# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c4b10b58-e95d-509b-946a-42e21c269334
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-03
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 03.05.2016 S 2015 69
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2015-69_2016-05-03.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 15 69

2. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz Moser
Richter Meisser, Racioppi

Aktuarin ad hoc Dedual

URTEIL

vom 3. Mai 2016

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. HSG Monika Brenner,

Beschwerdeführer

gegen 

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden,

Beschwerdegegner

betreffend Anspruch nach AVIG (Vermittlungsfähigkeit)

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1. A._____ ist gelernter Primar- und Religionslehrer. Zuletzt war er bei der 

Katholischen Kirchgemeinde X._____ tätig. Das Arbeitsverhältnis wurde 

per 31. Juli 2014 aufgelöst. Am 22. April 2014 meldete A._____ einen 

Anspruch auf Arbeitslosenversicherungstaggeld im Umfang von 100 % ab 

dem 1. August 2014 an. Seit dem 16. Juni 2010 war A._____ zudem als 

Student an der Theologischen Hochschule Y._____ immatrikuliert; im 

Herbstsemester 2014 begann er mit dem zweiten Studienjahr auf 

Masterstufe ebendort.

2. Nach seiner Wohnsitzverlegung nach Y._____ klärte das neu zuständige 

Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) ab, in welchem Umfang das 

Studium von A._____ dessen Vermittlungsfähigkeit einschränkt. Mit 

Schreiben vom 15. Oktober 2014 wurde er aufgefordert, den Zeitaufwand 

für sein Studium darzulegen und entsprechend nachzuweisen. Dieser 

Aufforderung kam A._____ mit seiner Eingabe vom 18. Oktober 2014 

nach. Er reichte dem RAV verschiedene Unterlagen und insbesondere 

eine Bestätigung des Studiendekanats über den Aufwand seines 

Studiums ein.

3. Mit Verfügung vom 13. November 2014 hielt das Amt für Industrie, 

Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA) sodann fest, dass die 

Vermittlungsfähigkeit von A._____ grundsätzlich zu bejahen sei. Zugleich 

wurde allerdings festgestellt, dass er seine Arbeitskraft seit seiner 

Anmeldung am 1. August 2014 bis zur definitiven Beendigung seines 

Studiums nur im Umfang von 50 % einer Vollzeitstelle zur Verfügung 

stellen könne.

4. Dagegen erhob A._____ am 17. Dezember 2014 Einsprache beim KIGA, 

worin er die Aufhebung dieser Verfügung und die Festsetzung der 

Vermittlungsfähigkeit auf 100 % einer Vollzeitstelle beantragte. Zur 

Begründung wurde im Wesentlichen vorgebracht, er habe sein Studium 

bereits vor seiner Arbeitslosigkeit mit einer 100%igen Arbeitstätigkeit 

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vereinbaren können und sei dazu nach wie vor in der Lage. Zudem sei 

der Zeitaufwand für sein Studium weniger hoch als vom KIGA 

angenommen.

5. In der Folge klärte das KIGA die Anzahl der Lektionen und die genauen 

Zeiten, während denen im Rahmen des Studiums Präsenzpflicht besteht, 

ab. Zudem wies A._____ nach einer entsprechenden Aufforderung durch 

das KIGA seine Arbeitsbemühungen seit der Kontrollperiode November 

2014 nach. 

6. Mit Entscheid vom 24. April 2015 hiess das KIGA die Einsprache teilweise 

gut. Es verfügte neu, dass A._____ ab 1. August 2014 bis zur definitiven 

Beendigung seines Studiums bei einem anrechenbaren Arbeitsausfall von 

70 % einer Vollzeitstelle als vermittlungsfähig eingestuft werde. Zur 

Begründung wurde angeführt, dass A._____ als Werkstudent gelte, da er 

sein Bachelorstudium neben seiner früheren Anstellung habe bewältigen 

können. Allerdings sei zu berücksichtigen, dass A._____ in seiner Freizeit 

einer selbständigen Erwerbstätigkeit im Umfang von rund 20 % einer 

Vollzeitstelle nachgehe. Aufgrund von Präsenzveranstaltungen und dem 

Restaufwand seines Studiums, welchen er nicht vollständig in seiner 

Freizeit bewältigen könne, müsse davon ausgegangen werden, dass er 

während durchschnittlich mindestens anderthalb Arbeitstagen pro Woche 

durch sein Studium absorbiert sei, was einem Stellenpensum von 30 % 

einer Vollzeitstelle entspreche.

7. Hiergegen erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) mit Eingabe 

vom 2. Juni 2015 Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden. Darin stellte er folgende Anträge:

"1. Der Entscheid des kantonalen Amtes für Industrie, Gewerbe und 
Arbeit vom 24. April 2015 sei aufzuheben.

 2. Die Vermittlungsfähigkeit des Beschwerdeführers sei auf 100 % 
einer Vollzeitstelle ab dem 01. August 2014 festzulegen.

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 3. Unter Kosten und Entschädigungsfolgen."
Der Beschwerdeführer führte zur Begründung aus, dass der Sachverhalt 

durch die Vorinstanz unrichtig ermittelt worden sei. Neben seiner 

100%igen Tätigkeit bei der katholischen Kirchgemeinde X._____ habe er 

seit Jahren die Internetseite betreut. Diese Nebenerwerbstätigkeit übe er 

vor allem nachts aus. Das monatliche Einkommen, das er bei einem 

Arbeitsaufwand von 20 % einer Vollzeitstelle generiere, liege bei Fr. 

1'250.--. Seit dem 16. Juni 2010 sei er ferner für ein Theologiestudium 

immatrikuliert. Den Bachelorabschluss habe er 2013 erlangt; zurzeit 

studiere er im Masterstudiengang. Er sei während vier Jahren in der Lage 

gewesen, das Bachelorstudium mit 60 ECTS-Punkten pro Jahr neben 

einer Arbeitstätigkeit im Umfang von 120 % und Familienpflichten 

erfolgreich zu absolvieren, was vom KIGA unbeachtet gelassen worden 

sei. Damit sei erwiesen, dass er dem Arbeitsmarkt trotz seines Studiums 

100 % zur Verfügung stehe. Zudem unterscheide sich der vorliegende 

Sachverhalt erheblich vom Urteil des Bundesgerichts C 116/06 vom 8. 

August 2006, welches das KIGA mit Blick auf seinen Arbeitsausfall 

anführe. Der für sämtliche Studierende geltende Grundsatz, wonach der 

Erwerb eines ECTS-Punktes einen Aufwand von 30 Stunden erfordere, 

sei nämlich nicht einzelfallgerecht. Vielmehr sei in seinem Fall 

überwiegend wahrscheinlich, dass er in den letzten vier Jahren 

angesichts seiner 120%igen Arbeitstätigkeit und seinen Familienpflichten 

rund acht bis zwölf Stunden für sein Studium aufgewendet habe und 

somit für den Erwerb eines ECTS-Punktes rund 6.4 bis 10 Stunden pro 

Woche benötige. Im letzten Studienjahr seien sogar eher weniger 

Stunden aufzuwenden. Zudem sei zu berücksichtigen, dass er die 

Studienleistungen bislang auch in seiner Freizeit erbracht habe. Seine 

Pflichtvorlesungen habe er teilweise werktags besucht, was mit seiner 

Tätigkeit als Lehrer vereinbar gewesen sei. Da er wieder eine Stelle als 

Primar- oder Religionslehrer suche, werde er auch weiterhin über 

unterrichtsfreie Zeit verfügen, die er selber gestalten könne. 

Diesbezüglich dürfe es ihm nicht zum Nachteil gereichen, wenn er in der 

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Freizeit, anstatt TV zu schauen oder in den Ausgang zu gehen, ein 

Studium absolviere. Vor diesem Hintergrund sei seine 

Vermittlungsfähigkeit trotz des Studiums auf 100 % festzusetzen.

8. In seiner Stellungnahme vom 11. Juni 2015 beantragte das KIGA 

(nachfolgend: Beschwerdegegner) die Abweisung der Beschwerde. 

Begründend wurde ausgeführt, der Beschwerdegegner anerkenne, dass 

der Beschwerdeführer sein Theologiestudium vor der Anmeldung zum 

Bezug von Arbeitslosentaggeldern neben einer Vollzeiterwerbstätigkeit 

absolviert habe. Bestritten werde aber, dass er aufgrund der konkreten 

Umstände tatsächlich eine Vollzeitstelle finden und antreten könne. Der 

Beschwerdeführer sei nämlich aufgrund der in den Stundenplänen der 

Theologischen Hochschule ausgewiesenen Pflichtlektionen und gemäss 

seinen eigenen Angaben allein im Herbstsemester während insgesamt 

mehr als einem vollen Arbeitstag und mehr als einem halben Arbeitstag 

während des Frühjahrssemesters vom Arbeitsmarkt absorbiert. Diese Zeit 

sei von dem maximal fünf Arbeitstagen pro Woche abzuziehen. Schon 

allein deswegen liege der Vermittlungsgrad unter 100 %. Nicht zu 

vernachlässigen sei der Weg zum Studienort. Zusätzlich habe er im 

laufenden Studienjahr eine Masterarbeit im Umfang von einem Drittel 

einer Vollzeitstelle zu verfassen. Es werde allerdings anerkannt, dass der 

Beschwerdeführer in der Lage sei, einen Teil des nicht an 

Präsenzpflichten gebundenen Studiums in der Freizeit zu absolvieren. Die 

Freizeit sei jedoch zumindest zum Teil bereits durch seine Nebentätigkeit 

eingeschränkt. In objektiver Hinsicht sei deshalb davon auszugehen, dass 

das Theologiestudium den Beschwerdeführer aufgrund der 

Präsenzverpflichtungen und dem nicht vollständig in der Freizeit zu 

bewältigendem Restaufwand während durchschnittlich mindestens 

eineinhalb Arbeitstagen pro Woche absorbiere. Dies entspreche einem 

Stellenpensum im Umfang von 30 % einer Vollzeitstelle, womit der 

Beschwerdeführer dem Arbeitsmarkt bestenfalls zu 70 % einer 

Vollzeitstelle zur Verfügung stehe. Auch in subjektiver Hinsicht sei der 

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Beschwerdeführer kaum gewillt, eine Vollzeitstelle anzutreten. Bislang 

hätte er vor allem Teilzeitstellen gesucht. Dass der Beschwerdeführer 

seinen Fokus vor allem aufs Studium lege, entspreche im Übrigen auch 

der Ansicht seiner ehemaligen Arbeitgeberin.

9. In seiner Replik vom 26. August 2015 führte der Beschwerdeführer aus, 

nicht alle Arbeitnehmenden seien von Montag bis Freitag tätig. Viele 

arbeiteten auch am Samstag und Sonntag. Wenn ein Koch, der 

üblicherweise an diesen Wochentagen arbeite und montags zum Beispiel 

wegen eines Sprachkurses nicht zur Verfügung stehe, ändere dies nichts 

an seiner 100%igen Vermittlungsfähigkeit. Dasselbe gelte für ihn. Auch er 

sei nicht immer von Montag bis Freitag tätig gewesen, sondern hätte oft 

auch an Wochenenden und abends für seine ehemalige Arbeitgeberin 

gearbeitet. Da er wieder eine Anstellung als Religionspädagoge suche, 

werde er auch bei einem künftigen Arbeitgeber teilweise am Abend und 

an Wochenenden arbeiten müssen. Daher könnten die acht bzw. vier 

Pflichtlektionen nicht einfach von den fünf Wochentagen abgezogen 

werden. Weiter führte er an, seine Pflichtveranstaltungen fänden 

unregelmässig statt. Der Weg zum Studienort betrage lediglich 750 Meter 

und sei deshalb vernachlässigbar. Ferner sei seine Freizeit durch das 

Unterhalten der Website im Umfang von acht Wochenstunden nur 

minimal eingeschränkt. Es verblieben ihm darüber hinaus noch 44 

Stunden Freizeit pro Woche. Dass er sich bislang nur für Teilzeitstellen 

beworben habe, liege daran, dass für Religionspädagogen gar keine 

Vollzeitstelle ausgeschrieben gewesen sei. Zudem werde bestritten, dass 

seine frühere Arbeitgeberin ihm wegen seines Studiums gekündigt habe. 

Das Studium diene ihm zur Erholung, wie andere Leute ihren 

Freizeitaktivitäten nachgingen. Dies gelte umso mehr, als er auch laut der 

Studiendekanin seit Studienbeginn sämtliche Studienleistungen 

vollumfänglich in seiner Freizeit habe erbringen können.

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10. Der Beschwerdegegner verzichtete am 2. September 2015 auf eine 

Duplik.

11. Am 17. September 2015 wies der Beschwerdeführer das 

Verwaltungsgericht auf das Urteil des Bundesgerichts 8C_674/2014 vom 

5. Mai 2015 hin, welches für den vorliegenden Entscheid zu 

berücksichtigen sei.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften und 

auf den angefochtenen Einspracheentscheid sowie auf die im Recht 

liegenden Beweismittel wird, soweit rechtserheblich, in den 

nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Einspracheentscheid 

des Beschwerdegegners vom 24. April 2015. Gegen solche Entscheide 

aus dem Bereich der Arbeitslosenversicherung kann gemäss Art. 1 Abs. 1 

des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung 

und Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) in Verbindung mit Art. 56 

und 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des So-

zialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) Beschwerde beim kantonalen 

Versicherungsgericht erhoben werden. Örtlich zuständig ist das 

Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in welchem der Versicherte zur 

Zeit der Beschwerdeerhebung Wohnsitz hat (Art. 58 Abs. 1 ATSG). Da 

der Beschwerdeführer in Y._____ wohnt, ist das angerufene 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden als Versicherungsgericht 

zur Beurteilung der vorliegenden Angelegenheit örtlich zuständig. Die 

sachliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts ergibt sich aus Art. 57 

ATSG in Verbindung mit Art. 49 Abs. 2 lit. a des kantonalen Gesetzes 

über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100). Der 

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Beschwerdeführer ist als formeller und materieller Adressat des 

Einspracheentscheids zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 59 ATSG), 

weshalb auf die im Übrigen form- und fristgerecht eingereichte 

Beschwerde einzutreten ist.

2. Anfechtungsobjekt im vorliegenden Beschwerdeverfahren ist der 

Einspracheentscheid vom 24. April 2015. Streitig und zu prüfen ist, ob der 

Beschwerdegegner den anrechenbaren Arbeitsausfall beim 

Beschwerdeführer seit dem 1. August 2014 bis zur definitiven Beendigung 

seines Studiums zu Recht bei 70 % einer Vollzeitstelle festgesetzt hat. 

Der Beschwerdeführer macht geltend, es sei von 100 % auszugehen. 

3. Der Anspruch auf Taggelder der Arbeitslosenversicherung setzt zunächst 

voraus, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist 

(Art. 8 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 10 AVIG).

a) Als ganz arbeitslos gilt, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und eine 

Vollzeitbeschäftigung sucht (Art. 10 Abs. 1 AVIG). Die 

Ganzarbeitslosigkeit ist abzugrenzen von der teilweisen. Als teilweise 

arbeitslos gilt, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und lediglich eine 

Teilzeitbeschäftigung sucht oder eine Teilzeitbeschäftigung hat und eine 

Vollzeit- oder eine weitere Teilzeitbeschäftigung sucht (vgl. Art. 10 Abs. 2 

lit. a und b AVIG). Entgegen dem einschränkenden Gesetzeswortlaut gilt 

auch als teilarbeitslos, wer bereits mehrere Teilzeitbeschäftigungen hat, 

eine solche sucht oder eine selbständige Erwerbstätigkeit daneben 

ausübt. Insgesamt dürfen sie aber nicht über den zeitlichen Umfang einer 

Vollzeitbeschäftigung hinausgehen, weil die Arbeitslosenversicherung nur 

für das Risiko des Verlusts einer normalen Arbeitnehmertätigkeit 

Versicherungsschutz gewährt (BGE 129 V 105 E.2).

b) Vorliegend ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer im Umfang von 

20 % einer selbständigen Erwerbstätigkeit nachgeht, nämlich der Be-

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treuung der Website. Der Beschwerdeführer stellt sich auf den 

Standpunkt, dass er diese Aufgabe in seiner Freizeit wahrnehme. Der 

Beschwerdegegner gesteht ihm dies zu, indem er bei der Berechnung 

des anrechenbaren Arbeitsausfalls zwar festhält, dass die Freizeit des 

Beschwerdeführers bereits durch die Betreuung der Website erheblich 

eingeschränkt werde, verzichtet mit dieser Argumentation aber 

gleichzeitig darauf, die selbständige Erwerbstätigkeit des 

Beschwerdeführers im Umfang von 20 % von der versicherten Arbeitszeit 

abzuziehen. Der Beschwerdegegner ist hier zu Unrecht von einer 

grundsätzlichen Vollzeitarbeitslosigkeit des Beschwerdeführers 

ausgegangen. Indem nämlich die verschiedenen Teilzeitstellen einer 

versicherten Person insgesamt nicht über den zeitlichen Umfang einer 

Vollzeitbeschäftigung hinaus versichert sind, hat der Beschwerdeführer 

allein aufgrund seiner Betreuung der Website  als maximal im Rahmen 

von 80 % einer Vollzeitstelle als (teil)arbeitslos zu gelten (vgl. 

Ergänzungserklärung zur Steuererklärung in den beschwerdeführerischen 

Beilagen [Bf-act.] 10).

4. Ferner muss die versicherte Person als weitere 

Anspruchsvoraussetzungen einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten 

haben (Art. 8 Abs. 1 lit. b i.V.m Art. 11 AVIG) und vermittlungsfähig sein 

(Art. 8 Abs. 1 lit. f i.V.m. Art. 15 AVIG). 

a) Der Arbeitsausfall ist gemäss Art. 11 Abs. 1 AVIG anrechenbar, wenn er 

einen Verdienstausfall zur Folge hat und mindestens zwei 

aufeinanderfolgende volle Arbeitstage dauert. Der anrechenbare 

Arbeitsausfall bestimmt sich also grundsätzlich im Vergleich zum letzten 

Arbeitsverhältnis vor Eintritt der (Teil-)Arbeitslosigkeit (Urteil des 

Bundesgerichts 8C_674/2014 vom 5. Mai 2015 E.4.2.3; BGE 125 V 51 

E.6c/aa). Es kommt weiter darauf an, in welchem zeitlichen Umfang die 

versicherte Person bereit, berechtigt und in der Lage ist eine zumutbare 

Arbeit aufzunehmen (Urteil des Bundesgerichts 8C_674/2014 vom 5. Mai 

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2015 E.4.2.3; 8C_126/2014 vom 8. Juli 2014 E.5.1.2). Arbeitnehmende, 

die nach dem Verlust ihrer Vollzeitbeschäftigung, aus welchen Gründen 

auch immer, lediglich noch teilzeitlich erwerbstätig sein wollen oder 

können, erleiden einen bloss teilweisen Arbeitsausfall (BGE 125 V 51 

E.6c/aa).

b) Gemäss Art. 15 Abs. 1 AVIG ist eine arbeitslose Person 

vermittlungsfähig, wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine 

zumutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen 

teilzunehmen. Damit setzt sich die Vermittlungsfähigkeit aus zwei 

objektiven Komponenten zusammen, nämlich der Arbeitsfähigkeit und 

Arbeitsberechtigung, und aus einer subjektiven, der Bereitschaft, die 

Arbeitskraft entsprechend den persönlichen Verhältnissen während der 

üblichen Arbeitszeit einzusetzen (BGE 125 V 51 E.6a). 

Vermittlungsunfähigkeit liegt nach der Rechtsprechung indes dann vor, 

wenn eine versicherte Person aus persönlichen oder familiären Gründen 

ihre Arbeitskraft nicht so einsetzen kann oder will, wie es ein Arbeitgeber 

normalerweise verlangt. Bei Versicherten, die sich im Hinblick auf 

anderweitige Verpflichtungen oder besondere Umstände bloss während 

gewisser Tages- oder Wochenstunden erwerblich betätigen wollen, kann 

demnach nur eine sehr bedingte Vermittlungsfähigkeit anerkannt werden. 

Sind also einer versicherten Person bei der Auswahl ihres Arbeitsplatzes 

oder dem Besuch eines Reintegrationskurses zur baldigen Beendigung 

ihrer Arbeitslosigkeit so enge Grenzen gesetzt, dass das Finden einer 

Stelle bzw. die Absolvierung des Kursbesuches sehr ungewiss ist, muss 

Vermittlungsunfähigkeit angenommen werden; die Ursache für die 

Einschränkungen bzw. Behinderung spielt dabei keine Rolle (vgl. BGE 

125 V 51 E.6a, 120 V 385 E.3a mit weiteren Hinweisen; ARV 1993/94 Nr. 

8 S. 54; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts 236/02 vom 

27. Januar 2003 E.1; Praxis über die Arbeitslosenentschädigung [AVIG-

Praxis ALE] vom Oktober 2012, herausgegeben vom Staatssekretariat für 

Wirtschaft [SECO], Rz. B224 mit weiteren Hinweisen; KUPFER BUCHER, in: 

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MURER/STAUFFER [Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesgerichts zum 

Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung, 4. Aufl., Zürich 

2013, S. 80 f.). Als Anspruchsvoraussetzung schliesst der Begriff der 

Vermittlungs(un)fähigkeit graduelle Abstufungen aus. Entweder ist der 

Versicherte vermittlungsfähig, insbesondere bereit, eine zumutbare Arbeit 

im Umfang von mindestens 20 Prozent eines Normalarbeitspensums 

anzunehmen, oder nicht (vgl. Art. 5 der Verordnung über die 

obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 

[AVIV; SR 837.02]). 

c) Nach der Rechtsprechung gelten vor diesem Hintergrund nur diejenigen 

Studierenden als vermittlungsfähig, die als eigentliche Werkstudenten vor 

Eintritt der Arbeitslosigkeit voll erwerbstätig gewesen sind, das Studium 

nebenbei absolvieren und weiterhin bereit und in der Lage sind, neben 

dem Studium einem dauerhaften Voll- oder Teilzeiterwerb nachzugehen 

(BGE 120 V 385 E.4a). Dagegen muss einem Studierenden, der nur 

bereit ist, für kürzere Zeitspannen oder sporadisch einer Erwerbstätigkeit 

nachzugehen, die Vermittlungsbereitschaft und damit die 

Vermittlungsfähigkeit abgesprochen werden. Solche Studenten befinden 

sich in einer ähnlichen Lage wie jene Versicherten, die sich einer 

Organisation für temporäre Arbeit für eine Reihe von Arbeitseinsätzen von 

unregelmässiger Dauer und Häufigkeit zur Verfügung stellen, aber keine 

feste Stelle annehmen wollen, womit es an der Vermittlungsfähigkeit fehlt 

(vgl. BGE 120 V 385 E.4a; Urteil des Bundesgerichts C 116/06 vom 8. 

August 2006 E.1).

5. Vorliegend ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer das 

Theologiestudium vor der Anmeldung seines Anspruchs auf 

Arbeitslosenentschädigung am 1. August 2014 neben einer 

Vollzeiterwerbstätigkeit absolvierte und er im Sinne der Rechtsprechung 

des Bundesgerichts zu den sogenannten Werkstudenten zählt. Damit wird 

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seine Vermittlungsfähigkeit grundsätzlich bejaht. Umstritten ist jedoch, in 

welchem Umfang der Arbeitsausfall des Beschwerdeführers anrechenbar 

ist. Da sowohl der anrechenbare Arbeitsausfall als auch die 

Vermittlungsfähigkeit voraussetzen, dass die versicherte Person bereit, 

berechtigt und in der Lage ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen, sind 

die objektiven und subjektiven Kriterien dieser beiden 

Anspruchsvoraussetzungen im Folgenden in einer Gesamtschau zu 

prüfen. Sowohl das Kriterium der Arbeitsberechtigung als auch der 

Bereitschaft zur Teilnahme an Integrationsmassnahmen werden hierbei 

nicht besonders problematisiert.

a) Bezüglich seiner Fähigkeit, sich dem Arbeitsmarkt zur Verfügung zu 

stellen, macht der Beschwerdeführer geltend, der Beschwerdegegner 

habe in seinem Fall zu Unrecht einen anrechenbaren Arbeitsausfall in 

Höhe von 70 % angenommen. Vor dem Verlust seiner Stelle sei er neben 

seinem Studium nachweislich einer Erwerbstätigkeit im Umfang von 

120 % nachgegangen. Dies befähige ihn auch weiterhin, eine 100%-

Stelle anzunehmen. Das Urteil des Bundesgerichts 8C_674/2014 vom 5. 

Mai 2015, in welchem der voll anrechenbare Arbeitsausfall eines 

Werkstudenten bestätigt worden sei, treffe auch auf ihn zu. Zur 

Begründung legt der Beschwerdeführer in seiner Beschwerdeschrift 

ausführlich dar, dass er sein Studium entsprechend dem erwähnten 

Entscheid vollständig in der Freizeit wahrnehmen könne. Einerseits führt 

er hierzu aus, dass er nicht 30 Wochenstunden zur Erlangung eines 

ECTS-Punktes benötige, wie es von der Bologna-Richtlinie vorgesehen 

sei, sondern nur zehn bis zwölf. Diesbezüglich sei auf die individuell-

konkreten Umstände abzustellen. Andererseits bringt er vor, dass er in 

einem Gewerbe tätig sei, in dem er oft am Abend und am Wochenende 

arbeiten müsse, sodass auch das präsenzgebundene Studium während 

des Tages nicht in seine gewöhnliche Arbeitszeit falle. Der 

Beschwerdegegner hält dem entgegen, dass das Theologiestudium, 

selbst wenn der Beschwerdeführer ausserordentlich intelligent sei und 

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sehr effizient studieren könne, aufgrund der Gesamtumstände auch bei 

wohlwollender Betrachtung nicht vollständig in der Freizeit zu bewältigen 

sei. Der Beschwerdeführer sei nur schon durch das präsenzgebundene 

Studium und dem Weg zum Studienort nicht im Umfang von 100 % einer 

Vollzeitstelle vermittlungsfähig. Weiter werde gemäss Information des 

Studiendekanats das laufende Studienjahr zum grossen Teil durch das 

Abfassen einer Masterarbeit im Umfang von 30 % einer Vollzeitstelle 

bestimmt. Zwar werde dennoch anerkannt, dass der Beschwerdeführer in 

der Lage sei, einen Teil seines nicht an Pflichtpräsenzen gebundenen 

Studiums in seiner Freizeit zu absolvieren. Da die Freizeit des 

Beschwerdeführers durch seine selbständige Erwerbstätigkeit im 

Zusammenhang mit der Betreuung der Website jedoch bereits im Umfang 

von 20 % einer Vollzeitstelle eingeschränkt sei, müsse auch bei 

wohlwollender Betrachtung der Gesamtumstände davon ausgegangen 

werden, dass das Theologiestudium den Beschwerdeführer aufgrund der 

Präsenzverpflichtungen und dem nicht vollständig in der Freizeit zu 

bewältigendem Restaufwand (insbesondere Masterarbeit) während 

durchschnittlich mindestens anderthalb Arbeitstagen pro Woche 

absorbiere. Dies entspreche einem Stellenpensum von 30 % einer 

Vollzeitstelle, womit sich der Beschwerdeführer bestenfalls im Umfang der 

übrigen 70 % einer Vollzeitstelle zur Verfügung stellen könne. Vom 

Beschwerdeführer werden diese Ausführungen replicando bestritten. Er 

führt dazu aus, dass die Pflichtlektionen nicht einfach von seiner 

Arbeitszeit abgezogen werden könnten, da ihm eine Anstellung als 

Religionspädagoge und Seelsorger erlaube und es sogar erfordere, dass 

die Arbeitszeit auf Montag bis Sonntag verteilt werde. Ferner betrage der 

Weg zu seinem Studienort von seiner Wohnung aus nur 750 Meter, wofür 

er fünf Minuten mit dem Velo brauche, und deshalb vernachlässigbar sei. 

Schliesslich bestreitet er, dass ihn die Masterarbeit im Umfang von 30 % 

einer Vollzeitstelle absorbiere. Hierfür verweist er auf seinen angeblich 

geringeren Studienaufwand zur Erlangung eines ECTS-Punktes. 

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b) Das Studium an der Theologischen Hochschule Y._____ umfasst im 

zweiten Jahr auf Masterstufe, welches der Beschwerdeführer von August 

2014 bis Juli 2015 absolviert hat, 60 ECTS-Punkte (vgl. 

Studienbescheinigung vom 25. September 2014 und Studien- und 

Prüfungsordnung der Theologischen Hochschule Y._____, Bf-act. 11 und 

12). Gemäss Art. 2 Abs. 2 der Richtlinien der Universitätskonferenz für die 

koordinierte Erneuerung der Lehre an den universitären Hochschulen der 

Schweiz im Rahmen des Bologna-Prozesses (Bologna-Richtlinien; SR 

414.205.1) entspricht ein ECTS-Punkt einer Studienleistung, die in 25 bis 

30 Arbeitsstunden erbracht werden kann. Ausgehend von der unteren 

Grenze, also 25 Stunden pro Kreditpunkt, führt dies zu einem Aufwand 

von 1'500 Stunden pro Jahr (60 ECTS-Punkte x 25 Stunden). Das 

Bundesgericht hat jedoch anerkannt, dass der Aufwand individuell sehr 

unterschiedlich sein kann (Urteil des Bundesgerichts 8C_674/2014 vom 5. 

Mai 2015 E.4.2.3). Die Argumentation des Beschwerdeführers hinsichtlich 

seines konkreten Zeitaufwands für das Studium, der wesentlich geringer 

ausfalle als von der Richtlinie vorgesehen, ist vorliegend indes nicht 

massgebend. Aufgrund der Stundenpläne der Theologischen Hochschule 

Y._____ sowie mit Blick auf die diesbezüglichen Angaben des 

Beschwerdeführers ist nämlich erstellt, dass dieser allein durch 

Pflichtveranstaltungen während des Herbstsemesters 2014 für 

mindestens acht und während des Frühjahrssemesters 2015 für 

mindestens vier Lektionen pro Woche absorbiert ist. Die Pflichtlektionen 

finden jeweils am selben Wochentag von 10:25-12:05 Uhr oder von 

13:50-15:30 Uhr – im Herbstsemester am Montag, Dienstag, Mittwoch 

und Donnerstag, und im Frühjahrssemester am Mittwoch und Donnerstag 

–, jedoch in unterschiedlichem Wochenrhythmus statt (vgl. Nachweis 

Präsenzverpflichtungen 2014/2015, Bf-act. 13). In Anbetracht dessen, 

dass der Beschwerdeführer wohl noch eine gewisse Distanz vom 

Studienort zu einer möglichen Arbeitsstelle zurücklegen müsste, erscheint 

erwiesen, dass er nur schon aufgrund der Präsenzverpflichtungen für eine 

gewisse Zeit vom Arbeitsmarkt absorbiert ist. Es ist nämlich zweifelhaft, 

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ob der Beschwerdeführer erneut einen Arbeitgeber finden wird, der ihm 

so flexible Arbeitszeiten ermöglicht wie sein bisheriger. Wenngleich die 

Absolvierung des Studiums auch nicht der eigentliche Grund für die 

Auflösung des vormaligen Arbeitsverhältnisses war, gibt nämlich selbst 

die vormalige Arbeitgeberin zu erkennen, dass sie über das 

Vollzeitstudium bei Anstellungsbeginn nicht in Kenntnis war und dass sie 

erhebliche Bedenken hege, ob der Beschwerdeführer in Anbetracht 

dessen seinen vertraglichen Verpflichtungen nachkommen könne. Im 

Übrigen hielt sie die "absolut unzureichende Information über den 

tatsächlichen zeitlichen Umfang des Studiums" für einen "erheblichen 

Vertrauensbruch" (vgl. das Kündigungsschreiben der Katholischen 

Kirchgemeinde X._____ vom 9. Dezember 2013, Bf-act. 9).

c) Neben diesen objektiven Umständen erscheint der Beschwerdeführer 

auch aus seiner subjektiven Perspektive kaum gewillt, eine Vollzeitstelle 

anzutreten. Der Beschwerdegegner weist diesbezüglich zu Recht darauf 

hin, dass der Beschwerdeführer bis zum ausdrücklichen Hinweis seines 

Personalberaters am 1. April 2015 ausschliesslich Teilzeitstellen suchte 

(beschwerdegegnerische Beilagen [Bg-act.] 32). Dies ist als Indiz dafür zu 

werten, dass er eine Vollzeitanstellung selbst nicht für realistisch hielt. 

Daran ändert auch der Hinweis des Beschwerdeführers nichts, dass seit 

Beginn seiner Arbeitslosigkeit in der von ihm gesuchten Tätigkeit als 

Religionspädagoge keine einzige Vollzeitanstellung ausgeschrieben 

gewesen sei, weshalb er sich um eine solche gar nicht habe bewerben 

können. Da der Beschwerdeführer nach eigenen Angaben ausgebildeter 

Primarlehrer ist und auch in diesem Tätigkeitsfeld von Beginn seiner 

Arbeitslosigkeit an nach einer Anstellung hätte suchen können, erweist 

sich dieses Argument als nicht überzeugend. Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG 

hat die versicherte Person nämlich alles Zumutbare zu unternehmen, um 

Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Diese Verpflichtung ist 

Ausdruck der auch im Bereich der Arbeitslosenversicherung geltenden 

Schadenminderungspflicht und sie umfasst insbesondere die Pflicht, 

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Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb des bisherigen Berufs 

(BGE 139 V 524 E.2.1.1). Nach Art. 16 Abs. 1 AVIG muss der Versicherte 

zur Schadenminderung grundsätzlich jede Arbeit unverzüglich annehmen. 

Dessen Abs. 2 besagt, dass eine Arbeit unzumutbar und somit von der 

Annahmepflicht ausgenommen ist, die nicht angemessen auf die 

Fähigkeiten oder auf die bisherige Tätigkeit des Versicherten Rücksicht 

nimmt (lit. b) oder welche die Wiederbeschäftigung des Versicherten in 

seinem Beruf wesentlich erschwert, falls darauf in absehbarer Zeit 

überhaupt Aussicht besteht (lit. d). Daraus hat die Rechtsprechung 

geschlossen, spezielle Berufe mit einem kleinen Stellenangebot dürften 

nicht von Anfang an vom Versicherungsschutz ausgeschlossen werden. 

Vielmehr sei auch Arbeitnehmenden mit solchen Berufen bei Eintritt der 

Arbeitslosigkeit zunächst die Gelegenheit einzuräumen, Tätigkeiten im 

erlernten Beruf oder in der bisherigen Tätigkeit zu suchen. Bei längerer 

Dauer der Arbeitslosigkeit bestehe innerhalb der Schranken von Art. 16 

Abs. 2 lit. b und d AVIG für die Annahme einer ausserberuflichen Tätigkeit 

indes eine erhöhte Pflicht (BGE 139 V 524 E.2.1.3). Vorliegend ist nicht 

zu prüfen, ob der Beschwerdeführer bereits nach Arbeit ausserhalb 

seines erlernten Berufs hätte suchen müssen, denn es ist erstellt, dass er 

bei der Stellensuche nicht einmal im Rahmen seines erlernten Berufs – 

der Beschwerdeführer ist ausgebildeter Primarlehrer – alles getan hat, um 

die Arbeitslosigkeit zu vermeiden. Insofern geht auch der Hinweis des 

Beschwerdeführers fehl, er sei von seinem Personalberater nicht darauf 

hingewiesen worden, dass er sich auch ausserhalb seines vormaligen 

Tätigkeitsfelds nach Stellen hätte umsehen müssen. 

d) Für eine Woche werden maximal fünf Taggelder als 

Arbeitslosenentschädigung ausbezahlt (AVIG-Praxis ALE Rz. C68). Wie 

der Beschwerdeführer richtig ausführt, werden diese nicht nur für einen 

Arbeitsausfall bezahlt, welcher von Montag bis Freitag zu den üblichen 

Arbeitszeiten anfällt. Vielmehr ist unbestritten, dass es Berufe gibt, in 

denen sowohl Abend- als auch Wochenendarbeit üblich sind. Selbst wenn 

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davon auszugehen ist, dass die Tätigkeit des Beschwerdeführers 

dazuzählt und sich die Arbeitstätigkeit in diesem Bereich auf sieben Tage 

erstreckt, kann der Beschwerdeführer nicht für sieben Tage 

Arbeitslosenentschädigung beanspruchen. Wie jedem Arbeitslosen 

stehen auch ihm zwei Tage Freizeit pro Woche zu (vgl. BGE 125 V 475 

E.5a; vgl. auch Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden 

S 06 30 vom 23. Mai 2006). Anders zu entscheiden würde zu einer 

ungerechtfertigten Privilegierung gegenüber Vollzeitarbeitslosen führen, 

zumal es nicht Sache der Arbeitslosenversicherung sein kann, ein 

Pensum von mehr als 100 % zu entschädigen (BGE 129 V 105 E.2; vgl. 

auch Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden S 11 78 

vom 15. November 2011 E.3c). Da der Beschwerdeführer allein schon in 

Anbetracht seines präsenzgebundenen Theologiestudiums bei der 

Arbeitssuche stark eingeschränkt ist, muss er sich dies auf seinen 

Arbeitsausfall anrechnen lassen. Dass das Bundesgericht jüngst in einem 

Fall einen zu 100 % anrechenbaren Arbeitsausfall eines Werkstudenten 

bejaht hat, lag nämlich massgeblich daran, dass dieser ein nicht 

präsenzgebundenes Fernstudium absolvierte und sich die Anzahl der zu 

erbringenden ECTS-Punkte in diesem Fall nur auf 45 und nicht wie 

vorliegend auf 60 pro Jahr beschränkte (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

8C_674/2014 vom 5. Mai 2015). In Anbetracht dessen, dass der 

Beschwerdeführer im vorliegenden Fall in regelmässigen Abständen fast 

täglich an Präsenzveranstaltungen teilnehmen muss und sich sein Stu-

dium nur zum Teil frei einteilen kann, erscheint ein 

arbeitslosenversicherungsrechtlich relevanter anzurechnender 

Arbeitsausfall im Umfang von 10 % einer Vollzeitstelle – und unter 

Berücksichtigung seiner sonstigen Verpflichtungen wie Kinderbetreuung – 

nur bei sehr wohlwollender Betrachtung als gerechtfertigt (vgl. hierzu das 

Urteil des Bundesgerichts 8C_704/2014 vom 8. Januar 2015 E.3.1, wo 

das Bundesgericht die Verfügbarkeit des Werkstudenten auf dem 

Arbeitsmarkt bei 40 % festsetzte).

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6. Zusammenfassend lässt sich somit nicht beanstanden, dass der 

Beschwerdegegner die Vermittlungsfähigkeit des Beschwerdeführers bei 

einem anrechenbaren Arbeitsausfall in Höhe von 70 % einer Vollzeitstelle 

bejaht hat. Dieser setzt sich zusammen aus seiner Teilzeitarbeitslosigkeit 

im Umfang von 80 % abzüglich den durch das Studium bedingten 

Arbeitsausfall in Höhe von 10 %. Der angefochtene Einspracheentscheid 

vom 24. April 2015 erweist sich damit als rechtens, was zur Abweisung 

der Beschwerde führt.

7. Gemäss Art. 61 lit. a ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren in 

Sozialversicherungssachen – ausser bei leichtsinniger oder mutwilliger 

Prozessführung – kostenlos, weshalb vorliegend keine Kosten erhoben 

werden. Dem obsiegenden Beschwerdegegner steht kein Anspruch auf 

Ersatz der Parteikosten zu (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]