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**Case Identifier:** 4bdd772e-9653-5106-81fe-65984d6421dc
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-09-08
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 08.09.2018 B 2018/30
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2018-30_2018-09-08.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2018/30

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 08.09.2018

Entscheiddatum: 08.09.2018

Entscheid Verwaltungsgericht, 08.09.2018
Verkehrsmedizinische Untersuchung. Art. 15d Abs. 1, Art. 16 Abs. 1, Art. 16d 
Abs. 1 lit. b SVG (SR 741.01).Die Beschwerdeführerin wurde auf dem 
Heimweg von der Fasnacht als Fussgängerin von einem Personenwagen 
angefahren. Sie hatte eine mittlere Blutalkoholkonzentration von knapp über 
drei Gewichtspromille. Aufgrund der hohen Blutalkoholkonzentration ging 
das Strassenverkehrsamt vom Verdacht auf ein Alkoholproblem aus und 
ordnete eine verkehrsmedizinische Untersuchung an.Die 
Fahreignungsabklärung setzt nicht voraus, dass Angetrunkenheit im 
Zusammenhang mit der Teilnahme am Strassenverkehr festgestellt wurde. 
Wenn bei einer Alkoholisierung von 2 Gewichtspromille und mehr bei der 
betroffenen Person keine deutlichen alkoholursächlichen, feststellbaren 
Verhaltensauffälligkeiten bestehen, muss von einer ausgeprägten Alkohol-
Gewöhnung ausgegangen werden. Eine solche Gewöhnung kann nur durch 
vermehrten und regelmässigen Konsum von Alkohol erreicht werden. Die 
BAK bei der Beschwerdeführerin lag klar über dem bundesgerichtlichen 
Grenzwert von 2,5 Gewichtspromille. Zudem zeigte sie keine 
alkoholtypischen Beeinträchtigungen wie Lallen, unsicherer Gang, 
Desorientierung, Erbrechen usw. auf. Das Indiz eines ungewöhnlichen bzw. 
abnormen Trinkverhaltens konnte nicht umgestossen werden. Die 
Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung war daher 
verhältnismässig. Abweisung der Beschwerde (Verwaltungsgericht, 
B 2018/30). Die gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde ans 
Bundesgericht wurde mit Urteil vom 19. März 2019 abgewiesen (Verfahren 
1C_569/2018).

Besetzung

Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Bietenharder, Verwaltungsrichter 

Steiner; Gerichtsschreiberin Schambeck

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Verfahrensbeteiligte

X.__,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Lorenz Gmünder, Graf Niedermann 

Rechtsanwälte, St. Leonhard-Strasse 20, 9001 St. Gallen,

gegen

 

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen, Unterstrasse 28, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegner,

 

Gegenstand

verkehrsmedizinische Untersuchung

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

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A. X.__ ist seit dem Jahr 2002 im Besitz des Führerausweises für die Kategorie B, seit 

2009 für die Fahrzeugkategorien C und C1E sowie seit 2013 für die Kategorien D und 

DE. Im Administrativmassnahmenregister ist sie nicht verzeichnet. Am 4. März 2017, 

Fasnachtssamstag in L.__, um 17.55 Uhr erlitt sie als Fussgängerin beim Überqueren 

der Hauptstrasse einen Unfall mit einem Personenwagen und kam mit leichten 

Verletzungen davon. Bei diesem Vorfall wurde bei X.__ ein Atemalkoholtest 

durchgeführt, welcher einen Wert von 1,23mg/l ergab. Die Auswertung der 

angeordneten Blutprobe von X.__ durch das Institut für Rechtsmedizin vom 

Kantonsspital St. Gallen im forensisch-toxikologischen Gutachten vom 17. März 2017 

ergab für den Zeitpunkt der Blutentnahme um 20.30 Uhr eine Blutalkoholkonzentration 

von mindestens 2,40 und maximal 2,66 Gewichtspromille. Nach Rückrechnung gemäss 

den ASTRA (Bundesamt für Strassen)-Weisungen errechnete das Institut eine minimale 

Blutalkoholkonzentration von 2,65 bzw. maximale Blutalkoholkonzentration von 3,38 

Gewichtspromille. Gestützt auf dieses Gutachten ging das Strassenverkehrs- und 

Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen vom Verdacht auf ein Alkoholproblem aus und 

ordnete mit Verfügung vom 6. Juli 2017 eine verkehrsmedizinische Untersuchung an. 

Den dagegen erhobenen Rekurs wies die Verwaltungsrekurskommission mit Entscheid 

vom 4. Januar 2018 (Versand am 8. Januar 2018) ab. Sie erwog, dass die Zweifel an 

der Fahreignung von X.__ berechtigt seien und damit die Anordnung der 

verkehrsmedizinischen Untersuchung rechtens sei.

B. Gegen diesen Entscheid erhob X.__ (Beschwerdeführerin) am 19. Januar 2018 durch 

ihren Rechtsvertreter Beschwerde. Sie beantragte, dass der Entscheid der 

Verwaltungsrekurskommission vom 4. Januar 2018 aufzuheben und darauf zu 

verzichten sei, sie verkehrsmedizinisch untersuchen zu lassen; unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge.

Die Verwaltungsrekurskommission (Vorinstanz) beantragte in der Vernehmlassung vom 

5. Februar 2018 die Abweisung der Beschwerde und verwies zur Begründung auf die 

Erwägungen des angefochtenen Entscheids. Das Strassenverkehrs- und 

Schifffahrtsamt (Beschwerdegegner) verzichtete am 9. Februar 2018 auf eine 

Vernehmlassung.

Am 27. Februar 2018 reichte der Rechtsvertreter Laborresultate einer freiwilligen 

Blutprobe von X.__ vom 26. Februar 2018 ein.

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Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge und die 

Akten wird, soweit wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 59  Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, VRP). Die 

Beschwerdeführerin ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerde wurde mit Eingabe vom 19. 

Januar 2018 rechtzeitig erhoben und erfüllt formal wie inhaltlich die gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf 

die Beschwerde ist daher einzutreten.

2. Vorab ist der Antrag der Beschwerdeführerin auf eine öffentliche Verhandlung zu 

prüfen. Da mit dem Entzug des Führerausweises zu Warnzwecken nach einer 

Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften ein Entscheid über die 

Stichhaltigkeit einer strafrechtlichen Anklage im Sinn von Art. 6 Ziff. 1 der Europäischen 

Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (SR 0.101, EMRK) 

in Frage steht (vgl. BGE 133 II 331 E. 4.2, 121 II 22), hat die Beschwerdeführerin 

Anspruch darauf, dass im kantonalen Verfahren eine öffentliche Verhandlung 

durchgeführt wird (BGer 6A.47/2000 vom 23. Januar 2001 E. 1b mit Hinweis auf BGE 

121 II 219 E. 2b). Im mehrinstanzlichen Verfahren muss mindestens einmal vor einem 

Gericht mit voller Kognition eine öffentliche Verhandlung stattfinden, sofern die 

Parteien nicht ausdrücklich oder stillschweigend darauf verzichten (6P.95/2006 und 6S.

173/2006 vom 8. August 2006 E. 2.2.2 mit Hinweis auf BGE 125 II 417 E. 4f. und 123 I 

87 E. 2b/c). Im Administrativverfahren nach dem Strassenverkehrsgesetz wird die 

mündliche und öffentliche Verhandlung vor der Verwaltungsrekurskommission 

durchgeführt. Wird der Anspruch in jenem Verfahren nicht geltend gemacht, ist er 

verwirkt (GVP 2015 Nr. 63, VerwGE B 2016/63 vom 28. September 2017 E. 2, B 

2016/199 vom 20. Dezember 2016 E. 2, www.gerichte.sg.ch). Die Beschwerdeführerin 

beantragte vor der Verwaltungsrekurskommission mit der Rekurseingabe vom 20. Juli 

2017 keine mündliche Verhandlung. Damit hat sie im vorliegenden 

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Beschwerdeverfahren keinen Anspruch mehr darauf, dass die Angelegenheit vor einem 

Gericht mündlich verhandelt wird. Der Antrag ist deshalb abzuweisen.

3. Die Beschwerdeführerin bestreitet den von der Vorinstanz festgestellten und 

aktenmässig belegten Sachverhalt und die vom Institut für Rechtsmedizin vom 

Kantonsspital St. Gallen im forensisch-toxikologischen Gutachten vom 17. März 2017 

erhobene Blutalkoholkonzentration nicht. Umstritten ist, ob bei den gemessenen 

Werten eine verkehrsmedizinische Untersuchung zur Abklärung der Fahreignung der 

Beschwerdeführerin anzuordnen ist und die Vorinstanz damit den Rekurs zu Recht 

abgewiesen hat.

3.1. Die Vorinstanz erwog im Wesentlichen, dass die Blutalkoholkonzentration der 

Beschwerdeführerin im Ereigniszeitpunkt mindestens 2,65 und maximal 3,38 

Gewichtspromille betragen habe, was einen Mittelwert von 3,015 Gewichtspromille 

ergebe. Eine nicht alkoholgewöhnte Person sei kaum in der Lage, eine solch hohe 

Blutalkoholkonzentration zu erreichen. Die letale Dosis für ungewohnt Trinkende liege 

etwa bei 3 bis 4 Gewichtspromille. Es erscheine gerechtfertigt, ab einem 

Blutakoholwert von 3 Gewichtspromille einen dringenden Verdacht auf fehlende 

Fahreignung anzunehmen und zwar auch dann, wenn die betroffene Person nicht am 

motorisierten Strassenverkehr teilgenommen habe. Wer sich mit einer solch hohen 

Alkoholisierung nur schon auf den Beinen halten und sogar von der Fasnacht zu Fuss 

nach Hause gehen könne, sei verkehrsmedizinisch zu untersuchen.

3.2. Dagegen wendet die Beschwerdeführerin ein, dass Art. 15d Abs. 1 lit a und b SVG 

ausser Betracht fallen würden, da sie nicht gefahren sei. Im Unfallzeitpunkt sei sie 

aufgrund des übermässigen Alkoholkonsums äusserst stark beeinträchtigt gewesen. 

Sie habe einen „Filmriss“ erlitten und sei in ihrer Handlungskontrolle entsprechend 

eingeschränkt gewesen. Dies zeige, dass sie solche Alkoholmengen nicht gewohnt sei. 

Auch müssten die Ausführungen betreffend die tödliche Alkoholdosis ins rechte Licht 

gerückt werden. Bei Personen, die regelmässig Alkohol trinken würden, liege der Wert 

deutlich höher bei über 5 Gewichtspromille. Im Strafrecht werde als Faustregel ab zwei 

Gewichtspromille von einer verminderten und ab drei Promille von aufgehobener 

Schuldfähigkeit ausgegangen. Wäre die letale Dosis tatsächlich schon bei drei 

Gewichtspromille erreicht, müsste die Schuldunfähigkeitsgrenze deutlich tiefer 

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angesetzt werden. Die Vorinstanz habe auch den ausgezeichneten automobilistischen 

Leumund ausser Acht gelassen. Richtigerweise habe die Beschwerdegegnerin 

aufgrund des guten Leumunds auch keinen vorsorglichen Entzug angeordnet. Diese 

schätze anscheinend das Risiko, dass sie sich betrunken ans Steuer setzen würde für 

so gering ein, dass sie ihr den Führerausweis belassen habe. Die angeführten 

Bundesgerichtsurteile, denen die Anordnung von verkehrsmedizinischen 

Untersuchungen wegen Alkoholkonsums ohne Zusammenhang mit der Teilnahme am 

Strassenverkehr zugrunde liegen würde, würden verdeutlichen, dass die Vorinstanz 

Bundesrecht verletze, indem sie die Anordnung zur verkehrsmedizinischen 

Untersuchung schütze.

4.

4.1. Nach Art. 14 Abs. 2 lit. c des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, SVG) verfügt 

über die Fahreignung, wer frei von einer Sucht ist, die das sichere Führen von 

Motorfahrzeugen beeinträchtigt. Fahreignung setzt unter anderem die erforderliche 

körperliche und psychische Leistungsfähigkeit zum sicheren Führen von 

Motorfahrzeugen voraus (Art. 14 Abs. 2 lit. b SVG). Gemäss Art. 16 Abs. 1 SVG sind 

Ausweise zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die gesetzlichen Voraussetzungen 

zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen. Einer Person wird der Führerausweis auf 

unbestimmte Zeit entzogen, wenn sie an einer Sucht leidet, welche die Fahreignung 

ausschliesst (Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG). Trunksucht wird nach der Praxis des 

Bundesgerichts bejaht, wenn der Fahrzeugführer regelmässig so viel Alkohol 

konsumiert, dass seine Fahrfähigkeit vermindert wird und er keine Gewähr bietet, den 

Alkoholkonsum zu kontrollieren und ihn ausreichend vom Strassenverkehr zu trennen, 

so dass die Gefahr naheliegt, dass er im akuten Rauschzustand am motorisierten 

Strassenverkehr teilnimmt (BGE 129 II 82 E, 4.1, 127 II 122 E. 3c). Bestehen Zweifel an 

der Fahreignung wird der Betroffene gestützt auf Art. 15d Abs. 1 SVG einer 

Fahreignungsuntersuchung unterzogen.

4.2. Die Beschwerdeführerin wurde in stark alkoholisiertem Zustand als Fussgängerin 

auf dem Nachhauseweg von der Fasnacht Opfer eines Verkehrsunfalls, bei welchem 

sie sich zwar keine gravierenden Verletzungen zuzog, die Untersuchungen jedoch 

ergaben, dass sie in diesem Zeitpunkt eine Blutalkoholkonzentration von minimal 2,65 

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bzw. maximale 3,38 aufwies. Eine Trunkenfahrt bildet keine notwendige Voraussetzung 

für die Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung. Art. 15d Abs. 1 SVG 

führt bloss exemplarisch und damit in nicht abschliessender Weise die einzelnen 

Tatbestände auf, welche Zweifel an der Fahreignung begründen (BGer 1C_445/2012 

vom 26. April 2013 E. 3.2). Liegt kein Sondertatbestand im Sinn von lit. a bis e von 

Art. 15d Abs. 1 SVG vor, kann die Fahreignungsabklärung auch gestützt auf die in 

dieser Bestimmung enthaltene Generalklausel angeordnet werden (P. Weissenberger, 

Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussengesetz, 2. Aufl. 2015, 

Rz. 24 zu Art. 15d SVG). Die Fahreignungsabklärung setzt somit nicht voraus, dass 

eine Angetrunkenheit oder ein anderer, die Fahreignung beeinträchtigender Umstand 

im Zusammenhang mit der Teilnahme am Strassenverkehr festgestellt wurde. Daraus 

folgt, dass eine Fahreignungsabklärung auch gestützt auf Informationen erfolgen kann, 

die eine Alkoholauffälligkeit ausserhalb des Strassenverkehrs belegen. Gleichwohl darf 

nicht gänzlich auf einen Konnex zwischen der Alkoholisierung und der Teilnahme am 

motorisierten Strassenverkehr verzichtet werden. In diesem Sinn muss Anlass zur 

begründeten Annahme bestehen, dass der Betreffende nicht in der Lage ist, seinen 

Alkoholkonsum von der Verkehrsteilnahme zu trennen (P. Weissenberger, a.a.O., 

Art. 15d SVG N. 30 f.). Bei Verdacht auf eine Alkohol- oder 

Betäubungsmittelabhängigkeit darf nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung eine 

verkehrsmedizinische Abklärung angeordnet werden, sofern konkrete Anhaltspunkte 

vorliegen, die ernsthafte Zweifel an der Fahreignung des Betroffenen wecken (BGer 

1C_384/2017 vom 7. März 2018 E. 2.2, 1C_446/2012 vom 26. April 2013 E. 3.2).

4.3. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist bei einer Person, die mit einer 

Blutalkoholkonzentration von 2,5 und mehr Gewichtspromille (wobei nicht auf den 

Minimalwert abgestellt werden muss, sondern der Mittelwert berücksichtigt werden 

kann) ein Motorfahrzeug gelenkt hat, eine medizinische Fahreignungsuntersuchung 

anzuordnen, auch wenn sie während der letzten fünf Jahre vor der aktuellen 

Trunkenheitsfahrt keine einschlägige Widerhandlung begangen hat. Gemäss 

Bundesgericht verfügt, wer eine derart hohe Blutalkoholkonzentration aufweist, über 

eine so grosse Alkoholtoleranz, dass in aller Regel auf eine Alkoholabhängigkeit 

geschlossen werden muss (BGer 1C_144/2017 vom 2. Juni 2017 E. 2.2, BGE 129 II 82 

E. 4.2 mit Hinweis auf BGE 126 II 185). Das Bundesgericht hat in folgenden Fällen eine 

Fahreignungsabklärung bei Vorfällen ausserhalb des Strassenverkehrs verneint 

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(teilweise zusammengefasst in BGer 1C_13/2017 vom 19. Mai 2017 E. 3.3): Bei einer 

stark alkoholisierten Person (Blutalkoholwert von 1.99 Promille) mit einem ungetrübten 

fahrerischen Leumund, die aufgrund eines Ehestreits in einem Restaurant vorläufig 

festgenommen wurde, bei der aber weder der Verdacht bestand, dass sie aufgrund 

ihrer privaten und beruflichen Probleme gewohnheitsmässig Alkohol konsumiere, noch 

dass sie Trinken und Fahren nicht zuverlässig trennen könne (BGer 1C_256/2011 vom 

22. September 2011 E. 2.5); bei einer Person, die aufgrund des Genusses von Alkohol 

und/oder einer leichten psychischen Störung in einen Zustand geriet, in dem sie 

öffentliches Ärgernis erregte, bei der aber Indizien fehlten, wonach sie öfters viel 

Alkohol trinken und in diesem Zustand am motorisierten Strassenverkehr teilnehmen 

würde (BGer 1C_356/2011 vom 17. Januar 2012 E. 4); bei einer angetrunkenen, zu 

Hause auf dem Sofa vorgefundenen Person, die zwar sowohl Alkohol als auch 

Hormontabletten konsumiert hatte, bei der aber weder Anzeichen dafür bestanden, 

dass sie ihre Wechseljahrbeschwerden regelmässig mit einem solchen Mischkonsum 

zu behandeln pflegte, noch dass sie sich in diesem Zustand ans Steuer setzen würde 

(BGer 1C_748/2013 vom 16. Januar 2014 E. 4); bei einer Person mit Atemalkohol von 

2,27 Gewichtspromille, welche auf dem Trottoir stürzte und sich den Fuss brach, 

jedoch durch zuvor vorgenommene Messungen der Blutwerte nachweisen konnte, 

dass die Alkoholmarker im Referenzbereich liegen und damit von einem isolierten 

Ereignis ausgegangen wurde (BGer 1C_144/2017 vom 2. Juni 2017 E. 3.4). 

Demgegenüber befand das Bundesgericht die Anordnung einer verkehrsmedizinischen 

Abklärung als korrekt: Bei einer Person, die in der Wohnung ihres Vaters randaliert 

hatte, und bei der nicht feststand, ob sie ihre Alkoholsucht überwunden hatte und 

psychisch ausreichend stabil war, um zuverlässig Gewähr zu bieten, sich nicht im 

fahrunfähigen Zustand ans Steuer zu setzen (BGer 1C_660/2015 vom 14. Juni 2016 E. 

2.3); bei einer stark alkoholisierten Person (Blutalkoholwert von 2,12 bis 2,34 

Gewichtspromille), die wahrscheinlich im alkoholisierten Zustand nach Hause fuhr und 

ihr Auto beschädigte, bereits früher einmal unter nicht unerheblichem Alkoholeinfluss 

ein E-Bike gelenkt hatte und stürzte und die Angaben der Ehefrau und Mutter auf eine 

beachtliche Alkoholgewöhnung hindeuteten, womit konkrete Anzeichen vorliegen 

würden, dass keine Gewähr mehr geboten sei, dass die Person den Konsum von 

Alkohol und die Teilnahme am Strassenverkehr ausreichend trennen könne (BGer 

1C_13/2017 vom 19. Mai 2017 E. 3.4); bei einer alkoholisierten Person, die im 

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Nachbarsgarten einen Gegenstand gegen das Haus warf, ansonsten aber über einen 

ungetrübten automobilistischen Leumund verfügte, sei fraglich, ob die Indizien für 

Zweifel an der Fahreignung ausreichen würden; allerdings bestanden nach Fahren in 

angetrunkenem Zustand (Blutalkoholwert von 1,32 Gewichtspromille) konkrete 

Anzeichen, dass die Person den Konsum von Alkohol und die Teilnahme am 

Strassenverkehr nicht ausreichend trennen könne (1C_384/2017 vom 7. März 2018 E. 

2.3 und 2.4).

4.4. Im vorliegenden Fall ist zugunsten der Beschwerdeführerin zu würdigen, dass 

diese über einen ungetrübten automobilistischen Leumund verfügt. Die 

Beschwerdeführerin behauptet, dass sie sich nicht mehr wirklich an den Unfallhergang 

erinnern könne. Sie habe wegen der starken Alkoholeinwirkungen unverhofft die 

Fahrbahn betreten und das Auto nicht oder nicht rechtzeitig erkannt. Gemäss dem Arzt 

sei der Substanzeinfluss stark bemerkbar gewesen. Diese Angaben werden jedoch 

nicht durch das vorliegende Protokoll der ärztlichen Untersuchung im Spital O.__ vom 

4. März 2017 gestützt. Grundsätzlich wären bei der stark alkoholisierten 

Beschwerdeführerin folgende mit dem Alkoholkonsum einhergehende negative 

Begleiterscheinungen zu erwarten gewesen: So treten bei der alkoholisierten Person 

Koordinationsschwierigkeiten auf, welche mit zunehmendem Konsum in 

Gleichgewichtsstörungen übergehen können. Mit steigendem Alkoholpegel leidet auch 

das sprachliche Ausdrucksvermögen. Dies äussert sich in einer verwaschenen oder gar 

lallenden Sprechweise. Ab 2,0 Gewichtspromille sind ausgeprägte Gleichgewichts-, 

Konzentrations- und Gedächtnisstörungen zu erwarten und ein Reaktionsvermögen ist 

kaum noch vorhanden. Weist – wie im vorliegenden Fall – eine Person im Zeitpunkt der 

Blutentnahme bei einem Alkoholpegel von 2,53 Promille keine solchen 

alkoholtypischen Beeinträchtigungen auf, lässt dies auf eine gewisse Gewöhnung 

schliessen. Eine solche Gewöhnung wiederum kann als Indiz für eine Alkoholsucht 

verstanden werden. Dem Protokoll der ärztlichen Untersuchung vom 4. März 2017 um 

20.30 Uhr ist zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin nicht erbrechen musste, 

zeitlich und örtlich orientiert war, die Stimmung ruhig, das Befinden unauffällig, das 

Bewusstsein klar und nicht benommen oder verwirrt, die Sprache deutlich, wenn auch 

langsam, aber weder lallend noch verwaschen, der Denkablauf nur leicht verlangsamt, 

der gerade Gang sicher bis unsicher, der Finger-Finger/Nase-Versuch sicher, jedoch 

das Verhalten schwerfällig, die Pupillen stark erweitert bzw. die Reaktion verzögert. Die 

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Beschwerdeführerin gab als Trinkbeginn 12 Uhr und als Trinkende 14 Uhr an, wobei 

der untersuchende Arzt angab, dass das Trinkende fraglich sei. Ansonsten hätte die 

Beschwerdeführerin innerhalb zwei Stunden 2,65 bis 3.38 Gewichtspromille erreicht. 

Der vorliegend massgebende Mittelwert der Blutalkoholkonzentration beträgt 

unbestrittenermassen 3,015 Gewichtspromille (vgl. P. Weissenberger, a.a.O., Rz. 60 zu 

Art. 15d SVG).

4.5. Wenn bei einer Alkoholisierung von 2 Gewichtspromille und mehr bei der 

betroffenen Person keine deutlichen alkoholursächlichen, üblicherweise von 

polizeilicher und ärztlicher Seite feststellbaren Verhaltensauffälligkeiten bestehen, muss 

von einer ausgeprägten Alkohol-Gewöhnung ausgegangen werden. Eine solche 

Gewöhnung kann nur durch einen vermehrten Konsum von Alkohol erreicht werden. 

Anders ausgedrückt, wird eine nicht alkoholgewöhnte Person kaum in der Lage sein, 

eine Blutalkoholkonzentration von 2 Gewichtspromille zu erreichen, da aufgrund der 

alkoholtoxischen Wirkung bereits vorher Übelkeit, Bewusstseinstrübung oder 

Erbrechen einsetzen. Der Nachweis einer hohen Blutalkoholkonzentration sowie 

gleichzeitig fehlende alkoholursächliche Ausfallerscheinungen sind demzufolge durch 

ein ungewöhnliches bzw. abnormes Trinkverhalten der betroffenen Person zu erklären 

(vgl. B. Liniger, Verkehrsmedizin: Fahreignungsbegutachtung und Auflagen, in: 

Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2004, S. 92 f., vgl. BGer 1C_31/2017 vom 

19. Mai 2017 E. 3.4). Bereits eine Blutalkoholkonzentration von 1,3 Gewichtspromille ist 

nicht mehr mit dem in gesellschaftlichen Rahmen üblichen Alkoholkonsum vereinbar 

(J. Brenner-Hartmann, Einfluss auf die Fahreignung. Chronischer Einfluss, in: Madea/

Musshoff/Berghaus [Hrsg.], Verkehrsmedizin, Köln 2012, S. 471). Zur Beantwortung der 

Frage, welche Promillegrenze für den "Verdacht Alkoholabhängigkeit" angesetzt 

werden muss, wurde eine Arbeitsgruppe der Schweizerischen Gesellschaft für 

Rechtsmedizin vom ASTRA beauftragt. Diese kam zum Schluss, dass der 

Verdachtsgrund einer bestehenden verkehrsrelevanten Alkoholproblematik schon bei 

einem Promillewert von 1,6 anzusetzen sei (vgl. Art. 15d Abs. 1 lit. a SVG, welcher per 

1. Juli 2014 in Kraft trat). Aus verkehrsmedizinischer Sicht bestehe kein Zweifel an der 

Notwendigkeit einer Herabsetzung des Grenzwertes zur Durchführung einer 

verkehrsmedizinischen Abklärung auf 2 Gewichtspromille. Es wurde eine Tabelle mit 

Indikatoren herausgearbeitet, bei welchen auch in Fällen unterhalb von 1,6 

Gewichtspromille und zwischen 1,6 und 1,99 Gewichtspromille eine 

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verkehrsmedizinische Abklärung angezeigt ist. Unter anderem ist eine solche 

notwendig, wenn zwischen 1,6 und 1,99 Gewichtspromille Alkoholisierungszeichen 

fehlen (M. Haag-Dawoud, Fahreignungsbegutachtung: Indikation und Fragestellung 

aus verkehrsmedizinischer Sicht, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2009, S. 28 

ff.). Grundsätzlich gelten diese Grenzwerte für Personen, welche erstmalig durch 

Fahren in angetrunkenem Zustand auffielen. Fraglich ist jedoch, ob ab einem 

bestimmten Blutalkoholwert der Verdacht auf fehlender Fahreignung auch bei einem 

Vorfall ausserhalb des Strassenverkehrs unwiderlegbar besteht. P. Weissenberger 

schlägt vor, dass die Anordnung einer Fahreignungsuntersuchung allenfalls ab einem 

Wert von 2,5 Gewichtspromille bejaht werden könnte (a.a.O., Rz. 34 zu Art. 15d SVG). 

Auch das Bundesgericht kann in diesem Sinne verstanden werden, wenn es in seinem 

Urteil 1C_144/2017 vom 2. Juni 2017 in E. 3.4 ausführt, dass bei dem von ihm 

festgelegten Grenzwert von 2,5 Gewichtspromille in jedem Fall eine 

Fahreignungsabklärung angezeigt sei.

4.6. Im Unterschied zu den in E. 4.3 aufgezählten Bundesgerichtsurteilen, in welchen 

eine verkehrsmedizinische Abklärung für nicht notwendig befunden wurde, weist die 

Beschwerdeführerin eine erheblich höhere Blutalkoholkonzentration auf. Sie übertrifft 

den vom Bundesgericht genannten Grenzwert von 2,5 Gewichtspromille selbst noch im 

Zeitpunkt der Blutentnahme bzw. beim minimalen Wert der Blutalkoholkonzentration. 

Unter Berücksichtigung der in E. 4.4 und 4.5 gemachten Ausführungen muss bei der 

Beschwerdeführerin aufgrund der hohen Blutalkoholkonzentration und den eher 

wenigen Ausfallerscheinungen infolge des Alkoholkonsums von einer beachtlichen 

Alkoholgewöhnung und damit einer regelmässigen Aufnahme an grösseren Mengen 

von Alkohol ausgegangen werden. Damit ist auch ausgeschlossen, dass es sich beim 

Vorfall vom 4. März 2017 um ein isoliertes Ereignis handelt. An diesem Ergebnis 

vermag auch der von der Beschwerdeführerin im Beschwerdeverfahren eingereichte 

Bluttest vom 26. Februar 2018 nichts zu ändern. Einerseits sind im 

Beschwerdeverfahren vor Verwaltungsgericht gemäss Art. 61 Abs. 3 VRP keine neuen 

Begehren zulässig. Das bedeutet, dass das Verwaltungsgericht Tatsachen 

grundsätzlich nicht mehr berücksichtigt, die nach Abschluss des Rekursverfahrens 

eingetreten sind („echte Noven“, Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton 

St. Gallen, 2. Aufl. 2003, Rz. 642). Andererseits vermag ein solcher Bluttest allein nicht 

die aufgrund des Vorfalls vom 4.März 2017 zu bestehenden Zweifel an der Fahreignung 

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auszuräumen. Bei der angeordneten verkehrsmedizinischen Untersuchung wird zwar 

ebenfalls eine Laboranalyse des Blutes vorgenommen, für eine aussagekräftige 

Beurteilung der Fahreignung sind daneben aber auch ein ausführliches 

Untersuchungsgespräch, eine körperliche Untersuchung, weitere Laboranalysen sowie 

Einholen von Fremdauskünften notwendig (Seeger/Steindl, Fahreignung bei 

Alkoholproblematik, in: InFo Neurologie & Psychiatrie 2012, Vol. 10, Nr. 5, S. 8). 

Überdies ist immerhin der MCV-Wert erhöht und weist – zumindest aus medizinisch 

laienhafter Sicht – auf eine mögliche Alkoholproblematik hin. Allerdings ist ein klinischer 

Parameter nicht pathognomonisch für eine Alkoholerkrankung. Dafür wäre – wie 

erwähnt – eine ganzheitliche, umfangreichere medizinische Abklärung nötig. Wie 

bereits die Vorinstanz in E. 2c zu Recht ausführte, vermag auch der am 7. September 

2017 durchgeführte periodische medizinische Kontrolluntersuch, welchem sich die 

Beschwerdeführerin als Inhaberin des Führerausweises der Kategorien C und D nach 

Art. 27 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 der Verordnung über die Zulassung von Personen und 

Fahrzeugen zum Strassenverkehr (Verkehrszulassungsverordnung, SR 741.51, VZV) 

alle fünf Jahre unterziehen muss, die verkehrsmedizinische Untersuchung aus den im 

vorinstanzlichen Entscheid genannten Gründen nicht zu ersetzen. Auch aus der 

Tatsache, dass die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin den 

Führerausausweis nicht vorsorglich entzog, kann die Beschwerdeführerin nichts zu 

ihren Gunsten ableiten. Das Belassen des Führerausweises während der 

Eignungsabklärung kann bei Sachverhalten ohne Zusammenhang mit der Teilnahme 

am Strassenverkehr in Betracht kommen (P. Weissenberger, a.a.O., Rz. 13 zu Art. 15d 

SVG). Es bleibt das Indiz eines ungewöhnliches bzw. abnormes Trinkverhalten, da bei 

der vorliegend erreichten Blutalkoholkonzentration von mindestens 2,65 

Gewichtspromille von einer Alkoholgewöhnung ausgegangen werden muss. 

Infolgedessen und mit Blick auf das öffentliche Interesse an einem sicheren 

Strassenverkehr erweist sich die angeordnete verkehrsmedizinische Untersuchung als 

verhältnismässig.

5. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten der 

Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von CHF 

1‘500 ist angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12, 

GKV). Die Kosten werden mit dem geleisteten Kostenvorschuss von CHF 1'500 

verrechnet.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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Ausseramtliche Kosten sind bei diesem Verfahrensausgang nicht zu entschädigen (Art. 

98 Abs. 1 und Art. 98  VRP).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 1'500 bezahlt die 

Beschwerdeführerin unter Verrechnung des geleisteten Kostenvorschusses in gleicher 

Höhe.

3. Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

Der Abteilungspräsident                     Die Gerichtsschreiberin

Zürn                                                    Schambeck

bis

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 08.09.2018
	Verkehrsmedizinische Untersuchung. Art. 15d Abs. 1, Art. 16 Abs. 1, Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG (SR 741.01).Die Beschwerdeführerin wurde auf dem Heimweg von der Fasnacht als Fussgängerin von einem Personenwagen angefahren. Sie hatte eine mittlere Blutalkoholkonzentration von knapp über drei Gewichtspromille. Aufgrund der hohen Blutalkoholkonzentration ging das Strassenverkehrsamt vom Verdacht auf ein Alkoholproblem aus und ordnete eine verkehrsmedizinische Untersuchung an.Die Fahreignungsabklärung setzt nicht voraus, dass Angetrunkenheit im Zusammenhang mit der Teilnahme am Strassenverkehr festgestellt wurde. Wenn bei einer Alkoholisierung von 2 Gewichtspromille und mehr bei der betroffenen Person keine deutlichen alkoholursächlichen, feststellbaren Verhaltensauffälligkeiten bestehen, muss von einer ausgeprägten Alkohol-Gewöhnung ausgegangen werden. Eine solche Gewöhnung kann nur durch vermehrten und regelmässigen Konsum von Alkohol erreicht werden. Die BAK bei der Beschwerdeführerin lag klar über dem bundesgerichtlichen Grenzwert von 2,5 Gewichtspromille. Zudem zeigte sie keine alkoholtypischen Beeinträchtigungen wie Lallen, unsicherer Gang, Desorientierung, Erbrechen usw. auf. Das Indiz eines ungewöhnlichen bzw. abnormen Trinkverhaltens konnte nicht umgestossen werden. Die Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung war daher verhältnismässig. Abweisung der Beschwerde (Verwaltungsgericht, B 2018/30). Die gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde ans Bundesgericht wurde mit Urteil vom 19. März 2019 abgewiesen (Verfahren 1C_569/2018).

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