# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 467033e5-292e-5ef9-a93e-14fec398d4f2
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-02-27
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 27.02.2012 RT120013
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT120013_2012-02-27.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: RT120013-O/U02.doc 

 

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. G. Pfister, Vorsitzender, und Dr. H.A. Müller  

und Ersatzoberrichter Dr. S. Mazan sowie Gerichtsschreiberin 

lic. iur. Ch. Bas-Baumann 

Beschluss vom 27. Februar 2012 

 

in Sachen 

 

A._____ AG,  
Beklagte und Beschwerdeführerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

Kanton und Stadt Zürich,  
Kläger und Beschwerdegegner 

 

vertreten durch Steueramt der Stadt Zürich 

 

betreffend Rechtsöffnung   
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht 
Zürich vom 10. Januar 2012 (EB111838) 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Mit Urteil vom 10. Januar 2012 erteilte die Vorinstanz den Klägern in 

der Betreibung Nr. … des Betreibungsamts B._____ (Zahlungsbefehl vom 27. 

September 2011) für ausstehende Steuerschulden definitive Rechtsöffnung für Fr. 

37'154.– nebst 4,5 % Zins seit 27. September 2011, für Fr. 1'257.05 und für 

357.60; sowie für Kosten und Entschädigung gemäss jenes Entscheides (Urk. 

12). Das Urteil wurde der Beklagten entgegen der Darstellung in der Beschwer-

deschrift (Urk. 11 S. 3) bereits am 17. Januar 2012 zugestellt (Urk. 10c), womit 

die Beschwerdefrist am 27. Januar 2012 ablief. Die dagegen am 1. Februar 2012 

(Poststempel 30. Januar 2012) erhobene Beschwerde ist demzufolge verspätet 

und auf diese ist nicht einzutreten. 

2. a) Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens sind in Anwen-

dung von Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 500.– festzulegen und 

ausgangsgemäss der Beklagten aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

b) Den Klägern ist mangels relevanter Umtriebe im Beschwerdeverfahren 

keine Parteientschädigung zuzusprechen (vgl. Art. 95 Abs. 3 ZPO). 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Beklagten aufer-

legt. 

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Kläger unter Beilage eines 

Doppels von Urk. 11, je gegen Empfangsschein sowie an das Bezirksgericht 

Zürich, Einzelgericht Audienz. 

- 3 - 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 37'154.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 27. Februar 2012 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

Ch. Bas-Baumann 
 

 
 
versandt am: js 

	Beschluss vom 27. Februar 2012
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Beklagten auferlegt.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Kläger unter Beilage eines Doppels von Urk. 11, je gegen Empfangsschein sowie an das Bezirksgericht Zürich, Einzelgericht Audienz.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...