# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 38dabf6e-d3ae-58fe-a5db-fa7c3a5415b6
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2011-01-11
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 11.01.2011 C-218/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-218-2010_2011-01-11.pdf

## Full Text

Bundesverwaltungsgericht

Tribunal administratif fédéral

Tribunale amministrativo federale

Tribunal administrativ federal

Abteilung III
C-218/2010

Urteil vom 11. Januar 2011

Besetzung Richter Andreas Trommer (Vorsitz),
Richterin Elena Avenati-Carpani, 
Richter Jean-Daniel Dubey, 
Gerichtsschreiberin Denise Kaufmann.

Parteien A._______,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch lic. iur. Matthias Fricker, Rechtsanwalt,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,  
Vorinstanz. 

Gegenstand Visum zu Besuchszwecken.

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Sachverhalt:

A. 
Die 1988 geborene sri-lankische Staatsangehörige A._______ (im 
Folgenden: Gesuchstellerin bzw. Beschwerdeführerin) beantragte am 14. 
Oktober 2009 bei der Schweizerischen Botschaft in Colombo ein 
Schengenvisum für einen dreimonatigen Besuchsaufenthalt bei ihrer 
Tante B._______ (im Folgenden: Gastgeberin) in U._______ (AG). Die 
Schweizer Vertretung lehnte es ab, in eigener Kompetenz ein Visum zu 
erteilen und leitete das Gesuch zur Prüfung und zum Entscheid an die 
Vorinstanz weiter.

B. 
Zum Antrag begrüsst, holte das Migrationsamt des Kantons Aargau bei 
der Gastgeberin ergänzende Auskünfte ein und leitete sie an die 
Vorinstanz weiter. Letztere lehnte es in einer Verfügung vom 
30. November 2009 ab, das beantragte Besuchsvisum zu erteilen. Dies 
im Wesentlichen mit der Begründung, die anstandslose und fristgerechte 
Wiederausreise der Gesuchstellerin nach einem Besuchsaufenthalt 
könne nicht als gesichert betrachtet werden. Diese stamme aus einem 
Land, aus welchem als Folge der dort in wirtschaftlicher und politischer 
Hinsicht herrschenden Verhältnisse ein anhaltend starker 
Zuwanderungsdruck festzustellen sei. Sie selbst sei ledig und habe keine 
Kinder, und das von ihr geltend gemachte Arbeitsverhältnis sei nicht 
belegt worden. Bei ihr seien daher weder zwingende berufliche 
Verpflichtungen noch persönliche oder familiäre Verantwortlichkeiten 
erkennbar, die trotz der allgemeinen Verhältnisse besondere Gewähr für 
eine Wiederausreise bieten könnten.

C. 
Mit Beschwerde vom 13. Januar 2010 lässt die Gesuchstellerin beim 
Bundesverwaltungsgericht beantragen, die vorinstanzliche Verfügung sei 
aufzuheben, und das Visum für einen dreimonatigen Besuchsaufenthalt 
sei zu erteilen. Zur Begründung bringt sie vor, die Vorinstanz gehe zu 
Unrecht davon aus, dass sie die Schweiz nach einem Besuchsaufenthalt 
nicht fristgerecht und anstandslos wieder verlassen würde. Sie habe in 
Sri Lanka ein intaktes familiäres Netz und ihr gesamtes soziales Umfeld. 
Ein Friedensrichter und ein Rechtsanwalt, die sie schon seit vielen Jahren 
kennen würden, hätten unabhängig voneinander bestätigt, dass sie in der 
Schweiz lediglich Ferien verbringen und danach zurückkehren wolle. 
Auch ihre berufliche Situation sei stabil. Sie habe vor Kurzem die 

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Sekundarschule abgeschlossen und arbeite zurzeit als Pharmaassistentin 
in einem "Medical Centre". Der leitende Arzt sei mit ihren Leistungen sehr 
zufrieden und habe ihr einen dreimonatigen Urlaub bewilligt. Geordnete 
familiäre und wirtschaftliche Verhältnisse könne auch die Gastgeberin in 
der Schweiz ausweisen. Gemäss einer mit der Beschwerde edierten 
Erklärung verpflichte diese sich zusammen mit ihrem ältesten Sohn zur 
Übernahme sämtlicher, mit dem Aufenthalt verbundener Kosten und 
garantiere für eine fristgerechte Wiederausreise nach dem 
Besuchsaufenthalt. Die Vertrauenswürdigkeit der ganzen Familie zeige 
sich schliesslich auch darin, dass ein Halbbruder von ihr (der 
Beschwerdeführerin), der 1992 Asyl beantragt und der zeitweise bei der 
Gastgeberin gewohnt habe, die Schweiz auf Aufforderung der 
zuständigen Behörden hin im Jahre 1995 anstandslos wieder verlassen 
habe.

Nebst der bereits erwähnten schriftlichen Erklärung wurden mit der Beschwerde und mit einer weiteren 
Eingabe vom 22. Januar 2010 sonstige Beweisdokumente eingereicht, auf die – soweit 
entscheidwesentlich – in den Erwägungen einzugehen sein wird.

D. 
Die Vorinstanz hält in ihrer Vernehmlassung vom 11. März 2010 an der 
angefochtenen Verfügung fest und schliesst auf Abweisung der 
Beschwerde. 

E. 
In einer Replik vom 16. April 2010 hält die Beschwerdeführerin ihrerseits 
an ihrem Rechtsbegehren und an dessen Begründung fest.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1. 
1.1.  Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 
2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht unter 
Vorbehalt der in Art. 32 VGG genannten Ausnahmen Beschwerden 
gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 
1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), welche von 
einer in Art. 33 VGG aufgeführten Behörde erlassen wurden. Darunter 
fallen u.a. Verfügungen des BFM, mit denen die Erteilung eines 
Schengenvisums zu Besuchszwecken verweigert wird. In dieser Materie 

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entscheidet das Bundesverwaltungsgericht endgültig (Art. 83 Bst. c Ziff. 1 
des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2.  Sofern das Verwaltungsgerichtsgesetz nichts anderes bestimmt, 
richtet sich das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht nach dem 
VwVG (Art. 37 VGG).

1.3.  Die Beschwerdeführerin ist gemäss Art. 48 Abs. 1 VwVG zur 
Beschwerde berechtigt. Auf die frist- und formgerecht eingereichte 
Beschwerde ist einzutreten (Art. 50 und 52 VwVG).

2. 
Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung 
von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des 
Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des 
rechtserheblichen Sachverhaltes und – sofern nicht eine kantonale 
Behörde als Beschwerdeinstanz verfügt hat – die Unangemessenheit 
gerügt werden (Art. 49 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht wendet im 
Beschwerdeverfahren das Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist 
gemäss Art. 62 Abs. 4 VwVG an die Begründung der Begehren nicht 
gebunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend 
gemachten Gründen gutheissen oder abweisen. Massgebend ist 
grundsätzlich die Rechts- und Sachlage zum Zeitpunkt seines 
Entscheides (vgl. E. 1.2 des in BGE 129 II 215 teilweise publizierten 
Urteils 2A.451/2002 vom 28. März 2003).

3. 
Das schweizerische Ausländerrecht kennt weder ein allgemeines Recht 
auf Einreise noch gewährt es einen besonderen Anspruch auf Erteilung 
eines Visums. Die Schweiz ist daher – wie andere Staaten auch – 
grundsätzlich nicht gehalten, Ausländerinnen und Ausländern die Einreise 
zu gestatten. Vorbehältlich völkerrechtlicher Verpflichtungen handelt es 
sich dabei um einen autonomen Entscheid (vgl. Botschaft zum 
Bundesgesetz über Ausländerinnen und Ausländer vom 8. März 2002, 
BBl 2002 3774; BGE 135 II 1 E. 1.1 mit Hinweisen).

4. 
Die inländischen Bestimmungen über das Visumverfahren und über die 
Ein- und Ausreise finden Anwendung, sofern die Schengen-
Assoziierungsabkommen keine abweichenden Bestimmungen enthalten 

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(vgl. Art. 2 Abs. 4 und 5 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 
über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]).

5. 
5.1.  Angehörige von Drittstaaten benötigen zur Einreise in die Schweiz 
bzw. den Schengenraum für einen Aufenthalt von höchstens drei 
Monaten gültige Reisedokumente, die zum Grenzübertritt berechtigen, 
und ein Visum, sofern dieses erforderlich ist (vgl. Art. 5 Abs. 1 Bst. a AuG 
sowie Art. 2 Abs. 1 der Verordnung vom 22. Oktober 2008 über die 
Einreise und die Visumerteilung [VEV, SR 142.204] i.V.m. Art. 5 Abs. 1 
Bst. a und b der Verordnung [EG] Nr. 562/2006 des Europäischen 
Parlaments und des Rates vom 15. März 2006 über einen 
Gemeinschaftskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen 
[nachfolgend: Schengener Grenzkodex, SGK, ABl. L 105 vom 
13.04.2006, S. 1–32] und Art. 2 der Verordnung [EU] Nr. 265/2010 des 
Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. März 2010 zur 
Änderung des Übereinkommens zur Durchführung des Übereinkommens 
von Schengen und der Verordnung [EG] Nr. 562/2006 in Bezug auf den 
Verkehr von Personen mit einem Visum für einen längerfristigen 
Aufenthalt [ABl. L 85 vom 31.03.2010, S. 1–4]).

5.2.  Im Weiteren müssen Drittstaatsangehörige den Zweck und die 
Umstände ihres beabsichtigten Aufenthalts belegen und hierfür über 
ausreichende finanzielle Mittel verfügen (Art. 5 Abs. 1 Bst. b AuG, Art. 5 
Abs. 1 Bst. c SGK und Art. 14 Abs. 1 Bst. a–c der Verordnung [EG] 
Nr. 810/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juli 
2009 über einen Visakodex der Gemeinschaft [nachfolgend: Visakodex, 
ABl. L 243 vom 15.09.2009, S. 1–58]). Namentlich haben sie zu belegen, 
dass sie den Schengenraum vor Ablauf der Gültigkeitsdauer des 
beantragten Visums wieder verlassen, bzw. Gewähr für ihre fristgerechte 
Wiederausreise zu bieten (Art. 14 Abs. 1 Bst. d und Art. 21 Abs. 1 
Visakodex sowie Art. 5 Abs. 2 AuG). Weiterhin dürfen 
Drittstaatsangehörige nicht im Schengener Informationssystem (SIS) zur 
Einreiseverweigerung ausgeschrieben sein und keine Gefahr für die 
öffentliche Ordnung, die innere Sicherheit, die öffentliche Gesundheit 
oder die internationalen Beziehungen eines Mitgliedstaats darstellen 
(Art. 5 Abs. 1 Bst. c AuG, Art. 5 Abs. 1 Bst. d und e SGK).

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6. 
Werden die Voraussetzungen für die Ausstellung eines für den 
Schengenraum einheitlichen Visums nicht erfüllt, so kann in 
Ausnahmefällen ein Visum mit räumlich beschränkter Gültigkeit erteilt 
werden. Unter anderem kann der betreffende Mitgliedstaat von dieser 
Möglichkeit Gebrauch machen, wenn er es aus humanitären Gründen, 
aus Gründen des nationalen Interesses oder aufgrund internationaler 
Verpflichtungen für erforderlich hält (vgl. zum Ganzen Art. 25 Abs. 1 Bst. 
a Visakodex; ebenso Art. 5 Abs. 4 Bst. c SGK).

7. 
Anhang I zur Verordnung (EG) Nr. 539/2001 des Rates vom 15. März 
2001 listet diejenigen Staaten auf, deren Staatsangehörige beim 
Überschreiten der Aussengrenzen der Schengen-Mitgliedstaaten im 
Besitze eines Visums sein müssen (ABl. L 81 vom 21.03.2001, S. 1–7, 
zum vollständigen Quellennachweis vgl. Fussnote zu Art. 4 Abs. 1 VEV). 
Da Sri Lanka zu diesen Staaten zählt, unterliegt die Beschwerdeführerin 
der Visumpflicht.

8. 
8.1.  Zur Prüfung des Kriteriums der gesicherten Wiederausreise muss 
ein zukünftiges Verhalten beurteilt werden. Dazu lassen sich in der Regel 
keine gesicherten Feststellungen, sondern lediglich Prognosen treffen. 
Dabei sind sämtliche Umstände des konkreten Einzelfalles zu würdigen.

8.2.  Anhaltspunkte zur Beurteilung der Gewähr für eine fristgerechte 
Wiederausreise können sich aus der allgemeinen Situation im 
Herkunftsland der Besucherin oder des Besuchers ergeben. 
Einreisegesuche von Bürgerinnen und Bürgern aus Staaten bzw. 
Regionen mit politisch oder wirtschaftlich vergleichsweise ungünstigen 
Verhältnissen können darauf hindeuten, dass die persönliche 
Interessenlage in solchen Fällen nicht mit dem Ziel und Zweck einer 
zeitlich befristeten Einreisebewilligung in Einklang steht.

8.3. 
8.3.1.  Die soziokulturelle Situation Sri Lankas ist noch immer durch den – 
mit Unterbrechungen – 26 Jahre währenden und erst im Mai 2009 
beendeten Bürgerkrieg geprägt. Der tamilische Norden und Osten des 
Landes sind in ihrer Entwicklung zurückgeworfen und beim 
wirtschaftlichen Wiederaufbau sowohl auf erhebliche Hilfe der eigenen 
Regierung als auch auf internationale Unterstützung angewiesen. Von 

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den rund 300'000 Binnenflüchtlingen, die in den letzten Monaten des 
Bürgerkriegs im kontinuierlich schrumpfenden Kampfgebiet 
eingeschlossen waren und danach zwangsweise in Lagern untergebracht 
wurden, konnten bei weitem noch nicht alle an ihre Heimatorte 
zurückkehren. Viele halten sich weiterhin in mittlerweile offenen Lagern, 
ein grosser Teil auch bei Gastfamilien auf. Ihre Rücksiedlung in die 
Heimatorte gehört zu den vordringlichsten innenpolitischen Aufgaben. 
Zudem hat das Ende des Bürgerkriegs die Diskussion um eine politische 
Lösung für den ethnischen Konflikt zwischen der singhalesischen 
Bevölkerungsmehrheit und der sich diskriminiert fühlenden tamilischen 
Minderheit wiederentfacht. Derzeit scheint eine solche Lösung jedoch 
noch in weiter Ferne zu liegen, nicht zuletzt auch deshalb, weil der 
amtierende Präsident zwar eine Mitsprachemöglichkeit der tamilischen 
Bevölkerung in Regierungsfragen in Aussicht gestellt, bis anhin aber nicht 
umgesetzt hat (Quellen: Deutsches Auswärtiges Amt, 
<http://www.auswaertiges-amt.de> Länder, Reisen und Sicherheit > Sri 
Lanka > Innenpolitik, Stand: April 2010, besucht im Dezember 2010; 
Rainer Mattern, Schweizerische Flüchtlingshilfe, Sri Lanka: Aktuelle 
Situation, Update vom 1. Dezember 2010, S. 1).

8.3.2.  Die schwierige Lage des Landes spiegelt sich auch in der 
schweizerischen Asylstatistik wider, in der Personen aus Sri Lanka im 
Jahre 2009 mit 1'415 Gesuchen (+12,1% gegenüber dem Vorjahr) die 
drittgrösste Gruppe, und in den ersten drei Quartalen 2010 mit 244, 229 
und 221 Gesuchen jeweils die viertgrösste Gruppe von Asylsuchenden 
stellten (vgl. kommentierte Asylstatistik 2009 des BFM, S. 3 und 10 sowie 
kommentierte Asylstatistiken des BFM 1., 2. und 3. Quartal 2010 je S. 2; 
im Internet unter: <http://www.bfm.admin.ch> Themen > Statistiken).

8.3.3.  Vor dem Hintergrund des erst vor eineinhalb Jahren beendeten 
Bürgerkriegs in Sri Lanka und der grossen Anzahl Asylsuchender aus 
diesem Staat ist die Beurteilung der Vorinstanz, die das Risiko einer nicht 
fristgerechten Wiederausreise als hoch einschätzte, grundsätzlich nicht 
zu beanstanden. Nun entbindet die Einschätzung der allgemeinen 
Situation zwar nicht von einer einzelfallbezogenen Beurteilung der 
persönlichen Verhältnisse. Es versteht sich aber von selbst, dass 
vergleichsweise hohe Anforderungen zu setzen sind, wenn es darum 
geht, eine besondere persönliche, familiäre oder berufliche Verwurzelung 
darzutun, welche das generell anzunehmende Risiko entscheidend zu 
relativieren vermag.

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9. 
9.1.  Bei der Beschwerdeführerin handelt es sich um eine 22-jährige, 
ledige und kinderlose Frau. Sie lebt in Panadura, einer Stadt an der 
Westküste Sri Lankas, südlich von Colombo gelegen. Gemäss eigenen 
Angaben wohnt sie zusammen mit ihrer Mutter und zwei Schwestern in 
einem gemeinsamen Haushalt. In der Nähe des Wohnortes leben zudem 
zwei Brüder mit ihren Ehefrauen. Damit dürfte die Beschwerdeführerin 
zwar vor Ort durchaus ein intaktes familiäres Netz und enge familiäre 
Bindungen haben. Eigentliche Verpflichtungen persönlicher oder 
familiärer Natur, welche die Prognose einer fristgerechten und 
anstandslosen Wiederausreise begünstigen könnten, sind bei ihr aber 
keine erkennbar und wurden auch nicht geltend gemacht.

9.2.  Besondere Gewähr für eine anstandslose Wiederausreise macht die 
Beschwerdeführerin auch im Zusammenhang mit ihren beruflichen 
Verhältnissen geltend. Im Zeitpunkt der Beschwerdeanhebung arbeitete 
sie – offenbar noch nicht sehr lange – als Pharmaassistentin in einem 
medizinischen Zentrum in Panadura. Wie gross ihr Arbeitspensum ist, 
ergibt sich aus den Akten nicht schlüssig. Gemäss den schriftlichen 
Auskünften der Gastgeberin gegenüber der Migrationsbehörde des 
Kantons Aargau soll sie "stundenweise" arbeiten, was gegen eine 
Vollzeitbeschäftigung spricht. Darüber hinaus ist auch nicht bekannt, 
welchen Verdienst die Beschwerdeführerin mit ihrer Erwerbstätigkeit 
erzielt und in welchen wirtschaftlichen Verhältnissen sie und ihre 
Familienangehörigen leben. Unbesehen davon kann schon deshalb nicht 
von gefestigten beruflichen Verhältnissen ausgegangen werden, weil die 
Beschwerdeführerin bereits kurze Zeit nach der Aufnahme ihrer 
Erwerbstätigkeit ohne zwingenden Grund einen Auslandaufenthalt für die 
längstmögliche Dauer von drei Monaten plante. An dieser Einschätzung 
vermag der Umstand nichts zu ändern, dass der Arbeitgeber der 
Beschwerdeführerin – gemäss den im Gesuchsverfahren und auf 
Beschwerdeebene eingereichten Bestätigungsschreiben mit identischem 
Inhalt – einen dreimonatigen Urlaub bewilligt und von einer 
Rückkehrpflicht an den Arbeitsplatz spricht. Im Falle einer längeren 
Abwesenheit müsste die Beschwerdeführerin vermutungsweise den 
Verlust ihrer Arbeitsstelle in Kauf nehmen, andere Konsequenzen hätte 
sie jedoch nicht zu befürchten. Alles in allem sind bei der 
Beschwerdeführerin daher auch in den beruflichen und wirtschaftlichen 
Verhältnissen keine Besonderheiten erkennbar, welche eine Emigration 
als unwahrscheinlich erscheinen liessen.

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9.3.  Aus dem Umstand, dass aus ihrer Kernfamilie (Mutter und 
Geschwister) bisher noch niemand emigriert sein soll, kann die 
Beschwerdeführerin nichts Besonderes für sich ableiten. Tatsache ist, 
dass sie erwachsen ist, gegenüber ihrer Familie keine erkennbaren 
Verpflichtungen hat und schon jetzt eine gewisse wirtschaftliche 
Selbständigkeit besitzt. Entsprechend frei dürfte sie in ihrer zukünftigen 
Lebensplanung sein. Ebenfalls nicht entscheidend kann sein, dass die 
Beschwerdeführerin nicht über genügende Kenntnisse der deutschen und 
englischen Sprache verfügt. Dieses Handicap dürften die meisten der 
auswanderungswilligen Landsleute haben und es erweist sich 
solchermassen nicht als unüberwindbares Hindernis. 

9.4.  Vor dem aufgezeigten Hintergrund konnte die Vorinstanz davon 
ausgehen, dass keine hinreichende Gewähr für eine fristgerechte und 
anstandslose Wiederausreise der Beschwerdeführerin nach einem 
Besuchsaufenthalt besteht. Die Rechtmässigkeit dieser Einschätzung 
lässt sich auch mit anderslautenden Zusicherungen aus dem 
persönlichen Umfeld nicht in Frage stellen. Was die Gastgeberin und 
ihren Sohn betrifft, so ist an deren Integrität und guten Willen sicherlich 
nicht zu zweifeln. Sie können mit rechtlich verbindlicher Wirkung zwar für 
bestimmte finanzielle Risiken im Zusammenhang mit dem 
Besuchsaufenthalt, nicht aber für ein bestimmtes Tun oder Unterlassen 
ihres Gastes einstehen (vgl. in diesem Zusammenhang BVGE 2009/27 E. 
9).

9.5.  Gründe für die Ausstellung eines Visums mit räumlich beschränkter 
Gültigkeit (vgl. E. 6 vorstehend) wurden von der Beschwerdeführerin nicht 
geltend gemacht und sind auch sonst nicht ersichtlich.

10. 
Aus vorstehenden Erwägungen folgt, dass die angefochtene Verfügung 
im Lichte von Art. 49 VwVG nicht zu beanstanden ist. Die Beschwerde ist 
daher abzuweisen.

11. 
Mit Abweisung der Beschwerde wird die Beschwerdeführerin 
kostenpflichtig (Art. 63 Abs. 1 VwVG, Art. 1, 2 und 3 Bst. b des 
Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen 
vor dem Bundesverwaltungsgericht [SR 173.320.2]).

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 600.- werden der Beschwerdeführerin 
auferlegt. Sie werden mit dem in gleicher Höhe geleisteten 
Kostenvorschuss verrechnet.

3. 
Dieses Urteil geht an:

– die Beschwerdeführerin (…)
– die Vorinstanz (…)

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Andreas Trommer Denise Kaufmann

Versand: