# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b3e994e3-f3de-5504-9c52-7bc8aae17286
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-08-22
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 22.08.2023 RX230003
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RX230003_2023-08-22.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: RX230003-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender,  

Oberrichter lic. iur. lic. iur. M. Spahn und Oberrichter 

Dr. iur. M. Kriech sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke 

Beschluss vom 22. August 2023 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchstellerin 

vertreten durch Rechtsanwalt MLaw X._____  

 

gegen 

 

B._____,  
Gesuchsgegner 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ 

 

betreffend Schutzschrift 
 
  

- 2 - 

Nach Einsicht in das (unbegründete) Teilurteil des Bezirksgerichts Horgen vom 

14. Juli 2023 betreffend Eheschutz, mit welchem im Wesentlichen die Gesuchstel-

lerin berechtigt wurde, den Aufenthaltsort des Sohnes (geboren im Jahr 2016) 

nach C._____ zu verlegen (Urk. 2), 

nach Einsicht in die als Schutzschrift bezeichnete Eingabe der Gesuchstellerin 

vom 18. August 2023, mit welcher sie im Wesentlichen für den Fall einer Berufung 

des Gesuchsgegners gegen die begründete Ausfertigung des vorgenannten Teil-

urteils sinngemäss darum ersucht, ein allfälliges Gesuch um superprovisorischen 

Aufschub der Vollstreckung oder allfällige andere gegen die Vollstreckung dieses 

Teil-urteils gerichtete Gesuche um Erlass superprovisorischer Massnahmen ab-

zuweisen (Urk. 1), 

weshalb diese Eingabe als Schutzschrift im Sinne von Art. 270 ZPO entgegenzu-

nehmen ist, 

da für den vorliegenden Entscheid die Gerichtskosten in Anwendung von § 8 

Abs. 2 GebV OG auf Fr. 1'000.-- festzusetzen sind, 

da der vorliegende Entscheid durch die Gesuchstellerin verursacht wurde, wes-

halb ihr die entsprechenden Kosten aufzuerlegen sind, 

wird beschlossen: 

1. Die Eingabe der Gesuchstellerin vom 18. August 2023 wird als Schutzschrift 

entgegengenommen und findet – unabhängig von Gerichtsferien – Beach-

tung bis längstens am 21. Februar 2024. 

2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'000.-- festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten werden der Gesuchstellerin auferlegt. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Gesuchstellerin gegen Empfangsschein. 

- 3 - 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine nicht 
vermögensrechtliche Angelegenheit. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine 
aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 
Zürich, 22. August 2023 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. F. Rieke 
 

 
versandt am: 
lm 

	Beschluss vom 22. August 2023
	wird beschlossen:
	1. Die Eingabe der Gesuchstellerin vom 18. August 2023 wird als Schutzschrift entgegengenommen und findet – unabhängig von Gerichtsferien – Beachtung bis längstens am 21. Februar 2024.
	2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'000.-- festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten werden der Gesuchstellerin auferlegt.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Gesuchstellerin gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...