# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 93ea00eb-61e1-5d6b-8fd9-2063ae589768
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-03-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 16.03.2022 20-2455
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_20-2455_2022-03-16.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 1/19

Publikationsplattform

Kanton St.Gallen und St.Galler Gemeinden

Fall-Nr.: 20-2455

Stelle: Generalsekretariat Bau- und Umweltdepartement

Instanz: Bau- und Umweltdepartement

Publikationsdatum: 20.04.2022

Entscheiddatum: 16.03.2022

BUDE 2022 Nr. 024
Art. 159 Abs. 1 Bst. d PBG. Ein blosses Nutzungsverbot genügt regelmässig 
nicht, um die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands definitiv zu 
erreichen. Da die privaten Interessen am Bestand der illegal erneuerten 
Scheune ausserhalb Bauzone weniger hoch zu gewichten sind als das 
öffentliche Interesse an der Durchsetzung der Raumplanung und der 
Bauvorschriften sowie der Rechtsgleichheit, ist die Scheune bis auf das 
rechtmässige Sockelgeschoss abzubrechen (Erw. 4). // (Die Beschwerde 
wurde mit VerwGE B 2022/72 vom 15. Februar 2023 abgewiesen. Gegen das 
Urteil des Verwaltungsgerichtes wurde Beschwerde beim Bundesgericht 
erhoben.)

BUDE Nr. 24 finden Sie im angehängten PDF-Dokument.

Kanton St.Gallen 
Bau- und Umweltdepartement 

20-2455 

Entscheid Nr. 24/2022 vom 16. März 2022 

Rekurrent A 
vertreten durch Dr.iur.  Roger  Brändli, Rechtsanwalt, 
Breitenstrasse 16, 8852 Altendorf 

gegen 

Vorinstanz Baukommission Z_ (Beschluss vom 10. März 2020) 

Rekursgegnerin B AG 
vertreten durch C_ 
dieser vertreten durch lic.iur. Markus Holenstein, Rechtsanwalt, 
Brunnenstrasse 27, 8610 Uster 

Betreff Beschluss (Widerherstellung des rechtmässigen Zustands) 

Sachverhalt 

A. 
a) Die B_ AG, ist Eigentümerin von Grundstück Nr. 001, Grund-
buch Y_ — Grundbuchkreis X_, in W_. Das Grundstück liegt 
gemäss geltendem Zonenplan der Gemeinde X_ vom 1. September 
2019 in der Landwirtschaftszone und ist mit der Freihaltezone Sport 
und Freizeit überlagert (schraffiert). Im Norden grenzt es an die Wohn-
Gewerbezone und an die Kernzone. 7'034 m2  des Grundstücks sind 
Wald. Es ist insgesamt 60'131 m2  gross und liegt am Nordosthang des 
Berges D_ (1'155 m ü. M.). Das Grundstück Nr. 001 wird von der 
E_strasse, einer Gemeindestrasse 2. Klasse, erschlossen, die nach 
F führt. Es ist mit zwei Skiliftanlagen (D_- und Trainerlift) und 
der 252 m2  grossen Scheune Vers.-Nr. 768G überbaut. 

Im Untergeschoss der Scheune Vers.-Nr. 001 befinden sich zwei 
Räume, die durch eine rund 1,7 m hohe Backsteinmauer getrennt und 
separat über die E_strasse über einen Kiesvorplatz erschlossen 
werden. Den westlichen Einstellplatz, der etwa zwei Drittel des Ge-
schosses ausmacht, nutzt der Pächter des Grundstücks Nr. 001 zum 
Einstellen seiner landwirtschaftlichen Fahrzeuge und Geräte. Der öst-
liche Teil steht leer. Das Obergeschoss besteht aus einem grossen, 
bis zum Dach hin offenen, mehrheitlich leeren Raum. Auf der Nord-
seite ist auf einer Breite von ungefähr einem Sechstel des Raums ein 
Zwischenboden eingezogen. Der Stützbalken des Zwischenbodens 
über die gesamte Länge der Scheune wie auch die einzelnen Pfosten 
sind neu. Auf der Nordost- und Südwestseite der Scheune befinden 
sich je ein grosses Scheunentor. Zum südwestlichen Tor führt von der 
E_strasse her ein Kiesweg hinauf. Das südwestliche Tor besteht 
aus zwei ersetzten Schiebetorflügeln, die an einer Schiene hängen. 
Die neuen Torflügel sind grösser als die Toröffnung. Im geschlossenen 
Zustand decken sie deshalb etwa zu einem Viertel die Scheunenwand 
ab. 

Scheune Vers.-Nr. 001, neuer Zwi- Scheune Vers.-Nr. 001 neuer 

schenboden mit neuen Stützen Fussbalken 

Das Grundstück Nr. 001 und die Scheune Vers.-Nr. 001 waren wäh-
rend 24 Jahren an den Landwirt A_, Z_, verpachtet, bis das 
Pachtverhältnis per Ende April 2014 aufgelöst wurde. Heute ist das 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 24/2022), Seite 2/18 

Land und ein Teil des Untergeschosses der Scheune an einen ande-
ren Landwirt verpachtet. Der aktuelle Pächter nutzt das Grundstück 
zur Futtergewinnung für seinen eigenen Landwirtschaftsbetrieb. Das 
Obergeschoss der Scheune benutzt die Grundeigentümerin neu sel-
ber zum Einstellen von Gerätschaften für den Skiliftbetrieb. 

b) Mit Baugesuch vom 14. August 2014 ersuchte die Grundeigen-
tümerin um Bewilligung für die Umnutzung der Scheune als Lager-
raum für Skiliftmaterial. Auf die Einsprache des vormaligen Pächters 
wendete die Gesuchstellerin ein, dass die Scheune stark abgenützt 
sei und deshalb wieder instand gestellt werden müsse. Eine Sanierung 
für eine landwirtschaftliche Nutzung lohne sich aber nicht mehr. Das 
Bauamt Eschenbach stellte anlässlich des Augenscheins vom 10. No-
vember 2014 fest, dass zwischenzeitlich Stützbalken und tragende 
Balken durch neue ersetzt worden waren und die Scheune nicht mehr 
für die Tierhaltung, wohl aber für die Lagerung landwirtschaftlicher 
Fahrzeuge geeignet sei. Am 4. Dezember 2014 führte das Amt für 
Raumentwicklung und Geoinformation (AREG) seinerseits eine Orts-
begehung durch und hielt dabei unter anderem fest, dass die bereits 
durchgeführten baulichen Massnahmen an der Scheune im Grenzbe-
reich zu baubewilligungspflichtigen Massnahmen anzusiedeln seien. 
Dennoch erteilte es am 19. Januar 2015 seine Zustimmung zur tem-
porären zonenwidrigen Umnutzung des oberen Teils und rund eines 
Drittels der Raumfläche im unteren Teil des Ökonomiegebäudes. Be-
züglich der Umnutzung von rund zwei Dritteln der Raumfläche des un-
teren Teils der Scheune verweigerte es seine Zustimmung. Zur Siche-
rung der Zweckbestimmung ordnete es eine im Grundbuch einzutra-
gende öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkung „befristete Bau-
bewilligung/Vorbehalt geänderter Verhältnisse" an. Am 24. März 2015 
gab das AREG der Baubehörde gegenüber auf Grund einer Reklama-
tion des Einsprechers zu bedenken, dass sich die Zustimmung des 
AREG lediglich auf eine Umnutzung ohne bauliche Massnahmen be-
ziehe. Eine allfällige Überbeanspruchung der geplanten Umnutzung 
könne den ersatzlosen Abbruch der Scheue zur Folge haben. Die Bau-
kommission der Gemeinde Z_ bewilligte darauf mit Beschluss vom 
30. März 2015 das Baugesuch und wies die Einsprache ab, wobei es 
für die Begründung vollumfänglich auf die Zustimmungsverfügung des 
AREG verwies. 

c) Gegen die nachträgliche Baubewilligung der Gemeinde Z_ er-
hob A_, vertreten durch  Dr. Roger  Brändli, Rechtsanwalt, Altendorf, 
am 16. April 2015 beim Baudepartement (seit 1. Oktober 2021: Bau-
und Umweltdepartement) Rekurs. Dieses führte seinerseits am 
18. September 2015 einen Augenschein durch. Dabei bestätigten die 
Vertreter der B AG, dass für die Umnutzung auch tragende Balken 
er- und versetzt worden seien. Mit Entscheid Nr. 23/2016 vom 23. Mai 
2016 hiess das Baudepartement den Rekurs gut und hob die Bewilli-
gung für die Umnutzung der Scheune und den Einspracheentscheid 
der Gemeinde Z vom 30. März 2015 samt raumplanungsrechtli-

 

cher Teilverfügung des AREG vom 19. Januar 2015 auf und wies die 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 24/2022), Seite 3/18 

Sache zur Prüfung der Wiederherstellung des rechtmässigen Zu-
stands an die Baukommission zurück. 

d) Gegen diesen Entscheid erhob die B AG, vertreten durch 
lic.iur. Markus Holenstein, Rechtsanwalt, Uster, am 7. Juni 2016 beim 
Verwaltungsgericht Beschwerde mit den Anträgen, den Entscheid kos-
tenpflichtig aufzuheben und die Baubewilligung vom 30. März 2015 zu 
bestätigen. Die Anträge wurden dadurch begründet, dass die Umnut-
zung der Scheune keine baulichen Massnahmen voraussetze und die 
ausgeführten Sanierungsarbeiten weder bewilligungspflichtig seien 
noch etwas mit der Umnutzung zu tun gehabt hätten. Das Verwal-
tungsgericht hob den Rekursentscheid am 18. Januar 2018 mit der 
Begründung auf, dass die vorliegende Umnutzung der Scheune keine 
bewilligungspflichtigen baulichen Änderungen bedingt habe (VerwGE 
B 2016/125 vom 18. Januar 2018). 

e) Gegen diesen Entscheid erhob A_ durch seinen Rechtsver-
treter am 16. März 2018 Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angele-
genheiten beim Bundesgericht. Er beantragte, der Entscheid des Ver-
waltungsgerichtes vom 18. Januar 2018 sei kostenpflichtig aufzuhe-
ben und die Baubewilligung vom 30. März 2015 zu verweigern. Even-
tualiter sei die Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zurück-
zuweisen. Er rügte insbesondere die falsche und unvollständige Sach-
verhaltsfeststellung durch das Verwaltungsgericht, die Verletzung des 
rechtlichen Gehörs sowie die falsche Anwendung von Art. 24a des eid-
genössischen Raumplanungsgesetzes (SR 700; abgekürzt RPG). Mit 
Urteil 1C_131/2018 vom 27. August 2018 hiess das Bundesgericht die 
Beschwerde von Gottfried Oberholzer gut, hob den Entscheid des Ver-
waltungsgerichtes vom 18. Januar 2018 auf und wies in Bestätigung 
des Entscheids des Baudepartementes die Sache zur Prüfung der 
Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands an das Verwaltungs-
gericht zurück. Das Verwaltungsgericht wies die Sache seinerseits am 
8. Januar 2019 zur Prüfung der Wiederherstellung des rechtmässigen 
Zustands an die Politische Gemeinde Z zurück. 

B. 
a) Mit Schreiben vom 30. September 2019 erkundigte sich A_ 
durch seinen Rechtsvertreter bei der Politischen Gemeinde Z_ nach 
dem Stand des hängigen Wiederherstellungsverfahrens. Am 29. Ok-
tober 2019 verlangte er, am Verfahren beteiligt zu werden. 

b) Das Bauamt führte am 12. November 2019 eine Besprechung 
ohne A_ durch, liess diesem aber am 11. Dezember 2019 den Ver-
fügungsentwurf zur Stellungnahme zukommen. Demnach war vorge-
sehen, auf die Anordnung des Rückbaus der bereits durchgeführten 
baulichen Massnahmen zu verzichten. Stattdessen sollte die Scheune 
geräumt und die zonenwidrige Nutzung verboten werden. 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 24/2022), Seite 4/18 

be. 

c) A_ liess mit seiner Stellungnahme vom 16. Januar 2020 ver-
langen, dass der Rückbau bezüglich jeder einzelnen baulichen Mass-
nahme geprüft werde und erst dann — falls ein Rückbau unverhältnis-
mässig sei — ein Nutzungsverbot verfügt werde. Ein allfälliges Nut-
zungsverbot sei im Grundbuch anzumerken und der B_AG sei zu-
sätzlich die Ungehorsamsstrafe zur angedrohten Ersatzvornahme an-
zudrohen. 

d) Mit Beschluss vom 10. März 2020 ordnete die Baukommission 
Z_ die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands der Scheune 
folgendermassen an: 

1. Der rechtmässige Zustand ist wiederherzustellen, und 
zwar mittels Räumung der Scheune bis spätestens 
30.04.2020 und einem Nutzungsverbot. 

2. Das Nutzungsverbot ist im Grundbuch anzumerken 
(Art. 161 Abs. 1 PBG). 

3. Es wird festgestellt, dass das rechtliche Gehör beiden 
Parteien gewährt worden ist. 

4. Sollte dieser Verfügung nicht Folge geleistet werden, 
wird hiermit die Ersatzvornahme nach Art. 105 des Ge-
setzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRP) ange-
droht, unter Kostenfolge für die B_AG. 

5. Nach Art. 106 VRP wird hiermit die Ungehorsams-
strafe nach Art. 292 des Schweizerischen Strafgesetz-
buches (StGB) angedroht, sollte dieser Verfügung 
nicht Folge geleistet werden. 

6. Gebühr dieser Verfügung: Fr. 400.--. 

Zur Begründung wurde geltend gemacht, dass ein Rückbau unverhält-
nismässig bzw. bautechnisch nicht realisierbar sei, da die alten Balken 
und Bretter morsch seien und das alte Tor nicht mehr existiere. Zudem 
sei nicht abschliessend geklärt, welche Änderungen baubewilligungs-
pflichtig gewesen wären, weshalb auch nicht klar sei, welche Änderun-
gen tatsächlich zurückgebaut werden müssten. Ein weiterer Augen-
schein sei in dieser Angelegenheit nicht notwendig. Durch schriftliche 
Anzeige des Verfügungsentwurfs vom 11. Dezember 2019 und der 
Möglichkeit zur Stellungnahme sei das rechtliche Gehör beider Par-
teien gewahrt worden. 

C. 
Gegen diesen Beschluss erhob A_ durch seinen Rechtsvertreter mit 
Schreiben vom 26. März 2020 Rekurs beim Baudepartement und 
stellte folgende Anträge: 

1. Die Ziffern 1 und 3 der Verfügung des Gemeinderats 
Z vom 10. März 2020 seien aufzuheben und die 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 24/2022), Seite 5/18 

Rekursgegnerin zu verpflichten, die folgenden bauli-

 

chen Massnahmen an der Scheune rückgängig zu ma-
chen. 

a. Veränderungen an der Fassade; 
b. VeränderungNergrösserung des Scheunentors; 
c. Entfernung der Futterkrippe; 
d. Zurückversetzung des Stützbalkens beim Heubo-

den; 
e. Entfernung der Wand beim Kälberstall. 

Ausserdem sei ein Nutzungsverbot für die Lagerung 
von nicht der Landwirtschaft dienenden Gegenstän-
den, Fahrzeugen  etc.  zu erlassen. 

2. Eventualiter seien die Ziffern 1 und 3 der Verfügung 
des Gemeinderats der Gemeinde Z_ vom 10. März 
2020 aufzuheben, und die Angelegenheit sei zur 
neuen Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. 

3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich 
gesetzliche MwSt.) zulasten der Rekursgegnerin und 
der Vorinstanz. 

Zur Begründung wird geltend gemacht, dass das rechtliche Gehör des 
Rekurrenten verletzt worden sei, weil ihm die Teilnahme an der Be-
sprechung vom 12. November 2019 und die Akteneinsicht verweigert 
worden seien. Materiell wird gerügt, dass die Vorinstanz weder den 
ursprünglich rechtmässigen Zustand noch die Verhältnismässigkeit 
des Rückbaus der einzelnen baulichen Massnahmen geprüft habe. 

D. 
a) Mit Vernehmlassung vom 4. Mai 2020 beantragt die Vorinstanz, 
den Rekurs unter Kostenfolge abzuweisen. Zur Begründung wird gel-
tend gemacht, dass im Wiederherstellungsverfahren nur die für den 
unrechtmässigen Zustand verantwortlichen Personen mitzuwirken 
hätten. Betreffend die baulichen Massnahmen habe das Bundesge-
richt offengelassen, inwiefern gewisse Arbeiten überhaupt eine Bau-
bewilligungspflicht ausgelöst hätten. Darüber hinaus habe das Verwal-
tungsgericht festgehalten, dass die Möglichkeit der Prüfung eines Nut-
zungsverbots bestehe, falls ein Rückbau unverhältnismässig sei. Auf-
grund des Verhältnismässigkeits- und Vertrauensprinzips komme ein 
Rückbau nicht in Frage. 

b) Mit Vernehmlassung vom 25. Juni 2020 beantragt die 
Rekursgegnerin, den Rekurs kostenpflichtig abzuweisen. Zur Begrün-
dung wird geltend gemacht, dass der Rekurrent gar nicht rechtsmittel-
befugt sei, da weder ersichtlich sei noch vom Rekurrenten erklärt 
werde, welche schutzwürdigen Interessen er mit dem Rekurs verfolge. 
Auch fehle das öffentliche Interesse an einem Rückbau. Darüber hin-
aus gingen die Anträge des Rekurrenten über den Rückweisungsauf-
trag des Bundesgerichtes hinaus. Die Baubehörde habe nur über die 
im Bundesgerichtsentscheid thematisierten baulichen Massnahmen 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 24/2022), Seite 6/18 

einen Entscheid zu fällen. Schliesslich habe sich der Rekurrent im Re-
kursverfahren vollständig einbringen können. Der Gehörsanspruch 
verleihe einem Nachbarn keinen Anspruch auf Mitwirkung bei der erst-
instanzlichen behördlichen Entscheidfindung. 

c) In ihrer Stellungnahme vom 3. August 2020 verweist die 
Vorinstanz im Wesentlichen auf ihre Ausführungen in der Wiederher-
stellungsverfügung vom 10. März 2020 und in ihrer Vernehmlassung 
vom 4. Mai 2020. 

d) In seiner Stellungnahme vom 20. August 2020 hält der Rekur-
rent an den Ausführungen in seinem Rekurs fest. 

E. 
Auf die weiteren Ausführungen der Verfahrensbeteiligten wird — soweit 
erforderlich — in den Erwägungen eingegangen. 

Erwägungen 

1. 
1.1 Die Zuständigkeit des Bau- und Umweltdepartementes zur Be-

 

handlung des Rekurses ergibt sich aus Art. 43bis des Gesetzes über 
die Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1; abgekürzt VRP). 

1.2 Die Frist- und Formerfordernisse von Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 
VRP sind erfüllt. 

1.3 Die Rekursgegnerin stellt die Rekursberechtigung des Rekur-
renten in Frage. Weder sei sein Rechtsschutzinteresse an der Wieder-
herstellung des rechtmässigen Zustands ersichtlich noch erläutere er, 
welche schutzwürdigen Interessen mit seinem Rekurs verfolgt würden. 

1.3.1 Nach Art. 45 VRP ist zur Erhebung eines Rekurses berechtigt, 
wer an der Änderung oder Aufhebung der Verfügung oder des Ent-
scheids ein eigenes schutzwürdiges Interesse dartut. Schutzwürdig ist 
es, wenn der Betroffene rechtlich geschützte Interessen geltend macht 
oder wenn eine Verfügung oder ein Entscheid seine tatsächliche Inte-
ressenlage mehr berührt als irgendeinen Dritten oder die Allgemein-
heit. Legitimiert ist mithin nur, wer den Rekurs im eigenen Interesse 
führt (GEissER/ZoGG, in: Rizvi/Schindler/Cavelti [Hrsg.], Praxiskom-
mentar zum Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege, Zürich/St.Gal-
len 2020, Art. 45 N 12; CAVELTI/VÖGELI, Verwaltungsgerichtsbarkeit im 
Kanton St.Gallen, St.Gallen 2003, Rz. 390 ff.; vgl. zum Ganzen auch 
BDE Nr. 25/2021 vom 25. März 2021 Erw. 1.2.2). 

1.3.2 Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung sind Nachbarn 
zur Beschwerdeführung gegen ein Bauvorhaben legitimiert, wenn sie 
mit Sicherheit oder zumindest grosser Wahrscheinlichkeit durch Im-

 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 24/2022), Seite 7/18 

missionen (Lärm, Staub, Erschütterungen, Licht oder andere Einwir-
kungen) betroffen werden, die der Bau oder Betrieb der fraglichen An-
lage hervorruft. Als wichtiges Kriterium zur Beurteilung der Betroffen-
heit dient in der Praxis die räumliche Distanz zum Bauvorhaben bzw. 
zur Anlage. Die Rechtsprechung bejaht in der Regel die Legitimation 
von Nachbarn, deren Liegenschaften sich in einem Umkreis von bis zu 
rund 100 m befinden (BGE 140  II  214 Erw. 2.3 mit Hinweisen; Urteil 
des Bundesgerichtes 1C_286/2020 vom 15. Dezember 2020 
Erw. 2.4). Für die Rekursberechtigung wird ferner vorausgesetzt, dass 
die Partei im Verfahren der Vorinstanz teilgenommen hat und mit ihren 
Anträgen nicht oder nicht vollständig durchgedrungen ist (GEISSER/ 
ZOGG, a.a.O., Art. 45 N 6). 

1.3.3 Die erforderliche räumliche Nähe des Rekurrenten, dessen 
Grundstück Nr. 002 direkt nördlich an das Baugrundstück Nr. 001 an-
grenzt und sich lediglich 10 m entfernt von der streitigen Scheune 
Vers.-Nr. 001 befindet, wurde im Baubewilligungsverfahren zu Recht 
nicht bestritten. Sodann hat sich der Rekurrent am nachfolgenden 
Rechtsmittelverfahren bis vor Bundesgericht beteiligt, so dass er sich 
auch ohne Weiteres am daran anschliessenden Wiederherstellungs-
verfahren einbringen kann, zumal das Bundesgericht die Rückweisung 
zur Prüfung der Wiederherstellung des rechtmässigen Verfahrens be-
stätigt hat. Damit ist die Rekursberechtigung des Rekurrenten auch im 
Wiederherstellungsverfahren ohne Weiteres gegeben. 

1.3.4 Nach dem Gesagten ist auf den Rekurs ist einzutreten. 

2. 
Der Rekurrent rügt eine Gehörsverletzung, weil ihm die Vorinstanz so-
wohl die Teilnahme an der Besprechung vom 12. November 2019 mit 
der Rekursgegnerin als auch die Einsicht in das Protokoll der besagten 
Besprechung verweigert habe. 

2.1 Der Anspruch auf rechtliches Gehör dient einerseits der Sach-
aufklärung und stellt anderseits ein persönlichkeitsbezogenes Mitwir-
kungsrecht der Parteien dar. Sein Umfang richtet sich primär nach 
kantonalem Recht und subsidiär nach Art. 29 Abs. 2 der Bundesver-
fassung (SR 101; abgekürzt BV). Zu den wesentlichen Inhalten gehö-
ren die Orientierung und die Möglichkeit zur Äusserung vor Erlass ei-
ner Verfügung, das Recht auf Akteneinsicht, das Recht auf Teilnahme 
am Beweisverfahren und der Anspruch auf Prüfung und auf begrün-
deten Entscheid (G. STEINMANN, in: Ehrenzeller und weitere [Hrsg.], 
Die Schweizerische Bundesverfassung, St.Galler Kommentar, 3. Aufl., 
Zürich/St.Gallen 2014, Art. 29 N 23 ff.). Als Ausfluss aus dem An-
spruch auf rechtliches Gehör soll der Entscheidempfänger zu den we-
sentlichen Punkten Stellung nehmen können, bevor der Entscheid ge-
fällt wird. Dazu muss er vorweg auch Kenntnis von den massgeblichen 
Akten, Amtsberichten und Erkenntnissen einer Fachinstanz nehmen 
können (Rlzvl/RIST, in: Rizvi/Schindler/Cavelti [Hrsg.], Praxiskommen-
tar zum Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege, Zürich/St.Gallen 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 24/2022), Seite 8/18 

2020, Art. 15- 17 N 18 und 39; VerwGE B 2020/98 vom 8. Juli 2021 
Erw. 3.2). 

2.2 Der Rekurrent erkundigte sich bei der Vorinstanz mehrmals 
nach dem Stand des Wiederherstellungsverfahrens. Am 12. Novem-
ber 2019 führte diese die Besprechung mit der Bauherrschaft 
gleichwohl ohne den Rekurrenten durch und stellte ihm stattdessen 
am 11. Dezember 2019 den Verfügungsentwurf zur Stellungnahme 
zu. Nach mehrmaliger Nachfrage liess die Vorinstanz dem Rekurren-
ten am 9. Januar 2020 auch noch das Besprechungsprotokoll vom 
12. November 2019 zukommen. Die ebenfalls vom Rekurrenten 
eingeforderte ursprüngliche Baubewilligung der Scheune Vers.-
Nr. 768G sowie die dazugehörigen Pläne stellte die Vorinstanz dem 
Rekurrenten nicht zu, weil die entsprechenden Dokumente nicht 
Gegenstand des Verfahrens seien. Demgegenüber berücksichtigte sie 
die am 16. Januar 2020 gestellten Anträge zum Teil in der Verfügung 
vom 10. März 2020. 

2.3 Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist nach der Rechtspre-
chung formeller Natur und führt bei seiner Verletzung grundsätzlich zu 
einer Aufhebung des betreffenden Entscheids und zur Rückweisung 
der Streitsache an die Vorinstanz. Eine nicht besonders schwerwie-
gende Verletzung kann jedoch geheilt werden, wenn der Betroffene 
die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, 
die sowohl den Sachverhalt als auch die Rechtslage mit mindestens 
gleicher Kognition wie die Vorinstanz prüfen kann. So ist die Verwei-
gerung des rechtlichen Gehörs oder die Verletzung der Begründungs-
pflicht durch die erstentscheidende Behörde im Rekursverfahren heil-
bar, da die Rekursbehörde mit umfassender Kognition entscheidet 
(Art. 46 VRP). Die Heilung soll gleichwohl die Ausnahme bleiben, weil 
dem Betroffenen damit eine Instanz verloren gehen kann. Die Gehörs-
verletzung kann aber selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung 
geheilt werden, wenn und soweit die Rückweisung der Sache an die 
Vorinstanz zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen 
Verzögerungen führen würde, die mit dem (der Anhörung gleichge-
stellten) Interesse der betroffenen Partei an einer beförderlichen Be-
urteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären. Auch in diesem Fall 
muss die Rechtsmittelinstanz aber über die gleiche Kognition wie die 
Vorinstanz verfügen (GVP 2014 Nr. 45 mit weiteren Verweisen). 

2.4 Dem Rekurrenten wurde zwar verwehrt, sich bereits im Rahmen 
des Mitwirkungsverfahrens der Bauherrin im Sinn von Art. 159 Abs. 2 
des Planungs- und Baugesetzes (sGS 731.1; abgekürzt PBG) zu 
deren Rückbauvorschlägen zu äussern bzw. seinerseits daran 
mitzuwirken. Ob dies vorliegend eine Gehörsverletzung darstellt, kann 
jedoch offen gelassen werden, weil die Vorinstanz dem Rekurrenten 
immerhin den Entwurf der Wiederherstellungsverfügung sowie das 
Besprechungsprotokoll zur Stellungnahme zugestellt und ihm damit 
die Möglichkeit eingeräumt hatte, sich vor dem Beschluss zu den 
vorgesehenen Wiederherstellungsmassnahmen zu äussern und sich 
einzubringen. Dies hat sich nicht zuletzt dadurch gezeigt, dass die 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 24/2022), Seite 9/18 

Vorinstanz die Anträge des Rekurrenten in der Verfügung teilweise 
aufgenommen hat. Dass sie dem Rekurrenten die verlangte 
ursprüngliche Baubewilligung nicht zugestellt hat, ist unerheblich, weil 
diese für die Überprüfung der angeordneten Wiederherstellungsmass-
nahme bzw. deren Verzicht nicht massgeblich war. 

3. 
Der Rekurrent rügt die Wiederherstellungsmassnahmen als ungenü-
gend. Nach ihm geht es nicht an, den Rückbau ohne weitere Abklä-
rungen der illegalen baulichen Massnahmen pauschal und unbegrün-
det als unverhältnismässig bzw. bautechnisch nicht realisierbar zu be-
zeichnen und stattdessen bloss ein Nutzungsverbot anzuordnen. 

3.1 Die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands bedeutet 
eine Eigentumsbeschränkung und ist folglich nur zulässig, wenn sie 
auf einer gesetzlichen Grundlage beruht, im öffentlichen Interesse liegt 
und verhältnismässig ist (Art. 36 BV). 

3.2 Nach Art. 159 Abs. 1 PBG kann die zuständige Gemeindebe-
hörde die Entfernung oder Abänderung rechtswidrig erstellter Bauten 
und Anlagen sowie die Wiederherstellung des früheren Zustands ver-
fügen, wenn die Ausführung den gesetzlichen Vorschriften oder den 
genehmigten Plänen widerspricht oder sonst ein unrechtmässiger Zu-
stand geschaffen wird. Ist die materielle und formelle Rechtswidrigkeit 
gegeben, besteht grundsätzlich ausreichender Anlass zur Wiederher-
stellung des rechtmässigen Zustands. Das ergibt sich aus dem Lega-
litätsprinzip (B. HEER, St.Gallisches Bau- und Planungsrecht, Bern 
2003, N 1018, 1205). 

3.3 Das öffentliche Interesse an der Wiederherstellung des recht-
mässigen Zustands ist grundsätzlich gegeben, weil das Interesse an 
der Einhaltung der baurechtlichen Grundordnung und an der konse-
quenten Verhinderung baurechtswidriger Bauten und Anlagen gene-
rell gross ist. Werden widerrechtliche, das heisst dem RPG widerspre-
chende Bauten nicht beseitigt, sondern auf unabsehbare Zeit gedul-
det, wird dieser Grundsatz unterminiert und rechtswidriges Verhalten 
belohnt. Formell rechtswidrige Bauten, die nachträglich nicht bewilligt 
werden können, müssen deshalb grundsätzlich beseitigt werden (BGE 
136  II  359 Erw. 6 mit Hinweisen). Dies gilt besonders für illegale Bau-
ten und Anlagen ausserhalb der Bauzone, wo deren Bestand nicht nur 
gegen das Gleichbehandlungsgebot, sondern zusätzlich auch gegen 
zentrale Grundsätze der Raumplanung, namentlich gegen das Prinzip 
der Trennung von Bau- und Nichtbaugebiet und gegen das Gebot der 
haushälterischen Nutzung des Bodens verstösst (CH. KÄGI, in: Bereu-
ter/Frei/Ritter [Hrsg.], Kommentar zum Planungs- und Baugesetz des 
Kantons St.Gallen, Basel 2020, Art. 159 N 16). 

3.4 Der Eingriff in die tragende Struktur der Scheune durch die Aus-
wechslung diverser Stützbalken und eines Fussbalkens sowie die wei-
teren zahlreichen baulichen Veränderungen an der Scheune Vers.-
Nr. 768G stellen keine bloss geringfügige Abweichung vom Erlaubten 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 24/2022), Seite 10/18 

9h 
7  

dar (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichtes 1C_131/2018 vom 27. Au-
gust 2018 Erw. 6.2). Zum einen hätten sich die Renovationsarbeiten 
nach eigenen Aussagen der Rekursgegnerin für eine weitere zonen-
konforme Nutzung nicht mehr gelohnt und zum anderen wurden na-
mentlich die Umbauarbeiten nötig, um die Scheune fortan zonenfremd 
nutzen zu können. Damit stehen die vorliegenden illegalen  Renovati-
ons-  und Umbauarbeiten dem gewichtigen öffentlichen Interesse der 
Trennung des Baugebiets vom Nichtbaugebiet entgegen (BGE 132  II 
21 Erw. 6.4 S. 40). 

3.5 Das erhebliche öffentliche Interesse an der Wiederherstellung 
des rechtmässigen Zustands besteht auch aus präjudiziellen Gründen. 
Grundeigentümer, die sich über geltende Vorschriften und Bewilligun-
gen hinwegsetzen, sollen nicht bessergestellt werden als diejenigen, 
die den vorgeschriebenen Verfahrensweg einschlagen und sich an die 
entsprechenden Vorschriften halten. Die Einhaltung der Rechtsord-
nung und die Durchsetzung der Baubewilligungen wären nicht mehr 
gewährleistet, wenn Abweichungen, selbst wenn sie die nachbarlichen 
Interessen nicht untragbar beeinträchtigen, toleriert würden. Würde im 
Streitfall auf eine Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands ver-
zichtet, so wäre fortan bei ähnlich gelagerten Verstössen eine Durch-
setzung der Bauordnung nicht mehr sichergestellt. Es geht damit um 
die Glaubwürdigkeit der Raumplanung und des Rechtsstaats. 

3.6 Im Rahmen der Prüfung der Wiederherstellungspflicht sind die 
massgebenden allgemeinen verfassungs- und verwaltungsrechtlichen 
Prinzipien zu berücksichtigen, insbesondere die in Art. 5 BV festgehal-
tenen Grundsätze der Verhältnismässigkeit und des Schutzes des gu-
ten Glaubens. So kann die Wiederherstellung des rechtmässigen Zu-
stands unterbleiben, wenn die Abweichung vom Erlaubten nur unbe-
deutend ist oder die Wiederherstellung nicht im öffentlichen Interesse 
liegt, ebenso wenn der Bauherr gutgläubig angenommen hat, die von 
ihm ausgeübte Nutzung stehe mit der Baubewilligung im Einklang 
(BGE 132  II  21 Erw. 6; Urteil des Bundesgerichtes 1P.74/2003 vom 
14. Juli 2003 Erw. 4.1). 

3.7 Die Berufung auf den guten Glauben kommt nur in Betracht, 
wenn die Bauherrschaft bei zumutbarer Aufmerksamkeit und Sorgfalt 
annehmen durfte, sie sei zur Bauausführung oder Nutzung berechtigt. 
Gemäss Bundesgericht darf vorausgesetzt werden, dass die grund-
sätzliche Bewilligungspflicht für Bauvorhaben allgemein bekannt ist. 
Dies gilt erst recht bei Bauvorhaben in der Landwirtschaftszone. Zwar 
kann sich grundsätzlich auch die Bauherrschaft, die nicht gutgläubig 
gehandelt hat, gegenüber einem Abbruch- oder Wiederherstellungs-
befehl auf den Grundsatz der Verhältnismässigkeit berufen. Sie muss 
indessen in Kauf nehmen, dass die Behörden aus grundsätzlichen Er-
wägungen, nämlich zum Schutz der Rechtsgleichheit und der bau-
rechtlichen Ordnung, dem Interesse an der Wiederherstellung des 
rechtmässigen Zustands erhöhtes Gewicht beimessen und die der 
Bauherrschaft erwachsenden Nachteile nicht oder nur in verringertem 
Mass berücksichtigen (Urteil des Bundesgerichtes 1C_347/2017 vom 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 24/2022), Seite 11/18 

23. März 2018 Erw. 6.3; BGE 132  II  21 Erw. 6.4 S. 40; vgl. zum Gan-
zen Urteil des Bundesgerichtes 1C_179/2013 vom 15. August 2013 
Erw. 5.3). Die Rekursgegnerin nahm die baulichen Massnahmen vor, 
ohne sich vorgängig um eine Baubewilligung gekümmert zu haben. 
Dies, obwohl es sich bei den ersetzten Stützbalken des Zwischenbo-
dens und des verfaulten Fussbalkens auf welchem die Westfassade 
steht, um tragende Konstruktionsteile handelt, deren Ersatz offensicht-
lich über das übliche Mass blosser baubewilligungsfreier Renovatio-
nen hinausgehen, ganz besonders bei zonenfremd genutzten Bauvor-
haben in der Landwirtschaftszone. So hat das AREG in seiner Zustim-
mungsverfügung vom 19. Januar 2015 zur teilweisen temporären Um-
nutzung der Scheune denn auch zu Recht ausgeführt, dass bloss eine 
Umnutzung ohne bauliche Massnahmen möglich sei und eine Über-
strapazierung der geplanten Umnutzung den ersatzlosen Abbruch der 
Scheune zur Folge habe. Gutgläubigkeit seitens der Rekursgegnerin 
ist somit nicht ersichtlich. 

3.8 Auch im Licht der rechtsgleichen Behandlung der Grundeigen-
tümer und Baugesuchsteller ist ein strenger Massstab anzulegen, ins-
besondere in Fällen, in denen wie hier nicht gutgläubig gehandelt 
wurde. Der Rekursgegnerin musste klar sein, dass die baulichen 
Massnahmen an der sich in Nichtbaugebiet befindlichen Scheune 
Vers.-Nr. 001 bewilligungspflichtig sind und dass für sämtliche Bauvor-
haben ausserhalb der Bauzone in jedem Fall die vorgängige Zustim-
mung der zuständigen kantonalen Stelle nötig ist. Das AREG hatte 
ausdrücklich nur der Umnutzung ohne bauliche Massnahmen zuge-
stimmt. 

3.9 Vor dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit hält ein Grund-
rechtseingriff stand, wenn er zur Erreichung des angestrebten Ziels 
geeignet und erforderlich ist und das verfolgte Ziel in einem vernünfti-
gen Verhältnis zu den eingesetzten Mitteln steht (BGE 128 I 1 
Erw. 3e/cc mit Hinweisen). Ein Wiederherstellungsbefehl erweist sich 
dann als unverhältnismässig, wenn die Abweichung vom Gesetz ge-
ring ist und die berührten allgemeinen Interessen den Schaden, der 
dem Eigentümer durch die Wiederherstellung entstünde, nicht zu 
rechtfertigen vermögen (Urteil des Bundesgerichtes 1C_397/2007 
vom 27. Mai 2008 Erw. 3.4, in: URP 2008 S. 590). Das öffentliche In-
teresse an der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands, näm-
lich die rechtsgleiche Anwendung und Durchsetzung des Grundsatzes 
der Trennung des Baugebiets vom Nichtbaugebiet, ist wie gesagt stark 
zu gewichten. Dem steht das private Interesse der Rekursgegnerin an 
der Nutzung der Scheune für Skiliftmaterial gegenüber, die sie aber 
nicht landwirtschaftsfremd nutzen darf. Die Wiederherstellung des 
rechtmässigen Zustands führt für die Rekursgegnerin zum Verlust der 
Scheune Vers.-Nr. 001, die allerdings vor der illegalen Erneuerung gar 
nicht mehr zonenkonform nutzbar war. Umstritten ist, ob das angeord-
nete einstweilige Nutzungsverbot genügt, damit der rechtmässige Zu-
stand wiederhergestellt wird oder ob die eigenmächtig durchgeführten 
Erneuerungsarbeiten zurückgebaut werden müssen. 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 24/2022), Seite 12/18 

3.9.1 Ein blosses Benützungsverbot genügt regelmässig nicht, um die 
Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands definitiv zu erreichen. 
Abgesehen davon, dass damit auf unabsehbare Zeit gegen den raum-
planerischen Grundsatz der Trennung von Bau- und Nichtbaugebiet 
verstossen wird, wäre dessen Einhaltung ohne einen unverhältnis-
mässigen Aufwand gar nicht kontrollierbar und würde die Kapazität der 
Vollzugsbehörde bei weitem sprengen, selbst wenn diese ernsthaft 
darum bemüht wäre, die rechtskonforme Nutzung auch tatsächlich 
durchzusetzen. Somit müssen zur Wiederherstellung des rechtmässi-
gen Zustands gewöhnlich auch bauliche Massnahmen verfügt werden 
(ZAuGG/LuDwiG, Baugesetz des Kantons Bern, 5. Auflage, Bern 2020, 
N 10 zu Art. 46 BauG). Insbesondere im vorliegenden Fall würde die 
angeordnete blosse Nutzungsbeschränkung ihr Ziel verfehlen, da für 
die Vollzugsbehörde von aussen nicht ersichtlich ist, ob die Scheune 
zonenfremd genutzt wird. Das Innere der Scheune könnte nur im Bei-
sein eines Vertreters der Rekursgegnerin kontrolliert werden, weshalb 
keine unangekündigten Kontrollen durchgeführt werden könnten. Da-
mit erweist sich die erlassene Wiederherstellungsmassnahme bzw. 
die Räumung der Scheune und das Nutzungsverbot als wirkungslos, 
was gegen verfassungsmässige und raumplanerische Grundsätze 
verstösst. Kommt dazu, dass die Vorinstanz die verschiedenen Inte-
ressen nicht gegeneinander abgewogen und den Beschluss auch 
sonst nicht begründet hat. Sie stellt einzig fest, dass ein Rückbau bau-
technisch nicht realisierbar sei, weil die ersetzten Bretter und Balken 
morsch seien und das ersetzte Tor nicht mehr existiere. Dies rechtfer-
tigt selbstverständlich nicht, auf den Rückbau zu verzichten, es ist viel-
mehr zu prüfen, ob das gewichtige öffentliche Interesse an der Wie-
dererstellung des rechtmässigen Zustands den Abbruch des erneuer-
ten Teils der Scheune rechtfertigt oder unzumutbar macht. 

3.9.2 Die Rekursgegnerin hat wie gesagt vorgängig keine Baubewilli-
gung eingeholt. Folglich kann sie sich auf keinen Investitionsschutz 
berufen, der aus der Baubewilligung fliessen würde. Wer ohne Baube-
willigung baut, tut dies auf eigenes Risiko, auch auf die Gefahr hin, die 
Baute nachträglich beseitigen zu müssen. Der blosse Umstand, dass 
die Rekursgegnerin die rechtswidrige Baute zwischenzeitlich seit meh-
reren Jahren nutzt, spricht ebenfalls nicht gegen die Verhältnismässig-
keit des Abbruchs. Wer lange von einer rechtswidrigen Begünstigung 
profitiert hat, soll im Gegenteil nicht zusätzlich dadurch privilegiert wer-
den, dass die Rechtswidrigkeit auf unabsehbare Zeit hin weiter gedul-
det wird. Im Gegenteil, die Rekursgegnerin konnte die baurechtswidri-
gen baulichen Massnahmen in der Zwischenzeit schon teilweise amor-
tisieren. Dazu kommt, dass das Bundesgericht kürzlich entschieden 
hat, dass illegale Bauten ausserhalb der Bauzonen unabhängig vom 
Zeitablauf — also selbst nach 30 Jahren —, zurückgebaut werden müs-
sen (BGE 147  II  309 Erw. 4.1). 

3.9.3 Nach dem Gesagten kann auf die Wiederherstellung des recht-
mässigen Zustands nicht verzichtet werden. Die privaten Interessen 
der Rekursgegnerin am Bestand der illegalen Baute bzw. am Verzicht 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 24/2022), Seite 13/18 

auf die Wiederherstellung sind nicht höher zu gewichten als das öf-
fentliche Interesse an der Durchsetzung der Raumplanung und der 
Bauvorschriften sowie der Rechtsgleichheit. Dazu kommt, dass die 
Rekursgegnerin die Scheune nicht gutgläubig für eine zonenwidrige 
Nutzung umgebaut hat und das öffentliche Interesse am Rückbau ihre 
privaten Interessen auch unabhängig vom Gutglaubensschutz über-
wiegen würde. Da allein der Rückbau der eigenmächtig eingebauten 
Stütz- und Fussbalken dazu führt, dass das Dach der Scheune instabil 
wird oder gar zusammenbricht, ist das obere Geschoss der Scheune 
gänzlich abzubrechen, weshalb es—wie im vorangegangenen Baube-
willigungsverfahren — offenbleiben kann, ob namentlich die nach aus-
sen sichtbare neue Holzverschalung der ehemaligen Sichtbackstein-
mauer ebenfalls baubewilligungspflichtig gewesen wäre oder nicht. 
Eine mildere Rückbaumassnahme ist— ohne weitere baubewilligungs-
pflichtige Eingriffe — nicht ersichtlich. Die vollständige Wiederherstel-
lung des rechtmässigen Zustands bzw. der Abbruch des oberen Ge-
schosses der Scheune Vers.-Nr. 001 bis auf das betonierte Unterge-
schoss erweist sich daher als nötig und verhältnismässig. Sollte die 
Rekursgegnerin der Meinung sein, sie könne das Untergeschoss der 
Scheune weiternutzen, hätte sie dafür ein Baugesuch einzureichen, 
damit die Behörden prüfen können, ob die Sicherheitsanforderungen 
gemäss Art. 101 PBG auch nach dem Rückbau eingehalten werden 
und dieser Art. 24a RPG entspricht. 

3.9.4 Für den Rückbau ist eine Frist von drei Monaten ab Rechtskraft 
dieses Entscheids anzusetzen. Für den Fall, dass die Rekursgegnerin 
das an sich rechtmässige Untergeschoss der Scheune erhalten will, 
hat sie sich vorgängig (rechtzeitig) bei der Baubehörde zu erkundigen, 
ob die dafür nötigen baulichen Massnahmen bewilligungspflichtig sind. 
An dieser Stelle sei nochmals auf Art. 24a RPG hingewiesen bzw. da-
ran erinnert, dass an der Scheune Vers.-Nr. 001 grundsätzlich keine 
bewilligungspflichtigen Massnahmen möglich sind. Vorstellbar wäre, 
dass das Sockelgeschoss mit Erde überdeckt und begrünt wird (vgl. 
dazu Urteil des Bundesgerichtes 1C_85/2019 vom 23. Juli 2019 
Erw. 4.3; VerwGE B 2016/228 vom 27. Dezember 2018 Erw. 8.2; 
BDE Nr. 52/2016 vom 25. Oktober 2016 Erw. 5.8.5). 

3.9.5 Nach Art. 102 VRP sorgt die verfügende Behörde für die Voll-
streckung. Ist die Verfügung oder der Entscheid auf Vornahme einer 
Handlung, auf Duldung oder auf Unterlassung gerichtet, so erfolgt die 
Zwangsvollstreckung nach Art. 105 Abs. 1 VRP, wenn nötig mit poli-
zeilicher Hilfe, auf dem Weg der Ersatzvornahme durch die Behörde 
oder einen von ihr beauftragten Dritten oder durch unmittelbaren 
Zwang auf Kosten des Störers, sofern der Störer den rechtmässigen 
Zustand nicht innert angemessener Frist beseitigt hat. Die Bestimmun-
gen stellen die generelle Grundlage für sämtliche Zwangsmittel im 
kantonalen Recht dar, soweit nicht besondere gesetzliche Regelungen 
bestehen. Art. 159 PBG zählt zwar beispielhaft die Zwangsmittel im 
Bereich des Planungs- und Baurechts auf, die Voraussetzungen für 
die Ersatzvornahme folgen jedoch Art. 105 VRP (M.  LOOSER,  in: 
Rizvi/Schindler/Cavelti [Hrsg.], Praxiskommentar zum Gesetz über die 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 24/2022), Seite 14/18 

Verwaltungsrechtspflege, Zürich/St.Gallen 2020, Art. 105 N 2 und 6). 
Gemäss Art. 105 Abs. 2 VRP ist die Zwangsvollstreckung zuerst an-
zud rohen. 

3.9.6 Nach Art. 106 Abs. 1 VRP kann die Behörde die für den Fall des 
Ungehorsams gesetzlich vorgesehene Strafe androhen. Enthält der 
Erlass keine Strafbestimmung, so kann die in Art. 292 des Schweize-
rischen Strafgesetzbuchs (SR 311; abgekürzt StGB) vorgesehene 
Strafe angedroht werden (Art. 106 Abs. 2 VRP). Allerdings kommt 
Art. 292 StGB nur subsidiär dort zur Anwendung, wo keine andere Be-
stimmung des (Neben-)Strafrechts oder des kantonalen Strafrechts 
den entsprechenden Ungehorsam als solchen mit Strafe bedroht 
(RIEDo/BoHNER, Basler Kommentar  II  zum Strafrecht, StGB  II, 
Art. 111-392, 2. Aufl., Basel 2007, N 28a zu Art. 292). Der im Raum 
stehende Ungehorsam gegen eine von der Rechtsmittelinstanz ver-
fügte Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands durch Abbruch 
der Scheune Vers.-Nr. 001 wird durch keine andere strafrechtliche Be-
stimmung mit Strafe bedroht. Die Anwendung von Art. 292 StGB ist 
demnach zulässig und der Rekursgegnerin eine entsprechende Strafe 
bei Missachtung des Nutzungsverbots anzudrohen. 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 24/2022), Seite 15/18 

4. 
Zusammengefasst ergibt sich, dass auf die Wiederherstellung des 
rechtmässigen Zustands nicht verzichtet bzw. stattdessen nicht bloss 
ein Nutzungsverbot erlassen werden kann. Die privaten Interessen der 
Rekursgegnerin am Bestand der illegalen Baute bzw. am Verzicht auf 
die Wiederherstellung sind weniger hoch zu gewichten als das öffent-
liche Interesse an der Durchsetzung der Raumplanung und der Bau-
vorschriften sowie der Rechtsgleichheit. Dazu kommt, dass die Re-
kursgegnerin die Scheune nicht gutgläubig verändert hat. Es ist der 
Abbruch des gesamten Obergeschosses der Scheune anzuordnen. 
Eine mildere Massnahme gibt es nicht. Die Wiederherstellung des 
rechtmässigen Zustands bzw. der komplette Rückbau der illegal vor-
genommenen baulichen Massnahmen erweist sich daher als verhält-
nismässig. Der Rekurs ist somit begründet, weshalb der angefochtene 
Beschluss der Vorinstanz vom 10. März 2020 aufzuheben und statt-
dessen der (Teil-)Abbruch der Scheune zu verfügen ist. 

5. 
5.1 Nach Art. 95 Abs. 1 VRP hat in Streitigkeiten jener Beteiligte die 
Kosten zu tragen, dessen Begehren ganz oder teilweise abgewiesen 
werden. Die Entscheidgebühr beträgt Fr. 3'000.- (Nr. 20.13.01 des 
Gebührentarifs für die Kantons- und Gemeindeverwaltung, 
sGS 821.5). Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die 
amtlichen Kosten der Rekursgegnerin zu überbinden. 

5.2 Der vom Rekurrenten am 1. April 2020 geleistete Kostenvor-
schuss von Fr. 1'800.- ist zurückzuerstatten. 

6. 
Der Rekurrent und die Rekursgegnerin verlangen je eine Parteient-

 

schädigung. 

6.1 Im Rekursverfahren werden ausseramtliche Kosten entschädigt, 
soweit sie auf Grund der Sach- und Rechtslage notwendig und ange-
messen erscheinen (Art. 98 Abs. 2 VRP). Die ausseramtliche Entschä-
digung wird den am Verfahren Beteiligten nach Obsiegen und Unter-
liegen auferlegt (Art. 98bis VRP). Die Vorschriften der Schweizerischen 
Zivilprozessordnung (SR 272) finden sachgemäss Anwendung 
(Art. 98ter  VRP). 

6.2 Der Rekurrent obsiegt mit seinen Anträgen. Da das Verfahren 
zudem in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht Schwierigkeiten bot, 
die den Beizug eines Rechtsvertreters rechtfertigen, besteht grund-
sätzlich Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädigung (Art. 98b1s 
VRP). Weil keine Kostennote vorliegt, ist die ausseramtliche Entschä-
digung in Anwendung von Art. 6 in Verbindung mit Art. 22 der Hono-
rarordnung (sGS 963.75) ermessensweise auf Fr. 2'750.- festzule-
gen; sie ist von der Rekursgegnerin zu bezahlen. Da kein begründeter 
Antrag um Zusprechung der Mehrwertsteuer gestellt wurde, wird diese 
aufgrund des per 1. Januar 2019 geänderten Art. 29 HonO nicht zum 
Honorar hinzugerechnet. 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 24/2022), Seite 16/18 

6.3 Da die Rekursgegnerin mit ihren Anträgen unterliegt, hat sie von 
vornherein keinen Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädigung. 
Ihr Begehren ist deshalb abzuweisen. 

Entscheid 

1. 
a) Der Rekurs von A_ wird im Sinn der Erwägungen 
gutgeheissen. 

b) Der Beschluss der Baukommission Z_ vom 10. März 2020 
wird aufgehoben. 

2. 
a) Der rechtmässige Zustand auf dem Grundstück Nr. 001 ist wie-
derherzustellen, das heisst, die Scheune Vers.-Nr. 001 ist bis auf das 
betonierte Untergeschoss abzubrechen. 

Für den Rückbau wird eine Frist von drei Monaten ab Rechtskraft 
dieses Entscheids angesetzt. Der Bauherr hat sich vorgängig bei der 
Baubehörde zu erkundigen, ob die notwendigen baulichen Massnah-
men für die Erhaltung des Sockelgeschosses bewilligungspflichtig 
sind. In diesem Fall ist unverzüglich ein entsprechendes Baugesuch 
einzureichen. Die erwähnte Dreimonatsfrist verlängert sich in diesem 
Fall um die Dauer des Baubewilligungsverfahrens, falls das Bauge-
such innert einer Frist von einem Monat ab Rechtskraft dieses Ent-
scheids bei der Baubehörde eingereicht wird. 

b) Sollte dieser Verfügung keine Folge geleistet werden, wird hier-
mit die Ersatzvornahme nach Art. 105 VRP angedroht, unter Kosten-

 

folge für die B AG. Für die Anordnung und Durchführung der Er-

 

satzvornahme wäre die Politische Gemeinde Z_ zuständig. 

c) Für den Fall der Nichtbefolgung dieser Verfügung wird die Be-
strafung nach Art. 292 StGB angedroht. Art. 292 StGB lautet: 

Wer der von einer zuständigen Behörde oder einem zuständigen Be-
amten unter Hinweis auf die Strafdrohung dieses Artikels an ihn erlas-
senen Verfügung nicht Folge leistet, wird mit Busse bestraft. 

3. 
a) Die B AG bezahlt eine Entscheidgebühr von Fr. 3'000.—. 

b) Der am 1. April 2020 von A_ geleistete Kostenvorschuss von 
Fr. 1'800.— wird zurückerstattet. 

4. 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 24/2022), Seite 17/18 

a) Das Begehren von A_ um Ersatz der ausseramtlichen Kosten 
wird gutgeheissen. Die B_AG entschädigt A_ ausseramtlich mit 
Fr. 2'750.—. 

b) Das Begehren der B_AG um Ersatz der ausseramtlichen Kos-
ten wird abgewiesen. 

Die Vorsteherin 

Susanne Hartmann 
Regierungsrätin 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 24/2022), Seite 18/18 

	Publikationsplattform
	Kanton St.Gallen und St.Galler Gemeinden
	BUDE 2022 Nr. 024
	Art. 159 Abs. 1 Bst. d PBG. Ein blosses Nutzungsverbot genügt regelmässig nicht, um die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands definitiv zu erreichen. Da die privaten Interessen am Bestand der illegal erneuerten Scheune ausserhalb Bauzone weniger hoch zu gewichten sind als das öffentliche Interesse an der Durchsetzung der Raumplanung und der Bauvorschriften sowie der Rechtsgleichheit, ist die Scheune bis auf das rechtmässige Sockelgeschoss abzubrechen (Erw. 4). // (Die Beschwerde wurde mit VerwGE B 2022/72 vom 15. Februar 2023 abgewiesen. Gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtes wurde Beschwerde beim Bundesgericht erhoben.)