# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c480ed03-e6d3-552b-ae6e-cbac77b6d23b
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-11-13
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 13.11.2023 NH230008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_NH230008_2023-11-13.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: NH230008-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter 

lic. iur. et phil. D. Glur und Oberrichterin lic. iur. A. Strähl sowie Ge-

richtsschreiberin lic. iur. K. Würsch 

Beschluss und Urteil vom 13. November 2023 

in Sachen 

 

A._____,  
Kläger 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

B._____,  
Beklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. Y._____ 

sowie 

 

1. C._____,  
2. D._____,  
Verfahrensbeteiligte 

 

1, 2 vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Z._____ 

 

betreffend Rückführung von Kindern 
 

 

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Erwägungen: 

I. Sachverhalt und Prozessgeschichte 

1. Sachverhalt 

1.1. A._____ (fortan Kläger) ist Schweizer Bürger. B._____ (fortan Beklagte) ist 

Staatsangehörige von Ecuador. Die Parteien lernten sich in Ecuador kennen und 

heirateten am tt. Dezember 2007 in der Schweiz. Die Beklagte erlangte durch die 

Heirat auch das Schweizer Bürgerrecht. Der Kläger und die Beklagte sind die El-

tern von C._____ (fortan C._____) und D._____ (fortan D._____); C._____ kam 

am tt. mm.2012 in der Schweiz und D._____ kam am tt. mm.2014 in Ecuador zur 

Welt (act. 2 S. 5; act. 10/1-6; act. 16 S. 3).  

1.2. Die Parteien lebten seit Anfang 2014 in Ecuador. Nach einer vorübergehen-

den Trennung im Jahr 2017 zog die Beklagte im Februar 2018 gemeinsam mit 

den Kindern in die Schweiz, wohin der Kläger bereits im Jahre 2017 gezogen war. 

Im Juli 2022 ging die Beklagte mit den Kindern wieder nach Ecuador. Der Kläger 

blieb währenddessen in der Schweiz und sah die Kinder im Verlauf des folgenden 

Jahres bei Besuchen in Ecuador und in Drittstaaten. Ende 2022 teilte der Kläger 

der Beklagten mit, dass er die Scheidung wolle. Gleichzeitig plante er, wieder 

nach Ecuador zu ziehen, wo seit Februar 2023 auch seine neue Partnerin lebt. 

Nachdem er im Frühling 2023 eine Anstellung bei einer ecuadorianischen Marke-

tingfirma gefunden hatte, verzögerte sich seine Ausreise nach Ecuador wegen ei-

ner medizinischen Operation nach einem Unfall. Anfang Juli 2023 kam die Be-

klagte mit den Kindern in die Schweiz. Im September 2023 meldete sich der Klä-

ger von der Schweiz nach Ecuador ab. 

1.3. Laut eigener Darstellung machte der Kläger am 22. Juni 2023 in Ecuador die 

Scheidung anhängig (act. 2 S. 12). Am 21. Juli 2023 leitete die Beklagte beim Be-

zirksgericht Zürich ein Eheschutzverfahren ein (act. 2 S. 13; act. 13/1). Am 

17. August 2023 stellte der Kläger bei der ecuadorianischen Zentralbehörde einen 

Antrag auf Rückgabe der Kinder (act. 2 S. 14; act. 4/13). Das Bundesamt für Jus-

tiz als Zentralbehörde in der Schweiz leitete gemäss Art. 6 und Art. 9-10 HKÜ 

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i.V.m. Art. 1 Abs. 1 BB-KKE das Verfahren zur freiwilligen Rückführung der Kinder 

ein. Zu einer Mediation zwischen den Parteien kam es nicht, da die Beklagte dies 

ablehnte (vgl. act. 2 S. 14; act. 13/15-16).  

2. Prozessgeschichte 

2.1. Mit Eingabe vom 29. September 2023 (Datum Poststempel: 2. Oktober 

2023) stellte der Kläger beim Obergericht des Kantons Zürich ein Begehren um 

Rückführung von C._____ und D._____ nach Ecuador (act. 2). Mit Verfügung 

vom 6. Oktober 2023 wurde den Kindern in der Person von Rechtsanwalt lic. iur. 

Z._____ ein Kindsvertreter bestellt. Ferner wurde der Beklagten Frist angesetzt, 

um zum Rückführungsgesuch Stellung zu nehmen. Es wurden die Reisedoku-

mente der Beklagten, von C._____ und D._____ eingezogen sowie alle drei im 

automatisierten Polizeifahndungssystem RIPOL und SIS ausgeschrieben. Der 

Beklagten wurde aufgegeben, sich jeweils am Montag, Mittwoch und Freitag mit 

den Kindern beim Posten der Kantonspolizei am Hauptbahnhof Zürich zu melden. 

Sodann wurden die Parteien sowie der Kindsvertreter zur Anhörung und Verhand-

lung in der Sache auf den 7. und 10. November 2023 vorgeladen (act. 8). Am 

9. Oktober 2023 gingen die von der Polizei eingezogenen Reisepapiere der Be-

klagten sowie der Kinder bei der Kammer ein (act. 10/1-6). Am 9. Oktober 2023 

zeigte Rechtsanwältin Dr. iur. Y._____ die Vertretung der Beklagten an und stellte 

einen Antrag auf Zusprechung eines Prozesskostenvorschusses über 

Fr. 5'000.00, eventualiter Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege für die Be-

klagte (act. 11-12). Die beigezogenen Akten des Eheschutzverfahrens EE230148 

des Bezirksgerichts Zürich trafen bei der Kammer ein (act. 13/1-23). Der Kläger 

liess mit Eingabe vom 13. Oktober 2023 (Datum Poststempel) eine Übersetzung 

der eingereichten WhatsApp Chatverläufe einreichen (act. 14, act. 15/3, act. 15/5, 

act. 15/8-9 und act. 15/11). Am 17. Oktober 2023 ging fristgerecht die Stellung-

nahme der Beklagten ein. Sie beantragt die Abweisung des Rückführungsgesu-

ches (act. 16 S. 2, act. 17/1-11). Die eidgenössische Zentralbehörde sandte der 

Kammer die Vorakten zu (act. 18-19). Der Kindsvertreter ersuchte mit Eingabe 

vom 18. Oktober 2023 um Erstreckung der ihm gesetzten Frist zur Einreichung 

einer Stellungnahme bis zum 30. Oktober 2023, was ihm gewährt wurde (act. 21). 

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Mit Beschluss vom 23. Oktober 2023 wurde die superprovisorisch angeordnete 

Meldepflicht der Beklagten mit den Kindern gelockert, indem sie angewiesen wur-

den, sich nur noch jeden Freitag mit den Kindern auf dem Polizeiposten der Kan-

tonspolizei Zürich im Hauptbahnhof Zürich zu melden. Die Eingaben der Parteien 

wurden der jeweiligen Gegenseite und dem Kindsvertreter zugestellt (act. 23). Am 

1. November 2023 ging die Stellungnahme des Kindsvertreters vom 30. Oktober 

2023 (act. 25) ein und wurde sogleich den Parteien zugestellt (act. 26/1 und 2)  

2.2. Am 7. November 2023 fand die Verhandlung über das Rückführungsbegeh-

ren mit Anhörung der Parteien statt (Prot. S. 8 ff.). Die Parteien und der Kindes-

vertreter erstatteten ihre Stellungnahmen zu den bisherigen Vorbringen. Die Par-

teien hielten an ihren jeweiligen Anträgen fest (vgl. act. 28 S. 1 und act. 29 S. 1) 

und der Kindesvertreter beantragte die Gutheissung des Rückführungsgesuchs 

(act. 31 S. 2). Die Parteien vereinbarten, dass der Kläger die Kinder am Abend 

nach der Verhandlung treffen könne und dass sie sich untereinander ohne Unter-

stützung durch Anwälte oder Behörden über allfällige weitere Kontakte bis zum 

beabsichtigten Rückflug des Klägers nach Ecuador am 11. November 2023 ver-

ständigen würden (Prot. S. 56). Die am Nachmittag des 7. November 2023 durch-

geführten Vermittlungsgespräche blieben ergebnislos (Prot. S. 57). Die Vorladung 

für die Fortsetzung der Verhandlung am 10. November 2023 wurde den Parteien 

abgenommen (act. 31/1 und 2).  

2.3. Das Verfahren ist spruchreif. Der Entscheid wird den Parteien schriftlich er-

öffnet.  

II. Prozessuales 

1. Der Kläger stützt sein Begehren auf das Übereinkommen über die zivilrecht-

lichen Aspekte internationaler Kindesentführung vom 25. Oktober 1980 (HKÜ). 

Sowohl Ecuador als auch die Schweiz sind Vertragsstaaten dieses Übereinkom-

mens (www.hcch.net). Ziel des Abkommens ist es, die sofortige Rückgabe wider-

rechtlich in einen Vertragsstaat verbrachter oder dort zurückgehaltener Kinder si-

cherzustellen (Art. 1 lit. a HKÜ). Beweispflichtig für das Vorliegen der Vorausset-

zungen der Rückführung ist, wer diese verlangt; das ist vorliegend der Kläger. Die 

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Beweislast für einen die Rückführung hindernden Umstand im Sinne des HKÜ 

liegt bei der Person, die sich der Rückgabe widersetzt (vgl. BGer 5A_58/2016 

vom 14. März 2016 E. 2.2), hier also bei der Beklagten. 

2. Zuständig für die Beurteilung von Rückführungsgesuchen ist als einzige In-

stanz das obere Gericht des Kantons, in dem sich die Kinder im Zeitpunkt der Ein-

reichung des Gesuches aufhalten (Art. 7 Abs. 1 BG-KKE). Vorliegend wohnten 

C._____ und D._____ im Zeitpunkt der Einreichung des Gesuchs mit der Beklag-

ten in Zürich. Das Obergericht des Kantons Zürich ist zuständig. Es entscheidet in 

einem summarischen Verfahren (Art. 8 Abs. 2 BG-KKE). Es gelten somit die Re-

geln der Art. 252 ff. ZPO, es gilt das Beweismass des Glaubhaftmachens, Bewei-

se sind primär durch Urkunden zu erbringen (vgl. Art. 254 Abs. 1 ZPO) und es 

sind die Parteien wenn möglich persönlich anzuhören (vgl. Art. 9 Abs. 1 BG-KKE). 

Letzteres erfolgte – wie erwähnt (vgl. oben Erw. I.2.2.) – am 7. November 2023.  

3. Weitere Befragungen oder Beweiserhebungen erübrigen sich. Eine Anhö-

rung der Kinder durch das Gericht wurde von keiner Seite beantragt (vgl. act. 31 

S. 6 ff. und Prot. S. 56) und erweist sich auch von Amtes wegen nicht als notwen-

dig. Der Kindervertreter traf sich mit den Kindern und brachte neben seinen Be-

obachtungen auch die Meinungsäusserungen der Kinder in das Verfahren ein 

(vgl. act. 25 S. 5 ff.). 

III. Anwendbarkeit des HKÜ und materielle Voraussetzungen 

1.1. Der gewöhnliche Aufenthalt des Kindes in einem Vertragsstaat ist nach 

Art. 4 HKÜ eine Voraussetzung für die Anwendbarkeit des Übereinkommens, und 

der gewöhnliche Aufenthalt im Herkunftsstaat ist gemäss Art. 3 Abs. 1 lit. a HKÜ 

eine Rückführungsvoraussetzung (BGer 5A_764/2009 vom 11. Januar 2011 

E. 2.1). Als gewöhnlicher Aufenthalt im Sinne des HKÜ gilt der tatsächliche Le-

bensmittelpunkt des Kindes, der sich aus der tatsächlichen Dauer des Aufenthalts 

und den bestehenden Beziehungen oder aus der zu erwartenden Dauer des Auf-

enthalts und der damit zu erwartenden Integration ergibt. Er bestimmt sich auf-

grund der nach aussen erkennbaren tatsächlichen Umstände. Innere Umstände 

wie etwa der Wille sind nicht massgebend (BGer 5A_58/2016 vom 14. März 2016 

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E. 3.2; BGer in FamPra 2011 S. 747 ff., E. 2.2 S. 749). Auch ein von Beginn an 

von den Eltern befristet geplanter Aufenthalt des Kindes kann daher unter Um-

ständen als gewöhnlicher Aufenthalt qualifiziert werden (FamKomm Scheidung-

Weber, 4. Aufl. 2022, Anh IPR N 153 f.). Ein zirka sechsmonatiger tatsächlicher 

Aufenthalt genügt nach bundesgerichtlicher Praxis in der Regel zur Begründung 

eines gewöhnlichen Aufenthalts (vgl. SemJud 2010 S. 197 sowie BGer 5P.367/ 

2005 E. 5.3; vgl. auch BGer 5A_889/2011 vom 23. April 2012 E. 4.2, sowie 

Schwander, Kindes- und Erwachsenenschutz im internationalen Verhältnis, AJP 

2014 S. 1351 ff., S. 1360). Zu beachten ist, dass es grundsätzlich nur einen ge-

wöhnlichen Aufenthalt geben kann. Er ist selbständig und vertragsautonom zu 

ermitteln und leitet sich somit weder von der Legaldefinition in Art. 20 Abs. 1 lit. b 

IPRG, noch vom gewöhnlichen Aufenthalt oder Wohnsitz des Sorgeberechtigten 

ab. Insbesondere haben eingeschulte Kinder in der Regel einen eigenen Le-

bensmittelpunkt, geht doch mit der Schule zwangsläufig einher, dass das Kind 

während der betreffenden Zeit ausser Haus ist, fremder Aufsicht untersteht und 

mit anderen Kindern in Kontakt tritt. Es wäre lebensfremd und würde der vorge-

nannten Definition des gewöhnlichen Aufenthalts widersprechen, wenn nicht auf 

das eigene Lebensumfeld des Kindes, sondern auf dasjenige des Sorgeberechtig-

ten oder auf dessen blosse Absichten abzustellen wäre (BGer 5A_764/2009 vom 

11. Januar 2011 E. 2.3 und Raphaela Zürcher, Kindesentführung und Kindesrech-

te, in: ZStP - Zürcher Studien zum Privatrecht, Bd. 193, Zürich/Basel/Genf 2005, 

S. 20). 

1.2. Es stellt sich vor dem Hintergrund dieser Ausführungen die Frage, ob die 

Kinder, die gegen Ende Juli 2022 mit der Beklagten ohne den Kläger nach Ecua-

dor ausreisten dort einen gewöhnlichen Aufenthalt begründet haben. Aufgrund 

der übereinstimmenden Parteivorbringen ist davon auszugehen, dass sich die 

Beklagte mit den Söhnen C._____ und D._____ in der Zeit zwischen dem 20. Juli 

2022 und dem 2. Juli 2023 in Ecuador aufhielten (vgl. act. 27; Prot. S. 3). Gemäss 

Angaben der Beklagten wurde die Familienwohnung in Zürich-… im Juli 2022 von 

den Parteien aufgelöst (act. 16 S. 5). Die Beklagte und die Kinder meldeten sich 

beim Bevölkerungsamt der Stadt Zürich am 15. März 2022 ab. Als Wegzugsda-

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tum von Zürich nach Ecuador ist der 19. Juli 2022 vermerkt (act. 4/6). Die Kinder 

absolvierten die 3. resp. 4. Klasse "E" der Grundschule in Ecuador (act. 4/7).  

Da der gewöhnliche Aufenthalt von äusserlich erkennbaren Faktoren und nicht 

vom Willen abhängt, ist in diesem Zusammenhang unerheblich, ob der Kläger der 

Beklagten, als sie im Juli 2022 ohne ihn mit den Kindern nach Ecuador ausreiste, 

die Zustimmung erteilte "nach erfolgter Genesung mit den Kindern wieder zurück-

kehren", wie sie in der Stellungnahme vom 16. Oktober 2023 behauptet (act. 16 

S. 11 Ziff. 27). Damit beruft sich die Beklagte auf den Verweigerungsgrund der 

Zustimmung i.S. von Art. 13 Abs. 1 lit. a HKÜ, der nicht hier zu prüfen ist.  

Die Summe der nach aussen in Erscheinung getretenen Umstände, darunter ins-

besondere der tatsächliche Aufenthalt von C._____ und D._____ mit ihrer Mutter 

(als unbestrittene Hauptbetreuungsperson) und der Schulbesuch während prak-

tisch einem Jahr in Ecuador unter Abmeldung und Verlassen resp. Aufgabe des 

bisherigen Lebensumfeldes in der Schweiz sprechen für eine gewöhnliche Auf-

enthaltsbegründung der Kinder in Ecuador, einem Vertragsstaat des HKÜ (vgl. 

www.hcch.net).  

2.1. Das Übereinkommen wird sodann nicht mehr angewendet, wenn das Kind 

das 16. Lebensjahr vollendet hat (Art. 4 HKÜ). C._____ ist am tt. mm.2012 und 

D._____ ist am tt. mm.2014 geboren. Beide fallen in den Anwendungsbereich des 

HKÜ (Art. 4 HKÜ).  

2.2. Die Beklagte reiste am 2. Juli 2023 mit C._____ und D._____ von Ecuador 

in die Schweiz, wo sie bis heute geblieben sind (act. 2 S. 11 f.; act. 4/13 S. 8 

und 17; act. 16 S. 8). Der Kläger hat den vorliegend zu beurteilenden Rückfüh-

rungsantrag am 2. Oktober 2023 eingereicht (act. 2). Damit ist die Jahresfrist ge-

mäss Art. 12 HKÜ gewahrt. 

3.1. Die Beklagte stellt sich im Weiteren sinngemäss gegen die Anwendbarkeit 

des HKÜ, indem sie vorbringt, dieses bezwecke den Schutz des "zurückgebliebe-

nen" Elternteils. Eine Entführung bestehe im Wegbringen der Kinder vom anderen 

Elternteil und nicht in einem Zuführen der Kinder zu diesem Elternteil. Es sei 

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missbräuchlich, wenn der Kläger ihr verweigere, mit den gemeinsamen Kindern 

zu ihm, in seinen Wohnsitzstaat zurückzukehren. Als sie ihre Rückkehr mit den 

Kindern von Ecuador in die Schweiz im Januar, Februar und April 2023 dem Klä-

ger angekündigt habe und der Kläger dies abgelehnt habe, habe er nicht in Ecua-

dor gewohnt, keine für sie erkennbaren Anstalten für eine Auswanderung getrof-

fen und ihr auch nicht gesagt, dass er nach Ecuador ziehen werde. Als sie am 

2. Juli 2023 mit den Kindern in die Schweiz zurückgekehrt sei, habe der Kläger in 

E._____ gewohnt, offenbar zudem Aufenthalt an einer c/o-Adresse in Zürich ge-

habt, und er sei bei der F._____ (in Zürich) angestellt gewesen. Der Kläger habe 

ihr am 9. September 2023 überraschend mitgeteilt, dass er auf dem Weg nach 

Ecuador sei und nicht mehr zurückkommen werde. Bei der Einwohnerkontrolle 

nach Ecuador abgemeldet habe sich der Kläger erst am 10. September 2023. Im 

Eheschutzverfahren in der Schweiz habe er ausführen lassen, seit dem 

12. September 2023 nicht mehr in der Schweiz wohnhaft zu sein. Vor diesem Hin-

tergrund erweise sich der Rückführungsantrag des Klägers als rechtsmissbräuch-

lich. Der erstmals am 17. August 2023 aus G._____/Ecuador gestellte Rückfüh-

rungsantrag des Klägers, in welchem er wahrheitswidrig behaupte, er wohne in 

G._____, stelle einen offenbaren Missbrauch der Rechte und Zielsetzungen des 

HKÜ dar. Der Kläger verfolge mit seinem Rückführungsantrag egoistische resp. 

sachfremde Zwecke: Er wolle die Scheidung in Ecuador durchführen, um (nach 

ecuadorianischem Recht) möglichst wenig Unterhalt für Frau und Kinder bezahlen 

zu müssen. Die Absicht, die Kinder in eigene Obhut zu nehmen, habe er nicht. Es 

gehe dem Kläger allein um finanzielle Vorteile resp. einen für ihn günstigen inter-

nationalen Gerichtsstand für die Ehescheidung (act. 16 S. 6, 8, 11-14, 19 f.; act. 

29 S. 2 f. Ziff. 9-13). 

3.2. In der persönlichen Befragung erteilte der Kläger Auskunft darüber, wie der 

Entscheid zur Verlegung seines Wohnsitzes nach Ecuador entstanden und 

schrittweise umgesetzt worden sei, bis er sich am 10. September 2023 an seinem 

schweizerischen Wohnort abgemeldet habe. Damit stellt er sinngemäss ein 

rechtsmissbräuchliches Verhalten in Abrede. Im Gesuch vom 29. September 

2023 wirft sein Vertreter der Beklagten umgekehrt vor, sie sei unter Vorspiegelung 

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falscher Tatsachen mit den Kindern zum Kläger in die Schweiz eingereist, um die 

in Ecuador eingeleitete Scheidung zu verhindern (act. 2 S. 11). 

3.3. Der Kindsvertreter erklärte, aus welchen allenfalls taktischen Gründen der 

Umzug der Beklagten in die Schweiz oder des Klägers nach Ecuador erfolgt sei, 

spiele im Zusammenhang mit diesem Verfahren keine grosse Rolle (act. 25 S. 8). 

4.1. Bei Rückführungsentscheiden nach dem Haager Übereinkommen über die 

zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung vom 25. Oktober 1980 

(HKÜ, SR 0.211.230.02) geht es um die Regelung der Rechtshilfe zwischen den 

Vertragsstaaten (BGer 5A_58/2016 E. 1.1 mit Hinweisen auf BGE 133 III 584 

E. 1.2 S. 585; 120 II 222 E. 2b S. 224), die in unmittelbarem Zusammenhang mit 

der Respektierung und Durchsetzung ausländischen Zivilrechts steht (Art. 72 

Abs. 2 lit. b Ziff. 1 BGG; BGE 133 III 584 E. 1.2 S. 585). Ziel des HKÜ ist es, die 

sofortige Rückgabe widerrechtlich in einen Vertragsstaat verbrachter oder dort zu-

rückgehaltener Kinder sicherzustellen (Art. 1 lit. a HKÜ) und zu gewährleisten, 

dass das in einem Vertragsstaat bestehende Sorge- und Besuchsrecht in den an-

deren Vertragsstaaten tatsächlich beachtet wird (Art. 1 lit. b HKÜ). Das Verbrin-

gen oder Zurückhalten eines Kindes gilt dabei dann als widerrechtlich, wenn 

dadurch das Sorgerecht verletzt wird, das einer Person, Behörde oder sonstigen 

Stelle allein oder gemeinsam nach dem Recht des Staates zusteht, in dem das 

Kind unmittelbar vor dem Verbringen oder Zurückhalten seinen gewöhnlichen 

Aufenthalt hatte, und dieses Recht im Zeitpunkt des Verbringens oder Zurückhal-

tens allein oder gemeinsam tatsächlich ausgeübt wurde oder ausgeübt worden 

wäre, falls das Verbringen oder Zurückhalten nicht stattgefunden hätte (Art. 3 

Abs. 1 HKÜ). Im Sinne dieses Übereinkommens umfasst das "Sorgerecht" die 

Sorge für die Person des Kindes und insbesondere das Recht, den Aufenthalt des 

Kindes zu bestimmen (Art. 5 lit. a) HKÜ). Das in einem Vertragsstaat bestehende 

Sorge- und Besuchsrecht soll auch in den andern Staaten beachtet werden. Der-

jenige Elternteil, dessen Sorgerecht auf diese Weise verletzt worden ist, kann mit-

tels gerichtlichen Antrags verlangen, dass das Kind so rasch wie möglich in den 

Staat seines bisherigen gewöhnlichen Aufenthalts zurückzuführen sei. 

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Es geht mithin beim Rückführungsverfahren einerseits um die Respektierung der 

Rechtsordnung des Vertragsstaates, in welchem sich die Kinder vor ihrem Ver-

bringen in einen anderen Vertragsstaat aufhielten und andererseits darum, dass 

das Sorgerecht weiterhin ausgeübt werden kann. Der entführende Elternteil ver-

letzt mit dem Verbringen der Kinder in einen anderen Staat die Interessen des 

andern Elternteils, indem er diesem die Kinder entzieht, und es soll mit der Rück-

führung der rechtmässige Zustand wieder hergestellt werden.  

4.2. Vorliegend haben die Kinder mit ihrem Umzug mit der Mutter im Juli 2022 

nach Ecuador dort einen gewöhnlichen Aufenthalt im Sinne des HKÜ begründet. 

Es ist im weiteren davon auszugehen, dass die Eltern die elterliche Sorge ge-

meinsam innehaben. Dies ist sowohl nach schweizerischem als auch nach ecua-

dorianischem Recht der Regelfall. Eine abweichende Regelung wurde nicht be-

hauptet.  

4.3. Zwischen den Parteien unbestritten ist auch, dass die Kinder seit ihrer Ge-

burt hauptsächlich von der Beklagten betreut wurden, während der Kläger einer 

Erwerbsarbeit nachging und sich in der freien Zeit um die Kinder kümmerte. Die 

Obhut über die Kinder lag insbesondere auch in den Zeiten der Trennung (De-

zember 2016 bis Februar 2018 und seit Juli 2022) immer bei der Beklagten.  

4.4. Aufgrund der Vorbringen und der persönlichen Befragung der Parteien so-

wie der Akten gaben die Parteien im Juli 2022 ihre gemeinsame Wohnung in Zü-

rich auf. Der Kläger geht davon aus, die Parteien seien seither getrennt. Zur 

Scheidung entschlossen hat er sich dann im November 2022. Die Beklagte ging 

im Juli 2022 mit den Kindern nach Ecuador, um sich zu erholen und behandeln zu 

lassen, wobei sie immer davon ausgegangen sei, sie komme zurück (Prot. S. 36). 

Der Kläger hielt sich ab Juli 2022 in der Schweiz an verschiedenen Orten auf 

(teilweise beim Vater in E._____ und teilweise bei einem Kollegen als c/o-Adresse 

in Zürich). Er war beruflich häufig unterwegs und es war für ihn noch nicht klar, 

wie und wo es weitergehen sollte. Dass der Kläger ebenfalls nach Ecuador ziehen 

werde, stand im Raum, war aber keineswegs klar. Im Dezember 2022 teilte er der 

Beklagten seinen Scheidungsentschluss mit. Die Beklagte geht davon aus, dass 

die Parteien erst ab diesem Zeitpunkt effektiv getrennt seien, während es seit Juli 

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eine vorübergehende Trennung gewesen sei, mit ungewissem Fortgang, wie sie 

auch früher schon vorgekommen sei (Prot. S. 36/37). Aufgrund einer entspre-

chenden WhatsApp-Nachricht wusste der Kläger im Januar 2023, dass die Be-

klagte mit den Kindern zurück in die Schweiz kommen wollte. Dies wurde unter 

den Parteien auch besprochen, wobei sich der Kläger dagegen aussprach, eine 

eventuell spätere Rückkehr der Beklagten mit den Kindern in die Schweiz (im 

Jahr 2024) aber nicht ausschloss. Im Februar 2023 wurde klar, dass die neue Le-

benspartnerin des Klägers in G._____ Wohnsitz nehmen würde. Von da an kon-

kretisierten sich die Pläne des Klägers für einen Umzug nach Ecuador. Diese 

Pläne waren der Beklagten grundsätzlich bekannt, aber in ihrer Wahrnehmung 

handelte es sich lediglich um unbestimmte, vage Absichten, was aufgrund der 

äusseren Umstände nachvollziehbar ist: Der Kläger hatte weiterhin Wohnsitz in 

der Schweiz und betreute beruflich ein Projekt seiner bisherigen Arbeitgeberin 

(F._____) in Brasilien, von wo er auch die Kinder in Ecuador besuchte. Danach 

wohnte er weiterhin in Zürich und E._____. Offenbar suchte er eine Anstellung in 

Ecuador und erhielt im Februar/März 2023 ein Angebot. Seit April 2023 ist er bei 

einem ecuadorianischen Marketing-Unternehmen angestellt, bekleidete aber 

gleichzeitig, bis September 2023, eine 100 % Anstellung bei der F._____ in der 

Schweiz. Wegen einer Operation, der sich der Kläger im Mai 2023 in der Schweiz 

unterziehen musste, und der anschliessenden Erholungszeit, verzögerte sich sei-

ne Ausreise nach Ecuador nach Angaben des Klägers. Der Kläger behauptet 

nicht, dass er der Beklagten vor ihrer Einreise mit den Kindern in die Schweiz An-

fang Juli 2023 unmissverständlich mitgeteilt habe, dass er seinen Wohnsitz im 

September 2023 nach Ecuador verlegen werde. 

4.5. Als die Beklagte mit den Kindern am 2. Juli 2023 in die Schweiz kam, befand 

sich der Aufenthalt und Wohnsitz des Klägers demnach nach wie vor in der 

Schweiz. Am 5. Juli 2023 kam es zu einem ersten Treffen mit den Kindern, eben-

so fanden Besuchswochenenden der Kinder beim Kläger am 26./27. August und 

2./3. September 2023 in der Schweiz statt. Sowohl im Zeitpunkt des Verbringens 

der Kinder in die Schweiz Anfang Juli 2023 als auch am 1. August 2023, als die 

notarielle Ausreisebewilligung für die Ferien ablief, weshalb der Kläger in seinem 

Antrag an die ecuadorianische Zentralbehörde vom 17. August 2023 diesen Tag 

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als Datum des Verbringens oder Zurückhaltens nannte (act. 4/13; vgl. Prot. S. 

25), befand sich der Aufenthalt und der Wohnsitz des Klägers in der Schweiz.  

Mit dem Verbringen der Kinder in die Schweiz wurden die Kinder dem Kläger 

nicht entzogen, sondern vielmehr die Ausübung des ihm zustehenden Sorge-

rechts erleichtert, weil die Kinder nun wieder in seiner Nähe waren. Wie erwähnt 

steht nicht fest, dass die Beklagte wusste, dass der Kläger kurze Zeit später – am 

10. September 2023 – seinerseits nach Ecuador umziehen und den Wohnsitz in 

der Schweiz aufgeben würde.  

4.6. Auf der andern Seite ist unbestritten, dass der Kläger das Ansinnen der Be-

klagten, mit den Kindern wieder in die Schweiz zurückzukehren, ablehnte. Die 

Beklagte erklärte in der persönlichen Befragung, dass dies nicht klar gewesen sei, 

der Kläger sich (auch) insoweit nicht klar geäussert habe (Prot. S. 36). Für sie war 

ab April 2023 aber klar, dass der Kläger nach Ecuador umziehen würde, obwohl 

er ihr dies nie klar gesagt habe. Er habe nur gesagt, er suche eine Arbeit in Ecua-

dor. Die Kinder hätten dann seine Freundin gesehen und dann sei es für sie, die 

Beklagte, klar gewesen (Prot. S. 37), dass der Kläger nach Ecuador umziehe. 

Diese Kenntnis hatte sie mithin auch Anfang Juli 2023, als sie mit den Kindern in 

die Schweiz kam, um hier zu bleiben. Dem Kläger hatte sie dies nicht mitgeteilt, 

einerseits deshalb, weil sie zuerst gedacht habe, es könnte eine Überraschung 

sein, aber auch weil sie Angst gehabt habe, dass er "nein" sagen würde. Der Klä-

ger und seine Reaktion sei für sie nicht klar gewesen (Prot. S. 42).  

Die Beklagte ahnte damit zumindest, dass der Kläger an seiner Ablehnung einer 

Rückkehr der Kinder in die Schweiz festhalten würde, als sie mit den Kindern mit 

dem Willen des Verbleibens in die Schweiz reiste. Da der Kläger als ebenfalls 

sorgeberechtigter Elternteil auch über das Aufenthaltsbestimmungsrecht für die 

Kinder verfügt, verletzte sie dieses. Gemäss Wortlaut von Art. 5 HKÜ ist das Auf-

enthaltsbestimmungsrecht ausdrücklich Teil des Sorgerechts im Sinne des Ab-

kommens. Auch wenn wie vorliegend die Beklagte das Recht des Klägers, die ef-

fektive Sorge für die Kinder auszuüben, weder im Zeitpunkt des Verbringens noch 

des Zurückhaltens (1. August 2023) vereitelte, sondern im Gegenteil erleichterte, 

- 13 - 

genügt die Verletzung dieses formalen Rechts, um die Anwendbarkeit des HKÜ 

zu bejahen.  

5.1. Aufgrund der Parteivorbringen und der persönlichen Befragung der Parteien 

ergab sich, dass beide Elternteile eine gute Beziehung zu den Kindern pflegen 

und es erscheint glaubhaft, dass es dem Kläger ein Anliegen ist, den Kontakt zu 

den Kindern bestmöglich auszuüben und zu pflegen – auch wenn unbestrittener-

massen die Beklagte seit der Geburt der Kinder deren Hauptbezugsperson ist und 

der Kläger in der Vergangenheit und auch während des Zusammenlebens mit der 

Beklagten von ihr und den Kindern wiederholt auch über längere Zeit getrennt 

war. Obwohl es nach den vorgeschilderten Umständen nicht glaubhaft ist, dass 

die Nähe bei den Kindern der Hauptgrund seines Umzuges nach Ecuador ist, 

kann entgegen der Beklagten nicht davon ausgegangen werden, er habe das 

Rückführungsgesuch rechtsmissbräuchlich gestellt. Auch die Haltung des Klä-

gers, zu einem späteren Zeitpunkt (im Jahr 2024) mit einer Rückreise in die 

Schweiz einverstanden zu sein, mag für die Beklagte wenig nachvollziehbar und 

für die Kinder zu einem schwer verständlichen Hin und Her führen, geradezu 

rechtsmissbräuchlich erweist sie sich aber nicht.  

5.2. Nach dem Gesagten hat die Beklagte durch das Verbringen von C._____ 

und D._____ am 2. Juli 2023 in die Schweiz resp. deren Zurückbehalten nach 

dem 1. August 2023 das Sorgerecht des Klägers verletzt, welches von ihm auch 

tatsächlich ausgeübt wurde. Es hat folglich als erstellt zu gelten, dass es sich um 

ein widerrechtliches Verbringen von C._____ und D._____ in die Schweiz gemäss 

Art. 3 HKÜ handelt. Wird innerhalb eines Jahres, nachdem ein Kind widerrechtlich 

in einen anderen Staat verbracht worden ist, vom zurückgelassenen Sorge-

/Obhutsberechtigten beim zuständigen Gericht die Rückführung verlangt, wie vor-

liegend, so ist diese – vorbehältlich von Verweigerungsgründen – in jedem Fall 

anzuordnen (Art. 12 Abs. 1 HKÜ). 

6.1. Art. 13 Abs. 1 lit. a HKÜ ermöglicht es, die Rückführung abzulehnen, wenn 

die Person, welche sich der Rückgabe des Kindes widersetzt, nachweist, dass die 

klagende Partei dem Zurückhalten zugestimmt oder dieses nachträglich geneh-

migt hat. Der Wille des zustimmenden bzw. genehmigenden Sorgerechtinhabers 

- 14 - 

muss sich klar manifestiert haben, wobei er sich aus expliziten mündlichen oder 

schriftlichen Äusserungen wie auch aus den Umständen ergeben kann (BGer 

5A_436/2010 vom 8. Juli 2010 E. 3 mit Hinweisen auf: Urteil Nr. 49492/06 des 

EGMR i.S. Carlson vom 6. November 2008, namentlich Ziff. 77; BGer 

5A_446/2007 vom 12. September 2007 E. 3). Der beweisbelastete entführende 

bzw. das Kind zurückbehaltende Elternteil hat die Verweigerungsgründe anhand 

substantiiert vorgetragener Anhaltspunkte objektiv glaubhaft zu machen, und es 

muss die Zustimmung bzw. Genehmigung (ausdrücklich oder konkludent) klar 

zum Ausdruck gelangen (vgl. OGer ZH NH210002 vom 6. Mai 2021 E. III./4.4.1.).  

6.2. Die Beklagte räumt ein, für den grenzüberschreitenden Wechsel des Auf-

enthaltsortes der Kinder resp. die Rückkehr der Kinder in die Schweiz die Zu-

stimmung des Klägers benötigt zu haben. Sie macht geltend, über eine solche 

verfügt zu haben, indem sie darauf verweist, es habe eine gültige Vollmacht des 

Klägers vorgelegen. Die Vollmacht des Klägers stamme aus dem Jahr 2017 und 

sei nicht nur für Notfälle oder Ferien ausgestellt worden. Die Vollmacht habe es 

ihr bereits im Februar 2018 ermöglicht, mit den Kindern zum unbeschränkten Auf-

enthalt in die Schweiz zurückzukehren. Die vorliegenden Dokumente der Behör-

den in G._____ und Bern würden die Gültigkeit der Vollmacht des Klägers be-

scheinigen. Darauf gestützt habe der Notar in Ecuador die Reisedokumente aus-

gestellt. In Letzteren stehe zwar geschrieben, dass sie mit den Kindern nur für Fe-

rien in die Schweiz reise. Dies habe der Notar aber – obwohl nicht zutreffend – 

von sich aus vermerkt, wie bereits bei der Rückreise in die Schweiz im Februar 

2018. Es scheine sich um eine notarielle Praxis zu handeln. Im Weiteren räumt 

die Beklagte ein, dass der Kläger die Zustimmung für ihre Rückkehr mit den Kin-

dern in die Schweiz im Januar, Februar und April 2023 zwar mündlich verweigert 

habe. Jedoch habe ihr einjähriger Aufenthalt in Ecuador mit den Kindern einem 

bestimmten Zweck gedient und der Kläger habe (bei der Ausreise nach Ecuador) 

die Zustimmung zur Rückkehr mit den Kindern in die Schweiz nach erfolgter Ge-

nesung erteilt. Dass der Kläger diese Zustimmung nachträglich, nachdem sie ihm 

die Rückkehr angekündigt habe, widerrufen habe, stelle ein widersprüchliches 

und rechtsmissbräuchliches Verhalten des Klägers dar und sei unbeachtlich 

(act. 16 S. 10 f.). 

- 15 - 

6.3. Die Beklagte räumt ein, dass der Kläger nicht damit einverstanden war, dass 

sie mit den Kindern (dauerhaft) in die Schweiz kam, und auch wenn sie immer 

wieder anführt, die Kommunikation zwischen den Parteien sei schlecht gewesen, 

macht sie nicht geltend, der Kläger habe sie darüber je im Unklaren gelassen  

oder sie habe ihn in Bezug darauf falsch verstanden. Sie zieht seine Motive und 

seine Absichtsäusserungen, die sie als Lügen bezeichnet, in Zweifel, was aber im 

Augenblick blosse Spekulation ist und sich erst in Zukunft erweisen wird.  

Besonders deutlich wird das durch ihre Erklärung, sie habe ihre Ankunft in der 

Schweiz mit den Kindern im Juli 2023 dem Kläger nicht angekündigt, einerseits 

weil sie ihm eine freudige Überraschung bereiten wollte, aber andererseits auch 

weil sie befürchtete, er wäre damit nicht einverstanden und würde ihr Kommen al-

lenfalls verhindern, wenn er die Gelegenheit dazu hätte (Prot. S. 42). Sie stellte 

den Kläger mithin vor vollendete Tatsachen im Bewusstsein, dass er damit nicht 

einverstanden sein würde. Sie kann dem Kläger daher nicht entgegen halten, sei-

ne Verweigerung der Zustimmung sei rechtsmissbräuchlich.  

Auch aufgrund der am 15. August 2017 beim Konsularbüro von Ecuador in Bern 

ausgestellten Sondervollmacht (act. 17/3 und act. 19B S. 73-82) und die darauf 

vom Notariat in G._____ am 9. Juni 2023 notariell beurkundete Ausreisegeneh-

migung für die Beklagte mit den Kindern (act. 19B S. 49-57) ergibt sich keine Zu-

stimmung des Klägers zum dauernden Verbleib der Kinder in der Schweiz. Die 

Ausreisegenehmigung vom 9. Juni 2023 war ausdrücklich für den Zeitraum vom 

1. bis zum 30. Juli 2023 ausgestellt. Gemäss den zusätzlichen notariellen Festhal-

tungen bestätigte die Beklagte vor dem Notar an Eides statt und unter Hinweis zur 

Wahrheitspflicht sowie unter Strafandrohung, dass ihr als Bevollmächtigte des 

Klägers die Genehmigung erteilt worden sei, mit den Kindern vom 1. bis zum 

30. Juli 2023 Ecuador nach Zürich zu verlassen, wo sie Urlaub machen würden. 

Zu den Beteuerungen der Beklagten, dies sei ein Fehler des Notariats gewesen 

(Prot. S. 43), ist festzuhalten, dass sie den Inhalt der notariellen Urkunde unter-

schriftlich betätigte (act. 19B S. 49-57). Sie scheint überdies den Antrag auf Ertei-

lung der Ausreisegenehmigung beim Notariat in G._____ unter Angabe des 

- 16 - 

Zwecks "Urlaub", Abreisedatum 1. Juli 2023, Rückreisedatum 30. Juli 2023, so 

gestellt zu haben (act. 19B S. 84-89).  

Zusammengefasst ist eine Zustimmung resp. Genehmigung des Klägers zur dau-

erhaften Verlegung des gewöhnlichen Aufenthalts der Kinder in die Schweiz von 

der Beklagten nicht hinreichend glaubhaft gemacht worden. Der Kläger war und 

ist – wie der Beklagten bekannt sein musste – nach wie vor nicht einverstanden, 

dass C._____ und D._____ in der Schweiz verbleiben (vgl. Prot. S. 19 f. und 25). 

Ein Verweigerungsgrund nach Art. 13 Abs. 1 lit. a HKÜ liegt damit nicht vor.  

7.1. Nach Art. 13 Abs. 1 lit. b HKÜ ist das Gericht des ersuchten Staates nicht 

verpflichtet, die Rückgabe des Kindes anzuordnen, wenn sie mit der schwerwie-

genden Gefahr eines körperlichen oder seelischen Schadens für das Kind ver-

bunden ist oder das Kind auf eine andere Weise in eine unzumutbare Lage bringt. 

Eine schwerwiegende Gefahr körperlicher oder seelischer Schädigung im Sinne 

von Art. 13 Abs. 1 lit. b HKÜ liegt nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung 

zum Beispiel bei einer Rückführung in ein Kriegs- oder Seuchengebiet vor, aber 

auch, wenn ernsthaft zu befürchten ist, dass das Kind nach der Rückgabe miss-

handelt oder missbraucht wird und nicht zu erwarten ist, dass die zuständigen 

Behörden des Herkunftsstaates gegen die Gefährdung erfolgreich einschreiten 

(BGer 5A_105/2009 vom 16. April 2009 E. 3.3; 5A_764/2009 vom 11. Januar 

2010 E. 4.1; 5A_436/2010 vom 8. Juli 2010 E. 4.2). Sodann ist an dieser Stelle 

darauf hinzuweisen, dass es im Rückführungsverfahren nicht um materiell-

rechtliche Fragen geht, wie sie für die Zuteilung des Sorgerechts massgebend 

sind, namentlich bei welchem Elternteil oder in welchem Land das Kind besser 

aufgehoben oder welcher Elternteil zur Erziehung und Betreuung des Kindes bes-

ser geeignet wäre (BGE 131 III 334 E. 5.3 S. 341; BGE 133 III 146 E. 2.4 S. 149); 

der Entscheid darüber ist nach dem System des HKÜ dem Sachrichter des Her-

kunftsstaates vorbehalten (vgl. Art. 16 und Art. 19 HKÜ). 

7.2. Die Beklagte macht geltend, eine Rückkehr nach Ecuador wäre für die Kin-

der unzumutbar, sie seien dort nicht sicher. Die ungenügende Sicherheitslage sei 

ein gewichtiger Grund dafür, dass sie mit den Kindern in die Schweiz zurückge-

kommen sei und wieder in der Schweiz leben wolle. Die Beklagte führt aus, die 

- 17 - 

Gefährlichkeit in Ecuador habe massiv zugenommen, die Kriminalität sei hoch. 

Nach der Beklagten seien die Kinder in Ecuador in ihrer Bewegungsfreiheit erheb-

lich eingeschränkt: Sie könnten nicht alleine aus dem Haus und zur Schule gehen 

oder auf einem Spielplatz spielen. Zum Schutz der Kinder müsse in der Öffent-

lichkeit immer mindestens eine erwachsene Person anwesend sein. Die deutsche 

Privatschule der Kinder werde aus Sicherheitsgründen von der Polizei oder ande-

rem Sicherheitspersonal bewacht. Auch könnten die Kinder mit ihrer Schuluniform 

nicht in eine Shopping-Mall gehen, ansonsten die Gefahr bestehe, bestohlen oder 

beraubt zu werden (act. 16 S. 15 und Prot. S. 33). 

Nach den Beobachtungen des Kindesvertreters sei das Kindeswohl von C._____ 

und D._____ weder in der Schweiz noch in Ecuador schwerwiegend gefährdet 

noch bringe sie eine Rückführung den Ausführungen beider Eltern gemäss in eine 

unzumutbare Lage. Es gehe weder darum, wo C._____ und D._____ die bessere 

Lebensqualität hätten, noch darum, wo sie sich wohler fühlten oder lieber wohnen 

möchten. Schliesslich sei die Sicherheitslage in Ecuador nicht in einem Masse 

beeinträchtigt, dass eine Rückführung dorthin C._____ und D._____ in eine un-

zumutbare Lage bringe (act. 31 S. 5). 

Dem ist zuzustimmen. Wirklich schwerwiegende konkrete Gefahren im Sinne der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung zeigt die Beklagte mit ihren Ausführungen 

zur Sicherheitslage und den dadurch resultierenden (notwendigen) Verhaltens-

weisen der Kinder in Ecuador nicht auf. Die Angaben des Beklagten zielen damit 

hauptsächlich darauf ab darzulegen, dass die Rahmenbedingungen für ein Auf-

wachsen von C._____ und D._____ in der Schweiz besser wären als in Ecuador. 

Für solche Überlegungen besteht im Rückführungsverfahren (wie dargelegt, vgl. 

oben Erw. III.7.1.) kein Raum. 

Es kann demzufolge festgehalten werden, dass die genannten Schilderungen 

keine schwerwiegende körperliche oder seelische Schädigung von C._____ und 

D._____ im Falle der Rückkehr nach Ecuador zu begründen vermögen bzw. die 

Rückkehr sie auch in keiner anderen Weise in eine unzumutbare Lage bringen 

würde. 

- 18 - 

8.1. Nach 13 Abs. 2 HKÜ kann das Gericht das Rückführungsgesuch ablehnen, 

wenn das Kind sich der Rückgabe widersetzt und es ein Alter und eine Reife er-

reicht hat, angesichts deren es angebracht erscheint, seine Meinung zu berück-

sichtigen. 

8.2. Der Kindsvertreter führt aus, anlässlich seines Gesprächs mit C._____ und 

D._____ am Nachmittag des 28. Oktober 2023 hätten diese erzählt, dass es 

ihnen viel besser in der Schweiz als in Ecuador gefalle. Auf Nachfrage, weshalb 

dies so sei, hätten sie geantwortet, weil es in der Schweiz sicherer sei. Der Kinds-

vertreter gibt an, dass ihm dies etwas einstudiert erschienen sei oder die Kinder 

es einfach in letzter Zeit schon oft gehört hätten (act. 25 S. 6). Ganz spontan, laut 

und deutlich habe C._____ jedoch gesagt, er wolle das Gericht bitten, in der 

Schweiz bleiben zu dürfen. D._____ habe darauf gesagt, dass auch er dies möch-

te (act. 25 S. 7 f.).  

In seiner Stellungnahme anlässlich der Verhandlung vom 7. November 2023 fass-

te der Kindesvertreter die Rechtsprechung zur Anhörung von Kindern und zur 

Würdigung ihres Willens zusammen (act. 31 S. 6 f.). Er kam zum Schluss, mit 9 

Jahren bzw. 11 Jahren seien die beiden noch knapp zu jung für eine persönliche 

Anhörung. Sie hätten auf ihn einen altersentsprechenden Eindruck gemacht und 

altersgerecht auf seine Fragen geantwortet. Er schliesse eine bewusste Manipula-

tion durch die Beklagte deshalb aus. Er schätze sie nicht als so reif ein, als dass 

sie die Zielrichtung des Rückführungsverfahrens auf eine blosse Wiederherstel-

lung des früheren Zustandes und eben nicht auf einen Sorgerechts- oder Obhuts-

entscheid oder betreffend Betreuungsverhältnisse intellektuell und gefühlsmässig 

erfassen könnten. Seines Erachtens hätten sie sich auch keinen klaren Willen ge-

bildet, den sie auch nicht mit Nachdruck vertreten hätten (act. 31 S. 8). Zusam-

menfassend hält er fest, C._____ und D._____ hätten ihren Willen, in der Schweiz 

zu bleiben, zwar manipulationsfrei, aber aus wenig nachvollziehbaren Gründen 

(allenfalls unter dem Eindruck der aktuellen Aufenthaltssituation) und ohne den 

nötigen Nachdruck geäussert (act. 31 S. 9).  

8.3. Wie sich aus den Ausführungen des Kindesvertreters ergibt, begründen die 

Kinder ihren gegen eine Rückführung gerichteten Willen mit der Sicherheitslage in 

- 19 - 

Ecuador. Dieser Einwand wurde bereits entkräftet. Daran ändert nichts, dass die-

se Einwände von den Kindern geäussert werden, diese erhalten dadurch kein an-

deres Gewicht. Es ist unbestritten, dass die Eltern fähig sind und die nötigen Mit-

tel haben, um die Sicherheit der Kinder in Ecuador zu gewährleisten. Es ist zwar 

gut nachvollziehbar, dass die Kinder es vorziehen, wenn sie in der Schweiz unbe-

aufsichtigt im Freien spielen und zu Freunden zu Besuch gehen können. Die mit 

einem Leben in der ecuadorianischen Mittel- und Oberschicht für die Kinder ver-

bundenen Einschränkungen der Bewegungsfreiheit machen eine Rückführung in-

dessen nicht unzumutbar. Es kann mithin nicht davon ausgegangen werden, dass 

C._____ und D._____ sich einen eigenständigen, reifen und fundierten Willen in 

Bezug auf die Frage einer Rückführung bilden konnten. Ihr angeblicher Wille, in 

der Schweiz bleiben zu wollen, genügt jedenfalls nicht, um unter Anwendung von 

Art. 13 Abs. 2 HKÜ von einer Rückführung abzusehen.  

9. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass nach dem vorstehend Ausgeführ-

ten die Voraussetzungen für die Rückführung von C._____ und D._____ nach 

Ecuador gegeben sind und dem auch keine Verweigerungsgründe entgegenste-

hen. Das Rückführungsbegehren des Klägers ist gutzuheissen. 

IV. Vorsorgliche Anordnungen 

1. Verfahren nach dem HKÜ sind dringlich. Deshalb und im Bestreben, weitere 

Rechtsstreitigkeiten im Vollstreckungsverfahren zu verhindern, hat der Bundesge-

setzgeber vorgeschrieben, dass bereits der Sachentscheid Vollstreckungsanord-

nungen treffen soll (Art. 11 Abs. 1 BG-KKE; vgl. bereits BGE 130 III 533 f.). Die 

Einzelheiten der Vollstreckung sind auf eine Weise zu regeln, die kein neues Ge-

richtsverfahren betreffend die Vollstreckung verlangt (vgl. BBl 2007 2595 

S. 2627). 

2.1. Die Mutter/Beklagte war und ist die Hauptbetreuungsperson von C._____ 

und D._____ (vgl. etwa Prot. S. 12). Eine unvermittelte und unvorbereitete Tren-

nung der Kinder von ihrer Mutter ist zu vermeiden. Die Beklagte versicherte zu-

dem klar und deutlich, dass sie im Falle der gerichtlichen Anordnung der Rückfüh-

rung der Kinder mit diesen zurückreisen würde (Prot. S. 38; act. 25 S. 7). Auch 

der Kindsvertreter beantragte, die Beklagte sei zu verpflichten, die Kinder innert 

- 20 - 

angemessener Frist nach Ecuador zu bringen und sie dabei zu begleiten. Er hielt 

ihre Versicherung, die Kinder "freiwillig" nach Ecuador zurückzubringen für glaub-

haft. Seiner Ansicht nach sei das für das Kindeswohl schonender und es sei ihr 

die Möglichkeit zu geben (act. 31 S. 2; Prot. S. 54). Dem ist zuzustimmen und es 

ist daher von einer Direktvollstreckung abzusehen. Der Beklagten ist vielmehr ei-

ne Frist zur Rückreise mit C._____ und D._____ nach Ecuador anzusetzen, mit 

Androhung der Bestrafung im Unterlassungsfall. Sollte sie die gesetzte Frist ver-

streichen lassen, müsste die Strafandrohung greifen. Die Kinder erfuhren seit Juli 

2022 bereits zwei Wohn- und Schulortswechsel, nun kommt es zu einem dritten 

innert kürzester Zeit. Im Sinne des Kindeswohls erscheint die Gewährung einer 

Ausreisefrist bis zum 23. Dezember 2023 im vorliegenden Fall als angemessen.  

2.2. Auf den Zeitpunkt, in welchem C._____ und D._____ durch die Beklagte 

nach Ecuador zurückgeführt werden, benötigen sie ihre Ausweispapiere, die bei 

der Kammer liegen. Die Beklagte wird deshalb den Zeitpunkt ihrer Abreise min-

destens 5 Tage im Voraus der Kammer mitzuteilen haben. Dieser Mitteilung sind 

die Kopien der Flugtickets beizulegen. Die Reisepapiere werden auf den Zeit-

punkt der Abreise hin von der Kantonspolizei Zürich für die Ausreise bereitgehal-

ten werden. Die zuständigen ecuadorianischen Behörden sind durch Vermittlung 

der schweizerischen Zentralbehörde über Ort und Zeit der Ankunft von C._____ 

sowie D._____ zu orientieren. 

2.3. Sollte die Rückführung von C._____ und D._____ innert der heute anzuset-

zenden Frist nicht erfolgen, würde die Kammer die Reisepapiere von C._____, 

D._____ und der Beklagten dem kantonalen Amt für Jugend und Berufsberatung 

übermitteln, welches im Sinne von Art. 12 BG-KKE die Ausreise nach Ecuador zu 

vollstrecken hätte, nötigenfalls unter Beizug der Kantonspolizei sowie unter An-

ordnung sichernder Massnahmen. 

2.4. Die mit Verfügung vom 6. Oktober 2023 angeordnete und mit Beschluss 

vom 23. Oktober 2023 modifizierte wöchentliche Meldepflicht beim Polizeiposten 

der Kantonspolizei Zürich ist mit dem vorliegenden Entscheid aufzuheben. Die üb-

rigen, mit Verfügung der Kammer vom 6. Oktober 2023 angeordneten Siche-

- 21 - 

rungsmassnahmen sind auf den Tag der Abreise der Kinder nach Ecuador aufzu-

heben. 

V. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

1.1. Das Rückführungsverfahren nach HKÜ ist grundsätzlich kostenlos (Art. 26 

Abs. 2 HKÜ), wobei dieser Grundsatz für alle Instanzen gilt (Art. 14 BG-KKE).  

Bei einer Anordnung der Rückführung können die Gerichte gestützt auf Art. 26 

Abs. 4 HKÜ (in Ausübung des ihnen zustehenden Ermessens aufgrund der Ge-

gebenheiten im Einzelfall) der Person, die das Kind verbracht oder zurückgehal-

ten hat, die Erstattung der dem Antragsteller selbst oder für seine Rechnung ent-

standenen notwendigen Kosten auferlegen, wozu insbesondere die Reisekosten, 

alle Kosten oder Auslagen für das Auffinden des Kindes, Kosten der Rechtsver-

tretung des Antragstellers und Kosten für die Rückgabe des Kindes gehören. 

1.2. Vorliegend kommt es zur Anordnung der Rückführung. Folglich ist auf die 

Erhebung einer Gebühr für das Rückführungsverfahren bei der Kammer zu ver-

zichten. Die Kosten für die Vertretung der Kinder und die Übersetzung sind auf 

die Gerichtskasse zu nehmen. Die Beklagte ist ausgangsgemäss zu verpflichten, 

dem Kläger eine Parteientschädigung zu bezahlen. Angesichts der grossen Ver-

antwortung, der rechtlich einfachen Fragestellungen und des durchschnittlichen 

Zeitaufwands ist die Entschädigung in Anwendung von § 5 und 9 AnwGebV auf 

Fr. 6'000.00 festzusetzen. Ein Mehrwertsteuerzuschlag ist nicht geschuldet, weil 

der Kläger im Ausland wohnhaft ist. Die Erstattung im Zusammenhang mit dem 

Rückführungsverfahren entstandener notwendiger Kosten (wie etwa Reisekosten) 

des Klägers wurde nicht beziffert resp. nicht verlangt, womit der Beklagten auch 

keine solchen aufzuerlegen sind. Zufolge voraussichtlicher Uneinbringlichkeit ist 

die Parteientschädigung an den Kläger aus der Staatskasse auszurichten (vgl. 

unten Erw. V.3.3). Der Anspruch gegenüber der Beklagten geht in diesem Um-

fang auf die Staatskasse über.  

2. Wird die Kindesvertretung durch einen Rechtsanwalt wahrgenommen, wird 

seine Entschädigung analog zur Entschädigung eines unentgeltlichen Rechtsbei-

- 22 - 

standes nach der Verordnung über die Anwaltsgebühren festgesetzt, nachdem er 

eine Aufstellung über den Zeitaufwand und die Auslagen vorgelegt hat (§ 23 An-

wGebV). Der Kindesvertreter stellte für seine Bemühungen mit Schreiben vom 

9. November 2023 (act. 33) ein Honorar von CHF 5'096.67 und Barauslagen von 

CHF 79.60 zuzüglich Mehrwertsteuer in Rechnung (act. 34). Bei nicht vermögens-

rechtlichen Streitigkeiten wird die Grundgebühr nach der Verantwortung, dem 

notwendigen Zeitaufwand und nach der Schwierigkeit des Falls festgesetzt und 

beträgt in der Regel CHF 1'400.00 bis CHF 16'000.00 (§ 5 Abs. 1 AnwGebV), wo-

bei die Gebühr im summarischen Verfahren in der Regel auf zwei Drittel bis einen 

Fünftel ermässigt wird (§ 9 AnwGebV). Unter diesen Umständen erscheint die 

beantragte Entschädigung angemessen und ist wie verlangt zuzusprechen. 

3.1. Die Beklagte stellte ein Gesuch um Zusprechung eines Prozesskostenvor-

schusses, eventualiter Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (act. 11 und 

act. 16 S. 22 ff.).  

3.2. Nach den vorstehenden Ausführungen (vgl. oben Erw. V.1.1.), wonach dem 

Antragsteller keinesfalls Verfahrens- oder Parteikosten auferlegt werden dürfen, 

besteht kein Raum für die Verpflichtung des Klägers, der Beklagten einen Pro-

zesskostenvorschuss zu leisten. Dieser Antrag ist deshalb abzuweisen. Zu prüfen 

bleibt der Eventualantrag um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege, so-

weit er sich auf die Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsverbeiständung be-

zieht, während er mit Bezug auf die Gerichtskosten als gegenstandslos abzu-

schreiben ist, da diese auf die Gerichtskasse zu nehmen sind. 

3.3. Die Beklagte wird in der Schweiz von der Sozialhilfe unterstützt. Vom Betrag 

von USD 150'000, den sie aus der aufgelösten Beteiligung an einem Hotelpro-

jekts vom Kläger erhalten habe, seien nach der angeblichen Rückzahlung von 

Schulden bei Verwandten noch rund USD 10'000 übrig (Prot. S. 33 f. und 41). 

Das übersteigt noch nicht den Betrag eines Notgroschens. Es ist deshalb trotz-

dem von der Mittellosigkeit der Beklagten auszugehen. Auch wenn die Beklagte 

unterliegt, kann ihr Standpunkt nicht von vornherein als aussichtslos angesehen 

werden. Mit Bezug auf die unentgeltliche Rechtsverbeiständung ist das Gesuch 

der Beklagten deshalb gutzuheissen.  

- 23 - 

Es wird beschlossen: 

1. Der Antrag der Beklagten, der Kläger sei zu verpflichten, ihr einen Prozess-

kostenvorschuss zu bezahlen, wird abgewiesen.  

2. Der Beklagten wird in der Person von Rechtsanwältin Dr. Y._____ eine un-

entgeltliche Rechtsvertreterin bestellt und im Übrigen wird ihr Gesuch um 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege abgeschrieben. 

3. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittel gemäss nachstehendem Erkenntnis. 

Es wird erkannt:  

1. Das Begehren um Rückführung von C._____, geboren am tt. mm.2012, und 

D._____, geboren am tt. mm.2014, nach Ecuador wird gutgeheissen, und es 

wird der Beklagten befohlen, die Söhne C._____ und D._____ bis spätes-

tens am 23. Dezember 2023 nach Ecuador zurückzuführen, unter Andro-

hung der Bestrafung wegen Ungehorsams gegen eine amtliche Verfügung 

im Sinne von Art. 292 StGB (Bestrafung mit Busse bis Fr. 10'000.00) im Wi-

derhandlungsfall. 

2. Die mit Verfügung der Kammer vom 6. Oktober 2023 angeordnete und mit 

Beschluss vom 23. Oktober 2023 abgeänderte Meldepflicht der Beklagten 

mit den Kindern beim Posten der Kantonspolizei Zürich wird aufgehoben. 

3. Die übrigen mit Verfügung der Kammer vom 6. Oktober 2023 angeordneten 

Sicherungsmassnahmen werden im Zeitpunkt der Ausreise der Kinder nach 

Ecuador aufgehoben.  

4. Die Kantonspolizei Zürich wird angewiesen, die mit Verfügung der Kammer 

vom 6. Oktober 2023 angeordneten Ausschreibungen im RIPOL und SIS auf 

den Zeitpunkt der Ausreise der Kinder nach Ecuador aufzuheben. 

5. Die Beklagte hat der Kammer den genauen Zeitpunkt der Ausreise nach 

Ecuador mindestens 5 Arbeitstage im Voraus mitzuteilen und ausserdem 

Kopien der Flugtickets einzureichen. Der Reiseplan gemäss den vorgelegten 

- 24 - 

Flugtickets wird der Kantonspolizei Zürich und dem Bundesamt für Justiz, 

Dienste für internationale Kindesentführungen, zu Handen der ecuadoriani-

schen Zentralbehörde und dem Amt für Jugend und Berufsberatung des 

Kantons Zürich mitgeteilt. Die Reisedokumente von C._____, D._____ sowie 

der Beklagten werden nach Erhalt des Reiseplans der Kantonspolizei über-

geben zur Aushändigung an die Beklagte am Flughafen am Abreisetag nach 

Ecuador.  

6. Das Bundesamt für Justiz, Dienste für internationale Kindesentführungen, 

wird ersucht, der ecuadorianischen Zentralbehörde den Zeitpunkt der Abrei-

se der Beklagten mit den Kindern aus der Schweiz sowie Ort und Zeit deren 

Ankunft in Ecuador mitzuteilen. 

7. Falls die Ausreise von C._____ und D._____ bis spätestens 23. Dezember 

2023 nicht erfolgt sein sollte, wird die Vollstreckung der Rückführung dem 

Amt für Jugend und Berufsberatung des Kantons Zürich übertragen. Das 

Amt für Jugend und Berufsberatung wird ermächtigt, die Kantonspolizei Zü-

rich beizuziehen und nötigenfalls sichernde Massnahmen zu erlassen. Das 

Amt wird ersucht, der Kammer von der erfolgten Rückführung unverzüglich 

Mitteilung zu machen. 

8. Für das Rückführungsverfahren wird keine Entscheidgebühr erhoben, und 

die Verfahrenskosten einschliesslich der Übersetzungskosten von Fr. 795.00 

und der Kosten des Kindesvertreters gemäss Dispositiv-Ziff. 9 werden auf 

die Staatskasse genommen. 

9. Rechtsanwalt lic. iur. Z._____ wird für seine Bemühungen als Vertreter der 

Kinder mit Fr. 5'574.85 (Mehrwertsteuer sowie Barauslagen darin 

inbegriffen) aus der Gerichtskasse entschädigt. 

10. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger eine Parteientschädigung im Be-

trag von Fr. 6'000.00 zu bezahlen.  

Die Parteientschädigung an den Kläger wird vorab aus der Obergerichtskas-

se ausbezahlt. Der Anspruch gegenüber der Beklagten auf die Parteient-

- 25 - 

schädigung geht im Umfang der Auszahlung auf die Obergerichtskasse 

über.  

11. Schriftliche Mitteilung gegen Empfangsschein an die Parteien und an den 

Kindesvertreter, an das Bundesamt für Justiz, Dienste für internationale Kin-

desentführungen, Bundesrain 20, 3003 Bern, an das Amt für Jugend und 

Berufsberatung des Kantons Zürich (AJB), an die Obergerichtskasse, im 

Dispositivauszug an die Kantonspolizei Zürich sowie nach unbenutztem 

Ablauf der Rechtsmittelfrist im Dispositivauszug betreffend Ziffer 1 an das 

Bezirksgericht Zürich unter Rücksendung der Akten Geschäfts-Nr. 

EE230148. 

12. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

10 Tagen von der Zustellung des begründeten Entscheides an beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zuläs-

sigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Be-

schwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwer-

de) in Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht 

(BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Vorsitzende: 
 
 
 

lic. iur. E. Lichti Aschwanden 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. K. Würsch 
 
versandt am: 
14. November 2023 

	Beschluss und Urteil vom 13. November 2023
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	Es wird erkannt:
	1. Das Begehren um Rückführung von C._____, geboren am tt. mm.2012, und D._____, geboren am tt. mm.2014, nach Ecuador wird gutgeheissen, und es wird der Beklagten befohlen, die Söhne C._____ und D._____ bis spätestens am 23. Dezember 2023 nach Ecuador...
	2. Die mit Verfügung der Kammer vom 6. Oktober 2023 angeordnete und mit Beschluss vom 23. Oktober 2023 abgeänderte Meldepflicht der Beklagten mit den Kindern beim Posten der Kantonspolizei Zürich wird aufgehoben.
	3. Die übrigen mit Verfügung der Kammer vom 6. Oktober 2023 angeordneten Sicherungsmassnahmen werden im Zeitpunkt der Ausreise der Kinder nach Ecuador aufgehoben.
	4. Die Kantonspolizei Zürich wird angewiesen, die mit Verfügung der Kammer vom 6. Oktober 2023 angeordneten Ausschreibungen im RIPOL und SIS auf den Zeitpunkt der Ausreise der Kinder nach Ecuador aufzuheben.
	5. Die Beklagte hat der Kammer den genauen Zeitpunkt der Ausreise nach Ecuador mindestens 5 Arbeitstage im Voraus mitzuteilen und ausserdem Kopien der Flugtickets einzureichen. Der Reiseplan gemäss den vorgelegten Flugtickets wird der Kantonspolizei Z...
	6. Das Bundesamt für Justiz, Dienste für internationale Kindesentführungen, wird ersucht, der ecuadorianischen Zentralbehörde den Zeitpunkt der Abreise der Beklagten mit den Kindern aus der Schweiz sowie Ort und Zeit deren Ankunft in Ecuador mitzuteilen.
	7. Falls die Ausreise von C._____ und D._____ bis spätestens 23. Dezember 2023 nicht erfolgt sein sollte, wird die Vollstreckung der Rückführung dem Amt für Jugend und Berufsberatung des Kantons Zürich übertragen. Das Amt für Jugend und Berufsberatung...
	8. Für das Rückführungsverfahren wird keine Entscheidgebühr erhoben, und die Verfahrenskosten einschliesslich der Übersetzungskosten von Fr. 795.00 und der Kosten des Kindesvertreters gemäss Dispositiv-Ziff. 9 werden auf die Staatskasse genommen.
	9. Rechtsanwalt lic. iur. Z._____ wird für seine Bemühungen als Vertreter der Kinder mit Fr. 5'574.85 (Mehrwertsteuer sowie Barauslagen darin inbegriffen) aus der Gerichtskasse entschädigt.
	10. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger eine Parteientschädigung im Betrag von Fr. 6'000.00 zu bezahlen.  Die Parteientschädigung an den Kläger wird vorab aus der Obergerichtskasse ausbezahlt. Der Anspruch gegenüber der Beklagten auf die Partei...
	11. Schriftliche Mitteilung gegen Empfangsschein an die Parteien und an den Kindesvertreter, an das Bundesamt für Justiz, Dienste für internationale Kindesentführungen, Bundesrain 20, 3003 Bern, an das Amt für Jugend und Berufsberatung des Kantons Zür...
	12. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 10 Tagen von der Zustellung des begründeten Entscheides an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde ri...