# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f188dc2d-4f74-5a31-8372-41e988ff5d44
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-08-29
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 29.08.2023 S 2022 71
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2022-71_2023-08-29.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 22 71

2. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz Zanolari Hasse

RichterIn von Salis und Audétat

Aktuarin Kuster

URTEIL

vom 29. August 2023

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____, 

Beschwerdeführer

gegen

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden, 

Beschwerdegegner

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

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I. Sachverhalt:

1. A._____, Jahrgang [...], war zuletzt als Versicherungsberater tätig. Am 

25. Oktober 2021 meldete er einen Anspruch auf 

Arbeitslosenversicherungstaggeld im Umfang von 100 % ab demselben 

Datum an. 

2. Nachdem die B._____ AG mit Sitz in C._____ im Rahmen der 

Stellenmeldepflicht eine unbefristete Vollzeitstelle für einen 

Aussendienstmitarbeiter in der Region Bündner Oberland und Unter-

/Oberengadin gemeldet hatte, schlug das Regionale 

Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) A._____ als möglichen Kandidaten vor. 

In der Folge kam es jedoch zu keiner Anstellung, weshalb A._____ mit 

Schreiben vom 3. Mai 2022 vom Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit 

Graubünden (KIGA) zur Stellungnahme aufgefordert wurde. 

In seiner Stellungnahme vom 9. Mai 2022 hielt A._____ im Wesentlichen 

fest, er habe die Stelle bei der B._____ AG als unzumutbar erachtet. Zum 

einen sei C._____ zu weit entfernt, zum anderen sei er 

Versicherungsberater und habe keinerlei Wissen über die Textilbranche. 

Darüber hinaus würde sich die Reisezeit mit der Zeit, welche er für seine 

selbständige Tätigkeit benötige, überschneiden. 

3. Mit Verfügung vom 27. Juni 2022 stellte das KIGA A._____ für die Dauer 

von 37 Tagen in seinem Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ein. 

4. Hiergegen erhob der Versicherte am 30. Juni 2022 Einsprache und 

verlangte sinngemäss die Aufhebung der angefochtenen Verfügung. In 

seiner Begründung wiederholte er im Wesentlichen die Ausführungen in 

der Stellungnahme vom 9. Mai 2022 und hielt ergänzend dazu fest, dass 

die Stelle bei der B._____ AG auch deshalb nicht zumutbar gewesen wäre, 

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weil der angebotene Lohn weniger als 70 % des versicherten Lohnes 

betragen habe. Zudem könne er sich von seinem Psychiater bestätigen 

lassen, dass eine branchenfremde Einstellung bei ihm erneut eine 

mittelschwere Depression auslösen könne. Abgesehen davon rügte er 

auch die Unverhältnismässigkeit der Einstellungsdauer.

5. Mit Einspracheentscheid vom 11. Juli 2022 wies das KIGA die Einsprache 

ab. Zusammenfassend hielt es im Wesentlichen fest, die Unzumutbarkeit 

der Stelle bei der B._____ AG bleibe unbewiesen und die angefochtene 

Verfügung erweise sich sowohl in ihrem Bestand als auch in ihrer Dauer 

als rechtens. 

6. Hiergegen erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 27. Juli 

2022 (Poststempel) Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden und beantragte sinngemäss, der Einspracheentscheid vom 

11. Juli 2022 sei aufzuheben, eventualiter sei die Einstellungsdauer zu 

reduzieren. In formeller Hinsicht verlangte er zudem Einsicht in die Akten 

des KIGA. Seine Anträge begründete er im Wesentlichen damit, dass er 

erst mit dem Einspracheentscheid vom 11. Juli 2022 davon erfahren habe, 

dass die Stelle bei der B._____ AG für den Raum Graubünden 

ausgeschrieben gewesen sei. Im Kurztelefonat mit der B._____ AG sei nur 

vom Arbeitsort C._____ die Rede gewesen, weshalb er die Stelle als 

unzumutbar erachtet habe. 

7. In seiner Vernehmlassung vom 24. August 2022 (Datum Eingang) 

beantragte das KIGA die kostenfällige Abweisung der Beschwerde. 

Begründend hielt es im Wesentlichen fest, es sei vorliegend unbestritten 

geblieben, dass dem Beschwerdeführer ein Stellenangebot unterbreitet 

worden und es in der Folge nicht zu einem Stellenantritt gekommen sei. 

Der Beschwerdeführer habe eingeräumt, die Stelle aus verschiedenen 

Gründen nicht angenommen zu haben, was einer Ablehnung 

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gleichkomme. Mit Bezug auf die geltend gemachte Unzumutbarkeit der 

angebotenen Stelle hielt das KIGA sodann unter anderem Folgendes fest: 

Zwar sei die B._____ AG in C._____ ansässig. Allerdings habe es sich in 

casu um eine Stelle als Aussendienstmitarbeiter gehandelt, welche 

typischerweise nicht am Sitz der Gesellschaft ausgeübt werde. Auf 

entsprechende Anfrage hin habe die potenzielle Arbeitgeberin denn auch 

bestätigt, dass der Beschwerdeführer entweder im Gebiet Unter- und 

Oberengadin oder im Bündner Oberland [...] eingesetzt worden wäre. 

Nach C._____ hätte der Beschwerdeführer offenbar höchstens zweimal 

im Jahr für eine Sitzung und einmal jährlich für das Weihnachtsessen 

reisen müssen. Entsprechend könne die Distanz zum Arbeitsort nicht per 

se als zu weit und die Stelle diesbezüglich als unzumutbar gewertet 

werden. Im Übrigen wäre es dem Beschwerdeführer trotz Kindern 

mangels entsprechender Betreuungspflichten zumutbar gewesen, seinen 

Wohnsitz nach C._____ zu verlegen. 

Auf die Ausführungen in den Rechtsschriften, den angefochtenen 

Einspracheentscheid sowie die übrigen Akten wird, soweit erforderlich, in 

den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

II. Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Einspracheentscheid 

des KIGA vom 11. Juli 2022. Gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 

Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) i.V.m. Art. 56 Abs. 1 und 

Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) kann gegen 

Einspracheentscheide aus dem Bereich der Arbeitslosenversicherung 

Beschwerde beim kantonalen Versicherungsgericht erhoben werden. Laut 

Art. 100 Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über die 

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obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 

(AVIV; SR 837.02) ist für die Beurteilung von Beschwerden gegen 

Verfügungen (Einspracheentscheide) einer kantonalen Amtsstelle das 

Versicherungsgericht desselben Kantons örtlich zuständig. Der 

angefochtene Einspracheentscheid wurde vom KIGA als kantonale 

Amtsstelle im Sinne von Art. 85 AVIG erlassen, sodass die örtliche 

Zuständigkeit des angerufenen Gerichts gegeben ist. Dessen sachliche 

Zuständigkeit ergibt sich aus Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des 

kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; 

BR 370.100). Als Adressat des angefochtenen Einspracheentscheids ist 

der Beschwerdeführer davon überdies berührt und er weist ein 

schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung auf 

(Art. 59 ATSG). Auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte 

Beschwerde ist demnach einzutreten.

2. Streitgegenstand bildet vorliegend die Frage, ob der Beschwerdeführer 

wegen der Nichtannahme des Stellenangebots der B._____ AG zu Recht 

für die Dauer von 37 Tagen in seinem Anspruch auf 

Arbeitslosenentschädigung eingestellt wurde. Der Antrag des 

Beschwerdeführers auf Einsicht in die Akten des KIGA hat mit der 

Zustellung der Vernehmlassung des KIGA an ihn sein Bewenden.

3.1. Gemäss Art. 17 Abs. 1 AVIG muss der Versicherte, der 

Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des 

zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um 

Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere ist er 

verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb seines 

bisherigen Berufes, und er muss seine Bemühungen nachweisen können. 

Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung dient dazu, die in Art. 17 

Abs. 1 AVIG statuierte Schadenminderungspflicht des Versicherten 

durchzusetzen. Sie hat die Funktion einer Haftungsbegrenzung der 

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Versicherung für Schäden, die der Versicherte hätten vermeiden oder 

vermindern können. Als versicherungsrechtliche Sanktion bezweckt sie 

die angemessene Mitbeteiligung der versicherten Person am Schaden, 

den sie durch ihr Verhalten der Arbeitslosenversicherung in schuldhafter 

Weise natürlich und adäquat kausal verursacht hat (vgl. BGE 133 V 89 

E.6.1.1 und 6.2.2). 

3.2. So ist der Versicherte gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG in der 

Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn er die Kontrollvorschriften 

oder die Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht befolgt, namentlich 

eine zumutbare Arbeit nicht annimmt (vgl. auch Art. 17 Abs. 3 Satz 1 

AVIG) oder eine arbeitsmarktliche Massnahme ohne entschuldbaren 

Grund nicht antritt, abbricht oder deren Durchführung oder Zweck durch 

sein Verhalten beeinträchtigt oder verunmöglicht. Unzumutbar und somit 

von der Annahmepflicht ausgenommen ist gemäss Art. 16 Abs. 2 AVIG 
unter anderem eine Arbeit, die nicht angemessen auf die Fähigkeiten oder 

auf die bisherige Tätigkeit des Versicherten Rücksicht nimmt (lit. b), dem 

Alter, den persönlichen Verhältnissen oder dem Gesundheitszustand des 

Versicherten nicht angemessen ist (lit. c), einen Arbeitsweg von mehr als 

zwei Stunden je für den Hin- und Rückweg notwendig macht und bei 

welcher für den Versicherten am Arbeitsort keine angemessene 

Unterkunft vorhanden ist oder er bei Vorhandensein einer entsprechenden 

Unterkunft seine Betreuungspflicht gegenüber den Angehörigen nicht 

ohne grössere Schwierigkeiten erfüllen kann (lit. f), oder dem Versicherten 
einen Lohn einbringt, der geringer ist als 70 % des versicherten 

Verdienstes, es sei denn, der Versicherte erhalte 

Kompensationsleistungen nach Art. 24 (Zwischenverdienst; lit. i). Die 

Unzumutbarkeitsgründe gemäss Art. 16 Abs. 2 lit. a bis i AVIG müssen 

kumulativ ausgeschlossen sein, damit eine zumutbare Arbeit 

angenommen werden kann. Ist umgekehrt einer der in Art. 16 Abs. 2 lit. a 

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bis i AVIG aufgezählten Tatbestände erfüllt, liegt keine zumutbare Arbeit 

vor, selbst wenn die anderen Ausnahmetatbestände ausscheiden (KUPFER 

BUCHER, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 5. Aufl., 

Zürich/Basel/Genf 2019, S. 122 m.H.a. BGE 124 V 62).

3.3. In beweisrechtlicher Hinsicht müssen die dem Einstellungstatbestand zu 

Grunde liegenden Tatsachen mit dem im Sozialversicherungsrecht 

üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erfüllt sein 

(Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts C 115/01 vom 

13. Mai 2002 E.1b m.w.H.). Die blosse Möglichkeit eines bestimmten 

Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat 

vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen 

möglichen Geschehensabläufen für die wahrscheinlichste hält (vgl. BGE 

144 V 427 E.3.2, 125 V 193 E.2). Dabei gilt es zu beachten, dass der 

Sozialversicherungsprozess vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht ist, 

weshalb es Sache des Sozialversicherungsgerichts (oder der verfügenden 

Verwaltungsstelle) ist, für die Zusammentragung des Beweismaterials 

besorgt zu sein. Im Sozialversicherungsprozess tragen mithin die Parteien 

in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit 

der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen 

gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift 

allerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des 

Untersuchungsgrundsatzes aufgrund einer Beweiswürdigung einen 

Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich 

hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (vgl. BGE 144 V 427 E.3.2, 138 V 218 

E.6). 

4. Vorliegend ist unbestritten, dass dem Beschwerdeführer ein 

Stellenangebot der B._____ AG unterbreitet wurde und es in der Folge zu 

keiner Anstellung kam. Zudem bestreitet der Beschwerdeführer nicht, das 

Stellenangebot nicht angenommen zu haben; er beruft sich jedoch auf die 

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Unzumutbarkeit der angebotenen Stelle. Er habe erst mit dem 

Einspracheentscheid vom 11. Juli 2022 davon erfahren, dass die Stelle für 

den Raum Graubünden ausgeschrieben gewesen sei. Im Kurztelefonat 

mit der B._____ AG sei nur vom Arbeitsort C._____ die Rede gewesen, 

weshalb er die Stelle als unzumutbar erachtet habe. Nachfolgend gilt es 

somit zu prüfen, ob der Beschwerdeführer vom Arbeitsort C._____ 

ausgehen durfte und wenn ja, ob die Stelle mit Arbeitsort C._____ 

tatsächlich unzumutbar und damit von der Annahmepflicht ausgenommen 

gewesen wäre. Die weiteren, im Einspracheverfahren geltend gemachten 

Unzumutbarkeitsgründe betreffend das Stellenangebot der B._____ AG 

(Arbeitsinhalt mit Auswirkungen auf den Gesundheitszustand, 

Vereinbarkeit mit selbständiger Tätigkeit sowie Lohnhöhe) brachte der 

Beschwerdeführer im vorliegenden Beschwerdeverfahren nicht mehr vor; 

der Einspracheentscheid des KIGA vom 11. Juli 2022 blieb in diesem 

Umfang unbestritten und es kann diesbezüglich auf die darin enthaltenen 

zutreffenden Ausführungen verwiesen werden (vgl. 

beschwerdeführerische Akten [Bf-act.] 1 S. 4 f.; vgl. auch S. 6 f. Rz. 11 ff. 

der Vernehmlassung).  

4.1. Aus den Akten ergibt sich nicht und wird vom KIGA auch nicht geltend 

gemacht, dass dem Beschwerdeführer die Stellenausschreibung der 

B._____ AG oder ein schriftliches Stellenangebot vorgelegen hätte. 

Stattdessen ist einzig davon auszugehen, dass zwischen dem 

Beschwerdeführer und der B._____ AG – wenn überhaupt – ein 

telefonischer Kontakt stattgefunden hat (vgl. die Vorbringen des 

Beschwerdeführers in dessen Einsprache vom 30. Juni 2022 

[beschwerdegegnerische Akten, Bg-act. 10] sowie in dessen Beschwerde; 

vgl. aber auch Bg-act. 6 [Rückmeldung der B._____ AG zum 

Kandidatenvorschlag] und Bg-act. 5 S. 4). Vor diesem Hintergrund und 

angesichts dessen, dass die B._____ AG zum Zeitpunkt des 

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Stellenangebots in C._____ ansässig war, ist es somit durchaus 

nachvollziehbar, dass der Beschwerdeführer bis zum Erhalt des 

Einspracheentscheids vom 11. Juli 2022, worin das KIGA festgehalten 

hatte, dass die B._____ AG auf entsprechende Anfrage hin bestätigt habe, 

dass er entweder im Gebiet Unter- und Oberengadin oder im Bündner 

Oberland eingesetzt worden wäre, vom Arbeitsort C._____ ausgegangen 

ist. Letzteres zeigt sich denn auch in seiner Stellungnahme ans KIGA vom 

9. Mai 2022 sowie in seiner Einsprache vom 30. Juni 2022 (vgl. Bg-act. 8 

und 10), was wiederum die nachträgliche Abklärung des KIGA bzw. 

dessen Anfrage bei der B._____ AG betreffend den Arbeitsort vor Erlass 

der Verfügung vom 27. Juni 2022 erklärt (vgl. Bg-act. 11). Nach dem 

Gesagten durfte der Beschwerdeführer somit vom Arbeitsort C._____ 

ausgehen.

4.2. Wie das KIGA in seiner Vernehmlassung vom 23. August 2022 selber 

festhält, hätte der Arbeitsweg des Beschwerdeführers beim Arbeitsort 

C._____ sowohl mit öffentlichen Verkehrsmitteln als auch mit dem Auto 

die Grenze von zwei Stunden je für den Hin- und Rückweg überschritten 

(vgl. S. 6 Rz. 10 der Vernehmlassung; Art. 16 Abs. 2 lit. f AVIG und AVIG-

Praxis ALE B294). Indessen blieb vorliegend unbestritten, dass der 

geschiedene Beschwerdeführer keine Betreuungspflichten zu erfüllen hat 

(vgl. S. 3 Rz. 1 und S. 6 Rz. 10 der Vernehmlassung). So ist seiner 

Beschwerde denn auch zu entnehmen, dass er zwar eine Familie zu 

ernähren hat, diese jedoch offenbar im Ausland lebt (vgl. S. 2 der 

Beschwerde [...]). Darüber hinaus ist nicht ersichtlich und wird vom 

Beschwerdeführer auch nicht dargetan, dass es für ihn nicht möglich 

gewesen wäre, am Arbeitsort C._____ oder in der näheren Umgebung 

eine angemessene Unterkunft, d.h. in erster Linie eine solche mit 

genügend Komfort (vgl. dazu Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons 

Graubünden [VGU] S 16 80 vom 15. November 2016 E.4e m.w.H.), zu 

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finden (vgl. VGU S 16 88 vom 9. Mai 2017 E.4c und S 16 80 vom 

15. November 2016 E.4b). Dabei gilt es festzuhalten, dass entsprechend 

der Schadenminderungspflicht und dem Wortlaut von Art. 16 Abs. 2 lit. f 

AVIG von der versicherten Person, welche keine Betreuungspflichten zu 

erfüllen hat, eine hohe geographische Mobilität bzw. insbesondere die 

Bereitschaft zum Wochenaufenthalt verlangt wird, sofern der Arbeitsweg 

die Grenze von zwei Stunden je für den Hin- und Rückweg überschreitet 

(vgl. VGU S 16 80 vom 15. November 2016 E.4c m.w.H.; AVIG-Praxis ALE 

B295, worin zudem darauf hingewiesen wird, dass das AVIG Pendler- und 

Wochenaufenthalterbeiträge vorsieht). Nach dem Gesagten wäre dem 

Beschwerdeführer die Stelle mit Arbeitsort C._____ somit zumutbar 

gewesen (vgl. Art. 16 Abs. 2 lit. f AVIG).

5. Zu prüfen bleibt, ob die Einstellungsdauer von 37 Tagen angemessen ist.

5.1. Die Einstellungsdauer bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens, 

welches sich die Versicherte vorwerfen lassen muss (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 

AVIG). Die Einstellung dauert ein bis 15 Tage bei leichtem Verschulden, 

16 bis 30 Tage bei mittelschwerem Verschulden und 31 bis 60 Tage bei 

schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV). Bei der Festsetzung der 

Einstellungsdauer handelt es sich um eine typische Ermessensfrage. Im 

Gegensatz zur Kognition des Bundesgerichts ist diejenige des kantonalen 

Gerichts in diesem Zusammenhang nicht auf Rechtsverletzung 

beschränkt, sondern erstreckt sich auch auf die Beurteilung der 

Angemessenheit der Verwaltungsverfügung. Allerdings darf das kantonale 

Gericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen 

der Verwaltung setzen; es muss sich somit auf Gegebenheiten abstützen 

können, welche seine abweichende Ermessensausübung als 

naheliegender erscheinen lassen (Urteile des Bundesgerichts 

8C_342/2017 vom 28. August 2017 E.4.1 f., 8C_138/2017 und 

8C_143/2017 vom 23. Mai 2017 E.6.1). Dabei ist auch den Bestrebungen 

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der Verwaltung Rechnung zu tragen, die darauf abzielen, durch interne 

Weisungen, Richtlinien, Tabellen, Skalen usw. eine rechtsgleiche 

Behandlung der Versicherten zu gewährleisten (Urteil des Bundesgerichts 

8C_342/2017 vom 28. August 2017 E.4.2).

5.2. Die Ablehnung einer zumutbaren Stelle ohne entschuldbaren Grund stellt 

gemäss Art. 45 Abs. 4 lit. b AVIV grundsätzlich ein schweres Verschulden 

dar (vgl. auch AVIG-Praxis ALE D79, 2.B). Liegt jedoch ein entschuldbarer 

Grund vor, ist nicht zwingend von einem schweren Verschulden 

auszugehen (vgl. BGE 130 V 125 E.3.5). Bei entschuldbaren Gründen im 

Sinne von Art. 45 Abs. 4 AVIV handelt sich mithin um Gründe, die – ohne 

zur Unzumutbarkeit zu führen – das Verschulden mittelschwer oder leicht 

erscheinen lassen können. Diese im konkreten Einzelfall liegenden 

Gründe können sich aus der subjektiven Situation der betroffenen Person 

(beispielsweise gesundheitliche Probleme, familiäre Situation, 

Religionszugehörigkeit) oder aus objektiven Gegebenheiten 

(beispielsweise befristete Stelle) ergeben. Liegt ein solcher Grund vor, 

wiegt das Verschulden nicht schwer im Sinne von Art. 45 Abs. 4 AVIV und 

die Einstellungsdauer bemisst sich nach der allgemeinen Regel von 

Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG (BGE 130 V 125 E.3.4.3 f.; vgl. auch Urteil des 

Bundesgerichts 8C_24/2021 vom 10. Juni 2021 E.3.2.1; TRABER, Die 

schuldhafte Ablehnung einer zumutbaren Arbeit in der 

Arbeitslosenversicherung, in: SZS 2022, S. 160 ff.; NUSSBAUMER, in: 

MEYER [Hrsg.], Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Band XIV, 

Soziale Sicherheit, 3. Auflage, Basel 2016, S. 2524, Rz. 864). Danach 

bemisst sich die Dauer der Einstellung nach dem Grad des Verschuldens 

und beträgt je Einstellungsgrund höchstens 60 Tage (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 

AVIG).

5.3. Vorliegend hat das KIGA die Einstellung mit 37 Tagen im unteren Bereich 

des schweren Verschuldens bzw. im mittleren Bereich der gemäss AVIG-

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Praxis ALE für die erste Ablehnung einer zugewiesenen zumutbaren 

unbefristeten Stelle vorgesehenen 31 - 45 Einstelltage angesiedelt (vgl. 

AVIG-Praxis ALE D79, 2.B). Der Beschwerdeführer beantragt in seiner 

Beschwerde, es sei von einem leichten Verschulden auszugehen. Er legt 

indessen keine Gründe dar, welche sein Verschulden im Zusammenhang 

mit der Nichtannahme des Stellenangebots der B._____ AG leichter als 

schwer erscheinen lassen könnten. Stattdessen steht fest, dass er die 

Stelle (nur) deshalb nicht angenommen hat, weil er vom Arbeitsort 

C._____ ausgegangen ist (vgl. Beschwerde S. 2, erster und dritter 

Absatz). Letzteres ist ihm denn auch nicht vorzuwerfen (vgl. dazu 

vorstehende Erwägung 4.1); indessen verkennt er, dass ihm die Stelle mit 

Arbeitsort C._____ durchaus zumutbar gewesen wäre (vgl. dazu 

vorstehende Erwägung 4.2). Die Einstellungsdauer von 37 Tagen 

erscheint daher als angemessen.

6. Im Ergebnis erweist sich die Beschwerde somit als unbegründet, weshalb 

sie abzuweisen ist.

7. Gemäss Art. 61 lit. fbis ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren bei 

Streitigkeiten über Leistungen kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen 

Einzelgesetz vorgesehen ist; sieht das Einzelgesetz keine Kostenpflicht 

bei solchen Streitigkeiten vor, so kann das Gericht einer Partei, die sich 

mutwillig oder leichtsinnig verhält, Gerichtskosten auferlegen. Da das 

AVIG keine Kostenpflicht statuiert und sich die Parteien weder mutwillig 

noch leichtsinnig verhalten haben, werden vorliegend keine Kosten 

erhoben. Dem obsiegenden KIGA steht kein Anspruch auf Ersatz der 

Parteikosten zu (vgl. Art. 61 lit. g ATSG). 

III. Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

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2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4. [Rechtsmittelbelehrung]

5. [Mitteilung]