# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7a28ef7e-868e-5c30-a7d4-a647b9c1a1de
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-04-28
**Language:** de
**Title:** Rechtliche Überprüfung der psychiatrischen Einschätzung und des funktionellen Leistungsvermögens anhand der Indikatoren; Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2015.00002
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00002.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00002
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiber Volz
Urteil
vom
28. April 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Jürg
Leimbacher
Leimbacher
Cerletti
,
Advokatur
Marktgasse 34, Postfach 456, 8180 Bülach
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
,
geboren 1957,
war vom
23. Juli 1985
bis 3
0.
Juni 1993
bei der
Y.___
AG
,
Z.___
,
als Lastwagen
fahrer tätig
(Urk.
8/5
Ziff.
1
und Ziff. 6
)
, als er sich am 2
1.
Februar 1994 unter Hinweis auf die Folgen eines Unfalls vom 1
6.
Juni 199
2
,
bei welchem er von einer
Lastwagenbrücke
gestürzt war
(
Urk.
8/59/63), bei der Invali
denversi
cherung zur Arbeitsvermittlung anmeldete (Urk. 8/2 Ziff. 6.8). Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
8/20,
Urk.
8/21,
Urk.
8/23) verneinte
die
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV
Stelle, mit Verfügung vom
4.
Mai 1995 (
Urk.
8/24) bei einem Invaliditätsgrad von 23
% einen Rentenanspruch des Versicherten.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 1
6.
September 1996 (Prozess Nr. IV.95.00242;
Urk.
8/39) ab.
In Gutheissung der vom Versicherten dagegen erhobenen Beschwerde wies das Bundesgericht die Sache mit
Urteil I 415/96 vom 1
8.
März
1997
(
Urk.
8/44) an die IV-Stelle zu ergänzender Sachverhaltsabklärung und erneuter Verfügung über den Renten
anspruch zurück.
1.2
Der Versicherte meldete sich am 2
5.
September
1995 erneut
bei der IV-Stelle
zur
Arbeitsvermittlung
(
Urk.
8/28) an, worauf diese
dem Versicherten mit Mit
teilung vom 2
7.
November 1995 (
Urk.
8/37) mitteilte, dass eine Arbeitsvermitt
lung
gegenwärtig
nicht erforderlich sei, da er eine Erwerbstätigkeit als Taxi
fahrer ausübe.
1.3
Der Versicherte war seit dem 1
9.
Juli 1995 bei der
A.___
AG,
B.___
, als Taxifahrer tätig (
Urk.
8/54
Ziff.
1), als er sich am 2
3.
Mai 1997 bei der IV-Stelle zum Rentenbezug (
Urk.
8/52) anmeldete. Die IV-Stelle liess den Versi
cherten medizinisch begutachten (Gutachten
vom
2
3.
Juli 1998;
Urk.
8/66) und verneinte nach durchgeführte
m
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
8/6
8
,
Urk.
8/69, Urk. 8/71) mit Verfügung vom
8.
Januar 1999 (
Urk.
8/74) einen Anspruch des Versicherten auf berufliche Massnahmen und mit Verfügung vom 1
1.
Januar 1999 (
Urk.
8/75) bei einem Invaliditätsgrad von 33
%
einen Rentenanspruch des Versicherten.
Auf die vom Versicherten gegen die Verfügungen vom
8.
und 1
1.
Januar 1999 erhobene Beschwerde (
Urk.
8/78,
Urk.
8/81) trat das hiesige Gericht mit Ent
scheid vom
3.
März 1999 (Prozess Nr. IV.99.00097;
Urk.
8/83) nicht ein.
1.4
Am 1
1.
Dezember 2003 meldete sich der Versicherte erneut bei der IV-Stelle zum Bezug von Versicherungsleistungen an (
Urk.
8/96
Ziff.
7.8). Mit Verfügung vom 1
4.
April 2004 (
Urk.
8/112) sprach die IV-Stelle dem Versicherten bei
einem Invaliditätsgrad von 100
%
mit Wirkung ab
1.
Juni 20
0
3 eine ganze Rente, zuzüglich Zusatzrente
für die Ehegattin,
zu.
1.5
Nach Eingang des vom Versicherten am 1
5.
Februar 2008 ausgefüllten
Revisions
fragebogens
(
Urk.
8/115) holte die IV-Stelle bei behandelnden Ärzten de
s
Versicherten Arztberichte (
Urk.
8/117,
Urk.
8/118) ein und teilte dem Versi
cherten mit Mitteilung vom 1
6.
April 2008 (
Urk.
8/120) mit, dass bei einer Überprüfung des Invaliditätsgrades keine Änderungen festgestellt worden seien, und dass er bei einem Invaliditätsgrad von 100
%
weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente habe.
1.6
Nach Eingang des vom Versicherten am 1
5.
April 2011 ausgefüllten
Revi
sions
fra
gebogens
(
Urk.
8/122) holte die IV-Stelle bei behandelnden Ärzten de
s
Ver
sicherten
B
erichte (
Urk.
8/124,
Urk.
8/125) ein und teilte dem Versicher
ten mit Mitteilung vom 2
9.
Juni 2011 (
Urk.
8/127)
erneut
mit, dass bei einer Über
prüfung des Invaliditätsgrades keine Änderungen festgestellt worden seien, und dass er bei einem Invaliditätsgrad von 100
%
weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente habe.
1.7
Nach Eingang des vom Versicherten am
4.
September 2013 ausgefüllten
Revi
sionsfragebogens
(
Urk.
8/137/1-7) liess die IV-Stelle den Versicherte
n
polydis
ziplinär
begutachten (Gutachten vom 3
0.
Mai 2014;
Urk.
8/149/2-26) und teilte
ihm
am 2
6.
September 2014 mit, dass die Arbeitsvermittlung abgeschlossen
werde
(Urk. 8/159). Nach Erlass des Vorbescheids (
Urk.
8/163) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 1
8.
November 2014 (
Urk.
8/165 =
Urk.
2) bei einem Invaliditätsgrad von 0
%
einen Rentenanspruch des Versicherten und hob die
diesem
bisher ausgerichtete ganze Rente revisionsweise auf Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats hin auf; einer dagegen erhobenen Beschwerde entzog sie die aufschiebende Wirkung.
2.
Gegen die Verfügung vom 1
8.
November 2014 (Urk. 2) erhob der Versicherte am
5.
Januar 2015 (
Urk.
1) Beschwerde und beantragte die ersatzlose Aufhe
bung der Verfügung vom 1
8.
November 2014 (S. 2). Mit
Beschwer
deantwort
vom 1
1.
Februar 2015 (Urk. 7) be
antragte die IV
Stelle die Abw
eisung der Beschwerde
. Mit Verfügung vom 2
6.
Juni 2015 (
Urk.
11) wurde dem Beschwer
deführer antragsgemäss die unentgeltliche Rechtsvertretung und die
Prozess
führung
bewilligt. Mit Replik vom
2.
September 2015 (
Urk.
15) hielt der Beschwerdeführer an seinem beschwerdeweise gestellten Rechtsbegehren fest, worauf die Beschwerdegegnerin mit Eingabe vom
6.
Oktober 2015 (
Urk.
18) auf eine Duplik
verzichtete. Eine Kopie dieser Eingabe wurde dem Beschwerde
führer am
7.
Oktober 2015 zugestellt (
Urk.
19).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung,
IVG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sach
te
und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teil
weise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vor
liegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heit
lichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zu
dem
nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie kör
perliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen
Ge
sundheitsschadens
und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv be
stimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Er
werbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beein
trächtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur so
weit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.3
1.3.1
Mit
BGE 141 V 281
hat das Bundesgericht seine bisherige Rechtsprechung zur Invaliditätsbemessung bei Schmerzstörungen ohne erkennbare organische Ursa
che und vergleichbaren psychosomatischen Leiden (BGE 130 V 352 u
nd anschliessende Urteile) ange
passt und festgehalten, dass die
Invaliditäts
bemessung
stärker als bisher den Aspekt der funktionellen Auswirkungen zu berücksichti
gen hat, was sich schon in den diagnostischen Anforderungen niederschlagen
muss. Auf der Ebene der Arbeitsunfähigkeit bezweckte die durch BGE 130 V 352
begründete Rechtspre
chung die Sicherstellung eines gesetz
mässigen
Versi
che
rungsvollzuges
mittels der Regel/Ausnahme-Vorgabe beziehungs
weise (seit E. 7.3
von BGE 130 V 396 und BGE 131 V 49) der Überwindbarkeitsvermutung. Deren Rechtsnatur kann offen bleiben. Denn an dieser Rechtsprechung ist nicht fest
zuh
alten. Das bishe
rige Regel/Ausnahme-Modell wird durch ein st
rukturier
tes Beweisverfahren er
setzt. An der Recht
sprechung zu Art. 7 Abs. 2 ATSG – aus
schliessliche Berücksichtigung der Folgen der gesundheitlichen Beeinträchti
gung und objektivierte
Zumut
barkeits
prüfung
bei materieller Beweisl
ast der rentenansprechenden Per
son (Art. 7 Abs. 2 ATSG) – ändert sich dadurch
nichts. An die Stelle des bishe
rigen Kriterienkatalogs (bei anhaltender
somatoformer
Schmerzstörung und ver
gleich
baren psychosomatischen Leiden) trete
n im Re
gelfall beachtliche
Stan
dard
indikatoren
. Diese lassen sich in die Ka
tegorien Schweregrad und Konsis
tenz der funktionellen Auswirkungen einteilen. Auf den Begriff des primären Krankheitsgewinnes und die
Präponderanz
der psychiatri
schen Komor
bidität ist zu verzichten. Der Prüfungsraster ist rechtlich
er Natur. Recht und Medizin wir
ken sowohl bei der Formulierung der
Standardindikato
ren
wie auch bei deren – rechtlich gebotener – Anwendung im Einzel
fall zu
sammen. Im Grunde konkre
tisieren die in E. 4 und 5 formulierten Beweisthemen und Vor
gehensweisen für die Invaliditätsbemessung bei psychosomatischen Leiden die gesetzgeberischen Anordnungen nach Art. 7 Abs. 2 ATSG. Die
Aner
kennung eines rentenbegrün
denden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, w
enn die funk
tionellen Auswirkun
gen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen
An
spruchs
grundlage
im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nach
gewiesen sind. Fehlt e
s da
ran, hat die Folgen der Beweislosigkeit nach wi
e vor die materiell beweisbelas
tete versicherte Person zu tragen (E. 6).
1.3.2
Die im Regelfall beachtlichen Standardindikatoren, welche nach gemeinsamen Eigenschaften systematisiert werden können, umschreibt das Bundesgericht i
n
BGE 141 V 281
wie folgt:
-
Kategorie „funktioneller Schweregrad" (E. 4.3)
-
Komplex „Gesundheitsschädigung" (E. 4.3.1)
-
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder –
resistenz
(E. 4.3.1.2)
-
Komorbiditäten
(E. 4.3.1.3)
-
Komplex „Persönlichkeit" (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen; E. 4.3.2)
-
Komplex „Sozialer Kontext" (E. 4.3.3)
-
Kategorie „Konsistenz" (Gesichtspunkte des Verhaltens; E. 4.4)
-
gleichmässige Einschränkung des
Aktivitätenniveaus
in allen ver
gleich
baren Lebensbereichen (E. 4.4.1)
-
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener
Lei
dens
druck
(E. 4.4.2)
Die Antworten, welche die medizinischen Sachverständigen anhand der (im Ein
zel
fall relevanten) Indikatoren geben, ver
schaffen den Rechtsanwendern In
di
zien, wie sie erforderlich sind, um den Beweisnotstand im Zusammenhang mit der Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit bei psychosomatischen Stör
ungen zu über
brücken (E. 4.1.3).
1.3.3
Die im Bereich der
somatoformen
Schmerzstörungen entwickelten Grundsätze werden rechtsprechungsgemäss bei der Würdigung des invalidisierenden Cha
rakters von Fibromyalgien (BGE 132 V 65 E. 4), dissoziativen Sensibilitäts- und Empfindungsstörungen (Urteil des Bundesgerichts 9C_10/2014 vom 20. August 2014 E. 3.3, SVR 2007 IV Nr. 45 S. 150, I 9/07 E. 4 am Ende), und
Konver
sionsstörungen
/dissoziativen Bewegungsstörungen (Urteile des Bundesgerichts 8C_810/2013 vom
9.
April 2014 E. 5.2.2 mit Hinweisen, 9C_903/2007 vom 30. April 2008 E. 3.4) sowie bei
Chronic
Fatigue
Syndrome (CFS; chronisches Müdigkeitssyndrom) und Neurasthenie (Urteile des Bundesgerichts 9C_662/2009 vom 17. August 2010 E. 2.3, 9C_98/2010 vom 28. April 2010 E. 2.2.2 und I 70/07 vom 14. April 2008 E. 5), bei einer HWS-Verletzung (Schleudertrauma) ohne organisch nachweisbare Funktionsfälle (BGE 136 V 279, vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 8C_136/2013 vom 16. Februar 2014 E. 4.1-2) sowie bei nicht organischer
Hypersomnie
(BGE 137 V 64 E. 4.1 und 4.2 mit Hinweisen) analog angewendet, nicht hingegen, wenn sich die Frage nach der invalidi
sierenden Wirkung einer
Cancer-related
Fatigue
stellt (BGE 139 V 346 E. 3 mit Hinweisen).
1.3.4
Auch eine posttraumatische Belastungsstörung kann sich nach der Rechtspre
chung nur unter den für
somatoforme
Schmerzstörungen
geltenden Voraus
setzungen invalidisierend auswirken (Urteile des Bundesgerichts 8C_375/2014 vom 1
0.
Februar 2015 E. 3.2 und 8C_483/2012
vom
4.
Dezember 2012
E. 4.2-3 mit Hinweisen).
1.4
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.5
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heits
zustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
1.6
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung,
welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines
Einkom
mensvergleichs
(bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Recht
sprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 134 V 131 E. 3 und 133 V 108 E. 5.4 mit Hinweis). Nach der bundesgerichtlichen Rechtspre
chung ist eine Verfügung verzichtbar, wenn bei einer von Amtes wegen durch
geführten Revision keine leistungsbeeinflussende Änderung der Verhältnisse festgestellt wurde (
Art.
74
ter
lit
. f
der Verordnung über die Invalidenversiche
rung, IVV
) und die bisherige Invalidenrente daher weiter ausgerichtet wird. Wird auf entsprechende Mitteilung hin keine Verfü
gung verlangt (
Art.
74
quater
IVV), ist jene in Bezug auf den Vergleichszeitpunkt einer (ordentlichen) rechts
kräftigen Verfügung gleichzustellen (Urteile des Bun
desgerichts 9C_771/2009 vom 10. September 2010 E. 2.2 und 9C_586/2010 vom 15. Oktober 2010 E. 2.2 mit Hin
weisen).
1.7
Gemäss
Art.
88a
Abs.
1 IVV ist bei einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen oder bei einer Ver
minderung der Hilflosigkeit, des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder des Hilfebedarfs die anspruchsbeeinflussende Änderung für die Herab
setzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird. Die hierzu notwendige Prognose unterliegt dabei dem im
Sozi
al
versicherungsrecht
üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlich
keit (BGE 119 V 7 E. 3c/
aa
mit Hinweisen).
Nach der bundesgerichtlichen Praxis zu
Art.
88a
Abs.
1 IVV ist eine Rente bei Wegfall der Invalidität im Normalfall erst nach Ablauf von drei Monaten seit dem Eintritt der anspruchserheblichen Veränderung aufzuheben (BGE 119 V 98 E. 4a, Urteil des Bundesgerichts I 569/06 vom 20. November 2006 E. 3.3).
1.8
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung vom 1
8.
No
vember 2014 (
Urk.
2) gestützt auf das polydisziplinäre Gutachten
der Ärzte des
C.___
vom 3
0.
Mai 2014 (
Urk.
8/149/2
26) davon aus,
dass
sich der Gesundheitszustand des Beschwerde
führers wesentlich verbessert habe, und dass ihm die Ausübung einer
behinde
rungsangepassten
Tätigkeit im Umfang eines vollzeitlichen Arbeitspensums zuzumuten sei
(
Urk.
2 S. 2).
2.2
Der Beschwerdeführer bringt
hiegegen
vor, dass sich sein Gesundheitszustand seit Erlass der ursprünglichen rentenzusprechenden
Verfügung nicht verändert habe. Vielmehr leide er
neu zusätzlich unter einer Angina
pectoris
bei koronarer
Eingefässerkrankung
(
Urk.
1 S. 4). Auf das polydisziplinäre Gutachten vom 3
0.
Mai 2014
könne
nicht
abgestellt werden
, weil der daran beteiligte psy
chiatrische Gutachter ihm gegenüber voreingenommen eingestellt gewesen sei (
Urk.
15 S. 5 f.).
3.
3.1
Nach Erlass der ursprünglichen Rentenverfügung
vom
1
4.
April 2004 (Urk. 8/112), womit dem Beschwerdeführer
mit Wirkung ab
1.
Juni 2003
eine ganze Rente zugesprochen
worden war
,
klärte die
Beschwerdegegnerin den Sachverhalt anlässlich des im Jahre 2011 (vgl. Urk. 8/122) von Amtes wegen eingeleiteten Rentenrevisionsverfahrens in materieller Hinsicht neu ab
und teilte dem Beschwerdeführer mit Mitteilung vom 2
9.
Juni 2011 (
Urk.
8/127) mit, dass eine Überprüfung des Invaliditätsgrades keine Änderungen
, sondern
weiterhin
einen unveränderten
Anspruch auf eine ganze Rente bei einem Invaliditätsgrad von 100
%
ergeben habe
.
3.2
Mit der angefochtenen Verfügung vom 1
8.
November 2014 (Urk. 2) verneinte die
Beschwerdegeg
nerin
einen Rentenanspruch des Beschwerde
führers und hob die ihm bisher ausgerichtete ganze Rente
revisionsweise
auf Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats und mithin per 3
1.
Dezember 2014 hin auf.
3.3
In zeitlicher Hinsicht
ist daher die Entwick
lung des
anspruchsrelevanten Sachver
halts im
Vergleichszeit
raum
seit der Mitteilung vom
2
9.
Juni 2011
(Urk. 8/127) bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom
1
8.
November 2014
(Urk. 2) streitig.
4.
4.1
Bei Erlass
der Mitteilung vom
2
9.
Juni 2011
(Urk. 8/12
7) stützte sich die
Beschwer
degegnerin
auf die Berichte von
Dr.
med.
D.___
vom
7.
Juni 2011 (
Urk.
8/124/1-2) und von
Dr.
med.
E.___
vom 1
8.
Juni 2011 (
Urk.
8/125).
4.2
Dr.
med.
D.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medi
zin, stelle in ihrem Bericht vom
7.
Juni 2011 (
Urk.
8/124/1-2) die folgenden Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (
lit
. A):
-
lumbospondylogenes
Syndrom, bestehend seit 1988, mit:
-
S-förmiger Skoliose
-
Spondylarthrose
und
Osteochondrose
-
leichte dorsale
Protrusion
der Bandscheiben L4/L5 und L5/S1
-
posttraumatische Belastungsstörung mit depressiver und
angst
neuroti
scher
Komponente, bestehend seit Sommer 2002
Die Ärztin erwähnte, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers verschlechtert habe (
lit
. C), und dass der Beschwerdeführer wegen Angstzustän
den, Rückenbeschwerden und Tagesschläfrigkeit nicht mehr als Taxifahrer arbeite.
Der Beschwerdeführer leide unter gleichbleibenden psychischen Beschwerden im Sinne von
Depressionen, Angstzuständen und gelegentlichen Panikattacken bei somatischer
Manifestation. Wegen starkem Schnarchen werde er gegenwärtig
im Hinblick auf
Schlafapnoe fachärztlich abgeklärt (
lit
. D).
4.3
Mit Bericht vom 1
8.
Juni 2011 (
Urk.
8/125)
stellte
Dr.
med. E.___
, Fach
arzt für Psychiatrie und Psychotherapie, die folgenden Diagnosen:
-
schwere posttraumatische Belastungsstörung mit angstneurotischer und depressiver Symptomatik, bestehend seit Juni 2002
-
chronisches Schmerzsyndrom (Kopf, Rücken), bestehend seit 1988
-
Schlaf-Apnoe-Syndrom
Es liege ein stationärer,
chronifizierter
Verlauf vor mit mittel- bis
schwergradi
ger
depressiver Antriebshemmung, völliger Lustlosigkeit,
Verzweiflungszustän
den
, schweren Konzentrations- und Gedächtnisstörungen, schwerer innerer Unruhe, Nervosität, schweren Schlafstörungen und genereller Ängstlichkeit (
Ziff.
1.4). In der Tätigkeit als Taxifahrer habe vom Juni 2002 bis heute eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
bestanden (
Ziff.
1.6).
5.
5.1
Bei Erlass der angefochtenen Verfügung
vom
1
8.
November 2014
(Urk. 2) stellte sich der medizinische Sachverhalt
folgendermassen
dar:
5.2
Dr.
med. F.___
, Abteilung für Nervenkrankheiten, Allgemeines Kranken
haus
G.___
,
H.___
, diagnostizierte mit Bericht vom 1
9.
Augu
s
t 2013 (
Urk.
8/137/8-10) ein depressives Syndrom und
Vertigo
(Schwindel) und erwähnte, dass der
Beschwerdeführer schon während mehrerer Jahre unter einer Depression
gelitten habe
und medikamentös mit
Seropram
und
Lexotanil
behandelt
worden sei
. In letzter Zeit habe sich sein Gesundheitszustand ver
schlechtert
,
und er leide unter Schwindel, Erbrechen und Instabilität beim Gehen.
5.3
Mit Bericht vom 2
1.
September 2013 (
Urk.
8/140) diagnostizierte
Dr.
E.___
eine seit Juni 2002 bestehende
schwergradige
posttraumatische Belastungsstörung mit angstneurotischer und depressiver Symptomatik, ein seit 1988 bestehendes, den Rücken und den Kopf betreffendes, chronisches Schmerzsyndrom sowie ein Schlaf-Apnoe-Syndrom (
Ziff.
1.1
.
)
. Es bestehe ein stationärer und
chronifizierter
Verlauf mit
einer schweren depressiven
Antriebshemmung,
mit
Verzweiflungs
zuständen
bei
Suizidalität beziehungsweise Todeswünschen,
mit
schweren
Kon
zentrations
- und Gedächtnisstörungen,
mit
ausgeprägter innerer Unruhe,
mit
Nervosität,
mit
schweren Schlafstörungen
, mit
genereller Ängstlichkeit
, mit Kontaktängsten bei einem sozialen
Rückzug
(
Ziff.
1.4). In der Tätigkeit als Taxifahrer
bestehe seit
Juni 2002
eine Arbeitsunfähigkeit von 100
% (
Ziff.
1.6).
5.4
Mit Bericht vom 1
8.
April 2014 (
Urk.
8/149/27-30) diagnostizierten die Ärzte des
I.___
,
J.___
, eine typische Angina
pectoris
bei koronarer
Eingefässerkrankung
und Ulcera
ventriculi
(
Erstdiagnose im Jahre 1986
)
mit aktuell rezidivierenden
Refluxösophagitiden
und erwähnten, dass beim Beschwerdeführer
gleichentags
eine
proximale hochgradige RIVA-Stenose mittels
p
erkutane
r
transluminale
r
koronare
r
Angioplastie
(PTCA
) und Implantation eines Stents behandelt worden sei (S. 1).
5.5
D
ie Ärzte des
C.___
,
Dr.
med.
K.___
, Facharzt für
Allgemeine Innere Medizin
,
Dr.
med. Spiridon
L.___
, Facharzt für
Psychiatrie und Psychotherapie
,
Dr.
med.
M.___
, Facharzt für
Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates
, und
Dr.
med.
N.___
, Facharzt für Neurologie, stellten in ihrem
polydisziplinäre
n
Gutachten vom 3
0.
Mai 2014
(
Urk.
8/149/2-26) die folgenden Diagnosen (S. 22
Ziff.
5
):
Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit:
-
Angst und depressive Störung gemischt
-
chronisch intermittierendes
,
lumbal
betontes, panvertebrales
Schmerz
syn
drom
ohne ausstrahlende Symptomatik
-
anamnestisch moderate degenerative Veränderungen im Sinne eines durchgemachten Morbus Scheuermann
-
koronare 1-Gefäss-Erkrankung
-
Status nach PTCA und
Stentin
RIVA am 1
8.
April 201
4
-
kardiovaskuläre Risikofaktoren
-
metabolisches Syndrom
Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit:
-
Status nach operativ versorgtem distalen Strecksehnenabriss am rechten Kleinfinger vor Jahren
-
leichte Beugekontraktur des rechten Daumengrundgelenks bei Status nach Distorsion vor Jahren
-
metabolisches Syndrom
-
Adipositas
-
arterielle Hypertonie, unter medikamentöser Behandlung
-
Hyperurikämie
-
Dyslipidämie
, unter medikamentöser Behandlung
-
Verdacht auf obstruktives Schlafapnoe-Syndrom
Im Rahmen der
orthopädischen Untersuchung
sei
ein chronisches inter
mittieren
des
,
lumbal betontes
,
panvertebrales Schmerzsyndrom
bei
dege
ne
rative
n
Veränderungen der
Wirbelsäule
festgestellt worden.
Aus orthopädi
scher Sicht
sei dem Beschwerdeführer die Ausübung
körperlich schwere
r
Tätig
keiten und
Tätigkeiten
mit längeren Zwangshaltungen des Rumpfes nicht mehr zumutbar. In einer
behinderungsangepassten,
körperlich leichten bis mittel
schweren
, wechselbelastenden
Tätigkeit
bestehe indes eine uneingeschränkte
Arbeits
- und Leistungsfähigkeit
(S. 23
Ziff.
6.2)
.
Anlässlich der
neurologischen Untersuchung
habe
eine
radikuläre
Symptomatik
ausgeschlossen
werden können
. Bei
normalen
Befunde
n
am peripheren Ner
vensystem
bestehe
aus
neurologischer Sicht keine zusätzliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
(S. 23
Ziff.
6.2
)
.
Bei
der
allgemeininternistischen Untersuchung
sei
eine koronare Herzkrankheit diagnos
tiziert worden, welche am 1
8.
April 2014 operativ behandelt worden sei. Seither bestehe Beschwerdefreiheit
(S. 9
Ziff.
3.4
)
.
Aus allgemeininternistischer Sicht
sei de
m
Beschwerdeführer
auf Grund der koronaren Herzkrankheit
die Ausübung
körperlich schwere
r
und andauernd mittelschwere
r
Tätigkeiten nicht mehr
zuzumuten
. Für körperlich leichte bis intermittierend mittelschwere Tätig
keit
en
bestehe indes
keine Einschränkung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit
(S.
10
Ziff.
3.4
und S.
23
Ziff.
6.2
)
.
Im Rahmen der psychiatrischen Begutachtung
habe der Beschwerdeführer angege
ben, dass er im Jahre 2002 während der Tätigkeit als Taxifahrer durch zwei Kunden überfallen und dabei mit e
iner Pistole bedroht worden sei. Danach habe er
nur noch wenig gearbeitet und im Jahre 2006 die Tätigkeit als
Taxi
fahrer gänzlich eingestellt
. Da weder
flashbacks
vorhanden seien
,
noch eine emotionale Abstumpfung vorliege, und da der Beschwerdeführer auch kein eigentliches Vermeidungsverhalten zeige und den damaligen Überfall im Detail
und ohne emotionale Blockierungen schildern könne, könne die Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung geg
enwärtig nicht gestellt werden.
Zudem sei fraglich, ob überhaupt jemals eine posttraumatische
Belastungs
störung
vorgelegen habe. Denn
es bestünden
zwischen den Schilderungen des Beschwerdeführers und den Aussagen
de
r
Täter in
den
polizeilichen Protokollen erhebliche Inkongruenzen. So
hätten
d
i
e Täter
gemäss den polizeilichen Proto
kollen gar keine Pistole eingesetzt
. Falls es der Wahrheit entspreche, dass der Beschwerdeführer nicht mit einer Pist
ole bedroht worden sei, handle
es sich beim Überfall nicht um ein lebensbedrohendes Ereignis
, weshalb
die Diagnose einer posttraumatischen Belastungs
störung
initial
nicht
hätte
gestellt werden
dürfen
(S. 13
Ziff.
4.1.4
).
Beim Beschwerdeführer bestünden Anzeichen für eine leicht erhöhte Ängstlichkeit mit leichten depressiven Verstimmungen und es sei die Diagnose
Angst und depressive Störung gemischt
zu stellen
(S. 12
Ziff.
4.1.2-4.1.3
).
Da der
Beschwerdeführer eine rege Reisetätigkeit in sein Heimatland auf
weise
, familiär gut integriert
sei
und regelmässige soziale Kon
takte zu Freunden
pflege (S. 13
Ziff.
4.1.5
), sei eine
Antriebshemmung
nicht festzustellen (S. 14
Ziff.
4.1.8
). Eine
höhergradige
depressive Störung
liege daher
nicht vor
(S. 23
Ziff.
6.2
).
Auf Grund der erhöhten Ängstlichkeit mit leichten depressiven Verstimmungen bestehe eine Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit im Umfang von 20
%
(S. 13
Ziff.
4.1.5
).
Dem Beschwerdeführer sei die Ausübung schwerer und andauernd mittelschwe
rer Tätigkeiten nicht mehr zuzumuten. Die Ausübung der bisherigen Tätigkeit als Taxifahrer sowie
die Ausübung
behinderungsangepasster, körperlich leichter bis intermittierend mittelschwerer, wechselbelastender Tätigkeiten sei dem Beschwerdeführ
er im Umfang von 80
%
zuzumuten. Bei dieser Einschränkung der Arbeitsfähigkeit handle es sich um einen erhöhten Pausenbedarf bei Aus
übung eines Vollzeitpensums
(S. 23
Ziff.
6.2
).
5.6
Der Ar
zt
des Regionalen Ärztlichen Dienstes der Beschwerdegegnerin (RAD)
Dr.
med. O.___
, Facharzt für Neurologie und Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
führte in seiner Stellungnahme vom 1
1.
Juni 2014 (Urk. 8/161/4-5) aus, dass auf das Gutachten der Ärzte des
C.___
vom 3
0.
Mai 2014
abzustellen sei, und dass dem Beschwerdeführer die
Ausübung
seiner
bis
herigen Tätigkeit als Taxifahre
r
sowie die Ausübung von körperlich schweren Tätigkeiten, von Tätigkeiten in Zwangshaltungen und von Tätigkeiten, welche das Heben von Lasten über einem Gewicht von 15 Kilogramm erforderten, nicht mehr zuzumuten
sei
. Demgegenüber sei dem Beschwerdeführer die Ausübung behinderungsangepasster, körperlich leichter bis intermittierend mittelschwerer, wechselbelastender Tätigkeiten, ohn
e regelmässiges Heben von Lasten
über
einem Gewicht von 15 Kilogramm im Umfang eines Arbeitspensums von 100
%
zuzumuten.
6.
6.1
Den medizinischen Akten zum Gesundheitszustand bei Erlass der Mitteilung
vom
2
9.
Juni 2011
(Urk. 8/127) lässt sich entnehmen, dass in psychischer Hin
sicht sowohl
Dr.
D.___
(vorstehend E.
4.2
) als auch
Dr.
E.___
(vor
stehend E.
4.3
) einen stationären beziehungsweise einen gleichbleibenden Gesundheitszustand feststellten.
Dr.
E.___
ging davon aus, dass der Beschwerde
führer unverändert unter einer
mittel- bis
schwergradigen
depressiven
Antriebs
hemmung
, Lustlosigkeit, Verzweiflungszuständen, schweren
Kon
zentrations
- und Gedächtnisstörungen, schwerer innerer Unruhe, Nervosität, schweren Schlaf
störungen und genereller Ängstlichkeit
leide, und dass in Bezug auf die bisherige Tätigkeit als Taxifahrer weiterhin eine vollständige Arbeits
unfähigkeit bestehe.
In somatischer Hinsicht stellte
Dr.
D.___
eine Ver
schlechterung des Gesundheitszustandes fest und erwähnte, dass
der Beschwerde
führer
wegen des Verdachts auf ein Schlafapnoe-Syndrom
fachärzt
lich abgeklärt werde
.
6.2
Gestützt auf die medizinische Aktenlage ist
davon auszugehen, dass sich
der
Gesundheitszustand
des Beschwerdeführe
r
s
bei Erlass der Mitteilung vom
2
9.
Juni 2011
(Urk. 8/127)
i
m Vergleich zu demjenigen bei Erlass der
die ursprüngliche rentenzusprechende Verfügung
vom 1
4.
April 2004 (Urk. 8/112)
bestätigenden
Mitteilung vom 1
6.
April 2008 (
Urk.
8/120) nicht in einem für die Rentenrevision erforderlichen, wesentlichen Umfang verändert hat, und dass
in Bezug auf die bisherige Tätigkeit als Taxifahrer weiterhin eine Arbeits
un
fähig
keit von 100
%
bestand
.
6.3
Demgegenüber lässt sich den erwähnten Akten zum Gesundheitszustand bei Erlas
s
der angefochtenen Verfügung vom 1
8.
November 2014 (
Urk.
2) ent
nehmen, dass
der Beschwerdeführer zu diesem Zeitpunkt neu im Rahmen einer
Angina
pectoris
bei koronarer
Eingefässerkrankung
an einer
RIVA-Stenose
litt, welche am 1
8.
April 2014
operativ behandelt
wurde (vorstehend E. 5.4
)
. Gemäss der Beurteilung durch die Ärzte des
C.___
(
vorstehende E.
5.5
)
sei dem Beschwer
deführer die Ausübung
körperlich schwere
r
und andauernd mittelschwere
r
Tätigkeiten
auf Grund der koronaren Herzkrankheit
nicht mehr
zuzumuten
.
Die Ausübung körperlich
schwere
r
Tätigkeiten und
Tätigkeiten
mit längeren Zwangshaltungen des Rumpfes
sei dem Beschwerdeführer sodann auch auf Grund eines chronischen, intermittierenden, lumbal betonten panvertebralen Schmerzsyndrom
s
nicht mehr zuzumuten. Für
körperlich leichte
bis inter
mittierend mittelschwere
, wechselbelastende
Tätigkeit
en
bestehe indes
keine Einschränkung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit
.
6.4
In psychischer Hinsicht vertrat
Dr.
F.___
am 1
9.
August 2013 (vorstehend E.
5.2
) die Ansicht, dass der Beschwerdeführer an einem depressiven Syndrom leide.
Demgegenüber diagnostizierte
Dr.
E.___
in seinem
Bericht vom 2
1.
Sep
tember 2013 (
vorstehend E.
5.3
) eine
schwergradige
, posttraumatische
Be
lastungs
störung
mit angstneurotischer und depressiver Symptomatik, ein
den
R
ücken und
den
Kopf
betreffendes
chronisches Schmerzsyndrom
und
erwähnte, dass der Beschwerdeführer unter einem stationären
und
chronifizierten
Verlauf mit schwerer depressiver Antriebshemmung,
Verzweiflungszuständen,
Kon
zentrations
- und Gedächtnisstörungen, innerer Unruhe, Nervosität, Schlafstö
rungen, Ängstlichkeit
bei
sozialem Rückzug
leide, und stellte
eine
Arbeitsunfä
higkeit von 100
%
in der bisherigen Tätigkeit als Taxifahrer fest. Die Ärzte des
C.___
gingen in ihrem
Gutachten vom 3
0.
Mai 2014 (
vorstehend E.
5.5
)
schliess
lich davon aus, dass es sich bei der psychischen
Gesundheits
beeinträchtigung
, unter welcher der Beschwerdeführer gegenwärtig noch leide, um
Angst und depressive Störung gemischt
handle. Dabei handle es
sich
indes
nicht um eine posttraumatisc
he Belastungsstörung, weil
der Beschwerdeführer weder unter
flashbacks
noch
unter
eine
r
emotionale
n
Abstumpfung
leide, und
weil
er
kein eigentliches Vermeidungsverhalten zeige
.
Zudem
erscheine
als zweifelhaft, ob die Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung initial überhaupt hätte gestellt werden dürfen. Denn
auf Grund der Aussagen de
r
Täter anlässlich der polizeilichen Einvernahmen
erscheine diese
Diagnose als zweifelhaft.
Eine
höher
gradige
depressive Störung bestehe nicht, da
der
Beschwerdeführer eine rege Reisetätigkeit auf
weise,
familiär gut integriert
sei und
soziale Kontakte
pflege.
Auf Grund
einer
erhöhten Ängstlichkeit mit leichten depressiven Ver
stimmungen bestehe
indes
eine Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit im Umfang von 20
%
, wobei es sich
dabei
um einen erhöhten Pausenbedarf bei der Ausübung einer zumutbaren vollzeitlichen Arbeitstätigkeit handle. Demgegen
über ging
RAD-Arzt
Dr.
O.___
in seiner Stellungnahme vom 1
1.
Juni 2014 (
vorstehend E.
5.6
)
davon
aus, dass dem Beschwerdeführer die Ausübung
einer behinderungsangepassten
Tätigkeit
im Umfang eines vollzeitlichen
Arbeitspen
sums
ohne Leistungseinschränkung zuzumuten sei
.
6.5
Das polydisziplinäre Gutachten der Ärzte des
C.___
vom 3
0.
Mai 2014 (vorste
hend E.
5.5
) erfüllt sämtliche nach der Rechtspre
chung für eine beweiskräftige medizinische Entscheidungsgrundlage vorausge
setzten Kriterien (vgl. vorste
hend E.
1.8
). Denn die Gutachter verfügten als Fachärzte für Orthopädische Chirurgie, Allgemeine Innere Medizin, Psychiatrie und Psychotherapie
sowie
Neurologie über für die Beurteilung des Gesund
heitszustandes d
es Beschwerde
führers angezeigte fachmedizinische
Weiterbildungen. Sie hatten zudem Kennt
nis sämtlicher medizinischer
Vorakten
und setzten sich in angemessener Weise mit den geäusserten Bes
chwerden auseinan
der und begründeten die gezogenen Schlüsse in nachvollziehbarer Weise
.
6.6
In somatischer Hinsicht vermag zu überzeugen, dass die Gutachter des
C.___
davon ausgingen, dass
aus somatischen Gründen in Bezug auf
behinderungsan
gepasste
, körperlich leichte
bi
s intermittierend mittelschwere, wechselbelastende
Tätigkeiten
keine Beeinträchtigung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit bestehe
. In psychischer Hinsicht überzeugt
, dass die Ärzte des
C.___
in ihrem Gutachten davon ausgingen, dass eine posttraumatische Belastungsstörung beim Beschwerde
führer gegenwärtig nicht mehr
bestehe, da
der
Beschwerdeführer
weder unter
flashbacks
noch unter
einer emotionalen Abstumpfung
leide
,
und
da
er
in Bezug auf den fraglichen Überfall kein eigentliches
Vermeidungsver
halten
zeige
. Vielmehr
zeige
er
eine rege Reisetätigkeit
und
pflege regelmässig
Kontakte zu Familienangehörigen und Freunden. Diese nachvollziehbare Beur
teilung stimmt mit den Kriterien der
k
linisch-diagnostischen Leitlinien der
ICD
10
für die Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung
(Inter
nationale
Klassifikation psychischer Störungen der Weltgesundheit
s
organi
sation, ICD-10 Kapitel V
,
Dilling
/
Mombour
/Schmidt [Hrsg.],
9.
Aufl., Bern 2014
, S.
207
f.
)
überein. Danach
entsteht eine pos
t
traumatische Belastungsstörung (F
4
3.1)
als eine verzögerte oder protrahierte Reaktion auf ein belastendes Ereignis oder eine Situation kürzerer oder längerer Dauer, mit au
ss
erge
wöhnlicher Bedrohung
oder katastrophenartigem Ausmass
, die bei fast jedem eine tiefe Verzweiflung hervorrufen würde.
Zusätzlich zum Trauma muss eine wiederholte unausweich
liche Erinnerung oder Wiederinszenierung des Ereignisses im Gedächtnis, Tag
träumen oder Träumen
(Nachhallerinnerungen, Flashbacks)
auftreten. Ein deut
licher emotionaler Rückzug,
Gefühlsab
stumpfung
,  Vermeidung von Reizen, die eine Wiedererinnerung an das Trauma hervorrufen könnten, sind häufig zu beobachten, aber für die Diagnose nicht wesentlich.
6.7
6.7.1
Der
Beschwerdeführer
macht Befangenheit der Gutachter des
C.___
geltend. Der
psychiatrische Gutachter des
C.___
habe im Gutachten
eine bei der
Beschwerde
gegnerin
anonym eingegangene Meldung, wonach
der Beschwerdeführer
wei
terhin als Taxifahrer tätig sei
(
Urk.
15 S. 4 f.),
erwähnt und habe damit klar zu verstehen gegeben, dass er
diesem
gegenüber eine negative Haltung eingenom
men habe. Zudem habe er
zu Unrecht
den Angaben eines der Täter des Überfalls
aus dem Jahre 2002 gegenüber der Polizei, wonach
bei diesem
Überfall keine Schusswaffe eingesetzt worden sei, Glauben geschenkt (
Urk.
15 S. 3)
.
6.7.2
Nach der Rechtsprechung gelten für medizinische Sachverständige grundsätz
lich die gleichen Ausstands- und Ablehnungsgründe, wie sie für Richter vorge
sehen sind. Danach ist Befangenheit anzunehmen, wenn Umstände vorliegen, die geeignet sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit zu erwecken. Bei der Befangenheit handelt es sich allerdings um einen inneren Zustand, der nur schwer bewiesen werden kann. Es braucht daher für die Ablehnung nicht nach
gewiesen zu werden, dass die sachverständige Person tatsächlich befangen ist. Es genügt vielmehr, wenn Umstände vorliegen, die den Anschein der Befangen
heit und die Gefahr der Voreingenommenheit zu begründen vermögen. Bei der Beurteilung des Anscheins der Befangenheit und der Gewichtung solcher Umstände kann jedoch nicht auf das subjektive Empfinden einer Partei abge
stellt werden. Das Misstrauen muss vielmehr in objektiver Weise als begründet erscheinen. Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, welche den
Arztgutach
ten
im Sozialversicherungsrecht zukommt, ist an die Unparteilichkeit des Gut
achters ein strenger Massstab anzusetzen (BGE 132 V 93 E. 7.1;
Urteil des Bun
desgerichts 8C_665/2015 vom 2
1.
Januar 2016 E. 4.1
; vgl. auch BGE 137 V 210 E. 2.1.3). So kann das Expertenverhalten während der Exploration objektiv den Anschein von Befangenheit erwecken. Zu denken ist etwa an Äusserungen, wel
che die Glaubhaftigkeit der Angaben des Exploranden oder der Explorandin zum Gesundheitszustand und zur Selbsteinschätzung der Arbeitsfähigkeit von vornherein mehr oder weniger offen verneinen, an abschätzige Bemerkungen persönlicher Natur oder unter Umständen an die Art und Weise, wie die Unter
suchung durchgeführt wird. Die Objektivität der Beurteilung steht auch in Frage, wenn die begutachtende Person von weitgehend sachfremden Kriterien auf Aspekte des Gesundheitszustandes schliesst, welche für die zumutbare Arbeitsfähigkeit von Bedeutung sind. Schliesslich kann die Abfassung einer medizinischen Expertise in beleidigendem Ton oder sonst auf unsachliche Art und Weise objektiv Zweifel an der Unvoreingenommenheit der sachverständi
gen Person wecken (Urteil
des Bundesgerichts
9C_893/2009 vom 2
2.
Dezember 2009 E. 1.2.2 mit Hinweisen).
6.7.3
Den Akten lässt sich entnehmen, dass eine namentlich nicht bekannte Person der Beschwerdegegnerin am 2
0.
Juni 2013 meldete, dass der Beschwerdeführer Schwarzarbeit als Taxifahrer ausüben würde (
Urk.
8/129). Dem Gutachten der Ärzte des
C.___
vom 3
0.
Mai 2014 ist zu entnehmen, dass
diesen die
anonyme Aussage vom 2
0.
Juni 2013 bekannt war. Aus dem Umstand, dass der psychiat
rische Gutachter des
C.___
dazu ausführte, dass diese Meldung, wonach der Beschwerdeführer weiterhin Taxifahrten durchführen solle, „zum Gesamtbild
passe“
(
Urk.
8/149/2-26 S. 13
Ziff.
4.1.4)
, lässt sich indes nicht auf die Befan
genheit des psychiatrischen Sachverständigen schliessen. Aus der Formulierung, dass die anonyme Meldung „zum Gesamtbild passe“, kann insbesondere nicht geschlossen werden, dass der Gutachter die Meinung vertrete
n habe
, dass der Inhalt dieser Meldung den Tatsachen entspreche.
Vielmehr wollte der psy
chiatrische Gutachter, welcher verpflichtet war, die Akten und mithin
auch die
fragliche
anonyme Meldung
zur Kenntnis zu nehmen, damit
offenbar
zum Aus
druck bringen, dass die
se anonyme
Meldung, falls sie
denn
der Wahrheit ent
sprechen würde, ins Gesamtbild
der von ihm
auf Grund anderer Tatsachen
getätigten Beurteilung
passen würde. Hierbei handelt es sich indes nicht um einen Umstand, welcher beim psychiatrischen Gutachter des
C.___
den
Anschein der Befangenheit und die Gefahr der Voreingenommenhe
it objektiv zu begrün
den vermöchte
.
6.7.4
Des Gleichen kann aus dem Umstand, dass der
psychiatrische Gutachter des
C.___
auf Grund des Umstandes, dass einer der Täter des Überfalls aus dem Jahre 2002 gegenüber der Polizei angegeben hatte, dass
er
anlässlich des Überfalls keine Schusswaffen eingesetzt
hätte
, nicht auf eine Befangenheit des Gutachters geschlossen werden. Vielmehr verhält es sich so, dass der Gutachter, welcher
, nachdem er
pflichtgemäss
Kenntnis der Akten und mithin auch
der Unterlagen
der Kantonspolizei
P.___
zum Raubüberfall vom
1
8.
Juni 2002 (
Urk.
8/131) genommen hatte, sich im
psychiatrischen Teil des
Gutachten
s
zu Recht die Frage stellte, ob, falls die Aussagen eines der Täter, wonach beim fraglichen Raubüberfall keine Schusswaffen eingesetzt worden seien, der Wahrheit ent
sprechen sollten, die
Stellung
der
Diagnose der posttraumatischen
Belastungs
störung
durch die den Beschwerdeführer nach dem Raubüberfall vom 1
8.
Juni 2002 behandelnden Ärzten überhaupt gerechtfertigt war. Denn der psychiatri
sche Gutachter des
C.___
wies zu Recht auf Inkongruenzen
zwischen den Schil
derungen des Beschwerdeführers und den Aussagen
eines
der Täter
zur
Frage nach dem Gebrauch einer Schusswaffe hin. Anzeichen einer Befangenheit lassen sich darin nicht erblicken. Dies umso
weniger
, als der psychi
atrische
Gutachter in erster Linie auf Grund der
von ihm
im
Zeitpunkt der Begutachtung
erhobenen
Befunde
die Kriterien
zur Stellung einer Diagnose der
posttraumati
schen Belastungsstörung verneinte.
6.8
Nach Gesagtem steht daher fest, dass das Gutachten der Ärzte des
C.___
die recht
sprechungsgemässen Anforderungen an beweistaugliche ärztli
che
Entscheidungs
grundlagen
erfüllt, und dass vorliegend grundsätzlich darauf abgestellt werden kann.
6.9
Nicht abgestellt werden kann indes auf die Beurteilung durch
Dr.
E.___
vom 2
1.
September 2013 (vorstehend E.
5.3
).
Denn dessen Beurteilung
lässt sich keine nachvollziehbare Begründung für die von ihm gestellte Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung entnehmen. Insbesondere lassen sich seiner Beurteilung
nicht entnehmen, ob das
für die Stellung
dieser Diagnose vorausgesetzte diagnostische Kriterium
einer
wiederholten und unausweichli
chen Erinnerung an den Raubüberfall vom 1
8.
Juni 2002 im Gedächtnis, in Tagträumen oder Träumen (vorstehend E.
6.6
)
erfüllt wurde oder nicht
. Sodann
enthält die
Beurteilung durch
Dr.
E.___
keine nachvollziehbare
Begründung der von ihm postulierten Arbeitsunfähigkeit von 100
%
seit Juni 200
2.
Auf
dessen
Beurteilung
kann daher bereits mangels einer nachvollziehbaren Begründung
nicht abgestellt werden.
Ergänzend gilt es zudem
zu berücksichtigen, dass
es n
ach der Rechtsprechung wegen der unterschiedlichen Natur von
Behandlungs
auftrag
der therapeutisch tätigen Fachärzte und des
Begut
achtungsauftrags
der amtlich bestellten medizinischen Experten (BGE 124 I 170 E. 4) nicht geboten
ist
, ein Administrativ- oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandeln
den Ärzte zu anderen Einschätzungen gelangen. Vorbehalten bleiben Fälle, in denen sich eine klärende Ergänzung des medizinischen Dossiers oder direkt eine abwei
chende Beurteilung aufdrängt, weil die behandelnden Ärzte wichtige, nicht rein subjektiver ärztlicher Interpretation entspringende Aspekte benennen, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (Urteile des Bundesgerichts 9C_252/2012 vom 7. September 2012 E. 8.4 und 8C_784/2011 vom 15. Dezember 2011 E. 3.2). Solche Aspekte bringt
der Beschwerdeführer
indes nicht vor
, weshalb
auf die
Beurteilung durch
Dr.
E.___
vorliegend
nicht
abzustellen ist
.
6.10
Das Gutachten der Ärzte des
C.___
vom 3
0.
Mai 2014 (
Urk.
8/149/2-26), welches vor der
Rechtsprechungsänderung von BGE 141 V 281
verfasst wurde, verliert seinen
Beweiswert
indes
nicht per se (BGE 141 V 281 E. 8)
. Vielmehr erlaubt es
vorliegend
eine schlüssige Beurteilung im Lichte der massgeblichen Indikatoren
. Da
der Beschwerdeführer eine rege Reisetätigkeit in sein Heimatland aufweist, familiär gut
integriert ist und regelmässig
soziale Kontakte zu Freunden pflegt (vorstehend E.
5.5
),
fällt
eine schwere Ausprägung
des psychischen Leidens
ausser Betracht (Urteil
e des Bundesgerichts 9C_514/2015 vom 1
4.
Januar 2016
E. 4 und
9C_125/2015 vom 1
8.
November 2015 E. 7.1).
Fehlende Anhaltspunkte für einen ausgeprägten funktionellen Schweregrad des psychischen Leidens
, unter welchem
der Beschwerdeführer leidet,
ergeben sich
auch
aus der von den Gutachtern des
C.___
gestellte
n
Diagnose Angst und depressive Störung gemischt (ICD-10 F41.2)
. Denn
für
diese
Diagnose
ist
ein
gleichzeitige
s
Vorhandensein von Angst und Depression in leichter oder mittlerer Ausprägung
voraus
gesetzt
,
ohne dass ängstliche und depressive Symptome in so starker Ausprägung auf
treten
, dass sie einzelne Diagnosen rechtfertig
t
en.
Bei dieser Diagnose handelt es sich daher
um eine Kombination ve
rhältnismässig milder Symptome
(Inter
nationale Klassifikation psychische
r Störungen der Weltgesundheits
organi
sation, a.a.O., S.
199 f.).
6.11
Auf Grund des Umstandes, dass die Gutachter des
C.___
einerseits eine psychische Störung verhältnismässig
leichter
Ausprägung diagnostizierten und andererseits dem Beschwerdeführer eine Arbeitsf
ähigkeit aus psychischen Gründen in zumutbaren behinderungsangepassten Tätigkeiten von lediglich 80 % attestier
ten,
ist eine rechtliche
Überprüfung der psychiatrischen Einschränkungen
vor
zunehmen
. Denn im Gegensatz zur
Medizin
, welche
von einem umfassenden bio-psycho-sozialen Krankheitsbegriff
ausgeht, ist
für Rentenleistungen ausschliesslich der durch den Gesundheitsschaden bewirkte Verlust der Erwerbs
möglichkeiten massgebend
und es steht
die Beurteilung des funktionellen Leis
tungsvermögens
im Zentrum
(zur Publikation vorgesehenes Urteil des Bundes
gerichts 8C_478/2015 vom 1
2.
Februar 2016 E. 4.2).
Es stellt sich deshalb die Frage, ob die mit
der psychischen Gesundheitsbeeinträchtigung
in Zusammen
hang stehenden Einschränkungen und Beeinträchtigungen in sozialen, berufli
chen oder anderen wichtigen Funktionsbereichen überhaupt eine invalidi
sierende Bedeutung annehmen
können
. Dabei ist
von der grundsätzlichen Vali
dität auszugehen und
es liegt
die materielle Beweislast für Invalidität bei
der versicherten Person
(
zur Publikation vorgesehenes
Urteil des Bundesgerichts 8C_478/2015 vom 1
2.
Februar 2016 E
.
4.4).
6.12
Die Ärzte des
C.___
gingen in ihrem Gutachten davon aus, dass eine leichtere psychische Störung nicht ausgeschlossen werden könne, weshalb die aktuelle psychiatrische Therapie weitergeführt werden könne (
Urk.
8/149/2-26 S. 14
Ziff. 4.1.9
). Gemäss der Beurteilung durch die Ärzte des
C.___
ist
bezüglich des Indikators
Behandlungserfolg oder -resistenz
im Rahmen des Komplexes Gesundheitsschädigung
(vgl. BGE 141 V 281 E. 4.
3.
1.
2
)
von
einer weiteren Ver
besserung
des psychischen Gesundheitszustandes
bei einer aktenkundigen
guten Compliance des Beschwerdeführers
auszugehen
.
Daraus
lässt sich
indes
nicht auf eine invalidisierende, schwere psychische Störung, welche therapeutisch nicht
angehbar
wäre, schliessen (vgl.
zur Publikation vorgesehenes
Urteil des Bundesgerichts 8C_478/2015 vom 1
2.
Februar 20
16 E
.
4.5
).
Des Weiteren
fehlt eine psychische oder somatische Komorbidität
.
De
nn
die
durch das
panver
tebrale
Schmerzsyndrom und die koronare 1-Gefäss-Erkrankung verursachten somatischen Beschwerden
sind
nach dem
hievor
Gesagten nicht invalidisierend (
vgl.
BGE 141 V 281 E. 4.3.1.3).
Sodann
bestehen keine Hinweise auf die im
Bereich des
Komplex
es
Persönlichkeit (BGE 141 V 281 E. 4.3.2) zu prüfenden Merkmale, welche im Rahmen
einer
umfassenden Ressourcenprüfung ins Gewicht fallen könnten.
In Bezug auf den Indikator des sozialen Kontextes
(BGE 141 V 281 E. 4.3.3
) fällt ins Gewicht, dass de
r Beschwerdeführer regel
mässig
soziale Kontakte zu Familienmitgliedern und Freunden unterhält, wes
halb davon auszugehen ist, dass er familiär und sozial gut integriert ist, was
sich potenziell günstig auf
seine
Ressourcen auswirken
dürfte
.
6.13
Zu prüfen gilt es sodann die
Kategorie Konsistenz, insbesondere in Bezug auf den Indikator einer gleichmässigen Einschränkung des Aktivitätsniveaus in allen vergleichbaren Lebensbereichen (BGE 141 V 281 E. 4.4 und 4.4.1). Gemäss dem psychiatrischen
Teil des Gutachtens der Ärzte des
C.___
steh
e
der Beschwer
deführer am Morgen jeweils zwisch
en acht und zehn Uhr auf, trink
e
Kaffee und
beg
ebe
sich dann auf einen Spaziergang. Anschliessend
schaue
er zu hause fern oder zieh
e
sich auf sein Zimmer zurück. Später bereite er
sich
eine Mahlzeit zu und
treffe
am Nachm
ittag Kollegen. Abends verbring
e
er die Zeit mit seinem Sohn. An den Wochenen
den besuch
e
er seine jüngste Tochter
und
übernachte
manchmal auch dort. Ausserdem besuch
e
er
regelmässig
seinen
Neffen, der ein Restaurant führ
e
(
Urk.
8/149/2-26 S. 11).
Beim Beschwerdeführer ist ein
sozialer Rückzug
daher
auszuschliessen
.
6.14
Demzufolge
vermag
die Arbeitsfähigkeitsbeurteilung durch die Ärzte des
C.___
, welche dem Beschwerdeführer aus psychischen Gründen eine Arbeitsunfähigkeit in behinderungsangepassten Tätigkeiten von 20
%
im Sinne eines vermehrten Pausenbedarf
s
im Rahmen eine
r
Vollzeittätigkeit attestierten,
eine
r
rechtliche
n
Überprüfung
nicht standzuhalten. Auf Grund der
fehlenden Beeinträchtigungen im Komplex
Gesundheitsschädigung
(vgl. BGE 141 V 28
1 E.
4.3.1
)
und des vor
handenen Aktivitätsniveaus in der Kategorie Konsistenz (BGE 141 V 281 E.
4.4)
ist vielmehr
ein
rechtsgenüglicher
Bezug zwischen der gestellten Diagnose und deren funktionellen Auswirkung im Sinne einer eingeschränkten Arbeitsfähig
keit nicht gegeben.
In Berücksichtigung sämtlicher
massgeblichen Indikatoren
erscheint daher
eine medizinisch-gesundheitliche
Anspruchs
grundlage
, welche zur Anerkennung einer Invalidität führen könnte, nicht mit
dem Beweisgrad der überwiegenden
Wahrscheinlichkeit
als
nachgewiesen. Die Folgen
dieser
Beweis
losigkeit
hat der Beschwerdeführer
zu tragen (
zur Publikation vorgesehe
nes
Urteil des Bundesgerichts 8C_478/2015 vom 1
2.
Februar 20
16 E
.
4.5;
vgl. BGE 141 V 281 E. 6).
6.15
In Übereinstimmung mit der Beurteilung des RAD-Arztes
Dr.
O.___
vom
1
1.
Juni 2014 (
vorstehend E. 5.6
)
steht n
ach
dem
Gesagtem fest, dass dem Beschwerdeführer
zum Zeitpunkt
des
Erlass
es
der angefochtenen Verfügung
vom 1
8.
November 2014 (
Urk.
2)
die Ausübung
behinderungs
angepasster
, kör
perlich leichter bis intermittierend mittelschwerer, wechselbelastender Tätigkei
ten im Umfang eines vollzeitlichen Arbeitspensum ohne
Leistungseinschrän
kung
zuzumuten
war.
7.
Es
steht
daher
fest, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers im massgebenden
Vergleichszeit
raum
vom
2
9.
Juni 2011
(Urk. 8/127) bis
1
8.
No
vember 2014
(Urk. 2) unter revisionsrechtlichen Gesichtspunkten erhebli
cher Weise verbessert hat. Zu prüfen bleibt im Folgenden, ob die Aufhebung der bisher ausgerichteten ganzen Rente gerechtfertigt war.
8.
8.1
Ist ein Revisionsgrund gegeben, ist der Invaliditätsgrad auf der Grundlage eines richtig und vollständig festgestellten Sachverhalts neu und ohne Bindung an frühere Invaliditätsschätzungen zu ermitteln (Urteil des Bundesgerichts 9C_882/2010 vom 25. Januar 2011 E. 1.2 mit Hinweisen).
Der
Invaliditätsbe
messung
sind daher die Verhältnisse bei Erlass der angefochtenen Verfügung vom 1
8.
November 2014 (
Urk.
2) zugrunde zu legen.
8
.2
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypo
thetischen Erwerbsein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
8
.3
Für den Einkommensvergleich sind die Verhältnisse im Zeitpunkt des
Rentenbe
ginns
massgebend. Validen- und Invalideneinkommen sind auf zeitidentischer Grundlage zu erheben; allfällige rentenwirksame Änderungen der
Vergleichs
einkommen
müssen bis zum Verfügungszeitpunkt berücksichtigt werden (BGE 129 V 222 E. 4.1 und 4.2; Urteil des Bundesgerichts 9C_22/2014 vom 1
8.
Februar 2014 E. 4.3).
8.4
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des
Validen
ein
kommens
entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühest
möglichen
Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahr
scheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen
Einkom
mensent
wicklung
angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung ent
spricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fort
gesetzt wor
den wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrschein
lichkeit erstellt sein (BGE 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweisen).
8.5
Lässt sich aufgrund
der tatsächlichen Verhältnisse das ohne gesundheitliche Beeinträchtigung realisierte Einkommen nicht hinreichend genau beziffern, ist auf Erfahrungs- und Durchschnittswerte (Tabellenlöhne) abzustellen (vgl. AHI 1999 S. 240 E. 3b), wobei die für die
Entlöhnung
im Einzelfall gegebenenfalls relevanten persönlichen und beruflichen Faktoren mit zu berücksichtigen sind (AHI 1999 S. 237, E. 3; Urteile des Bundesgerichts 8C_163/2008 vom 8. August 2008 E. 3.2.1, 9C_868/2013 vom 24. März 2014 E. 4.2.2, 9C_210/2011 vom 21. April 2011 E. 3.2.1.2). Nach der Rechtsprechung können
die
Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen
Lohn
strukturerhebungen
(LSE) heran
gezogen werden (BGE 126 V 75 f. E. 3b/
aa
und
bb
, vgl. auch BGE 129 V 472 E. 4.2.1). Für die Invaliditätsbemessung wird
pra
xisgemäss
auf die stan
dardisier
ten Bruttolöhne (Tabellengruppe A) abgestellt (BGE 129 V 472 E. 4.2.1 mit Hinweis), wobei jeweils vom so genannten
Zentral
wert
(Median) auszuge
hen ist. Bei der Anwendung der Tabellengruppe A gilt es ausserdem zu berück
sichtigen, dass ihr generell eine Arbeitszeit von 40
Wochen
stunden zu
grunde liegt, weshalb der massgebliche Tabellenlohn auf die entsprechende
be
triebs
üb
liche
Wochenarbeitszeit aufzurechnen ist (BGE 129 V 472 E. 4.3.2, 126 V 75 f. E. 3b/
bb
, 124 V 321 E. 3b/
aa
; AHI 2000 S. 81 E. 2a).
8.6
Nach der Rechtsprechung kann ab dem Zeitpunkt der Veröffentlichung der LSE 2012 im Oktober 2014 bei der Bemessung des Invalideneinkommens auf die LSE-Tabellenwerte 2012 zurückgegriffen werden (Urteil des Bundesgerichts 9C_526/2015 vom 11. S
eptember 2015 E. 3.2.2). Dabei entspricht
das
Anfor
de
rungsniveau
4 der LSE
2010
dem Kompetenzniveau
1
der LSE 2012
(
IV
Rund
schreiben Nr. 328 des Bundesamtes für Sozialversicherungen vom 2
2.
Oktober 2014
)
.
8.7
Da der Beschwerdeführer vor Eintritt des durch
den
Raubüberfall vom 1
8.
Juni 2002 verursachten Gesundheitsschadens lediglich während einigen wenigen Monaten als
selbstständigerwerbender
Taxifahrer tätig war (
Urk.
8/100, vgl.
Urk.
8/107),
ist vorliegend
bei der Bemessung des
Valideneinkommens
auf
Erfahrungs- und Durchschnittswerte (Tabellenlöhne)
abzustellen.
Sodann ist, d
a
der Beschwerdeführer über
keine
in der Schweiz anerkannte
Berufsausbildung
verfügt
(
vgl.
Urk.
8/107
)
bei der
Bestimmun
g des
Valideneinkommens
auf den Durchschnittslohn (Zentralwert) für
Männer
für
einfache Tätigkeiten körperli
cher oder handwerklicher Art (Kompetenzniveau 1 der LSE 2012 (Tabelle TA1, privater Sektor Schweiz 2012) abzustellen. Ausgehend
vom Tabellenlohn von
Fr.
5‘210.
, resultiert
bei einer betriebsüblichen Wochenarbeitszeit im Jahre 2012 von ins
gesamt 41.7 Stunden (Die Volkswirtschaft 9-2014, Tabelle B9.2 S. 84), bei einem Beschäftigungsgrad von 100 %
und bei einer durchschnittli
chen
Nomin
al
lohnentwick
lung
im Jahre 2013
von
0.7 % und im Jahre 2014 von 0.8 %
(
www.bfs.admin.ch; T1.1.0 Nominallohnindex, 2011-2014
)
ein
Validen
ein
kommen
von rund Fr.
66‘158
.--
(Fr. 5‘210.-- x
12 Monate ÷ 40 Stun
den x 41.7
Stunden
x 1.007 x 1.008)
.
9.
9.1
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-er
werblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht.
Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, na
mentlich weil
die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jeden
falls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufge
nommen hat, so
können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für
Statistik periodisch herausgegebenen
Lohnstrukturerhebun
gen
(LSE) heran
ge
zo
gen
werden (BGE 126 V 75 E. 3b/
aa
und
bb
, vgl. auch BGE 129 V 472 E. 4.2.1).
Für die Invaliditätsbemessung wird praxisgemäss auf die standardisierten Brutto
löhne (Tabellengruppe A) abgestellt (BGE 129 V 472 E. 4.2.1 mit Hinweis), wobei
jeweils vom sogenannten Zentralwert (Median) aus
zugehen ist. Bei der Anwen
dung der Tabellengruppe A gilt es ausserdem zu berücksichtigen, dass ihr gene
rell
eine Arbeitszeit von 40 Wochenstunden zu
grunde liegt, weshalb der mass
geb
li
che Tabellenlohn auf die entsprechende
be
triebsübliche
Wochenarbeitszeit aufzu
rechnen ist (BGE 129 V 472 E. 4.3.2, 126 V 75 E. 3b/
bb
, 124 V 321 E. 3b/
aa
; AHI 2000 S. 81 E. 2a).
9.2
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnitts
werten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kür
zen.
Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass ver
sicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwer
arbeit ver
richteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten
nurmehr
beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durch
schnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ur
sprünglich
nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu
einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Recht
sprechung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merk
male der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszuge
hörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhalts
punkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeits
markt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen verwer
ten kann. Bei der Bestimm
ung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Ein
zelfall ge
samt
haft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25
%
des
Tabel
lenlohnes
zu begrenzen
(vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75).
9.3
Nach der Rechtsprechung ist selbst  bei eingeschränkter Leistungs
fähigkeit kein l
eidensbedingter Abzug vom Tabellenlohn gerechtfertigt, wenn leichte bis mit
te
l
schwere Arbeiten zumutbar sind. Dies ergibt sich daraus, dass der
Tabellen
lohn
im Anforderungsniveau 4
(ab 2012: Kompetenzniveau 1)
bereits eine Vielzahl von leichten und mittel
schwe
ren Tätigkeiten umfasst (Urteil des Bundesgerichts 9C_72/2009 vom 3
0.
März 2009 E. 3.4 mit Hinweisen).
9.4
Vorliegend
ist
dem Beschwerdeführer
die Ausübung
behinderungs
angepasster
, körperlich leichter bis intermittierend mittelschwerer, wechselbelastender Tätig
keiten im Umfang eines vollzeitlichen Arbeitspensum
s
ohne
Leistungsein
schränkung
zuzumuten.
Es ist daher
davon
auszugehen, dass
der Beschwerde
führer
aus gesundheitlichen Gründen im Ver
gleich zu voll Einsatz
fähigen nicht mit geringe
ren Einkünften rech
nen müsste.
Da w
eitere
einkommens
beeinflus
sende
Merkmale nicht auszumachen
sind,
ist von einem
Abzug vom
Tabellen
lohn
abzusehen
.
9.5
Unter
Berücksichti
gung des Zentralwerts für
einfache Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher Art (Kompetenzniveau 1
) für
Männer der LSE 2012 (Tabelle TA1, privater Sektor Schweiz 2012)
von Fr.
5‘210.--
,
bei einer
betriebs
üblichen
Wochenarbeitszeit im Jahre 2012 von ins
gesamt 41.7 Stunden (Die Volkswirtschaft 9-2014, Tabelle B9.2 S. 84), bei einem zumutbaren Beschäfti
gungsgrad von 100 %
und bei einer durchschnittlichen
Nomin
al
lohnentwick
lung
im Jahre 2013
von
0.7 % und im Jahre 2014 von 0.8 %
(
www.bfs.admin.ch; T1.1.0 Nominallohnindex, 2011-2014
)
resultiert
ein
Inv
aliden
einkommen
von rund Fr.
66‘158
.--
(Fr. 5‘210.-- x
12 Monate ÷ 40 Stun
den x 41.7
Stunden
x 1.007 x 1.008)
.
10.
Ein
Vergleich
der übereinstimmenden
Vali
den
- und Invalideneinkommen
von Fr.
66‘158.--
ergibt
k
eine Erwerbseinbusse
. Dar
aus resultiert ein Invaliditätsgrad von
0
%
.
Damit steht fest, dass
zum Zeitpunkt bei Erlass der angefochtenen Verfügung vom 1
8.
November 2014
ein für den Anspruch auf eine Invaliden
rente vorausgesetzter Invaliditätsgrad nicht
mehr
er
reicht wurde.
Damit erweist sich der angefochtene Entscheid als rechtens, weshalb die dage
gen erhobene Beschwerde abzuweisen ist.
1
1
.
1
1
.1
Gestützt auf Art. 69 Abs. 1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem kan
to
na
len Versicherungsgericht bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Ver
weigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind
nach dem Ver
fahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert
unter Berücksichti
gung des
gesetzlichen Rahmens (Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.--) auf Fr.
7
00.-- fest
zusetzen und
de
m
unterliegenden Beschwerde
führer
aufzuerlegen
, infolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
11.2
Ausgangsgemäss ist der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Jürg
Leimbacher
, Bülach, nach Einsicht in den Tätigkeitsnachweis vom
3.
September 2015 (
Urk.
17), ausgehend von einem Aufwand von total 6.17 Stunden sowie Barauslagen von
Fr.
80.50 mit
Fr.
1‘548.15 (inklusive
Bar
auslagen
und Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
de
m
Beschwerde
führer
auferlegt
, jedoch
zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen
.
Der Beschwerdeführer wird auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der
unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Jürg Leimbacher, Bülach,
wird mit
Fr.
1'548.15
(inklusive
Barauslagen und M
ehrwertsteuer
)
aus der Gerichtskasse entschädigt. Der Beschwerdeführer wird auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Jürg
Leimbacher
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannVolz