# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 628f5a74-899b-5f92-a651-d8f0d03e1e01
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-03-25
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung. Würdigung eines Gutachtens. Allgemeine Methode des Einkommensvergleichs anstatt gemischte Methode. Leidensbedingter Abzug. Weiterhin kein Rentenanspruch.
**Docket/Reference:** IV.2013.00019
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00019.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00019
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Leicht
Urteil
vom
25. März 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Ursula
Sintzel
Sintzel
Hüsler
Krapf Herzog, Rechtsanwälte
Löwenstrasse 54, Postfach 2028, 8021 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Die 1981 geborene
X.___
war
seit dem
1. April 2007 bei der
Y.___
,
Z.___
, als Betriebsmitarbeiterin und vom 11. April 2010 bis
30. September 2011 bei der
A.___
als Raumpfle
gerin tätig
(Urk. 7/9 und Urk. 7/51).
Am 20.
Februar 2009 meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf Knieschmerzen bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Urk. 7/3).
Die IV-Stelle liess in der Folge einen Auszug aus dem individuellen Konto der Versicherten erstellen (IK-Auszug, Urk. 7/10), holte medizinische Berichte ein und klärte die erwerblichen Verhält
nisse ab.
Am 6. August 2009 wurde die Arbeitsvermittlung
erfolglos
abge
schlosse
n
(Urk.
7/24)
.
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
verneinte die IV-Stelle
mit Verfügung vom 17. Dezember 2009
einen Leistungsanspruch der Versicherten (Urk.
7/33
).
Diese Verfügung blieb unangefochten.
1.2
Am 24.
Februar 2011 meldete sich die Versicherte erneut
unter Hinweis auf chro
nische Knieschmerzen
bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (Urk. 7/39).
Die IV-Stelle zog einen
aktuellen
IK-Auszug der Versicherten bei (Urk. 7/49) und tä
tigte medizinische und erwerbliche Abklärungen.
Am 8. August 2011 ordnete
sie
eine Begutachtung an (Urk. 7/57)
. Vom 10. November 2011 bis zum 10. Januar 201
2 war die Versicherte wegen einer depressiven Episode im
B.___
hospitalisiert (Urk. 7/66).
Am 2. Mai 2012 erstatteten
Dr.
med.
C.___
, Facharzt FMH für Rheumatologie und Innere Medizin, und PD
Dr.
med.
D.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, ein
bidisziplinäres
Gutachten (Urk. 7/75). Gestütz
t auf die Schlussfolgerungen der Gutachter
und nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
verneinte die IV-Stelle mit Verfü
gung vom 21. November 2012 einen
Rentenanspruch
der Versi
cherten (Urk. 7/93
= Urk. 2).
2.
Dagegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom
7. Januar 2013
Beschwerde und
beantragte,
die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei ihr eine ihrer
Erwerbsunfähigkeit entsprechende IV-Rente
,
mindestens
jedoch
eine
Drei
vier
tels
rente
,
zuzusprechen. In prozessualer Hinsicht
ersuchte
sie
um Bewilli
gung der unent
geltlichen Rechtspflege
(Urk.
1).
Mit Beschwerdeantwort vom 11. Februar
2013 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Be
schwerde (Urk. 6),
wa
s der Beschwerdeführerin am 14.
Februar 2013 mitgeteilt wurde (Urk. 8).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen ist, soweit für die
Entscheidfindung
erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen einzuge
hen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird
nach
Art.
87
Abs.
3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
2 die
ser Be
stimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den An
spruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die
Neuan
mel
dung
ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob
die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des
Invali
di
täts
grades
oder der Hilflosigkeit auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat dem
nac
h
in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach
Art.
17
Abs.
1
des Bun
des
ge
setzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
vorzu
gehen (vgl. dazu BGE 130 V 71; AHI 1999 S. 84 E. 1b mit Hin
weisen; vgl. auch
AHI 2000 S.
309 E.
1b mit Hinweisen). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad  seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Ver
änderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zu
nächst noch zu prü
fen
, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine
anspruchsbe
gründende
Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschlies
sen. Im
Beschwer
defall
obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 130 V 71 E. 3.2.2 und 3.2.3, 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E.
2b).
1.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1 ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art.
4
Abs.
1
des Bun
des
gesetzes über die Invalidenversicherung
[
IVG
]
). Erwerbsunfähigkeit ist der durc
h Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beur
tei
lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.3
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von
Art.
4
Abs.
1 IVG
in Verbindung mit
Art.
8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen
Ge
sundheitsschadens
und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beeinträchtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (
Art.
7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (
Art.
6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.4
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu be
tätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 Prozent arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (
Art.
8 ATSG
) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent besteht Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent auf eine
Drei
viertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im
Be
schwerdefall
das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage,
welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen
(BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.6
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie
stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beur
teilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen
einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledigen,
ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, wa
rum
es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These ab
stellt (ZAK
1986 S.
188 E.
2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist
im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beant
wortung der ge
stellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchun
gen
beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem
Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt
was vor allem bei psy
chischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist
, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Dar
le
gung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Ex
perte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E.
5.1; 125 V 351 E.
3a, 122 V 157 E.
1c; U. Meyer
Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM 1989, S.
30 f.; derselbe in H.
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutach
ten,
3.
Aufl. 1994, S.
24 f.).
2.
2.1
Im angefochtenen Entscheid erwog die IV-Stelle,
die medizinischen Abklärun
gen hätten ergeben, dass aus rheumatologischer Sicht seit dem letzten Entscheid
unveränderte Verhältnisse
bestanden hätten
, während die psychiatrische Stö
rung
,
welcher eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 20 % zugeschrieben werde,
neu aufgetreten sei.
Die
Beschwerdeführerin
sei
in ihrer bisherigen oder einer
be
hinderungsangepassten
Tätigkeit zu 80 % arbeitsfähig.
Ohne
Gesund
heits
scha
den
würde sie
weiterhin ihrer Tätigkeit als Betriebsmitarbeiterin in ei
nem 50 %-Pen
sum nachgehen. Die restlichen 50 % entfielen
in den Aufgaben
bereich Haushalt.
Im Haushaltbereich bestehe keine Einschränkung.
Der
Ein
kommensvergleich
er
gebe einen Invaliditätsgrad von 0 %, weshalb kein Ren
tenanspruch bestehe (U
rk.
2)
.
2.2
Die Beschwerdeführerin machte demgegenüber geltend,
sie sei im
Gesundheits
fall
als 100 % erwerbstätig zu qualifizieren. Die Beurteilung des Gutachters
Dr.
D.___
erweise sich vor dem Hintergrund des in den Akten dokumentierten Krankheitsverlaufs als unzutreffend
. Die Einschätzung des Gutachters, bei dem die Beschwerdeführerin nur einmal
im Rahmen eines vielleicht zweistündigen
Gespräch
s
gewesen sei, müsse als nicht verlässlich bezeichnet werden.
Diese sei
weit weniger massgebend als die übereinstimmende Einschätzung der übrigen Fachärzte, welche sie über einen längeren Zeitraum begleitet hätten. Der Gut
ach
ter habe sich
zudem
kein zutreffendes Bild zu ihrem effektiven Gesundheits
zustand machen können,
da er sie in einer Phase
gesehen habe
, in
der
sie in ei
ner
betreuten Tagesstruktur gelebt habe. Das Gutachten sei als nicht repräsen
tativ zu bezeichnen, da es nicht die tatsächliche Lage der Beschwerdeführerin beur
teile. Mit dem behandelnden Psychiater
Dr.
E.___
, dem
B.___
und der
F.___
sei von einer mittelgradigen Depression auszugehen, was eine
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von mindestens 50 % rechtfertige.
Aufgrund
der Kniebeschwerden resultierten zahlreiche Einschränkungen in kör
perlicher
Hinsicht. Tätigkeiten im Büro fielen aufgrund fehlender Sprach- und
Computer
kennt
nisse
gänzlich weg. Zudem könne sie gesundheitsbedingt nur Teilzeit arbei
ten. Aufgrund der zahlreichen Einschränkungen erscheine ein
lei
densbe
ding
ter
Abzug von 20 % gerechtfertigt. Das
Valideneinkommen
müsse auf ein 100 %
-Einkommen hochgerechnet werden. Es resultiere ein
Invaliditäts
grad
von 60 %
(Urk.
1).
3.
Am 2. Mai 2012 wurde
ein
bidisziplinäre
s
Gutachten erstattet, welches sich auf
die
medizinischen
Vora
kten
, die Angaben der Beschwerdeführerin und die Unter
suchung vom 18. April 2012 stützt (Urk.
7/75).
Aus rheumatologische
r Sicht stellte
Dr.
C.___
folgende Diagnosen mit Auswir
kung
auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 7/75 S. 23):
-
Chronische Knieschmerzen rechts bei degenerativen Veränderungen mit/
be
i
-
Status nach Kniearthroskopie rechts mit Knorpeltoilette
retropatellär
und Resektion einer
Plica
in
frapatellaris
bei
Chondromalaci
a
patellae
am 13.06.2008
-
Status nach
an
t
eromedialisierender
und leicht
distalisierender
Tubero
sitas-Osteotomie
Knie rechts, lateralem Release und Rekonstruktion mediales
patellofemorales
Ligament am 25.08.2010
Dr.
C.___
führte aus, bei der Beschwerdeführerin bestünden seit 2007 persistie
rende belastungsabhängige Kniebeschwerden rechts. Im Sitzen sei sie beschwer
de
frei. Die Gehstrecke betrage 30 bis 60 Minuten,
s
tehen an Ort könne sie etwa 15 bis 30 Minuten. Bei der klinischen Untersuchung zeige sich von Seiten des Kniegelenks keine Behinderung, der Gang sei unauffällig. Der gesamte
Rheu
mastatus
sei bis auf den lokalen Kniestatus unauffällig. Es finde sich eine
schmerzbedingte Einschränkung der Flexion bei einem nicht überwärmten, nicht
geröteten Kniegelenk, kein Erguss und keine Instabilitätszeichen. Es be
stehe einzig eine Schmerzangabe im medialen Kapselbandapparat sowie eine lokale
Druckdolenz
in diesem Bereich. Es handle sich um eine lokalisierte
Knie
gelenks
problematik
ohne
Ausweitungs
symptomatik
.
Als
Reinigungsfrau sei eine Tätigkeit
stark
vom
entsprechenden Profil abhängig. Bei wechselbelastet leich
ten
Reini
gungstätigkeiten
bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 50 %. Bei
Reini
gungsarbei
ten
, bei welchen repetitiv kniend und bückend gearbeitet werde, be
stehe keine Ar
beitsfähigkeit
. Das Profil einer Verweistätigkeit umfasse eine vorwiegend sitzen
de Tätigkeit, bei welcher die Gehstrecke am Stück maximal auf eine Stunde beschränkt sei, die Beschwerdeführerin nicht kniend und bü
ckend arbeiten und nicht auf Leitern und Gerüste steigen müsse. Für eine der
artige Tätigkeit bestehe
ab Januar 2011
eine Arbeitsfähigkeit von 100 %
(Urk. 7/75 S.
24
f.
)
.
Aus psychiatrischer Sicht diagnostizierte
Dr.
D.___
eine leichte depressive Epi
sode (ICD10 F32.0). Die Beschwerdeführerin habe über eheliche Probleme be
richtet, die dazu geführt hätten, dass sie sich zu
Dr.
E.___
in ambulant psychiat
rische Behandlung beg
eben habe, schliesslich vom 10. November 2011 bis zum 10.
Januar 2012 im
B.___
psychiatrisch hospitalisiert worden sei und aktuell teilstationär in der
G.___
an vier Tagen pro Woche behandelt werde. Die Beschwerdeführerin habe möglicherweise zunächst an einer mittelgradigen depressiven Störung gelitten, die aber aufgrund ihrer ei
genen Angaben und der
jenigen in den
medizinischen
Berichten einer zumin
dest teilweisen Remission habe zugeführt werden können. In der Untersuchung habe die Beschwerdeführerin über eine Grundstimmung berichtet, die einigen Schwankungen unterworfen sei und die gemäss den subjektiven Angaben der Beschwerdeführerin zwischen einer
euthymen
und einer depressiven
Stim
mungslage
wechseln könne. Aufgrund der subjektiven Angaben der Beschwer
de
führerin falle es sehr schwer, die gemäss ICD10 notwendigen
Kardinalkrite
rien
zu erkennen, um weiterhin von einer mittelgradigen depressiven Episode
auszugehen. Die Schwankungen beziehungsweise die teilweise
blanden
oder wenig
symptomatischen Phasen sprächen vielmehr für eine leichte depressive Episode
. Es habe sich auch eine recht gute Kongruenz zwischen den subjektiven Angaben der Beschwerdeführerin und den objektiven Untersuchungsbefunden gezeigt. Die objektiven Parameter, die sehr gut die innerpsychi
sche Vitalität ab
zubilden vermöcht
en
,
hätten bei der Beschwerdeführerin zu keinem Zeitpunkt
schwergradig
pathologische Auslenkungen aufgewiesen. Zudem pflege sie in ei
ner gewissen Regelmässigkeit soziale Kontakte.
Es spielten sodann nicht uner
hebliche psychosoziale Belastungsfaktoren eine Rolle, die
nachvollziehbarer
weise
ihren Anteil an der Entwicklung der depressiven Störung gehabt hätten. Dazu gehör
t
e
n
die sehr problematische eheliche Situation und die kaum konso
lidierte berufliche Integration seit der Einreise in die Schweiz.
Es liege somit eine leichte depressive Episode vor, die möglicherweise im Zeitraum zwischen
April 2011 und Anfang Januar 2012 mittelgradig ausgelenkt gewesen sei. Auf
grund der psychiatrischen Beurteilung liege bei der Beschwerdeführerin eine qualitative Funktionseinbusse in der Höhe von 20 % vor. Aus psychiatrischer Sicht bestehe in der bisherigen Tätigkeit sowie in einer Verweistätigkeit eine 80%-
ige
Arbeitsfähigkeit (Urk. 7/75 S.
31 ff.
)
.
Die Gutachter hielten abschliessend fest, g
esamthaft
–
unter Berücksichtigung des rheumatologischen und psychiatrischen Fachgebietes
–
bestehe in einer Ver
weistätigkeit eine 80%-
ige
Arbeitsfähigkeit (Urk. 7/75 S. 39).
4.
4.1
Der angefochtene Entscheid gründet in erster Linie auf dem
bidisziplinären
Gut
achten von
Dr.
C.___
und
Dr.
D.___
, welches für die Beurteilung des Gesund
heitszustandes und der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin umfassend ist. Das Gutachten beruht auf eigenen Untersuchungen der Gutachter
im Beisein ei
ner Dolmetscherin
und wurde in Kenntnis der relevanten
Vorakten
abg
egeben
,
wobei auch die Berichte
des
behandelnden Psychiater
s
Dr.
E.___
sowie des
B.___
erwähnt und kommentiert wurden (Urk. 7/75 S.
11 ff. und S. 32 ff.
), und
berücksichtigt die von der Beschwerdeführerin geklagten Be
schwerden (Urk. 7/75 S.
19 und S.
26
ff.). Die Darlegung der medizinischen Zu
stände und
Zusammenhänge ist einleuchtend und die Schlussfolgerungen sind nachvoll
zie
h
bar begründet. Das Gutachten erfüllt somit sämtliche von der Rechtsprechung ge
forderten Kriterien (vgl. E.
1.6
), weshalb darauf abzustellen ist.
4.2
Es liegen keine medizinischen Berichte vor, welche die rheumatologische Be
urteilung von
Dr.
C.___
in Frage
stellen würden
. Somit steht gestützt auf das Gut
achten fest,
dass der
Beschwerdeführer
in
aus somatischer Sicht
eine vorwie
gend sitzende Tätigkeit, bei welcher die Gehstrecke am Stück maximal auf eine Stunde beschränkt ist, sie nicht kniend und bückend arbeiten und nicht auf Leitern und Gerüste steigen muss,
in einem vollen Pensum zumutbar
ist
.
4.3
Die Beschwerdeführerin macht geltend, die
gutachterliche
Beurteilung
der psy
chischen Situation
erweise sich vor dem Hintergrund des in den Akten doku
mentierten
Krankheitsverlaufs als unzutreffend (Urk. 1 S.
4).
Dem ist entgegen
zu
halten, dass der psychiatrische Gutachter bei seiner Einschätzung den
Krank
heitsverlauf
vollumfänglich
berücksichtigt und sich mit der
abweichenden
Be
urteilung des behandelnden Psychiaters
Dr.
E.___
eingehend
auseinandergesetzt hat.
Dr.
E.___
diagnostizierte in seinem Bericht vom 20. Juli 2011 eine rezidi
vierende depressive Erkrankung, aktuell mittelgradige depressive Episode mit so
matischem Syndrom (ICD 10 F 33.11)
,
bestehend seit 2010
,
und attestierte ihr
ein
e
Arbeitsunfähigkeit von 100 %
seit 1.
Juni 2010
(Urk.
7/55)
. Diese Einschät
zung ist bereits deshal
b in Frage zu stellen, weil Dr.
E.___
– wie im Gutachten zutreffend festgehalten wird (Urk. 7/75 S. 35 f.) –
die
100%ige Arbeitsunfähig
keit retrospe
ktiv,
mehrere
Monate bevor die Beschwerdeführerin
sich
zu ihm in Behandlung
be
gab
, attestierte, ohne dass entsprechende medizinische Berichte
vorliegen würden
. Somit stützte er seine Einschätzung lediglich auf die subjek
tiven Angaben der Beschwerdeführerin.
Ausserdem
ist
bei
einer mittelgradigen depressiven
Störung
eine 100
%
ige
Arbeitsunfähigkeit nicht nachvollziehbar, zumal
bei dieser Diagnose von
qualitative
n
Funktionseinbussen von höchstens 50 %
auszugehen ist (Urk. 7/75 S.
36) und
Dr.
E.___
seine Einschätzung der Ar
beitsunfähigkeit in keiner Weise
begründet hat
(Urk.
7/55).
Weiter
ist
– entspre
chend den Ausführungen des Gutachters (
Urk.
7/75 S.
32) – die Diagnose eines
somatische
n
Syndrom
s
angesichts des organischen Korrelats für die Knie
schmerzen nicht
einleuchtend (
Urk.
7/75 S.
32).
Der Bericht von
Dr.
E.___
ver
mag das Gutachten somit nicht
in
Frage zu stellen
.
Für die Aussagekraft eines Gutachten
s
kommt es
im Übrigen
– entgegen der Auffassung der Beschwerde
führerin (Urk. 1 S. 5) – nicht auf die Dauer der Untersuchung an (Urteil des Bundesgerichts 9C_55/2009 vom 1. April 2009 E. 3.3 mit Hinweisen).
Auch
der Austrittsbericht
des
B.___
vom 11. Januar 2012
steht
nicht im Widerspruch zum Gutachten.
Darin wurde
eine rezidivierende de
p
r
essi
ve Erkrankung, mittelgradige Episode (ICD-10: F33.1) diagnostiziert
,
und es wurde
ausgeführt, dass die Prognose von psychiatrischer Seite insgesamt als günstig anzusehen sei, nachdem die Situation mit dem Ehemann habe geklärt werden können und die Beschwe
r
deführerin
in eine
eigene Wohnung umgezo
gen sei.
Aus
psychiatrischer Sicht
bestehe
eine
Arbeitsunfähigkeit von 60 %. Es sei da
von auszugehen, dass die Beschwerdeführerin nach drei bis sechs Mona
ten eine gute Belastbarkeit erlangen werde (Urk. 7/66).
Diese Beurteilung stimmt im We
sentlichen auch mit dem Gutachten überein, in welchem
Dr.
D.___
fest
hielt
,
dass die Beschwerdeführerin möglicherweise zunächst unter einer mittel
gradi
gen
depressiven Störung gelitten habe, welche gemäss ihren eigenen An
gaben
sowie
den Angaben im Austrittsbericht des
B.___
einer zumindest teil
weisen Remission habe zugeführt werden können
.
Bei der im Austrittsbericht aufgeführten Diagnose handle es sich nicht um die Austritts-, sondern um die
Eintrittsdiagnose. Zum Zeitpunkt des Austritts aus dem
B.___
im J
anuar 2012 habe entweder keine d
epressive Störung oder aber lediglich noch eine leichte
depr
essive Störung vorgelegen (Urk. 7/75 S. 32).
Im Bericht des
F.___
, wo sich die Beschwerdeführerin vom 7. März 2012 bis zum 2. August 2012 tagesklinisch behandeln liess,
wurde eine rezidivierende depressive Störung, mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10
F33.11) diagnostiziert. Es wurde ausgeführt, im Verlauf der Be
handlung sei die Beschwerdeführerin in ihrer Stimmung aufgehellter gewesen und die Antriebshemmung habe abgenommen. In den psychiatrischen Gesprä
chen sei die Situation mit dem Ehemann im Vordergrund gestanden. Die damit verbundenen Stimmungseinbrüche hätten das Erleben der Beschwerdeführerin do
miniert. Hinsichtlich ihrer depressiven Symptomatik sei sie in einem deutlich gebesserten Zustand ausgetreten (Urk. 7/81).
Auch
dieser Bericht
steht nicht im Widerspruch zum
Gutachten, zumal
sich der
psychische
Gesundheitszustand
der
Beschwerdeführerin
im Verlauf der Behandlung
wiederum deutlich verbessert hat
.
Es wurde denn auch eine mittelgradige
depressive
Episode diagnostiziert, welch
e
definitionsgemäss
vo
rübergehender
Natur
ist
.
Dr.
D.___
hielt im Gutachten fest, dass die
Grund
stimmung
der Beschwerdeführerin einigen Schwankungen unter
worfen sei. Diese Schwankungen beziehungsweise die teilweise
blanden
oder wenig
symp
tomatischen Phasen sprächen für eine leichte depressive Episode (
Urk. 7/75 S.
32
f.). Im Übrigen wies
Dr.
D.___
darauf hin, dass
psychosoziale
Belas
tungsfaktoren
vorlägen. Dazu gehörten die sehr problematische eheliche Situa
tion
– welche auch im Bericht des
F.___
im Vor
der
grund stand
(Urk.
7/81) –
sowie die kaum konsolidierte berufliche Integra
tion.
Die psychosozialen Bel
a
stungsfaktoren
seien jedoch überwindbar (Urk.
7/75 S.
34). Die Beschwerdeführerin
verfüge über
genügend innerpsychische Res
sou
rcen, um eine soziale und berufliche Integration anzustreben (Urk. 7/75 S. 40).
4.4
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin
gestützt auf das Gutachten
mit dem im Sozialversicherungsrecht massgebenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit in einer angepassten Tätigkeit zu 80 % ar
beitsfähig
ist
.
5.
5.1
Umstritten ist, ob die Beschwerdeführerin als Teilerwerbstätige mit einem Pen
sum von 50 % im Erwerbsbereich und 50 % im Aufgabenbereich Haushalt oder als 100 % erwerbstätig zu qualifizieren ist.
5.2
Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig einzustu
fen
ist, ergibt sich aus der Prüfung, was die Person bei im Übrigen unveränder
ten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde. Ent
scheidend ist nicht, welches Ausmass der Erwerbstätigkeit der versicherten Per
son im Gesundheitsfall zugemutet werden könnte, sondern in welchem Pen
sum sie hypothetisch,
das heisst
ohne Gesundheitsschaden, aber bei sonst gleichen Ver
hältnissen, erwerbstätig wäre (
Art.
27
bis
IVV). Die Statusfrage be
urteilt sich
praxisgemäss nach den Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der
Verwal
tungs
verfügung
entwickelt haben. Dabei sind die konkrete Situation und die Vor
bringen der versicherten Person nach Massgabe der allgemeinen Le
bens
er
fahrung zu würdigen. Für die hypothetische Annahme einer im
Gesund
heitsfall
ausgeübten (Teil-)Er
werbs
tätigkeit ist der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich (
BGE 137 V 334
E.
3.2,
130 V 393
E.
3.3,
125 V 146
E.
2c, je mit Hinweisen).
Bei im Haushalt
tä
tigen Versicherten (vgl. Art.
27 IVV) sind die persönlichen, familiä
ren, sozialen
und erwerblichen Verhältnisse ebenso wie allfällige Erziehungs- und
Betreu
ungs
aufgaben
gegenüber Kindern, das Alter, die beruflichen Fähig
keiten und die Ausbildung sowie die persönlichen Neigungen und Begabungen zu berücksich
tigen (Urteil 9C_915/2012 des Bundesgerichts vom 1
5.
Mai 2013 mit Hinweisen auf BGE 133 V 504 E.
3.3).
5.3
Da die Beschwerdeführerin von ihrem Ehemann getrennt in einer Einzimmer
wohnung lebt und keine Kinder hat, kann – entgegen der von der
Beschwerde
gegnerin
vertretenen Auffassung – nicht angenommen werden, dass sie im
Ge
sundheitsfall
zu 50 % im Aufgabenbereich Haushalt tätig wäre. Die Beschwer
de
führerin war zwar zuletzt in einem Teilzeit-Pensum tätig, jedoch lebte sie zum damaligen Zeitpunkt
noch mit ihrem Ehemann zusammen.
I
n Anbetracht ihres
moderaten
Erwerbse
inkommens
von Fr. 25.-- pro Stunde
(Urk.
7/51)
ist davon auszugehen, dass sie als Alleinstehende auf ein volles
Pensum
angewie
sen wäre. Bei dieser Sachlage ist davon auszugehen, dass sie im Gesundheitsfall mit über
wiegender Wahrscheinlichkeit zu 100 % erwerbstätig wäre
und somit – wie s
ie
insoweit
zu Recht geltend macht (Urk. 1 S. 3
)
-
als
Vollzeit
erwerbstätig
zu qua
li
fi
zieren ist. Für die Anwendung der gemischten Methode besteht daher kein Raum
mehr.
6.
6.1
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss
Art.
16 ATSG in Verbindung mit
Art.
28a
Abs.
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit
bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
),
in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie
nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensver
gleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen
Er
werbseinkommen
ziffernmässig möglichst genau ermittelt und ei
nander gege
n
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der
Invaliditäts
grad
bestimmen lässt (allgemeine Methode des
Einkommensver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
6.2
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-er
werblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht.
Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, na
mentlich weil
die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jeden
falls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufge
nommen hat, so
können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für
Statistik periodisch herausgegebenen
Lohnstrukturerhebun
gen
(LSE) herangezo
gen werden (BGE 126 V 75 f. E. 3b/
aa
und
bb
, vgl. auch BGE 129 V 472 E. 4.2.1
).
Für die Invaliditätsbemessung wird praxisgemäss auf die standardisierten Brutto
löhne (Tabellengruppe A) abgestellt (BGE 129 V 472 E.
4.2.1 mit Hinweis), wo
bei jeweils vom so genannten Zentralwert (Median) auszugehen ist. Bei der An
wendung der Tabellengruppe A gilt es ausserdem zu berücksichtigen, dass ihr generell eine Arbeitszeit von 40 Wochenstunden zu
grunde liegt, weshalb der
massgebliche Tabellenlohn auf die entsprechende
be
triebsübliche
Wochenar
beits
zeit
aufzurechnen ist (BGE 129 V 472 E. 4.3.2, 126 V 75 f. E. 3b/
bb
, 124 V 321 E. 3b/
aa
; AHI 2000 S. 81 E. 2a).
6.3
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnitts
werten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kürzen.
Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass ver
sicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwer
arbeit ver
richteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten
nurmehr
beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durch
schnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ur
sprünglich
nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Recht
sprechung dem
Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Mer
k
male der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszuge
hörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhalts
punkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre ge
sundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen ver
werten kann. Bei der Bestimm
ung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall ge
samthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25
%
des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75). Dabei ist zu beachten, dass all
fäll
i
ge bereits bei der Parallelisierung der
Vergleichsein
kommen
mitverantwortliche invaliditätsfremde Faktoren im Rahmen des soge
nannten Leidensabzuges nicht nochmals berücksichtigt werden dürfen (BGE 134 V 322 E. 5.2).
6.4
Bei der Ermittlung des
Valideneinkommens
ist vom
Er
werbseinkommen
auszu
gehen,
das
die Beschwerdeführerin vor Eintritt der Ar
beitsunfähigkeit erzielte. Die Beschwerdeführerin verdiente an ihrer letzten Ar
beitsstelle als Raumpfle
ge
rin bei der
A.___
Fr.
25.-- pro Stunde (inklu
sive Ferienentschädigung
und 1
3.
Monatslohn, Urk. 7/51).
Unter der Annahme, dass der Ferienanspruch vier
Wochen pro Jahr beträgt, resultiert ein Jahresein
kommen von Fr. 50‘400.--
(Fr.
25 x 42 x 48)
für ein 100 %-Pensum. Unter Be
rücksichtigung der Ent
wicklung des Nominallohnindexes der Saläre für weibli
che Arbeitskräfte von
2604
Punkten im Jahr 2011 auf
2630
Punkte im
Jahr 2012 (Die Volkswirtschaft
1/2-2014
,
Tabelle B1
0.3 S.
9
5
) ergibt dies ein
Vali
deneinkommen
von Fr.
50‘903.--.
6.5
Für die Berechnung des Invalideneinkommens sind Tabellenlöhne heranzuzie
hen. Es ist vom standardisierten monatlichen Bruttolohn (inklusive 1
3.
Monats
lohn,
basierend auf einer wöchentlichen Arbeitszeit von
40 Stunden) für wei
bli
che Arbei
tskräfte auszugehen (Tabelle TA1 der Schweizerischen
Lohnstrukturer
hebung
[LSE]
2010 S.
26). Beim Tabellenlohn ist das
Anforde
rungsniveau
4 (ein
fache und repetitive Tätigkeiten) heranzuziehen. Somit ist von einem
Ein
kommen
vo
n Fr.
4‘225.
--
pro
Monat bzw. Fr.
50‘700.
--
pro Jahr auszugehen. An
gepasst an die im Jahr 2012 betrieb
sübliche durchschnittliche wöch
en
t
liche Arbeitszeit von 41.7 Stunden (Die Volkswirtschaft 1
/
2
-2014
, Ta
belle B9.2 S.
94) ergibt dies
Fr.
52‘
854.75 (Fr.
50‘700.
-- :
40 x 41.7). Unter Be
rücksichtigung der Ent
wicklung des Nominallohnindexes der Saläre für weibli
che Arbeitskräfte von 2579 Punkten im Jahr 2010 auf 2630 Punkte im Jahr 2012 (Die Volkswirtschaft 1
/2-2014
, Tabelle B10.3 S.
95
) resultiert für ein Pen
sum vo
n 100 % ein Brutto
einkommen Fr.
53‘
900.--
. Ausgehend von der im Gutachten attestierten Arbeits
fähigkeit von
80
% ergibt dies
ein
E
inkommen von Fr.
43‘120.--.
6.6
Die Beschwerdegegnerin hat im angefochtenen Entscheid einen
leidensbeding
ten
Abzug von 10
% berücksichtigt
,
was
i
n Anbetracht sämtlicher massgeben
der Umstände
als
angemessen
erscheint
. Es resultiert somit ein
Invalidenein
kommen
von
Fr.
38‘808.--
.
6.7
Der Vergleich des
Valideneinkommens
von Fr. 50‘903.-- mit dem
Invalidenein
komm
en
von Fr.
38‘808.--
ergibt
eine Einkommenseinbusse von Fr. 12‘095.--
,
was einem rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von gerundet
24
%
(zur Run
dung: BGE 130 V 121 E. 3.2) entspricht.
6.8
Die angefochtene Verfügung erweist sich im Ergebnis somit als rechtens, wes
halb die Beschwerde abzuweisen ist.
7
.
7
.1
Die Beschwerdeführerin stellte ein Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (Urk. 1). Vorliegend sind die Voraussetzungen gemäss § 16 Abs. 1
und 2 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) erfüllt, wes
halb
dem Gesuch der Beschwerdeführerin zu entsprechen ist. Gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
ist die Beschwerdeführerin zur Nachzahlung verpflichtet, sobald sie da
zu in der Lage ist.
7
.2
Die Kost
en des Verfahrens sind auf Fr. 6
00.-- festzusetzen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG)
und ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen, jedoch zufolge Ge
währung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
7
.3
Der Beschwerdeführerin ist in der Person von Rechtsanwältin Ursula
Sintzel
eine
unentgeltliche Rechtsvertreterin für das vorliegende Verfahren zu bestellen, wel
che aus der Ger
ichtskasse zu entschädigen ist.
Die Rechtsvertreterin
macht
e
mit Honorarnote vom
6.
März 2014 einen
Gesamt
aufwand
von
6,
17
Stu
nden und Barauslagen von Fr. 25.20
geltend
(Urk. 9)
.
Da
raus resultiert eine Entschädigung
von insgesamt Fr.
1‘359.95
(
6
,
17
Stunden x Fr. 200.-- zuzüglich Barauslagen von
Fr. 25.20 zuzüglich Mehrwertsteuer von 8 %). Der geltend gemachte Aufwand erscheint angesichts der Bedeutung der
Streit
sache und der Schwierigkeit des Prozesses als angemessen, weshalb Rechts
anwältin
Sintzel
in diesem Umfang zu entschädigen ist.
Das Gericht beschliesst:
In
Bewilligung des Gesuchs vom 7.
Januar 2013 wird der Beschwerdeführerin die un
entgeltliche Rechtspflege gewährt, und es wird ihr Rechtsanwältin Ursula
Sintzel
als unentgeltliche Rechtsvertreterin für das
vorliegende Verfahren bestellt,
und
erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
6
00
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt
, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. Die Beschwerdeführerin wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen
.
3.
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin, Rechtsanwältin Ursula
Sintzel
, wird mit
Fr.
1‘359.95
(inkl. Barauslagen und
MwSt
) aus der Gerichtskasse entschädigt. Die Beschwerdeführerin wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Ursula
Sintzel
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstLeicht