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**Case Identifier:** a80b3033-c603-58e5-89ad-8846d505be1d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-09-20
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 20.09.2010 IV 2008/497
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-497_2010-09-20.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/497

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 13.07.2020

Entscheiddatum: 20.09.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 20.09.2010
Art. 17 ATSG, Art. 28 IVG. Rentenerhöhungsgesuch. Würdigung der MEDAS-
Beurteilung, die eine relevante Veränderung der Restarbeitsfähigkeit 
verneint hat (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 20. September 2010, IV 2008/497).

Abteilungspräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Miriam Lendfers, 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiberin Philia Roth

Entscheid vom 20. September 2010

in Sachen

P.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Rainer Niedermann, St. Leonhard-Strasse 20, 

Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rentenrevision

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Sachverhalt:

A.   

A.a P.___ (Jahrgang 1955) meldete sich am 7. März 2003 zum Bezug von Leistungen 

der Invalidenversicherung an und beantragte eine Rente (IV-act. 7). Dr. med. A.___, 

Facharzt für Innere Medizin FMH, berichtete der IV-Stelle am 21. April 2003, die 

Versicherte leide an einem Fibromyalgiesyndrom mit Schmerzen am ganzen Körper, 

rascher Ermüdbarkeit und depressiven Störungen. Zudem bestehe eine 

Schwerhörigkeit mit Tinnitus (trägt Hörapparat) sowie ein St. n. wiederholten schweren 

Depressionen. Seit 8. Juli 2002 sei die Versicherte bis auf Weiteres 50% arbeitsunfähig 

(IV-act. 18). Dem Arztbericht lag ein Untersuchungsbericht von Dr. med. B.___, 

Facharzt für Innere Medizin und Rheumatologe FMH, vom 5. Oktober 2000 bei (IV-act. 

18-5/8). Am 5. Juni 2003 gab die Arbeitgeberin der Versicherten an, diese arbeite seit 

Juni 1985 als Näherin. Ihr Pensum habe sie seit 27. Juni 2002 von 100 auf 50% 

reduziert (IV-act. 21). Mit Verfügungen vom 11. Dezember 2003 und vom 9. Januar 

2004 sprach die IV-Stelle der Versicherten bei einem Invaliditätsgrad von 50% ab 

1. Juni 2003 eine halbe Rente zu (IV-act. 30 und 31).

A.b Ein im Oktober 2005 eingeleitetes Revisionsverfahren führte gemäss Verfügung 

vom 22. Februar 2006 zu einer Herabsetzung der bisherigen halben Rente auf eine 

Viertelsrente (IV-act. 46 und 58). Auf Einsprache der Versicherten hin widerrief die IV-

Stelle am 25. Juli 2006 diese Verfügung und beliess es bei der halben Rente (IV-act. 60 

und 76).

A.c Mit undatiertem Schreiben (Eingangsstempel vom 18. Juni 2007) teilte die 

Versicherte der IV-Stelle mit, ihr Gesundheitszustand habe sich verschlechtert und sie 

sei seit 23. Februar 2007 arbeitsunfähig. Sie sei in psychiatrischer Behandlung (IV-act. 

79). Das psychiatrische Zentrum Rorschach berichtete der IV-Stelle am 20. Juli 2007, 

die Versicherte befinde sich seit 31. Mai 2006 dort in ambulanter Behandlung. Sie leide 

unter anderem an einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig 

mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom, sowie an einer anhaltenden 

somatoformen Schmerzstörung. Das Zustandsbild habe sich seit Beginn des Jahres 

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kontinuierlich verschlechtert, sodass im Mai 2007 eine stationäre Hospitalisation in der 

Klinik Gais notwendig geworden sei (IV-act. 82).

A.d Der Hausarzt der Versicherten, Dr. A.___, gab in seinem Verlaufsbericht vom 

18. November 2007 an, die Versicherte leide an zunehmenden Ganzkörperschmerzen 

und zunehmenden depressiven Beschwerden. Seit 23. Februar 2007 habe sie wegen 

Depression ihre Arbeit nicht mehr aufnehmen können (IV-act. 87-1/12). In der Beilage 

reichte Dr. A.___ den Austrittsbericht der Klinik Gais vom 7. August 2007 ein. Demnach 

war die Versicherte vom 3. Mai bis 6. Juni 2007 in der Klinik Gais stationär behandelt 

worden. Die Ärzte hatten der Versicherten eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung (ICD-10: F45-4), eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig 

mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10: F33.11), eine zunehmende 

Schwerhörigkeit beidseits (Hörgeräte seit 1999), einen beidseitigen Tinnitus sowie 

einen Verdacht auf Fibromyalgie-Syndrom mit Ganzkörperschmerzen attestiert. Die 

Versicherte sei bis 20. Juni 2007 100% arbeitsunfähig, dann sei eine Neubeurteilung 

erforderlich. Ab 21. Juni 2007 sei ein stufenweiser Wiedereinstieg mit 20 bis 30% 

denkbar (IV-act. 87-9/12).

A.e Die Ärzte des Psychiatrischen Zentrums Rorschach gaben in ihrem Verlaufsbericht 

vom 27. Dezember 2007 bei gleichbleibenden Diagnosen an, eine Teilarbeitsfähigkeit in 

einer leidensadaptierten Tätigkeit sei bis maximal 50% denkbar, drei bis vier Stunden 

pro Tag (IV-act. 90). Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) Ostschweiz führte in seiner 

Stellungnahme vom 22. Januar 2008 aus, dass sich aus somatischer Sicht seit dem 

Jahr 2003 keine relevante Änderung ergeben habe. Aus psychiatrischer Sicht stehe im 

Gegensatz zum Jahr 2003 weniger das Fibromyalgiesyndrom als die somatoforme 

Schmerzstörung im Vordergrund. Diese Krankheiten seien gleich zu behandeln, 

weshalb sich im Ergebnis ein unveränderter Gesundheitszustand ergebe (IV-act. 91).

A.f  Mit Vorbescheid vom 24. Januar 2008 stellte die IV-Stelle die Abweisung des 

Rentenerhöhungsgesuchs in Aussicht. Ihre Abklärungen hätten ergeben, dass die 

Versicherte in einer leidensadaptierten Tätigkeit weiterhin zu 50% arbeitsfähig sei. 

Somit lägen keine Revisionsgründe vor (IV-act. 95). Dagegen liess die Versicherte am 

13. Februar 2008 und 18. März 2008 einwenden, sie sei damit nicht einverstanden und 

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beantrage bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70% die Zusprache einer ganzen 

Rente (IV-act. 98 und 103).

A.g Am 14. April 2008 beauftragte die IV-Stelle die MEDAS Zentralschweiz mit einer 

polydisziplinären Begutachtung der Versicherten (IV-act. 108). Die MEDAS erstattete 

am 15. September 2008 das Gutachten. Die Ärzte gaben an, die Versicherte leide seit 

mehr als zwanzig Jahren an rezidivierenden depressiven Episoden, die zeitweise 

mindestens mittelschwer ausgeprägt gewesen seien. Aktuell lasse sich lediglich eine 

höchstens leichte depressive Störung objektivieren. Zusätzlich habe sich vor Jahren 

eine somatoforme Schmerzstörung entwickelt, die auch aktuell noch anhaltend sei und 

das gesamte Krankheitsbild mitpräge, und zwar in Form eines chronifizierten und 

therapieresistenten fibromyalgieformen Ganzkörperschmerzsyndroms, das ausser der 

Druckschmerzhaftigkeit der Weichteile keine somatischen Befunde zeige. Ein gewisses 

organisches Korrelat finde sich rheumatologisch bezüglich eines zusätzlich 

abgrenzbaren lumbospondylogenen Syndroms, das auf eine Fehlstatik der Wirbelsäule 

mit deutlicher Haltungsinsuffizienz, muskulärer Dysbalance und Dekonditionierung 

zurückgeführt werden könne und das durch die bestehende Adipositas verschlimmert 

werde. Zugenommen in den letzten Jahren hätten die Folgen einer Otosklerose, indem 

sich eine kombinierte Schwerhörigkeit deutlich verschlechtert habe, die allerdings 

mittels Hörgeräten gut versorgt sei und somit zu keiner wesentlichen Arbeitsunfähigkeit 

als Näherin führe. Problematischer scheine der zusätzlich vorhandene Tinnitus, der laut 

der Versicherten unter Belastung dekompensiere. Die Arbeitsfähigkeit werde aktuell 

aus psychiatrischen und ohrenärztlichen Gründen beeinträchtigt. Sowohl aus HNO-

ärztlicher Sicht als auch aus psychiatrischen Gründen könne aktuell eine 

Arbeitsfähigkeit von 50% attestiert werden, Die von der Versicherten geltend gemachte 

Verschlechterung der Gesamtarbeitsfähigkeit könne nicht bestätigt werden (IV-act. 

131-17/42). In seiner Stellungnahme vom 6. Oktober 2008 führte der RAD aus, das 

MEDAS-Gutachten habe gezeigt, dass kein medizinischer Revisionsgrund vorliege (IV-

act. 134).

A.h Nachdem die IV-Stelle dem Rechtsvertreter der Versicherten am 8. Oktober 2008 

das MEDAS-Gutachten vom 15. September 2008 zugestellt hatte, verfügte sie am 

21. Oktober 2008 die Ablehnung des Rentenerhöhungsgesuchs (IV-act. 135 und 136).

B.   

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B.a Beschwerdeweise liess die Versicherte am 26. November 2008 die Aufhebung der 

Verfügung vom 21. Oktober 2008 und die Zusprache einer ganzen Invalidenrente bei 

einem Invaliditätsgrad von mindestens 70% beantragen. In die Beurteilung der 

Ohrenärztin müsse zwingend die psychiatrische Einschätzung miteinbezogen werden, 

weil eine psychische Überforderung zu einer Dekompensation des Tinnitus führe. 

Dieser werde unter Stress und Druck sehr laut und sei dann kaum noch erträglich. 

Weshalb die bisherige Tätigkeit noch zumutbar sein solle, wenn dort im Akkord 

gearbeitet werden müsse, sei daher nicht nachvollziehbar. Die Verwertung der 

50%igen Arbeitsfähigkeit aus ohrenärztlicher Sicht sei daher fraglich. Das 

psychiatrische Teilgutachten habe die Konsiliarbeurteilung schon vorweg genommen, 

was nicht zulässig sei. Auch sei nicht schlüssig, weshalb eine Einschränkung aus rein 

ohrenärztlicher Sicht von 50% und eine zusätzliche Einschränkung aus psychiatrischer 

Sicht von 30 bis 50% in der Summe lediglich eine Einschränkung von 50% ergeben 

sollten. Denn die attestierte leichte Depression bewirke eine Verlangsamung, weshalb 

die Arbeitsunfähigkeiten zu addieren seien und die Beschwerdeführerin zu 80% 

eingeschränkt sei. Eventualiter sei die Beschwerdeführerin erneut zu untersuchen, 

sollte sich das Gericht dieser Auffassung nicht anschliessen können (act. G 1).

B.b Das Gericht bewilligte mit Zwischenentscheid vom 18. Februar 2009 das mit der 

Beschwerde eingereichte Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und 

Rechtsverbeiständung (act. G 10).

B.c In der Beschwerdeantwort vom 2. Februar 2009 beantragte die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Angesichts der Komplexität der 

Gesundheitsschädigung habe es dem Hausarzt von Anfang an am nötigen 

spezialärztlichen Fachwissen in rheumatologischer, psychiatrischer und ohrenärztlicher 

Sicht gefehlt, um die Auswirkungen des Leidens auf die Erwerbsfähigkeit bestimmen zu 

können. Der Beschwerdeführerin hätte deshalb keine Invalidenrente einzig gestützt auf 

eine hausärztliche Arbeitsfähigkeitsschätzung zugesprochen werden dürfen. Vorliegend 

stehe jedoch keine zweifellose Unrichtigkeit zur Diskussion, sondern es sei zu prüfen, 

ob eine revisionserhebliche Veränderung des Gesundheitszustandes eingetreten sei. 

Mit dem MEDAS-Gutachten liege eine umfassende interdisziplinäre Gesamtbeurteilung 

vor, die den Anforderungen an eine voll beweiskräftige Entscheidungsgrundlage 

genüge. Die divergierenden Einschätzungen des Hausarztes vermöchten keine Zweifel 

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an der Beweiskraft des MEDAS-Gutachtens zu erwecken. Sodann könnten die aus 

psychiatrischer und ohrenärztlicher Sicht attestierten Einschränkungen der 

Arbeitsunfähigkeit nicht addiert werden. Aufgrund der adäquaten Hörgeräteversorgung 

der Beschwerdeführerin sei von einer geringen Auswirkung des objektivierbaren 

Hörschadens auf die Erwerbstätigkeit auszugehen. Weil die Beschwerdeführerin aus 

medizinischer Sicht weiterhin für die angestammte Tätigkeit als Näherin sowie für 

andere Tätigkeiten zu 50% arbeitsfähig sei, liege kein Revisionsgrund vor (act. G 7).

B.d Die Beschwerdeführerin hielt in der Replik vom 22. April 2009 an ihren Anträgen 

fest (act. G 13).

B.e Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 28. April 2009 auf eine Duplik (act G 15).

Erwägungen:

1.  

Angefochten ist eine Verfügung, die das im Juni 2007 eingeleitete Revisionsverfahren 

abgeschlossen hat und nach Inkrafttreten der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 

ergangen ist. Mangels einer übergangsrechtlichen Norm rechtfertigt es sich allerdings, 

für die vor diesem Zeitpunkt massgebenden Verhältnisse (Einleitung des 

Rentenrevisionsverfahrens unter altem Recht) die im Folgenden zitierten, bis zum 

31. Dezember 2007 gültig gewesenen Bestimmungen anzuwenden (vgl. Urteile des 

Bundesgerichts i/S S. vom 28. August 2008 [8C_373/2008] und i/S P. vom 9. März 

2009 [8C_491/08]). Unter neuem Recht haben sich die massgebenden Bestimmungen 

indessen materiell nicht geändert.

2.  

2.1  Nach aArt. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, 

wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, 

wenn sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% Anspruch auf eine Viertelsrente. Für die Bemessung der Invalidität 

von erwerbstätigen Versicherten ist gemäss aArt. 28 Abs. 2 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG 

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anwendbar. Danach wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrades das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das 

sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre.

2.2  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 

erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur 

Rentenrevision gibt nach der auch unter dem ATSG massgeblichen Rechtsprechung 

jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den 

Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist 

nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustands, sondern auch 

dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich 

gebliebenen Gesundheitszustands erheblich verändert haben (BGE 130 V 349 f. E. 3.5). 

Eine bloss unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen 

Sachverhaltes stellt dagegen praxisgemäss keine revisionsbegründende Änderung dar 

(BGE 112 V 372 E. 2b). Ob eine revisionsbegründende Änderung eingetreten ist, 

beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der letzten (der 

versicherten Person eröffneten) rechtskräftigen Verfügung bestand, die auf einer 

umfassenden materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer 

Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines 

Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen 

Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht (BGE 133 V 108), mit dem Sachverhalt 

zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung (BGE 125 V 369 E. 2).

Für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsverfahren gilt der Grundsatz 

der freien Beweiswürdigung (Art. 61 ATSG). Danach haben Versicherungsträger und 

Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das 

Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle 

Beweismittel unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach 

zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des 

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streitigen Rechtsanspruchs gestatten. Hinsichtlich des Beweiswerts eines Gutachtens 

ist nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung entscheidend, ob es für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten bzw. der Anamnese abgegeben 

worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der 

Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des 

Gutachters begründet sind (vgl. BGE 125 V 351 E. 3a).

3.  

3.1  Die Beschwerdegegnerin hat für die ursprüngliche Rentenzusprache auf einen 

Bericht des Hausarztes vom 21. April 2003 sowie den Bericht des Facharztes für Innere 

Medizin und Rheumatologie, Dr. B.___, vom 5. Oktober 2000 abgestellt. Die 

Beschwerdeführerin macht geltend, vorliegend fehle es an einer Vergleichsgrundlage, 

weil sie damals nicht fachärztlich untersucht worden sei. Dieser Ansicht kann nicht 

gefolgt werden. Zwar wird in der Regel ein Hausarztbericht als Grundlage für einen 

Rentenentscheid allein als nicht ausreichend betrachtet, hingegen ist der damalige 

Sachverhalt vorliegend als genügend abgeklärt anzusehen, wie nachfolgend gezeigt 

wird.

3.1.1 Die Beschwerdeführerin war gemäss ihren eigenen Angaben bereits 1984 

depressiv und musste deswegen hospitalisiert werden. Anschliessend wurde sie fünf 

Jahre lang psychiatrisch und medikamentös mit Antidepressiva behandelt (IV-act. 

18-5/8 und 131-32/42). Dr. B.___ hat in seinem ausführlichen Bericht vom 5. Oktober 

2000 angegeben, die Versicherte leide an einem Panvertebralsyndrom mit 

lumbospondylogener Komponente links, bei muskulärer Dysbalance, leichten 

degenerativen Veränderungen der unteren LWS sowie leichter Fehlform (Flachform 

thorakolumbal). Zudem bestünden eine psychosomatische Komponente, eine 

rezidivierende depressive Störung und eine Schwerhörigkeit. Zur Arbeitsfähigkeit hatte 

Dr. B.___ ausgeführt, aus rheumatologischer Sicht könne die Beschwerdeführerin für 

die vorwiegend sitzende Tätigkeit nicht längerfristig teilarbeitsunfähig geschrieben 

werden. Er habe ihr deshalb geraten, ab 9. Oktober 2000 wieder voll zu arbeiten (IV-

act. 18-5/8). Der Hausarzt der Beschwerdeführerin hat am 21. April 2003 berichtet, die 

Beschwerdeführerin leide an einem Fibromyalgiesyndrom mit Schmerzen am ganzen 

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Körper, rascher Ermüdbarkeit und depressiven Störungen, Schwerhörigkeit mit Tinnitus 

(trage Hörapparat) sowie St. n. wiederholten schweren Depressionen. Die 

Arbeitsfähigkeit betrage seit 8. Juli 2002 bis auf Weiteres 50%. Wegen wechselhafter 

rheumatischer Beschwerden und vor allem wegen Rückenbeschwerden habe die 

Beschwerdeführerin in den letzten fünf Jahren die Arbeit immer wieder aussetzen 

müssen. Nach Aussetzen der Arbeit oder nach Ferien sei es der Beschwerdeführerin 

immer wieder besser gegangen. Inzwischen habe sich ein echtes Fibromyalgiesyndrom 

entwickelt mit allseitig nachweisbaren Tenderpoints, den typisch wechselhaften 

Beschwerden, rascher Ermüdbarkeit, Depressionen, Schwindelbeschwerden und 

Kopfschmerzen. Wiederholt seien Antidepressiva, Antirheumatika und physikalisch 

therapeutische Massnahmen notwendig gewesen. Seit die Beschwerdeführerin zu 50% 

arbeitsunfähig geschrieben worden sei, seien am Arbeitsplatz keine Absenzen mehr 

vorgekommen (IV-act. 18).

3.1.2 Auch in seinem Arztbericht vom 11. Februar 2006 hat der Hausarzt diese 

Diagnosen und Arbeitsunfähigkeit bestätigt und angegeben, der Gesundheitszustand 

sei stationär. Die Beschwerdeführerin habe immer wieder Phasen mit 

Ganzkörperschmerzen und depressiven Verstimmungen. Wiederholt hätten 

Antidepressiva eingesetzt werden müssen (IV-act. 55). Dr. med. C.___, Facharzt für 

Otorhinolaryngologie, Hals- und Gesichtschirurgie FMH, hat in seinem Bericht vom 

19. April 2006 zu Handen der Beschwerdegegnerin den Krankheitswert der 

Schwerhörigkeit mit Tinnitus bestätigt. Er hat ausgeführt, die Beschwerdeführerin leide 

an einer hochgradigen progredienten kombinierten Schwerhörigkeit im Rahmen der 

Cochleo-Otosklerose beidseits. Die Situation werde wegen eines beidseitigen 

dekompensierten Tinnitus zusätzlich beeinträchtigt. Nach Suva-Tabellen betrage der 

Integritätsschaden insgesamt 85%, was zu berücksichtigen sei (IV-act. 67).

3.1.3 Die Ärzte des Psychiatrischen Zentrums Wil haben in ihrem Bericht vom 20. Juli 

2007 die Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig 

mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom, sowie einer anhaltenden 

somatoformen Schmerzstörung gestellt und somit aus psychiatrischer Sicht die 

Diagnose des Hausarztes betreffend Depression, die als arbeitsfähigkeitsmindernd 

anerkannt wurde, bestätigt (IV-act. 82). Ebenso haben die MEDAS-Gutachter in ihrem 

Gutachten vom 15. September 2008 festgehalten, dass die Beschwerdeführerin seit 

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mehr als zwanzig Jahren an rezidivierenden depressiven Episoden leide, die zeitweise 

mindestens mittelschwer ausgeprägt gewesen seien (IV-act. 131-17/42).

3.1.4 Aus den Akten folgt, dass mit der Untersuchung durch Dr. B.___ vom Oktober 

2000 eine rheumatologische Fachabklärung stattgefunden hat. Ohrenärztliche 

Fachabklärungen sind im Rahmen der Hörgeräteversorgung bereits in den Jahren 1999 

und 2004 erfolgt (IV-act. 3 und 42). Der vom Hausarzt bereits im Jahr 2003 

angegebene Tinnitus ist mit Bericht von Dr. C.___ vom 19. April 2006 bestätigt worden. 

Somit ist auch diese Diagnose des Hausarztes korrekt. Zwar wäre es angezeigt 

gewesen, dass die Beschwerdeführerin auch aus psychiatrischer Sicht fachärztlich 

untersucht worden wäre, bevor der Rentenentscheid ergangen wäre. Denn der 

Hausarzt hat über den Grad der depressiven Störung keine Angaben gemacht. 

Hingegen ist die Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung stets von den 

Fachärzten bestätigt worden. Solange die Arbeitsfähigkeit erhalten blieb, ist mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass keine schwere depressive 

Episode vorlag. Die vorliegenden Akten erlauben deshalb beim Krankheitsbild der 

Beschwerdeführerin, das im Wesentlichen über Jahre gleich geblieben ist, eine 

genügende Entscheidungsgrundlage. Die Hörgeräte konnten die Einschränkung durch 

die Schwerhörigkeit kompensieren. Die Behandlung mit Physiotherapie und 

antidepressiver Medikation hat lange eine stabile Verwertung der Restarbeitsfähigkeit 

ermöglicht. Die antidepressive Medikation kann auch von einem Hausarzt verschrieben 

werden. Insgesamt darf deshalb davon ausgegangen werden, dass mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit die vom Hausarzt am 21. April 2003 attestierte Arbeitsunfähigkeit 

von 50% hinreichend begründet war. Der Sachverhalt im Jahr 2003 kann deshalb mit 

dem Sachverhalt bis zum Erlass der Verfügung vom 21. Oktober 2008 verglichen 

werden.

3.2  Die Beschwerdegegnerin hat eine Veränderung des relevanten Sachverhalts 

verneint. Sie hat dazu auf das MEDAS-Gutachten vom 15. September 2008 verwiesen. 

Gemäss diesem leidet die Beschwerdeführerin an einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung mit Anteilen einer autonomen Störung (ICD-10: F45.4, F45.3) mit 

einem chronifizierten, therapierefraktären, fibromyalgieformen 

Ganzkörperschmerzsyndrom, linksbetont, ohne adäquates organisches Korrelat am 

Bewegungsapparat, einer rezidivierenden depressiven Störung, aktuell remittiert oder 

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höchstens leichtgradige Episode (ICD-10: F33.4 oder 33.0) sowie an einer 

hochgradigen kombinierten Schwerhörigkeit und Tinnitus beidseits bei Otosklerose 

beidseits. Die Arbeitsfähigkeit betrage 50% in der angestammten Tätigkeit sowie jeder 

anderen in Frage kommenden, körperlich leichten und mittelschweren Tätigkeit. Diese 

Einschränkung sei auf die Gesamtsituation mit dem chronifizierten Schmerzsyndrom, 

dem Ohrenleiden mit störendem Tinnitus sowie die rezidivierende depressive Störung 

zurückzuführen und sei psychiatrisch attestiert (IV-act. 131-17/42 f.). Die 

Beschwerdeführerin ist dagegen der Ansicht, sie sei mindestens zu 80% 

arbeitsunfähig.

3.3  Unbestritten ist die rheumatologische Beurteilung, wonach der 

Beschwerdeführerin die bisherige Tätigkeit als Näherin uneingeschränkt weiterhin 

zumutbar ist. Für das chronifizierte fibromyalgieforme Ganzkörpersyndrom, welches 

bereits bei der ersten Beurteilung bestanden hatte, konnte kein adäquates organisches 

Korrelat nachgewiesen werden (IV-act. 131-16/42). Damit ist seit der Beurteilung durch 

Dr. B.___ im Jahr 2000 keine Veränderung aus rheumatologischer Sicht eingetreten.

3.4  Streitig ist dagegen die Beurteilung aus otorinolaryngologischer sowie 

psychiatrischer Sicht. Die MEDAS-Ärzte haben die schon früher gestellte Diagnose 

einer progredienten Otosklerose, die in den letzten Jahren zu einer deutlichen 

Hörverschlechterung und zu einer aktuell hochgradigen kombinierten Schwerhörigkeit 

geführt habe, bestätigt. Zusätzlich bestehe ein Tinnitus auf beiden Seiten, der nur 

kompensiert sei, wenn die Beschwerdeführerin in einem ruhigen Rhythmus mit 

ausreichenden Pausen ihren Alltag absolvieren könne. Sobald sie Termine einhalten 

müsse oder unter Druck stehe, werde der Tinnitus offenbar sehr laut und sei kaum 

noch erträglich. Im Weiteren habe die neurootologische Untersuchung eine bloss 

grenzwertige peripher-vestibuläre Funktionsstörung rechts ergeben, die zentral nicht 

vollständig kompensiert sei, aber keine Sturzgefahr auslöse. Die Schwerhörigkeit sei 

mit Hörgeräten gut versorgt, so dass diesbezüglich keine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit als Näherin bestehe. Problematisch sei der Tinnitus. Insgesamt sei die 

Arbeit als Näherin grundsätzlich günstig, da der bei dieser Arbeit vorhandene 

Geräuschpegel den Tinnitus eher maskiere (IV-act. 131-17/42). Der Hausarzt hat 

bereits in seinem Bericht vom 21. April 2003 das Vorliegen eines Tinnitus bestätigt. Die 

Beschwerdeführerin hat ab 27. Juni 2002 ihr Pensum als Näherin auf 50% reduziert. 

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Bis zum 23. Februar 2007 hat die Beschwerdeführerin trotz Tinnitus ihre Arbeit als 

Näherin mit diesem Pensum uneingeschränkt und ohne längere Arbeitsausfälle 

fortgesetzt. Diese Arbeit hat damit mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht zu einer 

unerträglichen Verstärkung beziehungsweise einer nicht mehr ausreichenden 

Kompensation des Tinnitus geführt. Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin ist 

ihr auch bei Vorliegen des störenden Tinnitus die Arbeit als Näherin deshalb weiterhin 

zu 50% zumutbar. Eine massgebliche Verschlimmerung des Tinnitus seit Februar 2007 

ist nicht ausgewiesen. Dieses Pensum erlaubt der Beschwerdeführerin genügend 

Pausen, um ihren Alltag ruhig gestalten zu können. Die Beurteilung der 

begutachtenden Fachärztin ist diesbezüglich schlüssig und nachvollziehbar.

3.5  Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Beurteilung aus psychiatrischer Sicht 

sei mangelhaft, da der begutachtende Psychiater bereits vor dem Konsilium eine 

Gesamtbeurteilung abgegeben habe. Daher sei auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung des 

Psychiatrischen Zentrums Rorschach abzustellen.

3.5.1 Gemäss MEDAS-Gutachten vom 15. September 2008 liegt aus psychiatrischer 

Sicht eine rezidivierende depressive Störung vor, die aufgrund der Akten früher 

wiederholt mittelgradige Ausprägungen gehabt habe, aktuell aber remittiert oder 

höchstens noch leicht ausgeprägt sei, dies aber unter völliger Arbeitsentlastung. Diese 

Besserung der psychischen Situation unter Entlastung könne als primärer 

Krankheitsgewinn interpretiert werden. Es bestätigten sich zudem auch Anhaltspunkte 

für die schon früher diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzstörung. Die 

Foersterkriterien für die Anerkennung dieser Krankheit als invalidisierendes Leiden 

seien aber nur zu einem eher kleinen Teil erfüllt. Im Übrigen habe die 

Beschwerdeschilderung der Beschwerdeführerin durchaus auch eine 

rentenbegehrliche Seite, und es bestünden Hinweise auf eine Symptomausweitung. 

Bezüglich Arbeitsfähigkeit sei der depressiven Störung trotz aktueller Besserung 

Krankheitswert einzuräumen. Gesamthaft gesehen, auch unter Berücksichtigung des 

bisherigen Verlaufs mit mehrfach rezidivierenden mittelschweren depressiven Episoden 

und unter Berücksichtigung der inzwischen durch das Ohrenleiden zusätzlich 

erschwerten Gesamtsituation, erscheine aus psychiatrischer Sicht eine 

Arbeitsunfähigkeit von weiterhin 50% sowohl in der angestammten Tätigkeit als auch in 

einer Verweistätigkeit angemessen. Eine Verschlechterung aber, wie sie von der 

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Beschwerdeführerin geltend gemacht werde, könne psychiatrisch in keiner Weise 

nachgewiesen werden (IV-act. 131-17/42).

3.5.2 Die begutachtende HNO-Ärztin hat in ihrem Teilgutachten vom 15. Juli 2008 

festgehalten, dass die Beschwerdeführerin aus rein HNO-ärztlicher Sicht zu 50% 

arbeitsfähig sei. Aufgrund der Depression und der übrigen Erkrankungen sei sie aber 

psychisch schnell überfordert, was zu einer Dekompensation des Tinnitus führen 

könne. Deshalb müsse die Beurteilung des Psychiaters unbedingt miteinbezogen 

werden (IV-act. 131-39/42). Der begutachtende Psychiater hat in seinem Teilgutachten 

vom 30. August 2008, also nach der HNO-ärztlichen Abklärung und in Kenntnis von 

deren Ergebnis, ausgeführt, die HNO-Ärztin meine, der Arbeitsplatz einer Näherin wäre 

grundsätzlich bei einem Tinnitus günstig. In diesem Sinn dürfe man wohl annehmen, 

dass aufgrund des Tinnitus eine respektable Arbeitsfähigkeit weiterhin bestehe. Wenn 

die HNO-Ärztin den geklagten Schwindel kaum zu objektivieren vermöge, gehöre 

dieser wohl in den Bereich der Somatisierung. Er habe diese Möglichkeit in seine 

Diagnose aufgenommen (autonome somatoforme Störung). Eine Arbeitsunfähigkeit 

aufgrund dieses Schwindels resultiere aus psychiatrischer Sicht nicht. Die HNO-Ärztin 

habe die Beschwerdeführerin als 50% arbeitsfähig erklärt. Sie sei sich nicht sicher, ob 

die Arbeitsunfähigkeit aufgrund von psychiatrischen Faktoren höher ausfallen könne. 

Dieser Eindruck entstehe seines Erachtens wegen der Entschädigungshaltung der 

Beschwerdeführerin, der kein Krankheitswert beizumessen sei, jedoch dazu verleite, 

bei der Beurteilung den Pfad der Objektivität zu verlassen. Schliesslich seien die 

Beurteilungen aus HNO-Sicht und psychiatrischer Sicht mit je 50% Arbeitsfähigkeit 

widerspruchsfrei (IV-act. 131-35/42). Wie die Ausführungen zeigen, hat der 

begutachtende Psychiater keine unzulässige Vorbeurteilung vorgenommen, sondern 

die Arbeitsfähigkeitsschätzung der HNO-Ärztin auf ihren Wunsch aus psychiatrischer 

Sicht beurteilt. Diese hat damit abklären lassen wollen, inwiefern die Psyche nebst dem 

Ohrenleiden einen zusätzlichen arbeitsvermindernden Einfluss haben könnte. Dass der 

begutachtende Psychiater bereits vor der Konsiliarbesprechung eine 

Gesamtbeurteilung abgegeben hat, ist deshalb im vorliegenden Fall begründet und 

nachvollziehbar.

3.5.3 Zwar hat sich der begutachtende Psychiater nicht ausführlich zu den 

vorangegangenen Arztberichten betreffend psychiatrische Behandlung geäussert. Er 

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hat jedoch festgehalten, dass bei der Beschwerdeführerin phasenweise Depressionen 

aufgetreten seien, wie zum Beispiel 1984, zwischen 2001 und 2003 sowie erneut 

2006/2007. Die letzte Krise sei geprägt gewesen von innerer Leere, Erschöpfung, 

Unlust und erhöhter Müdigkeit. Diese Symptomatik sei aktuell weitgehend remittiert 

und zeige sich noch in einer leichten Affektlabilität im Untersuchungsgespräch sowie 

wohl auch etwas in der psychischen Schmerzüberlagerung (Somatisierung). 

Möglicherweise habe auch die berufliche Entlastung geholfen, aus den früheren 

depressiven Krisen herauszufinden (IV-act. 131-34/42). Der begutachtende Psychiater 

hat die Berichte der behandelnden Psychiater betreffend die depressiven Phasen also 

berücksichtigt, die damals erhobenen Befunde jedoch nicht (mehr) in einer relevanten 

Schwere bestätigen können. Dennoch hat er eine rezidivierende depressive Störung 

attestiert, weil er damit gerechnet hat, dass die Wiederaufnahme der Arbeitstätigkeit zu 

einer Verstärkung der psychischen Beschwerden führen könnte. Seine Beurteilung 

beschränkt die Arbeitsfähigkeit deshalb auf 50%. Diese Einschätzung stimmt mit der 

früheren Arbeitsfähigkeitsschätzung des Psychiatrischen Zentrums Rorschach überein. 

Dieses hat bereits in seinem Bericht vom 17. Dezember 2007 eine Arbeitsfähigkeit von 

50% attestiert (IV-act. 90). Auch die Klinik Gais hat in ihrem Bericht vom 7. August 

2007 nur eine vorübergehnde Arbeitsunfähigkeit von 100% bescheinigt (IV-act. 

87-9/12).

3.6  Die Beschwerdeführerin macht weiter geltend, die ohrenärztlich und psychiatrisch 

attestierten Arbeitsunfähigkeiten seien zu addieren. Dieser Ansicht kann nicht gefolgt 

werden. Bei einer Arbeitsfähigkeit von 50% können sowohl bei einer halbtags (mit 

voller Leistung) oder ganztags (mit hälftiger Leistung) ausgeführten Arbeitstätigkeit die 

Pausen zur Erholung von sämtlichen Beschwerden genutzt werden. Der begutachtende 

Psychiater hat denn auch ausdrücklich festgehalten, dass vorliegend eine Erhöhung 

der Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht zuzüglich zur Arbeitsunfähigkeit aus 

HNO-Sicht nicht gerechtfertigt sei, sondern mit der Entschädigungshaltung der 

Beschwerdeführerin zusammenhänge (IV-act. 131-35/42).

3.7  Zusammenfassend kann auf das MEDAS-Gutachten vom 15. September 2008 

abgestellt werden. Es ist sorgfältig abgefasst und in Kenntnis der Vorakten abgegeben 

worden. Es berücksichtigt die geklagten Beschwerden, ist nachvollziehbar und leuchtet 

in seinen Schlussfolgerungen ein. Somit erfüllt es die Anforderungen an ein 

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medizinisches Gutachten (vgl. BGE 125 V 351 E. 3a). Demgemäss ist die 

Beschwerdeführerin in der bisherigen sowie in einer leidensadaptierten Tätigkeit nach 

wie vor zu 50% arbeitsfähig. Eine relevante Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes hat bis auf die mit Hörgeräten ausreichend behandelte und die 

Arbeitsfähigkeit daher nicht zusätzlich einschränkende progrediente Schwerhörigkeit 

nicht objektiviert werden können. Somit liegt kein Revisionsgrund vor. Die Abweisung 

des Rentenerhöhungsgesuches ist daher zu Recht erfolgt.

4.  

Demzufolge ist die Beschwerde abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist 

kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom 

Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). 

Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint als angemessen. Der unterliegenden 

Beschwerdeführerin sind die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 600.-- aufzuerlegen. 

Zufolge der am 18. Februar 2009 bewilligten unentgeltlichen Rechtspflege ist sie von 

der Bezahlung zu befreien. Der Staat ist wegen der ebenfalls am 18. Februar 2009 

bewilligten unentgeltlichen Rechtsverbeiständung zu verpflichten, für die Kosten der 

Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin aufzukommen. Dabei ist zu berücksichtigen, 

dass dem unentgeltlichen Rechtsbeistand lediglich ein um 20% reduziertes Honorar 

zusteht (vgl. Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Der Rechtsvertreter hat 

am 11. August 2009 ein Honorar von Fr. 2'724.-- geltend gemacht. Dieser Betrag 

scheint der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses 

angemessen. Darin ist auch bereits der gekürzte Stundenansatz von Fr. 200.-- 

berücksichtigt. Zuzüglich Barauslagen von Fr. 108.95 sowie Mehrwertsteuer von 

Fr. 215.30 ergibt sich ein Total von Fr. 3'048.25. Wenn die wirtschaftlichen Verhältnisse 

es später einmal gestatten sollten, könnte die Beschwerdeführerin jedoch zur 

Nachzahlung der vom Staat entschädigten Gerichts- und Parteikosten verpflichtet 

werden (Art. 288 Abs. 1 ZPO/SG i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VRP/SG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

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1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Beschwerdeführerin wird im Sinn der Erwägungen von der Bezahlung der 

Gerichtskosten von Fr. 600.-- befreit.

3. Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin mit Fr. 3'048.25 

(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 20.09.2010
	Art. 17 ATSG, Art. 28 IVG. Rentenerhöhungsgesuch. Würdigung der MEDAS-Beurteilung, die eine relevante Veränderung der Restarbeitsfähigkeit verneint hat (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. September 2010, IV 2008/497).

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		2025-07-19T13:23:56+0200
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