# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0c5f6fc9-6de9-5595-9d8a-cf233f0cc422
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-01-15
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Verwaltungskommission 15.01.2013 VB120015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_004_VB120015_2013-01-15.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
Verwaltungskommission    

 
 

Geschäfts-Nr.: VB120015-O/U 

 
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. R. Naef, Präsident, lic. iur. M. Burger, Vizeprä-

sident, Oberrichterin Dr. D. Scherrer, Oberrichter lic. iur. P. Helm und 

Oberrichter lic. iur. M. Langmeier sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. 

A. Leu 

 

 

Beschluss vom 15. Januar 2013 
 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführerin 

 

 

 

betreffend Aufsichtsbeschwerde gegen aufsichtsrechtlichen Beschwerde-
entscheid des Bezirksgerichts Bülach vom 16. November 2012 (BA120001-
C) 

 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

1. Mit Eingabe vom 18. September 2012 erhob A._____ (nachfolgend: Be-

schwerdeführerin) beim Bezirksgericht Bülach Beschwerde gegen die Frie-

densrichterin des Friedensrichteramtes B._____ und brachte verschiedene 

Beschwerdegründe vor (act. 5/1 = act. 3/3).  

2. Mit Beschluss vom 16. November 2012 wies das Bezirksgericht die Auf-

sichtsbeschwerde ab, soweit es darauf eintrat (act. 2). Dagegen erhob die 

Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 21. November 2012 innert Frist Be-

schwerde bei der Verwaltungskommission des Obergerichts des Kantons 

Zürich und stellte folgende Anträge (act. 1): 

"1. Der Beschluss der Gegenpartei ist nur teilweise richtig, und deswe-
gen dementsprechend nur teilweise aufrecht zu erhalten.  
2. Es ist neu zu entscheiden, ob eine aufsichtsrechtliche Massnahme 
gegen Frau C._____ ergriffen werden soll. 
3. Wenn mein Strafprozess gegen meine Gegenpartei, nämlich der re-
gionalen Vertretung der "Kirche D._____" eröffnet wird, dann verlange 
ich, dass das Bülacher Kollegialgericht, das sich mit diesem Fall ausei-
nandergesetzt hat im Sinne meiner Aufsichtsbeschwerde gegen Frau 
C._____, in den Ausstand tretet wegen Voreingenommenheit. Auch 
Frau C._____ selber möchte ich keinesfalls als Ersatzrichterin begeg-
nen am Bezirksgericht Bülach für meinen Strafprozess. 
Die beste Variante wäre, eine ebt Gerichtsverhandlung zu verlegen 
nach Zürich, wenn das möglich ist. 
4. Falls Frau C._____ mir eine kleine Genugtuung bezahlen darf, dann 
nehme ich diese gerne entgegen." 
 

3. Gemäss § 83 Abs. 2 GOG kann auf eine Vernehmlassung verzichtet wer-

den.  

- 3 - 

II. 

 Die Beschwerde an die Verwaltungskommission richtet sich gegen einen 

Zirkulationsbeschluss des Bezirksgerichts Bülach vom 16. November 2012, 

worin dieses die Notwendigkeit der Anordnung von aufsichtsrechtlichen 

Massnahmen gegenüber der Friedensrichterin lic. iur. C._____ verneinte 

und ihre Anordnungen als rechtmässig erachtete (act. 2 S. 6). Gemäss § 80 

lit. b i.V.m. § 84 GOG i.V.m. § 18 lit. k der Verordnung über die Organisation 

des Obergerichts (LS 212.51) übt die Verwaltungskommission des Oberge-

richts des Kantons Zürich die Aufsicht über die dem Obergericht unterstell-

ten Gerichte und nach § 80 Abs. 2 GOG die mittelbare Aufsicht über die den 

Bezirksgerichten unterstellten Behörden aus (vgl. auch Hauser/Schweri/Lie-

ber, GOG-Kommentar, Zürich/Basel/Genf 2012, § 80 N 1 und § 84 N 1). Die 

Verwaltungskommission ist daher zur Behandlung der Beschwerde zustän-

dig.  

III. 

1. Aufgabe der Aufsichtsbehörde ist es, durch Gebrauch ihrer Aufsichts- und 

Disziplinargewalt auf entsprechende Anzeige hin ein ordnungs- und rechts-

widriges Verhalten einer Justizperson zu ahnden (sog. administrative Be-

schwerde) oder eine tatsächlich oder vermeintlich unrechtmässige oder un-

zweckmässige Anordnung aufzuheben bzw. abzuändern (sog. sachliche 

Beschwerde). Im Rahmen einer sachlichen Aufsichtsbeschwerde prüft die 

Aufsichtsbehörde nicht die materielle Richtigkeit des angefochtenen Ent-

scheides, sondern einzig die Frage, ob sich die Auffassung der Vorinstanz 

als offensichtlich haltlos erweise (Hauser/Schweri/Lieber, a.a.O., § 82 N 30). 

Die Aufsichtsbeschwerde ist subsidiär zu allfälligen Rechtsmitteln. Mass-

nahmen der Prozessleitung unterliegen grundsätzlich den prozessualen 

Rechtsmitteln und können nicht mit Aufsichtsbeschwerde angefochten wer-

den, da es der Aufsichtsbehörde nicht zusteht, die Gesetzesmässigkeit der 

Rechtsprechung durchzusetzen. Ist gegen den fraglichen Entscheid ein 

- 4 - 

Rechtsmittel gegeben, so ist dessen Überprüfung durch die Aufsichtsbehör-

de grundsätzlich nicht möglich (Hauser/Schweri/Lieber, a.a.O., § 82 N 23).  

 Mit der administrativen Aufsichtsbeschwerde wird die Aufsichtsbehörde so-

dann veranlasst, von ihrer Aufsichts- und Disziplinargewalt Gebrauch zu 

machen. Ihrem Wesen nach stellt die administrative Aufsichtsbeschwerde 

nichts anderes als eine Verzeigung dar, mit der auf ein ordnungs- und 

rechtswidriges Verhalten einer Justizperson hingewiesen wird. Eine solche 

Anzeige verpflichtet die Aufsichtsbehörde nicht zum Eingreifen bzw. zur An-

handnahme eines Verfahrens, immerhin kann sich aber aus der Art der 

Vorwürfe die Pflicht der Aufsichtsbehörde ergeben, weitere Abklärungen zu 

treffen. Keine Anhandnahme eines Verfahrens erfolgt dann, wenn sich aus 

der Art der Vorwürfe ergibt, dass die Anzeige offensichtlich unbegründet ist. 

Im Verfahren betreffend administrative Aufsichtsbeschwerde gilt die anzei-

geerstattende Person sodann nicht als Verfahrenspartei. Es ist ihr daher 

weder vom Ausgang des Verfahrens Mitteilung zu machen noch steht ihr die 

Legitimation zur Ergreifung eines Rechtsmittels zu (Hauser/Schweri/Lieber, 

a.a.O., § 82 N 44). 

2.1. Soweit die Beschwerdeführerin in ihrer Eingabe die vorinstanzliche Abwei-

sung des Antrags auf Anordnung von disziplinarischen Massnahmen ge-

genüber der Friedensrichterin lic. iur. C._____ und damit zusammenhän-

gend deren Verhalten während des Schlichtungsverfahrens beanstandet, 

fehlt es ihr den obigen Erwägungen zufolge an der Beschwerdelegitimation 

und ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Dies gilt namentlich für die 

Rügen, die Friedensrichterin habe während der Schlichtungsverhandlung ih-

re Aufgabe der Versöhnung der Parteien nicht wahrgenommen, sei ihrer 

Pflicht zur Leitung der Verhandlung nicht nachgekommen und habe sich 

nicht um Antworten auf die aufgeworfenen Fragen bemüht (act. 1 S. 3). Da 

die Beschwerdeführerin in diesem Zusammenhang jedoch vorbringt, es sei 

eigentlich kein Vergleich zustande gekommen, und dies die Anordnung der 

Friedensrichterin in der Sache tangiert, ist auf die gesamten Vorbringen nä-

her einzugehen.  

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2.2. Entsprechend den Erwägungen der Vorinstanz (act. 2 S. 3) ist Zweck des 

Schlichtungsverfahrens die Versöhnung der Parteien. Die Schlichtungstätig-

keit ist weitgehend formlos und findet im Rahmen einer mündlichen Aus-

sprache statt. Die Leitung der Schlichtungsverhandlung obliegt dem Frie-

densrichter, wobei ihm hinsichtlich der Vorgehensweise ein Ermessen zu-

steht (BSK ZPO-Infanger, Art. 201 N 3; Botschaft ZPO, S. 7330). Bei der 

Sachverhaltsermittlung hat er, wo notwendig, durch entsprechende Fragen 

einzugreifen und im Anschluss an die Parteidarstellungen hat er den Sach-

verhalt zu analysieren (Egli, DIKE-Kommentar-ZPO, Art. 201 N 18 ff.). 

2.3. Im vorliegenden Fall sind den Akten keine Anzeichen zu entnehmen, wo-

nach die Friedensrichterin ihrer Aufgabe der Verfahrensleitung nicht nach-

gekommen wäre. Vielmehr kann den vorinstanzlichen Erwägungen folgend 

aus dem Umstand, dass das Schlichtungsverfahren durch Vergleich erledigt 

werden konnte, gefolgert werden, dass es der Friedensrichterin gelang, zwi-

schen den Parteien eine Einigung herbeizuführen. Der Hinweis der Be-

schwerdeführerin, es habe eigentlich keine Einigung gegeben, sondern es 

sei ihrerseits einzig zu einer "Unterschriftengabe" gekommen (act. 1 S. 3), 

vermag daran nichts zu ändern, zumal keine Hinweise bestehen, die Be-

schwerdeführerin habe den Vergleich unter Zwang und entgegen ihrem 

freien Willen unterzeichnet. Dass es die Friedensrichterin im Rahmen der 

Sachverhaltsermittlung allenfalls unterlassen hat, mittels - so zumindest aus 

der Sicht der Beschwerdeführerin - geeigneter Frage- bzw. Verhandlungs-

technik einzugreifen und die in den Plädoyernotizen vorgebrachten Fragen 

zu beantworten, ist aufgrund des ihr zustehenden Ermessens bei der Ver-

handlungsführung nicht weiter zu beanstanden. Es gibt denn auch keine 

Hinweise, dass die Beantwortung jeder einzelnen in den Plädoyernotizen 

der Beschwerdeführerin aufgeworfenen Frage für die Beurteilung des Falles 

und die Ermittlung des Sachverhalts relevant gewesen wäre. Hauptanliegen 

der Parteien im Schlichtungsverfahren war das Hausverbot gegenüber der 

Beschwerdeführerin (vgl. auch act. 3/3 S. 2). Ziel der Beschwerdeführerin 

war ihren Plädoyernotizen zufolge die "Hinterfragung des Hausverbots" 

(act. 3/4 S. 2). Mit dem Abschluss des Vergleichs und der Aufhebung des 

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Hausverbots (act. 5/9/14) ist dieses Thema eingehend behandelt worden. 

Wenn die Beschwerdeführerin sodann geltend macht, sie habe ihre Anträge 

und Ausführungen zwar bestens vorbereitet, es sei jedoch nichts daraus 

geworden (act. 1 S. 3), so stimmt dies zum einen nur teilweise und kann da-

raus zum anderen einzig abgeleitet werden, dass ihre Sachdarstellung of-

fenbar nicht vollends überzeugend war. Dafür, dass die Friedensrichterin 

über die Konfliktfragen hinweggegangen sei (act. 1 S. 3), gibt es schliesslich 

in den Akten keine Anzeichen, zumal der Hauptkonflikt - wie dargelegt - das 

im Vergleich abgehandelte Hausverbot betraf. Demzufolge erweist sich der 

vorinstanzliche Entscheid als korrekt. 

3. Auch die Rüge, die Friedensrichterin habe der Gegenpartei geradezu emp-

fohlen, einen Strafantrag zu stellen (act. 1 S. 4), stellt eine Beanstandung 

der Verhaltensweise der Friedensrichterin dar und ist damit Gegenstand ei-

ner administrativen Aufsichtsbeschwerde. Die Erwägungen der Vorinstanz 

hierzu, es sei glaubhaft, dass die Friedensrichterin die Beschwerdeführerin 

einzig ermahnt habe, ehrverletzende Äusserungen gegen Dritte zu unterlas-

sen, da sie ohnehin nicht berechtigt gewesen wäre, unter diesen Umständen 

einen Strafantrag zu stellen (act. 2 S. 5), können damit im hiesigen Rechts-

mittelverfahren nicht mehr überprüft werden. Festzuhalten bleibt jedoch, 

dass diese Erwägungen überzeugend sind, da nicht ersichtlich ist, weshalb 

die Friedensrichterin der Gegenpartei geradezu hätte empfehlen sollen, ei-

nen Strafantrag zu stellen, zumal diese - wie die Vorinstanz zutreffend fest-

hielt - anwaltlich vertreten war und ihr damit die Vorgehensweise bei Ehrver-

letzungen bekannt war.  

4. Die Beschwerdeführerin bringt weiter vor, die Feststellung der Vorinstanz, 

die Klageschriften seien wirr und wenig verständlich, sei insoweit falsch, als 

die beiden vorangegangenen Klageschriften in ihrem Plädoyer nicht zum 

Tragen gekommen seien (act. 1 S. 4). Selbst wenn dem so wäre, so ist die 

Feststellung der Vorinstanz, insbesondere die Plädoyernotizen der Be-

schwerdeführerin machten einen verwirrten Eindruck und seien wenig ver-

ständlich, nicht zu beanstanden. Die Beschwerdeführerin beanstandet so-

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dann die ihr gegenüber geäusserte Empfehlung der Friedensrichterin, bei 

einer psychologisch geschulten Fachperson Rat zu holen (act. 3/2 S. 5, 

act. 1 S. 4). Hierbei handelt es sich erneut um die Beanstandung eines Ver-

haltens der Friedensrichterin während der Schlichtungsverhandlung, welche 

als Gegenstand einer administrativen Aufsichtsbeschwerde im hiesigen 

zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahren infolge fehlender Rechtsmittellegi-

timation nicht mehr zu behandeln ist. Da die Beschwerdeführerin das Haus-

verbot als grosses Unrecht erachtete und in diesem Zusammenhang von 

Identitätsproblemen, vom Verlust ihrer Persönlichkeit und der "Wiederher-

stellung" ihrer Person sprach (act. 5/9/1 und act. 3/1 S. 3), erscheint der 

Hinweis der Friedensrichterin auf psychologische Hilfe jedoch ohnehin nicht 

offensichtlich haltlos.  

5. Soweit die Beschwerdeführerin mit Blick auf einen noch nicht hängigen 

Strafprozess den Ausstand der am Beschluss vom 16. November 2012 mit-

wirkenden Richter des Bezirksgerichts Bülach bzw. von Friedensrichterin lic. 

iur. C._____ beantragt (act. 1 S. 2), so fehlt es hierfür an der Zuständigkeit 

der Verwaltungskommission des Obergerichts des Kantons Zürich. Zum ei-

nen ist im jetzigen Zeitpunkt - soweit ersichtlich - noch gar kein Strafverfah-

ren eröffnet worden (vgl. die Ausführungen der Beschwerdeführerin selbst, 

act. 1 S. 2), zum anderen obläge die Zuständigkeit zur Behandlung von 

Ausstandsbegehren gegen Bezirksrichter in Strafverfahren nach Art. 59 

Abs. 1 lit. b StPO ohnehin der Beschwerdeinstanz. Insoweit ist auf den An-

trag nicht einzutreten.  

6. Ebenso wenig drängt sich zum jetzigen Zeitpunkt eine Überweisung des 

Strafverfahrens an ein anderes Bezirksgericht auf (act. 1 S. 2). Zwar sieht 

§ 117 GOG vor, dass die Aufsichtsbehörde die Streitsache einem anderen 

Gericht gleicher sachlicher und funktionaler Zuständigkeit überweist, wenn 

ein Gericht nicht mehr durch den Beizug von Ersatzmitgliedern besetzt wer-

den kann oder der Beizug von solchen nicht angebracht ist. Dies setzt je-

doch ein eingeleitetes Verfahren voraus. Dass dies vorliegend der Fall wäre, 

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geht weder aus den Akten hervor noch wird dies seitens der Beschwerde-

führerin geltend gemacht (act. 1 S. 2).  

7. Abschliessend ist damit festzuhalten, dass der Entscheid der Vorinstanz, 

soweit er angefochten wurde, nicht zu beanstanden ist. Die Beschwerde ist 

damit abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.  

IV. 

1. Ausgangsgemäss sind die Kosten des vorliegenden Verfahrens der Be-

schwerdeführerin aufzuerlegen (§ 83 Abs. 3 GOG i.V.m. Art. 108 ZPO, § 20 

GebV OG). Entschädigungen und Genugtuungen sind sodann keine zu ent-

richten.  

2. Die Verwaltungskommission entscheidet als zweite Aufsichtsbehörde letzt-

instanzlich über Aufsichtsbeschwerden. Ein kantonales Rechtsmittel dage-

gen besteht in aller Regel nicht (Hauser/Schweri/Lieber, a.a.O., § 84 N 1 

und 3). Vorbehalten bleibt das Rechtsmittel der Beschwerde ans Bundesge-

richt.  

Es wird beschlossen: 

1. Die Aufsichtsbeschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. 

2. Die Gerichtsgebühr für das vorliegende Beschwerdeverfahren wird auf 

Fr. 800.- festgesetzt. 

3. Die Kosten des Verfahrens werden der Beschwerdeführerin auferlegt. 

4. Prozessentschädigungen und Genugtuungen werden keine entrichtet.  

5. Schriftliche Mitteilung, je gegen Empfangsschein, an: 

- die Beschwerdeführerin, 

- 9 - 

- an die Vorinstanz, unter Rücksendung der beigezogenen Akten,  

- an das Friedensrichteramt B._____.  

 
6. Eine allfällige Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innert 30 Tagen von 

der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, 

einzureichen.  

Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. 

(ordentliche Beschwerde) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbe-

schwerde) i.V.m. Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht 

(BGG). 

 
Zürich, 15. Januar 2013 

__________________________________ 

OBERGERICHT DES KANTONS ZÜRICH 

Verwaltungskommission 

Die Gerichtsschreiberin: 

 

 

lic. iur. A. Leu 
 
versandt am:   

 

	Beschluss vom 15. Januar 2013
	
	Erwägungen:
	I.

	II.
	III.
	IV.
	Es wird beschlossen:
	1. Die Aufsichtsbeschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
	2. Die Gerichtsgebühr für das vorliegende Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 800.- festgesetzt.
	3. Die Kosten des Verfahrens werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
	4. Prozessentschädigungen und Genugtuungen werden keine entrichtet.
	5. Schriftliche Mitteilung, je gegen Empfangsschein, an:
	- die Beschwerdeführerin,
	- an die Vorinstanz, unter Rücksendung der beigezogenen Akten,
	- an das Friedensrichteramt B._____.
	6. Eine allfällige Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen.
	Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (ordentliche Beschwerde) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) i.V.m. Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
	Zürich, 15. Januar 2013