# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 52628cbd-9ecb-57c8-8191-b9a49d8f0810
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-07-09
**Language:** de
**Title:** Nicht beweistaugliches polydisziplinäres Gutachten; Aufhebung der aufschiebenden Wirkung; Gutrück.
**Docket/Reference:** IV.2018.00435
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2018.00435.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00435
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil
vom
9. Juli 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Petra
Oehmke
OZB Rechtsanwälte
Bahnhofplatz 9, Postfach, 8910
G.___
am Albis
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1962, ist gelernte Verkäuferin und Kosmetikerin und war seit 1. März 1998 als Kontrolleurin/Programmiererin bei der
Y.___
GmbH angestellt, als sie sich am 8. Januar 2003 bei der Invaliden
versicherung zum Leistungsbezug anmeldete (Urk. 7/2). Nach medizinischen und erwerblichen Abklärungen sprach ihr die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, mit Verfügung vom 5. April 2004 bei einem Invaliditätsgrad von 50 % mit Wirkung ab 1. Februar 2003 eine halbe Rente zur (Urk. 7/28). Nach
dem die IV-Stelle die dagegen gerichtete Einsprache vom 3. Juni 2004 (Urk. 7/33) mit Entscheid vom 15. Dezember 2004 abgewiesen hatte (Urk. 7/37),
bestätigte das am 28. Januar 2005 (Urk. 7/38/3-11) angerufene Sozialversicherungsgericht mit in Rechtskraft erwachsenem Urteil vom 25. Januar 2006 den Anspruch der Versicherten auf eine halbe Rente (Prozess Nr. IV.2005.00119, Urk. 7/42).
Die a
m 6. März 2006
(Urk. 7/43) und 8. Oktober 2009 (Urk. 7/54) eingeleiteten Revisionsverfahren schloss
die IV-Stelle
bei einem unveränderten Rentenan
spruch
mit Verfügung vom 29. September 2006
(Urk. 7/52) beziehungsweise Mit
teilung vom 15. Juli 2010 (Urk. 7/60) ab.
1.
2
Am 14. September 2015 leitete die IV-Stelle
erneut
ein Revisionsverfahren ein (Urk. 7/64). Während des laufenden Abklärungsverfahrens stellte die Versicherte am 15. Februar 2016
einen
Antrag auf Rentenerhöhung (Urk. 7/71
und Urk. 7/73),
worauf die IV-Stelle
das
polydisziplinäre
Gutachten
der
Z.___
vom 2. August 2016 (Urk. 7/89) einholte und gestützt darauf
mit Vorbescheid vom 28. November 2018 die
Aufhebung der Rente in Aussicht
stellte (Urk. 7/95).
Da
gegen erhob
die Versicherte am 28. Dezember 2016 Einw
ände
(Urk. 7/108). Nach
weiteren
medizinischen Abklärungen
sah
die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 22. Juni 2017
vor
,
der Versicherten
von 1. Februar bis 30. Juni 2017 eine befris
tete ganze und ab 1. Juli 2017 wieder eine halbe Rente auszurich
ten sowie die Rente a
uf
das
Ende des folgenden Monats nach Zustellung der Verfügung
aufzu
heben
(Urk. 7/121). Nach von der Versicherten am 22. August 2017 erneut erho
benen Einwänden (Urk. 7/125) sprach ihr die IV-Stelle mit Verfügung
en vom 1
1.
und 19. April
2018
eine vom 1. Dezember 2016 bis 30. Juni 2017 befristete ganze Rente und
ab 1
. Mai 2018 eine halbe Rente
zu und hob die Rente auf das Ende des folgenden Monats nach Zustellung der Verfügung (mithin auf den 31. Mai 2018) auf (Urk. 2/1-2 = Urk. 7/141 und Urk. 7/151).
2.
Gegen die Verfügungen vom 1
1.
und 19. April 2018 (Urk. 2/1-2) erhob die Ver
sicherte am 8. Mai 2018 Beschwerde und beantragte die
Zusprache
einer ganzen Rente ab 1. September 2015, eventuell
die Rückweisung
der Sache
an die IV-Stelle
zur ergänzenden Abklärung
unter Weiterausrichtung der halben Rente. In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um Wiederherstellung der aufschiebenden Wir
kung der Beschwerde (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 22. Juni 2018 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebe
nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Auf
gabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hin
sichtlich des für die Methodenwahl
massgeblichen
(hypothetischen) Sachverhalts bestehen (
BGE
144 I 28 E.
2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinwei
sen
). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentli
chen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeacht
lich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtli
cher und tatsächlicher Hinsicht umfassend
(„
allseitig") zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.2
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Be
schwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arz
tes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versi
cherte Person arbeits
unfähig ist (BGE 125 V 256 E.
4). Im Weiteren sind die ärzt
lichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche
Arbeitsleistungen der versicherten Person no
ch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E.
4b/cc).
1.3
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen ei
nander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, wa
rum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze entscheidend, ob es für die Beantwortung der gestell
ten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen be
ruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt – was vor allem bei psychi
schen Fehlentwicklungen nötig ist –, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Aus
einandersetzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet, ob die Schlussfol
gerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder verunmöglichen, gegebenenfalls deut
lich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; Ulrich Meyer, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in: Hermann
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutachten, 4. Auflage 2003, S. 24 f.).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete ihre
Entscheide
(Urk. 2/1-2) damit, ihre Ab
klärungen hätten ergeben, dass sich der Gesundheitszustand
der Beschwerdefüh
rerin
seit August 2015 verbessert habe und
dieser
seither leichte bis mittelschwere Tätigkeiten uneingeschränkt zumutbar seien.
Zwar habe sie sich a
m 17. Januar 2017 einer Rüc
kenoperation unterziehen müssen, weshalb
davon auszugehen
sei
, dass seit der Feststellung der Spinalkanal-Einengung am 14. November 2016 bis zur
Operations-N
achkontrolle am 6. März 2017 eine 100%ige Erwerbsunfähigkeit bestanden habe. Seither sei die Beschwerdeführerin wieder voll arbeitsfähig (Urk. 2/1 S. 3 f.)
.
2.2
Dagegen brachte die Beschwerdeführerin
im Wesentlichen
vor (Urk. 1), das Gut
achten de
r
Z.___
weise zahlreiche Mängel aus und sei daher
unbrauchbar und beweisuntauglich (S. 9 ff.).
Ursprünglich sei die Rente aufgrund ihres psychischen
Zustandes, wobei ihre Alkoholsucht ausgeklammert worden sei, zugesprochen worden (S. 13). Ihre psychische Verfassung präsentiere sich seither unverändert, es hätten sich zwischenzeitlich aber in somatischer Hinsicht deutliche Verschlech
terungen eingestellt (S. 16). Da sich die bei der
Rentenzusprache
berücksichtigen psychischen Störung
en
nicht verbessert hätten, dürfe keine Renteneinstellung er
folgen. Weiter stehe fest, dass spätestens im Mai 2015 erhebliche körperliche Be
schwerden
hinzugekommen seien
. Aufgrund der psychischen und somatischen Beschwerden erscheine eine Verwertbarkeit der Arbeitsfähigkeit nicht
als
gege
ben, weshalb sie
seit
September
2015
Anspruch auf eine ganze Rente habe
(S. 17)
.
2.3
Streitig und zu prüfen ist, ob sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin nur vorübergehend verschlechtert und
sich nach der Rückenoperation derart
ver
bessert hat, dass
diese
nunmehr in der Lage ist, ein
rentenausschliessendes
Ein
kommen zu erzielen.
Nachdem die Beschwerdegegnerin im Zuge der amtlichen Revisionsverfahren
in den Jahren 2006 und 2010
nur eine rudimentäre Überprü
fung des Rentenanspruchs vorgenommen hat (vgl. Feststellungsblätter vom 28. September 2006, Urk. 7/51, und vom 15. Juli 2010, Urk. 7/59)
,
ist als Ver
gleichsbasis, ob sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin verändert hat, der Gesundheitszustand, wie er sich im Zeitpunkt des
Einspracheentscheids
vom 15. Dezember 2004 (Urk. 7/37) präsentiert hat, heranzuziehen.
3.
3.1
Der erstmaligen
Rentenzusprache
lagen die folgenden Arztberichte zugrunde:
3.1.1
Am 2
7.
September 2000 berichtete
Dr.
med.
A.___
, Oberarzt
B.___
Klinik, über das am Vortag durchgeführte Abklärungsgespräch (Urk
. 7/38/24-25
). Er stellte folgende Diagnosen (Urk
. 7/38/24-25
S. 2 oben):
-
Alkoholabhängigkeit vom Intoxikationstyp in noch kritischer Phase (F10.23, unter
Antabus
stehend)
-
FiaZ
-Delikt
-
Paarkonflikt
-
bedrohte körperliche und psychische Gesundheit
-
Nikotinabhängigkeit (F17.25)
-
rezidivierende depressive Verstimmungen kombiniert mit Ängsten, wahr
scheinlich im Sinne einer Anpassungsstörung
-
Status nach früheren Traumatisierungen
-
Selbstwertregulationsstörung mit unsicherer Identitätsbildung
Seit Mai 2000 befinde sich die Beschwerdeführerin in ambulanter psychiatrischer Behandlung (Urk
.
7/38/24-25
S. 1 unten).
Dr.
A.___
lehnte den anfänglich von der Beschwerdeführerin geäusserten Wunsch nach einer 1-2 Monate dauernden
stationären Behandlung ab, da aufgrund der Gesa
mtsituation eine länger dau
ern
de stationäre Behandlung erforderlich sei. Die Beschwerdeführerin habe sich sodann für die Aufnahme einer solch
en Behandlung entschieden (Urk. 7/38/24-25
S. 2).
3.1.2
Ab 2
3.
Oktober 2000 weilte die Beschwerdeführerin in stationärer Behandlung in der
B.___
Klinik. Im Untersuchungsbericht vom 2
2.
Dezember 2000
(Urk. 38/26-29)
wurde zur Ana
mnese ausgeführt, die Be
schwerdeführerin habe in Prag eine Verkäuferinnenlehre absolviert und drei Jahre als Verkäuferin gearbeitet; mit 19 Jahren (1981) sei sie vergewaltigt worden (Gesichts- und Augenkontusion). An
geblich um ihren kleinen Lohn aufzubessern, habe sie sich mit Touristen prosti
tuiert; 1984 habe sie ihren späteren Ehemann kennengelernt (S. 1). Nach dem Vergewaltigungserlebnis habe sie Alkohol konsumiert, dann auch punktuell, um Ekel und Scham zu überspielen. In der Phase
der Trennung von ihrem Ehemann
sei es zu einer anhaltenden psychischen Krise mit Konsumste
igerung gekommen (
S. 2).
Die Ende
Oktober 2000 begonnene Therapie wurde nach wiederholten Rückfällen am 2
0.
Dezember 2000 abgebrochen (Urk
. 7/38/30-31
S. 1).
Am 2
6.
Februar 2001 trat die Beschwerdeführerin auf eigenen Wunsch wieder
die
B.___
Klinik
ein (Ur
k. 17/38/32-34 S.
1 Mitte). Seit dem Austritt im Dezember 2000 sei sie wieder erwerbstätig gewesen; den behandelnden Psychiater habe sie nicht mehr gesehen (Urk
. 17/38/35-36
S. 1). Am 1
8.
Juni 2001 wurde die statio
näre Therapie abgebrochen (
Urk.
17/38/37-36
S. 1
Abs.
1; vgl. Urk
. 17/38/37-38
).
3.1.3
Am 2.
Mai 2002
(Urk. 17/38/39-42)
berichteten
Dr.
med.
C.___
, Assistenzarzt, und
Dr.
med.
D.___
, stellvertretender Chefarzt, dem Hausarzt
Dr.
med.
E.___
, Facharzt
für Allgemeine Innere Medizin,
über den Aufenthalt der Be
schwerdeführerin in der psychiatrischen Privatklinik Sanatorium
F.___
vom 1
1.
Febru
ar bis 1
9.
April 200
2.
Dabei stellten sie die folgenden Diagnosen (S. 1 Mitte):
-
Anpassungsstörung mit depressiver Reaktion und Alkoholkonsum (F43.25)
-
Alkoholabhängigkeit (Intoxikationstrinkerin; F10.26)
-
gemischte Persönlichkeitsstörung mit
dependenten
und
histrionischen
Zü
gen (F61.0)
Sie berichteten, die Beschwerdeführerin sei ihnen vom Spital
G.___
zur Fort
setzung des dort begonnenen Alkoholentzugs überwiesen worden. Ende Dezem
ber 2001 habe sie wieder zu trinken begonnen; am
2.
Januar 2002 sei zudem die Beziehung zum Lebenspartner in die Brüche gegangen. Im Spital sei der Entzug
begonnen worden; am
9.
Februar 2002 habe die Beschwerdeführerin wieder Al
kohol getrunken und sei von der
B.___
Klinik, wo sie am 1
1.
Februar 2002 hätte eintreten können, abgewiesen worden. Gemäss den Angaben der Beschwerdefüh
rerin bestehe seit etwa 10 Jahren ein Alkoholabusus, unterbrochen von kürzeren Abstinenzperioden und verschiedenen stationären Entzugs
behandlungen (
S. 1 unten).
Nach problemlos verlaufenem Alkoholentzug habe sich die Beschwerdeführerin eine neue Wohnung gesucht, sei jedoch einem Klinikaustritt gegenüber ambiva
lent eingestellt gewesen. Nach mehreren Alkoholrückfällen sei sie am 1
9.
April 2002 entlassen worden, da sie sich geweigert habe, auf eine Langzeitstation über
zutreten (S. 4 oben).
3.1.4
Dr.
med.
H.___
, Fachärztin FMH für Neurologie, berichtete am 2
2.
Februar 2002
(Urk. 7/8/10)
über ihre auf Zuweisung der Ärzte des Sanatori
ums
F.___
erfolgte Untersuchung der Beschwerdeführerin und diagnostizierte einen chronischen
Aethylabusus
, einen Status nach mehreren Entzugsbehand
lungen, rezidivierende depressive Verstimmungen und
Bulimia
nervosa
(Mitte).
3.1.5
Der Hausarzt
Dr.
E.___
nannte in seinem Bericht vom 2
0.
Januar 2003
(Urk. 17/7)
folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (
lit
. A):
-
c
hronischer
Aethylabusus
mit/bei Depression
-
Bulimia
nervosa
-
c
hronischer Nikotinabusus
Er attestierte eine seit
4.
Februar 2002 bestehende und andauernde Arbeitsunfä
higkeit von 100
%
in d
er angestammten Tätigkeit (
lit
. B).
Z
ur Arbeitsbelastbarkeit beschrieb
Dr.
E.___
ein wenig beeinträchtigtes kö
r
perliches Belastungsprofil (S.
1), bezeichnete die psychischen Funktionen als ein
geschränkt und erachtete eine berufliche Umste
llung nicht für angezeigt (
S.
2).
3.1.6
Am 1
8.
Februar 2003 berichteten
Dr.
C.___
und
Dr.
D.___
(Urk. 7
/8)
über den Aufenthalt der Beschwerdeführerin im Sanatorium
F.___
vom 1
1.
Februar bis 1
9.
April 2002 (
lit
. D1). Als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten sie die gleichen wie in ihrem früheren Bericht an den Hausarzt
(
lit
. A
)
.
Sie attestierten eine Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit (Mitarbeit im Elektronikgeschäft des Lebenspartners) von 100
%
vom
4.
Februar bis 1
9.
April 2002 (
lit
. B). Der Gesundheitszustand sei besserungsfähig (
lit
. C1).
Im Verlauf der
Hospitalisation
sei es zu mehreren Alkoholrückfällen gekommen. Aufgrund des kurzen Beobachtungszeitraums sei die Prognose nicht beurteilbar (
lit
. D7).
Im Beiblatt betreffend Arbeitsbelastbarkeit erachtete
Dr.
C.___
eine berufliche Umstellung als prüfenswert und eine behinderungsangepasste Tätigkeit ab April 2002 als halbtags zumutbar (S. 2).
3.1.7
Am 2
9.
November 2003 erstattete
Dr.
med.
I.___
,
Facharzt
für Psychiatrie und Psychotherapie, ein Gutachten im Auftrag der Beschwerdegeg
nerin (Urk
. 7/17
). Er führte aus, dass e
ine geordnete Gesamtanamnese
nicht
habe erhoben werden können (Urk
. 7/17
S.
2 oben); im Gesprächsverlauf
habe sich gezeigt,
dass die Beschwerdeführerin aktuell einen Blutalkoholgehalt von siche
r über 2 Promille aufwies (Urk. 7/17
S.
4 oben)
. Eine
Rauchpause im Hof
habe sie
zum Trinken
genutzt
(Urk
. 7/17
S.
6 Mitte).
Als Beurteilung hielt
Dr.
I.___
eine
floride
Alkoholabhängigkeit vom Typ des chronischen Pegeltrinkens, verbunden mit einer
Benzodiazepinabhängigkeit
vom
low
-dose-
dependence
Typ, fest. Die Beschwerdeführerin leide unter einer akuten Entzugssymptomatik, welche das ganze Gesprächsgeschehen überschatte. Deshalb liessen sich auch keine näheren Angaben zu einer möglichen Wesens
veränderung oder einem suchtbedingten Persönlichkeitsabbau machen. Im Wei
teren liessen sich keine diagnostischen Zuordnungen machen, insbesondere was betroffene und gestörte Persönlichkeitsanteile betreffe. Die früher gestellten psy
chiatrischen Diagnosen blieben im Raum stehen. Es müsse aber davon ausgegan
gen werden, dass seit mindest
ens 5 Jahren ein schwerer Sucht
verlauf und eine auffällige Persönlichkeitsveränderung eingesetzt hätten, was durch die fremd
anamnestischen Angaben des ehemaligen Partners eindr
ücklich untermauert werde (Urk. 7/17
S. 7 unten).
Zum gegenwärtigen Untersuchungszeitpunkt betrage die Arbeitsunfähigkeit 100
%. Es müsse jedoch mit Recht gefragt werden, ob mit einem Aufbau einer längerfristigen Totalabstinenz nicht mit einer Steigerung der Arbeitsfähigkeit zu rechnen sei. Im Sinne eines Wunschdenkens spreche die Beschwerdeführerin selbst von einer Teilzeitbeschäftigung. Ohne Behandlung und Rehabilitation sei die weitere Prognose infaust. Sollte sich die Beschwerdeführerin aber einem län
gerfristigen Entzugsregime unterziehen können, sei durchaus mit einem Anstieg der Arbeitsfähigkeit auf etwa 50
%
zu rechnen (Urk
. 7/17 S. 8 oben).
3.2
Den Verlauf nach der
Rentenzusprache
betreffend liegen
die folgenden
medizini
schen Berichte
vor:
3.2.1
Am 27. März 2006 berichtete
Dr.
E.___
(Urk. 7/45), es liege eine zunehmende Verschlechterung des Allgemeinzustandes
der Beschwerdeführerin
vor mit immer mehr klinischen Zeichen des chronischen Alkoholabusus. Es sei absolut keine Erwerbsfähigkeit zumutbar. Die kognitive Leistungsfähigkeit sei mit Sicherheit vermindert.
Am 17. Mai 2010 berichtete
Dr.
E.___
(Urk. 7/58), die Beschwerdeführerin leide weiterhin an den Folgen einer chronischen, kaum heilbaren Alkoholabhän
gigkeit. Diese dürfte im Zusammenhang mit einer chronischen Depression stehen. Als Nebendiagnosen sei ein chronisches rezidivierendes
spondylogenes
Schmerzsyndrom bei
Pseudospondylolisthesis
zu nennen. Die Beschwerdeführe
rin könne unmöglich einer Erwerbstätigkeit nachgehen. Diesbezüglich habe sich die Situation nicht verbessert, sondern eher verschlechtert.
3.2.
2
Nach einem stationären Aufenthalt der Beschwerdeführerin vom 18. Mai bis 12. Juni 2015 wurden i
m Austrittsbericht
Psychiatrie
des Spitals
G.___
vom 20. Juni 2015 (Urk. 7/68/6-8) folgende Diagnosen gestellt (S. 1):
-
Störung durch Alkohol, Abhängigkeitssyndrom, ständiger Substanzge
brauch (F10.25)
-
Verdacht auf rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradig (F33.1)
-
Verdacht auf äthyltoxische beinbetonte periphere Polyneuropathie
-
initiale Gonarthrose rechts
Bei vor allem zu Beginn bestehender ausgeprägter Gangunsicherheit hätten sich bei stark vermindertem Vibrationsempfinden deutliche Hinweise für eine beinbe
tonte periphere Polyneuropathie gezeigt. Da der gemessene Nüchtern-Blutzucker
wert keinen Hinweis für eine Diabetes-Stoffwechsellage gezeigt habe und zum Behandlungszeitpunkt keine aktuellen Hinweise auf eine anderweitige Ursache der Polyneuropathie vorgelegen hätten,
sei aufgrund der langjährigen Alkohol
anamnese davon auszugehen, dass es sich um eine alkoholisch bedingte Poly
neuropathie handle (S. 3 oben).
Hinweise für die vordiagnostizierte kombinierte Persönlichkeitsstörung zeigten sich allenfalls von Seiten der
histrionischen
Züge.
Dependente
Persönlichkeits
züge hätten nicht beobachtet werden können (S. 3 Mitte).
3.2.3
Dr.
E.___
stellte am 30. September 2015 (Urk. 7/66) fest, es bestehe eine jah
relange Alkoholkrankheit, wobei die Beschwerdeführerin seit dem stationären Entzug im Mai
2015
glaubhaft keinen Alkohol mehr konsumiere. Es bestehe eine mittelschwere Polyneuropathie der unteren Extremitäten, hochwahrscheinlich
äthylisch
bedingt. Weiter bestehe eine Gonarthrose rechts, welche gelegentlich Beschwerden mache. Nun sei die Beschwerdeführerin an einer bis anhin noch unklaren
Myopathie
erkrankt
(vgl. auch Urk. 7/67)
, wobei die Abklärungen noch nicht abgeschlossen seien.
3.2.4
Die Experten der
Z.___
AG kamen im
polydisziplinären
Gutachten
(Psychiatrie, Orthopädie, Neurologie, Allgemeine Innere Medizin)
vom
2. August 2016 zum
Schluss (Urk. 7/89), dass keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfä
hig
keit zu stellen sind (S. 10)
.
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähig
keit nannten sie (S. 10):
-
Essstörung, nicht näher bezeichnet (F50.9)
-
Persönlichkeitsakzentuierung mit abhängigen und emotional-instabilen Anteilen (Z73)
-
anamnestische Alkoholabhängigkeit, Abstinenz seit 18.5.2015
-
sensomotorische Polyneuropathie, wahrscheinlich äthyltoxisch
-
Myopathie
, vorläufig unklarer Ätiologie
-
anteriore
Subluxation des rechten
Ster
noclavikulargelenk
s
-
Tendovaginitis
stenosans
A1D III beidseits
-
Senk-Spreiz-Platt-Knickfuss beidseits
-
leichtes Untergewicht (knapp 18 kg/m
2
)
-
Vitamin D-Mangel
In psychiatrischer Hinsicht ergebe sich Folgendes: Bei der Beschwerdeführerin habe über viele Jahre eine manifeste Alkoholabhängigkeit bestanden. Seit über einem Jahr, seit 18. Mai 2015
,
sei sie nun aber glaubhaft abstinent, so dass eine suchtbezogene Diagnose nicht mehr zu stellen sei. Die Beschwerdeführerin habe in der psychiatrischen Untersuchung vorrangig über verschiedene körperliche Be
schwerden, aufgrund derer sie in ihrer Mobilität beeinträchtigt sei und unter an
derem verschiedene Hobbies nicht mehr nachgehen könne, geklagt. Es ergebe sich das Bil
d einer als normalpsychologisch
anzusehende
n
Verstimmung im Zusam
menhang mit körperlichen Problemen, eine eigenständige/
komorbide
Depressi
onserkrankung liege nicht vor. Die Beschwerdeführerin habe über eine seit vielen Jahren bestehende Essstörung geklagt, etwa einmal in der Woche bekämpfe sie Spannungszustände
und
innere Leere mit übermässigem Essen und anschliessen
dem Erbrechen. Es bestünden darüber hinaus, unter Berücksichtigung anamnes
tischer Angaben sowie des Eindrucks in der Untersuchungssituation, abhängige und emotional-instabile Persön
lichkeitszüge, im Sinne einer Persönlichkeitsak
zentuierung (Z73). In psychiatrischer Hinsicht liege keine quantitative Verminde
rung der Arbeitsfähigkeit vor
(
S
. 10 unten f.)
.
Von
orthopädischer Seite
her bestehe
keine Ursache für die von der Beschwerde
führerin angegebenen Gangunsicherheiten, Gleichg
ewichtsstörungen, Muskel
krämpfe
, Brennen beider Fusssohlen und für die rezidivierenden Schmerzen in beiden Oberschenkeln. Das klinisch reproduzierbare Schnappen beider Mittelfin
ger beeinflusse die Arbeitsfähigkeit nicht. Aufgrund der körperlichen Konstitu
tion sei die Beschwerdeführerin für körperlich schwere Tätigkeiten nicht geeignet,
ansonsten bestünden keine Einschränkungen hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit
(S. 11 oben)
.
In neurologischer Hinsicht l
iege
bezüglich nicht
arbeitsunfähigkeitsrelevanter Di
agnosen eine
Myopathie
mit vorläu
fig unklarer Ätiologie vor
, ferner eine wahr
scheinlich äthyltoxisch verursachte sensomotorische Polyneuropathie. Die Schä
digung der peripheren Nerven habe bisher einzig zu sensiblen Ausfällen der Füsse geführt, verbunden mit brennenden Missempfindungen an den Fusssohlen. Die aufgeführte
Myopathie
habe bisher ätiologisch nicht geklärt werden können, es müsse sich um eine erworbene Form handeln. Fest stehe, dass die
Myopathie
, wie sie aktuell vorhanden sei, die Arbeitsfähigkeit nicht beeinträchtige. Bei einem Arbeitsplatz sei darauf zu achten, dass kein längeres Stehen oder Gehen notwen
dig sei. Sowohl die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Kontrolleu
rin/Programmiererin, als auch eine adaptierte Tätigkeit könne die Beschwerde
führerin aus neurologischer Sicht zu 100 % ausüben
(S. 11 Mitte)
.
Im internistischen Bereich sei auf
ein leichtes Untergewicht und einen Vitamin D-Mangel hin
zuweisen
.
Es
ergäben sich aktuell keine Pathologien, die auf eine Reduktion der Belastungsfähigkeit hindeuteten. Das berufliche Belastungsprofil entspreche dem einer gesunden gleichaltrigen Frau
(S. 11 unten)
.
Zusammenfassend
und
unter Berücksichtigung sämtlicher Fachgebiete, ergäben sich nur qualitative Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit. In der bisherigen Tä
tigkeit (sowohl unter Bezugnahme auf die Tätigkeit al
s Kontrolleu
rin/Pro
-
grammiererin
als a
u
ch unter Bezugnahme auf die Tätigkeit als Kosmetike
rin) sowie in einer adaptierten Tätigkeit betrage die Arbeitsfähigkeit jeweils 100 %.
Geeignet seien überwiegend sachbezogene, gut strukturierte Tätigkeiten ohne besondere Anforderungen an die emotionale Belastbarkeit. Tätigkeiten, die berufsbedingt einen Umgang mit Suchtmitteln, insbesondere Alkohol, erforderten (z.B. Ausschenken von alkoholischen Getränken), seien nicht geeignet. Aufgrund der Persönlichkeitsakzentuierung und der damit verbundenen reduzierten Kon
fliktfähigkeit seien Tätigkeiten, die besondere Anforderungen an die Konfliktfä
higkeit und an die Kommunikationsfähigkeit stellen, nicht geeignet. Die Be
schwerdeführerin sollte eher für sich allein
arbeiten können und
sich relativ we
nig mit Vorgesetzen, Arbeitskollegen etc. abstimmen müssen
.
In somatischer Hin
sicht seien körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten möglich. Die Schädi
gung der peripheren Nerven habe bisher einzig zu sensiblen Ausfällen der Füsse geführt
,
verbunden mit brennenden Missempfindungen an den Fusssohlen. Bei einem Arbeitsplatz sei darauf zu achten, dass kein längeres Stehen oder Gehen notwendig sei
(S. 1
1 unten f.
)
.
Aufgrund manifester Alkoholabhängigkeit und fortgesetzten Alkoholkon
s
ums
habe
über viele Jahre (und auch seit der letzten
rechtsgültigen Verfügung) kei
nerlei berufliche Leistungsfähigkeit vor
gelegen
. Eine Veränderung der Arbeitsfä
higkeit
sei
erst mit der erfolgreichen stationären Entzugsbehandlung im Spital
G.___
im Mai/Juni 2015
eingetreten
. Während dieses stationären Aufenthalts habe die Arbeitsfähigkeit natürlich 0 % betragen. Schätzungsweise habe nach Austritt aus der Klinik noch für zirka sechs Wochen, also bis Ende Juli 2015, aufgrund noch vorliegender substanzinduzierter depressiver Symptome eine re
duzierte Arbeitsfähigkeit von 50 % vorgelegen. Seit August 2015 liege keine quantitative Verminderung der Arbeitsfähigkeit mehr vor (S. 12 unten).
3.2.5
Auf Zuweisung der Klinik für Neurologie am
J.___
(
J.___
; vgl. Urk. 3/5) wurde die Beschwerdeführerin von
Dr.
K.___
,
J.___
,
Klinik für
Neuro
chirurgie
,
untersucht. Dieser stellte im Bericht
vom 14. November 2016 (Urk. 7/117)
folgende Diagnose (S. 1):
-
Claudicatio
spinalis
-Symptomatik mit/bei
-
klinisch:
Claudicatio
-Symptomatik, Kribbelparästhesien und brennen
des Gefühl in beiden Füssen
-
bildgebend: Hochgradige Spinalkanalstenose
L
3/4 mit leichtgradiger degenerativer
Anterolisthese
. Leichtgradige
rezessale
Stenose L4/5 rechts (vgl. auch Bericht des
J.___
, Klinik für Neuroradiologie, vom 15. August 2016,
Urk. 3/6 =
Urk. 7/90 = Urk. 7/100/1-2)
Als Nebendiagnosen
nannte er
(S. 1)
:
-
Status nach Alkoholabusus bis 06/2015
-
Status nach Appendektomie
-
Status nach
Hallux
valgus
-Operation
Es bestehe eine ausgeprägte
Claudicatio
Symptomatik bei hochgradiger Spinal
kanalstenose L3/
4.
Die ebenfalls bestehende
rezessale
Stenose L4/5 auf der rech
ten Seite scheine - soweit bei der Untersuchung beurteilbar - gegenwärtig keine Beschwerden zu verursachen. Die Beschwerdeführerin sei über die operativen Be
handlungsmöglichkeiten der Spinalkanalstenose aufgeklärt worden und möchte diesen Eingriff durchführen lassen
(S. 2)
.
Nach durchgeführter Operation vom 17. Januar 2017 wurde im Austrittsbericht des
J.___
, Klinik für Neurochirurgie, vom 20. Januar 2017 (Urk. 7/114/6-9)
fest
gehalten
, postoperativ sei es erfreulicherweise zu einer deutlichen Schmerzreduk
tion und
Regredienz
der
Dysästhesien
der Füsse beidseits gekommen. Im statio
nären Verlauf habe eine zeitgerechte Mobilisation und eine suffiziente Schmerz
einstellung erreicht werden können (S. 4).
Am 6.
März 2017 (Urk. 7/114/10-11) wurde berichtet
, die Beschwerdeführerin
schildere
einen sehr erfreulichen postoperativen Verlauf. Die präoperativ bestan
denen beidseit
s
ausstrahlenden Schmerzen in den Beinen sowie die Mobilisati
onseinschränkung hätten sich zurückgebildet. Aufgrund der langen Inaktivität sowie des Alkoholabusus
liege eine deutliche Minderbelastbarkeit der Muskulatur vor, die die Beschwerdeführerin jedoch trainieren möchte
,
um auch weiterhin in Zukunft Fortschritte zu machen. Schmerzmittel
nehme sie
nur noch gelegentlich ein. Es gebe keine Anhaltspunkte für neu aufgetretene fokal-neurologische Defi
zite oder Schmerzzustände (S. 1 unten f.).
3.2.6
Dr.
E.___
teilte
am 14. Mai 2017 (Urk. 7/115)
mit
,
auch
bei Alkoholabstinenz
s
eit
Juni 2015
bestünden
die depressiven Episoden weiterhin
,
und es sei auch davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin ihre früheren Depressionen mit Alkohol fehlbehandelt habe.
Aufgrund der weitergehenden Abklärungen der un
klaren CK-Erhöhung sei eine
Claudicatio
spinalis
diagnostiziert und mittlerweile auch chirurgisch behandelt worden. Damit sei die freie Gehstrecke wohl etwas verbessert, aber immer noch nicht zufriedenstellend. Dies sei auch nicht anders zu erwarten, sei doch die unklare
Myopathie
vor allem der unteren Extremitäten weiter persistierend und habe nichts mit der degenerativen Veränderung der Wir
belsäule zu tun. Die periphere Polyneuropathie, sicher Folge des jahrelangen Al
koholkonsums, bestehe ebenfalls weiterhin.
Der allgemeine Gesundheitszustand habe sich seit der Berentung deutlich ver
mindert, es seien neue Diagnosen dazugekommen (S. 2).
3.2.7
Vom
7.
bis 26. Februar 2018 war die Beschwerdeführerin erneut im Spital
G.___
hospitalisiert. Im Austrittsbericht Psychiatrie vom 9. April 2018 (
Urk.
3/4
=
Urk. 7/14) wurden folgende Diagnosen genannt (S. 1):
-
Alkoholabhängigkeit F10.2
-
Myopathie
bei da
u
erhaft erhöhtem CK
-
leichte Niereninsuffizienz
-
Claudicatio
spinalis
-Symptomatik
Seit dem letzten Aufenthalt sei die Beschwerdeführerin bis vor ungefähr einem Monat abstinent gewesen. Aufgrund
von familiären
Streitigkeite
n
und Problemen mit der I
nvalidenversicherung
sei sie massiv unter Druck geraten und habe wieder angefangen zu trinken.
Sie habe insgesamt eine gute Motivation zur Veränderung ihrer Lebenssituation gezeigt, im Stationsalltag sei es ihr jedoch nur einge
schränkt möglich gewesen, die Therapien pünktlich zu besuchen (S. 2).
4.
4.1
Das Gericht hielt in seinem Urteil vom 25. Januar 2006 (Urk. 7/42) fest, aufgrund der gestellten Diagnosen sei offensichtlich, dass sowohl eine schwere Suchtprob
lematik bestehe als auch psychische Beeinträchtigungen vorlägen. Im Hinblick auf den zu klärenden Bestand und allfälligen Umfang einer Invalidität im Rechts
sinne stelle sich nunmehr die Frage, ob eine psychische Erkrankung eine zumin
dest erhebliche Teilursache der Suchtkrankheit darstelle, ob umgekehrt die Sucht
krankheit eine anhaltende psychische Erkrankung bewirkt habe oder ob beides nicht der Fall sei (E. 4.2). Die Beschwerdegegnerin habe - gestützt auf die Aus
führungen des psychiatrischen Gutachters - angenommen, die Suchterkrankung habe zu einer dauerhaften psychischen Beeinträchtigung mit Krankheitswert ge
führt (oder sei durch eine solche verursacht), wobei die Suchterkrankung und die psychischen Beeinträchtigungen mit Krankheitswert je die Hälfte der aktuell 100 % betragenden Arbeitsunfähigkeit verursachten. Dieser Schluss sei keines
wegs zwingend, die Beschwerdegegnerin hätte sich auch auf den Standpunkt stel
len können, dass
die Suchtkrankheit der Beschwerdeführerin
im Zeitpunkt der Begutachtung und des Leistungsentscheids
das Geschehen in einem Ausmass ab
solut dominiert habe, das - ausser in Form von Hypothesen - keinen Raum für die Annahme einer invaliditätsrelevanten psychischen Beeinträchtigung mit Krankheitswert gelassen habe. Es könne der Beschwerdeführerin somit insoweit gefolgt werden, als sie den Entscheid der Beschwerdegegnerin sinngemäss als Ermessensentscheid qualifiziert habe, nicht aber darin, er sei willkürlich. Es sei im Gegenteil zu betonen, dass die Ermessensbetätigung der Beschwerdegegnerin zu Gunsten der Beschwerdeführerin ausgefallen sei, indem sie angenommen habe, die attestierte Arbeitsunfähigkeit entspreche im Umfang von 50 % einer Invali
dität im Rechtssinn und sei (lediglich) im restlichen Umfang Ausdruck der Sucht
krankheit, für welche die Beschwerdegegnerin keine Leistungspflicht treffe (E. 4.7).
4.2
Die Beschwerdegegnerin stützte sich
bei ihren Entscheiden vom 11./19
. April 2018 im Wesentlichen auf das
Z.___
-Gutachten vom 2. August 2016 (E
. 3.2.4), in welchem die Gutachter
sowohl somatische als auch psychiatrische Diagnosen stellten, jedoch keine der Diagnosen sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirkend er
achteten.
In Abweichung der
im Gutachten
gemachten Ausführungen zur Ar
beitsfähigkeit nahm
die Beschwerdegegnerin
sodann
an, die Beschwerdeführerin
sei
für den Zeitraum seit
der festgestellten Spinalkanaleinengung vom 14. No
vember 2016 bis zur
Operations-
Nachkontrolle vom 6. März 2017 vo
llständig ar
beitsunfähig
gewesen
. Für den Zeitraum danach
stützte sie sich
wieder
auf die
Einschätzung im Gutachten, wonach eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in den ur
sprünglichen Tätigkeiten und in einer behinderungsangepassten Tätigkeit be
stehe. Dem ist nicht zu folgen.
4.3
Insoweit die Beschwerdeführerin monierte, die Teilgutachter seien teilweise vom
Z.___
nur konsiliarisch beigezogen worden, ist dem entgegenzuhalten, dass die
Z.___
ordnungsgemäss nach dem Zufallsprinzip ausgewählt wurde
und diese die Gutachterin und Gutachter ordnungsgemäss bekannt gab. Beizupflichten ist ihr indessen darin, dass die Unterschriften der Gutachter in den einzelnen Teilgut
achten und auch im Hauptgutachten allesamt auf einer neuen Seite angebracht worden sind, und dass die Seiten, auf denen die Unterschriften angebracht wor
den sind, nicht nummeriert sind
und Seite 40 zweimal existiert
. Dies erweckt zumindest den Anschein, dass mit den Unterschriften nicht de
r
wortwörtliche Inhalt der vorliegenden Abschrift bestätigt worden sein könnte. Ob
das Gutachten bereits aus diesen Gründen als beweisuntauglich zu qualifizieren ist
, kann
- wie im Folgenden zu zeigen sein wird -
offen bleiben
.
Immerhin aber
sind
solch for
male Ungereimtheiten der Akzeptanz der ohnehin schon in der Kritik stehenden
medizinischen Abklärungsstellen
abträglich
.
Zu ergänzen ist, dass die Beschwer
degegnerin das ihr erstattete Gutachten in dieser Form nicht als qualitativ zufrie
denstellende Erledigung des erteilten Auftrags hätte akzeptieren dürfen. Es kann nicht die
Aufgabe
der Auftraggeberin
sei
n
, die Antworten auf die
von ihr
den Gutachtern gestellten Fragen in den einzelnen Teilgutachten zusammenzusuchen
. Vielmehr ist es d
ie Aufgabe der Begutachtungsstelle, der
Auftraggeberin und der
rechtsanwendenden Behörde die gestellten Fragen zusammenhängend zu beant
worten
.
4.4
Die Beschwerdeführerin wurde
am 18. Mai 2016
vom orthopädischen
und am 25. Mai 2016
vom
neurologisch
en Gutachter
untersucht (v
gl.
Gutachten S. 32 und S. 40). Das
Gesamtgutachten wurde am 2. August 2016 erstattet (E. 3.2.4). We
der der orthopädische noch der neurologische Gutachter stellten
eine Rücken
problematik fest, obwohl die Beschwerdeführerin übereinstimmend über Schmer
zen im proximalen ventralen und lateralen Oberschenkel beidseits und über den beiden Gesässpartien klagte (vgl. Gutachten S. 33 und S. 41).
Nur drei Monate
nach den gutachterlichen Untersuchungen und ein paar Tage nach der Erstattung des Gutachtens
diagnostizierte
Dr.
K.___
(E. 3.2.5) eine
Claudicatio
spinalis
-Symptomatik
, welche am 17. Januar 2017 operativ behandelt w
erden musste
.
Angesichts des nach derart kurzer Zeit nach der gutachterlichen Untersuchung festgestellten doch schweren degenerativen Rückenleidens ist kaum davon aus
zugehen, dass
sich
dieses
erst nach den gutachterlichen Untersuchungen entwi
ckelt hat
.
Den Gutachtern ist
vielmehr
vorzuwerfen, dass sie anlässlich der Un
tersuchungen der Beschwerdeführerin die gebotene
Sorgfalt
haben vermissen las
sen, was zum Schluss führt, dass
die somatischen Beschwerden der Beschwerde
führerin nur ungenügend abgeklärt wurden. Da bei der Beschwerdeführerin eine - zwar im Begutachtungszeitpunkt unterbrochene - Alkoholsucht vorliegt und ihr die Invalidenrente ursprünglich aufgrund einer von der Alkoholsucht unabhän
gigen psychischen Störung zugesprochen wurde,
ist davon auszugehen,
dass
das Suchtverhalten und die
psychische
n
und somatische
n
Beschwerden
zumindest teilweise
in einem engen Zusammenhang
stehen. Angesichts der Mangelhaf
tigkeit der beiden Teilgutachten Neurologie und Orthopädie vermag daher
das
Z.___
-Gutachten in seiner Gesamtheit nicht zu überzeugen, weshalb die
Be
schwerdegegnerin
nicht hätte
- auch nicht mit den von ihr vorgenommenen Kor
rekturen - darauf abstellen dürfen.
4.5
Angesichts der
von
Dr.
K.___
festgestellten und o
perativ behandelten
Claudicatio
spinalis
-Symptomatik ist sehr wohl davon auszugehen, dass
sich der Gesund
heitszustand
der Beschwerdeführerin seit der erstmaligen
Rentenzusprache
zu
mindest in somatischer Hinsicht
verschlechtert hat. Die Frage, ob diese Ver
schlechterung - wie von der Beschwerdegegnerin angenommen - zu einer nur vorübergehenden oder aber zu einer bleibenden Einschränkung der Arbeitsfähig
keit führt, ist aufgrund der vorhandenen medizinischen Akten nicht beurteilbar.
Es ist Sache der Beschwerdegegnerin, eine für die Rechtsanwendung brauchbare Beurteilung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin zu veranlassen und so
dann den Rentenanspruch neu zu beurteilen.
5.
5.1
Nach der Rechtsprechung dauert - unter Vorbehalt einer allfällig missbräuchli
chen Provozierung eines möglichst frühen Revisionszeitpunktes durch die Ver
waltung - der mit der revisionsweise verfügten Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente oder
Hilflosenentschädigung
verbundene Entzug der aufschiebenden Wirkung einer Beschwerde bei Rückweisung der Sache an die Verwaltung auch noch für den Zeitraum dieses Abklärungsverfahrens bis zum Erlass der neuen Verwaltungsverfügung an (BGE 106 V 18); diese Rechtsprechung hat das
Bun
desgericht
mit einlässlicher Begründung im Jahr 2003 (BGE 129 V 370) und in den Jahren 2010 (SVR 2011 IV Nr. 33 S. 96 mit Hinweisen, 8C_451/2010) und 2017 (Urteil des Bundesgerichts 9C_38/2017 vom 2
1.
März 2017 E. 2.2.1) bestä
tigt. Eine Aufhebung des von der Verwaltung angeordneten Entzugs der aufschie
benden Wirkung ist demnach in Ausnahmefällen zulässig. Ob eine solche Aus
nahme vorliegt, hat das erstinstanzliche Gericht zu prüfen und gestützt auf
Art.
29
Abs.
2 der Bundesverfassung (BV) und
Art.
61
lit
. h ATSG wenigstens in den Grundzügen zu begründen (BGE 136 I 184 E. 2.2.1, 229 E. 5.2).
5.2
Die
Z.___
Gutachter haben
wie erwähnt (E. 4.3) die gebotene Sorgfalt anlässlich der Untersuchungen der Beschwerdeführerin vermissen lassen. Dies hätte
die Be
schwerdegegnerin erkennen müssen, und sie
wäre gehalten gewesen, eine erneute Abklärung in die Wege zu leiten. Dass sie stattdessen einen Entscheid
gefällt hat, legt den Schluss nahe
, dass sie die Rente auf jeden Fall und möglichst früh hatte herabsetzen wollen. Ein solches Vorgehen verdient keinen Rechtsschutz, weshalb
der von der Beschwerdegegnerin angeordnete Entzug der
aufschiebende
n
Wir
kung
aufzuheben
ist.
6.
6.1
Die Verfahrenskosten gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG sind ermessensweise auf Fr.
8
00.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der B
eschwerdegegnerin aufzuerle
gen.
6.2
Der
obsiegenden und anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer
in
steht eine Pro
zessentschädigung zu, die beim praxisgemässen Stundenansatz von
Fr. 200.--
(zuzüglich Mehrwertsteuer) ermessensweise auf Fr.
1’7
00.-- (inklusive Barausla
gen und Mehrwertsteuer) festzusetzen und der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen ist.
Das Gericht beschliesst:
Die aufschiebende Wirkung der Beschwerde wird
wieder hergestellt
,
und
erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die Verfügungen vom 1
1.
und 18. April 2018 aufgehoben werden und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird, damit sie nach erfolgten Abklärungen über den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin neu entscheide.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
8
00
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
eine Prozessent
schädigung von Fr
. 1’
700
.
-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Petra
Oehmke
unter Beilage einer Kopie von Urk. 6
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher