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**Case Identifier:** 96deb42c-8f62-5ac7-b83e-24670e35c376
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-11-07
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 07.11.2018 IV 2016/75
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-75_2018-11-07.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/75

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 27.09.2019

Entscheiddatum: 07.11.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 07.11.2018
Art. 28 IVG, Art. 17 ATSG. Invalidenrente, Rentenrevision. Eine 
Verschlechterung des Gesundheitszustands bzw. ein höherer 
Arbeitsunfähigkeitsgrad ist auf Grund des eingeholten orthopädisch-
psychiatrischen Verwaltungsgutachtens auch nach der 
wiedererwägungsweise aufgehobenen ganzen - und weiter ausgerichteten 
halben - Rente nicht erstellt. Es bleibt damit beim Anspruch auf eine halbe 
Rente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. 
November 2018, IV 2016/75).

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann (Vorsitz),

Christiane Gallati Schneider und Marie Löhrer; Gerichtsschreiber

Jürg Schutzbach

Geschäftsnr.  

IV 2016/75

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Rainer Niedermann, GN

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Rechtsanwälte, St. Leonhard-Strasse 20, Postfach 728, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rentenrevision (Erhöhung)

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich am 19. April 1999 (Datum Eingangsstempel SVA SG) wegen 

eines psychischen Leidens zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an 

(act. G 4.1/1). Der Hausarzt Dr. med. B.___, Allgemeine Medizin FMH, diagnostizierte in 

seinem Bericht vom 25. April 1999 ein Microprolactinom, ein depressives Zustandsbild 

sowie ein cervico- und thorako-vertebrales Schmerzsyndrom bei Fehlhaltung und 

Fehlform der Wirbelsäule und segmentaler Dysfunktion der oberen Halswirbelsäule 

sowie der mittleren Brustwirbelsäule. Der Versicherten sei wie bisher eine 50 %-ige 

Arbeitsfähigkeit zumutbar (act. G 4.1/6). Gestützt darauf sprach die IV-Stelle St. Gallen 

der Ansprecherin ab 1. Juli 1998 zunächst eine Viertels-, ab 1. November 1998 sodann 

eine halbe Rente zu (Verfügung vom 12. April 2000 [act. G 4.1/43 und 45]). Am 25. 

Januar 2001 liess die Versicherte der IV-Stelle unter Beilage eines "ärztlichen 

Zeugnisses" von Dr. B.___ melden, ihr Gesundheitszustand habe sich erheblich 

verschlechtert, wodurch sie nunmehr ab 29. August 2000 - mit kurzen 

Unterbrechungen - zu 100 % arbeitsunfähig sei, was Dr. B.___ mit Arztbericht vom 11. 

Februar 2001 nochmals bestätigte (act. G 4.1/49 f.). Mit Verfügung vom 1. Juni 2001 

sprach die IV-Stelle der Versicherten sodann per 1. Januar 2001 eine ganze Rente zu 

(act. G 4.1/56).

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A.b  Ein Revisionsverfahren im Jahr 2005 ergab keine Änderung, sodass die ganze 

Rente weiterhin ausgerichtet wurde (act. G 4.1/64). Im August 2010 führte die IV-Stelle 

ein erneutes Rentenrevisionsverfahren durch. Dabei stellte der RAD Ostschweiz fest, 

dass die Versicherte offenbar nie in fachpsychiatrischer Behandlung gestanden habe. 

Es existiere somit kein einziges Dokument, welches eine von einem Psychiater 

formulierte, ICD-konforme Diagnose enthalte. Es sei damit nicht ausgeschlossen, dass 

sich die bisher einzig vom Hausarzt gestellte psychiatrische Diagnose als offensichtlich 

unrichtig erweise (act. G 4.1/75). Die in der Folge durchgeführte psychiatrische RAD-

Untersuchung (Dr. med. C.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie) vom 12. 

Oktober 2010 kam bei den Diagnosen (mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit) einer 

Agoraphobie mit Panikstörung (F40.01) sowie einer generalisierten Angststörung mit 

multiplen Phobien einschliesslich sozial-phobischen Zügen (F41.1) zum Schluss, dass 

in einer adaptierten Tätigkeit eine 50 %-ige Arbeitsfähigkeit vorhanden sei, die durch 

eine konsequente Behandlung weiter gesteigert werden könne. Dabei sollte der 

Arbeitsplatz ruhig, ohne besondere Lärmbelästigung, ohne Unruhe oder Hektik und mit 

nicht zu vielen Mitarbeitenden in einem Raum gestaltet sein. Die 

Eingliederungsfähigkeit sei in gestuften Schritten ab sofort gegeben (act. G 4.1/81). Mit 

Verfügung vom 15. Oktober 2012 hob die IV-Stelle die Verfügung vom 1. Juni 2001 

(Rentenerhöhung) wiedererwägungsweise auf und setzte die Leistung mit Wirkung ab 

dem 1. Dezember 2012 auf eine halbe Rente fest. Sie verzichtete auf die 

Rückforderung der vom 1. Januar 2001 bis zum 30. November 2012 zu viel 

ausgerichteten Rentenbetreffnisse (act. G 4.1/97).

A.c  Die gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde hiess das hiesige 

Versicherungsgericht teilweise gut. Zwar bestätigte es die wiedererwägungsweise 

Aufhebung der ganzen Rente, beurteilte jedoch den Untersuchungsbericht von Dr. 

C.___ als nicht beweiskräftig, bemängelte das Fehlen einer orthopädischen 

Untersuchung und wies die Angelegenheit dementsprechend zur weiteren 

medizinischen Abklärung (orthopädisch-psychiatrisches Gutachten) und zur neuen 

Verfügung des Rentenanspruchs ab 1. Dezember 2012 an die Verwaltung zurück (act. 

G 4.1/133).

A.d  Das Gutachten wurde bei Dr. med. D.___, Facharzt für Orthopädische Chirurgie 

und Traumatologie des Bewegungsapparates FMH, sowie Dr. med. E.___, Fachärztin 

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für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, in Auftrag gegeben und von den genannten 

Experten am 14. März 2015 erstattet. Im bidisziplinären Konsens diagnostizierten die 

Experten (mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit) eine Agoraphobie mit Panikstörung 

(F40.01), eine generalisierte Angststörung mit multiplen Phobien einschliesslich 

sozialphobischen Zügen (F41.1), ein Impingement der linken Schulter (M75.4), ein 

cervicobrachiales Syndrom links (M53.1) bei degenerativen Veränderungen der 

Halswirbelsäule ossärer (M47.82) und diskogener (M51.9) Art sowie Kopfschmerzen 

(R51). Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit diagnostizierten die Experten unter 

anderem eine Disthymie (F34.1) und ein Carpaltunnelsyndrom beidseits. 

Leistungsadaptierte Tätigkeiten seien der Versicherten ganztägig zumutbar, wobei auf 

Grund der psychiatrischen Problematik eine Einschränkung in der Leistungsfähigkeit 

von 50 % bestehe. Qualitativ sei aus orthopädischer Sicht zu beachten, dass es sich 

um eine wechselbelastende, körperlich leichte bis höchstens gelegentlich 

mittelschwere Tätigkeit handle ohne Notwendigkeit von Arbeiten, die eine 

Beweglichkeit des linken Armes über 70° oder repetitive Arbeiten in jenem Gelenk 

bedingten. Eine verstärkte Retroflexion des Kopfes, namentlich Überkopfarbeiten, 

sollte ebenfalls nicht vorkommen. Wegen der verstärkt auftretenden Kopfschmerzen 

sollte die Explorandin auch nicht mit Arbeiten betreut werden, die eine starke 

Konzentration erforderten. Aus psychiatrischer Sicht seien auf Grund der Agoraphobie 

mit Panikattacken enge Räume und zu viele Menschen in einem Raum nicht zu 

empfehlen. Diese Arbeitsfähigkeit liege spätestens ab dem Datum der aktuellen 

Untersuchung (13. Februar 2015) vor. Auf Grund der langjährigen Dekonditionierung 

sowie der Angst- und Panikstörung sei auf eine gut begleitete schrittweise und 

langsame Wiedereingliederung zu achten (act. G 4.1/148.46 ff.).

A.e  Mit Feststellungsblatt vom 9. November 2015 legte die IV-Stelle das 

Valideneinkommen der Versicherten als Hilfsarbeiterin auf Fr. 43'709.-- fest. Für das 

Invalideneinkommen stützte sie sich auf die Lohnstrukturerhebung und ging für ein 50 

%-Pensum - unter Berücksichtigung des Minderverdienstes - von einem Wert von Fr. 

21'855.-- aus, woraus sich ein Invaliditätsgrad von 50 % ergab (act. G 4.1/154). Mit 

Vorbescheid vom 10. November 2015 stellte die IV-Stelle der Versicherten 

dementsprechend die formelle Abweisung des Erhöhungsgesuchs vom 25. Januar 

2001 in Aussicht (act. G 4.1/155). Mit Einwand vom 11. Dezember 2015/15. Januar 

2016 liess die Versicherte im Wesentlichen die Beweiskraft des psychiatrischen 

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Gutachtens bestreiten. Dieses stehe im Widerspruch zu den Ausführungen des 

behandelnden Psychiaters Dr. med. F.___, Facharzt Psychiatrie und Psychotherapie 

FMH, der eine durchgehende Arbeitsunfähigkeit von 100 % attestiere (act. G 4.1/156 

und 158). Am 4. Februar 2016 verfügte die IV-Stelle wie angekündigt und wies das 

Erhöhungsgesuch vom 25. Januar 2001 ab. Zugleich bestätigte sie den weiterhin 

bestehenden Anspruch auf eine halbe Invalidenrente ab dem 1. Dezember 2012 (act. G 

4.1/160).

B. 

B.a  Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 7. März 2016 

mit dem Antrag auf Aufhebung der angefochtenen Verfügung, insofern eine halbe 

Invalidenrente übersteigende Leistungen verweigert werden. Es sei der 

Beschwerdeführerin ab 1. Dezember 2012 eine ganze Invalidenrente auszurichten. 

Eventualiter sei die Sache an die Beschwerdegegnerin zur Vornahme von weiteren 

Abklärungen sowie zur Neubeurteilung zurückzuweisen. Die gutachterliche 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von 50 % werde bestritten, gehe doch die psychiatrische 

Gutachterin von einem falschen und unvollständig abgeklärten Sachverhalt aus. Der 

behandelnde Psychiater Dr. F.___ habe in ausführlichen Berichten vom 7. April 2013, 

10. September 2013 und vom 12. Januar 2016 dargelegt, dass die durch die 

generalisierte Angst- und Panikstörung bewirkte Einschränkung viel umfassender sei 

als im Gutachten anamnestisch erhoben bzw. dargelegt und daher eine 

Arbeitsunfähigkeit von 100 % vorliege. Diesen ärztlichen Berichten komme Beweiswert 

zu, während das Gutachten die Anforderungen an den Beweiswert von ärztlichen 

Berichten nicht erfülle. Haltlos sei zudem die Vermutung von Dr. E.___, die diskrepante 

Beurteilung durch Dr. F.___ sei allenfalls darin zu finden, dass er die schwierige 

psychosoziale Situation berücksichtige, erkläre doch Dr. F.___ die 

Funktionseinschränkungen und die damit zusammenhängende Arbeitsunfähigkeit 

schlüssig als Folge der Krankheit. Selbst wenn man mit dem Gutachten von einer 

medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit von 50 % ausgehen wollte, wäre sodann ein 

Leidensabzug von 25 % zu berücksichtigen. Schliesslich äussere sich das Gutachten 

nur vage zur Wiedereingliederung der Beschwerdeführerin in den Arbeitsmarkt. Es sei 

offensichtlich, dass eine solche in einem ersten Schritt, wenn überhaupt, in einer 

geschützten Werkstatt zu erfolgen habe. Die Prognose sei jedoch ungünstig. 

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Verhaltenstherapeutische Massnahmen hätten die Situation bis heute nicht verbessern 

können. Der Beschwerdeführerin wäre damit mindestens während der 

Vorbereitungsphase in der geschützten Werkstatt eine ganze Rente auszurichten. 

Danach sei die Höhe der Rente auf Grund der allenfalls wiedererlangten 

Arbeitsfähigkeit neu zu prüfen (act. G 1).

B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 26. Mai 2016 beantragt die Verwaltung Abweisung 

der Beschwerde. Die Beurteilung des Gesundheitszustands bzw. der 

Gesamtarbeitsfähigkeit sei gemäss vorliegendem bidisziplinärem Gutachten vom 14. 

März 2015 schlüssig und nachvollziehbar. Das Gutachten sei umfassend und 

widerspruchsfrei, worauf abzustellen sei. Ein Leidensabzug von 25 % sei nicht 

angezeigt, weil sich der Beschäftigungsgrad bei gesundheitsbedingt teilzeitlich 

erwerbstätigen Frauen zumindest nicht negativ auswirke. Eine Behinderung dürfe im 

Übrigen nicht einerseits mit einem reduzierten Arbeitsfähigkeitsgrad und andererseits 

zusätzlich mit einem Abzug und damit doppelt berücksichtigt werden (act. G 4). Ein 

weiterer Schriftenwechsel fand nicht statt (vgl. act. G 8 f.).

Erwägungen

1. 

1.1  Nach Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 

831.20) haben Versicherte Anspruch auf eine Rente, wenn sie ihre Erwerbsfähigkeit 

oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% 

arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% 

invalid sind (lit. c). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, auf eine 

Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60%, auf eine halbe Rente, wenn sie 

mindestens zu 50%, und auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40% invalid 

ist. Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

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zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte 

(Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen 

könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen; Art. 16 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 

830.1]).

1.2  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen 

Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 

261 E. 4 mit Hinweisen). Für das gesamte Verwaltungs- und 

Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung. Danach haben die Versicherungsträger und das 

Sozialversicherungsgericht die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen; BGE 141 V 14 E. 6.3.1). Im Sinne 

einer Richtlinie ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten 

von externen Spezialärzten und -ärztinnen, welche auf Grund eingehender 

Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht 

erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, 

volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die 

Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 227 E. 1.3.4; BGE 125 V 353 E. 3b/

bb).

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1.3  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 

erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG).

2. 

2.1  Vorliegend bestreitet die Beschwerdeführerin im Wesentlichen die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung der psychiatrischen Gutachterin (Leistungseinschränkung 

von 50 % in einer körperlich adaptierten Tätigkeit), während die gutachterlichen 

Diagnosen nicht umstritten sind und mit den Diagnosen des behandelnden Psychiaters 

und des Vorgutachters vom RAD Ostschweiz übereinstimmen (act. G 4.1/81.10 und 

139.1). Dies wird von der Beschwerdeführerin denn auch zugestanden (Beschwerde 

Ziff. III.11, S. 4). Bei der Bestreitung der gutachterlichen Arbeitsfähigkeitsschätzung 

stützt sich die Beschwerdeführerin insbesondere auf die Angaben ihres behandelnden 

Psychiaters Dr. F.___. Entgegen der Ansicht der psychiatrischen Gutachterin handle es 

sich bei der Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. F.___ (vollständige Arbeitsunfähigkeit) 

nicht bloss um eine andere Beurteilung eines an sich unveränderten medizinischen 

Sachverhalts, indem er wohl auch die schwierige psychosoziale Situation wie auch die 

langjährige Dekonditionierung in die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit habe einfliessen 

lassen. Vielmehr habe die Gutachterin den Sachverhalt unvollständig abgeklärt. So 

habe

Dr. F.___ nebst den IV-Arztberichten in weiteren ausführlichen Berichten vom 7. April 

2013 und vom 10. September 2013 dargelegt, dass die durch die generalisierte Angst- 

und Panikstörung bewirkte Einschränkung viel umfassender sei, als im Gutachten 

anamnestisch erhoben bzw. dargelegt, und dass daher eine Arbeitsunfähigkeit von 100 

% vorliege (act. G 4.1/113 und 131). In seinem weiteren Schreiben vom 12. Januar 

2016 halte Dr. F.___ nochmals ausdrücklich fest, dass die gutachterliche Beurteilung zu 

optimistisch sei, was er an der Alltagsgestaltung der Beschwerdeführerin darlege. Den 

Haushalt könne sie phasenweise zwar alleine bewältigen, sei aber immer wieder auf die 

Mithilfe ihres Ehemannes angewiesen. Alleine einkaufen sei punktuell zwar möglich, 

jedoch selten und nur unter vorheriger Einnahme von Demetrin. Die 

Beschwerdeführerin sei gläubige orthodoxe Christin und grundsätzlich motiviert, 

regelmässig die Messe zu besuchen. Wegen unkontrollierbaren Ängsten werde dies 

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jedoch immer wieder verunmöglicht. Solche kurzfristigen Vermeidungen und 

Terminabsagen führten regelmässig zu Spannungen mit dem Ehemann. Auch soziale 

Kontakte ausserhalb der Familie könne die Beschwerdeführerin kaum oder nur sehr 

unzuverlässig einhalten. Die im Gutachten erwähnten Reisen nach G.___ erfolgten 

jeweils nur auf Druck des Ehemannes. Vor der Abreise zeige sich dann regelmässig 

eine Verschärfung der Angstsymptomatik. Diese Angaben zur Alltagsgestaltung würden 

auch vom langjährigen Hausarzt Dr. B.___ bestätigt und von Dr. F.___ als 

invalidisierend angesehen (act. G 4.1/158).

2.2  Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin hat sich die Gutachterin, die ja 

dieselben Diagnosen stellt wie Dr. F.___ und zuvor auch schon der Vorgutachter Dr. 

C.___, genügend mit den Ängsten der Beschwerdeführerin auseinander gesetzt, 

namentlich damit, dass die Beschwerdeführerin in alltäglichen Situationen wie im Lift, 

in einem Tunnel, in kleinen Räumen, bei Menschenansammlungen oder beim 

Kennenlernen neuer Menschen Angst habe und vor dem Einkaufen Beruhigungsmittel 

nehmen müsse (act. G 4.1/148.45). Dass die Beschwerdeführerin besonders beim 

Einkauf im Supermarkt unter einer frei flottierenden Angst mit ständiger Nervosität, 

Muskelanspannung, Zittern, Schwitzen, Benommenheit und Schwindel leidet, hat 

bereits Dr. C.___ aufgeführt (act. G 4.1/81.12). Letztlich vermag Dr. F.___ keine 

grundlegend anderen, von der psychiatrischen Gutachterin nicht berücksichtigten 

Beschwerdebilder aufzuführen, wenn er auch bestimmte Alltagssituationen etwas 

ausführlicher schildern oder den Einfluss der Medikation (Demetrin) auf die Bewältigung 

des Alltags als geringer einschätzen mag. Die von der Beschwerdeführerin 

aufgeführten Berichte von Dr. F.___ vom 7. April 2013, 10. September 2013 sowie vom 

12. Januar 2016 vermögen jedenfalls die Sachverhaltserhebung im Gutachten nicht als 

mangelhaft oder unvollständig erscheinen zu lassen. In der Folge erscheint auch die 

gutachterliche Arbeitsfähigkeitsschätzung als plausibel. Mit der psychiatrischen 

Gutachterin ist davon auszugehen, dass es sich bei der Arbeitsfähigkeitsschätzung von 

Dr. F.___ lediglich um eine andere Beurteilung eines im Wesentlichen identischen 

Sachverhalts handelt. Abgesehen davon, dass Dr. F.___ seine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung auch nicht detaillierter als die psychiatrische Gutachterin 

begründet, geht aus seinen Ausführungen hervor, dass er die Annahme einer 

vollständigen Arbeitsunfähigkeit nicht zuletzt auf die verringerte Chance einer 

Wiedereingliederung der Beschwerdeführerin in den Arbeitsmarkt abstützt (vgl. act. G 

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4.1/158.4). Dies ist zwar verständlich, erfreuen sich doch Personen über 50, mit 

psychischen Einschränkungen, die zudem seit Jahren nicht mehr erwerbstätig waren, 

auf dem real existierenden Arbeitsmarkt tatsächlich keiner allzu regen Nachfrage. Wie 

Dr. F.___ in seinem Schreiben vom 10. September 2013 jedoch selber einräumt, kann 

er die Frage der medizinischen Zumutbarkeit einer Arbeitstätigkeit nicht abschliessend 

beurteilen (act. G 4.1/131.1). Mithin vermögen die Ausführungen von Dr. F.___ das 

Gutachten auch unter dem Gesichtspunkt der massgebenden medizinisch-

theoretischen Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht als mangelhaft erscheinen zu lassen. Es 

liegen somit keine konkreten Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise vor, 

weshalb uneingeschränkt darauf abzustellen ist (vgl. E. 1.2) und auch kein Anlass für 

die eventualiter beantragten weiteren Abklärungen besteht. Auch wenn die Experten 

postulieren, dass die 50 %-ige Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit erst ab 

dem Untersuchungszeitpunkt (13. Februar 2015) berücksichtigt werden soll (act. G 

4.1/148.49), ist die Rente - wie von der Beschwerdegegnerin vorgenommen - bereits 

ab 1. Dezember 2012 zu kürzen (auf den Beginn des zweiten, der Verfügung vom 15. 

Oktober 2012 folgenden Monats [Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV]), erfolgt die Kürzung doch 

nicht auf Grund eines verbesserten Gesundheitszustands, sondern auf Grund der 

durch das hiesige Gericht bestätigten zweifellosen Unrichtigkeit der 

Erhöhungsverfügung vom 1. Juni 2001. Nachdem eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustands bzw. ein höherer Arbeitsunfähigkeitsgrad als ursprünglich 

angenommen (50 %) auch durch das neuerliche Gutachten nicht bestätigt wird, ist das 

Erhöhungsgesuch vom 25. Januar 2001 abzuweisen.

2.3  Für den Fall, dass nicht ohnehin von einem Anspruch auf eine ganze Rente 

ausgegangen wird, beantragt die Beschwerdeführerin, es sei ein Leidensabzug von 25 

% vorzunehmen, sodass auf Grund der vorliegenden Invaliden- und Valideneinkommen 

ein Invaliditätsgrad von mindestens 60 % und damit ein Anspruch auf eine 

Dreiviertelsrente resultieren würde. Die 57-jährige Beschwerdeführerin habe letztmals 

im Jahr 2000 gearbeitet. Allein schon auf Grund ihres Alters und der sehr langen 

Abwesenheit vom Arbeitsmarkt dürfte es kaum realistisch sein, überhaupt eine 

Arbeitsstelle zu finden oder dann nur zu einem gegenüber einer gesunden 

Mitbewerberin deutlich tieferen Einstiegslohn. Die Beschwerdeführerin sei nicht nur 

allgemein zu 50 % in ihrer Leistungsfähigkeit eingeschränkt. Vielmehr seien es gerade 

die unkontrollierbaren Ängste, die dazu führten, dass die Beschwerdeführerin soziale 

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Kontakte kaum oder nur sehr unzuverlässig einhalten könne. Dem ist jedoch mit der 

Beschwerdegegnerin entgegen zu halten, dass die Beschwerdeführerin ihre 

Arbeitsfähigkeit ganztägig verwerten kann, wobei eine Einschränkung des Rendements 

um 50 % besteht. Damit sind grundsätzlich die Einschränkungen in der 

Leistungsfähigkeit abgegolten. Das Alter allein (zum Zeitpunkt der Wiedererwägung: 53 

Jahre) rechtfertigt ebenfalls keinen Leidensabzug von 20 % oder mehr, sodass es 

ohnehin bei einem Invaliditätsgrad von unter 60 % - und damit bei einem Anspruch auf 

eine halbe Rente - bleibt. Selbst bei einem Leidensabzug von 15 % würde nur ein 

Invaliditätsgrad von 57,5 % resultieren (100 % - 42,5%).

2.4  Schliesslich beantragt die Beschwerdeführerin, es sei ihr mindestens für die Phase 

der Wiedereingliederung eine ganze Rente auszurichten. Im Gutachten werde darauf 

hingewiesen, dass sie seit nunmehr 15 Jahren nicht mehr erwerbstätig gewesen sei. 

Auf Grund der langjährigen Dekonditionierung und der beschriebenen Angst- und 

Panikstörungen sei auf eine gut begleitete, schrittweise und langsame 

Wiedereingliederung zu achten. Darüber, wie und in welchem zeitlichen und 

institutionellen Rahmen eine solche langsame Wiedereingliederung stattfinden solle, 

verliere das Gutachten kein Wort. Es sei offensichtlich, dass eine solche 

Wiedereingliederung, wenn sie denn überhaupt gelinge, in einem ersten Schritt in einer 

geschützten Werkstatt zu erfolgen habe, um die Voraussetzungen für den Eintritt in den 

ersten Arbeitsmarkt zu schaffen. Dies werde jedoch nur mit einem spezifischen 

Verhaltenstraining und einer -therapie möglich sein.

2.5  Entgegen dieser Ansicht kann aus einem allfälligen Eingliederungsbedarf kein 

Anspruch auf eine ganze Rente abgeleitet werden. So hat das hiesige Gericht mit 

Entscheid vom 4. Juli/4. August 2014 festgestellt, dass die Ausrichtung einer ganzen 

Rente ab 2001 zweifellos unrichtig gewesen war, und dass damit auch ab 2001 

lediglich Anspruch auf eine halbe Rente bestand. Mit dem heutigen Entscheid wird 

sodann festgestellt, dass auch ex nunc (d.h. ab Dezember 2012) keine höhere 

Arbeitsunfähigkeit als 50 % ausgewiesen ist und damit auch weiterhin (nur) ein 

Anspruch auf eine halbe Rente besteht. Nach der Rechtsprechung ist sodann die 

medizinisch attestierte Arbeitsfähigkeit grundsätzlich auf dem Weg der 

Selbsteingliederung zu verwerten. Nach langjährigem Rentenbezug können jedoch 

ausnahmsweise Erfordernisse des Arbeitsmarktes der Anrechnung einer medizinisch 

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vorhandenen Leistungsfähigkeit und möglichen Leistungsentfaltung entgegenstehen, 

wenn aus den Akten einwandfrei hervorgeht, dass die Verwertung eines bestimmten 

Leistungspotenzials ohne vorgängige Durchführung befähigender Massnahmen allein 

durch Eigenanstrengungen der versicherten Person nicht möglich ist. Diese Praxis ist 

grundsätzlich auf Fälle zu beschränken, in denen die revisions- oder 

wiedererwägungsweise Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente eine 

versicherte Person betrifft, welche das 55. Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit 

mehr als 15 Jahren bezogen hat (Urteil des Bundesgerichts vom 12. November 2014 

[9C_25/2014] E. 6.1). Massgebender Zeitpunkt ist die (erste) 

Wiedererwägungsverfügung (vgl. Entscheid des Versicherungsgerichts vom 30. Juni 

2016 [IV 2014/254] E. 3.2.1). Vorliegend war die Beschwerdeführerin zum Zeitpunkt der 

Wiedererwägungsverfügung vom 15. Oktober 2012 __ Jahre alt und bezog die Rente 

seit etwas mehr als 14 Jahren (davon seit knapp 12 Jahren eine ganze Rente). Damit ist 

grundsätzlich von einer zumutbaren Selbsteingliederung in Bezug auf die medizinisch 

attestierte Arbeitsfähigkeit von 50 % auszugehen, sodass keine Einarbeitung in einer 

geschützten Werkstatt durchzuführen ist. Sollte sich die Beschwerdeführerin subjektiv 

dazu in der Lage fühlen, steht es ihr jedoch frei, sich erneut für die Arbeitsvermittlung 

bei der Beschwerdegegnerin anzumelden. Eine leistungsspezifische Invalidität nach 

Art. 18 IVG ist schon auf Grund einer relativ geringfügig erschwerten Suche nach einer 

Arbeitsstelle gegeben, solange diese Erschwernis auf gesundheitliche Gründe 

zurückzuführen ist (Entscheid des Versicherungsgerichts vom 7. September 2017 [IV 

2016/396] E. 4.1 mit Hinweis auf Urteil des Bundesgerichts vom 20. Oktober 2010 

[9C_839/2010] E. 2.2.3).

3. 

3.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

3.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. 

Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihr daran anzurechnen. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 

Die Beschwerdeführerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der 

geleistete Kostenvorschuss wird angerechnet.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 07.11.2018
	Art. 28 IVG, Art. 17 ATSG. Invalidenrente, Rentenrevision. Eine Verschlechterung des Gesundheitszustands bzw. ein höherer Arbeitsunfähigkeitsgrad ist auf Grund des eingeholten orthopädisch-psychiatrischen Verwaltungsgutachtens auch nach der wiedererwägungsweise aufgehobenen ganzen - und weiter ausgerichteten halben - Rente nicht erstellt. Es bleibt damit beim Anspruch auf eine halbe Rente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. November 2018, IV 2016/75).

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