# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5a27a2ae-91be-5091-a159-741202b51b3b
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-03-18
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 18.03.2022 PS220043
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS220043_2022-03-18.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS220043-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichterin lic. iur. 

A. Strähl sowie Gerichtsschreiberin MLaw N. Gautschi 

Urteil vom 18. März 2022 

in Sachen 

 

A._____,  
Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____  

 

gegen 

 

B._____ SA,  
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 
betreffend Konkurseröffnung 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Bülach 
vom 14. Februar 2022 (EK210710) 
 
  

- 2 - 

Erwägungen: 

1.1. Mit Urteil vom 14. Februar 2022 (act. 3 = act. 7 [Aktenexemplar]) eröffnete 

das Einzelgericht des Bezirksgerichtes Bülach (nachfolgend: Vorinstanz) den 

Konkurs über die Schuldnerin für eine Forderung der Gläubigerin von Fr. 947.85 

nebst 5 % Zins seit 1. Juli 2020, Fr. 22.90 Kostenbeteiligung KVG 3. Juni 2020 

und Fr. 40.– administrative Spesen (Betreibung Nr. 1 des Betreibungsamtes 

Opfikon [nachfolgend: Betreibungsamt]) sowie eine solche von Fr. 947.85 nebst 

5 % Zins seit 1. Oktober 2020 und Fr. 40.– administrative Spesen (Betreibung Nr. 

2 des Betreibungsamtes), mithin für eine Forderung der Gläubigerin von insge-

samt Fr. 2'140.65.  

1.2. Dagegen erhob die Schuldnerin mit Eingabe vom 25. Februar 2022 (act. 2) 

rechtzeitig Beschwerde. Sie beantragte die Aufhebung der Konkurseröffnung und 

macht den Konkurshinderungsgrund der Tilgung nach Konkurseröffnung geltend. 

Weiter stellte sie einen Antrag auf aufschiebende Wirkung (act. 2). Die vorinstanz-

lichen Akten wurden beigezogen (act. 8/1-16). Mit Verfügung vom 28. Februar 

2022 wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung einstweilen zuerkannt. 

Weiter wurde der Schuldnerin Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses in der 

Höhe von Fr. 750.– angesetzt (act. 10). Der Kostenvorschuss ist innert Frist ein-

gegangen (act. 12) und die Sache erweist sich als spruchreif.  

2.1. Nach Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerde-

verfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner seine Zahlungsfähigkeit 

glaubhaft macht und durch Urkunden einen der drei gesetzlich vorgesehenen 

Konkurshinderungsgründe (Tilgung oder Hinterlegung der Schuld oder Verzicht 

des Gläubigers) nachweist.  

2.2. Die Schuldnerin belegt mit den Abrechnungen vom 23. Februar 2022 des 

Betreibungsamtes die vollständige Tilgung der Konkursforderung (act. 5/1-2). Zu-

dem reichte sie eine Bestätigung des Konkursamtes Wallisellen (nachfolgend: 

Konkursamt) vom 23. Februar 2022 ein, wonach sie einen mutmasslichen Kos-

tenvorschuss in der Höhe von Fr. 1'000.– leistete, welcher gemäss Konkursamt 

ausreiche, um die Kosten des Konkursverfahrens sowie die Gerichtskosten der 

- 3 - 

Vorinstanz für die Konkurseröffnung zu decken (act. 5/3). Damit hat die Schuldne-

rin den Konkursaufhebungsgrund der Tilgung der Schuld im Sinne von Art. 174 

Abs. 2 Ziff. 1 SchKG durch Urkunden innert Rechtsmittelfrist nachgewiesen.  

2.3.1. Da die Konkursforderung erst nach der Konkurseröffnung getilgt wurde, 

bleibt noch mit Blick in die Zukunft zu prüfen, ob die Zahlungsfähigkeit der 

Schuldnerin gegeben ist bzw. angenommen werden kann (vgl. Art. 174 Abs. 2 

SchKG). Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichende liquide Mittel vorhanden 

sind, um die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen zu befriedigen. Der 

Schuldner hat also aufzuzeigen, dass er in der Lage ist, seinen laufenden Ver-

bindlichkeiten nachzukommen sowie die bestehenden Schulden abzutragen. 

Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen den Schuldner noch nicht 

als zahlungsunfähig erscheinen, ausser wenn keine wesentlichen Anhaltspunkte 

für eine Verbesserung seiner finanziellen Situation zu erkennen sind und er auf 

unabsehbare Zeit als illiquid erscheint. Grundsätzlich als zahlungsunfähig erweist 

sich hingegen ein Schuldner, der beispielsweise Konkursandrohungen anhäufen 

lässt, systematisch Rechtsvorschlag erhebt und selbst kleinere Beträge nicht be-

zahlt. Die Beurteilung der Zahlungsfähigkeit beruht auf einem aufgrund der Zah-

lungsgewohnheiten eines Konkursiten gewonnenen Gesamteindruck (BGer 

5A_297/2012 vom 10. Juli 2012 E. 2.3; BGer 5A_115/2012 vom 20. April 2012 E. 

3). Für die Glaubhaftmachung der Zahlungsfähigkeit reicht es aus, wenn das Ge-

richt zum Schluss kommt, dass die Zahlungsfähigkeit des Konkursiten wahr-

scheinlicher ist als die Zahlungsunfähigkeit. In diesem Bereich dürfen keine zu 

strengen Anforderungen gestellt werden. Es liegt am Schuldner, Beweismittel 

vorzulegen, die geeignet sind, seine Zahlungsfähigkeit als glaubhaft erscheinen 

zu lassen (BGer 5A_297/2012 vom 10. Juli 2012, E. 2.3; BGer 5A_115/2012 vom 

20. April 2012, E. 3). 

2.3.2. Die Schuldnerin ist Inhaberin des Einzelunternehmens C._____ Garage, 

mit Sitz in Zürich (act. 6). Zur Geschäftstätigkeit ihres Einzelunternehmens führte 

sie aus, dass diese inaktiv sei und diesbezüglich weder Forderungen noch Schul-

den bestünden. Es sei ferner auch keine Aufnahme einer wirtschaftlichen Aktivität 

geplant.  

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2.3.3. Da der Konkurs über die Schuldnerin als Einzelunternehmerin eröffnet 

wurde und sie für alle Verbindlichkeiten mit ihrem gesamten Vermögen haftet, gibt 

es keine Trennung zwischen geschäftlichen Schulden bzw. Guthaben und sol-

chen des persönlichen Bedarfs. Es ist somit vorliegend insbesondere die private 

Finanzlage der Schuldnerin zu berücksichtigen. Hinsichtlich ihrer Zahlungsfähig-

keit machte die Schuldnerin geltend, dass sie über ausreichend liquide Mittel ver-

füge, um ihre Gläubiger bei Fälligkeit der Forderungen befriedigen zu können. 

Des Weiteren habe sie keine offenen Betreibungen mehr. Mit dem Steueramt 

Opfikon habe sie für die noch offenen Staats- und Gemeindesteuern 2020 über-

dies ein Zahlungsabkommen abschliessen können. Zu ihrer persönlichen Situati-

on erklärte sie, dass sie in der elterlichen Wohnung Kost und Logis erhalte und im 

dritten Lehrjahr bei der D._____ gmbh arbeite. Sie erziele hiermit ein regelmässi-

ges Erwerbseinkommen in der Höhe von monatlich netto Fr. 1'383.60. Mit diesem 

Einkommen vermöge sie nebst ihrem Grundbedarf die anfallenden Krankenkas-

senprämien – für welche sie noch ihren Anspruch auf Prämienverbilligung geltend 

machen werde –, ihre Kommunikationskosten sowie die Steuern zu decken. Aus 

diesen Ausführungen ergebe sich, dass die 21-jährige Schuldnerin zwar bis zum 

Abschluss ihrer Lehrausbildung noch mit einem bescheidenen Einkommen aus-

zukommen habe, jedoch keine Anhaltspunkte für ernsthafte finanzielle Schwierig-

keiten bestehen würden (act. 2 S. 3 f.).  

2.3.4. Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle 

Lage eines Schuldners gibt insbesondere der Betreibungsregisterauszug über die 

letzten fünf Jahre. Aus diesem ist ersichtlich, dass die Schuldnerin seit 1. Juli 

2020 sieben Mal betrieben wurde, sämtliche betriebenen Forderungen aber un-

terdessen bezahlt worden sind (act. 5/7). Als Nachweis ihres Einkommens reichte 

sie die Lohnabrechnungen der Monate Januar und Februar 2022 ein, welche das 

monatliche Einkommen von netto Fr. 1'383.60 bestätigen (act. 5/8-9). Hinsichtlich 

ihrer regelmässigen Ausgaben legte sie der Beschwerde folgende Unterlagen bei: 

Aufstellung ihrer Kommunikationskosten für den Monat Dezember 2021 in der 

Höhe von Fr. 123.41 (act. 5/10), die provisorische Steuerrechnung für die direkten 

Bundessteuern 2021 in der Höhe von Fr. 42.35 (act. 5/13; Zahlungsnachweis 

act. 5/14) und das Zahlungsabkommen bezüglich der Schlussrechnung der 

- 5 - 

Staats- und Gemeindesteuern 2020, nach welchem monatliche Raten in der Höhe 

von Fr. 135.– ab 1. März 2022 (act. 5/17) vereinbart worden sind. Weiter reichte 

sie Kontoauszüge ihres Privatkontos für den Zeitraum vom 1. Juni 2021 bis 

23. Februar 2022 ein (act. 5/11-12). Aus diesen wird ersichtlich, dass das Konto 

der Schuldnerin während der letzten acht Monate jeweils Ende eines Monats ei-

nen kleinen positiven Saldo aufwies. Insgesamt ist festzuhalten, dass die Schuld-

nerin mit den eingereichten Urkunden und ihren Erläuterungen glaubhaft darlegen 

konnte, dass sie – insbesondere solange sie unentgeltliche Kost und Logis ge-

niesst – mit ihrem bescheidenen Lehrlingseinkommen ihren Grundbedarf und die 

laufenden finanziellen Verpflichtungen zu decken vermag. Ihre Illiquidität scheint 

nur vorübergehender Natur gewesen zu sein und es liegen Anhaltspunkte für eine 

Verbesserung ihrer finanziellen Situation vor. Somit erscheint die Schuldnerin 

nicht auf unabsehbare Zeit illiquid und ihre Zahlungsfähigkeit erscheint wahr-

scheinlicher, als die Zahlungsunfähigkeit.  

2.4. Die Beschwerde der Schuldnerin ist demzufolge gutzuheissen. Das ange-

fochtene Urteil des Bezirksgerichts Bülach vom 14. Februar 2022 ist aufzuheben 

und das Konkursbegehren abzuweisen.  

3. Obschon die Beschwerde gutgeheissen wird, sind die Gerichtsgebühren 

beider Instanzen der Schuldnerin aufzuerlegen, da sie das Verfahren durch ihr 

Zahlungssäumnis verursacht hat. Parteientschädigungen sind nicht zuzuspre-

chen. 

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das angefochtene Urteil des Konkurs-

gerichtes des Bezirksgerichtes Bülach vom 14. Februar 2022 aufgehoben. 

Das Konkursbegehren wird abgewiesen.  

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der 

Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Entscheidge-

bühr von Fr. 200.– wird bestätigt und der Schuldnerin auferlegt. 

- 6 - 

3. Das Konkursamt Wallisellen wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahl-

ten Totalbetrag von Fr. 2'600.– (Fr. 1'000.– Zahlung der Schuldnerin sowie 

Fr. 1'600.– Rest des von Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten Vor-

schusses) der Gläubigerin Fr. 1'800.– und der Schuldnerin einen nach Ab-

zug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen. 

4. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage der 

Doppel der Beschwerdeschrift samt Beilagenverzeichnis und Beilagen 

(act. 2 und 5/1-17) sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstin-

stanzlichen Akten) und das Konkursamt Wallisellen, ferner mit besonderer 

Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und das Betrei-

bungsamt Opfikon, je gegen Empfangsschein. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der Kon-
kurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw N. Gautschi 
 
versandt am: 
21. März 2022 

	Urteil vom 18. März 2022
	Erwägungen:
	1.1. Mit Urteil vom 14. Februar 2022 (act. 3 = act. 7 [Aktenexemplar]) eröffnete das Einzelgericht des Bezirksgerichtes Bülach (nachfolgend: Vorinstanz) den Konkurs über die Schuldnerin für eine Forderung der Gläubigerin von Fr. 947.85 nebst 5 % Zins ...
	1.2. Dagegen erhob die Schuldnerin mit Eingabe vom 25. Februar 2022 (act. 2) rechtzeitig Beschwerde. Sie beantragte die Aufhebung der Konkurseröffnung und macht den Konkurshinderungsgrund der Tilgung nach Konkurseröffnung geltend. Weiter stellte sie e...
	2.1. Nach Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerdeverfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung o...
	2.2. Die Schuldnerin belegt mit den Abrechnungen vom 23. Februar 2022 des Betreibungsamtes die vollständige Tilgung der Konkursforderung (act. 5/1-2). Zudem reichte sie eine Bestätigung des Konkursamtes Wallisellen (nachfolgend: Konkursamt) vom 23. Fe...
	2.3.1. Da die Konkursforderung erst nach der Konkurseröffnung getilgt wurde, bleibt noch mit Blick in die Zukunft zu prüfen, ob die Zahlungsfähigkeit der Schuldnerin gegeben ist bzw. angenommen werden kann (vgl. Art. 174 Abs. 2 SchKG). Zahlungsfähigke...
	2.3.2. Die Schuldnerin ist Inhaberin des Einzelunternehmens C._____ Garage, mit Sitz in Zürich (act. 6). Zur Geschäftstätigkeit ihres Einzelunternehmens führte sie aus, dass diese inaktiv sei und diesbezüglich weder Forderungen noch Schulden bestünden...
	2.3.3. Da der Konkurs über die Schuldnerin als Einzelunternehmerin eröffnet wurde und sie für alle Verbindlichkeiten mit ihrem gesamten Vermögen haftet, gibt es keine Trennung zwischen geschäftlichen Schulden bzw. Guthaben und solchen des persönlichen...
	2.3.4. Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle Lage eines Schuldners gibt insbesondere der Betreibungsregisterauszug über die letzten fünf Jahre. Aus diesem ist ersichtlich, dass die Schuldnerin seit 1. Juli 2020 sieben ...
	2.4. Die Beschwerde der Schuldnerin ist demzufolge gutzuheissen. Das angefochtene Urteil des Bezirksgerichts Bülach vom 14. Februar 2022 ist aufzuheben und das Konkursbegehren abzuweisen.

	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das angefochtene Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Bülach vom 14. Februar 2022 aufgehoben. Das Konkursbegehren wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Entscheidgebühr von Fr. 200.– wird bestäti...
	3. Das Konkursamt Wallisellen wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von Fr. 2'600.– (Fr. 1'000.– Zahlung der Schuldnerin sowie Fr. 1'600.– Rest des von Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten Vorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'8...
	4. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage der Doppel der Beschwerdeschrift samt Beilagenverzeichnis und Beilagen (act. 2 und 5/1-17) sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Kon...
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...