# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3f76c859-d9e2-5bbe-b2ee-3442db8411c0
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-08-25
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 25.08.2009 E-7696/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-7696-2006_2009-08-25.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-7696/2006/ame
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 5 .  A u g u s t  2 0 0 9

Richterin Regula Schenker Senn (Vorsitz),
Richterin Nina Spälti Giannakitsas, Richter Kurt Gysi, 
Gerichtsschreiber Marco Abbühl.

A._______, Côte d'Ivoire,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung;
Verfügung des BFM vom 7. November 2006 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-7696/2006

Sachverhalt:

A.
Eigenen Angaben zufolge verliess der Beschwerdeführer seinen Hei-
matstaat  am  18.  September  2006  und  erreichte  –  nach  einer  Zwi-
schenlandung auf einem ihm unbekannten Flughafen in Marokko – auf 
dem Luftweg ein ihm unbekanntes Land, bevor er am 19. September 
2006 mit dem Zug illegal in die Schweiz einreiste, wo er noch am glei-
chen Tag im Empfangs-  und Verfahrenszentrum B._______ um Asyl 
nachsuchte. Am 25. September 2006 fand im Empfangs- und Verfah-
renszentrum B._______ die Erstbefragung statt und am 29. September 
2006  wurde  der  Beschwerdeführer  dem  Kanton  C._______ 
zugewiesen.  Die  kantonale  Anhörung  durch  das  Amt  für 
Ausländerfragen  des  Kantons  C._______  erfolgte  am  19.  Oktober 
2006.  Zur  Begründung  seines  Asylgesuchs  brachte  der 
Beschwerdeführer vor, er sei ivorischer Staatsangehöriger mit letztem 
Wohnsitz  in  D._______. Nach  der  Trennung seiner  Eltern  sei  er  zu-
sammen  mit  seiner  Mutter  bei  deren  Grossmutter  in  E._______, 
D._______,  geblieben,  währenddem  sein  Vater  und  sein  älterer 
Bruder,  F._______,  sich  in  G._______  niedergelassen  hätten. Seine 
Mutter  sei  bereits  1993  verstorben,  worauf  seine  Grossmutter, 
H._______,  für  ihn  gesorgt  habe.  Er  habe  nie  die  Schule  besucht, 
sondern  habe  zu  Hause  seiner  Grossmutter  geholfen.  Sein  Bruder 
habe sich vor rund drei Jahren den Rebellen angeschlossen und sei 
regelmässig zu ihnen nach D._______ gekommen, um sich bei seiner 
Grossmutter, einer bekannten Heilerin,  mit  Talismanen zu versorgen. 
Vor rund sieben Monaten hätten Militärs  seinen Bruder zu Hause in 
E._______  verhaften  wollen,  nachdem  Nachbarn  diesen  bei  den 
Behörden denunziert hätten. Da sein Bruder nicht anwesend gewesen 
sei,  hätten  sich  die  Militärs  nach  ihm  (dem  Beschwerdeführer) 
erkundigt, worauf er aus Angst die Flucht ergriffen habe. Die Soldaten 
hätten Warnschüsse in die Luft abgefeuert, doch sei es ihm gelungen, 
sich  zu  seinem  Onkel  väterlicherseits  nach  I._______  abzusetzen. 
Sein  Onkel  habe  ihm  jedoch  keinen  Unterschlupf  gewähren  wollen, 
weshalb er bis zu seiner Ausreise in D._______ auf der Strasse gelebt 
habe. Den Vorschlag seines Bruders, zu diesem nach G._______ zu 
flüchten,  habe  er  abgelehnt.  Er  habe  täglich  seinen  Aufenthaltsort 
gewechselt  und sich die Zeit  meistens in einer Spielhalle mit  Video-
Games vertrieben. Dort habe er Bekannte getroffen, welche ihm Essen 
und Kleider von seiner Grossmutter  mitgebracht  hätten. Am 15. Juni 
2006  sei  sein  Vater  infolge  Krankheit  gestorben.  Ein  Patient  seiner 
Grossmutter,  „Tonton“,  habe  schliesslich  seine  Ausreise  organisiert 

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und ihm Reisepapiere mit  seinem Foto beschafft. Am Abend des 18. 
Septembers 2006 habe „Tonton“ ihn  zum Flughafen begleitet,  wo er 
ihm die Reiseapiere übergeben und Instruktionen für seine Ausreise 
erteilt habe. Nach einer Zwischenlandung in Marokko sei er in einem 
ihm  unbekannten  Land  angekommen,  wo  er  von  einer  Person 
empfangen  worden  sei,  die  ihm  sogleich  die  Papiere  wieder 
abgenommen und ihn verpflegt habe. Seine Reise in die Schweiz habe 
er  anschliessend  mit  dem  Zug  fortgesetzt.  Er  habe  im  Heimatstaat 
ausser  einer  Geburtsurkunde  nie  irgendwelche  Identitätspapiere 
besessen.  Er  habe  sich  nie  politisch  betätigt  und  habe,  abgesehen 
vom  erwähnten  Zwischenfall,  nie  irgendwelche  Probleme  mit  den 
Behörden gehabt. Er könne nicht in seinen Heimatstaat zurückkehren, 
da sein Leben dort in Gefahr wäre.

Für die übrigen Aussagen wird auf die Akten verwiesen.

B.
Mit Verfügung vom 7. November 2006 lehnte das BFM das Asylgesuch 
des  Beschwerdeführers  ab  und  ordnete  die  Wegweisung  sowie  den 
Vollzug  an.  Zur  Begründung  seines  ablehnenden  Entscheids  führte 
das Bundesamt aus, der Beschwerdeführer habe den schweizerischen 
Asylbehörden bis dato keine Identitätsdokumente eingereicht, obschon 
er wiederholt auf die Wichtigkeit der Beibringung entsprechender Pa-
piere wie auch auf die Wahrheitspflicht hingewiesen worden sei. Be-
treffend seine Identitätspapiere habe er widersprüchliche beziehungs-
weise tatsachenwidrige Angaben gemacht. Seine Aussagen bezüglich 
der für die Ausreise verwendeten Reisepapiere würden sodann der all-
gemeinen Logik des Handelns und der allgemeinen Lebenserfahrung 
entgegenstehen. Weiter sei aus seinen Aussagen ersichtlich, dass hin-
sichtlich der Papierbeschaffung bisher keine konkreten und erkennba-
ren Anstrengungen erfolgt  seien und er  auch in Zukunft  nicht  beab-
sichtige, solche zu unternehmen. Das Verhalten des Beschwerdefüh-
rers lasse den Schluss zu, dieser sei nicht gewillt, authentische Papie-
re  vorzulegen.  Aufgrund  des  Gesagten  bestünden  somit  erhebliche 
Zweifel  an  der  vom Beschwerdeführer  angegebenen  Identität. Seine 
Aussagen seien zudem in wesentlichen Punkten widersprüchlich oder 
würden, insbesondere bezüglich der örtlichen Gegebenheiten im Hei-
matstaat, den gesicherten Erkenntnissen des BFM widersprechen. Die 
Vorbringen des Beschwerdeführers würden den Anforderungen an die 
Glaubhaftigkeit  gemäss  Art.  7  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998 
(AsylG, SR 142.31) insgesamt nicht standhalten, weshalb deren Asyl-
relevanz nicht  zu prüfen sei. Demzufolge erfülle  er  die Flüchtlingsei-

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genschaft nicht, so dass das Asylgesuch abzulehnen sei. Schliesslich 
würden weder die im Heimatstaat des Beschwerdeführers herrschen-
de politische Situation  noch andere  Gründe gegen die Zumutbarkeit 
der Rückführung in den Heimatstaat sprechen und der Wegweisungs-
vollzug sei technisch möglich und praktisch durchführbar.

C.
Gegen  diesen  Entscheid  erhob  der  Beschwerdeführer  mit  Eingabe 
vom 12. Dezember 2006 bei der vormals zuständigen Schweizerischen 
Asylrekurskommission  (ARK)  Beschwerde.  Dabei  beantragt  er 
sinngemäss, es sei ihm das nachgesuchte Asyl, eventualiter die vor-
läufige Aufnahme, zu gewähren und es seien weitergehende Abklärun-
gen im Sinne von Art. 41 AsylG zu tätigen. In prozessualer  Hinsicht 
beantragt  er  die  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege.  Zur 
Begründung seiner Beschwerde bringt  er  vor,  das BFM stütze seine 
Erkenntnisse  bezüglich  der  Identitätspapiere  im  Wesentlichen  auf 
offizielle Informationen der ivorischen Behörden, die jedoch nicht der 
Realität  entsprechen  würden.  Weiter  habe  das  BFM  in  seinem 
Entscheid seine Aussagen zu den Umständen seiner Ausreise falsch 
wiedergegeben  und  diesbezüglich  den  Sachverhalt  nicht  richtig 
festgestellt. Auch lasse sich aus dem Umstand, dass er einen Geburts-
schein besitze und die Telefonnummer seines Bruders verloren habe, 
nicht ableiten, er habe sich nicht um die Beschaffung von Identitätspa-
pieren bemüht. Er habe sodann zu den örtlichen Gegebenheiten, ins-
besondere zu D._______, sehr genaue Angaben gemacht. Falls das 
BFM Zweifel an seiner Herkunft habe, sei ein Ländertest anzuordnen. 
Es sei zudem während der kantonalen Anhörung zu Verständigungs-
schwierigkeiten zwischen ihm und dem Dolmetscher gekommen, was 
zu Missverständnissen geführt  habe. Aufgrund der Aktivitäten seines 
Bruders  habe  er  im  Falle  einer  Rückkehr  in  den  Heimatstaat  mit 
staatlicher Verfolgung oder mit massiven Diskriminierungen durch die 
ansässige Wohnbevölkerung zu rechnen.

D.
Die vormals zuständige Instruktionsrichterin der ARK verlegte den Ent-
scheid um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege mit Zwischen-
verfügung vom 19. Dezember 2006 auf einen späteren Zeitpunkt und 
verzichtete gleichzeitig auf die Erhebung eines Kostenvorschusses.

E.
Das  Amt  für  Ausländerfragen  des  Kantons  C._______  liess  am  26. 
März  2007  einen  Herkunftstest  mit  dem  Beschwerdeführer 

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durchführen. Im Bericht gleichen Datums wird festgehalten, dass der 
Beschwerdeführer  eindeutig  aus  der  Côte  d'Ivoire  stamme und  dort 
geboren  und  aufgewachsen  sei.  Es  könne  durchaus  sein,  dass  er 
seine  Wurzeln  in  Burkina  Faso oder  Mali  habe,  zumal  seine  Mutter 
angeblich aus Mali stamme.

F.
Wegen  Verdachts  auf  Widerhandlung  gegen  das 
Beäubungsmittelgesetz wurde der Beschwerdeführer in verschiedenen 
Kantonen  mehrfach  kontrolliert.  Das  Amt  für  Migration  des  Kantons 
C._______  untersagte  dem  Beschwerdeführer  mit 
Eingrenzungsverfügung vom 9. Mai 2008 das Verlassen des Kantons 
C._______  für  die  Dauer  von zwei  Jahren. Eine  dagegen  erhobene 
Beschwerde wurde vom Verwaltungsgericht  des  Kantons C._______ 
teilweise  gutgeheissen und die  Dauer  der  Eingrenzung auf  ein  Jahr 
befristet. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts wurde mit Urteil des 
Bundesgerichts vom 13. August 2008 bestätigt.

G.
Mit Schreiben vom 16. September 2008 an das Bundesverwaltungsge-
richt  ersuchte  das  Amt  für  Migration  des  Kantons  C._______  um 
prioritäte Behandlung der Beschwerde.

H.
Das  selbe  Amt  teilte  dem  Bundesverwaltungsgericht  mit  Schreiben 
vom  12.  März  2009  mit,  der  Beschwerdeführer  habe  erneut  gegen 
seine Eingrenzung in den Kanton C._______ verstossen und sei am 
12.  Februar  2009  durch  die  Kantonspolizei  Bern,  unter  anderem 
wegen  der  Missachtung  der  Eingrenzung  sowie  des  Konsums  von 
Betäubungsmitteln,  verzeigt  worden.  Gleichzeitig  wurde  um  eine 
rasche Urteilsfällung gebeten.

I.
Das  Bundesverwaltungsgericht  bot  dem  Beschwerdeführer  mit 
Verfügung vom 26. Juni  2009 Gelegenheit,  sich innert  Frist  zu einer 
möglichen Motivsubstitution sowie im Hinblick auf einen Abschluss des 
Verfahrens zu äussern.

J.
Der Beschwerdeführer reichte am 10. Juli 2009 (Poststempel) fristge-
recht eine Stellungnahme zu den Akten. Im Wesentlichen beschränkte 
er  sich darin  auf  eine Wiederholung der bereits  im erstinstanzlichen 
Asylverfahren  geäusserten  Vorbringen,  ohne  jedoch  auf  deren 

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Asylrelevanz auch nur ansatzweise einzugehen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt  das Bundesverwaltungsge-
richt Beschwerden gegen Verfügungen nach  Art. 5 des Bundesgeset-
zes vom 20. Dezember 1968 über  das Verwaltungsverfahren (VwVG, 
SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und 
ist  daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das 
Sachgebiet  betreffende  Ausnahme  im  Sinne  von  Art.  32  VGG  liegt 
nicht  vor. Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  daher  zuständig  für  die 
Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet in diesem 
Bereich  endgültig  (Art. 105 AsylG; Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht hat am 1. Januar 2007 die Beurtei-
lung der bei der ARK hängigen Rechtsmittel übernommen. Das neue 
Verfahrensrecht ist anwendbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  form-  und  fristgerecht  eingereicht.  Der  Be-
schwerdeführer  ist durch die angefochtene Verfügung besonders be-
rührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung bezie-
hungsweise  Änderung.  Der  Beschwerdeführer  ist  daher  zur  Einrei-
chung der Beschwerde legitimiert  (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1, 
50 und 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.
Gestützt  auf  Art.  111a  Abs. 1  AsylG wurde  auf  die  Einholung  einer 
Vernehmlassung verzichtet. 

4.  

4.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person aner-

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kannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt 
wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu ei-
ner  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen  An-
schauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist  Rechnung 
zu tragen (Art. 3 AsylG).

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachwei-
sen oder zumindest  glaubhaft  machen. Diese ist  glaubhaft  gemacht, 
wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrschein-
lichkeit  für  gegeben hält. Unglaubhaft  sind insbesondere Vorbringen, 
die in  wesentlichen Punkten zu wenig begründet  oder in sich wider-
sprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder  massgeblich 
auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 
AsylG). 

5.

5.1 Das BFM begründete seinen ablehnenden Entscheid mit der feh-
lenden Glaubhaftigkeit der Vorbringen des Beschwerdeführers (Art. 7 
AsylG) und verzichtete auf eine Prüfung der Asylrelevanz derselben.

5.2 Da das Bundesverwaltungsgericht  an  die  rechtliche Begründung 
der vorinstanzlichen Verfügung nicht gebunden ist, kann es eine ange-
fochtene Verfügung im Ergebnis gleich belassen, dieser aber eine an-
dere Begründung zu Grunde legen (Motivsubstitution). Diese Möglich-
keit der Motivsubstitution ist im Grundsatz der Rechtsanwendung von 
Amtes  wegen  begründet  (vgl.  ALFRED KÖLZ/  ISABELLE HÄNER,  Verwal-
tungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 2. Auflage, 
Zürich  1998,  S. 240).  Im vorliegenden  Fall  zieht  das  Bundesverwal-
tungsgericht  eine  Motivsubstitution  im  erwähnten  Sinne  in  Betracht 
und erwägt,  die  Vorbringen  des Beschwerdeführers  nicht  unter  dem 
Gesichtspunkt  der  Glaubhaftigkeit,  sondern  unter  demjenigen  der 
Asylrelevanz zu würdigen.

6.
Bei den in Art. 3 Abs. 2 AsylG genannten Massnahmen, welche eine 
Gefährdung von Leib, Leben oder Freiheit bewirken, gilt die gestzliche 
Vermutung, dass diese einen weiteren Verbleib der betroffenen Person 
im Heimat- oder Herkunftsstaat unzumutbar machen. Diese Vermutung 

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gilt  jedoch  nur,  wenn  der  Zusammenhang  zwischen  Verfolgung  und 
Verlassen des Landes in zeitlicher und sachlicher Hinsicht genügend 
eng ist  und  der  erlittene  Eingriff  eine  bestimmte  Intensität  aufweist. 
Eingriffe müssen damit eine gewisse Schwere erreichen, um als asyl-
relevant angesehen zu werden. Das Kriterium der hinreichenden Inten-
sität erübrigt sich bei den Massnahmen, welche einen unerträglichen 
psychischen Druck bewirken, zumal diese schon im Begriff der Uner-
träglichkeit  des  Druckes  mitenthalten  ist  (vgl.  ALBERTO ACHERMANN/ 
CHRISTINA HAUSAMMANN, Handbuch des Asylrechts, 2. vollständig überar-
beitete Auflage, Bern/Stuttgart 1991, S. 75). Nach dem Gesagten müs-
sen  Eingriffe  in  Leib,  Leben  oder  Freiheit  eine  bestimmte  Intensität 
aufweisen, um als asylrelevant angesehen zu werden. Lediglich gerin-
ge Beeinträchtigungen genügen dazu nicht, da das Asylrecht nicht Op-
fer  jeglichen  Unrechts  schützen  will.  Wo  die  Zumutbarkeitsschwelle 
liegt,  ist  im  Einzelfall  festzulegen,  wobei  nach  den  verschiedenen 
Eingriffsarten  zu  unterscheiden  ist  (vgl.  a.a.O.,  S.  77).  Eingriffe  in 
andere  menschenrechtlich  geschützte  Rechtsgüter  als  Leib,  Leben 
oder Freiheit,  unter Umständen auch wiederholte, zu wenig intensive 
Eingriffe in Leib und Freiheit, gelten nach Art. 3 Abs. 2 AsylG dann als 
Verfolgung,  wenn  daraus  ein  unerträglicher  psychischer  Druck 
entsteht, der einen weiteren Verbleib im Heimatstaat für die betroffene 
Person  unzumutbar  macht.  Der  durch  den  Eingriff  entstandene 
unerträgliche  psychische  Druck  ist  gemäss  der  schweizerischen 
Asylpraxis  dann  beachtlich,  wenn  die  Massnahmen  und  deren 
Auswirkungen  den  weiteren  Verbleib  im  Heimatstaat  als  objektiv 
unzumutbar erscheinen lassen. Dabei muss Ausgangspunkt immer ein 
konkreter  Eingriff  sein,  der  stattgefunden  hat  oder  mit  solcher 
Wahrscheinlichkeit  droht,  dass  die  Furcht  vor  ihm  als  begründet 
erscheint.  Auch  bei  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen 
psychischen Druck bewirken, muss der Eingriff aus einem der in Art. 3 
Abs. 1 AsylG genannten Motive erfolgen (vgl. a.a.O., S. 79).

6.1 Der Beschwerdeführer bringt zur Begründung seines Asylgesuchs 
vor,  sein  Bruder  sei  ein  Mitglied  der  Rebellen.  Soldaten  seien  im 
Februar  /  März  2006  zum Hause  seiner  Grossmutter  in  E._______, 
D._______, gekommen und hätten nach seinem Bruder gesucht, weil 
dieser zuvor von Nachbarn bei den Behörden denunziert worden sei. 
Als  die  Soldaten  seinen  Bruder  nicht  angetroffen  hätten,  hätten  sie 
sich nach ihm (dem Beschwerdeführer) erkundigt, worauf er aus Angst 
die  Flucht  ergriffen  und  zunächst  bei  seinem  Onkel  in  I._______ 
Unterschlupf gesucht habe (vgl. A 9/18, S. 8 ff.). Weder die körperliche 
Integrität noch die persönliche Freiheit des Beschwerdeführers wurden 

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beim geltend gemachten Vorfall beeinträchtigt, weshalb kein konkreter 
Eingriff  in  geschützte  Rechtsgüter  und  letztlich  auch  keine 
asylrelevante Verfolgung vorliegt.

6.1.1 Im Folgenden ist zu prüfen, ob der Beschwerdeführer allenfalls 
begründete Fucht hat, in Zukunft einem asylrelevanten Eingriff ausge-
setzt  zu werden. Diesbezüglich ist  zunächst  zu erwähnen, dass sich 
der  Beschwerdeführer  nach  dem Übergriff  der  Militärs  im  Februar  / 
März  2006  noch  während  rund  sieben  Monaten  in  verschiedenen 
Quartieren in D._______ aufgehalten hat  und sich unbehelligt  in der 
Öffentlichkeit  bewegen  konnte,  indem  er  sich  regelmässig  in  einer 
Spielhalle  mit  Video-Games  die  Zeit  vertrieb  und  er  sich  von 
Bekannten Essen und Kleider von seiner Grossmutter dorthin bringen 
liess  (vgl. A  9/18,  S. 11). Schliesslich  ist  es  dem Beschwerdeführer 
gelungen,  seinen  Heimatstaat  über  den  gut  kontrollierten 
internationalen Flughafen von D._______ zu verlassen (vgl. A 9/18, S. 
14).  Unter  diesen  Umständen  –  insbesondere  angesichts  des 
Verhaltens des Beschwerdeführers nach dem Überfall – ist nicht davon 
auszugehen,  dieser  habe  die  Militärs  als  ernsthafte  Bedrohung 
wahrgenommen.  Die  ivorischen  Behörden  ihrerseits  scheinen 
offensichtlich nicht an einer weiteren Verfolgung des Beschwerdefüh-
rers  interessiert  zu  sein,  zumal  sie  es  unterlassen  haben,  dessen 
nächste  Angehörigen  zu  überwachen,  was  in  solchen  Fällen 
üblicherweise zur Vorgehensweise der Behörden gehört und was diese 
denn  auch  ohne  Weiteres  zu  ihm  geführt  hätte,  da  der 
Beschwerdeführer  durch Mittelsleute  regelmässig  Kleider  und  Essen 
von  seiner  Grossmutter  erhielt.  Die  Vorbringen  des 
Beschwerdeführers,  er  habe  im  Falle  einer  Rückkehr  in  den  Hei-
matstaat  von der  Wohnbevölkerung  an seinem Wohnsitzort  massive 
Beeinträchtigungen zu befürchten sind schliesslich als nachgeschoben 
zu  betrachten,  zumal  er  bei  der  Vorinstanz  keine  entsprechenden 
Vorbringen  gemacht  hat.  Aufgrund  dieser  Erwägungen  ist  zu 
schliessen,  dass der  Beschwerdeführer  keine begründete Furcht  hat 
vor Verfolgung. 

6.1.2 Bezüglich der Aktualität der Verfolgung verlangt die Praxis, dass 
eine  Kausalität  zwischen  abgeschlossener  Verfolgung  und  Ausreise 
besteht, wobei diese als gegeben erachtet wird, wenn der zeitliche und 
sachliche Zusammenhang genügend eng ist. Der zeitliche Zusammen-
hang gilt als zerrissen, das heisst die Kausalität von Vorverfolgung und 
Ausreise ist nicht gegeben, wenn zwischen Eingriff  und Ausreise ein 
zu grosser Zeitraum – länger als sechs bis zwölf Monate – liegt und 

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keine Gründe für  eine spätere Ausreise ersichtlich sind. In  casu hat 
sich  der  Beschwerdeführer nach dem Vorfall  im Februar/  März 2006 
noch während rund sieben Monaten in  D._______ aufgehalten. Erst 
rund  einen  Monat  vor  seiner  Ausreise  nahm  er  Kontakt  auf  zu 
„Tonton“,  den  er  bereits  länger  kannte  und  welcher  innert  weniger 
Wochen  die  Ausreise  des  Beschwerdeführers  organisieren, 
finanzieren  und  die  notwendigen  Reisepapiere  beschaffen  konnte. 
Angesichts  dieser  Umstände  ist  kein  plausibler  Grund  für  die  späte 
Ausreise  ersichtlich,  der  es  dem  Beschwerdeführer  verunmöglicht 
hätte,  bereits  früher  aus  seinem  Heimatstaat  auszureisen.  Das 
Bundesverwaltungsgericht  erachtet  deshalb  den  zeitlichen 
Zusammenhang  zwischen  abgeschlossener  Verfolgung  und  Ausreise 
als zerrissen.

6.1.3 Aufgrund der vorstehend erwogenen fehlenden Asylrelevanz der 
Vorbringen des Beschwerdeführers erübrigt  es sich,  auf  die von der 
Vorinstanz  festgestellten  Unglaubhaftigkeitselemente  einzugehen. 
Ebenfalls erübrigen sich Ausführungen zu den weiteren Vorbringen auf 
Beschwerdeebene  (inklusive  der  Stellungnahme vom 10. Juli  2009), 
weil  sie  am  Ergebnis  nichts  zu  ändern  vermögen.  Hinsichtlich  der 
beantragten  weiteren  Abklärungen  im  Sinne  von  Art.  41  AsylG  ist 
festzuhalten, dass die entscheidende Behörde sich in der Regel, trotz 
Untersuchungsgrundsatz,  darauf  beschränken  kann,  die  Vorbringen 
der  ersuchenden  Partei  zu  prüfen  und  die  von  dieser  angebotenen 
Beweise  abzunehmen,  ohne  weitere  Untersuchungen  von  Amtes 
wegen vornehmen zu müssen. Weitere Abklärungen von Amtes wegen 
drängen  sich  hingegen  dort  auf,  wo  für  die  urteilende  Behörde 
aufgrund  der  Vorbringen  und  den  vorgelegten  Beweismitteln  Zweifel 
oder  Unsicherheiten  bestehen,  welche  nur  mit  zusätzlichen 
Abklärungen beseitigt werden können (vgl. zum Ganzen: EMARK 1995 
Nr. 23 S. 219 ff.). Wie vorstehend dargelegt, vermögen die Vorbringen 
des Beschwerdeführers den Anforderungen an die Asylrelevanz nicht 
zu  genügen,  weshalb  sich  jegliche  weiterführenden  Abklärungen  im 
Zusammenhang mit der Glaubhaftigkeit seiner Aussagen erübrigen. 

6.2 Zusammenfassend folgt, dass der Beschwerdeführer keine asylre-
levante  Verfolgung  nachweisen  oder  glaubhaft  machen  konnte.  Die 
Vorinstanz hat sein Asylgesuch demnach im Ergebnis zu Recht abge-
lehnt. 

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7.  
7.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Ein-
heit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

7.2 Der  Beschwerdeführer  verfügt  weder  über  eine  ausländerrechtli-
che Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung ei-
ner  solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht  angeordnet 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG; Entscheidungen und Mitteilungen der Schweize-
rischen Asylrekurskommission [EMARK] 2001 Nr. 21). 

8.
8.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsver-
hältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf-
nahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]).

8.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtun-
gen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Auslän-
ders in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegenste-
hen (Art. 83 Abs. 3 AuG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus ei-
nem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Ge-
fahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 
5  Abs.  1  AsylG;  vgl.  ebenso  Art. 33  Abs. 1  des  Abkommens  vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]).

Gemäss  Art.  25  Abs.  3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Über-
einkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grau-
same,  unmenschliche  oder  erniedrigende  Behandlung  oder  Strafe 
(FoK,  SR  0.105)  und  der  Praxis  zu  Art.  3  der  Konvention  vom 
4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfrei-
heiten (EMRK, SR 0.101)  darf  niemand der  Folter  oder unmenschli-
cher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

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8.3 Die Vorinstanz wies in  ihrer  angefochtenen Verfügung zutreffend 
darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen 
schützt,  die  die  Flüchtlingseigenschaft  erfüllen.  Da  es  dem 
Beschwerdeführer  nicht  gelungen  ist,  eine  asylrechtlich  erhebliche 
Gefährdung  nachzuweisen  oder  glaubhaft  zu  machen,  kann  das  in 
Art. 5  AsylG  verankerte  Prinzip  des  flüchtlingsrechtlichen  Non-Re-
foulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine 
Rückkehr des Beschwerdeführers in den Heimatstaat ist demnach un-
ter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdefüh-
rers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall ei-
ner  Ausschaffung  in  den  Heimatstaat dort  mit  beachtlicher  Wahr-
scheinlichkeit  einer  nach  Art.  3  EMRK  oder  Art.  1  FoK  verbotenen 
Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäi-
schen  Gerichtshofes  für  Menschenrechte  (EGMR)  sowie  jener  des 
UN-Anti-Folterausschusses  müsste  der  Beschwerdeführer  eine  kon-
krete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihm 
im Fall  einer  Rückschiebung Folter  oder  unmenschliche Behandlung 
drohen  würde.  Auch  die  allgemeine  Menschenrechtssituation  im 
Heimatstaat lässt  den  Wegweisungsvollzug  zum  heutigen  Zeitpunkt 
klarerweise nicht  als  unzulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist 
der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der 
völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig.

8.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete Gefährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 
7  AuG –  die  vorläufige  Aufnahme zu  gewähren  (vgl.  Botschaft  zum 
Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 8. März 
2002, BBl 2002 3818).

8.5 Im  Urteil  D-4477/2006  vom  28.  Januar  2008  hat  das  Bun-
desverwaltungsgericht  – gestützt  auf  zahlreiche Quellen – eine aus-
führliche Analyse der politischen Lage der Côte d'Ivoire vorgenommen. 
Darin führte es im Ergebnis aus, dass in diesem Land zum heutigen 
Zeitpunkt  nicht  mehr  eine  Situation  von  Krieg,  Bürgerkrieg  oder 
allgemeiner Gewalt herrsche, in dem Sinne, dass von einer generellen 
Unzumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung für alle Asylsuchenden 
aus  der  Côte  d'Ivoire  ausC._______ehen  wäre.  Gestützt  auf  die 

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vorgenommene  Lageanalyse,  welche  nach  wie  vor  Gültigkeit  hat, 
erachtet  das  Bundesverwaltungsgericht  einen  Weg-
weisungsvollC._______  nach  D._______  für  junge  Männer  ohne 
gesundheitliche  Probleme,  welche  bereits  vor  ihrer  Ausreise  dort 
gelebt haben oder dort über ein familiäres Netz verfügen, generell als 
zumutbar.  Hingegen  ist  für  Asylsuchende,  welche  aus  dem  Westen 
oder  dem  Norden  des  Landes  stammen  und  ohne  Verbindung  zu 
D._______  stehen,  eine  detailliertere  Analyse  der  allgemeinen 
Situation  in  ihrer  Heimatregion  und  ihrer  persönlichen  Situation 
vorzunehmen.

8.6 Der junge Beschwerdeführer,  der keine gesundheitlichen Proble-
me geltend macht, stammt nach eigener Aussage aus D._______, wo 
er seit  seiner Geburt bis zur Ausreise gelebt hat. Bereits deshalb ist 
der  VollC._______  der  Wegweisung  als  zumutbar  zu  bezeichnen. 
Zudem  hat  der   Beschwerdeführer  in  D._______  Verwandte 
(Grossmutter,  Onkel;  vgl.  A  9/18,  S.  5),  weshalb  davon 
ausC._______ehen  ist,  dass  er  bei  einer  Rückkehr   nicht  auf  sich 
allein gestellt ist.

Nach dem Gesagten erweist sich VollC._______ der Wegweisung als 
zumutbar.

8.7 Schliesslich  obliegt  es  dem  Beschwerdeführer,  sich  bei  der  zu-
ständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwen-
digen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG), weshalb 
der VollC._______ der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen 
ist (Art. 83 Abs. 2 AuG).

9.
Insgesamt ist die durch die Vorinstanz verfügte Wegweisung zu bestä-
tigen. Die Vorinstanz hat deren VollC._______ zu Recht als zulässig, 
zumutbar  und  möglich  erachtet,  weshalb  eine  Anordnung  der 
vorläufigen Aufnahme ausser Betracht fällt (Art. 83 Abs. 1-4 AuG).

10.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und  vollständig  feststellt  und  angemessen  ist  (Art.  106  AsylG), 
weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.

11.
Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde als aus-

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sichtslos  zu  qualifizieren,  weshalb  das  in  der  Beschwerde  gestellte 
Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  im  Sinne 
von Art. 65 Abs. 1 VwVG abzuweisen ist.

12.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwer-
deführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG) und auf insgesamt 
Fr. 600.– festzusetzen (Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 
über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsge-
richt [VGKE, SR 173.320.2]).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  im 
Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG wird abgewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr.  600.– werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses  Urteil  geht  an  den  Beschwerdeführer,  das  BFM  und  die 
zuständige kantonale Behörde.

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:

Regula Schenker Senn Marco Abbühl

Versand: 

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Zustellung erfolgt an:

-  den Beschwerdeführer (Einschreiben; Beilage: Einzahlungsschein)
-  das BFM, Abteilung Aufenthalt, mit den Akten Ref.-Nr. N 490 776 (in
   Kopie)
-   das Amt für  Migration  des Kantons C._______ ad ZG 4377 A (in 
Kopie)

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