# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d4a87b8d-cb35-5527-bb0d-17e3a51860e2
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-10-18
**Language:** de
**Title:** zwei Verfügungen angefochten; Zustellung der Verfügung ist nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgewiesen, es liegt wohl ein Zustellungsfehler vor. Verfügung betreffend Rückforderung ist aufzuheben. Einstellung der Rente ist jedoch zu Recht erfolgt. Kein Leidensabzug.
**Docket/Reference:** IV.2012.01205
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.01205.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.01205
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Schüpbach
Urteil
vom
18. Oktober 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Sandra
Esteves
Gonçalves
Schifflände
22, Postfach 126, 8024 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1
.1
X.___
, geboren
1961,
arbeitete seit 1988 bei der
Y.___
als Betriebsmitarbeiterin (
Urk.
16/2), als sie sich am 2
0.
August 2001 wegen
eines
Weichteilrheumatismus bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug anmeldete (
Urk.
16/1).
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, holte medizinische Berichte (
Urk.
16/4—5,
Urk.
16/8,
Urk.
16/15-16), einen Arbeitgeberbericht (
Urk.
16/2) sowie einen Auszug aus dem individuellen Konto der Versicherten (IK-Auszug;
Urk.
16/20) ein.
Mit Verfügung vom 1
8.
September 2002 (
Urk.
16/14) sprach die IV-Stelle der Versicherten eine halbe Rente
mit Wirkung
ab
1.
August 2001 bei einem
Invali
ditätsgrad
von 50
%
zu.
1.2
Im Rahmen eines
auf Antrag der Versicherten (
Urk.
16/18)
durchgeführten
Revisi
onsverfahrens
(
Urk.
16/19)
holte die IV-Stelle einen Verlaufsbericht (
Urk.
16/21) sowie ein psychiatrisches Gutachten (
Urk.
16/29) ein und
erhöhte in der Folge mit Verfügung
vom
2.
Juni 2004 (
Urk.
16/35) die bisherige halbe Rente auf eine ganze Rente
mit Wirkung
ab
1.
Januar 2003 bei einem
Invalidi
tätsgrad
von 100
%
.
1.3
Im Rahmen eines von Amtes wegen durchgeführten Revisionsverfahren
s
(
Urk.
16/38) holte die IV-Stelle
wiederum einen Verlaufsbericht (
Urk.
16/40) sowie einen IK-Auszug (
Urk.
16/39) ein und bestätigte mit Mitteilung vom 2
0.
Juli 2007 (
Urk.
16/42) einen unveränderten Anspruch der Versicherten auf eine
ganze
Rente.
1.4
Im Rahmen eines weiteren von Amtes wegen durchgeführten
Revisionsver
fahrens
(
vgl.
Urk.
16/45) holte die IV-Stelle einen medizinischen Bericht (
Urk.
16/47), ein interdisziplinäres Gutachten (
Urk.
16/53) sowie einen IK-Aus
zug (
Urk.
16/46) ein
.
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
16/55-
56) stellte die IV-Stelle mit Verfügung vom 1
5.
Juni 2012 (
Urk.
16/57 =
Urk.
3
) die Rente auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats ein.
Mit Verfügung vom 1
8.
Oktober 2012 (
Urk.
16/62 =
Urk.
2) forderte die IV
Stelle die
zu Unrecht
von August 2012 bis und mit Oktober 2012 aus
gerichteten Renten im Umfang von
Fr.
7‘137.-- zurück.
2.
Gegen die Verfügung vom
1
8.
Oktober 2012 (
Urk.
2) erhob die Versicherte am 2
6.
Oktober 201
2 direkt bei der IV-Stelle
Beschwerde (
Urk.
1)
und beantragte, es
seien
die
ihr zustehenden Leistungen weiterhin zuzusprechen und es sei ihr eine beschwerde
fähige Verfügung zuzustellen. Mit Eingabe vom
3.
Dezember 2012 (
Urk.
9) beantragte die Versicherte innert der vom Gericht gesetzten Nachfrist
(
vgl.
Urk.
7), die Verfügung vom 1
5.
Juni 2012
(
Urk.
3)
sei aufzuheben und es sei ihr ab dem
1.
November 2012 eine halbe Rente zuzusprechen, eventuell sei ihr ab dem
1.
November 2012 eine
Viertelsrente
zuzusprechen
(S. 3
Ziff.
1 und
Ziff.
2) und die Rückforderungsverfügung vom 1
8.
Oktober 2012 sei ersatzlos aufzuheben (S. 3
Ziff.
3).
Mit Beschwerdeantwort vom 2
5.
Januar 2013 (
Urk.
15) beantragte die IV-Stelle die teilweise Gutheissung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin am
5.
Februar 2013 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
17). Gleichzeitig wurde ihr Gesuch vom
3.
Dezember 2012 (vgl.
Urk.
9 S. 3
Ziff.
4) um Wi
e
derherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde abgewiesen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art.
4
Abs.
1 des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung; IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 Prozent arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. Au
gust 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heits
zustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revi
si
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.4
Gemäss
Art.
88a
Abs.
1
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
ist bei einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, sich im Auf
gabenbereich zu betätigen oder bei einer Verminderung der Hilflosigkeit, des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder des Hilfebedarfs die
an
spruchs
beeinflussende
Änderung für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen wer
den kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird. Die hierzu not
wendige Prognose unterliegt dabei dem im Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 119 V 7 E.
3c/
aa
mit Hinweisen).
Nach der bundesgerichtlichen Praxis zu
Art.
88a
Abs.
1 IVV ist eine Rente bei Wegfall der Invalidität im Normalfall erst nach Ablauf von drei Monaten seit dem Eintritt der anspruchserheblichen Veränderung aufzuheben (BGE 119 V 98 E. 4a, Urteil des Bundesgerichts I 569/06 vom 20. November 2006 E. 3.3).
1.5
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung
(
Urk.
3) gestützt auf die medizinischen Abklärungen davon aus, dass sich der Gesundheitszu
stand der Beschwerdeführerin seit Februar 2012 verbessert habe. Seit diesem Zeitpunkt sei
en
ihr aus medizinischer Sicht die angestammte Tätigkeit sowie auch eine angepasste Tätigkeit
in
einem Pensum von 70
%
zumutbar.
Der
Inva
liditätsgrad
betrage mithin 30
%
(S. 2 oben).
In der
Beschwerdeantwort
vom 2
5.
Januar 2013 (
Urk.
15) führte die Beschwerdegegnerin aus, aus der gegen
wärtigen Aktenlage lasse sich nicht nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellen, dass die Verfügung vom 1
5.
Juni 2012 der Beschwerdeführerin zugestellt worden sei (S. 1 unten). Vielmehr sei von einem
Zustell
ungsfehler
auszugehen. Gehe man folglich davon aus, dass die Beschwerdeführerin die Verfügung erst mit dem Aktenversand vom 2
6.
Sep
tember 2012 erhalten habe, so sei die Beschwerde als rechtzeitig ergan
gen zu qualifizieren und es sei auf die Beschwerde einzutreten (S. 2 oben).
Hinsichtlich der Verfügung vom 1
8.
Oktober 2012 betreffend die Rückforderung sei zu erwähnen, dass die Rückforderung infolge des Zustellungsfehlers nicht wie vorgesehen per Ende Juli 2012, sondern erst per
1.
November 2012 erfolgen könne. Da die Leistungen allerdings gemäss Verfügung ohnehin per Ende Okto
ber 2012 eingestellt worden seien, erübrige sich eine Rückforderung, weshalb die Beschwerde hinsichtlich des Antrags 3 der Beschwerdeführerin gutzuheissen und die Verfügung vom 1
8.
Oktober 2012 aufzuheben sei (S. 3 unten).
2.2
Die Beschwerdeführerin stellte sich beschwerdeweise (
Urk.
1,
Urk.
9) auf den Stand
punkt,
die Beschwerdegegnerin führe mit keinem Wort aus, warum sie ihr keinen Leidensabzug gewährt habe. Es sei allgemein bekannt, dass Teilzeiter
werbstätige weniger verdienten als Vollerwerbstätige
. Zudem sei sie bereits 50
Jahre alt, spreche kein Deutsch, habe keine Berufsausbildung und sei seit 9
Jahren weg vom Arbeitsmarkt. Ein Leidensabzug von 20
%
sei sicherlich ange
messen
(S. 6
f.
).
Unter Berücksichtigung eines 20%igen Leidensabzuges ergebe sich ein Invaliditätsgrad von 50
%
, so dass ihr ab November 2012 eine halbe Rente zuzusprechen sei. Gewähre man einen Leidensabzug von min
destens 10%, resultiere ausserdem bereits ein Anspruch auf eine
Viertels
rente
(S.
7 Mitte).
2.3
Streitig und zu prüfen ist, ob die
Beschwerdeführerin Anspruch auf einen
leidens
bedingten
Abzug
beim Invalideneinkommen
hat.
3.
3.1
Der
erstmaligen
Leistungszusprache
im Jahre 2002 sowie der im Jahre 2004
durchgeführten Revision lagen im Wesentlichen die folgenden medizinischen Berichte zu Grunde:
3.2
Dr
.
med.
Z.___
,
Facharzt FMH für Innere Medizin, berichtete am 1
0.
September 2001 (
Urk.
16/4)
und nannte folgende Diagnosen
mit Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit
(S. 2
Ziff.
3):
-
Verdacht auf unspezifische Kollagenose möglicherweise
-
systemischer Lupus
erythematodes
-
chronisches panvertebrales Syndrom bei LWS Hyperlordose und Skoliose
-
Fibromyalgiesyndrom
-
depressive Reaktion
Als Diagnose
n
ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er eine
S
t
ress
in
ko
ntinenz
Grad I
sowie eine
Varikose (S. 3 oben). Er führte aus,
es scheine sich um einen progressiven Übergang in eine Kollagenose, wahrschein
lich einen systemischen Lupus
erythematodes
zu handeln. Die Beschwerde
führerin bleibe vorläufig wegen eines Erschöpfungszustandes bei diffusen generellen
Körper
schmerzen
und reaktiver Depression zu 100
%
arbeitsunfähig
(S. 1
Ziff.
1.2.7)
.
3.3
Die Ärzte
des
A.___
,
Rheumaklinik, berichteten am
9.
Oktober 2001 (
Urk.
16/5) und nannten folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1
lit
. A):
-
undifferenzierte Kollagenose wahrscheinlich, Differentialdiagnose: Lupus
erythematodes
-
Arthralgien,
Livedo
reticularis
,
Alopezie,
beginnende
Photosensitivität
-
labormässig
a
nti-
ds
-
D
N
A
,
a
nti-
Histon
positiv
-
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom
Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten sie eine
leicht
gradige
Stressinkontinenz
. Sie führten aus,
die Beschwerdeführerin sei vom
3.
September 2001 bis zum 1
2.
September 2001 zu 100
%
arbeitsunfähig gewesen und nun bis auf weiteres zu 50
%
arbeitsunfähig
für die aktuelle, mit
telschwere Tätigkeit
(S. 1
lit
. B)
.
3.4
Die Ärzte des
A.___,
Rheumaklinik, berichteten am
6.
Juni 2002 über die ambulante Untersuchung der Beschwerdeführerin vom 1
7.
April 2002 (
Urk.
16/8) zuhanden der Beschwerdegegnerin und nannten fol
gende Diagnosen (S.
7):
-
undifferenzierte Kollagenose, am ehesten Lupus
erythematodes
mit/bei
-
Arthralgien,
Livedo
reticularis
, beginnender
Photosensitivität
(Sep
tember 2001
)
-
b
eginnender Raynaud-Symptomatik möglich
-
erhöhten
ANA, a
nti-
ds
-
DANN und aktuell a
nti-
Chromatin
positiv
-
sekundäres
Fibromyalgiesyndrom
(generalisierte
Weichteilschmerzer
kran
kung
)
-
chronisches
lumbospondylo
genes
S
yndrom
Als Nebendiagnosen nannten sie einen Verdacht auf depressive Entwicklung, eine periphere Neuropathie der unteren Extremitäten unklarer Ätiologie, anam
nestisch eine gemischte
Urge
-Stressinkontinenz sowie eine
Varikosis
(S. 7).
Sie führten aus, die geä
u
sserten Beschwerden seien glaubhaft und kohärent, wobei jedoch im Untersuchungsgang vereinzelte Inkonsistenzen wie ein wechselhaftes Schonhinken aufgefallen seien. Insgesamt sei im Verhalten der Beschwerde
führerin und bei der Präsentation der Beschwerden eine nicht unerhebliche Schmerzverarbeitungsstörung bei Verdacht auf eine depressive Entwicklung zu postulieren. Im bisherigen Arbeitsverhältnis beziehungsweise Aufgabenbereich sowie auch für jegliche leichte bis mittelschwere Arbeitstätigkeit sei die Beschwerdeführerin zu 50
%
arbeitsfähig (S. 7 Mitte).
3.5
Dr.
Z.___
(vorstehend E. 3.2)
berichtete am 2
1.
Januar 2003 (
Urk.
16/18) und führte aus, am organischen Zustand der Beschwerdeführerin habe sich wenig geändert. Sie sei seines Erachtens zu 100
%
arbeitsunfähig. Zudem scheine die
depressive Entwicklung in den Vordergrund gerückt
zu sein, weshalb eine psychiatrische Begutachtung sinnvoll erscheine.
Am
7.
März 2003 berichtete
Dr
.
Z.___
(
Urk.
16/21) und führte aus,
der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin habe sich
seit 2001 ver
schlechtert. Eine Arbeitsfähigkeit von 50
%
sei illusorisch.
3.6
Dr
.
med.
B.__
_
,
Fachärztin für Neurologie FMH, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, erstattet
e
ihr psychiatrisches Gutachten am
7.
De
zember 2003 (
Urk.
16/29) gestützt auf
die Akten sowie die Untersuchung der Beschwerdeführerin am 2
4.
September 200
3.
Sie nannte folgende Diagnose (S. 3 unten):
-
mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1)
Sie führte aus,
bei der Beschwerdeführerin sei schon eine erhebliche
Chronifi
zierung
eingetreten. Für die Diagnose sprächen die gedrückte Stimmung und der Interessenverlust an früher gerne ausgeübten Tätigkeiten sowie die Freudlo
sigkeit und auch Reduktion des Antriebs (S. 4 oben).
Es werde deutlich, dass die Beschwerdeführerin im Rahmen ihrer rheumatologischen Grunderkrankung zunehmend depressive Symptome entwickelt habe. Gleichzeitig bestehe auch die Möglichkeit, dass die depressive Entwicklung einen gewissen Teil der
Schmerz
symptome
unterhalte oder verstärke. In jedem Fall sei die zu den rheu
matologischen Beschwerden hinzukommende Depression so stark ausgeprägt, dass die Beschwerdeführerin inzwischen nur noch unter erheblichen Schwierig
keiten soziale und häusliche Aktivitäten fortsetzen könne (S. 4 Mitte). Die Beschwerdeführerin sei zu 100
%
arbeitsunfähig
(S. 4 unten)
.
4.
4.1
Die
Beschwerdegegnerin
stützte sich beim Erlass der angefochtenen Verfügung vom 15. Juni 2012 (Urk. 3) auf folgende Berichte:
4
.2
Dr.
Z.___
(vorstehend
E. 3.2)
berichtete am
1
4.
September 2011 (
Urk.
16/47) und nannte folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfä
higkeit (S. 1
Ziff.
1.1):
-
Verdacht auf unspezifische Kollagenose (DD Lupus
erythematodes
) mit generalisierten Arthritiden
-
Fibromyalgie
seit 1991
-
V
ertebragene
cephelea
-
Verd
acht auf chronisch
depressive Entwicklung
-
dyshidrosiformes
keratotisches
rhagadiformes
Handexzem
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er eine
Stressin
kontinenz
Grad I, einen beginnenden Diabetes mellitus sowie eine depressive Entwickl
ung seit 2000 (S. 1
Ziff.
1.1). Er führte aus,
es liege seit 2001 ein stationärer Zustand vor. Es bestehe keine Hoffnung auf eine Veränderung (
Ziff.
1.4).
Eine längerdauernde Arbeit sei der Beschwerdeführerin nicht zumut
bar, sie könne maximal viermal 15 Minuten pro Tag
arbeiten
(
Ziff.
1.7)
.
Die Beschwerdeführerin sei seit dem 2
0.
August 2001 bis auf weiteres zu 100
%
arbeitsunfähig (
Ziff.
1.6).
4.3
Die Ärzte
des
C.___
erstatteten ihr inter
dis
zipli
näres Gutachten am 1
7.
April 2012 (
Urk.
16/53
/2-27
) gestützt auf die Akten, die allgemeininternistische, psychiatrische und rheumatologische Unter
suchungen der Beschwerdeführerin sowie die Schlussfolgerungen de
r
interdis
ziplinären Konsens
besprechung
. Sie nannten folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (S. 15
Ziff.
5.1):
-
chronisches
multilokuläres
Schmerzsyndrom des Bewegungsapparates
-
DD: sekundäres
Fibromyalgiesyndrom
mit
Dekonditionierung
im Rahmen einer möglichen undifferenzierten Kollagenose
-
Labor März 2011: grenzwertig erhöhte ANA, grenzwertig positive
ds
-DNA-Antikörper sowie positive U1RNP-Antikörper
Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannten sie eine
Schmerz
verarbeitungsstörung
(ICD-10 F54) sowie ein
en
fortgesetzte
n
Nikotinkonsum, schädlicher Gebrauch zirka
15-20
packyears
(ICD-10 F17.1).
Sie führten aus,
aus Sicht des Bewegungsapparates beeinflusse das chronische
multilokuläre
Schmerzsyndrom die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin. Für körperlich schwere und mittelschwere Tätigkeiten bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit.
Für eine körperlich leichte Tätigkeit wie auch für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit bestehe hingegen eine vollzeit
ige
Arbeitsfähigkeit mit einer Le
i
stungseinschränkung
um 30
%
aufgrund der somatisch mindestens partiell begründbaren Beschwerdesymptomatik
.
Aus rein psychiatrischer Sicht bestehe keine Eins
chränkung der Arbeitsfähigkeit.
Ausser der
Schmerzverarbeitungs
störung
könne keine weitere psychiatrische Diagnose gestellt werden. Der Beschwerdeführerin könne es aus psychiatrischer Sicht zugemutet werden, trotz der geklagten Beschwerde
n
die nötige Willensanstrengung aufzubringen, um ganztags einer beruflichen Tätigkeit nachgehen z
u können. Auch aus
allge
meininternistischer
Sicht fänden sich keine weiteren Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit.
Zusammenfassend bestehe aus polydisziplinärer Sicht eine Arbeitsunfähigkeit für schwere und mittelschwere Tätigkeiten. Für leichte Tätig
keiten und auch für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit bestehe eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 70
%
. Das Pensum könne vollschichtig
umgesetzt wer
den mit einem erhöhten Pausenbedarf von 10-15 Minuten pro Stunde und einem leicht reduzierten Rendement
(S. 16
Ziff.
6.2).
Diese Einschätzung der Arbeitsfähigkeit gelte ab dem Zeitpunkt der Untersu
chung im Februar 2012 (S. 16
Ziff.
6.3).
Die Beschwerdeführerin habe sich nie in psychiatrischer Behandlung befunden und sei auch nie
psychopharmakolo
gisch
behandelt worden. Zum jetzigen Zeitpunkt fänden sich keinerlei Hinweise auf eine depressive Störung. Die im Jahre 2003 diagnostizierte Depression habe sich also vollständig
zurückgebildet (S. 16 f.).
5.
5.1
Die
Rentenzusprache
im Jahre 2002 erfolgte gemäss Feststellungsblatt vom 8. Juli 2002 (Urk. 16/9) gestützt auf das
Gutachten des
A.___
(vgl. vorstehend
E.
3.4). Damals standen
die rheumatologischen Beschwerden
der Beschwerde
führe
rin im Vordergrund,
und es wurden eine
undifferenzierte Kollagenose, ein sekundäres
Fibromyalgiesyndrom
sowie ein chronisches
lumbospondylogenes
Syndrom diagnostiziert und gestützt darauf eine 50%ige Arbeitsfähigkeit attes
tiert.
Die Rentenerhöhung im Jahre 2004 erfolgte
gemäss Feststellungsblatt vom
1.
März 2004 (
Urk.
16/31) gestützt auf das Gutachten
von
Dr.
B.___
(vgl. vorste
hend E. 3.6). Damals stand das psychiatrische Krankheitsbild der
Beschwerde
führerin im Vordergrund, und es wurde eine mittelgradige depressive Episode diagnostiziert und gestützt darauf eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert.
Gestützt auf
das
C.___
-Gutachten
vom
1
7.
April 2012 (vgl. vorstehend E. 4.3)
ging die Beschwerdegegnerin davon aus,
dass bei der Beschwerdeführerin
nun
mehr
lediglich noch ein chronisches
multilokuläres
Schmerzsyndrom des Bewe
gungsapparates
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit vorliege
und sich die 2003 diagnostizierte Depression vollständig zurückgebildet habe
, somit eine Verbesserung des Gesundheitszustandes seit dem letzten
Verfügungserlass im Jahre 2004 ausgewiesen sei und die Beschwerdeführerin in einer leichten Tätig
keit
zu 70
%
arbeitsfähig sei.
5.2
Nach der Würdigung der medizinischen Akten ist aufgrund
des
C.___
-Gutachtens mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden
Wahrscheinlichkeit eine Verbesserung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin ausgewiesen.
Aus psychiatrischer Sicht bestehen im Vergleich zur Rentenerhöhung im Jahre 2004 keine Diagnosen mit Auswirkung
auf die Arbeitsfähigk
eit mehr.
Auch der Umstand, dass die Beschwerdeführerin weder
in psychiatrischer Behandlung
steht, noch
psychopharmakologisch behandelt
wird, spricht für die Verbesse
rung ihres Gesundheitszustandes
dahingehend, dass sich die psychiatrische Problematik zurückgebildet hat
(vgl. vorstehend E. 4.3).
Das
C.___
-Gutachten vom 1
7.
April 2012 (
Urk.
16/53) ist für die Beantwortung der gestellten
Fragen umfassend. Es beruht auf den für die strittigen Belange umfassenden und allseitigen Untersuchungen und berücksichtigt die von der Beschwerdeführerin geklagten Beschwerden in angemessener Weise.
Sodann wurde es in Kenntnis der und in Auseinandersetzung mit den
Vorakten
erstellt und trägt der konkreten medizinischen Situation Rechnung. So machten die Gutachter darauf aufmerksam, dass
eine deutliche Diskrepanz zwischen der gut
achterlichen Beurteilung und der Selbsteinschätzung der Beschwerdeführerin bestehe
, wobei
diesbezüglich
sowohl die
Diagnose der
Schmerzverarbeitungs
störung
als auch IV-fremde Faktoren
ursächlich
seien
(S.
17
Ziff.
6.4).
Sie zeig
ten zudem
auf, dass
das Ausmass der geklagten Beschwerden und die subjek
tive Krankheitsüberzeugung, nicht arbeiten zu können, durch die somatischen Befunde nicht vollständig objektiviert werden k
önnten, so dass eine psychische Überlagerung im Sinne einer Schmerzverarbeitungsstörung angenommen wer
den müsse (S. 9 unten). Die Gutachter legten ausserdem dar, dass
die Beschwer
deführerin nicht unter lang
e
anhaltenden psychosozialen oder emotionalen Belastungsfaktoren gelitten habe, so dass die Diagnose einer anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung nicht gestellt werden könne (S. 9 unten).
Weiter bezogen die Gutachter ausdrücklich Stellung
zur abweichenden
Einschätzung
durch
Dr.
Z.___
und
führten aus,
dass für die Diskrepanz wahr
scheinlich in erster Linie die schwierige
Rolle des behandelnden Hausarztes, welcher sich bei seiner Einschätzung häufig zu einem grossen Teil auf den von der Patientin gemachten subjektiven Angaben abstütze
, ursächlich sei
(S. 17
Ziff.
6.5).
Das Gutachten leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge ein und die vorgenommenen Schlussfolgerungen zu Gesundheitszustand und Arbeitsfähigkeit werden ausführlich begründet.
So zeigten die Gutachter in nachvollziehbarer Weise auf, dass
das Beschwerdebild der Beschwerdeführerin aufgrund der klinischen Befunde in erster Linie einem unspezifischen
multi
lokulären
Schmerzsyndrom des Bewegungsapparates mit konsekutiver
Dekon
ditionierung
und Belastungsintoleranz entspreche (S. 14 Mitte).
Überdies begründeten sie einlässlich und sorgfältig,
dass der
Beschwerdeführerin
auf
grund der genannten Befunde und Diagnosen körperlich schwere und mittel
schwere Tätigkeiten bleibend nicht mehr zumutbar seie
n und für eine körperlich
leichte Tätigkeit aufgrund der somatisch mindestens partiell begründbaren
Beschwerdesymptomatik eine Leistungseinschränkung von 30
%
vorliege (S. 14
Ziff.
4.2.5).
Sch
liesslich zeigten sie auf, dass die im
Gutachten des
A.___
von Juni 2002 genannte Arbeitsunfähigkeit von 50
%
für sämtliche Tätigkeiten
aufgrund des aktuellen klinischen Bildes für eine geeignete Tätigkeit nicht aufrechterhal
ten werden könne
(S. 14
Ziff.
4.2.7)
.
Das Gutachten erfüllt damit
die praxisgemässen Kriterien
an den Beweiswert eines ärztlichen Berichts
(vgl. vorstehend E. 1.5) vollumfänglich, s
o dass für die
Entscheidfindung
darauf abgestellt werden kann.
5.3
Dass die Parteien gestützt auf
das
C.___
-Gutachten
vom 1
7.
April 2012 (vgl. vorste
hend E. 4.3) übereinstimmend von einer 70%igen Arbeitsfähigkeit in einer leichten körperlichen Tätigkeit ausgingen, ist nach Lage der Akten nicht zu beanstanden
. So geht aus der ärztlichen Beurteilung einhellig
hervor, dass das Beschwerdebild der Beschwerdeführerin aufgrund der klinischen Befunde in erster Linie einem unspezifischen
multilokulären
Schmerzsyndrom entspricht und das Profil der nachweisbaren Autoantikörper sowie die erhöhten
Entzün
dungswerte
für das zusätzliche Vorliegen einer entzündlichen
Grunderkran
kung
, am ehesten eine
r
undifferenzierte Kollagenose, sprechen.
Weiter liegt unbestrittenermassen keine
psyc
hische
Komorbidität
vor und es kann der Beschwerdeführerin zugemutet werden, trotz der geklagten Beschwerden die nötige Willensanstrengung aufzubringen, um einer beruflichen Tätigkeit nach
gehen zu können.
Der medizinische Sachverhalt ist zusammenfassend als dahingehend erstellt zu betrachten, dass der Beschwerdeführerin zwar schwere und mittelschwere Tätig
keiten nicht mehr zumutbar sind, dass jedoch für eine leichte körperliche Tätig
keit,
zu welcher auch die angestammte Tätigkeit zu zählen ist, eine 70%ige Arbeitsfähigkeit besteht.
6.
6
.
1
In Bezug auf die Invaliditätsbemessung machte die Beschwerdeführerin geltend,
die Beschwerdegegnerin führe mit keinem Wort aus, warum sie ihr keinen
Lei
densabzug
gewährt habe, obwohl sich ein solcher im vorliegenden Fall sicher
lich aufdränge (
Urk.
9 S. 6 unten)
. Unter Berücksichtigung eines 20%igen
Lei
densabzuges
ergebe sich ein Invaliditätsgrad von 50
%
, so dass sie Anspruch auf eine halbe Rente habe (S. 7 oben).
6
.
2
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss
Art.
16 ATSG in Verbindung mit
Art.
28a
Abs.
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des
Einkommensver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
6.3
Die Beschwerdegegnerin ging in
der angefochtenen
Verfügung (
Urk.
3)
gestützt auf die Angaben der ehemaligen Arbeitgeberin der Beschwerdeführerin
(vgl.
Urk.
16/24)
und unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung
von einem
Valideneinkommen
von
rund
Fr.
59‘11
7
.
--
für das Jahr 2011 aus.
Anschliessend
rechnete sie
unter Hinweis
darauf, dass die angestammte Tätig
keit als Betriebsmitarbeiterin einer behinderungsangepassten Tätigkeit ent
spricht,
das
Valideneinkommen
auf
das der Beschwerdeführerin aufgrund der medizinischen Abklärungen noch zumutbare
Pensum von 70
%
um, was
ein Invalideneinkommen von
rund
Fr. 41‘38
2
.
--
(
Fr.
59‘11
7
.
--
x 0.7) für das Jahr 2011
ergibt
.
Die Vorgehensweise der Beschwerdegegnerin zur Ermittlung des Validen
-
und Invalideneinkommens wurde von der Beschwerdeführerin nicht bestritten. Sie ist zudem aufgrund der Akten (
Urk.
16/54 S. 5) nachvollziehbar und gibt zu keinen Beanstandungen Anlass, so dass sich weitere Darlegungen dazu erübri
gen.
6.4
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnitts
werten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kür
zen. Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass versicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwer
arbeit verrichteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten
nurmehr
beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ursprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Recht
sprechung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszuge
hörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhalts
punkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest
)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen ver
werten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25
%
des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75). Dabei ist zu beachten, dass allfällige bereits bei der Parallelisierung der
Vergleichsein
kommen
mitverantwortliche invaliditätsfremde Faktoren im Rahmen des soge
nannten Leidensabzuges nicht nochmals berücksichtigt werden dürfen (BGE 134 V 322 E. 5.2).
Der
gesamthaft vorzunehmende Abzug
stellt
eine Schätzung dar. Be
i dess
en Überprüfung kann es nicht darum gehen, dass die kontrollierende richterliche Behörde ihr Ermessen an die Stelle der Vorinstanz setzt. Bei der Unangemessen
heit
geht es um die Frage, ob der zu überprüfende Entscheid, den die Behörde nach dem ihr zustehenden Ermessen im Einklang mit den allgemeinen
Rechts
prinzipien
in einem konkreten Fall getroffen hat, nicht
zweckmässigerweise
an
ders hätte ausfallen sollen. Allerdings darf das Sozialversicherungsgericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen; es muss sich somit auf Gegebenheiten abstützen können, welche seine abweichende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen lassen
(BGE 126 V 75 E. 6 mit Hinweisen).
6.5
Den Ausführungen der Beschwerdeführerin zum Leidensabzug kann
nach dem Gesagten nicht gefolgt werden. D
as Invalideneinkommen
wurde vorliegend
nicht auf der Grundlage von statistischen Durchschnittswerten ermittelt
, wes
halb
der entsprechende Ausgangswert
nicht zu kürzen
ist
.
Ausserdem
sind keine Umstände gegeben, welche sich lohnmindernd auswir
ken und welchen mit
einem Abzug Rechnung
getragen werden müsste
. So fällt insbesondere die
bloss
noch teilzeitliche Arbeits- und Leistungsfähigkeit nicht ins Gewicht,
insbeson
dere da
diese bei Frauen
bezüglich einfacher und repetitiver Tätigkeiten
nicht zu einem verminderten Lohnniveau führ
en
(vgl. LSE 2006 S. 16 Tab. T2*)
.
Da
ss die Beschwerdeführerin wegen
ihrem erhöhten Pausenbedarf effektiv mit einem geringeren Lohn
rechnen müsste, ist jedenfalls
nicht erstellt. D
ie Mehrkosten reduzieren sich für einen Arbeitgeber
denn
im Wesentlichen auf die Kosten des Arbeitsplatzes der Beschwerdeführerin im R
ahmen der fehlenden Auslastung.
Dass ein Arbeitgeber dies derart kalkuliert und in die Lohnverhandlungen
ein
fliessen
lässt, ist nicht überwiegend wahrscheinlich.
6.6
Der von der Beschwerdegegnerin korrekt durchgeführte Vergleich des
Validen
ein
kommens
rund
Fr. 59‘11
7
.
--
mit dem Invalideneinkommen von
rund
Fr. 41‘38
2
.
--
ergibt eine
Erwerbseinbusse
von
Fr.
17‘735.
--
, was einem
renten
ausschliessen
den
Invaliditätsgrad von 30
%
entspricht.
Die angefochtene Verfügung vom
1
5.
Juni 2012 (
Urk.
3) erweist sich demnach im Ergebnis als rechtens, weshalb die Beschwerde diesbezüglich abzuweisen ist.
7.
Gestützt auf die gegenwärtige Aktenlage
kann nicht
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit
davon ausgegangen werden
, dass die Verfü
gung vom 1
5.
Juni 2012 (
Urk.
3) der Beschwerdeführerin zugestellt worden ist.
Da
sowohl der Vorbescheid vom
4.
Mai 2012 als auch die Verfügung vom 1
5.
Juni 2012 auch an die
zuständige
Ausgleichskasse gesa
nd
t wurde und diese die Leistungen nicht per Ende Juli, sondern erst per Ende Oktober 2012 ein
stellte
, ist vielmehr überwiegend wahrscheinlich, dass
ein Zustellungsfehler vorlag.
Es ist folglich entsprechend
den Ausführungen der Beschwerdegegnerin
davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin die Verfügung vom 1
5.
Juni 2012 erst mit dem Aktenversand vom 2
6.
September 2012 erhielt.
Eine Rück
forderung könnte
demnach infolge des Zustellungsfehlers
gemäss
Art.
88
bis
Abs.
2
lit
. a IVV nicht wie in der Verfügung vom 1
8.
Oktober 2012 (
Urk.
2) vor
gesehen per Ende Juli 2012, sondern erst per
1.
November 2012
erfolgen. Da die Leistungen jedoch
gemäss
Verfügung ohnehin per Ende Oktober 2012 einge
stellt wurden, erübrigt sich eine Rückforderung.
Die Verfügung vom 1
8.
Oktober 2012 ist
demnach aufzuheben und die Beschwerde hinsichtlich des Antrags 3
gutzuheissen
.
8.
8.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrens
aufwand
und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr.
800.-- anzusetzen.
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie im Umfang von Fr. 600.-- der Beschwerdeführerin und im Umfang von Fr. 200.-- der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
8.2
Nach
§
34
Abs.
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) hat die obsiegende Beschwerde führende Partei Anspruch auf Ersatz der
Partei
kosten
. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeiten des Prozesses und nach dem
Mass
des Obsie
gens bemessen (
§
34
Abs.
3
GSVGer
).
In Anwendung dieser Kriterien ist der Beschwerdeführerin eine reduzierte
Pro
zess
entschädigung
von Fr.
1‘150.--
(inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zuzusprechen.
Das Gericht erkennt:
1.
In
teilweiser
Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung
der
Sozialversiche
rungs
anstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle,
vom
18
.
Oktober
2012
betref
fend Rück
forderung
von Fr.
7
‘
137
.
--
aufgehoben.
Im Übrigen
wird
die Beschwerde abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.--
werden zu
drei
Viertel
n
de
r
Beschwerdeführer
in
und zu
einem
Viertel der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnu
ng und Einzahlungsschein werden
den Kostenpflichtigen
nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflic
htet, der
Beschwerdeführerin
eine
Prozessent
schädi
gung
von
Fr. 1‘
15
0
.-- (inkl. Bar
auslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanw
ältin Sandra
Esteves
Gonçalves
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchüpbach
MO/SH/MPversandt