# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0adf9caa-cf99-5898-91cc-ee0e44187799
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-10-30
**Language:** de
**Title:** Angesichts der Umstände, die auf einen gewandten und agilen Beschwerdeführer hinweisen, ist die revisionsweise Aufhebung einer ganzen Rente wegen Verbesserung des Gesundheitszustandes beim über 55-Jährigen Versicherten ohne Durchführung von Eingliederungsmassnahmen zulässig.
**Docket/Reference:** IV.2012.00192
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.00192.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00192
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Oertli
Urteil
vom
30. Oktober 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Sabine Furthmann
advo5 Rechtsanwälte
Waltersbachstrasse 5, Postfach, 8021 Zürich 1
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1956 geborene
X.___
war zuletzt von April 1990 bis Januar 1997 als Buschauffeur bei den
Y.___
angestellt (Urk. 14/7/2-3 und Urk. 14/11)
. Am 2. März 1999 meldete er sich unter Hinweis auf einen Unfall bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung zum Leistungs
bezug (Rente) an (Urk. 14/3).
Die Sozialversicherungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
holte einen Aus
zug aus dem indi
viduellen Konto (Urk. 14/7/2-3),
Arztberichte (Urk.
14/
9, Urk.
14/13, Urk. 14/15 und
Urk. 14/21
) und einen Arbeitgeberbericht
(Urk.
14/11)
ein und
verfügte
am 17. März 1999 ein
e Kostengutsprache für
ein
am
7. Juli 1999 (Urk. 14/12)
beantragte
s
ärzt
lich verordnetes
Stützkorsett
(Urk.
14/14).
Mit Verfügung vom 12. April 2001 sprach die IV-Stelle dem Versicherten
schliess
lich
mit Wirkung ab 1. März 1998 bei einem Invaliditätsgrad von 76 % eine ganze Rente der Invalidenversicherung
nebst Zusatzrente für die Ehefrau und Kinderrente
zu (Urk. 14/35).
1.2
Die IV-Stelle bestätigte im Rahmen amtlicher Revisionen mit Mitteilungen vom
3
. M
ai
2004 (Urk. 14/44) und
20. Oktober 2008
(Urk.
14
/
57
) den Anspruch auf eine ganze Invalidenrente.
1.3
Nach
Eingang eines
– in den Akten unter dem Titel „Spezialabklärungen“ abge
legten –
Hinweis
es
, wonach der Versicherte
unter anderem
Fahrzeugmotor
en
von der Schweiz nach
Z.___
transportiere
und dort verkaufe
(Urk. 14/62)
,
lei
tete die IV-Stelle im August 2010 eine
weitere
Rentenrevision ein. Sie holte beim Versicherten
Angaben zum Tagesablauf und zur Leistungsfähigkeit
(Urk.
14/63) sowie einen
B
ericht
der behandelnden Dr. med.
A.___
, FMH Physi
ka
lische Medizin,
e
in (Urk. 14/66) und veranlasste
eine
Begutachtung
durch die
Reh
a
klinik
B.___
(Urk.
14/
81
).
Am 12. April 2011
(Urk. 14/8
4
)
erstattete die Rehaklinik
B.___
das erbetene orthopädische
Gutachten
mit
Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (
EFL)
.
Auf Rückfrage des Versi
cherten bestä
tigte d
ie IV-Stelle am 8. Juni 2011, dass ihm das Dokument „Spe
zial
abklä
rungen“ vollständig zugestellt worden und die Hinweise auf dem Doku
ment anonym eingegangen seien (Urk. 14/92).
Einwände
des Versicherten (Urk. 14/87)
zum Gutachten
veranlassten die IV
Stelle, bei der Rehaklinik
B.___
ergänzende Stellungnahme
n
einzuholen
(Urk. 14/93
-
94
).
Mit Vorbescheid vom 6. Oktober 2011 (Urk. 14/97) stellte die IV-Stelle dem Versi
cherten die Einstellung der Rente in Aussicht.
Auf den
Einwand
des Versi
cherten vom 28. November 2011 hin
(Urk.
14/103) nahm die IV-Stelle Rück
sprache
mit dem
Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD; Urk. 14/105 S. 2)
. In der Folge hielt sie
am in Aussicht gestellten Entscheid fest
und verfügte am 18.
Januar 2012, dass die
bisherige ganze Rente des Versicherten
auf Ende des der Zustellung
der Verfügung folgenden Monats aufgehoben werde (Urk. 2).
2.
Gegen die Verfügung vom 18. Januar 2012 erhob der Versicherte am 10.
Fe
bruar 2012
unter Beilage einer
g
utachterlichen Beurteilung von Prof. Dr.
med.
C.___
, Facharzt für Physikalische Medizin und Rehabilitation, vom 27.
Januar 2012 (Urk. 3/14)
Beschwerde (Urk. 1) mit folgenden Anträgen (S. 2):
„
1.
Die Verfügung vom 18. Januar 2012 sei aufzuheben und es sei dem Versicherten weiterhin eine volle Rente zu gewähren.
2.
Eventualiter 1:
Es sei ein gerich
tliches Gutachten bei der MEDAS
D.___
einzuholen.
3.
Eventualiter 2:
Die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, vorerst Wiedereingliederungsmass
nahmen anzuordnen und danach über die Rentenfrage zu entscheiden.
4.
Dem Beschwerdeführer sei für das Verfahren vor dem Sozialversicherungsgericht die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung zu gewähren.
5.
Unter Kosten- und Ent
schädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegeg
nerin.
“
Mit Beschwerdeantwort vom
23. Mai 2012
ersuchte die IV-Stelle
nach Rück
spra
che
mit dem
RAD
(Urk. 13)
um Abweisung der Beschwerde (Urk. 1
2
), was dem Versicherten am
31. Mai
201
2
zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 1
5
).
Am 11. Oktober 2012
(Urk. 16)
reichte
die Beschwerdegegnerin
im Nachgang
zu ihrer
Vernehmlassung vom 23. Mai 2012
einen Bericht der Eidgenössischen Zollverwaltung vom 4. Oktober 2012
ins Recht
(Urk. 17/1)
;
sie wies darauf hin
, daraus gehe hervor, dass der Versicherte mit seinem Lieferwagen regelmässig Transporte von
Z.___
in di
e Schweiz und umgekehrt tätige
(Urk. 16, mit Bei
lagen Urk. 17/1-4)
.
Zu diesen neuen Unterlagen und Vorbringen nahm der Beschwerdeführer a
m 3. Dezember 2012
im
Einzelnen
Stellung (Urk. 20
, mit Beilagen Urk. 22/2-12
)
.
Das
Doppel
dieser Stellungnahme
und
Kopien der Beila
gen
wurden
der Beschwerdegegnerin
am 18. Dezember 2012
zur Kenntnis
nahme zugestellt (Urk. 23)
.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü
gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier
bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. Au
gust 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Aus
wirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heits
zustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revi
sions
grund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Ein
sprache
entscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
ten
an
spruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.2
Das Bundesgericht geht in ständiger Rechtsprechung vom Regelfall aus, dass eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsfähig
keit grundsätzlich auf dem Weg der Selbsteingliederung verwertbar ist (Ulrich Meyer, Rechtsprechung zum IVG, 2. Auflage, Zürich 2010, S. 383). Praktisch bedeutet dies, dass aus einer medizinisch attestierten Verbesserung der Arbeits
fähigkeit unmittelbar auf eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit geschlossen und damit ein entsprechen
der Einkommensvergleich (mit dem Ergebnis eines tieferen Invaliditätsgrades) vorgenommen werden kann.
In ganz besonderen Ausnahmefällen hat die Rechtsprechung dennoch nach lang
jährigem Rentenbezug trotz
medizinisch
(wieder) ausgewiesener Leistungs
fähigkeit vorderhand weiterhin eine Rente zugesprochen, bis mit Hilfe von medizinisch-rehabilitativen und/oder beruflich-erwerblichen Massnahmen das
theoretische Leistungspotential ausgeschöpft werden kann. Es können im Ein
zelfall Erfordernisse des Arbeitsmarktes der Anrechnung einer medizinisch vor
handenen Leistungsfähigkeit und medizinisch zumutbaren Leistungsentfaltung entgegen stehen, wenn aus den Akten einwandfrei hervorgeht, dass die Ver
wertung eines bestimmten Leistungspotentials ohne vorgängige Durchführung befähigender Massnahmen allein vermittels Eigenanstrengung der versicherten Person nicht möglich ist (Urteil des Bundesgerichts 9C_163/2009 vom 10. Sep
tember 2010 E. 4.2.2).
Diese Rechtsprechung hat das Bundesgericht im Urteil 9C_228/2010 vom 26.
April 2011 dahin gehend präzisiert, dass die revisions- oder wiederer
wä
gungs
weise Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente bei versicher
ten Perso
nen, die das 55. Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit mehr als 15
Jahren bezogen haben, nur zulässig ist, wenn die Beschwerdegegnerin zuvor Ein
gliederungsmassnahmen durchgeführt hat (E.
3.3).
Damit wird dem Umstand Rechnung getragen, dass solche versicherte Personen aufgrund des fortgeschrittenen Alters oder der langen Rentendauer und der dar
aus folgenden langjährigen Arbeitsabstinenz in der Regel nicht selber in der Lage sind, sich dem Arbeitsmarkt zu stellen und sich dort selber wieder einzu
gliedern.
Dies führt zwar für die Betroffenen nicht zu einer Art Besitzstandsgarantie. Es wird ihnen lediglich, aber immerhin zugestanden, dass die Rente grundsätzlich erst nach geleisteter Eingliederungshilfe eingestellt werden darf (vgl. erwähntes Urteil 9C_228/2010 vom 26. April 2011 E. 3.5).
2.
2.1
Gemäss Unfallmeldung vom 30. Januar 1996 fiel der Beschwerdeführer am 21. Januar 1996 während seiner Tätigkeit als Chauffeur der
Y.___
vom Trittbrett des Buses aufs Gesäss (Urk. 14/38/106). Nach anfänglicher Arbeitsunfähigkeit nahm er seine Tätigkeit am 19. Februar 1996 wieder auf (Urk. 14/38/104-105, Urk. 14/11/2 Ziff. 21).
Am 20. Mai 1998 meldete der zwischenzeitlich - nicht unverschuldet (vgl. Urk. 14/11/4) - arbeitslose Beschwerdeführer (vgl. Urk. 14/5-6) dem Unfallversi
cherer einen Rückfall bei erneuter vollständiger Arbeitsunfähigkeit (Urk.
14/38/106).
2.2
Dr. med.
E.___
, Facharzt FMH Physikalische Medizin und Rehabilitation, spezi
ell Rheumatologie, der den Beschwerdeführer seit Anfang Mai 1999 behandelte,
berichtete am 14. Mai 1999, der Beschwerdeführer leide seit dem Sturz an starken Schmerzen im Bereich der Lendenwirbelsäule (LWS), die ins linke Bein ausstrahlten. Er diagnostizierte ein chronisches, wahrscheinlich post
traumatisches vertebrales Syndrom bei Status nach Diskushernie L4/L5. Die angestammte Tätigkeit als Buschauffeur hielt Dr.
E.___
für
nicht mehr zumut
bar, da der Beschwerdeführer dort dauernd sitzen müsse. In Übereinstimmung mit PD Dr. med.
F.___
, Spezialarzt FMH für Orthopädische Chirurgie, der den Beschwerdeführer konsiliarisch untersucht hatte (vgl. Urk.
14/9/4-5)
,
attestierte er hingegen eine Arbeitsfähigkeit von ca. 50 % für eine leichtere sitzende Tätig
keit (Urk. 14/9/2-3).
Im Bericht vom
12. April 2000 führte Dr.
E.___
aus, die Beschwerden seien sowohl subjektiv als auch objektiv deutlich schlechter geworden. Da schon nach kurzer Zeit - selbst beim Gehen - starke Schmerzen aufträten, betrage die Arbeitsunfähigkeit auch für eine leichtere sitzende Tätigkeit 100 % (Urk. 14/15).
Die neue Hausärztin Dr. med.
A.___
, FMH Physikalische Medizin, diagnosti
zierte am 15. Januar 2001 ein chronisches sensomotorisches lumboradikuläres Reizsyndrom L5 links bei Diskushernie L4/5. Sie bestätigte die vollständige Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit, hielt indes eine körperlich nicht belastende Arbeit mit der Möglichkeit von wechselnden Körperpositionen halbtags für zumutbar (Urk. 14/21/2-3).
2.3
Die Beschwerdegegnerin ermittelte hierauf bei einer Arbeitsfähigkeit von 50 % in einer Verweistätigkeit ein massgebendes Invalideneinkommen von Fr. 20‘475.--. Bei einem Valideneinkommen von Fr. 85‘278.-- resultierte ein Invaliditätsgrad von 76 %, welcher den ursprünglichen Anspruch auf eine ganze Invalidenrente begründete (Urk. 14/25-27; Verfügung vom 12. April 2001, Urk. 14/35).
2.4
Im im Rahmen des Revisionsverfahrens des Jahres 2004 eingeholten Bericht vom 16. April 2004 diagnostizierte Dr.
A.___
neu eine Periarthropathia hu
mero
scapularis polytendinotica (PHS) links. Sie bescheinigte eine Arbeitsun
fähigkeit von „nach wie vor“ 80 %, berichtete indes von einem stationären Ver
lauf und schloss auf einen unveränderten Invaliditätsgrad (Urk. 14/42).
Dieser Beurteilung schloss sich die Beschwerdegegnerin gemäss Mitteilung vom 3. Mai 2004 an (Urk. 14/44).
2.5
Im weiteren Revisionsverfahren des Jahres 2008 berichtete Dr.
A.___
am 25.
Juli/5. Oktober 2008. Sie führte aus, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers nicht wesentlich verändert habe, ebenso wenig der Invalidi
tätsgrad (Urk. 14/54-55). Daraufhin bestätigte die Beschwerdegegnerin mit Mit
teilung vom 20. Oktober 2008 den Anspruch auf die bisherige Rente (Urk.
14/57).
3.
3.1
Im aktuellen Revisionsverfahren ergänzte Dr.
A.___
die bisherige Diagnoseliste um die Diagnose eines Zervikovertebralsyndroms; die PHS betreffe jetzt beide Schultern, rechtsbetont (Urk. 14/66/2). Obwohl der Beschwerdeführer nie als Maler tätig gewesen war, erachtete sie diese Tätigkeit für nicht mehr zumutbar (Urk. 14/66/3 Ziff. 1.7). Eine leidensangepasste Tätigkeit sei noch für 1
2
Stun
den täglich zumutbar, wobei sich der Invaliditätsgrad nicht verändert habe (Urk.
14/66/6).
3.2
Im Gutachten vom 12. April 2011 (Urk. 14/84) diagnostizierte Dr. med.
G.___
, Facharzt Allgemein- und Unfallchirurgie, Oberarzt Orthopädische und Hand
chirurgische Rehabilitation, Rehaklinik
B.___
, gestützt auf die Vorakten (S.
2
5, S. 11-12), die eigene orthopädische Untersuchung des Beschwerde
führers (S. 6-11), auf die veranlasste Computertomographie der LWS vom 30.
März 2011 (Urk. 14/84/19-20), den Konsiliarbericht von Prof. Dr. med.
H.___
, Chef
ärztin des Instituts Radiologie,
I.___
(Urk. 14/84/18), und insbesondere die EFL vom 8. April 2011 (Urk. 14/84/21-29) ein chronisches Lumbovertebralsyndrom bei Diskusprotrusion L4/5, aktuell ohne Funktionsein
schränkungen (ICD-10 M51.2; S. 12). Dr.
G.___
attestierte eine vollständige Arbeitsfähigkeit sowohl in der angestammten Tätigkeit als Bus
chauffeur als auch in einer anderen mittelschweren, wechselbelastenden Tätig
keit ohne wiederholte Zwangshaltungen in verdrehter oder vorgeneigter Rumpf
position (S. 17).
Dazu führte der Gutachter aus, die körperliche Untersuchung habe einen gut trainierten Beschwerdeführer mit athletischem Körperbau gezeigt. Es hätten sich raue Handinnenflächen - am ehesten interpretierbar als Zeichen von Arbeits
spuren - gefunden (S. 14 oben). Die Wirbelsäule zeige sich bei der Untersu
chung vollkommen frei beweglich mit regelrechter Entfaltbarkeit und nur einem geringen Druckschmerz über den Dornfortsätzen der unteren LWS bis ins linke Gesäss reichend. Das geklagte wiederholte Wegsacken des linken Beines könne medizinisch nicht plausibel erklärt werden (S. 14 unten). Auffällig sei der Mehr
umfang des linken Beines am Oberschenkel, was nicht mit dem angegebenen langen Schonhinken vereinbar sei. Die im November 1998 beschriebene Dis
kushernie L4/5 sei nicht mehr nachweisbar. Bildgebend zeige sich nur noch eine Protrusion mit Kontakt zur Nervenwurzel L5, jedoch ohne Myelonkompression. Eine radikuläre Symptomatik bestehe mit Sicherheit nicht, so dass die vom Beschwerdeführer durchgehend geklagten Beschwerden durch die radiologi
schen Befunde nicht erklärt werden könn
t
en. Aktuell klage der Beschwerde
führer auch nicht mehr über Beschwerden im Schulter
/Nackenbereich (S. 15). Es passe zur Diskrepanz der geklagten Beschwerden zu den erhobenen Befun
den, dass im Rahmen der EFL eine erhebliche Symptomausweitung festgestellt worden sei (S. 16 oben). Zusammenfassend sei aktuell von einer deutlichen Besserung des Gesundheitszustandes auszugehen (S. 16 unten).
Der Beschwerdeführer erhob am 4. Mai 2011 Einwendungen gegen das Gutach
ten, bestritt erhobene Befunde (athletischer Körperbau, Arbeitsspuren an den Händen) und legte seine Schmerzen und Schmerzäusserungen bei der ärztlichen Untersuchung und der EFL dar (Urk. 14/87). Das stellten die Ärzte der Rehakli
nik
B.___
in der Folge nicht in Abrede. Sie stellten jedoch klar, dass das Ver
halten anlässlich der Abklärungen als demonstrativ gewertet worden sei (Urk.
14/93). Hinsichtlich der Handbefunde wurde erläutert, der Beschwerde
führer habe im Rahmen der Begutachtung den Gebrauch von Gehstöcken nicht erwähnt. Dies ändere indes nichts an der festgestellten Symptomausweitung und auch nichts daran, dass die subjektiv geäusserten Beschwerden in keinen Zu
sammen
hang zu den erhobenen klinischen und radiologischen Befunden gebracht werden könnten (Urk. 14/94).
Hierauf erging am 18. Januar 2012 die angefochtene renteneinstellende Verfü
gung (Urk. 2).
3.3
Am 27. Januar 2012 erstattete Prof. Dr. med.
C.___
, Facharzt für Phy
sika
lische Medizin und Rehabilitation, aufgrund der Vorakten und seiner Unter
suchung des Beschwerdeführers auf dessen Veranlassung hin sein Gut
achten (Urk. 3/14).
Prof.
C.___
nannte gekürzt wiedergegeben folgende Diagnosen und Probleme (S. 5 f.):
-
stark schmerzhaftes Dysfunktionssyndrom der unteren LWS (lumbovertebra
les Syndrom) bei
-
Fehlform der Wirbelsäule
-
Anulusriss Bewegungssegment L4/5
-
Status nach Treppensturz auf das Gesäss
-
Radikulopathie S1 (ev. auch L5) links
-
Segmentbewegungsstörung des zervikothorakalen Übergangs C7/Th1 bei
-
ausgeprägter Kyphose zervikothorakal
-
Schulterhochstand links
-
Osteochondrosen und Unkovertebralarthrosen
-
Fehlform der Wirbelsäule bei
-
Status nach Morbus Scheuermann
Prof.
C.___
beschrieb einen während der Untersuchung und der Befragung koope
rativen Beschwerdeführer. Zum Zusammenhang zwischen den radiologi
schen Befunden und der Symptomatik führte er aus, dass sich der von der LWS ausgehende Befund und das Beschwerdebild nicht mit den radiologischen Befunden erklären lasse. Erst die zahlreichen übrigen neurogenen und musku
lären Befunde erlaubten erst die gestellten Diagnosen (S. 8 f.). Das Gesamtbild der neurologischen Befunde und der Beschwerden liessen mit genügender Sicherheit eine Radikulopathie diagnostizieren. Die Resultate der neurologischen Untersuchung seien vom Beschwerdeführer nicht beeinflussbar und demzufolge objektiv (S. 9). Seit 2008 seien folgende Befunde und Beschwerden neu aufge
treten: regelmässiger Stockeinsatz, Entwicklung der Schulter-/Armschmerzen und die schmerzhafte Dekompensation der oberen Brustwirbelsäule, besonders unter monotoner Haltungsbelastung. Der Gesamtverlauf seit 1996 weise eine Progredienz auf, die sich fast zwingend über die Schmerzchronifizierung, die einseitigen Überlastungen und den Detrainingszustand ergebe (S. 9 unten). Die Arbeitsfähigkeit als Buschauffeur hielt Prof.
C.___
für unrealistisch. Das auf
rechte Sitzen sei mit zunehmenden Schmerzen für höchstens eine halbe Stunde möglich. Die Achsenerschütterungen seien zudem Schmerz verstärkend und ein schnelles Verlassen des Fahrzeuges nicht möglich. Eine leidensangepasste, näher beschriebene Tätigkeit sei zu 30 % in Abschnitten von je 30-45 Minuten möglich (S. 10).
4.
4.1
Das Gutachten von Dr.
G.___
erweist sich als vollumfänglich beweiskräftig, ist es doch für die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend, beruht auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen, berücksichtigt die geklagten Be
schwerden und setzt sich mit diesen sowie dem Verhalten des Beschwerde
führers auseinander; es wurde in Kenntnis und in Auseinandersetzung mit den Vorakten abgegeben, leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein; die Schlussfolgerungen sind in einer Weise begründet, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann (BGE 125  V 352 Erw. 3a).
Der Beweiswert des Gutachtens von Dr.
G.___
wird aufgrund der vom Beschwer
de
führer dagegen erhobenen Rügen (Urk. 1 S. 5. f.) nicht geschmälert. Insbe
sondere findet die Dr.
G.___
vorgeworfene fehlende Unvoreingenommenheit in der Expertise keine Stütze. Für die Beurteilung, ob bei ihm der Anschein einer Befangenheit vorliegt, kann es nicht auf das subjektive Empfinden de
s
Beschwer
de
führers ankommen. Das Misstrauen muss vielmehr in objektiver Weise als begründet erscheinen. Dafür geben jedoch weder seine Kenntnis der anonymen Anzeige (vgl. Urk. 14/62) noch die
Beschreibung der Hände und des Körperbaus des Beschwerdeführers Anhaltspunkte, enthält doch das Gutachten keinerlei Hinweise, dass der Experte aus diesen Umständen unzulässige Schlüsse gezogen hätte. Vielmehr ist es gerade Aufgabe des Gutachters, die gesamte Aktenlage zu würdigen und sämtliche Befunde darzulegen. Entgegen den Vor
bringen des Beschwerdeführers fällt darunter auch das beobachtete Verhalten während der Exploration, namentlich wenn dieses
zu
Rückschlüsse
n
auf die Objektivierbarkeit der geklagten Beschwerden führt. Dazu bleibt festzuhalten, dass sich mit Bezug auf Schmerzen naturgemäss Beweisschwierigkeiten erge
ben, weshalb allein die Schmerzangaben der versicherten Person für die Begrün
dung einer Invalidität nicht genügen. Vielmehr muss im Rahmen der sozial
versicherungsrechtlichen Leistungsprüfung verlangt werden, dass die Schmerz
angaben durch damit korrelierende, fachärztlich schlüssig feststellbare Befunde hinreichend erklärbar sind.
Dies
ist
für
die Beantwortung der Frage der Symptomausweitung beziehungsweise der Konsistenz der Schmerzangaben nicht nur zulässig, sondern geboten. In den entsprechenden Ausführungen im Gut
achten von Dr.
G.___
ist daher keinesfalls ein Fehlverhalten zu erblicken.
Insofern der Beschwerdeführer die von Dr.
G.___
in medizinischer Hinsicht gezoge
nen Schlüsse unter Hinweis auf die abweichende Beurteilung durch Prof.
C.___
anzweifelt, kann ihm nicht gefolgt werden. Prof.
C.___
führte zwar aus, er habe die Vorakten durchgesehen (Urk. 3/14 S. 1), ohne jedoch in seiner Beur
teilung die Aktenlage da
r
zustellen. Zumindest fraglich bleibt daher, ob er die nicht in den Verwaltungsakten liegenden bildgebenden Abklärungen tatsächlich eingesehen und selber beurteilt hat.
Dr.
G.___
und Prof.
C.___
gehen insoweit übereinstimmend davon aus, dass der Beschwerdeführer an einem Lumbovertebralsyndrom leidet. Während Dr.
G.___
indes eine radikuläre Symptomatik ausschloss, bejahte sie Prof.
C.___
unter Verweis auf das diagnostizierte Lumbovertebralsyndrom (Urk. 3/14 S. 5 unten) bzw. auf die Befunde und die Beschwerden wie auch auf den anlässlich des MRI vom 31. März 2011 (vgl. Urk. 14/84/19) festgestellten Riss des Anulus fibrosus (Urk. 3/14 S. 7 Mitte). Wenn Prof.
C.___
die Objektivierbarkeit der geklagten Beschwerden damit bejaht, dass die Resultate der neurologischen Untersuchung ausserhalb des Einflussbereiches des Beschwerdeführers lägen und dass die Prüfungen der Beweglichkeit der Gelenke auch objektiv zu werten seien (Urk. 3/14 S. 9 Mitte), lässt dies die von einem unabhängigen Experten zu erwartende Distanz und die Auseinandersetzung mit einer möglichen, auch im Rahmen der EFL aufgefallenen Selbstlimitierung (Urk. 14/84/24-29) oder Symp
tom
ausweitung vermissen. Dies gilt umso mehr, als Prof.
C.___
seinerseits fest
hielt, allein die bildgebenden Befunde
würden
das Beschwerdebild nicht zu
erklä
ren
vermögen
(Urk. 3/14 S. 7 unten und S. 9 oben). Er setzt sich auch nicht mit der abweichenden Beurteilung durch Dr.
G.___
auseinander, weshalb seine Ein
schätzung das Gutachten von Dr.
G.___
nicht zu entkräften vermag.
Es ist daher auf
L
etzteres abzustellen, denn Dr.
G.___
legte die gesund
heitsbeding
ten Einschränkungen sowie die daraus resultierende Arbeits
fähigkeit für den Rechtsanwender in jeder Hinsicht nachvollziehbar dar. Es ist daher nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin gestützt darauf auf eine Ver
besserung des Gesundheitszustandes geschlossen hat. Insbesondere ist davon auszugehen, dass die Schulterbeschwerden nicht mehr beeinträchtigend waren, hat sie doch der Beschwerdeführer weder anlässlich der Begutachtung noch im Schreiben vom 4. Mai 2011 (Urk. 14/87) erwähnt, so dass darin eine Ver
besserung gegenüber den Verhältnissen im Jahr 2008 zu erblicken ist. Daran ändert auch die von Prof.
C.___
in Bezug auf C7/Th1 genannte Diagnose
einer
Segmentbewegungsstörung nichts, kann doch allein von den beschriebenen Osteochondrosen und Unkovertebralarthrosen, der Kyphose oder dem Schulter
hochstand nicht auf massgebliche Einschränkungen geschlossen werden, da diese Befunde durchaus asymptomatisch sein können. Bildgebend war an der LWS keine Diskushernie mehr ersichtlich, sondern nurmehr eine Bandscheiben
protrusion (Urk. 14/84/29) und die Wirbelsäule
zeigte sich
bei der gutachterli
chen Untersuchung vollkommen frei beweglich mit regelgerechter Entfaltbarkeit mit nur geringem Druckschmerz über den Dornfortsätzen der unteren LWS bis ins linke Gesäss reichend (Urk. 14/84 S. 14 f.). Dies lässt ebenso auf eine einge
tretene Verbesserung schliessen wie die Einschätzung von Dr.
G.___
, im Zeit
punkt der Begutachtung sei nunmehr eine wechselbelastende Tätigkeit voll zumutbar (vgl. dazu Urteile des Bundesgerichts 8C_449/2010 vom 30. No
vember 2010 E. 3.1 und I 817/05 vom 7. Februar 2007 E. 7.2.2).
4.2
Die Beschwerdegegnerin erachtete den Beschwerdeführer in seiner angestamm
ten Tätigkeit wieder für voll arbeitsfähig und setzte im Feststellungsblatt vom 6.
Oktober 2011 ein dem Valideneinkommen entsprechendes Invalidenein
kommen fest (Urk. 144/95/5 unten). Dies ist nach dem Gesagten nicht zu bean
standen und wurde vom Beschwerdeführer denn auch nicht bemängelt.
5.
5.1
Der am 10. Dezember 1956 geborene Beschwerdeführer war im Zeitpunkt der Rentenaufhebung per 1. März 2012 (Urk. 2; vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 10. August 2011 9C_367/2011 E. 3.1) 55 Jahre alt. Er fällt damit grundsätzlich unter den vom Bundesgericht besonders geschützten Bezügerkreis (vgl. vorste
hend E. 1.2).
5.2
Der Beschwerdeführer bezog zwar seit Jahren eine ganze Rente. Dennoch war er aus medizinischer Sicht und namentlich im Zeitpunkt der ursprünglichen Ren
tenzusprache in einer Verweistätigkeit zu 50 % arbeitsfähig (vgl. vorstehend E.
2.3). Es ist indes nicht aktenkundig und es wird auch nicht behauptet, dass der Beschwerdeführer die nicht unmassgebliche Restarbeitsfähigkeit je verwertet oder zu verwerten versucht hätte. Dies ist wohl nicht zuletzt auf die ausgeprägte subjektive Krankheits- und Behinderungsüberzeugung zurückzuführen, wie sie auch seinem Schreiben vom 4. Mai 2011 zu entnehmen ist (Urk. 11/87), wofür der Beschwerdeführer jedoch mit Blick auf die Selbsteingliederung selbst einzu
stehen hat. Überdies wurde die berufliche Integration durch einen sekundären Krankheitsgewinn und insbesondere jegliche fehlende Eigenanstrengung behin
dert (vgl. dazu auch Urteil des Bundesgerichts vom 1.
Februar 2012 9C_726/2011 E. 5.2). Letzteres fällt umso mehr ins Gewicht, als der Beschwer
deführer in geschäftlichen Belangen gewandt ist, wie seine von 1995 bis 1999 neben seiner Tätigkeit als Buschauffeur betriebene Einzelunternehmung Condor Reisen
X.___
belegt (vgl. dazu auch Hinweis aus Rückfallmeldung (Urk.
14/13/103 Ziff. 14). Zu diesen gewerblichen Fähigkeiten treten gute Deutsch
kenntnisse, die sich der Beschwerdeführer während seiner Erwerbs
tätigkeit in der Schweiz seit 1983 (Urk. 14/3 Ziff. 1.6) angeeignet hat und die durch die ohne Dolmetscher durchgeführten Explorationen bei Dr.
G.___
und Dr.
C.___
wie auch durch die von ihm angefertigte Übersetzung (Urk. 22/2/2) belegt sind.
Ein Anspruch auf Massnahmen beruflicher Art setzt sodann voraus, dass die objektive und subjektive Eingliederungsfähigkeit mit überwiegender Wahr
scheinlichkeit ausgewiesen ist (Silvia Bucher, Eingliederungsrecht der Invali
denversicherung, 2011, Rz. 124 und 539). Davon kann nach dem Gesagten keine Rede
sein
. Hiezu bleibt zu bemerken, dass sich der Beschwerdeführer mit seinen zahlreichen Reisen in sein Heimatland als hinreichend agil erwiesen hat. Aufgrund der Eintragungen in seinem Reisepass (Urk. 17/4) ist erstellt und im Übrigen unbestritten, dass er allein von Januar bis September 2012 vierzehn Grenz
überschreitungen tätigte (Urk. 20 S. 2). Dabei ist unerheblich, ob der Beschwerdeführer die Reise im Lieferwagen oder im nur teilweise besetzten Reisebus, unentgeltlich oder teilweise als Mitfahrer von
J.___
zurückge
legt hat. Entscheidend ist allein, dass der Beschwerdeführer bei der Organisation dieser angesichts der zurückgelegten Distanzen strapaziösen Fahrten eine erhebliche Kreativität an den Tag gelegt hat (Matratzen im Rückraum des Liefer
wagens, am Boden und auf mehreren Sitzen im Reisebus
liegen
; vgl. Urk.
20 S. 3, Urk. 20/2/2, Urk. 20/4), die auf eine nicht unwesentliche Leistungsfä
higkeit hindeuten. Diese Reisen, die im März (Urk. 17/4/3), April (Urk. 17/4/7), Juni/Juli
2012 (Urk. 17/4/6) und September (Urk. 17/4/7) zu mehre
ren Grenz
übertritten pro Monat jeweils innert weniger Tage führten, deuten auf Aktivitä
ten hin, die angesichts der Angaben des Beschwerdeführers, er könne höchsten
s
20 Minuten sitzen (vgl. Urk. 14/84 S. 9 oben), sehr erstaunen.
Es
kann offen bleiben, worin der Zweck dieser zahllosen Reisen lag. Immerhin darf daraus der Schluss gezogen werden, dass sich der Beschwerde
führer so gewandt und agil erwiesen hat, dass ihm die berufliche Selbst
eingliederung ohne Weiteres zumut
bar ist (vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 8C_39/2012 vom 24. April 2012 E. 5.2).
5.3
Nach dem Gesagten erweist sich die angefochtene Verfügung als rechtens. Dies führt zur Abweisung der dagegen erhobenen Beschwerde.
6.
6.1
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraus
setzungen für die Bewilli
gung der unentgeltlichen Prozessführung und Verbeiständung erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche Verbeistän
dung notwendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
Beim Beschwerdeführer sind die Voraussetzungen gemäss § 16 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) zur Bewilligung der unentgeltli
chen Prozessführung und Rechtsvertretung erfüllt. Antragsgemäss (Urk. 1 S. 2) ist deshalb die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen und Rechtsanwältin Sabine Furthmann, Zürich, als unentgeltliche Rechtsvertreterin zu bestellen.
6.2
Die Verfahrenskosten gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
des Bundesgesetzes über die Invali
denversicherung (IVG) sind ermessensweise auf Fr. 800.-- festzusetzen, ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen und infolge bewilligter unentgeltlicher Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen, dies unter Hinweis auf § 16 Abs. 4 GSVGer.
6.3
Nach § 34 Abs. 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert. Gemäss § 8 in Verbindung mit § 7 Abs. 1 der seit 1. Juli 2011 in Kraft stehenden Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht (GebV SVGer) wird - auch im Rahmen der unentgeltlichen Rechtsvertretung - namentlich für unnötigen Aufwand kein Ersatz gewährt.
6.4
Der von Rechtsanwältin Sabine Furthmann mit Eingabe vom 21. Oktober 2013 geltend gemachte Aufwand von 19.16 Stunden und Fr. 126.-- Barauslagen (Urk. 25) ist der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses
nicht angemessen, insbesondere aufgrund der Tatsache, dass sie den Beschwer
deführer schon im Vorbescheidverfahren vertrat und die Akten somit bekannt waren. Namentlich erscheint ein Aufwand von über zehn Stunden ab Kenntnis
nahme der angefochtenen Verfügung bis zur Fertigstellung der elfseitigen Beschwerdeschrift – mehr als zwei Seiten beinhaltet die Abschrift der Diagnosen von Prof.
C.___
– als überhöht. Nicht näher spezifiziert werden ferner die zahl
reichen Telefonate und Emails an den Beschwerdeführer und dessen Arzt. Dar
über hinaus macht die Rechtsvertreterin auch Aufwendungen für Korrespon
denz mit der Sozialversicherungsanstalt geltend, ohne dass ein direkter Bezug zum vorliegenden Verfahren ersichtlich würde (vgl. Aufwendungen vom 15. bis 18. Juni 2012).
Angesichts der zu studierenden gut 100 Aktenstücke der Beschwerdegegnerin, der etwa elf- und vierseitigen Rechtsschriften, der Aufwendungen im Zusam
menhang mit dem Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung sowie der in ähnlichen Fällen zugesprochenen Beträge ist die Entschädigung von Rechtsan
wältin Furthmann bei Anwendung des gerichtsüblichen Stundenansatzes von Fr. 200.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) auf Fr. 2‘600.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen.
6.5
Der Beschwerdeführer ist auf § 16 Abs. 4 GSVGer hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der Auslagen für die Vertretung verpflichtet werden kann, sofern er dazu in der Lage ist.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs vom 10. Februar 2012 wird dem Beschwerdeführer die unent
geltliche Prozessführung gewährt, und es wird ihm Rechtsanwältin Sabine Furth
mann, Zürich, als unentgeltliche Rechtsvertreterin bestellt,
und erkennt sodann:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Der Beschwerdeführer wird auf § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
3.
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Sabine Furthmann, Zürich, Basel, wird mit Fr. 2‘600.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) aus der Gerichtskasse entschädigt. Der Beschwerdeführer wird auf § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Sabine Furthmann
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
-
Pensionskasse
O.___
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubOertli
PF/TO/MPversandt