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**Case Identifier:** 37d8174d-64a9-5d9a-ac66-f926d5f3fb35
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-10
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 10.05.2016 S 2015 150
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2015-150_2016-05-10.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 15 150

2. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz Moser
Richter Meisser, Racioppi 

Aktuarin Baumann-Maissen

URTEIL

vom 10. Mai 2016

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

vertreten durch Rechtsanwalt Nicolai Fullin, 

Beschwerdeführerin

gegen 

B._____ AG, 

Beschwerdegegnerin

betreffend Versicherungsleistungen nach UVG (aufschiebende Wirkung / 

Rechtsverzögerung)

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1. A._____ arbeitete seit dem 12. November 1999 als Küchenchefin in ei-

nem Restaurantbetrieb in X._____, als sie am 5. Januar 2000 auf der Kel-

lertreppe ausrutschte und stürzte. Die B._____ AG anerkannte, für die 

Folgen dieses Berufsunfalls als zuständige Unfallversicherungsgesell-

schaft leistungspflichtig zu sein und erbrachte zunächst die kurzfristigen 

Versicherungsleistungen in Form von Heilbehandlung und Taggeldern. 

Mit Verfügung vom 18. September 2012 sprach sie A._____ daraufhin bei 

einem versicherten Verdienst von Fr. 48'135.-- und einem Invaliditätsgrad 

von 100 % mit Wirkung ab dem 1. Juni 2012 eine monatliche Invaliden-

rente von Fr. 3'209.-- zu. Zugleich gewährte sie ihr ausgehend von einem 

Integritätsschaden von 35 % eine Integritätsentschädigung von 

Fr. 37'380.--.

2. Die B._____ liess A._____ in der Folge vom 31. Juli bis zum 15. August 

2013 sowie vom 12. Juni bis zum 14. Juni 2014 observieren und legte die 

entsprechenden Aufnahmen ihrem Vertrauensarzt vor. Auf der Grundlage 

dieser Sachverhaltsabklärungen hob sie die Rentenzusprache vom 

18. September 2012 mit Verfügung vom 14. April 2015 in Anwendung von 

Art. 53 Abs. 1 ATSG auf, verneinte den Anspruch von A._____ auf eine 

Invalidenrente und stellte die Versicherungsleistungen per 31. Mai 2012 

ein. Zugleich entzog sie einer allfälligen gegen diesen Entscheid erhobe-

nen Einsprache die aufschiebende Wirkung. Dagegen erhob A._____ am 

4. Mai 2015 Einsprache bei der B._____, die sie am 22. Juni 2015 be-

gründete. Mit Schreiben vom 2. Oktober 2015 beantragte sie ausserdem, 

die aufschiebende Wirkung der Einsprache wiederherzustellen. Diesen 

prozessualen Antrag wies die B._____ mit Zwischenverfügung vom 

15. Oktober 2015 ab.

3. Gegen diese abschlägige Zwischenverfügung reichte A._____ (nachfol-

gend: Beschwerdeführerin) am 19. November 2015 Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden ein. Darin beantragte sie, 

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die Verfügung vom 15. Oktober 2015 sei aufzuheben und es sei die auf-

schiebende Wirkung der Einsprache vom 4. Mai 2015 wiederherzustellen. 

Ausserdem sei die B._____ zu verpflichten, innert einer vom Gericht an-

zusetzenden Frist den Einspracheentscheid betreffend die Verfügung 

vom 14. April 2015 resp. die dagegen am 4. Mai 2015 erhobene Einspra-

che zu erlassen. Begründend führte die Beschwerdeführerin im Wesentli-

chen aus, die B._____ habe die 90-tägige Revisionsfrist mit dem Erlass 

der Verfügung vom 14. April 2015 nicht eingehalten. Schon aus diesem 

Grunde erweise sich die angefochtene Zwischenverfügung als offensicht-

lich unhaltbar. Zudem seien die Interessen der Beschwerdeführerin am 

weiteren Erhalt der bisher bezogenen Invalidenrente höher zu gewichten 

als die Interessen der B._____ an einer sofortigen Renteneinstellung. Die 

von diesem Entscheid betroffene Invalidenrente sei die Existenzgrundlage 

der Beschwerdeführerin (gewesen), weshalb es nicht angehe, den Inter-

essen der B._____ höheres Gewicht beizumessen als jenen der Be-

schwerdeführerin. Deshalb sei die aufschiebende Wirkung der Einsprache 

wiederherzustellen. Im Übrigen habe die B._____ es versäumt, innert an-

gemessener Frist einen Einspracheentscheid zu erlassen. 

4. Die B._____ (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) beantragte in ihrer Be-

schwerdeantwort vom 21. Januar 2016 die Abweisung der Beschwerde. 

Zur Begründung brachte sie hauptsächlich vor, die Aktenlage zeige eine 

massive Diskrepanz zwischen dem Verhalten der Beschwerdeführerin in 

den Videosequenzen und deren Präsentation von gesundheitlichen Be-

schwerden gegenüber ihren behandelnden Ärzten, weshalb sich die ur-

sprüngliche Rentenzusprache nach Einschätzung des in dieser Angele-

genheit konsultierten Vertrauensarztes von Anfang an als falsch erweise. 

Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin habe die Beschwerde-

gegnerin die gebotenen medizinischen Abklärungen überdies mit dem er-

forderlichen und zumutbaren Einsatz vorangetrieben. Die Revisionsverfü-

gung vom 14. April 2015 sei somit als rechtzeitig erfolgt anzusehen. Die 

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Beschwerdeführerin sei zudem nicht mittellos, werde sie doch von ihrem 

Ehemann unterstützt und erhalte von der Deutschen Rentenversicherung 

eine Invalidenrente. Sollten diese finanziellen Mittel zur Deckung des Le-

bensunterhalts nicht genügen, so sei es ihr zuzumuten, solange Sozialhil-

fe in Anspruch zu nehmen, bis über ihren Anspruch auf Versicherungs-

leistungen entschieden worden sei. Die angefochtene Zwischenverfügung 

erweise sich folglich als rechtens. Hinsichtlich der geltend gemachten 

Rechtsverzögerung sei zu berücksichtigen, dass sich das vorliegende 

Dossier aufgrund des eurointernationalen Bezugs, der komplizierten und 

umfangreichen Krankengeschichte sowie den Sachverhaltsermittlungen in 

Richtung Versicherungsmissbrauch als sehr komplex erweise. Die aber-

malige Begutachtung zur Beurteilung der Erwerbs- und Arbeitsfähigkeit 

der Beschwerdeführerin stehe sodann notorisch dem Erlass eines Ein-

spracheentscheids innert zwei Monaten entgegen. 

5. Zu diesen Vorbringen nahm die Beschwerdeführerin unter Erneuerung 

ihrer Anträge in der Replik vom 5. Februar 2016 Stellung. Die Beschwer-

degegnerin hielt in der Duplik vom 29. Februar 2016 ihrerseits an ihren 

Anträgen fest und wies die Argumentation der Beschwerdeführerin 

zurück. Am 3. März 2016 äusserte sich die Beschwerdeführerin dazu, oh-

ne ihre Anträge zu verändern. Die Beschwerdegegnerin nahm dazu in der 

Quadruplik vom 16. März 2016 Stellung. Am 24. März 2016 reichte der 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin seine Honorarnote ein.

Auf die weiteren Ausführungen der Verfahrensparteien sowie die einge-

reichten Beweismittel wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Er-

wägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

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1. Das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden hat von Amtes wegen 

zu prüfen, ob eine Beschwerde die Prozessvoraussetzungen erfüllt (vgl. 

Art. 4 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRG; 

BR 370.100]). Fehlt es an einer Prozessvoraussetzung, tritt das Gericht 

auf die Beschwerde nicht ein. Sind die Prozessvoraussetzungen gege-

ben, so untersucht es die Streitsache auf ihre materielle Begründetheit hin 

(ALFRED KÖLZ/ISABELLE HÄNER/MARTIN BERTSCHI, Verwaltungsverfahren 

und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl., Basel 2013, Rz. 693). 

Im vorliegenden Fall besteht hinsichtlich der für das Eintreten massgebli-

chen Prozessvoraussetzungen die Besonderheit, dass die Beschwerde-

führerin einerseits gegen die Zwischenverfügung vom 15. Oktober 2015 

Beschwerde erhebt, andererseits eine formelle Rechtsverweigerung in 

Form einer Rechtsverzögerung geltend macht. Für diese beiden Vorbrin-

gen gelten teilweise unterschiedliche Prozessvoraussetzungen, weshalb 

nachfolgend zunächst zu prüfen ist, ob auf die gegen die Zwischenverfü-

gung vom 15. Oktober 2015 erhobene Beschwerde eingetreten werden 

kann. Anschliessend wird zu untersuchen sein, wie es sich bezüglich der 

überdies geltend gemachten Rechtsverzögerung verhält.

2. a) Mit Zwischenverfügung vom 15. Oktober 2015 hat die Beschwerdegegne-

rin den Antrag der Beschwerdeführerin um Wiederherstellung der auf-

schiebenden Wirkung der Einsprache vom 4. Mai 2015 abgewiesen. Die-

se Verfügung schliesst das vorinstanzliche Verfahren nicht ab, sondern 

stellt lediglich einen Schritt auf dem Weg zum Erlass des noch ausste-

henden verfahrensabschliessenden Einspracheentscheids dar. Hierbei 

handelt es sich folglich um eine prozessleitende Verfügung im Sinne von 

Art. 55 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversi-

cherungsrecht (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 5 Abs. 2 und Art. 46 des 

Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren (VwVG; SR 172.021), 

gegen welche keine Einsprachemöglichkeit besteht. Ein solcher Ent-

scheid kann unter Beachtung der allgemeinen verfahrensrechtlichen 

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Grundsätze direkt beim zuständigen Versicherungsgericht angefochten 

werden, sofern der in der Hauptsache zu fällende Einspracheentscheid 

mit Beschwerde angefochten werden kann (Art. 1 Abs. 1 des Bundesge-

setzes über die Unfallversicherung [UVG; SR 832.2] i.V.m. Art. 56 ATSG). 

Letzteres trifft gemäss Art. 56 Abs. 1 ATSG im vorliegenden Fall zu, wo-

mit es sich bei der Zwischenverfügung vom 15. Oktober 2015 um ein 

taugliches Anfechtungsobjekt handelt. 

b) Die Beurteilung von Beschwerden, mit denen solche sozialversicherungs-

rechtliche Zwischenverfügungen angefochten werden, obliegt gemäss 

Art. 58 Abs. 1 ATSG dem Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in 

dem die versicherte Person ihren Wohnsitz oder der beschwerdeführende 

Dritte zur Zeit der Beschwerdeerhebung Wohnsitz hat. Befindet sich der 

Wohnsitz der versicherten Person oder des beschwerdeführenden Dritten 

im Ausland, so ist das Versicherungsgericht desjenigen Kantons zustän-

dig, in dem sich der letzte schweizerische Wohnsitz der versicherten Per-

son befand oder in dem ihr letzter schweizerischer Arbeitgeber Wohnsitz 

hat (Art. 58 Abs. 2 ATSG). In Bezug auf den vorliegenden Fall steht dies-

bezüglich in tatsächlicher Hinsicht fest, dass die im Ausland wohnende 

Beschwerdeführerin vor dem Unfall vom 5. Januar 2000 bei einem Re-

staurantbetrieb in X._____ tätig war (vgl. Akten der Beschwerdegegnerin 

[Bg-act.] 1), welches als Einzelunternehmung organisiert ist und dessen 

Inhaber, soweit ersichtlich, in X._____ wohnt. Das Verwaltungsgericht des 

Kantons Graubünden ist somit für die Beurteilung der vorliegenden Be-

schwerde örtlich zuständig. Dessen sachliche und funktionelle Zuständig-

keit ergibt sich aus Art. 49 Abs. 2 des Gesetzes über die Verwaltungs-

rechtspflege (VRG; BR 370.100) i.V.m. Art. 57 ATSG. Die Beurteilung der 

gegen die Zwischenverfügung vom 15. Oktober 2015 gerichteten Be-

schwerde fällt folglich in die Zuständigkeit des angerufenen Gerichts.

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c) Nach gefestigter bundesgerichtlicher Rechtsprechung können sozialversi-

cherungsrechtliche Zwischenverfügungen, wie die vorliegend angefochte-

ne, beim zuständigen Versicherungsgericht angefochten werden, wenn 

sie einen nicht wiedergutzumachenden Nachteil bewirken könnten 

(BGE 138 V 271 E.1.2.1, 132 V 418 E.2.3.1; zum ganzen auch Urteile des 

Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden S 13 144 vom 8. April 

2014 E.1b, S 12 130 vom 5. November 2013 E.1; PHILIPP EGLI, Rechts-

verwirklichung durch Sozialversicherungsverfahren, Diss., Zürich 2012, 

S. 215 ff.; UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 

2015, Art. 56 N. 20). Dieses Erfordernis gilt nicht erst als erfüllt, wenn sich 

die nachteiligen Folgen einer Zwischenverfügung nicht durch einen für die 

beschwerdeführende Partei günstig ausfallenden Endentscheid beseiti-

gen lassen und insofern als irreparabel erscheinen. Vielmehr genügt be-

reits ein schutzwürdiges tatsächliches oder rechtliches Interesse an einer 

selbständigen gerichtlichen Überprüfung, das von einigem Gewicht ist 

(KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, a.a.O., Rz. 910; KIESER, a.a.O., Art. 56 N. 17; 

SCARTAZZINI, a.a.O., S. 318). Ob ein solches Interesse im Einzelfall vor-

liegt, ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht nur anhand 

eines einzigen Kriteriums, sondern aufgrund jenes Merkmals zu prüfen, 

das der angefochtenen Zwischenverfügung am besten entspricht 

(BGE 110 V 355). Für die Verwaltung kann es sich hierbei etwa um die 

Gefahr handeln, dass von der Versicherten bis zum Abschluss des Ver-

fahrens bezogene Leistungen, die sich als unrechtmässig erweisen und 

deswegen zurückzuerstatten sind, nicht mehr erhältlich gemacht werden 

können (BGE 124 V 82 E.4; GUSTAVO SCARTAZZINI, Zum Institut der auf-

schiebenden Wirkung der Beschwerde in der Sozialversicherungsrechts-

pflege, in: SZS 1993 S. 319 f. mit weiteren Hinweisen). Umgekehrt hat 

das eidgenössische Versicherungsgericht bei einer Versicherten in 

prekären finanziellen Verhältnissen, die geltend machte, dass sie bei ei-

nem Entzug der aufschiebenden Wirkung auf öffentliche Unterstützung 

angewiesen wäre, den nicht wiedergutzumachenden Nachteil bejaht (vgl. 

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BGE 105 V 267 f., Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts 

I 760/05 vom 24. Mai 2006; SCARTAZZINI, a.a.O., S. 319). 

d) Die angefochtene Zwischenverfügung hat zur Folge, dass die Beschwer-

deführerin die ihr mit Verfügung vom 18. September 2012 zugesprochene 

Invalidenrente im Betrag von monatlich Fr. 3'209.-- seit dem 1. Mai 2015 

nicht mehr erhält. Diese Einkommenseinbusse trifft die Beschwerdeführe-

rin, die keiner Erwerbstätigkeit nachgeht und von Rentenleistungen lebt, 

empfindlich. Daran ändert die Tatsache nichts, dass die Beschwerdefüh-

rerin nach der insoweit übereinstimmenden Sachverhaltsdarstellung der 

Parteien zusätzlich zur streitigen Invalidenrente eine Invalidenrente der 

Deutschen Rentenversicherung bezieht, reicht doch diese nach glaubhaf-

ter Darstellung der Beschwerdeführerin nicht aus, um deren Lebensun-

terhalt zu decken. Durch die angefochtene Zwischenverfügung erleidet 

die Beschwerdeführerin folglich einen erheblichen finanziellen Nachteil, 

der sich durch einen positiven Rentenentscheid insoweit nicht mehr be-

seitigen liesse, als sie zwischenzeitlich auf öffentliche Unterstützung an-

gewiesen sein könnte und sich deshalb gezwungen sähe, allfällige Ver-

mögenswerte zu veräussern. Die Beschwerdeführerin erleidet durch die 

angefochtene Zwischenverfügung demnach einen nicht wiedergutzuma-

chenden Nachteil. Ihre Beschwerdelegitimation ist daher in Bezug auf die 

Zwischenverfügung vom 15. Oktober 2015 zu bejahen.

e) Auf die mit Eingabe vom 19. November 2015 im Übrigen frist- und form-

gerecht gegen die Zwischenverfügung vom 15. Oktober 2015 erhobene 

Beschwerde ist demzufolge einzutreten (Art. 60 und Art. 61 lit. b ATSG). 

3. Hinsichtlich der im Weiteren beschwerdeweise gerügten Rechtsverzöge-

rung ist zu beachten, dass die Beschwerdeführerin am 4. Mai 2015 bei 

der Beschwerdegegnerin Einsprache gegen die Verfügung vom 14. April 

2015 erhob. Die Beschwerdegegnerin ist verpflichtet, über dieses 

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Rechtsmittel in Form eines anfechtbaren Einspracheentscheids zu ent-

scheiden, den die Beschwerdeführerin als davon unmittelbar betroffene 

Versicherte beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden als zu-

ständigem Versicherungsgericht mit Beschwerde anfechten kann (Art. 1 

Abs. 1 UVG i.V.m. Art. 56, 57 und 58 ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 VRG). 

Den Erlass dieses Einspracheentscheids hat die Beschwerdegegnerin 

nach Auffassung der Beschwerdeführerin über Gebühr hinaus gezögert. 

Ein solches (unrechtmässiges) Verzögern eines Entscheids, auf dessen 

Erlass ein Rechtsanspruch besteht, kann die Versicherte oder jede ande-

re Person mit schutzwürdigem Interesse beim Versicherungsgericht, das 

zuständig wäre, wenn die begehrte Anordnung ordnungsgemäss ergan-

gen wäre, anfechten (Art. 56 Abs. 1 ATSG; KIESER, a.a.O., Art. 56 N. 33; 

KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, a.a.O., Rz. 1303 ff.). Auf die von der Beschwerde-

führerin als Versicherte eingereichte Rechtsverzögerungsbeschwerde ist 

demnach ebenfalls einzutreten. 

4. Bei diesem Ergebnis hat das Gericht die vorliegende Angelegenheit auf 

ihre materielle Begründetheit hin zu prüfen. Streitgegenstand bildet dabei 

einerseits die Frage, ob die Beschwerdegegnerin das Gesuch der Be-

schwerdeführerin um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung in 

der Zwischenverfügung vom 15. Oktober 2015 zu Recht abgewiesen hat. 

Andererseits wird zu prüfen sein, ob die Beschwerdeführerin den Erlass 

des Einspracheentscheids betreffend den Rentenanspruch der Be-

schwerdeführerin über Gebühr hinausgezögert und dadurch eine formelle 

Rechtsverzögerung begangen hat. Diese Fragen beurteilen sich nach 

Schweizer Recht, weil die in der Hauptsache streitige Rentenleistung auf 

den Unfall vom 5. Januar 2000 zurückzuführen ist, für den die Beschwer-

deführerin nach Schweizer Recht versichert war. 

5. a) Hinsichtlich der begehrten Wiederherstellung der aufschiebenden Wir-

kung der Einsprache vom 4. Mai 2015 bringt die Beschwerdeführerin im 

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Wesentlichen vor, ein Observationsbericht bilde für sich allein keine si-

chere Basis für Sachverhaltsfeststellungen betreffend den Gesundheits-

zustand und die Arbeitsfähigkeit einer versicherten Person. Die 90-tägige 

Revisionsfrist gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG beginne deshalb grundsätz-

lich erst mit dem Vorliegen einer ärztlichen Beurteilung des Observa-

tionsmaterials zu laufen. Das Bundesgericht habe die Verwaltung jedoch 

verpflichtet, die nach der Observation erforderlichen medizinischen Ab-

klärungen innert angemessener Frist durchzuführen und voranzutreiben. 

Tue sie dies nicht, dürfe sich ihre Säumnis nicht zuungunsten der versi-

cherten Person auswirken. In einem solchen Fall sei der Beginn der 90-

tägigen Revisionsfrist vielmehr auf den Zeitpunkt hin festzusetzen, in wel-

chem die Verwaltung ihre unvollständige Kenntnis des rechtserheblichen 

Sachverhalts mit dem erforderlichen und zumutbaren Einsatz hätte er-

gänzen können. Vorliegend habe die Beschwerdeführerin das Observati-

onsmaterial erst rund vier Monate nach Erhalt ihrem Vertrauensarzt, Dr. 

med. C._____, vorgelegt. Diese Zeitspanne sei zu gross, weshalb die 90-

tägige Revisionsfrist vor der Beurteilung durch Dr. med. C._____ zu lau-

fen begonnen habe. Die Verfügung vom 14. April 2015 sei demnach erst 

nach Ablauf der 90-tägigen Revisionsfrist ergangen, weshalb sich die ver-

fügte Rentenaufhebung als unzulässig erweise. Ausserdem sei das Inter-

esse der Beschwerdeführerin am weiteren Erhalt der bisher bezogenen 

Invalidenrente höher zu gewichten als das Interesse der Beschwerdegeg-

nerin an deren sofortiger Einstellung. Die Beschwerdegegnerin habe folg-

lich den Antrag der Beschwerdeführerin auf Wiederherstellung der auf-

schiebenden Wirkung zu Unrecht abgewiesen. Schliesslich sei der Ein-

wand, es werde eine Revision nach Art. 17 ATSG erwogen, offensichtlich 

unbegründet, da nicht nachgewiesen sei, inwiefern sich die gesundheitli-

che Verfassung der Beschwerdeführerin seit der Rentenzusprache ver-

bessert habe.

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b) Dieser Argumentation hält die Beschwerdegegnerin entgegen, den Ob-

servationsbericht vom 25. Juli 2014 frühestens am 28. Juli 2014 erhalten 

zu haben. Wegen ferienbedingter Abwesenheiten sei dieser der fall-

führenden Sachbearbeiterin allerdings erst am 16. September 2014 über-

geben worden. Am 21. Oktober 2014 sei Dr. med. C._____ mit der Sich-

tung des Observationsmaterials beauftragt worden. Parallel dazu habe 

die Beschwerdeführerin weitere Abklärungen veranlasst. Mit Verfügung 

vom 14. April 2015 habe sie die zugesprochene Rente alsdann in (pro-

zessuale) Revision gezogen und rückwirkend aufgehoben. Mit dieser An-

ordnung habe sie die 90-tägige Revisionsfrist gemäss Art. 53 Abs. 1 

ATSG eingehalten. Im Weiteren sei zu berücksichtigen, dass die Be-

schwerdeführerin offenbar eine Invalidenrente der Deutschen Rentenver-

sicherung erhalte. Ganz mittellos stehe sie demnach nicht da. Nach Ak-

tenlage sei der Ehemann der Beschwerdeführerin überdies berufstätig. Im 

Übrigen sei es ihr, wie bereits in der angefochtenen Verfügung festgehal-

ten, zuzumuten, Sozialhilfe zu beziehen, bis die Beschwerdegegnerin 

über den streitigen Rentenanspruch entschieden habe. Eventualiter wer-

de wegen der offensichtlichen Verbesserung des gesundheitlichen Zu-

stands der Beschwerdeführerin, wie er sich aus dem Observationsmateri-

al ergebe, eine materielle Revision im Sinne von Art. 17 ATSG erwogen. 

6. a) Als ordentliches Rechtsmittel ist die Einsprache gemäss Art. 11 Abs. 1 

der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

(ATSV; SR 830.11) mit aufschiebender Wirkung verbunden. Bei belas-

tenden Verfügungen, wie der vorliegend in Frage stehenden Rentenauf-

hebung, erhält die Einsprecherin hierdurch insofern vorläufigen Rechts-

schutz, als der rechtliche und tatsächliche Zustand, wie er vor dem Erlass 

der belastenden Verfügung bestand, bis zum Einspracheentscheid auf-

rechterhalten bleibt. Die Einsprecherin bleibt folglich bis zum Erlass des 

Einspracheentscheids von den nachteiligen Folgen der angefochtenen 

Verfügung verschont. Gemäss Art. 11 Abs. 2 ATSV kann die Versiche-

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rung einer Einsprache indessen auf Antrag oder von sich aus die auf-

schiebende Wirkung entziehen oder die mit der Verfügung entzogene 

aufschiebende Wirkung wiederherstellen. Wie betreffend die Suspensiv-

wirkung der Einsprache zu verfahren ist, hat die in der Hauptsache zu-

ständige Versicherung aufgrund einer Interessenabwägung zu entschei-

den. Dabei hat sie zu prüfen, ob die Gründe, welche für die sofortige Voll-

streckbarkeit der Verfügung sprechen, gewichtiger sind als jene, die für 

die gegenteilige Lösung angeführt werden können (BGE 129 II 286 E. 3 f., 

127 II 286 E.3, 124 V 82 E.6a, 110 V 40 E.5b; HANSJÖRG SEILER, in: 

WALDMANN/WEIS-SENBERGER [Hrsg.], Praxiskommentar Verwaltungsver-

fahrensgesetz, 2. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2016, Art. 55 N. 92; XAVER 

BAUMBERGER, Aufschiebende Wirkung bundesrechtlicher Rechtsmittel im 

öffentlichen Recht, Zürcher Studien zum Verfahrensrecht, Zürich/Basel/ 

Genf 2006, N. 439 ff.). Der mutmassliche Ausgang des Verfahrens fällt 

dabei lediglich in Betracht, soweit die Aussichten eindeutig sind (sog. 

Hauptsachenprognose). Bei tatsächlichen oder rechtlichen Unklarheiten 

ist hingegen Zurückhaltung geboten, weil in diesem Fall die erforderlichen 

Entscheidungsgrundlagen im Hauptverfahren erst zu beschaffen sind 

(BGE 130 II 149 E.2.2). Steht aufgrund der Akten nicht mit grosser Wahr-

scheinlichkeit fest, dass die versicherte Person im Hauptprozess obsie-

gen wird, so ist das Interesse der Verwaltung an der Vermeidung mögli-

cherweise nicht mehr einbringlicher Rückforderungen gegenüber demje-

nigen von Versicherten, nicht in eine vorübergehende finanzielle Notlage 

zu geraten, grundsätzlich als vorrangig zu gewichten (BGE 105 V 266 

E.3; Urteile des Bundesgerichts 8C_110/2008 vom 7. Mai 2008 E.2.3, 

8C_276/2007 vom 20. November 2011 E.4.1, Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts I 46/04 vom 24. Februar 2004 E.2.2). In tatsächli-

cher Hinsicht geht die Beschwerdeinstanz im Regelfall vom Sachverhalt 

aus, der sich aus den Akten ergibt, ohne zeitraubende weitere Erhebun-

gen vorzunehmen. Sie entscheidet gleichsam "prima vista" (BGE 117 V 

185 E.2b, 110 V 40 E.5b, 105 V 266 E.2).

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b) Im Sinne dieser Ausführungen ist nachfolgend zunächst eine Entscheid-

prognose zu stellen. Fällt diese eindeutig aus, erübrigt sich ein Entscheid 

über die aufschiebende Wirkung, weil ebenso gut sofort in der Sache 

selbst entschieden werden kann. Ist eine Prognose nicht möglich, ist auf-

grund der Abwägung der massgeblichen Interessen zu bestimmen, ob 

sich die verweigerte Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung als 

verhältnismässig erweist. 

aa) Die angefochtene Zwischenverfügung vom 15. Oktober 2015 erging im 

noch laufenden Einspracheverfahren betreffend die Verfügung der Be-

schwerdegegnerin vom 14. April 2015. Darin hob die Beschwerdegegne-

rin die Rentenzusprache vom 18. September 2012 in Anwendung von 

Art. 53 Abs. 1 ATSG auf, verneinte den Anspruch der Beschwerdeführerin 

auf eine Invalidenrente und stellte die Versicherungsleistungen per 

31. Mai 2012 ein. Diese Anordnung wurde durch den zugleich verfügten 

Entzug der aufschiebenden Wirkung insoweit sofort vollstreckbar, als die 

Beschwerdegegnerin deshalb nicht mehr gehalten ist, Rentenleistungen 

an die Beschwerdeführerin auszurichten. Hingegen hat sie in der Verfü-

gung vom 14. April 2015 nicht über die Rückerstattung der bereits ausge-

richteten Versicherungsleistungen entschieden, weshalb eine diesbezüg-

lich allenfalls existierende Rückforderung durch den Entzug der aufschie-

benden Wirkung nicht vollstreckbar geworden ist. Der vermutliche Aus-

gang des Einspracheverfahrens betreffend die rentenaufhebende Verfü-

gung vom 14. April 2015 ist für die im vorliegenden Verfahren streitige 

Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Einsprache vom 

4. Mai 2015 daher nur insoweit von Interesse, als die Beschwerdeführerin 

darin mutmasslich insoweit reüssieren wird, als sie von der Beschwerde-

gegnerin über den 30. April 2015 (Zeitpunkt der effektiven Einstellung der 

Rentenleistungen) hinaus Versicherungsleistungen beanspruchen kann; 

die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin mit anderen Worten 

mehr als die bereits erbrachten Versicherungsleistungen schuldet. Entge-

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gen der Auffassung der Verfahrensparteien ist für das vorliegende Verfah-

ren deshalb nicht entscheidend, ob die Beschwerdegegnerin die 90-

tägige Revisionsfrist im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG gewahrt hat, was 

mit Blick auf die Ergebnisse der Observation vom 31. Juli bis 15. August 

2013 (Bg-act. 400) und die diesbezüglichen handschriftlichen Notizen des 

Vertrauensarztes der Beschwerdegegnerin (erwähnt im Arztbericht von 

Dr. med. C._____ vom 19. Januar 2015 [Bg-act. 408 S. 1]) mit Fug und 

Recht bezweifelt werden kann. Denn selbst wenn die fragliche Revisions-

frist als abgelaufen anzusehen und eine prozessuale Revision ausge-

schlossen wäre, so könnte die Beschwerdegegnerin nach Gewährung 

des rechtlichen Gehörs immer noch im Sinne einer Motivsubstitution auf 

eine (materielle) Revision im Sinne von Art. 17 ATSG schliessen (vgl. Ur-

teile des Bundesgerichts 9C_497/2015 vom 22. Dezember 2015 E.2, 

9C_397/2012 vom 30. Oktober 2012 E.3.1.1, 9C_303/2010 vom 5. Juli 

2010 E.4.4 und E.4.5 [Revision in Wiedererwägung]; KIESER, a.a.O., 

Art. 17 N. 5; KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, a.a.O., Rz. 758). Dies würde es ihr 

freilich nicht ermöglichen, die streitige Invalidenrente – wie in der Verfü-

gung vom 14. April 2015 angeordnet – per 31. Mai 2012 aufzuheben, je-

doch wohl auf jenen Zeitpunkt hin aufzuheben, in welchem mit überwie-

gender Wahrscheinlichkeit ausgewiesen ist, dass die Beschwerdeführerin 

infolge des durch den Unfall vom 5. Januar 2000 erlittenen Gesundheits-

schadens zu weniger als 10 % invalid ist (Art. 18 UVG in Verbindung mit 

Art. 16 ATSG; vgl. dazu BGE 134 V 131 E.3, 133 V 545 E.6.1, 130 V 343 

E.3.5, BGE 140 V 54 [zum ungeklärten Zeitpunkt der Rentenaufhebung]; 

Urteil des Bundesgerichts 8C_90/2011 vom 8. August 2011 E.8 [zum un-

geklärten Zeitpunkt der Rentenaufhebung]). Dass diese Prüfung zu einer 

Aufhebung der mit Verfügung vom 18. September 2012 zugesprochenen 

Rente führt, kann aufgrund der derzeitigen Aktenlage nicht eindeutig ver-

neint werden. So hielt der Vertrauensarzt der Beschwerdegegnerin, Dr. 

med. C._____, in seinem Bericht vom 19. Januar 2015 fest, die Video- 

und Fotodokumentation Juli/August 2013 ergäben keine Anhaltspunkte 

- 15 -

für eine wesentliche Gehbehinderung rechts und für ein chronisch-

neuropathisches Schmerzsyndrom, das vom rechten Bein ausgehe. Die 

Versicherte zeige darin ein normales Verhalten ohne Anhaltspunkte für 

depressive Veränderungen, Antriebslosigkeit und Schmerzmittelabusus 

(Bg-act. 408 S. 5). In der zweiten Observation vom 12. bis 14. Juni 2014 

fänden sich wiederum keine Anhaltspunkte für eine körperliche Behinde-

rung und/oder eine depressive Verstimmung. Auch eine belastungsab-

hängige Verschlechterung der von der Versicherten angegebenen subjek-

tiven Beschwerden sei über die Zeit, trotz entsprechend langer Belastung 

des rechten Beins, nicht feststellbar (Bg-act. 408 S. 5). Aufgrund der Vi-

deoaufnahmen sei deshalb anzunehmen, dass derzeit keine unfallbeding-

te Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit der Versicherten in ihrer ange-

stammten Tätigkeit als Küchenchefin bestehe (Bg-act. 408 S. 5). Diese 

Ausführungen sind in sich schlüssig und basieren auf den während der 

Observationen gemachten Beobachtungen, in denen die Beschwerdefüh-

rerin längere Strecken ohne sichtbare körperliche Beeinträchtigungen mit 

ihren Hunden zurücklegt. Sie stammen ausserdem von Dr. med. C._____, 

der als Facharzt für Allgemein- und Unfallchirurgie und zertifizierter Gut-

achter SIM über die erforderlichen Fachkenntnisse verfügt, um die medi-

zinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin zu beurtei-

len. Den fraglichen Angaben kann daher nicht von vornherein jeder Be-

weiswert abgesprochen werden. Damit erscheint eine wesentliche Ver-

besserung der gesundheitlichen Verfassung der Beschwerdeführerin seit 

der Rentenzusprache durchaus als glaubhaft, so dass die Beschwerde-

gegnerin zumindest berechtigt sein dürfte, auf ihre ursprüngliche Renten-

zusprache zurückzukommen und den Rentenanspruch der Beschwerde-

führerin frei zu prüfen. Nach der derzeitigen Aktenlage dürfte dies eine 

Rentenaufhebung mit Wirkung ab Juli 2013 (erste Observation), allenfalls 

ab Juni 2014 (zweite Observation) nach sich ziehen. Folglich kann nicht 

von einer eindeutigen Hauptsachenprognose zugunsten der Beschwerde-

führerin ausgegangen werden, wonach sie infolge des Unfalls vom 5. Ja-

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nuar 2000 über den 30. April 2015 hinaus von der Beschwerdegegnerin 

Versicherungsleistungen beanspruchen kann. Der mutmassliche Ausgang 

des Hauptverfahrens, soweit er für die streitige Wiederherstellung der 

aufschiebenden Wirkung von Bedeutung ist, fällt daher bei der vorzuneh-

menden Interessenabwägung nicht ins Gewicht. 

bb) Die Beschwerdegegnerin weist in der angefochtenen Zwischenverfügung 

sodann zutreffend darauf hin, im Falle der Wiederherstellung der auf-

schiebenden Wirkung gehalten zu sein, der Beschwerdeführerin bis zum 

Abschluss des Einspracheverfahrens eine monatliche Rente im Betrag 

von Fr. 3'209.-- zu bezahlen. Diese Versicherungsleistungen hätte die 

Beschwerdeführerin im Falle des Unterliegens zurückzuerstatten, wobei 

sie sich gegen eine solche Rückforderung nicht unter Hinweis auf den gu-

ten Glauben wehren könnte. Die Beschwerdegegnerin habe in Anbetracht 

der mit einem solchen Rückforderungsverfahren verbundenen administra-

tiven Erschwernisse und der Gefahr der Nichteinbringlichkeit der Rückfor-

derung ein erhebliches Interesse an der Abweisung des Gesuchs auf 

Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung (Zwischenverfügung vom 

15. Oktober 2015 S. 2 [Bg-act. 422 S. 2]). Wie die Beschwerdegegnerin 

zutreffend ausführt, erscheint es angesichts der finanziellen Situation der 

Beschwerdeführerin (vgl. dazu vorstehende Erwägung 2d) in der Tat als 

zweifelhaft, dass diese im Stande wäre, zu Unrecht erhaltene Versiche-

rungsleistungen zurückzuerstatten, womit die Beschwerdegegnerin ein 

erhebliches Interesse an der sofortigen Sistierung der Rentenleistungen 

hat. Demgegenüber begründet die Beschwerdeführerin das Interesse an 

der Weiterausrichtung der streitigen Rente in erster Linie damit, beim 

Wegfall der fraglichen Leistungen gezwungen zu sein, öffentliche Unter-

stützung in Anspruch zu nehmen. Eine allfällige Notwendigkeit des Be-

zugs von öffentlicher Unterstützung bildet nach der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung bei gefährdeter Rückerstattung indes ebenso wenig wie 

die Notwendigkeit der Veräusserung allfälliger Vermögenswerte einen 

- 17 -

überwiegenden Grund für die Weiterausrichtung streitiger Rentenleistun-

gen (vgl. dazu BGE 105 V 266 E.3; Urteile des Bundesgerichts 

8C_110/2008 vom 7. Mai 2008 E.2.3, 8C_276/2007 vom 20. November 

2011 E.4.1). Dass die vorläufige Einstellung der zur Diskussion stehen-

den Rentenleistungen besonders einschneidende Auswirkungen hätte, 

behauptet die Beschwerdeführerin zwar. Sie legt jedoch nicht dar, dass 

ihr Nachteile entstehen würden, die durch eine spätere Nachzahlung nicht 

wiedergutgemacht werden könnten. So behauptet sie insbesondere nicht, 

wegen der ausbleibenden Rentenzahlungen gezwungen zu sein, ihre 

Hunde wegzugeben oder nicht mehr wiederbeschaffbare Vermögenswer-

te veräussern zu müssen. Unter den gegebenen Umständen ist das Inter-

esse der Beschwerdegegnerin an der Vermeidung möglicherweise nicht 

mehr einbringlicher Rückforderungen deshalb höher zu gewichten als das 

Interesse der Beschwerdeführerin an der Weiterausrichtung der Invaliden-

rente. Dass weitere Beweisvorkehren an diesem Ergebnis etwas ändern 

würden, kann ausgeschlossen werden. Die von den Verfahrensparteien 

betreffend die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung gestellten 

Beweisanträge (vgl. Zeugeneinvernahme von D._____, Frau E._____ 

[Duplik vom 29. Februar 2016 S. 4]; Abklärungen über das korrekte Ver-

sanddatum des Schreiben der Beschwerdegegnerin vom 21. Oktober 

2014 [Replik vom 5. Februar 2016 S. 3]) sind demnach in antizipierter 

Beweiswürdigung abzuweisen, zumal sich diese auf die Einhaltung der 

90-tägigen Revisionsfrist beziehen und damit eine Frage beschlagen, die 

im vorliegenden Beschwerdeverfahren nicht von Bedeutung ist. Die Be-

schwerdegegnerin hat das Gesuch der Beschwerdeführerin vom 2. Okto-

ber 2015 um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung folglich zu 

Recht abgewiesen. Die angefochtene Zwischenverfügung erweist sich 

demzufolge als rechtens, womit sie zu bestätigen und die dagegen erho-

bene Beschwerde abzuweisen ist. 

- 18 -

7. Die im Weiteren geltend gemachte Rechtsverzögerung begründet die 

Beschwerdeführerin im Wesentlichen mit der existenziellen Bedeutung 

der streitbetroffenen Invalidenrente. Die Beschwerdegegnerin habe, bevor 

sie die Rentenleistungen im April 2015 eingestellt habe, umfassende Ab-

klärungen getroffen. Es sei deshalb kein besonderer Grund ersichtlich, 

weshalb für das Einspracheverfahren (noch einmal) besonders viel Zeit 

erforderlich sei. Es liege vielmehr eine Rechtsverzögerung vor und die 

Beschwerdegegnerin sei anzuweisen, den Entscheid innert kurzer Frist zu 

erlassen. Gegen diese Argumentation wendet die Beschwerdegegnerin 

ein, das vorliegende Dossier erweise sich aufgrund des eurointernationa-

len Bezugs, der komplizierten und umfangreichen Krankengeschichte so-

wie Sachverhaltsermittlungen in Richtung Versicherungsmissbrauch als 

sehr komplex. Dies seien wichtige Gründe, welche es verunmöglichten, 

den Einspracheentscheid innert der von der Lehre postulierten Frist von 

zwei Monaten zu erlassen. Hinzu komme, dass zwar eine Einsprachebe-

gründung vom 22. Juni 2015 vorliege, die Beschwerdeführerin indes mit 

Schreiben vom 29. Juli 2015 um die Zustellung von weiteren Observa-

tionsunterlagen ersucht habe. In diesem Zusammenhang seien interne 

Abklärungen und Rückfragen mit der Abteilung zur Bekämpfung von Ver-

sicherungsmissbrauch vorgenommen worden, was weitere Korrespon-

denz bis zum 26. August 2015 nach sich gezogen habe. Bis dahin habe 

die Beschwerdegegnerin keinen Einspracheentscheid erlassen können, 

da sie unter dem Aspekt der Ergänzung der Einsprache weitere Eingaben 

erwartet habe. Mit Schreiben vom 2. Oktober 2015 habe die Beschwerde-

führerin sodann die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ver-

langt, was die Beschwerdegegnerin mit Zwischenverfügung vom 15. Ok-

tober 2015 abgelehnt habe. Mittlerweile habe sich die Beschwerdegegne-

rin entschieden, die Beschwerdeführerin interdisziplinär begutachten zu 

lassen. Die erhobene Rechtsverzögerungsbeschwerde erweise sich somit 

als haltlos.

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8. a) Eine Verwaltungsbehörde verletzt Art. 29 Abs. 1 der Bundesverfassung 

der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV; SR 101), wenn sie ein Ge-

such, dessen Erledigung in ihre Zuständigkeit fällt, nicht an die Hand 

nimmt und behandelt. Art. 29 Abs. 1 BV wird aber auch missachtet, wenn 

die zuständige Behörde sich zwar bereit zeigt, einen Entscheid zu treffen, 

diesen aber nicht binnen der Frist fasst, welche nach der Natur der Sa-

che, der Schwierigkeit und dem Umfang der abzuklärenden Fragen sowie 

den übrigen massgeblichen Umständen als angemessen erscheint (sog. 

Rechtsverzögerung). Dabei ist es für den Rechtsuchenden unerheblich, 

auf welche Gründe die Rechtsverweigerung oder Rechtsverzögerung 

zurückzuführen ist; entscheidend ist ausschliesslich, dass die Behörde 

nicht oder nicht fristgerecht handelt und dadurch eine formelle Rechts-

verweigerung begeht (BGE 124 V 130, 117 Ia 116 E.3a, 197 E.1c; KÖLZ / 

HÄNER / BERTSCHI, a.a.O., Rz. 1301).

b) Diese verfassungsmässigen Grundsätze ruft Art. 52 Abs. 2 Satz 1 ATSG 

für das sozialversicherungsrechtliche Einspracheverfahren in Erinnerung, 

ohne jedoch eine genaue Frist für den Erlass des Einspracheentscheids 

zu fixieren. Die Gesetzesmaterialien enthalten dazu ebenfalls keine nähe-

ren Angaben. Unter diesen Umständen ist die massgebliche Zeitspanne 

für den Erlass eines Einspracheentscheids nach den zu Art. 29 Abs. 1 BV 

entwickelten Grundsätzen zu bestimmen (vgl. BGE 125 V 188 E.2 und 3; 

Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 760/05 vom 24. Mai 

2006 E.3.1, KIESER, a.a.O., Art. 52 N. 51). In der Lehre wird von diesem 

Grundsatz ausgehend teilweise die Auffassung vertreten, ein Einspra-

cheentscheid sei innert zwei Monaten zu fällen, sofern keine weiteren Ab-

klärungen notwendig seien, keine Fristen anzusetzen seien und die Be-

handlung der Einsprache mit einem durchschnittlichen Arbeitsaufwand 

verbunden sei (vgl. KIESER, a.a.O., Art. 52 N. 51, Art. 56 N. 21 ff., 31 mit 

Hinweisen auf Jürg Maeschi, Kommentar zum Bundesgesetz über die Mi-

litärversicherung [MVG] vom 19. Juni 1992, Bern 2000, Art. 99 N. 12). Die 

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Gerichtspraxis zu Art. 29 Abs. 1 BV ist, soweit ersichtlich, grosszügiger 

und hat bis anhin erst eine Untätigkeit während neun bzw. zwölf Monaten 

als rechtsverzögernd betrachtet (vgl. KIESER, a.a.O., Art. 56 N. 31 m.H. 

auf die Rechtsprechung). 

c) In Bezug auf den für die Beurteilung der behaupteten Rechtsverzögerung 

massgeblichen Verfahrensablauf geht aus den Akten hervor, dass die 

Beschwerdeführerin am 4. Mai 2015 Einsprache gegen die rentenaufhe-

bende Verfügung vom 14. April 2015 erhob (Bg-act. 411), die sie am 

22. Juni 2015 begründete (Bg-act. 417). Mit Schreiben vom 29. Juli 2015 

ersuchte sie alsdann um Zustellung der während der Observation ge-

machten Aufnahmen und beantragte, die Beschwerdeführerin interdiszi-

plinär begutachten zu lassen (Bg-act. 418). Am 26. August 2015 teilte die 

Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin in der Folge mit, sie besitze 

bereits sämtliche Aufzeichnungen über die gemachten Observationen 

(Bg-act. 419). Mit Schreiben vom 2. Oktober 2015 beantragte die Be-

schwerdeführerin danach die Wiederherstellung der aufschiebenden Wir-

kung ihrer Einsprache vom 4. Mai 2015 (Bg-act. 420). Diesen Antrag wies 

die Beschwerdegegnerin mit Zwischenverfügung vom 15. Oktober 2015 

ab (Bg-act. 422). Mit der dagegen eingereichten Beschwerde macht die 

Beschwerdeführerin eine Rechtsverzögerung geltend. 

d) Angesichts dieses Verfahrensablaufs erscheint diese Rüge als unbegrün-

det, erweist es sich doch unter den gegebenen Umständen durchaus als 

vertretbar, dass die Beschwerdegegnerin bis im August 2015 annahm, die 

Beschwerdeführerin werde ihre Einsprache ergänzen. Folgerichtig sah sie 

bis dahin davon ab, über die Einsprache der Beschwerdeführerin zu ent-

scheiden und die Redaktion des Einspracheentscheids anhand zu neh-

men. In der Folge beurteilte sie den Antrag der Beschwerdeführerin auf 

Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung und wies diesen in der 

Zwischenverfügung vom 15. Oktober 2015 ab. Mit Blick auf diesen Ver-

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fahrensablauf ist der Vorwurf der Rechtsverzögerung nicht gerechtfertigt, 

zumal die Vorakten ausgesprochen umfangreich sind, die Krankenge-

schichte kompliziert ist und der Vorwurf des Versicherungsmissbrauchs 

im Raum steht. Im Übrigen ist zu beachten, dass die Beschwerdegegne-

rin nunmehr – wie von der Beschwerdeführerin selbst beantragt (Bg-

act. 418) – eine interdisziplinäre Begutachtung (Chirurgie/Orthopädie, 

Psychiatrie, evtl. Neurologie) vorgesehen hat (Bg-act. 425). Das Ergebnis 

dieser Beweisvorkehr gilt es selbstredend abzuwarten, bevor der begehr-

te Einspracheentscheid erlassen werden kann. Der Vorwurf der Rechts-

verzögerung erweist sich unter den gegebenen Umständen folglich als 

unbegründet. Die Rechtsverzögerungsbeschwerde der Beschwerdeführe-

rin ist demzufolge ebenfalls abzuweisen.

9. Das vorliegende Verfahren ist, abgesehen von vorliegend ausser Betracht 

fallenden Ausnahmen, kostenlos (Art. 61 lit. a ATSG). Die obsiegende 

Beschwerdegegnerin hat als zuständige Unfallversicherungsgesellschaft 

keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG e con-

trario).

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]