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**Case Identifier:** d9e25f0f-56a9-5eb4-9d42-2f18d903cfb5
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-11-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 18.11.2016 IV 2014/54
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-54_2016-11-18.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/54

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 19.12.2019

Entscheiddatum: 18.11.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 18.11.2016
Art. 28 IVG. Würdigung Gerichtsgutachten. Anspruch auf eine ganze Rente 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. 
November 2016, IV 2014/54).

Besetzung

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer und Marie-

Theres

Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Geschäftsnr.  

IV 2014/54

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Z.___, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand 

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich am 21. Februar 2011 wegen eines Bandscheibenvorfalls zum 

Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung bei der IV-Stelle des Kantons St. 

Gallen an (IV-act. 2). Die B.___ AG gab am 25. März 2011 bekannt, der Versicherte sei 

vom 1. März 2008 bis 30. April 2011 als Mitarbeiter Produktion beschäftigt worden. 

Dabei habe der Beschwerdeführer auch über 25 kg schwere Lasten zu heben oder 

tragen gehabt. Die Kündigung sei wegen langer krankheitsbedingter Abwesenheit 

erfolgt (letzter effektiver Arbeitstag am 9. Juli 2010). Ohne Gesundheitsschaden könnte 

der Versicherte Fr. 59'800.-- verdienen (IV-act. 18).

A.b  Gegenüber der RAD-Ärztin Dr. med. C.___ gab der Hausarzt Dr. med. D.___ am 

8./11. März 2011 an, der Versicherte sei seit 7. Juli 2010 arbeitsunfähig. Es bestehe ein 

Status nach interlaminärer Fensterung und Sequestrektomie (am 14. Februar 2011 auf 

der Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen [KSSG] durchgeführt, IV-act. 17-3) bei 

lumboradikulärem Reizsyndrom S1 und grosser Diskushernie LWK5/SWK1. Der 

Versicherte habe inzwischen die Arbeitsstelle verloren. Zurzeit müsse die postoperative 

Rehabilitation abgewartet werden (IV-act. 12,17). Vor der Operation waren 

verschiedene konservative Behandlungen durchgeführt worden (vgl. IV-act. 20-18-20), 

u.a. ein Aufenthalt in der Klinik Valens vom 20. Dezember 2010 bis 12. Januar 2011. 

Gemäss Austrittsbericht der Klinik Valens vom 24. Januar 2011 (IV-act. 20-24ff.) nahm 

der Versicherte am engmaschigen Rehabilitationsprogramm konsistent teil, liess sich 

belasten und nahm ein gewisses Mass an unvermeidbaren Schmerzen in Kauf. 

Dennoch führte die Behandlung nicht zu einer Besserung, weshalb die Klinikärzte 

dringend die (erneute) Evaluation einer operativen Intervention empfahlen, die dann am 

14. Februar 2011 stattfand. Mit Bericht vom 25. März 2011 an den Hausarzt führten die 

Ärzte der Neurochirurgie KSSG aus, die postoperative Situation sei beim Versicherten 

"eher unzufriedenstellend". Es würde nun eine MR-Untersuchung vorgenommen (IV-

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act. 20-10f.) Am 29. April 2011 wurde diese Untersuchung mit Kontrastmittel 

durchgeführt (IV-act. 20-8). Das Institut für Radiologie am KSSG hielt dazu fest, dass 

eine narbige Ummauerung von S1 links und postoperativ noch aufgetriebene 

Nervenwurzeln L4, L5 bds. sowie S1 rechts dargestellt seien. Ein Diskushernienrezidiv 

sei nicht nachgewiesen. Darauf hielt die Neurochirurgie KSSG mit Arztbericht vom 5. 

Mai 2011 fest, der Befund sei aus ihrer Sicht regelrecht. Der Versicherte berichte über 

eine leichte Besserung der Gesamtsituation, jedoch beständen die ausstrahlenden 

Schmerzen weiterhin, etwas weniger als kurz postoperativ. Aus ihrer Sicht sollte der 

Versicherte psychosomatisch beurteilt und gegebenenfalls therapiert werden (IV-act. 

20-16f.).

A.c  Der Hausarzt berichtete der IV-Stelle am 21. Juni 2011, es bestehe weiterhin eine 

100%ige Arbeitsunfähigkeit in jeder Tätigkeit. Vorgesehen sei, bei Dr. E.___ eine 

Zweitmeinung einzuholen (IV-act. 20-1 ff.). Aufgrund der konsiliarischen Untersuchung 

vom 23. Juni 2011 empfahl Dr. med. E.___, Facharzt FMH für Neurochirurgie, ein 

operatives Vorgehen, nachdem das MRI vom 29. April 2011 eine kleine Rezidiv-Hernie 

paramedian links mit möglicher leichter Irritation der Wurzel S1 links, dazu aber eine 

Diskopathie mit Osteochondrose L4/L5 und L5/S1 zeigte (IV-act. 26, vgl. auch IV-act. 

33-7).

A.d  Mit Bericht vom 25. August 2011 hielt Dr. D.___ fest, es müsse der Erfolg des 

kürzlich durch Dr. E.___ durchgeführten Sakralblockes (vgl. IV-act. 33-7) abgewartet 

werden; jedenfalls könne der Versicherte auch bei gutem Verlauf keine schweren 

Arbeiten mehr ausführen (IV-act. 33-4). Die RAD-Ärztin ging in der Folge provisorisch 

von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit aus, worauf 

Eingliederungsmassnahmen geprüft wurden (IV-act. 35, 37). Aufgrund eines Gesprächs 

vom 20. Oktober 2011 ging die Eingliederungsverantwortliche von einer fehlenden 

Eingliederungsbereitschaft des Versicherten aus (IV-act. 42f.); demgegenüber hielt die 

Krankenversicherung fest, der Versicherte sei für Eingliederungsmassnahmen sehr 

motiviert (IV-act. 45). Mit Vorbescheid vom 25. Januar 2012 teilte die IV-Stelle dem 

Versicherten mit, berufliche Massnahmen seien nicht angezeigt, da er sich nicht in der 

Lage fühle mitzuwirken (IV-act. 48). Mit Einwand vom 16. Februar 2012 erklärte sich der 

Versicherte damit nicht einverstanden. Er wies darauf hin, dass er am 30. Januar 2012 

erneut operiert worden sei, und ersuchte darum, nach dem Genesungsprozess die 

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berufliche Eingliederung erneut zu prüfen (IV-act. 49). Mit Verfügung vom 13. März 

2012 wies die IV-Stelle das Begehren um berufliche Massnahmen zur Zeit ab. Sie 

erklärte, dass nunmehr weitere medizinische Abklärungen an die Hand genommen 

würden. Der Versicherte könne sich anschliessend erneut für berufliche Massnahmen 

bei ihr melden (IV-act. 51).

A.e  Mit Berichten vom 14. und 19. April 2012 führte Dr. E.___ aus, er habe am 30. 

Januar 2012 eine mikrochirurgische Dekompression L4/L5 links, sowie eine Re-

Dekompression L5/S1 links mit interkorporeller Cage-Einlage und dorsolateraler 

Spondylodese L4-S1 durchgeführt. Bis mindestens 30. Juni 2012 bestehe eine 

100%ige Arbeitsunfähigkeit. Danach könne mit einer teilweisen Arbeitsfähigkeit in einer 

körperlich leichten, rückengerechten Tätigkeit gerechnet werden (IV-act. 52 f.). Mit 

Verlaufsbericht vom 15. Juli 2012 hielt Dr. E.___ eine angepasste Tätigkeit während 4 

bis 4.5 Stunden pro Tag bzw. von maximal 50% ab der folgenden Kontrolle vom 21. 

August 2012 fest (IV-act. 61-4). Der Hausarzt ging im Verlaufsbericht vom 14. August 

2012 von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit aus (IV-act. 62-2). Vom 17. September 

bis 12. Oktober 2012 hielt sich der Versicherte in der Klinik F.___ zur Rehabilitation auf. 

Dr. med. G.___ und Dr. phil. H.___ attestierten im Bericht vom 29. Oktober 2012 eine 

50%ige Arbeitsunfähigkeit ab 13. Oktober 2012. Als Diagnose hielten sie eine 

mitttelgradige depressive Episode mit vordergründig somatischen Symptomen (ICD-10 

F 32.8) und einen Verdacht auf Persönlichkeitsveränderung bei vorbestehender 

posttraumatischer Belastungsstörung im Rahmen der Kriegserlebnisse (ICD-10 F 62.0) 

fest. Die 1999 während des aktiven Militärdienstes in I.___ erlebten Ereignisse habe der 

Versicherte nur oberflächlich thematisiert; er neige dazu, dieses Thema zu meiden. 

Während des Aufenthaltes sei es (nur) zur leichten Verbesserung gekommen (IV-act. 

66).

A.f  Am 22. Februar 2013 wurde der Versicherte in der medizinischen 

Gutachtenzentrum Region St. Gallen GmbH durch Dr. med. J.___ orthopädisch und 

durch Dr. med. K.___ psychiatrisch begutachtet. Im Gutachten vom 22. März 2013 (IV-

act. 80) hielten die Gutachter als Diagnosen einen Status nach Spondylodese L4-S1 

01/2012 mit fraglich geringem Narbengewebe bei Zustand nach Fenestration L5/S1 

links, Sequestrektomie und Nukleotomie 02/2011 mit wahrscheinlich neuropathischen 

Schmerzen im Rahmen eines Failed-back-surgery-Syndroms, eine mittelgradige 

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depressive Episode mit vordergründig somatischen Symptomen seit etwa Mai 2012 

und eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung seit mindestens Mai 2012 fest. Im 

Rahmen der postoperativen Rehabilitation habe von 02/2011 bis zur Begutachtung 

eine vollständige Arbeitsunfähigkeit bestanden. Die angestammte Tätigkeit könnte aus 

gutachterlicher Sicht zu 30% ausgeübt werden, eine leidensangepasste Tätigkeit sei zu 

60% zumutbar. Aus orthopädischer Sicht ging Dr. J.___ von einer Einschränkung von 

20% aus. Die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit mit 50% durch Dr. E.___ erscheine zu 

hoch angesichts der vorliegenden Befunde; jene von Dr. D.___ (100% 

Arbeitsunfähigkeit) entspreche der aktuellen Einschätzung (IV-act. 80-7f.). RAD-Ärztin 

Dr. C.___ hielt mit Stellungnahme vom 17. April 2013 das Gutachten für beweiskräftig 

(IV-act. 81). Demgegenüber hielt der Rechtsdienst dafür, dass der psychiatrischen 

Einschätzung nicht zu folgen sei, lediglich die somatische Einschätzung sei rechtlich 

nicht zu korrigieren (IV-act. 82).

A.g  Mit Vorbescheid vom 25. April 2013 stellte die IV-Stelle dem Versicherten in 

Aussicht, das Rentenbegehren bei einem Invaliditätsgrad von 17% abzuweisen (IV-act. 

86).

A.h  Im Einwandverfahren reichte der Versicherte am 24. Oktober 2013 einen 

Arztbericht von Dr. med. K.___, Facharzt FMH für Neurochirurgie, vom 30. September 

2013 ein. Darin berichtet Dr. K.___ von Behandlungsmassnahmen (fraktionierte 

peridurale Infiltrationen mit Katheter auf mehreren Höhen), die schliesslich keine 

Veränderung gebracht hätten. Die Lumbalgien und Lumboischialgie links seien 

therapieresistent. Aus neurochirurgischer Sicht sei dem Versicherten wegen der 

anhaltenden Schmerzsymptomatik keine Tätigkeit mehr zumutbar. Die langjährigen 

Schmerzen hätten sicherlich eine neuropsychische Komponente, weshalb er ein 

psychiatrisches Gutachten empfehle (IV-act. 110-5ff.). Gestützt auf diesen Arztbericht 

beantragte der Versicherte am 24. Oktober 2013 die Zusprache einer Rente. Selbst 

wenn man auf die Gesamtbeurteilung des Gutachtens abstelle, würde bei korrektem 

Einkommensvergleich eine halbe Rente resultieren (IV-act. 110-1 ff.).

A.i Die RAD-Ärztin Dr. C.___ hielt in der Stellungnahme vom 9. Dezember 2013 dafür, 

bei der Einschätzung durch Dr. K.___ handle es sich um eine andere Einschätzung 

desselben medizinischen Sachverhalts, weshalb weiterhin auf das Gutachten abgestellt 

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werden könne (IV-act. 116). Mit Verfügung vom 9. Dezember 2013 wies die IV-Stelle 

das Rentenbegehren ab (IV-act. 117).

B. 

B.a  Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegend zu beurteilende Beschwerde 

vom 27. Januar 2014. Der Beschwerdeführer beantragt, die Verfügung sei aufzuheben 

und es seien ihm die gesetzlichen Leistungen zu erbringen. Eventualiter sei das 

Verfahren zu weiteren Abklärungen und zur Neubeurteilung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen. Zur Begründung macht er geltend, das bidisziplinäre Gutachten sei 

unvollständig, nicht schlüssig und nachvollziehbar begründet. Auch die Berechnung 

des Invaliditätsgrades vermöge nicht zu überzeugen. Schliesslich weist er auf selber 

initiierte Abklärungen hin, die noch ausstehend seien (act. G 1).

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 12. Mai 2014 

die Abweisung der Beschwerde. Das Gutachten sei schlüssig, einzig sei aus 

psychiatrischer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit anzunehmen. Bei einer 

80%igen Arbeitsfähigkeit und einem (neu) zugestandenen Tabellenlohnabzug von 10% 

resultiere keine rentenbegründende Invalidität (act. G 8).

B.c  Mit Präsidialentscheid vom 27. Mai 2014 ist dem Gesuch des Beschwerdeführers 

um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten 

und Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) entsprochen worden (act. 

G 9).

B.d  In der Replik vom 26. Juni 2014 hält der Beschwerdeführer an seinen Anträgen 

fest. Die Ausgangslage habe sich komplett verändert. Die in Auftrag gegebene 

Abklärung bei dem Spezialisten Dr. med. M.___, Rheumatologie FMH, Innere Medizin 

FMH, Schmerztherapie SSIPM (Bericht vom 20. Juni 2014, act. G 11.1 samt Befunde 

KSSG 30.4.2014 und MRT vom 22.4.2014, act. G 11.2-3) habe ergeben, dass die 

somatischen Befunde sämtliche Beschwerden und Schmerzen vollständig erklären 

würden. Das habe auch bildgebend festgestellt werden können. Damit sei das MEDAS-

Gutachten widerlegt. Im Übrigen habe Dr. G.___ am 10. März 2014 (act. G 11.4) noch 

ohne Kenntnis der somatischen Befunde die durch Dr. K.___ diagnostizierte 

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somatoforme Schmerzstörung für widersprüchlich bzw. nicht nachvollziehbar gehalten, 

da jegliche Hinweise auf Feststellungen schwerwiegender emotionaler Konflikte oder 

schwerwiegender psychosozial belastender Situationen fehlten. Nachdem er (der 

Beschwerdeführer) aufgrund der neuen Abklärungen aus somatischer Sicht 

unverändert arbeitsunfähig sei, seien ihm die gesetzlichen Leistungen zu erbringen (act. 

G 11).

B.e  Mit Duplik vom 21. Juli 2014 hält die Beschwerdegegnerin ohne Stellungnahme an 

ihrem Antrag auf Abweisung fest (act. G 13).

B.f  Am 16. September 2015 orientierte das Gericht die Parteien über den Beschluss, 

zur Beurteilung des somatischen Leidens ein Gerichtsgutachten bei den Experten der 

Klinik N.___ einzuholen (act. G 16). Der Beschwerdeführer beantragte in der 

Stellungnahme vom 5. Oktober 2015, auf eine Begutachtung in der Klinik N.___ sei 

wegen Vorbefassung zu verzichten. Er legte weitere medizinische Unterlagen ins Recht 

(Bericht der Abteilung Wirbelsäulenchirurgie und Neurochirurgie an der Klinik N.___ 

vom 5. August 2014; Bericht von Dr. M.___ vom 21. Januar 2015; Bericht von Dr. med. 

O.___, Co-Chefarzt, der Abteilung Wirbelsäulenchirurgie am Kantonsspital P.___, vom 

8. April 2015; act. G 19). Am 12. November 2015 stellte das Gericht den Parteien in 

Aussicht, die MEDAS asim Begutachtung, Universitätsspital Basel, mit einer 

wirbelsäulenorthopädischen Begutachtung zu beauftragen (act. G 23). Die Parteien 

haben dagegen keine Einwände erhoben. Der Beschwerdeführer hat um Beantwortung 

der von ihm gestellten Ergänzungsfragen ersucht (Stellungnahme vom 22. November 

2015, act. G 24). Am 1. Dezember 2015 hat das Versicherungsgericht die asim mit der 

Erstattung eines wirbelsäulenorthopädischen Gerichtsgutachtens beauftragt (act. G 

25). Auf Empfehlung der asim hat das Gericht einer Ergänzung des Gutachtensauftrags 

durch Einbezug einer neurologischen Begutachtung zugestimmt (act. G 26).

B.g  Der Beschwerdeführer ist in der asim am 21. April 2016 wirbelsäulenchirurgisch 

durch Dr. med. Q.___, Facharzt FMH für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie 

des Bewegungsapparates, und am 27. April 2016 durch Dr. med. R.___, Fachärztin für 

Neurologie, untersucht worden. Mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit diagnostizierten die 

Experten 1) ein chronisches Lumboischialgiesyndrom mit/bei: klinisch-neurologisch 

chronisch neuropathischem Schmerzsyndrom auf dem Boden eines radikulären Reiz- 

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und sensiblen Ausfallsyndroms der linksseitigen Nervenwurzeln L5 und S1 (ICD-10: 

M51.1), Status nach erweiterter intralaminärer Fenestration LWK5/SWK1 mit 

Sequestrektomie und Nukleotomie in mikrochirurgischer Technik am 14. Februar 2011 

und Status nach Revisionsoperation mit mikrochirurgischer Dekompression LWK4/

LWK5 links, Redekompression LWK5/SWK1 mit Diskektomie unter interkorporeller 

Cage-Einlage sowie dorsolateraler Spondylodese L4 bis S1 am 30. Januar 2012; 2) 

einen episodischen Spannungskopfschmerz (ICD-10: G44.2). Für die angestammte, 

körperlich anspruchsvolle Tätigkeit in der Produktion von Metallnetzen bescheinigten 

sie eine vollständige Arbeitsunfähigkeit. Gegenwärtig sei der Beschwerdeführer auch in 

einer angepassten Verweistätigkeit nicht arbeitsfähig. Perspektivisch (nach 

Durchführung der empfohlenen medizinischen Massnahmen und auf dem Weg über 

eine schrittweise berufliche Eingliederung im zunächst geschützten Rahmen) könne 

bestenfalls von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit in einer optimal angepassten Tätigkeit 

ausgegangen werden. Eine Re-Evaluation der Arbeitsfähigkeit erscheine in 2 Jahren 

sinnvoll. Die Arbeitsunfähigkeit bestehe seit Juli 2010 (Gerichtsgutachten vom 22. Juli 

2016, act. G 28; zu den Teilgutachten siehe act. G 28.1 f.).

B.h  In der Stellungnahme vom 25. August 2016 brachte der Beschwerdeführer vor, 

dem Gerichtsgutachten komme volle Beweiskraft zu. Gestützt darauf resultiere mit 

Wirkung ab 1. August 2011 ein Anspruch auf eine ganze Rente (act. G 30; zur 

Honorarnote des Rechtsvertreters vom 25. August 2016 siehe act. G 30.1). Die 

Beschwerdegegnerin hat auf eine Stellungnahme verzichtet (act. G 31).

Erwägungen

1. 

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der Rentenanspruch 

des Beschwerdeführers.

1.1  Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 

831.20) besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person 

mindestens zu 70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% invalid ist. 

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Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe 

Rente und bei einem IV-Grad von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

1.2  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe der 

medizinischen Fachpersonen ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu 

Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die 

versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Hinsichtlich 

des Beweiswerts eines ärztlichen Berichts ist entscheidend, ob der Bericht für die 

streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die 

geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) 

abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in 

der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen 

in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a). Bezüglich Gerichtsgutachten 

hat die Rechtsprechung ausgeführt, das Gericht weiche "nicht ohne zwingende 

Gründe" von den Einschätzungen des medizinischen Experten ab. Auch der 

Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat diesbezüglich erwogen, der Meinung 

eines von einem Gericht ernannten Experten komme bei der Beweiswürdigung 

vermutungsweise hohes Gewicht zu (BGE 135 V 469 f. E. 4.4 mit Hinweisen).

2. 

Bei der Würdigung der gerichtsgutachterlichen Beurteilung (act. G 28) fällt ins Gewicht, 

dass sie auf eigenständigen Abklärungen beruht und für die streitigen Belange 

umfassend ist. Die medizinischen Vorakten wurden verwertet und diskutiert. 

Abweichungen von den Vorakten wurden eingehend und nachvollziehbar begründet. 

Die vom Beschwerdeführer geklagten Leiden wurden umfassend berücksichtigt und 

namentlich im Rahmen einer Konsistenzprüfung gewürdigt. Die aus somatischer Sicht 

erfolgte Attestierung einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit für leidensangepasste 

Tätigkeiten seit Juli 2010 leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge 

und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein. Weiter bestehen keine 

Anhaltspunkte dafür, dass objektiv wesentliche Tatsachen nicht berücksichtigt worden 

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wären. Die Parteien haben denn auch zu Recht keine Einwände gegen die Beweiskraft 

des Gerichtsgutachtens erhoben.

3. 

Ausgehend von einer seit Juli 2010 aus somatischer Sicht bescheinigten 100%igen 

Arbeitsunfähigkeit kann offen bleiben, ob der Beschwerdeführer zusätzlich an 

invalidisierenden psychischen Beschwerden leidet. Es erübrigt sich auch die Vornahme 

eines konkreten Einkommensvergleichs, da in jedem Fall ein 100%iger Invaliditätsgrad 

resultiert. Aufgrund der am 21. Februar 2011 erfolgten Anmeldung (IV-act. 2) hat der 

Beschwerdeführer demnach ab 1. August 2011 Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 29 

Abs. 1 und 3 IVG). Der gutachterlichen Empfehlung, die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers in zwei Jahren einer Re-Evaluation zu unterziehen (act. G 28, S. 7), 

wird die Beschwerdegegnerin mit der entsprechenden Terminierung einer Revision von 

Amtes wegen Rechnung zu tragen haben. Entsprechend den gutachterlichen 

Empfehlungen wird sie zunächst Eingliederungsmassnahmen an die Hand nehmen.

4. 

4.1  Nach dem Gesagten ist die Verfügung vom 9. Dezember 2013 aufzuheben und 

dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab 1. August 2011 eine ganze Rente 

zuzusprechen. Zur Festsetzung der Rentenhöhe sowie zur Ausrichtung der 

geschuldeten Leistungen ist die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Aufgrund der Einholung eines 

Gerichtsgutachtens und des damit verbundenen Zusatzaufwands erscheint eine 

Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als 

angemessen. Der unterliegenden Beschwerdegegnerin sind die Gerichtskosten in der 

Höhe von Fr. 1'000.-- aufzuerlegen.

4.3  Die Kosten des bidisziplinären Gerichtsgutachtens von Fr. 10'232.30 (act. G 31.1) 

hat die Beschwerdegegnerin zu tragen (BGE 137 V 265 f. E. 4.4.2).

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4.4  Gemäss Art. 61 lit. g des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) hat die obsiegende beschwerdeführende 

Partei Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 

22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--.

4.4.1  Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat am 25. August 2016 eine 

Kostennote eingereicht. Darin macht er bei einem zeitlichen Aufwand von 30.45 

Stunden insgesamt eine Entschädigung von Fr. 8'550.35 (einschliesslich Barauslagen 

und Mehrwertsteuer) geltend (act. G 30.1).

4.4.2  Vorweg ist darauf hinzuweisen, dass nicht der geltend gemachte, sondern nur 

der notwendige Aufwand zu entschädigen ist (Urteil des Bundesgerichts vom 25. 

Februar 2009, 8C_140/2008, E. 11.4 mit Hinweisen). Bei der Durchsicht der Kostennote 

fällt auf, dass der Rechtsvertreter nach dem ursprünglichen Abschluss des 

Schriftenwechsels (siehe Schreiben des Versicherungsgerichts vom 15. August 2014, 

act. G 14) bis zur Bekanntgabe des Beschlusses über die Anordnung eines 

Gerichtsgutachtens vom 16. September 2015 (act. G 16) verschiedene Aufwände - u.a. 

mehrere Anrufe der Ehefrau des Beschwerdeführers - geltend macht. Es ist nicht 

erkennbar, dass diese für das vorliegende Beschwerdeverfahren, dessen 

Prüfungsgegenstand in zeitlicher Hinsicht im Übrigen durch den Verfügungserlass vom 

9. Dezember 2013 begrenzt wird, notwendig gewesen wären. Ein gewichtiger Teil 

sämtlicher übriger Bemühungen des Rechtsvertreters besteht in einer Fülle von 

Korrespondenzen mit zahlreichen medizinischen Fachpersonen, ohne dass deren 

Notwendigkeit aus den Eingaben des Beschwerdeführers oder den übrigen Akten 

zumindest in gehabtem Umfang hervorgeht. Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass 

die zahlreichen Telefonate mit verschiedenen medizinischen Fachpersonen und 

namentlich die gemeinsame Erarbeitung eines Berichts und dessen vorgängige 

Fragestellung mit Dr. M.___ (siehe hierzu die Einträge vom 13. und 16. April 2014, vom 

5. und 23. Juni 2014; act. G 30.1) anwaltsrechtlich nicht unbedenklich erscheinen (zur 

Pflicht des Anwalts, alles zu vermeiden, was Personen beeinflussen könnte, die als 

Zeugen oder Sachverständige im Prozess in Betracht kommen, siehe BGE 136 III 551; 

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vgl. hierzu auch WALTER FELLMANN, Anwaltsrecht, Bern 2010, Rz 193 f.). Unter 

diesen Umständen kann bei der Bemessung der Parteientschädigung nicht auf den in 

der Kostennote vom 25. August 2016 geltend gemachten Aufwand abgestellt werden. 

Im hier zu beurteilenden Fall erscheint unter Berücksichtigung des im Zusammenhang 

mit dem Gerichtsgutachten verbundenen Mehraufwands, insbesondere auch des 

Zusatzaufwands wegen Anschein der Vorbefassung der ursprünglich vorgesehenen 

Gerichtsgutachter (act. G 19), eine Parteientschädigung von Fr. 5'500.-- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen. Bei diesem Ausgang erübrigt sich 

die Festsetzung einer Entschädigung aus der gewährten unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung (vgl. hierzu act. G 9).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 9. Dezember 

2013 aufgehoben und dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab 1. August 2011 eine 

ganze Rente zugesprochen. Zur Festsetzung der Rentenhöhe sowie zur Ausrichtung 

der geschuldeten Leistungen wird die Sache an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- zu bezahlen.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Kosten des Gerichtsgutachtens von Fr. 10'232.30 zu 

bezahlen.

4. 

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 

5'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 18.11.2016
	Art. 28 IVG. Würdigung Gerichtsgutachten. Anspruch auf eine ganze Rente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. November 2016, IV 2014/54).

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		2025-07-19T07:49:08+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen