# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 36c9dfa0-5ac9-53a7-a3fe-f45409b84b08
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-09-05
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 05.09.2018 PC180028
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PC180028_2018-09-05.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: PC180028-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,  

 Oberrichter Dr. H.A. Müller und Oberrichter lic. iur. M. Spahn 

 sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Montani Schmidt 

Beschluss vom 5. September 2018 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Klägerin und Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

Kanton Zürich,  
Beschwerdegegner 

 

vertreten durch Bezirksgericht Dietikon 

 

betreffend Ehescheidung (Wechsel unentgeltlicher Rechtsbeistand) 
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im ordentlichen  
Verfahren am Bezirksgericht Dietikon vom 10. Juli 2018 (FE170076-M) 
 

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Erwägungen: 

1.1 Die Klägerin und Beschwerdeführerin (fortan Klägerin) reichte am 
18. April 2017 vor Vorinstanz die Scheidungsklage ein (Urk. 3/1-4). Gleichzeitig 

stellte sie ein Gesuch um Zusprechung eines Prozesskostenvorschusses in der 

Höhe von Fr. 5'000.–, eventualiter um Gewährung der unentgeltlichen  Rechts-

pflege und um Bewilligung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters in der Person 

von Rechtsanwalt lic. iur. X._____ (Urk. 3/1 S. 4). Mit Verfügung vom 19. Januar 

2018 wurde der Klägerin die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und in der Per-

son von Rechtsanwalt lic. iur. X._____ ein unentgeltlicher Rechtsvertreter bestellt 

(Urk. 3/39 S. 2). 

1.2 Mit Schreiben vom 27. Mai 2018 ersuchte die Klägerin um Entlassung 
von Rechtsanwalt lic. iur. X._____ als ihren unentgeltlichen Rechtsvertreter 

(Urk. 3/49). In der Folge holte die Vorinstanz mit Verfügung vom 7. Juni 2018 eine 

Stellungnahme von Rechtsanwalt lic. iur. X._____ ein, welche am 15. Juni 2018 

einging (Urk. 3/54-55; Urk. 3/59). Mit Schreiben vom 19. Juni 2018 teilte die Klä-

gerin der Vorinstanz mit, dass Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ unter der Vorausset-

zung der Bestellung als unentgeltlicher Rechtsvertreter bereit wäre, das Mandat 

zu übernehmen (Urk. 3/60). 

1.3 Mit Verfügung vom 10. Juli 2018 wies die Vorinstanz das Gesuch der 
Klägerin um Wechsel des unentgeltlichen Rechtsbeistandes ab (Urk. 3/63 S. 4 = 

Urk. 2 S. 4).  

1.4 Hiergegen erhob die Klägerin mit Schreiben vom 19. Juli 2018 (Datum 
Poststempel, eingegangen am 20. Juli 2018) innert Frist Beschwerde mit dem 

sinngemässen Antrag, es sei die vorinstanzliche Verfügung vom 10. Juli 2018 

aufzuheben und ihr Gesuch gutzuheissen (Urk. 1).  

1.5 Mit Schreiben vom 16. August 2018 ersuchte Rechtsanwalt lic. iur. 
X._____ um Entlassung als unentgeltlicher Rechtsbeistand der Klägerin 

(Urk. 3/69). Dieses Gesuch hiess die Vorinstanz mit Verfügung vom 22. August 

2018 gut (Urk. 4).  

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2. Mit vorinstanzlicher Verfügung vom 22. August 2018 ist das vorliegen-
de Beschwerdeverfahren gegenstandslos geworden. Entsprechend ist dieses ge-

stützt auf Art. 242 ZPO abzuschreiben. 

3.1 Die Prozesskosten sind der unterliegenden Partei aufzuerlegen 
(Art. 106 Abs. 1 ZPO). Das Gericht kann von den Verteilungsgrundsätzen abwei-

chen und die Prozesskosten nach Ermessen verteilen, wenn das Verfahren als 

gegenstandslos abgeschrieben wird und das Gesetz nichts anderes vorsieht 

(Art. 107 Abs. 1 lit. e ZPO). Vorliegend rechtfertigt es sich, für das vorliegende 

Beschwerdeverfahren keine Kosten zu erheben: Dem Ansinnen der Klägerin wur-

de letztlich stattgegeben. 

3.2 Der Klägerin ist keine Parteientschädigung zuzusprechen. 

Es wird beschlossen: 

1. Das Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben. 

2. Es werden keine Kosten erhoben. 

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdegegner und den 

Beklagten im vorinstanzlichen Verfahren unter Beilage einer Kopie von 

Urk. 1, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

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Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG.  

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 5. September 2018 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. K. Montani Schmidt  

 
 
versandt am: 
sf 

	Beschluss vom 5. September 2018
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben.
	2. Es werden keine Kosten erhoben.
	3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdegegner und den Beklagten im vorinstanzlichen Verfahren unter Beilage einer Kopie von Urk. 1, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...