# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8cd0c518-4197-536d-b35c-ac65b79835dd
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-04-03
**Language:** de
**Title:** Anspruch auf Hilflosenentschädigung. Auf Abklärungsbericht kann abgestellt werden. Keine Hilfe in lebenspraktischen Bereichen mehr notwendig. Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2016.00117
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.00117.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00117
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Schucan
Urteil
vom
3. April 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Orion Rechtsschutz-Versicherung AG
Advokatin Graziella
Salamone
Aeschenvorstadt
50, 4051 Basel
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren
1971
, meldete sich am 1
7.
Februar 2009
unter Hinweis
auf
eine
seit dem 2
5.
August 2008 bestehende paranoide
Per
sönlichkeitsstörung
(
ICD-10 F60.0
)
bei der Invalidenversicherun
g zum Leistungsbezug an (Urk. 7/7
Ziff.
6.2-3
). Die Sozialversich
erungsanstalt des Kantons Zug
, IV-Stelle
Zug
, sprach ihm
mit Verfügungen vom 2
2.
Februar 2011
bei einem Invaliditätsgrad von 70
%
ab
1.
August 2009 eine ganze Invalidenrente, bei einem Invaliditätsgrad von 60
%
ab
1.
Dezember 2009 eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von 50
%
ab dem
1.
Juni
bis 3
1.
Juli 2010 eine halbe Rente zu
(Urk. 7/55
).
1.2
Am
7.
Februar 2012 meldete sich der Versicherte erneut bei der Invaliden
ver
si
cherung zum
Renten
bezug
(
Urk.
7/57) und zum Bezug von
Hilflo
senent
schädi
gung
(
Urk.
7/58) an.
Mit Verfügung vom
4.
Januar 2013
bestä
tigte
die
Sozial
ver
sicherungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle,
erneut
ab
1.
August 2011
einen Anspruch des Versicherten
auf
eine halbe
Invaliden
rente
und ab
1.
November 2011
auf
eine
ganze Rente
,
wobei die Auszahlung
aufgrund ver
spätete
r Anmeldung ab
1.
Februar 2012
erfolgte
(
Urk.
7/
107 und
Urk.
7/
109
).
Nach am 2
7.
Dezember 2012
erstattetem
Abklärungsbericht
für die
Hilflo
senentschädigung
für Erwachsene
(
Urk.
7/104) sprach ihm die IV-Stelle
mit Verfügung vom 1
1.
Juni 2013 eine
Hilflosenentschädigung
für eine Hilflo
sigkeit leichten Grades
ab
1.
August 2012
zu (
Urk.
7/113 und
Urk.
7/118).
1.3
Nach Eingang ei
nes am 2
0.
November 2013
ausgefüllt
en Revisions
frage
bo
gens (
Urk.
7/119
)
bestätigte die IV-Stelle
mit Mitteilung vom
1
5.
Juli 2015
einen
unveränderten Rentenanspruch (
Urk.
7/154).
Sodann veranlasste die IV-Stelle eine Abklärung der
Hilflosenentschädigung
für Erwachsene, über welche am 2
6.
Oktober 2015 Bericht erstattet wurde (
Urk.
7/158).
Nach durch
geführt
em
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
7/159
;
Urk.
7/160)
hob di
e IV
Stelle mit Verfügung vom 1
0.
Dezember 2015
die bisher ausgerichtete
Hilf
losen
entschädigung
auf (
Urk.
7/166
= Urk. 2).
2.
Der
Versicherte erhob am 2
6.
Januar 2016
Beschwerde gegen die Verfügung vom
1
0.
Dezember 2015
(
Urk.
2) und beantragte, diese sei aufzuheben
,
und es sei
ihm weiterhin eine
Hilflosenentschädigung
auszurichten. Eventuell sei
die Angelegenheit zur Durchführung weiterer Abklärungen an die
Beschwer
degegnerin
zurückzuweisen (
Urk.
1 S. 2)
.
Die IV-Stelle beantra
gte mit Beschwerdeantwort vom 2
3.
Februar 2016 (
Urk.
6
) die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde dem Beschwerdeführe
r am 1
5.
März 2016
zur Kenntnis geb
racht (
Urk.
8
).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Gemäss
Art.
42
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
haben Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (
Art.
13
des Bundesgesetz
es
über den Allgemeinen Teil des
Sozialversiche
rungs
rechts
; ATSG
) in der Schweiz, die hilflos (
Art.
9 ATSG) sind, Anspruch auf eine
Hilflosenentschädigung
. Vorbehalten bleibt Artikel 42
bis
IVG. Als hilflos gilt eine Person, die wegen einer Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der per
sönli
chen Überwachung bedarf (
Art.
9 ATSG).
Im Bereich der Invaliden
versiche
rung gilt auch eine Person als hilflos, welche zu Hause lebt und wegen der gesundheitlichen Beeinträchtigung dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen ist
(
Art.
42
Abs.
3 Satz 1 IVG;
Art.
38
der Verordnung über die Invalidenversicherung; IVV)
. Praxisgemäss (BGE 121 V 88 E. 3a mit Hin
weisen) sind die folgenden sechs alltäglichen
Lebens
ver
richtungen
massge
bend (BGE 127 V 94 E. 3c, 125 V 297 E. 4a):
-
Ankleiden, Auskleiden;
-
Aufstehen, Absitzen, Abliegen;
-
Essen;
-
Körperpflege;
-
Verrichtung der Notdurft;
-
Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme.
1.2
Art. 37 IVV sieht drei Hilflosigkeitsgrade vor. Gemäss Abs. 3 dieser Bestimmung gilt die Hilflosigkeit als leicht, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln:
a.
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erhebli
cher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b.
einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf;
c.
einer durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders aufwendi
gen Pflege bedarf;
d.
wegen einer schweren Sinnesschädigung oder eines schweren körperli
chen Gebrechens nur dank regelmässiger und erheblicher Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann; oder
e.
dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV ange
wiesen ist.
1.3
Nach
Art.
38
Abs.
1 IVV liegt ein Bedarf an lebenspraktischer Begleitung im Sinne von
Art.
42
Abs.
3 IVG vor, wenn eine volljährige versicherte Person ausserhalb eines Heimes lebt und infolge Beeinträchtigung der Gesundheit:
a.
ohne Begleitung einer Drittperson nicht selbständig wohnen kann;
b.
für Verrichtungen und Kontakte ausserhalb der Wohnung auf Begleitung einer Drittperson angewiesen ist; oder
c.
ernsthaft gefährdet ist, sich dauernd von der Aussenwelt zu isolieren.
Ist lediglich die psychische Gesundheit beeinträchtigt, so muss für die Annahme einer Hilflosigkeit gleichzeitig ein Anspruch auf mindestens eine
Viertelsrente
bestehen (
Art.
38
Abs.
2 IVV).
Zu berücksichtigen ist nur diejenige lebenspraktische Begleitung, die regel
mässig und im Zusammenhang mit den in Absatz 1 erwähnten Situationen erforderlich ist. Nicht darunter fallen insbesondere Vertretungs- und
Ver
waltungstätigkeiten
im Rahmen
von Massnahmen des Erwachsenenschutzes nach den Artikeln 390-398 des Zivilgesetzbuches
(
Art.
38
Abs.
3 IVV).
Als regelmässig im Sinne von
Art.
38
Abs.
3 Satz 1 IVV gilt die
lebensprakti
sche
Begleitung, wenn sie über eine Periode von drei Monaten gerechnet im Durchschnitt mindestens 2 Stunden pro Woche benötigt wird (BGE 133 V 450 E. 6.2).
Die lebenspraktische Begleitung beinhaltet weder die (direkte oder indirekte) Dritthilfe bei den sechs alltäglichen Lebensverrichtungen noch die Pflege noch die Überwachung. Sie stellt vielmehr ein zusätzliches und eigenständi
ges Institut der Hilfe dar (BGE 133 V 450 E. 9).
Das Gesetz macht den Anspruch auf
Hilflosenentschädigung
nicht davon abhängig, ob die lebenspraktische Begleitung kostenlos erfolgt oder nicht (BGE 133 V 472 E. 5.3.2).
1.4
Ändert sich der Grad der Hilflosigkeit in erheblicher Weise, so finden die
Art.
87-88
bis
IVV Anwendung. Fällt eine der übrigen
Anspruchsvor
aus
setzungen
dahin oder stirbt die anspruchsberechtigte Person, so erlischt der Anspruch am Ende des betreffenden Monats (
Art.
17
Abs.
2 ATSG in Verbin
dung mit
Art.
35
Abs.
2 IVV).
1.5
Gemäss
Art. 69 Abs.
2 IVV kann die IV-Stelle zur Prüfung eines
Leistungsan
spruchs
unter anderem Abklärungen an Ort und Stelle vor
nehmen. Nach der Rechtsprechung hat ein Abklärungsbericht unter dem
Aspekt der Hilflosigkeit (Art.
9 ATSG) oder des Pflegebedarfs folgenden Anfor
de
rungen zu genügen: Als Berichterstatterin oder Berichterstatter wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Ver
hältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchti
gungen und
Hilfsbedürftigkeiten
hat. Bei Unklar
heiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Aus
wirkungen auf alltägliche
Lebens
verrichtungen
sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig
(vgl.
BGE 133 V 450 E. 11.1.1)
. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei diver
gierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext
schliesslich
muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen
Lebensver
richtungen
sowie den
tatbestandsmässi
gen
Erfordernissen der dauernden Pflege und der persönlichen Überwachung und der
lebens
praktischen
Begleitung sein.
Schliesslich
hat er in Überein
stimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben umschriebe
nen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vor
liegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist als das im
Beschwer
defall
zuständige Gericht (
BGE 140 V 543
E.
3.2.1
mit Hinweisen; SVR 2012 IV Nr. 54 S.
195,
Urteil des Bundesgerichts 8C_756/2011 vom 12. Juli 2012 E.
3.2). Diese Grundsätze gelten entsprechend auch für die Abklärung der Hilflosigkeit unter dem
Gesichtspunkt
der lebenspraktischen Begleitung (BGE
133 V 450 E. 11.1.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_464/2015 vom 14. September 2015 E. 4) sowie unter dem Aspekt
de
s
Intensivpflegezu
schlags
(vgl.
Urteil
des Bundesgerichts 8C_308/2016 vom 6.
September 2016 E. 5.1 mit Hinweis auf
8C_756/2011
vom 12. Juli 2012
E.
3.2).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete in ihrer Verfügung (
Urk.
2) die Aufhe
bung der
Hilflosenentschädigung
damit,
dass keine Hilflosigkeit leichten Grades mehr vorliege. Der Beschwerd
eführer sei
gemäss Abklärungen vor Ort weiterhin in allen sechs alltäglichen Alltagsbereichen selbständig. Im Bereich der lebenspraktischen Begleitung benötige er pro Woche weiterhin unter
stützende Gespräche in einem zeitlichen Rahmen von 1.5 Stunden. Ein Coaching oder eine Anleitung, wie Hausarbeiten verrichtet werden müssten
,
eine regelmässige Unterstützung damit eine Tagesstrukturierung
ermöglicht würde oder
Hil
fe für ein selbständiges Wohnen
seien nicht mehr notwendig. Auf den Verlaufsbericht des behandelnden Psychiaters vom 2
7.
Mai 2015 könne abgestellt werden
,
und die Telefonate mit der Schwester seien inhalt
lich als üblicher familiärer
telefonischer Austausch zu wert
en und nicht im Sinne einer lebenspraktischen Begleitung (S. 2 f.).
2.2
Dagegen machte der Beschwerdeführer
in seiner Beschwerde (
Urk.
1)
geltend,
er benötige
in der lebenspraktische
n
Begleitung nach wie vor Unterstützung.
Auf den Abklärungsbericht für
Hilflosenentschädigung
vom 2
6.
Oktober 2015 könne nicht abgestellt werden
. So habe er Angaben zum behandelnden Psychiater sowie ergänzende Bemerkungen zur wöchentlichen Unterstützung durch seine Schwes
ter gemacht. Keiner der
b
eiden sei von Seiten der Beschwerdegegnerin kontaktiert worden. Zudem hätte der Regionale Ärztli
che Dienst (RAD) zu den Angaben im Abklärungsbericht Stellung nehmen müssen
(S. 4 f.
Ziff.
5-7).
Aus der Bemerkung des Psychiaters, dass sich die Stimmung und Belastbarkeit leicht gebessert hätten, könnten keine Rück
schlüsse auf
die
Notwendigkeit lebenspraktis
cher Begleitung gezogen wer
den
. Aus dem beigelegten Schreiben seiner Schwester vom 1
2.
Januar 2016 gehe hervor, dass er auch auf ihre Unterstützung angewiesen sei im Zusam
menhang mit dem Kochen und dem Haushalt sowie bezüglich Ver
richtungen und Kontakten ausserhalb der Wohnung
sowie
bei
der
Tages
strukturierung und
der
Alltagsbewältigung.
Er benötige daher
lebenspraktische Begleitung von
mehr als zwei
Stunden pro Woche (S. 5 ff.
Ziff.
9-12)
2.3
Streitig und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf
eine
Hilf
losenentschädigung
.
3.
Die
mit Verfügung vom 1
1.
Juni 2013 (
Urk.
7/113 und
Urk.
7/118) zuge
spro
chene
Hilflosenentschädigung
für eine Hilflosigkeit leichten Grades
basierte
auf dem Abklärungsbericht für
Hilflosenentschädigung
für Erwachse
ne vom 2
7.
Dezember 2012 (
Urk.
7/104).
Nach am 2
1.
Dezember 2012 im Beisein der Ehefrau des Beschwerdeführers
durchgeführter Abklärung vor Ort
führte die Abklärungsperson aus
,
gemäss den medizinischen Angaben des
RAD
vom 1
8.
September 2012 bestehe beim Beschwerdeführer als Diagnose eine Anpassungsstörung mit emotionaler Beteiligung bei akuter polymorpher psychotischer Störung im Herbst 2011 (S.
1 Mitte).
Laut Anga
ben des Beschwerdeführers habe
er
im Sommer 2011 einen derar
tig starken Krankheitsausbruch erlitten, dass es sich für ihn angefühlt habe, als ob die Welt zusammenbreche. Es komme nur sehr langsam zu einer Besserung. Es fänden alle zwei Wochen Sitzungen bei
Dr.
med.
Y.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
statt und er werde aus
serdem homöopathisch behandelt (S. 1
unten
). Er benötige im Alltag viel Unter
stützung (S. 2 oben).
Die Abklärungsperson führte aus, der Beschwerde
führer sei in den sechs alltäglichen Lebensverrichtungen selbständig (S. 2 f.).
Zur Frage, ob die versicherte Person wegen der gesundheitlichen Beein
trächti
gung dauernd und regelmässig auf eine lebenspraktische Begleitung angewiesen sei, führte die Abklärungsperson aus, sowohl der Beschwerde
führer als auch seine Ehefrau seien sich einig, dass er im Moment nicht ohne Hilfe allein leben könnte.
Wichtig sei
en
die Vorgabe einer Tagesstruktur und die Motivation, diese durch
zuhalten. Der Einbezug in die alltäglichen Tätigkeiten (vor allem das Kochen) sei ein wesentlicher Bestandteil dieses Vorgehens. Motivation für Bewegung im Freien und Aufnahme von Kontakten seien unbedingt notwen
dig.
Z
wei
-
bis dreimal wöchentlich
stattfindende
stützende Gespräche
seien unumgänglich.
Problematisch sei, dass er nur schlecht mit dem Alleinsein umgehen könne. Ein bis zwei Tage könne er durch
h
alten und die Tages
struktur beibehalten. Danach zerfalle das Modell. Er drohe zu
„
versumpfen
“
. Die Verwahrlosungstendenzen zeigten sich bereits nach dieser kurzen Zeit (S.
3 Mitte).
Unter dem Titel „Hilfeleistungen, die das selbständige Wohnen ermöglichen“ führte die Abklärungsperson im Bereich Kochen aus, der Beschwerdeführer
fühle
sich auch mit einfachen Menüs überfordert. Damit er wieder in die Betätigung finde, koche seine Frau mit ihm zusammen täglich eine Mahlzeit. Dies sei für ihn so anstrengend, dass er nach dem Essen eine längere Pause benötige, bis er die Küche in Ordnung bringen kön
ne. Er könne sich nicht
mehr an
die früher automatisierten Abläufe erinnern und fühle sich unsicher und antriebslos. An einem Wochentag müsse er mittags sein Essen selbst aufwärmen oder eine einfache Mahlzeit zubereiten, was ihn bis an den Rand seiner Möglichkeiten fordere. Die Abklärungsperson rechnete hierfür einen Zeitaufwand von 7 x 15 Minuten entsprechend 105 Minuten pro Woche an
(S. 3 unten)
.
Ebenfalls rechnete sie dem Beschwerdeführer für zwei bis dreimal pro Woche stattfindende Stützgespräche, Gespräche zur Festlegung der Tagesstruktur, zur Motivation und Kontaktaufnahme
37.5 Minuten pro Woche an (S. 4 oben).
Abschliessend hielt die Abklärungsperson fest, der Versicherte benötige regel
mässige lebenspraktische Begleitung von über zwei Stunden pro Woche. Es bestehe ein Anspruch auf
Hilflosenentschädigung
leichten Grades seit August 201
2.
Der Beschwerdeführer denke, dass er sich jetzt in einer Phase der Besserung befinde und hoffe auf weitere Fortschritte. Deshalb sei die Revision bereits im Januar 2014 anzusetzen (S. 4 unten).
4.
4.1
Im Rahmen der im November 2013 eingeleiteten
Revision (
Urk.
7/119)
lagen
im Wesentlichen
die folgenden Berichte vor:
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
stellte in seinem Bericht vom 2
3.
September 2014 (
Urk.
7/135
) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
Ziff.
1.1):
-
Anpassungsstörung mit Beeinträchtigung von emotionalen Funk
tionen (ICD-10 F43.23)
-
Status nach akuter polymorph psychotischer Störung im Herbst 2011 (ICD-10 F23.0
)
-
Verdacht auf Persönlichkeitsstörung mit ängstlich-zwanghaften Zügen
Dr.
Z.___
fü
hrte aus, dieser Bericht ersetz
e den Bericht vom 2
3.
August 2014
(
Urk.
7/131)
und sei berichtigt (
Ziff.
1.1). Der Beschwerdeführer sei seit dem 1
7.
Juni 2014 bei ihm in Behandlung
,
und die letzte Kontrolle habe am 1
2.
August 2014 stattgefunden (
Ziff.
1.2). Der Beschwerdeführer sei
bewusst
seins
klar
, wach und allseits orientiert. Im Kontakt sei er freundlich, zuge
wandt und auskunftsbereit. Er widme sich oftmals zu stark Details und könne einen klaren vorgeplanten Ablauf nicht ohne Unterstützung entwerfen und
verfolgen. Teilweise bestehe unter Anleitung eine sehr gute Entscheidungs
fähigkeit und Handlungsumsetzung. Insgesamt sei der Beschwerdeführer auf eine strukturgebende Unterstützung angewiesen, auch im Gespräch (
Ziff.
1.4). In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als
Immoblien
buchhalter
bestehe gemäss den Angaben des Beschwerdeführers seit dem 2
3.
August 2011 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (
Ziff.
1.6). Er sei durch einen Konzentrationsmangel und durch eine zu geringe Belastbarkeit, Aus
dauer und Planungsfähigkeit sowie Handlungsumsetzung eingeschränkt. Es bestehe die Fähigkeit zum Aufbau einer Struktur
.
Dr.
Z.___
führte aus, eine ange
passte Tätigkeit in einem schützenden, betreuten Rahmen könne zu etwa 60
bis 80
%
ausgeübt werden, wobei eine Leistung von 50
%
angenommen wer
den könne (
Ziff.
1.7).
4
.
2
Die Abklärungsperson der IV-Stelle führte in ihrem Bericht vom
9.
Oktober 2014 (
Urk.
7/134) über das
gleichentags durchgeführte
Standortgespräch aus,
der Beschwerdeführer habe angegeben, er sei im Moment sehr belastet, da die Scheidung im November 2014 mit Gerichtsverhandlung bevorstehe und er die Eigentumswohnung verkaufen werde. Es gehe ihm besser, weil er mit diesen alten Themen am Aufräumen sei
(S. 2
Ziff.
2). Er sei durch die regel
mässige Einnahme der Medikamente ruhiger und strukturierter. Die Schei
dung
und der Tod des Schwiegervaters
setz
t
e
n
ihm zu
.
Er gehe einmal pro Woche in die Psychotherapie
,
und die psychiatrische Spitex betreue ihn ein
mal in der Woche
. Im Moment sei er nicht in der Lage
,
noch etwas in Rich
tung Beruf zu machen
(S. 2
Ziff.
3).
Er
habe g
ute Beziehungen zu seinen Geschwistern. Mit seinen Eltern werde er aufgrund der belasteten Kindheit nicht mehr Kontakt haben wollen. Hinsichtlich der Tagesstruktur und des Tagesablaufes brauche er
Strukturierungshilfe
durch die psychiatrische Spitex
. Ansonsten sei er in der Lage, seinen Tagesablauf zu planen und Ter
mine einzuhalten (S. 3
Ziff.
4).
Die Abklärungsperson führte aus, zum jetzi
gen Zeitpunkt sei es noch etwas zu früh, eine eingliederungsorie
ntierte Revi
sion durchzuführen
(S. 3
Ziff.
8).
4
.
3
Die Abklärungsperson der IV-Stelle führte
nach am 1
3.
Juli 2015
durch
ge
führ
tem
Standortgespräch in ihrem gleichentags verfass
t
en Bericht (
Urk.
7/150) aus
, der Beschwerdeführer habe angegeben, dass es ihm besser gehe als vor einem Jahr beim ersten Standortgespräch vom
9.
Oktober 201
4.
Er habe nun die Scheidung durchgemacht und sei in einer eigenen Wohnung. Er sei nun sehr beschäftigt mit dem Einrichten der Wohnung und mit dem Einrichten seine
s
neuen Leben
s
. Nach der Scheidung sei es ruhiger geworden in seinem Leben (S. 1
Ziff.
2). Er gehe regelmässig zu
Dr.
Z.___
in
die Therapie und nehme regelmässig
Zypralex
, was sich positiv auswirke. Die Betreuungsperson von der Spitex begleite ihn einmal in der Woche und komme in der Wohnung vorbei. Sie helfe ihm
,
alles zu koordinieren.
Er se
i noch wenig belastbar und brauch
e
jeweils sehr
lange, um sich Strategien zur Lebensbewältigung zu Recht zu legen.
Er sei gerade einmal in der Lage, seine Wohnung in Schwung zu halten. Kontakte habe er nicht viele. Dazu fehle ihm die Kraft (S. 1 f.
Ziff.
3).
Die psychiatrische Spitex helfe ihm, seinen Tag zu gestalten (S. 2
Ziff.
4). Die Abklärungsperson hielt abschliessend fest, dass zum jetzigen Zeitpunkt eine Beratung und Begleitung noch zu früh sei. Der Beschwerdeführer werde sich bei der Pro
Infirmis
im Herbst 2015 melden, um sich einen geschützten Arbeitsplatz zu organisieren. Es werde empfohlen, nach einjähriger stabil
er Arbeit im geschützten Rahmen
berufliche Mass
nahmen erneut zu prüfen (S. 3
Ziff.
8).
4
.
4
Dr.
Z.___
stellte in seinem Verlaufsbericht vom 2
7.
Mai 2015 (
Urk.
7/151) fol
gende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
Ziff.
1.2):
-
Anpassungsstörung mit Beeinträchtigung von emotionalen Funk
tionen (ICD-10 F43.23)
-
Status nach akuter polymorph psychotischer Störung im Herbst 2011 (ICD-10 F23.0)
-
Verdacht auf Persönlichkeitsstörung mit ängstlich-zwanghaften Zügen
Dr.
Z.___
führte aus, die Stimmung und Belastbarkeit
des Beschwerdeführers
hätten sich seit der letzten Berichterstattung leicht gebessert (
Ziff.
1.3).
D
ie letzte Kontrolle sei am
2
1.
Mai 2015 erfolgt (
Ziff.
3.1
).
Er
sei bei der Planung und Strukturierung von Aufgaben nicht eingeschränkt (
Ziff.
2.3).
Es bestehe kein Bedarf
an
Hilfe von Dritten zur Erledigung der alltäglichen
Lebensvor
richtungen
(
Ziff.
1.4). Da der Beschwerdeführer seit mehreren Jahren nicht erwerbstätig sei, sei die Arbeitsfähigkeit in der bisherigen beziehungsweise in einer angepassten Tätigkeit nicht sicher einschätzbar (
Ziff.
2.1). Zur Prognose führte
Dr.
Z.___
aus, diese sei gleichbleibend, tendenziell habe eine Stabili
sierung stattgefunden und in Teilbereichen seien Besserungstendenzen sicht
bar (
Ziff.
3.3).
4
.
5
Am 26. Oktober 2015
erstattete
die Abklärungsperson
nach am
12. Oktober 2015 beim Beschwerdeführer zu Hause durchgeführte
r
Abklärung
vor Ort
den Abklärungsbericht für
Hilflosenentschädigung
für Erwachsene
(Urk. 7/158).
Die Abklärung
wurde
im Beisein
der Betreuerin
von
der
Psych
iatrie-Spitex
durchgeführt.
Die Abklärungsperson verwies hinsichtlich der Diagnosen auf den Bericht von
Dr.
Z.___
vom 2
7.
Mai 2015 (S. 1 Mitte).
Die Abklärungsperson führte aus, laut Angaben des
Beschwerdeführer
s
habe er nach der Scheidung und dem Verkauf der ehelichen Wohnung seit Juni 2014 mit Unterstützung
durch die
Betreuungsperson
der Psychiatrie-Spitex
eine Wohnung gesucht
,
und
die Betreuungsperson
habe ihm beim Umzug und beim
Einrichten geholfen.
Er habe sich auch eine geregelte Tagesstruktur erarbeitet, die er recht gut einhalten könne, und das Ganze habe sich gut bewährt und e
ingependelt. Er habe auch gute s
oziale Net
z
e
,
die ihn tragen würden, und vor allem seine
Schwester sei eine grosse Stütz
e.
Er habe sich ein gutes Umfeld aufbauen können und habe wieder Kontakt mit einem ehemaligen Bekannten, den er jetzt regelmässig pfle
ge
. Im kommenden Herbst sei jedoch ein Wiedereinstieg in einem geschützten Rahmen geplant. Er fühle sich aktuell noch oft müde und benötige daher viel Schlaf. Er sei jedoch froh, dass er seinen Haushalt jetzt
im Griff habe (S. 2 Mitte).
Die Betreuungsperson der Psychiatrie
-S
pitex nehme während 1.5 Stunden pro Woche unterstützende Gespräche zur Stabilisierung und
zur Bewältigung von
Alltagsproblemen vor. Eine Anleitung beziehungsweise ein Coaching bei Haushaltsverrich
tungen habe nicht stattgefunden
(S. 3 Mitte).
Die Abklärungsperson führte aus, der Beschwerdeführer sei i
n den sechs
alltäg
lichen Lebensverrichtungen selbständig.
Gemäss Arztbericht von
Dr.
A.___
habe sich die Stimmung und Belastbarkeit seit der letzten Ber
icht
erstattung leicht gebessert
(S. 4
Mitte
).
Unter dem Titel
„
Hilfeleistungen, die da
s selbständige Wohnen ermöglich
en
“
führte die Abklärungsperson zum
Bereich Kochen aus, der Beschwerdeführer koche seit einiger Zeit wieder selber
und benötige
in diesem Bereich keinerl
ei Anleitung oder Coaching mehr
.
Auch im Bereich Putzen halte der Beschwerdeführer seine Woh
nung regel
mäs
sig in Ordnung
,
und a
uch
die Wäsche erledige er selbständig
(S. 5 oben).
Unter dem Titel „Begleitung bei ausserhäuslichen Verrichtungen und Kon
takten“ bestätigte die Abklärungsperson eine Selbständigkeit
im Bereich Ein
kaufen sowie bei der
Wahrnehmung von Arzt- und Therapieterminen
(S. 5 Mitte).
Zum Bereich Freizeit/Kontakte führte die Abklärungsperson aus, seit
dem der Beschwerdeführer
die Wohnung eingerichtet habe, könne er auch wieder Bekannte bewirten
,
und er lade seine Schwester gelegentlich am Sonntag zum Essen ein.
Er könne sich gut selber beschäftigen, höre gerne Musik
,
schreibe und lese auch gerne. Er wolle nochmals einen Roman in
Angriff nehmen, da er sich schriftlich besser ausdrücken könne als mündlich. Er male zudem auch gerne. Den Führerschein habe er einmal gemacht, ver
füge jedoch über kein eigenes Aut
o.
Mit seiner Schwester stehe er in einem sehr e
ngen Verhältnis. Sie telefonier
e ein bis zweimal pro Woche
mit ihm
, und er könne sich mit ihr über die Familie (Problematik mit den Eltern und den beiden an
deren Geschwistern) austauschen. A
nsonsten bespreche man alle möglichen Dinge, und er könne sie auch zu Medikamenten befragen, da sie Apothekerin sei. Er habe auch vor, wieder
Kontakt zu seinen näheren Verwandten aufzunehmen (S. 5 un
ten).
Weiter wurde auch im Bereich
a
dministrative Belange/Post- und Bankge
schäfte eine Selbständigkeit des Beschwerdeführers bestätigt (S. 6 oben).
Die Abklärungsperson
verneinte unter dem
Titel
„
Regelmässige Anwesenheit einer Drittperson zur Verhinderung einer dauernden Isolation von der Aus
senwelt
“
eine Isolation und ebenfalls einen Bedarf an dauernde
r
medizinis
ch-pflegerischer Hilfe sowie
an
Überwachung
(S. 6 Mitte).
Abschliessend führte die Abklärungsperson aus, der Beschwerdeführer sei weiterhin in allen sechs alltäglichen Alltagsbereichen selbständig. Im Bereich der lebenspraktischen Begleitung benötige er pro Woche noch eine Unter
stützung von 1.5 Stunden in Form von unterstützenden Gesprächen mit der Betreuungsperson der Psychiatrie
-S
pitex
. E
in Coaching oder eine Anleitung,
wie Hausarbeiten verrichtet werden müssten
,
beziehungsweise eine regel
mässig
e Unterstützung
bei der
Tag
esstrukturierung sowie Hilfe für
die Ermöglichung eines selbständigen Wohnens
seien nicht mehr notwendig. Der Anspruch auf Hilflosigkeit leichten Grades sei somit nicht mehr ausgewiesen (S. 6 unten).
4.
6
Der Abklärungsdienst führte in seiner Stellungnahme vom 3
0.
November 2015 (
Urk.
7/165
) aus,
zum Zeitpunkt der Abklärung habe ein aktueller
Ver
laufsbericht
vorgelegen (Arztbericht vom 2
7.
Mai 2015). Diesem sei zu ent
nehmen, dass die Stimmung und Belastbarkeit sich seit der letzten Berichter
stattung leicht gebessert hätten. Auf diesen Bericht könne abgestellt werden. Die wöchentlichen Telefonate mit der Schwester könnten als üblicher Aus
tausch im Sinne einer familiären Beziehung angesehen werden
und
seien folglich nicht im Sinne des IV-Gesetzes mit einer lebenspraktischen Beglei
tung in Zusammenhang zu bringen (S. 1). Die Abklärungsperson führte abschliessend aus, es werde nicht bestritten, dass der Beschwerdeführer im Bereich der lebenspraktischen Begleitung auf Dritthilfe angewie
sen sei,
jedoch
sei de
r Mindestansatz von zwei
Stunden pro Woche nicht mehr erfüllt (S. 2).
5
.
5
.1
Im Zeitpunkt der
Zusprache
der
Hilflosenentschädigung
im
Juni 2013 (
Urk.
7/113 und
Urk.
7/118)
war der Beschwerdeführer wegen seiner gesund
heitlichen Beeinträchtigung nicht in der Lage, alleine zu leben. Insbesondere musste ihm seine Ehefrau bei
m
Kochen helfen und
es mussten ebenfalls
Stützgespräche zur Festlegung der Tagesstruktur und eine Motivation zur Kontaktaufnahme vorgenommen werden
. Es war dem Beschwerdeführer zum Zeitpunkt der im Dezember 2012 durchgeführten Abklärung vor Ort
betref
fend
Hilflosenentschädigung
für Erwachsene
noch
nicht möglich, eine Tagesstruktur länger als ein bis zwei Tage durchzuhalten
,
und
es wurde aus
geführt, dass sich
Verwahrlosungstendenzen bereits nach dieser kurzen Zeit
zeigten
. Infolgedessen wurde ein Bedarf an lebenspraktischer Begleitung von über zwei Stunden pro Woche anerkannt
(vgl. vorstehend E. 3).
5.2
Anlässlich der im Oktober 2015 vorgenommenen Abklärung vor Ort betref
fend
Hilflosenentschädigung
für Erwachsene (vgl. vorstehend
E. 4.5
) zeigte sich diesbezüglich eine klare Verbesserung
,
und
der Beschwerdeführer
legte
im Beisein der Betreuungsperson der
Psychiatrie-
Spitex seine nunmehr gere
gelte Tagesstruktur dar. Diese Tagesstruktur hatte er mi
t
Hilfe der
Betreu
ungsperson
der
Psychiatrie-
Spitex erarbeitet
,
und der Beschwerdeführer gab an
,
in den verschiedenen Bereichen weitgehend selbständig agieren zu kön
nen.
So benötige er insbesondere die
im Dezember 2012
noch notwendig
gewe
sene
Anleitung beim Kochen
nicht mehr und
sei
sogar in der Lage
,
regel
mässig
Gäste zu bewirten.
Dies
e Ausführungen gehen
einher mit der Aussage des behandelnden Psych
ia
ters
Dr.
Z.___
vom Mai 2015 (vgl. vorstehend E. 4.
4
),
wonach der Beschwer
de
führer keine Dritthilfe
zur Erledigung der alltäglichen
Lebensvor
richtungen
benötige
und bei der Planung und Strukturierung von Aufgaben nicht ein
geschränkt sei
.
Bereits im September 2014 führte
Dr.
Z.___
aus, dass
die Fähigkeit zum Aufbau einer Struktur bestehe (vgl. vorstehend E.
4.1).
Diese Verbesserung geht auch aus den Äusserungen des Beschwerdeführers anlässlich der
Sta
ndortgespräche
vom Oktober 2014
und vom Juli 2015 her
vor
(vgl. vorstehend E. 4
.2
-3
)
. Im Oktober 2014
gab
er
an, er brauche hin
sichtlich der Tagesstruktur und des Tagesablaufes durch die
Psychiatrie-
Spi
tex Strukturierungshilfe, sei aber ansonsten in der Lage, seinen Tagesablauf zu planen und Termine einzuhalten.
Im
Juli 2015
führte er sodann aus,
dass es ihm
besser
als beim letzten Standortgespräch vom Oktober 2014
gehe
,
und er mit der einmal wöchentlichen Unterstützung der Betreuungsperson von
der
Spitex in der Lage sei, seine Wohnung in Schwung zu halten.
Der Abklärungsbericht vom Oktober 2015,
mit welchem die Notwendigkeit einer lebenspraktischen Begleitung verneint wurde, ist vollständig, nachvoll
ziehbar, plausibel und genügt den Anforderungen an einen
Abklärungsbe
richt
vollumfänglich
(vgl. vorstehend E. 1.5
). Im Abklärungsb
ericht
vom Oktober 2015
sowie in der zusätzlichen Stellungnahme des
Abklärungs
dienstes
vom November 2015
(vgl. vorstehend E. 4.6
) wurde
schlüssig dar
gelegt, weshalb der Beschwerdeführer nach Einschätzung der
Abklärungs
person
die Voraussetzungen für einen Anspruch auf eine lebenspraktische Begleitung nicht erreicht.
Daran ändert auch die vom Beschwerdeführer
geäusserte
Kritik (vgl. vorstehend E. 2.2) nichts.
In Übereinstimmung
mit der Beschwerdegegnerin sind die wöchentlichen Telefonate mit der Schwester nicht als lebenspraktische Begleitung anzuse
hen. So führte der Beschwerdeführer anlässlich der Abklärung vor Ort aus, er könne mit seiner Schwester alle
s
besprechen, so Alltags- und Familienprob
leme. Hinsichtlich de
s
nachträglich
eingereichten
Schreibens der Schwester vom 1
2.
Januar 2016 und der darin enthaltenen
Präzisierungen
(vgl.
Urk.
3)
, was
genau der Gesprächsinhalt sei
,
ist zu beachten,
dass Gerichte
praxisge
mäss
im Bereich des Sozialversicherungsrechts in der Regel auf die „Aussa
gen der ersten Stunde“ abstellen, denen in beweismässiger Hinsicht grösseres Gewicht zukommt als späteren Darstellungen, die bewusst oder unbewusst von nachträglichen Überlegungen versicherungsrechtlicher oder anderer Art beeinflusst sein können (BGE 121 V 45 E. 2a, 115 V 133 E. 8c mit Hinweis).
Da sich aus dem Bericht des behandelnden Psychiaters
Dr.
Z.___
und dem Abklärungsbericht keine wesentlichen Abweichungen oder Unklarheiten über die Auswirkungen der vorliegenden Beschwerden ergeben haben, war die Beschwerdegegnerin auch nicht gehalten, den RAD einzubeziehen (vgl. vor
liegend E. 1.5).
5
.3
Nach dem Gesagten ist davon auszugehen
, dass der Beschwerdeführer nicht mehr in anspruchsbegründendem
Ausmass
hilfsbedürftig und zur Bewälti
gung seines Alltags nicht mehr auf
lebenspraktisch
e Begleitung im Umfang von mindestens zwei Stunden pro Woche angewiesen ist. Entsprechend ist
nicht zu beanstanden, dass die IV-Stelle die
Hilflosenentschädigung
per
Januar 2016
aufgehoben hatte.
Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
6.
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr.
8
00.-- anzu
setzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem unterliegen
den Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
8
00
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Orion Rechtsschutz-Versicherung AG
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchucan