# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** af8f9ca1-3ba0-5b11-9f2b-23a3426fde75
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-11-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 24.11.2011 IV-2011/113
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2011-113_2011-11-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2011/113

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 24.11.2011

Entscheiddatum: 24.11.2011

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 24.11.2011
Art. 16b Abs. 1 lit. a, Art. 23 Abs. 1, Art. 36 Abs. 2 SVG (SR 741.01), , Art. 14 
Abs. 1 Verkehrsregelnverordnung (SR 741.11), Art. 36 Abs. 2 
Signalisationsverordnung (SR 741.21), Art. 24 Abs. 1 lit. a VRP (sGS 951.1). 
Anforderungen an die Begründung einer Verfügung (E. 2). Wer die 
Hauptstrasse vorschriftswidrig, unvorsichtig und bei starkem 
Verkehrsaufkommen überquert, gefährdet die übrigen Verkehrsteilnehmer 
erheblich. Annahme einer mittelschweren Widerhandlung gegen die 
Strassenverkehrsvorschriften (E. 3; Verwaltungsrekurskommission, 
Abteilung IV, 24. November 2011, IV-2011/113).

Präsident Urs Gmünder, Mitglieder Urs Früh und Beat Fritsche; Gerichtsschreiber

Thomas Scherrer

Y, Rekurrent,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Moosbruggstrasse 11, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Führerausweisentzug (Warnungsentzug)

Sachverhalt:

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A.- X lenkte am Freitag, 10. Juni 2011, um 13.30 Uhr seinen Personenwagen "Volvo 

S80" mit dem amtlichen Kennzeichen SG 000 in B auf der W-Strasse in Richtung S-

Strasse. Beim Signal "Kein Vortritt" hielt er aufgrund des starken Verkehrsaufkommens 

an. Als er wieder los fuhr, um die S-Strasse zu überqueren, übersah er einen auf der S-

Strasse von rechts nahenden Personenwagen. Trotz dessen Vollbremsung kam es zu 

einer seitlich-frontalen Kollision. An beiden Fahrzeugen entstand Sachschaden. Die 

Lenker blieben unverletzt. Das Untersuchungsamt Z büsste X mit Strafbefehl vom 

9. August 2011 wegen Missachtung des Vortrittsrechts mit Fr. 1'400.--. Der Strafbefehl 

wurde unangefochten rechtskräftig.

B.- Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen eröffnete am 

15. August 2011 gegenüber X ein Administrativmassnahmeverfahren und stellte ihm 

unter Gewährung der Möglichkeit zur Stellungnahme den Entzug des Führerausweises 

für die Dauer eines Monats in Aussicht. Mit Eingabe vom 18. August 2011 brachte X 

vor, er habe das Vortrittsrecht nicht missachtet. Das Fahrzeug, mit dem er kollidiert sei, 

habe sich zum Zeitpunkt, als er sich vergewisserte, dass die Strasse frei sei, genau 

hinter dem Türpfosten zwischen Frontscheibe und Seitenfenster auf der Beifahrerseite 

befunden. Als er losgefahren sei und das Auto erblickt habe, sei es leider schon zu spät 

gewesen. Es sei ihm sofort bewusst gewesen, dass es sein Fehler gewesen sei. Er 

habe die Verkehrsregel ganz bestimmt nicht absichtlich missachtet. Ein Ausweisentzug 

hätte zudem unabsehbare Folgen für seinen Kleinbetrieb, den er in den letzten Jahren 

aufgebaut habe. Er müsse täglich Kunden besuchen und beraten sowie Arbeiten auf 

Baustellen ausführen. In den letzten dreissig Jahren sei er als Verkehrsteilnehmer nie 

negativ aufgefallen.

Am 30. August 2011 entzog das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt X den 

Führerausweis für die Dauer eines Monats mit der Begründung, er habe am 10. Juni 

2011 ein Vortrittssignal missachtet und einen Verkehrsunfall verursacht. Die in der 

Stellungnahme vom 18. August 2011 angeführten Argumente vermöchten das 

Verschulden nicht zu mindern. Die verursachte Gefahr (Unfall mit konkreter 

Gefährdung) könne nicht mehr als gering eingestuft werden. Unabhängig vom Grad 

des Verschuldens liege zumindest eine mittelschwere Widerhandlung im Sinn von 

Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG vor, so dass der Führerausweis gemäss Art. 16b Abs. 2 lit. a 

SVG mindestens für die Dauer eines Monats zu entziehen sei. Die Entzugsdauer könne 

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nach den Kriterien von Art. 16 Abs. 3 SVG (Schwere des Verschuldens, Leumund als 

Motorfahrzeugführer, berufliche Angewiesenheit, ein Motorfahrzeug zu führen) erhöht 

werden. Ein ungetrübter Leumund sei kein Milderungsgrund, sondern werde als 

Normalfall betrachtet. Unter Berücksichtigung aller Bemessungskriterien sei es 

möglich, die Entzugsdauer auf das gesetzliche Minimum zu beschränken.

C.- Gegen die Verfügung vom 30. August 2011 erhob X mit Eingabe vom 5. September 

2011 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, unter Kostenfolge 

sei von einem Führerausweisentzug abzusehen, eventualiter die Massnahme auf eine 

Verwarnung zu reduzieren oder das Verfahren zur individuellen Begründung an die 

Vorinstanz zurückzuweisen. Auf die Ausführungen zur Begründung des Antrags wird, 

soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. Die Vorinstanz verzichtete am 

28. September 2011 auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 5. September 2011 ist rechtzeitig 

eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Im Rekurs wird in erster Linie geltend gemacht, allein die Nennung des 

Gesetzesartikels in der angefochtenen Verfügung sei keine sachliche und 

nachvollziehbare Einzelfallbegründung. Der Anspruch auf rechtliches Gehör verlange, 

dass die Behörde die Vorbringen des Betroffenen tatsächlich höre, prüfe und in der 

Entscheidfindung berücksichtige. Die Begründung müsse so abgefasst sein, dass sich 

der Betroffene über die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller 

Kenntnis der Sache an die höhere Instanz weiterziehen könne. In diesem Sinn müssten 

wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde habe 

leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid stütze. Der Wortlaut des Gesetzes verlange, 

den ungetrübten Leumund als Motorfahrzeugführer als Milderungsgrund zu 

berücksichtigen. In der Begründung sei auf die Gefährdung einzugehen, z.B. das 

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Anfahren vom Geschäftsplatz weg, Anfahrgeschwindigkeit, Übersicht und die 

Möglichkeit, ein herannahendes Fahrzeug zu erkennen. Dabei sei zu entscheiden, ob 

es dem Rekurrenten überhaupt möglich gewesen sei zu handeln, ob ein 

Zusammenstoss in Sekundenschnelle keine Möglichkeit zur weiteren Reaktion 

gegeben habe, ob es Zufall gewesen sei oder ob es beispielsweise durch 

Sichtbehinderung zum Zusammenstoss habe kommen müssen. Dass der 

Vortrittsbelastete für die Unfallkosten aufkommen müsse, heisse nicht, dass er auch 

schuldhaft gehandelt habe. Auf die berufliche Angewiesenheit für tägliche Lieferungen 

sei keine Rücksicht genommen worden.

Gemäss Art. 23 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) ist 

der Entzug eines Führerausweises schriftlich zu eröffnen und zu begründen. Nach 

Art. 24 Abs. 1 lit. a VRP soll die Verfügung unter anderem die Gründe, auf die sie sich 

stützt, enthalten. Zu nennen sind die wesentlichen Überlegungen, von denen sich die 

entscheidende Instanz leiten liess. Es genügt, wenn aus dem Gesamtzusammenhang 

der Begründung hervorgeht, weshalb ein Begehren abgewiesen wird, und wenn es 

dem Betroffenen möglich ist, den Entscheid sachgerecht anzufechten (vgl. Cavelti/Vö­

geli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 1053/1054). 

Im Übrigen wird in der Rekurseingabe die Rechtsprechung zur Bedeutung der 

Begründung im Wesentlichen richtig wiedergegeben.

Zur Schwere der Widerhandlung führt die Vorinstanz den "Unfall mit konkreter 

Gefährdung" an. Da dies keine geringe Gefährdung darstelle, liege unabhängig vom 

Verschulden ein mittelschwerer Fall vor (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Damit hat sie – 

wenn auch bloss indirekt – Stellung bezogen zum Argument des Rekurrenten, er habe 

das Vortrittsrecht nicht vorsätzlich missachtet. Die Vorinstanz hat – stillschweigend – 

dem Rekurrenten kein vorsätzliches Handeln angelastet, sein Verhalten aber auch nicht 

als schuldlos eingestuft. Vielmehr ist sie von einer nicht weiter qualifizierten 

Fahrlässigkeit ausgegangen. Der Rekurrent selbst äusserte gegenüber der Vorinstanz, 

es sei ihm sofort bewusst gewesen, dass es sein Fehler gewesen sei. Es hat sich 

deshalb auch erübrigt, Fragen zur Anfahrgeschwindigkeit, Übersicht und 

Vermeidbarkeit zu erörtern. Eine detailliertere Würdigung des Verschuldens war zudem 

nicht erforderlich, weil die Vorinstanz die vom Gesetz vorgeschriebene 

Mindestentzugsdauer von einem Monat verfügte (Art. 16b Abs. 2 lit. a SVG). Weder ein 

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geringes Verschulden noch ein ungetrübter Leumund als Motorfahrzeugführer oder die 

berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen, rechtfertigen es nach dem 

klaren und eindeutigen Wortlaut von Art. 16 Abs. 3 SVG, dem Willen des Gesetzgebers 

(vgl. Botschaft, in: BBl 1999 S. 4486) und der bundesgerichtlichen Rechtsprechung 

(vgl. 132 II 234 E. 2.3), die gesetzliche Mindestentzugsdauer zu unterschreiten. Die 

Vorinstanz hat darauf zwar den Wortlaut dieser Bestimmung nicht wiedergegeben, 

jedoch ausgeführt, der ungetrübte Leumund sei kein Milderungsgrund, weil er als 

Normalfall betrachtet werde. Nach der Rechtsprechung der 

Verwaltungsrekurskommission trifft dies in dieser absoluten Form nicht zu (vgl. VRKE 

IV-2010/89 vom 25. November 2010, publiziert in: www.gerichte.sg.ch, 

Rechtsprechung). Da jedoch die gesetzliche Mindestentzugsdauer angeordnet wurde 

und damit eine kürzere Entzugsdauer nicht möglich ist, ist auf diesen Punkt nicht weiter 

einzugehen. Zu den Beeinträchtigungen des Rekurrenten bei seiner Berufsausübung 

hat sich die Vorinstanz ebenfalls nicht ausdrücklich, jedoch mit dem Verweis auf Art. 16 

Abs. 3 SVG und die Mindestentzugsdauer jedenfalls stillschweigend geäussert.

Zusammenfassend trifft zwar zu, dass die Vorinstanz auf die Vorbringen des 

Rekurrenten in seiner Stellungnahme vom 18. August 2011 nur teilweise ausdrücklich 

eingegangen ist. Jedoch hat sie dessen Ausführungen zur Kenntnis genommen und 

teilweise ausdrücklich, teilweise implizit als nicht geeignet bezeichnet, eine leichte, in 

der Regel lediglich zu einer Verwarnung führende Widerhandlung gemäss Art. 16a SVG 

anzunehmen oder die gesetzliche Mindestentzugsdauer von einem Monat bei einer 

mittelschweren Widerhandlung gemäss Art. 16b Abs. 2 lit. a SVG zu unterschreiten. 

Dem Rekurrenten war es jedenfalls möglich, die Verfügung sachgerecht anzufechten. 

Wenn die Begründung der angefochtenen Verfügung auch knapp und nicht in allen 

Punkten leicht nachvollziehbar ist, vermag sie damit den gesetzlichen und 

verfassungsrechtlichen Anforderungen insgesamt doch zu genügen. Dementsprechend 

erweist sich der Vorwurf der Verletzung des rechtlichen Gehörs durch die Vorinstanz 

als unbegründet.

3.- In der Sache macht der Rekurrent geltend, er habe lediglich eine leichte 

Widerhandlung im Sinn von Art. 16a SVG begangen.

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a) Das Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b 

SVG) und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung 

begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit 

anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a 

SVG). Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von 

Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt 

(Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Ist die Verletzung von Verkehrsregeln grob und wird 

dadurch eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf 

genommen, ist die Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Die 

mittelschwere Widerhandlung nach Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG stellt einen 

Auffangtatbestand dar. Sie liegt vor, wenn nicht alle privilegierenden Elemente einer 

leichten Widerhandlung und nicht alle qualifizierenden Elemente einer schweren 

Widerhandlung gegeben sind (BGE 135 III 138 E. 2.2.2).

b) Für die Annahme eines leichten Falls setzt das Gesetz ausdrücklich ein geringes 

Ausmass der Gefährdung voraus. Der seit 1. Januar 2005 geltende Art. 16a Abs. 1 lit. a 

SVG räumt der Schwere der Verkehrsgefährdung wieder eine eigenständige Stellung 

ein. Im Recht der Administrativmassnahmen liegen der gesetzlichen Kategorisierung 

der Widerhandlungen gegen Strassenverkehrsvorschriften verschiedene 

Gefährdungsstufen zugrunde. Von der konkreten Gefährdung der körperlichen 

Integrität anderer Personen ist deren abstrakte Gefährdung zu unterscheiden, die 

"einfach" oder "erhöht" sein kann. Die einfache abstrakte Gefährdung zieht kein 

Administrativmassnahmeverfahren nach sich (vgl. Art. 16 Abs. 2 SVG). Eine solche 

Gefährdung ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung aber nur dann 

anzunehmen, wenn keine anderen Verkehrsteilnehmer vom Fehlverhalten des 

Rekurrenten hätten betroffen werden können. Führt hingegen die Missachtung einer 

Verkehrsregel zu einer Verletzung eines Rechtsguts, einer konkreten Gefährdung der 

körperlichen Integrität oder zu einer erhöhten abstrakten Gefährdung dieses 

Rechtsguts, hat dies eine Administrativmassnahme zur Folge (R. Schaffhauser, Die 

neuen Administrativmassnahmen des Strassenverkehrsgesetzes, in: Jahrbuch zum 

Strassenverkehrsrecht 2003, St. Gallen 2003, S. 181, Rz. 43 ff.).

Für die Abstufung innerhalb der erhöhten abstrakten Gefährdung ist auf die Nähe der 

Verwirklichung der Gefahr abzustellen. Je näher die Möglichkeit einer konkreten 

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Gefährdung oder Verletzung liegt, umso schwerer wiegt die erhöhte abstrakte 

Gefährdung (vgl. BGE 118 IV 285 E. 3a). Eine konkrete Gefahr liegt vor, wenn für einen 

bestimmten, tatsächlich daherkommenden Verkehrsteilnehmer oder einen Mitfahrer 

des Täters die Gefahr einer Körperverletzung oder gar Tötung bestand (J. Boll, Grobe 

Verkehrsregelverletzung, Davos 1999, S. 12). Zudem ist das Ausmass der 

üblicherweise entstehenden Schädigung bei Eintritt der Rechtsgutverletzung zu 

berücksichtigen (vgl. VRKE vom 6. Juli 2005 in Sachen H. L., E. 4b/bb).

c) Fahrzeuge auf gekennzeichneten Hauptstrassen haben den Vortritt, auch wenn sie 

von links kommen (Art. 36 Abs. 2 Satz 2 SVG). Wer zur Gewährung des Vortritts 

verpflichtet ist, darf den Vortrittsberechtigten in seiner Fahrt nicht behindern. Er hat 

seine Geschwindigkeit frühzeitig zu mässigen und, wenn er warten muss, vor Beginn 

der Verzweigung zu halten (Art. 14 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung, SR 741.11). 

Das Signal "Kein Vortritt" verpflichtet den Führer, den Fahrzeugen auf der Strasse, der 

er sich nähert, den Vortritt zu gewähren (Art. 36 Abs. 2 Satz 1 der 

Signalisationsverordnung, SR 741.21).

Die Bilder des Rekurrenten und die Skizze im Polizeirapport dokumentieren die 

Unfallsituation in tatsächlicher Hinsicht ausreichend. Die von der Strafbehörde im 

rechtskräftigen Strafbefehl vom 9. August 2011 festgestellte Missachtung des 

Vortrittsrechts durch den Rekurrenten zufolge ungenügender Aufmerksamkeit hatte 

eine frontal-seitliche Kollision seines Personenwagens mit einem vortrittsberechtigten 

Personenwagen zur Folge. Die beteiligten Lenker wurden dabei nicht verletzt. Die 

Bestimmungen von Art. 16a ff. SVG stellen allerdings ausschliesslich darauf ab, ob die 

Widerhandlung eine Gefährdung hervorruft und welcher Art und Schwere diese 

Gefährdung ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_267/2010 vom 14. September 2010 

E. 3.4). Das Verhalten des Rekurrenten führte zu einer Verkehrssituation, bei der für die 

Lenkerin des vortrittsberechtigten Personenwagens die Gefahr einer Körperverletzung 

bestand. Die Unaufmerksamkeit des Rekurrenten hätte bei Beteiligung eines 

schwächeren Verkehrsteilnehmers, beispielsweise eines Motorradfahrers, erhebliche 

Körperverletzungen des Betroffenen verursacht.

Durch sein vorschriftswidriges und unvorsichtiges Überqueren der Hauptstrasse unter 

Missachtung des signalisierten Vortrittsrechtes bei starkem Verkehrsaufkommen hat 

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der Beschwerdegegner die übrigen Verkehrsteilnehmer erheblich gefährdet. Die 

konkrete und erhebliche Gefahr hat sich denn auch in einem Verkehrsunfall mit 

Sachschaden unmittelbar realisiert. Die Annahme eines leichten Falls würde deshalb 

vor Art. 16a ff. SVG nicht standhalten (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_218/2009 vom 

26. November 2009 E. 7). Die Vorinstanz hat dem Rekurrenten dementsprechend zu 

Recht den Führerausweis gestützt auf Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG entzogen. Die 

Würdigung der weiteren konkreten Umstände, wie Anfahrgeschwindigkeit, Übersicht 

und Zeitpunkt der Erkennbarkeit des vortrittsberechtigten Fahrzeuges im Hinblick auf 

eine weitere Qualifikation des Verschuldens des Rekurrenten erübrigen sich, zumal im 

Rekurs zu Recht nicht geltend gemacht wird, die ungenügende Aufmerksamkeit könne 

dem Rekurrenten nicht als Verschulden jedenfalls im Sinn einer Fahrlässigkeit 

angelastet werden. Der Rekurs erweist sich dementsprechend auch hinsichtlich der 

Auffassung, es liege ein leichter Fall im Sinn von Art. 16a SVG vor, als unbegründet.

4.- Gemäss Art. 16 Abs. 3 SVG sind bei der Festsetzung der Dauer des Lernfahr- oder 

Führerausweisentzugs die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, namentlich die 

Gefährdung der Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als 

Motorfahrzeugführer sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen; 

die Mindestentzugsdauer darf nicht unterschritten werden. Diese beträgt gemäss 

Art. 16b Abs. 2 lit. a SVG nach einer mittelschweren Widerhandlung mindestens einen 

Monat.

Die von der Vorinstanz verfügte Entzugsdauer von einem Monat entspricht der 

gesetzlichen Mindestentzugsdauer, die nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung 

zu Art. 16 Abs. 3 SVG selbst bei einer beruflichen Angewiesenheit des Betroffenen auf 

den Führerausweis und bei einem ungetrübten automobilistischen Leumund nicht 

unterschritten werden darf (vgl. BGE 132 II 234 E. 2.3 für einen selbständig 

erwerbenden Taxischauffeur). Dementsprechend ist der Rekurs auch insoweit 

unbegründet, als damit eine Herabsetzung der Dauer des Führerausweisentzugs 

angestrebt wird.

5.- Der Rekurs ist insgesamt abzuweisen. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind 

die amtlichen Kosten dem Rekurrenten aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 1'200.-- erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der 

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Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.-- ist zu 

verrechnen.

Entscheid:

1.    Der Rekurs wird abgewiesen.

2.    Der Rekurrent bezahlt die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.-- unter

       Verrechnung des Kostenvorschusses von Fr. 1'200.--.

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