# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fe20b8fe-a307-5a72-8388-aed8ed5ab8c9
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-05-07
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 07.05.2015 IV 2013/467
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-467_2015-05-07.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/467

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 26.05.2020

Entscheiddatum: 07.05.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 07.05.2015
Art. 28 IVG. Würdigung Gutachten. Keine Diagnosen mit Auswirkungen auf 
die Arbeitsfähigkeit. Kein Rentenanspruch (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. Mai 2015, IV 2013/467).

Entscheid vom 7. Mai 2015

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin 

Huber-Studerus; Gerichtsschreiberin Evelyn Heiniger

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Monika Paminger Müller,

Oberer Graben 44, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Rente

Sachverhalt:

A.    

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A.a  A.___ meldete sich im Oktober 2009 (Eingang SVA 4. November 2009) zum Bezug 

von Leistungen der Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Sie gab an, sie habe am 

15. Juni 2005 ein Schleudertrauma erlitten. Seither leide sie an damit einhergehenden 

Rücken-Nacken-Kopfschmerzen, Konzentrationsschwierigkeiten, Müdigkeit, 

Gedächtnisproblemen, verstärktem Tinnitus, Übelkeit sowie Darm- und 

Blasenbeschwerden. In einem Telefongespräch mit einem Arzt des Regionalen 

Ärztlichen Dienstes Ostschweiz (RAD) gab der Hausarzt der Versicherten, Dr. med. 

B.___, an, das craniocervikale Beschleunigungstrauma beeinträchtige die Versicherte in 

der Weise, dass auf dem freien Arbeitsmarkt keine Arbeitsfähigkeit bestehe (IV-act. 22).

A.b  Am 13. August 2010 erfolgte eine Abklärung im Haushalt der Versicherten (IV-

act. 43). Die Abklärungsperson hielt fest, die Versicherte habe angegeben, dass sie vor 

dem Unfall ein sehr aktiver und sportlicher Mensch gewesen sei und immer gerne ge­

arbeitet habe. Heute würde sie bestimmt wieder einer Tätigkeit mindestens im früheren 

Rahmen, also 50-60%, nachgehen. Die Abklärungsperson hielt abschliessend fest, da 

die Versicherte aktuell nur noch einen 1-Personen-Haushalt führen müsse, seien ihr die 

meisten Arbeiten noch möglich. Im Haushalt sei eine Einschränkung von 35.75% 

ermittelt worden.

A.c  Am 14.,16. und 23. Februar 2011 wurde die Versicherte in der MEDAS Ostschweiz 

polydisziplinär begutachtet (IV-act. 48). Der orthopädische Gutachter stellte folgende

Diagnosen: Osteochondrose und Spondylose C5/6, mässige Spondylarthrose der 

HWS, Osteochondrose L5/S1. Er hielt fest, die Nackenschmerzen und die lumbalen 

Beschwerden könnten durch die degenerativen Veränderungen erklärt werden. Für den 

Schmerz zwischen den Schultern gebe es keine Erklärung. Trotz der radiologisch 

nachweisbaren Veränderungen sei das mit einer Immobilisierung verbundene Ausmass 

der Beschwerden nicht erklärbar. Bei einer adaptierten Tätigkeit sei darauf zu achten, 

dass sich der Kopf in einer neutralen Lage befinde und dass keine Zwangshaltung 

eingenommen werden müsse. Die Sitzdauer müsse wegen der LWS-Beschwerden 

immer wieder von Aufstehen und einigen Schritten unterbrochen werden. Die 

verbleibende Arbeitsunfähigkeit von 20% sei auf gehäufte Positionswechsel und 

vermehrte Pausen zurückzuführen. Im Haushalt bestehe eine Limitierung für das 

wiederholte Heben von Lasten über 20 kg und für Tätigkeiten in Reklination des 

Kopfes, welche nur verlangsamt und in Etappen ausgeführt werden könnten (IV-

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act. 48-12 f.). Der psychiatrische Sachverständige hielt fest, Einschränkungen aufgrund 

von psychischen Symptomen bestünden nach Angaben der Versicherten nicht. 

Nachdem sich der Ehemann im Jahr 2009 von ihr getrennt habe, habe die Versicherte 

eine leichtgradige depressive Anpassungsstörung entwickelt. Eine daraufhin initiierte 

psychiatrische Behandlung sei im Spätsommer 2010 beendet worden, nachdem es der 

Versicherten besser gegangen sei und keine psychiatrische Symptomatik mehr 

feststellbar gewesen sei. Im Untersuchungszeitpunkt (im Februar 2011) habe ein 

weiterhin gebesserter psychischer Zustand bei Status nach depressiver 

Anpassungsstörung festgestellt werden können. Das von der Versicherten angegebene 

Ausmass der Schmerzen lasse sich aus somatischer Sicht anhand physiologischer 

Krankheitsmodelle nicht ausreichend erklären. In der ICD-10 werde für entsprechend 

diffuse, zum Teil auch die Lokalisation wechselnde Schmerzen in Kombination mit 

sonstigen somatoformen Beschwerden die Kategorie der somatoformen Störungen als 

diagnostische Einteilung vorgegeben. Es sei hier von einer unspezifischen 

Somatisierungsstörung auf dem Boden von akzentuierten Persönlichkeitszügen mit 

histrionischen und narzisstischen Anteilen auszugehen. Anhand der 

Untersuchungsbefunde sei aus psychiatrischer Sicht festzustellen, dass kein 

Gesundheitsschaden mit Auswirkungen auf die Arbeits-und Leistungsfähigkeit 

ausgewiesen sei. Die Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit seien eine 

undifferenzierte Somatisierungsstörung (ICD-10: F45.1) und akzentuierte 

Persönlichkeitszüge mit histrionischen und narzisstischen Anteilen (ICD-10: Z73.1). Aus 

psychiatrischer Sicht bestehe keine Arbeitsunfähigkeit; es habe auch nie eine 

andauernde Arbeitsunfähigkeit bestanden (IV-act. 48-16). Die Versicherte schätze sich 

selbst aktuell als nicht arbeitsfähig ein. Diese subjektive Einschätzung sei aus objektiv-

gutachterlicher Sicht nicht nachvollziehbar. Es hätten sich Hinweise auf eine 

Verdeutlichungstendenz und einen sekundären Krankheitsgewinn gefunden. Zudem 

seien psychosoziale Belastungsfaktoren (Entschädigungswunsch nach 

unverschuldetem Unfall, Scheidung, möglicher Gesichtsverlust nach der langen 

Krankheitsspanne, falls sie nun wieder arbeiten würde) zu beachten (IV-act. 48-17).

A.d  Mit einem Vorbescheid vom 20. Juli 2011 kündigte die IV-Stelle an, sie werde das 

Leistungsbegehren der Versicherten bei einem Invaliditätsgrad von 9% ablehnen. Zur 

Begründung führte sie an, die Abklärungen hätten ergeben, dass die Versicherte ohne 

Gesundheitsschaden einer Tätigkeit als Büroangestellte in einem Pensum von 55% 

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nachgehen würde. Die Ausübung einer wechselbelastenden Tätigkeit sei ihr zumutbar. 

Im Haushalt sei sie zu 20% eingeschränkt (IV-act. 57).

A.e  Am 21. September 2011 liess die Versicherte durch ihre Rechtsvertreterin ein­

wenden, es sei nicht nachvollziehbar, wie sie mit der aus ärztlicher Sicht gegebenen 

Einschränkung das von der IV-Stelle angerechnete Jahreseinkommen sollte erzielen 

können. Die Rechtsvertreterin führte an, der Hausarzt der Versicherten, der diese seit 

Jahren behandle und ihre gesundheitliche Verfassung bestens kenne, sei zum Schluss 

gekommen, dass keine Arbeitsfähigkeit – selbst nicht bei einem Pensum unter 40% – 

gegeben sei. Weiter sei es auch nicht nachvollziehbar, dass bei den massiven 

Einschränkungen im Haushaltsbereich nur eine Einschränkung von 20% bestehen 

solle. Die Versicherte könne den Haushalt nicht ohne Hilfe bewältigen und sei auf eine 

Putzhilfe angewiesen. Für grössere Einkäufe benötige sie die Hilfe des Sohnes oder 

einer anderen Person (IV-act. 58).

A.f   Mit einer Verfügung vom 24. November 2011 wies die IV-Stelle das Leistungsbe­

gehren ab (IV-act. 66, 72).

B.    

B.a  Am 16. Januar 2012 liess die Versicherte durch ihre Rechtsvertreterin Beschwerde 

erheben und beantragen, es sei ihr eine halbe, eventuell eine Viertelsrente 

zuzusprechen; eventuell sei die Angelegenheit zur Vornahme weiterer Abklärungen an 

die IV-Stelle zurückzuweisen (vgl. IV-act. 68, 71-3). Die Rechtsvertreterin brachte vor, 

der Gesundheitszustand der Versicherten habe sich seit der Begutachtung in der 

MEDAS erheblich verschlechtert. Sie verwies auf den aktuellen Bericht des 

Chiropraktikers sowie die Beurteilung des Radiologiediagnosezentrums. Der 

Radiologiebericht bestätige, dass die degenerativen Veränderungen der Segmente C5/

C6 deutlich zugenommen hätten. Der Chiropraktiker sei von einer 100%igen 

Arbeitsunfähigkeit ausgegangen (IV-act. 71-4 ff.). Am 20. Februar 2012 ersuchte die 

Rechtsvertreterin darum, die Beschwerde auf das Eventualbegehren zu reduzieren, da 

nun anhand der Berichte der behandelnden Ärzte festgestellt werden müsse, dass die 

gesundheitlichen Einschränkungen der Versicherten und deren Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit zu wenig geklärt seien (IV-act. 74).

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B.b  Gestützt auf eine Stellungnahme des RAD (IV-act. 77) gab die IV-Stelle weitere 

Abklärungen in Auftrag. Dazu widerrief sie am 26. März 2012 die Verfügung vom 

24. November 2011 (IV-act. 82, 83). Das Verfahren vor dem Versicherungsgericht 

wurde am 3. Mai 2012 abgeschrieben (IV-act. 88).

C.   

C.a  Am 19. Juli 2012 berichtete Dr. med. C.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und 

Psychotherapie, die Versicherte habe sich am 19. April 2011 aufgrund einer deutlichen 

Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes gemeldet. Sie komme mit 

den alltäglichen Dingen bei einem deutlich erhöhten Zeitaufwand grob zurecht. Häufig 

müsse sie die Arbeit auch liegen lassen. Sie ermüde rasch. Im Vergleich zu ihrem 

früheren aktiven Leben müsse ihre Aktivität in und ausserhalb der Wohnung als massiv 

eingeschränkt beurteilt werden (IV-act. 94).

C.b  Der RAD erachtete aufgrund dieses Berichts eine Verlaufsbegutachtung als 

angezeigt (IV-act. 95). Die Versicherte wurde daraufhin am 21.-24. und 31. Januar 2013 

in der MEDAS Ostschweiz polydisziplinär begutachtet (IV-act. 100). Der psychiatrische 

Gutachter gab an, er habe bei der Versicherten gewisse depressive Symptome 

nachweisen können, die jedoch alle nicht stark ausgeprägt gewesen seien. Ausserdem 

sei aufgefallen, dass sie die Fragen adäquat und genau beantwortet habe, im Gespräch 

jedoch manchmal etwas langsam, umständlich und weitschweifig gewirkt habe. Im 

Rahmen der Begutachtung sei eine neuropsychologische Untersuchung durchgeführt 

worden, deren Symptomvalidierung hoch auffällig gewesen sei. Aus 

neuropsychologischer Sicht hätten sich somit Hinweise für nicht authentische kognitive 

Funktionsstörungen ergeben. Aufgrund der hoch auffälligen Symptomvalidierung 

verzichte er darauf, die neuropsychologischen Defizite in der Beurteilung zu 

berücksichtigen. Obwohl die geklagten Beschwerden somatisch nicht ausreichend 

erklärbar seien, habe er keine Hinweise darauf gefunden, dass die Schmerzen von der 

psychischen Verfassung der Versicherten abhängen würden. Die Diagnosen einer 

anhaltenden somatoformen Schmerzstörung, einer chronischen Schmerzstörung oder 

einer Somatisierungsstörung könne er somit nicht stellen (IV-act. 100-21). Im Vergleich 

zur MEDAS-Begutachtung von 2011 weise die Versicherte aktuell gewisse depressive 

Symptome auf, die im Gutachten 2011 noch nicht beschrieben worden seien, die aber 

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auch nicht so ausgeprägt seien, wie sie Dr. C.___ beschrieben habe. Die depressiven 

Symptome seien nicht so stark ausgeprägt, dass deswegen die Diagnose einer 

depressiven Episode gestellte werden könnte. Er könne am ehesten die Diagnose einer 

Dysthymie stellen (IV-act. 100-22). Diese bleibe aber ohne Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit. Aus psychiatrischer Sicht sei die Versicherte für alle Tätigkeiten im 

ersten Arbeitsmarkt nicht eingeschränkt (IV-act. 100-24). Der orthopädische 

Sachverständige hielt fest, der Vergleich mit den Befunden von 2011 habe ein fast 

identisches Bild der Wirbelsäule gezeigt. Die Beweglichkeit der Brustwirbelsäule habe 

diskret abgenommen, die übrigen Beweglichkeiten seien unverändert und auch die 

Beschwerden seien gleich geschildert worden. Aufgrund der Diagnosen und Befunde 

ergäben sich Funktionseinschränkungen, welche die Wirbelsäule beträfen. Die 

Versicherte könne keine Zwangshaltungen und keine längeren Immobilisationen 

ertragen. Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hätten die Osteochondrose und Spondylose 

C5/6 (ICD-10: M42.1), die mässige Spondylarthrose der unteren HWS (ICD-10: M19.8) 

und die Osteochondrose L5/S1 (ICD-10: M51.3). Die zuletzt ausgeübte Tätigkeit im 

kaufmännischen Bereich könne nach wie vor im Umfang von 80% ausgeübt werden. In 

gleichem Ausmass seien auch Haushaltsarbeiten möglich. Die Einschränkung von 20% 

betreffe gewisse Tätigkeiten wie Staubsaugen und Böden aufnehmen, die zum Teil 

schlecht und eventuell nur zweitweise möglich seien (IV-act. 100-28 f.). Die 

Teilgutachterin für Allgemeine und Innere Medizin hielt fest, aus internistischer Sicht 

fänden sich keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Es bestehe aber 

ein Verdacht auf eine Reizdarmsymptomatik (differenzialdiagnostisch: unerwünschte 

Nebenwirkungen der Opiattherapie) und auf eine Reizblase. Aus internistischer Sicht 

bestehe eine 100%ige Arbeitsfähigkeit für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit. Im Vergleich 

zur Begutachtung im Jahr 2011 seien die Magen/Darmbeschwerden und die Reizblase 

neu hinzugekommen. Diese Beschwerden führten aber nicht zu einer Einschränkung 

der Arbeitsfähigkeit (IV-act. 100-34 ff.). Zusammenfassend hielten die Gutachter fest, 

es habe sich im Vergleich zur Vorbegutachtung keine relevante Änderung des 

Gesundheitszustandes ergeben (IV-act. 100-39). 

C.c  Mit einem Vorbescheid vom 30. Mai 2013 kündigte die IV-Stelle an, dass sie das 

Leistungsbegehren der Versicherten bei einem IV-Grad von 9% abweisen werde. Zur 

Begründung führte sie an, dass die Versicherte ohne den Gesundheitsschaden in 

einem Pensum von 55% arbeitstätig wäre. Da ihr aus ärztlicher Sicht eine 

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wechselbelastende Tätigkeit ohne Zwangshaltung von Kopf und Halswirbelsäule, mit 

einem ergonomisch korrekten Stuhl ohne wiederholtes Lastenheben über 20 kg, 

zumutbar sei, ergebe sich in diesem Bereich keine Einschränkung. Gestützt auf die 

Haushaltsabklärung habe sich in diesem Bereich eine Einschränkung von 20% ergeben 

(IV-act. 104).

C.d  Die Versicherte liess am 5. Juli 2013 durch ihre Rechtsvertreterin beantragen, 

zusätzliche Evaluationen über die Arbeitsfähigkeit, insbesondere zu den kognitiven 

Störungen und der raschen Ermüdbarkeit, einzuholen. Die Rechtsvertreterin machte 

geltend, die Versicherte sei infolge der häufig auftretenden kognitiven Störungen und 

der raschen Ermüdbarkeit nicht in der Lage, eine Erwerbstätigkeit auszuüben. Bisher 

sei nicht ermittelt worden, wie sich die Versicherte konkret bei der Bewältigung einer 

Aufgabe verhalte. Daher werde eine Arbeitsintegrationsevaluation an der Klinik Valens 

beantragt (IV-act. 105).

C.e  Mit einer Verfügung vom 12. Juli 2013 lehnte die IV-Stelle das Leistungsbegehren 

der Versicherten ab. Zur Begründung führte sie an, zur Abklärung der gesundheitlichen 

Situation der Versicherten seien zwei Begutachtungen erfolgt. Im Einwand seien 

weitere medizinische Abklärungen gefordert worden, da das Ergebnis der Gutachten 

von jenem der behandelnden Ärzte abweiche. Bei der Würdigung gelte es aber der 

Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass behandelnde Ärzte eher zugunsten ihrer 

Patienten aussagten (IV-act. 106).

D.   

D.a  Am 16. September 2013 liess die Versicherte durch ihre Rechtsvertreterin 

Beschwerde erheben und beantragen, die Verfügung vom 12. Juli 2013 sei aufzuheben 

und es sei ihr eine halbe, eventuell eine Viertelsrente auszurichten (act. G 1). Die 

Rechtsvertreterin führte aus, die Beschwerdeführerin habe auf Vermittlung des 

Chiropraktikers an einer neurologischen Spezialuntersuchung am Unispital Zürich 

teilnehmen können. Am 31. Oktober 2013 reichte die Rechtsvertreterin zwei 

Arztberichte ein. Dr. med. D.___, Facharzt FMH für Neurologie, hatte am 27. August 

2013 berichtet, die Beschwerdeführerin leide an krampfähnlichen Beschwerden vom 

Genick aufsteigend bis in den Kopf. Das Gedächtnis und die Konzentrationsfähigkeit 

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seien reduziert und der Schlaf sei stark gestört. In der klinisch neurologischen 

Untersuchung habe er bis auf eine eingeschränkte Halswirbelsäulenbeweglichkeit 

einen unauffälligen Befund erheben können. Relevante motorische oder sensible 

Defizite lägen nicht vor und auch das Demenzscreening habe unauffällige Werte 

erbracht, so dass keine messbare Kognitionseinschränkung vorliege. Eine 

eigenständige neurologische Erkrankung liege nicht vor. Differenzialdiagnostisch seien 

die Konzentrations- und Gedächtnisschwäche verursacht durch die Schlafstörung, die 

Belastungsreaktion und die recht ausgedehnte Medikamenteneinnahme (act. G 6.1). 

Dr. med. E.___, Facharzt FMH für Rheumatologie, hatte am 29. Oktober 2013 berichtet, 

zusammenfassend zeige sich ein deutlich chronifiziertes Schmerzbild im Sinne eines 

chronischen Cervico-/Thorako-Lumbovertebralsyndroms bei St. n. einem 

craniocervikalen Beschleunigungstrauma im Juni 2005. Im bildgebenden Vergleich zur 

Voruntersuchung zeige sich eine Zunahme der degenerativen Veränderungen betont im 

Bereich der Lendenwirbelsäule, wobei eine hochgradig aktive erosive Osteochondrose 

im Vordergrund stehe. Die genannten Umstände dürften die Arbeitsfähigkeit 

beeinflussen, wobei der Versicherten eine leichte körperliche Belastung zumutbar wäre, 

allerdings infolge des Analgetikabedarfs und der damit verbundenen kognitiven 

Beeinträchtigungen in einem reduzierten Pensum mit regelmässigen Pausen. 

Zwangshaltungen der HWS seien zu vermeiden und der Arbeitsplatz sollte 

ergonomisch eingerichtet werden. Repetitives Heben von Lasten über 10 kg sei zu 

vermeiden (act. G 6.2). Die Rechtsvertreterin machte geltend, es werde zwar im Bericht 

nicht konkretisiert, inwiefern das Pensum der Beschwerdeführerin zu reduzieren sei, 

doch gehe daraus klar hervor, dass ein Pensum von 55% zu hoch sei. Die Fachärzte 

für Rheumatologie und Neurologie hätten eindeutig Verschlechterungen im 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin diagnostiziert. Bei diesen 

unterschiedlichen Einschätzungen der MEDAS-Gutachter und der Fachärzte sei die 

Feststellung, die Beschwerdeführerin könne weiterhin einer Erwerbstätigkeit von 55% 

nachgehen, aktenwidrig. Bisher sei keine konkrete Arbeitsevaluation erfolgt. Dies sei 

aber umso mehr gerechtfertigt, als die Beschwerdeführerin seit Jahren keiner 

Erwerbstätigkeit mehr nachgegangen sei und heute das Alter von 5_ Jahren erreicht 

habe. Sie beantragte die Durchführung einer Arbeitsintegrationsevaluation.

D.b  Am 21. November 2013 reichte die Rechtsvertreterin einen Arztbericht von 

Dr. E.___ vom 6. November 2013 ein. Dr. E.___ hatte angegeben, für die teils kognitiv 

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anspruchsvolle zuletzt ausgeübte Tätigkeit halte er die Beschwerdeführerin als zu 

100% arbeitsunfähig. Für eine dem Leiden angepasste Tätigkeit ohne kognitiv 

anspruchsvolle Arbeiten sei infolge der ausgeprägten Schmerzen bzw. des reduzierten 

Arbeitstempos und des damit verbundenen Einsatzes von Pausen von einer 

Arbeitsfähigkeit von maximal 50-60% auszugehen, wobei ein repetitives Heben von 

Lasten über 10 kg wie auch eine Zwangshaltung der HWS unbedingt vermieden 

werden sollten. Infolge des deutlich chronifizierten Verlaufes sei nicht mit einer weiteren 

Steigerung der Arbeitsfähigkeit zu rechnen (act. G 8.1).

D.c  In ihrer Beschwerdeantwort vom 13. Dezember 2013 beantragte die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (act. G 10). Zur Begründung 

führte sie an, es sei Aufgabe des Berufsberaters bzw. der beruflichen Abklärungsstellen 

festzustellen, inwieweit eine versicherte Person die ärztlich festgestellte Arbeitsfähigkeit 

in konkret zu bezeichnenden Berufen verwerten könne und wie sich die 

invaliditätsbedingten Faktoren auf die Vermittlungsfähigkeit und die 

Erwerbsmöglichkeiten auswirkten. Die Arbeitsfähigkeit der Versicherten könne daher 

nicht aufgrund der Ergebnisse einer beruflichen Abklärung festgelegt werden. Vielmehr 

sei die Arbeitsfähigkeit ausschliesslich medizinisch-theoretisch zu bestimmen. 

Demnach sei keine konkrete Arbeitsevaluation durchzuführen, zumal die 

Beschwerdeführerin diese aufgrund ihrer pessimistischen Selbsteinschätzung 

bezüglich der Arbeitsfähigkeit dazu benutzen würde, ihre Arbeitsunfähigkeit zu 

beweisen. Die gezeigte Leistung an einem Arbeitsplatz sei daher für die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht relevant. Es sei nämlich nicht möglich, den Anteil 

allfälliger Motivationsmängel vom willentlich steuerbaren Unvermögen, eine volle 

Leistung zu erbringen, auszuscheiden. Der entsprechende Antrag der 

Beschwerdeführerin sei demnach abzuweisen. Der Einschätzung der MEDAS komme 

ein grosses Gewicht zu, weil es sich um eine für die IV geschaffene Gutachterstelle 

handle, die mit den IV-rechtlichen Fragestellungen bestens vertraut sei. Im Gegensatz 

zu den behandelnden Ärzten folge die MEDAS strikt versicherungsmedizinischen 

Prämissen und klammere geltend gemachte Leiden ohne Krankheitswert konsequent 

aus. Das zweite MEDAS-Gutachten sei ausführlich und die Schlussfolgerungen 

zusammen mit der Arbeitsfähigkeitsschätzung erschienen als begründet. Die von der 

Beschwerdeführerin beigebrachten Berichte enthielten keine objektiv feststellbaren 

Gesichtspunkte, die ihm Rahmen der Begutachtung unerkannt geblieben und geeignet 

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wären, zu einer abweichenden Beurteilung zu führen. Es sei deshalb ohne Abstriche 

auf das MEDAS-Gutachten abzustellen.

D.d  Mit ihrer Replik vom 3. Februar 2014 reichte die Rechtsvertreterin einen weiteren 

Bericht des Hausarztes der Beschwerdeführerin ein (act. G 12). Dr. B.___ hatte am 

12. Oktober 2013 angegeben, es komme immer wieder zu ausgeprägten 

Rückenschmerzen im LWS-Bereich. Die Beschwerdeführerin sei dann nahezu blockiert 

und könne in diesen Phasen quasi gar nichts mehr machen. Sie müsse sich hinlegen 

und ruhen. Sie benötige unverändert starke Schmerzmittel, mit deren Einnahme als 

Nebenwirkungen eine vermehrte Müdigkeit und Konzentrations- und 

Gedächtnisstörungen aufträten. Mehrere Versuche, die Schmerzmedikation zu 

reduzieren, seien gescheitert (act. G 12.1). Die Rechtsvertreterin führte an, das 

Bundesgericht habe in neueren Entscheiden die Waffengleichheit bei Gutachten der 

medizinischen Abklärungsstellen als nicht gewährleistet angesehen. Die MEDAS 

würden einen hohen Anteil ihrer Einkommen aus den Aufträgen der IV erwirtschaften. 

Die MEDAS-Stelle sei daher kein neutraler medizinischer Experte, da sie von der 

Verwaltung nicht unabhängig sei. Demgegenüber sei dem Hausarzt aufgrund seiner 

langjährigen Kenntnis des Patienten und den Fachärzten aufgrund ihres Fachwissens 

zuzugestehen, dass sie in einem IV-Verfahren gleicherweise gehört würden. Die 

genannten Ärzte seien sich einig, dass die Beschwerdeführerin, solange sie unter 

Dauerschmerzen leide, nicht arbeitsfähig sei, mindestens nicht im angestammten Beruf 

einer Bürotätigkeit mit Buchhaltung.

D.e  Am 23. Oktober 2014 reichte die Rechtsvertreterin einen Bericht von Dr. E.___ vom 

10. Oktober 2014 ein (act. G 15.1). Dr. E.___ hatte darin dargelegt, dass die 

Beschwerdeführerin seit einiger Zeit neurologische Phänomene an Armen und Beinen 

habe. Sie habe Gefühlsstörungen an den Händen (mit wiederholtem Fallenlassen von 

Gegenständen) und ein auffälliges Zucken an den Beinen bemerkt. Klinisch-

neurologisch habe sich im Vergleich zu den früheren Untersuchungen eine 

Reflexsteigerung an den unteren Extremitäten präsentiert. Im MRI habe sich auf dem 

Niveau C4/5 eine höhergradige Neuroforameneinengung bei ausgeprägten 

Osteochondrosen und Spinalkanalstenose und gleichzeitig auch eine höhergradige 

Neuroforameneinengung im Bereich C6/7 gezeigt.

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D.f   Am 5. Februar 2015 teilte die Rechtsvertreterin mit, der gesundheitliche Zustand 

der Beschwerdeführerin habe sich seit Beginn des Verfahrens zusehends 

verschlechtert. Sie reichte gleichzeitig weitere Arztberichte zu den Akten 

(act. G 17.1-17.5). Sie ersuchte darum, die jüngste Entwicklung in die Beurteilung 

einfliessen zu lassen.

D.g  Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine weitere Stellungnahme (act. G 19).

Erwägungen:

1.

Die Beschwerdeführerin macht geltend, ihr Gesundheitszustand habe sich seit Beginn 

des Verfahrens zusehends verschlechtert. Dazu ist festzuhalten, dass im vorliegenden 

Fall die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 12. Juli 2013 angefochten ist. 

Dementsprechend kann vorliegend nur der Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin berücksichtigt werden, wie er sich bis zum Zeitpunkt des Erlasses 

der fraglichen Verfügung darstellte. Allfällige spätere (gesundheitliche) Entwicklungen 

können nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bilden (vgl. etwa Ueli Kieser, 

ATSG-Kommentar, 2. A., N. 61 zu Art. 61 ATSG).

1.1     Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze 

oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Die Invalidität kann 

Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Erwerbsunfähigkeit 

ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen 

Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Gemäss 

Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht 

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ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% 

ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

1.2     Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von 

Amtes wegen festzustellen und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel 

eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Hinsichtlich 

des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der 

Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der medizinischen 

Fachperson begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a). Ein Anspruch auf eine 

versicherungsexterne Begutachtung besteht gemäss Rechtsprechung nicht (BGE 135 

V 465).

1.3     Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität grundsätzlich 

durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Bei nichterwerbstätigen Versicherten 

im Sinne von Art. 5 Abs. 1 IVG – so namentlich bei im Haushalt tätigen Personen – wird 

hingegen für die Bemessung der Invalidität darauf abgestellt, in welchem Mass eine 

Behinderung besteht, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 28a Abs. 2 

IVG). Als Aufgabenbereich einer im Haushalt tätigen versicherten Person gilt unter 

anderem die übliche Tätigkeit im Haushalt sowie die Erziehung der Kinder (Art. 27 der 

Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV, SR 831.201]). Bei einer versicherten 

Person, die nur zum Teil erwerbstätig wäre, wird die Invalidität diesbezüglich nach 

Art. 16 ATSG festgelegt. Wäre die versicherte Person daneben in einem 

Aufgabenbereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach Art. 28a Abs. 2 

IVG festgelegt. In diesem Falle sind die Anteile der Erwerbstätigkeit und der Tätigkeit 

im anderen Aufgabenbereich festzustellen und der Invaliditätsgrad ist entsprechend der 

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Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (Art. 28a Abs. 3 IVG). Diese Art der 

Invaliditätsbemessung wird praxisgemäss als gemischte Methode bezeichnet.

2.

2.1  Die Beschwerdeführerin hatte bei der Abklärung im Haushalt am 13. August 2010 

angegeben, dass sie bei (fiktiv) vollständig erhaltener Gesundheit wieder in einem 

Pensum von 50-60% erwerbstätig wäre. Die Beschwerdegegnerin hat sie in der Folge 

als zu 55% arbeitstätig und als zu 45% im Haushalt tätig qualifiziert. Diese Qualifikation 

ist unbestritten geblieben.

2.2     Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin hat jedoch eingewendet, ein 

Arbeitspensum von 55% sei von der Beschwerdeführerin aufgrund der 

gesundheitlichen Beeinträchtigungen nicht mehr zu bewältigen. Dies ergebe sich auch 

aus dem Bericht des Rheumatologen Dr. E.___. Dies trifft indessen nicht zu, denn 

Dr. E.___ hat festgehalten, dass der Beschwerdeführerin aus seiner Sicht leichte 

körperliche Belastungen, in einem reduzierten Pensum mit regelmässigem Einsatz von 

Pausen, zumutbar wären. Er hat erwähnt, dass sich demnach aus seiner Beurteilung im 

Vergleich zum im Vorbescheid festgelegten Pensum von 55% keine entscheidenden 

Veränderungen in der Arbeitsfähigkeit ergäben (act. G 6.2). Der orthopädische 

Sachverständige der MEDAS ist zur Einschätzung gelangt, die Beschwerdeführerin 

könne die zuletzt ausgeübte Tätigkeit im kaufmännischen Bereich nach wie vor im 

Umfang von 80% ausüben. Im gleichen Ausmass seien auch Haushaltsarbeiten 

möglich. Bei einer leidensangepassten Tätigkeit müssten Positionswechsel der 

gesamten Wirbelsäule möglich sein und Zwangshaltungen von Kopf- und Oberkörper 

vermieden werden. Einmalige Bewegungen in diesen Bereichen (z.B. Inklination durch 

Bücken) seien aber möglich. Diese Einschätzung ist einlässlich begründet und gut 

nachvollziehbar. So hat der Sachverständige ebenfalls festgehalten, er habe ein 

mindestens gleiches, wenn nicht sogar besseres Bewegungsausmass konstatiert. Er 

habe keine Progredienz der degenerativen Veränderungen feststellen können; die neu 

erhobenen Befunde seien nahezu identisch mit den früheren Befunden. Die 

Kopfbeweglichkeit habe sich sogar gebessert. Am 6. November 2013 hat Dr. E.___ zur 

Frage der Arbeitsfähigkeit Stellung genommen. Er hat angegeben, die ursprüngliche 

Tätigkeit in der Buchhaltung mit kognitiv teils anspruchsvollen Arbeiten könne aus 

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seiner Sicht, hauptsächlich infolge der medikamentös bedingten Gedächtnis-/

Konzentrationsstörung, kaum mehr ausgeführt werden. Er gehe in Anbetracht der 

aktuellen Befindlichkeit von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit für diese Tätigkeit aus. 

Für eine dem Leiden angepasste Tätigkeit ohne kognitiv anspruchsvolle Arbeiten sei 

infolge der ausgeprägten Schmerzen bzw. des reduzierten Arbeitstempos und des 

hiermit verbundenen Einsatzes von Pausen von einer Arbeitsfähigkeit von maximal 

50-60% auszugehen (vgl. act. G 8.1). Die Beschwerdegegnerin hat für die Bestimmung 

des Invaliditätsgrades der Beschwerdeführerin ein 55%-Pensum angerechnet. Ein 

Pensum in der Höhe von 55% hielt auch der Rheumatologe Dr. E.___ als der 

Beschwerdeführerin ohne weitere Einschränkungen zumutbar. Ob die 

Beschwerdeführerin sogar in einem höheren Pensum (bis 80%) tätig sein könnte, kann 

damit letztlich offen bleiben, da ihr – unter Würdigung aller Arztberichte – zumindest 

das von der Beschwerdegegnerin der Berechnung zugrunde gelegte Pensum von 55% 

zumutbar ist.

2.3     Die psychiatrischen MEDAS-Gutachter sind, obwohl sie unterschiedliche 

Diagnosen gestellt haben, beide zum Schluss gekommen, es lägen keine Diagnosen 

mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit vor (vgl. IV-act. 100-23 und 48-16). Bei der im 

zweiten psychiatrischen MEDAS-Gutachten angegebenen Dysthymia handelt es sich 

um eine syndromale Erkrankung, deren Folgen durch eine Willensanstrengung 

überwunden werden können. Auch der erste psychiatrische MEDAS-Gutachter hatte 

festgehalten, die Willensanstrengung zur Überwindung der Schmerzen sei der 

Beschwerdeführerin möglich. In seinem Bericht vom 10. Februar 2011 hatte der 

behandelnde Psychiater, Dr. C.___, festgehalten, im Rahmen der Scheidung sei es zu 

einer Verschlechterung des Befindens der Beschwerdeführerin gekommen, so dass die 

Kriterien einer zumindest mittelgradig depressiven Episode erfüllt seien. Aktuell stehe 

die Beschwerdeführerin wieder in seiner Behandlung (vgl. IV-act.73-8 f.). Im jüngsten 

Bericht vom 19. Juli 2012 erwähnte Dr. C.___, die Beschwerdeführerin leide weiterhin 

an gedrückter Stimmung, vermindertem Antrieb, Verminderung der Fähigkeit zur 

Freude und Aktivität, Konzentrationsschwierigkeiten sowie vermindertem Appetit. 

Weiter berichtete er, seines Wissens stehe die Beschwerdeführerin konsequent und 

regelmässig in Behandlung, eine stationäre Behandlung sei aber bisher nicht 

durchgeführt worden. Aus diesem Bericht geht nicht eindeutig hervor, ob sich die 

Beschwerdeführerin zu diesem Zeitpunkt noch in psychiatrischer Behandlung von 

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Dr. C.___ befunden hatte (vgl. IV-act. 94). Jedenfalls nannte Dr. C.___ in seinem Bericht 

keine klare Diagnose und er gab keine Schätzung der Arbeitsfähigkeit ab. Die 

Beurteilung des (zweiten) MEDAS-Gutachters erscheint deshalb auch unter 

Berücksichtigung der Einschätzung von Dr. C.___ als einleuchtend und 

nachvollziehbar. Der MEDAS-Gutachter hat nur eine leicht bedrückte Stimmung und 

einen reduzierten Antrieb festgestellt und diese im Sinne einer Dysthymia gewertet. 

Ansonsten sei der Psychostatus betreffend mögliche depressive Symptome unauffällig 

gewesen. Die depressiven Symptome seien nicht derart stark ausgeprägt gewesen, 

dass die Diagnose einer depressiven Episode hätte gestellt werden können. Ferner 

bestünden keine Hinweise für einen Verlust der sozialen Integration. Die 

Beschwerdeführerin lebe zwar alleine, habe aber einen guten Kontakt zu ihrem Sohn 

und zu mehreren Kolleginnen und Kollegen. Er hat die Beschwerdeführerin aus 

psychiatrischer Sicht als zu 100% arbeitsfähig eingeschätzt. Diese Beurteilung vermag 

zu überzeugen, dies auch unter Würdigung der Einschätzung des ersten MEDAS-

Gutachters im Jahr 2011, der die Beschwerdeführerin aus psychiatrischer Sicht 

ebenfalls als zu 100% arbeitsfähig eingeschätzt und zudem Hinweise auf eine 

Verdeutlichungstendenz und einen sekundären Krankheitsgewinn gefunden hatte. Auch 

der Neurologe Dr. D.___, der die Beschwerdeführerin im August 2013 untersucht hat, 

hat bei seiner Untersuchung nur unauffällige Befunde erhoben.

2.4     Da die MEDAS-Gutachter auch die Einschätzung, dass aus internistischer Sicht 

keine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit vorliege, überzeugend dargelegt haben, 

kann vollständig auf das MEDAS-Gutachten abgestellt werden. Insgesamt ist den 

beiden MEDAS-Gutachten voller Beweiswert zuzusprechen. Die Gutachten beruhen 

auf einer sorgfältigen Anamnese, auf einer umfassenden Würdigung der Vorakten und 

auf lege artis durchgeführten Untersuchungen. Die Gutachter haben die geklagten 

Beeinträchtigungen der Beschwerdeführerin umfassend beurteilt und die medizinische 

Situation nachvollziehbar und überzeugend dargestellt. Die von der 

Beschwerdeführerin beigebrachten Arztberichte vermögen keine Zweifel an der 

überzeugenden gutachterlichen Darstellung zu wecken.

2.5     Die Rechtsvertreterin hat die Durchführung einer Arbeitsintegrationsevaluation 

beantragt. Die Ärzte haben übereinstimmend festgehalten, dass der 

Beschwerdeführerin eine leichte Tätigkeit ohne Zwangshaltung des Kopfes und der 

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Wirbelsäule und ohne wiederholtes Heben von Lasten über 10 kg zumutbar sei. Da die 

zuletzt von der Beschwerdeführerin ausgeübte Bürotätigkeit diesem Profil entspricht 

und daher nicht zu bestimmen ist, für welche Arbeiten die Beschwerdeführerin 

aufgrund ihrer Beschwerden noch geeignet ist, ist keine Arbeitsabklärung notwendig.

3.

Somit ist die Beschwerdeführerin bei der Ausübung des erlernten Berufes in einem 

55%-Pensum nicht eingeschränkt. Im Haushalt sind die Gutachter von einer 

Einschränkung von 20% ausgegangen. In Anwendung der gemischten Methode führt 

dies zu einer Einschränkung von 0% im Erwerbsbereich und einer Einschränkung von 

9% (20% von 45%) im Haushalt. Insgesamt resultiert daraus ein IV-Grad von 9%. 

Damit hat die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf eine Invalidenrente. Die 

Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 12. Juli 2013 erweist sich dementsprechend 

als rechtmässig, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.

4.

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend beurteilten Angelegenheit als angemessen. Sie ist von der 

unterliegenden Beschwerdeführerin zu übernehmen und ist durch den geleisteten 

Kostenvorschuss in gleicher Höhe gedeckt.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 

VRP

entschieden:

1.      Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.      Die Beschwerdeführerin hat die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; diese 

ist durch den in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss gedeckt.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 07.05.2015
	Art. 28 IVG. Würdigung Gutachten. Keine Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit. Kein Rentenanspruch (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. Mai 2015, IV 2013/467).

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