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**Case Identifier:** a9c93360-91bf-58e5-851c-4e70a45573fc
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-07-17
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 17.07.2008 IV 2008/268
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-268_2008-07-17.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/268

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.06.2020

Entscheiddatum: 17.07.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 17.07.2008
Art. 28 IVG. Wahl der Methode der Invaliditätsbemessung und allfälliger 
Wechsel der Methode bei rückwirkender Rentenfestsetzung (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Juli 2008, IV 2008/268)

Vizepräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

Versicherungsrichter Franz Schlauri; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 17. Juli 2008

in Sachen

M.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Werner Bodenmann, Waisenhausstrasse 17,

Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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Sachverhalt:

A.   

A.a  Die 1981 geborene M.___ meldete sich am 26. April 2002 wegen Hüftschmerzen 

zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung, namentlich einer Rente, an. Sie 

gab an, 1994 in die Schweiz gekommen zu sein und keinen Beruf erlernt zu haben. 

Gemäss dem Fragebogen für den Arbeitgeber war sie seit dem 22. Juni 1999 als 

temporäre Reinigungsaushilfe nach Bedarf und auf Abruf mit einem Pensum von

ca. 50 % angestellt, hatte bis Juni 2001 gearbeitet und war ab dem 20. Juli 2001 

arbeitsunfähig gewesen. Dr. med. A.___, Allgemeine Medizin FMH, berichtete am 

12. Juli 2002, er behandle die Versicherte seit August 2001. Sie sei 1989 in der Schweiz 

operiert worden (Hüftsubluxation mit Triple-Becken-Osteotomie). Seither habe sie das 

linke Bein immer etwas nachgezogen, aber keine Schmerzen mehr gehabt. Seit etwa 

1991 (?) liege (ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit) eine reaktive Depression vor. Seit 

Juli 2001 bestünden starke Schmerzen. Die Versicherte sei vom 20. Juli 2001 bis 

27. September 2001 zu 100 % und anschliessend bis 2. November 2001 zu 50 % 

arbeitsunfähig gewesen. Seither bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 100 %. Eine 

sitzende Tätigkeit sei der Versicherten vorläufig ohne zusätzliche Einschränkung 

während vier Stunden pro Tag zumutbar.

A.b Auf die Anfrage, weshalb sie vor Eintritt der starken Verschlechterung des 

Gesundheitszustands im Sommer 2001 nur zu etwa 50 % erwerbstätig gewesen sei, 

antwortete die Versicherte mit Schreiben vom 31. Oktober 2002, sie sei damals zwar 

voll arbeitsfähig, aber nur stundenweise angestellt gewesen (Einsatz bei Bedarf). Sie 

habe keine feste Anstellung im Pensum von 100 % erhalten, hätte aber gern mehr 

gearbeitet.

A.c  Am 29. April 2003 stellte sich ein Sachbearbeiter der Sozialversicherungsanstalt/

IV-Stelle des Kantons St. Gallen auf den Standpunkt, es lasse sich nicht ein Status als 

Teilerwerbstätige ableiten, habe die Versicherte doch angegeben, mehr arbeiten 

gewollt zu haben, und sei sie doch damals noch ledig gewesen. Inzwischen habe sie 

offenbar geheiratet. Die Qualifikation sei noch abzuklären. Am 16. Mai 2003 wurde 

dafürgehalten, die Versicherte sei bis anhin in der Schweiz nur teilerwerbstätig 

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gewesen und die Heirat als solche habe für die Qualifikation des Status nur sekundäre 

Bedeutung. Am 14. Oktober 2003 fand eine Abklärung an Ort und Stelle im Haushalt 

statt. Die Einschränkungen im Haushalt wurden indessen nicht aufgenommen, sondern 

es wurde festgestellt, die Versicherte sei gegenwärtig grundsätzlich als 

Vollerwerbstätige zu betrachten. Medizinische Argumente würden nicht gegen 

berufliche Massnahmen sprechen. In der Folge wurde zunächst ein Abklärungsauftrag 

für berufliche Massnahmen erteilt, dann aber eine medizinische Begutachtung 

veranlasst.

A.d Im Gutachten der MEDAS Ostschweiz vom 14. Juli 2005 wurden als 

Hauptdiagnosen erwähnt: (erstens) ein chronifiziertes lumbovertebrales und 

Hüftgelenks-Schmerzsyndrom links bei Triple Osteotomie wegen kongenitaler 

Hüftgelenksdysplasie mit Subluxation des Femurkopfes 08/89, Drahtentfernung Hüfte 

links 11/89, muskulärer Dysbalance und sekundärer Coxarthrose links sowie (zweitens) 

eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung. In körperlich leichten, 

wechselbelastenden Tätigkeiten unter Vermeidung des Hebens von Lasten über 15 kg 

sei die Versicherte zu 70 % arbeitsfähig. Die psychiatrisch bedingte Arbeitsunfähigkeit 

von 30 % betreffe sämtliche beruflichen Tätigkeiten.

A.e Die Eingliederungsberatung betrachtete die Versicherte am 2. August 2005 als 

Vollerwerbstätige. Am 24. August 2005 wurde festgehalten, dies sei für die 

zurückliegende Zeit der Fall, während aber zu prüfen sei, ob sich hieran nicht etwas 

ändere, da die Versicherte doch nun verheiratet und inzwischen Mutter einer knapp 

einjährigen, kranken Tochter [geboren am 12. Juli 2004] sei. 

Eingliederungsmassnahmen seien nicht sinnvoll. Am 10. Januar 2006 sollte eine 

weitere Abklärung an Ort und Stelle erfolgen; die Versicherte war aber nicht anwesend. 

Der Abklärungsbeauftragte schlug am 11. Januar 2006 vor, ohne Abklärung an Ort und 

Stelle und unabhängig von der Qualifikation von einer Einschränkung von 30 % 

auszugehen. Die der Versicherten gewährte und von ihr in Anspruch genommene 

grosse Unterstützung (im Haushalt) lasse sich medizinisch nicht begründen. Die 

Einschränkung falle sicherlich geringer aus als im Erwerbsbereich. In Anbetracht der 

familiären Unterstützung wäre eine volle Erwerbstätigkeit möglich und angesichts der 

wiederholten Arbeitslosigkeit und Sozialhilfebedürftigkeit auch nötig. Am 26. Januar 

2006 hielt der IV-Sachbearbeiter fest, eine Einstufung der Mutter eines Kindes mit 

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mehreren Geburtsgebrechen als Vollerwerbstätige sei trotz der Unterstützung durch 

das Sozialamt sehr unwahrscheinlich. Eine Arbeitsfähigkeit von 70 % könne auch als 

Hausfrau und Mutter attestiert werden.

A.f Mit Verfügung vom 26. Januar 2006 wies die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle 

des Kantons St. Gallen das Leistungsgesuch der Versicherten ab. Sämtliche körperlich 

leichten, wechselbelastenden Tätigkeiten ohne Heben von Lasten über 15 kg seien ihr 

zu 70 % zumutbar. Mit diesem Leistungspotential bestehe auch im Aufgabenbereich 

als Hausfrau (im Haushalt mit drei Personen) lediglich eine minimale Einschränkung. 

Invaliditätsfremde Faktoren wie fehlende Sprachkenntnisse und fehlende Ausbildung 

könnten bei dieser Beurteilung nicht berücksichtigt werden. Da der Invaliditätsgrad 

unter 40 % liege, bestehe kein Rentenanspruch.

A.g Die Einsprache, welche die Versicherte am 20. Februar 2006 gegen diese 

Verfügung mit dem Antrag auf Ausrichtung einer Invalidenrente basierend auf einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 70 % erheben liess, wies der Rechtsdienst der 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle am 5. Mai 2006 ab. Eine somatoforme 

Schmerzstörung schränke die Arbeitsfähigkeit nach der Rechtsprechung im Regelfall 

nicht ein. Weil keine Komorbidität ausgewiesen sei, seien die Voraussetzungen für die 

ausnahmsweise Anerkennung einer Invalidität mit psychischer Ursache nicht erfüllt. 

Demnach sei von einer vollen Arbeitsfähigkeit der Versicherten in einer angepassten 

Tätigkeit auszugehen. Ermessensweise sei anzunehmen, dass die Versicherte im 

Gesundheitsfall je zu 50 % einer Erwerbstätigkeit nachgehen und sich als Hausfrau 

betätigen würde. Auf eine Haushaltabklärung könne indessen verzichtet werden, weil 

der Einkommensvergleich für den erwerblichen Teil keine Invalidität ergebe und weil im 

Haushalt somit eine Arbeitsunfähigkeit von mindestens 80 % vorliegen müsste, damit 

sich ein Rentenanspruch (auf eine Viertelsrente, 0.5x 80 %) ergäbe, was nicht plausibel 

sei. Denn die Versicherte sei einzig bei Tätigkeiten eingeschränkt, die ein Heben von 

Lasten über 15 kg erforderten. Solche fielen im Haushalt nur selten an, liessen sich 

weitgehend vermeiden und könnten vom Ehemann übernommen werden. Auch im 

Haushalt sei deshalb keine Arbeitsunfähigkeit gegeben.

A.h Die Versicherte liess gegen diesen Entscheid am 7. Juni 2006 Beschwerde erheben 

und Zusprechung einer Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 %, 

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eventualiter weitere Abklärungen zur Arbeitsunfähigkeit, beantragen. Bei der Einstufung 

der Versicherten als zu 50 % Erwerbstätige und zu 50 % als Hausfrau Beschäftigte 

handle es sich um eine blosse Annahme der IV-Stelle. Im Abklärungsbericht sei 

festgehalten worden, dass die Möglichkeit einer vollzeitlichen Erwerbstätigkeit der 

Versicherten im Gesundheitsfall vorhanden und eine solche nötig wäre, weil ihr 

Ehemann immer wieder arbeitslos sei. Es würden sich somit weitere Abklärungen zur 

Frage aufdrängen, in welchem Umfang sie als Gesunde erwerbstätig wäre. In den 

Akten würden sich keine Hinweise finden, welche auf eine Tätigkeit von lediglich 50 % 

hinweisen würden. Vielmehr sei anzunehmen, sie wäre vollzeitlich erwerbstätig. Die 

Versicherte sei allein aus psychiatrischer Sicht in ihrer Arbeitsfähigkeit zu 30 % 

eingeschränkt. Hinzu komme noch das chronifizierte lumbovertebrale und Hüftgelenks-

Schmerzsyndrom links, das die zumutbare Arbeitsfähigkeit einschränke. Damit sei die 

Versicherte weit mehr als 30 % eingeschränkt. Ihr Hausarzt erachte sie als zu 50 % 

arbeitsunfähig. Sie könne zudem lediglich körperlich leichte, wechselbelastende 

Tätigkeiten ausführen. Weiter seien ihre Deutschkenntnisse mangelhaft, weshalb ein 

Leidensabzug von mindestens 15 % vorzunehmen sei. Bei Annahme einer vollen 

Erwerbstätigkeit resultiere so ein Invaliditätsgrad von 41 %. Wollte man von einem 

Erwerbstätigkeitsanteil von 50 % ausgehen, müsste eine Haushaltabklärung 

durchgeführt werden, könne doch den vorliegenden Arztzeugnissen nicht entnommen 

werden, wie weit die Versicherte im Haushalt eingeschränkt sei. Die Versicherte könne 

beispielsweise ihre kranke Tochter wegen der Behinderung nicht tragen und sei bei 

deren Betreuung, aber auch im Haushalt ständig auf die Unterstützung von 

Drittpersonen angewiesen. Es könne nicht angehen, dass angenommen werde, die 

Versicherte sei in der Erwerbstätigkeit nicht eingeschränkt und gleichzeitig auch nicht 

im Haushalt. Das würde darauf hinauslaufen, dass sie insgesamt in ihrer 

Leistungsfähigkeit überhaupt nicht eingeschränkt sei, was den ärztlichen Zeugnissen 

und Gutachten klar widerspreche. Die IV-Stelle liess Abweisung der Beschwerde 

beantragen.

A.i  Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hob den Einspracheentscheid mit 

Urteil vom 7. August 2007 auf und sprach der Versicherten eine Viertelsrente zu. 

Zwischen den Parteien sei an sich unbestritten, dass die Versicherte ohne 

Gesundheitsschaden voll erwerbstätig wäre. Die Arbeitsfähigkeit der Versicherten 

betrage in einer körperlich leichten, wechselbelastenden Tätigkeit ohne Heben von 

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Lasten über 15 kg 70 %. Ausgehend vom gleichen Durchschnittswert der 

Tabellenlöhne für beide Vergleichseinkommen ergebe sich bei der Arbeitsfähigkeit von 

70 % und einem gerechtfertigten Abzug von 15 % ein Invaliditätsgrad von 40.5 %.

B.  

Mit Urteil vom 19. Mai 2008 hob das Bundesgericht den Entscheid des kantonalen 

Versicherungsgerichts auf und wies die Sache an dieses zurück, damit es über die 

Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 5. Mai 2006 im Sinne der 

Erwägungen neu entscheide. Das kantonale Gericht habe, weil es in aktenwidriger 

Weise eine unbestrittene Qualifikation angenommen habe, eigene Feststellungen über 

die Qualifikation unterlassen und werde solche noch zu treffen haben. Im Fall der 

Teilerwerbstätigkeit werde der Invaliditätsgrad nach der gemischten Methode neu zu 

ermitteln sein. Hierzu werde unter Umständen eine Haushaltabklärung anzuordnen 

sein. Der gewährte Abzug bedürfe keiner letztinstanzlichen Korrektur. 

Erwägungen:

1.   

1.1  Da vorliegend ein Sachverhalt zu beurteilen ist, wie er sich bis zum Erlass des 

angefochtenen Einspracheentscheids am 5. Mai 2006 entwickelt hat, sind die am 

1. Januar 2008 in Kraft getretenen Änderungen der massgeblichen gesetzlichen 

Bestimmungen nicht anwendbar.

1.2  Strittig ist ein allfälliger Rentenanspruch der Beschwerdeführerin. Nach Art. 28 

Abs. 1 IVG (in der bis 31. Dezember 2003 gültig gewesenen Fassung) besteht der 

Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 

zwei Dritteln, derjenige auf eine halbe Rente, wenn sie wenigstens zur Hälfte invalid ist. 

Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 40 % vor, so besteht Anspruch auf eine 

Viertelsrente oder, sofern ein Härtefall gegeben ist, auf eine halbe Rente (Art. 28 

Abs. 1  IVG). Nach Art. 28 Abs. 1 IVG (in der vom 1. Januar 2004 bis 31. Dezember 

2007 gültig gewesenen Fassung) besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, 

wenn die versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, 

wenn sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

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50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.

1.3  Im Falle einer rückwirkenden Rentenfestsetzung ist es unter Umständen 

notwendig, den Invaliditätsgrad für verschiedene zurückliegende Zeitabschnitte nach 

Massgabe der jeweiligen Erwerbsunfähigkeit unterschiedlich hoch zu bemessen (vgl. 

BGE 106 V 16; BGE 109 V 125).

 

2.   

2.1  Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist gemäss 

Art. 28 Abs. 2 IVG Art. 16 ATSG anwendbar. Danach wird das Erwerbseinkommen, das 

die versicherte Person durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen; sog. allgemeine Methode). Versicherte Personen mit vollendetem 

20. Altersjahr (Art. 5 Abs. 1 IVG), die vor der Beeinträchtigung ihrer körperlichen oder 

geistigen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine Erwerbstätigkeit nicht 

zugemutet werden kann, gelten gemäss Art. 8 Abs. 3 ATSG als invalid, wenn eine 

Unmöglichkeit vorliegt, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen (vgl. auch 

Art. 28 Abs. 2  IVG; spezifische Methode, namentlich für im Haushalt tätige 

versicherte Personen). Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind, wird für 

diesen Teil die Invalidität nach Art. 16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben in einem 

Aufgabenbereich nach Art. 8 Abs. 3 ATSG tätig, so wird die Invalidität für diese 

Tätigkeit nach Art. 28 Abs. 2  IVG festgelegt. In diesem Falle sind die Anteile der 

Erwerbstätigkeit und der Tätigkeit im andern Aufgabenbereich festzulegen und es ist 

der Invaliditätsgrad entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen 

(Art. 28 Abs. 2  IVV; gemischte Methode).

2.2  Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig Erwerbstätige oder als 

Nichterwerbstätige einzustufen ist - was je zur Anwendung einer andern Methode der 

Invaliditätsbemessung (Einkommensvergleich, gemischte Methode, 

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Betätigungsvergleich) führt -, ergibt sich aus der Prüfung, was die versicherte Person 

bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche 

Beeinträchtigung bestünde (BGE 125 V 146; BGE 117 V 194; vgl. AHI 1997 S. 286; AHI 

1996 S. 196). Das Bundesgericht stellt bei der Beurteilung des Status - einzig - auf den 

Beweis der Erwerbsverhältnisse im Gesundheitsfall ab (Entscheid des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts i/S A. vom 4. Januar 2002, I 715/00), ohne die Zumutbarkeit als 

zusätzliches Kriterium zu betrachten (vgl. Art. 5 Abs. 1 IVG und Art. 8 Abs. 3 ATSG; 

hierzu Franz Schlauri, Das Rechnen mit der Arbeitsunfähigkeit in Beruf und Haushalt in 

der gemischten Methode der Invaliditätsbemessung in: Schaffhauser/Schlauri, 

Schmerz und Arbeitsunfähigkeit, St. Gallen 2003, S. 343 f.). Massgebend sind die 

tatsächlichen Verhältnisse, wie sie bis zum Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung 

bestanden haben (BGE 121 V 366 E. 1b; BGE 125 V 150 E. 2c).

2.3  Es ist zu prüfen, ob die Person ohne Invalidität mit Rücksicht auf die gesamten 

Umstände (dazu gehören die persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen 

Verhältnisse) vorwiegend erwerbstätig oder im Haushalt beschäftigt wäre. Für die 

Beurteilung und Festlegung des im Gesundheitsfall mutmasslich ausgeübten 

Aufgabenbereichs sind ausser der finanziellen Notwendigkeit, eine Erwerbstätigkeit 

wieder aufzunehmen oder auszudehnen, auch allfällige Erziehungs- und 

Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten und die 

Ausbildung sowie die persönlichen Neigungen und Begabungen zu berücksichtigen 

(zum Ganzen: Entscheid des Bundesgerichts i/S G. vom 30. April 2008, 9C_828/07; 

BGE 125 V 146 E. 2c S. 150, BGE 117 V 194 E. 3b). Von Bedeutung sind vor allem die 

Sicherstellung der Kinderbetreuung und die Verdienstverhältnisse (Entscheid des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S A. vom 4. Januar 2002, I 715/00, wo eine 

Mutter von acht Kindern als Vollerwerbstätige betrachtet worden war). Nebst dem 

früheren Arbeitsverhalten sind im Wesentlichen die Absicht der versicherten Person 

und deren Vorstellungen und Pläne zum Alltag ohne Gesundheitsschaden zu 

berücksichtigen (vgl. Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S A. vom 

20. Juni 2003, I 635/02). Zu beachten ist allerdings, dass der Entscheid über die 

Statusfrage immer ein solcher über eine Hypothese bleibt, da sie sich immer stellt, 

wenn in Wirklichkeit eine gesundheitliche Beeinträchtigung (schon seit langer oder 

kürzerer Zeit) eingetreten ist. Die Arbeitseinteilung in der Vergangenheit kann für die 

massgebliche Hypothese nur ein Indiz darstellen; die spätere reale Einteilung ist 

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anderseits meist bereits durch die Invalidität beeinflusst (so der nicht veröffentlichte 

Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S V.L.-R. vom 2. Februar 

2006). Der Richter hat jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die er von allen 

möglichen Geschehensabläufen unter den gegebenen Umständen als die 

wahrscheinlichste würdigt (BGE 121 V 47 E. 2a). Dabei sind die konkrete Situation und 

die Vorbringen der Versicherten nach Massgabe der allgemeinen Lebenserfahrung zu 

würdigen (ZAK 1985 S. 468 E. 1). Denn Tatfragen, über die sich gemäss der Natur der 

Dinge nur Hypothesen aufstellen lassen, beurteilen sich nach Erfahrungssätzen (BGE 

117 V 195 E. 3b mit Hinweis auf Guldener, Beweiswürdigung und Beweislast nach 

schweizerischem Zivilprozessrecht, S. 13).

2.4  Ein Methodenwechsel darf nach der älteren Praxis nur vorgenommen werden, 

wenn er zwingend notwendig ist (vgl. ZAK 1969 S. 745; BGE 104 V 149 E. 2). Das ist 

auch heute noch zu postulieren (vgl. Gabriela Riemer-Kafka, Veränderungen der 

familiären Verhältnisse als Rentenrevisionsgrund in der IV, in: R. Schaffhauser/F. 

Schlauri [Hrsg.], Die Revision von Dauerleistungen in der Sozialversicherung, S. 111). 

Der Methodenwechsel setzt eine Nachführung der hypothetischen Lebensentwicklung 

voraus. Es wird auf den realen Verlauf persönlicher und familiärer Verhältnisse nach 

Eintritt der Invalidität (und unter den Einwirkungen der Invalidität) abgestellt, obwohl 

diese Verhältnisse an sich ohne kausalen Einfluss auf die Invalidität sind. Aus dieser 

Realität wird auf wesentliche Änderungen im massgeblichen hypothetischen 

Sachverhalt (BGE 117 V 199 E. 3b) geschlossen. Auf eine allgemeine Erfahrung über 

das Verhalten der Mütter nach der Geburt von Kindern lässt sich indessen heute nicht 

mehr zurückgreifen (Gabriela Riemer-Kafka, a.a.O., S. 93 ff., S. 115 und 116). Auf 

eindeutige Lebensentwürfe und Lebenserfahrungen ist in der modernen Gesellschaft 

mit gleichen Chancen für unterschiedlichste Arten beruflichen Fortkommens immer 

weniger Verlass. Darum ist es gerechtfertigt, den Methodenwechsel nur bei triftigen 

Gründen zuzulassen. Etwa wenn nach einer eindeutigen (hypothetischen) Sachlage ein 

Festhalten an der bisherigen Methode missbräuchlich wäre (so der nicht veröffentlichte 

Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S L.V.-R. vom 

25. Oktober 2001). Zur Diskussion steht im Übrigen wie erwähnt ein hypothetischer 

Sachverhalt, der nicht mit dem üblichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit ermittelt werden kann. Verschiedene Hypothesen müssen 

gegeneinander abgewogen werden. Ausschlaggebend ist dabei, welche dieser 

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Hypothesen die plausibelste ist (nicht veröffentlichter Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S S. A.-F. vom 22. April 2008).

3.   

3.1  Den Akten lässt sich entnehmen, dass die Beschwerdeführerin im Ausland 

geboren und aufgewachsen ist und als achtjähriges Kind in der Schweiz, wo ihr Vater 

als Saisonnier angestellt gewesen war, an der Hüfte operiert worden ist. Seither war sie 

beschwerdefrei, zog aber das linke Bein immer etwas nach. Nach ihren Angaben 

besuchte sie in ihrer Heimat während acht Jahren die Schule. Mit 13 Jahren kam sie in 

die Schweiz und lebte hier zusammen mit den Eltern und vier Geschwistern 

(act. 32-4/9). Sie spricht nur gebrochen Deutsch. Ein Schuleintritt oder 

Förderungsmassnahmen im Sinne von Deutschkursen erfolgten hier nicht (act. 48-1/4). 

Der Hausarzt hielt dafür, die Beschwerdeführerin erscheine ihm intelligent, aber 

schlecht geschult. Im Alter von 18 Jahren nahm sie ihre temporäre Aushilfstätigkeit 

(nach Bedarf und auf Abruf) in einer Gebäudereinigungsunternehmung - wo auch ihre 

Schwester angestellt war - auf. Diese Tätigkeit machte gemäss der 

Arbeitgeberbescheinigung ein Ausmass von ca. 50 % aus. Die Beschwerdeführerin war 

dort während rund zwei Jahren tätig. Auf Anfrage gab sie zur Auskunft, sie hätte gern 

mehr gearbeitet, habe aber keine Anstellung zu 100 % bekommen, sondern nur 

gearbeitet, wenn Arbeit vorhanden gewesen sei. Diese Angaben erscheinen glaubhaft, 

so dass davon ausgegangen werden darf, der Einstieg der Beschwerdeführerin ins 

Erwerbsleben sei arbeitsmarktlich bedingt nicht mit einem vollen Pensum erfolgt und 

sie hätte sich längerfristig nicht mit diesem Teilpensum begnügt. Es spricht denn auch 

nichts gegen die Annahme, dass eine junge, ledige Frau wie die Beschwerdeführerin im 

Gesundheitsfall hypothetisch vollzeitlich einer Erwerbstätigkeit nachgegangen wäre. 

Ihre dürftigen Sprachkenntnisse und die fehlende Ausbildung sind grundsätzlich nicht 

als Hindernis zu betrachten.

3.2  Am 10. Oktober 2002 (Bundesgerichtsurteil E. 4.2.1) heiratete die 

Beschwerdeführerin. Ende Juni 2003 zog sie von zuhause aus (act. 45), wurde aber 

nach Angaben bei der Abklärung vom Oktober 2003 weiterhin sehr eng von ihrer 

Familie betreut, indem rund um die Uhr jemand anwesend war. Von diesen Umständen 

ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit kein Einfluss auf die hypothetische 

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Beschäftigung im Gesundheitsfall zu erwarten. Es bleibt damit weiterhin beim reinen 

Einkommensvergleich.

3.3  Am 12. Juli 2004 (act. 66) gebar die Beschwerdeführerin ein Kind, das an den 

Geburtsgebrechen Nr. 381, 387 und 395 leidet (act. 67). Am 24. August 2005 wurden 

seitens des IV-Fachmitarbeiters angesichts dieses Umstands der Notwendigkeit der 

Betreuung des kranken Kindes Zweifel an einer Qualifikation der Beschwerdeführerin 

als Vollerwerbstätige geäussert. Auch am 26. Januar 2006 wurde diese Qualifikation für 

sehr unwahrscheinlich gehalten. Der Abklärungsbeauftragte hatte sich allerdings am 

11. Januar 2006 auf den Standpunkt gestellt, die Beschwerdeführerin verfüge aufgrund 

der Unterstützung durch die Familie über die Möglichkeit, in grossem Ausmass oder 

vollzeitlich einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Das wäre aus finanziellen Gründen 

auch mit Sicherheit notwendig. Der Ehemann der Beschwerdeführerin sei immer wieder 

arbeitslos. Seit Dezember 2005 müsse die Familie vom Sozialamt unterstützt werden. 

Unabhängig von der Qualifikation und ohne Abklärung sei aber von einer 

Einschränkung von maximal 30 % auszugehen. Zum Betreuungsaufwand für das 

Kleinkind, das eine peripartale Hirnblutung erlitten hat (act. 80), lässt sich dem MEDAS-

Gutachten entnehmen, dass regelmässige ärztliche Kontrollen erforderlich sind. 

Weitere Angaben hierzu sind in den Akten nicht ersichtlich. Diese Umstände erscheinen 

aber für die Frage des Status von wesentlicher Bedeutung. Eine Stellungnahme der 

Beschwerdeführerin dazu, wie sie sich ihren Alltag als Mutter ohne 

Gesundheitsschaden vorstelle, insbesondere ob sie eine umfangreiche Unterstützung 

durch die Familienmitglieder in Anspruch hätte nehmen wollen, um einer 

Erwerbstätigkeit (gegebenenfalls welchen Ausmasses) nachzugehen, liegt ebenfalls 

nicht vor. Diesbezüglich erweist sich der massgebliche Sachverhalt als ungenügend 

abgeklärt.

4.   

4.1  Es ergibt sich bei dem aufgrund der medizinischen Aktenlage ausgewiesenen Grad 

an Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin von 70 % für körperlich leichte, 

wechselbelastende Tätigkeiten ohne Heben von Lasten über 15 kg, bei dem reinen 

Einkommensvergleich für die Beschwerdeführerin als Vollerwerbstätige ausgehend 

vom gleichen Tabellenlohn für beide Vergleichseinkommen und bei dem Abzug von 

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15 %, wie sie allesamt im Urteil des Versicherungsgerichts vom 7. August 2007 

begründet festgehalten worden sind, ein Invaliditätsgrad von 40.5 %. Der Ablauf der 

Wartezeit kann nach der Aktenlage für den 20. Juli 2002 angenommen werden, sodass 

ab 1. Juli 2002 ein Anspruch auf eine Viertelsrente besteht.

4.2  Zum Streitgegenstand gehört die Rentenberechtigung bis zum 

Einspracheentscheid vom 5. Mai 2006. Bis zur Geburt des Kindes ist nach dem 

Gesagten vom Status einer Vollerwerbstätigen auszugehen. Für die anschliessende 

Zeit ist der Status offen und die Beschwerdegegnerin wird nach den notwendigen 

Abklärungen über allfällige Rentenabstufungen ab diesem Zeitpunkt zu entscheiden 

haben. Sollte sich bei den ergänzenden Abklärungen ergeben, dass sich mit der Geburt 

des Kindes die für die Statusfrage bedeutungsvollen Umstände wesentlich verändert 

haben, so dass die Invalidität der Beschwerdeführerin nicht mehr anhand des reinen 

Einkommensvergleichs zu ermitteln ist, so ist - bei sonst gleich bleibenden 

Verhältnissen - wegen des Methodenwechsels damit zu rechnen, dass der 

Invaliditätsgrad unter 40 % fällt, wäre doch für den andern Fall schon bei einer 

Aufteilung in 90 % Erwerb und 10 % Haushalt eine Arbeitsunfähigkeit im Haushalt von 

70 % erforderlich. Die Beschwerdegegnerin wird, sofern die gemischte Methode 

angewendet werden sollte, ferner darüber entscheiden, ob eine detaillierte Abklärung 

der Arbeitsfähigkeit im Haushalt erforderlich ist oder eine antizipierende 

Beweiswürdigung erfolgen kann.

5.   

5.1  Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung des 

angefochtenen Einspracheentscheids vom 5. Mai 2006 teilweise gutzuheissen und der 

Beschwerdeführerin ist ab 1. Juli 2002 eine Viertelsrente zuzusprechen. Die Sache ist 

zur Rentenberechnung und zur ergänzenden Abklärung und einer allfälligen 

Entscheidergänzung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen.

5.2  Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG, vgl. Rechtslage vor der 

Änderung des IVG vom 16. Dezember 2005, lit. c der betreffenden 

Übergangsbestimmungen). Hingegen hat die Beschwerdeführerin bei diesem Ausgang 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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des Verfahrens Anspruch auf Ersatz der Parteikosten, die vom Gericht ohne Rücksicht 

auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des 

Prozesses bemessen werden (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 

951.1). Angemessen erscheint eine (volle) Entschädigung von Fr. 3'000.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene 

Einspracheentscheid vom 5. Mai 2006 aufgehoben und der Beschwerdeführerin wird 

ab 1. Juli 2002 eine Viertelsrente zugesprochen.

2.  Die Sache wird zur Rentenberechnung und zur ergänzenden Abklärung und einer 

allfälligen Entscheidergänzung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

3.  Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

4.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'000.--.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 17.07.2008
	Art. 28 IVG. Wahl der Methode der Invaliditätsbemessung und allfälliger Wechsel der Methode bei rückwirkender Rentenfestsetzung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Juli 2008, IV 2008/268)

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