# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 92aab815-a06d-5132-a3d8-fbb37e24aef4
**Source:** Basel-Stadt (BS)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-10-11
**Language:** de
**Title:** Basel-Stadt Appellationsgericht 11.10.2017 BEZ.2017.28 (AG.2017.709)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BS_Omni/BS_APG_001_BEZ-2017-28_2017-10-11.html

## Full Text

Appellationsgericht

  
  des Kantons Basel-Stadt

  

  Einzelgericht

   

  

 

BEZ.2017.28

 

ENTSCHEID

 

vom 11.
Oktober 2017

 

 

Mitwirkende

 

Dr. Claudius Gelzer   

und
Gerichtsschreiber PD Dr. Benedikt Seiler

 

 

 

Parteien

 

Dr. A____

[...]   

 

gegen

 

B____                                                                              Beschwerdegegnerin

[...]   

 

 

Gegenstand

 

Beschwerde gegen einen
Entscheid des Zivilgerichts 

vom 12. Mai 2017

 

betreffend provisorische
Rechtsöffnung

(Zahlungsbefehl Nr. [...])

 

Erwägungen

 

A____ (Beschwerdeführerin)
hat gegen den Entscheid des Zivilgerichts Basel-Stadt vom 12. Mai 2017 am 14. Juli
2017 Beschwerde erhoben. Am 21. Juli 2017 hat der Verfahrensleiter des
Appellationsgerichts die Beschwerdeführerin aufgefordert, innert einer nicht
erstreckbaren Frist bis zum 7. August 2017 einen Kostenvorschuss von
CHF 400.– zu leisten. Am 11. August 2017 hat die Beschwerdeführerin
eine weitere Eingabe eingereicht, worin sie sinngemäss den Verzicht auf die Erhebung
des Kostenvorschusses bzw. die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege
beantragt. Mit Verfügung vom 15. August 2017 wurde dieser Antrag
abgewiesen und die Beschwerdeführerin aufgefordert, innert einer nicht
erstreckbaren Frist bis zum 23. August 2017 einen Kostenvorschuss von
CHF 400.– zu leisten. Nachdem die Beschwerdeführerin den Kostenvorschuss
nicht geleistet hat, wurde ihr unter Hinweis auf die Säumnisfolgen gemäss Art.
101 Abs. 3 der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO, SR 272) eine
Nachfrist von fünf Tagen gesetzt (vgl. Verfügung vom 12. September 2017).
Auch innert dieser Nachfrist hat die Beschwerdeführerin den Kostenvorschuss
nicht geleistet. Auf die Beschwerde ist daher im Einklang mit Art. 101 Abs. 3
ZPO nicht einzutreten. Auf die Erhebung von Gerichtskosten wird verzichtet.

 

 

Demgemäss
erkennt das Appellationsgericht (Einzelgericht):

 

://:        Auf die Beschwerde gegen den Entscheid
des Zivilgerichts vom 12. Mai 2017 (V.2017.396) wird nicht eingetreten.

 

            Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

 

            Mitteilung
an:

-      
Beschwerdeführerin

-      
Beschwerdegegnerin

-      
Zivilgericht Basel-Stadt

-      
Betreibungsamt Basel-Stadt

 

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

 

Der Gerichtsschreiber

 

 

PD Dr. Benedikt Seiler

 

 

 

Rechtsmittelbelehrung

 

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes
(BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher Eröffnung Beschwerde in Zivilsachen
erhoben werden. In vermögensrechtlichen Angelegenheiten gilt dies nur dann,
wenn der Streitwert die Beschwerdesumme gemäss Art. 74 Abs. 1 lit. a oder b BGG
erreicht (CHF 15'000.– bei Streitigkeiten aus Miete oder Arbeitsverhältnis
bzw. CHF 30'000.– in allen übrigen Fällen) oder wenn sich eine Rechtsfrage
von grundsätzlicher Bedeutung stellt. Die Beschwerdeschrift ist fristgerecht
dem Bundesgericht (1000 Lausanne 14) einzureichen. Für die Anforderungen an
deren Inhalt wird auf Art. 42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des
Rechtsmittels entscheidet das Bundesgericht. 

 

Ob an Stelle der
Beschwerde in Zivilsachen ein anderes Rechtsmittel in Frage kommt (z.B. die
subsidiäre Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht gemäss Art. 113 BGG),
ergibt sich aus den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Wird sowohl
Beschwerde in Zivilsachen als auch Verfassungsbeschwerde erhoben, sind beide
Rechtsmittel in der gleichen Rechtsschrift einzureichen.