# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bfe4f5a6-0636-57f8-9cad-f480627aabb7
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-12-17
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 17.12.2008 IV 2007/296
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-296_2008-12-17.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/296

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.05.2020

Entscheiddatum: 17.12.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 17.12.2008
Art. 16 ATSG/Art. 28 Abs. 1 lit. a IVG: War eine Mutter von vier Kindern vor 
der Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber voll 
erwerbstätig und ist davon auszugehen, sie hätte als Gesunde weiterhin 
100% gearbeitet, so ist der Invaliditätsgrad durch Einkommensvergleich 
nach Art. 16 ATSG zu ermitteln, selbst wenn die Doppelbelastung aus 
Arbeitstätigkeit und Kinderbetreuung sehr hoch war. Bei der Anordnung von 
beruflichen Massnahmen nach Art. 15 ff. IVG muss der Grundsatz der 
Verhältnismässigkeit beachtet werden. Massnahmen sind nur angezeigt, 
wenn sowohl aus objektiver als auch aus subjektiver Sicht 
Eingliederungsfähigkeit besteht (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 17. Dezember 2008, IV 2007/296).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Marie 

Löhrer; a.o. Gerichtsschreiberin Bettina Surber

Entscheid vom 17. Dezember 2008

in Sachen

L.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. E. Ronald Pedergnana, Rorschacher Strasse 21, 

9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.   

A.a  Mit Gesuch vom 13. September 2004 meldete sich L.___, Jahrgang 1972, zum 

Bezug von IV-Leistungen an (IV-act.1). Als Grund wurden depressive Verstimmungen, 

Ängste, innere Spannung, Kopfschmerzen, Atemschwierigkeiten, Schlaflosigkeit sowie 

Müdigkeit angegeben. Die Versicherte ist verheiratet und Mutter von vier Kindern. Sie 

war zuletzt bis 31. Dezember 2003 bei der A.___ AG zu 100% angestellt. Das 

Arbeitsverhältnis war aus Reorganisationsgründen gekündigt worden (IV-act. 8-2 und 

IV-act. 8-5). 

A.b In der Folge holte die IV-Stelle einen Arztbericht beim behandelnden Arzt Dr. med. 

B.___ ein. Im Bericht vom 4. Oktober 2004 diagnostizierte er eine Depression mit 

somatoformer Störung und Panikstörungen (IV-act. 7). Die Kündigung habe zu einer 

psychischen Dekompensierung geführt, und die Patientin sei seit 25. Juli 2003 bei ihm 

in Behandlung. Psychiatrisch werde sie seit ca. Dezember 2003 durch Dr. med. C.___, 

Facharzt für Psychiatrie, mitbetreut. Aktuell sei weder die bisherige noch eine andere 

Tätigkeit zumutbar. Für eine Prognose wurde empfohlen, Dr. C.___ anzufragen.

A.c  Eine Stellungnahme von Dr. C.___ blieb aus, woraufhin Dr. med. D.___, Facharzt 

für Psychiatrie und Psychotherapie, beauftragt wurde, ein Gutachten zu erstellen. Im 

Gutachten vom 12. August 2005 über die psychiatrische Exploration diagnostizierte er 

eine Panikstörung, eine gegenwärtig mittelgradige Depression und ein somatisches 

Syndrom (IV-act. 16). Gemäss Angaben der Versicherten seien erstmals 1997 

Symptome von Kraftlosigkeit und Kopfschmerzen aufgetreten, als eines ihrer Kinder 

nach einem Unfall ins Spital musste. Sie habe danach schlaflose Nächte gehabt, viel 

geweint und grosse Angst um ihre Kinder gehabt. Während der Berufstätigkeit seit 

März 2000 habe sich die Patientin aufgrund der Doppelbelastung – Arbeit und 

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Betreuung von drei Kindern – wiederholt überfordert gefühlt, was während der Zeit der 

Schwangerschaft mit dem vierten Kind zu kurzzeitigen Arbeitsausfällen geführt habe. 

Nach der Unterbrechung wegen Mutterschaft habe sie dann erneut begonnen, 100% 

zu arbeiten. Nach der Kündigung im Juli 2003 sei sie psychisch dekompensiert, es 

seien Schlafstörungen und depressive Symptome, Parästhesien und Angstzustände 

mit Panikattacken aufgetreten. Zwischenzeitlich sei die Patientin nicht mehr in der Lage 

gewesen, den Haushalt selbständig zu erledigen und auf die Hilfe ihrer Schwester 

angewiesen gewesen. Die Versicherte gebe an, unter Schreckhaftigkeit zu leiden und 

Angst zu haben, ihren Kindern könnte etwas zustossen oder sie selbst könnte an einer 

schweren Krankheit leiden. Aufgrund von Hyperventilationsattacken sei sie wiederholt 

im medizinischen Notfall gewesen. Durch psychiatrische Behandlung hätten sich die 

Schlafstörungen gebessert. Nach Ansicht von Dr. D.___ führten die Doppelbelastung 

aus Arbeitstätigkeit und Betreuung von vier Kindern sowie die Kündigung bei der 

Versicherten zu einer emotionalen Beeinträchtigung. Eine dauerhafte und nachhaltige 

Verbesserung der Arbeitsfähigkeit könne bei konsequenter Fortsetzung der 

medikamentösen Behandlung und der Psychotherapie in ca. 1-2 Jahren möglich sein. 

Momentan sei die Patientin sowohl in der bisherigen als auch in einer angepassten 

Tätigkeit als Küchenhilfe 50% arbeitsfähig. Eine stationäre Behandlung an der Klinik 

Gais vom 23. Juni 2005 bis 13. Juli 2005 habe keinen nennenswerten Erfolg gebracht. 

Bei der Ausübung einer adaptierten Tätigkeit müsse in Druck- und Stresssituationen 

möglicherweise mit dem Auftreten von Symptomen, welche typisch für Panikstörungen 

seien (Tachykardie, Hyperventilation, Schwindel, Ohnmacht, Kopfschmerzen), 

gerechnet werden. Einschränkungen würden weiter durch rasche Ermüdbarkeit und 

geringe Stresstoleranz sowie Antriebsstörungen bestehen.

A.d In einer Stellungnahme vom 1. Februar 2006 schrieb der Regionalärztliche Dienst 

der Invalidenversicherung (RAD), die Versicherte sei in ihrer angestammten Tätigkeit ab 

19. Mai 2005 50% arbeitsunfähig, dasselbe gelte für adaptierte Tätigkeiten (IV-act. 17). 

Für die Zeit vor der Begutachtung müsse – mangels anderer Berichte – auf den 

Arztbericht von Dr. B.___ abgestellt und von einer Arbeitsunfähigkeit von 100% ab 4. 

August 2003 bis 19. Mai 2005 ausgegangen werden.

A.e Am 14. Februar 2006 fand eine Eingliederungsberatung statt. In ihrem Bericht vom 

15. Februar 2006 schrieb die Eingliederungsberaterin, die Versicherte habe berichtet, 

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es gehe ihr unverändert schlecht. Bisher hätten ihr weder der Aufenthalt an der Klinik 

Gais noch die regelmässig stattfindenden Sitzungen bei Dr. C.___ helfen können (IV-

act. 19). Seit Beginn der Krankheit benötige sie Unterstützung im Haushalt und bei der 

Kinderbetreuung. Sie werde von Ängsten regelrecht überschwemmt, könne sich 

dagegen nicht mehr wehren. Hinzugekommen seien Schluck- und Gelenkschmerzen, 

v.a. in den Knien. Wenn sie keine Kinder hätte, die sie dringend brauchen würden, 

würde sie nicht mehr leben wollen. Die Eingliederungsberaterin schreibt, sie habe eine 

sichtlich physisch und psychisch belastete und leidende junge Frau angetroffen. Die 

Aussage, dass sich diese nicht arbeitsfähig fühle, sei glaubhaft und nachvollziehbar. 

Die Versicherte sei im Gespräch nicht in der Lage gewesen, die Informationen zu ihrer 

Situation und die Möglichkeiten einer Begleitung bei der Stellensuche aufzunehmen. 

Auch mit der Information, dass aufgrund der medizinischen Unterlagen eine 

Rentenprüfung eingeleitet worden sei, habe sie nichts anfangen können. Aufgrund der 

Tatsache, dass sich die Versicherte keinesfalls für arbeitsfähig erachte, könnten keine 

beruflichen Massnahmen angeboten werden. Der Fall werde seitens der 

Eingliederungsberatung abgeschlossen und zur Rentenprüfung weitergegeben.

A.f Am 17. Juli 2006 fand eine Haushaltsabklärung bei der Versicherten statt. Gemäss 

Bericht habe die Versicherte angegeben, sie würde als Gesunde weiterhin 100% als 

Hilfsarbeiterin arbeiten (IV-act. 28). Laut Abklärungsperson sei die Versicherte in ihrer 

Doppelbelastung aus Haushalt und voller Erwerbstätigkeit bereits vor der Geburt des 

vierten Kindes überlastet gewesen. Der grosse Einbruch sei während der 

Schwangerschaft mit dem vierten Kind sowie nach Aufnahme der Erwerbstätigkeit 

nach der Geburt des Kindes gekommen. Aus medizinischer Sicht hätte die Versicherte 

wohl bereits vor der Kündigung unter Überlastung gelitten, sodass es nach der 

Kündigung zur psychischen Dekompensierung mit depressiver Symptomatik 

gekommen sei. Eine Qualifikation als 100%-Erwerbstätige sei deshalb weder vernünftig 

noch realistisch. Die Versicherte habe selbst zeitweise erwähnt, dass wohl eine 

Reduktion des Pensums auf 50% von der gesundheitlichen Seite her am besten 

gewesen wäre. Eine Reduktion des Arbeitstätigkeit nach der Geburt des vierten Kindes 

klinge durchaus glaubhaft und realistisch und eine Aufteilung in 50% Haushalt und 

50% Erwerbstätigkeit komme der tatsächlichen Situation am nächsten. Im Haushalt sei 

eine Einschränkung von 65.5% gegeben, woraus sich bei einem Anteil Haushalt von 

50% für die Haushaltstätigkeit ein Behinderungsgrad von 32.75% ergebe.

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B.  

B.a Am 18. August 2006 erteilte die IV-Stelle Dr. D.___ einen weiteren Auftrag für eine 

ergänzende psychiatrische Abklärung (IV-act. 30).

B.b Im Gutachten (fälschlich datiert vom 13. Januar 2007) über die Exploration vom 

2. Februar 2007 wird eine chronifizierte Panikstörung, einhergehend mit einer 

rezidivierenden depressiven Störung – gegenwärtig leichte Episode – mit somatischen 

Symptomen diagnostiziert (IV-act. 38). Der Zustand der Explorandin habe sich seit der 

Beurteilung im Mai 2005 nicht verändert. Es sei in der Zwischenzeit zu einer leichten 

Verschlimmerung der Panikstörungen, dafür aber zu einer leichten Zurückbildung der 

depressiven Symptome gekommen. Insgesamt sei die Patientin aus psychiatrischer 

Sicht 50% arbeitsunfähig. Es sei mit grosser Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, 

dass die Arbeitsunfähigkeit seit August 2003 bestehe und aus psychiatrischer Sicht 

von Beginn weg bei 50% gelegen sei. Eine Tätigkeit von 4 Stunden pro Tag sei aus 

psychiatrischer Sicht möglich, dies sowohl in einer angestammten als auch in einer 

adaptierten Tätigkeit. Die bei der Haushaltsabklärung beschriebene Negierung der 

Leistungsfähigkeit für einzelne Tätigkeiten zeige eine Dramatisierungstendenz, welche 

bei Angstpatienten häufig zu sehen sei. Andererseits habe die Versicherte auf den 

Verlust der Arbeitsstelle offensichtlich mit massiver Kränkung und histrionisch reagiert, 

sich auf ihre Panikattacken fixiert und so das Mögliche unmöglich gemacht. Trotz 

diesem Verhalten sehe er die Versicherte im Haushalt nicht reduziert arbeitsfähig, vor 

allem weil die Panikattacken meist bei Menschenversammlungen auftreten würden und 

sich die Versicherte zu Hause doch am wohlsten fühle. Betreffend dem Schlussbericht 

der Berufsberatung hält er fest, er sei trotz subjektivem Krankheitsempfinden der 

Versicherten nicht der Meinung, dass keine beruflichen Massnahmen angeboten 

werden könnten. Eine fünfzigprozentige Arbeit sei seiner Ansicht nach möglich. Der 

Versicherten solle eine Beratung und ev. Hilfe bei der Stellenvermittlung angeboten 

werden. Berufliche Massnahmen könnten momentan nur am Kooperationswillen 

scheitern – bzw. an Selbstmitleidtendenzen, einer Somatisierungsneigung und 

histrionischer Dramatisierung von Seiten der Versicherten. Eine Arbeitstätigkeit von 

50% sei in der freien Wirtschaft umsetzbar. Im Gutachten wird ein Arztbericht von Dr. 

C.___ erwähnt, welcher der Versicherten eine Arbeitsunfähigkeit von 100% 

bescheinige. Dieser Bericht wurde am 1. Februar 2007 erstellt und liegt den Akten bei 

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(IV-act. 39). Dr. C.___ schreibt, die Versicherte sei seit 14. Februar 2004 bei ihm in 

Behandlung. Er diagnostiziert eine mittel- bis schwergradige rezidivierende depressive 

Störung mit somatischen Symptomen auf dem Boden einer selbstunsicheren 

Persönlichkeit sowie eine Panikstörung. Der Zustand habe sich chronifiziert, und die 

Patientin sei aus psychiatrischer Sicht 100% arbeitsunfähig.

B.c In einem Vorbescheid vom 27. März 2007 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, 

es bestehe kein Anspruch auf eine Invalidenrente (IV-act. 44). Die Versicherte sei nach 

der Geburt des vierten Kindes nicht mehr als Vollerwerbstätige, sondern als zu 50% im 

Haushalt und zu 50% im Beruf tätig einzustufen. Im Haushalt sei aus psychiatrischer 

Sicht keine Einschränkung der Leistungsfähigkeit festgestellt worden. Da die 

Versicherte als Gesunde zudem nur noch zu 50% arbeitstätig wäre und eine 

Arbeitsfähigkeit von 50% gegeben sei, liege der Invaliditätsgrad bei 0%.

B.d Gegen den Vorbescheid liess die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. 

Ronald Pedergnana, St. Gallen, mit Schreiben vom 26. April 2007 Einwand erheben 

und geltend machen, dass sie nach der Geburt des vierten Kindes weiterhin vollzeitig 

arbeitstätig gewesen sei und auch geblieben wäre, wenn ihr nicht gekündigt worden 

wäre (IV-act. 48). Es gebe in den Akten keinen Hinweis darauf, dass sie ihre 

Erwerbstätigkeit auf 50% reduziert hätte. Die Kinderbetreuung habe ihre Mutter 

übernommen. Die Versicherte sei weiterhin als 100%-Erwerbstätige einzustufen, 

woraus sich bei der von Dr. D.___ bescheinigten Arbeitsunfähigkeit von 50% der 

Anspruch auf eine halbe Invalidenrente ergebe.

B.e Mit Verfügung vom 4. Juli 2007 hielt die IV-Stelle an den Erwägungen im 

Vorbescheid fest und lehnte einen Anspruch auf eine Invalidenrente ab (IV-act. 50).

C.  

C.a Gegen die Verfügung vom 4. Juli 2007 lässt die Versicherte fristgerecht 

Beschwerde führen und beantragen, dass die Verfügung aufzuheben und die 

Beschwerdegegnerin zu verpflichten sei, ihr eine ganze Rente auszurichten. 

Eventualiter wird beantragt, dass die Beschwerdegegnerin zu verpflichten sei, eine 

halbe Rente auszurichten sowie Eingliederungsmassnahmen zu ergreifen. Für die Zeit 

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ab Anspruchsberechtigung bis zum Ergreifen der Eingliederungsmassnahmen seien 

der Beschwerdeführerin Wartetaggelder auszurichten (act. G 1). Begründet wird die 

Beschwerde damit, dass für die Beurteilung des Sachverhalts einzig die tatsächlichen 

Verhältnisse und nicht Wunsch- und Moralvorstellungen massgeblich seien. Die IV-

Stelle habe die Beschwerdeführerin kurzerhand zu einer 50%-Erwerbstätigen mutiert 

und dabei übersehen, dass sich die Familie sehr gut organisiert habe. Eine Verwandte 

habe im Februar 2000 schriftlich ihre Bereitschaft erklärt, die Kinder zu betreuen, 

während beide Eltern einer Vollzeittätigkeit nachgegangen seien. Die 

Beschwerdeführerin sei ab 1. März 2000 zu 50%, ab 1. April 2000 zu 80% und ab 1. 

April 2001 zu 100% arbeitstätig gewesen, obschon sie schon damals Mutter von drei 

Kindern gewesen sei. Die Beschwerdeführerin habe nach der Geburt des zweiten und 

dritten Kindes ununterbrochen Vollzeit gearbeitet, die Betreuung des vierten Kindes 

habe keine grosse Mehrbelastung dargestellt.

C.b In der Beschwerdeantwort vom 18. September 2007 führt die Beschwerdegegnerin 

an, die Frage, zu wie viel Prozent jemand in der Validenkarriere erwerbstätig gewesen 

wäre, beurteile sich nach den jeweiligen persönlichen, familiären, sozialen und 

erwerblichen Verhältnissen (act. G 4). Die Beschwerdeführerin habe vor dem Ausbruch 

ihrer psychischen Erkrankung in einem Vollzeitpensum gearbeitet. Seither übe sie keine 

Erwerbstätigkeit mehr aus. Weil die Beschwerdeführerin somit nicht im Rahmen ihrer 

Restarbeitsfähigkeit von 50% arbeite, schlage ihr Einwand einer hypothetisch vollen 

Erwerbstätigkeit von vornherein nicht durch. Es dürfe zudem nur auf das Einkommen 

abgestellt werden, das eine versicherte Person zumutbarerweise erzielen könnte. Es sei 

einzig die normale Leistungsfähigkeit im Rahmen der IV versichert. Die 

Beschwerdeführerin sei in ihrer Rolle als Mutter von vier Kindern, Hausfrau und 

Vollerwerbstätige offensichtlich überlastet gewesen, was bedeute, dass der IV-Grad im 

Erwerb anhand eines realistischen Beschäftigungsgrades bestimmt werden müsse. Mit 

der Annahme einer Erwerbstätigkeit von 50% sei dieser Gesichtspunkt angemessen 

berücksichtigt worden. Im Haushaltsbericht sei der Beschwerdeführerin (für den 

Haushalt) eine Arbeitsunfähigkeit von 65% attestiert worden. Allerdings habe die 

Abklärungsperson den Leistungsanteil der Beschwerdeführerin aufgrund der 

vollständig passiven Haltung auf Null festgesetzt und die Arbeitsfähigkeit von 35% sei 

nur unter Berücksichtigung der zumutbaren Mithilfe der Familienmitglieder resultiert. 

Weil aufgrund des Gutachtens von Dr. D.___ aber feststehe, dass es der 

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Beschwerdeführerin zumutbar wäre, ihren Haushalt selbst zu bewältigen, sei auf die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung im genannten Gutachten abzustellen und es sei auch im 

Haushaltsbereich von keiner Invalidität auszugehen. Bezüglich des Antrags auf 

Eingliederungsmassnahmen hält die Beschwerdegegnerin fest, dass diese nicht 

Anfechtungsgegenstand seien, weshalb auf das Begehren um Anordnung von 

Eingliederungsmassahmen nicht einzutreten sei.

C.c In der Replik vom 8. Oktober 2007 lässt die Beschwerdeführerin erwidern, sie sei 

aufgrund des psychischen Leidens paralysiert und nicht in der Lage, den Schritt ins 

Arbeitsleben zu machen, wenn sie die dafür vorgesehen Institutionen im Stich liessen 

(act. G 6). Die Sozialversicherung sei an ihre Pflicht zu gemahnen, die Leute wieder 

einzugliedern. Eventualiter sei bei Dr. D.___ ein klärender Bericht einzufordern, warum 

aus seiner Sicht die Beschwerdeführerin nicht in der Lage sei, aus eigener Kraft den 

Schritt in den Arbeitsmarkt zu schaffen.

C.d Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 5). 

Erwägungen:

1.   

1.1  Am 1. Januar 2008 sind mit der 5. IVG-Revision verschiedene Änderungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft getreten. Weil 

in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei 

der Erfüllung des zur Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 

467 Erw. 1), sind im vorliegenden Verfahrendie bis zum 31. Dezember 2007 geltenden 

materiellen Bestimmungen anzuwenden.

1.2  Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden. (Art. 8 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG, SR 

830.1]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 

oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und 

Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeit auf 

dem im Betracht kommenden Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Der Erwerbsunfähigkeit 

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gleich gesetzt wird nach aArt. 28 Abs. 2  IVG der Verlust der Fähigkeit, sich im 

bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen. Da sowohl der Einschränkung der 

Erwerbsfähigkeit als auch der Einschränkung im bisherigen Aufgabenbereich 

medizinische Sachverhalte zugrunde liegen, sind die Verwaltung und das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ihnen vorab von Ärzten und andern Fachpersonen zur 

Verfügung gestellt werden. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261). Das Gericht hat alle Beweismittel, unabhängig, von wem sie stammen, objektiv zu 

prüfen und danach zu entscheiden, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige 

Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf bei einander 

widersprechenden medizinischen Berichten der Prozess nicht erledigt werden, ohne 

das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum auf die 

eine und nicht auf die andere medizinische These abgestellt wird. Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der 

Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerung der Experten 

begründet ist. Ausschlaggebend ist somit grundsätzlich weder die Herkunft eines 

Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen 

Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen Inhalt (BGE 122 V 157 Erw.

1b).

1.3  Den beiden Gutachten von Dr. D.___, erstellt in den Jahren 2005 und 2007, wurden 

sämtliche aus psychiatrischer Sicht relevanten Vorakten zugrunde gelegt und es wurde 

jeweils eine umfassende psychiatrische Exploration vorgenommen.

1.4  Gewisse Zweifel an den Gutachten weckt der Arztbericht von Dr. C.___ vom 1. 

Februar 2007. In diesem bescheinigt der behandelnde Arzt eine Arbeitsunfähigkeit von 

100%. Er diagnostiziert eine mittel- bis schwergradige depressive Störung mit 

somatischen Symptomen auf dem Boden einer selbstunsicheren Persönlichkeit sowie 

eine Panikstörung (IV-act. 39). Die Patientin sei sehr besorgt und habe grosse Ängste 

um ihre Familie, wodurch sie oft in Panikzustände gerate. Die Beobachtungen und 

bis

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Beurteilungen von Dr. C.___ und Dr. D.___ sind weitgehend deckungsgleich. Eine 

Divergenz ergibt sich in der Beurteilung der Schwere der Depression. Während Dr. 

C.___ von einer mittel- bis schwergradigen rezidivierenden depressiven Störung 

spricht, beschreibt Dr. D.___ im Gutachten vom 12. August 2005 eine "gegenwärtig" 

mittelgradige Depression, im Gutachten über die Exploration vom 2. Februar 2007 eine 

rezidivierenden depressiven Störung, "gegenwärtig" leichte Episode. Beide Ärzte 

gehen von einer rezidivierenden depressiven Störung aus. Rezidivierenden Störungen 

ist gerade eigen, dass sie in ihren Ausprägungen Schwankungen unterliegen. Dass Dr. 

D.___ nicht von einem statischen Krankheitsverlauf ausgeht, macht er auch mit der 

Bezeichnung "gegenwärtige Störung" deutlich. Insofern ist es nachvollziehbar, dass die 

beiden Ärzte die Depression als in ihrem Ausmass unterschiedlich stark ausgeprägt 

beobachteten. Weniger nachvollziehbar ist die unterschiedliche Beurteilung der durch 

die psychische Beeinträchtigung hervorgerufenen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. 

Während Dr. D.___ 2005 wie 2007 von einer Einschränkung von 50% ausgeht, 

beschreibt Dr. C.___ eine Arbeitsunfähigkeit von 100%, und es stellt sich die Frage, 

welcher Einschätzung gefolgt werden kann. Bezüglich Berichten von Hausärzten bzw. 

behandelnden Ärzten muss beachtet werden, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre 

auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer 

Patientinnen und Patienten aussagen (BGE 125 V 351) und zudem, dass sich 

behandelnde Ärzte bei der Arbeitsfähigkeitsschätzung Gedanken darüber machen 

müssen, ob ein positiver Heilungsverlauf oder eine mögliche Therapie eine Reduktion 

oder sogar eine vorübergehende Aufgabe der Arbeitstätigkeit voraussetzt. Ihr Blick ist 

weniger auf eine bleibende und invaliditätsrelevante Arbeitsunfähigkeit gerichtet, 

sondern in erster Linie auf den Heilungs- und Therapieprozess. Unter diesen 

Umständen rechtfertigt es sich in der Regel, einem vollständigen und schlüssigen 

ärztlichen Gutachten, das die Beurteilung der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit zum 

Gegenstand hatte, gegenüber einem Bericht des behandelnden Arztes höheren 

Beweiswert zukommen zu lassen.

1.5  Dr. D.___ hatte die Gelegenheit, die Beschwerdeführerin zweimal zu untersuchen 

und konnte so den Verlauf der Krankheit einschätzen und würdigen. Die vorhandenen 

Vorakten waren ihm bekannt, und er führte die Untersuchungen jeweils umfassend und 

mit Sorgfalt durch. Es besteht kein Grund, an der Vollständigkeit und Schlüssigkeit der 

Gutachten zu zweifeln, weshalb diesen gegenüber dem Arztbericht von Dr. C.___ der 

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Vorrang zu geben ist. Gestützt wird die Einschätzung von Dr. D.___ durch einen 

Austrittsbericht der Klinik Gais. Im Anschluss an die erste Begutachtung vom 19. Mai 

2005 wurde die Beschwerdeführerin stationär an der Klinik Gais aufgenommen und 

vom 23. Juni 2005 bis 13. Juli 2005 behandelt. Der entsprechende Austrittsbericht fehlt 

in den Akten, wird aber von Dr. D.___ im Gutachten vom 12. August 2005 und im 

Gutachten über die Exploration vom 2. Februar 2007 zitiert. Die Ärzte hätten 

geschrieben, ein Monat nach Austritt hätte ein fünfzigprozentiger Arbeitsversuch 

möglich sein sollen. Mit dieser Einschätzung gingen auch die Ärzte der Klinik Gais, die 

den Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin über längere Zeit hinweg beobachten 

konnten, längerfristig von einer Arbeitsunfähigkeit von 50% aus.

1.6  Unter Gesamtwürdigung der Akten erscheint die Arbeitsunfähigkeitsschätzung von 

Dr. D.___ bezogen auf den Zeitpunkt der Begutachtung im Mai 2005 daher 

überzeugend und es kann von einer Arbeitsunfähigkeit von 50% ab Mai 2005 

ausgegangen werden. Nicht geklärt ist damit, wie sich die Arbeitsunfähigkeit vor der 

ersten Begutachtung entwickelt hat. Im Gutachten über die Exploration am 2. Februar 

2007 schreibt Dr. D.___, dass die Versicherte ab August 2003 aus psychiatrischer Sicht 

zu 50% arbeitsunfähig gewesen sei. Laut sämtlichen ärztlichen Berichten führte die 

Kündigung der Arbeitsstelle zu einer psychischen Dekompensierung, und es ist daher 

naheliegend, den Eintritt der Arbeitsunfähigkeit auf den Zeitpunkt kurz nach der 

Kündigung (22. Juli 2003) festzusetzen. Was den genauen Beginn und den Grad der 

Arbeitsunfähigkeit betrifft, so bestätigt Dr. B.___ im Bericht vom 4. Oktober 2004 eine 

Arbeitsunfähigkeit von 100% ab 4. August 2003 (IV-act. 7). Im Gutachten vom 12. 

August 2005 (IV-act. 16-3) nimmt Dr. D.___ auf Dr. B.___ Bezug und spricht von einer 

Arbeitsunfähigkeit von "derzeit 50%". Der RAD-Arzt nimmt am 1. Februar 2006 zum 

Datum des Beginns und der Höhe gestützt auf diese beiden Vorgaben explizit Stellung: 

"Adaptiert 100% ab dem 04.08.2003 und 50% ab dem 19.05.2005". Vor Mai 2005 

werde man auf das Arztzeugnis von Dr. B.___ "abstellen müssen" (IV-act. 17-2). Darauf 

kann als überwiegend wahrscheinlich abgestellt werden, auch wenn Dr. D.___ später 

im Gutachten 2007 (IV-act. 38-6) "mit grosser Wahrscheinlichkeit" in einer mehr oder 

weniger rein spekulativen Rückschau davon ausgeht, die 50%ige (und nicht eine 

100%ige) Arbeitsunfähigkeit sei bereits seit August 2003 gegeben gewesen.

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1.7  Aufgrund der vorstehenden Erwägungen kann mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, dass für die Zeit von August 2003 

(nach der Kündigung) bis Mai 2005 eine Arbeitsunfähigkeit von 100% vorlag. Ab Mai 

2005 kann mit Dr. D.___ davon ausgegangen werden, dass die Arbeitsunfähigkeit bei 

50% lag.

2. 

2.1  Der Grad der für einen allfälligen Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird 

bei Personen, die zu 100% erwerbstätig waren, nach Art. 16 ATSG durch einen 

Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die versicherte Person 

nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der notwendigen und 

zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen 

könnte (Invalideneinkommen) in Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, das die 

versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen). Nach aArt. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente, wenn der Versicherte mindestens zu 70% invalid ist. Ab einem 

Invaliditätsgrad von 60% besteht ein Anspruch auf eine 3/4-Rente, ab 50% auf eine 

1/2-Rente und ab 40% auf eine 1/4-Rente. Liegt der Invaliditätsgrad unter 40%, so 

besteht kein Anspruch auf eine Rente.

2.2  Bei nicht erwerbstätigen Versicherten wird für die Bemessung der Invalidität darauf 

abgestellt, in welchem Mass eine Behinderung besteht, sich im bisherigen 

Aufgabenbereich zu betätigen (Art. a28 Abs. 2 IVG i. V. m. Art. 27 IVV). Gemäss Art. 

27 IVV gelten als Aufgabenbereich der im Haushalt tätigen versicherten Personen die 

übliche Tätigkeit im Haushalt sowie die Erziehung der Kinder. Bei einer versicherten 

Person, die nur zum Teil erwerbstätig ist, wird der Invaliditätsgrad bezüglich dieses 

Tätigkeitsanteils mit Einkommensvergleich nach Art. 16 ATSG festgelegt. Ist sie 

daneben noch im Aufgabenbereich tätig, so wird der Invaliditätsgrad für diesen 

Tätigkeitsanteil nach Art. 28 Abs. 2 bestimmt. Anschliessend ist der 

Gesamtinvaliditätsgrad entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu 

bemessen (Art. 28 Abs. 2  IVG). Diese Art der Invaliditätsbemessung wird 

praxisgemäss als gemischte Methode bezeichnet. Ist anzunehmen, dass die 

versicherte Person im Zeitpunkt der Prüfung des Rentenanspruchs ohne 

bis 

bis 

ter

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Gesundheitsschaden ganztägig erwerbstätig wäre, so ist die Invalidität ausschliesslich 

nach den Grundsätzen für Erwerbstätige zu bemessen. Ob eine versicherte Person als 

ganztägig oder zeitweilig Erwerbstätige einzustufen ist - was je zur Anwendung einer 

andern Methode der Invaliditätsbemessung (Einkommensvergleich, gemischte 

Methode) führt -, ergibt sich aus der Prüfung, was die versicherte Person bei im 

Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung 

bestünde. Bei im Haushalt tätigen Versicherten im Besonderen sind die persönlichen, 

familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse ebenso wie allfällige Erziehungs- und 

Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten und die 

Ausbildung sowie die persönlichen Neigungen und Begabungen zu berücksichtigen. 

Die Statusfrage beurteilt sich praxisgemäss nach den Verhältnissen, wie sie sich bis 

zum Erlass der Verwaltungsverfügung entwickelt haben, wobei für die hypothetische 

Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-)Erwerbstätigkeit der im 

Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

erforderlich ist (BGE 125 V 146, Erw. 2c).

2.3  Die Beschwerdeführerin war von April 2001 bis zur Kündigung per 24. Juli 2003 auf 

30. September 2003 (später wurde das Arbeitsverhältnis aufgrund der Sperrfrist infolge 

Krankheit bis 31. Dezember 2003 verlängert) zu 100% bei der A.___ AG angestellt. 

Gemäss ihren eigenen Aussagen gegenüber der Abklärungsperson hätte sie im 

Zeitpunkt der Haushaltsabklärung als Gesunde weiterhin 100% gearbeitet (IV-act. 

28-2). Die Beschwerdegegnerin ging bei ihrer Statusbestimmung davon aus, dass die 

Beschwerdeführerin in ihrer Rolle als Mutter, Hausfrau und Vollerwerbstätige überlastet 

war. Im Entscheid I 715/00 hielt es das Eidgenössische Versicherungsgericht EVG 

(heute Bundesgericht) jedoch für zumutbar, dass eine Mutter von acht Kindern als 

Gesunde 100% gearbeitet hätte. Demnach kann die Anzahl der zu betreuenden Kinder 

nicht das einzige massgebliche Kriterium für die Statusbestimmung sein. Massgeblich 

ist vielmehr, was die Beschwerdeführerin als Gesunde unter Gesamtwürdigung der 

Verhältnisse gemacht hätte. Als Gesunde hatte sie im Jahr 2001 eine 100%-Stelle 

angenommen. Wäre sie gesund geblieben, hätte sie mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit auch weiterhin 100% gearbeitet. Gemäss Aussage der 

Beschwerdeführerin übernahm eine Verwandte die Betreuung der Kinder, sodass sie 

einer Erwerbstätigkeit nachgehen konnte (act. G 1, vgl. auch act. G 1.1.3). In einer 

Gesprächsnotiz vom 27. März 2006 wird erwähnt, dass die Schwägerin der 

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Versicherten um eine rasche Fallbearbeitung bittet, da die finanzielle Situation der 

kinderreichen Familie mittlerweile sehr angespannt sei (IV-act. 20). Die Familie war auf 

den Verdienst der Beschwerdeführerin angewiesen, und es kann nicht davon 

ausgegangen werden, dass freiwillig auf die Hälfte des sowieso schon tiefen 

Einkommens (Fr. 3'192.- monatlich) verzichtet worden wäre. Dass die 

Beschwerdeführerin anlässlich der Haushaltsabklärung gesagt hatte, aus 

gesundheitlichen Gründen hätte sie ihr Pensum vielleicht besser reduziert, muss 

unbeachtet bleiben, denn dies sagte sie ja gerade mit Blick auf die Tatsache, dass sie 

krank wurde und nicht als hypothetisch Gesunde. Dass die Beschwerdeführerin ihre 

verbleibende Arbeitsfähigkeit von 50% im Zeitpunkt des Verfügungserlasses nicht 

umgesetzt hatte, kann für die Bestimmung der Statusfrage entgegen der Meinung der 

Beschwerdegegnerin nicht massgeblich sein. Das in der Beschwerdeantwort (act. G 4) 

zitierte Urteil des Bundesgerichts vom 11. September 2006 (I 154/06) beurteilte einen 

Sachverhalt, in dem die Versicherte ihre Arbeitstätigkeit freiwillig erst von 50% auf 35% 

senkte und schliesslich ganz aufgab, obschon eine Arbeitsfähigkeit von 50% 

vorhanden war. Im vorliegenden Fall jedoch wurde der Beschwerdeführerin gekündigt, 

und sie hat ihre Stelle nicht freiwillig aufgegeben - im Gegenteil: Es war gerade die 

Kündigung, welche nach Aussage des Hausarztes Dr. B.___ zu einer psychischen 

Dekompensierung führte (IV-act. 7-2). Dies deutet darauf hin, dass der Verlust der 

Arbeitsstelle für die Beschwerdeführerin eine enorme psychische Belastung darstellte, 

dass sie unter Existenzängsten litt – und ist ein Indiz dafür, dass sie als Gesunde 

weiterhin ihr bisheriges Arbeitspensum hätte erfüllen wollen. Hinzukommt, dass die 

Beschwerdeführerin von Dr. C.___ noch im Februar 2007 als 100% arbeitsunfähig 

bezeichnet wurde (IV-act. 39). Bei einer solchen Sachlage ist es verständlich, dass die 

Beschwerdeführerin keine Arbeitstätigkeit aufgenommen hat.

2.4  Nach dem Gesagten kann mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon 

ausgegangen werden, dass die Beschwerdeführerin als Gesunde weiterhin voll 

erwerbstätig gewesen wäre, und der Invaliditätsgrad ist mit Einkommensvergleich nach 

Art. 16 ATSG zu bestimmen.

3.   

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3.1  Für die Berechnung des Invaliditätsgrades ist der frühstmögliche Rentenbeginn 

massgeblich. Gemäss aArt. 29 Abs. 1 IVG (Fassung bis 31. Dezember 2007) entsteht 

ein Rentenanspruch frühestens in dem Zeitpunkt, in dem die versicherte Person 

mindestens 40% bleibend erwerbsunfähig geworden ist (lit. a) oder wenn sie während 

eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% 

arbeitsunfähig war (lit. b). Im Gutachten von 2007 schreibt Dr. D.___, dass die 

Versicherte ab August 2003 aus psychiatrischer Sicht zu 50% arbeitsunfähig gewesen 

sei. Wie unter Erw. 1.6 dargelegt, war die Beschwerdeführerin ab August 2003 zu 

100% arbeitsunfähig. Damit hatte sie das nach aArt. 29 Abs. 1 IVG geforderte 

Wartejahr im August 2004 erfüllt, und der Rentenbeginn kann auf diesen Zeitpunkt 

festgesetzt werden. Der Invaliditätsgrad ist ab dem 1. August 2004 auf 100% 

festzulegen. Die Abstufung der Rente wegen der Reduktion der Arbeitsunfähigkeit ab 

Mai 2005 ist per 1. August 2005 anzunehmen (Art. 88a Abs. 1 IVV). Für die Bestimmung 

des Invalideneinkommens wird auf Tabellenlöhne gemäss schweizerischer 

Lohnstrukturerhebung (LSE) abgestellt. Im Jahr 2004 verdiente eine Frau gemäss LSE 

im Anforderungsniveau 4 (einfache und repetitive Tätigkeiten) Fr. 48'585.-. Liegt das 

vor Eintritt der gesundheitlichen Beeinträchtigung erzielte Einkommen 

(Valideneinkommen) aus invaliditätsfremden Gründen (z.B. geringe Schulbildung, 

fehlende berufliche Ausbildung, mangelnde Deutschkenntnisse) deutlich unter den 

durchschnittlichen Einkommen, ist diesem Umstand bei der Invaliditätsbemessung 

nach Art. 16 ATSG Rechnung zu tragen, sofern kein Anlass dafür besteht, dass sich die 

versicherte Person aus freien Stücken mit einem bescheideneren Einkommensniveau 

begnügen wollte. Es muss eine Parallelisierung der Einkommen vorgenommen werden. 

Diese kann entweder auf der Seite des Valideneinkommens durch eine Heraufsetzung 

des effektiv erzielten Einkommens oder durch Abstellen auf statistische Werte - oder 

auf der Seite des Invalideneinkommens durch eine entsprechende Herabsetzung des 

statistischen Wertes erfolgen (Entscheid des Bundesgerichts vom 5. September 2008, 

9C_488/2008). Vorliegend liegt das ehemals erzielte Einkommen der 

Beschwerdeführerin von Fr. 41'496.- (13 x 3'192.-, vgl. IV-act. 8-2) mit 14.6% deutlich 

unter dem Lohnniveau gemäss Tabellenlohn Anforderungsniveau 4. Es ist davon 

auszugehen, dass dieser tiefe Lohn im Zusammenhang mit invaliditätsfremden 

Faktoren wie geringer Schulbildung und mangelnder Deutschkenntnisse zu erklären ist. 

Unter diesen Umständen rechtfertigt es sich, das Valideneinkommen entsprechend an 

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das Einkommen nach Tabellenlohn anzupassen. Bei einem Valideneinkommen von 

Fr. 48'585.- und einem Invalideneinkommen von Fr. 48'585.-, ergibt sich bei einer 

Arbeitsunfähigkeit von 50% ein Invaliditätsgrad von 50%.

3.2  Zusätzlich ist zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin Anspruch auf einen 

Leidensabzug vom Invalideneinkommen hat. Mit dem Leidensabzug wird die durch die 

gesundheitliche Beeinträchtigung verursachte Lohneinbusse auf dem konkreten 

Arbeitsmarkt gegenüber gesunden Arbeitskräften ausgeglichen. In BGE 126 V 75 

neues Fenster ff. hat das Bundesgericht festgestellt, dass die Frage, ob und in 

welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, von sämtlichen persönlichen 

und beruflichen Umständen des konkreten Einzelfalls (leidensbedingte Einschränkung, 

Alter, Dienstjahre, Nationalität/

Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad) abhängig sei. Der ursprünglich nur bei 

Schwerarbeitern zugelassene Abzug sei als allgemein berufsbedingter Abzug zu 

verstehen. Der Einfluss sämtlicher Merkmale auf das Invalideneinkommen sei nach 

pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen. Schliesslich sei der Abzug auf 

höchstens 25% zu begrenzen.

3.3  Im vorliegenden Fall ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin aufgrund 

ihrer gesundheitlichen Beeinträchtigung gegenüber einer Konkurrentin einen Nachteil 

hat. Wie Dr. D.___ in seinem Gutachten vom 12. August 2005 schreibt, müsse bei einer 

adaptierten Tätigkeit berücksichtigt werden, dass die Patientin in Druck- und 

Stresssituationen möglicherweise mit dem Auftreten von Symptomen reagiere, welche 

charakteristisch für Panikattacken seien. Weiter bestehe eine Einschränkung durch 

rasche Ermüdbarkeit, geringe Stresstoleranz und Antriebsstörungen. Aufgrund dieser 

Beeinträchtigungen ist die Beschwerdeführerin auf einen besonders rücksichtsvollen 

Arbeitgeber angewiesen, was zu einem Konkurrenznachteil gegenüber andern 

Mitbewerberinnen führt. Unter diesen Umständen rechtfertigt es sich, vom 

Invalideneinkommen zusätzlich einen Abzug von 10% zu machen.

3.4  Bei einem Valideneinkommen von Fr. 48'585.- und einem Invalideneinkommen von 

Fr. 21'863.- (48'585x0.5x0.9), errechnet sich ein Invaliditätsgrad von 55% 

([48'585-21'863]x100/48'585). Mit diesem Invaliditätsgrad hat die Beschwerdeführerin 

nach aArt. 28 Abs. 1 IVG Anspruch auf eine halbe Rente.

https://swisslex.westlaw.com/search/Document.asp?DocService=DocLink&D=BGEx126xVx75_82&AnchorTarget=BGEx126xVx75
https://swisslex.westlaw.com/search/Document.asp?DocService=DocLink&D=BGEx126xVx75_82&AnchorTarget=BGEx126xVx75

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4.   

4.1  Art. 16 ATSG bestimmt, dass die Höhe des Invalideneinkommens erst nach 

Durchführung allfälliger Eingliederungsmassnahmen ermittelt werden kann und 

postuliert damit den Grundsatz "Eingliederung vor Rente". Die IV-Stelle bestreitet die 

Möglichkeit der Anordnung von Eingliederungsmassnahmen durch das Gericht mit der 

Begründung, dass die Frage nach Eingliederungsmassnahmen nicht Gegenstand der 

angefochtenen Verfügung sei. Es trifft zu, dass sich die angefochtene Verfügung nicht 

zu Eingliederungsmassnahmen äusserte. Dies ist damit zu erklären, dass die IV-Stelle 

bei der Annahme einer Erwerbstätigkeit von 50% und einer Arbeitsfähigkeit von 50% 

von keiner Erwerbseinbusse ausgegangen ist und deshalb auch keine 

Eingliederungsmassnahmen für angezeigt hielt. Mit der Feststellung, dass von keiner 

die Erwerbsmöglichkeit der Beschwerdeführerin einschränkenden Arbeitsunfähigkeit 

auszugehen sei, hat die Beschwerdegegnerin implizit auch die Notwendigkeit von 

beruflichen Massnahmen verneint. Nach den vorstehenden Erwägungen sind das 

Validen- und das Invalideneinkommen jedoch nicht deckungsgleich und sofern das 

Invalideneinkommen noch positiv beeinflusst werden könnte, dürfte vor dem Abschluss 

möglicher Eingliederungsmassnahmen keine Rente zugesprochen werden, weshalb 

das Gericht neben dem Entscheid über den Invaliditätsgrad auch einen Entscheid über 

mögliche Eingliederungsmassnahmen zu treffen hat, sofern dies nach den Akten 

möglich ist.

4.2  Invalide oder von einer Invalidität unmittelbar bedrohte Versicherte haben 

Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, 

die Erwerbsfähigkeit wieder herzustellen, zu verbessern, zu erhalten oder ihre 

Verwertung zu fördern. Die Eingliederungsmassnahmen beruflicher Art bestehen in 

Berufsberatung, erstmaliger beruflicher Ausbildung, Umschulung und 

Arbeitsvermittlung (Art. 8 Abs. 1 lit. b aIVG). Gemäss Bundesgericht ist eine generelle 

Unterscheidung zwischen versicherten Personen mit und ohne Berufsausbildung nicht 

vorzunehmen (Entscheid EVG (heute Bundesgericht) vom 28. Februar 2006, I 826/2005, 

Erw. 4.2). Dies bedeutet, dass versicherte Personen ohne Berufsausbildung Anspruch 

auf eine Erstausbildung haben können, sofern ihnen diese Ausbildung ermöglicht, eine 

der ursprünglichen Tätigkeit annähernd gleichwertige Erwerbstätigkeit bezüglich 

Verdienst auszuüben. Da eine solche Ausbildung ein Ungleichgewicht mit den 

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bisherigen Erwerbsaussichten mit sich bringt, rechtfertigt es sich, auf die 

Umschulungen von Hilfskräften die Wertung bei gelernten Versicherten zu übertragen, 

die eine höherwertige Ausbildung wünschen (Entscheid des Versicherungsgerichts St. 

Gallen vom 14. August 2007, Erw. 4d). Ein Anspruch auf eine höherwertige Ausbildung 

besteht nur dann, wenn die erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitsschadens 

derart schwer sind, dass sie sich nur auf diese Weise beheben lassen (Entscheid EVG 

vom 5. September 2001, I 202/00). Wiegen der Gesundheitsschaden und seine 

beruflichen Auswirkungen derart schwer, dass auch bei einer Hilfsarbeiterin oder einem 

Hilfsarbeiter nur mit einer erstmaligen Berufsausbildung eine angemessene Verwertung 

der verbliebenen Leistungsfähigkeit bzw. eine angemessene Schadensdeckung 

resultiert, so ist die Ausbildung geschuldet. Ausdruck des Grundsatzes der 

Verhältnismässigkeit ist jedoch auch die subjektive Eingliederungsfähigkeit (ZAK 1991, 

S. 179). Mangelt es an der Eingliederungsbereitschaft, so erscheinen berufliche 

Massnahmen häufig als nicht sinnvoll und verhältnismässig. Die Beschwerdeführerin 

fühlt sich in ihrer Gesundheit weit stärker beeinträchtigt, als dies nach dem Gutachten 

tatsächlich der Fall ist. In ihrem Abschlussbericht vom 15. Februar 2006 schrieb die 

Berufsberaterin, da sich die Versicherte als keinesfalls arbeitsfähig erachte, könnten 

keine beruflichen Massnahmen angeboten werden. Der Fall werde seitens der 

Eingliederungsberatung abgeschlossen und zur Rentenprüfung weitergegeben (IV-act. 

19). Das starke subjektive Krankheitsgefühl der Beschwerdeführerin, die laut den 

Angaben im Abklärungsbericht Haushalt (IV-act. 28) nicht mehr unter die Leute gehe 

und völlig hoffnungslos sei und nur noch dahinvegetiere, steht den Erfolgschancen 

einer beruflichen Ausbildung im Wege. Aufgrund der vorstehenden Erwägungen 

erscheint es nicht verhältnismässig, Umschulungsmassnahmen anzuordnen. Unter 

Gesamtwürdigung der Akten ist auch nicht davon auszugehen, dass der 

Beschwerdeführerin aktuell eine Stelle vermittelt werden könnte. Sie bewegt sich kaum 

noch aus dem Haus und fühlt sich selbst viel stärker limitiert, als dies nach den 

ärztlichen Gutachten der Fall ist, weshalb davon ausgegangen werden muss, dass es 

an den nötigen Voraussetzungen für eine erfolgreiche Arbeitsvermittlung fehlt. Aus 

diesem Grund verzichtet das Gericht im jetzigen Zeitpunkt auf die Anordnung einer 

Arbeitsvermittlung. Es steht der Beschwerdeführerin aber jederzeit frei, bei der IV-Stelle 

einen Antrag um Arbeitsvermittlung für die verbleibende Arbeitsfähigkeit zu stellen, 

wobei auch Anlern- und Einarbeitungszeiten in Frage kämen. Allenfalls ist der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/20

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Wiedereinstieg der Beschwerdeführerin mit Massnahmen der Frühintervention zu 

versuchen.

5.   

5.1  Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde gutzuheissen. Die 

Verfügung der IV-Stelle vom 4. Juli 2007 ist aufzuheben und der Beschwerdeführerin 

ab 1. August 2004 eine ganze und ab 1. August 2005 eine halbe Rente auszurichten.

5.2  Da sich die angefochtene Verfügung als rechtswidrig erwiesen hat und da die 

Beschwerdeführerin auf jeden Fall gezwungen gewesen ist, Beschwerde zu führen, um 

nicht rechtswidrig behandelt zu werden, muss in Bezug auf die Kostentragungspflicht 

unabhängig vom konkreten Beschwerdebegehren (in Analogie zur entsprechenden 

Regelung bei einer Rückweisung zur weiteren Abklärung, vgl. ZAK 1987 S. 266 Erw. 5a) 

von einem vollumfänglichen Obsiegen der Beschwerdeführerin ausgegangen werden.

5.3  Die Gerichtskosten von Fr. 600.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt und 

der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.- wird der Beschwerdeführerin 

zurückerstattet.

5.4  Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine 

Parteientschädigung, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen wird 

(Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sSG 951.1). Es rechtfertigt sich eine 

Entschädigung von Fr. 3'500.- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird unter Aufhebung der Verfügung vom 4. Juli 2007 

gutgeheissen. Die Beschwerdeführerin hat ab 1. August 2004 Anspruch auf eine ganze 

und ab 1. August 2005 auf eine halbe Rente der Invalidenversicherung.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/20

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2.  Die Gerichtskosten von Fr. 600.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.- wird der Beschwerdeführerin zurückerstattet.

3.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 17.12.2008
	Art. 16 ATSG/Art. 28 Abs. 1 lit. a IVG: War eine Mutter von vier Kindern vor der Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber voll erwerbstätig und ist davon auszugehen, sie hätte als Gesunde weiterhin 100% gearbeitet, so ist der Invaliditätsgrad durch Einkommensvergleich nach Art. 16 ATSG zu ermitteln, selbst wenn die Doppelbelastung aus Arbeitstätigkeit und Kinderbetreuung sehr hoch war. Bei der Anordnung von beruflichen Massnahmen nach Art. 15 ff. IVG muss der Grundsatz der Verhältnismässigkeit beachtet werden. Massnahmen sind nur angezeigt, wenn sowohl aus objektiver als auch aus subjektiver Sicht Eingliederungsfähigkeit besteht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Dezember 2008, IV 2007/296).

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