# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e01f8d38-7a98-526f-a7e7-62d4a53b1ce0
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-07-03
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 03.07.2023 PS230119
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS230119_2023-07-03.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde 
über Schuldbetreibung und Konkurs  
 
 

Geschäfts-Nr.: PS230119-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrich-

ter lic. iur. et phil. D. Glur und Oberrichter Dr. M. Sarbach sowie Ge-

richtsschreiberin MLaw J. Camelin-Nagel 

Beschluss vom 3. Juli 2023 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführerin (vor Obergericht), 

 

betreffend Aufsichtsbeschwerde / Betreibung Nr. … 
 
  

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Mit Eingabe vom 26. Juni 2023 (Datum Poststempel) reichte die Beschwer-

deführerin eine Aufsichtsbeschwerde bei der Kammer ein. Die Beschwerdeführe-

rin macht sinngemäss geltend, das Betreibungsamt habe den Zahlungsbefehl in 

der Betreibung Nr. … nicht (korrekt) unterschrieben, weshalb die Betreibung nich-

tig sei. Sie weist darauf hin, gleichzeitig mit der vorliegenden Eingabe eine Be-

schwerde an die untere kantonale Aufsichtsbehörde eingereicht zu haben (act. 2).  

2. Im Kanton Zürich besteht ein zweistufiges SchK-Beschwerdesystem (vgl. 

§§ 17 f. EG SchKG). Die Bezirksgerichte sind untere Aufsichtsbehörden über die 

Betreibungs- und Konkursämter, und das Obergericht ist obere Aufsichtsbehörde 

(§ 17 Abs. 1 EG SchKG). An die obere Aufsichtsbehörde kann nur gelangen, wer 

über einen Entscheid der unteren Aufsichtsbehörde verfügt und diesen gemäss 

Art. 18 SchKG weiterzieht. Da sich die Beschwerdeführerin direkt an die Kammer 

wendet, obschon sie aus den zahlreichen bisherigen Verfahren vor der Kammer 

wissen muss, dass sie damit in erster Instanz an die untere Aufsichtsbehörde zu 

gelangen hat, ist auf die Beschwerde ohne weiteres nicht einzutreten.  

3. Der sinngemässe prozessuale Antrag auf Beizug des Beschlusses des 

Obergerichts vom 19. November 2008 (Geschäfts-Nr. VU080054) und Gewäh-

rung der Einsicht durch Zustellung einer Kopie wird damit gegenstandslos und ist 

abzuschreiben. Die Beschwerdeführerin wird mit diesem Anliegen auf das bei der 

unteren Aufsichtsbehörde eingeleitete Verfahren verwiesen.  

4. Für das vorliegende Verfahren sind keine Kosten zu erheben und eine Par-

teientschädigung fällt ausser Betracht (vgl. Art. 61 und 62 GebVSchKG). Die Be-

schwerdeführerin wird jedoch darauf hingewiesen, dass ihr zukünftig bei direkt an 

die obere kantonale Aufsichtsbehörde eingereichten Beschwerden aufgrund bös-

williger oder mutwilliger Prozessführung Kosten auferlegt werden können (vgl. 

Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5; Art. 61 Abs. 2 lit. a GebV SchKG). 

- 3 - 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Der Antrag auf Beizug des Beschlusses vom 19. November 2008 und Zu-

stellung einer Kopie wird abgeschrieben. 

3. Es werden keine Kosten erhoben. 

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin sowie an das Betreibungs-

amt Zürich 7, je gegen Empfangsschein. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw J. Camelin-Nagel 
 
versandt am: 
4. Juli 2023 
 
 
 
 

	Beschluss vom 3. Juli 2023
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	2. Der Antrag auf Beizug des Beschlusses vom 19. November 2008 und Zustellung einer Kopie wird abgeschrieben.
	3. Es werden keine Kosten erhoben.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin sowie an das Betreibungsamt Zürich 7, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...