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**Case Identifier:** 86f83d30-2466-537b-8016-129e4b200bdb
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-09-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 18.09.2017 IV 2015/58
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-58_2017-09-18.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/58

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 01.05.2020

Entscheiddatum: 18.09.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 18.09.2017
Art. 17 Abs. 1 ATSG. Abs. 1 lit. a SchlB IVG-Revision 6a. Rentenrevision bei 
einem nicht mehr mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 
Wahrscheinlichkeit feststellbaren Sachverhalt im Zeitpunkt der 
ursprünglichen Rentenzusprache. Anwendung des Abs. 1 der lit. a der 
Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a trotz zwischenzeitlicher Aufgabe 
der sog. „Päusbonog-Praxis“; Überführung eines Falles aus der „Prä-
Päusbonog-Ära“ direkt in die „Post-Päusbonog-Ära“ (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. September 2017, IV 
2015/58).

Entscheid Versicherungsgericht, 18.09.2017

Entscheid vom 18. September 2017

Besetzung                                                                      

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt             

Geschäftsnr.                                                                                                                    

IV 2015/58           

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

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St.Galler Gerichte

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Linda Keller,

Grand & Nisple Rechtsanwälte, Oberer Graben 26, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Rentenrevision (Einstellung; IV-Revision 6a)

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ meldete sich im August 2004 unter Hinweis auf einen im Januar 2004 

erlittenen Unfall zum Bezug einer Rente der Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Die 

Arbeitgeberin des Versicherten teilte im Oktober 2004 mit (IV-act. 13), sie beschäftige 

diesen seit April 2000 als Bauarbeiter. Der Monatslohn belaufe sich auf 4'120 Franken; 

der Versicherte erhalte einen 13. Monatslohn. Der Hausarzt Dr. med. B.___ berichtete 

im Oktober 2004 (IV-act. 14), der Versicherte habe am 21. Januar 2004 einen 

„Bauschuttunfall“ erlitten, bei dem er sich multiple Kontusionen zugezogen habe. Er sei 

stationär im Spital C.___ behandelt worden. Im Mai 2004 sei eine stationäre 

Rehabilitation in der Rehaklinik Bellikon erfolgt. Der Versicherte leide an einem 

chronischen lumbovertebralen Schmerzsyndrom und an einer Depression. Er sei 

vollständig arbeitsunfähig. Die Rehaklinik Bellikon hatte am 4. Juni 2004 berichtet 

(Fremdakten), dass der Versicherte vom 28. April 2004 bis zum 2. Juni 2004 stationär 

behandelt worden sei. Er habe beim Unfall multiple Kontusionen an der 

Lendenwirbelsäule, am Arm und am rechten Knie erlitten und leide an einem 

rechtsbetonten, lumbospondylogenen Schmerzsyndrom, an einem Schmerzsyndrom 

des rechten Knies ohne eine funktionelle Einschränkung sowie an einer 

Anpassungsstörung mit subsyndromalen Elementen einer posttraumatischen 

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Belastungsstörung. Während der Behandlung seien gewisse Inkonsistenzen 

aufgefallen. Ein tragfähiger therapeutischer Zugang habe nicht gefunden werden 

können. Die Fortschritte in der Therapie seien gering gewesen. Der Versicherte limitiere 

sich selbst. Seine Leistungsbereitschaft sei mangelhaft und er benutze zwei Gehstöcke 

ohne eine medizinische Indikation. Angesichts der ausgeprägten Selbstlimitierung sei 

eine Wiedereingliederung ins Erwerbsleben nicht realistisch. Im 

Unfallversicherungsverfahren empfehle sich ein rascher Fallabschluss. Mit einer 

Verfügung vom 2. Februar 2005 stellte die Suva ihre Leistungen per 13. Februar 2005 

ein (Fremdakten). Eine dagegen erhobene Einsprache wurde am 9. März 2005 

abgewiesen (Fremdakten). Im April 2005 gab der Versicherte telefonisch an, dass er 

sich nicht in psychiatrischer Behandlung befinde (IV-act. 19). Am 10. April 2005 

berichtete Dr. B.___ (IV-act. 20), der Versicherte klage über Lendenwirbelsäulen- und 

Kopfschmerzen seit dem Unfall. Die Beschwerden würden von einer starken reaktiven 

Depression („Scheidung – Geldprobleme!!“) überlagert. Im Augenblick sei der 

Versicherte in der bisherigen Tätigkeit nicht mehr arbeitsfähig. Die Arbeitsfähigkeit für 

eine adaptierte Tätigkeit müsse abgeklärt werden. Der Versicherte sei für eine 

psychiatrische Behandlung angemeldet, habe seinen Aussagen zufolge aber noch 

keinen Termin erhalten. Die Prognose sei infaust. Am 20. Februar 2006 erstattete die 

Zentrum für Arbeitsmedizin, Ergonomie und Hygiene (AEH) AG im Auftrag der IV-Stelle 

ein rheumatologisch-psychiatrisches Gutachten (IV-act. 34). Der rheumatologische 

Sachverständige hielt fest, der Versicherte habe in der Untersuchung Schmerzen im 

höchsten Intensitätsbereich angegeben und äusserst begrenzte Coping-Möglichkeiten 

sowie Zeichen einer Katastrophisierung gezeigt. Das Schmerz- und 

Krankheitsverhalten sei dysfunktional gewesen. Klinisch hätten sich keine Zeichen einer 

radiculären Reiz- oder sensomotorischen Ausfallsproblematik gezeigt. Aus 

rheumatologischer Sicht bestünden von struktureller Seite her keine Gründe, die gegen 

eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit für eine körperlich leichte Tätigkeit sprechen 

würden. Der psychiatrische Sachverständige hatte am 2. Februar 2006 festgehalten 

(IV-act. 33), der Versicherte leide an einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung 

und sei deshalb nicht in der Lage, irgendeine Erwerbstätigkeit auszuüben. Obwohl 

noch nicht alle denkbaren therapeutischen Möglichkeiten ausgeschöpft seien, müsse 

angesichts der völligen Fixierung des Beschwerdebildes eine ungünstige Prognose 

gestellt werden. Am 3. März 2006 notierte der IV-interne regionale ärztliche Dienst 

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(RAD; IV-act. 38), das Gutachten der AEH AG sei schlüssig und konsistent. 

Versicherungsmedizinisch sei deshalb von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit für 

sämtliche Tätigkeiten ab dem 21. Januar 2004 auszugehen. Mit einer Verfügung vom 4. 

August 2006 sprach die IV-Stelle dem Versicherten per 1. Januar 2005 eine ganze 

Rente bei einem Invaliditätsgrad von 100 Prozent zu (IV-act. 50).

A.b  Im Juni 2009 forderte die IV-Stelle den Versicherten auf, einen Fragebogen zur 

Überprüfung des Rentenanspruchs auszufüllen. Dieser gab an, sein 

Gesundheitszustand sei gleich geblieben (IV-act. 64). Der neue Hausarzt, Dr. med. 

D.___, berichtete im Juli 2009 (IV-act. 67), der Gesundheitszustand sei seit der 

Rentenzusprache stationär geblieben. Nachdem der Versicherte einmal mit nur einer 

(statt zwei) Krücken in der Stadt gesehen worden sei, erscheine er nun auch in der 

Praxis nur noch mit einer Krücke. Den Sinn der Gehhilfe habe er, Dr. D.___, noch nicht 

erkennen können. Mental scheine der Versicherte auf eine Gehstörung gepolt zu sein. 

Seines Erachtens seien dem Versicherten zumindest sitzende Tätigkeiten in 

ansteigender Stundenzahl zumutbar. Am 16. März 2010 teilte die IV-Stelle dem 

Versicherten mit, dass er weiterhin einen unveränderten Anspruch auf die bisherige 

ganze Rente habe (IV-act. 74).

A.c  Am 26. Juli 2013 füllte der Versicherte auf eine Aufforderung der IV-Stelle hin einen 

weiteren Fragebogen zur Überprüfung des Rentenanspruchs aus (IV-act. 85). Er gab 

an, sein Gesundheitszustand habe sich verschlechtert; die Rückenschmerzen hätten 

zugenommen. Der neue Hausarzt Dr. med. E.___ berichtete am 17. September 2013 

(IV-act. 86), er behandle den Versicherten erst seit Mai 2011. Zunächst hätten die 

Rückenbeschwerden bei der Behandlung keine wesentliche Rolle gespielt. Im Januar 

2013 sei er vom Versicherten aber „halb notfallmässig“ wegen starker 

Rückenschmerzen aufgesucht worden. Klinisch habe eine radiculäre Symptomatik 

nicht sicher ausgeschlossen werden können. Ein MRI habe aber keinen auffälligen 

Befund gezeigt. Zur Veränderung des Gesundheitszustandes seit dem Jahr 2006 könne 

er, Dr. E.___, sich nicht äussern, da er den Versicherten erst seit Mai 2011 kenne. 

Allerdings falle beim Vergleich mit den früheren Berichten auf, dass der Versicherte 

keine Gehstöcke mehr benutze. Es liege sicherlich eine langjährige 

Schmerzsymptomatik vor. Zum Schweregrad könne er sich nicht äussern. Die knappen 

finanziellen Verhältnisse des Versicherten und dessen zweiter Ehefrau, die ebenfalls 

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nicht uneingeschränkt arbeitsfähig sei, erschwerten die Situation sicherlich. Im 

November 2013 beauftragte die IV-Stelle die PMEDA AG mit der Erstellung eines 

polydisziplinären Gutachtens (IV-act. 92). Dieses wurde am 3. April 2014 erstellt (IV-act. 

97). Die Sachverständigen führten aus, in der internistischen, in der neurologischen, in 

der rheumatologischen und in der psychiatrischen Untersuchung sei eine erhebliche 

Diskrepanz zwischen den Beschwerdeangaben des Versicherten und dessen Verhalten 

in der Untersuchungssituation aufgefallen. Der klinische Befund sei in somatischer und 

in psychiatrischer Sicht unauffällig gewesen. Der ausgesprochen muskulöse Habitus 

und die deutliche Beschwielung der Fusssohlen sprächen gegen eine namhafte 

Beeinträchtigung der Aktivität und Mobilität. Die Beschwerdedarbietung habe 

demonstrativ angemutet. Insgesamt sei von einem „bewusstseinsnahen 

demonstrativen Gebaren“ auszugehen. Die Beschwerdeschilderung in der 

psychiatrischen Untersuchung sei ohne emotionale Beteiligung – „wie aufgesagt“ – 

erfolgt. Zusammenfassend seien dem Versicherten zumindest körperlich leichte bis 

mittelschwere Tätigkeiten per sofort uneingeschränkt zumutbar. Bei der 

Aktenwürdigung sei aufgefallen, dass sich durch die gesamte Akte 

Widersprüchlichkeiten zögen, die bislang offenbar unzureichend berücksichtigt worden 

seien. Eine retrospektive Beurteilung sei mangels ausreichend detaillierter Daten nicht 

mit der gebotenen Sicherheit möglich. Allerdings sei unwahrscheinlich, dass die 

Arbeitsfähigkeit des Versicherten jemals massgebend beeinträchtigt gewesen sei. Der 

RAD-Arzt Dr. med. F.___ erachtete das Gutachten der PMEDA AG als überzeugend (IV-

act. 98).

A.d  Mit einem Vorbescheid vom 16. Mai 2014 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit 

(IV-act. 102), dass sie die Aufhebung seiner Rente vorsehe. Zur Begründung führte sie 

an, die Voraussetzungen für eine Aufhebung der laufenden Rente gestützt auf die 

Schlussbestimmungen zum ersten Massnahmenpaket der sechsten IVG-Revision 

(„IVG-Revision 6a“) seien erfüllt. Angesichts der uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit für 

leidensadaptierte Tätigkeiten bestehe kein Rentenanspruch mehr. Dagegen liess der 

nun anwaltlich vertretene Versicherte am 10. Juli 2014 einwenden (IV-act. 107), dem 

Austrittsbericht der Rehaklinik Bellikon vom 4. Juni 2004 lasse sich entnehmen, dass 

der Versicherte den Unfall vom Januar 2004 als lebensbedrohlich empfunden habe. Die 

Sachverständigen der PMEDA AG hätten diesem Umstand keine Rechnung getragen 

und seien folglich von einem falschen Sachverhalt ausgegangen. Zudem lasse sich 

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schon den ersten Arztberichten entnehmen, dass der Versicherte ständig an Krücken 

gegangen sei. Die Invalidenversicherung habe ihm eine Rente zugesprochen und diese 

zehn Jahre lang ausgerichtet. Der Versicherte sei in seiner 

Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung bestärkt worden, weshalb es nicht angehe, ihm nun 

ein demonstratives Verhalten vorzuwerfen. Es wäre widersprüchlich, wenn die Rente 

nun ohne jede Sachverhaltsveränderung aufgehoben würde. Mit einer Verfügung vom 

19. Januar 2015 hob die IV-Stelle die laufende Rente auf das Ende des der Zustellung 

der Verfügung folgenden Monats auf (IV-act. 108). Bezugnehmend auf die Einwände 

des Versicherten führte sie aus, den Akten lasse sich entnehmen, dass das 

Unfallereignis nicht derart gravierend gewesen sei, wie es der Versicherte dargestellt 

habe. Es sei unwahrscheinlich, dass das Ereignis eine posttraumatische 

Belastungsstörung ausgelöst habe. Schon die Rehaklinik Bellikon habe darauf 

hingewiesen, dass der Gebrauch von Krücken medizinisch nicht indiziert sei. Eine 

psychische Erkrankung liege gemäss den Akten nicht vor. Der Versicherte nehme 

offenbar auch weder Antidepressiva ein noch absolviere er eine Psychotherapie. Er 

fühle sich also offenkundig nicht psychisch krank.

B.   

B.a  Am 23. Februar 2015 liess der Versicherte (nachfolgend: der Beschwerdeführer) 

eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 19. Januar 2015 erheben (act. G 1). Seine 

Rechtsvertreterin beantragte die Aufhebung der Verfügung, die Feststellung, dass die 

Voraussetzungen für eine Aufhebung der Invalidenrente nicht erfüllt seien, und die 

Weiterausrichtung der bisherigen Rente. Zur Begründung führte sie an, die 

Rentenzusprache sei nicht ausschliesslich wegen einer somatoformen Schmerzstörung 

erfolgt, denn im Gutachten der AEH AG seien noch weitere Diagnosen genannt 

worden, was vom RAD als überzeugend angesehen worden sei. Das Unfallereignis sei 

lebensbedrohlich gewesen, weshalb die Annahme der Sachverständigen der PMEDA 

AG, es habe sich um kein besonders gravierendes Ereignis gehandelt, falsch sei. Der 

Beschwerdeführer habe Todesangst verspürt und seinen bis zum Kopf verschütteten 

Kollegen vom Schutt befreien müssen. Die Rehaklinik Bellikon habe berichtet, dass 

dieses Ereignis geeignet sei, eine posttraumatische Belastungsstörung auszulösen. Der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers habe sich seit der Rentenzusprache nicht 

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verbessert, obwohl sich der Beschwerdeführer von Dr. G.___ habe psychiatrisch 

behandeln lassen.

B.b  Die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) beantragte am 23. März 2015 

die Abweisung der Beschwerde (act. G 4). Zur Begründung führte sie aus, den 

Vorakten lasse sich entnehmen, dass die Rente ursprünglich ausschliesslich wegen 

einer somatoformen Schmerzstörung zugesprochen worden sei. Indizien, die gegen die 

Zuverlässigkeit des Gutachtens der PMEDA AG sprechen würden, seien nicht 

ersichtlich. Selbst wenn es sich beim Unfall vom Januar 2004 um ein schweres Ereignis 

gehandelt hätte, würde dies nichts am Umstand ändern, dass keine Befunde hätten 

erhoben werden können, die die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers 

beeinträchtigen würden. Im Übrigen habe der Beschwerdeführer selbst angegeben, 

dass er sich nicht in einer psychiatrischen Behandlung befinde und dass er keine 

Antidepressiva zu sich nehme.

B.c  Am 25. März 2015 wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege 

bewilligt (act. G 6).

B.d  Am 11. Mai 2015 liess der Beschwerdeführer replicando an seinen Anträgen 

festhalten (act. G 8). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 10).

Erwägungen

1.   

Mit der angefochtenen Verfügung vom 19. Januar 2015 hat die Beschwerdegegnerin – 

dem Verfügungswortlaut gemäss – eine formell rechtskräftig zugesprochene, laufende 

Rente des Beschwerdeführers gestützt auf den Abs. 1 der lit. a der 

Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a aufgehoben. Würde man nur den Wortlaut 

der Verfügung berücksichtigen, hätte die Beschwerdegegnerin damit also ein 

Überprüfungsverfahren im Sinne der Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a 

abgeschlossen. Obwohl sich dies dem Wortlaut nicht entnehmen lässt, muss die 

Verfügung zwingend auch die Prüfung einer allfälligen Sachverhaltsveränderung seit 

der ursprünglichen Rentenzusprache beinhaltet haben, denn der Gesetzgeber hat für 

Überprüfungsverfahren im Sinne der Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a das 

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folgende Standardvorgehen vorgesehen (BBl 2010 1843 ff.): Zuerst hat die IV-Stelle zu 

prüfen, ob ein Revisionsgrund im Sinne des Art. 17 Abs. 1 ATSG vorliege. Ist dies der 

Fall, hat sie die Rente zu revidieren, womit das Verfahren abgeschlossen wird. Nur 

wenn kein Revisionsgrund vorliegt, hat sie eine Anwendung des Abs. 1 der lit. a der 

Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a zu prüfen. Ergibt diese Prüfung einen 

Korrekturbedarf, ist die formell rechtskräftige Rentenverfügung entsprechend zu 

modifizieren und das Verfahren abzuschliessen. Ergibt sich, dass kein Anwendungsfall 

des Abs. 1 der lit. a der Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a vorliegt, hat die IV-

Stelle zu prüfen, ob mittels geeigneter Massnahmen die Erwerbsfähigkeit der 

versicherten Person verbessert werden kann. Nach dem Willen des Gesetzgebers 

beinhaltet ein Verfahren zur Überprüfung einer formell rechtskräftig zugesprochenen 

Rente gestützt auf den Abs. 1 der lit. a der Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a 

also immer zwingend ein Rentenrevisionsverfahren im Sinne des Art. 17 Abs. 1 ATSG. 

Für den vorliegenden Fall bedeutet dies, dass die Beschwerdegegnerin die laufende 

Rente nicht gestützt auf den Abs. 1 der lit. a der Schlussbestimmungen zur IVG-

Revision 6a hat aufheben können, ohne zuvor zu prüfen, ob die Voraussetzungen des 

Art. 17 Abs. 1 ATSG erfüllt gewesen sind. Auch wenn der Wortlaut der angefochtenen 

Verfügung keinen entsprechenden Hinweis enthält, gehört die Beantwortung der Frage, 

ob sich der massgebende Sachverhalt seit der ursprünglichen Rentenzusprache 

wesentlich verändert hat, also zwingend zum Gegenstand der angefochtenen 

Verfügung und damit auch dieses Beschwerdeverfahrens.

2.   

2.1  Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente 

gemäss dem Art. 17 Abs. 1 ATSG von Amtes wegen oder auf ein Gesuch hin für die 

Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben. Die Beantwortung der 

Frage nach der erheblichen Sachverhaltsveränderung erfordert einen Vergleich 

zwischen dem Sachverhalt im Zeitpunkt der Rentenzusprache und jenem im Zeitpunkt 

des Abschlusses eines Rentenrevisionsverfahrens. Idealerweise steht der reale 

Sachverhalt für beide Vergleichszeitpunkte mit dem erforderlichen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest. In der Praxis treten aber immer wieder Fälle 

auf, die nicht diesem Idealfall entsprechen, weil der im Zeitpunkt der ursprünglichen 

Rentenzusprache massgebende Sachverhalt damals nicht hinreichend abgeklärt 

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worden ist und weil er sich im Rentenrevisionsverfahren retrospektiv nicht mehr mit 

dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit ermitteln lässt. 

In einem solchen Fall liegt eine objektive Beweislosigkeit hinsichtlich des tatsächlichen 

Sachverhaltes im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache vor. Diese würde an 

sich den Vergleich jenes Sachverhaltes mit dem aktuellen Sachverhalt im Zeitpunkt des 

Abschlusses des Rentenrevisionsverfahrens verunmöglichen. Dadurch würde eine auf 

einem ungenügend ermittelten Sachverhalt basierende Rente aber „revisionsresistent“, 

denn jede Rentenrevision müsste zufolge der Unmöglichkeit des 

Sachverhaltsvergleichs scheitern. Dies liefe offenkundig dem Sinn und Zweck des Art. 

17 Abs. 1 ATSG zuwider. Folglich muss die Revision einer Rente auch dann zulässig 

sein, wenn der Sachverhalt zum Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache nicht 

mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststeht. In 

einem solchen Fall muss der (überwiegend wahrscheinliche) Sachverhalt im Zeitpunkt 

des Abschlusses des Rentenrevisionsverfahrens mit jenem Sachverhalt verglichen 

werden, der der ursprünglichen Rentenzusprache zugrunde gelegt worden ist. Ein 

Revisionsgrund liegt in einem solchen Fall also dann vor, wenn der aktuelle Sachverhalt 

nicht mehr jenem Sachverhalt entspricht, auf den bei der ursprünglichen 

Rentenzusprache abgestellt worden ist.

2.2  Die Sachverständigen der PMEDA AG haben überzeugend begründet dargelegt, 

dass der Beschwerdeführer im Untersuchungszeitpunkt nicht an einer somatoformen 

Schmerzstörung oder an einer sonstigen Gesundheitsbeeinträchtigung gelitten hat, die 

seine Arbeitsfähigkeit für leidensadaptierte Tätigkeiten eingeschränkt hätte. Sowohl die 

Diagnose als auch die Arbeitsfähigkeitsschätzung sind von den Sachverständigen 

gestützt auf die bei je einer ausführlichen persönlichen Untersuchung erhobenen 

objektiven klinischen Befunde und auf eine eingehende Aktenwürdigung mit einer 

überzeugenden Begründung hergeleitet worden. Die Berichte der behandelnden Ärzte 

enthalten keine Indizien, die gegen die Zuverlässigkeit des Gutachtens der PMEDA AG 

sprechen würden. Die Diagnose und die Arbeitsfähigkeitsschätzung gemäss dem 

Gutachten der PMEDA AG sind folglich als überwiegend wahrscheinlich richtig zu 

qualifizieren. Allerdings haben die Sachverständigen der PMEDA AG die Frage, ob der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers sich nach der ursprünglichen 

Rentenzusprache verändert habe, nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit beantworten können. Angesichts der schon vor und 

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kurz nach der ursprünglichen Rentenzusprache geäusserten Zweifel der behandelnden 

Ärzte an den vom Beschwerdeführer geltend gemachten Beeinträchtigungen ist 

fraglich, ob die Beschwerdegegnerin ihrer ursprünglichen rentenzusprechenden 

Verfügung den überwiegend wahrscheinlich richtigen Sachverhalt zugrunde gelegt hat. 

Das schadet im vorliegenden Verfahren allerdings nicht, da jener Sachverhalt 

massgebend ist, auf den sich die rentenzusprechende Verfügung gestützt hat. Das ist 

in medizinischer Hinsicht die Prognose gewesen, der Beschwerdeführer werde – trotz 

einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit für leidensadaptierte Tätigkeiten aus 

rheumatologischer Sicht – wegen einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung 

auf unbestimmte Zeit keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgehen können. Im Zeitpunkt 

der Begutachtung durch die PMEDA AG sind die Kriterien für die Diagnose einer 

somatoformen Schmerzstörung nicht (mehr) erfüllt gewesen und es hat keine 

psychische Gesundheitsbeeinträchtigung (mehr) vorgelegen, die die Arbeitsfähigkeit 

des Beschwerdeführers für leidensadaptierte Tätigkeiten eingeschränkt hätte. Damit 

hat sich der Sachverhalt im Zeitpunkt des Erlasses der hier angefochtenen Verfügung 

wesentlich von jenem unterschieden, der der ursprünglichen rentenzusprechenden 

Verfügung zugrunde gelegt worden war. Folglich sind die Voraussetzungen für eine 

revisionsweise Rentenanpassung (Art. 17 Abs. 1 ATSG) erfüllt.

3.   

3.1  Renten, die bei pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen 

Beschwerdebildern ohne eine nachweisbare organische Grundlage („Päusbonog“) 

zugesprochen worden sind, werden gemäss dem Abs. 1 der lit. a der 

Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a innerhalb von drei Jahren seit dem 

Inkrafttreten der IVG-Revision 6a (am 1. Januar 2012) überprüft. Sind die 

Voraussetzungen des Art. 7 ATSG nicht erfüllt, wird die Rente herabgesetzt oder 

aufgehoben, auch wenn die Voraussetzungen des Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht erfüllt 

sind. Diese Bestimmung findet allerdings gemäss dem Abs. 4 der lit. a der 

Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a keine Anwendung auf Personen, die im 

Zeitpunkt des Inkrafttretens der IVG-Revision 6a das 55. Altersjahr zurückgelegt haben 

oder im Zeitpunkt, in dem die Überprüfung eingeleitet wird, seit mehr als 15 Jahren 

eine Rente der Invalidenversicherung bezogen haben. Das „Überprüfungsverfahren“ ist 

vorliegend im Jahr 2013 und damit noch vor dem Ablauf der dreijährigen 

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„Überprüfungsfrist“ eröffnet worden. Der Beschwerdeführer hat im Jahr 2012 erst sein 

50. Altersjahr vollendet und er hat im Zeitpunkt der Eröffnung des Verfahrens die Rente 

noch nicht ganz zehn Jahre lang bezogen. Folglich sind die Voraussetzungen für eine 

„Überprüfung“ seines Rentenanspruchs erfüllt gewesen.

3.2  Der Sinn und Zweck des Abs. 1 der lit. a der Schlussbestimmungen zur IVG-

Revision 6a besteht darin, formell rechtskräftig zugesprochene Renten der 

Invalidenversicherung an eine Änderung der bundesgerichtlichen Praxis anzupassen. 

Das Bundesgericht hat nämlich in einem Urteil aus dem Jahr 2004 (BGE 130 V 352) die 

Vermutung aufgestellt, dass eine versicherte Person trotz einer somatoformen 

Schmerzstörung uneingeschränkt erwerbstätig sein könne. Diese Vermutung hat nur 

mit dem Nachweis widerlegt werden können, dass die sogenannten Foerster’schen 

Kriterien (für eine positive Prognose) nicht erfüllt seien, was zur Folge gehabt hat, dass 

bei somatoformen Schmerzstörungen oder anderen vergleichbaren Beschwerdebildern 

kaum mehr Renten zugesprochen worden sind. Das Bundesgericht hat in einem 

späteren Urteil festgehalten, dass diese Rechtsprechungsänderung keine 

Herabsetzung oder Aufhebung von bereits formell rechtskräftig zugesprochenen 

Renten rechtfertige (BGE 135 V 210). Mit dem Abs. 1 der lit. a der 

Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a hat der Gesetzgeber die gesetzliche 

Grundlage für die Anpassung der Renten aus der „Prä-Päusbonog-Ära“ an die 

„Päusbonog-Praxis“ geschaffen (vgl. den Entscheid IV 2014/278 des St. Galler 

Versicherungsgerichtes vom 22. Juni 2017, E. 3). Nun hat das Bundesgericht allerdings 

zwischenzeitlich seine „Päusbonog-Praxis“ wieder aufgegeben (BGE 141 V 281). Diese 

Entwicklung hat der historische Gesetzgeber selbstverständlich nicht vorhersehen 

können, weshalb die Überführung von Fällen aus der „Prä-Päusbonog-Ära“ direkt in 

die „Post-Päusbonog-Ära“ aus historischer Sicht nicht vom Abs. 1 der lit. a der 

Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a gedeckt zu sein scheint. Eine sorgfältige 

Interpretation des Abs. 1 der lit. a der Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a kann 

sich allerdings nicht mit einer bloss vordergründigen Auseinandersetzung mit dem 

Willen des historischen Gesetzgebers begnügen, sondern erfordert eine vertiefte 

Auseinandersetzung mit dem Sinn und Zweck der Bestimmung aus historischer (und 

aus geltungszeitlicher) Sicht. Wie oben bereits dargelegt, ist die Einführung des Abs. 1 

der lit. a der Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a eine Reaktion auf den BGE 

135 V 210 gewesen, in dem das Bundesgericht ausgeführt hatte, nur der Gesetzgeber 

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könne eine ausreichende Grundlage für die „Bereinigung der Altlasten“ aus der „Prä-

Päusbonog-Ära“ schaffen. Die Absicht des historischen Gesetzgebers ist es gewesen, 

eine Modifikation jener formell rechtskräftigen Verfügungen zu erlauben, die auf der 

Anwendung einer mittlerweile als gesetzwidrig erachteten Praxis („Prä-Päusbonog“) 

beruht haben. Auf jene Fälle hat er die aktuelle, „richtigere“ Praxis angewendet wissen 

wollen. Das ist zwar im Zeitpunkt des Inkrafttretens des Abs. 1 der lit. a der 

Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a noch die „Päusbonog-Praxis“ gewesen. 

Hätte das Bundesgericht diese aber schon vor dem Inkrafttreten der IVG-Revision 6a 

durch die „noch richtigere“ Praxis gemäss dem BGE 141 V 281 ersetzt gehabt, hätte 

der Gesetzgeber nicht die Überführung der „Prä-Päusbonog-Fälle“ in die „Päusbonog-

Ära“, sondern die Anwendung der „Post-Päusbonog-Praxis“ auf die „Prä-Päusbonog-

Fälle“ vorgesehen, denn seine Absicht ist es ja gewesen, auf die in Anwendung einer 

zwischenzeitlich als falsch erachteten Praxis ergangenen Rentenzusprachen 

nachträglich die neue, richtige Praxis anzuwenden. Es besteht kein Grund zur 

Annahme, dass der Gesetzgeber die Anwendung der „Päusbonog-Praxis“ 

vorgeschrieben hätte, wenn damals bereits die „Post-Päusbonog-Praxis“ eingeführt 

gewesen wäre. Die direkte Überführung der Fälle aus der „Prä-Päusbonog-Ära“ in die 

„Post-Päusbonog-Ära“ läuft folglich nicht dem Willen des historischen Gesetzgebers 

zuwider. Sie ist vom (geltungszeitlichen) Sinn und Zweck des Abs. 1 der lit. a der 

Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a – der „Bereinigung der Altlasten“ – und 

auch vom Wortlaut der Bestimmung, der nicht explizit die Anwendung der 

„Päusbonog-Praxis“ vorschreibt, gedeckt und sie drängt sich mit Blick auf den 

Grundsatz, dass stets das aktuell geltende Recht auf den aktuellen Sachverhalt 

angewendet werden muss (sog. Geltungsprinzip; vgl. RALPH JÖHL, 

Übergangsrechtliche Probleme im Leistungsrecht der Sozialversicherung, St. Gallen 

1996, S. 1 ff.), geradezu auf. Der Abs. 1 der lit. a der Schlussbestimmungen zur IVG-

Revision 6a erlaubt deshalb die Anwendung der „Post-Päusbonog-Praxis“ auf jene 

formell rechtskräftigen Renten, die in Anwendung der „Prä-Päusbonog-Praxis“ 

zugesprochen worden sind, sofern die „Überprüfung“ rechtzeitig eingeleitet worden ist 

und sofern die Voraussetzungen des Abs. 4 der lit. a der Schlussbestimmungen zur 

IVG-Revision 6a erfüllt sind.

3.3  Selbst wenn die Voraussetzungen für eine revisionsweise Rentenanpassung nicht 

erfüllt wären, wäre die Modifikation des Rentenanspruchs für die Zukunft gestützt auf 

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den Abs. 1 der lit. a der Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a rechtmässig. Die 

ursprüngliche Rentenzusprache ist vorliegend nämlich gestützt auf das Gutachten der 

AEH AG vom 20. Februar 2006 erfolgt, laut dem der Beschwerdeführer damals an einer 

anhaltenden somatoformen Schmerzstörung gelitten hat, die ihm gemäss den 

Ausführungen des psychiatrischen Sachverständigen die Ausübung jedweder 

Erwerbstätigkeit verunmöglicht hat; aus rheumatologischer Sicht hätte ihm eine 

leidensadaptierte Tätigkeit dagegen uneingeschränkt zugemutet werden können. 

Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers steht also offensichtlich fest, dass die 

Rente ursprünglich ausschliesslich wegen einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung zugesprochen worden ist. Da die „Päusbonog-Praxis“ bereits im Jahr 

2004 begründet worden war, hätte diese an sich schon im ursprünglichen 

Rentenverfahren angewendet werden müssen. Erfahrungsgemäss dauert es aber in der 

Praxis regelmässig eine gewisse Zeit, bis sich eine neue bundesgerichtliche 

Rechtsprechung definitiv etabliert hat und in allen betroffenen Fällen angewendet wird. 

In dieser Übergangszeit werden die alte und die neue Praxis parallel angewendet. Rein 

faktisch hat die „Prä-Päusbonog-Ära“ also teilweise über das Jahr 2004 hinaus noch 

eine Weile angedauert. Das zeigt der vorliegende Fall, in dem die Rentenzusprache 

zwar erst rund zwei Jahre nach der Einführung der „Päusbonog-Praxis“ erfolgt ist, 

ohne dass aber der psychiatrische Sachverständige oder die Beschwerdegegnerin 

Bezug auf jene neue Praxis genommen hätten. In den gesamten Akten des 

ursprünglichen Rentenverfahrens findet sich kein einziger Hinweis auf die „Päusbonog-

Praxis“, auf die „Überwindbarkeitsvermutung“ oder auf die Foerster’schen Kriterien. 

Die Beschwerdegegnerin hat sich augenscheinlich an die „Prä-Päusbonog-Praxis“ 

gehalten, weshalb es sich vorliegend um eine „Altlast“ im Sinne des Abs. 1 der lit. a der 

Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a handelt, obwohl die ursprüngliche 

Rentenzusprache erst nach der Einführung der „Päusbonog-Praxis“ erfolgt ist. Das 

bedeutet, dass die Voraussetzungen für die Anpassung der Rente an die „Post-

Päusbonog-Praxis“ erfüllt sind.

4.   

4.1  Sowohl gestützt auf den Art. 17 Abs. 1 ATSG als auch gestützt auf den Abs. 1 der 

lit. a der Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a – ob mit oder ohne Verbindung 

zum Art. 17 Abs. 1 ATSG – sind die Voraussetzungen für eine Anpassung der formell 

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rechtskräftig zugesprochenen Rente erfüllt. Folglich muss der Rentenanspruch für die 

Zukunft gestützt auf den aktuellen Sachverhalt im Zeitpunkt der Eröffnung der 

angefochtenen Verfügung und gestützt auf das aktuell geltende Recht neu festgesetzt 

werden.

4.2  Die Sachverständigen der PMEDA AG haben in ihrem Gutachten vom 3. April 2014 

überzeugend begründet festgehalten, dass sich nur das erhebliche Übergewicht, die 

damals noch nicht ausreichend eingestellte Hypertonie und die beginnende spinale 

Bandscheibendegeneration allenfalls qualitativ auf die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers auswirken, das heisst das Spektrum der zumutbaren Tätigkeiten 

einschränken könnten. Abgesehen davon haben die Sachverständigen keine 

Gesundheitsbeeinträchtigung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit feststellen 

können, weshalb sie zumindest für körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten eine 

uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit attestiert haben. Das Vorliegen eines syndromalen 

Leidens haben sie verneint, weshalb sie auch keinen Bezug auf die (damals noch 

aktuelle) „Päusbonog-Praxis“ genommen haben. Die Ablösung der „Päusbonog-

Praxis“ durch die „Post-Päusbonog-Praxis“ hat den Inhalt des Gutachtens folglich gar 

nicht tangiert. Dieses hat deshalb seinen Beweiswert durch die Praxisänderung nicht 

einbüssen können. Im Lichte der nun aktuellen „Post-Päusbonog-Praxis“ enthält das 

Gutachten sämtliche Angaben, die zur Beantwortung der Frage nach der zumutbaren 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers erforderlich sind. Gestützt auf das Gutachten 

der PMEDA AG steht folglich mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit fest, dass der Beschwerdeführer für leidensadaptierte Tätigkeiten 

uneingeschränkt arbeitsfähig ist.

4.3  Der Beschwerdeführer ist vor seinem Unfall als Hilfsarbeiter tätig gewesen, da er 

keine berufliche Ausbildung absolviert hatte. Die Beschwerdegegnerin hat bei der 

ursprünglichen Rentenzusprache den von der damaligen Arbeitgeberin angegebenen 

Jahreslohn für das Jahr 2004 von 53'560 Franken als Valideneinkommen 

herangezogen. Im vorliegenden Rentenanpassungsverfahren kann nicht darauf 

zurückgekommen werden, obwohl der Betrag wohl falsch gewesen sein dürfte, da der 

Beschwerdeführer im Jahr 2003 bei einem leicht tieferen Monatslohn ein 

Jahreseinkommen von 57'748 Franken erhalten hatte (vgl. IV-act. 13–2). Dieser Fehler 

könnte nur in einem Wiedererwägungsverfahren (Art. 53 Abs. 2 ATSG) korrigiert 

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werden. Jenes Einkommen ist aber an die zwischenzeitliche Nominallohnentwicklung 

anzupassen. Der Indexstand (Basis 1993 = 100) hat im Jahr 2004 113.3 und im Jahr 

2015 127.7 Punkte (Nominallöhne Männer) betragen. Folglich ist für den Zeitpunkt der 

Eröffnung der angefochtenen Verfügung vom 19. Februar 2015 von einem 

Valideneinkommen von 60'367 Franken auszugehen. Der Beschwerdeführer könnte 

eine leidensadaptierte Hilfsarbeit uneingeschränkt ausüben. Gemäss den Ergebnissen 

der Lohnstrukturerhebung 2012 und unter Berücksichtigung der 

Nominallohnentwicklung in den Jahren 2012–2015 (Indexstand 2012: 125.5) sowie der 

betriebsüblichen wöchentlichen Arbeitszeit von 41,7 Stunden könnte er folglich ein 

zumutbares Invalideneinkommen von 66'320 Franken erzielen (= 5'210 Franken ÷ 40 × 

41,7 × 12 ÷ 125.5 × 127.7). Die Voraussetzungen für einen Abzug vom Tabellenlohn 

(vgl. BGE 126 V 75) sind nicht erfüllt, da der Beschwerdeführer uneingeschränkt 

arbeitsfähig ist und da auch keine anderweitigen Gründe ersichtlich sind, die gegen die 

Möglichkeit, einen durchschnittlichen Hilfsarbeiterlohn zu erzielen, sprechen würden. 

Im Vergleich zum Valideneinkommen von 60'367 Franken ergibt sich eine 

„Minusinvalidität“, die aber auf den oben erwähnten Fehler bei der ursprünglichen 

Rentenzusprache zurückzuführen ist. Jedenfalls steht offensichtlich fest, dass die 

Voraussetzungen für den Bezug einer Rente der Invalidenversicherung nicht mehr 

erfüllt sind. Die Aufhebung der laufenden Rente respektive die angefochtene Verfügung 

vom 19. Februar 2015 erweist sich damit als rechtmässig.

5.   

Die Beschwerde ist folglich abzuweisen. An sich müsste der unterliegende 

Beschwerdeführer die Gerichtskosten von 600 Franken bezahlen. Zufolge der 

Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung wird er aber von dieser Pflicht befreit. 

Da ihm auch die unentgeltliche Rechtsverbeiständung bewilligt worden ist, hat der 

Staat der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers eine Entschädigung auszurichten. 

Angesichts des unterdurchschnittlichen Aktenumfangs ist von einem 

unterdurchschnittlichen Aufwand für das Aktenstudium und damit auch für den 

gesamten erforderlichen Vertretungsaufwand auszugehen, weshalb die Entschädigung 

auf 80 Prozent (vgl. Art. 31 Abs. 3 AnwG) von 2'500 Franken, also auf 2'000 Franken 

festgesetzt wird. Sollten es seine wirtschaftlichen Verhältnisse dereinst gestatten, wird 

der Beschwerdeführer zur Nachzahlung der Gerichtskosten und zur Rückerstattung der 

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Entschädigung für die unentgeltliche Rechtsverbeiständung verpflichtet werden 

können.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.   

Der Beschwerdeführer wird von der Pflicht zur Bezahlung der Gerichtskosten von Fr. 

600.-- befreit.

3.   

Der Staat hat die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers mit Fr. 2'000.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 18.09.2017
	Art. 17 Abs. 1 ATSG. Abs. 1 lit. a SchlB IVG-Revision 6a. Rentenrevision bei einem nicht mehr mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststellbaren Sachverhalt im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache. Anwendung des Abs. 1 der lit. a der Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a trotz zwischenzeitlicher Aufgabe der sog. „Päusbonog-Praxis“; Überführung eines Falles aus der „Prä-Päusbonog-Ära“ direkt in die „Post-Päusbonog-Ära“ (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. September 2017, IV 2015/58).

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