# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 00213dd7-7a40-5f88-b520-65277090b898
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-11-30
**Language:** de
**Title:** Rentenanspruch. Kein Wiedererwägungsgrund gegeben, da die ursprüngliche Rentenzusprache nicht zweifellos unrichtig war. Auch liegt kein Revisionsgrund vor. Das im Zuge der Revision veranlasste Gutachten wie auch die übrigen fachärztlichen aktuellen Einschätzungen (Behandler) erachteten den Gesundheitszustand seit der ursprünglichen Rentenzusprache als unverändert.
**Docket/Reference:** IV.2019.00472
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2019.00472.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00472
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens
Ersatzrichterin Tanner Imfeld
Gerichtsschreiber Müller
Urteil
vom
3
0.
November 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Michael Grimmer
Peyer Partner Rechtsanwälte
Löwenstrasse 17, Postfach, 8021 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
weitere Verfahrensbeteiligte:
Personalvorsorge Y.___
Rechtsdienst
Beigeladene
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1970, arbeitete zuletzt als Projekt
/Event
leiter bei der Hochschule
Z.___
(vgl. Urk. 8/37 S. 2). Er meldete sich am 3. Juli 2013 unter Hinweis auf Angst- und Panikattacken sowie eine bipolare Störung bei der Invaliden
versicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 8/2). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihm mit Verfügung vom 21. Oktober 2014 (Urk. 8/48) bei einem Invaliditätsgrad von 100 % eine ganze Rente mit Wirkung ab 1. Januar 2014 zu (vgl. Urk. 8/41-42).
Am 2. September 2016 (Urk. 8/73) teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, der Rentenanspruch sei unverändert.
1.2
Nach Eingang eines am 15. Juni 2017 ausgefüllten Revisionsfragebogens (Urk. 8/81) im Zuge eines von Amtes wegen eingeleiteten Revisionsverfahrens holte die IV-Stelle unter anderem bei Dr. med.
A.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, ein psychiatrisches Gutachten ein, das am 2. Juli 2018 (Urk. 8/103) erstattet wurde. Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Urk. 8/105, Urk. 8/107, Urk. 8/114, Urk. 8/116, Urk. 8/119) hob die IV-Stelle mit Verfügung vom 20. Mai 2019 (Urk. 2) die Verfügung vom 21. Oktober 2014 sowie die bisher ausgerichtete Rente wiedererwägungsweise auf.
2.
Hiergegen erhob der Versicherte am 21. Juni 2019 (Urk. 1) Beschwerde und beantragte, die Verfügung vom 20. Mai 2019 sei aufzuheben, es seien ihm die gesetzlichen Leistungen zu erbringen und es sei ihm weiterhin eine unbefristete ganze Invalidenrente zuzusprechen; eventualiter sei die Sache zur weiteren Sach
verhaltsabklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Zudem stellte er Antrag auf Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege unter Bestellung von Rechtsanwalt Michael Grimmer, Zürich, als unentgeltlichen Rechtsbeistand (S. 2).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 23. Juli 2019 (Urk. 7) die Abweisung der Beschwerde und ergänzte, dass auch ein Revisionsgrund gegeben sei.
Mit Verfügung vom 12. September 2019 (Urk. 13) bewilligte das hiesige Gericht dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung und bestellte ihm Rechtsanwalt Grimmer als unentgeltlichen Rechtsvertreter für das vor
liegende
Verfahren.
Mit a
m
8. September 2019 datierter und am 11. Oktober 2019 beim Gericht eingegangener Replik (Urk. 16) hielt der Beschwerdeführer an seinen Anträgen fest (S. 2).
Am 31. Oktober 2019 (Urk. 18) verzichtete die Beschwerde
gegnerin auf eine Duplik, was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 1. November 2019 (Urk. 19) zur Kenntnis gebracht wurde.
Am 28. Oktober 2020 (Urk. 21) verzichtete die am 1. September 2020 zum Prozess beigeladene (Urk. 20)
Personalvorsorge
Y.___
auf eine Stel
lungnahme.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Unabhängig von einem materiellen Revisionsgrund kann die IV-Stelle auf formell rechtskräftige Verfügungen, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Überprüfung gebildet haben, zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn – was auf periodische Dauerleistungen regelmässig zutrifft (BGE 119 V 475 E. 1c mit Hinweisen) – ihre Berichtigung von erheblicher Bedeu
tung ist (Art. 53 Abs. 2 und 3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG], BGE 141 V 405 E. 5.2, 138 V 147 E. 2.1; Urteil des Bundesgerichts 9C_819/2017 vom 13. Februar 2017 E. 2.2). Die Wiederer
wägung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhaltes (statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_121/2017 vom 5. Juli 2018 E. 8.2).
Die Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG setzt voraus, dass kein vernünf
tiger Zweifel an der Unrichtigkeit der Verfügung möglich, folglich nur dieser ein
zige Schluss denkbar ist. In diesem Sinne qualifiziert unrichtig ist eine Verfügung, wenn eine Leistung aufgrund falscher Rechtsregeln beziehungsweise ohne oder in unrichtiger Anwendung der massgeblichen Bestimmungen zugesprochen wurde (BGE 141 V 405 E. 5.2, 140 V 77 E. 3.1 mit Hinweis). Gleiches gilt bei einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes, insbesondere wenn die notwendigen fachärztlichen Abklärungen überhaupt nicht oder nicht mit der erforderlichen Sorgfalt durchgeführt wurden (vgl. Art. 43 ATSG; BGE 141 V 405 E. 5.2; Urteil des Bundesgerichts 8C_717/2017 vom 2. August 2018 E. 3.2 mit Hinweisen). Soweit ermessensgeprägte Teile der Anspruchsprüfung vor dem Hin
tergrund der Sach- und Rechtslage einschliesslich der Rechtspraxis im Zeitpunkt der rechtskräftigen
Leistungszusprechung in vertretbarer Weise beurteilt worden sind, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (BGE 141 V 405 E. 5.2 mit Hinweisen).
Bei der Prüfung der Voraussetzungen einer Wiedererwägung ist von der bei Ver
fügungserlass bestandenen Sach- und Rechtslage, einschliesslich der damaligen Rechtspraxis, auszugehen (BGE 144 I 103 E. 2.2, 140 V 77 E. 3.1, 138 V 147 E. 2.1, je mit Hinweisen).
1.2
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebe
nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Auf
gabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebe
nen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtli
cher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.3
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die wiedererwägungsweise Aufhebung der Verfügung vom 21. Oktober 2014 in der Verfügung vom 20. Mai 2019 (Urk. 2) damit, ihre Abklärungen hätten ergeben, dass der Beschwerdeführer seit spätes
tens Juni 2013 zu 100 % arbeitsfähig sei. Die Zusprache einer Renten
leistung mit Verfügung vom 21. Oktober 2014 sei nach den erneuten Abklärungen nicht nach
vollziehbar und fehlerhaft.
D
er Untersuchungs
grundsatz
sei
verletzt
worden
und die Verfügung
vom 21. Oktober 2014 in Wiedererwägung zu ziehen. Das veran
lasste psychiatrische Gutachten sei beweiskräftig und weise eine
ab Januar 2013 innert drei Monaten auf 100
%
steigerbare Arbeitsfähigkeit
aus, weshalb kein Anspruch auf eine Invalidenrente bestehe (S. 1-3).
Mit Beschwerdeantwort (Urk. 7) ergänzte die Beschwerdegegnerin, auch sei ein Revisionsgrund gegeben, da sich der psychopathologische Befund des Beschwer
de
führers und damit auch sein Gesundheitszustand massgebend verbessert
hätten
.
2.2
Der Beschwerdeführer stellte sich hingegen in seiner Beschwerde (Urk. 1)
aus näher dargelegten Gründen - auf den Standpunkt, der ursprüngliche Rentenent
scheid
beruhe auf übereinstimmenden fachärztlichen Beurteilungen und
erweise sich nicht als zweifellos unrichtig (S. 11-14), womit keine Wiedererwägungs
grund vorliege, und das Gutachten von Dr.
A.___
sei nicht verwertbar (S. 15 f.). Zudem brachte er in seiner Replik (Urk. 16) vor, es liege,
anders als
von der Beschwerdegegnerin behauptet, kein Revisionsgrund vor. So liesse sich bei einer korrekten und vollständigen Gegenüberstellung der Befunde des Gutachtens der Pensionskasse und des Gutachtens von Dr.
A.___
keine Verbesserung seines Gesundheitszustandes ausmachen (S. 3-5).
2.3
Die Mitteilung vom 2. September 2016 (Urk. 8/73) fusste hinsichtlich der medizi
nischen Abklärung einzig auf den beiden sehr knappen
Formular-
Ver
laufs
berichten von Dr. med.
B.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH (vgl. Urk. 8/1/1), und von Dr. med.
C.___
, Fachärztin FMH für Innere Medizin, jeweils vom 27. Juli 2016 (Urk. 8/68, Urk. 8/70
,
Urk.
8/71 S. 2
). Dabei handelt sich um keine materielle Prüfung mit rechtskonformer Sachverhalts
abklärung, weshalb für die Frage der Wiedererwägung beziehungsweise auch der Revision unbestrittenermassen die rentenzusprechende Verfügung vom 21. Okto
ber 2014 Prüfungsgegenstand
beziehungsweise Vergleichsbasis
bildet (BGE 140 V 514 E. 5.2
, BGE 133 V 108)
.
Strittig und zu prüfen ist daher in einem ersten Schritt, ob die Beschwerdegegne
rin die Verfügung vom 21. Oktober 2014 zu Recht wiedererwägungsweise aufge
hoben hat. Bei Bejahung eines Wiedererwägungsgrundes wäre in einem zweiten Schritt zu beurteilen, ob und in welchem Umfang weiterhin Anspruch auf eine Invalidenrente bestünde (BGE 140 V 514 E. 5.2). Bei Verneinung wäre zu prüfen, ob sich der Gesundheitszustand in einer sich auf die Invalidenrente auswirkenden Weise verändert hat (Revisionsgrund) und wie sich dies auf den Rentenanspruch auswirkt.
3.
3.1
D
e
r
ursprüngliche
n
Rentenzusprache
mit Verfügung vom 21. Oktober 2014 lagen gemäss versicherungsinternem Feststellungsblatt vom 4. September 2014 (Urk. 8/38 S. 2-4) im Wesentlichen nachfolgende medizinische Unterlagen zu Grunde:
3.2
Prof. Dr. med.
D.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, nannte in seinem Formularbericht für die Krankenversicherung vom 28. März 2013 (Urk. 8/15/3) als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine bipolare Störung mit Insomnie, bestehend seit ca. zehn Jahren (depressive Verstimmungen seit 1993). Er hielt fest, es bestünden stark schwankende Stimmungslagen, abhängig von der beruflichen Belastung. Der Beschwerdeführer sei in seiner gegenwärtigen Tätigkeit seit dem 7. Januar 2013 bis auf Weiteres arbeitsunfähig. Die Prognose sei prinzipiell günstig, wenn eine Stimmungsstabilisierung erreicht werde.
3.3
Dr.
B.___
, bei welchem sich der Beschwerd
eführer seit 16. Mai 2013 (vgl.
Urk. 8/24) in wöchentlicher Behandlung befand, stellte in seinem Bericht
vom 13. September 2013
(Urk. 8/17) folgende psychiatrische Diagnosen mit Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit (Ziff. 1.1):
-
bipolare Störung mit schnellem Phasenwechsel (ICD-10 F31.81), Erst
diagnose Januar 2013
-
Anpassungsstörung, Angst & Depression gemischt (ICD-10 F43.22), seit Januar 2013
Dr.
B.___
hielt unter anderem fest, seit vielen Jahren bestünden Stimmungs
schwankungen. Ab Januar 2013 sei es nach einer Mobbingsituation am Arbeits
platz zu einer psychischen Dekompensation mit Panikattacken und depressiver Symptomatik gekommen (Ziff. 1.4). Seit Januar 2013 bestehe in der angestamm
ten Tätigkeit als Eventmanager bis auf Weiteres eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (Ziff. 1.6). Behinderungsangepasste Tätigkeiten seien aktuell keine möglich (S. 3 Ziff. 1.7). Es sei davon auszugehen, dass aus psychiatrischer Sicht mit einer deut
lichen Steigerung der Arbeitsfähigkeit bis hin zur vollen Arbeitsfähigkeit zur rechnen sei. Ab wann und in welchem Ausmass sei aktuell nicht
abschätzbar
(Ziff. 3).
3.4
Dr. med.
E.___
, Spezialarzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie sowie zertifizierter SIM-Gutachter, führte als Vertrauensarzt in seinem von der Kranken
versicherung in Auftrag gegebenen psychiatrischen
Gutachten vom 20. September 2013
(Urk. 8/19/2-7) aus, als Diagnose, welche die 100%ige Arbeitsunfähigkeit rechtfertige, bestehe eine bipolare affektive Störung, gegen
wärtig mit einer depressiven Phase mit agitierter Symptomatik, Angst und Depression gemischt seit Januar 201
3.
Dies
e
Symptomatik habe Krankheitswert und verhindere aktuell eine berufliche Tätigkeit. Die Prognose sei bei dieser Diagnose mit Vorsicht zu stellen. Es
sei in Zukunft mit weiteren Episoden zu rechnen. Es könne aber auch mit einer längeren Remission gerechnet werden. Seit 20 Jahren träten episodisch manische und depressive Phasen auf. Die aktuelle Erkrankung sei durch eine belastende Situation am Arbeitsplatz ausgelöst worden. Für die Arbeitsunfähigkeit stehe aber ursächlich die seit vielen Jahren bestehende bipolare Störung im Vordergrund. Der Verlauf sei bei dieser Grund
erkrankung nicht ungewöhnlich. Es solle in circa zwei Monaten vom behandeln
den Psychiater nochmals ein detaillierter Bericht verlangt werden (S. 5).
3.5
Im Bericht vom 6. Februar 2014 (Urk. 8/23) hielt Dr.
B.___
fest, es bestehe weiterhin eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit als Eventmanager. Anhaltend seien Tätigkeiten mit hohem Zeitdruck, Termindruck, Führungsaufgaben, Einhalten von regelmässigen Arbeitszeiten oder kreatives Arbeiten und Budgetver
antwort
lichkeit nicht möglich. Aktuell sei auch keine behinderungs
angepasste Tätigkeit möglich (Ziff. 1.6-1.7). Mit der Wiederaufnahme der beruflichen Tätigkeit beziehungsweise der Erhöhung der Einsatzfähigkeit könne im Umfang von 100 % gerechnet werden, jedoch sei weiterhin unklar wann (Ziff. 1.9).
3.6
Am 14. April 2014 (Urk. 8/24) berichtete Dr.
B.___
, die bipolare Störung bestehe bei positiver Familienanamnese bei genauer anamnestischer Betrachtung seit vielen Jahren. Verschiedene externe Belastungsfaktoren wie der Verlust der Arbeitsstelle, die überraschende Hochzeit des Vaters und dessen akute Erkrankung mit infauster Prognose hätten wiederholt zu massiven depressiven Dekompensationen geführt. Es persistiere ein ängstlich-depressives Syndrom mit Antriebshemmung, Me
rk
fähigkeits- und Konzentrationsstörungen, Gedanken
kreisen und Grübelneigung, massiven Ein- und Durchschlafstörungen, depressi
ver Stimmungslage, sozialem Rückzug und latenter Suizidalität. Der Beschwer
deführer sei seit dem 7. Januar 2013 auf Grund seiner Erkrankung zu 100 % arbeitsunfähig, eine nennenswerte Steigerung sei nicht absehbar.
3.7
Dr. med.
F.___
, Facharzt für Allgemeine Medizin FMH und zertifizierter medizinischer Gutachter SIM, vom regionalen ärztlichen Dienst (RAD) führte in seiner Stellungnahme vom 4. Februar 201
4
(Urk. 8/38 S. 4) gestützt auf das Gut
achten von Dr.
E.___
(E. 3.4) und den Bericht von Dr.
B.___
vom 6. Februar 201
4
(E. 3.5) aus, anhaltend seien Tätigkeiten mit hohem Zeitdruck, Termindruck, Führungsaufgaben,
E
inhalten von regelmässigen Arbeitszeiten oder kreative Arbeiten, Budgetverantwortung (wie sie in der bisherigen Tätigkeit ver
langt worden seien) nicht mehr möglich. Im Moment sei die 100%ige Arbeitsun
fähigkeit für alle Tätigkeiten nachvollziehbar. Eine Verbesserung sei aber möglich. Eine Revision sei so in circa eineinhalb bis zwei Jahren vorzusehen.
3.8
Die Beschwerdegegnerin erwog hierzu in der Verfügung vom 21. Oktober 2014
,
die medizinischen Abklärungen hätten ergeben, dass der Beschwerdeführer bei Ablauf der Wartezeit im Januar 2014 vollständig erwerbsunfähig gewesen sei. Bei einem Invaliditätsgrad von 100 % sprach die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer daher ab 1. Januar 2014 eine unbefristete ganze Invalidenrente zu (vgl. Urk. 8/42, Urk. 8/48).
4.
4.1
Die rentenaufhebende Verfügung vom 20. Mai 2019 (Urk. 2) beruhte auf folgen
den medizinischen Unterlagen:
4.2
Chefärztin Privatstationen Prof. Dr. med.
G.___
, leitender Arzt Privatstationen med.
pract
.
H.___
und Dr. phil.
I.___
, Stationspsychologin, vom Sanatorium
J.___
, wo der Beschwerdeführer auf Zuweisung seiner Hausärztin vom 18. April bis 16. Juni 2017 stationär behandelt wurde, nannten in ihrem Aus
trittsbericht vom 10
.
Juli 2017 (Urk. 8/92) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1):
-
Bipolare affektive Störung, gegenwärtig schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome (rapid
cycling
; ICD-10 F31.4)
-
Panikstörung (ICD-10 F41.0), episodisch paroxysmale Angst
4.3
Dr.
B.___
stellte
in seinem Verlaufsbericht vom 30. Oktober 2017 (Urk. 8/86) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Ziff. 1.2):
-
Bipolare Störung mit schnellem Phasenwechsel (ICD-10 F31.81), beste
hend seit Januar 2013
-
Schwere depressive Episode April 2017
-
Panikstörung (ICD-10 F41.0), seit Januar 2013
Dr.
B.___
erachtete den Gesundheitszustand als stationär (Ziff. 1.1) und hielt fest, im April 2017 sei es zu einer schweren depressiven Episode im Rahmen der bipolaren Störung gekommen, die eine stationäre Behandlung notwendig gemacht habe (Ziff. 1.3). Aktuell bestehe
weder
in der angestammten noch in einer angepassten Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit (Ziff. 2.1). Die Erkrankung sei chronifiziert. Es sei innerhalb der nächsten Jahre mit keiner nennenswerten Ver
besserung zu rechnen (Ziff. 3.3).
4.4
Dr.
A.___
leitete
in seinem psychiatrischen
Gutachten vom 2. Juli 2018
(Urk. 8/103) folgende Diagnosen
her beziehungsweise schloss solche aus
(S. 46 f.):
-
ärztlich substituierte
Benzodiazepinabhängigkeit
beziehungsweise Ab
hän
gig
keit von Z-Substanzen (ICD-10 F13.22) mit täglicher Einnahme von Zopiclon und sporadischer Einnahme von Alprazolam
-
rezidivierende depressive Störung (ICD-10 F33.4), aktuell remittiert mit Zustand nach maximal mittelgradigen depressiven Episoden (ICD-10 F32.1), gestützt auf den psychopathologischen Befund des Berichtes vom 10. Juli 2017
-
Verdacht auf eine bipolar-II-Störung (ICD-10 F31.8) mit differential
diagnostischer Erwägung einer Zyklothymie (ICD-10 F34.0) könne auf
grund der anamnestischen Angaben zwar vermutet werden, ohne dazu kongruente Befunde und ohne aussagekräftige
Vorakten
seien diese Ver
dachtsdiagnosen aber nicht zu bestätigen
-
Verdacht auf das Vorliegen einer Agoraphobie mit begleitender Panik
störung (ICD-10 F40.01) könne aufgrund der anamnestischen Angaben zwar vermutet aber nicht bestätigt werden; die Schilderung der phobi
schen Situationen, die Dauer (Minuten) und Art (vegetative Reaktionen) der Beeinträchtigung
seien
vage geschildert worden und eine Persistenz der Störung im Längsverlauf sei aufgrund der anamnestischen Schilde
rungen nicht ersichtlich; zudem fehlten Schilderungen imperativer Ver
meidungsreaktionen sowie Hinweise auf die symptomlindernde Wirkung der anxiolytischen Pharmakotherapie (Alprazolam,
Vortioxetin
)
Der Gutachter führte aus, die gesamte verfügbare Aktenlage stütze die Diagnose einer bipolar affektiven Störung einzig auf beobachtbare depressive Symptome und eine berichtete, frühere Befindlichkeit ab. Die vage geschilderte, frühere Befindlichkeit sei dabei mit einer Vielzahl von Zuständen vereinbar. Die Tatsache, dass die Diagnose einer bipolaren affektiven Störung ohne klinisch beobachtbare Hypomanie oder Manie gestellt und durch verschiedene Behandler ohne kritische Prüfung übernommen worden sei, genüge versicherungsmedizinischen Qualitäts
kriterien nicht, weshalb die Diagnose einer bipolaren affektiven Störung im Rahmen des vorliegenden Gutachtens nicht bestätigt, sondern lediglich als Diffe
rentialdiagnose gewürdigt werden könne und deswegen eine rezidivierende depressive Störung zu diagnostizieren sei (S. 57).
Ferner berichtete Dr.
A.___
, dass zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit sowohl im Rahmen der hier diagnostizierten rezidivierenden depressiven Grundstörung wie auch bei der aktenkundig postulierten bipolar affektiven Störung immer die aktuelle Symptomatik ausschlaggebend sei. Die Störung sei aufgrund des derzeit blanden psychopathologischen Befundes nicht mit einer Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit verbunden. Die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Eventmanager sei dem Beschwerdeführer medizinisch nicht zumutbar, da er dafür keine entspre
chende Eignung aufweise (S. 59). Statt der angestammten Tätigkeit im Event
managementbereich mit Führungsfunktion sei eine angepasste Tätigkeit zu empfehlen, welche weder eine komplexe Organisation noch das Führen von Per
sonen und auch keinen übermä
ss
igen Zeit- und Erfolgsdruck beinhalte. Unter
Berücksichtigung dieser Einschränkungen und unter Berücksichtigung der Vor
bildung sei eine ausführende Tätigkeit im ersten Arbeitsmarkt ohne weitere Ein
schränkungen (Pensum, Rendement) medizinisch zumutbar. Praktisch sei nach längerem Ausscheiden aus dem Berufsleben eine schrittweise Wiederein
gliederung zweckmässig, auch dann, wenn medizinisch-theoretisch keine Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit vorliege. Eine Wiedereingliederung mit Pensum 50
%
(halbtags) in ausführender Tätigkeit und Steigerung des Pensums auf die angestammten 100
%
innert 3-4 Monaten sei zweckmässig und zumutbar (S. 60).
Zur Rentenrevision führte Dr.
A.___
aus, da gemäss Aktenlage seit der ma
ss
geblichen Verfügung weder eine submanische noch eine manische oder gemischte Episode klinisch beobachtbar gewesen sei beziehungsweise dokumen
tiert worden sei und Zopiclon und Alprazolam seit Jahren verordnet würden, sei der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit dem Zeitpunkt der ma
ss
ge
blichen Verfügung trotz unterschiedlicher diagnostischer Einordnung der Beschwerden im Rahmen des vorliegenden Gutachtens als unverändert zu betrachten (S. 62 unten). Der Gesundheitszustand stelle sich unter Einbezug aller verfügbaren Informationen seit dem Zeitpunkt der massgeblichen Verfügung als unverändert dar (S. 63 oben). Der Gesundheitszustand
habe
sich seit 2014 grund
sätzlich nicht verändert (S. 63 Mitte).
4.5
Nach Vorlage des Gutachtens von Dr.
A.___
(E. 4.4) hielten med.
pract
.
H.___
und die Stationspsychologin Dr. phil.
I.___
vom Sanatorium
J.___
in ihrer Stellungnahme vom 13. Dezember 2018 (Urk. 8/115), in welcher sie gestützt auf Akteneinträge die Anamnese und Befunddarstellung ergänzten (S. 1-3), fest, die Panikstörung sei mittels SKID I
Interview
verifiziert worden. Hinsichtlich der bipolaren Störung mit gegenwärtig schwerer depressive
r
Episode habe aus diffe
rentialdiagnostischen Überlegungen eine SKID II Abklärung stattgefunden. Im diagnostischen Interview habe das Bild der emotionalen Instabilität und narziss
tischen Persönlichkeitsstörung nicht bestätigt werden können, weshalb zum damaligen Zeitpunkt an der Diagnose einer bipolaren Störung festgehalten worden sei. Eine übliche Vorgehensweise, zumal die Diagnose von Prof.
Dr.
D.___
gestellt worden sei, einem Experten in Diagnostik und Behandlung bipolarer Erkrankungen. Für das Beobachten eines manischen oder
hypomanen
Zustands
bildes sei der Beobachtungszeitraum zu kurz gewesen. In diesem Fall müsse man sich auf die anamnestischen Angaben des Patienten verlassen (S. 3). Bezug
nehmend auf die Arbeitsunfähigkeit sei die Kritik des Gutachters [Dr.
A.___
] zurückzuweisen, da diese für den Zeitrahmen des stationären Aufenthaltes auf
grund der Diagnosen sicherlich gegeben gewesen sei (S. 4).
4.6
Dr.
B.___
führte in seiner Stellungnahme vom 2. Februar 2019 (Urk. 8/118) nach Vorlage des Gutachtens von Dr.
A.___
aus, bereits im Jugendalter habe der Beschwerdeführer nach eigenen Angaben unter starken Stimmungs
schwankungen gelitten. So beschreibe er rückwirkend als mindestens hypoma
nisch zu bezeichnende Episoden von mehreren Tagen. Die Hochphasen seien immer wieder abgelöst worden von Episoden, die von depressiver Stimmung, Verlust von Interesse und Freude, Antriebsmangel, Verlust des Selbstwertgefühls, Schuldgefühlen und Suizidgedanken geprägt gewesen seien (S. 1). Bereits das Auftreten einer einzigen manischen oder hypomanischen Episode in der Anam
nese sichere die Diagnose einer bipolaren affektiven Störung. Die Bipolar-II-Störungen seien durch wiederkehrende Depressionen und mindestens eine Hypo
manie gekennzeichnet. Die Symptome einer bipolaren Depression unterschieden sich nicht wesentlich von denen einer unipolaren Depression. Die Hypomanie der Bipolar-II-Störung sei durch ein ähnliches Symptomspektrum wie die Manie charakterisiert. Als willkürliches zeitliches Kriterium werde für die Hypomanie eine Dauer von vier Tagen definiert. Diese Dauer von mindestens vier Tagen werde vom Beschwerdeführer anamnestisch berichtet und sei dokumentiert worden. Es sei legitim, sich hierbei auf die Angaben des Beschwerdeführers zu verlassen (S. 2). Innerhalb der Gruppe der Patienten mit Bipolar-II-Störung und rapid-
cycling
trete oft ein bipolarer Phänotyp mit einer chronischen Sympto
matik ohne klar abgrenzbare Episoden und einem permanenten rapid-
cycling
, aber ins
besondere mit Irritabilität und Übererregbarkeit anstatt Euphorie und Gran
diosität auf, was auf den Beschwerdeführer zweifelsfrei zutreffe. Zur Diagnose einer
b
ipolaren Störung gehöre immer auch der Ausschluss einer organischen Genese mittels umfassender Labordiagnostik, zerebrale
r
Bildgebung und Ablei
tung ein
e
s EGG. Sämtliche hierzu notwendigen Untersuchungen seien durchge
führt worden und ohne pathologischen Befund geblieben (S. 3). Der Beschwerde
führer sei sowohl in der angestammten als auch in einer optimal angepassten Tätigkeit zu 100 % arbeitsunfähig. Aufgrund der aktuell weiterbestehenden raschen Wechsel zwischen Tagen vollkommener Symptomfreiheit, an denen der Beschwerdeführer leistungsfähig sei, und Tagen, an denen er die diagnostischen Kriterien eines mittelgradigen bis schweren depressiven Syndroms erfülle und auch einfache, ausführende Arbeiten nicht erledigen könne, sei seine Arbeitsfä
higkeit auch in einer optimal angepassten Tätigkeit selbst kurzfristig nicht plan- und voraussehbar (S. 4).
5.
5.1
Die Beschwerdegegnerin begründete ihre wiedererwägungsweise Aufhebung der Verfügungen vom 21. Oktober 2014 damit, dass die damalige
Rentenzusprache
nach erneuten Abklärungen nicht nachvollziehbar und fehlerhaft sei. Sie sei auf
grund einer Stellungnahme von zwei nicht psychiatrischen Fachärzten des RAD erfolgt. Die von den Behandlern und
dem
von der
Y.___
[richtig: Kranken
versi
cherung]
beantragten Gutachter
genannten Diagnosen seien ohne Hinter
fragung übernommen worden. Es habe klar nicht auf die Akten abgestellt werden dürfen, da die ICD-10-Kriterien nicht erfüllt gewesen seien und vorwiegend auf die Aus
sagen des Beschwerdeführers abgestellt worden sei. Keiner der Behandler habe je eine manische oder submanische Episode beobachtet, was jedoch Bedingung für eine bipolare affektive Störung sei. Damit sei der Untersuchungs
grundsatz ver
letzt
worden
(Urk. 2 S. 2).
5.2
Da die Beurteilung nach der damaligen Sach- und Rechtslage vorzunehmen ist, ist, hat sie gerade nicht – wie von der Beschwerdegegnerin vorgebracht – an Massstäben «nach erneuten Abklärungen» im Sinne einer medizinischen Neu
beurteilung des gleichen Sachverhalts zu erfolgen.
Soweit
sich die Beschwerdegegnerin auf den Standpunkt stellt, die erneuten Abklärungen hätten eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes ergeben, ist dem entgegenzuhalten, dass die Diagnose der bipolaren Störung einhellig von drei verschiedenen Fachärzten gestellt respektive bestätigt
worden war
(E. 3.2
3.4). Bei Prof. Dr.
D.___
, der die bipolare Störung ursprünglich diagnosti
ziert
hatte
, handelt es sich um einen psychiatrischen Facharzt, dessen Tätigkeits
schwerpunkt bei bipolaren affektiven Störungen liegt, der als
ehemaliger Präsident
und Vizepräsident der Schweizerischen Gesellschaft für Bipolare Störungen amtete und dazu in medizinischen
Fachzeitschriften publizierte
.
Wenn auch anfänglich die Prognose günstig erschien und von
einem
Wiedererlangen der Arbeitsfähigkeit ausge
gangen wurde (E. 3.2-3.3), zeigte der behandelnde Dr.
B.___
auf, dass aufgrund der im Rahmen der bipo
laren Störung seit Januar 2013 bestehenden depressiven Phase mit agitierter Symptomatik, Angst und Depression gemischt
,
die
Arbeitsunfähigkeit weiterhin bestehen blieb
.
Dies stimmt mit der Einschätzung des
Gutachter
s
der Kranken
versicherung Dr.
E.___
, zertifizierter Gutachter SIM,
überein
(E. 3.4-E. 3.6). Eine echtzeitliche gegenläufige medizinische Einschätzung liegt keine vor.
Das
psychiatrische Gutachten von Dr.
E.___
vom 20. September 2013 (E. 3.4) beruht auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen - was bei einer psychiatrischen klinischen Untersuchung eine Anamneseerhebung (Urk. 8/19 S. 3 f.), Symptomerfassung und Verhaltensbeobachtung (S.
4 f.
) umfasst (Urteil des Bundesgerichts 8C_47/2016 vom 15. März 2016 E. 3.2.2). Das Gutachten wurde in
Kenntnis der und in Auseinandersetzung mit den
Vorakten
erstattet (S. 1 f., S. 5), berücksichtigt die geklagten Beschwerden und setzt sich mit diesen sowie dem Verhalten de
s
Beschwerdeführer
s
auseinander (S 3, S. 4 f.). Dr.
E.___
legte die medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuch
tend dar und begründete seine Schlussfolgerung nachvollziehbar, indem er auf
zeigte, dass die im Rahmen der im Vordergrund stehenden bipolaren Störung bestehende depressive Phase mit agitierter Symptomatik, Angst und Depression gemischt aktuell eine berufliche Tätigkeit verhinderte (S. 5). Es entspricht damit den bundesgerichtlichen Vorgaben an eine beweiskräftige Expertise (vgl. E. 1.3).
Dass
es sich bei der
RAD-Beurteilung, wonach
die
fachärztlich psychiatrischen Einschätzungen über die Arbeitsfähigkeit von Dr.
B.___
und Dr.
E.___
nachvollziehbar seien, nicht
um eine fachärztliche Beurteilung handelte,
spielt für die Beurteilung
der
Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes keine Rolle. Schliesslich ging es bei der RAD-Würdigung lediglich um die Frage der Nach
vollziehbarkeit der fachärztlichen Einschätzungen, wozu
der
zertifizierte SIM
Gut
achter Dr.
F.___
durchaus im Stande
war
(Urk. 8/38 S. 4 f.). Von einer Übernahme der Diagnosen ohne Hinterfragung kann daher nicht gesprochen werden. Inwiefern angesichts eines beweiskräftigen Gutachtens der Krankenver
sicherung und einer einhelligen fachärztlichen
Beurteilung
nicht auf die zum damaligen Zeitpunkt vorliegenden Akten hätte abgestellt werden können, ist nicht ersichtlich.
Weshalb für die Beurteilung über frühere manische oder submanische Episoden, deren Vorliegen Voraussetzung für die Diagnose einer bipolaren Störung sind, nicht auf die Aussagen des Beschwerdeführers hätte abgestellt werden dürfen, erschliesst sich aus den vorliegenden Akten nicht, zumal sich die diesbezüglichen Angaben des Beschwerdeführers über die Jahre als konstant erwiesen haben (vgl.
Urk. 8/15/3, Urk. 8/17 S. 1 f., Urk. 8/19 S. 2 f., Urk. 8/92 S. 1 f., Urk. 8/103 S. 24 oben, E4.5, E. 4.6). Wieso daher das Stellen der Diagnose einer bipolaren Störung bei der ursprünglichen
Rentenzusprache
als zweifellos unrichtig gelten sollte, ist nicht plausibel. Selbst Dr.
A.___
wollte denn auch das Vorliegen einer bipola
ren Störung nicht gänzlich ausschliessen
und
führte diese zumindest als Ver
dachtsdiagnose auf (E. 4.4). Dr.
B.___
zeigte in seiner Stellungnahme vom 2. Februar 2019
zur Herleitung der Diagnose zudem
auf, dass er eine organische Genese mittels umfassender Labordiagnostik, zerebraler Bildgebung und Ablei
tung eines EGG
ausschliessen konnte (E. 4.6
;
vgl. auch E. 4.5
zur
diagnostischen Überprüfung einer bipolaren Störung durch die Fachpersonen des Sanatoriums
J.___
).
5.3
Nach dem Gesagten war die Leistungszusprechung mit Verfügung vom 21. Okto
ber 2014 in vertretbarer Weise beurteilt worden, womit die Annahme zweifelloser
Unrichtigkeit ausscheidet. Bei der damaligen Sach- und Rechtslage war
der Aus
schluss
eine
r
bipolare
n
Störung und
die Bejahung einer Arbeitsfähigkeit
in einem rentenausschliessenden Mass
nicht der einzige denkbare Schluss
. Eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes lag bei der ursprünglichen
Rentenzusprache
dem
nach nicht vor. Dementsprechend ist kein Wiedererwägungsgrund gegeben (vgl.
E. 1.1) und es bleibt beim Anspruch des Beschwerdeführers auf eine ganze Inva
lidenrente.
Im Folgenden ist daher zu prüfen, ob sich der Gesundheitszustand des Beschwer
deführers
im Sinne eines Revisionsgrunds
in einer sich auf die Invalidenrente auswirkenden Weise verändert hat.
6.
6.1
Die Beschwerdegegnerin stellte sich in ihrer Beschwerdeantwort (Urk. 7) gestützt auf eine Gegenüberstellung der Befunderhebungen von Dr.
A.___
in seinem Gutachten vom 2. Juli 2018
(E. 4.4) mit dem von Dr.
E.___
in seinem Gut
achten vom 20. September 2013
(E. 3.4) und von Dr.
B.___
in seinem Bericht vom 6. Februar 2014 (E. 3.5) auf den Standpunkt, es liege eine wesentliche gesundheitliche Verbesserung vor.
6.2
Die von der Beschwerdegegnerin vertretene Ansicht lässt sich mit der von ihr
für eine Verbesserung
angeführten Grundlage (Gutachten von Dr.
A.___
) nicht aufrechterhalten. Es ist richtig, dass gewisse Diskrepanzen bei der Erhebung der Befunde bestehen, welche auf eine Verbesserung schliessen lassen könnten. Dabei sind jedoch selbstredend bereits aufgrund des Detailgrades der Befunderhebungen Unterschiede vorhanden. Zudem hat die Beschwerde
gegnerin
–
wie
vom Beschwerdeführer bemängelt (Urk. 16 S. 3-5) – den Kontext nicht genügend berücksichtigt und eine selektive Auswahl beim Vergleich vorgenommen. Ent
scheidend ist jedoch vielmehr, dass Dr.
A.___
– auf dessen Befunderhebung die Beschwerdegegnerin
die
Veränderung des Gesundheitszustandes
stützte
(vgl.
Urk. 7)
–
den Gesundheitszustand selbst als ausdrücklich unverändert erach
tete (E. 4.4). Bei seiner abweichenden Einschätzung über
die
Arbeitsfähig
keit des Beschwerdeführers in einer angepassten Tätigkeit handelt es sich demnach mit Blick auf die Frage über das Vorliegen eines Revisionsgrundes um eine nicht zu beachtende unterschiedliche Beurteilung desselben Sachverhaltes (vgl. E. 1.2).
Daneben wurde der Gesundheitszustand von Dr.
B.___
als stationär und chro
nifiziert – also unverändert – bezeichnet (vgl. E. 4.3, E. 4.6). Die Fachpersonen des
Sanatoriums
J.___
äusserten sich nicht zu einer allfälligen Veränderung des Gesundheitszustands (vgl. E. 4.2, E. 4.5).
Medizinisch wird der Gesundheitszustand somit einhellig als unverändert erachtet. Eine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustandes ist daher nicht zu sehen und ein Revisionsgrund damit nicht ausgewiesen. Dementsprechend ist eine in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend
e
, allseitige Prüfung ohne Bindung an frühere Beurteilungen nicht angezeigt (E. 1.2). Auf die Frage
des
vom Beschwerdeführer angezweifelten (vgl. Urk. 1 S. 15 f., Urk. 16 S. 5 unten) Beweis
wert
s
des Gutachtens von Dr.
A.___
braucht darum nicht weiter eingegangen zu werden.
6.3
Da sich aus den vorliegenden medizinischen Unterlagen (Gutachten von Dr.
A.___
und Unterlagen von Dr.
B.___
) keine Anhaltspunkte für eine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers seit der rentenzusprechenden Verfügung vom 21. Oktober 2014 ergeben und ebenso wenig andere wesentliche Änderungen in den tatsächlichen Verhältnissen ersichtlich sind, mangelt es folglich vorliegend an einem Revisionsgrund nach Art. 17 ATSG (vgl. E. 1.2).
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen. Die Verfügung vom 20. Mai 20
19
ist demnach aufzuheben und festzustellen, dass der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat.
7.
7.
1
Im vorliegenden Verfahren geht es um die Bewilligung oder Verweigerung von Leistungen, weshalb das Verfahren kostenpflichtig ist. Die Gerichtskosten sind
nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69
Abs. 1
bis
IVG) und ermessensweise auf Fr. 800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie von der unterliegenden Beschwerdegegnerin zu tragen.
7.
2
Anspruch auf Ersatz der Parteikosten hat grundsätzlich die obsiegende Beschwerde führende Person, die erhebliche Auslagen im Rahmen des Prozesses gehabt hat (vgl. Art. 61
lit
. g ATSG). Nach § 34 Abs. 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) bemisst sich die Höhe der gerichtlich fest
zusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwie
rig
keit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert. Der Rechtsvertreter hat keine Kostennote eingereicht. Die Entschädi
gung ist daher unter Berücksichtigung der genannten Kriterien nach Ermessen auf
Fr.
2
’
5
00.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen. Die Beschwerdegegnerin ist in der Folge zu verpflichten, dem
unentgeltlichen Rechts
vertreter des
Beschwerdeführer
s
eine Prozessent
schädigung in diesem Umfang zu bezahlen.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 2
0.
Mai
2019
aufgehoben und festgestellt, dass
der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem
unentgeltlichen Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Michael Grimmer, Zürich,
eine Prozessentschädigung von
Fr.
2
’
5
00.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Michael Grimmer
unter Beilage des Doppels von
Urk.
21
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
unter Beilage des Doppels von
Urk.
21
-
Personalvorsorge
Y.___
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubMüller