# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 112a194f-2746-504b-975a-1998d665babf
**Source:** Zürich Steuerrekursgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-11-19
**Language:** de
**Title:** Einschätzung 2006 und Direkte Bundessteuer 2006
**Docket/Reference:** ST.2010.192
**URL:** https://www.strgzh.ch/assets/entscheide/StRG_ST_2010_192_ae.pdf

## Full Text

STEUERREKURSKOMMISSION II 
DES KANTONS ZÜRICH 

2 ST.2010.192 
2 DB.2010.139 

Entscheid 

19. November 2010 

Mitwirkend: 

Einzelrichterin Rhea Schircks Denzler und Sekretärin Barbara Müller 

A,    

In Sachen 

gegen 

Rekurrent/ 
Beschwerdeführer,  

1.  S t a a t   Z ü r i c h ,    

2.  S c h w e i z e r i s c h e   E i d g e n o s s e n s c h a f t ,    

Rekursgegner,  

Beschwerdegegnerin,  

vertreten durch das kant. Steueramt,  
Division Süd,  
Bändliweg 21, Postfach, 8090 Zürich,  

betreffend 

Einschätzung 2006 und Direkte Bundessteuer 2006 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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hat sich ergeben: 

A. Der 194X geborene A (nachfolgend der Pflichtige)  war  während der Steu-

erperiode  2006  beim  Steueramt  der  Gemeinde  B  erwerbstätig.  Seit  1999  befindet  er 

sich in psychotherapeutischer Behandlung. In der Steuererklärung 2006 deklarierte er 

ein  steuerbares  Einkommen  von  Fr. 69'907.-  (Staats-  und  Gemeindesteuern)  bzw. 

Fr. 70'607.-  (Bundessteuern).  Bei  den  Abzügen  machte  er  insbesondere  behinde-

rungsbedingte Kosten von Fr. 6'946.- geltend.  

Das kantonale Steueramt schätzte den Pflichtigen mit Entscheid vom 30. Mai 

2008  für  die  Staats-  und  Gemeindesteuern  2006  mit  einem  steuerbaren  Einkommen 

von  Fr. 77'100.-  und  einem  steuerbaren  Vermögen  von  Fr. 302'000.-  ein.  Der  Rück-

erstattungsanspruch  Verrechnungssteuer  für  das  Fälligkeitsjahr  2006  wurde  auf 

Fr. 659.75  festgesetzt.  Mit  Hinweis  gleichen  Datums  wurde  dem  Pflichtigen  für  die 

Bundessteuerperiode  2006  die  Veranlagung  mit  einem  steuerbaren  Einkommen  von 

Fr. 77'800.- in Aussicht gestellt. Grund für die Korrektur beim steuerbaren Einkommen 

war  insbesondere  die  Aufrechnung  der  geltend  gemachten  behinderungsbedingten 

Kosten.  Einen  Betrag  von  Fr.  868.-  akzeptierte der  Steuerkommissär  zwar  als  Krank-

heits-  und  Unfallkosten;  diese  Position  wirkte  sich  jedoch  aufgrund  des  Selbstbehalts 

von 5 % des Nettoeinkommens nicht auf die Höhe des steuerbaren Einkommens aus. 

B. Mit separaten Einsprachen vom 23. und 24. Juni 2008 ersuchte der Pflich-

tige um deklarationsgemässe Einschätzung bzw. Veranlagung. Das kantonale Steuer-

amt wies die Einsprachen mit Entscheiden vom 28. Mai 2010 ab. 

C.  Mit  Rekurs  und  Beschwerde  vom  29. Juni  2010  beantragte  der  Pflichtige 

erneut, ihn gemäss Steuererklärung 2006 einzuschätzen bzw. zu veranlagen. Das kan-

tonale  Steueramt  schloss  mit  Eingabe  vom  21./22. Juli  2010  auf  Abweisung  der 

Rechtsmittel unter Kostenfolge. 

Der  Präsident  forderte  den  Pflichtigen  mit  Auflage  vom  11. August  2010  zur 

Einreichung diverser Unterlagen bzw. Erteilung von Auskünften auf. Mit Schreiben vom 

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30./31. August 2010 kam der Pflichtige der Aufforderung nach und reichte verschiede-

ne  Unterlagen  ein.  Am 7. September  2010  traf ein  ärztliches  Zeugnis  ein.  Mit  Schrei-

ben vom 6./7. September 2010 übermittelte der Pflichtige der Steuerrekurskommission 

sodann weitere Belege. 

Die Einzelrichterin zieht in Erwägung: 

1.  a)  Gemäss  §  31  Abs.  1  lit.  i  des  Steuergesetzes  vom  8.  Juni  1997  (StG) 
bzw.  Art. 33  Abs.  1  lit.  hbis  des  Bundesgesetzes  über  die  direkte  Bundessteuer  vom 

14. Dezember  1990  (DBG)  können  von  den  Einkünften  die  behinderungsbedingten 

Kosten des Steuerpflichtigen und/oder der von ihm unterhaltenen Personen mit Behin-

derungen  im  Sinne  des  Behindertengleichstellungsgesetzes  vom  13. Dezember  2002 

(BehiG)  abgezogen  werden,  soweit  der  Steuerpflichtige  die  Kosten  selber  trägt  (vgl. 
auch  Art. 9  Abs.  2  lit.  hbis  des  Bundesgesetzes  über  die  Harmonisierung  der  direkten 

Steuern der Kantone und Gemeinden vom 14. Dezember 1990). Sowohl das kantonale 

als auch das Bundesrecht lehnen sich für den Begriff der behinderten Person an das 

BehiG an. 

Eine behinderte Person im Sinne des BehiG ist eine Person, der es eine vor-

aussichtlich  dauernde  körperliche,  geistige  oder  psychische  Beeinträchtigung  er-

schwert oder verunmöglicht, alltägliche Verrichtungen vorzunehmen, soziale Kontakte 

zu pflegen,  sich fortzubewegen,  sich aus-  und fortzubilden oder  eine  Erwerbstätigkeit 

auszuüben (Art. 2 Abs. 1 BehiG).  

b) Gemäss Kreisschreiben Nr. 11 der Eidgenössischen Steuerverwaltung vom 

31. August 2005 betreffend Abzug von Krankheits- und Unfallkosten sowie von behin-

derungsbedingten  Kosten  (Kreisschreiben)  ist  die  Beeinträchtigung  dann  als  dauernd 

anzusehen, wenn sie bereits während mindestens eines Jahres die Ausübung der ge-

nannten  Tätigkeiten  verunmöglicht  oder  erschwert  hat  oder  voraussichtlich  während 

mindestens  eines  Jahres  verunmöglichen  oder  erschweren  wird.  Die  Einschränkung 

der alltäglichen Verrichtungen, des sozialen Lebens, der Aus- und Weiterbildung oder 

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der  Erwerbstätigkeit  muss  sodann  ihre  Ursache  in  der  körperlichen,  geistigen  oder 

psychischen Beeinträchtigung haben (kausaler Zusammenhang).  

Laut Kreisschreiben sind Kosten der aufgrund einer Behinderung notwendigen 

Hilfe im  Haushalt  abzugsfähig.  Voraussetzung für  die uneingeschränkte  Abzugsfähig-

keit ist das Vorliegen einer ärztlichen Bescheinigung (z.B. gemäss Fragebogen im An-

hang des Kreisschreibens), worin attestiert wird, welche Haushaltstätigkeiten als Folge 

der  Behinderung  nicht  mehr  ohne  Hilfe  ausgeübt  werden  können  (vgl.  zum  Ganzen 

ferner das Merkblatt des kantonalen Steueramts zu den Abzügen der Krankheits- und 

Unfallkosten  sowie  der  behinderungsbedingten  Kosten  vom  19.  Juli  2005  [ZStB  I 

Nr. 19/000]).  

c) Das Kreisschreiben stellt keine gesetzliche Grundlage dar. Es richtet sich in 

erster Linie an die Einschätzungsbehörden und wirkt sich insofern nicht unmittelbar auf 

die Rechtsstellung der Steuerpflichtigen aus. Handelt es sich demnach nach allgemei-

nen Grundsätzen um eine Verwaltungsverordnung, stellt diese eine für die Steuerjus-

tizbehörden nicht verbindliche Anweisung zur Auslegung des Gesetzes dar. Diese wird 

vom  Gericht  aber  immerhin  bei  seiner  Entscheidung  mitberücksichtigt,  sofern  sie  im 

konkreten  Einzelfall  eine  sachgerechte  Auslegung  der  anwendbaren gesetzlichen Be-

stimmung  erlaubt  (BGr,  10.  Juli  2009,  2C_103/2009,  www.bger.ch;  BGE 121 II  473  = 

ASA 65, 477 = StR 51, 542 = StE 1996 B 93.1 Nr. 2). 

2.  Vorliegend  ist  insbesondere zu klären,  ob  die  gesundheitlichen Beschwer-

den des Pflichtigen eine Behinderung im Sinn der vorstehenden Ausführungen darstel-

len. 

a) aa) Im Hilfsblatt "Aufstellung über behinderungsbedingte Kosten" der Steu-

ererklärung 2006 verwies der Pflichtige auf eine separate Erklärung. In einem Beiblatt 

vom  8. Januar  2008  erklärte  der  Pflichtige,  er  leide  an  einem  "Aufmerksamkeits-

Hyperaktiv-Syndrom" und sei deshalb nicht in der Lage, seine Wohnung in Ordnung zu 

halten. Während Phasen, in denen er gesundheitlich und psychisch nicht gut disponiert 

sei, erledige er im Haushalt jeweils nur noch das Allernotwendigste. So sei am 15. Juni 

2006 in seiner Abwesenheit wegen schlechten Geruchs auf Antrag des Hauswarts sei-

ne Wohnungstür aufgebrochen worden, unter Aufsicht der Gemeindepolizei C. Von der 

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Hausverwaltung  sei  ihm  anschliessend  angedroht  worden,  wenn  er  seine  Wohnung 

nicht in kürzester Zeit aufräume und reinige, müsse er mit der Kündigung rechnen. Da 

er  mit  dieser  Situation  völlig  überfordert  gewesen  sei,  habe  er  eine  Reinigungsfirma 

beigezogen.  Seine  Wohnung  sei  von  der  genannten  Firma  innert  relativ  kurzer  Zeit 

aufgeräumt  und  gereinigt  worden.  Am  3. August  2006  sei  seine  Wohnung  von  der 

Hausverwaltung  inspiziert  und  für  gut  befunden  worden.  Seit  Mitte  September  2006 

habe er eine Raumpflegerin, die regelmässig seine Wohnung reinige. Die Aufwendun-

gen, deren Ursache "ausschliesslich" in seiner Behinderung liege, stellten sich wie folgt 

dar: drei Rechnungen der B (Fr. 792.-, Fr. 1'508.- und Fr. 3'233.-), eine Rechnung über 

den Ersatz des Wohnungstürenschlosses (Fr. 259.65), Selbstbehalt Arzt, Medikamen-

te,  delegierte  Psychotherapie  (insgesamt  Fr. 867.60)  und  Auslagen  Raumpflegerin 

(Fr. 286.15), was "behinderungsbedingte Kosten" von total Fr. 6'946.40 ergebe. 

bb) In einem Schreiben an den Steuerkommissär vom 15. August 2008 beton-

te der Pflichtige, auch eine psychische Behinderung könne gravierende Auswirkungen 

haben.  Die  latente  Depression  und  Blockaden  hinderten  ihn,  die  täglich  anfallenden 

Arbeiten  im  Haushalt  zu  verrichten.  Es  komme  hinzu,  dass  ihn  im  Winter  2006  eine 

langwierige Erkältung belastet hätte, was zur Folge gehabt habe, dass er den Haushalt 

praktisch gar nicht mehr habe bewältigen können. 

cc) Der Pflichtige führte sodann in seiner Eingabe vom 30. August 2010 unter 

anderem  Folgendes  aus:  Eine  seiner  Schwestern  hätten  ihm  früher  geholfen,  seine 

Wohnung in Schwung zu halten. Aus gesundheitlichen und Altersgründen hätte sie ihn 

ab  ca.  2004  diesbezüglich  nicht  mehr  unterstützen  können.  Er  habe  dies  dann 

"schlecht  und  recht"  selber  gemacht.  Im  Winter  2006  habe  er  eine  starke  Erkältung 

gehabt. Trotz  diesem  Handicap  sei  er  in  dieser  Zeit  praktisch nicht krankgeschrieben 

gewesen. In dieser Zeit hätten die Probleme mit seiner Wohnung begonnen. Er habe je 

länger je weniger Energie und Kraft gehabt, die Ordnung in der Wohnung wieder her-

zustellen.  Er  leide  unter  dem  ADHS-Syndrom;  diese  Krankheit  bestehe  seit  seiner 

Kindheit. Seit seiner Hospitalisation in D er auf Anraten der Klinik in psychotherapeuti-

scher Behandlung. 

b) aa) Der Chefarzt der zuständigen Psychiatrie bestätigte mit Schreiben vom 

26. August  2010  den  stationären  Aufenthalt  des  Pflichtigen  vom  29. Juli  bis  zum 

27. August 1999 in der Klinik D. 

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bb)  Im  Fragebogen  für  Ärzte  und  Ärztinnen  beantwortete  der  behandelnde 

Arzt am 12. Dezember 2007 die Frage 1 ("Welche Art von körperlicher, geistiger oder 

psychischer  Beeinträchtigung  liegt  vor  [Kurzbeschrieb]?")  wie  folgt:  "Aufgrund  seiner 

momentanen psychischen Befindlichkeit, ist Herr A nicht in der Lage, seine Wohnung 

in Ordnung zu halten". Unter 2. ("Dauer der Beeinträchtigung") war die Antwort "bereits 

ein Jahr oder länger" angekreuzt. Alle anderen Fragen blieben unbeantwortet, so auch 

Frage 4 ("Welche Haushaltstätigkeiten können nur noch erschwert oder gar nicht mehr 

vorgenommen  werden?  Ist  eine  Haushalthilfe  erforderlich?").  Im  ärztlichen  Zeugnis 

vom 17. Juni 2008 bestätigte der bisherige behandelnde Arzt sowie ein hinzugezoge-

ner  weiterer  Arzt  in  Ergänzung  zum  ausgefüllten  Fragebogen,  der  Pflichtige  befinde 

sich seit längerer Zeit bei ihnen in psychotherapeutischer Behandlung (delegierte Psy-

chotherapie durch den hinzugezogenen Arzt). Er sei wegen seines Gemütsleidens und 

aus  psychologisch-psychiatrischen  Gründen  mit  der  Hausarbeit  überfordert  und  des-

halb auf eine Haushalthilfe angewiesen. Auch weiterhin benötige der Pflichtige psycho-

therapeutische Betreuung und er sei auf Psychopharmaka angewiesen. Im weitgehend 

gleichlautenden Arztzeugnis vom 3. September 2010 wurde zusätzlich präzisiert, dass 

sich der Pflichtige seit August 1999 in psychotherapeutischer Behandlung befinde. 

c) Der Pflichtige leidet erwiesenermassen an psychischen Problemen. Entge-

gen  seiner  Ansicht  ist  jedoch  eine  psychische  Beeinträchtigung  nicht  ohne  Weiteres 

einer Behinderung im oben dargelegten Sinn gleichzusetzen.  

aa)  Vorab 

findet  sich 

für  das  vom  Pflichtigen  behauptete  ADHS 

(=Aufmerksamkeits-Defizit-Hyperaktivitäts-Syndrom)  in  den  Akten  keine  ärztliche  Be-

stätigung.  Zudem  hat  das  Bundesgericht  in  einem  neueren  Urteil  festgehalten,  Auf-

merksamkeitsdefizitstörungen  seien  in  zahlreichen  kinderpsychiatrischen  Störungen 

enthalten  bzw.  verschiedenen  Krankheitsbildern  inhärent  (BGr,  14. Januar  2008, 

8C_300/2007, E. 3.3 ff.; vgl. auch 22. Januar 2008, 8C_149/2007, E. 2.2 [beides unter 

www.bger.ch]). Das spricht dagegen, ADHS per se als Behinderung im Sinn von § 31 
Abs. 1 lit. i StG bzw. Art. 33 Abs. 1 lit. hbis DBG aufzufassen. Dieser Umstand braucht 

aber  vorliegend  nicht  abschliessend  geklärt  zu  werden.  Wichtiges  Merkmal  einer  Be-

hinderung  im  Sinn  der  genannten  Bestimmungen  ist  nämlich  deren  Dauerhaftigkeit, 

woran es vorliegend bereits mangelt. Der Pflichtige sprach von "Phasen", in denen er 

gesundheitlich  und  psychisch  nicht  gut  disponiert  sei;  dann  erledige  er  im  Haushalt 

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jeweils  nur  noch  das  Allernotwendigste.  Auch  im  ärztlichen  Fragebogen  erklärte  der 

behandelnde  Arzt,  aufgrund  der  "momentanen"  psychischen  Befindlichkeit  sei  der 

Pflichtige nicht in der Lage, seine Wohnung in Ordnung zu halten. Die vom Pflichtigen 

nachträglich  eingereichten  ärztlichen Zeugnisse ändern  daran  nichts.  Zum  einen äus-

sern sie sich nicht zur Dauer der Beeinträchtigung (übrigens auch nicht dazu,  welche 

Arbeiten  der  Pflichtige  im  Haushalt  nicht  wahrnehmen  könne).  Zum  anderen  müsste 

die  ärztliche  Verordnung  einer  Haushaltshilfe  vor  deren  Initiierung  erfolgen,  wie  dies 

auch  bei  einer  ärztlichen  Verordnung  einer  Heilmassnahme  vorausgesetzt  wird  (vgl. 

BGr, 10. Juli 2009, 2C_103/2009, E. 3.1 f., www.bger.ch).  

bb) Überdies fehlt es vorliegend an der erforderlichen Kausalität zwischen den 

psychischen  Beschwerden  und  den  als  "behinderungsbedingt"  geltend  gemachten 

Kosten: Nach Angaben des Pflichtigen haben die "Probleme mit der Wohnung" begon-

nen, nachdem er längere Zeit an einer Erkältung gelitten habe. Damit ist aber erstellt, 

dass  die  Ursache  für  die  Vernachlässigung  des  Haushalts  nicht  in  der  psychischen 

Beeinträchtigung  des  Pflichtigen  lag,  sondern  mit  (anderen)  Krankheitssymptomen 

zusammenhing, weshalb es sich bei den geltend gemachten Aufwendungen von Vorn-

herein nicht  um  behinderungsbedingte  Ausgaben,  sondern  höchstens  um  Krankheits-

kosten handeln kann, was im Folgenden zu prüfen ist.  

cc)  Als  abzugsfähige  Krankheitskosten  gelten  die  zur  Erhaltung  und Wieder-

herstellung der körperlichen oder psychischen Gesundheit anfallenden Aufwendungen, 

bei  welchen  notwendigerweise  ein  adäquater  Kausalzusammenhang  zwischen  den 

Kosten und einer gesundheitlichen Beeinträchtigung besteht. Ziel ist es, die steuerlich 

privilegierten  Krankheitskosten  gegenüber  den  grundsätzlich  nicht  abzugsfähigen  Le-

benshaltungskosten abzugrenzen. Auszugehen ist vom Grundsatz, dass mit dem Ein-

kommen  die  Lebenshaltungskosten  gedeckt  werden  müssen  und  steuerliche  Privile-

gien  folglich  nur  die  Ausnahme  bilden  (VGr,  20. Januar  2010,  SB.2009.00056,  E. 5.1 

Abs. 2, www.vgrzh.ch).  

Die  Auslagerung  der  Wohnungsreinigung  in  professionelle  Hände  ist  zwar 

durchaus geeignet, das subjektive Wohlbefinden zu erhöhen, dient aber offensichtlich 

nicht der Erhaltung und Wiederherstellung der körperlichen oder psychischen Gesund-

heit  im  engeren  Sinne.  Kosten  für  die  Raumpflege  stellen  damit  selbstredend  keine 

Krankheitskosten, sondern nicht abzugsfähige Lebenshaltungskosten dar.  

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Die  Aufwendungen  für  den Ersatz  eines Wohnungstürschlosses  sind  sodann 

von Vornherein weder als behinderungsbedingte noch als Krankheitskosten zu qualifi-

zieren. 

d) Damit sind die Rechtsmittel abzuweisen und die vorinstanzlichen Entschei-

de zu bestätigen. Die vom Pflichtigen geltend gemachten Arztkosten von Fr. 867.60 hat 

die Vorinstanz zu Recht anerkannt. 

3.  Nachdem  der  Pflichtige  vollständig  unterliegt,  sind  ihm  die  Verfahrens-

kosten aufzuerlegen (§ 151 Abs. 1 StG bzw. Art. 144 Abs. 1 DBG). 

Demgemäss erkennt die Einzelrichterin: 

1.  Der Rekurs wird abgewiesen. 

2.  Die Beschwerde wird abgewiesen. 

[…] 

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