# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** eea72e6e-1510-5f3b-9896-b70501bbc152
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-07-22
**Language:** de
**Title:** Bern Obergericht Beschwerdekammer in Strafsachen 22.07.2020 BK 2020 187
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_ZivilStraf/BE_OG_008_BK-2020-187_2020-07-22.pdf

## Full Text

Obergericht
des Kantons Bern

Beschwerdekammer in 
Strafsachen

Cour suprême
du canton de Berne

Chambre de recours pénale

Beschluss
BK 20 187

Hochschulstrasse 17
Postfach
3001 Bern
Telefon +41 31 635 48 09
Fax +41 31 634 50 54
obergericht-straf.bern@justice.be.ch
www.justice.be.ch/obergericht Bern, 22. Juli 2020

Besetzung Oberrichter J. Bähler (Präsident), Oberrichterin Bratschi, Oberrich-
ter Gerber
Gerichtsschreiber Müller  

Verfahrensbeteiligte A.________
v.d. Rechtsanwalt B.________

Beschuldigter 1

C.________
v.d. Fürsprecher und Notar D.________

Beschuldigter 2

Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Nordring 8, 
Postfach, 3001 Bern

E.________
a.v.d. Rechtsanwalt F.________

Straf- und Zivilkläger/Beschwerdeführer

Gegenstand Einstellung

Strafverfahren wegen Amtsmissbrauchs, einfacher Körperverlet-
zung, evtl. Tätlichkeiten

Beschwerde gegen die Verfügung der Kantonalen Staatsanwalt-
schaft für Besondere Aufgaben vom 9. April 2020 (BA 18 374)

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Erwägungen:

1. Am 9. April 2020 stellte die Kantonale Staatsanwaltschaft für Besondere Aufgaben 
(nachfolgend: Staatsanwaltschaft) das Strafverfahren gegen A.________ (nachfol-
gend: Beschuldigter 1) und C.________ (nachfolgend: Beschuldiger 2) wegen 
Amtsmissbrauchs, einfacher Körperverletzung, evtl. Tätlichkeiten ein. Dagegen er-
hob der Straf- und Zivilkläger E.________ (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 
27. April 2020 Beschwerde mit folgenden Rechtsbegehren:
Hauptantrag

1. In Gutheissung der Beschwerde sei die Verfügung vom 09.04.2020 der Staatsanwaltschaft für 
bes. Aufgaben aufzuheben und wie folgt neu zu fassen;

2. Es sei die Vorinstanz anzuweisen, das Strafverfahren BA 18 374 samt Nebenfolgen fortzuführen 
und zur Anklage zu bringen (Dispo. Ziffer 1).

3. Es seien die Verfahrenskosten für das Beschwerdeverfahren auf die Staatskasse zu nehmen.

4. Es sei dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von CHF 1'938.00 (inkl. MwSt und Aus-
lagen) auszurichten.

Rückweisungsantrag:

5. Eventualiter: Es sei die Verfügung vom 09.04.2020 der Staatsanwaltschaft für bes. Aufgaben auf-
zuheben und die Sache sei zur neuen Beurteilung und Entscheidung an die Vorinstanz zurückzu-
weisen.

Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen über alle Instanzen

In ihrer Stellungnahme vom 8. Mai 2020 beantragte die Generalstaatsanwaltschaft 
die kostenfällige Abweisung der Beschwerde. Die Beschuldigten 1+2 beantragten 
je mit Stellungnahme vom 19. Mai 2020 bzw. vom 8. Juni 2020 die Abweisung der 
Beschwerde unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Mit Replik vom 22. Juni 2020 
hielt der Beschwerdeführer an seinen Rechtsbegehren fest. Am 30. Juni 2020 
reichte der Beschuldigte 1 eine Duplik ein.  

2. Gegen Verfügungen der Staatsanwaltschaft kann bei der Beschwerdekammer in 
Strafsachen innert zehn Tagen schriftlich und begründet Beschwerde geführt wer-
den (Art. 322 Abs. 1 und Art. 393 Abs. 1 Bst. a i.V.m. Art. 396 Abs. 1 der Strafpro-
zessordnung [StPO; SR 312], Art. 35 des Gesetzes über die Organisation der Ge-
richtsbehörden und der Staatsanwaltschaft [GSOG; BSG 161.1] i.V.m. Art. 29 Abs. 
2 des Organisationsreglements des Obergerichts [OrR OG; BSG 162.11]). Der Be-
schwerdeführer ist durch die angefochtene Verfügung unmittelbar in seinen recht-
lich geschützten Interessen betroffen und somit zur Beschwerdeführung legitimiert 
(Art. 382 Abs. 1 StPO). Auf die form- und fristgerechte Beschwerde ist einzutreten.

3. Die angefochtene Verfügung, aus welcher sich auch der rechtserhebliche Sachver-
halt ergibt, ist wie folgt begründet:
Mit Eingabe vom 15. August 2018 an die Staatsanwaltschaft des Kantons Bern […] erhob 
E.________, vertreten durch Rechtsanwalt F.________, Strafanzeige gegen Mitarbeitende des Regi-
onalgefängnisses G.________. Gleichzeitig konstituierte sich E.________ als Privatkläger und ver-
langte eine nicht bezifferte finanzielle Entschädigung. In einem der Anzeige beiliegenden Brief bringt 
E.________ vor, dass er am 9. Juli 2018 von Mitarbeitenden des Regionalgefängnisses G.________ 

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provoziert und auf dem Weg in die Sicherheitszelle verletzt worden sei. Sinngemäss wirft er den betei-
ligten Betreuungspersonen des Regionalgefängnisses Amtsmissbrauch und einfache Körperverlet-
zung (evtl. Tätlichkeiten) vor. Gestützt auf diese Informationen eröffnete die Staatsanwaltschaft […] 
ein Vorverfahren gegen eine unbekannte Täterschaft wegen Amtsmissbrauchs und einfacher Körper-
verletzung, evtl. Tätlichkeiten, zum Nachteil von E.________. Mit Schreiben vom 20. August 2018 er-
suchte die Staatsanwaltschaft […] das Amt für Justizvollzug des Kantons Bern um Herausgabe der 
Vollzugs- und Krankenakten betreffend E.________. Infolge der Gerichtsstandsanfrage der Staats-
anwaltschaft des Kantons Bern, Region Emmental-Oberaargau, vom 3. September 2018, übernahm 
die Staatsanwaltschaft des Kantons Bern, Besondere Aufgaben, zuständigkeitshalber am 5. Septem-
ber 2018 das Verfahren und führt es seither unter der Verfahrensnummer BA 18 374 weiter. In der 
Folge wurden zahlreiche Beweismittel abgenommen, um den anfänglichen Tatverdacht bestärken 
oder entkräften zu können. […] Der Privatkläger […] identifizierte im Rahmen seiner Einvernahme 
vom 30. Oktober 2018 […] A.________ und C.________ als Täter, weshalb die Untersuchung ab die-
sem Zeitpunkt gegen sie weitergeführt wurde. […]

Was den Sachverhalt betrifft, ist unbestritten, dass E.________ aufgebracht reagierte und an die Zel-
lentüre trat, als ihm der Stockverantwortliche H.________ am Morgen des 9. Juli 2018 verbot, persön-
liche Gegenstände mit in die Arbeitsräume zu nehmen. Fest steht auch, dass A.________, 
C.________ und I.________ per Telefon hinzugerufen wurden und es anschliessend auf dem Weg 
zur Sicherheitszelle zu Diskussionen und Zwangsanwendungen kam. Einigkeit besteht schliesslich 
darin, dass sich Herr E.________ auf dem Weg in die Sicherheitszelle zwar vorwiegend ruhig verhielt, 
weshalb ihm keine Handschellen angelegt wurden, er jedoch auch gewisse Beschimpfungen gegenü-
ber A.________ äusserte, teils stark enerviert war und mit den Händen gestikulierte. Umstritten ist 
das Ausmass der von den Gefängnismitarbeitenden ausgeführten Zwangsanwendungen. Während 
E.________ geltend macht, unverhältnismässiger Gewalt ausgesetzt gewesen zu sein, indem ihm die 
Füsse nach hinten gezogen wurden, jemand auf ihn kniete und ihm die Hand auf den Rücken gedreht 
wurde, wird dies sowohl von den Beschuldigten A.________ und C.________, als auch von den am 
Vorfall indirekt beteiligten I.________ und H.________ und dem Gefängnisinsassen J.________ in 
Abrede gestellt. Nachdem E.________, A.________, C.________, I.________, H.________ und 
J.________ einvernommen und alle Unterlagen, welche zur Klärung der Sachlage beitragen könnten, 
vom Regionalgefängnis G.________ beigezogen wurden, kann zur Beweissituation Folgendes fest-
gehalten werden: Neben den Angaben von E.________ liegen keine Beweismittel, welche auf eine 
übermässige, den Verhältnissen nicht angepasste Gewaltanwendung […] hinweisen würden, vor. 
Weder die Disziplinarverfügung, welche von der Gefängnisdirektion erlassen wurde, noch das Voll-
zugsverlaufsjournal enthalten entsprechende Indizien. Dazu kommt, dass E.________ erst am 19. Juli 
2018, also 10 Tage nach dem Vorfall, über Schmerzen im Rippenbereich klagte und am 1. August 
2019 gegenüber dem Gesundheitsdienst angab, dass die Rippenverletzung von einer Rumpfbeu-
geähnlichen Bewegung stamme. Erst am 10. August 2018 machte er gegenüber Dr. L.________ gel-
tend, dass die Rippenschmerzen von einer Auseinandersetzung herrühren würden. Weitere Angaben 
zu dieser allfälligen Auseinandersetzung liegen nicht vor. Insbesondere ist nicht klar, ob es sich bei 
der genannten Auseinandersetzung um den Vorfall vom 9. Juli 2018 handelt. Es ist jedoch anzuneh-
men, dass die von E.________ geschilderten Gewaltanwendungen (Beine wegziehen, Schlag mit ei-
nem Knie in die Rippen, Verdrehen des Arms) sichtbare Spuren hinterlassen und eine sofortige Be-
handlung erforderlich gemacht hätten. Diesbezügliche Hinweise sind im vorliegenden Fall nirgends 
festgehalten, obwohl der Gesundheitsdienst nach dem Vorfall gleichentags bei E.________ in der Si-
cherheitszelle war. E.________ machte bei dieser Kontrolle jedoch weder entsprechende Verletzun-

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gen geltend, noch klagte er über Schmerzen. Auch beim nächsten Besuch des Gesundheitsdienstes 
in der Sicherheitszelle am 12. Juli 2018 erwähnte er keine Verletzungen oder Schmerzen.

C.________, A.________, H.________ und I.________ gaben sodann übereinstimmend an, dass es 
im Zusammenhang mit den Geschehnissen vom 9. Juli 2018 zu zwei Fixierungen von E.________ 
gekommen sei. Sie schilderten jedoch allesamt Gewaltformern, welche lediglich der Fixation bzw. der 
zwangsweisen Verschiebung dienen (Fixation an der Wand, Festhalten der Hände ohne Handschel-
len, Oberarmgriff) und angesichts des renitenten Verhaltens von E.________ nicht unangemessen 
erscheinen. Objektive Hinweise darauf, dass die Handlungen der Mitarbeiter des Regionalgefängnis-
ses geeignet gewesen wären, Rippenbrüche, sonstige Verletzungen oder starke Schmerzen bei 
E.________ zu verursachen, liegen nicht vor. Es ist nicht ersichtlich, dass die Mitarbeiter des Regio-
nalgefängnisses zu anderen Zwangsmitteln als den geschilderten gegriffen hätten. Es bestehen auch 
keine Hinweise darauf, dass A.________ oder C.________ wissentlich und willentlich Verletzungen 
oder Schmerzen bei E.________ verursachen wollten. Schliesslich ist zu erwähnen, dass auch der 
Zeuge J.________, der den Vorfall vor der Zelle beobachten konnte, jedoch in keiner Weise daran be-
teiligt war, die Schilderungen von C.________, A.________, H.________ und I.________ stützte und 
denjenigen von E.________ widersprach. Die Verlegung von E.________ in den Arrest im Sinne ei-
ner Sanktionsmassnahme beruht sodann auf einer gesetzlichen Grundlage (Art. 75 und 76 SMVG) 
und wurde E.________ mit Verfügung vom 9. Juli 2018 begründet eröffnet. Das Verhalten, welches 
die Leitung des Regionalgefängnisses zur Anordnung von Arrest und die Gefängnismitarbeitenden zu 
ihren Handlungen bewegte, ist überdies von E.________ zugestanden. Vor diesem Hintergrund kann 
festgehalten werden, dass die Ermittlungen keine Hinweise auf eine Verwirklichung der angezeigten 
Tatbestände erbracht haben. Sämtliche durch die Gefängnismitarbeiter ausgeführten Handlungen di-
enten lediglich der Fixation von E.________ und waren angesichts seines renitenten Verhaltens den 
Verhältnissen angepasst. Es ist zudem weder erwiesen noch wahrscheinlich, dass sie für die von 
E.________ geschilderten Verletzungen ursächlich sind. Infolgedessen liegt auch kein ausreichender 
Tatverdacht hinsichtlich eines amtsmissbräuchlichen Verhaltens vor. Zusätzliche Beweismassnah-
men, welche zur Klärung der Sachlage beitragen könnten, sind nicht ersichtlich, nachdem bereits alle 
bekannten Personen befragt wurden, welche den Vorfall direkt miterlebten, und sämtliche relevanten 
Dokumente beim Regionalgefängnis G.________ eingeholt wurden. […] Die Strafuntersuchung ist 
daher in Ermangelung eines ausreichenden Tatverdachts […] einzustellen.  

4. Der Beschwerdeführer bringt vor, es hätten mehr Beweise erhoben werden müs-
sen. Die abgewiesenen Beweisanträge hätten seine Darstellung gestützt. Wenn die 
Vorinstanz von «zahlreichen» abgenommenen Beweismitteln spreche, sei dies 
willkürlich. Es sei qualifiziert falsch, wenn die Vorinstanz festhalte, J.________ ha-
be die beschwerdeführerische Darstellung in Abrede gestellt. Der Zeuge habe nur 
Aussagen darüber machen können, was sich vor seiner Zelle zugetragen habe. Er 
habe nicht den gesamten Vorfall gesehen. Es seien M.________, J.________ und 
ein Brasilianer zu befragen, da sie den Vorfall beobachtet hätten. Ebenso seien die 
Mitarbeiter des Gesundheitsdienstes sowie Dr. med. L.________ zu befragen. Die 
Staatsanwaltschaft stütze sich auf den schriftlichen Rapport, wobei unklar sei, ob 
dieser nachträglich hätte verändert oder erstellt werden können. Die Staatsanwalt-
schaft habe sich nicht zu den von den Beschuldigten 1+2 produzierten Beweismit-
tel (Disziplinarverfügung vom 9. Juli 2018) geäussert. Es seien die Akten im Fall 
N.________ zu edieren, da gegen die Beschuldigten 1+2 weitere Strafverfahren 
hängig seien. Ihre Aussagen seien höchstwahrscheinlich Schutzbehauptungen. Die 

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Aussage von I.________ sei zumindest zweifelhaft, da auch gegen ihn eine Straf-
anzeige ergangen sei. Es seien ähnliche Vorfälle von anderen Insassen des Regi-
onalgefängnisses G.________ geschildert worden. Selbst wenn man der Staats-
anwaltschaft folgen möchte, müsste aufgrund des Grundsatzes «in dubio pro durio-
re» Anklage erhoben werden. Es liege eine Aussage-gegen-Aussage-Situation vor. 
Der Beschwerdeführer habe in vertretbarer Weise geltend gemacht, durch Gefäng-
niswärter misshandelt worden zu sein. Warum der Kanton Bern und ganz beson-
ders die Staatsanwaltschaft nichts unternehme bzw. nichts unternommen habe, sei 
nicht nachvollziehbar. Es gehe nicht an, die Untersuchungen mit einer Einstellung 
abzuklemmen. Es sei ebenso falsch, nur A.________ und C.________ als be-
schuldigte Personen zu bezeichnen. Dass die Vorinstanz I.________ und 
H.________ schütze, sei willkürlich. Diese seien am Vorfall beteiligt gewesen.   

5. Die Generalstaatsanwaltschaft vertritt im Kern die Auffassung, die Staatsanwalt-
schaft sei richtig zum Schluss gekommen, dass neben den Angaben des Be-
schwerdeführers keine Beweismittel vorlägen, welche auf eine übermässige, den 
Verhältnissen nicht angepasste Gewaltanwendung durch Mitarbeiter des Regional-
gefängnisses G.________ hinweisen würden. Der anfängliche Tatverdacht habe 
sich entkräftet. Bei einer Weiterführung des Verfahrens bzw. einer allfälligen Ankla-
geerhebung wäre eine Verurteilung mit hoher Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen.

6. Der Beschuldigte 1 bringt vor, der Beschwerdeführer stelle die Situation anders 
dar, als sich diese ereignet habe. Die Beweismittel liessen keinen Zweifel daran 
aufkommen, dass die Beschuldigten 1+2 verhältnismässige Gewalt angewendet 
hätten, indem sie zuerst versucht hätten, die Situation verbal zu lösen und erst, als 
der Beschwerdeführer die Arme bedrohlich erhoben habe, diese mit den Händen 
fixiert hätten, aber die Fixation wieder gelöst hätten, als der Beschwerdeführer sich 
beruhigt habe. Es gebe keine Hinweise auf Körperverletzungen. Die Tätlichkeiten 
(Arme mit den Händen zweimal auf dem Rücken fixieren) seien zulässige 
Zwangsmassnahmen gewesen. Ein Amtsmissbrauch liege nicht vor. Es bestünden 
keine Hinweise darauf, dass der Sachverhalt unvollständig festgestellt worden wä-
re. Alle Beteiligten, wie auch der Insasse «O.________», also J.________, welcher 
die Situation aus nächster Nähe mitverfolgt habe, seien einvernommen worden. 
Die Befragung von weiteren Personen wie z.B. M.________ werde zu nichts ande-
rem führen. Wie J.________ könne auch M.________ nichts dazu sagen, was ge-
schehen sei, nachdem der Beschwerdeführer und die Beschuldigten 1+2 auf dem 
Weg in die Sicherheitszelle aus dessen Sichtfeld verschwunden seien. Straftat-
bestände seien keine erfüllt. In der Duplik ergänzt der Beschuldigte 1, Dr. med. 
L.________ lege im betreffenden Eintrag klar dar, dass der Beschwerdeführer eine 
Thoraxkontusion behaupte («erlitten habe»). Die Behauptung, dass ein unabhängi-
ger Arzt in Freiheit eine entsprechende Fraktur festgestellt und bildlich dokumen-
tiert habe, treffe nicht zu. Im Übrigen versuche der Beschwerdeführer mit der Er-
wähnung von anderen Strafanzeigen den Beschuldigten 1 generell in ein schlech-
tes Licht zu rücken. Dies sei unzulässig.

7. Der Beschuldigte 2 macht geltend, der Beschwerdeführer habe angegeben, dass 
er diesen an den Füssen Richtung Lift gezogen habe. Es sei zu betonen, dass so-

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wohl die Beschuldigten 1+2 und die Auskunftspersonen als auch J.________ 
bestätigt hätten, dass der Beschwerdeführer nie am Boden gewesen sei. Der Be-
schuldigte 2 habe bei seiner Einvernahme angegeben, dass es gefährlich wäre, auf 
die Füsse zu gehen, wenn jemand stehe. Man könnte dabei leicht verletzt werden. 
Der Beschuldigte 2 hätte mit dem Vorhaben, den Beschwerdeführer an den Füssen 
zu packen, einen Tritt an den Kopf riskiert, da der Beschwerdeführer aufgebracht 
gewesen sei und sich gegen die Arretierung gewehrt habe. Es sei nicht anzuneh-
men, dass ein erfahrener Betreuer einen solchen Akt der Selbstgefährdung unter-
nommen hätte. Des Weiteren habe der Beschwerdeführer angegeben, dass er, 
nachdem er in die Sicherheitszelle gebracht worden sei, niemanden habe sehen 
wollen und erst drei Tage später jemand vorbeigekommen sei. Zudem habe er 
nicht mehr gegessen und erst nach Einschreiten seines Anwaltes einen Arzt kon-
sultieren können. Gemäss Aussage des Beschuldigten 2 komme indes der Ge-
sundheitsdienst täglich vorbei, wenn jemand in der Sicherheitszelle sei. Das Essen 
werde gebracht, es gebe Spaziergänge und Duschmöglichkeiten. Der Gesund-
heitsdienst, welcher nach dem Vorfall gleichentags beim Beschwerdeführer in der 
Sicherheitszelle gewesen sei, habe diesen kontrolliert. Er habe weder Verletzungen 
geltend gemacht noch habe er über Schmerzen geklagt. Auch bei der nächsten Vi-
site, welche drei Tage später stattgefunden habe, habe der Beschwerdeführer kei-
ne Schmerzen erwähnt. Sowohl beide Beschuldigten, die Auskunftspersonen wie 
auch der Zeuge hätten von keinen Verletzungen oder Schmerzen zu diesem Zeit-
punkt gewusst. Der Zeuge habe zudem ausgesagt, dass er beim Beschwerdefüh-
rer, nachdem dieser aus der Sicherheitszelle entlassen worden sei, keine Verlet-
zungen wahrgenommen habe. Auch habe sich der Beschwerdeführer bei ihm nie 
über Verletzungen beklagt. Der Beschwerdeführer habe sich erst zehn Tage nach 
dem Vorfall über Schmerzen im Rippenbereich beklagt. 

8. Der Beschwerdeführer ergänzt in der Replik, es existierten diverse Strafanzeigen, 
die unabhängig voneinander gegen dieselben Aufseher laufen würden. Entweder 
konspirierten die Gefangenen gegen die Wärter, oder aber die Vorwürfe träfen zu. 
Der Staat müsste ein dringliches Interesse daran haben, dies gerichtlich zu über-
prüfen. Seit der Anzeige des Beschwerdeführers sei ein neuer Vorfall aktenkundig 
geworden. Es sei ein weiteres Strafverfahren gegen I.________ sowie die Be-
schuldigten 1+2 eröffnet worden (EO 20 3298 [Antrag auf Aktenbeizug von Amtes 
wegen]). Dieses laufe aktuell gegen Unbekannt. Dr. med. L.________ habe eine 
Rippenfraktur nach Trauma links (Auseinandersetzung) festgestellt (pag. 199). Es 
bestünden objektive Beweismittel. Auch der Geschädigte im Verfahren EO 20 3298 
weise eine Rippenfraktur auf. J.________ habe ausgesagt: «Die beiden Parteien 
waren sehr aggressiv und die Wärter haben Herrn E.________ überall, wo sie ihn 
festhalten konnten, festgehalten. Dann sind sie mit ihm weg gegangen.» (pag. 
139). Diese Aussage stimme mit den Ausführungen des Beschwerdeführers übe-
rein. Mithin spreche die Beweislage gegen die Wärter. Was der Beschwerdeführer 
beim Gesundheitsdienst angegeben habe, sei umstritten. Er habe die Protokollein-
träge nicht unterzeichnet. Es sei fraglich, ob er solche Äusserungen getätigt habe 
und wie solche Einträge zustande kämen. Eine Rippenfraktur erleide man nicht mit 
Rumpfbeugen. Der Geschädigte weise einen Rippenbruch auf, welcher ärztlich 
diagnostiziert worden sei (pag. 199). Es komme vor, dass sich misshandelte Insas-

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sen zunächst nicht beschwerten, sondern zurückziehen würden. Sie wüssten nicht 
mehr, wem sie vertrauen könnten. Im Fall EO 20 3298 seien vom Gesundheits-
dienst keine Verletzungen festgestellt worden. Nun habe aber ein unabhängiger 
Arzt die Fraktur dokumentiert. Es stelle sich die Frage, warum die Staatsanwalt-
schaft auf die verlangte ärztliche Untersuchung nicht eingegangen sei. Es sei treu-
widrig zu behaupten, man habe keine Verletzung festgestellt, nachdem die Be-
weisanträge abgelehnt worden seien. Es falle auf, dass die Aussagen der Beschul-
digten 1+2 nicht mit jenen von J.________ übereinstimmten. Merkwürdig sei die 
Aussage, man dürfe «nichts anbrennen lassen». Die Körperverletzung habe erst im 
Gang vor dem Lift stattgefunden. Die Beschuldigten 1+2 würden Insassen nicht vor 
Zeugen malträtieren. Die Aussage: «Sie haben gesehen, wie C.________ meine 
Beine gepackt und gezogen hat», sei durch den Zeugen bestätigt worden (pag. 
139). Die Rechtsprechung anerkenne gestützt insb. auf Art. 10 Abs. 3 der Bundes-
verfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV; SR 101) sowie Art. 3 und 
13 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK; SR 0.101) einen An-
spruch auf wirksamen Rechtsschutz. Anspruch habe, wer in vertretbarer Weise gel-
tend mache, von staatlichen Stellen misshandelt worden zu sein. Der Beschwerde-
führer befinde sich in Haft. Er könne sich einer gewalttätigen Situation nicht entzie-
hen. Eine korrekte Untersuchung habe nicht stattgefunden.

9.

9.1 Gemäss Art. 319 Abs. 1 Bst. a-e StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die Einstel-
lung des Verfahrens, wenn kein Tatverdacht erhärtet ist, der eine Anklage rechtfer-
tigt, kein Straftatbestand erfüllt ist, Rechtfertigungsgründe einen Straftatbestand 
unanwendbar machen, Prozessvoraussetzungen definitiv nicht erfüllt werden kön-
nen, Prozesshindernisse aufgetreten sind oder nach gesetzlicher Vorschrift auf 
Strafverfolgung und Bestrafung verzichtet werden kann. Von einer Anklage ist ab-
zusehen, wenn nach der gesamten Aktenlage ein Freispruch zu erwarten ist. Als 
praktischer Richtwert kann gelten, dass eine Anklage erhoben werden muss, wenn 
eine Verurteilung wahrscheinlicher erscheint als ein Freispruch (Urteil des Bundes-
gerichts 1B_248/2011 vom 29. November 2011 E. 2.5). Das heisst nichts anderes, 
als dass einzustellen ist, wenn ein Freispruch wahrscheinlicher ist als ein Schuld-
spruch. Der Staatsanwaltschaft steht in diesem Zusammenhang ein erheblicher 
Ermessenspielraum zu (Urteile des Bundesgerichts 1B_687/2011 und 689/2011 
vom 27. März 2012 E. 4.1.1, 1B_122/2012 vom 12. April 2012 E. 5). Bei der Prü-
fung der Frage, ob nach der Aktenlage ein Freispruch zu erwarten ist, darf und 
muss die Staatsanwaltschaft die Beweise würdigen. Die Beantwortung der Frage, 
ob ein Tatverdacht erhärtet ist, der eine Anklage rechtfertigt (Art. 319 Abs. 1 Bst. a 
StPO e contrario) setzt also zwangsläufig eine Auseinandersetzung mit der Be-
weis- und Rechtslage voraus (Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern 
BK 12 139 vom 9. Januar 2013). Bei einer Aussage-gegen-Aussage-Situation kann 
auf eine Anklageerhebung verzichtet werden, wenn der Strafkläger ein wider-
sprüchliches Aussageverhalten offenbarte und seine Aussagen daher wenig glaub-
haft sind oder wenn eine Verurteilung unter Einbezug der gesamten Umstände aus 
anderen Gründen als von vornherein unwahrscheinlich erscheint (Urteile des Bun-
desgerichts 6B_822/2016 vom 12. September 2016 E. 2.3, 1B_535/2012 vom 28. 

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November 2012 E. 5.2). Ebenso kann in Fällen, in denen sich gegensätzliche Aus-
sagen gegenüberstehen und objektive Beweise fehlen, auf eine Anklage aus-
nahmsweise verzichtet werden, wenn es nicht möglich ist, die einzelnen Aussagen 
als glaubhafter oder weniger glaubhaft zu bewerten und keine weiteren Beweiser-
gebnisse zu erwarten sind (Urteile des Bundesgerichts 6B_918/2014 vom 2. April 
2015 E. 2.1.2 und 6B_856/2013 vom 3. April 2014 E. 2.2). Auch das Vorliegen ei-
nes Sonderstatusverhältnisses verlangt nicht zwingend eine Anklageerhebung (Be-
schluss des Obergerichts des Kantons Bern BK 19 473 vom 22. Januar 2020).

Gemäss Art. 312 des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB; SR 311) machen 
sich Mitglieder einer Behörde oder Beamte strafbar, die ihre Amtsgewalt missbrau-
chen, um sich oder einem anderen einen unrechtmässigen Vorteil zu verschaffen 
oder einem anderen einen Nachteil zuzufügen. Art. 312 StGB schützt einerseits 
das Interesse des Staates an zuverlässigen Beamten, welche mit der ihnen anver-
trauten Machtposition pflichtbewusst umgehen, und andererseits das Interesse der 
Bürger, nicht unkontrollierter und willkürlicher staatlicher Machtentfaltung ausge-
setzt zu werden (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_831/2011 vom 14. Februar 
2012 E. 1.2). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist der Straftatbestand 
angesichts der unbestimmt umschriebenen Tathandlung einschränkend auszule-
gen. Seine Amtsgewalt missbraucht etwa derjenige, welcher die Machtbefugnisse, 
die ihm sein Amt verleiht, unrechtmässig anwendet, d.h. kraft seines Amtes verfügt 
oder Zwang ausübt, wo dies nicht geschehen dürfte. Amtsmissbrauch liegt ausser-
dem vor, wenn der Einsatz des Machtmittels zwar rechtmässig war, hierbei das er-
laubte Mass an Zwang jedoch überschritten wurde (Urteil des Bundesgerichts 
6B_831/2011 vom 14. Februar 2012 E. 1.2 mit Hinweisen). Subjektiv verlangt der 
Tatbestand des Amtsmissbrauchs Vorsatz, wobei Eventualvorsatz genügt. Daran 
fehlt es insbesondere, wenn der Täter in der Annahme handelt, pflichtgemäss zu 
handeln. Der Amtsträger muss zudem in der Absicht handeln, sich oder einem Drit-
ten einen unrechtmässigen Vorteil zu verschaffen oder jemandem einen Nachteil 
zuzufügen, der ebenfalls unrechtmässig ist.

Gemäss Art. 123 StGB wird, auf Antrag, bestraft, wer vorsätzlich einen Menschen 
in anderer Weise als nach Art. 122 StGB an Körper oder Gesundheit schädigt. Die 
körperliche Integrität im Sinne dieser Bestimmung ist beeinträchtigt, wenn einer 
Person innere oder äussere Verletzungen oder Schädigungen zugefügt werden, 
die ein Mindestmass an medizinischer Behandlung und Heilungszeit erfordern. 
Dies ist etwa der Fall bei Knochenbrüchen, Hirnerschütterungen, Quetschungen 
mit ausgedehnten Blutergüssen oder bei Schürfungen, sofern sie deutlich über 
blosse Kratzer hinausgehen (vgl. ROTH/BERKEMEIER, in: Basler Kommentar Straf-
recht II, 4. Aufl. 2019, N. 4 zu Art. 123). Physische Einwirkungen auf eine Person, 
die keine Schädigung des Körpers oder der Gesundheit zur Folge haben, jedoch 
das allgemein übliche und gesellschaftlich geduldete Mass überschreiten, sind im 
Sinne von Art. 126 StGB strafbar (BGE 117 IV 14 E. 2a bb, BGE 103 IV 69 E. II 
2c). Beispiele dafür sind Ohrfeigen, Faustschläge, Fusstritte, heftige Stösse oder 
das Bewerfen mit Gegenständen von einigem Gewicht. Das Verursachen erhebli-
cher Schmerzen kann ein Indiz für die Schwere der Beeinträchtigung des Wohlbe-
findens sein (BGE 117 IV 14 E. 2a).

9

9.2 Die angefochtene Verfügung erweist sich als rechtmässig. Es kann vorab auf deren 
einlässliche Begründung verwiesen werden; die Beschwerdekammer schliesst sich 
dieser an (vorne E. 3). Was der Beschwerdeführer dagegen vorbringt, vermag dar-
an nichts zu ändern. Insbesondere zielt seine Argumentation ins Leere, soweit er 
die Beschuldigten 1+2 aufgrund anderer (hängiger und/oder abgeschlossener) Ver-
fahren quasi unter Generalverdacht stellen lassen will. Auf andere Strafverfahren 
ist im Folgenden nicht weiter einzugehen. Die diesbezüglichen Akten werden nicht 
ediert (vgl. Dispositivziffer 1). Zu beurteilen ist einzig derjenige Sachverhalt, bezüg-
lich welchem die Untersuchung im Verfahren BA 18 373 durchgeführt worden ist. 
Diesbezüglich ist es zwar richtig, dass möglicherweise strafbare Handlungen, die 
sich im Zuge eines Sonderstatusverhältnisses ereignen, sehr gründlich abgeklärt 
werden müssen. Es kann nicht angehen, dass Gefängniswärter Insassen schlecht 
behandeln, zumal sich diese einer potenziell gewalttätigen Situation tatsächlich 
weniger einfach entziehen können als Personen in Freiheit. Zu verhindern ist eben-
falls unbedingt, dass sich Insassen nicht beschweren, sondern zurückziehen, weil 
sie kein Vertrauen in die Betreuer haben. Des Weiteren soll die Öffentlichkeit 
grundsätzlich – das heisst bei erhärtetem Verdacht – von solchen Strafuntersu-
chungen Kenntnis erlangen, sodass sie im Zweifelsfall einmal zu viel vor dem 
Sachgericht verhandelt werden sollen als einmal zu wenig. Wie nachfolgend ge-
zeigt wird, liegt hier jedoch eine Konstellation vor, bei welcher von einer Anklage 
abzusehen ist; es wäre nämlich Spekulation anzunehmen, der Beschwerdeführer 
hätte sich zunächst nicht gewehrt, weil er das Vertrauen in die Gefängniswärter 
und das Gesundheitspersonal verloren hätte. Im Übrigen sei in diesem Kontext ers-
tens angemerkt, dass dieser Beschluss – wie prinzipiell alle Beschlüsse der Be-
schwerdekammer in Strafsachen – anonymisiert im Internet publiziert wird. Zwei-
tens ist festzuhalten, dass die Untersuchung «nur noch» gegen die Beschuldigten 1 
und 2 läuft, nicht aber gegen unbekannte Täterschaft (siehe pag 2 der Akten BA 18 
374: Im Laufe der Untersuchung hat sich herausgestellt, dass es sich bei der unbekannten Täter-
schaft um A.________ und C.________ […] handelt. Die Untersuchung wird gegen A.________ und 
C.________ weitergeführt.). Der Streitgegenstand vor der Beschwerdekammer wird 
durch das Anfechtungsobjekt verbindlich beschränkt.

Der Beschwerdeführer bringt wie gesehen vor, die Staatsanwaltschaft habe es un-
terlassen zu versuchen, die von ihm genannten Personen – einen Brasilianer und 
einen Dominikaner «O.________» (wohl: J.________) – ausfindig zu machen und 
zu befragen. Dies stimmt so nicht. Die Staatsanwaltschaft hat aufgrund der Insas-
senliste vom 9. Juli 2018 einen «O.________» ausfindig gemacht, ihn als 
J.________ identifiziert und ihn am 11. März 2019 parteiöffentlich befragt (siehe 
pag. 133 ff.). Die Aussagen des Beschwerdeführers, wonach er nicht aggressiv 
gewesen, im Gang geschlagen worden und vom Beschuldigten 2 danach an den 
Füssen Richtung Lift gezogen worden sei – was die drei Personen (ein Brasilianer, 
Herr «O.________» und M.________) gesehen hätten (pag. 83 Z. 178 ff.) –, wur-
den von J.________ nicht bestätigt. Dieser führte nämlich aus, H.________ sei 
wohl der einzige Wärter, der nicht schreie. Es stimme nicht, dass H.________ den 
Beschwerdeführer angeschrien habe. H.________ habe gesehen, dass der Be-
schwerdeführer noch ein Blatt in der Hand gehabt habe, und ihn gebeten, dieses in 
die Zelle zurückzubringen. Der Beschwerdeführer sei stur gewesen. Der Wärter 

10

habe keine andere Wahl gehabt, als noch zwei andere Betreuer zu rufen. Als die 
zwei anderen Wärter gekommen seien, hätten sie den Beschwerdeführer mitge-
nommen. Es sei ein gewisser Druck da gewesen. Dies aber nur, weil der Be-
schwerdeführer sich gewehrt habe mitzugehen. Die Wärter hätten den Beschwer-
deführer festgenommen und seien zum Lift gegangen. Da der Beschwerdeführer 
sich gewehrt habe, hätten sie ihn an den Oberarmen festhalten müssen. Der Be-
schwerdeführer habe versucht sich loszureissen und mit dem Ellenbogen Bewe-
gungen auf Schulterhöhe gemacht. Er, J.________, habe keine Schläge gesehen. 
Sie seien dann aber hinter die Türe gegangen. Beide Parteien seien aggressiv ge-
wesen. Es sei etwas übertrieben gewesen, aber die Wärter hätten keine andere 
Wahl gehabt. Der Beschwerdeführer habe sich stark gewehrt. Die Wärter würden 
eine schwierige Arbeit machen (pag. 136 Z. 136 ff., insb. Z. 169-174). Die Behaup-
tung des Beschwerdeführers, J.________ habe die Version der Wärter gerade 
nicht bestätigt (Beschwerdeschrift, Ziffer 1.6), ist daher insoweit aktenwidrig. Das-
selbe gilt für die Behauptung, J.________ habe folgende Aussage bestätigt: «Sie 
haben gesehen, wie C.________ meine Beine gepackt und gezogen hat» (vgl. Re-
plik, S. 3). «Überall, wo sie ihn festhalten konnten, festgehalten» (pag. 139 Z. 208 
f.) ist eindeutig nicht damit gleichzusetzen, dass die Beschuldigten 1+2 den Be-
schwerdeführer an den Füssen gepackt und gezogen hätten. Aus der Insassenliste 
vom 9. Juli 2018 (pag. 188 ff.) ergibt sich überdies, dass zu dieser Zeit kein brasili-
anischer Staatsangehöriger im Regionalgefängnis G.________ inhaftiert war, wo-
mit eine Befragung dieser Person nicht möglich ist. Dass M.________ nicht einver-
nommen wurde, ist schliesslich – im Sinne einer antizipierten Beweiswürdigung – 
nicht zu beanstanden, nachdem die Aussagen des Beschwerdeführers schon 
durch die Aussagen von J.________ nicht bestätigt worden waren. Vielmehr stim-
men die Aussagen von J.________ in den rechtserheblichen Bereichen mit jenen 
der Beschuldigten 1+2 sowie jenen von H.________ und I.________ überein. 

Die Staatsanwaltschaft edierte die medizinischen Unterlagen betreffend den Be-
schwerdeführer (pag. 199 ff.), sodass die durchgeführten Untersuchungen und die 
medizinische Behandlung dokumentiert sind. Damit erweist sich insgesamt eine 
Befragung der Mitarbeiter des Gesundheitsdienstes und von Dr. med. L.________ 
nicht als erforderlich. Dasselbe gilt bzw. galt für eine ärztliche Untersuchung des 
Beschwerdeführers, zumal Dr. med. L.________ die Rippenfraktur ja festgehalten 
hatte (pag. 199). Es bestehen keine über reine Mutmassungen des Beschwerde-
führers hinausgehende Hinweise, dass relevante Dokumente fehlen bzw. nachträg-
lich verändert worden sein könnten, auch wenn der Beschwerdeführer – selbstre-
dend – die Protokolleinträge nicht unterzeichnet hatte. In diesem Kontext ist über-
dies festzustellen, dass sich der Beschwerdeführer erstmals am 19. Juli 2018 über 
Schmerzen auf der linken Thoraxseite beschwerte und angab, dass er eine Rip-
penfraktur habe. Dies, obwohl ein Mitarbeiter des Gesundheitsdienstes bereits am 
9. Juli 2018 – also am Tag des angeblichen Vorfalls – zu ihm in die Sicherheitszelle 
gekommen war (pag. 201). Am 1. August 2018 erklärte der Beschwerdeführer – 
nota bene gegenüber einer völlig unbeteiligten Person, sodass nicht einzusehen 
ist, wieso diese etwas Unzutreffendes hätte notieren sollen – ausserdem, die Frak-
tur stamme von einer rumpfbeugeähnlichen Bewegung (pag. 200). Im Lichte des-
sen würde den Beschuldigten 1+2 vor dem Sachgericht nicht nachgewiesen wer-

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den können, sie hätten dem Beschwerdeführer am 9. Juli 2018 eine Rippe gebro-
chen, wenn er erst zehn Tage später erstmals von einem Rippenbruch spricht und 
weitere rund zehn Tage später vorbringt, dass «er bei einer ungünstigen Bewegung 
(evtl. Rumpfbeuge so wie EP die Bewegung darstellte) einen Knacks hörte und er 
nun seither eine ‘Fraktur’ habe» (pag. 200 2. Absatz). Daran ändert nichts, dass Dr. 
med. L.________ am 10. August 2018 schriftlich festgehalten hatte: «Status nach 
Rippenfraktur links nach Trauma (Auseinandersetzung)». Was diese recht unge-
naue Umschreibung exakt bedeutet, braucht nicht näher – zum Beispiel durch eine 
Befragung von Dr. med. L.________ – geklärt zu werden, da unklar bleiben wird, 
wann genau dieser Rippenbruch passiert ist. Es ist notorisch, dass Rippenbrüche 
in aller Regel in vier bis sechs Wochen ausheilen. Anders ausgedrückt: Der Be-
schwerdeführer konnte sich den (wahrscheinlichen) Rippenbruch irgendeinmal und 
irgendwie zugezogen haben. Dies beispielsweise – wie er selber darlegte und so-
mit entgegen der Behauptung von Rechtsanwalt F.________ – bei einer rumpfbeu-
geähnlichen Bewegung; möglich ist ein Rippenbruch offenbar sogar bei heftigem 
Niesen (<https://www.n-tv.de/wissen/frageantwort/Koennen-durch-Husten-Rippen-
brechen-article186799
01.html>). Dieser Beurteilung nicht entgegen steht, dass Dr. med. L.________ 
festhielt: «EP berichtet, dass er nach einer Auseinandersetzung (einige Wochen 
seither) eine Thoraxkontusion links erlitten habe» (pag. 199). Allein aus diesem 
«objektiven Beweismittel» lässt sich eindeutig kein strafbares Handeln der Be-
schuldigten 1+2 ableiten. Eine treuwidrige Behauptung der Staatsanwaltschaft ist 
nicht erkennbar. Die Staatsanwaltschaft setzte sich im Weiteren – entgegen den 
Vorbringen des Beschwerdeführers – auch mit der Disziplinarverfügung vom 9. Ju-
li 2018 (pag. 56 ff.) auseinander und hielt zutreffend fest, dass sich die Sachver-
haltsdarstellung in der Disziplinarverfügung im Wesentlichen mit den Einträgen von 
H.________ und A.________ im Vollzugsverlaufsjournal betreffend die Inhaftierung 
des Beschwerdeführers decke (vgl. S. 5 der Einstellungsverfügung).  

Die Staatsanwaltschaft verschaffte sich anlässlich der parteiöffentlichen Befragun-
gen von den Beschuldigten 1+2 (pag. 43 ff. und 62 ff.) und dem Beschwerdeführer 
(pag. 78 ff.) einen persönlichen Eindruck, indem sie sie einlässlich und zu allen we-
sentlichen Punkten befragte. Sie befragte des Weiteren noch H.________ (pag. 97 
ff.), I.________ (pag. 115 ff.) und J.________ (pag. 133 ff.). Überdies edierte sie 
die Vollzugsakten (pag. 146 ff.), die Krankenakten betreffend den Beschwerdefüh-
rer (pag. 173 ff.) sowie die Insassenliste des Regionalgefängnisses G.________ 
vom 9. Juli 2018 (pag. 188 ff.). Die Staatsanwaltschaft kam in der Folge zutreffend 
zum Schluss, dass neben den Angaben des Beschwerdeführers keine Beweismittel 
vorliegen, welche auf eine den Verhältnissen nicht angepasste Gewaltanwendung 
durch Mitarbeiter des Regionalgefängnisses hinweisen. Es liegt keine zweifelhafte 
Beweislage vor, auch wenn der Zeuge nicht gesehen hat, was in der zweiten Pha-
se im Gang genau passiert ist. Die Sachverhaltsschilderung des Beschwerdefüh-
rers erweist sich als nicht glaubhaft; die in den wesentlichen Punkten übereinstim-
menden Ausführungen der übrigen Befragten derweil als glaubhaft. Es liegt dem-
entsprechend keine reine Aussage-gegen-Aussage-Konstellation ohne aussenste-
hende Personen vor. Der anfängliche Tatverdacht hat sich im Laufe der Untersu-
chung entkräftet. Die Ausführungen von Rechtsanwalt F.________ zum «unabhän-

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gigen Arzt in Freiheit» beziehen sich im Übrigen – entgegen der Ansicht von 
Rechtsanwalt B.________ – nicht auf das hiesige Verfahren, sondern auf die Un-
tersuchung EO 20 3298. Bei einer Weiterführung des vorliegenden Verfahrens 
bzw. einer allfälligen Anklageerhebung wäre eine Verurteilung der Beschuldigten 1 
und/oder 2 sehr unwahrscheinlich. Ebenfalls ist keine Verfassungsverletzung oder 
eine Verletzung von Art. 3 oder 13 EMRK (insb. Anspruch auf wirksamen Rechts-
schutz) ersichtlich, zumal sich gerade nicht erhärtet hat, dass der Beschwerdefüh-
rer in vertretbarer Weise geltend gemacht hätte, er sei von staatlicher Stelle miss-
handelt worden (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_1392/2017 vom 22. Mai 2018 
E. 3.3 m.w.H.). Ferner ist anzumerken, dass die unbestrittenen Tätlichkeiten (vgl. 
Stellungnahme Beschuldigter 1, Ziffer 42) im Zuge der Arretierung gerechtfertigt, 
mithin keine übermässige, den Verhältnissen nicht angepasste Gewaltanwendung 
waren (vgl. Art. 14 StGB i.V.m. Art. 60 und 75   aSMVG [Gesetz über den Straf- 
und Massnahmenvollzug; BSG 341.1]). 

9.3 Nach dem Gesagten stellte die Staatsanwaltschaft das Verfahren gegen die Be-
schuldigten 1+2 zu Recht ein. Es fand eine ausreichende, willkürfreie und rechtlich 
lege artis durchgeführte Untersuchung statt. Die Beschwerde ist unbegründet und 
somit abzuweisen.

10. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe ihres 
Obsiegens und Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Beim beantragten Ausgang 
des Verfahrens sind die oberinstanzlichen Verfahrenskosten grundsätzlich dem Be-
rufungsführer aufzuerlegen. Da ihm die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wur-
de, ist er aber von der Kostentragung zu entbinden. Der Kanton Bern hat die Kos-
ten an seiner Stelle vorläufig zu übernehmen (Art. 136 Abs. 2 Bst. b StPO). Sobald 
es seine wirtschaftlichen Verhältnisse zulassen, sind die oberinstanzlichen Verfah-
renskosten aber vom Kanton Bern zurückzufordern (Art. 136 Abs. 2 Bst. b und 
Art. 138 i.V.m. Art. 135 Abs. 4 Bst. a StPO).

Rechtsanwalt F.________ machte als unentgeltlicher Rechtsvertreter des Be-
schwerdeführers in seiner Kostennote vom 15. Juli 2020 ein (volles) Honorar von 
CHF 1'843.60 (inkl. Auslagen und MWST) geltend. Dies ist angemessen. Vom 
Kanton ausgerichtet wird indes nur eine amtliche Entschädigung zum Stundenan-
satz von CHF 200.00 (statt wie in der Kostennote CHF 220.00). Zu beachten ist 
schliesslich die Rück- und Nachzahlungspflicht (vgl. Art. 135 Abs. 4 StPO). 

Die Kostennote von Rechtsanwalt B.________ als Verteidiger des Beschuldigten 1 
vom 7. Juli 2020 erweist sich gerade noch als angemessen (vgl. Art. 429 Abs. 1 
Bst. a i.V.m. Art. 436 Abs. 1 StPO). Die Auslagen werden ausnahmsweise in dieser 
Höhe entschädigt, da sie mit Kostennote vom 26. Juli 2019 nicht veranschlagt wur-
den.

Fürsprecher D.________ schliesslich hat für den Beschuldigten 2 keine Kostennote 
eingereicht und sich das Einreichen einer Kostennote auch nicht vorbehalten. Des-
halb wird die – vom Kanton Bern zu tragende – Entschädigung praxisgemäss pau-
schal auf hier CHF 1'600.00 (inkl. Auslagen und MWST) festgesetzt. 

13

Die Beschwerdekammer in Strafsachen beschliesst:

1. Der Antrag auf Beizug der amtlichen Akten EO 20 3298, BK 19 473 und BA 17 226 
wird abgewiesen.

2. Der Antrag auf Befragung weiterer Personen wird abgewiesen.

3. Die Beschwerde wird abgewiesen.

4. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens, bestimmt auf CHF 2’000.00, werden dem 
Beschwerdeführer auferlegt. Dieser Betrag wird vorläufig vom Kanton Bern getragen. 
Der Beschwerdeführer hat dem Kanton Bern diesen Betrag zurückzuzahlen, sobald es 
seine wirtschaftlichen Verhältnisse erlauben (Art. 135 Abs. 4 StPO analog). 

5. Die Entschädigung der unentgeltlichen Rechtspflege für die Privatklägerschaft durch 
Rechtsanwalt F.________ wird für das Beschwerdeverfahren wie folgt bestimmt:

              

Stunden Satz
amtliche Entschädigung 7.48 200.00 CHF 1’496.00
Reisezuschlag CHF 0.00

CHF 66.20
Mehrwertsteuer 7.7% auf CHF 1’562.20 CHF 120.30

CHF 0.00
Total, vom Kanton Bern auszurichten CHF 1’682.50

volles Honorar CHF 1’645.60
Reisezuschlag CHF 0.00

CHF 66.20
Mehrwertsteuer 7.7% auf CHF 1’711.80 CHF 131.80

CHF 0.00
Total CHF 1’843.60

nachforderbarer Betrag CHF 161.10

Auslagen MWSt-pflichtig

Auslagen ohne MWSt

Auslagen MWST-pflichtig

Auslagen ohne MWST

Der Kanton Bern entschädigt Rechtsanwalt F.________ für die Vertretung des Be-
schwerdeführers mit CHF 1'682.50. Der Beschwerdeführer hat dem Kanton Bern die 
ausgerichtete Entschädigung von CHF 1'682.50 zurückzuzahlen und Rechtsanwalt 
F.________ die Differenz zwischen der amtlichen Entschädigung und dem vollen Ho-
norar von CHF 1'843.60, ausmachend CHF 161.10, zu erstatten, sobald es seine wirt-
schaftlichen Verhältnisse erlauben (Art. 135 Abs. 4 StPO). 

6. Dem Beschuldigten 1 wird für seine Aufwendungen im Beschwerdeverfahren eine 
Entschädigung in der Höhe von CHF 3'853.85 (inkl. Auslagen und MWST) ausgerich-
tet.

7. Dem Beschuldigten 2 wird für seine Aufwendungen im Beschwerdeverfahren eine 
Entschädigung in der Höhe von CHF 1'600.00 (inkl. Auslagen und MWST) ausgerich-
tet.

14

8. Zu eröffnen:
- dem Straf- und Zivilkläger/Beschwerdeführer, a.v.d. Rechtsanwalt F.________

(per Einschreiben)
- dem Beschuldigten 1, v.d. Rechtsanwalt B.________ (per Einschreiben)
- dem Beschuldigten 2, v.d. Fürsprecher D.________ (per Einschreiben)
- der Generalstaatsanwaltschaft (per Kurier)

Mitzuteilen:
- der Kantonalen Staatsanwaltschaft für Besondere Aufgaben, Staatsanwalt 

Q.________
(mit den Akten – per Kurier)

Bern, 22. Juli 2020 Im Namen der Beschwerdekammer
in Strafsachen

Der Präsident:

Oberrichter J. Bähler

Der Gerichtsschreiber:

Müller

Die Entschädigung für das Beschwerdeverfahren wird durch die Beschwerdekammer in Strafsachen entrichtet. 
Es wird um Zustellung eines Einzahlungsscheins ersucht. 

Rechtsmittelbelehrung
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung beim Bundesgericht, Av. du Tribunal fédéral 29, 
1000 Lausanne 14, Beschwerde in Strafsachen gemäss Art. 39 ff., 78 ff. und 90 ff. des Bundesgerichtsgeset-
zes (BGG; SR 173.110) geführt werden. Die Beschwerde muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entspre-
chen.