# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2af09e77-16e8-524f-9c78-2ce98c5ae965
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2023-10-05
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 05.10.2023 C-4251/2023
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-4251-2023_2023-10-05.pdf

## Full Text

B u n d e s v e r w a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b un a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung III 

C-4251/2023 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  5 .  O k t o b e r  2 0 2 3  

Besetzung 
 Einzelrichter Beat Weber, 

Gerichtsschreiber Daniel Golta. 
 

 
 

Parteien 
 A._______,  

Beschwerdeführerin,  

  
 

 
gegen 

 
 

Stiftung Swiss Sport Integrity,    

Vorinstanz.  

  
 

 
 

Gegenstand 
 Einziehung und Vernichtung von Dopingmitteln; Verfügung 

der Swiss Sport Integrity vom 21. Juli 2023. 

 

 

 

C-4251/2023 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt, 

dass die Stiftung Swiss Sport Integrity (ehemals Stiftung Antidoping 

Schweiz; nachfolgend: Vorinstanz, Swiss Sport Integrity, SSI) mit "Vorbe-

scheid (gegebenenfalls Verfügung)" vom 22. Juni 2023 (SSI-Beilage 2) 

A._______ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) mitgeteilt hat, dass eine an 

sie adressierte Postsendung aus Deutschland mit 120 Kapseln DHEA [...] 

(100 mg) vom Zollinspektorat Zürich zurückgehalten worden sei, da es sich 

um verbotene Dopingmittel handle (Seite 1), weshalb mit allfälliger Verfü-

gung die zurückgehaltenen Inhalte eingezogen und vernichtet würden (Dis-

positiv-Ziff. 1) und die Gebühr für die Einziehung und Vernichtung auf 

Fr. 400.- festgelegt werde (Dispositiv-Ziff. 2), 

dass die Vorinstanz in ihren Erwägungen auf Seite 1 des "Vorbescheids 

(gegebenenfalls Verfügung)" ausgeführt hat, die Beschwerdeführerin habe 

die Möglichkeit, bis am 12. Juli 2023 per Post oder E-Mail an die Vorinstanz 

zur Einziehung und Vernichtung Stellung zu nehmen, 

dass die Vorinstanz in ihren Erwägungen auf Seite 2 des "Vorbescheids 

(gegebenenfalls Verfügung)" ausgeführt hat, der vorliegende Vorbescheid 

erwachse nach Ablauf der vorstehenden Frist zur Stellungnahme in die 

Rechtsform einer Verfügung, sollte sie keine frist- und formgerechte Stel-

lungnahme zugestellt erhalten, 

dass die Vorinstanz "gestützt auf den Sachverhalt und die Erwägungen des 

Vorbescheids" in ihren Erwägungen auf Seite 3 des "Vorbescheids (gege-

benenfalls Verfügung)" ergänzend ausgeführt hat, die "Rechtsform dieser 

Verfügung" trete ein, sollte die Beschwerdeführerin den ihr im Vorbescheid 

auf der ersten Seite vorgeworfene Sachverhalt nicht frist- und formgerecht 

bestreiten, 

dass die Beschwerdeführerin mit E-Mails vom 26. und 28. Juni 2023 (SSI-

Beilage 3) zum Schreiben der Vorinstanz vom 22. Juni 2023 Stellung 

nahm, 

dass die Beschwerdeführerin in ihrer E-Mail vom 26. Juni 2023 die Swiss 

Sport Integrity ersucht, dass auf Punkt 2 der Verfügung (Gebühr in der 

Höhe von Fr. 400.- für Einziehung und Vernichtung) verzichtet werde, 

dass die Beschwerdeführerin insbesondere ausführt, dass ihr "dieses Nah-

rungsergänzungsmittel" gegen ihre Depression empfohlen worden sei, 

C-4251/2023 

Seite 3 

dass sie hingegen weder privat Sport treibe noch Mitglied in einem Sport-

club sei, 

dass die Swiss Sport Integrity mit E-Mail vom 26. Juni 2023 diesbezüglich 

entgegnete, die Stellungnahme der Beschwerdeführerin vermöge den 

"Vorwurf" nicht zu entkräften und sie vielmehr einen medizinisch legitimen 

Grund nachzuweisen habe, 

dass die Beschwerdeführerin mit E-Mail vom 28. Juni 2023 der Swiss Sport 

Integrity letztlich mitteilte, sie könne kein ärztliches Rezept vorweisen, und 

ausserdem um Möglichkeit einer Teilzahlung ersuchte, 

dass die Beschwerdeführerin sich bis zum Ablauf der vorgesehenen Frist 

am 12. Juli 2023 nicht weiter vernehmen liess, 

dass die Swiss Sport Integrity aufgrund dessen am 21. Juli 2023 eine Ver-

fügung erliess, wonach die zurückgehaltenen Inhalte eingezogen und ver-

nichtet würden (Dispositiv-Ziff. 1) und die Gebühr für die Einziehung und 

Vernichtung auf Fr. 400.- festgelegt werde und in vier monatlichen Raten 

von jeweils Fr. 100.- innert 120 Tagen ab Zustellung der Verfügung zahlbar 

sei (Dispositiv-Ziff. 2), 

dass die Rechtsmittelbelehrung den Hinweis enthielt, dass gegen die Ver-

fügung vom 21. Juli 2023 innert 30 Tagen nach Eröffnung Beschwerde am 

Bundesverwaltungsgericht erhoben werden könne, 

dass die Verfügung vom 21. Juli 2023 – gemäss Sendungsverfolgung der 

Post (SSI-Beilage 5) – am 24. Juli 2023 der Beschwerdeführerin zugestellt 

wurde, 

dass die Beschwerdeführerin mit E-Mail vom 27. Juli 2023 (SSI-Beilage 6) 

den Verfügungsempfang bestätigte und der Vorinstanz mitteilte, dass sie 

die erste Zahlung von Fr. 100.- am 25. August 2023 bezahlen werde, da 

sie "keine Zahlungsmittel mehr zur Verfügung habe", 

dass die Beschwerdeführerin am 2. August 2023 der Vorinstanz eine 

E-Mail zustellte mit dem Hinweis "Guten Tag. Ich habe noch Personen die 

das gleiche konsumierten und schmuggelten." (BVGer-act. 1 = SSI-Beilage 

7) und in der Beilage zusätzliche Angaben zu zwei Personen machte, die 

für den vorliegenden Fall mitverantwortlich seien, 

dass die Vorinstanz am 3. August 2023 die obengenannte E-Mail an das 

Bundesverwaltungsgericht weiterleitete mit dem Hinweis, die 

C-4251/2023 

Seite 4 

Stellungnahme vom 2. August 2023 könnte eine Beschwerde darstellen, 

sie überweise deshalb die Eingabe gestützt auf Art. 8 des Bundesgesetzes 

über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) zuständigkeitshalber 

an das Bundesverwaltungsgericht (BVGer-act. 2), 

dass das Bundesverwaltungsgericht mit Zwischenverfügung vom 8. August 

2023 die Beschwerdeführerin aufforderte, innert fünf Tagen ab Erhalt der 

Zwischenverfügung zu erklären, ob sie vor Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerde erheben wolle und, bejahendenfalls, eine Original-unterschrie-

bene Beschwerde mit Anträgen und einer Begründung nachzureichen, an-

dernfalls auf die Beschwerde nicht eingetreten werde (BVGer-act. 3), 

dass die Beschwerdeführerin zudem aufgefordert wurde, innert 30 Tagen 

ab Erhalt der Zwischenverfügung einen Kostenvorschuss von Fr. 800.- zu 

leisten, andernfalls auf die Beschwerde nicht eingetreten werde (BVGer-

act. 3), 

dass die Zwischenverfügung vom 8. August 2023 der Beschwerdeführerin 

– gemäss seitens der Zustelladressatin unterzeichnetem Rückschein – am 

10. August 2023 eröffnet wurde (BVGer-act. 4),  

dass unter Beachtung des Fristenstillstandes vom 15. Juli bis 15. August 

2023 (Art. 22a Abs. 1 Bst. b VwVG) die drei nachfolgend genannten Fristen 

am 16. August 2023 zu laufen begannen und die Frist zur Einreichung einer 

Beschwerde am 14. September 2023 ablief, die Frist zur Einreichung einer 

Beschwerdeverbesserung innert fünf Tagen ab Eröffnung (unter Berück-

sichtigung der Fristenberechnung nach Art. 20 Abs. 3 VwVG betreffend 

Fristablauf an Samstagen oder Sonntagen) am 21. August 2023 ablief und 

die Frist zur Bezahlung des Kostenvorschusses innert 30 Tagen ab Eröff-

nung ebenfalls am 14. September 2023 ablief, 

dass bis zum Urteilszeitpunkt weder eine rechtsgenügliche Beschwerde 

noch eine Beschwerdeverbesserung eingereicht wurden und auch innert 

Frist der Kostenvorschuss nicht beglichen wurde, 

dass somit androhungsgemäss und im einzelrichterlichen Verfahren auf 

die Beschwerde nicht einzutreten ist (Art. 23 Abs. 1 Bst. b VGG), 

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten grundsätzlich der Be-

schwerdeführerin als unterliegender Partei aufzuerlegen wären (Art. 63 

Abs. 1 VwVG),  

C-4251/2023 

Seite 5 

dass indes in der vorliegenden Konstellation auf die Erhebung von Verfah-

renskosten zu verzichten ist (vgl. Art. 6 des Reglements vom 21. Februar 

2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungs-

gericht [VGKE, SR 173.320.2]),  

dass weder der unterliegenden Beschwerdeführerin noch der obsiegenden  

Vorinstanz eine Parteientschädigung zuzusprechen ist (Art. 7 Abs. 1 VGKE 

e contrario, Art. 7 Abs. 3 VGKE). 

 

  

C-4251/2023 

Seite 6 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, die Vorinstanz und das VBS. 

 

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. 

 

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Beat Weber Daniel Golta 

 

  

C-4251/2023 

Seite 7 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Ange-

legenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG). Die Frist ist 

gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim 

Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen 

Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Ver-

tretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Rechtsschrift ist in 

einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung 

mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der ange-

fochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerde-

führende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 

 

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