# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** aeecf9e7-083f-5498-9e72-9e3ab8047f2a
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-08-14
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 14.08.2018 S 2017 154
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2017-154_2018-08-14.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 17 154

3. Kammer als Versicherungsgericht

Einzelrichter Audétat und Vital als Aktuar ad hoc

URTEIL

vom 14. August 2018

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

Beschwerdeführer

gegen 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden,

Beschwerdegegnerin

betreffend Prämienverbilligung

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1. Mit Mitteilung vom 5. Februar 2016 sprach die AHV-Ausgleichskasse des 

Kantons Graubünden A._____ für das Jahr 2016 eine Vorschussleistung 

an die Krankenpflege-Grundversicherung in Höhe von Fr. 2'397.60 zu. Am 

4. April 2016 reichte A._____ die Anmeldung zum Bezug der individuellen 

Prämienverbilligung (IPV) für das Jahr 2016 bei der AHV-Ausgleichskasse 

des Kantons Graubünden ein. Mit Schreiben vom 10. November 2016 so-

wie mit Erinnerungsschreiben vom 26. April 2017 forderte die AHV-Aus-

gleichskasse A._____ auf, die Kopie der definitiven Steuerveranlagung 

2015 seiner Eltern nachzureichen, damit ein eventueller Gesamtanspruch 

abgeklärt werden könne.

2. Mit eingeschriebenem Schreiben vom 20. Juni 2017 wurde A._____, mit 

der Belehrung, dass die Ansprüche auf IPV verwirken würden, wenn die 

verlangten Unterlagen nicht pünktlich bei der AHV-Ausgleichskasse eingin-

gen, letztmals aufgefordert, die definitive Steuerveranlagung 2015 seiner 

Eltern bis zum 10. Juli 2017 nachzureichen. 

3. Mit Verfügung vom 11. Juli 2017 wurde der Anspruch für die Bezugsbe-

rechtigung der IPV für das Jahr 2016 infolge Fristversäumnisses (Nichtein-

reichen der nachgeforderten Unterlagen) abgelehnt. 

4. Dagegen erhob A._____ am 4. September 2017 Einsprache und begehrte 

in Gutheissung der selbigen die Aufhebung der Verfügung vom 11. Juli 

2017 und die Zusprechung der Prämienverbilligung für das Jahr 2016. Be-

gründend brachte er vor, seine Situation habe sich im Vergleich zu den 

vorherigen Jahren, in welchen er die Prämienverbilligung erhalten habe, 

nicht verändert. Weshalb nun die Anspruchsvoraussetzungen geändert ha-

ben sollen, sei für ihn nicht nachvollziehbar.

5. Mit Einspracheentscheid vom 18. September 2017 wies die AHV-Aus-

gleichskasse die Einsprache ab und hielt an ihrer Verfügung vom 11. Juli 

2017 fest. Zur Begründung führte sie aus, dass A._____ wiederholt dazu 

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aufgefordert worden sei, die definitive Steuerveranlagung 2015 seiner El-

tern einzureichen, damit sein Gesuch abschliessend geprüft werden könne. 

Da die Unterlagen aber nicht fristgerecht eingetroffen seien, sei der An-

spruch auf IPV für das Jahr 2016 verwirkt. 

6. Hiergegen erhob A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) am 10. No-

vember 2017 beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden Be-

schwerde und beantragte, dass das Dossier komplettiert und die Akten ver-

vollständigt werden sowie das Verfahren an die erste Instanz zurückgewie-

sen werde, damit ein ordentliches und korrektes, mängel- und fehlerfreies 

Verfahren durchgeführt und die Sache neu entschieden werde. Eventuali-

ter begehrte er die Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids 

sowie die Zusprechung der Prämienverbilligung für das Jahr 2016. Zur Be-

gründung führte der Beschwerdeführer im Wesentlichen aus, er habe alle 

Unterlagen, welche seine Person beträfen, pflichtbewusst und wie von den 

Behörden gewünscht, eingereicht. Als er aufgefordert worden sei, die defi-

nitive Steuerveranlagung 2015 seiner Eltern nachzureichen, habe er das 

diesbezügliche Schreiben der AHV-Ausgleichskasse an seinen Vater wei-

tergeleitet. Sein Vater habe daraufhin mit der AHV-Ausgleichskasse telefo-

nisch Kontakt aufgenommen und die Situation dargelegt. Seine diesbezüg-

lichen Bemühungen seien jedoch in rechtswidriger Weise nicht in den Ak-

ten der AHV-Ausgleichskasse vermerkt. Abgesehen davon sei der ange-

fochtene Einspracheentscheid in einem mit Mängeln behafteten Verfahren 

ergangen. 

7. In ihrer Vernehmlassung vom 15. November 2017 beantragte die AHV-

Ausgleichskasse des Kantons Graubünden (nachfolgend Beschwerdegeg-

nerin) Nichteintreten, eventualiter Abweisung der Beschwerde. Sie machte 

hauptsächlich geltend, die Beschwerdefrist sei versäumt worden, weshalb 

der angefochtene Einspracheentscheid formell rechtskräftig geworden sei. 

Für die Begründung des Eventualantrags verwies die Beschwerdegegnerin 

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auf den angefochtenen Einspacheentscheid, an welchem sie vollumfäng-

lich festhalte.

8. Replicando führte der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 11. Januar 2018 

aus, er halte an seinen Anträgen fest und stelle zusätzlich den Antrag auf 

Feststellung der Verletzung des Verbotes der Rechtsverzögerung. Begrün-

dend brachte er insbesondere vor, die Tatsache, dass ihn die Beschwer-

degegnerin anlässlich eines Gespräches am 20. September 2017 aufge-

fordert hätte, einen Brief zu schreiben, erweise sich als völlig unnötig und 

als ein Mittel der Verzögerung und damit als Hindernis auf dem Weg zur 

Beschwerde. 

9. Mit Duplik vom 25. Januar 2018 hielt die Beschwerdegegnerin vollumfäng-

lich an ihren Rechtsbegehren sowie an den Ausführungen in ihrer Ver-

nehmlassung fest und führte zudem und im Wesentlichen aus, es sei einzig 

und allein dem Beschwerdeführer anzulasten, wenn dieser gegen den an-

gefochtenen Einspracheentscheid nicht fristgerecht Beschwerde erhoben 

habe. 

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften und 

auf den angefochtenen Einspracheentscheid sowie auf die im Recht lie-

genden Beweismittel wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Er-

wägungen eingegangen. 

Der Einzelrichter zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt des vorliegenden Verfahrens bildet der Einspracheent-

scheid der Beschwerdegegnerin vom 18. September 2017. Gemäss Art. 49 

Abs. 2 lit. b des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 

(VRG; BR 370.100) i.V.m. Art. 19 Abs. 2 des kantonalen Gesetzes über die 

Krankenversicherung und die Prämienverbilligung (KPVG; BR 542.100) ist 

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das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden für die Beurteilung von 

Einspracheentscheiden der AHV-Ausgleichskasse zuständig. Die sachli-

che und örtliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts ist damit gege-

ben.

2.1. Gemäss Art. 43 Abs. 3 VRG entscheidet das Verwaltungsgericht in einzel-

richterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert Fr. 5'000.-- nicht überschreitet 

und keine Fünferbesetzung vorgeschrieben ist oder wenn ein Rechtsmittel 

offensichtlich unzulässig oder offensichtlich begründet oder unbegründet 

ist. Demnach gilt es zunächst den Streitwert in vorliegender Sache zu be-

stimmen.

2.2. Nach Art. 8 Abs. 1 KPVG werden die massgebenden Prämien verbilligt, so-

weit sie einen nach Einkommenskategorien abgestuften Selbstbehalt über-

steigen. Gemäss Art. 7 Abs. 1 KPVG legt die Regierung die für die Prämi-

enverbilligung massgebende Prämie fest. Sie orientiert sich dabei an den 

Durchschnittsprämien für die obligatorische Krankenpflegeversicherung, 

wobei für die Festlegung der für die Prämienverbilligung massgebenden 

Prämien die vom Bund pro Personenkategorie und Region festgelegten 

monatlichen Durchschnittsprämien für die obligatorische Krankenpflege-

versicherung um 10 % reduziert werden (Art. 17 Abs. 1 der kantonalen Ver-

ordnung zum Gesetz über die Krankenversicherung und die Prämienver-

billigung [VOzKPVG; BR 542.120]). Gestützt auf Art. 54a Abs. 3 der Ver-

ordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung (ELV; SR 831.301) legte das Eidgenössische De-

partement des Innern (EDI) die Durchschnittsprämie für den Kanton 

Graubünden für das Jahr 2016 wie folgt fest: Für die Prämien-region 1 be-

trug die Durchschnittsprämie für Erwachsene Fr. 4'632.--, für die Prämien-

region 2 Fr. 4'296.-- und für die Prämienregion 3 Fr. 4'092.-- (Art. 2 der Ver-

ordnung des EDI über die Durchschnittsprämien 2016 der Krankenpflege-

versicherung für die Berechnung der Ergänzungsleistungen 

[SR 831.309.1]). Der Beschwerdeführer mit Jahrgang T._____ hatte seinen 

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Wohnsitz am 1. Januar 2016 in der Gemeinde X._____ (beschwerdegeg-

nerische Akten [Bg-act.] 9). Gemäss Art. 61 Abs. 2 des Bundesgesetzes 

über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) i.V.m. dem Anhang zur 

Verordnung des EDI über die Prämienregion (SR 832.106 [Stand am 1. Ja-

nuar 2016]) befindet sich die Gemeinde X._____ in der Prämienregion 1. 

Demnach beträgt die Durchschnittsprämie vorliegend maximal Fr. 4'632.--

. Weil die massgebenden Prämien gemäss Art. 8 Abs. 1 KPVG soweit ver-

billigt werden, als sie einen nach Einkommenskategorien abgestuften 

Selbstbehalt übersteigen, kann der Streitwert vorliegend nicht höher als 

Fr. 5'000.-- sein. Da die Streitsache auch nicht in Fünferbesetzung ent-

schieden werden muss, ist die einzelrichterliche Kompetenz erstellt.

3. Vorab gilt es zu bestimmen, welche verfahrensrechtlichen Bestimmungen 

vorliegend zur Anwendung gelangen. 

3.1. Gegenstand des angefochtenen Einspracheentscheides ist die Prämien-

verbilligung im Sinne von Art. 65 KVG. Art. 65 KVG belässt den Kantonen 

im Bereich der krankenversicherungsrechtlichen Prämienverbilligung eine 

Gesetzgebungsbefugnis, welche der Kanton Graubünden mit dem Erlass 

des KPVG wahrgenommen hat (vgl. KIESER, ATSG Kommentar, 3. Aufl., 

Zürich/Basel/Genf 2015, Art. 2 Rz. 60). Kantonale Regelungen über die 

IPV, deren Erlass sich auf Art. 65 KVG stützt, sind nach konstanter Recht-

sprechung autonomes kantonales Recht (Urteil des Bundesgerichts 

9C_549/2007 vom 7. März 2008 E.2.1; KIESER, a.a.O., Art. 2 Rz. 60; BGE 

124 V 19 E.2a). Demgemäss besteht diesbezüglich kein Raum für die An-

wendbarkeit des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial-

versicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) von Bundesrechts wegen, was 

Art. 1 Abs. 2 lit. c KVG ausdrücklich festhält (vgl. Urteil des Bundesverwal-

tungsgerichts C-504/2017 vom 30. Mai 2017 E.1.1; KIESER, a.a.O., Art. 1 

Rz. 10). Es bleibt damit zu prüfen, ob die Bestimmungen des ATSG für das 

Rechtsmittelverfahren gestützt auf eine kantonale Bestimmung als (subsi-

diäres) kantonales Recht zur Anwendung gelangen.

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3.1.1. Nach Art. 4 KPVG gelten subsidiär die Bestimmungen des Bundesgeset-

zes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG; SR 831.10) 

sinngemäss. Art. 1 Abs. 1 AHVG erklärt die Vorschriften des ATSG für an-

wendbar, sofern das AHVG keine abweichenden Regelungen vorsieht. 

Fraglich ist somit, ob der Verweis in Art. 4 KPVG auf das AHVG auch das 

ATSG mitumfasst. 

3.1.2. Das KPVG wurde mit Regierungsratsbeschluss vom 5. Dezember 1995 auf 

den 1. Januar 1996 in Kraft gesetzt. Der vorliegend bedeutsame Art. 4 

KPVG sah bereits damals die subsidiäre Anwendbarkeit der Bestimmun-

gen des AHVG vor. In verfahrensrechtlicher Hinsicht regelte Art. 85 aAHVG 

bis zu dessen Aufhebung durch die In-Kraft-Setzung des ATSG im Jahre 

2003 Folgendes:

Art. 85 Kantonale Rekursbehörde 
1 Die Kantone bestimmen eine von der Verwaltung unabhängige kantonale Re-

kursbehörde. Als solche kann eine bereits bestehende Gerichtsbehörde bezeich-

net werden. An der Durchführung der Versicherung oder an der Aufsicht über die 

Versicherung beteiligte Personen dürfen weder der Rekursbehörde noch ihrem 

Sekretariat angehören. 

2 Die Kantone regeln das Rekursverfahren. Es hat folgenden Anforderungen zu 

genügen: 

a. Das Verfahren muss einfach, rasch und für die Parteien grundsätzlich kostenlos 

sein, wobei jedoch in Fällen leichtsinniger der mutwilligen Beschwerdeführung 

dem Beschwerdeführer eine Spruchgebühr und die Verfahrenskosten auferlegt 

werden können. 

b. Die Beschwerde muss eine gedrängte Darstellung des Sachverhaltes, ein 

Rechtsbegehren und eine kurze Begründung enthalten. Genügt die Beschwerde 

diesen Anforderungen nicht, so setzt die Rekursbehörde dem Beschwerdeführer 

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eine angemessene Frist zur Verbesserung und verbindet damit die Androhung, 

dass sonst auf die Beschwerde nicht eingetreten werde. 

c. Die Rekursbehörde hat von Amtes wegen die für den Entscheid erheblichen 

Tatsachen festzustellen; sie erhebt die notwendigen Beweise und ist in der Be-

weiswürdigung frei. 

d. Die Rekursbehörde ist an die Begehren der Parteien nicht gebunden. Sie kann 

eine Verfügung zuungunsten des Beschwerdeführers ändern oder diesem mehr 

zusprechen, als er verlangt hat, wobei jedoch den Parteien vorher Gelegenheit 

zur Stellungnahme zu geben ist. 

e. Rechtfertigen es die Umstände, so sind die Parteien zu einer Verhandlung vor-

zuladen. Die Beratung der Rekursbehörde hat in Abwesenheit der Parteien statt-

zufinden. 

f. Das Recht, sich verbeiständen zu lassen, ist gewährleistet. Wo die Verhältnisse 

es rechtfertigen, ist dem Beschwerdeführer ein Kostenvorschuss oder die unent-

geltliche Verbeiständung zu bewilligen. Ferner hat der obsiegende Beschwerde-

führer Anspruch auf Ersatz der Kosten der Prozessführung und Vertretung nach 

gerichtlicher Festsetzung. 

g. Die Entscheide sind, mit einer Begründung und einer Rechtsmittelbelehrung 

versehen, innert 30 Tagen seit der Ausfällung schriftlich zu eröffnen. 

h. Gegen Entscheide muss die Revision wegen Entdeckung neuer Tatsachen 

oder Beweismittel oder wegen Einwirkung durch Verbrechen oder Vergehen auf 

das Urteil gewährleistet sein.

Mit In-Kraft-Treten des ATSG am 1. Januar 2003 wurde Art. 85 aAHVG auf-

gehoben und Art. 1 AHVG neu formuliert. 

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Art. 1 AHVG
1 Die Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2001 über den Allge-

meinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) sind auf die im ersten Teil ge-

regelte Alters- und Hinterlassenenversicherung anwendbar, soweit das vorlie-

gende Gesetz nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht.

2 Das ATSG ist, mit Ausnahme der Artikel 32 und 33, nicht anwendbar auf die 

Gewährung von Beiträgen zur Förderung der Altershilfe (Art. 101bis).

3.1.3. Mit dem Verweis in Art. 4 KPVG auf das AHVG machte der kantonale Ge-

setzgeber deutlich, dass er auf Verfahren betreffend IPV die bundesgesetz-

lichen Verfahrensbestimmungen des AHVG als subsidiäres kantonales 

Recht angewendet haben wollte und nicht die Bestimmungen des VRG. 

Daran vermag der Umstand, dass die verfahrensrechtlichen Bestimmun-

gen des aAHVG seit dem 1. Januar 2003 neu im ATSG enthalten sind, 

nichts zu ändern. Deshalb und weil die Bestimmungen des ATSG gemäss 

Art. 1 Abs. 1 AHVG ausdrücklich auf das AHVG für anwendbar erklärt wor-

den sind, werden die Verfahrensbestimmungen des ATSG vom Verweis in 

Art. 4 KPVG mitumfasst. 

3.2. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorschriften des ATSG vor-

liegend als subsidiäres kantonales Recht zur Anwendung gelangen. 

3.3. Damit steht auch fest, dass der Beschwerdeführer in Anwendung von Art. 4 

KPVG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 AHVG und Art. 59 ATSG zur Beschwerde legiti-

miert ist, zumal er als Adressat des angefochtenen Einspracheentscheids 

berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder 

Änderung aufweist. 

4. In formeller Hinsicht streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer die 

Beschwerde vom 10. November 2017 (Datum des Poststempels) fristge-

recht erhoben hat. 

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4.1. In seiner Beschwerde vom 10. November 2017 führt der Beschwerdeführer 

hinsichtlich der Fristwahrung aus, er habe den angefochtenen Einspra-

cheentscheid vom 18. September 2017, welcher am 12. Oktober 2017 per 

A-Post-Plus versandt worden sei, am 27. Oktober 2017 in Empfang genom-

men, da er im Rahmen seiner Doktorarbeit für europäische Rechtsge-

schichte in Deutschland weilte, was er der Beschwerdegegnerin am 

29. September 2017 schriftlich mitgeteilt habe. Die Beschwerde sei damit 

frist- und formgerecht erfolgt. 

4.2. Die Beschwerdegegnerin bringt diesbezüglich vor, sie habe den angefoch-

tenen Einspracheentscheid am 18. September 2017 mit eingeschriebener 

Post versandt. Am 19. September 2017 habe die Post erfolglos versucht, 

den Einspracheentscheid dem Beschwerdeführer zuzustellen und ihm des-

halb eine Abholungseinladung in den Briefkasten gelegt. Am 27. Septem-

ber 2017 sei die eingeschriebene Sendung von der Post mit dem Vermerk 

"nicht abgeholt" an sie zurückgeschickt worden. Demnach gelte der ange-

fochtene Einspracheentscheid am 26. September 2017 als zugestellt. Folg-

lich habe die 30-tägige Beschwerdefrist am 27. September 2017 zu laufen 

begonnen und sei am 26. Oktober 2017 unbenutzt verstrichen. Indem die 

Beschwerde am 10. November 2017 eingeschrieben der Post übergeben 

worden sei, habe der Beschwerdeführer die Beschwerdefrist nicht gewahrt. 

An diesem Ergebnis vermöchte auch die Tatsache nichts zu ändern, dass 

sie dem Beschwerdeführer den von diesem bei der Post nicht abgeholten 

Einspracheentscheid vom 18. September 2017 mit A-Post-Plus am 12. Ok-

tober 2017 erneut zugestellt habe.

4.3. Gemäss Art. 19 Abs. 2 KPVG ist die Beschwerde gegen Einspracheent-

scheide der Beschwerdegegnerin innert 30 Tagen seit deren Mitteilung 

beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden schriftlich einzurei-

chen. Diese Frist ist nicht erstreckbar (Art. 4 KPVG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 

AHVG und Art. 60 Abs. 2 ATSG sowie Art. 40 Abs. 1 ATSG). Nach Art. 4 

KPVG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 AHVG und Art. 60 Abs. 2 ATSG sowie Art. 39 

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Abs. 1 ATSG ist die Frist nur gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens 

am letzten Tag der Frist beim Versicherungsgericht eingereicht oder zu 

dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen di-

plomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wurde. Läuft die 

Frist unbenützt ab, so erwächst der Einspracheentscheid in formelle 

Rechtskraft mit der Wirkung, dass das Versicherungsgericht auf eine ver-

spätet eingereichte Beschwerde nicht eintreten darf (BGE 134 V 49 E.2). 

4.3.1. Laut Art. 4 KPVG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 AHVG und Art. 60 Abs. 2 ATSG sowie 

Art. 38 Abs. 2bis ATSG gilt eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des 

Adressaten bzw. der Adressatin oder einer anderen berechtigten Person 

überbracht wird, spätestens am siebten Tag nach dem ersten erfolglosen 

Zustellungsversuch als erfolgt. Nach ständiger Rechtsprechung ist für die 

Zustellung einer Sendung nämlich nicht erforderlich, dass der Adressat sie 

tatsächlich in Empfang nimmt; es genügt, wenn sie in seinen Machtbereich 

gelangt und er demzufolge von ihr Kenntnis nehmen kann. Dies hat zur 

Konsequenz, dass Fristen bereits im Zeitpunkt der ordnungsgemässen Zu-

stellung und nicht erst bei tatsächlicher Kenntnisnahme durch den Adres-

saten zu laufen beginnen (BGE 122 I 139 E.1; BGE 115 Ia 12 E.3b; Urteil 

des Bundesgerichts 9C_90/2015 vom 2. Juni 2015 E.3.4). Gemäss Recht-

sprechung wird die Zustellfiktion bei eingeschriebenen Sendungen dann 

ausgelöst, wenn die Abholeinladung in den Briefkasten des Empfängers 

gelegt wurde und dieser (kumulativ) eine solche Zustellung (mit einer ge-

wissen Wahrscheinlichkeit) erwarten musste, was stets zutrifft, wenn er 

Verfahrenspartei ist (BGE 134 V 49 E.4; BGE 130 III 396 E.1.2.3). Der 

Adressat kann sich jedoch dagegen schützen, indem er beispielsweise die 

Behörde auf eine bevorstehende Abwesenheit aufmerksam macht, so dass 

diese auf eine Zustellung in dieser Zeit verzichtet (Urteil des Bundesge-

richts 2C_832/2014 vom 20. Februar 2015 E.4.3.2; BGE 141 II 429 [= Pra 

105 Nr. 53] E.3.2).

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4.3.2. Die Beweislast für die Zustellung von Verfügungen und Entscheiden trägt 

die Behörde. Sie hat auf geeignete Art den Beweis dafür zu erbringen, dass 

und wann die Zustellung erfolgt ist bzw. dass der erste - erfolglose - Zustel-

lungsversuch tatsächlich stattgefunden hat (Urteil des Bundesgerichts 

2C_713/2015 vom 13. Dezember 2015 E.3.3; Urteil des Bundesgerichts 

2C_780/2010 vom 21. März 2011 E.2.3). Entgegen dieser allgemeinen Be-

weislastverteilung gilt bei eingeschriebenen Sendungen eine widerlegbare 

Vermutung, dass der oder die Postangestellte die Abholungseinladung ord-

nungsgemäss in den Briefkasten des Empfängers gelegt hat und das Zu-

stellungsdatum korrekt registriert wurde (Urteil des Bundesgerichts 

2C_713/2015 vom 13. Dezember 2015 E.3.3). Dies gilt namentlich auch 

dann, wenn die Sendung im elektronischen Suchsystem "Track & Trace" 

der Post erfasst ist, mit welchem es möglich ist, die Sendung bis zum Emp-

fangsbereich des Empfängers zu verfolgen (Urteil des Bundesgerichts 

2C_570/2011 vom 25. Januar 2012 E.4.2). Es findet also in diesem Fall 

hinsichtlich der Ausstellung der Abholungseinladung insofern eine Umkehr 

der Beweislast in dem Sinne statt, als im Fall der Beweislosigkeit zuun-

gunsten des Empfängers zu entscheiden ist, der den Erhalt der Abholungs-

einladung bestreitet (Urteil des Bundesgerichts 2C_38/2009 vom 5. Juni 

2009 E.3.2). Die Vermutung gilt so lange, als der Empfänger nicht den 

Nachweis einer überwiegenden Wahrscheinlichkeit von Fehlern bei der Zu-

stellung erbringt. Da der Nichtzugang der Abholungseinladung eine nega-

tive Tatsache ist, kann dafür naturgemäss kaum je der volle Beweis er-

bracht werden (Urteil des Bundesgerichts 2C_780/2010 vom 21. März 

2011 E.2.4). Die immer bestehende Möglichkeit eines Fehlers bei der Post-

stelle genügt aber nicht, um die Vermutung zu widerlegen, solange nicht 

konkrete Anzeichen für einen derartigen Fehler vorhanden sind (Urteil des 

Bundesgerichts 2C_128/2012 vom 29. Mai 2012 E. 2.2).

4.4. Vorliegend wurde der angefochtene Einspracheentscheid vom 18. Sep-

tember 2017 von der Beschwerdegegnerin gleichentags der Post überge-

ben und eingeschrieben an den Beschwerdeführer gesandt (beschwerde-

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führerische Akten [Bf-act.] 1; Auszug "Track & Trace" in den Akten der Be-

schwerdegegnerin). Am 19. September 2017 erfolgte der Zustellungsver-

such durch die Schweizerische Post (Auszug "Track & Trace" in den Akten 

der Beschwerdegegnerin). Weil der Beschwerdeführer bei diesem Zustel-

lungsversuch nicht angetroffen werden konnte, wurde ihm gleichentags 

eine Abholungseinladung mit dem Hinweis in seinen Briefkasten gelegt, er 

könne die Sendung bis zum 26. September 2017 bei der Post abholen 

(Auszug "Track & Trace" in den Akten der Beschwerdegegnerin). Für die 

weitere Beurteilung der Frage, ob die Beschwerdefrist eingehalten wurde 

oder nicht, kann der bundesgerichtlichen Rechtsprechung folgend auf die 

im Recht liegenden "Track & Trace" Angaben abgestützt werden, insbe-

sondere auch deshalb, weil der Beschwerdeführer nicht in Abrede stellt, 

dass die darin ersichtlichen Angaben zutreffend sind. 

4.4.1. Weil der Beschwerdeführer gegen die Verfügung vom 11. Juli 2017 (Bg-

act. 16) am 4. September 2017 Einsprache bei der Beschwerdegegnerin 

erhoben hatte (Bg-act. 18), war er Verfahrenspartei und musste dem-

gemäss mit der Zustellung des Einspracheentscheides ohne Weiteres 

rechnen (vgl. E.4.3.1). Zudem hat er die Beschwerdegegnerin erst mit 

Schreiben vom 29. September 2017 (Bg-act. 25) auf seinen Auslandauf-

enthalt hingewiesen, mithin nach dem ersten Zustellungsversuch vom 

19. September 2017. Da ihm ausserdem von der Post eine Abholungsein-

ladung in seinen Briefkasten gelegt wurde, steht fest, dass vorliegend die 

Zustellfiktion gemäss Art. 4 KPVG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 AHVG und Art. 60 

Abs. 2 ATSG sowie Art. 38 Abs. 2bis ATSG zur Anwendung gelangt. Dem-

nach gilt der angefochtene Einspracheentscheid am 26. September 2017 

als zugestellt. Die Beschwerdefrist von 30 Tagen begann damit am 

27. September 2017 zu laufen und endete am 26. Oktober 2017 (Art. 4 

KPVG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 AHVG und Art. 60 Abs. 2 ATSG sowie Art. 38 

Abs. 1 ATSG). Der Beschwerdeführer hätte die Beschwerde somit bis 

spätestens am 26. Oktober 2017 beim Verwaltungsgericht einreichen müs-

sen oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schwei-

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zerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben müs-

sen (Art. 4 KPVG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 AHVG und Art. 60 Abs. 2 ATSG sowie 

Art. 39 Abs. 1 ATSG).

4.4.2. Die Beschwerde wurde indessen nachweislich erst am 10. November 2017 

zu Handen des streitberufenen Gerichts der Schweizerischen Post überge-

ben. Offenkundig wurde die 30-tägige Beschwerdefrist nach Art. 19 Abs. 2 

KPVG damit nicht gewahrt.

4.5. Weil die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer ihren Einspra-

cheentscheid vom 18. September 2017 abermals am 2. Oktober 2017 mit-

tels eingeschriebener und am 12. Oktober 2017 mit A-Post-Plus Sendung 

zustellte (Bg-act. 26), ist jedoch zu prüfen, ob damit ein schützenswertes 

Vertrauen in eine behördliche Auskunft geschaffen wurde, aufgrund des-

sen die 30-tägige Beschwerdefrist zu verlängern gewesen wäre, wodurch 

die Beschwerde vom 10. November 2017 doch noch rechtzeitig beim streit-

berufenen Gericht eingegangen wäre.

4.5.1. Das Bundesgericht hat bezüglich der Einhaltung der Beschwerdefrist fest-

gehalten, dass in Fällen, in welchen eine eingeschriebene Postsendung als 

am letzten Tag der siebentägigen Abholfrist als zugestellt gilt, ein allfälliger 

zweiter Versand und die spätere Entgegennahme der Sendung durch den 

Betroffenen grundsätzlich nicht erheblich ist (Urteil des Bundesgerichts 

2C_1038/2017 vom 18. Juli 2018 E.5.3.2; BGE 118 V 190 E.3a). Die 

Rechtsmittelfrist kann sich aber gestützt auf den verfassungsmässigen An-

spruch auf Vertrauensschutz dann verlängern, wenn noch vor ihrem Ende 

eine entsprechende vertrauensbegründende Auskunft erteilt wird. Eine sol-

che Auskunft kann darin bestehen, dass der mit Rechtsmittelbelehrung ver-

sehene Entscheid dem Betroffenen noch vor Ablauf der Frist erneut zuge-

stellt wird (Urteil des Bundesgerichts 2C_1038/2017 vom 18. Juli 2018 

E.5.3.2 m.w.H.). 

- 15 -

4.5.2. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist eine (selbst unrichtige) 

Auskunft einer Verwaltungsbehörde bindend, wenn die Behörde in einer 

konkreten Situation mit Bezug auf bestimmte Personen gehandelt hat, 

wenn sie für die Erteilung der betreffenden Auskunft zuständig war oder 

wenn der Bürger die Behörde aus zureichenden Gründen als zuständig be-

trachten durfte, wenn der Bürger die Unrichtigkeit der Auskunft nicht ohne 

Weiteres erkennen konnte, wenn er im Vertrauen auf die Richtigkeit der 

Auskunft Dispositionen getroffen hat, die nicht ohne Nachteil rückgängig 

gemacht werden können und wenn die gesetzliche Ordnung seit der Aus-

kunftserteilung keine Änderung erfahren hat (BGE 115 Ia 12 E.4.a). Auf 

den Vertrauensschutz kann sich jedoch nur berufen, wer von der Vertrau-

ensgrundlage Kenntnis hatte (HÄFELIN/MÜLLER/UHLMANN, Allgemeines Ver-

waltungsrecht, 7. Aufl., Zürich/St. Gallen 2016, Rz. 654).

4.5.3. Wie bereits dargelegt, endete die 30-tägige Beschwerdefrist gegen den an-

gefochtenen Einspracheentscheid vorliegend am 26. Oktober 2017. Die 

Beschwerdegegnerin teilte dem Beschwerdeführer mit eingeschriebenem 

Schreiben vom 2. Oktober 2017 (Bg-act. 23) unter Beilage des angefoch-

tenen Einspracheentscheids mit, dass sie an der Verfügung vom 11. Juli 

2017 sowie am Einspracheentscheid vom 18. September 2017 festhalte 

und es dem Beschwerdeführer offenstehe, diesen innert 30 Tagen seit der 

fiktiven Zustellung beim Verwaltungsgericht anzufechten. Dieser Brief 

wurde vom Beschwerdeführer aufgrund seiner angeblichen Landesabwe-

senheit ebenfalls nicht auf der Post abgeholt (Bg-act. 27). Selbst wenn der 

Beschwerdeführer vom Inhalt dieses Schreibens Kenntnis erlangt hätte, 

hätte die erneute Zustellung des angefochtenen Einspracheentscheids 

nicht dazu geführt, dass sich die 30-tägige Beschwerdefrist verlängert 

hätte, da die Beschwerdegegnerin darin ausdrücklich darauf hingewiesen 

hat, dass die Beschwerde gegen den angefochtenen Einspracheentscheid 

vom 18. September 2017 innert 30 Tagen seit der fiktiven Zustellung ein-

zureichen sei.

- 16 -

4.5.4. Hinsichtlich des am 12. Oktober 2017 (Bg-act. 26) mittels A-Post-Plus er-

neut zugestellten Einspracheentscheides der Beschwerdegegnerin bringt 

der Beschwerdeführer vor, er habe diesen am 27. Oktober 2017 in Emp-

fang genommen. Dementsprechend konnte der Beschwerdeführer erst ei-

nen Tag nach Ablauf der 30-tägigen Beschwerdefrist vom Inhalt des Ein-

spracheentscheides vom 18. September 2017 (Vertrauensgrundlage) und 

damit auch von der Rechtsmittelbelehrung Kenntnis nehmen. Der bundes-

gerichtlichen Rechtsprechung folgend, vermag die erneute Zustellung des 

angefochtenen Einspracheentscheides am 12. Oktober 2017 (Bg-act. 26) 

somit keinen Anspruch auf Vertrauensschutz zu begründen (vgl. E.4.5.1), 

weshalb auch diesbezüglich eine Verlängerung der Beschwerdefrist ausser 

Betracht fällt. Dies gilt umso mehr, als dass dem Schreiben vom 12. Okto-

ber 2017 (Bg-act. 26) nicht nur der angefochtene Einspracheentscheid vom 

18. September 2017, sondern auch den erfolglos zugestellten Brief der Be-

schwerdegegnerin vom 2. Oktober 2017 (Bg-act. 23) beigelegt war, aus 

welchem die einzuhaltende Beschwerdefrist eindeutig hervorgeht. 

4.5.5. Nach vorstehend Gesagtem vermögen die erneuten Zustellungen des an-

gefochtenen Einspracheentscheides während der laufenden Rechtsmittel-

frist keinen Vertrauensschutz und damit auch keine Verlängerung der 30-

tägigen Beschwerdefrist zu begründen. Ob die Schreiben der Beschwerde-

gegnerin vom 2. Oktober 2017 (Bg-act. 23) bzw. vom 12. Oktober 2017 

(Bg-act. 26) unter Berücksichtigung der Tatsache, dass der Beschwerde-

führer die Beschwerdegegnerin mit eingeschriebenem Schreiben vom 

29. September 2017 (Bg-act. 25) darüber in Kenntnis gesetzt hat, dass er 

ab Oktober bis Dezember 2017 im Ausland weilen werde, ihm als zugestellt 

zu gelten haben oder nicht, kann damit offenbleiben. 

4.6. Der Beschwerdeführer rügt vorliegend, die Beschwerdegegnerin habe ihn 

mit ihrer Aufforderung, sein Schreiben vom 23. September 2017 (Bg-

act. 22) zu verfassen, an der Einreichung einer Beschwerde gehindert, 

- 17 -

weshalb sie das Verbot der Rechtsverzögerung verletzt habe, was festzu-

stellen sei.

4.6.1. Gemäss Art. 29 Abs. 1 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidge-

nossenschaft (BV; SR 101) hat jede Person in Verfahren vor Gerichts- und 

Verwaltungsinstanzen Anspruch auf Beurteilung innert angemessener 

Frist. Art. 6 Ziff. 1 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und 

Grundfreiheiten (EMRK; SR 0.101) gewährt in dessen Anwendungsbereich 

das Beschleunigungsgebot im entsprechenden Umfang. Das Verbot der 

Rechtsverzögerung wird verletzt, wenn eine Gerichts- oder Verwaltungs-

behörde untätig bleibt oder das gebotene Handeln über Gebühr hinauszö-

gert, obschon sie zum Tätigwerden verpflichtet wäre (HÄFELIN/MÜLLER/UHL-

MANN, a.a.O., Rz. 1045 f.). Rechtsverzögerung ist nur dann gegeben, wenn 

sich die zuständige Behörde zwar bereit zeigt, den Entscheid zu fällen, ihn 

aber nicht binnen der Frist trifft, welche nach der Natur der Sache und nach 

der Gesamtheit der übrigen Umstände noch als angemessen erscheint 

(BGE 135 I 265 E.4.4; HÄFELIN/MÜLLER/UHLMANN, a.a.O., Rz. 1046).

4.6.2. Im Umstand, dass die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer am 

20. September 2017 aufgefordert haben soll, ihr ein Schreiben zuzustellen, 

kann nach dem Gesagten in Bezug auf die Wahrung der Beschwerdefrist 

aber keine Rechtsverzögerung gesehen werden. Dies insbesondere auch 

deshalb nicht, weil der angefochtene Einspracheentscheid zu diesem Zeit-

punkt bereits verfasst und an den Beschwerdeführer versendet worden war 

(vgl. Auszug "Track & Trace" in den Akten der Beschwerdegegnerin). Dass 

seine Angelegenheit von der Beschwerdegegnerin nicht innert angemes-

sener Frist beurteilt worden sei, bringt der Beschwerdeführer damit zu 

Recht nicht vor. Demnach ist erstellt, dass vorliegend keine Rechtsverzö-

gerung gegeben ist. Der Hinweis des Beschwerdeführers auf Art. 46a des 

Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren (VwVG; SR 172.021) ist 

somit unbehelflich.

- 18 -

4.7. Ob der Beschwerdeführer durch die Aufforderung der Beschwerdegegne-

rin, ein an sie adressiertes Schreiben zu verfassen, an der rechtzeitigen 

Beschwerdeführung gehindert wurde oder nicht, beschlägt vorliegend denn 

auch nicht die Frage der Rechtsverzögerung sondern diejenige, des Ver-

trauensschutzes nach Art. 9 BV und damit verbunden die Frage der Wie-

derherstellung der Beschwerdefrist im Sinne von Art. 4 KPVG i.V.m. Art. 1 

Abs. 1 AHVG und Art. 60 Abs. 2 ATSG sowie Art. 41 ATSG (vgl. HÄFE-

LIN/MÜLLER/UHLMANN, a.a.O., Rz. 704).

4.7.1. Nach Art. 4 KPVG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 AHVG und Art. 60 Abs. 2 ATSG so-

wie Art. 41 ATSG, kann eine versäumte Frist nur dann wiederhergestellt 

werden, wenn eine Person unverschuldeterweise abgehalten worden ist, 

innert Frist zu handeln und sie unter Angabe des Grundes innert 30 Tagen 

nach Wegfall des Hindernisses darum ersucht und die versäumte Rechts-

handlung nachholt. Das Nichthandeln der Partei innert Frist muss Folge 

einer Hinderung sein, welche das Handeln objektiv unmöglich bzw. unzu-

mutbar macht, wobei eine einzelfallbezogene Würdigung notwendig ist 

(KIESER, Das Verwaltungsverfahren in der Sozialversicherung, Zürich 

1999, N. 373). Fraglich ist somit, ob der Beschwerdeführer durch das Ver-

halten der Beschwerdegegnerin unverschuldeterweise davon abgehalten 

wurde, fristgerecht Beschwerde beim Verwaltungsgericht zu erheben. 

4.7.2. Diesbezüglich bringt der Beschwerdeführer vor, er hätte ohne die Auffor-

derung der Beschwerdegegnerin anlässlich ihres Gespräches vom 

20. September 2017, einen Brief zu schreiben, die Verfügung angenom-

men und eine Beschwerde eingereicht, zumal er damals bereits gewusst 

habe, dass er ins Ausland gehen werde. Die Beschwerde wäre noch vor 

seiner Abreise nach Frankfurt beim Verwaltungsgericht in Chur eingegan-

gen. Gestützt auf das Gespräch mit der Beschwerdegegnerin vom 20. Sep-

tember 2017 sei er jedoch davon ausgegangen, dass die Beschwerdegeg-

nerin die Akten vervollständigen würde und eine neue erstinstanzliche Ver-

fügung erlassen werde. Die Aufforderung zum Verfassen eines Schreibens 

- 19 -

habe sich als Hindernis auf dem Weg zur Beschwerde erwiesen. Weiter 

führt der Beschwerdeführer aus, dass die Wahrung seiner Rechte und An-

sprüche im Verfahren schwierig gewesen sei, da er im Ausland gewesen 

sei. Zudem sei der Weg der Wahrung seiner Rechte in gegenständlichem 

Verfahren steinig und für ihn nur mit Mühen realisierbar gewesen. Dabei 

gebiete der Grundsatz von Treu und Glauben im Sinne von Art. 5 Abs. 3 

BV und Art. 9 BV ein loyales und vertrauenswürdiges Verhalten im Rechts-

verkehr.

4.7.3. Die Beschwerdegegnerin wendet hiergegen ein, sie habe dem Beschwer-

deführer nie (insbesondere auch nicht anlässlich der Besprechung vom 

20. September 2017) zugesichert, die Verfügung vom 11. Juli 2017 bzw. 

den dem Beschwerdeführer am 20. September 2017 noch nicht zugestell-

ten Einspracheentscheid vom 18. September 2017 in Wiedererwägung zu 

ziehen. Wenn der Beschwerdeführer nicht fristgerecht Beschwerde erho-

ben habe, so sei dies einzig und allein ihm anzulasten.

4.7.4. Nach Art. 5 Abs. 3 BV handeln staatliche Organe und Private nach Treu 

und Glauben. Gefordert ist ein loyales Verhalten im Rechtsverkehr. Der 

Grundsatz wird etwa durch widersprüchliches oder missbräuchliches Ver-

halten oder durch Täuschung verletzt. Praktische Bedeutung hat vor allem 

der Anspruch auf Schutz des berechtigten Vertrauens in behördliche Zusi-

cherungen und Auskünfte sowie in das Fortbestehen einer (Gerichts- oder 

Verwaltungs-)Praxis (BIAGGINI, BV Kommentar, 2. Aufl., Zürich 2017, Art. 5 

Rz. 23). Laut Art. 9 BV hat jede Person Anspruch darauf, von den staatli-

chen Organen ohne Willkür und nach Treu und Glauben behandelt zu wer-

den. Diese Bestimmung verleiht den Anspruch auf Schutz des berechtigten 

Vertrauens in behördliche Zusicherungen oder sonstiges, bestimmte Er-

wartungen begründendes Verhalten der Behörden. Vorausgesetzt ist wei-

ter, dass die Person, die sich auf den Vertrauensschutz beruft, berechtig-

terweise auf diese Grundlage vertrauen durfte und gestützt darauf nachtei-

lige Dispositionen getroffen hat, die sie nicht mehr rückgängig machen 

- 20 -

kann (BGE 129 I 161 E.4.1). Auf den Vertrauensschutz berufen, können 

sich nur gutgläubige Private. Wer die Unrichtigkeit einer behördlichen Aus-

kunft kannte oder hätte erkennen sollen, kann sich nicht auf sein Vertrauen 

berufen. An die anzuwendende Sorgfalt darf allerdings kein allzu strenger 

Massstab gelegt werden. Das Vertrauen des Adressaten ist erst dann nicht 

mehr gerechtfertigt, wenn er deren Unrichtigkeit ohne Weiteres hat erken-

nen können. Dabei kommt es entscheidend auf die Kenntnisse und Erfah-

rung des Adressaten an. An die Sorgfaltspflicht Rechtskundiger sind er-

höhte Anforderungen zu stellen (HÄFELIN, MÜLLER, UHLMANN, a.a.O., 

Rz. 684; vgl. BGE 135 III 489 E.4.4).

4.7.5. Als Vertrauensgrundlage kommt vorliegend einzig die während des Ge-

sprächs vom 20. September 2017 angeblich von der Beschwerdegegnerin 

geäusserte Aufforderung, der Beschwerdeführer solle zu ihren Handen ei-

nen Brief verfassen, in Frage. Aus dem Schreiben vom 23. September 

2017 (Bg-act. 22) des Beschwerdeführers ist ersichtlich, dass Gegenstand 

des Gespräches vom 20. September 2017 die Rückzahlungsforderung der 

Prämienverbilligung sowie die Aktenführung der Beschwerdegegnerin ge-

wesen sind. Jedoch führt der Beschwerdeführer weder in seinem Schrei-

ben vom 23. September 2017 (Bg-act. 22) noch in seinen Rechtsschriften 

aus, dass ihm von der Beschwerdegegnerin zugesichert worden sei, die 

Verfügung vom 11. Juli 2017 (Bg-act. 16) bzw. den Einspracheentscheid 

vom 18. September 2017 in Wiedererwägung zu ziehen und eine neue 

erstinstanzliche Verfügung zu erlassen. Auch anderweitig sind keine Zusi-

cherungen seitens der Beschwerdegegnerin ersichtlich. Aus dem Um-

stand, dass die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer aufgefordert 

haben soll, ihr ein Schreiben zu ihren Handen zu verfassen, kann der Be-

schwerdeführer nicht herleiten, dass die Beschwerdegegnerin auch eine 

neue erstinstanzliche Verfügung erlassen werde, zumal nicht feststeht, zu 

welchem Zweck die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer zum Ver-

fassen des Schreibens vom 23. September 2017 (Bg-act. 22) aufgefordert 

haben soll. Abgesehen davon war das vordringliche Thema sowohl des Ge-

- 21 -

spräches vom 20. September 2017 als auch des Schreibens vom 23. Sep-

tember 2017 (Bg-act. 22) die Rückzahlungsforderung der Prämienverbilli-

gung, welche aber gerade nicht Gegenstand weder der Verfügung vom 

11. Juli 2017 (Bg-act. 16) noch vom Einspracheentscheid vom 18. Septem-

ber 2017 war. In der angeblichen Aufforderung der Beschwerdegegnerin, 

ihr ein Schreiben zuzustellen, kann unter diesen Umständen keine Vertrau-

ensgrundlage gesehen werden. Aber selbst wenn das Vorliegen einer Ver-

trauensgrundlage gegeben wäre, so könnte sich der Beschwerdeführer 

dennoch nicht auf den Vertrauensschutz berufen, was nachstehend zu zei-

gen ist.

4.7.6. Der Beschwerdeführer wusste bzw. hätte er als juristisch gebildete Person 

(lic.iur.utr./LL.M.), welcher in seinen Rechtsschriften seine universitäre 

Ausbildung im Bereich des Verwaltungsrechts sowie seine berufliche Tätig-

keit bei der Verwaltung des Kantons Graubünden hervorhob, bei der von 

ihm anzuwendenden Sorgfalt wissen müssen, dass die Aufforderung zum 

Verfassen eines Schreibens an die Beschwerdegegnerin nicht unmittelbar 

dazu führen wird, dass diese den Einspracheentscheid vom 18. September 

2017 in Wiedererwägung ziehen und eine neue Verfügung erlassen wird, 

dies zumal der Entscheid über die Vornahme der Wiedererwägung in das 

Ermessen des Versicherungsträgers gestellt ist und kein gerichtlich durch-

setzbarer Anspruch auf eine Wiedererwägung besteht (vgl. KIESER, a.a.O., 

Art. 53 Rz. 61). Mit anderen Worten musste der Beschwerdeführer trotz 

seines Schreibens vom 23. September 2017 und aufgrund seines Fachwis-

sens mit der Möglichkeit rechnen, dass die Beschwerdegegnerin allenfalls 

kein Wiedererwägungsverfahren durchführen und somit auch keine neue 

Verfügung erlassen wird. Da der Beschwerdeführer abgesehen davon 

wusste bzw. aufgrund der von ihm aufzuwendenden Sorgfalt hätte wissen 

müssen, dass weitere Korrespondenzen mit der Beschwerdegegnerin oder 

gar ein Wiedererwägungsverfahren durch Letztere die 30-tägige Be-

schwerdefrist gegen den Einspracheentscheid vom 18. September 2017 

weder zu unterbrechen noch stillstehen zu lassen vermag, wäre es an ihm 

- 22 -

gelegen, den angefochtenen Entscheid bis zum 26. September 2017 bei 

der Post abzuholen und dagegen, wenn auch nur der Fristwahrung wegen, 

Beschwerde zu erheben. Dies gilt umso mehr, als dass gegen eine Verfü-

gung bzw. ein Einspracheentscheid, die bzw. der noch nicht in formelle 

Rechtskraft erwachsen ist, grundsätzlich ein ordentliches Rechtsmittel er-

griffen werden muss und die Wiedererwägung nicht dazu dienen darf, Fris-

ten für die Ergreifung von Rechtsmitteln zu umgehen (KIENER/RÜT-

SCHE/KUHN, Öffentliches Verfahrensrecht, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2015, 

Rz. 2026; BGE 136 II 177 E.2.1). Selbst wenn also in der Aufforderung der 

Beschwerdegegnerin eine Vertrauensgrundlage gegeben sein sollte, durfte 

der Beschwerdeführer in Anbetracht all dieser Umstände nicht berechtig-

terweise auf diese vertrauen. Bei diesem Ergebnis kann auf die Prüfung 

der weiteren Voraussetzungen des Vertrauensschutzes verzichtet werden.

4.7.7. Abgesehen davon ist das Vorbringen des Beschwerdeführers, er hätte 

ohne die Aufforderung, einen Brief zu schreiben, die Verfügung angenom-

men und noch vor seiner Abreise Beschwerde beim Verwaltungsgericht ge-

führt, auch aus folgendem Grund nicht überzeugend: Derjenige, der weiss, 

dass er in einem Gerichtsverfahren Partei ist und demnach mit der Zustel-

lung von Gerichtsurkunden rechnen muss, ist gehalten, Post entgegenzu-

nehmen, oder falls er sich nicht an seinem Wohnsitz aufhält, dafür zu sor-

gen, dass die Post dennoch zu ihm gelangen kann (BGE 141 II 429 [= Pra 

105 Nr. 53] E.3.1; Urteil des Bundesgerichts 8C_53/2017 vom 2. März 

2017 E.4.2). Sein Schreiben vom 23. September 2017 (Bg-act. 22) hat den 

Beschwerdeführer deshalb nicht von der Obliegenheit als Partei in einem 

Gerichts- oder Verwaltungsverfahren entbunden, den Einspracheentscheid 

vom 18. September 2017 entgegenzunehmen. Auch unter diesem Ge-

sichtswinkel vermag der Beschwerdeführer aus dem Umstand, dass er von 

der Beschwerdegegnerin zum Verfassen des Schreibens vom 23. Septem-

ber 2017 (Bg-act. 22) aufgefordert worden sein soll, nichts zu seinen Guns-

ten abzuleiten.

- 23 -

4.7.8. Hinsichtlich des beschwerdeführerischen Vorbringens, die Wahrung seiner 

Rechte und Ansprüche im Verfahren sei wegen seines Auslandaufenthal-

tes schwierig gewesen, gilt es festzuhalten, dass der erste vergebliche Zu-

stellungsversuch des angefochtenen Einspracheentscheids am 19. Sep-

tember 2017 erfolgte (Auszug "Track & Trace" in den Akten der Beschwer-

degegnerin). Da der Beschwerdeführer nicht angetroffen werden konnte, 

wurde ihm gleichentags eine Abholungseinladung in den Briefkasten gelegt 

(Auszug "Track & Trace" in den Akten der Beschwerdegegnerin). Mithin 

hätte der Beschwerdeführer aufgrund der in seinem Briefkasten hinterleg-

ten Abholungseinladung den Einspracheentscheid bereits am 20. Septem-

ber 2017 bei der Post abholen können und innert der 30-tägigen Beschwer-

defrist beim Verwaltungsgericht Beschwerde führen können, zumal er 

gemäss eigenen Angaben erst ab Oktober im Ausland weilte. So führt er 

denn auch selber aus, er hätte die Beschwerde noch vor seiner Abreise ins 

Ausland beim Verwaltungsgericht Graubünden eingereicht, wäre er von der 

Beschwerdegegnerin nicht zur Einreichung seines Schreibens vom 

23. September 2017 (Bg-act. 22) aufgefordert worden. Das beschwerde-

führerische Argument, er habe aufgrund seines Auslandaufenthaltes seine 

Rechte und Ansprüche im Verfahren nur schwer wahren können, ist somit 

nicht zu hören. 

4.7.9. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer sich - wie 

gezeigt - nicht auf den Vertrauensschutz berufen kann und die Beschwer-

degegnerin den Grundsatz von Treu und Glauben nicht verletzt hat. Dem-

gemäss stellt auch die behauptete Aufforderung der Beschwerdegegnerin, 

zu ihren Händen ein Schreiben zu verfassen - entgegen dem Dafürhalten 

des Beschwerdeführers - kein Hindernis auf dem Weg zur Beschwerde dar. 

Infolgedessen hat der Beschwerdeführer die Frist nicht in unverschuldeter 

Weise ungenutzt verstreichen lassen, sondern einzig und allein den ihm 

zuzurechnenden Umstand wegen, den Einspracheentscheid vom 18. Sep-

tember 2017 bewusst unbeachtet gelassen zu haben. Damit steht fest, 

- 24 -

dass die Voraussetzungen für die Wiederherstellung der 30-tägigen Be-

schwerdefrist vorliegend nicht gegeben sind.

4.8. Am 30. Oktober 2018 (Bg-act. 28) gelangte der Beschwerdeführer erneut 

mit einem Schreiben an die Beschwerdegegnerin, beanstandete darin den 

Einspracheentscheid vom 18. September 2017 sowie die Schreiben der 

Beschwerdegegnerin vom 2.  und 12. Oktober 2017 (Bg-act. 23 und 26) 

und ersuchte die Beschwerdegegnerin darum, die Angelegenheit erneut 

anzuschauen und eine korrekte erstinstanzliche Verfügung zu erlassen. 

4.8.1. Die Beschwerdegegnerin teilte dem Beschwerdeführer am 9. November 

2017 (Bg-act. 29) schriftlich mit, dass sie sein Schreiben vom 30. Oktober 

2017 (Bg-act. 28) als Wiedererwägungsgesuch im Sinne von Art. 53 ATSG 

verstanden haben, sie jedoch auf dieses nicht eintreten werden. 

4.8.2. In seiner Replik vom 11. Januar 2018 führt der Beschwerdeführer aus, es 

handle sich bei seinem Schreiben vom 30. Oktober 2017 (Bg-act. 28) nicht 

um ein Wiedererwägungsgesuch. 

4.8.3. Vorab sei lediglich darauf hingewiesen, dass der Entscheid über die Vor-

nahme der Wiedererwägung in das Ermessen des Versicherungsträgers 

gestellt ist und kein gerichtlich durchsetzbarer Anspruch auf eine Wieder-

erwägung besteht (KIESER, a.a.O., Art. 53 Rz. 61). Entsprechend könnte 

die Frage, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht auf ein allfälliges Wieder-

erwägungsgesuch nicht eingetreten ist, ohnehin nicht Gegenstand des vor-

liegenden Verfahrens bilden. 

4.8.4. Ob das beschwerdeführerische Schreiben vom 30. Oktober 2017 (Bg-

act. 28) als Beschwerde gegen den angefochtenen Einspracheentscheid 

zu qualifizieren ist oder nicht, kann offengelassen werden, zumal auch mit 

diesem die am 26. Oktober 2017 abgelaufene Beschwerdefrist gegen den 

Einspracheentscheid vom 18. September 2017 nicht gewahrt wurde. 

- 25 -

4.9. Abschliessend gilt es zu prüfen, ob das Schreiben vom 23. September 

2017 (Bg-act. 22) des Beschwerdeführers allenfalls als fristwahrende Be-

schwerde gegen den Einspracheentscheid vom 18. September 2017 zu 

qualifizieren ist.

4.9.1. Mit Schreiben vom 23. September 2017 (Bg-act. 22) gelangte der Be-

schwerdeführer mit dem Betreff "Unser Gespräch vom 20. September 2017 

und Ihre Aufforderung einen Brief zu schreiben" an die Beschwerdegegne-

rin. Darin führt der Beschwerdeführer aus, er habe die Beschwerdegegne-

rin am 20. September 2017 hinsichtlich einer Frage betreffend die Rück-

zahlungsforderung der Prämienverbilligung für das Jahr 2016 aufgesucht. 

Anlässlich dieses Gespräches habe er festgestellt, dass verschiedene Ge-

schehnisse rund um seinen Antrag auf Prämienverbilligung für das Jahr 

2016 nicht in den Akten der Beschwerdegegnerin vorhanden seien. Er sei 

der Meinung, dass die Möglichkeit einer objektiven Würdigung des Sach-

verhalts nicht gegeben sei. Dieser Mangel in der Darstellung des Sachver-

haltes geschehe klar zu seinem Nachteil und lasse ihn in einem schlechten 

Licht dastehen. Es sei im Interesse aller Beteiligten, das Ganze noch ein-

mal anzuschauen. 

4.9.2. Die Beschwerdegegnerin bringt diesbezüglich vor, dass eine Weiterleitung 

des Schreibens vom 23. September 2017 (Bg-act. 22) des Beschwerdefüh-

rers als mögliche Beschwerde an das Verwaltungsgericht im Sinne von 

Art. 30 bzw. Art. 58 Abs. 3 ATSG nicht in Frage gekommen sei. Da der Ein-

spracheentscheid dem Beschwerdeführer am 26. September 2017 zuge-

stellt worden sei, könne es sich beim Schreiben vom 23. September 2017 

(Bg-act. 22) von vornherein nicht um eine Beschwerde gegen den Einspra-

cheentscheid handeln.

4.9.3. Gemäss Art. 4 VOzKPVG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 und Art. 58 Abs. 3 ATSG 

überweist die Behörde, die sich als unzuständig erachtet, die Beschwerde 

- 26 -

ohne Verzug dem zuständigen Versicherungsgericht. Nach Art. 4 VOzK-

PVG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 AHVG und Art. 61 lit. b ATSG muss die Be-

schwerde eine gedrängte Darstellung des Sachverhalts, ein Rechtbegeh-

ren und eine kurze Begründung enthalten. Damit überhaupt von einer Be-

schwerde gesprochen werden kann, muss eine individualisierte Person ge-

genüber einer bestimmten Verfügung den klaren Anfechtungswillen schrift-

lich bekunden; d.h. sie hat erkenntlich ihren Willen um Änderung der sie 

betreffenden Rechtslage zum Ausdruck zu bringen. Fehlt es hieran, so ist 

gar kein Beschwerdeverfahren anhängig gemacht worden (BGE 116 V 353 

E.2b; Urteil des Bundesgerichts 9C_16/2015 vom 18. Februar 2015 

E.3.2.3). 

4.9.4. In seinem Schreiben vom 23. September 2017 (Bg-act. 22) führt der Be-

schwerdeführer aus, dass die Akten der Beschwerdegegnerin den tatsäch-

lichen Sachverhalt nicht vollständig abbilden würden und ersucht deshalb 

die Beschwerdegegnerin, die gesamte Angelegenheit noch einmal anzu-

schauen. Ob der Beschwerdeführer mit seinem Schreiben lediglich die Be-

schwerdeführerin auffordern wollte, die Akten zu vervollständigen um damit 

sein Ansehen zu verbessern, oder aber ob er damit erreichen wollte, dass 

ihm die Prämienverbilligung für das Jahr 2016 gewährt werden sollte, ist 

dem Schreiben nicht zu entnehmen. Dementsprechend ist ein klarer An-

fechtungswille vorliegend nicht ersichtlich. Selbst wenn ein solcher Anfech-

tungswille bejaht werden würde, so ergibt sich aus dem Schreiben vom 

23. September 2017 (Bg-act. 22) nicht, was der Beschwerdeführer konkret 

anfechten wollte, denn weder nennt er die Verfügung vom 11. Juli 2017 

(Bg-act. 16) noch den Einspracheentscheid vom 18. September 2017. Ins-

besondere aber verfasste der Beschwerdeführer sein Schreiben unter dem 

Betreff "Unser Gespräch vom 20. September 2017 und Ihre Aufforderung 

einen Brief zu schreiben" ohne sich dabei auf ein taugliches Anfechtungs-

objekt zu beziehen. Weil vorliegend weder ein klarer Anfechtungswille er-

sichtlich ist noch erkennbar ist, auf was sich ein solcher allenfalls beziehen 

könnte, qualifizierte die Beschwerdegegnerin das Schreiben vom 23. Sep-

- 27 -

tember 2017 (Bg-act. 22) des Beschwerdeführers zu Recht nicht als Be-

schwerde. Abgesehen davon macht auch der Beschwerdeführer nicht gel-

tend, dass sein Schreiben vom 23. September 2017 (Bg-act. 22) als Be-

schwerde zu behandeln gewesen wäre.

5. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der angefochtene Einspracheent-

scheid vom 18. September 2017 als dem Beschwerdeführer am 26. Sep-

tember 2017 zugestellt gilt und die 30-tägige Beschwerdefrist damit am 

27. September 2017 zu laufen begonnen hat und am 26. Oktober 2017 en-

dete. Die am 10. November 2017 eingereichte Beschwerde ist somit ver-

spätet, weshalb darauf nicht eingetreten werden kann. Somit sind die ma-

teriellrechtlichen Rügen des Beschwerdeführers hinsichtlich des vorin-

stanzlichen Verfahrens nicht weiter zu behandeln. 

6. Gerichtskosten werden keine erhoben, da das kantonale Beschwerdever-

fahren in Sachen IPV nach Art. 4 KPVG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 AHVG und 

Art. 61 lit. a ATSG grundsätzlich kostenlos ist. Der obsiegenden Beschwer-

degegnerin steht keine Parteientschädigung zu (Art. 4 KPVG i.V.m. Art. 1 

Abs. 1 AHVG und Art. 61 lit. g ATSG e contrario).

Demnach erkennt der Einzelrichter:

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]

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Auf die an das Bundesgericht erhobene Beschwerde wurde mit Urteil vom 5. No-

vember 2018 nicht eingetreten (8C_706/2018).