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**Case Identifier:** e1ca315f-9012-51d9-9503-d217ef2abe9f
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-05-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 25.05.2010 IV 2008/415
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-415_2010-05-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/415

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.07.2020

Entscheiddatum: 25.05.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 25.05.2010
Art. 16 ATSG; Art. 28 Abs. 2 IVG (in der bis 31. Dezember 2007 gültigen 
Fassung). Somatoforme Schmerzstörung. Medizinische 
Arbeitsfähigkeitsschätzung in polydisziplinärem Gutachten (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. Mai 2010, IV 
2008/415). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_567/2010.

Abteilungspräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-

Hug, Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiberin Philia Roth

Entscheid vom 25. Mai 2010

in Sachen

S.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Werner Bodenmann, Waisenhausstrasse 17,

Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.   

A.a S.___ (Jahrgang 1960) war als Bauarbeiter mit Fachkenntnissen bei der A.___ AG 

tätig. Am 5. Januar 2006 wurde er als Lenker eines Personenwagens in einen 

Verkehrsunfall verwickelt. Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva) 

erbrachte die gesetzlichen Leistungen. Dr. med. B.___, Facharzt für Allgemeine Medizin 

FMH, diagnostizierte am 6. Januar 2006 ein kranio-zervikales Beschleunigungstrauma, 

eine Kontusion des Musculus triceps brachii links und einen lumbosakralen Schmerz 

rechts. Neurologische Ausfälle wurden keine festgestellt. Der Röntgenbefund der 

Halswirbelsäule (HWS) ergab eine Streckhaltung und eine lang gezogene linkskonvexe 

Skoliose, jedoch keine ossären Läsionen (Suva-act. 3). Die Arbeitsfähigkeit wurde ab 

27. Februar 2006 auf 50% festgelegt (Suva-act. 13). Die Arbeitsfähigkeit von 50% 

wurde nach dem stationären Aufenthalt in der Rehaklinik Bellikon bestätigt. Gemäss 

Austrittsbericht vom 26. Mai 2006 war der Versicherte vom 3. April bis 10. Mai 2006 

behandelt worden. Er leide unter anderem an einem zerviko-okzipitalen 

Schmerzsyndrom, einer sensiblen Hemisymptomatik links unklarer Ätiologie, 

neurologisch ohne verwertbare Hinweise auf eine zentrale oder radikuläre sensible 

Störung, sowie an einer reaktiven Angstproblematik, wahrscheinlich im Rahmen einer 

Anpassungsstörung bei anhaltend belastenden familiären und gesundheitlichen 

Problemen seit 2003. Sodann bestehe eine dilatative Kardiomyopathie, eine 

Coxarthrose, rechts ausgeprägter als links, sowie ein Verdacht auf Cluster-

Kopfschmerzen (Suva-act. 35). Dr. B.___ stellte nach der Untersuchung vom 16. Mai 

2006 ab 15. Mai 2006 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit aufgrund eines massiv 

verschlechterten Zustands fest (Suva-act. 30).

A.b Mit Verfügung vom 9. Juni 2006 hielt die Suva fest, dass ab 12. Juni 2006 wieder 

von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit ausgegangen werde (Suva-act. 37). Die dagegen 

erhobene Einsprache wies sie mit Entscheid vom 28. Dezember 2006 ab (Suva-act. 

64). Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hob den Einspracheentscheid 

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der Suva in Gutheissung der Beschwerde des Versicherten mit Entscheid vom 

30. Oktober 2007 (UV 2007/47) auf.

A.c Mit Verfügung vom 21. Mai 2007 hatte die Suva die Versicherungsleistungen per 

31. Mai 2007 eingestellt (G act. 4.2). Gegen diese Verfügung hat der Versicherte 

Einsprache erheben lassen (Suva-act. 84, 89). Am 17. Januar 2008 teilte die Suva mit, 

dass sie auf Grund des Urteils des Versicherungsgerichts vom 30. Oktober 2007 nicht 

nur auf die aufgehobene Verfügung vom 9. Juni 2006, sondern auch auf die Verfügung 

vom 21. Mai 2007 zurückkomme und weiterhin die gesetzlichen Leistungen erbringe 

(Suva-act. 96). Mit einer weiteren Verfügung vom 10. Juni 2008 stellte die Suva ihre 

Leistungen per 20. Juni 2008 ein. Die dagegen erhobene Einsprache wies die Suva am 

2. Februar 2009 ab. Auf Beschwerde hin bestätigte das Versicherungsgericht des 

Kantons St. Gallen den Einspracheentscheid mit Entscheid vom 14. April 2010 (UV 

2009/27). Strittig war dort primär die Frage des anspruchserheblichen adäquaten 

Kausalzusammenhangs zwischen dem Unfall vom 5. Januar 2006 und den nach Juni 

2008 fortbestehenden Beschwerden und damit eine weitere Deckungspflicht der Suva. 

Dies wurde vom Versicherungsgericht verneint.

B.   

B.a Am 13. November 2006 meldete sich der Versicherte zum Bezug von Leistungen 

der Invalidenversicherung an. Er gab an, er habe von 1983 bis 2006 bei der A.___ AG 

gearbeitet. Er habe Schmerzen im Hals-Nacken/Schultergürtel und Becken-

Beinbereich, vor allem bei Anstrengungen, auch nachts, verstärkt, respektive ausgelöst 

nach einem Verkehrsunfall am 5. Januar 2006. Sodann habe er Herzbeschwerden bei 

Anstrengung und zum Teil auch in Ruhe. Erste Beschwerden am Bewegungsapparat 

bestünden bereits seit 1988 (IV-act. 1). Die A.___ AG meldete der IV-Stelle des Kantons 

St. Gallen am 22. November 2006, der Versicherte habe 2005 Fr. 59'410.-- verdient. Im 

Jahr 2006 hätte das Jahreseinkommen Fr. 60'840.-- betragen (IV-act. 8).

B.b Dr. B.___ gab in seinem Arztbericht vom 31. Dezember 2006 unter Beilage weiterer 

Berichte an, der Versicherte leide an einer komplexen Schmerzsymptomatik bei St. n. 

kranio-zervikalem Dezelerationstrauma (Verkehrsunfall) am 5. Januar 2006 bei 

vorbestehenden rezidivierenden Schmerzen am Bewegungsapparat (insbesondere 

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zerviko-occipitales und zerviko-brachiales Schmerzsyndrom) bei vorbestehendem 

rezidivierendem lumbovertebragenem Syndrom und Coxarthrose mehr rechts als links. 

Die Arbeitsunfähigkeit habe vom 5. Januar bis 26. Februar 2006 100% betragen und 

vom 27. Februar bis 2. April 2006 50%. Seither bestehe eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit. Die bisherige Tätigkeit sei dem Versicherten wegen sofortiger 

Schmerzzunahme nicht mehr zumutbar. Eine adaptierte Tätigkeit sei auf dem Bau 

kaum realisierbar. Zudem sei mit dem panvertebragenen Syndrom auch eine relativ 

unbelastende Arbeit kaum ausführbar (IV-act. 11). In seiner Stellungnahme vom 

9. Februar 2007 empfahl der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) Ostschweiz eine 

polydisziplinäre Begutachtung (IV-act. 15).

B.c Am 9. Juli 2007 beauftragte die IV-Stelle das Aerztliche Begutachtungsinstitut 

GmbH (ABI), Basel, mit der Begutachtung des Versicherten (IV-act. 19). Das ABI 

erstattete am 23. Januar 2008 das polydisziplinäre Gutachten. Der Versicherte war am 

7. November 2007 internistisch, psychiatrisch, rheumatologisch und kardiologisch 

untersucht worden. Die Ärzte gaben als Hauptdiagnosen (mit Einschränkung der 

zumutbaren Arbeitsfähigkeit) an:

1. Dilatative Kardiomyopathie (ICD-10: I42.0)

- Koronarangiographie 03.05.2005, Kantonsspital St. Gallen: nicht stenosierende 

Koronarsklerose

-  LVEF biplan 40%

- aktuell: LVEF echokardiographisch mittelschwer eingeschränkt

- unter Therapie aktuell normales BNP (48.5 pg/ml)

-  atypische Thoraxbeschwerden

- eingeschränkte körperliche Leistungsfähigkeit

2.  Chronisches zerviko-zephales Schmerzsyndrom (ICD-10: M53.0)

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- anamnestisch radiomorphologisch keine posttraumatischen Läsionen bei St. n. 

Autounfall am 05.01.2006 mit kraniozervikalem Dezelerationstrauma bei 

vorbestehendem rezidivierendem zerviko-vertebralem Schmerzsyndrom

- keine Hinweise weder für sensible noch motorische zervikale radikuläre 

Ausfallssymptomatik

3.  Chronisches unspezifisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom (ICD-10: M54.5)

-  Wirbelsäulenfehlhaltung (deutliche Streckhaltung der BWS und LWS)

-  radiomorphologisch beginnende Spondylarthrose L4/5 sowie L5/S1 (RX LWS 

07.11.2007)

-  muskuläre Dysbalance mit Abschwächung der abdominellen und 

rückenstabilisierenden Muskelgruppen

- Narbenhernie supraumbilikal.

Ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestünden:

1. Anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4)

2. Beginnende Coxarthrose beidseits rechtsbetont (ICD-10: M16.0)

3. Hypercholesterinämie (ICD-10: E78.0)

4. St. n. Nikotinabusus (ca. 30 Packyears) (ICD-10: F17.1)

5. Kleine Narbenhernie bei St. n. medianer Laparotomie periumbilicual (ICD-10: K43.9).

Die Ärzte führten in ihrer Gesamtbeurteilung aus, der Versicherte, ursprünglich 

gelernter Metallbauschlosser, habe seit 1983 als Baufacharbeiter meistens im Tiefbau 

gearbeitet. Im Vordergrund stünde die kardiologische Diagnose einer dilatativen 

Kardiomyopathie. Objektvierbar sei die Pumpfunktion linksventrikulär eingeschränkt. 

Daher sei aus kardiologischer Sicht der bisherige Beruf als Baufachmann wie auch 

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sämtliche mittelschweren und schwerbelastenden körperlichen Tätigkeiten nicht mehr 

zumutbar. Für eine hauptsächlich sitzende Tätigkeit sei der Versicherte weiter 

einsetzbar. Aus Sicht des Bewegungsapparates könne ebenfalls eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit im bis anhin durchgeführten Beruf attestiert werden. Rein aus 

rheumatologischer Sicht sei eine leichte bis mittelschwere wechselbelastende Tätigkeit 

ohne längeres fixiertes Sitzen und Stehen zumutbar. Die psychiatrische Evaluation 

ergab die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung. Hinweise auf 

unbewusste Konflikte fehlten, ein primärer Krankheitsgewinn sei nicht vorhanden. Die 

leichten depressiven Verstimmungen seien nicht derart schwergradig ausgeprägt, als 

dass sie die eigenständige Diagnose einer Depression rechtfertigten. Daher könne aus 

psychiatrischer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit attestiert werden. Die 

ausgeprägte subjektive Krankheitsüberzeugung und das passiv regressive Verhalten 

des Versicherten hätten keinen Krankheitswert. Insgesamt gaben die Ärzte an, der 

Versicherte sei aus interdisziplinärer Sicht in der bisherigen Tätigkeit 100% 

arbeitsunfähig. Körperlich leichte, mehrheitlich sitzende, wechselbelastende Tätigkeiten 

könnten dem Versicherten zu 100% zugemutet werden. Der ambulant behandelnde 

Psychiater Dr. med. C.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, habe in 

seinem nachträglich eingegangenen Bericht vom 12. Juli 2007 ein Schmerzsyndrom 

sowie eine mittelschwere Depression diagnostiziert, jedoch keine Arbeitsunfähigkeit 

angegeben. Der Versicherte leide im Rahmen der anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung unter leichten depressiven Verstimmungen. Diese würden keine 

eigenständige Diagnose rechtfertigen (IV-act. 22). In seiner Stellungnahme vom 

14. Februar 2008 hielt der RAD fest, in der angestammten Tätigkeit bestehe auf Grund 

der im Kantonsspital St. Gallen festgestellten dilatativen Kardiomyopathie eine 

100%ige Arbeitsunfähigkeit seit 10. Mai 2005 (vgl. IV-act.11-5/28). Der Versicherte 

habe bis 22. November 2005 und damit über das Zumutbare hinaus gearbeitet - 

ebenso, als er ab 27. Februar 2006 die Arbeit zu 50% wieder aufgenommen habe. Seit 

der Entlassung aus der Rehaklinik Bellikon am 10. Mai 2006 sei in einer 

leidensangepassten Tätigkeit von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen (IV-act. 

24).

B.d Mit Vorbescheid vom 7. März 2008 stellte die IV-Stelle in Aussicht, das 

Rentengesuch abzuweisen. Sie gab an, nach den ihr zur Verfügung stehenden 

Unterlagen bestehe in der bisherigen Tätigkeit als Bauarbeiter eine vollständige 

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Arbeitsunfähigkeit. Für eine leichte wechselbelastende Tätigkeit (vorwiegend sitzend 

mit gelegentlichem Laufen und Tragen leichter Gegenstände, Möglichkeiten zum 

Wechseln der Arbeitsposition) bestehe weiterhin eine 100%ige Arbeitsfähigkeit. Das 

zumutbare Erwerbseinkommen ohne Behinderung betrage Fr. 62'309.-- und mit 

Behinderung Fr. 47'926.--. Daraus resultiere eine Erwerbseinbusse von Fr. 14'383.-- 

beziehungsweise ein Invaliditätsgrad von 23%. Da der Invaliditätsgrad unter 40% liege, 

bestehe kein Rentenanspruch (IV-act. 28). Dagegen liess der Versicherte am 22. April 

2008 einwenden, ihm sei eine Invalidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von 

70% zuzusprechen. Gemäss aktuellem Bericht des Hausarztes vom 1. April 2008 leide 

er neu auch an einer Kniesymptomatik links bei Chondromalazia patellae I/II sowie 

osteochondraler Läsion. Auf Grund der permanenten Versteifungstendenz der 

Wirbelsäule befinde er sich regelmässig in hausärztlicher Behandlung (IV-act. 33-3/4). 

Festzuhalten sei weiter, dass der behandelnde Psychiater, Dr. C.___, in seinem Bericht 

vom 12. Juli 2007 ein Schmerzsyndrom sowie eine mittelschwere Depression 

diagnostiziert habe (IV-act. 33-1/4). Die Suva bezahle weiterhin ein Taggeld. Das ABI-

Gutachten begründe nicht nachvollziehbar, weshalb es im Gegensatz zum Suva-

Kreisarzt und dem behandelnden Psychiater bei geringgradigen Unterschieden der 

Diagnosen von einem wesentlich höheren Arbeitsfähigkeitsgrad ausgehe. Sodann sei 

widersprüchlich, wenn kardiologisch längeres Sitzen sinnvoll und rheumatologisch 

längeres Sitzen zu vermeiden sei. Eine 100%ige Arbeitsfähigkeit sei daher nicht 

nachvollziehbar (IV-act. 32).

B.e Am 28. Juli 2008 liess der Versicherte den aktuellen Arztbericht seines Psychiaters 

zustellen (IV-act. 42). In diesem Bericht vom 22. Juli 2008 hat Dr. C.___ ausgeführt, der 

Versicherte leide an einer mittelschweren chronischen Depression sowie einer 

somatoformen Schmerzstörung nach Unfall am 5. Januar 2006. Der Versicherte wirke 

körperlich als auch psychisch deutlich leidend und wechsle selbst während eines 

halbstündigen Gesprächs im Sitzen ständig seine Position. Eine depressive 

Stimmungslage sei nicht auf Anhieb spürbar. Der Versicherte könne im Gespräch auch 

trotz des Leidens und der hintergründig gesenkten Stimmung lächeln. Wiederholt habe 

eine Suizidalität bestanden. Er habe sich von den Mitmenschen zurückgezogen und 

leide an Ein- und Durchschlafstörungen. Auf Grund der Depression sei die 

Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit zu etwa 50%, wahrscheinlich 

sogar zu 100% eingeschränkt (IV-act. 43).

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B.f  Mit Verfügung vom 19. August 2008 wies die IV-Stelle den Anspruch auf eine 

Invalidenrente ab. Zu den Einwänden des Versicherten gab die IV-Stelle an, das 

Dossier sei nochmals dem RAD zur Beurteilung vorgelegt worden. Das 

Begleitschreiben von Dr. B.___ weise neu eine Kniesymptomatik auf. Die übrigen 

erwähnten gesundheitlichen Einschränkungen seien bereits bei der Erstellung des 

Gutachtens bekannt gewesen und seien in die Beurteilung miteinbezogen worden. Eine 

Verschlechterung seit der MEDAS-Begutachtung am 7. November 2007 sei durch die 

neu vorgelegten Unterlagen nicht ausgewiesen (IV-act. 45).

C.   

C.a Gegen diese Verfügung lässt der Versicherte am 22. September 2008 Beschwerde 

erheben. Er beantragt die Aufhebung der Verfügung vom 19. August 2008 und die 

Zusprache einer Invalidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von mindestens 

60%. Eventualiter sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, weitere Abklärungen 

hinsichtlich des Arbeitsfähigkeitsgrades des Beschwerdeführers in die Wege zu leiten. 

Der Beschwerdeführer führt aus, das ABI-Gutachten überzeuge nicht. Gemäss dem 

behandelnden Psychiater liege im Gegensatz zur ABI-Einschätzung eine Depression 

mit Krankheitswert vor. Das ABI-Gutachten lege nicht überzeugend dar, weshalb der 

Diagnose des behandelnden Arztes nicht gefolgt werden könne. Immerhin sei darauf 

hinzuweisen, dass der behandelnde Psychiater den Beschwerdeführer seit längerem 

kenne und begleite und seiner Einschätzung deshalb ein höherer Beweiswert 

zukomme. Ebensowenig überzeuge die Stellungnahme des RAD vom 13. August 2008. 

Der behandelnde Psychiater habe in seiner Arbeitsfähigkeitsschätzung die 

Einschränkungen aus somatischer Sicht gerade nicht berücksichtigt. Auch aus 

somatischer Sicht sei das ABI-Gutachten widersprüchlich, da aus rheumatologischer 

Sicht längeres Sitzen zu vermeiden sei und aus kardiologischer Sicht eine sitzende 

Tätigkeit vorzuziehen sei. Sodann seien neu Kniebeschwerden hinzugekommen, die 

nicht berücksichtigt worden seien. Ausgehend von einem Arbeitsunfähigkeitsgrad von 

50% aus psychischer Sicht und unter Berücksichtigung eines Abzugs vom 

Invalideneinkommen in der Höhe von 20% ergebe sich ein Invaliditätsgrad von 60%, 

womit der Beschwerdeführer mindestens Anspruch auf eine Dreiviertelsrente habe (G 

act. 1).

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C.b Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 12. November 

2008 die Abweisung der Beschwerde. Das ABI habe den Beschwerdeführer umfassend 

untersucht und keine psychiatrische Diagnose mit Krankheitswert gefunden. Die vom 

behandelnden Psychiater attestierte relativ hohe Arbeitsunfähigkeit sei dagegen wohl 

eher unter dem Eindruck der "dramatisch" präsentierten Symptomatik des 

Beschwerdeführers beeinflusst. Sodann sei zu vermuten, dass der Psychiater die 

somatischen Beschwerden in seiner Beurteilung berücksichtigt habe. Aus der 

Anamnese ergäben sich keine Hinweise auf suizidale Absichten, weshalb diese aktuell 

geltend gemachten Ausführungen wenig glaubhaft seien. Schliesslich bringe der 

behandelnde Psychiater keine objektiv feststellbaren Gesichtspunkte vor, die zu einer 

abweichenden Beurteilung führten. Die neu hinzugekommenen Kniebeschwerden 

würden sich in einer mehrheitlich sitzenden Tätigkeit nicht auswirken. Eine 

wechselbelastende Tätigkeit sei den Leiden des Beschwerdeführers angepasst. Somit 

sei davon auszugehen, dass dem Beschwerdeführer eine adaptierte Tätigkeit nach wie 

vor voll zumutbar sei. Das Valideneinkommen betrage im Jahr 2006 Fr. 60'480.--. Beim 

Invalideneinkommen, das nach dem Tabellenlohn 2006 zu bestimmen sei, sei ein 

Abzug von 10% vorzunehmen, weil der Beschwerdeführer nur noch leichte 

Hilfstätigkeiten ausführen könne; dieses betrage somit Fr. 53'277.--. Aus der 

Gegenüberstellung dieser Einkommen resultiere ein Invaliditätsgrad von 12%. Der 

Beschwerdeführer habe somit keinen Anspruch auf eine Rente (G act. 4).

C.c In der Replik vom 15. Januar 2009 hält der Beschwerdeführer an seinen Anträgen 

fest (G act. 8).

C.d Die Beschwerdegegnerin verzichtet am 23. Januar 2009 sinngemäss auf die 

Einreichung einer Duplik (G act. 10).

C.e Auf die weiteren Ausführungen wird, soweit entscheidrelevant, in den Erwägungen 

eingegangen.

Erwägungen:

1.  

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Angefochten ist eine Verfügung, die nach Inkrafttreten der 5. IV-Revision am 1. Januar 

2008 ergangen ist. Mangels einer übergangsrechtlichen Norm rechtfertigt es sich 

allerdings, für die vor diesem Zeitpunkt massgebenden Verhältnisse (Einleitung des 

Rentenprüfungsverfahrens unter altem Recht) die im Folgenden zitierten, bis zum 

31. Dezember 2007 gültig gewesenen Bestimmungen anzuwenden.

2.  

2.1  Streitig ist ein Rentenanspruch des Beschwerdeführers. Nach aArt. 28 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) besteht der Anspruch 

auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, 

derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei 

einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% Anspruch auf eine Viertelsrente. Gemäss 

aArt. 28 Abs. 2 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität grundsätzlich durch einen 

Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der 

notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das 

die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre.

2.2  Für das gesamte Verwaltungs- und gerichtliche Beschwerdeverfahren gilt der 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und 

Sozialversicherungsgericht die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das 

Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle 

Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und 

danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige 

Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei 

einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 

ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es 

auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

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Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder 

die Herkunft des Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 

gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V 352 E. 3a mit 

Hinweisen).

3.  

3.1  Die Höhe der behinderungsbedingten Erwerbseinbusse hängt vor allem von der 

ärztlichen Arbeitsfähigkeitsschätzung ab, d.h. davon, in welchem Umfang für die 

versicherte Person noch eine Tätigkeit in Betracht fällt (BGE 125 V 261 E. 4). Die 

Beschwerdegegnerin stellt auf die Einschätzungen des ABI-Gutachtens vom 23. Januar 

2008 ab, wonach dem Beschwerdeführer in einer leidensangepassten Tätigkeit eine 

100%ige Arbeitsfähigkeit zumutbar sei. Der Beschwerdeführer ist damit nicht 

einverstanden. Gemäss seinem Psychiater sei er auf Grund der mittelschweren 

Depression mindestens zu 50% oder gar 100% eingeschränkt. Sodann sei 

widersprüchlich, dass einerseits aus kardiologischer Sicht sitzende Tätigkeiten zu 

empfehlen seien und aus rheumatologischer Sicht längeres fixiertes Sitzen gerade zu 

vermeiden sei.

3.2  Wie aus dem ABI-Gutachten hervorgeht, hat der Beschwerdeführer seit dem Unfall 

über Kopf-, Nacken-, Rücken- und Gelenkschmerzen sowie Anstrengungsdyspnoe 

geklagt und eine verminderte Sensibilität in der linken Körperhälfte beschrieben. Die 

andauernden Schmerzen würden ihn belasten. Das Leben sei ihm manchmal verleidet. 

Durch seine Beschwerden und die damit zusammenhängende Nervosität und 

Ungeduld sei seine Familie belastet. Die Gutachter haben festgestellt, dass der 

Beschwerdeführer hauptsächlich durch seine Herzkrankheit in der Leistungsfähigkeit 

eingeschränkt sei, so dass eine körperlich mittelschwere bis schwere Arbeit nicht mehr 

zumutbar sei. Für eine sitzende Tätigkeit mit gelegentlichem Laufen und Tragen leichter 

Gegenstände sei der Beschwerdeführer weiter einsetzbar (IV-act. 22-18/22). Aus 

rheumatologischer Sicht konnte das Ausmass der geklagten Beschwerden auf Grund 

der aktuellen radiomorphologisch insgesamt nur diskret bis mässig ausgeprägten 

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degenerativen Verändern somatisch nicht ausreichend erklärt werden. Es bestünden im 

neurologischen Status weder Hinweise für ein sensibles noch motorisch zervikales 

oder lumboradikuläres aktuelles oder residuelles Ausfallsyndrom. Der begutachtende 

Rheumatologe gab als Diagnose ein chronisches zerviko-zephales Schmerzsyndrom 

und ein chronisches unspezifisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom an. Aufgrund 

der gesamten Schmerzsymptomatik, der eigenen Untersuchungen und der detailliert 

vorliegenden Akten sei von einer wegweisenden psychosozialen Überlagerung der 

Schmerzsymptomatik auszugehen. Wegen der objektiv am Bewegungsapparat 

erhobenen Befunde sei keine körperlich schwere Arbeit mehr zumutbar. Rein aus 

rheumatologischer Sicht sei eine leichte bis mittelschwere wechselbelastende Tätigkeit 

zumutbar, wenn der Versicherte die jeweilige Arbeitsposition nach eigenem Gutdünken 

wechseln könne, insbesondere das längere fixierte Sitzen und Stehen sei zu 

vermeiden, ebenso die Durchführung von stereotypen Rotationsbewegungen der 

Wirbelsäule oder Arbeiten in repetitiver Oberkörpervorneigehaltung (IV-act. 22-15/22). 

Daraus folgt, dass dem Beschwerdeführer in einer körperlich leichten, 

wechselbelastenden, mehrheitlich sitzend ausgeübten Tätigkeit, eine 100%ige 

Arbeitsfähigkeit zumutbar ist. Der RAD hat in seiner Stellungnahme vom 13. August 

2008 überzeugend dargelegt, dass eine solche Tätigkeit kein längeres fixiertes Sitzen 

bedeute. Wechselbelastend heisse, dass der Versicherte die Körperhaltung 

entsprechend seinen Bedürfnissen solle verändern können (IV-act. 44). Die 

kardiologisch und rheumatologisch zu berücksichtigenden qualitativen 

Arbeitsfähigkeiten widersprechen sich deshalb nicht. Sodann kann in einer mehrheitlich 

sitzenden Tätigkeit auch den Kniebeschwerden Rechnung getragen werden. Der 

Beschwerdeführer hat bereits vor dem Unfall an wiederkehrenden Lumbalgien gelitten. 

Er hat die Arbeit jeweils wieder aufnehmen können. Das geklagte Ausmass der 

Beschwerden, die sich seit dem Unfall verstärkt hätten, hat durch die Gutachter nicht 

objektiviert werden können. Die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ist daher aus 

psychiatrischer Sicht zu begründen. Die durch den Hausarzt attestierte 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit stimmt betreffend die bisherige Tätigkeit als Baufacharbeiter mit der 

gutachterlichen Beurteilung überein. Sie ist jedoch in Hinblick auf eine 

leidensadaptierte Tätigkeit bei teilweise fehlender Objektivierbarkeit der Beschwerden 

nicht nachvollziehbar.

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3.3  Der begutachtende Psychiater hat ausgeführt, der Beschwerdeführer habe immer 

viel gearbeitet und sich in seiner Freizeit um seine Familie gekümmert. Innert kurzer 

Zeit habe er seine Eltern (2002 und 2004) und seinen Bruder (2005) verloren. Der 

Beschwerdeführer habe vermehrt unter Beschwerden gelitten, die dann nach dem 

Autounfall im Januar 2006 exazerbiert seien. Seither gehe er keiner Erwerbstätigkeit 

mehr nach. Er klage über Kopf-, Nacken- und Rückenschmerzen, Schmerzen in den 

Gelenken und Anstrengungsdyspnoe. Er beschreibe auch eine verminderte Sensibilität 

in der linken Körperhälfte. Das Ausmass der Beschwerden könne durch die 

somatischen Befunde nicht vollständig objektiviert werden, so dass eine psychische 

Überlagerung angenommen werden müsse. Es handle sich um eine anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung. Der Beschwerdeführer habe im Vorfeld der 

psychischen Überlagerung der geklagten Beschwerden unter zahlreichen 

psychosozialen Belastungsfaktoren gelitten. Er leide auch unter leichten depressiven 

Verstimmungen. So sei er vermindert belastbar, leicht reizbar und die Libido sei 

vermindert. Gelegentlich beklage er auch einen gewissen Lebensverleider, eine 

eigentliche Suizidalität sei nicht vorhanden. Diese leichten depressiven Verstimmungen 

seien im Rahmen der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung zu sehen. Der 

Beschwerdeführer verbringe seinen Alltag passiv, lege sich immer wieder hin, enthalte 

sich praktisch jeder körperlichen Betätigung. Die Schlafstörungen seien hauptsächlich 

auf diese passive Lebensführung zurückzuführen. Weil Hinweise auf unbewusste 

Konflikte fehlten und ein primärer Krankheitsgewinn nicht vorhanden sei, könne dem 

Beschwerdeführer daher zugemutet werden, trotz der geklagten Beschwerden die 

nötige Willensanstrengung aufzubringen, um ganztags einer seinen körperlichen 

Einschränkungen angepassten Tätigkeit nachzugehen (IV-act. 22-11/22).

3.4  Der behandelnde Psychiater hat dagegen eine mittelschwere Depression 

diagnostiziert. Er hat seine Diagnose damit begründet, dass der Beschwerdeführer 

sowohl körperlich als auch psychisch deutlich leidend scheine. Eine depressive 

Stimmungslage sei nicht auf Anhieb spürbar. Hinter der höflichen Fassade sei die 

Stimmungslage aber deutlich gesenkt. Wiederholt habe eine Suizidalität bestanden, da 

er unter den bestehenden Beschwerden so nicht weiterleben möchte. Er könne das 

Leben im Vergleich zu früher nicht mehr geniessen. Er habe sich von den Mitmenschen 

stark zurückgezogen. Auch leide er an Ein- und Durchschlafstörungen (IV-act. 43). Der 

behandelnde Psychiater beschreibt damit keine objektive Befunde, die bei der 

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psychiatrischen Begutachtung unerkannt geblieben und geeignet sind, zu einer 

abweichenden Beurteilung zu führen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 16. Mai 2008 

i/S. L. [8C_809/3007] E. 4.1 mit Hinweisen). Die depressive Verstimmung war auch bei 

der Begutachtung festgestellt worden. Sie ist aber nicht als derart ausgeprägt erkannt 

worden, dass sie eine eigenständige Diagnose rechtfertigen würde. Die 

Schlafstörungen lassen sich plausibel auf den passiven Lebenswandel zurückführen. 

Eine aktuelle Suizidalität konnte bei der Begutachtung nicht erhoben werden. Dass sich 

der Beschwerdeführer von seinen Kollegen zurückgezogen hat, ist in der Anamnese 

ebenfalls angegeben. Im Vordergrund steht der deutliche andauernde, schwere und 

quälende Schmerz, welcher jedoch einer psychischen Überlagerung zugeordnet 

werden muss.

3.5  Eine somatoforme Schmerzstörung erfüllt unter Umständen die Voraussetzungen 

für eine invalidenversicherungsrechtlich relevante Arbeitsunfähigkeit. 

Rechtsprechungsgemäss ist zu prüfen, ob dem Beschwerdeführer die 

Willensanstrengung zugemutet werden kann, trotz der Schmerzen einer 

Erwerbstätigkeit nachzugehen. Neben einer psychischen Komorbidität können auch 

chronische körperliche Begleiterkrankungen, ein mehrjähriger chronifizierter 

Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne länger 

dauernde Rückbildung, ein sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens, ein 

verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an 

sich missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (Flucht in die 

Krankheit) oder das Scheitern einer konsequent durchgeführten Behandlung trotz 

kooperativer Haltung der versicherten Person die Überwindung der 

Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung verunmöglichen. Je mehr dieser Kriterien erfüllt sind 

und je ausgeprägter die entsprechenden Befunde sind, desto eher ist davon 

auszugehen, dass die krankheitsbedingte Überzeugung, nicht mehr arbeitsfähig zu 

sein, trotz zumutbarer Aufbietung der verbliebenen Willenskraft nicht überwunden 

werden kann (BGE 131 V 50 f.; Ulrich Meyer-Blaser, Der Rechtsbegriff der 

Arbeitsunfähigkeit und seine Bedeutung in der Sozialversicherung, in: Schmerz und 

Arbeitsunfähigkeit, St. Gallen 2003, S. 77; vgl. auch das Urteil des Bundesgerichts vom 

5. Juli 2006 i/S N. [I 100/2006], E. 1.). Der Beschwerdeführer leidet an chronischen 

körperlichen Erkrankungen. Diese sind so ausgeprägt, dass sie die Ausübung einer 

körperlich schweren Arbeit ausschliessen. Sie sind aber nicht geeignet, die 

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Arbeitsfähigkeit in einer körperlich leichten Tätigkeit einzuschränken. Das bedeutet 

nicht, dass sie im Alltag keine Schmerzen und keine anderen Einschränkungen 

bewirken würden. Nach Einschätzung des begutachtenden Psychiaters ist ihm die 

Willensanstrengung zur Überwindung der Schmerzen vollumfänglich zumutbar, weil 

Hinweise auf unbewusste Konflikte fehlen würden und ein primärer Krankheitsgewinn 

nicht vorhanden sei. Sodann hat der begutachtende Psychiater eine begleitende 

psychische Erkrankung, also eine psychiatrische Komorbidität, verneint. Die leichten 

depressiven Verstimmungen seien im Rahmen der anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung zu sehen (IV-act. 22.11/22). Unter diesen Umständen kann auch bei 

einem mehrjährigen, chronifizierten Krankheitsverlauf mit unveränderter Symptomatik 

ohne längerdauernde Rückbildung vom Beschwerdeführer die Willensanstrengung 

erwartet werden, trotz der geklagten Beschwerden einer Erwerbstätigkeit 

nachzugehen. Daher ist von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten 

Tätigkeit auszugehen.

4.  

4.1  Der Beschwerdeführer ist als Vollerwerbstätiger zu qualifizieren. Zur Bemessung 

des Invaliditätsgrades ist deshalb ein Einkommensvergleich durchzuführen. Der 

Beschwerdeführer hat bei seiner letzten Arbeitsstelle gemäss Angaben der langjährigen 

Arbeitgeberin im Jahr 2005 Fr. 59'410.-- verdient. Im Jahr 2006 hätte das Einkommen 

Fr. 60'840.-- betragen (IV-act. 8). Angepasst an die Nominallohnentwicklung 2007 und 

2008 von 1.6% und 2% ergibt sich ein Valideneinkommen von Fr. 63'050.--.

4.2  Weil der Beschwerdeführer im Zeitpunkt des Verfügungserlasses nicht mehr 

arbeitete, ist das Invalideneinkommen auf Grund der Löhne im Anhang der LSE zu 

bestimmen (vgl. etwa Urteil des Bundesgerichts vom 10. März 2008 [8C_119/2007] E. 

5.2). Gemäss ABI-Gutachten ist ihm eine körperlich leichte, wechselbelastende 

Tätigkeit, vorwiegend im Sitzen, mit gelegentlichem Laufen und Tragen leichter 

Gegenstände, ohne längeres fixiertes Sitzen und Stehen sowie ohne Durchführung von 

stereotypen Rotationsbewegungen der Wirbelsäule oder Arbeiten in repetitiver 

Oberkörpervorneigehaltung zu 100% zumutbar. Diese gesundheitlichen 

Beeinträchtigungen des Beschwerdeführers setzen ihm nicht so einschränkende 

Bedingungen, dass ein ausgeglichener Arbeitsmarkt nicht ausreichend viele 

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entsprechende Stellen beinhalten würde. Dieser als ausgeglichen unterstellte 

Arbeitsmarkt (eine Fiktion, vgl. BGE 129 V 480 E. 4.2.2) beinhaltet nämlich von seiner 

Struktur her sowohl bezüglich der beruflichen und intellektuellen Voraussetzungen als 

auch hinsichtlich des körperlichen Einsatzes einen Fächer verschiedenartiger Stellen 

(Urteil des Bundesgerichts i/S O. vom 22. November 2006 [U 303/06]). Er hat rein 

hypothetischen Charakter und dient dazu, die Risiken Arbeitslosigkeit und Invalidität 

voneinander abzugrenzen (vgl. Urteil des Bundesgerichts i/S C. vom 16. Juli 2003 

[I 758/02]; BGE 110 V 276 E. 4b).

4.3  Das Invalideneinkommen ist deshalb auf Grund von LSE-Tabellenwerten zu 

bestimmen. Dabei ist von dem für den gesamten privaten Sektor eruierten Totalwert für 

Männer bei Arbeiten im Anforderungsniveau 4 gemäss Tabelle TA 1 der LSE 2006 

auszugehen. Dieser liegt bei Fr. 56'784.-- und hochgerechnet auf das Jahr 2008 

(Normalarbeitszeit von 41.6 Wochenstunden, Nominallohnentwicklung 2007 von 1.6% 

und 2008 von 2%) bei 61'200.--. Die Beschwerdegegnerin hat in ihrer Verfügung vom 

19. August 2008 einen zusätzlichen Abzug vom Invalideneinkommen von 20% gewährt 

(vgl. IV-act. 26). In der Beschwerdeantwort beantragt die Beschwerdeführerin, 

angemessen sei lediglich ein Leidensabzug von 10%, weil der Beschwerdeführer nur 

noch körperlich leichte Tätigkeiten ausüben könne (G act. 4).

4.4  Der oftmals als "Leidensabzug" bezeichnete Abzug hat nichts mit dem Leiden zu 

tun. Vielmehr sollen damit jene Nachteile ausgeglichen werden, welche die versicherte 

Person bei der Anwendung statistischer Daten für das Invalideneinkommen erleidet. 

Die Invalidität bewirkt - neben der Arbeitsunfähigkeit - auf den realen Arbeitsmarkt 

bezogen eine zusätzliche Lohneinbusse. Denn die statistischen Tabellenlöhne werden 

auf der Grundlage von Daten gesunder Arbeitnehmer erhoben. Solche Werte erreicht 

der invalide Arbeitnehmer im Allgemeinen nicht. Vielmehr muss er in der Entwicklung 

des Invaliditätseinkommens beziehungsweise der Invalidenkarriere Nachteile 

gewärtigen (vgl. BGE 126 V 75 neues Fenster zum Leidensabzug). Der 

Beschwerdeführer ist körperlich gegenüber einem gesunden Konkurrenten 

benachteiligt, weil er mehr Krankheitsabwesenheiten haben sowie für 

Überstundentätigkeit weniger verfügbar sein wird. Er wird deshalb eine Lohneinbusse 

in Kauf nehmen müssen. Die körperlichen und psychischen Beschwerden an und für 

sich sind indessen bereits in der ärztlichen Schätzung der Arbeitsfähigkeit 

https://swisslex.westlaw.com/search/Document.asp?DocService=DocLink&D=BGEx126xVx75_82&AnchorTarget=BGEx126xVx75

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abschliessend berücksichtigt worden, sodass sich diesbezüglich kein weiterer Abzug 

rechtfertigt. Der Beschwerdeführer ist als 100% arbeitsfähig beurteilt worden, weshalb 

sich auch kein Teilzeitabzug rechtfertigen würde. Die geringe Ausbildung ist hingegen 

bereits mit der Einstufung auf das Niveau 4 gemäss den statistischen Löhnen im 

Anhang der LSE Rechnung getragen worden. Sodann ist das Alter beim 

Beschwerdeführer mit Jahrgang 1960 kein Grund für einen zusätzlichen Abzug, auch 

wenn das Finden einer Stelle und die Verwertung der Resterwerbsfähigkeit mit 

zunehmendem Alter erschwert werden. Unter diesen Umständen ist ein zusätzlicher 

Abzug von 10% angemessen. Das Invalideneinkommen beträgt somit Fr. 55'080.-- (Fr. 

61'200.-- x 0.9%).

4.5  Wird dieser Betrag dem Valideneinkommen von Fr. 63'050.-- gegenübergestellt, 

resultiert eine Einkommenseinbusse von Fr. 7'970.-- beziehungsweise ein 

Invaliditätsgrad von 12.64%. Weil dieser Invaliditätsgrad unter 40% liegt, hat der 

Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine Invalidenrente. Selbst wenn - wie in der 

angefochtenen Verfügung - ein Leidensabzug von 20% gewährt würde, resultierte noch 

kein Rentenanspruch. Bei einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes kann der 

Beschwerdeführer sich jederzeit neu zum Leistungsbezug anmelden.

5.  

Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. Das 

Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

als angemessen. Als unterliegende Partei hat der Beschwerdeführer die Gerichtskosten 

zu bezahlen (vgl. Art. 95 Abs. 1 VRP). Mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss in 

gleicher Höhe ist die geschuldete Gerichtsgebühr getilgt.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

bis

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2. Der Beschwerdeführer hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; diese sind 

durch den geleisteten Vorschuss in gleicher Höhe gedeckt.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 25.05.2010
	Art. 16 ATSG; Art. 28 Abs. 2 IVG (in der bis 31. Dezember 2007 gültigen Fassung). Somatoforme Schmerzstörung. Medizinische Arbeitsfähigkeitsschätzung in polydisziplinärem Gutachten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. Mai 2010, IV 2008/415). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_567/2010.

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