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**Case Identifier:** aa49fc4a-9427-50f1-a667-7000d223c225
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-12-12
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 12.12.2021 B 2021/156
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_VGN_001_B-2021-156_2021-12-12.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 1/12

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2021/156

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 25.01.2022

Entscheiddatum: 12.12.2021

Entscheid Verwaltungsgericht, 12.12.2021
Ausländerrecht, Art. 50 Abs. 1 lit. a AIG (SR 142.20), Recht auf Familienleben, 
Art. 8 EMRK (SR 0.101), Art. 13 BV (SR 101). Die Angaben der Beteiligten, 
insbesondere auch jene des Beschwerdeführers zum Zusammenleben und 
zum Zeitpunkt der Auflösung der Ehegemeinschaft, sind widersprüchlich. 
Eine beruflich bedingte Abwesenheit liegt nicht vor. Der Nachweis eines 
mindestens dreijährigen Zusammenlebens ist nicht erbracht. Da nicht 
feststeht, ob der Beschwerdeführer der leibliche Vater des während der Ehe 
geborenen Kindes ist, er zu diesem keine enge Beziehung pflegt und keinen 
regelmässigen Unterhalt bezahlt, wird das Recht auf Familienleben durch 
die Wegweisung des Beschwerdeführers nicht verletzt. Abweisung der 
Beschwerde (Verwaltungsgericht, B 2021/156).

Entscheid vom 12. Dezember 2021

Besetzung

Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Reiter, Verwaltungsrichter Zogg; 

Gerichtsschreiberin Schmid Etter

Verfahrensbeteiligte

K.__,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt X,

gegen

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Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

Gegenstand

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.

K.__, geb. 1983, kosovarischer Staatsangehöriger, reiste am 15. Januar 2016 in die 

Schweiz ein und heiratete am 12. Februar 2016 die hier niedergelassenen Landsfrau 

M.__, geb. 1991. In der Folge wurde ihm eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei 

seiner Ehefrau erteilt. Gemäss eigenen Angaben lebten die Eheleute seit Ende 

September 2016 getrennt, K.__ in A.__ und seine Ehefrau in B.__. Nachdem K.__ die 

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung in Aussicht gestellt worden war, teilten 

die Eheleute im April und Mai 2017 mit, dass sie wieder zusammenleben würden. In der 

Folge wurde die Aufenthaltsbewilligung verlängert. Im Oktober 2017 kam das Kind E.__ 

zur Welt. Eine weitere Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung erfolgte am 27. Februar 

2018. Am 17. April 2018 meldete sich K.__ beim Einwohneramt der Stadt A.__ an, 

wobei er angab, dass der gemeinsame Haushalt per 1. April 2018 infolge faktischer 

Trennung aufgelöst worden sei.

B.

Im Verlängerungsgesuch vom 12. Februar 2019 machte K.__ geltend, er wohne wieder 

mit seiner Frau zusammen. Jobbedingt halte er sich unter der Woche in A.__ auf. Nach 

Gewährung des rechtlichen Gehörs verlängerte das Migrationsamt des Kantons 

St. Gallen die von der Ehefrau abgeleitete Aufenthaltsbewilligung mit Verfügung vom 

9. Oktober 2020 nicht, da die Berufung auf die Ehe rechtsmissbräuchlich sei, und wies 

K.__ aus der Schweiz weg (Ausreisefrist 60 Tage nach Rechtskraft der Verfügung). Den 

dagegen erhobenen Rekurs wies das Sicherheits- und Justizdepartement mit 

Entscheid vom 28. Juni 2021 ab (act. 2).

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C.

Gegen diesen Entscheid erhob K.__ mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 13. Juli 

2021 (act. 1) Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen mit den 

Anträgen, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und ihm sei die 

Aufenthaltsbewilligung zu verlängern, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. In der 

Vernehmlassung vom 20. September 2021 beantragte die Vorinstanz unter Verweis auf 

den angefochtenen Entscheid die Abweisung der Beschwerde (act. 7). In der 

undatierten Replik (Eingang Gericht: 11. Oktober 2021, act. 12) ersuchte der 

Beschwerdeführer um Sistierung des Verfahrens, längstens bis zur rechtskräftigen 

Erledigung des Eheschutzverfahrens vor Kreisgericht St. Gallen. Der 

Abteilungspräsident wies das Sistierungsgesuch mit verfahrensleitender Verfügung 

vom 29. Oktober 2021 ab. Auf die Vorbringen des Beschwerdeführers und die Akten 

wird, soweit für den Entscheid wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen 

eingegangen.

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. Eintreten

Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 59  Abs. 1 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, VRP). Als Adressat des 

angefochtenen Entscheids ist der im Rekursverfahren unterlegene Beschwerdeführer 

zur Ergreifung der Beschwerde berechtigt (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 

VRP). Die Beschwerde gegen den am 28. Juni 2021 versandten Rekursentscheid 

wurde mit Eingabe vom 13. Juli 2021 rechtzeitig erhoben (Art. 64 in Verbindung mit 

Art. 47 Abs. 1 VRP).

Nach Art. 64 in Verbindung mit Art. 48 Abs. 1 VRP muss die Beschwerde nebst dem 

Antrag eine Darstellung des Sachverhalts und eine Begründung enthalten. Letztere ist 

ausreichend, wenn Argumente vorgebracht werden, nach denen ein Entscheid oder 

eine Verfügung auf einer fehlerhaften Sachverhaltsfeststellung oder Rechtsanwendung 

beruht. Erforderlich ist nicht, dass die Begründung die als verletzt erachteten 

Rechtsnormen genau bezeichnet (vgl. Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im 

Kanton St. Gallen, 2. Aufl. 2003, Rz. 921 f. mit Hinweisen). Gemäss bundesgerichtlicher 

Rechtsprechung muss aus der Beschwerdeschrift aber ersichtlich sein, in welchen 

Punkten und weshalb der angefochtene Entscheid beanstandet wird (BGE 134 I 303 E. 

1.3 mit Hinweisen). Dies setzt voraus, dass sich der Beschwerdeführer wenigstens kurz 

mit den massgeblichen Erwägungen der Vorinstanz auseinandersetzt (BGE 139 I 306 E. 

1.2, 134 II 244 E. 2.1). Dies erscheint vorliegend fraglich. Die von einem als Anwalt 

zugelassenen Rechtsvertreter eingereichte Beschwerde enthält lediglich eine 

bis

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summarische Begründung, die sich mit dem ausführlich verfassten Entscheid der 

Vorinstanz inhaltlich nicht auseinandersetzt. Da die Beschwerde indessen in der Sache 

ohnehin abzuweisen ist (vgl. dazu die nachfolgenden Erwägungen), kann offengelassen 

werden, ob die Eingabe die (Mindest-)Anforderungen an eine hinreichende Begründung 

erfüllt. Auf die Beschwerde ist somit einzutreten.

2. Vorbringen des Beschwerdeführers

Der Beschwerdeführer macht geltend, die psychischen Probleme seiner Ehefrau seien 

gerichtsnotorisch und führten dazu, dass er wiederholt nicht mit seiner Familie habe 

zusammenleben können. Selbst wenn das Verhalten und die Aussagen der Eheleute 

mitunter ambivalent und kontradiktorisch erscheinen vermöchten, lasse dies nicht den 

Schluss zu, es bestehe keine Familiengemeinschaft. Das Leben in getrennten 

Haushalten sei beruflich begründet gewesen. Es seien wichtige Gründe für eine 

Ausnahme vom Erfordernis des Zusammenlebens gegeben. Der Ehewille sei von der 

Ehefrau mit Eingabe an das Kreisgericht St. Gallen am 28. Mai 2021 abermals 

manifestiert worden. Im Rahmen eines Eheschutzverfahrens würden nunmehr das 

Besuchsrecht und die Unterhaltspflicht geregelt. Das Besuchsrecht könne vorliegend 

nicht vom Ausland her wahrgenommen werden. Die psycho-soziale Elternschaft zur 

dreijährigen Tochter sei äusserst fragil. Angesichts des Kindeswohls sei es essentiell, 

dass diese nun etabliert werden könne. Die Nichtverlängerung verletze das Recht auf 

Familienleben. Ein öffentliches Interesse an der sofortigen Beendigung des Aufenthalts 

bestehe nicht. Er komme mit seiner Erwerbstätigkeit für den Lebensunterhalt seiner 

Familie auf, habe keine Schulden und verfüge über einen ungetrübten strafrechtlichen 

Leumund.

Der Beschwerdeführer macht damit einerseits geltend, er verfüge über einen aus der 

Ehe abgeleiteten Aufenthaltsanspruch (nachfolgend E. 3), andrerseits beruft er sich auf 

das verfassungsmässig verankerte Recht auf Familienleben (nachfolgend E. 4).

3. Nachehelicher Härtefall

Rechtliches

Ausländische Ehegatten haben Anspruch auf Familiennachzug, soweit sie mit dem 

niederlassungsberechtigten Ehegatten zusammenwohnen (Art. 43 Abs. 1 lit. a AIG) 

bzw. sie – bei fortbestehender Ehegemeinschaft – einen wichtigen Grund für das 

Getrenntleben geltend machen können (Art. 49 AIG). Vorbehalten bleiben jene Fälle, in 

denen der Anspruch rechtsmissbräuchlich angerufen wird, namentlich dann, wenn 

dadurch die ausländerrechtlichen Vorschriften umgangen werden sollen (Art. 51 Abs. 2 

lit. a AIG). Nach Auflösung der Ehe- oder Familiengemeinschaft besteht der Anspruch 

3.1. 

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des Ehegatten auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung nach den Art. 

42 und 43 AIG weiter, wenn entweder die Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre 

bestanden hat und eine erfolgreiche Integration besteht (Art. 50 Abs. 1 lit. a AIG), oder 

wenn wichtige persönliche Gründe einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz 

erforderlich machen (Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG). Die beiden Kriterien nach Art. 50 Abs. 1 

lit. a AIG (Dreijahresfrist sowie Integration) sind für den Anspruch kumulativ erforderlich 

(BGE 136 II 113 E. 3.3.3 mit weiteren Hinweisen; 140 II 289 E. 3.5.3).

Eine rechtlich relevante Ehegemeinschaft liegt vor, solange die eheliche Beziehung 

tatsächlich gelebt wird und ein gegenseitiger Ehewillen besteht. Dabei ist im 

Wesentlichen auf die Dauer der nach aussen wahrnehmbaren ehelichen 

Wohngemeinschaft abzustellen (BGE 137 II 345 E. 3.1.2 mit Hinweis auf BGer 

2C_544/2010 vom 23. Dezember 2010 E. 2.2). Mit Blick auf Art. 49 AIG, der den 

Ehegatten bei weiterdauernder Familiengemeinschaft gestattet, aus "wichtigen 

Gründen" getrennt zu leben – was insbesondere bei beruflichen Verpflichtungen oder 

bei einer vorübergehenden Trennung wegen erheblicher familiärer Probleme der Fall 

sein kann (vgl. Art. 76 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit; 

SR 142.201, VZAE) – ist aufgrund sämtlicher Umstände im Einzelfall zu bestimmen, ab 

welchem Zeitpunkt die eheliche Gemeinschaft als definitiv aufgelöst zu gelten hat (vgl. 

BGer 2C_821/2011 vom 22. Juni 2012 E. 2). Die getrennten Wohnorte setzen einerseits 

wichtige Gründe und andererseits den Weiterbestand der Familiengemeinschaft voraus 

(M. Spescha, in: Ders./Thür/Zünd/Bolzli/Hruschka, Kommentar Migrationsrecht, 5. Aufl. 

2019, N 2 zu Art. 49 AIG). Dabei ist zu berücksichtigen, dass Art. 49 AIG 

Ausnahmecharakter zukommt und sich dessen Anwendbarkeit auf besondere 

Konstellationen bei der Trennung von Eheleuten beschränkt (BGer 2C_635/2009 vom 

26. März 2010 E. 4.4). Wichtige Gründe müssen objektivierbar sein und ein gewisses 

Gewicht aufweisen. Je weniger die Ehegatten auf die Situation des Getrenntlebens 

Einfluss nehmen können, ohne einen grossen Nachteil in Kauf nehmen zu müssen, 

desto eher kann ein wichtiger Grund angenommen werden (BGer 2C_340/2013 vom 

28. Juni 2013 E. 2.2). Getrenntleben allein um des angeblichen Wohlbefindens Willen 

und ohne medizinische Begründetheit (z.B. Kuraufenthalt in warmen Klimazonen) ist 

beispielsweise kein wichtiger Grund (BGer 2C_40/2012 vom 15. Oktober 2012). 

Lediglich subjektiv für wichtig empfundene Gründe oder Kommoditätsüberlegungen 

genügen nicht (Th. Hugi Yar, Von Trennungen, Härtefällen und Delikten, in: Achermann/

Amarelle/Caroni/Epiney/Kälin/Uebersax [Hrsg.], Jahrbuch für Migrationsrecht 

2012/2013, Bern 2013, S. 31 ff., 51 und 55). Eheliche und familiäre Probleme sind nur 

dann ein wichtiger Grund, vorübergehend getrennt zu leben, wenn es sich um eine 

zeitliche Auszeit von wenigen Monaten handelt. Als Faustregel kann ein 

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Getrenntwohnen von mehr als sechs Monaten nicht mehr unter Art. 49 AIG subsumiert 

werden, dies namentlich dann, wenn es an belegten Versöhnungsbemühungen fehlt 

(Spescha, a.a.O., N 4 zu Art. 49 AIG).

Die Familiennachzugsbestimmungen verlangen, dass die Eheleute grundsätzlich 

zusammenwohnen und die eheliche Gemeinschaft tatsächlich anhaltend und nicht 

bloss punktuell bzw. während kurzer Zeit leben, im Übrigen aber jeder Gatte 

unabhängig vom anderen seinen eigenen Bedürfnissen nachgeht und das 

Getrenntleben zur Regel macht (Hugi Yar, a.a.O., S. 55). Auch bei der Ausnahme vom 

Erfordernis des Zusammenwohnens verlangt das AIG mithin einen entsprechenden 

Ehewillen ("Weiterbestand der Familiengemeinschaft", vgl. BGer 2C_211/2016 vom 23. 

Februar 2017 E. 3.1; 2C_340/2013 vom 28. Juni 2013 E. 2.3). Dabei handelt es sich im 

Wesentlichen um innere Vorgänge; ob ein solcher (noch) besteht, entzieht sich dem 

direkten Beweis. Die Ehegatten trifft bei der Abklärung des Sachverhalts im Rahmen 

von Art. 49 AIG deshalb eine besondere Mitwirkungspflicht (vgl. BGE 130 II 482 E. 3.2). 

Es darf mit anderen Worten erwartet werden, dass wer sich auf Art. 49 AIG beruft, 

dartut und – soweit möglich – anhand geeigneter Belege nachweist, dass die 

Ehegemeinschaft trotz Trennung fortbesteht (BGer 2C_575/2009 vom 1. Juni 2010 E. 

3.5 mit Hinweisen). Unter Umständen kann sich die Behörde hinsichtlich des 

Ehewillens im Rahmen einer tatsächlichen Vermutung veranlasst sehen, von bekannten 

Tatsachen (Vermutungsbasis) auf unbekannte (Vermutungsfolge) zu schliessen (vgl. 

ebenfalls BGE 130 II 482 E. 3.2; ferner BGer 2C_340/2013 vom 28. Juni 2013 E. 2.3), 

wobei es an den Betroffenen liegt, diese Vermutung durch geeignete Vorbringen 

umzustossen. Eine tatsächliche Vermutung bewahrt die zuständigen Behörden im 

Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes nicht davor, die verschiedenen Umstände 

umfassend und fair zu prüfen und im Zweifelsfall zusätzliche Abklärungen 

vorzunehmen (vgl. BGer 2C_50/2010 vom 17. Juni 2010 E. 2.2).

Würdigung

Die Vorinstanz führte zusammengefasst aus, die Akten – insbesondere jene des 

Scheidungsverfahrens – enthielten gewichtige Anhaltspunkte, dass die Ehegatten sich 

bereits kurz nach der Eheschliessung getrennt und nicht mehr zusammengefunden 

hätten. Die einzigen Angaben, die auf eine Wiedervereinigung schliessen lassen 

könnten, seien die schriftlichen Mitteilungen, welche jeweils kurz vor dem Antrag auf 

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung erfolgten. Es könne nicht ausgeschlossen 

werden, dass diese aus ausländerrechtlichen Überlegungen erfolgt seien. Selbst wenn 

zugunsten des Beschwerdeführers davon ausgegangen werde, dass das eheliche 

Zusammenleben mit gegenseitigem Ehewillen nach einer Trennungsphase wieder 

3.2. 

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aufgenommen worden sei, habe die eheliche Gemeinschaft bestenfalls von Februar 

2016 bis Ende September 2016 und von Mai 2017 bis Oktober 2017 bestanden, mithin 

rund 14 Monate. Die erforderliche Mindestdauer der ehelichen Gemeinschaft von drei 

Jahren für die Erteilung einer nachehelichen Aufenthaltsbewilligung sei damit 

offensichtlich nicht erreicht.

Der Beschwerdeführer bestreitet diese Schlussfolgerungen in seiner marginal 

gehaltenen Begründung nicht. Vielmehr führt er selber aus, dass er wiederholt nicht mit 

der Familie habe zusammenleben können. Insoweit er dies auf die seiner Auffassung 

nach gerichtsnotorischen psychischen Probleme seiner Ehefrau zurückführt, lassen 

sich den Akten – weder jenen des Migrationsamts noch jenen des 

Scheidungsverfahrens – diesbezüglich keinerlei auch nur ansatzweise hinreichende 

Angaben entnehmen, weshalb von Gerichtsnotorietät keine Rede sein kann. Vielmehr 

entbehrt diese Behauptung jeglicher Grundlage und erscheint als reine 

Schutzbehauptung.

Weiter räumt er ein, dass das Verhalten und die Aussagen der Eheleute während dieser 

Zeit mitunter ambivalent respektive kontradiktorisch erscheinen vermöchten. Dies lasse 

aber nicht den Schluss zu, es bestehe keine Familiengemeinschaft. Der 

Beschwerdeführer geht offenbar davon aus, dass die Familiengemeinschaft auch heute 

noch bestehe. Zutreffend ist, dass der Beschwerdeführer mit M.__ nach wie vor 

verheiratet ist. Am 12. Mai 2020 reichten beide ein gemeinsames Scheidungsbegehren 

ein. Der Einwand, dass seine Unterschrift darauf gefälscht gewesen sein soll, erscheint 

nicht glaubwürdig, zumal er erst mehrere Monate nach Eröffnung des 

Scheidungsverfahrens erstmals erhoben wurde (vi-act. 21.2/36). Da der 

Beschwerdeführer sich in der Folge jedoch einer Scheidung widersetzte, hielt die 

Ehefrau am Scheidungsbegehren nicht mehr fest, weshalb das Scheidungsverfahren 

zufolge Rückzugs abgeschrieben wurde. Daraus indes einen Ehewillen der Ehefrau 

abzuleiten, geht unter den gegebenen Umständen eindeutig fehl. Derzeit ist ein 

Eheschutzverfahren hängig. Im Entscheid betreffend Eheschutzmassnahmen vom 

2. September 2021 wurde festgestellt, dass die Eheleute seit 1. Juni 2020 getrennt 

leben (act. 13). Damit steht fest, dass der Beschwerdeführer im heutigen Zeitpunkt 

nicht mit seiner niedergelassenen Ehefrau zusammenlebt und daher gestützt auf Art. 43 

AIG keinen Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung hat.

Bleibt zu prüfen, ob die Ehegemeinschaft insgesamt mindestens drei Jahre bestanden 

hat. Der Beschwerdeführer macht dazu in seiner Beschwerde keine näheren Angaben. 

Die Vorinstanz hat demgegenüber detailliert, mit den Akten übereinstimmend und 

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4. Recht auf Familienleben

überzeugend dargelegt, dass die gelebte Familiengemeinschaft nur von sehr kurzer 

Dauer war, wie dies die Ehefrau im Rahmen des Scheidungsverfahrens schilderte (vi-

act. 21.1/20). Der Beschwerdeführer seinerseits gab gegenüber dem Migrationsamt am 

8. März 2017 selbst an, dass die Ehegemeinschaft seit Ende September 2016 nicht 

mehr bestehe (Migrationsakten K.__ [MA] 247). Just, als dem Beschwerdeführer im 

Rahmen der Gewährung des rechtlichen Gehörs kurz darauf mit Schreiben vom 

27. März 2017 mitgeteilt worden war, dass seine Aufenthaltsbewilligung deswegen 

nicht verlängert werde, teilten die Eheleute am 11. April bzw. 12. Mai 2017 je separat 

mit, dass sie wieder zusammenleben würden (MA 256 und 262). Ob dies vor dem 

geschilderten Hintergrund tatsächlich auch zutraf, erscheint äusserst zweifelhaft. 

Gemäss übereinstimmenden Angaben lebten die Eheleute, sofern sie zuvor überhaupt 

wieder eine Ehegemeinschaft gebildet haben sollten, spätestens ab Oktober 2017 

erneut getrennt (MA 288, vi-act. 21.1/36). Der Beschwerdeführer hielt sich bei seinem 

Vater in A.__ auf. Am 17. April 2018 meldete er sich dort auch an. Die Schlussfolgerung 

der Vorinstanz, dass die Wohngemeinschaft von Februar bis Ende September 2016 

und von Mai 2017 bis Oktober 2017 während rund 14 Monaten gelebt worden sei, 

erweist sich damit als zutreffend. Selbst wenn man noch davon ausgehen wollte, dass 

es, wie vom Beschwerdeführer behauptet, im Februar 2019 tatsächlich zu einer 

weiteren Wiederaufnahme des ehelichen Zusammenlebens in C.__ gekommen sein 

sollte, so endete dieses spätestens am 1. Juni 2020 (vgl. Entscheid 

Eheschutzmassnahmen vom 2. September 2021, act. 13, und Mietvertrag für eine 

Wohnung in A.__, vi-act. 35) und damit nach weiteren 16 Monaten. Dass die mehr als 

sechs Monate dauernden örtlichen Trennungen jeweils aus rein beruflichen Gründen 

und damit aus einem wichtigen Grund im Sinn von Art. 49 AIG erfolgten, steht im 

Widerspruch zu den aktenkundigen Angaben der Ehefrau (vi-act. 21.1/20). Auch der 

Beschwerdeführer gab im Zusammenhang mit den Aufenthalten in A.__ in den Jahren 

2016 bis 2018 gegenüber dem Migrationsamt nie an, dass diese beruflich bedingt 

seien. An den Wochenenden und in der Freizeit kehrte er sodann nicht regelmässig zur 

Ehefrau zurück, was – insgesamt betrachtet – ebenfalls gegen eine beruflich bedingte 

Abwesenheit spricht (vgl. dazu die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz, act. 2, E. 

2c). Mit einer Dauer des Zusammenlebens von (bestenfalls) insgesamt maximal 30 

Monaten ist das gesetzliche Minimum für die Erteilung einer nachehelichen 

Aufenthaltsbewilligung von drei Jahren unabhängig von der Erfüllung der 

Integrationskriterien nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AIG offenkundig nicht erreicht.

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Rechtliches

Der Beschwerdeführer beruft sich auf das Recht auf Familienleben, welches durch Art. 

8 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (SR 0.101, 

EMRK) sowie Art. 13 Abs. 1 der Bundesverfassung der Schweizerischen 

Eidgenossenschaft (SR 101, BV) geschützt wird. Das Verfassungs- und das 

Konventionsrecht gebieten praxisgemäss, die individuellen Anliegen an der Erteilung 

bzw. am Erhalt des Anwesenheitsrechts und die öffentlichen Interessen an dessen 

Beendigung gegeneinander abzuwägen, wenn zumindest eine der beteiligten Personen 

in der Schweiz über ein gefestigtes Anwesenheitsrecht verfügt (vgl. BGE 144 I 91 E. 

4.2; 135 I 153 E. 2.2.1). Das in Art. 8 EMRK bzw. in Art. 13 BV geschützte Recht auf 

Privat- und Familienleben kann berührt sein, wenn einer ausländischen Person mit in 

der Schweiz aufenthaltsberechtigten Familienangehörigen das Zusammenleben 

verunmöglicht wird (BGE 143 I 21 E. 5.1). Art. 8 EMRK begründet keinen absoluten 

Anspruch auf Einreise und Aufenthalt oder auf einen besonderen Aufenthaltstitel. Er 

hindert die Konventionsstaaten nicht daran, die Anwesenheit auf ihrem Staatsgebiet zu 

regeln und den Aufenthalt ausländischer Personen unter Beachtung überwiegender 

Interessen des Familien- und Privatlebens gegebenenfalls auch wieder zu beenden 

(BGE 140 I 145 E. 3.1; 139 I 330 E. 2.1; 138 I 246 E. 3.2.1 mit Hinweisen). Der Anspruch 

auf Achtung des Privat- und Familienlebens gemäss Art. 8 Ziff. 1 EMRK kann 

rechtmässig eingeschränkt werden, wenn dies gesetzlich vorgesehen ist, einem 

legitimen Zweck entspricht und zu dessen Realisierung in einer demokratischen 

Gesellschaft notwendig erscheint (Art. 8 Ziff. 2 EMRK).

Im Zusammenhang mit der Interessenabwägung nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK hat das 

Bundesgericht für getrennt lebende Eltern mit gemeinsamen Kindern in den 

vergangenen Jahren das private Interesse eines ausländischen Elternteils am Verbleib 

im Land als regelmässig dann überwiegend gegenüber dem öffentlichen Interesse an 

einer einschränkenden Migrationspolitik beurteilt, wenn eine besonders enge Eltern-

Kind-Beziehung (1) in affektiver wie (2) wirtschaftlicher Hinsicht besteht, (3) die 

Beziehung wegen der Distanz zwischen der Schweiz und dem Staat, in welchen die 

ausländische Person ausreisen müsste, praktisch nicht mehr aufrecht erhalten werden 

könnte, und (4) sich die ausreisepflichtige Person in der Schweiz tadellos verhalten hat 

(BGE 147 I 149 E. 3.2, 143 I 21 E. 5.2). Für den ausländischen nicht sorge- bzw. 

obhutsberechtigten Elternteil, der die familiäre Beziehung mit seinem Kind von 

Vornherein nur in beschränktem Rahmen pflegen kann, nämlich durch Ausübung des 

ihm eingeräumten Besuchsrechts, ist es gemäss Bundesgericht in der Regel nicht 

erforderlich, dass der ausländische Elternteil dauerhaft im selben Land wie das Kind 

lebt und dort über ein Anwesenheitsrecht verfügt. Unter dem Gesichtspunkt des 

4.1. 

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5. Verhältnismässigkeit

Anspruchs auf Familienleben genügt es grundsätzlich, wenn das Besuchsrecht im 

Rahmen von Kurzaufenthalten vom Ausland her ausgeübt werden kann, wobei 

allenfalls dessen Modalitäten entsprechend anzupassen sind. Für ausländische 

Personen, welche aufgrund einer inzwischen aufgelösten ehelichen Gemeinschaft mit 

einem/einer schweizerischen Staatsangehörigen oder einer Person mit 

Niederlassungsbewilligung bis anhin bereits eine Aufenthaltsbewilligung besassen, liegt 

eine besonders enge gefühlsmässige Beziehung vor, wenn die persönlichen Kontakte 

im Rahmen eines üblichen, nach heutigen Standards ausgeübten Besuchsrechts 

tatsächlich gepflegt werden (BGE 144 I 91 E. 5.2.1).

Würdigung

Vorliegend steht nicht fest, dass E.__, geb. Oktober 2017, die leibliche Tochter des 

Beschwerdeführers ist. Derzeit läuft ein Verfahren zur Abklärung der Vaterschaft. 

Gemäss Angaben der Mutter ist der Beschwerdeführer indes nicht der Vater; auch 

dieser selbst äusserte sich mehrmals so (MA 346 und 348, vi-act. 21.1/1 und 21.1/13). 

Ob E.__ letztlich die Tochter des Beschwerdeführers ist, kann in diesem Verfahren 

offenbleiben, da aufgrund der Aktenlage und seiner Vorbringen davon auszugehen ist, 

dass zwischen ihm und dem Kind keine besonders enge schützenswerte Beziehung in 

affektiver und wirtschaftlicher Hinsicht besteht. So wuchs E.__ von Beginn an allein in 

der Obhut der Mutter auf. Der Beschwerdeführer lebte bereits vor der Geburt wie auch 

den grössten Teil danach getrennt von Mutter und Tochter in A.__. Gemäss eigenen 

Angaben hat er sie weder für längere Zeit, noch gar alleine gesehen, noch zu sich auf 

Besuch genommen. Er selbst bezeichnet denn auch die die psycho-soziale 

Elternschaft zu E.__ als äusserst fragil (act. 1, S. 3), was nicht auf eine enge Bindung 

hindeutet. Dass er zudem regelmässig Unterhalt für die Tochter bezahlte, ist ebenfalls 

weder dargetan noch ersichtlich, wie sich auch aus den zutreffenden Erwägungen der 

Vorinstanz ergibt (act. 2, E. 3b) und im vorliegenden Verfahren auch nicht in Abrede 

gestellt worden ist. Es ist ihm daher zuzumuten, die Beziehung zu E.__, sofern er denn 

der leibliche Vater sein sollte, besuchsweise aus dem Kosovo zu pflegen, was von der 

Distanz her nicht unmöglich und unter den gegebenen Umständen mit dem Kindeswohl 

vereinbar erscheint. Das Recht auf Familienleben wird daher durch die Wegweisung 

des Beschwerdeführers nicht verletzt.

4.2. 

Rechtliches

Vorliegend kann daher weder aus der Ehe (Art. 42 Abs. 1 AIG) noch aus einem 

nachehelichen Härtefall (Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG) oder dem Recht auf Familienleben 

(Art. 8 EMRK, Art. 13 BV) ein Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung 

5.1. 

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6. Zusammenfassung

Zusammenfassend können der Vorinstanz keine Rechtsfehler vorgeworfen werden, 

abgeleitet werden. Ist der ursprüngliche Zweck der Aufenthaltsbewilligung weggefallen 

und besteht deshalb kein Anspruch mehr, so bedarf die Frage nach der Wegweisung 

beziehungsweise nach der erneuten Bewilligungserteilung eines behördlichen 

Ermessensentscheids (P. Bolzli, in: Spescha/Zünd/Bolzli/Hruschka/De Weck [Hrsg.], 

a.a.O., N 4 zu Art. 33 AIG). Nach Art. 96 AIG berücksichtigen die zuständigen Behörden 

bei der Ermessensausübung die öffentlichen Interessen und die persönlichen 

Verhältnisse sowie die Integration der Ausländerinnen und Ausländer. Die 

Ermessensausübung ist danach zu beurteilen, ob der gefällte Entscheid zentrale 

Grundrechtsgedanken (z.B. persönliche Freiheit, Ehefreiheit, Willkür- und 

Diskriminierungsfreiheit, Privat- und Familienleben sowie Kindeswohl) hinreichend 

beachtet, im öffentlichen Interesse erforderlich und für den Betroffenen zumutbar ist, 

sodass das Ergebnis einzelfallgerecht erscheint (Spescha, a.a.O., N 2 zu Art. 96 AIG). 

Das Verwaltungsgericht greift nicht in die Ermessensausübung der Vorinstanzen ein, 

wenn diese nicht mit einem Rechtsfehler behaftet ist (Art. 61 Abs. 1 VRP; Cavelti/

Vögeli, a.a.O., Rz. 739 ff.).

Würdigung

Die Vorinstanz hat das öffentliche Interesse an einer restriktiven Migrationspolitik höher 

gewichtet als die privaten Interessen des Beschwerdeführers am weiteren Verbleib in 

der Schweiz. Wenn, wie vorliegend, die Aufenthaltsdauer in der Schweiz noch nicht 

zehn Jahre erreicht hat und keine besonders ausgeprägte Integration gegeben ist, 

vermag das legitime Interesse an einer Kontrolle und Steuerung der Zuwanderung 

einen Eingriff in die durch Art. 8 EMRK geschützten privaten Interessen am Verbleib in 

der Schweiz zu rechtfertigen. Weiter hat die Vorinstanz zu Recht darauf hingewiesen, 

dass der Beschwerdeführer den grössten und prägendsten Teil seines Lebens in 

seinem Heimatland verbracht hat; er ist erst im Alter von 32 Jahren in die Schweiz 

eingereist. Damit steht unschwer fest, dass er mit den dortigen Lebensumständen 

sowie der Sprache nach wie vor bestens vertraut ist. Auch wenn er in der Schweiz 

einer Erwerbstätigkeit nachgeht, seinen finanziellen Verpflichtungen nachkommt und 

nicht straffällig geworden ist, lässt dies das Ergebnis der vorinstanzlichen 

Verhältnismässigkeitsprüfung nicht als rechtsfehlerhaft erscheinen. Trotz dieser 

durchaus positiv zu würdigenden Umstände überwiegt das öffentliche Interesse daran, 

dass Ausländerinnen und Ausländer, bei denen die familiären Voraussetzungen, die für 

die Erteilung des Aufenthaltsrechts massgebend waren, nach kurzer Zeit wegfallen, die 

Schweiz wieder zu verlassen haben (vgl. VerwGE B 2018/76 vom 25. Juli 2018 E. 5.2, 

B 2012/105 vom 13. November 2012 E. 7).

5.2. 

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wenn sie den Rechtsanspruch des Beschwerdeführers auf Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung verneinte und seine Fernhaltung als recht- und verhältnismässig 

beurteilte. Die Beschwerde ist daher abzuweisen.

7. Kostenauflage

Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von CHF 2'000 ist angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der 

Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der in dieser Höhe geleistete 

Kostenvorschuss wird verrechnet. Ausseramtliche Kosten sind bei diesem 

Verfahrensausgang nicht zu entschädigen (Art. 98 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 98

VRP).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 2'000 bezahlt der 

Beschwerdeführer unter Verrechnung mit seinem Kostenvorschuss in gleicher Höhe.

3.

Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

 

bis

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 12.12.2021
	Ausländerrecht, Art. 50 Abs. 1 lit. a AIG (SR 142.20), Recht auf Familienleben, Art. 8 EMRK (SR 0.101), Art. 13 BV (SR 101). Die Angaben der Beteiligten, insbesondere auch jene des Beschwerdeführers zum Zusammenleben und zum Zeitpunkt der Auflösung der Ehegemeinschaft, sind widersprüchlich. Eine beruflich bedingte Abwesenheit liegt nicht vor. Der Nachweis eines mindestens dreijährigen Zusammenlebens ist nicht erbracht. Da nicht feststeht, ob der Beschwerdeführer der leibliche Vater des während der Ehe geborenen Kindes ist, er zu diesem keine enge Beziehung pflegt und keinen regelmässigen Unterhalt bezahlt, wird das Recht auf Familienleben durch die Wegweisung des Beschwerdeführers nicht verletzt. Abweisung der Beschwerde (Verwaltungsgericht, B 2021/156).

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