# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2fbeb512-406c-5b43-9a48-881e0d2cb98d
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-12-05
**Language:** de
**Title:** Zürich Handelsgericht 05.12.2017 HE170167
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_HG_001_HE170167_2017-12-05.pdf

## Full Text

Handelsgericht des Kantons Zürich 
Einzelgericht    
 
 

Geschäfts-Nr.: HE170167-O U1/pz 

 

 

Mitwirkend: der Oberrichter Dr. Johann Zürcher sowie der Gerichtsschreiber   

 Jan Busslinger 

 

Verfügung vom 5. Dezember 2017 

 

in Sachen 

 

Handelsregisteramt des Kantons Zürich,  
Kläger 

 

gegen 

 

A._____ AG,  
Beklagte 

 

betreffend Organisationsmangel 
 

- 2 - 

Rechtsbegehren: 
(act. 1) 

"Infolge Mängeln in der gesetzlich zwingend vorgeschriebenen Organi-
sation der Gesuchsgegnerin seien die erforderlichen Massnahmen zu 
ergreifen; dies unter Kosten- und Entschädigungsfolge." 
 

Der Einzelrichter zieht in Erwägung: 

1. Am 18. Mai 2017 ging die Klage ein (act. 1). In jenem Zeitpunkt fehlte der 

Beklagten eine Regelung betreffend Verwaltungsrat (act. 2/1). Gegen die säumige 

Beklagte erging am 11. Juli 2017 das Urteil (act. 6).  

2. Am 6. November 2017 wurde ein Gesuch der Beklagten betreffen Wie-

derherstellung der Frist zur Mangelbehebung gutgeheissen und das Urteil vom 

11. Juli 2017 aufgehoben (act. 17). Am 7. November 2017 wurde der Mangel be-

hoben (act. 20).  

3. Nach der Mangelbehebung kann das vorliegende Verfahren zufolge Ge-

genstandslosigkeit abgeschrieben werden (Art. 242 ZPO). 

4. Die Prozesskosten sind nach Ermessen zu verteilen (Art. 107 Abs. 1 lit. e 

ZPO). Die Beklagte hat die Ursache für die Einleitung des Verfahrens gesetzt. 

Deshalb sind ihr die Gerichtskosten aufzuerlegen und hat sie dem Kläger eine 

Umtriebsentschädigung zu zahlen (Art. 95 Abs. 3 lit. c ZPO). Der Streitwert be-

trägt – wie schon früher mitgeteilt – über CHF 30'000.00. 

Der Einzelrichter verfügt: 

1. Das Verfahren wird zufolge Gegenstandslosigkeit abgeschrieben. 

2. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf CHF 2'200.00. 

3. Die Kosten werden der Beklagten auferlegt. 

- 3 - 

4. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger eine Umtriebsentschädigung von 

CHF 300.00 zu bezahlen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, je gegen Empfangsbestätigung. 

6. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb 

von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 

113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 und 

90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

 
Zürich, 5. Dezember 2017 

 
Handelsgericht des Kantons Zürich 

Einzelgericht 
 

Gerichtsschreiber: 
 
 
 

Jan Busslinger 
 

 
 
 
 

	Verfügung vom 5. Dezember 2017
	
	Rechtsbegehren: (act. 1)
	Der Einzelrichter zieht in Erwägung:
	Der Einzelrichter verfügt:
	1. Das Verfahren wird zufolge Gegenstandslosigkeit abgeschrieben.
	2. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf CHF 2'200.00.
	3. Die Kosten werden der Beklagten auferlegt.
	4. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger eine Umtriebsentschädigung von CHF 300.00 zu bezahlen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, je gegen Empfangsbestätigung.
	6. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff...