# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 430a5e25-5736-53aa-ac89-cfeb5f577004
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-12-14
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 14.12.2018 IV 2017/5
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2017-5_2018-12-14.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2017/5

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.09.2019

Entscheiddatum: 14.12.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 14.12.2018
Art. 28 IVG und Art. 17 Abs. 1 ATSG. Revisionsweise Aufhebung des 
Rentenanspruchs. Verwertbarkeit des Observationsmaterials bejaht. 
Gesundheitliche Verbesserung gestützt auf das beweiskräftige 
Administrativgutachten ausgewiesen. Selbsteingliederungspflicht trotz 
langjährigen Rentenbezugs bejaht (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 14. Dezember 2018, IV 2017/5).

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Miriam Lendfers (Vorsitz) und Marie Löhrer, 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Geschäftsnr.  

IV 2017/5

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Rainer Niedermann, GN Rechtsanwälte, St. 

Leonhard-Strasse 20, Postfach 728, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ war vom 8. September bis 1. Oktober 1998 in der Psychiatrischen Klinik 

B.___ wegen einer mittelgradigen depressiven Störung hospitalisiert. Die dort 

behandelnden Ärzte bescheinigten ihm beim Austritt eine 100%ige Arbeitsfähigkeit 

(Austrittsbericht vom 6. Oktober 1998, IV-act. 8). Am 1. März 2000 meldete sich der 

Versicherte zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 2). Der seit März 1998 

behandelnde Dr. med. C.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, berichtete am 23. 

Mai 2000, der Versicherte leide an einer depressiven Störung und sei für die 

angestammte Hilfsarbeitertätigkeit (Gipser) sei 15. März 1998 zu 100% arbeitsunfähig 

(IV-act. 8). Im Auftrag der IV-Stelle wurde der Versicherte am 29. November 2000 von 

Dr. med. D.___, Oberärztin an der Fachstelle für Sozialpsychiatrie und Psychotherapie 

E.___, begutachtet. Sie diagnostizierte eine andauernde Persönlichkeitsänderung nach 

Extrembelastung (ICD-10: F62.0; Kriegs- und Gefangenschaftserlebnisse), eine 

schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10: F32.2) und eine 

generalisierte Angststörung (ICD-10: F41.1). Aufgrund der psychischen Störungen sei 

der Versicherte nicht in der Lage, mehr als 20 bis 30% in einer geeigneten Nische zu 

arbeiten (Gutachten vom 1. Dezember 2000, IV-act. 16). Mit Verfügung vom 23. August 

2001 sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit Wirkung ab 1. März 1999 eine ganze 

Rente (samt Zusatzrenten) zu (IV-act. 24).

A.b  Im Rahmen eines von Amtes wegen eingeleiteten Revisionsverfahrens gab der 

Versicherte an, er sei am 1. August 2002 "in einer Art Schlafwandlung in eine Glastüre 

gelaufen" und habe Verletzungen am rechten Arm und an der rechten Hand erlitten. Die 

rechte Hand sei nicht mehr einsetzbar (Schreiben vom 2. Mai 2003, IV-act. 40-3). Der 

seit 1993 behandelnde Dr. med. F.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, 

führte im Verlaufsbericht vom 3. Februar 2003 hinsichtlich der Zeit ab März 2001 aus, 

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dass der Gesundheitszustand des Versicherten seither stationär gewesen sei, sich 

zeitweise sogar verschlechtert hatte. Der Versicherte sei nicht in der Lage eine Tätigkeit 

auszuüben (IV-act. 48). Am 27. Februar 2004 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, 

er habe weiterhin Anspruch auf die bisherige Rente (IV-act. 49).

A.c  Im Rahmen eines neuerlichen von Amtes wegen eingeleiteten Revisionsverfahrens 

(vgl. IV-act. 59 f.) hielt die RAD-Ärztin Dr. med. G.___, Fachärztin für Psychiatrie und 

Psychotherapie, eine Begutachtung für angezeigt (Stellungnahme vom 29. November 

2007, IV-act. 72). Am 18. Januar 2008 wurde der Versicherte von Dr. med. H.___, 

Spezialarzt für Psychiatrie und Psychotherapie, begutachtet. Dieser diagnostizierte eine 

leichte bis mittelgradige depressive Episode mit somatischen Symptomen (ICD-10: 

F32.11), eine andauernde Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung (ICD-10: 

F62.0), eine generalisierte Angststörung, aktuell seltene unregelmässige Attacken 

(ICD-10: F41.1), und eine posttraumatische Belastungsstörung (aktenmässig; ICD-10: 

F43.1). Gegenwärtig scheine sich der psychische Zustand etwas geändert zu haben. 

Die Symptome einer posttraumatischen Belastungsstörung kämen nur vereinzelt zum 

Ausdruck, meist in den Albträumen. Die schwere Angststörung scheine sich 

zurückgebildet zu haben. Sie trete nicht häufig in Erscheinung. Deutlich ausgeprägt sei 

eine Persönlichkeitsänderung mit auffälliger Verschlossenheit, massiv reduzierter 

Kommunikations- und Beziehungsfähigkeit, emotionaler Abstumpfung und 

Äusserungsfähigkeit, depressiv resignatorischem Verhalten ohne Ziel bzw. ohne 

Wunsch und mit Unfähigkeit daran etwas zu ändern. Der Gesundheitszustand seit dem 

Gutachten vom 1. Dezember 2000 habe sich verändert, was aber nicht gleich bedeute, 

dass der Zustand sich wesentlich gebessert habe. Gegenwärtig sei der Versicherte 

zumindest 70% arbeitsunfähig. Die Arbeitsfähigkeit würde sich bei günstigen 

Umständen mit guter Entwicklung allmählich bessern, kurz- bis mittelfristig bis 50% 

und längerfristig bis 100% (Gutachten vom 19. Januar 2008, IV-act. 76; zu den 

ergänzenden Ausführungen vom 4. Februar 2008 bezüglich der Arbeitsfähigkeit in 

einem geschützten Rahmen siehe IV-act. 79). Am 30. Juni 2008 teilte die IV-Stelle dem 

Versicherten mit, er habe weiterhin Anspruch auf die bisherige Invalidenrente 

(Invaliditätsgrad: 100%; IV-act. 84). Auch nach einem weiteren von Amtes wegen 

eingeleiteten Revisionsverfahren gelangte die IV-Stelle zum Schluss, dass der 

Versicherte unverändert einen Anspruch auf eine ganze Rente habe (Mitteilung vom 28. 

August 2013, IV-act. 93).

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A.d  Gestützt auf ein internes Controlling (siehe hierzu die Aktennotiz vom 2. Juli 2014, 

IV-act. 94) eröffnete die IV-Stelle ein weiteres Revisionsverfahren von Amtes wegen 

(vgl. IV-act. 95). Dr. F.___ berichtete am 3. Oktober 2014, der Gesundheitszustand des 

Versicherten sei stationär (IV-act. 102). I.___, Sachbearbeiterin der IV-Stelle, meldete 

am 23. Februar 2015 den Fall der Abteilung Bekämpfung Versicherungsmissbrauch 

("BVM"; IV-act. 103). Am 26. Februar 2015 nahm sie einen Auszug aus dem Facebook-

Profil des Versicherten zu den Akten (IV-act. 105). Dr. med. J.___, Fachärztin für 

Neurologie, Mitarbeiterin IV-Stelle, vertrat in der Stellungnahme vom 27. Februar 2015 

die Auffassung, die heutige Situation des Versicherten sei insgesamt unklar. Die 

Rentenrevisionen seien trotz der aktenkundigen Inkonsistenzen jeweils unverändert 

abgeschlossen worden, obschon sich immer wieder die Frage nach der 

Wiedererlangung einer mindestens teilweisen Arbeitsfähigkeit gestellt habe. Aus 

medizinischer Sicht sei in Anbetracht der Inkonsistenzen zur Klärung des tatsächlichen 

Leistungsniveaus, das möglicherweise deutlich über dem geltend gemachten liege, 

eine Beobachtung des Versicherten in seinem Alltag sinnvoll. Primär weiterführende 

medizinische Abklärungen durchzuführen, erscheine in dieser Situation wenig 

zielführend. Die geltend gemachten Einschränkungen seien einer Observation gut 

zugänglich (IV-act. 106).

A.e  Im Auftrag der IV-Stelle wurde der Versicherte im Zeitraum vom 22. Mai bis 29. 

Juni 2015 an mehreren Tagen durch die K.___ observiert (zum Observationsbericht 

vom 4. Juli 2015 siehe IV-act. 110 sowie zu den Bewegtbildaufnahmen die separaten 

drei DVDs). Nach der Durchsicht der Observationsergebnisse empfahl Dr. J.___ ein 

psychiatrisch-rheumatologisches Verlaufsgutachten (Stellungnahme vom 14. Juli 2015, 

IV-act. 112). Am 24. August 2015 führte die IV-Stelle ein Standortgespräch mit dem 

Versicherten durch. Sie befragte ihn zu seinen Lebensumständen und konfrontierte ihn 

mit den Ergebnissen der Observation (IV-act. 118). Dres. med. L.___, Facharzt für 

Psychiatrie und Psychotherapie, und M.___, Facharzt für Rheumatologie, erstatteten 

am 17. März 2016 ein bidisziplinäres Gutachten. Der psychiatrische Gutachter gelangte 

zum Schluss, der klinische Untersuchungsbefund zusammen mit der Beurteilung der 

Observationsergebnisse habe keine Hinweise auf eine krankheitswertige Störung 

ergeben. Es bestünden keine Störungen oder Funktionsdefizite. Die Leistungsfähigkeit 

sei nicht beeinträchtigt. Seitens des rheumatologischen Fachgebiets bestehe für eine 

angestammte Tätigkeit als Hilfsgipser und -maler wegen der geringen Radialisparese 

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rechts eine 50%ige Einschränkung in Bezug auf das Pensum. Für eine 

leidensangepasste Tätigkeit, die dieser Einschränkung Rechnung trage, sei eine 

100%ige Arbeitsfähigkeit gegeben (IV-act. 133; zum rheumatologischen Teilgutachten 

vom 23. Januar 2016 siehe IV-act. 134). In der ergänzenden Stellungnahme vom 29. 

Juni 2016 hielt Dr. L.___ fest, das Verhalten des Versicherten in der 

Untersuchungssituation, welches nahezu einem stuporösen Zustand entsprochen 

habe, stehe in gravierendem Gegensatz zum beobachteten Verhalten im 

Observationsmaterial. Während der Versicherte in der Untersuchungssituation seinen 

Zustand so dargestellt habe, dass er praktisch kaum auf Fragen reagieren könne und 

nicht über Erinnerungen an frühere Zustände verfüge und sich im Übrigen sehr 

zurückhaltend und psychomotorisch fast "gesperrt" verhalten habe, seien im 

Observationsmaterial lockere, fliessende Bewegungsabläufe in verschiedenen 

Situationen sowie ein insgesamt auch emotional vital wirkendes Verhalten 

nachgewiesen worden. Es lägen aktuell andere Befunde vor als zum Zeitpunkt der 

Erstbegutachtung (IV-act. 138; zu den Zusatzfragen der IV-Stelle siehe IV-act. 136).

A.f  Dr. J.___ hielt in der Stellungnahme vom 15. Juli 2016 fest, der psychiatrische 

Gutachter widerlege schlüssig und nachvollziehbar die Diagnosen, die im Gutachten 

vom 1. Dezember 2000 gestellt und im Gutachten von Dr. H.___ vom 19. Januar 2008 

bestätigt worden seien. Grundsätzlich lasse sich aber festhalten, dass sich in Bezug 

auf die Diagnose die Situation insofern verändert habe, dass zum aktuellen Zeitpunkt 

keine Diagnose mit Begründung einer Arbeitsunfähigkeit mehr gestellt werden könne. 

Aufgrund des zur Verfügung stehenden Observationsmaterials könne auch von einer 

Veränderung der Befunde ausgegangen werden. Aufgrund der Aggravationstendenzen 

sei eine eindeutige Verlaufsbeurteilung retrospektiv aber problematisch, da den 

Vorgutachtern nur die Befunde aus den jeweiligen Untersuchungen, aber nicht 

ausserhalb der Untersuchungssituation zur Verfügung gestanden hätten. In dieser 

Hinsicht seien die früheren gutachterlichen Einschätzungen auch nicht unbedingt als 

falsch zu beurteilen (IV-act. 139).

A.g  Mit Vorbescheid vom 27. September 2016 stellte die IV-Stelle dem Versicherten 

die revisionsweise Einstellung der Rentenleistung in Aussicht (IV-act. 141). Dagegen 

erhob der Versicherte am 5. Oktober 2016 Einwand (IV-act. 142). Im Bericht vom 27. 

Oktober 2016 gab Prof. Dr. med. N.___, Chefarzt an der Klinik für Hand-, Plastische- 

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und Wiederherstellungschirurgie, an, der Versicherte leide an einem Zustand nach 

Nervus radialis-Parese rechts. Von handchirurgischer Seite aus sei der Versicherte 

sicherlich zu 100% zeitlich arbeitsfähig mit eingeschränkter körperlicher Belastbarkeit. 

Tätigkeiten, welche die Hand für längere Zeit repetitiv zum Einsatz brächten, seien für 

ihn nicht geeignet. Er sei sicherlich aus medizinischen Gründen arbeitsfähig (IV-act. 

148). In der ergänzenden Eingabe vom 27. Oktober 2016 beantragte der Versicherte 

die Gewährung von beruflichen Wiedereingliederungsmassnahmen (IV-act. 149). Mit 

Verfügung vom 22. November 2016 stellte die IV-Stelle die Rentenleistungen 

revisionsweise per 31. Dezember 2016 ein. Der Gesundheitszustand des Versicherten 

habe sich verbessert. Er verfüge über eine 100%ige Arbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten. Sie bejahte ausserdem die Rechtmässigkeit und 

Verwertbarkeit des Observationsmaterials. Es sei ferner nicht nötig, den Versicherten 

mit beruflichen Massnahmen zur Teilnahme am Arbeitsmarkt zu befähigen, da ihm ein 

breites Angebot an Verweistätigkeiten auf dem ersten Arbeitsmarkt offenstehe. 

Deshalb habe er keinen Anspruch auf berufliche Massnahmen. Einer allfälligen 

Beschwerde entzog sie die aufschiebende Wirkung (IV-act. 153).

B. 

B.a  Gegen die Verfügung vom 22. November 2016 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 5. Januar 2017. Der Beschwerdeführer beantragt darin deren 

Aufhebung. Es seien ihm die gesetzlichen Leistungen aus der Invalidenversicherung 

auszurichten; unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Des Weiteren ersucht er um 

Entfernung des gesetzwidrig beschafften Datenmaterials, namentlich des 

Observationsmaterials. Alsdann sei die Sache unter Vorlage einer ausschliesslich 

gesetzeskonform zustande gekommenen Voraktenlage zur erneuten Begutachtung 

zurückzuweisen. Im Sinn einer vorsorglichen Massnahme sei der Beschwerde die 

aufschiebende Wirkung wieder zu erteilen. Im Wesentlichen bringt der 

Beschwerdeführer vor, die Observationsmaterialien seien rechtswidrig eingeholt 

worden und nicht verwertbar (act. G 1).

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 13. Februar 

2017 die Abweisung der Beschwerde. Sie vertritt den Standpunkt, dass die 

Observationsergebnisse rechtmässig erhoben worden seien. Selbst bei fehlender 

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Rechtmässigkeit seien sie verwertbar. Der Beschwerdeführer verfüge über eine 

100%ige Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten (act. G 6; zu den 

Ergebnissen einer weiteren Facebook-Recherche siehe die Aktennotiz vom 13. Februar 

2017, IV-act. 163).

B.c  Das Versicherungsgericht stellte mit Zwischenentscheid vom 22. Februar 2017, IV 

2017/5 Z, die aufschiebende Wirkung der Beschwerde wieder her (act. G 8).

B.d  Mit Zwischenentscheid vom 12. Mai 2017 wurde dem Gesuch des 

Beschwerdeführers um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege unter Anrechnung 

des bereits an den Rechtsvertreter geleisteten Kostenvorschusses von Fr. 1'000.-- für 

das Verfahren vor Versicherungsgericht entsprochen (act. G 29).

B.e  Das Bundesgericht hiess die von der Beschwerdegegnerin gegen den 

Zwischenentscheid des Versicherungsgerichts vom 22. Februar 2017, IV 2017/5 Z, 

erhobene Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 29. März 2017 

mit Urteil vom 14. Juni 2017, 9C_241/2017, gut und hob ihn auf (act. G 19 und act. G 

34).

B.f  In der Replik vom 22. November 2017 hält der Beschwerdeführer unverändert an 

den Beschwerdeanträgen fest. Gemäss Rechtsprechung sowohl des 

Versicherungsgerichts als auch des Bundesgerichts bestehe keine ausreichende 

gesetzliche Grundlage für Observationen im Bereich der Invalidenversicherung. 

Demnach sei die Observation klar rechtswidrig erfolgt. Zudem werde bestritten, dass 

die mit der Observation beauftragte K.___ über eine Bewilligung für die Ausübung ihrer 

Tätigkeit als Privatdetektiv verfüge. Ausserdem seien die rechtswidrig erhobenen 

Observationsergebnisse nicht verwertbar. Das Standortgespräch sei absolut 

unverwertbar, da es durch Täuschung im Sinn von Art. 140 Abs. 1 StPO zustande 

gekommen sei. Die Beschwerdegegnerin habe ihn unter dem Vorwand, mit ihm (dem 

Beschwerdeführer) ein sogenanntes Standortgespräch durchzuführen, in die 

Räumlichkeit der Sozialversicherungsanstalt gelockt. Nachdem ein Gespräch über den 

Gesundheitszustand geführt worden sei, sei ihm aus heiterem Himmel eröffnet worden, 

dass er observiert worden sei, um ihn dann im Folgenden mit den 

Observationsergebnissen zu konfrontieren. Die Beschwerdegegnerin habe ihn damit 

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über ihre wahren Absichten getäuscht und ihn damit zu Aussagen verleitet, die er in 

Kenntnis der Vorwürfe nicht (so) gemacht hätte. Das bidisziplinäre Gutachten sei nicht 

verwertbar, da es einerseits auf den unverwertbaren Observationsergebnissen beruhe. 

Zum anderen sei insbesondere das psychiatrische Teilgutachten von Dr. L.___ nicht 

verwertbar, da er laut Medizinalberuferegister keine für eine Gutachtertätigkeit 

erforderliche Berufsausübungsbewilligung besitze. Deshalb werde ein 

Gerichtsgutachten beantragt (act. G 45).

B.g  Die Beschwerdegegnerin hält in der Duplik vom 10. Januar 2018 unverändert an 

der beantragten Beschwerdeabweisung fest. Sie führt aus, die Gesellschafter der K.___ 

würden über die Bewilligung zur Tätigkeit als Privatdetektive verfügen. Hinsichtlich der 

Verwertbarkeit des Standortgesprächs macht sie geltend, es sei nicht ersichtlich, worin 

der Beschwerdeführer getäuscht worden sei. Eine Befragung zum Gesundheitszustand 

und zu den Lebensumständen sei nicht hinterlistig. Das bei der Observation 

beobachtete Verhalten sei dem Beschwerdeführer zwangsläufig bekannt gewesen. 

Dessen Unkenntnis habe sich nur auf den Umstand beschränkt, dass sie (die 

Beschwerdegegnerin) Informationen über den Alltag besessen habe und damit die 

zuvor bestehende Informationsasymmetrie entfallen gewesen sei. Dr. L.___ verfüge 

über die erforderlichen psychiatrischen Fachkenntnisse, woran die fehlende kantonale 

Berufsausübungsbewilligung nichts ändere. Das Gutachten sei auch materiell 

überzeugend (act. G 47).

B.h  Auf Ersuchen des Gerichts (siehe Schreiben vom 11. September 2018, act. G 49) 

wurden ihm die jeweilige Bewilligung zur Tätigkeit als Privatdetektiv/Privatdetektivin der 

mit der Observation beauftragten Personen (act. G 50) und bezüglich Dr. L.___ u.a. die 

Bewilligung zur selbstständigen Berufsausübung als Arzt im Kanton Zürich eingereicht 

(act. G 51).

Erwägungen

1. 

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist die Rechtmässigkeit 

der verfügten Renteneinstellung.

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1.1  Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 

831.20) besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte 

Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 

zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht ein 

Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein 

Anspruch auf eine Viertelsrente.

1.2  Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Die Invalidität kann Folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit 

ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen 

Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die 

Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen 

der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit 

liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 

ATSG).

1.3  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen 

Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 

261 E. 4 mit Hinweisen). Für das gesamte Verwaltungs- und 

Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung. Danach haben die Versicherungsträger und das 

Sozialversicherungsgericht die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

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Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen).

1.4  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer rentenbeziehenden Person erheblich, so wird 

die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, 

herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt 

jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den 

Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist 

somit nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustands, sondern 

auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich 

gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 349 f. E. 

3.5). Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung 

bildet die letzte rechtskräftige Verfügung, die auf einer materiellen Prüfung des 

Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und 

Durchführung eines Einkommensvergleichs beruht; vorbehalten bleibt die 

Rechtsprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E. 

5.4). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im 

Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustands auf die Arbeitsfähigkeit 

für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinn von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar 

(Urteil des Bundesgerichts vom 3. November 2008, 9C_562/2008, E. 2.1).

2. 

Zunächst ist der Antrag des Beschwerdeführers zu prüfen, dass das gesetzwidrig 

beschaffte Datenmaterial, namentlich das Observationsmaterial, sowie die damit 

zusammenhängenden Folgedokumente aus den Akten zu entfernen seien (act. G 1, 

Verfahrensantrag 1).

2.1  Für die von der Beschwerdegegnerin veranlasste Observation fehlt die gesetzliche 

Grundlage, womit allein schon deshalb die Observationsergebnisse unrechtmässig 

erhoben worden sind (siehe bezüglich der Konventionswidrigkeit das Urteil des 

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Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Sachen Vukota-Bojic gegen 

Schweiz, Urteil no. 61838/10, vom 18. Oktober 2016, und zur Verfassungswidrigkeit 

den Entscheid des Versicherungsgerichts vom 6. Dezember 2016, IV 2016/145, E. 3, 

insoweit bestätigt im Urteil des Bundesgerichts vom 18. August 2017, 8C_69/2017, E. 

5).

2.2  Was die Verwertbarkeit illegal beschaffter Beweismittel anbelangt, so ist das 

Bundesgericht in BGE 143 I 377 im Wesentlichen zur Auffassung gelangt, dass von der 

IV-Stelle in Auftrag gegebenes, illegal beschafftes Observationsmaterial grundsätzlich 

verwertbar sei, sofern die Überwachung im öffentlich einsehbaren Raum erfolgt sei (E. 

5.1 ff.; bestätigt etwa im Urteil des Bundesgerichts vom 9. November 2017, 

9C_328/2017). Das Versicherungsgericht hat die Frage der Verwertbarkeit in seiner 

bisherigen Rechtsprechung differenziert beurteilt. Das Bundesgericht räumt dem 

Interesse des Sozialversicherers und der Versichertengemeinschaft an der 

Verhinderung unrechtmässiger Leistungsbezüge eine vorrangige Stellung in der 

Interessenabwägung ein (BGE 143 I 386 E. 5.1.2; THOMAS GÄCHTER/MICHAEL E. 

MEIER, Rechtswidrige Observationen in der IV - Verwertbarkeit der 

Observationserkenntnisse, Bemerkungen zum Leitentscheid 9C_806/2016 vom 14. Juli 

2017, in: Jusletter vom 14. August 2017, Rz 104). Diese Rechtsprechung wird in der 

Lehre mit überzeugenden Argumenten in Frage gestellt (GÄCHTER/MEIER, a.a.O., 

insbesondere Rz 96 ff.).

2.3  Wie in der Lehre für die Prüfung der Verwertbarkeit illegal beschafften 

Beweismaterials gefordert, ist im Rahmen einer ergebnisoffenen, umfassenden 

Interessenabwägung auch den Schutzinteressen der verletzten Rechtsgüter gebührend 

Rechnung zu tragen. Die verletzten Rechtsgüter sind einerseits die Privatsphäre der 

versicherten Person (Art. 13 der Bundesverfassung der Schweizerischen 

Eidgenossenschaft [BV; SR 101]; Art. 8 der Konvention zum Schutze der 

Menschenrechte und Grundfreiheiten [EMRK; SR 0.101]) und andererseits auch das 

Legalitätsprinzip (Art. 5 Abs. 1 BV) als solches (GÄCHTER/MEIER, a.a.O., Rz 104).

2.4  Der "Facebook"-Auftritt des Beschwerdeführers (siehe hierzu IV-act. 105) 

begründete hinreichende Zweifel an dem von ihm weiterhin beklagten sozialen 

Rückzug und an der von ihm präsentierten schweren, zu gänzlicher Arbeitsunfähigkeit 

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führenden psychischen Gesundheitsbeeinträchtigung. Im Gutachten von Dr. D.___ aus 

dem Jahr 2000 wurde u.a. eine feindliche oder misstrauische Haltung der Welt 

gegenüber sowie ein sozialer Rückzug bejaht. Der Beschwerdeführer habe kaum 

gewagt, Blickkontakt aufzunehmen. In seinen Angaben werde deutlich, dass er am 

liebsten allein sei, nicht einmal die Gegenwart seiner Kinder, seiner Frau oder der Eltern 

über längere Zeit aushalte. Er lebe "sehr zurückgezogen" (IV-act. 16-5). Anlässlich der 

Begutachtung durch Dr. H.___ am 18. Januar 2008 gab der Beschwerdeführer an, sein 

Gesundheitszustand habe sich nicht verbessert (IV-act. 76-3). Dr. H.___ stellte eine 

auffällige Verschlossenheit, eine massiv reduzierte Kommunikations- und 

Beziehungsfähigkeit, eine emotionale Abstumpfung und Äusserungsfähigkeit, ein 

depressiv resignatorisches Verhalten ohne Ziel bzw. ohne Wunsch und mit Unfähigkeit, 

daran etwas zu ändern, fest (IV-act. 76-5). Am 8. Mai 2013 gab der Beschwerdeführer 

im Fragebogen "Revision der Invalidenrente" an, sein Gesundheitszustand sei 

gleichgeblieben. Er habe nur mit seiner Familie Kontakte. Auf die Frage, ob er sich 

vorstellen könne, mit Unterstützung der IV wieder eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen 

und wenn ja, in welchem Umfang, antwortete er: "Nein. Mein gesundheitlicher Zustand 

ist schlecht" (IV-act. 85). Dr. F.___ führte im Verlaufsbericht vom 19. August 2013 u.a. 

aus, der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers sei stationär, zeitweise 

verschlechtert gewesen. Dieser lebe sehr zurückgezogen und sei "sozial ganz isoliert". 

Er habe stets mit leiser, wenig modulierter Stimme gesprochen und sei in der Mimik 

"sehr erstarrt". Er sei wegen der psychischen Beschwerden im Alltag stark 

beeinträchtigt (IV-act. 91). Am 16. Juli 2014 wiederholte der Beschwerdeführer u.a., er 

fühle sich unter Leuten sehr unwohl. Er lebe sehr zurückgezogen und habe keine 

engeren Freunde. Er habe am Kontakt mit Mitmenschen mehr Angst als Freude (IV-act. 

95). Insoweit hatte die Beschwerdegegnerin aufgrund des mit diesen 

Leidensdarstellungen nicht zu vereinbarenden Facebook-Auftritts des 

Beschwerdeführers begründeten Anlass zu einer objektiven Abklärung von dessen 

gegenwärtigem sozialem Aktivitätsniveau und seinen Ressourcen im Rahmen der 

Alltagsbewältigung. Nach dem Gesagten war die Beschwerdegegnerin namentlich zur 

Bestimmung der objektiven Ressourcen und einer allfälligen gesundheitlichen 

Verbesserung auf eine Abklärung des Alltagsverhaltens des Beschwerdeführers, und 

zwar in Momenten, in denen er sich frei vom versicherungsrechtlichen Kontext und 

unbeobachtet fühlte, angewiesen (siehe auch die Ausführungen von Dr. J.___ in der 

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Stellungnahme vom 27. Februar 2015, IV-act. 106). Im Übrigen zeigte sich auch 

anlässlich des späteren Standortgesprächs vom 24. August 2015, dass vom 

Beschwerdeführer keine aussagekräftigen objektiven Angaben zu seinem tatsächlichen 

Alltagsverhalten und seinen bestehenden Ressourcen erhältlich waren (IV-act. 118; zu 

dessen Verwertbarkeit bei der Beweiswürdigung siehe nachfolgende E. 3). Dass eine 

objektive Abklärung des Leistungsniveaus im Alltagsverhalten notwendig war und keine 

aussagekräftigen Informationen vom Beschwerdeführer zu gewinnen waren, wird auch 

durch dessen Verhalten bei der bidisziplinären Begutachtung bestätigt. Dr. L.___ hielt in 

der ergänzenden Stellungnahme vom 29. Juni 2016 fest, das Verhalten des 

Beschwerdeführers in der Untersuchungssituation habe nahezu einem stuporösen 

Zustand entsprochen. Der Beschwerdeführer habe während der 

Untersuchungssituation seinen Zustand so dargestellt, dass er praktisch kaum auf 

Fragen reagieren könne. Psychomotorisch habe er sich fast "gesperrt" verhalten (IV-

act. 138-3).

2.5  Vorliegend ist des Weiteren von Bedeutung, dass die heimliche und gezielte Foto-

Videoüberwachung ausschliesslich das Verhalten des Beschwerdeführers in der 

Öffentlichkeit betraf. Das Observationsmaterial enthält nur Aufnahmen und 

Aufzeichnungen über das Verhalten des Beschwerdeführers im Freien, das vom 

öffentlichen Grund aus von jedermann hätte wahrgenommen werden können (IV-act. 

110 und separate DVD). Nicht Gegenstand bildete das Verhalten des 

Beschwerdeführers im - auch nicht im aus dem öffentlichen Raum einsehbaren - 

privaten Raum (wie etwa in Restaurants oder in Einkaufsläden). Der Beschwerdeführer 

wurde auch nicht bei der Ausübung einer dem Geheimbereich zuzurechnenden 

Tätigkeit (wie etwa einem Geldtransfer an einem Bankomaten) überwacht. Die 

Überwachung fand ausserdem an lediglich fünf Tagen in einem Zeitraum vom 22. Mai 

bis 29. Juni 2015 statt (IV-act. 110). Dabei wurde der Beschwerdeführer lediglich an 

drei Tagen (28. Mai, 29. Mai und 29. Juni 2015, IV-act. 110-3 f.) effektiv observiert. 

Insgesamt erscheint die Observation als leichter Eingriff in die Privatsphäre des 

Beschwerdeführers. Zudem wurde die Observation nur von Personen ausgeführt, die 

über die kantonale Bewilligung zur Tätigkeit als Privatdetektiv/-in verfügen (act. G 50.1 

f.).

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2.6  Nach dem Gesagten war die vergleichsweise nicht schwerwiegend in die 

Grundrechte des Beschwerdeführers eingreifende Observation ein erforderliches Mittel 

für eine objektive Abklärung, weshalb das Observationsmaterial und die sich darauf 

stützenden medizinischen Einschätzungen - insbesondere das bidisziplinäre 

Administrativgutachten der Dres. L.___ und M.___ vom 17. März 2016 - 

ausnahmsweise für die Beurteilung der sozialversicherungsrechtlichen 

Leistungsansprüche verwertbar sind. Vor diesem Hintergrund kann offenbleiben, ob 

das inkonsistente Verhalten des Beschwerdeführers zu einer Umkehr der 

Beweislastverteilung im Revisionsverfahren führen könnte.

3. 

Des Weiteren bringt der Beschwerdeführer vor, das am 14. August 2015 geführte 

Standortgespräch sei absolut unverwertbar, da es durch eine Täuschung im Sinn von 

Art. 140 Abs. 1 der Schweizerischen Strafprozessordnung (StPO; SR 312.0) zustande 

gekommen sei (act. G 45, Rz 13).

3.1  Gemäss Art. 140 Abs. 1 StPO sind Zwangsmittel, Gewaltanwendung, Drohungen, 

Versprechungen, Täuschungen und Mittel, welche die Denkfähigkeit oder die 

Willensfreiheit einer Person beeinträchtigen können, bei der Beweiserhebung 

untersagt.

3.2  Es kann offenbleiben, ob diese strafprozessuale Bestimmung im 

Sozialversicherungsrecht Geltung beanspruchen kann, da dessen Tatbestand 

vorliegend nicht erfüllt ist. Anlässlich des protokollierten Gesprächs vom 24. August 

2015 (IV-act. 118) nahm die Beschwerdegegnerin in Kenntnis der 

Überwachungsergebnisse zunächst eine Befragung des Beschwerdeführers betreffend 

seinen Gesundheitszustand und seines Alltagsverhaltens vor. Im Verlauf des 

Gesprächs orientierte sie ihn zudem über die Observation und bot ihm Gelegenheit zu 

einer Stellungnahme. Sämtliche Fragen sind sachlich gestellt. Hinweise für ein 

suggestives oder sonst wie sachfremdes Vorgehen sind weder ersichtlich noch vom 

Beschwerdeführer konkret dargetan. Die Beschwerdegegnerin verleitete ihn 

insbesondere nicht zu bewusst falschen Aussagen über seine Selbsteinschätzung oder 

seine Alltagsgestaltung. Vielmehr verschaffte sie sich anlässlich des Standortgesprächs 

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ein aktuelles Bild bezüglich der Selbsteinschätzung, um eine - angesichts der 

bestehenden Zweifel (vgl. vorstehende E. 2.4) - legitime Konsistenzprüfung mit den 

Observationsergebnissen vornehmen, Informationen über den bisherigen 

Gesundheitsverlauf erhalten und die Aussagekraft der Angaben des 

Beschwerdeführers beurteilen zu können. Sodann wurde der Beschwerdeführer 

anlässlich des Gesprächs - auch nach der Aufklärung über die Observation und dessen 

Inhalt - nicht in eine Situation versetzt, in der es ihm nicht mehr möglich gewesen wäre, 

nach freiem Willen zu antworten. Dem Beschwerdeführer war das im Rahmen der 

Observation festgestellte Verhalten im öffentlich einsehbaren Raum zwangsläufig 

bekannt. Das Observationsmaterial enthielt demnach keine ihm nicht bekannten 

Informationen. Die Unkenntnis des Beschwerdeführers beschränkte sich auf den 

Umstand, dass nun auch die Beschwerdegegnerin direkte Informationen betreffend 

sein tatsächliches Alltagsverhalten besass und damit die diesbezügliche, zulasten der 

Beschwerdegegnerin zuvor bestehende Informationsasymmetrie zumindest teilweise 

entfallen war. Dass die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer anlässlich des 

Standortgesprächs darüber informierte und zudem Gelegenheit bot, sich hierzu zu 

äussern, ist namentlich mit Blick auf dessen Anspruch auf rechtliches Gehör nicht zu 

beanstanden. Keine Täuschung vermag der Umstand zu begründen, dass die 

Beschwerdegegnerin in der Einladung am 4. August 2015 noch nicht über den 

aktuellen Stand der Aktenlage und insbesondere über die Observation orientierte. 

Gemäss Einladung sollte Gegenstand des Gesprächs eine Standortbestimmung bilden, 

um gemeinsam die nächsten Schritte zu planen und die notwendigen Massnahmen 

einzuleiten. Der Einladung lassen sich insbesondere keine Anhaltspunkte entnehmen, 

dass die Beschwerdegegnerin gewillt gewesen wäre, unbesehen bzw. unter Verzicht 

auf eine eigene kritische Überprüfung bloss auf die Leidensangaben des 

Beschwerdeführers für das weitere Vorgehen abzustellen oder dass sie nicht gewillt 

gewesen wäre, die - allenfalls davon abweichenden - tatsächlichen Verhältnisse 

abzuklären (IV-act. 113). Zu ergänzen bleibt, dass der Beschwerdeführer verpflichtet 

war, die zur Abklärung seines Anspruchs erforderlichen Auskünfte betreffend die aus 

seiner Sicht bestehenden gesundheitlichen Leiden und Beeinträchtigungen zu erteilen 

(Art. 28 Abs. 2 ATSG), woran die vorgängige Durchführung einer Überwachung und die 

Kenntnisnahme der daraus resultierenden Informationen durch die 

Beschwerdegegnerin für sich allein nichts ändern (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/20

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3. September 2014, 9C_258/2014, E. 4.4). Schliesslich legt der Beschwerdeführer auch 

nicht konkret dar, zu welchen Aussagen er durch die Beschwerdegegnerin "verleitet" 

wurde, "die er in Kenntnis der Vorwürfe nicht (so) gemacht hätte" (act. G 45, Rz 13). 

Vor diesem Hintergrund ist eine unrechtmässige Beweismittelbeschaffung im Rahmen 

des protokollierten Gesprächs nicht erkennbar. Das Protokoll über das 

Standortgespräch stellt ein rechtmässig beschafftes Beweismittel dar (vgl. zum Ganzen 

den Entscheid des Versicherungsgerichts vom 25. August 2015, IV 2013/432 und IV 

2014/11, E. 1.2.1).

4. 

Zu prüfen bleibt die vom Beschwerdeführer beantragte neuerliche medizinische 

Begutachtung (act. G 1, Verfahrensantrag 2; zum beantragten Gerichtsgutachten siehe 

act. G 45).

4.1  Der Beschwerdeführer bringt keine konkreten Mängel gegen die gutachterliche 

Arbeitsfähigkeitsschätzung und Verlaufsbeurteilung der Dres. L.___ und M.___ vom 17. 

März 2016 vor, sondern beantragt deren Entfernung, da sie einerseits gesetzwidrig 

beschafftes Observationsmaterial enthalten (act. G 1, Rz 9 f.) und andererseits Dr. 

L.___, der das psychiatrische Teilgutachten erstattet habe, über keine für eine 

Gutachtertätigkeit erforderliche Berufsausübungsbewilligung verfüge (act. G 45, Rz 15). 

Wie sich aus vorstehenden Ausführungen ergibt (E. 2.6), sind das Observationsmaterial 

und die sich darauf abstützenden medizinischen Beurteilungen verwertbar. Aus der am 

2. Oktober 2018 eingereichten Berufsausübungsbewilligung des Kantons Zürich geht 

hervor, dass Dr. L.___ seit dem 3. August 2015 über die Bewilligung zur 

selbstständigen Berufsausübung als Arzt verfügt, weshalb die Rüge des 

Beschwerdeführers unbegründet ist (act. G 51).

4.2  Bei der Würdigung der Beweiskraft des bidisziplinären Gutachtens der Dres. L.___ 

und M.___ (einschliesslich der ergänzenden Stellungnahme vom 29. Juni 2016, IV-act. 

138) fällt ins Gewicht, dass es auf einer umfassenden Abklärung und einer 

Auseinandersetzung mit den Vorakten beruht, darin nachvollziehbar die inkonsistente 

Leidenspräsentation berücksichtigt wird und die gestützt darauf gezogenen Schlüsse 

auf die aus objektiver Sicht bestehende Arbeitsfähigkeit einleuchten. Aufgrund dieser 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/20

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gutachterlichen Beurteilung ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon 

auszugehen, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers und die 

früheren Untersuchungsbefunde (siehe hierzu vorstehende E. 2.4) spätestens im 

Zeitpunkt der Untersuchung (17. Dezember 2015, IV-act. 133-2) verbessert haben (IV-

act. 138-6; vgl. auch die Stellungnahme von Dr. J.___ vom 15. Juli 2016, IV-act. 139-3) 

und er seither bezogen auf leidensangepasste Tätigkeiten wieder über eine 100%ige 

Arbeitsfähigkeit verfügt (IV-act. 133-52). Ein Anlass für die vom Beschwerdeführer 

beantragten Abklärungen besteht nicht.

5. 

Die Beschwerdegegnerin geht hinsichtlich der 100%igen Arbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten von der Möglichkeit der unmittelbaren 

Selbsteingliederung aus (IV-act. 153-7 oben).

5.1  Nach der Rechtsprechung können indessen nach langjährigem Rentenbezug 

ausnahmsweise Erfordernisse des Arbeitsmarkts der sofortigen Anrechnung einer 

medizinisch vorhandenen Leistungsfähigkeit und medizinisch möglichen 

Leistungsentfaltung entgegenstehen. Dies ist dann der Fall, wenn aus den Akten 

einwandfrei hervorgeht, dass die Verwertung eines bestimmten Leistungspotenzials 

ohne vorgängige Durchführung befähigender Massnahmen allein vermittels 

Eigenanstrengung der versicherten Person nicht möglich ist. Diese Rechtsprechung ist 

allerdings auf Fälle beschränkt worden, in denen die (revisions- oder 

wiedererwägungsweise) Rentenherabsetzung bzw. -aufhebung eine versicherte Person 

betrifft, die das 55. Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit mehr als 15 Jahren 

bezogen hat (Urteil des Bundesgerichts vom 23. Juli 2015, 8C_90/2015, E. 4 mit 

Hinweisen). Massgebender Zeitpunkt ist das Datum der rentenaufhebenden Verfügung 

(BGE 141 V 5).

5.2  Im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung (22. November 2016, IV-act. 153) 

bezog der Beschwerdeführer bereits seit mehr als 15 Jahren eine ganze Rente 

(Rentenbeginn am 1. März 1999; siehe Verfügung vom 23. August 2001, IV-act. 24). Im 

Regelfall bedeutet dies, dass die Rentenaufhebung erst nach einer erwerbsbezogenen 

Abklärung und/oder Durchführung von Eingliederungsmassnahmen Platz greifen kann. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/20

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Wie das Bundesgericht allerdings wiederholt entschieden hat, kann ausnahmsweise 

auch bei einer solchen Konstellation eine (sofortige) Selbsteingliederung zumutbar sein 

(Urteil des Bundesgerichts vom 12. November 2014, 9C_25/2014, E. 6.2.1 mit 

Hinweisen).

5.3  Aus den Observationsergebnissen erhellt, dass der Beschwerdeführer im 

gesellschaftlichen Leben integriert ist, im Alltag hinreichend agil und gewandt erscheint 

(siehe etwa zu den Garten- und Reinigungsarbeiten IV-act. 110; siehe auch zu den 

gesellschaftlichen bzw. geselligen Aktivitäten die Aktennotiz betreffend Feststellungen 

auf Facebook IV-act. 163), so dass beim gegebenen medizinischen Zumutbarkeitsprofil 

der Verwertbarkeit der 100%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste 

Hilfsarbeitertätigkeiten ausnahmsweise trotz der langjährigen Abwesenheit vom 

Arbeitsmarkt auch ohne vorgängige Durchführung befähigender Massnahmen nichts 

entgegensteht, zumal der 1971 geborene Beschwerdeführer (IV-act. 2) noch nicht in 

einem fortgeschrittenen Alter steht. Der Verwertung der Leistungsfähigkeit scheint 

denn auch vor allem die subjektive Krankheitsüberzeugung des Beschwerdeführers 

entgegen zu stehen. Im Übrigen hat die Beschwerdegegnerin die 

Eingliederungsbereitschaft des Beschwerdeführers angezweifelt (IV-act. 153-6 f.), was 

im Beschwerdeverfahren unwidersprochen blieb.

6.

Hinsichtlich der Bestimmung des Invaliditätsgrads im Rahmen eines 

Einkommensvergleichs ist zu bemerken, dass der Beschwerdeführer als Hilfsarbeiter 

zu qualifizieren ist (IV-act. 2-4) und gestützt auf die schwankenden Einkommen der 

Jahre 1995 bis 1998 (siehe den Auszug aus dem individuellen Konto, IV-act. 6) nicht 

davon ausgegangen werden kann, er hätte im Gesundheitsfall erheblich 

überdurchschnittliche Einkommen erzielen können. Ausgehend von einer 100%igen 

Arbeitsfähigkeit für leichte bis mittelschwere körperliche Tätigkeiten besteht deshalb im 

Rahmen des von der Beschwerdegegnerin zu Recht vorgenommenen 

Prozentvergleichs (IV-act. 153-5; siehe zum Prozentvergleich etwa das Urteil des 

Bundesgerichts vom 6. April 2016, 8C_628/2015, E. 5.3.1 mit Hinweisen) offensichtlich 

kein rentenbegründender Invaliditätsgrad mehr, woran selbst der nach der 

Rechtsprechung höchstzulässige Tabellenlohnabzug von 25% (siehe hierzu BGE 126 V 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/20

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75) nichts ändern könnte. Die Beschwerdegegnerin ist damit zu Recht davon 

ausgegangen, dass der Beschwerdeführer nicht mehr an einer rentenbegründenden 

Invalidität leidet. Sie hat den Rentenanspruch gemäss Art. 88bis Abs. 2 lit. a der 

Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) auf den 31. Dezember 

2016 aufgehoben ("auf Ende des [der Verfügung] folgenden Monats"). Dieser 

Aufhebungszeitpunkt an sich blieb vom Beschwerdeführer zu Recht unbestritten.

7. 

7.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

7.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem unterliegenden 

Beschwerdeführer sind die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 600.-- aufzuerlegen. 

Zufolge gewährter unentgeltlicher Rechtspflege (act. G 29) ist er von der Bezahlung zu 

befreien.

7.3  Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung des Beschwerdeführers. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte 

und Rechtsagenten (HonO; sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Der 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat keine Kostennote eingereicht. In der 

vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit erscheint eine pauschale 

Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- angemessen. Der Beschwerdeführer hat dem 

Rechtsvertreter bereits einen Kostenvorschuss von Fr. 1'000.-- geleistet (act. G 29). 

Der Restbetrag von Fr. 2'500.-- ist um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 des 

Anwaltsgesetzes; sGS 963.70; vgl. den Entscheid des Versicherungsgerichts vom 24. 

Oktober 2018, IV 2016/372, E. 7.2). Somit hat der Staat den Rechtsvertreter des 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/20

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Beschwerdeführers pauschal mit Fr. 2'000.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

7.4  Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 

Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 

600.-- zufolge unentgeltlicher Rechtspflege befreit.

3. 

Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'000.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 14.12.2018
	Art. 28 IVG und Art. 17 Abs. 1 ATSG. Revisionsweise Aufhebung des Rentenanspruchs. Verwertbarkeit des Observationsmaterials bejaht. Gesundheitliche Verbesserung gestützt auf das beweiskräftige Administrativgutachten ausgewiesen. Selbsteingliederungspflicht trotz langjährigen Rentenbezugs bejaht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. Dezember 2018, IV 2017/5).

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