# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7ac7a07d-b79f-5e2c-b7ce-20cf93b2cfc1
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-08-17
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 17.08.2017 S 2016 146
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2016-146_2017-08-17.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 16 146

2. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz Moser
Richter Audétat, Stecher 

Aktuarin ad hoc Hemmi

URTEIL

vom 17. August 2017

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. HSG Andrea Cantieni,

Beschwerdeführer

gegen 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden,

Beschwerdegegnerin

betreffend Ergänzungsleistungen

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1. A._____ bezieht seit Jahren Ergänzungsleistungen zu seiner Altersrente. 

Am 19. Juli 2016 reichte er der Sozialversicherungsanstalt des Kantons 

Graubünden, AHV-Ausgleichskasse als EL-Durchführungsstelle 

(nachfolgend: AHV-Ausgleichskasse), verschiedene Belege für 

Transportkosten zu medizinischen Behandlungen bei Dr. med. B._____ in 

X._____ im Betrag von Fr. 797.50 zur Rückvergütung ein.

2. Mit Verfügung vom 21. Juli 2016 wies die AHV-Ausgleichkasse den 

Antrag von A._____ auf Rückvergütung der Transportkosten ab, weil die 

Fahrten zu einem medizinischen Behandlungsort zwar ausgewiesen 

seien, jedoch nicht dem Kriterium des Nächstgelegenen entsprächen. 

Dagegen erhob A._____ am 26. August 2016 Einsprache. Dr. med. 

B._____ in X._____ sei der nächstgelegene medizinische 

Behandlungsort. Soweit bekannt, sei sie die Einzige in der Schweiz, 

welche die Resonanztherapie mit Ausleitungen anbiete und durchführe. 

Auf jeden Fall handle es sich bei Dr. med. B._____ um die nächste und 

einzige Durchführungsstelle, welche von Y._____ aus zu erreichen sei. 

3. Am 14. September 2016 fragte die AHV-Ausgleichskasse beim 

Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) Ostschweiz nach, ob die 

Resonanztherapie mit Ausleitungen als Behandlungsmethode anerkannt 

sei. Mit Stellungnahme vom 20. September 2016 äusserte sich der RAD-

Arzt Dr. med. C._____ dahingehend, dass die Bioresonanztherapie eine 

naturheilkundliche Behandlung und schulmedizinisch nicht anerkannt sei.

4. Mit Einspracheentscheid vom 12. Oktober 2016 wies die AHV-Ausgleichs-

kasse die Einsprache von A._____ ab. Sie stellte fest, dass bei der 

Geltendmachung der Transportkosten der Behandlungsort in X._____ 

nicht begründet worden sei. Aufgrund der eingereichten Unterlagen sei 

auch keine Notwendigkeit der Reise nach X._____ ersichtlich gewesen, 

weshalb der Antrag auf Rückvergütung der Kosten gestützt auf Art. 17 

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Abs. 2   ABzKELG abgewiesen worden sei. Die Resonanztherapie mit 

Ausleitungen sei weder schulmedizinisch anerkannt noch werde sie von 

den Krankenversicherern im Rahmen der Grundversicherung 

übernommen. Transportkosten zu einer medizinischen Behandlung, 

welche nicht den Anforderungen von Art. 9 KELG entspreche, könnten 

nicht vergütet werden. 

5. Gegen diesen abschlägigen Einspracheentscheid erhob A._____ 

(nachfolgend: Beschwerdeführer) am 14. November 2016 Beschwerde 

beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden und beantragte, der 

Einspracheentscheid sei abzuweisen (recte: aufzuheben) und die AHV-

Ausgleichskasse anzuweisen, die Transportkosten vollumfänglich zu 

vergüten. Zur Begründung machte er geltend, dass es von Y._____ nach 

X._____ keinen Therapeuten gebe, welcher die Behandlung einer 

intensiven Detoxifikation mit Supplementen und Homöopathie sowie die 

Sanierung einer enteralen Dysbiose anbiete und die 

Nahrungsmittelunverträglichkeit mit Bioresonanz behandle. Bei der Praxis 

von Dr. med. B._____ handle es sich deshalb um den nächstgelegenen 

medizinischen Behandlungsort. Die medizinische Notwendigkeit sei 

ebenfalls gegeben, da die Behandlung mit herkömmlicher Schulmedizin 

lediglich zu Hautausschlag, Juckreiz, Kratzspuren, Schmerzen und 

chronischer Müdigkeit geführt habe. 

6. In ihrer Vernehmlassung beantragte die AHV-Ausgleichskasse 

(nachfolgend: Beschwerdegegnerin) die Abweisung der Beschwerde und 

verwies auf ihre Ausführungen im angefochtenen Einspracheentscheid. 

Ergänzend führte sie aus, dass es sich bei der vom Beschwerdeführer bei 

Dr. med. B._____ in Anspruch genommenen Bioresonanztherapie mit 

Ausleitungen um eine schulmedizinisch nicht anerkannte Behandlung 

handle. Diese Behandlung zähle nicht zu den in Art. 25 bis 33 KVG 

aufgeführten Leistungen, weshalb sie nach Art. 34 Abs. 1 KVG von den 

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Krankenversicherern im Rahmen der obligatorischen 

Krankenpflegeversicherung nicht zu übernehmen sei. Folglich bestehe 

gestützt auf Art. 9 KELG auch keine entsprechende Kostenbeteiligung zu 

einer wirtschaftlichen und zweckmässigen Behandlung, welche durch die 

Ergänzungsleistungen vergütet werden könnte. Seien die 

Behandlungskosten nicht als Pflichtleistungen durch die Krankenkasse 

(und Ergänzungsleistungen) gedeckt, sei auch eine Kostenbeteiligung an 

den Transportkosten zu diesen Behandlungen durch 

Ergänzungsleistungen ausgeschlossen. Daher habe die 

Beschwerdegegnerin die Vergütung der Transportkosten mangels 

Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit der erbrachten Leistung zu Recht 

verneint, woran die Ausführungen des Beschwerdeführers nichts 

änderten. 

7. Am 1. Februar 2017 hielt der Beschwerdeführer replicando an seinen 

Anträgen fest. Es sei korrekt, dass keine Transportkosten zu vergüten 

seien, falls der versicherten Person gemäss Art. 9 KELG kein 

Kostenersatz zustehe. Falls die versicherte Person nun aber Anspruch 

auf eine Kostenbeteiligung nach Art. 9 KELG habe, seien auch die 

entsprechenden Kosten des Transports zu diesen Behandlungen zu 

vergüten. Die Beschwerdegegnerin lehne eine Leistungspflicht ab, weil 

die von Dr. med. B._____ durchgeführte Bioresonanzbehandlung 

schulmedizinisch nicht anerkennt sei. Sie begründe ihre Auffassung denn 

auch mit Art. 9 Abs. 1 KELG. Die Beschwerdegegnerin habe nun aber die 

Voraussetzungen von Art. 9 Abs. 2 KELG nicht geprüft. Die D._____ 

Krankenversicherung habe die Kriterien der Wirksamkeit, 

Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit für die Behandlungen bei Dr. 

med. B._____ geprüft und auch bestätigt. Wie die eingereichten Bilder 

des Beschwerdeführers zu Behandlungsbeginn bei Dr. med. B._____ 

zeigten, sei die Schulmedizin an ihre Grenzen gestossen und habe die 

Beschwerden des Beschwerdeführers trotz mehrjähriger medikamentöser 

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Behandlung nicht lindern können. Es habe somit die medizinische 

Notwendigkeit bestanden, alternative Behandlungsmethoden 

anzuwenden. Laut Dr. med. B._____ leide der Beschwerdeführer trotz 

zweijähriger Cortisontherapie immer noch an Juckreiz, Schmerzen, 

chronischer Müdigkeit und Schlafstörungen. Die Behandlung mit 

Bioresonanz mache es dem Beschwerdeführer wieder möglich, zu 

schlafen. Zudem hätten die Schmerzen und der Juckreiz deutlich 

abgenommen. Das Cortison habe im Juli 2016 sodann bereits um die 

Hälfte reduziert werden können. Die Behandlungen von Dr. med. B._____ 

erfüllten die Voraussetzungen der medizinischen Notwendigkeit, der 

Wirtschaftlichkeit und Zweckmässigkeit, weshalb die Transportkosten 

gestützt auf Art. 9 Abs. 2 KELG zu vergüten seien. 

8. Am 6. Februar 2017 verzichtete die Beschwerdegegnerin auf die 

Einreichung einer Duplik.

9. Am 10. Februar 2017 reichte der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 

seine Honorarnote ein.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften 

sowie auf den angefochtenen Einspracheentscheid wird, soweit 

erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet der 

Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 12. Oktober 2016. 

Gemäss Art. 2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozalversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 1 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- 

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und Invalidenversicherung (ELG; SR 831.30) sind die Bestimmungen des 

ATSG auf die Ergänzungsleistungen anwendbar. Gemäss Art. 56 Abs. 1 

i.V.m. Art. 60 Abs. 1 ATSG kann gegen Verfügungen und 

Einspracheentscheide eines Sozialversicherungsträgers beim 

zuständigen Versicherungsgericht innerhalb von 30 Tagen Beschwerde 

erhoben werden. Örtlich zuständig ist gemäss Art. 58 Abs. 1 ATSG das 

Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in welchem die versicherte 

Person oder der Beschwerde führende Dritte zum Zeitpunkt der 

Beschwerdeerhebung Wohnsitz hat. Der Beschwerdeführer wohnt in 

Y._____, womit die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde in die 

örtliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden 

fällt. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts zur Beurteilung 

der vorliegenden Beschwerde ergibt sich aus Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 49 

Abs. 2 lit. a des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 

370.100). Das angerufene Gericht ist für die Beurteilung der vorliegenden 

Streitsache somit örtlich und sachlich zuständig. Als Adressat ist der 

Beschwerdeführer durch den angefochtenen Einspracheentscheid berührt 

und weist ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder 

Änderung auf, weshalb er zur Erhebung der vorliegenden Beschwerde 

legitimiert ist (Art. 59 ATSG). Die Beschwerde wurde im Übrigen frist- und 

formgerecht erhoben, weshalb auf sie einzutreten ist. 

2. a) Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die Rückvergütung 

der Transportkosten für die medizinischen Behandlungen des 

Beschwerdeführers bei Dr. med. B._____ in X._____ zu Recht verweigert 

hat.

b) Gemäss Art. 14 Abs. 1 lit. a–g ELG vergüten die Kantone den 

Bezügerinnen und Bezügern einer jährlichen Ergänzungsleistung 

ausgewiesene, im laufenden Jahr entstandene Kosten für zahnärztliche 

Behandlungen, Hilfe, Pflege und Betreuung zu Hause sowie in 

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Tagesstrukturen, ärztlich angeordnete Bade- und Erholungskuren, Diäten, 

Transporte zur nächstgelegenen Behandlungsstelle, Hilfsmittel und die 

Kostenbeteiligung nach Art. 64 des Bundesgesetzes über die 

Krankenversicherung (KVG; SR 832.10). Art. 14 Abs. 2 ELG delegiert die 

Bezeichnung der Kosten, die nach Abs. 1 vergütet werden können, an die 

Kantone. Sie können die Vergütung auf im Rahmen einer wirtschaftlichen 

und zweckmässigen Leistungserbringung erforderliche Ausgaben 

beschränken. Für die zusätzlich zur jährlichen Ergänzungsleistung 

vergüteten Krankheits- und Behinderungskosten können die Kantone 

Höchstbeträge festlegen (Art. 14 Abs. 3 ELG). Der Kanton Graubünden 

hat entsprechend dem gesetzlichen Auftrag das Gesetz über die 

kantonale Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung (KELG; BR 544.300) und die dazugehörigen 

Ausführungsbestimmungen erlassen. Gemäss Art. 9 Abs. 1 KELG gelten 

Pflichtleistungen, die im Rahmen von obligatorischen 

Sozialversicherungen erbracht wurden, als wirtschaftlich und 

zweckmässig. Kosten für Behandlungen, die ausserhalb des 

Leistungskatalogs einer obligatorischen Sozialversicherung liegen, 

werden in der Regel nicht vergütet. Ausnahmsweise werden Kosten für 

Leistungen, die ausserhalb des Geltungsbereichs von 

Sozialversicherungen erbracht wurden, dennoch vergütet, wenn die 

medizinische Notwendigkeit, die Wirtschaftlichkeit und Zweckmässigkeit 

nachgewiesen sind (Art. 9 Abs. 2 KELG). Art. 17 Abs. 2 der 

Ausführungsbestimmungen zum kantonalen Gesetz über 

Ergänzungsleistungen (ABzKELG; BR 544.320) sieht sodann vor, dass 

ausgewiesene Kosten für Transporte zum nächstgelegenen 

medizinischen Behandlungsort vergütet werden. Vergütet werden die 

Kosten, die den Preisen der öffentlichen Transportmittel (2. Klasse) für 

Fahrten auf dem direkten Weg entsprechen. Ist die versicherte Person 

wegen ihrer Behinderung auf die Benützung eines andern 

Transportmittels angewiesen, so werden diese Kosten vergütet. Für 

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private Personenwagen werden höchstens 70 Rappen pro Kilometer 

erstattet.

c) Wie die Beschwerdegegnerin vorliegend korrekt ausführt und vom 

Beschwerdeführer zu Recht auch nicht bestritten wird, stellt die von Dr. 

med. B._____ angewandte Bioresonanztherapie mit Ausleitungen keine 

schulmedizinisch anerkannte Behandlung dar (vgl. 

beschwerdegegnerische Akten [Bg-act.] 173) und gehört nicht zu den in 

Art. 25 bis 33 KVG aufgeführten Leistungen, welche von den 

Krankenversicherern gemäss Art. 34 Abs. 1 KVG im Rahmen der 

obligatorischen Krankenpflegeversicherung zu übernehmen sind. Dies hat 

zur Folge, dass gemäss Art. 9 Abs. 1 KELG auch keine entsprechende 

Kostenbeteiligung besteht, welche durch Ergänzungsleistungen vergütet 

werden könnte. Wie die Beschwerdegegnerin zu Recht darauf hinweist, 

hat die Krankenversicherung des Beschwerdeführers (D._____) denn 

auch jeweils einen Anteil der Kosten für die Bioresonanztherapie aus der 

D._____ Privat-Zusatzversicherung bezahlt (Bg-act. 153/39). 

d) Allerdings wendet der Beschwerdeführer nun ein, dass es die 

Beschwerdegegnerin unterlassen habe, die Voraussetzungen gemäss 

Art. 9 Abs. 2 KELG zu prüfen. Aus dem Arztbericht von Dr. med. B._____ 

vom 31. Januar 2017 gehe hervor, dass die von der Schulmedizin 

verschriebene Cortisontherapie die Haut des Beschwerdeführers auf 

Dauer geschädigt habe. Als Folge der Cortisonbehandlung sei zudem 

auch die Nebenniere geschädigt worden. Schliesslich habe der 

Beschwerdeführer eine Therapieresistenz gegen Cortison entwickelt. Es 

sei somit aus schulmedizinischer Sicht notwendig gewesen, alternative 

Behandlungen zu versuchen. Wie das Ergebnis der Behandlung heute 

zeige, seien die von Dr. med. B._____ angewandten Therapien höchst 

wirksam. Zudem seien sie im Vergleich zur jahrelangen Cortisontherapie 

auch wirtschaftlich, weil sie dem Beschwerdeführer Linderung 

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verschafften und die Medikamenteneinnahme reduziert werden könne. 

Die D._____ habe dieses Kriterium denn auch anerkannt. Der Beobachter 

habe dem Beschwerdeführer Dr. med. B._____ in X._____ als 

Behandlungsort mitgeteilt. Ein anderer Behandlungsort sei dem 

Beschwerdeführer nicht bekannt. Insbesondere seien sämtliche 

wohnortsnahen Ärzte nicht in der Lage gewesen, die Beschwerden des 

Beschwerdeführers zu lindern. Der Behandlungsort X._____ erfülle auch 

unter diesem Blickwinkel die Voraussetzung der Wirtschaftlichkeit. 

Aufgrund der von Dr. med. B._____ in ihrem Bericht vom 31. Januar 2017 

erwähnten Verbesserungen bestünden keine Zweifel, dass sie mit den 

von ihr durchgeführten Behandlungen das therapeutische und 

pflegerische Ziel erreichen werde, womit auch die Zweckmässigkeit der 

Massnahme ausgewiesen sei. 

Vorliegend ist der Einwand des Beschwerdeführers, die 

Beschwerdegegnerin habe nicht geprüft, ob die Voraussetzungen für eine 

Kostenübernahme gemäss Art. 9 Abs. 2 KELG erfüllt seien, begründet. 

Gemäss dieser Bestimmung werden Kosten für Leistungen, welche 

ausserhalb des Geltungsbereichs von Sozialversicherungen erbracht 

wurden, ausnahmsweise vergütet, wenn die medizinische Notwendigkeit, 

die Wirtschaftlichkeit und Zweckmässigkeit nachgewiesen sind (vgl. vorne 

E.2b). Die Beschwerdegegnerin hat sich in ihrem Einspracheentscheid 

vom 12. Oktober 2016 mit der Bestimmung von Art. 9 Abs. 2 KELG nicht 

auseinandergesetzt. Sie hat nicht geprüft, ob die entsprechenden 

Voraussetzungen für eine ausnahmsweise Übernahme der geltend 

gemachten Transportkosten, welche für die Behandlungen bei Dr. med. 

B._____ in X._____ angefallen sind, im vorliegenden Fall gegeben sind 

oder nicht. Sodann hat sich die Beschwerdegegnerin auch im 

vorliegenden Beschwerdeverfahren nicht dazu geäussert, obwohl der 

Beschwerdeführer in seiner Replik vom 1. Februar 2017 das Nichtprüfen 

der Voraussetzungen von Art. 9 Abs. 2 KELG durch die 

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Beschwerdegegnerin explizit gerügt hat. Es ist nicht Sache des 

angerufenen Gerichts, diese Prüfung anstelle der Beschwerdegegnerin 

vorzunehmen, zumal der Beschwerdeführer dadurch offenbar eine 

Rechtsmittelinstanz verlieren würde. Die Sache ist daher an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie die Voraussetzungen 

gemäss Art. 9 Abs. 2 KELG prüfe und anschliessend erneut über die 

Vergütung oder Nichtvergütung der Transportkosten für die medizinischen 

Behandlungen des Beschwerdeführers bei Dr. med. B._____ in X._____ 

verfüge.

3. Zusammenfassend erweist sich die Beschwerde dementsprechend als 

begründet. Sie ist gutzuheissen, der angefochtene Einspracheentscheid 

vom 12. Oktober 2016 aufzuheben und die Angelegenheit zu neuem 

Entscheid im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen. 

4. Gemäss Art. 61 lit. a ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren in 

Sozialversicherungssachen, abgesehen von hier nicht vorliegenden 

Ausnahmen, kostenlos. Gestützt auf Art. 61 lit. g ATSG hat der 

obsiegende Beschwerdeführer jedoch Anspruch auf eine angemessene 

Parteientschädigung, welche vom Versicherungsgericht festgesetzt wird. 

Mit seiner Honorarnote vom 10. Februar 2017 hat der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers für das vorliegende Verfahren einen Aufwand von 

Fr. 3'227.75, bestehend aus einem Honorar nach Zeitaufwand von 12.09 

Stunden à Fr. 240.-- (Fr. 2'901.60) zzgl. Spesenpauschale von 3 % in der 

Höhe von Fr. 87.05 und 8 % MWST, geltend gemacht. Dieser Aufwand 

erscheint dem Gericht für die vorliegende Angelegenheit als angemessen, 

weshalb die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer mit Fr. 3'227.75 

aussergerichtlich zu entschädigen hat. 

Demnach erkennt das Gericht:

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1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, der Einspracheentscheid vom 

12. Oktober 2016 aufgehoben und die Angelegenheit zur weiteren 

Abklärung im Sinne der Erwägungen und zu neuem Entscheid an die 

AHV-Ausgleichskasse des Kantons Graubünden zurückgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. Die AHV-Ausgleichskasse des Kantons Graubünden hat A._____ eine 

Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 3'227.75 (inkl. MWST) zu 

bezahlen.

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