# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ce90a20f-9a30-5af8-aa7e-8cf7622bf5e3
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** LZ240030-O2
**Docket/Reference:** LZ240030-O2
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/LZ240030-O2.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: LZ240030-O/U

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterinnen 

lic. iur. Ch. von Moos und lic. iur. N. Jeker sowie Gerichtsschreiber 

MLaw D. Valsangiacomo

Beschluss und Urteil vom 31. Dezember 2024

in Sachen

A._____, 

Beklagter, Widerkläger und Berufungskläger

vertreten durch Rechtsanwältin MLaw X._____

gegen

1.

2.

B._____,  

C._____,  

Kläger, Widerbeklagte und Berufungsbeklagte

1 vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____, 

2 vertreten durch Inhaberin der elterlichen Sorge B._____, 

betreffend Abänderung Unterhalt und weitere Kinderbelange

Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren am 

Bezirksgericht Horgen vom 10. Juli 2024 (FK240001-F)

- 2 -

Rechtsbegehren:

der Kläger, Widerbeklagten und Berufungsbeklagten (Urk. 1 S. 2 f. i.V.m. Urk. 17 
S. 1 f.; S. 6 und Prot. I S. 8 und S. 12 sinngemäss)

1.

In Abänderung des Unterhaltsvertrags vom 23./24. August 2021 
(genehmigt durch die KESB Horgen) sei das Kind C._____ unter 
die gemeinsame Obhut der Eltern zu stellen.

Eventualiter sei das Kind unter die alleinige Obhut der Klägerin zu 
stellen.

2.

Die Betreuung des Kindes sei bei alternierender Obhut wie folgt 
zu regeln:

Die Mutter betreut das Kind:

-

- 

-

-

-

-

wöchentlich von Sonntagabend, 18.00 Uhr, bis Montag-
abend, 19.00 Uhr, sowie

Dienstagmittag, 12.00 Uhr, bis Donnerstagmittag, 12.00 Uhr 
und Donnerstagnachmittag bis 17.00 Uhr.

jedes zweite Wochenende von Freitagabend, 17.00 Uhr, bis 
Sonntagabend, 18.00 Uhr;

in den Jahren mit gerader Jahreszahl über die Osterfeier-
tage (Ostersamstag bis und mit Ostermontag);

in den Jahren mit ungerader Jahreszahl über die Pfingstfei-
ertage (Pfingstsamstag bis und mit Pfingstmontag) und

jeweils vom 24. Dezember bis 25. Dezember, 12.00 Uhr, so-
wie vom 31. Dezember bis 1. Januar, 12.00 Uhr.

Ausserdem verbringt das Kind jährlich die Hälfte der Schulferien 
zusammen mit der Mutter. Die Eltern sprechen sich über die Auf-
teilung der Ferien mindestens zwei Monate im Voraus ab. Können 
sie sich nicht einigen, so kommt dem Vater in Jahren mit gerader 
Jahreszahl das Entscheidungsrecht bezüglich der Aufteilung der 
Ferien zu; in Jahren mit ungerader Jahreszahl der Mutter.

Es sei der Beklagte zu verpflichten, der Klägerin an den Unterhalt 
des Sohnes C._____ Kinderunterhaltsbeiträge von mindestens 
CHF 1'509.– monatlich zu bezahlen, zahlbar monatlich im Voraus.

Der Beklagte sei zu verpflichten, die letzten drei Lohnabrechnun-
gen bis Ende April 2024 einzureichen.

Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich MWSt. 
zu Lasten des Beklagten.

Die Widerklage sei vollumfänglich abzuweisen.

Es sei ein Erziehungsfähigkeitsgutachten über den Beklagten ein-
zuholen.

3.

4.

5.

6.

- 3 -

des Beklagten, Widerklägers und Berufungsklägers (act. 19 S. 1, S. 5 f. und S. 10 
sowie Prot. I S. 7; S. 13 sinngemäss)

1.

Die Klage sei vollumfänglich abzuweisen.

1.1 Es seien die gesamten Berichte Schulsozialarbeit (inkl. Protokoll 
der Elterngespräche) der Schulverwaltung D._____ zu editieren.

1.2 Es sei ein Erziehungsfähigkeitsgutachten über die Klägerin 1 ein-

zuholen.

2.

3.

4.

Ziff. 1.1 des Unterhaltsvertrags vom 23./24. August 2021 sei wi-
derklageweise abzuändern und die Klägerin sei widerklage-
weise zu verpflichten, dem Beklagten an die Kosten des Barun-
terhalts für den gemeinsamen Sohn, C._____, geb. tt.mm 2013, 
einen noch abschliessend zu beziffernden Unterhaltsbeitrag (zzgl. 
allfälliger gesetzlicher oder vertraglicher Familienzulagen) von 
mindestens CHF 1'067.50 zu bezahlen, zahlbar jeweils auf den 
ersten eines Monats im Voraus.

Die Kosten des Verfahrens seien der Klägerin aufzuerlegen und 
diese sei zu verpflichten, dem Beklagten eine angemessene Par-
teientschädigung (zzgl. 8.1% MwSt. und 4% Kleinspesenpau-
schale) zu bezahlen.

Der klägerische Antrag zur Einholung eines Erziehungsgutach-
tens über den Beklagten sei abzuweisen.

Urteil des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren am Bezirksgericht 
Horgen vom 10. Juli 2024:
(Urk. 34 S. 64 ff. = Urk. 41 S. 64 ff.)

Die Widerklage wird abgewiesen.

In Abänderung des Unterhaltsvertrags vom 23./24. August 2021 (act. 4/4) wird 

das Kind C._____ unter die gemeinsame Obhut der Klägerin und des Beklag-

ten gestellt. Der Hauptwohnsitz des Kindes befindet sich beim Beklagten.

1.

2.

3.

In Abänderung des Unterhaltsvertrags vom 23./24. August 2021 (act. 4/4) wird 

das Kind C._____ von den Parteien wie folgt betreut:

Betreuung durch den Beklagten:

- 4 -

–

jede  Woche  von  Sonntagabend,  18.00  Uhr,  bis  Dienstagabend, 

18.00 Uhr  sowie  von  Donnerstagmittag,  12.00  Uhr  bis  Freitagabend, 

18.00 Uhr; zusätzlich

–

in  geraden  Wochen  von  Freitagabend,  18.00  Uhr  bis  Sonntagabend, 

18.00 Uhr;

–

in den Jahren mit ungerader Jahreszahl über die Osterfeiertage (Oster-

samstag bis und mit Ostermontag) und in der ersten Weihnachtswoche;

–

in den Jahren mit gerader Jahreszahl über die Pfingstfeiertage (Pfingst-

samstag  bis  und  mit  Pfingstmontag)  und  jeweils  in  der  zweiten  Weih-

nachtswoche.

Betreuung durch die Klägerin:

–

jede  Woche  von  Dienstagabend,  18.00  Uhr,  bis  Donnerstagmittag, 

12.00 Uhr; zusätzlich

–

in ungeraden Wochen von Freitagabend, 18.00 Uhr bis Sonntagabend, 

18.00 Uhr;

–

in  den  Jahren  mit  gerader  Jahreszahl  über  die  Osterfeiertage  (Oster-

samstag bis und mit Ostermontag) und in der ersten Weihnachtswoche;

–

in  den  Jahren  mit  ungerader  Jahreszahl  über  die  Pfingstfeiertage 

(Pfingstsamstag  bis  und  mit  Pfingstmontag)  und  in  der  zweiten  Weih-

nachtswoche.

4.

Ausserdem verbringt das Kind jährlich sechs Wochen der Schulferien zusam-

men mit der Mutter. Die Eltern sprechen sich über die Aufteilung der Ferien 

mindestens  zwei  Monate  im  Voraus  ab.  Können  sie  sich  nicht  einigen,  so 

kommt  dem  Vater  in  Jahren  mit  ungerader  Jahreszahl  das  Entscheidungs-

recht bezüglich der Aufteilung der Ferien zu; in Jahren mit gerader Jahreszahl 

der Mutter.

- 5 -

5.

In Abänderung des Unterhaltsvertrags vom 23./24. August 2021 (act. 4/4) wird 

der Beklagte verpflichtet, der Klägerin für C._____ wie folgt Kinderunterhalt 

zu zahlen:

–

–

–

–

Monatlich CHF 1'050.– vom 1. August 2024 bis zum 31. Dezember 2024;

Monatlich CHF 365.– vom 1. Januar 2025 bis zum 31. Juli 2026;

Monatlich CHF 120.– vom 1. August 2026 bis zum 30. September 2029;

ab 1. Oktober 2029 sind keine Kinderunterhaltsbeiträge mehr geschul-

det.

Die Beträge sind im Voraus auf den Ersten eines jeden Monats zu zahlen.

Die Entscheidgebühr wird auf CHF 7'500.– festgesetzt. 

Die Gerichtskosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt, der Anteil der 

Klägerin jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einst-

weilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Klägerin wird auf die Nachzah-

lungspflicht gemäss Art. 123 ZPO hingewiesen.

[Schriftliche Mitteilung]

[Rechtsmittel]

6.

7.

8.

9.

Berufungsanträge:

des Beklagten, Widerklägers und Berufungsklägers (Urk. 40 S. 2):

"1. Das Urteil des Bezirksgerichts Horgen vom 10. Juli 2024 

(FK240001) ist vollumfänglich aufzuheben.

 2. Die Klage der Berufungsbeklagten ist abzuweisen.

 3. Die Widerklage des Berufungsklägers sei gutzuheissen und 

Ziff. 1.1 des Unterhaltsvertrags vom 23./24. August 2021 sei ab-
zuändern und die Berufungsbeklagte 1 sei widerklageweise zu 
verpflichten, dem Berufungskläger an die Kosten des Barunter-
halts für den gemeinsamen Sohn, C._____, geb. tt.mm 2013, ei-

- 6 -

nen noch abschliessend zu beziffernden Unterhaltsbeitrag (zzgl. 
allfälliger gesetzlicher oder vertraglicher Familienzulagen) von 
mindestens CHF 1'067.50 zu bezahlen, zahlbar jeweils auf den 
Ersten eines Monats im Voraus.

 4. Die Kosten des vorinstanzlichen sowie diejenigen des Berufungs-
verfahrens seien der Berufungsbeklagten 1 aufzulegen und diese 
sei zu verpflichten, dem Berufungskläger eine angemessene Par-
teientschädigung (zzgl. 8.1% MwSt. und 4% Kleinspesenpau-
schale) zu bezahlen."

des Beklagten, Widerklägers und Berufungsklägers (Urk. 40 S. 2):

Prozessuale Anträge:

"5. Dem Berufungskläger sei die unentgeltliche Rechtspflege zu be-
willigen und ihm sei in der Person der Unterzeichnenden eine un-
entgeltliche Rechtsvertretung zu bestellen."

der Klägerin 1, Widerbeklagten 1 und Berufungsbeklagten 1 (Urk. 50 S. 2):

"Der Berufungsbeklagten sei die unentgeltliche Prozessführung zu 
 gewähren und es sei ihr in der Person der Unterzeichnenden eine 
 unentgeltliche Rechtsvertretung zu bestellen."

Erwägungen:

I. Sachverhalt und Prozessgeschichte

1.

Der  Beklagte,  Widerkläger  und  Berufungskläger  (fortan  Beklagter)  und  die 

Klägerin 1, Widerbeklagte 1 und Berufungsbeklagte 1 (fortan Klägerin) sind die un-

verheirateten  Eltern  des  Klägers  2,  Widerbeklagten  2  und  Berufungsbeklagten  2 

(fortan C._____), geboren am tt.mm 2013. Nachdem die Klägerin nach der Tren-

nung  vom  Beklagten  zunächst  die  Obhut  über  C._____  alleine  ausgeübt  hatte 

(Urk. 1 Rz. 5, Urk. 19 Rz. 1), hielten die Eltern im Jahr 2021 unter Beizug des Amts 

für Jugend und Berufsberatung in einem Unterhaltsvertrag fest, dass C._____ nun-

mehr vom Beklagten zu 77% und von der Klägerin zu 23% betreut werde (Urk. 4/4 

S. 1). Eine konkrete Betreuungsregelung wurde nicht vereinbart (vgl. Urk. 4/4). 

- 7 -

2. Mit Eingabe vom 25. Januar 2024 machte die Klägerin unter Beilage der Kla-

gebewilligung  des  Friedensrichteramtes  D._____  vom  21. Dezember  2023  die 

Klage betreffend Abänderung der Obhut und Unterhalt bei der Vorinstanz hängig 

(Urk. 1 f.).  Der  erstinstanzliche  Prozessverlauf  kann  den  Erwägungen  des  ange-

fochtenen Entscheids entnommen werden (Urk. 34 E. I.1 = Urk. 41 E. I.1). Die Vor-

instanz fällte am 10. Juli 2024 den Endentscheid (Urk. 41).

3. Gegen diesen Entscheid erhob der Beklagte am 10. September 2024 recht-

zeitig (vgl. Art. 311 Abs. 1 ZPO und Urk. 35/1 sowie Urk. 40) Berufung mit den ein-

gangs aufgeführten Anträgen (Urk. 40). Nachdem sich die Parteien noch vor Ein-

holung einer Berufungsantwort mit der Durchführung einer Vergleichsverhandlung 

einverstanden erklärt hatten (Urk. 46 f.), wurden sie mit Vorladung vom 5. Novem-

ber  2024  zur  Vergleichsverhandlung  auf  den  3. Dezember  2024  vorgeladen 

(Urk. 48).

4.

Unter Mitwirkung des Gerichtsschreibers (§ 133 Abs. 2 GOG-ZH) schlossen 

die Parteien nach vorläufiger Einschätzung der Sach- und Rechtslage anlässlich 

der Vergleichsverhandlung vom 3. Dezember 2024 folgende Vereinbarung (Prot. II 

S. 2 f. und Urk. 53):

"1. Die Parteien beantragen dem Gericht gemeinsam, die Dispositiv-Ziffern 

2 bis 4 des Urteils des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren am 

Bezirksgericht Horgen vom 10. Juli 2024 (FK240001-F) aufzuheben 

und durch folgende Fassung zu ersetzen:

'2.

In Abänderung des Unterhaltsvertrags vom 23./24. August 2021 

wird C._____, geboren am tt.mm 2013, ab 1. Mai 2025 unter die 

gemeinsame Obhut der Klägerin und des Beklagten gestellt. Der 

Hauptwohnsitz von C._____ befindet sich beim Beklagten.

3.

In Abänderung des Unterhaltsvertrags vom 23./24. August 2021 

wird C._____ von den Parteien wie folgt durch die Klägerin be-

treut:

Ab 1. Januar 2025 bis 30. April 2025:

- 8 -

–

–

–

jede Woche von Mittwoch, Schulschluss bzw. 12.00 Uhr, bis 

Donnerstagmittag, 12.00 Uhr; zusätzlich

in ungeraden Wochen von Freitagabend, 18.00 Uhr, bis 

Sonntagabend, 18.00 Uhr;

in den Jahren mit gerader Jahreszahl über die Osterfeier-

tage (Ostersamstag bis und mit Ostermontag) und in der 

ersten Weihnachtswoche;

–

in den Jahren mit ungerader Jahreszahl über die Pfingstfei-

ertage (Pfingstsamstag bis und mit Pfingstmontag) und in 

der zweiten Weihnachtswoche;

Ab 1. Mai 2025:

–

–

–

jede Woche von Dienstagabend, 18.00 Uhr, bis Donnerstag-

mittag, 12.00 Uhr; zusätzlich

in ungeraden Wochen von Freitagabend, 18.00 Uhr, bis 

Sonntagabend, 18.00 Uhr;

in den Jahren mit gerader Jahreszahl über die Osterfeier-

tage (Ostersamstag bis und mit Ostermontag) und in der 

ersten Weihnachtswoche;

–

in den Jahren mit ungerader Jahreszahl über die Pfingstfei-

ertage (Pfingstsamstag bis und mit Pfingstmontag) und in 

der zweiten Weihnachtswoche.

Ausserdem verbringt C._____ jährlich sechs Wochen der Schulfe-

rien zusammen mit der Klägerin. Die Eltern sprechen sich über 

die Aufteilung der Ferien mindestens zwei Monate im Voraus ab. 

Können sie sich nicht einigen, so kommt dem Beklagten in Jahren 

mit ungerader Jahreszahl das Entscheidungsrecht bezüglich der 

Aufteilung der Ferien zu; in Jahren mit gerader Jahreszahl der 

Klägerin.

- 9 -

In der übrigen Zeit wird C._____ durch den Beklagten be-

treut.

4.

In Abänderung des Unterhaltsvertrags vom 23./24. August 2021 

wird der Beklagte verpflichtet, der Klägerin für C._____ im Voraus 

auf den Ersten eines jeden Monats Kinderunterhalt wie folgt zu 

zahlen:

–

Monatlich Fr. 160.– vom 1. Mai 2025 bis 31. Juli 2026, wo-

von Fr. 70.– (Barunterhalt) an die Klägerin und Fr. 90.– auf 

ein auf C._____ lautendes Sparkonto zu überweisen sind;

–

Monatlich Fr. 120.– vom 1. August 2026 bis 30. September 

2029, wovon Fr. 70.– (Barunterhalt) an die Klägerin und 

Fr. 50.– auf ein auf C._____ lautendes Sparkonto zu über-

weisen sind.

Die Klägerin verpflichtet sich, dem Beklagten das auf C._____ 

lautentende Sparkonto, welches frühestens an C._____s 18. Ge-

burtstag von C._____ belastet werden darf, spätestens bis zum 

15. April 2025 bekannt zu geben.

Die Klägerin verpflichtet sich, dem Beklagten den Jahresab-

schluss des auf C._____ lautenden Sparkontos jährlich bis spä-

testens 31. Januar zukommen zu lassen, erstmals am 31. Januar 

2027.

Ausserordentliche Kinderkosten (mehr als Fr. 250.– pro Ausgabe-

position, z.B. Zahnarztkosten, ungedeckte Gesundheitskosten, 

Kosten für schulische Förderungsmassnahmen etc.) übernehmen 

die Parteien je zur Hälfte. Voraussetzung für die hälftige Kosten-

tragung ist, dass sich die Parteien vorgängig über die ausseror-

dentliche Ausgabe geeinigt haben und die Kosten nicht durch 

Dritte, insbesondere Versicherungen, finanziert werden. Kommt 

keine Einigung zustande, so trägt der veranlassende Elternteil die 

entsprechende Ausgabe einstweilen allein; die gerichtliche Gel-

tendmachung der Kostenbeteiligung bleibt vorbehalten.

- 10 -

Der abgeänderten Unterhaltsregelung liegen folgende finanzielle 

Verhältnisse der Parteien zugrunde:

Einkommen:  netto  pro  Monat,  inkl.  Anteil  13.  Monatslohn,  Familienzulagen 
separat:

– Klägerin:

Fr.

4'200.–

Fr.

Fr.

4'880.–

5'300.–

ab 1. Januar 2025 (80%-Pensum; 
hypothetisch)

ab 1. August 2026 (90%-Pensum; 
hypothetisch)

ab 1. Oktober 2029 (100%-Pensum; 
hypothetisch)

– Beklagter: Fr.

5'600.–

ab 1. Januar 2025 (Arbeitslosentaggelder)

Fr.

7'000.–

ab 1. Mai 2025 (100%-Pensum, 
hypothetisch)

– C._____:

Fr.

215.–

Familienzulage; ab 12. Altersjahr Fr. 268.–

Bedarf:

– Klägerin:

Fr.

Fr.

Fr.

3'023.–

ab 1. Januar 2025

2'969.–

ab 1. August 2026 

3'021.–

ab 1. Oktober 2029 

– Beklagter: Fr.

2'994.–

ab 1. Mai 2025 

– C._____:

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

1'317.–

ab 1. Januar 2025 (beim Beklagten)

0.–

ab 1. Januar 2025 (bei Klägerin)

1'077.–

ab 1. Mai 2025 (beim Beklagten

460.–

901.–

607.–

ab 1. Mai 2025 (bei Klägerin)

ab 1. August 2026 (beim Beklagten)

ab 1. August 2026 (bei Klägerin)

Das Vermögen ist für die Unterhaltsberechnung nicht relevant.

Die vorstehenden Unterhaltsbeiträge basieren auf dem Landesin-

dex der Konsumentenpreise des Bundesamtes für Statistik, Stand 

Ende Oktober 2024 von 107.1 Punkten (Basis Dezember 2020 = 

100 Punkte). Sie sind jeweils auf den 1. Januar jedes Jahres, 

erstmals auf den 1. Januar 2026, dem Stand des Indexes per 

Ende November des Vorjahres anzupassen. Die Anpassung er-

folgt nach folgender Formel:

- 11 -

Neuer Unterhaltsbeitrag  =

alter Index '

alter Unterhaltsbeitrag  x  neuer Index

 2.

Im Übrigen zieht der Beklagte seine Berufungsanträge zurück. Die Klä-

gerin verzichtet auf eine Anschlussberufung.

 3. Mit Abschluss dieser Vereinbarung sind die Parteien hinsichtlich der 

gegenseitig geschuldeten Unterhaltsbeiträge bis 30. April 2025 voll-

ständig auseinandergesetzt.

 4. Die Parteien übernehmen die Kosten für das zweitinstanzliche Verfah-

ren je zu Hälfte und verzichten gegenseitig auf eine Parteientschädi-

gung."

5.

Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1-39). Das Verfahren ist 

spruchreif.

II. Prozessuale Vorbemerkungen

1.

Die  Berufung  hemmt  die  Rechtskraft  nur  im  Umfang  der  Anträge  (Art. 315 

Abs. 1  ZPO).  Nachdem  sich  die  Parteien  auf  die  Anpassung  der  Dispositiv-Zif-

fern 2-4  des  vorinstanzlichen  Urteils  geeinigt  haben  und  der  Beklagte  die  Beru-

fungsanträge  im  Übrigen  zurückgezogen  hat,  ist  die  Berufung  betreffend  die  zu-

rückgezogenen  Berufungsanträge  als  gegenstandslos  geworden  abzuschreiben. 

Angefochten bleiben somit die Dispositiv-Ziffern 2-4 des angefochtenen Urteils. Die 

Dispositiv-Ziffer  1  ist  in  Rechtskraft  erwachsen,  was  vorzumerken  ist.  Bezüglich 

Dispositiv-Ziffer 5 (Festsetzung der Gerichtskosten) und Dispositiv-Ziffer 6 (Vertei-

lung der Gerichtskosten) des vorinstanzlichen Urteils erfolgt trotz Rückzug des ent-

sprechenden  Berufungsantrags  des  Beklagten  keine  Vormerknahme  der  (Teil-

)Rechtskraft (Art. 318 Abs. 3 ZPO).

2.

Für Kinderbelange in familienrechtlichen Angelegenheiten statuieren Art. 296 

Abs. 1 und Abs. 3 ZPO den umfassenden Untersuchungs- sowie den Offizialgrund-

satz.  In  Bezug  auf  die  Kinderbelange  unterliegt  die  von  den  Parteien  getroffene 

Vereinbarung im Sinne eines übereinstimmenden Parteiantrags somit der gericht-

- 12 -

lichen  Prüfung  und  Genehmigung.  Die  Genehmigung  setzt  voraus,  dass  mit  der 

Vereinbarung  das  Kindswohl  gewahrt  wird  (OGer  ZH  LZ220021  vom  17.  Januar 

2023 E. II.1.). Soweit keine Kinderbelange betroffen sind und die Dispositionsma-

xime zum Tragen kommt, ist die Vereinbarung zu genehmigen, sofern sie klar, voll-

ständig und nicht offensichtlich unangemessen ist und sich das Gericht davon über-

zeugt hat, dass sie aus freiem Willen und reiflicher Überlegung geschlossen wurde 

(vgl. Art. 279 Abs. 1 ZPO [analog]; BGer 5A_1031/2019 vom 26. Juni 2020 E. 2.2 

m.w.H.).

III. Materielles

1.

Alternierende Obhut und Betreuungsanteile

1.1. Hinsichtlich  der  Betreuung  des  gemeinsamen  Sohnes  C._____  kam  die

Vorinstanz zum zutreffenden Schluss, dass die alternierende Obhut im Kindeswohl 

liegt  (Urk. 41  E.  II.  3.3.3.1).  Die  Parteien  einigten  sich  in  der  Vereinbarung  vom 

3. Dezember 2024 darauf, das von der Vorinstanz festgelegte Betreuungsmodell 

zu  übernehmen,  jedoch  stufenweise  einzuführen.  So  wird  C._____  ab  Neujahr 

2025 bis und mit April 2025 nunmehr zusätzlich von der Mutter jede Woche von 

Mittwoch, Schulschluss bis Donnerstagmittag, 12.00 Uhr, betreut (Urk. 53 S. 2). Ab 

dem 1. Mai 2025 zusätzlich jede Woche bereits von Dienstagabend, 18.00 Uhr, bis 

Donnerstagmittag, 12.00 Uhr (Urk. 53 S. 2). Die bereits gelebte Wochenendbetreu-

ung sowie die festgelegte Ferienbetreuung wurde von den Parteien ebenfalls über-

nommen. Damit wird C._____ ab 1. Mai 2025 zu 62% im Haushalt des Beklagten 

und zu 38% im Haushalt der Klägerin betreut. 

- 13 -

Woche 1

Woche 2

Vormittag
Nachmittag
Abend + Nacht
Total
Beklagter / Vater (V)
Klägerin / Mutter (M)

Mo. Di. Mi. Do. Fr. Sa. So. Mo. Di. Mi. Do. Fr. Sa. So.
V M M V M M
V
V
V M M
V M V
V M M V M M V

V
V
V

V
V
V

V M M V
V
V
V
V M V
V M M V
V
42 100 %
62 %
26
38 %
16

1.2. Eine stufenweise Erhöhung der Betreuungsanteile ermöglicht es allen Betei-

ligten,  sich  an  das  neue  Betreuungsmodell  zu  gewöhnen  und  verhindert  eine  zu 

abrupte Änderung der gelebten Verhältnisse.

2.

Unterhalt

2.1. Hinsichtlich des Kinderunterhalts einigten sich die Parteien grundsätzlich auf 

die Beibehaltung der vorinstanzlich festgelegten Phasen, jedoch auf eine Reduk-

tion der Unterhaltsbeiträge. Dies ist einerseits dem Umstand geschuldet, dass der 

Beklagte seine Arbeitsstelle verloren hat und momentan arbeitssuchend ist und von 

der  Arbeitslosenkasse  80%  von  seinem  vorherigen  Lohn  erhält  (Urk. 40  Rz.  26; 

Urk. 44/6). Andererseits einigten sich die Parteien – wie bereits erwähnt – auf eine 

stufenweise Erhöhung der Betreuungsanteile der Klägerin (Urk. 53 Ziff. 1.3), wes-

halb bis und mit April 2025 kein Kinderunterhalt geschuldet ist. Die Unterhaltsbe-

rechnung  basiert  auf  der  Ausschöpfung  der  möglichen  Leistungsfähigkeit  beider 

Elternteile sowie den in der Vereinbarung festgehaltenen finanziellen Grundlagen 

(Einkommen und Bedarf; vgl. Urk. 53 Ziff. 1.4).

2.2. Ab  dem  1.  Mai  2025  verpflichtet  sich  der  Beklagte  an  den  Barbedarf  von 

C._____ im Haushalt der Klägerin Fr. 70.– zu bezahlen. Darüber hinaus bezahlt er 

noch Fr. 90.– von seinem Überschuss auf das Sparkonto von C._____. Dabei ist 

berücksichtigt, dass C._____ zu 62% im Haushalt des Beklagten betreut wird und 

zu 38% im Haushalt der Klägerin (vgl. oben E. III. 1.1; Urk. 53 Ziff. 1.3). 

2.3. Ab dem 1. August 2026 verpflichtet sich der Beklagte an den Barbedarf von 

C._____ im Haushalt der Klägerin weiterhin Fr. 70.– zu bezahlten. Der zu bezah-

lende Überschussanteil reduziert sich aufgrund der erhöhten Leistungsfähigkeit der 

Klägerin auf Fr. 50.–, welcher der Beklagte auf das Sparkonto von C._____ einbe-

 
 
- 14 -

zahlt. Auch in dieser Phase wird C._____ zu 62% im Haushalt des Beklagten und 

zu 38% im Haushalt der Klägerin betreut (vgl. oben E. III. 1.1; Urk. 53 Ziff. 1.3).

2.4. Nachdem  C._____  16  Jahre  alt  geworden  ist,  sind  aufgrund  der  anzuneh-

menden steigenden Leistungsfähigkeit der Klägerin keine Unterhaltsbeiträge mehr 

geschuldet.

2.5. Mit dieser Unterhaltsregelung ist der Barbedarf von C._____ sowohl bei der 

Klägerin wie auch beim Beklagten vollständig gedeckt. Auch partizipiert C._____ 

von den jeweiligen verbleibenden Überschüssen der Klägerin und des Beklagten 

nach Deckung des gesamten familienrechtlichen Bedarfs in den jeweiligen Haus-

halten. Aufgrund der höheren Leistungsfähigkeit des Beklagten ist dieser verpflich-

tet, einen Anteil seines erzielten Überschusses an C._____ im Haushalt der Kläge-

rin  zu  bezahlen.  Da  der  vollständige  Bedarf  von  C._____  gedeckt  ist  und  dieser 

darüber hinaus bereits an den jeweiligen Überschüssen seiner Eltern im jeweiligen 

Haushalt partizipiert, einigten sich die Parteien darauf, den Mehrbetrag des Über-

schusses des Beklagten auf das Sparkonto von C._____ einzubezahlen. 

3.

Ergebnis

Zusammenfassend ist die Vereinbarung vom 3. Dezember 2024 damit klar und an-

gemessen sowie mit dem Kindeswohl vereinbar. Die entsprechenden Dispositivzif-

fern des vorinstanzlichen Urteils sind durch die unter Mitwirkung der hiesigen Kam-

mer vereinbarten Fassungen zu ersetzen.

IV. Kosten- und Entschädigungsfolgen

1.  Kosten- und Entschädigungsfolgen des erstinstanzlichen Verfahrens

Der Beklagte hat seine Berufung in Bezug auf die Kosten- und Entschädigungsfol-

gen des erstinstanzlichen Entscheids zurückgezogen, wovon Vormerk zu nehmen 

ist. Die Regelung der Vorinstanz entspricht den gesetzlichen Vorgaben und ist zu 

bestätigen.

- 15 -

2.  Unentgeltliche Rechtspflege für das Berufungsverfahren

2.1. Sowohl die Klägerin wie auch der Beklagte ersuchten um Gewährung der un-

entgeltlichen Rechtspflege und Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsvertretung 

(Urk. 40 Rz. 34 ff. und Urk. 50 Rz. 1 ff.).

2.2. Nach Art. 117 ZPO hat eine Person Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, 

wenn sie nicht über die erforderlichen Mittel verfügt (lit. a) und ihr Rechtsbegehren 

nicht aussichtslos erscheint (lit. b). Wenn dies zur Wahrung ihrer Rechte notwendig 

ist,  insbesondere  wenn  die  Gegenpartei  anwaltlich  vertreten  ist,  besteht  darüber 

hinaus ein Anspruch auf unentgeltliche Rechtsverbeiständung (Art. 118 Abs. 1 lit. c 

ZPO). Zur Beurteilung der Mittellosigkeit sind sowohl die Einkommens- als auch die 

Vermögensverhältnisse  im  Zeitpunkt  der  Entscheidung  über  das  Gesuch  zu  be-

rücksichtigen (BSK ZPO-Rüegg/Rüegg, Art. 117 N 7).

2.3. Nach dem Effektivitätsgrundsatz ist bei der Beurteilung der Mittellosigkeit nur 

auf die tatsächlich (effektiv) vorhandenen Aktiven und Passiven abzustellen. Dieser 

Grundsatz stellt sicher, dass der Zugang zum Gericht auch tatsächlich sicherge-

stellt ist; würde hypothetisches Einkommen berücksichtigt, wäre der Zweck des In-

stituts  ausgehöhlt  (Wuffli/Fuhrer,  Handbuch  unentgeltliche  Rechtspflege  im  Zivil-

prozess, Zürich/St. Gallen 2019, Rz. 120).

2.4. Die  Klägerin  erzielt  momentan  ein  Einkommen  in  der  Höhe  von  Fr. 2'667.– 

(Urk. 50  Rz.  3).  Sie  lebt  zusammen  mit  ihrem  Lebenspartner  und  ihrem  Sohn 

E._____ in einer 3.5 Zimmerwohnung in F._____ (Urk. 50 Rz. 6). Mit Blick auf die 

"Richtlinien der Konferenz der Betreibungs- und Konkursbeamten der Schweiz für 

die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums" ergibt sich, dass 

die  Klägerin  ihren  Grundbetrag  in  der  Höhe  von  Fr. 850.–,  ihren  Mietanteil  von 

Fr. 734.– (1/3 von Fr. 2'202.– [Urk. 14/7]), ihre Krankenversicherung in der Höhe 

von Fr. 423.– (Urk. 14/3) sowie die Mobilitätskosten in Höhe von Fr. 495.– (Urk. 50 

Rz. 15) nur knapp zu decken vermag. Werden überdies ein Steueranteil von schät-

zungsweise  Fr. 100.–,  eine  Essensentschädigung  für  ein  50%-Pensum  von 

Fr. 110.–  sowie  die  zusätzlichen  Gesundheitskosten  von  Fr. 94.–  (Urk. 15/4  und 

Urk. 18/5)  mitberücksichtigt,  kann  die  Klägerin  ihren  Bedarf  nicht  mehr  decken. 

- 16 -

Über relevantes Vermögen verfügt sie nicht (Urk. 52/2). Damit gilt sie als mittellos 

im Sinne von Art. 117 lit. a ZPO.

2.5. Ausgehend davon, dass die Vorinstanz dem Beklagten das Gesuch um unent-

geltliche Rechtspflege mit der Begründung, dass ihm und seiner Familie insgesamt 

ein monatlicher Überschuss von Fr. 3'136.– verbleiben würde (Urk. 10 E. 2.8), ab-

gelehnt hat, gilt es im zweitinstanzlichen Verfahren zu berücksichtigen, dass sich 

das momentan effektiv erzielte Einkommen des Beklagten aufgrund seiner Arbeits-

losigkeit um 20% (Fr. 1'400.–) reduziert hat und er mit dem nunmehr reduzierten 

Überschuss  bereits  für  die  von  der  Vorinstanz  festgesetzten  Gerichtskosten 

(Urk. 41 Dispositiv-Ziffer 5 und 6) sowie für die Anwaltskosten (Urk. 44/8) aufkom-

men muss. Zudem hat die Vorinstanz dem Beklagten und seiner Familien keinen 

Zuschlag auf den Grundbetrag gewährt (Urk. 10 E. 2.8). Würde ein Zuschlag von 

25% (BGer 4D_30/2015 vom 26. Mai 2015 E. 3.1) auf den gesamten Grundbetrag 

der Familie in der Höhe von Fr. 3'100.– gewährt, würde sich der Überschuss noch-

mals um Fr. 775.– reduzieren, womit es dem Beklagten nicht mehr möglich ist, so-

wohl für die vorinstanzlichen wie auch die zweitinstanzlichen Gerichtsgebühren und 

Anwaltskosten aufzukommen. Auch der Beklagte verfügt über keine Vermögens-

werte (Urk. 44/9-14). Damit gilt auch der Beklagte für das zweitinstanzliche Verfah-

ren als mittellos im Sinne von Art. 117 lit. a ZPO.

2.6. Die Verfahrensstandpunkte sowohl der Klägerin wie auch des Beklagten waren 

zudem nicht von vornherein aussichtslos und sowohl der Beklagte als auch die Klä-

gerin waren als rechtsunkundige Parteien zur gehörigen Führung des Prozesses 

auf eine Rechtsverbeiständung angewiesen. Damit ist beiden für das Berufungs-

verfahren die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen und ihnen in der Person 

ihrer jeweiligen Rechtsvertreterinnen eine unentgeltliche Rechtsbeiständin zu be-

stellen. Die unentgeltlichen Rechtsbeiständinnen werden mit separatem Beschluss 

zu entschädigen sein.

- 17 -

3.  Kosten- und Entschädigungsfolgen des Berufungsverfahrens

3.1. Die  Entscheidgebühr  für  das  Berufungsverfahren  ist  unter  Berücksichtigung 

der  vergleichsweisen  Erledigung  des  Verfahrens  in  Anwendung  von  § 12  Abs.  1 

und 2 i.V.m. § 5 Abs. 1 GebV OG auf Fr. 2'000.– festzusetzen.

3.2.  Die Gerichtskosten sind den Parteien vereinbarungsgemäss je zur Hälfte auf-

zuerlegen  (Urk. 53  Ziff. 4).  Infolge  gegenseitigen  Verzichts  sind  für  das  zweitin-

stanzliche Verfahren keine Parteientschädigungen zuzusprechen (Urk. 53 Ziff. 4).

Es wird beschlossen:

1.

Die Berufung bezüglich Dispositiv-Ziffern 1, 5 und 6 des Urteils des Einzel-

gerichts im vereinfachten Verfahren am Bezirksgericht Horgen vom 10. Juli 

2024 wird abgeschrieben.

2.

Es wird vorgemerkt, dass das Urteil des Einzelgerichts im vereinfachten Ver-

fahren am Bezirksgericht Horgen vom 10. Juli 2024 betreffend die Disposi-

tiv-Ziffer 1 in Rechtskraft erwachsen ist.

3.

Der Klägerin und dem Beklagten wird die unentgeltliche Rechtspflege ge-

währt. Der Klägerin wird Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ und dem Beklagten 

wird Rechtsanwältin MLaw X._____ je als unentgeltliche Rechtsbeiständin 

bestellt. 

4.

Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Urteil.

Es wird erkannt:

1.

In Genehmigung der Vereinbarung der Parteien vom 3. Dezember 2024 

werden die Dispositiv-Ziffern 2-4 des Urteils des Einzelgerichts im 

vereinfachten Verfahren am Bezirksgericht Horgen vom 10. Juli 2024 

(FK240001-F) aufgehoben und durch folgende Fassung ersetzt:

"2.

In Abänderung des Unterhaltsvertrags vom 23./24. August 2021 wird 

C._____, geboren am tt.mm 2013, ab 1. Mai 2025 unter die gemein-

- 18 -

same Obhut der Klägerin und des Beklagten gestellt. Der Hauptwohn-

sitz von C._____ befindet sich beim Beklagten.

 3.

In Abänderung des Unterhaltsvertrags vom 23./24. August 2021 wird 

C._____ von den Parteien wie folgt durch die Klägerin betreut:

Ab 1. Januar 2025 bis 30. April 2025: 

–

jede Woche von Mittwoch, Schulschluss bzw. 12.00 Uhr, bis Don-

nerstagmittag, 12.00 Uhr; zusätzlich

–

in ungeraden Wochen von Freitagabend, 18.00 Uhr, bis Sonntag-

abend, 18.00 Uhr;

–

in den Jahren mit gerader Jahreszahl über die Osterfeiertage (Os-

tersamstag bis und mit Ostermontag) und in der ersten Weih-

nachtswoche;

–

in den Jahren mit ungerader Jahreszahl über die Pfingstfeiertage 

(Pfingstsamstag bis und mit Pfingstmontag) und in der zweiten 

Weihnachtswoche;

Ab 1. Mai 2025:

–

jede Woche von Dienstagabend, 18.00 Uhr, bis Donnerstagmittag, 

12.00 Uhr; zusätzlich

–

in ungeraden Wochen von Freitagabend, 18.00 Uhr, bis Sonntag-

abend, 18.00 Uhr;

–

in den Jahren mit gerader Jahreszahl über die Osterfeiertage (Os-

tersamstag bis und mit Ostermontag) und in der ersten Weih-

nachtswoche;

–

in den Jahren mit ungerader Jahreszahl über die Pfingstfeiertage 

(Pfingstsamstag bis und mit Pfingstmontag) und in der zweiten 

Weihnachtswoche.

Ausserdem verbringt C._____ jährlich sechs Wochen der Schulfe-

rien zusammen mit der Klägerin. Die Eltern sprechen sich über die Auf-

teilung der Ferien mindestens zwei Monate im Voraus ab. Können sie 

- 19 -

sich nicht einigen, so kommt dem Beklagten in Jahren mit ungerader 

Jahreszahl das Entscheidungsrecht bezüglich der Aufteilung der Ferien 

zu; in Jahren mit gerader Jahreszahl der Klägerin.

In der übrigen Zeit wird C._____ durch den Beklagten betreut.

 4.

In Abänderung des Unterhaltsvertrags vom 23./24. August 2021 wird 

der Beklagte verpflichtet, der Klägerin für C._____ im Voraus auf den 

Ersten eines jeden Monats Kinderunterhalt wie folgt zu zahlen:

–

Monatlich Fr. 160.– vom 1. Mai 2025 bis 31. Juli 2026, wovon 

Fr. 70.– (Barunterhalt) an die Klägerin und Fr. 90.– auf ein auf 

C._____ lautendes Sparkonto zu überweisen sind;

–

Monatlich Fr. 120.– vom 1. August 2026 bis 30. September 2029, 

wovon Fr. 70.– (Barunterhalt) an die Klägerin und Fr. 50.– auf ein 

auf C._____ lautendes Sparkonto zu überweisen sind.

Die Klägerin verpflichtet sich, dem Beklagten das auf C._____ 

lautentende Sparkonto, welches frühestens an C._____s 18. Geburts-

tag von C._____ belastet werden darf, spätestens bis zum 15. April 

2025 bekannt zu geben.

Die Klägerin verpflichtet sich, dem Beklagten den Jahresab-

schluss des auf C._____ lautenden Sparkontos jährlich bis spätestens 

31. Januar zukommen zu lassen, erstmals am 31. Januar 2027.

Ausserordentliche Kinderkosten (mehr als Fr. 250.– pro Ausgabe-

position, z.B. Zahnarztkosten, ungedeckte Gesundheitskosten, Kosten 

für schulische Förderungsmassnahmen etc.) übernehmen die Parteien 

je zur Hälfte. Voraussetzung für die hälftige Kostentragung ist, dass 

sich die Parteien vorgängig über die ausserordentliche Ausgabe geei-

nigt haben und die Kosten nicht durch Dritte, insbesondere Versiche-

rungen, finanziert werden. Kommt keine Einigung zustande, so trägt 

der veranlassende Elternteil die entsprechende Ausgabe einstweilen 

allein; die gerichtliche Geltendmachung der Kostenbeteiligung bleibt 

vorbehalten.

- 20 -

Der abgeänderten Unterhaltsregelung liegen folgende finanzielle 

Verhältnisse der Parteien zugrunde:

Einkommen: netto pro Monat, inkl. Anteil 13. Monatslohn, Familienzulagen separat:

– Klägerin:

– Beklagter:

– C._____:

Bedarf:

– Klägerin:

– Beklagter:

– C._____:

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

4'200.–

4'880.–

5'300.–

ab 1. Januar 2025 (80%-Pensum; 
hypothetisch)

ab 1. August 2026 (90%-Pensum; 
hypothetisch)

ab 1. Oktober 2029 (100%-Pensum; 
hypothetisch)

5'600.–

ab 1. Januar 2025 (Arbeitslosentaggelder)

7'000.–

ab 1. Mai 2025 (100%-Pensum, 
hypothetisch)

215.–

Familienzulage; ab 12. Altersjahr Fr. 268.–

3'023.–

ab 1. Januar 2025

2'969.–

ab 1. August 2026 

3'021.–

ab 1. Oktober 2029 

2'994.–

ab 1. Mai 2025 

1'317.–

ab 1. Januar 2025 (beim Beklagten)

0.–

ab 1. Januar 2025 (bei Klägerin)

1'077.–

ab 1. Mai 2025 (beim Beklagten

460.–

901.–

607.–

ab 1. Mai 2025 (bei Klägerin)

ab 1. August 2026 (beim Beklagten)

ab 1. August 2026 (bei Klägerin)

Das Vermögen ist für die Unterhaltsberechnung nicht relevant.

Die vorstehenden Unterhaltsbeiträge basieren auf dem Landesindex der 

Konsumentenpreise des Bundesamtes für Statistik, Stand Ende Oktober 

2024 von 107.1 Punkten (Basis Dezember 2020 = 100 Punkte). Sie sind je-

weils auf den 1. Januar jedes Jahres, erstmals auf den 1. Januar 2026, dem 

Stand des Indexes per Ende November des Vorjahres anzupassen. Die An-

passung erfolgt nach folgender Formel:

Neuer Unterhaltsbeitrag  =

alter Unterhaltsbeitrag  x  neuer Index

- 21 -

alter Index "

2.

Von den Ziffern 2 bis 4 der Vereinbarung der Parteien vom 3. Dezember 

2024 wird Vormerk genommen. Sie lauten wie folgt:

"2.

Im Übrigen zieht der Beklagte seine Berufungsanträge zurück. Die Klä-

gerin verzichtet auf eine Anschlussberufung.

 3. Mit Abschluss dieser Vereinbarung sind die Parteien hinsichtlich der 

gegenseitig geschuldeten Unterhaltsbeiträge bis 30. April 2025 voll-

ständig auseinandergesetzt.

 4. Die Parteien übernehmen die Kosten für das zweitinstanzliche Verfah-

ren je zu Hälfte und verzichten gegenseitig auf eine Parteientschädi-

gung."

3.

Die erstinstanzliche Kostenregelung (Dispositiv-Ziffern 5 und 6) wird bestä-

tigt.

4.

5.

Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'000.– festgesetzt.

Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Klägerin 

und dem Beklagten je zur Hälfte auferlegt, jedoch zufolge Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. 

Die Klägerin und der Beklagte werden auf die Nachzahlungspflicht gemäss 

Art. 123 ZPO hingewiesen.

6.

Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen 

zugesprochen.

7.

Schriftliche Mitteilung an die Parteien und die Vorinstanz gegen Empfangs-

schein.

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück.

- 22 -

8.

Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

Zürich, 31. Dezember 2024

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer

Der Vorsitzende:

Der Gerichtsschreiber:

lic. iur. A. Huizinga

MLaw D. Valsangiacomo

versandt am:
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