# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 14fcd188-1c56-58b8-b814-bcc1a8ed945e
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-06-20
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 20.06.2013 725 13 52 / 136 (725 2013 52 / 136)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_725-13-52---136_2013-06-20.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom 20. Juni 2013 (725 13 52 / 136) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Unfallversicherung 

 

 

Kausalitätsbeurteilung im Zusammenhang mit einem Rückfall 

 

 
Besetzung Präsidentin Eva Meuli, Kantonsrichter Michael Guex, Kantonsrichter 

Jgnaz Jermann, Gerichtsschreiber Markus Schäfer 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführer 
  

 
gegen 
 
 

 Helsana Unfall AG, Recht, Postfach, 8081 Zürich, Beschwerdegeg-
nerin 
 

  
  
Betreff Leistungen 
 
 
 
A. Der 1960 geborene A.____ hatte am 15. Juni 1991 als Beifahrer bei einem Autounfall 
ein Schleudertrauma erlitten. Zu jenem Zeitpunkt war A.____ durch seine Arbeitgeberin bei der 
Patria Allgemeine Versicherungs-Gesellschaft (Patria) obligatorisch gegen die Folgen von Un-
fällen und Berufskrankheiten versichert. Nachdem sie nach Eingang der Unfallmeldung ihre 
gesetzlichen Leistungen (Heilbehandlung, Taggelder) für die Folgen dieses Ereignisses er-
bracht hatte, schloss die Patria im Herbst 1993 den Fall formlos ab. 
 

 
 
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Am 2. April 2012 liess A.____ der Helsana Unfall AG, welche die Kunden der Patria zwischen-
zeitlich übernommen hat, einen ausgefüllten "Fragebogen für Rückfälle“ zukommen. Mit dessen 
Einreichung ersuchte er die Helsana Unfall AG um erneute Ausrichtung von Versicherungsleis-
tungen im Zusammenhang mit dem Unfallereignis vom 15. Juni 1991. Gestützt auf die Ergeb-
nisse ihrer Abklärungen lehnte die Helsana Unfall AG mit Verfügung vom 11. Oktober 2012 eine 
Leistungspflicht für den gemeldeten Rückfall mit der Begründung ab, dass dieser nicht mit 
überwiegender Wahrscheinlichkeit in einem natürlichen Kausalzusammenhang zum Unfaller-
eignis vom 15. Juni 1991 stehe. Daran hielt die Helsana Unfall AG auf Einsprache des Versi-
cherten hin mit Einspracheentscheid vom 22. Januar 2013 fest.  
 
B. Gegen diesen Einspracheentscheid erhob A.____ am 19. Februar 2013 Beschwerde 
beim Kantonsgericht, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht). Darin beantragte er 
sinngemäss, es sei der angefochtene Einspracheentscheid aufzuheben und die Helsana Un-
fall AG sei zu verpflichten, ihm die gesetzlichen Leistungen im Zusammenhang mit dem Unfall-
ereignis vom 15. Juni 1991 auszurichten. 
 
C. In ihrer Vernehmlassung vom 14. März 2013 beantragte die Helsana Unfall AG, die Be-
schwerde sei vollumfänglich abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei.  
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 

1. Gemäss Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000, dessen Bestimmungen gemäss Art. 2 
ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG) 
vom 20. März 1981 auf die Unfallversicherung anwendbar sind, kann gegen Einspracheent-
scheide der Unfallversicherer beim zuständigen kantonalen Versicherungsgericht Beschwerde 
erhoben werden. Zuständig ist nach Art. 58 ATSG das Versicherungsgericht desjenigen Kan-
tons, in dem die versicherte Person zur Zeit der Beschwerdeerhebung ihren Wohnsitz hat. Vor-
liegend befindet sich dieser in B.____, weshalb die örtliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts 
Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die Verfassungs- 
und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das Kantonsgericht 
als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons Beschwerden gegen Ein-
spracheentscheide der Versicherungsträger gemäss Art. 56 ATSG. Es ist somit auch sachlich 
zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. In ihrer Vernehmlassung vom 
14. März 2013 beantragt die Beschwerdegegnerin, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit 
darauf einzutreten sei. Sie unterlässt es allerdings darzulegen, weshalb und inwiefern vorlie-
gend ein Nichteintreten auf das Rechtsmittel angezeigt sein sollte. Da sich aus den Akten keine 
Anhaltspunkte für ein (teilweises) Nichteintreten auf die Beschwerde ergeben, ist auf die frist- 
und formgerecht erhobene Beschwerde des Versicherten vom 19. Februar 2013 vorbehaltlos 
einzutreten.  
 
2.1 Nach Art. 6 Abs. 1 UVG hat der Unfallversicherer in der obligatorischen Unfallversiche-
rung, soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt, die Versicherungsleistungen bei Berufsunfäl-

 
 
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len, Nichtberufsunfällen und Berufskrankheiten zu gewähren. Art. 10 Abs. 1 UVG gewährt der 
versicherten Person Anspruch auf die zweckmässige Behandlung der Unfallfolgen (Heilbehand-
lung). Ist die versicherte Person infolge des Unfalles voll oder teilweise arbeitsunfähig, so hat 
sie gemäss Art. 16 Abs. 1 UVG Anspruch auf ein Taggeld. Dieses beträgt bei voller Arbeitsun-
fähigkeit 80 Prozent des versicherten Verdienstes. Bei teilweiser Arbeitsunfähigkeit wird es ent-
sprechend gekürzt (Art. 17 Abs.1 UVG). Der Anspruch entsteht gemäss Art. 16 Abs. 2 UVG am 
dritten Tag nach dem Unfalltag und er erlischt mit der Wiedererlangung der vollen Arbeitsfähig-
keit, mit dem Beginn einer Rente oder mit dem Tod der versicherten Person.  
 
2.2 Laut Art. 11 der Verordnung über die Unfallversicherung (UVV) vom 20. Dezember 1982 
werden die Versicherungsleistungen auch für Rückfälle und Spätfolgen gewährt. Rückfälle und 
Spätfolgen stellen besondere revisionsrechtliche Tatbestände dar (Art. 22 UVG; BGE 
127 V 457 E. 4b, 118 V 297 E. 2d). Bei einem Rückfall handelt es sich um das Wiederauffla-
ckern einer vermeintlich geheilten Krankheit, so dass es zu ärztlicher Behandlung, möglicher-
weise sogar zu (weiterer) Arbeitsunfähigkeit kommt; von Spätfolgen spricht man, wenn ein 
scheinbar geheiltes Leiden im Verlaufe längerer Zeit organische oder psychische Veränderun-
gen bewirkt, die zu einem anders gearteten Krankheitsbild führen können. Rückfälle und Spät-
folgen schliessen somit begrifflich an ein bestehendes Unfallereignis an (Kranken- und Unfall-
versicherung - Rechtsprechung und Verwaltungspraxis [RKUV] 1994 Nr. U 206 S. 327 E. 2; 
BGE 118 V 296 E. 2c mit Hinweisen).  
 
3. Wie eingangs erwähnt, hat der Beschwerdeführer am 15. Juni 1991 bei einem Autoun-
fall ein Schleudertrauma erlitten. Nach Eingang der Unfallmeldung hat die Beschwerdegegnerin 
ihre gesetzlichen Leistungen (Heilbehandlung, Taggelder) für die Folgen dieses Ereignisses 
erbracht. Im Herbst 1993 hat die Beschwerdegegnerin den Fall formlos abgeschlossen. Der 
Versicherte moniert in seiner Beschwerde, dass die heutigen Angaben der Beschwerdegegne-
rin zur damaligen Dauer der Leistungspflicht und zum Zeitpunkt des Fallabschlusses teilweise 
ungenau und widersprüchlich seien. Dies trifft zwar auf einzelne im Einspracheentscheid wie-
dergegebene Daten zu, dies ist jedoch für den Ausgang des heutigen Verfahrens ohne Rele-
vanz, weshalb darauf nicht weiter einzugehen ist. Wesentlich ist, dass der damalige Fall vor 
langer Zeit - nämlich in der ersten Hälfte der 1990-er Jahre - abgeschlossen worden ist und 
dass die Beschwerdegegnerin das neue Leistungsbegehren des Versicherten von anfangs April 
2012 korrekterweise als Rückfallmeldung zum Unfallereignis vom 15. Juni 1991 betrachtet und 
unter diesem Aspekt geprüft und beurteilt hat. Soweit der Versicherte in seiner Beschwerde 
zusätzlich auch die Rechtmässigkeit des damaligen formlosen Fallabschlusses in Frage stellt, 
kann er für das vorliegende Verfahren ebenfalls nichts zu seinen Gunsten ableiten. Das Bun-
desgericht hat zwar im Entscheid 132 V 412 ff. festgehalten, dass der Unfallversicherer, wel-
cher die Einstellung der vorübergehenden Leistungen (Heilbehandlung und Taggeld) ohne Zu-
sprechung von Dauerleistungen (Invalidenrente und/oder Integritätsentschädigung) beabsich-
tigt, den damit einhergehenden Fallabschluss nicht im formlosen Verfahren (Art. 51 Abs. 1 
ATSG) behandeln darf, sondern vielmehr verpflichtet ist, einen solchen Fallabschluss formell zu 
verfügen. Falls der Versicherer jedoch die (ganze oder teilweise) Verweigerung von Leistungen 
zu Unrecht nicht in Verfügungsform, sondern formlos mitgeteilt hat und die betroffene Person 
damit nicht einverstanden ist, hat sie dies grundsätzlich innerhalb eines Jahres zu erklären. 

 
 
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Diesfalls hat der Versicherer eine Verfügung zu erlassen, gegen welche Einsprache erhoben 
werden kann. Ohne fristgerechte Intervention erlangt der Entscheid rechtliche Wirksamkeit, wie 
wenn er zulässigerweise im Rahmen von Art. 51 Abs. 1 ATSG ergangen wäre (BGE 
134 V 145). Vorliegend hat es der Versicherte unterlassen, innerhalb eines Jahres gegen den 
zu Unrecht nicht in Verfügungsform, sondern formlos erfolgten Fallabschluss zu opponieren. 
Somit hat dieser nach dem Gesagten damals Rechtswirksamkeit erlangt. 
 
4. Im Folgenden ist deshalb zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin nach Eingang des vom 
Versicherten am 2. April 2012 ausgefüllten "Fragebogens für Rückfälle“ zu Recht die erneute 
Übernahme von Versicherungsleistungen im Zusammenhang mit dem Unfallereignis vom 
15. Juni 1991 abgelehnt hat. 
 
4.1 Die Leistungspflicht eines Unfallversicherers gemäss UVG setzt - unter anderem - vor-
aus, dass zwischen dem versicherten Ereignis und dem eingetretenen Schaden (Krankheit, 
Arbeitsunfähigkeit, Invalidität, Integritätsschädigung) ein natürlicher Kausalzusammenhang be-
steht (BGE 129 V 181 E. 3.1). Ursachen im Sinne des natürlichen Kausalzusammenhangs sind 
alle Umstände, ohne deren Vorhandensein der eingetretene Erfolg nicht als eingetreten oder 
nicht als in der gleichen Weise bzw. nicht zur gleichen Zeit eingetreten gedacht werden kann. 
Entsprechend dieser Umschreibung ist für die Bejahung des natürlichen Kausalzusammen-
hangs nicht erforderlich, dass ein Unfall die alleinige oder unmittelbare Ursache gesundheitli-
cher Störungen ist; es genügt, dass das schädigende Ereignis zusammen mit anderen Bedin-
gungen die körperliche oder geistige Integrität der versicherten Person beeinträchtigt hat, das 
Ereignis mit anderen Worten nicht weggedacht werden kann, ohne dass auch die eingetretene 
gesundheitliche Störung entfiele (BGE 129 V 181 E. 3.1 mit Hinweisen). Ob zwischen einem 
schädigenden Ereignis und einer gesundheitlichen Störung ein natürlicher Kausalzusammen-
hang besteht, ist eine Tatfrage, worüber die rechtsanwendende Behörde - die Verwaltung oder 
im Streitfall das Gericht - im Rahmen der ihr obliegenden Beweiswürdigung nach dem im Sozi-
alversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu befinden 
hat. Die blosse Möglichkeit eines Zusammenhangs genügt für die Begründung eines Leistungs-
anspruchs nicht (BGE 129 V 181 E. 3.1 mit Hinweisen). 
 
4.2 Da ein Rückfall begrifflich an ein bestehendes Unfallereignis anschliesst (vgl. E. 2.2 
hiervor), kann er eine Leistungspflicht des Unfallversicherers nur auslösen, wenn zwischen den 
erneut geltend gemachten Beschwerden und der seinerzeit beim versicherten Unfall erlittenen 
Gesundheitsschädigung ein natürlicher Kausalzusammenhang besteht (RKUV 1994 Nr. U 206 
S. 327 E. 2; BGE 118 V 296 E. 2c mit Hinweisen). Dabei gilt es klarzustellen, dass der Unfall-
versicherer in Bezug auf den geltend gemachten Rückfall nicht auf der Anerkennung des natür-
lichen Kausalzusammenhangs beim Grundfall behaftet werden kann, weil die unfallkausalen 
Faktoren durch Zeitablauf wegfallen können. Es obliegt vielmehr der versicherten Person, das 
Vorliegen eines natürlichen Kausalzusammenhangs zwischen dem neuen Beschwerdebild und 
dem Unfall mit dem im Sozialversicherungsrecht geltenden Beweisgrad der überwiegenden 
Wahrscheinlichkeit nachzuweisen. Je grösser der zeitliche Abstand zwischen dem Unfall und 
dem Auftreten der gesundheitlichen Beeinträchtigung ist, desto strengere Anforderungen sind 
an den Wahrscheinlichkeitsbeweis des natürlichen Kausalzusammenhangs zu stellen (RKUV 

 
 
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1997 Nr. U 275 S. 191 E. 1c in fine). Bei Beweislosigkeit fällt der Entscheid zu Lasten der versi-
cherten Person aus (Urteil G. des Bundesgerichts vom 7. Juli 2010, 8C_113/2010, E. 2.3; 
RKUV 1994 Nr. U 206 S. 328 E. 3b).  
 
5. Zur Abklärung medizinischer Sachverhalte - wie insbesondere der Feststellung natürli-
cher Kausalzusammenhänge im Bereich der Medizin - ist die rechtsanwendende Behörde re-
gelmässig auf Unterlagen angewiesen, die ihr vorab von Ärztinnen und Ärzten zur Verfügung zu 
stellen sind (BGE 122 V 158 f. E. 1b mit zahlreichen weiteren Hinweisen). Das Gericht hat diese 
medizinischen Unterlagen nach dem für den Sozialversicherungsprozess gültigen Grundsatz 
der freien Beweiswürdigung (vgl. Art. 61 lit. c ATSG) - wie alle anderen Beweismittel - frei, d.h. 
ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. 
Dies bedeutet, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig, von wem 
sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen 
eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf es 
bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das 
gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und 
nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztbe-
richtes ist demnach entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allsei-
tigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammen-
hänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolge-
rungen der Expertin oder des Experten begründet sind (BGE 134 V 232 E. 5.1, 125 V 352 
E. 3a, 122 V 160 E. 1c).  
 
6.1 Die Beschwerdegegnerin holte zur Beurteilung der Unfallkausalität der vom Versicherten 
als Rückfall gemeldeten Beschwerden eine Stellungnahme bei Dr. med. C.____, Innere Medizin 
und Rheumatologie FMH, ein. In seinem Bericht vom 18. September 2012 bzw. in seiner er-
gänzenden Stellungnahme vom 12. Dezember 2012 bezeichnet der genannte Facharzt einen 
natürlichen Kausalzusammenhang zwischen dem Unfallereignis und den aktuell geklagten Be-
schwerden als „höchstens möglich“. 1991 sei zwar eine Fraktur im ventralen Anteil des Fora-
men processus traversi 6 radiologisch beschrieben worden, gemäss Bericht des Kantonsspitals 
D.____ vom 26. Juli 1991 sei diese Fraktur aber eher unwahrscheinlich durch das HWS-
Trauma vom 15. Juni 1991 ausgelöst worden. Im Verlaufs-MRI vom 26. Januar 2010 würden im 
Segment C5/C6 degenerative Veränderungen beschrieben, ohne Hinweise für die früher er-
wähnte Fraktur resp. deren pathologische Abheilung und ohne traumatisch bedingte strukturelle 
Veränderungen. 
 
6.2 Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei der Beurteilung des medizinischen Sachverhal-
tes auf die Ergebnisse, zu denen Dr. C.____ in seinem Bericht vom 18. September/12. Dezem-
ber 2012 gelangt ist. Sie ging demzufolge davon aus, dass ein natürlicher Kausalzusammen-
hang zwischen dem Unfallereignis vom 15. Juni 1991 und den vom Versicherten als Rückfall 
geltend gemachten Beschwerden „höchstens möglich“ und somit nicht mit dem erforderlichen 
Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt sei. Diese vorinstanzliche Beweis-
würdigung ist nicht zu beanstanden. Nach der Rechtsprechung kommt zwar dem Bericht eines 

 
 
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beratenden Arztes des Versicherungsträgers nicht derselbe Beweiswert zu wie einem im Ver-
fahren nach Art. 44 ATSG eingeholten Gutachten externer Fachpersonen oder gar wie einem 
Gerichtsgutachten, ein solcher Bericht ist aber soweit zu berücksichtigen, als keine - auch nur 
geringe - Zweifel an der Richtigkeit seiner Schlussfolgerungen bestehen (vgl. BGE 135 V 471 
E. 4.7). Vorliegend besteht kein Anlass, an der Richtigkeit der Feststellungen von Dr. Jaques zu 
zweifeln. Es ist vielmehr festzuhalten, dass sich dessen Bericht hinreichend mit den bei den 
Akten liegenden medizinischen Unterlagen auseinandersetzt und eine schlüssige Kausalitäts-
beurteilung vornimmt.  
 
6.3 Was der Versicherte in seiner Beschwerde vorbringt, führt zu keiner anderen Beurteilung 
der strittigen Kausalitätsfrage. Der Beschwerdeführer beruft sich im Wesentlichen auf eine Stel-
lungnahme seines behandelnden Arztes Dr. med. E.____, Rheumatologie/Innere Medizin FMH, 
vom 1. Juni 2012. Dieser hält darin als Diagnosen einen Status nach posttraumatischer Osteo-
chondrose C5/6 und Dens-Fraktur C2 (MRI) 1991 und - aktuell - eine Folgeschädigung mit C4-
Wurzelkompression rechts foraminal fest. Im Zusammenhang mit der Kausalitätsproblematik 
weist er darauf hin, dass es vom Schmerzverlauf her „durchaus denkbar“ sei, dass eine derarti-
ge Folgeläsion entstanden sei. Der Patient habe seit dem Unfallereignis immer ein Heimpro-
gramm durchgeführt, er habe Alexander-Technik angewandt und er sei regelmässig physiothe-
rapeutisch behandelt worden. Aus biophysikalischer Sicht sei eine Folgeläsion einer degenera-
tiven Anterolisthesis auf Höhe C3/4 als Folge einer zunehmenden Einsteifung der unteren HWS 
posttraumatisch und einer gleichzeitigen Störung der oberen HWS nach dortiger Frakturierung 
„sehr wohl denkbar“. Die Unfallkausalität sei deshalb aus seiner Sicht „nachvollziehbar“.  
 
6.4 Hält man sich die von Dr. E.____ verwendeten Formulierungen vor Augen, wonach ein 
allfälliger Zusammenhang „durchaus denkbar“ bzw. „sehr wohl denkbar“ und die Unfallkausalität 
„nachvollziehbar“ sei, und berücksichtigt man überdies die ausserordentlich lange Zeitspanne 
zwischen dem Unfall und dem Auftreten der heutigen gesundheitlichen Beeinträchtigungen, so 
genügt der Bericht von Dr. E.____ vom 1. Juni 2012 zweifellos nicht, um einen natürlichen Kau-
salzusammenhang zwischen dem aktuellen Beschwerdebild und dem Unfallereignis vom 
15. Juni 1991 mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu 
belegen. Zudem beruht die Einschätzung von Dr. E.____ wesentlich auf der Annahme, dass 
„das Trauma von damals eine höhere Intensität gehabt haben muss.“ Wie die Beschwerdegeg-
nerin in ihrer Vernehmlassung zutreffend ausführt, ist dies jedoch mit dem vom Versicherten 
geschilderten damaligen Unfallhergang (der Versicherte sei Beifahrer in einem Auto gewesen, 
welches mit einer Geschwindigkeit von 30-40 km/h unterwegs gewesen sei, als der Lenker 
plötzlich habe abbremsen müssen; dabei hätten sich sein Oberkörper und sein Kopf leicht nach 
vorne und wieder nach hinten beschleunigt; den Kopf habe er nirgends angeschlagen) nicht 
vereinbar. Dadurch wird die beweisrechtliche Verwertbarkeit der Ausführungen des behandeln-
den Arztes weiter geschmälert. Alles in allem ist der Bericht von Dr. E.____ deshalb nicht ge-
eignet, die ausschlaggebende Beweiskraft der Beurteilung von Dr. C.____ und die von der Be-
schwerdegegnerin daraus gezogenen Schlüsse in Frage zu stellen. 
 
7. Aus dem Gesagten folgt zusammenfassend, dass die Beschwerdegegnerin in Bezug auf 
die am 2. April 2012 erfolgte Rückfallmeldung des Versicherten zu Recht eine Leistungspflicht 

 
 
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aus der obligatorischen Unfallversicherung verneint hat. Der angefochtene Einspracheentscheid 
vom 22. Januar 2013 ist demnach nicht zu beanstanden, was zur Abweisung der dagegen er-
hobenen Beschwerde führt. 
 
8. Art. 61 lit. a ATSG hält fest, dass das Verfahren vor dem kantonalen Gericht für die Par-
teien kostenlos zu sein hat. Es sind deshalb für das vorliegende Verfahren keine Kosten zu er-
heben. Die ausserordentlichen Kosten sind dem Prozessausgang entsprechend wettzuschla-
gen. 
 

 
 
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Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

 3. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen. 
 

 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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