# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7cbcb61c-8d35-5d23-87f4-ab3dec6fd100
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-09-09
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 09.09.2021 D-3694/2021
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3694-2021_2021-09-09.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
 
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-3694/2021 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  9 .  S e p t e m b e r  2 0 2 1  

Besetzung 
 Einzelrichterin Jeannine Scherrer-Bänziger, 

mit Zustimmung von Richterin Gabriela Freihofer;  

Gerichtsschreiberin Anna Dürmüller Leibundgut. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Nordmazedonien,   

vertreten durch Jonas Perrin, 

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung (verkürzte Beschwerdefrist); 

Verfügung des SEM vom 10. August 2021 / N (…). 

 

 

 

D-3694/2021 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Die Beschwerdeführerin suchte am 16. Mai 2021 in der Schweiz um 

Asyl nach. Am 18. Mai 2021 beauftragte die Beschwerdeführerin die Mitar-

beitenden des Rechtsschutzes für Asylsuchende im Bundesasylzentrum 

(BAZ) Region B._______ mit der Wahrung ihrer Rechte im Asylverfahren 

und am 19. Mai 2021 fand die Personalienaufnahme (PA) statt. Am 8. Juni 

2021 führte das SEM mit der Beschwerdeführerin eine Befragung nach 

Art. 26 Abs. 3 AsylG (SR 142.31) durch, und am 29. Juli 2021 erfolgte die 

Anhörung zu den Asylgründen gemäss Art. 29 AsylG. 

A.b Zur Begründung ihres Asylgesuchs brachte die Beschwerdeführerin im 

Wesentlichen vor, sie sei eine ethnische Roma christlichen Glaubens, ge-

boren und aufgewachsen in C._______. Im Alter von (…) Jahren sei sie 

von D._______ entjungfert worden, worauf sie ihn nach Brauch habe hei-

raten müssen. Im Jahr (…) sei die gemeinsame Tochter E._______ gebo-

ren worden. D._______ habe einer mafiösen Bande angehört, sei alkohol- 

und drogensüchtig gewesen und habe sie misshandelt. Zudem habe er sie 

an fremde Männer verkauft, welche sie vergewaltigt hätten. Ihre Anzeigen 

beim lokalen Polizeikommandanten seien erfolglos geblieben, da dieser 

D._______ gekannt habe. Im Jahr (…) habe sie D._______ verlassen und 

in (…) um Asyl nachgesucht, aber D._______ habe sie dort gefunden und 

tätlich angegriffen. Nach ungefähr zweieinhalb Jahren seien sie ins Hei-

matland abgeschoben worden. Daraufhin habe sie erneut mit D._______ 

zusammengelebt, welcher sie weiterhin gequält habe. Ab Oktober (…) 

habe sie bei der Arbeit ihren aktuellen Partner F._______, geb. (…) (die-

selbe N-Nummer; vgl. D-3691/2021) kennengelernt. Als D._______ davon 

erfahren habe, habe er sie geschlagen, bedroht und zwei Tage lang einge-

sperrt. Als sie dann von F._______ schwanger geworden sei, seien sie aus 

Angst vor D._______ am (…) nach (…) gegangen und hätten dort um Asyl 

nachgesucht. Die gemeinsame Tochter G._______ sei im (…) in (…) ge-

boren worden. Nachdem ihre Asylgesuche abgewiesen worden seien, 

seien sie am (…) ins Heimatland zurückgekehrt. Aus Angst vor erneuten 

Übergriffen durch D._______ hätten sie sich zunächst in H._______ bei 

Verwandten von F._______ versteckt und seien dann am (…) erneut – zu-

sammen mit der gemeinsamen Tochter G._______ sowie den beiden Kin-

dern von F._______, jedoch ohne ihre Tochter E._______, welche sich bei 

D._______ befinde – aus Nordmazedonien ausgereist. Im Falle einer 

Rückkehr ins Heimatland befürchte sie eine erneute Verfolgung durch 

D._______; er werde möglicherweise gar ihre Tochter G. umbringen. Die 

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Seite 3 

Beschwerdeführerin fügte hinzu, sie werde in Nordmazedonien aufgrund 

ihrer Ethnie und ihres Glaubens diskriminiert. Insbesondere erhalte sie 

keine Sozialhilfe, und der Zugang zu medizinischer Versorgung sei er-

schwert.  

A.c Die Beschwerdeführerin reichte im Verlauf des vorinstanzlichen Ver-

fahrens ihren Reisepass zu den Akten. 

B.  

Die Vorinstanz unterbreitete der Beschwerdeführerin am 6. August 2021 

einen ablehnenden Entscheidentwurf zur Stellungnahme. Die Beschwer-

deführerin äusserte sich dazu mit Schreiben vom 9. August 2021. 

C.  

Mit Verfügung vom 10. August 2021– gleichentags eröffnet – verneinte das 

SEM die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführerin, lehnte das Asyl-

gesuch ab, verfügte die Wegweisung aus der Schweiz und ordnete den 

Vollzug an. 

D.  

Die vormalige Rechtsvertretung legte ihr Mandat am 10. August 2021 nie-

der. 

E.  

Mit Eingabe an das Bundesverwaltungsgericht vom 17. August 2021 erhob 

die Beschwerdeführerin durch den rubrizierten (am 12. August 2021 man-

datierten) Rechtsvertreter Beschwerde gegen den Asylentscheid. Dabei 

wurde beantragt, die vorinstanzliche Verfügung sei aufzuheben, es sei die 

Flüchtlingseigenschaft festzustellen und Asyl zu gewähren, eventuell sei 

die Sache zur vollständigen Feststellung und Würdigung des rechtserheb-

lichen Sachverhalts an die Vorinstanz zurückzuweisen, subeventuell sei 

die Vorinstanz anzuweisen, die Beschwerdeführerin vorläufig aufzuneh-

men. In prozessualer Hinsicht wurde beantragt, das vorliegende Be-

schwerdeverfahren sei mit demjenigen betreffend den Lebenspartner und 

die gemeinsame Tochter (vgl. D-3691/2021) zu koordinieren, und es sei 

der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren.  

Der Beschwerde lagen die angefochtene Verfügung (Kopie) sowie eine 

Vollmacht vom 12. August 2021 bei. 

D-3694/2021 

Seite 4 

F.  

Das Bundesverwaltungsgericht bestätigte mit Schreiben vom 19. August 

2021 den Eingang der Beschwerde.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurtei-

lung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig 

und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – und so auch vor-

liegend – endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG). 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Die Be-

schwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie 

ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 

Abs. 3 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Be-

schwerde ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

3.1 Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterli-

cher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungs-

weise einer zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie 

nachstehend aufgezeigt, handelt es sich um eine solche, weshalb das Ur-

teil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). 

3.2 Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf die Durchführung eines 

Schriftenwechsels verzichtet. 

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Seite 5 

4.  

Antragsgemäss werden die Beschwerdeverfahren D-3694/2021 (betref-

fend die Beschwerdeführerin) und D-3691/2021 (betreffend F._______ und 

die gemeinsame Tochter sowie die beiden Kinder von F._______) zeitlich 

koordiniert geführt. 

 

5.  

5.1 Das SEM führte zur Begründung seines Entscheids im Wesentlichen 

aus, Nordmazedonien sei ein «safe country» im Sinne von Art. 6a Abs. 2 

Bst. a AsylG. Daher sei vermutungsweise davon auszugehen, dass die Be-

hörden den von nichtstaatlicher Verfolgung betroffenen Personen Schutz 

gewährten. Der Beschwerdeführerin sei es nicht gelungen, diese Regel-

vermutung umzustossen. Die nordmazedonischen Polizeibehörden seien 

als grundsätzlich schutzfähig und –willig zu erachten, zudem bestehe ge-

gebenenfalls die Möglichkeit, auf dem Rechtsweg gegen allfällige fehlbare 

Beamten oder Behördenwillkür vorzugehen. Die Beschwerdeführerin habe 

dies nicht gemacht, obwohl in Nordmazedonien kostenlose Rechtsbei-

stände für vulnerable Personen existierten und es ihr zuzumuten gewesen 

wäre, sich entsprechend zu informieren. Es gebe in Nordmazedonien über-

dies auch Schutzeinrichtungen für Opfer familiärer Gewalt. Falls die Be-

schwerdeführerin bei einer Rückkehr ins Heimatland erneut einer Bedro-

hung durch Drittpersonen ausgesetzt wäre, sei es ihr möglich und zumut-

bar, die genannten Hilfsangebote in Anspruch zu nehmen und die heimat-

lichen Behörden um Schutz zu ersuchen. Die Vorbringen betreffend häus-

liche Gewalt seien daher nicht asylrelevant. Die übrigen Vorbringen (Dis-

kriminierung als Roma und Christin, wirtschaftliche Benachteiligung, Prob-

leme mit D._______ in Deutschland) seien ebenfalls nicht asylrelevant. 

Demnach erfülle die Beschwerdeführerin die Flüchtlingseigenschaft nicht, 

und das Asylgesuch sei abzulehnen. Den Vollzug der Wegweisung erach-

tete das SEM als zulässig, zumutbar und möglich. Betreffend die Frage der 

Zumutbarkeit des Vollzugs erwog das SEM, der Vollzug der Wegweisung 

nach Nordmazedonien sei vermutungsweise zumutbar, und es sei der Be-

schwerdeführerin nicht gelungen, diese Vermutung zu widerlegen. In Nord-

mazedonien bestehe insbesondere die Möglichkeit, staatliche Sozialhilfe 

zu beziehen, ferner würden sich Nichtregierungsorganisationen im sozia-

len Bereich engagieren. Das SEM verwies an dieser Stelle ausserdem auf 

die bestehenden Hilfsangebote für Opfer häuslicher Gewalt und stellte ab-

schliessend fest, die psychischen Probleme der Beschwerdeführerin könn-

ten auch in Nordmazedonien in zureichender Weise behandelt werden.  

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5.2 In der Beschwerde wird vorgebracht, die Beschwerdeführerin leide auf-

grund der Gewalterlebnisse im Heimatland an einer (…) und benötige eine 

medikamentöse und psychotherapeutische Behandlung. Sie und ihre 

Töchter befänden sich nach wie vor in Gefahr. Das SEM wäre verpflichtet 

gewesen, hinsichtlich der Vorbringen und Handlungsmöglichkeiten der Be-

schwerdeführerin weitere Abklärungen zu treffen und konkrete Angaben zu 

Anwälten und Hilfsorganisationen sowie zu den gesetzlichen Grundlagen, 

auf welche sich der angebliche Anspruch auf unentgeltliche Rechtsverbei-

ständung im Heimatland stütze, zu machen. Dadurch, dass es dies unter-

lassen habe, habe es die Untersuchungspflicht sowie die Begründungs-

pflicht und damit den Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt. Die Be-

schwerdeführerin habe sich an die Polizei gewandt, aber diese sei ihrer 

Schutzpflicht nicht nachgekommen. Es könne von der Beschwerdeführerin 

nicht verlangt werden, die Polizei zu verklagen und gegen den Staat vor-

zugehen, zumal in ihrem Fall davon auszugehen sei, dass auch Beamte 

zum Täterkreis gehören würden. Entgegen der Annahme des SEM sei es 

der Beschwerdeführerin ferner nicht möglich gewesen, sich an einem an-

deren Ort in Mazedonien niederzulassen; ohnehin wäre sie im kleinräumi-

gen Mazedonien nirgends in Sicherheit gewesen; denn D._______ habe 

sie ja sogar in (…) aufgespürt. Das SEM wäre weiter verpflichtet gewesen, 

Abklärungen zur Person von D._______ und den Personen, mit welchen 

er zusammenarbeite, zu treffen, um herauszufinden, ob es sich dabei al-

lenfalls um bekannte Persönlichkeiten, Behördenvertreter oder ähnliches 

handle. Aus den Erwägungen des SEM gehe ferner nicht hervor, wie die 

mazedonischen Behörden verhindern könnten, dass D._______ das Kind 

G._______ umbringe. Auch habe das SEM keine weiteren Abklärungen 

betreffend die von der Beschwerdeführerin erlittene häusliche Gewalt 

durch D._______ und das Bestehen von konkrete Schutzinfrastrukturen 

getätigt. Es habe nicht versucht festzustellen, wo sich die Tochter 

E._______ befinde, und sei den Vorbringen betreffend Gewaltakte durch 

F._______ und eine Gefährdung der Kinder ungenügend nachgegangen. 

Die Auffassung des SEM, der nordmazedonische Staat sei schutzfähig, sei 

praxisfremd. Die vorhandene Schutzinfrastruktur (wie beispielsweise Frau-

enhäuser) sei unterentwickelt und unterfinanziert, und insbesondere 

Roma-Frauen würden keine oder nicht ausreichende Unterstützung erhal-

ten Es fehle an einer adäquaten Gesetzgebung, ausreichenden Schutzga-

rantien und Ressourcen sowie an einer Strategie zur Verhinderung ge-

schlechtsspezifischer Gewalt (Verweis auf mehrere einschlägige Berichte 

und Studien aus den Jahren 2017 und 2018). Insbesondere armutsbe-

troffene Frauen mit geringem Bildungsstand hätten kaum Zugang zu wirk-

samem Schutz, unentgeltlicher Rechtshilfe und medizinischer Hilfe; diese 

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Situation treffe auch auf die Beschwerdeführerin zu. Die Rückkehr nach 

Nordmazedonien, den Ort der Verfolgung, sei für die Beschwerdeführerin 

nicht zumutbar. Im Falle der Rückkehr müsse mit einer Retraumatisierung, 

Todesangst und Suizidalität gerechnet werden. 

6.  

Vorab sind die in der Beschwerde erhobenen formellen Rügen (Verletzung 

der Untersuchungs- und Begründungspflicht) zu prüfen. Entgegen den Vor-

bringen der Beschwerdeführerin sind die Angaben des SEM zu vorhande-

nen Schutzeinrichtungen und Hilfsangeboten in der angefochtenen Verfü-

gung ausreichend konkret ausgefallen; das SEM hat dabei namentlich das 

Macedonian Women’s Rights Centre (inkl. Adresse, Telefonnummer und  

E-Mail-Adresse) erwähnt – wenn auch nicht in den Erwägungen betreffend 

den Asylpunkt, sondern in denjenigen betreffend die Zumutbarkeit des Voll-

zugs der Wegweisung – und daneben für weitergehende, konkrete Anga-

ben auf einen Bericht der Schweizerischen Flüchtlingshilfe vom Juli 2016 

sowie ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom Juli 2020 verwiesen 

(vgl. Ziff. 2.2 der vorinstanzlichen Verfügung). Da das SEM die nordmaze-

donischen Behörden als grundsätzlich schutzfähig und –willig erachtete, 

bestand ferner keine Veranlassung, weitere Abklärungen zur erlittenen 

häuslichen Gewalt oder zu D._______ vorzunehmen, da dies an der er-

wähnten Schlussfolgerung nichts geändert hätte. Im Weiteren ist nicht er-

sichtlich, inwiefern der Aufenthalt der Tochter E._______ relevant ist für die 

Beurteilung des Asylgesuchs der Beschwerdeführerin; es ist daher nicht zu 

beanstanden, dass das SEM dazu keine Abklärungen vorgenommen hat. 

Schliesslich führte die Beschwerdeführerin selber aus, die Beziehung zu 

F._______ sei aktuell gut (vgl. A39 F133), weshalb das SEM auch in die-

sem Punkt auf weitere Abklärungen verzichten konnte. Soweit die Be-

schwerdeführerin rügt, das SEM habe sich nicht zur Frage der Gefährdung 

der Kinder respektive des Kindeswohls geäussert, ist schliesslich festzu-

stellen, dass sich die vorliegend zu überprüfende Verfügung nicht auf die 

Kinder der Beschwerdeführerin und ihres Partners bezieht, sondern ledig-

lich auf die Beschwerdeführerin; das SEM hat darin daher zu Recht auf 

entsprechende Ausführungen verzichtet. Nach dem Gesagten ist festzu-

stellen, dass die Vorinstanz ihrer Pflicht, den rechtserheblichen Sachver-

halt von Amtes wegen festzustellen (vgl. Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 12 VwVG) 

in rechtsgenüglicher Weise nachgekommen ist. Eine Verletzung der Be-

gründungspflicht respektive des Anspruchs auf rechtliches Gehör (vgl. Art. 

29 Abs. 2 BV, Art. 29 VwVG, Art. 35 Abs. 1 VwVG) kann sodann ebenfalls 

nicht festgestellt werden. Das SEM hat in nachvollziehbarer Weise sowie 

hinreichend einlässlich dargelegt, weshalb es die Flüchtlingseigenschaft 

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als nicht erfüllt und den Vollzug der Wegweisung als durchführbar erachtet, 

und es war der Beschwerdeführerin offensichtlich auch ohne weiteres mög-

lich, den Entscheid sachgerecht anzufechten. Die formellen Rügen erwei-

sen sich damit als unbegründet, und das (eventuelle) Kassationsbegehren 

ist abzuweisen. 

7.  

7.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder ihrer politi-

schen Anschauungen wegen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder 

begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken; den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

7.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).  

8.  

8.1 Wie bereits das SEM zutreffend ausgeführt hat, hat der Bundesrat 

Nordmazedonien (früher: Mazedonien) mit Beschluss vom 1. August 2003 

als verfolgungssicheren Staat (safe country) im Sinne von Art. 6a Abs. 2 

Bst. a AsylG bezeichnet. Demzufolge besteht die gesetzliche Regelvermu-

tung, dass in Nordmazedonien keine asylrelevante staatliche Verfolgung 

existiert und der Schutz vor nichtstaatlicher Verfolgung gewährleistet ist. 

Diese Vermutung kann im Einzelfall durch konkrete und substanziierte ge-

genteilige Hinweise widerlegt werden. 

8.2  

8.2.1 In der Beschwerde wird zu Recht darauf hingewiesen, dass häusliche 

Gewalt, namentlich an Frauen, in Nordmazedonien ein weit verbreitetes 

Problem ist. Nordmazedonien hat jedoch in den letzten Jahren grosse An-

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strengungen unternommen, um Gewaltdelikte zu verhindern und Gewalt-

opfern Schutz, Hilfe und Beratung zu bieten. Im Jahr 2008 wurde eine Na-

tionale Strategie zum Schutz vor häuslicher Gewalt ausgearbeitet und im 

Herbst 2014 ein Gesetz zu häuslicher Gewalt erlassen. Nachdem Nordma-

zedonien im Dezember 2017 das Übereinkommen des Europarats zur Ver-

hütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt 

vom 11. Mai 2011 (Istanbul-Konvention) ratifiziert hatte, verabschiedete 

das Land einen diesbezüglichen Aktionsplan für die Jahre 2018-2023 so-

wie mehrere neue Gesetze, darunter das Gesetz betreffend die unentgelt-

liche Rechtspflege (in Kraft seit Oktober 2019) sowie ein neues Gesetz zur 

Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Ge-

walt, welches im Januar 2021 in Kraft getreten ist und internationalen Stan-

dards entspricht. In diesem Gesetz wird insbesondere auch die Reintegra-

tion von gewaltbetroffenen Frauen geregelt, wobei als Instrumente nament-

lich psychologische und finanzielle Unterstützung, temporäre Unterbrin-

gung sowie Ausbildungs- und Arbeitsmarktmassnahmen vorgesehen sind. 

Im Zusammenhang mit der Ratifizierung der Istanbul-Konvention eröffnete 

die Regierung zudem mehrere Anlaufstellen für Opfer sexueller Gewalt in 

öffentlichen Spitälern, welche den Betroffenen Sicherheit, psychologische 

Unterstützung und Rechtsberatung bieten. Daneben wurden für Mitarbei-

tende im Gesundheitswesen und in den sozialen Diensten Weiterbildungs-

kurse im Bereich häusliche und geschlechtsspezifische Gewalt durchge-

führt. Inzwischen gibt es in Nordmazedonien mehrere Schutzeinrichtungen 

und (Rechts-)Beratungsstellen für Opfer von häuslicher und geschlechts-

spezifischer Gewalt, namentlich in Skopje, Kumanovo und Tetovo, welche 

kostenlose, spezialisierte psychosoziale Beratung und Unterstützung für 

Opfer von häuslicher und geschlechtsspezifischer Gewalt anbieten. Zudem 

existieren drei nationale SOS-Nummern sowie eine App namens «Be-

Safe», welche den Zugang zu relevanten Informationen und das Melden 

von Gewaltvorfällen erleichtern. Eine einlässliche Liste von entsprechen-

den Angeboten findet sich beispielsweise im Dokument «Baseline rese-

arch: existing rehabilitation and integration services provided at the local 

level in the Republic of North Macedonia, März 2020, S. 12 ff. (vgl. 

http://www.glasprotivnasilstvo.org.mk/wp-content/uploads/2021/01/Base-

line-research-design-eng-1.pdf; vgl. zum Ganzen den Aufsatz «Women’s 

Safety and Gender-Based Violence in the Republic of North Macedonia, in: 

Front Public Health, online publiziert am 21. Februar 2020, 

https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pmc/articles/PMC7047429/; Mitteilung der 

UN Women Europe and Central Asia: Ending Violence against Women, 

https://eca.unwomen.org/en/where-we-are/north-macedonia/ending-vio-

lence-against-women; National Network to End Violence Against Women 

http://www.glasprotivnasilstvo.org.mk/wp-content/uploads/2021/01/Baseline-research-design-eng-1.pdf
http://www.glasprotivnasilstvo.org.mk/wp-content/uploads/2021/01/Baseline-research-design-eng-1.pdf

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Seite 10 

and Domestic Violence, What is next!? Following the adoption of the Law 

on prevention and protection from violence against women and domestic 

violence, November 2020, http://www.glasprotivnasilstvo.org.mk/wp-con-

tent/uploads/2021/03/Policy-brief-Reintegration-of-women-victims-of-vio-

lence_WEB.pdf; National Network to End Violence Against Women and 

Domestic Violence, Baseline Research: existing rehabilitation and integra-

tion services provided at the local level in the Republic of North Macedonia, 

März 2020, http://www.glasprotivnasilstvo.org.mk/wp-content/up-

loads/2021/01/Baseline-research-design-eng-1.pdf; alle zuletzt besucht 

am 31. August 2021).  

8.2.2 Auch wenn die bestehenden Gesetze durch Polizeibeamte, Sozialar-

beiterinnen und Sozialarbeiter sowie Mitarbeitende an Gerichten teilweise 

nach wie vor nur ungenügend umgesetzt werden und die vorhandenen An-

gebote noch nicht genügen, um den hohen effektiven Schutzbedarf zu de-

cken, so ist nach dem Gesagten der grundsätzliche Schutzwille und die 

weitgehende Schutzfähigkeit des nordmazedonischen Staates in Bezug 

auf Opfer von geschlechtsspezifischer Gewalt dennoch zu bejahen, zumal 

zu berücksichtigen ist, dass es keinem Staat gelingen kann, die absolute 

Sicherheit seiner Bürgerinnen und Bürger jederzeit und überall zu garan-

tieren. Ferner lässt auch das Vorbringen der Beschwerdeführerin, ihre 

zweifachen Anzeigen bei der lokalen Polizei seien vom zuständigen Beam-

ten, einem Bekannten von D._______, ignoriert worden (vgl. A39 F96 f.), 

und mutmasslich hätten auch Beamte zum Kreis der Täter gehört (vgl. Be-

schwerde S. 6 oben), nicht auf einen generell fehlenden Schutzwillen des 

Heimatstaates schliessen. Demnach wäre es der Beschwerdeführerin 

ohne weiteres zumutbar und möglich gewesen, sich spätestens nach der 

Rückkehr aus (…) im (…), als sie sich offenbar über zwei Monate lang un-

behelligt bei Verwandten ihres Partners in H._______ aufgehalten hat, mit 

Nachdruck an die zuständigen (respektive im Falle deren Untätigkeit an die 

diesen übergeordneten) Behörden zu wenden und gegebenenfalls die er-

wähnten Angebote der in H._______ oder C._______ vorhandenen kos-

tenlosen Beratungsstellen und Schutzeinrichtungen in Anspruch zu neh-

men. Ein solches Vorgehen ist ihr auch zuzumuten für den Fall, dass sie 

bei einer Rückkehr nach Nordmazedonien erneut von D._______ oder an-

deren Personen bedroht oder misshandelt werden sollte. Demnach ist da-

von auszugehen, dass die Beschwerdeführerin im Heimatland ausreichen-

den Schutz vor häuslicher und /oder geschlechtsspezifischer Verfolgung 

finden kann. Es ist ihr damit nicht gelungen, die vorstehend in E. 8.1 dar-

gelegte Regelvermutung zu widerlegen. 

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Seite 11 

8.3 Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, sie werde in Nordma-

zedonien aufgrund ihrer Ethnie und ihres Glaubens diskriminiert, wobei ihr 

insbesondere Sozialhilfe und medizinische Versorgung vorenthalten wor-

den sei, ist festzustellen, dass diese Nachteile ungeachtet der Frage ihrer 

Glaubhaftigkeit mangels genügender Intensität keine asylbeachtliche Ver-

folgung darstellen.  

8.4 Nach dem Gesagten ist die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdefüh-

rerin zu verneinen. Das SEM hat ihr Asylgesuch demnach zu Recht abge-

lehnt. 

9.  

9.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 

verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 

Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 

(Art. 44 AsylG). 

9.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

10.  

10.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG, 

Art. 83 Abs. 1 AIG).  

In Bezug auf die Geltendmachung von Wegweisungsvollzugshindernissen 

gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweis-

standard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie 

sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls we-

nigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

10.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AIG). 

10.2.1 So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land 

gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

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Seite 12 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 

die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). Gemäss Art. 25 

Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen 

Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behand-

lung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK darf nie-

mand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Be-

handlung unterworfen werden. 

10.2.2 Das flüchtlingsrechtliche Refoulement-Verbot schützt nur Personen, 

welche die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es der Beschwerdeführerin 

nicht gelungen ist, eine flüchtlingsrechtlich erhebliche Gefährdung nachzu-

weisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG verankerte 

Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren keine An-

wendung finden. Eine Rückkehr in den Heimatstaat ist demnach unter dem 

Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. 

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwerdeführerin 

noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Aus-

schaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit ei-

ner nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung 

ausgesetzt wäre. Gemäss der Praxis des Europäischen Gerichtshofes für 

Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses 

müsste die Beschwerdeführerin eine konkrete Gefahr ("real risk") nachwei-

sen oder glaubhaft machen, dass ihr im Fall einer Rückschiebung Folter 

oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR 

Saadi gegen Italien vom 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, 

§§ 124–127 m.w.H.). Dies ist ihr – wie die vorstehenden Erwägungen zei-

gen – nicht gelungen. Auch die allgemeine Menschenrechtssituation in 

Nordmazedonien lässt den Wegweisungsvollzug nicht als unzulässig er-

scheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im 

Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 

10.3 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

D-3694/2021 

Seite 13 

10.3.1 Der Bundesrat hat Nordmazedonien als Heimat- oder Herkunfts-

staat bezeichnet, in welchen der Vollzug der Wegweisung in der Regel zu-

mutbar ist, da dort politische Stabilität herrscht und die medizinische 

Grundversorgung gewährleistet ist (vgl. Art. 83 Abs. 5 AIG i.V.m. Art. 18 der 

Verordnung vom 11. August 1999 über den Vollzug der Weg- und Auswei-

sung sowie der Landesverweisung von ausländischen Personen [VVWAL, 

SR 142.281] sowie deren Anhang 2). Auch diese Regelvermutung kann 

durch konkrete und substanziierte gegenteilige Hinweise widerlegt werden.  

10.3.2 In Nordmazedonien herrschen weder Bürgerkrieg noch eine Situa-

tion allgemeiner Gewalt. Den Akten sind auch keine konkreten Anhalts-

punkte für das Vorliegen von individuellen Gründen zu entnehmen, welche 

die Vermutung der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs widerlegen 

könnten. Die Beschwerdeführerin kann mit ihrem Lebenspartner und der 

(gemeinsamen) Tochter sowie den Stiefkindern ins Heimatland zurückkeh-

ren, da deren Beschwerde mit datumsgleich ergangenem Urteil ebenfalls 

abgewiesen wurde (vgl. das Verfahren D-3691/2021). Sie ist bei einer 

Rückkehr somit nicht auf sich alleine gestellt und hat insbesondere die 

Möglichkeit, zumindest vorübergehend zusammen mit ihrem Partner bei 

dessen Verwandten in H._______ unterzukommen, wo sie sich bereits vor 

der Ausreise im (…) aufgehalten haben. Die Beschwerdeführerin verfügt 

zudem namentlich in C._______ über mehrere Verwandte (Vater und Ge-

schwister, Onkel und Tanten, Grosseltern), welche ihr bei der Reintegration 

behilflich sein könnten. Im Weiteren ist es ihr bei Bedarf zuzumuten, sich 

beim lokal zuständigen Zentrum für Soziale Arbeit zu registrieren, um So-

zialhilfe zu erhalten, oder sich an eine der in Nordmazedonien tätigen 

Nichtregierungsorganisationen zu wenden (vgl. dazu beispielsweise auch 

das Urteil des BVGer E-7115/2018 vom 29. Juli 2020 E. 8.4.2.1, m.w.H., 

sowie die Auflistung von einschlägigen Organisationen und Einrichtungen 

im Länderinformationsblatt der Internationalen Organisation für Migration 

[IOM] zur Republik Nordmazedonien, 2019, S. 13 f.). Die gesundheitlichen 

Probleme der Beschwerdeführerin – den Akten zufolge leidet sie an (…) – 

lassen den Vollzug der Wegweisung ebenfalls nicht als unzumutbar er-

scheinen. Wie bereits das SEM zutreffend ausgeführt hat, bestehen in der 

Heimatregion der Beschwerdeführerin adäquate Behandlungsangebote 

(vgl. dazu beispielsweise auch a.a.O., E. 8.4.2.2, m.w.H.). Eigenen Anga-

ben zufolge hat die Beschwerdeführerin denn auch bereits in der Vergan-

genheit eine medizinische Behandlung ihrer psychischen Probleme in An-

spruch genommen (vgl. A32 S. 2 sowie A39 F52 f.), was im Übrigen darauf 

schliessen lässt, dass sie dort krankenversichert ist. Sollte sie eine Be-

handlungslücke befürchten, so steht es ihr frei, bei der Vorinstanz einen 

D-3694/2021 

Seite 14 

Antrag auf medizinische Rückkehrhilfe zu stellen (vgl. Art. 93 Abs. 1 Bst. d 

AsylG i.V.m. Art. 75 der Asylverordnung 2 über Finanzierungsfragen (AsylV 

2, SR 142.312). Demnach ist nicht davon auszugehen, dass eine Rückkehr 

der Beschwerdeführerin nach Nordmazedonien zu einer raschen und le-

bensgefährdenden Beeinträchtigung ihres Gesundheitszustands führen 

würde. 

10.3.3 Der Vollzug der Wegweisung erweist sich demnach als zumutbar. 

10.4 Der Vollzug der Wegweisung ist auch als möglich zu bezeichnen 

(Art. 83 Abs. 2 AuG), da die Beschwerdeführerin über einen bis am 6. Feb-

ruar 2024 gültigen Reisepass verfügt (vgl. A21 Ziff. 4.01). 

Die aktuelle Corona-Pandemie steht dem Wegweisungsvollzug ebenfalls 

nicht entgegen; denn es handelt sich dabei – wenn überhaupt – um ein 

bloss temporäres Vollzugshindernis, welchem somit im Rahmen der Voll-

zugsmodalitäten durch die kantonalen Behörden Rechnung zu tragen ist. 

10.5 Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Vorinstanz den Wegwei-

sungsvollzug nach Nordmazedonien zu Recht als zulässig, zumutbar und 

möglich bezeichnet hat. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt da-

mit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1 – 4 AIG). 

11.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und 

vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist demnach abzuweisen. 

12.  

12.1 Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung 

(Art. 65 Abs. 1 VwVG) ist ungeachtet der geltend gemachten prozessualen 

Bedürftigkeit abzuweisen, da sich die Beschwerdebegehren entsprechend 

den vorstehenden Erwägungen von Vornherein als aussichtslos erwiesen 

haben.  

12.2 Demzufolge sind die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 750.– der 

Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG; Art. 1‒3 des Reg-

lements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor 

dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). 

(Dispositiv nächste Seite)  

D-3694/2021 

Seite 15 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird ab-

gewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden der Beschwerdeführerin aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Jeannine Scherrer-Bänziger Anna Dürmüller Leibundgut 

 

Versand: