführers  als  widersprüchlich,  unsubstanziiert  und  konstruiert 
würdigt,

dass das BFM demnach zu Recht feststellte, der Beschwerdeführer er-
fülle die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 und 7 AsylG nicht und 
zusätzliche Abklärungen diesbezüglich oder bezüglich allfälliger Weg-
weisungshindernisse seien aufgrund der Aktenlage nicht erforderlich,

dass das BFM demnach in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG 
zu Recht auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten 
ist,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbe-
willigung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer sol-
chen besteht (vgl. EMARK 2001 Nr. 21), weshalb die verfügte Wegwei-
sung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und dem-
nach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-
che  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]),

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dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, wes-
halb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen 
Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet 
und keine Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behandlung 
ersichtlich sind,

dass der Beschwerdeführer – wie von der Vorinstanz zutreffend festge-
stellt  – mit  seinen unglaubhaft  gebliebenen Angaben die Schweizeri-
schen Behörden über seine Herkunft im Unklaren gelassen hat, wes-
halb  im Rahmen der  Prüfung der  Zumutbarkeit  eines Wegweisungs-
vollzuges  eine  Prüfung  von  allfälligen  Wegweisungshindernissen  in 
Bezug auf  einen bestimmten Staat  nicht  sinnvoll  vorgenommen wer-
den kann, 

dass  die  Zumutbarkeit  des  Wegweisungsvollzuges  zwar  von  Amtes 
wegen  zu  prüfen  ist,  die  Untersuchungspflicht  der  Behörden  jedoch 
ihre vernünftigen Grenzen hat und dem Beschwerdeführer insbeson-
dere die Mitwirkungspflicht und Substanziierungslast zukommt,

dass der Beschwerdeführer über seinen angeblichen Heimatstaat le-
diglich unsubstanziierte Angaben zu tätigen in der Lage war und sich 
nicht  um die Offenlegung seiner tatsächlichen Herkunft  und die Bei-
bringung echter Identitätspapiere bemühte, weshalb von einer Verlet-
zung der Mitwirkungspflicht auszugehen ist, und es unter diesen Um-
ständen nicht Sache der Schweizerischen Asylbehörden ist, nach all-
fälligen  Wegweisungshindernissen  in  hypothetischen  Heimat-  oder 
Herkunftsländern zu forschen (vgl. EMARK 2005 Nr. 1 E. 3.2.2. S. 4 
ff.),

dass die Rüge des Beschwerdeführers, die Zumutbarkeit des Wegwei-
sungsvollzugs sei mangelhaft geprüft worden, fehlgeht, und die Vorins-
tanz vielmehr zutreffend und mit korrekter und ausreichender Begrün-
dung diesbezüglich festgehalten hat, aus der Tatsache, dass der Be-
schwerdeführer  seine  Staatsangehörigkeit  verheimliche,  dürfe  ge-
schlossen werden, weder die im tatsächlichen Heimatstaat herrschen-
de generelle Lage noch andere Gründe würden gegen eine Zumutbar-
keit der Rückführung dorthin sprechen,

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dass somit der Vollzug der Wegweisung insgesamt als zumutbar zu er-
achten ist (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass schliesslich der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers 
in seinen Heimatstaat auch als möglich zu erachten ist (Art. 83 Abs. 2 
AuG),  da  es  dem Beschwerdeführer  zuzumuten  ist,  sich  die  für  die 
Rückkehr benötigten Reisedokumente bei der zuständigen Vertretung 
seines Heimatlandes ausstellen zu lassen (Art. 8 Abs. Abs. 4 AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist,

dass das Gesuch um Erlass vorsorglicher Massnahmen hinsichtlich ei-
ner  Kontaktaufnahme  der  Vollzugsbehörden  mit  dem  Heimatstaat 
durch Erlass des Urteils obsolet wird,

dass  aus  den Akten nicht  hervorgeht,  eine  solche Kontaktaufnahme 
und  Datenweitergabe  hätte  bereits  stattgefunden,  weshalb  auch  die 
diesbezüglichen  Anträge  um  entsprechende  Offenlegung  gegen-
standslos sind,

dass eine Partei,  die  nicht  über die erforderlichen Mittel  verfügt,  auf 
Antrag hin von der Bezahlung von Verfahrenskosten befreit  wird, so-
fern ihr Begehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 65 Abs. 1 VwVG),

dass eine Beschwerde dann als  aussichtslos gilt,  wenn die Gewinn-
aussichten beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und des-
halb kaum als ernsthaft  bezeichnet  werden können (vgl. BGE 125 II 
265 E. 4b S. 275),

dass nach dem Gesagten die Beschwerdebegehren als  aussichtslos 
erscheinen, womit es an den materiellen Voraussetzungen zur Gewäh-
rung der unentgeltlichen Rechtspflege fehlt,

dass  das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege 
deshalb abzuweisen ist,

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dass mit  dem Urteil  in  der  Hauptsache  das  Gesuch um Erlass  des 
Kostenvorschusses hinfällig geworden ist,

dass bei  diesem  Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von  Fr  600.- 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2])  dem  Beschwerdeführer  aufzuerlegen  sind  (Art. 63 
Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch  um unentgeltliche  Prozessführung  nach  Art.  65  Abs. 1 
VwVG wird abgewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.-  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses  Urteil  geht  an  den  Beschwerdeführer,  das  BFM  und  den 
[Kanton]. 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin:

Christa Luterbacher Contessina Theis

Versand: 

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