# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9476b5f3-d4ab-5cab-b586-22b2172738dc
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-08-19
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 19.08.2008 A 2008 19
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_A-2008-19_2008-08-19.pdf

## Full Text

A 08 19

3. Kammer 

URTEIL
vom 19. August 2008

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Kantons- und direkte Bundessteuer

1. a) Am 12. Dezember 2005 erteilte die Gemeinde … der einfachen Gesellschaft 

(EG) … unter gleichzeitiger Abweisung der dagegen erhobenen Einsprachen 

die Baubewilligung für den Abbruch des Garagengebäudes und den Neubau 

von zwei Mehrfamilienhäusern samt Einstellhalle auf der Parzelle Nr. 1392 in 

... Dagegen erhoben verschiedene Nachbarn am 18. Januar 2006 Rekurs (R 

06 7) ans Verwaltungsgericht.

Am 20. Januar 2006 reichte die EG … bei der Gemeinde … ein 

Abänderungsgesuch für den Neubau der beiden MFH’s ein, welches – im 

Gegensatz zum ursprünglichen Gesuch - die zonengemässen 

Grenzabstände einhielt. Mit Entscheid vom 26. März 2006 bewilligte die 

Gemeinde das Abänderungsgesuch unter gleichzeitiger Abweisung der 

dagegen eingereichten Einsprachen. 

Mit Urteil vom 7. April 2006, mitgeteilt am 5. Mai 2006 hiess das 

Verwaltungsgericht den Rekurs R 06 7 zufolge Verletzung von Art. 26 BG 

(minimale Besonnungsdauer) unter gleichzeitiger Aufhebung des 

Baubewilligungs- und Einspracheentscheides vom 12. Dezember 2005 gut.

Am 8. Mai 2006 erhoben zudem verschiedene Nachbarn Rekurs (R 06 42) 

beim Verwaltungsgericht gegen den Baubewilligungs- und 

Einspracheentscheid vom 28. März 2006.

Am 9. Juni 2006 wurde zwischen den rekurrierenden Nachbarn - u.a. den im 

Rubrum erwähnten Beschwerdeführern – und der EG … ein Vergleich 

abgeschlossen, gestützt auf den der Rekurs vom 8. Mai 2006 (R 06 42) 

zurückgezogen und vom Verwaltungsgericht mit Verfügung vom 13. Juni 2006 

abgeschrieben wurde. Im erwähnten Vergleich verpflichtete sich die EG … 

u.a. den betreffenden Nachbarn Fr. 110'000.-- als Entschädigung für 

erheblichen Entzug von Licht und Sonne inkl. Konvenienzen, Umtriebe und 

Anwaltskosten im Verfahren R 06 42 sowie die Gerichtskosten zu bezahlen. 

In der Folge bezahlte die EG … den Eheleuten … am 9. Juni 2006 Fr. 38'000.-

-.

b) Am 21. Mai 2007 reichten die Eheleute … die Steuererklärung 2006 ein. Der 

von der EG … ausgerichtete Betrag von Fr. 38'000.-- war darin nicht 

deklariert. In der Folge forderte die Steuerverwaltung die Steuerpflichtigen 

auf, den belegmässigen Nachweis bezüglich dieses Betrages zu erbringen. In 

der Folge machten die Steuerpflichtigen geltend, dass an ihrer Liegenschaft 

aufgrund der falschen Auslegung des Baugesetzes durch die Gemeinde … 

zugunsten der EG … eine Wertverminderung von schätzungsweise 

mindestens Fr. 150'000.-- entstanden sei, welche die erhaltene 

Entschädigung bei weitem übersteige.

Am 12. Dezember 2007 erliess die Steuerverwaltung die definitiven 

Veranlagungsverfügungen für die Kantons- und Gemeindesteuer 2006 sowie 

für die direkte Bundessteuer 2006. Der von der EG … erhaltene Betrag von 

Fr. 38'000.--  wurde dabei als „weitere Einkünfte“ erfasst, mit der Begründung, 

dass es sich dabei um eine Entschädigung für die Nichteinreichung oder den 

Rückzug einer Einsprache handle, welche gestützt auf Art. 29 lit. f StG bzw. 

Art. 23. lit. c DBG steuerbares Einkommen darstelle.

Die gegen die Veranlagungen eingereichten Einsprachen, mit welcher 

übereinstimmend die Streichung des Betrages von Fr. 38'000.-- zufolge 

Wertminderung der Wohnung verlangt wurde, wies die Steuerverwaltung mit 

separaten Einspracheentscheiden betreffend die Kantonssteuer 2006 sowie 

die direkte Bundessteuer, beide vom 19. Februar 2008, ab.

2. Dagegen liessen die Eheleute … beim Verwaltungsgericht am 4. April 2008 

frist- und formgerecht Beschwerde erheben mit dem Antrag, der 

Einspracheentscheid betreffend die Kantonssteuer sei aufzuheben (Ziff. 1) 

und die Entschädigung von Fr. 38'000.-- sei nicht der Einkommenssteuer zu 

unterwerfen.

Zur Begründung brachten sie wiederum vor, dass die Zahlung als Ausgleich 

für den respektablen Minderwert, den die Stockwerkeigentumseinheit durch 

das Bauvorhaben erlitten habe, zu qualifizieren sei, und nicht etwa als Entgelt 

für einen Rückzug der Einsprache. Die Verkürzung des gerichtlichen 

Verfahrens könne angesichts der konkreten Gegebenheiten nicht als Grund 

für den abgeschlossenen Vergleich herangezogen werden. Dies umso 

weniger, als sich ein Schadensanspruch auch aus Art. 684 ZGB ergeben 

könne.

3. Die Kantonale Steuerverwaltung beantragte unter Hinweis, dass lediglich der 

Einspracheentscheid für die Kantonssteuer 2006 angefochten worden sei, die 

Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung ergänzte und vertiefte sie die 

bereits dem angefochtenen Einspracheentscheid zugrunde liegenden 

Überlegungen.

4. In einem zweiten Schriftenwechsel hielten die Parteien an ihren 

Rechtstandspunkten fest, ohne wesentlich Neues vorzubringen. Die 

Beschwerdegegnerin machte jedoch geltend, dass der Einspracheentscheid 

betreffend die Direkte Bundessteuer 2006 unangefochten geblieben und 

daher rechtskräftig sei.

5. In einem dritten Schriftenwechsel stellten die Beschwerdeführer ausdrücklich 

in Abrede, den Einspracheentscheid betreffend die direkte Bundessteuer 

2006 erhalten zu haben. Angesichts der irrtümlichen Behauptung würden sie 

aber die Ausweitung des Rechtsbegehrens auf die Direkte Bundessteuer 

beantragen. Ablehnendenfalls würden sie die definitiven Veranlagungen 

betreffend die direkte Bundessteuer 2006, sowie jene der Gemeindesteuer 

2006 verlangen. In Kenntnis der ergänzten Anträge beantragte die 

Steuerverwaltung, dass auf die Beschwerde, soweit sie sich gegen die Direkte 

Bundessteuer 2006 beziehe, nicht einzutreten sei; eventualiter sei sie 

ebenfalls abzuweisen. 

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften wird, 

soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. a) Anfechtungsobjekt bildet an sich einzig der Einspracheentscheid betreffend 

die Kantonssteuer 2006 vom 19. Februar 2008, der den Beschwerdeführern 

unbestrittenermassen zugegangen und konkret auch angefochten worden ist. 

Insofern kann auf ihre Eingabe ohne weiteres eingetreten werden.

b) Zwar ist es zu vermuten, doch ist es rechtsgenüglich nicht nachgewiesen, 

dass den Beschwerdeführern mit dem Einspracheentscheid betreffend die 

Kantonssteuer 2006 auch gleichzeitig jener betreffend die Direkte 

Bundessteuer 2006 eröffnet worden ist. Wie es sich letztlich damit verhält, 

kann offen gelassen werden. Aus praktikabilitäts- und prozessökonomischen 

Gründen ist dem Antrag der Beschwerdeführer nach Ausweitung ihrer 

Rechtsbegehren auf die Direkte Bundessteuer 2006 stattzugeben und auf die 

Beschwerde daher auch diesbezüglich einzutreten.

c) Abstand zu nehmen ist hingegen vom Antrag, die Eingabe auch gleich noch 

als Beschwerde gegen den Einspracheentscheid betreffend die 

Gemeindesteuer 2006 entgegenzunehmen. Die Einsprachebehandlung 

gegen die Gemeindesteuern obliegt der Gemeinde und nicht der 

Beschwerdegegnerin; entsprechend kann der eingangs erwähnte 

Einspracheentscheid betreffend die Kantonssteuer (und die direkte 

Bundessteuer) nicht auch noch bezüglich der Gemeindesteuer angefochten 

werden.  

2. a) Vorliegend ist einzig streitig, ob die Vorinstanz die den Beschwerdeführern 

von der EG … ausbezahlte Entschädigung im Betrag von Fr. 38'000.-- zu 

Recht als steuerbares Einkommen (Entschädigung für die Nichtausübung 

eines Rechts) qualifiziert hat, oder ob es sich dabei, wie die Beschwerdeführer 

geltend machen, um eine nicht der Einkommenssteuer unterliegende 

Leistung aus Schadenersatz handelt.

b) In PVG 1993 Nr. 66 hat das Verwaltungsgericht grundsätzlich festgehalten, 

dass das Steuergesetz des Kantons Graubünden zwischen 

Verfahrenspflichten und Verfahrensrechten unterscheidet. Zu den 

Verfahrenspflichten gehören die Steuererklärungspflicht, die Pflicht zur 

Einreichung von Beilagen und die Auskunftspflicht über steuerbegründende 

Tatsachen. Verfahrensrechte sind dagegen Rechte auf Behauptung 

steuermindernder Tatsachen (wie Schulden, Schuldzinsen, weitere Abzüge 

etc.). Sie führen zur Pflicht zur Erteilung von Auskünften über solche 

Tatsachen. Aufgrund dieser Beweislastverteilung gilt, dass die 

Steuerbehörden für die steuerbegründenden Tatsachen den Beweis zu 

erbringen haben und dem Steuerpflichtigen der Nachweis derjenigen 

Tatsachen obliegt, welche die Steuerschulden mindern oder aufheben. Die 

Folgen des Nichterbringens des Beweises sind verschieden, je nachdem, ob 

es sich um eine Verfahrenspflicht oder um ein Verfahrensrecht handelt. 

c) Im Lichte des eben Dargelegten bedeutet dies, dass es den 

Beschwerdeführern oblag, den Nachweis zu erbringen, dass die streitige 

Entschädigung – wie sie geltend machen - in Abgeltung eines Schadens 

(Wertminderung ihrer Stockwerkeinheit) und nicht als Entschädigung für die 

Nichtausübung eines Rechts i.S. von Art. 29 lit. f StG erfolgte. Mit der 

Vorinstanz ist - wie nachstehend in E. 3.ff. darzulegen ist - der Schluss zu 

ziehen, dass ihnen der Nachweis nicht gelungen ist. 

d) Dabei ist vorweg noch anzumerken, dass gemäss Art. 29 lit. f StG 

insbesondere Entschädigungen für die Aufgabe oder Unterlassung einer 

Tätigkeit sowie für die Nichtausübung eines Rechts (so z.B. der Verzicht auf 

die Einreichung einer Baueinsprache) als weitere Einkünfte steuerbar sind. 

Demgegenüber dient der Schadenersatz der Wiedergutmachung einer 

Vermögenseinbusse mittels wertmässiger Wiederherstellung des 

wirtschaftlichen Zustands vor dem schädigenden Ereignis. 

Schadenersatzleistungen stellen – von hier nicht näher interessierenden 

Ausnahmen abgesehen – nach dem Nettoprinzip grundsätzlich kein 

steuerbares Einkommen dar.

3. a) So haben es die Beschwerdeführer sowohl im vorinstanzlichen Veranlagungs- 

und Einspracheverfahren wie auch im vorliegenden Beschwerdeverfahren 

offensichtlich unterlassen, einen auch nur im Ansatz substantiierten Nachweis 

hinsichtlich der behaupteten Wertminderung für ihre Stockwerkeinheit durch 

die Überbauung zu erbringen. Vielmehr haben sie es beim Behaupten von 

nicht näher spezifizierten und bereits daher auch nicht nachvollziehbaren 

Wertminderungen (gemäss Schreiben vom 1. Oktober 2007 an die 

Vorinstanz: mindestens Fr. 150'000.--) bewenden lassen. 

b) Sodann haben sie auch nicht aufgezeigt, wie die fraglichen Beträge (Fr. 

110'000.-- bzw. Fr. 38'000.--) ermittelt wurden. Der Umstand, dass die 

Zahlung von Fr. 110'000.-- der EG … an die Nachbarn im Vergleich als 

Entschädigung für erheblichen Entzug von Licht und Sonne erfolge (inkl. 

Inkonvenienzen, Umtriebe, Anwaltskosten und Gerichtskosten im Verfahren 

R 06 42), ist steuerrechtlich nicht entscheidend. Zu Recht hat die 

Beschwerdegegnerin in diesem Zusammenhang ausgeführt, dass es - im 

Rahmen der sich aus der Struktur des Steuerrechts ergebenden Kompetenz 

- Aufgabe der Steuerbehörden sei, vorfrageweise die der Besteuerung 

zugrunde liegenden zivilrechtlichen Gestaltungen nach Feststellung der 

rechtserheblichen Tatsachen zu qualifizieren.

c) Angesichts der die Beschwerdeführer treffenden Verfahrenspflichten und des 

Umstandes, dass sie denselben nicht rechtsgenüglich nachgekommen sind, 

besteht für die beantragte Einholung eines Schätzungsgutachtens durch das 

Gericht, das sich zur Höhe der Wertminderung äussern solle, weder Raum 

noch Anlass. Dies umso weniger, als selbst wenn ein solches eine 

Wertminderung nahelegen würde, damit der Nachweis, dass dieser Schaden 

tatsächlich Anlass der umstrittenen Zahlung gewesen ist, immer noch nicht 

erbracht wäre. Vielmehr sprechen die konkreten Gegebenheiten 

(nachstehend 4.) dagegen, dass die behauptete Wertverminderung die 

Ursache der Zahlung war, mithin ihnen auch kein steuerbefreiender Schaden 

entstanden sein kann.

4. Aufgrund der Akten und der Vorbringen ist vielmehr davon auszugehen, dass 

die Zahlung allein als anteilsmässiges Entgelt für den Rückzug des damaligen 

Rekurses R 06 42 und den Verzicht auf die Vornahme weiterer öffentlich-

rechtlicher und zivilrechtlicher Vorkehren gegen das Bauvorhaben der EG … 

zu qualifizieren ist. So haben die Nachbarn am 8. Mai 2006 gegen den 

Baubewilligungs- und Einspracheentscheid des Kleinen Landrats vom 28. 

März 2006 betreffend die Projektänderung für die Überbauung der Parzelle 

Nr. 1392 (Anpassung der zonengemässen Grenzabstände) Rekurs ans 

Verwaltungsgericht (R 06 42) erhoben. Zu jenem Zeitpunkt kannten sie erst 

das Dispositiv des Urteils des Verwaltungsgerichts im Verfahren VGU R 06 7, 

mit welchem jener Rekurs gutgeheissen und der angefochtene 

Baubewilligungs- und Einspracheentscheid vom 6. Dezember 2005 

aufgehoben worden war. Die Urteilsbegründung lag indes am 8. Mai 2006 

noch nicht vor, weshalb die Nachbarn denn auch die 

Projektänderungsbewilligung vom 28. März 2006 anfechten mussten, 

ansonsten diese in Rechtskraft erwachsen wäre. Wie bereits im ersten Rekurs 

wurde auch im zweiten Rekurs (R 06 42) die Verletzung von Art. 24 BG und 

Art. 73 KRG (fehlende Einordnung in das Orts- und Landschaftsbild) sowie 

von Art. 26 BG (minimale Besonnungsdauer) gerügt. Mit dem Vorliegen der 

am 5. Mai 2006 mitgeteilten Urteilsbegründung im Verfahren R 06 7 musste 

den Nachbarn klar sein, dass das ursprüngliche Bauvorhaben nach Ansicht 

des Verwaltungsgerichts mit Art. 24 BG bzw. Art. 73 KRG in Einklang stand. 

Bezüglich der gerügten Verletzung von Art. 26 BG (minimale 

Besonnungsdauer) hielt das Verwaltungsgericht fest, dass die minimale 

Besonnung nur insoweit reduziert werden dürfe, als ein Neubauvorhaben 

wenigstens die ordentlichen Zonenvorschriften (Grenz- und 

Gebäudeabstände, Höhenbegrenzungsvorschriften) einhalte. In Kenntnis der 

Begründung des Verwaltungsgerichts mussten die Nachbarn davon 

ausgehen, dass dem Rekurs (R 06 42) gegen die Baubewilligung vom 28. 

März 2006 betreffend die Projektänderung (Anpassung der Grenzabstände) 

wohl kein Erfolg beschieden sein würde. In Kenntnis der Erwägungen jenes 

Urteils und in Würdigung der Sach- und Rechtslage, musste den Nachbarn 

bewusst sein, dass das Bauvorhaben der EG … nach der bewilligten 

Projektänderung nicht mehr verhindert werden konnte, und dass weitere 

juristische Schritte und Rechtsmittel, seien sie nun öffentlich-rechtlicher oder 

zivilrechtlicher Natur, die Realisierung des Bauvorhabens zwar noch 

wesentlich verzögern – und zwar um Monate, wenn nicht gar Jahre - letztlich 

aber nicht mehr verhindern konnten. Entsprechend machte es Sinn, zu einem 

Vergleich Hand zu bieten. Für die EG … bestand angesichts der drohenden 

Verzögerungen des Bauvorhabens und der damit einhergehenden grösseren 

finanziellen Einbussen ein gewichtiges Interesse am Rückzug des hängigen 

Rekurses R 06 42 und insbesondere am Verzicht der Nachbarn auf die 

Vornahme weiterer öffentlich- oder privatrechtlicher Schritte gegen das 

Bauvorhaben. Das Interesse der EG … an einer möglichst baldigen Aufnahme 

der Bautätigkeit wird denn auch daraus ersichtlich, dass die Nachbarn bei 

Verletzung der Rückzugsverpflichtung betreffend den Rekurs R 06 42 oder 

des Verzichts auf die Vornahme weiterer rechtlicher Schritte gegenüber der 

EG … schadenersatzpflichtig geworden wären (so ausdrücklich: Ziff. 2 lit. b, 

e und f des Vergleiches). Aus Sicht der EG … stellte die Zahlung von Fr. 

110000.-- an die Nachbarn somit eindeutig ein Entgelt dafür dar, dass diese 

den Rekurs zurückzogen und auf die Vornahme weiterer rechtlicher Schritte 

gegen das Bauprojekt verzichteten. Die übrigen Nachbarn haben offenbar 

diese Sicht der Dinge durch die Steuerbehörden anstandslos akzeptiert.

Damit steht aufgrund des Dargelegten auch ohne weiteres fest, dass der 

streitige Betrag von Fr. 38'000.--, den die Beschwerdeführer aufgrund des 

getroffenen Vergleiches ausbezahlt erhalten haben, steuerrechtlich korrekt 

als Entgelt für den Rückzug des Baurekurses im Verfahren R 06 42 und für 

den Verzicht auf die Vornahme weiterer öffentlich- und privat-rechtlicher 

Schritte gegen das Bauvorhaben der EG … darstellte. Was die 

Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang und zur Stützung ihrer 

Auffassung dagegen vorbringen lassen, zielt ins Leere. Dies führt letztlich zur 

Abweisung beider Beschwerden.

5. Bei diesem Ausgang gehen die Verfahrenskosten unter solidarischer Haftung 

zulasten der Beschwerdeführer.

Demnach erkennt das Gericht:

1. a) Die Beschwerde betreffend die Kantonssteuer 2006 wird abgewiesen. 

b) Die Beschwerde betreffend die Direkte Bundessteuer 2006 wird abgewiesen.

2. Die Gerichtskosten, bestehend

- aus einer Staatsgebühr von Fr. 2'000.--

- und den Kanzleiauslagen von Fr. 230.--

zusammen Fr. 2'230.--

gehen zulasten von … und sind innert 30 Tagen seit Zustellung dieses 

Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu 

bezahlen.