# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d88c12d1-ded7-56ab-82a5-60ae011f30df
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-07-06
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 06.07.2010 E-4107/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-4107-2010_2010-07-06.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-4107/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  6 .  J u l i  2 0 1 0

Richterin Gabriela Freihofer (Vorsitz), 
Richter Jean-Pierre Monnet und 
Richterin Christa Luterbacher;
Gerichtsschreiber Jan Feichtinger.

A._______,
alias B._______,
Eritrea,
vertreten durch lic. iur. Isabelle Müller, Caritas Schweiz, 
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin-
Verfahren); Verfügung des BFM vom 26. Mai 2010 / 
N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-4107/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass  der  Beschwerdeführer,  ein  eritreischer  Staatsangehöriger   mit 
letztem  Wohnsitz  in  C._______  (D._______),  seinen  Heimatstaat 
eigenen Angaben zufolge am 12. März 2009 verliess, über den Sudan 
nach  Libyen  und  auf  dem Seeweg am 21. Januar 2010  nach  Italien 
gelangte,  wo  er  sich  während  zehn  Tagen  aufhielt,  bevor  er  am 
1. Februar 2010  per  Zug in  die  Schweiz  reiste  und gleichentags um 
Asyl nachsuchte,

dass  das  BFM  anlässlich  der  Kurzbefragung  vom 17. Februar 2010 
(...)  die  Personalien  des  Beschwerdeführers  erhob  und  ihn 
summarisch zum Reiseweg sowie zu den Gründen für das Verlassen 
des Heimatlandes befragte, wobei er im Wesentlichen geltend machte, 
er sei als Schüler in den Militärdienst einberufen worden, weshalb er 
sich zur Ausreise entschlossen habe, 

dass  der  Beschwerdeführer  –  in  zeitlicher  Hinsicht  abweichend  von 
seiner  Reisedarstellung  –  gemäss  der  Datenbank  Eurodac  am 
26. August 2009 in Italien daktyloskopisch erfasst worden ist,

dass ihm anlässlich der Befragung zu diesem Sachverhalt im Hinblick 
auf eine allfällige Zuständigkeit Italiens das rechtliche Gehör gewährt 
wurde, 

dass  er  in  seiner  Stellungnahme  auf  entsprechende  Fragen 
antwortete, dazu könne er nichts sagen, 

dass  das  BFM am 25. Februar 2010  die  italienischen  Behörden  um 
Übernahme  des  Beschwerdeführers  ersuchte  und  bis  zum 
26. April 2010 keine Antwort auf das Ersuchen einging,

dass  der  Beschwerdeführer  im  März 2010  bei  der  zuständigen 
kantonalen Migrationsbehörde Kopien seines Schulzeugnisses und der 
Identitätskarten seiner Eltern abgegeben und um Berichtigung seines 
Geburtsdatums gebeten hat,

dass  er  zur  Begründung  ausführte,  er  sei  am  (...) 1994  geboren, 
jedoch in  Italien als  Minderjähriger  nicht  zufriedenstellend behandelt 
worden, weshalb er sich in der Schweiz zunächst wahrheitswidrig als 
Volljähriger mit Geburtsdatum (...) 1991 ausgegeben habe, 

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dass  das  BFM  mit  Verfügung  vom  26. Mai 2010  (eröffnet  am 
31. Mai 2010)  in  Anwendung  von  Art. 34  Abs. 2  Bst. d  des  Asyl-
gesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) auf das Asylgesuch 
nicht eintrat und den Beschwerdeführer nach Italien wegwies, ihn auf-
forderte,  die  Schweiz  spätestens  am  Tag  nach  Ablauf  der  Be-
schwerdefrist  zu  verlassen,  den Kanton Luzern  mit  dem Vollzug der 
Wegweisung beauftragte und festhielt, eine Beschwerde gegen diese 
Verfügung habe keine aufschiebende Wirkung,

dass es zur  Begründung anführte,  der  vormalige Aufenthalt  des Be-
schwerdeführers  in  Italien  sei  durch  den  Eurodac-Treffer  vom 
26. August 2009 belegt,

dass gestützt auf die einschlägigen staatsvertraglichen Bestimmungen 
(Abkommen vom 26. Oktober 2004 zwischen der Schweizerischen Eid-
genossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über die Kriterien 
und Verfahren zur Bestimmung des zuständigen Staates für die Prüfung 
eines in einem Mitgliedstaat oder in der Schweiz gestellten Asylantrags 
[Dublin-Assoziierungsabkommen,  SR  0.142.392.68]  sowie  auf  das 
"Übereinkommen  vom  17. Dezember  2004  zwischen  der 
Schweizerischen  Eidgenossenschaft,  der  Republik  Island  und  dem 
Königreich  Norwegen  über  die  Umsetzung,  Anwendung  und  Ent-
wicklung des Schengen-Besitzstandes und über die Kriterien und Ver-
fahren zur Bestimmung des zuständigen Staates für die Prüfung eines 
in  der  Schweiz,  in  Island  oder  in  Norwegen  gestellten  Asylantrags") 
Italien für die Durchführung des Asylverfahrens zuständig sei,

dass  das  BFM  auf  das  entsprechende  Übernahmeersuchen  vom 
25. Februar 2010  von  den  italienischen  Behörden  bis  am 
26. April 2010  keine  Antwort  erhalten  habe,  weshalb  davon  auszu-
gehen sei, Italien habe dem Gesuch stillschweigend zugestimmt,

dass die  Rückführung -  vorbehältlich  einer  allfälligen Unterbrechung 
oder  Verlängerung  bis  spätestens  am  25. Oktober 2010  zu  erfolgen 
habe,

dass der Beschwerdeführer anlässlich der Gewährung des rechtlichen 
Gehörs zu einer Wegweisung nach Italien keine Gründe geltend ge-
macht  habe, die praxisgemäss einem Vollzug nach Italien entgegen-
stünden, 

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dass die Berichtigung seines Geburtsdatums durch den Beschwerde-
führer  als  nachgeschoben  angesehen  werden  müsse,  zumal  seine 
Erklärung, wonach er sich als volljährig ausgegeben habe, weil er in  
Italien als Minderjähriger nicht zufriedenstellend behandelt worden sei, 
nicht zu überzeugen vermöge,

dass  auch  kein  nachvollziehbarer  Grund  ersichtlich  sei,  weshalb  er 
sich aufgrund dieser Erfahrung in der Schweiz entgegen der Wahrheit 
als Volljähriger hätte ausgeben sollen,

dass auch die nachgereichten Dokumente nicht als Identitätsnachweis 
genügten und auf diesen ausserdem kein Geburtsdatum zu erkennen 
sei, 

dass aus diesen Gründen das Geburtsdatum des Beschwerdeführers 
nicht geändert werde,

dass Italien  das Non-Refoulement-Gebot  respektiere  und keine Hin-
weise  einer  Verletzung  von  Art.  3  der  Konvention  vom 4. November 
1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, 
SR 0.101) im Falle einer Rücküberstellung bestehen würden,

dass somit auf das Asylgesuch nicht einzutreten, die Wegweisung aus 
der  Schweiz  die  Regelfolge  des  Nichteintretens  auf  ein  Asylgesuch 
und der Vollzug der Wegweisung nach Italien zulässig, zumutbar und 
möglich sei,

dass der Beschwerdeführer mit  Beschwerde vom 7. Juni 2010 (Post-
stempel)  in materieller Hinsicht beantragte, es sei die Verfügung vom 
26. Mai 2010  aufzuheben,  die  Vorinstanz  sei  anzuweisen,  auf  das 
Asylgesuch  einzutreten  und  seine  Flüchtlingseigenschaft  pflicht-
gemäss zu prüfen,

dass  er  in  prozessualer  Hinsicht  –  unter  Verzicht  auf  Vollzugshand-
lungen bis zum Vorliegen des rechtskräftigen Urteils – die Gewährung 
der  aufschiebenden  Wirkung  der  Beschwerde sowie  die  Gewährung 
der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1  des Bundes-
gesetzes  vom  20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren 
(VwVG,  SR  172.021)  und  den  Verzicht  auf  die  Erhebung  eines 
Kostenvorschusses beantragte,

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dass  auf  die  Begründung  der  Rechtsbegehren,  soweit  für  den  Ent-
scheid  wesentlich,  in  den  nachfolgenden  Erwägungen  eingegangen 
wird,

dass der Präsident der Abteilung V des Bundesverwaltungsgerichts mit 
Verfügung  vom 8. Juni 2010  den  Vollzug  der  Wegweisung  im  Sinne 
einer vorsorglichen Massnahme gestützt auf Art. 56 VwVG vorsorglich 
aussetzte,

dass  die  vorinstanzlichen  Akten  am  9. Juni 2010  beim  Bundesver-
waltungsgericht eingingen,

dass mit Eingabe vom 10. Juni 2010 (Poststempel; vorab per Fax) eine 
durch  die  Regierung  der  Stadt  Addis  Abeba  ausgestellte  Geburts-
urkunde des Beschwerdeführers in Kopie zu den Akten gereicht und 
im Original in Aussicht gestellt wurde,

und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht  auf  dem Gebiet  des  Asyls  end-
gültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM 
entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-33 des Verwaltungsgerichts-
gesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]);  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1 
des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass  der  Beschwerdeführer  durch  die  angefochtene  Verfügung  be-
sonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung 
beziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 
Abs. 1 VwVG),

dass  auf  die  frist-  und  formgerecht  eingereichte  Beschwerde  einzu-
treten  ist  (Art.  108  Abs.  2  AsylG  sowie Art. 105  AsylG  i.V.m. 
Art. 37 VGG und 52 Abs. 1 VwVG),

dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich 
Missbrauch und Überschreitung des Ermessens,  die  unrichtige  oder 
unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts  und 
die Unangemessenheit gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG),

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dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen  (Art. 32-35  AsylG),  die  Beurteilungskompetenz  der  Be-
schwerdeinstanz  grundsätzlich  auf  die  Frage  beschränkt  ist,  ob  die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass  sich  die  Beschwerdeinstanz  -  sofern  sie  den  Nichteintretens-
entscheid als unrechtmässig erachtet - einer selbständigen materiellen 
Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und die Sache zu 
neuer  Entscheidung  an  die  Vorinstanz  zurückweist  (Entscheidungen 
und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 
2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.), 

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass auf Asylgesuche in der Regel nicht eingetreten wird, wenn Asyl -
suchende in einen Drittstaat ausreisen können, welcher für die Durch-
führung  des  Asyl-  und  Wegweisungsverfahrens  staatsvertraglich  zu-
ständig ist (Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG),

dass sich aufgrund der Akten ergibt,  dass der Beschwerdeführer am 
26. August 2009 in Italien daktyloskopisch erfasst worden ist,

dass  somit  Italien  für  die  Prüfung  des  vom  Beschwerdeführer  am 
1. Februar 2010  in  der  Schweiz  eingereichten  Asylantrags  zuständig 
ist  (vgl.  vorstehend  S.  3,  Dublin-Assoziierungsabkommen und   die 
Verordnung  [EG]  Nr. 1560/2003  der  Kommission  vom  2. September 
2003  mit  Durchführungsbestimmungen  zur  Verordnung  [EG]  Nr. 
343/2003 des Rates [Dublin-II-VO], insbes. Art. 10 Abs. 1 Dublin-II-VO),

dass  das  BFM die  italienischen  Behörden  am 25. Februar 2010  um 
Übernahme  des  Beschwerdeführers  ersuchte  (vgl.  Art.  17  Abs.  1 
Dublin-II-VO)  und  diese  die  Frist  zur  Stellungnahme  bis  zum 
26. April 2010 ungenutzt verstreichen liessen, weshalb angesichts der 
Verfristung  eine  stillschweigende  Zusage  zur  Übernahme  des  Be-
schwerdeführers vorliegt (vgl. Art. 18 Abs. 7 Dublin-II-VO),

dass  der  Beschwerdeführer  somit  ohne  weiteres  in  einen  Drittstaat 
(vorliegend  Italien)  ausreisen  kann,  welcher  für  die  Prüfung  seines 
Asylantrages staatsvertraglich zuständig ist,

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dass Italien unter anderem Signatarstaat des Abkommens vom 28. Juli 
1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30),  der 
EMRK und  des  Übereinkommens  vom  10. Dezember  1984  gegen 
Folter oder andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Be-
handlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) ist,

dass  keine  konkreten  Hinweise  dafür  bestehen,  wonach  Italien  sich 
nicht  an  die  massgebenden  völkerrechtlichen  Bestimmungen,  ins-
besondere  an  das  Rückschiebungsverbot  oder  die  einschlägigen 
Normen der EMRK, halten würde,

dass hinsichtlich der in der Beschwerde aufgeführten grundsätzlichen 
Vorbehalte gegenüber der Behandlung Asylsuchender  in Italien fest-
zuhalten ist, dass diese zwar bei der Unterkunft, der Arbeit und dem 
Zugang  zur  medizinischen  Infrastruktur  Schwierigkeiten  ausgesetzt 
sein können,

dass aber entscheidend ist, dass Italien unter anderem Signatarstaat 
der FK, der EMRK und der FoK ist und keine konkreten Hinweise dafür 
bestehen, dieses Land werde sich  im vorliegenden Fall  nicht  an die 
aus diesen Übereinkommen resultierenden Verpflichtungen halten,

dass  Dublin-Rückkehrende  betreffend  Unterbringung  von  den 
italienischen Behörden bevorzugt behandelt werden und sich – neben 
den  staatlichen  Strukturen  –  auch  zahlreiche  private  Hilfs-
organisationen  der  Betreuung  von  Asylsuchenden  und  Flüchtlingen 
annehmen,

dass  beispielsweise  die  Organisation  "Arci  con  Fraternità"  seit  dem 
1. Januar 2009 die Betreuung der Flüchtlinge im Flughafen Fiumicino 
(Rom)  organisiert  und  dort  den  Asylsuchenden  kostenlose  Rechts-
beratung anbietet,

dass unter diesen Umständen und mangels anderweitiger, über blosse 
Mutmassungen  des  Beschwerdeführers  hinausgehende  konkreter 
Anhaltspunkte kein Grund für die Annahme besteht, der Beschwerde-
führer  würde  im  Fall  seiner  Rückkehr  nach  Italien  in  eine  existenz-
bedrohende  Notlage  geraten  (vgl.  Urteile  des  Bundesverwaltungs-
gerichts  E-4109/2009  vom  17.  August  2009,  E-6195/2009  vom 
30. Oktober 2009),

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dass der Beschwerdeführer schliesslich aus der in der Rechtsmittel-
eingabe  umrissenen  Rechtssprechung  zu  Überstellungen  nach 
Griechenland nichts für sich abzuleiten vermag, da die Bedingungen 
des griechischen Asylverfahrens mit jenen in Italien in keiner Weise zu 
vergleichen sind, 

dass für das Bundesverwaltungsgericht keine Gründe ersichtlich sind, 
die  das  BFM  zur  Ausübung  des  Selbsteintrittsrechts  der  Schweiz 
(Art. 3 Abs. 2 Dublin-II-VO) hätten veranlassen sollen,

dass die im Verlauf des Verfahrens geltend gemachte Minderjährigkeit 
auch vom Bundesverwaltungsgericht als unglaubhaft qualifiziert  wird, 
zumal insbesondere nicht nachvollziehbar ist, welchen Vorteil sich der 
Beschwerdeführer  von  einer  wahrheitswidrigen  Behauptung  der 
eigenen Volljährigkeit versprochen haben könnte, 

dass in Ergänzung zum Verweis auf die zutreffenden Erwägungen des 
BFM  festzustellen  ist,  dass  die  gesamte  Asylbegründung  des  Be-
schwerdeführers in sich zusammenfallen würde, ginge man davon aus, 
er sei am  (...) 1994 geboren,

dass der Beschwerdeführer nämlich bei der Erstbefragung ausgeführt 
hat, dass er in der Heimat während zehn Jahren die Schule besucht 
(A1 S. 3) und Eritrea verlassen habe, da er dabei in den Militärdienst 
einberufen worden sei,

dass  gemäss  gesicherten  Quellen  des  Bundesverwaltungsgerichts 
junge eritreische Männer und Frauen, welche die 11. Klasse nicht ab-
solvieren, im Alter  von 18 Jahren in den  National Service  einberufen 
werden,

dass der  Beschwerdeführer,  wäre er  1994 geboren,  bei  Beendigung 
der  Schule  erst  14  (bei  einem  Schulabschluss  2008  [A1  S.  3]) 
respektive  15  (bei  einem Schulabschluss  2009  [A1  S.  5])  Jahre  alt 
gewesen wäre, was mit der – als einziges fluchtbegründendes Ereignis 
dargestellten – Rekrutierung aufgrund der vorstehenden Erkenntnisse 
nicht zu vereinbaren ist,

dass insgesamt davon auszugehen ist, der Beschwerdeführer sei voll-
jährig  und habe anlässlich  der  Kurzbefragung vom 17. Februar 2010 
diesbezüglich authentische Angaben gemacht, 

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dass die mit Eingabe vom 10. Juni 2010 zu den Akten gereichte Ge-
burtsurkunde  (in  Fax-Kopie)  diese  Vermutung  nicht  umzustossen 
vermag, da solchen Dokumenten bereits in formaler Hinsicht nur ein 
geringer  Beweiswert  zukommt,  zumal  sie  leicht  zu  fälschen  oder 
käuflich zu erwerben seien,

dass zudem in inhaltlicher Hinsicht nicht nachvollziehbar ist, weshalb 
ein  angeblich  am  (...) 1995  ausgestelltes  Dokument  mit  der  Akten-
nummer (...)/2002 versehen werden sollte, 

dass  es  sich  bei  dieser  Sachlage  erübrigt,  den  Eingang  des  in 
Aussicht gestellten Originaldokuments abzuwarten,

dass das BFM demnach in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG 
zu Recht auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten 
ist,

dass das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegwei-
sung aus der Schweiz zur Folge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vor liegend 
der Kanton keine Aufenthaltsbewilligung erteilt hat und zudem kein An-
spruch auf Erteilung einer solchen besteht, weshalb die verfügte Weg-
weisung  im  Einklang  mit  den  gesetzlichen  Bestimmungen steht  und 
demnach vom BFM zu Recht angeordnet wurde,

dass im Rahmen des Dublin-Verfahrens, bei dem es sich um ein Über-
stellungsverfahren in den für die Prüfung des Asylgesuches zuständi-
gen Staat  handelt,  systembedingt  kein  Raum bleibt  für  Ersatzmass-
nahmen im Sinne von Art. 44 Abs. 2 AsylG i.v.m. Art. 83 Abs. 1 des 
Bundesgesetzes  vom  16.  Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen 
und Ausländer [AuG, SR 142.20]),

dass eine entsprechende Prüfung soweit  notwendig vielmehr  bereits 
im Rahmen des Nichteintretensentscheides stattfinden muss (vgl. vor-
gehende Erwägungen),

dass  in  diesem  Sinne  die  Vorinstanz  den  Vollzug  der  Wegweisung 
nach Italien zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnete,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt  

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oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist, 

dass  mit  dem vorliegenden  Entscheid  in  der  Hauptsache  ohne  vor-
gängige  Instruktion  die  Anträge  auf  Gewährung der  aufschiebenden 
Wirkung und um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses 
gegenstandslos werden,

dass  sich  die  Beschwerdebegehren  aufgrund  vorstehender  Er-
wägungen  als  aussichtslos  erweisen,  weshalb  das  Gesuch  um Ge-
währung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  gemäss  Art.  65  Abs.  1 
VwVG abzuweisen  ist  und  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die 
Kosten von Fr. 600.– (Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 
über  die  Kosten  und  Entschädigungen  vor  dem Bundesverwaltungs-
gericht  [VGKE,  SR 173.320.2])  dem Beschwerdeführer  aufzuerlegen 
sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss 
Art. 65 Abs. 1 AsylG wird abgewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr.  600.–  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses  Urteil  geht  an  die  Rechtsvertreterin  des  Beschwerdeführers, 
das BFM und (...).

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:

Gabriela Freihofer Jan Feichtinger

Versand:

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