# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2b109de1-d3b4-5ee0-b27b-e0a0583f9cc9
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-07-31
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 31.07.2013 PA130029
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PA130029_2013-07-31.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: PA130029-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Hodel, Vorsitzender, Oberrichterin lic. iur. 

E. Lichti Aschwanden und Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach 

sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. I. Vourtsis-Müller. 

Beschluss und Urteil vom 31. Juli 2013 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführer, 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,  

 

sowie 

 

Psychiatrische Universitätsklinik Zürich,  
Verfahrensbeteiligte, 

 

betreffend 
fürsorgerische Unterbringung 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes (10. Abteilung) des 
Bezirksgerichtes Zürich vom 2. Juli 2013 (FF130125) 

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Erwägungen: 

1. a) Der 36jährige A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) wohnt alleine im 

Hause (4,5-Zimmer) seiner Mutter und hat dort ein lebenslängliches 

Wohnrecht. Er wird vom Sozialamt und seiner Mutter unterstützt. Eine 

Berufstätigkeit besteht seit längerer Zeit keine mehr (Protokoll Vorinstanz S. 

7-8, S. 9, S. 11). IV-Abklärungen sind im Gange (Protokoll Vorinstanz S. 11).  

 In der Nacht vom 22. auf den 23. Juni 2013 – fünf Tage nach seiner letzten 

Entlassung aus der Psychiatrischen Universitätsklinik (act. 6/1 S. 1) – wurde 

der Beschwerdeführer aufgrund seines aggressiven Verhaltens gegenüber 

seinen Nachbarn – er soll gemäss dem Einweisungsarzt die Nachbarn mit 

Glasscherben eines zuvor zerschlagenen Fensters attackiert haben (act. 

6/2) – von denen er sich verfolgt und bestohlen fühlte mit der Diagnose 

wahnhafte Störung, Substanzabusus, Aufmerksamkeitsstörung, organische 

Persönlichkeitsstörung mittels fürsorgerischer Unterbringung gestützt auf 

Art. 426 ff. ZGB durch Dr. med. B._____, SOS Ärzte, in die Psychiatrische 

Universitätsklinik Zürich (PUK) eingewiesen (act. 6/2). In Handschellen und 

in Begleitung von Polizei und Sanität traf er am 23. Juni um 00.30 Uhr auf 

der Abteilung ein (act. 6/5 S. 3).  

 c) Innerhalb von sechs Jahren ist dies die fünfte Hospitalisation in der 

Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich. Die Einweisung erfolgte immer per 

Fürsorgerischer Freiheitsentziehung (FFE) bzw. Fürsorgerische 

Unterbringung (FU). Der letzte Aufenthalt war vom 15. Mai 2013 bis 18. Juni 

2013 (act. 6/1 S. 1). 

2. a) Mit Schreiben vom 25. Juni 2013 wandte sich der Verein C._____ 

namens A._____ an das Bezirksgericht Zürich und ersuchte um Entlassung 

aus der Klinik (act. 1). Nachdem das zuständige Einzelgericht anlässlich der 

Hauptverhandlung vom 2. Juli 2013 A._____ (Protokoll Vorinstanz S. 6-10), 

dessen Rechtsvertreter, Rechtsanwalt lic. iur. X._____ (Protokoll Vorinstanz 

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S. 21-26), sowie die Klinikärztin Dr. D._____ (Protokoll Vorinstanz S. 27) 

angehört und Dr. E._____ sein Gutachten erstattet hatte (Protokoll 

Vorinstanz S. 10-21), wies das Gericht das Entlassungsgesuch mit Urteil 

vom 2. Juli 2013 ab (act. 17). Mit Eingabe vom 11. Juli 2013 focht der 

Rechtsvertreter namens A._____ den Entscheid mittels Beschwerde unter 

Vorbehalt einer weiteren Begründung an und verlangte die sofortige 

Entlassung aus der Klinik (act. 18). Das begründete Urteil wurde dem 

Rechtsvertreter am 5. Juli 2013 zugestellt (15/1). Die 10tägige Frist zur 

Einreichung der Beschwerde (act. 17 S. 11) bzw. zur Ergänzung der 

Eingabe vom 11. Juli 2013 (act. 18) lief demnach am 15. Juli 2013 ab. Innert 

Frist ging beim Obergericht keine weitere Eingabe ein.  

 b) Der Beschwerdeführer focht in der Folge auch das vom Einzelgericht des 

Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung, nach Anhörung des Gutachters Dr. 

F._____ ergangene Urteil vom 16. Juli 2013, womit die Zulässigkeit der 

Zwangsmedikation (elektive Zwangsbehandlung) gemäss Anordnung der 

Klinik vom 5. Juli 2013 bejaht wurde, mittels Beschwerde beim Obergericht 

an. Das Obergericht hat mit Verfügung vom 18. Juli 2013 dieser 

Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt (PA130031, act. 19). Zur 
Zeit wird demnach der Beschwerdeführer nicht zwangsmediziert. Das 

obergerichtliche Verfahren betreffend Zwangsmedikation (Prozess Nr. 

PA130031) ist im vorliegenden Verfahren beizuziehen (act. 22). 

3. a) Die Vorinstanz bejahte aufgrund der bestehenden Fremdgefährdung eine 

Schutzbedürftigkeit des Beschwerdeführers, die der Fürsorge in einer Klinik 

bedarf (act. 17 Erw. 4.1). Auch wenn – so die Vorinstanz – der 

Beschwerdeführer entgegen den aktenkundigen Ausführungen des 

einweisenden SOS-Arztes, die Nachbarn nicht mit Glasscherben attackiert 

hätte, sondern die Scherben nur, wie er [der Beschwerdeführer] vorbringe, in 

deren Garten geworfen hätte, wäre im Gesamtkontext von einer 

Gefährdungssituation auszugehen. Nachdem der Beschwerdeführer die 

Nachbarschaft in der Vergangenheit schon des Öfteren bedroht habe, unter 

anderem mit einem Beil und einem Messer, sei das Wohlbefinden der 

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Nachbarschaft besonders durch die wiederholten Belästigungen in 

unzumutbarer Weise belastet. Zudem sei zu befürchten, dass es bei einer 

sofortigen Entlassung des Beschwerdeführers innert kürzester Zeit erneut zu 

einer Gefährdungssituation und damit zu einer Einweisung kommen könne, 

zumal die in diesem Verfahren relevante Einweisung gerade fünf Tage nach 

der letzten Entlassung aus der Psychiatrischen Universitätsklinik erfolgt sei 

(act. 17 Erw. 5.4).  

 b) Der Beschwerdeführer machte geltend, eine Fremdgefährdung im Sinne 

von Art. 426 ZGB sei nicht gegeben. Die bislang erfolgten Streitigkeiten mit 

gewissen Nachbarn und die beschriebenen, von Dritten mutmasslich als 

bedrohlich empfundenen Situationen hätten das Ausmass einer 

Fremdgefährdung im rechtlich relevanten Ausmass nicht erreicht. Eine 

Zurückbehaltung per FU erweise sich damit als unverhältnismässig. Die vom 

Gutachter empfohlene Veränderung der Wohnsituation sei als weniger 

einschneidende Massnahme zu erwägen, zudem sei nicht überzeugend 

dargelegt, weshalb sich die Behandlungsziele nicht auch ambulant erreichen 

liessen (act. 18 S. 3).  

4. a) Am 1. Januar 2013 sind das neue Kindes- und Erwachsenenschutzrecht 

(KESR) und die kantonalen Einführungsbestimmungen in Kraft getreten, 

was u.a. zu einer Revision des ZGB hinsichtlich des Vormundschaftsrechts 

führte (zweiter Teil, dritte Abteilung ZGB), das neu den Titel "der 

Erwachsenenschutz" trägt und in den Art. 360 bis 456 ZGB geregelt wird. 

Revidiert wurden damit auch die altrechtlichen Bestimmungen über die 

fürsorgerische Freiheitsentziehung [neue Terminologie: Fürsorgerische 

Unterbringung] gemäss aArt. 397a ff. ZGB. Unter dem Titel fürsorgerische 

Unterbringung wird diese behördliche Massnahme des 

Erwachsenenschutzes in den Artikeln 426 bis 439 ZGB geregelt. 

 b) Gemäss Art. 426 ZGB darf eine Person, die an einer psychischen Störung 

oder an geistiger Behinderung leidet oder schwer verwahrlost ist, in einer 

geeigneten Einrichtung untergebracht werden, wenn die nötige Behandlung 

oder Betreuung nicht anders erfolgen kann (Abs. 1). Die Belastung und der 

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Schutz von Angehörigen und Dritten sind zu berücksichtigen (Abs. 2). Die 

betroffene Person wird entlassen, sobald die Voraussetzungen für die 

Unterbringung nicht mehr erfüllt sind (Abs. 3).  

 Verlangt wird demnach einer der drei im Gesetz abschliessend genannten 

Schwächezustände, eine sich aus dem Schwächezustand ergebende 

Notwendigkeit der Behandlung bzw. Betreuung, wobei der Person die nötige 

Behandlung oder Betreuung nicht auf andere Weise als durch eine 

Einweisung bzw. Zurückbehaltung in einer Anstalt gewährt werden kann. 

Dabei muss es sich um eine geeignete Einrichtung handeln. 

5. a) Erste Voraussetzung für die fürsorgerische Unterbringung ist das 

Vorliegen eines Schwächezustandes. Die Schwächezustände werden in Art. 

426 Abs. 1 ZGB abschliessend genannt, nämlich psychische Störung, 

geistige Behinderung oder schwere Verwahrlosung. Nach altem Recht durfte 

eine mündige oder entmündigte Person wegen Geisteskrankheit, 

Geistesschwäche, Trunksucht, anderen Suchterkrankungen oder schwerer 

Verwahrlosung in einer geeigneten Anstalt untergebracht oder 

zurückbehalten werden, wenn ihr die nötige persönliche Fürsorge nicht 

anders erwiesen werden konnte (aArt. 397a Abs. 1 ZGB).  

 Das neue Recht kennt inhaltlich die gleichen Schwächezustände wie das 

bisherige Recht. Soweit die Umschreibung der die fürsorgerische 

Unterbringung rechtfertigenden Schwächezustände von der bisherigen 

Regelung (aArt. 397a Abs. 1 ZGB) abweicht, wird von einer blossen 

terminologischen Änderung gesprochen (BSK Erwachsenenschutz-

GEISER/ETZENSBERGER, Art. 426 N 2). Wenn nötig, kann daher für die 

Konkretisierung der Schwächezustände die bisherige Praxis herangezogen 

werden. Der Begriff der psychischen Störung umfasst alle drei bisherigen 

Eingangskriterien (Geisteskrankheit, Geistesschwäche oder 

Suchterkrankung). Diese altrechtlichen Begriffe waren dem allgemeinen 

Sprachgebrauch entnommen und mussten von der Rechtsprechung 

nachträglich konkretisiert werden. In diesem Sinne verstanden Lehre und 

Rechtsprechung unter einer Geisteskrankheit im Rechtssinne eine Störung, 

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die stark auffällt und einem besonnenen Laien als uneinfühlbar, tiefgehend 

abwegig und grob befremdend erscheint. So kann der Begriff heute nicht 

mehr verwendet werden. Der Begriff der psychischen Störung ist aus der 

modernen Medizin übernommen und entspricht der Klassifikation der WHO 

(ICD-Code). Damit von einer psychischen Störung gesprochen werden 

kann, muss ein Syndrom (Krankheitsbild) vorliegen, welches erhebliche 

Auswirkungen auf das soziale Funktionieren des Betroffenen hat. 

Entscheidend ist insbesondere, ob die Person ihre Entscheidungsfreiheit 

bewahrt hat und am sozialen Leben teilhaben kann (BSK 

Erwachsenenschutz-GEISER/ETZENSBERGER, Art. 426 N 15). Unter geistiger 

Behinderung werden angeborene oder erworbene Intelligenzdefekte 

verschiedener Schweregrade verstanden (vgl. HAUSHEER/GEISER/AEBI-

MÜLLER, Erwachsenenschutzrecht, Rz 2.84). Unter schwerer Verwahrlosung 

ist ein Zustand zu verstehen, bei dessen Vorliegen es der Menschenwürde 

der hilfsbedürftigen Person schlechthin widersprechen würde, ihr nicht die 

nötige Fürsorge in einer Einrichtung zukommen zu lassen (vgl. Botschaft zur 

Änderung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches [Erwachsenenschutz, 

Personenrecht und Kindesrecht] vom 28. Juni 2006, BBl. 2006 Nr. 36 S. 

7062, im Internet abrufbar unter www.admin.ch/ch/d/ff/2006/7001.pdf).   

 b) A._____ wurde am 22. Juni 2013 u.a. wegen einer wahnhaften Störung in 

die Klinik eingewiesen (act. 6/2 i.V.m. 6/3). Bei Klinikeintritt wurden die 

vorläufigen Diagnosen nach ICD-10 bestimmt, nämlich wahnhafte Störung 

(F22.0), einfache Aktivitäts- Aufmerksamkeitsstörung (F90.0), psychische 

und Verhaltensstörungen durch Alkohol, schädlicher Gebrauch (F10.1), 

psychische und Verhaltensstörungen durch Cannabinoide, schädlicher 

Gebrauch (F12.1) sowie sonstige organische Persönlichkeits- und 

Verhaltensstörungen aufgrund einer Krankheit, Schädigung oder 

Funktionsstörung des Gehirns (F07.8) (act. 6/3 S. 1).  

 Anlässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung führte der Gutachter Dr. 

E._____ bezüglich der festgestellten Krankheit aus, der Beschwerdeführer 

leide an einer psychischen Störung, nämlich an einer anhaltenden 

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wahnhaften Störung synonym an einer Paranoia mit einem diffusen 

Wahnsystem. Dieses manifestiere sich vor allen Dingen derart, dass er der 

Annahme sei, dass ständig bei ihm eingebrochen werde. Aufgrund dieser 

Einbruchsgefahr und der damit einhergehenden Bedrohung gerate er immer 

wieder in Situationen, in welchen er sich tätlich, aggressiv und auch 

gefährdend gegen andere Menschen wehren müsse (Protokoll Vorinstanz S. 

13). Nach eigenen Schilderungen des Beschwerdeführers bestehe seit etwa 

sieben Jahren das grosse Problem für ihn, dass Nachbarn bei ihm 

einbrechen würden. Er [der Beschwerdeführer] vermute, dass eine 

Drogenmafia dahinter stecke und dass die nach Drogen suchen. Herr 

A._____ wohne im Haus seiner Mutter. Er wohne jetzt alleine in diesem 

Einfamilienhaus. Nachbarn, die bei ihm einbrechen, seien offenbar mehrere 

Personen in der direkten unmittelbaren Nachbarschaft und auch etwas 

weiter entfernt. Es gebe, was aus der Krankengeschichte hervorgehe, 

absolut keine Hinweise, dass wirklich Einbrüche stattgefunden hätten. Es 

spreche alles dafür, dass es sich um eine Jahre bestehende Einbildung 

handle oder psychiatrisch diagnostiziert, es sich um eine anhaltende 

wahnhafte Störung, die früher auch Paranoia genannt wurde, handle. Diese 

wahnhafte Idee sei auch mit einer Beeinträchtigungsstörung verbunden. 

Diese wahnhafte Störung sei bisher nie spezifisch behandelt worden 

(Protokoll Vorinstanz S. 11). Herr A._____ befinde sich seit einiger Zeit in 

der psychologisch/psychiatrischen Poliklinik bei Dr. G._____. Dies sei primär 

wohl vor allem der Abklärung bezüglich der IV wegen der Fall. Ihm seien 

dort auch Medikamente empfohlen und angeboten worden. Er habe aber die 

Einnahme von Medikamenten abgelehnt (Protokoll Vorinstanz S. 11). Nebst 

dieser Diagnose der anhaltenden wahnhaften Störung wies Dr. E._____ auf 

die Verdachtsdiagnose einer organischen Persönlichkeitsstörung hin. Es sei 

– so der Gutachter – nämlich bekannt, dass der Beschwerdeführer laut 

Krankengeschichte seit etwa dem siebten Altersjahr ein, wie es damals 

genannt wurde, POS gehabt habe. Es werde heute als ADHS diagnostiziert. 

In seinen weiteren Ausführungen wies der Gutachter auf die in der MRI-

Untersuchung festgestellten pathologischen Veränderungen und auf die 

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Möglichkeit hin, dass diese teilweise oder sogar ganz für die psychische 

Erkrankung des Beschwerdeführers verantwortlich seien (Protokoll 

Vorinstanz S. 13).  

 c) Aus den Feststellungen des einweisenden Arztes, der Klinikärzte und des 

Gutachters geht hervor, dass ein psychisches Syndrom – eine wahnhafte 

Störung – vorliegt, welches die fürsorgerische Unterbringung des 

Beschwerdeführers erlaubt, wenn die weiteren Voraussetzungen, 

insbesondere die verlangten Auswirkungen auf das soziale Funktionieren, 

erfüllt sind.  

6. a) Vorausgesetzt wird nebst einem Schwächezustand eine 

Schutzbedürftigkeit der betroffenen Person in Bezug auf die persönliche 

Fürsorge, wobei der Schutz nur mit einer Freiheitsentziehung erbracht 

werden kann. Unter Personensorge sind einerseits therapeutische 

Massnahmen zu verstehen, aber auch weitere Formen der Betreuung, 

welche die betroffene Person für ein menschenwürdiges Dasein benötigt, 

wie Kochen, Essen, Körperhygiene etc. Das Schutzbedürfnis kann auch 

darin bestehen, jemanden vor einem Suizid zu bewahren (BSK 

Erwachsenenschutz-GEISER/ETZENSBERGER, Art. 426 N 8 ff.). Dem Schutz 

der Umgebung kommt nur eine subsidiäre Bedeutung zu. Eine 

Fremdgefährdung ist weder eine Unterbringungsvoraussetzung noch für 

eine Unterbringung ausreichend. Nebst der Belastung ist zwar auch der 

Schutz Angehöriger und Dritter zu beachten. Der Schutz kann aber nie für 

sich alleine ausschlaggebend sein. Eine Fremdgefährdung darf in 

Grenzfällen mit berücksichtigt werden. Eine erhebliche Gefahr für Dritt-

Personen kann eine Selbstgefährdung mit umfassen, da es zum 

Schutzauftrag gehört, die von einem Schwächezustand im Sinne des 

Gesetzes betroffene Person vor der Begehung von Straftaten und der 

Haftung für angerichteten Schaden zu schützen (BSK Erwachsenenschutz-

GEISER/ETZENSBERGER, Art. 426 N 41 ff.). Bei der Frage, ob die nötige 

persönliche Fürsorge nur durch eine Unterbringung in einer Einrichtung oder 

auch auf andere Weise erbracht werden kann, ist zu berücksichtigen, was 

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eine ambulante Behandlung an Belastung für die Umgebung bedeutet. 

Dabei ist eine Interessensabwägung vorzunehmen. Wo ein stationärer 

Aufenthalt in einer Anstalt aus fürsorgerischen Überlegungen klarerweise 

nicht notwendig ist, ist keine fürsorgerische Unterbringung anzuordnen (vgl. 

OGer ZH PA120003 vom 12. Juni 2012 , Erw. 4.1).  

 b) Eine Selbstgefährdung bestand weder im Zeitpunkt der Klinikeinweisung 

(act. 6/2 S. 1) noch während des Klinikaufenthaltes (PA130031, Protokoll 

Vorinstanz S. 18). Dr. E._____ erachtet einzig die manifestierte 

Fremdgefährdung als Rückbehaltungsgrund (Protokoll Vorinstanz S. 14, S. 

16, S. 19-20). Eine Selbstgefährdung schliesst er aus (Protokoll Vorinstanz 

S. 15). Zwar geht Dr. E._____ davon aus, dass sich das fremdgefährdende 

Verhalten im Verlauf der letzten Jahre etwas gesteigert habe (Protokoll 

Vorinstanz S. 11), jedoch ergibt sich daraus und aus der von Dr. F._____ 

erwähnten Gefahr der weiteren Chronifizierung und einer damit 

einhergehenden Verschlechterung der Behandlungschancen (PA130031, 

Protokoll Vorinstanz S. 18) keine Selbstgefährdung. Diese Gefahr ist 

aufgrund der Akten zu wenig konkretisiert. Überdies darf der Umstand 

alleine, dass sich am gegebenen Schwächezustand des Patienten (infolge 

fehlender Medikamenteneinnahme) nach der Entlassung wahrscheinlich 

nichts ändern wird und daher eine Rückfallgefahr mit Wahrscheinlichkeit 

neuerlicher Einweisungen besteht, nicht zur Abweisung eines 

Entlassungsgesuches führen (vgl. BGer 5A_288/2011 vom 19. Mai 2011, 

Erw. 5.3). An einer körperlichen Krankheit, für deren Behandlung infolge des 

Schwächezustandes ein stationärer Aufenthalt in einer Klinik erforderlich 

erschiene, leidet der Beschwerdeführer nicht. Es gibt auch keine Anzeichen 

für eine Verwahrlosungsgefahr, führte doch der Gutachter aus, der 

Beschwerdeführer meistere sein Leben irgendwie. Es bestehe [nach einer 

sofortigen Entlassung] die Situation, die aber sicherlich keine Hospitalisation 

als Massnahme erfordern würde, dass Herr A._____ eine unstrukturierte 

Lebenssituation hätte, die indirekt dazu beitragen möge, dass er sich in 

seinen wahnhaften Ideen weiter verliere (Protokoll Vorinstanz S. 15). Ob 

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eine Fremdgefährdung besteht und sich daraus eine Schutzbedürftigkeit des 

Beschwerdeführers ergibt, ist nachfolgend zu prüfen.  

 c) Beide Gutachter bejahen aufgrund der Vorgeschichte zur Zeit eine 

Fremdgefährdung (Protokoll Vorinstanz S. 14; PA130031, Protokoll Vor-

instanz S. 24-25). Die Fremdgefährdung sieht Dr. E._____ darin, dass 

aufgrund der Annahme der ständigen Einbruchsgefahr und der damit 

einhergehenden Bedrohung der Beschwerdeführer immer wieder in 

Situationen gerate, in welchen er sich tätlich, aggressiv und auch 

gefährdend gegen andere Menschen wehren müsse (Protokoll Vorinstanz S. 

13). Der gegenwärtige Zustand des Beschwerdeführers – so Dr. E._____ – 

erfordere auch seiner Beurteilung nach eine weitere Hospitalisation aufgrund 

des einzig kritischen Punktes, nämlich dass Herr A._____ aufgrund der 

wahnhaften Erkrankung sich so bedrängt fühle, dass er aggressiv gegen 

seine Nachbarn vorgehe. Würde dieser Punkt wegfallen, wäre es möglich, 

mit Herrn A._____ diesen Punkt zunächst zu bearbeiten und erfolgreich zu 

klären. So könnte er auch mit der wahnhaften Vorstellung, dass bei ihm 

offenbar eingebrochen werde, entlassen werden. Da ihn diese Vorstellung 

so stark beschäftige, dass er gegen Nachbarn in gefährdender Weise 

vorgehe und in diesem Jahr schon das zweite Mal, fünf Tage nach der 

Entlassung aus der Klinik, sei zum jetzigen Zeitpunkt aufgrund der damit 

manifestierten Fremdgefährdung eine Entlassung noch nicht möglich 

(Protokoll Vorinstanz S. 14). 

 In der Klinik besteht keine Gefährdung für die behandelnden Personen bzw. 

die Mitinsassen. Die Wahnvorstellungen des Beschwerdeführers 

beschränken sich hauptsächlich auf sein Wohnumfeld (PA130031, Protokoll 

Vor-instanz S. 18, S. 25). Davon geht auch Dr. E._____ aus (Protokoll Vor-

instanz. S. 16). Dass die Problematik im Wohnumfeld liegt, zeigt sich auch 

darin, dass es bei den Stadtausgängen bei seinem letzten Klinikaufenthalt 

nie Probleme gab (PA130031, Protokoll Vorinstanz S. 25).  

7. a) Für die Frage der Verhältnismässigkeit einer fürsorgerischen 

Unterbringung bei einer Fremdgefährdung ist auf die Praxis des 

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Bundesgerichtes abzustellen. Die altrechtliche Rechtsprechung erachtete 

die Verhältnismässigkeit einer fürsorgerischen Freiheitsentziehung bei einer 

Fremdgefährdung in Form einer Gefahr für Leib und Leben von 

Drittpersonen bzw. eine Beeinträchtigung des Wohlbefindens und der 

seelischen Gesundheit anderer auf erhebliche und elementare Weise als 

gegeben (BGer 5A_251/2012 vom 19. April 2012 Erw. 2). Das 

Bundesgericht führte in diesem Entscheid aus, die Umgebung habe ein 

hohes Mass an Belastung zu ertragen. Die Grenze des zu Duldenden liege 

dort, wo die Belastung erheblich und letztlich - z.B. zufolge gesundheitlicher 

Gefährdung - unzumutbar erscheine. Geringfügige Belästigungen könnten 

zufolge Wiederholung zu erheblichen werden (Erw. 4.2). In einem anderen 

Entscheid führte das Bundesgericht aus, es gehöre zum Schutzauftrag, eine 

kranke bzw. verwirrte Person davon abzuhalten, eine schwere Straftat zu 

begehen (BGE 138 III 593 Erw. 5.2).  

 b) Um sich ein Bild über die Fremdgefährdung zu machen, ist kurz auf die 

bisherigen Vorfälle, die jeweils zu einer Klinikeinweisung führten, 

einzugehen: Am 18. Mai 2008 soll der Beschwerdeführer von der Polizei 

verhaftet worden sein, nachdem er auf der Strasse mit einem 

Baseballschläger wild gestikuliert habe. Der Polizei soll er wegen 

Trunkenheit, Sachbeschädigung und Hausfriedensbruch bereits bekannt 

gewesen sein (act. 6/6). Er war damals einen Tag in der Klinik (Protokoll 

Vorinstanz S. 12). Am 10. März 2009 erfolgte die Einweisung unter Beizug 

der Polizei, mit Handschellen. Anlass war, dass er in einem Streit wiederholt 

seinen Nachbarn mit dem Tod bedroht und in agitiertem Zustand Steine 

geworfen haben soll (act. 6/7 S. 1). Am 28. August 2009 soll der 

Beschwerdeführer laut Polizeirapport von Nachbarn gesehen worden sein, 

wie er mit einem Beil in der Umgebung seiner Wohnung schreiend 

umhergegangen sei, was den Polizeieinsatz mit anschliessender Vorführung 

beim Notfallpsychiater zur Folge gehabt habe (act. 6/8 S. 1). Am 15. Mai 

2013 soll er eine Nachbarin mit einem Messer bedroht haben (Protokoll 

Vorinstanz S. 12). Die aktuelle Einweisung erfolgte, weil er davon ausging, 

die Nachbarschaftsmafia würde ihn nicht in Ruhe lassen und bei ihm 

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einbrechen. Aus diesem Grunde habe er eine Scheibe eingeschlagen, 

Scherben in die Gärten von Nachbarn geworfen und Nachbarn beschimpft 

und bespuckt und sich schliesslich in seinem Haus verschanzt, als die 

Polizei eintraf (Protokoll Vorinstanz S. 12). Der Beschwerdeführer verneint, 

bei diesem Vorfall jemanden mit Scherben attakiert zu haben (Protokoll 

Vorinstanz S. 24). Ob eine Nachbarin verletzt wurde, muss offen gelassen 

werden. Aus den Akten ergeben sich keine klaren Hinweise dafür (Protokoll 

Vorinstanz S. 27). So erwähnte denn auch der Gutachter Dr. F._____, 

bisher sei wohl noch niemand verletzt worden (PA130031, Protokoll Vor-

instanz S. 18). Bei diversen Vorfällen spielte eine akute Intoxikation durch 

Alkohol (am 18. Mai 2008, 2.21%, act. 6/6 S. 1; am 10. März 2009, act. 6/7 

S. 1) bzw. ein erhöhter Alkoholpegel (am 23. Juni 2013, 1.28%, act. 6/5 S. 3) 

eine Rolle. Allerdings ist nach Einschätzung von Dr. E._____ der Alkohol 

nicht das auslösende Moment für die sich ereigneten Vorfälle, jedoch 

verschlechtere schädlicher Alkohol- und Cannabiskonsum seine wahnhafte 

Störung (Protokoll Vorinstanz S. 20). Im Strafregister besteht ein Eintrag 

betreffend Sachbeschädigung vom 26. November 2011 (PA130031, act. 10). 

Die Sachbeschädigung hat gemäss Ausführungen des Beschwerdeführers 

anlässlich der Hauptverhandlung betreffend Zwangsmedikation darin 

bestanden, dass er im … [lokal] ein kleines Fenster eingeschlagen habe 

(PA130031, Protokoll Vorinstanz S. 12). 

 c) Die seit 2008 bekannten Vorfälle, die jeweils zu den fünf 

Klinikeinweisungen geführt haben, übersteigen in Anbetracht der 

kumulierten Ereignisse die Grenze des Erträglichen. Die Belastung für die 

Nachbarschaft des Beschwerdeführers ist insgesamt als unzumutbar zu 

werten. Der Beschwerdeführer lebt in seinen Wahnvorstellungen und sein 

Verhalten ist völlig unberechenbar. Alltagsgegenstände – wie 

Baseballschläger, Beil, Messer, Steine, Glasscherben – werden in seinen 

Händen zu Waffen umfunktioniert. Bis anhin wurden durch sein Handeln 

zwar noch keine Personen verletzt, jedoch ist dies wohl eher dem Zufall 

zuzuschreiben. Auch wenn im Strafregister-Auszug des Beschwerdeführers 

nur eine Sachbeschädigung erwähnt ist, birgt sein unkontrolliertes, 

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aggressives Verhalten zur Abwehr der seinen Wahnideen entspringenden 

Bedrohungen die grosse Gefahr, dass eine erhebliche Gefährdung von Leib 

und Leben für die Nachbarn besteht. Solche Delikte wären nicht mehr im 

Bagatellbereich anzusiedeln. Dr. E._____ erachtet die Gefahr als sehr hoch, 

dass es im Falle einer sofortigen Entlassung wieder zu einem 

fremdgefährdenden Vorfall zwischen dem Beschwerdeführer und seinen 

Nachbarn kommt. Er geht davon aus, dass sich das wiederholt, was sich bei 

der letzten Einweisung abgespielt hat (Protokoll Vorinstanz S. 16). Auch Dr. 

F._____ meinte, es spreche alles dafür, dass solche Vorkommnisse wieder 

passierten. Man müsse bedenken, dass diese Sachen nicht Delikte im 

üblichen Sinne darstellen, sondern aus einer krankhaften Verfassung heraus 

passieren. Ob es in dem Rahmen bleibe wie in der Vergangenheit oder ob 

dann auch schwere Sachen passieren, könne man nicht vorhersagen 

(PA130031, Protokoll Vorinstanz S. 25). Aufgrund der grossen 

Wahrscheinlichkeit, dass wieder ähnliche Vorfälle passieren, ist eine 

Zurückbehaltung wegen Fremdgefährdung gerechtfertigt. Es gilt nämlich zu 

bedenken, dass der Beschwerdeführer wieder in sein bisheriges 

Wohnumfeld mit fehlenden Tagesstrukturen zurückkehrt, wo ihn seine 

wahnhaften Ideen bezüglich der einbrechenden Nachbarschaft beherrschen.  

8. a) Eine fürsorgerische Unterbringung ist nur zulässig, wenn keine leichtere 

Massnahme der betroffenen Person genügend Schutz bietet (vgl. BSK 

Erwachsenenschutz-GEISER/ETZENSBERGER, Art. 426 N 24).  

 b) Dr. E._____ zeigte eine Alternative auf. Er wies darauf hin, dass 

anhaltende wahnhafte Störungen erfahrungsgemäss therapeutisch sehr 

schwer zu behandeln seien, da die Betroffenen für eine Behandlung kaum 

zu gewinnen seien. Eine Krankheitseinsicht fehle oft gänzlich. Die Chance 

sei hingegen vorhanden und ein therapeutischer Versuch wert, der sinnvoll 

sei. Wenn die Einsichtsfähigkeit nicht hergestellt werden könne, stelle sich 

die Frage, wie dann eigentlich weiter gefahren werden solle. Herr A._____ 

soll und werde mit Sicherheit nicht allzu lange in der Klinik bleiben. Das wäre 

keine Dauerlösung. Für den Fall, dass beim Beschwerdeführer keine 

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Einsichtsfähigkeit bezüglich seiner Krankheit (mit einer akzeptierten oder 

mindestens versuchsweise Einnahme eines Neuroleptikums) hergestellt 

werden kann, sieht der Gutachter eine Möglichkeit in der betreuten 

Wohnform mit entsprechend geschultem Personal, das mit Gesprächen die 

Gefahr einer Drittschädigung vermindern kann. Dies hätte den Vorteil, dass 

der Beschwerdeführer nicht den ganzen Tag auf sich alleine angewiesen 

wäre und er eventuell eine gewisse Tagesstruktur hätte (Protokoll 

Vorinstanz S. 17). Wird die Wohnsituation in diesem Sinne geändert, würde 

die Belastung durch das bisherige Wohnumfeld wegfallen. Die KESB wurde 
darüber orientiert, allenfalls vormundschaftliche Massnahmen anzuordnen 

(Protokoll Vorinstanz S. 23; PA130031, act. 7/30). Ob bereits Abklärungen 

bezüglich des Gefahrenpotential des Beschwerdeführers (vgl. Protokoll 

Vorinstanz S. 25; PA130031, act. 7/30) laufen, kann offen gelassen werden.  

 c) Für Dr. E._____ kommt die aufgezeigte Wohnform zur Zeit noch nicht in 

Frage. Dieser Meinung schliesst sich das Gericht an. Aufgrund der 

bestehenden Fremdgefährdung ist zur Zeit die Unterbringung in einer Klinik 

notwendig.  

9. a) Dr. E._____ machte in seinem Gutachten Ausführungen zum 

Behandlungsplan der Klinik (Protokoll Vorinstanz S. 14-15). Dieser besteht 

im Wesentlichen darin, den Beschwerdeführer zu überzeugen, dass 

wenigstens für eine Zeitlang eine medikamentöse Therapie in Form einer 

neuroleptischen Medikation sinnvoll wäre. Überdies soll versucht werden, 

mit dem Beschwerdeführer über die ganze Problematik in der Art zu 

sprechen, dass eine gewisse realistische Einschätzung, oder dass eine 

gewisse Krankheitseinsicht hergestellt werden kann.  

 b) Die Klinik hat einen konkreten Behandlungsplan (vgl. auch act. 6/4) und 

ist geeignet, dem Beschwerdeführer im notwendigen medizinischen Rahmen 

zu betreuen. Davon geht auch der Gutachter Dr. E._____ aus (Protokoll Vor-

instanz S. 14).  

10. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde. 

- 15 - 

11. Der Beschwerdeführer verweist auf seine Mittellosigkeit und ersucht um 

Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung mit Bestellung eines 

unentgeltlichen Rechtsbeistands (act. 18). Seine Mittellosigkeit ist 

ausgewiesen. Bereits vor Vorinstanz wurde ihm die unentgeltliche 

Prozessführung bewilligt. Zudem war sein Rechtsbegehren nicht 

aussichtslos und war der Beschwerdeführer zur Wahrung seiner Rechte auf 

rechtlichen Beistand angewiesen. Daher ist dem Beschwerdeführer die 

unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen und in der Person seines 

Rechtsvertreters für das Beschwerdeverfahren ein Rechtsbeistand zu 

bestellen (§ 40 Abs. 3 EG KESR i.V.m. Art. 117, 118 Abs. 1 lit. c ZPO). Nach 

Einreichung der Honorarnote ist der Rechtsvertreter mit separatem 

Beschluss zu entschädigen. 

12. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen, jedoch zufolge Gewährung der 

unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse zu 

nehmen. Der Beschwerdeführer ist auf die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 

123 ZPO hinzuweisen. 

Es wird beschlossen: 

1. Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Prozessführung bewilligt und 

Rechtsanwalt lic. iur. X._____ als unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt. 

2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Erkenntnis. 

und sodann erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, und das Urteil des Einzelgerichtes 

(10. Abteilung) des Bezirksgerichtes Zürich vom 2. Juli 2013 wird bestätigt.  

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.  

- 16 - 

3. Die Kosten für das Rechtsmittelverfahren werden dem Beschwerdeführer 

auferlegt, jedoch zufolge der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 

einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Eine Nachzahlungspflicht 

nach Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten. 

4. Rechtsanwalt lic. iur. X._____ wird für seine Bemühungen als unentgeltlicher 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers im vorliegenden 

Beschwerdeverfahren nach Einreichung seiner Honorarnote aus der 

Gerichtskasse entschädigt.  

- 17 - 

5. Schriftliche Mitteilung an  

– den Beschwerdeführer, den Rechtsbeistand, die Psychiatrische 

Universitätsklink Zürich unter Beilage eines Doppels von act. 18, an die 

KESB der Stadt Zürich sowie – unter Rücksendung der 

erstinstanzlichen Akten – an das Einzelgericht des Bezirksgerichtes 

Zürich (10. Abteilung), je gegen Empfangsschein, sowie  

– vorab per Fax an die Psychiatrische Universitätsklinik Zürich zuhanden 

des Beschwerdeführers und an seinen unentgeltlichen Rechtsvertreter, 

sowie an die KESB der Stadt Zürich. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.  
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. I. Vourtsis-Müller 
 
versandt am: 
 

	Beschluss und Urteil vom 31. Juli 2013
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	und sodann erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, und das Urteil des Einzelgerichtes (10. Abteilung) des Bezirksgerichtes Zürich vom 2. Juli 2013 wird bestätigt.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.
	3. Die Kosten für das Rechtsmittelverfahren werden dem Beschwerdeführer auferlegt, jedoch zufolge der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Eine Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten.
	4. Rechtsanwalt lic. iur. X._____ wird für seine Bemühungen als unentgeltlicher Rechtsvertreter des Beschwerdeführers im vorliegenden Beschwerdeverfahren nach Einreichung seiner Honorarnote aus der Gerichtskasse entschädigt.
	5. Schriftliche Mitteilung an
	– den Beschwerdeführer, den Rechtsbeistand, die Psychiatrische Universitätsklink Zürich unter Beilage eines Doppels von act. 18, an die KESB der Stadt Zürich sowie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an das Einzelgericht des Bezirksgeric...
	– vorab per Fax an die Psychiatrische Universitätsklinik Zürich zuhanden des Beschwerdeführers und an seinen unentgeltlichen Rechtsvertreter, sowie an die KESB der Stadt Zürich.

	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...