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**Case Identifier:** 473545b5-59d0-5be1-ba4b-6c222e06f19c
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-08-25
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 25.08.2016 715 15 294
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_715-15-294_2016-08-25.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-
rungsrecht 
 
 
vom 25. August 2016 (715 15 294) 
____________________________________________________________________ 
 
 
Arbeitslosenversicherung 
 
 
Gutheissung der Beschwerde. Die Vermittlungsfähigkeit der Beschwerdeführerin ist ab 
29. Januar 2015 grundsätzlich mit einem anrechenbaren Arbeitsausfall von 50 % gege-
ben.  
 
 
Besetzung Präsident Andreas Brunner, Kantonsrichter Daniel Noll, Kantonsrich-

ter Jgnaz Jermann, Gerichtsschreiber i.V. Robin Eschbach 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführerin, vertreten durch Daniel Altermatt, 
Rechtsanwalt, Neuarlesheimerstrasse 15, Postfach 435, 
4143 Dornach 
 
 
gegen 
 
 

KIGA Baselland, Postfach, 4133 Pratteln 1, Beschwerdegegnerin 
 
 
 

Betreff Ablehnung der Vermittlungsfähigkeit 
 
 
 
A.1 A.____ arbeitete zuletzt vom Oktober 2009 bis März 2010 im Restaurant B.____ als 
Küchenmitarbeiterin. Diese Anstellung endete, als die Versicherte im März 2010 einen Unfall 
erlitt. Nachdem die IV-Stelle Solothurn (IV-Stelle) mit Vorbescheid vom 22. Januar 2015 einen 
Leistungsanspruch verneinte, meldete sich A.____ am 29. Januar 2015 bei der Arbeitslosen-
versicherung zur Arbeitsvermittlung für eine Vollzeitstelle an, wobei sie entsprechende Taggeld-
leistungen beantragte. Gestützt auf das Arztzeugnis von Dr. med. C.____, FMH Innere Medizin, 

 

 
 
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vom 30. Januar 2015, das der Versicherten bis Ende Dezember 2014 eine Arbeitsunfähigkeit 
von 70 % und ab Januar 2015 eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % für eine wechselbelastende 
Tätigkeit attestierte, forderte die Arbeitslosenkasse Solothurn die kantonale Amtsstelle mit 
Überweisung vom 11. März 2015 auf, die Vermittlungsfähigkeit der Versicherten zu überprüfen. 
Nach Vornahme weiterer Abklärungen verneinte das Kantonale Amt für Industrie, Gewerbe und 
Arbeit Baselland (KIGA) mit Verfügung vom 17. April 2015 die Vermittlungsfähigkeit der Versi-
cherten und lehnte einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab. In der Begründung wur-
de im Wesentlichen ausgeführt, dass der Versicherten, wegen der anspruchsvollen und zeitlich 
intensiven Betreuung ihres Ehemannes, im Rahmen ihrer Restarbeitsfähigkeit von 50 % kaum 
Zeit für eine mögliche Arbeitstätigkeit zur Verfügung stehen würde, weshalb die Vermittlungsfä-
higkeit nicht gegeben sei.  
 
A.2 Hiergegen erhob A.____, vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Altermatt, mit Eingabe 
vom 18. Mai 2015 Einsprache. Sie beantragte die Aufhebung der Verfügung vom 17. April 2015 
und die Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung. Des Weiteren sei der Versicherten die 
unentgeltliche Verbeiständung mit Daniel Altermatt als unentgeltlichem Rechtsbeistand zu ge-
währen. In der ergänzenden Einsprachebegründung vom 30. Juni 2015 brachte die Versicherte 
im Wesentlichen vor, ihre Vermittlungsfähigkeit sei gegeben, weshalb ein Anspruch auf Arbeits-
losenentschädigung bestehe. Insbesondere sei ihr Ehemann aufgrund einer Verbesserung des 
Gesundheitszustandes nicht mehr auf ihre Pflege angewiesen. Mit Entscheid der Einsprach-
einstanz des KIGA, Abteilung Ergänzende Massnahmen ALV, vom 31. Juli 2015 wurde die Ein-
sprache der Beschwerdeführerin abgewiesen und die unentgeltliche Prozessführung abgelehnt.  
 
B. Hiergegen erhob A.____, wiederum vertreten durch Rechtsanwalt Altermatt, am 
14. September 2015 Beschwerde beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialver-
sicherungsrecht (Kantonsgericht). Sie beantragte, es sei der angefochtene Entscheid aufzuhe-
ben und festzustellen, dass ihre Vermittlungsfähigkeit ab dem 29. Januar 2015 gegeben sei. 
Zudem sei ihr die unentgeltliche Prozessführung mit Daniel Altermatt als unentgeltlichem 
Rechtsbeistand zu gewähren; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge. In der Begründung 
wurde im Wesentlichen vorgebracht, es treffe nicht zu, dass ihr Ehemann in einem Ausmass 
pflegebedürftig sei, das die Ausübung einer unselbständigen Erwerbstätigkeit verhindern würde. 
Im Übrigen sei das IV-Verfahren noch hängig, weshalb die Beschwerdegegnerin vorleistungs-
pflichtig sei.  
 
C. Mit Verfügung des Kantonsgerichts vom 19. Oktober 2015 wurde der Beschwerdefüh-
rerin für das vorliegende Verfahren die unentgeltliche Verbeiständung mit Rechtsanwalt Daniel 
Altermatt als Rechtsvertreter bewilligt.  
 
D. Mit Schreiben vom 26. Oktober 2015 verzichtete die Beschwerdegegnerin auf die Ab-
gabe einer Stellungnahme.  
 
E. Mit Eingabe der Beschwerdeführerin vom 22. Oktober 2015 wurden dem Kantonsgericht 
zwei Arztzeugnisse von Dr. C.____ vom 6. März 2015 und 19. Juni 2015 sowie die Wohnsitz-
bescheinigungen ihrer Söhne eingereicht.  

 

 
 
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F. Mit Vernehmlassung der Beschwerdegegnerin vom 18. Februar 2016 führte diese aus, 
die Zeugnisse von Dr. C.____ seien bereits Bestandteil der Akten gewesen und bei ihrer Ent-
scheidungsfindung berücksichtigt worden. Die Wohnsitzbescheinigung der Söhne bringe keine 
neuen Erkenntnisse, wobei die vorgebrachte Pflegeunterstützung wenig glaubhaft sei.  
 
G. In der Eingabe vom 31. Mai 2016 wies die Beschwerdeführerin darauf hin, dass das Be-
gehren ihres Ehemannes auf Hilflosenentschädigung im Jahr 2013 abgewiesen worden sei. 
Damit sei erwiesen, dass der Ehemann keine regelmässige Dritthilfe benötige, weshalb sie 
vermittlungsfähig sei. 
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 

1. Gemäss Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenver-
sicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) vom 25. Juni 1982 kann der Bundesrat die 
örtliche Zuständigkeit des kantonalen Versicherungsgerichts in Abweichung von Art. 58 des 
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Ok-
tober 2000 regeln. Laut Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenver-
sicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV) vom 31. August 1983 ist für die Beurteilung 
von Beschwerden gegen Verfügungen (Einspracheentscheide) einer kantonalen Amtsstelle das 
Versicherungsgericht desselben Kantons zuständig. Anfechtungsobjekt des vorliegenden Ver-
fahrens (vgl. E. A.2) bildet ein Einspracheentscheid, den das KIGA als kantonale Amtsstelle im 
Sinne von Art. 85 AVIG erlassen hat, sodass die örtliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts 
Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die Verfassungs- 
und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das Kantonsgericht 
als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons Beschwerden gegen Ein-
spracheentscheide der Versicherungsträger gemäss Art. 56 ATSG. Es ist somit auch sachlich 
zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die – im Übrigen frist- und form-
gerecht erhobene – Beschwerde der Beschwerdeführerin vom 14. September 2015 ist dem-
nach einzutreten. 
 
2. Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet die Frage, ob der Beschwerde-
führerin ab dem 29. Januar 2015 zu Recht die Vermittlungsfähigkeit abgesprochen wurde.  
 
3.1 Die arbeitslose versicherte Person ist nach Art. 15 Abs. 1 AVIG vermittlungsfähig, 
wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit auszuüben und an Ein-
gliederungsmassnahmen teilzunehmen. Die allgemeine Vermittlungsfähigkeit setzt sich somit 
aus drei Elementen zusammen. Davon sind die Arbeitsfähigkeit sowie die Arbeitsberechtigung 
objektiver und die Vermittlungsbereitschaft subjektiver Natur. Zur Vermittlungsfähigkeit gehört 
demnach nicht nur die Arbeitsfähigkeit im objektiven Sinn, sondern subjektiv auch die Bereit-
schaft, die Arbeitskraft entsprechend den persönlichen Verhältnissen während der üblichen Ar-
beitszeit einzusetzen (THOMAS NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in: Ulrich Meyer 
(Hrsg.), Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Band XIV, Soziale Sicherheit, 3. Auflage, 

 

 
 
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Basel 2016, S. 2345, Rz. 261). Damit die Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind, müssen die 
drei Elemente kumulativ erfüllt sein. Als Anspruchsvoraussetzung schliesst der Begriff der Ver-
mittlungs(un)fähigkeit graduelle Abstufungen aus. Entweder ist die versicherte Person vermitt-
lungsfähig, insbesondere bereit, eine zumutbare Arbeit anzunehmen, oder nicht 
(BGE 125 V 58, E. 6a). 
 
3.2 Wesentliches Merkmal der Vermittlungsbereitschaft als subjektives Element der Ver-
mittlungsfähigkeit (neben der Arbeitsfähigkeit / Verfügbarkeit und Arbeitsberechtigung als objek-
tive Elemente, vgl. NUSSBAUMER, a.a.O., S. 2345, Rz. 261 ff.) ist die Bereitschaft zur Annahme 
einer Dauerstelle als Arbeitnehmer. Hierzu genügt die bloss verbal erklärte Vermittlungsbereit-
schaft nicht. Vielmehr ist die versicherte Person gehalten, sich der öffentlichen Arbeitsvermitt-
lung zur Verfügung zu stellen, angebotene zumutbare Arbeit anzunehmen und sich selbst in-
tensiv nach einer zumutbaren Stelle umzusehen (Art. 17 AVIG). Inhalt der Vermittlungsbereit-
schaft ist auch die Bereitschaft, an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen 
(Art. 15 Abs. 1 AVIG) und die Weisungen der Durchführungsorgane zu befolgen. Darunter sind 
sämtliche Massnahmen zu verstehen, welche der möglichst raschen Wiedereingliederung in 
den Arbeitsmarkt dienen. Eine wiederholte Nichtbefolgung der Weisungen der Durchführungs-
organe, fortdauernd ungenügende Arbeitsbemühungen und eine wiederholte Ablehnung zu-
mutbarer Arbeit oder die Verweigerung an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen, lassen 
ebenfalls auf fehlende Vermittlungsbereitschaft schliessen (seco, Kreisschreiben über die Ar-
beitslosenentschädigung [KS ALE] Januar 2016, Rz. B 221 ff. mit zahlreichen Hinweisen auf die 
Rechtsprechung; vgl. NUSSBAUMER, a.a.O., S. 2349, Rz. 273). 
 
3.3 Vermittlungsunfähigkeit liegt dann vor, wenn eine versicherte Person aus persönlichen 
oder familiären Gründen ihre Arbeitskraft nicht so einsetzen kann oder will, wie es ihr Arbeitge-
ber normalerweise verlangt (BGE 123 V 216, E. 3; 120 V 388, E. 3a; je mit Hinweisen). Die 
Vermittlungsfähigkeit darf jedoch nicht leichthin unter Verweis auf familiäre Betreuungsaufga-
ben verneint werden. Versicherte, die sich im Hinblick auf anderweitige Verpflichtungen oder 
besondere persönliche Umstände lediglich während gewisser Tages- oder Wochenstunden 
erwerblich betätigen wollen, können nur sehr bedingt als vermittlungsfähig anerkannt werden. 
Denn sind einem Versicherten bei der Auswahl des Arbeitsplatzes so enge Grenzen gesetzt, 
dass das Finden einer Stelle sehr ungewiss ist, muss Vermittlungsunfähigkeit angenommen 
werden. Der Grund für die Einschränkung in den Arbeitsmöglichkeiten spielt dabei keine Rolle 
(BGE 115 V 436 E. 2a; 120 V 388, E. 3a).  
 
4.1 Vorab ist die Vorleistungspflicht der Beschwerdegegnerin zu prüfen. Im Falle einge-
schränkter Leistungsfähigkeit aus gesundheitlichen Gründen ist zu unterscheiden zwischen 
vorübergehend fehlender oder verminderter Arbeitsfähigkeit im Sinne von Art. 28 AVIG und den 
behinderten Versicherten im Sinne von Art. 15 Abs. 2 AVIG. Beide Tatbestände sind Ausnah-
men vom Grundprinzip der Arbeitslosenversicherung, wonach Leistungen nur bei Vermittlungs-
fähigkeit der versicherten Personen in Betracht kommen. Über das Merkmal der vorübergehen-
den Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit erfolgt die Abgrenzung zu den behinderten Personen 
im Sinne von Art. 15 Abs. 2 AVIG (BGE 126 V 124 E. 3a und b, S. 127; THOMAS NUSSBAUMER, 
Arbeitslosenversicherung, in: Soziale Sicherheit, SBVR Bd. XIV, 2. Aufl. 2007, S. 2264, 

 

 
 
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Rz. 280). Bei länger andauernder gesundheitlicher Beeinträchtigung ist die Vermittlungsfähig-
keit (Art. 15 AVIG) massgebendes Abgrenzungskriterium. Nach Art. 15 Abs. 2 Satz 1 AVIG gilt 
die körperlich oder geistig behinderte Person als grundsätzlich vermittlungsfähig, wenn ihr bei 
ausgeglichener Arbeitsmarktlage, unter Berücksichtigung ihrer Behinderung, auf dem Arbeits-
markt eine zumutbare Arbeit vermittelt werden könnte. Die Kompetenz zur Regelung der Koor-
dination mit der Invalidenversicherung ist in Art. 15 Abs. 2 Satz 2 AVIG dem Bundesrat übertra-
gen worden. Dieser hat in Art. 15 Abs. 3 AVIV festgelegt, dass eine behinderte Person, die un-
ter der Annahme einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage nicht offensichtlich vermittlungsunfähig 
ist und die sich bei der Invalidenversicherung (oder einer anderen Versicherung nach Art. 15 
Abs. 2 AVIV) angemeldet hat, bis zum Entscheid der anderen Versicherung trotz der gesund-
heitlichen Beeinträchtigung – und unter Vorbehalt der weiteren Voraussetzungen – als vermitt-
lungsfähig gilt (vgl. zum Ganzen: BGE 136 V 97 f. E. 5.2 mit Hinweisen). Das Bundesgericht 
verwendet in diesem Zusammenhang den Begriff "neubehinderte" Person, womit sie eine be-
hinderte Person meint, bei welcher die Frage der IV-Rentenberechtigung bzw. der Leistungsan-
spruch bei einer anderen Versicherung noch nicht abgeklärt ist (vgl. dazu z.B. Urteil des Bun-
desgerichts vom 24. März 2010, 8C_651/2009, E. 3.2; auch GERHARD GERHARDS, Kommentar 
zum Arbeitslosenversicherungsgesetz [AVIG], Bd. 1 [Art. 1-58], N. 93 zu Art. 15 AVIG). Art. 70 
Abs. 1 ATSG sieht vor, dass die berechtigte Person Vorleistung verlangen kann, wenn ein Ver-
sicherungsfall einen Anspruch auf Sozialversicherungsleistungen begründet, aber Zweifel dar-
über bestehen, welche Sozialversicherung die Leistungen zu erbringen hat. Voraussetzung da-
für, eine Vorleistung zu verlangen, bildet das Bestehen eines Anspruchs gegenüber dem vor-
leistungspflichtig erklärten Versicherungsträger (vgl. UELI KIESER, ATSG-Kommentar, Zü-
rich/Basel/Genf 2009, zu Art. 70 Rz. 2). 
 
4.2 Wie sich bereits aus dem Gesetzeswortlaut (Art. 15 Abs. 2 AVIG) und der Verord-
nungsbestimmung (Abs. 15 Abs. 3 AVIV) selbst, aber auch aus den Materialien zur Entstehung 
des Art. 15 Abs. 2 AVIG (Botschaft vom 2. Juli 1980 zu einem neuen Bundesgesetz über die 
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung, BBl 1980 III 489; Pro-
tokoll der Sitzung der vorberatenden Kommission des Nationalrates vom 25. August 1980; De-
tailberatung im Nationalrat, AB 1981 N 629 f.) ergibt, soll der Sinn und Zweck von 
Art. 15 Abs. 3 AVIV darin liegen, für die Zeit, in welcher der Anspruch auf Leistungen einer an-
deren Versicherung abgeklärt wird und somit noch nicht feststeht (Schwebezustand), Lücken im 
Erwerbsersatz zu vermeiden. Dies wird durch die Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversiche-
rung im Sinne von Art. 70 Abs. 2 lit. b ATSG und Art. 15 Abs. 2 AVIG in Verbindung mit 
Art. 15 Abs. 3 AVIV bewerkstelligt. Aufgrund dieser Bestimmungen hat die Arbeitslosenversi-
cherung eine arbeitslose, bei einer anderen Versicherung angemeldete Person zu entschädi-
gen, falls ihre Vermittlungsunfähigkeit nicht offensichtlich ist. Im Urteil des Bundesgerichts 
(8C_5/2009 vom 2. März 2010 E. 7.1) wird unter Hinweis auf Materialien, Literatur (GERHARDS, 
a.a.O., N. 94 zu Art. 15 AVIG; NUSSBAUMER, a.a.O., S. 2265, Rz. 283; KIESER, a.a.O., zu 
Art. 70 ATSG N. 21 f.) und übereinstimmende Verwaltungsweisungen (Weisung des seco 
AVIG-Praxis ALE B 254) festgehalten, der Anspruch auf eine ungekürzte Arbeitslosenentschä-
digung bestehe namentlich, wenn die voll arbeitslose Person aus gesundheitlichen Gründen 
lediglich noch teilzeitlich arbeiten könnte, solange sie im Umfang der ihr ärztlicherseits attestier-
ten Arbeitsfähigkeit eine Beschäftigung sucht und bereit ist, eine neue Anstellung mit entspre-

 

 
 
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chendem Pensum anzutreten. Die Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung gemäss 
Art. 70 Abs. 2 lit. b ATSG und Art. 15 Abs. 3 AVIV ist auf die Dauer des Schwebezustandes 
begrenzt. Sie endet, sobald das Ausmass der Erwerbsunfähigkeit feststeht (vgl. BGE 136 V 195 
E. 7.4, S. 205; Urteil des Bundesgerichts vom 24. März 2010, 8C_651/2009, ARV 2011 S. 55). 
Dies geschieht erst mit dem rechtskräftigen Entscheid der Invalidenversicherung (vgl. Urteil des 
Bundesgerichts vom 17. Juni 2003, C 272/02; ARV 2004, S. 124, E. 2.3). Wann der Schwebe-
zustand beendet ist, ergibt sich demnach aus den konkreten Umständen. Vorliegend hat sich 
die Beschwerdeführerin im Mai 2014 bei der IV zum Bezug von Leistungen angemeldet. Die IV-
Stelle hat ihren Leistungsanspruch mit Vorbescheid vom 22. Januar 2015 verneint und festge-
halten, dass ihr ihre bisherige Tätigkeit weiterhin zu 100 % zumutbar sei. Dagegen erhob die 
Beschwerdeführerin Einwände. Wie ausgeführt, wird der Schwebezustand bei einem strittigen 
Erwerbsunfähigkeitsgrad nicht beendet. Vorliegend besteht die Vorleistungspflicht der Arbeits-
losenversicherung im Sinne von Art. 70 Abs. 2 lit. b ATSG für die strittige Periode somit grund-
sätzlich weiter, was im Übrigen von der Beschwerdegegnerin nicht bestritten wird. Des Weite-
ren ist nun zu prüfen, ob die Vermittlungsfähigkeit der Beschwerdeführerin gegeben ist.  
 
5. Zur Beurteilung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin sind im Wesentli-
chen folgende medizinische Unterlagen zu berücksichtigen. 
 
5.1 Im Arztzeugnis von Dr. C.____ vom 30. Januar 2015 hält dieser fest, die Versicherte 
sei seit 1. Januar 2015 voraussichtlich dauernd zu 50 % arbeitsunfähig. In Bezug auf die noch 
auszuübenden Tätigkeiten äussert er sich wie folgt: Die Patientin sollte keine schweren Lasten 
tragen und heben und Arbeiten über Schulterhöhe meiden. Wechselbelastende Arbeit ohne 
langes Stehen und Bücken wäre günstig.  
 
5.2 Dr. C.____ führt im Bericht vom 6. März 2015 aus, die Versicherte sei im Zeitraum vom 
29. Januar 2013 bis 13. Dezember 2014 in ihrem angestammten Tätigkeitsbereich als Raum-
pflegerin zu 70 % arbeitsunfähig gewesen. Diesbezüglich gelte die Arbeitsunfähigkeit bis auf 
Weiteres. Ab 1. Januar 2015 sei die Versicherte zu 50 % arbeitsfähig für eine angepasste Tä-
tigkeit. Es sei zu berücksichtigen, dass sie vom 29. Januar 2013 bis 28. Januar 2015 im Rah-
men ihrer Restarbeitsfähigkeit zusätzlich ihren vollinvaliden und hilfsbedürftigen Ehemann habe 
betreuen müssen (Pflege, Begleitung), der unter einer Seh- und Hörbehinderung sowie unter 
Amputationen am Fuss und einer Angsterkrankung leide. In dieser Phase sei die Versicherte für 
eine theoretische Erwerbstätigkeit zeitlich gar nicht einsatzfähig gewesen, so dass sie damals 
keine Arbeitsbemühungen geleistet habe.  
 
5.3 In der ärztlichen Bescheinigung vom 19. Juni 2015 stellt Dr. C.____ fest, dass die Ver-
sicherte vom 8. April 2015 bis 8. Juni 2015 wegen einer akuten Infekt-Erkrankung und einer 
Postinfekt-Exazerbation ihrer chronischen Rücken- und Gelenkskrankheit zu 100 % arbeitsun-
fähig gewesen sei. Ab dem 9. Juni 2015 sei sie in einer angepassten Tätigkeit wieder zu 50 % 
arbeitsfähig. Der Gesundheitszustand ihres vollinvaliden Ehemannes habe sich seit zwei Mona-
ten in einer Weise gebessert, dass die Patientin einen deutlich geringeren Pflegeaufwand 
(Wundpflege) betreiben müsse.  
 

 

 
 
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6.1 Von der Beschwerdegegnerin wird vorgebracht, die Beschwerdeführerin bewerbe sich 
für Stellen, die ihr aus gesundheitlicher Sicht nicht zuzumuten seien. Die Beschwerdeführerin ist 
gemäss der medizinischen Einschätzung von Dr. C.____ vom 6. März 2015 in ihrem ange-
stammten Tätigkeitsbereich zu 70 % arbeitsunfähig. In den Arztzeugnissen von Dr. C.____ vom 
30. Januar 2015 und vom 6. März 2015 wird ihr ausserdem ab 1. Januar 2015 eine Arbeitsun-
fähigkeit von 50 % attestiert. Soweit die Beschwerdeführerin deshalb in ihrer Erwerbsfähigkeit 
eingeschränkt ist – was nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist –, hat sie als behin-
dert im Sinne von Art. 15 Abs. 2 AVIG in Verbindung mit Art. 15 Abs. 3 AVIV zu gelten, gemäss 
deren Bestimmungen die gesetzliche Vermutung der grundsätzlich gegebenen Vermittlungsfä-
higkeit von Behinderten besteht (vgl. E. 4.1, E. 4.2 hiervor). Eine behinderte Person, die unter 
der Annahme einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage nicht offensichtlich vermittlungsunfähig ist 
und die sich bei der Invalidenversicherung (oder einer anderen Versicherung nach 
Art. 15 Abs. 2 AVIV) angemeldet hat, gilt bis zum Entscheid der anderen Versicherung als ver-
mittlungsfähig. Den Akten ist zu entnehmen, dass sich die Beschwerdeführerin für Stellen in 
den Bereichen Verkauf, Pflege oder der Küche bewarb, für welche im ausgeglichenen Markt 
durchaus Teilzeitstellen im Rahmen der vorhandenen Arbeitsfähigkeit von 50 % existieren. Sol-
che Tätigkeiten widersprechen – entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin – nicht im All-
gemeinen dem Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin. Dr. C.____ führt im Bericht vom 
30. Januar 2015 aus, die Versicherte solle keine schweren Lasten tragen und heben und Arbei-
ten über Schulterhöhe meiden. Wechselbelastende Arbeit ohne langes Stehen und Bücken wä-
re zudem günstig. In den genannten Bereichen sind auch Stellen denkbar, in denen das Tragen 
von schweren Lasten oder Arbeiten über Schulterhöhe nicht in solcher Intensität vorkommen, 
dass sie nicht mit der Einschätzung von Dr. C.____ vereinbar wären. Tätigkeiten im Verkauf, 
der Pflege oder der Küche sind der Beschwerdeführerin aus gesundheitlicher Sicht demnach 
nicht grundsätzlich unzumutbar. Eine offensichtliche Vermittlungsunfähigkeit im Sinne von 
Art. 15 Abs. 3 AVIV besteht vorliegend nicht. Im Übrigen ist festzustellen, dass der Vermitt-
lungsfähigkeit der Beschwerdeführerin im Rahmen der von Dr. C.____ festgestellten Restar-
beitsfähigkeit von 50 % grundsätzlich keine weiteren gesundheitlichen Gründe entgegenstehen. 
Dies wird im Übrigen auch nicht von der Beschwerdegegnerin bestritten. Einzig für den Zeit-
raum vom 8. April bis 8. Juni 2015 ist die Versicherte gemäss der ärztlichen Bescheinigung von 
Dr. C.____ vom 19. Juni 2015 aufgrund einer akuten Infektionserkrankung vollständig arbeits-
unfähig gewesen, weshalb in diesem Zeitraum keine Vermittlungsfähigkeit bestehen konnte.  
 
6.2 Die Beschwerdegegnerin stellt sich schliesslich auf den Standpunkt, dass der Be-
schwerdeführerin zusammen mit dem Zeitaufwand für die Betreuung ihres Ehemannes nicht 
genügen Ressourcen verbleiben würden, um von einer Vermittlungsfähigkeit auszugehen. 
Nachfolgend ist somit die Vermittlungsbereitschaft der Beschwerdeführerin als subjektives Ele-
ment der Vermittlungsfähigkeit zu prüfen, zumal auch die Arbeitsberechtigung der Beschwerde-
führerin unbestrittenermassen vorliegt. Die Beschwerdegegnerin stützt sich bei der Absprache 
der Vermittlungsfähigkeit der Beschwerdeführerin im Wesentlichen auf deren Angaben, welche 
letztere anlässlich der amtlichen Erkundigung vom 26. März 2015 und des Telefongesprächs 
vom 13. April 2015 mit der Kantonalen Amtsstelle AVIG getätigt habe. In der amtlichen Erkun-
digung gab die Beschwerdeführerin an, ihren Ehemann jeweils für zwei Stunden Vormittags zu 
pflegen. Sie sei im Umfang von 50 % in der Lage und bereit, eine Stelle anzunehmen oder an 

 

 
 
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einer arbeitsmarktlichen Massnahme teilzunehmen. Am 13. April 2015 sei die Beschwerdefüh-
rerin erneut in Bezug auf die Intensität der Pflege und Betreuung ihres Ehemanns telefonisch 
kontaktiert worden. Dabei habe sie angegeben, sie stehe um 7:00 Uhr auf, würde die morgend-
liche Pflege ihres Ehemannes vornehmen, Frühstück vorbereiten und es dem Ehemann verab-
reichen. Um 12:00 Uhr müsse der Ehemann das Mittagessen zu sich nehmen und um 
18:00 Uhr zu Abend essen. Da er Diabetiker sei, müsse sie spezielles Essen vorbereiten, was 
Zeit brauche und aufwendig sei. Er habe regelmässig verschiedene Arzttermine, z. B. müsse er 
mindestens alle zwei bis drei Monate zum Augenarzt, da er auf einem Auge nur ca. 2–3 % Seh-
vermögen habe. Dieses Jahr seien es weniger Termine gewesen, da er fast keine Infekte habe. 
Des Weiteren habe die Beschwerdeführerin angegeben, dass sie gerne mindestens 50 % arbei-
ten würde, aber ihren Mann pflegen müsse und ihn nicht alleine lassen könne, was auch daran 
zu erkennen sei, dass sie Hilflosenentschädigung beantragt habe. Der Sohn wohne zwar noch 
zu Hause, arbeite aber tagsüber. Zu einem späteren Zeitpunkt habe sich die Beschwerdeführe-
rin nach Ansicht der Beschwerdegegnerin dann widersprochen und ausgesagt, dass ihr Ehe-
mann gar nicht derart pflegebedürftig sei, da er schliesslich keine Hilflosenentschädigung erhal-
ten habe. Er sei ja auch nicht im Rollstuhl und könne normalerweise ohne Krücken selber lau-
fen. Die konkrete Frage, ob sie am nächsten Tag zu einer arbeitsmarktlichen Massnahme er-
scheinen könne, habe die Beschwerdeführerin mit nein beantwortet, da sie ihren Mann nicht 
alleine lassen könne. Sie könne erst dann arbeiten gehen, wenn sie von der IV Geld erhalten 
würden und nicht früher, da sie keine externe Pflege für den Ehemann bezahlen könne.  
 
6.3 Der Beschwerdegegnerin kann aus nachfolgenden Gründen nicht gefolgt werden. 
Vermittlungsunfähigkeit liegt dann vor, wenn die versicherte Person aus persönlichen oder fami-
liären Gründen ihre Arbeitskraft nicht so einsetzen kann oder will, wie es ihr Arbeitgeber norma-
lerweise verlangt. Die Vermittlungsfähigkeit darf jedoch nicht leichthin unter Verweis auf familiä-
re Betreuungsaufgaben verneint werden (vgl. E. 3.3 hiervor). Wie ausgeführt, besteht aus ge-
sundheitlicher Sicht eine grundsätzliche Vermittlungsfähigkeit für ein Pensum von mindestens 
50 % (vgl. E. 6.1 hiervor). Entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin ist die Beschwerde-
führerin durch die Betreuung ihres Ehemannes – wie nachfolgend aufgezeigt wird – nicht in 
einer Weise eingeschränkt, dass ihr bei der Auswahl des Arbeitsplatzes derart enge Grenzen 
gesetzt würden, dass das Finden einer Stelle sehr ungewiss wäre. Insbesondere ist aufgrund 
ihrer Angaben nicht ohne weiteres von einer nicht vorhandenen Vermittlungsbereitschaft aus-
zugehen. Gemäss einer Aktennotiz der Beschwerdegegnerin vom 14. April 2016 meldete sich 
die Beschwerdeführerin einen Tag nach dem erwähnten Gespräch (vgl. E. 6.2 hiervor) erneut 
bei der Beschwerdegegnerin. Sie teilte ihr dabei mit, sie habe nach dem Gespräch mit ihrem 
Mann Rücksprache gehalten. Er gebe ihr das Einverständnis, dass sie künftig am Nachmittag 
ausser Haus sein könne. Er werde das Zvieri jeweils selber einnehmen oder zusehen, dass ihm 
jemand dabei hilft. Das Gleiche treffe auf die Medikamente zu, welche er ebenfalls versuche 
selbständig einzunehmen. Somit sei es für den Ehemann in Ordnung, wenn sie ab 13:00 Uhr 
bis spätestens 18:00/19:00 Uhr das Haus verlasse. Wenn der Ehemann jedoch einen Arztter-
min habe, müsse sie frei haben, um ihn zum Termin zu begleiten. Diese Aussage deckt sich im 
Übrigen mit den Angaben der Beschwerdeführerin in der amtlichen Erkundigung vom 16. März 
2015, nach welcher der Betreuungsaufwand ihres Ehemannes jeweils zwei Stunden vormittags 
betrage. In der von der Beschwerdeführerin angegebenen verfügbaren Zeit von 13:00 Uhr bis 

 

 
 
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18:00/19:00 Uhr könnte diese einer Tätigkeit von 50 % nachgehen. Das Auffinden einer ent-
sprechenden Stelle im Bereich Verkauf, Pflege oder Küche ist nicht aussichtslos. Es bestehen 
keine Anzeichen dafür, dass für den Ehemann tatsächlich ein grösserer Betreuungsaufwand 
vorliegen würde als angegeben. Wie die Beschwerdeführerin zu Recht vorbringt, wurde dessen 
Anspruch auf Hilflosenentschädigung und lebenspraktische Begleitung mit Verfügung der IV-
Stelle Solothurn vom 11. November 2013 abgewiesen. Es ist deshalb davon auszugehen, dass 
der Ehemann weder regelmässige Hilfe bei den alltäglichen Lebensverrichtungen, noch dau-
ernde persönliche Überwachung benötigt. Des Weiteren stellt Dr. C.____ in seinem Bericht vom 
19. Juni 2015 fest, dass sich der Gesundheitszustand des Ehemannes seit zwei Monaten in 
einer Weise gebessert habe, dass die Beschwerdeführerin einen deutlich geringeren Pflege-
aufwand betreiben müsse. Unter Berücksichtigung des soeben Ausgeführten, kann nicht von 
einer fehlenden Vermittlungsbereitschaft gesprochen werden, zumal die Beschwerdeführerin 
auch entsprechende Arbeitsbemühungen vorgenommen hat. Die Vermittlungsbereitschaft der 
Beschwerdeführerin ist somit zu bejahen, weshalb demzufolge die Vermittlungsfähigkeit ab 
29. Januar 2015 grundsätzlich mit einem anrechenbaren Arbeitsausfall von 50 % gegeben ist.  
 
7. Die Beschwerde ist demnach gutzuheissen, der Einspracheentscheid vom 31. Juli 
2015 ist aufzuheben und es ist festzustellen, dass die Vermittlungsfähigkeit der Beschwerdefüh-
rerin ab 29. Januar 2015 mit einem anrechenbaren Arbeitsausfall von 50 % gegeben ist. Die 
Angelegenheit ist zur Prüfung der weiteren Anspruchsvoraussetzungen an die Vorinstanz zu-
rückzuweisen. 
 
8.1 Art. 61 lit. a ATSG hält fest, dass der Prozess vor dem kantonalen Gericht für die Par-
teien kostenlos zu sein hat. Es sind deshalb für das vorliegende Verfahren keine Kosten zu er-
heben. Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch 
auf Ersatz der Parteikosten. 
 
8.2 Das KIGA hat der Beschwerdeführerin dem Prozessausgang entsprechend eine Par-
teientschädigung zu bezahlen. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat in seiner Hono-
rarnote vom 23. März 2016 für das vorliegende Beschwerdeverfahren einen Zeitaufwand von 
6.50 Stunden geltend gemacht, was sich umfangmässig in Anbetracht der sich stellenden 
Sachverhalts- und Rechtsfragen als angemessen erweist. Die Bemühungen sind zu dem in So-
zialversicherungsprozessen praxisgemäss für durchschnittliche Fälle zur Anwendung gelan-
genden Stundenansatz von Fr. 250.-- zu entschädigen. Nicht zu beanstanden sind die geltend 
gemachten Auslagen im Umfang von insgesamt Fr. 103.50. Das KIGA hat der Beschwerdefüh-
rerin somit eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 1‘866.70 (inkl. Auslagen Fr. 103.50 
und 8 % Mehrwertsteuer) zu bezahlen. 
 

  

 

 
 
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Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid vom 
31. Juli 2015 aufgehoben und es wird festgestellt, dass die Vermitt-
lungsfähigkeit der Beschwerdeführerin ab 29. Januar 2015 mit einem 
anrechenbaren Arbeitsausfall von 50 % gegeben ist. 

Die Angelegenheit wird zur Prüfung der weiteren Anspruchsvoraus-
setzungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen. 

 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben 

 3. Das KIGA Baselland hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschä-
digung in der Höhe von Fr. 1‘866.70 (inkl. Auslagen und 8 % Mehr-
wertsteuer) zu bezahlen. 

 
 
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