# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e1a3936b-98fc-5875-ae43-04efbf889222
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-05-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 16.05.2007 IV 2006/277
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2006-277_2007-05-16.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2006/277

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 12.05.2020

Entscheiddatum: 16.05.2007

Entscheid Versicherungsgericht, 16.05.2007
Art. 12 und 13 IVG: Anspruch auf medizinische Massnahmen bei 
Geburtsgebrechen. Ausdehnung des Anspruchs auf sekundäre 
Gesundheitsschäden nur möglich, wenn im Einzelfall ein qualifizierter 
adäquater Kausalzusammenhang zwischen dem Geburtsgebrechen und 
dem sekundären Leiden besteht. Voraussetzungen für Kostengutsprache für 
medizinische Massnahmen bei nichterwerbstätigen Personen unter 20 
Jahren (Art. 12 IVG). Eine leichte Intelligenzminderung (ICD-10 F70) 
rechtfertigt nicht von Vornherein eine Verneinung des Anspruchs auf 
Übernahme von Ergotherapiekosten (Entscheid des Versicherungsgerichts 
St. Gallen vom 16. Mai 2007, IV 2006/277). Aufgehoben durch Urteil des 
Bundesgerichts 9C_372/2007

Versicherungsrichterinnen Lisbeth Mattle Frei (Vorsitz) und Karin Huber-Studerus,

Versicherungsrichter Franz Schlauri; Gerichtsschreiberin Miriam Lendfers

Entscheid vom 16. Mai 2007

In Sachen

R.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Irja Zuber Hofer, procap, Schweizerischer

Invaliden-Verband, Froburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten,

gegen

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

medizinische Massnahmen

hat das Versicherungsgericht in Erwägung gezogen:

I.

A.- a) R.___, Jahrgang 1999, wurde von ihren Eltern im Juni 2005 zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung (IV) für Versicherte vor dem 20. Altersjahr 

angemeldet (IV-act. 1). Gemäss einem Bericht des Heilpädagogischen Dienstes A.___ 

vom 21. Juni 2005 weise R.___ in allen Bereichen Rückstände auf. Die Beobachtungen 

und Testergebnisse vom Juni 2005 hätten einen Gesamt-IQ/EQ von unter 75 ergeben 

(IV-act. 7). Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen erteilte mit Verfügung vom 5. Juli 2005 

Kostengutsprache für Sonderschulmassnahmen in Form einer heilpädagogischen 

Früherziehung von 2. Juni 2006 bis Ende Schuljahr 2006/2007 (IV-act. 10). Dr. med. 

B.___, Facharzt für Allgemeine Medizin FMH, beantragte bei der IV-Stelle mit Schreiben 

vom 5. Oktober 2005 zusätzlich die Kostenübernahme für Ergotherapie (IV-act. 14). Mit 

Verfügung vom 25. Oktober 2005 wies die IV-Stelle das Gesuch ab (IV-act. 16). Die 

Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

b) Am 21. Februar 2006 entdeckte Dr. med. C.___, Facharzt für Kinder- und 

Jugendmedizin FMH am Spital D.___, bei der Versicherten eine Epilepsie, was er der 

IV-Stelle tags darauf schriftlich mitteilte (IV-act. 17). Im Arztbericht vom 10. März 2006 

diagnostizierte Dr. C.___ eine Epilepsie aus dem Formenkreis der idiopathisch-

generalisierten Epilepsien, eine leichte geistige Behinderung, eine leichte 

Makrocephalie und leichtere neuromotorische Auffälligkeiten im Bereich Grob- und 

Feinmotorik, insbesondere im Bereich zusammengesetzter Bewegungsabläufe. Eine 

mehrjährige Behandlung sei notwendig (IV-act. 18). Mit Schreiben vom 12. April 2006 

legte Dr. C.___ dar, im Rahmen der Epilepsie weise die Versicherte auch 

neuromotorische Auffälligkeiten im Bereich Grob- und Feinmotorik auf, weshalb nun 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

die Aufnahme einer Ergotherapie als unterstützende Massnahme aus ärztlicher Sicht 

notwendig werde (IV-act. 20).

c) Am 12. Mai 2006 verfügte die IV-Stelle die Kostengutsprache für die Behandlung des 

Geburtsgebrechens Ziffer 387 vom 21. Fe¬bruar 2006 bis Ende Februar 2011 (IV-act. 

22). Für die Ergotherapie erliess sie am 15. Mai 2006 eine leistungsverweigernde 

Verfügung. Der Kurzbegründung ist zu entnehmen, die verordnete Ergotherapie ziele 

auf die Behandlung der neuromotorischen Problematik ab und stehe deshalb nicht im 

direkten Zusammenhang mit dem Geburtsgebrechen Ziffer 387 (IV-act. 24). Gegen die 

Verfügung vom 15. Mai 2006 richtet sich die Einsprache vom 14. Juni 2006 von 

Rechtsanwältin Irja Zuber Hofer von der procap, Schweizerischer Invaliden-Verband, 

Olten, in Vertretung von R.___. Sie beantragt die Aufhebung der Verfügung und die 

Übernahme der Ergotherapiekosten im Rahmen der medizinischen Massnahmen (IV-

act. 28). Am 14. Juli 2006 reichte Rechtsanwältin Zuber Hofer eine ergänzende 

Begründung ein (IV-act. 31).

d) Der Rechtsdienst der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen (SVA) wies 

in Vertretung der IV-Stelle mit Entscheid vom 6. November 2006 die Einsprache ab. Der 

Begründung ist zu entnehmen, die Ergotherapie sei medizinisch sicher indiziert, diene 

aber der Behandlung der neurologischen Problematik und stehe deshalb nicht im 

direkten Zusammenhang mit dem Geburtsgebrechen Ziffer 387. An die Erfüllung der 

Voraussetzung eines rechtserheblichen Kausalzusammenhangs zwischen der 

angeborenen Epilepsie und den neuromotorischen Auffälligkeiten seien nach der 

Rechtsprechung strenge Anforderungen zu stellen. Dr. C.___s Angaben seien zu 

unpräzis, um einen solchen qualifizierten Kausalzusammenhang zwischen dem 

Geburtsgebrechen und den diagnostizierten leichteren neuromotorischen 

Auffälligkeiten im Bereich Grob- und Feinmotorik bejahen zu können. Ein Anspruch auf 

Ergotherapie gestützt auf Art. 13 IVG bestehe nicht. Auch gestützt auf Art. 12 IVG 

verneinte die SVA einen solchen Anspruch. Ergotherapie bei Geisteskranken bilde 

gemäss Kreisschreiben über die medizinischen Eingliederungsmassnahmen einen 

wesentlichen Teil des Gesamtbehandlungsplanes dieser Kranken und sei ein Teil der 

Leidensbehandlung und damit keine Eingliederungsmassnahme der IV. Weil es 

aufgrund der leichten geistigen Behinderung auch als höchst unsicher anzusehen sei, 

dass die Einsprecherin jemals eine Erwerbstätigkeit in der freien Wirtschaft werde 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

ausüben können, sei ein Anspruch auf Ergotherapie auch nach dem 

Verhältnismässigkeitsgrundsatz zu verneinen (act. G 1.2).

B.- a) Gegen diesen Entscheid richtet sich die Beschwerde vom 7. Dezember 2006 von 

Rechtsanwalt Stefan Hagmann von der procap in Vertretung der Beschwerdeführerin. 

Der Rechtsvertreter beantragt die Aufhebung des Einspracheentscheids und die 

Zusprache der Ergotherapiekosten im Rahmen der medizinischen Massnahmen. 

Eventualiter sei die Angelegenheit zur weiteren Abklärung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen. Der Beschwerdeführerin sei eine Nachfrist zur einlässlichen 

Beschwerdebegründung zu gewähren, alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. 

Diene die Ergotherapie zur Behandlung der Epilepsie, so diene sie letztlich ebenso der 

Behebung der Entwicklungsverzögerung (act. G 1). Mit Beschwerdeergänzung vom 15. 

März 2007 reicht Rechtsanwältin Zuber Hofer von der procap eine undatierte 

Stellungnahme von Dr. C.___ ein (act. G 7.1). Der Arzt gehe davon aus, dass der 

Entwicklungsrückstand der Beschwerdeführerin auf die ständigen Entladungen im EEG 

– also auf epileptische Anfälle – zurückzuführen sei. Der bereits früher diagnostizierte 

Entwicklungsrückstand sei eine Folge der damals noch unentdeckten Epilepsie. Im 

Rahmen der Behandlung der Epilepsie müsse auch die als Folge davon eingetretene 

Entwicklungsverzögerung therapiert werden können. Die Ergotherapie stelle das 

einfache und zweckmässige Mittel dazu dar. Die Beschwerdegegnerin stütze sich auf 

einen älteren Bericht des RAD-Arztes Dr. E.___. Aufgrund der Akten sei nicht 

ersichtlich, dass dieser eine neuropädiatrische Fachausbildung aufweise. Da der 

Bericht des behandelnden Neuropsychiaters jünger sei als die Stellungnahme des 

RAD-Arztes, sei davon auszugehen, dass dieser die umfassende Einschätzung von Dr. 

C.___ nicht gekannt habe. Selbst wenn eine Kostenübernahme nicht gestützt auf Art. 

13 IVG möglich sein sollte, müsse die Übernahme via Art. 12 IVG erfolgen. Die 

Beschwerdegegnerin habe die Kostenübernahme in der Verfügung vom 15. Mai 2006 

mit der Begründung abgelehnt, der IQ der Beschwerdeführerin liege unter 75. Die 

Berücksichtigung eines solchen Grenzwerts stütze sich nicht auf eine rechtliche 

Grundlage und sei daher nicht haltbar. Entscheidend sei lediglich, ob die 

Beschwerdeführerin eine Erwerbstätigkeit in der freien Wirtschaft bzw. eine Ausbildung 

werde absolvieren können. Dr. C.___ stelle diesbezüglich fest, dass später eine 

gewisse Selbständigkeit im Rahmen der freien Wirtschaft möglich sein werde (act. G 7).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

b) Die Beschwerdegegnerin beantragt mit Beschwerdeantwort vom 22. März 2007 die 

Abweisung der Beschwerde. Der RAD-Arzt Dr. E.___ habe bei seiner Stellungnahme 

vom 9. Mai 2006 Kenntnis vom ausführlichen Bericht von Dr. C.___ vom 10. März 2006 

sowie von dessen Schreiben vom 12. April 2006 gehabt. Auch vor dem Hintergrund 

des neu eingereichten Berichts von Dr. C.___ hält die Beschwerdegegnerin an ihrer 

Auffassung fest, es bestehe kein qualifizierter Kausalzusammenhang zwischen der 

Epilepsie und den leichteren neuromotorischen Auffälligkeiten im Bereich der Grob- 

und Feinmotorik. An der Verweigerung der Kostenübernahme gestützt auf Art. 12 IVG 

hält die Beschwerdegegnerin ebenfalls fest. Die Prognose von Dr. C.___ betreffend 

Integration in eine freie Erwerbstätigkeit sei trotz an sich plausibler Begründung mit 

einer erheblichen Unsicherheit behaftet, wenn die im letzten Jahrzehnt erheblich härter 

gewordenen Bedingungen in der Arbeitswelt in Betracht gezogen würden, die 

erfahrungsgemäss eine Integration behinderter Menschen in den Arbeitsmarkt sehr 

schwierig machen würden. Das Gesetz sehe im Rahmen von Art. 12 IVG keine 

Massnahmen vor, um einen kleinen oder unsicheren Rest von Erwerbsfähigkeit zu 

erhalten. Die Beschwerdegegnerin hält an der Auffassung fest, dass eine zukünftige 

Erwerbstätigkeit der Beschwerdeführerin wegen ihrer geistigen Behinderung als sehr 

unsicher erscheine, weshalb die Ergotherapie nicht als eine Massnahme anzusehen sei, 

mit der eine noch bedeutende Erwerbstätigkeit vor wesentlicher Beeinträchtigung 

bewahrt werden könne (act. G 9).

c) Rechtsanwältin Zuber Hofer macht in ihrer Replik vom 26. April 2007 geltend, bereits 

aufgrund des Alters der Beschwerdeführerin bestehe eine gewisse Unsicherheit über 

die Erwerbstätigkeit. Dr. C.___ habe jedoch eine Prognose abgegeben und trotz der 

bestehenden Behinderung festgehalten, dass eine Erwerbsfähigkeit später möglich sei, 

sofern die Ergotherapie weitergeführt werden könne (act. G 11).

d) Mit Schreiben vom 2. Mai 2007 hält die Beschwerdegegnerin an ihren Ausführungen 

in der Beschwerdeantwort und an ihrem Antrag vollumfänglich fest und verzichtet im 

Weiteren auf die Einreichung einer Duplik (act. G 13).

II.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

1.- Streitig ist vorliegend, ob die Beschwerdeführerin Anspruch auf medizinische 

Massnahmen in Form der Übernahme der Kosten für die medizinisch indizierte 

Ergotherapie hat, wobei sich ein solcher Anspruch auf Art. 12 oder Art. 13 des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) stützt.

2.- a) Gemäss Art. 8 Abs. 1 IVG haben invalide oder von einer Invalidität unmittelbar 

bedrohte Versicherte einen Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit diese 

Massnahmen notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit wieder herzustellen, 

zu verbessern, zu erhalten oder ihre Verwertung zu fördern. Zu diesen 

Eingliederungsmassnahmen gehören auch die medizinischen Massnahmen (Art. 8 Abs. 

3 lit. a IVG).

b) Art. 13 Abs. 1 IVG gewährt Versicherten bis zum vollendeten 20. Altersjahr einen 

Anspruch auf die zur Behandlung von Geburtsgebrechen notwendigen medizinischen 

Massnahmen. Der Bundesrat hat die Gebrechen zu bezeichnen, für die diese 

Massnahmen gewährt werden; er kann die Leistung ausschliessen, wenn das 

Gebrechen von geringfügiger Bedeutung ist (Abs. 2). Als Geburtsgebrechen im Sinn 

von Art. 13 IVG gelten Gebrechen, die bei vollendeter Geburt bestehen (Art. 1 Abs. 1 

der Verordnung über Geburtsgebrechen [GgV; SR 831.232.21]). Die Geburtsgebrechen 

sind in der Liste im Anhang zur GgV aufgeführt. Als medizinische Massnahmen, die für 

die Behandlung eines Geburtsgebrechens notwendig sind, gelten sämtliche Vorkehren, 

die nach bewährter Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft angezeigt sind und den 

therapeutischen Erfolg in einfacher und zweckmässiger Weise anstreben (Art. 2 Abs. 3 

GgV).

c) Im vorliegenden Fall ist unbestritten, dass die Beschwerdeführerin an einer 

angeborenen Epilepsie und damit an dem Geburtsgebrechen gemäss Ziffer 387 der 

Liste im Anhang zur GgV leidet. Die zur Behandlung dieses Gebrechens notwendigen 

medizinischen Massnahmen sind der Beschwerdeführerin bis ins Jahr 2011 

zugesprochen worden (IV-act. 22).

3.- a) Zur Begründung ihrer Leistungsansprüche gegenüber der IV lässt die 

Beschwerdeführerin vorbringen, der Entwicklungsrückstand, der nun eine Ergotherapie 

notwendig mache, sei Folge der Epilepsie (Geburtsgebrechen gemäss Ziffer 387 GgV).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

b) Nach der Rechtsprechung erstreckt sich der Anspruch auf medizinische 

Massnahmen ausnahmsweise auch auf die Behandlung sekundärer 

Gesundheitsschäden, die zwar nicht mehr zum Symptomenkreis des 

Geburtsgebrechens gehören, aber nach medizinischer Erfahrung dennoch häufig die 

Folge dieses Gebrechens sind. Zwischen dem Geburtsgebrechen und dem sekundären 

Leiden muss demnach ein qualifizierter adäquater Kausalzusammenhang bestehen. 

Nur wenn im Einzelfall dieser qualifizierte ursächliche Zusammenhang zwischen 

sekundärem Gesundheitsschaden und Geburtsgebrechen gegeben ist und sich die 

Behandlung überdies als notwendig erweist, hat die Invalidenversicherung im Rahmen 

des Art. 13 IVG für die medizinischen Massnahmen aufzukommen (BGE 100 V 41 mit 

Hinweisen; AHI 2001 S. 79 Erw. 3a). An die Erfüllung der Voraussetzungen des 

rechtserheblichen Kausalzusammenhanges sind strenge Anforderungen zu stellen, 

zumal der Wortlaut des Art. 13 IVG den Anspruch der versicherten minderjährigen 

Person auf die Behandlung des Geburtsgebrechens an sich beschränkt (vgl. das 

unveröffentlichte Urteil IV 2004/13 des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 

vom 1. Februar 2005, Erw. 5b).

c) Der Hausarzt Dr. B.___ hatte bereits am 5. Oktober 2005, also einige Monate, bevor 

die Epilepsie erkannt wurde, festgestellt, dass Ergotherapie notwendig sei (IV-act. 14-1 

bis 14-3). Die Kostenübernahme wurde von der Beschwerdegegnerin rechtskräftig 

abgewiesen. Dr. C.___ hielt in seinem Schreiben vom 12. April 2006 fest, die 

Beschwerdeführerin weise "im Rahmen der Epilepsie" auch neuromotorische 

Auffälligkeiten im Bereich der Grob- und Feinmotorik auf, weshalb "jetzt" die Aufnahme 

einer Ergotherapie als unterstützende Massnahme aus ärztlicher Sicht notwendig 

werde (IV-act. 20).

d) Der RAD-Arzt Dr. E.___ hielt in seiner Stellungnahme vom 9. Mai 2006 fest, die 

Beschwerdeführerin leide an einer klar dokumentierten Epilepsie. Gleichzeitig liege eine 

unklare neurologische Störung mit kognitiven und neuromotorischen Auffälligkeiten vor. 

Diese stehe seiner Ansicht nach nicht in direktem Zusammenhang mit dem 

Geburtsgebrechen Ziffer 387. Die verordnete Ergotherapie sei medizinisch sicher 

indiziert, ziele aber auf die Behandlung der neuromotorischen Problematik ab (IV-act. 

21).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

e) Die Rechtsanwältin der Beschwerdeführerin macht in der Beschwerde geltend, der 

behandelnde Arzt gehe davon aus, dass der vorhandene Entwicklungsrückstand auf 

die ständigen Entladungen im EEG – also auf epileptische Anfälle – zurückzuführen sei. 

Daraus folgert die Rechtsanwältin, dass zwar der Entwicklungsrückstand zuerst 

diagnostiziert worden sei, jedoch eine Folge der damals noch unentdeckten Epilepsie 

sei. Aus den gerichtsnotorischen medizinischen Akten ergibt sich jedoch nicht, dass 

Dr. C.___ die neuromotorischen Auffälligkeiten im Bereich der Grob- und Feinmotorik 

adäquat kausal auf die ständigen Entladungen im EEG zurückführen würde. Die mit 

Beschwerdeergänzung vom 15. März 2007 eingereichte undatierte Stellungnahme von 

Dr. C.___ hat der Arzt wohl nach dem 19. Februar 2007 verfasst, verweist doch die 

Rechtsanwältin der Beschwerdeführerin mit Fristerstreckungsgesuch dieses Datums 

darauf, dass der Arzt im Ausland weile, einen Bericht jedoch in Aussicht gestellt habe 

(act. G 5). In jener undatierten Stellungnahme weist Dr. C.___ nicht etwa auf einen 

qualifizierten adäquaten Kausalzusammenhang zwischen der Epilepsie und den 

neuromotorischen Auffälligkeiten hin. Vielmehr argumentiert er, dass eine 

Kostenübernahme sich gestützt auf Art. 12 IVG rechtfertige. Dr. C.___ hat als leitender 

Arzt der Neuropädiatrie am Departement für Kinder- und Jugendmedizin des Spitals 

D.___ regelmässig Kinder mit Epilepsien zu behandeln. Es ist damit davon auszugehen, 

dass er mit möglichen Folgeerscheinungen vertraut ist; so dürfte ihm auch bekannt 

sein, wenn die bei der Beschwerdeführerin beobachteten neuromotorischen 

Auffälligkeiten bei Kindern mit der gleichen angeborenen Epilepsie relativ häufig 

auftreten würden. Davon spricht Dr. C.___ aber nicht. Somit lässt sich nicht sagen, 

dass die neuromotorischen Auffälligkeiten der Beschwerdeführerin häufige Folge des 

Geburtsgebrechens Ziffer 387 sei. Jedenfalls ist kein qualifizierter adäquater 

Kausalzusammenhang zwischen dem genannten Leiden und der angeborenen 

Epilepsie ausgewiesen. Deshalb muss es sein Bewenden dabei haben, dass die 

neuromotorischen Auffälligkeiten "im Rahmen der Epilepsie" keine Leistungspflicht 

nach Art. 13 IVG auszulösen vermögen (vgl. auch EVGE I 610/02 vom 6. Mai 2003, Erw. 

2.6).

4.- a) Zu prüfen bleibt somit, ob ein Anspruch auf Übernahme der Ergotherapiekosten 

gestützt auf Art. 12 IVG besteht.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

b) Nach Art. 12 IVG haben Versicherte Anspruch auf medizinische Massnahmen, die 

nicht auf die Behandlung des Leidens an sich, sondern unmittelbar auf die 

Eingliederung ins Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich gerichtet und geeignet 

sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, 

dauernd und wesentlich zu verbessern oder vor wesentlicher Beeinträchtigung zu 

bewahren (Abs. 1). Als medizinische Massnahmen im Sinn von Art. 12 IVG gelten nach 

Art. 2 Abs. 1 IVV namentlich chirurgische, physiotherapeutische und 

psychotherapeutische Vorkehren, die eine als Folgezustand eines Geburtsgebrechens, 

einer Krankheit oder eines Unfalls eingetretene Beeinträchtigung der Körperbewegung, 

der Sinneswahrnehmung oder der Kontaktfähigkeit zu beheben oder zu mildern 

trachten. Die Massnahmen müssen nach bewährter Erkenntnis der medizinischen 

Wissenschaft angezeigt sein und den Eingliederungserfolg in einfacher und 

zweckmässiger Weise anstreben. Die Invalidenversicherung übernimmt unter dem 

Aspekt von Art. 12 IVG grundsätzlich nur medizinische Vorkehren, die unmittelbar auf 

die Beseitigung oder Korrektur stabiler oder wenigstens relativ stabilisierter 

Defektzustände oder Funktionsausfälle hinzielen und welche die Wesentlichkeit und 

Beständigkeit des angestrebten Erfolges gemäss Art. 12 Abs. 1 IVG voraussehen 

lassen (BGE 120 V 279 Erw. 3a; AHI 2000 S. 64 Erw. 1).

c) Etwas anderes gilt für die nichterwerbstätigen Personen, die das 20. Altersjahr noch 

nicht vollendet haben. Sie gelten gemäss Art. 5 Abs. 2 IVG i.V.m. Art. 8 Abs. 2 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 

830.1) als invalid, wenn die Gesundheitsbeeinträchtigung voraussichtlich eine 

Erwerbsunfähigkeit zur Folge haben wird. Die Praxis hat aus dieser eigenständigen 

Definition der Invalidität für Jugendliche abgeleitet, dass auch bei einem labilen Leiden 

medizinische Massnahmen zu übernehmen seien, wenn ohne diese Massnahmen ein 

Defekt oder ein sonst wie stabilisierter Zustand einträte, der die berufliche Ausbildung 

oder die Erwerbstätigkeit beeinträchtigen würde. Wenn die fragliche medizinische 

Massnahme überwiegend der beruflichen Eingliederung dient, spielt es also keine 

Rolle, dass sie eine Behandlung des Leidens an sich darstellt (vgl. etwa BGE 105 V 20). 

Diese Sonderlösung für Jugendliche erleidet allerdings rechtsprechungsgemäss eine 

Einschränkung: Eine medizinische Massnahme kann dann nicht übernommen werden, 

wenn eine Dauerbehandlung im Sinne einer zeitlich unbegrenzten Therapie erforderlich 

ist (vgl. ULRICH MEYER-BLASER, Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Zürich 1997, S. 84 unten). Der Grund dafür liegt nach der Rechtsprechung darin, dass 

die Therapie in diesen Fällen die Entstehung eines Defekts oder eines sonst wie 

stabilisierten Zustandes nur hinausschieben, d.h. dass sie keine Heilung bewirken 

kann. Auch wenn die zeitlich unbeschränkt notwendige medizinische Massnahme 

eindeutig überwiegenden Eingliederungscharakter hat, kann sie nach dieser Praxis also 

nicht übernommen werden (ZAK 1981, 548 f.).

5.- a) Die Beschwerdegegnerin weist auf Rz 1016 des Kreisschreibens über die 

medizinischen Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung (KSME), 

herausgegeben vom Bundesamt für Sozialversicherung, hin. Dort wird festgehalten, 

Ergotherapie bilde bei Geisteskranken einen wesentlichen Teil des 

Gesamtbehandlungsplanes und sei Teil der Leidensbehandlung, also keine 

Eingliederungsmassnahme der IV. Dieser Hinweis der Beschwerdegegnerin rechtfertigt 

die Leistungsverweigerung keinesfalls. Gemäss der soeben zitierten Rechtsprechung 

spielt es bei nichterwerbstätigen Personen unter 20 Jahren keine Rolle, wenn die 

fragliche, der beruflichen Eingliederung dienende medizinische Massnahme eine 

Behandlung des Leidens an sich darstellt. Die Ergotherapie ist vorliegend darüber 

hinaus nicht etwa aufgrund der von Dr. C.___ diagnostizierten leichten geistigen 

Behinderung indiziert, sondern unbestrittenermassen (vgl. auch die Stellungnahme des 

RAD-Arztes vom 9. Mai 2006 in IV-act. 21) aufgrund der leichteren neuromotorischen 

Auffälligkeiten im Bereich der Grob- und Feinmotorik. Somit könnte Rz 1016 auch unter 

diesem Aspekt keine Anwendung finden. Im Übrigen könnte allein aufgrund der 

leichten Intelligenzminderung nicht ohne weiteres von einer Geisteskrankheit 

gesprochen werden. Mit dem Hinweis auf Rz 1016 KSME darf die Kostengutsprache 

für die Ergotherapie also nicht verweigert werden.

b) Weiter behauptet die Beschwerdegegnerin, es sei aufgrund der leichten geistigen 

Behinderung als höchst unsicher anzusehen, dass die Beschwerdeführerin jemals einer 

Erwerbstätigkeit in der freien Wirtschaft zur Bestreitung ihres Lebensunterhalts werde 

nachgehen können. Deshalb sei ein Leistungsanspruch nach dem 

Verhältnismässigkeitsgrundsatz zu verneinen. Der darin enthaltene Teilgehalt der 

Wesentlichkeit besage, dass Massnahmen, die nur eine geringfügige Verbesserung der 

Erwerbsfähigkeit bewirkten, von der IV nicht als medizinische Massnahmen 

übernommen werden könnten. Es müsse vorausgesetzt werden, dass eine noch 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

bedeutende Erwerbsfähigkeit vor wesentlicher Beeinträchtigung bewahrt werde, denn 

das Gesetz sehe im Rahmen von Art. 12 IVG keine Massnahmen vor, um einen kleinen 

oder unsicheren Rest von Erwerbsfähigkeit zu erhalten (Ziff. II/4 des 

Einspracheentscheids mit Verweis auf die von ULRICH MEYER-BLASER, a.a.O., S. 95 

f. zitierte Rechtsprechung).

c) Dr. C.___ plädiert in seiner undatierten Stellungnahme vom Februar oder März 2007 

für eine Übernahme der Ergotherapiekosten für einen Zeitraum von zwei Jahren im 

Rahmen von Art. 12 IVG. Er gehe davon aus, dass die Beschwerdeführerin zwar 

Sonderschulung benötigen werde, sie aber aufgrund fehlender Komorbiditäten später 

doch zumindest eine gewisse Selbständigkeit im Rahmen der freien Wirtschaft werde 

erzielen können. Bei vielen leicht geistig Behinderten würden ja häufig die 

Komorbiditäten wie Verhaltensauffälligkeiten, erethisches oder aggressives Verhalten 

eine Integration im Rahmen einer freien Erwerbstätigkeit schwierig resp. unmöglich 

machen. Alle diese Komorbiditäten würden bei der Beschwerdeführerin fehlen. Bei ihr 

liege eine leichte geistige Behinderung vor. Im Verlauf des vergangenen Jahres sei es 

nicht zu einer weiteren Verschlechterung gekommen. Dr. C.___ plädiert für die 

Kostenübernahme, weil er mit berechtigter Hoffnung davon ausgehe, dass bei der 

Beschwerdeführerin mit Unterstützung der IV später eine Eingliederung ins freie 

Erwerbsleben möglich sein könnte. Er spricht von einem "gewissen Optimismus", dass 

die berufliche Eingliederung der Beschwerdeführerin bei guter Förderung durchaus 

realistisch wäre. Massnahmen wie Ergotherapie seien nachweislich am wirksamsten, 

wenn sie frühzeitig durchgeführt würden (act. G 7.1).

d) Die Beschwerdegegnerin hält diese Ausführungen in der Beschwerdeantwort "an 

sich" für plausibel, betont aber, dass die Prognose von Dr. C.___ dennoch mit einer 

erheblichen Unsicherheit behaftet bleibe, wenn die im letzten Jahrzehnt erheblich 

härter gewordenen Bedingungen in der Arbeitswelt in Betracht gezogen würden, die 

erfahrungsgemäss die Integration von behinderten Menschen in den Arbeitsmarkt sehr 

schwierig machen würden (Ziff. III/2 in act. G 9).

e) Die Einwände der Beschwerdegegnerin betreffend erhebliche Unsicherheit der 

späteren beruflichen Eingliederung der Beschwerdeführerin sind nicht überzeugend. 

Wie die Beschwerdeführerin in der Replik erläutern lässt, ist sie erst sieben Jahre alt, 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

weshalb bereits aufgrund ihres Alters eine gewisse Unsicherheit über die 

Erwerbsfähigkeit bestehe (act. G 11). Dies ist zutreffend. Noch stärker fällt jedoch ins 

Gewicht, dass bei der Beschwerdeführerin nur eine leichte geistige Behinderung 

diagnostiziert wurde, die sich seit der Diagnose im März 2006 gemäss Angaben von Dr. 

C.___ nicht mehr verschlechtert hat. Die Beschwerdeführerin wies gemäss Arztbericht 

von Dr. C.___ vom 10. März 2006 einen IQ von 62 auf (IV-act. 18-5). Eine im Februar 

2007 durchgeführte Nachtestung habe einen IQ zwischen 60 und 70 ergeben (act. G 

7.1). Gemäss der von der Weltgesundheitsorganisation WHO herausgegebenen 

Internationalen Statistischen Klassifikation der Krankheiten und verwandter 

Gesundheitsprobleme ICD-10 trägt die leichte Intelligenzminderung, unter die die 

leichte geistige Behinderung zu subsumieren ist, die Klassifikation ICD-10 F70. Diese 

betrifft den IQ-Bereich von 50-69. Der Beschreibung von F70 ist folgendes zu 

entnehmen: "Viele Erwachsene können arbeiten, gute soziale Beziehungen unterhalten 

und ihren Beitrag zur Gesellschaft leisten" (WHO, Internationale Klassifikation 

neurologischer Erkrankungen, in deutscher Sprache hrsg. und übersetzt von C. 

KESSLER und H.J. FREYBERGER, Bern 2001, S. 206). Den offiziellen klinisch-

diagnostischen Leitlinien zum ICD-10 Kapitel V (F), hrsg. von H. DILLING, W. 

MOMBOUR und M. H. SCHMIDT (5. Aufl., Bern 2005, S. 256) ist zu entnehmen, die 

meisten leicht intelligenzgeminderten Personen würden eine volle Unabhängigkeit in 

der Selbstversorgung und in praktischen und häuslichen Tätigkeiten erwerben, wenn 

auch das Entwicklungstempo deutlich langsamer sei als normalerweise üblich. Die 

grösste Hilfe würden leicht intelligenzgeminderte Personen durch eine Ausbildung 

erfahren, die ihre Fertigkeiten weiter entwickle und ihre Defizite ausgleiche. Die 

Mehrzahl der in den oberen Bereichen der leichten Intelligenzminderung Eingestuften 

sei für eine Arbeit anlernbar, die eher praktische als schulische Fähigkeiten verlange.

f) Mit einem IQ zwischen 60 und 70 befindet sich die Beschwerdeführerin im oberen 

Bereich der leicht intelligenzgeminderten Personen, weshalb sie gemäss der obigen 

Erwägung 5e bei angemessener Förderung mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

zumindest eine Anlehre erfolgreich wird absolvieren und sich in der freien Wirtschaft 

wird eingliedern können. Dies bestätigen auch die Ausführungen des behandelnden 

Neuropädiaters, der sich bezüglich späterer Eingliederung der Beschwerdeführerin im 

freien Arbeitsmarkt optimistisch zeigt. Der Hinweis der Beschwerdegegnerin auf die 

härter gewordenen Bedingungen in der Arbeitswelt ist dieser Einschätzung nicht 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

abträglich. Auch der Hinweis auf den Verhältnismässigkeitsgrundsatz vermag die 

Leistungsverweigerung nicht zu rechtfertigen. Die Ergotherapie soll nicht einen kleinen 

oder unsicheren Rest von Erwerbsfähigkeit erhalten, sondern zielt vielmehr darauf ab, 

die volle Erwerbsfähigkeit der Beschwerdeführerin zu erreichen, was gemäss den 

Leitlinien zum Kapitel V (F) der ICD-10-Klassifikation durchaus möglich ist. Somit geht 

es gemäss der oben zitierten Rechtsprechung darum, eine noch bedeutende 

Erwerbsfähigkeit vor wesentlicher Beeinträchtigung zu bewahren.

g) Die verordnete Ergotherapie ist unbestrittenermassen nach bewährter Erkenntnis der 

medizinischen Wissenschaft zur Behandlung der neuromotorischen Auffälligkeiten im 

Bereich Grob- und Feinmotorik angezeigt. Zudem handelt es sich um ein einfaches und 

zweckmässiges Mittel. Offenbar ist auch keine Dauerbehandlung im Sinne einer zeitlich 

unbegrenzten Therapie erforderlich, befürwortet Dr. C.___ doch eine befristete 

Kostenübernahme für einen Zeitraum von zwei Jahren (act. G 7.1, S. 2).

6.- a) Aufgrund dieser Erwägungen hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf 

medizinische Massnahmen nach Art. 12 IVG in Form einer Ergotherapie für einen 

Zeitraum von zwei Jahren. Die Beschwerde ist somit unter Aufhebung des 

Einspracheentscheids vom 6. November 2006 gutzuheissen. Die Sache ist zur 

Festsetzung des Leistungsbeginns und -umfangs und zu entsprechender neuer 

Verfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

b) Gemäss den Schlussbestimmungen des IVG zur Änderung vom 16. Dezember 2005, 

in Kraft seit 1. Juli 2006, gilt für die am 1. Juli 2006 bei der IV hängigen Einsprachen 

das bisherige Recht (lit. b der Schlussbestimmungen). Somit gelangt Art. 69 Abs. 1bis 

IVG zur Kostenpflicht von Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von 

IV-Leistungen im kantonalen Gerichtsverfahren nicht zur Anwendung. Gerichtskosten 

sind somit keine zu erheben.

c) Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf 

Ersatz der Parteikosten, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

werden (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Der Bedeutung 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

der Streitsache und dem Aufwand erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 3'000.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerde wird unter Aufhebung des Einspracheentscheids vom 6. November 

2006 gutgeheissen.

2. Die Sache wird zur Festsetzung des Leistungsbeginns und -umfangs und zur 

entsprechenden neuen Verfügung im Sinne der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

3. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

4. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'000.- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 16.05.2007
	Art. 12 und 13 IVG: Anspruch auf medizinische Massnahmen bei Geburtsgebrechen. Ausdehnung des Anspruchs auf sekundäre Gesundheitsschäden nur möglich, wenn im Einzelfall ein qualifizierter adäquater Kausalzusammenhang zwischen dem Geburtsgebrechen und dem sekundären Leiden besteht. Voraussetzungen für Kostengutsprache für medizinische Massnahmen bei nichterwerbstätigen Personen unter 20 Jahren (Art. 12 IVG). Eine leichte Intelligenzminderung (ICD-10 F70) rechtfertigt nicht von Vornherein eine Verneinung des Anspruchs auf Übernahme von Ergotherapiekosten (Entscheid des Versicherungsgerichts St. Gallen vom 16. Mai 2007, IV 2006/277). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_372/2007

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T16:28:41+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen