# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** eed37bb3-9f6f-56a3-a2d9-1740c7ee1f27
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-04-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 15.04.2010 B 2010/44
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2010-44_2010-04-15.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2010/44

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 15.04.2010

Entscheiddatum: 15.04.2010

Urteil des Verwaltungsgerichts vom 15. April 2010
Ausländerrecht, Art. 63 Abs. 1 AuG (SR 142.20). Rechtmässigkeit des 
Widerrufs der Niederlassung eines seit 2003 mit einer Schweizerin 
verheirateten Nigerianers, der u.a. wegen Verkaufs von über einem 
Kilogramm Kokain mit zweidreiviertel Jahren Freiheitsstrafe bestraft wurde 
(Verwaltungsgericht, B 2010/44).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

_______________

 

In Sachen

C.L.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt J.

gegen

 

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen,Moosbruggstrasse 11, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

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betreffend

Widerruf der Niederlassungsbewilligung

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ C.L., geb. 1976, ist Staatsangehöriger von Nigeria. Er reiste am 2. Februar 2002 

unter der falschen Identität Mike Law, geb. 1983, Staatsangehöriger von Sierra Leone, 

illegal in die Schweiz ein und stellte ein Asylgesuch. Dieses wurde mit Verfügung vom 

24. Mai 2002 abgewiesen, der Gesuchsteller aus der Schweiz weggewiesen und einer 

allfälligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung entzogen. Der Gesuchsteller verliess 

die Schweiz binnen der angesetzten, bis 7. Juni 2002 laufenden Ausreisefrist nicht, 

sondern widersetzte sich der Ausreise und war nicht bereit, bei der Papierbeschaffung 

mitzuwirken. Mit Entscheid vom 15. Juli 2002 trat die Asylrekurskommission auf die 

gegen den negativen Asylentscheid erhobene Beschwerde nicht ein. Am 11. Dezember 

2002 verschwand der Gesuchsteller aus dem Asylbewerberzentrum Neckermühle und 

war fortan untergetaucht.

Am 3. Januar 2003 heiratete C.L. in Nigeria die in Rorschach wohnhafte Schweizer 

Staatsangehörige Katrin F., geb. 1982. Am 28. Januar 2003 reichte er bei der 

schweizerischen Botschaft in Lagos ein Einreisegesuch zum Verbleib bei der Ehefrau 

ein. Nach der Bewilligung des Gesuchs und der Erteilung des Visums reiste er am 

24. April 2003 in die Schweiz ein. Am 8. Mai 2003 erteilte ihm das Ausländeramt des 

Kantons St. Gallen eine Aufenthaltsbewilligung im Rahmen des Familiennachzugs. Am 

24. April 2008 wurde ihm die Niederlassungsbewilligung erteilt.

Seit 2003 wurde C.L. während seines Aufenthalts in der Schweiz mehrmals straffällig. 

Das Bezirksamt Arbon verurteilte ihn mit Strafverfügung vom 17. Oktober 2003 wegen 

grober Verletzung von Verkehrsregeln durch Überschreiten der zulässigen 

Höchstgeschwindigkeit ausserorts zu einer Busse von Fr. 800.--. Das 

Untersuchungsamt Altstätten verurteilte ihn am 23. April 2004 wegen Gewalt und 

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Drohung gegen Behörden und Beamte zu einer Gefängnisstrafe von drei Wochen und 

einer Busse von Fr. 200.--. Der Vollzug der Gefängnisstrafe wurde unter Ansetzung 

einer Probezeit von zwei Jahren aufgeschoben. Das Bezirksamt Arbon büsste C.L. am 

8. Februar 2005 wegen wiederholten Schwarzfahrens mit Fr. 300.--. Die 

Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl verurteilte ihn mit Strafbefehl vom 30. März 2005 wegen 

Vergehens gegen das Betäubungsmittelgesetz und mehrfacher Übertretung des 

Betäubungsmittelgesetzes zu drei Monaten Gefängnis. Der Vollzug wurde unter 

Ansetzung einer Probezeit von zwei Jahren aufgeschoben. Am 22. Juni 2006 verurteilte 

die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl C.L. wegen derselben Delikte zu einer 

Gefängnisstrafe von zwei Monaten und einer Busse von Fr. 300.--. Der vom 

Untersuchungsamt Altstätten am 23. April 2004 und von der Staatsanwaltschaft 

Zürich-Sihl am 30. März 2005 gewährte bedingte Strafvollzug wurde widerrufen und 

der Vollzug der beiden Strafen angeordnet.

Am 19. April 2009 sprach das Bezirksgericht Zürich C.L. der mehrfachen 

Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz schuldig und verurteilte ihn in 

teilweisem Zusatz zu den Strafbefehlen der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl zu einer 

Freiheitsstrafe von zweidreiviertel Jahren, abzüglich 274 Tage Polizeiverhaft und 

Untersuchungshaft. Am 4. Februar 2009 trat der Verurteilte den Strafvollzug an. Am 

5. März 2010 waren zwei Drittel der Strafe verbüsst.

Mit Verfügung vom 13. Oktober 2009 widerrief das Ausländeramt die 

Niederlassungsbewilligung von C.L.. Zur Begründung hielt es fest, der Betroffene sei 

mehrfach verurteilt worden und weise schwere Integrationsdefizite auf. Sein 

Verschulden wiege sehr schwer. Er stelle für die öffentliche Sicherheit und Ordnung ein 

erhebliches Risiko dar. Aufgrund der wiederholten Verurteilungen wegen 

Drogendelikten habe auch seine schweizerische Ehefrau mit einer Wegweisung des 

Ehemannes bzw. mit der Möglichkeit, die Ehe künftig nicht mehr in der Schweiz leben 

zu können, rechnen müssen.

B./ Gegen den Widerruf der Niederlassungsbewilligung erhob der Betroffene durch 

seinen Rechtsvertreter mit Eingabe vom 29. Oktober 2009 Rekurs, der vom 

Sicherheits- und Justizdepartement mit Entscheid vom 22. Januar 2010 abgewiesen 

wurde.

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C./ Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 8. Februar 2010 erhob C.L. Beschwerde 

beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, Ziff. 1 des Rekursentscheids und die 

Verfügung des Ausländeramts vom 13. Oktober 2009 seien aufzuheben, es sei auf den 

Widerruf der Niederlassung zu verzichten und stattdessen eine Verwarnung 

auszusprechen, eventualiter sei vorerst ein Führungsbericht einzuholen und/oder die 

Entlassung aus dem Strafvollzug abzuwarten und erst anschliessend über 

fremdenpolizeiliche Massnahmen zu befinden, alles unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge. Ausserdem beantragte der Beschwerdeführer die unentgeltliche 

Rechtspflege und Rechtsverbeiständung. Zur Begründung wird im wesentlichen 

vorgebracht, die Vorinstanz habe die Interessenabwägung einseitig zu Ungunsten des 

Beschwerdeführers vorgenommen. Die Freiheitsstrafe von zweidreiviertel Jahren weise 

nicht darauf hin, dass ein äusserst schweres Verschulden angenommen werden könne. 

In anderen Fällen hätten Ausländer mit weit höheren Strafen mit dem Segen der Justiz 

in der Schweiz bleiben dürfen. Der Beschwerdeführer sei vom Strafvollzug beeindruckt 

und werde nie wieder deliktisch tätig werden. Auf die weiteren Vorbringen wird, soweit 

wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Die Vorinstanz schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 11. Februar 2010 auf Abweisung 

der Beschwerde.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Der 

Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 8. Februar 2010 

entspricht zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 

in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf die Beschwerde ist 

einzutreten.

2. Nach Art. 63 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer 

(SR 142.20, abgekürzt AuG) kann die Niederlassungsbewilligung widerrufen werden, 

wenn die Voraussetzungen nach Art. 62 lit. a oder b AuG erfüllt sind (lit. a), wenn der 

Ausländer in schwerwiegender Weise gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung in 

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der Schweiz oder im Ausland verstossen hat oder diese gefährdet oder die innere oder 

die äussere Sicherheit gefährdet (lit. b) oder wenn der Ausländer oder eine Person, für 

die er zu sorgen hat, dauerhaft und in erheblichem Masse auf Sozialhilfe angewiesen 

ist (lit. c). Die Niederlassungsbewilligung von Ausländern, die sich seit mehr als 

fünfzehn Jahren ununterbrochen und ordnungsgemäss in der Schweiz aufhalten, kann 

nur aus Gründen von Art. 63 Abs. 1 lit. b und Art. 62 lit. b AuG widerrufen werden (Art. 

63 Abs. 2 AuG). Nach Art. 62 lit. b AuG kann die Niederlassungsbewilligung widerrufen 

werden, wenn der Ausländer zu einer längeren Freiheitsstrafe verurteilt oder gegen ihn 

eine strafrechtliche Massnahme im Sinn von Art. 64 oder 61 StGB angeordnet wurde.

2.1. Freiheitsstrafen von mehr als einem Jahr gelten nach der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung als längere Freiheitsstrafen im Sinn von Art. 62 lit. b AuG und bilden 

einen Grund für den Widerruf der Niederlassungsbewilligung (vgl. BGE 135 II 377; 

VerwGE B 2008/199 vom 9. Juli 2009 und VerwGE B 2009/121 vom 3. Dezember 2009, 

in: www.gerichte.sg.ch).

2.2. Art. 63 AuG gewährt der zuständigen Behörde beim Entscheid über den Widerruf 

der Niederlassungsbewilligungen einen Ermessensspielraum. Der Tatbestand ist als 

"Kann-Bestimmung" formuliert. Das Gesetz schreibt nicht zwingend den Widerruf der 

Niederlassung vor, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Der Widerruf 

einer Niederlassungsbewilligung ist anzuordnen, wenn er bei sorgfältiger Abwägung 

der Interessen verhältnismässig erscheint (Art. 5 Abs. 2 der Bundesverfassung, SR 101, 

abgekürzt BV). Die Behörden berücksichtigen gemäss Art. 96 Abs. 1 AuG die 

öffentlichen Interessen und die persönlichen Verhältnisse sowie den Grad der 

Integration, wobei namentlich die Schwere des Verschuldens, die Dauer der 

Anwesenheit in der Schweiz sowie die dem Ausländer und seiner Familie drohenden 

Nachteile ins Gewicht fallen (BGE 135 II 377 E. 4.3 mit Hinweisen). Dabei sind umso 

strengere Anforderungen an den Widerruf einer Niederlassung bzw. an eine 

Wegweisung zu stellen, je länger ein Ausländer in der Schweiz anwesend war. Es ist 

aber in Betracht zu ziehen, dass der Widerruf der Niederlassung und die Wegweisung 

selbst gegenüber Ausländern der zweiten Generation, welche ihr gesamtes Leben in 

der Schweiz verbracht haben, grundsätzlich zulässig ist (Weisungen des Bundesamts 

für Migration, Ziff. 8.2.1.2.1. mit Hinweis auf BGE 122 II 433 ff.). Nach der Praxis des 

Bundesgerichts ist eine Wegweisung im übrigen umso eher zulässig, wenn der 

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Ausländer selbst nach längerer Anwesenheit in der Schweiz sich nicht oder nur wenig 

integriert hat, hauptsächlich mit Landsleuten zusammen ist, enge Beziehungen zu 

seinem Heimatland pflegt sowie dessen Sprache spricht (vgl. BGE 2A.540/2001 vom 

4. März 2002).

2.3. Die Notwendigkeit einer Verhältnismässigkeitsprüfung ergibt sich auch aus Art. 8 

Ziff. 1 der Europäischen Menschenrechtskonvention (SR 0.101, abgekürzt EMRK). Auf 

diese Bestimmung kann sich der Beschwerdeführer grundsätzlich berufen, da er mit 

einer Schweizerin verheiratet ist. Nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK ist ein Eingriff in das von Art. 

8 Ziff. 1 EMRK geschützte Familienleben statthaft, wenn er gesetzlich vorgesehen ist 

und eine Massnahme darstellt, die in einer demokratischen Gesellschaft für die 

nationale Sicherheit, die öffentliche Ordnung, das wirtschaftliche Wohl des Landes, die 

Verteidigung der Ordnung oder zur Verhinderung von strafbaren Handlungen, zum 

Schutz der Gesundheit und Moral sowie der Rechte und Freiheiten anderer notwendig 

erscheint. Bei der Interessenabwägung im Rahmen von Art. 8 Ziff. 2 EMRK sind die 

Schwere des begangenen Delikts, der seit der Tat vergangene Zeitraum, das Verhalten 

des Ausländers während dieser Periode, die Auswirkungen auf die primär betroffene 

Person sowie deren familiäre Situation zu berücksichtigen. Zudem sind die Dauer der 

ehelichen Beziehung und weitere Gesichtspunkte relevant, welche Rückschlüsse auf 

deren Intensität zulassen (Geburt und Alter allfälliger Kinder, Kenntnis der Tatsache, 

dass die Beziehung wegen der Straftat unter Umständen nicht in der Schweiz gelebt 

werden kann). Von Bedeutung sind auch die Nachteile, welche dem Ehepartner oder 

den Kindern erwachsen würden, müssten sie dem Betroffenen in dessen Heimat folgen 

(BGE 135 II 377 E. 4.3. mit Hinweisen). Im übrigen verschafft Art. 13 BV in diesem 

Bereich dem Beschwerdeführer keine über Art. 8 EMRK hinausgehenden Ansprüche.

2.4. Der Beschwerdeführer wurde wegen Verkaufs von über einem Kilogramm Kokain 

ab ca. 2004 bis zur Verhaftung am 6. Mai 2008 zu einer Freiheitsstrafe von 

zweidreiviertel Jahren verurteilt. Der Beschwerdeführer hat sich in erheblichem Masse 

als Drogenhändler betätigt. Er hielt sich während mehrerer Jahre in Zürich auf und 

verkaufte auf der Strasse Kokain an Drogenkonsumenten. Gemäss der Anklage, 

welche der Verurteilung zugrundeliegt, wurden dem Beschwerdeführer 3296 Verkäufe 

von ingesamt über 1,1 Kilogramm Kokain für über Fr. 150'000.-- zur Last gelegt. Sein 

Verschulden muss in fremdenpolizeilicher Hinsicht als schwer qualifiziert werden. Bei 

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Betäubungsmitteldelikten ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung auch unter 

dem neuen Ausländerrecht ein strenger Massstab anzulegen (BGE 2C_578/2009 vom 

23. Februar 2010, E. 2.4. mit Hinweis auf BGE 125 II 527). Erschwerend kommt hinzu, 

dass der Beschwerdeführer trotz verschiedener Vorstrafen wegen Widerhandlung 

gegen das Betäubungsmittelgesetz seine deliktische Tätigkeit in diesem Bereich 

intensivierte, je länger er sich in der Schweiz aufhielt. Zu Recht weist die Vorinstanz 

darauf hin, dass der Beschwerdeführer ein hohes Mass an krimineller Energie aufweist 

und für die öffentliche Sicherheit und Ordnung ein erhebliches Risiko darstellt. Der 

Beschwerdeführer hat sich von bedingten und von kurzen Freiheitsstrafen nicht 

beeindrucken lassen und seine deliktische Tätigkeit trotz dieser Sanktionen fortgesetzt. 

Beim Beschwerdeführer wurde bereits mit dem Strafbefehl vom 22. Juni 2006 der 

Vollzug zweier Freiheitsstrafen angeordnet. Dies hielt ihn offenbar nicht vor weiteren 

Delikten ab. In fremdenpolizeilicher Hinsicht muss aufgrund des bisherigen Verhaltens 

des Beschwerdeführers trotz des klaglosen Strafvollzugs von einer erheblichen 

Rückfallgefahr ausgegangen werden. Selbst wenn die Beteuerungen des 

Beschwerdeführers, er habe sich durch den Vollzug der Freiheitsstrafe beeindrucken 

lassen, als glaubhaft betrachtet werden, ist bei solchen Betäubungsmitteldelikten 

selbst ein relativ geringes Rückfallrisiko grundsätzlich nicht hinzunehmen, und es darf 

auch generalpräventiven Gesichtspunkten Rechnung getragen werden (BGE 

2C_578/2009 vom 23. Februar 2010 E 2.4 mit Hinweisen).

Der Beschwerdeführer reiste am 24. April 2003 erstmals legal in die Schweiz ein. Er hält 

sich seither rund sieben Jahre in der Schweiz auf. Damit ist noch nicht von einem 

langjährigen Aufenthalt auszugehen, der in erheblichem Masse zugunsten des 

Beschwerdeführers ins Gewicht fällt. Zudem war er von 2004 bis 2008 im 

Drogenhandel tätig, was die Bedeutung der Aufenthaltsdauer relativiert.

Der Beschwerdeführer ist seit 3. Januar 2003 mit einer Schweizerin verheiratet. Die Ehe 

blieb kinderlos. Ob der Ehefrau eine Übersiedlung mit dem Beschwerdeführer in 

dessen Heimatstaat Nigeria zumutbar ist, kann offen bleiben. Selbst bei 

Unzumutbarkeit des Übersiedelns nach Nigeria für die Ehefrau erweist sich der 

Widerruf der Niederlassung aufgrund der Aufenthaltsdauer von erst rund sieben Jahren 

in der Schweiz und des sehr schweren Verschuldens des Beschwerdeführers als 

verhältnismässig. Zu Recht wies die Vorinstanz darauf hin, dass die Ehefrau bei der 

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polizeilichen Befragung am 16. Juni 2005 wusste, dass ihr Ehemann kurz nach der 

Einreise straffällig geworden war. Der Beschwerdeführer stellte im übrigen nicht in 

Frage, dass seine Ehefrau zumindest kurze Zeit nach seiner Einreise in die Schweiz 

darum wusste, dass sie die Ehe mit ihm möglicherweise nicht in der Schweiz leben 

kann.

Die Berufung des Beschwerdeführers auf Fälle anderer Ausländer, die trotz schweren 

Straftaten die Schweiz nicht verlassen mussten, ist unbegründet. Zum einen ist die 

Rechtsprechung anderer Kantone für das Verwaltungsgericht nicht massgebend. Hinzu 

kommt, dass die genauen Umstände und die persönlichen Verhältnisse bei den vom 

Beschwerdeführer geltend gemachten Fällen nicht bekannt sind. Selbst wenn in 

ähnlich gelagerten Fällen von einem Widerruf der Niederlassung abgesehen worden 

wäre, würde dies aber keinen Anspruch des Beschwerdeführers auf Gleichbehandlung 

begründen.

Eine Verwarnung wäre aufgrund des schweren Verschuldens und der nicht 

unerheblichen Rückfallgefahr nicht geeignet, die Gefahr für die öffentliche Sicherheit 

und Ordnung hinreichend einzuschränken.

2.5. Zusammenfassend ergibt sich aus den vorstehenden Erwägungen, dass der 

Widerruf der Niederlassung rechtmässig und verhältnismässig ist. Folglich ist die 

Beschwerde als unbegründet abzuweisen.

3. Der Beschwerdeführer stellte ein Gesuch um unentgeltliche Prozessführung. Da die 

Beschwerde nicht als geradezu aussichtslos zu qualifizieren ist, ist dem Gesuch 

stattzugeben. Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- gehen 

daher zu Lasten des Staates. Auf die Erhebung ist zu verzichten (Art. 95 Abs. 3 VRP).

Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers ist als unentgeltlicher Rechtsbeistand zu 

bestimmen. Sein Anspruch gegenüber dem Staat aus der Vertretung im 

Beschwerdeverfahren ist auf Fr. 1'200.-- zuzügl. MWSt festzusetzen (Art. 22 Abs. 1 

lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75, in 

Verbindung mit Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70).

 

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Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

 

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- gehen zufolge 

unentgeltlicher Prozessführung zu Lasten des Staates. Auf die Erhebung wird 

verzichtet.

3./ Der Anspruch des unentgeltlichen Rechtsbeistands Rechtsanwalt Jürg Federspiel, 

Zürich, gegenüber dem Staat aus der Vertretung im Beschwerdeverfahren beträgt 

Fr. 1'200.-- zuzügl. MWSt.

 

V.          R.           W.

 

Der Präsident:            Der Gerichtsschreiber:

 

 

Versand dieses Entscheides an:

-   den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt J.)

-   die Vorinstanz

 

am:

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Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

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