# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c0720b7e-e07d-54d4-af5a-0b50dfbe6ba4
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-03-13
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Aufsichtsbehörde Schuldbetreibung und Konkurs Basel-Landschaft 13.03.2012 715 2011 367 (715 11 367)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_005_715-2011-367_2012-03-13.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

Vom 13. März 2012 (715 11 367)  

____________________________________________________________________ 

 

 

 

Arbeitslosenversicherung  

 

 

Vermittlungsfähigkeit bei Auslandsabwesenheit 

 

 
Besetzung Präsident Andreas Brunner, Gerichtsschreiberin i.V. Christine Dedato 

 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführer 
  

 
gegen 
 
 

 KIGA Baselland, Postfach, 4133 Pratteln 1, Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff Vermittlungsfähigkeit 
 

 

 
A.1 Der 1975 geborene A.____ arbeitete in der Zeit vom 10. November 2008 bis 30. April 2011 
in einem befristeten Arbeitsvertrag als Schweisser bei der B.____ AG und temporär in der Zeit 
vom 4. Mai 2011 bis 1. Juli 2011 ebenfalls in einem befristeten Arbeitsverhältnis als Schweisser 
bei der C.____ AG. Am 13. April 2011 meldete er sich bei seiner Wohnsitzgemeinde in D.____ 
zur Arbeitsvermittlung an und erhob am 20. Juni 2011 ab 1. Juli 2011 Anspruch auf Arbeitslo-
senentschädigung bei der Öffentlichen Arbeitslosenkasse Basel-Landschaft (Kasse).  
 
A.2 Vom 6. Juli 2011 bis 27. Juli 2011 befand sich A.____ zur Abklärung seiner Militärdienst-
tauglichkeit in der Türkei. Das RAV verfügte am 5. August 2011, dass A.____ vom 1. Juli 2011 
bis 28. Juli 2011 nicht vermittlungsfähig und somit auch nicht anspruchsberechtigt sei. An die-
sem Ergebnis hielt das Kantonale Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit (KIGA) Basel-
Landschaft mit Einspracheentscheid vom 13. September 2011 grundsätzlich fest, korrigierte 

 
 
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jedoch die Absprache der Vermittlungsfähigkeit um einen Tag, auf den Zeitraum vom 1. Juli 
2011 bis 27. Juli 2011. 
 
B. Hiergegen erhob A.____ am 7. Oktober 2011 Beschwerde beim Kantonsgericht Basel-
Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht). Er beantragte, dass der Ein-
spracheentscheid vom 13. September 2011 aufzuheben und sein Anspruch auf Arbeitslosen-
entschädigung für die Zeit vom 1. Juli 2011 bis 27. Juli 2011 festzustellen sei. Zur Begründung 
machte er im Wesentlichen geltend, dass er einen Ausfall finanziell nicht verkraften könne.  
 
C. Das KIGA beantragte in seiner Vernehmlassung vom 15. November 2011 die Abweisung der 
Beschwerde. Zunächst wurde geltend gemacht, dass keine neuen Tatsachen dargelegt worden 
seien und es verwies deshalb materiell auf die Ausführungen des Einspracheentscheids vom 
13. September 2011. Weiter sei A.____ vom 6. Juli 2011 bis 27. Juli 2011 in der Türkei und 
somit nicht vermittlungsfähig gewesen. Da mit überwiegender Wahrscheinlichkeit anzunehmen 
sei, dass A.____ vom 1. Juli 2011 bis 5. Juli 2011 keine Anstellung in der Schweiz hätte finden 
können und die Zeitspanne von 4 Tagen zu kurz sei, könne A.____ auch dann nicht als vermitt-
lungsfähig betrachtet werden. 
 
D. Mit Schreiben vom 15. Januar 2012 nahm A.____ zur Vernehmlassung des KIGA Stellung. 
Er machte geltend, er sei in Absprache mit seinem Arzt zur Abklärung der militärärztlichen 
Tauglichkeit in die Türkei geflogen und verwies auf seinen vorangegangenen Schriftwechsel mit 
dem RAV und dem KIGA. Insbesondere machte er geltend, dass er mit seinem Knie keinen 
Militärdienst machen könne und wegen der - vor Ort durchzuführenden - militärärztlichen Taug-
lichkeitsabklärung, im Juli 2011 in die Türkei habe reisen müssen. Er habe keine andere Wahl 
gehabt, sei finanziell auf das Arbeitslosengeld angewiesen und ihn belaste die Ablehnung des 
Taggeldanspruchs psychisch. 
 
 
Der Präsident zieht  i n  E r w ä g u n g : 
 
1. Die Sachurteilsvoraussetzungen sind erfüllt, sodass auf die Beschwerde vom 7. Oktober 
2011 einzutreten ist. Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer einen Anspruch auf 
Taggelder für den Zeitraum vom 1. Juli 2011 bis 27. Juli 2011 hat. Nach § 55 Abs. 1 des Geset-
zes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 
entscheidet die präsidierende Person der Abteilung Sozialversicherungsrecht des Kantonsge-
richts Streitigkeiten bis zu einem Streitwert von Fr. 10'000.--. Der Taggeldanspruch des Be-
schwerdeführers beträgt Fr. 172.20 brutto, für den strittigen Zeitraum liegt ein Streitwert von 
Fr. 3'271.80 (Fr. 172.20 x 19 Tage) vor. Die Sache ist demnach präsidial zu entscheiden.  
 

2.1 Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt nach Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes 
über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) vom 
25. Juni 1982 voraus, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 10), 
einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 11), in der Schweiz wohnt (Art. 12), die 
obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das Rentenalter der AHV erreicht hat noch 
eine Altersrente der AHV bezieht, die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Bei-

 
 
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tragszeit befreit ist (Art. 13 und 14), vermittlungsfähig ist (Art. 15) und die Kontrollvorschriften 
erfüllt (Art. 17). 
 
2.2 Gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG hat die versicherte Person Anspruch auf Arbeitslosenent-
schädigung, wenn sie (unter anderem) vermittlungsfähig ist. Dies ist nach Art. 15 Abs. 1 AVIG 
der Fall, wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und 
an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Die allgemeine Vermittlungsfähigkeit setzt sich 
somit aus drei Elementen zusammen. Davon sind die Arbeitsfähigkeit sowie die Arbeitsberech-
tigung objektiver und die Vermittlungsbereitschaft subjektiver Natur. Damit die Anspruchsvor-
aussetzungen erfüllt sind, müssen die drei Elemente kumulativ erfüllt sein (THOMAS 
NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in: Ulrich Meyer [Hrsg.], Schweizerisches Bundesver-
waltungsrecht, Band XIV, Soziale Sicherheit, 2. Auflage, Basel/Genf/München 2007, S. 2258 Rz 
261 mit Hinweisen). Als Anspruchsvoraussetzung schliesst der Begriff der Vermitt-
lungs(un)fähigkeit graduelle Abstufungen aus. Entweder ist die versicherte Person vermittlungs-
fähig, insbesondere bereit, eine zumutbare Arbeit anzunehmen, oder nicht (BGE 125 V 58 
E. 6a). 
 
2.3 Unter Arbeitsfähigkeit im objektiven Sinn ("in der Lage sein") ist die körperliche und geistige 
Leistungsfähigkeit, die soziale Eignung und die Verfügbarkeit in räumlicher sowie in zeitlicher 
Hinsicht zu verstehen. Was die zeitliche Verfügbarkeit betrifft, so liegt Vermittlungsunfähigkeit 
unter anderem vor, wenn eine versicherte Person aus persönlichen oder familiären Gründen 
ihre Arbeitskraft nicht so einsetzen kann oder will, wie es ein Arbeitgeber normalerweise ver-
langt (THOMAS NUSSBAUMER, a.a.O., S. 2259 Rz 266 mit Hinweisen). Versicherte, die im Hin-
blick auf anderweitige Verpflichtungen oder besondere persönliche Umstände lediglich während 
gewisser Tages- oder Wochenstunden sich erwerblich betätigen wollen, können nur sehr be-
dingt als vermittlungsfähig anerkannt werden. Sind einer versicherten Person bei der Auswahl 
des Arbeitsplatzes so enge Grenzen gesetzt, dass das Finden einer Stelle sehr ungewiss ist, 
muss Vermittlungsunfähigkeit angenommen werden (BGE 112 V 327 E. 1a mit Hinweisen). Der 
Grund für die Einschränkung in den Arbeitsmöglichkeiten spielt dabei keine Rolle 
(THOMAS NUSSBAUMER, a.a.O., S. 2259 f. Rz 266 mit Hinweisen). Zu beachten ist in diesem 
Zusammenhang auch die Rechtsprechung, wonach eine versicherte Person, die auf einen be-
stimmten Termin anderweitig disponiert hat und deshalb für eine neue Beschäftigung nur noch 
während relativ kurzer Zeit zur Verfügung stünde, in der Regel nicht vermittlungsfähig ist. In 
einem solchen Fall sind die Aussichten, zwischen der Aufgabe der alten und dem Antritt der 
neuen Stelle von einem dritten Arbeitgeber angestellt zu werden, verhältnismässig gering 
(BGE 110 V 208 E. 1 mit Hinweisen). 
 
2.4 Das subjektive Element der Vermittlungsfähigkeit besteht in der Bereitschaft der versicher-
ten Person, die Arbeitskraft entsprechend den persönlichen Verhältnissen während der üblichen 
Arbeitszeit einzusetzen (BGE 123 V 216 E. 3 mit Hinweisen). Wesentliches Merkmal ist dabei 
die Bereitschaft zur Annahme einer Dauerstelle als Arbeitnehmer. Hierzu genügt die Willenshal-
tung oder die bloss verbal erklärte Vermittlungsbereitschaft nicht. Vielmehr ist die versicherte 
Person gehalten, sich der öffentlichen Arbeitsvermittlung zur Verfügung zu stellen, angebotene 
zumutbare Arbeit anzunehmen und sich intensiv nach einer zumutbaren Stelle umzusehen 
(THOMAS NUSSBAUMER, a.a.O., S. 2261 Rz 270 mit Hinweisen).  

 
 
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3.1 Das sozialversicherungsrechtliche Verwaltungsverfahren und der Sozialversicherungspro-
zess sind vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach haben Versicherungsträger und 
Sozialversicherungsgericht von Amtes wegen, aus eigener Initiative und ohne Bindung an die 
Vorbringen oder Beweisanträge der Parteien für die richtige und vollständige Abklärung des 
rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneinge-
schränkt, er wird ergänzt durch die Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 195 E. 2, 
122 V 158 E. 1a, je mit Hinweisen). Zu beachten ist jedoch, dass der Untersuchungsgrundsatz 
die Beweislast im Sinne der Beweisführungslast begriffsnotwendig ausschliesst, da es Sache 
der verfügenden Verwaltungsstelle bzw. des Sozialversicherungsgerichts ist, für die Zusam-
mentragung des Beweismaterials besorgt zu sein. Im Sozialversicherungsprozess tragen mithin 
die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Ent-
scheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt 
Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als unmög-
lich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes aufgrund einer Beweiswürdigung ei-
nen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit 
zu entsprechen (BGE 117 V 264 E. 3b mit Hinweisen). 
 
3.2 Das Kantonsgericht besitzt in Sozialversicherungssachen die vollständige Überprüfungsbe-
fugnis und ist in der Beweiswürdigung frei (vgl. § 57 VPO in Verbindung mit Art. 61 Satz 1 des 
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG] vom 6. Ok-
tober 2000; Art. 61 lit. c ATSG). Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im Beschwerde-
fall – das Gericht dürfen eine Tatsache sodann nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von 
ihrem Bestehen überzeugt sind (Max Kummer, Grundriss des Zivilprozessrechts, 4. Aufl., Bern 
1984, S. 136). Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Ge-
setz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahr-
scheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Be-
weisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die 
es von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 126 V 360 
E. 5b, 125 V 195, 121 V 47 E. 2a). 
 
4.1 Im vorliegenden Fall ist strittig, ob der Beschwerdeführer vom 1. Juli 2011 bis 27. Juli 2011 
Anspruch auf Arbeitslosentaggelder hat. Zu prüfen ist zunächst die Vermittlungsfähigkeit.  
 
4.2 Die Vorinstanz verneint den Anspruch des Beschwerdeführers auf Taggelder, weil dieser 
nicht vermittlungsfähig sei. So habe er vom 1. Juli 2011 bis 5. Juli 2011 aufgrund der kurzen 
Zeitspanne nicht als vermittlungsfähig zu gelten, da er mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 
keine Anstellung in der Schweiz hätte finden können. Vom 6. Juli 2011 bis 27. Juli 2011 sei er 
zur Durchführung militärärztlicher Abklärungen in der Türkei gewesen. Während dieser Zeit-
spanne sei er landesabwesend und somit nicht in der Lage gewesen, sich innert Tagesfrist dem 
schweizerischen Arbeitsmarkt zur Verfügung zu stellen. Der Beschwerdeführer gelte deshalb 
vom 1. Juli 2011 bis 27. Juli 2011 als nicht vermittlungsfähig, auch wenn er sich nicht freiwillig in 
der Türkei aufgehalten habe. 
 
4.3 Die vorinstanzliche Beurteilung ist nicht zu beanstanden. Aufgrund der Akten steht fest, 
dass der Beschwerdeführer für den Zeitraum vom 6. Juli 2011 bis 27. Juli 2011 wegen militär-
ärztlicher Abklärungen in der Türkei war. In diesem Zeitraum war er im Sinne der vorgenannten 

 
 
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Erwägungen nicht vermittlungsfähig. Er stand dem schweizerischen Arbeitsmarkt sowohl unter 
dem objektiven wie auch subjektiven Aspekt der Arbeitsfähigkeit nicht zur Verfügung, weil er 
landesabwesend gewesen ist. Da er die militärärztlichen Abklärungen in der Türkei durchführen 
musste, war es ihm auch nicht möglich innert Tagesfrist eine Anstellung anzutreten.  
 
5.1 Zu prüfen ist weiter, ob der Beschwerdeführer allenfalls Befreiungstatbestände geltend ma-
chen kann. 
 
5.2.1 Gemäss Art. 26 AVIG besteht unter bestimmten Voraussetzungen während der Leistung 
schweizerischen Militärdienstes Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung. Vorliegend handelt 
es sich aber um militärärztliche Tauglichkeitsabklärungen für den türkischen Militärdienst, wes-
halb eine Berufung auf Art. 26 AVIG ausser Betracht fällt.   
 
5.2.2 Gemäss Art. 28 Abs. 1 AVIG haben Versicherte, die u.a. wegen Krankheit vorübergehend 
nicht oder nur vermindert arbeits- und vermittlungsfähig sind, unter bestimmten Voraussetzun-
gen, Anspruch auf das volle Taggeld. In casu liegt ein Arztzeugnis des Hausarztes 
Dr. med. E.____, FMH Orthopädische Chirurgie, vom 5. September 2011 vor. Darin wird einzig 
die unbestrittene Tatsache festgehalten, dass der Beschwerdeführer zur Abklärung der militär-
ärztlichen Tauglichkeit in der Türkei war. Ein Hinweis auf eine vorübergehend fehlende Vermitt-
lungsfähigkeit ist diesem jedoch nicht zu entnehmen. Eine Befreiung von der Vermittlungsfähig-
keit aus Art. 28 AVIG entfällt somit ebenfalls. 
 
5.2.3 Art. 25 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insol-
venzentschädigung (AVIV) vom 31. August 1983 regelt die Erleichterung der Beratung und 
Kontrolle sowie die vorübergehende Befreiung von der Vermittlungsfähigkeit. Die zuständige 
Amtsstelle kann auf Gesuch hin, verfügen, dass Versicherte bspw. wegen Teilnahme an einer 
Wahl oder Abstimmung von landesweiter Bedeutung oder einem Vorstellungsgespräch im Aus-
land von der Vermittlungsfähigkeit befreit werden (vgl. Art. 25 AVIV). Art. 25 AVIV ist vorliegend 
klarerweise nicht anwendbar, da kein entsprechender Sachverhalt vorliegt.  
 
5.3 Der Beschwerdeführer kann sich auf keine Befreiungstatbestände berufen. Er war zum strit-
tigen Zeitpunkt im Sinne der obigen Erwägungen landesabwesend und demgemäss nicht ver-
mittlungsfähig. Die Vorinstanz hat zu Recht die Vermittlungsfähigkeit sowie die Anspruchsbe-
rechtigung für den Zeitraum vom 1. Juli 2011 bis 27. Juli 2011 verneint. Die dagegen erhobene 
Beschwerde erweist sich daher als unbegründet und ist abzuweisen. 
 
6. Art. 61 lit. a ATSG hält fest, dass der Prozess vor dem kantonalen Gericht für die Parteien 
kostenlos zu sein hat. Es sind deshalb für das vorliegende Verfahren keine Kosten zu erheben. 
Die Parteikosten sind dem Prozessausgang entsprechend wettzuschlagen. 

 
 
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Demgemäss wird  e r k a n n t : 
 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

 3. Die Parteikosten werden wettgeschlagen. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 http://www.bl.ch/kantonsgericht