# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 83f904c2-e62a-5bc4-844b-0a4060d8acec
**Source:** Zürich Baurekursgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-08-21
**Language:** de
**Title:** Einleitung eines Quartierplans. Voraussetzungen. Kriterien der Gebietsabgrenzung. Entlassungsbegehren.
**Docket/Reference:** BRGE II Nr. 0083/2018
**URL:** https://www.baurekursgericht-zh.ch/media/entscheidauszug_aus_brge_ii_nr._0083-2018_vom_21._august_2018.pdf

## Full Text

Baurekursgericht 
des Kantons Zürich 

2. Abteilung 

G.-Nr. 
BRGE II Nr. 

R2.2017.00036 
0083/2018 

Entscheid vom 21. August 2018 

Mitwirkende 

Abteilungspräsident Peter Rütimann, Baurichter Adrian Bergmann, Baurich-
ter Stefano Terzi, Gerichtsschreiber Roland Blaser     

in Sachen 

Rekurrierende 

1.- 26. [….]    

gegen 

Rekursgegnerschaft 

1.  Gemeinderat Obfelden, 8912 Obfelden  
2.  Baudirektion  Kanton  Zürich,  Walchetor,  Walcheplatz 2,  Postfach, 

8090 Zürich  

betreffend 

Gemeinderatsbeschluss  vom  1.  September  2015;  Einleitung  Quartierplan 
"Kellerrain-Bergacher", Obfelden; Genehmigungsverfügung Nr. 1719/15 der 
Baudirektion Kanton Zürich vom 18. Januar 2017 
______________________________________________________ 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
hat sich ergeben:  

A.  

Mit  Beschluss  vom  1.  September  2015  leitete  der  Gemeinderat  Obfelden 

den  Quartierplan  "Kellerrain-Bergacher"  ein.  Die  Baudirektion  Kanton  Zü-

rich  genehmigte  die  Verfahrenseinleitung  mit  Verfügung  Nr.  1719/15  vom 

18. Januar 2017. Dies wurde den Grundeigentümern im Beizugsgebiet am 

3.  Februar  2017  schriftlich  mitgeteilt.  Gleichentags  wurde  der  Einleitungs-

beschluss u.a. im Amtsblatt des Kantons Zürich publiziert. 

B. 

Dagegen  rekurrierten  insgesamt  26  Rekurrierende  [….]  mit  gemeinsamer 

Eingabe vom 28. Februar 2017 innert gesetzlicher Frist an das Baurekurs-

gericht des Kantons Zürich und beantragten: 

"1.  Es seien der angefochtene Einleitungsbeschluss des Gemeinderates 
Obfelden  vom  1.  September  2015  sowie  die  Genehmigungsverfü-
gung der Baudirektion des Kantons Zürich vom 18. Januar 2017 auf-
zuheben. 

 2.  Eventualiter sei das  Beizugsgebiet  des  Quartierplans  dergestalt  an-
zupassen,  dass  darin  nördlich  der  Alten  Schulhausstrasse  neu  das 
gesamte  Bauzonengebiet  zwischen  der  Bergacherstrasse  und  der 
Morgenhölzlistrasse (Kat.-Nr. 3337) erfasst ist. 

 3.  Unter  Kosten-  und  Entschädigungsfolge  (zuzügl.  Mwst.)  zu  Lasten 

der Rekursgegner." 

C. 
Mit Verfügung vom 3. März 2017 wurde der Eingang des Rekurses vorge-

merkt und das Vernehmlassungsverfahren eröffnet.  

D. 

In  ihren  Rekursantworten  vom  28.  bzw.  31.  März  2017  beantragten  der 

Gemeinderat  Obfelden  sowie  die  Baudirektion  Kanton  Zürich  die  Abwei-

sung des Rekurses.  

R2.2017.00036 

Seite 2 

 
 
E. 

Die  rekurrentische  Replik  datiert  vom  20.  April  2017;  die  Duplik  des  Ge-

meinderates Obfelden vom 13. Juni 2017. 

F. 

Am 23. November 2017 führte das Baurekursgericht im Beisein der Partei-

en einen Augenschein vor Ort durch. 

G. 

In  der  Folge  stellte  der  Gemeinderat  Obfelden  dem  Baurekursgericht  zu-

sätzlich  Unterlagen  einer  Verkehrszählung  im  Bereich  der  Kellerrain-  und 

der  Bergacherstrasse  zu.  Dazu  nahmen  die  Rekurrierenden  mit  Eingabe 

vom  28.  November  2017  Stellung.  Am  1.  Dezember  2017  erstatteten  die 

Rekurrierenden noch eine Email-Eingabe. 

H. 

Auf  die  Ausführungen der Parteien  und die Ergebnisse  des  Augenscheins 

wird,  soweit  entscheidrelevant,  in  den  nachstehenden  Erwägungen  einge-

gangen. 

Es kommt in Betracht: 

1. 

Die  Rekurrierenden  sind  als Eigentümer von  Grundstücken  im  Beizugsge-

biet  des  Quartierplans  "Kellerrain-Bergacher"  vom  angefochtenen  Be-

schluss  mehr als irgendwelche  Dritte  oder die  Allgemeinheit  in  ihren  eige-

nen  Interessen  betroffen  und  aufgrund  ihrer  Rügen  gemäss  §  338a  des 

Planungs-  und  Baugesetzes  (PBG)  rechtsmittellegitimiert.  Da  die  übrigen 

Prozessvoraussetzungen  ebenfalls  erfüllt  sind,  ist  auf  ihren  Rekurs  einzu-

treten. 

R2.2017.00036 

Seite 3 

 
 
2. 

Das ziemlich grosse Beizugsgebiet mit einer Fläche von insgesamt 61'788 
m2 und aufgeteilt auf 38 Grundstücke umfasst, wie der nachfolgende Plan-
ausschnitt  zeigt,  zwei  unterschiedliche  und  grösstenteils  überbaute  Berei-

che, nämlich die benachbarten Quartiere Kellerrain und Bergacher, welche 

nur durch die Alte Schulhausstrasse voneinander getrennt sind. Dabei wur-

de  lediglich  ein Teil  des  Bergacher-Quartiers  in  den  Quartierplanperimeter 

einbezogen,  nämlich  rund  60  %  der  Fläche  dieses  Quartiers.  Zum  relativ 

komplexen  Beizugsgebiet  (vgl.  die  rot  schraffierte  Abgrenzungslinie  im 

Planausschnitt)  gehören  zudem  grössere  Flächen  ausserhalb  der  Bauzo-

nen. 

3.1. 

Der Quartierplan soll im erfassten Gebiet eine der planungs- und baurecht-

lichen  Ordnung  entsprechende  Nutzung  ermöglichen  (§ 123  Abs. 1  PBG). 

Zu diesem Zweck hat er zwei zentrale Aufgaben zu erfüllen:  

Einerseits  muss  er  im  notwendigen  Umfang  mittels  Grenzveränderungen 

und Landumlegungen dafür sorgen, dass Parzellen geschaffen werden, die 

sich  für  eine  zonengemässe  Überbauung  eignen.  Das  Quartierplangebiet 

ist so einzuteilen, dass alle Grundstücke ohne Ausnahmebewilligungen und 

ohne nachbarliche Zustimmung in einer den örtlichen Verhältnissen und der 

Bauzone  angemessenen  Weise  überbaut  werden  können;  ist  dies  nicht 
möglich, sind die erforderlichen Rechte und Lasten mit dem Quartierplan zu 
begründen (§ 126 Abs. 1 PBG).  

R2.2017.00036 

Seite 4 

 
 
 
Andererseits muss der Quartierplan dafür sorgen, dass alle Grundstücke im 

Beizugsgebiet  feinerschlossen  werden  und  an  gegebenenfalls  erforderli-

chen gemeinschaftlichen Ausstattungen und Ausrüstungen teilhaben (§ 128 

Abs. 1  PBG).  Hingegen  ist  die  Groberschliessung  Sache  des  Gemeinwe-

sens.  

Die  Anlagen  der  Feinerschliessung  sowie  die  gemeinschaftlichen  Ausstat-

tungen  und  Ausrüstungen  sind  so  festzulegen,  dass  sie  bei  vollständiger 

Nutzung der erfassten Grundstücke den einschlägigen gesetzlichen Anfor-

derungen genügen (§ 128 Abs. 2 PBG).  

Die  genügende  Zugänglichkeit  bedingt  in  tatsächlicher  Hinsicht  eine  der 

Art, Lage und Zweckbestimmung der Bauten oder Anlagen entsprechende 

Zufahrt für die Fahrzeuge der öffentlichen Dienste und der Benützer (§ 237 

Abs. 1  Satz 1 PBG).  Zufahrten  müssen  für  jedermann  verkehrssicher  sein 

(§ 237  Abs. 2  Satz 1  PBG).  Der  Regierungsrat  erliess  zu  diesem  Zweck 

− gestützt  auf  § 237  Abs. 2  Satz 2  PBG −  Normalien  im  Sinne  von  § 360 

PBG  über  die  Anforderungen  an  Zugänge  (Zugangsnormalien;  [ZN]),  wel-

che  die  technischen  Anforderungen  an  die  verschiedenen  Zugangsarten 

regeln.  Die  Zugangsnormalien  legen  unter  anderem  die  minimalen  Quer-

profile des Strassenkörpers fest, die unter dem Aspekt der Verkehrssicher-

heit noch verantwortet werden können. 

3.2. 

Der Quartierplan dient folglich sowohl den privaten Interessen der beteilig-

ten Grundeigentümer als auch dem massgebenden raumplanerischen Inte-

resse  an  der  Erschliessung  und  zweckmässigen  Überbauung  des  Bauge-

biets.  Im  Quartierplanverfahren  werden  die  Interessen  der  einzelnen 

Grundeigentümer  gegeneinander  abgewogen,  in  einem  möglichst  hohen 

Grad  ausgeglichen  und  mit  den  öffentlichen  Interessen  in  Einklang  ge-

bracht.  Insbesondere  hinsichtlich  der  Ausgestaltung  der  Erschliessung 

müssen  sich  die  Interessen  der  einzelnen  Grundeigentümer  jedoch  den 

Gesamtinteressen  unterordnen.  Sonderwünschen  der  Beteiligten  kommt 

daher  in  der  Regel  kein  entscheidendes  Gewicht  zu;  die  Lösung  der  Er-

schliessungsfrage muss vielmehr in objektiver Hinsicht norm- und sachge-

recht sein. 

R2.2017.00036 

Seite 5 

 
 
4. 

Die  Rekursinstanz  hat  sich,  so  Lehre  und  Rechtsprechung,  bei  der  Über-

prüfung  von  Nutzungsplänen  und  Sondernutzungsplänen  einschliesslich 

Quartierplänen unbesehen ihrer grundsätzlich uneingeschränkten Überprü-

fungsbefugnis  (vgl.  § 20  Abs. 1  des  Verwaltungsrechtspflegegesetzes 

[VRG]) aus Gründen der aus der Gemeindeautonomie (Art. 50 der Bundes-

verfassung [BV] und  Art. 85 der Zürcher Kantonsverfassung [KV])  abgelei-

teten  Planungsautonomie  Zurückhaltung  aufzuerlegen.  Dies  gilt  insbeson-

dere bei der Würdigung der örtlichen Verhältnisse. Zudem ist das den Ge-

meindebehörden in planerischen Fragen zustehende prospektiv-technische 

Ermessen  zu  berücksichtigen  (BGr  1C_562/2010  vom  23.  März  2011, 

E. 2.2). 

Folglich  darf  das  Ermessen  der  Rekursinstanz  nicht  an  die  Stelle  desjeni-

gen der Planungsbehörde treten; ihre Lösung darf nicht eine andere eben-

so  vertretbare  Lösung  ersetzen  (BGr 1C_130/2014  vom  6. Januar  2015, 

E. 2.2; BGr 1C_629/2013 vom 5. Mai 2014, E. 7.1). Die Rekursinstanz hat 

vielmehr  nur  dann  korrigierend  einzugreifen,  wenn  sich  die  kommunale 

Planung  auf  Grund  überkommunaler  Interessen  als  unzweckmässig  er-

weist, den wegleitenden Zielen und Grundsätzen der Raumplanung wider-

spricht  oder  wenn  sie  offensichtlich  unangemessen  ist  (BGr 1P_270/2005 

vom 26. September 2005, E. 2.2; BGr 1P_464/2003 vom 28. Oktober 2003, 

E. 3.2; BGr 1P_465/2002 vom 23. Dezember 2002, E. 3.2). Insofern ist die 

Gemeindeautonomie  durch  übergeordnetes  Recht  eingeschränkt,  und  die 

Gemeinde  hat  ihrem  Planungsentscheid  eine  nachvollziehbare Würdigung 

der massgebenden Verhältnisse des Einzelfalls sowie eine vertretbare Inte-

ressenabwägung  der  massgebenden  Verhältnisse  zu  Grunde  zu  legen 

(Marco  Donatsch,  in:  Kommentar  VRG,  3. Aufl.,  Zürich/Basel/Genf 2014, 

§ 20  Rz. 77 ff.;  VB.2014.00077  vom  9. April  2015;  BGr 1C_428/2014  vom 

22. April 2015, E. 2.2).  

5.1. 

Der  Gemeinderat  Obfelden  leitete  das  Quartierplanverfahren  "Kellerrain-

Bergacher"  auf  Gesuch  einer  Grundeigentümerschaft,  welche  auf  der  im 

Beizugsgebiet liegenden Parzelle Kat.-Nr. 4722 ein Mehrfamilienhaus plan-
te,  im  Sinne  von  §  147  PBG  von  Amtes  wegen  ein.  Dass  die  damalige 
Grundeigentümerschaft  diese  Parzelle  mittlerweile  an  eine  Pensionskasse 

R2.2017.00036 

Seite 6 

 
 
weiterverkauft  hat,  ist  entgegen  rekurrentischer  Auffassung  für  die  vorlie-

gend strittige Einleitung des Quartierplanverfahrens ohne Bedeutung.  

5.2. 

Mit  dem  Rekurs  gegen  einen  Einleitungsbeschluss  kann  nur  geltend  ge-

macht  werden, dass  die  Voraussetzungen  zur Durchführung  des Quartier-

planverfahrens fehlen. Voraussetzung für die Einleitung eines Quartierplan-

verfahrens ist, dass das Verfahren notwendig und zulässig ist und die Ab-

grenzung  des  Gebiets  im  Hinblick  auf  die  Erreichung  des  Quartierplanz-

wecks, baureife und überbaubare Parzellen zu schaffen, zweckmässig ge-

wählt  wurde  (vgl.  §  23  der Quartierplanverordnung  [QPV]). Einwendungen 

dieser Art können später nicht mehr erhoben werden (§ 148 Abs. 2 PBG).  

6.1. 

Die  Rekurrierenden,  deren  Liegenschaften  allesamt  nördlich  der  Alten 

Schulhausstrasse  im  Bergacher-Quartier  situiert  sind,  halten  ihr  Quartier 

bereits für hinreichend erschlossen. Sie argumentieren kurz zusammenge-

fasst  im  Wesentlichen,  die  den  Quartierplan  auslösende  Kellerrainstrasse 

sei gemäss kommunalem Verkehrsrichtplan nicht für die Erschliessung des 

Bergacher-Quartiers  vorgesehen  und  diene  einzig  als  Zugang  zum  Keller-

rain-Quartier. Das gesamte Bergacher-Quartier, welches grossmehrheitlich 

bereits überbaut sei, werde vielmehr von der Dorfstrasse her über die Fab-

rikstrasse erschlossen. Anschliessend an die Fabrikstrasse erfolge die Ver-

kehrserschliessung  entweder  über  die  Morgenhölzlistrasse  oder  die  Alte 

Schulhausstrasse  und  letztlich  über  die  Bergacherstrasse.  Es  sei  folglich 

unnötig  und  unsinnig,  für  das  Bergacher-Quartier  quasi  eine  Paralleler-

schliessung  über  die  Kellerrainstrasse  zu  planen.  Ohnehin  sei  es  nicht 

sachgerecht, die beiden eigenständigen Quartiere nur wegen ihrer geogra-

fischen Nähe in einen gemeinsamen Quartierplan aufzunehmen. Zudem sei 

auch  deshalb  eine  unzweckmässige  Perimeterabgrenzung  vorgenommen 

worden, weil der von der Morgenhölzlistrasse erschlossene Teil des Berga-

cher-Quartiers  nicht  in  den  Quartierplan  integriert  worden  sei.  Der  Um-

stand,  dass  jene  Eigentümer  beim  Bau  der  Morgenhölzlistrasse  seinerzeit 

kostenpflichtig gewesen seien, sei kein schlüssiges Argument. Im Weiteren 

könne der bestehende private Abschnitt der Bergacherstrasse keine Quar-

tierplanbedürftigkeit  begründen.  Die  allfällige  Problematik  der  Benutzung 
einer solchen Privatstrasse durch die öffentlichen Dienste wie der Kehrrich-

R2.2017.00036 

Seite 7 

 
 
tabfuhr könne viel weniger aufwendiger behoben werden, zum Beispiel mit-

tels einer Dienstbarkeit. 

6.2. 

Für  die  Rekursgegnerschaft  ist  die  Quartierplanbedürftigkeit  der  einbezo-

genen  Flächen  offensichtlich  und  die  Gebietsabgrenzung  aufgrund  der 

konkreten  Verhältnisse  zweckmässig.  So  seien  etwa  nicht  die  Einträge  im 

kommunalen  Verkehrsplan  entscheidend,  sondern  die  tatsächlichen  Ver-

kehrsbeziehungen  mit  den  beiden  bestehenden  Erschliessungsachsen 

(Kellerrainstrasse/Bergacherstrasse sowie Fabrikstrasse/Morgenhölzlistras-

se), die von der Dorfstrasse (Staatsstrasse) parallel in die beiden Quartiere 

hineinführten.  Der  normalienwidrige  Ausbaustandard  der  Kellerrainstrasse 

sei klar ersichtlich. Beim Bergacher-Quartier seien zudem eine Vielzahl von 

kleineren  Erschliessungsmängeln  weiter  verantwortlich  für  die  Quartier-

planbedürftigkeit.  Die  über  die  Morgenhölzlistrasse  erschlossenen  Grund-

eigentümer  seien  ihrer  Feinerschliessungspflicht  hingegen  bereits  1997 

vollumfänglich  nachgekommen,  weshalb  sie  nicht  in  den  Quartierplanperi-

meter aufgenommen worden seien.  

Gemäss  dem  Bericht  zur  Verfahrenseinleitung  bezweckt  der  Quartierplan 

Folgendes (act. 10.1, S. 12): 

  Den  normalienkonformen  Ausbau  der  Kellerrainstrasse  in  ihrer  ge-
samten  Länge  inkl.  Beleuchtung  und  Entwässerung.  Dabei  soll  die 
Ausbaubreite  der  Kellerrainstrasse  unter  Berücksichtigung  der  An-
sprüche der unterschiedlichen Verkehrsteilnehmer im Rahmen einer 
Tempo-30-Zone so gering wie möglich sein. 

  Die  Sicherung  der  Benutzbarkeit  des  bisherigen  privaten  Teils  der 
Bergacherstrasse im Bereich der Grundstücke Kat.-Nrn. 2936, 2937, 
3906, 3907, 3909 und 3910 als Feinerschliessungsanlage mittels ei-
nes Wegrechts zugunsten der Öffentlichkeit samt Regelung der Un-
terhaltspflicht oder  die  Umwandlung  in  eine öffentliche  Strasse  (Ge-
meindestrasse). 

  Die Asphaltierung des genannten privaten Teils der Bergacherstras-

se im Falle einer Übernahme durch die Politische Gemeinde. 

  Den Bau einer normalienkonformen gemeinsamen Einmündung von 

Stehli- und Kellerrainstrasse in die Dorfstrasse. 

  Entlang  der  Bergacherstrasse  die  Sicherung  der  Bankette,  die  Er-
gänzung  der  Strassenbeleuchtung  und  die  Bereinigung  der  Grund-
stücksgrenze bzw. des Strassenrandes zur Parzelle Kat.-Nr. 3716. 

R2.2017.00036 

Seite 8 

 
 
  Die  Sicherung  einer  Fusswegverbindung  durch  das  Stehli  Seiden 

Areal zwischen Fabrik- und Kellerrainstrasse. 

  Den Bau von allfällig noch notwendigen Feinerschliessungsleitungen 

für Wasser und Abwasser. 

7.1. 

Grundsätzlich  ist  das  Beizugsgebiet  eines  Quartierplans  bei  der  Verfah-

renseinleitung im Zweifelsfall eher weit zu fassen, damit für die nachfolgen-

de Planung genügend Spielraum besteht.  Dies auch vor dem Hintergrund, 

dass oftmals verschiedene Erschliessungslösungen zum angestrebten Ziel 

führen können, deren einzelne Qualitäten im Zeitpunkt der Quartierplanein-

leitung  aber  noch  nicht  definitiv  erkannt  bzw.  in  den  Sachzusammenhang 

eingeordnet  werden  können.  In  der  Regel  ist  es  erheblich  einfacher,  im 

Nachhinein Grundstücke aus dem Verfahren zu entlassen als mit vernünfti-

gem  Aufwand  solche  nachträglich  neu  ins  Quartierplanverfahren  einzube-

ziehen  (Christoph  Fritzsche/Peter  Bösch/Thomas Wipf,  Zürcher  Planungs- 

und Baurecht, 5. Aufl., Zürich 2011, Bd. 1, S. 179 f.; BGr 1P_246/2002 vom 

18. Februar 2003, E. 2.5).  

Diese  Sichtweise  muss  konsequenterweise  aber  auch  dazu  führen,  dass 

die  Entlassung  von  Parzellen  bei  der  eigentlichen  Planausarbeitung  im 

nachfolgenden Bereinigungsverfahren nicht übermässig einschränkend ge-

handhabt werden darf. Gerade bei bereits überbauten Grundstücken müs-

sen bestimmte sachliche und rechtliche Kriterien erfüllt sein, damit sich de-

ren weiterer Verbleib im Quartierplanverfahren rechtfertigt. Die frühere zür-

cherische Praxis, einmal einbezogene Flächen zumeist im Quartierplan zu 

belassen, ist mittlerweile überholt und widerspricht vorab der Eigentumsga-

rantie  der  betroffenen  Grundeigentümerschaft.  Denn  die  mit  einem  Quar-
tierplanverfahren  verbundenen  Belastungen  der  Quartierplanbeteiligten 

lassen  sich  in  der  Regel  nur  dann  rechtfertigen,  wenn  der  Plan  quasi  als 

Kompensation  ebenfalls  den  privaten  Interessen  der  betroffenen  Grundei-

gentümer dient (BGr 1P_721/1999 vom 14. März 2000, E. 3a). 

7.2. 
Das öffentliche Interesse an einem Quartierplanverfahren liegt, wie bereits 

aufgezeigt, in der raumplanerisch geordneten Überbauung des einbezoge-
nen Landes. Dies bedingt im Wesentlichen eine rechtskonforme Erschlies-

R2.2017.00036 

Seite 9 

 
 
sung  sowie  eine  geeignete  Parzellarordnung.  Zugleich  dient  der  Quartier-

plan  aber  auch  den  privaten  Interessen  der beteiligten  Eigentümer,  indem 

er ihnen eine in technischer und rechtlicher Hinsicht genügende Erschlies-

sung verschafft und deswegen die Überbauung ihrer Grundstücke und da-

mit die Erzielung eines Mehrwerts ermöglicht. Ist somit ein Grundstück be-

reits  hinreichend  erschlossen  und  erfährt  es  auch  sonst  durch  den  Quar-

tierplan  keinen  Vorteil,  so  ist  sein  Einbezug  nicht  gerechtfertigt  (BGE  117 

Ia 412, E. 2c und d). 

In  welchen  Fällen  ein  Quartierplan  bei  einem  Grundstück  keinen  Vorteil 

mehr  generiert,  kann  allerdings  nicht  das  Resultat  einer  subjektiven  Ein-

schätzung  des  betreffenden  Eigentümers  sein.  Diese  Beurteilung  hat  viel-

mehr  ausschliesslich  nach  objektiven  Kriterien  zu  erfolgen.  Eine  Parzelle 

verfügt etwa nicht bereits über eine konforme Erschliessung, wenn letztere 

aufgrund  des  aktuellen  Überbauungsstandes  genügt  und/oder  die  Eigen-

tümerschaft mit dem status quo zufrieden ist, sondern erst dann, wenn sie 

den gesetzlichen Erfordernissen entspricht. 

Selbst voll erschlossene, überbaute Grundstücke sind ins Verfahren einzu-

beziehen, wenn die bestehenden Erschliessungswerke sanierungsbedürftig 

sind  und  diese  Sanierung  zweckmässigerweise  im  Rahmen  des  vorgese-

henen  Quartierplans  vorgenommen  wird.  Sanierungsbedürftig  ist  ein Werk 

nicht nur, wenn es rein technisch reparaturbedürftig ist, sondern auch dann, 

wenn  es  den  geltenden  Normen  nicht 

(mehr)  entspricht 

(Fritz-

sche/Bösch/Wipf, S. 184; VB.2003.00331, E. 3.1, in BEZ 2004 Nr. 23). 

Ein Grundstück, welches per se die Voraussetzungen für den Einbezug in 

einen Quartierplan nach den soeben dargelegten Kriterien zwar nicht erfüllt, 

jedoch zwingend für die Gesamterschliessung benötigt wird, kann auf dem 

Weg der Enteignung gegen volle Entschädigung für die Erstellung von Er-

schliessungsanlagen  herangezogen,  nicht  aber  – mit  den  geschilderten 

nachteiligen Folgen – in den betreffenden Quartierplan einbezogen werden 

(BGr 1P_721/1999  vom  14.  März  2000,  E.  3a,  mit  Verweis  auf  BGE  100 

Ia 223, E. 3c).   

7.3.  

Auslösender  Faktor  für  die  strittige  Verfahrenseinleitung  war,  wie  bereits 

erwähnt,  ein  geplantes  Mehrfamilienhaus  auf  dem  noch  unüberbauten 
Grundstück  Kat.-Nr.  4722  (Fläche  2'212 m2),  welches  unmittelbar  an  die 

R2.2017.00036 

Seite 10 

 
 
Kellerrainstrasse  grenzt.  Es  ist  daher  naheliegend,  ein  Bauvorhaben  auf 

diesem Grundstück verkehrsmässig über die Kellerrainstrasse, entweder in 

südlicher (direkt in die Dorfstrasse [Staatsstrasse]) oder in nördlicher Rich-

tung  (etwas  verwinkelter  über  die  Alte  Schulhausstrasse  und  die  Fab-

rikstrasse in die Dorfstrasse) verkehrsmässig zu erschliessen.  

7.4.1. 

Die Kellerrainstrasse mit einer Länge von rund 230 m weist eine Fahrbahn-

breite  von  teilweise  deutlich  weniger  als  4  m  auf  (anlässlich  des  Augen-

scheins wurde beispielweise auf der Höhe der Parzelle Kat.-Nr. 4722 eine 

Breite von 3,6 m gemessen; Prot. S. 4) und ist baulich in einem eher deso-

laten  Zustand.  Zudem  ist  weder  ein  Fussgängerschutz  noch  ein  Bankett 

oder  ein  baulicher  Strassenabschluss  (Randstein)  vorhanden.  Der  ausge-

franste Teerbelag geht an vielen Orten direkt in die Wiese über (vgl. Fotos 

Prot. S. 7-9). Die Einmündung in die Dorfstrasse widerspricht überdies den 

Vorgaben der Verkehrssicherheitsverordnung (VSiV). Insgesamt würde die 

Strasse  bezüglich  ihres  bestehenden  Querschnitts  und  unbesehen  ihres 

baulichen  Zustands  gemäss  den  Zugangsnormalien  noch  als  Zufahrtsweg 

für  bis  zu  10  Wohneinheiten  (WE)  genügen.  Die  Frage,  ob  hier  von  einer 

dichten Überbauung in einem ÖV-mässig gut erschlossenen Gebiet im Sin-

ne des Anhangs der ZN ausgegangen werden kann, wofür eine Fahrbahn-

breite  von  bis  zu  3,5  m  für  die  Erschliessung  von  bis  30  WE  ausreicht, 

braucht  vorliegend  nicht  beantwortet  zu  werden.  Denn  nachfolgend  wird 

sich zeigen, dass diese Strasse bereits jetzt erheblich mehr als 30 WE er-

schliesst. 

7.4.2. 

Die  Kellerrainstrasse  dient,  das  zeigen  sowohl  die  Verfahrensakten  als 

auch die vom Baurekursgericht anlässlich des Augenscheins vorgefundene 

örtliche Situation, als hauptsächlicher Strassenzugang für die Liegenschaf-

ten  im  Bereich  der Steg-  und  Tellenstrasse  sowie  zumindest für den  östli-

chen  Teil  der  Bergacherstrasse  bis  zur  Liegenschaft  Nr.  9  (Grundstück 

Kat.-Nr. 3939). Die Zu- und Wegfahrt in Richtung Autobahnanschluss A4 ist 

von  diesem  Quartiergebiet  aus  über  die  Kellerrainstrasse  deutlich  kürzer 

und bequemer als über die Route Alte Schulhausstrasse/Fabrikstrasse. Die 

Feststellung der Gemeinde Obfelden, die Kellerrainstrasse erschliesse ge-

genwärtig  ca.  60  WE  in  diesem  Teil  des  Bergacher-Quartiers  (act.  10.1, 
S. 4), ist also eine durchaus realistische Annahme. Jedenfalls werden deut-

R2.2017.00036 

Seite 11 

 
 
lich mehr als 10 bzw. 30 WE erschlossen. Dazu kommt künftig noch die Er-

schliessung für das auf dem Grundstück Kat.-Nr. 4722 geplante Mehrfami-

lienhaus. 

Die  gegenteilige,  ausführlich  begründete  rekurrentische  Auffassung,  die 

Kellerrainstrasse  sei  für  die  verkehrsmässige  Erschliessung  dieses  östli-

chen  Teils  des  Bergacher-Quartiers  nahezu  unbedeutend,  ist  somit  unzu-

treffend  und  blendet  die  tatsächlichen  Verhältnisse  aus.  Daran  vermag 

auch der Umstand nichts zu ändern, dass während des Augenscheins des 

Baurekursgerichts wenig motorisierter Verkehr auf der Kellerrainstrasse zu 

beobachten  war.  Auf  den  übrigen  Strassen  des  Quartierplangebiets  zirku-

lierte  zu  dieser Tageszeit  (zwischen  14:00  und 15:15  Uhr)  ebenfalls  kaum 

Verkehr. Das ist typisch für solche Wohngebiete, wo sich das Verkehrsauf-

kommen  analog  der  üblichen  Arbeitszeiten  der  Bevölkerung  bekannter-

massen auf die Morgenstunden und den späteren Nachmittag bzw. frühen 

Abend konzentriert.  

In  diesem  Zusammenhang  muss  ausserdem  Folgendes  festgehalten  wer-

den: Würde die verkehrsmässige Erschliessung des gesamten Bergacher-

Quartiers – wie rekurrentischerseits behauptet – hauptsächlich nur über die 

Achse  Fabrikstrasse  –  Morgenhölzlistrasse  –  Bergacherstrasse  erfolgen, 

müsste  der  Zufahrtsweg  zwischen  dem  nördlichen  Ende  der  Morgenhölz-

listrasse und dem westlichen privaten Teil der Bergacherstrasse im Bereich 

der Grundstücke Kat.-Nrn. 3906 und 3908 auf einer Länge von rund 50 m 

von  einem  Zufahrtsweg  (jetzige  Breite  rund  3  m;  vgl.  Prot.  S.  14)  auf  die 

Dimensionen  einer  Zufahrtsstrasse  ausgebaut  werden  (u.a.  act.  13,  S.  3, 

Ziffer 9). Solches  wäre  unzweckmässig  und  würde  den  Quartierplan  über-

dies unnötigerweise ausweiten bzw. verteuern (vgl. auch die nachfolgenden 

Erwägungen unter Ziffer 7.6). 

7.4.3. 

Damit  ist  die  Kellerrainstrasse  im  Rahmen  dieses  Quartierplans  auch  für 

das östliche Bergacher-Quartier als Zufahrtsstrasse im Sinne der Zugangs-

normalien  auszubauen,  womit  die  Quartierplanbedürftigkeit  in  diesem  Be-

reich  klar ausgewiesen  ist.  Gemäss  Anhang  ZN  ist für diesen  Strassentyp 

eine Fahrbahnbreite von zwischen 4,00 m - 5,00 m sowie ein Fussgänger-

schutz erforderlich. Welche Fahrbahnbreite und welcher Fussgängerschutz 

schliesslich  realisiert  werden,  ist  Sache  der  nachfolgenden  Planausarbei-
tung.  Dabei  wird  u.a.  bezüglich  des  Fussgängerschutzes  zu  berücksichti-

R2.2017.00036 

Seite 12 

 
 
gen  sein,  dass  im  Verkehrsrichtplan  entlang  dieser  Strasse  ein  regionaler 

Fuss- und Wanderweg eingetragen ist.  Schliesslich bleibt an dieser Stelle 

festzuhalten, dass die für die Verbreiterung der Kellerrainstrasse benötigte 

Landfläche bereits anlässlich der Gemeindeversammlung vom 4. Juni 2012 

von der Landwirtschaftszone in die Bauzone WG3 eingezont wurde.  

7.5.1. 

Auch im Übrigen erweist sich das von den Rekurrierenden in Frage gestell-

te  Beizugsgebiet  und  damit  der  Einbezug  des  östlichen  Teils  des  Berga-

cher-Quartiers als sachgerecht und rechtskonform. Insbesondere ist objek-

tiv nicht nachvollziehbar, weshalb die Abgrenzung des Quartierplangebiets 

richtplanwidrig sein sollte. Zudem ist die von den Rekurrierenden monierte 

langjährige  uneinheitliche  Erschliessungspraxis  der  Gemeinde  bei  der  Be-

willigung  von  Bauten  entlang  der  Alten  Schulhausstrasse  in  diesem  Zu-

sammenhang nicht relevant. Die Quartierplanbedürftigkeit und der notwen-

dige  Einbezug  des  strittigen  Teils  des  Bergacher-Quartiers  ergeben  sich 

sodann aus den nachfolgenden Gründen.  

7.5.2. 

Die Bergacherstrasse führt im Bereich der Liegenschaften Nrn. 11 - 21 auf 

einer Länge von knapp 100 m über die entsprechenden Privatgrundstücke 

Kat.-Nrn. 2936, 2937, 3906, 3907, 3909 und 3910 und ist dort mit keinem 

festen  Belag  versehen,  sondern  nur  chaussiert  (Prot.  S.  13).  Dieser  Ab-

schnitt  der  Bergacherstrasse  wird  als  einziger  Zugang  u.a.  für  die  öffentli-

chen Dienste (Kehrichtabfuhr, Feuerwehr, Ambulanz etc.) benutzt, ist aber 

rechtlich  nicht  als  öffentliche  Strasse  gesichert.  Der  Strassenunterhalt  ist 

zudem nicht verbindlich geregelt, auch wenn dieser bis anhin offenbar ohne 

weiteres funktionierte.  

Solche Erschliessungsstrassen sind, wie auch die übrigen Erschliessungs-

anlagen,  grundsätzlich  in  das  Eigentum  der  Gemeinde  zu  überführen  (§  171 

PBG;  BRKE  III  Nrn.  0083-0085/1998  in  BEZ  1998  Nr.  26  sowie  BRGE  I 

Nr. 0184/2013 vom 13. Dezember 2013, E. 4.2; www.baurekursgericht-zh.ch). 

Ob  darauf  hier  aufgrund  der  konkreten  Verhältnisse  zugunsten  eines  öffentli-

chen Wegrechts samt der entsprechenden Unterhaltsregelung  verzichtet  wer-

den kann, ist im Übrigen erst im Rahmen der nachfolgenden Planausarbeitung 

bzw. der Festsetzung des Quartierplans zu entscheiden.  

R2.2017.00036 

Seite 13 

 
 
7.6. 

Die über die Morgenhölzistrasse erschlossenen Grundstücke im westlichen 

Teil  des  Bergacher-Quartiers  wurden  nicht  in  den  Quartierplanperimeter 

einbezogen,  was  die  Rekurrierenden  beanstanden.  Den  Akten  ist  zu  ent-

nehmen, dass die dortigen Eigentümer diese Strasse (inkl. Werkleitungen) 

seinerzeit  auf  eigene  Kosten  normalienkonform  ausgebaut  und  im  Jah-

re 1997 unentgeltlich der Gemeinde übertragen haben (u.a. act. 9, S. 3, Zif-

fer  4,  act.  10.1,  S.  11,  und  act.  10.5).  Es  ist  folglich  davon  auszugehen, 

dass  diese  ihre  Feinerschliessungspflicht  vollumfänglich  erfüllt  haben.  Ein 

Einbezug  dieses  Quartierbereichs  ist  entgegen  rekurrentischer Auffassung 

also weder aufgrund der erschliessungsmässigen Ausgangslage zwingend 

noch  quartierplanrechtlich  geboten.  Die  monierten  geografischen  Aspekte 

oder ein Vergleich mit den Gegebenheiten im Bereich der Stegstrasse sind 

ebenfalls keine objektiven Gründe, den Quartierplanperimeter im rekurren-

tischen Sinne zu erweitern.  

Zu guter Letzt lag es ohne weiteres im Ermessen der Quartierplanbehörde, 

die Parzelle Kat.-Nr. 4765 (frühere Bezeichnung Kat.-Nr. 3200) aus den im 

Bericht  zur  Quartierplaneinleitung  ausführlich  dargelegten  sachlichen 

Gründen nicht in den Perimeter aufzunehmen (act. 10.1, S. 11, Ziffer 2.4). 

Auch  die  weiteren  rekurrentischen Einwände  sind nicht  geeignet, den  Ein-

leitungsbeschluss  objektiv  in  Frage  zu  stellen.  Schliesslich  sind  zahlreiche 

Ausführungen der Rekurrierenden und des Gemeinderats Obfelden für das 

vorliegende Einleitungsverfahren gar nicht relevant. Diese können allenfalls 

später  im  Rahmen  der  Planausarbeitung  oder  der  Festsetzung  des  Quar-

tierplans vorgebracht werden.  

7.7. 

Als Fazit ist abschliessend festzuhalten, dass die mit dem Quartierplan Kel-

lerrain-Bergacher  verfolgten  Ziele  insgesamt  sachgerecht,  angemessen 

und gesetzeskonform sind. Zur Erreichung dieser Ziele hat der Gemeinde-

rat  Obfelden  in  korrekter  Weise  ein  korrelierendes  Beizugsgebiet  festge-

setzt,  welches  ihm  in  der  nachfolgenden  Planausarbeitung  den  notwendi-

gen  Handlungsspielraum  lässt  sowie  die  Möglichkeit  gibt,  die  verschiede-

nen  fachtechnischen  Hinweise  in  der  Genehmigungsverfügung  der  Baudi-
rektion zu berücksichtigen. 

R2.2017.00036 

Seite 14 

 
 
Sollte sich dabei herausstellen, dass bestimmte Parzellen im jetzigen Peri-

meter  für  die  normalienkonforme  Erschliessung  des  Gebiets  Kellerrain-

Bergacher nicht zwingend benötigt werden, sind diese gestützt auf die gel-

tende Rechtspraxis konsequent und ohne Kostenfolgen aus dem  Quartier-

plan zu entlassen. 

8. 

Insgesamt ist der Rekurs vollumfänglich abzuweisen.  

[….] 

R2.2017.00036 

Seite 15