# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2ed475a6-5e33-5415-a561-7ce3627cef55
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-07-01
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 01.07.2021 PP210031
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PP210031_2021-07-01.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PP210031-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. et phil. D. Glur, Vorsitzender, Oberrichter  

Dr. M. Sarbach und Ersatzrichterin lic. iur. N. Jeker sowie Gerichts-

schreiberin MLaw M. Schnarwiler 

Beschluss vom 1. Juli 2021 

 

in Sachen 

 

A._____, 
Klägerin und Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

1. B._____, Dr. Ing., 
2. C._____, 
3. D._____,  
4. E._____, 
5. F._____,  
6. G._____, 
7. H._____, 
8. I._____, 
Beklagte und Beschwerdegegner 

 

betreffend Nachbarschaftsstreit  
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes (1. Abteilung) des 
Bezirksgerichtes Zürich vom 18. Mai 2021; Proz. FV210045 
 
 
 

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Erwägungen: 

1. Die Beschwerdeführerin reichte beim Einzelgericht des Bezirksgerichtes Zü-

rich (fortan Vorinstanz) am 5. März 2021 eine Klage ein (act. 5/2). Mit Verfügung 

vom 15. März 2021 setzte die Vorinstanz der Beschwerdeführerin u.a. eine Frist 

von 10 Tagen ab Zustellung der Verfügung an, um für die Gerichtskosten einen 

Kostenvorschuss von Fr. 3'900.– zu leisten (act. 5/4).  

2. Dagegen erhob die Beschwerdeführerin am 19. April 2021 fristgerecht Be-

schwerde an die Kammer und beantragte u.a., es sei der Beschwerde aufschie-

bende Wirkung zuzuerkennen (vgl. Verfahren PP210023). Mit Verfügung vom 

22. April 2021 trat die Kammer auf das Gesuch um aufschiebende Wirkung nicht 

ein. Dies, da nach Praxis der Kammer bei einer Beschwerde gegen die Leistung 

eines Kostenvorschusses von einem sinngemäss gestellten Gesuch um Frister-

streckung auszugehen ist und die vorinstanzlich angesetzte Frist während der 

Dauer des Beschwerdeverfahrens nicht säumniswirksam ablaufen kann. Die Frist 

zur Bezahlung des Vorschusses ist vielmehr mit bzw. nach Entscheid über die 

Beschwerde neu anzusetzen (vgl. PP210023, act. 6 E. 2.1).  

3.1 Bereits mit Schreiben vom 19. März 2021 gelangte die Beschwerdeführerin 

an die Vorinstanz und wies darauf hin, eine Beschwerde beim Obergericht an-

hängig gemacht zu haben. Sie erwarte, ihr werde die aufschiebenden Wirkung er-

teilt, da dies allerdings nicht klar sei, bitte sie um Fristerstreckung bis am 19. Mai 

2021. Diese Fristerstreckung bewilligte die Vorinstanz durch Stempelverfügung 

vom 20. April 2021 (act. 6). Mit Schreiben vom 17. Mai 2021 wies die Beschwer-

deführerin die Vorinstanz erneut auf das hängige Beschwerdeverfahren hin und 

ersuchte um Erstreckung der ihr mit Verfügung vom 5. März 2021 angesetzten 

Frist zur Leistung des Vorschusses bis zum 18. Juni 2021 (act. 8/8). 

3.2 Mit Verfügung vom 18. Mai 2021 wies die Vorinstanz das Fristerstreckungs-

gesuch ab und setzte der Beschwerdeführerin eine Notfrist von drei Tagen ab Zu-

stellung der Verfügung an, um den Vorschuss zu leisten (act. 3 = act. 8/9). 

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4. Gegen diese Verfügung gelangt die Beschwerdeführerin mit Beschwerde 

vom 29. Mai 2021 (Poststempel) erneut an die Kammer und stellt die folgenden 

Anträge (act. 2): 

" 1 -  Aufschiebende Wirkung sei zu erteilen. 
 2 - Die Verfügung vom 18. Mai im Bezug auf FV210045-L/Z02 sei für 

nichtig zu erklären.  
 3 - Das Bezirksgericht sei gerichtlich anzuweisen, mein Gesuch um 

Feisterstreckung von 30 Tagen gutzuheissen. 
 4. Alles unter Kosten und Entschädigungsfolge zu Lasten der Be-

klagte." 

 Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 5/1–6 u. 8/7–10). Eine 

Beschwerdeantwort ist nicht einzuholen, da die Beschwerdegegner vom Gegen-

stand des Verfahrens – der Vorschusspflicht der Beschwerdeführerin – nicht be-

troffen sind. Das Verfahren ist spruchreif. 

5. Die Beschwerdeführerin legt in ihrer Beschwerdebegründung dar, weshalb 

die Vorinstanz das Fristerstreckungsgesuch ihrer Ansicht nach inhaltlich zu Un-

recht abgewiesen habe (act. 2). Auf die Frage, ob die Vorinstanz das Gesuch zu 

Unrecht abwies, braucht indes nicht eingegangen zu werden. Wie gezeigt, konnte 

die von der Vorinstanz mit Verfügung vom 15. März 2021 angesetzte Frist zur 

Leistung des Kostenvorschusses während der Dauer des Beschwerdeverfahrens 

nicht säumniswirksam ablaufen. Vielmehr wird die Frist nach Abschluss des Be-

schwerdeverfahrens PP210023 durch die Vorinstanz neu anzusetzen sein (vgl. 

heutiger Entscheid in PP210023, E. 4.). Entsprechend war es obsolet, über die 

von der Beschwerdeführerin gestellten Fristerstreckungsgesuche zu entscheiden 

bzw. eine Notfrist anzusetzen. Die entsprechenden Dispositivziffern 1 und 2 der 

Verfügung vom 18. Mai 2021 sind daher der Klarheit halber von Amtes wegen 

aufzuheben. Es ist indessen darauf hinzuweisen, dass der Vorinstanz die Verfü-

gung der Kammer vom 22. April 2021 (PP210023, act. 6), in der Entsprechendes 

festgehalten worden war, nicht zugestellt wurde. Dies wurde im vorliegenden Ver-

fahren nachgeholt (act. 7).  

 Damit ist die Beschwerdeführerin nicht (mehr) beschwert. Die Beschwerde 

wird gegenstandslos und ist abzuschreiben. Unter diesen Umständen wird das 

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Gesuch der Beschwerdeführerin um Erteilung der aufschiebenden Wirkung für 

das vorliegende Verfahren ebenfalls gegenstandslos und ist abzuschreiben. 

6. Umständehalber sind für dieses Verfahren keine Kosten zu erheben. Der 

Beschwerdeführerin, welche nicht anwaltlich vertreten ist und keine ausserge-

wöhnlichen Aufwendungen geltend macht, ist keine Entschädigung zuzusprechen 

(Art. 95 Abs. 3 lic. ZPO; vgl. statt vieler BGer 4A_192/2016 vom 22. Juni 2016 

E. 8.2).  

Es wird beschlossen: 

1. Dispositiv Ziffern 1 und 2 der Verfügung der 1. Abteilung – Einzelgericht des 

Bezirksgerichtes Zürich vom 18. Mai 2021 (FV210045) werden ersatzlos 

aufgehoben.  

2. Das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung wird abgeschrieben. 

3. Die Beschwerde wird abgeschrieben. 

4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben und keine Par-

teientschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegner unter Bei-

lage einer Kopie von act. 2, sowie an die 1. Abteilung - Einzelgericht des 

Bezirksgerichtes Zürich, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

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Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 92 BGG.  
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche   Angelegenheit. Der Streitwert liegt unter 
Fr. 30'000.–. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

i.V. der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. M. Häfeli 
 
 
versandt am: 

	Beschluss vom 1. Juli 2021
	Erwägungen:
	6. Umständehalber sind für dieses Verfahren keine Kosten zu erheben. Der Beschwerdeführerin, welche nicht anwaltlich vertreten ist und keine aussergewöhnlichen Aufwendungen geltend macht, ist keine Entschädigung zuzusprechen (Art. 95 Abs. 3 lic. ZPO; ...

	Es wird beschlossen:
	1. Dispositiv Ziffern 1 und 2 der Verfügung der 1. Abteilung – Einzelgericht des Bezirksgerichtes Zürich vom 18. Mai 2021 (FV210045) werden ersatzlos aufgehoben.
	2. Das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung wird abgeschrieben.
	3. Die Beschwerde wird abgeschrieben.
	4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben und keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegner unter Beilage einer Kopie von act. 2, sowie an die 1. Abteilung - Einzelgericht des Bezirksgerichtes Zürich, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...