# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 02d799d1-2d30-586c-a9e1-52bd476661e0
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-06-19
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 19.06.2009 D-805/2009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-805-2009_2009-06-19.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-805/2009/wif
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 9 .  J u n i  2 0 0 9

Richter Daniel Schmid (Vorsitz), 
Richterin Jenny de Coulon Scuntaro, 
Richter Pietro Angeli-Busi; 
Gerichtsschreiber Alfred Weber.

A._______, Somalia,
vertreten durch Bernhard Jüsi, Rechtsanwalt, 
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung (Flughafenverfahren); 
Verfügung des BFM vom 30. Januar 2009 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-805/2009

Sachverhalt:

A.
Der Beschwerdeführer verliess Somalia eigenen Angaben zufolge Mit-
te Oktober 2008 und gelangte nach einem über zweimonatigen Aufent-
halt in Addis Abeba auf dem Luftweg am 17. Januar 2009 in den Tran-
sitbereich  des  Flughafens  Zürich,  wo  er  am  folgenden  Tag (Telefax 
Flughafenpolizei)  um  Asyl  nachsuchte.  Mit  Zwischenverfügung  vom 
18. Januar 2009 verweigerte das BFM dem Beschwerdeführer vorläu-
fig die Einreise in die Schweiz und wies ihm für die Dauer von maximal 
sechzig  Tagen den Transitbereich  des  Flughafens Zürich  als  Aufent-
haltsort zu.

B.
Am 22. Januar 2009 erfolgte die Kurzbefragung durch die Flughafen-
polizei Zürich und am 28. Januar 2009 die Anhörung zu den Asylgrün-
den durch das BFM. Zur Begründung seines Asylgesuchs machte der 
Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend, er sei somalischer Staats-
bürger mit letztem Wohnsitz in X._______ und gehöre dem Clan der 
Midgan respektive Tumal an. Zu Beginn des Jahres 2008 habe er sich 
in eine Frau verliebt, welche aus dem Clan der Issak stamme. Dieser 
Clan beherrsche das ganze Gebiet, insbesondere auch das Quartier, 
wo er (der Beschwerdeführer) wohne. Sein Clan verfüge dagegen über 
keine Macht und dessen Angehörige würden vom Issak-Clan ernied-
rigt  und  beschimpft.  Im  Mai  2008  habe  er  sich  heimlich  mit  seiner 
Freundin von einem Imam trauen lassen. Als deren Vater von der Ehe-
schliessung erfahren habe, sei dieser wütend geworden und hätte sei-
nen Söhnen befohlen, ihn (den Beschwerdeführer) umzubringen. An-
lässlich einer Begegnung in  der Stadt  hätten die Brüder seiner Frau 
auf  ihn mit  Holzstöcken eingeschlagen bis er zu Boden gefallen sei. 
Danach hätten sie von ihm abgelassen, worauf er nach Hause gegan-
gen sei. In der Folge hätten ihn die Brüder seiner Frau mit zwei weite-
ren Männern zu Hause heimgesucht. Sie seien mit Holzstöcken, Pisto-
len und Messern bewaffnet gewesen. Im Verlaufe der Auseinanderset-
zung sei  sein an Diabetes leidender Vater mit  einem Messer tödlich 
verletzt  worden. Die  Angreifer  seien darob derart  erschrocken,  dass 
sie  das Haus unverzüglich verlassen hätten. Auf  Anraten der  Mutter 
habe er  nach der  Beerdigung des Vaters  sein  Heimatdorf  verlassen 
und sei zunächst nach Y._______, einem Grenzort  zu Äthiopien, ge-
gangen, ehe er nach einem zweiwöchigen Aufenthalt dort nach Addis 
Abeba weiter gereist sei. In Addis Abeba sei er bis zur Ausreise nach 

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Europa bei einer somalischen Familie untergekommen.

Den Akten ist ferner zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer – der 
keine  Identitätspapiere  abgab  –  unter  kenianischer  Identität 
(D._______, geboren 1986) in die Schweiz geflogen ist. Das vom Be-
schwerdeführer bei der Polizei nach seiner Ankunft ausgefüllte Perso-
nalienblatt enthielt dieselben Angaben. Kurz darauf korrigierte er sich 
und erklärte, Staatsangehöriger von Somalia zu sein.

Am 26. Januar 2009 leitete die Flughafenpolizei eine ihr übergebene 
Faxkopie einer Geburtsurkunde ans BFM weiter. 

C.
Mit Verfügung vom 30. Januar 2009 – eröffnet am 1. Februar 2009 – 
stellte  das BFM fest,  der  Beschwerdeführer erfülle  die  Flüchtlingsei-
genschaft nicht, lehnte sein Asylgesuch ab und ordnete die Wegwei-
sung aus dem Transitbereich des Flughafens Zürich sowie den Vollzug 
an. Zur Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt, die Vorbringen 
des  Beschwerdeführers  genügten  den  Anforderungen  an  die  Glaub-
haftigkeit gemäss Art. 7  des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, 
SR 142.31)  nicht, weshalb die Asylrelevanz seiner Darlegungen nicht 
geprüft  werden müsse. Zunächst  sei  anzumerken,  dass  das  Wissen 
des Beschwerdeführers betreffend seine Clan-Angehörigkeit äusserst 
dürftig ausgefallen sei (Angaben zur Clan-Struktur; Unwissen hinsicht-
lich des traditionellen und politischen Clan-Chefs sowie zu Namen von 
einflussreichen Familien). Ferner sei er nicht in der Lage, sein Quar-
tier, wo er seit seiner Geburt (22 Jahre) gelebt haben will, detailliert zu 
beschreiben. Seine  diesbezüglichen  Aussagen  würden  vielmehr  den 
Eindruck erwecken, er hätte seine ursprüngliche Heimat schon vor lan-
ger Zeit verlassen. Diese Annahme werde dadurch erhärtet, als dass 
der Beschwerdeführer unter kenianischer Identität gereist sei und bei 
der  Polizei  kurz  nach  seiner  Ankunft  das  Personalienblatt  mit 
D._______, geboren 1986, Staatsangehörigkeit Kenia, ausgefüllt habe. 
Es müsse somit davon ausgegangen werden, dass der Beschwerde-
führer ursprünglich aus X._______ stamme, die letzten Jahre jedoch 
nicht mehr dort gelebt habe. Es erstaune denn auch nicht, dass die ei-
gentlichen Asylvorbringen nicht  zu  überzeugen vermöchten. Der  Be-
schwerdeführer  sei  nicht  in  der  Lage,  die Beziehung zu seiner  Frau 
substanziiert  zu  schildern  (Kennenlernen,  Beweggründe  zur  Heirat). 
Sodann könne der  Beschwerdeführer  nicht  nachvollziehbar  erklären, 
weshalb die Familienangehörigen ihn in der Stadt hätten suchen und 

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zusammenschlagen sollen, anstatt direkt zu ihm nach Hause oder ins 
Coiffeurgeschäft seines Vaters zu kommen. Schliesslich bleibe der Be-
schwerdeführer in Bezug auf das Zusammensein mit seiner Frau nach 
der Heirat eine überzeugende Antwort schuldig.  Unter Darlegung der 
allgemeinen Situation in der Herkunftsregion des Beschwerdeführers 
(Somaliland) wurde sodann ausgeführt,  der Vollzug der Wegweisung 
sei durchführbar und zumutbar. Der junge und gesunde Beschwerde-
führer dürfte in seiner ursprünglichen Heimat Somaliland auf die Un-
terstützung seines Clans sowie verschiedener Verwandter zurückgrei-
fen können. Er  verfüge über  Arbeitserfahrung als  Coiffeur,  womit  es 
ihm möglich sei, "Hilfe zu erlangen" und seinen Lebensunterhalt zu si-
chern. Zudem stehe es ihm frei,  nicht in seine ursprüngliche Heimat 
zurückzukehren sondern sich wiederum ins Ausland, vermutlich Kenia, 
zu  begeben,  wo er  sich  die  letzten Jahre aufgehalten haben dürfte. 
Schliesslich  wurden  diverse  Möglichkeiten  aufgezeigt,  wie  der  Be-
schwerdeführer den Norden Somalias erreichen könne.

D.
Mit  Rechtsmitteleingabe  vom  6.  Februar  2009  beantragte  der  Be-
schwerdeführer durch seinen Rechtsvertreter  unter  Kosten- und Ent-
schädigungsfolge die vollumfängliche Aufhebung der vorinstanzlichen 
Verfügung und unter  Feststellung der  Flüchtlingseigenschaft  die  Ge-
währung von Asyl. Eventualiter sei die Unzulässigkeit oder zumindest 
die  Unzumutbarkeit  des  Vollzugs  der  Wegweisung  festzustellen  und 
die vorläufige Aufnahme anzuordnen. In prozessualer  Hinsicht  bean-
tragte er den Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und 
die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 
Abs. 1 und 2  des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das 
Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021). Auf  die  Begründung der 
Beschwerde wird, soweit für den Entscheid wesentlich, in den Erwä-
gungen eingegangen.

E.
Mit  Instruktionsverfügung  vom  11.  Februar  2009  (Rektifikation  vom 
19. Februar 2009) wurde das Gesuch um Gewährung der unentgeltli-
chen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG auf einen späte-
ren Zeitpunkt verwiesen und auf die Erhebung eines Kostenvorschus-
ses  verzichtet.  Das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen 
Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 2 VwVG wurde abgewiesen. 
Unter Fristansetzung wurde die Vorinstanz zur Einreichung einer Ver-
nehmlassung ersucht.

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F.
In seiner Vernehmlassung vom 25. Februar 2009 beantragte das BFM 
die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung wurde im Wesentli-
chen ausgeführt, ergänzend zur Argumentation in der angefochtenen 
Verfügung seien weitere Elemente anzubringen, welche grosse Zweifel 
am Wahrheitsgehalt  der  Aussagen  des  Beschwerdeführers  zulassen 
würden. So sei die geschilderte Vorgehensweise der Familie der Ehe-
frau,  die  den  Beschwerdeführer  umzubringen  versucht  habe,  nicht 
nachvollziehbar  (Örtlichkeit  des  ersten  Angriffs;  unglaubhafte,  nicht 
überzeugende Schilderungen rund um den zweiten Angriff zu Hause; 
der Logik widersprechende Verhaltensweise der Angreifer bei ihren je-
weiligen Angriffen). Ebenfalls offensichtlich nicht der Wahrheit entspre-
chen  würden  die  Ausführungen  rund  um  die  Fluchtumstände  nach 
dem Tod des Vaters (Veräusserung des Familienbesitzes im Zusam-
menhang mit einem möglichen Fluchtort Djibouti; angebliche Unbehol-
fenheit des 22-jährigen, über Berufserfahrung verfügenden Beschwer-
deführers im Zusammenhang mit  der Organisation und Finanzierung 
der Ausreise). Hinsichtlich der Zumutbarkeit des Vollzugs der Wegwei-
sung wurde unter anderem ergänzend zu den Ausführungen in der an-
gefochtenen  Verfügung  ausgeführt,  dass  die  Regierung  Somalilands 
Anstrengungen zugunsten der Integration von Minderheitenclans wie 
der Migdan, der Tumal und Ybir unternehme. Um eine bessere Vertre-
tung  von  Oppositionsgruppen  und  Minderheiten  zu  erreichen,  habe 
Somaliland die Anzahl der Sitze im Senat erhöht. Zudem sei auf der 
Friedenskonferenz von Hargheisa im Jahre 1996 den Minderheiten So-
malilands ein Recht auf politische Vertretung eingeräumt worden. Auch 
herrsche in Somaliland Bewegungsfreiheit für Angehörige aller Clans. 
Gesamthaft müsse ferner festgehalten werden, dass der Beschwerde-
führer wiederholt versucht habe, die Behörden zu täuschen (Personali-
en; Reiseweg), womit er seine Mitwirkungspflicht in grober Weise ver-
letzt habe. Vor diesem Hintergrund, aber auch unter Berücksichtigung 
der  in  X._______  zurückgelassenen  Geburtsurkunde,  welche  ihm 
dann später zugeschickt worden sei, wie auch im Zusammenhang mit 
den erwähnten  Unglaubhaftigkeitselementen (Hausverkauf,  Finanzie-
rung  der  Reise),  könne  davon  ausgegangen  werden,  dass  der  Be-
schwerdeführer nach wie vor über ein Beziehungsnetz in X._______ 
verfüge. Schliesslich sei es gemäss mehrmals bestätigter Praxis des 
Bundesverwaltungsgerichts nicht Pflicht des Bundesamtes, abschlies-
send über mögliche individuelle Wegweisungshindernisse zu befinden, 
wenn  der  Beschwerdeführer  seiner  Mitwirkungs-  und  insbesondere 

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Wahrheitspflicht nicht nachkomme. Entsprechend sei an der Zumutbar-
keit des Wegweisungsvollzugs nach Somaliland festzuhalten. 

G.
Mit  Instruktionsverfügung vom 27. Februar 2009 wurde dem Rechts-
vertreter des Beschwerdeführers die Vernehmlassung des BFM unter 
Fristansetzung (16. März 2009) zur Replik zugestellt.

H.
Mit  Eingabe vom 16. März 2009 beantragte der  Rechtsvertreter  des 
Beschwerdeführers  das  wiedererwägungsweise  Zurückkommen  auf 
die Verfügung vom 19. Februar 2009 (vgl. Bst. E) hinsichtlich der Ab-
lehnung  der  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  im  Sinne 
von Art. 65 Abs. 2 VwVG und seine Beiordnung als Rechtsbeistand. 
Gleichzeitig wurde um Erstreckung der Frist zur Einreichung der Replik 
um 14 Tage ersucht. Ferner wurde die Rückweisung der Sache zur er-
gänzenden Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und neu-
en Entscheidung an die Vorinstanz beantragt.

I.
Mit Verfügung vom 18. März 2009 bewilligte das BFM dem Beschwer-
deführer die Einreise in die Schweiz und wies ihn für die Dauer des 
Verfahrens dem Kanton Zürich zu. Zur Begründung wurde ausgeführt, 
dem Bundesverwaltungsgericht  sei  es  nicht  möglich,  vor  Ablauf  der 
Sechzig-Tage-Frist  (maximale Frist  für  die Zuweisung in  den Transit) 
über die Rechtsbegehren des Beschwerdeführers zu entscheiden. 

J.
Mit Instruktionsverfügung vom 3. April 2009 wurde der Antrag, es sei 
wiedererwägungsweise auf die Verfügung vom 19. Februar 2009 hin-
sichtlich  der  Ablehnung  der  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechts-
pflege im Sinne von Art. 65 Abs. 2 VwVG zurückzukommen, abgewie-
sen. Das Fristerstreckungsgesuch wurde gutgeheissen.

K.
Am 20. April 2007 fand die Replik Eingang in die Akten. Der Eingabe 
wurde ein "ausführlicher" Bericht ("constat médical") von H.U. W., Arzt 
im Ruhestand, vom 17. April 2009 beigelegt. Soweit entscheidwesent-
lich, wird auf die Stellungnahme in den Erwägungen eingegangen. 

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17.  Juni 
2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungsgericht  Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu 
den Behörden  nach  Art. 33  VGG und ist  daher  eine  Vorinstanz  des 
Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnah-
me im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungs-
gericht  ist  daher  zuständig  für  die  Beurteilung  der  vorliegenden Be-
schwerde  und  entscheidet  in  diesem  Bereich  endgültig  (Art. 105 
AsylG;  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Die  Beschwerde  ist  form-  und  fristgerecht  eingereicht.  Der  Be-
schwerdeführer  ist durch die angefochtene Verfügung besonders be-
rührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung bezie-
hungsweise  Änderung.  Der  Beschwerdeführer  ist  daher  zur  Einrei-
chung der Beschwerde legitimiert  (Art. 108 Abs. 2 und 6 AsylG i.V.m. 
Art. 48 Abs. 1 und 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.  
3.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person aner-
kannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt 
wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu ei-
ner  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen  An-
schauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist  Rechnung 
zu tragen (Art. 3 AsylG).

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachwei-
sen oder zumindest  glaubhaft  machen. Diese ist  glaubhaft  gemacht, 
wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrschein-

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lichkeit  für  gegeben hält. Unglaubhaft  sind insbesondere Vorbringen, 
die in  wesentlichen Punkten zu wenig begründet  oder in sich wider-
sprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder  massgeblich 
auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 
AsylG).

4.
4.1 Die  Vorinstanz  zeigte  in  der  angefochtenen Verfügung  schlüssig 
und nachvollziehbar  die  diversen Unglaubhaftigkeitselemente  im Zu-
sammenhang mit der vom Beschwerdeführer geltend gemachten Hei-
rat  und den daraus resultierenden Verfolgungsmassnahmen auf  (vgl. 
Bst.  C  hiervor).  Eine  Auseinandersetzung  mit  den  diesbezüglichen 
Ausführungen des BFM findet in der Beschwerdeeingabe vom 6. Feb-
ruar 2009 nicht statt. Es wird lediglich ausgeführt, der Beschwerdefüh-
rer sei im Falle einer Rückkehr ins Heimatland wegen der Heirat mit ei-
ner Frau von einem führenden Clan besonders (in asylrelevanter Wei-
se) gefährdet. Im Rahmen der Vernehmlassung ergänzte das BFM sei-
ne Argumentation im Zusammenhang mit der geltend gemachten Ver-
folgungssituation  des  Beschwerdeführers  ebenfalls  schlüssig  und 
nachvollziehbar  um  einige  weitere  Unglaubhaftigkeitselemente  (vgl. 
Bst. H hiervor). Dass dabei das Ausformulieren beziehungsweise Be-
gründen unglaubhafter  Aussagen meist  nur in  mehreren Sätzen und 
nicht bloss in wenigen Worten erfolgen werden kann, erscheint nach-
vollziehbar. Ferner bezogen sich die ergänzenden vorinstanzlichen Be-
gründungselemente ausnahmslos auf vom Beschwerdeführer gemach-
te Aussagen anlässlich der Anhörungen. Allein der Umfang der Stel-
lungnahme lässt jedenfalls noch nicht den Schluss zu, die Vorinstanz 
hätte sich bisher offensichtlich "nicht annähernd genügend einlässlich 
mit dem Sachverhalt auseinander gesetzt". Bei dieser Sachlage – der 
Sachverhalt ist aus Sicht des Bundesverwaltungsgerichts hinreichend 
erstellt – ist der Antrag um Rückweisung der Sache zur ergänzenden 
Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und neuen Entschei-
dung an die Vorinstanz abzuweisen (vgl. Bst. H hiervor). 

4.2 Die Vorbringen in der Replik, welche mit einem ärztlichen Bericht 
("constat  médical")  untermauert  wurden,  vermögen  die  dem  Be-
schwerdeführer  vom BFM vorgehaltenen  Unglaubhaftigkeitselemente 
ebenfalls  nicht  zu  entkräften oder  beseitigen. Nähere  Hinweise oder 
Aufschlüsse  im  Zusammenhang  mit  der  als  unglaubhaft  erachteten 
Heirat  des  Beschwerdeführers  unterbleiben  auch  auf  dieser  Verfah-
rensstufe. Der Beschwerdeführer lässt es mit dem Verweis auf einen 

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Auszug aus der Publikation des "US Departement of State": Jahresbe-
richt zur Menschenrechtslage 2008 (ID 115797) auf www.ecoi.net be-
wenden, wonach die Heirat über Clangrenzen hinweg für Leute wie ihn 
nicht  geduldet  werden. Bei  dieser Sachlage entstehen zusätzlich er-
hebliche  Zweifel,  dass  der  Imam  dazu  bereit  war,  eine  solche,  die 
Clan-Grenzen überschreitende Trauung, vorzunehmen. Mit  der Nicht-
heirat  des  Beschwerdeführers  entfällt  aber  logischerweise  auch  die 
von ihm daraus abgeleitete Verfolgungssituation.

Alsdann erweist  es sich als  ungeeignet,  zum einen gestützt  auf  den 
ärztlichen Bericht vom 17. April 2009 (vgl. Bst. K hiervor) die Schilde-
rungen  des  Beschwerdeführers  als  glaubhaft,  nachvollziehbar  und 
substanziiert zu bezeichnen und zum anderen mit hypothetischen Ar-
gumenten die eigene Sichtweise in diesem Zusammenhang darzutun, 
um die Erwägungen der Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung als Mut-
massungen und Behauptungen hinzustellen. So gilt  vorab festzuhal-
ten,  dass  sich  der  auf  einem knapp  dreieinhalbstündigen  Gespräch 
("debriefing") mit dem Beschwerdeführer vom 15. April 2009 basieren-
de ärztliche Bericht ausnahmslos auf dessen Aussagen abstützt und 
eine  Wiedergabe  des  bereits  festgestellten  Sachverhalts  beinhaltet. 
Dem Bericht ist ausserdem zu entnehmen, dass dem Arzt für die Be-
urteilung weder die Anhörungsprotokolle  des Beschwerdeführers zur 
Verfügung standen noch dass er Kenntnis von der angefochtenen vor-
instanzlichen Verfügung – insbesondere von deren Begründung – oder 
der Beschwerde genommen hätte. Von der Vernehmlassung hatte er 
demgegenüber  Kenntnis.  Vor  diesem  Hintergrund  erstaunt  es  nicht, 
dass darin in den Schlussfolgerungen ("conclusions") von glaubhaften, 
plausiblen  und  sich  als  sehr  wahrheitsgemäss  erweisenden  Flucht- 
und Ausreisegründen des Beschwerdeführers die Rede ist, wird doch 
ein Mediziner nicht in erster Linie nach Widersprüchen in den Aussa-
gen  seines  Patienten  suchen.  Für  die  Glaubhaftigkeit  des  vom  Be-
schwerdeführer vorgebrachten Sachverhalts ist dem ärztlichen Bericht 
demnach  beweisrechtlich  keine  Bedeutung  beizumessen  (vgl.  dazu 
Entscheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurs-
kommission [EMARK] 2002 Nr. 13 E. 6c S. 115 f.).

4.3 Zur selbstredenden Veranschaulichung ist  in diesem Zusammen-
hang auf die zwei angeblich auf den Beschwerdeführer verübten Über-
griffe hinzuweisen. Im Gespräch mit dem Arzt ("debriefing") erklärte er 
unter anderem hinsichtlich des ersten Angriffes auf offener Strasse, er 
habe nicht um Hilfe geschrien, da es sich bei den in der Nähe befindli-

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chen Passanten ausnahmslos  um solche des Issak-Clans  (Clan  der 
Angreifer, Herrscher-Clan in Hargeisa) gehandelt habe. Anlässlich der 
Bundesbefragung war demgegenüber nur die Rede von "vielen Leu-
ten" (A16 Frage 30 S. 8) und in der Replik wird den Ausführungen in 
der Vernehmlassung entgegen gehalten, es sei nachvollziehbar, dass 
"solche Häscher" von ihrem Opfer ablassen würden, wenn sie zu viel 
Aufsehen oder eine Intervention der Behörden befürchten müssten. Ei-
nen überraschenden Angriff am helllichten Tag auszuführen, schliesse 
dies jedoch nicht aus. Hinsichtlich der Schilderungen des Übergriffs zu 
Hause bestehen sodann eklatante Unterschiede (Zeitpunkt,  Umstän-
de) zwischen dem ärztlichen Bericht (S. 5) und der Bundesanhörung 
(A16 Frage 37 S. 9). In  der Replik  wird zu diesen Divergenzen kein 
Wort verloren und gegenüber den in der Vernehmlassung ergangenen 
Erwägungen zusammenfassend eingewendet,  es sei  durchaus nach-
vollziehbar, dass die Eskalation mit dem Tod eines Dritten (Vater des 
Beschwerdeführers) die Dynamik des Geschehens unterbrechen und 
zur Flucht führen könne. 

4.4 Nach einer Gesamtwürdigung der vom Beschwerdeführer geltend 
gemachten angeblich  fluchtauslösenden Gründe (Heirat  und der  da-
raus  resultierenden  Verfolgungssituation)  kommt  das  Bundesverwal-
tungsgericht zum Schluss, dass sich die diesbezüglichen Erwägungen 
des BFM in der angefochtenen Verfügung und der Vernehmlassung als 
zutreffend erweisen und zu bestätigen sind. Zur Vermeidung von Wie-
derholungen ist daher vollumfänglich auf diese Dokumente zu verwei-
sen. Wie oben bereits erwähnt, entfällt aufgrund der nicht geglaubten 
Heirat des Beschwerdeführers die Grundlage für die von ihm daraus 
abgeleitete Verfolgungssituation. Bei dieser Sachlage braucht auf die 
Ausführungen  des  Beschwerdeführers  zur  Clan-Zugehörigkeit  in  der 
Rechtsmitteleingabe und der Replik nicht weiter eingegangen zu wer-
den.  Gleich  verhält  es  sich  im  Zusammenhang  mit  dem  in  der  Be-
schwerde erhobenen Vorwurf, wonach die von der Vorinstanz gezoge-
nen Schlussfolgerungen (es müsse davon ausgegangen werden, der 
ursprünglich  aus X._______ stammende Beschwerdeführer  habe die 
letzten Jahre nicht mehr dort  gelebt) reine Spekulation und Mutmas-
sungen  seien  (vgl.  auch  Vernehmlassung  vom  25.  Februar  2009, 
Ziff. 2, S.3). 

4.5 Zusammenfassend  ist  festzustellen,  dass  der  Beschwerdeführer 
nicht darzutun vermochte, dass er einer Verfolgung im Sinne von Art. 3 
AsylG ausgesetzt war oder begründete Furcht hat, einer solchen aus-

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gesetzt  werden zu können. Er  kann daher  nicht  als  Flüchtling aner-
kannt werden. Die Vorinstanz hat das Asylgesuch des Beschwerdefüh-
rers demnach zu Recht abgelehnt. 

5.  
5.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Ein-
heit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

5.2 Der  Beschwerdeführer  verfügt  weder  über  eine  ausländerrechtli-
che Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung ei-
ner  solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht  angeordnet 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG; EMARK 2001 Nr. 21). 

6.
6.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsver-
hältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf-
nahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]).

6.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtun-
gen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Auslän-
ders in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegenste-
hen (Art. 83 Abs. 3 AuG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus ei-
nem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Ge-
fahr  läuft,  zur  Ausreise  in  ein  solches  Land  gezwungen  zu  werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK, 
SR 0.142.30]).

Gemäss  Art.  25  Abs.  3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Über-
einkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grau-
same,  unmenschliche  oder  erniedrigende  Behandlung  oder  Strafe 
(FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. No-
vember 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten 

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(EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder 
erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

6.3 Die Vorinstanz wies in  ihrer  angefochtenen Verfügung zutreffend 
darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen 
schützt,  die  die  Flüchtlingseigenschaft  erfüllen  (vgl.  MARIO GATTIKER, 
Das Asyl- und Wegweisungsverfahren, 3. Aufl., Bern 1999, S. 89). Da 
es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erheb-
liche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann das 
in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Re-
foulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine 
Rückkehr des Beschwerdeführers in den Heimatstaat ist demnach un-
ter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdefüh-
rers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall ei-
ner  Ausschaffung  in  den  Heimatstaat  dort  mit  beachtlicher  Wahr-
scheinlichkeit  einer  nach  Art.  3  EMRK  oder  Art.  1  FoK  verbotenen 
Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäi-
schen  Gerichtshofes  für  Menschenrechte  (EGMR)  sowie  jener  des 
UN-Anti-Folterausschusses  müsste  der  Beschwerdeführer  eine  kon-
krete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihm 
im Fall  einer  Rückschiebung Folter  oder  unmenschliche Behandlung 
drohen würde (vgl. EMARK 2001 Nr. 16 S. 122, mit weiteren Hinwei-
sen;  EGMR,  Bensaid  gegen  Grossbritannien,  Urteil  vom 6.  Februar 
2001, Recueil des arrêts et décisions 2001-I, S. 327 ff.). Auch die all-
gemeine Menschenrechtssituation im Heimatstaat  (namentlich in  So-
maliland),  welche  nicht  mit  den  erschreckenden  Zuständen  in  Süd- 
und Zentralsomalia verglichen werden kann, lässt den Wegweisungs-
vollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig erscheinen. Nach 
dem Gesagten ist  der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der 
asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig.

6.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete  Gefährdung  festgestellt,  ist  –  unter  Vorbehalt  von  Art.  83 
Abs. 7  AuG –  die  vorläufige  Aufnahme  zu  gewähren  (vgl.  Botschaft 
zum  Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 
8. März 2002, BBl 2002 3818).

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6.5 Der Beschwerdeführer stammt aus X._______ (Somaliland).  Eine 
Situation, welche ihn als "Gewalt- oder de-facto-Flüchtling" qualifizie-
ren würde, lässt sich aufgrund der heutigen Situation an seinem Her-
kunftsort  nicht in genereller Form bejahen. Zur Vermeidung von Wie-
derholungen ist  an dieser Stelle vorab auf die diesbezüglich aktuelle 
Darstellung der allgemeinen Lage in Somali- und Puntland durch die 
Vorinstanz  in  der  angefochtenen  Verfügung  sowie  Vernehmlassung 
vom 25. Februar 2009 zu verweisen. Die vom Beschwerdeführer in der 
Beschwerdeeingabe  erwähnten  Selbstmordanschläge  vom  Oktober 
2008 – bei deren Tätern es sich mutmasslich um Verbündete von mili-
tanten Islamisten aus Süd- und Zentralsomalia handelte – zeigen zwar 
auf, dass Stabilität  und Frieden im Norden Somalias fragil  erscheint. 
Nach den Angriffen wurden die Sicherheitsvorkehrungen in den Zent-
ren von Somaliland jedoch massiv verschärft (u.a. Einrichtung von Po-
lizei- und Militärcheckpoints in X._______; vgl. diesbezüglich Schwei-
zerische  Flüchtlingshilfe,  Somalia,  Update:  Die  aktuelle  Situation 
[2006-2008],  17. Dezember 2008,  insbesondere S. 16 und 20),  wes-
halb  zwischenzeitlich  wieder  von einer  Normalisierung der  Lage ge-
sprochen werden kann und die in EMARK 2006 Nr. 2 (vgl. namentlich 
betreffend Somaliland a.a.O. E. 6.4.2 S. 21 f. sowie E. 7 S. 24 ff.) vor-
genommene Lageanalyse respektive die darauf basierenden Schluss-
folgerungen als nach wie vor zutreffend zu bezeichen sind. Nicht zu-
letzt  vor dem Hintergrund der Feststellung der Unglaubhaftigkeit  des 
vom Beschwerdeführer vorgetragenen Sachverhalts ergeben sich aus 
den  Akten  keine  konkreten  Anhaltspunkte,  aufgrund  derer  allenfalls 
geschlossen werden könnte, der Beschwerdeführer gerate im Falle der 
Rückkehr in seinen Heimatstaat aus Gründen wirtschaftlicher, sozialer 
oder gesundheitlicher Natur in eine existenzbedrohende Situation. Der 
Beschwerdeführer ist Angehöriger der Tumal, einer Minderheit der so-
malischen Bevölkerung, die sich auf Handwerksberufe und Dienstleis-
tungen für die herrschenden Clans ihres Gebietes spezialisierte und 
im Gegenzug von diesen auf  ihrem Gebiet  geduldet  werden. Ferner 
verneinte er allfällige politische Aktivitäten oder Probleme mit den hei-
matlichen Behörden (A16 Frage 69 ff. S. 11 f.). Gemäss eigenen Anga-
ben sammelte er regelmässig berufliche Erfahrungen im Coiffeurladen 
seines  Vaters,  der  noch  zwei  weitere  Angestellte  beschäftigte  (A16 
Frage 32 ff. S. 8 f. und Frage 52 f. S.10). Ebenfalls geht aus den Akten 
hervor, dass er über Kontakte mit dem Heimatland verfügt (A16 Fragen 
1 S. 6 und Frage 15 S. 7). Nach dem bisher Gesagten ist davon auszu-
gehen, dass der Beschwerdeführer im Falle einer Rückkehr an seinen 
Herkunftsort auf ein soziales Beziehungsnetz zurückgreifen kann, was 

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eine Reintegration  erleichtern  dürfte  (A8 S. 7  sowie A16 S. 4 sowie 
Frage 51 und 55 S. 10). In  Berücksichtigung  dieser  Aspekte  ist  der 
Vollzug der  Wegweisung als  zumutbar  zu  erachten. Auf  die  übrigen 
Vorbringen braucht bei dieser Sachlage nicht eingegangen zu werden.

6.6 Schliesslich  obliegt  es  dem  Beschwerdeführer,  sich  bei  der  zu-
ständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwen-
digen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG), weshalb 
der  Vollzug  der  Wegweisung  auch  als  möglich  zu  bezeichnen  ist 
(Art. 83 Abs. 2 AuG).

7.
Insgesamt ist die durch die Vorinstanz verfügte Wegweisung zu bestä-
tigen. Die Vorinstanz hat deren Vollzug zu Recht als zulässig, zumut-
bar und möglich erachtet. Nach dem Gesagten fällt  eine Anordnung 
der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1-4 AuG).

8.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Be-
schwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

9.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwer-
deführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG). Da der Beschwer-
deführer aktuell nicht erwerbstätig ist, kann davon ausgegangen wer-
den,  dass  er  prozessual  bedürftig  ist.  Gleichzeitig  müssen  die  Be-
schwerdebegehren  als  im  Zeitpunkt  der  Einreichung  als  nicht  aus-
sichtslos bezeichnet werden. Demnach ist das Gesuch um Gewährung 
der  unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65  Abs. 1 VwVG 
gutzuheissen und auf die Erhebung von Verfahrenskosten – trotz Un-
terliegens – zu verzichten. 

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Art. 65 
Abs. 1 VwVG) wird gutgeheissen.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (Einschreiben)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N (...)  (per 

Kurier; in Kopie)
- (...)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Daniel Schmid Alfred Weber

Versand:

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