# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 73c665c5-8e1a-5ea9-9337-83474e3bca2d
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-11-30
**Language:** de
**Title:** Aufhebung der bisher ausgerichteten ganzen Rente unrechtmässig, da weder Revisions- noch Wiedererwägungsgründe (zweifellose Unrichtigkeit) gegeben.
**Docket/Reference:** IV.2014.00194
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00194.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00194
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Bachmann
Urteil
vom
30. November 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin
Dr.
Béatrice Grob-
Andermacher
Industriestrasse 31, Postfach 2222, 6302 Zug
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Der
1959
in der
C.___
geborene
X.___
ist
ohne erlernten Beruf
und
war in seinem Heimatland als Maler tätig. S
eit seiner Einreise in die Schweiz
im Jahr 1989
übte er
verschiedene Hilfs
tätigkeiten
aus und
arbeitete
zuletzt
seit 1996
als Textilarbeiter
für die
D.___
AG
(Urk.
9/15)
.
A
m 23. Januar 2008
meldete sich
X.___
unter Hinweis auf eine
seit 2007 beste
hende psychische Erkrankung bei der Invalidenversicherung zum
Leistungsbe
zug
an (
Urk.
9/3).
Die
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich,
IV-Stelle
,
tätigte
daraufhin
Abklärungen in erwerblic
her
Hinsicht
und
holte bei den behandelnden Ärzten Berichte ein.
Ebenfalls
veranlasste sie
je eine rheumatolo
gische und psychiatrische
Begutachtung
(bei
Dr.
med.
E.___
, Facharzt FMH für Rheumatologie und Innere Medizin
[
Expertise vom 8.
Juli 2008
; Urk. 9/31, ei
n
schliesslich Ergänzung vom 16.
J
uli 2008; Urk.
9/33
]
sowie
bei
Dr.
med.
F.___
, Facharzt
FMH für Psychiatrie und Psychotherapie
[
Exper
tise vom 12. Oktober 2009; Urk.
9/63
; einschliesslich Ergänzung
vom 24.
Februar 2010
hiezu
; U
rk.
9/73
]
)
.
Gestützt auf die so getätigten Abklärungen
sprach die IV-Stelle
X.___
nach Auferlegung einer Schadenminderungspflicht (Urk. 9/76)
sowie durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Urk. 9/77 f.)
mit Ver
fügung vom 31. August 2010
ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 100 %
mit Wirkung ab 1. Juni 2008 ein
e ganze Invalidenrente zu (Urk.
7/88
89
).
2.
Im März 2011 leitete die IV-Stelle
zur Überprüfung des Rentenanspruchs
von Amtes wegen ein Revisions
verfahren
ein (
Urk.
9/95), im Rahmen dessen sie den Versicherten den Fragebogen für die Rentenrevision ausfüllen liess (Urk. 9/96)
und bei den behandelnden
Ärzten Berichte einholte (Urk.
9/98
und Urk.
9/100).
Ebenfalls veranlasste sie eine psychiatrische Begutachtung des Versicherten, mit welcher
Dr.
med.
G.___
, Facharzt
FMH
für Psychiatrie und P
sychotherapie, beauftragt wurde
. Dieser erstattete
sein Gutachten
am 7.
Mai 2012 (Urk. 9/112
; einschliesslich Ergänzung vom 3. September 2012, Urk. 9/115
).
Mit Vorbescheid vom 13.
Februar 2013 stellte die IV-Stelle
dem Versicherten daraufhin die
wie
dererwägungsweise
Aufhebung der Verfügung vom 31.
August 201
0 in Aus
sicht (Urk.
9/119) und hielt daran - nach erhobenem Einwand vom 1
4.
März 2013 (
Urk.
9/128) - mit Verfügung vom 1
5.
Januar 2014 fest (
Urk.
2).
3
.
Dagegen liess der Versicherte
durch
Dr.
iur
. Grob-
Andermacher
mit Eingabe vom 1
4.
Februar 2014 hierorts Beschwerde erheben und beantragen, es sei
die Verfügung vom 1
5.
Januar 2014 aufzuheben und ihm nach wie vor eine ganze
IV
-Rente gemäss Verfügung vom 31.
August 2010 zuzusprechen (1.), es sei ihm ein unentgeltlicher Rechtsbeistand in der Person der Unterzeichneten zu
zuspre
chen und ihm die unentgeltliche Rechtspflege zur gewähren (2.), es sei
der
Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu gewähren (3.), unter Kosten
und Entschädigungsfolgen
zu L
a
sten
der Beschwerdegegnerin (4.). Mit Vernehm
lassung vom 2
5.
März 2014 beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde (Urk
.
8), was dem Beschw
erdeführer mit Verfügung vom 4.
April 2014 zur Kenntnis gebracht wurde, unter gleichzeitiger Abweisung des Gesuchs um Gewährung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde
(
Urk.
10). Mit Ein
gabe vom 14.
April 2015 wies die Rechtsvertreterin darauf hin, dass der Versi
cherte durch den Psychiater in die Klin
ik
H.___
eingewiesen worden s
e
i
; es sei der diesbezügliche Austrittsbericht einzufordern
(Urk. 12).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teils des Sozialversicherungsrechts,
ATSG).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung,
IVG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Zur Annahme der Invalidität nach
Art.
8 ATSG ist – auch bei psychischen Erkran
kungen – in jedem Fall ein medizinisches Substrat unabdingbar, das (fach-)ärztlicherseits schlüssig festgestellt wird und nachgewiesenermassen die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt. Je stärker psychosozi
ale und soziokulturelle Faktoren wie beispielsweise Sorge um die Familie oder Zukunftsängste (etwa ein drohender finanzieller Notstand) im Einzelfall in den Vordergrund treten und das Beschwerdebild mitbestimmen, desto ausgeprägter muss eine fachärztlich festgestellte psychische Störung von Krankheitswert
vorhanden sein. Das bedeutet, dass das klinische Beschwerdebild nicht einzig in Beeinträchtigungen, welche von den belastenden soziokulturellen Faktoren herrühren, bestehen darf, sondern davon psychiatrisch zu unterscheidende Befunde zu umfassen hat, zum Beispiel eine von depressiven
Verstimmungszu
ständen
klar unterscheidbare andauernde Depression im
fach
medizinischen
Sinne oder einen damit vergleichbaren psychischen
Leidenszu
stand
. Solche von der soziokulturellen Belastungssituation zu unterscheidende und in diesem Sinne verselbständigte psychische Störungen mit Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit sind unabdingbar, damit überhaupt von Invalidität gesprochen werden kann. Wo die begutachtende Person dagegen im Wesentlichen nur Befunde erhebt, welche in den psychosozialen und soziokul
turellen Umständen ihre hinreichende Erklärung finden, gleichsam in ihnen aufgehen, ist kein invalidisierender psychischer Gesundheitsschaden gegeben (BGE 127 V 294 E. 5a; Urteil des Bundesgerichts 8C_730/2008 vom 23. März 2009 E. 2).
Wenn und soweit psychosoziale und soziokulturelle Faktoren zu einer eigentli
chen Beeinträchtigung der psychischen Integrität führen, indem sie einen ver
selbständigten Gesundheitsschaden aufrechterhalten oder den Wirkungsgrad seiner – unabhängig von den invaliditätsfremden Elementen bestehenden – Folgen verschlimmern, können sie sich mittelbar invaliditätsbegründend aus
wirken (Urteil des Bundesgerichts 9C_537/2011 vom 2
8.
Juni 2012 E. 3.2 mit Hinweisen).
1.
3
Nach
Art.
17 ATSG sind laufende Renten für die Zukunft zu erhöhen, herabzu
setzen oder aufzuheben, wenn sich der Invaliditätsgrad in einer für den Anspruch erheblichen Weise ändert. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Ob eine solche Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung bestanden hat, mit demje
nigen zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung (BGE 105 V 29).
Fehlen die in Art. 17 ATSG genannten Voraussetzungen, so kann die
Rentenver
fügung
lediglich nach den für die Wiedererwägung rechtskräftiger Verwaltungsverfügungen geltenden Regeln abgeändert werden. Danach ist die Verwaltung befugt, auf eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, zurückzukommen, wenn sich diese als zweifellos unrichtig erweist und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (
Art.
53
Abs.
2 ATSG; BGE 110 V 176 E. 2a, E. 1 mit Hinweisen).
Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein vernünftiger Zweifel
daran möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss - derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfügung - denkbar (
BGE 138 V 324
E. 3.3
).
1.
4
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die IV-Stelle begründete den angefochtenen Entscheid zur Hauptsache damit,
t
rotz der klaren Aussage
von
Dr.
F.___
,
wonach
die psychosozialen Belastun
gen Auslöser für die depressiven Episoden seien, sei
mit Verfügung vom 31. August 2010 mit Wirkung
ab Juni 2008 eine ganze Rente
zu
gesprochen worden.
D
a psychosoziale Faktoren mitberücksichtigt worden seien,
erweise sich
die Verfügung
als zweifellos unrichtig im wiederwägungsrechtlichen Sinn, wes
halb sie aufzuheben sei. Gemäss
dem
von
Dr.
G.___
erstatteten Gutachten
sei eine 30%ige Arbeitsunfähigkeit aufgrund einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig leichte Episode, anzunehmen. Dieser Einschätzung könne nicht gefolgt werden
,
da eine solche Störung
in der Regel
keine invalidenver
sicherungsrechtlich relevante Arbeitsunfähigkeit begründe. Damit sei keine Invalidität
ausgewiesen. Daran vermöchten die
mit dem
Einwand eingereichten Berichte nichts zu ändern
(
Urk.
2).
2.2
Dagegen lässt der Versicherte zur Hauptsache geltend machen, dass keine nach
haltige Verbesserung des psychischen Gesundheitszustandes eingetreten sei. Zudem würden auch somatische Beschwerden vorliegen, welche im Entscheid nicht berücksichtigt worden seien (
Urk.
1).
3
.
3.1
3.1.1
Die
rentenzusprechende
Verfügung vom 31. August 2010 beruhte in medizini
scher Hinsicht einerseits auf dem rheumatologischen Gutachten von
Dr.
E.___
vom
8. Juli 2008 sowie
ander
erseits auf demjenigen
von
Dr.
F.___
vom 12. Oktober 200
9.
In somatischer Hinsicht hatte
Dr.
E.___
die D
iagnosen eines
leichten
lumbos
pondylogenen
Syndroms rechts, e
ine
r
muskuläre
n
Dekonditio
nierung
sowie eine
r
Adipositas
gestellt
und den Versicherten aus rheumatolo
gischer Sicht in einer leichten bis mittelschweren Tätigkeit als vollständig arbeitsfähig erachtet
(Urk.
9/31 S.
5 f)
.
Als psychiatrische Diagnosen
mit Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit
hatte
Dr.
F.___
rezidivierende leichte bis meistens schwere depressive Episode
n
(ICD-10 F32.0 bis ICD-10 F32.2)
genannt
und de
m
Versicherten
eine vollständige Arbeitsunfähigkeit
in der freien Wir
t
schaft
attestiert
(
Urk.
9/63 S. 59 f.).
3.1.2
In dem im Revisionsverfahre
n eingeholten
psychiatrischen
Gutachten vom
7. Mai 2012
diagnost
i
zierte
Dr.
G.___
eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode (F33.0)
,
sowie einen Status nach Suizidversuch (Tablettenintoxikation im 07/2008). Er attestierte dem Versicherten in einer angepassten Tätigkeit ein
e Arbeitsunfähigkeit von 30 % und
gab an, eine wesentliche Veränderung (Verbesser
u
ng/Verschlechterung) des Gesundheitszu
standes im Vergleich zum Gutachten vom 1
2.
Oktober 2009 könne aufgrund der Akten und der aktuellen Untersuchungsergebnisse nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit angenommen werden (
Urk.
9/112 S. 11 ff.
insbesondere S. 14 und S. 23 f.
)
.
4.
4.1
Gestützt auf das
Gutachten
von
Dr.
G.___
, welches die
rechtsprechungsgemäs
sen
Anforderungen an den Beweiswert eines ärztlichen Berichts (E.
1.4
hievor
) unstreitig erfüllt,
ist
davon auszugehen,
dass
in psychiatrischer Hinsicht
- ver
glichen mit dem Sachverhalt, wie er d
er re
nten
zusprechenden Verfügung vom 31. August 2010 zugrunde lag - k
eine wesentliche Änderung in den tatsächli
chen Verhältnissen (
namentlich
des Gesundheitszustandes
) eingetreten ist.
Vielmehr liegt nach Angaben von
Dr.
G.___
ein
im Wesentlichen unveränder
ter Gesundheitszustand vor, dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
von
ihm
anders beurteilt
worden sind
(vgl.
Urk.
9/112 S. 24)
.
Somit ist
bezüglich des
–
der Verfügung vom 31. August 2010 hauptsächlich zugrundeliegenden
–
limi
tierenden psychischen Gesundheitszustandes
kein
e Verbesserung und somit kein
Revisionsgrund nach Art. 17 ATSG
auszumachen
, was soweit ersichtlich zwi
schen den Parteien
auch
nicht streitig ist
. Z
u prüfen
bleibt daher
, ob die Ver
waltung die Rente gleichwohl zu Recht - entsprechend ihrem Vorgehen unter dem Titel Wiederer
wägung - auf
gehoben hat
.
4.2
D
ie Verwaltung
begründet die
zweifellose Unrichtigkeit
der ursprünglichen
ren
tenzusprechenden
Verfügung
damit
, dass
nach
Angaben von
Dr.
F.___
psy
chosoziale Belastungen
(Kündigung der Arbeitsstelle, langfristige Arbeitslosig
keit, Krankheit der Ehefrau und andere)
Auslöser für die depressiven Episoden gewesen seien
(ergänzende Auskunft
von
Dr.
F.___
vom 24.
Februar 2010
;
Urk.
9/73) und dass diese
Umstände
zu Unrecht
bei der Invaliditätsbemessung
mit
berücksichtig
t
worden seien.
Dem ist zwar insoweit zu folgen, als
dass
bei der Annahme einer Invalidität Zurückhaltung
dort
geboten ist, wo psychosoziale Einflüsse das Bild prägen (vgl. vorstehend E.
1.2
unter Hinweis auf BGE 127 V 294 E. 5a
)
. D
och ist
eine fachärztlich lege
artis
festgestellte psychische Störung von Krankheitswert im Rahmen der Invaliditätsbemessung grundsätzlich zu berücksichtigen.
Vorlie
gend hatte
Dr.
F.___
beim Beschwerdeführer
-
welcher
seit 2005 in ambulanter und
im Zeitpunkt der Begutachtung vom 1
2.
März 2009 bereits verschiedene Male in stationärer
psychiatrischer
Behandlung gestanden hatte (
vgl.
Hospita
lisationen
im Psychiatriestützpunkt des Bezirksspitals Affoltern vom 1
6.
August bis 3
0.
November 2007 [
Urk.
9/23 S. 8 ff
.
], vom
3.
bis 1
7.
März 2008 [
Urk.
9/24], vom 1
9.
bis 25. Juli 2008 [nach Suizidversuch mittels
Tabletteni
n
toxikation
und vorausgegangenem
Aufenthalt in der medizinischen Abteilung;
Urk.
9/38 S. 13 ff.] sowie
im Begutac
htungszeitpunkt noch andauernde
m
Auf
enthalt
im Sanatorium
H.___
vom 1
9.
Februar bis
3.
April 2009 [
Urk.
9/63 S. 48
und 52
])
nicht
bloss
von den psychosozialen Bel
astungssituationen her
rührende
depressive Verstimmungszustände
festgestellt
. Vielmehr hatte er
mit Auswirkung auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit eine
da
von klar
unterscheid
bare
depressive Störung
weitgehend schwerer
Ausprägung
im
fachmedizini
schen
Sinne
diagnostiziert
. Eine solche von der psychosozialen Belastungssitua
tion verselbständigte psychische Störung
ist invalidenversicherungsrechtlich
jedoch
durchaus von Belang, auch wenn ihr eine psychosoziale Komponente zugrunde liegt (vgl. wiederum E. 1.
2
hievor
).
Daher und vor dem Hintergrund, dass auch der behandelnde Psychiater
Dr.
med.
I.___
, Facharzt FMH für Kinder- und Jugendpsychiatrie
,
in seinen Berichten jeweils von einer
rezidivie
renden depressiven Störung und einer
vollständigen Arbeitsunfähigkeit seit 2007 ausging
(
vgl. etwa
Urk.
9/38 S. 7
)
sowie der
zwischen 2007 und 2009 erfolg
ten
mitunter mehrwöchigen
Behandlungen im stationären Rahmen
,
was
ebenfalls auf eine
nicht un
erhebliche Beeinträchtigung
des psychischen Gesundheitszustandes
schliessen
lässt
, kann d
ie
mit Verfügung vom
31. August 2010
gestützt auf die Angaben von
Dr.
F.___
erfolgte
Leistungszusprache
jedenfalls
nicht als zweifellos
unrichtig bezeichnet werden. E
ine
wiedererwä
gungsweise
Aufhebung derselben
fällt
daher
ausser Betracht
.
4.3
Ist nach dem Gesagten kein Revisionsgrund
ersichtlich
und fällt eine zweifellose Unrichtigkeit
der Verfügung vom
31. August 2010
ausser
Betracht, f
ührt
dies
in Gutheissung der Beschwerde
zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung mit
der Feststellung, dass der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf die bisher ausgerichtete
ganze Rente
hat.
5.
5.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung erweist sich
damit
als gegenstandslos.
5.2
Ausgangsgemäss ist die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, dem Beschwerde
führer eine angemessene Prozessentschädigung zu bezahlen, welche in Anwen
dung von Art. 61
lit
. g ATSG, namentlich unter Berücksichtigung der Bedeutung der
Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses auf Fr.
2‘100.--
(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist.
Auch d
as Gesuch um Beigabe eines unentgeltlichen Recht
s
beistandes
ist damit gegenstandslos.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom
1
5.
Januar 2014
aufgehoben und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf eine
ganze Invalidenrente
hat.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine
Prozessent
schädigung
von
Fr.
2‘100
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin
Dr.
Béatrice Grob-
Andermacher
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubBachmann