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**Case Identifier:** 595c97c7-046c-5ca7-b80f-b85857e83e5d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-09-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 23.09.2018 B 2018/38
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2018-38_2018-09-23.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2018/38

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 23.09.2018

Entscheiddatum: 23.09.2018

Entscheid Verwaltungsgericht, 23.09.2018
Ausländerrecht, Art. 63 Abs. 1 lit. a und b, Art. 96 Abs. 1 AuG, Art. 8 
EMRK.Die 1983 in der Schweiz geborene Beschwerdeführer wurde mehrfach 
– erstmals im Dezember 1998 von der Jugendanwaltschaft – strafrechtlich 
belangt und ist im Betreibungsregister mit offenen Verlustscheinen und 
Betreibungen von rund einer halben Million Franken verzeichnet. 2004 war 
ausländerrechtlich verwarnt worden. Er heiratete am 4. Januar 2007 eine 
ungarische Staatsangehörige mit Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA in der 
Schweiz. Das gemeinsame 2007 geborene Kind ist in der Schweiz 
niederlassungsberechtigt. Das Ehepaar trennte sich Ende Februar 2008. Die 
Obhut über das Kind wurde der Mutter übertragen. Nach der Entlassung aus 
dem vorzeitigen Strafvollzug im November 2015 – er wurde wegen 
mehrfacher schwerer Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz, 
Freiheitsberaubung und Entführung unter erschwerenden Umständen sowie 
Vernachlässigung von Unterhaltspflichten zu einer vierjährigen 
Freiheitsstrafe verurteilt – lebte der Beschwerdeführer während rund eines 
Monates bei seiner Ehefrau. Im gleichen Monat widerrief das Migrationsamt 
die Niederlassungsbewilligung des Beschwerdeführers. Die Ehe wurde im 
November 2016 geschieden. Das Verwaltungsgericht weist die Beschwerde 
ab (Verwaltungsgericht, B 2018/38).Gegen dieses Urteil wurde Beschwerde 
beim Bundesgericht erhoben (Verfahren 2C_980/2018).

Besetzung

Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Reiter, Verwaltungsrichter Zogg; 

Gerichtsschreiber Scherrer

 

Verfahrensbeteiligte

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L.__,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel U. Walder, Walder Anwaltskanzlei AG, 

Signaustrasse 14, Postfach 1012, 8008 Zürich,

gegen

 

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

 

Gegenstand

Widerruf der Niederlassungsbewilligung

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. L.__, Staatsangehöriger von Kroatien, wurde 1983 in der Schweiz geboren (Vorakten 

Migrationsamt, nachfolgend Dossier, S. 7 ff.). Abgesehen von einem Unterbruch von 

sieben Jahren zu Beginn seiner Kindheit, während dem er in Kroatien lebte, lebte er in 

der Schweiz. Er verfügt über eine Niederlassungsbewilligung, deren Kontrollfrist 

letztmals bis am 17. September 2013 verlängert wurde.

B. Am 4. Januar 2007 heiratete L.__ die ungarische Staatsangehörige M.__, geboren 

1980. Diese reiste am 20. April 2007 in die Schweiz ein und verfügt über eine 

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Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA (gültig bis 19. April 2022). Ihr gemeinsames Kind N.__, 

geboren 2007, verfügt über eine Niederlassungsbewilligung. Seit 29. Februar 2008 lebt 

das Ehepaar getrennt. Mit Eheschutzentscheid des Kreisgerichts St. Gallen vom 

23. April 2009 wurde die Obhut über das Kind der Mutter zugeteilt und L.__ zur 

Leistung eines monatlichen Unterhaltsbeitrags von CHF 600 verpflichtet (Dossier M.__, 

S. 77 ff.).

C. L.__ wurde seit seinem 15. Altersjahr (erstmals mit Urteil der Jugendanwaltschaft 

St. Gallen vom 2. Dezember 1998) mehrfach verurteilt, zunächst wegen eines 

Ladendiebstahls, später wegen mehrfachen Raubs, Raubversuchs und Diebstahls, 

etlicher Verstösse gegen das Strassenverkehrsgesetz, unter anderem auch wegen 

Führens eines Motorfahrzeugs in fahrunfähigem Zustand, mehrerer Widerhandlungen 

gegen das Betäubungsmittelgesetz, des Angriffs, wegen Nichteinhaltung der 

Schliessungszeit (Restaurant), falscher Anschuldigung, Raufhandels, Vergehens gegen 

das Waffengesetz und mehrfachen Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen und 

schliesslich mit Entscheid des Kreisgerichts St. Gallen vom 19. Mai 2015 

beziehungsweise des Kantonsgerichts St. Gallen vom 14. Oktober 2016 wegen 

mehrfacher schwerer Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz, 

Freiheitsberaubung und Entführung unter erschwerenden Umständen sowie 

Vernachlässigung von Unterhaltspflichten. L.__ wurde mit dem Entscheid zu einer 

Freiheitsstrafe von vier Jahren verurteilt. Er war am 15. Februar 2012 festgenommen 

worden und befand sich seit dem 27. Dezember 2012 im vorzeitigen Strafvollzug. Nach 

der Entlassung aus dem vorzeitigen Strafvollzug im November 2015 lebte er kurz bei 

seiner Ehefrau; per 24. Dezember 2015 trennten sich die Ehegatten definitiv. Die Ehe 

wurde am 18. November 2016 geschieden (act. 7/36.3).

D. Mit Schreiben vom 19. April 2004 war L.__ aufgrund seiner strafrechtlichen 

Verurteilungen ausländerrechtlich verwarnt und angehalten worden, sich künftig in 

jeder Beziehung klaglos zu verhalten. Am 2. November 2015 widerrief das 

Migrationsamt die Niederlassungsbewilligung von L.__. Den dagegen durch seine 

damalige Rechtsvertreterin erhobenen Rekurs wies das Sicherheits- und 

Justizdepartement mit Entscheid vom 12. Januar 2018 ab (act. 2/1).

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E. L.__ (Beschwerdeführer) erhob gegen den am 15. Januar 2015 versandten 

Rekursentscheid des Sicherheits- und Justizdepartements (Vorinstanz) durch seinen 

Rechtsvertreter mit Eingabe vom 30. Januar 2018 Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht mit den Anträgen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge sei der 

angefochtene Entscheid, soweit er den Widerruf der Niederlassungsbewilligung und die 

Ansetzung einer Ausreisefrist betreffe, aufzuheben und ihm die 

Niederlassungsbewilligung zu belassen, eventualiter die Angelegenheit an die 

Vorinstanz zur neuen Prüfung und zu neuem Entscheid zurückzuweisen. 

Subeventualiter sei mit dem Widerruf der Niederlassungsbewilligung keine 

Einreisesperre zu verfügen. Der zuständige Abteilungspräsident entsprach am 

31. Januar 2018 dem Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege und -verbeiständung im Beschwerdeverfahren.

Die Vorinstanz verwies mit Vernehmlassung vom 5. Februar 2018 auf die Erwägungen 

in ihrem Entscheid und beantragte die Abweisung der Beschwerde. Entgegen ihrem 

Antrag auf Durchführung eines zweiten Schriftenwechsels verzichtete der 

Beschwerdeführer stillschweigend auf eine weitere Stellungnahme.

Auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid und die Ausführungen des 

Beschwerdeführers zur Begründung seiner Anträge sowie die Akten wird, soweit 

wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 59  Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, VRP). Als Adressat des 

angefochtenen Entscheids ist der im Rekursverfahren unterlegene Beschwerdeführer 

zur Ergreifung der Beschwerde berechtigt (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 

VRP). Die Beschwerde gegen den am 15. Januar 2018 versandten Rekursentscheid 

wurde mit Eingabe vom 30. Januar 2018 rechtzeitig erhoben und erfüllt formal wie 

inhaltlich die gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und 

Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf die Beschwerde ist deshalb grundsätzlich einzutreten.

bis

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Der Beschwerdeführer beantragt, es sei von einer Einreisesperre abzusehen. Die 

anfechtbare Verfügung bildet objektive Voraussetzung und sachliche Begrenzung des 

Anfechtungsverfahrens (vgl. Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. 

Gallen, 2. Aufl. 2003, Rz. 579). Anfechtungsgegenstand ist einzig der Entscheid der 

Vorinstanz vom 12. Januar 2018, mit welchem der Rekurs gegen den vom kantonalen 

Migrationsamt am 2. November 2015 verfügten Widerruf der 

Niederlassungsbewilligung abgewiesen wurde. Insbesondere lag und liegt zurzeit kein 

Antrag der kantonalen Behörden zuhanden der zuständigen Bundesbehörden vor, es 

sei gegenüber dem Beschwerdeführer ein Einreiseverbot zu verhängen (vgl. Art. 67 des 

Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer, Ausländergesetz, SR 142.20, 

AuG, in Verbindung mit Art. 81 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und 

Erwerbstätigkeit, SR 142.201, VZAE). Auf dieses Begehren kann dementsprechend 

nicht eingetreten werden.

2. Bei der Nichtverlängerung beziehungsweise beim Widerruf von 

Niederlassungsbewilligungen ausländischer Personen ist das Ausländergesetz 

anwendbar, soweit keine günstigeren Bestimmungen des Bundesrechts oder 

völkerrechtlicher Verträge zur Anwendung gelangen (vgl. Art. 2 AuG; VerwGE 

B 2013/118 vom 11. März 2014 E. 4 mit weiteren Hinweisen). Vorliegend ist aufgrund 

der kroatischen Staatsangehörigkeit des Beschwerdeführers das Abkommen zwischen 

der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen 

Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit anwendbar 

(SR 0.142.112.681, FZA).

Die Niederlassungsbewilligung kann nur widerrufen werden, wenn der Ausländer zu 

einer längerfristigen Freiheitsstrafe, das heisst zu einer solchen von mehr als einem 

Jahr, verurteilt worden ist, wobei mehrere unterjährige Strafen nicht kumuliert werden 

(vgl. Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 Abs. 1 lit. b AuG; BGE 137 II 299 

E. 2). Unerheblich ist, ob die ausgefällte Sanktion bedingt, teilbedingt oder unbedingt 

ausgesprochen worden ist (vgl. dazu BGer 2C_515/2009 vom 27. Januar 2010 E. 2.1). 

Ein Widerrufsgrund ist sodann gegeben, wenn der Ausländer in schwerwiegender 

Weise gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung verstossen hat oder diese 

gefährdet (Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG). Eine ausländische Person verstösst in der Regel 

dann in schwerwiegender Weise gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung, wenn 

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durch ihre Handlungen besonders hochwertige Rechtsgüter wie namentlich die 

körperliche, psychische oder sexuelle Integrität eines Menschen verletzt oder gefährdet 

werden. Vergleichsweise weniger gravierende Pflichtverletzungen können als 

schwerwiegend bezeichnet werden, wenn sich eine ausländische Person von 

strafrechtlichen Massnahmen nicht beeindrucken lässt und damit zeigt, dass sie auch 

künftig weder gewillt noch fähig ist, sich an die Rechtsordnung zu halten (BGE 137 II 

304 E. 3.3 mit Hinweis auf BBl 2002 3709 zu Art. 62 AuG).

Diese Widerrufsgründe gelten auch für Niederlassungsbewilligungen ausländischer 

Personen, die sich wie der Beschwerdeführer seit mehr als 15 Jahren ununterbrochen 

und ordnungsgemäss in der Schweiz aufhalten (Art. 63 Abs. 2 AuG). Die 

Niederlassungsbewilligung eines Ausländers, der sich seit langem hier aufhält, soll aber 

nur mit Zurückhaltung widerrufen werden. Bei wiederholter beziehungsweise schwerer 

Straffälligkeit ist dies jedoch selbst dann nicht ausgeschlossen, wenn der Ausländer 

hier geboren ist und sein ganzes bisheriges Leben im Land verbracht hat (vgl. etwa 

BGE 139 I 16 E. 2.2.1). Im Gegensatz zur früheren Rechtsprechung (vgl. BGer 2A.

297/2006 vom 14. August 2006 E. 2) fordert das Bundesgericht heute also nicht mehr 

Gewaltdelikte beziehungsweise wiederholte schwere Straffälligkeit.

Unter dem Gesichtspunkt des FZA ist zu berücksichtigen, dass Art. 5 Anhang I FZA 

besagt, dass die auf Grund des FZA eingeräumten Rechte nur durch Massnahmen 

eingeschränkt werden dürfen, die aus Gründen der öffentlichen Ordnung, Sicherheit 

und Gesundheit gerechtfertigt sind. Art. 5 Anhang I FZA steht – anders als das 

Landesrecht – aufenthaltsbeendenden Massnahmen entgegen, die allein aus 

generalpräventiven Gründen verfügt werden (BGer 2C_221/2012 vom 19. Juni 2012 

E. 3.3.2). Von der ausländischen Person muss eine hinreichend schwere und 

gegenwärtige Gefährdung der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Gesundheit 

ausgehen (vgl. BGer 2C_845/2009 vom 17. August 2010 E. 3; BGE 130 II 493 E. 3.2; 

BGE 130 II 176 E. 3.4.1). Es kommt also wesentlich auf das Rückfallrisiko an. Verlangt 

wird eine nach Art und Ausmass der möglichen Rechtsgüterverletzung zu 

differenzierende, hinreichende Wahrscheinlichkeit, dass der Ausländer auch künftig die 

öffentliche Sicherheit und Ordnung stören wird. Je schwerer die möglichen 

Rechtsgüterverletzungen wiegen, desto niedriger sind die Anforderungen, die an die 

hinzunehmende Rückfallgefahr zu stellen sind (BGer 2C_839/2011 vom 28. Februar 

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2012 E. 2.3). Nicht vorausgesetzt ist, dass der frühere Straftäter mit Sicherheit wieder 

delinquieren wird (BGer 2C_1071/2016 vom 30. März 2017 E. 4.5.2). Umgekehrt ist für 

das Verneinen der Rückfallgefahr nicht erforderlich, dass kein Restrisiko mehr besteht 

(BGer 2C_406/2014 vom 2. Juli 2015 E. 4.2). Massgeblich für die Beurteilung der 

Rückfallgefahr ist grundsätzlich der Zeitpunkt der Verfügung der 

aufenthaltsbeendenden Massnahme (BGer 2C_1071/2016 vom 30. März 2017 E. 4.5.2).

2.1. Vorliegend sind die Widerrufsgründe von Art. 63 Abs. 1 lit. a und b AuG 

grundsätzlich gegeben, denn der Beschwerdeführer wurde über eine lange Zeit hin 

wiederholt straffällig und selbst diverse strafrechtliche Verurteilungen sowie eine 

ausländerrechtliche Verwarnung hielten ihn nicht von weiteren Delikten ab. Zudem 

verurteilte ihn das Kantonsgericht St. Gallen mit Entscheid vom 4. Oktober 2016 zu 

einer Freiheitsstrafe von vier Jahren und ging dabei von einem beträchtlichen 

Verschulden aus (act. 7/20.1 S. 25).

2.2. Es stellt sich aufgrund der Anwendbarkeit des FZA allerdings die vom 

Beschwerdeführer aufgeworfene Frage der Rückfallgefahr.

In diesem Zusammenhang bringt der Beschwerdeführer vor, dass das Kantonsgericht 

mit Entscheid vom 2. November 2015 eine Wiederholungsgefahr klar verneint habe 

(vgl. act. 1 S. 10 ff.). Einer bedingten Entlassung hätte das Kantonsgericht nicht 

zugestimmt, wenn angenommen worden wäre, dass der Beschwerdeführer weitere 

Verbrechen oder Vergehen begehen würde. Zudem habe der Beschwerdeführer 

erstmals eine lange Freiheitsstrafe verbüsst; sie habe ihm die Augen geöffnet. Seit der 

Entlassung aus dem Strafvollzug sei er nicht mehr straffällig geworden. Er führe zudem 

inzwischen ein Unternehmen, das er selbst aufgebaut habe. Trotz der anfänglich nicht 

rosigen Startphase sei er standhaft geblieben und nicht mehr straffällig geworden. Die 

meisten seiner Delikte seien zudem Bagatelldelikte gewesen. Diese Strafen würden 

weit zurückliegen und seien deshalb für das migrationsrechtliche Verfahren nicht mehr 

massgebend. Die Vorinstanz habe sich mit den spezifischen Tathergängen der 

relevanten Taten nicht eingehend auseinandergesetzt. Zum Beispiel habe die 

Freiheitsberaubung und Entführung im Jahr 2011 lediglich wenige Stunden gedauert. 

Und beim im Jahr 2002 verübten Raub seien keine Waffen verwendet worden. Der 

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Cannabis-Handel liege zudem mehr als zehn Jahre zurück. Es sei in seinem Fall von 

einer günstigen Prognose auszugehen.

Der Beschwerdeführer verkennt beim Heranziehen des Entscheids vom 2. November 

2015, dass sich die ausländerrechtliche Rückfallgefahr von der haftrechtlichen 

Wiederholungsgefahr massiv unterscheidet. Denn bei der Annahme von 

Wiederholungsgefahr ist Zurückhaltung geboten, zumal die Präventivhaft einen 

schwerwiegenden Eingriff in das Recht der persönlichen Freiheit darstellt (vgl. BGE 123 

I 268; BGE 105 Ia 26). Bei der haftrechtlichen Wiederholungsgefahr ist eine erhebliche 

Gefährdung der Sicherheit anderer erforderlich, wie dies das Kantonsgericht in seinem 

Entscheid zurecht ausführt (act. 7/1.3 S. 4). Ausserdem erfordert die 

Wiederholungsgefahr eine sehr ungünstige Rückfallprognose (act. 7/1.3 S. 10). Die 

ausländerrechtliche Rückfallgefahr ist demgegenüber nicht an dieselben hohen 

Voraussetzungen gebunden. Haftrechtlich ist eine hohe Wahrscheinlichkeit der 

Rückfälligkeit erforderlich, während ausländerrechtlich auch im Anwendungsbereich 

des FZA bei ausreichend schwerer beziehungsweise sehr gehäufter Delinquenz eine 

weit weniger hohe Rückfallgefahr nicht in Kauf genommen werden muss. Die 

Rückfallgefahr ist vorliegend aber hoch. Denn der Beschwerdeführer verübte in seiner 

Jugend nicht ein paar wenige Bagatelldelikte, die ihm als Jugendsünden verziehen 

werden könnten, sondern war laut den vorliegenden Akten vom 15. Altersjahr an 

konstant straffällig, in unterschiedlichem Ausmass. Dabei gefährdete er die öffentliche 

Sicherheit und Ordnung teilweise schwer (z.B. mehrfacher Raub). Zudem liess er sich 

in der Vergangenheit durch nichts von seiner Delinquenz abhalten, weder durch 

strafrechtliche Verurteilungen noch eine ausländerrechtliche Verwarnung. Mit Entscheid 

des Kantonsgerichts vom 8. Dezember 2014 wurde ihm deshalb eine schlechte 

Prognose ausgestellt; der Beschwerdeführer zeige weder Einsicht noch Reue und sei 

unbelehrbar. Und auch im Vollzugsbericht vom 21. Dezember 2015 bescheinigt man 

dem Beschwerdeführer ungünstige Faktoren in Bezug auf die Legalprognose 

(Einbindung in ein prokriminelles Umfeld, gewisser Dominanzanspruch) (act. 7/1.4). 

Dies alles deutet ausländerrechtlich auf eine signifikante Rückfallgefahr hin. Dass sich 

der Beschwerdeführer seit 2012 wohl verhielt, ist angesichts dessen, dass er vom 

15. Februar 2012 bis November 2015 gar keine Möglichkeit zu weiteren Straftaten hatte 

(Haft, vorzeitiger Strafvollzug), gleichzeitig mit seiner Entlassung aus dem vorzeitigen 

Strafvollzug das vorliegende ausländerrechtliche Verfahren eröffnet wurde und bis 

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Herbst 2016 das Strafurteil erwartet wurde, keine Überraschung und deutet nicht auf 

eine grundlegende Veränderung hin, zumal die Verharmlosung seiner Straftaten in der 

vorliegenden Beschwerde (z.B. lediglich wenige Stunden der Entführung, keine Waffen 

beim Raub) weiterhin eine fehlende Einsicht in den Unrechtsgehalt derselben 

ausdrückt. Es ist deshalb mit hoher Wahrscheinlichkeit auch in Zukunft mit 

strafrechtlich auffälligem Verhalten des Beschwerdeführers in allen Kategorien seiner 

vergangenen Delinquenz zu rechnen. Seine beträchtliche kriminelle Energie ergibt sich 

vorliegend vor allem aus der Anzahl der von ihm trotz ausländerrechtlicher Verwarnung 

und diverser Strafurteile begangenen Delikte. Zu bedenken gilt dabei, dass angesichts 

der Schwere gewisser Delikte vorliegend auch eine mittlere Rückfallgefahr ausreichen 

würde, um den verhältnismässig strengen Voraussetzungen des FZA zu genügen.

2.3. Ein Widerrufsgrund ist damit gegeben.

3. Ist das Vorliegen eines Widerrufsgrunds zu bejahen, ist sodann zu prüfen, ob der 

Widerruf der Niederlassungsbewilligung verhältnismässig ist (vgl. Art. 96 Abs. 1 AuG; 

Art. 5 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, SR 101, 

BV). Bei der Prüfung der Verhältnismässigkeit sind namentlich die Schwere des Delikts 

und das Verschulden des Betroffenen, der seit der Tat vergangene Zeitraum, das 

Verhalten des Ausländers während diesem, der Grad seiner Integration 

beziehungsweise die Dauer der bisherigen Anwesenheit sowie die ihm und seiner 

Familie drohenden Nachteile zu berücksichtigen.

Vorliegend ist das öffentliche Interesse am Entzug der Niederlassungsbewilligung 

angesichts der hohen Rückfallgefahr des Beschwerdeführers sowie seines straf- und 

ausländerrechtlichen Verschuldens beträchtlich und in Kombination mit seiner überdies 

ausgewiesenen (offene Verlustscheine und Betreibungen im Bereich einer halben 

Million Schweizer Franken) desolaten wirtschaftlichen Situation insgesamt sehr hoch, 

auch wenn der Beschwerdeführer sich laut den von ihm eingereichten 

Lohnabrechnungen von Juli bis Dezember 2017 einen Lohn auszahlen konnte, der 

jeweils um CHF 3‘000 netto betrug (act. 1 S. 9; act. 7/36.6). Denn rund CHF 3‘000 

können auf die Dauer nicht zur Bestreitung seines Bedarfs, eines angemessenen 

Unterhalts für sein Kind und zur (relevanten) Abtragung seines immensen 

Schuldenbergs ausreichen. Es muss bei dieser Einkommenshöhe vielmehr damit 

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gerechnet werden, dass weitere Schulden anfallen, sobald die nicht nachhaltig 

etablierte selbständige Geschäftstätigkeit einen Einbruch erleidet oder sich seine 

private Situation verändert. Solche Veränderungen sind nicht ausgeschlossen, 

substantiiert doch der Beschwerdeführer in keiner Weise konkrete Gründe für die 

Annahme, dass das Unternehmen nun mit dem Vertrieb von CBD-Tabak mit Sicherheit 

florieren werde (act. 1 S. 9). Aber auch ohne solche Veränderungen dürfte dieses 

Einkommen nicht ausreichen, denn bei der Festlegung des Unterhaltsbetrags ging man 

von einem leicht höheren Einkommen aus (rund CHF 3‘500 netto). Ausserdem wurden 

in die Bedarfsberechnung des Beschwerdeführers die Ausgaben für den Grundbedarf 

(Essen, Kleider etc.) nicht einbezogen, die laut Kreisschreiben über die Berechnung des 

betreibungsrechtlichen Existenzminimums (Notbedarf) der kantonalen 

Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs bei einem in Wohngemeinschaft 

(ohne Kinder) lebenden Schuldner CHF 1‘050 und bei einem alleinstehenden Schuldner 

CHF 1‘230 betragen. Ebenfalls nicht berücksichtigt wurde die Privat/

Haftpflichtversicherung. Mit diesen zusätzlichen Beträgen sowie den vom 

Beschwerdeführer selbst behaupteten monatlichen Ausgaben von CHF 1‘904 (ohne 

Steuern, ohne die Schuldentilgung von CHF 100 pro Monat und ohne Selbstbehalte im 

Zusammenhang mit anfallenden Gesundheitskosten [vgl. 2/6]) wird schnell klar, dass 

dem Beschwerdeführer auf Dauer keine (relevante) Schuldentilgung aus eigener Kasse 

möglich ist und dass die Gefahr neuer Schulden die Wahrscheinlichkeit eines 

relevanten Schuldenabbaus deutlich übersteigt. Dies bestätigt das Gesuch um 

unentgeltliche Rechtspflege; der Beschwerdeführer ist weiterhin bedürftig und auf 

staatliche Unterstützung angewiesen.

Demgegenüber stehen die privaten Interessen des Beschwerdeführers, der hier 

geboren wurde und den grössten Teil seines Lebens in der Schweiz verbracht hat und 

damit selbstverständlich des Schweizerdeutschen mächtig ist. Angesichts der sich 

noch im Aufbau befindlichen Unternehmung im Fürstentum Liechtenstein (nicht in der 

Schweiz) sind die wirtschaftlichen Interessen des Beschwerdeführers an einem 

Verbleib in der Schweiz praktisch inexistent; sein Interesse an einem allenfalls besseren 

Lebensstandard in der Schweiz kann nach ständiger Rechtsprechung nicht 

berücksichtigt werden. Das Interesse des Beschwerdeführers an einem Verbleib in der 

Schweiz beschränkt sich damit vor allem auf seine (erweiterte) Familie, die laut seiner 

Beschwerdeschrift das Wichtigste für ihn ist, und seinen Freundeskreis, der allerdings 

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trotz weitreichender Mitwirkungspflicht nicht weiter substantiiert wurde und 

demzufolge zu vernachlässigen ist. Auch der Kontakt zu seiner erweiterten Familie ist in 

der Intensität trotz der weitreichenden Mitwirkungspflicht des Beschwerdeführers 

weder umschrieben noch belegt. Der Beschwerdeführer behauptet insbesondere eine 

innige, stark affektive Beziehung zu seinem Sohn, der unter der Obhut von dessen 

Mutter steht. Angesichts der Tatsache, dass weder Angaben zu Modalitäten, Art und 

Häufigkeit der Ausübung des Besuchsrechts gemacht und belegt werden, noch ein 

Schreiben von N.__ zur Intensität der Beziehung im Recht liegt, darf an der Intensität 

dieser Beziehung gezweifelt werden. Doch selbst wenn diese Beziehung eng wäre, 

vermöchte sie alleine die öffentlichen Interessen nicht aufzuwiegen, zumal die 

Beziehung (wenn auch nicht im vom Beschwerdeführer gewünschten Ausmass) 

weiterhin gelebt werden kann, einerseits in Form von Besuchsaufenthalten N.__s beim 

Beschwerdeführer (Busfahrten nach Kroatien sind für sehr wenig Geld zu haben; 

ausserdem wäre es dem Beschwerdeführer zuzumuten, auch in Kroatien einer Arbeit 

nachzugehen und seinem Sohn diese Busfahrten zu bezahlen) und anderseits via 

elektronische Hilfsmittel. Wenn dem Sohn die Beziehung zu seinem Vater wichtig ist, 

wie Letzterer behauptet, wird er die Begleitung der Mutter oder Verwandter des 

Beschwerdeführers für die Reise einfordern. Ausserdem ist der Sohn bald in einem 

Alter, in dem er eine solche Busfahrt zu seinem Vater und zurück alleine antreten kann. 

Anzumerken ist in diesem Zusammenhang auch, dass dem Beschwerdeführer 

aufgrund der ausländerrechtlichen Verwarnung im Jahre 2004 die möglichen 

Konsequenzen auf sein Privatleben lange vor der Geburt seines Sohnes bekannt waren 

und er damit bereits bei dessen Geburt wusste, dass er die Beziehung zu seinem Sohn 

durch strafrechtliches Verhalten gefährden könnte. Dennoch gilt es zu anerkennen, 

dass das private Interesse am Verhältnis zu seinem Sohn gewichtig ist. Es vermag aber 

die bedeutenden öffentlichen Interessen nicht zu überwiegen, zumal einige der 

gewichtigen Nachteile für die Beziehung zwischen dem Beschwerdeführer und seinem 

Sohn dank moderner Kommunikationsmittel usw. abgeschwächt werden können. Art. 8 

der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten 

(SR 0.101, EMRK) ist aufgrund des weiterhin möglichen Kontakts in dieser Art und 

Weise nach ständiger Rechtsprechung nicht verletzt. Der Beschwerdeführer verbrachte 

nach seiner Geburt sieben Jahre in Kroatien. Damit ist er mit der kroatischen Sprache 

und Kultur ausreichend vertraut, dass es ihm als unternehmerisch denkendem 

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Menschen zugetraut werden kann, sich in Kroatien eine neue Existenz aufzubauen. Im 

Übrigen war er bereits während seines Aufenthalts in der Schweiz an Grundstücken mit 

wirtschaftlichen Zwecken in Bosnien beteiligt.

Die Nichtverlängerung der Niederlassungsbewilligung ist daher mit Art. 8 EMRK 

vereinbar und verhältnismässig.

4. Der verfassungsrechtliche Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) 

umfasst das Recht der betroffenen Person, sich vor Erlass eines in ihre Rechtsstellung 

eingreifenden Entscheids zur Sache zu äussern sowie das Recht auf Abnahme der 

angebotenen rechtserheblichen Beweismittel. Das Recht der betroffenen Person auf 

Äusserung schliesst indes keinen Anspruch auf mündliche Anhörung ein. Auch lässt 

sich daraus keine allgemeine Pflicht der Behörde zur Abnahme aller angebotenen 

Beweise ableiten. So kann ein Beweisantrag abgelehnt werden, wenn die Verwaltungs- 

oder Gerichtsbehörde sich ihre Meinung aufgrund zuvor erhobener Beweise bilden 

konnte und sie ohne Willkür in vorweggenommener, antizipierter Beweiswürdigung 

annehmen darf, die gewonnene Überzeugung werde durch weitere Beweiserhebungen 

nicht erschüttert (vgl. BGer 2C_564/2014 vom 20. April 2015 E. 3.1 mit weiteren 

Hinweisen). Nichts anderes ergibt sich aus dem Untersuchungsgrundsatz (vgl. VerwGE 

B 2012/21 vom 15. Oktober 2012 E. 4.1.2, www.gerichte.sg.ch). Gestützt auf Art. 47 

Abs. 4 AuG und Art. 73 Abs. 3 VZAE hat eine Anhörung der Kinder zu erfolgen, „sofern 

dies erforderlich ist“. Das entspricht auch Art. 12 des Übereinkommens über die 

Rechte des Kindes (Kinderrechtskonvention; SR 0.107, KRK). Eine solche persönliche 

Anhörung ist nicht in jedem Fall unerlässlich; wenn die Kinder durch ihre Eltern 

vertreten werden und beider Interessen gleichläufig sind, kann die Ansicht der Kinder 

auch ohne persönliche Anhörung durch die Eltern eingebracht werden, sofern der 

rechtserhebliche Sachverhalt auch ohne diese Anhörung rechtsgenüglich festgestellt 

werden kann (BGer 2C_303/2014 vom 20. Februar 2015 E. 5.1 mit Hinweisen).

Die geforderten Anhörungen beziehungsweise Zeugenaussagen sind vorliegend nicht 

erforderlich. Es ist nicht zu erwarten, dass dadurch zusätzliche Erkenntnisse gewonnen 

werden könnten, welche sich nicht bereits aus den Akten ergäben. Damit durften auch 

das Migrationsamt und die Vorinstanz von einer persönlichen Anhörung und den 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/14

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angebotenen Zeugenaussagen absehen, ohne Art. 12 KRK, Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 12 

VRP und Art. 47 Abs. 4 AuG zu verletzen.

5. Die Vorinstanz hat demzufolge recht- und verhältnismässig entschieden; die 

Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten war.

6. Dem Verfahrensausgang entsprechend hat der Beschwerdeführer die amtlichen 

Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von CHF 2‘000 ist angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der 

Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Zufolge bewilligter unentgeltlicher 

Prozessführung gehen die Kosten zulasten des Staates (vgl. Art. 99 Abs. 2 VRP in 

Verbindung mit Art. 122 Abs. 1 lit. b der Schweizerischen Zivilprozessordnung, SR 272, 

ZPO). Auf die Erhebung ist zu verzichten (Art. 95 Abs. 3 VRP).

Vor Verwaltungsgericht wurde die unentgeltliche Rechtsverbeiständung gewährt 

(Art. 99 Abs. 1 VRP). Damit wird die staatliche Honorarordnung für die Vorbereitung 

und Durchführung des Verfahrens der Verwaltungsrechtspflege angewandt (Art. 30 

lit. b Ziff. 2 des Anwaltsgesetzes; sGS 963.70, AnwG). Bei unentgeltlicher 

Prozessführung wird das Honorar um einen Fünftel herabgesetzt (Art. 31 Abs. 3 AnwG). 

In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Verwaltungsgericht pauschal 

CHF 1'000 bis 12'000 (Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte und 

Rechtsagenten; sGS 963.75, HonO). Innerhalb des für eine Pauschale gesetzten 

Rahmens wird das Grundhonorar nach den besonderen Umständen, namentlich nach 

Art und Umfang der Bemühungen, der Schwierigkeit des Falles und den 

wirtschaftlichen Verhältnissen der Beteiligten, bemessen (Art. 19 HonO). Der 

Rechtsvertreter hat keine Kostennote eingereicht. Angemessen erscheint vorliegend 

ein gekürztes Honorar von CHF 1‘600 zuzüglich Barauslagen von CHF 80 (pauschal 

vier Prozent von CHF 2‘000; Art. 28  HonO) und 7,7 Prozent Mehrwertsteuer (Art. 29 

HonO).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

bis

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2. Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 2‘000 werden dem 

Beschwerdeführer auferlegt. Der Betrag geht zufolge Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege zulasten des Staates. Auf die Erhebung wird verzichtet.

3. Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers aus 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung für das Beschwerdeverfahren mit CHF 1‘680 

zuzüglich 7,7 Prozent Mehrwertsteuer.

 

Der Abteilungspräsident                   Der Gerichtsschreiber

Zürn                                                  Scherrer

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 23.09.2018
	Ausländerrecht, Art. 63 Abs. 1 lit. a und b, Art. 96 Abs. 1 AuG, Art. 8 EMRK.Die 1983 in der Schweiz geborene Beschwerdeführer wurde mehrfach – erstmals im Dezember 1998 von der Jugendanwaltschaft – strafrechtlich belangt und ist im Betreibungsregister mit offenen Verlustscheinen und Betreibungen von rund einer halben Million Franken verzeichnet. 2004 war ausländerrechtlich verwarnt worden. Er heiratete am 4. Januar 2007 eine ungarische Staatsangehörige mit Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA in der Schweiz. Das gemeinsame 2007 geborene Kind ist in der Schweiz niederlassungsberechtigt. Das Ehepaar trennte sich Ende Februar 2008. Die Obhut über das Kind wurde der Mutter übertragen. Nach der Entlassung aus dem vorzeitigen Strafvollzug im November 2015 – er wurde wegen mehrfacher schwerer Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz, Freiheitsberaubung und Entführung unter erschwerenden Umständen sowie Vernachlässigung von Unterhaltspflichten zu einer vierjährigen Freiheitsstrafe verurteilt – lebte der Beschwerdeführer während rund eines Monates bei seiner Ehefrau. Im gleichen Monat widerrief das Migrationsamt die Niederlassungsbewilligung des Beschwerdeführers. Die Ehe wurde im November 2016 geschieden. Das Verwaltungsgericht weist die Beschwerde ab (Verwaltungsgericht, B 2018/38).Gegen dieses Urteil wurde Beschwerde beim Bundesgericht erhoben (Verfahren 2C_980/2018).

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