# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** aa764ff1-ea2e-5baa-822e-7792b7c84bf2
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-09-04
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 04.09.2008 IV 2007/188
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-188_2008-09-04.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/188

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.06.2020

Entscheiddatum: 04.09.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 04.09.2008
Art.28 IVG. Invaliditätsbemessung. Würdigung verschiedener Arztberichte 
und eines Berichts über eine EFL. Rückweisung zur Abklärung (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. September 2008, 
IV 2007/188).

Vizepräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug 

und Marie Löhrer; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 4. September 2008

in Sachen

S.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Kurt Gemperli, advokatur am brühl,

Scheffelstrasse 2, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente; berufliche Massnahmen

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Sachverhalt:

A.   

A.a  Der 1967 geborene S.___ meldete sich am 14./19. Juni 2006 zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung an und beantragte namentlich 

Wiedereinschulung, Arbeitsvermittlung und eine Rente. Er gab an, er sei 1990 in die 

Schweiz gekommen, habe keine Ausbildung und arbeite seit 1999 als Bäckerei-

Angestellter. Seit Sommer 2005 leide er an Rückenbeschwerden. Am 20. September 

2006 (recte: 2005) sei eine Operation erfolgt (IV-act. 1).

A.b Dr. med. A.___, Innere Medizin FMH, gab in seinem Arztbericht vom 4. Juli 2006 

(IV-act. 10-1 bis 4/7) bekannt, es liege als Hauptdiagnose ein chronisches 

lumboischialgieformes Schmerzsyndrom rechts bei Status nach 

Diskushernienoperation L4/5 beidseits am 20.09.05 vor. Der Versicherte sei nach einer 

vollen Arbeitsunfähigkeit vom 19. September 2005 bis 12. Februar 2006 danach bis 

28. Februar 2006 zu 75 %, dann bis 5. März 2006 zu 50 % und bis 19. März 2006 

wieder zu 100 % arbeitsunfähig gewesen. Bis zum 31. März 2006 habe die 

Arbeitsunfähigkeit anschliessend wieder 75 %, bis 24. April 2006 66.6 %, bis 7. Mai 

2006 100 %, bis 31. Mai 2006 60 % und bis 30. Juni 2006 40 % ausgemacht. Zuletzt 

sei er nun seit dem 1. Juli 2006 auf unbestimmte Zeit noch zu 20 % arbeitsunfähig. 

Unmittelbar nach der Operation vom 20. September 2005 sei es deutlich besser 

gegangen, vor allem die Lumboischialgien seien verschwunden. Nun habe sich aber 

ein chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom eingestellt, das mit NSAR und 

Physiotherapie behandelt werde. Es sei auch schon lokal infiltriert worden. 

Neuroradiologisch hätten sich weder Hinweise für eine Rezidivdiskushernie noch für 

eine segmentäre Instabilität ergeben. Vielleicht handle es sich auch bereits um eine 

somatoforme Schmerzstörung. Der Versicherte habe - auch auf Druck des 

Arbeitgebers - immer wieder versucht, die Arbeitsleistung zu steigern, doch sei es oft, 

wenn nicht gar jeweils prompt zu Schmerzexazerbationen gekommen. Die bisherige 

Arbeit sei körperlich schwer und für den Versicherten mit dem chronischen 

Rückenleiden ungünstig. Ausserdem habe er auch noch eine Allergie. Während seiner 

reduzierten Arbeitszeit arbeite er voll. Eine leichtere Arbeit gebe es offenbar nicht. 

Rückenadaptierte, leichte Tätigkeiten ohne Zwangshaltungen, ohne Arbeiten mit 

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schweren Lasten und ohne ganztägiges Sitzen wären dem Versicherten aber 

uneingeschränkt zumutbar. In der Beilage fanden sich ein Bericht der Klinik für 

Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen vom 13. März 2006 und der 

Operationsbericht von Prof. Dr. med. B.___, Facharzt FMH für Neurochirurgie. Die 

Klinik für Neurochirurgie hatte mitgeteilt, der Versicherte habe sich im Oktober 2005 mit 

akuten Lumboischialgien links und erneut am 6. März 2006 mit

akuten Lumbalgien notfallmässig vorgestellt. Klinisch neurologisch habe sich eine 

funktionelle Bewegungseinschränkung lumbal mit begleitendem paravertebralem 

Hartspann gefunden. Neurologische Defizite hätten sich nicht objektivieren lassen. Eine 

Kernspintomographie vom 7. März 2006 habe eine Discopathie auf dem Segment 

LWK4/5 gezeigt. Es bestünden jedoch keine nervenkomprimierenden Anteile. Die 

Facettengelenke seien dezent vergrössert. Dem Versicherten seien passager 

Analgetika und physiotherapeutische Massnahmen zur Stabilisierung der Bauch- und 

Rückenmuskulatur empfohlen worden. Eine Arbeitsunfähigkeit sei bis und mit 12. März 

2006 bescheinigt worden.

A.c  Der Versicherte erklärte am 6. Juli 2006 (Eingangsdatum; IV-act. 9), er arbeite zu 

60 % "oder immer ein bisschen mehr".

A.d Die Arbeitgeberin bescheinigte am 12. Juli 2006 (IV-act. 11), der Versicherte sei seit 

dem 1. Oktober 1999 als Mitarbeiter in der Bäckerei angestellt. Der Heilungsverlauf 

dauere noch an und die Arbeitsfähigkeit nehme laufend zu; seit Juli 2006 sei er wieder 

zu 80 % arbeitsfähig. Seit dem 1. Januar 2006 erziele er einen Monatslohn von 

Fr. 4'360.--. Ohne Gesundheitsschaden kämen noch Schichtzulagen von 

durchschnittlich ca. Fr. 750.-- dazu.

A.e Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) der Invalidenversicherung (Dr. med. C.___) 

hielt am 20. Juli 2006 (IV-act. 13) dafür, in der Tätigkeit als Bäcker, die mittelschwer 

und kaum günstig, aber auch nicht verboten sei, werde eine Einschränkung von 20 % 

verbleiben. Für eine adaptierte Tätigkeit könne indessen von einer vollen 

Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden. Es sei aber zu befürworten, dass die Stelle 

behalten werde, bis eine leichtere Arbeit gefunden sei. Eine Arbeitsvermittlung sei 

hinfällig, hingegen sei eine Abklärung der Verhältnisse und des Belastungsprofils 

sinnvoll.

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A.f Die IV-Eingliederungsberaterin gab am 30. Oktober 2006 (IV-act. 19) bekannt, der 

Versicherte habe berichtet, zu 60 % und dann eine Woche lang zu 80 % gearbeitet zu 

haben, bevor er drei Wochen lang gar nicht mehr habe arbeiten können; dann habe er 

die Arbeit wieder zu 50 % aufgenommen; 60 % Arbeitstätigkeit habe er leisten können, 

80 % nicht. Die Arbeitgeberin habe angegeben, der Versicherte sei seit dem 4. Sep­

tember 2006 wieder zu 100 % arbeitsunfähig (es liege eine 

Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung von Dr. A.___ für den Oktober 2006 vor) und sie 

habe ihm am 14. September 2006 gekündigt. Der Versicherte sei nun beim Regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) angemeldet und fühle sich gegenwärtig nicht mehr 

arbeitsfähig. Gemäss den Abklärungen wäre es sinnvoll und notwendig, dass der 

Versicherte eine angepasste Stelle suche. Die Umsetzung der hierfür attestierten 

Arbeitsfähigkeit müsste - stufenweise - möglich sein. Das Valideneinkommen des 

Versicherten betrage Fr. 64'930.-- pro Jahr (2006), das Invalideneinkommen 

Fr. 58'320.-- (gemäss Tabellenlohn). Nachträglich (IV-act. 20) wurde noch ein 

Leidensabzug von 10 % gemacht, so dass das Invalideneinkommen Fr. 52'488.-- 

erreichte.

A.g Mit Vorbescheid vom 8. Januar 2007 (IV-act. 24 - 26) stellte die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen dem Versicherten in 

Aussicht, sein Rentengesuch bei einem Invaliditätsgrad von 19 % abzuweisen und die 

Arbeitsvermittlung in seinem Einverständnis abzuschliessen.

A.h Der Versicherte liess am 7. Februar 2007 eine Überprüfung des medizinischen 

Sachverhalts und eine anschliessende Neubeurteilung betreffend berufliche 

Massnahmen und Rente beantragen. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung von 100 % in 

adaptierter Tätigkeit beruhe allein auf einem Bericht von Dr. A.___, der sich über die 

Arbeitsfähigkeit des Versicherten am bisherigen Arbeitsplatz schwer geirrt habe und 

dessen Einschätzung daher nicht verlässlich sei. Es sei ausserdem zu prüfen, ob sich 

die Beschwerden dadurch verschlimmert hätten, dass der Versicherte lange Zeit am 

bisherigen ungeeigneten Arbeitsplatz belassen worden sei. Es sei - nicht mehr bei 

Dr. A.___ - eine Untersuchung und Arbeitsfähigkeitsbeurteilung zu veranlassen.

A.i  Am 23. Februar 2007 (IV-act. 32) teilte der Versicherte auf Anfrage mit, er stehe bei 

Dr. A.___ in Behandlung und bei diesem könne sich die Verwaltung über den 

Gesundheitszustand erkundigen.

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A.j  Am 27. März 2007 stellte die Taggeldversicherung der IV-Stelle ihre Akten zu 

(Fremd-act.). Darunter befand sich etwa ein Bericht von Vertrauensarzt Dr. med. D.___, 

Allgemeinmedizin FMH, vom 26. April 2006 (Fremd-act. 1-16 f./50), wonach der 

Versicherte beim Untersuch vom 21. April 2006 eine massive schmerzbedingte 

Bewegungsstörung im Sinn von Hinken und sehr gebücktem Gehen gezeigt und vor 

Schmerzen Tränen in den Augen gehabt habe. Die Schmerzen seien nach seinen 

Angaben nach der Operation noch viel schlimmer geworden als sie vorher gewesen 

seien. Die Physiotherapie habe bisher nicht helfen können und auch die doppelte 

Menge an Tabletten habe keine Schmerzstillung gebracht. Er (der Arzt) empfehle eine 

Beurteilung durch die Regressabteilung und eine Vorstellung des Versicherten auf der 

Neurochirurgie oder bei Dr. E.___. Die gegenwärtige Arbeitsfähigkeit (von 33 %) sei 

sehr optimistisch festgelegt. In Wirklichkeit sollte der Versicherte an einem schonenden 

Arbeitsplatz beschäftigt sein. Wenn dort eine Arbeitsfähigkeit von 33 % realisiert 

werden könne, sei schon viel gewonnen. Die Taggeldversicherung hatte in einem 

Besprechungsbericht vom 17. Januar 2007 (Fremd-act. 1-26/50) festgehalten, sie habe 

von Dr. A.___ ein Arztzeugnis erhalten, wonach der Versicherte in keiner Weise 

arbeitsfähig sei. Dagegen spreche der Spezialist für Wirbelsäulen- und 

Schmerztherapie, Dr. med. F.___, von einer zumutbaren Arbeitsfähigkeit von 50 % für 

leichte Tätigkeiten. Es werde eine Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) 

veranlasst (vgl. auch Fremd-act. 1-28/50). Im Bericht über die EFL vom 15. Februar 

2007 in einer Institution der Taggeldversicherung (gemacht durch Dr. med. G.___, 

Facharzt für Innere Medizin FMH, und H.___, Physiotherapie; Fremd-act. 1-3 bis 11/50) 

wurde festgehalten, aktuell sei dem Versicherten leichte Arbeit zumutbar, 

steigerungsfähig bis zu mittelschwerer Arbeit. Aufgrund der bereits lange dauernden 

Arbeitsunfähigkeit und der leichten allgemeinen Dekonditionierung des Versicherten sei 

eine schrittweise Aufnahme der Arbeit indiziert. Zumutbar sei die Arbeit zeitlich 

(mindestens) halbtags. Zusätzlicher Pausen bedürfe der Versicherte nicht. Das 

Hantieren mit Lasten von mehr als ca. 10 kg sollte vermieden und der Arbeitsplatz 

sollte ergonomisch optimal gestaltet werden, ausserdem sollten häufige 

Positionswechsel vorgenommen werden können. Der Versicherte hingegen fühle sich 

absolut nicht in der Lage, einer leichten Tätigkeit nachzugehen. Am 13. März 2007 

(Fremd-act. 1-2/50) teilte die Taggeldversicherung dem Versicherten mit, die EFL habe 

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gezeigt, dass er aufgrund des Heilungsverlaufs für eine angepasste Tätigkeit zu 100 % 

arbeitsfähig sei.

A.k  Mit Verfügungen vom 4. April 2007 (IV-act. 36 f.) wies die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle einen Rentenanspruch ab und stellte die 

Arbeitsvermittlung ein. Sie habe allein auf die Angaben von Dr. A.___ abstellen können, 

da der Versicherte keinen weiteren Facharzt angegeben habe. Die Taggeldversicherung 

habe zwischenzeitlich am 12. und 13. Februar 2007 die funktionelle Leistungsfähigkeit 

evaluieren lassen, und es habe sich dabei die volle Arbeitsfähigkeit in adaptierter 

Tätigkeit bestätigt.

A.l  Am 2. Mai 2007 ging ein IV-Verlaufsbericht von Dr. A.___ vom 4. April 2007 bei der 

Verwaltung ein. Der Gesundheitszustand sei stationär. Die chronischen 

lumbospondylogenen Rückenschmerzen hätten sich subjektiv verschlimmert und als 

absolut therapieresistent erwiesen. Hingegen sei der Diabetes mellitus sehr 

befriedigend eingestellt. Der Versicherte habe die Anstellung auf den 30. November 

2006 verloren. Die körperlich anstrengende Arbeit sei nicht mehr möglich gewesen. Ob 

dem Versicherten andere Tätigkeiten zumutbar seien, könne er nicht beantworten. Eine 

umfassende Beurteilung müsste durch ein Gutachten erfolgen.

B.  

Gegen die Verfügungen vom 4. April 2007 richtet sich die von Rechtsanwalt lic. iur. 

Kurt Gemperli für den Betroffenen am 10. Mai 2007 erhobene Beschwerde. Der 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers beantragt, die Verfügungen seien aufzuheben 

und dem Beschwerdeführer seien die gesetzlichen Leistungen zuzusprechen, unter 

Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung. In den Vorakten fehlten mindestens 

zwei wesentliche Unterlagen, nämlich die von der Taggeldversicherung erwähnten 

Arztzeugnisse von Dr. A.___ und des Wirbelsäulen- und Schmerztherapiespezialisten 

Dr. F.___, welcher dem Beschwerdeführer eine Arbeitsfähigkeit von 50 % für leichte 

Tätigkeiten attestiert habe. Der Bericht vom 15. Februar 2007 über eine EFL habe 

schon deshalb kaum Beweiskraft, weil die VVG-Taggeldversicherung als 

leistungspflichtige Privatversicherung involviert sei. Vor allem aber sei er offenbar in 

Unkenntnis der Vorakten abgegeben worden, wobei dort die erwähnten beiden 

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Berichte ohnehin gefehlt hätten. Er enthalte unsinnige Feststellungen. Der 

Beschwerdeführer, der schlecht Deutsch verstehe und die Sprache noch schlechter 

spreche, habe keinen Dolmetscher gehabt. Die Schlussfolgerungen basierten nicht auf 

den ergonomischen Tests, die nämlich nur teilweise verwertbar gewesen seien, 

sondern auf medizinisch-theoretischen Überlegungen. Es handle sich also um einen 

gewöhnlichen Arztbericht. Dr. G.___ sei gleich gut - bzw. für den betroffenen 

Sachverhalt weniger gut - qualifiziert wie Dr. A.___. Weshalb auf seine Beurteilung 

abzustellen sein sollte, sei nicht ersichtlich. Dr. D.___, Arzt der Taggeldversicherung, 

habe die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. A.___ gemäss seinem Bericht vom 

26. April 2006 für sehr optimistisch bis illusorisch gehalten. Er habe festgehalten, man 

hätte den Beschwerdeführer besser an einem schonenden Arbeitsplatz beschäftigt. 

Stattdessen sei aber die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers am bisherigen 

Arbeitsplatz laufend erhöht und er damit überfordert worden. Die Überforderung habe 

über ein halbes Jahr gedauert. Dazu sei der Beschwerdeführer, der alles für die 

Wiedereingliederung getan und erhebliche Schmerzen in Kauf genommen habe, noch 

als Simulant beschimpft worden. Das sei auch eine anhaltende starke psychische 

Belastung gewesen. Sollte der Beschwerdeführer bei den Tests - was nicht erwiesen 

sei - Limiten gezeigt haben, die mit den körperlichen Befunden zum Teil nicht erklärt 

werden könnten, müsste seine psychische Verfassung untersucht werden, bevor man 

ihm vorwerfe, nicht das Zumutbare zu tun. Der medizinische Sachverhalt sei 

unzureichend abgeklärt. Es sei eine unabhängige polydisziplinäre Expertise zu 

veranlassen.

C.  

In ihrer Beschwerdeantwort vom 19. Juni 2007 beantragt die Beschwerdegegnerin 

Abweisung der Beschwerde. Gemäss einer Kernspintomographie vom 7. März 2006 

liege eine Discopathie auf dem Segment LWK4/5 ohne nervenkomprimierende Anteile 

vor. Der Gesundheitszustand sei seither stationär geblieben. Da der Versicherte ab 

August 2005 lediglich eine einzige Woche zu 80 %, ansonsten aber zu 60 % oder 

weniger gearbeitet habe, und vom 4. September 2006 bis zum Zeitpunkt des Erlasses 

der angefochtenen Verfügungen überhaupt nicht mehr gearbeitet habe, wäre eher mit 

einer Verbesserung des Zustandes zu rechnen. Schmerztherapeuten (wie Dr. F.___) 

würden ihren Patienten, um das Therapieziel nicht zu gefährden, in der Regel eine 

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kleinere Arbeitsfähigkeit attestieren, als sie medizinisch-theoretisch zumutbar wäre. 

Eine solche Einschätzung von Dr. F.___ hätte somit für das Verfahren keine Bedeutung. 

Der Rückzieher von Dr. A.___ sei auf die Angst zurückzuführen, einen Patienten zu 

verlieren. Der Beschwerdegegnerin gegenüber habe der Arzt erklärt, er könne 

überhaupt keine Angaben zur Arbeitsfähigkeit in einer leichten Tätigkeit machen. Es 

gehe nicht an, immer weitere Abklärungen zu verlangen, weil die bisherigen nicht so 

ausgefallen seien, wie man sich erhofft habe. Der Beschwerdeführer sei mit seinem 

Verhalten nicht nur bei der EFL, sondern auch bei der Arbeitgeberin aufgefallen. Er sei 

jeweils sichtbar behindert gewesen, wenn er gewusst habe, dass man ihn beobachte. 

Die Feststellungen bei der EFL, dass der Beschwerdeführer keine Notwendigkeit für 

irgendwelche medizinischen Massnahmen sehe, dass es ihm egal sei, wer für ihn 

bezahle, und dass er von einem Kollegen über das IV-Verfahren genau ins Bild gesetzt 

worden sei, passten gut zu den Beobachtungen der Arbeitgeberin. Für eine psychische 

Beeinträchtigung mit Invaliditätswert und eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus 

psychischen Gründen gebe es keine Indizien. Es liege eine bewusste Aggravation oder 

allenfalls eine somatoforme Schmerzstörung vor, wobei letztere gemäss einer 

Vermutung in der Regel keine zu einer Invalidität führende Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit bewirke. Eine polydisziplinäre Abklärung dränge sich nicht auf. Der 

Beschwerdeführer sei in adaptierter Tätigkeit voll arbeitsfähig. Bei der bisherigen 

Arbeitgeberin habe er ein knapp unter dem Tabellenlohn liegendes Einkommen gehabt. 

In einer adaptierten Tätigkeit könnte er in etwa das gleiche Einkommen erzielen. Er 

würde bei adaptierter Schichtarbeit auch eine Schichtzulage erhalten. Eine 

Erwerbseinbusse erleide er nicht. Da er keine Arbeit suchen wolle, sei 

Arbeitsvermittlung nicht möglich.

D.  

Dem Beschwerdeführer wurde durch Präsidialverfügung vom 25. Juni 2007 die 

unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung bewilligt. 

E.  

Mit Replik vom 17. September 2007 beanstandet der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers, die Beschwerdegegnerin diffamiere den Beschwerdeführer. Nach 

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der Operation habe dieser während viereinhalb Monaten nicht arbeiten dürfen und 

habe anschliessend im jeweils attestierten Arbeitsfähigkeitsumfang gearbeitet. In 

Wirklichkeit habe aber gar keine Teilarbeitsfähigkeit bestanden, denn die bisherige 

Tätigkeit sei nicht mehr geeignet gewesen. Das habe Dr. D.___ bereits am 26. April 

2006 festgehalten. Bevor dies - leider erst ein halbes Jahr später - von der IV-

Eingliederungsberaterin erkannt worden sei, habe man den Arbeitgebervertretern 

immer gesagt, der Beschwerdeführer könnte mehr leisten, wenn er nur wollte, was 

dann dort verständlicherweise Verärgerung ausgelöst habe. Gegenwärtig arbeite der 

Beschwerdeführer in einem Einsatzprogramm der Arbeitslosenversicherung. Wie einer 

beigelegten Verfügung des RAV vom 14. September 2007 zu entnehmen sei, arbeite er 

regelmässig und könne entsprechend seinen gesundheitlichen Möglichkeiten 

eingesetzt werden. Er gelte als zu 50 % vermittlungsfähig. Für die in der 

Beschwerdeantwort genannten Diagnosen einer bewussten Aggravation oder einer 

somatoformen Schmerzstörung gebe es keinen Aktenbeleg. Die Beschwerdegegnerin 

stütze sich immer noch auf den Bericht von Dr. A.___ vom 4. Juli 2006, als ob in der 

Zwischenzeit nichts geschehen wäre. Dr. A.___ habe seine Meinung aber geändert, wie 

aus Zeugnissen in den Arbeitslosenversicherungsakten hervorgehe. Der Arzt habe dem 

Beschwerdeführer weder mit dem Bericht an das RAV vom 11. Januar 2007 noch mit 

der Aussage gegenüber der Beschwerdegegnerin vom 4. April 2007 einen Gefallen 

getan. Es sei nicht einzusehen, weshalb die unter irregulären Bedingungen zustande 

gekommene Beurteilung von Dr. G.___ von der Taggeldversicherung mehr wert sein 

sollte als diejenige von Dr. F.___, eines Facharztes für Neurochirurgie, Schmerztherapie 

und Wirbelsäulenchirurgie. Sowohl von medizinischer wie von administrativer Seite sei 

der Beschwerdeführer nach seiner Rückenoperation offensichtlich nicht optimal betreut 

worden. Dr. A.___ hatte am 11. September 2006 für die Zeit vom 4. September 2006 

bis ca. Ende September 2006, am 29. Oktober 2006 für den Monat Oktober 2006 und 

am 26. November 2006 für den November 2006 eine Arbeitsunfähigkeit des 

Beschwerdeführers von 100 % bescheinigt. Am 11. Januar 2007 hatte er dem RAV 

bescheinigt, der Beschwerdeführer sei in der Lage, halbtags an einem Deutschkurs 

teilzunehmen. Manuelle Tätigkeiten seien nicht oder kaum zumutbar. Er könne sich 

kaum bücken, nicht länger stehen oder sitzen. Er benötige die Möglichkeit, immer 

wieder ein bisschen herumzugehen. Das Rückenleiden sei chronifiziert, und mit einer 

Besserung sei nicht mehr zu rechnen.

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F.   

Die Beschwerdegegnerin hat am 21. September 2007 auf die Erstattung einer Duplik 

verzichtet.

Erwägungen:

1.   

1.1  Da ein Sachverhalt zu beurteilen ist, wie er sich bis zum Zeitpunkt des Erlasses der 

angefochtenen Verfügungen am 4. April 2007 entwickelt hat, sind die auf den 1. Januar 

2008 in Kraft getretenen Rechtsänderungen nicht anwendbar.

1.2  Im Streit liegen die Verfügungen, mit welchen die Beschwerdegegnerin einen 

Rentenanspruch abgewiesen und die Arbeitsvermittlung eingestellt hat.

2.   

2.1  Für die Invaliditätsbemessung, welche das Mass der Zurücksetzung der 

erwerblichen Leistungsfähigkeit infolge gesundheitlicher Beeinträchtigung ergeben soll, 

sind zunächst die medizinischen Vorbedingungen von Bedeutung. Aufgabe des Arztes 

oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beschreiben und dazu Stellung zu 

nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person 

arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind in der Folge eine wichtige Grundlage 

für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch 

zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4; ZAK 1982 S. 34). Ob die versicherte 

Person eine ihr zumutbare Tätigkeit auch tatsächlich ausübt, ist für die 

Invaliditätsbemessung hingegen unerheblich (Rz 3046 des vom Bundesamt für 

Sozialversicherung erlassenen Kreisschreibens über die Invalidität und Hilflosigkeit in 

der Invalidenversicherung = KSIH).

2.2  Aufgrund der Aktenlage kann davon ausgegangen werden, dass körperlich 

anstrengende Arbeit für den Beschwerdeführer nicht mehr geeignet ist.

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2.3  Was seine Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten leichten Tätigkeit betrifft, sind 

unterschiedlichste medizinische Angaben vorhanden. Dr. A.___ hatte hierfür am 4. Juli 

2006 eine Arbeitsfähigkeit von 100 % angegeben. Seinen mit der Replik eingereichten 

ärztlichen Zeugnissen, die eine volle Arbeitsunfähigkeit bescheinigten, ist nicht zu 

entnehmen, auf welche Tätigkeit sich die Einschätzung jeweils bezog. Aus dem 

Arztzeugnis von Dr. A.___ vom 11. Januar 2007 geht hervor, dass dem 

Beschwerdeführer zugemutet werden könne, an einem Sprachkurs halbtags 

teilzunehmen. Im IV-Verlaufsbericht vom 4. April 2007 erklärte Dr. A.___, er sei 

ausserstande zu beurteilen, ob dem Beschwerdeführer eine adaptierte ("andere") 

Tätigkeit zumutbar sei. Der Vertrauensarzt der Taggeldversicherung, Dr. D.___, 

erachtete am 26. April 2006 offenbar bereits das Erreichen einer Arbeitsfähigkeit von 

33 % als Fortschritt. Dr. F.___ hat, wie die Taggeldversicherung berichtet, offenbar eine 

Arbeitsfähigkeit von 50 % attestiert. Der Bericht wurde allerdings nicht eingeholt, was 

sich nicht mit einer antizipierenden Beweiswürdigung, wie die Beschwerdegegnerin sie 

vornimmt, rechtfertigen lässt. Das Ergebnis der EFL schliesslich scheint bei einer 

Arbeitsfähigkeit von (mindestens) 50 % zu liegen. Aus dem Bericht wird allerdings nicht 

klar, in welchem Verhältnis die Feststellung, dass die Arbeitsaufnahme wegen der 

lange dauernden Arbeitsunfähigkeit und der leichten allgemeinen Dekonditionierung 

schrittweise erfolgen sollte, zu der Arbeitsfähigkeit für eine (mindestens) halbtägige 

Arbeitszeit steht. Da nicht erkennbar ist, ob die Arbeitsfähigkeit von (mindestens) 50 % 

den Einstiegs- oder den Endwert der zumutbaren Arbeitsaufnahme darstellt, bringt der 

Bericht über die EFL ebenfalls nicht die erforderliche Klärung der Frage nach der 

zumutbaren Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers. Insgesamt muss bei der 

gegebenen Aktenlage festgestellt werden, dass eine ausreichend zuverlässige 

Beurteilung des medizinischen Sachverhalts nicht möglich ist. Weder kommt einer der 

ärztlichen Einschätzungen überragender Beweiswert zu noch kann aus einer 

Übereinstimmung von Beurteilungen ein überzeugender Schluss gezogen werden. Das 

Rückenleiden des Beschwerdeführers scheint ausserdem - obwohl grundsätzlich von 

einem (nachoperativ) stationären Gesundheitszustand ausgegangen werden kann - 

nicht frei von Schwankungen und Exazerbationen zu sein, wie die Notfallaufnahme und 

die oszillierenden Arbeitsunfähigkeitsatteste bezüglich der Arbeitsfähigkeit in der 

bisherigen Tätigkeit zeigen. Die Beschwerdegegnerin wird die Arbeitsfähigkeit des 

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Beschwerdeführers in adaptierter Tätigkeit demnach ergänzend abzuklären haben. 

Eine Begutachtung erscheint unter den gegebenen Umständen am Platz.

3.   

3.1  Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung der 

angefochtenen Verfügungen vom 4. April 2007 teilweise gutzuheissen. Die Sache ist zu 

ergänzenden medizinischen Abklärungen im Sinne der Erwägungen und zu 

entsprechender neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

3.2  Angesichts des Unterliegens der Beschwerdegegnerin rechtfertigt es sich, ihr die 

Gerichtskosten, die nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert 

festgelegt werden (Art. 69 Abs. 1  IVG), gesamthaft aufzuerlegen (vgl. Art. 95 Abs. 1 

VRP/SG). Eine Entscheidgebühr von Fr. 600.-- erscheint angemessen.

3.3  Der Beschwerdeführer hat bei vollem Obsiegen Anspruch auf Ersatz der 

Parteikosten, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung 

der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen werden (Art. 61 

lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP). Die Entschädigung ist auf Fr. 3'500.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzulegen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde werden die angefochtenen Verfügungen 

vom 4. April 2007 aufgehoben und die Sache wird zu ergänzenden medizinischen 

Abklärungen im Sinne der Erwägungen und zu entsprechender neuer Verfügung an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--.

3.  Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- zu bezahlen.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 04.09.2008
	Art.28 IVG. Invaliditätsbemessung. Würdigung verschiedener Arztberichte und eines Berichts über eine EFL. Rückweisung zur Abklärung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. September 2008, IV 2007/188).

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