# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 013ef8e1-fa94-526b-8932-9ca34c5753d7
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-09-21
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 21.09.2021 E-5136/2019
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-5136-2019_2021-09-21.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-5136/2019 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 1 .  S e p t e m b e r  2 0 2 1  

Besetzung 
 Richter Markus König (Vorsitz), 

Richterin Constance Leisinger, 

Richter William Waeber, 

Gerichtsschreiberin Eveline Chastonay. 

 

   

Parteien 

 
1. A._______, geboren am (…), 

2. B._______, geboren am (…), 

3. C._______, geboren am (…), 

Iran,   

alle amtlich verbeiständet durch MLaw Olivia Eugster,  

Beschwerdeführende,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 26. August 2019 / N (…). 

 

 

 

E-5136/2019 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin 1 (nachfolgend: Beschwerdeführerin) und der Be-

schwerdeführer 2 (nachfolgend: Beschwerdeführer) stellten am (…)  No-

vember 2015 in der Schweiz Asylgesuche. Das SEM führte am 13. Novem-

ber 2015 ihre Befragungen zur Person (BzP) durch. Am 11. Februar 2016 

informierte das SEM sie darüber, dass ein zuvor eingeleitetes Dublin- 

Zuständigkeitsverfahren beendet worden sei und das Asylverfahren in der 

Schweiz durchgeführt werde. Am 7. April 2017 und am 18. Mai 2017 (Fort-

setzung) fand die Anhörung des Beschwerdeführers zu seinen Asylgrün-

den statt. Die Beschwerdeführerin wurde ebenfalls am 18. Mai 2017 ange-

hört. 

A.a Der Beschwerdeführer gab bei seinen Anhörungen an, er stamme aus 

D._______ und habe nach der obligatorischen Schulzeit (…) Jahre lang 

(…) studiert, das Studium jedoch nicht abgeschlossen. Neben seiner 

hauptberuflichen Tätigkeit als (…) habe er in E._______ in einem (…) ge-

arbeitet. Dort habe er mit dem Geschäftsinhaber islamkritische  

Unterlagen (…). Er habe sich auch in den sozialen Medien regimekritisch 

geäussert. Am (…). 2015 sei er zu Hause vom iranischen Geheimdienst 

Ettelaat verhaftet worden. Man habe ihn (…) Wochen lang an einem unbe-

kannten Ort festgehalten, wo er verhört und gefoltert worden sei. Danach 

sei er zuerst vor Gericht und anschliessend in ein Gefängnis in D._______ 

verbracht worden. Am (…). 2015 habe man ihn gegen Kaution entlassen, 

wobei (…) als Sicherheit habe hinterlegen müssen. In der Folge sei er aus 

Furcht vor weiterer Verfolgung – ohne seine Partnerin, die ihm auf dem 

Luftweg nachgereist sei – am (…) 2015 in die Türkei geflohen. Ungefähr 

(…) 2015 habe er (…) erfahren, dass eine schriftliche Vorladung für ihn 

abgegeben worden sei, respektive eine Verwarnung für den Fall, dass er 

sich nicht bei den Behörden melde; er befürchte, dass nun (…) konfisziert 

werde. Gemäss deren Schilderung hätten auch immer wieder Geheim-

dienstangehörige bei seiner Familie seinetwegen vorgesprochen. Er leide 

immer noch an den gesundheitlichen Folgen der erlittenen Misshandlun-

gen. 

In der Schweiz habe er sich der (…) Kirche angeschlossen und sich am 

(…) 2016 taufen lassen. Er nehme regelmässig an Gottesdiensten teil. 

Ausser seiner Mutter wisse im Iran niemand von seiner Konversion. 

A.b Die Beschwerdeführerin gab zu Protokoll, sie habe im Iran – abgese-

hen von alltäglichen Einschränkungen der iranischen Frauen bezüglich  

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Seite 3 

ihres Erscheinungsbilds und ihrer Kleidung – selber keine Schwierigkeiten 

gehabt und sei einzig wegen der Probleme ihres Ehemannes ausgereist. 

A.c Die Beschwerdeführenden reichten (neben Identitätspapieren und 

Flüchtlingsausweisen/-Registrierungen) zum Beleg ihrer Vorbringen ins-

besondere drei in D._______ ausgestellte Gerichtsdokumente, einen Be-

richt des Hauptgefängnisses von D._______ sowie eine Verwarnung der 

Staatsanwaltschaft D._______ zu den Akten. 

B.  

Am (…) heirateten die Beschwerdeführenden in der Schweiz. 

C.  

Mit Verfügung vom 26. August 2019 (eröffnet am 3. September 2019) wies 

das SEM die Asylgesuche der Beschwerdeführenden unter Verneinung ih-

rer Flüchtlingseigenschaft ab und ordnete die Wegweisung aus der 

Schweiz sowie den Wegweisungsvollzug an.  

D.  

D.a Diesen Asylentscheid liessen die Beschwerdeführenden mit Be-

schwerde vom 2. Oktober 2019 beim Bundesverwaltungsgericht anfech-

ten. Sie beantragten sinngemäss die Aufhebung der Verfügung vom 

26. August 2019, für den Beschwerdeführer die Feststellung der originären 

Flüchtlingseigenschaft und die Asylgewährung und für die Beschwerdefüh-

rerin den Einbezug in die Flüchtlingseigenschaft ihres Ehemannes und die 

Gewährung von (Familien-)Asyl; eventualiter seien die Beschwerdeführen-

den als Flüchtlinge – subeventualiter, infolge Unzumutbarkeit des Wegwei-

sungsvollzugs, als Ausländer – vorläufig aufzunehmen. 

D.b Mit der Beschwerde wurden eine Vielzahl von Beweismitteln einge-

reicht, namentlich Belege für die exilpolitischen Aktivitäten des Beschwer-

deführers, medizinische Unterlagen, Berichte über die Situation im Iran, 

das Unterstützungsschreiben eines Seelsorgers F._______, eine Kosten-

note und eine Bestätigung der Mittellosigkeit der Beschwerdeführenden. 

  

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Seite 4 

E.  

Mit Zwischenverfügung vom 9. Oktober 2019 hiess die vormalige Instruk-

tionsrichterin die Gesuche der Beschwerdeführenden um Gewährung der 

unentgeltlichen Prozessführung sowie Verbeiständung und um Befreiung 

von der Kostenvorschusspflicht gut und setzte MLaw Olivia Eugster als 

amtliche Rechtsbeiständin der Beschwerdeführenden ein; zudem wurde 

der Vorinstanz Gelegenheit geboten, sich zur Beschwerde vernehmen zu  

lassen. 

F.  

Mit Eingabe vom 18. Oktober 2019 orientierte die Rechtsbeiständin das 

Gericht über den beeinträchtigten physischen und psychischen Gesund-

heitszustand des Beschwerdeführers und über Misshandlungen, die im 

Asylverfahren bisher nicht zur Sprache gekommen seien. Mit dem Schrei-

ben wurden sieben Arztberichte zu den Akten gereicht und weitere medizi-

nische Unterlagen angekündigt. 

G.  

Das SEM hielt in seiner Vernehmlassung vom 18. Oktober 2019 – die den 

Beschwerdeführenden in der Folge ohne Gewährung des Replikrechts zur 

Kenntnis gebracht wurde – an seiner Verfügung fest. 

H.  

Am (…) kam das Kind der Beschwerdeführenden (…) in der Schweiz zur 

Welt. 

I.  

In einer als "Replik" bezeichneten Eingabe vom 22. November 2019 äus-

serten sich die Beschwerdeführenden zur Vernehmlassung der Vorinstanz 

und liessen an ihren Anträgen festhalten. Mit dem Schreiben wurden  

mehrere Screenshots von einer Facebook-Site des Beschwerdeführers, 

ein Schreiben betreffend seine exilpolitischen Aktivitäten und eine Kosten-

note der Rechtsbeiständin eingereicht. 

J.  

Mit weiteren Eingaben vom 22. November 2019, 28. Mai 2020, 16. und 

30. September 2020, 27. April 2021 und 19. August 2021 wurden unter an-

derem der Taufschein des neugeborenen Kindes, den Beschwerde- 

führer betreffende medizinische Berichte sowie Beweismittel zum Beleg 

seiner exilpolitischen Aktivitäten, ein Unterstützungsschreiben und ein 

Flyer aus dem Kreis der (…) Kirchgemeinde G._______ und eine Kosten-

note (Stand: 27. April 2021) ins Recht gelegt. 

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Seite 5 

K.  

Im Frühling 2021 wurde das Verfahren der Beschwerdeführenden von der 

Leitung der Abteilung V des Bundesverwaltungsgerichts aus organisatori-

schen Gründen dem vorsitzenden Richter zur weiteren Behandlung zuge-

teilt. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinn von 

Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zu-

ständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet 

auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Ausliefe-

rungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinn von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, 

weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Am 1. März 2019 ist eine Teilrevision des AsylG in Kraft getreten 

(AS 2016 3101); für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht 

(vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 

25. September 2015). 

1.4 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden (Art. 105 

und aArt. Abs. 1 AsylG, Art. 52 Abs. 1 VwVG). Die Beschwerdeführen-

den 1 und 2 haben am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, sind 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und haben ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung. Sie sind daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 48 

Abs. 1 VwVG). Ihre während des Beschwerdeverfahrens geborene Tochter 

(Beschwerdeführerin 3) ist in das Asyl(beschwerde)verfahren der Eltern 

einzubeziehen. 

1.5 Auf die Beschwerde ist einzutreten. 

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2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken; den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

Keine Flüchtlinge sind Personen, die Gründe geltend machen, die wegen 

ihres Verhaltens nach der Ausreise entstanden sind und weder Ausdruck 

noch Fortsetzung einer bereits im Heimat- oder Herkunftsstaat bestehen-

den Überzeugung oder Ausrichtung sind, wobei die Einhaltung des Abkom-

mens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, 

SR 0.142.30) vorbehalten bleibt (Art. 3 Abs. 4 AsylG). 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

4.  

4.1 Das SEM begründete seinen Asylentscheid, soweit die geltend ge-

machten Vorfluchtgründe betreffend, mit der Unglaubhaftigkeit der Vorbrin-

gen des Beschwerdeführers.  

4.1.1 Die Herstellung und Verbreitung (…) mit religiösem und regierungs-

kritischem Inhalt sei von ihm in verschiedener Hinsicht – namentlich be-

züglich der Abläufe und der Aufteilung der Rollen zwischen ihm und dem 

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Inhaber (…) – unterschiedlich geschildert worden. Die angeblichen Aktivi-

täten in den sozialen Medien vor der Flucht habe er in der BzP und im 

ersten Teil der Anhörung noch nicht erwähnt, sondern erst anlässlich der 

Fortsetzung der Anhörung vom 18. Mai 2017.  

4.1.2 Gemäss Erfahrungen des SEM bringe ein Grossteil der iranischen 

Asylsuchenden vor, im Iran inhaftiert worden zu sein, was sich oft als tat-

sachenwidrig herausstelle, obwohl solche Haftstrafen von ihnen meist aus-

führlich geschildert würden. Beim Beschwerdeführer wirke die Schilderung 

der Haftumstände detailreicher und substanziierter als die Beschreibung 

der politischen Aktivitäten, die zu dieser Verhaftung geführt hätten; diese 

Feststellung sei demnach als Unglaubhaftigkeitsindiz zu werten.  

4.1.3 Angesichts der offensichtlich unglaubhaften Asylvorbringen erübrige 

sich eine vertiefte Prüfung der eingereichten Beweismittel, insbesondere 

der Gerichtsunterlagen, zumal diese in Kopieform eingereichten Doku-

mente nicht fälschungssicher seien. 

4.2 Die Konversion des Beschwerdeführers (…) wurde vom SEM nicht an-

gezweifelt. Die Vorinstanz führte dazu jedoch aus, es sei "fraglich", ob er 

dadurch bei einer Rückkehr in den Iran allerdings einer Gefährdung im Sinn 

von Art. 3 AsylG ausgesetzt würde, zumal er sich diesbezüglich nicht ge-

äussert habe und den Akten keine konkreten Anhaltspunkte dafür zu ent-

nehmen seien, dass die iranischen Behörden Kenntnis von der Konversion 

erhalten hätten. 

4.3 In der Beschwerde wurde unter anderem festgehalten, die Unglaubhaf-

tigkeitsargumentation des SEM beruhe teilweise auf aktenwidrigen Fest-

stellungen. So habe der Beschwerdeführer die Aktivitäten in den sozialen 

Medien bereits im ersten Teil der Anhörung erwähnt, und dass er erst auf 

mehrmaliges Nachfragen hin die Titel von politischen Büchern genannt 

habe, sei ebenfalls unzutreffend. Die vom SEM beanstandeten Schilderun-

gen der Fluchtgründe seien detailliert, substanziiert und glaubhaft.  

Im Rechtsmittel wurden weiter auch die exilpolitischen Aktivitäten und die 

Umstände der Konversion (…) ausführlich beschrieben. 

4.4 In seiner Vernehmlassung räumte das SEM die Richtigkeit einiger  

Gegenargumente aus der Beschwerdeschrift ein, hielt aber daran fest, 

dass die unbestrittene Substanziiertheit der Schilderungen der Haftzeit 

noch nicht zwingend auf die Glaubhaftigkeit dieses Vorbringens schliessen 

lasse. Es sei durchaus möglich, dass der Beschwerdeführer schon einmal 

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selber eine Hafterfahrung gemacht habe, "vermutlich" aber nicht aus den 

im Asylverfahren vorgebrachten Gründen. Der Beschwerdeführer habe be-

zeichnenderweise keine Auszüge aus seinem Facebook-Profil eingereicht, 

welche Online-Aktivitäten während der Dauer des Aufenthalts im Iran be-

legen würden. Durch die in der Beschwerde geltend gemachten politischen 

Exilaktivitäten habe er sich nicht besonders exponiert. Zudem falle der ge-

häufte exilpolitische Aktivismus nach Erhalt des negativen erstinstanzli-

chen Asylentscheids auf, nachdem er sich in den drei Jahren seit der Ein-

reise in die Schweiz noch nicht politisch betätigt habe. 

4.5 Mit der Replik reichten die Beschwerdeführenden sieben Screenshots 

der Facebook-Site des Beschwerdeführers aus den Jahren (…) zu den Ak-

ten. Sie führten aus, dieser habe die Aktivitäten in den sozialen Medien in 

der BzP nicht explizit erwähnt, weil er dazu angehalten worden sei, sich in 

dieser summarischen Befragung kurz zu halten, und er davon ausgegan-

gen sei, im Asylverfahren seien in erster Linie seine persönlichen Erleb-

nisse von Interesse und nicht seine Aktivitäten in den sozialen Medien. Die 

Aussage des SEM, er habe sich erst nach Erhalt des negativen Asylent-

scheids politisch in der Schweiz betätigt, sei unzutreffend; diese Argumen-

tation sei überdies unverständlich, nachdem in der Vernehmlassung aus-

drücklich anerkannt werde, dass er seit Januar 2016 in grosser Regelmäs-

sigkeit politische Inhalte geteilt habe. Abschliessend wurde erneut auf die 

im Asylverfahren eingereichten Gerichtsunterlagen verwiesen. 

5.  

5.1 Vorbringen sind nach Lehre und Praxis glaubhaft gemacht, wenn sie 

genügend substanziiert, in sich schlüssig und plausibel sind (vgl. hierzu 

und zum Folgenden insbes. BVGE 2012/5 E. 2.2 und 2010/57 E. 2.2 f.; 

Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommis-

sion [EMARK] 2005 Nr. 21 E. 6.1 S. 190 f.; KNEER / SONDEREGGER, Glaub-

haftigkeitsprüfung im Asylverfahren – Ein Überblick über die Rechtspre-

chung des Bundesverwaltungsgerichts, in: ASYL 2/2015 S. 5). Die Aussa-

gen dürfen sich nicht in vagen Schilderungen erschöpfen, in wesentlichen 

Punkten nicht widersprüchlich sein, der inneren Logik nicht entbehren oder 

den Tatsachen oder der allgemeinen Erfahrung widersprechen. Vorbringen 

sind substanziiert, wenn sie sich auf detaillierte, präzise und konkrete Schil-

derungen stützen. Als schlüssig gelten Vorbringen, wenn sie innerhalb  

einer Anhörung, zwischen Anhörungen oder im Vergleich zu Aussagen  

Dritter keine Widersprüche aufweisen. Allerdings sollten kleine, marginale 

Widersprüche sowie solche, die nicht die zentralen Asylvorbringen betref-

fen, zwar in die Gesamtbetrachtung einfliessen, jedoch nicht die alleinige 

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Begründung für die Verneinung der Glaubhaftigkeit darstellen. Darüber hin-

aus muss die gesuchstellende Person persönlich glaubwürdig erscheinen, 

was insbesondere dann nicht der Fall ist, wenn sie wichtige Tatsachen un-

terdrückt oder bewusst falsch darstellt, im Laufe des Verfahrens Vorbringen 

auswechselt, steigert oder unbegründet nachschiebt oder die nötige Mit-

wirkung am Verfahren verweigert. Glaubhaftmachen bedeutet ferner – im 

Gegensatz zum strikten Beweis – ein reduziertes Beweismass und lässt 

durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen der 

gesuchstellenden Person. Entscheidend ist, ob die Gründe, welche für die 

Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung sprechen, überwiegen oder nicht. 

Dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustellen. 

Aussagewidersprüche zwischen den Protokollen der summarischen ersten 

Befragung und der einlässlichen Anhörung dürfen für die Beurteilung der 

Glaubhaftigkeit nach konstanter Praxis berücksichtigt und herangezogen 

werden, wenn klare Angaben bei der Befragung zur Person in wesentlichen 

Punkten der Asylbegründung von späteren Aussagen in der Anhörung zu 

den Asylgründen diametral abweichen, oder wenn bestimmte Ereignisse 

oder Befürchtungen, welche später als zentrale Asylgründe genannt wer-

den, nicht bereits bei der Erstbefragung zumindest ansatzweise erwähnt 

werden (vgl. bereits EMARK 1993 Nr. 3). 

5.2 Nach Auffassung des Gerichts vermögen die Vorbringen des Be-

schwerdeführers zu den Geschehnissen vor seiner illegalen Ausreise aus 

dem Iran diesen Anforderungen insgesamt zu genügen. Die Unglaubhaf-

tigkeitsargumente des SEM werden von der amtlichen Rechtsbeiständin in 

der Beschwerde und in der Replik auf überzeugende Weise bestritten. 

Zwecks Vermeidung von Wiederholungen kann vorab auf diese Entgeg-

nungen verwiesen werden (zumal sie in der Vernehmlassung, zu Recht,  

teilweise anerkannt worden sind). 

5.3 Die protokollierte Schilderung der Erlebnisse während der gut (…)mo-

natigen Inhaftierung im Iran weist unbestrittenermassen eine Vielzahl von 

Realkennzeichen auf. Die protokollierten Angaben des Beschwerdeführers 

sind substanziiert und wirken lebensecht. Aus der Feststellung des SEM, 

dies sei erfahrungsgemäss auch bei vielen iranischen Asylsuchenden der 

Fall, deren Vorbringen sich dann trotzdem als unglaubhaft herausstellen 

würden (vgl. Verfügung S. 6), lässt sich für die im vorliegenden Verfahren 

vorzunehmende Glaubhaftigkeitsprüfung nichts Hilfreiches ableiten. 

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5.4 Die Beschreibung der politischen Aktivitäten (…) sind im Vergleich zur 

Beschreibung der Haftumstände zwar tatsächlich etwas weniger ausführ-

lich; sie weisen aber ebenfalls Realitätskennzeichen auf und können nach 

Auffassung des Geruchs jedenfalls nicht als unsubstanziiert bezeichnet 

werden. Die detailliertere (und deutlich emotionaler wirkende) Erzählart 

könnte im Übrigen auch darauf zurückzuführen sein, dass die  

zu beschreibenden Ereignisse während der Haft zweifellos deutlich ein-

prägsamer waren als die Vornahme (…).  

5.5 Soweit in der angefochtenen Verfügung die Aufgabenteilung zwischen 

dem Beschwerdeführer und dem Inhaber (…) und die konkreten Abläufe 

bei (…) ausführlich dargelegt und als widersprüchlich bezeichnet werden, 

wirkt diese Argumentation – auch unter Berücksichtigung des Umstands, 

dass zwischen der BzP und den beiden Anhörungsteilen eineinhalb Jahre 

vergingen – teilweise gesucht. Es kann auch in dieser Hinsicht auf die über-

zeugenden Entgegnungen der Rechtsbeiständin verwiesen werden (vgl. 

Beschwerde S. 5 ff.). 

5.6 Dass der Beschwerdeführer seine Aktivitäten in den sozialen Medien 

vor der Ausreise in der BzP nicht erwähnte, ist nur auf den ersten Blick 

überraschend: Er begann die Antwort auf die Frage nach den "wesentli-

chen Gründen" für die Ausreise (vgl. Protokoll BzP S. 8) mit den folgenden 

Worten: "Es hat politische Gründe. Ich wurde gefoltert […]". Die Darstellung 

der amtlichen Rechtsbeiständin ist nicht unplausibel, der Beschwerdefüh-

rer sei wohl davon ausgegangen, dass auf diese Frage hin eine kurze 

Schilderung der persönlichen Verfolgungserlebnisse und deren Ursache 

erwartet werde (vgl. Replik S. 1). 

5.7  

5.7.1 Der Beschwerdeführer hat folgende Beweismittel in Form von Kopien 

zu den Akten gereicht: Ein Formular der iranischen Staatsanwaltschaft be-

treffend die Annahme einer Kaution vom (…), ein Strafurteil des Revoluti-

onsgerichts D._______ vom (…) 2015 (gemäss Übersetzung wegen (…)) 

und ein das erste Urteil weitgehend bestätigendes Urteil des Berufungsge-

richts der Provinz D._______ vom (…) 2016. 

  

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5.7.2 Die Argumentation der Vorinstanz, diese Beweismittel müssten im 

Asylverfahren nicht geprüft und berücksichtigt werden, weil die Asylvorbrin-

gen sich als unglaubhaft herausgestellt hätten (vgl. angefochtene Verfü-

gung 6), ist unzutreffend. Allenfalls könnte höchstens, umgekehrt, auf die 

inhaltliche Prüfung der Glaubhaftigkeit einzelner protokollierter Aussagen 

verzichtet werden, wenn der Sachverhalt durch Dokumente positiv- 

rechtlich bewiesen wäre. Das Vorgehen des SEM im Zusammenhang mit 

diesen Gerichtsdokumenten stellt im Ergebnis eine Nichtabnahme zulässi-

ger Beweismittel dar und verletzt neben dem Untersuchungsgrundsatz 

(Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 12 VwVG) auch das rechtliche Gehör der Be-

schwerdeführenden. 

5.7.3 Der vorinstanzliche Hinweis darauf, dass die drei Dokumente in Form 

von Kopien eingereicht worden seien (vgl. angefochtene Verfügung, 

a.a.O.), erfolgt zwar zu Recht. Kopien weisen indessen nicht von vorn- 

herein keine, sondern praxisgemäss reduzierte Beweiskraft auf. Dass 

diese Beweismittel formale oder inhaltliche Fälschungsmerkmale aufwei-

sen würden, wird vom SEM nicht behauptet; solches wäre auch für das 

Gericht nicht ersichtlich. Unter diesen Umständen stellen die Dokumente 

zwar nicht den Beweis für die Richtigkeit, aber immerhin Indizien für die 

Glaubhaftigkeit des Sachvortrags dar. 

5.8  

5.8.1 Den Akten ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer neben  

einer Vielzahl physischer Erkrankungen auch an vielen psychischen  

Gesundheitsbeschwerden leidet. In den vielen beigebrachten medizini-

schen Berichten sind unter anderen die folgenden Diagnosen psychischer 

Erkrankungen aufgeführt: Verdacht auf Posttraumatische Anpassungsstö-

rung; generalisierte Angststörung mit Hypervigilanz, Schlafstörungen, An-

getriebensein, vegetative Begleitsymptomatik, Herzangst, Panikattacken 

und Hypochondrie (differenzialdiagnostisch: Traumafolgestörung); schwe-

re Depression, Posttraumatische Belastungsstörung. Im aktuellsten  

Bericht eines Facharztes für Psychiatrie und Psychotherapie FMH vom (…) 

2021 werden die folgenden Diagnosen erwähnt: Depressive  

Störung (derzeit mittelgradige Episode), Generalisierte Angststörung,  

Panikstörung. In mehreren Berichten werden diese psychiatrischen  

Diagnosen in direkten Zusammenhang mit den anamnestisch erhobenen 

Ereignissen während des Gefängnisaufenthalts im Iran gestellt. 

  

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5.8.2 Bei den vielen eingereichten Unterlagen betreffend die Behandlung 

physischer Leiden des Beschwerdeführers fallen (neben dem quantitativen 

Umfang der Beschwerden) die Diversität dieser Gesundheitsprobleme auf. 

Im letzten eingereichten Bericht hält der Hausarzt des Beschwerdeführers 

nach einer langen Auflistung der ihm bekannten Behandlungen seines  

Klienten fest: "Die Vielzahl der bekannten und geklagten Beschwerden ist 

aus hausärztlicher Sicht für einen (…)-jährigen Mann abnorm und meines 

Erachtens nur als Folge einer schweren psychophysischen Destabilisie-

rung infolge der im Iran durchgemachten Folterung erklärbar". 

5.8.3 Bei dieser Aktenlage stellen auch die beigebrachten medizinischen 

Berichte ein Indiz für die Glaubhaftigkeit der geltend gemachten Verfolgung 

im Heimatstaat dar. 

5.9 Nach dem Gesagten gelangt das Gericht im Rahmen einer Gesamt-

würdigung aller aktenkundigen Umstände zum Schluss, dass die Asylvor-

bringen des Beschwerdeführers als glaubhaft zu qualifizieren sind. 

6.  

6.1 Der Beschwerdeführer wurde vor seiner Ausreise aus politischen Grün-

den inhaftiert und mehr als (…) Monate lang unter Misshandlungen festge-

halten. Er reiste unmittelbar nach der bedingten Freilassung aus und hatte 

zu diesem Zeitpunkt begründete Furcht vor flüchtlingsrechtlich relevanter 

Verfolgung. Praxisgemäss besteht die Regelvermutung, dass von erlitte-

ner, mit der Ausreise in Kausalzusammenhang stehender Vorverfolgung 

ohne Weiteres auf das Bestehen einer begründeten Furcht vor weiterer, 

zukünftiger Verfolgung zu schliessen ist (vgl. BVGE 2009/51 E. 4.2.5 

m.w.H.). Dabei ist auch zu beachten, dass eine Person, die bereits einmal 

staatlicher Verfolgung ausgesetzt war, objektive Gründe für eine ausge-

prägtere (subjektive) Furcht hat als jemand, der erstmals in Kontakt mit 

staatlichen Sicherheitskräften kommt (vgl. BVGE 2011/51 E. 6.2, 2011/50 

E. 3.1.1 und 2010/57 E. 2, jeweils m.w.H.). Vorliegend besteht kein Grund, 

von dieser Regelvermutung abzuweichen. Die Voraussetzungen für die 

Feststellung der originären Flüchtlingseigenschaft im Sinn von Art. 3 AsylG 

sind demnach auch im heutigen Zeitpunkt erfüllt. 

6.2 Aus den Akten sind sodann auch keine Hinweise ersichtlich, die auf 

das Bestehen von Asylausschlussgründen (insbesondere im Sinn von 

Art. 53 AsylG) hindeuten würden.  

6.3 Das SEM ist demnach anzuweisen, dem Beschwerdeführer unter  

Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft in der Schweiz Asyl zu gewähren. 

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6.4 Unter diesen Umständen kann die Frage der flüchtlingsrechtlichen 

Konsequenzen der Konversion des Beschwerdeführers (…) sowie seiner 

exilpolitischen Aktivitäten offenbleiben. 

7.  

7.1 Die Beschwerdeführerin hat die Feststellung ihrer originären Flücht-

lingseigenschaft nicht beantragt. Den Akten sind in der Tat keine Hinweise 

auf eine Reflexverfolgung wegen ihres Mannes zu entnehmen. Das  

Gleiche gilt offenkundig auch für das in der Schweiz geborene Kind (…). 

7.2 Für die beiden Angehörigen des Beschwerdeführers wird jedoch der 

Einbezug in die Flüchtlingseigenschaft und die Gewährung von Familien-

asyl beantragt. 

7.2.1 Gemäss Art. 51 Abs. 1 AsylG werden Ehegatten von Flüchtlingen 

und ihre minderjährigen Kinder als Flüchtlinge anerkannt und erhalten Asyl, 

wenn keine besonderen Umstände dagegen sprechen. 

7.2.2 Nachdem den Akten keine solchen Umstände zu entnehmen sind, ist 

das SEM anzuweisen, die Beschwerdeführerinnen 1 und 3 in die Flücht-

lingseigenschaft und das Asyl ihres Ehemanns beziehungsweise Vaters 

einzubeziehen. 

8.  

Die Beschwerde ist nach dem Gesagten vollumfänglich gutzuheissen;  

Die Verfügung des SEM vom 26. August 2019 ist aufzuheben. 

9.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten aufzuerlegen 

(Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG) 

10.  

Den Beschwerdeführenden ist angesichts ihres Obsiegens in Anwendung 

von Art. 64 VwVG und Art. 7 Abs. 1 des Reglements vom 21. Februar 2008 

über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 

(VGKE, SR 173.320.2) eine Entschädigung für die ihnen notwendigerweise 

erwachsenen Parteikosten zuzusprechen. Der in der Kostennote vom 

27. April 2021 ausgewiesene Aufwand ist angesichts der Komplexität des 

Verfahrens angemessen. Die von der Vorinstanz auszurichtende Parteient-

schädigung wird – unter Berücksichtigung des Aufwands für die nachträg-

lichen Eingaben vom 19. und 24. August 2021 demnach auf insgesamt 

Fr. 3800.– (inkl. Auslagen) festgelegt.  

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird gutgeheissen. 

2.  

Die Verfügung des SEM vom 26. August 2019 wird aufgehoben. Die  

Vorinstanz wird angewiesen, den Beschwerdeführenden im Sinn der Erwä-

gungen unter Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft Asyl in der Schweiz 

zu gewähren. 

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

4.  

Das SEM wird angewiesen, den Beschwerdeführenden für das Verfahren 

vor dem Bundesverwaltungsgericht eine Parteientschädigung von insge-

samt Fr. 3800.– auszurichten 

5.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das SEM und die kanto-

nale Migrationsbehörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Markus König Eveline Chastonay 

 

 

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