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**Case Identifier:** e4c3b9ff-5a15-5970-9245-8284e438d61d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-11-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 09.11.2010 B 2010/61
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2010-61_2010-11-09.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2010/61

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 09.11.2010

Entscheiddatum: 09.11.2010

Urteil des Verwaltungsgerichts vom 9. November 2010
Strassenrecht, Art. 32 lit. a und f StrG (sGS 732.1). Die Voraussetzungen für 
den Neubau einer Gemeindestrasse wurden aufgrund der konkreten 
örtlichen Verhältnisse verneint und das Strassenprojekt und der 
Teilstrassenplan aufgehoben (Verwaltungsgericht, B 2010/61).

Anwesend: Vizepräsident lic. iur. A. Linder; Verwaltungsrichter Dr. B. Heer, lic. iur. A. 

Rufener, Dr. S. Bietenharder-Künzle; Ersatzrichterin lic. iur. D. Gmünder Perrig; 

Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

_______________

 

In Sachen

A. und weitere,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. F.

gegen

 

Baudepartement des Kantons St. Gallen,Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

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und

 

Politische Gemeinde Mels,vertreten durch den Gemeinderat, 8887 Mels,

Beschwerdegegnerin,

 

betreffend

Strassenprojekt und Teilstrassenplan Ausbau Kinoweg

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ Am 9. September 2008 genehmigte der Gemeinderat Mels das Projekt und den 

Teilstrassenplan "Ausbau Kinoweg, Umklassierung Teil Sarganserstrasse Nr. 4 (G1) 

und Kinoweg Nr. 602 (W1) in Gemeindestrasse 2. Klasse" und legte das Vorhaben vom 

19. September bis 18. Oktober 2008 öffentlich auf. Das Projekt sieht vor, den heute als 

Gemeindeweg erster Klasse gewidmeten Kinoweg zwischen der Sarganser- und der 

Schwarzackerstrasse als durchgehende Wohnstrasse für den Motorfahrzeugverkehr 

auszubauen. Die projektierte Strasse weist eine Breite von rund 6,80 Meter auf, wobei 

vorgesehen ist, die Zufahrten ab Sarganser- und Schwarzackerstrasse auf 5,00 Meter 

zu verschmälern und die Zufahrt ab der Sarganserstrasse über den bestehenden Platz 

über das Trottoir zu führen, um den Vortritt klar zu regeln und die Einfahrt in den 

Kinoweg wenig attraktiv zu gestalten. Der Kinoweg soll des weiteren in die Tempo 30-

Zone integriert werden. Um die Einhaltung der Höchstgeschwindigkeit durch die 

Benutzer zu gewährleisten, sind schmale Stellen mit einer Breite von 3,20 Meter 

vorgesehen, an denen Bäume gepflanzt werden, die das Kreuzen von Fahrzeugen 

erschweren. Der bestehende Platz bei der Einfahrt von der Sarganserstrasse und der 

Kinoweg sollen neu als Gemeindestrassen zweiter Klasse eingeteilt werden.

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Gegen das Strassenprojekt und den Teilstrassenplan wurde am 17. Oktober 2008 

durch zahlreiche Personen Einsprache erhoben mit den Anträgen, das Projekt "Ausbau 

Kinoweg" sei so abzuändern, dass die Strasse nur als Sackgasse ausgebaut werde, 

und der Teilstrassenplan sei so abzuändern, dass der als Strasse ausgebaute Kinoweg 

nur als Gemeindestrasse dritter Klasse klassiert werde, während der verbleibende 

Fuss- und Fahrradweg am südlichen Ende des Kinowegs weiterhin als Gemeindeweg 

erster Klasse zu belassen sei.

Mit Entscheid vom 9. Dezember 2008 wies der Gemeinderat Mels die Einsprache ab. 

Er erwog im wesentlichen, dass die hinreichende Erschliessung der Grundstücke 

Nrn. 1254, 1257, 4508, 4739, 1258 und 1268 gesamthaft gesehen heute kaum erfüllt 

sei. Zwar sei für die Feinerschliessung dieser Grundstücke eine zusätzliche Verbindung 

zur Schwarzackerstrasse nicht erforderlich, jedoch könnten mit der beidseitigen 

Erschliessung sinnlose Zusatzwege reduziert sowie einige Umwegfahrten von Ziel- und 

Quellverkehr zum Schulhaus Feldacker und zum öffentlichen Hallenbad vermieden 

werden. Der zu erwartende Motorfahrzeugverkehr werde sich mehrheitlich auf den 

erwähnten Ziel- und Quellverkehr zum Schulhaus Feldacker und zum öffentlichen 

Hallenbad beschränken, welcher schon heute erfolge, weshalb insgesamt nicht von 

Mehrverkehr die Rede sein könne. Aufgrund der geplanten Ausgestaltung der Strasse 

sei auch nicht zu erwarten, dass die Strecke Sarganserstrasse/Kinoweg/

Schwarzackerstrasse als Zubringer zu den Einkaufszentren attraktiv werde, 

insbesondere als der wenig längere Weg über die verkehrsorientierte Strasse 

Sarganserstrasse/Kauenstrasse/ Grossfeldstrasse bei Tempo 50 und durch 

problemloses Kreuzen ohne Einschränkungen deutlich schneller und komfortabler sei. 

Bezüglich der Sicherheitsbedenken der Einsprecher wies der Gemeinderat Mels darauf 

hin, dass der beantragte Ausbau des Kinowegs als Sackgasse gerade unter dem 

Aspekt der Sicherheit verworfen worden sei, erfordere doch das Wenden in einem 

Wendehammer immer auch ein Rückwärtsfahren, bzw. wenn ein Fahrzeug nicht 

wenden könne, fahre dieses rückwärts aus dem Kinoweg auf die Sarganserstrasse, 

was im Konflikt mit Schülern sehr gefährlich erscheine. Diese Unfallrisiken mit 

Schulkindern seien durch eine Sackgasse wesentlich höher und nicht zu verantworten. 

Im übrigen widerspräche der Verzicht auf den Bau einer Durchfahrtsstrasse wichtigen 

raumplanerischen Grundsätzen, und der Ausbau liege im öffentlichen Interesse.

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B./ Die Einsprecher erhoben durch ihren Rechtsvertreter am 23. Dezember 2008 

Rekurs beim Baudepartement mit dem Begehren, den Einspracheentscheid des 

Gemeinderates aufzuheben. Des weiteren wiederholten sie die bereits im 

Einspracheverfahren gestellten Anträge. Zur Begründung wurde im wesentlichen 

geltend gemacht, dass es für die Erschliessung der Grundstücke am Kinoweg genüge, 

wenn die bereits bestehende Zufahrt lediglich als Sackgasse ausgebaut und als 

Gemeindestrasse dritter Klasse klassiert werde. Ebenfalls sei die Erschliessung von 

Schulhaus und Hallenbad Feldacker absolut genügend. Mit der Sperrung des 

westlichen Teils der Schwarzackerstrasse und der Einführung der Tempo 30-Zonen 

habe man bewusst eine Verschlechterung für den motorisierten Verkehr herbeigeführt 

in dem Sinne, dass Umwege und längere Fahrzeiten in Kauf zu nehmen seien. Da 

sowohl das Schulhaus als auch das Hallenbad gut durch den öffentlichen Verkehr 

erschlossen und die Rad- und Fusswege für den ganz überwiegenden Benutzerkreis 

gut seien, würde durch den Strassenbau die Zufahrt mit dem Auto wieder attraktiver, 

was dem Umweltschutzgedanken widerspreche. Im übrigen sei der Strassenbau 

unverhältnismässig, da sich auf der projektierten Strasse und insbesondere in den 

Einmündungen gefährliche Konfliktstellen zwischen Autos und den schwächeren 

Verkehrsteilnehmern ergeben würden.

Am 6. Mai 2009 führte das Baudepartement einen Augenschein durch. Eine Einigung 

konnte nicht erzielt werden.

Mit Entscheid vom 10. Februar 2010 trat das Baudepartement auf den Rekurs, soweit 

er im Namen von (A. und weiteren Personen) erhoben wurde, mangels Legitimation 

nicht ein. Der Rekurs von (.. ..), ebenfalls alle Mels, wurde betreffend Klassierung des 

Kinowegs als Gemeindestrasse zweiter Klasse gutgeheissen und diesbezüglich Ziff. 2 

des Beschlusses des Gemeinderates Mels vom 9. September 2008 aufgehoben und 

die Sache zur neuen Beschlussfassung und zur Durchführung des 

Teilstrassenplanverfahrens an den Gemeinderat Mels zurückgewiesen. Betreffend Art 

der Ausführung wurde der Rekurs abgewiesen. In materieller Hinsicht erwog das 

Baudepartement im wesentlichen, dass die Realisierung des Projekts den östlich der 

Verzweigung Kinoweg/Schwarzackerstrasse gelegenen Teil der Schwarzackerstrasse 

insoweit vom Verkehr befreien werde, als dieser sich nachher über den Kinoweg 

bewege. Eine Zunahme des Verkehrs sei nicht zu erwarten, da Besucher von 

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Schulhäusern, Hallenbädern und Altersheimen meist aus dem eigenen Dorf kämen. 

Beim Kinoweg handle es sich um eine untergeordnete Quartierstrasse, die 

ausschliesslich dem Ziel- und Quellverkehr dienen werde, und durch deren 

durchgehenden Ausbau Umwegfahrten von rund 500 Meter je Fahrt vermieden werden 

können, was zweifelsfrei im öffentlichen Interesse liege. Hinsichtlich der gerügten 

Erhöhung des Konfliktpotentials weist das Baudepartement darauf hin, dass die 

geplante Ausgestaltung sowie die Vortrittsregelung gewährleiste, dass die erlaubte 

Geschwindigkeit eingehalten werde und die Verkehrssicherheit, insbesondere für die 

Radfahrer und Fussgänger, mindestens keine Verschlechterung gegenüber dem 

heutigen Zustand erfahre. Die vorgeschlagenen Alternativen erwiesen sich gegenüber 

der gewählten Lösung allesamt als nachteilig: eine Ausgestaltung als Sackgasse ohne 

Wendemöglichkeit würde zu einem höheren Gefahrenpotential für die Benutzer des 

Kinowegs führen. Die vom Gemeinderat Mels vorgesehene Art der Ausführung des 

Strassenprojekts erweise sich insgesamt als notwendig, zweckmässig und 

verhältnismässig. In bezug auf die Einteilung des Kinowegs in eine Gemeindestrasse 

zweiter Klasse führt das Baudepartement indes aus, dass diese weder hinsichtlich der 

Anzahl der mit der Strasse zu erschliessenden Grundstücke noch im Hinblick auf das 

zu erwartende Verkehrsaufkommen gerechtfertigt sei, weshalb der Rekurs 

diesbezüglich gutzuheissen sei.

C./ Gegen diesen Entscheid erhob Rechtsanwalt F. Fischer namens der am Verfahren 

vor dem Baudepartement beteiligt gewesenen Rekurrenten mit Eingaben vom 25. 

Februar und 17. März 2010 Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit folgenden 

Rechtsbegehren:

"1. Der Rekursentscheid des Baudepartements vom 10. Februar 2010 ist insoweit nicht 

angefochten, als damit die Gutheissung des Rekurses die Einteilung des Kinowegs als 

Gemeindestrasse 2. Klasse aufgehoben und der Gemeinderat Mels angewiesen wird, 

den Kinoweg (soweit ein Ausbau als dem Motorfahrzeugverkehr offen stehende 

Strasse erfolgt) im Teilstrassenplanverfahren als Gemeindestrasse 3. Klasse 

einzuteilen.

2. In entsprechender Aufhebung des Rekursentscheides des Baudepartements vom 

10. Februar 2010 und des Einspracheentscheides des Gemeinderates Mels vom 9. 

Dezember 2008 sei

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a) das Projekt "Ausbau Kinoweg" so abzuändern, dass die Strasse nur als Sackgasse 

ausgebaut wird, welche in südlicher Richtung auf der Höhe der Grenze zwischen den 

Parzellen Nrn. 1626 und 1627, allenfalls auf der Höhe des Gebäudes Nr. 3829 auf 

Parzelle Nr. 1268 endet; von dort bis zur Schwarzackerstrasse soll der bestehende 

Kinoweg als reiner Fuss- und Fahrradweg bestehen bleiben;

b) der Teilstrassenplan vom 9. September 2008 sei so abzuändern, dass der nicht als 

Strasse auszubauende "Kinoweg" vom südlichen Ende der Strasse bis zur 

Einmündung in die Schwarzackerstrasse als Gemeindeweg 1. Klasse klassiert bleibt;

3. Unter vollumfänglichen Kosten- und Entschädigungsfolgen für sämtliche Verfahren."

In formeller Hinsicht rügen die Beschwerdeführer, dass das Baudepartement zu 

Unrecht die Legitimation einiger Beschwerdeführer verneint habe. In materieller 

Hinsicht wird geltend gemacht, dass Schulhaus und Hallenbad Feldacker bereits seit 

Jahrzehnten bestehen und strassenmässig absolut hinreichend erschlossen seien, und 

dass erst vor Kurzem für das das Quartier Schwarzäcker einschliessende Quartier 

Grossfeld Tempo 30-Zonen eingeführt worden seien, um einerseits die Wohnqualität 

des Quartiers und andererseits die Verkehrssicherheit für die in diesem Gebiet 

besonders zahlreichen schwächeren Verkehrsteilnehmer zu verbessern. Ebensowenig 

sei eine weitere Erschliessung des Schulhauses und des Hallenbades Feldacker 

vonnöten. Von dem Bruchteil der Benutzer, welche motorisiert seien, könnte nur 

gerade ein kleiner Teil, nämlich jene aus dem Bereich Ringstrasse, Umwegfahrten 

einsparen, weshalb das vom Gemeinderat vorgebrachte Umweltschutzargument 

ebenfalls nicht stichhaltig sei. Schliesslich sei der geplante durchgehende Strassenbau 

auch unter dem Gesichtspunkt der Verhältnismässigkeit abzulehnen.

Mit Vernehmlassung vom 16. April 2010 beantragte die Vorinstanz unter Verweis auf 

die Erwägungen im angefochtenen Entscheid die vollumfängliche Abweisung der 

Beschwerde, unter Kostenfolge.

Die Politische Gemeinde Mels schloss mit Vernehmlassung vom 6. Mai 2010 ebenfalls 

auf vollumfängliche Abweisung der Beschwerde, unter Kostenfolge.

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Die Beschwerdeführer verzichteten auf eine Stellungnahme zu den Vernehmlassungen 

des Baudepartements und der Politischen Gemeinde Mels.

Auf die weiteren Vorbringen der Verfahrensbeteiligten wird, soweit wesentlich, in den 

nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Das Verwaltungsgericht hat vorgängig seines Entscheids einen Augenschein an Ort 

und Stelle durchgeführt. Die Verfahrensbeteiligten wurden eingeladen, daran 

teilzunehmen. Auf die Vorbringen der Verfahrensbeteiligten sowie die Feststellungen 

anlässlich des Augenscheins wird, soweit wesentlich, in den nachstehenden 

Erwägungen eingegangen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 46 des 

Strassengesetzes, sGS 732.1, abgekürzt StrG, in Verbindung mit Art. 59bis Abs. 1 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Die 

Beschwerdeführer sind zur Rechtsmittelerhebung legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 25. Februar sowie 

deren Ergänzung vom 17. März 2010 entsprechen zeitlich, formal und inhaltlich den 

gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 

Abs. 1 und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

Soweit gerügt wird, die Vorinstanz habe einem Teil der Beschwerdeführer die 

Legitimation zu Unrecht abgesprochen, ist darauf erst im Anschluss an die materielle 

Beurteilung der Streitsache zurückzukommen.

2. Unbestritten ist zwischen den Beteiligten, dass der Kinoweg von wichtiger 

Bedeutung für den Langsamverkehr (Fussgänger, Velofahrer, Schulweg usw.) ist und 

der Feinerschliessung der Grundstücke Nrn. 1257, 4508, 4739 und 1268 dient. Nach 

Ansicht der Beschwerdegegnerin und gemäss den Feststellungen der Vorinstanz 

werden des weiteren auch die Grundstücke Nrn. 1254 und 1602 über den Kinoweg 

erschlossen. Einig sind sich die Beteiligten auch darin, dass für die Feinerschliessung 

der obgenannten Grundstücke ein durchgehender Ausbau des Kinowegs nicht 

erforderlich ist. Streitgegenstand im Beschwerdeverfahren ist somit einzig die Frage, 

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ob der Gemeinderat Mels und die Vorinstanz dennoch zu Recht das Vorliegen der 

Voraussetzungen für einen durchgehenden, für den allgemeinen Motorfahrzeugverkehr 

offenen Ausbau des Kinowegs bejaht haben.

2.1. Die Voraussetzungen für den Strassenbau sind in Art. 32 StrG geregelt. Demnach 

können Strassen gebaut werden, wenn die Zweckbestimmung (lit. a), die 

Verkehrssicherheit (lit. b), das Verkehrsaufkommen (lit. c), der Schutz der schwächeren 

Verkehrsteilnehmer (lit. d), die Interessen des öffentlichen Verkehrs (lit. e) oder der 

Umweltschutz (lit. f) dies erfordern. Diese Aufzählung ist alternativ zu verstehen, d.h. 

Strassen dürfen gebaut werden, wenn mindestens eine der genannten 

Voraussetzungen erfüllt ist (P. Schönenberger, in: Kurzkommentar zum st. gallischen 

Strassengesetz vom 12. Juni 1988, St. Gallen 1989, Rz. 2 zu Art. 32).

Der Bau von Gemeindestrassen fällt in den Zuständigkeitsbereich der Politischen 

Gemeinde (Art. 38 Abs. 1 StrG), weshalb ihr in diesem Bereich grundsätzlich 

Autonomie zusteht. Allerdings wird die Autonomie dort eingeschränkt, wo das 

kantonale Recht eine abschliessende Ordnung getroffen und damit die 

Entscheidungsfreiheit der Gemeinde eingeschränkt hat (vgl. Art. 89 der 

Kantonsverfassung, sGS 111.1; ZBl 2001, S. 199 mit Hinweis auf BGE 124 I 226, E. 2b 

und 119 Ia 294, E. 4b). Dies trifft auf Art. 32 StrG insofern zu, als die erwähnten 

Voraussetzungen für den Strassenbau auch die politische Gemeinde binden. 

Ausserdem fällt in Betracht, dass nach Art. 32 StrG eine Strasse nur gebaut werden 

darf, wenn eine der namentlich genannten Voraussetzungen dies erfordert. Dies 

bedeutet, dass an das Vorhandensein der Voraussetzungen des Strassenbaus 

qualitative Anforderungen zu stellen sind. Insbesondere muss sich der Bau der Strasse 

mit Blick auf die Voraussetzungen von Art. 32 StrG als notwendig erweisen. Ein 

Strassenbauprojekt ist jedoch nicht erst dann notwendig, wenn eine Alternativlösung 

(sowie allenfalls eine Nullvariante) zum vornherein ausscheidet, sondern bereits dann, 

wenn der Bau als verkehrsplanerisch und im Lichte der Grundsätze von Art. 33 StrG als 

sinnvoll und sachlich begründet erscheint (vgl. VerwGE B 2009/197 vom 15. April 2010 

E. 2.1., publiziert in: www.gerichte.sg.ch).

2.2. Die in Art. 32 lit. a StrG erwähnte Zweckbestimmung ist Ausgangspunkt für jeden 

Strassenbau. Dabei ergibt sich die Zweckbestimmung in bezug auf Gemeindestrassen 

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aus Art. 8 ff. StrG (Schönenberger, a.a.O., Rz. 3 zu Art. 32). Bezüglich des 

auszubauenden Kinowegs hat die Vorinstanz erwogen, dass es an den 

Voraussetzungen für eine Klassierung als Gemeindestrasse zweiter Klasse fehle, 

weshalb der Kinoweg als Gemeindestrasse dritter Klasse einzuteilen sei. Demgemäss 

wurde Ziff. 2 des Beschlusses vom 9. September 2008 aufgehoben und die 

Angelegenheit betreffend Einteilung des Kinowegs zur neuen Beschlussfassung und 

zur Durchführung des Strassenplanverfahrens an den Gemeinderat zurückgewiesen. 

Gemeindestrassen dritter Klasse dienen nach Art. 8 Abs. 3 StrG der übrigen 

Erschliessung sowie der Land- und Forstwirtschaft. Sie stehen dem allgemeinen 

Motorfahrzeugverkehr nicht offen (vgl. G. Germann, in: Kurzkommentar zum st. 

gallischen Strassengesetz vom 12. Juni 1988, St. Gallen 1989, Rz. 18 zu Art. 8) und 

dienen nur dem Anlieger-, Ziel- und Quellverkehr (vgl. Kreisschreiben über den Vollzug 

des Strassengesetzes, in: ABl 1988/2750).

Im weiteren beurteilt sich die Zweckbestimmung einer Strasse im Sinne von Art. 32 

lit. a StrG nach den Zielen und Grundsätzen von Art. 1 und 3 des Bundesgesetzes über 

die Raumplanung (SR 700, abgekürzt RPG) und Art. 33 StrG (Schönenberger, a.a.O., 

Rz. 1 zu Art. 33; GVP 2002 Nr. 14). Gemäss Art. 1 Abs. 1 RPG haben Bund, Kantone 

und Gemeinden dafür zu sorgen, dass der Boden haushälterisch genutzt wird. Nach 

Art. 1 Abs. 2 lit. a RPG haben die Behörden zudem besorgt zu sein, dass die 

natürlichen Lebensgrundlagen wie Boden, Luft, Wasser, Wald und die Landschaft 

geschützt werden. Art. 3 Abs. 2 lit. b RPG sieht vor, dass die Landschaft dadurch zu 

schonen ist, dass sich Siedlungen, Bauten und Anlagen in die Landschaft einordnen. 

Nach Art. 33 StrG sind unter anderem besonders zu beachten: der Schutz des 

Menschen und seiner natürlichen Umwelt (lit. a), die Verkehrssicherheit (lit. b), der 

Schutz der schwächeren Verkehrsteilnehmer, insbesondere der Fussgänger, Radfahrer 

und Behinderten (lit. c) und der sparsame Gebrauch des Bodens (lit. g). Die Grundsätze 

des Strassengesetzes sind bei der Planung, Projektierung und Ausführung einer 

Strasse zwingend zu beachten (Schönenberger, a.a.O., Rz. 1 zu Art. 33).

2.3. Die Beteiligten sind sich einig, dass für die Feinerschliessung der Grundstücke 

Nrn. 1254, 1257, 4508, 4739, 1268 und 1602 ein durchgehender Ausbau des Kinowegs 

und dessen Öffnung für den allgemeinen Motorfahrzeugverkehr nicht erforderlich ist. 

Auch am Augenschein liess sich diesbezüglich nichts Gegenteiliges feststellen, 

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vielmehr ist das Grundstück Nr. 1602 ebenso wie die Grundstücke Nrn. 1626 und 1627 

durch einen durchgehenden Lebhag vom Kinoweg abgegrenzt, d.h. wird aktuell 

überhaupt nicht über diesen erschlossen. Des weiteren wird auch das Grundstück Nr. 

1254 nicht über den Kinoweg, sondern direkt von der Sarganserstrasse her 

erschlossen. Bezüglich der tatsächlich über den Kinoweg erschlossenen Grundstücke 

hat das Verwaltungsgericht im übrigen festgestellt, dass deren Erschliessung zur Zeit 

absolut genügend ist und insbesondere auch das Trafohäuschen auf dem Grundstück 

Nr. 1268 problemlos mit grösseren Fahrzeugen angefahren werden kann. Es ist daher 

im folgenden nur zu prüfen, ob die von der Beschwerdegegnerin geltend gemachte 

direktere Verbindung für die nördlich der Sarganserstrasse liegenden Quartiere zu den 

Schulanlagen und dem öffentlichen Hallenbad Feldacker und die damit verbundene 

Reduktion von Umwegfahrten einen durchgehenden Ausbau des Kinowegs zu 

rechtfertigen vermögen.

2.3.1. Die Vorinstanz hat erwogen, dass durch die Realisierung des Projekts der bereits 

heute stattfindende Ziel- und Quellverkehr zum Schulhaus Feldacker und zum 

öffentlichen Hallenbad aus dem Raum Ringstrasse und Sarganserstrasse über den 

Kinoweg gelenkt werden könne. Aus diesen Quartieren seien denn auch keine Rekurse 

eingegangen. Von den Beschwerdeführern seien hingegen nur .. .. mögliche Benutzer 

des künftigen durchgehenden Kinowegs, während die übrigen den durchgehenden 

Kinoweg nicht benützen müssen, sondern direkt über die Schwarzackerstrasse zum 

Schulhaus, zum Hallenbad sowie auch zum Altersheim gelangen könnten. Durch den 

durchgehenden Ausbau des Kinowegs werde der östlich der zukünftigen Verzweigung 

Kinoweg/Schwarzackerstrasse gelegene Teil der Schwarzackerstrasse insoweit vom 

Verkehr befreit, als dieser sich auf den Kinoweg verlagere, während der westlich dieser 

Verzweigung gelegene Teil der Schwarzackerstrasse keine Änderung des 

Verkehrsaufkommens gegenüber dem heutigen Zustand erfahre. Eine 

Verkehrszunahme sowohl zu den Schulanlagen und dem öffentlichen Hallenbad als 

auch zum Altersheim sei indes aufgrund des Ausbaus nicht zu erwarten und werde 

denn auch nicht behauptet. Auch wenn die bisherige strassenmässige Erschliessung 

zu diesen Gebäuden hinreichend sei, bedeute dies nicht, dass keine Änderungen am 

Strassennetz mehr vorgenommen werden dürfen und insbesondere punktuelle 

Verbesserungen am Erschliessungskonzept nicht geboten sein können. Der 

durchgehende Ausbau des Kinoweges erlaube dem künftigen Benutzerkreis, welcher 

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aus den Quartieren nördlich der Sarganserstrasse bestehen werde, die Vermeidung 

von Umwegfahrten via Sarganserstrasse/Kauen-strasse/Schwarzackerstrasse von rund 

500 Metern je Fahrt. Dies liege zweifelsfrei im öffentlichen Interesse.

Die Beschwerdeführer halten dem entgegen, dass die Schulanlagen Feldacker und das 

öffentlichen Hallenbad heute hinreichend erschlossen seien und dass deren 

Benutzerkreis zum ganz überwiegenden Teil nicht motorisiert sei. Gerade die 

Einführung der Verkehrsmassnahmen Schwarzackerstrasse und der Tempo 30-Zone 

Grossfeld würden belegen, dass eine Einschränkung des motorisierten 

Individualverkehrs zugunsten der Verkehrssicherheit der in diesem Quartier besonders 

zahlreichen schwächeren Verkehrsteilnehmer und zugunsten des Umweltschutzes 

(Angebot des öffentlichen Verkehrs) klar im überwiegenden öffentlichen Interesse 

stünden. Es würden keinerlei Gründe aufgeführt, die heute eine andere Wertung 

nahelegen würden. Aus der Tatsache, dass selbst die Vorinstanz nicht davon ausgehe, 

dass wegen des für Motorfahrzeuge durchgehend geöffneten Kinowegs mehr 

Besucher zum Schulhaus Feldacker und zum öffentlichen Hallenbad gelangen werden, 

werde offensichtlich, dass eine zusätzliche Strassenverbindung weder zweckmässig 

noch verhältnismässig sei. Im übrigen wäre diese der Verkehrssicherheit und dem 

Schutz des weitaus grösseren Benutzerkreises dieser öffentlichen Anlagen und der 

übrigen in diesem Gebiet besonders zahlreichen schwächeren Verkehrsteilnehmer 

nicht förderlich. Auch das Umweltschutzargument sei nicht stichhaltig, da mit einem 

durchgehenden Ausbau des Kinowegs die Verbindung von der Sarganserstrasse zu 

den Schulanlagen und zum Hallenbad maximal um knapp 440 Meter kürzer werde, 

wobei die Einsparungen jedoch nur für die motorisierten Nutzer aus dem Bereich der 

Ringstrasse zum Tragen kommen würden. Gleichzeitig würde dadurch jedoch die 

Attraktivität der öffentlichen Verkehrsmittel vermindert und die Verkehrssicherheit 

beeinträchtigt.

2.3.2. Den Akten kann entnommen werden, dass die Beschwerdegegnerin - nach 

Gutheissung der Beschwerde in Sachen Teilstrassenplan Schwarzäcker, 

Falknisstrasse, Mels durch das Verwaltungsgericht am 12. September 2003 - lediglich 

einen Ausbau des Kinowegs auf einer Breite von 5,70 Metern bei gleichzeitiger 

Ausbildung als Sackgasse plante. Erst im Laufe der Projektentwicklung wurde der Bau 

einer durchgehenden, rund 6,80 Meter breiten Strasse anstelle einer Sackgasse ins 

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Auge gefasst. Dies wurde namentlich mit der Bewilligungspraxis der Gemeinde 

begründet, welche am Ende der Sackgasse eine Wendemöglichkeit verlangt. Eine 

solche könne aufgrund der aktuellen Grundstücksituation nur auf einem Vorplatz eines 

der neuen Einfamilienhäuser erfolgen. Erst im Einspracheentscheid vom 9. Dezember 

2008 schliesslich weist die Beschwerdegegnerin auf die Bedeutung eines für den 

Motorfahrzeugverkehr durchgehend offenen Kinoweges und die damit mögliche 

Vermeidung von einigen Umwegfahrten von Ziel- und Quellverkehr zum Schulhaus 

Feldacker und zum öffentlichen Hallenbad sowie die damit verbundene Reduktion des 

Motorfahrzeugverkehrs im gesamten Quartier hin.

Wie die Vorinstanz und die Beschwerdegegnerin grundsätzlich zutreffend ausführen, ist 

von einem für den allgemeinen Motorfahrzeugverkehr offenen, durchgehend 

ausgebauten Kinoweg eine Entlastung der Strassenverbindung Sarganserstrasse/

Kauenstrasse/Schwarzackerstrasse insofern zu erwarten, als dass sich der Ziel- und 

Quellverkehr aus den nördlich der Sarganserstrasse liegenden Quartieren zu den 

Schulanlagen Feldacker und zum öffentlichen Hallenbad auf den Kinoweg verlagern 

würde. Der Vorinstanz ist jedoch nicht zu folgen, wenn sie diese Verkehrsverlagerung 

als genügend erheblich erachtet, um den Ausbau des Kinowegs als Durchgangsstrasse 

für den allgemeinen Motorfahrzeugverkehr zu rechtfertigen. Die Vorteile des geplanten 

Strassenprojektes erschöpfen sich in einer direkteren Verbindung für die wenigen 

motorisierten Benutzer der Schulanlagen und des öffentlichen Hallenbades aus den 

nördlichen Quartieren. Zutreffend halten die Beschwerdeführer dem entgegen, dass mit 

der Sperrung des westlichen Teils der Schwarzackerstrasse und der Einführung der 

Tempo 30-Zone eine Verschlechterung für den motorisierten Zubringerverkehr zu 

Schulhaus und Hallenbad im Jahre 2002 gerade beabsichtigt gewesen sei, und selbst 

der Gemeinderat habe festgehalten, dass in unmittelbarer Nähe genügend 

Umfahrungsmöglichkeiten bestünden. Weder die Beschwerdegegnerin noch die 

Vorinstanz legen dar, inwiefern sich an dieser Einschätzung etwas geändert haben 

könnte und weshalb die bestehende Erschliessung von Schulhaus und Hallenbad zum 

heutigen Zeitpunkt nicht mehr genügend sein soll. Insbesondere ist nicht 

nachvollziehbar, dass sich die Beschwerdegegnerin heute ohne weitere Begründung 

auf den Standpunkt stellt, die betreffende Verbindung fehle schon seit Jahren.

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Soweit sich die Beschwerdegegnerin im Einspracheentscheid vom 9. Dezember 2008 

des weiteren darauf beruft, auch das ehemalige Amt für Raumplanung (heute Amt für 

Raumentwicklung und Geoinformation, abgekürzt AREG) habe der Verbindung 

Sarganserstrasse/Schwarzackerstrasse stets einen grossen Stellenwert zukommen 

lassen, findet sich in den Akten kein Beleg für diese Behauptung. Es ist anzunehmen, 

dass sich dieses Vorbringen der Beschwerdeführerin auf die Forderung des AREG aus 

dem Jahre 2001 nach einer durchgehenden Verbindung Sarganserstrasse/Flurstrasse 

stützt. Nachdem der Gemeinderat Mels indes ausdrücklich vom Projekt Falknisstrasse 

Abstand genommen und an einer Fortsetzung der Verkehrsverbindung bis zur 

Flurstrasse kein Interesse mehr hat, wäre mit einem durchgehenden Ausbau des 

Kinowegs der Forderung des AREG nach wie vor nicht Genüge getan.

Ebenfalls nicht von Belang ist, dass aus den nördlich der Sarganserstrasse liegenden 

Quartieren, mithin also von den zu erwartenden zukünftigen Nutzern eines für den 

Motorfahrzeugverkehr durchgehend ausgebauten Kinowegs, keine Einsprachen 

eingegangen sind. Aus dem Umstand, dass bestimmte Personengruppen nicht von 

einem ihnen allenfalls zustehenden Einspracherecht Gebrauch machen, lässt sich 

jedenfalls nichts bezüglich der Notwendigkeit eines Strassenbaus ableiten. Dass jene 

Personengruppen, die vom Bau einer Strasse profitieren, im Allgemeinen keine 

Einwände gegen ein geplantes Projekt haben, ist ohne weiteres einsichtig. Im übrigen 

ist ohnehin zweifelhaft, ob die genannten Benutzer vorliegend überhaupt über die 

erforderliche enge räumliche Beziehung zur Ergreifung eines Rechtsmittels verfügen 

würden.

Zusammenfassend ergibt sich somit, dass der Ausbau des Kinowegs als 

Durchgangsstrasse für den Motorfahrzeugverkehr zur Erschliessung der Schulanlagen 

und des öffentlichen Hallenbades Feldacker nicht erforderlich ist, weshalb die 

Voraussetzung von Art. 32 lit. a StrG nicht gegeben ist. Hinsichtlich der von der 

Vorinstanz und der Beschwerdegegnerin ins Feld geführten direkteren Verbindung für 

den Motorfahrzeugverkehr aus den nördlich der Sarganserstrasse liegenden Quartieren 

fällt in Betracht, dass mit den im Jahre 2002 getroffenen Massnahmen eine 

Verschlechterung für den motorisierten Zubringerverkehr rund um das Schulhaus und 

das öffentliche Hallenbad gerade beabsichtigt war. Wie bereits erwähnt, steht ein als 

Durchgangsstrasse für den Motorfahrzeugverkehr offener Kinoweg im Widerspruch zu 

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diesen Massnahmen, und es ergibt sich aus einer direkteren Verbindung für 

verhältnismässig wenige Benutzer keine Zweckbestimmung im Sinne von Art. 32 lit. a 

StrG, welche den durchgehenden Ausbau erfordern würde.

2.3.3. Nicht gefolgt werden kann der Vorinstanz sodann, soweit sie der Auffassung ist, 

der durchgehende Ausbau des Kinowegs sei auch mit Blick auf Art. 32 lit. f StrG 

geboten – dies vor dem Hintergrund, dass durch die direkte Verbindung zwischen 

Sarganserstrasse und Schwarzackerstrasse Umwege von rund 500 Metern eingespart 

werden können. Die Vorinstanz verkennt dabei, dass den durch die kürzere 

Wegstrecke möglichen Einsparungen im Treibstoffverbrauch ein durch den 

verkehrsberuhigten Ausbau des Kinowegs und das dadurch bedingte häufige 

Abbremsen und wieder Anfahren der Fahrzeuge tendenziell erhöhter 

Schadstoffausstoss gegenüber stehen kann. Vor diesem Hintergrund ist nicht zu 

erwarten, dass der Treibstoff, der sich auf der verhältnismässig kurzen Strecke 

einsparen liesse, derart ins Gewicht fallen wird, als dass gesagt werden könnte, der 

durchgehende Ausbau des Kinoweges für den Motorfahrzeugverkehr sei auch aus 

Gründen des Umweltschutzes im Sinne von Art. 32 lit. f StrG erforderlich.

2.4. Selbst wenn man aber die Voraussetzungen von Art. 32 StrG in Anerkennung der 

Autonomie, die der Beschwerdegegnerin im Bereich des Gemeindestrassenbaus 

grundsätzlich zukommt, als erfüllt erachten würde, wäre der durchgehende Ausbau des 

Kinowegs mit dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit nicht vereinbar. Dieser besagt, 

dass eine Massnahme zur Verwirklichung des im öffentlichen Interesse liegenden Ziels 

geeignet und notwendig sein muss. Ausserdem darf sich das verfolgte Ziel nicht durch 

eine mildere Anordnung verwirklichen lassen, und zwischen dem beabsichtigen Erfolg 

und den eingesetzten Mitteln muss ein vernünftiges Verhältnis bestehen (vgl. Häfelin/

Müller/Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 6. Aufl., Zürich 2010, Rz. 581 ff.).

Wie dargelegt, wären die Vorteile, welche ein durchgehender Ausbau des Kinowegs mit 

sich bringen würde, sehr gering. Lediglich den wenigen Nutzern der Schulanlagen und 

des öffentlichen Hallenbades Feldacker aus den nördlich der Sarganserstrasse 

liegenden Quartieren, insbesondere jenen aus der Ringstrasse, die mit einem 

Motorfahrzeug zu den genannten Anlagen gelangen möchten, stünde mit dem 

durchgehenden Ausbau des Kinowegs ein rund 500 Meter kürzerer Weg zur Verfügung, 

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was indes – wie ebenfalls bereits dargelegt – aufgrund des verkehrsberuhigten 

Ausbaus und dem damit regelmässig verbundenen mehrfachen Bremsen und erneuten 

Anfahren der Fahrzeuge unter Umweltschutzaspekten nicht ohne weiteres als 

vorteilhafter im Vergleich zur bestehenden Situation gewertet werden kann.

Dem stünde entgegen der von der Vorinstanz und der Beschwerdegegnerin vertretenen 

Meinung eine Verschlechterung der Verkehrssicherheit für die im Dreieck 

Schwarzackerstrasse/Kinoweg/Melibündtenweg besonders zahlreichen schwächeren 

Verkehrsteilnehmer und das Risiko einer allgemeinen, unerwünschten Zunahme des 

Verkehrs im gesamten Quartier gegenüber. Dass eine zusätzliche Strassenkreuzung, 

wie sie durch den durchgehenden Ausbau des Kinowegs an der Einmündung 

desselben in die Schwarzackerstrasse entstehen würde, ein höheres Gefahrenpotential 

für die schwächeren Verkehrsteilnehmer mit sich bringen würde als der Ausbau des 

Kinowegs als Sackgasse, ist ohne weiteres nachvollziehbar: durch den Kinoweg 

werden lediglich fünf Wohnliegenschaften erschlossen, wobei sich deren zwei – 

nämlich die Grundstücke Nrn. 1254 und 1602 - direkt am Eingang des Kinoweges 

befinden, mithin ein tatsächliches Befahren desselben für die betreffenden Anstösser 

sowie den Ziel- und Quellverkehr nur in äusserst geringem Umfang notwendig ist. In 

einem als Sackgasse ausgebauten Kinoweg ist somit lediglich Anlieger- sowie Ziel- 

und Quellverkehr zu den drei weiteren Wohnliegenschaften und dem sich am Ende des 

Kinoweges befindlichen Trafohäuschen zu erwarten. Selbst wenn in dem kurzen 

Sackgassenstück keine Wendemöglichkeit vorgesehen würde, kann nicht davon 

ausgegangen werden, dass die wenigen Fahrzeuge, die – soweit ein Wenden unter 

Inanspruchnahme der privaten Garagenvorplätze nicht möglich wäre – rückwärts aus 

dem Kinoweg hinausfahren müssten, eine grössere Gefahr für die schwächeren 

Verkehrsteilnehmer darstellen würden, als eine zusätzliche Strassenkreuzung bzw. -

einmündung in unmittelbarer Nähe der Schulanlagen, welche von sämtlichen 

Schulkindern benutzt würde, mithin auch jenen, deren Schulweg nicht über den 

Kinoweg selber führt. Vor diesem Hintergrund muss das öffentliche Interesse am 

durchgehenden Ausbau des Kinowegs als klein und untergeordnet beurteilt werden. Es 

bleibt dem Gemeinderat indessen unbenommen, trotz der wenigen über den Kinoweg 

erschlossenen Grundstücke eine Wendemöglichkeit vorzusehen, wenn er dies 

aufgrund seiner Bewilligungspraxis als notwendig erachtet.

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Bezüglich der privaten Interessen der Beschwerdeführer fällt in Betracht, dass es sich 

beim betroffenen Quartier Schwarzäcker um ein reines Wohnquartier handelt und die 

Interessen der Anwohner an der Beibehaltung einer hohen Siedlungsqualität mit 

ruhigen Wohnverhältnissen grundsätzlich ausgewiesen sind. Auch wenn aufgrund des 

verkehrsberuhigten Ausbaus und der vorgesehenen Tempo 30-Zone nicht zu erwarten 

ist, dass der übergeordnete Verkehr von und zum Einkaufszentrum Riet in grösserem 

Umfang über den Kinoweg führen würde, besteht nichtsdestotrotz die Gefahr, dass die 

wenig kürzere Verbindung – insbesondere zu Stosszeiten, wenn die Hauptverbindung 

über die Sarganserstrasse/Kauenstrasse/Grossfeldstrasse stark belastet ist – als 

Schleichweg benutzt würde.

Unter den dargelegten Umständen vermögen die geringen öffentlichen Interessen an 

einem durchgehenden Ausbau des Kinowegs die privaten Interessen der 

Beschwerdeführer an einer Beibehaltung der gegenwärtigen Situation nicht zu 

überwiegen.

2.5. Zusammenfassend kommt das Verwaltungsgericht zum Schluss, dass die 

Voraussetzungen für den Strassenbau nach Art. 32 lit. a und f StrG vorliegend nicht 

gegeben sind. Andere Voraussetzungen, die den durchgehenden Ausbau des 

Kinowegs für den Motorfahrzeugverkehr erforderlich machen würden, sind nicht 

ersichtlich. Selbst wenn die Voraussetzungen für den Strassenbau gemäss Art. 32 StrG 

als erfüllt erachtet würden, wäre der durchgehende Ausbau des Kinowegs mit dem 

Grundsatz der Verhältnismässigkeit nicht vereinbar. Die Beschwerde ist deshalb 

gutzuheissen. Bei diesem Ergebnis kann offen bleiben, ob die Vorinstanz auf den 

Rekurs eines Teils der Beschwerdeführer zu Recht nicht eingetreten ist.

3. Dem Verfahrensausgang entsprechend gehen die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens zu Lasten der Beschwerdegegnerin (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 4'000.-- ist angemessen (Art. 13 Ziff. 622 Gerichtskostentarif, 

sGS 941.12). Auf ihre Erhebung ist zu verzichten (Art. 95 Abs. 3 VRP). Den 

Beschwerdeführern ist der Kostenvorschuss von Fr. 4'000.-- zurückzuerstatten.

Die Beschwerdeführer haben Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädigung (Art. 98 

Abs. 1 und 2 und Art. 98bis VRP). Eine Entschädigung von Fr. 4'000.-- (zuzügl. MWSt) 

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für das Rekurs- und das Beschwerdeverfahren ist angemessen (Art. 22 Abs. 1 lit. a und 

b der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75).

4. Im Sinne eines Obiter Dictums ist die Vorinstanz darauf hinzuweisen, dass für eine 

dem allgemeinen Motorfahrzeugverkehr offenstehende, durchgehende 

Gemeindestrasse, die – wie im vorliegenden Fall - in beträchtlichem Masse der 

Nutzung und Erschliessung gemeindeeigener, öffentlicher Anlagen dienen soll, eine 

Klassierung als Gemeindestrasse dritter Klasse offensichtlich nicht in Frage kommt. 

Gemeindestrassen dritter Klasse dienen gemäss Art. 8 Abs. 3 StrG der übrigen 

Erschliessung sowie der Land- und Forstwirtschaft (Schönenberger, a.a.O., Rz. 16 zu 

Art. 8). Sie stehen dem allgemeinen Motorfahrzeugverkehr nicht offen und dienen nur 

dem Anlieger-, Ziel- und Quellverkehr (GVP 2002 Nr. 14), wobei letzterer entgegen der 

Auffassung der Vorinstanz nicht den Ziel- und Quellverkehr von zum erweiterten 

Quartier gehörenden Schulanlagen und öffentlichen Hallenbädern umfasst.

 

Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird gutgeheissen, und der Rekursentscheid vom 10. Februar 

2010, der Einspracheentscheid vom 9. Dezember 2008 und das zugrundeliegende 

Strassenprojekt sowie der Teilstrassenplan Ausbau Kinoweg vom 9. September 2008 

werden aufgehoben.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 4'000.-- trägt die 

Beschwerdegegnerin; auf die Erhebung wird verzichtet. Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 4'000.-- wird den Beschwerdeführern zurückerstattet.

3./ Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführer für das Rekurs- und das 

Beschwerdeverfahren mit Fr. 4'000.-- zuzügl. MWSt ausseramtlich zu entschädigen.

 

V.          R.           W.

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Der Vizepräsident:         Der Gerichtsschreiber:

 

Versand dieses Entscheides an:

-   die Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt lic. iur. F.)

-   die Vorinstanz

-   die Beschwerdegegnerin

 

am:

 

 

Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

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	Urteil des Verwaltungsgerichts vom 9. November 2010
	Strassenrecht, Art. 32 lit. a und f StrG (sGS 732.1). Die Voraussetzungen für den Neubau einer Gemeindestrasse wurden aufgrund der konkreten örtlichen Verhältnisse verneint und das Strassenprojekt und der Teilstrassenplan aufgehoben (Verwaltungsgericht, B 2010/61).

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