# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 709778c9-642d-5684-9612-1a46f89937f6
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-02-07
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 07.02.2018 D-132/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-132-2018_2018-02-07.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
 
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-132/2018 
lan 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  7 .  F e b r u a r  2 0 1 8  

Besetzung 
 Einzelrichter Hans Schürch, 

mit Zustimmung von Richter Yannick Felley,   

Gerichtsschreiberin Anna Dürmüller Leibundgut. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

B._______, geboren am (…), 

C._______, geboren am (…), 

D._______, geboren am (…), 

E._______, geboren am (…), 

Afghanistan,   

alle vertreten durch Eva Gammenthaler, 

Solidaritätsnetz Bern,  

(…) 

Beschwerdeführende,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl (ohne Wegweisungsvollzug); 

Verfügung des SEM vom 30. November 2017 / N (…). 

 

 

 

D-132/2018 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass die Beschwerdeführenden, afghanische Staatsangehörige und ethni-

sche Hazara, am 10. Juli 2015 (Beschwerdeführer 3) respektive 5. Dezem-

ber 2015 (übrige Beschwerdeführende) von Iran sowie weiteren Transitlän-

dern herkommend illegal in die Schweiz einreisten, 

dass der Beschwerdeführer 3 am 10. Juli 2015 im Empfangs- und Verfah-

renszentrum F._______ um Asyl nachsuchte, dort am 22. Juli 2015 zur 

Identität, zum Reiseweg und summarisch zu den Asylgründen befragt und 

in der Folge für die Dauer des Verfahrens dem Kanton G._______ zuge-

wiesen wurde, 

dass die übrigen Familienmitglieder am 5. Dezember 2015 im Empfangs- 

und Verfahrenszentrum H._______ um Asyl nachsuchten, dort am 15. De-

zember 2015 zur Identität, zum Reiseweg und summarisch zu den Asyl-

gründen befragt und in der Folge für die Dauer des Verfahrens ebenfalls 

dem Kanton G._______ zugewiesen wurden, 

dass das SEM die Beschwerdeführenden am 6. Juli 2016 ausführlich zu 

ihren Asylgründen anhörte, 

dass die Beschwerdeführenden zur Begründung der Asylgesuche im We-

sentlichen vorbrachten, sie seien ungefähr im Jahr 2005 aus ihrem Hei-

matland Afghanistan geflüchtet, weil sich Paschtunen respektive die Tali-

ban die Ländereien der Familie angeeignet, zwei Verwandte umgebracht 

und auch sie bedroht hätten, 

dass sie sich in der Folge im Iran niedergelassen und dort über Aufent-

haltsbewilligungen verfügt hätten, welche indessen regelmässig hätten er-

neuert werden müssen, 

dass das Leben im Iran schwierig gewesen sei, weil sie als afghanische 

Flüchtlinge diskriminiert worden seien, 

dass der Beschwerdeführer 1 daher im März 2015 alleine nach Afghanistan 

ins heimatliche Dorf I._______ (Provinz Helmand) zurückgekehrt sei, um 

in Erfahrung zu bringen, ob sich allenfalls die dortige Situation verbessert 

habe, 

D-132/2018 

Seite 3 

dass es ihm jedoch nicht gelungen sei, die Ländereien der Familie wieder 

in seinen Besitz zu bringen, und er ausserdem von den Taliban einen Droh-

brief erhalten habe, 

dass er daher im September 2015 unverrichteter Dinge wieder in den Iran 

gereist sei, 

dass in der Zwischenzeit die Aufenthaltsbewilligungen der Familie abge-

laufen seien, da das Familienoberhaupt (der Beschwerdeführer 1) nicht 

rechtzeitig die Verlängerung beantragt habe, 

dass das Leben im Iran ohne gültige Aufenthaltstitel unmöglich gewesen 

sei, 

dass daher zunächst der älteste Sohn (der Beschwerdeführer 3) und einige 

Monate später auch die übrigen Familienmitglieder in Richtung Schweiz 

aus dem Iran ausgereist seien, 

dass für die weiteren Aussagen der Beschwerdeführenden auf die Proto-

kolle bei den Akten zu verweisen ist, 

dass die Beschwerdeführenden folgende Unterlagen zu den Akten reich-

ten: die afghanischen Identitätsausweise (Tazkira) der Beschwerdeführen-

den 1-3 (zwei davon im Original), ein undatierter „Mahnbrief der Provinz 

Helmand“ (Kopie) sowie zwei mutmassliche Grundstück-Besitzurkunden 

(Kopien),  

dass das SEM mit Verfügung vom 30. November 2017 – eröffnet am 4. De-

zember 2017 – die Asylgesuche der Beschwerdeführenden abwies und die 

Wegweisung aus der Schweiz anordnete, 

dass es gleichzeitig infolge Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs die 

vorläufige Aufnahme der Beschwerdeführenden verfügte, 

dass das SEM zur Begründung im Wesentlichen anführte, die Vorbringen 

des Beschwerdeführers 1 betreffend seine vorübergehende Rückkehr 

nach Afghanistan seien unlogisch und unsubstanziiert ausgefallen, 

dass auch die Ausführungen des Beschwerdeführers 3 unsubstanziiert und 

daher unglaubhaft seien, 

D-132/2018 

Seite 4 

dass es sodann teilweise an einem genügend engen Zusammenhang zwi-

schen den geltend gemachten Ereignissen in Afghanistan und der Ausreise 

fehle, 

dass ausserdem davon auszugehen sei, die Wegnahme der Ländereien 

durch die Paschtunen oder die Taliban sei nicht aus einem der in Art. 3 

AsylG definierten Motive erfolgt, 

dass der eingereichte Drohbrief aufgrund seiner Qualität (Kopie) und sei-

nes Inhalts nicht geeignet sei, das Bestehen einer asylrelevanten Verfol-

gung glaubhaft zu machen, 

dass schliesslich die Zugehörigkeit zur Ethnie der Hazara per se kein 

Asylgrund im Sinne von Art. 3 AsylG darstelle, 

dass die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführenden daher insge-

samt zu verneinen und die Asylgesuche abzulehnen seien,  

dass für den weiteren Inhalt der vorinstanzlichen Verfügung auf die Akten 

zu verweisen ist, 

dass die Beschwerdeführenden diese Verfügung mit Beschwerde vom 

4. Januar 2018 bezüglich der Dispositivziffern 1-3 der vorinstanzlichen Ver-

fügung (Flüchtlingseigenschaft, Asyl, Wegweisung) beim Bundesverwal-

tungsgericht anfechten liessen, 

dass dabei beantragt wurde, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben, 

die Beschwerdeführenden seien als Flüchtlinge anzuerkennen, und es sei 

ihnen Asyl zu gewähren, 

dass eventuell die angefochtene Verfügung aufzuheben und der Be-

schwerdeführer erneut zu seinen Fluchtgründen anzuhören sei, 

dass ausserdem um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im 

Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG sowie um Verzicht auf die Erhebung eines 

Kostenvorschusses ersucht wurde, 

dass der Beschwerde eine Kopie der angefochtenen Verfügung vom 

30. November 2017 sowie eine Kopie der Vollmacht vom 22. Dezember 

2017 beilagen, 

D-132/2018 

Seite 5 

dass auf den Inhalt der Beschwerde, soweit entscheidrelevant, in den 

nachfolgenden Erwägungen eingegangen wird, 

dass der Instruktionsrichter mit Zwischenverfügung vom 11. Januar 2018 

die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Kos-

tenvorschussverzicht abwies und die Beschwerdeführenden aufforderte, 

bis zum 26. Januar 2018 einen Kostenvorschuss von Fr. 750.– einzuzah-

len, ansonsten auf die Beschwerde nicht eingetreten werde, 

dass der verlangte Kostenvorschuss am 19. Januar 2018 geleistet wurde, 

 

und zieht in Erwägung, 

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig 

über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des SEM entschei-

det, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor 

welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG 

[SR 142.31] i.V.m. Art. 31–33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG),  

dass eine solche Ausnahme vorliegend nicht besteht, 

dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), 

dass die Beschwerdeführenden am Verfahren vor der Vorinstanz teilge-

nommen haben, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt 

sind, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise 

Änderung haben und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert 

sind (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-

treten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), 

dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen 

Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten (vgl. BVGE 

2014/26 E. 5), 

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich 

D-132/2018 

Seite 6 

vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb 

der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a 

Abs. 2 AsylG), 

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schriften-

wechsel verzichtet wurde, 

dass die Beschwerdeführenden infolge Unzumutbarkeit des Wegwei-

sungsvollzugs in der Schweiz vorläufig aufgenommen wurden und die vo-

rinstanzliche Verfügung diesbezüglich nicht angefochten wurde, weshalb 

sich das vorliegende Beschwerdeverfahren in materieller Hinsicht auf die 

Fragen beschränkt, ob die Beschwerdeführenden die Flüchtlingseigen-

schaft erfüllen und ob ihnen deswegen Asyl zu gewähren und auf die Weg-

weisung zu verzichten ist, 

dass in der Beschwerde eventualiter beantragt wird, die vorinstanzliche 

Verfügung sei zu kassieren, und der Beschwerdeführer (Beschwerdefüh-

rer  1) sei erneut zu seinen Fluchtgründen zu befragen, da es ihm anläss-

lich der Anhörung nicht gelungen sei, seine Asylgründe im Detail darzule-

gen, 

dass diese formelle Rüge vorab zu prüfen ist, 

dass aufgrund der Aktenlage davon auszugehen ist, dass der Beschwer-

deführer 1 sowohl anlässlich der Befragung in der Empfangsstelle als auch 

bei der ausführlichen Anhörung zu den Asylgründen ausreichend Gelegen-

heit hatte, seine Asylgründe zu schildern, 

dass die Befragung zu den Gesuchsgründen in der Empfangsstelle im Fall 

des Beschwerdeführers 1 zudem weit ausführlicher ausfiel, als dies nor-

malerweise der Fall ist, 

dass er überdies mehrfach ausdrücklich gefragt wurde, ob er alle Gründe 

genannt habe (vgl. A20 S. 12 und A30 S. 13), und er Gelegenheit erhielt, 

weiterführende Angaben zu machen, 

dass es ihm bei dieser Sachlage ohne weiteres zumutbar und möglich ge-

wesen wäre, die nun erst in der Beschwerde erwähnten Sachverhaltsde-

tails bereits zu einem früheren Zeitpunkt anzubringen, 

dass dem SEM daher nicht vorgeworfen werden kann, es habe den rechts-

erheblichen Sachverhalt unvollständig erhoben, 

D-132/2018 

Seite 7 

dass der Kassationsantrag daher abzuweisen ist, zumal der Sachverhalt 

insbesondere im heutigen Zeitpunkt als vollständig erstellt zu erachten ist, 

dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 

AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder ihrer politi-

schen Anschauungen wegen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder 

begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG), 

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft 

gemacht werden muss (Art. 7 AsylG), 

dass die Flüchtlingseigenschaft glaubhaft gemacht ist, wenn die Behörde 

ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält, 

dass Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in wesent-

lichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den 

Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ver-

fälschte Beweismittel abgestützt werden, 

dass in Bezug auf die Ausreise der Beschwerdeführenden aus Afghanistan 

im Jahr 2005 festzustellen ist, dass diese Flucht den Akten zufolge primär 

aufgrund der damals herrschenden kriegsähnlichen Zustände und der 

Machtübernahme durch die Taliban in der Herkunftsregion der Beschwer-

deführenden erfolgte, 

dass den Angaben des Beschwerdeführers 1 zufolge damals sein Vater 

und sein Bruder von den Taliban getötet worden seien und sich die Taliban 

ihre Ländereien angeeignet hätten, 

dass er befürchtet habe, ebenfalls umgebracht zu werden, zumal sein an-

derer – schon länger verstorbener – Bruder Kommandant des afghani-

schen Militärs gewesen sei und in dieser Funktion viele Mujaheddins getö-

tet habe, für welche sich die Taliban an seiner Familie hätten rächen wollen, 

dass der Beschwerdeführer 1 indessen im Jahr 2005 offensichtlich keinen 

konkret gegen ihn gerichteten Verfolgungshandlungen ausgesetzt war, 

dass ausserdem aufgrund der Aktenlage davon auszugehen ist, dass die 

geltend gemachten Übergriffe auf seine Familienangehörigen (Vater und 

D-132/2018 

Seite 8 

Bruder) nicht primär aus asylbeachtlichen Motiven im Sinne von Art. 3 

Abs. 1 AsylG, sondern aus kriminellem Antrieb heraus erfolgten, wobei das 

Ziel der Täter offensichtlich die unrechtmässige Aneignung von Grundstü-

cken war, 

dass der Beschwerdeführer 1 sodann geltend machte, er sei im März 2015 

nach Afghanistan zurückgekehrt, jedoch nur ungefähr sechs Monate später 

wiederum in Richtung Iran ausgereist, 

dass es gestützt auf die diesbezüglichen Ausführungen des Beschwerde-

führers entgegen der vom SEM vertretenen Auffassung nicht völlig ausge-

schlossen erscheint, dass er im Frühjahr 2015 tatsächlich vorübergehend 

nach Afghanistan gereist ist und sich um die Wiederinbesitznahme der Län-

dereien seiner Familie bemüht hat, 

dass indessen aufgrund der Aktenlage festzustellen ist, dass der Be-

schwerdeführer 1 auch im Jahr 2015 in Afghanistan keiner asylbeachtli-

chen Verfolgung ausgesetzt war, 

dass nämlich der blosse Umstand, dass ihm die Rückgabe der Grundstü-

cke verweigert wurde und er für sich und seine Familie bei dieser Sachlage 

keine Zukunftsperspektive in Afghanistan sah, keine Verfolgung im Sinne 

von Art. 3 AsylG darstellt, 

dass der Beschwerdeführer 1 zwar geltend macht, er habe bei seinem Auf-

enthalt im Heimatdort im Jahr 2015 von den Taliban ein Drohschreiben er-

halten, 

dass das als Beweismittel eingereichte Schreiben („Mahnbrief der Provinz 

Helmand“) indessen nicht geeignet ist, das Bestehen einer asylbeachtli-

chen Gefährdungslage zu belegen, zumal dem Beschwerdeführer darin 

keine konkreten und ernsthaften Nachteile angedroht werden und es sich 

dabei ohnehin lediglich um eine Farbkopie eines undatierten handschriftli-

chen Dokuments handelt, dessen Authentizität äusserst zweifelhaft ist, 

dass bei dieser Sachlage auch die erst auf Beschwerdeebene vorge-

brachte und durch nichts belegte Behauptung, wonach der Beschwerde-

führer 1 von den Taliban namentlich gesucht werde und diese sogar in Ka-

bul bei seinem Schwiegervater nach ihm gefragt hätten (vgl. dazu S. 5 und 

6 der Beschwerde), nicht geglaubt werden kann, 

D-132/2018 

Seite 9 

dass sodann der Hinweis der Beschwerdeführenden auf die allgemeine 

Diskriminierung der Hazara in Afghanistan respektive ihre Zugehörigkeit zu 

dieser Volksgruppe nicht geeignet ist, die Flüchtlingseigenschaft zu be-

gründen, zumal die hohen Anforderungen, die für die Annahme einer Kol-

lektivverfolgung gelten (vgl. BVGE 2013/12 E. 6; BVGE 2013/11 E. 5.3.2), 

im Falle der Hazara in Afghanistan nicht erfüllt sind, 

dass schliesslich die in Bezug auf die Situation im Iran gemachten Ausfüh-

rungen schon deswegen nicht asylbeachtlich sind, weil es sich dabei nicht 

um den Heimatstaat der Beschwerdeführenden, sondern um einen Dritt-

staat handelt, 

dass die Asylvorbringen der Beschwerdeführenden nach dem Gesagten 

teilweise unglaubhaft und im Übrigen nicht asylrelevant sind, 

dass das SEM die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführenden somit 

zu Recht verneint und die Asylgesuche abgelehnt hat, 

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 

Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat 

(Art. 44 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbewilligung erteilt 

hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer solchen besteht (vgl. 

BVGE 2013/37 E 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.), weshalb die verfügte Weg-

weisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und zu be-

stätigen ist, 

dass die Vorinstanz in ihrer Verfügung vom 30. November 2017 infolge Un-

zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs die vorläufige Aufnahme der Be-

schwerdeführenden in der Schweiz angeordnet hat, womit sich praxisge-

mäss weitere Ausführungen zur Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit 

des Wegweisungsvollzugs erübrigen, 

dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechts-

erheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 

AsylG) und – soweit überprüfbar – angemessen ist, weshalb die Beschwer-

de abzuweisen ist, 

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens dessen Kosten von Fr. 750.–  

(Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-

schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) 

den Beschwerdeführenden aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG), 

D-132/2018 

Seite 10 

dass der am 19. Januar 2018 in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss 

zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet wird. 

 

 

 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden den Beschwerdeführenden 

auferlegt. Der in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss wird zur Bezah-

lung der Verfahrenskosten verwendet. 

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das SEM und die kanto-

nale Migrationsbehörde. 

 

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Hans Schürch Anna Dürmüller Leibundgut 

 

 

Versand: