# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6ab36ca0-6cbd-5238-b5a3-8bb1f945a6d2
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-12-19
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 19.12.2012 730 12 164 / 332 (730 2012 164 / 332)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_730-12-164---332_2012-12-19.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom 19. Dezember 2012 (730 12 164 / 332) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Krankenversicherung 

 

 

Kostenübernahme im Zusammenhang mit einem Notfall im Ausland 

 

 
Besetzung Präsidentin Eva Meuli, Gerichtsschreiber i.V. Simon Kaufmann 

 
 

Parteien A.____ und B.____, Beschwerdeführer, vertreten durch Jürg 
Tschopp, Advokat 

  
 
gegen 
 
 

 Easy Sana Krankenversicherung AG, Rechtsdienst, Martigny, 
Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff Leistungen betr. C.____, D.____ und E.____ 
 

 

A. Die Familie F.____, bestehend aus Vater (A.____), Mutter (B.____) und drei Kindern 
(D.____, geboren 2003; C.____, geboren 2007; E.____, geboren 2009), bei der Easy Sana 
Krankenversicherung AG (Easy Sana) im Rahmen der obligatorischen Krankenpflege versichert 
und bei der Groupe Mutuel Assurances GMA SA (Groupe Mutuel) zusatzversichert, hielt sich 
vom 2. Juli 2011 bis zum 14. August 2011 urlaubshalber in G.____ auf. Infolge Krankheit aller 
drei Kinder suchten die Eltern einen Arzt in G.____ auf, worauf die Kinder schliesslich nach ent-
sprechender Diagnose mehrfach behandelt wurden und es zu einer Abgabe von Medikamenten 
kam. Nach Rückkehr in die Schweiz forderte die Familie F.____ die Kosten für die in G.____ in 
Anspruch genommenen Leistungen bei der Easy Sana zurück. Nach Eingang und Prüfung der 

 
 
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Rechnungen lehnte die Easy Sana schliesslich die Übernahme der Kosten mit Verfügung vom 
14. Dezember 2011 ab. Gegen diese Verfügung erhoben A.____ und B.____, vertreten durch 
die AXA Rechtsschutzversicherung, am 11. Januar 2012 Einsprache und ersuchten unter Auf-
hebung der Verfügung vom 14. Dezember 2011 um Übernahme der Behandlungskosten im 
Ausland. Die Easy Sana wies die Einsprache mit Entscheid vom 13. April 2012 ab und begrün-
dete diesen im Wesentlichen damit, dass der behandelnde Arzt über keine Lizenz verfügt habe, 
die Arztpraxis nicht hinreichend ausgestattet gewesen sei und die Rechnungen überfakturiert 
seien.  
 
B. Gegen diesen Entscheid erhoben A.____ und B.____, vertreten durch Jürg Tschopp, 
Advokat, mit Eingabe vom 16. Mai 2012 Beschwerde beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, 
Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht). Sie führten aus, dass die Easy Sana zur 
Übernahme der durch die Leistungen in G.____ angefallenen Kosten aus der obligatorischen 
Versicherung verpflichtet sei. Eventualiter seien die Kosten durch die Groupe Mutuel im Rah-
men der Zusatzversicherung zu übernehmen. Einerseits habe es sich um eine Notfallsituation 
gehandelt, andererseits seien die eingereichten Rechnungen nicht überfakturiert. Die Tatsache, 
dass der Arzt nicht über eine entsprechende Lizenz verfügt habe, dürfe ihnen nicht zum Vorwurf 
gemacht werden. Aus diesen Gründen sei der Einspracheentscheid vom 13. April 2012 aufzu-
heben und die Easy Sana zur Übernahme der Heilbehandlungs- und Medikamentenkosten zu 
verpflichten.  
 
C. Am 22. Mai 2012 teilte das Kantonsgericht das Verfahren in ein Verfahren betreffend 
die obligatorische und ein Parallelverfahren betreffend die Zusatzversicherung auf.  
 
D. Mit Beschwerdeantwort vom 23. Juli 2012 begehrte die Beschwerdegegnerin die voll-
umfängliche Abweisung der Beschwerde unter Kosten- und Entschädigungsfolge. 
 
 
Die Präsidentin zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 
1.1  Gemäss Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000, dessen Bestimmungen gemäss Art. 2 
ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung 
(KVG) vom 18. März 1994 auf die Krankenversicherung anwendbar sind, kann gegen Einspra-
cheentscheide der Krankenversicherer beim zuständigen kantonalen Versicherungsgericht Be-
schwerde erhoben werden. Zuständig ist nach Art. 58 ATSG das Versicherungsgericht desjeni-
gen Kantons, in dem die versicherte Person zur Zeit der Beschwerdeerhebung ihren Wohnsitz 
hat. Vorliegend befindet sich dieser in H.____, weshalb die örtliche Zuständigkeit des Kantons-
gerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die Verfas-
sungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das Kantons-
gericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons Beschwerden ge-
gen Einspracheentscheide der Versicherungsträger gemäss Art. 56 ATSG. Es ist somit auch 
sachlich zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die − im Übrigen frist- 

 
 
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und formgerecht erhobene − Beschwerde der Versicherten vom 16. Mai 2012 ist demnach ein-
zutreten.  
 
1.2  Laut § 55 Abs. 1 VPO entscheidet die präsidierende Person des Kantonsgerichts Strei-
tigkeiten bis zu einem Streitwert von Fr. 10'000.-- durch Präsidialentscheid. Vorliegend streitig 
und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführer Anspruch auf Ersatz der Kosten von medizinischen 
Behandlungen haben, welche sie im Sommer 2011 in G.____ in Anspruch genommen haben. 
Die strittigen Kosten der Heilbehandlung und der Medikamente belaufen sich insgesamt auf 
1'025.90 Euro. Die Beurteilung der Beschwerde fällt demnach − und zwar unabhängig vom 
konkret zur Anwendung gelangenden Wechselkurs, über welchen die Parteien ebenfalls uneinig 
sind −, in die Kompetenz der präsidierenden Person der Abteilung Sozialversicherungsrecht 
des Kantonsgerichts.  
 
2.1 Im Rahmen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung haben die anerkannten 
Krankenkassen (Art. 12 KVG) und die zugelassenen privaten Versicherungseinrichtungen (Art. 
13 KVG) als obligatorische Krankenpflegeversicherer nach Art. 11 KVG unter anderem im Falle 
der Krankheit die Kosten für die Leistungen gemäss den Art. 25 - 31 KVG nach Massgabe der 
in den Art. 32 - 34 KVG festgelegten Voraussetzungen zu übernehmen (Art. 24 KVG). Die Leis-
tungen umfassen unter anderem die Untersuchungen, Behandlungen und Pflegemassnahmen, 
die ambulant, bei Hausbesuchen, stationär, teilstationär oder in einem Pflegeheim durchgeführt 
werden von Ärzten, Chiropraktoren und Personen, die im Auftrag eines Arztes oder einer Ärztin 
Leistungen erbringen (Art. 25 Abs. 2 lit. 1 KVG), die ärztlich durchgeführten oder angeordneten 
Massnahmen der medizinischen Rehabilitation (Art. 25 Abs. 2 lit. d KVG) sowie den Aufenthalt 
in der allgemeinen Abteilung eines Spitals (Art. 25 Abs. 2 lit. e KVG). 
 
2.2 Voraussetzung für die Kostenübernahme sind neben dem Erfordernis der Zulassung 
zur Tätigkeit zu Lasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (Art. 35 ff. KVG) unter 
anderem Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit der Leistungen, wobei die Wirk-
samkeit nach wissenschaftlichen Methoden nachgewiesen sein muss (Art. 32 Abs. 1 KVG; vgl. 
BGE 125 V 95, 127 V 138). Diese Voraussetzungen gelten auch für im Ausland erbrachte Leis-
tungen. Die Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit der in der Schweiz von Ärztin-
nen und Ärzten erbrachten Leistungen wird gesetzlich vermutet (vgl. Art. 33 Abs. 1 KVG; RKUV 
2000 Nr. KV 132 S. 283 f. Erw. 3). 
 
2.3 Gemäss Art. 34 Abs. 1 KVG dürfen die Versicherer im Rahmen der obligatorischen 
Krankenpflegeversicherung keine anderen Kosten als diejenigen für die Leistungen nach den 
Artikeln 25 - 33 KVG übernehmen. Gemäss Art. 34 Abs. 2 KVG kann der Bundesrat bestimmen, 
dass die obligatorische Krankenpflegeversicherung die Kosten von Leistungen nach den Arti-
keln 25 Absatz 2 oder 29 übernimmt, die aus medizinischen Gründen im Ausland erbracht wer-
den. Er kann die Übernahme der Kosten von Leistungen, die im Ausland erbracht werden, be-
grenzen.  
 
2.4 Gestützt auf Art. 34 Abs. 2 KVG hat der Bundesrat Art. 36 der Verordnung über die 
Krankenversicherung (KVV) vom 27. Juni 1995 erlassen. Unter dem Titel "Leistungen im Aus-

 
 
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land" übernimmt die obligatorische Krankenpflegeversicherung nach Art. 36 Abs. 2 KVV die 
Kosten von Behandlungen, die in Notfällen im Ausland erbracht werden. Ferner werden die an-
fallenden Kosten übernommen, wenn die − vom allgemeinen Leistungskatalog gemäss Art. 25 
Abs. 2 KVG erfasste − medizinische Behandlung in der Schweiz nicht erbracht werden kann 
(Art. 36 Abs. 1 KVV) oder aber die in der Schweiz vorhandene Behandlungsmöglichkeit mit ei-
nem wesentlichen und deutlich höheren Risiko verbunden ist als diejenige im Ausland (vgl. Ur-
teil des Bundesgerichts [BGer] vom 30. Dezember 2008 9C_479/2008 E. 2, mit Hinweis). 
 
2.5 Für die Leistungserbringung nach KVG gilt somit grundsätzlich das Territorialitätsprin-
zip, das heisst die Versicherer müssen nur die Kosten jener Leistungen übernehmen, die in der 
Schweiz erbracht werden (vgl. BGE 128 V 75 E. 3b, mit Hinweis). Für ausserhalb der Schweiz 
behandelte Leiden haben die Krankenkassen grundsätzlich keine Leistungen zu erbringen, und 
dies selbst dann nicht, wenn die versicherte Person im Ausland krank geworden ist (ALFRED 
MAURER, Das neue Krankenversicherungsrecht, Basel 1996, S. 55; RKUV 1987 Nr. K 741 
S. 266). 
 
2.6 Eine Ausnahme vom Territorialitätsprinzip setzt gemäss Art. 34 Abs. 2 KVG in Verbin-
dung mit Art. 36 Abs. 2 KVV den Nachweis voraus, dass ein Notfall vorliegt. Von einem Notfall 
ist dann auszugehen, wenn Versicherte bei einem vorübergehenden Auslandaufenthalt einer 
unaufschiebbaren medizinischen Hilfe bedürfen und eine Rückreise in die Schweiz nicht mög-
lich oder angemessen ist. Kein Notfall besteht, wenn sich Versicherte zum Zweck dieser Be-
handlung ins Ausland begeben (Art. 36 Abs. 2 KVV, Urteil des BGer vom 29. Juli 2011 
9C_1009/2010 E. 2.2). Der Notfall umfasst damit zwei Komponenten: die Unaufschiebbarkeit 
medizinischer Hilfe sowie die Unmöglichkeit oder Unangemessenheit der Rückkehr in die 
Schweiz (vgl. dazu RKUV 2002 Nr. KV 231 S. 475; GEBHARD EUGSTER, Krankenversicherung, 
in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, SBVR, 2. Auflage, S. 560 Rz 477). Notfallcharak-
ter kann beispielsweise Gesundheitssituationen mit drohender Lebensgefahr, akutem Schmerz-
zustand oder der Gefahr bleibender Krankheitsfolgen zugestanden werden. Die versicherte 
Person hat den Notfall glaubhaft zu machen (vgl. GEBHARD EUGSTER, Rechtsprechung des 
Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die Krankenversicherung, 
Erwin Murer/Hans-Ulrich Stauffer [Hrsg.], Art. 34 N 8, mit Hinweisen).  
 
3. Aus dem Gesagten ergibt sich, dass vorerst zu prüfen ist, ob es sich bei den zwischen 
dem 5. Juli 2011 und dem 11. August 2011 in G.____ zugunsten der Kinder der Beschwerde-
führer erbrachten Leistungen in der Art von Diagnosen, Behandlungen und Abgabe von Medi-
kamenten um solche handelt, die aufgrund einer Notfallsituation erbracht worden sind. Unter 
den Parteien unbestritten ist die Tatsache, dass die drei Kinder der Beschwerdeführer an einer 
Krankheit im Sinne von Art. 1a Abs. 2 lit. a KVG i.V.m. Art. 3 ATSG gelitten haben.  
 
3.1 Die Beschwerdeführer führen zur gesundheitlichen Situation ihrer Kinder aus, dass 
diese anfangs Juli 2011 unerwartet erkrankt seien. In der Folge hätten bald alle Kinder in ver-
schiedener Ausprägung die gleichen Symptome gezeigt. Nachdem sie von der Krankheit der 
Kinder überrascht worden seien, hätten sie sich hinsichtlich eines guten Arztes erkundigt, wobei 
man ihnen Dr. I.____ vorgeschlagen habe, der eine Arztpraxis für Kinder- und Jugendmedizin 

 
 
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betreibe. Die Kinder seien in der Folge von Dr. I.____ mit oral verabreichten Infusionen behan-
delt worden. Ferner habe man Medikamente bezogen, wobei ein Teil davon über den Arzt 
selbst, ein anderer Teil von einer Apotheke bezogen worden sei. Die medizinische Behandlung 
habe angeschlagen und die Kinder seien schliesslich wieder gesund geworden. Eine Rückkehr 
in die Schweiz sei während der Behandlung nicht möglich gewesen, da der Reiseweg zwischen 
G.____ und der Schweiz 1'800 km betrage.  
 
3.2 Nach Ansicht der Beschwerdegegnerin handelte es sich bei der soeben beschriebenen 
Situation nicht um einen Notfall. So seien gemäss den durch die Beschwerdeführer eingereich-
ten Arztberichten bei den drei Kindern jeweils Erkältungserkrankungen und Darminfektionen, 
verbunden mit Müdigkeit aufgrund von Eisen- und Vitaminmangel diagnostiziert worden. Folg-
lich handle es sich nicht um Krankheiten, welche eine unaufschiebbare Notfallbehandlung er-
forderlich machen würden. Vielmehr handle es sich um Routinebehandlungen, bei welchen di-
verse Untersuchungen erfolgt und einerseits Medikamente, andererseits Vitamine abgegeben 
worden seien.  
 
3.3 Dr. I.____ bestätigte auf Nachfrage der Beschwerdegegnerin, dass es sich bei den 
Behandlungen um Notfallbehandlungen gehandelt habe (vgl. Formular "Rechnungskontrolle im 
Ausland", Frage 6).  
 
3.4 Im Einklang mit den vorherigen Ausführungen zum Notfallcharakter einer Situation (vgl. 
2.5 hiervor) ist tatsächlich fraglich, ob es sich im vorliegenden Fall um einen Notfall gehandelt 
hat. So lag weder eine drohende Lebensgefahr, ein relevanter akuter Schmerzzustand noch 
eine Gefahr von bleibenden Krankheitsfolgen bei den Kindern der Beschwerdeführer vor, was 
letztlich − entsprechend dem Argument der Beschwerdegegnerin − aus den diagnostizierten 
Krankheitsbildern (Erkältungserkrankungen und Darminfektionen, verbunden mit Müdigkeit auf-
grund von Eisen- und Vitaminmangel) ersichtlich ist. Von einer unaufschiebbaren medizinischen 
Hilfe kann bei diesen und vergleichbaren Krankheiten, die ihrer Art nach häufig auch auf Reisen 
auftreten und mit handelsüblichen Medikamenten behandelt werden können, grundsätzlich nicht 
gesprochen werden. Nun gilt es im vorliegenden Fall jedoch das Alter der erkrankten Kinder zu 
berücksichtigen. So war das älteste der drei Kinder (D.____) zum Zeitpunkt des ersten Arztbe-
suchs vom 5. Juli 2011 ca. acht Jahre, das mittlere (C.____) ca. vier Jahre und vier Monate und 
das jüngste Kind (E.____) erst ca. zwei Jahre und ein Monat alt. Kinder sind häufig nicht in der 
Lage, sich hinreichend klar über die auftretenden Krankheitssymptome zu äussern. Dies kann 
bei einem achtjährigen Kind der Fall sein und gilt umso mehr bei einem vier Jahre alten oder 
jüngeren Kind.  
 
3.5 Bei D.____ wurden am 5. Juli 2011 eine akute Infektion der Oberen Atemwege (ICD-10 
J02), Krämpfe (ICD-10 R56) und Dehydration (ICD-10 E86) diagnostiziert. Bei C.____ waren es 
ebenfalls eine akute Infektion (ICD-10 J03) und Krämpfe (ICD-10 R56). Bei E.____ wurden 
schliesslich auch eine Infektion (ICD-10 J02) und Krämpfe (ICD-10 R56) diagnostiziert. Leidet 
ein Kind an solchen oder vergleichbaren Krankheitssymptomen und kann es sich gegenüber 
den Eltern nicht hinreichend klar ausdrücken, kann es letzteren nicht ohne Weiteres zugemutet 
werden, das Kind − ohne Kenntnis der jeweiligen Symptome − mit entsprechenden handelsübli-

 
 
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chen Medikamenten zu behandeln. Vielmehr kann für die Eltern in einem solchen Fall der Be-
such eines Kinderarztes als dringend notwendig erscheinen. Dies gilt im vorliegenden Fall umso 
mehr, als es sich bei zwei der drei Kinder um Kleinkinder handelte. Unter diesen Umständen 
kann vorliegend von einer Notfallsituation gesprochen werden, welche den Arztbesuch unter 
Berücksichtigung von Art. 36 Abs. 2 KVV rechtfertigt. Eine Rückreise in die Schweiz (zur ärztli-
chen Abklärung) konnte der Familie in diesem Zeitpunkt nicht zugemutet werden.  
 
4. Die Tatsache, dass vorliegend von einem Notfall ausgegangen werden kann, führt je-
doch nicht ohne Weiteres zur Leistungspflicht des Krankenversicherers im Hinblick auf alle in 
G.____ erbrachten Leistungen. Zu einer Übernahme der Kosten ist die Kasse nur insoweit ver-
pflichtet, als diese aufgrund von unaufschiebbaren medizinischen Hilfeleistungen angefallen 
sind. Mit anderen Worten setzt die Leistungspflicht über einen bestimmten Zeitraum eine an-
dauernde Notfallsituation voraus. Entsprechend den vorherigen Ausführungen (vgl. Ziffer 3 ff. 
hiervor) lag zum Zeitpunkt des 5. Juli 2011 ein Notfall vor. Nach Diagnostizierung der einzelnen 
Krankheitssymptome wurden durch Dr. I.____ Medikamente verabreicht. Am 8. Juli 2011 kam 
es bei allen Kindern zu einem erneuten Kontrollbesuch, wobei wiederum Medikamente verab-
reicht respektive verschrieben wurden. Am 15. Juli 2011 fand der dritte Kontrollbesuch statt, 
wobei Dr. I.____ für alle drei Kinder festhielt, dass sich deren Gesundheitszustand verbessert 
habe. Der Gesundheitszustand von D.____ wurde sogar als gut bezeichnet. Spätestens ab die-
sem Zeitpunkt kann nicht mehr von einer akuten Situation gesprochen werden, die nach unmit-
telbarer medizinischer Behandlung verlangt. Die nach dem 15. Juli 2011 bei den Kindern aufge-
tretenen Leiden stellen keinen Notfall im Sinne von Art. 36 Abs. 2 KVV mehr dar, da es sich 
mehrheitlich um die gleichen Symptome handelte, wobei die Eltern die Krankheitszeichen und 
deren medikamentöse Behandlung kannten. Für die nach dem 15. Juli 2011 stattfindenden ärzt-
lichen Konsultationen und abgegebenen Medikamente trifft die Kasse folglich keine Leistungs-
pflicht.  
 
5.1.1  Die zwischen dem 5. Juli 2011 und dem 15. Juli 2011 erbrachten Leistungen sind nur 
zu übernehmen, soweit sie den Grundsätzen der Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaft-
lichkeit entsprechen. Die Wirksamkeit einer Behandlung setzt voraus, dass sich die Behandlung 
zur Erreichung des angestrebten Ziels eignet (BGE 133 V 115 E. 3.1, mit Hinweis). Nach Art. 32 
Abs. 1 Satz 2 KVG wird vorausgesetzt, dass die Wirksamkeit nach wissenschaftlichen Metho-
den nachgewiesen wird. Die Beschwerdegegnerin macht geltend, dass sich verschiedene durch 
den Arzt oder die Apotheke abgegebene Medikamente nicht für die Behandlung der Krank-
heitssymptome der Kinder der Beschwerdeführer geeignet hätten (vgl. Formular "Rechnungs-
kontrolle im Ausland", Frage 8). Die Beschwerdeführer bestreiten  dies nicht und führen in ihrer 
Einsprache vom 3. Februar 2012 aus, dass der Apotheker nach eigenen Angaben auch Medi-
kamente abgegeben habe, die nicht im Zusammenhang mit der Notfallsituation gestanden hät-
ten. Unter dem Aspekt der Wirksamkeit einer Behandlung kann vorliegend nur diejenige Medi-
kation berücksichtigt werden, die sich zur Behandlung der am 5. Juli 2011 bei den Kindern di-
agnostizierten Krankheiten eignete.  
 
5.1.2 Die durch die Beschwerdegegnerin ins Recht gelegten und gegen eine Pflichtleistung 
sprechenden Argumente betreffend die fehlende Lizenz für den Betrieb der Arztpraxis und de-

 
 
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ren mangelnde Infrastruktur im Hinblick auf die durch Dr. I.____ verabreichten Infusionen er-
scheinen wenig substantiiert. Beide Argumente sprechen nicht gegen die Wirksamkeit der Be-
handlungen. Die Beschwerdegegnerin bestreitet nicht, dass die Behandlungen tatsächlich statt-
gefunden haben und es sich bei Dr. I.____ um einen regelmässig praktizierenden Arzt handelte. 
Einer Praxis alleine aufgrund ihrer Grösse von 8m2 die Eignung zur Durchführung der vorge-
nommenen Behandlungen abzusprechen erscheint nicht überzeugend. Zwar handelt es sich bei 
einem Raum in dieser Grösse zweifellos nicht um eine − zumindest für schweizerische Verhält-
nisse − übliche Arztpraxis. Dennoch kann davon ausgegangen werden, dass auch ein Raum 
von 8m2 die Verabreichung der entsprechenden Medikation, seien es nun intravenöse Infusio-
nen oder oral verabreichte Medikamente, zulässt. 
 
5.2 Die Zweckmässigkeit setzt die Wirksamkeit und damit die Wissenschaftlichkeit der Be-
handlung voraus (BGE 133 V 115 E. 2.2, mit Hinweis). Während die Wirksamkeit sich auf die 
grundsätzliche Eignung einer Behandlung bezieht, verlangt die Zweckmässigkeit eine ange-
messene Eignung im Einzelfall (vgl. GEBHARD EUGSTER, a.a.O., Art. 32 N 7, mit Hinweisen). In 
diesem Sinne verlangt die Zweckmässigkeit nach einer Zweck-Mittel Relation, wobei auf objek-
tive medizinische Kriterien abzustellen ist. Von besonderer Bedeutung ist die Frage nach der 
Zweckmässigkeit regelmässig dann, wenn mehrere wirksame Behandlungsmethoden zur Ver-
fügung stehen (vgl. BGE 127 V 138 E. 5). Im vorliegenden Fall ist die Zweckmässigkeit der 
wirksamen Behandlungen zwischen dem 5. Juli 2011 und dem 15. Juli 2011 unumstritten.  
 
5.3 Die Wirtschaftlichkeit einer Behandlung setzt deren Wirksamkeit und Zweckmässigkeit 
voraus (vgl. GEBHARD EUGSTER, a.a.O., Art. 32 N 11). Folglich muss nachfolgend nur die Wirt-
schaftlichkeit der zwischen dem 5. Juli 2011 und dem 15. Juli 2011 erbrachten Leistungen beur-
teilt werden. Die Kosten für Behandlungen, die in Notfällen im Ausland erbracht werden, sind 
nach Art. 36 Abs. 2 KVV durch die obligatorische Krankenversicherung zu übernehmen, wobei 
gemäss Art. 36 Abs. 4 KVV höchstens der doppelte Betrag der Kosten übernommen wird, die 
bei einer entsprechenden Behandlung in der Schweiz vergütet würden. Es versteht sich von 
selbst, dass die in Rechnung gestellten Leistungen dem tatsächlich erbrachten Aufwand ent-
sprechen müssen, wobei auf einen ortsüblichen Tarif abzustellen ist. Während dies unter den 
Parteien grundsätzlich unbestritten ist, sind sie sich uneinig im Hinblick auf den ortsüblichen 
Tarif im konkreten Fall. Während die Beschwerdeführer die Ansicht vertreten, dass den in den 
Rechnungen aufgeführten Kosten ein ortsüblicher Tarif zugrunde liegt, verweist die Beschwer-
degegnerin auf die Abklärungen ihrer Partnerfirma, wonach die fakturierten Preise nicht einem 
ortsüblichen Tarif entsprechen würden. Die Partnerfirma der Beschwerdegegnerin führt in ihrem 
Schreiben eine Kostenschätzung an, welche auf dem lokalen Tarif in G.____ basiere. Sie führt 
jedoch nicht näher aus, wie sie auf die einzelnen Beträge kommt respektive welchen Basiswer-
ten diese zugrunde liegen. Die Beschwerdegegnerin selbst beruft sich pauschal auf diese Aus-
kunft und lässt eine unter diesen Umständen notwendige Konkretisierung ebenfalls vermissen. 
Es lassen sich vorliegend deshalb keine verlässlichen Aussagen hinsichtlich des zum Zeitpunkt 
der Behandlungen in G.____ geltenden ortsüblichen Tarifs machen.  
 
5.4  Aus dem Gesagten folgt, dass es für die Beurteilung der Leistungspflicht im Sinne von 
Art. 36 Abs. 2 KVV weiterer Abklärungen hinsichtlich des Kostenumfangs der Leistungen re-

 
 
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spektive des massgeblichen Tarifs bedarf. Die Sache ist deshalb zur Abklärung an die Verwal-
tung zurückzuweisen. Gestützt auf die Ergebnisse der Aktenergänzung wird die Kasse neu zu 
verfügen haben.   
 
6. Zusammenfassend bleibt festzuhalten, dass die Beschwerde in dem Sinne gutzuheis-
sen ist, als die Beschwerdegegnerin verpflichtet wird, die Kosten für die ersten drei Arztbesuche 
der drei Kinder (5., 8. und 15. Juli 2011) zu übernehmen, da unter den gegebenen Umständen 
ein Notfall vorlag. Ebenfalls sind die Kosten für die in diesem Zeitraum abgegebenen Medika-
mente durch die Beschwerdegegnerin zu übernehmen. Betreffend die Höhe der zu überneh-
menden Kosten bedarf es weiterer Abklärungen. Im Bezug auf die nach dem 15. Juli 2011 er-
folgten Behandlungen und abgegebenen Medikamente trifft die Beschwerdegegnerin keine 
Leistungspflicht, weshalb die Beschwerde dahingehend abgewiesen wird.  
 
7.  Es bleibt über die Kosten des Verfahrens zu befinden.  
 
7.1  Art. 61 lit. a ATSG hält fest, dass der Prozess vor dem kantonalen Gericht für die Par-
teien kostenlos zu sein hat. Es sind deshalb für das vorliegende Verfahren keine Kosten zu er-
heben. 
 
7.2 Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Person An-
spruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festgesetzt und 
ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierig-
keit des Prozesses bemessen. Der Rechtsvertreter der Versicherten hat in seiner Honorarnote 
vom 23. August 2012 einen Aufwand von 13 Stunden und 5 Minuten à Fr. 250.-- geltend ge-
macht, wobei das Grundhonorar für das Parallelverfahren in Sachen Zusatzversicherung ge-
mäss § 7 Abs. 1 der Tarifordnung für die Anwältinnen und Anwälte vom 17. November 2003 in 
Höhe von Fr. 834.-- in Abzug gebracht wurde. Demgemäß macht er eine Parteientschädigung 
in Höhe von Fr. 2'817.-- geltend. Da die vorliegende Beschwerde lediglich teilweise gutgeheis-
sen wird, ist den Beschwerdeführern eine reduzierte Parteientschädigung zuzusprechen. Es 
rechtfertigt sich, diese auf die Hälfte der in der Honorarnote ausgewiesenen Höhe zu kürzen. 
Demzufolge ist den Beschwerdeführern eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 1'050.75 
(6 Stunden und 30.5 Minuten à Fr. 250.--, inkl. Auslagen, abzüglich Fr. 834.--, zuzüglich 8 % 
MwSt) auszurichten.  
 
 
 
 
 

 
 
Seite 9   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

Demgemäss wird  e r k a n n t : 
 

://: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne teilweise gutgeheissen, dass der 
angefochtene Einspracheentscheid vom 13. April 2012 aufgehoben und 
die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird, damit diese 
nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen neu verfüge. 

 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

 3. Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführern eine reduzierte 
Parteientschädigung in der Höhe von 1'050.75 (inkl. Auslagen und 8 % 
Mehrwertsteuer) zu bezahlen. 

 

 

 
 
 
 
 
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