# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 218a0e31-7afe-5e29-aad3-bfc1dfa6b3af
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-04-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 29.04.2010 IV 2008/402
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-402_2010-04-29.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/402

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.07.2020

Entscheiddatum: 29.04.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 29.04.2010
Art. 28 Abs. 2 IVG. Rentenanspruch. Medizinische Seite ungenügend 
abgeklärt. Rückweisung zwecks Einholung eines ergänzenden Gutachtens 
(Entscheid des Versicherungsgerichts vom 29. April 2010, IV 2008/402).

Abteilungspräsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer und

Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Jürg Schutzbach

Entscheid vom 29. April 2010

in Sachen

W.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Kaspar Noser, Marktstrasse 2, Postfach, 

8853 Lachen SZ,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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Sachverhalt:

A.  

A.a W.___ meldete sich am 30. Juni 2006 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (Rente; act. G 4.1/1). Zu diesem Zeitpunkt war er noch zu 80 

% (bis Ende 2005: 100 %) bei der A.___ als Kundenbetreuer im Innendienst angestellt 

(act. G 4.1/8). Mit Bericht vom 23. August 2006 diagnostizierte der Hausarzt Dr. med. 

B.___, FMH Allgemeine Medizin, einen Diabetes mellitus Typ I mit/bei autonomer und 

kardialer autonomer Neuropathie, Magenfunktionsstörung, verminderter 

Hypoglykämiewahrnehmung, diabetischer Nephropathie, Polyneuropathie sowie 

Retinopathie mit Status nach Lasertherapie. Als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit gab Dr. B.___ ein mittelschweres depressives Zustandsbild, 

Hypertonie, Adipositas, Dyslipidämie sowie chronische Hüftschmerzen an. Der 

Versicherte sei ab 4. September 2006 bis auf weiteres zu 50 % arbeitsunfähig (act. G 

4.1/15).

Mit Arztbericht vom 10. November 2006 diagnostizierte sodann Dr. med. C.___, 

Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, eine organische depressive Störung 

(F06.32) auf dem Boden des Diabetes mellitus sowie eine organische Persönlichkeits- 

und Verhaltensstörung mit kognitiver Beeinträchtigung auf dem Boden des oben 

erwähnten Leidens (F07.9). Die Arbeitsunfähigkeit bezifferte er auf 100 % ab 

23. September 2006 bis auf weiteres (act. G 4.1/23). Beide Ärzte erachteten sowohl die 

angestammte als auch eine andere Tätigkeit als nicht mehr zumutbar. In der Folge 

veranlasste die IV-Stelle St. Gallen eine polydisziplinäre Begutachtung durch die 

Ärztliches Begutachtungsinstitut GmbH, Basel (ABI).

A.b In ihrem Gutachten vom 2. November 2007 stellte die ABI nach einer 

internistischen, neurologischen und psychiatrischen Untersuchung die Diagnosen (mit 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit) eines Diabetes mellitus Typ I (Erstdiagnose 1959; E10) 

mit/bei Therapie mit Insulin (Pumpenbehandlung seit 2004), diabetischer Retinopathie 

(H36.0; Status nach Lasertherapie), diabetischer Nephropathie (anamnestisch; N08.3), 

rezidivierenden Bewusstseinsstörungen und -verlusten im Rahmen einer 

Hypoglykämie-Wahrnehmungsstörung (R40.2, E16.0), aktuell remittiert, einer 

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vorwiegend sensiblen und autonomen Polyneuropathie (G63.2) bei 

gastroösophagealem Reflux, kardialer autonomer Neuropathie und erektiler 

Dysfunktion. Als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit stellte die ABI 

ein inkomplettes metabolisches Syndrom sowie eine Coxarthrose beidseits (M16.9) 

fest. In der angestammten Tätigkeit sei der Versicherte zu 50 % arbeitsfähig, wobei 

sich lediglich die neurologische Komponente auswirke, während in psychiatrischer 

Hinsicht keine Befunde vorlägen, die sich einschränkend auf die Arbeitsfähigkeit 

auswirkten. Ebenso habe die Coxarthrose keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Für 

leicht bis kurzzeitig mittelschwer körperlich belastende Tätigkeiten, die ohne Zeitdruck 

und unter Berücksichtigung der diabetesbedingten Einschränkungen ausgeübt werden 

könnten, sei der Versicherte vollschichtig arbeitsfähig. Dabei bestehe jedoch eine um 

20 % verminderte Leistungsfähigkeit (act. G 4.1/38.17).

A.c Nach Rücksprache mit dem RAD Ostschweiz stellte die IV-Stelle St. Gallen dem 

Versicherten die Zusprache einer halben Rente, basierend auf einem 

Valideneinkommen von Fr. 94'888.-- und einem Invalideneinkommen von Fr. 47'444.--, 

beginnend am 1. März 2007 in Aussicht (Vorbescheid vom 13. März 2008; act. G 

4.1/57). Im Einwand vom 28. April 2008 bemängelte der Versicherte nebst der 

fehlenden Berücksichtigung eines Leidensabzugs beim Invalideneinkommen die 

unvollständige medizinische Sachverhaltsfeststellung durch das ABI-Gutachten. 

Namentlich sei nicht berücksichtigt worden, dass der Versicherte bedingt durch den 

Diabetes mellitus auch Probleme mit seinem rechten Auge habe und sein Gesichtsfeld 

beeinträchtigt sei. Da sich das ABI-Gutachten mit dieser Problematik nicht befasse, sei 

eine ergänzende fachärztliche Abklärung vorzunehmen. Im Weiteren sei der Versicherte 

in psychiatrischer Behandlung. Dr. C.___ habe ihm eine Anpassungsstörung mit 

vorwiegend depressiver Symptomatik attestiert. Überdies habe er eine ausgeprägte 

kognitive Beeinträchtigung mit zunehmender Vergesslichkeit und Aufmerksamkeits- 

und Konzentrationsstörungen festgehalten. Diesen Feststellungen widerspreche das 

Gutachten auf der ganzen Linie, indem das Gutachten von einer Rückbildung der 

psychischen Störung nach Besserung der Hypoglykämien ausgehe und infolgedessen 

weder eine psychiatrische Diagnose noch eine psychisch bedingte Arbeitsunfähigkeit 

festgestellt habe. Im Weiteren wird die kurze Dauer der psychiatrischen Exploration von 

lediglich eineinviertel Stunden bemängelt. Demgegenüber sei Dr. C.___ besser in der 

Lage, die psychiatrische Problematik zu diagnostizieren und deren Auswirkung auf die 

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Arbeitsunfähigkeit zu beurteilen, habe er doch den Versicherten mehrmals gesehen. 

Wenn sich die Einschätzung des behandelnden Psychiaters und jene des Gutachtens 

diametral widersprächen, sei der Sachverhalt nicht ausreichend geklärt. Dies sei 

vorliegend der Fall, weshalb eine psychiatrische Oberbegutachtung geboten sei.

Ebenso sei die Problematik der Coxarthrose im Gutachten nur gestreift worden. Es 

treffe nicht zu, dass diese keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit habe. Auch dazu sei 

ein Gutachten einzuholen. Der Versicherte habe sich sodann am 18. und 27. Februar 

2008 durch Dr. med. D.___, Neurologie FMH, untersuchen lassen. Dieser Bericht 

behandle die neurologische Problematik einlässlicher als das Gutachten. Dr. D.___ 

gehe davon aus, dass der Versicherte auf Grund der komplexen Symptomatik seitens 

des Diabetes mellitus mit multiplen Sekundärkomplikationen und den dargestellten 

Befunden sowohl körperlich als auch kognitiv eingeschränkt leistungsfähig sei. 

Insbesondere sei von einer raschen Überforderung in Stresssituationen, erhöhter 

Fehleranfälligkeit und Dekompensation auszugehen, weshalb der Versicherte auf dem 

freien Arbeitsmarkt nicht mehr vermittelbar sei. Die ABI-Feststellung, wonach der 

Versicherte für körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten ganztägig mit einer 

Leistungseinbusse von 20 % arbeitsfähig sei, sei damit nicht gerechtfertigt. Sollte nicht 

auf die Ausführungen Dr. D.___ abgestellt werden, werde eine ergänzende 

neurologische/neuro-psychologische Begutachtung beantragt (act. G 4.1/62).

A.d Mit Verfügung vom 5. August 2008 sprach die IV-Stelle St. Gallen dem Versicherten 

wie angekündigt eine halbe Rente zu, beginnend am 1. März 2007 (act. G 4.1/69).

B.  

B.a Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 15. 

September 2008 mit dem Antrag auf Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Weiter 

sei die Sache zur Neufestsetzung des IV-Grades und zur Neuberechnung der Rente an 

die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Ausserdem beantragt der Rechtsvertreter 

eine mündliche Verhandlung. Zur Begründung wird im Wesentlichen ausgeführt, die im 

Einwand vorgebrachten Anträge zu weiteren Sachverhaltsabklärungen seien 

unberücksichtigt geblieben. Dies verletze die Pflicht gemäss Art. 42 ATSG, den 

rechtserheblichen Sachverhalt umfassend abzuklären. Die Beschwerdegegnerin habe 

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sich zu Unrecht mit den im Einwand vorgebrachten Anträgen auf weitere 

ophtalmologische, psychiatrische sowie neurologische Abklärungen nicht 

auseinandergesetzt, was eine Rechtsverweigerung darstelle. Weiter wird geltend 

gemacht, der Beschwerdeführer leide an einer Schlafapnoe. Dieses Syndrom und die 

sich daraus ergebenden Folgen wirkten sich zusätzlich nachteilig auf die 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers aus. Zusammenfassend hätte sich die 

Beschwerdegegnerin nicht mit dem ABI-Gutachten begnügen dürfen. Vielmehr hätte 

sie zusätzliche Abklärungen im Sinn von Art. 43 ATSG vornehmen müssen. Erst dann 

hätte die noch zumutbare Restarbeitsfähigkeit zuverlässig, auf Grund gesicherter 

Erkenntnisse, ermittelt werden können. Schliesslich wird neu das Valideneinkommen 

von Fr. 94'888.-- beanstandet. Im IK sei das Jahreseinkommen 2004 mit Fr. 96'520.-- 

und das Jahreseinkommen 2005 mit Fr. 96'884.-- aufgeführt. Dies ergebe ein 

Durchschnittseinkommen von Fr. 96'703.-- bzw. - bei zusätzlicher Berücksichtigung 

der Essenspauschale für die Kantine von Fr. 2'500.-- - ein solches von Fr. 99'203.--. 

Zudem sei auch das Invalideneinkommen von Fr. 47'444.--, mithin von fast Fr. 4'000.-- 

pro Monat, realitätsfremd. Ein 56-Jähriger, der in seiner Arbeitsfähigkeit 

gesundheitsbedingt stark eingeschränkt sei, verdiene überproportional weniger. Es sei 

demnach nicht korrekt, das behinderungsbedingte Einkommen der Hälfte des 

Einkommens ohne Behinderung gleichzusetzen (act. G 1).

B.b Mit Beschwerdeantwort vom 28. November 2008 beantragt die Verwaltung 

Abweisung der Beschwerde. Auf das ABI-Gutachten könne abgestellt werden. Der 

Beschwerdeführer rüge zu Unrecht, das Gutachten habe sich nicht mit der 

Augenproblematik auseinandergesetzt. Der Bericht des Augenarztes Dr. med. E.___ mit 

den Diagnosen diabetische Retinopathie, Myopie, Astigmatismus, Presbyopie, grosses 

hormonymes Skotom links sei dem ABI vorgelegen. Die Gutachter hätten damit von 

der Augenproblematik Kenntnis gehabt und ihr Rechnung getragen. Der Coxarthrose 

habe die ABI sodann keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit beigemessen. Entgegen 

der Ansicht des Beschwerdeführers stelle der Bericht von Dr. F.___ vom 7. Dezember 

2007 diese Beurteilung nicht in Frage, spreche Dr. F.___ doch nur von einer leichten 

Coxarthrose und davon, dass der Hüftbefund seit den Voraufnahmen vom März 2006 

nicht zugenommen habe. Im Weiteren habe sich der psychiatrische Sachverständige 

der ABI mit den Ausführungen Dr. C.___ auseinandergesetzt. Er sei jedoch davon 

ausgegangen, dass sich die psychischen Störungen zurückgebildet hätten, nachdem 

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sich die Hypoglykämie gebessert habe. Bei der Begutachtung habe der 

Beschwerdeführer eine gute Wahrnehmungsfähigkeit der Hypoglykämien gezeigt. Dr. 

C.___ bringe somit keine objektiv feststellbaren Gesichtspunkte vor, die im Rahmen der 

psychiatrischen Untersuchung unberücksichtigt geblieben seien. Schliesslich bestehe 

auch keine wesentliche Diskrepanz zwischen den neurologischen Ausführungen Dr. 

D.___ und des Gutachtens. Wie dieses habe auch Dr. D.___ Bewusstseinsstörungen im 

Rahmen der Hypoglykämien sowie eine sensibel betonte Polyneuropathie, jedoch 

keine fokal-neurologischen Ausfälle festgestellt. Schliesslich könne auch den 

Ausführungen Dr. G.___ vom 30. April 2008 nicht entnommen werden, dass das von 

ihm diagnostizierte schwere positionsabhängige obstruktive Schlaf-Apnoe Syndrom 

geeignet sei, das erwerbliche Leistungsvermögen zu schmälern. Die Einwände des 

Beschwerdeführers vermöchten die Beweiskraft des ABI-Gutachtens nicht zu 

erschüttern, weshalb darauf abzustellen sei. Die Beschwerdegegnerin sei zu Recht von 

einer 80 %-igen Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit ausgegangen. Für das 

Valideneinkommen sei vom zuletzt erzielten Einkommen auszugehen. Dieses habe im 

Jahr 2005 Fr. 96'884.-- betragen. Zu vergleichen sei dieses mit einem 

Invalideneinkommen von Fr. 46'711.-- (TA 1, Niveau 4, 41,6 Wochenstunden, 80 %). 

Hier sei der erhöhte Pausenbedarf bereits berücksichtigt, weshalb kein zusätzlicher 

Leidensabzug anfalle. Der Invaliditätsgrad betrage somit 52 %, weshalb die 

angefochtene Verfügung im Ergebnis richtig sei (act. G 4).

B.c Mit Replik vom 3. Februar 2009 macht der Rechtsvertreter einerseits geltend, beim 

Valideneinkommen sei auch die vergünstigte Kantinenverpflegung zu berücksichtigen. 

Dafür habe der Beschwerdeführer eine Jahrespauschale von Fr. 2'500.-- erhalten. 

Weiter sei die Hypoglykämiegefahr zu wenig berücksichtigt worden. Damit müsse 

jederzeit gerechnet werden, was sich stark auf die Resterwerbsfähigkeit auswirke (act. 

G 8). Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine Duplik (act. G 10).

B.d Anlässlich der mündlichen Verhandlung vom 29. April 2010 hält der Rechtsvertreter 

an seinen Beweisanträgen fest. Die Beschwerdegegnerin habe die vorhandenen 

Beweismittel nicht sachlich beurteilt und sie habe den rechtserheblichen Sachverhalt 

pflichtwidrigerweise nicht umfassend abgeklärt, besonders durch die Ablehnung von 

ausdrücklich beantragten Beweiserhebungen ohne nähere Begründung. Das MEDAS-

Gutachten sei von einer Internistin und Allgemeinmedizinerin, einem Psychiater und 

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einem Neurologen erstellt worden. Keiner dieser Ärzte sei Diabetologe, und es könne 

dem Gutachten nicht entnommen werden, dass einer dieser Ärzte Fachkenntnis in 

Bezug auf das Problem der Hypoglykämie hätte. Dies sei ein Mangel und lasse das 

Gutachten nicht als abschliessendes vollwertiges Beweismittel erscheinen. Die 

Hypoglykämien hätten Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit, in einem Ausmass das 

gegen 100 % tendiere. Das Gutachten stehe in erheblichem Widerspruch zum Bericht 

von Dr. D.___, die aus neurologischer/neuropsychologischer Sicht nur von einer 50 %-

igen Arbeitsfähigkeit in einem geschützten Rahmen ausgehe. Diesbezüglich sei der 

Sachverhalt nicht abschliessend geklärt.

Eine wesentliche Divergenz bestehe in der psychiatrischen Beurteilung. Das Gutachten 

gehe von keiner nennenswerten psychischen Beeinträchtigung aus. Demgegenüber 

habe der behandelnde Facharzt Dr. C.___ Beeinträchtigungen diagnostiziert, die sich 

sehr wohl negativ auf die Arbeitsfähigkeit auswirkten. Auch hier sei somit der 

Sachverhalt nicht abschliessend und verbindlich festgestellt.

Schliesslich sei der rechtserhebliche Sachverhalt auch mit Bezug auf die Coxarthrose 

nicht ausreichend und abschliessend geklärt, besonders wenn man noch 

berücksichtige, dass sich die Coxarthrose seit der Begutachtung durch die MEDAS vor 

bald drei Jahren akzentuiert habe, weshalb der Bericht von Dr. F.___ vom 7. Dezember 

2007 nicht mehr aktuell sei. Zusammenfassend könne das MEDAS-Gutachten nicht als 

ausschlaggebendes Beweismittel angesehen werden, zumal Facharztberichte in 

psychiatrischer und neurologischer/neuropsychologischer Hinsicht vorlägen, die 

berücksichtigt werden müssten. Schliesslich fehle es bei der MEDAS-Stelle an der 

erforderlichen Unabhängigkeit, wie einem Aufsatz in der soeben erschienenen 

Zeitschrift "plädoyer" 2/2010, S. 10 entnommen werden könne.

Erwägungen:

1.   

Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung über 

die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

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Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

materiellrechtlicher Hinsicht gilt jedoch der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, 

dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids beziehungsweise im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der 

zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 

467 E. 1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung ist am 5. 

August 2008 ergangen. Dennoch ist ein Sachverhalt zu beurteilen, der vor dem 

Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 

begonnen hat. Daher ist entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen 

Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2007 auf die damals geltenden Bestimmungen 

und ab diesem Zeitpunkt auf die neuen Normen der 5. IV-Revision abzustellen (vgl. zur 

4. IV-Revision: BGE 130 V 445 ff.; Urteil des Bundesgerichts vom 7. Juni 2006 

[I 428/04] E. 1). Diese übergangsrechtliche Lage zeitigt indessen keine 

materiellrechtlichen Folgen, da die 5. IV-Revision hinsichtlich der Invaliditätsbemessung 

keine substantiellen Änderungen gegenüber der bis Ende 2007 gültig gewesenen 

Rechtslage gebracht hat. Nachfolgend werden die seit 1. Januar 2008 geltenden 

Bestimmungen wiedergegeben.

2.   

2.1 Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

der Versicherte mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn er 

wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem IV-Grad von mindestens 40% 

auf eine Viertelsrente.

2.2 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von 

Amtes wegen festzustellen und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel 

eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. 

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Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für 

die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die 

geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden 

ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a). Was Parteigutachten anbelangt, rechtfertigt der 

Umstand allein, dass eine ärztliche Stellungnahme von einer Partei eingeholt und in das 

Verfahren eingebracht wird, nicht Zweifel an ihrem Beweiswert (ZAK 1986 S. 189 E. 2a 

in fine, BGE 122 V 161 E. 1c). Daraus folgt indessen nicht, dass eine solche Expertise 

den gleichen Rang besitzt wie ein vom Gericht oder von der IV-Stelle nach Massgabe 

des anwendbaren Verfahrensrechts eingeholtes Gutachten. Trotz dieser beschränkten 

Bedeutung verpflichtet es aber das Gericht, wie jede substantiiert vorgetragene 

Einwendung gegen eine solche Expertise, den von der Rechtsprechung aufgestellten 

Richtlinien für die Beweiswürdigung folgend zu prüfen, ob es in rechtserheblichen 

Fragen die Auffassungen und Schlussfolgerungen des vom Gericht oder von der IV-

Stelle förmlich bestellten Gutachters derart zu erschüttern vermag, dass davon 

abzuweichen ist (AHI 2001 S. 112, 115).

3.   

3.1 Vorliegend stellte die Beschwerdegegnerin auf das ABI-Gutachten vom 2. 

November 2007 ab. Der Beschwerdeführer rügt diese medizinische Grundlage in 

verschiedener Hinsicht als mangelhaft. In formeller Hinsicht macht er geltend, die 

Beschwerdegegnerin sei nicht auf seine im Einwandverfahren vorgebrachten Rügen 

eingegangen. Tatsächlich erscheint die Begründung in der angefochtenen Verfügung 

als formelhaft, indem sie eine konkrete Auseinandersetzung mit den vorgebrachten 

Einwänden vermissen lässt. Nachdem der Beschwerdeführer jedoch nicht die 

Aufhebung der Verfügung aus formellen Gründen verlangt, und auch anlässlich der 

mündlichen Verhandlung das Gewicht vor allem auf die materielle Seite legt, ist von 

einer Rückweisung aus formellen Gründen abzusehen. In gleicher Weise kann der an 

der mündlichen Verhandlung erhobene formelle Einwand gegen die 

Begutachtungsstelle offen gelassen werden, da - wie zu zeigen ist - ohnehin eine 

ergänzende Abklärung bei einer neuen Abklärungsstelle durchzuführen sein wird.

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3.2 Mit dem Beschwerdeführer ist festzustellen, dass die Grunderkrankung des 

Beschwerdeführers bisher nicht fachärztlich diabetologisch/endokrinologisch 

begutachtet worden ist. So erscheinen denn die zahlreichen gesundheitlichen 

Einschränkungen als Folgen des Diabetes mellitus Typ I. Soweit ein psychiatrischer 

Befund vorliegt, ist dieser unbestritten auf die Grunderkrankung zurückzuführen. So 

ging etwa Dr. C.___ von einer organischen depressiven (F06.32) und 

Persönlichkeitsstörung (F07.9) aus (act. G 4.1/23.1); allerdings hat der psychiatrische 

Gutachter das Vorliegen einer Persönlichkeitsstörung in überzeugender Weise 

ausgeschlossen, indem er ausführt, dass dafür das Element des deutlich veränderten 

emotionalen Verhaltens fehle, das durch Stimmungsschwankungen mit 

ungerechtfertigter Fröhlichkeit (Euphorie, Witzelsucht), Reizbarkeit, Wut, Aggression 

aber auch Apathie und Impulsstörungen mit Äusserung von Bedürfnissen ohne 

Berücksichtigung der Konsequenzen sowie kognitiven Störungen in Form von 

Misstrauen oder paranoidem Denken gekennzeichnet sei (act. G 4.1/38.13). Dieser 

Auffassung scheint sich Dr. C.___ insoweit angeschlossen zu haben, als er im 

Arztbericht vom 27. April 2010 die Persönlichkeitsstörung nur noch differenzial-

diagnostisch anführt (act. G 17.3). In neurologischer Hinsicht gehen sowohl der 

Gutachter Dr. Strub als auch die Fachärztin Dr. D.___ von rezidivierenden 

Bewusstseinsstörungen im Rahmen von Hypoglykämien (Hypoglykämie-

Wahrnehmungsstörungen [E10.01]) sowie von einer vorwiegend sensiblen und 

autonomen Polyneuropathie bei Diabetes mellitus Typ I [E10.40]) aus. Dr. D.___ 

diagnostizierte zusätzlich mit den Hypoglykämien assoziierte epileptische Anfälle sowie 

eine eingeschränkte kognitive Belastbarkeit und einen Verdacht auf ein 

Schlafapnoesyndrom (act. G 4.1/60.2). Unbestrittenermassen beruhen diese Diagnosen 

auf dem Vorhandensein des Diabetes mellitus als Grunderkrankung (vgl. auch Bericht 

Dr. D.___ vom 21. März 2008, act. G 4.1/60.2, wonach der Beschwerdeführer auf 

Grund der multiplen Sekundärkomplikationen sowohl körperlich als auch kognitiv 

eingeschränkt leistungsfähig sei [act. G 4.1/60.3]). Die Hypoglykämien werden denn 

auch vom Beschwerdeführer als besonders beeinträchtigend beschrieben. Anlässlich 

der mündlichen Verhandlung gab der Beschwerdeführer zwar an, dass die Zahl der 

Anfälle zurückgegangen sei, führte dies aber darauf zurück, dass er die im 

psychiatrischen Teilgutachten noch beschriebenen Aktivitäten mehrheitlich eingestellt 

habe. So fahre er nicht mehr Rad, da er mehrmals gestürzt sei. Auch das Hobby Malen 

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habe er eingestellt. Er habe bei der Migros-Clubschule Hausverbot erhalten, seit er im 

Malkurs einen Hypoglykämieanfall erlitten habe und notfallmässig habe behandelt 

werden müssen. Er traue sich ohne Begleitung kaum mehr auf die Strasse. Aus diesem 

Grund habe ihn auch die Ehefrau zu dieser Verhandlung begleiten müssen. Weiter 

macht der Beschwerdeführer ophtalmologische Beschwerden geltend, indem er unter 

einer diabetischen Retinopathie bei Status nach Lasertherapie leide. Zwar wurde diese 

Diagnose auch von den Gutachtern gestellt. Eine eigentliche Auseinandersetzung mit 

der Problematik fand allerdings nicht statt, gingen die Gutachter doch im Wesentlichen 

von einem abgeschlossenen Geschehen aus. Eine ophtalmologische 

Fachbegutachtung fand ohnehin nicht statt. Anlässlich der mündlichen Verhandlung 

führte der Beschwerdeführer dazu aus, die Laserbehandlung sei momentan 

abgeschlossen, bei Bedarf wären allerdings erneute Eingriffe notwendig. Bei einem 

Hypoglykämieanfall sehe er ausserdem nur unscharf oder - etwa beim Lesen - doppelt.

Mithin wurden im Gutachten im Wesentlichen die neurologischen und psychiatrischen 

Folgen der Grunderkrankung untersucht, nicht jedoch diese selbst. Insofern genügt das 

Gutachten nicht zur ordnungsgemässen Abklärung des Sachverhalts, zumal sich der 

Verlauf während der langen Verfahrensdauer eher verschlechtert haben dürfte (vgl. die 

- vorliegend in zeitlicher Hinsicht allerdings nicht massgeblichen - Berichte der 

behandelnden Ärzte [Dres. B.___ und C.___ sowie Dr. med. H.___, FMH 

Endokrinologie-Diabetologie] vom April 2010, die der Rechtsvertreter anlässlich der 

mündlichen Verhandlung eingereicht hat). Dies ist nachzuholen und die Streitsache ist 

zur diabetologischen/endokrinologischen Begutachtung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen. Ob allenfalls weitere Zusatzabklärungen vorzunehmen sind 

(ophtalmologisch, pneumologisch, neurologisch, psychiatrisch), sowie die Abstimmung 

mit den Resultaten des ABI-Gutachtens (Schätzung der Gesamtarbeitsfähigkeit) ist 

dabei der neuen Abklärungsstelle zu überlassen. Gleichzeitig wird der Verlauf des 

Gesundheitszustandes zu erfassen sein.

4.   

4.1 In erwerblicher Hinsicht ist sodann der Einkommensvergleich umstritten. In der 

angefochtenen Verfügung ging die Beschwerdegegnerin von einem Valideneinkommen 

von Fr. 94'888.-- aus. Dabei berücksichtigte sie das zuletzt erzielte Einkommen als 

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Kundenbetreuer Innendienst (100 %, 2005) und die Teuerung bis 2007. Im 

vorliegenden Verfahren stützt sie sich auf den IK-Auszug für das Jahr 2005 und damit 

auf ein Einkommen von Fr. 96'884.--. Der Beschwerdeführer verlangt in der 

Beschwerde die Berücksichtigung eines Einkommens von Fr. 96'703.-- (Durchschnitt 

2004 und 2005) bzw. unter Anrechnung der Essenspauschale von Fr. 2'500.-- ein 

solches von Fr. 99'203.--. Wie sich aus dem IK-Auszug ergibt, erzielte der 

Beschwerdeführer im Jahr 2005, als letztem Jahr mit voller Erwerbstätigkeit, 

tatsächlich ein Einkommen von Fr. 96'884.-- (act. G 4.1/6.3). Dieser Wert liegt nur 

geringfügig höher als der Lohn von Fr. 96'820.-- gemäss Lohnbuchhaltung für das Jahr 

2005 (act. G 4.1/8.5). Die vom Beschwerdeführer geltend gemachte Essenspauschale 

ist jedoch weder aus dem IK noch aus der Lohnbuchhaltung ersichtlich. Auch gab der 

Beschwerdeführer zunächst an, es handle sich um eine Pauschale von Fr. 2'500.--. In 

der Replik vom 3. Februar 2009 machte er dann geltend, die Kantinenverpflegung 

einschliesslich Getränke sei für die Hälfte des Preises, der üblicherweise zu bezahlen 

gewesen wäre, abgegeben worden. An der mündlichen Verhandlung führte der 

Beschwerdeführer dazu aus, die Arbeitgeberin habe eine Kantinenverpflegung zur 

Verfügung gestellt, weshalb er bei der Steuerdeklaration keinen Abzug für auswärtige 

Verpflegung habe vornehmen können. Bei Auswärtsterminen habe er Spesenersatz 

erhalten (vgl. auch Lohnabrechnungen, act. G 4.1/8.5 ff.). Die Arbeitgeberin selber 

bestätigte, dass dem Beschwerdeführer eine vergünstigte Kantinenverpflegung zur 

Verfügung gestanden habe (act. G 8.1). Mithin stellt die Kantinenverpflegung mangels 

Unentgeltlichkeit keinen Naturallohn dar und gehört damit nicht zum massgebenden 

Lohn (vgl. Art. 5 Abs. 2 AHVG sowie Art. 7 lit. f AHVV und Art. 11 AHVV). Der von der 

Beschwerdegegnerin eingesetzte Wert ist somit nicht zu beanstanden und das 

Valideneinkommen auf Fr. 96'884.-- festzulegen.

4.2 Nachdem der Sachverhalt in medizinischer Hinsicht noch nicht vollständig 

abgeklärt ist, und sich daraus noch eine Änderung der Resterwerbsfähigkeit ergeben 

könnte, kann das Invalideneinkommen und damit der Invaliditätsgrad im jetzigen 

Verfahren noch nicht festgesetzt werden.

5.   

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5.1 Nach dem Gesagten ist die Beschwerde unter Aufhebung der angefochtenen 

Verfügung vom 5. August 2008 gutzuheissen und die Streitsache zwecks Einholung 

eines diabetologischen/endokrinologischen Gutachtens (vgl. E. 3.3) und 

anschliessender neuen Verfügung im Sinn der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

5.2 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 800.-- für das 

Beschwerdeverfahren einschliesslich mündlicher Verhandlung erscheint als 

angemessen. Beim vorliegenden Verfahrensausgang (vollständiges Obsiegen des 

Beschwerdeführers [vgl. BGE 132 V 215 E. 6.2]) ist die Gerichtsgebühr der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist 

dem Beschwerdeführer zurückzuerstatten.

5.3 Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Diese ist vom Gericht ermessensweise festzusetzen, wobei 

insbesondere der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand Rechnung zu tragen 

ist (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Der Rechtsvertreter 

des Beschwerdeführers machte einen Zeitaufwand von 21,5 Stunden geltend, 

zuzüglich Barauslagen und Mehrwertsteuer. Demgegenüber ist vorliegend von einem 

durchschnittlichen Aufwand und einer durchschnittlichen Bedeutung der Streitsache 

auszugehen. Unter Berücksichtigung der Teilnahme an der mündlichen Verhandlung 

erscheint damit - wie in gleichartigen Fällen üblich - eine Entschädigung von Fr. 

4'250.-- (inkl. Bar-auslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1.  In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 5. August 

2008 aufgehoben und die Streitsache zur ergänzenden Abklärung im Sinn der 

Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

bis

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2.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 800.--. Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

3.  Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 4'250.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 29.04.2010
	Art. 28 Abs. 2 IVG. Rentenanspruch. Medizinische Seite ungenügend abgeklärt. Rückweisung zwecks Einholung eines ergänzenden Gutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts vom 29. April 2010, IV 2008/402).

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