# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e32129c6-baae-5358-83fb-e682b714f9cd
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-02-21
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 21.02.2012 LD110005
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LD110005_2012-02-21.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: LD110005-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Oberrichterin Dr. M. Schaf-

fitz und Oberrichterin Dr. D. Scherrer sowie Gerichtsschreiberin 

lic. iur. K. Montani Schmidt 

Beschluss vom 21. Februar 2012 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beklagter und Berufungskläger 

 

gegen 

 

B._____,  
Klägerin und Berufungsbeklagte 

 

vertreten durch X._____ 

 

betreffend Anweisung an den Schuldner   
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren 
am Bezirksgericht Pfäffikon vom 14. November 2011 (EF110001) 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Mit Urteil vom 14. November 2011 hiess das Einzelgericht im summari-

schen Verfahren am Bezirksgericht Pfäffikon das Begehren der Berufungsbeklag-

ten und Klägerin (fortan Klägerin) betreffend Anweisung an den Schuldner gut. 

Der Berufungskläger und Beklagte (fortan Beklagter) war zur Hauptverhandlung 

vom 14. November 2011 nicht erschienen (Urk. 19 S. 3, S. 5). 

2. Hiergegen erhob der Beklagte mit Schreiben vom 1. Dezember 2011, 

zur Post gegeben am 4. Dezember 2011 und eingegangen am 5. Dezember 

2011, innert Frist rechtzeitig Berufung mit dem sinngemäss Antrag auf Aufhebung 

des vorinstanzlichen Entscheides und Rückweisung des Verfahrens an die Vo-

rinstanz (Urk. 18).  

3. Da der Beklagte vorbrachte, die Vorinstanz habe die Vorladung zur 

Hauptverhandlung an eine nicht gültige Adresse zugestellt, wurden betreffend 

Wohn- und Aufenthaltsort des Beklagten eingehende Abklärungen vorgenommen 

(Urk. 20; Urk. 21; Urk. 23).  

4. Mit Präsidialverfügung vom 30. Dezember 2011 wurde dem Beklagten 

eine Frist von 10 Tagen zur Leistung eines Kostenvorschusses in der Höhe von 

Fr. 2'000.– angesetzt, unter gleichzeitigem Hinweis auf die Möglichkeit der unent-

geltlichen Rechtspflege und unter Androhung der Säumnisfolgen (Urk. 22). Diese 

Verfügung wurde dem Beklagten an seine offizielle Meldeadresse "c/o C._____, 

E._____strasse …, D._____" zugestellt (Urk. 22; Urk. 23). Da der Beklagte noch 

vor Vorinstanz geltend gemacht hatte, mit seiner Mutter (wohnhaft an der 

E._____strasse …, D._____) keinen Kontakt mehr zu haben (Urk. 16), wurde 

gleichzeitig eine Kopie dieser Verfügung an die vom Beklagten angegebene Ad-

resse "F._____, A._____, G._____strasse …, H._____" gesandt (Urk. 22). Da 

sich der Beklagte innert dieser Frist nicht vernehmen liess, wurde ihm mit Präsidi-

alverfügung vom 27. Januar 2012 eine Nachfrist von 7 Tagen angesetzt, unter er-

neuter Androhung der Säumnisfolgen (Urk. 24). Diese Verfügung wurde ebenso 

an beide Adressen geschickt (Urk. 24). Der Kostenvorschuss wurde innert Frist 

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nicht geleistet (Urk. 25). Auch hat sich der Beklagte innert dieser Frist erneut nicht 

vernehmen lassen.  

5. Androhungsgemäss ist auf die Berufung nicht einzutreten, ist die Leis-

tung des Gerichtskostenvorschusses doch Prozessvoraussetzung (Suter/von Hol-

zen in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, ZPO-Komm., Zürich/Basel/ Genf 

2010, N 14 zu Art. 101 ZPO).  

6. a) Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beklag-

ten aufzuerlegen (Art. 103 ZPO i.V.m. Art. 106 Abs. 1 ZPO). Ausgehend von ei-

nem Streitwert von Fr. 133'000.– ist die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr in An-

wendung von § 12 in Verbindung mit § 4 Abs. 1 und 2 sowie und § 8 Abs. 1 GebV 

OG auf Fr. 2'000.– festzusetzen. 

b) Mangels Umtrieben ist der Klägerin für das Beschwerdeverfahren keine 

Parteientschädigung zuzusprechen. 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Berufung des Beklagten wird nicht eingetreten. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'000.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden dem Beklagten aufer-

legt. 

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage einer 

Kopie von Urk. 18, sowie an das Einzelgericht im summarischen Verfahren 

am Bezirksgericht Pfäffikon, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

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6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 133'000.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 21. Februar 2012 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. K. Montani Schmidt 
 

 
 
versandt am: 
ss 

	Beschluss vom 21. Februar 2012
	Erwägungen:
	1. Mit Urteil vom 14. November 2011 hiess das Einzelgericht im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Pfäffikon das Begehren der Berufungsbeklagten und Klägerin (fortan Klägerin) betreffend Anweisung an den Schuldner gut. Der Berufungskläger und Bek...
	2. Hiergegen erhob der Beklagte mit Schreiben vom 1. Dezember 2011, zur Post gegeben am 4. Dezember 2011 und eingegangen am 5. Dezember 2011, innert Frist rechtzeitig Berufung mit dem sinngemäss Antrag auf Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides un...
	3. Da der Beklagte vorbrachte, die Vorinstanz habe die Vorladung zur Hauptverhandlung an eine nicht gültige Adresse zugestellt, wurden betreffend Wohn- und Aufenthaltsort des Beklagten eingehende Abklärungen vorgenommen (Urk. 20; Urk. 21; Urk. 23).
	4. Mit Präsidialverfügung vom 30. Dezember 2011 wurde dem Beklagten eine Frist von 10 Tagen zur Leistung eines Kostenvorschusses in der Höhe von Fr. 2'000.– angesetzt, unter gleichzeitigem Hinweis auf die Möglichkeit der unentgeltlichen Rechtspflege u...
	5. Androhungsgemäss ist auf die Berufung nicht einzutreten, ist die Leistung des Gerichtskostenvorschusses doch Prozessvoraussetzung (Suter/von Holzen in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, ZPO-Komm., Zürich/Basel/ Genf 2010, N 14 zu Art. 101 ZPO).
	6. a) Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beklagten aufzuerlegen (Art. 103 ZPO i.V.m. Art. 106 Abs. 1 ZPO). Ausgehend von einem Streitwert von Fr. 133'000.– ist die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr in Anwendung von § 12 in Verbindung...
	b) Mangels Umtrieben ist der Klägerin für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen.
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Berufung des Beklagten wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'000.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden dem Beklagten auferlegt.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage einer Kopie von Urk. 18, sowie an das Einzelgericht im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Pfäffikon, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...