# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 92dff7c5-1f75-593f-920b-57c9bf7edcff
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-03-26
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung, keine Verschlechterung ausgewiesen, Abweisung, UP/URB
**Docket/Reference:** IV.2017.00544
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2017.00544.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.00544
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiberin Geiger
Urteil
vom
26. März 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Jürg Leimbacher
Leimbacher
Cerletti
,
Advokatur
Marktgasse 34, Postfach 456, 8180 Bülach
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Die 1978 geborene
X.___
arbeitete seit dem 24. Juni 2002 im Spital
Y.___
als Raumpflegerin, seit Oktober 2005 bei einem 80%-Pensum
(Urk. 7
/20), als sie von ihrer Arbeitgeberin am 8. April 2010 zur Früherfassung gemeldet wurde
(Urk. 7
/17-18). Am 6. Mai 2010 (Eingangsdatum) meldete sich
X.___
bei der IV-Stelle
wegen Arthrose am linken Fuss
zum Leistungsbezug (Massnahmen für die beru
fliche Eingliederung) an (Urk. 7
/22). In der Folge tätigte die IV-Stelle
erwerbliche und
medizinische Abklärungen (Urk. 7/25-31 und Urk. 7
/33). Am 11. Januar 2011 wurde
X.___ von Dr. med. Z.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie FMH
(Urk. 7
/36), und Dr. med. A.___
, Facharzt für Psychiatri
e und Psychotherapie FMH (Urk. 7
/38), beide vom Regio
nalen Ärztlichen Dienst (RAD) untersucht. Anschliessend führte die IV-Stelle am 31. März 2011 eine Haushaltsabklärung durch (
Urk. 7
/40). Mit Vorbes
cheid vom 18. April 2011 (Urk. 7
/43) stellte die IV-Stelle der Versicherten die Verneinung eines Rentenanspruchs in Aussicht. Dagegen erhob
X.___
am 13. Mai 2011 (Urk. 7
/46) res
pektive am 16. Juni 2011 (Urk. 7
/56) Einwand. Daraufhin tätigte die IV-Stelle erneut
medizinische Abklärungen (Urk. 7
/
67-70, Urk. 7
/74). Mit Vorbe
scheid vom 18. Juni 2012 (Urk. 7
/82) stellte die IV-Stelle
X.___
die
Zusprache
einer vom 1. Mai bis 31. August 2011 befristeten
Dreiviertelsrente
und einer vom 1. September 2011 bis 31. März 2012 befristeten ganzen Invalidenrente in Aussicht, wogegen die Versicherte am 30. Juli 201
2 wiederum Einwand erhob (Urk. 7
/90). In der Folge tätigte die IV-Stelle weitere
medizinische Abklärungen (Urk. 7/111, Urk. 7/113, Urk. 7
/117). Am 9. April 2013 beantragte
X.___
bei der IV-Stelle als Hilfsmit
tel eine Schuhzurichtung (Urk. 7
/132), welche ihr mit Mitteilung vom 23. April
2013 zugesprochen wurde (Urk. 7
/138). Am 10. Juni 2013 wurde die Versicherte von Dr. med. und Dr. sc.
nat. ETH B.___
internistisch-rheumatologisch
(
Gu
tachten vom 6. Juli
2013
,
(Urk. 7
/148) und psychiatrisch am 3. Juli
2013 durch Prof. Dr. med.
C.___
, FMH Neurologie sowie FMH Psychiatrie und Psychotherapie (Fachgu
tachten vom 6. Juli 2013, Urk. 7
/147;
bidisz
i
plinäre
Zusamme
nfassung,
Urk. 7
/147/29)
begutachtet
. Mit Vorbeschei
d vom 24. September 2013 (Urk. 7
/161
) stellte die IV-Stelle
X.___
die Abweisung ihres Leistungsbegehrens in
Aussicht, wogegen die Versicherte am 21. Ok
tober 2013 Einwand erhob (Urk. 7
/167
). Mit Mitteilung vom 27. Februar 2014 sprach die IV-Stelle ortho
pä
dische Serienschuhe zu (Urk. 7/187). Mit Verfü
gung vom 30. Januar 2014 ver
neinte die IV-Stelle wie vorbeschie
den einen Rentenanspruch (Urk. 7/179
).
Die dagegen am 28. Februar 2014 erhobene Beschwerde (Urk. 7/189 S. 3-16) hiess das hiesige Gericht mit Urteil
IV.2014.00258 vom 24. Juni 2015 insoweit teilweise gut, als festgestellt wurde, dass
X.___
vom 1. Februar 2011 bis 31. März 2012 Anspruch auf eine Invalidenrente habe; im Übrigen (Rentenanspruch ab April 2012) wurde die Beschwerde abgewiesen (Urk. 7/194).
Gegen dieses Urteil vom 24. Juni 2015 e
rhob
X.___
am 10. September 2015 Beschwerde (Urk. 7/197 S. 2-15). Nachdem die
Versicherte
am 12. September 2015 mit dem Velo verunfall
t
war, machte sie mit Eingabe vom 24. September respektive 2. Novem
ber 2015 eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes gel
tend (
Urk. 7/198 und Urk. 7/206, jeweils unter Beilage diverser Arztberichte)
, nachdem sie bereits mit Eingabe vom 8. Dezember 2014 diverse medizi
ni
sche Berichte ein
ge
reicht hatte (
Eingangsdatum: 9. Dezember 2014,
Urk. 7/191-192)
. Mit Schrei
ben vom
18. November 2015
informierte
sie
die
IV-Stelle
darüber, dass die Abklä
rung einer allfälligen Verschlechterung erst
vorgenommen werden könne, wenn nach Abschluss des bundesgerichtlichen Verfahrens die Ausgangslage für einen Vergleich der gesundheitlichen Situation möglich sei (Urk. 7/209).
Mit Urteil 8C_624/2015 vom 25. Januar 2016 wies das Bundesgericht die
Beschwerde gegen das Urteil IV.2014.00258 vom 24. Juni 2015 ab (Urk. 7/210).
1.2
Im Anschluss daran
tätigte die IV-Stelle medizinische und erwerbliche Abklä
rungen.
Mit Vorbescheid vom 7. April 2016 kündigte die IV-Stelle der Versicher
ten die Abweisung ihres neuen Leistungsbegehrens an (Urk. 7/232), wogegen
d
ie
se
am 9.
Mai 2016 Einwand erhob (Urk. 7/237, unter Beilage eines Berichts
des
D.___
vom 8. April 2016, Urk. 7/236). In der Folge tätigte die IV-Stelle weitere medizinische und erwerbliche Abklärungen. Mit Verfügung vom 30. März 2017 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren ab (Urk. 2).
2.
Hiergegen erhob
X.___
am 16. Mai 2017 Beschwerde und beantragte, die Sache sei
- unter Aufhebung der Verfügung vom 30. März 2017 - zur weiteren Ab
klärung zurückzuweisen; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. In prozes
sualer Hinsicht ersuchte sie um die Gewährung der unentgeltlichen Prozess
füh
rung und um Bestellung von Rechtsanwalt
lic
.
iur
.
Jürg Leimbacher zum unent
geltlichen Rechtsvertreter (Urk. 1).
Mit Beschwerdeantwort vom 19. Juni 2017 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6, unter Beilage ihrer Akten, Urk. 7/1-259), was der Beschwerdeführerin am 12.
Juli 2017 mitgeteilt wurde (Urk. 11).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird - soweit erforderlich - im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Be
stimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den An
spruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuan
mel
dung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invalidi
täts
grades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbe
grün
dende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG).
Sie kann Folge von Geburts
ge
brechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung,
IVG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken.
Rechtsprechungsgemäss
ist bei psychi
schen Beeinträchtigungen zu prüfen,
ob ein psychischer Gesundheitsschaden mit Krankheitswert besteht, welcher
die versicherte Person auch bei Aufbietung allen guten Willens daran hindert, ein
rentenausschliessendes
Erwerbseinkommen zu erzielen (
vgl.
BGE
139 V 547
E. 5
,
131 V 49
E. 1.2
,
130 V 352
E. 2.2.1
; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_125/2015 vom 18. November 2015 E. 5.4).
Die Annahme
eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt
eine psychiatrische,
lege
artis
auf
die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose vor
a
us (
vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2,
141 V 281 E. 2.1
, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6
). Eine fachärztlich
einwandfrei
festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unab
hängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die
nach einem weit
geh
end objektivierten Massstab zu beurteilende
Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arb
eitsleistung zu erbringen (BGE 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7,
139 V 547 E. 5.2
, 127 V 294 E. 4c, je mit Hinweisen; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG
).
1.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Be
schwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
be
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeits
unfähig ist (BGE 125 V 256 E.
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person no
ch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E.
4b/cc).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin erwog
im angefochtenen Entscheid
(Urk. 2), eine wes
ent
liche Veränderung
des Gesundheitszustandes
sei nicht ausgewiesen
. So be
gründe der Status nach Schulterluxation keine dauerhafte Verschlechterung und die neu eingereichten
psychiatrischen Berichte stellten lediglich eine andere Beurteilung des gleichen Sachverhalts dar.
2.2
Demgegenüber stellte sich die Beschwerdeführerin auf den Standpunkt (Urk. 1), aus den neuen medizinischen Berichten ergebe sich eine Verschlechterung ihres
Gesundheitszustandes.
So lägen weiterhin erhebliche Einschränkungen der Schul
ter vor, auch wenn 2016 die diskutierte Operation
nicht
durchgeführt worden sei. Hinsichtlich der psychischen Situation handle es sich nicht um eine andere Beur
teilung des gleichen Sachverhaltes, da sie durch den Verkehrsunfall psychisch nachhaltig traumatisiert worden sei.
3.
3.1
Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Einspracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsab
klärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26.
März 2010 E. 2.1 mit Hinweisen)
, mithin die mit Gerichtsurteil
IV.2014.00258 vom 24. Juni 2015 (Urk. 7/19
4
S. 3-16) beziehungsweise Bundesgerichtsurteil 8C_624/2015 vom 25. Januar 2016
(Urk.
7/210
) bestätigte Verfügung der IV-Stelle vom
30. Januar 2014
(Urk.
7/179
).
3.2
Das hiesige Gericht hielt mit Urteil
IV.2014.00258 vom 24. Juni 2015 fest, dass die
Beschwerdeführer
in aus rheumatologischer Sicht ab Januar 2007 für ihre bisherige Tätigkeit als Reinigungsmitarbeiterin zu 100 % arbeitsunfähig gewesen sei, ihr aber seither - mit Ausnahme der Dauer der Akutbehandlung der offenen Narbe von Februar bis Dezember 2011 - eine behinderungsangepasste
fussscho
nende
Tätigkeit zu 100 % zumutbar sei (vgl. E. 4
des Urteils
). A
us
psychia
trischer Sicht bestehe
kein Leiden mit Krankheitswert (vgl. E.
5
des Urteils).
Das Gericht stellte dabei auf das psychiatrische Gutachten von Dr.
C.___
ab, der keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit stellte und als Neben
diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 1) eine chronische Schmerz
stö
rung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10: F45.41, wobei die Zumut
barkeit der Willensanstrengung zur Überwindung der psychischen Erkran
kung als gegeben anzunehmen sei), 2) eine mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10: F32.11, wobei diese auf das Schmerzgeschehen und auf psychosoziale
Faktoren reaktiv sei) und 3) eine histrionische Persönlich
keitsakzentuierung (ICD-10: Z73.1) nannte.
4.
4.1
Die Verfügung vom 30. März 2017 (Urk. 2), mit welcher das Leistungsbegehren erneut abgewiesen wurde, basierte auf folgenden medizinischen Beurteilungen:
4.2
Im Bericht des
D.___
vom 23. Februar 2014 (Urk. 7/191 S.1) wurde eine Schmerz
exazerbation
am linken
Fuss bei/mit Statu
s nach
Chopardarthrodese
am 26.
Januar 2007, anamnestischem Status nach wiederholten
Arthrodesen
am Fuss sowie Status nach rezidivierenden Schmerzexazerbationen diagnostiziert. Aus dem Röntgen des linken Fusses ergäben sich kein
e
frischen ossären Läsionen und keine Schraubendislokation. Vom 23. Februar bis 2. März 2014 sei der Beschwer
deführerin eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert worden.
4.3
Im Bericht der
E.___
vom 25. Februar 2014 (Urk.
7/191 S.
2-3) wurden folgende Diagnosen aufgeführt.
-
Ver
dacht auf neuropathisches S
chmerzsyndrom bei
-
Status nach
Narbenreduktionsplastik sowie O
SME am 12. November
2012 bei
-
Status nach Narbenresektion, Defektdeckung mit freiem
mik
rovaskulärem
Musculus
gracilis
-L
appen von rechts und SHT
vom Obersche
nkel rechts, End-zu-Seit-A
n
a
stomose
Arteria
tibialis
anterior, E
nd-zu-End-Anastomose
Vena
comitans
anterior vom
2. November 2011 bei
-
instabiler Narbe am lateralen
Fussrand
links
-
Status nach
Osteosynthesematerialentfernung
und Re-
Arthrodese
vom 4. November 2009 mit/bei
-
Anschlussarthrose
Os naviculare/Os
cuneiforme
la
terale
und Os
cuneiforme
intermedius
mit/bei
-
Status nach
Chopard-Arthrodese
und
Naviculo
c
neiforme
-
Arthrodese
links am 26. Januar 2007
-
sekundärer
Talonaviculararthrose
bei Naviculare
bipartitum
-
Status nach
Unguis
incarnatus
links (Sommer 2007)
Eine nachweis
bare Nervenläsion bestehe nicht, sodass am ehesten von einem neuropathischen Schmerzsyndrom auszugehen sei. Klinisch seien die Haupt
schmerzen im Bereich der
Lisfranc
-Gelenkslinie auslösbar, wo radi
o
logisch deut
liche arthrotische
Veränderungen beständen. Die
Metatarsalgien
II/III seien eher im Hintergrund, weshalb von einer Kürzung der
Metatarsale
II und III keine deut
liche
Beschwerder
egredienz
erwartet werden könne
. Die Beschwerdeführerin tr
age aktuell Konfektionsschuhe. A
ufgrund der fortgeschrittenen arthrotischen Veränderungen seien orthopädische Serienschuhe indiziert, welche
nun verordnet würden. Des Weiteren sei baldmöglichst eine TMT-I bis III-Infiltration linksseitig durchzuführen, in der Hoffnung, dass dies zumindest die starken Schmerzen der Beschwerdeführerin lindere.
4.4
Im Abschlussbericht des
F.___
vom 11. August 2014
(Urk. 7/191/9-11)
wurden folgende Schmerzdiagnosen ge
nannt.
-
Gemischt
neuropatisch
-nozizeptives Schmerzsyndrom am linken Fuss
-
Verdacht auf depressive Verstimmung
Die intravenösen Medikamententestungen mit
Remifentanil
, Lidocain, Ketamin und Placebo seien allesamt ohne jegliche analgetische Wirkung geblieben. Somit
könne keine Fixanalgesie und sicherlich auch keine Opiattherapie empfohlen werden
. Im Vordergrund ständen somit weiterhin schmerzpsychotherapeutische Massnahmen zum Erlernen des Umgangs mit den chronischen Schmerzen im Alltag und zentraler Modulierung durch Bewusstseinsübungen.
4.5
Dr. med. G.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, welcher die Beschwerdeführerin seit dem 6. Dezember 2013 behandelt, stellte in seinem Bericht vom 2. Oktober 2014 (Urk. 7/191 S.15-16) zuhanden der behan
delnden Hausärztin Dr. med. H.___
,
Fachärztin für Allgemein
medizin FMH
,
folgende Diagnosen:
-
Mittelgradige depressive Episode (ICD-10: F32.1)
-
Chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren
-
Status nach mehreren Fussoperationen bei hochgradiger Degeneration des
Talonaviculargelenks
links
Nach mehreren Operationen wegen arthrotischen Gelenksveränderungen am linken Fuss habe die Beschwerdeführerin bereits 2010 eine depressive Störung entwickelt. In diesem Rahmen habe die Beschwerdeführerin mehrere Verluste auf
mehreren Ebenen (Gesundheit, Arbeit, Beziehung) hinnehmen müssen. Schliesslich
habe sie einen starken sozialen Rückzug gemacht und fühle sich seit Jahren in ihrem Leiden alleine. Mehrere psychiatrisch-psychotherapeutische Versuche seien an Missverständnissen gescheitert. Die Beschwerdeführerin fühle sich körperlich krank. Ihre Erwartungen an Operationen seien leider nicht in Erfüllung gegangen. Die Beschwerdeführerin sei sogar überzeugt, dass die Operationen ihr zusätzliches Leiden verursacht hätten. Im Vordergrund ständen
aktuell neben der depressiven Stimmung auch Wut, Verbitterung und Verzweiflung. Die seitens der Schmerz
sprechstunde am
O.__
_
empfohlene antidepressive medikamentöse Optimierung sei vorgenommen worden. Die Gesprächstermine fänden a
lle Wochen für 50 Minuten statt
. Ziel sei es, das chronische Leiden zu lindern.
4.6
Im provisorischen Austrittsbericht des
D.___
vom 22. September 2015 (Urk.
7/203 S.
13) wurden als Diagnose nach dem Velosturz am 12. September 2015 eine
vordere untere Schulterluxation links mit Hill-Sachs-Delle und ansatznahe
r
trans
murale
r
Totalruptur der Supraspinatussehne sowie eine Kontusion
der Schulter rechts, der Hüfte links und der Hand rechts
notiert
. N
och gleichentags sei eine geschlossene Schulterreposition durchgeführt worden. Vom 12. September bis 23.
Oktober 2015 sei der Beschwerdeführerin deswegen eine 100%ige Arbeitsun
fähigkeit attestiert worden.
4.7
Im definitiven Austrittsbericht des
I.___
vom 6. Novem
ber 2015 (Urk. 7/207 S.1-6)
, wo sich die Beschwerdeführerin vom 23. September bis 24. Oktober in stationärer Rehabilitation aufhielt,
wurden folgende Diagnosen festgehalten:
-
Vordere unter
e
Schulterluxation links bei Velosturz infolge PKW-
Touch
ierung
am 12. September 2015
-
Therapie: geschlossene Schulterreposition am 12. September 2015,
Mobilisation und analgetische Therapie
-
Arhro
-MRI am 8. Oktober 2015: Transmurale Ruptur der
Supraspinatussehne im Ansatzbereich in einer koronaren
Ausdehnung von 14 Millimetern und sagittalen Ausdehnung von
20 Millimetern. Keine
signifikante Sehnenretraktion. Ü
brige
Sehnen
ohne
Nachweis
eines Risses. Hill-Sachs-Delle
-
Kontusion Schulte
r rechts, Hüfte links und Hand r
echts
-
Schwere akute Belastungssituation nach Unfall
, erhöh
tes
Risiko für eine
posttraumatische B
elastungsstörung
-
Mittelgradige b
is schwere depressive Episode unter belastender Situation
-
Gemis
cht neuropathisch-nozizeptives S
chmerzsyndrom am linken Fuss
-
Normochrome
,
normozytäre
Anämie
Trotz komplexem posttraumatischem und chronischem
Beschwerde- und Schmer
z
bild hätten im Verlauf der Rehabilitation langsame Fortschritte erreicht werden können. Sicherlich sei aufgrund der Komplexität aber mit einer längerdauernden, begleitete
n Rekonvaleszenz zu rechnen. Die
Beschwerdeführerin sei in gutem All
gemeinzustand und verbesserter Mobilität in die gewohnte häusliche Umgebung entlassen worden.
4.8
Im Beri
cht des
D.___
vom 8. April 2016 (U
rk.
7/236) zuhanden Dr.
H.___
wurde eine transmurale, in Kontinuität erhaltene
Supraspinatussehnenruptur
und Hill-Sachs-Delle links bei Status nach traumatischer
antero
-inferior Schulterluxation links (Erstereignis) mit geschlossener Reposition in
A
nalgosedation
am 12.
Septem
ber
2015
diagnostiziert
. Die
am 31. März 2016 durchgeführte B
ildge
bung
zeige eine vollständige, transmurale Ruptur des
pisterioren
Anteils der Supraspi
natussehne mit Retraktion einzelner Sehnenfaserzügel. Der Befund sei unverändert zur Voruntersuchung.
Bei vorliegend persistierender Schmerzsymp
to
matik und vorliegender Bildgebung ergebe sich die Indikation zur arthros
ko
pischen Revision und
Refixation
der abgerissenen Sehnenanteile. Die Beschwer
de
führerin sei grobkursorisch über die Operation informiert worden und sie könne sich bei Wunsch einer operativen Versorgung wieder melden.
4.9
Med.
pract
.
J.___
, Fachärztin für orthopädische Chirurgie und Trau
matologie und medizinische Gutachterin SIM, vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) hielt in ihrer Stellungnahme vom 21. Mai 2016
(Urk. 7/254 S. 2)
fest, dass aufgrund der Ruptur der Supraspinatussehne der linken Schulter medizinisch-theoretisch von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit für 6 Wochen nach der - gemäss Beschwerdeführerin am 2. Mai 2016 durchgeführten (vgl. Einwand vom 9. Mai 2016, Urk. 7/237) - Operation auszugehen sei. Für den Zeitraum ab Anfang November 201
5 (6 Wochen nach Luxation und Re
position der Schulter)
bis zur Operation sei von einer eingeschränkten Gebrauchsfähigkeit des linken Armes für alle Tätigkeiten oberhalb der eigenen Taillenhöhe auszugehen. Eine vollständige Abheilung mit voller Belastbarkeit des linken Armes sei möglich. Ab 6 Wochen
nach
der Operation sei mindestens wieder von einem Belastungsprofil wie vor der Operation auszugehen.
4.10
Dr.
H.___
, welche d
i
e Beschwerdeführer
in
seit dem 28.
März 2012 hausärztlich
behandelt, nannte in ihrem Bericht vom 5. September 2016 (Urk. 7/244) zuhan
den
d
e
r Beschwerdegegnerin folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit:
1.
Gemischt
neuropat
h
isch-nozizeptives Schmerzsyndrom am linken Fuss,
differentialdiagnostisch: Komplexes Regionale
s
Schmerzsyndrom (CRPS)
-
Operation eines Os
naviculare
bipartitum
2007
-
Sekundäre
Talonavicular-Arthrodese
-
OSME und Re
-
Arthr
odese
2009
-
instabile Narbe am lateralen
Fussrand
mit Narbenresektion und
Defektdeckung 2011
-
OSME 2012
2.
Rezidivierende depressive Episoden (ICD-10: F 33.0)
-
Somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F 45.0)
-
Transmurale
Supraspinatusruptur
und Hill-Sachs-Läsion der
Schulter links nach Velosturz 2015
Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit verbleibe ein Status nach
Urachusfistel
und operativer Sanierung 2016.
Die
Beschwerdeführerin
sei bis 201
0 als Hauswirt
schaftshilfe im S
pital
Y.___
tätig gewesen.
Seit 2010 sei sie zu 100 % in diesem Beruf arbeitsunfähig, dies bis zum Velounfall 2015. Zwischenzeitlich habe sie
eine leichte ehrenamtliche Tätigkeit im Rahmen eines
K.___
-Programmes im Alter
s
zentrum
L.___
ausgeübt.
M
angelnde psychische Belastbarkeit und unvor
her
ge
sehene Situationen führten zu Schmerzexazerbationen und zu Rezidiven der depressiven Episoden.
Die Beschwerdeführerin könne aufgrund des Schmerzsyn
droms nicht lange stehen und gehen. Es komme dabei immer wieder zu Schmerz
exazerbationen im linken Fuss und der li
n
ken Schulter, welche auch Ausdruck der psychischen Überforderung seien.
Die persönlichen Ressourcen der Beschwer
de
führerin zur Krisenbewältigung seien sehr begrenzt. Gemäss der bisherigen Erfahrung sei nur eine sehr langsame Erholung und keine wesentliche Besserung
der Belastbarkeit zu erwarten.
Eine behinderungsangepasste Tätigkeit wie stun
de
n
weise Betreuung von Betagten im
K.___
-Programm für 2-3 Stunden an 2-3 Tagen pro Woche wäre möglich.
4.11
Dr.
G.___
stellte in seinem Bericht vom 14. Dezember 2016 (Urk. 7/248) zuhanden der Beschwerdegegnerin folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die A
r
beitsfähigkeit:
-
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit
somatischem Syndrom (ICD-10: F 33.11), bestehend seit September 2015
-
Panikstörung (episodisch paroxysmale Angst, ICD-10: F 41.0), bestehend
seit September 2015
-
Verdacht auf kombinierte Persönlichkeitsstörung (ICD-10: F 61.0)
Die Beschwerdeführer
in habe den Velounfall traumatisch erlebt. In der
Folge
habe sich eine depressive Symptomatik sowie
eine
Panikstörung entwickelt.
Im Vor
der
grund ständen neben Angstzuständen eine phobisch-vermeidende Verhal
tens
weise und Hilflosigkeit. Zwischenzeitlich sei es zu einer Beruhigung gekommen und die Panikattacken seien in den Hintergrund getreten, wobei die depressive Symp
tomatik bestehen geblieben sei. Die Beschwerdeführerin weise sowohl auf der Symptom- als auch auf der Beziehungsebene starke Einschränkungen
auf
. Kurz- und mittelfristig sei sie nicht in der Lage, zu arbeiten. Eine längerfristige Prognose sei aktuell schwierig zu stellen. Eine stationäre psychiatrische Behand
lung werde diskutiert.
4.12
Med.
pract
.
J.___
führte in ihrer RAD-Stellungnahme vom 20. Dezember 2016 (Urk. 7/254 S. 4) aus, dass die medizinischen Unterlagen keine wesentlichen neuen Befunde enthielten. Insbesondere werde die berichtete Schulteroperation am 2. Mai 2016 in keinem dieser Berichte erwähnt. Bei den Konsultationen in der
E.___
sei es um die orthopädietechnische Versorgung des Fusses ge
gangen, wobei diese Fussproblematik bekannt sei und berücksichtigt worden sei. Psychiatrische Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit seien im dama
ligen Gutachten von Dr.
C.___
im Juli 2013 ausgeschlossen worden. Die neuen psychiatrischen Berichte stellten eine andere Beurteilung des gleichen Sach
ver
haltes dar. Zusammenfassend gelte, dass der Beschwerdeführerin aus medizini
scher Sicht eine fussschonende Tätigkeit zumutbar sei.
4.13
Mit ärztlichem Zeugnis vom
3.
Februar 2017
, das von der
Beschwerdeführerin
eingeholt worden war,
bestätigte
Dr.
H.___
der Beschwerdeführerin
, dass sie
regelmässig
hausärztlich betreut werde. Durch eine
n
Unfall
im September
2015 habe sie eine
Verletzung
der linken Schulter erlitten. Dadurch sei der Bewegungs
umfang der Schulter bis heute vermindert, was sie bei der Bewält
igung des Alltages einschränke
(Urk. 3
).
5.
5.1
Es ist strittig und zu prüfen, ob zur Ermittlung des medizinischen Sachverhalts auf die Stellungnahme
n
des RAD vom
27. Juni und vom
20. Dezember 2016 (
Urk. 7/254 S. 2 und S. 4)
abgestellt werden kann. Bei den Ausführungen der RAD-Ärztin med.
pract
.
J.___
handelt es sich um eine reine Aktenbeur
tei
lung, da sie die Beschwerdeführerin nach der
Neuanmeldung
nicht persönlich untersuchte.
5.2
Eine Aktenbeurteilung ohne eigene Untersuchung kann beweiskräftig sein, sofern ein lückenloser Befund vorliegt und es im Wesentlichen nur um die fachärztliche Beurteilung eines an sich feststehenden medizinischen Sachverhalts geht, mithin die direkte ärztliche Befassung mit der versicherten Person in den Hintergrund rückt. Dies gilt grundsätzlich auch in Bezug auf Berichte und Stellungnahmen der RAD (vgl. das Urteil des Bundesgerichts 9C_335/2015 vom 1. September 2015 E. 3.1 mit Hinweis).
5.3
Der Sachverhalt hat sich seit der Verfügung vom
30. Januar 2014
insofern verändert, als die Beschwerdeführerin nun laut den behandelnden Ärzten zusätz
lich zu den chronischen Beschwerden
am linken
Fuss
an Schulterschmerzen links bei einer Supraspinatus
sehnen-R
uptur leidet (
vgl. E.
4.6-10
). Dass der Zustand
des linken
Fusses
im Wesentlichen unverändert ist, ergibt sich
aus
den
neuen Berichten, insbesondere aus
dem Umstand, dass
in der
E.___
h
aupt
sächlich die
orthopädietechnische Versorgung
des
Fusses
angegangen
wurde
, und ist
auch
vor dem Hintergrund der unveränderten
bildgebenden
Befunde
schlüssig
(vgl. E. 4.2-3)
.
Ausserdem
wurde
eine
verschlechterte
Fuss
-Symptomatik
denn auch nicht geltend gemacht
(
vgl. E. 4 und Urk. 1
).
5.4
Die beim Velounfall am 12. September 20
1
5 erlittene Schulterluxation wurde
noch gleichentags
repositioniert
(vgl. E. 4.6). Bezüglich der Supraspinatus
sehnen-
Ruptur verhält es sich dagegen so, dass gemäss Bericht des
D.___
vom 8. April 2016 angesichts der persistierenden Schmerzsymptomatik eine Indikation zur
arthoskopischen
Revision und
Refixation
der abgerissenen Sehnenanteile bestehe (vgl. E. 4.8). Entgegen den ursprünglichen Ausführungen der Beschwerdeführerin in ihrem Einwand vom 12. Mai 2016 (Urk.
7/237
) wurde eine solche Operation bisher
aber
nicht durchgeführt (vgl. auch Urk. 1 S. 4). Bereits dieser Umstand lässt darauf schliessen, dass der Leidensdruck der Beschwerdeführerin im Zusammen
hang mit den geklagten Schulterbeschwerden links nicht ausgeprägt ist. Zudem wurde seitens des
D.___
lediglich bis 23. Oktober 2015 eine vollständige Arbeits
unfähigkeit
attestiert (E. 4.6).
Eine - invalidenversicherungsrechtlich relevante - längerdauernde Arbeitsunfähigkeit wurde nicht attestiert, wobei bereits die
Ent
lassung aus dem
I.___
am 24. Oktober 2015 bei
ver
bes
serter
(Schulter-)
Mobilität erfolgte (vgl. E. 4.7).
Anzumerken ist, dass Dr.
H.___
in ihrem Bericht vom
5. September
2016
ausführte
, dass
die
auftretenden
Schmerz
axazerbationen
auch Ausdruck psychischer Übe
rforderung seien (vgl. E. 4.10
), weshalb auch diesbezüglich weiterhin - und unverändert zur letzt
maligen Rentenprüfung - von einer Schmerzstörung auszugehen ist.
5.5
Dr.
G.___
diagnostizierte bei der Beschwerdeführerin eine rezidivierende depressive Störung sowie eine Panikstörung, welche seit dem für sie traumati
sie
renden Velounfall im September 2015 beständen (vgl. E. 4.11). Indem er aber auch ausführte, dass die Panikattacken zwischenzeitlich in den Hintergrund ge
tre
ten seien, stellte er diesbezüglich eine Besserung fest, weshalb die Angst
stö
rung vorliegend nicht mehr relevant ist.
Hinsichtlich der rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode, ist darauf hinzuweisen, dass bereits Dr.
C.___
eine mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom diagnostizierte, wobei er diese als auf das Schmerzgeschehen und auf psychosoziale Faktoren reaktiv interpretierte. Nicht wesentlich anders verhält es sich mit der Beurteilung von Dr.
G.___
, der den Velounfall als Auslöser für die depressive Störung sowie die mittlerweile in den Hintergrund getretene Angststörung anführte. Mithin ist eine relevante Verschlechterung der depressiven Störung durch den Bericht von Dr.
G.___
nicht dargetan, zumal trotz
attestierter vollständiger Arbeitsunfähigkeit bis anhin auch noch keine stationäre Behandlung erfolgte.
Die gestellte Verdachtsdiagnose einer Persönlichkeitsstörung
stellt keinen inva
lidisierenden Gesundheitsschaden dar.
5.6
Zusammengefasst ist nach dem Ausgeführten eine anspruchsrelevante gesund
heitliche Verschlechterung im hier
massgebenden
Beurteilungszeitraum nicht erstellt und von weiteren Abklärungen ist in antizipierter Beweiswürdigung (vgl. BGE 124 V 90 E. 4b, 122 V 157 E. 1d und 136 I 229 E. 5.3) kein anderes Ergebnis zu erwarten.
Damit erweist sich die angefochtene Verfügung der Beschwerdegegnerin als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
6.
6.1
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraus
setzungen für die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und
Verbeiständung
erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche
Verbeistän
dung
notwendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
6.2
Die
Beschwerdeführer
in
bezieht Sozialhilfe (Urk.
10
). Mit Blick darauf ist
sie
im vorliegenden Verfahren bezogen auf den
massgebenden
Zeitpunkt als prozessual bedürftig zu qualifizieren. Da auch die weiteren Anspruchsvoraussetzungen (fehlende Aussichtslosigkeit und sachliche Notwendigkeit der
Rechtsverbei
stän
dung
) erfüllt sind, ist
der
Beschwerdeführer
in
in Bewilligung
ihres
Gesuchs vom
16.
Mai 2017
(Urk. 1)
die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren
und es ist ihr
Rechtsanwalt
lic
.
iur
. Jürg Leimbacher
,
Bülach
, als unentgeltlicher Rechts
vertreter für das vorliegende Verfahren zu bestellen
6.3
Die Gerichtskosten, die nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert zu bemessen sind (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG), sind a
uf Fr. 600.-- anzusetzen und der
unterliegenden Beschwerdeführer
in
aufzuerlegen, jedoch zufolge Gewäh
rung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
6.4
Rechtsanwalt Leimbacher ist in Anbetracht der zu berücksichtigenden Akten und der zu behandelnden Rechtsfragen bei einem gerichtsüblichen Stundensatz von Fr. 220.-- als unentgeltlicher Rechtsvertreter
ermessensweise
mit einer Prozess
ent
sc
hädigung in der Höhe von Fr. 1'2
00.-- (inklusive Barauslagen und Mehr
wert
steuer)
aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
6.5
Die
Beschwerdeführer
in
ist darauf hinzuweisen, dass
sie
zur Nachzahlung der Gerichtskosten und der Kosten für die unentgeltliche Rechtspflege verpflichtet ist, sobald
sie
dazu in der Lage ist (§ 16 Abs. 4 des Gesetzes über das Sozialve
r
siche
rungsgericht,
GSVGer
).
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs vom
16.
Mai 2017
wird der
Beschwerdeführer
in
die unentgeltliche Prozessführung gewährt und Rechtsanwalt
lic
.
iur
. Jürg Leimbacher
als unentgeltlicher Rechts
vertreter für das vorliegende Verfahren bestellt;
und erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Jürg Leim
bacher, Bülach,
wird mit Fr.
1’2
00
.-- (inklusive
Barauslagen und
Mehrwer
t
steuer
) aus der Gerichtskasse entschädigt.
Die Beschwerdeführerin wird
auf § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Jürg Leimbacher
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstGeiger