# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b4dcd2da-741e-5343-90c9-47670ddb76e5
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-03-31
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 31.03.2016 PS160037
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS160037_2016-03-31.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS160037-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Ersatzrichter 

lic. iur. H. Meister und Ersatzrichterin Prof. Dr. I. Jent-Sørensen so-

wie Gerichtsschreiberin MLaw N. Seebacher 

Urteil vom 31. März 2016 

in Sachen 

 

A._____,  

Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin, 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____, 

 

gegen 

 

B._____,  

Gesuchs- und Beschwerdegegner, 

 

vertreten durch Y._____, 

 

betreffend Arrest 
 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes Audienz des Bezirksgerichtes 
Zürich vom 23. Februar 2016 (EQ160039) 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 
Sachverhalt und Prozessgeschichte 

1.1. Am 29. Januar 2016 gelangte die Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin 

(nachfolgend Beschwerdeführerin) an das Einzelgericht des Bezirkes Zürich, Au-

dienz, und stellte ein Arrestbegehren gegen den Gesuchs- und Beschwerdegeg-

ner (nachfolgend Beschwerdegegner) für eine Forderung von USD 94'817.17 zu-

züglich Zins zu 8 % seit dem 26. Dezember 2015, wobei sie beantragte, es seien 

sämtliche Vermögenswerte des Beschwerdegegners bei der UBS Switzerland 

AG, … [Adresse], insbesondere aber sämtliche Guthaben des Beschwerdegeg-

ners unter der Kontonummer …, zu verarrestieren (act. 12/3 S. 1 f.). Ihr Arrestbe-

gehren begründete sie kurz zusammengefasst damit, dass sie dem Beschwerde-

gegner zwischen April 2015 und Oktober 2015 trotz aufgelöstem Arbeitsverhältnis 

und damit ohne Rechtsgrund Lohnzahlungen von insgesamt USD 94'817.17 ge-

leistet habe, weshalb ihr gegen den Beschwerdegegner ein entsprechender Rück-

forderungsanspruch zustehe (act. 15/3 S. 3 ff., E. 3.1). Mit Urteil vom 3. Februar 

2016 erteilte das angerufene Einzelgericht der Beschwerdeführerin gegen den 

Beschwerdegegner einen Arrestbefehl für eine Forderungssumme von 

Fr. 13'412.40 (entsprechend USD 13'219.42 zum Kurs vom 29. Januar 2016) 

nebst Zins zu 8 % seit 26. Dezember 2015. Dabei war als Arrestgrund Art. 271 

Abs. 1 Ziff. 4 SchKG und als Grund der Forderung "Forderung aus ungerechtfer-

tigter Bereicherung: rechtsgrundlos erfolgte "Lohnzahlung" vom 19. Oktober 2015 

für den Monat Oktober 2015" aufgeführt (act. 12/3 S. 7, 9). Darüber hinaus wies 

das Einzelgericht das Arrestbegehren der Beschwerdeführerin ab (act. 12/3 S. 7), 

was es damit begründete, dass im Mehrbetrag die von der Beschwerdeführerin 

geltend gemachte Arrestforderung nicht glaubhaft sei, da hinsichtlich der Lohn-

zahlungen von April 2015 bis September 2015 von insgesamt USD 81'587.81 

nicht glaubhaft sei, dass diese ohne Rechtsgrund erfolgt seien (act. 12/3 S. 6, 

E. 3.2.4).  

- 3 - 

1.2 Mit Eingabe vom 16. Februar 2016 gelangte die Beschwerdeführerin erneut 

an das Einzelgericht des Bezirkes Zürich, Audienz (nachfolgend Vorinstanz), und 

stellte wiederum ein Arrestbegehren gegen den Beschwerdegegner für eine For-

derung von USD 94'817.17 zuzüglich Zins zu 8 % seit dem 26. Dezember 2015 

(act. 1 S. 2). In diesem "zweiten, ergänzten" Arrestbegehren machte sie weitere 

tatsächliche und rechtliche Ausführungen zur Glaubhaftigkeit der Arrestforderung 

und legte neue Beweismittel dazu vor (vgl. act. 1 S. 5). Als Arrestgrund rief sie  

– wie bereits im ersten Arrestbegehren vom 29. Januar 2016 (vgl. act. 15/3 S. 7, 

E. 4) – den sogenannten Ausländerarrest gemäss Art. 271 Abs. 1 Ziff. 4 SchKG 

an (act. 1 S. 21). Mit Urteil vom 23. Februar 2016 wies die Vorinstanz das Arrest-

begehren der Beschwerdeführerin ab. Zwar bejahte sie die Glaubhaftigkeit der 

von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Arrestforderung, verneinte je-

doch einen genügenden Bezug dieser Forderung zur Schweiz und damit das Be-

stehen des von der Beschwerdeführerin angerufenen Arrestgrundes (act. 8 [= 

act. 5 = act. 10] S. 4, E. 4.1 und S. 5 ff., E. 4.3). 

2. Gegen diesen Entscheid erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 

7. März 2016 rechtzeitig (vgl. act. 6) Beschwerde bei der Kammer und stellte da-

bei die folgenden Anträge (act. 9 S. 2): 

" 1. Der Entscheid des Bezirksgerichts Zürich, Einzelgericht Audienz, 
vom 23. Februar 2016, Geschäfts-Nr. EQ160039-L/U, sei aufzu-
heben und es seien sämtliche Vermögenswerte, die auf den Ge-
suchsgegner lauten,  

  einschliesslich Barschaften in Schweizer Franken oder fremder 
Währung, Kontoguthaben, Ansprüche aus Treuhandanlagen, Mit-
eigentums- und Herausgabeansprüche gegenüber in- und aus-
ländischen Sammelverwahrungs- und anderen Depotstellen, Wa-
renpapiere, Edelmetallguthaben sowie sonstige Guthaben, An-
sprüche und Vermögenswerte jeglicher Art,  

  bei der UBS Switzerland AG, … [Adresse], mit Arrest zu belegen.  
  Insbesondere seien sämtliche Guthaben des Gesuchsgegners 

unter der Kontonummer …, geführt am …-Sitz der UBS Switzer-
land AG, … [Adresse], mit Arrest zu belegen.  

  Alles soweit verarrestierbar, bis zur Deckung der Arrestforderung 
von USD 94'817.17 zuzüglich Zins zu 8 % seit dem 26. Dezember 
2015.  

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 2. Eventualiter sei der Entscheid des Bezirksgerichts Zürich, Einzel-
gericht Audienz, vom 23. Februar 2016, Geschäftsnummer 
EQ160039-L/U, aufzuheben und das Verfahren an das Bezirksge-
richt Zürich zur Neuentscheidung zurückzuweisen.  

 3. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich 8 % 
MwSt zulasten des Beschwerdegegners." 

 Mit Verfügung vom 9. März 2016 wurde der Beschwerdeführerin Frist zur 

Leistung eines Kostenvorschusses für das Beschwerdeverfahren angesetzt 

(act. 13). Der Kostenvorschuss ging am 15. März 2016 rechtzeitig bei der Oberge-

richtskasse ein (act. 15). Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1-

6). Eine Beschwerdeantwort wurde der Natur des Verfahrens entsprechend nicht 

eingeholt. Das Verfahren ist spruchreif. 

II. 

Prozessuale Vorbemerkungen 

1. Gegen erstinstanzliche Endentscheide in Arrestsachen ist infolge des Aus-

schlusses der Berufung nur die Beschwerde nach Art. 319 ff. ZPO zulässig 

(Art. 319 lit. a ZPO i.V.m. Art. 309 lit. b Ziff. 6 ZPO). Dies gilt sowohl für das 

Rechtsmittel des Gläubigers gegen den ablehnenden Entscheid über sein Arrest-

begehren, als auch für das Rechtsmittel gegen den Einspracheentscheid nach 

Art. 278 SchKG (ZK ZPO-REETZ/THEILER, 3. Aufl. 2016, Art. 309 ZPO N 34). Als 

Beschwerdegründe können unrichtige Rechtsanwendung oder offensichtlich un-

richtige Sachverhaltsfeststellung geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). Die 

Beschwerde ist schriftlich und begründet einzureichen (Art. 321 Abs. 1 ZPO).  

2. Neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel sind 

im Beschwerdeverfahren ausgeschlossen (Art. 326 Abs. 1 ZPO). Zwar bleiben 

besondere Bestimmungen des Gesetzes vorbehalten (Art. 326 Abs. 2 ZPO). So 

können in einer Beschwerde gegen den Arresteinspracheentscheid gemäss 

Art. 278 Abs. 3 SchKG neue Tatsachen geltend gemacht werden. Für die Be-

schwerde des Gläubigers gegen die Nichtgewährung des Arrestes gilt das aber 

nicht (vgl. OGer ZH PS150042 vom 11. Mai 2015 E. II.2).  

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3. Ein Arrestentscheid stellt eine vorsorgliche Massnahme für die Zeit des Pro-

sequierungsverfahrens dar und erwächst als solche nicht in materielle Rechtskraft 

(BGE 133 III 589 E. 1). Es ist daher anerkannt, dass ein Arrestbegehren nach 

Abweisung oder Aufhebung eines Arrestes neu eingereicht werden kann (BGE 

138 III 382 E. 3.2.2; OGer ZH, PS140080 vom 29. April 2014 E. 3.2; BSK SchKG 

II-STOFFEL, 2. Aufl. 2010, Art. 272 N 62; Kuko SchKG-MEIER-DIETERLE, 2. Aufl. 

2014, Art. 272 N 20). Einem Arrestbegehren soll gemäss bundesgerichtlicher 

Rechtsprechung nur dann der Einwand der res iudicata entgegen stehen, wenn 

es auf dem völlig gleichen Sachverhalt beruht wie ein früheres Arrestbegehren, 

das zur Abweisung oder Aufhebung des Arrestes geführt hat (BGE 138 III 382 

E. 3.2.2).  

3.1 Die Beschwerdeführerin stellt im vorliegenden Verfahren ein Arrestbegehren 

gegen den Beschwerdegegner über eine Arrestforderung von insgesamt 

USD 94'817.17 zuzüglich Zins zu 8 % seit dem 26. Dezember 2015 (act. 1 S. 2; 

act. 9 S. 2). Wie bereits ausgeführt (vorstehend Ziff. I.1.1) hatte die Beschwerde-

führerin bereits am 29. Januar 2016 ein identisches Arrestbegehren gestellt, wo-

bei ihr damals für einen Teil der von ihr geltend gemachten Arrestforderung 

(Fr. 13'412.40; entsprechend USD 13'219.42 zum Kurs vom 29. Januar 2016 

nebst Zins zu 8 % seit 26. Dezember 2015) bereits ein Arrestbefehl erteilt worden 

ist (vgl. act. 12/3). Ob die Beschwerdeführerin diesen Arrest durch das zuständige 

Betreibungsamt Zürich 1 hat vollstrecken lassen (vgl. act. 12/3 Disp-Ziff. 4) bzw. 

hernach fristgerecht prosequiert hat, ergibt sich weder aus den Ausführungen der 

Beschwerdeführerin (act. 1; act. 9) noch aus den der Kammer vorliegenden Ak-

ten.  

3.2 Ohne Weiteres einzutreten ist auf das klägerische Arrestbegehren im Um-

fang des im ersten Arrestverfahren abgewiesenen Teils der Arrestforderung, zu-

mal die Beschwerdeführerin ihr "zweites, ergänztes" Arrestbegehren auf neue 

Tatsachen und Beweismittel stützt (dazu vorstehend Ziff. I.1.2). Gleiches muss 

jedoch auch für denjenigen Teil der Forderung gelten, für welchen der Beschwer-

deführerin bereits ein Arrestbefehl erteilt worden ist, zumal auch dieser Teil des 

Arrestentscheides nicht in materielle Rechtskraft erwachsen ist. Dass einem Ar-

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restentscheid nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung trotz fehlender materiel-

ler Rechtskraft unter Umständen – namentlich, wenn ein abgewiesenes Arrestbe-

gehren gestützt auf dieselben ("alten") Vorbringen erneut gestellt wird – der Ein-

wand der res iudicata entgegen stehen kann (BGE 138 III 382 E. 3.2.2), ist näm-

lich weniger mit der Rechtskraftwirkung des älteren Entscheides, sondern viel-

mehr mit der Unzulässigkeit mutwilliger Prozessführung bzw. dem fehlenden 

(schützenswerten) Rechtsschutzinteresse zu begründen (OGer ZH, PS140080 

vom 29. April 2014, E. 2.3). Ist ein Arrestbegehren nur in einem Teilbetrag gutge-

heissen worden, kann der Arrestgläubiger, der zur Glaubhaftmachung seines Ar-

restbegehrens über weitere – aus irgendwelchen Gründen – bis anhin nicht vor-

gebrachten Tatsachen und Beweismittel verfügt, jedoch durchaus ein schützens-

wertes Interesse an einem neuen (ergänzten) Arrestbegehren für die gesamte Ar-

restforderung haben, namentlich zur Beibehaltung des Überraschungseffektes im 

Falle, dass er den ersten Arrestbefehl nicht hat vollstrecken lassen, sowie zur Er-

möglichung einer späteren einheitlichen Prosequierung der Arrestforderung. In-

dem sie das gesamte Arrestbegehren beurteilt hat, ist die Vorinstanz damit zu 

Recht gesamthaft auf das Arrestbegehren der Beschwerdeführerin eingetreten.  

III. 

Zur Beschwerde im Einzelnen 

1. Wie die Vorinstanz zutreffend ausführte, setzt der Arrest das Glaubhaftma-

chen von Arrestgegenständen, eines Arrestgrundes und einer Arrestforderung vo-

raus (Art. 272 Abs. 1 SchKG). Dies verlangt zum einen ein schlüssiges Vorbrin-

gen und zum anderen, dass die Tatsachendarlegungen dem Gericht als wahr-

scheinlich erscheinen. Auch wenn die Anforderungen an den Wahrscheinlich-

keitsbeweis nicht zu hoch anzusetzen sind, vermögen blosse Behauptungen des 

Arrestgläubigers nicht zu genügen, auch wenn sie in sich schlüssig sind. Vielmehr 

müssen objektive Anhaltspunkte vorliegen. In diesem Sinn ist eine Beweisführung 

mindestens in den Grundzügen erforderlich (STOFFEL, a.a.O., Art. 272 N 4 ff.; vgl. 

auch MEIER-DIETERLE, a.a.O., Art. 272 N 14). 

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2. Vorab ist anzumerken, dass die Vorinstanz das Bestehen der von der Be-

schwerdeführerin geltend gemachten Arrestforderung über USD 94'817.23 ge-

stützt auf die Ausführungen der Beschwerdeführerin (act. 1 S. 6 ff.) sowie die von 

ihr vorgelegten Unterlagen (act. 4/5-21) zu Recht als glaubhaft erachtet hat, wes-

halb zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen darauf verwiesen werden kann 

(act. 8 S. 4 f., E. 4.1). Gleiches gilt für die von der Vorinstanz als glaubhaft erach-

teten Arrestgegenstände (act. 8 S. 5 E. 4.2; vgl. act. 1 S. 11 und act. 4/14).  

3. Demgegenüber verneinte die Vorinstanz das Bestehen des von der Be-

schwerdeführerin angerufenen Arrestgrundes des Ausländerarrestes gemäss 

Art. 271 Abs. 1 Ziff. 4 SchKG (act. 8 S. 5 ff., E. 4.3). Gestützt auf diese Bestim-

mung kann ein Gläubiger für eine fällige Forderung, soweit diese nicht durch ein 

Pfand gedeckt ist, Vermögensstücke des Schuldners, die sich in der Schweiz be-

finden, mit Arrest belegen lassen, wenn der Schuldner nicht in der Schweiz 

wohnt, kein anderer Arrestgrund gegeben ist, die Forderung aber einen genügen-

den Bezug zur Schweiz aufweist oder auf einer Schuldanerkennung im Sinne von 

Art. 82 Abs. 1 SchKG beruht. Wie die Vorinstanz zu Recht festgehalten hat, ist die 

letztgenannte Voraussetzung des Vorliegens eines provisorischen Rechtsöff-

nungstitels hier nicht gegeben, weshalb das Vorhandenseins eines genügenden 

Bezuges der Forderung zur Schweiz zu prüfen ist (act. 8 S. 5, E. 4.3).  

3.1 Das Erfordernis des "genügenden Bezuges" der Forderung zur Schweiz ist  

– wie die Vorinstanz grundsätzlich zutreffend ausgeführt hat (act. 8 S. 5 f, E. 

4.3.1) – nach ständiger Rechtsprechung und Lehre nicht restriktiv, sondern gläu-

bigerfreundlich auszulegen (BGE 124 III 219, E. 3. = Pra 87 [1998] Nr. 140; BGE 

123 III 494, E. 3.a; STOFFEL, a.a.O., Art. 271 N 88; MEIER-DIETERLE, a.a.O., 

Art. 271 N 13 ff.). Die Forderung kann im weitesten Sinne Berührungspunkte zur 

Schweiz aufweisen, weshalb der Begriff des genügenden Bezuges zur Schweiz 

im Lichte einer Güterabwägung zwischen Gläubiger- und Schuldnerinteressen 

konkretisiert werden muss. Das Kriterium ist dann erfüllt, wenn das Interesse des 

Gläubigers an der Rechtsverfolgung am Arrestort durch Anknüpfungselemente 

des Anspruches mit der Schweiz begründet ist, die in Anbetracht der Gesamtum-

stände als gegenüber dem Interesse des Schuldners auf ungestörten Besitz 

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überwiegend erscheinen (BGer 5A_222/2012 vom 2. November 2012, E. 4.2; 

STOFFEL, a.a.O., Art. 271 N 89 m.w.H.). Wie die Vorinstanz richtig angemerkt hat 

(act. 8 S. 6, E. 4.3.1), vermag das blosse Vorhandensein von Vermögenswerten 

des Arrestschuldners in der Schweiz für sich alleine keinen genügenden Bezug 

zur Schweiz in diesem Sinn herzustellen (BGE 123 III 494 E. 3a; BGer 

5A_222/2012 vom 2. November 2012, E. 4.1.2; BGer 5A_60/2013 vom 27. Mai 

2013, E. 4.2.2.2). Vielmehr kann dieses Element, das eigentlich den ursprüngli-

chen Anknüpfungspunkt des Arrestes bildet, nur in Kombination mit anderen Ele-

menten einen genügenden Bezug zur Schweiz herstellen. Ein solch qualifizieren-

des Element, welches aus dem Belegenheitsort der Arrestgegenstände im Lichte 

der Gesamtumstände einen genügenden Bezug herstellt, wäre etwa dann anzu-

nehmen, wenn durch das Verschaffen der Vermögenswerte in die Schweiz den 

potentiellen Gläubigern der Zugriff in ungerechtfertigter Weise erschwert oder gar 

verunmöglicht wird (STOFFEL, a.a.O., Art. 271 N 94).  

3.2 Die Vorinstanz hat das Vorliegen solcher qualifizierender Elemente vorlie-

gend verneint und dazu ausgeführt, die Arrestforderung werde aus ungerechtfer-

tigter Bereicherung hergeleitet, wobei diesem Anspruch als vermeintliches 

Rechtsverhältnis im Sinne von Art. 128 Abs.1 IPRG ein Arbeitsvertrag zu Grunde 

liege, welcher schwedischem Recht unterstehe. Die Beschwerdeführerin habe ih-

ren Sitz in Schweden, ein Abschlussort in der Schweiz stehe ausser Frage, der 

geplante Arbeitsort habe sich in Äthiopien befunden und für Streitigkeiten aus je-

nem Vertrag sei ein Schiedsgericht in Schweden vereinbart worden. Als einziger 

Anknüpfungspunkt zur Begründung eines genügenden Bezuges zur Schweiz ver-

bleibe damit die Bankverbindung des Beschwerdegegners zur UBS Switzerland 

AG (act. 8 S. 6, E. 4.3.2). Die Beschwerdeführerin habe geltend gemacht, die 

Lohnzahlungen seien auf Wunsch des Beschwerdegegners auf das genannte 

Konto bei der UBS überwiesen worden, weshalb für die Arrestforderung ein Erfül-

lungsort in der Schweiz und damit eine ausreichende Binnenbeziehung bestehe. 

Diese Argumentation lasse jedoch ausser Acht, dass im vorliegenden Fall nicht 

ein vertraglicher Anspruch zur Diskussion stehe, sondern ein solcher aus unge-

rechtfertigter Bereicherung. Der Anspruch der Beschwerdeführerin werde aus 

dem Umstand hergeleitet, dass der zunächst gültig abgeschlossene Arbeitsver-

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trag von ihr mit dessen Inkrafttreten sogleich wieder gekündigt worden sei und 

folglich ein Rechtsgrund für die dennoch ausgerichteten Lohnzahlungen fehle. 

Dies müsse für sämtliche im gekündigten Arbeitsvertrag begründeten Vereinba-

rungen gelten, was die Beschwerdeführerin verkenne, wenn sie sich sinngemäss 

auf den Arbeitsvertrag berufe und geltend mache, in dessen Rahmen sei als Zah-

lungsmodalität eine Überweisung des Lohnes auf das UBS-Konto vereinbart wor-

den. Sei aber davon auszugehen, dass der Arbeitsvertrag als Ganzes durch die 

erfolgte Kündigung aufgehoben worden sei, sei davon auch der darin vereinbarte 

Erfüllungsort erfasst. Mittels Anknüpfung an den aufgehobenen Arbeitsvertrag 

lasse sich somit kein genügender Bezug zur Schweiz glaubhaft machen (act. 8 

S. 6 f., E. 4.3.3).  

 Als weiteres Kriterium für einen genügenden Bezug zur Schweiz – so die 

Vorinstanz weiter – nenne die Beschwerdeführerin den Umstand, dass die Berei-

cherung aufgrund der Überweisung der Lohnzahlungen auf das UBS-Konto in der 

Schweiz eingetreten sei. Dazu berufe sie sich auf einen Bundesgerichtsentscheid 

BGer 5A_60/2015 vom 27. Mai 2013. Es erscheine jedoch fraglich, ob dessen 

Erwägungen die von der Beschwerdeführerin gezogenen Schlussfolgerungen 

stützen. Zum einen habe das Bundesgericht sich in diesem Entscheid auf eine 

Willkürprüfung beschränkt. Zum andern habe es einen Bezug zur Schweiz aus 

zwei Gründen bejaht: Einerseits, weil es den Ort des Zahlungseingangs als ge-

eignetes Kriterium erachtet habe, um einen Bezug der Forderung zur Schweiz 

anzunehmen, andererseits, weil in jenem Fall glaubhaft gemacht worden sei, dass 

die Begünstigte die Überweisung der strittigen Mittel in die Schweiz in der Absicht 

vorgenommen habe, den Zugriff auf das Vermögen zu erschweren. Jedoch sei 

das letztgenannte Kriterium im vorliegenden Fall klarerweise nicht erfüllt, sei die 

Vereinbarung, den Lohn auf ein Bankkonto des Beschwerdegegners bei der UBS 

Switzerland AG zu überweisen, doch zu einem Zeitpunkt geschlossen worden, als 

der Arbeitsvertrag noch Bestand gehabt habe. Erfolge die Bezeichnung eines 

Bankkontos in der Schweiz aber ohne Benachteiligungsabsicht gegenüber poten-

tiellen Gläubigern, verbleibe als einziger Anknüpfungspunkt die Existenz von 

Vermögenswerten auf einem Bankkonto in der Schweiz, welches für sich alleine 

keinen genügenden Bezug zur Schweiz darstelle (act. 8 S. 7, E. 4.3.4). Weiter 

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wies die Vorinstanz darauf hin, dass der überwiegende Teil der Lehre davon aus-

gehe, dass sich der Ort, an welchem eine Bereicherung eintrete, im Falle einer irr-

tümlichen Überweisung am Wohnsitz des Bereicherten und nicht am (geographi-

schen) Ort des kontoführenden Geldinstitutes befinde (act. 8 S. 7 f., E. 4.3.4). 

Damit – so die Schlussfolgerung der Vorinstanz – bestehe kein genügender Be-

zug der Arrestforderung zur Schweiz, weshalb der angerufene Arrestgrund ge-

mäss Art. 271 Abs. 1 Ziff. 4 SchKG zu verneinen sei (act. 8 S. 8, E. 4.3.4).  

3.3 Dieser Meinung der Vorinstanz kann nicht gefolgt werden. Es ist zunächst 

darauf hinzuweisen, dass – entgegen der sinngemäss geäusserten Meinung der 

Vorinstanz – ein "genügender Bezug zur Schweiz" im Sinne von Art. 271 Abs. 1 

Ziff. 4 SchKG nicht nur dann gegeben sein kann, wenn ein relevanter IPR-

Anknüpfungspunkt zur Anwendung eines schweizerischen Gerichtsstandes oder 

des schweizerischen Rechts führt. Ist ein solcher Anknüpfungspunkt gegeben, 

vermag dies zwar alleine – und damit ohne weitere Interessenabwägung – einen 

genügenden Bezug zur Schweiz im Sinne von Art. 271 Abs. 1 Ziff. 4 SchKG her-

zustellen (BGE 124 III 219 E. 3b/bb; BGE 123 II 494 E. 3a; vgl. dazu etwa STOF-

FEL, a.a.O., Art. 271 N 92). Dies bedeutet jedoch umgekehrt nicht, dass wenn ein 

solcher fehlt, ein genügender Bezug der Forderung zur Schweiz notwendiger-

weise zu verneinen ist. Wie bereits erläutert, ist zur Beurteilung der Frage, ob ein 

genügender Bezug zur Schweiz besteht, vielmehr eine Güterabwägung zwischen 

Gläubiger- und Schuldnerinteressen vorzunehmen, wobei insbesondere zu prüfen 

ist, ob das Interesse des Gläubigers an der Rechtsverfolgung am Arrestort durch 

Anknüpfungspunkte des Anspruchs mit der Schweiz begründet ist, die in Anbe-

tracht der Gesamtumstände als gegenüber dem Interesse des Schuldners auf 

ungestörten Besitz überwiegend erscheinen (vgl. vorstehend Ziff. III.3.1). 

 Vorliegend ist entscheidend, dass sich die von der Beschwerdeführerin zur 

Verarrestierung beantragten Vermögensgegenstände nicht zufälligerweise in der 

Schweiz befinden, sondern vielmehr – wie die Beschwerdeführerin zu Recht gel-

tend macht (act. 9 S. 7) – ein direkter Zusammenhang zwischen diesen Vermö-

gensgegenständen und der Arrestforderung besteht. So befinden sich die zu ver-

arrestierenden Vermögenswerte nämlich gerade deshalb in der Schweiz, weil die 

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Parteien ursprünglich einen Erfüllungsort in der Schweiz vereinbart hatten und die 

Beschwerdeführerin trotz Auflösung dieses Vertrages versehentlich Überweisun-

gen auf das vom Beschwerdegegner bezeichnete Konto bei der UBS Switzerland 

AG geleistet hat. Dass dieser Vertrag vor Überweisung der fraglichen Beträge ge-

kündigt und deshalb durch die Beschwerdeführerin eine Nichtschuld beglichen 

worden ist, führt zwar – wie die Vorinstanz zutreffend ausführt – zum Wegfall ei-

nes möglichen Gerichtsstandes in der Schweiz gestützt auf Art. 113 IPRG, ändert 

indes nichts daran, dass aufgrund der Gesamtumstände ein genügender Bezug 

zur Schweiz im Sinne von Art. 271 Abs. 1 Ziff. 4 SchKG zu bejahen ist, zumal sich 

der Bezug der Arrestforderung zur Schweiz keineswegs darauf beschränkt, dass 

sich heute Vermögen des Beschwerdegegners in der Schweiz befinden soll. 

Vielmehr kommt eben hinzu, dass die Überweisung dieser Vermögenswerte in die 

Schweiz durch die Beschwerdeführerin zur Erfüllung der nicht (mehr) bestehen-

den Schuld aus dem vorgenannten Vertragsverhältnis erfolgte. Insgesamt stellt 

der Ort des Zahlungseingangs im konkreten Fall daher ein geeignetes Kriterium 

zur Begründung eines genügenden Bezuges der Forderung zur Schweiz im Sinne 

von Art. 271 Abs. 1 Ziff. 4 SchKG dar, welches das Interesse der Beschwerdefüh-

rerin an der Rechtsverfolgung am Arrestort als gegenüber dem Interesse des 

Schuldners auf ungestörten Besitz der durch die irrtümliche Überweisung der Be-

schwerdeführerin erlangten Vermögenswerte überwiegend erscheinen lässt. Be-

reits deshalb ist ein genügender Bezug zur Schweiz im Sinne von Art. 271 Abs. 1 

Ziff. 4 SchKG entgegen der Vorinstanz zu bejahen.  

3.4 Hinzu kommt, dass das Bundesgericht im von der Vorinstanz zitierten Ent-

scheid vom 27. Mai 2013 (BGer 5A_60/2013) festgehalten hat, die damalige Vor-

instanz habe nicht willkürlich entschieden, wenn sie zum Schluss gekommen sei, 

dass es sich beim Erfolgsort der streitigen Überweisung um ein einschlägiges Kri-

terium zur Beurteilung eines genügenden Bezuges der Forderung zur Schweiz 

handle und dass sich dieser Ort im konkreten Fall (in welchem die bereicherte 

Person ihren Wohnsitz ausserhalb der Schweiz hatte; vgl. BGer a.a.O., Sach-

verhalt A.a) am Sitz der kontoführenden Bank befinde (BGer, a.a.O., E. 4.3). Dar-

aus, dass das Bundesgericht im Weiteren angefügt hat, die Vorinstanz habe nicht 

willkürlich entschieden, indem sie zudem angemerkt habe, dass der in der Litera-

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tur anerkannte Spezialfall, nach welchem das Vorhandensein von Vermögenswer-

ten in der Schweiz einen genügenden Bezug zur Schweiz erstellen könne, erfüllt 

sei, weil glaubhaft erscheine, dass die Beschwerdeführerin mit der Überweisung 

der strittigen Beträge in die Schweiz versucht habe, den Zugriff auf dieses Ver-

mögen zu erschweren (BGer, a.a.O., E. 4.3), kann entgegen der Vorinstanz nicht 

der Schluss gezogen werden, ein genügender Bezug zur Schweiz könne nur bei 

kumulativem Vorliegen dieser beiden Umstände bejaht werden (vgl. auch IVO 

SCHWANDER, Rechtsprechung zum internationalen Schuld-, Gesellschafts- und 

Zwangsvollstreckungsrecht, in: SZIER 2013, S. 441 ff., S. 458). Vielmehr ist ent-

gegen der Vorinstanz davon auszugehen, dass sich ein genügender Bezug zur 

Schweiz – käme es denn darauf an – vorliegend auch alleine aus dem Umstand 

ableiten liesse, dass die bereichernde Zahlung bei einer Bank mit Sitz in der 

Schweiz eingegangen ist.  

4. Da damit sowohl der Arrestgrund als auch die Arrestforderung und der Ar-

restgegenstand glaubhaft erscheint, ist der vorinstanzliche Arrestentscheid in 

Gutheissung der Beschwerde der Beschwerdeführerin aufzuheben und es ist ein 

Arrestbefehl nach Massgabe des separaten Formulars „Arrestbefehl“ zu erteilen. 

Anzumerken ist, dass die Beschwerdeführerin den von ihr geltend gemachten Be-

trag von USD 94'817.17 bei der Stellung des Arrestbegehrens zum Tageskurs in 

Schweizer Franken umgerechnet hat, was nicht zu beanstanden ist. Dementspre-

chend ist die Arrestforderung einstweilen zu diesem Kurs umzurechnen und der 

Arrest dementsprechend für eine Forderung von Fr. 93'153.10 zu legen. Im Rah-

men der Prosequierung des Arrestes wird die Forderung zum Kurs am Tag des 

Betreibungsbegehrens erneut umzurechnen sein (Art. 67 Abs. 1 Ziff. 3 SchKG; 

BGE 137 III 623 E. 3 [= Pra 101 (2012) Nr. 66]; OGer ZH, PS120035 vom 

20. April 2012, E. 7; BSK SchKG I-EHRENZELLER, 2. Aufl. 2010, Art. 67 N 40; KuKo 

SchKG-GEHRI, 2. Aufl. 2014, Art. 67 N 5).  

- 13 - 

IV. 

Kosten- und Entschädigungsfolgen 

1. Da die Beschwerdeführerin mit ihrer Beschwerde obsiegt und der Be-

schwerdegegner der Natur des Verfahrens nach nicht in das Beschwerdeverfah-

ren einbezogen wurde, sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens auf die Ge-

richtskasse zu nehmen (Art. 107 Abs. 2 ZPO). Mit dem erstinstanzlichen Ent-

scheid sind auch die erstinstanzlichen Kosten aufzuheben, wobei für den von der 

Kammer auszustellenden Arrestbefehl die Kosten zu erheben sind, welche das 

Einzelgericht richtigerweise erhoben hätte (Art. 48 GebVSchKG). Diese sind aus 

dem von der Beschwerdeführerin geleisteten Kostenvorschuss zu beziehen.  

2. Da der Beschwerdegegner bis anhin nicht in das Verfahren involviert worden 

ist und er sich dementsprechend auch nicht mit dem angefochtenen Entscheid 

identifiziert hat, kann er nicht zur Leistung einer Parteientschädigung an die ob-

siegende Beschwerdeführerin verpflichtet werden. Eine Parteientschädigung aus 

der Staatskasse ist sodann mangels gesetzlicher Grundlage ebenfalls nicht zuzu-

sprechen (ADRIAN URWYLER, DIKE Komm-ZPO, Art. 107 N 12), zumal kein Fall 

vorliegt, in welchem der Staat materiell als Partei zu betrachten und deshalb ge-

stützt auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung die Zusprechung einer Partei-

entschädigung aus der Staatskasse ausnahmsweise zu prüfen wäre (vgl. BGE 

140 III 501 E. 4). 

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Einzelgerichts des Be-

zirkes Zürich, Audienz, vom 23. Februar 2016 (Geschäfts-Nr. EQ160039-L) 

aufgehoben, und es wird ein Arrestbefehl nach Massgabe des separaten 

Formulars "Arrestbefehl" erteilt.  

2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben. 

- 14 - 

3. Die Kosten des Arrestbefehls von Fr. 500.– werden aus dem von der Be-

schwerdeführerin bei der Obergerichtskasse geleisteten Kostenvorschuss 

bezogen. Im Mehrbetrag wird der Kostenvorschuss der Beschwerdeführerin 

– unter Vorbehalt des Verrechnungsrechts des Staates – zurückerstattet. 

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung dieses Entscheids samt Arrestbefehl an die Be-

schwerdeführerin, an das Betreibungsamt Zürich 1 sowie – unter Rücksen-

dung der erstinstanzlichen Akten – an die Vorinstanz, je gegen Empfangs-

schein. 

6. Eine allfällige Einsprache gegen die Erteilung des Arrestbefehls (vgl. Ziff. 2 

lit. a der Bemerkungen auf dem Formular "Arrestbefehl") hat nicht bei der 

II. Zivilkammer des Obergerichts, sondern beim Einzelgericht im summari-

schen Verfahren des Bezirkes Zürich, Audienz, zu erfolgen. 

7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG. 
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 93'153.10. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw N. Seebacher 
versandt am: 
31. März 2016 

	Urteil vom 31. März 2016
	I.
	Sachverhalt und Prozessgeschichte
	1.1. Am 29. Januar 2016 gelangte die Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin (nachfolgend Beschwerdeführerin) an das Einzelgericht des Bezirkes Zürich, Audienz, und stellte ein Arrestbegehren gegen den Gesuchs- und Beschwerdegegner (nachfolgend Beschwe...
	1.2 Mit Eingabe vom 16. Februar 2016 gelangte die Beschwerdeführerin erneut an das Einzelgericht des Bezirkes Zürich, Audienz (nachfolgend Vorinstanz), und stellte wiederum ein Arrestbegehren gegen den Beschwerdegegner für eine Forderung von USD 94'81...
	2. Gegen diesen Entscheid erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 7. März 2016 rechtzeitig (vgl. act. 6) Beschwerde bei der Kammer und stellte dabei die folgenden Anträge (act. 9 S. 2):

	II.
	Prozessuale Vorbemerkungen
	III.
	Zur Beschwerde im Einzelnen
	3. Demgegenüber verneinte die Vorinstanz das Bestehen des von der Beschwerdeführerin angerufenen Arrestgrundes des Ausländerarrestes gemäss Art. 271 Abs. 1 Ziff. 4 SchKG (act. 8 S. 5 ff., E. 4.3). Gestützt auf diese Bestimmung kann ein Gläubiger für e...
	3.1 Das Erfordernis des "genügenden Bezuges" der Forderung zur Schweiz ist  – wie die Vorinstanz grundsätzlich zutreffend ausgeführt hat (act. 8 S. 5 f, E. 4.3.1) – nach ständiger Rechtsprechung und Lehre nicht restriktiv, sondern gläubigerfreundlich ...
	3.2 Die Vorinstanz hat das Vorliegen solcher qualifizierender Elemente vorliegend verneint und dazu ausgeführt, die Arrestforderung werde aus ungerechtfertigter Bereicherung hergeleitet, wobei diesem Anspruch als vermeintliches Rechtsverhältnis im Sin...
	Als weiteres Kriterium für einen genügenden Bezug zur Schweiz – so die Vorinstanz weiter – nenne die Beschwerdeführerin den Umstand, dass die Bereicherung aufgrund der Überweisung der Lohnzahlungen auf das UBS-Konto in der Schweiz eingetreten sei. D...
	3.3 Dieser Meinung der Vorinstanz kann nicht gefolgt werden. Es ist zunächst darauf hinzuweisen, dass – entgegen der sinngemäss geäusserten Meinung der Vorinstanz – ein "genügender Bezug zur Schweiz" im Sinne von Art. 271 Abs. 1 Ziff. 4 SchKG nicht nu...

	IV.
	Kosten- und Entschädigungsfolgen
	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Einzelgerichts des Bezirkes Zürich, Audienz, vom 23. Februar 2016 (Geschäfts-Nr. EQ160039-L) aufgehoben, und es wird ein Arrestbefehl nach Massgabe des separaten Formulars "Arrestbefehl" erteilt.
	2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben.
	3. Die Kosten des Arrestbefehls von Fr. 500.– werden aus dem von der Beschwerdeführerin bei der Obergerichtskasse geleisteten Kostenvorschuss bezogen. Im Mehrbetrag wird der Kostenvorschuss der Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt des Verrechnungsrech...
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung dieses Entscheids samt Arrestbefehl an die Beschwerdeführerin, an das Betreibungsamt Zürich 1 sowie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine allfällige Einsprache gegen die Erteilung des Arrestbefehls (vgl. Ziff. 2 lit. a der Bemerkungen auf dem Formular "Arrestbefehl") hat nicht bei der II. Zivilkammer des Obergerichts, sondern beim Einzelgericht im summarischen Verfahren des Bezi...
	7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...
	Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG.
	Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.