# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 80ea5387-a465-53aa-b20d-1e879dd90bcf
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-05-31
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 31.05.2021 E-1616/2019
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-1616-2019_2021-05-31.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-1616/2019 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  3 1 .  M a i  2 0 2 1  

Besetzung 
 Richterin Esther Marti (Vorsitz), 

Richterin Roswitha Petry, Richterin Barbara Balmelli,    

Gerichtsschreiber Peter Jaggi. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Äthiopien, 

vertreten durch lic. phil. Samuel Häberli, 

Freiplatzaktion Zürich, Rechtsarbeit Asyl und Migration, 

(…),  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Vollzug der Wegweisung; 

Verfügung des SEM vom 4. März 2019 / N (…). 

 

 

 

E-1616/2019 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer verliess Äthiopien eigenen Angaben zufolge 2014 

oder 2015 und gelangte am 6. August 2016 in die Schweiz, wo er am 8. Au-

gust 2016 um Asyl nachsuchte. Am 15. August 2016 wurde er summarisch 

zu seiner Person befragt (BzP; Protokoll in den SEM-Akten A6/15) und am 

9. Juli 2018 zu seinen Asylgründen angehört (Anhörung; Protokoll in den 

SEM-Akten A24/20). 

Zur Begründung seines Asylgesuchs führte er im Wesentlichen aus, er sei 

äthiopischer Staatsbürger und in B._______ (Eritrea) geboren. Sein Vater 

sei Eritreer, seine Mutter Äthiopierin. Seine Eltern seien in den Sudan ge-

flohen respektive gezogen, als er noch im Kleinkindesalter gewesen sei. 

Er sei in Eritrea zurückgeblieben. Im Alter von (…) Jahren habe man ihn 

nach C._______ zu einer Familie gebracht; später habe er auf der Strasse 

gelebt. Eine Kanadierin namens S., die sich um Strassenkinder gekümmert 

habe, habe ihn dann aufgenommen und er habe die Schule besuchen kön-

nen, die von S. finanziert worden sei. Auch in der Kirche sei er unterrichtet 

worden, da S. zur Pfingstgemeinde gehört habe. Nach der Schule habe er 

in (…) gearbeitet; S. habe diese Ausbildung respektive Beschäftigung für 

ihn und andere auf der Strasse lebende Jugendliche vermittelt. Nach dem 

Tod von S. habe er wieder auf der Strasse gelebt. 2014 oder 2015 habe er 

von Händlern erfahren, dass sich seine Eltern in D._______ (Sudan) auf-

hielten. Er habe daraufhin Äthiopien wegen der allgemein schlechten wirt-

schaftlichen und politischen Lage, dem Hunger, der fehlenden beruflichen 

Perspektive, seinem Leben auf der Strasse ohne Familienangehörige und 

seinen Drogen- sowie Alkoholproblemen verlassen und sei nach 

D._______ gereist, wo er seine Eltern getroffen habe. Gemeinsam mit 

ihnen habe er sich auf den Weg nach Europa gemacht. Sowohl im Tschad 

als auch in Libyen habe er viele Misshandlungen erlitten. Nach der Freilas-

sung aus der Gefangenschaft hätten sie Libyen am 29. Mai 2016 mit an-

deren Flüchtlingen verlassen, er auf einem Holz-, seine Eltern auf einem 

Schlauchboot. Seine Eltern hätten die Überfahrt nicht überlebt. Ihr Tod 

habe ihn dermassen schockiert, dass er sich in Italien in Spitalpflege habe 

begeben müssen. Danach sei er in die Schweiz gereist. 

Der Beschwerdeführer reichte einen Arztbericht vom 19. Juli 2017 und auf 

entsprechende Aufforderung des SEM hin einen weiteren Arztbericht vom 

25. Februar 2019 ein, beide ausgestellt von Fachärzten für Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH des Medizinischen Zentrums (…). 

E-1616/2019 

Seite 3 

B.  

Mit Verfügung vom 4. März 2019 – eröffnet am 6. März 2019 – stellte die 

Vorinstanz fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft 

nicht, lehnte sein Asylgesuch vom 8. August 2016 ab und ordnete seine 

Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug an. 

C.  

Mit Rechtsmitteleingabe vom 4. April 2019 gelangte der Beschwerdeführer 

durch seinen Rechtsvertreter an das Bundesverwaltungsgericht. Er bean-

tragt die Aufhebung der Dispositivziffern 4 und 5 dieser Verfügung und die 

Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur Neubeurteilung, eventualiter 

seine vorläufige Aufnahme zufolge Unzumutbarkeit des Wegweisungsvoll-

zugs. In verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragt er unter Verzicht auf die 

Erhebung eines Kostenvorschusses den Erlass der Verfahrenskosten und 

im Falle seines Obsiegens die Ausrichtung einer angemessenen Parteient-

schädigung. Als Beilagen liess er eine Kopie der angefochtenen Verfü-

gung, eine Vollmacht, eine Kopie des bereits eingereichten Arztberichts 

vom 25. Februar 2019 und einen Artikel aus «The Guardian» vom 7. Ja-

nuar 2019 betreffend obdachlose Kinder in Äthiopien einreichen. 

D.  

Mit Eingabe vom 8. April 2019 reichte der Beschwerdeführer eine Sozial-

hilfebestätigung gleichen Datums zu den Akten. 

E.  

Mit Zwischenverfügung vom 11. April 2019 stellte die Instruktionsrichterin 

fest, aufgrund der gestellten Rechtsbegehren seien nur noch die Disposi-

tivziffern 4 und 5 der angefochtenen Verfügung Verfahrensgegenstand, die 

Dispositivziffern 1, 2 und 3 seien mangels Anfechtung in Rechtskraft er-

wachsen. Den Antrag auf Erlass der Verfahrenskosten hiess sie – unter 

Vorbehalt einer nachträglichen Veränderung der finanziellen Verhältnisse 

des Beschwerdeführers – gut und verzichtete auf die Erhebung eines Kos-

tenvorschusses. Die Vorinstanz lud sie ein, sich bis am 26. April 2019 zur 

Beschwerde und den eingereichten Beweismitteln vernehmen zu lassen. 

F.  

Die Vorinstanz beantragt in ihrer Vernehmlassung vom 15. April 2019 die 

Abweisung der Beschwerde. Der Beschwerdeführer sei am 7. Feb-

ruar 2019 aufgefordert worden, einen aktuellen Arztbericht einzureichen. 

Im Asylentscheid sei dem Gesundheitszustand des Beschwerdeführers so-

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Seite 4 

wohl im Sachverhalt als auch bei der Prüfung der Zumutbarkeit des Weg-

weisungsvollzugs Rechnung getragen worden. Es sei zudem auf Spitäler 

in C._______ verwiesen worden, in welchen psychische Krankheiten be-

handelt werden könnten. Zudem sei auf die Möglichkeit der medizinischen 

Rückkehrhilfe verwiesen worden. 

G.  

Der Beschwerdeführer hält in seiner Replik vom 25. April 2019 an den ge-

stellten Rechtsbegehren fest. Das Vorbringen, man habe seinem Gesund-

heitszustand im Asylentscheid sowohl beim Sachverhalt als auch bei der 

Prüfung der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs Rechnung getragen, 

finde im vorinstanzlichen Entscheid keine Grundlage. Die Vorinstanz setze 

sich zwar rudimentär mit der Behandelbarkeit der Depression des Be-

schwerdeführers auseinander. Vollkommen ignoriert werde aber die Diag-

nose der Posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS) und die Frage der 

Behandelbarkeit seines komplexen psychischen Krankheitsbildes als Gan-

zes. Bei ihm liege nicht nur einfach eine Depression, sondern eine langjäh-

rige schwere Depression kombiniert mit einer PTBS vor, wobei der behan-

delnde Arzt einen desolaten Verlauf der Krankheit attestiere. Abgesehen 

davon, dass der Beschwerdeführer aufgrund seiner sozialen Umstände in 

Äthiopien seine schwere Depression wohl kaum ausreichend behandeln 

lassen könnte, sei festzuhalten, dass sich das SEM nicht genügend mit 

seinem schweren und komplexen Krankheitsbild, der diagnostizierten 

PTBS und der Bedeutung dieser beiden medizinischen Faktoren für die 

Frage der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs auseinandergesetzt 

habe. Die drei pauschalen Sätze in der Vernehmlassung vermöchten die 

Ausführungen in der Beschwerdeschrift nicht zu widerlegen. 

H.  

Mit Zwischenverfügung vom 23. März 2021 wurde der Beschwerdeführer 

aufgefordert, innert Frist einen einlässlichen aktuellen Arztbericht einzu-

reichen, der sich zum Verlauf der Behandlung während der letzten beiden 

Jahre und insbesondere zu seinem gegenwärtigen Gesundheitszustand 

(Anamnese, Diagnose) sowie den aktuellen und zukünftig notwendigen 

Behandlungs- und Therapiemassnahmen äussere. Zudem wurde er auf-

gefordert, eine Erklärung über die Entbindung der ihn allenfalls nach wie 

vor behandelnden Ärzte von der Schweigepflicht gegenüber den Asylbe-

hörden einzureichen. 

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Seite 5 

I.  

Mit Eingabe vom 27. April 2021 liess der Beschwerdeführer innert erstreck-

ter Frist einen aktuellen ärztlichen Bericht vom 21. April 2021 und eine ärzt-

liche Entbindungserklärung einreichen. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Am 1. März 2019 ist eine Teilrevision des AsylG in Kraft getreten 

(AS 2016 3101); für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht 

(vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 

25. September 2015). 

1.4 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der 

Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung; er ist 

daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und aArt. 108 

Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Be-

schwerde ist einzutreten.  

2.  

Die vorliegende Beschwerde richtet sich ausschliesslich gegen den Voll-

zug der Wegweisung. Die Ziffern 1 (Verneinen der Flüchtlingseigenschaft), 

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Seite 6 

2 (Ablehnung des Asylgesuchs) und 3 (Wegweisung aus der Schweiz) sind 

mangels Anfechtung in Rechtskraft erwachsen. 

3.  

Gemäss Art. 112 Abs. 1 AIG in Verbindung mit Art. 49 VwVG umfassen die 

zulässigen Rügen die Verletzung des Bundesrechts, die unrichtige und un-

vollständige Feststellung des Sachverhalts sowie die Unangemessenheit. 

4.  

4.1 Die Vorinstanz führt zur Begründung der angefochtenen Verfügung 

aus, die Aussagen des Beschwerdeführers zu zentralen Punkten in seiner 

Biografie seien dermassen widersprüchlich ausgefallen, dass sein darge-

legter Lebenslauf stark angezweifelt werden müsse. Seine Aussagen ver-

möchten weder den Anforderungen an die Flüchtlingseigenschaft noch 

denjenigen an die Glaubhaftigkeit standzuhalten. Er sei zufolge Ablehnung 

seines Asylgesuchs zur Ausreise aus der Schweiz verpflichtet. Der Grund-

satz der Nichtrückschiebung gelange mangels Erfüllens der Flüchtlingsei-

genschaft nicht zur Anwendung. Der Wegweisungsvollzug sei zulässig, zu-

mutbar und möglich. 

Zur Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs sei insbesondere festzuhal-

ten, dass in Äthiopien weder Krieg noch Bürgerkrieg oder eine Situation 

allgemeiner Gewalt herrsche. Es lägen auch keine individuellen Gründe 

vor, die den Wegweisungsvollzug als unzumutbar erscheinen liessen. Der 

Beschwerdeführer habe den Asylbehörden verunmöglicht, seine wahren 

Lebensumstände in der Heimat zu prüfen. Die Untersuchungspflicht finde 

ihre Schranken in der Mitwirkungspflicht des Gesuchstellers. Diesem 

komme auch die Last zu, seine Gründe substantiiert darzulegen. Es sei 

nicht Sache der Asylbehörden, bei fehlenden Hinweisen seitens der asyl-

suchenden Person nach allfälligen Wegweisungsvollzugshindernissen zu 

forschen. In Anbetracht der Gesamtumstände könne darauf geschlossen 

werden, dass der Beschwerdeführer in Äthiopien über ein tragfähiges so-

ziales Netz verfüge. Er sei jung und arbeitsfähig, habe die Schule abge-

schlossen und verfüge über eine berufliche Ausbildung sowie Arbeitserfah-

rung in einem erlernten Beruf. Es sei deshalb nicht davon auszugehen, 

dass er bei einer Rückkehr nach Äthiopien aus individuellen Gründen in 

eine existenzielle Notlage gerate. Bei der BzP habe er angegeben, gesund 

zu sein. In der Anhörung hingegen habe er ausgesagt, wegen Depressio-

nen in ärztlicher Behandlung zu sein, und dazu zwei ärztliche Berichte ein-

gereicht. Depressionen seien in Äthiopien, insbesondere in C._______, in 

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Seite 7 

öffentlichen oder privaten Spitälern behandelbar. Zudem stehe es dem Be-

schwerdeführer frei, bei der kantonalen Rückkehrberatungsstelle medizini-

sche Rückkehrhilfe zu beantragen. Diese könne durch die Abgabe von Me-

dikamenten, Hilfe bei der Ausreiseorganisation oder durch Unterstützung 

während und nach der Rückkehr gewährt werden.  

4.2 In der Beschwerde wird in formeller Hinsicht gerügt, der Untersu-

chungsgrundsatz sei verletzt worden, weil die Vorinstanz den schlechten 

psychischen, und wegen der Einnahme von Medikamenten, auch physi-

schen Gesundheitszustand des Beschwerdeführers während der Anhö-

rung nicht rechtsgenüglich berücksichtigt habe. Zudem sei die Begrün-

dungspflicht verletzt worden, weil die im Arztbericht vom 25. Februar 2019 

neben der schweren Depression diagnostizierte (…) nicht gewürdigt wor-

den sei. Diese (…) sei sowohl bezüglich der Frage der Glaubhaftigkeit der 

Aussagen als auch hinsichtlich der Zumutbarkeit des Wegweisungsvoll-

zugs von offensichtlicher Entscheidrelevanz. Sie lasse das Aussageverhal-

ten des Beschwerdeführers bei der BzP und Anhörung als Ganzes und 

auch einzelne Aussagen in einem anderen Licht erscheinen. Das SEM 

habe sich in keiner Weise mit dieser Diagnose und kaum mit der (...) als 

solcher auseinandergesetzt. 

In materieller Hinsicht wird ausgeführt, die gesuchsbegründenen Aussagen 

des Beschwerdeführers seien unter Berücksichtigung seines angeschlage-

nen psychischen Gesundheitszustandes und der Tatsache, dass er zumin-

dest bei der Anhörung auch unter dem Einfluss von Medikamenten gestan-

den sei, insgesamt glaubhaft. Der Vollzug der Wegweisung sei unzumut-

bar, weil er in Äthiopien nicht über ein tragfähiges soziales Beziehungsnetz 

verfüge und keinen Zugang zur erforderlichen medizinischen Behandlung 

erhalte. Auf die Ausführungen im Einzelnen wird, soweit für den Entscheid 

relevant, nachfolgend eingegangen. 

5.  

Vorab ist hinsichtlich der formellen Rügen in der Beschwerde festzuhalten, 

dass sie begründet sind. Die von fachärztlicher Seite diagnostizierten 

Krankheiten und bereits im Arztbericht vom 19. Juli 2017 umschriebenen 

erheblichen Symptome, bestätigt im Arztbericht vom 25. Februar 2019, ha-

ben entgegen den Ausführungen in der Vernehmlassung kaum Eingang in 

die angefochtene Verfügung gefunden. Dem Sachverhalt ist diesbezüglich 

einzig zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer angegeben habe, er sei 

über den Tod der Eltern dermassen schockiert gewesen, dass er sich in 

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Italien in Spitalpflege habe begeben müssen, und er die beiden Arztbe-

richte eingereicht habe. Ob das SEM deren Inhalt auch wahrgenommen 

hat, ergibt sich weder aus dem Sachverhalt noch aus der Begründung der 

angefochtenen Verfügung. Ergänzend kann auf die zutreffenden Argu-

mente in der Beschwerde verwiesen werden (ebd. Ziff. 2.1 f.). Angesichts 

dieser als schwerwiegend einzustufenden Verletzung formellen Rechts 

wäre grundsätzlich eine Kassation der angefochtenen Verfügung gerecht-

fertigt. In Berücksichtigung der gesamten Umstände und aus prozessöko-

nomischen Überlegungen entscheidet das Gericht vorliegend dennoch re-

formatorisch (Art. 61 Abs. 1 VwVG), zumal sich der rechtserhebliche Sach-

verhalt ohne erheblichen Mehraufwand seitens der Beschwerdeinstanz 

feststellen lässt und dem Beschwerdeführer angesichts des Verfahrens-

ausgangs aus diesem Vorgehen auch kein Nachteil erwächst. 

6.  

6.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AIG). 

Die drei Bedingungen für einen Verzicht auf den Vollzug der Wegweisung 

(Unzulässigkeit, Unzumutbarkeit und Unmöglichkeit) sind alternativer Na-

tur: Sobald eine von ihnen erfüllt ist, ist der Vollzug der Wegweisung als 

undurchführbar zu betrachten und die weitere Anwesenheit in der Schweiz 

gemäss den Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme zu regeln (vgl. 

BVGE 2009/51 E. 5.4). 

6.2 Gemäss Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts gilt bezüg-

lich der Wegweisungsvollzugshindernisse der gleiche Beweisstandard wie 

bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, Wegweisungsvoll-

zugshindernisse sind zu beweisen, soweit der strikte Beweis möglich ist, 

und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (Art. 7 AsylG; vgl. BVGE 

2011/24 E. 10.2 m.w.H.).  

Glaubhaftmachung bedeutet im Gegensatz zum strikten Beweis ein redu-

ziertes Beweismass und lässt durchaus Raum für gewisse Einwände und 

Zweifel an den Vorbringen. Eine Behauptung gilt bereits als glaubhaft ge-

macht, wenn das Gericht von ihrer Wahrheit nicht völlig überzeugt ist, sie 

aber überwiegend für wahr hält, obwohl nicht alle Zweifel beseitigt sind. 

Demgegenüber reicht es für die Glaubhaftmachung nicht aus, wenn der 

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Seite 9 

Inhalt der Aussagen zwar möglich ist, aber in Würdigung der gesamten As-

pekte wesentliche und überwiegende Umstände gegen die vorgebrachte 

Sachverhaltsdarstellung sprechen. Entscheidend ist im Sinne einer Ge-

samtwürdigung, ob die Gründe, die für eine Richtigkeit der Sachverhalts-

darstellung sprechen, überwiegen oder nicht; dabei ist auf eine objekti-

vierte Sichtweise abzustellen (BVGE 2015/3 E. 6.5.1). Unglaubhaft sind 

insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet 

oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder 

massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt wer-

den (Art. 7 Abs. 3 AsylG).  

7.  

7.1 Das Bundesverwaltungsgericht kommt in materieller Hinsicht in Über-

einstimmung mit den Ausführungen in der Beschwerde und der Replik zum 

Schluss, dass dem Beschwerdeführer keine Verletzung der Mitwirkungs-

pflicht vorgehalten werden kann. Vielmehr geht aus den Protokollen in ihrer 

Gesamtheit hervor, dass er sich nach Möglichkeit bemüht hat, Angaben zu 

seiner Herkunft, seinem Lebenslauf und den Ausreisegründen zu machen. 

Auch wenn nicht sämtliche Zweifel beseitigt sind, sind in Berücksichtigung 

aller wesentlichen Umstände entscheidende Teile seiner Sachdarstellung 

als glaubhaft zu erachten, und es ist der Schluss zu ziehen, dass er in 

Äthiopien nicht über ein tragfähiges Beziehungsnetz verfügt, das ihn in Be-

rücksichtigung seiner Erkrankung hinreichend stützen könnte.  

7.1.1 Vorab ist festzuhalten, dass es sich beim Beschwerdeführer unbe-

strittenermassen um eine schwer traumatisierte Person handelt, die zumin-

dest bei der Anhörung auch unter dem Einfluss von Medikamenten gestan-

den ist. Auch wenn er an der BzP angegeben hatte, er sei gesund (vgl. A6 

Ziff. 8.02), geht aus dem Protokoll hervor, dass er in Italien nach dem 

Schock über den Tod der Eltern während fünf Tagen im Spital gewesen sei 

(vgl. ebd. Ziff. 5.02); ebenso, dass er kurz nach der BzP ein erstes Mal in 

ärztlicher Behandlung war (vgl. ebd. A18 und 19). Auch dem Anhörungs-

protokoll sind zahlreiche Hinweise zu entnehmen, die darauf hindeuten, 

dass der Beschwerdeführer gesundheitlich erheblich beeinträchtigt war 

(vgl. u.a. A24 F5ff., F22, F33, F41, F64, F73, F74, F79, F123, F125, F142, 

F152). Spätestens dem Arztbericht vom 19. Juli 2017 (vgl. A25) ist eine (…) 

des Beschwerdeführers bereits seit seiner Einreise in die Schweiz zu ent-

nehmen. Als gesundheitliche Beschwerden wurden unter anderem (…) an-

gegeben. (…) sei zwar aktuell vorhanden, er habe keine Hoffnung mehr, 

jedoch keine akute (…). Es wird eine (…) diagnostiziert und mit den Symp-

tomen (…) begründet. Die ebenfalls gestellte Diagnose einer (…) gründet 

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Seite 10 

in der Erfüllung aller drei Merkmale (…). Schliesslich wurde eine (…) bis 

am 18. Februar 2017 attestiert. Diese Diagnosen werden gut eineinhalb 

Jahre später, im Arztbericht vom 25. Februar 2019 unverändert bestätigt. 

Zum Verlauf wird festgehalten, seit Februar 2017 hätten (…) Sitzungen im 

Medizinischen Zentrum (…) stattgefunden und der Beschwerdeführer sei 

auch medikamentös behandelt worden. Der Verlauf sei aber desolat wegen 

der (…) und (…). Der Beschwerdeführer sei nicht in der Lage, wegen der 

(…) an eine vernünftige Integration oder Lebensführung zu denken.  

Dass diese Erkrankungen es dem Beschwerdeführer erschwert haben, bei 

der Anhörung stringente Aussagen zu machen, ist naheliegend. Die Vor-

instanz hat es aber, wie erwähnt, gänzlich unterlassen, die deutliche Er-

krankung des Beschwerdeführers bei der Beurteilung der Glaubhaftigkeit 

seiner Aussagen zu berücksichtigen.  

7.1.2 Zwar trifft es zu, dass die Lebensumstände des Beschwerdeführers 

aus seinen Aussagen nicht immer klarwerden und sich auch Ungereimthei-

ten ergeben haben, die schwer nachvollziehbar sind. Dies betrifft etwa die 

Angaben, wo er jeweils gelebt habe, einerseits bis zum siebten Lebensjahr 

in Eritrea und andererseits, nachdem er mit sieben Jahren nach C._______ 

gebracht worden sei. Auf der anderen Seite überzeugen die Vorhalte des 

SEM – auch ohne Berücksichtigung des gesundheitlichen Zustandes des 

Beschwerdeführers – nicht überall. Seine Erklärung etwa, weshalb er nur 

passiv Tigrinya spreche – er sei damals in Eritrea noch ein Kind gewesen 

(vgl. A24 F38) – leuchtet jedenfalls ein. Auch ergibt sich aus einer Durch-

sicht der Protokolle in der Gesamtheit durchaus übereinstimmend, dass er 

in Eritrea noch nicht auf der Strasse gelebt habe, sondern bei Verwandten 

zurückgelassen worden sei (vgl. A6 Ziff. 2.02). Denn seine Aussage unter 

A24 F28, nach seiner Geburt hätten sich die Eltern in den Sudan abgesetzt 

und deswegen habe er auf der Strasse gelebt, ist im Kontext durchaus so 

zu verstehen, dass sich die Aussage "deswegen habe ich auf der Strasse 

gelebt" erst auf die Zeit nach seiner Überführung nach C._______ bezieht 

(vgl. F29 ff.). Dass er keine oder kaum mehr Erinnerungen an die Zeit in 

Eritrea habe, ergibt sich ohne weiteres bereits aus seinem damaligen Alter, 

in dem er gewesen sei, als er nach C._______ gebracht worden sei. Hinzu 

kommen die späteren dortigen Lebensumstände (vgl. nachfolgend) sowie 

insbesondere sein gesundheitlicher Zustand, der, wie erläutert, sowohl im 

Zeitpunkt der BzP als auch der Anhörung erheblich beeinträchtigt war und 

es dem Beschwerdeführer erschwert hat, stringente Aussagen zu machen. 

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Seite 11 

Auch die Hilfswerksvertretung hielt im Übrigen auf ihrem Unterschriften-

blatt fest, dass der Beschwerdeführer auf sie teilweise mit der Anhörungs-

situation überfordert gewirkt habe. 

Trotz der unbestrittenermassen teilweise unstimmigen, teilweise gar wirr 

wirkenden Aussagen (vgl. etwa A24 F20: "Geboren wurde ich in Eritrea. 

Ich kam hierher, als ich […] Jahre alt war."), finden sich in den Schilderun-

gen seines Lebenslaufes zentrale Elemente (Geburt und Kindsjahre in Erit-

rea, Übersiedlung in jungem Alter nach Äthiopien, Leben auf der Strasse 

in C._______, Aufnahme durch eine kanadische Frau namens S. mit Kir-

chenbezug, wiederum Leben auf der Strasse in C._______, Aufsuchen der 

Eltern im Sudan, Tod der Eltern bei der Überfahrt) sowohl bei der BzP als 

auch der Anhörung wieder. Des Weiteren enthalten sie in Übereinstimmung 

mit den Ausführungen in der Beschwerde auch diverse Realkennzeichen. 

So beschreibt der Beschwerdeführer die Situation seiner Eltern anschau-

lich und an verschiedenen Stellen gleichlautend (ebd. F52 ff., F109, F132). 

Seine tatsächlich widersprüchlichen Angaben, ob er das Ertrinken seiner 

Eltern von seinem Boot aus miterlebt oder später in Italien davon gehört 

habe, die ihm vom SEM entgegengehalten werden, sind durch seinen ge-

sundheitlichen Zustand zu relativieren, zumal es sich dabei um den Kern 

seines (…) handelt (vgl. auch A24 F107). Seine Aussagen zu den verschie-

denen Gruppierungen von Strassenkindern erscheinen glaubhaft und rea-

litätsnah (ebd. F 92 ff.). Auch seine Zeitangaben sind soweit stimmig 

(vgl. A6 Ziff. 5.01, A24 F86 f., F89, F103). Seine kanadische Gönnerin und 

ihren Ehemann bezeichnete er mit ihren Namen (vgl. A24 F10, F140). Er 

konnte auch das Quartier in C._______ benennen, in dem er gelebt und 

wo sich die Kirche befunden hatte, mit der seine kanadische Gönnerin ver-

bunden war (vgl. A24 F85 und F156). Auch machte er konkrete Angaben 

zu den konsumierten Drogen (ebd. F90 f.). Bei der BzP weinte er, als er 

den Tod seiner Eltern schilderte (A6 Ziff. 5.02) und seine Verzweiflung geht 

spürbar aus seinen Versuchen, seine mentale Einschränkung zu schildern, 

hervor (vgl. u.a. A24 F41, F73, F79, F125, F151 f.).  

7.2 Zusammenfassend ergibt sich, dass dem Beschwerdeführer keine Ver-

letzung der Mitwirkungspflicht vorgeworfen werden kann und zentrale Ele-

mente seines Lebenslaufes als glaubhaft gemacht zu erachten sind. 

8.  

8.1 Das Bundesverwaltungsgericht geht in konstanter Praxis von der 

grundsätzlichen Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs in alle Regionen 

E-1616/2019 

Seite 12 

Äthiopiens aus. Zwar gehen die ethnischen Spannungen und Protestbe-

wegungen in Äthiopien auch unter Premierminister Abiy Ahmed weiter und 

die anfänglich starke Hoffnung auf eine nachhaltige Stabilisierung musste 

teilweise relativiert werden. Dies betrifft allerdings in erster Linie die Provinz 

Tigray und umliegende Regionen. Auch heute ist die allgemeine Lage in 

den übrigen Regionen Äthiopiens weder durch Krieg, Bürgerkrieg noch 

durch eine Situation allgemeiner Gewalt gekennzeichnet, aufgrund derer 

die Zivilbevölkerung allgemein als konkret gefährdet bezeichnet werden 

müsste (vgl. Referenzurteil D-6630/2018 vom 6. Mai 2019 E. 12.2, in Be-

stätigung von BVGE 2011/25 E. 8.3).  

Die Lebensbedingungen in Äthiopien sind allerdings nach wie vor prekär, 

weshalb gemäss konstanter Praxis zur Existenzsicherung genügend finan-

zielle Mittel, berufliche Fähigkeiten sowie ein intaktes Beziehungsnetz er-

forderlich sind, um individuell die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs 

bestätigen zu können (vgl. a.a.O. E. 12.4, in Bestätigung von BVGE 

2011/25 E. 8.4). 

Das Bundesverwaltungsgericht geht davon aus, dass sich in der medizini-

schen Versorgung in Äthiopien in den letzten Jahren Verbesserungen ge-

zeigt haben. So seien die Basisleistungen im Prinzip kostenlos und können 

von der ganzen Bevölkerung in Anspruch genommen werden. Dennoch 

weist das Gesundheitssystem in Äthiopien auch Defizite auf (vgl. a.a.O. 

E. 12.3.4). Unter anderem wird berichtet, dass das äthiopische Gesund-

heitssystem gekennzeichnet sei durch eine hohe Abhängigkeit von "out-of-

pocket payments" durch Patient/innen (US Agency for International Deve-

lopment [USAID], Ethiopian National Health Insurance Scale-Up Assess-

ment on Medicines Financing, Use, and Benefit Management: Findings, 

Implications and Recommendations, 08.2016, http://apps.who.int/medici-

nedocs/documents/s23177en/s23177en.pdf, abgerufen, wie alle folgen-

den Links, am 5. Mai 2021). Die Defizite in der psychiatrischen Versorgung 

sind sodann trotz der seit 2005 verstärkten Bemühungen, diese zu verbes-

sern, erheblich. So können auch heute die diesbezüglichen Grundbedürf-

nisse der Bevölkerung kaum abgedeckt werden (vgl. Urteil des BVGer 

E-451/2017 vom 20. August 2019 E. 5.5.). Neben dem Zugang bestehen 

auch in der Bezahlbarkeit von psychiatrischen Behandlungen hohe Hür-

den. Die kostenlose medizinische Behandlung für bedürftige Personen er-

möglicht nur eine solche auf niedrigstem Niveau auf der untersten, lokalen 

Stufe des öffentlichen Gesundheitssystems (Ethiopia-Witten e.V., Äthio-

pien benötigt Hilfe auf vielen Gebieten, 04.2018, www.etiopiawitten.de/wa-

rum-wir-es-tun.html). Eine psychiatrische Behandlung scheint auf dieser 

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Seite 13 

lokalen Stufe des Gesundheitssystems praktisch nicht angeboten zu wer-

den. Auf der zweiten Stufe des Gesundheitssystems wird eine solche nur 

durch Krankenschwestern angeboten und erst auf der dritten Stufe arbei-

ten teilweise ausgebildete Psychiater, namentlich in den Grossstädten (TE-

KOLA, BETHLEHEM ET AL., Challenges and opportunities to improve autism 

services in low-income countries: lessons from a situational analysis in 

Ethiopia, in: Global Mental Health, 3, 2016, www.ncbi.nlm.nih.gov/pmc/ar-

ticles/PMC5454792/pdf/S2054425116000170a.pdf). Es wird sodann da-

von berichtet, dass 90 Prozent der Personen mit psychischen Krankheiten 

in Äthiopien stigmatisiert würden und keine medizinische Behandlung er-

hielten (The Ethiopian Herald, Mental health care within reach, 19.03.2017, 

http://www.ethpress.gov.et/herald/index.php/news/national-news/item/ 

7963-mental-health-care-within-reach).  

8.2 Hinsichtlich des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers ist zu-

nächst festzustellen, dass das SEM diesen auch im Rahmen der Prüfung 

von Wegweisungsvollzugshindernissen kaum und jedenfalls mit dem blos-

sen Hinweis auf die Behandelbarkeit von Depressionen in C._______ und 

die Rückkehrhilfe ungenügend berücksichtigt hat. 

Der Beschwerdeführer leidet seit seiner Einreise in die Schweiz (bzw. be-

reits zuvor) an erheblichen Krankheiten (vgl. oben E. 7.1.1) und wird seither 

ununterbrochen medikamentös und in Einzeltherapien behandelt. Den-

noch hat sich sein Zustand bis heute kaum verbessert (vgl. Arztbericht vom 

21. April 2021). Noch immer wird die (…) bestätigt. Zwar konnte die (…) 

seit 2017 beibehalten werden und die (…) wird als gegenwärtig (…) be-

zeichnet. Auch wird festgehalten, der Beschwerdeführer habe etwas Ver-

trauen gefasst und sei immer besser in der Lage, die (...) zu beschreiben. 

Zu den aktuellen sowie zukünftig notwendigen Behandlungs- und Thera-

piemassnahmen wird aber erneut ausgeführt, er sei (…) und brauche drin-

gend weitere Behandlung (…). Es finde (nach wie vor) eine regelmässige 

(…) Behandlung inklusive Medikamenteneinnahme statt. Unter diesen Um-

ständen sei die Prognose ohne weitere (…) Unterstützung schlecht. 

8.3 Das Bundesverwaltungsgericht kommt in Berücksichtigung aller ge-

schilderten Umstände zum Schluss, dass der Beschwerdeführer bei einer 

Rückkehr nach Äthiopien aufgrund seiner gesundheitlichen Situation und 

des Umstandes, dass dort nicht von einem tragfähigen verwandtschaftli-

chen sowie sozialen Beziehungsnetz ausgegangen werden kann, mit gros-

ser Wahrscheinlichkeit innert kürzester Zeit in eine existenzbedrohende Si-

E-1616/2019 

Seite 14 

tuation geraten würde. Er wäre als obdachlose Person auf sich alleine ge-

stellt. Es ist davon auszugehen, dass er nicht in der Lage wäre, eine (…) 

Behandlung, geschweige denn eine angemessene Traumatherapie, zu er-

halten. Ohne eine solche wäre er bei einer Rückkehr in sein Heimatland 

aufgrund seiner Erkrankung und des fehlenden Beziehungsnetzes nicht in 

der Lage, für sich zu sorgen. Er müsste mit überwiegender Wahrschein-

lichkeit (wieder) auf der Strasse leben, seine (…) Gesundheit würde sich 

weiter verschlechtern und es bestünde die nicht unerhebliche Gefahr für 

ihn, rückfällig zu werden, auch hinsichtlich der (…). Ohne Hilfe von Ver-

wandten muss davon ausgegangen werden, dass eine hohe Gefahr be-

steht, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers bei einer 

Rückkehr in sein Heimatland stark oder sogar lebensbedrohlich ver-

schlechtern würde. Nicht ausgeschlossen werden kann zudem, dass eine 

Rückkehr nach Äthiopien zu einer Umsetzung der im Arztbericht vom 

21. April 2021 nach wie vor erwähnten (…) führen würde.  

Insgesamt ist von einer konkreten Gefährdung im Sinne von Art. 83 Abs. 4 

AIG auszugehen. 

8.4 Daraus folgt, dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdefüh-

rers unter diesen Umständen unzumutbar ist. Ein Grund für einen Aus-

schluss von der vorläufigen Aufnahme nach Art. 83 Abs. 7 AIG liegt nicht 

vor. 

9.  

Die angefochtene Verfügung verletzt nach dem Gesagten Bundesrecht 

und ist nicht angemessen. Die Beschwerde ist demnach gutzuheissen, die 

Dispositivziffern 4 und 5 der Verfügung vom 4. März 2019 sind aufzuheben 

und das SEM ist anzuweisen, den Beschwerdeführer wegen Unzumutbar-

keit des Wegweisungsvollzugs in der Schweiz vorläufig aufzunehmen. 

10.  

10.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben 

(Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG), womit der mit Zwischenverfügung vom 

11. April 2019 gutgeheissene Antrag auf Erlass der Verfahrenskosten im 

Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG gegenstandslos wird. 

10.2 Dem vertretenen Beschwerdeführer ist angesichts seines Obsiegens 

in Anwendung von Art. 64 VwVG und Art. 7 Abs. 1 des Reglements vom 

21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes-

verwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) eine Entschädigung für die ihm 

E-1616/2019 

Seite 15 

notwendigerweise erwachsenen Parteikosten zuzusprechen. Der Rechts-

vertreter macht in der Beschwerde geltend, bislang seien seinem Mandan-

ten Kosten von Fr. 1’210.– in Rechnung gestellt worden. Eine detaillierte 

Kostennote werde bei Abschluss des lnstruktionsverfahrens eingereicht. 

Dieser Betrag erscheint angemessen. Mangels Einreichens der in der Be-

schwerde in Aussicht gestellten Kostennote sind die notwendigen Partei-

kosten aufgrund der Akten zu bestimmen (Art. 14 Abs. 2 in fine VGKE). In 

Berücksichtigung der Folgekorrespondenz (Einreichen der Sozialhilfebe-

stätigung, Replik, Einreichen Arztbericht) und gestützt auf die in Betracht 

zu ziehenden Bemessungsfaktoren (Art. 9–13 VGKE) ist dem Beschwer-

deführer zulasten der Vorinstanz eine Parteientschädigung von insgesamt 

Fr. 1’500.– zuzusprechen. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

E-1616/2019 

Seite 16 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird gutgeheissen. 

2.  

Die Dispositivziffern 4 und 5 der angefochtenen Verfügung werden aufge-

hoben. Das SEM wird angewiesen, den Beschwerdeführer in der Schweiz 

wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs vorläufig aufzunehmen. 

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

4.  

Das SEM hat dem Beschwerdeführer für das Rechtsmittelverfahren eine 

Parteientschädigung von Fr. 1’500.– auszurichten. 

5.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Esther Marti Peter Jaggi 

 

 

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