# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 211785e0-2786-55b2-90aa-57132d3c7a4a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-06-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 27.06.2019 IV-2019/72
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2019-72_2019-06-27.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2019/72

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 27.06.2019

Entscheiddatum: 27.06.2019

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 27.06.2019
Art. 16a Abs. 1 lit. a, Art. 16a Abs. 3, Art. 16b Abs. 1 lit. a, Art. 31 SVG (SR 
741.01), Art. 3 VRV (SR 741.11). Eine Buschauffeuse blickte am frühen 
Morgen kurz nach links, geriet mit dem Linienbus leicht nach links und 
kollidierte mit einem Inselschutzpfosten samt Verkehrsschild. Die 
Buspassagiere und die Rekurrentin blieben unverletzt. Entgegen der 
Auffassung der Vorinstanz handelt es sich um eine leichte und nicht um eine 
mittelschwere Widerhandlung, weshalb die Rekurrentin zu verwarnen ist 
(Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 27. Juni 2019, IV-2019/72).  

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, a.o. Gerichtsschreiber 

Pascal Styger

 

 

 

X, Rekurrentin,

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. Paul Rechsteiner, Oberer Graben 44, 9000 St. 

Gallen,

 

gegen

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Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

 

betreffend

 

Führerausweisentzug (Warnungsentzug)

 

 

Sachverhalt:

A.- X ist für die Kategorien B und BE (seit 25. September 1984), A (seit 23. Oktober 

2003) sowie D und DE (seit 9. August 2007) fahrberechtigt. Seit 4. Januar 2007 besitzt 

sie zudem den Führerausweis für die Unterkategorien C1 und C1E. Sie ist 

Berufschauffeuse bei der Y AG. Im Informationssystem über die Verkehrszulassung 

(IVZ; früher: Administrativmassnahmen-Register) ist sie nicht verzeichnet. Am 

22. November 2018 um 06.05 Uhr lenkte X einen Gelenkbus MAN auf der Hauptstrasse 

in Balgach von Altstätten kommend in Richtung Heerbrugg. Dabei habe sie eine 

Geschwindigkeit von "30 bis 40 km/h, eher 30 km/h" eingehalten. Auf Höhe der 

Liegenschaft Nr. 68 richtete sie den Blick kurz nach links. Dabei kam sie mit dem Bus 

leicht nach links. In der Folge prallte sie mit der linken Front gegen die dortige 

Verkehrsinsel und einen Inselschutzpfosten mit Verkehrsschild. Sowohl X als auch die 

Buspassagiere blieben beim Unfall unverletzt. Am Gelenkbus entstand ein 

Sachschaden von Fr. 13'000.– und am Inselschutzpfosten ein solcher von Fr. 2'000.–.

 

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B.- Mit Strafbefehl des Untersuchungsamts Altstätten vom 7. Februar 2019 wurde X im 

Zusammenhang mit dem Vorfall vom 22. November 2018 wegen einfacher Verletzung 

der Verkehrsregeln (mangelnde Aufmerksamkeit auf die Strasse und den Verkehr) zu 

einer Busse von Fr. 350.– verurteilt. Der Strafbefehl erwuchs unangefochten in 

Rechtskraft.

 

C.- Am 12. März 2019 eröffnete das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des 

Kantons St. Gallen (nachfolgend: Strassenverkehrsamt) gegenüber X ein 

Administrativmassnahmeverfahren. Es stufte die Verkehrsregelverletzung als 

mittelschwer ein und stellte einen Führerausweisentzug für die Dauer von einem Monat 

in Aussicht. X äusserte sich mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 9. April 2019 

zusammengefasst dahingehend, dass die verursachte Gefahr sowie das Verschulden 

als gering einzustufen seien und deshalb höchstens eine leichte Widerhandlung 

vorliege. Auf einen Führerausweisentzug sei zu verzichten und höchstens eine 

Verwarnung auszusprechen. Das Strassenverkehrsamt entzog ihr mit Verfügung vom 

16. April 2019 den Führerausweis für die Dauer eines Monats zufolge mittelschwerer 

Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften.

 

D.- Gegen die Verfügung des Strassenverkehrsamts vom 16. April 2019 erhob X mit 

Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 26. April 2019 Rekurs bei der 

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen (VRK) mit dem Antrag, die 

Verfügung sei aufzuheben und von einem Führerausweisentzug sei abzusehen. Die 

Vorinstanz verzichtete am 9. Mai 2019 auf eine Vernehmlassung.

Auf die Ausführungen im Rekurs zur Begründung des Antrags wird, soweit erforderlich, 

in den Erwägungen eingegangen.

 

Erwägungen:

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1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die VRK ist zum 

Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs 

vom 26. April 2019 ist rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und 

inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den 

Rekurs ist einzutreten.

 

2.- Im Rekursverfahren ist umstritten, ob die Vorinstanz der Rekurrentin zu Recht eine 

mittelschwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften vorwarf und 

einen Führerausweisentzug für die Dauer eines Monats aussprach.

 

3.- Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung vermag ein Strafurteil die 

Verwaltungsbehörde grundsätzlich nicht zu binden. Allerdings gebietet der Grundsatz 

der Einheit der Rechtsordnung, widersprüchliche Entscheide im Rahmen des 

Möglichen zu vermeiden. Die Verwaltungsbehörde darf deshalb bei der Verfügung über 

die Massnahme von den tatsächlichen Feststellungen des Strafrichters nur abweichen, 

wenn sie Tatsachen feststellt und ihrer Verfügung zugrunde legt, die dem Strafrichter 

unbekannt waren, wenn sie zusätzliche Beweise erhebt oder wenn der Strafrichter bei 

der Rechtsanwendung auf den Sachverhalt nicht alle Rechtsfragen abgeklärt, 

namentlich die Verletzung bestimmter Verkehrsregeln übersehen hat (BGE 124 II 103 

E. 1c/aa).

 

Die Voraussetzungen für ein Abweichen von den tatsächlichen Feststellungen im 

Strafbefehl sind nicht erfüllt. Der im Strafbefehl festgehaltene Sachverhalt wird von der 

Rekurrentin auch nicht bestritten. Es ist somit erstellt, dass die Rekurrentin am 

22. November 2018 um 06.05 Uhr den Gelenkbus MAN mit einer Geschwindigkeit von 

30 bis 40 km/h, eher 30 km/h, auf der Hauptstrasse in Balgach von Altstätten 

kommend in Richtung Heerbrugg lenkte. Auf Höhe der Liegenschaft Nr. 68 richtete die 

Rekurrentin ihren Blick nach links, wobei sie mit dem Bus leicht nach links kam und in 

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der Folge mit der linken Frontseite gegen die dortige Verkehrsinsel und den 

Inselschutzpfosten mit einem Verkehrsschild prallte.

 

4.- Strafrechtlich wurde die Rekurrentin wegen einfacher Verletzung der Verkehrsregeln 

im Sinn von Art. 90 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) 

verurteilt. Vom Straffall geht hinsichtlich der Rechtsanwendung jedoch keine 

Bindungswirkung aus, auch wenn die Behörden vom gleichen Sachverhalt ausgehen. 

Insbesondere sind die Würdigung des Verschuldens und der Gefährdung für die 

verwaltungsrechtliche Beurteilung des Falls nicht verbindlich. In der rechtlichen 

Würdigung des Sachverhalts ist die Verwaltungsbehörde somit frei, ausser die 

rechtliche Qualifikation hängt stark von der Würdigung von Tatsachen ab, die der 

Strafrichter besser kennt, etwa weil er den Beschuldigten persönlich einvernommen hat 

(Ph. Weissenberger, Kommentar SVG und OBG, 2. Aufl. 2015, Vorbemerkungen zu 

Art. 16 ff. N 10; Urteile des Bundesgerichts [BGer] 1C_169/2014 vom 18. Februar 2015 

E. 2.2, 1C_71/2008 vom 31. März 2008 E. 2.1 und 1C_585/2008 vom 14. Mai 2009 

E. 3.1). Aufgrund der Akten ergibt sich nicht, dass die Rekurrentin im Strafverfahren 

persönlich einvernommen wurde. Der Sachbearbeiter, welcher den Strafbefehl erliess, 

stützte sich somit auf dieselben Akten, wie sie auch der Administrativbehörde zur 

Verfügung standen (Rapport der Kantonspolizei vom 19. Januar 2019 und polizeiliche 

Einvernahme der Rekurrentin vom 22. November 2018; act. 9/3-12). Die 

Administrativbehörde ist somit nicht an die rechtliche Qualifikation im Strafverfahren 

gebunden.

 

5.- Die Vorinstanz stufte das Verhalten der Rekurrentin als mittelschwere 

Widerhandlung im Sinn von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG ein. Zur Begründung wird in der 

angefochtenen Verfügung ausgeführt, die Rekurrentin habe durch ihr Fehlverhalten 

schuldhaft eine Kollision verursacht und dabei eine erhöhte abstrakte Gefährdung für 

andere Verkehrsteilnehmer und eine konkrete Gefahr für ihre Mitfahrer geschaffen. 

Sowohl die Gefährdung als auch das Verschulden könnten nicht mehr als leicht 

bezeichnet werden.

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Gegen die Qualifikation des Verhaltens als mittelschwere Widerhandlung wird im 

Rekurs im Wesentlichen vorgebracht, dass der Rekurrentin aufgrund der kurzen 

Unaufmerksamkeit und der mässigen Geschwindigkeit keine erhöhte abstrakte 

Gefährdung vorgeworfen werden könne. Ein mehr als leichtes Verschulden sei den 

gegebenen Verhältnissen nicht angemessen. Auf einen Führerausweisentzug sei daher 

zu verzichten und höchstens eine Verwarnung auszusprechen.

 

6.- Nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das 

Verfahren nach dem OBG ausgeschlossen ist, wird gemäss Art. 16 Abs. 2 SVG der 

Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das 

Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) 

und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, 

wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer 

hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). 

Nach der Rechtsprechung müssen beide Voraussetzungen kumulativ gegeben sein 

(BGE 135 II 138 E. 2.2.3). In besonders leichten Fällen wird auf jegliche Massnahme 

verzichtet (Art. 16a Abs. 4 SVG). Ist die Verletzung von Verkehrsregeln grob und wird 

dadurch eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf 

genommen, ist die Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Eine 

mittelschwere Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine 

Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. a 

SVG). Sie stellt einen Auffangtatbestand dar und liegt vor, wenn nicht alle 

privilegierenden Elemente einer leichten Widerhandlung und nicht alle qualifizierenden 

Elemente einer schweren Widerhandlung gegeben sind (BGE 135 III 138 E. 2.2.2).

 

a) Eine Verkehrsgefährdung liegt vor, wenn die körperliche Integrität einer Person 

entweder konkret oder zumindest abstrakt gefährdet wurde. Im Recht der 

Administrativmassnahmen wird dabei zwischen der einfachen und der erhöhten 

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abstrakten Gefährdung unterschieden. Erstere zieht keine Administrativmassnahmen 

nach sich (vgl. Art. 16a Abs. 4 SVG). Von einem solchen Fall ist jedoch nur dann 

auszugehen, wenn keine anderen Verkehrsteilnehmer vom Fehlverhalten hätten 

betroffen werden können. Führte dieses hingegen zu einer Verletzung eines Rechtsguts 

oder einer konkreten beziehungsweise einer erhöhten abstrakten Gefährdung der 

körperlichen Integrität, hat dies eine Administrativmassnahme zur Folge 

(R. Schaffhauser, Die neuen Administrativmassnahmen des Strassenverkehrsgesetzes, 

in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2003, St. Gallen 2003, S. 181, Rz. 43 ff.). 

Innerhalb der erhöhten abstrakten Gefährdung ist auf die Nähe der Verwirklichung der 

Gefahr abzustellen. Je näher die Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder 

Verletzung liegt, umso schwerer wiegt die erhöhte abstrakte Gefahr (vgl. BGE 118 IV 

285 E. 3a). Eine konkrete Gefahr liegt vor, wenn für einen bestimmten, tatsächlich 

daherkommenden Verkehrsteilnehmer oder einen Mitfahrer des Täters die Gefahr einer 

Körperverletzung oder gar Tötung bestand (J. Boll, Grobe Verkehrsregelverletzung, 

Davos 1999, S. 12). Zudem ist das Ausmass der üblicherweise entstehenden 

Schädigung bei Eintritt der Rechtsgutverletzung zu berücksichtigen (vgl. Entscheid der 

VRK [VRKE] IV-2011/113 vom 24. November 2011 E. 3b, im Internet abrufbar unter: 

www.gerichte.sg.ch).

 

aa) Beim Selbstunfall vom 22. November 2018 waren nebst der Rekurrentin auch 

Passagiere im Linienbus. Theoretisch ist ohne Weiteres denkbar, dass sich Fahrgäste 

eines Linienbusses, insbesondere, wenn sie stehen und nicht gefasst sind, bei einer 

Kollision mit einem Inselschutzpfosten Verletzungen zuziehen können, weil sie durch 

den Aufprall das Gleichgewicht verlieren und stürzen. Aus dem im Strafverfahren 

festgestellten Sachverhalt geht jedoch nicht hervor, ob die Fahrgäste im Bus standen 

oder sassen. Es ist daher zugunsten der Rekurrentin davon auszugehen, dass die 

Fahrgäste sassen. Bei einem sitzenden Fahrgast ist die Gefahr einer Verletzung bei 

tiefer Geschwindigkeit eher als gering einzustufen. Hierbei ist auch zu berücksichtigen, 

dass ein Linienbus, welcher mit einem Inselschutzpfosten kollidiert, nicht abrupt zum 

vollständigen Stillstand kommt. Im vorliegenden Fall wurden sodann auch weder die 

Rekurrentin noch die Fahrgäste des Linienbusses verletzt. Sämtliche Fahrgäste 

konnten nach der Kollision den Bus verlassen und begaben sich auf Anweisung der 

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Rekurrentin zu Fuss zur nächsten Bushaltestelle, um auf den nächsten Linienbus zu 

warten (act. 9/2). Unter diesen Umständen ist zwar davon auszugehen, dass die 

Rekurrentin durch die Kollision mit dem Inselschutzpfosten eine konkrete Gefährdung 

für ihre Mitfahrer geschaffen hat. Diese Gefährdung ist allerdings noch als gering im 

Sinn von Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG zu werten.

 

bb) Durch die Kollision mit einem unmittelbar vor einem Fussgängerstreifen 

angebrachten Inselschutzpfosten schuf die Rekurrentin zudem eine abstrakte Gefahr 

für andere Verkehrsteilnehmer. Zu beurteilen ist unter Berücksichtigung der im 

Unfallzeitpunkt gegebenen Umstände die Wahrscheinlichkeit der Konkretisierung und 

Verwirklichung dieser abstrakten Gefahr für die anderen Verkehrsteilnehmer. Der 

Selbstunfall ereignete sich auf einer Hauptstrasse im Innerortsbereich an einem 

Donnerstagmorgen um 06.05 Uhr. Vor diesem Hintergrund kann nicht davon 

ausgegangen werden, dass keine anderen Verkehrsteilnehmer vom Fehlverhalten 

hätten betroffen werden können. Es ist durchaus denkbar, dass auch zu dieser frühen 

Stunde andere Personen oder Fahrzeuge auf der Hauptstrasse unterwegs waren, um 

beispielsweise zur Arbeit zu gelangen. Wie die Vorinstanz zutreffend ausführte, liegt 

somit nicht bloss eine einfache abstrakte Gefährdung, sondern eine erhöhte abstrakte 

Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer vor.

 

Das Vorliegen einer erhöhten abstrakten Gefährdung schliesst jedoch nicht aus, dass 

eine nur geringe Gefahr für die Sicherheit anderer im Sinn von Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG 

vorliegt. Es erscheint zwar widersprüchlich für eine Massnahme nach Art. 16a Abs. 1 

lit. a SVG einerseits eine erhöhte abstrakte Gefährdung zu verlangen, die 

wesensgemäss höher ist als eine bloss abstrakte, andererseits diese erhöhte Gefahr 

bloss als "gering" im Sinn von Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG zu qualifizieren. Wenn aber 

eine erhöhte abstrakte Gefährdung zum Ausschluss von Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG 

führen würde, wäre dessen Anwendungsbereich nahezu Null, was dem Willen des 

Gesetzgebers widerspräche. Da die erhöhte abstrakte Gefährdung dennoch 

erforderlich ist, um eine Warnungsmassnahme auszusprechen, ist eine "geringe Gefahr 

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für die Sicherheit anderer" immer dann anzunehmen, wenn sich die erhöhte abstrakte 

Gefährdung im unter(st)en Schwerebereich bewegt (Weissenberger, Kommentar SVG 

und OBG, Art. 16a N 4).

 

Aus dem im Strafbefehl festgestellten Sachverhalt geht nicht hervor, wie lange die 

Rekurrentin ihren Blick von der Strasse abwandte und nach links schaute. Bei der 

polizeilichen Einvernahme gab die Rekurrentin lediglich an "nur ganz kurz einen 

Augenblick" nach links geschaut zu haben (act. 9/8). Was genau unter einem "kurzen 

Augenblick" zu verstehen ist, ist nicht klar. Es macht für die Qualifikation der erhöhten 

abstrakten Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer jedoch einen Unterschied, ob 

jemand die Aufmerksamkeit nur für einen Bruchteil einer Sekunde oder aber für 

mehrere Sekunden nicht auf die Strasse richtet. So entschied das Bundesgericht im 

Zusammenhang mit Verrichtungen, welche die Bedienung des Fahrzeugs erschweren, 

dass ein Fahrer zum Ablesen der Geschwindigkeit oder der Treibstoffreserve kurz auf 

das Armaturenbrett blicken darf, ohne dass ihm eine ungenügende Aufmerksamkeit zur 

Last gelegt werden könnte. Gleiches gilt auch bei einem kurzen Blick auf die Uhr oder 

ein im Fahrzeug eingebautes Navigationssystem. Dagegen widmet ein Fahrer dem 

Verkehr nicht die erforderliche Aufmerksamkeit, wenn er während der Fahrt seinen 

Blick zum Schreiben einer Nachricht (SMS) länger auf sein Mobiltelefon richtet (vgl. 

BGer 1C_566/2018 vom 14. Mai 2019 E. 2.2). Aufgrund der vagen und nachträglich 

kaum zu ergänzenden Sachlage ist zugunsten der Rekurrentin davon auszugehen, 

dass sie ihre Aufmerksamkeit nur sehr kurz (weniger als eine Sekunde) nicht auf die 

Strasse richtete und in diesem kurzen Augenblick mit dem Inselpfosten kollidierte. 

Nach der Kollision brachte die Rekurrentin ihr Fahrzeug sofort wieder unter Kontrolle, 

zumindest ergibt sich aus den zur Verfügung stehenden Akten nichts Gegenteiliges. Zu 

berücksichtigen ist sodann auch hier, dass die Geschwindigkeit mit etwa 30 km/h eher 

gering war. Die Möglichkeit, dass andere Fahrzeuglenker oder Fussgänger durch die 

Kollision mit der Verkehrsinsel und dem Inselschutzpfosten auf sehr gefährliche Weise 

hätten überrascht und irritiert werden können, liegt im vorliegenden Fall nicht allzu nahe 

(vgl. BGer 1C_83/2010 vom 12. Juli 2010 E. 5.1; VRKE IV-2016/87 vom 29. September 

2016). Wenn die Rekurrentin den Blick nur für einen kurzen Augenblick nach links 

richtete, dann hatte sie unmittelbar vor der Kollision feststellen können, dass sich bei 

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der Verkehrsinsel und dem Fussgängerstreifen keine Personen befanden; davon ist 

also zu ihren Gunsten auszugehen. Aus diesen Gründen ist entgegen der Auffassung 

der Vorinstanz noch von einer geringen Gefährdung und damit von einer geringen 

Gefahr für die Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer im Sinn von Art. 16a Abs. 1 lit. a 

SVG auszugehen.

 

b) Zum Verschulden der Rekurrentin wurden im Strafbefehl des Untersuchungsamts 

Altstätten vom 7. Februar 2019 keine Ausführungen gemacht. Die Staatsanwaltschaft 

erachtete eine Busse von Fr. 350.– als angemessen. Auch wenn von der Bussenhöhe 

in der Regel nicht ohne Weiteres auf das Mass des Verschuldens geschlossen werden 

kann, weil bei der Bussenbemessung auch noch andere Faktoren hineinspielen, ist bei 

einer solchen Bussenhöhe davon auszugehen, dass die Strafbehörde das Verschulden 

als leicht beurteilte (vgl. dazu VRKE IV-2016/46 vom 30. November 2017 E. 3d/bb). Aus 

der Anwendung von Art. 90 Abs. 1 SVG darf jedoch nicht automatisch auf ein geringes 

Verschulden geschlossen werden.

Gemäss Art. 31 SVG muss der Führer das Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er 

seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Beherrschen bedeutet in diesem 

Zusammenhang jederzeit in der Lage zu sein, auf die jeweils erforderliche Weise auf 

das Fahrzeug einzuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust genügend schnell und 

zweckmässig zu reagieren (BGE 120 IV 63 E. 2a mit Hinweis auf BGE 76 IV 53 E. 1). 

Die Norm wird in Art. 3 der Verkehrsregelverordnung (SR 741.11, abgekürzt VRV) mit 

beispielhaften Sorgfaltspflichten konkretisiert. Zu diesen Sorgfaltspflichten gehört, dass 

der Fahrzeugführer seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden 

muss (Art. 3 Abs. 1 VRV; vgl. zum Ganzen Weissenberger, Kommentar SVG und OBG, 

Art. 31 N 1 ff.). Mit der Strafbehörde ist davon auszugehen, dass die Rekurrentin nicht 

die erforderliche Aufmerksamkeit auf die Strasse gerichtet hatte. Eine andere Erklärung 

für die Kollision mit der Verkehrsinsel bzw. dem Inselschutzpfosten ist nicht ersichtlich. 

Entgegen der Auffassung der Vorinstanz findet in den Akten jedoch keine Stütze, dass 

die Rekurrentin den Blick nach links richtete, um ein neues Gebäude anzuschauen 

(act. 9/22). Zwar gab sie gegenüber der Polizei an, nach links zu einem neuen Gebäude 

geschaut zu haben (act. 9/8). Dass es dabei aber nicht um ein bewusstes Betrachten 

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des fraglichen Gebäudes ging, geht aus der weiteren Angabe, wonach sie nicht wisse, 

weshalb sie nach links geschaut habe (act. 9/8), hervor. Aufgrund der vagen 

Beweislage ist zugunsten der Rekurrentin davon auszugehen, dass sie die erforderliche 

Aufmerksamkeit nur für sehr kurze Zeit (weniger als eine Sekunde) nicht eingehalten 

hat; dies bei einer niedrigen Geschwindigkeit von etwa 30 km/h. Unter diesen 

Umständen handelt es sich entgegen der Auffassung der Vorinstanz noch um ein 

leichtes Verschulden.

 

c) Zusammenfassend ist der Rekurrentin administrativmassnahmerechtlich eine geringe 

Gefährdung sowie ein leichtes Verschulden vorzuwerfen. Dementsprechend handelt es 

sich nicht um eine mittelschwere, sondern um eine leichte Widerhandlung gemäss 

Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG.

 

6.- Eine leichte Widerhandlung gemäss Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG zieht eine Verwarnung 

nach sich (Art. 16a Abs. 3 SVG). Dies gilt auch im vorliegenden Fall, denn in den 

vorangegangenen zwei Jahren war der Führerausweis weder entzogen noch wurde 

eine andere Administrativmassnahme verfügt (Art. 16a Abs. 2 SVG). Dementsprechend 

ist die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Rekurrentin antragsgemäss wegen 

leichter Widerhandlung zu verwarnen.

 

7.- Ziff. 206.02.1 des Verkehrsgebührentarifs (sGS 718.1) sieht im Fall eines 

Ausweisentzugs einen Gebührenrahmen von Fr. 100.– bis Fr. 800.– vor. Für eine 

Verwarnung liegt dieser bei Fr. 70.– bis Fr. 250.– (Ziff. 206.01). Die Vorinstanz bezifferte 

die Verfahrenskosten auf Fr. 320.– und bewegte sich damit in der für den Entzug von 

Führerausweisen vorgesehenen Bandbreite. Nachdem nun aber feststeht, dass gegen 

die Rekurrentin lediglich eine Verwarnung auszusprechen ist, müssen auch die 

Verfahrenskosten entsprechend reduziert werden. Besteht für die Gebühr ein Mindest- 

und ein Höchstansatz, so ist sie innerhalb dieses Rahmens nach dem Wert und der 

Bedeutung der Amtshandlung, dem Zeit- und Arbeitsaufwand und der erforderlichen 

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Sachkenntnis zu bemessen (Art. 11 der Verordnung über Kosten und Entschädigungen 

im Verwaltungsverfahren, sGS 821.1). Es erscheint angemessen, die von der 

Rekurrentin zu bezahlende Gebühr für das vorinstanzliche Verfahren auf Fr. 150.– 

festzulegen.

 

8.- Die Kosten des Rekursverfahrens haben die Parteien nach Massgabe ihres 

Obsiegens und Unterliegens zu tragen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Dem Verfahrensausgang 

entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Staat aufzuerlegen. Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der 

Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– ist der 

Rekurrentin zurückzuerstatten.

 

9.- Die vollständig obsiegende Rekurrentin liess sich anwaltlich vertreten. Sie hat 

gemäss Art. 98 Abs. 2 und 98  VRP Anspruch auf eine vollständige Entschädigung 

der ausseramtlichen Kosten, soweit diese als notwendig und angemessen erscheinen. 

Der Beizug eines Rechtsvertreters war im vorliegenden Rekursverfahren geboten.

 

Im Verfahren vor der Verwaltungsrekurskommission wird das Honorar als Pauschale 

ausgerichtet. Es beträgt zwischen Fr. 1'500.– und Fr. 15'000.– (Art. 22 Abs. 1 lit. b der 

Honorarordnung [sGS 963.75; abgekürzt HonO]). Innerhalb dieses Rahmens wird das 

Grundhonorar nach den besonderen Umständen, namentlich nach Art und Umfang der 

Bemühungen, der Schwierigkeit des Falls und den wirtschaftlichen Verhältnissen der 

Beteiligten bemessen (Art. 19 HonO). Der Rechtsvertreter hat keine Kostennote 

eingereicht, weshalb die ausseramtliche Entschädigung ermessensweise festzusetzen 

ist. Zu berücksichtigen ist, dass nur die Aufwendungen im Zusammenhang mit dem 

Rekursverfahren zu entschädigen sind, nicht hingegen der anwaltliche Aufwand im 

vorinstanzlichen Verfahren (vgl. Art. 98 Abs. 3 lit. b VRP). Angesichts des 

Aktenumfangs, der sich stellenden Fragen in tatsächlicher und insbesondere 

rechtlicher Sicht sowie des eingereichten Rekurses erscheint ein Honorar von 

bis

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Fr. 1'800.– als angemessen. Hinzuzuzählen sind die Barauslagen von Fr. 72.– (4% von 

Fr. 1'800.–; Art. 28  Abs. 1 HonO) und die Mehrwertsteuer von Fr. 144.15 (7,7% von 

Fr. 1'872.–; Art. 29 HonO). Die ausseramtliche Entschädigung beträgt damit insgesamt 

Fr. 2'016.15; entschädigungspflichtig ist der Staat (Strassenverkehrsamt).

 

Entscheid:

1.  Der Rekurs wird gutgeheissen und die Verfügung des Strassenverkehrsamts vom

     16. April 2019 (Führerausweisentzug für die Dauer eines Monats) wird aufgehoben.

2.  Die Rekurrentin wird wegen leichter Widerhandlung gegen die Strassenverkehrs-

     vorschriften verwarnt.

3.  Die Rekurrentin hat für das vorinstanzliche Verfahren eine Gebühr von Fr. 150.–

     zu bezahlen.

4.  Die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– trägt der Staat. Der Kostenvorschuss von

     Fr. 1'200.– wird der Rekurrentin zurückerstattet.

5.  Der Staat (Strassenverkehrsamt) hat die Rekurrentin mit Fr. 2'016.15 ausseramtlich

     zu entschädigen.

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 27.06.2019
	Art. 16a Abs. 1 lit. a, Art. 16a Abs. 3, Art. 16b Abs. 1 lit. a, Art. 31 SVG (SR 741.01), Art. 3 VRV (SR 741.11). Eine Buschauffeuse blickte am frühen Morgen kurz nach links, geriet mit dem Linienbus leicht nach links und kollidierte mit einem Inselschutzpfosten samt Verkehrsschild. Die Buspassagiere und die Rekurrentin blieben unverletzt. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz handelt es sich um eine leichte und nicht um eine mittelschwere Widerhandlung, weshalb die Rekurrentin zu verwarnen ist (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 27. Juni 2019, IV-2019/72).  

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