# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 98c26b0b-ccd9-5eb9-a164-932e6dcefc4a
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-05-03
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 03.05.2010 D-3017/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3017-2010_2010-05-03.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-3017/2010/dcl
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  3 .  M a i  2 0 1 0

Einzelrichter Martin Zoller,
mit Zustimmung von Richterin Gabriela Freihofer;
Gerichtsschreiber Daniel Widmer.

A._______, geboren (...), Nepal,
(...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 22. April 2010 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-3017/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge Nepal am (...) in 
Richtung (...) verliess und (...) von (...) nach Paris weiterreiste, von wo 
er per Taxi in (...) Stunden am 14. September 2009 unter Umgehung 
der Grenzkontrolle nach (...) gelangte,

dass er dort gleichentags um Asyl nachsuchte und, da er bei der Mel-
dung  des  Asylgesuchs  keine  Ausweispapiere  abgab,  noch  gleichen-
tags schriftlich aufgefordert wurde, innert 48 Stunden Ausweispapiere 
nachzureichen,  verbunden  mit  der  Androhung,  im  Unterlassungsfall 
werde auf das Asylgesuch nicht eingetreten (vgl. Vorakten A3/1),

dass er im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) (...)  am (...)  zur 
Person  befragt  und  am  (...)  in  Anwendung  von  Art.  29  Abs.  1  des 
Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) durch das Bun-
desamt (...) zu den Asylgründen angehört wurde,

dass er anlässlich der Anhörungen im Wesentlichen geltend machte, 
er  stamme  aus  (...),  gehöre  der  Volksgruppe  der  Phari  an,  sei 
alleinstehend und habe zusammen mit seiner Mutter in (...) im Gebiet 
der  Volksgruppe  der  Tarai  gelebt,  wo  er  regelmässig  (...)  seines 
Lohnes  als  Spendengeld  habe  abgeben  müssen,  ansonsten  er 
verprügelt worden sei,

dass  er  sich  im (...)  mit  einigen  Freunden in  einem Lokal  befunden 
habe,  als  (...)  Tarai  dieses  betreten  hätten,  woraufhin  er  seinen 
Freunden  erzählt  habe,  dass  mindestens  einer  (...)  versucht  hätte, 
seine Schwester zu vergewaltigen,

dass seine Freunde daraufhin auf die Tarai losgegangen seien und  es 
zu einer Schlägerei gekommen sei, an welcher er sich nicht beteiligt 
habe,  sich  indes nach der  Flucht  der  (...)  Tarai  vor  einem Racheakt 
gefürchtet und deswegen sofort nach (...) abgesetzt habe,

dass er noch auf der Reise dorthin von einem Freund erfahren habe, 
dass die Tarai  ihn suchen würden und umbringen wollten,  wobei sie 
bereits  bei  ihm zu  Hause  gewesen  seien  und  seine  Mutter  bedroht 
hätten,

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dass er daraufhin seine in (...) wohnhafte Schwester um Geld gebeten 
und damit seine Ausreise finanziert habe,

dass  das BFM  mit  Verfügung  vom  22.  April  2010  (...)  gestützt  auf 
Art. 32  Abs.  2  Bst.  a  AsylG  auf  das  Asylgesuch  des  Beschwer-
deführers  nicht  eintrat  und  dessen  Wegweisung  aus  der  Schweiz 
anordnete, wobei er diese bis zum (...) zu verlassen habe,

dass die Vorinstanz zur Begründung ihres Entscheids im Wesentlichen 
ausführte,  der  Beschwerdeführer  habe  den  Asylbehörden  innerhalb 
der ihm dazu eingeräumten Frist von 48 Stunden ohne entschuldbare 
Gründe keine Reise- oder Identitätspapiere eingereicht,

dass er erklärt habe, er habe seinen (...) gültigen Reisepass und seine 
(...)  Identitätskarte bereits in (...) dem Schlepper übergeben müssen, 
weshalb er keine Ausweispapiere habe einreichen können,

dass er zudem bei der Befragung im EVZ (...) erklärt habe, dass er (...) 
beschaffen  könne,  indes  bis  zum  Abschluss  der  erstinstanzlichen 
Verfahrens keine Dokumente ein-gereicht habe,

dass das Vorbringen,  wonach er  die Kontrollen an den Flughäfen in 
(...)  und  Frankreich  ohne  Ausweispapiere  habe  passieren  können, 
nicht  glaubhaft  sei  und  ebenso  erhebliche  Zweifel  daran  bestehen 
würden,  dass  er  sich  eine  Taxifahrt  von  Paris  nach  Basel  geleistet 
habe,  abgesehen  davon,  dass  die  von  ihm  für  diese  Strecke  an-
gegebene Fahrzeit eher unrealistisch sei,

dass  er  weder  seine existierenden  Ausweispapiere  eingereicht  noch 
Bemühungen für deren Beschaffung nachgewiesen habe,

dass unter diesen Umständen darauf zu schliessen sei, dass er weder 
bereit  sei,  seinen  tatsächlichen  Reiseweg  aufzuzeigen  noch  seine 
Identität nachzuweisen,

dass  seine  Schilderung  der  Verfolgungsvorbringen  eine  Vielzahl 
wesentlicher  Widersprüche  aufweise,  namentlich  was  den  Wohnort 
seiner Mutter, die Zahl der Beteiligten am Vergewaltigungsversuch an 
seiner  Schwester,  die  Umstände  der  Bezahlung  der  Konsumations-
rechnung  vor  der  Flucht  nach  (...)  sowie  die  Ausführungen  im 
Zusammenhang  mit  dem Anführer  der  Tarai  und  der  Unterdrückung 
durch diese anbelange,

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dass  sich  somit  die  Verfolgungsvorbringen  als  unglaubhaft  erweisen 
würden  und  von  einem  insgesamt  konstruierten  Gesuchsvorbringen 
auszugehen sei,

dass der Vollzug der Wegweisung zulässig, zumutbar und möglich sei,

dass für die weitere Begründung auf die vorinstanzliche Verfügung zu 
verweisen ist,

dass der Beschwerdeführer mit  Eingabe vom 28. April  2010 (Datum 
des Poststempels) gegen diesen Entscheid  beim Bundesverwaltungs-
gericht Beschwerde  erhob  und  dabei  unter  Kosten-  und  Ent-
schädigungsfolge beantragte, es sei der angefochtene Entscheid auf-
zuheben und die Vorinstanz anzuweisen,  auf  das Asylgesuch einzu-
treten,  die  Flüchtlingseigenschaft  pflichtgemäss  zu  prüfen  und  eine 
neue Verfügung zu erlassen,  eventualiter sei  die Unzumutbarkeit  der 
Rückkehr  in  den  Heimatstaat  festzustellen  und  die  vorläufige  Auf-
nahme in der Schweiz zu verfügen,

dass er in verfahrensrechtlicher Hinsicht um Gewährung der unentgelt-
lichen  Prozessführung  im  Sinne  von  Art.  65  Abs.  1  des  Bundes-
gesetzes  vom  20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren 
(VwVG, SR 172.021) und um Verzicht auf die Erhebung eines Kosten-
vorschusses ersuchte,

dass  die  vorinstanzlichen  Akten  am  (...)  vollständig  beim  Bun-
desverwaltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

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und zieht in Erwägung,

dass das  Bundesverwaltungsgericht  auf  dem Gebiet  des  Asyls  end-
gültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5  VwVG) des BFM 
entscheidet  (Art. 105  AsylG  i.V.m.  Art. 31-33  des  Verwaltungs-
gerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32];  Art. 83 Bst. d 
Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 2005  [BGG,  SR 
173.110]),

dass  der  Beschwerdeführer  durch  die  angefochtene  Verfügung  be-
sonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung 
beziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde  legitimiert  ist,  weshalb  auf  die  frist-  und  formgerecht  ein-
gereichte Beschwerde einzutreten ist  (Art. 108 AsylG sowie Art. 105 
AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 und 52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass  über  offensichtlich  unbegründete  Beschwerden in  einzelrichter-
licher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  be-
ziehungsweise  einer  zweiten  Richterin  entschieden  wird  (Art. 111 
Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um 
eine solche handelt,  weshalb der  Beschwerdeentscheid nur summa-
risch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass  das  BFM  den  angefochtenen  Nichteintretensentscheid  auf  der 
Grundlage von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG getroffen hat,

dass  bei  Beschwerden  gegen  solche  Nichteintretensentscheide  die 
Beurteilungskompetenz der Beschwerdeinstanz grundsätzlich auf  die 
Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch 
nicht  eingetreten  ist,  wogegen  die  Vorinstanz  die  Frage  der  Weg-
weisung  und  des  Vollzugs  materiell  prüft,  weshalb  dem  Bundesver-
waltungsgericht diesbezüglich volle Kognition zukommt,

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dass bei  Begründetheit  der Beschwerde die angefochtene Verfügung 
aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz 
zurückzuweisen ist (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schwei-
zerischen  Asylrekurskommission  [EMARK]  2004  Nr.  34  E.  2.1. 
S. 240 f.),

dass gemäss der revidierten,  am 1. Januar 2007 in  Kraft  getretenen 
Bestimmung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf ein Asylgesuch nicht 
eingetreten  wird,  wenn  Asylsuchende  den  Behörden  nicht  innerhalb 
von 48 Stunden nach Einreichung des Gesuchs Reise- oder Identitäts-
papiere abgeben,

dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet,  wenn Asyl-
suchende  glaubhaft  machen  können,  sie  seien  dazu  aus  entschuld-
baren Gründen nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), oder 
wenn auf Grund der Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG 
die Flüchtlingseigenschaft festgestellt wird (Art. 32 Abs. 3 Bst. b AsylG) 
oder  wenn  sich  auf  Grund  der  Anhörung  die  Notwendigkeit  zusätz-
licher  Abklärungen  zur  Feststellung  der  Flüchtlingseigenschaft  oder 
eines Wegweisungsvollzugshindernisses ergibt  (Art. 32 Abs. 3 Bst. c 
AsylG),

dass  mithin  nach erfolgter  Gesetzesrevision  neu  seit  dem 1. Januar 
2007  auch  die  Flüchtlingseigenschaft  Prozessgegenstand  des  Be-
schwerdeverfahrens bildet, wobei im Rahmen der summarischen Prü-
fung das offenkundige Fehlen der Flüchtlingseigenschaft – sei es, weil 
die Vorbringen offensichtlich unglaubhaft sind, oder sei es, weil sie of-
fensichtlich keine flüchtlingsrechtliche Relevanz nach Art. 3 AsylG auf-
weisen  –  und  das  offenkundige  Fehlen  von  Wegweisungsvollzugs-
hindernissen zu beurteilen sind (vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1),

dass in der Beschwerde ausgeführt wird, den Beschwerdeführer treffe 
keine Schuld an der fehlenden Einreichung von Identitätspapieren, da 
ihm  diese  vom  Schlepper  abgenommen  und  nicht  mehr  zurück-
gegeben worden seien,

dass die im Zusammenhang mit  den Reise- beziehungsweise Identi-
tätspapieren  abgefassten  vorinstanzlichen  Erwägungen  nach  einer 
Überprüfung der Akten und unter  Berücksichtigung der Beschwerde-
eingabe als zutreffend zu erachten sind und zwecks Vermeidung von 
Wiederholungen darauf verwiesen werden kann,

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dass der Beschwerdeführer somit nicht glaubhaft darzulegen vermag, 
er sei durch nicht selbst zu verantwortende Umstände an der unver-
züglichen Einreichung von Reise- oder Identitätspapieren im Sinne von 
Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG gehindert  worden (Art. 32 Abs. 3 Bst. a 
AsylG),

dass – wie bereits erwähnt – seit dem 1. Januar 2007 bei Anwendung 
von Art.  32  Abs. 2 Bst. a  AsylG die  Flüchtlingseigenschaft  Prozess-
gegenstand des Beschwerdeverfahrens bildet,  wobei im Rahmen der 
summarischen Prüfung das offenkundige Fehlen der Flüchtlingseigen-
schaft und das offenkundige Fehlen von Wegweisungsvollzugshinder-
nissen zu beurteilen sind, und sich die Offensichtlichkeit auch auf die 
Asylrelevanz beziehen kann (vgl. BVGE 2007/8 E. 5.6.6),

dass  die  Überprüfung  der  Akten  in  diesem Kontext  ergibt,  dass  die 
Vorinstanz die Vorbringen des Beschwerdeführers zu Recht als offen-
sichtlich  unglaubhaft  qualifizierte,  wobei  wiederum  auf  die  ent-
sprechenden Erwägungen des BFM in der angefochtenen Verfügung 
verwiesen werden kann,

dass  in  der  Beschwerde  an  den  bisherigen  Sachverhaltsvorbringen 
festgehalten und zusätzlich vorgebracht wird, zwischenzeitlich sei die 
Mutter des Beschwerdeführers in seinem Heimatstaat verstorben,  so 
dass er dort kein Beziehungsnetz mehr habe,

dass er zudem versuchen werde, (...) einzureichen,

dass  die  geltend  gemachten  Verfolgungsvorbringen  durch  die  Vor-
instanz zu Recht als offensichtlich unglaubhaft qualifiziert wurden und 
sich  aus den Ausführungen in  der  Beschwerdeschrift  keine Erkennt-
nisse  ergeben,  die  zu  einer  von  der  Vorinstanz  abweichenden  Be-
urteilung führen könnten,

dass unter diesen Umständen von zusätzlichen Abklärungen im Sinne 
von Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG abgesehen werden konnte,

dass das BFM demnach zu Recht gestützt auf  Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
AsylG auf  das  Asylgesuch des  Beschwerdeführers nicht  eingetreten 
ist,

dass  das  Nichteintreten  auf  ein  Asylgesuch  in  der  Regel  die  Weg-
weisung  aus  der  Schweiz  zur  Folge  hat,  vorliegend  der  Beschwer-

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deführer weder  eine  Aufenthaltsbewilligung  besitzt  noch  einen  An-
spruch  auf  Erteilung  einer  solchen hat,  weshalb  die  verfügte  Weg-
weisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und zu 
bestätigen  ist  (Art.  44  Abs.  1  AsylG,  Art.  32  Bst.  a  der  Asylver-
ordnung 1 vom 11. August  1999 über  Verfahrensfragen [AsylV 1,  SR 
142.311]; vgl. EMARK 2001 Nr. 21),

dass zu prüfen bleibt,  ob es Gründe gibt,  die dem Vollzug der Weg-
weisung  entgegenstehen,  da  im  Fall  eines  unzulässigen,  unzumut-
baren  oder  unmöglichen  Vollzugs  das  Anwesenheitsverhältnis  nach 
den Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme zu regeln ist (Art. 44 
Abs.  2  AsylG  i.V.m.  Art.  83  Abs.  1  des  Bundesgesetzes  vom 
16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  [AuG, 
SR 142.20]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  in  Beachtung  der  massgeblichen 
völker-  und  landesrechtlichen  Bestimmungen  zulässig  ist,  weil  keine 
Hinweise  auf  Verfolgung  vorliegen  und  keine  Anhaltspunkte  für  eine 
menschenrechtswidrige  Behandlung  ersichtlich  sind,  die  dem  Be-
schwerdeführer in seinem Heimat- oder Herkunftsstaat drohen könnte 
(Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass weder die im Heimatstaat herrschende politische Situation noch 
andere  Gründe  gegen  die  Zumutbarkeit  des  Wegweisungsvollzugs 
dorthin sprechen,

dass auch den Akten keine Anhaltspunkte zu entnehmen sind, wonach 
der Vollzug der Wegweisung für den Beschwerdeführer in den Heimat-
staat unzumutbar wäre,

dass  –  selbst  wenn  die  Mutter  des  Beschwerdeführers  inzwischen 
verstorben  wäre  –  von einem Beziehungsnetz  in  Nepal  auszugehen 
ist, da er dort eigenen Angaben zufolge mehrere Freunde besitzt, wes-
halb  auf  die  in  Aussicht  gestellte  Einreichung (...)  verzichtet  werden 
kann,

dass der Beschwerdeführer über Berufserfahrung (...) verfügt und ihm 
seine Schwester in (...) wohnhafte Schwester von dort aus die Reise 
von Nepal in die Schweiz finanziert habe, weshalb davon auszugehen 
ist,  dass er bei einer Rückkehr in den Herkunftsstaat gegebenenfalls 
die Schwester erneut um Unterstützung ersuchen könnte,

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dass  er  noch  relativ  jung  ist  und,  soweit  aktenkundig,  an  keinen 
schwerwiegenden gesundheitlichen Problemen leidet,

dass unter den gegebenen Umständen nicht davon auszugehen ist, er 
würde  bei  einer  Rückkehr  in  eine  existenzbedrohende  Situation  ge-
raten, die als konkrete Gefährdung im Sinne der zu beachtenden Be-
stimmungen zu werten wäre (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass schliesslich der Vollzug der  Wegweisung auch als  grundsätzlich 
möglich (Art. 83 Abs. 2 AuG) erscheint, da es Pflicht des Beschwerde-
führers ist, sich um die Beschaffung der für die Rückkehr notwendigen 
Reisepapiere zu bemühen (Art. 8 Abs. 4 AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist,

dass  der  Antrag  auf  Verzicht auf  die  Erhebung  eines  Kostenvor-
schusses durch das vorliegende Urteil  gegenstandslos wird, weshalb 
darüber nicht mehr zu befinden ist,

dass  schliesslich  das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen 
Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG, ungeachtet der vom Be-
schwerdeführer  nicht  belegten  Bedürftigkeit,  abzuweisen  ist,  da  die 
Beschwerdebegehren  nach  dem  Gesagten  als  aussichtslos  zu  be-
zeichnen sind,

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.-- 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 
173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 
VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (...)
- das BFM, (...)
- die zuständige kantonale Behörde (in Kopie)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Martin Zoller Daniel Widmer

Versand: 

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