# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a150e7cd-b21b-5aeb-86d0-8fe7410966d1
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-06-16
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 16.06.2014 SB140086
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB140086_2014-06-16.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    

 
 

 
 

Geschäfts-Nr.: SB140086-O/U/eh 
 
 
 

Mitwirkend: Die Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. S. Volken und 

lic. iur. Ch. Prinz sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Maurer 

 

Urteil vom 16. Juni 2014 

 

in Sachen 

 

A._____,  
 

Beschuldigte und Berufungsklägerin 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, 
vertreten durch Leitende Staatsanwältin Dr. iur. U. Frauenfelder Nohl,  

 

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

betreffend 

Irreführung der Rechtspflege etc. 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 4. Abteilung -  
Einzelgericht, vom 16. Oktober 2013 (GG130159) 

 

- 2 - 

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 17. Juni 2013 (Urk. 12) 

ist diesem Urteil beigeheftet. 

 

Urteil der Vorinstanz: 
(Urk. 36 S. 17ff.) 

Der Einzelrichter erkennt: 

1. Die Beschuldigte ist schuldig 

− der Irreführung der Rechtspflege im Sinne von Art. 304 Ziff. 1 Abs. 2 StGB, 

− der versuchten Begünstigung im Sinne von Art. 305 Abs. 1 StGB in Verbin-

dung mit Art. 22 Abs. 1 StGB. 

2. Die Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 240 Tagessätzen zu 

Fr. 50.– und einer Busse von Fr.  400.–. 

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre fest-

gesetzt. Die Busse ist zu bezahlen. 

4. Bezahlt die Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine  

Ersatzfreiheitsstrafe von 4 Tagen. 

5. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 1'200.– ; die weiteren Auslagen betragen: 

Fr. 1'000.–   Gebühr Voruntersuchung 

Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

6. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden der  

Beschuldigten auferlegt. 

7. (Mitteilungen) 

8. (Rechtsmittel) 

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Berufungsanträge: 
(Prot. II S. 8) 

a) Der Beschuldigten: 

 (sinngemäss) 

Das vorinstanzliche Urteil sei aufzuheben und sie sei vollumfänglich freizu-

sprechen.  

b) Der Vertreterin der Staatsanwaltschaft: 

(schriftlich; Urk. 46) 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils. 

Erwägungen: 

I. Prozessuales 

1. Mit dem eingangs im Dispositiv wiedergegebenen Urteil der Vorinstanz vom 

16. Oktober 2013 wurde die Beschuldigte A._____ anklagegemäss der Irrefüh-

rung der Rechtspflege sowie der versuchten Begünstigung schuldig gesprochen 

und mit einer Geldstrafe von 240 Tagessätzen zu Fr. 50.– sowie einer Busse von 

Fr. 400.– bestraft, wobei ihr für die Geldstrafe der bedingte Strafvollzug gewährt 

wurde (Urk. 36 S. 17). Gegen diesen Entscheid meldete die Beschuldigte mit Ein-

gabe vom 22. Oktober 2013 innert gesetzlicher Frist  

Berufung an (Art. 399 Abs. 1 StPO; Urk. 32). Die Berufungserklärung der  

Beschuldigten sowie deren Präzisierung gingen, nachdem ihr das begründete  

Urteil am 18. Dezember 2013 zugestellt wurde (Urk. 35/2), ebenfalls innert  

gesetzlicher respektive richterlicher Frist bei der Berufungsinstanz ein (Art. 399 

Abs. 3 StPO; Urk. 37 und Urk. 42; vgl. Urk. 40). Die Anklagebehörde hat mit  

Eingabe vom 7. April 2014 innert Frist mitgeteilt, dass auf Anschlussberufung  

verzichtet wird (Urk. 46; Art. 400 Abs. 2f. und Art. 401 StPO). Mit Präsidial-

verfügung vom 25. April 2014 wurden die seitens der Beschuldigten im Beru-

fungsverfahren gestellten Beweisergänzungsanträge begründet abgewiesen 

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(Art. 389 Abs. 3 StPO; Urk. 49). Das Gesuch der Beschuldigten vom 20. März 

2014 um Bestellung eines amtlichen Verteidigers (Urk. 42) wurde mit Präsidialver-

fügung vom 5. Mai 2014 begründet abgewiesen (Urk. 51).  

2. Die Beschuldigte hat die Berufung in ihren Berufungserklärungen nicht  

beschränkt (Urk. 37 und 42; Art. 399 Abs. 4 StPO). Die Anklagebehörde beantragt 

die Bestätigung des angefochtenen Entscheides (Urk. 46). Der vorinstanzliche 

Entscheid ist demnach vollumfänglich angefochten (vgl. Art. 404 StPO). 

II. Schuldpunkt 

1. Am 29. Juli 2008, ca. um 18'00 Uhr, wurden auf der A1 in Richtung Zürich im 

Bereich Einfahrt …-Tunnel durch eine ein Motorrad lenkende Person  

diverse Verkehrsregelverletzungen sowie eine Sachbeschädigung begangen. Mit 

Urteil des Bundesgerichts vom 4. Juni 2012 wurde letztinstanzlich als Täter der 

nicht-geständige Lebenspartner der vorliegend Beschuldigten, B._____,  

schuldig gesprochen und bestraft (Urk. 6/2 und Urk. 6/3). Gemäss Darstellung in 

der vorliegend interessierenden Anklageschrift vom 17. Juni 2013 habe die  

Beschuldigte am 24. Oktober 2012 fälschlicherweise sich selber bei der Stadt-

polizei Zürich als Täterin der ihrem Partner zur Last gelegten Verfehlungen zur  

Anzeige gebracht; dies in der Absicht, den rechtskräftig verurteilten B._____ dem 

Strafvollzug zu entziehen (Urk. 12).  

2. Die Beschuldigte hat in der Untersuchung, im Haupt- wie im Berufungs-

verfahren stets bestritten, eine Falsch-Selbst-Anzeige begangen zu haben. Sie 

sei tatsächlich die Lenkerin des Motorrades auf der fraglichen Fahrt gewesen 

(Urk. 2; Urk. 3; Urk. 4 und Urk. 29 S. 4ff.; Urk. 62 S. 4; Prot. II S. 9).  

3. Die Vorinstanz hat im angefochtenen Entscheid die Aussagen der Beschul-

digten, wie (und soweit) sie sie im bisherigen Verfahren deponiert hat, angeführt 

(Urk. 36 S. 5ff.), worauf zur Vermeidung von Wiederholungen zu verweisen ist, 

(Art. 82 Abs. 4 StPO) und anschliessend zusammengefasst erwogen, was folgt:   

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Aus der Tatsache, dass die Beschuldigte sich für das fragliche SVG-Delikt  

(gemäss Anklageschrift in Sachen gegen B._____) selber anzeigt, aber zu des-

sen Umständen in der Untersuchung nie genauere Ausführungen gemacht habe, 

sei zu schliessen, dass auch die Beschuldigte bei ihrer Selbstanzeige stillschwei-

gend von diesem Sachverhalt ausgegangen sei. Anderenfalls hätte sie den Sach-

verhalt – auch ungefragt – zumindest aus ihrer eigenen Sicht dargestellt, allenfalls  

präzisiert oder auch bestritten. Es erstaune, wenn sie (erst) heute eine andere 

Version des Vorfalls präsentiere und eine Sachbeschädigung bestreite. Ihre  

aktuelle Sachverhaltsversion stimme klarerweise nicht mit der Version der damals 

befragten Zeugen überein, welche übereinstimmend die der Verurteilung 

B._____s zugrunde liegende Version geschildert hätten. Entgegen ihrer Darstel-

lung sei sie sodann im Verfahren gegen B._____ insoweit befragt worden, als aus 

dem Polizeirapport immerhin hervorgehe, dass die Beschuldigte damals der Poli-

zei gesagt habe, sie habe den ganzen Tag gearbeitet und sei nicht mit dem Mo-

torrad gefahren. In der Folge habe sie die Aussage verweigert. Des Weiteren las-

se sich der Zeitpunkt des Vorfalls nicht mit der Arbeitszeit der Beschuldigten am 

fraglichen Tag vereinbaren. Zum Aussageverhalten der Beschuldigten falle ferner  

generell auf, dass sie oftmals gar nicht oder nur ausweichend ausgesagt habe. Es 

erscheine unerklärlich, dass die Beschuldigte erst vier Jahre nach dem Vorfall zur 

Polizei gegangen sei, um ihr Gewissen zu beruhigen. Wäre ihr die Wahrheits-

findung und das Verhindern eines Justizirrtums tatsächlich derart wichtig, wie sie 

angäbe, wäre zu erwarten, dass sie sich bereits im Verfahren gegen B._____ ak-

tiv darum bemüht hätte. Als plausibler Grund für die späte Selbstanzeige als auch 

für deren konkreten Zeitpunkt erscheine die Absicht der Beschuldigten,  

neben dem Vollzug der Freiheitsstrafe auch zu verhindern, dass B._____ der 

Führerausweis für unbestimmte Zeit entzogen werde. Insgesamt seien die Aus-

sagen der Beschuldigten mit Zweifeln behaftet und insgesamt sei der Anklage-

sachverhalt erstellt (Urk. 36 S. 6-10).  

4. Zu den theoretischen Grundsätzen der richterlichen Beweiswürdigung ist auf 

die entsprechende Erwägung im angefochtenen Entscheid (Urk. 36 S. 5f.) sowie 

die einschlägige höchstrichterliche Praxis zu verweisen (vgl. Urteil des Bundes-

gerichts 6B_793/2010 vom 14. April 2011 E. 1.3.1. mit zahlreichen Verweisen).  

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5. Anlässlich der Berufungsverhandlung hat die Beschuldigte den angefochte-

nen Entscheid dahingehend kritisiert, sie sei am fraglichen Tag gefahren. Der Vor-

fall sei auf ihrem Arbeitsweg geschehen und es sei ihr Motorrad. Was solle 

B._____ um diese Zeit auf ihrem Arbeitsweg machen. Sie sei gefahren (Prot. II 

S. 9).  

6. Die vorinstanzliche Beweiswürdigung ist entgegen den Bestreitungen der 

Beschuldigten insgesamt nicht zu beanstanden, sondern im Resultat vielmehr zu 

übernehmen:  

Der Partner der Beschuldigten, B._____, wurde im Urteil des Obergerichts des 

Kantons Zürich vom 1. September 2011 rechtskräftig als Täter der inkriminierten 

Motorrad-Fahrt eruiert (Urk. 6/2 S. 18f.). Gemäss Urteil des Bundesgerichts vom 

4. Juni 2012 ist aufgrund der Beweismittel im B._____ betreffenden Verfahren 

willkürfrei erstellt, dass es sich beim Täter um einen Mann gehandelt hat respekti-

ve "eine Frau und damit die Halterin" (die vorliegend Beschuldigte) als Täterin 

ausgeschlossen ist (Urk. 6/3 S. 6). Bereits daraus ist verbindlich abzuleiten, dass 

die Selbstbezichtigung der vorliegend Beschuldigten nicht der Wahrheit ent-

spricht. 

Hinzu kommt, dass die Beschuldigte gemäss dem Beweisergebnis im vorliegen-

den Verfahren um 18'00 Uhr in … an ihrem Arbeitsplatz sass (Urk. 2 S. 3f. und 

Urk. 5/14 S. 2) und daher nicht um "ca. 18'00 Uhr" (Urk. 5/1 S. 2; Urk. 5/2 S. 1; 

Urk. 5/3 S. 1; Urk. 5/10 S. 1) in Zürich das massgebliche Motorrad-Fahrmanöver 

begangen haben kann. Gemäss Angaben der Beschuldigten dauert die Fahrt von 

ihrem Arbeitsort an der … [Adresse] bis zum Ende des …-Tunnels nach Angabe 

des Routenplaners Falk 16 Minuten (Urk. 25/5). Weitere Routenplaner (search.ch, 

Via Michelin, Google Maps) geben jeweils zwischen 17 und 20 Minuten (bei idea-

len Verkehrsbedingungen) an. Wenn die Beschuldigte um 18'00 Uhr ihren Ar-

beitsplatz im D._____ verliess, wovon auszugehen ist (Urk. 5/14 S. 2), musste sie 

– gemäss ihren Angaben – zunächst um das Gebäude herum zum Parkplatz ge-

hen, wo sie ihr Motorrad geparkt hatte, und anschliessend die Motorradjacke so-

wie den Helm anziehen (vgl. Urk. 62 S. 6). Unter Berücksichtigung des Umstan-

des, dass an jenem 29. Juli 2008 ein starkes Verkehrsaufkommen herrschte (so 

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ausdrücklich auch die Beschuldigte: Urk. 62 S. 9; vgl. auch Urk. 5/1 S. 7; 

Urk. 5/10 S. 1; Urk. 5/3 S. 2) war es der Beschuldigten nicht möglich, um "ca. 

18'00 Uhr" am Tatort im …-Tunnel zu sein und das zur Diskussion stehende Mo-

torrad-Fahrmanöver begangen zu haben.  

Das Motiv der Beschuldigten liegt auf der Hand: B._____ versuchte durch sämtli-

che Instanzen, seine Täterschaft zu bestreiten in der Hoffnung, dass er nicht 

zweifelsfrei als fehlbarer Fahrer eruiert werden kann, da er einen Motorradhelm 

getragen hat. Nachdem dieses Vorhaben gescheitert war, versuchte die  

Beschuldigte, ihren aufgrund seiner Vorstrafen, der drohenden Freiheitsstrafe  

sowie seines Berufs als Chauffeur strafempfindlicheren (Lebens-)Partner vor den 

Folgen seiner Verurteilung zu schützen. Bezeichnenderweise hat die Beschuldig-

te die Beantwortung einer entsprechenden Frage in der Untersuchung verweigert 

(Urk. 3 S. 3). Auffälligerweise hat die Beschuldigte in der Untersuchung generell 

weitgehend die Aussage verweigert (Urk. 3 und Urk. 4), was nicht dem Aussage-

verhalten einer Person entspricht, die reinen Tisch machen und einen Sachverhalt 

lückenlos aufklären will. Die Beschuldigte beschränkt sich darauf, sich als Täterin 

der fraglichen Fahrt darzustellen, jedoch mit der nachgeschobenen Einschrän-

kung, sie habe dabei keine Sachbeschädigung begangen (Urk. 29 S. 4; Urk. 62 

S. 8). Bereits gemäss der Beweiswürdigung im Verfahren gegen B._____ ist je-

doch zweifelsfrei erstellt, dass der schuldige Fahrer bzw. die schuldige Fahrerin 

absichtlich den Rückspiegel eines Autos abgeschlagen hat (Urk. 6/2 S. 19). 

Nichts Anderes gilt auch für das vorliegende Verfahren: Aufgrund der äusserst 

glaubhaften Angaben des Zeugen C._____ ist – entgegen den Angaben der  

Beschuldigten, die auch im Berufungsverfahren bestritt, bewusst den Rückspiegel 

abgeschlagen zu haben (vgl. Urk. 62 S. 8 und S. 10) – erstellt, dass der Rück-

spiegel bewusst weggeschlagen wurde. So führte der Zeuge C._____ aus, er  

habe gesehen, wie der Töfffahrer etwas losgefahren sei und mit der rechten Hand 

eine ausholende Schlagbewegung gegen den Rückspiegel des PT Cruiser  

gemacht habe. Er habe sich gedacht, das sei komisch (Urk. 5/3 S. 2). Da seine 

Aussage detailliert und individuell ausgefallen ist, ist sie als äusserst glaubhaft 

einzustufen. Zudem machte er seine Gefühle und Assoziationen kenntlich, indem 

er angab, das sei ihm komisch vorgekommen. Dies gilt als Realitätskriterium und 

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erklärt auch, wieso er sich die Situation einprägen und sie auch im Nachhinein 

noch genau schildern konnte. Das Aussageverhalten der Beschuldigten ist somit 

in keiner Weise überzeugend. Ihre Darstellung, sie müsse heute ihre Täterschaft 

offenbaren, da sie nicht ertragen könne, dass B._____ für etwas verurteilt  

worden sei, was er nicht begangen habe (Urk. 29 S. 4ff.), und sie könne ihm nicht 

mehr in die Augen schauen (Urk. 2 S. 7) bzw. es gehe jetzt um das Recht und die 

Wahrheit, dass man diese finde (Urk. 62 S. 10), wirkt sodann geradezu melo-

dramatisch und ist entsprechend unglaubhaft.  

Zutreffend ist zwar, dass auf den von der Beschuldigten eingereichten Fotografien 

tatsächlich nicht zu erkennen ist, ob ein Mann oder eine Frau auf dem Motorrad 

sitzt (vgl. Urk. 25/1). Die Personen, die überhaupt Angaben zum Motorradlenker 

machen konnten, führten jedoch übereinstimmend aus, es sei ein Mann gewesen 

(Urk. 5/6 S. 2 und S. 3; Urk. 5/1 S. 9 und S. 10). Auch dieser Umstand deutet  

somit stark darauf hin, dass die Beschuldigte nicht Lenkerin des Motorrades war. 

Hinzu kommt, dass sie sich als faire Fahrerin im Strassenverkehr bezeichnete, die 

noch nie ihren Führerausweis habe abgeben müssen (Urk. 62 S. 9). Ein  

Verhalten, wie der fragliche Motorradlenker es am 29. Juli 2008 an den Tag legte, 

passt demzufolge nicht zur "fairen" Beschuldigten im Strassenverkehr. Inwiefern 

die von der Beschuldigten zitierten Entscheide des Bundesgerichts 6S.128/2004 

vom 15. Juni 2004 und 6B_52/2013 vom 14. Februar 2013 etwas mit dem vor-

liegend zu beurteilenden Sachverhalt zu tun haben, mit Ausnahme des Umstan-

des, dass sich die fraglichen Fahrzeuglenker auf ihrem Arbeitsweg befanden, ist 

nicht ersichtlich. Es ist daher nicht weiter auf die erwähnten Entscheide einzu-

gehen.  

Zu korrigieren ist einzig die Erwägung der Vorinstanz, die Beschuldigte hätte  

bereits früher ihre Täterschaft bekannt gegeben, wenn sie den behaupteterweise 

unschuldigen B._____ vor einer ungerechtfertigten Strafverfolgung hätte  

bewahren wollen: Die Beschuldigte durfte bis zum rechtskräftigen Abschluss des 

Verfahrens gegen B._____ hoffen, dass dieser in dubio pro reo freigesprochen 

wird, ohne dass sie selber sich hätte als Täterin exponieren müssen. Nichts-

destotrotz ist jedoch aufgrund aller Umstände, Indizien und insbesondere auch 

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der Aussagen der Beschuldigten sowie B._____s im vorliegenden sowie im 

B._____ betreffenden Verfahren erstellt, dass B._____ der Fahrer war und sich 

die Beschuldigte daher fälschlicherweise als Fahrerin bezichtigt hat.  

7.1. Zur rechtlichen Würdigung hat die Vorinstanz einerseits erwogen, dass die 

Beschuldigte sich wider besseren Wissens gegenüber der Polizei diverser am 

29. Juli 2008 begangener Straftaten beschuldigt und damit den Tatbestand  

gemäss Art. 304 Abs. 1 StGB objektiv und subjektiv erfüllt habe (Urk. 36 S. 11). 

Dies ist (materiell) völlig zutreffend und ohne Weiteres zu bestätigen. Anzumerken 

in formeller Hinsicht ist lediglich, dass die entsprechende Gesetzesbestimmung in 

Ziffern (und nicht in Absätze) gegliedert ist, weshalb die Beschuldigte den Tat-

bestand gemäss Art. 304 Ziff. 1 StGB erfüllt hat.  

7.2. Andererseits hat die Vorinstanz erwogen, die Beschuldigte habe versucht, 

mittels ihrer falschen Selbstanzeige B._____ vor dem Strafvollzug zu bewahren, 

was ihr jedoch misslungen sei, da seine Verurteilung zum Zeitpunkt ihrer Tat be-

reits rechtskräftig gewesen sei. Dadurch habe sie sich der versuchten  

Begünstigung im Sinne von Art. 305 Abs. 1 i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB schuldig 

gemacht (Urk. 36 S. 11f.).  

Dies ist im Resultat richtig und zu bestätigen, wenn auch mit präzisierter Begrün-

dung: B._____ befindet sich seit dem 8. April 2014 im Vollzug der Strafe  

gemäss Urteil des Obergerichts vom 1. September 2011 (Urk. 55). Somit hat die 

Beschuldigte B._____ tatsächlich nicht dem Strafvollzug entziehen können, wes-

halb heute mangels Eintritts des Taterfolgs ein Versuch zu bejahen ist. Zum Zeit-

punkt der Tatbegehung war zwar die gegen B._____ ausgefällte Freiheitsstrafe 

rechtskräftig; die geplante Verurteilung der Beschuldigten wegen des  

fraglichen SVG-Delikts hätte jedoch B._____ wohl die Möglichkeit einer Revision 

nach Art. 410 StPO für das ihn betreffende obergerichtliche Urteil vom 

1. September 2011 gegeben. Das Ausbleiben des angestrebten Taterfolgs war 

somit weder zum Tatzeitpunkt noch zum Zeitpunkt der Ausfällung des ange-

fochtenen Urteils gewiss, sondern ist es – wie erwogen – erst heute. 

 

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7.3. Zwischen den massgeblichen Tatbeständen besteht Idealkonkurrenz (BGE 

111 IV 161 S. 165). Zusammenfassend ist der angefochtene Schuldspruch somit 

zu bestätigen und die Beschuldigte der Irreführung der Rechtspflege im Sinne von 

Art. 304 Ziff. 1 Abs. 2 StGB sowie der versuchten Begünstigung im Sinne von 

Art. 305 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen.  

III. Sanktion 

1. Die Vorinstanz hat die Beschuldigte mit einer Geldstrafe von 240 Tages-

sätzen zu Fr. 50.– sowie einer Busse von Fr. 400.– bestraft (Urk. 36 S. 17).  

2. Die Beschuldigte beanstandet die vorinstanzliche Strafzumessung nicht 

substantiiert bzw. äussert sich zu dieser nicht (Prot. II S. 9).  

3. Hinsichtlich der theoretischen Grundsätze der richterlichen Strafzumessung 

sowie der Bemessung des konkret anwendbaren Strafrahmens ist vollumfänglich 

auf die entsprechenden, zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz zu verweisen 

(Urk. 36 S. 12-14).  

4.1. Zur Tatkomponente hat die Vorinstanz erwogen, die Tatbestände der Irre-

führung der Rechtspflege wie auch der Begünstigung würden das unbeeinträch-

tigte Funktionieren der Strafjustiz schützen. Hinsichtlich der Irreführung der 

Rechtspflege sei (zur objektiven Tatschwere) festzuhalten, dass die Polizei schon 

früh Zweifel an den Aussagen der Beschuldigten gehabt habe und somit die  

falsche Selbstanzeige weder grössere polizeiliche Ermittlungsarbeiten bewirkt 

hätte noch weitere Personen in das Verfahren involviert worden seien. Bezüglich 

der Begünstigung habe die Beschuldigte B._____ dem Vollzug einer immerhin 

mehrmonatigen Freiheitsstrafe entziehen wollen. Für beide Delikte sei (zum Motiv 

und somit zur subjektiven Tatschwere) davon auszugehen, dass die Beschuldigte 

ihrem Lebenspartner B._____ habe helfen wollen, mithin nicht aus egoistischen 

Gründen gehandelt habe. Insgesamt sei das Tatverschulden als noch leicht  

einzustufen und die Einsatzstrafe bei je 200 Tagessätzen festzulegen. Bei  

der Begünstigung sei es beim Versuch geblieben und die Selbstanzeige habe 

keinerlei Auswirkungen auf das gegen B._____ geführte Strafverfahren gehabt. 

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Da dessen Verurteilung im Zeitpunkt der Selbstanzeige bereits rechtskräftig  

gewesen sei, habe ein Erfolg gar nicht eintreten können. Somit rechtfertige es 

sich, die Einsatzstrafe für die Begünstigung um ca. drei Viertel zu reduzieren.  

Unter Berücksichtigung des Versuchs, der Deliktsmehrheit sowie des Asperati-

onsprinzips ergäbe sich eine reduzierte Einsatzstrafe von insgesamt 240 Tages-

sätzen Geldstrafe (Urk. 36 S. 14f.). 

4.2. Diese Erwägungen sind im Resultat als angemessen zu übernehmen und in 

der Begründung wie folgt zu ergänzen respektive zu korrigieren: B._____  

wurde für mehrere, teilweise im vorliegenden Verfahren nicht zur Diskussion  

stehende Delikte zu einer Freiheitsstrafe von 18 Monaten verurteilt. Wenn die  

Vorinstanz – sinngemäss – ausführt, zumindest mehrere Monate davon (respekti-

ve die entsprechende Anzahl Tagessätze Geldstrafe) wären auf die in concreto 

interessierenden SVG-Delikte sowie die Sachbeschädigung entfallen, trifft dies zu 

(vgl. Urk. 6/2 und die dort angehängte Anklageschrift). Nicht richtig ist – wie  

bereits vorstehend erwogen – die Überlegung, der Taterfolg der Begünstigung 

hätte gar nicht eintreffen können, da die Verurteilung B._____s zum Zeitpunkt der 

Tatbegehung der Beschuldigten bereits rechtskräftig gewesen sei: B._____ hätte 

für den Fall einer Verurteilung der Beschuldigten betreffend die SVG-Delikte seine 

Verurteilung in Revision ziehen und damit den Vollzug zumindest eines Teils der 

fraglichen Strafe abwenden können. Zudem wollte die Beschuldigte B._____ nicht 

nur vor dem Strafvollzug, sondern auch vor dem Entzug des Führerausweises 

bewahren.  

Wenn die Vorinstanz sodann für beide zu beurteilenden Delikte eine einheitliche 

Einsatzstrafe bemisst, entspricht dies nicht der aktuellen bundesgerichtlichen 

Vorgabe zur Strafzumessung gemäss Art. 49 StGB: Bei Tatmehrheit ist in einem 

ersten Schritt (gedanklich) die Einsatzstrafe für das schwerste Delikt zu bestim-

men und anschliessend diese Einsatzstrafe unter Einbezug der anderen Straf-

taten zu einer Gesamtstrafe zu erhöhen (Urteil des Bundesgerichts 6B_802/2013 

vom 27. Januar 2014 E. 3.5. mit Verweisen). Eine Einsatzstrafe von "je  

200 Tagessätzen Geldstrafe" (was – dies nur nebenbei – 400 Tagessätze ergibt 

und damit die obere Grenze der fraglichen Strafart überschreiten würde; Art. 34 

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Abs. 1 StGB) wäre denn auch – selbst wenn vollendete und nicht nur versuchte 

Begünstigung vorliegen würde – für das konkret zu beurteilende Tatverschulden 

zu streng bemessen. Vielmehr wäre die Einsatzstrafe für die im Vordergrund  

stehende Irreführung der Rechtspflege unter Berücksichtigung des "noch leichten" 

Verschuldens im Rahmen des zur Verfügung stehenden Strafrahmens (Geldstrafe 

bis Freiheitsstrafe von drei Jahren) etwa in der Mitte des unteren Drittels – mithin 

mit der Vorinstanz auf 200 Tagessätze Geldstrafe – anzusetzen. 

4.3. Zur Täterkomponente hat es die Vorinstanz unterlassen, den Werdegang 

der Beschuldigten anzuführen (Urk. 36 S. 15; Art. 47 Abs. 1 StGB), was an dieser 

Stelle nachzuholen ist: Die Beschuldigte wurde am tt. Juli 1974 in E._____ als 

Tochter von F._____ und G._____ geboren. Sie ist ledig und hat keine  

Kinder (Urk. 29 S. 3). Zurzeit arbeitet sie als Verwaltungssekretärin am D._____ 

und erzielt (mit einem 80%-Pensum) einen monatlichen Nettolohn von 

Fr. 4'521.25, welcher dreizehn Mal ausbezahlt wird (Urk. 29 S. 1f.; Urk. 47/2; 

Urk. 47/5; Urk. 62 S. 2). Die monatliche Mietzinsbelastung (für eine 4 ½-

Zimmerwohnung sowie zwei Einstellplätze) beläuft sich auf insgesamt Fr. 2'460.–, 

wobei jeweils auch B._____ als Mieter auf den jeweiligen Mietverträgen auf-

geführt ist (Urk. 47/3). Die Beschuldigte hat kein Vermögen und Schulden im  

Umfang von rund Fr. 7'000.– (Urk. 47/2). Anlässlich der Berufungsverhandlung 

wurde hierzu aktualisiert, dass sich die Schulden vermehrt hätten, da sie nun die 

gesamten Mietkosten übernehmen müsse (Urk. 62 S. 1). Weitere Aktualisierun-

gen ergaben sich nicht (vgl. Urk. 62). Die persönlichen Verhältnisse wirken sich 

bei der Strafzumessung neutral aus. Eine erhöhte Strafempfindlichkeit weist die 

Beschuldigte nicht auf. Aufgrund ihrer Anstellung beim D._____ ist sie allenfalls 

ganz generell sensibel betreffend eine strafrechtliche Verurteilung, nicht jedoch 

betreffend die Sanktionshöhe. Ein positives Nachtatverhalten, gestützt auf wel-

ches sie eine Strafminderung reklamieren könnte (Einsicht, Reue, Geständnis), 

hat die Beschuldigte nicht gezeigt. Die Beschuldigte ist nicht vorbestraft, was sich 

ebenfalls neutral auswirkt (Urk. 39). Aufgrund der Täterkomponenten  

ergeben sich somit keine Veränderungen der Einsatzstrafe, wie dies auch die  

Vorinstanz (zu Recht) feststellte (Urk. 36 S. 15). 

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Wenn die Vorinstanz insgesamt eine Geldstrafe von 240 Tagessätzen bemessen 

hat, ist dies angemessen und zu übernehmen. Eine Erhöhung der Einsatzstrafe 

von 200 Tagessätzen um 40 Tagessätze für die versuchte Begünstigung  

erscheint in Anbetracht des noch leichten Verschuldens, des Umstandes, dass 

die Tat nicht zur Vollendung gelangte, sowie unter Berücksichtigung des Aspera-

tionsprinzips nämlich als durchaus als angezeigt.  

4.4.  Die Beschuldigte hat die von der Vorinstanz bemessene Tagessatzhöhe 

von Fr. 50.– nicht substantiiert bemängelt und zudem Angaben zu ihren finan- 

ziellen Verhältnissen – zumindest im bisherigen Verlauf des Verfahrens, aber 

auch in der Berufungsverhandlung – teilweise verweigert (Prot. I S. 2f.; Urk. 4 

S. 8f.; vgl. Urk. 62 S. 3f.). Unter Berücksichtigung der von ihr im Rahmen des  

Berufungsverfahrens eingereichten Unterlagen zu ihrer aktuellen finanziellen  

Situation (Urk. 47/2-5 und Urk. 47/7) und den gemachten Angaben anlässlich der 

Berufungsverhandlung (Urk. 62) kann die Tagessatzhöhe von Fr. 50.– mit der 

Begründung der Vorinstanz übernommen werden (Urk. 36 S. 15f.), zumal sich 

B._____ gemäss Auskunft des Amtes für Justizvollzug in Halbgefangenschaft be-

findet, weshalb er weiterhin einer Erwerbstätigkeit nachgehen, ein Einkommen er-

zielen und dementsprechend die Hälfte der Mietkosten übernehmen kann  

(vgl. Art. 77b StGB).  

5. Die Vorinstanz hat die Geldstrafe mit einer Verbindungsbusse von Fr. 400.– 

unter Ansetzung einer Ersatzfreiheitsstrafe von 4 Tagen kumuliert (Urk. 36 S. 16f.; 

Art. 42 Abs. 4 StGB). Da die Geldstrafe bedingt auszusprechen ist, erscheint dies 

sachgerecht und ist zu bestätigen (BGE 134 IV 1 S. 8). 

6. Die vorinstanzliche Gewährung des bedingten Strafvollzugs unter Ansetzung 

der gesetzlich minimalen Probezeit (Urk. 36 S. 16) steht schon aus prozessualen 

Gründen nicht zur Diskussion (zum prozessualen Grundsatz des Verbots der  

reformatio in peius: Entscheide des Bundesgerichts 6B_165/2011 vom 19. Juli 

2011 E. 3.2.f. und 6B_156/2011 vom 17. Oktober 2011 E. 2.5.2.; Art. 391 Abs. 2 

StPO). 

- 14 - 

IV. Kosten 

1. Ausgangsgemäss ist die angefochtene vorinstanzliche Kostenregelung zu 

bestätigen (Art. 426 Abs. 1 StPO).  

2. Die Gerichtsgebühr im Berufungsverfahren ist praxisgemäss auf Fr. 3'000.– 

anzusetzen. 

3. Im Berufungsverfahren unterliegt die Beschuldigte mit sämtlichen ihren  

Anträgen. Daher sind ihr die Kosten dieses Verfahrens vollumfänglich aufzu-

erlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO).  

Es wird erkannt: 

1. Die Beschuldigte A._____ ist schuldig 

− der Irreführung der Rechtspflege im Sinne von Art. 304 Ziff. 1  

Abs. 2 StGB sowie 

− der versuchten Begünstigung im Sinne von Art. 305 Abs. 1 StGB  

in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB. 

2. Die Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 240 Tagessätzen zu 

Fr. 50.– sowie mit einer Busse von Fr. 400.–.  

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre 

festgesetzt.  

4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt die Beschuldigte die Busse schuldhaft 

nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 4 Tagen. 

5. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Urteilsdispositiv-Ziffern 5 und 6) wird 

bestätigt. 

6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.–.  

- 15 - 

7. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Beschuldigten auferlegt. 

8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die Beschuldigte (übergeben) 
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (versandt) 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die Beschuldigte  
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl  

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung all-

fälliger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A. 

9. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Strafkammer 
 

Zürich, 16. Juni 2014 
 
 

Der Präsident: 
 
 

Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 

lic. iur. S. Maurer 
 

 

	Urteil vom 16. Juni 2014
	 Anklage:
	Urteil der Vorinstanz: (Urk. 36 S. 17ff.)
	Der Einzelrichter erkennt:
	1. Die Beschuldigte ist schuldig
	 der Irreführung der Rechtspflege im Sinne von Art. 304 Ziff. 1 Abs. 2 StGB,
	 der versuchten Begünstigung im Sinne von Art. 305 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB.

	2. Die Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 240 Tagessätzen zu Fr. 50.– und einer Busse von Fr.  400.–.
	3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen.
	4. Bezahlt die Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine  Ersatzfreiheitsstrafe von 4 Tagen.
	5. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
	6. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden der  Beschuldigten auferlegt.
	7. (Mitteilungen)
	8. (Rechtsmittel)
	Berufungsanträge: (Prot. II S. 8)
	Das vorinstanzliche Urteil sei aufzuheben und sie sei vollumfänglich freizusprechen.
	Erwägungen:
	I.  Prozessuales
	II.  Schuldpunkt
	III.  Sanktion
	IV.  Kosten

	Es wird erkannt:
	1. Die Beschuldigte A._____ ist schuldig
	 der Irreführung der Rechtspflege im Sinne von Art. 304 Ziff. 1  Abs. 2 StGB sowie
	 der versuchten Begünstigung im Sinne von Art. 305 Abs. 1 StGB  in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB.

	2. Die Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 240 Tagessätzen zu Fr. 50.– sowie mit einer Busse von Fr. 400.–.
	3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt.
	4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt die Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 4 Tagen.
	5. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Urteilsdispositiv-Ziffern 5 und 6) wird bestätigt.
	6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.–.
	7. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Beschuldigten auferlegt.
	8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die Beschuldigte (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (versandt)
	 die Beschuldigte
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
	 die Vorinstanz
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A.

	9. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.