# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7ad18b73-0ab4-5384-a559-ccf41feb1f14
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-05-07
**Language:** de
**Title:** Rentenaufhebung mit substituierter Begründung bestätigt, da ursprüngliche Zusprache betreffend Valideneinkommen krass fehlerhaft und damit zweifellos unrichtig. (BGE 8C_452/2014)
**Docket/Reference:** IV.2012.00880
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.00880.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00880
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil
vom
7. Mai 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Fürsprecher Herbert Schober
Anwaltskanzlei
Kieser
Senn Partner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1960, war seit 1991
selbständigerwerbend
, erlitt am
5.
April 1996 einen Unfall (
Urk.
16/6/24
Ziff.
2)
und meldete sich am 2
6.
November 1998 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk.
16/9
Ziff.
6.3.1). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, ermittelte einen Invaliditätsgrad von 67
%
(
Urk.
16/54), was zur
Zuspra
che
einer ganzen Rente ab November 1997 führte (vgl.
Urk.
16/55).
Mit Verfü
gung
vom 1
8.
Oktober 2002 bestätigte die IV-Stelle
bei einem Invaliditätsgrad von weiterhin 67
%
den Anspruch auf eine ganze Rente, nunmehr ab Mai 2001 (
Urk.
15), ebenso mit Verfügung
vom
9.
Juni 2005
, nunmehr ab
Juni 2005 (
Urk.
16/79), ebenso mit Verfügung vom
4.
Mai 2006, nunmehr ab Februar 2006 (
Urk.
16/84). Mit Verfügung vom
4.
Dezember 2007 sprach die IV-Stelle der Versicherten bei einem Invaliditätsgrad von nunmehr 61
%
eine
Dreivier
telsrente
ab Januar 2008 zu (
Urk.
16/109).
1.2
Im März 2010 leitete die IV-Stelle ein Revisionsverfahren ein (
Urk.
16/112).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
16/139;
Urk.
16/142) hob
s
ie
m
it Verfügung vom 1
7.
Juli 2012
die
bislang ausgerichtete
R
ente
auf (
Urk.
16/156 =
Urk.
2)
.
2.
Gegen die Verfügung vom 1
7.
Juli 2012 (
Urk.
2) erhob die Versicherte am
5.
September 2012 Beschwerde (
Urk.
1) und beantragte, diese sei aufzuheben und die IV-Stelle sei zu verpflichten, die
Dreiviertelsrente
weiterhin zu bezahlen (S. 2
Ziff.
1) und Eingliederungsmassnahmen durchzuführen (S. 2
Ziff.
2).
Mit Beschwerdeantwort vom
9.
November 2012 (
Urk.
14) beantragte die IV-Stelle eine
reformatio
in
peius
im Sinne einer rückwirkenden Aufhebung der Rentenleistungen auf den Zeitpunkt der erstmaligen
Rentenzusprache
.
Mit Gerichtsverfügung vom 1
5.
November 2012 wurden antragsgemäss (
Urk.
1 S. 2
Ziff.
3) die unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsvertretung bewilligt (
Urk.
17).
Mit Replik vom 12. Dezember 2012 (Urk. 19) und Duplik vom 28. Januar 2013 (Urk. 21) hielten die Parteien an ihren Anträgen fest.
Mit Gerichtsbeschluss vom 1
9.
Februar 2013 wurde d
er
Beschwerdeführerin im Hinblick auf eine allfällige
reformatio
in
peius
die Möglichkeit zum
Beschwer
derückzug
eingeräumt (
Urk.
22). Sie erklärte am
2.
Mai 2013, dass sie an der
Beschwerde festhalte (
Urk.
25), was der Beschwerdegegnerin am
6.
Mai 2013 zur Kenntnis
gebracht wurde (
Urk.
26).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss
Art.
16 des Bun
desgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) in Verbindung mit
Art.
28a
Abs.
1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversi
cherung (IVG) aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Einglie
derungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener
Ar
beitsmarktlage
erzielen könnte (sogenanntes Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sogenanntes
Valideneinkommen
). Der
Einkommensver
gleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander ge
genübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der
Invalidi
tätsgrad
bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.2
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des Validen
-
ein
kommens
entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des
frühest
möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen
Einkom
mensentwicklung
angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfah
rung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortge
setzt worden wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 129 V 222 E. 4.3.1 mit Hinweisen).
1.3
Formell rechtskräftige Verfügungen und
Einspracheentscheide
müssen in Revi
sion gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffin
det, deren Beibringung zuvor nicht möglich war (
Art.
53
Abs.
1 ATSG).
1.4
Gemäss
Art.
53
Abs.
2 ATSG kann der Versicherungsträger auf formell rechtskräf
tige Verfügungen oder
Einspracheentscheide
zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Be
deutung ist.
1.5
Das Gericht kann eine zu Unrecht ergangene Revisionsverfügung gegebenen
falls mit der substituierten Begründung schützen, dass die ursprüngliche
Ren
tenverfügung
zweifellos unrichtig und die Berichtigung von erheblicher Be
deutung ist (BGE 125 V 368 E. 2 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 128 V 272 E. 5b/
bb
; Urteil des Bundesgerichts 9C_562/2008 vom
3.
November 2008 E. 2.2 mit Hinweis).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin stellte sich in ihrer Beschwerdeantwort (Urk. 14) auf den Standpunkt, die Invalidenrente der Be
schwerdeführerin
basiere
auf de
m ho
hen
Valideneinkommen
, das durch die Beschwerdeführerin seinerzeit geltend gemacht und gestützt auf den Auszug aus dem individuellen Konto (
IK-Auszug) mit einem für 1995 v
erbuchte
n
Einkommen
von
Fr. 109‘200.--
auch angerech
net worden sei
. R
echerchen hätten ergeben, dass die Be
träge gemäss IK-Auszug zwar deklariert, aber in entsprechender Höhe gar nie abgerechnet worden seien. Aus den Akten der Ausgleichskasse gehe hervor, dass die Beschwerdeführerin zusammen mit ihrem
da
maligen Ehegatten aus der selbständigen Erwerbstätig
keit im Jahr vor dem Unfallereignis vom 5. April 1996 lediglich ein Einkommen von rund Fr. 26‘652.-- erzielt habe. Somit seien die ursprüngliche
Rentenverfü
gung
vom 18. Oktober 2002 und die Revisionsverfügung vom 4. Dezember 2007 als zweifellos unrichtig zu betrachten (S. 2 f. Ziff. 3 ff.).
Die Rentenleistungen seien rückwirkend auf den Zeitpunkt der erstmali
gen
Zusprache
aufzuheben
(S. 4
Ziff.
7).
Die Rentenleistungen seien aufgrund der neuen und im Zeitpunkt der angefochte
nen Verfügung le
diglich der Beschwerdeführerin bekannten Beweis
mittel im Sinne einer pro
zessualen Revision gemäss Art. 53
Abs.
1 ATSG rück
wirkend auf den Zeitpunkt der erstmaligen
Leistungszusprache
aufzuheben.
2.2
Die Beschwerdeführerin machte demgegenüber in ihrer Replik (Urk. 19) geltend, aus den Akten ergebe sich nicht, aufgrund welcher Gegebenheiten es zu den Recherchen gekommen sei und weshalb diese gerade jetzt vorgenommen wor
den seien, zumal
bei Erlass der
angefochtene
n
Verfügung auf die
Schlussbe
stimmung
der Änderung des IVG abgestellt
worden sei
. Ferner seien die IK-Ein
träge nicht korrigiert worden und daher immer noch gültig (S. 3 Ziff. 6). Aus
serdem würden die von der Beschwerdegegnerin behaupteten Einkommen be
stritten (S. 5 f. Ziff. 7). Schliesslich seien die angeblich neu entdeckten Beweis
mittel gar nicht neu (S. 6 ff. Ziff. 8) und die Voraussetzungen für die von der Beschwerdegegnerin geltend gemachte prozessuale Revision im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG nicht gegeben (S. 8 ff. Ziff. 9).
Ergänzend führte sie aus, Kernfrage sei nicht, ob die damaligen AHV-Beiträge bezahlt worden seien, sondern was sie heute verdienen würde; ohne den Unfall von 1996 würde sie heute und in Zukunft mit überwiegender Wahrscheinlich
keit
ein
Einkommen von
Fr.
100‘000.-- und mehr erzielen (
Urk.
25 S. 2).
2.3
Strittig und zu prüfen ist somit in einem ersten Schritt, wie es sich mit dem bei der Invaliditätsbemessung angenommenen hypothetischen
Valideneinkommen
verhält.
3.
3.1
Die Beschwerdeführerin war gemäss ihren eigenen Angaben
vom 2
5.
September 2001
(
Urk.
16/50/1-10) Miteigentümerin der Einzelunternehmung
Y.___
, die auf Anfang
Juli
1996 in eine GmbH überführt wurde (S. 7 f.). Sie machte geltend, nach einer zweijährigen Aufbauphase mit der selbständigen Reinigungsfirma seien während drei Jahren und noch bis zum Unfall am
5.
April 1996 Jahreseinkommen von je
Fr.
100‘000.-- und mehr erzielt worden (S. 8).
3.2
Dieser Darstellung folgend ging die Beschwerdegegnerin laut Feststellungsblatt vom 2
4.
Januar 2002 davon aus, die Beschwerdeführerin sei als
selbständiger
werbend
zu qualifizieren. Sie habe mit ihrem Ehemann zusammen eine
Reini
gungsfirma
, der Gewinn sei genau je zur Hälfte auf sie beide verteilt worden (
Urk.
16/54).
3.
3
Aktenkundig sind folgende Jahresabschlüsse der Unternehmung
:
-
1.
April 1991 - 3
1.
März 1992 (
Urk.
16/182) = 1991/92
-
1.
April 1994 - 3
1.
März 1995 (
Urk.
16/7/
1-6
) = 1994/95
-
1.
April 1995 - 3
1.
März 1996 (16/179) = 1995/96
Den Abschlüssen, die (ausgenommen 1991/92) auch Vorjahreswerte ausweisen, lassen sich folgende - auf ganze Franken gerundete - Beträge entnehmen:
1991/92
1993/94
1994/95
1995/96
Betriebsaufwand
233‘862
270‘508
252‘855
206‘520
Erträge
380‘708
491‘041
379‘508
256‘487
Gewinn
109‘252
180‘781
81‘381
26‘652
In der Steuererklärung 1996
der Beschwerdeführerin und ihres Ehemannes (
Urk.
16/180) wurde für das Jahr 1995 als einziges Einkommen dasjenige aus selbständiger Erwerbstätigkeit des Ehemannes von
Fr.
81‘381.-- deklariert (S. 2
Ziff.
2).
3.4
Die Geschäftszahlen widerlegen die Darstellung der Beschwerdeführerin, die von zwei Aufbaujahren und drei sehr erfolgreichen Jahren bis zum Unfall sprach
(vorstehend E. 3.1)
:
Im ersten Geschäftsjahr (1991/92) betrug der Gewinn
Fr.
109‘252.--, für das zweite Jahr sind keine Angaben vorhanden, im Folgejahr (1993/94) betrug der Gewinn sodann
Fr.
180‘781.--,
im nächsten (1994/95) nur noch
Fr.
81‘381.-- und im Geschäftsjahr vor dem Unfall (1995/96) gerade noch
Fr.
26‘652.--. Das erfolgreichste Geschäftsjahr war mithin 1993/94, und in den beiden Folgejahren verschlechterte sich das Ergebnis drastisch und kontinuier
lich, dies alles vor dem Unfall vom
5.
April 1996.
3.5
Die Annahme der Beschwerdegegnerin, das Einkommen der Beschwerdeführerin habe aus der Hälfte des Betriebsgewinns bestanden (vorstehend E.
3.2)
,
wird durch die Angaben in der einzigen verfügbaren Steuererklärung indirekt bestä
tigt, wurde doch für 1995 als einziges Einkommen der Ehegatten der Betrag an
gegeben, welcher dem Gewinn des Geschäftsjahres 1994/95 (
1.
April 1994 - 3
1.
März 1995) entsprach.
Somit ist das von der Beschwerdeführerin in den Jahren vor dem Unfall erzielte Einkommen richtigerweise auf die Hälfte des jeweiligen Gewinns zu beziffern und betrug rund
Fr.
54‘626
.--
(1991/92),
Fr.
90‘391
.--
(1993/94),
Fr.
40‘691.-- (1994/95) und
Fr.
13‘326.-- (1995/96).
3.6
Gegenüber der Ausgleichskasse deklariert und im IK-Auszug (
Urk.
16/11,
Urk.
16/57)
aufgeführt wurden folgende Einkommen
:
Fr.
44‘550
.--
(1991),
Fr.
59‘200.-- (1992),
Fr.
119‘200
.--
(1993),
Fr.
99‘400.-
-
(1994) und
Fr.
109‘200
.--
(1995).
Nach Lage der Akten (vorstehend E. 3.2) entbehren diese Zahlen jeglicher realen Grundlage. Sie stehen im klaren Widerspruch dazu, dass der Gewinn aus selb
ständiger Erwerbstätigkeit je hälftig das (einzige) Einkommen der Beschwerde
führerin und ihres Ehegatten bildete, wie dies in der aktenkundigen Steuerer
klärung 1996 denn auch zum Ausdruck kommt.
3.7
Vor diesem Hintergrund ist das Vorgehen der Beschwerdegegnerin bei der
Invali
ditätsbemessung
unverständlich. Wohl ist auf den ersten Blick nachvoll
ziehbar, dass sie die Beschwerdeführerin als
selbständigerwerbend
qualifizierte, entsprach dies doch deren damaligen beitragsrechtlichen Status. Dass sie so
dann jedoch das hypo
thetische
Valideneinkommen
lediglich
gestützt auf die im IK-Auszug angegebenen Beträge ermittelte, obwohl sie über die Geschäftsab
schlüsse 1993/94 und 1994/95 (
Urk.
16/7/1-6) verfügte, ist als grob fehlerhaft zu taxieren. Hätte sie die Geschäftsabschlüsse konsultiert, hätte sie ohne weiteres erkannt, dass es sich bei den Angaben im IK-Auszug um
Phanta
siezahlen
handelte, die keiner wirtschaftlichen Realität entsprachen. Ebenso hätte sie (bei
Beizug
auch des Abschlusses 1995/96) erkennen können und müssen, dass sich das Geschäft, de
ss
en
(halber)
Gewinn die einzige
Einkom
mensquelle
der Beschwerdeführerin darstellte,
bereits
vor dem Unfallereignis im April 1996 in rapidem Niedergang befunden hatte.
3.8
Stellt man den tatsächlichen Geschäftsgang in Rechnung, so ist als hypotheti
sches
Valideneinkommen
dasjenige einzusetzen, das die Beschwerdeführerin im Geschäftsjahr vor dem Unfall erzielt hat, mithin
Fr.
13‘326.-- (vorstehend E. 3.5), allerhöchstens das im Durchschnitt der letzten drei Jahre erzielte, mithin
Fr.
48‘136.-- (
Fr.
144‘408 : 3).
3.9
Das hypothetische Invalideneinkommen wurde bei der erstmaligen
Invalidi
-
tätsbe
messung
gemäss Feststellungsblatt vom 2
4.
Januar 2002 (
Urk.
16/54) mit
Fr.
32‘619.-- eingesetzt. Verglichen mit dem korrekt ermittelten
Valideneinkommen
von
maximal
Fr.
48‘136.-- betrug die Einkommenseinbusse somit
Fr.
15‘517.--, was einen Invaliditätsgrad von 32
%
ergeben hätte.
Somit hätte bei richtiger Ermittlung des hypothetischen
Valideneinkommens
bei der erstmaligen Anspruchsprüfung mit 32
%
ein nicht rentenbegründender
In
validitätsgrad
resultiert.
Bei der späteren Anspruchsprüfung wurde gemäss Feststellungsblatt vom
1.
No
-
vember
2007 (
Urk.
16/104) ein Invalideneinkommen von
Fr.
44‘163.
--
ein
-
gesetzt. Damit ist offensichtlich, dass auch in diesem Zeitpunkt kein
renten
begründender
Invaliditätsgrad resultieren konnte.
4.
4.1
Nach dem Gesagten waren die 2002 und 2007 vorgenommenen
Invaliditätsbe
messungen
krass fehlerhaft und die gestützt darauf erfolgten Rentenzusprachen somit zweifellos unrichtig.
Damit ist eine der Voraussetzungen für eine Wiedererwägung im Sinne von
Art.
53
Abs.
2 ATSG erfüllt. Die erhebliche Bedeutung der Berichtigung ist ebenfalls gegeben, handelt es sich doch bei der zugesprochenen Rente um eine Dauerleistung.
4.2
Die Fakten, die zur korrekten Ermittlung des hypothetischen
Valideneinkom
mens
erforderlich sind beziehungsweise gewesen wären, waren der
Beschwerde
gegnerin
im damaligen Zeitpunkt in ausreichendem Masse bekannt (
Urk.
16/7/1-6); auch hätte sich die Aktenlage nötigenfalls schon im damaligen Zeitpunkt vervollständigen lassen (vgl.
Urk.
16/179,
Urk.
16/182). Sie sind somit nicht neu im Sinne von
Art.
53
Abs.
1 ATSG.
Die Voraussetzungen für eine prozessuale Revision (vorstehend E. 1.3) sind mit
hin nicht erfüllt.
4.3
Mit der angefochtenen Verfügung hat die Beschwerdegegnerin die bisher ausge
richtete Rente aufgehoben. Ob ein entsprechender Revisionsgrund - der von der Beschwerdegegnerin in der Verfügung angeführte oder aber eine erhebliche Sachverhaltsänderung im Sinne von
Art.
17 ATSG - sei, kann vorliegend offen gelassen werden.
Selbst wenn es an einem Revisionsgrund bezüglich der strittigen Verfügung fehlen sollte, ist die damit erfolgte Aufhebung der bisherigen Rente mit der (substituierten) Begründung zu schützen, dass die vorangegangenen
Rentenzu
sprachen
- wie dargelegt (vorstehend E. 4.1) - zweifellos unrichtig gewesen sind (vorstehend E. 1.5).
4.4
Dies führt zusammenfassend zur Feststellung, dass die angefochtene Verfügung im Ergebnis zu bestätigen ist, womit die dagegen erhobene Beschwerde abzu
weisen ist.
5.
5.1
Die Verfahrenskosten gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
des Bundesgesetzes über die Invali
denversicherung (IVG) sind ermessensweise auf
Fr.
700.-- festzusetzen, ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen und infolge bewilligter unentgeltlicher Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen, dies unter Hinweis auf
§
16
Abs.
4 des Gesetzes über das
Sozialversicherungs
gericht
(
GSVGer
).
5.2
Nach
§
34
Abs.
3
GSVGer
bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Pro
zesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert. Gemäss
§
8 in Verbindung mit
§
7
Abs.
1 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht (
GebV
SVGer
) wird - auch im Rahmen der unentgeltlichen Rechtsvertretung - namentlich für unnötigen Aufwand kein Ersatz gewährt.
5.3
Der
unentgeltliche Rechtsvertreter machte mit Honorarnote vom 2
9.
April 2014 einen Aufwand von 22.1 Stunden und Barauslagen von
Fr.
187.20 geltend (
Urk.
27/2).
Dies ist der Streitsache offensichtlich nicht angemessen. Insbeson
dere der geltend gemachte Aufwand von je über 8 Stunden für die beiden Rechtsschriften (Beschwerde, Replik) erscheint als weit übersetzt. Gerechtfertigt
ist
für die je rund 9 Seiten zur Sache in der Beschwerde und der Replik ein Aufwand von je 4 Stunden, womit der fakturierte Aufwand um 4.8 und 4.5 Stunden, mithin
um
9.3 Stunden zu kürzen
ist
. Damit verbleiben 12.8
zu vergütende
Stunden, was beim
praxisgemässen Stundenansatz von
Fr.
200.-- (zu
züglich Mehrwertsteuer)
und den genannten Barauslagen den Betrag von
Fr.
2‘
967
.-- (inklusive
Barauslagen und Mehrwertsteuer)
ergibt, mit welchem der Rechtsvertreter
aus de
r Gerichtskasse zu entschädigen ist.
Das Gericht
erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Fürsprecher Herbert Schober, Zürich,
wird mit
Fr.
2‘967
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt.
Die Beschwerdeführerin wird
auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Fürsprecher Herbert Schober
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher