# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3e519582-7bf8-5136-bb28-5e52af6be750
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-11-26
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 26.11.2008 D-6659/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-6659-2006_2008-11-26.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-6659/2006
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 6 .  N o v e m b e r  2 0 0 8

Richter Thomas Wespi (Vorsitz), 
Richter Robert Galliker, Richter Gérald Bovier, 
Gerichtsschreiberin Anna Kühler.

A._______, geboren Z._______,
Nepal,
alias B._______, geboren Y._______, 
Nepal, 
vertreten durch Andres Geiser, X._______,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), vormals Bundesamt 
für Flüchtlinge (BFF), Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; Verfü-
gung des BFF vom 22. August 2003 / N _______. 

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-6659/2006

Sachverhalt:

A.
Eigenen  Angaben  zufolge  gelangte  der  Beschwerdeführer  über 
C._______,  D._______  und  E._______  am  25.  Juli  2002  in  die 
Schweiz, wo er am gleichen Tag ein Asylgesuch stellte. Er wurde am 
2. August  2002  in  der  Empfangsstelle  F._______  befragt  und  am 
30. Juni 2003 durch den G._______ zu seinen Asylgründen angehört. 
Er  machte  geltend,  er  komme  aus  H._______,  Distrikt  I._______, 
Nepal. Er sei  auf der Seite der J._______ gewesen und habe ihnen 
geholfen, indem er nachts Plakate aufgehängt habe. Eines nachts sei 
er  von  einem  Mann  gesehen  worden.  Einige  Zeit  später  sei  es  in 
seinem Dorf zu Konflikten wegen Bestechungsgeldern gekommen und 
dabei  sei  die  Polizei  über  seine  Aktivitäten  informiert  worden.  Die 
Polizei  habe ihn am 26. März 2001 festgenommen und misshandelt. 
Vor seiner Freilassung zehn Tage später habe er sich unterschriftlich 
verpflichten müssen, nicht mehr für die J._______ aktiv zu werden. In 
der Folge habe er deswegen Probleme mit den J._______ bekommen. 
Sie  hätten ihn  gezwungen,  weiterhin  für  sie  zu arbeiten,  und hätten 
ihm gedroht, ansonsten würden sie ihn umbringen. Im Weiteren habe 
er im Zusammenhang mit der Vergewaltigung der Tochter seines On-
kels Schwierigkeiten mit den Behörden bekommen und sei geflohen, 
als die Polizei gekommen sei. Der Beschwerdeführer gab keine Identi-
tätspapiere zu den Akten. 

B.
Mit Verfügung vom 22. August 2003 trat das BFF auf das Asylgesuch 
des Beschwerdeführers gestützt auf Art. 32 Abs. 2 Bst. a des Asylge-
setzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31)  nicht ein und verfügte 
gleichzeitig dessen Wegweisung aus der Schweiz und den Vollzug. Ei-
ner  allfälligen  Beschwerde wurde  die  aufschiebende Wirkung entzo-
gen. Zur Begründung führte es im Wesentlichen an, der Beschwerde-
führer  habe  binnen  der  ihm  gesetzten  Frist  von  48  Stunden  keine 
relevanten Dokumente zum Nachweis seiner Identität eingereicht. Es 
würden keine entschuldbaren Gründe vorliegen, die es ihm verunmög-
lichen würden, ein beweistaugliches Identitätspapier einzureichen. Sei-
ne Vorbringen würden zudem keine Hinweise auf Verfolgung enthalten, 
welche sich nicht als offensichtlich haltlos erweisen würden, und seien 
teilweise unstimmig. Der Wegweisungsvollzug sei durchführbar. 

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C.
Mit Eingabe vom 23. September 2003 liess der Beschwerdeführer die 
Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung,  die Gewährung von Asyl, 
eventualiter die Feststellung, der Wegweisungsvollzug sei unzulässig, 
unzumutbar und unmöglich, sowie sinngemäss die Wiederherstellung 
der aufschiebenden Wirkung der  Beschwerde und die unentgeltliche 
Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 
20. Dezember 1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG, 
SR 172.021) beantragen. Auf die Begründung wird, soweit für den Ent-
scheid wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

D.
Mit  Zwischenverfügung  vom  7.  Oktober  2003  hiess  der  zuständige 
Instruktionsrichter  der  Schweizerischen  Asylrekurskommission (ARK) 
das  Gesuch  um Wiederherstellung  der  aufschiebenden  Wirkung  der 
Beschwerde gut. Der Entscheid über das Gesuch um Gewährung der 
unentgeltlichen Rechtspflege wurde auf einen späteren Zeitpunkt ver-
schoben und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses verzichtet. 

E.
Das BFF hielt in der Vernehmlassung vom 11. November 2003 fest, die 
Beschwerdeschrift  enthalte  keine neuen erheblichen  Tatsachen  oder 
Beweismittel,  welche  eine  Änderung  seines  Standpunktes  rechtferti-
gen könnten. Es bemerkte jedoch,  dass sich die allgemeine Lage in 
Nepal seit dem Erlass der erstinstanzlichen Verfügung verändert habe. 
Seit Ende August 2003 seien in gewissen Distrikten des Landes wie-
der Machtkämpfe zwischen den J._______ und den staatlichen Ord-
nungskräften zu verzeichnen. Da diese aber nicht flächendeckend sei-
en, könne der Beschwerdeführer zwecks allfälliger Wohnsitzverlegung 
auch  die  ihm  in  Nepal  gewährte  Niederlassungsfreiheit  nutzen.  Die 
Wegweisung nach Nepal sei somit zumutbar. Es hielt an seinen Erwä-
gungen fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde. 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Ju-
ni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu 
den Behörden  nach  Art. 33  VGG und ist  daher  eine  Vorinstanz  des 

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Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnah-
me im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungs-
gericht  ist  daher  zuständig  für  die Beurteilung der  vorliegenden Be-
schwerde  und  entscheidet  in  diesem  Bereich  endgültig  (Art. 105 
AsylG;  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht hat am 1. Januar 2007 die Beurtei-
lung der bei der ARK hängigen Rechtsmittel übernommen. Das neue 
Verfahrensrecht ist anwendbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  form-  und  fristgerecht  eingereicht.  Der  Be-
schwerdeführer ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat 
ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungsweise 
Änderung.  Der  Beschwerdeführer  ist  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 und Art. 50 und 
52 VwVG). Auf die Beschwerde ist – unter Vorbehalt von E. 3.3 – ein-
zutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.

3.1 Die  vorliegend  zu  beurteilende  Beschwerde  richtet  sich  gegen 
eine Verfügung, laut deren Dispositiv das BFF auf das Asylgesuch des 
Beschwerdeführers  in  Anwendung  von  Art.  32  Abs.  2  Bst.  a  AsylG 
nicht eintrat (Ziffer 1 des Verfügungsdispositivs). Die Vorinstanz stützte 
sich dabei auf die Fassung vom 26. Juni 1998. Der Wortlaut der Be-
stimmung lautete: „Auf Asylgesuche wird nicht eingetreten, wenn Asyl-
suchende den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einrei-
chung des Gesuchs Reisepapiere oder andere Dokumente abgeben, 
die es erlauben, sie zu identifizieren; diese Bestimmung findet keine 
Anwendung, wenn Asylsuchende glaubhaft machen können, dass sie 
dazu aus entschuldbaren Gründen nicht in der Lage sind, oder wenn 
Hinweise auf eine Verfolgung vorliegen, die sich nicht als offensichtlich 
haltlos erweisen.“ 

Mit der Revision von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG im Jahr 2005, welche 
am 1. Januar 2007 in Kraft trat, wurde der Wortlaut der Bestimmung 

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geändert.  Gemäss der  revidierten  Fassung vom 16. Dezember  2005 
wird  auf  das  Asylgesuch  nicht  eingetreten,  wenn Asylsuchende den 
Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des Ge-
suchs Reise- oder Identitätspapiere abgeben. Keine Anwendung findet 
diese Bestimmung gemäss Art. 32 Abs. 3 AsylG, wenn Asylsuchende 
entschuldbare Gründe für das Unvermögen, innerhalb vom 48 Stunden 
nach Gesuchseinreichung „Reise- oder Identitätspapiere“ abzugeben, 
glaubhaft  machen  können  (Art.  32  Abs.  3  Bst.  a  AsylG),  wenn  auf 
Grund der Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flücht-
lingseigenschaft  festgestellt  wird  (Art.  32  Abs. 3  Bst.  b  AsylG)  oder 
sich die Notwendigkeit zusätzlicher Abklärungen zur Feststellung der 
Flüchtlingseigenschaft  oder  eines  Wegweisungsvollzugshindernisses 
ergibt (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG). 

3.2 Es stellt  sich vorliegend die Frage, ob die neue Bestimmung auf 
den zu beurteilenden Sachverhalt anzuwenden ist. Die Frage, welches 
Recht anzuwenden ist, hat grundsätzlich das Gesetz zu beantworten 
(vgl.  Entscheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylre-
kurskommission [EMARK] 2005 Nr. 15 E. 4.1 S. 137). Gemäss Art. 121 
Abs. 1 AsylG gilt für die im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Geset-
zes hängigen Verfahren neues Recht. Demnach kommen nicht nur auf 
die erstinstanzlich hängigen Asylgesuche, sondern auch auf Asylver-
fahren, die auf Beschwerdeebene hängig sind, die revidierten, auf den 
1. Januar 2007 in Kraft getretenen Bestimmungen zur Anwendung. So-
weit es sich dabei um Beschwerden handelt, die sich gegen Verfügun-
gen des Bundesamtes richten, mit welchen dieses gestützt auf Art. 32 
Abs. 2 Bst. a AsylG in der Fassung vom 26. Juni 1998 einen Nichtein-
tretensentscheid getroffen hat, fällt die bisherige Rechtsgrundlage weg 
und es findet Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG in der Fassung 
vom 16. Dezember 2005 Anwendung. 

3.3 Mit  dem am 1. Januar  2007  in  Kraft  getretenen  Nichteintretens-
grund von Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG hat der Gesetzgeber 
ein Summarverfahren geschaffen, in welchem über das Bestehen bzw. 
Nichtbestehen  der  Flüchtlingseigenschaft  abschliessend  materiell  zu 
entscheiden ist, soweit dies im Rahmen einer summarischen Prüfung 
möglich ist (vgl. BVGE 2007/8 E. 5.6.5). Dementsprechend ist gemäss 
Praxis  des Bundesverwaltungsgerichts  im vorliegenden Beschwerde-
verfahren ungeachtet der vorzunehmenden Überprüfung eines formel-
len  Nichteintretensentscheides  auch  die  Flüchtlingseigenschaft  Pro-
zessgegenstand (vgl. BVGE 2007/8  E. 2.1). Nicht  beschränkt  ist  die 

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Beurteilungszuständigkeit  des  Bundesverwaltungsgerichts  zudem  in 
der  Frage  der  Wegweisung  und  deren  Vollzugs,  weil  das  BFM  sich 
diesbezüglich  gemäss  Art.  44  AsylG  in  Verbindung  mit  Art.  83  des 
Bundesgesetzes  vom  16.  Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen 
und Ausländer (AuG, SR 142.20) materiell zur Sache zu äussern hat. 
Demgegenüber bildet die Frage der Asylgewährung nicht Gegenstand 
des angefochtenen Nichteintretensentscheides, weshalb auf das in der 
Beschwerde gestellte Begehren, es sei dem Beschwerdeführer Asyl zu 
gewähren, nicht einzutreten ist. 

4.

4.1 Das BFF trat  am 22. August  2003 auf  das  Asylgesuch des Be-
schwerdeführers mit  der Begründung nicht ein, dieser habe den Be-
hörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des Asylge-
suches Reise- oder Identitätspapiere abgegeben und für diese Unter-
lassung keine entschuldbaren Gründe glaubhaft machen können. Sei-
ne diesbezüglichen Vorbringen enthielten Widersprüche und seien rea-
litätsfern.  So  habe  er  angegeben,  mit  einem  gefälschten  Pass  von 
K._______  über  L._______  nach  M._______  geflogen  zu  sein,  was 
angesichts  der  strikten Personenkontrollen  an den Flughäfen jedoch 
nicht  möglich  sei.  Er  habe  in  Widerspruch  dazu  ausgesagt,  er  sei 
hinter  dem  Schlepper  hergegangen,  der  ihm  sein  Dokument  nicht 
gegeben habe. Zudem habe der Beschwerdeführer ohne stichhaltige 
Gründe  keine  Identitätspapiere  eingereicht,  sondern  lediglich 
vorgebracht,  seine  Identitätskarte  sei  zu  Hause.  Es  sei  davon 
auszugehen,  dass  er  über  relevante Identitätspapiere  verfüge,  diese 
den Schweizer  Asylbehörden jedoch vorsätzlich vorenthalte,  um den 
drohenden Vollzug einer  allfälligen Wegweisung zu erschweren oder 
zu vereiteln. 

4.2 Der Beschwerdeführer gab innerhalb von 48 Stunden nach Einrei-
chung seines Asylgesuchs keine Reise- oder Identitätspapiere zu den 
Akten. Er gab im vorinstanzlichen Verfahren an, nie einen Reisepass 
besessen zu haben. Seine Identitätskarte befinde sich zu Hause. Er 
habe vor seiner Flucht nicht genügend Zeit gehabt, diese zu holen. Er 
stellte zwar mehrfach – sowohl während des erstinstanzlichen Verfah-
rens als auch in seiner Rechtsmitteleingabe – in Aussicht, seine Identi-
tätspapiere bzw. ihm dienliche Beweismittel einzureichen, hat dies je-
doch bis zum jetzigen Zeitpunkt nicht getan. 

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4.3 Das BFM legte überzeugend dar, weshalb es zum Schluss gelang-
te,  dass  die  vom  Beschwerdeführer  geschilderten  Reisemodalitäten 
unglaubhaft  erscheinen. Es  liegen keine Anhaltspunkte  vor,  weshalb 
von den Erwägungen der Vorinstanz abzuweichen sei, der Beschwer-
deführer  habe  innerhalb  von  48  Stunden  nach  Einreichung  seines 
Asylgesuchs keine Reise- oder Identitätspapiere abgegeben und dafür 
keine entschuldbaren Gründe glaubhaft gemacht (Art. 32 Abs. 3 Bst. a 
AsylG), zumal er in der Rechtsmitteleingabe dazu nicht substanziiert 
Stellung nimmt.

5.

5.1 Es ist  sodann zu prüfen,  ob auf  Grund der Anhörung sowie ge-
stützt  auf  die  Artikel  3  und  7  die  Flüchtlingseigenschaft  festgestellt 
wird (Art. 32 Abs. 3 Bst. b AsylG). Einzutreten ist auf das Asylgesuch 
dann, wenn bereits auf Grund einer summarischen Prüfung festgestellt 
werden  kann,  dass  die  asylsuchende  Person  die  Flüchtlingseigen-
schaft  im  Sinne  der  Definition  von Art.  3  AsylG  offensichtlich  erfüllt 
(Art. 32 Abs. 3 Bst. b AsylG). Demgegenüber ist auf das Asylgesuch 
nicht einzutreten, wenn bereits auf Grund einer ebenso summarischen 
Prüfung festgestellt  werden kann,  dass die asylsuchende Person die 
Flüchtlingseigenschaft offensichtlich nicht erfüllt. Die Offensichtlichkeit 
der  fehlenden  Flüchtlingseigenschaft  kann  sich  dabei  aus  der  Un-
glaubhaftigkeit der Vorbringen, genauso aber auch aus der fehlenden 
Asylrelevanz ergeben. Kann auf  Grund einer summarischen Prüfung 
nicht abschliessend festgestellt  werden, ob die asylsuchende Person 
offensichtlich  Flüchtling  ist  oder  offensichtlich  nicht  Flüchtling  ist,  ist 
auf das Asylgesuch zwecks weiterer im ordentlichen Verfahren vorzu-
nehmender  Abklärungen  zur  Feststellung  der  Flüchtlingseigenschaft 
einzutreten (vgl. zum Ganzen BVGE 2007/8 E. 3-5).

5.2 Die Vorinstanz hielt  fest,  nach objektiven Gesichtspunkten lägen 
keine Hinweise darauf vor, dass der Beschwerdeführer bei einer Rück-
kehr nach Nepal asylrelevante Verfolgungsmassnahmen zu befürchten 
hätte. Bei den vorgebrachten Übergriffen durch die J._______ handle 
es  sich  nicht  um  eine  staatliche  Verfolgung,  sondern  um  eine 
Verfolgung  von Dritten. Der  nepalische  Staat  setze,  wie  die  jüngere 
Entwicklung  in  Nepal  zeige,  alles  daran,  diesen  Übergriffen  mit 
Entschiedenheit  zu  begegnen.  Der  Beschwerdeführer  habe  die 
Möglichkeit,  sich dem staatlichen Schutz zu unterstellen. Sodann sei 
die  vom  Beschwerdeführer  in  diesem  Zusammenhang  geltend 

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gemachte polizeiliche Festnahme von ihrer Art und Intensität her nicht 
asylrelevant, weil sie den nepalischen Behörden nämlich dazu diene, 
gewaltsame  Aktivitäten  aufzuklären.  Überdies  sei  das  Vorbringen, 
wonach  er  im  Zusammenhang  mit  der  Vergewaltigung  der  Tochter 
seines  Onkels  Schwierigkeiten  mit  den  Behörden  bekommen  habe, 
unstimmig. Schliesslich sei zu berücksichtigen, dass sich die Lage in 
Nepal  verbessert  habe,  würden  doch  seit  2003  Friedensgespräche 
zwischen den verfeindeten Parteien geführt. 

5.3 Der Beschwerdeführer brachte in seiner Rechtsmitteleingabe vor, 
entgegen der Einschätzung der Vorinstanz sei er bei einer Rückkehr in 
sein  Heimatland  wegen  seiner  Aktivitäten  für  die  J._______  einer 
erheblichen Gefahr für Leib und Leben ausgesetzt. 

5.4 Nach Lehre und Rechtsprechung erfüllt eine asylsuchende Person 
die Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art. 3 AslyG, wenn sie Nach-
teile  von  bestimmter  Intensität  erlitten  hat  beziehungsweise  mit  be-
achtlicher Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zukunft berechtigter-
weise befürchten muss, welche ihr gezielt und aufgrund bestimmter, in 
Art. 3 Abs. 1 AsylG aufgezählter  Verfolgungsmotive zugefügt  worden 
sind beziehungsweise zugefügt zu werden drohen. Für die Beurteilung 
der Flüchtlingseigenschaft  ist die Situation im Zeitpunkt des Asylent-
scheides massgebend. Dabei ist einerseits die Frage nach der im Zeit-
punkt der Ausreise aktuell vorhandenen Furcht vor Verfolgung zu stel-
len und andererseits ist zu prüfen, ob die Furcht vor einer absehbaren 
Verfolgung weiterhin begründet ist. Entsprechend sind Veränderungen 
der objektiven Situation im Heimatstaat zwischen Ausreise und Asyl-
entscheid zugunsten und zulasten des Beschwerdeführers zu berück-
sichtigen (vgl. BVGE 2008/12 E. 5.2 S. 154 f.; WALTER KÄLIN, Grundriss 
des Asylverfahrens, Basel/Frankfurt a.M. 1990, S. 135 ff.).

5.5 Die allgemeine Lage in Nepal hat sich seit der Ausreise des Be-
schwerdeführers wesentlich verändert. Die als Vorgängerorganisation 
des Bundesverwaltungsgerichts tätige ARK beurteilte diese in EMARK 
2006 Nr. 31 ausführlich und hielt fest, dass die allgemeine Lage in Ne-
pal nicht durch Krieg, Bürgerkrieg oder durch eine Situation allgemei-
ner  Gewalt  gekennzeichnet  sei,  aufgrund  derer  die  Zivilbevölkerung 
als  konkret  gefährdet  bezeichnet  werden müsste  (vgl. EMARK 2006 
Nr. 31  E. 4.3.3-4.3.5  S. 331 ff.).  Diese  Einschätzung  wird  durch  die 
seitherigen Entwicklungen bestärkt. Friedensgespräche zwischen den 
maoistischen Rebellen und der Sieben-Parteien-Allianz mündeten am 

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21. November 2006 in ein umfassendes Friedensabkommen, welches 
unter anderem die Verstaatlichung des Vermögens des nepalesischen 
Königshauses sowie  die Entwaffnung der  Rebellen und Teildemobili-
sierung der Armee unter Aufsicht der UNO vorsieht. Mitte Dezember 
2006 schlossen Nepals  Regierungsallianz  und die maoistischen Re-
bellen ihre Verhandlungen zu einer Übergangsverfassung ab, welche 
die Monarchie vorübergehend ausser Kraft setzte. Nach Auflösung des 
bisherigen  Parlaments  wurde  am 15. Januar  2007  eine  neue  Über-
gangsregierung  eingesetzt,  an  der  sich  erstmals  auch  die  Maoisten 
beteiligten. Im Januar 2007 errichtete der UNO-Sicherheitsrat  die im 
Friedensabkommen vorgesehene UNO-Mission (UNMIN), welche u.a. 
die Entwaffnung der maoistischen Rebellen beaufsichtigt, den Waffen-
stillstand  überwacht  und  die  Wahlen  der  verfassunggebenden  Ver-
sammlung unterstützt (vgl. hierzu auch den Entscheid des Bundesver-
waltungsgerichts BVGE D-5331/2006 vom 16. November 2007 mit wei-
teren Hinweisen sowie den Bericht des UNHCR „UNHCR's Position On 
The  International  Protection  Needs  of  Asylum-Seekers  From Nepal“ 
vom Juli 2007). Am 10. April 2008 fanden landesweite Wahlen für eine 
verfassunggebende Versammlung statt, aus welchen die Maoisten als 
stärkste Kraft hervorgingen. Diese verfügen jedoch laut Medienberich-
ten  alleine  nicht  über  die  Mehrheit  in  der  verfassunggebenden  Ver-
sammlung und sind auf die Unterstützung anderer Parteien angewie-
sen. Die neu gewählte verfassunggebende Versammlung, welche auch 
als Übergangsparlament dient,  rief  Ende Mai 2008 die Republik aus 
(vgl. Hierzu NZZ vom 29. Mai 2008; NZZ vom 28. Mai 2008; NZZ vom 
15. April 2008). Die Maoisten sind somit, insbesondere durch die Wahl 
des  früheren  Maoistenführers  Prachanda  zum  Ministerpräsidenten 
(vgl. NZZ vom 15. August 2008) in den politischen Prozess eingebun-
den worden, was zu einer weiteren Stabilisierung der Lage in Nepal 
führen dürfte. Mit der Entscheidung für ein parlamentarisches System 
ist  zudem der  Weg für  eine Koalitionsregierung geebnet  worden. Es 
kann  zusammenfassend  von  einer  massgeblichen  Verbesserung  der 
Lage in Nepal ausgegangen werden. 

5.6 Aufgrund dieser massgeblichen Verbesserung der Lage in Nepal 
und der Einbindung der Maoisten in die Regierung ist nach Einschät-
zung des Bundesverwaltungsgerichts  nicht  davon auszugehen,  dass 
der Beschwerdeführer bei einer Rückkehr in sein Heimatland aufgrund 
seines  Engagements  für  die  J._______  ernsthafte  Nachteile  zu 
befürchten hätte. Begründete Furcht im Sinne von Art. 3 Abs. 1 AsylG 
liegt  vielmehr  nur  vor,  wenn  ein  konkreter  Anlass  zur  Annahme 

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besteht, die Verfolgung werde sich mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit 
und in absehbarer Zeit verwirklichen (vgl. hierzu EMARK 2005 Nr. 21 
E.  7.1  S. 193).  Dies  ist  vorliegend  nicht  der  Fall.  Die  Beschwerde 
enthält keine weiteren Ausführungen, welche in substanziierter Weise 
auf  eine  ernsthafte  Gefährdung  des  Beschwerdeführers  in  seinem 
Heimatland  hinweisen,  zumal  der  Beschwerdeführer,  wie  er  selber 
vorbrachte,  gezwungen  worden  sei,  für  die  J._______  Plakate  zu 
kleben,  er  aber  keine  weiteren  Funktionen  hatte.  Auch  wenn  die 
Ausführungen der Vorinstanz, was die Verfolgung durch Private betrifft, 
aufgrund des mit EMARK 2006 Nr. 18 vorgenommenen Wechsels von 
der  Zurechenbarkeitstheorie  zur  Schutztheorie  nicht  mehr  zutreffend 
sind,  ist  vorliegend  festzustellen,  dass  der  Beschwerdeführer  in 
Anbetracht  der  veränderten  Situation  die  Flüchtlingseigenschaft 
offensichtlich  nicht  erfüllt.  Die  Vorinstanz  hielt  sodann  in  der 
angefochtenen  Verfügung  zu  Recht  fest,  die  Vorbringen  des 
Beschwerdeführers seien, was die geltend gemachten Schwierigkeiten 
im  Zusammenhang  mit  der  Vergewaltigung  betrifft,  unglaubhaft. 
Überdies sind auch keine zusätzlichen Abklärungen zur  Feststellung 
der  Flüchtlingseigenschaft  oder  eines  Wegwei-
sungsvollzugshindernisses nötig (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG). 

6.

6.1 Tritt  das Bundesamt auf  das Asylgesuch nicht  ein,  verfügt  es in 
der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet  den Vollzug 
an;  es  berücksichtigt  dabei  den  Grundsatz  der  Einheit  der  Familie 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG). 

6.2 Der  Beschwerdeführer  verfügt  weder  über  eine  ausländerrechtli-
che Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung ei-
ner  solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht  angeordnet 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG; vgl. EMARK 2001 Nr. 21).

7.

7.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder nicht möglich, regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis 
nach den gesetzlichen Bestimmungen über  die vorläufige  Aufnahme 
von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgeset-
zes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer 
[AuG, SR 142.20]).

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7.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtun-
gen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Auslän-
ders in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegenste-
hen (Art. 83 Abs. 3 AuG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus ei-
nem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Ge-
fahr  läuft,  zur  Ausreise  in  ein  solches  Land  gezwungen  zu  werden 
(Art. 5  Abs. AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]).

Gemäss  Art.  25  Abs.  3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Über-
einkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grau-
same,  unmenschliche  oder  erniedrigende  Behandlung  oder  Strafe 
(FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. No-
vember 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten 
(EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder 
erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

7.3 Die  Vorinstanz  wies  in  der  angefochtenen  Verfügung  zutreffend 
darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen 
schützt,  die  die  Flüchtlingseigenschaft  erfüllen  (vgl.  MARIO GATTIKER, 
Das Asyl- und Wegweisungsverfahren, 3. Aufl. Bern 1999, S. 89). Da 
es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erheb-
liche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann das 
in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Re-
foulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine 
Rückkehr des Beschwerdeführers in den Heimatstaat ist demnach un-
ter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. 

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdefüh-
rers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall ei-
ner  Ausschaffung  in  den  Heimatstaat  dort  mit  beachtlicher  Wahr-
scheinlichkeit  einer  nach  Art.  3  EMRK  oder  Art.  1 FoK  verbotenen 
Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäi-
schen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-
Anti-Folterausschusses  müsste  der  Beschwerdeführer  eine  konkrete 
Gefahr („real risk“) nachweisen oder glaubhaft  machen, dass ihm im 
Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung dro-

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hen würde (vgl. EMARK 2001 Nr. 16 S. 122 m.w.H.; EGMR, Bensaid 
gegen Grossbritannien, Urteil vom 6. Februar 2001, Recueil des arrêts 
et décisions 2001-I, S. 327 ff.), was ihm unter Hinweis auf die vorste-
henden  Erwägungen  nicht  gelungen  ist.  Auch  die  allgemeine  Men-
schenrechtssituation  im  Heimatstaat  lässt  den  Wegweisungsvollzug 
zum  heutigen  Zeitpunkt  nicht  als  unzulässig  erscheinen.  Nach  dem 
Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- 
als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 

7.4

7.4.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete Gefährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 
7  AuG –  die  vorläufige  Aufnahme zu  gewähren  (vgl.  Botschaft  zum 
Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 8. März 
2002, BBl 2002 3818). 

7.4.2 Die Vorinstanz hielt in der angefochtenen Verfügung fest, bis An-
fang 2003 seien in gewissen Distrikten Nepals Machtkämpfe zwischen 
den Maoisten und den staatlichen Ordnungskräften in  Gange gewe-
sen. Seither würden die Waffen ruhen und es seien nur noch vereinzel-
te Kämpfe zu verzeichnen. Er könne auch die in Nepal gewährte Nie-
derlassungsfreiheit nutzen. Im Weiteren verfüge er über eine adäquate 
Schuldbildung und auch  über  reiche Berufserfahrung,  Voraussetzun-
gen,  die  er  bei  einem Wohnortwechsel  nutzen könne. Somit  würden 
weder die im Heimatstaat des Beschwerdeführers herrschende politi-
sche Situation noch persönliche Gründe gegen die Zumutbarkeit sei-
ner Rückkehr nach Nepal sprechen. 

7.4.3 Wie bereits vorstehend in Erwägung 5.5 dargelegt, hat sich sich 
die allgemeine Lage in Nepal seit der Ausreise des Beschwerdeführers 
wesentlich  verändert.  Aktuell  ist  die  Situation  somit  nicht  dergestalt, 
als  dass von einer Situation  allgemeiner  Gewalt  gesprochen werden 
kann, weshalb die Rückkehr nach Nepal generell als zumutbar zu be-
zeichnen ist.

7.4.4 Auch aufgrund der  individuellen  Situation  des  Beschwerdefüh-
rers  sind  keine  Gründe  ersichtlich,  die  gegen  die  Zumutbarkeit  des 
Wegweisungsvollzugs sprechen. Es ist nicht in Abrede zu stellen, dass 

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der Beschwerdeführer bei einer Rückkehr nach Nepal aufgrund seiner 
mehrjährigen Landesabwesenheit  mit  gewissen Schwierigkeiten  kon-
frontiert sein könnte. Indes verfügt der – soweit den Akten zu entneh-
men ist – gesunde Beschwerdeführer über eine Schuldbildung und rei-
che Arbeitserfahrung. Es ist davon auszugehen, dass er sich in seiner 
Heimat  wieder  in  den  Arbeitsmarkt  wird  integrieren  können.  Zudem 
leben seine Eltern nach wie vor in seinem Heimatdorf. Seine Schwes-
ter lebt unweit davon entfernt. Bei dieser Ausgangslage ist davon aus-
zugehen,  dass der  Beschwerdeführer  über  ein  soziales Beziehungs-
netz verfügt,  welches ihm eine Reintegration erleichtern kann. Es ist 
darauf hinzuweisen, dass blosse soziale und wirtschaftliche Schwierig-
keiten, von denen die ansässige Bevölkerung im Allgemeinen betroffen 
ist, gemäss der Rechtsprechung nicht genügen, um eine Gefährdung 
im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG darzustellen (vgl. die weiterhin zutref-
fende Praxis der ARK in EMARK 1996 Nr. 2 S. 12 f. und 1994 Nr. 19 
E. 6b S. 148 f.). Der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführer 
nach Nepal erweist sich demnach als zumutbar. 

7.5 Schliesslich  obliegt  es  dem  Beschwerdeführer,  sich  bei  der  zu-
ständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwen-
digen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG), weshalb 
der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 
83 Abs. 2 AuG). 

7.6 Insgesamt ist der durch die Vorinstanz verfügte Vollzug der Weg-
weisung zu bestätigen. Die Vorinstanz hat den Wegweisungsvollzug zu 
Recht  als  zulässig,  zumutbar  und  möglich  erachtet.  Nach  dem 
Gesagten  fällt  eine  Anordnung  der  vorläufigen  Aufnahme  ausser 
Betracht (Art. 83 Abs. 1-4 AuG). 

8.
Aus  diesen  Erwägungen  geht  hervor,  dass  die  angefochtene  Verfü-
gung  Bundesrecht  nicht  verletzt,  den  rechtserheblichen  Sachverhalt 
richtig und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). 
Die  Beschwerde ist  demnach abzuweisen,  soweit  darauf  einzutreten 
ist.

9.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwer-
deführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG) und auf insgesamt 
Fr. 600.-- festzulegen (Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 
über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsge-

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richt [VGKE, SR 173.320]). Nachdem sich die Beschwerde jedoch zum 
Zeitpunkt ihrer Anhängigmachung nicht als aussichtslos erwiesen hat 
und aufgrund der  Aktenlage von der  prozessualen Bedürftigkeit  des 
Beschwerdeführers auszugehen ist, ist das in der Rechtsmitteleingabe 
vom 23. September 2003 gestellte Gesuch um Gewährung der unent-
geltlichen Rechtspflege (Art. 65 Abs. 1 VwVG) gutzuheissen und auf 
die Auferlegung von Verfahrenskosten zu verzichten. 

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
In  Gutheissung  des  Gesuchs  um  Gewährung  der  unentgeltlichen 
Rechtspflege werden dem Beschwerdeführer die Verfahrenskosten er-
lassen.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (Einschreiben)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Ak-

ten Ref.-Nr. N _______ (per Kurier; in Kopie)
- den G._______ (in Kopie)

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Thomas Wespi Anna Kühler

Versand: 

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