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**Case Identifier:** 2d4e9810-b488-58b4-ba76-3a5aa6e1396d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-11-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 15.11.2021 IV 2020/104
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2020-104_2021-11-15.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2020/104

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 13.06.2022

Entscheiddatum: 15.11.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 15.11.2021
Neuanmeldung nach einem ersten IV-Verfahren mit zweimaliger 
polydisziplinärer Begutachtung und dem Ergebnis einer rückwirkenden 
Zusprache einer befristeten halben Rente. - Würdigung hauptsächlich eines 
bidisziplinär orthopädischen und psychiatrischen Gutachtens, das - unter 
Berücksichtigung von Diskrepanzen bzw. im Hinblick auf die 
Schmerzverarbeitungsstörung nicht erfüllter Standardindikatoren - eine 
Arbeitsunfähigkeit von 30 % attestiert (wie es bereits das zweite 
polydisziplinäre Gutachten im ersten Verfahren getan hatte). Aus 
orthopädischer Sicht waren zahlreiche Adaptationskriterien zu 
berücksichtigen. Die retrospektive gutachterliche 
Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (bei ausserdem einem psychiatrischen 
Gutachten und einem Verlaufsgutachten für die Krankentaggeldversicherung 
mit ebenfalls anzunehmendem Attest einer Teilarbeitsunfähigkeit) begründet 
einen erneuten befristeten Rentenanspruch (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. November 2021, IV 
2020/104).

Entscheid vom 15. November 2021

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus (Vorsitz), Miriam Lendfers und 

Michaela Machleidt Lehmann; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Geschäftsnr.

IV 2020/104

Parteien

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A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Roland Hochreutener, Teufener Strasse 25, 

Postfach 121, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich am 21. Juni 2005 (vgl. IV-act. 1, IV-act. 9) erstmals bei der 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen zum Bezug von Leistungen 

der Invalidenversicherung an und beantragte namentlich Umschulung. Sie sei 19__ in 

die Schweiz gekommen und sei seit 199_ bei ihrer Arbeitgeberin (als Montage-

Mitarbeiterin, IV-act. 25) angestellt. Seit 1999 leide sie an Rückenschmerzen. Dr. med. 

B.___, Facharzt für Allgemeine Medizin FMH, gab am 30. Juni 2005 (IV-act. 17) 

bekannt, die physiotherapeutischen Massnahmen hätten bei den Rückenbeschwerden 

jeweils nur kurz Linderung gebracht. Mittlerweile erfolge eine psychiatrische 

Behandlung. Die Versicherte habe eine gute Motivation zur Erhaltung der 

Arbeitsfähigkeit. Die bisherige Arbeit sei halbtags zumutbar. Eine leichtere, 

rückengerechte Arbeit wäre ohne verminderte Leistungsfähigkeit möglich. Letzteres 

bestätigte auch Dr. med. C.___, Fachärztin für Rheumaerkrankungen FMH, am 5. Juli 

2005 (IV-act. 19). Die MEDAS Ostschweiz gab in einem polydisziplinären Gutachten 

vom 9. November 2005 (IV-act. 28) bekannt, es lägen (erstens) eine anhaltende 

A.a. 

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somatoforme Schmerzstörung, (zweitens) ein diffuses chronisches Schmerzsyndrom 

lumboischialgiform, rechts mehr als links sowie cervikocephal und pectoral links, mit 

vielen vegetativen Begleitbeschwerden und (drittens) ein chronisches 

lumbospondylogenes Syndrom bei degenerativen Veränderungen (das übliche 

Altersausmass nicht wesentlich übersteigend) vor. Die Arbeitsfähigkeit werde 

vordergründig durch ein diffuses chronisches Schmerzsyndrom eingeschränkt, 

welches nur zu einem kleineren Teil objektivierbar sei. Von wesentlicher Bedeutung 

seien die psychosozialen Faktoren. Unter Beachtung aller Aspekte werde die 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit für körperlich leichte bis mittelschwere 

rückenadaptierte Tätigkeiten auf 20 % geschätzt. Körperlich schwere Arbeiten seien 

aufgrund des chronischen Schmerzsyndroms nicht mehr möglich. - Gemäss 

Schlussbericht der IV-Eingliederungsberatung vom 13. Dezember 2005 (IV-act. 33) 

erklärte die Versicherte, noch bis Ende Jahr sei sie nach einer Unterleibsoperation voll 

arbeitsunfähig (___ am __. ___ 2005, IV-act. 39). - Am 4. Januar 2006 (IV-act. 37) lehnte 

die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle das Gesuch um berufliche Massnahmen ab, 

weil die Versicherte angemessen eingegliedert sei. Eine Einsprache hiergegen vom 

24. Januar 2006 (IV-act. 38) wies die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle mit 

Einspracheentscheid vom 23. Mai 2006 (IV-act. 52, unangefochten geblieben) ab.  

Am 8. August 2006 (IV-act. 61) ersuchte der Rechtsvertreter der Versicherten unter 

Beilage eines Berichts der Klinik für Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen an ihn 

vom 5. Juli 2006 (IV-act. 62) um Durchführung weiterer Abklärungen. Mit Vorbescheid 

vom 15. Februar 2007 (IV-act. 69 f.) wurde der Versicherten mitgeteilt, dass auf das 

Gesuch nicht eingetreten werde, weil sich aus dem eingelegten Bericht keine neuen 

Aspekte ergäben. Nach einem Einwand vom 19. März 2007 (IV-act. 71; die 

Abklärungen seien auch für das sinngemäss gestellte Rentengesuch von Bedeutung) 

verfügte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle am 21. Mai 2007 (IV-act. 72) wie 

angekündigt. Auf Beschwerde vom 20. Juni 2007 (IV-act. 74) hin legte das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen im Entscheid vom 17. Oktober 2008 (IV-

act. 86) dar, die Regeln zur Behandlung von Neuanmeldungen nach Erlass einer 

leistungsablehnenden Verfügung bezögen sich nur auf gleichlautende 

Leistungsgesuche. Bei Geltendmachung eines anderen Versicherungsfalls (wie einer 

Rente) könne einer versicherten Person die betreffende Rechtskraft nicht 

A.b. 

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B.  

entgegengehalten werden. Die Sache wurde unter Aufhebung der Verfügung an die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle zurückgewiesen. - In einem IV-Arztbericht vom 

16. März 2009 (IV-act. 98) gab das Psychiatrie-Zentrum D.___ an, es bestünden eine 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung und eine mittelgradig depressive Episode. 

Die Versicherte werde seit dem 11. Dezember 2007 behandelt (davor seit 2001 durch 

Dr. med. E.___); die Arbeitsunfähigkeit betrage seither 50 %. Vom 21. September bis 

12. Oktober 2004 sei sie stationär in der Klinik F.___ gewesen. Die bisherige Tätigkeit 

sei nicht mehr zumutbar, eine körperlich nicht anstrengende Tätigkeit sei es an vier 

Stunden pro Tag. - Die MEDAS Ostschweiz diagnostizierte bei der Versicherten 

gemäss ihrem polydisziplinären Gutachten vom 30. Oktober 2009 (IV-act. 104) 

hauptsächlich eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung, eine mittelgradige 

depressive Störung, ein diffuses chronisches Schmerzsyndrom lumboischialgiform 

beidseits sowie cervicocephal und -brachial beidseits mit vielen vegetativen 

Begleitbeschwerden und ein chronisches lumbospondylogenes Syndrom bei 

degenerativen Veränderungen der unteren Lendenwirbelsäule. Die Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit für körperlich eher leichte bis vereinzelt mittelschwere rückenadaptierte 

Tätigkeiten betrage 30 %. Vom 11. Dezember 2007 bis längstens zum 

Untersuchungszeitpunkt im August 2009 habe die Arbeitsunfähigkeit 50 % 

ausgemacht. - Mit Verfügung vom 9. April 2010 (IV-act. 116) sprach die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle der Versicherten für die Zeit vom 1. Dezember 

2008 bis 31. August 2009 eine halbe Rente zu.    

Am 23./27. Februar 2018 (IV-act. 123) beantragte die Versicherte erneut 

Leistungen der Invalidenversicherung. Sie sei seit ___ 201_ und noch bis Ende März 

2018 Mitarbeiterin in einer ___ mit einem Pensum von 90 %. Seit __. Oktober 2017 sei 

sie aus psychischen Gründen voll arbeitsunfähig. Ab "1. April 2018" sei sie bei der 

Arbeitslosenversicherung angemeldet bzw. erhalte von dort Leistungen. - Auf 

Schreiben der Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle vom 1. März 2018 (IV-act. 127) hin 

reichte der Rechtsvertreter der Versicherten am 11. Mai 2018 (IV-act. 135) einen 

Bericht der Reha G.___ vom 21. Dezember 2017 (IV-act. 137-8 f., letzte Seite IV-

act. 141-11) und ein für die Krankentaggeldversicherung erstelltes psychiatrisches 

Gutachten von med. pract. H.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, 

B.a. 

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vom 13. Februar 2018 (IV-act. 136) ein und hielt dafür, eine anspruchserhebliche 

Änderung sei damit mehr als glaubhaft gemacht. - Die Reha G.___ hatte der 

behandelnden Psychiaterin über den stationären Aufenthalt der Versicherten vom 

21. November bis 18. Dezember 2017 berichtet. Beim Aspekt der Physiotherapie war 

erwähnt worden, die Schmerzsymptomatik sei (bei Austritt) zum Teil remittiert 

gewesen. Die Versicherte habe sehr gut mitgearbeitet. Vor allem durch 

körperorientierte Zugänge habe sie wieder einen Bezug zum Körper herstellen können. 

Es war festgehalten worden, die Versicherte habe erklärt, seit etwa 15 Jahren 

Antidepressiva einzunehmen. Die medikamentöse Behandlung mit Valdoxan und 

Cipralex sei unter EKG- und Laborkontrollen unverändert fortgeführt worden. Die 

Bestimmung des Cipralex-Spiegels habe Werte im Normbereich ergeben. Zum 

Entlassungszeitpunkt sei die Versicherte deutlich stimmungsstabilisiert gewesen. Bis 

zum 9. Januar 2018 werde sie noch voll arbeitsunfähig geschrieben. Es werde eine 

stufenweise berufliche Eingliederungsmassnahme mit maximal einem Pensum von 

50 % empfohlen. - Med. pract. H.___ hatte im Gutachten berichtet, die Versicherte 

habe angegeben, schon lange gesundheitliche Probleme zu haben und schon 2004 in 

der Klinik F.___ gewesen zu sein. Trotzdem habe sie - bei ausserdem sehr schwierigen 

Arbeitsbedingungen - gearbeitet, solange sie es gekonnt habe, also bis Oktober 2017. 

Damals habe sie eine intensivierte Behandlung in der Klinik G.___ benötigt, die ihr 

geholfen habe. Im Januar 2018 habe sie dann die Kündigung bekommen; nun gehe es 

ihr wieder deutlich schlechter. Ihre Schmerzen, vor allem im Rücken und Nacken, seien 

immer da, auch wenn sie vorübergehend etwas besserten, wenn sie Schmerzmittel 

nehme. Sie werde sicherlich wieder eine Stelle suchen, denn sie wisse, dass es für ihre 

Gesundheit nicht gut sei, gar nichts zu arbeiten, doch brauche sie noch mehr Kraft. Für 

unterstützende Schritte bei der beruflichen Wiedereingliederung sei sie offen. Der 

Gutachter hatte festgehalten, die Versicherte zeige ein depressives Zustandsbild - 

mindestens im Ausprägungsgrad einer mittelgradigen depressiven Episode. 

Ausserdem finde sich syndromal eine ausgeprägte generalisierende 

Schmerzbeschwerdeentwicklung, wobei sich die Schmerzen somatisch mindestens 

nicht hinreichend würden erklären lassen. Die Leistungsreserve bestehe für eine 

maximal 50 % betragende Arbeitsbelastung in der freien Wirtschaft auf einfachem 

Hilfsarbeiterinnenniveau. Bei der Umsetzung dieser Teilarbeitsfähigkeit von 50 % sei 

die Versicherte auf einen schrittweisen Aufbau und eine rehabilitativ unterstützende 

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Begleitung angewiesen. Es werde die Empfehlung der Klinik G.___ bestätigt. Es sei ein 

koordiniertes Vorgehen der Leistungsträger zur beruflichen Wiedereingliederung, 

insbesondere mit Einbezug der IV-Stelle, zu empfehlen. Ohne aktivierende Schritte 

bestehe eine erhöhte Gefahr einer dysfunktional-selbstlimitierenden Fehlentwicklung 

und Symptomausbildung mit Chronifizierung des Krankheitsgeschehens. Das 

Zustandsbild sei weiter behandlungs- und besserungsfähig. Mit erhöhter 

Wahrscheinlichkeit sei in den nächsten zwei bis drei Behandlungsmonaten eine 

Teilarbeitsfähigkeit von mindestens 80 % möglich, das lasse sich aber noch nicht 

abschliessend prognostizieren. - Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) der 

Invalidenversicherung ging am 18. Mai 2018 (IV-act. 138) von einem 

Eingliederungspotential von 50 % und einer Steigerungsfähigkeit der Arbeitsfähigkeit 

auf 80 bis 90 % innerhalb von drei bis sechs Monaten aus.

Dr. med. I.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, teilte im IV-

Arztbericht vom 1. Juni 2018 (IV-act. 141) mit, sie behandle die Versicherte seit dem 

11. Juni 2009. Es lägen eine rezidivierende depressive Störung, ggw. mittelgradige 

depressive Episode (seit 2007), und eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung 

(seit ca. 2005) vor. Die Versicherte habe immer wieder versucht und es geschafft, zu 

arbeiten. Ihre letzte Stelle zu 100 % habe sie wegen einer sehr reduzierten 

Belastbarkeit und Stresstoleranz nicht behalten können; sie sei ihr gekündigt worden 

und die Versicherte sei nun arbeitslos. Auf die Frage, wie der Verlauf der bisher 

attestierten Arbeitsunfähigkeit aussehe, benannte die Ärztin eine volle 

Arbeitsunfähigkeit während der Zeit vom 6. November 2017 bis 1. Juni 2018 und eine 

solche von 80 % (sc. künftig) ab 1. Juli 2018. Auf die Frage, für welche Tätigkeiten sie 

die Arbeitsunfähigkeit attestiert habe, antwortete sie, für alle Tätigkeiten. Bei der Frage, 

wie viele Stunden pro Tag die bisherige Tätigkeit zumutbar sei, vermerkte die Ärztin 

das Zeichen für null und gab auch an, die Frage nicht beantworten zu können. Die 

Arbeitsfähigkeit der Versicherten in angepasster Tätigkeit sollte abgeklärt werden; 

50 % dürften realistischer Weise erreicht werden können. Die Ärztin legte auch dar, es 

wäre wichtig, die von psychiatrischer Seite geschätzte Arbeitsfähigkeit von 50 % zu 

erhalten. Die Prognose für eine Wiedereingliederung sei gut; die Versicherte sei 

motiviert. Sie habe schon einmal eine halbe Rente gehabt und nach der Besserung der 

Symptomatik wieder zu 100 % arbeiten können. 

B.b. 

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In einer Arbeitgeberbescheinigung vom __. ___ 2018 (IV-act. 143) wurde 

angegeben, die Versicherte sei seit _. ___ 201__ vollzeitlich angestellt gewesen und 

würde derzeit Fr. 43'__.-- verdienen. Es sei ihr auf den __. ___ 2018 wegen der langen 

Krankheit gekündigt worden. Seit dem 12. Oktober 2017 sei sie krankgeschrieben. - In 

einem bei den von der Taggeldversicherung am 24. Juli 2018 eingereichten Akten 

(Fremd-act.) liegenden Bericht vom 7. Juni 2018 (Fremd-act. 2-5 f.) hatte der beratende 

Arzt Dr. med. J.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, eine 

Verlaufsbegutachtung empfohlen, weil im Gutachten von med. pract. H.___ vom 

5. Februar 2018 die sog. Kategorien nicht diskutiert worden seien. Ebenfalls nicht 

berücksichtigt worden sei der sog. "Ausschlussvorbehalt" zwischen einer anhaltenden 

somatoformen Schmerzstörung und einer (rezidivierenden) depressiven Störung, 

wonach Schmerzzustände mit vermutlich psychogenem Ursprung, die im Verlauf (u.a.) 

depressiver Störungen aufträten, dort nicht berücksichtigt werden sollten. - In einem 

folgenden psychiatrischen Verlaufsgutachten von med. pract. H.___ vom 9. Juli 2018 

(Fremd-act. 1-4 bis -15) hatte jener Gutachter als bei der Versicherten vorgefundene 

Diagnosen eine rezidivierende depressive Störung, aktuelle leicht- bis maximal noch 

zeitweise mittelgradige depressive Episode, und eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung mit körperlichen und psychischen Faktoren bei disponierender 

akzentuierter Persönlichkeitsstruktur mit selbstunsicher-ängstlichen Zügen und 

psychodynamisch wirksamen persönlichen und biografischen Belastungsfaktoren 

benannt. Es bestehe eine mindestens 50 % betragende Arbeitsfähigkeit für angepasste 

Tätigkeitsprozesse. Die Versicherte sei auf eine rehabilitativ ausgerichtete 

Wiedereingliederungsunterstützung angewiesen. Ohne solche werde die Versicherte 

kaum erfolgversprechend in einen Arbeitsprozess zur Umsetzung der bestehenden 

Arbeitsfähigkeit reintegrierbar sein. 

B.c. 

Im August 2018 (IV-act. 154) wurde ein Eingliederungsplan für sechs Monate 

dauernde Arbeitsvermittlung unterzeichnet (Mitteilung vom 30. August 2018, IV-

act. 157). Gemäss einem Assessment- und Verlaufsprotokoll (IV-act. 164) konnte für 

die Versicherte über das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) ein Platz in einem 

Eingliederungsprogramm für die berufspraktische Arbeitserprobung ab Mitte Oktober 

2018 gefunden werden. Die Versicherte habe beim Standortgespräch am Einsatzort 

bekanntgegeben, in einem Pensum von 20 % bei einem Arbeitgeber einsteigen zu 

B.d. 

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wollen und es für ein Jahr zu probieren. Zu 90 % habe sie sich beim RAV als arbeitslos 

gemeldet. Der Rechtsvertreter habe angegeben, es sei ihr ein Pensum von mehr als 

50 % nicht zumutbar. Bei der Beurteilung wurde beim Abschluss der Beratung 

festgehalten, es stehe eine weitere Rentenbegehrlichkeit im Raum. Aufgabe des 

Rechtsvertreters und der Psychiaterin sei es, den Wunsch der Klientin zu unterstützen; 

beide versuchten, das Beste für sie zu erreichen. Ein unbefangener Versuch der 

Versicherten, sich wieder im ersten Arbeitsmarkt zu integrieren, sei daher nicht 

möglich. Es bestünden Inkonsistenzen. - Mit Mitteilung vom 11. Februar 2019 (IV-

act. 166) gab die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle dem Rechtsvertreter der 

Versicherten bekannt, die beruflichen Massnahmen würden abgeschlossen, da sie sich 

für die Dauer eines Jahres als nicht mehr als zu 20 % arbeitsfähig betrachte.  

Dr. I.___ erklärte in einem IV-Arztbericht vom 28. Mai 2019 (IV-act. 176), die 

Versicherte sei zu 50 % arbeitsfähig. - Dr. med. K.___, Facharzt für Pneumologie, wies 

in seinem IV-Arztbericht vom 17. Juni 2019 (IV-act. 178) auf denjenigen von Dr. I.___ 

hin.  

B.e. 

Am 2. September 2019 (IV-act. 185) erstattete die Begutachtungsstelle 

Interdisziplinäre Medizinische Expertisen (IME) ein bidisziplinäres Gutachten 

(orthopädische und psychiatrische Begutachtung am 15. August 2019). Als Diagnosen 

mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit lägen (erstens) ein chronisches zervikozephales 

Schmerzsyndrom ohne Radikulopathie, (zweitens) ein belastungsabhängig vermehrtes 

lumbospondylogenes Schmerzsyndrom ohne Radikulopathie und (drittens) 

psychologische Faktoren und Verhaltensfaktoren bei andernorts klassifizierten 

Krankheiten vor. Ohne Auswirkung seien eine rezidivierende depressive Störung, ggw. 

remittiert, Schwierigkeiten bei der Lebensbewältigung mit sozialem Rollenkonflikt (im 

Kontext der ___ Herkunft), nicht andernorts klassifizierbar, sowie eine aktenkundige 

initiale Fingerpolyarthrose, ggw. ohne Beschwerdevortrag und ohne 

Funktionseinschränkung. In den Tätigkeiten in der ___ und als Hauswartin sei die 

Versicherte orthopädisch betrachtet ganztägig mit einer Leistungseinbusse von 20 % 

arbeitsfähig, in einer Arbeit unter Wahrung der qualitativen Schonkriterien ganz 

arbeitsfähig. Psychiatrisch gesehen habe vom 23. Oktober 2017 bis zu Beginn des 

Monats Juli 2018 eine volle Arbeitsunfähigkeit vorgelegen. Danach habe eine 

Arbeitsfähigkeit von 50 % bestanden, die schrittweise bis zur derzeitigen 

B.f. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 9/27

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Arbeitsfähigkeit von 70 % angestiegen sei. - Der RAD hielt am 19. September 2019 (IV-

act. 187) dafür, dem Gutachten könne bezüglich der attestierten Arbeitsunfähigkeit und 

bezüglich des retrospektiv angenommenen Verlaufs der Arbeitsunfähigkeit gefolgt 

werden.

Mit Vorbescheid vom 20. September 2019 (IV-act. 190) stellte die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle dem Rechtsvertreter der Versicherten eine 

Abweisung deren Leistungsgesuchs bei einem Invaliditätsgrad von 30 % 

(Valideneinkommen Fr. 50'374.--, Invalideneinkommen Fr. 35'262.--) in Aussicht. - Am 

22. Oktober 2019 (IV-act. 193) wandte der Rechtsvertreter ein, es seien weitere 

medizinische Abklärungen durch bisher nicht mit der Prüfung befasste medizinische 

Sachverständige zu veranlassen. Am 6. Januar 2020 (IV-act. 200) ergänzte er, 

eventualiter sei der Versicherten ab 1. Oktober 2018 eine Viertelsrente auszurichten. Er 

habe Dr. I.___ um eine Stellungnahme zum IME-Gutachten ersucht, die noch nicht 

eingetroffen sei. Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle werde ersucht, die Ärztin zu 

einer Stellungnahme aufzufordern. Ab Januar 2020 werde die Versicherte neu durch 

Dr. med. L.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, behandelt. Eine 

Verfügung könne nicht erlassen werden, ohne auch von ihr einen Arztbericht 

einzuholen. Ausserdem werde er der Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle auch noch 

einen Bericht dieser Ärztin zukommen lassen. Das IME-Gutachten leide an zahlreichen 

Widersprüchen und sei in Bezug auf das strukturierte Beweisverfahren ungenügend 

und nicht beweiskräftig. Dem Hauptgutachter fehle die erforderliche 

Unvoreingenommenheit, habe er der Versicherten doch ohne stichhaltige Begründung 

eine Rentenbegehrlichkeit und der behandelnden Psychiaterin und ihm (dem 

Rechtsvertreter) unterstellt, einen unbefangenen Versuch der Versicherten, sich wieder 

im ersten Arbeitsmarkt zu integrieren, zu verunmöglichen. Bereits im Aktenauszug 

seien die Beurteilungen der Ärzte mit pauschalen Begründungen abgewertet worden. 

Der Gutachter habe darauf abgezielt, der Versicherten ein widersprüchliches und 

inkonsistentes Verhalten anzulasten. So sei es verfehlt, aus der grundsätzlichen ALV-

Vermittlungsfähigkeit für ein Pensum von 90 % (bzw. der fehlenden offensichtlichen 

Vermittlungsunfähigkeit, bei Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung ab einer 

Arbeitsfähigkeit von 20 %) einerseits und der Bereitschaft zu einem Arbeitsversuch von 

20 bis 50 % anderseits auf eine Inkonsistenz zu schliessen. Selbst wenn eine 

B.g. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 10/27

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C.

Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwalt lic. iur. Roland Hochreutener 

für die Betroffene am 20. Mai 2020 erhobene Beschwerde (act. G 1). Der 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin beantragt, die angefochtene Verfügung sei 

aufzuheben. Es seien im Rahmen eines gerichtlichen Gutachtens weitere medizinische 

Abklärungen durchzuführen, eventualiter sei die Sache zur Durchführung solcher 

Abklärungen durch bisher nicht mit der Prüfung befasste medizinische 

Sachverständige an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, subeventualiter sei ab 

1. Oktober 2018 eine Viertelsrente auszurichten, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge. Die Beschwerdegegnerin habe den Anspruch der 

Beschwerdeführerin auf rechtliches Gehör durch eine ungenügende 

Auseinandersetzung mit seinen Einwänden in der Verfügung verletzt. Es gehe nicht an, 

dass die rechtliche Würdigung von Einwänden pauschal dem RAD delegiert werde. 

Zum Bericht des RAD vom 8. April 2020 habe die Beschwerdeführerin auch keine 

Stellung nehmen können. Der - nicht unvoreingenommene - Hauptgutachter unterstelle 

der Beschwerdeführerin eine Rentenbegehrlichkeit und habe mit dieser Vermutung 

wohl in pauschaler Weise die unbegründete Annahme der Eingliederungsberaterin 

übernommen. So hätten die unbelegten Annahmen Eingang ins Gutachten gefunden 

und dessen Ausgang massgeblich präjudiziert. Der Hauptgutachter habe versucht, der 

Beschwerdeführerin pauschal eine fehlende Motivation zu unterstellen. Sie sei aber 

immer eingliederungswillig gewesen und habe im Eingliederungsgespräch dargelegt, 

sie ziehe es vor, einen Arbeitsversuch im ersten Arbeitsmarkt zu unternehmen, weil sie 

Arbeitsunfähigkeit von 30 % anzunehmen wäre, ergäbe sich bei Berücksichtigung 

eines Abzugs von 20 % ein Invaliditätsgrad von 44 %. - Am 28. Februar 2020 (IV-

act. 202) reichte der Rechtsvertreter einen Bericht von Dr. L.___ vom 26. Februar 2020 

(IV-act. 203) ein. Darin war festgehalten worden, die Versicherte sei derzeit in 

angestammter Tätigkeit nicht arbeitsfähig. Der Verlauf der Arbeitsfähigkeit in 

adaptierter Tätigkeit sei schwierig (sc. anzugeben), die Prognose noch ungewiss, 

aufgrund der chronischen Verhältnisse eher ungünstig. Zurzeit werde eine 

Arbeitsunfähigkeit von 50 % attestiert. - Der RAD hielt am 8. April 2020 (IV-act. 207) 

fest, es könne auf das IME-Gutachten abgestellt werden. 

Mit Verfügung vom 18. April 2020 (IV-act. 208) lehnte die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen einen Rentenanspruch der 

Versicherten ab.  

B.h. 

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die Einsatzprogramme des RAV bereits kenne und diese ihr beim letzten 

Eingliederungsversuch nicht geholfen hätten. Die Beschwerdeführerin habe bei der 

Begutachtung anerkanntermassen ausgeführt, dass sie sich wegen der Schmerzen 

nicht mehr als durchgehend beruflich einsatzfähig betrachte. Wenn sie Schmerzen 

habe, sei sie nicht leistungsfähig. Maximal sehe sie sich zu 30 bis 50 % einsatzfähig. 

Der Hauptgutachter laste ihr in aktenwidriger Weise an, sie habe im Rahmen der 

beruflichen Wiedereingliederungsmassnahmen nur maximal 0 % arbeiten wollen. Es sei 

auch tatsachenwidrig, wenn der Gutachter von einer Inkonsistenz in Bezug auf die 

Schmerzangaben der Beschwerdeführerin ausgehe. Er vermöge auch nicht 

überzeugend zu begründen, weshalb die von sämtlichen vorbehandelnden Ärzten und 

Gutachtern diagnostizierte Schmerzverarbeitungsstörung nicht vorliegen solle. Seine 

Begründung, wonach die Depression vollständig remittiert sei, sei angesichts des 

Berichts von Dr. I.___ vom 28. Mai 2019 nicht stichhaltig, werde die mittelgradig 

depressive Episode doch weiterhin hochdosiert mit Psychopharmaka therapiert. Die 

direkte Durchführung eines Gerichtsgutachtens mindere das Risiko von unzumutbaren 

multiplen Begutachtungen. 

D.

In ihrer Beschwerdeantwort vom 21. Juli 2020 (act. G 4) beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Der Anspruch auf rechtliches 

Gehör sei nicht verletzt worden. Die Begründungspflicht sei erfüllt. Die zweite 

Stellungnahme des RAD habe einzig eine Würdigung der bereits bekannten Tatsachen 

und kein neues relevantes Sachverhaltselement enthalten, weshalb sie nicht vor der 

Verfügung habe zugestellt werden müssen. Anhaltspunkte für eine Befangenheit des 

Hauptgutachters ergäben sich nicht, auch nicht darauf, dass das Assessment-Protokoll 

sein Gutachten präjudiziert und er keine eigenständige Beurteilung mehr vorgenommen 

habe. Er habe auch zu Recht eine Inkonsistenz in Bezug auf die angegebene 

Vermittlungsfähigkeit angenommen und sei zudem nachvollziehbar zur Diagnose einer 

Schmerzverarbeitungsstörung gelangt, die ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit sei. 

Auch dass er zu wenig zur Ausprägung der Befunde und zum Behandlungs- und 

Eingliederungserfolg Stellung genommen habe, treffe nicht zu. Das Valideneinkommen 

betrage im massgeblichen Jahr 2016 gemäss dem IK-Eintrag Fr. 50'374.--. Der 

zutreffende Tabellenlohn mache Fr. 54'517.-- aus und sei, weil mit der Parallelisierung 

nur eine deutliche Abweichung bezweckt werde, bis zu einer positiven Differenz von 

5 % zum Valideneinkommen zu kürzen, somit auf Fr. 52'893.--. Ein Leidensabzug sei 

nicht vorzunehmen, weil die Beschwerdeführerin auch hin und wieder körperlich 

mittelschwere Tätigkeiten ausüben könne. Der Invaliditätsgrad betrage daher 28 %.  

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 12/27

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E.

Mit Replik vom 14. September 2020 (act. G 6) hält der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin fest, die Verfügung enthalte lediglich eine allgemeine pauschale 

Begründung zum Erfordernis einer neutralen Beurteilung. Der RAD habe am 8. April 

2020 nicht einen bereits bekannten Sachverhalt beurteilt, sondern erstmals zum 

Arztbericht von Dr. L.___ Stellung genommen. Der Erlass der Verfügung ohne vorherige 

Zustellung des Berichts habe den Gehörsanspruch verletzt. Wenn der Hauptgutachter 

der Beschwerdeführerin eine gewisse Rentenbegehrlichkeit unterstelle, offenbare er 

damit seine Voreingenommenheit. In der Beschwerdeantwort sei nicht begründet 

worden, woraus auf die Begehrlichkeit sollte geschlossen werden können. Weder der 

Gutachter noch der RAD-Arzt hätten sich mit den abweichenden Beurteilungen der 

behandelnden Ärzte und der vorbeurteilenden Gutachter, die ebenfalls eine 

"Schmerzverarbeitungsstörung" nach F 45.41 angenommen hätten, wirklich 

auseinandergesetzt. Die Wechselwirkung zwischen Depression und Schmerzstörung 

sei nicht diskutiert worden. Aus einem beigelegten Bericht von Dr. L.___ vom 

2. September 2020 (act. G 6.1) gehe hervor, dass bei mittelgradiger Episode (mit 

somatischem Syndrom) der rezidivierenden depressiven Störung und anhaltender 

somatoformer Schmerzstörung weiterhin eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % bestehe. 

Der medizinische Sachverhalt sei unvollständig abgeklärt. Die Einschränkung der 

Beschwerdeführerin selbst bei leichten Hilfsarbeitertätigkeiten, die psychischen 

Gesundheitsbeeinträchtigungen, die zusätzliche Limitierung durch die somatischen 

Beschwerden, der Ausländerstatus und das fortgeschrittene Alter rechtfertigten eine 

Reduktion bei der Bemessung des Invalideneinkommens.

F.

Von der ihr am 16. September 2020 (act. G 7) gebotenen Möglichkeit, sich zur Replik 

zu äussern, hat die Beschwerdegegnerin keinen Gebrauch gemacht. 

Erwägungen

1.  

Im Streit liegt die Verfügung vom 18. April 2020, mit welcher die 

Beschwerdegegnerin das Rentengesuch der Beschwerdeführerin vom Februar 2018 

abgewiesen hat. Es handelt sich dabei um eine Neuanmeldung nach einem ersten IV-

Verfahren mit Zusprache einer befristeten halben Rente. Die Beschwerdeführerin 

beantragt im Hauptstandpunkt die Durchführung (ev. Veranlassung) weiterer 

1.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/27

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medizinischer Abklärungen, und zwar im Hinblick auf Rentenleistungen (subeventualiter 

Viertelsrente, nicht auf berufliche Massnahmen). Berufliche Massnahmen sind gemäss 

Mitteilung vom 11. Februar 2019 wegen ungenügender subjektiver Arbeitsfähigkeit 

eingestellt worden. Ergäbe sich jedoch, dass ohne Eingliederungsmassnahmen ein 

solcher Anspruch in Frage stünde, so gehörte zum Streitgegenstand notwendigerweise 

auch die Frage, ob die Beschwerdegegnerin den Grundsatz "Eingliederung vor Rente" 

beachtet und eine allfällige Pflicht der Beschwerdeführerin zu Massnahmen 

ausreichend in Anspruch genommen habe.

Die Beschwerdeführerin rügt eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches 

Gehör durch die fehlende Gelegenheit, sich zur RAD-Stellungnahme vom 8. April 2020 

zu äussern und durch eine mangelnde Begründung der angefochtenen Verfügung.

1.2. 

Nach Art. 57a Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG, SR 

831.20) teilt die IV-Stelle der versicherten Person den vorgesehenen Endentscheid 

(u.a.) über ein Leistungsbegehren mittels eines Vorbescheids mit. Die versicherte 

Person hat Anspruch auf rechtliches Gehör im Sinn von Art. 42 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1). - Nach 

dem dieser Vorschrift entsprechend ergangenen Vorbescheid vom 20. September 2019 

hat die Beschwerdegegnerin den Einwand der Beschwerdeführerin vom 6. Januar 2020 

und die Eingabe vom 28. Februar 2020 samt dem neu eingereichten ärztlichen Bericht 

ihrem RAD zur medizinischen Beurteilung vorgelegt. Dessen Stellungnahme hat sie im 

betreffenden Teil in die angefochtene Verfügung eingearbeitet und sie dieser in Kopie 

beigelegt. Die Gewährung des rechtlichen Gehörs hat grundsätzlich vor (und nicht erst 

mit) Erlass der angefochtenen Verfügung zu erfolgen (vgl. Bundesgerichtsurteil vom 

24. Oktober 2018, 9C_411/2018 E. 2.2). Die RAD-Stellungnahme vom 8. April 2020 (IV-

act. 207) enthielt indessen keine neuen Sachverhaltselemente, sondern bestätigte 

lediglich, dass trotz des eingelegten Arztberichts unverändert auf das IME-Gutachten 

abgestellt werden könne, so dass kein zweiter Vorbescheid erforderlich war (vgl. zu 

dieser Frage Bundesgerichtsurteil vom 19. September 2014, 9C_312/2014 E. 2.2.1). 

Selbst wenn infolge der Eröffnung erst bei Verfügungserlass eine Gehörsverletzung 

anzunehmen wäre, besteht vorliegend kein Grund zu einer Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung aus formellem Grund. Denn jedenfalls ist diesbezüglich die 

Voraussetzung einer (ausnahmsweisen) Heilung einer - leichten - Gehörsverletzung 

(nämlich die Möglichkeit, sich vor einer Rechtsmittelinstanz zu äussern, die sowohl den 

Sachverhalt wie auch die Rechtslage frei überprüfen kann, vgl. Bundesgerichtsurteil 

vom 17. Februar 2021, 8C_682/2020 E. 3.1.2) erfüllt (vgl. 9C_411/2018 E. 2.2). - Die 

aus dem verfassungsmässigen Anspruch auf rechtliches Gehör fliessende weitere 

1.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/27

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2.  

Verpflichtung einer Behörde, ihren Entscheid zu begründen (vgl. Art. 49 Abs. 3 ATSG), 

verlangt nicht, dass diese sich mit allen Parteistandpunkten einlässlich 

auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt; vielmehr 

genügt es, wenn der Entscheid gegebenenfalls sachgerecht angefochten werden kann 

(vgl. Bundesgerichtsurteile 8C_682/2020 E. 3.1.1, und vom 10. Februar 2017, 

8C_785/2016 E. 5.2). Die Begründung der Verfügung kann als den Anforderungen 

genügend betrachtet werden. 

Anspruch auf eine Rente haben nach Art. 28 Abs. 1 IVG versicherte Personen, die 

ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her­

stellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), während eines Jahres ohne 

wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 

ATSG) gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid 

(Art. 8 ATSG) sind (lit. c). 

2.1. 

Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.

2.2. 

Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens 

einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen 

Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, 

wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG; vgl. schon 

BGE 102 V 165).

2.3. 

Sämtliche psychischen Erkrankungen sind nach der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung (vgl. BGE 143 V 418 E. 7.1 f.) grundsätzlich (bei Ausnahmen nach dem 

jeweiligen Beweisbedarf) einem strukturierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu 

unterziehen. Die funktionellen Folgen der Gesundheitsschädigung sind danach 

qualitativ zu erfassen und quantitativ einzuschätzen. Für die Beurteilung des 

funktionellen Leistungsvermögens sind in der Regel diverse Standardindikatoren 

beachtlich, die in zwei Kategorien systematisiert werden, nämlich einerseits in der 

Kategorie des funktionellen Schweregrads und anderseits in jener der Konsistenz.

2.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/27

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3.  

Im Verfahren betreffend das Leistungsgesuch vom Februar 2018 wurde die 

Beschwerdeführerin am 15. August 2019 bidisziplinär - einerseits orthopädisch-

traumatologisch und anderseits psychiatrisch - begutachtet.  

3.1. 

Dem orthopädisch-traumatologischen Teil des IME-Gutachtens im Einzelnen ist zu 

entnehmen, dass der Gutachter von der Beschwerdeführerin die Anamnese, die 

geklagten Beschwerden und die für die Abklärung relevanten Umstände erfragt (vgl. IV-

act. 185-96 bis 107) und den Befund erhoben (vgl. IV-act. 185-108 bis 131) hat. Die 

entsprechenden Ergebnisse sind detailliert beschrieben worden. Die Begutachtung 

umfasste auch eine Erhebung aktueller radiologischer Untersuchungen bezüglich der 

HWS und der LWS (vgl. IV-act. 185-129) und laborchemischer Untersuchungen (vgl. IV-

act. 185-130 f.). Der Gutachter der Orthopädischen Chirurgie und Traumatologie des 

Bewegungsapparates befasste sich auch mit den Aspekten der Konsistenz und der 

Fähigkeiten, Ressourcen und Belastungen (vgl. IV-act. 185-140 f.). Er schloss, für die 

Einschränkung der privaten und beruflichen Lebensführung bei der Beschwerdeführerin 

sei die schmerzhaft eingeschränkte Funktion der Halswirbelsäule führend. Radiologisch 

hätten sich an der Halswirbelsäule (HWS) und an der Lendenwirbelsäule (LWS) 

fortgeschrittene Osteochondrosen (C5/6, C6/7 mit begleitenden Spondylosen; L3/4, 

L4/5 und L5/S1) objektivieren lassen. Klinisch habe sich an allen Extremitäten eine freie 

Mobilität bei allseits stabiler ligamentärer Gelenkführung gezeigt (vgl. IV-

act. 185-137 f.). In rheumatologischer Behandlung sei die Versicherte zuletzt vor etwa 

sechs bis sieben Jahren gewesen. Sie sei aufgrund der Befunde in der 

biomechanischen Funktion der HWS und LWS in Form einer Einschränkung der Geh- 

und Stehfähigkeit limitiert (vgl. IV-act. 185-142). Ihre Arbeitsfähigkeit für eine 

rückenadaptierte Tätigkeit mit einer Körperposition intermittierend im Stehen, Gehen 

und Sitzen unter Wahrung von qualitativen Schonkriterien sei voll vorhanden (vgl. IV-

act. 185-144). In der Tätigkeit in der ___ und in der Hauswartung bestehe jedoch eine 

Leistungseinbusse von 20 % (vgl. IV-act. 185-143 f.). Es bestehe ein im Vergleich zur 

medizinischen Aktenlage von 2009 und vom April 2010 weitestgehend unveränderter 

Gesundheitszustand (vgl. IV-act. 185-145). - Es kann davon ausgegangen werden, 

dass eine vollständige Exploration mit ausführlicher Beschreibung der Begutachtung 

erfolgte. Das Ergebnis ist zudem überzeugend begründet. Darauf kann unter den 

diesbezüglichen Gesichtspunkten abgestellt werden.

3.2. 

Der Gutachter der Psychiatrie und Psychotherapie hat (worauf der Gutachter der 

Orthopädischen Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates seinerseits 

verwiesen hat) in seinem Teil des Gutachtens auszugsweise Vorakten wiedergegeben 

3.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/27

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4.  

(vgl. IV-act. 185-23 bis 46, ausserdem auch namentlich noch bei der Berufs- und 

Arbeitsanamnese, vgl. IV-act. 185-51 bis 56, und bei der Krankheitsentwicklung, IV-

act. 185-60). Er hat die Beschwerdeführerin ebenfalls zu den relevanten Aspekten u.a. 

der Anamnese und der geklagten Beschwerden befragt (vgl. IV-act. 185-47 bis 51 und 

185-57 bis 64). Bei ihren Angaben hat er Inkonsistenzen erwähnt (vgl. IV-act. 185-64). 

Er erhob und beschrieb ebenfalls den Befund (vgl. IV-act. 185-65 bis 70; namentlich 

durch Verhaltensbeobachtung, den Psychostatus in Anlehnung an die AMDP-

Richtlinien, vgl. unten E. 4.6). Als Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 

bezeichnete er psychologische Faktoren und Verhaltensfaktoren bei andernorts 

klassifizierten Krankheiten. Ohne Einfluss seien eine rezidivierende depressive Störung, 

ggw. remittiert, und Schwierigkeiten bei der Lebensbewältigung mit einem sozialen 

Rollenkonflikt (vgl. IV-act. 185-76). Er beschrieb die Herleitung seiner Diagnosen (vgl. 

IV-act. 185-73 ff.) und befasste sich mit früheren psychiatrischen Beurteilungen (vgl. IV-

act. 185-71 ff.) und mit der bisherigen Behandlung (vgl. IV-act. 185-79 ff.). Zudem 

berücksichtigte er die Aspekte von Konsistenz und Plausibilität sowie die Fähigkeiten, 

Ressourcen und Belastungen der Beschwerdeführerin (vgl. IV-act. 185-81 f.). Für die 

zuletzt ausgeübte und für adaptierte Tätigkeiten bestehe weiterhin die 

Arbeitsunfähigkeit von 30 %, wie sie im MEDAS-Gutachten von 2009 festgestellt 

worden sei (vgl. IV-act. 185-83). Auch dieser Teil des Gutachtens erscheint unter den 

erwähnten Aspekten vollständig. 

Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin wendet indessen gegen die 

Begutachtung ein, der Gutachter sei nicht unvoreingenommen gewesen, habe er der 

Beschwerdeführerin doch ohne Begründung eine gewisse Rentenbegehrlichkeit 

unterstellt und Vorberichte pauschal abgewertet. - Der Gutachter der Psychiatrie gab in 

seinem Teil des Gutachtens Inhalte früherer ärztlicher Berichte auszugsweise wieder 

(vgl. IV-act. 185-71 bis 73). Er setzte sich mit den medizinischen Vorberichten 

auseinander, soweit es seinerseits Grund dazu gab. Wenn er eine gewisse Inkonsistenz 

der Ausführungen zur Arbeitsfähigkeit im ärztlichen Bericht vom 1. Juni 2018 erwähnt 

(vgl. IV-act. 185-73), ist das insofern zu bestätigen, als die Angaben der Ärztin zur 

Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit bei IV-act. 141-5, Ziff. 1.3, einerseits und 

diejenigen bei IV-act. 141-3, Ziff. 4.2, und IV-act. 141-2, Ziff. 2.7, anderseits unklar 

erscheinen (was allenfalls auch mit der Fragestellung zusammenhängen mag). Zudem 

passen auch etwa die Antworten der Ärztin zu Ziff. 4.1 (Arbeitsfähigkeit für die bisherige 

Tätigkeit nicht mehr vorhanden bzw. Frage nicht beantwortbar, IV-act. 141-3) nicht 

zusammen. Die gutachterlichen Bemerkungen sind nicht als Abwertung der Vorberichte 

4.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/27

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zu verstehen. - Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin macht geltend, der 

Hauptgutachter laste ihr in aktenwidriger Weise an, sie habe im Rahmen der 

beruflichen Wiedereingliederungsmassnahmen nur maximal 0 % arbeiten wollen. Der 

IME-Gutachter der Psychiatrie gab bei der Würdigung der Standardindikatoren einen 

Hinweis aus dem Abschlussdokument der Eingliederung vom 4. Februar 2019 (vgl. IV-

act. 164) wieder, wonach die Beschwerdeführerin "nur maximal 0 % arbeiten 

wolle" (vgl. IV-act. 185-81 Mitte). Damit dürften (wohl infolge eines Tippfehlers) 20 % 

gemeint gewesen sein (vgl. IV-act. 164-7). Ein Anschein der Befangenheit des 

Gutachters ergibt sich daraus nicht. Der Gutachter legte weiter dar, den Widerspruch 

zwischen der Aussage der Beschwerdeführerin, wegen der Schmerzen nur zu maximal 

50 % arbeitsfähig zu sein (vgl. hierzu IV-act. 185-61 unteres Drittel), und der Angabe, 

unter Nutzung von Analgetika zu allen Arbeiten in der Lage zu sein (vgl. hierzu IV-

act. 185-60 unten), habe sie nicht auflösen können (vgl. IV-act. 185-81). Wie er festhielt, 

hat er die Beschwerdeführerin mit dieser von ihm bei der Begutachtung 

angenommenen Diskrepanz konfrontiert (vgl. IV-act. 185-61), was für eine 

unvoreingenommene Begutachtung spricht.

Im Weiteren wird eingewendet, der Gutachter habe die Abweichung von den 

Diagnosen der früheren Berichte nicht genügend begründet und die Wechselwirkung 

von Depression und Schmerzstörung nicht abgehandelt. Dass die Depression 

vollständig remittiert sei, sei zudem nicht anzunehmen, werde die Beschwerdeführerin 

doch weiterhin medikamentös behandelt. - Der Gutachter hielt bei der Herleitung seiner 

Diagnosen (vgl. IV-act. 185-73 ff.) fest, es sei eine chronische Schmerzstörung bei 

psychischen und somatischen Faktoren gemäss ICD-10 F45.41 (Unterkategorie zu 

F45.40: anhaltende somatoforme Schmerzstörung, vgl. ICD-10) vordiagnostiziert 

worden. Da gemäss bidisziplinärer Besprechung mit dem Gutachter der Orthopädie 

Diskrepanzen zwischen den subjektiven Klagen der Beschwerdeführerin und den 

objektiven Befunden bestünden, sei diese Diagnose jedoch zu diskutieren. Trotz 

mehrfachen Stellens dieser Diagnose sei bis anhin keine genaue Evaluation der 

Beschwerden einer solchen Schmerzverarbeitungsstörung erfolgt. Es zeige sich 

allerdings, dass wesentliche Kriterien nicht vorlägen. So werde das Leben der 

Beschwerdeführerin nicht durch das Schmerzleiden bestimmt, vielmehr habe sie 

erklärt, sich weitgehend an die Schmerzen adaptiert zu haben. Auch der 

vorausgesetzte hohe, stabile Schmerzlevel, der durch therapeutische Massnahmen 

nicht beeinflussbar sei, sei bei der Beschwerdeführerin nicht vorhanden. Denn die 

Beschwerdeführerin habe Schmerzvariabilitäten beschreiben können und sie gebe 

Abhängigkeiten der subjektiv empfundenen Schmerzintensität von unterschiedlichen 

therapeutischen Massnahmen an. Eine Abhängigkeit von psychosozialen und/oder 

4.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 18/27

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emotionalen Belastungsfaktoren, wie sie per definitionem zum Störungsbild gehöre, 

habe die Beschwerdeführerin dagegen verneint. Aufgrund der Diskrepanzen zwischen 

den beklagten Schmerzen und den somatischen Befunden sei aber von einer 

Schmerzverarbeitungsstörung auszugehen, die nach F 54 zu klassifizieren sei (vgl. IV-

act. 185-74 f.). - Der Gutachter setzte sich auch mit der Vordiagnose einer depressiven 

Störung auseinander. Da die niedergedrückte Stimmung der Beschwerdeführerin 

eindeutig themenbezogen gewesen sei (bei der Berichterstattung über die Schmerzen 

sei die Stimmung bei guter Schwingungsfähigkeit indifferent gewesen, beim Thema ___ 

habe sie schlagartig in Affektinkontinenz gewechselt), könne diese Diagnose - 

zumindest im Untersuchungszeitpunkt - nicht angenommen werden. Solche affektiven 

Störungsbilder seien eigentlich im Bereich von Anpassungsstörungen einzuordnen, 

doch weil dasjenige der Beschwerdeführerin länger als zwei Jahre angehalten habe, 

könne diese Diagnose nicht mehr gestellt werden. Daher gehe er von Problemen 

verbunden mit Schwierigkeiten bei der Lebensbewältigung aus (vgl. IV-act. 185-75). Da 

bei der Begutachtung keine depressiven Psychopathologika im Sinn einer Depression 

vorgelegen hätten, und eine rezidivierende depressive Störung im Raum stehe, die 

allerdings nicht durch einen Psychostatus ausserhalb der Schmerzstörung belegt sei, 

diagnostiziere er eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig remittiert (vgl. IV-

act. 185-75). Die gutachterlich angenommenen Diagnosen und die Abweichungen von 

den früher gestellten Diagnosen wurden somit im Einzelnen begründet (vgl. dazu auch 

insgesamt nochmals bei IV-act. 185-79 f.). Der Gutachter wies des Weiteren darauf hin, 

dass der 2009 für die MEDAS explorierende Gutachter der Psychiatrie bei der 

Beurteilung der (sc. die Schmerzstörung) begleitenden Depression bereits ausgeführt 

habe, dass es sich um eine auf das Schmerzgeschehen reaktive, behandelbare und in 

der Intensität schwankende Depression handle. Daher hätte sie keiner zusätzlichen 

diagnostischen Klassifizierung bedurft (vgl. IV-act. 185-74). Denn in der ICD-10 heisse 

es dazu, dass unterschiedliche Schweregrade von Depressionen und Angst die 

Somatisierungsstörungen (sc. F45.0) begleiteten. Diese müssten nicht getrennt 

voneinander diagnostiziert werden, es sei denn, sie seien sehr deutlich und anhaltend 

und rechtfertigten damit eine eigene Diagnose (vgl. IV-act. 185-73). Der IME-Gutachter 

hielt im Übrigen ausdrücklich fest, es handle sich bei seiner Diagnosestellung um eine 

andere diagnostische Bewertung desselben medizinischen Sachverhalts (vgl. IV-

act. 185-82). Es ergibt sich daher unter den kritisierten Gesichtspunkten kein Grund zur 

Beanstandung des Gutachtens. - Ausserdem ist die Invalidenversicherung final 

konzipiert (vgl. BGE 145 V 215 E. 5.3.1) und besteht auch kein direkter Zusammenhang 

zwischen Diagnose und Arbeitsunfähigkeit bzw. Invalidität. Vielmehr sind die 

Auswirkungen des bestehenden Gesundheitsschadens auf die funktionelle 

Leistungsfähigkeit im Einzelfall ärztlich festzustellen (vgl. BGE 145 V 215 E. 6.1). - In 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 19/27

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Anbetracht der gutachterlich gestellten psychiatrischen Diagnose, welcher 

Auswirkungen auf die medizinisch zumutbare Arbeitsfähigkeit zugemessen wird (vgl. 

dazu auch unten E. 4.6), erscheint des Weiteren namentlich nicht widersprüchlich, dass 

eine psychiatrische Behandlung erfolgt bzw. der Gutachter die Fortsetzung einer 

leitliniengerechten psychiatrischen Behandlung empfiehlt (vgl. IV-act. 185-84).

Die Beschwerdeführerin lässt ferner einwenden, die Gutachter hätten zum 

Indikator der "Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde" und zum Aspekt 

"Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz" nicht hinreichend Stellung 

genommen. Der IME-Gutachter legte zu den Standardindikatoren dar, es hätten sich 

keine Hinweise auf eine nachhaltige Störung der Ich-Strukturen gezeigt. Die psychische 

Resilienz habe ausgereicht, um jahrelang einer Arbeitstätigkeit von mindestens 90 % 

nachzugehen. Persönlichkeitsstörungen seien auch in den Vorgutachten und Berichten 

der behandelnden Ärzte nicht diagnostiziert worden. Vorgutachter med. pract. H.___ 

sei von einer ängstlich-unsicheren Akzentuierung der Persönlichkeit ausgegangen. Bei 

der aktuellen Begutachtung hätten Scham- und Insuffizienzgefühle im Zusammenhang 

mit der ____ im Mittelpunkt gestanden. Die Beschwerdeführerin sei aber nicht von 

ihrem Schmerz dominiert worden. Sie habe angegeben, aktiv mit den Beschwerden 

umzugehen, was sie im Rahmen der Schilderungen zum Alltagsablauf auch belegt 

habe. Es seien im privaten Aktivitätsniveau keinerlei funktionelle Einschränkungen zu 

erkennen gewesen. Die Beschwerdeführerin habe auch eine rege soziale Teilhabe 

beschrieben. Im IV-Dossier seien zahlreiche Auffälligkeiten zum 

eingliederungsanamnestischen Leidensdruck beschrieben worden, die sich bei der 

Untersuchung fortgesetzt hätten. Therapiecompliance sei anzunehmen. 

Zusammengefasst seien aus medizinischer Sicht die Standardindikatoren im Hinblick 

auf die Schmerzverarbeitungsstörung (F 54) als nicht erfüllt zu betrachten. Eine 

Überwindung der Schmerzen sei der Beschwerdeführerin weitgehend zumutbar (vgl. 

IV-act. 185-80 f.). Der Gutachter hat sich diesbezüglich ausreichend geäussert.

4.3. 

Der IME-Gutachter der Psychiatrie erfragte im Hinblick auf die weiteren Standard­

indikatoren ausserdem den Tagesablauf der Beschwerdeführerin (vgl. IV-act. 185-62) 

und befasste sich mit den Ressourcen und Belastungen. Er erklärte, sie verfüge über 

deutliche Ressourcen, sei sozial gut eingebunden und habe über zahlreiche 

kraftspendende Aktivitäten berichtet (vgl. IV-act. 185-82). Hinweise auf eine Simulation 

hätten sich nicht gezeigt. Ein sekundärer Krankheitsgewinn oder eine berufliche 

Selbstlimitierung würden sich nicht ausschliessen lassen (vgl. IV-act. 185-81 f.). Die 

Eingliederungswilligkeit wurde als mässig bezeichnet (vgl. IV-act. 185-80). Letzterem 

entgegnete der Rechtsvertreter, die Beschwerdeführerin habe erklärt, sie ziehe den 

4.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 20/27

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Einsatzprogrammen des RAV einen Arbeitsversuch im ersten Arbeitsmarkt vor, weil sie 

die Programme bereits kenne und sie ihr nicht geholfen hätten. Zu diesem Aspekt ist 

immerhin zu erwähnen, dass die Beschwerdeführerin nach der Aktenlage (act. G 6.1) - 

nach der vorliegend massgeblichen Zeit - tatsächlich wieder eine Stelle im ersten 

Arbeitsmarkt angenommen hat. 

Im Ergebnis hat der IME-Gutachter der Psychiatrie der Beschwerdeführerin eine 

Arbeitsunfähigkeit von 30 % für die zuletzt ausgeübte und für adaptierte Tätigkeiten 

attestiert (vgl. IV-act. 185-83). In Würdigung der dargelegten Ergebnisse seiner Ein­

schätzung betreffend die Standardindikatoren ist er von der Zumutbarkeit einer - 

lediglich, aber immerhin - teilweisen Arbeitsfähigkeit trotz der Belastung und der 

Schmerzen ausgegangen. Er erklärte wie erwähnt, eine Überwindung der Schmerzen 

sei der Beschwerdeführerin weitgehend (vgl. IV-act. 185-80 f.), d.h. somit nicht 

vollständig, zumutbar. - Bereits in den mehreren früheren medizinischen Gutachten - 

aus vorliegend relevanter Zeit namentlich in den Gutachten von med. pract. H.___ (vgl. 

Fremd-act. 1-12) - war der Beschwerdeführerin (in Berücksichtigung der als 

Diskrepanzen bzw. Inkonsistenzen zwischen den subjektiven Beschwerdeangaben und 

dem erhobenen Befund sowie den berichteten punktuell möglichen Alltagsaktivitäten 

betrachteten Umstände oder von psychosozialen Einflüssen) jeweils lediglich eine 

Teilarbeitsfähigkeit als zumutbar attestiert worden.

4.5. 

Die Arbeitsunfähigkeit ist in psychiatrischer Hinsicht wie erwähnt auf die 

fachärztlich (neu als psychologische Faktoren und Verhaltensfaktoren bei andernorts 

klassifizierten Krankheiten) bezeichnete psychiatrische Diagnose (vgl. IV-act. 185-76; 

bzw. die Schmerzverarbeitungsstörung, vgl. IV-act. 185-75) zurückzuführen. Die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung basiert gemäss dem Gutachten u.a. auf der 

Verhaltensbeobachtung und einer Längsschnittbeurteilung aufgrund des 

dokumentierten und des selbst erhobenen Psychostatus (vgl. IV-act. 185-68). Gemäss 

dem in Anlehnung an die AMDP-Richtlinien beschriebenen Status (vgl. IV-act. 185-66 

bis 68) wurden eine wechselhafte Stimmung (gedrückter Affekt mit Inkontinenz 

ausschliesslich beim Thema ___, vgl. IV-act. 185-66) und eine Minderung des 

Selbstwerterlebens (vgl. IV-act. 185-67 f., im selben Zusammenhang) beschrieben. Der 

Gutachter hielt fest, es liege ein im Vergleich zur Untersuchung durch den Psychiater 

der MEDAS im August 2009 weitgehend unveränderter psychischer 

Gesundheitszustand vor. Damals seien aufgrund der chronischen Schmerzen ein 

leichtgradiger Gesundheitsschaden und eine Arbeitsunfähigkeit von 30 % in Form 

eines verminderten Rendements angenommen worden (vgl. IV-act. 185-82). Diese 

Arbeitsfähigkeitsschätzung gelte weiterhin (gemeint wohl: nun wieder, vgl. unten 

4.6. 

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E. 5.2), da weder eine anhaltende Verbesserung noch eine Verschlechterung 

ausgewiesen sei (vgl. IV-act. 185-82). Der damalige MEDAS-Gutachter der Psychiatrie 

hatte beim Psychostatus festgehalten, aufgrund der Fragebogen (u.a. HAD [Hospital 

Anxiety and Depression]-Skala und Hamilton-Depressions-Skala) hätten sich Hinweise 

auf eine Angst-/depressive Störung ergeben und sei (u.a.) die depressive Stimmung 

objektivierbar gewesen (vgl. IV-act. 104-18). Die damals diagnostizierte somatoforme 

Schmerzstörung fiel mit einer leichten depressiven Störung mit somatischem Syndrom 

als Komorbidität zusammen (vgl. IV-act. 104-19).

Zusammenfassend lässt sich somit festhalten, dass sich der IME-Gutachter der 

Psychiatrie mit den erforderlichen Aspekten befasst und dies im Gutachten auch 

ausdrücklich beschrieben und seine Beurteilung begründet hat. Eine psychiatrische 

Exploration eröffnet dem begutachtenden Psychiater praktisch immer einen gewissen 

Spielraum, innerhalb dessen verschiedene medizinisch-psychiatrische Interpretationen 

möglich, zulässig und rechtlich zu respektieren sind, sofern der Experte lege artis 

vorgegangen ist. Die medizinische Folgenabschätzung weist zudem notgedrungen eine 

hohe Variabilität auf und trägt unausweichlich Ermessenszüge (vgl. BGE 145 V 361 

E. 4.1.2).

4.7. 

Nicht ausser Acht zu lassen ist ferner die Beeinträchtigung des somatischen 

Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin. Als die Arbeitsfähigkeit 

beeinträchtigende Diagnosen wurden diesbezüglich ein chronisches zervikozephales 

Schmerzsyndrom und ein belastungsabhängig vermehrtes lumbospondylogenes 

Schmerzsyndrom bezeichnet. Für die im orthopädischen Teil des IME-Gutachtens 

festgestellte Einschränkung der privaten und beruflichen Lebensführung der 

Beschwerdeführerin (vgl. IV-act. 185-137) wurde wie erwähnt die schmerzhaft 

eingeschränkte Funktion der Halswirbelsäule als führend bezeichnet. Die 

Beschwerdeführerin ist nach dem betreffenden Teil des Gutachtens aufgrund der 

Befunde in der biomechanischen Funktion der HWS und LWS in Form einer 

Einschränkung der Geh- und Stehfähigkeit limitiert (vgl. IV-act. 185-142). Es wurde 

festgehalten, bei der anlässlich der Begutachtung durchgeführten radiologischen 

Bildgebung der HWS und der LWS hätten die von der Beschwerdeführerin beklagten 

Beschwerden objektiviert werden können (vgl. IV-act. 185-138). Im Rahmen der 

mehrmaligen Untersuchung der Lendenwirbelsäule hätten sich die angegebenen 

Schmerzpunkte jeweils sowohl vertebral als auch insbesondere rechts paravertebral 

konstant auslösen lassen (vgl. IV-act. 185-138). Bei der klinischen Untersuchung habe 

sich auf orthopädisch-chirurgischem Fachgebiet in den einzelnen durchgeführten 

Testverfahren eine durchgehende Konsistenz der Untersuchungsbefunde gezeigt (vgl. 

4.8. 

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5.  

IV-act. 185-137). Angemerkt werden kann in diesem Zusammenhang, dass der 

Medikamentenspiegel des Schmerzmittels Ibuprofen bei der Begutachtung gemäss 

dem Laborblatt im therapeutischen Bereich lag (vgl. IV-act. 185-130). Der Gutachter 

der Orthopädie empfahl im Weiteren eine verbesserte analgetische Therapie bzw. 

Adaptation des Schmerzregimes in einem geeigneten Schmerzzentrum (mit 

regelmässiger Spiegelkontrolle der verordneten Schmerzmedikamente, vgl. IV-

act. 185-140).

Aus der bidisziplinären Beurteilung durch die IME-Gutachter ist bei diesen 

Gegebenheiten insgesamt zu schliessen, dass die funktionellen Einschränkungen der 

Beschwerdeführerin zum Zeitpunkt der Begutachtung 30 % an Arbeitsunfähigkeit (auch 

rechtlich) zu begründen vermögen.

4.9. 

Auf das Ergebnis der IME-Begutachtung kann demnach für den betreffenden 

Zeitpunkt abgestellt werden, wie es namentlich auch der RAD in seinen 

Stellungnahmen vom 19. September 2019 (IV-act. 187) und vom 8. April 2020 (IV-

act. 207) getan hat.

5.1. 

Retrospektiv ist nach gutachterlicher Beurteilung der IME davon auszugehen, dass 

vom 23. Oktober 2017 bis zum Gutachten von med. pract. H.___ vom Juli 2018 

medizin-theoretisch eine volle Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin bestanden 

habe. Danach habe eine Arbeitsfähigkeit von 50 % vorgelegen, die schrittweise auf die 

im August 2019 festgestellte Arbeitsfähigkeit von 70 % angestiegen sei (vgl. IV-

act. 185-83). - Dieser Beurteilung kann als der gutachterlichen Einschätzung ebenfalls 

gefolgt werden. Innerhalb des vorliegend massgeblichen Zeitraums ist vor Oktober 

2017 nach der Aktenlage keine Arbeitsunfähigkeit nennenswerten Ausmasses 

anzunehmen (die Beschwerdeführerin ist ab 2013 auch in einem Pensum von 90 % 

bzw. 100 % erwerbstätig gewesen). Nach der Aktenlage hatte im November 2017 ein 

stationärer Aufenthalt in der Reha G.___ stattgefunden. Bei der Entlassung war die 

Beschwerdeführerin (trotz weiterhin persistierender Schmerzen) deutlich 

stimmungsstabilisiert gewesen, doch war noch bis zum 9. Januar 2018 eine volle 

Arbeitsunfähigkeit attestiert worden (vgl. IV-act. 141-11). Im Februar 2018 hatte 

gemäss med. pract. H.___ ein depressives Zustandsbild mindestens mittelgradigen 

Ausmasses vorgelegen (vgl. IV-act. 136-5, vgl. funktionelle Limitierungen gemäss Mini-

ICF-APP, IV-act. 136-6), im Juli 2018 war im Verlaufsgutachten angegeben worden, es 

könnten im Rahmen anzunehmender Schwankungen im Längsverlauf und in der 

Alltagsbelastung noch teilweise die Kriterien für ein mittelgradig ausgeprägtes 

5.2. 

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6.  

depressives Zustandsbild erfüllt sein (vgl. Fremd-act. 1-12; vgl. psychopathologischer 

Befund einschliesslich AMDP-System, Fremd-act. 1-9 f.). Wie der IME-Gutachter 

festhielt, waren in jenem Verlaufsgutachten gemäss Mini-ICF mittelschwere 

Limitierungen der Beschwerdeführerin hinsichtlich Belastbarkeit, Durchhaltefähigkeit 

und Anpassungs- und Interaktionsfähigkeit beschrieben worden (vgl. IV-act. 185-80; 

vgl. Fremd-act. 1-13; zu den Taggeldern vgl. Fremd-act. 2-8, 2-7, 2-4 und Fremd-

act. 1-2). Der Gutachter ging von einer Arbeitsunfähigkeit von 50 % aus. Es kann 

zudem angenommen werden, dass die Arbeitsfähigkeit von 70 % ab der Begutachtung 

vom August 2019 erreicht wurde.

Was die Zeit nach der Begutachtung betrifft, lässt sich aus dem eingereichten 

Bericht vom 26. Februar 2020 keine massgebliche gesundheitliche Veränderung 

ableiten, wie der RAD am 8. April 2020 mit entsprechender Begründung darlegte. 

Dasselbe kann für den Bericht vom 2. September 2020 angenommen werden, der 

betreffend die Arbeitsfähigkeit mit jenem übereinstimmt.   

5.3. 

Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was die versicherte 

Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns überwiegend wahrscheinlich 

als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 

nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten 

Verdienst angeknüpft, da es der Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne 

Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre (vgl. Bundesgerichtsurteile vom 6. 

Oktober 2020, 9C_316/2020 E. 3.1, und vom 22. August 2019, 9C_868/2018 E. 3.1, 

BGE 139 V 28 E. 3.3.2, BGE 129 V 222). Angesichts der nach Aktenlage schon vor 

Langem erstmals aufgetretenen gesundheitlichen Beeinträchtigung der 

Beschwerdeführerin (sowie der insgesamt verschiedenen Anstellungen; trotz der nach 

der Aktenlage gesundheitsbedingt erfolgten Kündigung) lässt sich keine Tätigkeit 

bestimmen, welcher sie mit überwiegender Wahrscheinlichkeit im Gesundheitsfall 

nachginge. Es rechtfertigt sich daher, das Valideneinkommen nach den statistischen 

Lohnerhebungen (Tabellenlöhne) festzusetzen. 

6.1. 

Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist nach der Rechtsprechung primär 

von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person 

konkret steht. Ist - wie hier während massgeblicher Zeit (vgl. aber ab Juli 2020 

act. G 6.1) - kein tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, können die 

Tabellenlöhne herangezogen werden (vgl. Bundesgerichtsurteile vom 22. November 

2019, 8C_590/2019 E. 5.1, und vom 22. Februar 2019, 9C_479/2018 E. 2.2, BGE 143 V 

6.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 24/27

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295 E. 2.2). - Im IME-Gutachten wurden zahlreiche, für die Beschwerdeführerin 

erforderliche qualitative Leistungseinschränkungen (aus orthopädischer Sicht) 

umschrieben, darunter etwa für ständige mittelschwere Arbeiten, Heben und Tragen 

von Lasten körperfern über 5 kg ohne technische Hilfsmittel, repetitive stereotype 

Bewegungsabläufe, Tätigkeiten mit Rotation der BWS/LWS im Sitzen/Stehen mit 

Gewichtsbelastung, Tätigkeiten mit mehr als gelegentlicher Kopfumwendbewegung 

(Fliessbandarbeit) und Tätigkeiten unter Zeitdruck und Akkordarbeit (vgl. IV-

act. 185-10). Diese Einschränkungen sind nicht als so einschneidend zu betrachten, 

dass angenommen werden müsste, es würden der Beschwerdeführerin auf einem 

massgeblichen ausgeglichenen Arbeitsmarkt nicht mehr genügend 

Arbeitsmöglichkeiten zugänglich bleiben, ihre Restarbeitsfähigkeit sei also nicht mehr 

verwertbar. Das gilt auch, wenn weiter in Betracht gezogen wird, dass die 

Beschwerdeführerin bei der Begutachtung 5_-jährig war.

Für das Valideneinkommen und als Ausgangswert für die Bestimmung des 

Invalideneinkommens sind somit die Tabellenlöhne (vgl. Anhang 2 der Textausgabe 

Invalidenversicherung, Allgemeiner Teil des Sozialversicherungsrechts, Gesetze und 

Verordnungen, 2019, herausgegeben von der Informationsstelle AHV/IV, S. 228, 

basierend auf der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung LSE des Bundesamtes für 

Statistik) zu verwenden. Das Einkommen welchen (gleichen) Jahres einzusetzen ist, ist 

demnach nicht relevant. Der Invaliditätsgrad entspricht unter solchen Verhältnissen 

zudem dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung eines allfälligen 

Abzugs (zur Ermittlung des Invalideneinkommens) gemäss BGE 126 V 75 (vgl. 

Bundesgerichtsentscheide vom 9. Mai 2016, 8C_934/2015 E. 2.1, und vom 20. April 

2010, 9C_215/2010 E. 5.2).

6.3. 

Bestehen im Einzelfall Anhaltspunkte dafür, dass die versicherte Person ihre 

gesundheitlich zumutbare verbleibende (Rest-) Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen 

Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann, ist 

ein Abzug von den Tabellenlöhnen zu machen. Bei der Bestimmung der Höhe des 

Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das 

Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu 

schätzen und insgesamt auf höchstens 25 % des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. 

BGE 134 V 322 E. 5.2 und BGE 126 V 75). - Ein Abzug wegen nicht mehr zumutbarer 

körperlich schwerer Arbeit fällt, da der genannte Tabellenlohn (des 

Kompetenzniveaus 1) bereits eine Vielzahl von leichten und mittelschweren Tätigkeiten 

umfasst, nicht in Betracht (vgl. Bundesgerichtsentscheid vom 24. Mai 2018, 

8C_884/2017 E. 4.2). Bei einer den oben genannten Adaptationskriterien 

6.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 25/27

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7.  

entsprechenden Tätigkeit ist die Beschwerdeführerin orthopädisch betrachtet voll 

arbeitsfähig, weshalb sich diesbezüglich kein Abzugsgrund ergibt. Die psychiatrische 

Beeinträchtigung ist mit dem Ausmass der Arbeitsunfähigkeit berücksichtigt worden. 

Gemäss dem IME-Gutachten ist es der Beschwerdeführerin medizinisch auch 

zumutbar, vollzeitlich (mit reduziertem Rendement) zu arbeiten. Der Umstand, dass bei 

vollzeitlicher Präsenz nur ein eingeschränktes Rendement möglich ist, ist nach der 

Rechtsprechung des Bundesgerichts nicht abzugsrelevant (vgl. 

Bundesgerichtsentscheide vom 4. April 2012, 8C_20/2012, vom 12. November 2019, 

9C_542/2019 E. 3.1, und vom 16. Mai 2019, 8C_705/2018 E. 4.3). Der von der 

Beschwerdeführerin erwähnte Ausländerstatus führt nicht zu einem Abzug. Auch 

eingeschränkte Sprachkenntnisse vermögen keinen Abzug vom Tabellenlohn bezüglich 

der Einsatzmöglichkeiten für einfache und repetitive Tätigkeiten zu rechtfertigen (vgl. 

Bundesgerichtsentscheide vom 29. Mai 2018, 9C_266/2017 E. 3.4.4, und vom 

18. August 2014, 9C_426/2014 E. 4.2). Dass die Beschwerdeführerin wegen ihres 

Alters eine relevante Einbusse hinzunehmen hätte, ist ebenfalls nicht anzunehmen (vgl. 

Bundesgerichtsurteil vom 29. Mai 2018, 9C_266/2017 E. 3.4.4). Vorliegend ist demnach 

kein Grund für einen massgeblichen Abzug ersichtlich. Ein mehr als 5 % 

ausmachender Abzug kommt bei den vorliegenden Gegebenheiten jedenfalls nicht in 

Frage.

Die Beschwerdeführerin war gemäss dem IME-Gutachten wie erwähnt in der Zeit 

vom 23. Oktober 2017 bis Juli 2018 voll arbeitsunfähig und anschliessend ist bis 

August 2019 eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % anzunehmen. Daher konnte im Oktober 

2018 ein Wartejahr mit ununterbrochener ausreichender Arbeitsunfähigkeit im Sinn von 

Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG ablaufen. Zu jenem Zeitpunkt dauerte eine der 

Arbeitsunfähigkeit von 50 % entsprechende Erwerbsunfähigkeit weiterhin längere Zeit 

an (vgl. Art. 28 Abs. 1 lit. c IVG). Bei einer Arbeitsunfähigkeit von 50 % ergibt sich mit 

dem erwähnten Abzug (von 5 %) eine Invalidität von 52.5 % bzw. gerundet 53 % (1- 

[0.5 x 0.95]).

7.1. 

Da auch keine beruflichen Massnahmen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hätten 

angeboten und abverlangt werden können, entstand im Oktober 2018 Anspruch auf 

eine halbe Rente.  

7.2. 

Im Fall einer rückwirkenden Rentenfestsetzung ist es unter Umständen notwendig, 

den Invaliditätsgrad für verschiedene zurückliegende Zeitabschnitte nach Massgabe 

7.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 26/27

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8.  

der jeweiligen Erwerbsunfähigkeit unterschiedlich hoch zu bemessen (vgl. BGE 

106 V 16; BGE 109 V 125). 

Für die Zeit, während welcher die Beschwerdeführerin zu 30 % arbeitsunfähig war, 

ergibt sich bei ansonsten unveränderten Vorgaben, wie sie oben erwähnt wurden, 

selbst mit dem erwähnten Abzug (von 5 %) kein rentenrelevanter Invaliditätsgrad 

(sondern ein solcher von 33.5 % bzw. rund 34 %; 1- [0.7 x 0.95]). Drei Monate nach 

dem Anhalten des Wiedererreichens der Arbeitsfähigkeit von 70 %, festgestellt bei der 

Begutachtung vom August 2019, somit ab 1. Dezember 2019, ist die Rente in der Folge 

demnach bei dem Invaliditätsgrad von noch rund 34 % aufzuheben. Denn gemäss 

Art. 88a Abs. 1 IVV ist die anspruchsbeeinflussende Änderung für die Herabsetzung 

oder Aufhebung der Leistung bei einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit von dem 

Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie 

voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, 

nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat und 

voraussichtlich weiterhin andauern wird.

7.4. 

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung vom 18. April 2020 teilweise gutzuheissen und der 

Beschwerdeführerin ist vom 1. Oktober 2018 bis 30. November 2019 eine halbe Rente 

zuzusprechen. Die Sache ist zur Rentenberechnung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

8.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (vgl. Art. 69 Abs. 1 IVG, Fassungen vor und nach 1. Januar 2021). 

Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint der durchschnittlich aufwendigen Sache 

angemessen. - Nach Art. 95 Abs. 1 des st. gallischen Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege (VRP/SG; sGS 951.1; vgl. Art. 61 Ingress ATSG) hat in 

Streitigkeiten jener Beteiligte die Kosten zu tragen, dessen Begehren ganz oder 

teilweise abgewiesen werden. Zu berücksichtigen ist, dass die Beschwerdeführerin 

gemäss diesem Ausgang des Verfahrens die Verfügung zu Recht mittels des 

Beschwerdeverfahrens als unzutreffend beanstanden musste (vgl. Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. November 2018, IV 2016/357 

E. 4.2; vgl. auch jenen vom 21. Juni 2021, IV 2020/120 E. 6.3). Indessen wird ihr, die im 

Hauptstandpunkt eine ungenügende Abklärung des Sachverhalts geltend gemacht hat, 

womit sie unterlegen ist, einzig eine befristete Rente für eine zurückliegende Zeit 

8.2. 

bis 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 27/27

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Entscheid

1. Die Beschwerde wird unter Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 18. April 

2020 im Sinn der Erwägungen teilweise gutgeheissen und der Beschwerdeführerin wird 

vom 1. Oktober 2018 bis 30. November 2019 eine halbe Rente zugesprochen.

2. Die Sache wird zur Rentenberechnung an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

3. Die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- bezahlen die Beschwerdeführerin und die 

Beschwerdegegnerin je im Umfang von Fr. 300.--. Der geleistete Kostenvorschuss von 

Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin an ihren Anteil angerechnet und der Restbetrag 

von Fr. 300.-- wird ihr zurückerstattet.

4. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 2'000.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

zugesprochen, so dass es sich rechtfertigt, für die Kostenfrage von einem lediglich 

teilweisen Obsiegen auszugehen (vgl. für einen befristeten Rentenanspruch das 

Bundesgerichtsurteil vom 12. Februar 2016, 8C_478/2015 E. 5), ermessensweise von 

einem solchen zur Hälfte. Der Beschwerdeführerin und der Beschwerdegegnerin sind 

daher je Fr. 300.-- an Gerichtskosten aufzuerlegen. An den Anteil der 

Beschwerdeführerin ist der von ihr geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

anzurechnen und der Restbetrag von Fr. 300.-- ist ihr zurückzuerstatten.  

Die Beschwerdeführerin hat bei teilweisem Obsiegen Anspruch auf Ersatz der 

Parteikosten, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung 

der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen werden (Art. 61 

lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP). Die (anteilsmässige) Parteientschädigung ist auf 

pauschal Fr. 2'000.-- (die Hälfte von Fr. 4'000.--; einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) festzulegen.   

8.3. 

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	Entscheid Versicherungsgericht, 15.11.2021
	Neuanmeldung nach einem ersten IV-Verfahren mit zweimaliger polydisziplinärer Begutachtung und dem Ergebnis einer rückwirkenden Zusprache einer befristeten halben Rente. - Würdigung hauptsächlich eines bidisziplinär orthopädischen und psychiatrischen Gutachtens, das - unter Berücksichtigung von Diskrepanzen bzw. im Hinblick auf die Schmerzverarbeitungsstörung nicht erfüllter Standardindikatoren - eine Arbeitsunfähigkeit von 30 % attestiert (wie es bereits das zweite polydisziplinäre Gutachten im ersten Verfahren getan hatte). Aus orthopädischer Sicht waren zahlreiche Adaptationskriterien zu berücksichtigen. Die retrospektive gutachterliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (bei ausserdem einem psychiatrischen Gutachten und einem Verlaufsgutachten für die Krankentaggeldversicherung mit ebenfalls anzunehmendem Attest einer Teilarbeitsunfähigkeit) begründet einen erneuten befristeten Rentenanspruch (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. November 2021, IV 2020/104).

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