# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e9077550-e93d-5c68-99e9-90c3fa2c38c5
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-04-27
**Language:** de
**Title:** Erstanmeldung; Würdigung von Berichten der behandelnden Ärzte; Statusfrage offen gelassen; Bemessung der beiden Vergleichseinkommen gestützt auf selben LSE-Tabellenlohn; Höhe des Abzuges.
**Docket/Reference:** IV.2015.01030
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.01030.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.01030
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Buchter
Urteil
vom
27. April 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Markus
Loher
schadenanwaelte.ch AG
Alderstrasse
40, Postfach, 8034 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Die 1964 geborene
X.___
, verheiratet und Mutter von drei Kindern (Jahrgang 1993, 1995, 1997), reiste eigenen Angaben zufolge im Jahr 1991 in die Schweiz ein (Urk. 8/6/3 Ziff. 4.1), wo sie – unterbrochen durch Phasen der Arbeitslosigkeit und Nichterwerbstätigkeit – bescheidene Erwerbseinkünfte erzielte
(Urk. 8/11)
. Zuletzt war sie vom 10. April 2012 bis 4. Mai 2013 als Lagermitarbeiterin bei der
Y.___
AG angestellt, wobei sie am 13. August 2012 bei der Arbeit eine Metalltreppe hinunterstürzte und hernach arbeitsunfähig war (Urk. 8/9/79, Urk. 8/16/3).
Am 14. Januar 2013 meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf Rücken- und Kniebeschwerden sowie eine Depression, bestehend seit August 2012, bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 8/6). Die
Sozial
ver
siche
rungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, zog die Unfallakten (Urk. 8/9, Urk. 8/16) bei und holte Auszüge aus dem individuellen Konto (IK; Urk. 8/2-3, Urk. 8/11, Urk. 8/32) sowie Arztberichte (Urk. 8/13-15, Urk. 8/30, Urk. 8/35-36, Urk. 8/38, Urk. 8/41) ein. Nach Durchführung des
Vorbescheid
verfahrens
, in dessen Verlauf weitere Abklärungen hinsichtlich der Statusfrage getätigt wurden (Urk. 8/43, Urk. 8/47, Urk. 8/48, Urk. 8/54), verneinte sie mit Verfügung vom 1. September
2015 (Urk. 2) einen Rentenanspruch der Ver
sicherten.
2.
Hiergegen erhob
X.___
am 2. Oktober 2015 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und ihr sei von Juli 2013 bis November 2014 eine ganze Rente und ab Dezember 2014 mindestens eine
Viertelsrente
zuzusprechen. In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und
Bestellung von Rechtsan
walt Markus
Loher
als
unentgeltlichen Rechtsvertreter. Die IV-Stelle schloss in ihrer Beschwerdeantwort vom 2. November
2015 (Urk. 7) auf Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin am 9. Dezember 2015 (Urk. 12) zur Kenntnis gebracht wurde.
3.
Der für das Ereignis vom 13. August 2015
zuständige Unfallversicherer stellte die Leistungen per
15. Oktober 2013
ein. Die dagegen am
10. September 2014
erhobene Beschwerde
wurde vom hiesigen Gericht
mit Urteil vom heutigen Datum ab
gewiesen
(Prozess-Nr. UV.201
4
.00
204
).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwind
bar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unt
erbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.3
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vor
akten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medi
zini
schen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
1.4
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit
bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalidenein
kom
men
),
in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkommens
ver
gleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypothetischen Erwerbsein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der
Inva
lidi
tätsgrad
bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des
Einkom
mens
ver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
Unter bestimmten Voraussetzungen können nach der Rechtsprechung zur Festlegung der hypothetischen Vergleichseinkommen die
Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen
Lohnstruktur
erhebungen
(LSE) herangezogen werden (BGE 126 V 75 E. 3b/
aa
und
bb
)
. Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnitts
werten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert (Tabellenlohn) um maxi
mal 25 % zu kürzen, wenn persönliche und berufliche Merkmale wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität beziehungs
weise Aufenthaltskategorie oder Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben und die versicherte Person deswegen die verbliebene Arbeits
fähigkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur mit unter
durch
schnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann (BGE 135 V 297 E. 5.2, 126 V 75 E. 5b/
aa
-cc).
1.5
Der Rentenanspruch entsteht, sofern die entsprechenden Anspruchsvoraus
setzungen (Art. 28 Abs. 1 IVG, vgl. E. 1.2) gegeben sind, sechs Monate nach Geltendmachung des Leistungsanspruches nach Art. 29 Abs. 1 ATSG, frühestens jedoch im Monat, der auf die Vollendung des 18. Altersjahres folgt (Art. 29 Abs. 1 IVG). Die Rente wird vom Beginn des Monats an ausbezahlt, in dem der Rentenanspruch entsteht (Art. 29 Abs. 3 IVG).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging von einer Qualifikation als
Teilerwerbstätige
aus
(33 %
Erwerb
s-
und
67 %
Haushalt
santeil) und anerkannte hinsichtlich der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Mitarbeiterin Logistik eine vollständige Arbeits
unfähigkeit ab dem Treppensturz vom 13. August 2012. Im Weiteren hielt sie dafür, dass in einer
behinderungsangepassten Tätigkeit seit 6. Juni 2013 eine 100%ige Arbeitsfähigkeit bestehe und die Beschwerdeführerin auch im Haushalt nicht erheblich eingeschränkt sei. Insgesamt resultiere in Anwen
dung der gemischten Methode der Invaliditätsbemessung kein
Inva
liditätsgrad
von mindestens 40 %, womit ein Rentenanspruch ausscheide (Urk. 2, Urk. 7).
2.2
Dem hielt die Beschwerdeführerin entgegen, dass sie
ohne gesundheitliche Beeinträchtigung
einer vollzeitlichen Erwerbstätigkeit nachginge. Da ab dem Unfall vom 13. August 2012 bis Ende November 2014 in jeglicher beruflichen Tätigkeit eine vollständige Arbeitsunfähigkeit vorgelegen habe, stehe ihr unter Berücksichtigung der am 14. Januar 2013 unterzeichneten IV-Anmeldung von Juli 2013 bis November 2014 eine ganze Rente zu. Ab Dezember 2014 sei sie in einer angepassten Tätigkeit zu 80 % arbeitsfähig gewesen, was im Rahmen des Einkommensvergleichs mit Gewährung eines Abzuges von 25 % einen
Invalidi
tätsgrad
von 45 % ergebe und ab Dezember 2014 einen Anspruch auf eine
Viertelsrente
begründe (Urk. 1).
3.
3.1
Der am Tag des Treppensturzes vom 13. August 2012 behandelnde Dr. med.
Z.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, führte im Arztzeugnis UVG vom 19. Oktober 2012 (Urk. 8/9/59) aus, die Beschwerdeführerin sei beim Treppensturz vom 13. August 2012 mehrere Stufen einer Metalltreppe hinunter
gerutscht. Klinisch bestünden ein Spontan-, Druck- und Bewegungsschmerz entlang der ganzen Wirbelsäule, ein Fingerbodenabstand (FBA) von 100 cm und Schmerzen in beiden Kniegelenken. In den Röntgenuntersuchungen der Wirbelsäule und der Kniegelenke seien
o
ssäre
Läsionen ausgeschlossen worden. Er ging diagnostisch von Kontusionen aus und empfahl als Therapie Ruhe und Analgetika. Die Arbeitsunfähigkeit bezifferte Dr.
Z.___
mit 100 %.
3.2
Die nachbehandelnde Hausärztin Dr. med.
B.___
, Allgemeine Medizin, diagnostizierte im Bericht vom 19. November 2012 (Urk. 8/9/46) eine Lumbago bei vorbestehender Skoliose, ein Halswirbelsäulen (HWS)-Syndrom und ein Gonarthrose-Zeichen sowie eine unfallfremde Depression, derentwegen eine Überweisung zu Dr. med. Dr.
C.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, erfolgt sei. Sie ersuchte
den Unfallversicherer
um eine kreisärztliche Unter
suchung, da trotz intensiver Physiotherapie und Medikamenten keine Besserung der Symptomatik eingetreten sei und eine Rentenbegehrlichkeit bestehe.
3.3
Im Bericht der Rehaklinik
D.___
vom 17. Januar 2013 (Urk. 8/9/5-12) be
treffend das vom Unfallversicherer veranlasste ambulante Assessment vom Vortag wurden als aktuelle Probleme ein Verdacht auf eine depressive Episode, eine erhebliche
Symptomausweitung, Lendenwirbelsäulen (LWS)-Schmerzen, Knieschmerzen und eine gedrückte Stimmungslage genannt (S. 1). Die Ärzte berichteten von einer schlechten Leistungsbereitschaft mit Nichterreichen der minimalen Performance und befanden, aufgrund des erheblichen maladaptiven Um
ga
ngs mit den Beschwerden und des ausgeprägten Schonverhaltens bestehe – auch vor dem Hintergrund der sehr geringen Ressourcen der Beschwer
de
führerin – kein Rehabilitationspotential. Die Prognose sei vom psychischen
Zustand abhängig (S. 3). Bei guter Kooperation und Leistungsbereitschaft sei mit einer optimalen Therapie (Einzelphysiotherapie mit Betonung aktiver Bewe
gungstherapie, lokale Wärmeapplikation, Heimprogramm mit LWS-Übungen, S. 3) eine erhebliche Verbesserung der Beschwerden und der arbeitsbezogenen Belastbarkeit zu erreichen (S. 2 oben).
3.4
Dr.
C.___
diagnostizierte am 25. Januar 2013 (Urk. 8/
38/6-7) eine depressive Episode schweren Grades mit nicht abschätzbarer Suizidalität (
Perimenopause
; ICD-10 F32.2), eine chronische Schmerzstörung (ICD-10 F45.41) und einen Status nach Hysterektomie im Jahr 2005. Er sprach sich für eine stationäre Behandlung aus (vgl. auch Urk. 8/18/2), was die Beschwerdeführerin jedoch ablehnte. Daraufhin wurde die Behandlung bei Dr.
C.___
beendet. Er vermochte sich hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit nicht zu äussern (Urk.
8/20, Urk. 8/23, Urk. 8/47/3).
3.5
Dr.
B.___
diagnostizierte
in dem am 18. März 2013 bei der IV-Stelle eingetroffenen Bericht (Urk. 8/13/1-5) mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein
lumbovertebrales
Schmerzsyndrom bei Sturz am 13. August 2012 mit/bei Torsionsskoliose, degenerativen Prozessen und Bandscheibendegenerationen L 3/4 und L 4/5, ein
cervicospondylogenes
Schmerzsyndrom, degenerative Pro
zesse am Knie links mit rezidivierender Schwellung (
Chondromalazie
) und eine Depression mit Verarbeitungsstörung (S. 1 Ziff. 1.1).
Sie bescheinigte
für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Lageristin eine anhaltende Arbeitsunfähigkeit von 100 % ab 13. August 2013 (richtig: 2012) und befand, die Beschwerde
führerin sehe sich so erschöpft, dass ihr nur noch eine Berentung helfen könne (S. 3 Ziff. 1.8). Gewisse Arbeiten erachtete
die Hausärztin
indes als zumutbar (S. 5).
3.6
Auf Zuweisung der Hausärztin wurde die Beschwerdeführerin am 6. Juni 2013 in der Kniesprechstunde der Uniklinik
E.___
untersucht. Im entsprechenden Bericht vom 13. Juni 2013
(Urk
.
8
/
14
)
diagn
o
stizierten Dr. med.
F.___
, Ober
arzt, und Dr. med.
G.___
, Assistenzarzt, ein
patellofemorales
Schmerz
syndrom
Knie rechts sowie – als Nebendiagnosen – ein chronisches
lumbo
spondylogenes
Syndrom bei Hyperlordose der LWS, Facettengelenks-Arthrosen L5/S1 beidseits und
Iliosakralgelenk
(ISG)-Arthrose rechts, ein chronisches
Zervikovertebralsyndrom
bei S-förmiger Skoliose und Fehlbelastung der Wirbelsäule sowie eine Senk-/Spreizfussdeformität mit
Hallux
valgus
beidseits. Sie
führten aus, die Beschwerdeführerin verzeichne zunehmende Rücken- und Knieschmerzen seit dem Treppensturz vom August 2012, nachdem sie bereits zuvor während mehreren Jahren an Schmerzen im Bereich des rechten Knies gelitten habe.
Klinisch zeige sich ein
patellofemorales
Schmerzsyndrom am rechten Knie, bezüglich welchem eine diagnostisch-therapeutische Infiltration mit Cortison und Lokalanästhetikum empfohlen
werde. Von Seiten des Knies sei die Beschwerdeführerin – diese habe die Sprechstunde
,
angesprochen auf ein mögliches Rentenbegehren
,
aufgebracht verlassen – zu 100 % arbeitsfähig für wechselbelastende Tätigkeiten.
3.7
Dr. med.
H.___,
Fachärztin für Chirurgie FMH, welche die Beschwerdeführerin am 7. August
2013 im Auftrag des Unfallversicherers untersucht hatte, diagnostizierte im kreisärztlichen Untersuchungsbericht vo
m selben Datum (Urk. 8/38/10-15
) persistierende Lumbalgien mit Ausstrahlung in das rechte Bein, einen Verdacht auf erhebliche Symptomausweitung und depressive Stimmungslage sowie einen Status nach Treppensturz am 13. August 2012 (S. 5). Gestützt auf die bildgebenden Abklärungen (MRI-Diagnostik des rechten Kniegelenks vom 1. Februar 2013, MRI der LWS vom 16. September 2013) kam sie zum Schluss, dass das Unfallereignis vom 13. August 2012 zu keinen zusätzlichen strukturellen Läsionen am rechten Kniegelenk und der Wirbelsäule geführt habe und ausschliesslich degenerative Veränderungen bestünden. Es
könne aus medizinischer Sicht davon ausgegangen werden, dass die Beschwerde
führerin
beim Unfall lediglich Prellungen beziehungsweise Kontusionen erlitten habe, welche in der Regel innerhalb von ein paar Wochen folgenlos abgeheilt seien. Entsprechend lägen mittlerweile – 13 Monate nach dem
E
reignis – mit überwiegender Wahrscheinlichkeit keine Unfallfolgen mehr vor (Nachtrag vom 20. September 2013, Urk.
8/38/8-9).
3
.8
Dr. med.
I.___
, Facharzt FMH für Neurologie, erhob anlässlich der Unter
suchung vom 24. Februar 2014 unauffällige neurologische Befunde (Bericht vom 25. Februar 2014, Urk. 8/36). Ausgehend von einer beim Treppensturz vom 13. August 2012 aufgetretenen kurzen Bewusstlosigkeit und seither bestehenden Kopfschmerzen
diagnostizierte
er
posttraumatische Spannungskopfschmerzen bei Status nach Commotio cerebri
a
m 13. August 2012 und rezidivierende
Schwankschwindel
wohl
orthostatischer
Genese (tiefer Blutdruck), bezüglich welchen er bei Bedarf eine Behandlung mit
Effortil
-Tropfen empfahl
.
3.9
Dr. med.
J.___
, Facharzt FMH für Chirurgie,
diagnostizierte
im Bericht
zuhanden der
Beschwerdegegnerin vom 30. April 2014
(
Urk. 8/30
)
ein
c
ervico
cephales
Syndrom mit Begleitschwindel und Verdacht auf neuro
psychologische Defizite bei Status nach Kniedistorsion rechts
, p
osttrau
matische Spannungs
kopfschmerzen bei Status nach Treppensturz mit Commotio cerebri am 13. August 2012
, rezidivierende
Schwankschwindel
bei
Verdacht auf
ortho
statische
Genese
, eine
Chondropathia
patellae
rechts
und eine
Chon
dromalacie
bei
genu
varum
rechts
(S. 1).
Er bescheinigte für die angestammte Tätigkeit eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % ab 13. August 2012 bis auf weiteres (S. 3 Ziff. 1.6) und erklärte, aufgrund der verminderten Belastbarkeit des
Achsen
organs
seien Tätigkeiten mit schwerem Heben und Tragen von Lasten,
wirbel
säulenbelastende
Tätigkeiten und solche in Zwangshaltung, Tätigkeiten mit längerdauerndem reinem Stehen insbesondere in
vorüber
ge
neigter
Körper
haltung, Tätigkeiten mit repetitiven
Rumpf- oder HWS-rotie
renden Stereotypien sowie Arbeiten im Überkopfbereich ungeeignet. Zumutbar seien körperlich leichte Tätigkeiten in wirbelsäulenadaptierten
Wechsel
posi
tionen
mit der Mög
lichkeit zum Wechsel zwischen Sitzen, Stehen und Gehen, insbesondere ohne Heben von schweren Lasten (bis fünf Kilogramm kurzfristig und bis zwei Kilo
gramm längerfristig). In einer solchen der Behinderung angepassten Tätigkeit bestehe aus somatischer Sicht eine Arbeitsfähigkeit von 100 % (S. 4
Ziff. 1.7).
Mit konservativen Massnahmen (Physiotherapie, physi
kalische Mass
nahmen, Osteopathie, Rückenschule,
„
kontropretektiven
”
Sub
stanzen) liessen sich die Beschwerden mindern und die Arbeitsfähigkeit entsprechend steigern (S. 4 Ziff. 1.8).
3.10
Dr. med.
K.___
, Fachärztin FMH Physikalische Medizin und Rehabilitation,
diagnos
tizierte
im Bericht vom 27. März 2015
(Urk. 8/41)
an die
Beschwerde
gegnerin
eine
C
h
ondromalazie
patellae
Grad III (persistierende
synovitisch
ver
dickte
Plica
), ein chronisches
lumbospondylogenes
Syndrom bei Hyperlor
dose der LWS, Facettengelenksarthrosen L5/S1 beidseits und ISG-Arthrose rechts, ein chronisches
Cervicovertebralsyndrom
bei S-förmiger Skoliose und
Fehlbelas
tung
der Wirbelsäule sowie eine
Senk-Spreiz
fussde
formität
mit
Hallux
valgus
beidseits (S. 1 Ziff. 1.1). Sie erachtete die bisherige Tätigkeit als nicht mehr zumutbar und befand, eine
behinde
rungs
angepasste
Tätigkeit sei im Umfang von 80 % möglich (S. 2 f. Ziff. 1.6 f.). Mit einer Wiederaufnahme der beruf
lichen Tätigkeit könne ab 1. Dezember 2014 gerechnet werden im Umfang von 100 % (S. 3 Ziff. 1.9). Zumutbar seien wechselbelastende Tätigkeiten mit einer Leistung von 80 % (S. 5).
3.
11
Dr. med.
L.___
, Facharzt für Chirurgie,
vom regionalen ärztlichen Dienst
(RAD)
nannte in der Stellungnahme
vom 14. April
2015 folgende Diagnosen (Urk. 8/42/6-7):
-
Diagnosen mit dauerhafter Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
-
Chondromalazie
patellae
Grad III rechts, persistierende
synovitisch
verdickte
Plica
-
Chronisches
lumbospondylogenes
Syndrom bei Hyperlordose der LWS, Facettengelenksarthrosen L5/S1 beidseits
-
ISG-Arthrose rechts
-
Diagnosen ohne dauerhafte Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
-
Senk-Spreizfussdeformität mit
Hallux
valgus
beidseits
-
Depressive Episode
-
Chronische Schmerzstörung
-
Posttraumatische Spannungskopfschmerzen bei Status nach
Treppen
sturz
mit Commotio Cerebri am 13. August 2012
-
Rezidivierender
Schwankschwindel
, Verdacht auf
orthostatische
Genese
Der RAD-Arzt hielt dafür, bei Erkrankungen an der LWS und Schädigung des rechten Kniegelenks bestehe eine verminderte Belastbarkeit für regelmässiges mittelschweres und schweres Heben, Tragen und Transportieren von Lasten, für Arbeiten mit Überstreckbelastung der Wirbelsäule über Kopf- und Schulterhöhe, auf Leitern und Gerüsten, für ausschliesslich stehende Tätigkeiten, für häufiges Bücken und Arbeiten in vorgeneigter Körperposition sowie für Tätigkeiten in körperlichen Zwangshaltungen mit Knien, Kriechen, Hocken, für Arbeiten mit erhöhten Anforderungen an die Stand- und Gangsicherheit und für dauerhaftes Gehen und Stehen auf unebenem Grund. Entsprechend bestehe für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Logistik-Mitarbeiterin eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % ab 13. August 2012. Eine angepasste,
überwiegend sitzend ausgeübte
Tätigkeit
mit leichter Wechselbelastung, teils sitzend, teils ebenerdig gehend, auch mit gelegentlichem Heben und Tragen von Lasten bis maximal
10-15
Kilogramm
körpernah
(Urk
. 8/56/2)
, unter Ausschluss ungünstiger
Witterungs
bedingungen
sowie ohne Verharren in Zwangshaltungen
, sei der Beschwer
deführerin ab Juni 2013 (Uniklinik
E.___
) zu 100 % zumutbar
.
4.
4.1
Prozessthema
ist der Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Rente der Invalidenversicherung und dabei zunächst die Frage nach der zumutbaren Arbeitsfähigkeit.
Dabei
gehen die Parteien (trotz fehlendem Stellenbeschrieb und Belastungsprofil) übereinstimmend davon aus
, dass der Beschwerdeführerin die zuletzt während rund vier Monaten ausgeübte Tätigkeit als Mitarbeiterin Logistik seit dem Treppensturz vom 13. August 2012 nicht mehr zumutbar ist. In Bezug auf den Beginn eines allfälligen Rentenanspruchs ist deshalb vorweg festzuhalten, dass es – mit der Beschwerdeführerin (Urk. 1 Ziff. 20) – zwar zutrifft, dass die Anmeldung zum Leistungsbezug im Januar 2013 (Urk. 8/6) erfolgte und demzufolge die
sechsmonatige Karenzzeit
gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG
(E. 1.5) im Juli 2013 endete. Daneben gilt es jedoch zu berücksichtigen, dass – nach vorangegangener uneingeschränkter Arbeitsfähigkeit – erst ab dem Unfallereignis vom 13. August 2012 eine anhaltende Arbeitsunfähigkeit von 100 % für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Lagermitarbeiterin
besteht
. Demzufolge lief die einjährige Wartezeit im
Sinne von Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG (E. 1.2)
erst
i
m August 2013 ab, sodass ein Rentenanspruch frühestens ab 1.
August 2013 in Betracht kommt.
4.2
Strittig und zu prüfen ist das Leistungsvermögen der Beschwerdeführerin in einer angepassten Tätigkeit.
Die Beschwerdeführerin postuliert gestützt auf die Einschätzung von Dr.
K.___
eine Arbeitsfähigkeit von lediglich 80 % mit Wirkung ab Dezember 2014 (Urk. 1 S. 6 Ziff. 11). Entgegen ihrem Standpunkt lässt sich indes
eine quantitative Einschränkung der Leistungsfähigkeit
in einer Verweisungstätigkeit anhand der Ausführungen
der genannten Ärztin
im Bericht vom 27. März 2015 (E. 3.
10
)
nicht begründen
. Die von der Beschwerdeführerin angeführten Gegebenheiten beschlagen ausnahmslos das Belastungsprofil und nicht den zumutbaren Leistungsumfang. Auch die Angabe von Dr.
K.___
, mit einer Wiederaufnahme der beruflichen Tätigkeit könne ab 1. Dezember 2014 gerechnet werden, lässt jegliche Begründung vermissen und ist anhand der Akten nicht nachvoll
ziehbar. Es sind keine Hinweise aktenkundig, dass im Nachgang zum Unfall vom 13. August 2012 für jegliche berufliche Tätigkeiten eine längerdauernde Arbeitsunfähigkeit vorgelegen hätte, zumal die Beschwerdeführerin
beim Treppensturz
keine strukturellen Verletzungen, sondern lediglich Prellungen beziehungsweise Kontusionen davontrug. Angesichts des in den Akten doku
mentierten Verlaufs ist davon
auszugehen, dass
(wenigstens)
hinsichtlich einer adaptierten Tätigkeit die Arbeitsfähigkeit schon kurze Zeit nach dem
Sturz
ereignis
, jedenfalls aber zum Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns (
August 201
3) wiederhergestellt war. So attestierten die Ärzte
der Uniklinik
E.___
im Bericht vom 13. Juni 2013
(E. 3.
6
) unter Berücksichtigung der Knieproblematik eine Arbeitsfähigkeit von 100 % für wechselbelastende Tätig
keiten. Das Rückenleiden fassten sie als Nebendiagnose, was impliziert, dass sie diesem keinen weiterreichenden Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zuschrieben.
Damit im Einklang steht, dass die Beschwerdeführerin selbst angab, die Arbeits
unfähigkeit sei mit dem Unfall aufgetreten (Urk.
8/6/5), was die Hausärztin Dr.
B.___
bestätigte (E. 3.5).
So entspricht es
denn auch
einer medizinischen Erfahrungstatsache, dass
eine traumatische Verschlimmerung eines klinisch stummen degenerativen
Vorzu
standes
an der Wirbelsäule in der Regel nach sechs bis neun Monaten, späte
stens
aber
nach einem Jahr als abgeschlossen zu betrachten ist (vgl.
Urteil des Bundesgerichts
8C_571/2015
vom 14.
Oktober 2015
E. 2.2.3).
Der ab Oktober 2013 mit der Beschwerde
führerin befasste Dr.
J.___
attestierte
im
Bericht vo
m 30. April 2014
(E. 3.
9
)
ebenfalls
eine Arbeitsfähigkeit von 100 % für adaptierte Tätigkeiten, wobei keine Hinweise dafür vorliegen, dass diese Ein
schätzung nicht bereits per August 2013 Gültigkeit hatte. Schliesslich ist auch in psychischer Hinsicht eine
invaliden
ver
sicherungsrechtlich
relevante
Beein
trächtigung des Leistungsver
mögens nicht
erstellt, was beschwerdeweise auch nicht geltend gemacht wurde. Dement
sprechend ist davon auszugehen, dass
bereits
b
ei
Ablauf der einjährigen Warte
zeit im August 2013 in einer
zumutbaren
Verweisungstätigkeit
, welche den somatischen Beeinträchtigungen Rechnung trägt,
eine
zeitlich und
leistungs
mässig
uneingeschränkt
e
Arbeits
fähigkeit bestand
.
5.
5.1
Uneins sind sich die Parteien
auch
hinsichtlich der Statusfrage und damit verbunden der Frage nach der anwendbaren Invaliditätsbemessungsmethode.
Die Erwerbsbiographie der Beschwerde
führerin präsentiert sich, soweit
sie ihren Niederschlag im IK-Auszug (Urk. 8/11) gefunden hat, überaus bescheiden.
Einen Arbeitgeberbericht
hat die Beschwerdegegnerin im Rahmen ihrer Abklärungen bei
der
Y.___
AG nicht eingeholt.
Das bei den
von ihr
beigezogenen Unfallakten liegende „Kontrollblatt Erfasste Lohndaten“ respek
tive die dort dokumentierten Arbeitsstunden (Urk. 8/9/76-77)
lassen jedoch annehmen, dass die im Stundenlohn angestellte Beschwerdeführerin während ihres rund viermonatigen Arbeitseinsatzes ein Vollzeitpensum versah
.
Wie es sich
mit dem
Status der Beschwerdeführerin
tatsächlich
verhält, braucht
indes
nicht abschliessend beantwortet zu werden
.
D
enn selbst wenn
–
ohne nähere Prüfung der Berechtigung
–
mit der Beschwerdeführerin von einer Qualifikation als Vollerwerbstätige ausgegangen und demzufolge die Invalidität anhand der allgemeinen Methode de
s Einkommensvergleichs (E. 1.4
)
ermittelt
wird, resul
tiert kein rentenbegründender Invaliditätsgrad, wie sich aus dem Nachfolgenden ergibt.
5.2
Da die Beschwerdeführerin keine ihr zumutbare Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, sind zur Ermittlung des Invalideneinkommens
unbestrittenermassen
die LSE-Tabel
lenlöhne (E. 1.4; Totalwert für weibliche Arbeitskräfte im
Anforde
rungsniveau
4) heranzuziehen. Wird – zugunsten der Beschwerdeführerin – auch das
Valideneinkommen
anhand von statistischen Werten ermittelt, ist
vom selben
LSE-
Tabellenlohn auszugehen
.
Unter diesen Umständen entspricht der Invaliditätsgrad dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung eines allfälligen Abz
ug
e
s vom Tabellenlohn gemäss BGE
126 V 75
(Urteil des Bundesgerichts
9C_882/2010
vom 25. Januar 2011 E. 7.3.1). In Anbetracht der vollzeitigen Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin
ergibt sich
demnach selbst bei Gewährung des von ihr geforderten Maximalabzug
e
s (Urk. 1 Ziff. 29; vgl. E. 1.4) lediglich ein Invaliditätsgrad von 25 %, welcher ihr keinen Renten
anspruch verschafft.
5.3
Zu berücksichtigen ist
allerdings
, dass die beschwerdeweise geltend gemachten Umstände (Urk. 1 Ziff. 25-28) keinen Abzug vom Tabellenlohn in dieser Höhe rechtfertigen.
Die lange Absenz vom Arbeitsmarkt ist nicht invaliditätsbedingt, sondern fusst auf dem Entscheid der Beschwerdeführerin, über Jahre hinweg ausschliesslich als Hausfrau und Mutter tätig
gewesen
zu sein.
Der angeblich fehlenden Ausbildung (gemäss IV-Anmeldung absolvierte die Beschwerdeführerin indes in
M.___
eine dreijährige KV-Ausbildung, Urk. 8/6 Ziff. 6.2) wird mit dem
für die Wahl des massgebenden Tabellenlohnes entscheidenden Anforderungsniveau
Rechnung getragen und darf deshalb
bei der Korrektur des nach statistischen Löhnen ermittelten Invalideneinkommens durch einen behinderungsbedingten Abzug nicht ein zweites Mal rechnerisch in Anschlag gebracht werden.
Mit Blick auf den bei Ablauf der Wartezeit
über
20-jährigen Aufenthalt
de
r
Beschwerdeführer
in
in der Schweiz und
ihre Niederlassungsbewilligung
C
(Urk. 8/12)
spielt hier
auch
das Kriterium der ausländischen Nationalität keine
wesentliche
Rolle
(vgl. Tabelle T12 der LSE 2010)
.
Hinzu kommt
, dass ein allfälliger Minderverdienst
infolge
ausländische
r
Staatsangehörig
keit (
N.___
)
invalidenversicherungsrechtlich nicht von Belang wäre, weil konsequenterweise auch in Bezug auf das
Valideneinkommen
von einem solchen
ausgegangen werden müsste
.
D
er Umstand allein, dass
nurmehr
leichte körperliche Tätigkeiten zumutbar sind,
ist sodann
kein Grund für einen zusätzlichen leidensbedingten Abzug, weil der Tab
ellenlohn im Anforderungsniveau
4 bereits eine Vielzahl von leichten und mittelschweren Tätigkeiten umfasst
(Urteil des Bundesgerichts 8C_99/2013 vom 5.
April
2013
E. 4.1.3). Wollte man gleichwohl dem eingeschränkten
Belas
tungs
profil
mit einem Abzug
vom Tabellenlohn
begegnen, so rechtfertigte sich ein solcher von höchstens 10 %. Insofern resultierte selbst
bei
der
beschwerde
weise
postulierten Arbeitsfähigkeit von 80 % ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad (
[1 - 0,
8
x 0,
9] x 100
%
= 28 %), zumal sich
bei Frauen
eine Teilzeittätigkeit an
Arbeitsplätzen auf dem niedrigsten Anforderungsniveau nicht lohnmindernd aus
wirkt
(
Urteil des Bundesgerichts 9C_845/2014 vom 25.
Februar 2015 E. 5.2).
5.4
Damit erweist sich die angefochtene Verfügung vom 1. September 2015 (Urk. 2) als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
6.
6.1
Zu prüfen bleibt das Gesuch de
r
Beschwerdeführer
in
vom
2. Oktober 2015
um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und
um
Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters in der Person von Rechtsanwalt
Markus
Loher
(Urk. 1 S.
2 und S. 11 f.
).
6.2
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraus
setzungen für die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und
Verbeiständung
erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche
Verbeiständung
notwendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
Als aussichtslos sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung
Prozess
begehren
anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten (ex ante betrachtet) beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungefähr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die über die nötigen finanziellen Mittel verfügt, sich bei ver
nünftiger Überlegung zu einem Prozess entschliessen würde; eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb anstrengen können, weil er sie nichts kostet (BGE 133 III 614 E. 5 mit Hinweisen).
6.3
Angesichts dessen, dass
zum einen
die aktenkundigen Berichte
der behan
delnden Ärzte
nicht auf eine
längerdauernde
Einschränkung der Arbeits
fähigkeit
in einer zumutbaren Verweisungstätigkeit schliessen lassen und
zum anderen
die Voraussetzungen für die Gewährung eines maximal zulässigen Abzuges von 25 %
klarerweise nicht gegeben sind
,
waren die Gewinnaussichten der Beschwerde beträchtlich geringer als die Verlustgefahren. Die Beschwerde ist deshalb als aussichtslos zu
betrachten, was die Abweisung
des
Gesuch
s
um unentgeltliche
Rechtspflege zur Folge hat.
Hinzu kommt, dass es die Beschwerdeführerin ungeachtet ihrer diesbezüglichen umfassenden Mitwirkungsobliegenheit (Urteil des Bundesgerichts
8C_58/2014
vom 24.
September
2014
E. 7.3) unterliess, die Einkom
mens- und
Vermögens
verhältnisse
wie
auch s
ämtliche finanziellen Verpflich
tungen vollständig anzu
geben
und soweit möglich zu belegen. Namentlich hat sie davon abge
sehen, das vom Gericht mit Verfügung vom 6. Oktober 2015 (Urk. 5)
einver
langte
Formular
zur Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit
auszufüllen und
mit den erforderlichen Belegen zur finanziellen Situation
einzureichen. Die mit
der Beschwerde eingereichten
Unterlagen
(Urk. 3/3-8) geben diesbezüglich zu wenig Aufschluss, namentlich ist unklar,
ob
die
Beschwerdeführerin und der
en Ehe
gatte
über
irgendwelche
Vermögenswerte
im In- oder Ausland
(z
um Beispiel
Ersparnisse auf Bankkonten,
Liegenschaften, usw.)
verfügen
. Laut Aufstellung in der Beschwerdeschrift (Urk. 1 S. 5 Ziff. 9) stehen Auslagen von Fr. 2‘974.-- pro Monat (Grundbetrag Fr. 1‘700.--, Miete Fr. 700.--
[beziehungs
weise Fr.
2
‘
000.
--
oder Fr. 2
‘
410.--; Urk. 3/4]
, Krankenkassenprämien abzüglich individuelle Prämienverbilligung Fr. 281.20 und Fr. 29
2
.80) monatlichen Ein
künften von Fr. 2‘240.-- (IV-Rente des Ehegatten inklusive Kinderrente) gegen
über. Unklar ist deshalb, wie die Beschwerdeführerin und ihr Ehegatte den Lebensunterhalt bestreiten. Insofern stellt sich die Frage, ob tatsächlich sämt
li
che Einkünfte beziehungsweise
die hier massgeblichen aktuellen
Vermö
gens
werte deklariert wurden.
Mit der einge
reichten Bescheinigung der Steuerbehörde (Urk. 10
) vermag
die
Beschwerdeführer
in
ihre
Mittellosigkeit ebenfalls nicht darzutun.
Zusammengefasst ist die prozessuale Bedürftigkeit ungenügend substantiiert, weshalb – wie mit Verfügung vom
6. Oktober 2015
(Urk.
5) angedroht – da
von auszugehen ist, dass keine solche besteht. Entsprechend ist das Gesuch um
Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege
auch aus diesem Grund
abzuweisen.
Angesichts dessen, dass die Beschwerdeführerin bereits mit
Verfügung vom
6. Oktober 2015
(Urk.
5) unmissverständlich zur Darlegung und Substantiierung der finanziellen Verhältnisse verpflichtet und mit aller Deutlichkeit auf die im Säumnisfall zu gewärtigenden Konsequenzen hingewiesen wurde, ist vorliegend von der Ansetzung einer Nachfrist zur weiteren Substantiierung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege abzusehen.
Nach der Rechtsprechung darf von einem Rechtsanwalt, dessen Handeln der Beschwerdeführerin anzurechnen ist, erwartet werden, dass er eine ihm zugegangene prozessleitende Verfügung mit gebührender Aufmerksamkeit liest, namentlich wenn sie – wie vorliegend – mit einer einschlägigen Androhung für den Fall unzureichenden Mitwirkens versehen ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts U 85/05 vom 4. Mai 2006 E. 5.3). Dabei wäre für den Rechtsvertreter ohne weiteres ersichtlich gewesen, dass die teilweise unvollständigen Angaben und die beigebrachten Belege nicht genüg
ten, um die finanzielle Situation der Gesuchstellerin zuverlässig zu beurteilen (Urteil des Bundesgerichts 9C_887/2008 vom 28. November 2008 E. 3.2).
6.4
Die Gerichtskosten gemäss Art. 69 Abs.
1
bis
I
VG sind ermessensweise auf Fr. 7
00.-- festzusetzen und entsprechend dem Ausgang des Verfahrens de
r
Beschwerdeführer
in
aufzuerlegen
.
Das Gericht beschliesst:
Das Gesuch der Beschwerdeführerin vom 2. Oktober 2015 um Gewährung der unent
geltlichen Prozessführung und
um Bestellung eines unentgeltlichen
Rechtsvertreters
wird abgewiesen,
und erkennt sodann:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Markus
Loher
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubBuchter