# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 49de3abc-1682-50c3-a22c-b839577b6f1e
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2022-11-22
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 22.11.2022 D-6157/2020
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-6157-2020_2022-11-22.pdf

## Full Text

f  B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-6157/2020 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 2 .  N o v e m b e r  2 0 2 2  

Besetzung 
 Richterin Jeannine Scherrer-Bänziger (Vorsitz), 

Richterin Barbara Balmelli, Richter Simon Thurnheer,    

Gerichtsschreiber Stefan Weber. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (...), 

Sri Lanka,   

vertreten durch Gabriel Püntener, Rechtsanwalt, 

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung; 

Verfügung des SEM vom 29. Oktober 2020 / N (...). 

 

 

 

D-6157/2020 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Die Beschwerdeführerin – eine ethnische Tamilin aus dem Distrikt 

B._______ – suchte am (...) in der Schweiz um Asyl nach. Am 18. August 

2016 fand die Befragung zur Person (BzP) statt und am 28. Dezember 

2018 wurde die Beschwerdeführerin durch das SEM einlässlich zu ihren 

Asylgründen angehört.  

A.b Zur Begründung ihres Asylgesuches führte die Beschwerdeführerin 

an, sie habe (Nennung soziale Tätigkeit). Dabei habe sie im Jahr (...) (Nen-

nung Person) beherbergt, deren Ehemann ein (...) Mitglied der C._______ 

gewesen sei. Sie habe (Nennung Person) auch zu Besuchen bei deren 

Mann im (Nennung Örtlichkeit) begleitet, wo sie in Kontakt mit weiteren 

C._______-Mitgliedern gekommen sei. Nachdem der Ehemann von (Nen-

nung Person) aus (Nennung Örtlichkeit) geflüchtet sei, sei sie im (Nennung 

Zeitpunkt) (...) telefonisch aufgefordert worden, zu Befragungen in das 

Camp in B._______ zu kommen, was sie aber nicht befolgt habe. Im (Nen-

nung Zeitpunkt) sei sie durch (Nennung Personen) des D._______ festge-

nommen worden. Während (Nennung Dauer) sei sie (Nennung Anzahl) zu 

ihren Verbindungen zu den C._______ befragt worden. Danach sei sie 

nach E._______ verlegt worden, wo sie (Nennung Behandlung) worden 

sei. Sie habe zugegeben, der Familie von (Nennung Person) geholfen zu 

haben. Im (Nennung Zeitpunkt) habe sie einem der Verhörenden erzählt, 

dass sie wegen (Nennung Grund) nach Hause gehen wolle. Dieser habe 

daraufhin ihre Freilassung im (Nennung Zeitpunkt) organisiert, ihr aber ge-

sagt, sie müsse sich für weitere Befragungen bereithalten.  

A.c Das SEM lehnte mit Verfügung vom 16. Oktober 2019 das Asylgesuch 

der Beschwerdeführerin ab, verfügte ihre Wegweisung aus der Schweiz 

und ordnete den Vollzug der Wegweisung an. Das Bundesverwaltungsge-

richt hiess die dagegen erhobene Beschwerde mit Urteil D-6075/2019 vom 

21. August 2020 gut, soweit darauf eingetreten wurde, hob die angefoch-

tene Verfügung auf und wies die Sache im Sinne der Erwägungen an das 

SEM zurück. 

A.d Am 6. Oktober 2020 wurde die Beschwerdeführerin vom SEM ergän-

zend angehört. Dabei brachte sie im Wesentlichen vor, ihrer Festnahme 

seien (Nennung Anzahl) Telefonanrufe in singhalesischer Sprache voraus-

gegangen. Sie habe diese Anrufe aber nicht ernst genommen, zumal nur 

ihr Ehemann, nicht aber sie Singhalesisch spreche und deshalb er mit den 

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Anrufern gesprochen habe. Am Abend ihrer Festnahme im (Nennung Zeit-

punkt), als es draussen dunkel geworden sei, seien (Nennung Fahrzeuge) 

vorgefahren. Ihr Ehemann sei nach draussen gegangen und habe mit den 

Leuten, die sich als Angehörige des D._______ zu erkennen gegeben und 

nach ihr gefragt hätten, gesprochen. Als es zu einem Streit gekommen sei, 

habe sie sich ebenfalls nach draussen begeben, worauf sie gepackt, ihr 

Handschellen angelegt und sie in einen der (Nennung Fahrzeug) gebracht 

worden sei. Nach einer (Nennung Dauer) Fahrt sei sie in einen mittelgros-

sen, dunklen und abgedichteten Raum gebracht worden. Dort sei sie ge-

fragt worden, ob sie bei den C._______ gewesen sei, was sie verneint 

habe. Nach (Nennung Dauer) sei sie an einen anderen Haftort verlegt wor-

den. Dort sei sie hauptsächlich über den Ehemann von (Nennung Person), 

ihre Hilfeleistungen für die C._______ und deren (Nennung Örtlichkeiten) 

ausgefragt worden. Sie habe jeweils geantwortet, dass sie nichts wisse, 

weil sie sonst noch mehr Probleme bekommen hätte. Sie sei abwechselnd 

von vielen Personen in zwei verschiedenen Zimmern befragt worden. Mit 

der Zeit seien die Befragungen in den Hintergrund gerückt und die Befrager 

hätten sie wiederholt (...) belästigt. Morgens, oder wenn es hell gewesen 

sei, habe sie weniger Angst verspürt. Aber wenn es abends dunkel gewor-

den sei, habe sie immer wieder (...) Übergriffe erlitten. Auf ihre Eindrücke 

vor der ersten (...) Belästigung angesprochen gab die Beschwerdeführerin 

an, sie sei im Zimmer eingeschlossen gewesen und von einer Person in 

ein anderes Zimmer geführt worden, worin ihr nichts Spezielles aufgefallen 

sei. Die Person habe ihr in Aussicht gestellt, dass sie (Nennung Bedingung) 

vom Fall entlastet würde. Nachdem sie abgelehnt habe, sei es gegen ihren 

Willen zu einem (...) Übergriff gekommen. Vergeblich habe sie ihre Peiniger 

immer wieder ersucht, sie gehen zu lassen. Sie habe schliesslich den 

(Nennung Person) angefleht, sie gehen zu lassen und ihm auch erzählt, 

was ihr im Gefängnis widerfahren sei. Dieser habe ihr nach (Nennung 

Dauer) geholfen, das Gefängnis inoffiziell zu verlassen. Sie habe sich da-

raufhin nach F._______ zu einem (Nennung Person) begeben, wo sie sich 

bis zu ihrer Ausreise aufgehalten habe. 

B.  

Mit Verfügung vom 29. Oktober 2020 stellte die Vorinstanz fest, die Be-

schwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht und lehnte ihr 

Asylgesuch erneut ab. Gleichzeitig ordnete es die Wegweisung aus der 

Schweiz sowie den Wegweisungsvollzug an. 

  

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Seite 4 

C.  

Mit Eingabe vom 4. Dezember 2020 erhob die Beschwerdeführerin gegen 

diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde. Sie bean-

tragte, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache sei 

zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen, eventuell sei ihre 

Flüchtlingseigenschaft festzustellen und ihr in der Schweiz Asyl zu gewäh-

ren, eventuell sei die Verfügung betreffend die Dispositivziffern 3 und 4 auf-

zuheben und es sei die Unzulässigkeit oder zumindest die Unzumutbarkeit 

des Wegweisungsvollzugs festzustellen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht 

beantragte sie, es sei der Spruchkörper bekanntzugeben und zu bestäti-

gen, dass dieser zufällig ausgewählt worden sei, andernfalls seien die ob-

jektiven Kriterien für die Auswahl des Spruchkörpers bekanntzugeben. 

Dazu sei Einsicht in die Datei der Software des Bundesverwaltungsgerichts 

zu gewähren, mit welcher diese Auswahl nach Eingang der Beschwerde 

kreiert worden sei und es sei offenzulegen, wer diese Auswahl getroffen 

habe. Überdies sei ihr die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren und 

ihr Rechtsvertreter als amtlicher Anwalt beizuordnen. 

Der Beschwerde lagen (Aufzählung Beweismittel) bei. 

D.  

Mit Zwischenverfügung vom 11. Dezember 2020 teilte die Instruktionsrich-

terin der Beschwerdeführerin den Spruchkörper mit, hiess die Gesuche um 

Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung sowie amtliche Rechtsver-

beiständung gut und verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschus-

ses. Ferner lud sie die Vorinstanz zur Einreichung einer Vernehmlassung 

bis zum 31. Dezember 2020 ein. 

E.  

Mit Vernehmlassung vom 29. Dezember 2020 hielt die Vorinstanz nach ei-

nigen ergänzenden Bemerkungen an ihren Erwägungen fest. 

F.  

Die Beschwerdeführerin replizierte am 25. Januar 2021. 

G.  

Mit Eingabe vom 26. März 2021 reichte die Beschwerdeführerin (Nennung 

Beweismittel) zu den Akten und beantragte, es sei eine angemessene Frist 

zur Einreichung eines (Nennung Beweismittel) anzusetzen. 

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Seite 5 

H.  

Mit Verfügung vom 1. April 2021 forderte die Instruktionsrichterin die Be-

schwerdeführerin auf, den in Aussicht gestellten (Nennung Beweismittel) 

bis zum 5. Mai 2021 einzureichen, wobei im Unterlassungsfall das Verfah-

ren aufgrund der Akten weitergeführt werde. 

I.  

Am 5. Mai 2021 liess die Beschwerdeführerin dem Gericht (Nennung Be-

weismittel) zukommen. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.   

1.1 Am 1. März 2019 ist die Teilrevision (AS 2016 3101) des AsylG in Kraft 

getreten. Für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht (vgl. 

Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 

25. September 2015). 

1.2 Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung 

von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und 

entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend 

– endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]). 

1.3 Die Beschwerdeführerin ist als Verfügungsadressatin zur Beschwerde-

führung legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und formgerecht 

eingereichte Beschwerde (aArt. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) 

ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG (vgl. BVGE 2014/26 

E. 5), im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 

2014/26 E. 5). 

3.  

3.1 Die Zusammensetzung des Spruchkörpers wurde der Beschwerdefüh-

rerin mit Zwischenverfügung vom 11. Dezember 2020 bereits mitgeteilt; sie 

hat sich zwischenzeitlich nicht geändert. Die Richterinnen und Richter des 

Spruchgremiums wurden im Auftrag des Abteilungspräsidiums durch das 

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EDV-basierte Zuteilungssystem des Bundesverwaltungsgerichts automati-

siert bestimmt. Die hinterlegten Kriterien des Automatismus bezüglich Aus-

wahlprozedere des Spruchkörpers wurden im vorliegenden Verfahren 

durch zusätzliche Kriterien manuell ergänzt. Die manuelle Anpassung 

wurde aufgrund objektiver und im Voraus bestimmter Kriterien vorgenom-

men (vgl. Art. 31 Abs. 3 des Geschäftsreglements vom 17. April 2008 für 

das Bundesverwaltungsgericht [VGR, SR 173.320.1]). Als objektive Krite-

rien in diesem Sinne gelten Amtssprache, Beschäftigungsgrad, Belastung 

durch die Mitarbeit in Gerichtsgremien, Vorbefassung, Kammerzuständig-

keit, Austritt, Erweiterung des Spruchkörpers, Ausstand, enger Sachzu-

sammenhang, Abwesenheit sowie Ausgleich der Belastungssituation (vgl. 

Koordinationsurteil des BVGer D-3946/2020 vom 21. April 2022 E. 4.6). 

3.2 Der Antrag auf Einsicht in die Software oder in entsprechende Auszüge 

betreffend die Spruchkörperbildung ist abzuweisen, da es sich bei den ent-

sprechenden Dokumenten nicht um Akten handelt, welche dem Aktenein-

sichtsrecht gemäss Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 26 i.V.m. Art. 27 f. VwVG un-

terstehen (vgl. Urteil D-3946/2020 E. 4.5 m.w.H.). 

4.  

4.1 In der Beschwerde werden formelle Rügen erhoben. Diese sind vorab 

zu beurteilen, da sie allenfalls geeignet wären, eine Kassation der vorin- 

stanzlichen Verfügung zu bewirken. 

4.2 Gemäss Art. 29 VwVG haben die Parteien Anspruch auf rechtliches 

Gehör, welches als Mitwirkungsrecht alle Befugnisse umfasst, die einer 

Partei einzuräumen sind, damit sie in einem Verfahren ihren Standpunkt 

wirksam zur Geltung bringen kann (vgl. BGE 144 I 11 E. 5.3; BVGE 

2009/35 E. 6.4.1). Mit dem Gehörsanspruch korreliert die Pflicht der Be-

hörden, die Vorbringen tatsächlich zu hören, ernsthaft zu prüfen und in ihrer 

Entscheidfindung angemessen zu berücksichtigen. Die Begründung muss 

so abgefasst sein, dass sie eine sachgerechte Anfechtung ermöglicht. 

Nicht erforderlich ist, dass sich die Begründung mit allen Parteistandpunk-

ten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrück-

lich widerlegt (vgl. BGE 143 III 65 E. 5.2). 

Die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sach-

verhalts bildet einen Beschwerdegrund (Art. 106 Abs. 1 Bst. b AsylG). Un-

richtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn der Verfügung ein falscher 

und aktenwidriger Sachverhalt zugrunde gelegt wird oder Beweise falsch 

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Seite 7 

gewürdigt worden sind; unvollständig ist sie, wenn nicht alle für den Ent-

scheid rechtswesentlichen Sachumstände berücksichtigt werden (vgl. 

KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspfle-

ge des Bundes, 3. Aufl. 2013, Rz. 1043). 

4.3 Die Beschwerdeführerin rügt zunächst eine Verletzung des Willkürver-

bots, indem sich das SEM auf eine falsche Gesetzesbestimmung (Art. 10 

Abs. 3 Schweizerische Strafprozessordnung [StPO, SR 312.0] anstatt 

Art. 7 Abs. 2 AsylG) abgestützt und versucht habe, das reduzierte Beweis-

mass der Glaubhaftmachung im Asylverfahren zu umgehen. Gemäss Leh-

re und Rechtsprechung liegt Willkür nicht schon dann vor, wenn eine an-

dere Lösung in Betracht zu ziehen oder sogar vorzuziehen wäre, sondern 

nur dann, wenn ein Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächli-

chen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unum-

strittenen Rechtsgrundsatz klar verletzt oder in stossender Weise dem Ge-

rechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (vgl. MÜLLER/ SCHÄFER, Grundrechte in 

der Schweiz, 4. Aufl., 2008, S.11; HÄFELI/HALLER/KELLER/THURNHERR, All-

gemeines Verwaltungsrecht, 9. Auflage, N 811 f.; BGE 133 I 149 E. 3.1, 

m.w.H.). Dabei muss die angeblich willkürliche Begründung rechtsgenüg-

lich dargelegt werden (BGE 116 Ia 426 S. 428, m.w.H.). Dies gelingt der 

Beschwerdeführerin nicht. Lediglich im Umstand, dass die Vorinstanz vor 

der effektiven Prüfung und Würdigung der Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen 

für die Unterscheidung von erlebnisbasierten und erfundenen Schilderun-

gen ein Bundesgerichtsurteil aus dem Strafrecht zur Aussagepsychologie 

vorangestellt hat, und für die weitere Erläuterung von erlebnisbasierten 

Aussagen auf Hinweise in der Fachliteratur zu sogenannten Realkennzei-

chen verwies, lässt sich kein willkürliches Verhalten respektive ein Umge-

hungsversuch des reduzierten Beweismasses im Asylverfahren erkennen. 

Die Vorinstanz führte denn auch im angefochtenen Asylentscheid eine 

Glaubhaftigkeitsprüfung gemäss Art. 7 AsylG durch und kam zum Schluss, 

dass die Aussagen der Beschwerdeführerin als zu wenig begründet zu er-

achten seien und eine Gesamtwürdigung ergebe, dass die Vorbringen die 

Anforderungen an die Glaubhaftmachung gemäss Art. 7 AsylG nicht erfüll-

ten (vgl. act. A32/12, S. 5). Auch in der Rechtsprechung des Bundesver-

waltungsgerichts werden für die Beurteilung der Glaubhaftigkeit von Aus-

sagen Realkennzeichen verwendet, die eine Differenzierung zwischen er-

lebnisbasierten und erfundenen respektive verfälschten Aussagen ermög-

lichen sollen (vgl. bspw. Urteil des BVGer E-2632/2019 vom 11. August 

2020 E. 8.2.1). Aus der Vorgehensweise des SEM ist daher nicht ersicht-

lich, dass es faktisch Rückgriff auf ein sachfremdes Rechtsgebiet genom-

men, respektive das Beweismass unrechtmässig erhöht und den von der 

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Seite 8 

Beschwerdeführerin geltend gemachten Art. 10 Abs. 3 StPO angewendet 

und deshalb willkürlich gehandelt hätte.  

4.4 Der Umstand, dass sich die Vorinstanz bei der Feststellung des Sach-

verhalts gemäss Art. 12 VwVG – entsprechend den Anweisungen im Urteil 

des BVGer D-6075/2019 vom 21. August 2020 E. 4.3 5, eine ergänzende 

Anhörung mit der Beschwerdeführerin und anschliessend mit Blick auf die 

Glaubhaftigkeitsprüfung eine sorgfältige Analyse dieser ergänzenden Aus-

sagen durchzuführen – insbesondere auf die Aussagen der Beschwerde-

führerin abgestützt hat (Bst. b.) und sich nicht veranlasst sah, ein Sachver-

ständigengutachten einzuholen, stellt keinen formellen Mangel dar. Die Be-

hauptung der Beschwerdeführerin, das SEM wolle sich zwar ans Strafrecht 

anlehnen, jedoch keine Abklärung durch einen Gutachter durchführen las-

sen, wie es im Strafrecht bei komplexen Fällen üblich sei, findet in den 

Akten keine Stütze und bleibt daher unbehelflich. Unter diesen Umständen 

ist auch die in der Beschwerdeschrift erhobene Rüge einer Verletzung des 

rechtlichen Gehörs infolge einer fehlenden Subsumption und Begutach-

tung als Folge des von der Vorinstanz gemachten Verweises auf ein "hy-

pothesengeleitetes Vorgehen" als nicht stichhaltig zu qualifizieren. 

4.5 Weiter sieht die Beschwerdeführerin eine Verletzung des rechtlichen 

Gehörs im Umstand begründet, dass das SEM sich in seinen Erwägungen 

über das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts D-6075/2019 vom 21. Au-

gust 2020 hinweggesetzt und nicht begründet habe, weshalb es zu einer 

anderen Einschätzung der Glaubhaftigkeit bezüglich (Nennung Sachver-

haltselement) gekommen sei. Die detaillierten Erwägungen des Gerichts 

würden vom SEM ohne stichhaltige oder nachvollziehbare Begründung 

nicht akzeptiert, obwohl diese für die Vorinstanz bindend seien. Dadurch 

könne das Beschwerdeverfahren ad absurdum geführt werden. Diese 

Rüge erweist sich als unbegründet. Als Folge des erwähnten Urteils hat 

das SEM die Anweisung des Bundesverwaltungsgerichts, die Beschwer-

deführerin erneut anzuhören und eine neue, rechtsgenüglich begründete 

Verfügung zu erlassen, umgesetzt. In diesem Zusammenhang hatte das 

Gericht in E. 4.3.5 angeführt, es sei eine sorgfältige Analyse der im Verlauf 

des Asylverfahrens vorgebrachten ergänzenden Aussagen durchzuführen; 

mit Blick auf die zentrale Unstimmigkeit (...) sei eine Glaubhaftigkeitsprü-

fung lediglich gestützt auf die Aussagen an der Anhörung aktuell nicht mög-

lich. Dafür brauche es eine ergänzende Anhörung, bei welcher die ver-

meintlichen Realkennzeichen gegebenenfalls zu verifizieren seien. Die 

Vorinstanz hat die vom Gericht als vermeintlich bezeichneten Realkennzei-

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chen in einen Zusammenhang mit den anlässlich der ergänzenden Anhö-

rung vorgebrachten Ausführungen gestellt und diese im Rahmen der Ge-

samtwürdigung als unsubstanziiert, vage und oberflächlich sowie wider-

sprüchlich, mithin insgesamt als unglaubhaft erachtet (vgl. act. A32/12, 

S. 4 f.). Darin ist entgegen der in der Beschwerde vertretenen Ansicht we-

der eine Missachtung des Urteils D-6075/2019 noch ein formeller Mangel 

zu erkennen. 

4.6 Vor dem in E. 4.5 dargelegten Hintergrund erkennt das Bundesverwal-

tungsgericht in der dort gerügten Vorgehensweise auch keine objektiven 

Anzeichen für eine Voreingenommenheit der mit der angefochtenen Verfü-

gung befassten (Nennung Personen). Überdies stellt auch keine Voreinge-

nommenheit dar, wenn die Verfasser der kassierten und der neuen Verfü-

gung identisch sind. Bereits im vorangegangenen Urteil verneinte das Ge-

richt eine Voreingenommenheit der (Nennung Person) (vgl. D-6075/2019 

E. 4.2). Weiter beschlägt die kritisierte Fehlerhaftigkeit in der juristischen 

Begründung der Verfügung (kategorische Ablehnung der Sache infolge un-

sachlicher und teilweise absoluter Erwägungen) die Frage der rechtlichen 

Würdigung der Sache und wird Thema der nachfolgenden Erwägungen 

sein. Auch das weitere Vorbringen, wonach der Entscheid nicht durch die 

gleiche Person gefällt worden sei, welche die Anhörung durchgeführt habe, 

wurde bereits im vorangegangenen Urteil beurteilt: Dabei hielt das Gericht 

fest, dass dies keinen verfahrensrechtlichen Mangel darstelle, auch wenn 

ein Wechsel der (Nennung Person) im Laufe des Verfahrens nicht ideal sei 

und Unterbrechungen an der Anhörung allenfalls zu einer Verunsicherung 

beitragen sowie das Vertrauensverhältnis beeinflussen könnten (vgl.  

D-6075/2019, E. 4.2). Bei dem in diesem Zusammenhang in der Rechts-

mitteleingabe (S. 21) zitierten Rechtsgutachten von Professor (...) handelt 

es sich sodann lediglich um eine Empfehlung, die Anhörung und die Abfas-

sung des Asylentscheids möglichst durch die gleiche Person durchzufüh-

ren, und nicht um eine justiziable Verfahrenspflicht (vgl. unter vielen: Urteil 

des BVGer E-1904/2019 vom 13. Mai 2019 E. 6.1.1 m.w.H.). Die diesbe-

zügliche Rüge ist unbegründet. 

4.7 Die Beschwerdeführerin rügt weiter, die Sachverhaltsabklärung der  

Vorinstanz sei unvollständig und unrichtig, da trotz klaren und zahlreichen 

Hinweisen auf eine Traumatisierung und einer expliziten Empfehlung/Vor-

schlag der Hilfswerkvertretung ihr psychischer Gesundheitszustand nicht 

abgeklärt und kein Arztzeugnis betreffend ihren Gesundheitszustand ein-

gefordert worden sei. Für asylsuchende Personen, die sich ohne Familie 

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Seite 10 

in einem völlig fremden Land aufhalten, ist eine Befragung durch die Be-

hörden zweifelsohne eine belastende Situation. Dass dies zu gelegentli-

chem Weinen, Gestikulieren oder Sprechen mit weinerlicher Stimmen füh-

ren kann (vgl. Rechtsmitteleingabe S. 19) und es ihr psychisch nicht so gut 

geht (vgl. act. A30/16, F64), ist verständlich. Daraus ergab sich jedoch für 

die Vorinstanz kein zwingender Grund, von Amtes wegen medizinische Ab-

klärungen vornehmen zu lassen, zumal die Beschwerdeführerin im Rah-

men ihrer Mitwirkungspflicht (Art. 8 AsylG) jederzeit die Möglichkeit gehabt 

hätte, ein Arztzeugnis einzureichen. Die anlässlich der ergänzenden Anhö-

rung geschilderten Umstände, weshalb es ihr bislang nicht möglich gewe-

sen sei, zum Arzt zu gehen, vermögen zu keiner anderen Betrachtungs-

weise zu führen, ist die Beschwerdeführerin doch seit dem (...) von einem 

im Asylrecht spezialisierten Rechtsanwalt vertreten, an den sie sich jeder-

zeit hätte wenden können. Angesichts der Mitwirkungspflicht der Be-

schwerdeführerin war die Vorinstanz auch nicht – wie in der Beschwerde-

schrift (vgl. S. 20) suggeriert wird – verpflichtet, sie explizit zur Einreichung 

eines entsprechenden Arztzeugnisses aufzufordern. 

4.8 Zu verneinen ist sodann auch eine Verletzung der Begründungspflicht 

mit Blick auf die geltend gemachten Risikofaktoren der Beschwerdeführe-

rin (Nennung Risikofaktoren) (Beschwerde S. 21-31; vgl. BVGE 2011/37 

E. 5.4.1; 2008/47 E. 3.2). In der angefochtenen Verfügung hat das SEM 

nachvollziehbar und im Einzelnen hinreichend differenziert aufgezeigt, von 

welchen Überlegungen es sich diesbezüglich leiten liess. Es hat sich auch 

mit sämtlichen wesentlichen Vorbringen der Beschwerdeführerin auseinan-

dergesetzt. Der blosse Umstand, dass die Beschwerdeführerin die Auffas-

sung des SEM nicht teilt, ist keine Verletzung der Begründungspflicht, son-

dern eine materielle Frage. Dies gilt ebenso für die Ausführungen in der 

Beschwerde unter dem Titel der unvollständigen Sachverhaltsfeststellung 

zu den individuellen Asylgründen; zu den C._______-Verbindungen und ei-

ner damit im Zusammenhang stehenden früheren Verhaftung, zum exilpo-

litischen Engagement, zur Herkunft aus (Nennung Region), zur gesund-

heitlichen Situation und zur Einschätzung der länderspezifischen Lage in 

Sri Lanka unter Berücksichtigung der massiven Verschlechterung der Si-

cherheits- und Menschenrechtslage sowie der vom Rechtsvertreter einge-

reichten Länderberichte, Beschwerde S. 32-50). Diese richten sich nicht 

gegen die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz, sondern gegen die 

entsprechende Beweiswürdigung und die rechtliche Würdigung der Vor-

bringen. Sodann zeigt die ausführliche Beschwerdeeingabe deutlich auf, 

dass eine sachgerechte Anfechtung ohne weiteres möglich war. 

D-6157/2020 

Seite 11 

4.9 Die formellen Rügen erweisen sich demnach als unbegründet, weshalb 

keine Veranlassung besteht, die Sache aus formellen Gründen aufzuheben 

und an die Vorinstanz zurückzuweisen. Die diesbezüglichen Rechtsbegeh-

ren sind abzuweisen. 

5.  

5.1 Die Beschwerdeführerin beantragt für den Fall einer materiellen Beur-

teilung durch das Gericht, es sei ihr Gesundheitszustand von Amtes wegen 

abzuklären, allenfalls sei ihr eine angemessene Frist zur Einreichung eines 

fachärztlichen Gutachtens anzusetzen. Ferner sei sie im Fall einer Nicht-

rückweisung an die Vorinstanz durch das Bundesverwaltungsgericht unter 

Beizug einer qualifizierten Übersetzerin und unter Berücksichtigung ihres 

Gesundheitszustandes erneut anzuhören. Ferner sei ihr eine angemes-

sene Frist zur Einreichung weiterer Beweismittel betreffend (...) anzuset-

zen. 

5.2 Die Beschwerdeführerin, die die Substantiierungslast für ihre Vorbrin-

gen trägt, hatte auf Beschwerdeebene mit der Einreichung einer Be-

schwerdeschrift inklusive umfangreicher Beilagen sowie mit weiteren Be-

weismitteleingaben – so insbesondere vom 25. Januar 2021 (Replik) und 

vom 5. Mai 2021, mit welcher sie (Nennung Beweismittel) nachreichte – 

Gelegenheit, ihre Sachverhaltsdarstellung und Beweisanerbieten wieder-

holt schriftlich einzubringen. Es liegt daher keine Notwendigkeit zur Durch-

führung einer weiteren Anhörung oder zur Anordnung respektive Durchfüh-

rung weiterer Abklärungen durch das Bundesverwaltungsgericht vor. Der 

Antrag ist abzuweisen.  

6.  

6.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

D-6157/2020 

Seite 12 

6.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen (Art. 7 AsylG). Das Bundesverwaltungs-

gericht hat die Anforderungen an das Glaubhaftmachen der Vorbringen in 

verschiedenen Entscheiden dargelegt und folgt dabei ständiger Praxis. Da-

rauf kann hier verwiesen werden (vgl. BVGE 2015/3 E. 6.5.1, 2012/5 

E. 2.2). 

7.  

7.1 Die Vorinstanz führte in der angefochtenen Verfügung aus, der Be-

schwerdeführerin sei mehrfach Gelegenheit zur freien Schilderung ihrer 

Vorbringen eingeräumt worden. Insgesamt würden ihre Aussagen jedoch 

nicht die Qualität aufweisen, welche zu erwarten wäre, wenn eine Person 

mit ihren individuellen Fähigkeiten ein solches Ereignis unter den geltend 

gemachten Umständen tatsächlich erlebt hätte. Entgegen der Einschät-

zung des Bundesverwaltungsgerichts in dessen Urteil vom 21. August 

2020 seien die Aussagen der Beschwerdeführerin anlässlich der ersten An-

hörung vom 28. Dezember 2018 bezüglich den Verhören während der Haft 

als unsubstanziiert zu erachten. Es würden sich in den Aussagen keine 

prägnanten Realkennzeichen finden lassen und ihre Schilderungen wür-

den nicht über die stereotype Beschreibung eines Verhörs mit (...) Belästi-

gung im Kontext von Sri Lanka hinausgehen. Auch anlässlich der ergän-

zenden Anhörung hätten ihre Aussagen bezüglich der Verhöre und der (...) 

Belästigung kaum an Substanz gewonnen. Lediglich bezüglich (Nennung 

Sachverhaltselement), habe sie ihrer Schilderung eine persönliche Note 

geben können. Insgesamt hätten sich ihre Aussagen aber vielmehr darauf 

konzentriert, in allgemeiner Weise zu erklären, dass sie nach Verbindun-

gen zu den C._______ gefragt und (...) belästigt worden sei. Jedoch seien 

ihre Darlegungen zu den Verhören und auch zum Kontext der ersten erleb-

ten (...) Belästigung vage und oberflächlich ausgefallen. Weiter habe sich 

die Beschwerdeführerin in einige Widersprüche, so (Aufzählung Wider-

sprüche), verstrickt. Diese Widersprüche habe sie auf Vorhalt nicht zu klä-

ren vermocht. Zudem hätten sich Unstimmigkeiten bezüglich der dieser 

Verhaftung vorangegangenen Ereignisse ergeben. Gemäss ihren Aussa-

gen in der BzP sei sie (Nennung Anzahl) von den sri-lankischen Behörden 

befragt worden. Anlässlich der ersten Anhörung habe sie diese Befragun-

gen nicht mehr erwähnt, sondern von Telefonanrufen gesprochen, mit wel-

chen sie zu Befragungen im (Nennung Örtlichkeit) in B._______ vorgela-

den worden sei. Sie sei aber nicht hingegangen und habe das Telefon we-

gen dieser Anrufe nicht mehr benützt. Gemäss Angaben in der ergänzen-

den Anhörung habe ihr Mann ihr gegenüber nichts von den Anrufen er-

wähnt, um sie nicht zu verängstigen. Weiter seien auch die Ausführungen 

D-6157/2020 

Seite 13 

zu ihrem Aufenthaltsort im Anschluss an ihre Haftentlassung sowie zum 

Ort, wo sie vom Schlepper vor der Ausreise abgeholt worden sei, wider-

sprüchlich ausgefallen. Sie habe auch diesen Widerspruch nicht aufzulö-

sen vermocht. Die Aussagen der Beschwerdeführerin seien daher insge-

samt als zu wenig begründet zu erachten. Es sei nicht auszuschliessen, 

dass ihr (...) Gewalt widerfahren sei. Jedoch sei nicht davon auszugehen, 

dass diese im geschilderten Kontext stattgefunden habe.  

 

Auch eine Prüfung anhand der durch die Rechtsprechung des Bundesver-

waltungsgerichts definierten Risikofaktoren (Referenzurteil E-1866/2015 

vom 15. Juli 2016 E. 8, 9.1) lasse nicht auf eine begründete Furcht der 

Beschwerdeführerin vor asylrelevanten Verfolgungsmassnahmen im Falle 

einer Rückkehr nach Sri Lanka schliessen. Sie habe nicht glaubhaft ge-

macht, vor ihrer Ausreise flüchtlingsrechtlich relevanten Verfolgungsmass-

nahmen ausgesetzt gewesen zu sein. Sie sei nach Kriegsende noch (Nen-

nung Dauer) in Sri Lanka wohnhaft gewesen. Allfällige, im Zeitpunkt der 

Ausreise bestehende Risikofaktoren hätten folglich kein Verfolgungsinte-

resse seitens der sri-lankischen Behörden auszulösen vermocht. Es sei 

nicht ersichtlich, weshalb sie bei einer Rückkehr in den Fokus der Behör-

den geraten und in asylrelevanter Weise verfolgt werden sollte. Die Befra-

gung am Flughafen nach einer Rückkehr sowie das allfällige Eröffnen eines 

Strafverfahrens wegen illegaler Ausreise würden keine flüchtlingsrechtlich 

relevanten Massnahmen darstellen. Auch die Kontrollmassnahmen am 

Herkunftsort nähmen grundsätzlich kein flüchtlingsrechtlich relevantes 

Ausmass an. Desgleichen vermöge die Präsidentschaftswahl im Novem-

ber 2019 zu keiner anderen Einschätzung zu führen. Es reiche nicht aus, 

pauschal auf politische Entwicklungen der jüngeren Vergangenheit oder 

mögliche Zukunftsszenarien zu verweisen, ohne einen hinreichenden Be-

zug zur persönlichen Situation aufzuzeigen. Eine hinreichende Subsump-

tion im Einzelfall sei von der Beschwerdeführerin nicht überzeugend dar-

getan worden. Für eine begründete Furcht vor asylrelevanten Massnah-

men bei einer Rückkehr nach Sri Lanka bestehe daher kein begründeter 

Anlass. 

7.2 Die Beschwerdeführerin räumte in ihrer Rechtsmitteleingabe zum Vor-

halt des SEM betreffend widersprüchliche Angaben zur Haftdauer am ers-

ten Haftort ein, sie sei tatsächlich (Nennung Dauer) inhaftiert gewesen. Al-

lerdings sei sie bei der Anhörung an dieser Stelle der Befragung bereits in 

ihrem Aussageverhalten eingeschränkt gewesen. Nur wenige Fragen nach 

der Schilderung der (...) Übergriffe, welche ihr zugesetzt hätten, habe sie 

D-6157/2020 

Seite 14 

ein (Nennung Medikament) verlangt. Zudem würden ihre Erklärungsversu-

che eindeutig einen verwirrten Geisteszustand dokumentieren. Sie habe 

offensichtlich nicht mehr verstanden, worum es gegangen sei, und sei ge-

danklich abwesend gewesen, was auf eine Traumatisierung zurückzufüh-

ren sei. Bezüglich der unterschiedlich geschilderten Lichtverhältnisse in 

den Haftanstalten konstruiere das SEM einen Widerspruch, zumal sie in 

beiden Anhörungen angegeben habe, dass kein Tageslicht vorhanden ge-

wesen sei. Sie habe den vordergründigen Widerspruch auch schlüssig auf-

lösen können. Es sei im Grunde immer dunkel gewesen, aber zu einer ge-

wissen Tageszeit das Licht eingeschaltet worden. Sie habe daraus ge-

schlossen, dass es draussen dunkel gewesen sein müsse. Zudem habe 

sie ab diesem Zeitpunkt in den benachbarten Räumen Geräusche gehört, 

was ein Realkennzeichen darstelle. Die zeitliche Darstellung ihrer Entlas-

sung aus dem Gefängnis sei nicht widersprüchlich. An der ergänzenden 

Anhörung sei sie von der Befragerin gefragt worden, wann sie zuletzt mit 

(Nennung Person) gesprochen habe. Ihre Vorbringen hätten sich somit auf 

das letzte Treffen mit (Nennung Person) bezogen. Zudem habe sie in der 

freien Erzählung angegeben, dass der (Nennung Person) noch einmal zu 

ihr ins Zimmer gekommen sei. Sie habe zu keinem Zeitpunkt angeführt, 

dass sie gleichentags von ihm freigelassen worden sei. Ferner entkräfte 

sich der vorgehaltene Widerspruch betreffend die Umstände ihrer Verhaf-

tung. Die Darlegungen in den Anhörungsprotokollen würden sich nicht ein-

deutig interpretieren lassen. Zwar habe sie in der ergänzenden Anhörung 

kein Gespräch mit den D._______-Beamten erwähnt. Daraus lasse sich 

jedoch nichts ableiten, weil sie im Rahmen der freien Schilderung eine zu-

sammenfassende Erzählung aller Fluchtgründe gemacht habe. Zu den 

Vorhalten unstimmiger Ausführungen in Bezug auf die ihrer Verhaftung vo-

rangegangenen Ereignisse sei zu entgegnen, dass auf den Widerspruch 

zwischen BzP und Anhörung nicht weiter eingegangen werden müsse, da 

sie in der Erstbefragung nicht von einem gleichgeschlechtlichen Team an-

gehört worden sei und deshalb als Opfer (...) Gewalt den Sachverhalt nicht 

vollständig offengelegt habe. Beim Widerspruch zwischen erster und zwei-

ter Anhörung handle es sich um eine Präzisierung. Ihr Ehemann habe je-

weils das Telefon abgenommen und ihr erst einige Tage später von den 

Anrufen des D._______ erzählt, um sie nicht zu beunruhigen. Auf den letz-

ten vorgehaltenen Widerspruch zu ihrem Aufenthaltsort nach der Haftent-

lassung müsse nicht weiter eingegangen werden, da es sich beim Reise-

weg und bei den verschiedenen Aufenthaltsorten nicht um wesentliche 

Punkte der Flüchtlingseigenschaft handle. Im Weiteren würden ihre Schil-

derungen verschiedene Realkennzeichen und positive Indizien für den 

Wahrheitsgehalt ihrer Vorbringen aufweisen. Für die Realkennzeichen sei 

D-6157/2020 

Seite 15 

auf das vorangegangene Urteil (vgl. D-6075/2019 E. 4.3.4 und die dortige 

Rechtsmitteleingabe (Pkt. 8.2.2, S. 71 f.) zu verweisen. Ferner enthielten 

auch ihre Darlegungen in der ergänzenden Anhörung zahlreiche Realkenn-

zeichen, so in Frage 5 eine logische Konsistenz und Homogenität sowie 

eine ungeordnet sprunghafte Darstellung. Die Realkennzeichen seien 

überdies detailreich: So würden Interaktions- und indirekte handlungsbe-

zogene Schilderungen aufgeführt, ausgefallene und nebensächliche Ein-

zelheiten erwähnt und psychische Vorgänge der eigenen Person und von 

Drittpersonen sowie motivationsbezogene Inhalte (insbesondere vorausei-

lende Körpersprache) dargelegt. Demnach seien sämtliche vorgebrachten 

Sachverhaltselemente entweder belegt oder glaubhaft gemacht worden. 

7.3 In seiner Vernehmlassung führte das SEM aus, mangels Substanziie-

rung der geltend gemachten exilpolitischen Tätigkeit oder anderer aus den 

Akten hervorgehender Anhaltspunkte könne eine weitere diesbezügliche 

Auseinandersetzung unterbleiben. Im Übrigen habe das Bundesverwal-

tungsgericht in seinem Urteil vom 21. August 2020 ausgeführt, die freie 

Erzählung der Beschwerdeführerin enthalte Realkennzeichen und sei sub-

stanziiert ausgefallen. Das Gericht nenne aber keine Textstellen, auf wel-

che sich das SEM in seiner Argumentation hätte beziehen können. Nach 

einer sorgfältigen Prüfung sei das SEM wiederum zum Schluss gekom-

men, dass die Aussagen der Beschwerdeführerin bis auf das Erwähnte 

keine starken Realkennzeichen enthielten und die Unglaubhaftigkeitsele-

mente überwiegen würden. Dass sich der geschilderte Ablauf der Haft mit 

den tatsächlichen Begebenheiten in Sri Lanka in Übereinstimmung bringen 

lasse, vermöge diese Einschätzung nicht umzustossen. Die Beschwerde-

führerin könne auch anderweitig als durch eigenes Erleben von den Abläu-

fen einer Inhaftierung Kenntnis erlangt haben. 

7.4 In ihrer Replik kritisiert die Beschwerdeführerin die Knappheit der vor-

instanzlichen Stellungnahme zur dokumentierten fehlerhaften Glaubhaftig-

keitsprüfung. Zudem sei die Behauptung des SEM aktenwidrig, gemäss 

welcher das Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil D-6075/2019 

keine Textstellen genannt haben solle, auf welche sich die Vorinstanz in 

seiner Argumentation hätte beziehen können. So habe das Gericht unter 

Verweis auf die betreffenden Aktenstellen angeführt, die in freier Schilde-

rung getätigten Aussagen der Beschwerdeführerin namentlich zu den Ver-

hören und dem (...) Missbrauch seien substanziiert ausgefallen und ent-

hielten verschiedene Realkennzeichen. 

  

D-6157/2020 

Seite 16 

8.  

8.1  

8.1.1 Nachdem die Vorinstanz entsprechend den Anweisungen im Urteil  

D-6075/2019 eine ergänzende Anhörung der Beschwerdeführerin durch-

geführt hat, ist zur Frage der Glaubhaftigkeit der zentralen Asylvorbringen 

(Nennung zentrale Asylgründe) Folgendes festzuhalten.  

8.1.2 In Übereinstimmung zur ersten Anhörung führte die Beschwerdefüh-

rerin bezüglich der Verhöre und des (...) Missbrauchs in der ergänzenden 

Anhörung an, am ersten Ort ihrer Haft von verschiedenen Personen zu ih-

ren Beziehungen zu den C._______ befragt worden zu sein (vgl. act. 

A12/17, F74 f.; A30/16, F5). Auch in der zweiten Haftanstalt in E._______ 

hätten verschiedene Männer sie zu ihren Beziehungen zu den C._______ 

und ihren Hilfeleistungen sowie insbesondere zu (Nennung Person) be-

fragt. Gleich blieben ferner die Ausführungen zu Details des (...) Miss-

brauchs, insbesondere, (Nennung Details) (vgl. act. A12/17, F56, S. 7 

Mitte; A30/16, F5, S. 3). Als ergänzendes Detail nannte sie sodann, dass 

(Nennung Detail) (vgl. act. A30/16, F5, S. 3). Ausserdem (Nennung weite-

res Detail) (vgl. act. A30/16, F31). Zudem habe sie (Nennung Unannehm-

lichkeit wegen Haft) (vgl. act. A30/16, F5, S. 4). Diese Einzelheiten und Re-

alkennzeichen sprechen grundsätzlich für die Glaubhaftigkeit der in diesem 

Zusammenhang vorgebrachten Schilderungen der Beschwerdeführerin. 

8.1.3 Demgegenüber hat sie weitere Einzelheiten, die sich in Übereinstim-

mung mit den Ausführungen in der ersten Anhörung bringen liessen oder 

weitere, bislang ungenannt gebliebene prägnante Einzelheiten trotz der 

einlässlichen ergänzenden Anhörung nicht mehr vorgebracht. Dies er-

scheint umso überraschender, als die zweite Anhörung gerade der Vertie-

fung der bereits geltend gemachten Verfolgungssituation diente. Sodann 

fällt auf, dass die Beschwerdeführerin in dieser ergänzenden Anhörung we-

sentliche Geschehnisse, die sich während den Verhören abgespielt haben 

sollen, nicht mehr nannte. So führte sie die noch in der ersten Anhörung 

erwähnten physischen Angriffe (Aufzählung dieser Angriffe) in der ergän-

zenden Anhörung trotz Aufforderung, ihre Situation seit dem Moment der 

Festnahme nochmals zu erklären, mit keinem Wort mehr an (vgl. act. 

A30/16, F5, S. 3 ff.). Im Weiteren beschränkte sich die Beschwerdeführerin 

in der zusätzlichen Anhörung – ausser den oben bereits erwähnten Einzel-

heiten – überwiegend darauf, in genereller Weise zu erklären, dass sie 

nach Verbindungen zu den C._______ befragt und (...) misshandelt wor-

den sei beziehungsweise zu wiederholen, dass es später nur noch um "(...) 

Sachen" gegangen sei und nach Verlegung in ein anderes Zimmer jeweils 

D-6157/2020 

Seite 17 

(Nennung Anzahl) Personen immer "zu solchen Sachen" zu ihr ins Zimmer 

gekommen seien (vgl. act. A30/16, F5, S. 3). Auf Nachfrage zu den per-

sönlichen Eindrücken, Gefühlen und Gedanken einige Minuten vor dem 

geltend gemachten ersten (...) Übergriff vermochte die Beschwerdeführerin 

keinerlei Erinnerungen an den Raum, in dem sie gewesen sei, wiederzu-

geben. Auf Nachfrage zu persönlichen Eindrücken im Nachgang zum (...) 

Übergriff verlor sie sich in allgemeine Ausführungen zum Verhalten respek-

tive Kommen und Gehen der sich in der Haftanstalt aufhaltenden Personen 

und Frauen, um lediglich am Schluss wenig konkret anzuführen, sie wolle 

diesen Ort nicht in Erinnerung behalten, und wenn sie (Nennung Gerät) 

sehe, dann könne sie es nicht vergessen und fühle sich so, als würde ihr 

der Kopf platzen (vgl. act. A30/16, F35-F39). Den Ausführungen der Be-

schwerdeführerin zu den Verhören und dem (...) Missbrauch ist – mit Blick 

auf deren Substanz – auch in Berücksichtigung ihrer Darlegungen in der 

ergänzenden Anhörung über weite Strecken lediglich ein spärlicher Gehalt 

beizumessen. Auch wenn die Beschwerdeführerin – wie vorstehend aufge-

führt – zu verschiedenen Punkten einzelne Details anzuführen vermochte, 

welche Realkennzeichen enthalten, genügt dies alleine nicht, um glaubhaft 

darzulegen, dass ihren diesbezüglichen Asylvorbringen eine genügende 

inhaltliche Dichte und Erlebnisrelevanz zukommt, die auf einen tatsächlich 

erlebten Sachverhalt schliessen würden. Die vom Gericht im Urteil D-

6075/2019 aufgeführten Realkennzeichen lassen sich demnach durch die 

Angaben der Beschwerdeführerin in der ergänzenden Anhörung kaum be-

ziehungsweise nur in einem sehr geringen Ausmass verifizieren. 

8.1.4 Die Beschwerdeführerin hat sich sodann anlässlich der ergänzenden 

Anhörung in mehreren wesentlichen Punkten in Widerspruch zu ihren 

früheren Aussagen gesetzt. So sprach sie in der ersten Anhörung davon, 

dass es in der Haftanstalt in E._______ kein Tageslicht gegeben habe, 

weshalb es ihr nicht möglich gewesen sei, festzustellen, ob es Tag oder 

Nacht gewesen sei. Bei der ergänzenden Anhörung hingegen sprach sie 

ausdrücklich davon, dass sie morgens oder wenn es hell gewesen sei, we-

niger Angst gehabt habe; aber als es abends dunkel geworden sei, sei sie 

immer (...) belästigt worden respektive es sei hell in diesem Gebäude ge-

wesen (vgl. act. A12/17, F56, S. 7 Mitte; A30/16, F5, S. 3 unten sowie F23). 

Entgegen der in der Beschwerde vertretenen Ansicht vermag sie diesen 

Widerspruch nicht schlüssig aufzulösen. Soweit sie diesbezüglich anführte, 

es sei im Gebäude meistens immer dunkel gewesen, auch wenn es hell 

gewesen sei, und das Licht sei jeweils eingeschaltet worden, wenn es dun-

kel geworden sei (vgl. act. A30/16, F29), entbehren diese Ausführungen 

D-6157/2020 

Seite 18 

der Logik, zumal unter den geschilderten Umständen das Licht im Ge-

bäude ständig eingeschaltet gewesen wäre. Ausserdem vermag die Be-

schwerdeführerin damit den Widerspruch zu ihrer Aussage in der ersten 

Anhörung, gemäss welcher sie nicht gewusst habe, ob es Tag oder Nacht 

gewesen sei, nicht zu erklären. Aus dem Umstand, dass sie zu einem be-

stimmten Zeitpunkt des Tages Geräusche in den anderen Räumen gehört 

haben will, kann die Beschwerdeführerin nichts zu ihren Gunsten herleiten. 

Ungereimt fielen sodann auch die Angaben zu den zeitlichen Umständen 

aus, wie sie die Haftanstalt verlassen haben will (vgl. act. A12/17, F56, S. 7; 

A30/16, F49-F53). Soweit sie dagegen einwendet, dass sie an der ergän-

zenden Anhörung gefragt worden sei, wann sie zuletzt mit dem (Nennung 

Person) gesprochen habe, wodurch sich ihre Ausführungen auf das letzte 

Treffen mit dem (Nennung Person), der sie freigelassen habe, bezogen 

hätten, erweist sich dieser Einwand als nicht stichhaltig. Gemäss der frag-

lichen Protokollstelle wurde die Beschwerdeführerin nämlich aufgefordert 

zu erzählen, was sie zuletzt mit dem (Nennung Person) bezüglich des wei-

teren Vorgehens gesprochen habe (vgl. act. A30/16, F49). Zudem führte 

sie an, sie habe mit (Nennung Person) vorher nie gesprochen, auch wenn 

sie ihn vor ihrem Gespräch schon einmal gesehen habe, und dieser sei 

(Nennung Zeitpunkt) noch einmal ins Zimmer gekommen, um sie aus dem 

Gebäude zu führen (vgl. act. A30/16, F49-F51), weshalb sich ihre Behaup-

tung in der Rechtsmitteleingabe, sie habe zu keinem Zeitpunkt angeführt, 

dass sie gleichentags von (Nennung Person) freigelassen worden sei, als 

unzutreffend erweist. Sodann räumt die Beschwerdeführerin selber ein, 

sich bezüglich der Haftdauer am ersten Ort widersprochen zu haben. In 

der Tat sei sie – wie anlässlich der ersten Anhörung vorgebracht – dort 

(Nennung Dauer) inhaftiert gewesen. Der Widerspruch erkläre sich daher, 

dass sie bei der ergänzenden Anhörung an dieser Stelle der Befragung in 

ihrem Aussageverhalten wegen ihrer Traumatisierung bereits einge-

schränkt gewesen sei. Dieser Einwand ist jedoch als unbehelflich zu er-

achten. Die auf Vorhalt gestellten Nachfragen der Beschwerdeführerin (vgl. 

act. A30/16, F25-27; act. A12/17, F56, S. 7) lassen – entgegen den in der 

Beschwerde aufgeführten Behauptungen – keine Anhaltspunkte erkennen, 

dass sie der Befragung wegen eines verwirrten Geisteszustandes oder we-

gen gedanklicher Abwesenheit nicht mehr hätte folgen können. Auch lässt 

sich aus ihrer Antwort, sie sei vergesslich und vielleicht könne es sein, dass 

sie das gesagt habe (vgl. act. A30/16, F28) nicht folgern, ihr Aussagever-

halten sei auf eine "sichtliche Traumatisierung" zurückzuführen, zumal die-

ser Widerspruch nicht in direktem Zusammenhang mit ihren Aussagen zu 

den geltend gemachten (...) Übergriffen steht. Die Beschwerdeführerin ver-

D-6157/2020 

Seite 19 

mag darüber hinaus die Unstimmigkeiten bezüglich der geschilderten Um-

stände ihrer Verhaftung am Wohnort nicht plausibel zu erklären. Entgegen 

ihren Vorbringen in der Beschwerdeschrift lassen sich aus den Anhörungs-

protokollen durchaus eindeutige Schlüsse ziehen. Der Umstand, dass sie 

im Rahmen der freien Schilderung eine zusammenfassende Erzählung al-

ler Fluchtgründe gemacht haben soll, schliesst noch nicht aus, dass sie 

auch an dieser Stelle der Anhörung ein allfälliges Gespräch mit den Beam-

ten des D._______ hätte anführen können. Zudem hat sie anlässlich der 

ergänzenden Anhörung ausdrücklich angegeben, ausser einem an ihren 

Ehemann gerichteten Satz nichts Anderes gesagt zu haben (vgl. act. 

A30/16, F18). Ebenso ergeben sich Ungereimtheiten zur Kenntnis der Be-

schwerdeführerin von im Vorfeld dieser Verhaftung erhaltenen Telefonan-

rufen (vgl. act. A32/12, S. 5). Das in der Beschwerdeschrift gemachte Vor-

bringen, beim Widerspruch zwischen erster und zweiter Anhörung handle 

es sich um eine Präzisierung, zumal ihr Ehemann jeweils das Telefon ab-

genommen und ihr erst einige Tage später von den Anrufen des D._______ 

erzählt habe, um sie nicht zu beunruhigen, stellt sich nicht als eine Präzi-

sierung sondern vielmehr eine dritte Version dieses Handlungsablaufs dar. 

Der Einwand vermag denn auch nicht zu erklären, wieso die Beschwerde-

führerin nichts von den Anrufen hätten wissen sollen, obwohl sie laut eige-

nen Angaben in der ersten Anhörung das Telefon selber benutzt haben will 

(vgl. act. A12/17, F60). Soweit sie zum Vorhalt unstimmiger Ausführungen 

in Bezug auf die ihrer Verhaftung vorangegangenen Ereignisse (Nennung 

Vorfälle) entgegnet, dass auf diesen nicht weiter einzugehen sei, da sie in 

der BzP nicht von einem gleichgeschlechtlichen Team angehört worden 

sei, vermag dieser Einwand nicht zu überzeugen, da er sich als aktenwidrig 

erweist (vgl. act. A4/12, S. 9 am Ende). Weiter hielt das Gericht bereits in 

seinem Urteil D-6075/2019 fest, dass die Beschwerdeführerin wider-

sprüchliche Angaben zu ihrem letzten Aufenthaltsort vor der Ausreise ge-

macht habe. Soweit sie diesbezüglich nun einwendet, darauf müsse nicht 

weiter eingegangen werden, da es sich beim Reiseweg und bei den ver-

schiedenen Aufenthaltsorten nicht um wesentliche Punkte der Flüchtlings-

eigenschaft handle, verkennt sie, dass Angaben zu den Umständen der 

Flucht in dem Sinne als wesentlich für die Flüchtlingseigenschaft angese-

hen werden können, als sie der Beurteilung der generellen Glaubhaftigkeit 

der Asylvorbringen und insbesondere der persönlichen Glaubwürdigkeit ei-

ner Asylgesuchstellerin dienen. Sind diese Ausführungen – wie vorliegend 

– als mit erheblichen Zweifeln belastet und somit als überwiegend unglaub-

haft zu werten, so lässt dies auch Rückschlüsse auf die generelle Glaub-

haftigkeit der eigentlichen Asylgründe zu (vgl. bspw. Urteil des BVGer D-

2559/2017 vom 22. Oktober 2018 E. 5.1.2 m.w.H.). 

D-6157/2020 

Seite 20 

8.1.5 In einer Gesamtbetrachtung ist festzustellen, dass der vom SEM ge-

troffenen Einschätzung im Resultat beizupflichten ist, wonach die Be-

schwerdeführerin in der ergänzenden Anhörung ihren Aussagen zu den 

Verhören und zur ersten erlebten (...) Belästigung keine genügende Dichte 

zu verleihen vermochte, die auf tatsächliche Erlebnisse in der geltend ge-

machten Form schliessen lassen. Zudem hat sich die Beschwerdeführerin 

im Vergleich zu den Aussagen in der ersten Anhörung wiederholt wider-

sprüchlich geäussert. Die vom Gericht im ersten Beschwerdeverfahren er-

kannten (vermeintlichen) Realkennzeichen lassen sich somit durch ihre 

weiteren Aussagen nicht erhärten. Vor diesem Hintergrund ist die darge-

legte mehrmonatige Haft als nicht glaubhaft zu erachten. 

8.2 An dieser Schlussfolgerung vermag der (Nennung Beweismittel), wel-

cher die Diagnose (Nennung Diagnose) enthält, nichts zu ändern. Auch 

wenn das Bundesverwaltungsgericht nicht in Abrede stellt, dass bisweilen 

unterschiedliche Sachverhalte oder ausgelassene Sachverhaltsteile mit 

dem Aussageverhalten von Menschen, die ein Trauma erlitten haben res-

pektive an (Nennung Leiden) leiden, erklärt werden können, ist in diesen 

Fällen indessen ebenso davon auszugehen, dass die Grundzüge einer 

Fluchtgeschichte in den wesentlichen Teilen ohne auffallende Widersprü-

che oder markante Ungereimtheiten und folglich mehrheitlich übereinstim-

mend dargestellt werden (vgl. Urteil des BVGer D-2737/2017 vom 28. Juni 

2017 E. 5.5.2). Weiter ist festzustellen, dass solche (Nennung Beweismit-

tel) lediglich über einen Befund, nicht aber über ein geltend gemachtes 

traumatisierendes Ereignis Auskunft zu geben vermögen (vgl. BVGE 

2015/11 E. 7.2.1 und 7.2.2). Gleichwohl bildet die Einschätzung eines 

Facharztes in Bezug auf die Plausibilität von Vorkommnissen oder Ereig-

nissen, die als Ursache für (Nennung Diagnose) in Betracht fallen, ein In-

diz, welches bei der Beurteilung der Glaubhaftigkeit von Verfolgungsvor-

bringen im Rahmen der Beweiswürdigung zu berücksichtigen ist (vgl. 

BVGE 2007/31 E. 5.1). Vorliegend kann angesichts der in E. 7.1.6 darge-

legten Schlussfolgerungen die von der Beschwerdeführerin geltend ge-

machte Verfolgungssituation auch nach Würdigung der im Rahmen der er-

gänzenden Anhörung gemachten Schilderungen nicht als glaubhaft erach-

tet werden. Aus diesem Grund vermag der ins Recht gelegte (Nennung 

Beweismittel) auch keine relevanten Hinweise für die Glaubhaftigkeit der 

geltend gemachten Festnahme der Beschwerdeführerin und der angeblich 

während der (Nennung Dauer) Haft ihr gegenüber verübten (...) Gewalt zu 

liefern. Diesbezüglich fällt auf, dass der Inhalt der im (Nennung Beweismit-

tel) enthaltenen Anamnese teilweise im Widerspruch zu den bisherigen 

D-6157/2020 

Seite 21 

Ausführungen steht, so hinsichtlich des Umstands, dass die Beschwerde-

führerin (Nennung Widersprüche). Ferner wird darin im Gegensatz zu den 

Ausführungen der Beschwerdeführerin in der ergänzenden Anhörung er-

wähnt, die Räume seien sehr dunkel gewesen. Es ist daher zu schliessen, 

dass die (...) belegten Beeinträchtigungen des (...) Gesundheitszustands 

der Beschwerdeführerin auf anderen als den angegebenen Gründen beru-

hen, zumal nicht nur Folteropfer unter (Nennung Leiden) leiden, sondern 

eine solche bei allen Menschen auftreten kann, die einem (Nennung Ereig-

nis) ausgesetzt waren. Diesbezüglich kann dem ergänzenden Anhörungs-

protokoll immerhin entnommen werden, dass der Beschwerdeführerin der 

Umstand, dass sie ihre (...) Kinder in Sri Lanka zurückliess, und die andau-

ernde Trennung von ihnen in psychischer wie physischer Hinsicht sehr zu-

zusetzen scheint (vgl. act. A30/16, F13). 

8.3 Nach dem Gesagten erfüllte die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt ihrer 

Ausreise die Flüchtlingseigenschaft nicht.  

8.4 Es bleibt zu prüfen, ob sie bei einer Rückkehr nach Sri Lanka dennoch 

aufgrund eines massgeblichen Risikoprofils mit beachtlicher Wahrschein-

lichkeit ernsthafte Nachteile im Sinn von Art. 3 AsylG zu befürchten hat. 

8.4.1 Im Referenzurteil E-1866/2015 vom 15. Juli 2016 hat das Bundesver-

waltungsgericht eine Analyse der Situation von Rückkehrenden nach Sri 

Lanka vorgenommen und festgestellt, dass aus Europa respektive der 

Schweiz zurückkehrende tamilische Asylsuchende nicht generell einer 

ernstzunehmenden Gefahr von Verhaftung und Folter ausgesetzt seien 

(vgl. E-1866/2015 E. 8.3). Das Gericht orientiert sich bei der Beurteilung 

des Risikos von Rückkehrern, Opfer ernsthafter Nachteile in Form von Ver-

haftung und Folter zu werden, an verschiedenen Risikofaktoren. Dabei 

handelt es sich um das Vorhandensein einer tatsächlichen oder vermeint-

lichen, aktuellen oder vergangenen Verbindung zu den C._______, um 

Teilnahme an exilpolitischen regimekritischen Handlungen und um Vorlie-

gen früherer Verhaftungen durch die sri-lankischen Behörden, üblicher-

weise im Zusammenhang mit einer tatsächlichen oder vermuteten Verbin-

dung zu den C._______ (sog. stark risikobegründende Faktoren, vgl.  

E-1866/2015 E. 8.4.1–8.4.3). Einem gesteigerten Risiko, genau befragt 

und überprüft zu werden, unterliegen ausserdem Personen, die ohne die 

erforderlichen Identitätspapiere nach Sri Lanka einreisen wollen, die 

zwangsweise nach Sri Lanka zurückgeführt werden oder die über die In-

ternationale Organisation für Migration (IOM) nach Sri Lanka zurückkeh-

D-6157/2020 

Seite 22 

ren, sowie Personen mit gut sichtbaren Narben (sog. schwach risikobe-

gründende Faktoren, vgl. E-1866/2015 E. 8.4.4 und 8.4.5). Das Gericht 

wägt im Einzelfall ab, ob die konkret glaubhaft gemachten Risikofaktoren 

eine asylrechtlich relevante Gefährdung der betreffenden Person ergeben. 

Dabei zieht es in Betracht, dass insbesondere jene Rückkehrer eine be-

gründete Furcht vor ernsthaften Nachteilen im Sinn von Art. 3 AsylG haben, 

denen seitens der sri-lankischen Behörden zugeschrieben wird, dass sie 

bestrebt seien, den tamilischen Separatismus wieder aufleben zu lassen 

(vgl. E-1866/2015 E. 8.5.1). 

An dieser Einschätzung vermag die aktuelle Lage in Sri Lanka nichts zu 

ändern. Das Bundesverwaltungsgericht ist sich der Veränderungen in Sri 

Lanka bewusst, beobachtet die Entwicklungen aufmerksam und berück-

sichtigt diese bei seiner Entscheidfindung. Es gibt zum heutigen Zeitpunkt 

keinen Grund zur Annahme, dass seit dem Machtwechsel in Sri Lanka im 

Jahr 2019 und den neusten Entwicklungen ganze Bevölkerungsgruppen 

kollektiv einer Verfolgungsgefahr ausgesetzt wären. Unter diesen Umstän-

den ist im Einzelfall zu prüfen, ob ein persönlicher Bezug der asylsuchen-

den Personen zur Präsidentschaftswahl respektive deren Folgen besteht. 

8.4.2 Nach den vorstehenden Ausführungen ist nicht davon auszugehen, 

dass die Behörden der Beschwerdeführerin bei einer Rückkehr unterstel-

len würden, eine enge Verbindung zu den C._______ im Sinn der oben 

erwähnten Rechtsprechung zu haben oder am Wiederaufbau der 

C._______ interessiert zu sein. Daran vermögen auch die allfällige Kon-

taktpflege in der Schweiz zu (Nennung Gruppierungen) und ihre exilpoliti-

schen Tätigkeiten nichts zu ändern. Aus den Ausführungen der Beschwer-

deführerin in der Rechtsmitteleingabe (S. 53), wonach sie im Jahr (...) am 

(Nennung Veranstaltung) teilgenommen habe, geht nicht hervor, dass sie 

anlässlich dieser Gedenkveranstaltung eine andere Position als die einer 

Mitläuferin eingenommen hätte. Weitergehende exilpolitische Aktivitäten 

werden auch nicht ansatzweise konkretisiert. Eine solche exilpolitische Tä-

tigkeit erreicht die Schwelle der objektiv begründeten Furcht vor Nachteilen 

im Sinne von Art. 3 AsylG nicht, zumal davon auszugehen ist, dass die sri-

lankischen Behörden blosse „Mitläufer“ von Massenveranstaltungen als 

solche identifizieren können und sie in Sri Lanka nicht als Gefahr wahrge-

nommen werden (vgl. das Referenzurteil E-1866/2015 E. 8.5.4). Es wird 

von der Beschwerdeführerin auch auf Beschwerdeebene nicht näher dar-

getan, inwiefern sie sich durch dieses einmalige exilpolitische Wirken der-

art exponiert haben soll, dass sie bei einer Rückkehr nach Sri Lanka Furcht 

vor einer flüchtlingsrechtlich relevanten Verfolgung haben müsste. Allein 

der Umstand, dass sie sich seit mehreren Jahren in der Schweiz aufhält 

D-6157/2020 

Seite 23 

und nicht über gültige Reisepapiere verfüge (vgl. Beschwerde S. 64) lässt 

nicht darauf schliessen, dass sie bei einer Rückkehr mit beachtlicher Wahr-

scheinlichkeit flüchtlingsrechtlich relevanter Verfolgung ausgesetzt wäre. 

Auch die politischen Veränderungen seit November 2019 führen im vorlie-

genden Verfahren zu keiner anderen Beurteilung, zumal die Beschwerde-

führerin keinen persönlichen Bezug zu diesen Ereignissen hat.  

8.4.3 Eine Gesamtwürdigung aller Umstände lässt vorliegend nicht darauf 

schliessen, dass die Beschwerdeführerin bei einer Rückkehr nach Sri 

Lanka einem erhöhten Verfolgungsrisiko ausgesetzt wäre und ernsthafte 

Nachteile im Sinn von Art. 3 Abs. 2 AsylG zu befürchten hätte. Das SEM 

hat demnach auch diesbezüglich zutreffend festgestellt, dass sie die 

Flüchtlingseigenschaft nicht erfüllt. 

8.5 Nach dem Gesagten hat das SEM das Asylgesuch der Beschwerde-

führerin zu Recht abgelehnt. 

9.  

Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt 

es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug 

an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 

AsylG). Die Beschwerdeführerin verfügt insbesondere weder über eine 

ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf 

Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach ebenfalls zu 

Recht angeordnet (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

10.  

10.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

10.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AIG). 

D-6157/2020 

Seite 24 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund 

nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Aus-

reise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. 

ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechts-

stellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 

Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 

1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedri-

gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 

EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender 

Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 

10.3  

10.3.1 Die Vorinstanz wies in der angefochtenen Verfügung zutreffend da-

rauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur 

Personen schützt, welche die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es der 

Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Ge-

fährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kommt der in Art. 5 

AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Ver-

fahren nicht zur Anwendung. Ihre Rückkehr in den Heimatstaat ist dem-

nach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. Ebenso sind keine 

anderweitigen völkerrechtlichen Vollzugshindernisse erkennbar. Weder 

aus den Vorbringen der Beschwerdeführerin noch aus den Akten ergeben 

sich Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Rückführung in den 

Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 

EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt 

wäre. An dieser Einschätzung vermögen die politischen Entwicklungen ins-

besondere im Umfeld der Kommunalwahlen vom Februar 2018 (vgl. Urteil 

des BVGer D-5880/2018 vom 12. Februar 2019 E. 11.2.2), die Ende 2019 

erfolgten Präsidentschaftswahlen sowie die Parlamentswahlen vom Au-

gust 2020 nichts Grundlegendes zu ändern. Dasselbe gilt für die neuesten 

Ereignisse im Zusammenhang mit Rücktritten von Regierungsmitgliedern 

(einschliesslich des Präsidenten und des Premierministers). 

10.3.2 Soweit sich die Beschwerdeführerin auf ihren beeinträchtigten (...) 

Gesundheitszustand beruft, ist mit Blick auf Art. 3 EMRK festzuhalten, dass 

eine zwangsweise Wegweisung von Personen mit gesundheitlichen Prob-

lemen nur ganz ausnahmsweise einen Verstoss gegen Art. 3 EMRK dar-

stellen kann. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die betroffene Per-

son sich in einem fortgeschrittenen oder terminalen Krankheitsstadium und 

D-6157/2020 

Seite 25 

bereits in Todesnähe befindet, nach einer Überstellung mit dem sicheren 

Tod rechnen müsste und dabei keinerlei soziale Unterstützung erwarten 

könnte (vgl. BVGE 2011/9 E. 7 m.H. die damalige Praxis des EGMR). Eine 

weitere vom EGMR definierte Konstellation betrifft Schwerkranke, die 

durch die Abschiebung – mangels angemessener medizinischer Behand-

lung im Zielstaat – mit einem realen Risiko konfrontiert würden, einer erns-

ten, raschen und unwiederbringlichen Verschlechterung ihres Gesund-

heitszustands ausgesetzt zu werden, die zu intensivem Leiden oder einer 

erheblichen Verkürzung der Lebenserwartung führen würde (vgl. Urteil des 

EGMR Paposhvili gegen Belgien 13. Dezember 2016, Grosse Kammer 

41738/10, §§ 180-193 m.w.H., und zum Ganzen auch BVGE 2017 VI/7 

E. 6). Eine solche Situation ist hier nicht gegeben. 

10.3.3 Der Vollzug der Wegweisung ist demnach zulässig. 

10.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

10.4.1 Gemäss der Rechtsprechung ist der Vollzug von Wegweisungen in 

die Nord- und Ostprovinz zumutbar, wenn das Vorliegen der individuellen 

Zumutbarkeitskriterien bejaht werden kann (vgl. Referenzurteil  

E-1866/2015 E. 13.2).  

10.4.2 Die von der Beschwerdeführerin vorgebrachten somatischen Lei-

den (Nennung Leiden) sowie die mit (Nennung Beweismittel) belegten Be-

einträchtigungen ihres (...) Gesundheitszustands (vgl. dazu E. 7.2) lassen 

nicht auf eine medizinische Notlage schliessen, zumal die diagnostizierten 

(...) Probleme keine stationäre Behandlung notwendig gemacht haben und 

diesen mittels ambulanter (...) Behandlung – allenfalls einschliesslich der 

erforderlichen Medikation – entgegengewirkt werden konnte. Es ist in die-

sem Zusammenhang ebenfalls festzustellen, dass die Beschwerdeführerin 

offenbar erstmals (Nennung Zeitpunkt) – mithin erst (Nennung Dauer) nach 

ihrer Einreise in die Schweiz im (...) – wegen ihren (...) Beschwerden ärzt-

lich vorstellig geworden ist und sich bei der BzP und der ersten Anhörung 

noch als gesund bezeichnet hatte (vgl. Eingabe vom 5. Mai 2021, Beilage 

9). Zudem wurde seit Mai 2021 kein weiteres Arztzeugnis mehr eingereicht. 

D-6157/2020 

Seite 26 

Des Weiteren ist festzuhalten, dass sie bei einer mittlerweile diagnostizier-

ten (Nennung Diagnose) und weiterhin bestehenden (Nennung Leiden) 

ihre (...) Beschwerden grundsätzlich auch in Sri Lanka behandeln lassen 

kann. Einer Knappheit eines allenfalls benötigten Medikaments aufgrund 

der dortigen Wirtschaftskrise könnte im Rahmen der medizinischen Rück-

kehrhilfe Rechnung getragen werden (vgl. Art. 93 Abs. 1 Bst. d AsylG, 

Art. 75 der Asylverordnung 2 vom 11. August 1999 [AsylV 2, SR 142.312]; 

vgl. Urteil des BVGer D-1724/2022 vom 1. Juni 2022 S. 6 f.). Auch eine 

allfällige Suizidalität vermag nach gefestigter Rechtsprechung einen Voll-

zug der Wegweisung nicht als unzumutbar erscheinen zu lassen. Einer sol-

chen wäre bei einem zwangsweisen Wegweisungsvollzug im Rahmen der 

Vollzugsmodalitäten Rechnung zu tragen. 

10.4.3 Nach Auffassung des Gerichts hat die Vorinstanz zu Recht das Be-

stehen individueller Wegweisungshindernisse verneint.  

 

Dies trotz der verschlechterten wirtschaftlichen Lage in Sri Lanka, auch 

wenn die damit verbundenen Schwierigkeiten nicht zu verkennen sind. Die 

Beschwerdeführerin verfügt gemäss Aktenlage über ein tragfähiges sozia-

les Beziehungsnetz in ihrem Herkunftsdistrikt (B._______), auf dessen Un-

terstützung sie zur Sicherung ihrer wirtschaftlichen Existenz mutmasslich 

zählen kann. Es darf davon ausgegangen werden, dass ihr auch ihre Er-

fahrungen aus der früheren (Nennung Tätigkeit) (vgl. act. A12/17, F48-F51) 

bei der Reintegration helfen werden. Zudem verfügt die Beschwerdeführe-

rin über eine gesicherte Wohnsituation (vgl. act. A12/17, F6-F19, F29), so 

dass insgesamt nicht davon auszugehen ist, dass sie bei einer Rückkehr 

nach Sri Lanka in eine existenzielle Notlage geraten wird. 

10.4.4 Der Vollständigkeit halber bleibt anzumerken, dass sich Sri Lanka 

derzeit in einer sehr schwierigen wirtschaftlichen Situation befindet, welche 

zu Unruhen und der Ausrufung eines Notstandes während einiger Tage ge-

führt hat. Diese Schwierigkeiten betreffen indessen die gesamte sri-lanki-

sche Bevölkerung und vermögen angesichts des oben Ausgeführten nicht 

zur Annahme zu führen, die Beschwerdeführerin werde nach der Rückkehr 

in eine existenzielle Notlage geraten. 

10.4.5 Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch 

als zumutbar. 

D-6157/2020 

Seite 27 

10.5 Schliesslich obliegt es der Beschwerdeführerin, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-

sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 

2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 

bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AIG). 

10.6 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Die Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 

11.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

12.  

12.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten grundsätzlich 

der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 

VwVG). Da die Instruktionsrichterin mit Zwischenverfügung vom 11. De-

zember 2020 das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessfüh-

rung gutgeheissen hat und keine Veränderung der finanziellen Verhältnisse 

der Beschwerdeführerin ersichtlich ist, sind indes keine Kosten zu erheben.  

12.2 Mit Zwischenverfügung vom 11. Dezember 2020 wurde ausserdem 

das Gesuch um amtliche Verbeiständung gutgeheissen (Art. 110a Abs. 1 

AsylG) und der rubrizierte Rechtsvertreter als amtlicher Rechtsbeistand 

bestellt. Demnach ist diesem ein amtliches Honorar für seine notwendigen 

Aufwendungen im Beschwerdeverfahren auszurichten. Der amtlich be-

stellte Anwalt hat dem Gericht vor dem Entscheid eine detaillierte Kosten-

note einzureichen (Art. 14 Abs. 1 des Reglements vom 21. Februar 2008 

über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 

[VGKE, SR 173.320.2]). Der Rechtsvertreter hat keine Kostennote ins 

Recht gelegt. Auf entsprechende Nachforderung kann indessen verzichtet 

werden, da sich die Vertretungskosten aufgrund der Akten zuverlässig ab-

schätzen lassen (Art. 14 Abs. 2 VGKE). Angesichts des klaren Wortlauts 

von Art. 14 VGKE besteht keine Verpflichtung des Gerichts, die Parteien 

ausdrücklich zur Einreichung einer Kostennote aufzufordern (vgl. MO-

SER/BEUSCH/KNEUBÜHLER/KAYSER, Prozessieren vor dem Bundesverwal-

tungsgericht, 3. Aufl. 2022, S. 310 Rz. 4.84). Unter diesen Umständen ist 

D-6157/2020 

Seite 28 

dem in der Eingabe vom 5. Mai 2021 gestellten Ersuchen des Rechtsver-

treters, es sei ihm vor dem Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts eine 

kurze Frist zur Einreichung einer detaillierten Kostennote einzureichen, 

nicht stattzugeben. Bei amtlicher Vertretung wird in der Regel von einem 

Stundenansatz von Fr. 200.–  bis Fr. 220.– ausgegangen (vgl. Art. 12 i.V.m. 

Art. 10 Abs. 2 VGKE). Unter Berücksichtigung des Umstands, dass die Be-

schwerdeeingaben sowohl redundante Passagen als auch weitschweifige 

und unnötige Ausführungen zu dem aus den Akten ersichtlichen Sachver-

halt sowie zur allgemeinen Lage in Sri Lanka enthalten (die sich in einer 

Vielzahl von Eingaben in anderen Beschwerdeverfahren ihres Rechtsver-

treters finden), und einem massgebenden Stundenansatz von Fr. 220.– ist 

dem amtlichen Rechtsbeistand vom Bundesverwaltungsgericht ein Hono-

rar in der Höhe von insgesamt Fr. 3‘500.– auszurichten. 

(Dispositiv nächste Seite)   

D-6157/2020 

Seite 29 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

3.  

Dem amtlichen Rechtsbeistand wird durch das Bundesverwaltungsgericht 

eine Entschädigung von Fr. 3'500.– ausgerichtet. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Jeannine Scherrer-Bänziger Stefan Weber 

 

 

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