# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 78cc2db2-0d3b-557a-9933-8326178c4473
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-09-12
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Einzelrichter 12.09.2018 ZK1 2018 99
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_002_ZK1-2018-99_2018-09-12.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

Ref.: Chur, 12. September 2018 Schriftlich mitgeteilt am:
ZK1 18 99 12. September 2018

Entscheid
I. Zivilkammer

Vorsitz Brunner
Aktuar ad hoc Kollegger

In der zivilrechtlichen Beschwerde

des X._____, Beschwerdeführer, 

gegen

den Entscheid der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Nordbünden vom 
5.  Juli 2018, mitgeteilt am 16. Juli 2018, in Sachen des A._____ sowie des 
B._____, Kinder des Beschwerdeführers und der Y._____, Beschwerdegegnerin, 
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Elisabeth Blumer, Quaderstrasse 5, 7001 
Chur,

betreffend Kostenauflage,

hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt

A. Am 06. Juni 2013 erkannte das Bezirksgericht (heute Regionalgericht) 
Imboden, dass Y._____ und X._____ mit Wirkung ab 02. Januar 2013 getrennt 
leben sowie die gemeinsamen Kinder A._____ und B._____ für die Dauer der 
Trennung unter die alleinige Obhut der Mutter gestellt werden und es wurden die 
Besuchsmodalitäten zwischen dem Vater und den Kindern festgesetzt (act. 8 der 
Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Nordbünden [KESB]).

B. Mit Entscheid der KESB vom 22. Juli 2014 wurde allen vier Personen die 
Weisung erteilt, eine bereits begonnene Psychotherapie in der Kinder- und 
Jugendpsychiatrie Graubünden (kjp) weiterzuführen (act. 29 KESB).

C. Da die Eltern Schwierigkeiten hatten, die am 06. Juni 2013 festgelegten 
Besuchsregeln einzuhalten, wurde von der KESB am 19. Mai 2015, unter 
Zustimmung aller Beteiligten, die Errichtung einer Beistandschaft mit besonderen 
Befugnissen im Bereich persönlicher Verkehr beschlossen sowie die Weisung zur 
Therapie nochmals verlängert. Die Verfahrenskosten von CHF 700.00 wurden 
dabei den Eltern hälftig auferlegt (act. 55 KESB).

D. Am 26. Oktober 2017 entschied die KESB, dass die bestehende 
Beistandschaft weitergeführt wird und genehmigte gleichzeitig die periodische 
Rechenschaftsablage von C._____ (Berufsbeistandschaft Imboden) für die Zeit 
vom 19. Mai 2015 bis zum 31. Mai 2017. Bezüglich der Beistandschaft führte die 
KESB gestützt auf den eingereichten Rechenschaftsbericht aus, dass diese 
wegen der Elternkonflikte, Kommunikationsschwierigkeiten und Probleme sowie 
wegen der Widerstände betreffend die Kontakte zwischen dem Vater und seinen 
Kindern notwendig sei. Bis auf X._____ waren alle Personen damit einverstanden. 
Die Entschädigung für die Mandatsführung wurde auf CHF 1'200.00 und die 
Verfahrenskosten auf CHF 500.00 festgesetzt. Beide Positionen gingen hälftig 
zulasten der inzwischen geschiedenen Eltern (act. 126 KESB).

E. Mit Entscheid der KESB vom 5. Juli 2018 wurde die periodische 
Rechenschaftsablage für die Zeit vom 1. Juni 2017 bis 31. Mai 2018 genehmigt 
und die Beistandschaft dahingehend erweitert, dass die Beistandsperson im 
Rahmen einer Erziehungsbeistandschaft die Mutter, den Vater sowie A._____ und 
B._____ angemessen zu beraten hat, insbesondere in den Bereichen Betreuung, 
Persönlichkeitsentwicklung, angemessene Erziehungsmethoden, gesundheitliche 
Entwicklung/Therapie, Schule und Ausbildung, Förderung von Begabungen und 

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Interessen/Freizeitgestaltung. Begründend führte sie aus, dass X._____ Sorgen 
um die Entwicklung seiner Söhne geäussert habe und der Ansicht sei, dass diese 
bei der Mutter in einer Umgebung von Angst, Druck und Willkür aufwüchsen. 
Durch den so entstehenden Loyalitätskonflikt sehe der Vater nicht einen 
Sorgerechtswechsel, sondern vielmehr die Unterbringung der Kinder in einer 
Pflegefamilie oder in einem Lehrlingsheim als sinnvoll. Die KESB hat angesichts 
der Rückmeldungen aller Beteiligten erwogen, dass nicht die Mutter, sondern die 
Elternkonflikte problematisch für das Sozialverhalten sowie die Ausbildungs- und 
Schulleistungen der Kinder seien. A._____ habe sich nach einer depressiven 
Episode gar zur stationären Behandlung in die kjp begeben und seine Ausbildung 
abgebrochen. Da trotz entsprechender Bemühungen und Vermittlungsversuche 
der Beistandsperson und Hilfe der freiwillig in Anspruch genommenen 
Beratungsstellen und Dienste keine Konfliktverminderung erzielt werden konnte, 
sah die KESB die Erweiterung des Beistandes als verhältnismässig an. Für die 
Mandatsführung von Marcus Camiu (Berufsbeistandschaft) wurde eine 
Entschädigung und ein Spesenersatz von zusammen CHF 609.80 festgesetzt, 
welche von den Eltern hälftig zu tragen seien. Die Verfahrenskosten von CHF 
1'000.00 sollten ebenfalls von den Eltern geteilt werden (act. 155 KESB).

F. Mit Beschwerde vom 27. Juli 2018 (Poststempel 30. Juli 2018) reichte 
X._____ gegen den Entscheid der KESB Beschwerde ein, welche er mit 
Schreiben vom 09. August 2018 (Poststempel 10. August 2018) ergänzte. Aus der 
Beschwerdeschrift ist das sinngemässe Begehren ersichtlich, dass die 
Verfahrenskosten sowie die kommenden Kosten für die Erziehungsbeistandschaft 
der Mutter zu überbinden seien.

G. In der Stellungnahme vom 21. August 2018 beantragte die KESB die 
Abweisung der Beschwerde, sofern darauf eingetreten werden könne.

H. Am 27. August 2018 reichte Marianne Bill eine Beschwerdeantwort ein, mit 
dem Begehren um vollumfängliche Abweisung unter Kosten- und 
Entschädigungsfolgen zulasten des Beschwerdeführers.

I. Mit Poststempel vom 6. September 2018 reichte X._____ eine weitere 
Stellungnahme zu den Beschwerdeantworten ein.

J. Auf die weiteren Ausführungen in den Akten, im angefochtenen Entscheid 
sowie in den Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden 
Erwägungen eingegangen.

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II. Erwägungen

1.1 Gemäss Art. 314 Abs. 1 i.V.m. Art. 450 Abs. 1 ZGB kann gegen Entscheide 
der Kindesschutzbehörde beim zuständigen Gericht Beschwerde erhoben werden. 
Nach Art. 60 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen 
Zivilgesetzbuch (EGzZGB; BR 210.100) ist das Kantonsgericht von Graubünden 
die einzige kantonale Beschwerdeinstanz. Zur Beschwerde legitimiert sind nach 
Art. 450 Abs. 2 Ziff. 1 ZGB die am Verfahren beteiligten Personen und damit in 
erster Linie die von der Anordnung der KESB direkt betroffenen Personen. Im 
Bereich des Kindesschutzes können nebst den Kindern auch deren Eltern 
betroffene Personen sein (Daniel Steck, in: Honsell/Vogt/Geiser [Hrsg.], Basler 
Kommentar zum Zivilgesetzbuch I, 5. Aufl., Basel 2014, N 29 zu Art. 450 ZGB mit 
weiteren Hinweisen; Hermann Schmid, Erwachsenenschutz Kommentar, 
Zürich/St. Gallen 2010, N 20 f. zu Art. 450 ZGB). Der Beschwerdeführer ist als 
Vater durch den angefochtenen Entscheid betroffen und somit klar zu dessen 
Anfechtung legitimiert.

1.2. Die Beschwerdefrist beträgt gemäss Art. 450b Abs. 1 ZGB dreissig Tage 
seit Mitteilung des Entscheids. Der Entscheid der Vorinstanz vom 05. Juli 2018 
wurde dem Beschwerdeführer am 17. Juli 2018 zugestellt (vgl. act. 159 KESB); 
seine am 30. Juli 2018 der Post übergebene Beschwerde sowie die Ergänzung 
vom 09. August 2018 sind damit fristgerecht erfolgt.

1.3. Gemäss Art. 450 Abs. 3 ZGB ist die Beschwerde beim Gericht schriftlich 
und begründet einzureichen, wobei in formeller Hinsicht keine hohen 
Anforderungen gestellt werden dürfen (vgl. Botschaft zur Änderung des 
Schweizerischen Zivilgesetzbuches [Erwachsenenschutz, Personenrecht und 
Kindesrecht] vom 28. Juni 2006, BBI 2006 7001, S. 7085; Daniel Steck, a.a.O., N 
42 zu Art. 450 ZGB). Ein von einer betroffenen urteilsfähigen Person 
unterzeichnetes Schreiben ist hinreichend, sofern das Anfechtungsobjekt 
ersichtlich ist und daraus hervorgeht, warum sie mit der getroffenen Anordnung 
ganz oder teilweise nicht einverstanden ist (Daniel Steck, a.a.O., N 42 zu Art. 450 
ZGB). Vorliegend ist der Beschwerdeschrift das Begehren auf Änderung des 
Kostenentscheids betreffend Verfahrenskosten erkennbar, so dass auf die im 
Übrigen formgerechte Beschwerde einzutreten ist.

2. Gemäss Art. 60 Abs. 2 EGzZGB i.V.m. Art. 7 Abs. 2 lit. a des 
Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Zivilprozessordnung (EGzZPO; BR 
320.100) beurteilt das Kantonsgericht zivilrechtliche Beschwerden in 

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einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert CHF 5000.00 nicht 
überschreitet. Da vorliegend der Entscheid der KESB über die Verteilung der 
Verfahrenskosten in der Höhe von insgesamt CHF 1'000.00 angefochten wird, ist 
dies vorliegend der Fall.

3.1. Zu beachten sind im Verfahren vor der gerichtlichen Beschwerdeinstanz die 
allgemeinen Verfahrensgrundsätze des erstinstanzlichen Verfahrens (Art. 443 ff. 
ZGB), soweit das Gesetz in den Art. 450 ff. ZGB keine abweichenden Vorschriften 
enthält (Daniel Steck, a.a.O., N 13 zu Art. 450 ZGB mit weiteren Hinweisen). Dies 
gilt namentlich für die in Art. 446 ZGB verankerte uneingeschränkte 
Untersuchungs- und Offizialmaxime und das an gleicher Stelle festgeschriebene 
Prinzip der Rechtsanwendung von Amtes wegen. Diese Verfahrensgrundsätze 
beziehen sich auf sämtliche Verfahren vor der Kindes- und 
Erwachsenenschutzbehörde und erstrecken sich nach dem Grundsatz der Einheit 
des Prozesses auch auf die Verfahren vor der gerichtlichen Beschwerdeinstanz 
(Christoph Auer/Michèle Marti, in: Honsell/Vogt/Geiser [Hrsg.], Basler Kommentar 
zum Zivilgesetzbuch I, 5. Aufl., Basel 2014, N 1 zu Art. 446 ZGB mit weiteren 
Hinweisen; Daniel Steck, in: Büchler/Häfeli/Leuba/Stettler [Hrsg.], FamKommentar 
Erwachsenenschutz, Bern 2013, N 7 zu Art. 446 ZGB; Hermann Schmid, a.a.O., N 
1 zu Art. 446 ZGB). Da die Behörde nur erforderliche Massnahmen verfügen darf 
und das Recht von Amtes wegen anzuwenden hat (Art. 446 Abs. 4 ZGB), ist die 
Beurteilung der Verfahrensbeteiligten über die Notwendigkeit einer Massnahme 
grundsätzlich ohne Bedeutung für den Entscheid der KESB bzw. der 
Beschwerdeinstanz (vgl. Christoph Auer/Michèle Marti, a.a.O., N 40 zu Art. 446 
ZGB).

3.2. Mit Beschwerde können gemäss Art. 450a Abs. 1 ZGB Rechtsverletzungen 
(Ziff. 1), unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen 
Sachverhalts (Ziff. 2) und Unangemessenheit (Ziff. 3) gerügt werden. Die 
Beschwerde ist ein vollkommenes Rechtsmittel, womit das erstinstanzliche Urteil 
in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend überprüft werden kann 
(Botschaft Erwachsenenschutz, a.a.O., S. 7085; Hermann Schmid, a.a.O., N 1 zu 
Art. 450a ZGB). Der Begriff der Rechtsverletzung umfasst jede unrichtige 
Anwendung und Auslegung des eidgenössischen oder kantonalen Rechts, sowie 
falsche Anwendung oder Nichtanwendung ausländischen Rechts (Botschaft 
Erwachsenenschutz, a.a.O., S. 7085). Gegenstand der Rechtskontrolle ist auch 
die Prüfung, ob die Schranken des Ermessens eingehalten sind, und die Prüfung 
der Verhältnismässigkeit (Daniel Steck, a.a.O., N 11 zu Art. 450a ZGB mit 
weiteren Hinweisen; Hermann Schmid, a.a.O., N 3 zu Art. 450a ZGB). Die Rüge 

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der unrichtigen oder unvollständigen Feststellung des rechtserheblichen 
Sachverhalts erlaubt eine umfassende Überprüfung des Sachverhalts, ohne auf 
die Willkürrüge beschränkt zu sein. Im Vordergrund stehen Rügen von 
aktenwidrigen Feststellungen. Beruht eine tatsächliche Feststellung auf unrichtiger 
Rechtsanwendung, kommt der Rügegrund der Rechtsverletzung zur Anwendung 
(Daniel Steck, a.a.O., N 12 f. zu Art. 450a ZGB). Die Rüge der Unangemessenheit 
ermöglicht eine umfassende Überprüfung der Handhabung des Ermessens durch 
die Vorinstanz (Daniel Steck, a.a.O., N 14 zu Art. 450a ZGB; Hermann Schmid, 
a.a.O., N 4 zu Art. 450a ZGB). Es kann folglich die blosse Unangemessenheit 
gerügt werden, nicht nur  wie im Verfahren vor Bundesgericht  
Ermessensmissbrauch, Ermessensüberschreitung und Ermessensunterschreitung 
(Daniel Steck, a.a.O., N 16 zu Art. 450a ZGB). Unter Art. 450a Abs. 1 Ziff. 3 ZGB 
fällt auch die Angemessenheitskontrolle, folglich die Prüfung der Zweckmässigkeit 
und Angemessenheit der angefochtenen Anordnung.

3.3. Der Beschwerdeführer rügt zunächst die Überbindung der 
Verfahrenskosten im Umfang von CHF 500.00, was der Hälfte der gesamthaften 
Verfahrenskosten von CHF 1'000.00 entspricht. Ausdrücklich anerkennt er 
hingegen die Bezahlung der Hälfte der bisherigen Mandatskosten von CHF 609.80 
im Entscheid betreffend die Genehmigung der periodischen Rechenschaftsablage 
für die Zeit vom 1. Juni 2017 bis zum 31. Mai 2018. Zudem will er die zukünftigen 
Massnahmenkosten (Kosten Beistandschaft) anfechten, welche nach seiner 
Ansicht ausschliesslich zulasten der Mutter gehen sollten. Der Beschwerdeführer 
übersieht dabei, dass nur im Dispositiv enthaltene Entscheidpunkte der KESB 
angefochten werden können. Letztere hat neben den Verfahrenskosten jedoch nur 
über die Kosten der bisherigen Massnahmen (bis zum 31. Mai 2018) entschieden. 
Über die zukünftigen Kosten hat sie sich nicht geäussert, weswegen der 
Beschwerdeführer diesbezüglich auch nicht beschwert ist (Art. 59 Abs. 2 lit. a 
ZPO). Über die Auferlegung der künftigen Massnahmenkosten hat die KESB 
vielmehr erst mit der nächsten Rechenschaftsablage zu entscheiden, weswegen 
vorliegend auf diese Rüge nicht eingetreten werden kann. Was der 
Beschwerdeführer mit seinen weiteren Vorbringen – seine Parteistellung solle 
gewahrt werden und zwischen seinem Verhalten und dem Verhalten der Mutter 
solle klar unterschieden werden – rügt, ist allerdings unklar, zumal der 
Beschwerdeführer im Verfahren vor der KESB einbezogen wurde und dort seine 
Standpunkte einbringen konnte. 

4. Somit bleibt im Nachfolgenden die Rechtmässigkeit der hälftigen 
Überbindung der Verfahrenskosten zu prüfen.

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4.1. Gemäss Art. 63 Abs. 2 EGzZGB sind im Kindesschutzverfahren und in 
Verfahren betreffend den persönlichen Verkehr, die elterliche Sorge oder den 
Unterhalt die Verfahrenskosten von den Eltern, dem sorgeberechtigten oder dem 
unterhaltspflichtigen Elternteil zu tragen. Art. 27 Abs. 2 der Verordnung zum 
Kindes- und Erwachsenenschutz (KESV; BR 215.010) statuiert konkretisierend 
den Grundsatz, dass in Kindesschutzverfahren und in Verfahren betreffend den 
persönlichen Verkehr, die elterliche Sorge oder den Unterhalt, die Kosten in der 
Regel den Eltern je zur Hälfte auferlegt werden. Die gleiche Bestimmung führt 
weiter die Ausnahme von diesem Grundsatz aus, nämlich, dass bei Vorliegen 
besonderer Umstände eine andere Kostenaufteilung verfügt werden kann. Da der 
Beschwerdeführer eine vom Grundsatz abweichende Kostenregelung verlangt, ist 
vorliegend zu prüfen, ob eine Abweichung vom Grundsatz in Art. 27 Abs. 2 KESV 
gerechtfertigt ist.

4.2. Ein besonderer Umstand im Sinne von Art. 27 Abs. 2 Satz 2 KESV ist dann 
gegeben, wenn die Gründe für ein Kindesschutzverfahren klarerweise bei einem 
Elternteil liegen und der andere dieses in keiner oder nur in untergeordneter 
Weise zu verantworten hat, sodass eine hälftige Kostenaufteilung nicht mehr als 
sachgerecht erscheint (Urteil des Kantonsgerichts von Graubünden ZK1 13 129 
vom 19. März 2014 E. 4a mit Verweis auf Cyril Hegnauer in: Berner Kommentar 
zum Schweizerischen Privatrecht, Band II, Art. 270 – 295 ZGB, Bern 1997, N 40 
zu Art. 276 ZGB). Vorliegend wäre ein Abweichen von der hälftigen 
Kostenaufteilung deswegen dann nicht ausgeschlossen, wenn sich aufgrund der 
Akten feststellen liesse, dass nur ein Elternteil das betreffende Verfahren zu 
verantworten hätte. Dies ist indessen nicht der Fall. Wie die KESB in ihrer 
Vernehmlassung vom 21. August 2018 zu Recht ausführt, unterscheidet sich der 
vorliegende Fall nicht wesentlich von anderen Fällen, in denen es um einen 
streitigen persönlichen Verkehr geht. Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass die 
KESB bereits in ihren Entscheiden vom 19. Mai 2015 und 26. Oktober 2017 die 
Verfahrenskosten gestützt auf die genannten Bestimmungen je zur Hälfte den 
beiden Elternteilen auferlegt hatte. Dies hat X._____ zu Recht akzeptiert, da die 
Probleme mit dem Besuchsrecht ohne Zweifel nicht einem Elternteil zuzuordnen 
waren. Es müsste somit in den letzten rund acht Monaten vor dem angefochtenen 
Entscheid etwas vorgefallen sein, was es gestatten würde, der Mutter die alleinige 
Verantwortung für die Bemühungen der KESB, welche in den Entscheid vom 5. 
Juli 2018 mündeten, zuzuschreiben, was sich allerdings aufgrund der Akten nicht 
bestätigt. Zunächst ging es im fraglichen Entscheid um die Genehmigung der 
periodischen Rechenschaftsablage des Beistandes für die Beistandschaft über die 

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beiden Kinder mit besonderen Befugnissen im Bereich persönlicher Verkehr. Für 
diesen Teil des Entscheides kann eine besondere Verantwortung der Mutter von 
vornherein nicht erblickt werden. Sodann wurde aufgrund der Entwicklungen der 
Aufgabenbereich des Beistandes erweitert, indem dieser befähigt wurde, sowohl 
die Eltern als auch die Kinder angemessen zu beraten und zu unterstützen, 
insbesondere in den Bereichen Betreuung, Persönlichkeitsentwicklung, 
angemessene Erziehungsmethoden, gesundheitliche Entwicklung/Therapie, 
Schule und Ausbildung, Förderung von Begabungen und 
Interessen/Freizeitgestaltung. Dies wurde vom Vater anlässlich seiner Anhörung 
vor der KESB am 5. Juli 2018 ausdrücklich begrüsst (act. 155 KESB). Fraglos ist, 
dass der immer noch bestehende Elternkonflikt an den Kindern nicht spurlos 
vorbeigeht und sich somit letztlich auch auf das Verhalten der Kinder in Bezug auf 
das Besuchsrecht des Vaters auswirkt. Dies geht auch aus der Befragung der 
Kinder durch die KESB deutlich hervor (act. 138 KESB). Aufgewühlt hat die Kinder 
offensichtlich auch der Brief des Vaters vom 26. April 2018 (act. 142 KESB), in 
welchem er, ebenfalls auf den Elternkonflikt eingehend, von einer Strafanzeige 
gegen die Mutter und ihrem angeblichen Fehlverhalten spricht. Dass dies der 
positiven Entwicklung der Vater-Kind-Kontakte nicht förderlich ist, dürfte 
augenscheinlich sein. Schliesslich geht auch aus dem Bericht des Beistandes 
nicht hervor, dass die Probleme mit dem persönlichen Verkehr zwischen dem 
Vater und den Kindern auf die in diesem Zusammenhang negative Beeinflussung 
der Mutter zurückzuführen wären. Es finden sich somit in den Akten keine 
konkreten Anhaltspunkte dafür, dass das Verfahren vor der KESB durch negative 
Verhaltensweisen der Mutter verursacht worden wäre. Die KESB hat folglich zu 
Recht die Verfahrenskosten hälftig den Eltern auferlegt. Die Beschwerde ist somit 
abzuweisen.

5. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens, welche auf CHF 1'500.00 
festgesetzt werden, gehen gemäss Art. 60 Abs. 2 EGzZGB i.V.m. Art. 106 Abs. 1 
ZPO zulasten des Beschwerdeführers als unterliegenden Partei. Ausserdem hat 
der Beschwerdeführer Marianne Bill gemäss Art. 106 Abs. 1 i.V.m. Art. 95 ZPO 
i.V.m. Art. 2 Abs. 1 der Verordnung über die Bemessung des Honorars der 
Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte (HV; BR 310.250) aussergerichtlich zu 
entschädigen. Diese Entschädigung wird mangels Einreichung einer Honorarnote 
nach Ermessen bestimmt und auf CHF 500.00 (inkl. Mehrwertsteuer und 
Barauslagen) festgesetzt.

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III. Demnach wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens in der Höhe von CHF 1'500.00 
gehen zulasten von X._____ und werden mit dem von ihm geleisteten 
Kostenvorschuss verrechnet.

3. X._____ hat Y._____ mit CHF 500.00 (einschliesslich Mehrwertsteuer und 
Barauslagen) aussergerichtlich zu entschädigen.

4. Gegen diese, einen Streitwert von weniger als CHF 30'000.00 betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72 und Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG 
Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 
Lausanne 14, geführt werden, wenn sich eine Rechtsfrage von 
grundsätzlicher Bedeutung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre 
Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden 
Fällen ist das Rechtsmittel dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen 
seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der 
gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen 
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 
113 ff. BGG.

5. Mitteilung an: