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**Case Identifier:** 6bae3ae8-e4ab-5837-bfec-3e003329c4be
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-09-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 23.09.2015 B 2014/235
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2014-235_2015-09-23.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2014/235

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 23.09.2015

Entscheiddatum: 23.09.2015

Entscheid Verwaltungsgericht, 23.09.2015
Wasserrechtskonzession, Verfahren, Art. 22 und 38 f. WRG, Art. 13 und 16 ff. 
GNG, Art. 29 lit. a in Verbindung mit Art. 31-35 GSchG, Art. 6 f. NHG, Art. 64 
in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 VRP. Art. 12b Abs. 1 NHG schreibt im 
kantonalen Rekurs- und Beschwerdeverfahren keine mindestens 20-tägige 
Rechtsmittelfrist vor (E. 2). Trotz des vergleichsweisen bescheidenen 
Beitrags des geplanten Kraftwerks an die Energieproduktion lässt sich die 
Wasserentnahme ohne Erhöhung der Mindestrestwassermenge im Interesse 
an der einheimischen Energieproduktion aus erneuerbaren Quellen 
rechtfertigen, da sie insgesamt für den Natur- und Heimatschutz nicht zu 
einem erheblich nachteiligen Ergebnis führt und sie mit Ersatzmassnahmen 
kompensiert werden soll (E. 4.3 und 4.4 ff.). Es bestehen triftige Gründe, um 
vom Gutachten der ENHK abzuweichen (E. 4.5.2), (Verwaltungsgericht, B 
2014/235). Entscheid vom 23. September 2015 

Besetzung

 

Präsident Eugster; Verwaltungsrichter Linder, Heer, Rufener, Bietenharder; 

Gerichtsschreiber Bischofberger

 

Verfahrensbeteiligte

X.-Stiftung, Zürich,

Beschwerdeführerin,

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gegen

Regierung des Kantons St. Gallen, Regierungsgebäude, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

Y. AG,

Beschwerdegegnerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Gieri Caviezel, Masanserstrasse 40, 7000 Chur,

sowie

1.         Politische Gemeinde Walenstadt, Gemeinderat, 8880 Walenstadt,

2.         Ortsgemeinde Berschis, c/o Thomas Schnider, Präsident, Pluder,

                        8892 Berschis,

Beschwerdebeteiligte,

Gegenstand

Wasserrechtskonzession, gewässerschutz-, fischerei- und naturschutzrechtliche 

Bewilligung

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.           Die Y. AG, gegründet am 29. Juli 2013 (act. 11/9/180-182), plant gestützt auf 

das Gesamtkonzept Wasserkraftnutzung, Pilot St. Gallen/Appenzell, vom 15. Oktober 

2008 der A. AG, Bern (act. 11/9/75c), auf dem Gemeindegebiet der Politischen 

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Gemeinde Walenstadt resp. der Ortsgemeinde Berschis (Parzelle Nr. 2019) ein 

Kleinwasserkraftwerk (Hochdruck-Ausleitungskraftwerk) mit einer Bruttoleistung von 

3.14 MW und einer jährlichen Stromproduktion von 10.7 GWh (72 % im Sommer, 28 % 

im Winter) zu bauen. Das Projekt betrifft den Berschnerbach, welcher oberhalb von 

Berschis in der Hochebene von Malun und Sennis zwischen Alvier und Sichelchamm 

entspringt (Einzugsgebiet von 9.1 km ), durch eine enge Felsenschlucht Richtung 

Seez-Ebene fliesst und bei Walenstadt vereint mit dem Tscherlerbach in den Walensee 

mündet. Gefasst wird das Wasser nach der Vereinigung des Sagenbaches und des 

Vorderbaches zum Berschnerbach auf einer Höhe von 1080 m ü.M. Die Wasserfassung 

ist als Tirolerwehr ausgebildet. Beim Wehr fällt das Wasser durch den Einlaufrechen 

hinunter in die Entnahmekammer und fliesst von dort durch den Kiesfang, den 

Feinrechen und den Sandfang in die Ausgleichskammer mit 35 m  Wasserinhalt. Von 

der Fassung soll das entnommene Wasser durch eine 1406 m lange Druckleitung (ca. 

1103 m in einem Stollen und 303 m erdverlegt) zur Zentrale auf 675 m ü.M. zugeführt 

und turbiniert werden (Ausbauwassermenge: 1000 l/s, ohne Speichermöglichkeit). Die 

Wasserrückgabe erfolgt über einen 54 m langen Unterwasserkanal in den 

Berschnerbach rund 100 m oberhalb des 46 m hohen Berschnerfalls auf 671 m ü.M. 

Die Mindestrestwassermenge auf der 1058 m langen Restwasserstrecke soll 53 l/s 

betragen (act. 11/9/Projektmappe 2/1, 9-15, www.geoportal.ch). Für das 

Konzessionsprojekt müssen 3'718 m  Wald temporär und 773 m  definitiv gerodet 

werden (act. 10/9/Projektmappe 2/5 und 16). Das Projekt befindet sich innerhalb des 

Objektes Nr. 1613 (Speer-Churfirsten-Alvier), welches im Bundesinventar der 

Landschaften und Naturdenkmäler (BLN) verzeichnet ist (vgl. Anhang 1 der Verordnung 

über das Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler, SR 451.11, VBLN).

B.          

Auf Antrag des Amtes für Natur, Jagd und Fischerei des Kantons St. Gallen (ANJF) 

verfasste die Eidgenössische Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK) am 

12. August 2010 eine Vorbeurteilung zu verschiedenen Varianten des 

Kleinwasserkraftwerks Berschnerbach (act. 11/9/1). Dafür führte sie am 22. Juni 2010 

unter anderem mit Vertretern des ANJF einen Augenschein durch (act. 10/9/2). Am 28. 

Januar 2011 reichte die Y. AG (AG in Gründung) ein Konzessions- sowie ein 

Rodungsgesuch für das Kleinwasserkraftwerk Berschnerbach ein (act. 11/9/10 und 

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Projektmappe 2/5). Dieses Gesuch ergänzte sie am 21. März 2011 mit dem 

Zusatzbericht "Beurteilung des Berschnerbachs gemäss der Empfehlung zur 

Erarbeitung kantonaler Schutz- und Nutzungsstrategien im Bereich 

Kleinwasserkraftwerke" (act. 11/9/33). Am 4. Juli 2011 nahm die kantonale 

Umweltschutzfachstelle zum Umweltverträglichkeitsbericht vom 28. Januar 2011 (UVB) 

Stellung (act. 11/9/22 und Projektmappe 2/2). Sie stützte sich dabei auf die 

Stellungnahmen des Amtes für Umwelt und Energie (AFU) vom 17. März / 24. Juni 

2011, des Kantonsforstamtes vom 23. März 2011, des ANJF vom 16. und 18. März 

2011 sowie des Tiefbauamtes vom 11. März 2011 (act. 11/9/16-21). Mit Eingabe vom 

11. Oktober 2011 bestätigte das Bundesamt für Energie BFE, dass das anzulegende 

Werk der zweckmässigen Nutzbarmachung der Wasserkräfte entspricht (act. 11/9/41). 

Am 27. Oktober 2011 verfasste die ENHK auf Antrag des Baudepartements des 

Kantons St. Gallen vom 11. Juli 2011 ein Gutachten zum Konzessionsprojekt 

(act. 11/9/25 und 40). Am 21. November 2011 nahm das Bundesamt für Umwelt BAFU 

zum UVB Stellung (act. 11/9/42). In Ergänzung des UVB liess die Y. AG am 

17. Januar 2012 die "Interessenabwägung bei saisonaler Restwassererhöhung auf 100 

l/s bzw. 200 l/s" einreichen (act. 11/9/50).

C.          

Während der öffentlichen Auflage des Konzessions- und des Rodungsgesuch vom 

27. März bis 25. April 2012 erhoben die Stiftung B. Schweiz, Zürich, der Verein C. 

(ehemals: D.), Schaffhausen, die Stiftung E. Schweiz, Bern, und dieX.-Stiftung, alle 

vertreten durch B. Sektion St. Gallen, sowie der Verein F., Basel, vertreten durch F. St. 

Gallen-Appenzell, gemeinsam Einsprache (act. 11/9/63, 66 und 67). Am 30. November 

2012 und 26. April 2013 führte das Baudepartement Einspracheverhandlungen durch 

(act. 11/9/90, 111, 136 und 138). Am 31. Mai 2013 liess die Y. AG in Ergänzung des 

Konzepts "Ersatzmassnahmen Berschnerbach" vom 8. November 2012 das 

Ersatzmassnahmenkonzept "Seeforelle" einreichen (act. 11/9/89 und 147). Am 

7./10./24./25. Juni 2013 resp. 3./10. Juli 2013 schlossen die genannten 

beschwerdeberechtigten Umweltorganisationen, ausgenommen die X.-Stiftung, mit der 

Y. AG und der Politischen Gemeinde Walenstadt einen Vergleich ab (act. 11/9/149). 

Daraufhin fand am 23. Oktober 2013 eine Besprechung zwischen Vertretern des 

Baudepartements und der ENHK statt (act. 11/9/155). Am 6. Dezember 2013 reichte 

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die kantonale Umweltschutzfachstelle ihre Beurteilung des Konzessionsprojekts und 

des UVB (erste Stufe der Umweltverträglichkeitsprüfung [UVP]) ein (act. 11/9/184). Mit 

Verfügung vom 24. Januar 2014 wies das Kantonsforstamt die Einsprache der X.-

Stiftung ab, schrieb die Einsprachen der übrigen Umweltorganisationen als 

gegenstandslos ab und bewilligte das Rodungsgesuch (act. 11/9/203). Gleichentags 

erliess das Baudepartement eine Gesamtverfügung (act. 11/9/209). Darin wies es die 

Einsprache der X.-Stiftung ab, soweit einzelnen Anträgen im Rahmen der Konzession 

nicht teilweise Rechnung getragen wurde, schrieb die Einsprachen der übrigen 

Umweltorganisationen als gegenstandslos ab, verlieh der Y. AG für die Dauer von 80 

Jahren ab Erstinbetriebnahme die Wasserrechtskonzession für die energetische 

Nutzung des Berschnerbaches und erteilte ihr die dafür notwendigen gewässerschutz-, 

fischerei- und naturschutzrechtlichen Bewilligungen. Ebenfalls am 24. Januar 2014 

genehmigte das Baudepartement den Beschluss des Gemeinderates Walenstadt vom 

6. September 2012 betreffend die Aufhebung der Grundwasserschutzzone 

"Insbrunnen" (act. 11/9/57 und 204).

D.          

Einen von der X.-Stiftung am 10. Februar 2014 gegen die Gesamtverfügung des 

Baudepartements vom 24. Januar 2014 erhobenen Rekurs wies die Regierung des 

Kantons St. Gallen mit Beschluss Nr. 700 vom 18. November 2014 ab (act. 11/1 und 

act. 2).

E.           

Gegen diesen Entscheid der Regierung sowie gegen die Gesamtverfügung des 

Baudepartements vom 24. Januar 2014 erhob die X.-Stiftung (Beschwerdeführerin) am 

4. Dezember 2014 Beschwerde beim Verwaltungsgericht (act. 1). Am 12. Januar 2015 

ergänzte sie ihre Beschwerde mit einer Begründung und dem Rechtsbegehren (Ziff. 1, 

2 und 4), die Gesamtverfügung des Baudepartements vom 24. Januar 2014 sei unter 

Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Y. AG (Beschwerdegegnerin) teilweise, 

eventuell ganz, aufzuheben und die Mindestrestwassermenge auf 80 l/s festzusetzen 

(act. 5). Auch beantragte sie unter Ziff. 3, es sei der verfassungsmässige Grundsatz der 

Verhältnismässigkeit zu prüfen und zu klären, ob bei gleichem finanziellen Aufwand der 

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Stromkonsumenten PlusEnergieBauten und Plus-EnergieBausanierungen dem KWKW 

Berschnerbach vorzuziehen seien. Mit Vernehmlassung vom 3. Februar 2015 schloss 

die Regierung (Vorinstanz), vertreten durch das Departement des Innern, auf 

Abweisung der Beschwerde (act. 10). Am 17. Februar 2015 liess sich die 

Beschwerdegegnerin durch ihren Rechtsvertreter vernehmen und beantragen, die 

Beschwerde sei unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der 

Beschwerdeführerin vollumfänglich abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei (act. 13). 

Die Politische Gemeinde Walenstadt und die Ortsgemeinde Berschis 

(Beschwerdebeteiligte 1 und 2) verzichteten stillschweigend auf eine Vernehmlassung 

und eigene Rechtsbegehren. Mit Replik vom 10. Juni 2015 bestätigte die 

Beschwerdeführerin ihre Anträge und Ausführungen. Zudem präzisierte sie ihr 

Rechtsbegehren insofern, als sie auch die Aufhebung des Regierungsratsbeschlusses 

vom 18. November 2014 beantragte (act. 26). Mit Duplik vom 2. Juli 2015 hielt die 

Beschwerdegegnerin an ihrem Standpunkt fest (act. 30).

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge und die 

Akten wird, soweit wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.            Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP). Die 

Beschwerdeführerin ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 55 Abs. 1 bis 4 

des Bundesgesetzes über den Umweltschutz, Umweltschutzgesetz, SR 814.01, USG, 

und Art. 12 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 bis 4 des Bundesgesetzes über den Natur- und 

Heimatschutz, SR 451, NHG, in Verbindung mit Anhang Ziff. 25 der Verordnung über 

die Bezeichnung der im Bereich des Umweltschutzes sowie des Natur- und 

Heimatschutzes beschwerdeberechtigen Organisationen, SR 814.076, VBO, vgl. BGer 

1C_283/2012 vom 2. April 2014 E. 1.2). Die Beschwerdeeingabe vom 4. Dezember 

2014 (act. 1) erfolgte rechtzeitig und erfüllt zusammen mit der Ergänzung vom 

12. Januar 2015 (act. 5) formal und inhaltlich die gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in 

Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP), zumal an die 

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Beschwerdebegründung keine allzu hohen Anforderungen zu stellen sind (vgl. VerwGE 

B 2014/38 vom 19. Februar 2015 E. 1.1 mit Hinweis auf VerwGE B 2012/275 vom 8. 

November 2013 E. 1.1 f. und VerwGE B 2013/126 vom 8. November 2013 E. 2.2.2, 

www.gerichte.sg.ch) und Antrag Ziff. 1 der Beschwerdeergänzung vom 12. Januar 

2015 mit Blick auf die Begründungen (act. 5, S. 3 f., 21 f. und 25 f.) dahingehend zu 

interpretieren ist, dass sich die Beschwerde, wie in der Beschwerdeeingabe vom 4. 

Dezember 2014 festgehalten (act. 1), auch gegen den Entscheid der Regierung vom 

18. November 2014 richtet. Offen gelassen werden kann deshalb, ob auf die Änderung 

des Beschwerdeantrags in der Replik vom 10. Juni 2015 nicht eingetreten werden 

kann, wie die Beschwerdegegnerin in ihrer Duplik vom 2. Juli 2015 geltend gemacht 

hat (act. 30, S. 2). Auf die Beschwerde ist grundsätzlich einzutreten. Nicht einzutreten 

ist auf die Beschwerde, soweit damit die Aufhebung der Gesamtverfügung des 

Baudepartements vom 24. Januar 2014 beantragt wird. Diese ist durch den 

angefochtenen Entscheid ersetzt worden bzw. gilt inhaltlich als mitangefochten 

(sogenannter Devolutiveffekt, vgl. BGer 2C_17/2012 vom 24. Januar 2012 E. 2.1). 

Ebenfalls nicht einzutreten ist auf die Beschwerde, soweit damit unter Ziff. 3 

sinngemäss beantragt wird, es sei festzustellen, dass der finanzielle Aufwand der 

Stromkonsumenten für das Kraftwerk Berschnerbach unverhältnismässig sei und 

PlusEnergieBauten und Plus-EnergieBausanierungen dem Kraftwerk Berschnerbach 

vorzuziehen seien. Die Interessen der Beschwerdeführerin werden dadurch gewahrt, 

als nachfolgend – im Rahmen eines gestaltenden Verwaltungsgerichtsentscheides – die 

Voraussetzungen für die Erteilung der Wasserrechtskonzession für das Kraftwerk 

Berschnerbach überprüft werden. Der Beschwerdeführerin fehlt es offenkundig an dem 

für einen Feststellungsentscheid notwendigen schutzwürdigen Interesse (vgl. zur 

Subsidiarität des Feststellungsanspruchs VerwGE B 2011/177 vom 29. August 2012 E. 

2.5.1, www.gerichte.sg.ch). Wie die Beschwerdegegnerin in ihrer Vernehmlassung vom 

17. Februar 2015 (act. 13, S. 4) weiter zutreffend vortragen liess, bildet vorliegend ihr 

Konzessionsgesuch für das Kleinwasserkraftwerk Berschnerbach vom 28. Januar 2011 

Verfahrensgegenstand. Aus diesem Grund ist auf die Ausführungen in der 

Beschwerdeergänzung vom 12. Januar 2015 (act. 5) und der Replik vom 10. Juni 2015 

(act. 26) nicht einzutreten, gemäss welchen die Abgeltungen für das streitbetroffene 

Kleinwasserkraftwerk in staatswirtschaftlicher Hinsicht in Verhältnis zu den 

Subventionen für Pumpspeicherkraftwerke, Minergie-P-/PlusEnergieBauten und 

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PlusEnergieBauten-Sanierungen zu setzen seien und zu prüfen sei, mit welchen 

Massnahmen der Bundesrat und das eidgenössische Parlament resp. der Staat St. 

Gallen, den Ausstieg aus der Kernenergie und die "Energiewende" im Rahmen der 

"Energiestrategie 2050" erreichen sollen, ohne den freien Wettbewerb zwischen den 

Energieträgern gemäss Art. 94 Abs. 1 und 4 BV auszuschliessen. Das Gericht darf nicht 

Beliebiges zum Inhalt seines Entscheides machen. Folglich kann der Vorinstanz sowie 

dem Baudepartement diesbezüglich weder eine von der Beschwerdeführerin insinuierte 

Verletzung des rechtlichen Gehörs im Sinne von Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung 

der Schweizerischen Eidgenossenschaft (SR 101, BV) sowie Art. 15 Abs. 1 und 2 VRP 

noch eine ungenügende oder willkürliche Sachverhaltsermittlung (Art. 12 VRP) 

vorgeworfen werden (act. 5, S. 9 ff.). Auch erübrigt sich damit das Einholen des von der 

Beschwerdeführerin beantragten Gutachtens (act. 5, S. 4, 18 und 32). überdies kann 

bei dieser Ausgangslage offen gelassen werden, ob die Eingaben der 

Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 36 Abs. 2 VRP wegen Weitschweifigkeit 

zurückzuweisen wären (vgl. VerwGE B 2014/106 vom 23. Januar 2015 E. 3) und ob 

Antrag Ziff. 3 der Beschwerde gemäss der Darstellung der Beschwerdegegnerin in ihrer 

Vernehmlassung vom 17. Februar 2015 (act. 13, S. 4) von Antrag Ziff. 3 des Rekurses 

vom 10./12. Februar 2014 (act. 11/1 und 4) abweicht und aus diesem Grund gestützt 

auf Art. 61 Abs. 3 VRP nicht darauf eingetreten werden könnte.

2.           

Soweit die Beschwerdeführerin die Rekurs- resp. die Beschwerdefrist von 14 Tagen 

nicht als bundesrechtskonform erachtet, ist Folgendes festzuhalten: Aus dem Urteil 

BGE 135 II 78 des Bundesgerichtes lässt sich nicht ableiten, dass Art. 12b Abs. 1 NHG 

im kantonalen Rekurs- und Beschwerdeverfahren eine mindestens 20-tägige 

Rechtsmittelfrist vorschreibt. Vielmehr gelangt die Mindesteinsprachefrist von 20 Tagen 

nur im erstinstanzlichen Verfahren zur Anwendung (vgl. BR 2/2013 81 f. mit Hinweis auf 

BLKGE 2011 III Nr. 61). Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin hält die 

Rekurs- bzw. die Beschwerdefrist von 14 Tagen gemäss Art. 47 Abs. 1 VRP resp. 

Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 VRP demzufolge vor Art. 12b Abs. 1 NHG 

stand. Dies muss umso mehr gelten, als sowohl von der Rekursinstanz als auch vom 

Verwaltungsgericht gestützt auf (Art. 64 in Verbindung mit) Art. 48 Abs. 2 VRP 

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praxisgemäss grosszügig bemessene Nachfristen zur Rekurs- resp. 

Beschwerdeergänzung angesetzt werden (vgl. hierzu act. 4).

3.           

Soweit die Beschwerdeführerin vorbringt, die für den Bau notwendigen Helikopterflüge 

seien extrem laut und würden nicht nur Lärm, sondern auch Verwehungen 

verursachen, was zu einem Verlust des Auerhahngebietes und zu einer weiteren 

Verdrängung dieses seltenen und geschützten Tiers führe (act. 26, S. 8 f.), ist 

festzuhalten, dass das Konzessionsprojekt gemäss der Stellungnahme des BAFU vom 

21. November 2011 bezüglich Lärm und Erschütterungen während der Bauphase unter 

Beachtung der im UVB gestützt auf die Baulärm-Richtlinie des BAFU 

(www.bafu.admin.ch, vgl. insbesondere S. 19 ff., vgl. auch Art. 6 der Lärmschutz-

Verordnung, SR 814.41, LSV) umschriebenen Massnahmen bundesrechtskonform ist 

(act. 11/9/42, S. 8, und Projektmappe 2/2 S. 39 f. und S. 64 f.). Der Verlust des 

Auerhahngebietes steht nicht zu befürchten.

4.           

Die Beschwerdeführerin vertritt unter Berufung auf die Botschaft des Bundesrates zur 

Revision des Bundesgesetzes über den Schutz der Gewässer (Gewässerschutzgesetz, 

SR 814.20, GSchG) vom 29. April 1987 (BBl 1987 II 1061 ff., S. 1089) sowie das Urteil 

BGE 140 II 262 E. 5.2 die Ansicht, die Vorinstanz habe die Vorschriften über die 

angemessenen Restwassermengen nicht beachtet (act. 5, S. 20 ff.). Die 

Restwassermenge gemäss Art. 31 Abs. 1 GSchG sei gestützt auf Art. 76 Abs. 3 BV und 

in verfassungskonformer Auslegung von Art. 31 Abs. 2 GSchG und Art. 33 GSchG im 

Einzelfall immer zu erhöhen. Die im konkreten Fall angesetzte 

Mindestrestwassermenge von 53 l/s sei ungenügend und verfassungswidrig. Soweit 

die erteilte Konzession nicht aufzuheben sei, sei die Mindestrestwassermenge auf 80 l/

s zu erhöhen, wie dies ursprünglich im Technischen Bericht vom 28. Januar 2011 

(act. 11/9/Projektmappe 2/1, S. 9) als Ausgangsbasis vorgesehen gewesen sei. Die 

Vorinstanz habe es unterlassen, eine umfassende Interessenabwägung vorzunehmen. 

Stattdessen habe sie sich unter Verletzung der Begründungspflicht der Argumentation 

des Baudepartements angeschlossen. Bei einer ganzjährigen Restwassermenge von 

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53 l/s sei von einem Verlust von Kleintieren von mindestens einem Fünftel des 

Bestandes auszugehen, was auch Einfluss auf die natürlicherweise vorhandenen 

Fischbestände habe (act. 26 S. 5 ff.). Innerhalb der unberührten Restwasserstrecke 

müsse mit seltenen Lebensräumen und –gemeinschaften gerechnet werden. Zudem 

müsse die freie Fischwanderung gemäss Art. 31 Abs. 2 lit. d GSchG unabhängig vom 

Bestand ermöglicht werden. Die diesbezüglichen Aussagen im UVB seien 

unvollständig, da die Restwasserstrecke nicht begutachtet worden sei. Ein UVB mit 

derartigen Unzulänglichkeiten könne nicht als Entscheidgrundlage dienen. Die 

ungenügende Restwassermenge beeinträchtige nicht nur die Tier- und Pflanzenwelt, 

sondern auch die Entwicklung und Erhaltung der Landschaft. Die furchigen Täler des 

Berschnerbaches würden ein prägendes und unberührtes Landschaftselement 

darstellen, welches durch den Bau des Kleinwasserkraftwerks Berschnerbach 

beeinträchtigt werde. Werde die Restwassermenge von 53 l/s belassen, könne die 

Erosion nicht so fortschreiten, wie es dem natürlichen Lauf entspreche. Damit werde in 

die natürliche Charakteristik und die Eindrücklichkeit der Landschaft erheblich 

eingegriffen (act. 26, S. 8 f.). Die ENHK habe in ihrem Gutachten eine schwerwiegende 

Beeinträchtigung des BLN-Objektes Nr. 1613 festgestellt. Die Vorinstanz habe keine 

triftigen Gründe dargelegt, um vom Ergebnis der Begutachtung der ENHK 

abzuweichen, weshalb sie Art. 6 NHG verletzt habe. Das ENHK-Gutachten könne nicht 

durch private Gutachten und damit nicht durch die von der Beschwerdegegnerin 

vorgebrachten Gründe ersetzt werden (act. 5, S. 24, act. 26, S. 22 f.). Im Weiteren 

könne wohl niemand behaupten, eine minimale Anpassung der Restwassermenge sei 

wirtschaftlich untragbar (act. 5, S. 28 ff.). Unter der Annahme, dass während 300 Tagen 

zusätzlich 27 l/s (80 l/s – 53 l/s) als Restwasser im Bach belassen würden, errechne 

sich eine maximale Produktionseinbusse von 3.91 %, die etwa 417'000 kWh/a oder 

rund Fr. 62'560.-- ausmachen würde. Das Bundesgericht habe im Urteil BGE 139 II 28 

eine Erlösminderung von über 5 % als zumutbar erklärt. Mit der gestützt auf Art. 31 

Abs. 2 oder Art. 33 GSchG vorzunehmenden Erhöhung der Restwassermenge auf 80 l/

s könne sowohl der Wirtschaftlichkeit des Projekts als auch dem Tier-, Pflanzen- und 

Landschaftsschutz Rechnung getragen werden.

4.1.       

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Vorweg ist festzuhalten, dass die Begründungspflicht im Sinne von Art. 24 Abs. 1 

lit. a VRP als Ausfluss des rechtlichen Gehörs gemäss Art. 29 Abs. 2 BV nicht gebietet, 

dass Rechtsmittelinstanzen einlässliche und in jeder Hinsicht für richtig befundene 

Gedankengänge einer Vorinstanz nachzeichnen oder wiederholen müssen. Vielmehr 

genügen sie der Begründungspflicht, wenn sie auf die als zutreffend erachteten 

vorinstanzlichen Erwägungen verweisen und sich darauf beschränken, neue Vorbringen 

zu würdigen (vgl. Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen – 

dargestellt an den Verfahren vor dem Verwaltungsgericht, St. Gallen 2003, N 1057). 

Entgegen der Meinung der Beschwerdeführerin ist es demnach nicht zu beanstanden, 

dass die Vorinstanz in Erwägung 3c und 4c (act. 2, S. 11 ff.) auf die 

unbestrittenermassen umfassende Interessenabwägung des Baudepartements 

verwiesen hat.

4.2.       

Für das geplante Kleinwasserkraftwerk ist eine mehrstufige UVP vorgeschrieben (Art. 7 

Abs. 7 in Verbindung mit 10a USG und Anhang Ziff. 21.3 der Verordnung über die 

Umweltverträglichkeitsprüfung, SR 814.011, UVPV). Die erste Stufe der UVP ist im 

Konzessionsverfahren vorzunehmen (Anhang Ziff. 21.3 UVPV in Verbindung mit Art. 38 

des Bundesgesetzes über die Nutzbarmachung der Wasserkräfte, Wasserrechtsgesetz, 

SR 721.80, WRG, sowie Art. 13 und Art. 16 ff. des Gesetzes über die 

Gewässernutzung, sGS 751.1, GNG). Im Rahmen der ersten Stufe werden sämtliche 

wesentlichen Aspekte der Anlage behandelt. Dabei sind alle erheblichen Interessen 

umfassend gegeneinander abzuwägen (Art. 39 WRG). Miteinzubeziehen sind 

wirtschaftliche Interessen sowie der Schutz der Landschaft (Art. 22 WRG und Art. 3 

Abs. 1 NHG). Mit der Konzession zwingend zu koordinieren ist unter anderem die 

gewässerschutzrechtliche Bewilligung nach Art. 29 lit. a GSchG, welche die nutzbare 

Wassermenge festlegt (BGE 140 II 262 E. 4.3 mit Hinweisen, in: URP 2014 S. 351 ff.). 

Die Entnahme nach Art. 29 lit. a GSchG kann bewilligt werden, wenn die 

Anforderungen von Art. 31-35 GSchG erfüllt sind (Art. 30 lit. a GSchG). Die nach Art. 31 

GSchG erforderliche Mindestrestwassermenge setzt sich zusammen aus der aufgrund 

der Abflussmenge Q  berechneten Restwassermenge (Abs. 1) und einer allfälligen 

Erhöhung zur Erfüllung verschiedener Anforderungen (Abs. 2 lit. a-e). Namentlich 

müssen seltene Lebensräume und -gemeinschaften, die direkt oder indirekt von der Art 

347

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und Grösse des Gewässers abhängen, erhalten oder, wenn nicht zwingende Gründe 

entgegenstehen, nach Möglichkeit durch gleichwertige ersetzt werden (lit. c) und die für 

die freie Fischwanderung erforderliche Wassertiefe gewährleistet sein (lit. d). Art. 32 

GSchG ermächtigt die Kantone in fünf Ausnahmefällen, die Mindestrestwassermenge 

tiefer anzusetzen. Art. 33 GSchG verpflichtet die Behörde, die 

Mindestrestwassermenge in dem Ausmass zu erhöhen, als es sich aufgrund einer 

Interessenabwägung für und gegen die vorgesehene Wasserentnahme ergibt (vgl. 

BGE 140 II 262 E. 5.2). Wenn die Anordnung höherer Restwassermengen weder für die 

Landschaft noch für die Biotope und die darin lebende Fauna und Flora eine 

wesentliche Verbesserung bringt, ist der Verzicht auf eine Erhöhung mit den 

Anforderungen von Art. 33 Abs. 3 lit. a und b GSchG vereinbar. Eine Erhöhung der 

Restwassermenge, ohne dass eine entsprechende Verbesserung garantiert ist, 

widerspricht den Zielen der Energiepolitik, denen Art. 33 Abs. 2 GSchG gerade 

Rechnung trägt (vgl. BGer 1C_67/2011 vom 19. April 2012 E. 8, auszugsweise in: URP 

2013 S. 72 ff.). Entgegen anderslautender Auffassung der Beschwerdeführerin muss 

die gemäss Art. 31 GSchG ermittelte Mindestrestwassermenge nach der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung im Rahmen der nach Art. 33 GSchG zwingend 

vorzunehmenden Interessenabwägung (vgl. BGE 120 Ib 233 E. 7c) im Einzelfall somit 

nicht immer erhöht werden. Daran ändert auch der von der Beschwerdeführerin zitierte 

Passus aus der Botschaft des Bundesrates zur Revision des GSchG vom 

29. April 1987 (S. 1089) nichts, wonach Gegenstand der Interessenabwägung immer 

nur eine die Mindestmenge übersteigende Restwassermenge sein könne. Wie die 

Vorinstanz in Erwägung 3c des angefochtenen Entscheides (act. 2, S. 11) mit Recht 

festgehalten hat, ist der Verzicht auf die Erhöhung der Mindestrestwassermenge als 

Resultat einer umfassenden Gewichtung der auf dem Spiel stehenden Interessen im 

Einzelfall nicht ausgeschlossen. Die zitierte bundesgerichtliche Rechtsprechung zu Art. 

33 GSchG steht im Übrigen offenkundig in Einklang mit Art. 76 Abs. 3 BV.

4.3.       

Nicht umstritten ist im konkreten Fall, dass die Restwassermenge nach Art. 31 

Abs. 1 GSchG 53 l/s beträgt und die Voraussetzungen für eine Ausnahme nach 

Art. 32 GSchG nicht erfüllt sind. In einem ersten Schritt zu prüfen ist, ob die nach Art. 

31 Abs. 1 GSchG berechnete Restwassermenge gestützt auf Art. 31 Abs. 2 lit. c 

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und d GSchG erhöht werden muss und der UVB in diesem Zusammenhang 

unvollständig ist.

Die kantonale Umweltschutzfachstelle führt in ihrer Beurteilung vom 6. Dezember 2013 

(act. 11/9/184 S. 4 und 7) gestützt auf die Stellungnahme des BAFU vom 21. 

November 2011 (act. 11/9/42, S. 6) aus, bei der vorgesehenen Restwassermenge von 

53 l/s könne davon ausgegangen werden, dass die Fischnährtiere und die Fische des 

Berschnerbaches weitgehend erhalten werden. Eine Fischwanderung sei weder gegen 

noch in Fliessrichtung möglich. Wegen der vielen Abstürze und Wasserfälle sei eine 

Erhöhung der Restwassermenge nach Art. 31 Abs. 2 GSchG aus ökologischen 

Gründen nicht erforderlich. überdies würde der UVB alle wesentlichen, 

umweltrelevanten Aspekte behandeln. Die Angaben seien vollständig und korrekt. 

Triftige Gründe, welche ein Abweichen von diesem Ergebnis der Beurteilung der 

fachkundigen Spezialbehörde erlauben, sind nicht erkennbar (vgl. hierzu 

BGE 139 II 185 E. 9.2 mit Hinweisen). Insbesondere erweist sich die Behauptung der 

Beschwerdeführerin, der UVB sei unvollständig, als unbegründet. Gemäss dem UVB ist 

die Untersuchungsstelle U1 direkt im Bereich der geplanten Wasserrückgabe 

repräsentativ für diejenigen Abschnitte innerhalb der Restwasserstrecke, welche kolk-

dominiert sind. Die Steilstellen, welche ebenfalls einen grossen Teil der 

Restwasserstrecke ausmachen, sind ohnehin nicht beprobbar (act. 11/9/Projektmappe 

2/2 S. 10 f.). Weitere Abklärungen sind damit nicht notwendig. Für eine Erhöhung der 

Mindestrestwassermenge gestützt auf Art. 31 Abs. 2 GSchG besteht kein Anlass.

4.4.       

Art. 33 GSchG nennt in nicht abschliessender Weise Aspekte, welche in die 

umfassende Interessenabwägung einfliessen sollen (vgl. BGE 140 II 262 E. 8.2). Das 

öffentliche Interesse an der Wasserentnahme für das Wasserkraftwerk am 

Berschnerbach, welches mit einer installierten Leistung von 3.1 MW und knapp 11 

GWh mittlerer Jahresproduktion zu den grössten Kleinwasserkraftwerken im Kanton St. 

Gallen gehören würde, gründet in der einheimischen Energieproduktion aus 

erneuerbaren Quellen (Art. 33 Abs. 2 lit. a und d GSchG, Art. 1 Abs. 3 und 4 des 

Energiegesetzes, SR 730.0, EnG, und Art. 1a des kantonalen Energiegesetzes, sGS 

741.1, SG EnG). Im Vergleich zu kleineren Anlagen kann dieses Werk mit einem 

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geringeren Eingriff in die Umwelt einen grösseren Beitrag zur Zielerreichung leisten (vgl. 

UVB, S. 73 und 75, und Stellungnahme des BFE vom 11. Oktober 2011, act. 11/9/41 

und Projektmappe 2/2). Für die Wasserentnahme sprechen zudem die wirtschaftlichen 

Interessen des Kantons und der Beschwerdebeteiligten (Art. 33 Abs. 2 lit. b GSchG). 

Diese liegen in der Einnahme von Wasserzins (jährlich ca. Fr. 115'000.--), der 

Entschädigung der Beschwerdebeteiligten 2 als Eigentümerin der Parzelle Nr. 2019 aus 

dem Baurecht im Rahmen einer Umsatzbeteiligung, dem zusätzlichen 

Steueraufkommen und der durch das Projekt ausgelösten wirtschaftlichen 

Wertschöpfung (vgl. UVB, S. 74). Darüber hinaus sind die wirtschaftlichen Interessen 

der Beschwerdegegnerin zu berücksichtigen (Art. 33 Abs. 2 lit. c GSchG, vgl. UVB 

S. 74 f.).

4.5.       

Als gegen die Wasserentnahme sprechendes Interesse fällt zunächst die Bedeutung 

des Beschnerbaches als Landschaftselement (Art. 33 Abs. 3 lit. a GSchG) in Betracht. 

Da das vorliegend strittige Kraftwerkt im BLN-Gebiet Nr. 1613 erstellt werden soll, ist 

es in landschaftsschützerischer Hinsicht neben Art. 33 Abs. 3 lit. a GSchG und Art. 22 

WRG, die für alle Wasserkraftwerke gelten, in erster Linie nach Art. 6 NHG zu 

beurteilen. Laut Art. 6 Abs. 1 NHG wird durch die Aufnahme eines Objekts in ein 

Inventar dargetan, dass es in besonderem Masse die ungeschmälerte Erhaltung oder 

jedenfalls grösstmögliche Schonung verdient. In Art. 6 Abs. 2 NHG wird diese klar 

erhöhte Schutzwürdigkeit inventarisierter Objekte nochmals verstärkt, indem gemäss 

dieser Bestimmung ein Abweichen von der ungeschmälerten Erhaltung im Sinne der 

Inventare bei Erfüllung einer Bundesaufgabe nur in Erwägung gezogen werden darf, 

wenn ihr bestimmte gleich- oder höherwertige Interessen von ebenfalls nationaler 

Bedeutung entgegenstehen. Demnach ist ein schwerwiegender Eingriff unzulässig, 

wenn das zu einem Abweichen von der ungeschmälerten Erhaltung vorgebrachte 

Interesse nicht von nationaler Bedeutung ist. In diesen Fällen hat der Gesetzgeber 

bereits zu Gunsten der ungeschmälerten Erhaltung entschieden. Ist der Eingriff in ein 

Schutzziel bloss mit einem geringfügigen Nachteil verbunden, ist er grundsätzlich bei 

der Interessenabwägung bezüglich der grösstmöglichen Schonung mit 

entsprechenden (qualitativ gleichwertigen) Ersatzmassnahmen auszugleichen. Zudem 

dürfen solche Einzeleingriffe, die zwar für sich allein mit leichten Nachteilen verbunden 

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sind, nicht insgesamt für den Natur- und Heimatschutz zu einem erheblich nachteiligen 

Ergebnis führen (vgl. Art. 6 NHG und BGer 1A.185/2006 vom 5. März 2007 E. 7.1 mit 

Hinweisen sowie die Empfehlung zur Erarbeitung kantonaler Schutz- und 

Nutzungsstrategien im Bereich Kleinwasserkraftwerke des BAFU, des BFE und des 

Bundesamtes für Raumentwicklung ARE, Bern 2011, S. 21, act. 11/9/32). Keinen 

Einfluss auf die nachfolgende Beurteilung hat im übrigen, dass die eidgenössischen 

Räte am 28. September 2012 resp. am 19. März 2013 eine Motion von Nationalrat Urs 

Gasche (Nr. 12.3251) angenommen haben, mit welcher der Bundesrat beauftragt wird, 

dem Parlament eine Änderung des NHG zu unterbreiten, welche vorsieht, dass neue 

Wasserkraftwerke und Ausbauten nicht durch die bestehenden Objekte des BLN und 

regionaler Naturpärke verhindert werden, sondern dass eine der "Energiestrategie 

2050" genügende Interessenabwägung zwischen Gewinnung erneuerbarer Energie und 

Naturschutz stattfindet. Eine entsprechende Änderung wurde vom Bundesrat noch 

nicht ausgearbeitet. Dasselbe gilt für die parlamentarische Initiative von Ständerat 

Joachim Eder (Nr. 12.402), welche eine Änderung von Art. 6 Abs. 2 und Art. 7 Abs. 3 

NHG verlangt, und welcher die Kommissionen für Umwelt, Raumplanung und Energie 

der eidgenössischen Räte am 18. Januar resp. 19. April 2013 Folge geleistet haben. Ein 

entsprechender Entwurf der Kommission des Ständerates liegt nicht vor (vgl. aber die 

seit dem 21. September 2015 laufende Beratung im Ständerat zur Energiestrategie 

2050, erstes Massnahmenpaket, www.parlament.ch).

Die Erteilung von kantonalen wasserrechtlichen Konzessionen für Werke und Anlagen 

in öffentlichen Gewässern gilt als Bundesaufgabe gemäss Art. 2 lit. b NHG (BGE 114 Ib 

81 E. 1b). Zu den Bundesaufgaben gehören auch der Gewässerschutz und die 

Sicherung angemessener Restwassermengen (BGer 1C_262/2011 vom 15. November 

2012 E. 1.1). Im Weiteren untersteht das vorliegende Konzessionsprojekt der UVP (Art. 

10a USG in Verbindung mit Art. 1 und Anhang Ziff. 21.3 UVPV). überdies ist eine 

Rodungsbewilligung im Sinne von Art. 4 ff. des Bundesgesetzes über den Wald 

(Waldgesetz, SR 921.0, WaG) und eine fischereirechtliche Bewilligung nach Art. 8 Abs. 

3 lit. a und h des Bundesgesetzes über die Fischerei (SR 923.0, BGF) erforderlich (vgl. 

BGE 139 II 271 E. 9.2). Da die Erfüllung einer Bundesaufgabe in Frage steht und nicht 

auszuschliessen ist, dass das BLN-Objekt Nr. 1613 "Speer-Churfirsten-Alvier" durch 

das Konzessionsprojekt erheblich beeinträchtigt werden könnte, war das 

Baudepartement im konkreten Fall verpflichtet, rechtzeitig ein Gutachten der ENHK 

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einzuholen (Art. 7 NHG). Das Gutachten hat sich in erster Linie dazu zu äussern, ob und 

gegebenenfalls in welchem Grad eine Beeinträchtigung vorliegt. Mit der obligatorischen 

Begutachtung wird gewährleistet, dass ein unabhängiges Fachorgan bei der 

Beurteilung eines Projekts auf die Anliegen des Natur- und Heimatschutzes speziell 

achtet und die zuständigen Instanzen diesbezüglich über zuverlässige Unterlagen 

verfügen. Dem Gutachten der ENHK kommt dementsprechend grosses Gewicht zu. Es 

darf nur aus triftigen Gründen vom Ergebnis der Begutachtung abgewichen werden, 

auch wenn der entscheidenden Behörde eine freie Beweiswürdigung zusteht. Dies trifft 

namentlich auch für die ihr zugrunde liegenden tatsächlichen Feststellungen zu. Mit 

Blick auf die besondere Funktion des Gutachtens der ENHK kann es nicht durch 

private Gutachten ersetzt werden (vgl. BGE 127 II 273 E. 4b mit Hinweisen, vgl. auch 

BGer 1C_893/2013 vom 1. Oktober 2014 E. 5.3.3 mit Hinweis auf BGE 136 II 214 E. 5).

4.5.1.

Am umstrittenen Kraftwerk bzw. an der damit ermöglichten Elektrizitätserzeugung von 

10.7 GWh besteht zwar ein öffentliches (vgl. Art. 1 Abs. 3 EnG und Art. 1a SG EnG), 

aber kein Interesse von nationaler Bedeutung. Um im nationalen Interesse zu stehen, 

müsste ein Kraftwerk einen mengenmässig bedeutenden Beitrag zur Erzeugung 

erneuerbarer Energie zu angemessenen Kosten leisten, was bei der vorliegend 

geplanten jährlichen Stromproduktion von 10.7 GWh klarerweise nicht der Fall ist (vgl. 

BGE 140 II 262 E. 8.4.1 mit Hinweis auf BGer 1A.151/2002 vom 22. Januar 2003 E. 4.3, 

in: URP 2003 S. 242). Der vergleichsweise bescheidene Beitrag des geplanten 

Kraftwerks an die Energieproduktion würde somit einen schweren Eingriff in das BLN-

Objekt Nr. 1613, der eine wesentliche Abweichung von den Schutzzielen mit sich 

brächte, nicht rechtfertigen.

Übereinstimmend mit der Beurteilung des ANJF, Abteilung Natur- und 

Landschaftsschutz, vom 18. März 2011 (act. 11/9/16) führte die ENHK in ihrem 

Gutachten vom 27. Oktober 2011 (act. 11/9/40) aus, dass die für das Kraftwerk 

Beschnerbach nötigen Bauwerke (Fassungsbauwerk, Stollenportal, Druckleitung, 

Umschlagplatz, Zentrale und Zufahrtsstrasse) die Landschaft nur punktuell an 

einzelnen Orten auf Dauer verändern würden, d.h. das BLN-Objekt Nr. 1613 nicht 

schwerwiegend beeinträchtigen. Hingegen werde das Konzessionsprojekt – entgegen 

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der Auffassung des ANJF – aufgrund des deutlich reduzierten Mittelwasser-Abflusses 

bzw. der geringen Restwassermenge die Abflussdynamik sowie die 

Lebensraumbedingungen des Berschnerbaches auf der Restwasserstrecke gesamthaft 

betrachtet stark beeinflussen und den Charakter des mehrheitlich unberührten 

Wildbaches in Bezug auf seine heutigen landschaftsökologischen und –ästhetischen 

Qualitäten sowie auch akustisch auf einer beträchtlichen Länge stark verändern. Der 

Eingriff in die Gewässerdynamik wiege schwer. Die Auswirkungen auf die 

Gewässerdynamik und damit auf den Gewässerlebensraum würden im Widerspruch zu 

den Schutzzielen des BLN-Objektes Nr. 1613 "Speer-Churfirsten-Alvier", Teilgebiet Nr. 

3 "Sennis-Malun-Castiluns-Palfries", insbesondere zur Erhaltung der natürlichen 

landschaftlichen Charakteristik und ihrer Eindrücklichkeit, der landschaftsprägenden 

natürlichen und naturnahen Elemente sowie des natürlichen Prozesses der Erosion, 

stehen (vgl. auch die Aktennotiz zur Besprechung vom 23. Oktober 2013, S. 2, act. 

11/9/155). Das Wasserkraftprojekt verändere sowohl den Berschnerbach auf der 

Restwasserstrecke als landschaftsprägendes natürliches Element wie auch die 

landschaftliche Charakteristik des gesamten Berschnerbachtobels stark. Die 

Eindrücklichkeit der vom Bach ausgehenden natürlichen Prozesse (Erosion, 

Umlagerung etc.) werde erheblich eingeschränkt. Unter Berücksichtigung der Verfahren 

des BAFU (ehemals: BUWAL) zur Beurteilung der ökologisch bedeutsamen Strukturen 

im und am Gewässer resp. der ökologischen Natürlichkeit des Abflussregimes von 

Restwasserstrecken, insbesondere der sogenannten HYDMOD-F-Methode, liege eine 

schwere Beeinträchtigung des Berschnerbaches und damit des BLN-Objektes vor (vgl. 

Methoden zur Untersuchung und Beurteilung von Fliessgewässern in der Schweiz, 

ökomorphologie Stufe F, Bern 1998, sowie Methoden zur Untersuchung und 

Beurteilung von Fliessgewässern, Bern 2011, www.bafu.admin.ch). Dabei spiele es 

aufgrund der Schutzziele keine Rolle, dass die Landschaft zum Teil nur schwer 

zugänglich sei und keine Wanderwege vorhanden seien.

4.5.2.

Zu prüfen ist, ob triftige Gründe vorliegen, um vom Gutachten der ENHK abzuweichen.

Diesbezüglich verwies die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid (act. 2, S. 14) auf die 

Einschätzung des Baudepartements. Das Baudepartement hielt in der 

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Gesamtverfügung vom 24. Januar 2014 (act. 11/9/209, S. 19 ff.) gestützt auf die 

Beurteilung der Abteilung Natur- und Landschaftsschutz des ANJF vom 18. März 2011 

(act. 11/9/16) fest, der Wildbachcharakter des Berschnerbaches sei nicht um seiner 

selbst willen, sondern vor allem im Hinblick auf die Wahrnehmung durch die 

Betrachtenden geschützt. Allfällige Änderungen der Abflussdynamik und der 

Lebensraumbedingungen seien aufgrund der fehlenden Einsehbarkeit praktisch nicht 

feststellbar. überdies habe die ENHK allein auf die Objektblätter zum BLN-Objekt 

Nr. 1613 und nicht auf die Schutzzieldetaillierung des BUWAL und des Kantons St. 

Gallen vom 20. Dezember 2000 abgestellt. Nach der Detaillierung würden 

wasserbauliche Beeinträchtigungen im Teilgebiet Nr. 3 nicht im Widerspruch zu den 

Schutzzielen stehen. Der Berschnerbach als Gewässer gehöre deshalb nicht zu den 

prioritären Schutzzielen des BLN-Gebietes. Ferner sei davon auszugehen, dass die 

natürlichen Erosions- und Umlagerungsprozesse trotz Kraftwerk stattfinden würden, da 

es sich nicht um kontinuierliche, sondern dynamische, wilde Prozesse handle. Dies sei 

jährlich an durchschnittlich etwa 70 Tagen der Fall, an welchen natürliche 

Hochwasserereignisse mit einer Abflussmenge von über 1000 l/s für eine natürliche 

Abflussdynamik auf der Restwasserstrecke sorgen würden, während welchen das 

Tirolerwehr zum Schutz der Anlagen geschlossen sei. Im Weiteren übersehe die ENHK 

bei ihrer Beurteilung, dass eine gewisse Dynamisierung des Abflusses in der 

Restwasserstrecke innerhalb des Bereichs der Ausbauwassermenge bei sich 

ankündigenden Regenereignissen vorgesehen sei. Dazu würden die in der 

Wasserrechtskonzession verfügten Massnahmen II. Ziff. 4 lit. e und f sowie Ziff. 5 Abs. 

5 und das Wehr- und Spülreglement (act. 11/9/209, S. 34 und 41 f. sowie Anhang 1) 

beitragen. Die Mindestdotierwassermenge von 53 l/s fliesse auf der Restwasserstrecke 

nur während der Niederwasserzeit bei Wasserfrachten vor der Wasserfassung von 

weniger als 300 l/s ab. Dies sei an etwa 140 Tagen im Jahr der Fall. Bei Wasserfrachten 

von über 300 l/s bis zu 1500 l/s betrage die Restwassermenge je nach Betriebsfall 

zwischen wenigstens 53 l/s und 500 l/s. Weiter sei die Untersuchung des 

Berschnerbaches nach der aufwändigen HYDMOD-F-Methode des BAFU für diesen 

Fall von allen einbezogenen Fachämtern nicht als notwendig erachtet worden, weil alle 

relevanten Fragestellungen, welche die Umwelt betreffen würden, sei es in aquatischer, 

morphologischer, hydrologischer oder landschaftlicher Hinsicht, mit den im UVB 

angewendeten Untersuchungsmethoden vollständig hätten beurteilt werden können. 

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Aus dem Gutachten der ENHK gehe nicht hervor, dass sie selbst Untersuchungen nach 

der Methode HYDMOD-F durchgeführt habe. Die Behauptung der ENHK, die 

Charakteristik der Restwasserstrecke verändere sich durch die vorgesehene Nutzung 

derart stark, dass von einer schwerwiegenden Beeinträchtigung des BLN-Schutzziels 

auszugehen sei, könne in fachlicher Hinsicht weder von den kantonalen Ämtern und 

der kantonalen Umweltschutzfachstelle noch vom BAFU nachvollzogen werden. Im 

Übrigen seien im UVB 87 Fliessgewässer im BLN-Objekt Nr. 1613 zwischen Sargans 

und Schänis erhoben worden. Davon seien etwa 11 Bäche bezüglich ihrer Länge, 

Topographie und Grösse des Einzugsgebietes mit dem Berschnerbach vergleichbar. 

Die Gesamtlänge der 87 erhobenen Fliessgewässer (ohne Seitenbäche) betrage 

schätzungsweise 200 km. Die Restwasserstrecke des geplanten Kraftwerkes am 

Berschnerbach sei demgegenüber nur gerade rund 1 km lang. Die Restwasserstrecken 

von weiteren im betrachteten Gebiet konzedierten Kleinwasserkraftwerken seien 

zusammen 1 km lang. Bei der vorgesehenen Nutzung des Berschnerbaches könne es 

sich deshalb keinesfalls um eine gesamthaft schwere Beeinträchtigung des BLN-

Objektes Nr. 1613 handeln.

Was das Schutzziel der Erhaltung des natürlichen Prozesses der Erosion betrifft, legte 

das Baudepartement in der Gesamtverfügung vom 24. Januar 2014 (act. 11/9/209 S. 

21) gestützt auf die Stellungnahme der BTG Büro für Technische Geologie AG 

(ehemals: Dr. M. Kobel + Partner AG, Büro für Technische Geologie), Sargans, vom 27. 

Januar 2012 (11/9/75d) überzeugend dar, dass die natürlichen Erosions- und 

Umlagerungsprozesse trotz Kraftwerk stattfinden (vgl. hierzu Technischer Bericht, S. 

21, und UVB, S. 49, act. 11/9/Projektmappe 2/1 und 2). Es ist nicht ersichtlich und wird 

von der Beschwerdeführerin nicht weiter dargelegt, inwiefern diese Beurteilung 

rechtsfehlerhaft ist. Insbesondere wurde das ENHK-Gutachen damit nicht durch ein 

"privates Gutachten" ersetzt. Vielmehr unterzog die Beschwerdegegnerin den 

Sachverhalt in diesem Punkt einer vertieften Prüfung, welche das Baudepartement 

seiner Beurteilung ohne weiteres zugrunde legen durfte, zumal sich die tatsächlichen 

Feststellungen im ENHK-Gutachten hierzu nicht detailliert äusserten. Die ENHK 

beschränkte sich auf den Hinweis, dass nicht sämtliche relevanten 

Bewertungsindikatoren, d.h. der Mittelwasser-Abflussverlauf und die 

Hochwasserhäufigkeit, gemäss dem Klassifizierungskonzept HYDMOD-F in die 

Klassen 1 oder 2 fallen würden. Sie verzichtete jedoch darauf, die entsprechenden 

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Berechnungen gemäss dieser Beurteilungsmethode offenzulegen (vgl. hierzu Methoden 

zur Untersuchung und Beurteilung von Fliessgewässern, Bern 2011, S. 57 ff.). Das 

Baudepartement hielt demzufolge auch fest (act. 11/9/209, S. 20), dass in fachlicher 

Hinsicht weder von den kantonalen Ämtern und der kantonalen Umweltschutzfachstelle 

noch vom BAFU nachvollzogen werden konnte, inwiefern von einer schwerwiegenden 

Beeinträchtigung auszugehen sei.

Was die Schutzziele der Erhaltung der natürlichen landschaftlichen Charakteristik und 

ihrer Eindrücklichkeit sowie der landschaftsprägenden natürlichen und naturnahen 

Elemente anbelangt, räumt die ENHK in ihrem Gutachten in Bezug auf die strittige 

Restwasserstrecke selbst ein, dass der Charakter der Restwasserstrecke aufgrund der 

Kriterien Bild, Wahrnehmung und Geräuschkulisse zu beurteilen ist (act. 11/9/40 S. 5). 

Zumindest hinsichtlich der landschaftsästhetischen Beurteilungskriterien 

"Eindrücklichkeit/Wahrnehmung/Geräuschkulisse" ist der Berschnerbach als 

Landschaftselement danach nicht um seiner selbst willen, sondern in Hinblick auf seine 

Wahrnehmung durch die Betrachtenden geschützt (vgl. hierzu BGer 1A.151/2002 E. 

4.5.1). Die Aussage der ENHK, es spiele aufgrund der Schutzziele keine Rolle, dass die 

Landschaft zum Teil nur schwer zugänglich sei und keine Wanderwege vorhanden 

seien, ist vor diesem Hintergrund nicht haltbar. Vielmehr ist hinsichtlich der Kriterien 

"Eindrücklichkeit/Wahrnehmung/Geräuschkulisse" keine schwere Beeinträchtigung des 

genannten Schutzziels auszumachen, da gemäss der unbestrittenen Darstellung des 

Baudepartements in der Gesamtverfügung vom 24. Januar 2014 (act. 11/9/209 S. 20 f.) 

allfällige Änderungen der Abflussdynamik und der Lebensraumbedingungen aufgrund 

der fehlenden Einsehbarkeit und Zugänglichkeit kaum feststellbar sind (vgl. auch die 

Stellungnahmen des ANJF vom 18. März 2011 und des BAFU vom 21. November 

2011, act. 11/9/16 und 42, S. 3). In Bezug auf die Abflussdynamik und die 

Lebensraumbedingungen lässt die ENHK überdies ausser Acht, dass die 

Mindestdotierwassermenge von 53 l/s auf der Restwasserstrecke nach der 

unbestrittenen Darstellung des Baudepartements nur während der Niederwasserzeit 

bei Wasserfrachten vor der Wasserfassung von weniger als 300 l/s und damit an 

lediglich etwa 140 Tagen im Jahr fliesst (vgl. UVB, Tabelle 1, S. 15, act. 11/9/

Projektmappe 2/2). Hinzu kommt, dass der Berschnerbach mit seinem starken 

Längsgefälle von Bachstrukturen geprägt ist (viele Kolke), welche auch bei geringerer 

Wasserführung kaum niedrigere Wassertiefen aufweisen werden (vgl. 

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Vorprüfungsbericht der kantonalen Umweltschutzfachstelle vom 4. Juli 2011, S. 5, act. 

11/9/22). Zudem schreibt Ziff. 4 des Wehr- und Spülreglements vor, dass bei 

Abflussschwankungen die Dotierwassermenge erhöht wird, um die Auswirkungen auf 

die Restwasserstrecke, insbesondere auf deren Flora und Fauna zu dämpfen.  

Gemäss der Schutzzieldetaillierung vom 20. Dezember 2000, Teilgebiet Nr. 3: Sennis-

Malun-Castilun-Palfries, können sodann den Schutzzielen der Erhaltung der natürlichen 

landschaftlichen Charakteristik und der landschaftsprägenden natürlichen und 

naturnahen Elemente die Errichtung von Bauten und Anlagen, der Kiesabbau in 

Schutthalden, der Ausbau der Wege, das öffnen der Zufahrtsstrassen für Fremdverkehr 

sowie die Intensivierung der Landwirtschaft, der militärischen Nutzung und der 

touristischen Nutzung als mögliche Widersprüche entgegenstehen. Nicht aufgeführt als 

mögliche Widersprüche zu den Schutzzielen sind darin wasserbauliche Vorhaben. 

Daraus leitete das Baudepartement in der Gesamtverfügung vom 24. Januar 2014 (act. 

11/9/209 S. 21) gestützt auf die Stellungnahme des ANJF vom 18. März 2011 ab, dass 

der Berschnerbach als Gewässer nicht zu den prioritären Schutzzielen des BLN-

Gebietes gehöre. Auch diese Interpretation ist nachvollziehbar, ist doch der 

Berschnerbach, insbesondere dessen Wasserfall, nicht ausdrücklich katalogisiert (vgl. 

dagegen die Felsquelle Rin und den Wasserfall oberhalb Betlis in Teilgebiet Nr. 10). 

Zudem sind Bach- und Uferverbauungen resp. wasserbauliche Vorhaben in den 

Teilgebieten Nrn. 10 und 15 im Gegensatz zum Teilgebiet Nr. 3 ausdrücklich als 

mögliche Widersprüche erwähnt (vgl. UVB, act. 11/9/Projektmappe 2/2, S. 62). Folglich 

lässt sich aus dem BLN nicht ableiten, dass dem Berschnerbach ein Eigenwert 

zuzugestehen ist, zumal er gemäss den unbestrittenen Angaben in der 

Gesamtverfügung vom 24. Januar 2014 oberhalb der geplanten Wasserfassung hart 

verbaut ist, unterhalb des Wasserfalls mehrere Schwellen und Querbauwerke aus 

Beton und Stein aufweist und sowohl am Unter- als auch am Oberlauf 

Kleinstwasserkraftanlagen bestehen (act. 11/9/209, S. 19).

Nach dem Gesagten bestehen triftige Gründe, welche im Sinne der dargelegten 

Rechtsprechung erlauben, vom Gutachten der ENHK abzuweichen, was die Vorinstanz 

in Erwägung 4c des angefochtenen Entscheides mit Verweis auf die Beurteilung des 

Baudepartements (act. 2, S. 14 f.) zutreffend ausgeführt hat. Die geplante 

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Wasserentnahme ist nur mit einer geringfügigen Veränderung des BLN-Objektes Nr. 

1613 verbunden.

4.6.       

Hinsichtlich der Bedeutung des Berschnerbaches als Lebensraum gemäss Art. 33 Abs. 

3 lit. b GSchG hielt die kantonale Umweltschutzfachstelle in ihrer Beurteilung vom 

6. Dezember 2013 (act. 11/9/184 S. 4) fest, dass sich die Amplituden der 

Wasserstandsänderungen bei Hochwasser durch die Wasserentnahme auf der 

Restwasserstrecke verstärken, was zu erhöhtem Abdriften von Fischnährtieren führe. 

Durch die an den Berschnerbach angepasste Maschinenleistung der Turbine könnten 

die Auswirkungen dieser Abflussschwankungen jedoch gering gehalten werden, zumal 

während den ersten drei Betriebsjahren ein umfassendes Monitoring auf der 

Restwasserstrecke und auf der Gewässerstrecke von der Wasserrückgabe bis zum 

Wasserfall zu erfolgen habe (vgl. Ziff. 4e und f sowie Ziff. 5 Abs. 5 der 

Wasserrechtskonzession vom 24. Januar 2014 und Ziff. 4 des Wehr- und 

Spülreglements, act. 11/9/209 S. 41 f. und Anhang 1).

Als nicht relevant einzustufen ist die Wasserentnahme sodann hinsichtlich der 

Wasserqualität, der landwirtschaftlichen Bewässerung und, nach der Aufhebung der 

Grundwasserschutzzone "Insbrunnen", des Grundwasserhaushaltes (Art. 33 Abs. 3 lit. 

c bis e GSchG, vgl. UVB, S. 76, und die Stellungnahme des BAFU vom 21. November 

2011, S. 7, act. 11/9/42).

4.7.       

Unter Abwägung aller erheblichen in Frage stehenden Interessen für und gegen die 

Wasserentnahme überwiegen die Interessen an der Wasserentnahme. Die geringfügige 

Veränderung der ökologischen und ästhetischen Qualitäten des Berschnerbaches lässt 

sich durch die im öffentlichen Interesse liegende Elektrizitätsgewinnung rechtfertigen, 

zumal sie angesichts der vom Baudepartement unter Erwägung 2e/pp der 

Gesamtverfügung vom 24. Januar 2014 aufgezeigten Verhältnisse im BLN-Objekt (act. 

11/9/209, S. 21 f.) insgesamt für den Natur- und Heimatschutz nicht zu einem erheblich 

nachteiligen Ergebnis führt und sie mit folgenden Ersatzmassnahmen auf Kosten der 

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Beschwerdegegnerin kompensiert werden soll (vgl. Ziff. 11 der 

Wasserrechtskonzession vom 24. Januar 2014, act. 11/9/209, S. 46 ff., sowie 

act. 11/9/147 f.): Strukturierung Entsumpfungskanal / Berschnerbach zwischen 

Walensee und Tüfriet, Aufweitung Berschnerbach auf 400 m und Anbindung 

Widenbach, Anschluss und Renaturierung Valunga- / Brüggligraben sowie 

Strukturierung Entsumpfungskanal zwischen Einmündung Berschnerbach bis 

Unterwerk Pluder. Der Vorinstanz kann daher nicht vorgeworfen werden, sie hätte 

Art. 6 NHG, Art. 22 und 39 WRG sowie Art. 33 GSchG verletzt. Damit erübrigt sich die 

Frage, ob die Mindestrestwassermenge gestützt auf Art. 33 GSchG von 53 l/s auf 80 l/s 

zu erhöhen ist, weshalb auf die Argumente hinsichtlich der wirtschaftlichen Tragbarkeit 

dieser Erhöhung nicht weiter einzugehen ist.

5.           

Aus den vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass die Beschwerde abzuweisen ist, 

soweit darauf einzutreten ist. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend gehen die 

amtlichen Kosten zulasten der Beschwerdeführerin (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 4000.-- ist angemessen. Der geleistete Kostenvorschuss von 

Fr. 3000.-- wird angerechnet.

Die Beschwerdegegnerin obsiegt, weshalb die Beschwerdeführerin sie antragsgemäss 

ausseramtlich zu entschädigen hat (Art. 98 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 98  VRP). 

Der Rechtsvertreter der Beschwerdegegnerin hat keine Honorarnote eingereicht, 

weshalb die Entschädigung nach richterlichem Ermessen festzulegen ist (Art. 6 der 

Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75, HonO). Eine 

Entschädigung von Fr. 3000.-- zuzüglich 4 % Barauslagen ist angemessen (Art. 19, Art. 

22 Abs. 1 lit. b sowie Art. 28  Abs. 1 HonO). Die Mehrwertsteuer wird grundsätzlich 

dazu gerechnet (Art. 29 HonO). Weil die zu entschädigende Beschwerdegegnerin 

selber mehrwertsteuerpflichtig ist, kann sie die der Honorarrechnung ihres Anwalts 

belastete Mehrwertsteuer als Vorsteuer wieder abziehen. Daher muss die 

Mehrwertsteuer bei der Bemessung der ausseramtlichen Entschädigung nicht 

zusätzlich berücksichtigt werden (vgl. VerwGE B 2013/232 und B 2013/267 vom 16. 

April 2014 E. 5 mit Hinweis auf R. Hirt, Die Regelung der Kosten nach st. gallischem 

Verwaltungsrechtspflegegesetz, St. Gallen 2004, S. 194).

bis

bis

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Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1.            Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.            Die amtlichen Kosten von Fr. 4000.-- werden der Beschwerdeführerin 

auferlegt. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 3000.-- wird angerechnet. Die 

Beschwerdeführerin hat amtliche Kosten von Fr. 1000.-- zu bezahlen.

3.           

Die Beschwerdeführerin entschädigt die Beschwerdegegnerin ausseramtlich mit 

Fr. 3000.-- (zuzüglich 4 % Barauslagen, ohne Mehrwertsteuer).

 

Der Präsident                    Der Gerichtsschreiber

Eugster                              Bischofberger

 

 

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 23.09.2015
	Wasserrechtskonzession, Verfahren, Art. 22 und 38 f. WRG, Art. 13 und 16 ff. GNG, Art. 29 lit. a in Verbindung mit Art. 31-35 GSchG, Art. 6 f. NHG, Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 VRP. Art. 12b Abs. 1 NHG schreibt im kantonalen Rekurs- und Beschwerdeverfahren keine mindestens 20-tägige Rechtsmittelfrist vor (E. 2). Trotz des vergleichsweisen bescheidenen Beitrags des geplanten Kraftwerks an die Energieproduktion lässt sich die Wasserentnahme ohne Erhöhung der Mindestrestwassermenge im Interesse an der einheimischen Energieproduktion aus erneuerbaren Quellen rechtfertigen, da sie insgesamt für den Natur- und Heimatschutz nicht zu einem erheblich nachteiligen Ergebnis führt und sie mit Ersatzmassnahmen kompensiert werden soll (E. 4.3 und 4.4 ff.). Es bestehen triftige Gründe, um vom Gutachten der ENHK abzuweichen (E. 4.5.2), (Verwaltungsgericht, B 2014/235). Entscheid vom 23. September 2015 

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