# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** da733f70-f8bb-530d-a241-9ebdbd2460cb
**Source:** Nidwalden (NW)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-07-18
**Language:** de
**Title:** Nidwalden Gerichte 18.07.2023 32806
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/NW_Gerichte/NW_OG_001_32806_2023-07-18.pdf

## Full Text

GERICHTE  VERWALTUNGSGERICHT  Marktgasse 4, 6371 Stans, 041 618 79 70, www.nw.ch 

 

SV 23 2 

Entscheid vom 8. Mai 2023 

Sozialversicherungsabteilung 

 

 

 

Besetzung Vizepräsidentin Barbara Brodmann, Vorsitz, 

 Verwaltungsrichterin Dr. med. Carole Bodenmüller, 

 Verwaltungsrichter Stephan Zimmerli, 

Gerichtsschreiber Silvan Zwyssig. 

 

 

Verfahrensbeteiligte A.__, 

vertreten durch lic. iur. Urs Manser, Rechtsanwalt und Notar, 

Weggisgasse 29, 6004 Luzern, 

Beschwerdeführer/Versicherter, 

gegen 

IV-Stelle Nidwalden, 

Stansstaderstrasse 88, Postfach, 6371 Stans, 

Beschwerdegegnerin. 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Gegenstand Leistungen IVG, Rückforderung 

Beschwerde gegen die Verfügung der IV-Stelle Nidwalden 

vom 13. Januar 2023. 

2│12 

Sachverhalt: 

A.  

Der 1959 geborene A.__ («Beschwerdeführer»/«Versicherter») meldete sich am 8. Juli 2021 

unter Hinweis auf Long-Covid-Symptome, Diabetes und Lungenbeschwerden bei der IV-Stelle 

Nidwalden zum Leistungsbezug an. In den entsprechenden Rubriken gab er seine sieben Kin-

der sowie seine seit 2004 bestehende Ehe mit Frau B.__ an. Das Bestehen früherer Ehen 

verneinte er durch Striche in den entsprechenden Rubriken des Anmeldeformulars (IV-act. 1 

S. 2). Nach beruflichen und medizinischen Abklärungen wurde dem Beschwerdeführer mit 

Verfügung vom 8. August 2022 eine ganze Invalidenrente von Fr. 1'468.– sowie sieben Kin-

derrenten à je Fr. 267.– (monatlich) zugesprochen (IV-act. 47). Der für die Berechnung und 

Auszahlung zuständigen Ausgleichskasse C.__ war aufgrund eines im Jahr 2000 veranlassten 

Splittings eine frühere Ehe mit Frau D.__ (1991-1997) bekannt. Von der von 2000 bis 2003 

dauernden Ehe mit Frau E.__ (vormals F.__) erfuhr die Ausgleichskasse indes erst aufgrund 

der Anmeldung zur Einkommensteilung vom 18. Oktober 2022 (IV-act. 50). Durch das zusätz-

liche Splitting während der Ehejahre mit Frau E.__ resultierten leicht niedrigere Rentenbe-

träge, nämlich eine IV-Rente von Fr. 1'455.– (bzw. Fr. 1'491.– nach Anpassung an den 

Mischindex per 1. Januar 2023) sowie Kinderrenten von je Fr. 258.– (bzw. Fr. 264.– nach An-

passung an den Mischindex per 1. Januar 2023). Am 13. Januar 2023 verfügte die IV-Stelle 

Nidwalden die entsprechenden Anpassungen rückwirkend auf den Rentenbeginn am 1. März 

2022 und die daraus resultierende Rückforderung von Fr. 837.– (IV-act. 59). 

 

B.  

Dagegen liess der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer mit Eingabe vom 13. Februar 2023 

Beschwerde mit folgenden Anträgen erheben:  

«1. Die monatlich zugesprochenen Kinderrenten seien zu erhöhen und in einer Höhe von 

CHF 464.00 pro Kind auszubezahlen. 

  2. Die IV-Stelle Nidwalden sei zu verpflichten, dem Beschwerdeführer, unter Verrechnung sei-

ner Nachzahlungspflicht, einen rückwirkenden Betrag von CHF 15'365.00 nachzuzahlen. 

  3. Dem Beschwerdeführer sei die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren. 

  4. Der Beschwerdeführer sei von den Kosten für das Beschwerdeverfahren zu befreien. 

  5. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Staates.» 

 

3│12 

C.  

Die IV-Stelle schloss mit Vernehmlassung vom 3. März 2023 auf kostenfällige Abweisung der 

Beschwerde. Gleichzeitig überwies sie das Versichertendossier (IV-act. 1 ff.). 

 

D.  

Mit Verfügung P 23 2 vom 7. März 2023 wurde das Gesuch um Erteilung der unentgeltlichen 

Rechtspflege und Beiordnung von Rechtsanwalt Urs Manser als unentgeltlicher Rechtsvertre-

ter für das Verfahren gutgeheissen. 

 

E.  

Ein zweiter Schriftenwechsel wurde nicht angeordnet. Der unentgeltliche Rechtsvertreter 

reichte am 27. März 2023 seine Kostennote ein. 

 

F.  

Die Sozialversicherungsabteilung des Verwaltungsgerichts Nidwalden hat die vorliegende Be-

schwerdesache anlässlich der Sitzung vom 8. Mai 2023 abschliessend beraten und beurteilt. 

Auf die Ausführungen in den Rechtsschriften sowie die eingereichten Unterlagen wird, soweit 

erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen. 

4│12 

Erwägungen: 

1.  

Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a IVG können Verfügungen der kantonalen IV-Stellen direkt vor dem 

Versicherungsgericht am Ort der IV-Stelle angefochten werden. Die Beschwerde richtet sich 

gegen die Verfügung der IV-Stelle Nidwalden vom 13. Januar 2023, womit die örtliche Zustän-

digkeit des Verwaltungsgerichts Nidwalden gegeben ist. Die Beurteilung obliegt der Sozialver-

sicherungsabteilung (Art. 57 ATSG [SR 830.1] i.V.m. Art. 39 GerG [NG 261.1]), die in Dreier-

besetzung entscheidet (Art. 33 Ziff. 2 GerG). Der Beschwerdeführer hat als Adressat der an-

gefochtenen Verfügung ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung, weshalb er zur 

Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Nachdem auch Frist und Form (Art. 60 und Art. 61 lit. 

b ATSG) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten. 

 

2.  

Unbestritten und mit den Akten ohne weiteres vereinbar ist, dass der Beschwerdeführer ge-

stützt auf seine Anmeldung vom 8. Juli 2021 (IV-act. 1) und die darauffolgenden Abklärungen 

der IV-Stelle (IV-act. 3 ff.) Anspruch auf eine volle Invalidenrente ab dem 1. März 2022 hat. 

Klar ist auch, dass der Beschwerdeführer Vater von sieben Kindern ist und für diese je ein 

Kinderrentenanspruch besteht (IV-act. 8 S. 3). Die diesbezügliche Rentenverfügung vom 

8. August 2022 blieb unangefochten und bleibt hier – mindestens was die materiell-medizini-

schen Feststellungen und den Bestand sowie Beginn der acht Rentenansprüche betrifft – ver-

bindlich. Schliesslich wird vom Beschwerdeführer auch nicht in Abrede gestellt, dass die mit 

Verfügung vom 8. August 2022 erfolgten Auszahlungen falsch berechnet wurden, weil der 

Beschwerdeführer auf dem Anmeldeformular seine von 2000 bis 2003 dauernde Ehe mit Frau 

E.__ unerwähnt liess respektive diese der IV-Stelle unbekannt war. Strittig ist vorliegend die 

mit Verfügung vom 13. Januar 2023 (IV-act. 58) erfolgte Neuberechnung der Renten, wobei 

der Beschwerdeführer betreffend der in diesen Zusammenhang rückwirkend neu verfügten IV-

Renten von Fr. 1'455.– (ab 1. März 2022 bis 31. Dezember 2022) respektive Fr. 1'491.– (ab 

1. Januar 2023) keine Anpassung verlangt. 

Hingegen vom Beschwerdeführer angefochten und hier zu beurteilen ist die neue Festsetzung 

der sieben Kinderrenten zur IV-Rente des Vaters ab dem 1. März 2022. 

 

5│12 

3.  

3.1  

Betreffend die strittigen Kinderrenten erwog die IV-Stelle in der angefochtenen Verfügung, 

diese würden sich auf je Fr. 258.– (ab 1. März 2022 bis 31. Dezember 2022) respektive 

Fr. 264.– (ab 1. Januar 2023) belaufen. Dabei sei – in Nachachtung des zusätzlichen Splittings 

aufgrund der neu bekannt gewordenen Ehe – von folgenden Berechnungsgrundlagen auszu-

gehen: 

− Angerechnete Beitragsjahre und -monate   29 Jahre 7 Monate 

− Anzahl beitragspflichtige Jahre gemäss Jahrgang  42 Jahre 

− Anwendbare Rentenskala     31 (Teilrente) 

− Angerechnete ganze Erziehungsgutschriften  6.0 

− Massgebendes durchschnittliches Jahreseinkommen CHF 63'210 

− Beitragsdauer für durchschnittliches Jahreseinkommen 29 Jahre 4 Monate 

Dem Nachzahlungsbetrag von insgesamt Fr. 35'949.– stünden Rückforderungen im Total von 

Fr. 36'786.– entgegen, weshalb der Beschwerdeführer gemäss Art. 25 ATSG verpflichtet 

werde, Fr. 837.– zurückzubezahlen. 

 

3.2  

Der Beschwerdeführer bringt vor, ihm sei eine Invalidenrente von Fr. 1'491.– zugesprochen 

worden. 40 Prozent (Art. 38 IVG) davon ergebe grundsätzlich ein Kinderrentenanspruch von 

Fr. 596.– pro Kind. Zu berücksichtigen sei die Überversicherung: Eine Zusammenrechnung 

der Kinderrenten (Fr. 50'064.–) und seiner IV-Rente (Fr. 17'892.–) ergebe ein jährliches Ein-

kommen von Fr. 67'956.–. Gemäss Verfügung bemesse sich sein massgebendes durch-

schnittliches Jahreseinkommen lediglich auf Fr. 63'210.–. Eine volle Auszahlung hätte dem-

nach eine Überversicherung zur Folge. 90 Prozent von Fr. 63'210.– würden Fr. 56'889.– ent-

sprechen, was gleichzeitig die Grenze für die auszuzahlende Rente darstelle. Bei einer Jah-

resrente von Fr. 56'889.– würden monatliche Renten von Fr. 4'741.– anfallen. Wenn man da-

von die IV-Rente in der Höhe von Fr. 1'491.– in Abzug bringe, bleibe ein Überschuss von 

Fr. 3'250.–. Dieser Betrag sei gleichmässig auf die sieben Kinder zu verteilen. Es ergebe sich 

demnach ein monatlicher Kinderrentenanspruch von monatlich Fr. 464.–/Kind.  

Weil ihm nach Dargelegtem zwischen 1. März 2022 und 31. Januar 2023 zu tiefe Kinderrenten 

ausbezahlt worden seien, bestehe zudem ein Nachzahlungsanspruch von Fr. 15'365.–. 

 

6│12 

3.3  

3.3.1  

Anspruch auf eine Invalidenrente haben Versicherte, die: a. ihre Erwerbsfähigkeit oder die 

Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmass-

nahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können; b. während eines Jahres ohne 

wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) 

gewesen sind; und c. nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 

ATSG) sind (Art. 28 Abs. 1 IVG). Die Invalidenrenten entsprechen den Altersrenten der Alters- 

und Hinterlassenenversicherung (Art. 37 Abs. 1 IVG).  

Männer und Frauen, denen eine Invalidenrente zusteht, haben für jedes Kind, das im Falle 

ihres Todes eine Waisenrente der Alters- und Hinterlassenenversicherung beanspruchen 

könnte, Anspruch auf eine Kinderrente (Art. 35 Abs. 1 IVG). Die Kinderrente beträgt 40 Pro-

zent der dem massgebenden durchschnittlichen Jahreseinkommen entsprechenden Invali-

denrente (Art. 38 Abs. 1 IVG). Sie werden gekürzt, soweit sie zusammen mit der Rente des 

Vaters oder derjenigen der Mutter 90 Prozent des für diese Rente jeweils massgebenden 

durchschnittlichen Jahreseinkommens übersteigen (Art. 38bis Abs. 1 IVG). Die Kürzung der 

Kinderrenten richtet sich nach Art. 54bis AHVV (Art. 33bis Abs. 1 IVV). Kinderrenten werden 

nicht gekürzt, wenn sie zusammen mit der Rente des Vaters oder der Rente der Mutter nicht 

mehr ausmachen als die Summe aus 150 Prozent des Mindestbetrages der Altersrente und 

aus den Mindestbeträgen von drei Kinder- oder Waisenrenten. Dieser Betrag erhöht sich mit 

dem vierten Kind pro Kind um den monatlichen Höchstbetrag der Altersrente (Art. 54bis Abs. 2 

AHVV). Wird gekürzt, so ist der Kürzungsbetrag auf die einzelnen Kinder- oder Waisenrenten 

zu verteilen (Art. 54bis Abs. 3 AHVV). 

Die Teilrente entspricht einem Bruchteil der gemäss den Artikeln 34-37 AHVG zu ermittelnden 

Vollrente. Bei der Berechnung des Bruchteils werden das Verhältnis zwischen den vollen Bei-

tragsjahren des Versicherten zu denjenigen seines Jahrganges sowie die eingetretenen Ver-

änderungen der Beitragsansätze berücksichtigt. Der Bundesrat erlässt nähere Vorschriften 

über die Abstufung der Renten (Art. 38 AHVG i.V.m. Art. 38 Abs. 1 IVG). Bei einem Verhältnis 

zwischen den vollen Beitragsjahren des Versicherten und denen seines Jahrgangs in Prozen-

ten von mindestens 68.19, aber weniger als 70.46, beträgt die Teilrente in Prozenten der Voll-

rente 70.45 (Rentenskala-Nr. 31; s. Art. 52 Abs. 1 AHVV). 

 

7│12 

3.3.2  

Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glau-

ben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 

Abs. 1 ATSG). Die Rückerstattung unrechtmässig bezogener Leistungen und zuviel bezahlter 

Beiträge ist Ausdruck des Legalitätsprinzips. Die damit angestrebte nachträgliche resp. «rück-

wirkende» Wiederherstellung der gesetzlichen Ordnung ist von erheblicher sozialpolitischer 

Relevanz: Sie dient insbesondere der Gleichbehandlung der Versicherten und damit auch der 

Glaubwürdigkeit des Sozialversicherungssystems (JOHANNA DORMANN, in: Frésard-Fel-

lay/Klett/Leuzinger-Naef [Hrsg.], BSK-ATSG, 1. A, 2019, N 13 zu Art. 25 ATSG). 

 

3.4  

Vorab ist zutreffend, wenn der Beschwerdeführer und die IV-Stelle übereinstimmend ausfüh-

ren, dass die sieben Kinderrenten vor der Berücksichtigung einer allfälligen Überversicherung 

gemäss Art. 38 Abs. 1 IVG bei einer Invalidenrente von Fr. 1'455.– (ab 1. März 2022 bis 

31. Dezember 2022) respektive Fr. 1'491.– (ab 1. Januar 2023) im Grundsatz Fr. 582.– (ab 

1. März 2022 bis 31. Dezember 2022) respektive Fr. 597.– (ab 1. Januar 2023) betragen wür-

den.  

Ebenso trifft es zu, dass in einem weiteren Schritt eine allfällige Überversicherung nach 

Massgabe von Art. 38bis Abs. 1 IVG zu prüfen ist. In der angefochtenen Verfügung geht die IV-

Stelle für das Jahr 2023 davon aus, dass sich das massgebende durchschnittliche 

Jahreseinkommen auf Fr. 63'210.– beläuft, wovon auch der Beschwerdeführer ausgeht 

(Beschwerde Ziff. 10 S. 4). 90% von Fr. 63'210.– entsprechen hypothetisch einer 

Kürzungsgrenze von Fr. 56'889.–. Dieser Betrag, was der Beschwerdeführer in seiner 

Berechnung übersieht und weshalb sein Einwand unbegründet ist, wäre indes lediglich dann 

einschlägig, wenn die Beitragsdauer des Beschwerdeführers vollständig wäre und er deshalb 

eine Vollrente beziehen würde. Das ist nicht der Fall. Die Anzahl beitragspflichtiger Jahre 

beläuft sich beim Beschwerdeführer mit Jahrgang 1959 auf 42. Anrechenbar sind bei ihm indes 

lediglich 29 Jahre und 7 Monate. Für die Berechnung des Teilrentenfaktors sind die vollen 

Beitragsjahre (29 Jahre) mit denen seines Jahrgangs (42 Jahre) in Prozenten ins Verhältnis 

zu setzen (69.05% [≈ 29 ÷ 42 x 100]). Damit fällt der Beschwerdeführer in die Rentenskala 31. 

Der Teilrentenfaktor beläuft sich vorliegend auf 70.45% (Art. 37 IVG i.V.m Art. 38 AHVG sowie 

Art. 52 Abs. 1 AHVV). Die ermittelte (hypothetische) Kürzungsgrenze von Fr. 56'889.– ist mit 

diesem Faktor (0.7045) zu multiplizieren. Es resultiert eine Kürzungsgrenze von Fr. 40'078.–. 

Nach Abzug der IV-Rente des Beschwerdeführers von Fr. 17'892.– (= Fr. 1'491.– x 12) 

8│12 

verbleibt eine Differenz von Fr. 22'186.–, was gleichzeitig die maximale Grenze für die 

(aufsummierten) Kinderrenten darstellt. Gleichmässig verteilt auf die sieben Kinder des 

Beschwerdeführers ergeben sich ab dem 1. Januar 2023 monatliche Kinderrenten von 

Fr. 264.– (≈ Fr. 22'186.– ÷ 12 ÷ 7) je Kind. Für den Zeitraum vom 1. März 2022 bis zum 

31. Dezember 2022 sind die Kinderrenten analog zu berechnen, indes ausgehend von einem 

massgebenden durchschnittlichen Jahreseinkommen von Fr. 61'662.–. Die Kürzungsgrenze 

beläuft sich auf Fr. 39'097.– (≈ Fr. 61'662.– • 0.9 x 0.7045). Nach Abzug der jährlichen IV-

Rente von Fr. 17'460.– (Fr. 1'455.– x 12) verbleibt eine Differenz von Fr. 21'637.–, was 

gleichzeitig die maximale Grenze für die (aufsummierten) Kinderrenten darstellt. Gleichmässig 

verteilt auf die sieben Kinder des Beschwerdeführers ergeben sich für das Jahr 2022 

monatliche Kinderrenten von Fr. 258.– (≈ Fr. 21'637.– ÷ 12 ÷ 7) je Kind. 

Im Sinne eines Zwischenfazits steht demnach fest, dass die in der angefochtenen Verfügung 

berechneten Kinderrenten von Fr. 258.– (ab 1. März 2022 bis 31. Dezember 2022) respektive 

von Fr. 264.– (ab 1. Januar 2023) nicht zu beanstanden sind. Die Beschwerde ist insoweit 

unbegründet. 

Vom Beschwerdeführer nicht in Abrede gestellt wird, dass ihm – gestützt auf die ursprüngliche 

Rentenverfügung vom 8. August 2022 – effektiv für den Zeitraum vom 1. März 2022 bis zum 

31. Dezember 2022 pro Kind eine Kinderrente von monatlich Fr. 267.–, insgesamt Fr. 18'690.– 

(Fr. 267.– x 10 • 7), ausbezahlt wurden. Für Januar 2023 erfolgte eine Auszahlung von insge-

samt Fr. 1'911.– (Fr. 273.– x 7). Diese zu hohen Kinderrenten und Auszahlungen waren auf 

die vom Beschwerdeführer nicht gemeldete und nicht einberechnete Ehe mit Frau E.__ zu-

rückzuführen. Nach vorne Dargelegtem wäre vom 1. März 2022 bis zum 31. Dezember 2022 

pro Kind eine Kinderrente von monatlich Fr. 258.–, insgesamt Fr. 18'060.– (Fr. 258.– x 10 x 

7), auszubezahlen gewesen. Für Januar 2023 hätte die Auszahlung Fr. 1'848.– (Fr. 264.– x 7) 

betragen müssen. Im Umfang der Differenz und damit der zu viel bezahlten Kinderrenten be-

steht ein Rückforderungsanspruch von Fr. 693.– (= Fr. 20'601.– [= Fr. 18'690.– + Fr. 1'911.–] 

abzgl. Fr. 19'908.– [= Fr. 18'060.– + Fr. 1'848.–]). Hinzu kommt ein – hier nicht beanstandeter 

– Rückforderungsanspruch aus zu viel bezahlten IV-Renten: Vom 1. März 2022 bis zum 

31. Dezember 2022 wurden dem Beschwerdeführer IV-Renten von insgesamt Fr. 14'680.– (= 

Fr. 1'468.– x 10) ausbezahlt. Für Januar 2023 erfolgte eine Auszahlung von Fr. 1'505.–. Kor-

rekterweise auszubezahlen gewesen wären lediglich Fr. 14'550.– (für 1. März 2022 bis 31. De-

zember 2022 [= Fr. 1'455.– x 10]) respektive Fr. 1'491.– (für Januar 2023). Der Rückforde-

rungsanspruch beläuft sich hinsichtlich der IV-Renten auf Fr. 144.–  

(= Fr. 16'185.– [= Fr. 14'680.– + Fr. 1'505.–] abzgl. Fr. 16'041.– [= Fr. 14'550.– + Fr. 1'491.–]). 

9│12 

Gemäss Art. 25 ATSG resultiert zusammengefasst ein Rückforderungsanspruch der IV-Stelle 

von Fr. 837.– (= Fr. 693.– [IV-Kinderrenten-Differenz] + Fr. 144.– [IV-Renten-Differenz]), zu-

mal bei diesem Rückforderungsbetrag und gleichzeitig laufenden monatlichen Renten von ins-

gesamt Fr. 3'339.– offensichtlich nicht von einer grossen Härte auszugehen ist. Es kann dem-

nach offenbleiben, ob der Beschwerdeführer die zu viel bezahlten Leistungen gutgläubig emp-

fangen hat. Die angefochtene Verfügung ist auch im Rückforderungspunkt nicht zu beanstan-

den. 

 

4.  

Insgesamt erweist sich die angefochtene Verfügung als rechtens. Die Beschwerde ist unbe-

gründet und vollumfänglich abzuweisen. 

 

5.  

5.1  

Abweichend von Art. 61 lit. a ATSG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die 

Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsge-

richt kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand 

und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.‒ bis Fr. 1'000.‒ festgelegt. 

Die Kosten für das vorliegende Verfahren werden auf Fr. 300.– festgesetzt und ausgangsge-

mäss dem Beschwerdeführer auferlegt. Zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 

werden diese einstweilen auf die Staatskasse genommen (Art. 1 Abs. 2 SRG [NG 264.1] i.V.m. 

Art. 124e Abs. 1 Ziff. 2 VRG [NG 265.1]). 

 

5.2  

Dem unterliegenden Beschwerdeführer ist keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 61 

lit. g ATSG e contrario). Zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ist der einge-

setzte Rechtsbeistand des unterliegenden Beschwerdeführers durch den Kanton angemessen 

zu entschädigen (Art. 124e Abs. 1 Ziff. 1 VRG). Im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht als 

Versicherungsgericht beträgt das ordentliche Honorar Fr. 400.– bis Fr. 6'000.– (Art. 47 Abs. 3 

PKoG [NG 261.2]). Massgebend für die Festsetzung des Honorars innerhalb der in diesem 

Gesetz vorgesehenen Mindest- und Höchstansätze sind die Bedeutung der Sache für die Par-

tei in persönlicher und wirtschaftlicher Hinsicht, die Schwierigkeit der Sache, der Umfang und 

die Art der Arbeit sowie der Zeitaufwand (Art. 33 PKoG). Zum Nachweis des Zeitaufwands 

10│12 

reicht die Rechtsvertretung eine Kostennote ein (Art. 41 Abs. 1 und 4 PKoG). Hinzu kommen 

die Auslagen gemäss Art. 52-54 PKoG. 

Mit Kostennote vom 27. März 2023 macht der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers eine 

Entschädigung von Fr. 1'713.10 (Honorar Fr. 1'536.40 [7.75 Std.]; Auslagen Fr. 54.30 [pau-

schal 3%]; MwSt. Fr. 122.50 [7.7%]) geltend. Das geltend gemachte Honorar liegt im Honorar-

rahmen. Mit Blick auf massgebliche Kriterien, insbesondere der hier sehr geringen tatsächli-

chen sowie rechtlichen Komplexität der Streitsache, kann die Entschädigung gerade noch 

knapp als angemessen bezeichnet werden. Sie wird genehmigt. Die Gerichtskasse wird an-

gewiesen, Rechtsanwalt Manser mit diesem Betrag zu entschädigen. 

 

5.3  

Der Beschwerdeführer ist zur Nachzahlung der Gerichtskosten und der Entschädigung für sei-

nen Rechtsbeistand verpflichtet, sobald er dazu in der Lage ist. Der Anspruch des Kantons 

verjährt zehn Jahre nach Abschluss des Verfahrens (Art. 124f VRG). 

 

11│12 

Demgemäss erkennt das Verwaltungsgericht: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 

2. Die Kosten für das vorliegende Verfahren werden auf Fr. 300.– festgesetzt und dem Be-

schwerdeführer auferlegt. Zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege werden 

diese einstweilen auf die Staatskasse genommen. 

 

3. Die Entschädigung für den Rechtsbeistand des Beschwerdeführers wird auf Fr. 1'713.10 

(inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer) festgelegt. Zufolge Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege wird diese einstweilen vom Kanton getragen. Die Gerichtskasse wird ange-

wiesen, den unentgeltlichen Rechtsbeistand mit diesem Betrag zu entschädigen. 

 

4. Der Beschwerdeführer ist zur Nachzahlung der Gerichtskosten und der Entschädigung für 

seinen Rechtsbeistand verpflichtet, sobald er dazu in der Lage ist. Der Anspruch des Kan-

tons verjährt zehn Jahre nach Abschluss des Verfahrens. 

 

5. [Zustellung]. 

 

 

Stans, 8. Mai 2023 

VERWALTUNGSGERICHT NIDWALDEN 

Sozialversicherungsabteilung 

Die Vizepräsidentin 

 

 

 

lic. iur. Barbara Brodmann 

Der Gerichtsschreiber 

 

 

 

MLaw Silvan Zwyssig Versand:     

12│12 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung beim Schweizerischen Bundesgericht, 

Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten eingereicht 

werden (Art. 82 ff. i.V.m. Art. 90 ff. BGG). Die Beschwerde hat die Begehren, deren Begründung mit 

Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal-

ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angeführten Urkunden sind beizulegen, 

soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG). Für den Fristenlauf gilt Art. 44 ff. BGG.