# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 89f520dd-c032-5940-9d47-f560603ec0eb
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-02-23
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 23.02.2012 RT120018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT120018_2012-02-23.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: RT120018-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Oberrichter Dr. G. Pfister 

und Oberrichterin Dr. D. Scherrer sowie der Gerichtsschreiber  

lic. iur. K. Vogel 

Beschluss vom 23. Februar 2012 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beklagter und Beschwerdeführer 

 

gegen 

 

B._____ AG, 
Klägerin und Beschwerdegegnerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

betreffend Rechtsöffnung   
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen 
Verfahren am Bezirksgericht Bülach vom 28. Oktober 2011 (EB110563) 

- 2 - 

Erwägungen: 

Mit Eingabe vom 2. Februar 2012 erhob der Beklagte Beschwerde gegen 

das Urteil der Vorinstanz vom 26. Oktober 2011, mit welchem der Klägerin pro-

visorische Rechtsöffnung über Fr. 5'000.– (nebst Zinsen, Kosten und 

Entschädigung) erteilt worden war (Urk. 17). 

Mit vom 2. Februar 2012 datiertem Schreiben, Postaufgabe am 8. Februar 

2012, beim Obergericht eingegangen am 9. Februar 2012, zog der Beklagte die 

Beschwerde und Aberkennungsklage wieder zurück (Urk. 19). Das Verfahren ist 

entsprechend abzuschreiben. 

Mit dem Rückzug wird auch die erstinstanzliche Regelung der Kosten- und 

Entschädigungsfolge rechtskräftig. Ausgangsgemäss sind die Prozesskosten des 

Rechtsmittelverfahrens dem Beklagten aufzuerlegen. Mangels erheblicher 

Umtriebe ist der Klägerin für das Rechtsmittelverfahren keine 

Parteientschädigung zuzusprechen. 

Es wird beschlossen: 

1. Das Verfahren wird abgeschrieben. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 150.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Beklagten 

auferlegt. 

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage einer 

Kopie von Urk. 17 und Urk. 19, sowie – unter Rücksendung der 

erstinstanzlichen Akten – an das Einzelgericht am Bezirksgericht Bülach, je 

gegen Empfangsschein. 

- 3 - 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 5'000.– 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 

 
Zürich, 23. Februar 2012 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
Der Gerichtsschreiber: 

 
 
 

lic. iur. K. Vogel 
 

 
 
versandt am: 
se 

	Beschluss vom 23. Februar 2012
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 150.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Beklagten auferlegt.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage einer Kopie von Urk. 17 und Urk. 19, sowie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an das Einzelgericht am Bezirksgericht Bülach, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...