# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3ad044ee-1984-59f1-a1d1-4980a205523d
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-05-11
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 11.05.2010 C-7484/2007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-7484-2007_2010-05-11.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-7484/2007/brf/bam/rut
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 1 .  M a i  2 0 1 0

Richter Francesco Brentani (Vorsitz),
Richter Stefan Mesmer,
Richter Stephan Breitenmoser, 
Gerichtsschreiber Michael Barnikol.

A._______,
vertreten durch memos Osmani, Herr Ernest Osmani, 
In der Ey 29, 8047 Zürich,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 
1211 Genf 2,
Vorinstanz.

Invalidenrente.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-7484/2007

Sachverhalt:

A.
Der  am  16.  November  1943  geborene  Beschwerdeführer  ist 
kosovarischer Staatsangehöriger und lebt  im Kosovo. Er  arbeitete in 
den Jahren 1977 bis 1986 in der Schweiz als Hilfskoch und entrichtete 
dabei Beiträge an die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und In-
validenversicherung.  Der  Beschwerdeführer  leidet  unter  chronisch 
obstruktiver Lungenerkrankung (COPD), Diabetes mellitus vom Typ 2, 
Adipositas,  Hypertonie  und  einer  Depression.  Am  6. Oktober 2004 
stellte er einen Antrag auf Leistungen der schweizerischen Invaliden-
versicherung.

B.
Die  mit  dem  Leistungsgesuch  befasste  IV-Stelle  für  Versicherte  im 
Ausland  (Vorinstanz)  zog  insbesondere  folgende  Unterlagen 
medizinischen und wirtschaftlichen Inhalts bei:

- Fragebogen  für  Arbeits-  und  Lohnverhältnisse  von  Unselbständig-
erwerbenden vom 20. September 2004 (act. 1),

- Fragebogen für den Versicherten vom 20. September 2004 (act. 2),
- Austrittsbericht des Regionalspitals von Gjilan ohne Datum (act. 23),
- Fragebogen,  ausgefüllt  vom behandelnden Arzt  Dr. B._______  (Chirurg) 

vom 13. Mai 2004 (act. 24, 25),
- Stellungnahme  des  Regionalen  Ärztlichen  Dienstes  (RAD)  Rhone  vom 

20. Mai 2005 (act. 28),
- Arztbericht  von  Dr.  C._______  (Pneumologe/Onkologe)  vom 

1. September 2005 (act. 39),
- Arztbericht  von  Dr.  D._______  (Internist/Kardiologe)  vom 

8. September 2005 (act. 42, 43),
- Arztbericht von Dr. E._______ vom 12. September 2005 (act. 45),
- Schlussberichte  des  RAD  Rhone  vom  28. Februar 2006  und 

5. September 2007 (act. 31, 50).

C.
Mit  Verfügung  vom  19. Juni 2006  wies  die  Vorinstanz  das  Renten-
gesuch des Beschwerdeführers ab. Zur Begründung führte sie an, aus 
den Akten ergebe sich, dass weder eine bleibende Erwerbsunfähigkeit 
noch  eine  gemäss  den  einschlägigen  Gesetzesbestimmungen  aus-
reichende  durchschnittliche Arbeitsunfähigkeit  während  eines Jahres 
vorliegen  würden.  Zwar  sei  die  Ausübung  der  letzten  gewinn-
bringenden  Tätigkeit  dem  Beschwerdeführer  aufgrund  seines 
Gesundheitszustands  nicht  mehr  zumutbar.  Die  Ausübung  einer 
anderen,  leichteren,  dem  Gesundheitszustand  besser  angepassten 
gewinnbringenden  Tätigkeit,  wie  z.B.  Parkwächter  oder  Verkäufer, 

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könne ihm indessen noch in rentenausschliessender Weise zugemutet 
werden. Es liege somit keine Invalidität vor, die einen Rentenanspruch 
begründen  könne,  weshalb  das  Leistungsbegehren  abzuweisen  sei 
(act. 35).

D.
Gegen diese Verfügung erhob der Beschwerdeführer am 20. Juli 2006 
Einsprache und machte geltend, er sei seit mehreren Jahren zu 100% 
erwerbsunfähig,  was  auch  von  den  behandelnden  Ärzten  bestätigt 
werde (act. 36).

E.
Mit Einspracheentscheid vom 9. Oktober 2007 wies die Vorinstanz die 
Einsprache des Beschwerdeführers ab, nachdem sie einen erneuten 
Schlussbericht  des  RAD  Rhone  vom  25. September 2007  (act. 50) 
eingeholt  hatte. Sie führte an, der beurteilende Arzt sei  zur Schluss-
folgerung gekommen, dass sich keine neuen Gesichtspunkte im Ein-
spracheverfahren  ergeben  hätten.  Die  Arbeitsfähigkeit  in  einer 
leidensangepassten  Tätigkeit  (leichte  Arbeiten,  wechselnde  Arbeits-
position,  Heben  von  Gewichten  bis  maximal  10  kg  usw.)  betrage 
100%, eine Arbeitsunfähigkeit in der vorherigen Tätigkeit als Hilfskoch 
bestehe ab dem 12. August 2004 im Umfang von 70%. Die wirtschaft -
liche Bemessung der Invalidität anhand eines Einkommensvergleichs 
ergebe  einen  Invaliditätsgrad  von 25%. Der  Beschwerdeführer  habe 
nur dann einen Anspruch auf eine Invalidenrente, wenn er mindestens 
zu 40% invalid sei. Renten, die einem Invaliditätsgrad von weniger als 
50% entsprächen, würden nur an Versicherte ausgerichtet,  die ihren 
Wohnsitz  und  ihren  gewöhnlichen  Aufenthalt  in  der  Schweiz  hätten, 
sowie  an  Schweizer  Staatsangehörige  oder  Staatsangehörige  eines 
Mitgliedstaats der Europäischen Union (EU),  die ihren Wohnsitz und 
ihren gewöhnlichen Aufenthalt  in  der  EU hätten. Dies  treffe  auf  den 
Beschwerdeführer nicht zu (act. 51).

F.
Gegen  diese  Verfügung  erhob  der  Beschwerdeführer  am 
5. November 2007  Beschwerde  beim  Bundesverwaltungsgericht.  Er 
beantragt,  den  angefochtenen  Einspracheentscheid  aufzuheben  und 
ihm  ab  Oktober 2003  eine  ganze  Invalidenrente  zuzusprechen.  In 
seiner  Beschwerdeschrift  und  in  seiner  Replik  vom 24. Januar 2008 
führt  er  an,  aus den Gutachten der  behandelnden Ärzte sei  klar  er-
sichtlich,  dass er  vollständig arbeitsunfähig  sei. Die  Vorinstanz habe 

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diese Beurteilungen nicht hinreichend gewürdigt und stütze sich allein 
auf  den Bericht  des  RAD Rhone,  der  zu  den Beurteilungen der  be-
handelnden Ärzte in Widerspruch stehe und auf deren Begründungen 
die Vorinstanz nicht genügend eingehe. Seine Arbeitsfähigkeit  könne 
durch  medizinische  Massnahmen  nicht  verbessert  werden.  Ferner 
habe  er  wegen  seines  Gesundheitszustands,  seiner  geringen  Aus-
bildung und seines Alters keine Möglichkeit,  sich in das Berufsleben 
zu  integrieren.  Seine  körperlichen  Beschwerden  und  seine  De-
pressionen  hätten  zugenommen.  Er  sei  bereit,  sich  einer  Unter-
suchung in der Schweiz unterziehen zu lassen. Zusammen mit seiner 
Replik  reicht  er  einen  weiteren,  von  Dr.  Krčmarević ausgefüllten 
Fragebogen vom 3. Dezember 2007 ein.

G.
Der  Beschwerdeführer,  vertreten  durch  Ernest  Osmani  (memos 
Osmani),  stellte  in  seiner  Beschwerdeschrift  sowie mit  Eingabe vom 
7. Dezember 2007 ein Gesuch um unentgeltliche Prozessführung. Das 
Gesuch  wurde  mit  Zwischenverfügung  vom  16. Januar 2008  ab-
gewiesen, soweit es nicht bereits gegenstandslos war.

H.
Mit  Vernehmlassung  vom  10. Januar 2008  und  Duplik  vom 
27. März 2008 beantragt die Vorinstanz, die Beschwerde abzuweisen. 
Die schweizerische Invalidenversicherung sei an die Beurteilung aus-
ländischer  Versicherungsträger, Krankenkassen,  Behörden und Ärzte 
nicht  gebunden.  Diese  Beurteilungen  unterlägen  daher  der  freien 
Würdigung  durch  die  Organe  der  schweizerischen  Invalidenver-
sicherung bzw. der Gerichte. Im Rahmen des Verwaltungsverfahrens 
sei der relevante Sachverhalt mehrfach dem RAD Rhone unterbreitet 
worden,  so  dass  sich  der  beurteilende  Arzt  ein  deutliches  Bild  der 
vorgetragenen  Leiden  habe  bilden  können.  Die  Vorbringen  des  Be-
schwerdeführers  beinhalteten  keine  neuen  medizinischen  Sachver-
haltselemente, so dass an der im angefochtenen Entscheid erfolgten 
Beurteilung seiner Arbeitsfähigkeit  festzuhalten sei. Zudem sei anzu-
merken,  dass  die  Verwertbarkeit  der  Restarbeitsfähigkeit  nach 
schweizerischem Recht lediglich unter dem Gesichtswinkel des in Be-
tracht  kommenden  ausgeglichenen  Arbeitsmarkts  zu  prüfen  sei.  Für 
die  Invaliditätsbemessung  sei  deshalb  nicht  darauf  abzustellen,  ob 
jemand  unter  den  konkreten  Arbeitsmarktverhältnissen  vermittelt 
werden könne.

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Ob die Prozessvoraussetzungen vorliegen und auf  eine Beschwerde 
einzutreten ist, prüft das Bundesverwaltungsgericht von Amtes wegen 
und mit freier Kognition (vgl. BVGE 2007/6 E. 1, mit Hinweisen).

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) in Verbindung mit Art. 33 Bst. d VGG 
und Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20)  beurteilt  das  Bundesver-
waltungsgericht  Beschwerden  von  Personen  im  Ausland  gegen  Ver-
fügungen der IV-Stelle für Versicherte im Ausland. Eine Ausnahme im 
Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor.

1.2 Nach Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundesver-
waltungsgericht  nach  dem  Bundesgesetz  über  das  Verwaltungsver-
fahren vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021),  soweit  dieses 
Gesetz nichts  anderes bestimmt. Aufgrund von Art.  3 Bst. dbis VwVG 
findet es keine Anwendung in Sozialversicherungssachen, soweit das 
Bundesgesetz  vom 6. Oktober  2000  über  den  Allgemeinen  Teil  des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) anwendbar ist. Gemäss 
Art. 1 Abs. 1 IVG sind die Bestimmungen des ATSG auf die Invaliden-
versicherung (Art. 1a-26bis IVG und 28 bis 70 IVG) anwendbar, soweit 
das IVG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht.

1.3 Gemäss Art. 19 Abs. 3 VGG sind die Richter und Richterinnen des 
Bundesverwaltungsgerichts  zur  Aushilfe  in  anderen  Abteilungen ver-
pflichtet. Vorliegend ist der Vorsitz im Beschwerdeverfahren Mitte März 
2009 auf die Abteilung II übergegangen. Der Spruchkörper setzt sich 
neu  zusammen  aus  den  Richtern  Francesco  Brentani  und  Stephan 
Breitenmoser der Abteilung II sowie Stefan Mesmer der Abteilung III.

1.4 Der Beschwerdeführer ist  durch die angefochtene Verfügung be-
rührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder 
Änderung,  so  dass  er  im  Sinne  von  Art. 59  ATSG  beschwerde-
legitimiert ist. Sein Vertreter hat sich rechtsgenüglich durch schriftliche 
Vollmacht ausgewiesen (Art. 11 Abs. 3 VwVG). Da die Beschwerde im 
Übrigen frist- und formgerecht (Art. 60 Abs. 1 ATSG und Art. 52 Abs. 1 
VwVG) eingereicht wurde, ist auf sie einzutreten.

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2.
Nach dem Zerfall  der  Föderativen Volksrepublik  Jugoslawien blieben 
zunächst  die  Bestimmungen  des  Abkommens  vom  8. Juni 1962 
zwischen  der  Schweizerischen  Eidgenossenschaft  und  der 
Föderativen  Volksrepublik  Jugoslawien  über  Sozialversicherung 
(SR 0.831.109.818.1)  für  alle  Staatsangehörigen  des  ehemaligen 
Jugoslawiens anwendbar (vgl. BGE 126 V 198 E. 2b, BGE 122 V 381 
E. 1 mit Hinweisen). Zwischenzeitlich hat die Schweiz mit Nachfolge-
staaten  des  ehemaligen  Jugoslawiens  (Kroatien,  Slowenien, 
Mazedonien),  nicht  aber  mit  Serbien  und  Kosovo,  neue  Abkommen 
über  soziale  Sicherheit  abgeschlossen.  Mit  dem  Kosovo  wird  das 
Sozialversicherungsabkommen mit Jugoslawien seit dem 1. April 2010 
nicht  mehr  weitergeführt.  Für  den  Beschwerdeführer  als  Bürger  des 
Kosovo  findet  demnach  das  schweizerisch-jugoslawische  Sozialver-
sicherungsabkommen  vom  8. Juni 1962  insoweit  Anwendung,  als 
Sachverhalte  zu  beurteilen  sind,  die  sich  vor  dem  1. April 2010  er-
eignet  haben  (vgl.  E. 3  hiernach).  Nach  Art. 2  dieses  Abkommens 
stehen  die  Staatsangehörigen  der  Vertragsstaaten  in  ihren  Rechten 
und  Pflichten  aus  den  in  Art. 1  genannten  Rechtsvorschriften,  zu 
welchen die schweizerische Bundesgesetzgebung über die Invaliden-
versicherung gehört, einander gleich, soweit nichts anderes bestimmt 
ist.  Bestimmungen,  die  hinsichtlich  der  Voraussetzungen  des  An-
spruchs  auf  eine  schweizerische  Invalidenrente  sowie  der  anwend-
baren Verfahrensvorschriften von dem in Art. 2 des Abkommens auf-
gestellten Grundsatz der Gleichstellung abweichen, finden sich weder 
im  Abkommen  selbst  noch  in  den  seitherigen  schweizerisch-jugo-
slawischen  Vereinbarungen.  Demnach  bestimmt  sich  vorliegend  der 
Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Rente der schweizerischen 
Invalidenversicherung  ausschliesslich  nach  dem  innerstaatlichen 
schweizerischen  Recht,  insbesondere  nach  dem  ATSG,  dem  IVG 
sowie der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 17. Januar 
1961 (IVV, SR 831.210).

3.
Nach  den  allgemeinen  intertemporalrechtlichen  Regeln  sind  in 
materiellrechtlicher  Hinsicht  grundsätzlich  diejenigen  Rechtssätze 
massgebend,  die  bei  der  Erfüllung  des  zu  Rechtsfolgen  führenden 
Tatbestands Geltung haben (vgl. BGE 130 V 329 E. 2.3). Ein allfälliger 
Leistungsanspruch ist für die Zeit vor einem Rechtswechsel aufgrund 
der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Normen zu 
prüfen (pro rata temporis; vgl. BGE 130 V 445 E. 1.2.1).

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3.1 Für das vorliegende Verfahren ist deshalb das am 1. Januar 2003 
in  Kraft  getretene  ATSG  anwendbar.  Die  darin  enthaltenen 
Formulierungen  der  Arbeitsunfähigkeit,  der  Erwerbsunfähigkeit,  der 
Invalidität  und  der  Einkommensvergleichsmethode  entsprechen 
ohnehin  den bisherigen,  von der  Rechtsprechung dazu  entwickelten 
Begriffen in der Invalidenversicherung. Demzufolge beanspruchen die 
diesbezüglich  schon  herausgebildeten  Grundsätze  auch  unter  der 
Herrschaft des ATSG weiterhin Geltung (vgl. BGE 130 V 343 E. 2-3.6). 
Bei den materiellen Bestimmungen des IVG und der Verordnung über 
die Invalidenversicherung vom 17. Januar 1961 (IVV, SR 831.201) ist 
sodann auf die jeweilige Fassung gemäss den am 1.  Januar 2004 in 
Kraft getretenen Änderungen (4. IV-Revision) abzustellen.

3.2 Bestimmungen  des  IVG  und  des  ATSG  vom  6. Oktober 2006 
sowie der IVV und der ATSV vom 28. September 2007 (5. IV-Revision, 
AS 2007 5129 bzw. AS 2007 5155, in Kraft seit 1. Januar 2008), die 
nach  dem  Erlass  des  angefochtenen  Einspracheentscheids  in  Kraft 
getreten  sind,  sind  hingegen  nicht  anwendbar.  Im  Folgenden  wird 
deshalb jeweils auf die ab 1. Januar 2004 bis Ende 2007 gültigen Be-
stimmungen des IVG und der IVV abgestellt (AS 2003 3837, 3859).

4.
Anspruch auf  eine Rente  der  schweizerischen  Invalidenversicherung 
hat, wer invalid im Sinne des Gesetzes ist (Art.  7, 8, 16 ATSG; Art. 4, 
28,  29  IVG)  und  beim  Versicherungsfall  mindestens  während  eines 
vollen Jahres Beiträge an die Alters-,  Hinterlassenen- und Invaliden-
versicherung  geleistet  hat  (Art. 36  Abs. 1  IVG).  Diese  zwei  Be-
dingungen müssen kumulativ erfüllt sein. Fehlt auch nur eine, so ent-
steht kein Rentenanspruch, selbst wenn die andere erfüllt ist. Der Be-
schwerdeführer hat von 1977 bis 1986 Beiträge an die schweizerische 
Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung entrichtet, so dass 
er die gesetzliche Mindestbeitragsdauer erfüllt. Zu prüfen bleibt, ob er 
im Sinne des Gesetzes in rentenbegründendem Ausmass invalid ge-
worden ist.

4.1 Invalidität  ist  die  voraussichtlich  bleibende  oder  längere  Zeit 
dauernde  ganze  oder  teilweise  Erwerbsunfähigkeit  (Art. 8  Abs. 1 
ATSG).  Die  Invalidität  kann  Folge  von  Geburtsgebrechen,  Krankheit 
oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Sie gilt als eingetreten, sobald sie 
die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung er-
forderliche Art und Schwere erreicht hat (Art. 4 Abs. 2 IVG). Erwerbs-

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unfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit  verursachte und nach zumutbarer  Be-
handlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust 
der  Erwerbsmöglichkeiten  auf  dem  in  Betracht  kommenden  aus-
geglichenen  Arbeitsmarkt  (Art. 7  ATSG).  Arbeitsunfähigkeit  ist  die 
durch Beeinträchtigung der körperlichen,  geistigen oder psychischen 
Gesundheit  bedingte,  volle  oder  teilweise Unfähigkeit,  im bisherigen 
Beruf  oder  Aufgabenbereich  zumutbare  Arbeit  zu  leisten. Bei  langer 
Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder 
Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 ATSG).

4.2 Die  seit  dem  1. Januar  2004  massgeblichen  neuen  Renten-
abstufungen gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG geben bei einem Invaliditäts-
grad von mindestens 40% Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem 
Invaliditätsgrad von mindestens 50% Anspruch auf eine halbe Rente, 
bei  einem  Invaliditätsgrad  von  mindestens  60%  Anspruch  auf  eine 
Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70% 
Anspruch auf eine ganze Rente. Viertelsrenten werden allerdings ge-
mäss  Art. 28  Abs. 1ter IVG nur  an  Versicherte  ausbezahlt,  die  ihren 
gewöhnlichen Aufenthalt  im Sinne von Art. 13 ATSG in  der  Schweiz 
haben.  Nach  der  Rechtsprechung  des  Eidgenössischen  Ver-
sicherungsgerichts (EVG, heute Bundesgericht) stellt  Art. 28 Abs. 1ter 

IVG nicht eine blosse Auszahlungsvorschrift, sondern eine besondere 
Anspruchsvoraussetzung dar (vgl. BGE 121 V 264 E. 6c). Seit Inkraft-
treten  des  Abkommens  vom  21. Juni 1999  zwischen  der 
Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen 
Gemeinschaft  und  ihren  Mitgliedstaaten  andererseits  über  die  Frei-
zügigkeit  (FZA, SR 0.142.112.681) können indessen Angehörige von 
EU-Staaten  sowie  dort  lebende  Schweizer  Bürgerinnen  und  Bürger 
ebenfalls eine Viertelsrente beanspruchen.

4.3 Für  die  Bestimmung  des  Invaliditätsgrads  wird  das  Erwerbsein-
kommen, das die versicherte  Person nach Eintritt  der Invalidität  und 
nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Ein-
gliederungsmassnahmen durch eine ihr  zumutbare Tätigkeit  bei aus-
geglichener  Arbeitsmarktlage  erzielen  könnte  (sog.  Invalidenein-
kommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie er-
zielen  könnte,  wenn  sie  nicht  invalid  geworden  wäre  (sog. 
Valideneinkommen; Art. 16 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist, vereinfacht 
ausgedrückt,  die  durch  einen  Gesundheitsschaden  verursachte  Un-
fähigkeit, durch zumutbare Arbeit Geld zu verdienen.

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4.4 Aufgrund  des  im  gesamten  Sozialversicherungsrecht  geltenden 
Grundsatzes  der  Schadenminderungspflicht  ist  ein  in  seinem  bis-
herigen  Tätigkeitsbereich  dauernd  arbeitsunfähiger  Versicherter  ge-
halten,  innert  nützlicher  Frist  Arbeit  in  einem anderen  Berufs-  oder 
Erwerbszweig  zu  suchen  und  anzunehmen,  soweit  sie  möglich  und 
zumutbar  erscheint  (vgl.  BGE  113  V  22  E. 4a,  111  V  235  E. 2a). 
Deshalb ist es am behandelnden Arzt bzw. am beratenden Arzt einer 
IV-Stelle zu entscheiden, in welchem Ausmass ein Versicherter seine 
verbliebene Arbeitsfähigkeit bei zumutbarer Tätigkeit und zumutbarem 
Einsatz auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt verwerten kann. Diese 
sog. Verweisungstätigkeit hat sich der Versicherte anrechnen zu lassen 
(sog. leidensangepasste  Verweisungstätigkeit; vgl. ZAK 1986,  S. 204 
f.). Der Begriff des ausgeglichenen Arbeitsmarkts ist ein theoretischer 
und abstrakter  Begriff,  welcher dazu dient,  den Leistungsbereich der 
Invalidenversicherung von jenem der  Arbeitslosenversicherung abzu-
grenzen.  Der  Begriff  umschliesst  einerseits  ein  bestimmtes  Gleich-
gewicht zwischen dem Angebot von und der Nachfrage nach Stellen; 
andererseits bezeichnet er einen Arbeitsmarkt, der von seiner Struktur 
her  einen Fächer  verschiedenartiger  Stellen  offen hält. Nach diesen 
Gesichtspunkten  bestimmt  sich  im Einzelfall,  ob  die  invalide  Person 
die Möglichkeit  hat,  ihre restliche Erwerbsfähigkeit  zu verwerten und 
ob  sie  ein  rentenausschliessendes  Einkommen  zu  erzielen  vermag 
(vgl. BGE 110 V 273 E. 4b; ZAK 1991, S. 320 E. 3b). Für die Invalidi-
tätsbemessung  ist  damit  nicht  darauf  abzustellen,  ob  eine  invalide 
Person  unter  den  konkreten  Arbeitsmarktverhältnissen  vermittelt 
werden  kann,  sondern  einzig  darauf,  ob  sie  die  ihr  verbliebene 
Arbeitskraft  noch wirtschaftlich nutzen könnte,  wenn die verfügbaren 
Arbeitsplätze dem Angebot an Arbeitskräften entsprechen würden (vgl. 
AHI  1998,  S. 291 E. 3b). Von einer  Arbeitsgelegenheit  im Sinne von 
Art. 16 ATSG kann aber dort nicht mehr gesprochen werden, wo die 
zumutbare Tätigkeit nur in so eingeschränkter Form möglich ist, dass 
sie  der  allgemeine Arbeitsmarkt  praktisch nicht  kennt  oder  dass  sie 
nur  unter  nicht  realistischem  Entgegenkommen  eines  durchschnitt-
lichen  Arbeitgebers  möglich  wäre  (vgl.  SVR  1996  IV  Nr.  70  S. 204 
E. 3c; ZAK 1989, S. 322 E. 4.)

5.
Vorliegend ist strittig und vom Bundesverwaltungsgericht zu prüfen, in 
welchem Ausmass der Beschwerdeführer nach diesen Grundsätzen in 
dem für  die  Bemessung  des  Rentenanspruchs  massgeblichen  Zeit-
raum arbeitsunfähig  war. Die  Vorinstanz ging im angefochtenen Ein-

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spracheentscheid davon aus, dass der Grad der Arbeitsunfähigkeit des 
Beschwerdeführers  in  der  von ihm bisher  ausgeübten Tätigkeit  70% 
betrage. In einer angepassten Tätigkeit sei er jedoch zu 100% arbeits-
fähig. Demgegenüber ist der Beschwerdeführer der Ansicht, er sei in 
einem Ausmass arbeitsunfähig, das geeignet sei, einen Anspruch auf 
Invalidenrente zu begründen. Er rügt, die Vorinstanz habe zu einseitig 
auf  den  Schlussbericht  des  RAD Rhone  abgestellt  und  die  übrigen 
Beweismittel zu wenig gewürdigt. Wegen seines Gesundheitszustands, 
seiner geringen Ausbildung und seines Alters habe er keine Möglich-
keit,  sich  in  das  Berufsleben  zu  integrieren.  Auch  hätten  seine  Be-
schwerden zugenommen.

5.1 Das Gericht darf  eine Tatsache grundsätzlich dann als bewiesen 
annehmen, wenn es sich von deren Vorhandensein derart  überzeugt 
hat, dass das Gegenteil als unwahrscheinlich erscheint (vgl. PATRICK L. 
KRAUSKOPF / KATRIN EMMENEGGER,  in:  Bernhard  Waldmann / Philippe 
Weissenberger [Hrsg.], Praxiskommentar VwVG, Zürich 2009, Art. 12 
N 9).  Im  Sozialversicherungsrecht  hat  das  Gericht  seinen  Entscheid 
nach  dem  Beweisgrad  der  überwiegenden  Wahrscheinlichkeit  zu 
fällen,  sofern  das  Gesetz  nicht  etwas  Abweichendes  vorsieht.  Die 
blosse  Möglichkeit  eines  bestimmten  Sachverhalts  genügt  den  Be-
weisanforderungen  nicht.  Das  Gericht  hat  vielmehr  jener  Sachver-
haltsdarstellung zu folgen,  die sie von allen möglichen Geschehens-
abläufen als die wahrscheinlichste würdigt (vgl. BGE 126 V 353 E.  5b, 
125 V 193 E. 2, je mit Hinweisen). Führen die von Amtes wegen vor-
zunehmenden  Abklärungen  die  Verwaltung  oder  das  Gericht  bei 
pflichtgemässer  Beweiswürdigung  zur  Überzeugung,  ein  bestimmter 
Sachverhalt sei als überwiegend wahrscheinlich zu betrachten und es 
könnten  weitere  Beweismassnahmen  an  diesem  feststehenden  Er-
gebnis nichts mehr ändern, so ist auf die Abnahme weiterer Beweise 
zu verzichten (sog. antizipierte Beweiswürdigung; vgl. Ueli Kieser, Das 
Verwaltungsverfahren in der Sozialversicherung,  Zürich 1999, S. 212, 
Rz 450; vgl. auch BGE 122 II  464 E. 4a, 122 III  219 E. 3c, mit  Hin-
weisen).

5.2 Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz 
beherrscht. Danach hat das Gericht von Amtes wegen für die richtige 
und  vollständige  Abklärung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts  zu 
sorgen. Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt; er findet 
sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (vgl. BGE 125 V 
193  E. 2,  122  V  157  E. 1a,  je  mit  Hinweisen).  Das  Bundesrecht 

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schreibt  nicht  vor,  wie  die  einzelnen Beweismittel  zu  würdigen sind. 
Für  das  gesamte  Verwaltungsverfahren  und  für  die  Beschwerde-
verfahren gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach sind 
die Beweise frei,  d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln,  um-
fassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren 
bedeutet dies, dass alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie 
stammen, objektiv zu prüfen sind und danach zu entscheiden ist,  ob 
die  verfügbaren  Unterlagen  eine  zuverlässige  Beurteilung  des 
streitigen Rechtsanspruchs gestatten.

5.3 Um  den  Invaliditätsgrad  bemessen  zu  können,  sind  die  Ent-
scheidbehörden  auf  Unterlagen  angewiesen,  die  ärztliche  und  ge-
gebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. 
Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen  und  dazu  Stellung  zu  nehmen,  in  welchem  Umfang  und 
bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. 
Des Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage 
für  die  Beurteilung  der  Frage,  welche  Arbeitsleistungen  der  ver-
sicherten Person noch zugemutet werden können (vgl. BGE 125 V 25 
E. 4,  115 V 133 E. 2; Rechtsprechung und Verwaltungspraxis in den 
Bereichen AHV, IV etc., AHI-Praxis 2002, S. 62 E. 4b/cc). Aufgabe des 
medizinischen  Dienstes  ist  es,  zu  Handen  der  Verwaltung  den 
medizinischen  Sachverhalt  zusammenzufassen  und  zu  würdigen. 
Dazu  gehört  auch,  bei  sich  widersprechenden  medizinischen  Akten 
eine Wertung vorzunehmen und zu beurteilen, ob auf die eine oder die 
andere Ansicht abzustellen oder aber eine zusätzliche Untersuchung 
vorzunehmen ist. Diesen Berichten kann nicht jegliche Aussen- oder 
Beweiswirkung  abgesprochen  werden.  Vielmehr  sind  sie  entscheid-
relevante Aktenstücke (vgl. Urteile  des Bundesgerichts  9C 341/2007 
vom 16. November 2007 E. 4.1, mit weiteren Hinweisen;  I 143/07 vom 
14. September 2007 E. 3.3). Zu berücksichtigen ist ferner die Recht-
sprechung,  wonach  Auskünfte  der  behandelnden  Ärzte  wegen  ihrer 
auftragsrechtlichen  Vertrauensstellung  zum  Patienten  mit  an-
gemessenem  Vorbehalt  zu  würdigen  sind  (vgl.  BGE  125  V  353 
E. 3b/cc).

5.4 Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, 
ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen 
Untersuchungen  beruht,  auch  die  vorgebrachten  Beschwerden  be-
rücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 
ist, in der Darlegung der Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

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medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der 
Expertinnen  und  Experten  begründet  sind. Bestehen  Zweifel  an  der 
Zuverlässigkeit  und  Schlüssigkeit  der  ärztlichen  Feststellungen,  sind 
ergänzende Abklärungen vorzunehmen. Dabei hat das Gericht grund-
sätzlich die Wahl,  ob es die Sache zur weiteren Beweiserhebung an 
die  verfügende  Instanz  zurückweisen  oder  die  erforderlichen 
Instruktionen  insbesondere  durch  Anordnung  eines  Gerichtsgut-
achtens selber  vornehmen will  (vgl. BGE 125 V 351 E.  3a,  mit  Hin-
weisen;  AHI  2001,  S. 113  E. 3a;  RKUV  1999  Nr.  U  332,  S.  193 
E. 2a/bb und 1998 Nr. U 313, S. 475 E. 2a).

5.5 Sämtliche  in  den  Akten  enthaltenen  medizinischen  Dokumente 
kommen, was die Diagnose der Erkrankungen des Beschwerdeführers 
betrifft,  im  Wesentlichen  zu  gleichen  Ergebnissen,  welche  vom Be-
schwerdeführer  zudem nicht  beanstandet  werden. Der  Beschwerde-
führer  leidet  demnach  insbesondere  unter  chronisch  obstruktiver 
Lungenerkrankung  (COPD)  zweiten  bis  dritten  Grades,  Diabetes 
mellitus  vom  Typ  2,  Adipositas,  Hypertonie  und  einer  Depression. 
Unterschiedlich  beurteilt  werden  von  Seiten  der  Gutachter  indessen 
die  Auswirkungen  der  festgestellten  Beeinträchtigungen  auf  die  Er-
werbsfähigkeit.  Während  in  den  beiden  Schlussberichten  des  RAD 
Rhone vom 25. September 2007 und 28. Februar 2006 die Arbeitsun-
fähigkeit  des Beschwerdeführers in der bisherigen Tätigkeit  mit  70% 
und in einer angepassten Tätigkeit mit 0% angegeben wird, kommt der 
vom behandelnden  Arzt  Dr. B._______  ausgefüllte  Fragebogen vom 
13. Mai 2004  zum  Ergebnis,  der  Beschwerdeführer  sei  zu  85% 
arbeitsunfähig.  Im  Arztbericht  von  Dr.  C._______  vom 
1. September 2005  heisst  es,  der  Beschwerdeführer  sei  nicht  in  der 
Lage, schwere körperliche Tätigkeiten auszuführen. Zum gleichen Er-
gebnis  kommt  der  Arztbericht  von  Dr.  E._______  vom 
12. September 2005.  Im  Arztbericht  von  Dr.  D._______  vom 
8. September 2005  wird  dem  Beschwerdeführer  eine  weitgehende 
Arbeitsunfähigkeit bescheinigt.

5.6 Die Vorinstanz macht in der angefochtenen Verfügung selbst keine 
Ausführungen  zum  Umfang  der  Arbeitsfähigkeit  des  Beschwerde-
führers und verweist insofern vollumfänglich auf die Berichte des RAD 
Rhone.  Der  Schlussbericht  des  RAD  Rhone  vom  28. Februar 2006 
führt in einer Beilage einige Beispiele für  angepasste Tätigkeiten auf,  
die dem Beschwerdeführer zumutbar seien. Die festgestellte Arbeits-
unfähigkeit von 70% bzw. 0% wird jedoch nicht weiter begründet. Es 

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fehlt  eine  Auseinandersetzung  mit  der  Frage,  wie  sich  die  vor-
gebrachten Erkrankungen auf seine Arbeitsfähigkeit  in einer leidens-
angepassten Tätigkeit im Einzelnen auswirkt. Zudem nehmen die Be-
richte  weder  Bezug  auf  die  in  den  Akten  enthaltenen  Arztberichte, 
noch  setzen  sie  sich  mit  diesen  inhaltlich  auseinander.  Obwohl  die 
Arztberichte,  was  den  Grad  der  Arbeitsfähigkeit  des  Beschwerde-
führers  betrifft,  teilweise  erheblich  voneinander  abweichen  (s.o., 
E. 5.5),  hat  weder  die  Vorinstanz,  noch  der  RAD  Rhone  in  nach-
vollziehbarer  Weise  dargelegt,  welcher  der  unterschiedlichen  ärzt-
lichen Einschätzungen sie folgt und welche Gründe ihrer Ansicht nach 
dafür sprechen. Es fehlt insgesamt an einer ausreichenden Würdigung 
der  entscheidungsrelevanten  Sachverhaltselemente  durch  die  Vor-
instanz  bzw.  den  RAD  Rhone.  Somit  ist  es  für  das  Bundesver-
waltungsgericht  nicht  nachvollziehbar,  wie  die  Vorinstanz  zur  Fest-
stellung  gekommen  ist,  der  Beschwerdeführer  sei  in  Verweisungs-
tätigkeiten vollumfänglich arbeitsfähig.

5.7 Hinzu  kommt,  dass  die  in  den  Akten  enthaltenen  Arztberichte, 
zumindest  bei  isolierter  Betrachtung,  kaum  den  eingangs  be-
schriebenen Anforderungen an einen umfassenden ärztlichen Bericht 
(s.o., E. 5.4) genügen und daher nur beschränkt beweisaussagekräftig 
sind. Der Grad der vermuteten Arbeitsunfähigkeit  wird einzig in  dem 
von  Dr. B._______  ausgefüllten  Fragebogen  konkret  beziffert.  Diese 
Einstufung  wird  jedoch  nicht  genauer  begründet.  Die  übrigen  Gut-
achten enthalten weder  konkrete  Angaben zum Grad der  Arbeitsun-
fähigkeit noch zu den Auswirkungen der diagnostizierten Beschwerden 
auf die Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit. Vielmehr 
beschränken sie sich auf die Feststellung, der Beschwerdeführer sei in 
seiner  Arbeitsfähigkeit  stark  eingeschränkt  bzw.  er  könne  keine 
schweren körperlichen oder nur leichte Tätigkeiten ausführen. Es kann 
im vorliegenden Fall nach Lage der Akten zwar nicht ausgeschlossen 
werden,  dass  sich  die  Annahme,  der  Beschwerdeführer  sei  arbeits-
fähig,  auf  eine  Gesamtschau  aller  in  den  Akten  enthaltener  Arzt -
berichte  stützen  lässt  und  in  der  Folge  eine  erneute  medizinische 
Untersuchung des Beschwerdeführers unterbleiben kann. Eine solche 
Gesamtwürdigung ist  indessen im vorliegenden Fall weder durch die 
Vorinstanz noch durch den RAD Rhone erfolgt (s.o., E. 5.5).

5.8 Dem Bundesverwaltungsgericht  ist  es  bei  dieser  Sachlage  nicht 
möglich,  sich  über  die  Arbeitsfähigkeit  des  Beschwerdeführers  in 
Verweisungstätigkeiten ein hinreichendes Bild zu machen. Die Sache 

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ist daher an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit diese einen neuen 
Einspracheentscheid  erlasse. Sie  wird  dabei  sämtliche in  den Akten 
enthaltenen ärztlichen  Dokumente  einer  Gesamtwürdigung zu  unter-
ziehen und im einzelnen darzulegen haben, in  welchem Umfang sie 
den  Beschwerdeführer  für  arbeitsfähig  hält.  Weitere  ärztliche  Gut-
achten hat sie nur dann einzuholen, wenn die Würdigung der bereits 
vorhandenen Arztberichte zu keinem eindeutigen Ergebnis führt.

6.
Die  Beschwerde  ist  somit  im  Sinne  der  vorstehenden  Erwägungen 
gutzuheissen und die angefochtene Verfügung aufzuheben.

7.
Verfahrenskosten werden nicht erhoben, da es vorliegend um die Be-
willigung  bzw.  Verweigerung  von  Versicherungsleistungen  geht,  und 
gemäss den bis zum 30. Juni 2006 geltenden und nach der Praxis des 
Bundesverwaltungsgerichts  für  hängige  Beschwerden  gegen  IV-Ein-
spracheentscheide  auch  weiterhin  anwendbaren  Bestimmungen  das 
Verfahren kostenfrei ist (Art. 69 Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 85bis 

Abs. 2  des Bundesgesetzes über  die  Alters-  und  Hinterlassenenver-
sicherung [AHVG, SR 831.10]).

8.
Die  Rechtsmittelinstanz  kann  der  ganz  oder  teilweise  obsiegenden 
Partei von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr 
erwachsene  notwendige  und  verhältnismässig  hohe  Kosten  zu-
sprechen (Art. 64  Abs. 1  VwVG i.V.m. Art. 7  Abs. 1  des  Reglements 
vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem 
Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 173.320.2]).  Die  Parteient-
schädigung umfasst die Kosten der Vertretung sowie allfällige weitere 
notwendige Auslagen der Partei (Art. 8 VGKE). Der Beschwerdeführer 
ist  im vorliegenden Verfahren durch Ernest  Osmani  vertreten (nicht-
anwaltliche  berufsmässige  Vertretung; Art. 10  Abs. 2  VGKE). Ihm ist 
daher eine Parteientschädigung für die ihm entstandenen notwendigen 
Kosten zuzusprechen. Da  der  Rechtsvertreter  keine Kostennote  ein-
gereicht  hat,  ist  die  Parteientschädigung aufgrund der  Akten festzu-
setzen  (Art. 14  Abs. 2  S. 2  VGKE).  Eine  Parteientschädigung  in  der 
Höhe von Fr. 600.- (inkl. Auslagen) erscheint als angemessen.

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die  Beschwerde  wird  gutgeheissen,  der  Einspracheentscheid  vom 
9. Oktober 2007 aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz zurück-
gewiesen,  damit  diese im Sinne der  Erwägung 5.8  erneut  über  den 
Leistungsanspruch verfüge.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.
Dem Beschwerdeführer wird zu Lasten der Vorinstanz eine Parteient-
schädigung von Fr. 600.– zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde);
- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...]);
- Bundesamt für Sozialversicherungen.

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Francesco Brentani Michael Barnikol

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Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  Schweizerhofquai  6,  6004  Luzern,  Beschwerde  in 
öffentlich-rechtlichen  Angelegenheiten  geführt  werden,  sofern  die 
Voraussetzungen gemäss den Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des Bundes-
gerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (BGG, SR 173.110) gegeben sind. 
Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Ent-
scheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende 
Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

Versand: 

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