# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 72c5258e-665c-5a60-aae3-3d97df778ede
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-09-08
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 08.09.2008 D-3825/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3825-2006_2008-09-08.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-3825/2006/wif
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  8 .  S e p t e m b e r  2 0 0 8

Richter Daniel Schmid (Vorsitz), Richter Gérard Scherrer, 
Richter Bendicht Tellenbach; 
Gerichtsschreiber Alfred Weber.

A._______, geboren [...], Türkei,
vertreten durch lic. iur. Muriel Trummer, 
Rechtsberatungsstelle für Asyl Suchende,[...], [...], [...],
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), vormals Bundesamt 
für Flüchtlinge (BFF), Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFF vom 
29. November 2004 / N [...].

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-3825/2006

Sachverhalt:

A.
Eigenen Angaben zufolge verliess der Beschwerdeführer seine Heimat 
am 11. März 2004 und gelangte am 16. März 2004 in die Schweiz, wo 
er am 5. April 2004 ein Asylgesuch stellte. Nach einer Kurzbefragung 
in der Empfangsstelle (heute Empfangs- und Verfahrenszentrum; EVZ) 
X._______ vom 7. April  2004 wurde er für die Dauer des Verfahrens 
dem  Kanton  Y._______  zugewiesen.  Die  zuständige  kantonale 
Behörde hörte ihn am 24. Mai 2004 zu den Asylgründen an. Anlässlich 
der  Befragungen   machte  der  Beschwerdeführer  im  Wesentlichen 
geltend,  er  sei  während  des  Militärdienstes,  der  vom 25. November 
2001 bis zum 28. April 2003 gedauert habe, wegen seiner kurdischen 
Ethnie  herablassend  behandelt  und  auch  misshandelt  worden. 
Nachdem einer seiner Vorgesetzten gehört  hätte,  dass er  mit  seiner 
Mutter ein Telefongespräch in kurdischer Sprache geführt habe, habe 
man  ihm  Vorwürfe  gemacht.  Er  sei  in  ein  dunkles  Zimmer  geführt 
worden,  man  habe  ihn  ausgezogen,  es  seien  ihm  die  Augen 
verbunden  und  er  sei  an  den  Füssen  sowie  an  seinen 
Geschlechtsorganen an den Strom angeschlossen worden. Später bei 
Bewusstsein  habe  er  bemerkt  wie  seine Hände und Füsse  gezittert 
hätten. Auch sei er gezwungen worden, heisses Wasser zu trinken. Er 
habe danach vier  Tage lang nicht  mehr  essen und nur  noch Kaltes 
trinken können. Vierzehn Tage später sei er im selben dunklen Zimmer 
wieder  an  den  Strom  angeschlossen  worden.  Es  gebe  Spuren  von 
diesen Folterungen an seinen Zehen und an seinen Geschlechtsteilen. 
Er  habe  keine  Anzeige  erstattet.  Aufgrund  seiner  schlechten  Er-
fahrungen im Militärdienst habe er sich nach seiner militärischen Ent-
lassung für die kurdische Sache einsetzen wollen und habe begonnen, 
mit der PSK zu sympathisieren. Vor dem Militärdienst sei er in keiner 
Weise politisch tätig gewesen. Dem Ansinnen eines Freundes folgend 
habe er am 4. Januar 2004 in Z._______ an einem Kongress der PSK 
teilgenommen. Viele  Menschen  hätten  Parolen  gerufen,  so  auch  er. 
Nach dem Kongress seien sein Freund und er von zwei Zivilpersonen 
in  einem  Auto  aufgefordert  worden,  auf  den  Posten  mitzukommen. 
Eine der Personen habe er am Kongress kennen gelernt, welche sich 
nun als Polizist zu erkennen gegeben habe. Unter Einsatz von Pfeffer-
spray habe er und sein Freund zu dessen Onkel fliehen können, wo er 
sich in der Folge bis zur Ausreise versteckt aufgehalten habe. Er habe 
erfahren, dass bei ihm zu Hause noch gleichentags eine Razzia durch-
geführt  und  Broschüren  der  PSK beschlagnahmt  worden  seien.  Vor 

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diesem Hintergrund habe er sich zur Ausreise entschlossen. Er sei mit 
einem Pass, auf den Namen B._______ lautend und mit seinem Foto 
versehen, in die Schweiz gelangt. 

Bezüglich des Passes, mit dem der Beschwerdeführer angeblich in die 
Schweiz gelangt sein will,  haben Abklärungen in der Empfangsstelle 
ergeben,  dass  auf  den  Namen B._______  am 17.  Januar  2004  am 
Autobahnzoll  Basel-Weil  ein  Besuchervisum  für  die  Schweiz 
ausgestellt worden war. Als Inlandadresse wurde diejenige des in der 
Schweiz lebenden Onkels des Beschwerdeführers angegeben. 

B.
Anlässlich  der  ergänzenden  Anhörung  durch  das  BFF  vom 
22. November  2004  wiederholte  der  Beschwerdeführer  im  Wesentli-
chen den bereits geltend gemachten Sachverhalt. Für die diesbezügli-
chen Ausführungen wird auf die Akten verwiesen.

C.
Mit  Verfügung vom 29. November  2004 -  eröffnet  am 30. November 
2004 -  stellte  das Bundesamt fest,  der  Beschwerdeführer  erfülle  die 
Flüchtlingseigenschaft nicht, und lehnte das Asylgesuch ab. Gleichzei-
tig ordnete es die Wegweisung aus der Schweiz und den Vollzug an. 
Zur  Begründung  wurde  im  Wesentlichen  ausgeführt,  die  Vorbringen 
des Beschwerdeführers vermöchten aufgrund zahlreicher Unstimmig-
keiten  den  Anforderungen an die  Glaubhaftigkeit  gemäss Art.  7  des 
Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) nicht zu genügen. 
Aufgrund  seiner  fehlenden  Kenntnisse  über  die  PSK  sowie  seinen 
nicht  detaillierten  Ausführungen  zu  den  Erlebnissen  und  Begleitum-
ständen im Zusammenhang mit dem besuchten Kongress entbehrten 
seine diesbezüglichen Darlegungen jeglicher Realitätsmerkmale, was 
indes  von  einer  Person,  welche  selbst  Erlebtes  schildere,  erwartet 
werden könne. Nicht nachvollziehbar sei, dass der Beschwerdeführer 
lediglich aufgrund seines Namens in kürzester Zeit identifiziert worden 
sein soll. Auch seien offenbar keine weiteren Teilnehmer am Kongress 
behelligt  worden beziehungsweise nach den intensiven Ermittlungen 
mit der unmittelbar nachfolgenden Razzia (4. Januar 2004) seien seit-
her  keine  weiteren  Schritte  seitens  der  Behörden  gegen  den  Be-
schwerdeführer  unternommen  worden.  In  seinen  Ausführungen  hin-
sichtlich allfällig  befürchteter  Nachteile  seitens der Behörden sei  der 
Beschwerdeführer vage und unverbindlich geblieben. Befremdend sei 
in diesem Zusammenhang auch die Tatsache, dass der Beschwerde-

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führer gemäss seinen Aussagen bis zum heutigen Zeitpunkt nicht um 
die Klärung der Sachlage bemüht und entsprechende Nachforschun-
gen  getätigt  beziehungsweise  sich  Gewissheit  darüber  verschafft 
habe, ob gegen ihn etwas vorliege. Die in diesem Bereich offensichtli-
che  Gleichgültigkeit  des  Beschwerdeführers  sei  aber  erfahrungsge-
mäss mit  der Situation einer tatsächlich gefährdeten Person nicht  in 
Einklang zu bringen und lasse vermuten, dass er sich nie in der von 
ihm geschilderten Situation befunden habe. Dieser Eindruck werde zu-
sätzlich dadurch bestärkt, als dass die Familie des Beschwerdeführers 
nach dessen Ausreise keine Probleme mit  den Behörden bekommen 
habe,  was den Kenntnissen der realen Gegebenheiten in  der  Türkei 
widerspreche. Ferner sei allgemein bekannt, dass Angehörige der kur-
dischen Bevölkerung in der Türkei Schikanen und Benachteiligungen 
ausgesetzt sein können. Auch sei bekannt, dass Disziplinierungsmass-
nahmen in der türkischen Armee generell  in Form von Gewalt  ange-
wandt würden. Selbst wenn der Beschwerdeführer während des Mili-
tärdienstes tatsächlich herablassend behandelt und misshandelt wor-
den sein sollte, so ergäben sich aufgrund der Akten keine konkreten 
Anhaltspunkte  für  eine  zukünftige  asylrelevante  Verfolgung.  Zudem 
würden diese Vorfälle zum Zeitpunkt seiner Ausreise beinahe ein Jahr 
und damit zu weit zurück liegen, um noch als Anlass dafür angesehen 
werden zu können. Diese Vorbringen seien asylrechtlich unbeachtlich. 
Der Vollzug der Wegweisung sei durchführbar und zumutbar; ihm stün-
den keine triftigen Gründe entgegen.

D.
Mit Beschwerde vom 14. Dezember 2004 liess der Beschwerdeführer 
bei  der  Schweizerischen  Asylrekurskommission  (ARK) unter  Kosten- 
und Entschädigungsfolge die Aufhebung der angefochtenen Verfügung 
und die  Rückweisung der  Sache zwecks vollumfänglicher  Abklärung 
des Sachverhaltes an die Vorinstanz beantragen. Eventuell sei die Ver-
fügung aufzuheben, und es sei dem Beschwerdeführer in der Schweiz 
Asyl  zu  gewähren. Subeventuell  sei  festzustellen,  dass  die  Wegwei-
sung unzulässig und in der Folge die vorläufige Aufnahme anzuordnen 
sei. Es sei dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege zu 
gewähren und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses sei zu ver-
zichten. Auf die Begründung der Beschwerde wird, soweit für den Ent-
scheid wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

E.
Mit  Zwischenverfügung vom 20. Dezember  2004 wurde das Gesuch 

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um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 
Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwal-
tungsverfahren (VwVG, SR 172.021) auf einen späteren Zeitpunkt ver-
wiesen und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses verzichtet. Der 
Beschwerdeführer  wurde  dazu  aufgefordert,  allfällige  Wegweisungs-
hindernisse medizinischer Natur durch einen aktuellen Arztbericht zu 
belegen sowie eine Erklärung über die Entbindung von der ärztlichen 
Schweigepflicht gegenüber den Schweizerischen Asylbehörden einzu-
reichen.

F.
Mit  Eingaben  vom  19.  Januar  und  16.  Februar  2005  kam  der  Be-
schwerdeführer dieser Aufforderung nach und es fand die Kopie eines 
Arztberichts von Dr. med. C._______., Externe psychiatrische Dienste, 
Aargau vom 14. Februar 2005 Eingang in die Akten. Darin wird dem 
Beschwerdeführer  eine  posttraumatische  Belastungsstörung  nach 
Folterung  und  wahrscheinlichem  homosexuellem  Missbrauch 
attestiert.

G.
Das BFM beantragte in seiner Vernehmlassung vom 26. Mai 2005 die 
Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung wurde im Wesentlichen 
ausgeführt,  das  BFM  bezweifle  grundsätzlich  nicht,  dass  der  Be-
schwerdeführer  während seines Militärdienstes Gewalterlebnisse ge-
habt haben könnte. Die Anwendung von systematischen Folterungen 
und  Misshandlungen  bei  apolitischen  Kurden  während  des  Militär-
dienstes sei  dem BFM indessen aus keiner Quelle  bekannt. Die be-
haupteten Übergriffe liessen sich mit dem knappen, offensichtlich auf 
einer einzigen Sitzung basierenden Bericht,  nicht  belegen. So sei  in 
diesem Zusammenhang nochmals darauf  hinzuweisen, dass der Be-
schwerdeführer die Türkei erst rund ein Jahr nach Abschluss des Mili-
tärdienstes verlassen habe, und es aufgrund der Akten keine Anhalts-
punkte dafür gebe, wonach er in dieser Zeit beabsichtigt oder vergeb-
lich versucht hätte, die Heimat zu verlassen; mithin sei die Aktualität 
nicht  gegeben. Die Schilderungen der Gründe für das Verlassen der 
Türkei (Teilnahme an einem Kongress) seien - wie in der angefochte-
nen  Verfügung  dargelegt  –  unglaubhaft.  Sodann  gebe  es  keine  An-
haltspunkte dafür, dass dem Beschwerdeführer im Zusammenhang mit 
den  angeblichen  Vorfällen  während  des  Militärdienstes  mit  beachtli-
cher Wahrscheinlichkeit  asylrelevante Nachteile drohen würden. Zum 
eingereichten ärztlichen Bericht  sei  festzuhalten,  dass ein  Arzt  zwar 

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mit einiger Sicherheit  eine posttraumatische Belastungsstörung diag-
nostizieren könne, deren Ursachen er aber nur aufgrund von Aussa-
gen des Patienten zu eruieren vermöge. Neben traumatisierenden Er-
lebnissen im Heimatland, welche nicht eo ipso auf eine staatliche Ver-
folgung  beziehungsweise auf  eine  asylrelevante  Benachteiligung zu-
rückgeführt werden müssten, könne auch die durch das Verlassen des 
Heimatlands  eingetretene Entwurzelung eines Asylbewerbers und an-
dere Umstände zum diagnostizierten Krankheitsbild führen. Weder sei 
der  Beschwerdeführer  gemäss  Akten  in  der  Türkei  deswegen  je  in 
ärztlicher  Behandlung  gewesen,  noch  gehe  daraus  hervor,  dass  er 
eine solche benötigt habe. Auch falle auf, dass er sich in der Schweiz 
erst  nach  einem  mehrmonatigen  Aufenthalt  und  auf  entsprechende 
Aufforderung der ARK hin in ärztliche Behandlung begeben habe. Fer-
ner  sei  eine  angemessene  Behandlung  allfälliger  psychischer  Be-
schwerden in der Türkei grundsätzlich gewährleistet, weshalb es sich 
erübrige, den psychischen Zustand des Beschwerdeführers von Amtes 
wegen näher abzuklären oder für die Nachreichung weiterer fachärztli-
cher Berichte Frist anzusetzen (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen 
der ARK [EMARK] 1995 Nr. 23 E. 5b S. 223). Dem ärztlichen Bericht 
sei zudem zu entnehmen, dass die Behandlung in der Türkei erfolgen 
könne.

H.
Mit Instruktionsverfügung vom 31. Mai 2005 wurde dem Beschwerde-
führer eine Kopie der vorinstanzlichen Vernehmlassung zur Replik zu-
gestellt.  Auf  die  Stellungnahme vom 22. Juni  2005 wird,  soweit  ent-
scheidwesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt  das Bundesverwaltungsge-
richt  Beschwerden gegen Verfügungen nach  Art. 5  VwVG. Das BFM 
gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorins-
tanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende 
Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesver-
waltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegen-
den  Beschwerde  und  entscheidet  in  diesem  Bereich  endgültig 

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(Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht hat am 1. Januar 2007 die Beurtei-
lung der bei der ARK hängigen Rechtsmittel übernommen. Das neue 
Verfahrensrecht ist anwendbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  form-  und  fristgerecht  eingereicht.  Der  Be-
schwerdeführer ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat 
ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungsweise 
Änderung.  Der  Beschwerdeführer  ist  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde  legitimiert  (Art.  6  AsylG  i.V.m.  Art.  48  Abs.  1  und 
50 ff. VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.  
3.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person aner-
kannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt 
wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu ei-
ner  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen  An-
schauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken (vgl. Art. 3 AsylG).

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachwei-
sen oder zumindest  glaubhaft  machen. Diese ist  glaubhaft  gemacht, 
wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrschein-
lichkeit  für  gegeben hält. Unglaubhaft  sind insbesondere Vorbringen, 
die in  wesentlichen Punkten zu wenig begründet  oder in sich wider-
sprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder  massgeblich 
auf  gefälschte  oder  verfälschte  Beweismittel  abgestützt  werden 
(Art. 7 AsylG).

4.

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4.1 Das BFF hat  in  der angefochtenen Verfügung unter  Angabe der 
Fundstellen in den jeweiligen Protokollen die diversen Unglaubhaftig-
keitselemente  in  den  Aussagen  des  Beschwerdeführers  aufgezeigt. 
Eine Überprüfung der Akten durch das Bundesverwaltungsgericht er-
gibt, dass die diesbezüglichen Erwägungen der Vorinstanz zu keinen 
Beanstandungen Anlass geben. Zur Vermeidung von Wiederholungen 
kann daher auf die Ausführungen in der angefochtenen Verfügung ver-
wiesen werden.

4.2 An dieser Feststellung ändern die Vorbringen des Beschwerdefüh-
rers in der Rechtsmitteleingabe nichts. Der Argumentation der Vorins-
tanz werden keine stichhaltigen Gründe entgegengesetzt, welche die 
dem Beschwerdeführer  vom BFF vorgeworfenen Unstimmigkeiten zu 
entkräften oder gar zu beseitigen vermöchten. Die unsubstanziierten 
und falschen Aussagen des Beschwerdeführers zur PSK lassen sich 
keineswegs damit erklären, er sei nie politisch tätig gewesen, und er 
habe erst nach dem Militärdienst begonnen, sich hinsichtlich diesbe-
züglicher Interessen zu erkundigen. So geht unter anderem aus den 
Akten hervor, dass dem Beschwerdeführer für seine behauptete politi-
sche  Orientierung  seit  der  Entlassung  aus  dem  Wehrdienst 
(April 2003) bis zum besagten Kongress (Januar 2004) genügend Zeit 
zur Verfügung gestanden hat, um sich - wenn auch bloss rudimentär - 
grundlegendste  Kenntnisse  einer  Partei  (Ziele,  Inhalte,  Programme, 
Personen, Strukturen etc.) anzueignen. Keine Stütze in den Akten fin-
det sodann die Behauptung, wonach der Beschwerdeführer während 
des Gesprächs mit  dem erwähnten Kongressteilnehmer (Spitzel) sei-
nen Namen und Wohnort genannt haben soll. Anlässlich der kantona-
len Befragung gab er nämlich auf  die Frage der Hilfswerkvertretung, 
was der verkappte Polizist vom Kongress über ihn konkret wisse, un-
missverständlich zu  Protokoll,  diesem gegenüber  nur  seinen Namen 
gesagt hingegen weder seine Adresse noch seinen Wohnort bekannt 
gegeben zu haben. Ferner ist den Akten zu entnehmen, dass der Be-
schwerdeführer in Kontakt zu seiner Familie im Heimatstaat steht,  und 
er von ihr keine nachteiligen Informationen erhalten habe. So sei seit 
seiner Ausreise nichts Spezielles vorgefallen und die Familie habe kei-
ne Schwierigkeiten mit den Behörden; ihr gehe es gut. Vor diesem Hin-
tergrund,  insbesondere  im  Wissen  um  die  rigorose  Vorgehensweise 
der türkischen Behörden gegenüber missliebigen, politisch anders ge-
sinnten Personen, erstaunt es sodann, dass kein Ermittlungsverfahren 
gegen den Beschwerdeführer eingeleitet worden sein soll beziehungs-
weise - entgegen der türkischen Realität in einem solchen Zusammen-

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hang - keine weiteren Nachforschungen bei der Familie des Beschwer-
deführers  im  Heimatland  erfolgt  sein  sollen.  Nach  dem  Gesagten 
drängt sich der Schluss auf, der Beschwerdeführer versuche, mit einer 
zusätzlichen  politisch  gefärbten  Geschichte,  eine  asylrelevante 
Gefährdungssituation  für  sich  herzuleiten.  Diese  Sichtweise  erfährt 
noch dadurch an Gewicht, als dass der Beschwerdeführer mit einem 
Pass  in  die  Schweiz  einreiste,  für  den  am  17.  Januar  2004  am 
Autobahnzoll  Basel-Weil  -  unter  Angabe  der  Adresse  seines  in  der 
Schweiz  lebenden  Onkels  -  ein  Visum  für  die  Schweiz  ausgestellt 
worden war. Mithin  liegt  die  Vermutung nahe,  der  Beschwerdeführer 
halte  sich  bereits  länger  in  der  Schweiz  auf  und  täusche  die 
Schweizerischen Asylbehörden über die wirklichen Reisedaten.

4.3 Die vom Beschwerdeführer während des Militärdienstes erlittenen 
Misshandlungen  werden  vom  BFF  grundsätzlich  nicht  bestritten 
(vgl. Bst. G). Das Bundesverwaltungsgericht teilt diese Ansicht und ge-
langt  in  seiner  Beurteilung und  Gewichtung der  Vorbringen  des  Be-
schwerdeführers  schliesslich  zum gleichen  Ergebnis  wie  die  Vorins-
tanz,  welche  aufgrund  des  fehlenden  zeitlichen  Kausalzusammen-
hangs den Darlegungen des Beschwerdeführers die Asylrelevanz ab-
sprach.

4.3.1 Ständiger  Praxis  gemäss  setzt  der  Flüchtlingsbegriff  voraus, 
dass zwischen Verfolgung und Flucht in zeitlicher und sachlicher Hin-
sicht ein genügend enger Kausalzusammenhang besteht. Mit anderen 
Worten  wird  ein  fehlender  zeitlicher  Zusammenhang  angenommen, 
wenn die Vorverfolgung (in casu: Misshandlungen während des Militär-
dienstes) nicht mehr als unmittelbarer Anlass zur Ausreise angesehen 
werden  kann.  Kausalität  zwischen  Vorverfolgung  und  Flucht  wird  in 
diesem Sinne verneint, wenn die Verfolgung im Zeitpunkt der Ausreise 
schon einige Jahre zurückliegt beziehungsweise wenn die Heimat erst 
beachtliche Zeit nach dem Abschluss der Verfolgung verlassen wurde 
und nicht plausibel dargetan werden kann, was die Abreise erschwert 
oder verzögert hat. Ferner gilt in der Praxis der zeitliche Zusammen-
hang als  zerrissen,  wenn -  je  nach Einzelfall  -  länger  als  sechs bis 
zwölf  Monate  mit  der  Flucht  zugewartet  wurde  (vgl.  WALTER KÄLIN, 
Grundriss des Asylverfahrens, Basel/Frankfurt  a. M. 1990,  S. 127 f.). 
Gemäss  Rechtsprechung  hat  diese  zeitliche  Regelvermutung  aber 
nicht absolute Geltung (vgl. EMARK 1996 Nr. 25 und 1998 Nr. 20).

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4.3.2 Der  Beschwerdeführer  wurde  im  April  2003  aus  dem  Militär-
dienst  entlassen. Er  hat  mit  der  Ausreise  gemäss eigenen Angaben 
somit fast ein Jahr zugewartet (vgl. Ziff. 4.2). Den Akten sind keine An-
haltspunkte  zu  entnehmen,  wonach  der  Beschwerdeführer  in  dieser 
Zeitspanne irgendwelchen Nachteilen asylrelevanten Ausmasses aus-
gesetzt gewesen sein könnte, beziehungsweise es ist nicht ersichtlich, 
inwiefern ihm überhaupt ein menschenwürdiges Leben im Heimatland 
unzumutbar erschwert oder gar verunmöglicht worden wäre. Plausible 
Gründe für eine allenfalls verzögerte Ausreise werden nicht dargetan. 
Die  erstmals  auf  Beschwerdestufe  vorgebrachte  Begründung  in  die-
sem Zusammenhang (Verantwortung für Mutter und Geschwister; Er-
nährer der Familie nach dem Tod des Vaters) muss insbesondere im 
Zusammenhang  mit  seiner  Aussage  beim  Kanton,  wonach  sein  Le-
bensunterhalt seit November 2001 bis zur Ausreise durch die Familie 
finanziert  worden sei,  als  Nachschub gewertet  werden. Der  Begrün-
dung der verzögerten Ausreise aufgrund des schlechten psychischen 
Zustands des Beschwerdeführers ist zudem entgegen zu halten, dass 
der Beschwerdeführer deswegen weder in seiner Heimat ärztliche Hilfe 
in  Anspruch  genommen,  noch  nach  seiner  Einreise  in  die  Schweiz 
psychiatrische Hilfe beansprucht hat. Erst im Januar 2005, nachdem er 
durch die ARK zum Einreichen eines Arztberichts aufgefordert worden 
war, hat sich der Beschwerdeführer in psychiatrische Behandlung ge-
geben.  Bei  dieser  Sachlage  -  der  erforderliche  zeitlichen  Kausalzu-
sammenhang zwischen den vom Beschwerdeführer geltend gemach-
ten Ereignissen im Militärdienst und dessen Ausreise fehlt - sowie in 
Berücksichtigung des unter Ziffer 4.2 Gesagten ist festzustellen, dass 
keine  Anhaltspunkte  für  eine  mit  beachtlicher  Wahrscheinlichkeit 
eintretende,  asylrelevante  Verfolgung  des  Beschwerdeführers 
bestehen.

4.4 Zusammenfassend  ist  festzustellen,  dass  der  Beschwerdeführer 
keine Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG glaubhaft  darzutun oder 
nachzuweisen vermochte. Er kann daher nicht als Flüchtling anerkannt 
werden.  Die  Vorinstanz  hat  das  Asylgesuch  des  Beschwerdeführers 
demnach zu Recht abgelehnt. Der Antrag um Rückweisung der Sache 
an die Vorinstanz zur vollumfänglichen Abklärung des Sachverhalts ist 
bei dieser Sachlage abzuweisen und auf die übrigen Vorbringen in der 
Rechtsmitteleingabe braucht nicht eingegangen zu werden.

5.  

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5.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Ein-
heit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

5.2 Der  Beschwerdeführer  verfügt  weder  über  eine  ausländerrechtli-
che Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung ei-
ner  solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht  angeordnet 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG; EMARK 2001 Nr. 21). 

6.
6.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsver-
hältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf-
nahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]).

6.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtun-
gen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Auslän-
ders in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegenste-
hen (Art. 83 Abs. 3 AuG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus ei-
nem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Ge-
fahr  läuft,  zur  Ausreise  in  ein  solches  Land  gezwungen  zu  werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK, 
SR 0.142.30]).

Gemäss  Art.  25  Abs.  3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Über-
einkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grau-
same,  unmenschliche  oder  erniedrigende  Behandlung  oder  Strafe 
(FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. No-
vember 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten 
(EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder 
erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

6.3 Die Vorinstanz wies in  ihrer  angefochtenen Verfügung zutreffend 
darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen 

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schützt,  die  die  Flüchtlingseigenschaft  erfüllen  (vgl.  MARIO GATTIKER, 
Das Asyl- und Wegweisungsverfahren, 3. Aufl., Bern 1999, S. 89). Da 
es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erheb-
liche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann das 
in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Re-
foulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine 
Rückkehr des Beschwerdeführers in den Heimatstaat ist demnach un-
ter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdefüh-
rers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall ei-
ner  Ausschaffung  in  den  Heimatstaat  dort  mit  beachtlicher  Wahr-
scheinlichkeit  einer  nach  Art.  3  EMRK  oder  Art.  1  FoK  verbotenen 
Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäi-
schen  Gerichtshofes  für  Menschenrechte  (EGMR)  sowie  jener  des 
UN-Anti-Folterausschusses  müsste  der  Beschwerdeführer  eine  kon-
krete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihm 
im Fall  einer  Rückschiebung Folter  oder  unmenschliche Behandlung 
drohen würde (vgl. EMARK 2001 Nr. 16 S. 122, mit weiteren Hinwei-
sen;  EGMR,  Bensaid  gegen  Grossbritannien,  Urteil  vom 6.  Februar 
2001, Recueil des arrêts et décisions 2001-I, S. 327 ff.). Auch die all-
gemeine Menschenrechtssituation im Heimatstaat  lässt den Wegwei-
sungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt klarerweise nicht als unzulässig 
erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung so-
wohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen 
zulässig.

6.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete  Gefährdung  festgestellt,  ist  –  unter  Vorbehalt  von  Art.  83 
Abs. 7  AuG –  die  vorläufige  Aufnahme  zu  gewähren  (vgl.  Botschaft 
zum  Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 
8. März 2002, BBl 2002 3818).

6.5 Eine  Situation,  welche  den Beschwerdeführer  als  "Gewalt-  oder 
de-facto-Flüchtling" qualifizieren würde, lässt sich aufgrund der heuti-
gen Situation in der Türkei nicht bejahen. Die vom Beschwerdeführer 
geltend gemachten psychischen Beschwerden lassen den Vollzug der 
Wegweisung  ebenfalls  nicht  als  unzumutbar  erscheinen.  Die  Türkei 

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verfügt über allgemeine Krankenhäuser und in grösseren Städten auch 
über Spezial- oder Polykliniken. Zwar findet eine Behandlung von psy-
chisch  Erkrankten  in  der  Türkei  nicht  in  einer  Weise  statt,  die  dem 
Standard in der Schweiz gleichkommt. Hinsichtlich des Qualitätsstan-
dards im Heimatland des Beschwerdeführers ist  jedoch auf  die vom 
Bundesverwaltungsgericht übernommene Rechtsprechung der ARK zu 
verweisen (EMARK 2003 Nr. 18 E. 8c S. 119 und EMARK 2003 Nr. 24 
E. 5b S. 157). Vor diesem Hintergrund erscheint - auf den konkreten 
Fall bezogen - die Fortsetzung einer allenfalls in der Schweiz eingelei-
teten Behandlung in der Türkei nicht als unzumutbar. Vorübergehende 
Engpässe in der medikamentösen Versorgung könnten zudem mit ei-
nem entsprechenden und aus der Schweiz mitgegebenen Vorrat auf-
gefangen  werden. In  diesem Zusammenhang  ist  insbesondere  auch 
auf die Möglichkeit der medizinischen Rückkehrhilfe im Sinne von Art. 
93 Abs. 1 Bst. d AsylG hinzuweisen. Aus den Akten ergeben sich auch 
keine konkreten Anhaltspunkte, aufgrund derer allenfalls geschlossen 
werden könnte, der Beschwerdeführer gerate im Falle der Rückkehr in 
seinen Heimatstaat aus Gründen wirtschaftlicher oder sozialer Natur in 
eine  existenzbedrohende  Situation.  Der  Beschwerdeführer  erlernte 
den Beruf [...],  den er während Jahren vor seiner Ausreise ausgeübt 
hat.  Es  ist  daher  davon  auszugehen,  dass  es  ihm  zumutbar  und 
möglich sein dürfte,  in  seinem angestammten Beruf  wieder  Fuss zu 
fassen und damit künftig seinen Lebensunterhalt zu bestreiten. Darü-
ber hinaus kann der Beschwerdeführer im Falle einer Rückkehr in die 
Türkei  auf  ein  familiäres  Beziehungsnetz  zurück  greifen,  was  eine 
Reintegration  zweifelsohne  erleichtern  dürfte.  Nicht  auszuschliessen 
ist  ausserdem eine finanzielle  Unterstützung des Beschwerdeführers 
durch  dessen  in  der  Schweiz  lebenden  Onkel,  um  etwa  allfällige 
Schwierigkeiten in einer Anfangsphase bei einer Rückkehr in die Tür-
kei zu überbrücken. In Berücksichtigung dieser Aspekte ist der Vollzug 
der Wegweisung als zumutbar zu erachten.

6.6 Schliesslich  obliegt  es  dem  Beschwerdeführer,  sich  bei  der  zu-
ständigen Vertretung des Heimatstaates um die Gültigkeit der vorhan-
denen  Reisedokumente  (Pass,  Identitätskarte)  zu  bemühen  (Art.  8 
Abs. 4 AsylG), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich 
zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG).

7.
Insgesamt ist die durch die Vorinstanz verfügte Wegweisung zu bestä-
tigen. Die Vorinstanz hat deren Vollzug zu Recht als zulässig, zumut-

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bar und möglich erachtet. Nach dem Gesagten fällt  eine Anordnung 
der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1-4 AuG).

8.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Be-
schwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

9.
Mit Rücksicht auf die nach wie vor bestehende Bedürftigkeit des Be-
schwerdeführers  und  in  Berücksichtigung  des  Umstandes,  dass  die 
Beschwerdeeingabe nicht  als  von vornherein aussichtslos zu qualifi-
zieren  war,  ist  das  Begehren  um  Gewährung  der  unentgeltlichen 
Rechtspflege gutzuheissen (vgl. Art. 65 Abs. 1 VwVG). Trotz Unterlie-
gens des Beschwerdeführers werden demzufolge keine Kosten aufer-
legt.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  wird 
gutgeheissen.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers (Einschreiben)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Ak-

ten Ref.-Nr. N [...](per Kurier; in Kopie)
- [...]

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Daniel Schmid Alfred Weber

Versand: 

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