# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5f606e60-ea6b-5818-8a21-8e37ff86165f
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-02-04
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 04.02.2013 AVI 2012/35
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2012-35_2013-02-04.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/9

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2012/35

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 04.02.2013

Entscheiddatum: 04.02.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 04.02.2013
Art. 25 Abs. 1 ATSG: Erlassvoraussetzung des guten Glaubens bejaht. Auf 
Grund der Koordination zwischen Arbeitslosen- und 
Krankentaggeldversicherung sowie vor dem Hintergrund unregelmässiger 
früherer Lohnzahlungen konnte von der Beschwerdeführerin nicht erwartet 
werden, dass sie die zu viel ausgerichteten Entschädigungen hätte 
bemerken müssen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 4. Februar 2013, AVI 2012/35).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Christiane Gallati Schneider

und Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiberin Jeannine Bodmer

 

Entscheid vom 4. Februar 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

gegen

Amt für Wirtschaft und Arbeit, Rechtsdienst, Davidstrasse 35, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegner,

betreffend

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/9

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Erlass (guter Glaube)

 

Sachverhalt:

A.      

A.a  A.___ meldete sich am 22. Oktober 2008 beim Regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) St. Gallen an und stellte am 28. Oktober 2008 bei der 

UNIA Arbeitslosenkasse (nachfolgend: UNIA) Antrag auf Arbeitslosenentschädigung ab 

1. Februar 2009, da ihr die Arbeitgeberin gekündigt hatte. Sie gab an, seit 30. Mai 2008 

bis auf weiteres arbeitsunfähig zu sein (act. G 5/A14, G 5/B25, B63). Gemäss 

ärztlichem Zeugnis von Dr. med. B.___, Fachärztin FMH Innere Medizin, vom 19. März 

2009 war sie ab 30. Mai 2008 zu 100% arbeitsunfähig gewesen und seit 1. Februar 

2009 zu 50% (act. G 5/B84). Mit Schreiben vom 13. Februar 2009 hatte die UNIA die 

Versicherte informiert, dass sie gestützt auf einen versicherten Verdienst von 

Fr. 2'979.-- (bei einem Vermittlungsgrad von 50%) ab 1. Februar 2009 Anspruch auf 

Arbeitslosenentschädigung habe (act. G 5/B69). Ab 1. Juni 2009 bestand eine 

Arbeitsunfähigkeit von 30% (act. G 5/B94).

A.b  Nachdem die UNIA im April 2010 weitere Abklärungen vorgenommen hatte (vgl. 

act. G 5/B31, B34, B35), verfügte sie am 18. Juni 2010 die Rückzahlung von zu 

Unrecht ausgezahlten Taggeldleistungen in der Zeit von Februar 2009 bis Mai 2010 in 

Höhe von Fr. 5'684.20 (netto). Da die Kasse den Vermittlungsgrad irrtümlich gestützt 

auf eine Beschäftigung von 100% anstelle einer solchen von 80% festgelegt habe, sei 

sie von einem zu hohen versicherten Verdienst ausgegangen. Sie sei auf Grund der 

Arbeitsunfähigkeit von 50% ab 1. Februar 2009 von einem Vermittlungsgrad von 50% 

bzw. auf Grund der Arbeitsunfähigkeit von 30% ab 1. Juni 2009 von einem 

Vermittlungsgrad von 70% ausgegangen, anstatt von Vermittlungsgraden von 40% 

(50% von 80%) und später 56% (70% von 80%). Der versicherte Verdienst betrage 

daher ab 1. Februar 2009 nicht Fr. 2'979.--, sondern Fr. 2'383.-- und ab 1. Juni 2009 

nicht Fr. 4'170.--, sondern Fr. 3'336.-- (act. G 5/B37). Die gegen diese Verfügung am 

25. Juni 2010 erhobene Einsprache der Versicherten wies die UNIA mit 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/9

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Einspracheentscheid vom 28. Juli 2010 ab (act. G 5/B38, B26). Dagegen erhob die 

Versicherte am 16. August 2010 Beschwerde ans Versicherungsgericht des Kantons 

St. Gallen (act. G 5/B39), zog diese jedoch mit Schreiben vom 14. April 2011 

vorbehaltlos zurück. Am 15. April 2011 schrieb die Abteilungspräsidentin des 

Versicherungsgerichts das Verfahren ab (act. G 5/B18).

A.c  Mit Eingabe vom 16. Mai 2011 ersuchte die Versicherte die UNIA um Erlass der 

Rückforderung von Fr. 5'684.20. Zur Begründung hielt sie fest, bei Bezug der besagten 

Summe gutgläubig gewesen zu sein und in einer äusserst angespannten finanziellen 

Situation zu stehen (act. G 5/B19).

A.d  Mit Verfügung vom 3. November 2011 wies das Amt für Arbeit das Gesuch der 

Versicherten um Erlass der Rückzahlung der Arbeitslosenentschädigung von Fr. 

5'684.20 ab. Die Arbeitslosenkasse habe übersehen, dass sie im für die Bemessung 

des versicherten Verdienstes massgebenden Zeitraum lediglich mit einem 80%-

Pensum beschäftigt gewesen sei. Wären die monatlich ausbezahlten Krankentaggelder 

jeweils von der vollen Arbeitslosenentschädigung in Abzug gebracht worden, wäre dies 

transparent gewesen und hätte nicht zu Fehlern geführt. Da aber stattdessen der 

versicherte Verdienst monatlich entsprechend der verbleibenden Erwerbsfähigkeit so 

angepasst worden sei, dass im Ergebnis dieselbe Entschädigung hätte resultieren 

müssen, habe sich eine zu hohe Auszahlung ergeben, wenn von einem vollen Pensum 

ausgegangen worden sei. Diesen Fehler der Arbeitslosenkasse in der Bestimmung des 

versicherten Verdienstes habe die Versicherte zwar auch bei eingehender Prüfung der 

Taggeldabrechnungen nicht erkennen können. Demgegenüber habe sie bereits im 

März 2009 von der Arbeitslosenkasse und der Krankentaggeldversicherung zusammen 

ohne Ausbildungszulage - auf diese habe seit Februar 2010 kein Anspruch mehr 

bestanden - mehr als Fr. 4'200.-- netto erhalten. Von ihrer Arbeitgeberin habe sie zuvor 

monatlich Fr. 4'009.25 netto ausbezahlt erhalten. Darin sei zudem eine 

Ausbildungszulage von Fr. 250.-- enthalten gewesen. Auch wenn der Abzug für die 

berufliche Vorsorge bei der Arbeitslosenentschädigung deutlich geringer ausgefallen 

sei, hätte ihr schon bei summarischer Prüfung der erhaltenen Beträge auffallen 

müssen, dass sie dank Arbeitslosigkeit und teilweiser Arbeitsunfähigkeit nun mehr Geld 

zur Verfügung gehabt habe, als während der Berufstätigkeit. Überdies hätte es sie 

erstaunen müssen, dass sie bei 50%iger Arbeitsunfähigkeit von der Arbeitslosenkasse 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/9

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

trotz Sozialversicherungsabzügen von fast Fr. 200.-- eine höhere Entschädigung als die 

abzugsfreien Krankentaggelder erhalten habe. Somit hätte sie bei zumutbarer 

Aufmerksamkeit erkennen können, dass sie zu hohe Leistungen bezogen habe, 

weshalb sie sich nicht auf den guten Glauben berufen könne. Eine Prüfung der grossen 

Härte erübrige sich damit (act. G 5/A74).

A.e  Die dagegen am 3. Dezember 2011 unter dem Titel "Beschwerde" beim 

kantonalen Versicherungsgericht eingereichte Einsprache überwies jenes 

zuständigkeitshalber zur Behandlung ans Amt für Arbeit (act. G 5/A75). Dieses wies die 

Einsprache mit Entscheid vom 26. März 2012 ab, indem es den guten Glauben als 

zwingende Voraussetzung zum Erlass des Rückforderungsbetrags verneinte. Es hielt 

dazu fest, dass die Versicherte den Fehler hätte erkennen müssen, weil sie für den 

Monat März 2009 zusammen mit der Krankentaggeldversicherung und der 

Arbeitslosenentschädigung einen Betrag erhalten habe, der deutlich über ihrem 

vorhergehenden Nettolohn für eine "Vollzeittätigkeit" gelegen habe (act. G 5/A76).

B.      

B.a  Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die von der Versicherten erhobene 

Beschwerde vom 19. April 2012 mit den Anträgen auf Aufhebung des 

Einspracheentscheids und Erlass der Rückforderung. Zur Begründung hielt sie fest, 

keine Informationen zurückgehalten und alle Unterlagen wunschgemäss und 

zeitgerecht eingereicht zu haben. Sie habe lange Zeit 100% gearbeitet und ihr Pensum 

erst reduziert, als sich ihre gesundheitlichen Störungen verschlechtert hätten. Dann sei 

sie jedoch zu 100% arbeitsunfähig geworden. Wenn nun behauptet werde, es sei zu 

Unrecht ein Lohn von 100% anstelle eines solchen von 80% im massgeblichen 

Zeitpunkt berücksichtigt worden, so müsse sie gestehen, dass sie bis heute nicht 

nachvollziehen könne, welches der massgebliche Zeitpunkt für die Berechnung sei. Sie 

sei davon ausgegangen, dass ihre vorgängige 100%-Beschäftigung berücksichtigt 

worden sei, dies gelte ja auch für die Berechnung der Krankentaggeldleistungen 

während ihrer Beschäftigung. Jedenfalls habe ihr aus der Abrechnung der UNIA nicht 

klar sein können, dass dem nicht so war. Zudem gelte es zu berücksichtigen, dass ihre 

Gesundheit sehr schwer angeschlagen gewesen sei. Grundlegende physische 

Bewegungsabläufe hätten erlernt werden müssen und auch ihre kognitiven Fähigkeiten 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/9

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

seien stark eingeschränkt gewesen. Es sei für sie schwierig gewesen, mit dem Alltag zu 

Recht zu kommen. Versicherungsmathematische Gleichungen hätten völlig ausserhalb 

ihrer Möglichkeiten gestanden. Die von der UNIA zugesandten Unterlagen hätten für 

sie durchdacht und rechnerisch völlig in Ordnung ausgesehen (act. G 1).

B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 15. Juni 2012 beantragte der Beschwerdegegner die 

Abweisung der Beschwerde. Nebst Verweis auf den Einspracheentscheid hielt er fest, 

dass auch die Mitteilung, der für ein Pensum von 50% versicherte Verdienst betrage 

fast 3'000.--, Zweifel hätte hervorrufen müssen. Massgebend sei allein, dass die 

Beschwerdeführerin hätte erstaunt sein müssen, trotz Arbeitslosigkeit von 

Krankentaggeldversicherung und Arbeitslosenversicherung zusammen nicht weniger 

Geld zu erhalten als vorher von der Arbeitgeberin alleine (act. G 5).

B.c  Die Beschwerdeführerin verzichtete auf die Einreichung einer Replik (act. G 7).

 

Erwägungen:

1.     

Streitig und zu prüfen ist die Verweigerung des Erlasses der Rückerstattungsschuld im 

Betrag von Fr. 5'684.20, während die Rückforderung selbst bereits rechtskräftig 

entschieden worden ist.

2.       

2.1   Nach Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) sind unrechtmässig bezogene Leistungen 

zurückzuerstatten. Wer jedoch Leistungen im guten Glauben empfangen hat, muss sie 

nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt. Die Rückerstattung kann somit 

nur erlassen werden, wenn die beiden Voraussetzungen des gutgläubigen Empfangs 

und der grossen Härte kumulativ erfüllt sind.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/9

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2.2   Die Rechtsordnung geht grundsätzlich von der Vermutung des guten Glaubens 

aus (Art. 3 Abs. 1 des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs [ZGB; SR 210]). Ob er vorliegt, 

muss dennoch in jedem Einzelfall auf Grund der Umstände geprüft werden. Nach der 

hier sinngemäss anwendbaren Rechtsprechung zum damals gültigen Art. 47 des 

Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG; SR 831.10; 

vgl. ARV 1998 Nr. 14 S. 73; BGE 122 V 223 E. 3 mit Hinweisen) entfällt der gute Glaube 

von vornherein, wenn der Rückerstattungstatbestand durch ein arglistiges oder 

grobfahrlässiges Verhalten herbeigeführt wurde. Grobe Fahrlässigkeit ist gegeben, 

wenn jemand ausser Acht lässt, was jedem verständigen Menschen in der gleichen 

Lage und unter den gleichen Umständen als beachtlich hätte einleuchten müssen (BGE 

110 V 181 E. 3d). Grobfahrlässig handelt namentlich, wer bei der Anmeldung, bei der 

Abklärung der Verhältnisse oder bei der Entgegennahme von unrechtmässigen 

Leistungen nicht das ihm nach den Fähigkeiten und dem Bildungsgrad zumutbare 

Mindestmass an Sorgfalt angewandt hat (Gerhard Gerhards, Kommentar zum 

Arbeitslosenversicherungsgesetz [AVIG], 1987, N 41 zu Art. 95 AVIG). Eine bloss leichte 

Verletzung der Sorgfalts- und Aufmerksamkeitspflicht schliesst hingegen das Vorliegen 

des guten Glaubens nicht aus. Der gute Glaube ist jedoch nicht bereits schon dann 

gegeben, wenn der Rechtsmangel der leistungsbeziehenden Person unbekannt war. 

Rechtsprechungsgemäss fällt die grobfahrlässige Unterlassung, sich bei der 

Verwaltung zu erkundigen, als Ausschlussgrund für den guten Glauben in Betracht, 

wobei ein Fehler der Verwaltung die anfänglich fehlende Gutgläubigkeit nicht 

wiederherzustellen vermag (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; 

seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] vom 13. April 

2000, P 54/98, E. 3b mit Hinweisen). Von einer groben Pflichtwidrigkeit ist auszugehen, 

wenn beim Empfang der Zahlungen eine

"augenscheinliche Differenz zwischen der zu erwartenden Entschädigung und der 

ausbezahlten Leistung" besteht und keine Meldung oder Erkundigung bei der 

Verwaltung vorgenommen wird (vgl. Urteil des EVG vom 11. August 2003, C 132/03, E. 

3.2).

3.       

3.1   Unbestritten und vom Beschwerdegegner auch eingeräumt ist, dass die Regeln 

zur Berechnung der Arbeitslosenentschädigung, insbesondere bei Koordination mit 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/9

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

anderen Sozialversicherungsleistungen wie vorliegend bei gleichzeitiger 

Leistungspflicht der Krankentaggeldversicherung, äusserst komplex sind. Die 

Beschwerdeführerin wurde vorliegend erstmals mit Schreiben vom 13. Februar 2009 

über ihren Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung sowie dessen grobe Grundlagen 

informiert. Festgehalten wurde darin, dass von einem versicherten Verdienst von 

Fr. 2'979.-- (bei einem Vermittlungsgrad von 50%) auszugehen sei. Zudem wurde die 

Höhe der Taggeldleistung sowie die durchschnittliche Monatsentschädigung definiert 

(act. G 5/B69). Dass der Beschwerdegegner dabei von einem falschen versicherten 

Verdienst ausging, weil er den Brutto-Monatslohn von Fr. 4'766.-- ./. 80 

(=Arbeitspensum der Beschwerdeführerin) x 50 (damaliger Arbeitsfähigkeitsgrad) 

rechnete, anstelle die Formel Fr. 4'766.-- ./. 100 x 50 anzuwenden, war für die 

Beschwerdeführerin daher kaum erkennbar. Folglich musste sie auch nicht stutzig 

werden, weil von einem versicherten Verdienst von Fr. 2'979.-- und nicht von einem 

solchen von Fr. 2'382.-- (vgl. act. G 5/B182) ausgegangen wurde.

3.2   Der Beschwerdegegner stellt sich weiter auf den Standpunkt, die 

Beschwerdeführerin hätte allein schon auf Grund der Höhe der ihr ausgerichteten 

Leistungen merken müssen, dass diese nicht der Höhe ihres Anspruchs entsprechen 

könnten. Zur Prüfung dieses Aspekts sind vorab die Lohnabrechnungen der 

ehemaligen Arbeitgeberin beizuziehen. Gemäss diesen erhielt die Beschwerdeführerin 

im Januar 2009 brutto Fr. 6'331.40 ausbezahlt, worin jedoch neben dem Monatslohn 

aus Krankentaggeld von Fr. 4'091.-- eine Auszahlung Ferienguthaben 2008 von 

Fr. 2'021.90, eine Korrektur Kinder- und Ausbildungszulagen von Fr. 50.-- sowie ein 

Anteil am 13. Monatslohn infolge des Austritts enthalten waren (act. G 5/B66). Im 

Dezember 2008 betrug der Bruttolohn Fr. 4'141.-- (mit Korrektur Kinder- und 

Ausbildungszulagen von Fr. 50.--) und der Anteil am 13. Monatslohn brutto Fr. 2'940.--, 

im November 2008 erzielte sie einen Bruttolohn von 4'009.-- (mit Korrektur Kinder- und 

Ausbildungszulagen von Fr. 50.--), im Oktober 2008 von Fr. 4'518.-- (mit Korrektur 

Kinder- und Ausbildungszulagen von Fr. 100.--), im September 2008 von Fr. 2'782.65 

(mit Korrektur Kinder- und Ausbildungszulagen von - Fr. 33.35 und Korrektur ML 

August 2008 - Fr. 1'343.--) und im August 2008 sowie den vorangegangenen Monaten 

des Jahres 2008 Bruttolöhne von jeweils Fr. 4'650.-- (inkl. Kinder- und 

Ausbildungszulagen; act. G 5/B65). Diese Auflistung zeigt, dass die 

Beschwerdeführerin auf Grund der per 30. Mai 2008 eingetretenen Arbeitsunfähigkeit 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/9

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

schon lange nicht mehr über ein regelmässig gleich hohes Einkommen verfügte, 

sondern dieses seit Monaten unterschiedlich ausfiel. Erschwert wird ein direkter 

Vergleich zwischen dem früheren Lohn mit den Leistungen der Krankentaggeld- und 

der Arbeitslosenversicherung zudem durch die verschiedenen Berechnungsarten der 

beiden Sozialversicherungsleistungen (unterschiedlicher versicherter Verdienst, 

verschiedene Anzahl Taggelder pro Monat, unterschiedlich hohes Taggeld), die 

Unterscheidung von Brutto- und Nettobeträgen (Krankentaggelder ohne Abzüge, 

Arbeitslosentaggeld sowie Lohn aus Arbeit mit den obligatorischen Abzügen an 

Sozialversicherungsbeiträgen) sowie die monatlich unterschiedlichen Leistungen. 

Vergleicht man die Lohnabrechnungen dennoch mit den der Beschwerdeführerin ab 

Februar 2009 ausgerichteten Leistungen, zeigt sich, dass die monatlich ausgerichteten 

Krankentaggelder (Nettobeträge) zusammen mit den Bruttoleistungen der 

Arbeitslosenversicherung nicht höher ausfielen, als die üblichen Bruttomonatslöhne. So 

betrugen die Sozialversicherungsleistungen im Februar 2009 Fr. 3'552.80 (KKTg von 

Fr. 1'848.-- + ALE korr. von Fr. 1'704.80), im März 2009 Fr. 4'462.70 (KKTg von 

Fr. 2'046.-- + ALE von Fr. 2'416.70), im April 2009 Fr. 4'429.70 (KKTg von Fr. 1'980.-- + 

ALE von Fr. 2'449.70) und im Mai 2009 Fr. 4'352.85 (KKTg von Fr. 2'046.-- + ALE von 

Fr. 2'306.85, vgl. act. G 5/B130, B132 und B146ff.). Verglichen mit den Bruttolöhnen 

von Januar bis August 2008 von Fr. 4'650.-- (worin allerdings auch Kinder- und 

Ausbildungszulagen enthalten sind), kamen die Sozialversicherungsleistungen somit 

nicht an die früher ausgerichteten Löhne heran. Allein die Tatsache, dass die 

Arbeitslosenentschädigung während der Phase der 50%igen Arbeitsunfähigkeit ausser 

im Februar 2009 jeweils höher ausfiel als die Leistungen der 

Krankentaggeldversicherung, vermag den guten Glauben der Beschwerdeführerin auf 

Grund der verschiedenen Berechnungsarten ebenfalls nicht zu zerstören.

3.3   Hinzu kommt, dass der Grad der Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin nach 

vier Monaten bereits von 50% auf 30% sank, wodurch sich wiederum neue 

Berechnungsgrundlagen und Leistungen ergaben. Weiter gilt es zu berücksichtigen, 

dass das Mass der Anforderungen an die Prüfung der Leistungsabrechnungen für eine 

immer noch durch Krankheit in der Arbeitsfähigkeit eingeschränkte versicherte Person 

nicht allzu hoch angesetzt werden darf. Da sich die monatlich zu viel ausbezahlten 

Beträge schliesslich immer ungefähr im Rahmen von Fr. 350.-- bewegten (vgl. act. G 5/

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/9

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

B36), ist auch nicht von überaus hohen Summen auszugehen, welche für die 

Beschwerdeführerin die zu hohen Entschädigungen augenscheinlich gemacht hätten.

3.4   Zusammenfassend kann damit nicht gesagt werden, dass der Beschwerdeführerin 

bei der ihr gebotenen und zumutbaren Sorgfalt hätte auffallen müssen, dass die ihr 

ausgerichteten Arbeitslosentaggelder zu hoch waren. Jedenfalls konnte unter den 

geschilderten Umständen nicht aufgezeigt werden, die Beschwerdeführerin habe nicht 

das unternommen, was jedem verständigen Menschen in gleicher Situation als 

beachtlich hätte einleuchten müssen. Vielmehr ist höchstens von einer leichten 

Fahrlässigkeit auszugehen. Dementsprechend vermögen die genannten Umstände die 

Vermutung des guten Glaubens nicht umzustossen, womit dieser nach wie vor als 

gegeben anzunehmen ist.

4.       

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen und der angefochtene 

Einspracheentscheid aufzuheben und festzustellen, dass die Erlassvoraussetzung des 

guten Glaubens erfüllt ist. Die Sache ist sodann zur Beurteilung der weiteren 

Erlassvoraussetzung der grossen Härte an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 

Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene 

Einspracheentscheid vom 12. Oktober 2011 aufgehoben und festgestellt, dass die 

Erlassvoraussetzung des guten Glaubens erfüllt ist.

2.      Die Sache wird zur Prüfung der weiteren Erlassvoraussetzung der grossen Härte 

an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

3.      Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 04.02.2013
	Art. 25 Abs. 1 ATSG: Erlassvoraussetzung des guten Glaubens bejaht. Auf Grund der Koordination zwischen Arbeitslosen- und Krankentaggeldversicherung sowie vor dem Hintergrund unregelmässiger früherer Lohnzahlungen konnte von der Beschwerdeführerin nicht erwartet werden, dass sie die zu viel ausgerichteten Entschädigungen hätte bemerken müssen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. Februar 2013, AVI 2012/35).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T11:01:31+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen