# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f5529f92-d1ef-59af-a80a-867a5437350d
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-08-24
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 24.08.2017 D-2683/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-2683-2017_2017-08-24.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-2683/2017 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 4 .  A u g u s t  2 0 1 7   

Besetzung 
 Einzelrichterin Daniela Brüschweiler, 

mit Zustimmung von Richter Walter Lang;   

Gerichtsschreiberin Karin Fischli. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Syrien,  

c/o B._______,  

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl (ohne Wegweisungsvollzug);  

Verfügung des SEM vom 4. Mai 2017 / N (…). 

 

 

 

D-2683/2017 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin stammt gemäss eigenen Angaben aus C._______ 

in Syrien. Am 10. Dezember 2016 sei sie – zusammen mit ihren Eltern – 

ausgereist und am 20. März 2017 in die Schweiz gelangt, wo sie gleichen-

tags um Asyl nachsuchte. Am selben Tag wurde ihr mitgeteilt, dass sie per 

Zufallsprinzip der Testphase des Verfahrenszentrums (VZ) Zürich zugewie-

sen worden sei. 

B.  

Am 23. März 2017 wurden der Beschwerdeführerin die Mitarbeitenden der 

Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende im VZ Zürich als Rechtsvertretung 

zugewiesen. 

C.  

Am 27. März 2017 wurde die Beschwerdeführerin zu ihrer Person sowie 

summarisch zu ihrem Reiseweg befragt. 

D.  

Mit der Beschwerdeführerin wurde am 30. März 2017 ein persönliches Ge-

spräch gemäss Art. 5 der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen 

Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien 

und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung ei-

nes von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mit-

gliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist 

(nachfolgend: Dublin-III-VO) und zum medizinischen Sachverhalt durchge-

führt. 

E.    

Am 13. und am 25. April 2017 fanden zwei Anhörungen der Beschwerde-

führerin statt. Ihr Asylgesuch begründete sie im Wesentlichen damit, dass 

sie mit ihren Eltern und Geschwistern im Quartier D._______ in C._______ 

gewohnt und die Schule bis zur neunten Klasse besucht habe. Ausgereist 

sei sie, weil sie von den „Apoci“ hätte rekrutiert werden sollen – ihre Brüder 

seien aufgrund des Rekrutierungsrisikos schon wenige Jahre zuvor ins 

Ausland geflüchtet. „Apoci“ sei eine allgemeine Bezeichnung für die PKK 

(Partiya Karkerên Kurdistanê; Arbeiterpartei Kurdistans), die YPG 

(Yekîneyên Parastina Gel; Volksverteidigungseinheiten) und die PYD (Par-

tiya Yekitîya Demokrat; Demokratische Einheitspartei). Am (…) 2016 seien 

zwei Männer und zwei Frauen der „Apoci“ persönlich bei ihnen zuhause 

vorbeigekommen und hätten gedroht, sie mit Zwang mitzunehmen. Da 

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Seite 3 

habe ihr Vater sie (die „Apoci“) beschimpft und beleidigt, woraufhin sie ihn 

mit einem Maschinengewehr geschlagen hätten. Deswegen sei er zu Bo-

den gestürzt, wo sie ihn mit den Füssen getreten hätten. Dabei hätten sie 

ihm auch mit dem Tod gedroht. Als er am Boden gelegen sei, sei ihre Mutter 

zur Hilfe geeilt, wobei sie keine Luft mehr bekommen habe und bewusstlos 

geworden sei. Daraufhin habe sie (die Beschwerdeführerin) ihren Eltern 

helfen wollen. Die „Apoci“ hätten jedoch versucht, sie zu greifen und mit-

zunehmen. Sie habe ihnen daraufhin gesagt, dass sie ihre Eltern so nicht 

zurücklassen könne, aber dass sie, wenn es ihnen wieder besser gehe, zur 

YPG gehen werde. Danach seien die vier Leute gegangen. Dass sie tat-

sächlich in den Krieg gehen müsste, habe ihr Vater allerdings nicht zulas-

sen wollen. Und wenn er die Mitnahme ein weiteres Mal hätte verhindern 

wollen, hätte ihm der Tod gedroht. Deswegen sei sie noch in derselben 

Nacht mit ihren Eltern ins Ausland geflohen. 

Zum Nachweis ihrer Identität reichte die Beschwerdeführerin ihre Identi-

tätskarte zu den Akten. 

F.  

Am 2. Mai 2017 gewährte das SEM der Beschwerdeführerin die Möglich-

keit, zum Entscheidentwurf Stellung zu nehmen. Die Rechtsvertretung 

reichte am 3. Mai 2017eine Stellungnahme ein. 

G.  

Mit Verfügung vom 4. Mai 2017 (Eröffnung am selben Tag) stellte das SEM 

fest, dass die Beschwerdeführerin die Flüchtlingseigenschaft nicht erfülle, 

lehnte ihr Asylgesuch ab und ordnete die Wegweisung an, schob jedoch 

den Vollzug der Wegweisung wegen Unzumutbarkeit zugunsten einer vor-

läufigen Aufnahme auf. 

H.  

Am 4. Mai 2017 wurde das Mandatsverhältnis zwischen der Beschwerde-

führerin und der Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende im VZ Zürich als 

beendet erklärt. 

I.  

Mit Eingabe vom 9. Mai 2017 erhob die Beschwerdeführerin gegen die Ver-

fügung des SEM beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde. Beantragt 

wurde die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Anweisung der 

Vorinstanz, der Beschwerdeführerin Asyl zu gewähren. Eventualiter sei sie 

als Flüchtling anzuerkennen und vorläufig aufzunehmen. In prozessualer 

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Seite 4 

Hinsicht ersuchte die Beschwerdeführerin um Verzicht auf die Erhebung 

eines Kostenvorschusses und um Gewährung der unentgeltlichen Pro-

zessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG. 

Zusammen mit der Beschwerde wurde der Artikel „America’s Favorite Sy-

rian Militia Rules With an Iron Fist“ von Roy Gutman vom 13. Februar 2017, 

der Artikel „Syrien: Menschenrechtsverletzungen in kurdischen Enklaven“ 

von Human Rights Watch (HRW) vom 19. Juni 2014 und der Artikel „Wei-

tere Schwere Menschenrechtsverstösse der PYD (PKK) in Syrien“ von der 

Europaorganisation der Kurdischen Zukunftsbewegung in Syrien vom 

25. Januar 2015 eingereicht. 

J.  

Am 11. Mai 2017 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht der Beschwer-

deführerin den Eingang ihrer Beschwerde. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

Aufgrund der Zuweisung der Beschwerdeführerin in die Testphase des VZ 

Zürich kommt die Verordnung vom 4. September 2013 über die Durchfüh-

rung von Testphasen zu den Beschleunigungsmassnahmen im Asylbereich 

(TestV, SR 142.318.1) zur Anwendung (Art. 1 und Art. 4 Abs. 1 TestV). 

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Seite 5 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwer-

deführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 38 TestV i.V.m. 

Art. 112b Abs. 3 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die 

Beschwerde ist einzutreten. 

1.4 Das vorliegende Verfahren ist koordiniert mit jenem der Eltern der Be-

schwerdeführerin – E._______ und F._______ –  

(D-2685/2017) zu behandeln. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG (vgl. BVGE 2014/26 

E. 5). 

3.  

Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste-

hend aufgezeigt, handelt es sich vorliegend um eine solche, weshalb der 

Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 

AsylG). 

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchführung 

eines Schriftenwechsels verzichtet. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

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Seite 6 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

5.  

5.1 Das SEM begründete seine Verfügung im Wesentlichen damit, dass 

bezüglich des Vorbringens der Zwangsrekrutierung durch die YPG festzu-

halten sei, dass es in jenen Gebieten Nordsyriens, die durch die PYD und 

die YPG kontrolliert würden, seit einiger Zeit Bestrebungen zur Rekrutie-

rung von Kämpfern gebe. Im Juli 2014 hätten die YPG eine militärische 

Wehrpflicht deklariert. Gemäss der Rechtsprechung des Bundesverwal-

tungsgerichtes handle es sich bei den Rekrutierungsbemühungen der YPG 

mangels eines Verfolgungsmotivs und mangels hinreichender Intensität je-

doch nicht um eine asylrechtlich relevante Verfolgung. Es stelle sich somit 

die Frage, ob die Rekrutierungsbemühungen der YPG im Fall der Be-

schwerdeführerin als derart intensiv einzustufen seien, dass sie alleine auf-

grund ihrer Intensität ein asylrelevantes Ausmass annähmen. Die geltend 

gemachten Rekrutierungsbemühungen der YPG hätten bestimmt in einem 

gewissen Erwartungsdruck ihr gegenüber gemündet. Die geschilderten 

Massnahmen der YPG gegen sie seien jedoch nicht als derart intensiv ein-

zustufen, als dass diese für sich bereits ein asylrelevantes Ausmass ange-

nommen hätten. Auch die geltend gemachte Furcht vor der Rekrutierung 

durch die YPG aufgrund einer allgemeinen Wehrpflicht respektive eine al-

lenfalls daraus resultierende Zwangsrekrutierung sei gemäss Rechtspre-

chung nicht als asylrelevant zu qualifizieren. Die beschriebenen Rekrutie-

rungsbemühungen durch die YPG seien somit auf die zurzeit herrschende 

Lage in Syrien zurückzuführen und nicht als asylrechtlich relevant einzu-

stufen, zumal die Benachteiligungen auch nicht aus den in Art. 3 AsylG er-

wähnten Gründen erfolgt sei. Auch die Gefahr einer asylrelevanten Verfol-

gung für Personen, welche sich einer Rekrutierung beziehungsweise der 

Teilnahme am bewaffneten Kampf der YPG verweigern würden, sei nach 

geltender Rechtsprechung im gegenwärtigen Zeitpunkt zu verneinen. 

Demnach würden zum heutigen Zeitpunkt keine konkreten Hinweise dafür 

vorliegen, dass die YPG Personen, welche die Teilnahme am bewaffneten 

Kampf der Organisation ablehnen würden, als Verräter an der kurdischen 

Sache betrachten und einer politisch motivierten unverhältnismässigen Be-

strafung zuführen würden. Das Bundesverwaltungsgericht gehe davon 

aus, dass in den von der PYD und den YPG kontrollierten Gebieten Nord-

syriens zwar Aufforderungen zur Wahrnehmung der Dienstpflicht ergehen 

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würden, eine Weigerung zum heutigen Zeitpunkt jedoch keine asylrelevan-

ten Sanktionen nach sich ziehe. Die Beschwerdeführerin gebe ferner an, 

dass sie bei einer Rückkehr nach Syrien mitgenommen und in den Krieg 

geschickt würde. Diese Furcht sei jedoch ebenfalls nicht asylrelevant. Auf-

grund vorstehender Ausführungen sei somit auch eine begründete Furcht 

vor einer Verfolgung asylrelevanten Ausmasses durch die YPG aufgrund 

ihrer Weigerung, sich diesen anzuschliessen, zu verneinen. Dem SEM 

seien bisher auch keine Fälle bekannt, in welchen Rückkehrer konkreten 

Verfolgungsmassnahmen seitens der YPG ausgesetzt gewesen wären. 

In der Stellungnahme der Rechtsvertretung zum Entscheidentwurf der Ver-

fügung des SEM habe sich die Beschwerdeführerin mit dem Entwurf nicht 

einverstanden gezeigt. Dabei seien jedoch keine Tatsachen oder Beweis-

mittel vorgelegt worden, welche eine Änderung des Standpunktes des 

SEM rechtfertigen könnten. 

5.2 Diesen Erwägungen wurde in der Beschwerde im Wesentlichen ent-

gegnet, dass die PKK durch ihre Tochterpartei PYD und deren Armee YPG 

die Kontrolle in den kurdischen Gebieten innehabe. Die PKK terrorisiere 

die anderen kurdischen Parteien und deren Angehörige. Wer ihr nicht an-

gehöre oder nahe stehe, werde als Feind und Verräter betrachtet. Die PKK 

verwalte die Geschäfte in den kurdischen Gebieten, regiere aber auf kei-

nen Fall demokratisch sondern diktatorisch. Die Bekämpfung des IS diene 

der PKK als Propaganda, was sie gegen die Bevölkerung dort effektiv an-

stelle, scheine niemanden zu interessieren. Wer jedoch von der PKK ver-

folgt werde, habe mit Haft, Folter und Ermordung zu rechnen. Es könne 

gemäss aktuellen Berichten nicht mehr bestritten oder angezweifelt wer-

den, dass die YPG zwangsrekrutiere. Es scheine, als ob in der vorinstanz-

lichen Verfügung Sympathien für die YPG ausgedrückt würden, weil diese 

gegen den IS kämpfe, wobei die Menschenrechtsverletzungen der YPG 

übersehen beziehungsweise nicht beachtet würden. Die aktuelle Recht-

sprechung des Bundesverwaltungsgerichts müsste revidiert und nicht voll-

umfänglich auf den vorliegenden Fall angewendet werden. Zahlreiche 

junge Männer würden vor der Zwangsrekrutierung der YPG flüchten und 

eine Verweigerung bringe schlimme Folgen mit sich. Gemäss aktuellen 

Meldungen würden verstärkte Zwangsrekrutierungsmassnahmen in Afrin, 

Qamishli und Maabadah beobachtet. Auch würden die „regressiven“ Mass-

nahmen gegen Medien und Journalisten weitergehen. Keine politische Op-

position werde zugelassen und Gegner würden unterdrückt, verfolgt, ins 

Exil verbrannt oder verhaftet und gefoltert. Sie (die Beschwerdeführerin) 

sei in Syrien kurz vor einer gewaltsamen Zwangsrekrutierung gestanden. 

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Seite 8 

Ihre Eltern seien deshalb geschlagen worden und sie habe sich etwas ein-

fallen lassen müssen, um sich selbst und ihre Eltern vor der Gewalt zu 

schützen. Deshalb habe sie der YPG versichert, dass sie sich demnächst 

freiwillig aus innerer Überzeugung der YPG anschliessen werde. Sie habe 

grosse Angst gehabt, dass ihr Vater schwer verletzt oder gar erschossen 

würde, weil er die YPG beschimpft habe. Die Situation sei sehr bedrohlich 

gewesen. Sie habe nicht nur befürchten müssen, rekrutiert zu werden, son-

dern sie sei sehr nahe daran gewesen, direkt zu Rekrutierungszwecken 

mitgenommen zu werden. Sie habe sich dem nur durch ihre Flucht entzie-

hen können. Sie müsse jedoch mit Folgen und Bestrafungen rechnen. Es 

sei bekannt, dass Dienstverweigerung hart bestraft werde. Deshalb sei sie 

weiterhin grossen Gefahren und Gewalt ausgesetzt. Die erste Massnahme 

nach ihrer Flucht sei die Beschlagnahmung des Hauses ihrer Eltern gewe-

sen. Welche weiteren Massnahmen noch getroffen würden und welche 

schweren Folgen diese haben werden, sei offen. Die Vorinstanz habe es 

unterlassen, mögliche Folgen zu beurteilen. Kein Mensch, welcher sich der 

Rekrutierung der PYD/YPG entzogen habe, sei nach Syrien zurückge-

kehrt, weil er grossen Gefahren ausgesetzt sei und mit harten Bestrafun-

gen rechne. Deshalb seien der Vorinstanz bis jetzt auch keine Fälle be-

kannt. Die PYD sei keine Regierungspartei sondern eine Miliz, welche be-

stimmte Gebiete mit Gewalt erobert habe und Menschenrechte nicht be-

achte. Die Gefängnisse seien überfüllt mit Menschen, welche die Rekrutie-

rung verweigert beziehungsweise dagegen Widerstand geleistet hätten, 

sowie mit politischen Gegnern und Kritikern. Es gebe nur Scheingerichte, 

welche von Laien geführt würden, ohne dass ausgebildete Richter oder 

qualifiziertes Personal involviert seien. Es gebe keine rechtlichen Instituti-

onen und nur Anhänger und Mitglieder der PYD würden die Geschäfte füh-

ren und wichtige Posten besetzen – ohne über die nötigen Qualifikationen 

zu verfügen. Die Praxis des SEM führe zu falschen Einschätzungen.  

Zu ihren Nachfluchtgründen sei anzumerken, dass der gewaltsame Rekru-

tierungsversuch der YPG nicht bestritten werde. Es werde weiter nicht be-

stritten, dass sie sich nur durch die Flucht der Zwangsrekrutierung habe 

entziehen können. Sie gelte deshalb nun als Dienstverweigerin, weil sie – 

entgegen ihrem Versprechen zu bleiben – geflüchtet sei. Die Strafen für 

eine Dienstverweigerung seien nicht angemessen, weil die PYD eine Miliz 

sei und ohne Gesetze regiere. Es würden ihr deshalb Strafmassnahmen 

mit einem hohen Mass an Brutalität drohen, weshalb sie begründete Furcht 

habe, bei einer Rückkehr nach Syrien ernsthaften Nachteilen im Sinne von 

Art. 3 AsylG ausgesetzt zu werden, womit sie die Flüchtlingseigenschaft 

erfülle. Eine Gefährdung durch zukünftige Verfolgung könne aufgrund der 

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Seite 9 

Dienstverweigerung, der Anti-PYD-Haltung und der bereits geschehenen 

Vorkommnisse nicht ausgeschlossen werden. Es könne nicht behauptet 

oder ausgeschlossen werden, dass seitens der PYD kein Interesse mehr 

an ihrer Person bestehe. 

6.  

6.1 Das Bundesverwaltungsgericht gelangt nach Durchsicht der Akten zum 

Schluss, dass das SEM das Asylgesuch der Beschwerdeführerin zu Recht 

abgelehnt hat. Im Wesentlichen kann auf die Ausführungen des SEM ver-

wiesen werden. Die Frage der Glaubhaftigkeit der Vorbringen kann offen 

gelassen werden, da die geltend gemachten Vorkommnisse und Befürch-

tungen nicht asylrelevant sind, wie nachfolgend ausgeführt wird. 

6.2 Eine asylsuchende Person erfüllt die Flüchtlingseigenschaft gemäss 

Art. 3 AsylG, wenn sie aus einem dort aufgeführten Motiv Nachteile von 

bestimmter Intensität erlitten hat beziehungsweise mit beachtlicher Wahr-

scheinlichkeit und in absehbarer Zukunft begründeterweise befürchten 

muss (vgl. BVGE 2008/4 E. 5.2), wobei eine bloss entfernte Möglichkeit 

künftiger Verfolgung nicht genügt, sondern vielmehr konkrete Indizien die 

Furcht vor erwarteten Benachteiligungen realistisch und nachvollziehbar 

erscheinen lassen müssen (vgl. BVGE 2010/57 E. 2.5, 2010/44 E. 3.4). 

6.3 In Bezug auf die Ereignisse im Zusammenhang mit der versuchten 

(Zwangs-)rekrutierung ist der Vorinstanz zuzustimmen, dass diese nicht 

asylrelevant sind. Es fehlt an einem in Art. 3 AsylG umschriebenen Motiv 

für die Verfolgungshandlung. Zur Rekrutierung durch die YPG ist generell 

auf das Referenzurteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 23. Juni 2015 

zu verweisen, in welchem festgehalten wird, dass einer Verweigerung der 

Rekrutierung durch die YPG grundsätzlich keine Asylrelevanz zukommt 

(vgl. Urteil des BVGer D-5329/2014 vom 23. Juni 2015 E. 5.3). Derzeit lie-

gen insbesondere keine konkreten Hinweise dafür vor, die YPG habe im 

Dezember 2016 Personen, welche die Teilnahme am bewaffneten Kampf 

der Organisation ablehnten, als „Verräter“ betrachtet und sie daher einer 

politisch motivierten drakonischen Bestrafung zugeführt, weshalb es einem 

asylrelevanten Verfolgungsmotiv mangelt. Auch im heutigen Kontext ist da-

von auszugehen, dass in den von der PYD und der YPG kontrollierten Ge-

bieten zwar Aufforderungen zur Wahrnehmung der Dienstpflicht ergehen, 

eine Weigerung jedoch keine asylrelevanten Sanktionen nach sich zieht 

(vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts E-507/2015 vom 5. Mai 2017 

Erw. 6.2). 

D-2683/2017 

Seite 10 

6.4 Ferner ist bezüglich des Rekrutierungsversuchs der Vollständigkeit hal-

ber anzumerken, dass die vier Angehörigen der YPG zwar gewaltbereit ge-

wesen sein sollen und der Vater der Beschwerdeführerin umgefallen und 

geschlagen worden sei. Auch ihre Mutter sei vor ihnen auf den Boden ge-

fallen und dort bewusstlos liegen gelassen worden. Allerdings hätten die 

Leute der YPG, nachdem eine der Frauen die Beschwerdeführerin am Arm 

gehalten habe, von ihr abgelassen. Dies obschon es ein Leichtes für sie 

gewesen wäre, die Beschwerdeführerin abzuführen. Stattdessen hätten 

sie auf das Versprechen der Beschwerdeführerin hin, sich ihnen später an-

zuschliessen, nachgegeben und seien ohne die Beschwerdeführerin ge-

gangen. Dieses Vorgehen lässt sich mit der geschilderten Gewaltanwen-

dung gegenüber dem Vater der Beschwerdeführerin nur schlecht verein-

baren und spricht nicht für einen ernsthaften Rekrutierungswillen. Auf Be-

schwerdeebene wird weiter geltend gemacht, dass es mittlerweile eine 

erste Massnahme seitens der YPG gegen sie und ihre Eltern in Form der 

Beschlagnahmung ihres Hauses gegeben habe. Dazu ist jedoch zunächst 

anzumerken, dass es sich hierbei um eine reine Behauptung der Be-

schwerdeführerin ohne jeden Beleg handelt. Zudem ist damit noch nicht 

dargetan, dass von einer dauerhaften Massnahme auszugehen wäre, wel-

che überdies wohl keinen Nachteil im Sinne von Art. 3 Abs. 2 AsylG darzu-

stellen vermöchte. Auch ist nicht auszuschliessen, dass es sich um eine 

allgemeine Folge bei einer leer stehenden Liegenschaft handelt, indessen 

nicht um eine direkte Konsequenz der verweigerten Rekrutierung. Im kon-

kreten Fall ist somit gestützt auf den vorgebrachten Rekrutierungsversuch 

keine asylrechtlich relevante Verfolgung gegeben. Auch der Befürchtung, 

die Beschwerdeführerin könnte in der Zukunft bei einer allfälligen (hypo-

thetischen) Rückkehr von der YPG bestraft oder rekrutiert werden, kommt 

keine Asylrelevanz zu. 

6.5 Schliesslich vermögen auch die von der Beschwerdeführerin einge-

reichten Beweismittel diese Schlussfolgerungen nicht umzustossen. 

6.6 Nach dem Gesagten ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin 

keine Verfolgung oder begründete Furcht vor zukünftiger Verfolgung im 

Sinne von Art. 3 AsylG nachweisen oder glaubhaft machen konnte und 

deshalb nicht als Flüchtling anerkannt werden kann. Das SEM hat ihr Asyl-

gesuch somit zu Recht abgelehnt. Für eine Rückweisung an die Vorinstanz 

zur Neubeurteilung besteht kein Anlass. 

 

D-2683/2017 

Seite 11 

7.  

7.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

7.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

7.3 Im Sinne einer Klarstellung wird abschliessend festgehalten, dass sich 

aus den vorstehenden Erwägungen nicht der Schluss ergibt, die Be-

schwerdeführerin sei zum heutigen Zeitpunkt angesichts der Entwicklung 

in Syrien in ihrem Heimatstaat nicht gefährdet. Indessen ist eine solche 

Gefährdungslage ausschliesslich unter dem Aspekt von Art. 83 Abs. 4 AuG 

einzuordnen, wonach der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzu-

mutbar sein kann, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 

Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer 

Notlage konkret gefährdet sind. Der generellen Gefährdung aufgrund der 

aktuellen Situation in Syrien im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG wurde durch 

das SEM mit der Anordnung der vorläufigen Aufnahme wegen Unzumut-

barkeit des Wegweisungsvollzugs Rechnung getragen. 

8.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist abzu-

weisen. 

9.  

9.1 Mit vorliegendem Urteil ist das Beschwerdeverfahren abgeschlossen, 

weshalb sich der Antrag auf Verzicht auf Erhebung eines Kostenvorschus-

ses als gegenstandslos erweist. 

9.2 Das mit der Beschwerde gestellte Gesuch um Gewährung der unent-

geltlichen Prozessführung ist abzuweisen, da die Voraussetzungen der 

Nichtauslosigkeit, wie den vorangehenden Erwägungen entnommen wer-

den kann, nicht erfüllt ist. 

9.3 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Beschwerde-

führerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.– 

D-2683/2017 

Seite 12 

festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die 

Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 

SR 173.320.2]). 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

D-2683/2017 

Seite 13 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird ab-

gewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden der Beschwerdeführerin aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Daniela Brüschweiler Karin Fischli 

 

 

Versand: