# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0ad59be9-e5ae-5704-9db6-4b8f7a09302a
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-11-04
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung nach revisionsweiser Rentenaufhebung. Würdigung eines Gutachtens. Weiterhin Rentenauschliessender Invaliditätsgrad.
**Docket/Reference:** IV.2012.01004
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.01004.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.01004
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Leicht
Urteil
vom
4. November 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch CAP Rechtsschutz-Versicherungsgesellschaft AG
Rechtsanwalt Mario
Bertschi
, Leistungen und Services
Baslerstrasse
52, Postfach, 8048 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Der 1960 geborene
und im Jahr
1987
in die Schweiz eingereiste
X.___
bezog seit
1.
Dezember 1997 eine ganze Invalidenrente
(
Urk.
8/52)
. Die im Oktober 2000 und Mai 2004 eingeleiteten Revisionsverfahren ergaben keine Änderung des Rentenanspruchs
(Urk. 8/59, Urk.
8/69)
. Im Rahmen eines im November 2007 eingeleiteten
Revisions
verfahrens
hob die IV-Stelle die Rente auf
(
Urk.
8/94)
, was
mit Urteil des hiesigen Gerichts vom 1
2.
Februar 2010
(Urk.
8/
105
)
und mit Urteil des Bundesgerichts vom 2
9.
April 2010
bestätigt wurde
(
Urk.
8/107
)
.
Am 2
9.
Juni 201
1 meldete sich der Versicherte
erneut
zum Bezug von Leistun
gen der Invalidenversicherung an (
Urk.
8/109)
und reichte auf Aufforderung der IV-Stelle diverse Arztberichte nach (
Urk.
8/113, 8/120, 8/121, 8/127)
.
Am
3.
August 2011 wurde eine medizinische Abklärung bei
m
Y.___
in
Z.___
angeordnet (
Urk.
8/123). Diese
s
erstatt
ete
am
1
7.
April 2012
ein
poly
disziplinäres Gutachten (
Urk.
8/137). Gestützt auf die Schlussfolgerungen der Gutachter und nach durchgeführtem
Vorbescheid
ver
fahren
(
Urk.
8/143-147)
verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom
17.
August 2012
einen Leistungsanspruch (
Urk.
8/149 =
Urk.
2).
2.
Dagegen erhob der Versicherte,
vertreten
durch die CAP Rechtsschutz-Versiche
rungsgesellschaft AG, mit Eingabe vom
19.
September 2012 Beschwerde und beantragte,
die angefochtene Verfügung sei aufzuheben. Die Sache sei an die
Verwaltung
zurückzuweisen, damit sie nach weiteren medizinischen Abklärun
gen erneut über ein
en Rentenanspruch befinde (Urk. 1 S.
2).
Die
Beschwerde
gegnerin
beantragte mit Beschwerdeantwort vom 26. Oktober 2012 die Abwei
sung der Beschwerde (Urk. 7), was dem Beschwerdeführer am 31. Oktober 2012 mitgeteilt wurde (Urk. 9).
Mit Eingabe vom
6.
Mai 2013 ersuchte der Beschwer
deführer das Gericht,
raschmöglichst
antragsgemäss zu entscheiden (
Urk.
10).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen ist, soweit für die
Entscheidfindung
erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen einzuge
hen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die
Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. Au
gust 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von Art. 17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
ten
anspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.2
1.2.1
Gemäss Art. 88a Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) ist die anspruchsbeeinflussende Änderung bei einer Verbesserung der Erwerbs
fähigkeit oder Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, für die Herab
setzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeit
punkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie vor
aussichtlich längere Zeit dauern wird; sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat und voraussichtlich weiterhin an
dauern wird. Bei einer Verschlechterung der Er
werbsfähigkeit oder der Fähig
keit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, ist die anspruchsbeeinflussende Än
derung zu berücksichtigen, sobald sie ohne wesent
liche Unterbrechung drei Monate angedauert hat; Artikel 29
bis
IVV ist sinnge
mäss anwendbar (Art. 88a Abs. 2 IVV). Nach Artikel 29
bis
IVV werden bei der Berechnung der Wartezeit gemäss Art. 28 Abs. 1
lit
. b des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) früher zurückgelegte Zei
ten angerechnet, wenn der Invaliditätsgrad innert drei Jahren nach Aufhebung der Rente wegen einer auf dasselbe Leiden zurück
zuführenden Arbeitsunfähig
keit erneut ein
rentenbe
gründendes
Ausmass er
reicht.
1.2.2
Die Revision einer Rente im Sinne Art. 88a IVV setzt einen laufenden Anspruch voraus. Die Regeln über die Anspruchsentstehung gelten dabei bloss sinnge
mäss.
Art. 29
bis
IVV regelt demgegenüber den Fall, dass der Invaliditätsgrad nach der revisionsweisen Aufhebung einer Invalidenrente (Art. 17 ATSG in Verbindung mit Art. 88a Abs. 1 IVV) wieder ein rentenbegründendes Ausmass gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG erreicht. Nach Art. 28 Abs. 1
lit
. b IVG entsteht der Anspruch auf eine Invalidenrente frühestens in dem Zeitpunkt, in dem die versi
cherte Person während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durch
schnittlich mindestens zu 40 Prozent arbeitsunfähig im Sinne von Art. 6 ATSG gewesen war. Art. 29
bis
IVV bezweckt nun, dass beim Wiederaufleben der auf die gleiche Ursache zurückzuführenden Invalidität innert drei Jahren nach Auf
hebung einer Rente die im Rahmen der erstmaligen Rentenzusprechung bereits bestandene Wartezeit nicht ein zweites Mal erfüllt werden muss (BGE 117 V 24 f. E. 3a;
Rz
4003 ff. des Kreisschreibens des Bundesamtes für Sozialversiche
rungen über Invalidität und Hilflosigkeit [KSIH]).
1.2.3
Im Rahmen einer Neuanmeldung zum Leistungsbezug nach einer rückwirkend befristeten Zusprechung einer Invalidenrente sind die
Eintretensvoraussetzun
gen
von Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV (Glaubhaftmachung einer
anspruchserhebli
chen
Änderung des Invaliditätsgrades) zu beachten (BGE 133 V 263). Dies muss für eine Neuanmeldung nach einer revisionsweisen Aufhebung einer zuvor aus
gerichteten unbefristeten Invalidenrente ebenso gelten, da auch
diesfalls
für die Zeit vor dem Verfügungserlass eine Rentenleistung abgelehnt wurde. Zu prüfen ist somit, ob sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der Rentenaufhebung so ver
ändert haben, dass wieder ein Rentenanspruch entstand (so auch Urteile des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 21. Juni 2005, IV.2004.00234, E. 2, vom 18. Dezember 2007, IV.2006.00491, E. 1.4 und vom 23. Juni 2011, IV.2010.00269, E. 1.2).
1.3
Eine neue Anmeldung zum Leistungsbezug wird nur geprüft, wenn glaubhaft ge
macht worden ist, dass sich der Grad der Invalidität des Versicherten in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat (Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV). Damit soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverweigerung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, d.h. keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 114 E. 2a, 264 E. 3). Die Verwaltung ent
scheidet somit zunächst nur, ob die Vorbringen der versicherten Person über
haupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so kann sie das Gesuch ohne wei
tere Abklärungen durch Nichteintreten erledigen. Dabei wird sie u.a. zu berück
sich
tigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zu
rückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weni
ger hohe Anforderungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 67 ff. E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). Da der Verwaltung insofern ein gewisser
Beur
teilungsspielraum
zusteht, der grundsätzlich zu respektieren ist, überprüft das Gericht die
Eintretensfrage
nur dann, wenn das Eintreten streitig ist, d.h. wenn die Verwaltung gestützt auf Art. 87 Abs. 4 IVV Nichteintreten be
schlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der
Eintretensfrage
, wenn die Verwal
tung auf die Neuanmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 114 E. 2b).
1.
4
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8
Abs.
1
des Bundesgesetztes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4
Abs.
1
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung,
IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7
Abs.
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7
Abs.
2 ATSG).
1.
5
Eine fachärztlich (psychiatrisch) diagnostizierte anhaltende
somatoforme
Schmerz
störung
begründet als solche noch keine Invalidität. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die
somatoforme
Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar sind. Bestimmte Umstände, welche die Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, können den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund steht die Feststellung einer psychischen
Komorbidität
von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer. Massgebend sein können auch weitere Faktoren, so: chronische körperli
che Begleiterkrankungen; ein mehrjähriger,
chronifizierter
Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne längerdauernde Rück
bildung; ein sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter,
therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn; "Flucht in die Krankheit"); das Scheitern einer konsequent durchgeführten ambulanten oder stationären Behandlung (auch mit unter
schiedlichem therapeutischen Ansatz) trotz kooperativer Haltung der versicher
ten Person. Je mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgeprägter sich die ent
sprechenden Befunde darstellen, desto eher sind - ausnahmsweise - die Vor
aussetzungen für eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 130 V 352).
1.
6
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind.
Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28
Abs.
2 IVG).
1.
7
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.
8
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen fest
zustel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beur
teilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vor
liegen einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erle
digen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beant
wortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt
was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist
, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer
Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H.
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutach
ten,
3.
Aufl. 1994, S. 24 f.).
2.
2.1
Im angefochtenen Entscheid erwog die Beschwerdegegnerin,
aufgrund der medi
zi
nischen Beurteilung sei dem Beschwerdeführer eine
behinderungs
ange
passte
Tätigkeit zu 100 % zumutbar. Da der Invaliditätsgrad 0 % betrage, bestehe kein Rentenanspruch (
Urk.
2).
2.2
Der Beschwerdeführer wandte dagegen ein,
die psychiatrische Beurteilung von
Dr.
med.
A.___
vom 1
4.
Dezember 2011 könne nicht für eine
Rentenbeurtei
lung
verwendet werden. Die anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung sowie die depressiven Episoden seien seit mehr als 13 Jahren diagnostiziert worden. Diese psychische Erkrankung sei daher unbestritten
.
Dr.
A.___
führe aus, es bestehe eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung, deren Ausmass sich durch die somatischen Befunde nicht hinreichend objektivieren lasse. Es sei
aber
gerade die Symptomatik einer
somatoformen
Schmerzstörung, dass sich die geklagten Schmerzen nicht hinreichend objektivieren liessen. Das Gutachten führe nicht aus, ob eine psychische
Komorbidität
vorliege oder ob andere
qualifizierte Kri
terien vorhanden seien
. Der Gutachter hätte Stellung nehmen müssen, ob es zumutbar sei, die
somatoforme
Schmerzstörung zu überwinden (Urk.
1 S. 5
f.
).
Die orthopädische Untersuchung von
Dr.
B.___
komme zum Schluss, dass ein chronisches panvertebrales Schmerzsyndrom vorliege. Für körperlich leichte bis
mittelschwere Tätigkeit könne keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit festge
stellt werden.
Aus dem Gutachten sei allerdings nicht ersichtlich, wie er zu dieser Einschätzung gekommen sei (
Urk.
1 S. 6).
3.
3.1
Am 1
7.
April 2012 erstattet
e das
Y.___
ein polydisziplinäres
Gutachten, welches sich auf die Akten, die Angaben des Beschwerdeführ
ers sowie die
allgemeinin
ternistische
,
psychiatrische und orthopädische Untersuchung vom 1
4.
Dezember 2011
stützt (
Urk.
8/137).
3.1.1
Als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten die Gutachter ein
c
hronisches panvertebrales Schmerzsyndrom ohne
radikuläre
Symptomatik (ICD-10 M54.80).
R
adiologisch
bestehe ein
a
ltersentsprechender regelrechter
Befund der
Halswirbelsäule (HWS) und
der Lendenwirbelsäule (LWS), insbeson
dere ohne Hinweis für Instabilität oder Neurokompression (
Urk.
8/137 S. 20).
Die Gutachter stellten folgende Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähig
keit
(
Urk.
8/137 S. 21)
:
-
Leichte depressive Episode (ICD-10 F32.0)
-
Anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)
-
Beginnendes metabolisches Syndrom
-
Diabetes mellitus Typ II (ICD-10 E11.9)
-
Dyslipidämie
(ICD-10 E78.2)
-
Übergewicht (ICD-10 E66.0)
-
hypertone Blutdruckwerte
-
Leberwerterhöhung unklarer Ätiologie
3.1.2
Die Gutachter führten aus,
aus psychiatrischer Sicht bestünde eine leichte depres
sive Episode mit depressiven Verstimmungen, erhöhter Ermüdbarkeit, Schlafstörung und anamnestisch aggressiver Gestimmtheit mit Gereiztheit sowie eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung mit ausgeweiteten Schmerzen im Bewegungsapparat, deren Ausmass sich durch die somatischen Befunde nicht hinreichend objektivieren lasse. Es bestünden psychosoziale und emotionale Belastungsfaktoren, die deutlich ausgeprägt seien und sich durch
die
dadurch hervo
rgerufenen unangenehmen Affekte
im Sinne der Abwehr auch in den Schmerzen ausdrückten. Der Explorand könne sich nicht vorstellen
zu arbeiten. Er begründe dies mit seinen Schmerzen, die er auf seine frühere als anstrengend empfundene Arbeit zurückführe. Aus psychiatrischer Sicht bestehe keine Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit. Die Schmerzstörung wirke sich nicht ein
schränkend auf die Arbeitsfähigkeit aus. Aus somatischer Sicht seien ihm ange
passte Tätigkeiten zumutbar. Die depressive Störung wirke sich ebenfalls nicht einschränkend auf die Arbeitsfähigkeit aus. Der Explorand leide nicht unter deutlichen Konzentrationsstörungen und sei nicht suizidal. Es bestünden keine deutlich auffälligen Persönlichkeitszüge für die Achse-2-Diagnose einer
Persön
lichkeitsstörung
und gegen diese Diagnose spreche vor allem auch der Verlauf mit vor der Erkrankung normaler Sozialisation und voller Arbeitsfähigkeit. Dem Exploranden könne aus psychiatrischer Sicht zugemutet werden, einer seine
n
körperlichen Einschränkungen angepassten Tätigkeit ganztags und ohne
Le
is
tungseinschränkung
nachzugehen (Urk. 8/137 S. 12 f.).
3.1.3
Aus orthopädischer Sicht bestehe ein keinesfalls reproduzierbares linksseitiges Hinken, während die Gangarten ohne Absinken vorgenommen werden könnten. Bei der Untersuchung der Wirbelsäule demonstriere der Explorand unter Gegenspannung eine
thorakolumbal
praktisch aufgehobene Beweglichkeit, während sich die bei expliziter Prüfung der Kopfrotation verminderte
Auslen
kung
unter Ablenkung als völlig frei erweise. Auch an den oberen und unteren Extremitäten bestehe eine freie Beweglichkeit. Infolge Gegenspannung und unablässiger lumbaler Schmerzangabe
habe
dabei insbesondere die Untersu
chung der Hüftgelenke in Rückenlage kaum durchgeführt werden
können
, während die Vornahme derselben Manöver in sitzender Position mit hängenden Beinen problemlos
gelungen sei
. Bereits während der Anamneseerhebung, vor allem aber bei der körperlichen Untersuchung
habe
ein unablässiges massives Schmerzgebaren
bestanden
. Fünf von fünf
Waddel
l
-Zeichen seien positiv.
Bezüglich des inkonstanten Gangbildes sei festzuhalten, dass die symmetrische Umfangsmessung
der unteren Extremitäten und seitengleich plantare
Beschwielung
ebenso wie die keinesfalls verminderte Abnützung der linken Schuhsohle gegen ein längerdauerndes Hinken sprächen. Seitens der oberen Extremitäten sei zu betonen, dass der Explorand in sitzender Position mit hän
genden Beinen durchaus unter Einsatz beider oberen Extremitäten den Oberkör
per trotz seines Übergewichts kraftvoll hochstemme
n könne
, um auf der Unter
lage rückwärts zu rutschen, was eine längerdauernde Schonung der linken oberen Extremität als eher unwahrscheinlich erscheinen lasse. Auf neurologi
scher Ebene zeig
t
en sich keine Hinweise für das Vorliegen einer Pathologie im Bereich des peripheren Nervensystems. So könnten eine spinale
Kompressions
problematik
oder die Läsion eines grösseren peripheren
Nervens klinisch wei
testgehend ausgeschlossen werden. Auf radiologischer Ebene bestünden
alters
entsprechend
regelrechte Befunde an HWS und LWS, insbesondere ohne Hin
weis für lumbale Instabilität oder Neurokompression. Auch der Befund an Hüft- sowie
Iliosakralgelenken
sei
regelrecht
(
Urk.
8/137 S. 18)
.
Zusammenfassend könne gesagt
werden, dass sich die vom Exploranden beklag
ten äusserst diffusen Beschwerden durch die klinischen und radiologi
schen Befunde in keiner Weise erklären liessen. Die deutlichen Inkonsistenzen, das fehlende Ansprechen
auf anamnestisch wiederholt durchgef
ührte lumbale Infiltrationen und
konservative Therapiemassnahmen,
der
erh
ebliche
Analgetik
akonsum
und
die
langdauernde körperl
iche Schonung könnten als klare
Hin
weis
e
für eine im Vordergrund stehende nicht-organische
Beschwerdekompo
nente
angesehen werden
(
Urk.
8/137 S. 19)
.
Für die angestammte Tätigkeit als Schreiner und Zimmermann bestehe ebenso wie für andere körperlich andauernd schwere Tätigkeiten eine vollständige Arbeitsunfähigkeit. Für körperlich leicht
e
bis mittelschwere Tätigkeiten unter Wechselbelastung liege dagegen aus rein orthopädischer Sich
t
eine zeitlich und leistungsmässig uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit vor. Das wiederholte Heben und Tragen von Lasten über 15 Kilogramm
sei zu vermeiden
(
Urk.
8/137 S. 19)
.
3.1.4
Zum interdisziplinären Konsensus wurde im Gutachten festgehalten, dass der Explorand seit Jahren unter Rückenschmerzen leide, welche sich verstärkt hät
ten. Bei der orthopädischen Untersuchung sei ein chronisches panvertebrales Schmerzsyndrom ohne
radikuläre
Symptomatik diagnostiziert worden. Radiolo
gisch bestehe ein altersentsprechender Befund an der Wirbelsäule ohne über
mässige degenerative Veränderungen. Die Untersuchung sei durch
Gegen
span
nen
und Schmerzangaben erschwert gewesen. Es hätten Differenzen zwischen spontanen Bewegungen und den demonstrierten
Bewegungsein
schränkungen
bestanden. Als Zeichen nichtorganischer Schmerzgenese seien fünf von fünf
Waddell
-Zeichen positiv gewesen. Die klinischen und radiologischen Befunde erklärten die vom Exploranden angegebenen Beschwerden nicht. Aus orthopä
discher Sicht sei der Explorand für die früher ausgeübte Tätigkeit als Zimmer
mann wie auch für andere körperlich schwere Tätigkeiten zu 100 % arbeitsun
fähig. Für körperlich leichte bis mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeiten bestünden aus orthopädischer Sicht keine zeitlichen oder leistungsmässigen Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit. Bei der psychiatrischen Untersuchung
so die Gutachter weiter - sei eine leichte depressive Symptomatik festgestellt worden. Diese sei aber nur
geringgradig
ausgeprägt und beeinträchtige den Exploranden nur wenig. Die somatisch nicht vollständig erklärbaren Beschwer
den seien Ausdruck der ebenfalls psychiatrisch diagnostizierten anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung. Diese allein habe keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Da die
Komorbidität
mit der leichten depressiven Episode nur
geringgradig
sei, bestehe aus psychiatrischer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Im internistischen Status sei ein etwas erhöhter Blutdruck gemessen worden. Zudem bestehe ein Übergewicht mit einem BMI von
27
kg/m
2.
Zusammen mit den leicht pathologischen Laborwerten hätten sie die Diagnose eines beginnenden metabolischen Syndroms gestellt. Klinisch seien die Befunde noch kompensiert, eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestehe aus allgemein-internistischer Sicht nicht. Zusammengefasst sei der Explorand aus polydisziplinärer Sicht für eine körperlich leichte bis mittelschwere,
wech
selbelastende
Tätigkeit zu 100 % arbeits- und leistungsfähig. Die früher ausge
übte Tätigkeit als Zimmermann sowie auch andere körperlich schwere Tätigkei
ten seien ihm nicht mehr zumutbar (Urk. 8/137 S. 21 f.).
3.2
Entgegen der in der Beschwerde vertretenen Auffassung vermag das
Gutachten des
Y.___
vom
1
7.
April 2012
zu überzeugen. Es
ist für die streitigen Belange umfassend, beruht auf
sorgfältigen und allseitigen
Untersuchungen und wurde im Beisein eines
Dolmetschers
und in Kenntnis der relevanten
Vorakten
abge
geben. Es berücksichtigt die vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden und setzt sich mit diesen auseinander (
Urk.
8/137 S. 13 und S. 22).
Die Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge
leuchtet ein
und die Schluss
folgerungen sind nachvollziehbar und begründet. Das Gutachten erfüllt somit sämtliche von der Rechtsprechung a
ufgestellten Kriterien (vgl. E.
1.
8
), weshalb darauf abzustellen ist.
3.3
Der Beschwerdeführer macht geltend,
die
somatoforme
Schmerzstörung
und die depressiven Episoden
sei
en
unbestritten.
Im Gutachten werde
jedoch nicht aus
geführt
, ob eine psychische
Komorbidität
vorliege oder ob andere qualifizierte Kriterien vorhanden seien.
Die Gutachter
hätte
n
ausführen müssen, ob es zumutbar sei, die
somatoforme
Schmerzs
törung zu überwinden (Urk.
1 S.
5
f.).
Die Gutachter
halten fest
, es sei eine leichte depressive Symptom
a
tik festgestellt worden
, die aber nur
geringgradig
ausgeprägt
sei
und den Exploranden nur wenig
beeinträchtige
. Die somatisch nicht vollständig erklärbaren Beschwerden seien Ausdruck der p
sychiat
risch diagnostizierten anhaltend
en
somatoformen
Schmerzstörung. Diese
allein
habe keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Da die
Komorbidität
mit der leichten depressiven Episode nur
geringgradig
sei, bestehe aus psychiatrischer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
. Dem Exploranden könne zugemutet werden, die notwendige
Willensan
strengung
aufzubringen, um angepasst erwe
rbstätig zu sein (Urk. 8/137 S. 21
f.).
Eine psychische
Komorbidität
von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer ist
somit
gestützt auf das Gutachten
klar zu verneinen
.
Es bleibt zu prüfen, ob in Würdigung der alternativen Kriterien (vgl. vorne E. 1.
5
) insgesamt auf die ausnahmsweise Unzumutbarkeit der
Schmerz
bewälti
gung
zu schliessen ist.
Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, es bestehe ein mehrjähriger
chronifi
zierter
Krankheitsverlauf
(Urk. 1 S.
5)
,
ist ihm entgegen zu halten, dass die Gutachter festhalten, dass er nicht unter einer schweren chronischen soma
tischen Erkrankung leide
(Urk. 8/137 S.
13). Es bestehe ein
e
erhebliche Diskre
panz zwischen den anamnestischen Schmerzschilderungen einerseits und
d
en objekti
vierbaren Befunden andererseits (Urk. 8/137 S. 20).
In soma
tischer Hin
sicht dominiert beim Beschwerdeführer
somit
das Schmerzsyndrom, für welches es an hinlänglich objektivierbaren organischen Ursachen fehlt.
Sodann bestehen keine Hinweise auf eine chronische körperliche Begleiterkrankung, welche die Überwindbarkeit der geklagten Beschwerden beein
trächtigen
könnte, zumal anlässlich sämtlicher Untersuchungen keine beachtlichen Diagnosen gestellt werden konnten.
Die
entsprechenden
Kriterien
sind somit nicht gegeben
.
Für einen sozialen Rückzug in allen Belangen des Lebens gibt es
vorliegend
keine ausreichenden Anhaltspunkte.
Gemäss Gutachten
besteht zwar ein sozia
ler Rückzug, aber der Beschwerdeführer hat durchaus Kontakte zu Kollegen und innerhalb der Familie
, mit der er zusammenlebt. Auch
Reisen mit der Familie in den
C.___
sind möglich (Urk.
8/137 S.
13
) und regelmässige Arztbesuche
scheinen ebenfalls kein
Problem
zu sein
.
Auch vom Scheitern einer konsequent durchgeführten ambulanten oder statio
nä
ren Behandlung trotz kooperativer Haltung der versicherten Person kann
vor
liegend
nicht die Rede sein.
Insbesondere das vom Beschwerdeführer vorge
brachte subjektive Empfinden, dass er sich seit Jahren nicht mehr arbeits
fähig
fühle
(
Urk.
1 S. 6), ist kein Anhaltspunkt für ein Scheitern einer Behand
lung.
Im Gutachten wird festgehalten, auf somatischer Ebene böten sich keine
Therapie
rvorschläge
an, da der Verdacht auf eine überwiegend nicht-organische
Beschwerde
komponente
vorliege. Der Beschwerdeführer befindet sich
seit kur
zem
in
psychiat
risch-psychotherapeutischer
Behandlung im Ambulatorium
D.___
, nimmt aber nach eigenen Angaben die antidepressive Medikation nicht regelmässig ein (
Urk.
8/137 S. 13)
.
Insgesamt bestehen
vorliegend
keine massgebenden Kriterien, die darauf schlies
sen liessen, dass eine Schmerzbewältigung ausnahmsweise unzumutbar wäre.
3.4
Der Beschwerdeführer macht weiter geltend
, die Gutachter
seien zum Schluss gekommen, dass für körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeit keine Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit festgestellt werden könne. Es sei allerdings nicht ersichtlich, wie sie zu dieser Ei
nschätzung gekommen seien (Urk. 1 S.
6).
Der Beschwerdeführer übersieht, dass d
ie Gutachter nachvollziehbar dar
legen
,
wie sie zu dieser Einschätzung gelangen.
So führen sie in Bezug auf die
Arbeitsfähigkeit aus, b
ei der orthopädischen Untersuchung sei ein chronisches panvertebrales Schmerzsyndrom ohne
radikuläre
Symptomatik diagnostiziert worden. Radiologisch bestehe ein altersentsprechender Befund an der Wirbel
säule ohne übermässige degenerative Veränderungen. Die Untersuchung sei erschwert gewesen durch Gegenspannen und Schmerzangaben
des Beschwer
deführers
. Es hätten Differenzen zwischen spontanen Bewegungen und demonstrierten Bewegungseinschränkungen bestanden. Als Zeichen nicht-orga
nischer Schmerzgenese seien fünf von fünf
Waddell
-Zeichen positiv gewesen. Die klinischen und radiologischen Befunde erklärten die vom Exploranden angegebenen Beschwerden nicht
. Aus orthopädischer Sicht sei der Explorand für die früher ausgeübte Tätigkeit als Zimmermann wie auch für andere körper
lich schwere Tätigkeiten zu 100
%
arbeitsunfähig. Für körperlich leichte bis mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeiten bestünden aus orthopädischer Sicht keine zeitlichen oder leistungsmässigen Einschränkungen der Arbeitsfä
higkeit
(
Urk.
8/137 S. 21).
Der Einwand des Beschwerdeführers geht somit ins Leere.
3.5
.
Soweit der Beschwerdeführer
rügt
, die
Vorakten
seien nicht umfassend gewür
digt worden, da vom Ambulatorium
D.___
kein Bericht eingeholt worden sei, ist er darauf hinzuweisen, dass die Gutachter festhalten, dass gemäss
seinen
Angaben die Behandlung
im Ambulatorium
D.___
noch nicht lange
bestanden habe
. Deshalb sei keine telefonische Kontaktaufnahme erfolgt. (
Urk.
8/137 S. 13 f.).
Es wäre dem Beschwerdeführer unbenommen gewesen
,
jederzeit einen Bericht des Ambulatoriums
D.___
einzureichen
, wenn er dies für erforderlich erachtet hätte
.
3.
6
Zusammenfassend ist somit gestützt auf das polydisziplinäre Gutachten mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, dass
der Beschwer
deführer in einer leichten bis mittelschweren wechselbelasten
den Tätigkeit zu 100
%
arbeits
fähig
ist
und sich sein Gesundheitszustand seit der
Renten
auf
hebung
nicht verschlechtert hat
.
4.
4.1
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss
Art.
16 ATSG in Verbindung mit
Art.
28a
Abs.
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte,
wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des
Einkommensver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
4.2
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufge
nommen hat, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen
Lohnstrukturerhe
bungen
(LSE) herangezogen werden (BGE 126 V 75 f. E. 3b/
aa
und
bb
, vgl. auch BGE 129 V 472 E. 4.2.1). Für die Invaliditätsbemessung wird praxisgemäss auf die standardisierten Bruttolöhne (Tabellengruppe A) abgestellt (BGE 129 V 472 E. 4.2.1 mit Hinweis), wobei jeweils vom so genannten Zentralwert (Median) auszugehen ist. Bei der Anwendung der Tabellengruppe A gilt es ausserdem zu berücksichtigen, dass ihr generell eine Arbeitszeit von 40
Wochenstunden zugrunde liegt, weshalb der massgebliche Tabellenlohn auf die entsprechende betriebsübliche Wochenarbeitszeit aufzurechnen ist (BGE 129 V 472 E. 4.3.2, 126 V 75 f. E. 3b/
bb
, 124 V 321 E. 3b/
aa
; AHI 2000 S. 81 E. 2a).
4.3
Für die Berechnung des
Valideneinkommens
stützte sich die
Beschwerdegegne
rin
auf die Schweizerische Lohnstrukturerhebung (LSE) 2010, Tabelle TA 1, Zif
fer 16 (Herstellung von Holzwaren), Anforderungsniveau 4 (einfache und repe
titive Tätigkeiten) und ging von einem standardisierten Durchschnittslohn von
Fr.
4‘850.
--
pro Monat aus
. Die Beschwerdegegnerin ermittelte angepasst an die betriebsübliche durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit und unter
Berück
sichtigung der Nominallohnentwicklung ein
Valideneinkommen
von
Fr.
60‘952.
, was nicht zu beanstanden ist
(vgl. dazu auch die Erwägungen zum
Valideneinkommen
im Urteil des hiesigen Gerichts in Sachen der Parteien [IV.2009.00491] vom 12. Februar 2010, E. 6.2)
.
4.4
Für die Ermittlung des Invalideneinkommens
stützte sich die
Beschwerdegegne
rin
auf die LSE 2010, Tabelle TA 1, Total, Anforderungsniveau
4, und ging von einem standardisierten Durchschnittslohn von
Fr.
4‘901.-- pro Monat aus. Angepasst an die betriebsübliche durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit und unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung
errechnete
sie
ein
Inval
i
deneinkommen
von Fr.
61‘593.--
.
Wenn - wie im Rahmen der Rentenaufhebung
(Urteil des hiesigen Gerichts in Sachen der Parteien [
IV.2009.00491
]
vom 1
2.
Februar 2010, E. 6.3 und 6.4)
- ein leidensbedingter Abzug von 10 % berücksichtigt wird, resultiert ein Invalideneinkommen von Fr. 55'434.--.
4.5
Der Vergleich des
Valideneinkommens
von
Fr.
60‘952.-- mit dem
Invalidenein
kommen
von
Fr.
55
‘
4
3
4
.-- ergibt
eine Einkommenseinbusse von Fr. 5'518.--, was einem rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von gerundet 9 % ent
spricht.
4.
6
Die angefochtene Verfügung erweist sich somit als rechtens, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.
5.
Die Kosten des Verfahrens sind auf
Fr.
7
00.
--
festzusetzen und
ausgangs
gemäss
dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG).
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
7
00
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
CAP Rechtsschutz-Versicherungsgesellschaft AG
, unter Beilage einer Kopie von
Urk.
10
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage einer Kopie von
Urk.
10
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstLeicht
VC/KL/MPversandt