# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d699a841-980f-56dd-b3ac-41aa46ceb0bc
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-10-28
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 28.10.2016 LE160018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LE160018_2016-10-28.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LE160018-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,  

Oberrichter Dr. H.A. Müller und Oberrichterin Dr. D. Scherrer  

sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. P. Knoblauch 

Beschluss und Urteil vom 28. Oktober 2016 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Gesuchsgegner und Berufungskläger 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 
B._____,  

Gesuchstellerin und Berufungsbeklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ 

 
betreffend Eheschutz 
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren 
am Bezirksgericht Winterthur vom 14. Januar 2016 (EE150175-K) 

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Rechtsbegehren: 

Es wird auf die Seiten 2 bis 4 des vorinstanzlichen Entscheids vom 14. Januar 
2016 (Urk. 34 = Urk. 37) verwiesen. 
 

Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht 
Winterthur vom 14. Januar 2016: 

(Urk. 37) 

1. Es wird festgestellt, dass die Parteien zum Getrenntleben berechtigt 
sind, und der Gesuchsgegner wird verpflichtet die gemeinsame eheli-
che Wohnung bis spätestens 1. Februar 2016 zu verlassen. 

2. Die eheliche Wohnung an der … [Adresse] wird für die Dauer des Ge-
trenntlebens samt Hausrat und Mobiliar der Gesuchstellerin zur Benüt-
zung zugewiesen. Es wird davon Vormerk genommen, dass sich die 
Parteien über Gegenstände aus dem gemeinsamen Hausrat und Mobi-
liar, die der Gesuchsgegner zur Benützung mit sich nimmt, untereinan-
der verständigen. 

3. Die Obhut über die Tochter C._____, geboren am tt.mm 2008, wird der 
Gesuchstellerin zugeteilt. 

4. Über das dem Gesuchsgegner zustehende Besuchsrecht einigen sich 
die Parteien untereinander. Kommt eine Einigung nicht zustande, gilt 
die folgende Regelung: 

  Der Gesuchsgegner wird für berechtigt erklärt, die Tochter  
- am ersten und dritten Wochenende jeden Monats von Samstag 12 

Uhr bis Sonntag 18 Uhr sowie 
- in Jahren mit ungerader Jahreszahl von Karfreitag bis Ostermontag 

und jährlich am 26. Dezember zu sich oder mit sich auf Besuch zu 
nehmen. 

  Zudem wird der Gesuchsgegner für berechtigt erklärt, die Tochter für 
die Dauer von zwei Wochen pro Jahr auf eigene Kosten zu sich oder 
mit sich in die Ferien zu nehmen. Die Ausübung des Ferienbesuchs-
rechts hat der Gesuchsgegner mindestens drei Monate im Voraus mit 
der Gesuchstellerin abzusprechen. Der Gesuchsgegner hat dabei auf 
die Ferientermine der Gesuchstellerin Rücksicht zu nehmen, sofern 
ihm diese vorgängig bekannt gegeben wurden. Die Gesuchstellerin teilt 
dem Gesuchsgegner ebenfalls mindestens drei Monate im Voraus ihre 
Ferienabwesenheiten mit. Sie hat dabei ebenfalls auf die Ferientermine 
des Gesuchsgegners Rücksicht zu nehmen, sofern ihr diese vorgängig 
bekannt gegeben wurden. 

  Die mit der Ausübung des persönlichen Verkehrs verbundenen Kosten 
übernimmt der Gesuchsgegner. 

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5. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin ab Rechts-
kraft des Urteils für sie und das Kind C._____ Fr. 1'910.– (davon Fr. 
1'200.– zuzüglich Kinderzulagen für das Kind) zu bezahlen. Die Unter-
haltsbeiträge sind im Voraus zahlbar, und zwar jeweils auf den Ersten 
eines jeden Monats.  
Dieser Regelung liegen folgende finanziellen Verhältnisse der Parteien 
zugrunde: 

  Erwerbseinkommen Gesuchstellerin: CHF 0.– 
Erwerbseinkommen Gesuchsteller (inkl. 13. Monatslohn und  
Überstundenarbeit, zuzüglich Familien-, Kinder- und/oder Ausbildungszulagen): 
CHF 6'000.– 
Bedarf Gesuchstellerin mit dem Kind: CHF 3'961.– 
Bedarf Gesuchsteller: CHF 4'090.– 

6. Das Fahrzeug (Peugeot 508) wird dem Gesuchsgegner zur alleinigen 
Benutzung zugewiesen. Der Gesuchsgegner trägt die mit der Benut-
zung zusammenhängenden Kosten alleine. 

7. Es wird davon Vormerk genommen, dass sich der Gesuchsgegner ver-
pflichtet, die noch offenen Staats- und Gemeindesteuern für die Zeit 
der gemeinsamen Veranlagung zur alleinigen Bezahlung zu überneh-
men und falls die Gesuchstellerin dafür belangt werden sollte, die von 
ihr bezahlten Beträge innert 30 Tagen nach Geltendmachung zurück 
zu erstatten. 

8. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 2'400.–. Allfällige weitere 
Kosten bleiben vorbehalten.  

  Wird auf die Begründung dieses Entscheids verzichtet, so ermässigt 
sich die Gerichtsgebühr auf zwei Drittel. 

9. Die Kosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt, jedoch zufolge 
Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Ge-
richtskasse genommen. Eine Nachforderung gestützt auf Art. 123 ZPO 
bleibt vorbehalten.  

10. Parteientschädigungen werden keine zugesprochen. 

11. (Schriftliche Mitteilung.) 
12. (Rechtsmittelbelehrung: Berufung, 10 Tage Frist.) 

 

Berufungsanträge: 

des Gesuchsgegners und Berufungsklägers (Urk. 36 S. 2 f.): 
 

1.1 Die Ziffer 5 des erstinstanzlichen Urteils sei wie folgt abzuändern: 
Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin ab 
Rechtskraft des Urteils für das Kind C._____ CHF 641.00 zuzüg-

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lich Kinderzulagen zu bezahlen. Der Unterhaltsbeitrag ist im Vo-
raus zahlbar, und zwar jeweils auf den Ersten eines jeden Mo-
nats. Dieser Regelung liegen folgende finanziellen Verhältnisse 
der Parteien zugrunde: 
Erwerbseinkommen Gesuchstellerin: CHF 0.00 
Erwerbseinkommen Gesuchsgegner (inkl. 13. Monatslohn und 
Überstundenarbeit, zuzüglich Familien-, Kinder - und/oder Ausbil-
dungszulagen): CHF 4'981.00 
Bedarf Gesuchstellerin mit dem Kind: CHF 3'961.00 
Bedarf Gesuchsgegner: CHF 4'340.00 

1.2 Eventualiter sei die Ziffer 5 des erstinstanzlichen Urteils wie folgt 
abzuändern: 
Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für das 
Kind C._____ 
- ab Rechtskraft des Urteils bis 31.12.2016 CHF 641.00, und 
- ab 01.01.2017 CHF 1'130.00 
zu bezahlen, zuzüglich Kinderzulagen. 
Die Unterhaltsbeiträge sind im Voraus zahlbar, und zwar jeweils 
auf den Ersten eines jeden Monats. Dieser Regelung liegen fol-
gende finanziellen Verhältnisse der Parteien zugrunde: 
Erwerbseinkommen Gesuchstellerin: CHF 0.00 
Erwerbseinkommen Gesuchsgegner (inkl. 13. Monatslohn und 
Überstundenarbeit, zuzüglich Familien-, Kinder - und/oder Ausbil-
dungszulagen): CHF 4'981.00 bis 31.12.2016, und ab 01.01.2017 
CHF 6'000.00 
Bedarf Gesuchstellerin mit dem Kind: CHF 3'961.00 
Bedarf Gesuchsgegner: CHF 4'340.00 bis 31.12.2016, und ab 
01.01.2017 CHF 4'870.00 

2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beru-
fungsbeklagten. 

 
 
der Gesuchstellerin und Berufungsbeklagten (Urk. 42 S. 2): 
 

1. Die Berufung des Berufungsklägers und Gesuchsgegners sei 
vollumfänglich abzuweisen und das Urteil des Bezirksgerichts 
Winterthur vom 14. Januar 2016 (Geschäfts-Nr. EE150175-K) sei 
zu bestätigen. 

2. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Beru-
fungsklägers. 

 
 

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Erwägungen: 

1. Prozessgeschichte 

1.1 Die Parteien sind verheiratet. Aus ihrer Ehe ging die gemeinsame Tochter, 

C._____, geboren am tt.mm 2008, hervor. Mit Eingabe vom 2. Oktober 2016 ge-

langte die Gesuchstellerin und Berufungsbeklagte (nachfolgend Gesuchstellerin) 

an das Bezirksgericht Winterthur (Vorinstanz) und ersuchte um Anordnung von 

Eheschutzmassnahmen (Urk. 1). Bezüglich den Verlauf des vorinstanzlichen Ver-

fahrens kann auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 37 E. 

I/1 f.). Am 14. Januar 2016 fällte die Vorinstanz den eingangs wiedergegebenen 

Entscheid (Urk. 37). Die begründete Fassung dieses Entscheids nahm der Ge-

suchsgegner am 22. März 2016 in Empfang (Urk. 35). 

1.2 Der Gesuchsgegner erhob gegen das vorgenannte Urteil mit Eingabe vom 

1. April 2016 innert Frist (vgl. Urk. 35) Berufung, wobei er die oben angeführten 

Anträge stellte. Darüber hinaus beantragte er die Verpflichtung der Gesuchstelle-

rin zur Leistung eines Prozesskostenvorschusses und ersuchte eventualiter um 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Urk. 36 S. 2 f.). Die Berufungsant-

wort der Gesuchstellerin, mit welcher sie auf Abweisung der Berufung schloss, 

ging innert Frist ein (Urk. 41 f.). Mit derselben Eingabe nahm die Gesuchstellerin 

zum Antrag des Gesuchsgegners um Leistung eines Prozesskostenvorschusses 

Stellung und beantragte ebenfalls einen solchen sowie eventualiter die Gewäh-

rung der unentgeltlichen Rechtspflege (Urk. 42 S. 2). Hierzu nahm der Gesuchs-

gegner mit Eingabe vom 23. Mai 2016 Stellung (Urk. 49). Mit Beschluss vom 29. 

August 2016 wurden die jeweiligen Begehren um Leistung eines Prozesskosten-

vorschusses abgewiesen, die Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege bewilligt 

und den Parteien jeweils in der Person ihrer Rechtsvertreterin eine unentgeltliche 

Rechtsbeiständin bestellt (Urk. 53). In der Folge wurden die Parteien auf den 6. 

Oktober 2016 zu Vergleichsgesprächen vorgeladen (vgl. Urk. 54). 

1.3 Unter Mitwirkung der Gerichtsschreiberin (§ 133 Abs. 2 GOG/ZH) schlossen 

die Parteien anlässlich der Verhandlung vom 6. Oktober 2016 (vgl. Prot. S. 9 f.) 

eine Vereinbarung mit folgendem Inhalt (Urk. 58): 

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" 1. Die Parteien beantragen, es sei das in Dispositivziffer 4 des Urteils des Ein-

zelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Winterthur vom 14. 

Januar 2016 angeordnete Besuchsrecht des Gesuchsgegners insoweit anzu-

passen, als die Besuchsrechtswochenenden (1. und 3. Wochenende) bereits 

jeweils freitags um 18.00 Uhr beginnen sollen, und nicht wie bis anhin sam-

stags um 12.00 Uhr. Im Übrigen soll das festgesetzte Besuchsrecht unverän-

dert bleiben. 

 2. Die Parteien beantragen darüber hinaus, der Gesuchsgegner sei zu verpflich-

ten und für berechtigt zu erklären, die Tochter C._____, geboren am tt.mm 

2008, jeweils am Montag, Dienstag, Donnerstag und Freitag spätestens um 

18.00 Uhr in der Tagesschule D._____ abzuholen und bis spätestens 19.30 

Uhr an den Wohnort der Gesuchstellerin zu bringen. An den Besuchsrechts-

wochenenden gemäss Ziffer 1 hiervor entfällt die Rückgabe des Kindes an 

die Mutter am Freitagabend.  

 3. Die Parteien beantragen, es sei der Gesuchsgegner zu verpflichten, der Ge-

suchstellerin für die weitere Dauer des Getrenntlebens an die Kosten des Un-

terhalts der Tochter C._____ wie folgt monatliche Unterhaltsbeiträge zu be-

zahlen, zuzüglich allfälliger Kinderzulagen: 

- ab 1. Februar 2016 bis 30. Oktober 2016 Fr. 1'200.– 

- ab 1. November 2016 und für die weitere Dauer des Getrenntlebens 

Fr. 850.–. 

  Diese Unterhaltsbeiträge sind zahlbar monatlich im Voraus jeweils auf den 

Ersten eines jeden Monats. 

  Die vorstehenden Unterhaltsbeiträge wurden vom Gesuchsgegner bis und mit 

Oktober 2016 bereits vollständig geleistet. 

 4. Dieser Vereinbarung liegen die folgenden finanziellen Verhältnisse der Par-

teien zugrunde: 

  Erwerbseinkommen Gesuchstellerin: Fr.  2'400.00 
  (netto, gerundet)  

Erwerbseinkommen Gesuchsgegner  Fr. 4'700.00 
(netto, inkl. 13. Monatslohn, exkl. Kinderzulagen, gerundet)   

Bedarf Gesuchstellerin mit dem Kind:  Fr.  3'900.00 

Bedarf Gesuchsgegner: Fr.  3'850.00 
Unterdeckung der Gesuchstellerin: Fr. 450.00 
(nach Abzug der Kinderzulagen von Fr. 200.–)   

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 5. Die vorgenannten Ziffern 3 und 4 stehen unter der Voraussetzung, dass der 

Gesuchsgegner sich an die Betreuungsregelung gemäss Ziffer 2 hiervor hält. 

 6. Die Parteien stellen übereinstimmend fest, dass der Gesuchsgegner mangels 

Leistungsfähigkeit einstweilen nicht in der Lage ist, der Gesuchstellerin für 

sich persönlich Unterhaltsbeiträge zu leisten. 

 7. Die Parteien übernehmen sowohl in Bezug auf das erst- als auch auf das 

zweitinstanzliche Verfahren die Gerichtskosten je zur Hälfte und verzichten 

gegenseitig auf eine Parteientschädigung. 

 8. Die Parteien beantragen, das Berufungsverfahren als durch diesen Vergleich 

erledigt abzuschreiben." 

Mit Eingaben vom 13. und 20. Oktober 2016 erklärten die Parteien übereinstim-

mend, dass Ziffer 3 der Vereinbarung vom 6. Oktober 2016 dahingehend zu än-

dern sei, als dass die Unterhaltsbeiträge des Zeitraums 1. Februar 2016 bis 30. 

Oktober 2016 im Umfang von Fr. 1'200.– inklusive der Kinderzulage von Fr. 200.– 

zu verstehen seien (Urk. 59 f.). 

2. Vorbemerkung 

Die Berufung hemmt die Rechtskraft des angefochtenen Entscheids im Umfang 

der Anträge (Art. 315 Abs. 1 ZPO). Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bil-

den die Unterhaltsbeiträge an die gemeinsame Tochter C._____ und an die Ge-

suchstellerin persönlich (Dispositivziffer 5). Die Dispositivziffern 1 bis 4, 6 und 7 

blieben unangefochten (vgl. betreffend Dispositivziffer 4 jedoch nachfolgend E. 

3.2). Die Rechtskraft dieser Dispositivziffern ist vorzumerken. Da es sich um Ehe-

schutzmassnahmen handelt, trat die Rechtskraft mit der Eröffnung des vorin-

stanzlichen Entscheids am 22. März 2016 (Urk. 35) ein.  

3. Vereinbarung 

3.1 Soweit es Kinderbelange (Besuchsrecht [nachstehend E. 3.2], Kinderunter-

haltsbeiträge [nachstehend E. 3.3]) zu regeln gilt, finden die Offizial- und Untersu-

chungsmaxime Anwendung (Art. 296 Abs. 1 ZPO). Deshalb unterliegt die von den 

Parteien getroffene Vereinbarung diesbezüglich im Sinne eines übereinstimmen-

den Parteiantrages der gerichtlichen Prüfung und Genehmigung (vgl. ZK-Bräm, 

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Art. 176 N 18 und N 117). Für die Genehmigung wird vorausgesetzt, dass mit der 

Vereinbarung das Kindswohl gewahrt wird. Soweit keine Kinderbelange betroffen 

sind (persönliche Unterhaltsbeiträge) und die Dispositionsmaxime zum Tragen 

kommt, ist die Vereinbarung nicht zu prüfen, sondern von dieser bloss Vormerk zu 

nehmen. 

3.2 Besuchsrecht 

3.2.1  Die Vorinstanz erklärte den Gesuchsgegner im angefochtenen Entscheid 

gestützt auf die diesbezügliche Vereinbarung der Parteien unter anderem für be-

rechtigt, die Tochter am ersten und dritten Wochenende jeden Monats von Sams-

tag 12.00 Uhr bis Sonntag 18.00 Uhr mit sich oder zu sich auf Besuch zu nehmen 

(vgl. Urk. 37 Dispositivziffer 4; Urk. 18). Diese Regelung blieb unangefochten (vgl. 

vorstehend E. 2). Anlässlich der Vergleichsverhandlung vom 6. Oktober 2016 be-

antragten die Parteien im Berufungsverfahren allerdings die Erweiterung dieses 

Besuchsrechts in dem Sinne, als das Wochenendbesuchsrecht jeweils bereits 

freitags um 18.00 Uhr beginnen solle. Darüber hinaus beantragten sie, der Ge-

suchsgegner sei zu verpflichten und für berechtigt zu erklären, die Tochter jeweils 

am Montag, Dienstag, Donnerstag und Freitag spätestens um 18.00 Uhr in der 

Tagesschule abzuholen und bis spätestens 19.30 Uhr an den Wohnort der Ge-

suchstellerin zu bringen (Urk. 58 Ziffer 1 und 2).  

3.2.2  Diese Vereinbarung gründet insbesondere in den seit dem 8. August 2016 

bzw. 1. Oktober 2016 bestehenden neuen Arbeitssituationen der Parteien (vgl. 

Urk. 57/1 und Urk. 55/1) und erscheint als angemessen. Durch das erweiterte Be-

suchsrecht wird die Vater-Kind-Beziehung zwischen dem Gesuchsgegner und der 

Tochter intensiviert und ist die Betreuung von C._____ gewährleistet. Es sind kei-

ne Gründe ersichtlich, die gegen eine solche Erweiterung des Besuchsrechts 

sprechen. Die Vereinbarung betreffend das Besuchsrecht entspricht dem Kinds-

wohl und ist folglich zu genehmigen.  

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3.3 Kinderunterhaltsbeiträge 

Die Gesuchstellerin erzielte bis anfangs August 2016 unbestrittenermassen kein 

Einkommen (vgl. Urk. 37 E. III/3.a; Urk. 36 S. 12). Demgegenüber waren die Ein-

kommensverhältnisse des Gesuchsgegners im vorliegenden Verfahren stark um-

stritten. Die Vorinstanz ging von einem Einkommen von Fr. 6'000.– inkl. Über-

stunden aus (Urk. 37 E. III/3). Der Gesuchsgegner bestritt, Überstunden leisten zu 

können, und bezifferte sein Einkommen mit Fr. 4'981.– (Urk. 36 S. 4 ff.). Die Par-

teien erklärten anlässlich der Vergleichsverhandlung übereinstimmend, dass der 

Gesuchsgegner im Zeitraum vom 1. Februar 2016 bis 30. Oktober 2016 monatli-

che Unterhaltsbeiträge im Umfang von durchschnittlich Fr. 1'200.– inklusive Kin-

derzulagen (vgl. hierzu Urk. 59 und 60) bezahlt habe und einigten sich für diesen 

Zeitraum auf einen Unterhaltsbeitrag in diesem Umfang (Urk. 58 Ziffer 3). Dieser 

Kinderunterhaltsbeitrag erscheint als ausreichend und angemessen, um den Be-

darf von C._____ zu decken. Mittlerweile hat sich die Einkommenssituation der 

Parteien verändert. Die Gesuchstellerin erzielt seit dem 8. August 2016 ein mo-

natliches Einkommen von rund Fr. 2'400.– (Urk. 57/1-2), der Gesuchsgegner seit 

dem 1. Oktober 2016 ein solches von rund Fr. 4'700.– (Urk. 55/2 und Urk. 58 Zif-

fer 4). Aufgrund der veränderten Verhältnisse ergaben sich auch Änderungen 

beim Bedarf der Parteien. Auf Seiten der Gesuchstellerin und C._____ ist neu von 

einem Bedarf von rund Fr. 3'900.– auszugehen, welcher sich aus den Grundbe-

trägen von Fr. 1'350.– und Fr. 400.–, den Wohnkosten (inkl. Nebenkosten) von Fr. 

1'100.–, den Krankenkassenkosten von Fr. 338.– (nur KVG) für die Gesuchstelle-

rin und Fr. 20.– für das Kind (Urk. 57/3), den Fahrkosten für die öffentlichen Ver-

kehrsmittel von Fr. 84.– sowie den Kosten für Telefon/Internet von Fr. 100.–, für 

Radio-/TV-Gebühren von Fr. 38.–, für Hausrat- und Haftpflichtversicherung von 

Fr. 35.– und für Kinderbetreuung von Fr. 430.– (Urk. 57/4) ergeben. Auf Seiten 

des Gesuchsgegners ist von einem Bedarf von rund Fr. 3'850.– auszugehen. Die-

ser ergibt sich aus dem Grundbetrag von Fr. 1'200.–, Wohnkosten von Fr. 1'400.–

, Krankenkassenkosten von Fr. 265.–, Fahrkosten für die öffentlichen Verkehrs-

mittel von Fr. 150.–, Kosten für Telefon/Internet/Radio und TV von Fr. 138.–, für 

Hausrat- und Haftpflichtversicherung von Fr. 35.– und den Unterhaltskosten ge-

genüber dem Sohn von Fr. 650.– (vgl. zum Ganzen auch E. III/4 des vorinstanzli-

- 10 - 

chen Entscheids [Urk. 37]). Es liegt unbestrittenermassen ein Mankofall vor und 

der Gesuchsgegner ist im Lichte seiner Leistungsfähigkeit zu Unterhalt verpflich-

tet. Seine Leistungsfähigkeit beträgt Fr. 850.– (Fr. 4'700.– abzüglich Fr. 3'850.–). 

Vor diesem Hintergrund erscheint der von den Parteien vereinbarte Unterhaltsbei-

trag von monatlich Fr. 850.– zuzüglich Kinderzulagen ab 1. November 2016 als 

angemessen. Die Parteivereinbarung kann diesbezüglich genehmigt werden. 

Festzuhalten bleibt, dass die vereinbarten Unterhaltsbeiträge sowie die in der 

Vereinbarung festgehaltenen finanziellen Verhältnisse der Parteien unter der Vo-

raussetzung stehen, dass der Gesuchsgegner sich an die Betreuungsregelung 

gemäss Ziffer 2 der Vereinbarung (Betreuung von C._____ jeweils am Montag-, 

Dienstag-, Donnerstag- und Freitagabend) hält (vgl. Ziffer 5 der Vereinbarung, 

Urk. 58).   

3.4 Ehegattenunterhaltsbeiträge 

Die Unterhaltsbeiträge für die Gesuchstellerin persönlich unterstehen der Partei-

autonomie. Diesbezüglich kann das Verfahren unter Vormerknahme von Ziffer 6 

der getroffenen Vereinbarung (Urk. 58) erledigt werden. 

4. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

Die Höhe der von der Vorinstanz festgesetzten Entscheidgebühr von Fr. 2'400.– 

blieb ungerügt und ist zu bestätigen. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfah-

ren ist in Anwendung von § 12 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit §§ 5 Abs. 1, 6 Abs. 

1 und 2 lit. b und 10 Abs. 1 GebV OG auf Fr. 2'500.– festzulegen. Nach Massga-

be des Vergleichs sind die Kosten beider Verfahren den Parteien je zur Hälfte 

aufzuerlegen und ist von der Zusprechung von Parteientschädigungen abzusehen 

(Art. 109 Abs. 1 ZPO). Da beiden Parteien sowohl im erst- als auch im zweitin-

stanzlichen Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt wurde (Urk. 37 

Dispositivziffer 1 der Verfügung; Urk. 53), sind die Kosten einstweilen auf die Ge-

richtskasse zu nehmen. Die Nachforderung gestützt auf Art. 123 ZPO ist vorzu-

behalten. 

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Es wird beschlossen: 

1. Es wird vorgemerkt, dass die Dispositivziffern 1 bis 4, 6 und 7 des Urteils 

des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Winterthur 

vom 14. Januar 2016 am 22. März 2016 in Rechtskraft erwachsen sind. 

2. Schriftliche Mitteilung mit dem nachfolgenden Erkenntnis. 

Es wird erkannt: 

1. In Ergänzung von Dispositivziffer 4 des Urteils des Einzelgerichts im sum-

marischen Verfahren am Bezirksgericht Winterthur vom 14. Januar 2016 

wird der Gesuchsgegner für berechtigt erklärt, die Tochter C._____, geboren 

am tt.mm 2008, am ersten und dritten Wochenende jeden Monats von Frei-

tag 18.00 Uhr bis Sonntag 18.00 Uhr zu sich oder mit sich auf Besuch zu 

nehmen. 

2. In Ergänzung von Dispositivziffer 4 des Urteils des Einzelgerichts im sum-

marischen Verfahren am Bezirksgericht Winterthur vom 14. Januar 2016 

wird der Gesuchsgegner verpflichtet und für berechtigt erklärt, die Tochter 

C._____ jeweils am Montag, Dienstag, Donnerstag und Freitag spätestens 

um 18.00 Uhr in der Tagesschule D._____ abzuholen und bis spätestens 

19.30 Uhr an den Wohnort der Gesuchstellerin zu bringen. An den Besuchs-

rechtswochenenden gemäss Dispositivziffer 1 entfällt die Rückgabe des 

Kindes an die Mutter am Freitagabend. 

3. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für die Dauer des 

Getrenntlebens an die Kosten des Unterhalts der Tochter C._____ wie folgt 

monatliche Unterhaltsbeiträge zu bezahlen: 

− ab 1. Februar 2016 bis 30. Oktober 2016 Fr. 1'200.– (inkl. Kinderzula-

gen) 

− ab 1. November 2016 und für die weitere Dauer des Getrenntlebens 

Fr. 850.– zuzüglich allfälliger Kinderzulagen. 

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Diese Unterhaltsbeiträge sind zahlbar monatlich im Voraus jeweils auf den 

Ersten eines jeden Monats. Sie wurden vom Gesuchsgegner bis und mit Ok-

tober 2016 bereits vollständig geleistet. 

Dieser Regelung liegen folgende finanziellen Verhältnisse der Parteien zu-

grunde: 

Erwerbseinkommen Gesuchstellerin: Fr.  2'400.00 
(netto, gerundet)   

Erwerbseinkommen Gesuchsgegner  Fr. 4'700.00 
(netto, inkl. 13. Monatslohn, exkl. Kinderzulagen, gerundet)   
 
Bedarf Gesuchstellerin mit dem Kind:  Fr.  3'900.00 

Bedarf Gesuchsgegner:  Fr.  3'850.00 
Unterdeckung der Gesuchstellerin: Fr. 450.00 
(nach Abzug der Kinderzulagen von Fr. 200.–)   
 

4. Es wird davon Vormerk genommen, dass der Gesuchsgegner mangels Leis-

tungsfähigkeit einstweilen nicht in der Lage ist, der Gesuchstellerin für sich 

persönlich Unterhaltsbeiträge zu leisten. 

5. Im Übrigen wird das Verfahren abgeschrieben. 

6. Die erstinstanzliche Entscheidgebühr von Fr. 2'400.– wird bestätigt. 

7. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'500.– festgesetzt. 

8. Die Kosten beider Verfahren werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt, je-

doch zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf 

die Gerichtskasse genommen. Eine Nachzahlung gestützt auf Art. 123 ZPO 

bleibt vorbehalten. 

9. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

10. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage 

des Doppels von Urk. 59, an den Gesuchsgegner unter Beilage des Doppels 

von Urk. 60, an das Migrationsamt des Kantons Zürich sowie an die Vorin-

stanz, je gegen Empfangsschein. 

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Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

11. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG über vorsorgliche Massnahmen im 
Sinne von Art. 98 BGG. 

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 28. Oktober 2016 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. P. Knoblauch 
 
 
versandt am: 
 

	Beschluss und Urteil vom 28. Oktober 2016
	Rechtsbegehren:
	Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Winterthur vom 14. Januar 2016: (Urk. 37)
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	" 1. Die Parteien beantragen, es sei das in Dispositivziffer 4 des Urteils des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Winterthur vom 14. Januar 2016 angeordnete Besuchsrecht des Gesuchsgegners insoweit anzupassen, als die Besuchsre...
	2. Die Parteien beantragen darüber hinaus, der Gesuchsgegner sei zu verpflichten und für berechtigt zu erklären, die Tochter C._____, geboren am tt.mm 2008, jeweils am Montag, Dienstag, Donnerstag und Freitag spätestens um 18.00 Uhr in der Tagesschul...
	3. Die Parteien beantragen, es sei der Gesuchsgegner zu verpflichten, der Gesuchstellerin für die weitere Dauer des Getrenntlebens an die Kosten des Unterhalts der Tochter C._____ wie folgt monatliche Unterhaltsbeiträge zu bezahlen, zuzüglich allfäll...
	- ab 1. Februar 2016 bis 30. Oktober 2016 Fr. 1'200.–
	- ab 1. November 2016 und für die weitere Dauer des Getrenntlebens Fr. 850.–.
	Diese Unterhaltsbeiträge sind zahlbar monatlich im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Monats.
	Die vorstehenden Unterhaltsbeiträge wurden vom Gesuchsgegner bis und mit Oktober 2016 bereits vollständig geleistet.
	4. Dieser Vereinbarung liegen die folgenden finanziellen Verhältnisse der Parteien zugrunde:
	Erwerbseinkommen Gesuchstellerin: Fr.  2'400.00
	(netto, gerundet)
	Erwerbseinkommen Gesuchsgegner  Fr. 4'700.00
	(netto, inkl. 13. Monatslohn, exkl. Kinderzulagen, gerundet)   Bedarf Gesuchstellerin mit dem Kind:  Fr.  3'900.00
	Bedarf Gesuchsgegner: Fr.  3'850.00
	Unterdeckung der Gesuchstellerin: Fr. 450.00
	(nach Abzug der Kinderzulagen von Fr. 200.–)
	5. Die vorgenannten Ziffern 3 und 4 stehen unter der Voraussetzung, dass der Gesuchsgegner sich an die Betreuungsregelung gemäss Ziffer 2 hiervor hält.
	6. Die Parteien stellen übereinstimmend fest, dass der Gesuchsgegner mangels Leistungsfähigkeit einstweilen nicht in der Lage ist, der Gesuchstellerin für sich persönlich Unterhaltsbeiträge zu leisten.
	7. Die Parteien übernehmen sowohl in Bezug auf das erst- als auch auf das zweitinstanzliche Verfahren die Gerichtskosten je zur Hälfte und verzichten gegenseitig auf eine Parteientschädigung.
	8. Die Parteien beantragen, das Berufungsverfahren als durch diesen Vergleich erledigt abzuschreiben."
	Es wird beschlossen:
	1. Es wird vorgemerkt, dass die Dispositivziffern 1 bis 4, 6 und 7 des Urteils des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Winterthur vom 14. Januar 2016 am 22. März 2016 in Rechtskraft erwachsen sind.
	2. Schriftliche Mitteilung mit dem nachfolgenden Erkenntnis.
	Es wird erkannt:
	1. In Ergänzung von Dispositivziffer 4 des Urteils des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Winterthur vom 14. Januar 2016 wird der Gesuchsgegner für berechtigt erklärt, die Tochter C._____, geboren am tt.mm 2008, am ersten und d...
	2. In Ergänzung von Dispositivziffer 4 des Urteils des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Winterthur vom 14. Januar 2016 wird der Gesuchsgegner verpflichtet und für berechtigt erklärt, die Tochter C._____ jeweils am Montag, Die...
	3. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für die Dauer des Getrenntlebens an die Kosten des Unterhalts der Tochter C._____ wie folgt monatliche Unterhaltsbeiträge zu bezahlen:
	 ab 1. Februar 2016 bis 30. Oktober 2016 Fr. 1'200.– (inkl. Kinderzulagen)
	 ab 1. November 2016 und für die weitere Dauer des Getrenntlebens Fr. 850.– zuzüglich allfälliger Kinderzulagen.
	Diese Unterhaltsbeiträge sind zahlbar monatlich im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Monats. Sie wurden vom Gesuchsgegner bis und mit Oktober 2016 bereits vollständig geleistet.

	Dieser Regelung liegen folgende finanziellen Verhältnisse der Parteien zugrunde:
	4. Es wird davon Vormerk genommen, dass der Gesuchsgegner mangels Leistungsfähigkeit einstweilen nicht in der Lage ist, der Gesuchstellerin für sich persönlich Unterhaltsbeiträge zu leisten.
	5. Im Übrigen wird das Verfahren abgeschrieben.
	6. Die erstinstanzliche Entscheidgebühr von Fr. 2'400.– wird bestätigt.
	7. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'500.– festgesetzt.
	8. Die Kosten beider Verfahren werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt, jedoch zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Eine Nachzahlung gestützt auf Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten.
	9. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	10. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage des Doppels von Urk. 59, an den Gesuchsgegner unter Beilage des Doppels von Urk. 60, an das Migrationsamt des Kantons Zürich sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangs...
	11. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. ...