# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3276989a-3923-5623-83cc-ec3bdc976045
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-01-22
**Language:** de
**Title:** Nach Rückweisung eingeholtes bidisziplinäres Gutachten beweiskräftig, Beschwerden des Beschwerdeführers ausreichend abgeklärt, Einkommensvergleich, Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2020.00461
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2020.00461.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2020.00461
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Engesser
Urteil
vom
2
2.
Januar 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Dominique
Chopard
Werdstrasse
36, Postfach, 8036 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1977 geborene, aus Portugal stammende
X.___
hat keinen Beruf erlernt. Er arbeitete ab dem 1
5.
Mai 2000 bei der
Y.___
AG als Hilfsarbeiter Strassenbau (vgl.
Urk.
8/38/1). Am 2
5.
März 2013 meldete er sich unter Hinweis auf sehr starke Schmerzen im Rücken und im rechten Bein (vgl.
Urk.
8/2/5) erstmals bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk.
8/2).
In der Folge führte die IV-Stelle
medizinische und erwerbliche Abklärungen durch.
Mit Schreiben vom 1
5.
Dezem
ber 2013 teilte der Versicherte der IV-Stelle mit, dass er seit Oktober 2013 wieder 100
%
arbeite und sich nicht mehr behandeln lassen müsse (
Urk.
8/18). Aus
gehend von der wieder vollumfänglich und ohne Lohneinbusse aufgenommenen Tätigkeit des Versicherten innerhalb des Wartejahres wies die IV-Stelle das Leis
tungsbegehren mit Verfügung vom
3.
März 2014 ab (
Urk.
8/23).
1.2
Am 3
0.
November 2016 ersuchte
der Versicherte
bei der IV-Stelle um erneute Anspruchsprüfung aufgrund einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit
in seiner Tätig
keit als Strassenbauer
seit August 2016
(
Urk.
8
/2
7
).
Die IV-Stelle
unternahm
wiederum erwerbliche und medizinische Abklärungen und teilte
dem Versicher
ten
am 1
0.
Mai 2017
mit, dass zurzeit aufgrund seines Gesundheitszustandes keine
beruflichen Eingliederungsmassnahmen möglich seien
(
Urk.
8/42)
.
Schliesslich wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren mit Verfügung vo
m 2
2.
September 2017 ab (
Urk.
8/45
).
Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversiche
rungs
gericht mit Urteil IV.2017.01143 vom 3
1.
Januar 2019 in dem Sinne gut, dass es die angefochtene Verfügung aufhob und die Sache an die IV-Stelle zurückwies, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den Ren
tenanspruch neu verfüge (
Urk.
8/59). D
ieses
Urteil blieb unangefochten.
1.3
Die IV-Stelle holte darauf
hin aktuelle
Berichte der
b
ehand
elnden Ärzte
(
Urk.
8/65
f
.
,
Urk.
8/68
)
sowie einen IK-Auszug (
Urk.
8/67) ein und veranlasste ein orthopädisch-neurologisches Gutachten bei der
Z.___
(
Urk.
8/70), das am 1
6.
Dezember 2019 erstattet wurde (
Urk.
8/77).
Mit Vorbescheid vom
6.
Februar 2020 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die Abweisung seines Leistungsbe
gehrens in Aussicht (
Urk.
8/81). Nachdem dieser dagegen Einwand erhoben hatte (
Urk.
8
/87)
,
entschied die IV-Stelle mit Verfügung vom
3.
Juni 2020 im ange
kün
digten Sinne (
Urk.
8/92 =
Urk.
2).
2.
Hiergegen erhob der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt Dominique
Chopard
, Beschwerde mit den Anträgen
,
die Verfügung vom
3.
Juni 2020 sei vollumfänglich aufzuheben und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, die gesetzlichen Versicherungsleistungen auszurichten. Ferner beantragte er in for
meller Hinsicht
,
es sei ihm die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren und Rechtsanwalt Dominique
Chopard
als unentgeltlicher Rechtsvertreter zu bestellen (
Urk.
1).
Seiner Beschwerde legte er einen neuen
ärztlichen Bericht
bei (
Urk.
3/3).
Mit Beschwerdeantwort vom
9.
September 2020 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
7), worüber der Beschwerdeführer mit Ver
fügung vom 1
7.
September 2020 in Kenntnis gesetzt wurde. Gleichzeitig wurde ihm die unentgeltlich
e Prozessführung gewährt und
Rechtsanwalt Dominique
Chopard
als unentgeltlicher Rechtsvertreter bestellt (
Urk.
9). Am 2
0.
Oktober 2020
gingen
eine mit Replik betitelte Eingabe
des Beschwerdeführers, worin dieser an seinen Anträgen festhielt,
sowie
aktuelle Berichte
der behandelnden Ärzte ein
(
Urk.
10,
Urk.
11/1-3). Die Beschwerdegegnerin verzichtete schliesslich am
9.
Novem
ber 2020 auf das Ei
nreichen einer Duplik (
Urk.
14), worüber der Be
schwerdeführer mit Verfügung vom 1
6.
November 2020 in Kenntnis gesetzt wurde (
Urk.
15).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des
Sozialversicherungsrechts; ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Versicherungsträger und das Sozialversicherungsgericht haben den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Sie haben alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuver
lässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere dürfen sie bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum sie auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellen (BGE 125 V 351 E. 3a).
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist also entscheidend, ob er für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
2
.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete
die
Abweisung des Rentenbegehrens damit
, dass dem Beschwerdeführer gemäss dem im Oktober 2019 eingeholten
Z.___
-Gutachten die bisherige Tätigkeit als Mitarbeiter im Strassenbau nicht mehr zumutbar sei, er jedoch in einer angepassten Tätigkeit zu 100
%
arbeitsfähig sei (
Urk.
2 S. 1). Da der in der Folge durchgeführte Einkommensvergleich einen Invaliditätsgrad von 14
%
ergeben habe, habe der Beschwerdeführer keinen An
spruch auf eine Invalidenrente (
Urk.
2 S. 2).
In der Beschwerdeantwort ergänzte die Beschwerdegegnerin, dass dem durchge
führten Gutachten voller Beweiswert zukomme und die Gutachter bezüglich der epileptischen Erkrankung keine weiteren Abkl
ärungen für notwendig erachtet hätten
(
Urk.
7).
2.2
Der Beschwerdeführer brachte dagegen vor,
die im
Z.___
-Gutachten vom 1
6.
Dezember 2019 vorgenommene Beurteilung der Rückenbeschwerden
sei
un
haltbar, da der Gutachter kein aktuelles MRI veranlasst habe (
Urk.
1 S. 5 f.). Ferner sei dem Gutachten zwar als weitere Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine Bewegungseinschränkung des li
nken Handgelenks zu ent
nehmen, i
n der Gesamtbeurteilung sei diese jedoch nicht berücksichtigt worden. Da es sich bei der Verletzung um die Folge eines Unfalls handle, hätten
zudem
die Akten des Unfallversicherers beigezogen werden müssen (
Urk.
1 S. 6 f.).
Die ebenfalls gestellte Diagnose einer strukturellen Epilepsie sei sodann ungenügend abgeklärt worden (
Urk.
1 S. 7 f.).
Die volle Arbeitsfähigkeit in angepassten Tätig
keiten sei damit nicht rechtsgenügend erstellt. Abgesehen davon hätte die Be
schwerdegegnerin auf dem Invalideneinkommen einen Leidensabzug vornehmen müssen, aufgrund der zahlreichen bereits beim gegenwärtigen Aktenstand bestä
tigten qualitativen
Einschränkungen
sei ein Leidensabzug von 25
%
ausgewiesen (
Urk.
1 S. 8).
In der als Replik betitelten Eingabe vom 2
0.
Oktober 2020 ergänzte der Beschwer
de
führer, die gutachterliche Beurteilung der Epilepsie sei erklärtermassen eine vor
läufige gewesen. Eine aktualisierte Beurteilung aufgrund des weiteren Ver
laufs habe die Beschwerdegegnerin fälschlicherweise nicht veranlasst (
Urk.
10 S. 2).
Auch aus den beiliegenden ärztlichen Berichten ergebe sich
sodann
, dass die Beschwerdegegnerin den rechtserheblichen Sachverhalt nicht
vollständig
festge
stellt habe
(
Urk.
10 S. 3).
2.3
Vorliegend ist noch immer die Neuanmeldung des Beschwerdeführers vom 3
0.
November 2016 zu beurteilen.
Im Urteil IV.2017.01143 vom 3
1.
Januar 2019 hat das Sozialversicherungsgericht bereits verbindlich festgestellt, dass
eine ge
sundheitliche
Verschlechterung seit der
Verfügung
vom
3.
März 2014
, mit der eine Rente abgewiesen worden war,
und damit
im Rahmen der Neuanmeldung
ein Revisionsgrund im Sinne von
Art.
17 ATSG
ausgewiesen
ist (
Art.
87
Abs.
3
der Verordnung über die Invalidenversicherung,
IVV;
Urk.
8/59/8
)
.
Daher ist
der Rentenanspruch ohne Bindung an frühere Beurteilungen in rechtlicher und tat
sächlicher Hinsicht
umfassend zu prüfen
(
vgl.
BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen)
.
3.
3.1
In ihrem Bericht vom
9.
März
2017 zuhanden der Helsana Versicherung (Urk.8/37/9-11) sowie in ihrem undatierten Bericht mit letzter Kontrolle vom
7.
Februar 2017 (
Urk.
8/3
5
) führte
Dr.
med.
A.___
, Fachärztin für Allge
meine Innere Medizin,
die folgenden Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit auf:
-
Status nach chronischem
lumboradikulärem
Schmerzsyndrom L5/S1
-
Diskushernie mit Kompression Nervenwurzel L5 rechts
-
seit August 2016 akute Exazerbation, bei Status nach
Fenestration
L4/5 mit mikrochirurgischer Diskektomie und Dekompression Nervenwurzel L5 rechts am 3
1.
Juli 2013.
Der Beschwerdeführer könne aufgrund der Diskushernie nicht mehr auf dem Bau
arbeiten, weswegen ihm die bisherige Tätigkeit aus medizinischer Sicht nicht mehr
zumutbar sei (
Urk.
8/3
5
/2-3).
Als
angepasste Tätigkeit
sei ihm
eventuell eine leichte Arbeit ohne Gewichtsbelastung (nicht über drei Kilogramm) möglich, das müsste probiert werden. Arbeiten auf unebenen Boden oder einer Leiter könne er
nicht ausüben. Mit der Wiederaufnahme der beruflichen Tätigkeit beziehungs
weise
Erhöhung der Einsatzfähigkeit könne nicht gerechnet werden. Der Be
schwerde
führer sei ab dem 2
9.
August 2016
zu
100
%
arbeitsunfähig (
Urk.
8/3
5
/2-3).
Demgegenüber führte
Dr.
A.___
im Bericht vom
9.
März 2017 zuhanden d
er
Helsana Versicherung (
Urk.
8
/3
8
/9-11) aus, dem Beschwerdeführer
sei
im Moment
keine angepasste Tä
tigkeit zumutbar und möglich
, da er nicht lange sitzen und nicht lange stehen könne (
Urk.
8/3
8
/11).
Am 2
4.
April 2019 hielt
Dr.
A.___
sodann fest, der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers sei stationär schlecht
,
und diagnostizierte neu einen kutanen
diskoiden
Lupus
erythema
t
odes
. Weiterhin sei dem Beschwerdeführer die ange
stammte Tätigkeit nicht zumutbar. Sie empfahl
,
eine leichte Arbeit mit wechs
elnder Körperhaltung ohne Gewichtsbelastung in einem Arbeitsversuch auszu
probieren (
Urk.
8/65/1).
3.2
Dr.
med.
B.___
, Facharzt für Neurochirurgie,
stellte in seinem Bericht vom
8.
Mai 2
017
– in Ergänzung zu seinem Bericht vom 2
0.
September 2013 (vgl.
Urk.
8/14) – die folgenden Diagnosen
mit Auswirkung auf die Arbeits
fähig
keit
(
Urk.
8/41/1)
:
-
Chronisches Lumbalsyndrom mit geringer
ischialgieformer
Ausstrahlung
-
Status nach mikrochirurgischer Entfernung einer Diskushernie L4/5 rechts am 3
0.
Juli 2013
Seit ungefähr August 2016 leide der Beschwerdeführer wieder zunehmend an Rücken-Kreuzschmerzen mit Ausstrahlung in die Rück-Aussenseite des rechten Beines. Ein MRI vom 3
0.
August 2016 zeige eine Diskushernie L3/4 rechts. Es sei eine Infiltration durchgeführt worden, welche eine Reduktion der Schmerzen erzielt habe. Die Schmerzen bestünden allerdings weiterhin tags und nachts. Ein MRI der Lendenwirbelsäule vom 3
1.
März 2017 habe eine Spinalstenose L3/4 mit
recessaler
Irritation der L4-Wurzel rechts gezeigt. Für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Arbeiter im Strassenbau bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Die Erfassung einer angepassten Tätigkeit sei im Rahmen der neurochirurgischen Sprechstunde
nicht möglich (
Urk.
8/41
/1-2).
Am 1
4.
Mai 2019 hielt
Dr.
B.___
sodann fest, er habe den Beschwerdeführer zuletzt am 1
9.
Juni 2017 gesehen, eine aktuelle Beurteilung sei d
aher nicht möglich. Er habe ledi
glich eine 100%ige Arbeitsfähigkeit vom 2
4.
März bis am 3
0.
Juni 2017 attestiert (
Urk.
8/66/7).
3.3
Der Beschwerdeführer war
sodann
im Spital
C.___
in Behandlung, wo
Dr.
med.
D.___
, Stellvertretende Leitende Ärztin,
bei einer
Oesophago
g
astroduodenoskopie
eine c
hronische mässige Entzündung mit
Nach
weis von mässig reichlich
Hel
iobacter
p
ylori
-Organismen festhielt und eine
Eradi
kationstherapie
empfahl (
Urk.
8/68/9). Zudem diagnostizierte sie
bei einer oberen
End
o
sonographie
am
5.
September 2018 ein kleines
Lipom im
Antrum
,
wobei
diesbezüg
lich
keine Nachkontrollen erforderlich
seien
(
Urk.
8/68/7).
3.4
Nachdem der Beschwerdeführer im Auto von Kollegen am
6.
Juli 2019 einen tonisch-klonischen epileptischen Anfall erlitt
en hatte
,
diagnostizierten die Ärzte
der Klinik für Neurologie des Universitätsspitals
E.___
einen erstmaligen, epilep
tischen Anfall im Rahmen
eine
r
struk
turelle
n
Epilepsie
, ätiologisch am ehesten bei Kontusionsdefekt nach einem Schädel-Hirntrauma bei einem Motorradunfall im Jahr 2003 und
leiteten
eine Therapie mit ei
nem
Antiepileptikum
ein
.
Sodann hielten sie fest
, die Fahreignung sei vorläufig nicht gegeben (
Urk.
8/77/52).
3.5
3.5.1
Im am 1
6.
Dezember 2019 erstatteten
bidisziplinären
Gutachten stellten die Expe
r
ten
des
Z.___
(
Dr.
med.
F.___
, Facharzt für Chirurgie, Orthopädische Chirurgie und Traumatologie, und
Dr.
med.
G.___
Fachärztin für Neurologie)
folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
(
Urk.
8/77/6)
:
-
c
hronische Schmerzen der Lendenwirbelsäule, anamnestisch mögliche
ischial
gie
forme
Schmerzen rechts seit 08/2016
-
bei
Status nach mikrochirurgischer Entfernung einer Diskushernie L4/L5 rechts 07/2013
-
zurzeit
keine Anhaltspunkte für
radikuläre
Reizsymptomatik
-
einzig
minime Hinweise auf
residuelle
sensible Defizite, am ehesten Wurzel L5 entsprechend
-
Bewegungseinschränkung / Konturvergröberung des linken Handgelenkes nach Fraktur und operativer Behandlung
-
strukturelle
Epilepsie mit Auftreten eines erstmaligen tonisch-klonischen An
falls 07/2019 bei S
chädel-Hirn-Trauma anamnestisch
1993 mit sichtbarem posttraumatischem Defekt im
Gyrus
frontalis
inferior links, Beginn einer antikonvulsiven Abschirmung mit
Levetiracetam
3.5.2
Dr.
F.___
hielt im orthopädischen Teilgutachten fest, die klinische Untersu
chung sei weitgehend unauffällig gewesen und könne die vom Beschwerdeführer als stark geschilderten Beschwerden nicht objektivieren. Insbesondere bestünden keine klinischen Auffälligkeiten der Lendenwirbelsäule und keine Hinweise für ein signifikantes Wurzelreizsyndrom oder eine Funktionsstörung des rechten Beines. Im Bereich des linken Handgelenkes liege eine Konturvergröberung nach Fraktur und Operation vor, wobei eine Bewegungseinschränkung und somit eine Funktionseinschränkung der linken Hand bestehe. Die vom Beschwerdeführer
vorgebrachte
gleichmässige Einschränkung des Aktivitätsniveaus in allen Lebe
ns
bereichen könne nicht nachvollzogen werden, da die Funktionsbeeinträchtigung des rechten Beines nic
ht objektiviert werden könne. Es
würden derzeit keine den
geschilderten Symptomen entsprechende Therapien durchgeführt, so dass ein ent
sprechend hoher Leidensdruck nicht zu bestehen scheine. Die beklagten Symp
tome und die Funktionseinbusse
n
seien auf
orthopädisch-traumato
logi
schem
Fachgebiet nicht konsistent und plausibel.
Die Funktionsbeeinträchtigung des rechten Beins korreliere nicht mit dem ersichtlichen Gangbild und dem Schmerz
verhalten
im Verlauf der Untersuchung.
Ebensowenig
korreliere
sie mit den ersichtlichen Spontanbewegungen, der Bewegung beim An- und Entkleiden und dem äusseren Erscheinungsbild mit seitengleicher
Beschwielung
der Fusssohlen und
Bemuskelung
der Beine
(
Urk.
8/77/29).
3.5.3
Gemäss
Dr.
G.___
habe der Beschwerdeführer anlässlich der neuro
logischen Untersuchung spontan berichtet, er könne nicht mehr ordentlich sitzen und das rechte Bein nicht nach oben heben. Das rechte Bein sei wie blockiert. Er habe Tag und Nacht Schmerzen und Schwierigkeiten bei der Bewegung auch im Rücken. Ausserdem habe er Schmerzen in der Wade rechts und auf dem Rist kribble es manchmal oder auch hinten im Oberschenkel. Direkt vom Rücken ausstrahlende Schmerzen habe er verneint.
Dr.
G.___
hielt fest, auf
grund der
anamnestischen
Angaben und der Aktenlage lasse sich retrospektiv sagen, dass wahrscheinlich 2016 eine
ischialgi
e
forme
Ausstrahlung ins Bein be
standen habe. Bei der heutigen Untersuchung hätten sich jedoch keine Anhalts
punkte für das Vorliegen einer
radikulären
Reiz- beziehungsweise Ausfallsympto
matik ergeben. Es bestünden einzig ganz diskrete sensible Auffälligkeiten, die als
residuell
interpretiert werden müssten. Auch lägen gewisse Hinweise für eine Aggravation vor. Das Gangbild sei primär sehr auffallend gewesen. Auch habe der Beschwerdeführer eine Störung des rechten Arms geltend gemacht, diese sei im weiteren Verlauf nicht mehr feststellbar gewesen. Aufgrund der neurolo
gi
schen Untersuchung hätten sich keine Hinweise für eine Funktionsstörung bezie
hungsweise Lähmung des rechten Arms ergeben. Der Beschwerdeführer habe einen neurologischen Bericht vom
E.___
vom
6.
Juli 2019 mitgebracht. An diesem Tag sei
ein
tonisch-klonischer epileptischer Anfall aufgetreten und der Beschwerdeführer sei notfallmässig abgeklärt worden. Es habe sich ein posttrau
matischer Defekt im
Gyrus
frontalis
inferior links bei anamnestisch Status nach Motorradunfall 1993
gezeigt, weshalb
der Anfall im Rahmen einer strukt
urellen Epilepsie interpretiert
und eine antikonvulsive Behandlung eingeleitet worden
sei
(
Urk.
8/77/43).
3.5.4
Die Experten kamen zum Schluss, der Beschwerdeführer sei in der bisherigen Tätigkeit seit Juli 2016 zu 100
%
arbeitsunfähig. Bis auf eine Rekonvaleszenz von drei Monaten nach der Bandscheibenoperation 2013 und einen Monat nach der akuten Exazerba
tion der Symptomatik,
also bis
Ende September 201
6
,
sei der Beschwerdeführer in einer leidensangepassten Tätigkeit zu 100
%
arbeitsfähig. Dabei handle es sich um leichte Tätigkeiten, die überwiegend im Sitzen mit der
Möglichkeit von Positionswechseln ausgeführt werden sollten. G
erüst- und Leite
r
tätigkeiten sowie
Zwangshaltungen der Lendenwirbelsäule seien nicht mögli
ch. Diese Einschränkungen seien
weniger durch die zu objektivierenden Einschrän
kungen der Lendenwirbelsäule, als durch die in den bildgebenden Untersu
chung
en
festgestellten
Veränderungen mit wiederkehrenden Diskushernien und der Not
wendigkeit der Operation in der Vergangenheit begründet. Bezüglich der neu diagnostizierten Epilepsie
dürfe
der Beschwerdeführer vorläufig keine Arbeiten
an laufenden
Masc
hinen o
der in grossen Höhen verrichten, ebenso Arbeiten, die ihn
sonst
wie
gefährden würden (
Urk.
8/77/8 f.).
3.6
Bei einer Verlau
fskontrolle am 1
9.
Februar 2020
diagnostizierten die behan
deln
den Ärzte der Klinik für Neurologie des
E.___
einen einmaligen generalisierten tonisch-klonischen epileptischen Anfall am
6.
Juli 2019
; die Ätiologie erachteten sie als offen; differentia
ldiagnostisch sahen sie diese im Rahmen
einer struk
turellen Epilepsie bei posttraumatischem Kontusionsdefekt
nach Motorradunfall bzw. als Entzugsanfall im Rahmen des ebenfalls diagnostizierten
schädlichen Ge
brauch
s
von Alkohol und führten aus, die Fahreignung sei bis mindestens Anfang Juli 2020 nicht gegeben (
Urk.
11/1 S. 1 f.).
3.7
Am 2
4.
Juli 2020 wurde im Spital
C.___
ein MR des linken Handgelenks durchgeführt
. Der Beschwerdeführer habe vor 17 Jahren
(2003)
eine Fraktur des Handgelenks links
erlitten, die zu einer
anschliessenden Operation
geführt habe.
Seit einem Monat bestünden nun eine Schwellung und Schmerzen im linken Handgelenk. Die Ärzte hielten
eine nicht vollständig konsolidierte
Scaphoid
fraktur
mit
mässiggradigen
arthrotischen
Veränderungen zwischen
Scaphoid
und distalem Radius
fest
,
die
radialseitig etwas aktiviert sowie zwischen
Scaphoid
und
Lunatum
seien
. Ferner zeigte sich ein etwa 9 mm grosses We
i
chteilganglion
palmar
ulnarseitig
unmittelbar distal des OS
pi
s
iforme
mit Zeichen der Reizung (
Urk.
11/2 S. 2).
4.
4.1
Die Beschwerdegegnerin stützte sich
für die Beurteilung des
Leistungsbegehrens auf das orthopädisch-neurologische Gutachten der
Z.___
vom 1
6.
Dezember 2019
(
Urk.
2 S. 1).
Es bleibt zu klären, ob diesem im Sinne der Rechtsprechung Beweiswert zukommt und es damit als Grundlage für die Beurteilung des Gesund
heitszustands des Beschwerdeführers dienen kann.
4.2
Der Beschwerdeführer brachte dagegen zunächst vor, die gutachterliche Beur
teilung der Rückenbeschwerden sei unhaltbar. Da das - von den Gutachtern nicht berücksichtigte - letzte MRI der Lendenwirbelsäule vom 3
1.
März 2017 eine Spinalstenose L3/4 mit
rezessaler
Irritation der L4
-
Wurzel gezeigt habe, hätte der orthopädische Gutachter ein aktuelles MRI veranlassen müssen (
Urk.
1 S. 6).
Zwar trifft es zu, dass die MRI-Untersuchung vom 3
1.
März 2017 im Gutachten als so
lche nicht erwähnt wird, jedoch berücksichtigten die Gutachter
eine - auch von
Dr.
B.___
im Bericht vom
8.
Mai 2017 undatiert aufgeführte
(
Urk.
8/41/2)
- nach der MRI-Untersuchung vom 3
0.
August 2016 durchgeführte Ko
ntroll-MRI-
Untersuchung (
Urk.
8/77/15)
. Ob es sich dabei um die Untersuchung vom 3
1.
März 2017
handelt
, ergibt sich weder aus dem Bericht von
Dr.
B.___
noch aus dem Gutachten (
Urk.
8/40/1-2,
Urk.
8/77/15).
Dies
er Umstand
i
st jedoch
nicht weiter von Bedeutung
, da dem
Vorbrin
gen des Beschwerdeführers
, dass
bei Be
rücksichtigung der Ergebnisse der MRI-Untersuchung vom 3
1.
März 2017 zwin
gend ein neues MRI hätte erstellt werden müssen
,
aus anderen Gründen nicht gefolgt werden kann.
So bildet
die klinische Untersuchung mit Anamnese
er
hebung, Symptomerfassung und Verhaltensbeobachtung – gegebenenfalls neben standardisierten Tests – die wichtigste Grundlage gutachter
licher Schlussfolge
rungen
(Urteil des Bundesgerichts 8C_47/2016 vom 1
5.
März 2016 E. 3.2.2 mit Hinweis). Bezüglich der Wahl der Untersuchungsmethoden kommt der Expertin oder dem Experten ein weiter Ermessensspielraum zu, und es ist nicht zwingend notwendig, dass fremdanamnestische Angaben eingeholt oder Zusatzunter
su
chungen angeordnet werden (Urteile des Bundesgerichts 8C_660/2013 vom 1
5.
Mai 2014 E. 4.2.3, 8C_602/2013 vom
9.
April 2014 E. 3.2 und 9C_275/2014 vom 2
1.
August 2014 E. 3).
Der orthopädische Gutachter
Dr.
F.___
führte eine solche umfassende klinische Untersuchung durch und kam zum Schluss, dass
diese weitgehend unauffällig verlaufen sei und die geschilderten Beschwerden nicht objektivierbar seien
.
Ins
besondere stellte er keine klinischen Auffälligkeiten der Lendenwirbelsäule und keine Hinweise für ein signifikantes Wurzelreizsyndrom oder eine Funktions
störung des rechten Beines fest (
Urk.
8/77/29). Diese Beurteilung deckt sich im
Übrigen auch mit derjenigen der neurologischen Gutachterin
Dr.
G.___
, die ebenfalls keine Anhaltspunkte für das Vorliegen einer
radikulären
Reiz- be
ziehungsweise Ausfallsympto
matik feststellen konnte (
Urk.
8
/77/43).
Es bestand somit keine Veranlassung zu weitergehenden bildgebenden Untersuchungen, zu
mal für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit ohnehin
nicht so sehr die bildge
benden Befunde, sondern die funktionellen Einschränkungen
massgeblich sind
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_484/2013 vom 1
2.
August 2013).
Die fehlende Einholung eines neuen MRI schränkt die Beweiskraft des Gutachtens mithin nicht ein.
4.3
Die Gutachter nahmen in der Diagnose die Tatsache auf, dass der Beschw
er
deführer am linken Handgelenk
Folgen eines operativ versorgten Bruchs aufwies und sie eine gewisse Bewegungseinschränkung bzw. Konturvergröberung
in der Untersuchung
feststellten. Sie erachteten diese
Einschränkungen
für die schwere Tätigkeit im Bauwesen als relevant
, hingegen erwähnten sie diese bei einer an
gepassten Tätigkeit nicht als weiterführende Einschränkung (
Urk.
8/77/29), was
vom Beschwerdeführer
kritisiert wurde (Urk
.
1 S. 6)
. Dazu
ist auszuführen, dass
der Beschwerdeführer diese Einschränkung bei der gutachterlichen B
efragung zu den aktuellen
Beschwerden
nicht von sich aus, sondern nur auf entsprechende Nachfrage angab
(
Urk.
8/77/29
)
.
D
ie Gutachter
zitierten die Äusserungen des
Be
schwerdeführers
zu seinem
arbeitsbezogenen Beschwerdebild
,
er könne auf
grund der geschilderten Beschwerden des Rückens und des rechten Beines keines
falls mehr auf dem Bau tätig sein, eine leichtere Tätigkeit sei ihm nicht möglich, da er keinerlei Computerkenntnisse habe (
Urk.
8/77/21).
Von einer eingeschränk
ten Gebrauchsfähigkeit der Hand sprach er nicht.
Auch die behandelnden Ärzte erwähnen diese
Problematik
in ihren Berichte
n mit keinem Wort
(vgl.
Urk.
8/65,
Urk.
8/41)
. Daher und aufgrund der Tatsache, dass die
Handbeschwielung
und die Gebrauchszeichen der Hände seitengleich ausgebildet waren (
Urk.
8/77/24), ist davon auszugehen, dass die anlässlich der klinischen Untersuchung festgestellte Bewegungseinschränkung den Beschwerdeführer im Alltag - oder auch bei einer
leichten
Arbeitstätigkeit
-
nicht einschränkt und daher bei der Gesamtbeurteilung der Arbeitsfähigkeit nicht weiter ins Gewicht fällt.
Daran ändern
auch die vom Beschwerdeführer eingereichten Ergebnisse der MRI Untersuchung des linken Handgelenks vom 2
4.
Juli 2
020 (
Urk.
11/2) nichts, da damit
lediglich
die von
Dr.
F.___
aufgrund der klinischen Untersuchung getätigten Feststellungen bildgebend bestätigt werden
und sich daraus keine zusätzlich zu berücksich
ti
genden Einschränkungen ergeben.
D
a nicht ersichtlich ist, zu welchen zusätzli
chen Erkenntnisse
n
die diesbezüglichen Unfallakten hätten führen sollen, stellt der fehlende
Beizug
derselben sodann
auch keine unvollständige Sachverhalts
-
abklärung dar
(antizipierte Beweiswürdigung; BGE 124 V 90 E. 4b, 122 V 157 E.
1d,
136 I 229 E. 5.3).
4.4
Ferner rügte der Beschwerdeführer
, die gutachterliche Diagnose der strukturellen Epilepsie sei
- entgegen dem diesbezüglichen Hinweis der Gutachter -
nicht
weiter
abgeklärt worden (
Urk.
1 S. 7 f.).
Dazu ist festzuhalten, dass die Gutachter auf
grund der Epilepsie - vorläufig - Arbeiten, während derer ein erneuter epilep
ti
scher Anfall gefährliche Folgen haben könnte, wie Arbeiten
an laufenden
Maschinen oder in grossen Höhen aus dem Profil für eine angepasst
e Tätigkeit ausschlossen (
Urk.
8
/77/7). Daraus ergibt sich, dass der Verlauf der Erkrankung unter
Antikonvulsiva
-Abschirmung insbesondere deshalb abgewartet werden müsste, um beurteilen zu können, ob dem Beschwerdeführer solche Tätigkeiten
in Zukunft
wieder möglich
sind
und nicht, wie vom Beschwerdeführer ange
nommen, dass weitere Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit durch die
epilep
tische Erkrankung zu erwarten sind
. Dafür bestehen
im Übrigen
auch unter Be
rücksichtigung der Berichte der behandelnden Ärzte keine Anzeichen. So
gingen die Ärzte der Klinik für Neurologie des Universitätsspitals
E.___
am 1
9.
Februar
2020 lediglich noch von einem einmaligen tonisch-klonischen epileptischen Anfall unklarer Ätiologie am
6.
Juli 2019 aus, die Diagnose der strukturellen Epilepsie stellten sie nur noch im Rahmen einer Differentialdiagnose (
Urk.
11/1
S. 1
)
. In den rund zwei
einhalb
Jahren seit dem erstmaligen epileptischen A
nfall ist es mithin unter der a
ntikonvulsiven Therapie nicht mehr zu weiteren Ereig
nissen gekommen.
Einen über die von den Gutachtern festgehaltenen Einschrän
kungen hinausgehenden Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ergibt sich
aus diesem Verlauf
jedenfalls nicht
,
zumal die von den behandelnden Ärzten at
testierte feh
lende Fahreignung (
Urk.
11/1 S. 2) den Beschwerdeführer aufgrund des fehlenden
Führerschein
s (
Urk.
8
/77/22)
nicht zusätzlich
beschränkt
.
Der vom Beschwerdeführer weiter vorgebrachte
,
am
2.
August 2020
in Portugal erlittene epileptische Anfall (
Urk.
10 S. 2,
Urk.
11/3) ereignete sich sodann nach Erlass der angefochtenen Verfügung vom
3.
Juni
2020
Für
die Beurteilung der Gesetzmässigkeit der angefochtenen Verfügung ist für das Sozialversicherungs
gericht
jedoch
in der Regel der Sachverhalt massgebend, der zur Zeit des Erlasses des angefochtenen Verwaltungsaktes gegeben war. Tatsachen, die jenen Sach
ver
halt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Ver
waltungsverfügung bilden (BGE 130 V 138 E. 2.1 mit Hinweis). Sie können in
dessen, unter Wahrung des rechtlichen Gehörs, berücksichtigt werden, wenn sie kurze Zeit nach dem Erlass des angefochtenen Entscheids eingetreten sind, sich ihre Beachtung aus prozessökonomischen Gründen unbedingt aufdrängt und sie hinreichend klar feststehen (BGE 105 V 156 E. 2d; ZAK 1984 S. 349 E. 1b). Dies ist der Fall, wenn sie mit dem Streitgegenstand in engem Sachzusammenhang stehen und geeignet sind, die Beurteilung im Zeitpunkt des
Entscheiderlasses
zu beeinflussen (BGE 99 V 98 E. 4 mit Hinweisen).
Vorliegend
kam es
bis zum Verfügungszeitpunkt nur
zu
ein
em
einzige
n
epileptische
n
Anfall, der medizinisch bestmöglich behandelt wurde. Es galt- wie dargestellt wurde – den Verlauf abzu
warten. Aufgrund der Tatsache allein eines erneuten Anfalles nach dem Ver
fü
gungszeitpunkt stellt sich allenfalls die Frage nach einer
relevanten, anhaltenden Verschlechterung des Zustandes nach Verfügungserlass, für den Sachverhalt bis zum Verfügungserlass hingegen ändert er nichts, zumal
sich dem
Bericht des portugiesischen Arztes keine
Ausführungen
im Hinblick auf die
Arbeitsfähigkeit
des Beschwerdeführers
entnehmen
lassen
, eine Sachverhaltsänderung bezie
hungs
weise
deren allfällige Folgen stehen
mithin nicht hinreichend klar fest
.
Dieser neue Anfall lässt die Verfügung vom
3.
Juni 2020 nicht als unrichtig erscheinen; er
ist daher im aktuellen Verfahren nicht zu berücksichtigen.
4.5
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich das
bidisziplinäre
Gutachten vom 1
6.
Dezember 2019
als umfassende Beurteilung des Gesundheitszustandes des Be
schwerdeführers erweist, das auf detaillierter Ken
ntnis der
Vorakten
(
Urk.
8
/77/12 ff.)
und u
mfassenden orthopädischen und neurologischen
Untersuchungen mit ausführlicher Befragung des Beschwerdeführers zu seinen Beschwerden sowie zu weiteren Themen beruht (
Urk.
8
/77/20
ff.
,
Urk.
8
/77/39 ff.
). Die geklagten Leiden fanden sodann im Rahmen der Feststellung der Diagnosen Berücksichtigung, wobei sowohl diese als auch die aus medizinischer Sicht resultierenden Auswir
kungen auf die Arbeitsfähigkeit dargelegt und nachvollzie
hbar erläutert wurden (
Urk.
8
/77/5
f
f.,
Urk.
8
/77/27 ff.
Urk.
8
/77/30 f
f.
Urk.
8
/77/43
ff.
Urk.
8
/77/46 f.
). Soweit notwendig erfolgte ausserdem eine Auseinandersetzung mit vorangegan
genen ärztl
ichen Beurteilungen (
Urk.
8
/
77/30
,
Urk.
8
/77/45
). Gesamthaft erfüllt das
bidisziplinäre
Gutachten
vom 1
6.
Dezember 2019
somit die formellen Krite
rien für eine beweiswerte medizinische
Expertise
(vgl. E. 1.3
). Für die Beurteilung des Gesundheitszustandes des
Beschwerdeführers
bis zum Zeitpunkt der ange
fochtenen Verfügung
kann daher darauf abgestellt werden. Gestützt darauf ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer in seiner angestammten Tätigkeit als
Hilfsarbeiter Strassenbau
zu 100
%
arbeitsunfähig, in einer
leichten Tätigkeit überwiegend im Sitzen mit der Möglichkeit von Positionswechseln und ohne Gerüst
-
/
Leitertätigkeiten, Zwangshaltungen der Lendenwirbelsäule
sowie Arbei
ten
an laufenden
Maschinen oder in grosser Höhe
jedoch zu 100
%
arbeitsfähig ist (
Urk.
8
/77/8 f.
).
5.
5.1
Zu prüfen bleiben die Auswirkungen der eingeschränkten Arbeitsfähigkeit auf die Erwerbsfähigkeit des Beschwerdeführers.
5.2
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommens
ver
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditäts
grad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2, 128 V 29 E. 1).
5.3
Für die Berechnung des
Valideneinkommens
übernahm die Beschwerdegegnerin das
vom
Beschwerdeführer
im Jahr 2015 als
Hilfsarbeiter
Strassenbau
bei der
Y.___
AG
erzielte Einkommen
von
Fr.
71’444
.-- (vgl.
Urk.
8/67/1
)
, was unbestritten blieb (
Urk.
1 S. 8).
Daraus ergibt
sich
unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung von
2
’
226 Punkten im Jahr 2015 auf 2'249
Punkte im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns im
Juli 2017
– eine gänzliche Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit im Strassenbau besteht ab
Juli
2016 -
ein
Valideneinkommen
von
Fr.
72’182
.-- (vgl. Entwicklung der Nominal
löhne, Bundesamt für Statistik, T 39, Männer
, www.bfs.admin.ch)
.
5.4
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgege
benen Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 139 V 592 E. 2.3, 135 V 297 E. 5.2, 129 V 472 E. 4.2.1). Dabei sind grundsätzlich die im Verfügungszeitpunkt aktuellsten veröffentlichten Tabellen der LSE zu verwenden (BGE 143 V 295 E. 4.1.3; zur Verwendung der aktuellsten statistischen Daten bei Rentenrevisionen vgl. BGE 143 V 295 E. 4.2.2, 142 V 178 E. 2.5.8.1, 133 V 545 E. 7.1). Die Verwendung der Tabellenlöhne ist subsidiär, das heisst deren
Beizug
erfolgt nur, wenn eine Ermittlung des Invalideneinkommens aufgrund und nach Massgabe der konkreten Gegebenheiten des Einzelfalles nicht möglich ist (vgl. BGE 142 V 178 E. 2.5.7, 139 V 592 E. 2.3, 135 V 297 E. 5.2; vgl. auch Meyer/
Reichmuth
,
Bundesgesetz über die Invalidenversicherung,
3.
Auflage 2014,
Rn
55 und 89 zu Art. 28a, mit weiteren Hinweisen auf die Rechtsprechung).
5.5
Da der Beschwerdeführer zum Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns keiner Arbeitstätigkeit nachging,
hat die Beschwerdegegnerin für die Bemessung des Invalideneinkommens zu Recht die Lohnstrukturerhebung 2016 des Bundes
amtes für S
tatistik
heran
gezogen (
Urk.
8
/78/2). Wieso sie dabei jedoch auf den im Dienstleistungssektor erzielbaren Durchschnittslohn abstellte
(
Urk.
8/78)
,
ist nicht ersichtlich und ergibt sich auch n
icht aus dem Zumutbarkeitsprofil
und auch nicht aus
d
em beruflichen Werdegang
des Beschwerdeführers
. Es ist daher auf den
Zentralwert des
monatlichen
Bruttolohn
s
für einfache Tätigkeiten kör
perlicher oder handwerklicher Art männlicher Angestellter von
Fr.
5‘340.-- (LSE 2016, TA1_tirage_skill_level, Monatlicher Bruttolohn [Zentralwert] nach Wirt
schafts
zweigen, Kompetenzniveau und Geschlecht, Privater Sektor, Total, Kom
pe
tenzniveau 1)
abzustellen
. Aufgerechnet auf die durchschnittliche betriebsüb
liche
Arbeitszeit von 41.7 Stunden pro Woche (vgl. Bundesamt für Statistik, Betriebs
übliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen, A-S) und angepasst an die Entwicklung der Nominallöhne für
männliche Arbeitskräfte von 2
’
239 Punkten im Jahr 2016 auf 2
’
249 Punkte im Jahr 2017
ergibt dies ein I
nvalideneinkommen von
Fr.
67'101.80
(
Fr.
5‘340.-- /
40 * 41.7 * 12 / 2
’
239 * 2
’
24
9).
5.6
Das Inval
ide
neinkommen von
Fr.
67'101.80
liegt
um
rund
7
%
tiefer als
das
Valideneinkommen
von
Fr.
72'182.--
. Ein rentenbegründender Invaliditätsgrad von mindestens 40
%
entsteht selbst bei einem maximalen leidensbedingten Abzug von 25
%
(vgl. BGE 135 V 297 E. 5.2, 134 V 322 E. 5.2 und 126 V 75 E.
5b/
aa
-cc) nicht, weshalb auf weitere Ausführungen dazu verzichtet werden kann. Die Beschwerdegegnerin hat den Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente somit zu Recht verneint. Die dagegen erhobene Beschwerde ist abzuweisen.
6.
6.1
Da die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zu prüfen war, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Ver
fahrensaufwand sowie unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und ermessensweise auf
Fr.
700.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen, in
folge der ihm gewährten unentgeltlichen Prozessführung (
Urk.
9) jedoch einst
weilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
6.2
Mit Verfügung vom 1
7.
September 2020 (
Urk.
9) wurde dem Beschwerdeführe
r Rechtsanwalt Dominique
Chopard
als unentgeltlicher Rechtsvertreter bestellt. Da dieser von der Möglichkeit, eine Honorarnote einzureichen (vgl.
Urk.
9 Disposi
tiv-Ziffer 3), keinen Gebrauch gemacht hat, ist die Entschädigung ermessensweise ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses festzulegen (
§
34
Abs.
3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht,
GSVGer
). Unter Berücksichtigung der genannten Kriterien ist die Entschädigung von Amtes wegen auf
Fr.
2’100.-- (inkl. Baraus
lagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen.
6.3
Der Beschwerdeführer ist abschliessend auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der Gerichtskosten und der Entschädigung
verpflich
tet ist, sobald er
dazu in der Lage ist.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt, zufolge Ge
währung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse
genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Dominique Chopard, Zürich,
wird mit
Fr.
2’100
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Dominique
Chopard
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
FehrEngesser