# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bff0a51d-c0f4-5280-ac05-933e97cdd721
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-12-05
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 05.12.2017 RV170013
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RV170013_2017-12-05.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    

 

 

Geschäfts-Nr.: RV170013-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter 

Dr. M. Kriech und Oberrichterin lic. iur. Ch. von Moos Würgler  

sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. G. Ramer Jenny 

Beschluss vom 5. Dezember 2017 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 

 

gegen 

 

B._____,  

Gesuchsteller und Beschwerdegegner 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ 

 

 

betreffend Vollstreckung   
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfah-
ren am Bezirksgericht Winterthur vom 22. November 2017 (EZ170011-K) 

- 2 - 

Erwägungen: 

Mit Eingabe vom 23. November 2017 erhob die Beschwerdeführerin Be-

schwerde gegen das Urteil der Vorinstanz vom 22. November 2017 und beantrag-

te unter anderem, es sei superprovisorisch über einen Teil ihrer Begehren zu ent-

scheiden und der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen 

(Urk. 21A+B S. 2). Mit Verfügung vom 23. November 2017 wies die Präsidentin 

der Kammer diese Anträge ab (Urk. 25). Mit Schreiben vom 24. November 2017, 

beim Obergericht eingegangen am 27. November 2017, zog die Beschwerdefüh-

rerin die Beschwerde zurück (Urk. 26A+B). Das Verfahren ist entsprechend abzu-

schreiben. 

Ausgangsgemäss sind die Prozesskosten des Rechtsmittelverfahrens der 

Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Mangels erheblicher 

Umtriebe ist dem Beschwerdegegner für das Rechtsmittelverfahren keine Partei-

entschädigung zuzusprechen. 

Es wird beschlossen: 

1. Das Verfahren wird abgeschrieben. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten des zweitinstanzlichen Verfahrens werden der Be-

schwerdeführerin auferlegt. 

4. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen 

zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdegegner unter Bei-

lage der Doppel von Urk. 21B, Urk. 23, Urk. 24/1-10 und Urk. 26B, sowie an 

die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

- 3 - 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine nicht 
vermögensrechtliche Angelegenheit. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine 
aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 
Zürich, 5. Dezember 2017 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. G. Ramer Jenny 
 
 
versandt am: 
sf 

	Beschluss vom 5. Dezember 2017
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des zweitinstanzlichen Verfahrens werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
	4. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdegegner unter Beilage der Doppel von Urk. 21B, Urk. 23, Urk. 24/1-10 und Urk. 26B, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...