# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4987a9f3-67b8-5dcb-a6a3-7f7b2ce06492
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-08-04
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 04.08.2015 PQ150044
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PQ150044_2015-08-04.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PQ150044-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur. 

P. Diggelmann und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Gerichtsschreiberin 

lic. iur. K. Würsch. 

Urteil vom 4. August 2015 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Beschwerdeführer 

 

vertreten durch Rechtsanwältin mag. iur. et lic. oec. publ. X._____ 

 

gegen 

 
B._____,  

Beschwerdegegnerin 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ 

 

betreffend Kindergartenbesuch 

 

Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksrates Meilen vom 22. Juni 2015 i.S. 
C._____, geb. tt.mm.2010; VO.2015.7 (Kindes- und Erwachsenenschutzbe-

hörde Meilen) 
Erwägungen: 

1.1 B._____ und A._____ sind die nicht mit einander verheirateten Eltern 

des am tt.mm.2010 geborenen C._____. Für ihren Sohn tragen sie die gemein-

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same elterliche Sorge. Seit sich die Eltern im Sommer 2011 trennten, lebt 

C._____ bei der Mutter. Wegen Spannungen unter den Eltern, welche sich nega-

tiv auf das Kind auszuwirken drohten, verfügte die Sozialbehörde der Gemeinde 

D._____ am 7. November 2011 eine vorläufige Regelung der Kontakte C._____s 

zum Vater; zudem errichtete sie eine Beistandschaft für C._____, mit dem Auftrag 

an den Beistand, die Kontakte zu überwachen. Da auch keine einvernehmliche 

Regelung des Unterhalts zustande kam, wurde am 30. Januar 2012 eine weitere 

Beistandschaft zum Regeln dieser Pendenz errichtet. Der Bezirksrat Meilen lehn-

te eine Übertragung der Sorge auf die Mutter alleine am  

17. Dezember 2012 ab. Im Herbst 2013 unternahm die Kindes- und Erwachse-

nenschutzbehörde/KESB Anstrengungen für eine Mediation unter den Eltern.  

Das führte zu Rechtsmittelverfahren, in deren Rahmen das Obergericht sich zu 

Kostenfolgen zu äussern hatte (PQ140037).  

Aktuell streiten sich die Eltern darüber, wo C._____ den Kindergarten besu-

chen soll. Die Mutter favorisiert den privaten Kindergarten "E._____" an ihrem 

Wohnort D._____, wogegen der Vater den öffentlichen D._____ Kindergarten 

vorzieht. Da keine Einigung zustande kam und der Termin der Einschulung be-

vorstand, wies der Präsident der KESB die Eltern mit Verfügung vom 15. August 

2014 vorsorglich an, C._____ am 18. August 2014 im "E._____" einzuschulen. Im 

dagegen geführten Rechtsmittelverfahren wiesen der Bezirksrat am 23. März 

2015, die Kammer am 13. Mai 2015 (PQ150020) die Beschwerden des Vaters ab.  

Aktuell steht der Beginn des zweiten Kindergarten-Jahres an. 

1.2 Bereits am 22. Januar 2015 hatte die KESB gefunden, es gebe kein 

allgemeines Verfahren zum Auflösen von Uneinigkeiten unter Eltern mit gemein-

samer Sorge. Das Bedürfnis nach behördlichem Einschreiten bestehe dort, wo ein 

Kind gefährdet sei. Das hätte im Fall von C._____ dann eintreten können, wenn 

ihn die Eltern etwa wechselweise in den einen und den anderen Kindergarten ge-

schickt hätten. Nachdem der Vater sich nun aber offenbar dem Entscheid unter-

ziehe, bestehe kein Anlass mehr, die streitige Frage zu entscheiden. Die KESB 

wies gestützt auf diese Überlegung die Anträge der Mutter auf Erlass einer  

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Weisung ab und stellte ihr Verfahren ohne einen Entscheid in der Sache ein  

(BR-act. 3/2). 

Gegen den Entscheid der KESB führte der Vater Beschwerde mit den An-

trägen, der Entscheid sei aufzuheben, und die Mutter sei anzuweisen, C._____ 

unverzüglich auf den öffentlichen Kindergarten "umzumelden" und ihn fortan dort 

den Kindergarten besuchen zu lassen.  

Der Bezirksrat entschied am 22. Juni 2015 was folgt (act. 3): 

I. Dispositiv-Ziffer 1 des Entscheids der Kindes- und Erwachsenen-  
schutzbehörde Bezirk Meilen vom 22. Januar 2015 wird aufgehoben  
und durch folgende Fassung ersetzt: 
 
1. Die Eltern B._____ und A._____ werden gestützt auf Art. 307 
Abs. 2 ZGB angewiesen, ihren Sohn C._____, geboren am 
tt.mm.2010, weiterhin im Kindergarten 'E._____' beschulen zu lassen. 
 

II. Dispositiv-Ziffer 2 des angefochtenen Entscheides wird ersatzlos auf-
gehoben. 

 
III. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen und der Entscheid  

der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Bezirk Meilen vom  
22. Januar 2015 bestätigt. 

 
IV. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'000.-- festgesetzt und den Parteien 

je zur Hälfte auferlegt. 
 
V. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 
 
VI./VII.    (Mitteilungen, Rechtsmittel) 
 
Der Entscheid ging dem Vater am 23. Juni 2015 zu.  
 

 2.1 Am 23. Juli 2015 liess der Vater gegen den Entscheid des Bezirksrates 

Beschwerde führen, mit den Anträgen (act. 2): 

 

1. Dispositiv-Ziffer 1 des Dispositivs des vorinstanzlichen Entscheides sei 
aufzuheben und durch folgende Fassung zu ersetzen: 
 
Dispositiv-Ziffer 1 des Entscheids der Kindes- und Erwachsenen-  
schutzbehörde Meilen vom 22. Januar 2015 wird aufgehoben und 
durch folgende Fassung ersetzt: Die Eltern B._____ und A._____ wer-

- 4 - 

den gestützt auf Art. 307 Abs. 2 ZGB angewiesen, ihren Sohn 
C._____, geboren am tt.mm.2010, ab sofort den öffentlichen Kinder-
garten besuchen zu lassen. 

 
2. Die Vollstreckung des Entscheides sei i.S.v. Art. 325 Abs. 2 ZPO i.V.m. 

Art. 450c ZGB aufzuschieben, soweit sie nicht von Gesetzes wegen 
aufgeschoben ist. 

 
3. Ziff. 3 des vorinstanzlichen Dispositivs sei aufzuheben und die Kosten 

des erstinstanzlichen Entscheides seien auf Fr. 1'000.-- zu senken und 
auf die Staatskasse zu nehmen, eventualiter der Kindsmutter aufzuer-
legen und subeventualiter hälftig auf beide Parteien zu verteilen. 

 
4. Die Ziff. 4 und 5 des vorinstanzlichen Entscheides seien dahin gehend 

abzuändern, dass die Entscheidgebühr von Fr. 1'000.-- auf die Staats-
kasse zu nehmen, eventualiter der Kindsmutter aufzuerlegen sei, und 
es sei dem Beschwerdeführer eine angemessene Entschädigung von 
Fr. 3'000.-- je für das erstinstanzliche und für das vorinstanzliche Ver-
fahren durch die Entscheidinstanz, eventualiter durch die Kindsmutter, 
auszurichten. 

 
5. Die Kosten des hiesigen Beschwerdeverfahrens seien auf die Staats-

kasse zu nehmen, eventualiter der Kindsmutter aufzuerlegen, und es 
sei dem Beschwerdeführer eine angemessene Entschädigung von  
Fr. 3'000.-- durch die Entscheidinstanz, eventualiter durch die Kinds-
mutter auszurichten.  
 

 2.2 Die Akten wurden beigezogen. Weitere prozessuale Anordnungen  

wurden nicht getroffen, insbesondere war kein Kostenvorschuss zu erheben  

(§ 60 Abs. 1 EG KESR). 

3.1 Der Kindsvater (zu dieser Wortwahl vgl. act. 3 S. 5 Rz. 5 f.) beanstan-

det die Überlegung des Bezirksrates im Rahmen von dessen Erwägungen zur In-

terventionspflicht der Behörden, dass diese immer dann einschreiten müssten, 

wenn das Wohl des Kindes durch einen Zwist der Eltern gefährdet werde, und 

beim andauernden Konflikt unter den Eltern müsste die Aufhebung der gemein-

samen Sorge ins Auge gefasst werden. Der Kindsvater beharrt darauf, die Koope-

ration werde einzig von der Beschwerdegegnerin verweigert (act. 2 S. 5). 

Vorweg ist klar zu stellen, dass das Obergericht den Erwägungen des Be-

zirksrates zur Interventionspflicht der Behörden vollständig beipflichtet. Es trifft zu, 

dass es kein allgemeines behördliches oder gerichtliches Verfahren gibt, wie 

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Zwistigkeiten unter gemeinsam sorgepflichtigen Eltern aufzulösen sind. Alltägliche 

Fragen, wie etwa, ob man etwas Bestimmtes unbedingt oder gerade gar nicht es-

sen soll, tangieren in aller Regel das Wohl des Kindes nicht ‒ es wird dann diese 

Dinge (nicht) essen, je nachdem bei welchem Elternteil es sich gerade befindet. 

Die Interventionsschwelle ist dort erreicht, wo Massnahmen des einen Elternteils 

das Kind direkt gefährden, oder wo der Zwist der Eltern ein Patt entstehen lässt 

mit der Folge, dass der Nicht-Entscheid eine Gefährdung zur Folge hat. Das ist 

exemplarisch der Fall beim obligatorischen Schulbesuch. Der Bezirksrat hat so-

dann zutreffend erwogen, dass sich die KESB nicht damit begnügen durfte, eine 

vorsorgliche Anordnung zu treffen. Dass sich der Kindsvater dieser Massnahme 

unterzog, liess den Anspruch beider Eltern auf einen Entscheid in der Sache nicht 

entfallen. Diese Erwägungen stellt die Beschwerde nicht in Frage. 

Die Beanstandung der Bemerkung des Bezirksrates zur möglichen Aufhe-

bung der gemeinsamen Sorge wird nicht in einen formellen Antrag umgesetzt. 

Blosse Erwägungen sind aber nicht anfechtbar, so weit sie nicht zum Verständnis 

des Dispositivs nötig sind. Auf diesen Punkt ist daher nicht einzutreten. Lediglich 

der Vollständigkeit halber sei aber doch der Irrtum richtig gestellt, dass die Rege-

lung von Sorge und Obhut gleichsam dem Belohnen von Wohlverhalten resp. 

dem Bestrafen von Fehlverhalten der Eltern diene. Massgebend ist, wo das Ver-

halten der Eltern nicht das Kindeswohl tangiert, vielmehr einzig das Interesse des 

Kindes. 

3.2 In der Sache kritisiert der Kindsvater die Wahl des Kindergartens.  

Die Kammer hat sich, wenn auch nur mit summarischer Kognition, bereits im 

vorstehend zitierten Entscheid vom 13. Mai 2015 zu dieser Sache geäussert. Es 

ist richtig, dass sie eine gewisse Präferenz für die öffentliche Schule erkennen 

liess, und es ist auch richtig, dass nicht die Bequemlichkeit der Eltern, sondern 

das richtig verstandene Interesse des Kindes die Wahl der Institution bestimmen 

soll. Schon damals fiel die Abwägung für die Zeit der Vor-Schule allerdings zu 

Gunsten des privaten Kindergartens aus, welchen C._____ seit einiger Zeit be-

reits besucht. Der Bezirksrat ist im Rahmen des angefochtenen Entscheides mit 

einer ausführlichen und überzeugenden Begründung zum Schluss gekommen, 

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daran solle zur Zeit nichts geändert werden (act. 3 E. 5 S. 12 ff.). Er hat sich mit 

den massgebenden Umständen sorgfältig auseinander gesetzt und das Für und 

Wider pflichtgemäss abgewogen. Dass er "offensichtlich nach Argumenten such-

te", um die "wahren Beweggründe für den Entscheid, nämlich die Voranstellung 

der Interessen der Kindsmutter vor diejenigen des Kindes, nicht offenlegen zu 

müssen" (act. 3 S. 6 f., Rz. 14), kann das Obergericht nicht erkennen. Die Kam-

mer pflichtet dem Entscheid des Bezirksrates vielmehr bei, und es kann zum 

Vermeiden von Wiederholungen zunächst grundsätzlich darauf verwiesen wer-

den.  

Der Kindsvater hält den Erwägungen des Bezirksrates ein Zweifaches ent-

gegen: er bestreitet die organisatorischen Vorteile der privaten Institution, und er 

hält der Beschwerdegegnerin vor, sie nehme seine Angebote zur Betreuung von 

C._____ nicht ausreichend an ‒ abgesehen davon, dass sie die Inanspruchnah-

me der Betreuung durch das "E._____" in Randzeiten nicht nachgewiesen habe, 

wäre das gar nicht nötig, wenn sie seine Angebote zur Betreuung annähme. 

Ob die Erwägungen des Bezirksrates "an den Haaren herbeigezogen" sind, 

wie der Kindsvater meint, braucht nicht vertieft zu werden. Es kommt darauf an, 

ob sie stichhaltig sind, und weitere Qualifikationen sind entbehrlich. Die Be-

schwerdegegnerin ist berufstätig ‒ das war die Basis aller bisherigen Entschei-

dungen, wurde bisher nie (und wird auch heute nicht) bestritten und bedarf daher 

keiner beweismässigen Klärung. Die Betreuung eines kleinen Kindes ist damit 

nicht leicht zu vereinbaren. Die üblichen Kindergarten- und Schulzeiten beruhen 

immer noch auf dem herkömmlichen Modell, in welchem sich ein Elternteil (fast 

immer die Mutter) vollzeitlich der Familie widmet, die Kinder zu verschiedenen 

Zeiten verabschieden, zu verschiedenen Zeiten wieder empfangen kann, mit 

ihnen das Mittagessen einnimmt und am Nachmittag anwesend ist, wenn die Kin-

der aus der Schule heim kommen. Zwar hat auch die öffentliche Schule unter 

dem Druck der gewandelten sozialen Realitäten Betreuungsangebote eingerich-

tet, aber diese bedeuten in aller Regel einen Wechsel des Umfeldes während des 

Tages: vor und nach der Schule sowie über Mittag wird das Kind anders betreut 

als während der Schule. Die Beschwerdegegnerin legte im Verfahren des Be-

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zirksrates dar, wie das aussähe: die reine Kindergartenzeit im Kindergarten 

F._____ betrage im ersten (für C._____ jetzt abgeschlossenen) Jahr 3 Stunden 

und 20 Minuten, im zweiten (bevorstehenden) Jahr zusätzlich zwei Nachmittage à  

2 Stunden und 20 Minuten. Zuerst würde C._____ im Haus G._____ (im Dorfzent-

rum D._____) betreut, bis er um 08.30 Uhr mit einem Bus in den Kindergarten 

F._____ gefahren würde. Nach dem Kindergarten, um 11.50 Uhr, führe er zurück 

ins "G._____", das ihn bis 18.30 betreuen würde. Anschliessend müsste er (sinn-

gemäss offenbar gemeint: bis zur Rückkehr seiner Mutter) noch von einer weite-

ren Person abgeholt und nach Hause gebracht werden. Ein weiteres Problem 

stelle sich, weil in den Schulferien die Betreuung der Kinder nur abwechslungs-

weise im "G._____" oder im D._____ angeboten werde. Dem gegenüber biete 

das "E._____" Betreuung und Unterricht von 7 bis 19 Uhr (BR-act. 13. Das wurde 

in der Folge nicht bestritten, ist was die öffentliche Schule angeht notorisch und 

entspricht hinsichtlich der privaten Institution deren Internet-Auftritt). Die Be-

schwerde legt Wert darauf, auch im "E._____" werde C._____ nicht von einer 

Person betreut ‒ das widerspräche gesetzlichen Bestimmungen (act. 2 S. 10). 

Der Einwand dürfte auf einem Missverständnis beruhen: der Bezirksrat schrieb, 

C._____ werde im "E._____" den ganzen Tag über von den gleichen Personen 

betreut (E. 5.3, S. 14, Hervorhebung beigefügt), und das ist offenkundig richtig. 

Der Bezirksrat hat zutreffend gefunden, dieser Umstand sei jedenfalls zur Zeit ein 

wesentlicher Pluspunkt aus der Sicht des immer noch kleinen C._____. Damit 

wird keinesfalls die öffentliche Schule abgewertet (wie man die Beschwerdegeg-

nerin [miss-] verstehen könnte, wenn sie besonders darauf hinweist, C._____ 

werde im "E._____" professionell, liebevoll und altersgerecht betreut [BR-act. 13 

S. 8 unten]: das trifft gewiss nicht weniger für den öffentlichen Kindergarten zu), 

aber es ist ein valables und wichtiges Argument für den Entscheid. Der Mutter 

vorzuwerfen, es gehe ihr um ihre eigenen Interessen, wäre dann richtig, wenn ihr 

die Berufstätigkeit an sich vorgeworfen werden müsste. Das geht aber nicht an, 

abgesehen davon, dass sich der Kindsvater in diesem Punkt widerspricht, argu-

mentiert er doch an anderer Stelle ausdrücklich damit, dass der Besuch des priva-

ten Kindergartens die Unterhaltskosten (gemeint offenbar: seine Verpflichtung) "in 

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die Höhe treibe" ‒ wogegen die Berufstätigkeit beider Eltern die Unterhaltspflicht 

des nicht hauptsächlich Betreuenden reduziert.  

Ausführlich beschäftigt sich die Beschwerde damit, wie oft C._____ durch  

das "E._____" ausserhalb der üblichen Öffnungszeiten betreut wird (act. 3  

S. 7 ff.). Dabei werden offenbar zwei Dinge vermengt: das "E._____" bietet werk-

tags eine Betreuung von sieben Uhr morgens bis sieben Uhr abends an, und dar-

über hinaus einen Babysitterdienst sowie einen "late night service" bis 21 Uhr. Die 

auf die ordentlichen Schulzeiten bezogene Vor- und Nachbetreuung ist davon zu 

unterscheiden. Der Kindsvater bemängelt, dass die Beschwerdegegnerin beson-

dere zusätzliche Betreuung nicht aus beruflichen Gründen, sondern zu ihrem per-

sönlichen Vergnügen in Anspruch genommen habe und nehme, und er ist beson-

ders ungehalten darüber, dass er immer wieder seine Hilfe angeboten habe und 

das ausgeschlagen worden sei (act. 3 S. 7 ff., BR-act. 14/3). 

Im Zusammenhang mit der Wahl des Kindergartens steht die Betreuung 

tagsüber an Werktagen im Vordergrund. Der Kindsvater macht nicht geltend, er 

könne und wolle diese Betreuung übernehmen. Wie weit die festgelegten Kontak-

te zwischen ihm und C._____ ausgedehnt werden können und sollen, ist nicht 

Gegenstand des aktuellen Verfahrens. Angesichts des bekannt schwierigen Ver-

hältnisses unter den Eltern wäre es nicht zielführend, sich auf konstruktive Ab-

sprachen im Einzelfall zu verlassen ‒ was keinesfalls heisst, dass es nicht wün-

schenswert wäre, solche Absprachen wären möglich.  

Der Bezirksrat hat ferner erwogen, (auch) die Kontinuität der aktuellen Be-

treuung sei für C._____ ein Vorteil. Es sei ihm offenbar im "E._____" wohl, und es 

sei in seinem Interesse, wenn er bis zum Eintritt in die Primarschule ‒ wenn oh-

nehin ein gewisser Wechsel auch der Kameraden anstehe ‒ weiterhin dorthin ge-

hen könne. Das wird nicht entkräftet durch die Bemerkung des Kindsvaters, wenn 

C._____ heute schon den öffentlichen Kindergarten besuchte, würde er dann 

beim Wechsel in die Primarschule jedenfalls einen Teil der Kameraden behalten 

können. Das letztere trifft vermutlich zu, ändert aber nichts daran, dass die Über-

legung des Bezirksrates ebenfalls richtig ist. Je älter C._____ wird, und je mehr 

ihm der Umgang mit anderen Kindern vertraut wird (was unter anderem Ziel des 

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Kindergartens ist), desto eher wird er mit dem Wechsel des Umfeldes zurecht 

kommen ‒ was für diesen Wechsel erst in einem Jahr spricht. 

Dass der Weg zum "E._____" weiter ist als der zum F._____ Kindergarten, 

wurde im Verfahren der vorsorglichen Massnahmen diskutiert (Urteil vom  

13. Mai 2015, S. 8), es kann darauf verwiesen werden. Der Punkt wird ab Eintritt 

in die Primarschule grösseres Gewicht haben als noch während der Kindergar-

tenzeit. Dass das "E._____" wegen seiner Lage eine besondere Gefahr für die 

Kinder und damit für C._____ darstelle, hat der Kindsvater schon im Massnahme-

verfahren geltend gemacht. Damals wie heute ist die Nähe der stark befahrenen 

Seestrasse nicht zu bagatellisieren, aber nicht entscheidend. Es werden in der 

Beschwerde weder konkrete Gefährdungs-Situationen geltend gemacht noch Ver-

letzungen der Aufsichtspflicht durch die Betreuungspersonen. Dass das verblei-

bende Restrisiko an der Seestrasse etwas grösser ist als an der Sackgasse in 

F._____, hebt die Vorteile der bisherigen Lösung nicht auf. 

Alles in allem ist dem Bezirksrat auch in Würdigung der Einwendungen des 

Kindsvaters beizupflichten, dass C._____ für das zweite Jahr den Kindergarten im 

"E._____" besuchen soll, nachdem sich seine Eltern nicht auf eine Institution eini-

gen konnten. Beide werden zu gegebener Zeit, wenn sich wieder ein Zwist erge-

ben sollte, daran zu erinnern sein, dass C._____ nach ihren Ausführungen in die-

sem Verfahren dann die öffentliche Primarschule besuchen soll. Wenn er graduell 

älter und auch selbständiger ist, wie das bei einem Primarschüler erwartet werden 

darf, wird die soziale Einbettung im Wohnquartier mit in der Nähe wohnenden 

Kameraden ein grösseres Gewicht erhalten und (so weit es heute absehbar ist) 

gewisse allfällige Schwierigkeiten oder Nachteile der Betreuung vor und nach der 

Schule überwiegen. 

3.3  Die Beschwerde hatte nach Art. 450c ZGB aufschiebende Wirkung. 

Wie der Bezirksrat zutreffend erwogen hat, spielt das hier keine Rolle, wo bis zum 

Ende des Verfahrens die vorsorgliche Anordnung gilt, dass C._____ den Kinder-

garten "E._____" besuchen soll (act. 3 E. 8 S. 20). Wie im bezirksrätlichen Ver-

fahren ist der diesbezügliche Beschwerde-Antrag unnötig, es ist darauf nicht ein-

zutreten. Anders wäre es, wenn der Antrag für eine vorsorgliche Massnahme ge-

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stellt worden wäre etwa des Inhalts, dass C._____ sofort und vor dem Entscheid 

in der Sache schon den F._____ Kindergarten besuchen solle. Das ist aber nicht 

verlangt. 

3.4 Die Kosten der KESB von Fr. 2'300.-- halten sich nach den Erwägun-

gen des Bezirksrates im gesetzlichen Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 10'000.--, 

ausnahmsweise bis Fr. 20'000.--, weil das Verfahren relativ aufwändig war. Das 

trifft zu, und wie viele Stellungnahmen von den Beteiligten eingeholt werden, liegt 

im weiten Ermessen der Behörde. Dass diese das Verfahren unnötig verzögert 

und kompliziert habe, wie die Beschwerde ohne weitere Spezifizierung behauptet, 

lässt sich den Akten nicht entnehmen (und dass der Kindsvater für das Verfahren 

der KESB eine Parteientschädigung von Fr. 3'000.-- verlangt, spricht auch nicht 

für ein besonders einfaches Verfahren; wenn seine Stellungnahmen überflüssig 

waren, wie er offenbar meint, hätte er darauf verzichten können). Eine Herabset-

zung der Gebühr ist nicht angezeigt. Anlass, die Kosten auf die Staatskasse zu 

nehmen, besteht offenkundig nicht: das ganze Verfahren wurde wegen der be-

merkenswerten Un-Kooperation der Eltern notwendig, und die Kosten wären nicht 

geringer ausgefallen, wenn die KESB selber den Entscheid über den von C._____ 

zu besuchenden Kindergarten gefällt hätte. Die hälftige Kostenauflage an die El-

tern war vor Bezirksrat nicht angefochten (BR-act. 1 S. 2 und S. 18 f.) und kann 

daher vor Obergericht nicht mehr Thema sein. Nachdem der Kindsvater in der 

Sache unterliegt, käme wenn schon eher eine Kostenauflage an ihn allein in Fra-

ge. Es war aber durchaus richtig und entspricht der Praxis des Obergerichts, die 

Kosten den uneinigen Eltern je zur Hälfte aufzuerlegen ‒ in der Annahme, sie hät-

ten ihre Standpunkte im Verfahren nicht vertreten, um eigenen Nutzen daraus zu 

ziehen (wie das im Zivilprozess üblich und legitim ist), sondern im Interesse des 

aus ihrer Sicht dem Kind Zuträglichen.  

 Die Kosten seines Verfahrens hat der Bezirksrat auf Fr. 1'000.-- festgesetzt 

und den Eltern je zur Hälfte auferlegt. Damit wurden nicht die Kosten für das Um-

stossen des erstinstanzlichen Entscheides "unter den Teppich gekehrt" (act. 3  

S. 16 f.), sondern es wurde zutreffend der Situation Rechnung getragen, dass 

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zwar das Nichteintreten der KESB aufgehoben, dann aber in der Sache entgegen 

dem Antrag des Kindsvaters entschieden wurde.  

Entgegen der Auffassung in der Beschwerde liegt sodann kein Fall vor, in 

dem der Behörde materiell Parteistellung zukäme: materiell geht es nach wie um 

den Zwist der Eltern, die sich trotz gemeinsamer Sorge nicht zu einem gemein-

samen Vorgehen bei der Einschulung ihres Kindes durchringen konnten. Eine 

Parteientschädigung aus der Staatskasse fällt ausser Betracht. 

4. Die Kosten des obergerichtlichen Beschwerdeverfahrens gehen aus-

gangsgemäss zu Lasten des Beschwerdeführers (die Beschwerdegegnerin wurde 

nicht zur Beschwerdeantwort aufgefordert, hat dementsprechend keine Anträge 

gestellt und kann daher nicht mit Kosten belastet werden). Eine Parteientschädi-

gung entfällt. 

Es wird erkannt:  

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, so weit darauf eingetreten wird. 

2. Die Entscheidgebühr für das Verfahren des Obergerichts wird auf  

Fr. 1'500.-- festgesetzt und dem Beschwerdeführer auferlegt. 

3. Parteientschädigungen für das Verfahren des Obergerichts werden nicht zu-

gesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien (an die Beschwerdegegnerin unter 

Beilage eines Doppels der Beschwerdeschrift act. 2), an die Kindes- und 

Erwachsenenschutzbehörde Meilen, die Direktion der Justiz und des Innern 

(Gemeindeamt des Kantons Zürich) sowie an den Bezirksrat Meilen, je ge-

gen Empfangsschein. 

Die Akten gehen nach Ablauf der Frist für den Weiterzug an das Bundesge-

richt an den Bezirksrat zurück. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

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1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. K. Würsch 
 
 
versandt am: 

	Urteil vom 4. August 2015
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, so weit darauf eingetreten wird.
	2. Die Entscheidgebühr für das Verfahren des Obergerichts wird auf  Fr. 1'500.-- festgesetzt und dem Beschwerdeführer auferlegt.
	3. Parteientschädigungen für das Verfahren des Obergerichts werden nicht zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien (an die Beschwerdegegnerin unter Beilage eines Doppels der Beschwerdeschrift act. 2), an die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Meilen, die Direktion der Justiz und des Innern (Gemeindeamt des Kantons Züric...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...