# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a271ab80-b436-5770-b00a-01dd952a5047
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-02-28
**Language:** de
**Title:** Erlass der Rückerstattung einer akzessorischen IV-Kinderrente;  Abweisung mangels guten Glaubens (der rentenberechtigte Vater entwickelte umfangreiche kriminelle Aktivitäten, die bei einer schweren Depression nicht möglich gewesen wären; die Mutter wusste dies oder hätte dies zumindest erkennen müssen) (BGE 8C_317/2017)
**Docket/Reference:** IV.2015.00882
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00882.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00882
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Bonetti
Urteil
vom
28. Februar 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Am 19. Dezember 2003 sprach d
ie
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle (nachfolgend: IV-Stelle),
Y.___
rückwirkend
ab
1. August 200
3
eine
ganze Invalidenrente
zu
(
Urk.
5/263
)
und entrichtete i
n der Folge auch
eine
Kinderrente
für
seine Tochter
Z.___
(Übersicht in
Urk.
5/115/1). Die Kinderrente
wurde nach seiner Verhaftung
im April 2007
auf das Konto seiner
Ehefrau
X.___
,
der
Mutter
von
Z.___
überwiesen
(
Urk.
5/253/3 f.,
5/214
,
5/212
und 5/14/1
).
Im
Laufe der Strafuntersuchung
gegen
Y.___
(vgl. insbesondere
Urk.
5/45 und
Urk.
5/152)
hob die IV-Stelle
am 6. Juli 2010
– wie
mit Vorbescheid vom 1
9. Februar 2010 angekündigt
(
Urk.
5/140)
–
die
vorerwähnte
Rentenver
fügung wiedererwägungsweise auf. Sie stellte fest,
dass kein Anspruch auf Rentenleistungen besteh
e
, und stellte infolgedessen
auch
die
Kinderrente per sofort ein
(
Urk.
5
/123).
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht mit Urteil IV.2010.00871 vom 31. Oktober 2011 ab (
Urk.
5/79).
Das Bundesgericht bestätigte den Entscheid mit Urteil
8C_955/2011
vom 9. Juli 2012
(
Urk.
5/56).
Inzwischen hatte die IV-Stelle
mit
Vorbescheid
vom 7.
September 2010 die Rückforderung der Kinderrente
gegenüber
X.___
mit
Fr.
58‘0
95
.-- beziffert
(
Urk.
7/115)
und am
11.
November 2010
in diesem Sinne verfügt
(
Urk.
5/8/101).
In teilweiser Gutheissung der dagegen erhobenen Beschwerde reduzierte das
Sozialversicherungsgericht mit Urteil IV.2010.01204 vom 30. August 2013 die
se
Rückforderung infolge
teilweiser Verjährung
auf
den Betrag von
Fr. 45‘244
.--
(
Urk.
5/42/1-8).
Die IV-Stelle setzte das Urteil mit Verfügung vom 25. November 2015 um und forderte von
X.___
die Zahlu
ng des Betrages von
Fr.
45‘244.--
innert
30 Tagen
unter Hinweis auf die Möglichk
eit, ein Erlassgesuch zu stellen
(
Urk.
5/33)
.
Ein entsprechendes Gesuch wurde von der IV-Stelle am
29. November 2013 registriert (
Urk.
5/35).
Für die Prüfung
desselben
forderte die IV-Stelle
X.___
mehrfach auf, einen Fragebogen auszufüllen und Unterlagen zu ihren finanziellen Verhältnissen einzureichen (
Urk.
5/21
und 5/24).
Da sie dieser Aufforderung nicht nac
hkam, trat die IV-Stelle am 21.
Juli 2014 nicht auf das Erlassgesuch ein. Indes wies sie d
a
rauf hin,
dass ein später eingereichtes,
vollständig belegtes und ausreichend begründetes Gesuch
nach wie vor geprüft würde
(
Urk.
7/20).
Ein solches Gesuch zusam
men mit Unterlagen zu ihren finanziellen Verhältnissen reichte
X.___
ein
(
Urk.
5/14)
, nachdem sie im
Oktober und Dezember 2014
Zahlungs
erin
nerungen
erhalten hatte (
Urk.
5/15 und 5/18
)
.
Die IV-Stelle kündigte ihr
so
dann
mit Schreiben vom
26. Mai 2015
an, dass man ihrem Gesuch nicht werde entsprechen können
,
und setzte ihr zur Wahrung des rechtlichen Gehörs eine Frist bis zum
26
. Juni 2015 an (
Urk.
5
/12). Mit Eingabe vom 25.
Juni 2015 legte
X.___
ihre Einwände nochmals dar
(
Urk.
5/10
).
Letzt
l
ich
wies die IV-Stelle das Erlassgesuch mit Verfügung vom
2.
Juli 2015
explizit im Betrag von
Fr.
44‘912.--
ab (
Urk.
5/2/5 ff.
=
Urk.
2).
2.
Gegen diese Verfügung erhob
X.___
Beschwerde
, aufgegeben bei der Post am
2.
September 2015. Darin beantragte sie
sinngemäss
, ihr die Rückerstattung der zu viel bezahlten Kinderrenten zu erlassen (
Urk.
1). Die IV-Stelle schloss in der Beschwerdeantwort vom 7. Oktober 2015 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
4
).
Es wurde ein zweiter Schriftenwechsel angeordnet (
Urk.
6). Am 6. November 2015 erstattete
X.___
die Replik (
Urk.
8), während die IV-Stelle auf eine Duplik verzichtete (
Urk.
10).
In der Folge
räumte das Gericht
X.___
m
it
Beschluss
vom 18. Januar 2017 –
unter Hinweis auf eine mögliche Schlechterstel
lung im Falle eines Sachurteils –
explizit die Möglichkeit zum
Rückzug der Beschwerde
ein (
Urk.
12).
Diese hielt
mit Eingabe vom 13. Februar 2017
ausdrücklich an
der Beschwerde fest
(
Urk.
14).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
Gemäss Art. 25
Abs.
1 Satz 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) sind unrechtmässig bezogene Leistun
gen zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben bezogen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25
Abs.
1 Satz 2 ATSG und Art. 4
Abs.
1
der
Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
,
ATSV
).
Der gute Glaube als Erlassvoraussetzung ist nicht schon mit der Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Der Leistungsempfänger darf sich vielmehr nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben. Der gute Glaube entfällt somit einerseits von vorn
herein, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist. Andererseits kann sich die rückerstattungspflichtige Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihr fehlerhaftes Verhalten nur leicht fahrlässig war. Wie in anderen Bereichen beurteilt sich das Mass der erforderlichen Sorgfalt nach einem objektiven Massstab, wobei aber das den Betroffenen in ihrer
Subjektivität mögliche und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht ausgeblendet werden darf. Das Verhalten, das den guten Glauben ausschliesst, braucht nicht in einer Melde- oder
Anzeige
pflichtverletzung
zu bestehen. Auch ein anderes Verhalten, z.B. die Unter
lassung, sich bei der Verwaltung zu erkundigen, fällt in Betracht (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_243/2016 vom 7. Juli 2016 mit diversen Hinweisen).
Eine grosse Härte liegt gemäss Art. 5
Abs.
1 ATSV vor, wenn die vom
Bundes
gesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG)
anerkannten Ausgaben und die zusätzlichen Ausgaben nach
Abs.
4 die nach ELG anrechenbaren Einnahmen übersteigen.
2.
D
ie Beschwerdegegnerin machte geltend,
Y.___
sei in illegale D
ro
gengeschäfte verwickelt gewesen
, woraus auf eine Arbeitsfähigkeit
zu schliessen sei
respektive
er habe damit eine
Erwerb
s
tätigkeit
ausgeübt
.
Es sei
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit
davon
auszugehen, dass
die
Beschwerdeführer
in
Bescheid gewusst habe,
da
sie
bereits damals
mit ihm
verheiratet
gewesen sei und
mit ihm
einen gemeinsamen Haushalt geteilt habe.
Folglich ha
be diese
ihre Meldepflicht verletzt, weshalb der gute Glaube zu verneinen sei
. Im Übrigen sei ein Betrag von Fr. 45‘244.-- gemäss Urteil des Sozialversicherungsgerichts IV.2010.01204 vom 30. August 2013 zurück
zuerstatten. In der angefochtenen Verfügung sei dieser fälschlicherweise mit
Fr.
44‘912.-- beziffert worden
(
Urk.
2
und 4
).
Die Beschwerdeführerin hielt dem entgegen, nichts von der illegalen Tätig
keit ihres Ehemannes gewusst zu haben.
Bis zur Verhaftung sei
dieser
zuhause gewesen und sie mit dem Kind ebenfalls zwecks Erlernen der Sprache. Man habe einen eher niedrigen Lebensstandard gepflegt (
Wohn
kosten
Fr.
1‘150.
--
pro Monat
) und sei vom Sozialamt unterstützt worden
. Dieses habe
wegen der
R
ente
n
übrigens
weniger bezahlt
,
weshalb
sie gegebe
nenfalls
Geld
nachfordern müsste.
Ihr Ehemann habe
auch
kein Geld nach
hause gebracht oder für die Familie verwendet. Dementsprechend
habe die Polizei
b
ei der
Hausdurchsuchung nichts gefunden. D
ie Kinderrente
sei
ferner nur von
Mai 2007 bis Juni 2010
an sie
a
usbezahlt worden.
Des Weiteren
habe sie sich im Jahr 2011 erfolgreich selbständig gemacht und wolle die wenige Zeit mit ihrer Tochter sorglos verbringen.
Ansonsten
könne sie sich bei der Arbeit nicht mehr konzentrieren
.
Dann würde sie betrieben und ihre Mitarbeiter würden arbeitslos.
Bereits jetzt
finde
die Familie
wegen der Betreibungen des Ehemannes keine neue Wohnung
.
Von ihrer GmbH beziehe sie einen Lohn, der gerade für den Unterhalt der Familie reiche. Damit könne
sie in absehbarer Zukunft die
Fr.
45‘244.-- nicht
zurück
zahlen
.
Schliesslich
habe die Beschwerdegegnerin sie nicht zum Sachverhalt befragt
und ohne strafbare Handlung sei die einjährige Verjährungsfrist massgeblich, die bereits abgelaufen sei
(
Urk.
1
,
8
und 14
).
3.
Das Urteil
des Sozialversicherungsgerichts
IV.2010.01204 vom 30. August 2013
ist rechtskräftig und som
it verbindlich
(vgl.
Urk.
5/42/1-8
)
.
Die
Fragen der
Fristwahrung nach Art. 25
Abs.
2 ATSG
und
der
rückerstattungspflichti
gen
Person nach Art. 2 ATSV
können
folglich nicht
mehr
Gegenstand des vorliegenden
Verfahrens
bilden
.
Vielmehr
hat
die
Beschwerdeführerin
der Beschwerdegegnerin
grundsätzlich
einen Betrag von
Fr.
45‘244.
--
zurückzu
erstatten
.
Zu prüfen bleibt
daher
einzig
, ob die Voraussetzungen für
d
en Erlass der Rückforderung erfüllt sind.
4.
4.1
Wo das Gesetz eine Rechtswirkung an den guten Glauben einer Person knüpft, ist dessen Dasein zu vermuten (Art. 3
Abs.
1
des Schweizerischen Zivilgesetzbuches,
ZGB).
Diese Vermutung kann
indes
widerlegt werden
.
Dabei gilt es zu beachten, dass das Gericht seinen Entscheid im Sozialver
sicherungsrecht grundsätzlich
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen
hat
. Das Gericht folgt
also
jener
Sachverhalts
darstellung
, die es von allen möglichen Geschehensabläufen al
s die wahr
scheinlichste würdigt.
Die
blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts
genügt daher
nicht
(BGE 126 V 353 E. 5b mit Hinweisen; vgl. BGE 130 III 321 E. 3.2 und 3.3
), doch
gelten auch nicht die
s
trenge
n beweisrechtliche
n
Anforderungen
, wie sie das Strafverfahren gestützt auf den Grundsatz „im Zweifel zugunsten des Beschuldigten“
kennt
(zur
vorliegend
n
icht weiter interessierenden Ausnahme betreffend die
Fristwahrung nach Art. 25
Abs.
2 ATSG v
gl.
BGE 138 V 74 E. 6.1, Urteil des Bundesgerichts 4A_403/2013 vom 11. Oktober 2013
E. 3.2.3).
4.2
Der Ehemann
der Beschwerdeführerin
,
Y.___
,
wurde mehrfach von der Polizei einvernommen. Am
10. April 2007
erklärte er unter anderem
zu Protokoll
, seine Ehefrau habe von den Drogentransporten nichts gewusst (
Urk.
5/153/2). Gleichzeitig g
ab
er zu,
die Drogen
für
den letzten
Transport
am Donnerstag
in
A.___
übernommen
zu haben
, während
seine Familie
im Hotel gewartet habe. Tags darauf sei man mit dem Auto über
B.___
nach
C.___
und dann nach
D.___
bei
E.___
gefahren
, wo man die Osterfeiertage b
ei einem
Onkel verbracht habe. Am Montag
habe
man
alsdann
,
weil es Stau gehabt habe und das Kind ungeduldig gewesen sei,
für die Einreise in die
Schweiz den Nebenü
bergang
F.___
benutzt
. Das von der Ehefrau mitgeführte Bündel 20er- und einige 10er-Noten, insgesamt
Fr.
3‘500.--, sei
en
der Rest der Belohnung von
Fr.
4‘000.
-- für den Transport
gewesen (
Urk.
5/153/2-4).
Am
1
2.
April 2007 erklärte
Y.___
erneut
, seine Ehefrau habe nichts vo
n den Drogentransporten gewusst. Dennoch gab er an, die
Belohnung
auch für den Lebensunterhalt verwendet zu haben (
Urk.
5/153/17).
Zum Drogentransport von
A.___
erklärte er nunmehr, er sei von Samstag bis Donnerstag in der
G.___
gewesen und habe dort einen Anruf erhalten, er solle nach
A.___
fahren.
Er reise immer ab und zu in die
G.___
, weshalb er seiner Familie
diesbezüglich
nichts Spezielles gesagt habe.
Seine
Ehefrau
habe ihn dann
am Flughafen in
H.___
abgeholt und man sei nach
A.___
gefahren. Der Ausflug nach
I.___
sei vorher nicht geplant gewesen. 10 bis 20 km nach
A.___
habe er sich um 22.30 Uhr mit einem Lastwagenchauffeur auf einem Parkplatz getroffen. Seine Familie habe im 200 m entfernten Auto gewartet, während er einen Rollkoffer, einen Aktenkoffer und
Fr.
4‘000.-- erhalten habe. Er habe der Familie erzählt, Gepäck von seinem Kollegen sei gekommen.
Die Frage, ob seine Ehefrau etwas gesehen oder gesagt habe, verneinte
Y.___
und fügte hinzu, sie dürfe nichts
dazu
sagen, wenn er etwas mache
(
Urk.
5/153/18-2
1
)
.
Dem Protokoll ist sodann zu entnehmen, dass weitere
Über
nahmen
von Drogen
in
J.___
,
K.___
und
L.___
statt
fanden
(
Urk.
5/153/9
und 5/153/15
).
Seiner Ehefrau will
Y.___
bezüglich eines der weiteren Transporte nur gesagt habe,
er müsse Geschäft
e
machen
(
Urk.
5/153/10).
In der polizeilichen Einvernahme vom 15. April 2007
stand
die Zuordnung der zahlreichen sichergestellten Mobiltelefone, unter anderem mit
M.___
SIM-Kart
e, im Vordergrund
. Dazu
sagte
Y.___
aus
, einen Freund für zwei Tage nach
M.___
begleitet zu haben. Was der Freund tue, wisse er nicht
(
Urk.
7/153/24 ff.
, insbesondere 28 f.
).
Zum T
ransport von
A.___
präzisierte er
, am Donnerstagnachmittag
sei er
in
N.___
gelandet, nach
A.___
gefahren und bereits am Freitagmorgen
nach
B.___
,
O.___
und
P.___
weiter
gefahren (
Urk.
5/153/31 und 34).
A
m 19. April 2007 räumte
Y.___
schliesslich
ein, den
Leibgurt
mit den Drogen im Hotel in
A.___
angezogen zu haben, was
seine
Ehefrau gesehen habe (
Urk.
5/153/39). Wie sich aus jener Einvernahme weiter ergibt, wusste
die Beschwerdeführerin
auch darüber Bescheid,
dass er sich an den Osterfeiertagen am Flughafen in
K.___
mit Leuten traf (
Urk.
5/153/42).
4.3
Aus den Strafprotokollen ergeben sich
genügend
Anhaltspunkte, die mit überwiegender Wahrscheinlichkeit darauf schliessen lassen, dass
die
Beschwerdeführerin sehr wohl wusste, dass ihr Ehemann nicht
unter einer
schweren Depression litt und durchaus in einem grösseren Arbeitspensum arbeitsfähig war.
Bereits die zahlreichen Reisen und Treffen mit Freunden in ganz Europa
(
aber
auch innerhalb der Schweiz, vgl.
Urk.
5/153/128 f.)
sprechen für sich. Darüber hinaus
mögen die Indizien
in Achtung des Grundsatzes
in
dubio
pro
reo
f
ür eine Strafverfolgung der Beschwerdeführe
rin
nicht ausreichend sein
.
Indes finden sich u
nter
sozialversicherungsrecht
lichen
Gesichtspunkten
genügend
Hinweise
dafür
, dass sie über das Ausmass und die Illegalität
der
Aktivitäten
ihres Ehemannes
Bescheid wusste.
Diesbe
züglich
ist insbesondere
zu erwähnen
, dass
mehrere Tausend Franken der
Belohnung in kleinen Geldscheinen bei ihr sichergestellt wurde
n
, sie den Drogengürtel in
A.___
sah und generell keine
Fragen stellte, selbst wenn
man
kurzfristig angekündigt
einen Umweg über
A.___
fuhr
, um im Dunkeln auf einem abgelegenen Parkplatz Gepäck entgegenzunehmen
. Es kommt die
im Rahmen des
alltäglichen Gebrauchs nicht erklärbare
Anzahl der sichergestellten Mobiltelefone hinzu.
U
nter diesen Umständen
kann
besten
falls
eine grobe Nachlässigkeit seitens der Beschwerdeführerin angenommen werden, die
bewusst die Augen vor den zahlreichen Hinweisen auf die krimi
nellen Handlungen ihres Ehemannes verschloss. Doch selbst dies genügt,
um die Vermu
tung ihres guten Glaubens zu wi
derlegen.
Im Übrigen wohnt
Y.___
– belegt zumindest für die Jahre 2012 und 2013 –
seit
seiner
Entlassung aus dem Strafvollzug wieder mit
der Beschwerdeführerin
zusammen und bezieht
auch einen Lohn aus ihrer GmbH (
Urk.
5/14/21-24)
.
Gesamthaft betrachtet deutet somit alles auf ein enges Vertrauensverhältnis der beiden hin.
4.4
Zusammenfassend hätte die Beschwerdeführerin bei der gebotenen und ihr zumutbaren Aufmerksamkeit, sollte sie
(w
as
un
glaubwürdig ist
)
tatsächlich
nichts von den illegalen Aktivitäten ihres Ehemannes gewusst haben, diese nach dem Gesagten zumindest erkennen müssen. Sie kann sich deshalb nicht auf ihren guten Glauben berufen.
Daran ändert auch der Umstand nichts, dass die Beschwerdegegnerin nach der Verhaftung von
Y.___
nur dessen persönliche Rente sistierte und die Kinderrente weiterhin bestätigte respektive ausbezahlte
(
Urk.
5/209, 5/200, 5/199, 5/189 f.
, 5/133 und 5/129
)
.
Das Zuwarten
der Beschwerdegegnerin vermag die von Anfang an fehlende Gutgläubigkeit der Beschwerdeführerin nicht wiederherzustellen, zumal es
für diese leicht erkennbar war, dass die Invalidenversicherung bei guter Gesundheit ihres Ehemannes keine Leistungen hätte ausbezahlen dürfen
(vgl. dazu Urteile des Bundesgerichts 9C_184/2015 vom 8. Mai 2015 E.3.4.3 und 8C_243/2016 vom 7. Juli 2016 E. 6.2
).
4.5
Der Vollständigkeit halber ist anzumerken, dass auf die Abnahme weitere
r
Beweise zu verzichten ist, wenn
die von Amtes wegen
vorgenommenen
Abklärungen bei pflichtgemässer Beweiswürdigung
bereits
zur Überzeugung
führen
, ein bestimmter Sachverhalt sei als überwiegend wahrscheinlich zu betrachten und weitere Beweismassnahmen
könnten
an diesem feststehenden Ergebnis nichts
mehr ändern
(
sog. antizipierte Beweiswürdigung).
In einem solchen Vorgehen liegt kein Verstoss gegen das rechtliche Gehör gemäss Art. 29
Abs.
2
der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (
BV
;
BGE 124 V 90 E. 4b; 122 V 157 E. 1d).
Angesichts der vorstehenden Erwä
gungen käme einer im
eigenen Interesse
erfolgten Aussage der Beschwerde
führer
in
kein massgeblicher Beweiswert zu
, weshalb darauf verzichtet werden kann, selbst falls sie eine solche rechtzeitig beantragt hätte.
Da Erlassgesuche in den Zuständigkeitsbereich der Ausgleichkasse fallen, ist
zudem k
ein
Vor
bescheidverfahren
notwendig
(vgl. Urs Müller
, Das Verwaltungsverfahren in der Invalidenversicherung,
Bern
2010,
S. 410
Rz
2073 ff.)
. Zur Wahrung des rechtlichen Gehörs
im Verwaltungsverfahren
genügte es
somit
, dass die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 26. Mai 2015 Gelegenheit gab, sich zum beabsichtigten Endentscheid zu äussern (
Urk.
5/12).
5.
Bei dieser Sachlage erübrigt sich die Prüfung einer grossen Härte, da
diese zweite Voraussetzung kumulativ
erfüllt sein müss
te
.
Mit anderen Worten, selbst wenn die finanziellen Verhältnisse tatsächlich knapp wären, könnte die Rückforderung nicht erlassen werden, weil es am guten Glauben fehlt.
6.
Die Beschwerde ist
folglich
abzuweisen.
Darüber hinaus wurde das
Erlass
gesuch
in
der angefochtenen
Verfügung explizit nur im Betrag von Fr.
44‘912.-- abgewiesen. Dabei handelt es sich offensichtlich um ein Verse
hen
. Ein Teilerlass findet i
n den Erwägungen
der angefochtenen Verfügung
keine Stütze
und die mit Abstand
naheliegendste
Erklärung für diese Summe ist eine Verwechslung der beiden in
Dispositivziffer 1 des Urteils vom
30. August 2013
festgesetzten Rückforderungen gegenüber der Beschwerde
-
füh
rerin
und ihrem Ehemann. Dieser Fehler ist gestützt auf Art.
61
lit
. d ATSG
bzw.
§ 25 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
)
zu Ungunsten der Beschwerdeführerin
zu beheben, wobei sie
mit Verfügung vom 18. Januar 2017 bereits auf diese mögliche Schlechterstellung hinge
wiesen und ihr explizit Gelegenheit zum Rückzug der Beschwerde gegeben wurde
(vgl. Sachverhalt E. 2)
.
7
.
Nachdem die Frage der Rückerstattung bereits rechtskräftig entschieden war und Gegenstand des Verfahrens einzig die Erlassvoraussetzungen bilden, geht es vorliegend nach ständiger Rechtsprechung
nicht um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen
(BGE 122 V 221 E. 2). Des
halb ist nicht Art. 69
Abs.
1
bis
des Bundesgesetzes über die Invalidenver
sicherung (IVG)
, sondern Art. 61
lit
. a ATSG anwendbar und das Verfahren folglich kostenlos
.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewi
esen.
2.
Die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 2. Juli 2015 wird dahingehend abgeändert, dass das Gesuch um Erlass der Rücker
stattung zu viel ausgerichteter IV-Kinderrenten im Betrag von
Fr.
45‘244.-- abge
wiesen wird.
3
.
Das Verfahren ist kostenlos.
4
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
unter Beilage einer Kopie von
Urk.
14
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
5
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigBonetti