# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 668dc530-cb69-553e-a7eb-f3293cb7e58a
**Source:** Solothurn (SO)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-01-03
**Language:** de
**Title:** Solothurn Obergericht Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 03.01.2023 SCBES.2022.85
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SO_Omni/SO_OG_005_SCBES-2022-85_2023-01-03.html

## Full Text

Aufsichtsbehörde für

Schuldbetreibung und
Konkurs 

 

 

 

 

Urteil vom 3. Januar 2023

Es wirken mit:

Präsident Flückiger 

Oberrichter Werner 

Oberrichter von Felten   

Gerichtsschreiber Schaller

In Sachen

A.___,

 

Beschwerdeführerin 

 

 

gegen

 

 

Betreibungsamt Olten-Gösgen,

 

Beschwerdegegner 

 

 

betreffend     Pfändung
Nr. […]

hat die Aufsichtsbehörde
für Schuldbetreibung und Konkurs in Erwägung, dass:

A.___ (im Folgenden die
Beschwerdeführerin) am 22. November 2022 bei der Aufsichtsbehörde für
Schuldbetreibung und Konkurs eine Beschwerde gegen die Berechnung des
Existenzminimums des Betreibungsamts Olten-Gösgen vom 14. November 2022 einreichte,

 

die Beschwerdeführerin vorträgt, sie sei
mit der Lohnpfändung nicht einverstanden, da ihre Einnahmen nicht ausreichend
seien, sie sei aber bereit, jeden Monat mindestens CHF 150.00 auf das Konto des
Betreibungsamtes zu überweisen,

 

die Beschwerdeführerin keine einzige der
in die Existenzminimumsberechnung aufgenommenen Positionen beanstandet, auch
nicht das eingesetzte Nettoeinkommen,

 

das Betreibungsamt in seiner
Vernehmlassung zutreffend ausführt, dass es keine Befugnis zur Gewährung von
Ratenzahlungen hat,

 

das Betreibungsamt vielmehr die
pfändbare Quote des Erwerbseinkommens gemäss Art. 93 Abs. 1 SchKG zu bestimmen
und zu pfänden hat,

 

die Beschwerde bei dieser Sachlage
abzuweisen ist,

 

das Beschwerdeverfahren nach Art. 20a
SchKG und Art. 61 Abs. 2 lit. a GebV SchKG unentgeltlich ist,

 

erkannt:

1.  Die
Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Es werden keine Kosten erhoben.

Rechtsmittel: Gegen
diesen Entscheid kann innert 10 Tagen seit Eröffnung des begründeten Urteils
beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen eingereicht werden (Adresse: 1000
Lausanne 14). Die Frist wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Schweizerischen
Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar. Die Beschwerdeschrift hat die
Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des
Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Für die weiteren
Voraussetzungen sind die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes massgeblich. 

Im Namen der Aufsichtsbehörde für
Schuldbetreibung und Konkurs

Der Präsident                                                                    Der
Gerichtsschreiber

Flückiger                                                                           Schaller