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**Case Identifier:** 0d1e2cef-5c45-581b-bb40-13e94b7d2ffe
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-06-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 15.06.2020 IV 2018/116
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2018-116_2020-06-15.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2018/116

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 07.10.2020

Entscheiddatum: 15.06.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 15.06.2020
Art. 7, 8 und 16 ATSG. Art. 28 IVG. Eintreten auf Neuanmeldung ist zu Recht 
erfolgt. Würdigung von Arztberichten und der Arbeitsfähigkeitsschätzung 
des RAD. Im Zeitpunkt des potentiellen Rentenbeginns hat die 
Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers derjenigen im Zeitpunkt der 
früheren, in Rechtskraft erwachsenen rentenabweisenden Verfügung 
entsprochen. Einkommensvergleich. Kein Anspruch auf eine Invalidenrente. 
Aufgrund einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit infolge einer (späteren) 
Schulteroperation Zusprache einer ganzen Invalidenrente, obwohl die 
medizinischen Eingliederungsmassnahmen nicht abgeschlossen gewesen 
sind. Einkommensvergleich (Praxis Versicherungsgericht St. Gallen gestützt 
auf Art. 54 Gerichtsgesetz; Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 15. Juni 2020, IV 2018/116).

Entscheid vom 15. Juni 2020

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Viviane Kull

Geschäftsnr.

IV 2018/116

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

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vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Severin Bischof, Degginger Bischof Zlabinger, 

St. Leonhard-Strasse 20, Postfach 123, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich im November 2004 wegen Kniebeschwerden erstmals zum 

Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung (Arbeitsvermittlung) an (IV-act. 1). Er 

gab an, in seinem Heimatland sechs Jahre die Primarschule besucht zu haben; einen 

Beruf habe er nicht erlernt. Seit 1987 sei er als Bauarbeiter tätig. Die B.___ GmbH teilte 

am 6. Dezember 2004 mit (IV-act. 13), der Versicherte sei als Bauarbeiter der 

Lohnklasse B beschäftigt worden. Gemäss einem Austrittsbericht der I.___ vom 

7. Dezember 2004 (IV-act. 16) hatte der Versicherte am 15. Oktober 2003 bei einem 

Sturz eine Distorsion und eine Kontusion des linken Knies erlitten. Anschliessend hatte 

ein Reizknie bei einer Varusgonarthrose und einer femoropatellären Arthrose 

bestanden. Am rechten Knie hatte eine beginnende Gonarthrose vorgelegen. Der 

Versicherte war als Bauarbeiter zu 100% arbeitsunfähig gewesen. Die IV-Stelle wies 

das Begehren um berufliche Eingliederungsmassnahmen am 7. Februar 2005 ab (IV-

act. 27). Zur Begründung gab sie an, die bisherige Tätigkeit als Bauarbeiter sei dem 

Versicherten aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr zumutbar. In einer adaptierten 

Tätigkeit bestehe eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit. Der Versicherte machte in 

einer Einsprache unter anderem geltend, die Auswirkungen einer koronaren 

Herzkrankheit seien nicht berücksichtigt worden. Der RAD-Arzt Dr. med. C.___ befand 

am 1. Juni 2005 gestützt auf einen kardiologischen Bericht vom 4. Mai 2005, die 

A.a. 

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Herzfunktion sei praktisch normal (IV-act. 40-4, 41). Eine dagegen eingereichte 

Einsprache wurde von der IV-Stelle am 28. Juni 2005 formell rechtskräftig abgewiesen 

(IV-act. 46).

Der Versicherte meldete sich im Juni 2009 erneut zum Bezug von IV-Leistungen 

an (IV-act. 57). Er wies darauf hin, dass er neben den Kniebeschwerden beidseits und 

neben der Herzkrankheit an Beschwerden an der linken Schulter leide. Dr. med. D.___, 

Spezialarzt Orthopädische Chirurgie FMH, Sportmedizin (SGSM), erstattete am 14. 

Januar 2010 ein orthopädisches Gutachten (IV-act. 104). Er gab folgende Diagnosen 

mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit an: Impingement der linken Schulter bei 

hypertropher Acromioclaviculargelenksarthrose und Acromionsporn mit inkompletter 

Supraspinatussehnenruptur und glenohumeraler Chondropathie, bilaterale hypertrophe 

Spondylarthrosen und Ligamenta-flava-Hypertrophien L3-5 mit kleinvolumigen 

Facettengelenksergüssen und breitbasige mediane sowie rezessal beidseits betonte 

Diskushernie L5/S1 mit geringer Dorsalverlagerung der Nervenwurzel S1 beidseits 

ohne Nervenwurzelkompression sowie bilaterale moderate Ileosakralgelenksarthrose, 

bicompartimentale Gonarthrose mit fortgeschrittener Chondropathie des lateralen 

Kompartiments und medialer und lateraler Meniskusläsion bei Nullachse links und St. 

n. lateraler Teilmeniskektomie 05/04, bicompartimentale Gonarthrose bei reduziertem 

femorotibialen Alignement und St. n. lateraler Teilmeniskektomie rechts 12/00, 

Adipositas. Dr. D.___ attestierte in der angestammten Tätigkeit als Hilfsarbeiter im 

Baugewerbe eine 80%ige Arbeitsunfähigkeit. Er gab an, in körperlich leichten 

Tätigkeiten in temperierten Räumen, die abwechslungsweise sitzend und stehend 

ausgeübt werden könnten, ohne dass dabei häufig inklinierte und reklinierte sowie 

rotierte Körperhaltungen oder kniende Positionen eingenommen und Gegenstände 

über fünf Kilogramm gehoben oder getragen werden müssten und die nicht mit 

häufigen Arbeiten über der Horizontalen verbunden seien und bei denen nicht 

regelmässig auf unebenem Boden sowie Treppen und Leitern gelaufen werden müsse, 

bestehe bei einer vollen Stundenpräsenz eine 80%ige Arbeitsfähigkeit. Ob die koronare 

Herzkrankheit mit St. n. Myokardinfarkt 11/97 einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 

habe, könne er als Orthopäde nicht beurteilen. Nach der Durchführung eines 

Vorbescheidverfahrens wies die IV-Stelle mit einer Verfügung vom 17. Juni 2010 das 

Begehren um eine Invalidenrente bei einem IV-Grad von 24% ab (IV-act. 118). In 

A.b. 

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B.  

medizinischer Hinsicht stützte sie sich auf das Gutachten von Dr. D.___. Als 

Valideneinkommen gab sie das zuletzt erzielte und der Teuerung angepasste 

Einkommen von Fr. 53'575.-- und als Invalideneinkommen den Zentralwert des 

Einkommens für einen Hilfsarbeiter gemäss der Lohnstrukturerhebung des 

Bundesamts für Statistik, reduziert um 20% aufgrund des Arbeitsunfähigkeitgrades 

und um einen "Leidensabzug" von 10%, von Fr. 40'503.-- an. Das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen wies eine dagegen eingereichte 

Beschwerde am 15. März 2012 ab (IV 2010/275, IV-act. 128). Zur Begründung führte es 

im Wesentlichen an, die von Dr. D.___ ermittelte Arbeitsunfähigkeit von 20% erlaube es 

dem Versicherten, sich auch in einer adaptierten Tätigkeit noch zusätzlich zu schonen. 

Damit könne auch allfälligen Beschwerden seitens der koronaren Herzkrankheit 

begegnet werden. Die IV-Stelle habe der Ermittlung des zumutbaren 

Invalideneinkommens somit zu Recht einen Arbeitsfähigkeitsgrad von 80% zugrunde 

gelegt. Beim Valideneinkommen sei auf den Mindestlohn eines Bauarbeiters der 

Lohnklasse B des am 14. April 2008 abgeschlossenen Landesmantelsvertrags 

2008-2010, der gemäss einer entsprechenden Zusatzvereinbarung für das Jahr 2010 

um 1% erhöht worden sei, also auf Fr. 59'194.--, abzustellen. Das Invalideneinkommen 

entspreche dem statistischen Zentralwert des Einkommens für einen Hilfsarbeiter und 

betrage nach einer Parallelisierung bis auf 5% zum Valideneinkommen und nach einer 

Reduktion von 20% entsprechend dem Arbeitsunfähigkeitsgrad sowie einem weiteren 

Abzug von 10% Fr. 44'730.--. Der IV-Grad belaufe sich damit auf 24%. Der Entscheid 

erwuchs unangefochten in Rechtskraft (zum vollständigen Sachverhalt siehe IV 

2010/275).

Im Juni 2016 meldete sich der Versicherte wiederum zum Bezug von IV-

Leistungen an (IV-act. 131). Er gab an, er leide an Rücken- und Kniebeschwerden. 

Deshalb sei er seit Oktober 2015 bei Dr. med. E.___, Facharzt FMH für Innere Medizin, 

in Behandlung. Am 4. Juli 2016 gingen bei der IV-Stelle mehrere Arztberichte ein: Dr. 

E.___ hatte am 30. Juni 2016 berichtet, der Versicherte leide an einer hypertensiven 

und koronaren Herzkrankheit, an einer Polyarthrose, an einer chronisch rezidivierenden 

Lumboischialgie und an einer chronisch venösen Insuffizienz beidseits (für ausführliche 

Diagnosen, teilweise unvollständig ausgedruckt, siehe IV-act. 136). Gemäss einem 

B.a. 

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Austrittsbericht der Klinik für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des 

Bewegungsapparates des Kantonsspitals St. Gallen vom 14. Juni 2016 (IV-act. 135) 

war der Versicherte am 1. und 2. Juni 2016 an der Wirbelsäule operiert worden (TLIF 

L5/6 von rechts, dorsale Spondylodese L5/6, Dekompression L5/6 over the top nach 

links und L4/5 links am 1. Juni 2016, Revision mit Hämatomevakuation L5/6 rechts am 

2. Juni 2016). Die Fachärzte hatten eine degenerative Spondylolisthese L5/6 bei 

lumbalisiertem 1. Sacralwirbel und konsekutiver Spinalkanalstenose L5/6 und eine 

recessale Kompression der Radix L5 rechts mehr als links diagnostiziert. Sie hatten 

festgehalten, der Versicherte leide seit mehreren Monaten unter Lumboischialgien. Eine 

Facettengelenksinfiltration und eine epidurale Infiltration L5/6 hätten nur zu einer 

kurzzeitigen Besserung geführt. Der Eingriff am 1. Juni 2016 sei komplikationslos 

verlaufen. Am 2. Juni 2016 habe sich eine progrediente Hypästhesie im Dermatom L5 

rechts sowie eine Fussheberschwäche rechts bei M3 gezeigt. Somit sei die 

Notfallindikation zur Revisionsoperation gestellt worden. Am 27. Mai 2016 hatten 

Fachärzte der Klinik K.___ mitgeteilt (IV-act. 137), sie hätten den Versicherten am 19. 

Mai 2016 präoperativ kardiologisch untersucht. Subjektiv sei der Versicherte im Alltag 

beschwerdefrei gewesen, nur bei grösseren Belastungen sei es zu einer AP CCS I und 

einer Dyspnoe NYHA I gekommen. Klinisch habe sich der Versicherte kardiopulmonal 

kompensiert präsentiert. Echokardiographisch habe sich im Vergleich zum Vorbefund 

eine stabile Situation gezeigt. Die Laufbandergometrie sei subjektiv und formal 

elektrisch unauffällig verlaufen. Es habe sich eine leicht verminderte chronotrope 

Kompetenz unter der Betablockertherapie gezeigt. Mit 8,2 MET's (124% Soll) habe eine 

sehr gute Leistungsfähigkeit bestanden. Der Abbruch sei zum Ende des 

Laufbandprotokolls wegen Schmerzen in der linken Hüfte erfolgt. Die Fachärzte hatten 

eine im Oktober 2014 gestellte Diagnose einer diffusen 3-Gefässerkrankung (ohne 

Intervention) aufgeführt. Am 11. April 2016 hatten Fachärzte der Klinik J.___, Standort 

F.___, berichtet (IV-act. 138), dem Versicherten sei am 9. März 2016 bei einer 

symptomatischen medial betonten Pangonarthrose des linken Kniegelenks eine 

Knietotalarthroplastik implantiert worden. Der postoperative Verlauf sei regelhaft 

gewesen. Der Versicherte habe eine vollständige Extension erreicht; der Verlauf zur 

Erreichung einer adäquaten Flexion sei jedoch stark verzögert gewesen. Die RAD-

Ärztin Dr. med. G.___ notierte am 6. Juli 2016 (IV-act. 142), gestützt auf die 

vorliegenden Berichte sei ein Gesundheitsschaden ausgewiesen. Der Beginn der 

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Arbeitsunfähigkeit sei unklar; mindestens seit der Knie-Operation vom 9. März 2016 sei 

der Versicherte arbeitsunfähig. Aufgrund der Rückenoperation vom 1. Juni 2016 sei der 

Gesundheitszustand derzeit instabil. Gleichentags teilte die IV-Stelle dem Versicherten 

mit (IV-act. 144), dass zurzeit keine beruflichen Massnahmen möglich seien.

Der Hausarzt Dr. E.___ berichtete am 20. September 2016 (IV-act. 145), beim 

Versicherten seien folgende Diagnosen erhoben worden: Hypertensive und koronare 

Herzkrankheit (inferoposteriorer Myokardinfarkt 11/1997, Koronarangiographie 1/1998: 

leichte diffuse Veränderungen, Echo 2/2009: LV-Hypertrophie, EF 50%, Koro 10/2014: 

Diffuse 3-Gefässerkrankung, RCX Endast verschlossen, RIVA/RCX schwer verkalkt, 

keine Intervention, kvRF: arterielle Hypertonie, Dyslipidämie, Übergewicht), 

Polyarthrose (Gonarthrose links – Knie-TEP links 3/2016, Gonarthrose rechts – MRI 

3/2012: Femoropatellararthrose, Chondropathie med. Kompartiment, PHS links – MRI 

1/2010: Acromionsporn und hypertrophe AC-Gelenksarthrose), chronisch 

rezidivierende Lumboischialgie (MRI 12/2015: Hypertrophe Spondylarthrose L4-S1, 

Spinalkanalstenose L4/5, Kompression Nervenwurzel L5 rechts, ev. auch links, 5/2016: 

TLIF L5/6 von rechts, dorsale Spondylodese L5/6, Dekompression L5/6 rechts over the 

top nach links und L4/5 links) und chronisch venöse Insuffizienz beidseits (St. n. 

Varikophlebitis linker Oberschenkel 1/2010). Er kenne den Versicherten seit dem Jahr 

2010. Seither habe dieser nicht mehr gearbeitet. Eine Arbeitsunfähigkeit habe er nicht 

bescheinigt. Dr. E.___ reichte verschiedene Arztberichte ein: Am 30. Juni 2016 hatten 

Fachärzte der Klinik J.___, Standort F.___, berichtet (IV-act. 145-6), der Versicherte 

habe sich sechzehn Wochen nach der Operation des linken Kniegelenks bei einem 

hinkfreien, kleinschrittigen Gangbild an zwei Stöcken mit einem sehr guten Ergebnis 

präsentiert. Die Röntgenaufnahme habe eine unverändert gute Stellung der 

Knietotalarthroplastik abgebildet. Der Versicherte habe berichtet, dass er in der 

Physiotherapie gut Velofahren könne und vom Knie her schmerzfrei sei. Seit einer 

Rückenoperation habe er kein Gefühl mehr an der Beinaussenseite, weshalb er an 

Stöcken mobil sei. Am 31. August 2016 hatte Dr. med. H.___, Oberarzt an der Klinik 

J.___, mitgeteilt (IV-act. 145-4), drei Monate nach der Rücken-Operation habe ein 

leichtgradiges Duchenne-Hinken rechts bestanden. Das Trendelenburg-Zeichen habe 

sich im Vergleich zu den Vorbefunden deutlich vermindert. Die Fussheberparese rechts 

sei weiterhin bei M4/5. Die Grosszehenparese rechts habe sich deutlich auf M4/5 

B.b. 

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verbessert. Die RAD-Ärztin Dr. G.___ notierte am 5. Oktober 2016 (IV-act. 147), 

medizinisch-theoretisch bestehe bei einer geschätzten Arbeitsfähigkeit von 50% ein 

Eingliederungspotential bei der Einhaltung der folgenden Adaptionskriterien: Körperlich 

leichte Tätigkeit in temperierten Räumen, wechselnd sitzend und stehend, ohne 

inklinierte, reklinierte oder rotierte Körperhaltungen, ohne Knien, Heben und Tragen bis 

fünf Kilogramm, keine häufigen Arbeiten über der Horizontalen und kein Begehen von 

unebenem Gelände und von Treppen und Leitern.

Am 28. November 2016 fand ein Assessement-Gespräch statt. Der Versicherte 

gab an (IV-act. 154), eine Wiederaufnahme einer beruflichen Tätigkeit komme für ihn 

nicht in Frage. Bei seinem Gesuch handle es sich um einen Rentenantrag. Die IV-Stelle 

teilte dem Versicherten am 12. Dezember 2016 mit (IV-act. 157), das Begehren um 

berufliche Massnahmen werde abgewiesen, da er sich aus gesundheitlichen Gründen 

nicht in der Lage fühle, an Eingliederungsmassnahmen mitzuwirken.

B.c. 

Dr. H.___ berichtete am 9. Januar 2017 (IV-act. 160), der Versicherte leide aktuell 

an keinen Rückenschmerzen mehr. Das Gangbild habe sich bei einer initialen 

Glutealinsuffizienz und Trendelenburg-Zeichen ebenfalls deutlich gebessert. Der 

Versicherte benötige keine Stöcke mehr. Hypästhesien über den lateralen 

Oberschenkel reichend persistierten. Bezüglich der Wirbelsäule seien keine weiteren 

Massnahmen indiziert. Dr. E.___ führte am 31. März 2017 aus (IV-act. 161), der 

Gesundheitszustand des Versicherten sei stationär. Trotz der Operationen am Knie und 

am Rücken leide dieser an persistierenden Schmerzen. Er legte unter anderem zwei 

Berichte der Klinik J.___ bei. Am 21. Juli 2016 hatten die Fachärzte folgende Befunde 

erhoben (IV-act. 161-9): Duchenne-Hinken rechts, positives Trendelenburg-Zeichen, 

Fussheberparese M4/5 und Grosszehenheberparese L2 rechts. Am 29. November 

2016 hatte Dr. H.___ angegeben (IV-act. 161-5), das Gangbild des Versicherten sei 

normal und der Zehenspitzen- und Fersengang sei demonstrierbar gewesen. Das 

Trendelenburg-Zeichen sei nicht ersichtlich gewesen. Die diffuse Parese habe sich 

komplett erholt. Es habe sich eine fragliche Grossheberparese rechts bei Digitus II 

superductus gezeigt. Der Versicherte habe keine Stöcke mehr benötigt.

B.d. 

Am 7. Juni 2017 erstattete Dr. H.___ einen weiteren Bericht (IV-act. 163). Er führte 

aus, das Gangbild sei normal; der Versicherte könne den Zehenspitzen- und 

B.e. 

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Fersengang problemlos demonstrieren. Der Versicherte könne auch mit beiden Beinen 

auf einen umgedrehten Mülleimer steigen. Das Trendelenburg-Zeichen sei negativ. Es 

zeige sich eine leichtgradige Grosszehenheberparese rechts bei Dig. II superductus; 

diese sei nicht konklusiv beurteilbar. Im Vergleich zur präoperativen Situation zeige der 

Versicherte eine deutliche Besserung, insbesondere die rechtsseitigen Beinschmerzen 

seien komplett sistiert. Der Versicherte berichte über leichtgradige persistierende 

Rückenschmerzen. Die Dysästhesien seien, insbesondere aufgrund der Sprachbarriere, 

nicht konklusiv beurteilbar. Nach mehrmaligem Nachfragen zeige sich aber eine 

deutliche Besserung. Mit persistierenden Restbeschwerden sei zu rechnen. Am 17. Juli 

2017 gab Dr. H.___ auf eine entsprechende Anfrage der IV-Stelle an (IV-act. 165), in 

Bezug auf die Wirbelsäule könne er den von Dr. D.___ im Gutachten vom 14. Januar 

2010 gemachten Aussagen beipflichten. Seither habe sich somit nichts wesentlich und 

anhaltend verändert. Zu den weiteren Gelenken könne er keine Stellung nehmen. Die 

RAD-Ärztin Dr. G.___ notierte am 9. August 2017 (IV-act. 166), gestützt auf die 

vorliegenden Arztberichte könne eine vorübergehende Verschlechterung des 

Gesundheitszustands des Versicherten bestätigt werden. Im Zeitraum vom 9. März 

2016 bis mindestens zur orthopädischen Kontrolle vom 29. November 2016 habe eine 

vollständige Arbeitsunfähigkeit vorgelegen. Seither könne wieder auf die gutachterliche 

Einschätzung (von Dr. D.___) abgestellt werden.

Mit einem Vorbescheid vom 31. August 2017 teilte die IV-Stelle dem Versicherten 

mit (IV-act 168), sie sehe vor, das Begehren um eine Invalidenrente bei einem IV-Grad 

von 24% abzuweisen. Zur Begründung gab sie an, der Gesundheitszustand habe sich 

ab dem 9. März 2016 vorübergehend verschlechtert. Nach einer Stabilisierung habe 

mindestens ab dem 29. November 2016 in adaptierten Tätigkeiten wieder eine 80%ige 

Arbeitsfähigkeit vorgelegen. Somit bestehe kein Anspruch auf eine Invalidenrente. Beim 

Valideneinkommen stützte sie sich auf das zuletzt erzielte und der 

Nominallohnentwicklung bis zum Jahr 2015 angepasste Einkommen von Fr. 56'231.-- 

und beim Invalideneinkommen auf den statistischen Zentralwert des Einkommens für 

einen Hilfsarbeiter gemäss der Lohnstrukturerhebung des Bundesamts für Statistik für 

das Jahr 2015, reduziert um einen Abzug von 20% aufgrund der Arbeitsunfähigkeit 

sowie um einen weiteren Abzug von 10%, also von Fr. 42'511.--. Der Versicherte erhob 

am 19. Oktober 2017 dagegen einen Einwand (IV-act. 173). Er beantragte die 

B.f. 

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Zusprache einer ganzen Rente ab dem 1. Januar 2017; eventualiter seien weitere 

medizinische Abklärungen vorzunehmen, insbesondere sei ein polydisziplinäres 

Gutachten in Auftrag zu geben. Zur Begründung führte er an, der Vorbescheid stütze 

sich offensichtlich auf die RAD-Stellungnahme vom 9. August 2017. Der RAD wiederum 

stütze sich einzig auf die Aussagen von Dr. H.___. Dieser habe jedoch ausschliesslich 

die Wirbelsäule untersucht. Er (der Versicherte) leide an weiteren gesundheitlichen 

Einschränkungen. Insbesondere machten ihm die starken Knieschmerzen zu schaffen. 

Er leide beidseits an einer Gonarthrose. Während beim linken Knie aufgrund der 

Operation im März 2016 eine Verbesserung eingetreten sei, hätten sich die Schmerzen 

im rechten Knie verschlimmert. Infolge einer Periarthritis humeroscapularis verursache 

das linke Schultergelenk Schmerzen und er sei in der Beweglichkeit eingeschränkt. Im 

August 2017 habe er sich an der rechten Schulter operieren lassen müssen. Im 

Weiteren sei neu eine koronare Dreigefässerkrankung diagnostiziert worden. Er leide 

also an chronischen Rückenschmerzen, an einer sehr unangenehmen und störenden 

Gefühllosigkeit in beiden Beinen, an starken Schmerzen im rechten und leichten 

Schmerzen im linken Knie, an Schmerzen in beiden Schultergelenken und an 

Herzproblemen. Er reichte einen provisorischen Austrittsbericht der Klinik J.___ vom 

30. August 2017 ein (IV-act. 173-4). Demnach war der Versicherte am 28. August 2017 

einer Rotatorenmanschetten-Rekonstruktion rechts unterzogen worden. Ein Facharzt 

hatte eine vollständige Arbeitsunfähigkeit bis zum 11. Oktober 2017 attestiert. Die 

RAD-Ärztin Dr. G.___ notierte am 13. November 2017 (IV-act. 174), gestützt auf die im 

Bericht von Dr. H.___ vom 7. Juni 2017 festgehaltenen Befunde lasse sich kein 

wesentlicher Funktionsausfall der beiden Beine/Knie mehr begründen. Die 

Schulterproblematik rechts sei anlässlich der letzten Würdigung des medizinischen 

Sachverhalts nicht bekannt gewesen.

Am 12. Januar 2018 gingen bei der IV-Stelle mehrere Arztberichte ein. Gemäss 

einem Bericht der Klinik J.___ vom 7. Juli 2017 (IV-act. 175-2) hatte der Versicherte in 

der Untersuchung vom Vortag über rechtsseitige Schulterschmerzen, bestehend seit 

ca. sechs Monaten, berichtet. Der Versicherte hatte angegeben, ein Trauma sei nicht 

erinnerlich. Im Februar 2017 habe der Hausarzt Dr. E.___ eine subacromiale Infiltration 

durchgeführt, woraufhin er (der Versicherte) ca. eine Woche beschwerdefrei gewesen 

sei. Die Fachärzte hatten angegeben, die Schulterschmerzen seien in der klinischen 

B.g. 

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Untersuchung unklar geblieben. Am 18. Juli 2017 hatten die Fachärzte derselben Klinik 

berichtet (IV-act. 175-5), ein MRI der rechten Schulter vom 13. Juli 2017 habe eine 

Ruptur der Supraspinatussehne mit einer mittelschweren medialen Sehnenretraktion, 

eine Ablösung der Subscapularissehne am Tuberculum minus, eine partielle Ruptur der 

Infraspinatussehne und eine Bicepstendinopathie ergeben. Am 1. September 2017 

hatten die Fachärzte den Austrittsbericht erstellt (IV-act. 175-11). Dieser entsprach im 

Wesentlichen dem provisorischen Austrittsbericht vom 30. August 2017 (IV-act. 173-4). 

Am 19. Oktober 2017 hatten die Fachärzte mitgeteilt (IV-act. 175-6), sieben Wochen 

nach der Operation habe sich ein sehr erfreuliches Resultat gezeigt. Passiv habe eine 

annähernd seitengleiche Beweglichkeit des rechten Schultergelenks mit einer 

glenohumeralen Abduktion und Anteversion von knapp 90° bestanden. Eine aktive 

Abduktion sei bereits über die Horizontale möglich gewesen. Am 12. Dezember 2017 

hatten die Fachärzte angegeben (IV-act. 175-8), drei Monate nach der Operation habe 

ein regelrechter Verlauf mit guter Beweglichkeit und geringen Schmerzen bestanden. 

Die HWS sei frei und indolent, die Schultersilhouette sei symmetrisch und die Kraft sei 

in allen Ebenen regelrecht gewesen. Im Detail hatten sie angegeben: Beweglichkeit 

aktiv global: Abduktion 120°, Anteversion 130°; Innen- und Aussenrotation: 

Gluteal-0-15°; passiv glenohumeral: Abduktion 70°, Anteversion 80°; Aussenrotation 

15°. Die RAD-Ärztin G.___ hielt am 16. Januar 2018 fest (IV-act. 176), aufgrund der 

detaillierten Befunde in diesen Berichten, vor allem in jenem vom 12. Dezember 2017, 

könne davon ausgegangen werden, dass kein relevanter Funktionsausfall in der 

rechten Schulter mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit mehr bestehe und dass die 

im Gutachten von Dr. D.___ festgehaltene qualitative Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit wieder gelte, nämlich nur Tätigkeiten bis zur Horizontalen. Somit könne 

eine Verschlechterung des Gesundheitszustands ab dem 6. Juli 2017 mit einer 

Arbeitsunfähigkeit ab dem 28. August 2017 bis zum 12. Dezember 2017 bestätigt 

werden. Seither gelte wieder dieselbe Einschätzung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit 

wie anlässlich der RAD-Stellungnahme vom 9. August 2017.

Mit einer Verfügung vom 12. Februar 2018 wies die IV-Stelle, entsprechend dem 

Vorbescheid, das Begehren um eine Rente bei einem IV-Grad von 24% ab (IV-

act. 178). Zum Einwand hielt sie fest, sie habe weitere Abklärungen getätigt und dem 

RAD zur Stellungnahme vorgelegt. Am Entscheid sei festzuhalten.

B.h. 

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C.  

Am 19. März 2018 erhob der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) eine 

Beschwerde gegen die Verfügung vom 12. Februar 2018 (act. G 1). Er beantragte die 

Aufhebung der Verfügung und die Zusprache einer Invalidenrente ab dem 1. Januar 

2017. Eventualiter sei ein polydisziplinäres Gutachten in Auftrag zu geben. Ergänzend 

zu den Einwänden im Vorbescheidverfahren machte der Beschwerdeführer geltend, 

der RAD stütze sich zur Beurteilung des aktuellen Gesundheitszustands bzw. der 

Arbeitsfähigkeit im Wesentlichen auf das Gutachten von Dr. D.___ aus dem Jahr 2010, 

dies aufgrund des Verweises von Dr. H.___ am 17. Juli 2017. Dr. H.___ habe nie eine 

konkrete Aussage zur Arbeitsfähigkeit gemacht. Selbst wenn man annähme, Dr. H.___ 

habe auch in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit auf das Gutachten von Dr. D.___ verweisen 

wollen, so könnte dies auch nur in Bezug auf die Wirbelsäule geschehen sein. Zu 

bemängeln wäre dann, dass die offenbar durch die Rückenoperation ausgelöste und 

als sehr störend empfundene Gefühllosigkeit in den Beinen nicht berücksichtigt worden 

sei. Hinzu komme, dass zwischen ihm und Dr. H.___ Kommunikationsprobleme 

bestanden hätten. Im Bericht vom 9. Januar 2017 habe Dr. H.___ festgehalten, er (der 

Beschwerdeführer) leide aktuell an keinen Rückenschmerzen. Dies treffe klar nicht zu. 

Er sei seit den Rückenoperationen nie schmerzfrei gewesen. Am 7. Juni 2017 habe 

Dr. H.___ denn auch festgehalten, er (der Beschwerdeführer) berichte über 

persistierende Rückenschmerzen; die Dysästhesien seien nicht konklusiv beurteilbar, 

"insbesondere erschwert durch die Sprachbarriere". Der RAD habe eine Beurteilung 

der Arbeitsfähigkeit aufgrund der vorhandenen Akten vorgenommen. Dies genüge 

nicht, da lediglich Behandlerberichte zur rechten Schulter und zur Wirbelsäule 

vorlägen, jedoch keine Arbeitsfähigkeitsschätzung eines behandelnden Arztes. Aktuelle 

Berichte zur linken Schulter und den Knien fehlten gänzlich. Die IV-Stelle (nachfolgend: 

Beschwerdegegnerin) habe also den Gesundheitszustand nicht vollständig und die 

Arbeitsfähigkeit gar nicht abgeklärt. Selbst wenn – wie die Beschwerdegegnerin 

annehme – eine zumutbare Arbeitsfähigkeit von 80% in einer adaptierten Tätigkeit 

vorliegen würde, was bestritten werde, wäre die verbliebene Restarbeitsfähigkeit 

aufgrund seines fortgeschrittenen Alters sowie seinen persönlichen und beruflichen 

Gegebenheiten auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt realistischerweise nicht mehr 

nachgefragt, weshalb nicht von einer wirtschaftlich verwertbaren Resterwerbsfähigkeit 

C.a. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/29

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auszugehen sei. Hinzu komme, dass eine adaptierte Tätigkeit, wie die 

Beschwerdegegnerin sie vorsehe, auf dem Arbeitsmarkt praktisch nicht existiere, 

schon gar nicht für einen Mann ohne Ausbildung und lediglich mittelmässigen 

Deutschkenntnissen.

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 23. Mai 2018 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 4). Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, auf die 

Einschätzung der Arbeitsfähigkeit durch einen RAD-Arzt könne dann nicht abgestellt 

werden, wenn uneinheitliche Einschätzungen der Arbeitsfähigkeit vorlägen und auf eine 

ergänzende versicherungsexterne Abklärung verzichtet worden sei. Bei einer solchen 

Ausgangslage sei ein Gutachten einzuholen (Urteil des Bundesgerichts vom 

27. September 2016, 8C_452/2016, E. 4), was vorliegend jedoch nicht der Fall sei. 

Dr. H.___ und der RAD seien sich einig, dass bezüglich der Befunde der Wirbelsäule 

keine wesentliche Veränderung seit der Einschätzung durch Dr. D.___ erfolgt sei. 

Bezüglich der weiteren geltend gemachten Leiden sei auf die RAD-Stellungnahme vom 

13. November 2017 zu verweisen. Auch bezüglich der rechten Schulter habe der RAD 

aufgrund der in den Berichten detailliert beschriebenen Befunde einen relevanten 

Funktionsausfall mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ausschliessen können. 

Diesbezüglich sei darauf hinzuweisen, dass die Arbeitsfähigkeit eines Versicherten 

aufgrund von objektiven Faktoren, namentlich gestützt auf sorgfältig erhobene Befunde 

und festgestellte objektivierbare Funktionsausfälle, zu bestimmen sei. Geltend 

gemachte Schmerzen bzw. Einschränkungen dürften nur insofern in die Beurteilung 

einbezogen werden, als diese durch entsprechende Befunde hinreichend erklärbar 

seien. Der Beschwerdeführer wisse seit der abweisenden Verfügung vom 7. Februar 

2005 von seiner verwertbaren Restarbeitsfähigkeit. Damals sei er __ Jahre alt gewesen 

und es sei ihm durchaus möglich gewesen, seine Restarbeitsfähigkeit zu verwerten. 

Geeignete Tätigkeiten seien etwa leichtere Maschinenbedienungs-, Kontroll-, Sortier-, 

Prüf- sowie Verpackungsarbeiten sowie leichtere Arbeiten bei der Lager- und 

Ersatzteilbewirtschaftung. Die geltend gemachten Sprachprobleme und die tiefe 

berufliche Qualifikation seien für solche Tätigkeiten kein Hindernis, weil für Hilfsarbeiter 

nur sehr beschränkte Deutschkenntnisse vorausgesetzt würden.

C.b. 

Der Beschwerdeführer machte in der Replik vom 22. Juni 2018 ergänzend geltend 

(act. G 6), der RAD habe lediglich von einzelnen postoperativen Berichten, die einen 

C.c. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/29

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Erwägungen

1.

Der Beschwerdeführer hat sich im November 2004 erstmals zum Bezug von Leistungen 

der Invalidenversicherung (Arbeitsvermittlung) angemeldet. Mit einem 

Einspracheentscheid vom 28. Juni 2005 ist das Gesuch von der Beschwerdegegnerin 

formell rechtskräftig abgewiesen worden. Im Juni 2009 hat er sich wieder zum 

Leistungsbezug angemeldet. Mit einer Verfügung vom 17. Juni 2010 hat die 

Beschwerdegegnerin das Rentengesuch abgewiesen. Das Versicherungsgericht des 

Kantons St. Gallen hat mit einem Entscheid vom 15. März 2012 die dagegen 

eingereichte Beschwerde abgewiesen. Dieser Entscheid ist unangefochten in 

Rechtskraft erwachsen. Im Juni 2016 hat sich der Beschwerdeführer erneut zum 

Leistungsbezug angemeldet. Gemäss Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung über die 

Invalidenversicherung (IVV, SR 831.201) wird eine Anmeldung, die nach einer 

rechtskräftigen Leistungsverweigerung eingereicht wird, nur geprüft, wenn darin 

glaubhaft gemacht wird, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch 

erheblichen Weise geändert hat. In dem der Verfügung vom 17. Juni 2010 und dem 

Entscheid des Versicherungsgerichts vom 15. März 2012 zugrundeliegenden 

orthopädischen Gutachten vom 14. Januar 2010 (IV-act. 104) hatte Dr. D.___ dem 

Beschwerdeführer in einer adaptierten Tätigkeit aufgrund von Beschwerden in beiden 

Knien, an der Wirbelsäule und in der linken Schulter eine 80%ige Arbeitsfähigkeit mit 

dem folgenden Anforderungsprofil attestiert: Körperlich leichte Tätigkeit in temperierten 

Räumen, die abwechslungsweise sitzend und stehend ausgeübt werden kann, ohne 

dass dabei häufig inklinierte und reklinierte sowie rotierte Körperhaltungen oder 

kniende Positionen eingenommen und Gegenstände über fünf Kilogramm gehoben 

oder getragen werden müssen, die nicht mit häufigen Arbeiten über der Horizontalen 

verbunden sind und bei denen nicht regelmässig auf unebenem Boden sowie Treppen 

guten Heilungsverlauf bescheinigten, auf die Arbeitsfähigkeit geschlossen. Dieser habe 

sämtliche Beschwerden und Einschränkungen isoliert und ohne Rücksicht auf allfällige 

Wechselwirkungen betrachtet. Die effektive Arbeitsfähigkeit sei gar nie abgeklärt 

worden. Die von der Beschwerdegegnerin vorgeschlagenen Tätigkeiten seien nicht 

geeignet, da die Arbeitsplätze in der Regel so eingerichtet seien, dass die Arbeiten im 

Stehen, seltener im Sitzen, jedoch praktisch nie abwechslungsweise sitzend und 

stehend ausgeübt werden könnten.

Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 18. Juli 2018 auf eine Duplik (act. G 8).C.d. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/29

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und Leitern gelaufen werden muss. Nach der Neuanmeldung vom Juni 2016 haben der 

Beschwerdegegnerin am 4. Juli 2016 verschiedene Arztberichte vorgelegen. Diesen ist 

zu entnehmen, dass dem Beschwerdeführer am 9. März 2016 links eine 

Knietotalarthroplastik implantiert worden war (Austrittsbericht des J.___ vom 11. April 

2016, IV-act. 138). Am 1. und 2. Juni 2016 war er an der Wirbelsäule operiert worden 

(Austrittsbericht des J.___ vom 14. Juni 2016, IV-act.135). Fachärzte der Klinik K.___ 

hatten im Bericht vom 27. Mai 2016 ausserdem eine im Oktober 2014 gestellte 

Diagnose einer diffusen 3-Gefässerkrankung aufgeführt (IV-act. 137). Die RAD-Ärztin 

Dr. G.___ hat am 6. Juli 2016 notiert (IV-act. 142), bei einem unkomplizierten Heilverlauf 

der Operation am Rücken sei mit einer mindestens dreimonatigen postoperativen 

Heilphase zu rechnen. Sie hat eine vollständige Arbeitsunfähigkeit seit dem Eingriff am 

linken Knie am 9. März 2016 bis mindestens Anfang September 2016 attestiert. Der 

Beschwerdeführer hat gestützt auf die beiden Austrittsberichte also glaubhaft gemacht, 

dass sich sein Gesundheitszustand infolge der Operationen am linken Knie und an der 

Wirbelsäule zumindest vorübergehend wesentlich verschlechtert hat. Wie lange dieser 

Zustand angedauert hat und ob die Arbeitsfähigkeit nach Abschluss der medizinischen 

Eingliederung wieder jener im Zeitpunkt der rentenabweisenden Verfügung vom 

17. Juni 2010 entsprochen hat, ist im Rahmen des Verwaltungsverfahrens durch die 

Beschwerdegegnerin abzuklären gewesen. Ob die im Oktober 2014 diagnostizierte 

diffuse 3-Gefässerkrankung eine Verschlechterung des Gesundheitszustands mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit hat glaubhaft machen können, kann unter diesen 

Umständen offengelassen werden. Die Beschwerdegegnerin ist somit zu Recht auf die 

Neuanmeldung des Beschwerdeführers eingetreten.

2.  

Die Beschwerdegegnerin hat mit der angefochtenen Verfügung vom 12. Februar 

2018 einen Rentenanspruch des Beschwerdeführers bei einem IV-Grad von 24% 

verneint. Strittig ist somit, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Invalidenrente 

hat.

2.1. 

Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die 

ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht 

durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder 

verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40% invalid sind (Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung, IVG, SR 831.20). Invalidität ist die voraussichtlich bleibende 

oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des 

2.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/29

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3.  

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG, 

SR 830.1). Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, 

geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung 

und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten 

auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität grundsätzlich 

durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das Erwerbseinkommen, 

das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares 

Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, 

wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

2.3. 

Um das zumutbare Invalideneinkommen ermitteln zu können, muss der 

verbliebene Arbeitsfähigkeitsgrad des Beschwerdeführers mit dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststehen. Zu prüfen ist somit als Erstes, ob im 

massgebenden Zeitraum eine Arbeitsunfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit mit dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt ist. Hierfür ist es nicht 

zwingend erforderlich, den Gesundheitszustand des Beschwerdeführers und die 

verbliebene Arbeitsfähigkeit im Rahmen einer medizinischen Begutachtung abklären zu 

lassen. Sind aufgrund der in den Berichten der behandelnden Ärzte festgehaltenen 

objektiven Befunde die Einschränkungen in der funktionellen Leistungsfähigkeit des 

Beschwerdeführers mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt 

und ist die gestützt darauf vom RAD attestierte Arbeitsunfähigkeit überzeugend, 

besteht kein Anlass für eine medizinische Begutachtung. Der Beschwerdeführer hat 

geltend gemacht, er leide an Beschwerden in beiden Knien, an der Wirbelsäule und in 

beiden Schultergelenken. Zudem habe er eine Gefühllosigkeit in beiden Beinen sowie 

Herzprobleme. Im Folgenden ist zu prüfen, ob die vom Beschwerdeführer angeführten 

Beschwerden anhand von objektiven Befunden nachgewiesen werden können, welche 

Funktionsausfälle daraus resultieren und ob diese Funktionsausfälle Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit haben.

3.1. 

Der Beschwerdeführer ist am 9. März 2016 am linken Knie operiert worden 

(Implantation einer Knietotalarthroplastik). Im Austrittsbericht vom 11. April 2016 haben 

die Fachärzte der Klinik J.___, Standort F.___, angegeben (IV-act. 138), der 

postoperative Verlauf sei regelhaft gewesen. Der Beschwerdeführer habe eine 

3.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/29

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vollständige Extension erreicht; der Verlauf zur Erreichung einer adäquaten Flexion sei 

jedoch stark verzögert gewesen. Am 19. Mai 2016 hat der Beschwerdeführer im 

Rahmen einer im Hinblick auf die Operation an der Wirbelsäule durchgeführten 

kardiologischen Abklärung eine Laufband-Ergometrie absolviert und dabei eine sehr 

gute Leistungsfähigkeit gezeigt (IV-act. 137-2). Der Abbruch ist zum Ende des 

Laufbandprotokolls wegen Schmerzen in der linken Hüfte erfolgt. Dies weist darauf hin, 

dass sich der Zustand des linken Knies bereits stark verbessert hat. Gemäss einem 

Bericht der Fachärzte der Klinik J.___ vom 30. Juni 2016 (IV-act. 145-6) hat sich der 

Beschwerdeführer sechzehn Wochen nach der Operation mit einem sehr guten 

Ergebnis präsentiert. Der Beschwerdeführer hat berichtet, dass er in der Physiotherapie 

gut Velofahren könne und vom Knie her schmerzfrei sei. Seit einer Rückenoperation 

habe er kein Gefühl mehr an der Beinaussenseite, weshalb er an Stöcken mobil sei. Die 

Fachärzte haben festgehalten, der Beschwerdeführer zeige ein hinkfreies, 

kleinschrittiges Gangbild an zwei Gehstöcken. Die Röntgenaufnahme hat zudem eine 

unverändert gute Stellung der Knietotalarthroplastik abgebildet. Dem Bericht von 

Dr. H.___ vom 29. November 2016 (IV-act. 161-5) betreffend eine Verlaufskontrolle 

nach der Operation an der Wirbelsäule ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer 

ein normales Gangbild gezeigt hat und den Zehenspitzen- und den Fersengang hat 

demonstrieren können. Gehstöcke hat er nicht mehr benötigt. Diese Befunde hat 

Dr. H.___ am 7. Juni 2017 im Wesentlichen bestätigt (IV-act. 163). Zusätzlich hat 

Dr. H.___ angegeben, der Beschwerdeführer könne mit beiden Beinen auf einen 

umgedrehten Mülleimer steigen. Zusammenfassend liegen objektive Befunde vor, die 

den Beschwerdeführer nach der Knie-Operation vom 9. März 2016 in seiner 

funktionellen Leistungsfähigkeit eingeschränkt haben. Aber spätestens seit dem 

29. November 2016 hat er sich von den Folgen der Operation so gut erholt gehabt, 

dass er wieder normal hat gehen können. Dr. D.___ hatte im orthopädischen Gutachten 

vom 14. Januar 2010 angegeben (IV-act. 104-5), im Barfussgang habe ein leichtes 

Schonhinken links bestanden und der Zehen- und Fersengang sei beidseits nicht 

möglich gewesen. Er hatte in Bezug auf das linke Knie eine bicompartimentale 

Gonarthrose mit fortgeschrittener Chondropathie des lateralen Kompartiments und 

medialer und lateraler Meniskusläsion bei Nullachse und St. n. lateraler 

Teilmeniskektomie 05/04 und in Bezug auf das rechte Knie eine bicompartimentale 

Gonarthrose bei reduziertem femorotibialen Alignement und St. n. lateraler 

Teilmeniskektomie 12/00 diagnostiziert. Im Vergleich dazu hat sich der 

Gesundheitszustand in Bezug auf das linke Knie durch die Operation verbessert. In 

Bezug auf das rechte Knie bestehen in den medizinischen Berichten keine 

Anhaltspunkte dafür, dass sich der Zustand objektiv verschlechtert hätte. Für die 

Beschwerdegegnerin hat damit – entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers – 

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kein Anlass bestanden, diesbezüglich Abklärungen zu tätigen. Selbst wenn sich der 

Zustand des rechten Knies objektiv verschlechtert hätte, würde dieser überwiegend 

wahrscheinlich nach wie vor zu dem von Dr. D.___ formulierten Anforderungsprofil einer 

adaptierten Tätigkeit, nämlich eine körperlich leichte Tätigkeit in temperierten Räumen, 

die abwechslungsweise sitzend und stehend ausgeübt werden kann, ohne dass dabei 

häufig inklinierte und reklinierte sowie rotierte Körperhaltungen oder kniende Positionen 

eingenommen und Gegenstände über fünf Kilogramm gehoben oder getragen werden 

müssen und die nicht mit häufigen Arbeiten über der Horizontalen verbunden sind und 

bei denen nicht regelmässig auf unebenem Boden sowie Treppen und Leitern gelaufen 

werden muss, passen. Im damaligen Zeitpunkt sind die Beschwerden am linken Knie 

nämlich stärker gewesen als jene am rechten Knie (IV-act. 104-4). Falls sich nun die 

Beschwerden am rechten Knie tatsächlich verstärkt haben sollten, wird diesen mit den 

genannten Kriterien für eine adaptierte Tätigkeit ausreichend Rechnung getragen. 

Damit ist es überwiegend wahrscheinlich, dass sich der Zustand des linken Knies ab 

dem 9. März 2016 verschlechtert hat; ab dem 29. November 2016 hat der Zustand 

wieder mindestens jenem gemäss dem Gutachten von Dr. D.___ entsprochen. 

Abklärungen dazu, ob sich der Zustand des rechten Knies objektiv verschlechtert hat, 

sind nicht erforderlich gewesen.

Am 1. und 2. Juni 2016 ist der Beschwerdeführer an der Wirbelsäule operiert 

worden, nachdem eine Facettengelenksinfiltration und eine epidurale Infiltration L5/6 

nur zu einer kurzzeitigen Besserung der damals seit mehreren Monaten bestehenden 

Lumboischialgien geführt hatten (IV-act. 135). Den Berichten der Klinik J.___ ist ein 

positiver Heilungsverlauf zu entnehmen: Am 21. Juli 2016 haben deren Fachärzte 

angegeben (IV-act. 161-9), sie hätten ein deutliches Duchenne-Hinken rechts, ein 

positives Trendelenburg-Zeichen, eine Fussheberparese M4/5 und eine 

Grosszehenheberparese L2 rechts beobachtet. Am 31. August 2016 hat Dr. H.___ 

ausgeführt (IV-act. 145-4), es bestehe noch ein leichtgradiges Duchenne-Hinken 

rechts. Das Trendelenburg-Zeichen sei deutlich vermindert. Die Fussheberparese 

rechts liege weiterhin bei M4/5; die Grosszehenparese rechts habe sich deutlich 

verbessert auf M4/5. Am 29. November 2016 hat Dr. H.___ berichtet (IV-act. 161-5), der 

Versicherte zeige ein normales Gangbild und er könne den Zehenspitzen- und 

Fersengang demonstrieren. Das Trendelenburg-Zeichen sei nicht ersichtlich. Die 

diffuse Parese habe sich komplett erholt. Es zeige sich eine fragliche 

Grossheberparese rechts bei Digitus II superductus. Der Beschwerdeführer benötige 

keine Stöcke mehr. Am 7. Juni 2017 hat Dr. H.___ diese Angaben im Wesentlichen 

bestätigt (IV-act. 163). Zusätzlich hat er angegeben, der Beschwerdeführer könne mit 

beiden Beinen auf einen umgedrehten Mülleimer steigen. Im Vergleich zur 

3.3. 

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präoperativen Situation sei eine deutliche Besserung eingetreten. Damit steht fest, 

dass der Beschwerdeführer nach den Operationen an der Wirbelsäule vom 1. und 

2. Juni 2016 in seiner funktionellen Leistungsfähigkeit eingeschränkt gewesen ist. 

Spätestens seit dem 29. November 2016 hat er sich von den Folgen der Operationen 

aber so gut erholt gehabt, dass er wieder normal hat gehen können. Dr. D.___ hatte im 

Gutachten vom 14. Januar 2010 angegeben, der Beschwerdeführer leide an lumbalen 

Schmerzen (IV-act. 104-7). Der Beschwerdeführer hat also bereits damals an 

Rückenbeschwerden gelitten. Dr. H.___ hat am 17. Juli 2017 ausdrücklich festgehalten 

(IV-act. 165), dass er den von Dr. D.___ gemachten Aussagen in Bezug auf die 

Beschwerden an der Wirbelsäule beipflichte. Damit ist mit dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, dass die funktionelle Leistungsfähigkeit des 

Beschwerdeführers auch infolge der Operationen vom 1. und 2. Juni 2016 

eingeschränkt gewesen ist, aber spätestens ab dem 29. November 2016 wieder jener 

entsprochen hat, die im Gutachten von Dr. D.___ beschrieben worden ist. Wenn der 

Beschwerdeführer also geltend macht, er leide nach wie vor an Rückenschmerzen, ist 

festzustellen, dass solche bereits im Zeitpunkt der Verfügung vom 17. Juni 2010 

bestanden haben und dass sie bei der damaligen Einschätzung der verbliebenen 

Arbeitsfähigkeit in adaptierten Tätigkeiten berücksichtigt worden sind. Die vom 

Beschwerdeführer vorgebrachten Gefühlsstörungen in den Beinen mögen des 

Weiteren zwar unangenehm und störend sein, vermögen aber in Anbetracht des 

normalen Gangbildes von Vornherein keine Arbeitsunfähigkeit zu begründen, zumal sie 

nicht auf objektiven Befunden beruhen. Dr. H.___ hat am 7. Juni 2017 nämlich 

angegeben (IV-act. 163), die Dysästhesien seien nicht konklusiv beurteilbar gewesen. 

Nach mehrmaligem Nachfragen habe sich aber eine deutliche Besserung im Vergleich 

zur präoperativen Situation gezeigt. Bereits Dr. D.___ hatte festgehalten (IV-act. 104-7), 

die in der Untersuchung angegebene Hyposensibilität des linken Beins könne nicht 

nachvollzogen werden, da im MRI proximal des Segments L5/S1 keine Tangierung der 

Nervenwurzeln beschrieben worden sei. Eine rein auf den subjektiven Angaben des 

Beschwerdeführers beruhende Gesundheitsbeeinträchtigung ist nicht mit dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit belegt und vermag deshalb keine 

Arbeitsunfähigkeit zu bewirken.

Am 28. August 2017 ist der Beschwerdeführer an der rechten Schulter operiert 

worden (Rotatorenmanschetten-Rekonstruktion, IV-act. 175-10). Gemäss seinen 

Angaben anlässlich einer Untersuchung in der Klinik J.___ vom 6. Juli 2017 (IV-

act. 175-2) hat der Beschwerdeführer damals seit rund sechs Monaten an 

rechtsseitigen Schulterschmerzen gelitten. Nach einer vom Hausarzt Dr. E.___ im 

Februar 2017 durchgeführten subacromialen Infiltration ist der Beschwerdeführer nur 

3.4. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/29

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während ca. einer Woche beschwerdefrei gewesen. In den Berichten vom 19. Oktober 

2017 und vom 12. Dezember 2017 haben die Fachärzte der Klinik J.___ einen positiven 

Heilungsverlauf beschrieben. Am 19. Oktober 2017 haben sie angegeben (IV-

act. 175-6), die Schulter sei reizlos mit unauffälligen Narbenverhältnissen. Passiv 

bestehe eine annähernd seitengleiche Beweglichkeit des rechten Schultergelenks mit 

einer glenohumeralen Abduktion und Anteversion von knapp 90°. Die aktive Abduktion 

sei bereits über die Horizontale möglich. Am 12. Dezember 2017 haben sie berichtet 

(IV-act. 175-8), drei Monate nach der Operation bestehe ein regelrechter Verlauf mit 

einer guten Beweglichkeit und geringen Schmerzen. Die HWS sei frei und indolent, die 

Schultersilhouette sei symmetrisch und die Kraft sei in allen Ebenen regelrecht. Sie 

haben zudem detaillierte Angaben zur Beweglichkeit der rechten Schulter gemacht. Die 

RAD-Ärztin Dr. G.___ hat am 16. Januar 2018 notiert (IV-act. 176), aufgrund der 

detaillierten Befunde in diesen Berichten könne davon ausgegangen werden, dass kein 

relevanter Funktionsausfall in der rechten Schulter mit Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit mehr bestehe und dass die im Gutachten von Dr. D.___ festgehaltene 

qualitative Einschränkung der Arbeitsfähigkeit wieder gelte, nämlich nur Tätigkeiten bis 

zur Horizontalen. Diese Einschätzung überzeugt, denn der Beschwerdeführer hat 

bereits im Zeitpunkt der Begutachtung durch Dr. D.___ an Schulterbeschwerden 

gelitten, damals aber an der linken Schulter (IV-act. 104-7). Damit ist mit dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, dass sich der Zustand der 

rechten Schulter spätestens seit dem 6. Juli 2017 (Datum der ersten Konsultation im 

J.___) verschlechtert hat und dass die funktionelle Leistungsfähigkeit ab der Operation 

vom 28. August 2017 eingeschränkt gewesen ist. Aber spätestens ab dem 

12. Dezember 2017 ist der Gesundheitszustand wieder soweit verbessert gewesen, 

dass die funktionelle Leistungsfähigkeit wieder jener im Gutachten von Dr. D.___ 

entsprochen hat. Der Beschwerdeführer hat geltend gemacht, in Bezug auf die linke 

Schulter fehle ein aktueller Bericht. Er hat jedoch nicht behauptet, und es bestehen in 

den medizinischen Berichten auch keine Anhaltspunkte dafür, dass sich die 

Beschwerden verstärkt hätten. Damit ist es nicht nötig gewesen, einen aktuellen 

Bericht einzuholen.

Arbeitsfähigkeitsschätzungen von behandelnden Ärzten liegen, mit Ausnahme 

einer attestierten vollständigen Arbeitsunfähigkeit vom 30. August 2017 bis zum 

11. Oktober 2017 infolge der Operation an der rechten Schulter (IV-act. 175-10), nicht 

vor. Die RAD-Ärztin Dr. G.___ hat dem Beschwerdeführer eine vollständige 

Arbeitsunfähigkeit vom 9. März 2016 bis zum 29. November 2016 und vom 28. August 

2017 bis zum 12. Dezember 2017 attestiert. Sie hat angegeben, für die Zeit nach dem 

29. November 2016 (bis zum 27. August 2017) und nach dem 12. Dezember 2017 

3.5. 

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könne wieder auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung im Gutachten von Dr. D.___ abgestellt 

werden. Diese Arbeitsfähigkeitsschätzung ist angesichts der in den Arztberichten 

festgehaltenen objektiven Befunde und der gestützt darauf mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit bestehenden Einschränkungen der funktionellen Leistungsfähigkeit 

des Beschwerdeführers (vgl. E. 4.2 bis 4.4) überzeugend. Dass die Schmerzen an der 

rechten Schulter bereits vor dem 28. August 2017 so stark gewesen wären, dass eine 

höhere Arbeitsunfähigkeit als jene gemäss dem Gutachten von Dr. D.___ bestanden 

hätte, wird vom Beschwerdeführer nicht geltend gemacht. Die Beschwerdegegnerin 

hat zudem in antizipierender Beweiswürdigung davon ausgehen dürfen, dass eine 

Rückfrage bei der Klinik J.___ und beim Hausarzt Dr. E.___ zu keinen neuen 

Erkenntnissen in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer 

adaptierten Tätigkeit geführt hätte, denn nach der Auffassung des Bundesgerichts ist 

der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass die behandelnden Ärzte aufgrund 

ihrer auftragsrechtlichen Vertrauensstellung im Zweifel eher zugunsten ihrer Patienten 

auszusagen pflegen und dazu neigen, die pessimistischen Beschwerdeschilderungen 

ihrer Patienten als objektiv ausgewiesen zu qualifizieren (vgl. etwa BGE 125 V 353, 

E. 3b.cc). Damit ist mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, 

dass der Beschwerdeführer vom 9. März 2016 bis zum 29. November 2016 und vom 

28. August 2017 bis zum 12. Dezember 2017 in adaptierten Tätigkeiten vollständig 

arbeitsunfähig gewesen ist. Vom 30. November 2016 bis zum 27. August 2017 und 

vom 13. Dezember 2017 bis zum 12. Februar 2018 hat seine Arbeitsfähigkeit wieder 

jener gemäss dem Gutachten von Dr. D.___ entsprochen. Er ist also in körperlich 

leichten Tätigkeiten in temperierten Räumen, die abwechslungsweise sitzend und 

stehend ausgeübt werden können, ohne dass dabei häufig inklinierte und reklinierte 

sowie rotierte Körperhaltungen oder kniende Positionen eingenommen und 

Gegenstände über fünf Kilogramm gehoben oder getragen werden müssen und die 

nicht mit häufigen Arbeiten über der Horizontalen verbunden sind und bei denen nicht 

regelmässig auf unebenem Boden sowie Treppen und Leitern gelaufen werden muss, 

zu 80% arbeitsfähig gewesen. Ob die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers 

aufgrund der Beschwerden am linken Knie und an der Wirbelsäule bereits vor dem 

9. März 2016 stärker eingeschränkt gewesen ist, ist irrelevant, denn das Wartejahr 

gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG ist mit der seit dem Jahr 2004 durchgehend 

bestehenden, mindestens 80%igen Arbeitsunfähigkeit als Bauarbeiter offensichtlich 

erfüllt gewesen.

Der Beschwerdeführer hat geltend gemacht, er leide auch an Herzproblemen. 

Dazu ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer bereits im Zeitpunkt des Erlasses der 

Verfügung vom 17. Juni 2010 an einer koronaren Herzkrankheit gelitten hat. Das 

3.6. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 21/29

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4.  

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hat im Entscheid vom 15. März 2012 

festgehalten, es sei überwiegend wahrscheinlich, dass der Beschwerdeführer durch die 

koronare Herzkrankheit in einer adaptierten Tätigkeit nicht in seiner Arbeitsfähigkeit 

eingeschränkt sei. Im Übrigen erlaube die von Dr. D.___ attestierte 20%ige 

Arbeitsunfähigkeit es dem Beschwerdeführer, sich zusätzlich zu schonen; damit könne 

auch allfälligen Beschwerden seitens der koronaren Herzkrankheit begegnet werden (IV 

2010/275, E. 1.1.2 und 1.1.6). Nach der Verfügung vom 17. Juni 2010 ist im Oktober 

2014 neu eine diffuse 3-Gefässerkrankung diagnostiziert worden (IV-act. 137). Eine 

Intervention hat nicht stattgefunden. Diese Diagnose hat mit dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers in einer adaptierten Tätigkeit, denn der Beschwerdeführer hat am 

19. Mai 2016 im Rahmen einer kardiologischen Beurteilung eine Laufband-Ergometrie 

absolviert. Die dabei demonstrierte Leistungsfähigkeit ist sehr gut gewesen (124% 

Soll). Auch die Echokardiographie hat im Vergleich zum Vorbefund eine stabile 

Situation gezeigt. Selbst wenn die diffuse 3-Gefässerkrankung eine Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit hätte, wäre dieser durch die Möglichkeit zur zusätzlichen Schonung bei 

einer 20%igen Arbeitsunfähigkeit ausreichend Rechnung getragen.

Nachdem die verbliebene Arbeitsfähigkeit in adaptierten Tätigkeiten mit dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststeht, ist zu prüfen, ob der 

Beschwerdeführer einen Anspruch auf eine Invalidenrente hat. Diese Prüfung ist zeitlich 

gestaffelt vorzunehmen: Der Beschwerdeführer hat sich im Juni 2016 erneut zum 

Leistungsbezug angemeldet. Unter Berücksichtigung der sechsmonatigen Frist gemäss 

Art. 29 Abs. 1 IVG ist der potentielle Rentenbeginn somit am 1. Dezember 2016 

gewesen. Die Arbeitsfähigkeit in adaptierten Tätigkeiten hat in diesem Zeitpunkt – 

gleich wie im Zeitpunkt der Verfügung vom 17. Juni 2010 – 80% betragen. Vom 

28. August 2017 bis zum 12. Dezember 2017 ist der Beschwerdeführer vollständig 

arbeitsunfähig und ab dem 13. Dezember 2017 ist er wieder zu 80% arbeitsfähig 

gewesen. Ein Rentenanspruch ist somit für diese Phasen einzeln zu prüfen. 

Festzustellen bleibt, dass die vollständige Arbeitsunfähigkeit vom 9. März 2016 bis zum 

29. November 2016 in den Zeitraum vor dem potentiellen Rentenbeginn gefallen ist und 

demnach zum Vornherein keinen Rentenanspruch begründen kann.

4.1. 

Vom 1. Dezember 2016 bis zum 27. August 2017 hat die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers jener gemäss dem Gutachten von Dr. D.___ entsprochen, d.h. sie 

hat 80% betragen. Der Gesundheitszustand ist also längere Zeit stabil gewesen. Die 

Bestimmung des Invaliditätsgrads erfolgt deshalb für diese Phase regulär aufgrund 

4.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 22/29

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eines Einkommensvergleichs gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG. Der 

Beschwerdeführer hat keinen Beruf erlernt und ist vor dem Eintritt des 

Gesundheitsschadens als ungelernter Bauarbeiter tätig gewesen (Bauarbeiter der 

Lohnklasse B, IV-act. 13). Gemäss Art. 41 des Landesmantelvertrags für das 

schweizerische Bauhauptgewerbe hat der Mindestlohn eines Bauarbeiters der 

Lohnklasse B Zone Blau im Jahr 2016 Fr. 4'978.-- pro Monat betragen. Bei 

dreizehn Monatslöhnen (vgl. IV-act. 13) ergibt dies ein Jahreseinkommen von 

Fr. 64'714.--. Demgegenüber hat ein durchschnittlicher Hilfsarbeiterlohn im Jahr 2016 

Fr. 66'803.-- betragen (statistischer Zentralwert des Einkommens für einen Hilfsarbeiter 

gemäss der Lohnstrukturerhebung des Bundesamts für Statistik, vgl. Anhang 2 der IV-

Ausgabe der Informationsstelle AHV/IV, Ausgabe 2019). Der Umstand, dass das 

Einkommen Bauarbeiter B tiefer ist als das durchschnittliche Hilfsarbeitereinkommen 

über alle Branchen hinweg, muss auf die Zwänge des invalidenversicherungsrechtlich 

nicht massgebenden tatsächlichen Arbeitsmarkts zurückzuführen sein, denn der 

Beschwerdeführer hätte überwiegend wahrscheinlich eine besser bezahlte Stelle in 

irgendeiner Branche, bei der er einen durchschnittlichen Hilfsarbeiterlohn hätte erzielen 

können, angenommen, wenn sich ihm die Gelegenheit dazu geboten hätte. In den 

Akten finden sich zudem keine Anhaltspunkte dafür, dass er vor dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung nur unterdurchschnittlich leistungsfähig gewesen wäre. 

Damit ist von einer Erwerbsfähigkeit auszugehen, die jener eines durchschnittlichen 

Hilfsarbeiters entspricht. Das Valideneinkommen entspricht somit dem statistischen 

Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne, also Fr. 66'803.--. In Bezug auf die Bemessung des 

zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens ist massgebend, dass dem 

Beschwerdeführer aufgrund der fehlenden Berufsausbildung einzig eine 

Invalidenkarriere als Hilfsarbeiter offensteht. Praxisgemäss ist ebenfalls auf den 

statistischen Zentralwert des Einkommens eines Hilfsarbeiters abzustellen, also auf 

Fr. 66'803.--. Dieser ist entsprechend dem Arbeitsunfähigkeitsgrad um 20% zu 

reduzieren. Dem Beschwerdeführer sind nur noch körperlich leichte Tätigkeiten in 

temperierten Räumen, die abwechslungsweise sitzend und stehend ausgeübt werden 

können, ohne dass dabei häufig inklinierte und reklinierte sowie rotierte 

Körperhaltungen oder kniende Positionen eingenommen und Gegenstände über fünf 

Kilogramm gehoben oder getragen werden müssen und die nicht mit häufigen Arbeiten 

über der Horizontalen verbunden sind und bei denen nicht regelmässig auf unebenem 

Boden sowie Treppen und Leitern gelaufen werden muss, zumutbar. Aus der Sicht 

eines betriebswirtschaftlich-ökonomisch handelnden Arbeitgebers ist der Wert der 

Arbeitsleistung des Beschwerdeführers im Vergleich zu einem gesunden, zu 80% 

beschäftigten Hilfsarbeiter vermindert, da die qualitativen Einschränkungen der 

Arbeitsfähigkeit zu einer Einschränkung der Flexibilität, zu einer Verlangsamung bei der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 23/29

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Arbeitsverrichtung und zu Behinderungen in den Betriebsabläufen führen und damit zu 

höheren indirekten Lohnkosten als bei gesunden, zu 80% beschäftigten Hilfsarbeitern 

führen. Diesen höheren Kosten muss ein betriebswirtschaftlich-ökonomischer 

Arbeitgeber dadurch Rechnung tragen, dass er dem Beschwerdeführer einen 

unterdurchschnittlichen Lohn ausrichtet. Der Beschwerdeführer kann also trotz eines 

Beschäftigungsgrades von 80% nicht 80% des Zentralwerts der Hilfsarbeiterlöhne 

erzielen. Geht man von einem ökonomischen Invaliditätsbegriff aus bzw. will man einen 

Soziallohnanteil ausscheiden, ist bei der Ermittlung des Ausgangswerts des 

Invalideneinkommens also eine Korrektur des Zentralwertes vorzunehmen: 

Praxisgemäss erscheint ein Tabellenlohnabzug von 10% als angemessen. Das 

Invalideneinkommen beträgt somit Fr. 48'098.-- (Fr. 66'803.-- x 0.8 x 0.9). Bei einem 

Valideneinkommen von Fr. 66'803.-- und einem Invalideneinkommen von Fr. 48'098.-- 

beträgt der Invaliditätsgrad 28%. Der Beschwerdeführer hat geltend gemacht, die 

verbliebene Arbeitsfähigkeit sei aufgrund seines Alters sowie aufgrund seiner 

"persönlichen und beruflichen Gegebenheiten" nicht mehr nachgefragt und daher nicht 

verwertbar. Der allgemeine und ausgeglichene Arbeitsmarkt bietet jedoch 

definitionsgemäss Stellen für Hilfsarbeiter jeden Alters. Inwiefern aufgrund der 

"persönlichen und beruflichen Gegebenheiten" keine Verwertbarkeit vorliegen soll, hat 

der Beschwerdeführer nur am Rande weiter ausgeführt, indem er seine bescheidenen 

Deutschkenntnisse erwähnt hat. Sofern er damit also seine fehlenden 

Sprachkenntnisse oder seine langjährige Nichterwerbstätigkeit meint, ist festzuhalten, 

dass dies Faktoren sind, die zwar auf dem tatsächlichen Arbeitsmarkt 

Hinderungsgründe sein können, um eine Arbeitsstelle zu finden. Auf dem allgemeinen 

und ausgeglichenen Arbeitsmarkt gibt es jedoch auch für Personen, die nicht fliessend 

Deutsch sprechen und die bereits seit längerer Zeit nicht mehr erwerbstätig gewesen 

sind, einen Arbeitsplatz. Invalidenversicherungsrechtlich sind diese Faktoren – zur 

Vermeidung einer Vermengung von Invalidität und Arbeitslosigkeit – daher nicht 

massgebend. Der Beschwerdeführer hat des Weiteren angeführt, dass auf dem 

Arbeitsmarkt keine Stelle existiere, welche die von der Beschwerdegegnerin 

vorgesehenen Adaptionskriterien erfülle. Die Beschwerdegegnerin hat zu Recht 

festgehalten (IV-act. 182, act. G 4), eine solche Tätigkeit bestehe etwa in leichteren 

Maschinenbedienungs-, Kontroll-, Sortier-, Prüf- sowie Verpackungsarbeiten sowie 

leichteren Arbeiten bei der Lager- und Ersatzteilbewirtschaftung, beispielsweise in der 

Textil-, Lebensmittel- oder der Pharmaindustrie. Solche Arbeiten können 

abwechslungsweise sitzend und stehend ausgeführt werden; so kann etwa nach einem 

Kontrollgang sitzend auf den nächsten Kontrollgang gewartet werden. Die verbliebene 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers ist auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt also 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 24/29

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verwertbar. Für die Zeit vom 1. Dezember 2016 bis zum 27. August 2017 besteht somit 

kein Anspruch auf eine Invalidenrente.

Vom 28. August 2017 bis zum 12. Dezember 2017 ist der Beschwerdeführer 

vollständig arbeitsunfähig gewesen. Zu prüfen ist, ob er für diesen Zeitraum Anspruch 

auf eine Invalidenrente hat.

4.3. 

Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hat im Jahr 2019 

gesamtgerichtlich in Anwendung von Art. 54 des Gerichtsgesetzes (sGS 941.1) eine 

neue Praxis geschaffen, wonach Versicherte, die während eines Jahres ohne 

wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40% arbeitsunfähig gewesen 

sind und die nach Ablauf dieses Jahres weiterhin zu mindestens 40% arbeitsunfähig 

sind, grundsätzlich Anspruch auf eine Rente haben, obwohl zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen, welche ihre Arbeitsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im 

Aufgabenbereich zu betätigen, wiederherstellen erhalten oder verbessern können, nicht 

abgeschlossen sind. Es hat damit aus Art. 28 Abs. 1 lit. b und c IVG abgeleitet, dass 

mit dem Ablauf des Wartejahres (vgl. Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG) in jedem Fall sofort ein 

Rentenanspruch entstehen muss, wenn eine versicherte Person weiterhin zu 

mindestens 40% arbeitsunfähig ist, auch wenn die Invaliditätsdefinition gemäss Art. 8 

Abs. 1 ATSG, auf welche Art. 28 Abs. 1 lit. c IVG ausdrücklich verweist, noch nicht 

erfüllt ist, weil noch eine medizinische Eingliederungsmassnahme läuft oder weil die 

Sachverhaltsabklärung (im Hinblick auf eine Eingliederung oder aber auch im Hinblick 

auf eine Invalidenrente) noch nicht abgeschlossen ist. Eine Invalidität liegt gemäss 

Art. 8 Abs. 1 ATSG bei einer voraussichtlich bleibenden oder längeren Zeit dauernden 

ganzen oder teilweisen Erwerbsunfähigkeit vor. Erwerbsunfähigkeit ist gemäss Art. 7 

Abs. 1 ATSG der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder 

psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und 

Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf 

dem in Betracht kommenden ausgeglichen Arbeitsmarkt. Der in Art. 28 Abs. 1 IVG 

(i.V.m. Art. 8 Abs. 1 ATSG) verwendete Begriff der Invalidität definiert also, rein 

versicherungstechnisch betrachtet, einen versicherten "Schaden", der die Erfüllung 

einer "Schadenminderungspflicht" bedingt, bevor ein Anspruch auf 

Versicherungsleistungen entstehen kann. Diese "Schadenminderungspflicht" besteht in 

der möglichen und zumutbaren medizinischen Behandlung zur möglichst 

weitgehenden Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit und/oder der möglichen und 

zumutbaren beruflichen Eingliederung zur Überwindung der aus der (allenfalls) 

verbleibenden Arbeitsunfähigkeit resultierenden Einbusse an Erwerbsmöglichkeiten. 

Bei der Anwendung der Definition der Invalidität gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG in der 

4.3.1. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 25/29

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obligatorischen Unfallversicherung (UV) und der Militärversicherung (MV) erfolgt eine 

klare Abgrenzung zwischen der Invalidenrentenberechtigung und der 

Taggeldberechtigung. Der taggeldspezifische versicherte "Schaden" ist die 

Arbeitsunfähigkeit im Sinne von Art. 6 ATSG, der rentenspezifische "Schaden" besteht 

in der Invalidität i.S. von Art. 8 Abs. 1 ATSG. (Die Übergangsrente gemäss Art. 19 

Abs. 3 UVG i.V.m. Art. 30 UVV ist keine "echte" Invalidenrente, denn ihr liegt als 

"Schaden" keine Invalidität im Sinne von Art. 8 Abs. 1 ATSG, sondern eine 

Arbeitsunfähigkeit gemäss Art. 6 ATSG zugrunde; ihrem Wesen nach ist die 

Übergangsrente also eine Sonderform des Taggeldes.) Solange eine medizinische 

Eingliederung läuft und solange sich die versicherte Person einer (bei unfallversicherten 

Personen i.d.R. durch die Invalidenversicherung erbrachten) beruflichen Eingliederung 

unterzieht, hat diese versicherte Person entsprechend ihrer Arbeitsunfähigkeit einen 

Anspruch auf ein UV-Taggeld. Erst wenn die medizinische oder die berufliche 

Eingliederung abgeschlossen ist, ist die Definition der Invalidität gemäss Art. 8 Abs. 1 

ATSG erfüllt, so dass ein Anspruch auf eine Invalidenrente der UV oder der MV 

entstehen kann. Bei der Anwendung von Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG kann das sogenannte 

Wartejahr also – der Definition der Invalidität in Art. 8 Abs. 1 ATSG entsprechend – 

nicht den Zweck haben, dass mit der Erfüllung dieses Wartejahres immer sofort ein 

Invalidenrentenanspruch entstehen müsste. Ein Invalidenrentenanspruch entsteht nur 

dann mit dem Ablauf des Wartejahres, wenn zum Vornherein keine medizinische und/

oder berufliche Eingliederung möglich ist, wenn die medizinische und/oder berufliche 

Eingliederung im Laufe des Wartejahres hat abgeschlossen werden können oder wenn 

sich bei mehr als ein Jahr dauernden medizinischen und/oder beruflichen Massnahmen 

schliesslich (ex post) zeigt, dass der Versuch der Eingliederung zum Vornherein 

objektiv zum Scheitern verurteilt war. Die Abteilung II des Versicherungsgerichts des 

Kantons St. Gallen hat früher daraus abgeleitet, dass ein Invalidenrentenanspruch in 

der Invalidenversicherung – analog zur Rechtslage in der Unfallversicherung und der 

Militärversicherung – immer erst dann entstehen könne, wenn mit dem Abschluss der 

eingliederungsrelevanten medizinischen Behandlung (und einer allfälligen beruflichen 

Eingliederung) eine Invalidität gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG verbleibe. Das kann 

erfahrungsgemäss im Extremfall mehrere Jahre über die Erfüllung des Wartejahres 

hinaus dauern. Da die Invalidenversicherung, anders als die Unfallversicherung oder die 

Militärversicherung, kein Taggeld kennt, das während des sogenannten Wartejahres 

und darüber hinaus auf der Grundlage einer Arbeitsunfähigkeit gemäss Art. 6 ATSG 

ausgerichtet würde, würde es in jenen Fällen, in denen kein UV- oder MV-Taggeld 

ausgerichtet wird, zu einer Leistungslücke kommen, so dass der Existenzbedarf der 

betroffenen versicherten Person in dieser Phase nicht gedeckt wäre. Wohl um eine 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 26/29

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solche Leistungslücke zu vermeiden, hat das Gesamtgericht die einleitend dargestellte 

Praxis geschaffen (vgl. dazu auch den rechtskräftigen Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. September 2019, IV 2016/328, 

E. 2.2). Diese Praxis ist nun aber nicht so eng zu interpretieren, dass ein Anspruch auf 

eine Invalidenrente aufgrund einer Arbeitsunfähigkeit (und nicht aufgrund einer 

Invalidität im Sinne von Art. 8 Abs. 1 ATSG) nur entstehen kann, wenn die 

Arbeitsunfähigkeit unmittelbar im Anschluss an das Wartejahr mindestens 40% beträgt. 

Bei richtiger Interpretation entsteht ein Rentenanspruch vielmehr auch dann, wenn eine 

versicherte Person zu einem späteren Zeitpunkt nach Ablauf des Wartejahrs zu 

mindestens 40% arbeitsunfähig ist, denn die Qualität des "Schadens", die aufgrund 

der Arbeitsunfähigkeit fehlende oder eingeschränkte Möglichkeit, ein 

existenzsicherndes Einkommen zu erzielen, ist dieselbe. Zu klären bleibt, ob bei einem 

solchen Anspruch auf eine Invalidenrente und damit bei einer sinngemässen 

Anwendung von Art. 28 Abs. 2 IVG die Arbeitsunfähigkeit am bisherigen Arbeitsplatz 

oder die Arbeitsunfähigkeit an einem der Gesundheitsbeeinträchtigung bestmöglich 

angepassten Arbeitsplatz, also in einer adaptierten Tätigkeit, massgebend ist. Hätte der 

Rentenanspruch in der Zeit vor und während der medizinischen Eingliederung den 

Zweck, direkt an die Stelle eines vom IVG nicht vorgesehenen Taggeldes zu treten, 

müsste die Antwort auf diese Frage lauten: Massgebend ist die Arbeitsunfähigkeit am 

bisherigen Arbeitsplatz. Eine versicherte Person, die an ihrem bisherigen Arbeitsplatz 

zu 100% arbeitsunfähig wäre, hätte also einen Anspruch auf eine ganze Rente, selbst 

wenn sie an einem ihrer Gesundheitsbeeinträchtigung angepassten Arbeitsplatz zu 

100% arbeitsfähig wäre. Damit wäre zwar dem (taggeldspezifischen) Zweck, den 

direkten Erwerbsausfall zu decken und damit die Leistungslücke in der Zeit vor und 

während der medizinischen Eingliederung zu füllen, Rechnung getragen. Aber diese 

Interpretation liesse sich nicht mit dem in Art. 7 Abs. 1 IVG kodifizierten Konzept der 

Schadenminderungspflicht in Übereinstimmung bringen. Wenn eine an ihrem 

bisherigen Arbeitsplatz zu 100% arbeitsunfähige versicherte Person objektiv in der 

Lage ist, an einem der Gesundheitsbeeinträchtigung angepassten Arbeitsplatz ein 

Erwerbseinkommen zu erzielen, kann dieses Erwerbseinkommen bei der Festsetzung 

der die Leistungslücke in der Zeit vor und während der medizinischen Eingliederung 

deckenden Rente nicht ignoriert werden. Die oben gestellte Frage kann aber auch nicht 

damit beantwortet werden, dass in sinngemässer Anwendung von Art. 28 Abs. 2 IVG 

auf die Arbeitsunfähigkeit in einem der Gesundheitsbeeinträchtigung bestmöglich 

angepassten Arbeitsplatz abzustellen sei, dass also der Arbeitsunfähigkeitsgrad in 

einer adaptierten Tätigkeit dem "Invaliditätsgrad" entspreche. Das lässt sich anhand 

eines Beispiels zeigen: Hätte die versicherte Person am bisherigen Arbeitsplatz vor 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 27/29

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dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung jährlich Fr. 100'000.-- verdient und 

könnte sie an einem der Gesundheitsbeeinträchtigung angepassten Arbeitsplatz bei 

einem Arbeitsunfähigkeitsgrad von 0% nur Fr. 60'000.-- jährlich verdienen, bestünde 

mangels einer Arbeitsunfähigkeit kein Anspruch auf eine Invalidenrente, obwohl sich 

der durch die Gesundheitsbeeinträchtigung verursachte Verlust an Erwerbseinkommen 

auf Fr. 40'000.-- jährlich belaufen würde. Damit wäre der Zweck des Rentenanspruchs 

in der Zeit vor und während der medizinischen Eingliederung, nämlich die Deckung 

eines durch die Gesundheitsbeeinträchtigung bewirkten (teilweisen) Fehlens eines 

Erwerbseinkommens, nicht erfüllt. Bei der sinngemässen Anwendung von Art. 28 

Abs. 2 IVG ist somit weder auf die Arbeitsunfähigkeit am bisherigen Arbeitsplatz noch 

auf die Arbeitsunfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit abzustellen. Dies bedeutet, 

dass der Grad des in der Zeit vor und während der medizinischen Eingliederung einen 

Rentenanspruch begründenden Arbeitsunfähigkeitsgrades durch eine sinngemässe 

Anwendung von Art. 16 ATSG, also durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln ist. 

Dabei ist als Valideneinkommen das am bisherigen Arbeitsplatz erzielbare Einkommen 

und als Invalideneinkommen das an einem der Gesundheitsbeeinträchtigung 

angepassten Arbeitsplatz erzielbare Einkommen zu berücksichtigen. Bestehen die 

Validen- und die Invalidenkarriere in einer Tätigkeit als Hilfsarbeiter und ist das am 

bisherigen Arbeitsplatz erzielbare Einkommen tiefer als ein durchschnittlicher 

Hilfsarbeiterlohn, ist allerdings letzterer als Valideneinkommen einzusetzen, denn es ist 

davon auszugehen, dass die versicherte Person, wenn sich ihr die Möglichkeit geboten 

hätte, eine besser bezahlte Stelle angenommen hätte, bei der sie einen 

durchschnittlichen Hilfsarbeiterlohn hätte erzielen können.

Somit ist aufgrund eines Einkommensvergleichs zu ermitteln, ob der 

Beschwerdeführer für den Zeitraum vom 28. August 2017 bis zum 12. Dezember 2017 

einen Anspruch auf eine Invalidenrente hat, obwohl er sich in diesem Zeitraum in der 

medizinischen Eingliederung nach der Operation an der rechten Schulter befunden hat. 

Für den Einkommensvergleich kann auf die Ausführungen in E. 4.2 verwiesen werden: 

Sowohl das Validen- als auch das Invalideneinkommen entsprechen dem statistischem 

Zentralwert des Einkommens für einen Hilfsarbeiter gemäss der Lohnstrukturerhebung 

des Bundesamts für Statistik. Dieser hat im Jahr 2017 Fr. 67'102.-- betragen (vgl. 

Anhang 2 der IV-Ausgabe der Informationsstelle AHV/IV, Ausgabe 2019). Entsprechend 

der vollständigen Arbeitsunfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit ist das 

Invalideneinkommen auf Fr. 0.-- zu reduzieren. Der "Invaliditätsgrad" beträgt damit 

100%. Der Beschwerdeführer hat somit ab dem 1. August 2017 (vgl. Art. 29 Abs. 3 IVG) 

Anspruch auf eine ganze Invalidenrente. Ab dem 13. Dezember 2017 ist der 

4.3.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 28/29

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5.  

Entscheid

Beschwerdeführer in adaptierten Tätigkeiten wieder zu 80% arbeitsfähig gewesen. Die 

Beschwerdegegnerin wird dementsprechend über die revisionsweise Einstellung dieser 

ganzen Rente noch zu verfügen haben.

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer für den Zeitraum 

vom Zeitpunkt des potentiellen Rentenbeginns am 1. Dezember 2016 bis zum 

27. August 2017 bei einem Invaliditätsgrad von 28% keinen Anspruch auf eine 

Invalidenrente hat. Ab dem 28. August 2017 (bis zum 12. Dezember 2017) beträgt der 

"Invaliditätsgrad" 100%. Damit hat der Beschwerdeführer ab dem 1. August 2017 

einen Anspruch auf eine ganze Invalidenrente.

4.4. 

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde ist die angefochtene Verfügung vom 

12. Februar 2018 aufzuheben und dem Beschwerdeführer ist mit Wirkung vom 

1. August 2017 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. Die Sache ist zur Festsetzung 

und Ausrichtung des Rentenbetrags an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Für 

die Zeit vom 1. Dezember 2016 bis zum 31. Juli 2017 besteht kein Anspruch auf eine 

Invalidenrente.

4.5. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erweist 

sich als angemessen. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend ist diese Gebühr 

vollumfänglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der geleistete Kostenvorschuss 

in gleicher Höhe ist dem Beschwerdeführer zurückzuerstatten.

5.1. 

bis

Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach 

Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'500.-- bis 

Fr. 15'000.--. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat keine Honorarnote 

eingereicht. In durchschnittlich aufwändigen Beschwerdeverfahren betreffend einen 

Rentenanspruch wird praxisgemäss eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 

3'500.-- zugesprochen. Da es sich bei diesem Beschwerdeverfahren um ein 

durchschnittlich aufwändiges handelt, hat die Beschwerdegegnerin den 

Beschwerdeführer also mit Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu 

entschädigen.

5.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 29/29

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 12. Februar 2018 

aufgehoben und dem Beschwerdeführer wird ab dem 1. August 2017 eine ganze 

Invalidenrente zugesprochen; die Sache wird zur Festsetzung und Ausrichtung des 

Rentenbetrags an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen; für die Zeit vom 

1. Dezember 2016 bis zum 31. Juli 2017 wird die Beschwerde abgewiesen.

2.

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

3.  

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 15.06.2020
	Art. 7, 8 und 16 ATSG. Art. 28 IVG. Eintreten auf Neuanmeldung ist zu Recht erfolgt. Würdigung von Arztberichten und der Arbeitsfähigkeitsschätzung des RAD. Im Zeitpunkt des potentiellen Rentenbeginns hat die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers derjenigen im Zeitpunkt der früheren, in Rechtskraft erwachsenen rentenabweisenden Verfügung entsprochen. Einkommensvergleich. Kein Anspruch auf eine Invalidenrente. Aufgrund einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit infolge einer (späteren) Schulteroperation Zusprache einer ganzen Invalidenrente, obwohl die medizinischen Eingliederungsmassnahmen nicht abgeschlossen gewesen sind. Einkommensvergleich (Praxis Versicherungsgericht St. Gallen gestützt auf Art. 54 Gerichtsgesetz; Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Juni 2020, IV 2018/116).

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	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T03:49:08+0200
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