# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 61a796ad-f17d-5f07-a5b1-6375fcc093ea
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-05-02
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 02.05.2022 LY210025
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LY210025_2022-05-02.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LY210025-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. D. Scherrer, Vorsitzende, Oberrichterin  

Dr. L. Hunziker Schnider und Oberrichter lic. iur. M. Spahn  

sowie Gerichtsschreiberin MLaw N. Paszehr 

Urteil vom 2. Mai 2022 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Kläger und Berufungskläger 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

B._____,  
Beklagte und Berufungsbeklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ 

 

betreffend Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen) 
 
Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im ordentlichen  
Verfahren am Bezirksgericht Horgen vom 15. März 2021 (FE200133-F) 
  

- 2 - 

Rechtsbegehren: 

des Klägers zum Begehren um vorsorgliche Massnahmen (Urk. 45 S. 1 i.V.m. 
Prot. I, S. 9 sinngemäss) 

1. Es sei Ziff. 5. des Urteils vom 20. November 2019 des Bezirksge-
richtes Horgen (Geschäfts-Nr. EE190037-F) per 1. August 2020 
aufzuheben eventualiter auf Fr. 4'000.– zu reduzieren, eventuali-
ter sei die Unterhaltsverpflichtung des Klägers per sofort aufzu-
heben/auf Fr. 4'000.– zu reduzieren. 

2. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MwSt.) zu-
lasten der Beklagten. 

der Beklagten zum Begehren um vorsorgliche Massnahmen (Prot. I, S. 6) 
"Das Gesuch um Anordnung vorsorglicher Massnahmen sei abzuwei- 
 sen, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Klägers." 

Verfügung des Einzelgerichts im ordentlichen Verfahren  
am Bezirksgericht Horgen vom 15. März 2021: 

(Urk. 55 S. 12 f. = Urk. 61 S. 12 f.) 

1. Das Gesuch des Klägers um Anordnung vorsorglicher Massnahmen wird 

abgewiesen. 

2. Die Entscheidgebühr (Pauschalgebühr) wird festgesetzt auf: 

Fr. 2'700.– ; die weiteren Auslagen betragen:  

Fr. 255.–   Dolmetscherkosten vom 18. November 2020; 

Fr. 255.–   Dolmetscherkosten vom 18. Januar 2021; 

Fr. 390.–   Dolmetscherkosten vom 15. Februar 2021. 

3. Die Dolmetscherkosten vom 18. November 2020 in Höhe von Fr. 255.– wer-

den der Beklagten auferlegt. Die Dolmetscherkosten vom 18. Januar 2021 in 

Höhe von Fr. 255.– werden auf die Gerichtskasse genommen. Die übrigen 

Kosten in Höhe von Fr. 3'090.– werden dem Kläger auferlegt. 

4. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten eine Parteientschädigung von 

Fr. 2'000.– zuzüglich 7.7% MwSt. zu bezahlen. 

5. [Mitteilungssatz] 

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6. [Rechtsmittelbelehrung] 

Berufungsanträge: 

des Klägers und Berufungsklägers (Urk. 86 S. 2; Urk. 98 S. 2): 
"Die Verfügung vom 13. März [recte: 15. März] 2021 des Bezirksge-  
 richtes Horgen (Geschäfts-Nr. FE200133-F) sei bezüglich Dispositiv 
 Ziffer 1, 3 und 4 aufzuheben und wie folgt abzuändern: 
 1. Das Gesuch des Berufungsklägers um Anordnung vorsorglicher 

Massnahmen sei gutzuheissen und es sei Ziffer 5. des Urteils 
vom 20. November 2019 des Bezirksgerichtes Horgen (Ge-
schäfts-Nr. EE190037-F) aufzuheben und die Unterhaltsverpflich-
tung sei per 1. August 2020 bis Ende Februar 2021 aufzuheben 
und per 1. April 2021 (eventualiter ab 1. August 2020) für die wei-
tere Dauer des Scheidungsverfahrens auf CHF 3'500.- zu redu-
zieren. 

 2. Die Dolmetscherkosten vom 18. November 2020, 18. Januar 
2021 und 15. Februar 2021 im Betrag von insgesamt CHF 900.00 
seien vollumfänglich der Berufungsbeklagten aufzuerlegen. Die 
übrigen Kosten in der Höhe von CHF 2'700.00 seien zu einem 
Drittel dem Berufungskläger und zwei Drittel der Berufungsbe-
klagten aufzuerlegen.  

 3. Es seien für das vorinstanzliche Verfahren keine Parteientschädi-
gungen zuzusprechen. 

 4. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MwSt.) zu-
lasten der Berufungsbeklagten." 

prozessualer Antrag des Klägers und Berufungsklägers (Urk. 86 S. 3); 
"1. Es sei der Antrag der Berufungsbeklagten, der Berufungskläger 

sei zur Leistung eines Prozesskostenvorschusses in der Höhe 
von CHF 3'000.00 an die Berufungsbeklagte zu verpflichten, ab-
zuweisen. 

 2. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. 7.7% MWSt) 
zulasten der Berufungsbeklagten." 

der Beklagten und Berufungsbeklagten (Urk. 75 S. 2; Urk. 92 S. 2; Urk. 102 S. 2): 
"1. Es sei die Berufung des Klägers/Berufungsklägers vollumfänglich 

abzuweisen und die vorinstanzliche Verfügung vom 15. März 
2021 (FE200133, act. 55) vollumfänglich zu bestätigen; 

 Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. 7.7% Mwst. zulasten   
 des Klägers/Berufungsklägers." 

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prozessuale Anträge der Beklagten und Berufungsbeklagten (Urk. 75 S. 2; 
Urk. 92 S. 2): 

"1. Es sei der Kläger/Berufungskläger zur Leistung eines Prozess-
kostenvorschusses in Höhe von CHF 3'000.00 an die Beklag-
te/Berufungsbeklagte zu verpflichten; 

 2. Eventualiter sei der Beklagten/Berufungsbeklagten die unentgelt-
liche Rechtspflege zu bewilligen, sowie in der Person der Unter-
zeichneten eine unentgeltliche Rechtsbeiständin zu bestellen; 

 Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. 7.7% Mwst. zulas- 
 ten des Klägers/Berufungsklägers." 

Erwägungen: 

I. Sachverhalt und Prozessgeschichte 

1. Die Parteien heirateten am tt. Dezember 2003 in C._____, Peru. Sie haben 

keine gemeinsamen Kinder (Urk. 6). Dem vorliegenden Scheidungsverfahren ging 

ein Eheschutzverfahren voraus, welches mit Urteil und Verfügung des Bezirksge-

richts Horgen vom 20. November 2019 (Urk. 3/2 = Urk. 21/49) respektive in Be-

zug auf die Ehegattenunterhaltsbeiträge mit Beschluss und Urteil des Oberge-

richts des Kantons Zürich vom 22. April 2020 abgeschlossen wurde (Geschäfts-

Nr. LE200007-O; Urk. 3/3 = Urk. 71/60). Dabei wurde beim Kläger von einem mo-

natlichen Nettoerwerbseinkommen von Fr. 14'690.– und einem monatlichen Ein-

kommen von Fr. 307.– aus Wertschriftenertrag, total Fr. 14'997.–, ausgegangen 

(Urk. 3/2 S. 24 ff.) und der vom Kläger der Beklagten zu leistende Ehegattenun-

terhalt auf Fr. 7'463.– pro Monat festgesetzt (Urk. 3/2 S. 40, Urk. 3/3 S. 18). 

2. Mit Eingabe vom 20. Juli 2020 reichte der Kläger und Berufungskläger (fort-

an Kläger) die Scheidungsklage samt den obgenannten Begehren um vorsorgli-

che Massnahmen beim Bezirksgericht Horgen (Vorinstanz) ein (Urk. 1). Mit Ver-

fügung vom 15. März 2021 wurde das Gesuch um Anordnung vorsorglicher Mas-

snahmen von der Vorinstanz zunächst unbegründet (Urk. 51) und hernach be-

gründet (Urk. 55) abgewiesen.  

3. Am 10. Juni 2021 erhob der Kläger rechtzeitig (vgl. Urk. 56) Berufung 

(Urk. 60). Mit Verfügung vom 16. Juni 2021 (Urk. 65) wurde dem Kläger Frist zur 

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Zahlung eines Gerichtskostenvorschusses von Fr. 3'000.– angesetzt, welcher 

fristgerecht einging (Urk. 67). Mit Schreiben vom 21. Juni 2021 (Urk. 66) legiti-

mierte sich Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ als Vertreterin der Beklagten und Be-

rufungsbeklagten (fortan Beklagte). Ihre Vollmacht (Urk. 69) reichte sie mit 

Schreiben vom 22. Juni 2021 (Urk. 68) nach. Mit Verfügung vom 30. September 

2021 (Urk. 74) wurde der Beklagten Frist zur Berufungsantwort angesetzt. Mit 

Eingabe vom 18. Oktober 2021 (Urk. 75) reichte die Beklagte ihre Berufungsant-

wort mit den obengenannten Anträgen ins Recht. Mit Verfügung vom 22. Oktober 

2021 (Urk. 83) wurde dem Kläger Frist angesetzt, um zu den Noven in der Beru-

fungsantwort Stellung zu nehmen. Innert erstreckter Frist (vgl. Urk. 85) reichte der 

Kläger seine Stellungnahme vom 18. November 2021 (Urk. 86) ein. Nach Zustel-

lung dieser Stellungnahme reichte wiederum die Beklagte innert erstreckter Frist 

(vgl. Urk. 91) ihre Stellungnahme vom 15. Dezember 2021 (Urk. 92) ins Recht. Mit 

Beschluss vom 10. Januar 2022 (Urk. 95) wurden das Gesuch der Beklagten auf 

Zusprechung eines Prozesskostenvorschusses sowie das Gesuch um Gewäh-

rung der unentgeltlichen Rechtspflege für das Berufungsverfahren abgewiesen. 

Gleichzeitig wurde dem Kläger die Stellungnahme der Beklagten vom 

15. Dezember 2021 (Urk. 92) zur Kenntnisnahme zugestellt (Urk. 95). Mit Verfü-

gung vom 27. Januar 2022 (Urk. 97) wurde dem Kläger auf Ersuchen hin (vgl. 

Urk. 96) Frist zur Wahrung seines Replikrechts angesetzt. Mit Eingabe vom 

2. Februar 2022 (Urk. 98) reichte der Kläger eine Stellungnahme ein, welche der 

Beklagten am 14. Februar 2022 zur Kenntnisnahme zugestellt wurde (Prot. II, S. 

12). Die Stellungnahme der Beklagten hierauf erfolgte am 23. Februar 2022 (Urk. 

102). Sie wurde dem Kläger am 28. Februar 2022 zur Kenntnisnahme zugestellt 

(Prot. II, S. 13). Mit Eingabe vom 27. April 2022 reichte der Kläger ein ärztliches 

Zeugnis, datiert vom 1. März 2022, ein (Urk. 106; Urk. 107). Wie sogleich zu zei-

gen sein wird (nachfolgende E. II. 4), ist dieses jedoch nicht mehr zu berücksichti-

gen. Die Eingabe (Urk. 106) sowie das Zeugnis (Urk. 107) sind der Beklagten mit 

diesem Urteil zuzustellen. 

4.  Die vorinstanzlichen Akten (Urk. 1–59) sowie die Akten des Berufungsver-

fahrens Geschäfts-Nr. LE200007-O (Urk. 71/53–65) wurden beigezogen. Das 

Verfahren erweist sich als spruchreif.  

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II. Prozessuales 

1. Betreffend die summarische Natur des vorliegenden Massnahmenverfah-

rens und insbesondere das Erfordernis der blossen Glaubhaftmachung der 

rechtserheblichen Tatsachen kann vorweg auf die zutreffenden Ausführungen im 

angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Urk. 61 S. 4 f.). 

2. Mit der Berufung kann eine unrichtige Rechtsanwendung und eine unrichtige 

Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 310 ZPO). Die Beru-

fungsinstanz verfügt über unbeschränkte Kognition bezüglich Tat- und Rechtsfra-

gen, einschliesslich der Frage richtiger Ermessensausübung (Angemessenheits-

prüfung; BGer 5A_184/2013 vom 26. April 2013, E. 3.1). Die Berufung ist schrift-

lich und begründet einzureichen (Art. 311 Abs. 1 ZPO). Zu dieser Begründungs-

anforderung gehört, dass in der Berufungsschrift hinreichend genau aufgezeigt 

wird, inwiefern der erstinstanzliche Entscheid in den angefochtenen Punkten als 

fehlerhaft zu betrachten ist bzw. an einem der genannten Mängel leidet. Das setzt 

(im Sinne einer von Amtes wegen zu prüfenden Eintretensvoraussetzung) voraus, 

dass der Berufungskläger die vorinstanzlichen Erwägungen bezeichnet, die er an-

ficht, sich argumentativ mit diesen auseinandersetzt und mittels genügend präzi-

ser Verweisungen auf die Akten aufzeigt, wo die massgebenden Behauptungen, 

Erklärungen, Bestreitungen und Einreden erhoben wurden bzw. aus welchen Ak-

tenstellen sich der geltend gemachte Berufungsgrund ergeben soll. Die pauschale 

Verweisung auf frühere Vorbringen oder deren blosse Wiederholung genügen 

nicht (BGE 138 III 374 E. 4.3.1; BGer 5A_247/2013 vom 15. Oktober 2013, E. 3.2; 

BGer 4A_290/2014 vom 1. September 2014, E. 3.1). Was nicht oder nicht in einer 

den gesetzlichen Begründungsanforderungen entsprechenden Weise bean-

standet wird, braucht von der Rechtsmittelinstanz nicht überprüft zu werden; sie 

hat sich – abgesehen von offensichtlichen Mängeln – grundsätzlich auf die Beur-

teilung der in der schriftlichen Begründung gegen das erstinstanzliche Urteil erho-

benen Beanstandungen zu beschränken (BGer 4A_290/2014 vom 1. September 

2014, E. 5; BGE 142 III 413 E. 2.2.4 m.w.H.). Insofern erfährt der Grundsatz "iura 

novit curia" (Art. 57 ZPO) im Berufungsverfahren eine Relativierung (BK ZPO I-

Hurni, Art. 57 N 21 und N 39 ff.; Glasl, DIKE-Komm-ZPO, Art. 57 N 22). Ungeach-

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tet dessen ist die Berufungsinstanz bei der Rechtsanwendung weder an die in der 

Parteieingabe geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vor-

instanz gebunden (sog. Motivsubstitution; Art. 57 ZPO; vgl. BK ZPO-Hurni, Art. 57 

N 21; Glasl, DIKE-Komm-ZPO, Art. 57 N 22). 

3. Im Berufungsverfahren sind neue Tatsachen und Beweismittel nur noch zu-

lässig respektive zu berücksichtigen, wenn sie ohne Verzug vorgebracht werden 

(Art. 317 Abs. 1 lit. a ZPO) und trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster 

Instanz vorgebracht werden konnten (Art. 317 Abs. 1 lit. b ZPO). Die Berufungs-

instanz soll zwar den erstinstanzlichen Entscheid umfassend überprüfen, nicht 

aber alle Sach- und Rechtsfragen völlig neu aufarbeiten und beurteilen. Alles, was 

relevant ist, ist grundsätzlich rechtzeitig in das erstinstanzliche Verfahren einflies-

sen zu lassen (siehe ZK ZPO-Reetz/Hilber, Art. 317 N 10). Jede Partei, welche 

neue Tatsachen und Beweismittel vorbringt, hat zunächst zu behaupten und zu 

beweisen, dass dies ohne Verzug geschieht. Will eine Partei unechte Noven gel-

tend machen, so trägt sie die Beweislast für deren Zulässigkeit (Steininger, DIKE-

Komm-ZPO, Art. 317 N 7; BGer 5A_330/2013 vom 24. September 2013, 

E. 3.5.1). Neu im Sinne von Art. 317 Abs. 1 ZPO ist eine Tatsache nicht nur dann, 

wenn sie der Geltendmachung eines gänzlich neuen Standpunkts in tatsächlicher 

Hinsicht dient, sondern auch dann, wenn die novenwillige Partei damit eine be-

reits vor erster Instanz vorgetragene Behauptung (nachträglich) substantiiert bzw. 

substantiiert behauptet (BGer 5A_111/2016 vom 6. September 2016, E. 6.2.3). 

Ebenso stellen (erstmalige) Bestreitungen Noven im Sinne von Art. 317 Abs. 1 

ZPO dar (CHK-Sutter-Somm/Seiler ZPO 317 N 5 m.w.H.). Art. 317 Abs. 1 ZPO ist 

auch in Verfahren, die wie vorliegend der eingeschränkten Untersuchungsmaxime 

unterstehen, zu beachten (BGE 138 III 625 E. 2.2; BGE 142 III 413 E. 2.2.2).  

4. Der Kläger reichte mit Eingabe vom 27. April 2022 (Urk. 106) ein von Dr. 

med. D._____ am 1. März 2022 ausgestelltes ärztliches Zeugnis (Urk. 107) ein. 

Mithin wartete der Kläger 58 Tage mit dessen Einreichung zu. Dies genügt den 

Anforderungen an das Vorbingen von Noven "ohne Verzug" gemäss Art. 317 Abs. 

1 lit. a ZPO nicht. Die Eingabe (Urk. 106) und das Zeugnis (Urk. 107) sind des-

halb nicht mehr zu berücksichtigen. Der Vollständigkeit halber ist darauf hinzu-

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weisen, dass auch deren Berücksichtigung nichts am vorliegenden Entscheid zu 

ändern vermögen würde, zumal das Zeugnis (Urk. 107) denselben Inhalt wie die 

übrigen vom Kläger eingereichten, von Dr. med. D._____ ausgestellten Arztzeug-

nisse aufweist (eingehend dazu unten E. III. 2.2.4). 

III. Materielle Beurteilung 

1. Abänderungsgrund infolge Arbeitsunfähigkeit des Klägers ab August 2020 

1.1. Vorinstanzlicher Entscheid 

Die Vorinstanz wies das Gesuch des Klägers um Abänderung der Ehegattenun-

terhaltsbeiträge mit der Begründung ab, dass ihm im Zeugnis der Fachpsycholo-

gin Dr. phil. E._____ vom 4. Juli 2020 keine Arbeitsunfähigkeit explizit attestiert 

werde. Es sei darin lediglich die Rede von "gesundheitlichen Beschwerden mit 

Burn-Out-Symptomen". Damit werde weder geltend gemacht noch belegt, dass 

der Kläger tatsächlich ein Burnout erlitten habe. Zudem werde lediglich ausge-

führt, dass der Kläger die ihn überfordernde Arbeit habe kündigen müssen und er 

"psychologisch neuen Halt im vor kurzem begonnenen Studium" gefunden habe. 

Seine Ausführungen, dass er nicht in der Lage gewesen sein soll, seine Arbeits-

stelle weiterzuführen oder eine andere Stelle mit geringerem Leistungsdruck an-

zunehmen, seien daher nicht glaubhaft (Urk. 61 S. 9 f.). Da es sich bei einer 

Fachpsychologin nicht um eine medizinische Person im Sinne der bundesgericht-

lichen Rechtsprechung handle, komme dem Zeugnis geringere Beweiskraft zu als 

einem (fach-)ärztlichen Bericht über die psychisch bedingte Arbeitsunfähigkeit 

(Urk. 61 S. 9). Des Weiteren habe der Kläger selbst erklärt, dass es ihm zum jet-

zigen Zeitpunkt gut gehe, er nicht krankgeschrieben sei, es im Studium sehr gut 

laufe und er alle Prüfungen bestanden habe, was dafür spreche, dass er (wieder) 

mit Leistungsdruck umgehen könne, sodass davon auszugehen sei, dass der 

Kläger leistungsfähig sei. Dadurch, dass der Kläger seine Arbeitsstelle freiwillig 

und nicht krankheitsbedingt gekündigt habe, um ein Studium zu beginnen, sei er 

selbst für das fehlende Einkommen verantwortlich, weshalb kein Abänderungs-

grund bestehe (Urk. 61 S. 8–10).  

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1.2. Parteistandpunkte 

1.2.1. Der Kläger rügt zusammengefasst, dass das Zeugnis der Fachpsycholo-

gin Dr. phil. E._____ vom 4. Juli 2020 von der Vorinstanz zu Unrecht nicht be-

rücksichtigt worden sei. Die von der Vorinstanz zitierte Rechtsprechung beziehe 

sich ausschliesslich auf Verfahren der Invalidenversicherung. Vorliegend gehe es 

jedoch um ein Eheschutzverfahren und das Beweismass des Glaubhaftmachens. 

Es sei lebensfremd, vom Kläger zu erwarten, dass er in einer psychischen Belas-

tungssituation eine Therapieperson aufsuche, die primär juristischen Anforderun-

gen gerecht werden müsse (Urk. 60 Rz. 9–12; Urk. 86 Rz. 3). Mit dem Zeugnis 

habe er sehr wohl glaubhaft gemacht, dass er aufgrund der belastenden Situation 

in der Ehe die Leistung, die sein Arbeitgeber von ihm erwartet habe, nicht mehr 

habe erbringen können, und deshalb, um sich vor einem Burnout zu schützen, die 

Kündigung eingereicht habe (Urk. 60 Rz. 12; Urk. 86 Rz. 3). Dass das Bezie-

hungsende äusserst belastend gewesen sei, würden auch die zwischenzeitlich 

von der Beklagten gegen den Kläger eröffneten Strafverfahren zeigen (Urk. 60 

Rz. 13). Es dürfe nicht erstaunen, dass die Eheschutzverhandlung im November 

2019 den Kläger aus der Bahn geworfen habe und er daraufhin seinen Weg aus 

der Krise gewählt habe. Im Dezember 2019 seien seine Burnout Symptome derart 

gross gewesen, dass er sich entsprechend der Empfehlung seiner Therapeutin 

entschlossen habe, seine Anstellung zu künden und zur Genesung den Weg ei-

nes deutlich stressfreieren Studiums anzugehen (Urk. 86 Rz. 7). Mit der Eröffnung 

des Eheschutzentscheids im Januar 2020 hätten die Befürchtungen die Erwar-

tungen übertroffen. Die Höhe der Unterhaltsbeiträge habe den Kläger definitiv aus 

der Bahn geworfen. Er habe das Urteil jedoch akzeptiert, da ihm die Kraft einer 

weiteren Auseinandersetzung gefehlt habe und er davon ausgegangen sei, dass 

es sich lediglich um eine kurze Dauer handeln werde. So habe er in den sauren 

Apfel gebissen und sich zulasten seines Vermögens auf seine Gesundheit kon-

zentriert (Urk. 86 Rz. 8). Seine Ausbildung sei Teil der Medizin und die Einschät-

zung des Klägers selbst, dass es ihm jetzt gut gehe, dürfe entgegen den vo-

rinstanzlichen Erwägungen nicht als Nachweis seiner Erwerbsfähigkeit gesehen 

werden. Dies zeige einzig, dass die "Medizin" wirke. Seine Aussage habe sich 

auch einzig auf Februar 2021 bezogen und nicht auf den Zeitpunkt, als er gekün-

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digt habe und das Burnout gedroht habe. Die Vorinstanz habe seine Aussage iso-

liert und aus dem Zusammenhang gezogen (Urk. 60 Rz. 14; Urk. 86 Rz. 4). Es 

dürfe ihm auch nicht zum Nachteil gereichen, dass er gehandelt und nicht einfach 

zugewartet habe und sich weiterhin der Gefahr ausgesetzt habe, in einer Burnout-

Klinik zu landen (Urk. 86 Rz. 5). Die Vorinstanz hätte seinem Anliegen deshalb 

Folge leisten und seine Unterhaltsverpflichtung gemäss Eheschutzentscheid per 

1. August 2020 aufheben müssen, da er nachweislich kein Einkommen mehr er-

zielt habe (Urk. 60 Rz. 15). 

1.2.2. Die Beklagte ist der Ansicht, dass der Kläger die vorinstanzlichen Erwä-

gungen falsch wiedergebe: Die Vorinstanz habe ausführlich erklärt, weshalb das 

Zeugnis der Fachpsychologin nicht ausreiche, um die behauptete psychisch be-

dingte Arbeitsunfähigkeit glaubhaft nachzuweisen. Zudem habe sie das Zeugnis 

im Zusammenhang mit den Ausführungen des Klägers in der persönlichen Befra-

gung berücksichtigt. Wenn nun der Kläger behaupte, seine finanziellen Verhält-

nisse hätten sich zwischenzeitlich geändert, so habe er diese Sachlage durch  

eigenmächtiges widerrechtliches Verhalten herbeigeführt. Dies sei von der Vor- 

instanz zu recht nicht geschützt worden (Urk. 75 Rz. 6). Der Kläger habe als Fol-

ge des Eheschutzentscheides vom 20. November 2019, den er am 15. Januar 

2020 erhalten habe, unmittelbar danach entschieden, seine Arbeitsstelle zu kün-

digen, ohne einen gesundheitlich attestierten Grund zu haben, sondern aus frei-

em Willen (Urk. 75 Rz. 7). Es sei unbestritten, dass der Kläger nicht an einem 

Burn-Out erkrankt sei. Die Beklagte bestreitet zudem, dass Frau Dr. phil. E._____ 

dem Kläger damals empfohlen habe, seine Arbeitsstelle aufzukünden. Dies werde 

vom Kläger auch nicht weiter substantiiert (Urk. 92 Rz. 4). Ebenfalls sei festzustel-

len, dass der Kläger trotz dem Aufsuchen einer Psychologin weitergearbeitet ha-

be. Ein angeblich drohendes Burn-Out sei kein Grund für eine Abänderung des 

Eheschutzentscheids. Der Kläger mache ausser dem zweifelhaften Zeugnis keine 

weiteren Angaben über Therapiesitzungen, Klinik-Aufenthalte, Arztrechnungen, 

Medikamente etc. Er gebe lediglich vor, ein drohendes Burn-Out gehabt zu haben 

(Urk. 92 Rz. 4). Des Weiteren sei unbekannt, wann der Kläger gekündigt habe. 

Die behauptete Kündigung habe er nie eingereicht. Es werde deshalb vermutet, 

dass der Kläger die Kündigung mit der Aufnahme des Studiums begründet habe. 

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Der Arbeitsverlust sei selbstverschuldet (Urk. 92 Rz. 5). Fest stehe, dass der Klä-

ger bereits in der Rechtsmittelfrist des Eheschutzentscheides vom 20. November 

2019, eingegangen am 15. Januar 2020, von seinem Studium (Anmeldebestäti-

gung am 3. Dezember 2019) und der Kündigung gewusst habe, sodass sich die 

heutige Überprüfung einer Abänderung gar nicht stelle. Es seien ihm bekannte 

Zustände, die er während des damals noch pendenten Verfahrens hätte einbrin-

gen können. Auch habe er im Rechtsmittelverfahren gegen den Eheschutzent-

scheid kein Novum angesprochen. Seine Vorbringen seien deshalb im Abände-

rungsverfahren nicht mehr zu hören (Urk. 92 Rz. 4 und Rz. 6 f.). 

1.3. Abänderungsvoraussetzungen 

1.3.1. Bei der Abänderung von Eheschutzmassnahmen im Sinne vorsorglicher 

Massnahmen während des Scheidungsverfahrens sind die Bestimmungen über 

die Massnahmen zum Schutz der ehelichen Gemeinschaft sinngemäss anwend-

bar (Art. 276 Abs. 1 und Abs. 2 ZPO i.V.m. Art. 271 ff. ZPO und Art. 172 ff. ZGB). 

Gemäss dem damit zur Anwendung gelangenden Art. 179 Abs. 1 ZGB passt das 

Gericht auf Begehren eines Ehegatten die Massnahmen an, wenn sich die Ver-

hältnisse ändern. Voraussetzung ist eine wesentliche und dauerhafte Verände-

rung der tatsächlichen Verhältnisse seit der Anordnung der Massnahme (BGer 

5A_1018/2015 vom 8. Juli 2016, E. 4; BGer 5A_101/2013 vom 25. Juli 2013, 

E. 3.1; BSK ZGB I-Isenring/Kessler, Art. 179 N 3). 

1.3.2. Anlass zu einer Abänderung können grundsätzlich nur echte Noven ge-

ben, das heisst Tatsachen und Beweismittel, die erst nach dem Zeitpunkt einge-

treten oder verfügbar geworden sind, in dem im früheren, durch rechtskräftiges 

Urteil abgeschlossenen Verfahren letztmals neue Angriffs- und Verteidigungsmit-

tel vorgebracht werden konnten. Umgekehrt sind neue Vorbringen, mit denen ge-

änderte Verhältnisse behauptet und belegt werden, im Abänderungsverfahren 

nicht zu berücksichtigen, wenn und soweit sie im Verfahren, welches im abzuän-

dernden Entscheid gemündet hat, gestützt auf Art. 229 ZPO oder Art. 317 Abs. 1 

ZPO noch hätten vorgebracht werden können (BGer 5A_294/2021 vom 

7. Dezember 2021, E. 4.3.2, zur Publ. bestimmt, mit Verweis auf BGE 143 III 42 

E. 5.2 f.). 

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1.3.3. Die Veränderung und mit ihr die Kriterien der Wesentlichkeit und der 

Dauerhaftigkeit müssen grundsätzlich im Zeitpunkt der Rechtshängigkeit des Ab-

änderungsverfahrens eingetreten sein. Diese Vorgabe gilt namentlich dann, wenn 

die auf Abänderung klagende Partei mit der Anhängigmachung des Abände-

rungsverfahrens eine vorsorgliche Massnahme für die Dauer des Abänderungs-

verfahrens beantragt. Auf jeden Fall müssen die Abänderungsvoraussetzungen 

im Urteilszeitpunkt erfüllt sein. Ausnahmsweise können auch Veränderungen gel-

tend gemacht werden, die sich zwar noch nicht verwirklicht haben, deren Eintritt 

aber feststeht, bzw. für deren Eintreten konkrete Anhaltspunkte bestehen. Rein 

hypothetische und unsichere zukünftige Tatsachen bilden dagegen keinen Abän-

derungsgrund (BGer 5A_874/2019 vom 22. Juni 2020, E. 3.2; BGE 120 II 285 

E. 4b; je m.w.H.). 

1.3.4. Eine Abänderung ist ferner ausgeschlossen, wenn die Sachlage durch  

eigenmächtiges, widerrechtliches oder missbräuchliches Verhalten der die Abän-

derung verlangenden Partei herbeigeführt worden ist (BGer 5P_473/2006 vom 

19. Dezember 2006, E. 3, m.w.H.). Nur eine Veränderung, welche der Unterhalts-

verpflichtete nicht freiwillig bzw. selbstverschuldet herbeigeführt hat, berechtigt 

zur Abänderung einer Eheschutzmassnahme, da ihm andernfalls zuzumuten ist, 

die Reduktion des Einkommens selber zu tragen. Er kann sie nicht auf den Unter-

haltsberechtigten abwälzen (Spycher/Hausheer, Handbuch des Unterhaltsrechts, 

N 09.131). 

1.3.5. Wie die Vorinstanz zutreffend ausführte, hat der durch die Massnahme be-

lastete Ehegatte den Nachweis der Veränderung zu erbringen (Urk. 61 S. 8). 

Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung gelten von den Parteien eingereichte 

Arztzeugnisse – wie Privatgutachten – als Bestandteil der Parteivorbringen und 

nicht als eigentliche Beweismittel (vgl. BGE 141 III 433 E. 2.6; BGE 140 III 16 

E. 2.5; BGer 5A_239/2017 vom 14. September 2017, E. 2.4; je m.w.H.). Somit 

können sie auch nicht als Urkunde im Sinne von Art. 168 Abs. 1 lit. b ZPO "Be-

weismittel für die inhaltliche Richtigkeit der im Gutachten enthaltenen Aussagen" 

sein (BGE 141 III 433 E. 2.5.3). Dies ist in der Lehre auf Kritik gestossen (Hart-

mann, Arztzeugnisse und medizinische Gutachten im Zivilprozess, in: AJP 2018, 

- 13 - 

S. 1339 ff., S. 1345 f., mit zahlreichen Hinweisen). Insbesondere im summari-

schen Verfahren, in welchem der Beweis grundsätzlich durch Urkunden zu er-

bringen ist (Art. 254 Abs. 1 ZPO), stellt sich die Frage, wie wenn nicht mithilfe ei-

nes ärztlichen Zeugnisses der Gesundheitszustand nachgewiesen werden soll 

(Hartmann, a.o.O., S. 1348; Binder/Gutzwiller, Das Privatgutachten – eine Urkun-

de gemäss Art. 177 ZPO, ZZ31/2013, S. 171 ff., S. 174). Das Bundesgericht 

scheint auch nicht kategorisch jegliche beweisrechtliche Bedeutung von Privat-

gutachten auszuschliessen. So hielt es in BGE 141 III 433 E. 2.6 fest, dass Par-

teigutachten "allein" bestrittene Tatsachenbehauptungen nicht zu beweisen ver-

mögen; als Parteibehauptungen könnten sie "allenfalls zusammen mit – durch 

Beweismittel nachgewiesenen – Indizien" Beweis erbringen. In einem späteren 

Entscheid erwog das Bundesgericht, dass die Vorinstanz nicht alleine aufgrund 

der Nähe zwischen der behandelnden Ärztin und dem Beschwerdeführer zum 

Schluss gekommen sei, die behauptete Arbeitsunfähigkeit sei nicht bewiesen. Sie 

habe vielmehr noch "weitere Indizien" berücksichtigt und zusätzliche Überlegun-

gen angestrengt (BGer 4A_571/2016 vom 23. März 2017, E. 4.2). Im Entscheid 

5A_239/2017 vom 14. September 2017, E. 2.4 führte es aus, dass ärztliche Attes-

te Bestandteil der Parteivorbringen und nicht "eigentliche" Beweismittel seien. 

Diese relativierenden Formulierungen lassen die Möglichkeit offen, von den Par-

teien eingereichte ärztliche Zeugnisse unter bestimmten Umständen beweisrecht-

liche Bedeutung zukommen zu lassen. Indem Privatgutachten "keinen Beweis für 

die inhaltliche Richtigkeit" der in ihnen enthaltenen Aussagen erbringen können, 

scheiden sie als unmittelbarer Beweis für den Gesundheitszustand einer Partei 

aus. Immerhin beweisen von den Parteien eingereichte ärztliche Auskünfte aber, 

dass der Aussteller die betreffenden Aussagen gemacht hat. Die Fachkunde und 

die Strafandrohung von Art. 318 StGB sprechen nach der allgemeinen Lebenser-

fahrung für die Richtigkeit ärztlicher Auskünfte. Ärztliche Zeugnisse und Gutach-

ten können deshalb Indizien für den behaupteten Gesundheitszustand bilden. Die 

bundesgerichtliche Rechtsprechung lässt sich daher in dem Sinn verstehen, dass 

Arztzeugnisse und medizinische Gutachten zwar keinen direkten Beweis für den 

Gesundheitszustand einer Partei zu erbringen vermögen, immerhin aber Bedeu-

tung als Indizien haben können (Hartmann, a.o.O., S. 1348 f. mit zahlreichen 

- 14 - 

Hinweisen). Als Indizien sind ärztliche Zeugnisse und Gutachten zu würdigen. 

Dabei ist entscheidend, ob das Zeugnis für die streitigen Belange umfassend ist, 

auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt, 

in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist und in der Beurtei-

lung der medizinischen Zusammenhänge sowie der medizinischen Situation ein-

leuchtet. Ausserdem ist zu berücksichtigen, ob die Schlussfolgerungen des Ex-

perten begründet sind (BGer 5A_239/2017 vom 14. September 2017, E. 2.4 mit 

Verweis auf BGE 134 V 231 E. 5.1 und BGE 125 V 351 E. 3a). Massgebend sind 

dementsprechend insbesondere der Grad der Vollständigkeit, der Fachbereich 

des Arztes oder der Ärztin, die Breite der Abklärungen, der Aussagegehalt 

(z.B.: Arbeitsunfähigkeit für welche Tätigkeiten?), die verwendeten ärztlichen Un-

terlagen (Anamnese), die Begründung des Befunds und dessen allfällige Rück-

wirkung (ex post-Befund) (Leu, DIKE-Komm-ZPO, Art. 157 N 25). So ist auch ins-

besondere von Bedeutung, ob sich aus dem Bericht ergibt, inwieweit die Angaben 

des Arztes auf eigenen Feststellungen und Untersuchungen beruhen bzw. inwie-

weit ihnen nicht überprüfbare Angaben des Patienten zugrunde liegen. Hat der 

Arzt bloss auf die Angaben des Patienten abgestellt, so ist seinem Bericht – wenn 

überhaupt – nur geringer Wert als Indiz beizumessen (Hartmann, a.a.O., S. 1349 

f., m.w.H.). 

1.4. Würdigung 

1.4.1. Der Kläger begründete sein vorsorgliches Abänderungsbegehren vor Vor-

instanz zusammengefasst damit, dass er aufgrund der belastenden Ehesituation 

und des drohenden Burnouts seine Anstellung im Februar 2020 habe aufgeben 

müssen (Urk. 1 Rz. 8; Urk. 45 Rz. 9). 

1.4.2. Im vorliegenden Berufungsverfahren substantiiert der Kläger seine bereits 

vor Vorinstanz gemachten Behauptungen, indem er ausführt, dass ihn die Ehe-

schutzverhandlung im November 2019 aus der Bahn geworfen habe und er da-

raufhin seinen Weg aus der Krise gewählt habe. Seine Burnout-Symptome seien 

im Dezember 2019 derart gross gewesen, dass er sich auf Empfehlung seiner 

Therapeutin entschlossen habe, seine Anstellung zu künden und zur Genesung 

den Weg eines deutlich stressfreieren Studiums anzugehen (Urk. 86 Rz. 7). Mit 

- 15 - 

der Eröffnung des Eheschutzentscheids im Januar 2020 hätten die Befürchtungen 

die Erwartungen übertroffen. Die Höhe der Unterhaltsbeiträge habe ihn definitiv 

aus der Bahn geworfen (Urk. 86 Rz. 8).  

1.4.3. Der Kläger führt nicht aus, weshalb er diese nun substantiierten Behaup-

tungen nicht bereits vor Vorinstanz vortragen konnte, sodass diese im Berufungs-

verfahren nicht mehr zu hören sind. Dies gilt auch für die in diesem Zusammen-

hang eingereichten neuen Beweismittel: Mit seiner Stellungnahme vom 

18. November 2021 (Urk. 86) legte der Kläger die Anmeldebestätigung der ETH 

Zürich vom 3. Dezember 2019 (Urk. 88/1) ins Recht. Des Weiteren reichte er mit 

seiner Eingabe vom 2. Februar 2022 (Urk. 98) E-Mails betreffend Anrufe der Be-

klagten beim Arbeitgeber des Klägers (Urk. 100/4) sowie eine Dokumentation von 

"Besuchen" der Beklagten beim Kläger (Urk. 100/5) ein. Die E-Mails und die Do-

kumentation über die Besuche betreffen den Zeitraum zwischen November 2019 

und Juli 2020. Bei diesen Beweismitteln handelt es sich um unechte Noven im 

Sinne von Art. 317 Abs. 1 ZPO, da sie bereits vor Ende der Hauptverhandlung 

vom 15. Februar 2021 entstanden sind. Der Kläger unterlässt jegliche Ausführun-

gen dazu, weshalb er diese nicht bereits vor Vorinstanz einreichte. Sie können 

deshalb im Berufungsverfahren nicht mehr berücksichtigt werden.  

1.4.4. Selbst bei Berücksichtigung der vorgenannten Behauptungen und Be-

weismittel bleibt jedoch unklar, ob der Kläger seine Arbeitsstelle erst im Februar 

2020 kündigte oder dies bereits früher geschah und damit bereits früher konkrete 

Anhaltspunkte dafür bestanden, dass das bisherige Einkommen des Klägers für 

längere Zeit wegfallen würde. Ein Kündigungsschreiben oder Ähnliches reichte 

der Kläger nicht ins Recht. Aufgrund der vorgenannten Rechtsprechung 

(E. III. 1.3.2 f.) sowie der summarischen Natur des vorliegenden Verfahrens 

(Art. 276 ZPO i.V.m. Art. 271 ZPO), die eine Anschlussberufung ausschliesst 

(Art. 314 Abs. 2 ZPO), hätte der Kläger jedoch alle bis zum Ablauf der Rechtsmit-

telfrist, mithin dem 27. Januar 2020 (vgl. Urk. 21/51/1), eingetretenen oder vo-

raussehbaren Veränderungen mit Berufung gegen den Eheschutzentscheid vom 

20. November 2019 geltend machen müssen (vgl. auch BGer 5A_436/2020 vom 

5. Februar 2021, E. 5.4). Seine Ausführungen, dass er psychisch nicht in der La-

- 16 - 

ge gewesen sei, seine Erkrankung im Gerichtsverfahren geltend zu machen (Urk. 

45 Rz. 9) sowie der Beginn des Studiums an der ETH Zürich im Frühjahrssemes-

ter 2020 (Urk. 45 Rz. 10; Urk. 26/16) lassen es jedenfalls zweifelhaft erscheinen, 

dass der vom Kläger behauptete Abänderungsgrund auf Tatsachen basiert, die 

nicht bereits vor dem 27. Januar 2020 eingetreten sind oder für deren Eintritt be-

reits genügend konkrete Anhaltspunkte bestanden. Das Zeugnis der Fachpsycho-

login Dr. phil. E._____ datiert zwar vom 4. Juli 2020 (Urk. 3/4), und damit nach 

Ablauf der Rechtsmittelfrist am 27. Januar 2020, es beschreibt aber nur den Dau-

erzustand, in welchem sich der Kläger bereits seit längerer Zeit befunden haben 

soll.  

1.4.5. Dem behauptungs- und beweisbelasteten Kläger ist es daher nicht gelun-

gen, glaubhaft zu machen, dass es sich bei seinen behaupteten gesundheitlichen 

Problemen und der damit zusammenhängenden Arbeitslosigkeit seit Februar 

2020 um echte Noven im Sinne von Art. 317 Abs. 1 ZPO handelt. Es ist auch 

nicht ersichtlich, weshalb es dem Kläger nicht möglich gewesen sein soll, diese 

neuen Tatschen bereits mit Berufung gegen das Eheschutzurteil geltend zu ma-

chen, zumal er bereits damals anwaltlich vertreten war. Mit der pauschalen Be-

hauptung, dazu psychisch nicht in der Lage gewesen zu sein (Urk. 45 Rz. 9), 

kommt er seiner Begründungspflicht nicht genügend nach. Zudem führt der Klä-

ger im vorliegenden Abänderungsverfahren selbst aus, das Eheschutzurteil auch 

aus dem Grund akzeptiert zu haben, weil er davon ausgegangen sei, dass es sich 

bei den Unterhaltsbeiträgen lediglich um eine auf zwei Jahre begrenzte Verpflich-

tung handeln würde (Urk. 45 Rz. 9; Urk. 86 Rz. 8). Dies lässt darauf schliessen, 

dass der Kläger – wie er selbst einräumt (Urk. 45 Rz. 9) – bewusst auf die Ergrei-

fung des Rechtsmittels verzichtete und damit in Kauf nahm, kurzfristig auf sein 

Vermögen zurückzugreifen zu müssen, um die Unterhaltsbeiträge zu bezahlen. 

Hierfür sprechen auch seine Ausführungen im Berufungsverfahren gegen den 

Eheschutzentscheid. So liess er in seiner dortigen Berufungsantwort vom 

23. März 2020 ausführen, dass er den Weg des Studiums in Kenntnis seiner ehe-

lichen Unterhaltsverpflichtung von Fr. 7'463.– gewählt habe. Er gehe davon aus, 

dass diese Unterhaltsverpflichtung ende, sobald die Beklagte erwerbstätig sei. Sie 

- 17 - 

habe nun bald zwei Jahre Zeit, um sich auf die neue Situation vorzubereiten 

(Urk. 71/58 Rz. 7). 

1.4.6. Das Versäumnis, sämtliche Tatsachen im Eheschutzverfahren vorzubrin-

gen, kann nicht im Rahmen eines Abänderungsprozesses geheilt werden. Die 

Ausführungen des Klägers zu den gesundheitlichen Problemen und der damit zu-

sammenhängenden, seit Februar 2020 andauernden Arbeitslosigkeit können 

deshalb im vorliegenden Verfahren nicht mehr berücksichtigt werden. 

1.4.7. Von diesen novenrechtlichen Schranken abgesehen, ist bezüglich der 

Rüge des Klägers, die Vorinstanz habe das Zeugnis von Dr. phil. E._____ (Urk. 

3/4) zu Unrecht nicht berücksichtigt (Urk. 60 Rz. 10–12 und Rz. 15), Folgendes 

festzuhalten: Wie die Vorinstanz zutreffend feststellte (Urk. 61 S. 9), ist dem 

Zeugnis nicht zu entnehmen, dass der Kläger überhaupt nicht mehr in der Lage 

war, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Es hält lediglich fest, dass die äusserst 

schwierige Ehesituation beim Kläger zu gesundheitlichen Beschwerden mit Burn-

Out-Symptomen, Angstzuständen und depressiven Verstimmungen geführt habe. 

Er habe seine ihn in der angespannten Ehesituation überfordernde Arbeit kündi-

gen müssen und psychologischen Halt im Studium gefunden (Urk. 3/4). Damit hält 

das Zeugnis zwar fest, dass der Kläger an gesundheitlichen Beschwerden litt. Es 

lässt jedoch offen, ob dem Kläger – allenfalls auch nach einer kürzeren Auszeit – 

nicht eine andere Erwerbstätigkeit hätte zugemutet werden können. Dass einzig 

das Studium zur Genesung habe beitragen können, wird von der Fachpsycholo-

gin nicht ausgeführt und wäre auch nicht glaubhaft. Schliesslich zeigt auch genau 

die Aufnahme dieses Studiums im Frühjahr 2020, dass der Kläger trotz behaupte-

tem drohenden Burnout nach wie vor in der Lage war, einem strukturierten Alltag 

nachzugehen, sich zu konzentrieren und mit Leistungsdruck umzugehen. Dem 

Zeugnis von Dr. phil. E._____ kommt daher gemessen an den obengenannten 

Kriterien (E. III. 1.3.6) kein hoher Beweiswert zu.  

1.4.8. Berechtigt ist hingegen die Rüge des Klägers (Urk. 60 Rz. 14; Urk. 86 

Rz. 4), dass aus seinen Aussagen anlässlich der Verhandlung vom 15. Februar 

2021, dass es ihm sehr gut gehe, er zurzeit nicht krankgeschrieben sei und es im 

Studium sehr gut laufe (Prot. I, S. 10–12), nichts bezüglich seines Gesundheits-

- 18 - 

zustandes im Februar 2020 abgeleitet werden kann. Die Vorinstanz gelangte 

dennoch zu Recht zum Schluss, dass kein Abänderungsgrund gegeben ist. So 

liegen keine weiteren Beweismittel vor, die einen Abänderungsgrund glaubhaft zu 

machen vermögen. Zusammenfassend sind keine veränderten Verhältnisse im 

Sinne von Art. 179 ZGB gegeben, die zur Abänderung der Unterhaltsbeiträge ab 

August 2020 berechtigen würden.  

2. Abänderungsgrund infolge Arbeitsunfähigkeit des Klägers ab April 2021 

2.1. Parteistandpunkte 

2.1.1. Neu bringt der Kläger im Berufungsverfahren vor, nach der Kritik der Vor-

instanz an Frau Dr. phil. E._____ im März 2021 fachärztliche Unterstützung bei 

seinem Hausarzt Dr. med. D._____ gesucht zu haben. Dieser bestätige ihm seit 

dem 8. März 2021 eine Arbeitsunfähigkeit zu 60% (Urk. 60 Rz. 21; Urk. 86 

Rz. 10). Er sei nun doch seit vielen Monaten arbeitsunfähig, weshalb aus der 

Rückdatierung des Zeugnisses vom 19. März 2021 um zehn Tage nichts abgelei-

tet werden könne. Seine Arbeitsunfähigkeit infolge einer psychischen Erkrankung 

wie der erwähnten Sinneskrise, die zu einem Burnout geführt hätte, sei nicht von 

einem Tag auf den anderen aufgetaucht. Es habe sich um einen schleichenden 

Prozess gehandelt, welchen bereits Dr. phil. E._____ beobachtet habe. Es sei 

deshalb durchaus glaubhaft, dass nun auch der Facharzt eine Arbeitsunfähigkeit 

von 60% ab dem 8. März 2021 attestiere (Urk. 86 Rz. 13). Des Weiteren habe er 

am 28. März 2021 einen Arbeitsvertrag für ein 40%-Pensum unterzeichnet. Seit-

her arbeite er im Rahmen der ihm attestierten Arbeitsfähigkeit zwei Tage pro Wo-

che als Professional Prinzipal. Sein monatliches Nettoeinkommen betrage 

Fr. 7'420.30 (Urk. 60 Rz. 22 f.). Eine Gesundung sei nicht absehbar, weshalb 

auch nicht absehbar sei, wann der Kläger mehr als 40% arbeiten könne. Mit dem 

Studium habe dies nichts zu tun (Urk. 98 Rz. 3 und Rz. 13). Aufgrund dieser neu 

eingetretenen, nun 40%-igen Erwerbsfähigkeit sei der Unterhalt für die Beklagte 

ab April 2021 für die weitere Dauer des Scheidungsverfahrens neu zu berechnen 

(Urk. 61 Rz. 24). Als Beweismittel hierfür reicht der Kläger ärztliche Zeugnisse da-

tiert vom 19. März 2021, 4. Juni 2021, 1. September 2021 und 1. Dezember 2021 

(Urk. 64/6–7; Urk. 73; Urk. 100/1), den Arbeitsvertrag vom 28./29. März 2021 

- 19 - 

(Urk. 64/8) sowie die Lohnabrechnungen von April 2021 bis Dezember 2021 

(Urk. 64/9–10; Urk. 88/10; Urk. 100/2) ins Recht. 

2.1.2. Die Beklagte bestreitet eine beim Kläger bestehende Arbeitsunfähigkeit 

und damit das Vorliegen eines Abänderungsgrundes. Bei den eingereichten 

Zeugnissen handle es sich um Gefälligkeitszeugnisse. Die Chronologie zeige auf, 

dass die Ausführungen der Vorinstanz dazu geführt hätten, dass der Kläger Dr. 

med. D._____ mit der Ausfertigung der Arztzeugnisse beauftragt habe. Auch die 

Rückdatierung des Zeugnisses vom 19. März 2021 um zehn Tage bestätige eine 

Gefälligkeit an den Kläger. In den Zeugnissen stehe auch nichts darüber, inwie-

fern es für den Kläger unmöglich und unzumutbar wäre, einer Arbeit nachzugehen 

(Urk. 75 Rz. 8–10). Anlässlich der Parteibefragung vom 21. Februar [recte: 

15. Februar] 2021 habe der Kläger nicht verlauten lassen, dass er arbeitsunfähig 

sei. Neben den pauschalen Erklärungen des ausstellenden Arztes gebe es keine 

gesicherten Informationen oder Befunde zum Gesundheitszustand des Klägers 

(Urk. 75 Rz. 12). Vielmehr zeige auch die Befragung vom 21. Februar [recte: 

15. Februar] 2021, dass der Kläger nicht arbeitsunfähig gewesen sei und seine 

Anstellung aus freiem Willen gekündigt habe (Urk. 75 Rz. 12). Es wäre am Kläger 

gewesen, darzutun, was für eine Krankheit er habe, wie sie behandelt werde und 

was für Therapien er diesbezüglich machen müsse (Urk. 92 Rz. 9; vgl. auch 

Urk. 75 Rz. 10). Ausserdem fehle es an der Dauerhaftigkeit der vom Kläger be-

haupteten Einkommensminderung. Das Studium dauere zwei Jahre (Urk. 75 

Rz. 12; Urk. 92 Rz. 6 und Rz. 14; Urk. 94/2). Der Kläger habe seine Situation 

überdacht und sich sofort nach der Verhandlung vom 21. Februar [recte: 

15. Februar] 2021 im März 2021 anstellen lassen (Urk. 92 Rz. 13). Dass der Klä-

ger angebe, seine Erwerbstätigkeit sei bis zum Abschluss des Studiums nicht ge-

geben, zeige, dass er für die Zeit des Studiums die Arbeitsunfähigkeit nur vorge-

be, um die Unterhaltsleistungen zu reduzieren und um nach dem Abschluss des 

Studiums wieder 100% arbeitsfähig zu sein (Urk. 92 Rz. 14). 

2.2. Würdigung 

2.2.1. Aus den vom Kläger eingereichten Arztzeugnissen von Dr. med. D._____ 

geht nicht hervor, aus welchem Grund eine Arbeitsunfähigkeit seit dem 8. März 

- 20 - 

2021 bestehen soll (Urk. 64/6–7; Urk. 73; Urk. 100/1). Es stellt sich daher die Fra-

ge, ob es sich bei dieser nun ab März 2021 erstmals ärztlich attestierten  

Arbeitsunfähigkeit um ein neues Ereignis handelt oder nicht vielmehr um einen 

seit längerer Zeit bestehenden Dauerzustand, den bereits Dr. phil. E._____ in ih-

rem Zeugnis vom 4. Juli 2020 (Urk. 3/4) beschrieb.  

2.2.2. Der Kläger lässt ausführen, dass ihn die Kritik der Vorinstanz an Frau 

Dr. phil. E._____ dazu veranlasst habe, fachärztliche Unterstützung bei Dr. med. 

D._____ zu suchen (Urk. 86 Rz. 10). Dieser attestiere ihm nun eine Arbeitsunfä-

higkeit, deren Grund – nämlich eine psychische Erkrankung, wie die erwähnte 

Sinneskrise, die zu einem Burnout geführt hätte – bereits Dr. phil. E._____ beo-

bachtet habe. Die Arbeitsunfähigkeit dauere schon seit vielen Monaten (Urk. 86 

Rz. 13).  

2.2.3. Folglich handelt es sich nach wie vor um dieselbe Ursache, welche be-

reits zur behaupteten Arbeitsunfähigkeit im Februar 2020 führte, mit der Folge, 

dass es sich bei diesen Vorbringen und Beweismitteln um keine zulässigen No-

ven handelt, die im vorliegenden Verfahren berücksichtigt werden können.  

2.2.4. Der Vollständigkeit halber ist bezüglich den vom Kläger eingereichten 

ärztlichen Zeugnissen von Dr. med. D._____ (Urk. 64/6–7; Urk. 73; Urk. 100/1) 

darauf hinzuweisen, dass diese ohne Erklärung einzig festhalten, dass eine  

Arbeitsunfähigkeit zu 60% bestehe. Daher ist auch unklar, ob der Arzt eigene Un-

tersuchungen angestellt hat. Ausserdem handelt es sich bei Dr. med. D._____ um 

den Hausarzt des Klägers (Urk. 60 Rz. 21) und nicht um eine psychiatrische 

Fachperson, weshalb dem Zeugnis geringeres Gewicht zukommt. Gemessen an 

den obengenannten Kriterien (E. III. 1.3.6) haben deshalb auch diese Zeugnisse 

keinen hohen Beweiswert (vgl. auch BGer 5A_239/2017 vom 14. September 

2017, E. 2.4), zumal der Kläger weiterhin seinem Studium an der ETH nachgeht 

(Urk. 98 Rz. 6; Urk. 100/6). Damit gelingt es dem Kläger nicht, seine behauptete 

Krankheit ausreichend glaubhaft zu machen. 

2.2.5. Von April 2021 bis und mit Dezember 2021 erhielt der Kläger durch-

schnittlich einen Monatslohn von rund Fr. 7'204.– netto ausbezahlt (Urk. 64/8–9; 

- 21 - 

Urk. 88/10; Urk. 100/2). Da es dem Kläger jedoch nicht gelingt, glaubhaft zu ma-

chen, dass er aufgrund gesundheitlicher Beschwerden seine frühere Arbeitsstelle 

aufgeben musste, hat er diese Einkommensreduktion von Fr. 7'793.– 

(Fr. 14'997.– [vgl. Urk. 64/3 S. 26] - Fr. 7'204.–) freiwillig bzw. selbstverschuldet 

herbeigeführt. Die Folgen davon hat er selbst zu tragen. Eine Abänderung der Un-

terhaltsbeiträge ab April 2021 ist daher ausgeschlossen. 

3. Erwerbstätigkeit der Beklagten 

3.1. Die Vorinstanz hielt in ihrem Entscheid fest, dass die Beklagte mit Blick auf 

die rechtshängige Ehescheidung angehalten werde, sich um eine zumutbare tat-

sächlich mögliche Vollzeitstelle zu bemühen (Urk. 61 S. 10). 

3.2. In seiner Berufungsschrift rügt der Kläger, dass die Vorinstanz nicht geprüft 

habe, ob es der Beklagen möglich wäre, ein Einkommen von Fr. 4'000.– zu gene-

rieren. Es sei bereits im Eheschutzentscheid des Bezirksgerichts Horgen vom 

20. November 2019 darauf hingewiesen worden, dass sie sich um eine Vollzeit-

stelle zu bemühen habe. Dies reiche nun nicht mehr. Vielmehr hätte die Vor- 

instanz konkret bestimmen müssen, wann der Beklagten ein hypothetisches Ein-

kommen anzurechnen sei (Urk. 60 Rz. 17 und Rz. 20). Aus diesen Ausführungen 

des Klägers geht nicht eindeutig hervor, ob der Kläger die Anrechnung des hypo-

thetischen Einkommens als selbständigen Abänderungsgrund geltend machen 

möchte. In seiner Eingabe vom 18. November 2021 (Urk. 86) führt er dann aber 

aus, dass er seine Abänderungsklage damit begründe, dass er das Einkommen 

gemäss Eheschutzurteil nicht mehr erzielen könne. Die Folge sei die Neubeurtei-

lung der Situation und dazu gehöre die Neubeurteilung, ob nun der Zeitpunkt ge-

kommen sei, der Beklagten ein hypothetisches Einkommen anzurechnen (Urk. 86 

Rz. 27). Demzufolge ist die Anrechnung des hypothetischen Einkommens nicht 

als selbständiger Abänderungsgrund zu verstehen. Selbst wenn der Kläger dies 

jedoch als Abänderungsgrund hätte geltend machen wollen, ist ein solcher nicht 

gegeben: Es ist nicht ersichtlich, was sich seit dem Eheschutzentscheid vom 

20. November 2019, in welchem die Beklagte darauf hingewiesen wurde, dass sie 

sich mit Blick auf die absehbare Scheidung um eine Vollzeitstelle zu bemühen 

habe (vgl. Urk. 64/3 S. 18 f.), verändert haben soll. Insbesondere stellen die seit 

- 22 - 

Erlass des Eheschutzurteils vergangene Zeit und das inzwischen hängige Schei-

dungsverfahren keine relevanten Veränderungen dar. 

4. Gesamtergebnis 

Zusammengefasst hat der Kläger keinen Abänderungsgrund nach Art. 179 ZGB 

glaubhaft machen können. Die Berufung des Klägers ist abzuweisen und der vor-

instanzliche Entscheid zu bestätigen. 

IV. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

1. Der Kläger beantragt im Berufungsverfahren, die erstinstanzlichen Gerichts-

kosten sowie die Parteientschädigungen seien anders zu regeln (Urk. 60 Beru-

fungsbegehren-Ziff. 2 und 3). Eine Begründung, weshalb diesem Antrag unab-

hängig vom Ausgang des Berufungsverfahrens zu folgen sei, enthält die Beru-

fungsschrift nicht (vgl. Urk. 60 Rz. 32), weshalb nicht weiter darauf einzugehen ist. 

Da die Berufung abzuweisen ist, ist das erstinstanzliche Kosten- und Entschädi-

gungsdispositiv zu bestätigen (Art. 318 Abs. 3 ZPO e contrario). 

2. In Anwendung von § 12 Abs. 1 und Abs. 2 i.V.m. § 5 Abs. 1, § 6 Abs. 1 so-

wie § 8 Abs. 1 GebV OG ist die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren auf 

Fr. 3'000.– festzusetzen. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Berufungsverfah-

rens dem Kläger als unterliegender Partei aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

Die Kosten sind mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss zu verrechnen. 

3. Der Beklagten ist bei diesem Ausgang des Verfahrens antragsgemäss 

(Urk. 75 S. 2; Urk. 92 S. 2; Urk. 102 S. 2) eine Parteientschädigungen zuzuspre-

chen (Art. 106 Abs. 1 ZPO i.V.m. Art. 95 Abs. 1 lit. b ZPO). In Anwendung von § 5 

Abs. 1 i.V.m. § 6 Abs. 1, § 9, § 11 Abs. 1–3 und § 13 Abs. 1 und Abs. 2 AnwGebV 

ist diese auf Fr. 3'000.– zzgl. 7.7% MwSt., mithin insgesamt auf Fr. 3'231.– fest-

zusetzen. 

- 23 - 

Es wird erkannt: 

1. Die Berufung wird abgewiesen und die Verfügung des Einzelgerichts im or-

dentlichen Verfahren am Bezirksgericht Horgen vom 15. März 2021 bestä-

tigt. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Kläger 

auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.  

4. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten für das zweitinstanzliche Verfah-

ren eine Parteientschädigungen von Fr. 3'231.– zu bezahlen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte unter Beilage der 

Doppel von Urk. 106 und Urk. 107, sowie an die Vorinstanz, je gegen Emp-

fangsschein. 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz und die Akten LE200007-O in das Archiv zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG und ein Entscheid über vorsorgli-
che Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
über Fr. 30'000.– 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 

- 24 - 

Zürich, 2. Mai 2022 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin 

 
 
 

MLaw N. Paszehr 
 
versandt am: 
jo 

	Urteil vom 2. Mai 2022
	Rechtsbegehren:
	Verfügung des Einzelgerichts im ordentlichen Verfahren  am Bezirksgericht Horgen vom 15. März 2021: (Urk. 55 S. 12 f. = Urk. 61 S. 12 f.)
	1. Das Gesuch des Klägers um Anordnung vorsorglicher Massnahmen wird abgewiesen.
	2. Die Entscheidgebühr (Pauschalgebühr) wird festgesetzt auf:
	3. Die Dolmetscherkosten vom 18. November 2020 in Höhe von Fr. 255.– werden der Beklagten auferlegt. Die Dolmetscherkosten vom 18. Januar 2021 in Höhe von Fr. 255.– werden auf die Gerichtskasse genommen. Die übrigen Kosten in Höhe von Fr. 3'090.– werd...
	4. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten eine Parteientschädigung von Fr. 2'000.– zuzüglich 7.7% MwSt. zu bezahlen.
	5. [Mitteilungssatz]
	6. [Rechtsmittelbelehrung]
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	I. Sachverhalt und Prozessgeschichte
	II. Prozessuales
	III. Materielle Beurteilung
	1.3.1. Bei der Abänderung von Eheschutzmassnahmen im Sinne vorsorglicher Massnahmen während des Scheidungsverfahrens sind die Bestimmungen über die Massnahmen zum Schutz der ehelichen Gemeinschaft sinngemäss anwendbar (Art. 276 Abs. 1 und Abs. 2 ZPO i...
	1.3.2. Anlass zu einer Abänderung können grundsätzlich nur echte Noven geben, das heisst Tatsachen und Beweismittel, die erst nach dem Zeitpunkt eingetreten oder verfügbar geworden sind, in dem im früheren, durch rechtskräftiges Urteil abgeschlossenen...
	1.3.3. Die Veränderung und mit ihr die Kriterien der Wesentlichkeit und der Dauerhaftigkeit müssen grundsätzlich im Zeitpunkt der Rechtshängigkeit des Abänderungsverfahrens eingetreten sein. Diese Vorgabe gilt namentlich dann, wenn die auf Abänderung ...
	1.3.4. Eine Abänderung ist ferner ausgeschlossen, wenn die Sachlage durch  eigenmächtiges, widerrechtliches oder missbräuchliches Verhalten der die Abänderung verlangenden Partei herbeigeführt worden ist (BGer 5P_473/2006 vom 19. Dezember 2006, E. 3, ...

	IV. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	Es wird erkannt:
	1. Die Berufung wird abgewiesen und die Verfügung des Einzelgerichts im ordentlichen Verfahren am Bezirksgericht Horgen vom 15. März 2021 bestätigt.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Kläger auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
	4. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten für das zweitinstanzliche Verfahren eine Parteientschädigungen von Fr. 3'231.– zu bezahlen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte unter Beilage der Doppel von Urk. 106 und Urk. 107, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen Akten an die Vorinstanz und die Akten LE200007-O in das Archiv zurück.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...