# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1a8e0328-f931-5563-8478-d14b0a788566
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-02-04
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 04.02.2021 E-5715/2020
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-5715-2020_2021-02-04.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-5715/2020 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  4 .  F e b r u a r  2 0 2 1  

Besetzung 
 Richterin Barbara Balmelli (Vorsitz), 

Richter Daniele Cattaneo, Richter Markus König,    

Gerichtsschreiberin Michelle Nathalie Nef. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

B._______, geboren am (…), 

C._______, geboren am (…), 

D._______, geboren am (…), 

E._______, geboren am (…), 

F._______, geboren am (…), 

G._______, geboren am (…), 

Irak,   

vertreten durch lic. iur. Michael Steiner, Rechtsanwalt, (…),  

Beschwerdeführende,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung (ohne Wegweisungsvollzug);  

Verfügung des SEM vom 22. Oktober 2020 / N (…). 

 

 

E-5715/2020 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Die Beschwerdeführenden und ihre Kinder reisten am 10. Juni 2016 in 

die Schweiz ein und suchten gleichentags um Asyl nach. Am 16. Juni 2016 

befragte die Vorinstanz die Beschwerdeführenden sowie die Kinder 

C._______ und D._______ zur Person (BzP). 

A.b Der Beschwerdeführer gab an, er sei irakischer Staatsangehöriger, 

kurdischer Ethnie und stamme aus H._______, Dohuk. Er habe weder eine 

Schul- noch Berufsausbildung. Wohlhabende Personen aus dem Dorf hät-

ten die Familie finanziell unterstützt. Im (…) 2016 hätten sie den Irak wegen 

seines schlechten Gesundheitszustandes, der (…) des Sohnes 

C._______, der fehlenden Arbeit sowie der schlechten Lage im Irak verlas-

sen.  

A.c Die Beschwerdeführerin führte aus, sie sei irakische Staatsangehö-

rige, kurdischer Ethnie und habe in H._______, Dohuk, gelebt. Sie habe 

keine Schul- oder Berufsausbildung. Sie hätten den Irak verlassen, weil der 

Beschwerdeführer sowie C._______ krank seien und die Lage im Irak 

schlecht sei.  

A.d C._______ gab anlässlich der BzP zu Protokoll, er kenne die Gründe 

für die Ausreise nicht.  

A.e D._______ sagte, sie hätten ihren Heimatstaat verlassen, weil sie arm 

gewesen seien und es dem Vater sowie C._______ gesundheitlich nicht 

gut gehe.  

B.   

B.a Die Vorinstanz hörte die Kinder C._______, D._______, E._______ 

und die Beschwerdeführerin am 3. August 2018 und den Beschwerdefüh-

rer am 15. August 2018 vertieft zu den Asylgründen an.  

B.b Der Beschwerdeführer führte zu den Asylgründen aus, sein Cousin 

I._______ (Bruder Beschwerdeführerin) habe vor rund (…) Jahren einen 

Angehörigen eines einflussreichen «Chefs» anlässlich einer Auseinander-

setzung getötet. Um sich zu rächen, habe dieser in der Folge im Jahr (…) 

einen seiner Cousins und acht Jahre später seinen Bruder J._______ um-

bringen lassen. Er selbst habe Drohanrufe erhalten. Deshalb habe er sich 

nicht mehr zu Hause, sondern in (…) bei einem (…) aufgehalten. Er gehe 

davon aus, dass er das nächste Opfer des «Chefs» wäre. 

E-5715/2020 

Seite 3 

B.c Die Beschwerdeführerin gab an, weil ihr Bruder I._______ einen Ver-

wandten einer einflussreichen Person bei einer Streitigkeit mit einem (…) 

tödlich verletzt habe, habe dieser ihren Bruder und ihren Cousin J._______ 

(Schwager) umbringen lassen. Diese Person habe auch ihren Ehemann 

töten wollen, weshalb er sich nicht mehr zu Hause aufgehalten habe.  

B.d C._______ erklärte, die Familie sei aus dem Irak ausgereist, weil zwei 

seiner Onkel von einem mächtigen Mann getötet worden seien. Dieser 

habe auch seinen Vater umbringen wollen.  

B.e D._______ gab zur Protokoll, die Eltern hätten ihr in der Schweiz ge-

sagt, dass die beiden Onkel umgebracht worden seien und die Täter ihren 

Vater töten wollen.  

B.f E._______ führte aus, in der Schweiz habe er erfahren, dass sie wegen 

der Tötung der beiden Onkel durch einen einflussreichen Mann ausgereist 

seien. Im Irak hätten sie sich um die Sicherheit des Vaters gesorgt, da die-

ser nicht viel zu Hause gewesen sei.  

C.  

Mit Verfügung vom 22. November 2018 stellte die Vorinstanz fest, die Be-

schwerdeführenden und ihre Kinder erfüllten die Flüchtlingseigenschaft 

nicht, lehnte die Asylgesuche ab, verfügte die Wegweisung aus der 

Schweiz und schob den Vollzug der Wegweisung wegen Unzumutbarkeit 

zugunsten einer vorläufigen Aufnahme auf.  

D.  

Die gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde hiess das Bundesver-

waltungsgericht mit Urteil E-7145/2018 vom 2. Juli 2020 gut, soweit die 

Aufhebung und Rückweisung der angefochtenen Verfügung beantragt 

wurde, hob die angefochtene Verfügung vom 22. November 2018 betref-

fend die Ziffern 1 bis 3 auf und wies die Sache zur Neubeurteilung an die 

Vorinstanz zurück.  

Zur Begründung wurde ausgeführt, die Beschwerdeführerin sei aufgrund 

ihres Zusammenbruchs sowie der nachfolgenden Medikamenteneinnahme 

an der Anhörung nicht mehr in der Lage gewesen, dieser zu folgen. Es 

wäre angezeigt gewesen, die Anhörung abzubrechen und einen neuen Ter-

min anzusetzen. Zudem wäre es geboten gewesen, in der angefochtenen 

Verfügung auf die Bemerkungen der Hilfswerksvertretung betreffend den 

Beschwerdeführer sowie C._______ einzugehen. Das Gericht kam zum 

E-5715/2020 

Seite 4 

Schluss, dass die Vorinstanz den Untersuchungsgrundsatz gemäss Art. 12 

VwVG verletzt habe.  

E.  

Am 25. September 2020 hörte die Vorinstanz die Beschwerdeführerin er-

gänzend zu den Asylgründen an. Sie gab zu Protokoll, ein einflussreicher 

«Chef» habe aus Blutrache ihren Bruder sowie einen Bruder ihres Ehe-

mannes umbringen lassen. Dieser habe auch ihren Mann töten lassen wol-

len, weshalb sie ausgereist seien. Die Frauen seien wegen dieses «Chefs» 

nicht in Gefahr gewesen.  

F.  

Mit Verfügung vom 22. Oktober 2020 stellte die Vorinstanz fest, die Be-

schwerdeführenden erfüllten die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte das 

Asylgesuch ab, verfügte die Wegweisung aus der Schweiz und schob den 

Vollzug wegen Unzumutbarkeit zu Gunsten einer vorläufigen Aufnahme 

auf.  

G.  

Mit Eingabe vom 16. November 2020 erhoben die Beschwerdeführenden 

gegen diesen Entscheid Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Sie 

beantragen, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Sache 

der Vorinstanz zur vollständigen und richtigen Abklärung und Feststellung 

des rechtserheblichen Sachverhalts und zur Neubeurteilung zurückzuwei-

sen. Eventualiter sei die angefochtene Verfügung aufzuheben, die Flücht-

lingseigenschaft festzustellen und ihnen Asyl zu gewähren. Eventualiter sei 

die angefochtene Verfügung aufzuheben, die Flüchtlingseigenschaft fest-

zustellen und sie seien weiterhin vorläufig aufzunehmen. Auf die Erhebung 

eines Kostenvorschusses sei zu verzichten. Sie seien weiter von der Be-

zahlung der Verfahrenskosten zu befreien. Eventualiter sei ihnen eine an-

gemessene Frist zur Bezahlung eines Gerichtskostenvorschusses anzu-

setzen.  

H.  

Mit Zwischenverfügung vom 3. Dezember 2020 hiess die Instruktionsrich-

terin das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gut, 

verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und lud die Vor-

instanz zur Einreichung einer Vernehmlassung ein.  

  

E-5715/2020 

Seite 5 

I.  

In der Vernehmlassung vom 18. Dezember 2020 schloss die Vorinstanz 

auf Abweisung der Beschwerde. Das Gericht stellte den Beschwerdefüh-

renden die Vernehmlassung am 29. Dezember 2020 zur Kenntnisnahme 

zu.  

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Am 1. März 2019 ist die Teilrevision des AsylG vom 26. Juni 1998 (AS 2016 

3101; SR 142.31) in Kraft getreten. Für das vorliegende Verfahren gilt das 

bisherige Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung 

des AsylG vom 25. September 2015).  

2.  

2.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche 

Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb 

das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

2.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

2.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Die Be-

schwerdeführenden haben am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men, sind durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und haben 

ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung; sie sind daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 

und aArt. 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf 

die Beschwerde ist einzutreten. 

  

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Seite 6 

3.  

3.1 Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet die Flüchtlingseigen-

schaft, der Asylpunkt sowie die verfügte Wegweisung. Der Wegweisungs-

vollzug ist nicht mehr zu prüfen, nachdem die Vorinstanz die Beschwerde-

führenden und ihre Kinder in der Schweiz vorläufig aufgenommen hat.   

3.2 Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rü-

gen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG. 

4.  

Zunächst ist auf die formellen Rügen in der Beschwerde einzugehen, da 

diese bei berechtigtem Vorbringen zur Kassation der angefochtenen Ver-

fügung führen können.  

5.   

5.1 Gemäss Art. 29 VwVG haben die Parteien Anspruch auf rechtliches 

Gehör, welcher als Mitwirkungsrecht alle Befugnisse umfasst, die einer 

Partei einzuräumen sind, damit sie in einem Verfahren ihren Standpunkt 

wirksam zur Geltung bringen kann (vgl. BGE 144 I 11 E. 5.3; BVGE 

2009/35 E. 6.4.1 mit Hinweisen). Mit dem Gehörsanspruch korreliert die 

Pflicht der Behörden, die Vorbringen tatsächlich zu hören, ernsthaft zu prü-

fen und in ihrer Entscheidfindung angemessen zu berücksichtigen. Nicht 

erforderlich ist, dass sich die Begründung mit allen Parteistandpunkten ein-

lässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich wi-

derlegt (vgl. BGE 143 III 65 E. 5.2). 

5.2 Die Beschwerdeführenden machen geltend, die Vorinstanz habe das 

rechtliche Gehör verletzt, indem sie die Anmerkungen der HWV anlässlich 

der Anhörung des Sohnes C._______ unzureichend berücksichtigt habe. 

Es trifft zu, dass die Vorinstanz lediglich kurz auf die Bemerkungen der 

HWV betreffend die Anwesenheit der Beschwerdeführerin bei C._______ 

Anhörung eingegangen ist. Die Vorinstanz hielt fest, die Anmerkungen der 

HWV änderten nichts an der Einschätzung, wonach die Kinder im Irak nicht 

gefährdet gewesen seien. Allerdings zeigen die Beschwerdeführenden 

nicht auf, inwiefern durch diese Schlussfolgerung eine Verletzung des 

rechtlichen Gehörs vorliegt. Eine solche ist nicht ersichtlich.  

5.3 Weiter monieren die Beschwerdeführenden, die Vorinstanz habe nicht 

erwähnt, dass der Beschwerdeführer bei der Anhörung Bilder des «Chefs» 

gezeigt habe. Es sei offensichtlich, dass sie die Bilder zu den Akten hätte 

http://links.weblaw.ch/BVGE-2009/35
http://links.weblaw.ch/BVGE-2009/35

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Seite 7 

nehmen müssen. Zudem habe die Vorinstanz die Beweismittel nicht um-

fassend gewürdigt.  

Die Vorinstanz ist nicht verpflichtet, sich zu allen Einzelheiten zu äussern. 

Aufgrund der Akten ergibt sich sodann, dass der Beschwerdeführer anläss-

lich der Anhörung gefragt wurde, wer auf den gezeigten Bildern zu sehen 

sei. Darauf konnte er keine konkrete Antwort geben, sondern beschränkte 

sich auf vage Ausführungen (vgl. SEM-Akte A43/16 F54 f.). Insofern be-

stand für die Vorinstanz keine Veranlassung, die Bilder ins Dossier aufzu-

nehmen, zumal es den Beschwerdeführenden im Rahmen ihrer Mitwir-

kungspflicht auch zumutbar gewesen wäre, die Bilder auszudrucken und 

einzureichen, was sie nicht getan haben. Inwiefern die Vorinstanz die ein-

gereichten Beweismittel sodann nicht umfassend gewürdigt haben soll, 

wird in der Beschwerde nicht begründet. Die Vorinstanz hat in der ange-

fochtenen Verfügung Bezug auf diese genommen und insbesondere fest-

gestellt, die Todesurkunden seien nicht geeignet, die Vorbringen zu bele-

gen. Die Rüge geht fehl.  

5.4 Im Weiteren liegt nach Ansicht der Beschwerdeführenden deshalb eine 

Verletzung des rechtlichen Gehörs vor, weil aus dem Aktenverzeichnis 

nicht hervorgehe, ob die Vorinstanz die Akten der in der Schweiz lebenden 

Angehörigen tatsächlich beigezogen habe.  

In der angefochtenen Verfügung hat die Vorinstanz explizit festgehalten, 

dass die Dossiers der Verwandten konsultiert wurden. Dabei kam sie zum 

Schluss, diesen seien keine Informationen zu entnehmen gewesen, wel-

che die Vorbringen der Beschwerdeführenden ergänzt oder gestützt hät-

ten. Die Rüge ist unbegründet.  

6.  

6.1 Gemäss Art. 12 VwVG stellt die Behörde den Sachverhalt von Amtes 

wegen fest und bedient sich nötigenfalls der unter Buchstaben a–e aufge-

listeten Beweismittel. Der Untersuchungsgrundsatz findet seine Grenze an 

der Mitwirkungspflicht der Asylsuchenden (Art. 8 AsylG; Art. 13 VwVG).  

Unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn der Verfügung ein falscher 

und aktenwidriger Sachverhalt zugrunde gelegt wird oder Beweise falsch 

gewürdigt worden sind; unvollständig ist sie, wenn nicht alle für den Ent-

scheid rechtswesentlichen Sachumstände berücksichtigt werden (vgl. 

KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechts-

pflege des Bundes, 3. Aufl. 2013, Rz. 1043).  

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Seite 8 

6.2 Die Beschwerdeführenden bringen vor, die Vorinstanz habe die Abklä-

rungspflicht verletzt, da die Anhörungen erst über zwei Jahre nach der Ein-

reichung der Asylgesuche durchgeführt worden seien.  

Grundsätzlich ist es wünschenswert, dass zwischen der Einreichung des 

Asylgesuchs und der Anhörung nicht zu viel Zeit liegt. Vorliegend legen die 

Beschwerdeführenden aber nicht dar, in welcher Hinsicht der rechtserheb-

liche Sachverhalt aufgrund der Verfahrensdauer falsch oder unvollständig 

festgestellt wurde. Im Übrigen hätte es ihnen offen gestanden, eine Rechts-

verzögerungsbeschwerde einzureichen. Die Rüge geht fehl.  

6.3 Weiter bemängeln die Beschwerdeführenden, die Beschwerdeführerin 

habe die Anhörung von C._______ negativ beeinflusst. Zudem habe des-

sen Anhörung erst um 16.15 Uhr begonnen, mithin habe er sieben Stunden 

warten müssen. Bei Anhörungsbeginn habe er darauf hingewiesen, dass 

er müde sei.  

Die Beschwerdeführenden zeigen nicht auf, inwiefern die genannten Um-

stände in einer unvollständigen oder falschen Sachverhaltsfeststellung re-

sultiert haben. Entsprechendes ist auch nicht ersichtlich. Die Beschwerde-

führerin äusserte sich bloss zu Beginn und am Ende der Anhörung (vgl. 

SEM-Akte A37/10 F3 und F67). Während der Befragung von C._______ 

sind keine Wortmeldungen der Beschwerdeführerin protokolliert. Die An-

hörung von C._______ diente vor allem dazu, abzuklären, ob er persönlich 

Probleme hatte. Trotz Müdigkeit und der Anwesenheit der Beschwerdefüh-

rerin war er in der Lage zu erklären, dass er selbst keine Schwierigkeiten 

hatte und die Familie wegen des Vaters ausgereist sei (vgl. SEM-Akte 

A37/10 F54 und F66). 

6.4 Schliesslich machen die Beschwerdeführenden geltend, die Vorinstanz 

habe die Anmerkungen der HWV bezüglich der Müdigkeit und Verwirrtheit 

des Beschwerdeführers bei dessen Anhörung unzureichend in die Begrün-

dung des Asylentscheides miteinbezogen. Eine weitere Anhörung hätte 

sich aufgedrängt.  

Auch bei diesem Punkt unterlassen es die Beschwerdeführenden zu be-

gründen, in welcher Hinsicht der rechtserhebliche Sachverhalt unvollstän-

dig respektive falsch festgestellt wurde. Dem Anhörungsprotokoll lassen 

sich zudem keine Anhaltspunkte dafür entnehmen, dass der Beschwerde-

führer aufgrund seiner Verfassung nicht in der Lage gewesen wäre, der 

Anhörung zu folgen und die Fragen wahrheitsgetreu zu beantworten. Aus 

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Seite 9 

der angefochtenen Verfügung geht ferner hervor, dass die Vorinstanz be-

gründete, weshalb die Anmerkungen der HWV an der Einschätzung nichts 

änderten. So hielt sie fest, selbst unter Berücksichtigung der Müdigkeit wä-

ren mit Realkennzeichen versehene Schilderungen zu erwarten gewesen. 

Eine erneute Anhörung des Beschwerdeführers war nicht erforderlich. Die 

Rüge ist unbegründet.  

7.  

Insgesamt besteht keine Veranlassung, die angefochtene Verfügung aus 

formellen Gründen aufzuheben und die Sache (erneut) an die Vorinstanz 

zurückzuweisen. Da keine Bundesrechtsverletzung vorliegt, ist eine Verlet-

zung des Willkürverbotes gemäss Art. 9 BV ausgeschlossen.  

8.  

8.1 Nach Lehre und Rechtsprechung erfüllt eine asylsuchende Person die 

Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art. 3 AsylG, wenn sie Nachteile von 

bestimmter Intensität erlitten hat, beziehungsweise solche mit beachtlicher 

Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zukunft befürchten muss, sofern ihr 

die Nachteile gezielt und aufgrund bestimmter, in Art. 3 Abs. 1 AsylG auf-

gezählter Verfolgungsmotive zugefügt worden sind, respektive zugefügt zu 

werden drohen. Die erlittene Verfolgung muss sachlich und zeitlich kausal 

für die Ausreise aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat und grundsätzlich 

auch im Zeitpunkt des Asylentscheides noch aktuell sein. 

8.2 Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaub-

haftmachen der Vorbringen in verschiedenen Entscheiden dargelegt und 

folgt dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden (vgl. 

BVGE 2015/3 E. 6.5.1 m.w.H.). 

9.  

9.1 In der angefochtenen Verfügung gelangt die Vorinstanz zum Schluss, 

die Vorbringen der Beschwerdeführenden genügten den Anforderungen an 

das Glaubhaftmachen gemäss Art. 7 AsylG nicht. Die Drohungen hätten 

sie erst anlässlich der Anhörung und nicht bereits bei der BzP erwähnt. Das 

Nachschieben der Vorbringen erwecke erste grosse Zweifel an den geltend 

gemachten Asylgründen. Der Beschwerdeführer sei zudem nicht in der 

Lage gewesen, substantiiert von den Drohungen zu erzählen. Er sei den 

Fragen ausgewichen und habe oberflächlich geantwortet. Die Angaben zur 

Person, die ihn bedroht haben soll, seien allgemein ausgefallen und hätten 

sich in kurzen sowie stereotypen Sätzen erschöpft. An dieser Einschätzung 

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Seite 10 

änderten die Anmerkungen der HWV betreffend dessen Müdigkeit und Ver-

wirrtheit nichts. Auch wenn die Erklärungen des Beschwerdeführers von 

einer gewissen Einfachheit geprägt gewesen seien, sei er fähig gewesen, 

ihm gestellte Fragen korrekt zu beantworten. Indes fehlten seinen Darle-

gungen persönliche Details. Auch unter Berücksichtigung der Müdigkeit 

wäre zu erwarten gewesen, dass er die Drohungen mit Realkennzeichen 

hätten schildern können. Die Beschwerdeführerin und die Kinder hätten 

keine genaueren Angaben über die Probleme des Beschwerdeführers ma-

chen können.  

Die Beschwerdeführerin leide an einer schweren psychischen Störung. Bei 

der ersten Anhörung sei sie zusammengebrochen und habe in der Folge 

Beruhigungsmittel eingenommen. Anlässlich der ergänzenden Anhörung 

habe sie einen erneuten Zusammenbruch erlitten. Auf ihren eindringlichen 

Wunsch hin sei die Rückübersetzung gleichentags abgeschlossen worden. 

Trotz ihrer psychischen Probleme und der schwierigen Anhörungsum-

stände sei anzunehmen, sie sei in der Lage gewesen, auszudrücken, dass 

sie in ihrer Heimat nicht gefährdet gewesen sei. Die wesentlichen, wenn 

auch vagen Angaben im Rahmen der beiden Anhörungen stimmten über-

ein. Aus dem Arztbericht vom 22. Mai 2017 gehe zudem hervor, dass die 

Beschwerdeführerin nach Zusammenbrüchen jeweils nach fünf bis zehn 

Minuten reorientiert sei. Der Wunsch, die Befragung gleichentags abzu-

schliessen, zeige, dass sie sich in der Lage gefühlt habe, dieser zu folgen. 

Die Aussagen der Beschwerdeführerin und der Kinder, wonach sie selbst 

nicht gefährdet gewesen seien, deckten sich mit jenen des Beschwerde-

führers. Dieser Einschätzung vermöge die Anmerkung der HWV, die Anwe-

senheit der Beschwerdeführerin bei der Anhörung von C._______ sei nicht 

optimal gewesen, nichts entgegenzusetzen. Da die Beschwerdeführerin 

und die Kinder übereinstimmend ausgesagt hätten, sie hätten keine Prob-

leme gehabt, erübrige sich eine vertiefte Glaubhaftigkeitsprüfung sowie 

eine Befragung des Sohnes F._______.  

Zur Entscheidfindung seien die Dossiers der Familienangehörigen konsul-

tiert worden (N […], N […], N […], N […], N […], N […], N […], N […]). 

Diesen seien keine Informationen zu entnehmen gewesen, welche die Vor-

bringen gestützt oder ergänzt hätten. Die Vorbringen des Cousins, der in 

der Schweiz Asyl erhalten habe, würden sich von den vorliegenden unter-

scheiden. 

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Seite 11 

An dieser Einschätzung änderten die eingereichten Beweismittel nichts. 

Die Todesurkunden belegten keine gezielt gegen den Beschwerdeführer 

gerichtete Verfolgung.  

9.2 In der Rechtsmitteleingabe rügen die Beschwerdeführenden eine Ver-

letzung von Art. 3 sowie Art. 7 AsylG. Anlässlich der BzP habe der Be-

schwerdeführer Angst davor gehabt, von den Problemen mit dem «Chef» 

zu berichten, was auch durch die Aussagen der Beschwerdeführerin unter-

mauert werde. Die Vorinstanz habe ihn zwar auf die Verschwiegenheits-

pflicht hingewiesen. Dabei habe sie aber dem Umstand zu wenig Rech-

nung getragen, dass er Analphabet sei. Der Beschwerdeführer habe das 

fluchtauslösende Ereignis derart ausführlich geschildert, wie es nach zwei-

einhalb Jahren habe erwartet werden können. Die Vorinstanz habe es un-

terlassen, eine Gesamtwürdigung vorzunehmen. Ferner sei zu berücksich-

tigen, dass die HWV darauf hingewiesen habe, der Beschwerdeführer 

habe müde sowie verwirrt gewirkt. Dass die Kinder nichts über die Drohun-

gen hätten berichten können, sei darauf zurückzuführen, dass der Be-

schwerdeführer nicht mit ihnen darüber gesprochen habe. Die Beschwer-

deführerin habe, soweit es ihr angesichts ihres Zustandes möglich war, 

über die Probleme berichtet. Zu beachten sei, dass die ergänzende Anhö-

rung am 25. September 2020 für die Beschwerdeführerin eine ausserge-

wöhnliche Belastung dargestellt habe. Es wäre schlimm für sie gewesen, 

eine weitere Anhörung zu erleben, weshalb sie die Anhörung vom 25. Sep-

tember 2020 unbedingt zu Ende habe bringen wollen. Die Vorinstanz habe 

zudem die ausführlichen Notizen der HWV missachtet. Es sei absurd, dass 

die Vorinstanz angesichts des erneuten Zusammenbruchs von der Ver-

wertbarkeit des Protokolls sowie der Unglaubhaftigkeit der Vorbringen aus-

gehe.  

Sie seien im Irak vom politisch einflussreichen «Chef» und seinen Männern 

gezielt in asylrelevanter Weise verfolgt worden. Bei einer Rückkehr in den 

Irak würden sie getötet werden. Die irakischen Behörden wären nicht 

schutzfähig und- willig. Zwischenzeitlich habe ein weiterer Cousin aus den-

selben Gründen in K._______ Asyl erhalten. Ihnen drohe seinetwegen Re-

flexverfolgung.  

9.3 In der Vernehmlassung führt die Vorinstanz aus, neuartige, folgenrei-

che sowie emotional bedeutsame Erfahrungen würden gemäss Erkennt-

nissen der Aussagepsychologie verhältnismässig gut im Gedächtnis abge-

speichert. Das Kerngeschehen wichtiger autobiographischer Ereignisse 

sei längerfristig abrufbar, sodass in der Regel Angaben dazu möglich 

E-5715/2020 

Seite 12 

seien, selbst wenn die Ereignisse einige Zeit zurückliegen würden. Die 

Aussagen des Beschwerdeführers wiesen aber nicht die Qualität auf, wel-

che von ihm – in Anbetracht seiner individuellen Fähigkeiten – zu erwarten 

gewesen wären.  

10.   

10.1 Zunächst ist auf die Vorbringen betreffend die Verwertbarkeit des Pro-

tokolls der ergänzenden Anhörung der Beschwerdeführerin einzugehen. 

Die HWV hat in ihrem Bericht festgehalten, die Beschwerdeführerin habe 

teilweise Mühe gehabt mit der Anhörungssituation und bei der Glaubhaftig-

keitsprüfung seien der psychische Zustand sowie der Bildungsstand zu be-

rücksichtigten. Wie sich dem Anhörungsprotokoll entnehmen lässt, war die 

Befragerin der Vorinstanz darum bemüht, die Befragungssituation für die 

Beschwerdeführerin möglichst angenehm zu gestalten. So wies die Befra-

gerin die Beschwerdeführerin darauf hin, sie solle so gut wie möglich er-

zählen und mitteilen, wenn sie sich unwohl fühle oder eine Pause brauche 

(vgl. SEM-Akte A70/18 F1, F14, F43). Im Laufe der Anhörung erkundigte 

sie sich nach dem Befinden der Beschwerdeführerin (vgl. a.a.O. F41). Zu-

dem wurden mehrere Pausen eingelegt (vgl. a.a.O. S. 6, S. 8, S. 10). Den-

noch erlitt die Beschwerdeführerin anlässlich der Rückübersetzung wiede-

rum einen Zusammenbruch (vgl. a.a.O. S. 14). Auf ihren eindringlichen 

Wunsch und ihre Bestätigung, es gehe ihr besser und sie sei in der Lage, 

die Anhörung fortzusetzen, wurde dies gemacht. Wie aus der angefochte-

nen Verfügung hervorgeht, ist die Vorinstanz auf die psychischen Probleme 

der Beschwerdeführerin eingegangen und hat diese bei der Würdigung der 

Vorbringen berücksichtigt. Mit der Vorinstanz ist festzustellen, dass die Be-

schwerdeführerin trotz ihrer gesundheitlichen Verfassung in der Lage ge-

wesen ist, zu erklären, im Irak persönlich keiner Gefährdung ausgesetzt 

gewesen zu sein (vgl. SEM-Akte a.a.O. F35, F46). Dem Protokoll lässt sich 

nicht entnehmen, dass sie der Befragung insgesamt nicht hat folgen kön-

nen. Wie aus dem Arztbericht vom 22. Mai 2017 hervorgeht (Beweismittel 

6), gab die Beschwerdeführerin im Rahmen der Anamnese an, sie sei nach 

einem Zusammenbruch nach fünf bis zehn Minuten reorientiert. Auch die 

HWV hat keine grundsätzlichen Einwände gegen die Durchführung der An-

hörung vorgebracht. Wie die Beschwerdeführenden sowie C._______, 

D._______ und E._______ übereinstimmend angaben, sei die Familie we-

gen den Problemen des Beschwerdeführers ausgereist (vgl. SEM-Akte 

a.a.O. F35, F47, A37/10 F54, A38/12 F70, A39/10 F61 ff. sowie A43/16 F40 

ff.), insofern sind vor allem seine Schilderungen relevant. Die Vorinstanz 

hat sich denn auch bei der Begründung der Unglaubhaftigkeit der Verfol-

gungsvorbringen im Zusammenhang mit dem «Chef» hauptsächlich auf 

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Seite 13 

seine Darlegungen gestützt und auf eine vertiefte Glaubhaftigkeitsprüfung 

der Aussagen der Beschwerdeführerin verzichtet. Vor diesem Hintergrund 

ist das Vorgehen der Vorinstanz nicht zu beanstanden und das Protokoll 

der ergänzenden Anhörung der Beschwerdeführerin kann im vorliegenden 

Verfahren verwendet werden.   

10.2 Das Bundesverwaltungsgericht ist bei der Beurteilung der Asylgründe 

nicht an die Begründung der Vorinstanz gebunden (Art. 62 Abs. 4 VwVG); 

es kann die Beschwerde auch aus anderen Überlegungen als jenen der 

Vorinstanz abweisen (sog. Motivsubstitution; vgl. MADELEINE CAMPRUBI in: 

Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über das 

Verwaltungsverfahren, 2. Aufl. 2019, N. 16 zu Art. 62 VwVG; 

KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechts-

pflege des Bundes, 3. Aufl. 2013, S. 398, Rz. 1136).  

10.3 Gemäss den Ausführungen der Beschwerdeführenden sind die Prob-

leme mit dem «Chef» auf einen familiären Konflikt zurückzuführen. Sie ga-

ben übereinstimmend an, ein Angehöriger des «Chefs» sei vor langer Zeit 

durch den Bruder der Beschwerdeführerin tödlich verletzt worden. Der 

«Chef» habe sich dafür rächen wollen und deshalb diesen sowie einen 

Bruder des Beschwerdeführers umbringen lassen (vgl. SEM-Akte A43/16 

F40 sowie A70/18 F35 f. und F59). Da der Beschwerdeführer bedroht wor-

den sei, hätten sie befürchtet, er werde ebenfalls getötet (vgl. SEM-Akte 

A43/16 F41, F46 und A70/18 F47). Der Hintergrund des Handelns des 

«Chefs» war demnach Rache. Diese stellt aber kein flüchtlingsrechtlich re-

levantes Motiv nach Art. 3 AsylG dar, namentlich Rasse, Religion, Nationa-

lität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder politische 

Anschauungen. Dass es sich beim «Chef» um eine einflussreiche Persön-

lichkeit handeln soll, spielt dabei keine Rolle. Unabhängig von der Glaub-

haftigkeit erweisen sich die Vorbringen der Beschwerdeführenden dem-

nach als nicht asylrelevant. Angesichts der verfügten vorläufigen Auf-

nahme wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs ist auch nicht zu 

prüfen, ob die geltend gemachten Asylgründe der Zulässigkeit des Weg-

weisungsvollzugs entgegenstehen könnten.  

10.4 Soweit die Beschwerdeführenden schliesslich vorbringen, ihnen 

drohe wegen des Cousins, der in K._______ Asyl erhalten habe, Reflexver-

folgung, substantiieren sie dieses Vorbringen nicht ansatzweise. Einerseits 

ist die Asylgewährung des Cousins weder belegt noch äussern sich die 

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Seite 14 

Beschwerdeführenden weiter zu den Umständen von dessen Flucht. An-

dererseits haben sie im Laufe des Verfahrens nie eine konkrete Gefähr-

dung seinetwegen erwähnt.  

10.5 Zusammenfassend ist es den Beschwerdeführenden nicht gelungen, 

die Flüchtlingseigenschaft nachzuweisen oder glaubhaft zu machen. Die 

Vorinstanz hat die Asylgesuche zu Recht abgelehnt.  

11.  

11.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 

verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 

Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 

(Art. 44 AsylG). 

11.2 Die Beschwerdeführenden verfügen weder über eine ausländerrecht-

liche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer 

solchen. Die Wegweisung wurde demnach ebenfalls zu Recht angeordnet 

(vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

12.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 

sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist ab-

zuweisen. 

13.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten grundsätzlich den 

Beschwerdeführenden aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da ihnen in-

des mit Zwischenverfügung vom 3. Dezember 2020 die unentgeltliche Pro-

zessführung gewährt wurde und keine massgebende Veränderung der fi-

nanziellen Verhältnisse ersichtlich ist, sind keine Verfahrenskosten zu er-

heben (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten 

und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 

SR 173.320.2]).  

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 15 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.  

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das SEM und die kanto-

nale Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Barbara Balmelli Michelle Nathalie Nef 

 

 

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