# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 61524d4b-c88f-52c7-b6b3-a4132fa33daf
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-07-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 22.07.2009 IV 2009/118
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-118_2009-07-22.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/118

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 06.07.2020

Entscheiddatum: 22.07.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 22.07.2009
Art. 8 IVG; Art. 14a IVG; Art. 18 IVG; Art. 18a IVG. Anspruch auf berufliche 
Massnahmen, Integrationsmassnahmen und Arbeitsvermittlung. Diese sind 
grundsätzlich auch einem in einer dem Leiden adaptierten Tätigkeit voll 
arbeitsfähigen Hilfsarbeiter zu gewähren (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. Juli 2009, IV 
2009/118).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Marie 

Löhrer; Gerichtsschreiberin Miriam Lendfers

Entscheid vom 22. Juli 2009

in Sachen

F.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Roland Hochreutener, St. Leonhard-Strasse 20, 

Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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berufliche Eingliederungsmassnahmen 

Sachverhalt:

A.   

A.a F.___, Jahrgang 1964, wurde wegen eines Rückenleidens von der IV-Stelle im 

Rahmen beruflicher Massnahmen in den Jahren 1992 und 1993 eine einjährige 

Ausbildung zum Industriearbeiter bezahlt (IV-act. 44). Er arbeitete daraufhin zu 100% in 

der Metallverarbeitungsbranche (IV-act. 72).

A.b Am 15. November 2007 erlitt der Versicherte eine Auffahrkollision, die eine 

Distorsion der Halswirbelsäule nach sich zog. Im April 2008 meldete er sich erneut zum 

IV-Leistungsbezug an (IV-act. 1). Vom 9. April bis 6. Mai 2008 hielt er sich in der 

Rehaklinik Bellikon auf. Im Austrittsbericht vom 7. Mai 2008 wird neben der HWS-

Distorsion hingewiesen auf eine breitbasige Diskusherniation C3/4 und C6/7, beidseits 

präforaminal bis an die Nervenwurzel reichend ohne Nachweis einer Kompression. 

Zudem werden eine breitbasige Diskusherniation Th2/3 und Th3/4 ohne 

Wurzelkompression, ein zervikothorakales, zervikobrachiales Schmerzsyndrom 

linksbetont und eine leichte Anpassungsstörung mit Angst und depressiver Reaktion 

gemischt erwähnt. Als Metallzuschneider sei der Versicherte aktuell nicht arbeitsfähig. 

Eine andere leichte bis mittelschwere Arbeit sei ganztags zumutbar, wenn HWS-

Zwangspositionen auf ein Minimum reduziert würden (IV-act. 73-5 f.). Per Ende August 

2008 wurde dem Versicherten seine Arbeitsstelle gekündigt (IV-act. 79).

A.c Nach Rückfrage beim IV-internen Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD; IV-act. 82) 

verneinte die IV-Stelle einen Anspruch des Versicherten auf berufliche Massnahmen 

und wies zudem darauf hin, dass auch kein Rentenanspruch bestehe. Für 

Unterstützung bei der Stellensuche könne sich der Versicherte an das Regionale 

Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) wenden (IV-act. 85). Rechtsanwalt lic. iur. Roland 

Hochreutener wies in Vertretung des Versicherten mit Schreiben vom 8. Oktober 2008 

darauf hin, dass gemäss den medizinischen Unterlagen nach wie vor erhebliche 

Einschränkungen der funktionellen Leistungsfähigkeit bestünden. Der Versicherte sei 

zweifellos bereit und motiviert, an sämtlichen ihm möglichen und zumutbaren 

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Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Sollte die IV-Stelle nicht bereit sein, auf 

ihren Ablehnungsentscheid zurückzukommen, ersuche man um Erlass einer 

anfechtbaren Verfügung (IV-act. 90-1).

A.d Die IV-Stelle verneinte folglich mit Verfügung vom 2. März 2009 einen Anspruch 

des Versicherten auf berufliche Massnahmen. Es bestehe auch kein Rentenanspruch. 

Aus medizinischer Sicht bestehe eine volle Arbeitsfähigkeit in der angelernten Tätigkeit 

als Industriemitarbeiter sowie in jeder dem Leiden angepassten Tätigkeit. Bei der 

Stellensuche sei der Versicherte ebenfalls nicht eingeschränkt (act. G 1.1.1).

B.   

B.a Gegen diese Verfügung richtet sich die Beschwerde des Rechtsvertreters des 

Versicherten vom 3. April 2009. Er beantragt die Aufhebung der Verfügung und die 

Gewährung der gebotenen Eingliederungsmassnahmen, insbesondere von 

Integrationsmassnahmen und Arbeitsvermittlung. Eventualiter sei die Sache zur 

Durchführung weiterer Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, unter 

Kosten- und Entschädigungsfolgen. Im Einklang mit den behandelnden Ärzten würden 

sich insbesondere gezielte, auf die berufliche Eingliederung gerichtete Massnahmen 

zur sozialberuflichen Rehabilitation und/oder Beschäftigungsmassnahmen dringend 

aufdrängen. Auch ein Anspruch auf Arbeitsvermittlung sei zu bejahen. Dies gelte umso 

mehr, als im psychosomatischen Konsilium vom 5. Mai 2008 eine Anpassungsstörung 

diagnostiziert und die Notwendigkeit der Fortsetzung psychotherapeutischer 

Gespräche als indiziert eingestuft worden sei. Darüber hinaus sei der 

Beschwerdeführer jederzeit zur Teilnahme an medizinischen Abklärungen bereit 

gewesen und habe auch Arbeitsversuche durchgeführt (act. G 1).

B.b Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 14. Mai 2009 

die Abweisung der Beschwerde. Aus dem Austrittsbericht der Rehaklinik Bellikon gehe 

deutlich hervor, dass der Beschwerdeführer sich als nicht arbeitsfähig erachte. Es sei 

eine Symptomausweitung und Selbstlimitierung festgestellt worden, wobei der 

Beschwerdeführer einzelne Belastungstests unter Angabe von Beschwerden vorzeitig 

abgebrochen habe, bevor eine funktionelle Limite erkennbar gewesen sei. Bei der 

psychosomatischen Abklärung hätten sich ängstliche und depressive Symptome im 

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Rahmen einer behandlungsbedürftigen Anpassungsstörung gezeigt, der die Ärzte aber 

zu Recht keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zugemessen hätten. Die Einschätzung 

der Ärzte, der Beschwerdeführer sei in einer adaptierten Tätigkeit voll arbeitsfähig, 

erscheine als schlüssig. Das Arztzeugnis von Dr. med. A.___, Facharzt FMH für 

Allgemeinmedizin, vom 27. August 2008 enthalte keine Begründung für die attestierte 

volle Arbeitsunfähigkeit. Dr. med. B.___ beantworte im Bericht vom 19. März 2009 die 

Frage nicht, welche Tätigkeiten dem Beschwerdeführer in welchem Ausmass noch 

zumutbar seien. Der Neurologe Dr. med. C.___ beschreibe im Bericht vom 22. August 

2008 keine neurologischen Ausfälle und verneine eine Verletzung des Nervensystems. 

Auch Dr. med. D.___, Facharzt FMH für Oto-Rhino-Laryngologie, lasse im Bericht vom 

3. November 2008 eine Einschätzung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit vermissen. 

Solange der Beschwerdeführer der Ansicht sei, dass ihm seine Schmerzen die 

Ausübung einer Erwerbstätigkeit verunmöglichten, seien sämtliche 

Eingliederungsbemühungen von vornherein zum Scheitern verurteilt. Ihm fehle die 

arbeitsvermittlungsspezifische subjektive Eingliederungsfähigkeit (act. G 4).

B.c Der Beschwerdeführer lässt mit Replik vom 8. Juni 2009 an seinen Anträgen 

festhalten. Er habe der Beschwerdegegnerin im Rahmen einer Besprechung vom 

10. Juni 2008 mitgeteilt, dass er sehr gerne arbeiten würde, wenn er eine 

rückenschonende Tätigkeit ausführen könnte. Auch Dr. A.___ habe in einem Telefonat 

mit der zuständigen Ärztin des RAD vom 25. Juni 2008 die subjektive 

Eingliederungsbereitschaft betont (act. G 7).

B.d Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 19. Juni 2009 auf eine weitere 

Stellungnahme (act. G 9).

Erwägungen:

1.  

1.1  Am 1. Januar 2008 sind mit der 5. IVG-Revision verschiedene Änderungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft getreten. Weil 

in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei 

der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben, und weil bei 

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der Beurteilung ferner auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung 

vom 2. März 2009 eingetretenen Sachverhalt abzustellen ist (BGE 132 V 215 Erw. 3.1.1; 

Urteil 8C_589/2007 vom 14. April 2008, Erw. 3), sind vorliegend die seit 2008 geltenden 

materiellen Bestimmungen anzuwenden.

1.2  Streitig und im vorliegenden Verfahren zu überprüfen ist der Anspruch des 

Beschwerdeführers auf Eingliederungsmassnahmen, worunter auch Arbeitsvermittlung 

und Integrationsmassnahmen zu subsumieren sind.

2.  

2.1  Nach Art. 8 Abs. 1 IVG haben Invalide oder von einer Invalidität unmittelbar 

bedrohte Versicherte Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit diese 

notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im 

Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern, 

und die Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind. 

Die Eingliederungsmassnahmen bestehen in medizinischen Massnahmen, in 

Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung, in 

Massnahmen beruflicher Art (Berufsberatung, erstmalige berufliche Ausbildung, 

Umschulung, Arbeitsvermittlung, Kapitalhilfe) und in der Abgabe von Hilfsmitteln (Art. 8 

Abs. 3 IVG).

2.2  Versicherte, die seit mindestens sechs Monaten zu mindestens 50% 

arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) sind, haben gemäss Art. 14a Abs. 1 IVG Anspruch auf 

Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung, sofern 

dadurch die Voraussetzungen für die Durchführung von Massnahmen beruflicher Art 

geschaffen werden können. Als Integrationsmassnahmen gelten nach Abs. 2 gezielte, 

auf die berufliche Eingliederung gerichtete Massnahmen zur sozialberuflichen 

Rehabilitation und Beschäftigungsmassnahmen. Gemäss der Botschaft des 

Bundesrats vom 22. Juni 2005 zur Änderung der IVG (5. Revision) sollen die 

Eingliederungsinstrumente insbesondere für die Gruppe von psychisch kranken 

Personen durch die Schaffung von Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die 

berufliche Eingliederung verbessert werden. Mit den Integrationsmassnahmen sollen 

dort, wo sich dies im Rahmen eines konkreten Eingliederungsplans als notwendig 

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erweist, die Voraussetzungen für weitergehende Massnahmen beruflicher Art 

geschaffen werden (BBl 2005 4523).

2.3  Gemäss Art. 18 Abs. 1 IVG haben arbeitsunfähige (Art. 6 ATSG) Versicherte, die 

eingliederungsfähig sind, Anspruch auf aktive Unterstützung bei der Suche eines 

geeigneten Arbeitsplatzes (lit. a) sowie auf begleitende Beratung im Hinblick auf die 

Aufrechterhaltung ihres Arbeitsplatzes (lit. b). Wie der Botschaft des Bundesrats zur 5. 

IV-Revision zu entnehmen ist, sieht Art. 18 IVG vor, dass alle stellenlosen Personen, die 

ihre bisherige Tätigkeit aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr ausüben können, 

Anspruch auf Arbeitsvermittlung durch die IV haben, somit auch Hilfsarbeiterinnen und 

Hilfsarbeiter, die in einer angepassten Hilfstätigkeit noch voll arbeitsfähig sind. Durch 

die Ausweitung des Anspruchs auf Arbeitsvermittlung der IV, die auf die Vermittlung 

von gesundheitlich eingeschränkten Personen spezialisiert ist, können die 

Eingliederungsinstrumente für unqualifizierte Versicherte verbessert werden. Dabei ist 

eine enge Zusammenarbeit mit dem RAV vorgesehen (BBl 2005 4522 und 4524). Der 

Bundesrat bezeichnete in der Botschaft das bestehende System in Bezug auf 

Arbeitsvermittlung als unzureichend. Ein Anspruch auf Arbeitsvermittlung sei bisher nur 

gegeben gewesen, wenn die versicherte Person bei der Suche einer geeigneten 

Arbeitsstelle wegen ihres Gesundheitszustands Schwierigkeiten habe oder 

invaliditätsbedingt spezielle Anforderungen an den Arbeitsplatz oder den Arbeitgeber 

stelle. Die IV sei bisher nicht für andere Gründe der erschwerten Stellensuche, wie 

Stellenmangel auf dem Arbeitsmarkt, eingetreten. Angesichts des angespannten 

Arbeitsmarktes fänden jedoch gesundheitlich eingeschränkte Hilfskräfte nur schwer 

eine neue, der Behinderung angepasste Stelle, was oft zur Aussteuerung bei der ALV 

und durch die lange Arbeitslosigkeit zu einer Verstärkung der ursprünglichen 

gesundheitlichen Probleme bzw. zu zusätzlichen psychischen Schwierigkeiten führe 

(BBl 2005 4522). Art. 18 Abs. 1 IVG wurde vom Parlament unverändert angenommen 

und somit auch die vom Bundesrat vorgeschlagene Interpretation (vgl. Protokoll der 

Nationalratssitzung vom 21. März 2006 S. 28 sowie Protokoll der Ständeratssitzung 

vom 25. September 2006 S. 3, Amtliches Bulletin 05.052). Indem der Gesetzgeber im 

Ergebnis eine "materielle" authentische Interpretation des Gesetzes vorgenommen hat, 

ist die bisherige Praxis des Bundesgerichts, die voll arbeitsfähigen Hilfsarbeitern einen 

Anspruch auf Arbeitsvermittlung verwehrte, als unzureichend beurteilt worden. Folglich 

haben auch in der angestammten Tätigkeit gesundheitsbedingt eingeschränkte 

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Hilfsarbeiter, die in einer adaptierten Tätigkeit vollumfänglich arbeitsfähig sind, 

Anspruch auf Arbeitsvermittlung (vgl. den Entscheid IV 2007/493 des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Juni 2009, Erw. 3).

2.4  Gemäss Art. 18a Abs. 1 IVG können während der erforderlichen Anlern- oder 

Einarbeitungszeit für längstens 180 Tage Einarbeitungszuschüsse gewährt werden. 

Nach der Botschaft des Bundesrats soll sichergestellt werden, dass die versicherte 

Person und ihr Arbeitgeber gerade auch in der Anfangsphase eines neuen 

Arbeitsverhältnisses auf die Unterstützung von Fachpersonen aus der IV zählen 

können. Durch Einarbeitungszuschüsse soll in der konkreten Situation abgeklärt 

werden, ob die versicherte Person den Anforderungen einer konkreten Arbeitsstelle 

gewachsen ist (BBl 2005 4565).

3.  

3.1  Im Zeitpunkt der IV-Anmeldung war das Arbeitsverhältnis des Beschwerdeführers 

bei der E.___ AG noch ungekündigt. Die Arbeitgeberin bejahte am 5. Mai 2008 die 

Frage, ob sie betreffend betriebsinterner Umplatzierungsmöglichkeiten an einer 

Hilfeleistung durch die Invalidenversicherung interessiert sei (IV-act. 72-2). Am 10. Juni 

2008 teilte der Beschwerdeführer der Beschwerdegegnerin telefonisch mit, er habe 

zwei Wochen zuvor die Kündigung erhalten. Er sei verzweifelt und wisse nicht mehr, 

wie er weiter vorgehen solle. Nach einer Rückenoperation habe er 14 Jahre lang 

gearbeitet. Seit dem Verkehrsunfall würden ihn ständige Rückenschmerzen plagen. 

Zudem habe er Existenzängste. Sehr gerne würde er arbeiten gehen, wenn er eine 

rückenschonende Tätigkeit ausführen könnte (IV-act. 79). Am 25. Juni 2008 telefonierte 

Dr. A.___ mit der zuständigen Ärztin des RAD und teilte dieser mit, dass der 

Beschwerdeführer nach einer Umschulung frage, wozu er sich motivieren lassen 

könnte. Die Ärztin des RAD hielt fest, das Eingliederungspotential sei "jetzt 

wahrscheinlich deutlich besser" (IV-act. 82). Im internen Feststellungsblatt vom 10. Juli 

2008 verwies der zuständige Sachbearbeiter hingegen darauf, dass in der 

angestammten Tätigkeit aktuell keine, in einer adaptierten hingegen eine volle 

Arbeitsfähigkeit bestehe. Das Gesuch um berufliche Massnahmen werde somit 

abgeschlossen, der Versicherte werde ans RAV verwiesen (IV-act. 83).

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3.2  Der von der Beschwerdegegnerin als massgeblich betrachtete Austrittsbericht der 

Rehaklinik Bellikon vom 7. Mai 2008 verneint "aktuell" eine Arbeitsfähigkeit in der 

angestammten Tätigkeit als Metallzuschneider. Die Anforderungen in Bezug auf das 

Heben schwerer Lasten seien zu hoch. Es sei davon auszugehen, dass die bisherige 

Tätigkeit mit der Zeit wieder aufgenommen werden könne. Eine Wiedereingliederung in 

den Arbeitsprozess sei aktuell schwierig angesichts der anhaltenden Beschwerden und 

der Tatsache, dass der Beschwerdeführer sich nicht arbeitsfähig fühle (IV-act. 73-5 ff.). 

Am 19. März 2009 gab Dr. B.___ an, den Beschwerdeführer in der bisherigen Tätigkeit 

für voll arbeitsunfähig zu halten (IV-act. 104-20).

3.3  Nach Lage der Akten fand zu keiner Zeit ein Eingliederungsgespräch statt. 

Offenbar wurde eine Frühintervention im Sinn von Art. 7d IVG seitens der 

Beschwerdegegnerin verpasst. Auch die Durchführung von Integrationsmassnahmen 

wurde nicht geprüft. Dies vermag zu erstaunen; zumindest im Zeitpunkt des Austritts 

aus der Rehaklinik Bellikon war eine Arbeitsunfähigkeit von über 50% in der 

angestammten Tätigkeit (vgl. Art. 6 Satz 1 ATSG) ausgewiesen; vermutlich hielt diese 

längerfristig an. Integrationsmassnahmen insbesondere in Form von 

Beschäftigungsmassnahmen wären folglich jedenfalls in Frage gekommen. Selbst 

wenn tatsächlich eine Selbstlimitierung vorliegen sollte, lässt dies entgegen der Ansicht 

der Beschwerdegegnerin noch nicht darauf schliessen, dass keinerlei subjektive 

Eingliederungsbereitschaft des Beschwerdeführers gegeben sei. Er selbst hatte sich 

gegenüber der Beschwerdegegnerin und gegenüber seinem Hausarzt Dr. A.___ anders 

geäussert. Dr. C.___ hatte am 22. August 2008 zudem festgehalten, eventuell empfehle 

sich, zur beruflichen Wiedereingliederung die Hilfe eines Case Managers in Anspruch 

zu nehmen (IV-act. 90-5). Dr. D.___ hatte am 4. November 2008 Aggravation und 

Simulation mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen (IV-

act. 104-11).

3.4  Bei dieser Aktenlage erscheint – insbesondere auch mit Rücksicht auf das 

komplexe Wirbelsäulenleiden und unter Berücksichtigung des Willens des 

Gesetzgebers bei der 5. IV-Revision – nicht nur Arbeitsvermittlung als angezeigt, 

sondern es sind grundsätzlich auch Integrationsmassnahmen zu prüfen. Während die 

Arbeitsvermittlung läuft, können insbesondere geeignete Beschäftigungsmassnahmen 

eine sinnvolle Ergänzung darstellen. Im Übrigen können die Chancen des 

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Beschwerdeführers, einen Arbeitsplatz zu erhalten, möglicherweise dadurch erhöht 

werden, dass den potentiellen Arbeitgebern die Gewährung von 

Einarbeitungszuschüssen für den Beschwerdeführer in Aussicht gestellt wird. Dadurch 

würde sich deren finanzielles Risiko, das sie bei einer Anstellung des 

Beschwerdeführers möglicherweise fürchten, erheblich vermindern.

4.  

4.1  Die angefochtene Verfügung ist bei Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und 

die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese im Sinn der 

Erwägungen eine eingehende Eingliederungsberatung vornehme und prüfe, ob 

geeignete Integrationsmassnahmen – insbesondere Beschäftigungsmassnahmen – 

zum Einsatz gelangen können. Parallel dazu ist Arbeitsvermittlung angezeigt, in deren 

Rahmen sich die Gewährung von Einarbeitungszuschüssen als sinnvoll erweisen 

könnte.

4.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.- bis 

Fr. 1000.- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- erscheint 

als angemessen. Die Beschwerdegegnerin unterliegt vollumfänglich, sodass ihr als 

nicht von der Pflicht zur Übernahme amtlicher Kosten befreiter selbstständiger 

öffentlich-rechtlicher Anstalt die ganze Gerichtsgebühr aufzuerlegen ist. Dem 

Beschwerdeführer ist der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zurückzuerstatten.

4.3  Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine 

Parteientschädigung, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen wird 

(Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Angemessen erscheint 

eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

bis

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1. Die Beschwerde wird unter Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 2. März 

2009 gutgeheissen und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit 

diese im Sinn der Erwägungen Eingliederungsmassnahmen vornehme.

2. Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.- zu bezahlen. Dem 

Beschwerdeführer wird der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zurückerstattet.

3. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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