# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 15d20a53-0648-5dbb-8114-840f35fbccc7
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2016-11-07
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 07.11.2016 D-3700/2016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3700-2016_2016-11-07.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-3700/2016 
pjn 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  7 .  N o v e m b e r  2 0 1 6  

Besetzung 
 Einzelrichter Hans Schürch, 

mit Zustimmung von Richterin Barbara Balmelli;   

Gerichtsschreiberin Martina Kunert. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

B._______, geboren am (…), 

C._______, geboren am …), 

Afghanistan,   

alle vertreten durch Dr. iur. Jean-Pierre Menge,  

Beschwerdeführende,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl (ohne Wegweisung);  

Verfügung des SEM vom 12. Mai 2016 / N (…). 

 

 

 

D-3700/2016 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass die Beschwerdeführenden ihr Heimatland eigenen Angaben zufolge 

am 22. Februar 2014 verliessen und am 3. März 2014 in die Schweiz 

einreisten, wo sie am selben Tag um Asyl nachsuchten, 

dass der Beschwerdeführer 1 anlässlich der Kurzbefragung im Empfangs- 

und Verfahrenszentrum D._______ vom 6. März 2014 sowie den Anhörun-

gen zu den Asylgründen vom 1. Juli 2014 und 2. Mai 2016 zur Begründung 

des Asylgesuchs im Wesentlichen geltend machte, sein Leben sei bis zum 

Zeitpunkt der nachfolgend dargelegten Vorfälle frei von grösseren Proble-

men gewesen (vgl. A11, F43),  

dass seine Firma im (…) im Auftrag einer amerikanischen Organisation ei-

nen Kontroll- beziehungsweise Polizeiposten in der Provinz F._______  

hätte bauen sollen,  

dass der Kontakt zu dieser Organisation mithilfe eines befreundeten afgha-

nischen Ingenieurs entstanden sei, 

dass am 4. Dezember 2010 anlässlich einer Materiallieferung im Zusam-

menhang mit dem fraglichen Auftrag eine Karawane (bestehend aus elf 

Fahrzeugen) von den Taliban angegriffen worden sei, wobei sie drei Fahrer 

umgebracht und den Inhalt der Materiallieferung verbrannt hätten,  

dass er sich zum Zeitpunkt der Materiallieferung im Bezirk E._______, im 

Zentrum der Provinz F._______ mit seinem Vertreter G._______ bezie-

hungsweise fünf Kilometer ausserhalb der Stadt F._______ auf einem Po-

lizeiposten aufgehalten habe, wo er mit Vertretern der Militärbehörden auf 

die Materiallieferung gewartet habe, während er mit G._______ Kontakt 

gehalten habe, der den Transport der Materiallieferung begleitet habe (A11, 

F51 ff. und A23, F62 ff.),  

dass er von einem Kommandanten des Militärs, welcher den Konvoi be-

gleitet habe, über den Überfall in Kenntnis gesetzt worden sei, worauf er 

aus Angst vor der Rache der Verwandten der getöteten Fahrer über 

H._______ und I._______ nach J._______ geflüchtet sei,  

dass er seit diesem Vorfall keinen persönlichen Kontakt mehr mit 

G._______ gehabt habe, 

D-3700/2016 

Seite 3 

dass er sich schliesslich von seinem Haus in J._______ aus um den Ersatz 

des verbrannten Materials gekümmert habe und der Polizei- beziehungs-

weise Kontrollposten unter verstärkten Sicherheitsvorkehrungen Ende 

März beziehungsweise Anfang April 2011 doch noch fertig gebaut worden 

sei, wodurch den Taliban ein grosser Schaden entstanden sei, für den sie 

ihn verantwortlich gemacht hätten, 

dass sie während fast drei Jahren nach ihm gesucht und ihn schliesslich 

ausfindig gemacht hätten,  

dass er von einem befreundeten Taliban, K._______, ein Schreiben der 

Taliban erhalten habe, welchem zufolge sie wüssten, dass er den Polizei- 

beziehungsweise Kontrollposten in F._______ gebaut habe, weswegen er 

und seine Familie gefunden und getötet werden müssten (A23, F116 ff.), 

dass erschwerend hinzukomme was folgt, 

dass (andere) Taliban ab (…) mehrmals bei ihm zuhause gewesen seien 

und nach seinem Sohn gesucht hätten, der für die Amerikaner gearbeitet 

habe, wobei anlässlich einer solchen Suchaktion seine Ehefrau, die Be-

schwerdeführerin, verprügelt und dabei an Unterarm und Rücken verletzt 

worden sei, 

dass die Beschwerdeführerin  anlässlich der Kurzbefragung im Empfangs- 

und Verfahrenszentrum D._______ vom 6. März 2014 sowie der Anhörun-

gen zu den Asylgründen vom 28. Juli 2014 zur Begründung des Asylge-

suchs im Wesentlichen geltend machte, sie sei zwei Jahre vor ihrer Aus-

reise von Taliban verprügelt worden, die nach Ihren Söhnen gesucht hät-

ten, 

dass die Beschwerdeführenden zur Untermauerung ihrer Vorbringen diver-

se Beweismittel zu den Akten reichten,  

dass eine inhaltliche Auseinandersetzung mit diesen – soweit entscheid-

wesentlich – in den nachfolgenden Erwägungen stattfindet,  

dass das SEM die Asylgesuche der Beschwerdeführenden mit am Folge-

tag eröffneter Verfügung vom 12. Mai 2016 ablehnte und die Wegweisung 

aus der Schweiz anordnete und den Vollzug der Wegweisung wegen Un-

zumutbarkeit zugunsten einer vorläufigen Aufnahme aufschob, 

D-3700/2016 

Seite 4 

dass es zur Begründung den Beschwerdeführer betreffend zusammenge-

fasst ausführte, seine Vorbringen hielten aus den nachfolgend dargelegten 

Gründen den Anforderungen an die Glaubhaftmachung nicht stand, 

dass er im Verlaufe des Verfahrens zu wesentlichen Punkten abweichende 

Angaben gemacht habe,  

dass er beispielsweise unterschiedlich angegeben habe, nur mit den Tali-

ban beziehungsweise mit den Taliban und den Verwandten seiner getöte-

ten Mitarbeiter Probleme gehabt zu haben (vgl. A5, S.10 und A23, F87 ff., 

F102, F104),  

dass seine Darlegungen der angeblich gegen ihn erhobenen Drohungen 

der Verwandten seiner verstorbenen Mitarbeiter unsubstantiiert ausgefal-

len seien, da er nach deren Motiv befragt einzig das Wort „Rache“ ange-

geben habe (vgl. A23, F90),  

dass er zudem abweichend angegeben habe, von seinem Vertreter bezie-

hungsweise einem Kommandanten über Funk vom Angriff auf den Trans-

port der Materiallieferung erfahren zu haben, was einen weiteren erhebli-

chen Widerspruch darstelle (vgl. A11, F52 f. und A23, F65 f.),  

dass seine Ausführungen zum Angriff auf den Transport der Materialliefe-

rung wenig konkret und differenziert dargelegt worden seien (vgl. A23, 

F69ff.), 

dass er zudem nicht habe angeben können, woher sein Vertreter 

G._______ von den durch die Taliban gegen ihn (den Beschwerdeführer) 

erhobenen Todesdrohung Kenntnis erhalten habe (vgl. A5, S. 10), 

dass er diesbezüglich von seinen Mitarbeitern naheliegenderweise mehr 

Informationen hätte in Erfahrung zu bringen versuchen müssen,    

dass darüber hinaus nicht nachvollziehbar sei, dass die Taliban fast drei 

Jahre gebraucht hätten, um ihn ausfindig zu machen (vgl. A23, F140),   

dass es ihm aufgrund seiner widersprüchlichen, oberflächlichen und un-

stimmigen Ausführungen nicht gelinge, eine Verfolgung im Sinne von  

Art. 3 AsylG glaubhaft zu machen,  

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Seite 5 

dass die Vorinstanz die Beschwerdeführerin betreffend ausführte, die gel-

tend gemachten Drohungen und Schläge durch die Taliban erwiesen sich  

mangels Intensität nicht als asylrelevant, 

dass für die weitere Begründung auf die Erwägungen in der vorinstanzli-

chen Verfügung verwiesen werden kann,  

dass die Beschwerdeführenden durch ihren Rechtsvertreter gegen die vor-

instanzliche Verfügung mit Eingabe vom 13. Juni 2016 Beschwerde erho-

ben und deren Aufhebung im Umfang von Ziffer 1–3 und Asylgewährung 

beantragten,  

dass sie in prozessualer Hinsicht um Anordnung der aufschiebenden Wir-

kung der Beschwerde, Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege unter 

Beiordnung des mandatierten Rechtsvertreters als amtlichen Rechtsbei-

stand und Vereinigung der Beschwerdeverfahren D-3700/2016 und 

3697/2016 ersuchten,  

dass die vorinstanzliche Auffassung in der Beschwerdebegründung bestrit-

ten und im Wesentlichen ausgeführt wird was folgt, 

dass der iranische Dolmetscher mit dem afghanischen Kalender nicht zu-

rechtgekommen sei, was zu Missverständnissen bei der „zeitlichen Zuord-

nung“ geführt habe,  

dass die Vorinstanz zu Unrecht behauptet habe, die Vorbringen des Be-

schwerdeführers wiesen Ungereimtheiten und Widersprüche auf und diese 

als unglaubhaft taxiert habe, 

dass seine unterschiedlichen Aussagen darüber, ob er nur mit den Taliban 

oder auch mit den Hinterbliebenen der getöteten Mitarbeiter Probleme ge-

habt habe, zu relativieren seien,  

dass er in der 800 km entfernten Stadt J._______ „sinngemäss keine Prob-

leme mit den Familienangehörigen der getöteten Mitarbeiter“ gehabt habe, 

aber die „Rachegefühle der Familienangehörigen“ seien „vorhanden“ ge-

wesen,     

dass der vermeintliche Widerspruch über die Art und Weise der Kenntnis-

nahme des Angriffs auf den Transport der Materiallieferung keinen solchen 

darstelle, da der Beschwerdeführer von seinem Vertreter und einem Kom-

mandanten, mithin auf zwei Arten, über den Angriff informiert worden sei,  

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Seite 6 

dass es in Anbetracht der Umstände geradezu realitätsfremd anmute, vom 

Beschwerdeführer zu erwarten, genauere Angaben über den Angriff und 

dessen Verlauf sowie die genauen Todesursachen der Mitarbeiter zu er-

warten, zumal sein Vertreter vermutlich andere Sorgen gehabt habe, als 

den Beschwerdeführer „genaustens“ über den Angriff in Kenntnis zu set-

zen,  

dass der Beschwerdeführer nach dem Angriff keinen persönlichen Kontakt 

mehr mit seinem Vertreter gehabt habe, anlässlich dessen einlässlich über 

den fraglichen Vorfall hätte gesprochen werden können, 

dass die Sichtweise der Vorinstanz, wonach dem in Kopie zu den Akten 

gereichten Drohbrief kein Beweiswert zukomme, eine Gehörsverletzung 

darstelle, zumal es „wohl eher die Regel sein“ dürfte, „dass von Asylbewer-

bern eingereichte Unterlagen in Kopie“ vorlägen,   

dass die Vorinstanz die Vorbringen der Beschwerdeführerin verharmlose, 

da der Zusammenhang zwischen ihren Problemen und den asylrelevanten 

Vorbringen ihres Ehemannes und ihrer Kinder evident sei,  

dass für die weiteren Ausführungen auf die Beschwerdeeingabe vom 

13. Juni 2016 verwiesen werden kann,    

dass der Instruktionsrichter mit Zwischenverfügung vom 21. Juni 2016 auf 

das Gesuch um Anordnung der aufschiebenden Wirkung nicht eintrat, die 

Gesuche um Verfahrensvereinigung und Gewährung der vollumfänglichen 

unentgeltlichen Rechtspflege abwies und die Beschwerdeführenden unter 

Hinweis auf die Säumnisfolgen aufforderte, innert Frist einen Kostenvor-

schuss zu leisten, 

dass der verlangte Kostenvorschuss fristgerecht geleistet wurde, 

und zieht in Erwägung,  

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig 

über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des SEM entschei-

det, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor 

welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG 

[SR 142.31] i.V.m. Art. 31–33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG),  

dass eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG nicht 

vorliegt, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet, 

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Seite 7 

dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), 

dass die Beschwerdeführenden am Verfahren vor der Vorinstanz teilge-

nommen haben, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt 

sind, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise 

Änderung haben und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert 

sind (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-

treten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), 

dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen 

Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten, 

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich 

vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb 

der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a 

Abs. 2 AsylG), 

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schriften-

wechsel verzichtet wurde, 

dass sich die vorliegende Beschwerde auf den Asylpunkt beschränkt (vgl. 

Beschwerdebegründung) und die Ziffern 4–7 der vorinstanzlichen Verfü-

gung unangefochten in Rechtskraft erwachsen sind,   

dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 

AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG), 

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft 

gemacht werden muss (Art. 7 AsylG), 

dass die Flüchtlingseigenschaft glaubhaft gemacht ist, wenn die Behörde 

ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält, 

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dass Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in wesent-

lichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den 

Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ver-

fälschte Beweismittel abgestützt werden, 

dass die vorinstanzliche Einschätzung, wonach die asylrelevanten Vorbrin-

gen des Beschwerdeführers unglaubhaft und diejenigen der Beschwerde-

führerin nicht asylrelevant ausgefallen seien, Zustimmung verdienen,  

dass hierzu auf die zusammengefasst wiedergegebenen Erwägungen der 

angefochtenen Verfügung verwiesen werden kann (vgl. vorstehend sowie 

A26), 

dass die Darlegungen in der Beschwerdeeingabe die bestehenden Zweifel 

an der Glaubhaftigkeit der Vorbringen des Beschwerdeführers aufgrund 

des nachfolgend Ausgeführten nicht zu entkräften vermögen, obwohl in der 

Beschwerdeeingabe zurecht darauf hingewiesen wird, bestimmte Schilde-

rungen des Beschwerdeführers seien detailliert und nachvollziehbar aus-

gefallen, 

dass diese Schilderungen jedoch keinen wie in der Beschwerdeeingabe 

gegenteilig vorgebracht direkten Zusammenhang zu seinen Asylvorbrin-

gen aufweisen, sondern hauptsächlich seine berufliche Tätigkeit und die 

allgemeine Lage in seinem Heimatland zum Inhalt haben,   

dass die Vorinstanz den Beweiswert des in Kopie eingereichten Drohbriefs 

unter Würdigung der vom Beschwerdeführer dargelegten Umstände in 

Frage gestellt und die Gründe hierfür in der angefochtenen Verfügung of-

fengelegt hat, weshalb keine Verletzung des rechtlichen Gehörs vorliegt, 

dass weder ersichtlich ist noch substantiiert, sondern lediglich behauptet 

wird, der iranische Dolmetscher sei mit dem afghanischen Kalender nicht 

zu Recht gekommen und es habe deshalb Missverständnisse gegeben,   

dass Afghanistan und Iran im Übrigen dieselbe Zeitrechnung kennen, wes-

halb die entsprechende Rüge auch vor diesem Hintergrund nicht überzeugt 

(vgl. http://www.afghan-aid.de/kalender.htm, besucht am 26. Oktober 

2016),  

dass sich aus den Befragungsprotokollen jedoch keine Hinweise auf allfäl-

lige Probleme finden lassen und in der angefochtenen Verfügung keine 

http://www.afghan-aid.de/kalender.htm

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chronologischen Unstimmigkeiten in den Aussagen des Beschwerdefüh-

rers bemängelt werden, weshalb die entsprechende Rüge nicht nachvoll-

ziehbar erscheint,  

dass die Vorinstanz im Einzelnen dargelegt hat, weshalb sie die asylrele-

vanten Vorbringen des Beschwerdeführers als unglaubhaft erachtet hat,  

dass sich das Gericht dieser Einschätzung aus den nachfolgenden Grün-

den anschliessen kann,  

dass es sich bei allfälligen Racheabsichten der hinterbliebenen Verwand-

ten um drohende Nachteile von Dritten handelt, welche – die Wahrheit vor-

ausgesetzt – im vorliegenden Kontext ohnehin nicht asylrelevant wären, 

weshalb sich eine Auseinandersetzung mit der Glaubhaftigkeit dieses Vor-

bringens erübrigt,    

dass der Beschwerdeführer – seine Asylvorbringen betreffend – angab, 

seinem Vertreter G._______ Geld für die Angehörigen der Verwandten der 

Verstorbenen gegeben zu haben, weshalb seine Angabe, er habe mit die-

sem keinen persönlichen Kontakt mehr gehabt, nicht zutreffen kann (vgl. 

A23, F103), 

dass ein solcher auch bei gegenteiliger Annahme nicht nötig wäre, da der 

Beschwerdeführer auch nach dem Angriff auf den Transport der Material-

lieferung gemäss eigenen Angaben mehrfach mit seinem Vertreter telefo-

niert habe,  

dass G._______ ausserdem unmöglich gleichzeitig den Transport der Ma-

teriallieferung begleitet und mit dem Beschwerdeführer auf den Erhalt der-

selben gewartet haben kann, weshalb die Ausführungen in der Beschwer-

deeingabe, wonach der Beschwerdeführer auch von seinem Vertreter über 

den Angriff auf den Transport der Materiallieferung informiert worden sei, 

nicht zutreffen können,    

dass es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrelevante Be-

drohung glaubhaft zu machen, weshalb sich die auf einer solchen fussen-

den Vorbringen der Beschwerdeführerin ebenfalls als unglaubhaft erwei-

sen,  

dass die unbestritten gebliebene Auffassung der Vorinstanz, die geltend 

gemachten Drohungen und Schläge – die Wahrheit vorausgesetzt – durch 

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Seite 10 

die Taliban erwiesen sich  mangels Intensität als nicht asylrelevant, eben-

falls zu bestätigen ist,  

dass es den Beschwerdeführenden somit nicht gelingt, die Flüchtlingsei-

genschaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen, weshalb 

das Staatssekretariat die Asylgesuche zu Recht abgelehnt hat, 

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs in der Regel die Wegweisung aus 

der Schweiz zur Folge hat (Art. 44 AsylG), vorliegend der Kanton keine 

Aufenthaltsbewilligung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung 

einer solchen besteht (vgl. BVGE 2013/37 E 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.), 

weshalb die verfügte Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen Best-

immungen steht und demnach vom SEM zu Recht angeordnet wurde, 

dass der Vollzug der Wegweisung zugunsten einer vorläufigen Aufnahme 

aufgeschoben wurde und die Wegweisungsvollzugshindernisse alternati-

ver Natur sind (BVGE 2009/51 E. 5.4), weshalb kein schutzwürdiges Inte-

resse an einer Überprüfung besteht, aus welchen Gründen die Vorinstanz 

den Vollzug aufgeschoben hat (Art. 48 Abs. 1 Bst. C VwVG), 

dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechts-

erheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 

AsylG) und – soweit überprüfbar – angemessen ist, weshalb die Beschwer-

de abzuweisen ist, 

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.–  

(Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-

schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) 

den Beschwerdeführenden aufzuerlegen sind,  

dass der in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss zur Begleichung der 

Verfahrenskosten zu verwenden ist. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 11 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.   

Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden den Beschwerdeführenden 

auferlegt. Der einbezahlte Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der Ver-

fahrenskosten verwendet. 

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das SEM und die kanto-

nale Migrationsbehörde. 

 

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Hans Schürch Martina Kunert 

 

 

Versand: