# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 83447133-da4e-580a-baf6-7e5578c3d196
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-06-06
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 06.06.2008 IV 2007/6
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-6_2008-06-06.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/6

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.06.2020

Entscheiddatum: 06.06.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 06.06.2008
Art. 28 Abs. 1 und 2 IVG; Art. 16 ATSG. Invaliditätsbemessung. Festlegung 
des Valideneinkommens. Einkommensvergleich (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. Juni 2008, IV 2007/6).

Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg Haltinner, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer 

und Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiber Walter Schmid

Entscheid vom 6. Juni 2008

in Sachen

S.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Stéphanie Schwarz, Rechtsdienst Integration 

Handicap, Bürglistrasse 11, 8002 Zürich,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

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A.   

A.a  Der 1958 geborene S.___ meldete sich am 18. März 2002 zum Leistungsbezug bei 

der Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Dr. med. A.___, Innere Medizin FMH, 

diagnostizierte im Bericht vom 18. Juni 2002 unter anderem einen chronischen, 

intermittierenden Alkohol- und Benzodiazepin-Abusus, Bauchschmerzen unklarer 

Ätiologie, einen Leistungsknick unklarer Ätiologie sowie eine Fraktur des 8. BWK im 

Jahr 1991 (IV-act. 12). Im Gutachten vom 21. Mai 2003 stellte die MEDAS die 

Diagnosen eines chronischen thorako-lumbovertebralen Schmerzsyndroms, einer 

beginnenden Coxarthrose links, von psychogenen Überlagerungen der 

Rückenschmerzen bei Persönlichkeit mit alexithymen Zügen und eines Zustandes nach 

mehrfachen Entzugsbehandlungen wegen Alkohol- sowie Benzodiazepin-Abusus seit 

mindestens 1984. In einer Tätigkeit ohne lange Sitzdauer sowie Inklination des 

Oberkörpers und ohne wiederholtes Heben von Lasten über 10 kg sei eine 

Arbeitsfähigkeit von 60% gegeben. Die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestehe in 

Übereinstimmung mit dem Hausarzt seit Oktober 2001 (IV-act. 25).

A.b Mit Verfügung vom 26. August 2004 sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit 

Wirkung ab Oktober 2002 eine Viertelsrente auf der Basis eines IV-Grades von 42% zu 

(Valideneinkommen von Fr. 47'020.-- und Invalideneinkommen von Fr. 27'300.--) (IV-

act. 59). Nachdem der Versicherte gegen diese Verfügung Einsprache hatte erheben 

und eine gesundheitliche Verschlechterung geltend machen lassen, widerrief die IV-

Stelle die Verfügung am 11. Februar 2005, wobei sie dem Versicherten weiterhin die 

Viertelsrente ausrichtete (IV-act. 60, 64, 65, 69, 71, 72, 76). Im Gutachten vom 13. 

Januar 2006 hielten die MEDAS-Ärzte unter anderem fest, der psychische 

Gesundheitszustand des Versicherten habe sich seit der ersten Begutachtung nicht 

verschlechtert. Es sei jedoch eine objektivierbare Verschlechterung des wahrscheinlich 

Osteoporose-bedingten Rückenleidens radiologisch dokumentierbar. In einer 

körperlich leichten rückenadaptierten Tätigkeit ohne regelmässiges Heben von Lasten 

über 10 kg sei spätestens ab Ende Oktober 2004 eine Arbeitsfähigkeit von 50% 

gegeben (IV-act. 81). Mit Vorbescheid vom 18. Juli 2006 teilte die IV-Stelle dem 

Versicherten mit, er habe bei einem Invaliditätsgrad von 42% ab Oktober 2002 

Anspruch auf eine Viertelsrente der IV und ab September 2004 bei einem 

Invaliditätsgrad von 55% (Valideneinkommen von Fr.  48'106.-- und 

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Invalideneinkommen von Fr. 21'648.--) auf eine halbe IV-Rente. Nachdem die 

Rechtsvertreterin des Versicherten am 28. August 2006 Stellung genommen hatte, 

erliess die IV-Stelle am 23. November 2006 inhaltlich mit dem Vorbescheid 

übereinstimmende Verfügungen (IV-act. 106f, 114-117).

B.  

B.a Gegen diese Verfügungen erhob Rechtsanwältin lic. iur. S. Schwarz, Rechtsdienst 

Integration Handicap, für den Versicherten mit Eingabe vom 4. Januar 2007 

Beschwerde mit den Anträgen, die Verfügungen seien zu ändern und es sei dem 

Beschwerdeführer mit Wirkung ab 1. Oktober 2002 eine die Viertelsrente übersteigende 

Rente und mit Wirkung ab 1. September 2004 eine die halbe Rente übersteigende 

Rente zuzusprechen. Es sei die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren. Zur 

Begründung liess der Beschwerdeführer ausführen, er sei mit der Bemessung des 

Valideneinkommens nicht einverstanden. Im Rahmen des Vorbescheidverfahrens habe 

er Unterlagen eingereicht, die belegen würden, dass er als Gesunder nach wie vor die 

sitzende Tätigkeit als Revisor ausüben würde. Bereits 1991 habe er Rückenprobleme 

gehabt, weshalb er sich von der Grenzwacht in den Zollinnendienst habe versetzen 

lassen müssen, um geregelte Arbeitszeiten zu haben. In der Folge habe sich aber 

herausgestellt, dass der Wechsel zu einer vorwiegend sitzenden Tätigkeit für den 

Rücken ungünstig gewesen sei. Die gesundheitlichen Beschwerden bei der rein 

sitzenden Tätigkeit hätten ihn schliesslich bewogen, die gut bezahlte Revisorenstelle 

aufzugeben und sich als Unternehmer selbständig zu machen. Die gesundheitlichen 

Probleme seien dem damaligen Arbeitgeber bekannt gewesen, habe er (der 

Beschwerdeführer) sich doch bereits während des Anstellungsverhältnisses im Jahr 

1995 in Valens behandeln lassen müssen. Die sitzende Tätigkeit als Zollrevisor sei ihm 

behinderungsbedingt nicht mehr möglich gewesen. Es sei daher bei der Bemessung 

des Valideneinkommens vom Einkommen als Zollrevisor auszugehen. Sodann hätte die 

IV-Stelle über den ganzen Zeitraum ab 1. Oktober 2002 verfügen müssen, nachdem die 

ursprünglichen Verfügungen vom 26. August 2006 (richtig: 2004) im 

Einspracheverfahren formell aufgehoben worden seien und da sich die streitige Frage 

der Bemessung des Valideneinkommens auch auf die Höhe der Rente mit Wirkung ab 

1. Oktober 2002 auswirke.

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B.b In der Beschwerdeantwort vom 7. Februar 2007 beantragte die 

Beschwerdegegnerin Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung legte sie unter 

anderem dar, es sei nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit belegt, dass der Beschwerdeführer seine Tätigkeit bei der 

Zollverwaltung aus invaliditätsbedingten Gründen niedergelegt habe. In 

Übereinstimmung mit den ärztlichen Berichten sei davon auszugehen, dass der 

Beschwerdeführer erst seit Oktober 2001 an einer invalidisierenden 

Gesundheitsschädigung leide. Es sei somit richtigerweise das vom Beschwerdeführer 

als Betreuer von Asylbewerbern erzielte Jahreseinkommen als Basiswert für das 

Valideneinkommen genommen worden. Weil der Beschwerdeführer gegen den 

Einkommensvergleich an sich nichts einwende, sei gemäss dem Rügeprinzip auf 

diesen nicht näher einzugehen. Gemäss Verfügungsbegründung habe der 

Beschwerdeführer ab Oktober 2002 Anspruch auf eine Viertelsrente und ab September 

2004 auf eine halbe Rente. Sein Einwand, es sei nicht über den ganzen Zeitraum seit 

Oktober 2002 verfügt worden, sei demnach ebenfalls nicht stichhaltig.

B.c Am 8. Februar 2007 bewilligte der Gerichtspräsident die unentgeltliche 

Prozessführung (Befreiung von Gerichtskosten) für das vorliegende Verfahren.

B.d Mit Replik vom 12. März 2007 bestätigte die Rechtsvertreterin des 

Beschwerdeführers ihren Antrag und ihre Ausführungen. Die Beschwerdegegnerin 

verzichtete auf eine Duplik.

Erwägungen:

1.   

Zu prüfen ist der IV-Rentenanspruch des Beschwerdeführers ab Oktober 2002, 

nachdem die ursprüngliche Verfügung vom 26. August 2004 (IV-act. 59) im 

Einspracheverfahren aufgehoben (IV-act. 60, 64f, 69, 71f, 76) und in der nunmehr 

angefochtenen Verfügung auch der Rentenanspruch ab 1. Oktober 2002 (Viertelsrente) 

bestätigt worden ist (IV-act. 110-1/3f). Das vom Beschwerdeführer beanstandete 

Valideneinkommen stellt dabei jedoch - anders als etwa der Anspruch auf 

Integritätsentschädigung (vgl. etwa RKUV 1998 Nr. U 305 S. 432, Erw. 2d) - nicht ein 

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separat beurteilbares Rechtsverhältnis (BGE 125 V 413 Erw. 2a S. 415), sondern einen 

Teilaspekt der streitgegenständlichen Invalidenrente dar, wie beispielsweise auch der 

Rentenbeginn und die Teuerungszulage (RKUV 1999 Nr. U 323 S. 98, E. 1b, 1998 Nr. U 

305 S. 432, E. 2d; Urteile U 186/03 vom 7. Juni 2004, E. 1, und U 144/94 vom 15. Mai 

1995, E. 6b). Zu prüfen ist somit aufgrund der Einwendungen des Beschwerdeführers 

der Rentenanspruch als Ganzes und damit auch der Einkommensvergleich. Nach Art. 

28 Abs. 1 IVG in der bis 31. Dezember 2003 gültig gewesenen Fassung besteht ein 

Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn der Versicherte mindestens zu zwei 

Dritteln, ein Anspruch auf eine halbe Rente, wenn er wenigstens zur Hälfte invalid ist. 

Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 40% vor, so besteht ein Anspruch auf eine 

Viertelsrente oder, sofern ein Härtefall gegeben ist, auf eine halbe Rente (Art. 28 Abs. 

1  IVG). Nach Art. 28 Abs. 1 IVG in der ab 1. Januar 2004 gültigen Fassung besteht 

der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens 

zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60 % invalid ist. 

Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe 

Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % Anspruch auf eine 

Viertelsrente. Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird nach Art. 28 Abs. 2 IVG 

(in Kraft gewesen bis 31. Dezember 2002) bzw. Art. 16 ATSG (in Kraft seit 1. Januar 

2003) das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität 

und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen). Die Invalidität des Beschwerdeführers ist unbestrittenermassen 

nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs zu bemessen.

2.   

2.1  Abzuklären ist wie erwähnt zum einen die Höhe des der Invaliditätsbemessung 

zugrunde zu legenden Valideneinkommens. Nach einer Lehre bei der E.___ absolvierte 

der Beschwerdeführer eine Ausbildung zum Grenzwächter. Nach dem Wechsel in den 

Zollinnendienst per 1. Juli 1991 bildete er sich zum Revisor weiter und arbeitete in 

dieser Funktion bis 31. Januar 1997 bei der Eidgenössischen Zollverwaltung (IV-act. 

85-5/8, 109-7/8f). Gemäss IK-Auszug erzielte er im Jahr 1996 ein Einkommen von 

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Fr. 81'057.-- (IV-act. 9). Die Eidgenössische Zollverwaltung teilte auf Anfrage der 

Beschwerdegegnerin am 15. September 2006 mit, der Beschwerdeführer habe beim 

Austrittsgespräch Zukunftsaussichten, Aufstiegsmöglichkeiten und Motivation/

Kompetenz genannt. Auf der Arbeitgeberbescheinigung habe er als Kündigungsgrund 

die Selbständigkeit angegeben. Er sei vom 28. Oktober 1996 bis 31. Januar 1997 

wegen Krankheit zu 100% arbeitsunfähig gewesen. Der aktuelle Bruttolohn eines 

Zollrevisors im Maximum der 13. Besoldungsklasse betrage Fr. 80'934.--. Hinzu 

komme ein Ortszuschlag von Fr. 392.-- jährlich (IV-act. 109-1/8). Dr. med. C.___ hatte 

zuhanden des damaligen KIGA St. Gallen am 9. September 1998 berichtet, der 

Beschwerdeführer leide etwa seit 1991 unter Rückenschmerzen, vor allem im 

Lendenwirbelsäulenbereich. Vom 17. Mai bis 15. Juni 1998 sei er zu 100% 

arbeitsunfähig gewesen. Danach sei der Untersuchte für eine geeignete Arbeit arbeits- 

und vermittlungsfähig gewesen (act. G 1.4 S. 2). Gegenüber dem KIGA hatte der 

Beschwerdeführer zuvor angegeben, die Stelle beim Zoll habe er nicht zuletzt deshalb 

aufgegeben, weil die Arbeit zu 80% sitzend habe verrichtet werden müssen und für ihn 

daher mit starken Beschwerden verbunden gewesen sei. Die Stelle als 

Flüchtlingsbetreuer sei sehr geeignet für ihn, da er abwechslungsweise sitzen, gehen 

oder stehen könne (act. G 1.5 S. 2). Von August 1997 bis 1. April 1998 war der 

Beschwerdeführer selbständig erwerbstätig (IV-act. 85-2/8). Von Mai 1998 bis 

Dezember 1999 und im Jahr 2000 bezog er Arbeitslosenentschädigung (IV-act. 9). Von 

November 1999 bis Oktober 2002 war er im Zentrum für Asylsuchende in Balgach in 

einem Teilzeitpensum tätig (IV-act. 9, 13, 85-6/8). Daneben übte er vom 24. August 

1998 bis 31. Mai 2002 bei der B.___ eine Tätigkeit auf Abruf als Flüchtlingsbetreuer aus 

(IV-act. 85-4/8). Von Februar bis September 2004 war der Beschwerdeführer im Haus 

Blumenfeld mit der Betreuung der Bewohner und hauswirtschaftlichen Aufgaben 

beschäftigt (IV-act. 43, 45). 

2.2  Das streitige Valideneinkommen legte die Beschwerdegegnerin auf der Basis des 

Verdienstes gemäss IK-Auszug für 2001 von Fr. 45'105.-- mit Fr. 48'106.-- (2006) fest 

(IV-act. 86-2/2). Der Beschwerdeführer lässt hiegegen einwenden, dass er als 

Gesunder nach wie vor die sitzende Tätigkeit als Revisor bei der Zollverwaltung 

ausüben würde. Dies sei auch angesichts der Fortbildung zum Revisor, die er für die 

Ausübung dieser Stelle habe absolvieren müssen, überwiegend wahrscheinlich (act. G 

1). - Im Bericht vom 23. Januar 1995 (zitiert im MEDAS-Gutachten vom 21. Mai 2003; 

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IV-act. 25-7/26) hatte die Klinik Valens ein chronisches Lumbovertebralsyndrom sowie 

einen Status nach Entzugskur bei Aethylabusus bestätigt und eine Wiederaufnahme 

der Arbeit zu 100% ab 23. Januar 1995 empfohlen. Die vor Beendigung des 

Arbeitsverhältnisses bei der Zollverwaltung bestehende Arbeitsunfähigkeit vom 28. 

Oktober 1996 bis 31. Januar 1997 war soweit ersichtlich vorderhand durch die damals 

aktuelle Suchtproblematik mit entsprechendem Alkoholentzug im Spital Altstätten 

begründet (vgl. IV-act. 4-2/2 sowie den im MEDAS-Gutachten vom 21. Mai 2003 

zitierten Bericht der Kantonalen Psychiatrischen Dienste vom 21. Januar 1997, 25-7/26 

unten). Allein die von Dr. C.___ gegenüber dem KIGA im Jahr 1998 bestätigten 

Rückenprobleme seit 1991 hätten keinen zwingenden Grund für die Kündigung des 

Arbeitsverhältnisses durch den Beschwerdeführer gebildet, zumal die gesundheitlichen 

Probleme, d.h. sowohl die Rücken- als auch die Suchtprobleme, zuvor schon jahrelang 

bestanden und im übrigen auch keine Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die 

Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis deswegen hatte auflösen wollen. Die anlässlich der 

Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei der Zollverwaltung per Ende Januar 1997 vom 

Beschwerdeführer gemachten Angaben legen die Annahme nahe, dass die Kündigung 

des Arbeitsverhältnisses nicht (in erster Linie) aus gesundheitlichen, sondern vielmehr 

aus persönlichen Gründen (Aufnahme der selbständigen Erwerbstätigkeit) erfolgt war. 

Hieran vermag auch sein Einwand, wonach das Austrittsgespräch bei der 

Zollverwaltung lediglich fünf Minuten gedauert habe und der auskunfteilende D.___ (vgl. 

IV-act. 109-1/8) am Gespräch nicht anwesend gewesen sei, nichts zu ändern, zumal 

die Motive für die Auflösung eines Arbeitsverhältnisses innert kurzer Zeit dargelegt und 

aktenmässig vermerkt werden können. Sein Vorbringen, wonach die gesundheitlichen 

Beschwerden bei der rein sitzenden Tätigkeit ihn bewogen hätten, die gut bezahlte 

Revisorenstelle beim Zoll aufzugeben und sich als Unternehmer selbständig zu machen 

(act. G 1 S. 4f), kann aufgrund der dargelegten Akten nicht als mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit ausgewiesen gelten.

Der weitere Einwand des Beschwerdeführers, die im Vorbescheid getätigten 

Abklärungen bei der Zollverwaltung vom 15. September 2006 (IV-act. 109-1/8) hätten 

vor Erlass der Verfügung zur Stellungnahme unterbreitet werden müssen (act. G 11 S. 

3), ist zutreffend. Bestandteil des rechtlichen Gehörs ist u.a. das Recht, an der 

Beweiserhebung mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, 

wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 132 V 370 f. E. 3.1). Die 

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Rechtsvertreterin beantragt jedoch nicht in erster Linie die Rückweisung der 

Streitsache an die Verwaltung zur formgerechten Durchführung des Beweisverfahrens, 

sondern die Festsetzung eines höheren Invaliditätsgrades. Nach der Rechtsprechung 

kann eine Verletzung des rechtlichen Gehörs als geheilt gelten, wenn das Gericht den 

angefochtenen Entscheid in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht frei überprüfen kann 

(BGE 120 V 362 Erw. 2b). Die Heilung eines allfälligen Mangels soll aber die Ausnahme 

bleiben. Richtet sich im Übrigen das Interesse der betroffenen Person nicht auf eine 

möglichst beförderliche Beurteilung ihres Anspruchs, sondern auf die Durchsetzung 

eines in formeller Hinsicht korrekten Verfahrens, sind die Verfügungen und der 

angefochtene Gerichtsentscheid aufzuheben, ohne dass es darauf ankäme, ob 

Aussicht besteht, dass nach einem richtig durchgeführten Beweisverfahren anders 

entschieden würde (BGE 119 V 218 f. Erw. 6). Von einer Rückweisung der Sache zur 

Gewährung des rechtlichen Gehörs ist indessen im Sinne einer Heilung des Mangels 

abzusehen, wenn die Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu 

unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem Interesse der betroffenen Partei 

an einer beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren sind (BGE 132 V 

390 E. 5.1). Vorliegend hat der Beschwerdeführer keine Rückweisung der Sache an die 

Verwaltung beantragt. Unter den gegebenen Umständen rechtfertigt es sich daher, den 

Verfahrensmangel mit dem Beschwerdeverfahren, in welchem das Gericht mit voller 

Kognition ausgestattet ist, zu heilen.

2.3  Es lässt sich aufgrund der vorangehenden Darlegungen nicht beanstanden, dass 

die Beschwerdegegnerin bei der Bemessung des Valideneinkommens nicht auf das als 

Zollrevisor erzielte Einkommen abstellte. Hingegen bleibt die Frage zu prüfen, ob das 

vom Beschwerdeführer als Flüchtlingsbetreuer verdiente Salär Basis für das 

Valideneinkommen bilden kann. Wie dargelegt absolvierte er seine berufliche 

Grundausbildung bei der E.___, war daraufhin nach Besuch einer entsprechenden 

Schule während Jahren als Zollbeamter tätig, bildete sich dabei zum Revisor weiter 

und übte diese Tätigkeit in der Folge auch aus (IV-act. 85-2/2). Die Dauer der im 

Anschluss an die Tätigkeit bei der Zollverwaltung ausgeübten selbständigen 

Erwerbstätigkeit (acht Monate von August 1997 bis März 1998) deutet darauf hin, dass 

der Beschwerdeführer mit dieser Tätigkeit in der Arbeitswelt nicht Fuss zu fassen 

vermochte. Die daran anschliessende Arbeitslosigkeit von Mai 1998 bis Dezember 

1999 (IV-act. 9) konnte er mit der Aufnahme der Tätigkeit als Flüchtlingsbetreuer 

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teilweise beenden. Vor diesem Hintergrund erscheint es nicht sachgerecht, die 

Festlegung des Valideneinkommens auf der Basis des als Flüchtlingsbetreuer 

verdienten, mit Blick auf die geschilderte berufliche Laufbahn des Beschwerdeführers 

offensichtlich unterdurchschnittlichen Lohnes vorzunehmen. Denn auch beim 

Valideneinkommen handelt es sich - wie beim Invalideneinkommen - um einen 

hypothetischen Wert (A. Rumo-Jungo, Bundesgesetz über die Unfallversicherung, 3. 

A., 122). Es kann nicht davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer als 

vollständig Gesunder (ohne Sucht- und Rückenprobleme) mit dem erwähnten tiefen 

Lohn als Flüchtlingsbetreuer tätig gewesen wäre. Für die Festlegung des Einkommens, 

das der Beschwerdeführer als Gesunder ohne Eintritt des Gesundheitsschadens 

(hypothetisch) erzielt hätte, rechtfertigt es sich in Anbetracht der bestehenden 

Unwägbarkeiten, nach den Tabellen der Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für 

Statistik vorzugehen und dabei eine Tätigkeit zugrunde zu legen, welche Berufs- und 

Fachkenntnisse voraussetzt. Nachdem der Beschwerdeführer seine Tätigkeit beim 

Bund im Jahr 1997 aufgegeben und in eine private Tätigkeit gewechselt hatte, kommt 

dabei insbesondere sowohl der private als auch der öffentliche Sektor als 

Bemessungsgrundlage in Betracht. Zugrunde zu legen sind dabei die Zahlen des 

Jahres 2002 (Jahr des Rentenbeginns; BGE 128 V 174). Nach LSE-Tabelle TA3 2002 

wurde von Männern im privaten und öffentlichen Sektor zusammen im Schnitt ein 

Monatslohn von Fr. 5'557.-- (Niveau 3 = Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt) 

erzielt. Daraus errechnen sich ein Jahresbetreffnis von Fr. 66'684.--. Aufgerechnet auf 

die betriebsübliche durchschnittliche Arbeitszeit 2002 von 41.7 Stunden resultiert ein 

solches von Fr. 69'518.--. Es erscheint gerechtfertigt, diesen Betrag als 

Valideneinkommen anzunehmen.

3.   

Bei der Bemessung des Invalideneinkommens verwendete die Beschwerdegegnerin 

den Tabellenwert der Lohnstrukturerhebung TA1 Männer, Niveau 4, berücksichtigte die 

Unterdurchschnittlichkeit des von ihr angenommenen Valideneinkommens 

(Minderverdienst) und legte gestützt auf die beiden MEDAS-Gutachten (IV-act. 25 und 

81) bzw. das im Jahr 2004 effektiv ausgeübte Pensum (für die Rente ab Oktober 2002; 

IV-act. 45-1/2) eine zumutbare Arbeitsfähigkeit von 50% zugrunde. Überdies nahm sie 

für die Berechnung ab September 2004 einen Leidensabzug von 10% vor (IV-act. 

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86-2/2). Diese Grundlagen blieben vorliegend unbestritten. Die Frage der 

Berücksichtigung eines Minderverdienstes stellt sich mit Blick auf das erhöhte 

Valideneinkommen nicht mehr. Anderseits erscheint es angesichts der MEDAS-

Beurteilung (IV-act. 25) gerechtfertigt, für die Rente ab Oktober 2002 eine 60%ige 

Arbeitsfähigkeit zugrunde zu legen. Ausgehend von einem monatlichen Bruttolohn von 

Fr. 4'626.-- (LSE 2002, TA3, Niveau 4, Männer, 40 Wochenstunden) bzw. einem 

jährlichen Betreffnis von Fr. 57'871.-- (41.7 Wochenstunden) errechnen sich somit mit 

Wirkung ab Oktober 2002 bzw. September 2004 unter Berücksichtigung eines 

Leidensabzuges von 10% Invalideneinkommen von Fr. 31'250.-- (ab Oktober 2002 auf 

der Basis einer Arbeitsfähigkeit von 60%) und von Fr. 26'042.-- (ab September 2004 

aufgrund einer Arbeitsunfähigkeit von 50%). Im Vergleich zum erwähnten 

Valideneinkommen ergeben sich IV-Grade von 55% (ab Oktober 2002) bzw. von 63% 

(ab September 2004).

 

4.   

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde gutzuheissen. Der 

Beschwerdeführer hat ab Oktober 2002 Anspruch auf eine halbe Rente; ab September 

2004 ist ihm eine Dreiviertelsrente auszurichten. Das Beschwerdeverfahren ist 

kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1  IVG). Unter Berücksichtigung des 

Verfahrensaufwandes wird die der unterliegenden Beschwerdegegnerin zu 

auferlegende Gerichtsgebühr auf Fr. 600.-- festgesetzt. Bei diesem Verfahrensausgang 

hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Parteientschädigung, welche gemäss Art. 

61 lit. g ATSG nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des 

Prozesses zu bemessen ist. Angemessen ist vorliegend ein Betrag von Fr. 3'500.-- 

(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

bis

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1.  In Gutheissung der Beschwerde werden die Verfügungen vom 23. November 2006 

aufgehoben und die Beschwerdegegnerin verpflichtet, dem Beschwerdeführer mit 

Wirkung ab Oktober 2002 eine halbe Rente auf der Basis eines Invaliditätsgrades von 

55% und ab September 2004 eine Dreiviertelsrente auf der Basis eines 

Invaliditätsgrades von 63% auszurichten.

2.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--.

3.  Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- zu bezahlen.

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