# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7c6bf8bf-5360-5e38-9f29-7dc1e0dde9d0
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-02-12
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 12.02.2014 PS130226
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS130226_2014-02-12.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde 
über Schuldbetreibung und Konkurs  

 
 

Geschäfts-Nr.: PS130226-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur. 

P. Diggelmann und Ersatzrichterin Prof. Dr. I. Jent-Sørensen sowie 

Gerichtsschreiber lic. iur. T. Engler. 

Urteil vom 12. Februar 2014 

in Sachen 

 

1. A._____,  
2. B._____,  
Beschwerdeführer, 

 

Nr. 1 und 2 vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____,  

 

gegen 

 

Erben des C._____,  
a) D._____,  
b) E._____,  
c) F._____,  
Beschwerdegegnerin, 

 

a), b) und c) vertreten durch G._____ AG, diese vertreten durch Rechtsanwalt Dr. 

iur. Y._____,  

 

betreffend 
Grundpfandverwertung / Zahlungsbefehl 
(Beschwerde über das Betreibungsamt Rüti) 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Hinwil vom 6. Dezember 2013 
(CB130023) 

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Erwägungen: 

1. A._____ und B._____ sind Eigentümer des Grundstücks Kat. Nr. ... in 

H._____, das sie als Familienwohnung nutzen. Zu Lasten des Grundstücks be-

stehen zwei am 17. Dezember 1990 errichtete Schuldbriefe für Beträge von no-

minal Fr. 300'000.-- resp. Fr. 85'000.--. Die Schuldbriefe lauten auf den Inhaber 

und nennen als "Schuldner zur Zeit der Errichtung" I._____ (act. 2/8 = 8/2/8). 

Am 6. November 2013 stellten die einzeln genannten Erben des C._____ 

unter Vorlage der Schuldbriefe das Begehren um Betreibung auf Pfandverwertung 

je gegen A._____ und B._____ als Schuldner und Pfandeigentümer (act. 2/6 und 

2/7 resp. 8/2/6 und 8/2/7). Das Betreibungsamt stellte dem entsprechend vier 

Zahlungsbefehle zu, einen an jeden Betriebenen und je einen zweiten an den 

Ehegatten (act. 2/2 und 2/3 resp. 8/2/2 und 8/2/3; die tatsächlichen Zustellungen 

sind im Beschwerdeverfahren nicht aktenkundig, wurden aber in den Beschwer-

den an die untere Aufsichtsbehörde in Rz. 8 ausdrücklich anerkannt). 

Die Betriebenen erhoben Beschwerde an das Bezirksgericht als untere Auf-

sichtsbehörde mit dem Antrag, die Zahlungsbefehle aufzuheben. Es wären nicht 

zwei Betreibungen zu eröffnen, sondern nur eine, und - vor allem - sie seien gar 

nicht Schuldner der pfandgesicherten Forderung; das sei vielmehr I._____, über 

den allerdings im Jahr 2003 der Konkurs eröffnet worden sei. Dass sie nicht 

Schuldner seien, ergebe sich aus dem beim Betreibungsamt vorgelegten Schuld-

brief. Die Betreibung könnte sich nach Art. 89 VZG nur dann gegen sie (auch) als 

Schuldner richten, wenn der Nachlass des wahren Schuldners im Sinne von Art. 

193 SchKG konkursamtlich liquidiert worden wäre oder wenn Schuldnerin eine ju-

ristische Person gewesen wäre, die konkursamtlich liquidiert wurde - und das sei 

nicht der Fall. I._____ sei nicht gestorben, er könnte wenigstens theoretisch sei-

ner Verpflichtung noch nachkommen, und daher müsse er als Schuldner betrie-

ben werden (act. 1 und 8/1).  

Das Bezirksgericht vereinigte die beiden Beschwerden und wies sie mit Ur-

teil vom 6. Dezember 2013 ab. Es erwog, bei einer Betreibung auf Pfandverwer-

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tung werde immer zuerst das Pfand verwertet, bevor der Schuldner persönlich in 

Anspruch genommen werde. Die Person der Schuldner stimme in Betreibungsbe-

gehren und Zahlungsbefehlen überein, und bei mehreren Betriebenen seien meh-

rere Betreibungsverfahren durchzuführen (im Einzelnen act. 9). 

2. Gegen den Entscheid des Bezirksgerichts richtet sich die heute zu ent-

scheidende Beschwerde. Die Beschwerdeführer bestehen darauf, sie seien nicht 

Schuldner, was die Vertreterin der Gläubiger selber anerkenne, und sie kritisieren 

die Erwägung im angefochtenen Entscheid, dass die Betreibung von Gesetzes 

wegen auf Verwertung des Pfandes gehe. Es gehe ihnen sodann nicht darum, als 

Miteigentümer je einzeln betrieben worden zu sein, sondern darum, dass sie eben 

als Schuldner bezeichnet wurden, was nicht zutreffe (act. 13). 

3.1 Vorweg ist zu klären, ob die Beschwerdeführer an ihrem Antrag ein 

rechtlich geschütztes Interesse haben. Das steht zwar so nicht im Gesetz, ist aber 

allgemeine Auffassung und Praxis (BSK SchKG I-Cometta/Möckli 2. Aufl., Art. 17 

N. 40 ff). Es ergibt sich indirekt resp. durch analoge Anwendung auch aus Art. 59 

Abs. 2 lit. a ZPO. Im Grund gehörte das SchKG, das die Vollstreckung von Geld-

forderungen regelt, ja nach dem Titel 10 (Vollstreckung von Entscheiden und von 

öffentlichen Urkunden) als Titel 10bis in die Zivilprozessordnung. Entsprechend 

können allgemeine Bestimmungen der Zivilprozessordnung auch für den Bereich 

des SchKG gelten - natürlich immer nur, so weit dieses nicht eine eigene und ab-

weichende Regelung trifft (Art. 20a Abs. 3 SchKG, § 17 Abs. 3 EG SchKG, 

§§ 83 f. GOG). 

Bei der Frage des Interesses ist insbesondere auf die Besonderheit der 

Vollstreckung auf Pfandverwertung einzugehen. Der eigentliche Zahlungsbefehl, 

"die Aufforderung, den Gläubiger für die Forderung (…) zu befriedigen", geht im-

mer an den - vom Gläubiger zu nennenden - Schuldner der pfandgesicherten 

Forderung (Art. 69 und 152 SchKG). Die Fortsetzung der Betreibung, welche bei 

der Betreibung auf Pfandverwertung ohne weitere Zwischenschritte erfolgt und 

nur in der Verwertung des Pfandes besteht, kann erst nach Ablauf der Zahlungs-

frist verlangt werden (Art. 88 SchKG, mit den Besonderheiten von Art. 152 Abs. 1 

Ziff. 1 und 2 SchKG zu den Fristen). Ein Dritteigentümer des Pfandes ist daher 

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vor der Verwertung geschützt, so lange die Frist nicht abgelaufen ist. Und wenn 

dem Schuldner kein Zahlungsbefehl zugestellt wurde, kann die Frist nicht ablau-

fen. Entsprechend ist vor der Verwertung eines verpfändeten Grundstücks auch 

einem Dritteigentümer oder einem von speziellen Vorschriften geschützten Ehe-

gatten gegebenenfalls nachträglich ein Zahlungsbefehl im Sinne von Art. 153 Abs. 

2 SchKG zuzustellen, und eine Verwertung darf nicht stattfinden, so lange als die 

sechsmonatige Frist von Art. 152 Abs. 1 Ziff. 1 SchKG auch den Drittempfängern 

der Zahlungsbefehle nicht verstrichen ist (Art. 100 VZG).  

Wenn ein Pfandeigentümer zu Unrecht auch als Schuldner betrieben wird, 

kann er demnach mit Rechtsvorschlag geltend machen, er sei nicht der Schuldner 

der pfandgesicherten Forderung, und wenn er damit in einem allfälligen Rechts-

öffnungs- resp. Aberkennungsverfahren durchdringt, ist er vor der Verwertung 

seiner Sache geschützt. Unter diesen Umständen kann man sich fragen, ob er an 

einer eigenen Anfechtung schon des Zahlungsbefehls mittels Beschwerde ein 

ausreichendes Interesse habe. Immerhin wird er als Schuldner ins Rechtsöff-

nungs- resp. Aberkennungserfahren gedrängt, und wenn der Zahlungsbefehl auf-

gehoben wird (zumal in einem kostenfreien Verfahren, Art. 20a Abs. 1 Ziff. 5 

SchKG), braucht er sich darauf nicht einzulassen. Die Praxis lässt denn auch seit 

jeher die Beschwerde gegen einen betreibungsrechtlich fälschlicherweise erlas-

senen Zahlungsbefehl zu, auch wenn der Betriebene Rechtsvorschlag erheben 

konnte. 

Unter dem Aspekt des Interesses ist auf die Beschwerde einzutreten. 

 3.2 Jedenfalls in der Beschwerde ans Obergericht wird klar gestellt, dass 

die Beschwerdeführer den Umstand allein, dass ihnen als Miteigentümern je ein 

eigener Zahlungsbefehl zugestellt wurde, nicht beanstanden. Ob und wie sich da-

zu im Verfahren des Bezirksgerichts ein Missverständnis ergab, kann unter die-

sen Umständen offen bleiben. 

 3.3 Zutreffend ist die Kritik der Beschwerde insofern, als das Bezirksgericht 

sich auf Art. 41 Abs. 1bis SchKG bezieht. Es steht nicht zur Debatte, dass eine Be-

treibung auf Pfandverwertung eingeleitet wurde. Die Frage ist einzig, ob sich die 

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Betriebenen zu Recht dagegen wehren, in den ihnen zugestellten Zahlungsbefeh-

len als Schuldner bezeichnet zu werden. 

 3.4 Daher ist vorweg zu klären, wann und wie der Eigentümer einer Pfand-

sache in der Betreibung auf Pfandverwertung geltend machen kann, er sei nicht 

(auch) Schuldner, und dafür ist die Abgrenzung zwischen Beschwerde- und 

Rechtsvorschlags-/Klageweg vorzunehmen.  

 Die Begründetheit der Forderung dem Inhalt und der Person des Schuldners 

nach wird im Einleitungsverfahren nicht geprüft (Art. 67 und 69 SchKG). Einwen-

dungen dagegen muss der Betriebene mit Rechtsvorschlag sichern und in den 

folgenden gerichtlichen Verfahren geltend machen (Art. 78 ff. SchKG). Für spezi-

fisch verfahrensrechtliche Rügen steht daneben die Beschwerde zur Verfügung 

(Art. 17 SchKG). Klar wäre es bei einer unrichtigen Umsetzung des vom Betrei-

benden im Betreibungsbegehren Verlangten, etwa der irrtümlichen Zustellung ei-

nes Zahlungsbefehls an eine im Begehren gar nicht genannte Person. Nicht mit-

tels Beschwerde, sondern mit Rechtsvorschlag etc. muss geltend gemacht wer-

den, wenn der Gläubiger dem Amt eine Person als Schuldner nennt, die es (nach 

eigener Auffassung) nicht ist, und das gilt insbesondere auch für den heute inte-

ressierenden Fall einer verpfändeten Sache. Wo nicht ausgeschlossen werden 

kann, dass der Betriebene Schuldner sei, hat das Amt den Zahlungsbefehl nach 

dem Begehren des Gläubigers auszustellen. Ist allerdings nach dem Begehren 

und/oder den vorgelegten Unterlagen der zu Betreibende ohne jeden Zweifel gar 

nicht Schuldner, sondern nur Dritteigentümer, kann nicht unbesehen auf die An-

gaben im Betreibungsbegehren abgestellt werden. Es bleibt zwar dabei, dass das 

Betreibungsamt keine materielle Prüfung vorzunehmen hat. Der Gläubiger müsste  

aber in einem solchen Fall mindestens irgend eine Begründung geben, weshalb 

der Eigentümer entgegen dem Anschein der Dokumente auch Schuldner sei. An-

dernfalls darf der Zahlungsbefehl den Eigentümer nicht auch als Schuldner nen-

nen. Es verhält sich ähnlich wie bei der offenbar missbräuchlichen Betreibung, 

welche in Ausnahme vom Grundsatz der Nicht-Prüfung auf Beschwerde hin auf-

gehoben wird (BGer 7B.165/2005 vom 11. Nov. 2005), oder bei der Pfändung ei-

ner Sache, die offensichtlich nicht im Eigentum des Schuldners steht oder von 

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welcher das der Gläubiger sogar selber erklärt (Fritzsche/Walder, SchKG 3. Aufl. 

1984 § 23 Fn. 76; Amonn/Walther, SchKG 9. Aufl. 2013, § 23 N. 3, mit Hinweisen 

insbesondere auf BGE 106 III 88). 

In den Betreibungsbegehren führten die Gläubiger die Beschwerdeführer als 

Schuldner auf. Das Betreibungsamt hat das richtig übernommen. Im Schuldbrief 

heisst es "Schuldner zur Zeit der Errichtung I._____ …". Am 17. Dezember 1990 

war also dieser, und waren nicht die Pfandbesteller Schuldner der gesicherten 

Forderung. Allerdings ist damit über die Person des aktuellen Schuldners oder der 

aktuellen Schuldner nichts ausgesagt. Ein Wechsel des Schuldners wird ebenso 

wenig wie (beim Namen-Schuldbrief) der Wechsel des Gläubigers im Grundbuch 

eingetragen oder auf dem Papier vermerkt (Riemer, Die beschränkten dinglichen 

Rechte, 2. Aufl. 2000, § 22 Rz. 17). Die Angabe des Schuldners hat also keine 

Vermutung der Richtigkeit für sich, und entsprechend ist es nicht ausgeschlossen, 

dass die Behauptung der Gläubiger zutrifft, ein anderer sei (oder hier konkret: die 

Beschwerdegegner seien) Schuldner der pfandgesicherten Forderung. Nach dem 

Prinzip, dass der Rechtsgrund der Forderung im Einleitungsverfahren nicht zwin-

gend genannt werden muss, waren die Gläubiger nicht verpflichtet, Ausführungen 

dazu zu machen, weshalb sie die Grundeigentümer (auch) als Schuldner betrach-

ten, und das Amt hatte keine Handhabe, von ihnen solche Erläuterungen zu ver-

langen. Auch aus den in der Beschwerde genannten Mitteilungen der Erbenver-

treterin ergibt sich nichts Schlüssiges: im Brief vom 10. Juni 2013 wird nur erklärt, 

die Errichtung des Pfandrechts sei zur Sicherung einer Schuld von I._____ erfolgt 

(act. 2/4 = act. 8/2/4) - das steht so schon im Schuldbrief und sagt damit nichts 

Neues. Zusätzlich enthält das Schreiben - wie auch das folgende vom 5. Oktober 

2013, act. 2/5 = act. 8/2/5 - in der Überschrift den Hinweis auf "(Familie C1._____) 

/ I._____ - Grundpfandvertrag vom 6. November 1997". Damit wird zwar auch 

noch nichts zu einem Schuldeintritt oder einer Schuldübernahme durch die 

Pfandeigentümer erklärt. Immerhin ist es aber ein Hinweis darauf, dass die 

Rechtsverhältnisse nicht seit der Pfanderrichtung (am 17. Dezember 1990) un-

verändert blieben. Was seither alles vereinbart und verändert wurde, bleibt offen. 

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In dieser Situation ist die Bezeichnung der Grundeigentümer (auch) als 

Schuldner der pfandgesicherten Forderung nicht ohne Zweifel oder nach den An-

gaben der Gläubiger selbst ausgeschlossen. Das Betreibungsamt hat die Zah-

lungsbefehle zu Recht wie von den Gläubigern verlangt ausgestellt, das Bezirks-

gericht hat die Beschwerde jedenfalls im Ergebnis zu Recht abgewiesen, und 

auch die vorliegende Beschwerde ist abzuweisen. Die Beschwerdeführer werden 

ihren Standpunkt im Rechtsöffnungsverfahren einbringen müssen. Nach dem 

Stand der (möglicherweise unvollständigen) Akten im Beschwerdeverfahren ist 

nicht zu sehen, wie die Gläubiger mit einer Rechtsöffnung oder einem ordentli-

chen Prozess obsiegen könnten. Da es nicht auszuschliessen ist, kann es darauf 

heute aber nicht ankommen. 

4. Kosten sind nicht zu erheben und Parteientschädigungen nicht zuzu-

sprechen (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG, Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG). 

 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.  

2. Es werden keine Kosten erhoben und keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und – unter Beilage der erstinstanzli-

chen Akten – an das Bezirksgericht Hinwil sowie an das Betreibungsamt  

Rüti, je gegen Empfangsschein. 

4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 

113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des 

Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. T. Engler 
 
versandt am: 
 

	Urteil vom 12. Februar 2014
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Es werden keine Kosten erhoben und keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und – unter Beilage der erstinstanzlichen Akten – an das Bezirksgericht Hinwil sowie an das Betreibungsamt  Rüti, je gegen Empfangsschein.
	4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...