# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 41631c12-df15-5cfe-a9bb-87911dbeaabe
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-08-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 27.08.2015 IV 2013/162
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-162_2015-08-27.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/162

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 27.05.2020

Entscheiddatum: 27.08.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 27.08.2015
Art. 28 IVG, Art. 29 Abs. 3 BV: Rentenanspruch. Unentgeltliche 
Rechtsverbeiständung. Würdigung der medizinischen Aktenlage. 
Einkommensvergleich. Der Beschwerdeführer hat gestützt auf sein 
Rückenleiden und die Beschwerden im Sternum Anspruch auf eine 
befristete Rente. Diese wird nach Ablauf des Wartejahrs in Höhe der zu 
diesem Zeitpunkt bestehenden Invalidität ausgerichtet. Dabei ist die 
durchschnittliche Arbeitsunfähigkeit während des Wartejahrs nicht zu 
berücksichtigen (Praxisänderung). Anspruch auf unentgeltliche 
Rechtsverbeiständung im Verwaltungsverfahren bejaht (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. August 2015, IV 
2013/162). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_777/2015.

Entscheid Versicherungsgericht, 27.08.2015

Entscheid vom 27. August 2015

Besetzung

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Miriam

Lendfers und Marie Löhrer; Gerichtsschreiberin Jeannine Bodmer

Geschäftsnr.

IV 2013/162

Parteien

A.___,

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Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Roland Zahner, Studer Anwälte AG, 

Hauptstrasse 11a, Postfach 2125, 8280 Kreuzlingen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente / unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Verwaltungs-verfahren

Sachverhalt

A.    

A.a  A.___ meldete sich am 15. Februar 2010 wegen Herzproblemen und eines 

Rückenleidens zum Bezug von Invalidenleistungen (Hilfsmittel, Berufliche Integration, 

Rente) an (IV-act. 1, 4). Seit September 1995 arbeitete er als Mitarbeiter in der 

Stanzerei einer Metallverarbeitungsfirma (IV-act. 26-1 f.). Sein Hausarzt Dr. med. B.___, 

Allgemein- und Tropenmedizin FMH, hatte ihm mit Zeugnis vom 10. November 2009 

vom 5. bis 25. Oktober 2009 eine 50%ige und ab 26. Oktober 2009 eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit attestiert (IV-act. 7-6). Vom 25. Januar bis 13. Februar 2010 war der 

Versicherte in der Klinik Valens hospitalisiert. Bei seinem Austritt attestierten ihm die 

Ärzte, es sei ihm zumindest ein vorläufiger Wiedereinstieg in die bisherige Tätigkeit 

(Metallbranche) mit 50%iger Arbeitsfähigkeit zumutbar. Über eine entsprechende 

Steigerung der Arbeitsfähigkeit habe der behandelnde Kardiologe zu entscheiden (IV-

act. 7-7). Gemäss den Angaben des Hausarztes vom 26. Februar 2010 litt der 

Versicherte unter einem lumbospondylogenen Syndrom, einer Schwerhörigkeit 

beidseits und einer valvulären kongenitalen Herzkrankheit mit schwerem, knapp 

kompensiertem Aortenvitium (IV-act. 28-1).

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A.b  Vom 10. bis 12. Mai 2010 war der Versicherte in der Kardiologie des 

Kantonsspitals St. Gallen (KSSG) hospitalisiert, wo Vorbereitungen für einen 

Aortenklappenersatz im Universitätsspital Zürich (USZ) getroffen wurden (IV-act. 36, 

39). Am 17. September 2010 wurde ihm im USZ operativ die Aorta ascendens ersetzt. 

Danach weilte er bis zum 14. Oktober 2010 stationär in der Klinik C.___ zur 

Rehabilitation (IV-act. 49-5; 52). Am 7. Dezember 2010 wurde beim Versicherten im 

USZ eine Plattenosteosynthese des Manubriums und am 15. Dezember 2010 eine 

Hämatomausräumung am Manubrium Sterni durchgeführt (IV-act. 60); ab 20. 

Dezember 2010 wurde wegen eines Infekts mit einer Antibiotika-Therapie begonnen 

(IV-act. 93-2). Vom 20. bis 23. Februar 2011 war der Versicherte im USZ in stationärer 

Behandlung (IV-act. 76-5).

A.c  Die Arbeitgeberin kündigte dem Versicherten die Arbeitsstelle per 30. April 2011 

(Fremdakten: Kündigung vom 24. Januar 2011). Im Bericht vom 2. Mai 2011 führte 

Hausarzt Dr. B.___ aus, die operativ behobene kongenitale "valguläre" Kardiopathie 

habe einen Sternuminfekt nach sich gezogen, der immer noch in Therapie sei. Die 

bekannten Rückenschmerzen mit lumbospondylogenem Schmerzsyndrom seien nach 

wie vor vorhanden und bewirkten auch eine Aggravierung des Gesamtbildes. Neu sei 

eine Verarbeitungsstörung der Gesamtsituation dazugekommen mit depressiven Zügen 

und auch Angsterscheinungen. Er erachte den Versicherten leidensadaptiert als zu 

30-40% arbeitsfähig (IV-act. 80-3). Gemäss dem Bericht der Klinik für Herz- und 

Gefässchirurgie des USZ vom 10. Mai 2011 blieb der Versicherte bis zur 

Neubeurteilung in drei Monaten zu 100% arbeitsunfähig (IV-act. 92-2).

A.d  Nach einem Gespräch mit dem Eingliederungsverantwortlichen (IV-act. 97) teilte 

die IV-Stelle dem Versicherten am 14. Juli 2011 mit, dass kein Anspruch auf berufliche 

Massnahmen bestehe. Dies, weil er sich derzeit nicht in der Lage sehe, einer 

Erwerbstätigkeit nachzugehen, und die Rentenprüfung beantrage (IV-act. 100).

A.e  Mit Berichten vom 20. Juli und 12. September 2011 attestierte die Klinik für Herz- 

und Gefässchirurgie des USZ dem Versicherten weiterhin eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 108-3, 111).

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A.f   Am 4., 14. und 18. Juni 2012 wurde der Versicherte im Medizinischen Zentrum 

D.___ polydisziplinär (allgemeinchirurgisch-internistisch, rheumatologisch und 

psychiatrisch) begutachtet (IV-act. 148). Im Gutachten vom 26. November 2012 hielten 

die Gutachter als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bewegungs- und 

v.a. belastungsabhängige chronifizierte Beschwerden im Bereich des Sternums, eine 

eingeschränkte kardiopulmonale Leistungsfähigkeit bei massiver Dekonditionierung 

sowie bewegungs- und belastungsabhängige lumbovertebrale Missempfindungen fest. 

Die ebenfalls diagnostizierten sonstigen depressiven Episoden (atypische oder larvierte 

Depression; ICD-10 F32.8) mit vermutlich Panikattacken als sekundärer Folge seien 

ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (IV-act. 166-59 f.). Die Gutachter gingen von einer 

Teilarbeitsfähigkeit von 80% in einer angepassten Tätigkeit aus (IV-act. 166-67). RAD-

Ärztin Dr. med. E.___ befand das Gutachten in der Stellungnahme vom 7. Dezember 

2012 als nachvollziehbar, weshalb darauf abzustellen sei (IV-act. 169).

A.g  Im Vorbescheid vom 3. Januar 2013 stellte die IV-Stelle dem Versicherten eine 

Ablehnung des Rentengesuchs gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 28% in Aussicht 

(IV-act. 176). Dem dagegen am 8. Februar 2013 durch Rechtsanwalt lic. iur. R. Zahner 

für den Versicherten erhobenen Einwand (IV-act. 180) kam die IV-Stelle mit Verfügung 

vom 11. März 2013 nicht nach, nachdem sie eine Stellungnahme von RAD-Ärztin Dr. 

E.___ eingeholt hatte (vgl. IV-act. 182). Sie hielt im Sinne des Vorbescheids unverändert 

an einer Rentenabweisung fest (IV-act. 183).

A.h  Mit Verfügung vom 13. März 2013 lehnte die IV-Stelle das im Einwand gestellte 

Gesuch des Versicherten um Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung im 

Verwaltungsverfahren ab (IV-act. 185).

B.      

B.a  Gegen die Verfügungen vom 11. und 13. März 2013 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 12. April 2013. Der Beschwerdeführer lässt darin durch seinen 

Rechtsvertreter deren Aufhebung beantragen. Zudem sei der Beschwerdeführer unter 

Beachtung nachfolgender Ausführungen nochmals polydisziplinär abzuklären und es 

sei gestützt auf die Ergebnisse über die ihm zustehenden Rentenleistungen zu 

entscheiden. Eventualiter sei dem Beschwerdeführer fortlaufend mindestens eine IV-

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Viertelsrente auszurichten bzw. subeventualiter sei ihm eine befristete Invalidenrente 

zuzusprechen. Auch sei ihm die unentgeltliche Rechtsverbeiständung im 

Einwandverfahren zu bewilligen und es sei ihm die unentgeltliche Prozessführung und 

Rechtsverbeiständung im Beschwerdeverfahren zu gewähren; unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen. Zur Begründung macht der Rechtsvertreter geltend, es fehle im 

Gutachten sowohl ein konkretes Datum, an welchem eine Konsensbesprechung 

zwischen den Gutachtern stattgefunden habe, als auch an einer Auseinandersetzung 

mit der Sternum-Instabilität und deren Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Ebenso 

fehle es an einer kritischen Auseinandersetzung mit den abweichenden Vorakten. Im 

Weiteren sei der Verlauf der Arbeitsunfähigkeit nicht schlüssig festgehalten und es 

bestünden verschiedene Unzulänglichkeiten, die das Gutachten insgesamt als nicht 

beweistauglich erscheinen liessen. Schliesslich sei die Beschwerdegegnerin beim 

Einkommensvergleich von einem falschen Valideneinkommen ausgegangen und habe 

zu Unrecht trotz der qualitativen Einschränkungen des Beschwerdeführers keinen 

Tabellenlohnabzug von 15% berücksichtigt. Selbst wenn das D.___-Gutachten 

berücksichtigt würde, hätte der Beschwerdeführer Anspruch auf eine befristete Rente, 

da die Gutachter erst ab dem Gutachtenszeitpunkt von einer 80%igen Arbeitsfähigkeit 

ausgingen (act. G 1).

B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 28. Mai 2013 beantragt die Beschwerdegegnerin, 

dass dem Beschwerdeführer ab September 2010 eine ganze und ab April 2011 bis und 

mit Mai 2012 eine halbe Rente auszurichten sei. Im Übrigen sei die Beschwerde sowohl 

hinsichtlich eines weiteren Anspruchs auf Rente als auch eines Anspruchs auf 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Vorbescheidverfahren abzuweisen. Gestützt 

auf das D.___-Gutachten erscheine ein Anspruch auf eine befristete Rente als 

ausgewiesen. Im Übrigen sei aber ein Tabellenlohnabzug in Höhe von 15% nicht 

begründet, da dem Beschwerdeführer weiterhin leichte bis mittelschwere Tätigkeiten 

zumutbar seien (act. G 3).

B.c  In der Replik vom 1. Juli 2013 hält der Beschwerdeführer an seinen Anträgen fest 

(act. G 6). Die Beschwerdegegnerin hat auf die Einreichung einer Duplik verzichtet (act. 

G 8).

Erwägungen:

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1.     

1.1   Zwischen den Parteien sind der Rentenanspruch (Verfügung vom 11. März 2013) 

sowie der Anspruch auf unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Verwaltungsverfahren 

(Verfügung vom 13. März 2013) strittig. Nachfolgend ist zunächst der Anspruch auf eine 

Rente zu prüfen.

1.2   Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidität kann Folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

1.3   Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% 

besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% ein Anspruch auf eine Viertelsrente. Der Grad der für einen allfälligen 

Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 ATSG durch einen 

Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die versicherte Person 

nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der notwendigen und 

zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen 

könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, 

das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen).

1.4   Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

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Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige 

Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten 

Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen).

2.       

2.1   Beim Beschwerdeführer wurde bereits im Bericht der Rheumatologie und 

Rehabilitation des KSSG vom 3. Dezember 1999 ein lumbovertebrales Syndrom bei 

ausgeprägter Fehlhaltung der Wirbelsäule, muskulärer Dysbalance und 

Haltungsinsuffizienz der statischen Rückenmuskulatur diagnostiziert (IV-act. 8). Wie 

den Akten zu entnehmen ist, wurde u.a. am 30. September 2009 ein MRT der LWS 

gemacht. Dieses zeigte nebst einer Streck-Fehlstellung der LWS und des 

thorakolumbalen Übergangs und einem primär eng angelegten Spinalkanal mit kurzen 

Pedikeln eine flache breitbasige medio-bilaterale Diskusprotrusion der LWK4/5, sowie 

eine flache rechts paramediane bis laterale Diskushernie der LWK5/SWK1 mit 

Impression des Duralsackes und leichter Dorsalverlagerung der rechten S1-Wurzel, 

aber keine Spinalkanalstenose (IV-act. 31-14). Laut Hausarzt Dr. B.___ bestand seit 5. 

Oktober 2009 eine Arbeitsunfähigkeit von 50%, vom 26. Oktober 2009 bis 14. Februar 

2010 eine von 100% und ab 15. Februar 2010 wiederum eine 50%ige (IV-act. 28). 

Gemäss dem Austrittsbericht der Klinik C.___ vom 22. Februar 2010, wo der 

Beschwerdeführer vom 25. Januar bis 13. Februar 2010 auf Grund des 

lumbospondylogenen Syndroms hospitalisiert war, konnte er durch ein intensives und 

in hoher Therapiedichte durchgeführtes Rehabilitationsprogramm durch Verbesserung 

der allgemeinen Kraft profitieren und dabei auch die lumbale Stabilisationsfähigkeit 

unter zunehmender suffizienter Einnahme ergonomischer Körperpositionen ausbauen. 

Für die Zeit während des stationären Aufenthalts bestand eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit. Im Anschluss muteten die Klinikärzte dem Beschwerdeführer einen 

vorläufigen Wiedereinstieg in die bisherige Tätigkeit (Metallbranche) mit 50%iger 

Arbeitsfähigkeit (halbtags) zu. Der Entscheid über eine Steigerung sollte jedoch durch 

den Kardiologen erfolgen (IV-act. 31-8). In der Folge arbeitete der Beschwerdeführer 

bis zur Operation an der Aorta im USZ am 17. September 2010 mit einem Pensum von 

50% neu in der Druckerei (vgl. IV-act. 60-6 ff. und Fremdakten). Danach war er zu 

100% arbeitsunfähig. Diese Arbeitsunfähigkeit verlängerte sich, weil wegen chronischer 

bewegungsabhängiger sternaler Schmerzen eine Plattenosteosynthese des 

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Manubriums (am 7.12.2010) und eine Hämatomausräumung am Manubrium Sterni (am 

15.12.2010) vorgenommen werden mussten bzw. ein Sternuminfekt die Heilung 

verzögerte (IV-act. 60-2 f., 60-11, 80-3). Im Bericht vom 3. Mai 2011 befand Hausarzt 

Dr. B.___, dass dem Beschwerdeführer die bisherige Tätigkeit kaum mehr zumutbar 

sei. Demgegenüber seien ihm wechselbelastende Tätigkeiten von maximal 30 - 40% 

täglich wieder zumutbar. Dies initial zwar in reduziertem Ausmass (IV-act. 80-5; vgl. 

auch Fremdakten: Bericht von Dr. B.___ vom 3. Mai 2011 an 

Krankentaggeldversicherer). Auch seien die bekannten Rückenschmerzen nach wie vor 

vorhanden und würden eine Aggravierung des Gesamtbildes bewirken (vgl. Bericht von 

Dr. B.___ vom 2. Mai 2011, IV-act. 80-3). Gestützt auf ein in der Poliklinik des USZ 

durchgeführtes CT hielt Prof. Dr. med. F.___, Klinik für Herz- und Gefässchirurgie des 

USZ, am 10. Mai 2011 reizlose Wundverhältnisse, eine Druckdolenz im Bereich des 

Manubrium sterni sowie eine leichte Verschieblichkeit im Bereich desselben fest. 

Ansonsten liege ein stabiles Sternum vor. Weiterhin sei die chronische 

Schmerzsituation die vordergründige Problematik. Auf Grund der gesamten Befunde 

werde ein konservatives Vorgehen mit einer nächsten CT-Kontrolle und 

anschliessender Vorstellung in der Poliklinik in drei Monaten empfohlen. Das weitere 

Prozedere (konservativ, erneute Osteosynthese) werde dann je nach Befund festgelegt. 

Bis zur Neubeurteilung bleibe der Versicherte zu 100% arbeitsunfähig (IV-act. 92-1 f.). 

Die Klinik für Infektologie des USZ führte im Bericht vom 20. Mai 2011 aus, dass das 

CT-Sternum eine Pseudarthrose des Manubrium Sterni zeige. Radiologisch fänden sich 

keine Zeichen eines Infektes. Aus infektiologischer Sicht sei der Beschwerdeführer 

geheilt. Es bleibe einzig die Pseudarthrose,welche ein rein mechanisches Problem sein 

könnte. Dass die proximale Sternuminstabilität einen Teil zu den chronischen 

Schmerzen beitragen könne, sei verständlich. Ebenfalls nachvollziehbar sei, dass der 

Beschwerdeführer unter diesen Umständen seiner zuletzt ausgeübten Tätigkeit in einer 

Metallfabrik, wo er 10 - 20 kg schwere Lasten tragen müsse, zur Zeit nicht nachgehen 

könne. Daher begründe die proximale Sternuminstabilität sicher eine teilweise 

Arbeitsunfähigkeit. Diesbezüglich bzw. zur gesamten Situation sei bei den Kollegen der 

Herz-Gefässchirurgie und allenfalls der Rheumatologie nachzufragen (IV-act. 93-2 f.). 

Gestützt auf das CT vom 15. Juli 2011 (IV-act. 104-1) ging Prof. F.___ im Bericht vom 

20. Juli 2011 davon aus, dass infolge eines nach wie vor mangelnden Durchbaus der 

Sternotomie weiterhin keine Arbeitsfähigkeit möglich sei (IV-act. 105). Im Bericht vom 

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26. August 2011 an den Hausarzt hielten die Ärzte der Klinik für Herz- und 

Gefässchirurgie des USZ fest, dass auf Grund der aktuellen Schmerzsituation und der 

deutlichen Druckstellen im Bereich der Sternumcerclagen dem Versicherten eine 

Entfernung zweier Sternumcerclagen empfohlen worden sei. Der Versicherte werde 

dazu aufgeboten. Zusätzlich werde zu einer Verlaufskontrolle beim Kardiologen 

gebeten (IV-act. 108). Am 12. September 2011 attestierte Prof. F.___ unverändert eine 

volle Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 109-5). Im Arztbericht der Klinik für Herz- und 

Gefässchirurgie vom 6. September 2011 wurde die Zumutbarkeit anderer Tätigkeiten 

ohne Begründung verneint (IV-act. 109-4).

2.2   Im Bericht vom 30. November 2011 hielt Dr. med. G.___ gestützt auf die 

kardiologische Kontrolle vom 17. November 2011 fest, es sei beim Beschwerdeführer 

durch die chronische Schmerzsymptomatik im Bereich des Sternums zu einer 

deutlichen Dekonditionierung mit deutlicher Leistungsintoleranz gekommen. Insgesamt 

hätten sich aus kardiologischer Sicht unauffällige Befunde gezeigt. Die Beschwerden 

beurteilte die Ärztin am ehesten im Rahmen seiner Schmerzmitteleinnahme. Auf Grund 

der starken Dekonditionierung infolge des erwarteten Verlaufs bei Sternuminfekt wäre 

eine erneute kardiale Rehabilitation sinnvoll (IV-act. 128-5). Bezüglich der geltend 

gemachten Kniebeschwerden wurde der Versicherte am 19. Dezember 2011 im Spital 

H.___ untersucht, wo als Diagnose mediale Kniegelenksbeschwerden rechts und als 

Differentialdiagnose eine MCL-Reizung festgehalten wurden. Das MRT vom 5. 

Dezember 2011 ergab keinen Hinweis auf eine Meniskusläsion, sondern zeigte eher 

degenerative, altersentsprechende Veränderungen, jedoch ohne eine in die Unterfläche 

einlaufende Rissbildung (IV-act. 128-3).

3.       

3.1   Ausgangspunkt für die Rentenprüfung bildet sodann das vorliegende Gutachten 

des D.___ vom 26. November 2012. Der Beschwerdeführer bemängelt daran in 

formeller Hinsicht, es sei nicht ersichtlich, ob und wann zwischen den Gutachtern eine 

Konsensbesprechung stattgefunden habe, ebenso fehle eine Stellungnahme aus der 

Gesamtsicht. Dem kann nicht beigepflichtet werden. Zwar führt das Gutachten 

tatsächlich nicht aus, wann ein Konsensgespräch zwischen den beteiligten Gutachtern 

stattgefunden hat, auf Grund der zusammenfassenden Stellungnahmen (vgl. Ziff. 7.3 - 

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7.9 und 8) ergibt sich aber im Gesamtbild, dass alle beteiligten Experten einen Konsens 

gefunden haben, welchen sie im Gutachten, datiert vom 26. November 2012, 

unterschriftlich festhielten. Demgegenüber wird im vom Beschwerdeführer zitierten 

Entscheid des hiesigen Gerichts vom 28. September 2012, UV 2011/69, Erwägung 

3.2.1, der fehlende Konsens zwischen den Gutachtern nicht per se verneint, weil dem 

Gutachten "nur" das Besprechungs-Datum fehlte, sondern v.a. weil in jenem 

Gutachten insgesamt alles darauf hindeutete, dass überhaupt kein Konsensgespräch 

stattgefunden hatte. Dies wurde ausserdem dadurch gestützt, dass die Unterschriften 

"der übrigen" begutachtenden Personen ganz fehlten.

3.2   In materieller Hinsicht geht das D.___-Gutachten von folgenden Diagnosen mit 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit aus: 1. Bewegungs- und v.a. belastungsabhängige 

chronifizierte Beschwerden im Bereich des Sternums, 2. Eingeschränkte 

kardiopulmonale Leistungsfähigkeit bei massiver Dekonditionierung mit/bei einem 

Status nach Sternotomie, mechanischem Aortenklappenersatz, Ersatz der Aorta 

ascendens und Verschluss des Vorhofseptumdefekts mit Direktnaht am 17.09.2010 

mit/bei schwerem kombiniertem Aortenvitium mit führender Stenose, Aneurysma der 

Aortenwurzel und der Aorta ascendens und persistierendem Foramen ovale, 

durchgebautem Manubrium sterni und Konsolidation am Corpus sterni mit/bei Status 

nach Sternuminfekt, aktuell ohne Hinweis auf Persistenz eines chronischen Infekts, bei 

Status nach Plattenosteosynthese Manubrium sterni am 07.12.2010, bei Status nach 

Hämatomausräumung am 15.12.2010 und bei Status nach Osteosynthesematerial-

Entfernung Manubrium am 01.02.2011 sowie 3. Bewegungs- und belastungsabhängige 

lumbovertebrale Missempfindungen mit Verdacht auf zeitweise 

facettengelenksfortgeleitete Missempfindungen in beide Oberschenkel und die 

Gesässregion, jedoch ohne radikuläre Reiz- oder Ausfallsymptomatik bei moderaten 

degenerativen Diskopathien im Bereich der unteren BWS, LWK 4 bis S1 ohne Hinweise 

auf eine Nervenwurzelreizung oder neurogene radikuläre Ausfallsymptomatik. Als 

Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannten die Gutachter unter 4. 

Sonstige depressive Episoden (atypische oder larvierte Depression; ICD-10: F32.8) mit 

vermutlich Panikattacken als sekundärer Folge (IV-act. 166-59 f.).

3.3   Hinsichtlich der allgemeinchirurgisch-internistischen Untersuchung fand sich 

anlässlich der Begutachtung im klinischen Status kein Hinweis für eine Links- oder 

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Rechtsherzinsuffizienz oder für eine Lungenerkrankung. Die verminderte 

Leistungsfähigkeit im 6-Minuten Gehtest sei auf einen schlechten Trainingszustand 

zurückzuführen. Dies werde auch dadurch bestätigt, dass der Beschwerdeführer bei 

Austritt aus der Rehabilitation in C.___ am 14. Oktober 2010 eine Belastbarkeit von bis 

zu 125 Watt gezeigt habe, anlässlich der kardiologischen Kontrolle im Spital H.___ am 

17. November 2011 jedoch nur noch 88 Watt habe leisten können. Im Abdominal- und 

Neurostatus liessen sich keine pathologischen Befunde erheben. Die 

Laboruntersuchungen zeigten durchwegs Normalwerte, das EKG einen unauffälligen 

Erregungsablauf und die Spirometrie liefere keine Hinweise für eine obstruktive oder 

restriktive Ventilationsstörung. Die geklagten Schmerzen im Sternum durch Bewegen 

der Arme seien aus chirurgischer Sicht nicht nachvollziehbar, da gemäss dem MRI vom 

5.06.2012 das Sternum ossär durchgebaut sei. Das Manubrium sei durchgebaut und 

auch das Corpus zeige einen genügenden Durchbau, so dass klinisch und radiologisch 

weder eine Sternuminstabilität noch ein chronischer Infekt bestehe. Dies werde auch 

durch das Verhalten des Beschwerdeführers bestätigt, der sich beim Rutschen auf der 

Untersuchungsliege ganz auf beide Armen abstützen oder auch ein Valsalva-Manöver 

ohne Schmerzangabe durchführen könne. Durch diese Tätigkeiten komme es zu einer 

wesentlich grösseren Belastung des Sternums als beim Bewegen der Arme. Auch sei 

nicht nachvollziehbar, dass v.a. Bewegungen mit dem rechten Arm schmerzhaft sein 

sollten, da die Belastung des Sternums immer gleich sei, unabhängig, ob eine 

Bewegung mit dem rechten oder dem linken Arm durchgeführt werde (IV-

act. 166-64 f.). Gestützt auf die rheumatologische Untersuchung bestehe eine 3-

Etagen-Schmerzsymptomatik, wobei die Untersuchungsbefunde und das 

Schmerzverhalten mehrfache Diskrepanzen und Inkonsistenzen aufweisen würden mit 

einer offensichtlich subjektiven Schmerzverdeutlichung und Selbstlimitierung. Die 

lumbalen Beschwerden seien ohne radikuläres Korrelat, radiologisch bestünden 

moderate degenerative Veränderungen ohne Kompromittierung neurogener Strukturen, 

ohne Instabilität. Die skoliotische Fehlform mit leichter Buckelbildung rechts sei gut 

kompensiert, im Bereich der Skoliose bestünden keine Schmerzen. Bedingt durch die 

mehrsegmentalen degenerativen Veränderungen sei eine Belastbarkeitseinschränkung 

ausgewiesen. Bei knöchernem Durchbau am Manubrium persistiere eine partielle 

Konsolidation am Corpus sterni, so dass bei repetitiv erheblichen Gewichts- und 

Zugbelastungen v.a. bedingt durch Innervationen des M. pectoralis Schmerzen 

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begründbar und nachvollziehbar seien. Das Spontanverhalten sei aber ohne 

wesentliche Auffälligkeiten, so dass lediglich eine moderate 

Belastbarkeitsverminderung resultiere. Auch die Kniegelenksbeschwerden links seien 

im Ausmass der beklagten Einschränkungen nicht nachvollziehbar. Da radiologisch 

lediglich eine Chondropathia patellae Grad I dokumentiert sei, also eine höchstens 

beginnende Knorpelschädigung retropatellär, erkläre dieser Befund das Ausmass der 

beklagten Beschwerden nicht. Bezüglich der Einschränkung der Belastbarkeit müssten 

v.a. die erste und zweite Etage berücksichtigt werden. Auf Grund der Notwendigkeit 

zum Einhalten repetitiver kurzer Pausen resultiere eine Teilarbeitsfähigkeit von 80% für 

eine angepasste körperlich leichte bis mittelschwere wechselbelastende Tätigkeit, ohne 

repetitives Heben von Gewichten über 10 bis 15 kg und ohne repetitiv vornüber 

geneigte Arbeitspositionen und ohne repetitives Überkopfarbeiten (Zug am Sternum). 

Idealerweise sollte eine Tätigkeit auf ein Pensum morgens und nachmittags aufgeteilt 

werden (IV-act. 166-65 f.).

3.4   Bei der psychiatrischen Untersuchung hätten die Gedanken des 

Beschwerdeführers negativistisch um seine Überzeugung gekreist, dass es zu keiner 

Besserung seines Gesundheitszustands mehr kommen könne. In diesem 

Zusammenhang habe überwiegend wahrscheinlich eine depressive Entwicklung 

stattgefunden, wobei es der Beschwerdeführer jedoch abwehre, psychisch krank zu 

sein und diesbezüglich relativ wenig auskunftsbereit sei. Insgesamt erfülle der 

Beschwerdeführer die Kriterien für eine atypische oder larvierte Depression. Laut dem 

Rheumatologen seien die Schmerzen in ihrer Ausprägung nicht erklärbar. Auch die 

unter Umständen vorhandenen Panikattacken wären unter diese atypische Depression 

zu subsumieren. Die Panikattacken seien wahrscheinlich sekundäre Folge der 

Depression. Allerdings seien die Ohnmachtsgefühle mit Herzrasen, starker Angst und 

Dunkelwerden vor den Augen, die zweimal pro Woche für 5 bis 6 Minuten auftreten 

würden, nicht näher erfragbar, weil der Beschwerdeführer auch hier wieder klar eine 

somatische Ursache sehe. So sei nicht klar, ob es sich beim Symptomkomplex um 

Panikattacken handle. Der Beschwerdeführer habe sich bisher nie in einer ambulanten 

oder stationären psychiatrischen Behandlung befunden, so dass diesbezüglich der 

Leidensdruck nicht immens gross sein könne. Es sei nie der Verdacht auf eine 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung gestellt worden, deren Kriterien nicht erfüllt 

seien. Es liessen sich keinerlei emotionale Konflikte oder psychosoziale 

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Belastungsfaktoren vor Beginn der Rückenschmerzen herausarbeiten, die als Ursache 

für die Entwicklung dieser Schmerzen herangezogen werden könnten. Im Übrigen 

hätten diese Schmerzen im Untersuchungsgespräch im Hintergrund gestanden. 

Vielmehr finde sich eher ein dysfunktionales Bewältigungsverhalten sowohl den 

Rückenschmerzen aber auch den Herzproblemen und dem stattgefundenen Infekt im 

Sternum gegenüber. Auf Grund der vorliegenden leichtgradigen psychiatrischen 

Erkrankung bestehe eine 100%ige Arbeitsfähigkeit (IV-act. 166-66 f.).

3.5   Insgesamt kommen die Gutachter zum Schluss, dass der Beschwerdeführer nach 

einem dreimonatigen Ausdauertraining eine verwertbare Leistung erreichen könne. Aus 

chirurgischer und rheumatologischer Sicht sei er für die angestammte Tätigkeit in der 

Stanzerei zu 0% arbeitsfähig, da diese Tätigkeit zu belastend sei (IV-act. 166-67 f.). 

Dies entgegen den Ärzten in Valens, welche nach der Rehabilitation einen vorläufigen 

Wiedereinstieg in die angestammte Tätigkeit mit einer 50%igen Arbeitsfähigkeit als 

zumutbar erachtet hätten (vgl. dazu IV-act. 31-8). Für eine dem Leiden optimal 

angepasste, körperlich leichte bis mittelschwere wechselbelastende Tätigkeit, ohne 

repetitives Heben von Gewichten über 10 bis 15 kg und ohne repetitiv vornüber 

geneigte Arbeitspositionen, ohne repetitives Überkopfarbeiten (Zug am Sternum) 

bestehe aus rheumatologischer Sicht auf Grund von zusätzlich benötigten Pausen eine 

80%ige Arbeitsfähigkeit. Idealerweise sollte eine Tätigkeit auf ein Pensum morgens und 

nachmittags aufgeteilt werden. Aus internistischer und psychiatrischer Sicht bestehe 

keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (IV-act. 166-67).

3.6   Hinsichtlich des Verlaufs der Arbeitsunfähigkeit halten die Gutachter fest, dass der 

Beschwerdeführer bereits seit 20 Jahren unter Rückenschmerzen leide und es schon 

wiederholt zu Arbeitsausfällen sowie zu einer stationären Rehabilitation im Jahr 2010 

gekommen sei. Der dort erhobene Befund entspreche, was das Rückenleiden betreffe, 

dem aktuell erhobenen. Die damalige Arbeitsunfähigkeit von 50% für die angestammte 

Tätigkeit sei mit den kardialen Beschwerden begründet worden. Nach Abschluss der 

Behandlung habe der Beschwerdeführer eine leichtere Tätigkeit bei der Arbeitgeberin 

zu 50% ab dem 14.02.2010 wieder aufgenommen und dieses Pensum unter weiter 

bestehenden Rückenschmerzen bis zur Operation im USZ im September 2010 

beibehalten. Ab diesem Datum bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 0% für sämtliche 

Tätigkeiten bis Ende April 2011. Danach sei dem Beschwerdeführer eine 50%ige 

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Arbeitstätigkeit zumutbar gewesen, da dann ein partieller Durchbau des Sternums 

dokumentiert und die Wundproblematik behoben gewesen sei. Ab welchem Zeitpunkt 

eine Steigerung auf die nun geltende 80%ige Arbeitsfähigkeit möglich gewesen wäre, 

lasse sich auf Grund der vorliegenden Akten nicht nachvollziehen (IV-act. 166-68; 

Fremdakten).

3.7   Gegen diese gutachterliche Beurteilung moniert der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers, es habe keine Diskussion bezüglich der abweichenden Vorakten 

stattgefunden. So habe Prof. F.___ am 20. Juli 2011 festgehalten, da sich anlässlich 

der CT-Untersuchung nach wie vor ein mangelnder Durchbau der Sternotomie zeige, 

sei weiterhin keine Arbeitsfähigkeit möglich. Auch im Bericht vom 12. September 2011 

habe der Spezialist daran festgehalten und der RAD sei am 11. Oktober 2011 zum 

Schluss gekommen, dass an eine Arbeitsfähigkeit in diesem Zustand nicht zu denken 

sei (vgl. act. G 1 S. 6). Es trifft zu, dass sich die Gutachter mit den Beurteilungen des 

Universitätsspitals Zürich nicht auseinandergesetzt haben. Sie stützten sich 

massgeblich auf die eigenen Untersuchungen und Befunde, ohne sich detailliert mit 

den bis zu einem Jahr früheren Beurteilungen der behandelnden Spezialisten zu 

befassen. So weisen die Gutachter u.a. darauf hin, dass die geltend gemachten 

Schmerzen im Sternum durch Bewegen der Arme nicht nachvollziehbar erschienen, 

weil gemäss dem MRI vom 5. Juni 2012 das Sternum ossär durchgebaut sei. Das 

Manubrium sei durchgebaut und auch das Corpus zeige einen genügenden Durchbau, 

so dass klinisch und radiologisch weder eine Sternuminstabilität noch ein chronischer 

Infekt bestünden (IV-act. 166-65). Wie RAD-Ärztin Dr. E.___ in der Stellungnahme vom 

1. März 2013 festhält, erklärt sich die Beurteilung einer leidensadaptierten 

Arbeitsfähigkeit von 50% retrospektiv in der Gesamtschau mit zunehmender 

Besserung einzig durch den weiteren Verlauf, der den Behandlern und auch dem RAD - 

zwangsläufig - nicht bekannt war. Aus diesem Grund erscheint die retrospektive 

Beurteilung der Gutachter, d.h. die Annahme einer 50%igen Arbeitsfähigkeit bereits ab 

April 2011, ohne Befassung mit den davon abweichenden echtzeitlichen Beurteilungen 

durch die behandelnden Fachärzte, nicht plausibel. Vielmehr ist mit dem RAD davon 

auszugehen, dass dem Beschwerdeführer erst ab Januar 2012 eine 50%ige, adaptierte 

Tätigkeit zumutbar war (IV-act. 182-2).

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3.8   Die Einschätzung der Gutachter bezüglich einer Arbeitsfähigkeit von 50% ab 

Januar 2012 (vgl. E. 3.7) bzw. von 80% ab Mitte Juni 2012 vermag im Übrigen zu 

überzeugen, wie auch der RAD festhielt (IV-act. 169). Daran vermögen auch die 

neueren, mit der Beschwerde eingereichten Berichte des Hausarztes Dr. med. I.___ 

vom 9. April 2013, von Dr. med. J.___, Kardiologie FMH, und des Instituts für 

Diagnostische und Interventionelle Radiologie des USZ vom 2. April 2013 (act. G 1.4) 

keine Zweifel zu erwecken. Obgleich der Beschwerdeführer weiterhin Schmerzen 

geltend macht, heben diese die anlässlich der Begutachtung gemachten 

Feststellungen nicht auf. Insgesamt ergeben sich im Gutachten keine klaren 

Widersprüche, welche seine Beweiskraft schmälern würden. Abgesehen von der 

retrospektiven Einschätzung (vgl. E 3.7) wurden sowohl die Vorakten als auch die 

chronifizierten sternalen Schmerzen plausibel gewichtet, so dass das Gutachten als 

schlüssig erscheint und darauf abzustellen ist. Daran vermag selbst die Tatsache, dass 

der rheumatologische Gutachter hinsichtlich der lumbalen Beschwerden auf ein MRI 

der BWS und LWS vom 6. Juni 2011 (IV-act. 166-48) abstellte, nichts zu ändern, ist 

schliesslich eine Verschlechterung der Rückenproblematik innerhalb des bis zur 

Begutachtung erfolgten Jahres durch den Beschwerdeführer nicht geltend gemacht 

worden. Auch gemäss RAD-Ärztin Dr. E.___ spricht nichts für eine Verschlechterung, 

die fehlenden neurologischen Ausfälle hingegen für eine Verbesserung der 

Symptomatik. Damit bestehe keine Indikation für eine Bildgebung (IV-act. 182-2). 

Nachdem auch in kardiologischer Hinsicht nicht von einer Verschlechterung 

auszugehen ist (vgl. act. G 1.4 Bericht von Dr. J.___ vom 14. Februar 2013), kann auf 

eine Neubegutachtung verzichtet werden.

4.     

Wie der Beschwerdeführer aber zu Recht geltend macht, äusserte sich das Gutachten 

nicht konkret zum Beginn der erheblichen Arbeitsunfähigkeit. Nachdem die von 

Hausarzt Dr. B.___ ab 5. Oktober 2009 attestierte Arbeitsunfähigkeit von 50% auf 

Grund der medizinischen Aktenlage jedoch unbestritten und zudem plausibel ist, ist der 

Beginn auf diesen Zeitpunkt festzusetzen. Ab 26. Oktober 2009 bis 14. Februar 2010 

gilt sodann eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit und ab 15. Februar 2010 wiederum eine 

50%ige (IV-act. 28). Vom 17. September 2010 (Operationsdatum, vgl. IV-act. 155-6) bis 

31. Dezember 2011 war der Beschwerdeführer wiederum zu 100% arbeitsunfähig (vgl. 

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Erwägung 3.7) und ab 1. Januar 2012 bis Mitte Juni 2012 zu 50%. Ab Mitte Juni 2012 

beträgt die Arbeitsunfähigkeit in adaptierten Tätigkeiten schliesslich 20% (IV-

act. 166-68). Auf Grund dieser Aktenlage ist die einjährige Wartezeit (vgl. Art. 28 Abs. 1 

lit. b IVG) am 5. Oktober 2009 eröffnet und im Oktober 2010 bestanden. Dabei resultiert 

eine durchschnittliche Arbeitsunfähigkeit von 67% ([1 Monat x 50% + 3.5 Monate x 

100% + 7 Monate x 50% + 0.5 Monate x 100%] / 12 = 800% / 12 = 67%). Nachdem 

die Anmeldung im Februar 2010 erfolgte (IV-act. 1, 4), steht mithin ein Rentenanspruch 

bei Ablauf des Wartejahres im Oktober 2010 zur Debatte (vgl. Art. 29 Abs. 1 IVG).

5.     

5.1   Auf Grund obiger Arbeitsunfähigkeiten ist der Invaliditätsgrad ab Oktober 2010 

anhand des Einkommensvergleichs (vgl. vorne E. 1.3) zu bemessen.

5.2   Umstritten ist namentlich das Valideneinkommen. In der angefochtenen Verfügung 

ging die Beschwerdegegnerin von einem mutmasslichen Lohn von Fr. 67'275.-- aus, 

welchen die ehemalige Arbeitgeberin auf dem Fragebogen für Arbeitgebende als 

vertraglich vereinbarten Lohn für das Jahr 2009 angegeben hatte (vgl. IV-act. 26-3). Für 

die Ermittlung des Valideneinkommens ist jedoch entscheidend, was die versicherte 

Person im Zeitpunkt des (allfälligen) Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde hätte verdienen können. Dabei wird - 

primär aus Beweisgründen - in der Regel am zuletzt erzielten, der Teuerung und der 

realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer 

Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden 

fortgesetzt worden wäre. Die Invalidenversicherung bietet als 

Erwerbsunfähigkeitsversicherung grundsätzlich Versicherungsschutz für eine übliche, 

normale erwerbliche Tätigkeit. In die Vergleichsrechnung einzubeziehen sind daher die 

Einkünfte, die bei einem normalen Arbeitspensum erzielt werden. Praxisgemäss 

gehören dazu auch regelmässig geleistete Überstunden sowie aus einer 

Nebenbeschäftigung oder selbstständiger Erwerbstätigkeit fliessendes Entgelt (vgl. 

zum Ganzen Urteil des Bundesgerichts vom 25. Februar 2011, 8C_671/2010, E. 4.5.1 

ff. mit Hinweisen). Gemäss IK-Auszug erzielte der Beschwerdeführer im Jahr 2008 wohl 

auf Grund von Überstunden einen Lohn von Fr. 71'016.--, 2007 Fr. 68'927.--, 2006 

Fr. 69'601.--, 2005 Fr. 68'473.-- und 2004 Fr. 68'012.-- (IV-act. 23-1ff.) und somit 

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immer mehr als den vertraglich vereinbarten Grundlohn. Es ist deshalb davon 

auszugehen, dass er auch im Gesundheitsfall weiterhin mehr als den Grundlohn 

verdient hätte. Somit ist für das Valideneinkommen auf den Durchschnittswert der 

letzten fünf Jahre abzustellen. Angepasst an die Nominallohnentwicklung per 2008 

ergibt sich für das Jahr 2004 ein Einkommen von Fr. 72'041.-- (Fr. 68'012.-- : 1975 x 

2092), für 2005 Fr. 71'910.-- (Fr. 68'473.-- : 1992 x 2092), für 2006 Fr. 72'297.-- 

(Fr. 69'601.-- : 2014 x 2092), für 2007 Fr. 70'442.-- (Fr. 68'927.-- : 2047 x 2092) und für 

2008 Fr. 71'016.--, zusammen Fr. 357'706.--. Das ergibt einen Durchschnittswert per 

2008 von Fr. 71'541.-- (Fr. 357'706.-- : 5) und per 2010 nominallohnbereinigt von 

Fr. 73'559.-- (Fr. 71'541.-- : 2092 x 2151; vgl. T39 Entwicklung der Nominallöhne 1976 

- 2012 des Bundesamts für Statistik).

5.3   Für das Invalideneinkommen stellte die Beschwerdegegnerin vorliegend 

unbestritten und zu Recht auf die LSE-Tabellen ab. Der Beschwerdeführer war ab 

Oktober 2010 zu 100% arbeitsunfähig bzw. ab Januar 2012 nur noch für körperlich 

leichte bis mittelschwere wechselbelastende Tätigkeiten im Umfang von 50% und ab 

Mitte Juni 2012 auf Grund von zusätzlich benötigten Pausen zu 80% arbeitsfähig. Er ist 

damit in der Wahl einer neuen Stelle als Hilfsarbeiter behinderungsbedingt 

eingeschränkt, so dass ihm nicht mehr das gesamte Spektrum an Hilfsarbeiten offen 

steht. Das bedeutet aber nicht, dass der Beschwerdeführer die ihm verbliebene 

Arbeitsfähigkeit nur noch in einer bestimmten Branche verwerten kann. Es ist vielmehr 

davon auszugehen, dass in praktisch allen Branchen leichte bis mittelschwere 

Hilfsarbeiten nachgefragt werden. Als Ausgangseinkommen zur Ermittlung des 

zumutbaren Invalideneinkommens ist demnach auf das durchschnittliche Einkommen 

Anforderungsniveau 4 abzustellen. Im Jahr 2010 betrug dieses für Männer Fr. 61'164.-- 

(vgl. Anhang 2 der von der Informationsstelle AHV/IV herausgegebenen IV-

Gesetzgebung, Ausgabe 2012).

5.4    

5.4.1         Nach der Rechtsprechung können die statistischen Löhne auf der Grundlage 

der Daten gesunder Arbeitnehmer um bis zu 25% gekürzt werden, um dem Umstand 

Rechnung zu tragen, dass versicherte Personen mit einer gesundheitlichen 

Beeinträchtigung in der Regel das durchschnittliche Lohnniveau nicht erreichen (RKUV 

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1999 Nr. U242 S. 412 E. 4b/bb) bzw. ihre Restarbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen 

Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg zu verwerten in der 

Lage sind. Dabei handelt es sich um einen allgemeinen behinderungsbedingten Abzug 

(BGE 126 V 78 E. 5a/bb). Gemäss Rechtsprechung hängen die Fragen, ob und in 

welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, von sämtlichen persönlichen 

und beruflichen Umständen, insbesondere auch von invaliditätsfremden Faktoren des 

konkreten Einzelfalls ab (etwa leidensbedingte Einschränkung, Alter und 

Beschäftigungsgrad), die nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen 

sind, wobei der maximal zulässige Abzug auf 25% festzusetzen ist. Eine schematische 

Vornahme des Leidensabzugs ist unzulässig (BGE 126 V 79 E. 5b, bestätigt etwa in AHI 

2002 S. 62 und BGE 129 V 481 E. 4.2.3 mit Hinweisen).

5.4.2         Vorliegend steht fest, dass der Beschwerdeführer auf Grund seiner 

Beschwerden im Sternum- und Rückenbereich bzw. der eingeschränkt zumutbaren, 

körperlich leichten bis mittelschweren wechselbelastenden Tätigkeiten, ohne 

repetitives Heben von Gewichten über 10 bis 15 kg und ohne repetitiv vornüber 

geneigte Arbeitspositionen, ohne repetitives Überkopfarbeiten (Zug am Sternum) nur 

eingeschränkt einsatzfähig ist. Zudem wird er sich bei der Verwertung seiner 

Restarbeitsfähigkeit in anderen Tätigkeiten mit lohnwirksamen Nachteilen konfrontiert 

sehen, insbesondere in Bezug auf hohe Lohnnebenkosten für die Arbeitgeber und eine 

Entwertung seines Erfahrungswissens. Demgegenüber wurde der Einschränkung der 

Belastbarkeit und die dadurch resultierende Notwendigkeit zum Einhalten repetitiver 

kurzer Pausen mit einer Leistungseinschränkung von 20% bereits Rechnung getragen. 

Insgesamt erscheint aus diesen Gründen ein Tabellenlohnabzug von maximal 5% als 

angemessen. Damit ergeben sich bei einer 50%igen Arbeitsfähigkeit ein 

Invalideneinkommen von Fr. 29'053.-- (Fr. 61'164.-- x 0.5 x 0.95) bzw. bei einer 

80%igen Arbeitsfähigkeit ein solches von Fr. 46'485.-- (Fr. 61'164.-- x 0.8 x 0.95).

5.4.3         Bei einer 50%igen Arbeitsfähigkeit resultiert demnach ein Invaliditätsgrad 

von 60.5% ([Fr. 73'559.-- - Fr. 29'053.--] x 100 : Fr. 73'559.--) und bei einer 80%igen 

Arbeitsfähigkeit ein solcher von 36.8% ([Fr. 73'559.-- - Fr. 46'485.--] x 100 : 

Fr. 73'559.--). Bei einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit in allen Tätigkeiten ergibt sich 

unbestrittenermassen ein Invaliditätsgrad von 100%.

6.     

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/25

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Zu prüfen bleibt, was für Rentenansprüche nach Ablauf des Wartejahrs im Oktober 

2010 ausgewiesen sind.

6.1   Nach einer alten, noch immer Anwendung findenden höchstrichterlichen Praxis 

(die in Rz. 4002 des Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit in der 

Invalidenversicherung [KSIH] übernommen wurde) wird eine ganze Rente nur 

zugesprochen, wenn die durchschnittliche Arbeitsunfähigkeit während des Wartejahrs 

wenigstens 70% betragen hat und weiterhin eine Erwerbsunfähigkeit von mindestens 

gleichem Ausmass besteht. Rz. 4002 KSIH verweist diesbezüglich auf den in ZAK 1980 

S. 282 publizierten Entscheid des Eidg. Versicherungsgerichts, der BGE 105 V 156 

entspricht. In BGE 109 V 126 hat das EVG seine Praxis insofern präzisiert, als dass bei 

der gleichzeitigen rückwirkenden Zusprache einer halben und einer anschliessenden 

ganzen Rente der Zeitpunkt des Wechsels von der halben zur ganzen Rente 

ausschliesslich nach der Dreimonatsfrist des Art. 88a Abs. 2 IVV zu bestimmen ist und 

der damalige Art. 29 Abs. 1 IVG zum Wartejahr nicht anwendbar ist. Daran hat es in 

BGE 121 V 264 festgehalten. Liegt nun also beispielsweise bei Ablauf des Wartejahrs 

per 1. Januar 2015 zwar eine Erwerbsunfähigkeit von 100% vor, belief sich die 

durchschnittliche Arbeitsunfähigkeit während des Wartejahrs aber lediglich auf 40%, so 

besteht bis und mit März 2015 nur Anspruch auf eine Teilrente, dann jedoch ab 1. April 

2015 wegen der analogen Anwendung von Art. 88a Abs. 2 IVV unabhängig von der 

Höhe der durchschnittlichen Arbeitsunfähigkeit zwischen 1. April 2014 und 31. März 

2015 (von lediglich 55%) auf eine ganze Rente. Diese Rentenerhöhung erfolgt auch 

ohne jegliche gesundheitliche Veränderung.

6.2   Diese Praxis vermag zumindest aus heutiger Sicht und in Berücksichtigung der 

aktuellen Gesetzeslage nicht zu überzeugen.

6.2.1         Das sog. Wartejahr besteht seit Inkrafttreten des IVG im Jahr 1959. Die 

damalige Regelung des Art. 29 Abs. 1 wurde mehreren Revisionen unterzogen. Art. 28 

Abs. 1 IVG in der aktuell geltenden Fassung gemäss der 5. IV-Revision gewährt 

Versicherten, die während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 

mindestens 40% arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf 

dieses Jahres zu mindestens 40% invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. c), Anspruch auf eine 

Rente. Die Erfüllung des Wartejahrs ist folglich eine von mehreren 

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Anspruchsvoraussetzungen für die Rentenberechtigung (vgl. auch Ulrich Meyer/Marco 

Reichmuth, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 3. Aufl. 2014, Rz. 23 zu 

Art. 28).

6.2.2         Die Bemessung des rentenrelevanten Invaliditätsgrads weist keine direkten 

Bezüge zur Frage der Erfüllung des Wartejahrs auf. Das Wartejahr verlangt eine 

Arbeitsunfähigkeit (Art. 6 ATSG), wobei seit 1997 für die Eröffnung praxisgemäss eine 

solche von 20% in der angestammten Tätigkeit ausreicht (mit Hinweisen auf die 

Entwicklung der Rechtsprechung Meyer/Reichmuth, a.a.O., insbes. Rz. 32). Ist das 

Kriterium des Wartejahrs mit durchschnittlicher Arbeitsunfähigkeit von mindestens 40% 

während eines Jahres erfüllt, so ist die Invaliditätsbemessung nach den dafür 

einschlägigen Gesetzesnormen vorzunehmen (vgl. insbesondere Art. 28a IVG). 

Resultiert ein Invaliditätsgrad von mindestens 40%, so besteht ein Rentenanspruch.

6.2.3         Bei dieser (unterdessen) gesetzlich klaren Ausgangslage besteht kein dahin­

gehender Interpretationsspielraum (mehr), dass für die Invaliditätsbemessung zur 

Bestimmung des Rentenanspruchs die durchschnittliche Arbeitsunfähigkeit oder 

Erwerbsunfähigkeit während des Wartejahrs eigenständige Relevanz haben könnte. 

Eine plausible Begründung für die Berücksichtigung der durchschnittlichen 

Arbeitsunfähigkeit nicht nur für die Beurteilung der Anspruchsvoraussetzung der 

Erfüllung des Wartejahrs, sondern darüber hinaus für die Beurteilung der Höhe des 

Rentenanspruchs während (maximal) der ersten drei Monate nach Rentenbeginn ist 

nicht ersichtlich. Eine solche Berücksichtigung liefe weitgehend auf eine faktische 

(anteilige) Verlängerung des Wartejahrs, das mitunter als Karenzzeit bezeichnet wird 

(vgl. etwa Meyer/Reichmuth, a.a.O., Rz. 23 zu Art. 28; mit einlässlicher Begründung 

dazu Tobias Bolt, Erfüllung des Wartejahres bei Veränderungen des 

Gesundheitszustands. Zum Wesen des Wartejahres in der Invalidenversicherung, in: 

Kieser/Lendfers [Hrsg.], Jahrbuch zum Sozialversicherungsrecht 2013, S. 123 ff.), 

hinaus. Hinweise darauf, dass der Gesetzgeber der versicherten Person eine über das 

Wartejahr hinausgehende Selbstbeteiligung am "Schaden" auferlegen wollte, sind 

jedoch nicht ersichtlich. Eine derartige Schlussfolgerung lassen die 

Begründungselemente der alten Praxis jedenfalls nicht zu.

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6.2.4         Weder die Entstehungsgeschichte der zitierten Praxis noch der Blick auf den 

mutmasslichen, nicht näher begründeten Sinn und Zweck dieser Praxis vermag zu 

überzeugen. Folglich erscheint es als gerechtfertigt, diese Praxis nicht länger 

anzuwenden. Ist die Anspruchsvoraussetzung der Erfüllung des Wartejahrs zu bejahen, 

ist die Invaliditätsbemessung und damit auch die Rentenhöhe unmittelbar gestützt auf 

die üblichen einschlägigen Bestimmungen vorzunehmen.

6.3   Gemäss vorstehender E. 4 begann das Wartejahr im vorliegend zu beurteilenden 

Sachverhalt am 5. Oktober 2009 zu laufen. Bei dessen Ablauf am 4. Oktober 2010 war 

der Beschwerdeführer zu 100% erwerbsunfähig, sodass in Anwendung von Art. 29 

Abs. 3 IVG ab 1. Oktober 2010 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente besteht.

6.4   Ab 1. Januar 2012 war der Beschwerdeführer zu 50% arbeitsfähig, womit ein 

Invaliditätsgrad von 60.5% resultierte (vgl. E. 5.4.3). Diese Verbesserung ist nach 

Ablauf von drei Monaten zu berücksichtigen (Art. 88a Abs. 1 IVV), sodass ab 1. April 

2012 ein Anspruch auf eine Dreiviertelsrente entstand. Nachdem sich der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers per Mitte Juni 2012 derart verbesserte, 

dass er ab diesem Zeitpunkt wieder eine dauerhafte Arbeitsfähigkeit von 80% erlangt 

hatte, resultiert ein nicht mehr rentenbegründender Invaliditätsgrad von 37%. Damit ist 

nach Ablauf von drei Monaten per 1. Oktober 2012 kein Rentenanspruch mehr 

gegeben bzw. ist die Rente per 30. September 2012 zu befristen.

7.     

7.1   Zu prüfen bleibt damit die Frage der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung im 

Verwaltungsverfahren. Die Beschwerdegegnerin begründete die Ablehnung des 

Gesuchs damit, es würden sich keine besonders schwierigen Rechtsfragen stellen (IV-

act. 185).

7.2   Gemäss Art. 29 Abs. 3 der Bundesverfassung (BV; SR 101) hat jede Person, die 

nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und deren Rechtsbegehren nicht 

aussichtslos erscheint, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege. Falls es zur Wahrung 

ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen 

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Rechtsbeistand. Beim Anspruch gemäss Art. 29 Abs. 3 BV handelt es sich um einen 

"eigentlichen Pfeiler des Rechtsstaates" (BGE 132 I 214 E. 8.2).

7.3   Der gesuchstellenden Person wird im Sozialversicherungsverfahren ein 

unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt, wo die Verhältnisse es erfordern (Art. 37 Abs. 

4 ATSG). Voraussetzungen für die Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung sind (in Analogie zum gerichtlichen Verfahren) die finanzielle 

Bedürftigkeit, die fehlende Aussichtslosigkeit und die Erforderlichkeit der Vertretung 

(vgl. BBl 1999 4595). Den höheren Anforderungen im Verwaltungsverfahren soll 

insofern Rechnung getragen werden, als die Erforderlichkeit der Vertretung eingehend 

zu prüfen ist. Dabei wird auf die Schwierigkeit des Falles und auf die Verfahrensphase 

abgestellt (BBl 1999 4595; vgl. auch BGE 132 V 201; Urteil des Bundesgerichts vom 

12. März 2009, 9C_816/2008, E. 4.1).

7.4   Im Vorbescheidverfahren waren die Frage nach dem Ausmass der 

Arbeitsunfähigkeit, die Höhe von Validen- und Invalideneinkommen sowie der 

grundsätzliche Anspruch auf eine Rente strittig. Insbesondere ging es um die Frage, 

wie sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit dem Infekt am Sternum 

entwickelt hat bzw. wie hoch die Arbeitsfähigkeit nach Abheilung des Infekts in einer 

angepassten Tätigkeit war. Da sich der Beschwerdeführer mehreren Operationen 

unterziehen musste, verbunden mit langwierigen Heilungsphasen, lagen nicht nur 

zahlreiche, sondern auch teilweise unterschiedliche ärztliche Meinungen vor, die es zu 

würdigen galt.

7.5   Hinsichtlich des Valideneinkommens machte der Rechtsvertreter geltend, es sei 

nicht von den Angaben des Arbeitgebers, sondern vielmehr vom Einkommen 

auszugehen, welches der Beschwerdeführer gemäss IK-Auszug verdient habe, bevor 

er invalid geworden sei. Dass das Einkommen im Vorbescheid jedoch tiefer als das in 

den letzten Jahren vom Beschwerdeführer tatsächlich erzielte war, hätte zwar 

grundsätzlich auch der Beschwerdeführer selber geltend machen können, jedoch 

konnten diese Kenntnisse nicht von ihm als Laien erwartet werden.

7.6   Von Bedeutung und daher auch am meisten zu gewichten ist vorliegend jedoch 

der Anspruch auf eine befristete Rente. Wie der Rechtsvertreter bereits im Einwand 

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vom 8. Februar 2013 geltend machte, resultierte selbst beim Abstellen auf das 

Gutachten und die Stellungnahmen der RAD-Ärztin zumindest ein befristeter Anspruch 

auf eine Rente. Nachdem selbst die Beschwerdegegnerin dies - jedoch erst in der 

Beschwerdeantwort - als "ausgewiesen" (vgl. act. G 3. Ziff. III 4.) erachtete, wird 

offensichtlich, wie kompliziert die Anspruchsbestimmungen bezüglich Rentenbeginn 

und befristetem Rentenanspruch sind.

7.7   Dieser Sachverhalt zeigt, dass von einer sachverhaltlich vielschichtig 

medizinischen Situation auszugehen war, deren Würdigung nicht nur in medizinischer, 

sondern auch in rechtlicher Hinsicht eine erhebliche Komplexität aufwies. Dass der 

Beschwerdeführer dazu als juristischer und medizinischer Laie selber nicht in der Lage 

war, steht fest. Darüber hinaus zeigen die umfangreichen Akten einschliesslich des 71-

seitigen MEDAS-Gutachtens, dass der Fall komplex war. Auf Grund all dessen ist nicht 

mehr von einem "normalen" Durchschnittsfall auszugehen und die Notwendigkeit einer 

Rechtsverbeiständung ist vorliegend zu bejahen.

7.8   Im Weiteren ergibt sich die finanzielle Bedürftigkeit des Beschwerdeführers aus 

den Akten (vgl. IV-act. 181). Sie blieb von der Beschwerdegegnerin unbestritten. Auch 

die Voraussetzung der Nichtaussichtslosigkeit ist auf Grund der Aktenlage erfüllt.

8.     

8.1   Nach dem Gesagten ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen, die angefochtene 

Verfügung vom 11. März 2013 aufzuheben und dem Beschwerdeführer vom 1. Oktober 

2010 bis 31. März 2012 eine ganze Rente und vom 1. April 2012 befristet bis zum 30. 

September 2012 eine Dreiviertelsrente zuzusprechen. Die Sache ist zur Festsetzung 

und Ausrichtung der geschuldeten Leistungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen. Hinsichtlich eines weiteren Rentenanspruchs ist die Beschwerde 

abzuweisen.

8.2   Schliesslich ist auch die angefochtene Verfügung vom 13. März 2013 in 

Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und dem Beschwerdeführer die 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung für das Vorbescheidverfahren ab 3. Januar 2013 

zu bewilligen sowie Rechtsanwalt lic. iur. R. Zahner zum unentgeltlichen 

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Rechtsbeistand zu ernennen. Zur Festsetzung und Ausrichtung der Entschädigung ist 

die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

8.3   Dem Beschwerdeführer wurde die unentgeltliche Prozessführung (Befreiung von 

den Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) am 4. 

Juni 2013 bewilligt (act. G 4). Wenn die wirtschaftlichen Verhältnisse des 

Beschwerdeführers es gestatten, kann er jedoch zur Nachzahlung der Gerichtskosten 

und der Auslagen für die Vertretung verpflichtet werden (Art. 123 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über die Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VRP/

SG).

8.4   Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1‘000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem teilweisen 

Obsiegen entsprechend bezahlen die Beschwerdegegnerin und der Beschwerdeführer 

die Gerichtsgebühr je im Verhältnis von drei Viertel zu einem Viertel. Folglich bezahlt 

die Beschwerdegegnerin den Betrag von Fr. 450.-- und der Beschwerdeführer einen 

solchen von Fr. 150.--. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist der Beschwerdeführer 

von der Bezahlung zu befreien.

8.5   Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 

22 Abs. 1 lit. b HonO pauschal Fr. 1'000.- bis Fr. 12'000.--. In der vorliegend zu 

beurteilenden Angelegenheit (Rente, unentgeltliche Rechtsverbeiständung im 

Verwaltungsverfahren) erscheint mit Blick auf die Anforderungen und Komplexität der 

Streitsache eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- angemessen. Diese ist 

wiederum zu drei Vierteln, d.h. in Höhe von Fr. 2'625.-- (inkl. Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) von der mehrheitlich unterliegenden Beschwerdegegnerin zu 

erbringen. Der andere Viertel ist um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 AnwG) und 

trägt der Staat. Somit hat der Staat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 

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pauschal (BGE 125 V 201) mit Fr. 700.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu 

entschädigen.

Entscheid

1.                                                                                          

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde gegen die Verfügung vom 11. März 2013 

wird diese aufgehoben und dem Beschwerdeführer rückwirkend für die Zeit vom 1. 

Oktober 2010 bis 31. März 2012 eine ganze Rente und vom 1. April 2012 bis 30. 

September 2012 eine Dreiviertelsrente zugesprochen. Die Sache wird zur Festsetzung 

und Ausrichtung der geschuldeten Leistungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.                                                                                          

Die Beschwerde gegen die Verfügung vom 13. März 2013 wird in dem Sinne 

gutgeheissen, als die angefochtene Verfügung aufgehoben und dem Beschwerdeführer 

die unentgeltliche Rechtsverbeiständung für das Vorbescheidverfahren ab 3. Januar 

2013 bewilligt und Rechtsanwalt lic. iur. R. Zahner zum unentgeltlichen Vertreter 

ernannt wird. Zur Festsetzung und Ausrichtung der Entschädigung wird die Sache an 

die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

3.                                                                                          

Die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- bezahlen die Beschwerdegegnerin zu drei Vierteln, 

d.h. im Betrag von Fr. 450.--, und der Beschwerdeführer zu einem Viertel. Der 

Beschwerdeführer wird zufolge unentgeltlicher Rechtspflege von der Bezahlung befreit.

4.                                                                                          

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von

Fr. 2‘625.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

5.                                                                                          

Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 700.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 27.08.2015
	Art. 28 IVG, Art. 29 Abs. 3 BV: Rentenanspruch. Unentgeltliche Rechtsverbeiständung. Würdigung der medizinischen Aktenlage. Einkommensvergleich. Der Beschwerdeführer hat gestützt auf sein Rückenleiden und die Beschwerden im Sternum Anspruch auf eine befristete Rente. Diese wird nach Ablauf des Wartejahrs in Höhe der zu diesem Zeitpunkt bestehenden Invalidität ausgerichtet. Dabei ist die durchschnittliche Arbeitsunfähigkeit während des Wartejahrs nicht zu berücksichtigen (Praxisänderung). Anspruch auf unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Verwaltungsverfahren bejaht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. August 2015, IV 2013/162). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_777/2015.

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