# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 97cbf31b-474b-56d8-855c-1730cb6c7be5
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-09-29
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 29.09.2009 E-4013/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-4013-2006_2009-09-29.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-4013/2006 und E-4014/2006
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 9 .  S e p t e m b e r  2 0 0 9

Richter Markus König (Vorsitz),
Richterin Muriel Beck Kadima,
Richter Jean-Pierre Monnet,
Gerichtsschreiber Rudolf Bindschedler.

A._______,
B._______,
C._______,
D._______,
Kosovo,
alle vertreten durch lic. iur. Stephan A. Buchli, 
Rechtsanwalt,
Beschwerdeführende,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügungen des BFM 
vom 14. Februar 2005 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-4013/2006
E-4014/2006

Sachverhalt:

A.
Der Beschwerdeführer verliess den Heimatstaat nach eigenen Anga-
ben am 3. September 1999 und gelangte über E._______, wo er ein 
Asylverfahren  eingeleitet  und  hängig  hatte,  am 26. September  1999 
illegal in die Schweiz, wo er am 27. September 1999 ein erstes Mal um 
Asyl nachsuchte.  Mit  Verfügung vom 27. Oktober 1999 trat das BFM 
(ehemaliges  Bundesamt  für  Flüchtlinge  [BFF])  auf  das  Asylgesuch 
nicht  ein  und  ordnete  die  Wegweisung  sowie  deren  Vollzug  nach 
E._______  an,  das  der  Rückübernahme  des  Beschwerdeführers 
zugestimmt hatte. Am 28. Oktober 1999 wurde der Beschwerdeführer 
E._______ übergeben. Während des E._______ Asylverfahrens sei er 
in den Kosovo zurückgekehrt.

B.
Die Beschwerdeführenden verliessen den Heimatstaat  nach eigenen 
Angaben  am  20.  November  2003  und  gelangten  mit  Hilfe  eines 
Schleppers über ihnen angeblich unbekannte Länder am 24. Novem-
ber  2003 illegal  in  die Schweiz,  wo sie gleichentags um Asyl  nach-
suchten. Am 27. November 2003 fand die Erstbefragung in der Emp-
fangsstelle  F._______  statt.  Am  4.  Dezember  2003  wurden  die  Be-
schwerdeführenden vom BFM zu ihren Asylgründen direkt angehört.

Im Wesentlichen machte der  Beschwerdeführer zur Begründung sei-
nes  (zweiten)  Asylgesuchs  geltend,  er  sei  albanischsprachiger  Rom 
und stamme aus G._______. Nach seiner  Rückkehr  aus  E._______ 
habe er bei  einem Onkel seiner Ehefrau gewohnt,  weil  sein eigenes 
Haus niedergebrannt worden sei. Als er sich eines Tages in der Stadt 
befunden  habe,  habe  ihn  ein  Unbekannter  tätlich  angreifen  wollen. 
Dank des Eingreifens eines älteren Albaners, beziehungsweise je nach 
Version  zweier  Albaner,  habe  dieser  Übergriff  jedoch  verhindert 
werden können. Seither habe der Beschwerdeführer das Haus jenes 
Onkels nicht mehr verlassen. Aus Angst, umgebracht zu werden, habe 
er  schliesslich  zusammen  mit  seiner  Familie  den  Heimatstaat 
verlassen.

Die  Beschwerdeführerin  machte  geltend,  sie  gehöre  ebenfalls  der 
Ethnie der Roma an und stamme ursprünglich aus H._______. Kurz 

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nach Kriegsbeginn sei  ihr  Bruder  von Albanern  erschossen worden. 
Etwa zur gleichen Zeit  hätten Albaner sie  zu Hause aufgesucht,  um 
nach ihrem Ehemann zu suchen, der indessen den Kosovo bereits ver-
lassen gehabt habe und erst 2000 wieder zurückgekehrt sei. Die mit 
den  Kindern  zurückgebliebene  Beschwerdeführerin  sei  in  der  Folge 
wiederholt von Albanern behelligt worden. Nach ungefähr zwei Jahren 
sei ihr Haus niedergebrannt worden, worauf sie zu ihrem Onkel nach 
G._______  gezogen  sei.  Eines  Tages  seien  Albaner  in  das  Haus 
eingedrungen, hätten sie geschlagen und misshandelt. Einige Tage vor 
der  Ausreise  aus  dem  Kosovo  seien  erneut  Albaner  im  Haus 
erschienen,  hätten  nach  dem  angeblich  im  Keller  versteckten 
Ehemann gefragt, Geld gefordert und sie bedroht.

Für die übrigen Aussagen der Beschwerdeführenden wird auf die Ak-
ten verwiesen. 

C.
Mit  separaten  Verfügungen  vom 14.  Februar  2005  –  eröffnet  je  am 
15. Februar 2005 – stellte das BFM fest, die Vorbringen der Beschwer-
deführenden  hielten  den  Anforderungen an die  Glaubhaftigkeit  nicht 
stand, weshalb die asylrechtliche Relevanz der Angaben nicht geprüft 
werden müsse. Infolgedessen erfüllten die Beschwerdeführenden die 
Flüchtlingseigenschaft  nicht. Das Bundesamt lehnte die Asylgesuche 
ab,  verfügte  gleichzeitig  die  Wegweisung  der  Beschwerdeführenden 
aus der Schweiz und ordnete den Wegweisungsvollzug an.

D.
Mit separaten Beschwerden vom 10. März 2005 an die damals zustän-
dige Schweizerische Asylrekurskommission (ARK) beantragten die Be-
schwerdeführenden  je  die  Aufhebung  der  angefochtenen  Verfügung, 
ihre Anerkennung als Flüchtling eventuell das Absehen von einer Weg-
weisung und subeventualiter den Verzicht auf den Vollzug der Wegwei-
sung und die Gewährung der Anordnung der vorläufigen Aufnahme.

Die Beschwerdeführenden reichten folgende Beweismittel ein:  je eine 
Bestätigung  der  Gemeinde  G._______  vom  21.  Februar  2005 
(Fotokopie), je ein Schreiben der Asylkoordination I._______ vom 17. 
Februar  2005  betreffend  das  positive  Verhalten  der 
Beschwerdeführenden,  je  eine  Schulbestätigung  I._______  vom  8. 
März  2005,  ein  Arztzeugnis  vom  8.  März  2005  betreffend  den 
Beschwerdeführer,  ein  Arztzeugnis  vom 7. März 2005 betreffend die 

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Beschwerdeführerin  und  mehrere  Berichte  des  Amts  des  Hohen 
Flüchtlingskommissars  der  Vereinten  Nationen  (UNHCR)  sowie  der 
Gesellschaft für bedrohte Völker aus den Jahren 2003 und 2004.

E.
Mit  Zwischenverfügungen  des  Instruktionsrichters  der  ARK  vom 
18. März 2005 wurden die beiden Beschwerdeverfahren aufgrund des 
engen persönlichen und sachlichen Zusammenhangs vereinigt.

F.
In seiner Vernehmlassung vom 2. Mai  2005 hielt  das  Bundesamt an 
seiner Verfügung vom 16. Januar 2004 fest und beantragte die Abwei-
sung  der  Beschwerde.  Diese  wurde  den  Beschwerdeführenden  zur 
Kenntnis zugestellt.

G.
Mit Eingabe vom 3. Dezember 2006 liess der Beschwerdeführer durch 
J._______  Fotokopien  oben  erwähnter  Bestätigung  der  Gemeinde 
G._______  vom  21.  Februar  2005  und  eines  Auszugs  aus  dem 
Eheregister – alle in Kopie – zustellen.

H.
Am 12. April  2007 wurde den Beschwerdeführenden mitgeteilt,  dass 
das bei der ARK anhängig gemachte Beschwerdeverfahren per 1. Ja-
nuar  2007  vom  Bundesverwaltungsgericht  übernommen  worden  sei 
und von der Abteilung V behandelt werde.

I.
Mit Eingabe vom 20. Dezember 2007 gaben die Beschwerdeführenden 
zwei ärztliche Berichte vom 9. Dezember 2007 respektive vom 18. De-
zember  2007,  welche  die  Beschwerdeführerin  betreffen,  sowie  ein 
Schreiben des Schweizerischen Roten Kreuzes vom 2. August  2005 
an eine Familie K., eine Fotografie von S.K. (alle in Kopie) und einen 
Internet-Auszug vom 21. November 2007 über die Ermordung von S.K. 
zu den Akten.

J.
Mit Eingabe vom 21. April 2008 reichten die Beschwerdeführenden die 
Fotokopie eines Aufgebots des Ambulatoriums für Folter- und Kriegs-
opfer  vom  9.  April  2008  betreffend  die  Beschwerdeführerin  zu  den 
Akten.

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Am 20. Juni  2009  reichten  die  Beschwerdeführenden  einen  die  Be-
schwerdeführerin  betreffenden ärztlichen Bericht  der  Psychiatrischen 
Universitätsklinik K._______ vom 11. Juni 2009 ein.

K.
Mit  Verfügung  des  Instruktionsrichters  vom  9.  Juli  2009  wurde  der 
Rechtsvertreter  der  Beschwerdeführenden  im  Hinblick  auf  den  Ab-
schluss der Instruktion der vereinigten Beschwerdeverfahren vorsorg-
lich aufgefordert,  seine Kostennote zu den Akten zu geben. Dies er-
folgte mit Eingabe vom 10. Juli 2009.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Ju-
ni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerden gegen Verfügungen nach  Art. 5 des Bundesgesetzes vom 
20. Dezember 1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG,  SR 
172.021). Das Bundesamt für Migration (BFM) gehört  zu den Behör-
den nach  Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-
waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sin-
ne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist 
daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und 
entscheidet  in  diesem Bereich  endgültig  (Art. 105  des  Asylgesetzes 
vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bun-
desgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht hat am 1. Januar 2007 die Beurtei-
lung der bei der ARK hängigen Rechtsmittel übernommen. Das neue 
Verfahrensrecht ist anwendbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG).

1.3 Die Beschwerden sind frist- und formgerecht eingereicht. Die Be-
schwerdeführenden sind durch die angefochtene Verfügung besonders 
berührt und haben ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung 
beziehungsweise Änderung. Die Beschwerdeführenden sind daher zur 
Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 108 Abs. 1 AsylG, Art. 6 
AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 und Art. 52 VwVG). Auf die Beschwerden ist 
einzutreten.

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2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.
3.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person aner-
kannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt 
wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu ei-
ner  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen  An-
schauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist  Rechnung 
zu tragen (Art. 3 AsylG).

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachwei-
sen oder zumindest  glaubhaft  machen. Diese ist  glaubhaft  gemacht, 
wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrschein-
lichkeit  für  gegeben hält. Unglaubhaft  sind insbesondere Vorbringen, 
die in  wesentlichen Punkten zu wenig begründet  oder in sich wider-
sprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder  massgeblich 
auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 
AsylG).

4.
4.1 In  seiner  Rechtsmitteleingabe  macht  der  Beschwerdeführer  gel-
tend,  der  Auffassung des BFM, wonach seine Asylvorbringen wider-
sprüchlich  sowie  zu  wenig  substanziiert  ausgefallen  und  damit  un-
glaubhaft seien, sei unzutreffend. Er stamme aus einfachen Verhältnis-
sen aus dem Kulturkreis der Roma. Durch die Befragung in der Emp-
fangsstelle sei  er in eine für ihn aussergewöhnliche und verwirrende 
Situation versetzt worden, welche ihn bei der Beantwortung der Fra-
gen teilweise auch überfordert habe. So hätten sich – auch weil er nur 
über ein rudimentäres Sprachverständnis verfüge – Missverständnisse 
bezüglich des zeitlichen Ablaufs gewisser Ereignisse sowie im Zusam-
menhang  mit  der  Übersetzung  ergeben.  Sodann  sei  zu  bedenken, 
dass er Zeuge vieler traumatischer Ereignisse gewesen sei, die zeit-
lich  schwierig  einzuordnen gewesen seien,  zumal  ihm aufgrund des 

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langen Leidenswegs das Zeitgefühl abhanden gekommen sei (vgl. Be-
schwerde S. 3 f.). 

Nach  den  vergeblichen  Bemühungen,  in  E._______  oder  in  der 
Schweiz Aufnahme zu finden, sei er zu seiner Familie in den Kosovo 
zurückgekehrt,  um zu sehen, ob sich die Lage gebessert  habe. Dort 
habe er sein Haus zerstört  vorgefunden (vgl. Beschwerde S. 4). Weil 
sich  die  Situation  nicht  gebessert  habe,  sei  ihm und  seiner  Familie 
nichts anderes übrig geblieben, als sich vom Jahre 2001 bis ins Jahr 
2003 beim Onkel A.S. zu verbergen. Dort habe der Beschwerdeführer 
weder Fernsehempfang noch Kontakt zur Aussenwelt gehabt, weshalb 
es nicht verwundere, dass er praktisch keine Angaben zur damaligen 
politischen und gesellschaftlichen Situation habe machen können, zu-
mal der Onkel die einzige Informationsquelle gewesen sei. Als sich der 
Beschwerdeführer nach einer bestimmten Zeit  erstmals ausser Haus 
gewagt habe, sei er prompt von einem Albaner tätlich angegriffen wor-
den.  Nach  diesem  Vorfall  sei  den  Albanern  der  Aufenthalt  des  Be-
schwerdeführers im Kosovo bekannt gewesen, was diesen veranlasst 
habe,  nunmehr  mit  seiner  Familie  auszureisen  (vgl.  Beschwerde 
S. 6 f.). 

Insgesamt seien die Aussagen des Beschwerdeführers weder wider-
sprüchlich noch unglaubhaft und flüchtlingsrechtlich relevant, weshalb 
er die Flüchtlingseigenschaft aufweise (vgl. Beschwerde S. 7).

4.2 Die  Beschwerdeführerin  macht  ebenfalls  geltend,  ihre  Asylvor-
bringen seien zu Unrecht als unglaubhaft qualifiziert worden. Bedingt 
durch  die  intensiven  Erlebnisse  in  der  Heimat  sei  sie  in  einer  psy-
chisch sehr schlechten Verfassung. Es sei notorisch, dass Opfer von 
körperlichen Übergriffen zur Verdrängung tendierten und daher Erleb-
tes nicht sofort umfassend schildern könnten. Aus diesem Grund habe 
auch die Beschwerdeführerin erst während der zweiten Befragung voll-
ständig  Auskunft  über  das  Erlebte  geben können,  wobei  es  ihr  auf-
grund dessen Intensität  nicht  gelungen sei,  die lange Zeit  zurücklie-
genden  Erlebnisse  in  zeitlicher  Hinsicht  und  in  der  richtigen 
Reihenfolge  exakt  zu  rekonstruieren.  Im  Übrigen  deckten  sich  ihre 
Schilderungen denjenigen ihres Ehemannes,  der sowohl von Serben 
als auch von Albanern für einen Spion gehalten worden sei (vgl. Be-
schwerde S. 3 f.).

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Zur  Zeit  der  Landesabwesenheit  ihres  Mannes sei  es wiederholt  zu 
Durchsuchungen des Hauses des Onkels und zu willkürlichen Über-
griffen auf die anwesenden Personen, so auch auf die Beschwerdefüh-
rerin,  gekommen,  was  diese  glaubhaft  beschrieben  habe  (vgl.  Be-
schwerde S. 5). Dass sie dabei reale Erlebnisse geschildert habe, be-
lege auch der Umstand, dass sie sich zu deren Verarbeitung seit Au-
gust 2004 in regelmässiger psychologischer Behandlung befinde. Der 
behandelnde Arzt habe auch bestätigt, dass ihre Leiden einen psycho-
somatischen  Hintergrund  haben  müssten  (vgl.  Beschwerde  S.  5  f.). 
Insgesamt seien die Aussagen der Beschwerdeführerin als glaubhaft 
zu qualifizieren, weshalb sie – namentlich unter dem Aspekt der frau-
enspezifischen  Fluchtgründe  –  die  Flüchtlingseigenschaft  aufweise 
(vgl. Beschwerde S. 6).

4.3 Nach Prüfung der Akten, insbesondere der während der Anhörun-
gen protokollierten  Asylvorbringen und  der  zu  den Akten  gereichten 
Beweismittel,  gelangt  das  Bundesverwaltungsgericht  zum  Schluss, 
dass  die  angefochtenen  Verfügungen  im  Hauptpunkt  einer  Überprü-
fung standhalten. Die Vorinstanz hat  jeweils  nachvollziehbar und mit 
überzeugender  Begründung  aufgezeigt,  weshalb  die  Vorbringen  der 
Beschwerdeführenden als  unglaubhaft  zu beurteilen  sind. Im Einzel-
nen kann zwecks Vermeidung unnötiger Wiederholungen vorab auf die 
einlässlichen Erwägungen in den angefochtenen Verfügungen verwie-
sen werden. Die Beschwerden enthalten im Ergebnis keine stichhalti-
gen Argumente,  welche die  vorinstanzlichen Erwägungen umzustos-
sen  und  zu  einer  anderen  Beurteilung  der  Asylvorbringen  der 
Beschwerdeführenden zu führen vermöchten.

4.3.1 Nach Durchsicht der Akten  ist einerseits festzustellen, dass die 
Vorinstanz zu Recht auf Aussagewidersprüche und Unstimmigkeiten in 
den Vorbringen  des  Beschwerdeführers  hingewiesen hat.  Dieser  hat 
beispielsweise  den  Zeitpunkt  seiner  Ausreise  aus  E._______  unter-
schiedlich angegeben (vgl. Empfangsstellenprotokoll S. 2 und Protokoll 
der  Bundesanhörung  S.  3).  Die  angebliche  Suche  durch  Nachbarn 
wurde ebenfalls widersprüchlich geschildert, zumal er auch erklärt hat-
te,  nach  dem  –  zwei  Wochen  nach  der  Rückkehr  aus  E._______ 
erfolgten – tätlichen Angriff habe er keine weiteren Probleme mehr ge-
habt (vgl. Protokoll der Bundesanhörung S. 3 und 5 f.). Die Asylvorbrin-
gen  erwecken  einen  lebensfremden  und  wenig  substanziierten  Ein-
druck. Dass die verschiedenen Unstimmigkeiten auf  die soziale Her-
kunft  und  die  Befragungssituation  zurückzuführen  seien  (vgl.  Be-

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schwerde S. 3 f.), ist nicht anzunehmen, zumal den Akten keine Hin-
weise auf einen aussergewöhnlichen Verlauf der Anhörungen zu ent-
nehmen sind und auch und die bei  der  Anhörung vom 4. Dezember 
2003 mitwirkende Hilfswerkvertreterin darauf verzichtet hat, irgendwel-
che Einwände zur Befragung zu erheben. Schliesslich ist darauf hinzu-
weisen,  dass  der  Beschwerdeführer  nach  Rückübersetzung  seiner 
niedergeschriebenen Angaben das Protokoll jeweils unterschriftlich als 
richtig bestätigt hat.

Der  Vollständigkeit  halber  kann  auch  festgestellt  werden,  dass  den 
Vorbringen des Beschwerdeführers selbst bei angenommener Glaub-
haftigkeit kaum flüchtlings- respektive asylrechtlich relevant wären. Der 
mit  der  Hilfe  Anwesender  abgewehrte  angebliche  tätliche  Angriff 
würde  nicht  die  für  die  Qualifikation  als  relevante  Verfolgung  erfor-
derliche Eingriffsintensität aufweisen. Seit der Rückkehr aus _______ 
wäre  kaum  etwas  vorgefallen,  das  als  individuelle  und  gezielte 
Verfolgung im Sinne des Gesetzes zu werten oder geeignet gewesen 
wäre, begründete Furcht vor künftiger solcher Verfolgung zu erzeugen.

Jedenfalls besteht kein Grund zur Annahme, dass der Beschwerdefüh-
rer  bei  einer  Rückkehr  in  den  Kosovo  eine  zukünftige  asylrelevante 
Verfolgung mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zeit 
zu befürchten hätte. 

4.3.2 Die zu Protokoll gegebenen Asylvorbringen der Beschwerdefüh-
rerin  sind  entgegen  ihrer  Darstellung  in  der  Beschwerde  (vgl.  dort 
S. 3 f.) vom BFM zu Recht als  widersprüchlich sowie unsubstanziiert 
und damit als unglaubhaft qualifiziert worden. Die Beschwerdeführerin 
vermag mit ihrer Argumentationskette die klaren Widersprüche, wie sie 
in der angefochtenen Verfügung grundsätzlich korrekt angegeben wor-
den sind (vgl. Verfügung des BFM S. 2 f.), nicht plausibel aufzulösen. 
Die  eindeutigen  Aussagewidersprüche  lassen  sich  nach  Auffassung 
des Gerichts offensichtlich nicht allein mit der Herkunft der Beschwer-
deführerin,  einer  besonderen  Situation  anlässlich  der  Befragungen, 
angeblicher  Überforderung  oder  mit  psychologischen  Verdrängungs-
mechanismen, wie sie nach Übergriffen vorkämen, erklären (vgl. Be-
schwerde S. 3 f.); dies umso weniger, als von ihr wenig komplexe Le-
benssachverhalte darzustellen waren, die sich aufgrund der konkreten 
Umstände zudem stark eingeprägt haben müssten.

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Auch diesbezüglich  bleibt  festzuhalten,  dass  die Beschwerdeführerin 
die  Richtigkeit  ihrer  protokollierten  Angaben  nach  Rückübersetzung 
unterschriftlich bestätigt hat.

4.3.3 Abgesehen  von mehreren  ärztlichen Attesten,  welche  sich  mit 
einer  Ausnahme auf  den Gesundheitszustand der  Beschwerdeführe-
rin beziehen (siehe dazu die nachfolgende Erwägung 6.4), sowie einer 
Bestätigung der Gemeinde G._______ vom 21. Februar 2005 wurden 
mit  den  Beschwerden  vom  10.  März  2005  mehrere  Berichte  des 
UNHCR  sowie der  Gesellschaft  für  bedrohte Völker  aus  den Jahren 
2003  und  2004  zu  den  Akten  gereicht.  Den  Berichte  über  die  dem 
Gericht bekannte Lage der ethnischer Minderheiten im Kosovo lassen 
sich,  soweit  feststellbar,  keine  die  Beschwerdeführenden  individuell 
und direkt betreffenden Passagen entnehmen. 

Der Bestätigung der Gemeinde G._______ vom 21. Februar 2005 und 
der eingereichten E-Mail-Korrespondenz des BFM mit der zuständigen 
Botschaft – respektive dem damaligen Verbindungsbüro des Eidgenös-
sischen Departements für auswärtige Angelegenheiten in Pristina – im 
Verfahren des Bruders des Beschwerdeführers (N_______) ist zu ent-
nehmen, dass das Haus der Grossfamilie nach dem Kosovo-Krieg zer-
stört worden sei. Den antragsgemäss beigezogenen Akten N_______ 
ist  auch  zu  entnehmen,  dass  keine  Angehörigen  der  Kernfamilie 
A._______ mehr im Kosovo leben sollen. All dies zeugt zwar von der 
Diskriminierung  und  den  schwierigen  Lebensbedingungen,  denen 
Roma im  Kosovo  ausgesetzt  waren  und  teilweise  immer  noch  sind 
(vgl.  zum  Ganzen  BVGE  2007/10  E. 5.4  mit  weiteren  Hinweisen), 
vermag  an  der  offensichtlichen  Unglaubhaftigkeit  der  geltend 
gemachten gezielten Verfolgung jedoch nichts zu ändern. Das Gleiche 
gilt  für die eingereichten Unterlagen betreffend den Tod des Bruders 
der Beschwerdeführerin während des Kriegs im Kosovo.

4.3.4 Aufgrund dieser Erwägungen erübrigt es sich, in Bezug auf den 
Asylpunkt  sowie  die  Flüchtlingseigenschaft  auf  die  weiteren  Ausfüh-
rungen in den Eingaben der  Beschwerdeführenden  einzugehen, weil 
sie am Ergebnis nichts ändern können.

4.4 Zusammenfassend  folgt,  dass  die  Beschwerdeführenden  keine 
Gründe nach Art. 3 AsylG nachweisen oder glaubhaft machen konn-
ten. Die Vorinstanz hat die Asylgesuche demnach zu Recht abgelehnt.

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5.
5.1 Lehnt das Bundesamt ein Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Ein-
heit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

5.2 Die Beschwerdeführenden verfügen weder über ausländerrechtli-
che Aufenthaltsbewilligungen noch über einen Anspruch auf Erteilung 
solcher.  Die  Wegweisungen  wurde  demnach  zu  Recht  angeordnet 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG; Entscheidungen und Mitteilungen der Schweize-
rischen Asylrekurskommission [EMARK] 2001 Nr. 21).

6.
Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar  oder 
nicht möglich, regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach 
den  gesetzlichen  Bestimmungen  über  die  vorläufige  Aufnahme  von 
Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes 
vom  16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer 
[AuG, SR 142.20]).

6.1 Die erwähnten Bedingungen für einen Verzicht auf den Vollzug der 
Wegweisung (Unzulässigkeit, Unzumutbarkeit, Unmöglichkeit) sind al-
ternativer Natur: Sobald eine von ihnen erfüllt  ist,  ist  der Vollzug der 
Wegweisung als undurchführbar zu betrachten und die weitere Anwe-
senheit in der Schweiz gemäss den Bestimmungen über die vorläufige 
Aufnahme zu regeln (vgl. EMARK 2006 Nr. 6 E. 4.2 S. 54 f.). Gegen 
eine allfällige spätere Aufhebung der vorläufigen Aufname würde dem 
betroffenen Asylsuchenden wiederum die Beschwerde an das Bundes-
verwaltungsgericht offen stehen (vgl. Art. 105 AsylG), wobei in jenem 
Verfahren alle Vollzugshindernisse von Amtes wegen nach Massgabe 
der in diesem Zeitpunkt herrschenden Verhältnisse von neuem zu prü-
fen sind (vgl. EMARK 1997 Nr. 27 S. 205 ff.).

6.2 Aus  humanitären  Gründen,  nicht  in  Erfüllung  völkerrechtlicher 
Pflichten der Schweiz, wird auf den Vollzug der Wegweisung auch ver-
zichtet,  wenn  die  Rückkehr  in  den  Heimatstaat  für  den  Betroffenen 
eine konkrete Gefährdung darstellt. Eine solche Gefährdung kann an-
gesichts  der  im  Heimatland  herrschenden  allgemeinen  politischen 
Lage, die sich durch Krieg, Bürgerkrieg oder durch eine Situation all-
gemeiner  Gewalt  kennzeichnet,  oder  aufgrund  anderer  Gefahrenmo-
mente, wie beispielsweise einer notwendigen medizinischen Behand-

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lung, angenommen werden (vgl. Botschaft zum Bundesbeschluss über 
das Asylverfahren vom 22. Juni 1990, BBl 1990 II 668).

6.3 Eine Situation,  welche die Beschwerdeführenden von vornherein 
als  "Gewalt-  oder  De-facto-Flüchtlinge"  qualifizieren  würde,  ist  auf-
grund der Lage in ihrem Heimatland zwar nicht (mehr)  gegeben. Hin-
gegen erweist sich der Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführe-
rin heute aus gesundheitlichen Gründen als unzumutbar.

6.4 Mit Eingabe vom 20. Dezember 2007 machte die Beschwerdefüh-
rerin im damit eingereichten ärztlichen Zeugnis eines praktischen Arz-
tes  vom 9. Dezember  2007  konkrete  und  ernsthafte  gesundheitliche 
Beschwerden  aktenkundig.  So  wurde  unter  anderem  die  vorläufige 
Diagnose  einer  schweren  posttraumatischen  Belastungsstörung 
(PTBS)  gestellt.  Im  Bericht  des  Sanatoriums  L._______ 
(Psychiatrische  Privatklinik)  vom  18.  Dezember  2007  wird  ebenfalls 
bestätigt,  dass  die  Beschwerdeführerin  aufgrund  traumatischer 
Erfahrungen  unter  einer  PTBS  und  verschiedenen  damit 
zusammenhängenden Symptomen leide. Im ausführlichen Bericht der 
Psychiatrischen  Universitätsklinik  K._______  vom  11.  Juni  2009 
wurden die vorhergehenden Diagnosen im Wesentlichen bestätigt und 
ausgeführt,  die  Beschwerdeführerin  leide  unter  anderem unter  einer 
PTBS  sowie  einer  schweren  Depression.  Erstere  sei  mit  einer 
sequentiellen  Kriegstraumatisierung  vereinbar,  während  letztere 
ursächlich  mit  dem  unsicheren  Aufenthaltsstatus  zusammenhängen 
dürfte.

Die  präzisen  Ursachen  respektive  Umstände  der  psychischen  Be-
schwerden sind nicht bekannt, nachdem die individuellen Asylvorbrin-
gen der  Beschwerdeführerin  sich  als  klar  unglaubhaft  herausgestellt 
haben.  Immerhin  darf  aufgrund  der  vorliegenden  medizinischen  Be-
richte davon ausgegangen werden, dass diese mit den kriegsbeding-
ten Ereignissen im damaligen Kosovo zusammenhängen dürften, zu-
mal  sie  dabei  offenbar  nahe Angehörige  verloren hat. Eine zwangs-
weise  Rückführung  der  gesundheitlich  schwer  beeinträchtigten  Be-
schwerdeführerin  in  ihr  Heimatland  würde  zweifellos  den  bisherigen 
Behandlungserfolg gefährden und dürfte voraussichtlich zu einer extre-
men  psychischen  Belastung  führen.  Solche  Umstände  würden  die 
– durch  die  sechsjährige  Landesabwesenheit  bereits  beeinträchtigte 
– Wiedereingliederung  erheblich  erschweren  wenn  nicht  gar  verun-

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möglichen und die Beschwerdeführerin einer konkreten Gefährdung ih-
rer Existenz aussetzen. 

Der Vollzug der Wegweisung erweist  sich damit  als unzumutbar und 
die Beschwerdeführerin ist deshalb vorläufig aufzunehmen.

6.5 In der Folge sind gestützt auf den Grundsatz der Einheit der Fami-
lie (Art. 44 Abs. 1 AsylG) sowie die geltende Praxis (vgl. EMARK 1995 
Nr. 24 E. 10 f. S. 230 ff.) auch der Ehemann sowie die gemeinsamen 
Kinder  in  die  vorläufige  Aufnahme  der  Ehefrau  respektive  Mutter 
einzubeziehen. Weitere Erörterungen zur Frage der Zumutbarkeit des 
Vollzugs der Wegweisung dieser Beschwerdeführenden erübrigen sich 
deshalb.

6.6 Der  ältere  Sohn  war  zwar  vor  rund  zwei  Jahren  an  einer 
Schlägerei  unter  Jugendlichen auf  dem Pausenplatz der Volksschule 
Richterswil  beteiligt,  wobei  auf  einen  Strafantrag  verzichtet  worden 
war.  Diesbezüglich  liegen  jedoch  keine  Ausschlussgründe  im  Sinne 
von Art. 83 Abs. 7 AuG vor. Immerhin kann an dieser Stelle darauf hin-
gewiesen werden, dass eine bereits angeordnete vorläufige Aufnahme 
bei Straffälligkeit auch wieder aufgehoben werden kann (Art. 84 Abs. 2 
AuG).

7.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
soweit die Fragen des Asyls und der Wegweisung betreffend, Bundes-
recht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und voll-
ständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Beschwer-
de ist nach dem Gesagten im Asyl- und Wegweisungspunkt abzuwei-
sen. 

Soweit  die  Frage  des  Wegweisungsvollzugs  betreffend  ist  die  Be-
schwerde gutzuheissen und die angefochtene Verfügung aufzuheben.

8.
8.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind den Beschwerdeführen-
den praxisgemäss die hälftigen Kosten für die beiden vereinigten Ver-
fahren, das heisst Fr. 400.--, aufzuerlegen (vgl. Art. 63 Abs. 1 VwVG). 

8.2 Den  Beschwerdeführenden  ist  bei  diesem  Ausgang  des  Verfah-
rens eine reduzierte Parteientschädigung gemäss Art. 64 Abs. 1 VwVG 

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zuzusprechen (vgl. Art. 16 Abs. 1 Bst. a VGG, Art. 7 Abs. 1 des Regle-
ments  vom  21. Februar  2008  über  die  Kosten und Entschädigungen 
vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Die einge-
reichte Kostennote erscheint als den Verfahrensumständen angemes-
sen.  Die  reduzierte  Parteientschädigung  wird  damit  für  beide  Be-
schwerdeverfahren auf insgesamt Fr. 2'600.-- (inklusive aller Auslagen 
und MWST) festgesetzt.

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerden werden im Asyl-  und Wegweisungspunkt  abgewie-
sen; bezüglich des Vollzugs der Wegweisung werden die Beschwerden 
gutgeheissen.

2.
Die  Vorinstanz  wird  angewiesen,  die  Beschwerdeführenden  in  der 
Schweiz vorläufig aufzunehmen.

3.
Die hälftigen Verfahrenskosten von Fr. 400.-- für die beiden vereinigten 
Verfahren werden den Beschwerdeführenden auferlegt. Dieser Betrag 
ist innert  30 Tagen ab Versand des Urteils zu Gunsten der Gerichts-
kasse zu überweisen.

4.
Das  BFM  hat  den  Beschwerdeführenden  für  die  beiden  vereinigten 
Verfahren  vor  dem Bundesverwaltungsgericht  eine  reduzierte  Partei-
entschädigung in Höhe von Fr. 2'600.-- zu leisten.

5.
Dieses Urteil geht an den Rechtsvertreter der Beschwerdeführenden, 
das BFM und die kantonale Ausländerbehörde.

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Markus König Rudolf Bindschedler

Versand:

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