# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d1d5cde1-4534-59aa-b01b-4af7a3bdc7cb
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-08-23
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 23.08.2010 D-5700/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5700-2010_2010-08-23.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-5700/2010
sch/bah/cvv
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 3 .  A u g u s t  2 0 1 0

Einzelrichter Hans Schürch, 
mit Zustimmung von Richter Walter Lang;
Gerichtsschreiber Christoph Basler.

A.__________, geboren (...),
Sri Lanka,
c/o schweizerische Botschaft in Colombo, Sri Lanka,
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asylgesuch aus dem Ausland und Einreisebewilligung; 
Verfügung des BFM vom 25. Juni 2010 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-5700/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass die Beschwerdeführerin mit  in englischer Sprache abgefasstem 
Schreiben vom 15. Dezember 2009 bei der schweizerischen Botschaft 
in Colombo um Asyl nachsuchte,

dass sie sich am 15. Februar, 4. März und 17. April 2010 erneut schrift-
lich an die Botschaft wandte, 

dass sie am 20. Mai 2010 von der Botschaft zu ihren Asylgründen an-
gehört wurde,

dass  sie  zur  Begründung  ihres  Asylgesuchs  anführte,  am  28. Sep-
tember 2008 habe sich einer  ihrer  Nachbarn bei  einem Selbstmord-
attentat in die Luft gesprengt, wobei mehrere Polizisten und Zivilisten 
ums Leben gekommen seien,

dass  sie  am  1.  Oktober  2008  zusammen  mit  der  Vermieterin  ihrer 
Wohnung – diese habe auch dem Attentäter ein Zimmer vermietet – 
und deren  Sohn  festgenommen worden  sei,  da  man sie  verdächtigt 
habe,  die  "Liberation  Tigers  of  Tamil  Eelam"  (LTTE)  unterstützt  zu 
haben,

dass ihre Vermieterin gegenüber dem "Criminal Investigation Depart -
ment" (CID) ausgesagt habe, sie (die Beschwerdeführerin) habe den 
Attentäter  gekannt,  da  dieser  bei  der  Anmietung  seines  Zimmers 
behauptet habe, sie zu kennen,

dass sie zuerst auf dem Polizeiposten von B.__________ und danach 
im Gefängnis von C.__________ festgehalten worden sei,

dass sie und der Sohn der Vermieterin – die Vermieterin sei während 
der  Haft  verstorben –  am 3. August  2009  vom "(...)"  freigesprochen 
worden sei,

dass ihr Schneidergeschäft während ihrer Haftzeit ausgeraubt worden 
sei, 

dass sie nach ihrer Freilassung nach D.__________ gegangen sei, wo 
sie abwechslungsweise bei zwei Freundinnen gewohnt habe,

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dass  sie  ihr  Zimmer  in E.__________  indessen  behalten  habe  und 
regelmässig  dorthin  gegangen  sei,  um  die  Post  zu  holen  und  zu 
putzen,

dass sie seit ihrer Entlassung aus der Haft von den Sicherheitskräften 
und von Unbekannten gesucht worden sei,

dass die Unbekannten gedroht hätten, sie zu töten, da sie die LTTE 
unterstützt habe,

dass diese sie anriefen und beschuldigten oder die Familie befragten, 
bei der sie ihr Zimmer gemietet habe,

dass sie zu diesen Personen indessen nie persönlichen Kontakt  ge-
habt habe,

dass die  Beschwerdeführerin  zur  Stützung ihrer  Vorbringen mehrere 
Beweismittel zu den Akten reichte,

dass die Botschaft  am 21. Mai 2010 dem BFM das Dossier  der Be-
schwerdeführerin mit ihrem Bericht zur weiteren Bearbeitung und zum 
Entscheid überwies,

dass  das  Bundesamt  mit  Verfügung  vom  25.  Juni  2010  der  Be-
schwerdeführerin die Einreise in die Schweiz nicht  bewilligte und ihr 
Asylgesuch vom 15. Dezember 2009 ablehnte,

dass das BFM seine Verfügung damit begründete, es sei bedauerlich, 
dass die Beschwerdeführerin durch ihre Inhaftierung viel Unrecht und 
massive Eingriffe in ihre Bewegungsfreiheit und ihre körperliche Integr-
ität erlitten habe,

dass sie indessen im August  2009 ohne Auflagen aus der  Haft  ent-
lassen worden sei,  was belege, dass seitens der heimatlichen Justiz 
nichts gegen sie vorliege und sie seitens des Staats nicht  gefährdet 
sei,

dass die Einreisebewilligung in die Schweiz indessen nicht dem Aus-
gleich  vergangenen  Unrechts  diene,  weshalb  die  Inhaftierung  keine 
einreiserelevante Bedeutung habe,

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dass die  Beschwerdeführerin  ihr  Zimmer  in  E.__________ auch an-
gesichts  der  geltend  gemachten  Drohungen  nicht  aufgegeben  habe 
und regelmässig dorthin zurückgekehrt sei,

dass  sie  die  Region  B.__________,  in  der  sie  bedroht  worden  sei, 
nicht verlassen habe,

dass  sie  weder  bei  der  Polizei  noch  bei  lokalen  Menschenrechts-
organisationen um Schutz nachgesucht habe,

dass  ihr  Vorbringen,  sie  sei  von Unbekannten  mit  dem Tod bedroht 
worden, unter diesen Umständen nicht glaubhaft sei,

dass sie E.__________ unter allen Umständen meiden würde, würde 
sie sich in Todesgefahr wähnen,

dass die Unbekannten sie vermutlich aufgespürt  hätten,  falls  sie ein 
ernsthaftes Interesse an ihr hätten,

dass sie zudem kein politisches Profil  habe, welches eine Verfolgung 
erklären könnte,

dass  –  selbst  wenn  ihre  Vorbringen  geglaubt  werden  könnten  –  in  
erster Linie der srilankische Staat für ihren Schutz zuständig wäre,

dass sie mit den Sicherheitskräften seit ihrer Entlassung keine Prob-
leme  mehr  gehabt  habe,  weshalb  sie  bei  diesen  um  Schutz  nach-
suchen könne,

dass die eingereichten Dokumente an diesen Erwägungen nichts zu 
ändern vermöchten,

dass die Beschwerdeführerin mit  am 12. August 2010 beim Bundes-
verwaltungsgericht eingegangener Eingabe vom 2. August 2010 sinn-
gemäss die Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung, die Bewilligung 
der Einreise in die Schweiz und die Gewährung von Asyl ersuchte,

dass auf  die Begründung der  Beschwerde und die mit  dieser  einge-
reichten Dokumente, soweit für den Entscheid wesentlich, in den nach-
folgenden Erwägungen eingegangen wird,

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und zieht in Erwägung,

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  im  Bereich  des  Asyls  endgültig 
über  Beschwerden  gegen  Verfügungen  (Art. 5  des  Bundesgesetzes 
vom  20. Dezember 1968  über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG, 
SR 172.021])  des  BFM entscheidet  (Art. 105  AsylG i.V.m.  Art. 31-33 
des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 2005  [VGG, 
SR 173.32];  Art. 83  Bst.  d  Ziff.  1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass  die  Beschwerdeführerin  durch  die  angefochtene  Verfügung  be-
sonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung 
beziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde  legitimiert  ist  (Art. 105  AsylG  i.V.m.  37  VGG  und  Art. 48 
Abs. 1 VwVG),

dass die Verfügung der Beschwerdeführerin gemäss Rückschein am 
12. Juli 2010 eröffnet wurde,

dass  die  Beschwerdeführerin  ihre  Eingabe  am  4.  August  2010  der 
srilankischen Post  übergab und die Eingabe am 10. August  2010 in 
den Gewahrsam der Schweizerischen Post gelangte,

dass ein Doppel (Kopie) der Beschwerde bereits am 11. August 2010 
beim BFM eintraf,

dass  somit  auf  die  frist-  und  formgerecht  eingereichte  Beschwerde 
einzutreten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art.  105 AsylG i.V.m. Art. 37 
VGG und Art. 52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass über  offensichtlich  unbegründete  Beschwerden in  einzelrichter-
licher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters entschie-
den  wird  (Art. 111  Bst. e  AsylG)  und  es  sich  vorliegend,  wie  nach-
folgend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb der Beschwerde-
entscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

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dass  gestützt  auf  Art. 111a  Abs. 1  AsylG  vorliegend  auf  einen 
Schriftenwechsel verzichtet wurde,

dass das Bundesamt ein im Ausland gestelltes Asylgesuch ablehnen 
kann,  wenn die asylsuchenden Personen keine Verfolgung glaubhaft 
machen  können oder  ihnen  die  Aufnahme in  einem Drittstaat  zuge-
mutet werden kann (Art. 3, Art. 7 und Art. 52 Abs. 2 AsylG),

dass das BFM Asylsuchenden gemäss Art. 20 Abs. 2 AsylG die Ein-
reise zur Abklärung des Sachverhaltes bewilligt, wenn ihnen nicht zu-
gemutet werden kann, im Wohnsitz- oder Aufenthaltsstaat zu bleiben 
oder in ein anderes Land auszureisen,

dass  das  Eidgenössische  Justiz-  und  Polizeidepartement  (EJPD) 
schweizerische  Vertretungen  gestützt  auf  Art.  20  Abs.  3  AsylG  er-
mächtigen  kann,  Asylsuchenden,  die  glaubhaft  machen,  dass  eine 
unmittelbare Gefahr für Leib und Leben oder für die Freiheit aus einem 
Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG besteht, die Einreise zu bewilligen,

dass  in  Bezug  auf  die  geltend  gemachte  Inhaftierung  nach  einem 
Selbstmordattentat festzuhalten ist, dass die Beschwerdeführerin von 
einem  Gericht  ohne  weitere  Auflagen  freigelassen  wurde,  weshalb 
davon  auszugehen  ist,  der  srilankische  Staat  habe  kein  ernsthaftes 
Verfolgungsinteresse an ihrer Person,

dass die Beschwerdeführerin im Rahmen ihrer schriftlichen Eingaben 
an das BFM und der Befragung durch die Botschaft denn auch nicht 
glaubhaft  geltend  machte,  sie  sei  nach  ihrer  Freilassung  weiteren 
Nachstellungen  seitens  der  srilankischen  Behörden  ausgesetzt  ge-
wesen,

dass auch hinsichtlich  der  geltend gemachten Nachstellungen durch 
unbekannte Dritte in Übereinstimmung mit  den diesbezüglichen Aus-
führungen der Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung festzuhalten 
ist, dass die regelmässige Rückkehr der Beschwerdeführerin in ihr den 
angeblichen Verfolgern bekanntes Zimmer nicht auf eine asylrelevante 
Gefährdungssituation schliessen lässt,

dass  vor  diesem  Hintergrund  die  bei  der  Vorinstanz  eingereichten 
Dokumente keine andere Beurteilung herbeizuführen vermögen, zumal 
diese  lediglich  die  vom  BFM  zu  Recht  als  nicht  asylrelevant  quali -
fizierten Vorbringen der Beschwerdeführerin stützen,

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dass  die  Beschwerdeführerin  mit  ihren  Ausführungen  in  der  Be-
schwerde nicht  substanziiert  darzulegen vermag, inwiefern das BFM 
zu  Unrecht  auf  fehlende  Schutzbedürftigkeit  im  Sinne  des  Asylge-
setzes  geschlossen  und  die  Einreise  in  die  Schweiz  nicht  bewilligt 
habe,

dass deshalb an dieser Stelle mangels substanziierter Entgegnungen 
in der Beschwerde zur Vermeidung weiterer  Wiederholungen vollum-
fänglich auf die zutreffenden Erwägungen in der angefochtenen Verfü-
gung verwiesen werden kann,

dass die Beschwerdeführerin in der Beschwerde erstmals behauptet, 
die srilankischen Sicherheitskräfte hätten ihr nach ihrer Haftentlassung 
verboten, ihren angestammten Wohnort zu verlassen,

dass die Polizei und der CID sehr oft zu ihrem Haus gekommen seien, 
um Untersuchungen vorzunehmen,

dass sie sich belästigt gefühlt habe und deshalb zu einer Freundin ge-
zogen sei, 

dass man sie auf  ihr  Mobiltelefon angerufen und aufgefordert  habe, 
zur Polizeistation zu kommen,

dass die Leute des CID eines Tags zu ihr gekommen seien und sie zu 
sexuellen Handlungen und zur Überweisung von Geldbeträgen aufge-
fordert hätten,

dass sie sich bei  der  Befragung auf  der  Botschaft  in Colombo nicht  
getraut habe, all dies zu erzählen, da der Übersetzer ein srilankischer 
Staatsangehöriger gewesen sei,

dass sie nach ihrer Befragung auf der Botschaft von CID-Leuten auf-
gefordert  worden sei,  die Türe zu öffnen,  ansonsten man diese auf-
brechen werde,

dass sie geflohen und dabei gestürzt sei, worauf sie sich im Spital in 
ärztliche Behandlung habe begeben müssen,

dass die Erklärung der Beschwerdeführerin, sie habe die vor der Be-
fragung durch die Botschaft geschehenen Vorfälle nicht abschliessend 
schildern können, da es sich beim Übersetzer um einen srilankischen 

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Staatsangehörigen  gehandelt  habe,  nicht  zu  überzeugen  vermögen, 
da sie bei der Befragung gefragt wurde, ob es etwas gebe, worüber sie 
in der Gegenwart von Männern nicht sprechen könne (vgl. Befragung 
S. 4),

dass  es  ihr  zudem offen geständen hätte,  sich  nach  der  Befragung 
schriftlich an die Botschaft zu wenden, um dieser mitzuteilen, was sie 
in  Gegenwart  des Übersetzers nicht  habe erwähnen können,  da sie 
sich  bereits  vor  der  Befragung mehrfach schriftlich  an die  Botschaft 
gewandt hatte,

dass einem Bericht  der  F.__________ vom 22. August  2010 zu ent-
nehmen ist, die Beschwerdeführerin habe sich am Vortag in ärztliche 
Behandlung  begeben  müssen,  da  sie  beim Davonrennen  vor  unbe-
kannten Personen gestürzt sei und sich dabei an der Schulter verletzt 
habe,

dass die im ärztlichen Bericht wiedergegebene Geschichte einerseits 
einzig  auf  den Aussagen der  Beschwerdeführerin  beruht,  anderseits 
der  Bericht  vom 22.  August  2010  datiert,  aber  bereits  mit  Briefum-
schlag vom 4. August  2010  (Poststempel  der  srilankischen Post)  an 
das Bundesverwaltungsgericht gesandt wurde,

dass  dem  Dokument  somit  kein  relevanter  Beweiswert  zuerkannt 
werden kann,

dass die Ausführungen im Bestätigungsschreiben von G.__________ 
vom 25. Juli  2010,  die Beschwerdeführerin habe seit  dem 3. August 
2009  immer  bei  ihr  gewohnt,  nicht  den  Aussagen  der 
Beschwerdeführerin  entsprechen,  die angab, abwechslungsweise bei 
zwei  Freundinnen  beziehungsweise  bei sich  zu  Hause  gewohnt  zu 
haben (vgl. Befragung S. 5 und 8 und Beschwerde), 

dass dieses Schreiben den von der Beschwerdeführerin geschilderten 
Sachverhalt somit ebenso wenig zu stützen vermag,

dass es sich  erübrigt,  auf  die  weiteren Vorbringen der  Beschwerde-
führerin und die bei den Akten liegenden Dokumente einzugehen, da 
diese  an  der  Würdigung  des  vorliegenden  Sachverhalts  nichts  zu 
ändern vermögen,

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dass die Vorinstanz somit zu Recht die Einreise in die Schweiz nicht 
bewilligte und das Asylgesuch ablehnte,

dass es der  Beschwerdeführerin nicht  gelungen ist,  darzutun,  inwie-
fern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den  rechts-
erheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellt oder un-
angemessen  ist  (Art. 106  AsylG),  weshalb  die  Beschwerde  abzu-
weisen ist,

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von  Fr. 600.-  
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2])  grundsätzlich  der  Beschwerdeführerin  aufzuerlegen 
wären (Art. 63 Abs. 1 VwVG), aus verwaltungsökonomischen Gründen 
indessen  auf  die  Erhebung  von  Verfahrenskosten  zu  verzichten  ist 
(Art. 16 Abs. 1 Bst. a VGG i.V.m. Art. 6 Bst. b VGKE).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

3.
Dieses Urteil geht an: 

- die  Beschwerdeführerin durch  Vermittlung  der  schweizerischen 
Botschaft in Colombo (per EDA-Kurier) 

- die schweizerische Botschaft in Colombo (Ref.-Nr. ...), mit der Bitte 
um  Eröffnung  des  Urteils  an  die  Beschwerdeführerin  und  um 
Zustellung  der  beiliegenden  Empfangsbestätigung  an  das 
Bundesverwaltungsgericht (per EDA-Kurier; in Kopie)

- das BFM, mit den Akten Ref.-Nr. N (...) (in Kopie)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Hans Schürch Christoph Basler

Versand: 

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