# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7eda7484-03ae-5c93-817c-4a89dce25417
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-02-22
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 22.02.2016 SB150482
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB150482_2016-02-22.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    

 

 
 

Geschäfts-Nr. SB150482-O/U/jv 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. S. Volken, Präsident, Oberrichterin 

lic. iur. L. Chitvanni und Oberrichter lic. iur. Ch. Prinz sowie  

die Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Bärtsch 

 
Urteil vom 22. Februar 2016 

 

in Sachen 

 
A._____,  

 

Beschuldigter und Berufungskläger 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,  

 

 

gegen 

 
Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich,  

vertreten durch Staatsanwalt lic. iur. J. Burkhalter,  

 

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend 

fahrlässige grobe Verletzung der Verkehrsregeln etc. 
 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Pfäffikon, Einzelgericht,  

vom 10. September 2015 (GG150006) 

-   2   - 

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich vom 20. Mai 2015 

ist diesem Urteil beigeheftet (Urk. 20). 

Urteil der Vorinstanz: 
(Urk. 46) 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig  

− der fahrlässigen groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 

SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG; 

− der vorsätzlichen Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit 

(Motorfahrzeugführer) im Sinne von Art. 91a Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 55 SVG; 

− des vorsätzlichen pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 1 

i.V.m. Art. 51 Abs. 3 SVG. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 140 Tagessätzen zu Fr. 80.– und ei-

ner Busse von Fr. 500.–. 

3. Die Geldstrafe wird vollzogen. 

4. Die Busse ist zu bezahlen. 

Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatz-

freiheitsstrafe von 5 Tagen. 

5. Auf den Widerruf des bedingten Vollzugs bezüglich der mit Strafbefehl der Staatsanwalt-

schaft See/Oberland vom 12. November 2013 ausgefällten Geldstrafe von 25 Tagessätzen 

zu Fr. 100.– wird verzichtet. 

6. Die Entscheidgebühr (Pauschalgebühr) wird angesetzt auf: 

Fr. 2'400.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 1'800.–   Gebühr für die Führung der Strafuntersuchung, 

Fr. 492.15   Auslagen der Strafuntersuchung (Gutachten), 

Fr. 40.–   Kosten der Kantonspolizei, 

Fr.  7'900.55 
  Kosten der amtlichen Verteidigung (inkl. Barauslagen und MwSt.). 

Wird auf eine schriftliche Begründung des Urteils verzichtet, ermässigt sich die Entscheid-

gebühr auf zwei Drittel. 

-   3   - 

7. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausgenommen diejenigen 

der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. 

Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen; vorbehal-

ten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO. 

8. (Mitteilungen) 

9. (Rechtsmittel) 

10.  (Rechtsmittel) 

 

Berufungsanträge: 
(Prot. II S. 4 f.) 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten: 

 (Urk 66) 

1. Der Beschuldigte A._____ sei von den folgenden Anklagevorwürfen frei zu 

sprechen:  

- der fahrlässigen groben Verletzung der Verkehrsregeln 

im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG i.Vrb. mit Art. 31 Abs. 1 SVG; 

- der vorsätzlichen Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der 

Fahrunfähigkeit  

im Sinne von Art. 91a Abs. 1 SVG i.Vrb. mit Art. 55 SVG sowie 

- des vorsätzlichen pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall 

im Sinne von Art. 92 Abs. 1 SVG i.Vrb. mit Art. 51 Abs. 1 und 3 

SVG; 

 dagegen sei er schuldig zu sprechen 

- der Verletzung der Verkehrsregeln 

im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG i.Vrb. mit Art. 31 Abs. 1 SVG; 

-   4   - 

2. Der Beschuldigte sei mit einer Busse von CHF 300.00 zu bestrafen; die Er-

satzfreiheitsstrafe sei auf 3 Tage anzusetzen. 

3. Auf den Widerrufsantrag der STA betreffend den Strafbefehl der STA 

See/Oberland vom 12.11.2013 sei nicht einzutreten. 

4. Die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens seien im Ausmasse von 

CHF 300.00 dem Beschuldigten aufzuerlegen, im darüber hinaus gehenden 

Betrag – auch hinsichtlich des Berufungsverfahrens – auf die Staatskasse 

zu nehmen; die Kosten der amtlichen Verteidigung seien definitiv auf die 

Staatskasse zu nehmen.  

Dem Beschuldigten sei eine Entschädigung in Höhe von CHF 592.40 zuzu-

sprechen. 

b) Der Staatsanwaltschaft: 

(schriftlich, Urk. 54) 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils 

 
 
 

Erwägungen: 

I. Verfahrensgang und Prozessuales 

1. Verfahrensgang 

1.1. Mit eingangs erwähntem Urteil sprach die Vorinstanz den Beschuldigten 

der fahrlässigen groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 

Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG, der vorsätzlichen Vereitelung von Mass-

nahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit im Sinne von Art. 91a Abs. 1 SVG 

i.V.m. Art. 55 SVG und des vorsätzlichen pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im 

Sinne von Art. 92 Abs. 1 i.V.m. Art. 51 Abs. 3 SVG schuldig. Das Gericht bestrafte 

den Beschuldigten mit einer Geldstrafe von 140 Tagessätzen zu Fr. 80.-- und ei-

ner Busse von Fr. 500.--. Der Vollzug der Geldstrafe wurde nicht aufgeschoben, 

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indessen wurde auf den Widerruf des bedingt angeordneten Vollzug der mit 

Strafbefehl vom 12. November 2013 der Staatsanwaltschaft See / Oberland aus-

gefällten Geldstrafe von 25 Tagessätzen zu Fr. 100.-- verzichtet (Urk. 48). 

1.2. Gegen dieses Urteil meldete der Beschuldigte im Anschluss an die Haupt-

verhandlung vor Vorinstanz Berufung an (Prot. I S. 10). Mit Eingabe vom 

1. Dezember 2015 liess der Beschuldigte fristgerecht die Berufungsverklärung 

einreichen (Urk. 50). Die Staatsanwaltschaft verzichtete auf das Erheben einer 

Berufung oder Anschlussberufung und beantragte die Bestätigung des vorinstanz-

lichen Urteils. Gleichzeitig teilte sie den Verzicht auf die Teilnahme am weiteren 

Verfahren mit (Urk. 54). 

1.3. Die Berufungsverhandlung fand am 22. Februar 2016 statt (Prot. II S. 4 ff.). 

2. Umfang der Berufung 

2.1. Der Beschuldigte ficht mit seiner Berufung sämtliche Schuldsprüche des 

vorinstanzlichen Urteils an und verlangt stattdessen, er sei wegen einfacher Ver-

letzung der Verkehrsregeln i.S. von Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG 

zu verurteilen. Weiter ficht der Beschuldigte die von der Vorinstanz festgesetzte 

Bussenhöhe an. Ebenfalls angefochten ist die Kostenauflage, wozu der Beschul-

digte den Antrag stellt, er habe lediglich Fr. 300.-- der Verfahrenskosten zu über-

nehmen, die übrigen Kosten seien auf die Staatskasse zu nehmen. Schliesslich 

verlangt der Beschuldigte für das erstinstanzliche Verfahren eine Entschädigung 

für anwaltliche Verteidigung in der Höhe von Fr. 592.40 (Urk. 50 S. 2; Urk. 66 

S. 1 f.). 

2.2. Bei dieser Ausgangslage sind die Dispositiv-Ziffern 1 bis 4 und 7 des vor-

instanzlichen Urteils angefochten und im Berufungsverfahren zu überprüfen 

(Art. 404 Abs. 1 StPO; vgl. auch Prot. II S. 6). Hingegen sind der Verzicht auf den 

Widerruf (Dispositiv-Ziff. 5) sowie die Kostenfestsetzung des vorinstanzlichen Ur-

teils (Dispositiv-Ziff. 6) nicht angefochten und somit in Rechtskraft erwachsen, 

was vorab festzustellen ist (Art. 402 i.V.m. Art. 437 StPO). 

-   6   - 

2.3. Das Strafverfahren wurde gegen den Beschuldigten zu Beginn der Unter-

suchung – in Ergänzung zu den bestehenden Anklagepunkten – auch wegen 

Lenkens eines Motorfahrzeugs in fahrunfähigem Zustand geführt. Mit Verfügung 

vom 20. Mai 2015 stellte die Staatsanwaltschaft jedoch das Verfahren betreffend 

diesen Tatbestand mangels genügender Beweise ein (Urk. 18). 

 

II.  Sachverhalt und rechtliche Würdigung 

1. Nichtbeherrschen des Fahrzeugs / Anklage Ziffer 1 

1.1. Sachverhalt  

Bezüglich Ziffer 1 der Anklageschrift hat der Beschuldigte sowohl in der Unter-

suchung als auch anlässlich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung sowie in der 

Berufungsverhandlung anerkannt, dass er am 16. September 2014 auf der Fahrt 

vom Strandbad ... nach Hause die Beherrschung über sein Fahrzeug verlor, mit 

diesem über die linke Strassenseite fahrend von der Strasse abkam und in dem 

neben der Strasse verlaufenden Bach zum Stillstand kam (Urk. 4 S. 4, Urk. 5 S. 4, 

Urk. 39 S. 12, Urk. 65 S. 3 f.). Zum Grund des Verlusts der Beherrschung über 

das Fahrzeug führt die Anklageschrift aus, dies sei aus pflichtwidriger Unvorsich-

tigkeit des Beschuldigten – er habe seine Aufmerksamkeit nicht auf die enge 

Strasse und auf allfällige andere Verkehrsteilnehmer gerichtet gehabt, zudem ha-

be er zu jenem Zeitpunkt unter dem Einfluss von Alkohol gestanden – geschehen. 

Letzteres ist bereits gestützt auf die eigenen Angaben des Beschuldigten erstellt, 

wonach er vor Antritt der Fahrt 1.5 Liter Bier getrunken habe (Urk. 5 S. 4). Damit 

stand der Beschuldigte zum Zeitpunkt seiner Nach-Hause-Fahrt am 

16. September 2014 unter Alkoholeinfluss gemäss der Definition des Strassen-

verkehrsrechts (Art. 31 Abs. 2ter SVG i.V.m. Art. 2a Abs. 2 VRV). Zum Grund des 

Nichtbeherrschens des Fahrzeugs konnte weder der Beschuldigte noch seine ihn 

damals auf der Unfallfahrt begleitende Lebenspartnerin Angaben machen (Urk. 5 

S. 3-4, Urk. 38 S. 8, Urk. 8/2 S. 3, Urk. 65 S. 3). Nachdem der Beschuldigte in-

dessen ausführte, das Fahrzeug sei technisch in einwandfreiem Zustand gewe-

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sen und Dritte seien nicht in den Unfall involviert gewesen (vgl. Urk. 4 S. 2 u. 4), 

steht zumindest fest, dass der Grund für den Unfall beim Beschuldigten als Fahr-

zeuglenker liegen muss. Zudem liegt es auf der Hand, dass eine pflichtwidrige 

Unvorsichtigkeit vorgelegen haben muss, andernfalls das Fahrzeug nicht von der 

Strasse abgekommen wäre. Indessen kann nicht erstellt werden, was der Grund 

für die pflichtwidrige Unvorsichtigkeit war. Ob letztlich die mangelnde Auf-

merksamkeit den Fahrvorgang als solchen, mitunter die Bedienung des Fahr-

zeugs, betraf oder der Beschuldigte wie in der Anklageschrift aufgeführt die 

Strassensituation ungenügend beobachtete oder sich der Alkoholkonsum auf die 

Fahrtüchtigkeit des Beschuldigten negativ auswirkte, ist im konkreten Fall – dies 

in Übereinstimmung mit der Verteidigung (vgl. Urk. 66 S. 6) – nicht eruierbar. 

Demzufolge kann die Anklageschrift übereinstimmend mit der Vorinstanz – mit 

der Einschränkung, dass nicht festgestellt werden kann, was zur Nicht-

beherrschung des Fahrzeugs führte – als erstellt gelten. 

1.2. Rechtliches  

1.2.1. Wer Verkehrsregeln des Strassenverkehrsgesetzes oder der entsprechen-

den Vollziehungsvorschriften des Bundesrates verletzt, wird mit Busse bestraft 

(Art. 90 Abs. 1 SVG). Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe wird 

bestraft, wer durch grobe Verletzung der Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr 

für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 90 Abs. 2 SVG). Der 

objektive Tatbestand ist nach der Rechtsprechung erfüllt, wenn der Täter eine 

wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und dabei die 

Verkehrssicherheit ernstlich gefährdet. Dabei ist eine ernstliche Gefahr für die Si-

cherheit anderer nicht erst bei einer konkreten, sondern bereits bei einer erhöhten 

abstrakten Gefährdung gegeben. Ob eine konkrete, eine erhöhte abstrakte oder 

lediglich eine abstrakte Gefahr geschaffen wird, hängt von der Situation ab, in 

welcher die Verkehrsregelverletzung begangen wird. Wesentliches Kriterium für 

die Annahme einer erhöhten abstrakten Gefahr ist die Nähe der Verwirklichung 

dieser Gefahr. Die allgemeine Möglichkeit der Verwirklichung einer Gefahr be-

gründet somit nur dann eine grobe Verkehrsregelverletzung, wenn in Anbetracht 

der Umstände der Eintritt einer konkreten Gefährdung oder gar einer Verletzung 

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nahe liegt. Subjektiv erfordert der Tatbestand von Art. 90 Abs. 2 SVG nach der 

Rechtsprechung ein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend verkehrswidriges 

Verhalten, d.h. ein schweres Verschulden, bei fahrlässigem Handeln mindestens 

grobe Fahrlässigkeit (BGE 131 IV 133 E. 3.2.). 

1.2.2. Gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG muss ein Fahrzeugführer sein Fahrzeug stän-

dig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Das 

Mass der Aufmerksamkeit, das vom Fahrzeuglenker verlangt wird, beurteilt sich 

nach den gesamten Umständen, namentlich der Verkehrsdichte, der örtlichen 

Verhältnissen, der Zeit, der Sicht und den voraussehbaren Gefahrenquellen 

(BGE 137 IV 290 E. 3.6.). Die Voraussetzungen für die Beherrschung des Fahr-

zeugs sind neben dessen Betriebssicherheit die Fahrfähigkeit des Führers, die 

Aufmerksamkeit im Verkehr und das Fehlen von Faktoren (Mitfahrer, Ladung, 

etc.), die den Führer beim Erfüllen seiner Pflichten behindern oder stören (Giger, 

SVG-Kommentar, 8. Auflage, Zürich 2014, Art. 31 N 4). 

1.2.3. Die Vorinstanz qualifizierte in ihrer rechtlichen Würdigung den gemäss An-

klage erstellten Verlust der Beherrschung über das Fahrzeug durch den Beschul-

digten, entsprechend dem Antrag der Staatsanwaltschaft, als grobe Verletzung 

der Verkehrsregeln (Urk. 48 S. 21 ff.). Dagegen anerkennt die Verteidigung ledig-

lich das Vorliegen einer einfachen Verletzung der Verkehrsregeln (Urk. 50, 

Urk. 66 S. 6 ff.). So rügt der amtliche Verteidiger, die Gründe für das Nicht-

beherrschen des Fahrzeuges seien nicht bekannt. Die Vorinstanz beantworte die 

Frage nicht, welche Vorsicht der Beschuldigte nicht beachtet habe und ob es bei 

Beachtung der gehörigen Sorgfalt auch nicht zu diesem Selbstunfall gekommen 

wäre. Ein schweres Verschulden und damit eine Rücksichtslosigkeit lasse sich ei-

nem Verkehrsteilnehmer im Zusammenhang mit dem Vorwurf, er sei aus unge-

klärten Gründen von der Strasse abgekommen, von vornherein nicht unterstellen, 

weil den Gründen bzw. der Ursache der eigentlichen Sorgfaltswidrigkeit wesentli-

che Bedeutung bei der Frage zukomme, ob nun ein bestimmtes Fahrverhalten 

rücksichtslos bzw. mindestens grobfahrlässig sei. Dem Beschuldigten sei daher 

weder Rücksichtslosigkeit noch grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen (Urk. 66 

S. 6 ff.). 

https://www.swisslex.ch/DOC/ShowLawViewByGuid/902ed666-8821-4a96-af81-03534898cc69/30b154f1-de04-4ff2-9856-88eef2163663?source=document-link&SP=33|y4kl40

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1.2.4. Gestützt auf den erstellten Anklagesachverhalt und der Anerkennung des 

Beschuldigten steht fest, dass er die Beherrschung über das Fahrzeug verlor, was 

ihm, nachdem er das Fahrzeug lenkte und keine weiteren Umstände für den Un-

fall erkennbar sind, rechtlich vorzuwerfen ist. Denn im Rahmen des Unfallgesche-

hens konnte er offensichtlich seinen Vorsichtspflichten nicht mehr nachkommen. 

Mit der Vorinstanz ist festzuhalten, dass der Beschuldigte durch das Nichtbeherr-

schen des Fahrzeugs eine objektiv wichtige Bestimmung des Strassenverkehrs-

gesetzes verletzt hat. Ebenfalls zutreffend und unbestritten ist die Schilderung der 

Vorinstanz, wonach der Beschuldigte ohne Zutun anderer Verkehrsteilnehmer von 

der Strasse abkam. Weiter erscheint die Einschätzung der Vorinstanz korrekt, 

dass es dem Beschuldigten ohne Weiteres hätte möglich sein müssen, bei der 

konkreten Fahrt sein Fahrzeug unter Kontrolle zu halten. So zeigt sich der Stras-

senverlauf an der Unfallstelle übersichtlich, die Fahrbahn war trocken und die 

Sichtverhältnisse, abgesehen von der beginnenden Dämmerung, nicht ein-

geschränkt. Unter diesen Umständen ist es tatsächlich nicht nachvollziehbar, 

dass der Beschuldigte die Beherrschung über das Fahrzeug verlor. Indessen 

kann allein aus dieser mangelnden Nachvollziehbarkeit des Unfallgeschehens 

nicht auf eine grobe Verletzung der Verkehrsregeln durch den Beschuldigten ge-

schlossen werden. Für die Feststellung einer groben Verletzung ist entscheidend, 

weshalb bzw. basierend auf welchen Umständen der Beschuldigte sein Fahrzeug 

nicht genügend beherrschte. Die Gründe des Nichtbeherrschens des Fahrzeugs 

können unter Beachtung der oben genannten Voraussetzungen zur Beherrschung 

des Fahrzeugs unterschiedlich sein und in der mangelnden Fahrfähigkeit des 

Fahrzeugführers, allgemein mangelnder Aufmerksamkeit während des Fahrens 

oder Behinderung bzw. Störung durch Mitfahrer oder durch sonstige Umstände 

begründet sein. Vorliegend konnte gerade nicht erstellt werden, ob der Grund für 

das Nichtbeherrschen des Fahrzeugs in den persönlichen Fahrfähigkeiten des 

Beschuldigten oder dem fehlenden Aufbringen der erforderlichen Aufmerksamkeit 

lag. Damit steht nicht einmal fest, ob dem Beschuldigten ein fehlerhaftes aktives 

Tun oder eine Unterlassung vorgeworfen wird, welche zur Nichtbeherrschung des 

Fahrzeugs führte. Soweit der Vorwurf in einer Unterlassung bestünde, wäre für 

die Beurteilung derselben massgebend, welche Handlung genau unterlassen 

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wurde. Nur so könnte beurteilt werden, ob die Vornahme dieser Handlung den 

herbeigeführten Erfolg überhaupt hätte vermeiden können und die Unterlassung 

als schwer anzusehen ist. Auch bei einer fehlerhaften vorgenommenen Handlung 

wäre entscheidend, worin eine solche lag und weshalb der Beschuldigte diese 

vornahm. 

1.2.5. Zusammenfassend ist der erstellte Tatvorwurf zu wenig konkret, als dass 

beurteilt werden könnte, ob der Beschuldigte die Vorschrift von Art. 31 Abs. 1 

SVG in objektiv schwerer Weise verletzt hat und subjektiv ein schweres Verschul-

den vorliegt. Bei dieser Ausgangslage erweist sich der Tatbestand der Strafnorm 

von Art. 90 Abs. 2 SVG als nicht erfüllt, weshalb der Beschuldigte – in Abwei-

chung von der Vorinstanz – nicht der groben, sondern der einfachen Verletzung 

der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 31 

Abs. 1 SVG schuldig zu sprechen ist. In subjektiver Hinsicht ist von einfacher, 

nicht jedoch grober Fahrlässigkeit auszugehen. 

2. Pflichtwidriges Verhalten bei Unfall / Anklage Ziffer 2  

2.1. Sachverhalt 

2.1.1. In Übereinstimmung mit der Vorinstanz (vgl. Urk. 48 S. 6) ist festzuhalten, 

dass der Beschuldigte den ihm vorgeworfenen Sachverhalt dahingehend aner-

kannte, als dass er bestätigte, durch den Unfall das Fahrzeug seines Arbeitgebers 

sowie das Wiesenbord und das Bachbett durch eine Schleifspur beschädigt zu 

haben, wobei er bezüglich Letzterem keinen Schaden im Rechtssinne anerkann-

te, sondern lediglich die Tatsache, dass Reifenspuren auf der Wiese sichtbar wa-

ren, was er indessen nicht als Schaden bewertete (Urk. 4 S. 5, Urk. 5 S. 5, Urk. 7 

S. 2-3, Urk. 65 S. 4). Somit hat als bestritten zu gelten, dass der Beschuldigte die 

Entstehung von Drittschäden für möglich gehalten und in Kauf genommen hatte 

(Urk. 5. S. 5, Urk. 7 S. 2, Urk. 38 S. 9-10, Urk. 65 S. 4). Weiter anerkannte der 

Beschuldigte, dass er weder seinen Arbeitgeber als Geschädigten noch die Poli-

zei vom Unfallplatz aus benachrichtigte, sondern die Unfallstelle verliess und nach 

Hause ging (Urk. 5 S. 5, Urk. 6 S. 3, Urk. 38 S. 9-10, Urk. 65 S. 4). Indessen be-

stritt er, dass es ihm möglich gewesen wäre, per Handy sofort eine Meldung zu 

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machen. Schliesslich gab der Beschuldigte an, die sich aus einem Unfall er-

gebenden gesetzlichen Pflichten zu kennen (Urk. 38 S. 10). 

2.1.2. Mit der Vorinstanz ist daher festzuhalten, dass bezüglich Ziffer 2 des An-

klagesachverhalts in tatsächlicher Hinsicht bestritten und zu erstellen ist, ob es 

dem Beschuldigten möglich gewesen wäre, den Geschädigten oder die Polizei 

sofort zu benachrichtigen und weiter, ob der Beschuldigte die Entstehung von 

Drittschäden für möglich gehalten und in Kauf genommen hat. Die Vorinstanz hat 

in diesem Zusammenhang die theoretischen Grundsätze der Beweiswürdigung 

erwähnt, auf welche korrekten Ausführungen verwiesen werden kann (Urk. 48 

S. 6 ff., Art. 82 Abs. 4 StPO). Die Frage, ob die vom Beschuldigten anerkannte 

Schleifspur in der Wiese bzw. im Bachbett einen Sachschaden im Sinne von 

Art. 51 Abs. 3 SVG darstellt, ist rechtlicher Natur und daher im Rahmen der recht-

lichen Würdigung zu erläutern. 

2.1.3. Die Vorinstanz fasste die Aussagen des Beschuldigten, der Zeugen 

B._____, C._____, D._____ und E._____ und F._____ (Polizeibeamter) in Bezug 

auf deren Aussagen zur Thematik des Drittschadens sowie der Benachrichtigung 

von Geschädigten korrekt zusammen. Auf eine erneute Zusammenfassung der 

Aussagen ist daher zu verzichten. Stattdessen ist auf die entsprechenden An-

gaben der Vorinstanz zu verweisen (Urk. 48 S. 9-12; Art. 82 Abs. 4 StPO). 

2.1.4. Gemäss den Aussagen des Beschuldigten hat er den Abschleppdienst mit 

dem Natel seiner Partnerin, Frau C._____, noch auf dem Weg nach Hause orga-

nisiert (Urk. 5 S. 5). Damit steht ohne Weiteres fest, dass dem Beschuldigten 

nach dem Unfall ein Mobiltelefon zur Verfügung stand. Damit liegt es auf der 

Hand, dass ihm eine Benachrichtigung des Geschädigten oder der Polizei auch 

vor Ort möglich gewesen wäre. Soweit der Beschuldigte angibt, ihm habe die Te-

lefonnummer seines Chefs nicht zur Verfügung gestanden, so wäre es ihm mög-

lich gewesen zu versuchen, diese über einen Auskunftsdienst zu erhalten oder 

eben die Polizei zu verständigen. Damit ist erstellt, dass dem Beschuldigten eine 

Meldung per Handy zumindest an die Polizei vor dem Verlassen der Unfallstelle 

ohne Weiteres möglich gewesen wäre. 

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2.1.5. Wie oben bereits erwähnt, anerkannte der Beschuldigte den Drittschaden 

insoweit, als dieser den Schaden am Fahrzeug seines Arbeitgebers betrifft. Hin-

sichtlich des Flurschadens anerkannte der Beschuldigte die Schleifspur im Be-

reich des Wiesenbords und des Bachbetts. Indessen kann zu diesem Punkt aus 

den Ausführungen des Beschuldigten zusammenfassend geschlossen werden, 

dass er diese Beschädigung, insbesondere aufgrund der Regenerationsfähigkeit 

der Wiese, als marginal und daher unbedeutend einstufte (Urk. 4 S. 5, Urk. 5 S. 5, 

Urk. 7 S. 2, S. 3). Damit steht fest, dass dem Beschuldigten die Spuren im Wie-

senbord und Bachbett bewusst waren, er aufgrund seiner eigenen Wertung das 

Vorliegen eines Drittschadens jedoch für nicht gegeben erachtete. So führte er 

beispielsweise aus, er als Landschaftsgärtner sei der Ansicht, dass sich dieser 

Schaden selber regeneriert hätte (Urk. 7 S. 1). In den Einvernahmen des Be-

schuldigten zeigt sich durchwegs die Überzeugung, dass kein Drittschaden ent-

standen sei. Seine Darstellungen erweisen sich deshalb diesbezüglich als glaub-

haft. Auch vor dem Hintergrund, dass – wie die Vorinstanz korrekt festhielt 

(Urk. 48 S. 13) – sämtliche zum Drittschaden am Unfallort befragten Personen 

von einer geringen Beschädigung des Wiesenbords durch Pneuspuren ausgin-

gen, erscheinen die Aussagen des Beschuldigten glaubhaft. Damit ist entgegen 

der Anklageschrift nicht erstellt, dass der Beschuldigte bezüglich des Flurs einen 

Drittschaden für möglich gehalten hat. Jedoch verhält es sich so, dass er sich 

aufgrund seiner eigenen Wertung nicht weiter um die Frage des Vorliegens eines 

Drittschadens kümmerte. Ob der Beschuldigte damit die Entstehung von Dritt-

schäden in Kauf genommen hat, überschneidet sich mit der Frage des Vorsatzes 

und ist daher nachfolgend im Rahmen der rechtlichen Würdigung zu prüfen. 

2.2. Rechtliches 

2.2.1. Ereignet sich ein Unfall, an dem ein Motorfahrzeug oder Fahrrad beteiligt 

ist, so müssen alle Beteiligten sofort anhalten (Art. 51 Abs. 1 SVG). Ist nur Sach-

schaden entstanden, so hat der Schädiger sofort den Geschädigten zu benach-

richtigen und Namen und Adresse anzugeben (Art. 51 Abs. 3 Satz 1 SVG). Wenn 

dies nicht möglich ist, hat er unverzüglich die Polizei zu verständigen (Art. 51 

Abs. 3 Satz 2 SVG). Die Bestimmung von Art. 51 Abs. 3 SVG dient der Beweis-

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sicherung im Hinblick auf die zivilrechtliche Auseinandersetzung und erleichtert 

die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen gegenüber dem Haftpflich-

tigen. Drängen sich Erhebungen seitens der Polizei auf oder werden solche vom 

Geschädigten verlangt, soll ein rasches Eingreifen der Polizei ermöglicht werden. 

Erforderlich ist allerdings, dass tatsächlich ein Sachschaden entstanden ist. Dabei 

darf der Geschädigte nicht eigenmächtig entscheiden, es sei niemand zu Scha-

den gekommen, obschon sich weitere Abklärungen aufdrängen. Die Meldepflicht 

gemäss Art. 51 Abs. 3 SVG entfällt nur, wenn zweifelsfrei ausgeschlossen werden 

kann, dass ein Sachschaden eingetreten ist (Unseld L., in: Basler Kommentar 

zum Strassenverkehrsgesetz, Basel 2014, Art. 51 N 77). Der Meldepflichtige hat 

die vorgeschriebene Anzeige sofort (unverzüglich) nach dem Unfall, d.h. so rasch, 

als ihm nach den Umständen zumutbar ist, zu erstatten, und zwar dem Zweck der 

Vorschrift entsprechend auch dann, wenn der Schaden ein verhältnismässig ge-

ringes Ausmass erreicht (BGE 91 IV 22). Die Verletzung dieser Verhaltenspflich-

ten nach einem Unfall erfüllt, sowohl bei Vorsatz wie auch bei Fahrlässigkeit, den 

Tatbestand des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 SVG 

(BGE 131 IV 36).  

2.2.2. Im Bereich der Haftpflicht des Motorfahrzeughalters (Art. 58 bis 62 SVG) 

greift das Strassenverkehrsgesetz für den Begriff des Sachschadens primär auf 

die haftpflichtrechtlichen Bestimmungen des Obligationenrechts zurück. Beim 

Sachschaden liegt regelmässig ein Eingriff in ein dingliches, vermögenswertes 

Aktivum (Fahrnis, Grundstück) vor, welches durch die Fremdeinwirkung unmittel-

bar eine Werteinbusse erleidet, die sich im Vermögen des Eigentümers nieder-

schlägt. Die Einwirkung auf eine Sache durch einen Verkehrsunfall kann in der 

Zerstörung, Beschädigung oder im Verlust der Sache bestehen (Probst Th., in: 

Basler Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz, Basel 2014, Art. 58 N 91-92). 

2.2.3. Im vorliegenden Fall wurde durch den Unfall das Fahrzeug des Arbeitge-

bers des Beschuldigten beschädigt. Nachdem dem Beschuldigten das Fahrzeug 

lediglich für die Fahrt zum Arbeitsort überlassen wurde, steht ohne Weiteres fest, 

dass der am Dienstfahrzeug entstandene Schaden den Arbeitgeber als Fahr-

zeughalter trifft. Es liegt somit ein Fremdschaden vor. Dem Beschuldigten oblag 

-   14   - 

somit gestützt auf Art. 51 Abs. 3 SVG die Pflicht, seinen Arbeitgeber sofort zu be-

nachrichtigen. Der Beschuldigte machte geltend, dass ihm am Unfallort die Tele-

fonnummer seines Chefs nicht zu Verfügung stand, es ihm aber wichtig war, die-

sen schnellstmöglich über den Unfall zu informieren (Urk. 66 S. 5). Dass dies tat-

sächlich so war, zeigt die Tatsache, dass er, nachdem er vom Ehepaar DE._____ 

nach Hause chauffiert worden war, sofort seinen Chef anrief und mit diesem ver-

einbarte, zusammen an die Unfallstelle zurückzukehren (vgl. Urk. 8/1 S. 3). Ent-

gegen der Auffassung der Vorinstanz ist der Beschuldigte mit diesem Vorgehen 

bezüglich des Sachschadens am Fahrzeug seiner Meldepflicht nachgekommen. 

Das vom Beschuldigten gewählte Vorgehen war die schnellstmögliche Weise, 

seinen Chef zu informieren, welchen er auch prompt erreichte. Hätte der Be-

schuldigte nach der Ankunft zu Hause seinen Chef zu Hause nicht sofort telefo-

nisch erreicht, hätte der Beschuldigte die Polizei verständigen müssen. 

2.2.4. In Bezug auf die Meldepflicht betreffend den in der Anklageschrift behaup-

teten Schaden an Wiese und Bachbett (Schleifspur) stellt sich vorab die Frage, ob 

die Schleifspur einen Sachschaden im rechtlichen Sinne darstellt. Die amtliche 

Verteidigung bestreitet das Vorliegen eines Sachschadens am Land, wovon im 

Übrigen auch die Vorinstanz ausgehe. Weil der Beschuldigte überprüft habe, ob 

ein Schaden vorliege, habe er auch nicht damit rechnen müssen, einen Sach-

schaden verursacht zu haben, weshalb auch nach der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung eine Meldepflicht entfalle (Urk. 66 S. 2 ff.). Aus den Akten geht 

hervor, dass die Schleifspur zumindest im Zeitpunkt der Erstellung der Fotos in 

der Wiese und im Bachbett nicht mehr sichtbar waren (Urk. 3 S. 3 und 4). Der als 

Zeuge einvernommene Polizist F._____ gab zum Erstellungszeitpunkt der Fotos 

an, sein Kollege G._____ habe die Fotos zwei oder drei Tage nach dem Unfaller-

eignis gemacht (Urk. 8/6 S. 5). Infolge dieser kurzfristigen Regeneration der Wie-

se steht zweifelsfrei fest, dass durch den Unfall die Wiese weder in ihrer Nutzung 

noch allgemein in ihrem Wert beeinträchtigt wurde. Damit fehlt es in Bezug auf die 

Vorschrift von Art. 51 Abs. 3 SVG am Vorliegen eines Sachschadens, weshalb 

den Beschuldigten auch keine Meldepflicht traf. Mithin ist mangels Pflichtverlet-

zung der objektive Tatbestand von Art. 92 Abs. 1 SVG nicht erfüllt ist.  

-   15   - 

Auch die Vorinstanz gelangte zum Schluss, dass kein Sachschaden am Wiesen-

bord oder Flussbett vorliegt. Indessen ging die Vorinstanz davon aus, dass der 

Beschuldigte keine sichere Kenntnis vom Fehlen eines Schadens gehabt haben 

konnte, weshalb ihn trotzdem eine Meldepflicht getroffen hätte (Urk. 48 S. 14). 

Wie bereits erwähnt, entfällt die Melde- oder Benachrichtigungspflicht des Schä-

digers nur dann, wenn zweifelsfrei ausgeschlossen werden kann, dass ein Scha-

den eingetreten ist (vgl. Entscheid des Bundesgerichts 6P.56/2005 vom 6. Sep-

tember 2005, E. 5.1 m.w.H.). Wie vorstehend ausgeführt, war sich der Beschul-

digte nach seiner Überprüfung der Unfallstelle der Reifenspuren im Wiesenbord 

und Bachbett bewusst, erachtete diese jedoch aufgrund der Regenerationsfähig-

keit der Wiese nicht als Sachschaden. Nachdem sämtliche zum Drittschaden am 

Unfallort befragten Personen lediglich von einer geringen Substanzveränderung 

des Wiesenboards durch Pneuspuren ausgingen, soweit sie überhaupt solche 

feststellen konnten (Urk. 48 S. 13), und auch die Auskunft der betroffenen Erben-

gemeinschaft dahingehend ist, man könne nicht von einem Schaden sprechen 

(act. 40/2), kann nicht argumentiert werden, der Beschuldigte habe in unzulässig 

eigenmächtiger Weise angenommen, es sei kein Schaden entstanden, obwohl 

sich eine Abklärung aufgedrängt hätte. Abgesehen davon wird dies dem Beschul-

digten in der Anklageschrift auch nicht vorgeworfen. Nachdem der Beschuldigte 

nach der Überprüfung der Unfallstelle das Vorliegen eines Sachschadens am 

Grundstück zweifelsfrei ausschliessen durfte, kann keine Rede davon sein, dass 

er einen Sachschaden in Kauf genommen hätte. Somit war er auch nicht ver-

pflichtet, die Eigentümer des Grundstücks über den Unfall in Kenntnis zu setzen.  

2.2.5. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschuldigte die Meldepflich-

ten nach dem Unfall nicht verletzt hat. Er ist deshalb vom Vorwurf des vorsätzli-

chen pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 1 i.V.m. 

Art. 51 Abs. 3 SVG freizusprechen. 

 

https://swisslex.ch/Doc/ShowDocComingFromCitation/24a6acbb-5a85-4ebd-8ac6-1ab90e9aba98?citationId=c01b9bf7-62c5-497b-926c-a972ad55343a&source=document-link&SP=5|ctryzb
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-   16   - 

3. Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit /  
Anklage Ziffer 3 

3.1. Sachverhalt 

3.1.1. In Ziffer 3 der Anklageschrift wird dem Beschuldigten zusammengefasst 

vorgeworfen, sowohl durch das Verlassen der Unfallstelle als auch durch den 

Konsum von Alkohol nach dem Unfall habe er eine zuverlässige Ermittlung der 

Fahrunfähigkeit verunmöglicht, was er zumindest in Kauf genommen habe. Dabei 

habe er nach den konkreten, ihm bekannten Umstände damit rechnen müssen, 

dass die Polizei im Falle ihres Erscheinens auf der Unfallstelle mit sehr hoher 

Wahrscheinlichkeit ein Blutprobe anordnen würde. 

3.1.2. Der Verteidiger brachte betreffend diesen Tatvorwurf bereits vor Vorinstanz 

wie auch anlässlich der Berufungsverhandlung vor, dass dieser nur von Relevanz 

sei, soweit Meldepflichten bestanden hätten, was vorliegend nicht der Fall gewe-

sen sei. Ein Freispruch von diesem Vorwurf sei daher zwingend (Urk. 38 S. 11, 

Urk. 66 S. 6). Damit beschränkt sich das Vorbringen der Verteidigung auf das 

Rechtliche. Vorab ist indessen auch bezüglich dieses Tatvorwurfs auf den Sach-

verhalt einzugehen. 

3.1.3. Nachdem oben festgestellt wurde, dass der Beschuldigte seinen Melde-

pflichten ausreichend nachgekommen ist, entfällt der Anklagevorwurf dahinge-

hend, als dem Beschuldigten vorgeworfen wird, durch das Verlassen der Unfall-

stelle ohne Meldung an die Polizei habe er eine zuverlässige Ermittlung der Fahr-

unfähigkeit verunmöglicht. Jedoch anerkannte der Beschuldigte, unmittelbar nach 

dem Unfallereignis zu Hause Alkohol konsumiert zu haben. Die in der Anklage 

genannten Mengen Wodka, Wein und Bier ergaben sich aus den Aussagen des 

Beschuldigten und wurden von diesem entsprechend anerkannt (Urk. 38 S. 12, 

Urk. 65 S. 5). Nachdem der Alkoholkonsum nur kurze Zeit nach dem Unfallereig-

nis erfolgte, steht fest, dass dieser Vorgang eine zuverlässige Ermittlung der 

Fahrunfähigkeit verunmöglichte. Hingegen stellte der Beschuldigte, wie bereits die 

Vorinstanz erwog, in Abrede, dass er mit dem Eintreffen der Polizei und somit mit 

der Anordnung einer Blutprobe habe rechnen müssen (Urk. 38 S. 13, 14). Dem-

zufolge hat als bestritten zu gelten, dass der Beschuldigte das Verunmöglichen 

-   17   - 

einer zuverlässigen Ermittlung der Fahrunfähigkeit zumindest in Kauf genommen 

hatte. In diesem Umfang ist der Sachverhalt zu erstellen bzw. wird im Rahmen 

der rechtlichen Würdigung darauf einzugehen sein, zumal sich auch hier bei der 

Frage der "Inkaufnahme" der Sachverhalt mit der rechtlichen Würdigung über-

schneidet. 

3.1.4. Die Vorinstanz fasste vorab die vom Beschuldigten anerkannte Situation 

rund um das Unfallgeschehen zusammen. Unter geringfügigen Korrekturen auf-

grund der in diesem Verfahren von der Vorinstanz abweichenden Sachverhalts-

erstellung, ist folgendes festzuhalten: Der Beschuldigte trank gemäss seinen An-

gaben vor Antritt der Fahrt 1.5 Liter Bier, verursachte anschliessend einen auf-

grund der gegebenen Strassen-, Sicht- und Verkehrsverhältnisse unerklärlichen 

Selbstunfall und entfernte sich vom Unfallort, um zu Hause seinen Chef über den 

Unfall in Kenntnis zu setzen. 

3.1.5. Mit der Vorinstanz ist damit hinsichtlich der Frage betreffend die Wahr-

scheinlichkeit des Eintreffens der Polizei folgendes zu bemerken: Der Beschuldig-

te informierte den Abschleppdienst. Dazu gab er an, er wisse um die Handhabung 

in Deutschland, wonach der Abschleppdienst immer die Polizei aufbiete (Urk. 6 

S. 1 f.). Anlässlich der Berufungsverhandlung sagte der Beschuldigte sodann 

auch aus, er habe den Abschleppdienst angerufen, welcher parallel die Polizei in-

formiert habe (Urk. 65 S. 4). Schon in diesem Zusammenhang dürfte dem Be-

schuldigte bewusst gewesen sein, dass die Möglichkeit besteht, dass der Ab-

schleppdienst, selbst wenn dies nicht einem vorgeschriebenen Standardpro-

zedere entsprechen sollte, die Polizei avisierte, was er in der Einvernahme vom 

10. Februar 2015 auch anerkannte (Urk. 5 S. 5). Weiter musste der Beschuldigte 

damit rechnen, dass Passanten unterwegs waren, welche das "herrenlose", im 

Bach liegende Fahrzeug der Polizei meldeten. So bestätigte er an der Berufungs-

verhandlung selber, auch er würde die Polizei informieren, sollte er auf ein umge-

kipptes Auto in einem Bachbett stossen und feststellen, dass sich niemand in der 

Nähe des Autos befindet (Urk. 65 S. 6). Schliesslich ging der Beschuldigte in der 

Absicht nach Hause, seinen Chef über den Unfall ins Bild zu setzen, was er auch 

tat. Es war ihm zudem bekannt, dass der Chef nicht der Eigentümer des Fahr-

-   18   - 

zeugs war, sondern dieses der Arbeitgeberin gehörte bzw. diese mindestens die 

Fahrzeughalterin war. Auch in diesem Zusammenhang musste der Beschuldigte 

damit rechnen, dass sein Chef die Polizei avisierte, zumal klar war, dass Scha-

denersatzansprüche zu stellen waren und in Zusammenhang damit der Unfall-

hergang geklärt werden musste, war der Chef gegenüber dem Arbeitgeber doch 

Rechenschaft schuldig und konnte nicht eigenmächtig handeln bzw. verhandeln. 

Bezeichnenderweise führte der Beschuldigte angesprochen auf seinen Alkohol-

konsum vor dem Treffen mit seinem Chef auch aus, B._____ sei nicht der "Big 

Boss" gewesen (Urk. 38 S. 13). Aus diesen Gründen steht fest, dass der Be-

schuldigte mit dem Eintreffend er Polizei am Unfallort rechnen musste. Aufgrund 

seiner eigenen persönlichen Erfahrungen (zwei Vorstrafen wegen Fahren in fahr-

unfähigem Zustand) war ihm mit Sicherheit auch ohne Weiteres klar, dass die Po-

lizei aufgrund seines unerklärlichen Fahrfehlers, auch ohne Berücksichtigung sei-

nes nach dem Konsum von 1.5 Liter Bier wohl nach Alkohol riechenden Atems, 

mit Sicherheit eine Blutprobe angeordnet hätte. Dementsprechend antwortete der 

Beschuldigte anlässlich der Berufungsverhandlung auf entsprechende Frage 

auch, dass – wie nach jedem Unfall – eine Alkoholkontrolle zu erwarten sei, falls 

der Unfallfahrer wieder am Unfallort erscheine und dort auf die Polizei treffe 

(Urk. 65 S. 6). Die Aussagen des Beschuldigten, wonach er der Auffassung ge-

wesen sei, die Polizei würde nicht am Unfallort erscheinen, erweisen sich somit 

nach Würdigung der gegeben Umstände als nicht glaubhaft. Möglich ist indessen, 

dass der Beschuldigte auf das Ausbleiben der Polizei am Unfallort hoffte. 

3.1.6. Damit steht fest, dass der Beschuldigte, als er nach Hause ging, damit 

rechnen musste, dass die Polizei auf der Unfallstelle erscheinen würde und mit 

sehr hoher Wahrscheinlichkeit bei ihm eine Blutprobe anordnen würde. Trotz die-

ses Wissens hat der Beschuldigte diverse alkoholische Getränke zu sich genom-

men, was zeigt, dass der Beschuldigte das Verunmöglichen einer zuverlässigen 

Ermittlung der Fahrunfähigkeit zumindest in Kauf genommen hat. Damit ist der 

Anklagesachverhalt gemäss Ziffer 3 mit der eingangs erwähnten Einschränkung 

erstellt.  

 

-   19   - 

3.2. Rechtliches 

3.2.1. Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe wird bestraft, wer sich 

als Motorfahrzeugführer vorsätzlich einer Blutprobe, einer Atemalkoholprobe oder 

einer anderen vom Bundesrat geregelten Voruntersuchung, die angeordnet wurde 

oder mit deren Anordnung gerechnet werden musste, oder einer zusätzlichen 

ärztlichen Untersuchung widersetzt oder entzogen hat oder den Zweck dieser 

Massnahmen vereitelt hat (Art. 91a Abs. 1 SVG). Fahrzeugführer sowie an Un-

fällen beteiligte Strassenbenützer können jederzeit einer Atemalkoholprobe unter-

zogen werden (vgl. Art. 55 Abs. 1 SVG). Eine Blutprobe ist anzuordnen, wenn (a) 

Anzeichen von Fahrunfähigkeit vorliegen oder (b) die betroffene Person sich der 

Durchführung der Atemalkoholprobe widersetzt oder entzieht oder den Zweck 

dieser Massnahme vereitelt (Art. 55 Abs. 3 SVG). 

3.2.2. Unabhängig von den gesetzlichen Verhaltenspflichten bei Unfall kann auch 

die Einnahme von Alkohol nach einem Ereignis, das Anlass zur Anordnung einer 

Blutprobe bilden kann, beziehungsweise die Behauptung eines solchen 

Nachtrunks als Handlung den Tatbestand der Vereitelung einer Blutprobe im Sin-

ne von Art. 91a Abs. 1 SVG erfüllen. Voraussetzung ist objektiv, dass die Anord-

nung einer Blutprobe sehr wahrscheinlich war und durch den behaupteten 

Nachtrunk die zuverlässige Ermittlung der Blutalkoholkonzentration für den mass-

gebenden Zeitpunkt verunmöglicht wurde, und subjektiv, dass der Fahrzeuglenker 

die Anordnung einer Blutprobe als sehr wahrscheinlich erkannte und den Zweck 

dieser Massnahme vereiteln wollte (BGE 131 IV 36 E. 2.2.4, Entscheid des Bun-

desgerichts 6S.412/2004 vom 16. Dezember 2005). 

3.2.3. Der Beschuldigte konsumierte nach dem Unfall zu Hause unbestrittener-

massen Alkohol, was aus seinen eigenen und den Angaben der Zeugin C._____ 

hervorgeht. Zur Menge der getrunkenen alkoholischen Getränke gab der Be-

schuldigte an, es habe sich um ca. 250 ml Wodka, ca. 3 dl Wein und 5 dl Bier ge-

handelt, was im Nachhinein selbstredend nicht überprüft werden konnte. Es steht 

somit aufgrund dieser Angaben einzig fest, dass ein Nachtrunk stattfand. Die An-

gabe des Beschuldigten, wonach er aus Nervosität bezüglich der Konsequenzen 

dieses Unfalls zu Hause vor dem Eintreffen seines Chefs so viel getrunken haben 

-   20   - 

will (vgl. Urk. 65 S. 6), erweist sich indessen als wenig glaubhaft. Nachvollziehbar 

ist, dass der Beschuldigte nervös war und sich ärgerte (vgl. Urk. 5), dass er aber 

in jener kurzen Zeit zu Hause allein deshalb derart viel Alkohol konsumierte, dass 

er rückgerechnet insgesamt einen Blutalkoholgehalt von minimal 2.23 und maxi-

mal 3.11 Gewichtspromillen erreichte (vgl. Urk. 11/2), erscheint wenig wahr-

scheinlich. Aufgrund der engen zeitlichen Verhältnisse zwischen dem vom Be-

schuldigten geltend gemachten Bierkonsum vor dem Unfall und dem Nachtrunk 

lässt sich objektiv nicht zweifelsfrei feststellen, welche Menge Alkohol der Be-

schuldigte vor dem Unfall und welche Menge er nach dem Unfall getrunken hatte. 

Damit steht fest, dass der Nachtrunk die Ermittlung der Blutalkoholkonzentration 

in relevanter Weise beeinträchtigt hat. Ebenfalls ist die hohe Wahrscheinlichkeit 

der Anordnung einer Blutprobe durch die Polizei zu bejahen. Dazu wurden bereits 

im Rahmen der Sachverhaltserstellung Ausführungen gemacht, worauf zu ver-

weisen ist. Es ist nochmals hervorzuheben, dass sich der Unfall trotz optimaler 

Strassen- und Witterungsbedingungen ereignete. Dies in einer Art und Weise 

(Abkommen von der Strasse ohne Drittbeteiligung), welche eine Fehleinschät-

zung des Strassenverlaufs durch den Beschuldigten indiziert, was als alkohol-

typisch zu bezeichnen ist. Zudem konnte sich der Beschuldigte die Unfallursache 

nicht erklären, was auf eine verminderte Wahrnehmung schliessen lässt, was 

ebenfalls als alkoholtypisch anzusehen ist. Zwecks Abklärung dieser Auffälligkei-

ten hätte die Polizei nicht nur mit hoher Wahrscheinlichkeit, sondern mit Sicher-

heit eine Massnahme zur Feststellung der Blutalkoholkonzentration und damit zur 

Ermittlung der Fahrfähigkeit angeordnet, was vorliegend auch tatsächlich geschah 

(vgl. Urk. 2). 

3.2.4. Nicht massgeblich ist, dass der Beschuldigte für den Unfallzeitpunkt nach 

dem von ihm geltend gemachten und berücksichtigten Nachtrunk im Unfallzeit-

punkt den Grenzwert zur Fahrunfähigkeit nicht erreichte. Der tatbestandsmässige 

Erfolg von Art. 91a SVG besteht darin, dass die Blutalkoholkonzentration mittels 

Blutprobenanalyse nicht mehr zuverlässig festgestellt werden kann. Dass objektiv 

kein Risiko einer Verurteilung wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand besteht, 

was vorliegend infolge der Einstellung des Strafverfahrens betreffend diesen Tat-

-   21   - 

bestand der Fall ist (vgl. Urk. 18), berührt die Tatbestandsmässigkeit jedenfalls 

nicht. 

3.2.5. Daraus ergibt sich, dass der objektive Tatbestand von Art. 91a Abs. 1 SVG 

erfüllt ist. 

3.2.6. Hinsichtlich des subjektiven Tatbestands verlangt Art. 91a SVG Vorsatz, 

wobei Eventualvorsatz genügt. Wie bereits im Rahmen der Sachverhaltserstel-

lung erläutert, steht aufgrund der gesamten Umstände fest, dass der Beschuldigte 

mit der Anordnung einer Untersuchungsmassnahme zur Fahrunfähigkeit rechnen 

musste. Zweifelsohne war dem Beschuldigten auch bewusst, dass er durch den 

Konsum alkoholischer Getränke nach dem Unfall eine zuverlässige Ermittlung der 

Blutalkoholkonzentration im Unfallzeitpunkt verunmöglichte. Mit der Vorinstanz ist 

auf die Erfahrungen des Beschuldigten mit dem polizeilichen Vorgehen bei Ver-

dachts auf Angetrunkenheit hinzuweisen. Ebenfalls lässt sich dem oben erstellten 

Sachverhalt entnehmen, dass dem Beschuldigten stets klar war, dass er mit sei-

nem Chef auf die Unfallstelle zurückkehren würde und er damit rechnen musste, 

dass die Polizei am Unfallort erscheinen würde. Der Alkoholkonsum des Be-

schuldigten kann gestützt auf diese Feststellungen nicht nur dem Zweck der Ent-

ledigung des Ärgers gedient haben. Vielmehr ist davon auszugehen, dass der 

Beschuldigte die Feststellung seiner Fahrfähigkeit im Unfallzeitpunkt vereiteln 

wollte, dies zumindest aber in Kauf nahm. Dass sein Führerausweis nach dem 

Unfall beim Beschuldigten gedanklich ein Thema war, indizieren im Übrigen auch 

seine im Rahmen der Untersuchung gemachten Äusserungen, wonach er sich mit 

seinen Aussagen haben schützen wollen, zumal er seinen Führerschein erst seit 

einem Monat wieder gehabt habe (Urk. 5 S. 6, vgl. Urk. 7 S. 4). 

3.2.7. In Übereinstimmung mit dem Ergebnis der Vorinstanz ist festzuhalten, dass 

der Tatbestand von Art. 91a SVG sowohl in objektiver wie auch in subjektiver 

Hinsicht erfüllt ist. Der Beschuldigte hat sich damit der Vereitelung von Mass-

nahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit im Sinne von Art. 91a Abs. 1 SVG 

schuldig gemacht. 

 

-   22   - 

III. Sanktion 

1. Strafarten 

Bei der Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit han-

delt es sich um ein Vergehen, welches unter einer Strafandrohung von Frei-

heitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe steht (Art. 91a Abs. 1 SVG). Die 

fahrlässige einfache Verletzung der Verkehrsregeln stellt eine Übertretung dar 

und wird mit Busse bestraft (Art. 90 Abs. 1 SVG). Es sind demzufolge zwei ver-

schiedenartige Sanktionen auszusprechen. 

2. Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit 

2.1. Gemäss Art. 47 Abs. 1 StGB bemisst das Gericht die Strafe innerhalb des 

ordentlichen Strafrahmens nach dem Verschulden des Täters, wobei es das Vor-

leben und die persönlichen Verhältnisse des Täters sowie die Wirkung der Strafe 

auf dessen Leben berücksichtigt. Das Verschulden wird nach der Schwere der 

Verletzung oder Gefährdung des betroffenen Rechtsguts, nach der Verwerflichkeit 

des Handelns, den Beweggründen und Zielen des Täters sowie danach bestimmt, 

wie weit der Täter nach den inneren und äusseren Umständen in der Lage war, 

die Gefährdung oder Verletzung zu vermeiden (Art. 47 Abs. 2 StGB). 

2.2. Zum konkreten Vorgehen bei der Strafzumessung hat die Vorinstanz kor-

rekt darauf hingewiesen, dass bei der Bemessung des Verschuldens zwischen 

der Tat- und der Täterkomponente zu unterscheiden ist. 

2.3. Tatkomponente 

2.3.1. Bei der Tatkomponente ist vorerst die objektive Tatschwere als Aus-

gangskriterium festzulegen und zu bemessen. Es gilt zu prüfen, wie stark das 

strafrechtlich geschützte Rechtsgut überhaupt beeinträchtigt worden ist. Darunter 

fallen etwa das Ausmass des Erfolgs sowie die Art und Weise des Vorgehens. Bei 

der Bewertung des subjektiven Verschuldens stellt sich die Frage, wie dem Täter 

die objektive Tatschwere tatsächlich anzurechnen ist. 

-   23   - 

2.3.2. Durch die Vereitelung der Massnahme zur Feststellung der Fahrunfähigkeit 

durch den Beschuldigten konnte letztlich die Unfallursache nicht geklärt werden. 

Nachdem vorliegend jedoch ohnehin von Beginn weg klar war, dass einzig den 

Beschuldigten ein Verschulden am Unfall trifft und er entsprechend auch den ent-

standen Schaden zu tragen hat, wurden durch das vorliegende Vergehen keine 

materiellen Rechte privater Dritter belastet. Allerdings wurde der Strafanspruch 

der Allgemeinheit verletzt, bezweckt doch der Tatbestand der Vereitelung von 

Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit das Sicherstellen, dass nie-

mand betrunken und damit verkehrsgefährdend am Strassenverkehr teilnimmt. 

Mithin will diese Bestimmung verhindern, dass derjenige Fahrzeuglenker, der 

flüchtet oder sich anderweitig der Alkoholkontrolle entzieht, besser gestellt ist als 

derjenige, der die Untersuchung der Polizei oder des Arztes über sich ergehen 

lässt (Giger, SVG-Kommentar, 8. Auflage, Zürich 2014, Art. 91a N 4). Das ob-

jektive Tatverschulden ist somit als nicht mehr leicht einzustufen. Dieses wird in 

subjektiver Hinsicht durch die eventualvorsätzliche Tatbegehung leicht gemildert. 

Jedoch hätte der Beschuldigte infolge seines vorgängigen Fehlverhaltens zwei-

felsohne zur Übernahme der vollen Verantwortung zur Verfügung stehen müssen, 

anstatt sich zu betrinken. Es bleibt somit hinsichtlich dieser Tat insgesamt bei ei-

nem nicht mehr leichten Verschulden. Da die Strafen beim vorliegenden Tat-

bestand praxisgemäss im unteren Bereich des weiten Strafrahmens angesiedelt 

werden, rechtfertigt es sich, für dieses Delikt eine Einsatzstrafe von 60 Tagen 

festzusetzen. 

2.4. Täterkomponente 

2.4.1. Die Täterkomponente umfasst das Vorleben – wozu auch allfällige Vorstra-

fen zählen – die persönlichen Verhältnisse sowie das Verhalten nach der Tat und 

im Strafverfahren. Was die persönlichen Verhältnisse des Beschuldigten betrifft, 

so ist vorab auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz zu verweisen 

(Urk. 48 S. 39, Art. 82 Abs. 4 StGB). Anlässlich der Berufungsverhandlung er-

gänzte der Beschuldigte, seit über einem Jahr keinen Alkohol mehr zu konsumie-

ren (Urk. 65 S. 2). Ausserdem reichte er im Berufungsverfahren aktuelle Belege 

zu seinen finanziellen Verhältnissen ein (Urk. 61/1-7). Daraus geht hervor, dass 

-   24   - 

sein monatliches Nettoeinkommen Fr. 4'950.-- beträgt und er einen 13. Monats-

lohn erhält. Von seinem Einkommen bezahlt der Beschuldigte einen monatlichen 

Unterhaltsbeitrag für seine Tochter von Fr. 630.--. Weiter beteiligt sich der Be-

schuldigte an den Kosten der mit seiner Partnerin gemeinsam bewohnten Woh-

nung mit Fr. 1'400.-- pro Monat. Seine aktuelle Schuldenhöhe bezifferte der Be-

schuldigte mit Fr. 40'000.--. Offenbar leistet der Beschuldigte monatliche Zahlun-

gen in der Höhe von Fr. 450.-- an die durch das Unfallereignis Geschädigte Firma 

H._____ zur Schadensbehebung (Urk. 61/7).  

2.4.2. Aus dem Werdegang und den persönlichen Verhältnissen des Beschuldig-

ten ergeben sich keine strafzumessungsrelevanten Faktoren. 

2.4.3. Zum Vorleben des Beschuldigten wies die Vorinstanz korrekt darauf hin, 

dass er zwei Vorstrafen wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand (qualifzierte 

Blutalkoholkonzentration) aus den Jahren 2010 und 2013 aufweist (Urk. 49, 

Urk. 48 S. 38). In diesem Zusammenhang musste der Beschuldigte zufolge einer 

Weisung der Staatsanwaltschaft See/Oberland den Kurs "FiaZ wiederholt Auf-

fällige" der Schweizerischen Beratungsstelle für Unfallverhütung besuchen (vgl. 

Beizugsakten B). Der Beschuldigte hatte demnach im Rahmen der zwei Vorverur-

teilungen ausreichend Gelegenheit, sich über die Pflichten als Fahrzeuglenker 

Gedanken zu machen und die geeigneten Lehren daraus zu ziehen. Dass der 

Beschuldigte noch während laufender Probezeit der Strafe vom 12. November 

2013 erneut gegen das Strassenverkehrsgesetz verstiess, fällt damit ebenso 

straferhöhend ins Gewicht wie die Tatsache der doppelten Vorstrafe in diesem 

Bereich. Entgegen der Vorinstanz wirkt sich das Teilgeständnis des Beschuldig-

ten hinsichtlich des Alkoholkonsums vor dem Unfall nicht strafmindernd aus. Zum 

einen trug dies nicht zur Klärung des Tathergangs bei und zum anderen konnte 

diese Darstellung infolge des Nachtrunks nicht einmal verifiziert werden.  

2.4.4. Die Ausführungen zur Täterkomponente führen damit zu einer massiven 

Erhöhung der im Rahmen der Tatkomponente festgelegten Einsatzstrafe. Im Er-

gebnis erscheint damit eine Bestrafung des Beschuldigten mit einer Strafe von 

90 Tagen angemessen. Nachdem einzig der Beschuldigte Berufung erhoben hat, 

steht eine andere Sanktionsart als eine Geldstrafe in Beachtung des Verschlech-

-   25   - 

terungsverbots zum Vornherein nicht zur Diskussion (Art. 391 Abs. 2 StPO). Ge-

stützt auf die finanziellen Angaben des Beschuldigten erscheint der von der Vor-

instanz ermittelte Tagessatz von Fr. 80.-- angemessen und ist zu übernehmen. 

2.5. Fazit 

Unter Würdigung aller Umstände ist damit der Beschuldigte mit einer Geldstrafe 

von 90 Tagessätzen à Fr. 80.-- zu bestrafen. 

3. Verletzung der Verkehrsregeln 

3.1. Die Verletzung der Verkehrsregeln ist mit Busse zu bestrafen (Art. 90 

Abs. 1 SVG). Das Gericht bemisst die Busse je nach den Verhältnissen des Tä-

ters so, dass dieser die Strafe erleidet, die seinem Verschulden angemessen ist 

(Art. 106 Abs. 3 StGB i.V.m. Art. 102 Abs. 1 SVG). Die Obergrenze der Busse be-

trägt Fr. 10'000.-- (Art. 106 Abs. 1 StGB). Das Vorgehen zur Verschuldensbe-

messung wurde bereits beim vorangehenden Delikt beschrieben, weshalb an die-

ser Stelle darauf zu verweisen ist. Betreffend die persönlichen Verhältnisse des 

Täters sind insbesondere sein Einkommen, sein Vermögen und seine familiären 

Verpflichtungen von Relevanz. 

3.2. Durch das Nichtbeherrschen des Fahrzeugs gefährdete der Beschuldigte 

nicht nur sich selber, sondern zumindest auch seine Partnerin als Mitfahrerin und 

in abstrakter Weise auch andere Strassenbenützer. Dass der Beschuldigte nicht 

auf einer Hauptstrasse, sondern auf einer weniger frequentierten Strasse unter-

wegs war, vermag sein Verschulden nicht positiv zu beeinflussen. Hätte sich der 

Unfall auf einer Hauptstrasse ereignet, so wäre dies verschuldenserhöhend zu 

gewichten gewesen. Verschuldenserleichternd wirken sich demgegenüber die 

fahrlässige Tatbegehung und die Tatsache aus, dass der Beschuldigte bestrebt 

ist, den finanziellen Schaden gegenüber der Firma H._____ auszugleichen. 

3.3. In Beachtung der genannten Erwägungen ist das Verschulden als nicht 

mehr leicht zu beurteilen. Unter Berücksichtigung der finanziellen Verhältnisse 

des Beschuldigten erscheint eine Busse in der Höhe von Fr. 400.-- angemessen. 

-   26   - 

Für den Fall der Nichtbezahlung der Busse ist eine Ersatzfreiheitsstrafe von 

4 Tagen festzusetzen (Art. 106 Abs. 2 StGB). 

 

IV. Strafvollzug 

Die Ausführungen der Vorinstanz zum Strafvollzug sind korrekt. Es ist darauf zu 

verweisen (Urk. 47 S. 33, Art. 82 Abs. 4 StPO). Entsprechend den vorinstanz-

lichen Ausführungen ist die Geldstrafe zu vollziehen. 

 

V. Kosten 

1. Erstinstanzliches Verfahren 

1.1. Gestützt auf Art. 426 Abs. 1 StPO trägt die beschuldigte Person die Verfah-

renskosten, wenn sie verurteilt wird. Ausgenommen sind die Kosten der amtlichen 

Verteidigung. Soweit das Verfahren eingestellt oder die beschuldigte Person frei-

gesprochen wird, so können ihr die Verfahrenskosten ganz oder teilweise auf-

erlegt werden, wenn sie rechtswidrig und schuldhaft die Einleitung des Verfahrens 

bewirkt oder dessen Durchführung erschwert hat (Art. 426 Abs. 2 StPO). 

1.2. Die Staatsanwaltschaft beantragte im erstinstanzlichen Verfahren gegen 

den Beschuldigten drei Verurteilungen gestützt auf einen Sachverhalt, der ent-

sprechend den beantragten Schuldsprüchen formal in drei Teile gegliedert ist. In-

haltlich handelt es sich jedoch um ein zusammenhängendes Tatgeschehen. Die 

Aufwendungen für die Untersuchung und das gerichtliche Verfahren sind einheit-

lich angefallen. Die mildere Beurteilung der Verkehrsregelverletzung (einfache 

statt grobe) und der zu erfolgende Freispruch vom Vorwurf des vorsätzlichen 

pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall erscheinen damit ausreichend berücksichtigt, 

wenn ein Drittel der Untersuchungs- und erstinstanzlichen Verfahrenskosten auf 

die Gerichtskasse genommen und zwei Drittel der Kosten dem Beschuldigten 

-   27   - 

auferlegt werden. Davon ausgenommen sind die Kosten für die amtliche Verteidi-

gung. Diese sind im Umfang von zwei Dritteln einstweilen und im Umfang von ei-

nem Drittel definitiv auf die Gerichtskasse zu nehmen (Art. 426 Abs. 1 StPO i.V.m. 

Art. 135 Abs. 4 StPO). Die Rückzahlungspflicht des Beschuldigten bleibt für zwei 

Drittel der Verteidigerkosten gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO vorbehalten. 

1.3. Der Beschuldigte lässt wie im erstinstanzlichen Verfahren eine Entschädi-

gung in der Höhe von Fr. 592.40 für das Untersuchungsverfahren beantragen 

(Urk. 50, Urk. 48 S. 3, Urk. 66 S. 2). Dies für die zu Beginn der Untersuchung 

stattgefundene erbetene Verteidigung durch RA X._____ (Prot. I S. 9, Urk. 40/4/1-

2). Nachdem die Einleitung des Strafverfahrens klar der Beschuldigte zu vertreten 

hat, ist ihm keine Prozessentschädigung für seine anwaltliche Vertretung für den 

Beginn des Strafverfahrens auszurichten (Art. 429 Abs. 1 i.V.m. Art. 430 Abs. 1 

lit. a StPO)  

2. Rechtsmittelverfahren 

2.1. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist auf Fr. 3'000.-- festzu-

setzen. 

2.2. Die Kosten im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien nach Massgabe 

ihres Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Beschuldigte ob-

siegt im Berufungsverfahren mit den Anträgen auf Freispruch hinsichtlich des 

pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall sowie der milderen Beurteilung der Verkehrs-

regelverletzung, während er mit seinem Antrag hinsichtlich der vorsätzlichen Ver-

eitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit unterliegt. Da-

gegen verhält es sich bei der Staatsanwaltschaft umgekehrt. Zufolge des einge-

reichten Bestätigungsantrags obsiegt sie hinsichtlich der Bestätigung des Schuld-

spruchs wegen vorsätzlicher Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der 

Fahrunfähigkeit und unterliegt im Übrigen. Entsprechend dem teilweisen Unterlie-

gen des Beschuldigten sind ihm die Hälfte der Kosten des Berufungsverfahrens 

aufzuerlegen. Die andere Hälfte der Kosten ist auf die Gerichtskasse zu nehmen. 

Davon ausgenommen sind die Kosten der amtlichen Verteidigung, welche zur 

Hälfte einstweilen und zur anderen Hälfte definitiv auf die Gerichtskasse zu neh-

-   28   - 

men sind. Die Rückzahlungspflicht betreffend die Hälfte der Verteidigerkosten 

bleibt gestützt auf Art. 135 Abs. 4 StPO vorbehalten. 

2.3. Der amtliche Verteidiger des Beschuldigten, Rechtsanwalt lic. iur. X._____, 

reichte mit Datum vom 15. Februar 2016 (Urk. 64) sowie mit Datum vom 

22. Februar 2016 (Urk. 67) die Honorarnoten für seinen Aufwand im Berufungs-

verfahren ein. Die geltend gemachten Aufwendungen (ohne Berufungsverhand-

lung) von insgesamt Fr. 2'727.20 sind ausgewiesen. Hinzu kommt der Aufwand 

des Verteidigers für die Berufungsverhandlung, weshalb er insgesamt mit 

Fr. 3'450.-- aus der Gerichtskasse zu entschädigen ist. 

 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Pfäffikon vom 

10. September 2015 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:  

 "1. (…) 

2. (…) 

3. (…) 

4. (…) 

5. Auf den Widerruf des bedingten Vollzugs bezüglich der mit Strafbefehl der Staats-

anwaltschaft See/Oberland vom 12. November 2013 ausgefällten Geldstrafe von 

25 Tagessätzen zu Fr. 100.– wird verzichtet. 

6. Die Entscheidgebühr (Pauschalgebühr) wird angesetzt auf: 

Fr. 2'400.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr.  1'800.–   Gebühr für die Führung der Strafuntersuchung, 

Fr. 492.15   Auslagen der Strafuntersuchung (Gutachten), 

Fr. 40.–   Kosten der Kantonspolizei, 

Fr.  7'900.55   Kosten der amtlichen Verteidigung (inkl. Barauslagen und 
MwSt.). 

 Wird auf eine schriftliche Begründung des Urteils verzichtet, ermässigt sich die Ent-

scheidgebühr auf zwei Drittel. 

-   29   - 

7. (…) 

8. (Mitteilungen) 

9. (Rechtsmittel) 

10. (Rechtsmittel)" 

2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil. 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig 

− der fahrlässigen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von 

Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG; 

− der vorsätzlichen Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung 

der Fahrunfähigkeit (Motorfahrzeugführer) im Sinne von Art. 91a 

Abs. 1 SVG. 

2. Der Beschuldigte ist des vorsätzlichen pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall 

im Sinne von Art. 92 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 51 Abs. 3 SVG nicht schuldig 

und wird von diesem Vorwurf freigesprochen. 

3. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu 

Fr. 80.-- sowie mit einer Busse von Fr. 400.--. 

4. Die Geldstrafe wird vollzogen. 

5. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft 

nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 4 Tagen. 

6. Die Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Verfahrens, mit 

Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldig-

ten zu zwei Dritteln auferlegt und zu einem Drittel auf die Gerichtskasse ge-

nommen. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden zu zwei Drittel 

einstweilen und zu einem Drittel definitiv auf die Gerichtskasse genommen. 

-   30   - 

Die Rückzahlungspflicht des Beschuldigten bleibt für zwei Drittel der 

Verteidigerkosten gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO vorbehalten. 

7. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 3'000.-- ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 3'450.--   amtliche Verteidigung 
   

8. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amtli-

chen Verteidigung, werden dem Beschuldigten zur Hälfte auferlegt und zur 

Hälfte auf die Gerichtskasse genommen. Die Kosten der amtlichen Verteidi-

gung werden zur Hälfte einstweilen und zur Hälfte definitiv auf die Gerichts-

kasse genommen. Die Rückzahlungspflicht des Beschuldigten bleibt für die 

Hälfte der Verteidigerkosten gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO vorbehalten. 

9. Dem Beschuldigten wird für das Untersuchungsverfahren keine Prozess-

entschädigung zugesprochen. 

10. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten (übergeben) 

− die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten 

− die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung  

allfälliger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− das Migrationsamt des Kantons Zürich  

− das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung Administrativ-
massnahmen, 8090 Zürich, PIN-Nummer: … 

− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und Formular B. 

-   31   - 

11. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-

sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 22. Februar 2016 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. S. Volken 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Bärtsch 
 

 

	Urteil vom 22. Februar 2016
	Urteil der Vorinstanz: (Urk. 46)
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig
	 der fahrlässigen groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG;
	 der vorsätzlichen Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit (Motorfahrzeugführer) im Sinne von Art. 91a Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 55 SVG;
	 des vorsätzlichen pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 1 i.V.m. Art. 51 Abs. 3 SVG.

	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 140 Tagessätzen zu Fr. 80.– und einer Busse von Fr. 500.–.
	3. Die Geldstrafe wird vollzogen.
	4. Die Busse ist zu bezahlen.
	Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen.
	5. Auf den Widerruf des bedingten Vollzugs bezüglich der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 12. November 2013 ausgefällten Geldstrafe von 25 Tagessätzen zu Fr. 100.– wird verzichtet.
	6. Die Entscheidgebühr (Pauschalgebühr) wird angesetzt auf:
	Wird auf eine schriftliche Begründung des Urteils verzichtet, ermässigt sich die Entscheidgebühr auf zwei Drittel.
	7. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausgenommen diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt.
	Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO.
	8. (Mitteilungen)
	9. (Rechtsmittel)
	10. (Rechtsmittel)
	Berufungsanträge: (Prot. II S. 4 f.)
	1. Der Beschuldigte A._____ sei von den folgenden Anklagevorwürfen frei zu sprechen:
	- der fahrlässigen groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG i.Vrb. mit Art. 31 Abs. 1 SVG;
	- der vorsätzlichen Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit  im Sinne von Art. 91a Abs. 1 SVG i.Vrb. mit Art. 55 SVG sowie
	- des vorsätzlichen pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 1 SVG i.Vrb. mit Art. 51 Abs. 1 und 3 SVG;
	dagegen sei er schuldig zu sprechen
	- der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG i.Vrb. mit Art. 31 Abs. 1 SVG;
	2. Der Beschuldigte sei mit einer Busse von CHF 300.00 zu bestrafen; die Ersatzfreiheitsstrafe sei auf 3 Tage anzusetzen.
	3. Auf den Widerrufsantrag der STA betreffend den Strafbefehl der STA See/Oberland vom 12.11.2013 sei nicht einzutreten.
	4. Die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens seien im Ausmasse von CHF 300.00 dem Beschuldigten aufzuerlegen, im darüber hinaus gehenden Betrag – auch hinsichtlich des Berufungsverfahrens – auf die Staatskasse zu nehmen; die Kosten der amtlichen Ver...
	Dem Beschuldigten sei eine Entschädigung in Höhe von CHF 592.40 zuzusprechen.
	Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils
	I.  Verfahrensgang und Prozessuales

	1. Verfahrensgang
	1.1. Mit eingangs erwähntem Urteil sprach die Vorinstanz den Beschuldigten der fahrlässigen groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG, der vorsätzlichen Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung d...
	1.2. Gegen dieses Urteil meldete der Beschuldigte im Anschluss an die Hauptverhandlung vor Vorinstanz Berufung an (Prot. I S. 10). Mit Eingabe vom 1. Dezember 2015 liess der Beschuldigte fristgerecht die Berufungsverklärung einreichen (Urk. 50). Die S...
	1.3. Die Berufungsverhandlung fand am 22. Februar 2016 statt (Prot. II S. 4 ff.).

	2. Umfang der Berufung
	2.1. Der Beschuldigte ficht mit seiner Berufung sämtliche Schuldsprüche des vorinstanzlichen Urteils an und verlangt stattdessen, er sei wegen einfacher Verletzung der Verkehrsregeln i.S. von Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG zu verurteilen...
	2.2. Bei dieser Ausgangslage sind die Dispositiv-Ziffern 1 bis 4 und 7 des vorinstanzlichen Urteils angefochten und im Berufungsverfahren zu überprüfen (Art. 404 Abs. 1 StPO; vgl. auch Prot. II S. 6). Hingegen sind der Verzicht auf den Widerruf (Disp...
	2.3. Das Strafverfahren wurde gegen den Beschuldigten zu Beginn der Untersuchung – in Ergänzung zu den bestehenden Anklagepunkten – auch wegen Lenkens eines Motorfahrzeugs in fahrunfähigem Zustand geführt. Mit Verfügung vom 20. Mai 2015 stellte die St...
	II.  Sachverhalt und rechtliche Würdigung

	1. Nichtbeherrschen des Fahrzeugs / Anklage Ziffer 1
	1.1. Sachverhalt
	Bezüglich Ziffer 1 der Anklageschrift hat der Beschuldigte sowohl in der Untersuchung als auch anlässlich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung sowie in der Berufungsverhandlung anerkannt, dass er am 16. September 2014 auf der Fahrt vom Strandbad .....
	1.2. Rechtliches
	1.2.1. Wer Verkehrsregeln des Strassenverkehrsgesetzes oder der entsprechenden Vollziehungsvorschriften des Bundesrates verletzt, wird mit Busse bestraft (Art. 90 Abs. 1 SVG). Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe wird bestraft, wer d...
	1.2.2. Gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG muss ein Fahrzeugführer sein Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Das Mass der Aufmerksamkeit, das vom Fahrzeuglenker verlangt wird, beurteilt sich nach den gesamten Umstä...
	1.2.3. Die Vorinstanz qualifizierte in ihrer rechtlichen Würdigung den gemäss Anklage erstellten Verlust der Beherrschung über das Fahrzeug durch den Beschuldigten, entsprechend dem Antrag der Staatsanwaltschaft, als grobe Verletzung der Verkehrsregel...
	1.2.4. Gestützt auf den erstellten Anklagesachverhalt und der Anerkennung des Beschuldigten steht fest, dass er die Beherrschung über das Fahrzeug verlor, was ihm, nachdem er das Fahrzeug lenkte und keine weiteren Umstände für den Unfall erkennbar sin...
	1.2.5. Zusammenfassend ist der erstellte Tatvorwurf zu wenig konkret, als dass beurteilt werden könnte, ob der Beschuldigte die Vorschrift von Art. 31 Abs. 1 SVG in objektiv schwerer Weise verletzt hat und subjektiv ein schweres Verschulden vorliegt. ...

	2. Pflichtwidriges Verhalten bei Unfall / Anklage Ziffer 2
	2.1. Sachverhalt
	2.1.1. In Übereinstimmung mit der Vorinstanz (vgl. Urk. 48 S. 6) ist festzuhalten, dass der Beschuldigte den ihm vorgeworfenen Sachverhalt dahingehend anerkannte, als dass er bestätigte, durch den Unfall das Fahrzeug seines Arbeitgebers sowie das Wies...
	2.1.2. Mit der Vorinstanz ist daher festzuhalten, dass bezüglich Ziffer 2 des Anklagesachverhalts in tatsächlicher Hinsicht bestritten und zu erstellen ist, ob es dem Beschuldigten möglich gewesen wäre, den Geschädigten oder die Polizei sofort zu bena...
	2.1.3. Die Vorinstanz fasste die Aussagen des Beschuldigten, der Zeugen B._____, C._____, D._____ und E._____ und F._____ (Polizeibeamter) in Bezug auf deren Aussagen zur Thematik des Drittschadens sowie der Benachrichtigung von Geschädigten korrekt z...
	2.1.4. Gemäss den Aussagen des Beschuldigten hat er den Abschleppdienst mit dem Natel seiner Partnerin, Frau C._____, noch auf dem Weg nach Hause organisiert (Urk. 5 S. 5). Damit steht ohne Weiteres fest, dass dem Beschuldigten nach dem Unfall ein Mob...
	2.1.5. Wie oben bereits erwähnt, anerkannte der Beschuldigte den Drittschaden insoweit, als dieser den Schaden am Fahrzeug seines Arbeitgebers betrifft. Hinsichtlich des Flurschadens anerkannte der Beschuldigte die Schleifspur im Bereich des Wiesenbor...
	2.2. Rechtliches
	2.2.1. Ereignet sich ein Unfall, an dem ein Motorfahrzeug oder Fahrrad beteiligt ist, so müssen alle Beteiligten sofort anhalten (Art. 51 Abs. 1 SVG). Ist nur Sachschaden entstanden, so hat der Schädiger sofort den Geschädigten zu benachrichtigen und ...
	2.2.2. Im Bereich der Haftpflicht des Motorfahrzeughalters (Art. 58 bis 62 SVG) greift das Strassenverkehrsgesetz für den Begriff des Sachschadens primär auf die haftpflichtrechtlichen Bestimmungen des Obligationenrechts zurück. Beim Sachschaden liegt...
	2.2.3. Im vorliegenden Fall wurde durch den Unfall das Fahrzeug des Arbeitgebers des Beschuldigten beschädigt. Nachdem dem Beschuldigten das Fahrzeug lediglich für die Fahrt zum Arbeitsort überlassen wurde, steht ohne Weiteres fest, dass der am Dienst...
	2.2.4. In Bezug auf die Meldepflicht betreffend den in der Anklageschrift behaupteten Schaden an Wiese und Bachbett (Schleifspur) stellt sich vorab die Frage, ob die Schleifspur einen Sachschaden im rechtlichen Sinne darstellt. Die amtliche Verteidigu...
	Auch die Vorinstanz gelangte zum Schluss, dass kein Sachschaden am Wiesenbord oder Flussbett vorliegt. Indessen ging die Vorinstanz davon aus, dass der Beschuldigte keine sichere Kenntnis vom Fehlen eines Schadens gehabt haben konnte, weshalb ihn trot...
	2.2.5. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschuldigte die Meldepflichten nach dem Unfall nicht verletzt hat. Er ist deshalb vom Vorwurf des vorsätzlichen pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 1 i.V.m. Art. 51 Abs. 3 ...

	3. Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit /  Anklage Ziffer 3
	3.1. Sachverhalt
	3.1.1. In Ziffer 3 der Anklageschrift wird dem Beschuldigten zusammengefasst vorgeworfen, sowohl durch das Verlassen der Unfallstelle als auch durch den Konsum von Alkohol nach dem Unfall habe er eine zuverlässige Ermittlung der Fahrunfähigkeit verunm...
	3.1.2. Der Verteidiger brachte betreffend diesen Tatvorwurf bereits vor Vorinstanz wie auch anlässlich der Berufungsverhandlung vor, dass dieser nur von Relevanz sei, soweit Meldepflichten bestanden hätten, was vorliegend nicht der Fall gewesen sei. E...
	3.1.3. Nachdem oben festgestellt wurde, dass der Beschuldigte seinen Meldepflichten ausreichend nachgekommen ist, entfällt der Anklagevorwurf dahingehend, als dem Beschuldigten vorgeworfen wird, durch das Verlassen der Unfallstelle ohne Meldung an die...
	3.1.4. Die Vorinstanz fasste vorab die vom Beschuldigten anerkannte Situation rund um das Unfallgeschehen zusammen. Unter geringfügigen Korrekturen aufgrund der in diesem Verfahren von der Vorinstanz abweichenden Sachverhaltserstellung, ist folgendes...
	3.1.5. Mit der Vorinstanz ist damit hinsichtlich der Frage betreffend die Wahrscheinlichkeit des Eintreffens der Polizei folgendes zu bemerken: Der Beschuldigte informierte den Abschleppdienst. Dazu gab er an, er wisse um die Handhabung in Deutschland...
	3.1.6. Damit steht fest, dass der Beschuldigte, als er nach Hause ging, damit rechnen musste, dass die Polizei auf der Unfallstelle erscheinen würde und mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit bei ihm eine Blutprobe anordnen würde. Trotz dieses Wissens hat ...
	3.2. Rechtliches
	3.2.1. Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe wird bestraft, wer sich als Motorfahrzeugführer vorsätzlich einer Blutprobe, einer Atemalkoholprobe oder einer anderen vom Bundesrat geregelten Voruntersuchung, die angeordnet wurde oder mi...
	3.2.2. Unabhängig von den gesetzlichen Verhaltenspflichten bei Unfall kann auch die Einnahme von Alkohol nach einem Ereignis, das Anlass zur Anordnung einer Blutprobe bilden kann, beziehungsweise die Behauptung eines solchen Nachtrunks als Handlung de...
	3.2.3. Der Beschuldigte konsumierte nach dem Unfall zu Hause unbestrittenermassen Alkohol, was aus seinen eigenen und den Angaben der Zeugin C._____ hervorgeht. Zur Menge der getrunkenen alkoholischen Getränke gab der Beschuldigte an, es habe sich um ...
	3.2.4. Nicht massgeblich ist, dass der Beschuldigte für den Unfallzeitpunkt nach dem von ihm geltend gemachten und berücksichtigten Nachtrunk im Unfallzeitpunkt den Grenzwert zur Fahrunfähigkeit nicht erreichte. Der tatbestandsmässige Erfolg von Art. ...
	3.2.5. Daraus ergibt sich, dass der objektive Tatbestand von Art. 91a Abs. 1 SVG erfüllt ist.
	3.2.6. Hinsichtlich des subjektiven Tatbestands verlangt Art. 91a SVG Vorsatz, wobei Eventualvorsatz genügt. Wie bereits im Rahmen der Sachverhaltserstellung erläutert, steht aufgrund der gesamten Umstände fest, dass der Beschuldigte mit der Anordnung...
	3.2.7. In Übereinstimmung mit dem Ergebnis der Vorinstanz ist festzuhalten, dass der Tatbestand von Art. 91a SVG sowohl in objektiver wie auch in subjektiver Hinsicht erfüllt ist. Der Beschuldigte hat sich damit der Vereitelung von Massnahmen zur Fes...
	III.  Sanktion

	1. Strafarten
	Bei der Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit handelt es sich um ein Vergehen, welches unter einer Strafandrohung von Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe steht (Art. 91a Abs. 1 SVG). Die fahrlässige einfache V...

	2. Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit
	2.1. Gemäss Art. 47 Abs. 1 StGB bemisst das Gericht die Strafe innerhalb des ordentlichen Strafrahmens nach dem Verschulden des Täters, wobei es das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse des Täters sowie die Wirkung der Strafe auf dessen Leben be...
	2.2. Zum konkreten Vorgehen bei der Strafzumessung hat die Vorinstanz korrekt darauf hingewiesen, dass bei der Bemessung des Verschuldens zwischen der Tat- und der Täterkomponente zu unterscheiden ist.
	2.3. Tatkomponente
	2.3.1. Bei der Tatkomponente ist vorerst die objektive Tatschwere als Ausgangskriterium festzulegen und zu bemessen. Es gilt zu prüfen, wie stark das strafrechtlich geschützte Rechtsgut überhaupt beeinträchtigt worden ist. Darunter fallen etwa das Au...
	2.3.2. Durch die Vereitelung der Massnahme zur Feststellung der Fahrunfähigkeit durch den Beschuldigten konnte letztlich die Unfallursache nicht geklärt werden. Nachdem vorliegend jedoch ohnehin von Beginn weg klar war, dass einzig den Beschuldigten e...
	2.4. Täterkomponente
	2.4.1. Die Täterkomponente umfasst das Vorleben – wozu auch allfällige Vorstrafen zählen – die persönlichen Verhältnisse sowie das Verhalten nach der Tat und im Strafverfahren. Was die persönlichen Verhältnisse des Beschuldigten betrifft, so ist vorab...
	2.4.2. Aus dem Werdegang und den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten ergeben sich keine strafzumessungsrelevanten Faktoren.
	2.4.3. Zum Vorleben des Beschuldigten wies die Vorinstanz korrekt darauf hin, dass er zwei Vorstrafen wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand (qualifzierte Blutalkoholkonzentration) aus den Jahren 2010 und 2013 aufweist (Urk. 49, Urk. 48 S. 38). In die...
	2.4.4. Die Ausführungen zur Täterkomponente führen damit zu einer massiven Erhöhung der im Rahmen der Tatkomponente festgelegten Einsatzstrafe. Im Ergebnis erscheint damit eine Bestrafung des Beschuldigten mit einer Strafe von 90 Tagen angemessen. Nac...
	2.5. Fazit
	Unter Würdigung aller Umstände ist damit der Beschuldigte mit einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen à Fr. 80.-- zu bestrafen.

	3. Verletzung der Verkehrsregeln
	3.1. Die Verletzung der Verkehrsregeln ist mit Busse zu bestrafen (Art. 90 Abs. 1 SVG). Das Gericht bemisst die Busse je nach den Verhältnissen des Täters so, dass dieser die Strafe erleidet, die seinem Verschulden angemessen ist (Art. 106 Abs. 3 StGB...
	3.2. Durch das Nichtbeherrschen des Fahrzeugs gefährdete der Beschuldigte nicht nur sich selber, sondern zumindest auch seine Partnerin als Mitfahrerin und in abstrakter Weise auch andere Strassenbenützer. Dass der Beschuldigte nicht auf einer Hauptst...
	3.3. In Beachtung der genannten Erwägungen ist das Verschulden als nicht mehr leicht zu beurteilen. Unter Berücksichtigung der finanziellen Verhältnisse des Beschuldigten erscheint eine Busse in der Höhe von Fr. 400.-- angemessen. Für den Fall der Nic...
	IV.  Strafvollzug
	V.  Kosten

	1. Erstinstanzliches Verfahren
	1.1. Gestützt auf Art. 426 Abs. 1 StPO trägt die beschuldigte Person die Verfahrenskosten, wenn sie verurteilt wird. Ausgenommen sind die Kosten der amtlichen Verteidigung. Soweit das Verfahren eingestellt oder die beschuldigte Person freigesprochen w...
	1.2. Die Staatsanwaltschaft beantragte im erstinstanzlichen Verfahren gegen den Beschuldigten drei Verurteilungen gestützt auf einen Sachverhalt, der entsprechend den beantragten Schuldsprüchen formal in drei Teile gegliedert ist. Inhaltlich handelt e...
	1.3. Der Beschuldigte lässt wie im erstinstanzlichen Verfahren eine Entschädigung in der Höhe von Fr. 592.40 für das Untersuchungsverfahren beantragen (Urk. 50, Urk. 48 S. 3, Urk. 66 S. 2). Dies für die zu Beginn der Untersuchung stattgefundene erbete...

	2. Rechtsmittelverfahren
	2.1. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist auf Fr. 3'000.-- festzusetzen.
	2.2. Die Kosten im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Beschuldigte obsiegt im Berufungsverfahren mit den Anträgen auf Freispruch hinsichtlich des pflichtwidrigen Verhal...
	2.3. Der amtliche Verteidiger des Beschuldigten, Rechtsanwalt lic. iur. X._____, reichte mit Datum vom 15. Februar 2016 (Urk. 64) sowie mit Datum vom 22. Februar 2016 (Urk. 67) die Honorarnoten für seinen Aufwand im Berufungsverfahren ein. Die geltend...

	Es wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Pfäffikon vom 10. September 2015 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
	"1. (…)
	2. (…)
	3. (…)
	4. (…)
	5. Auf den Widerruf des bedingten Vollzugs bezüglich der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 12. November 2013 ausgefällten Geldstrafe von 25 Tagessätzen zu Fr. 100.– wird verzichtet.
	6. Die Entscheidgebühr (Pauschalgebühr) wird angesetzt auf:
	Wird auf eine schriftliche Begründung des Urteils verzichtet, ermässigt sich die Entscheidgebühr auf zwei Drittel.
	7. (…)
	8. (Mitteilungen)
	9. (Rechtsmittel)
	10. (Rechtsmittel)"
	2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig
	 der fahrlässigen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG;
	 der vorsätzlichen Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit (Motorfahrzeugführer) im Sinne von Art. 91a Abs. 1 SVG.

	2. Der Beschuldigte ist des vorsätzlichen pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 51 Abs. 3 SVG nicht schuldig und wird von diesem Vorwurf freigesprochen.
	3. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu Fr. 80.-- sowie mit einer Busse von Fr. 400.--.
	4. Die Geldstrafe wird vollzogen.
	5. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 4 Tagen.
	6. Die Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Verfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten zu zwei Dritteln auferlegt und zu einem Drittel auf die Gerichtskasse genommen. Die Kosten der amtlichen ...
	7. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	8. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten zur Hälfte auferlegt und zur Hälfte auf die Gerichtskasse genommen. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden zur Hälfte einstweilen...
	9. Dem Beschuldigten wird für das Untersuchungsverfahren keine Prozess-entschädigung zugesprochen.
	10. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich
	 die Vorinstanz
	 das Migrationsamt des Kantons Zürich
	 das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung Administrativmassnahmen, 8090 Zürich, PIN-Nummer: …
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und Formular B.

	11. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.