# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0242ac10-d756-5f6c-9fc0-36c11c86359b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-09-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 09.09.2020 IV 2018/393
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2018-393_2020-09-09.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 1/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2018/393

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.04.2021

Entscheiddatum: 09.09.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 09.09.2020
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Beweiswürdigung Administrativgutachten. 
Beweiskraft bejaht. Bei der gutachterlich bescheinigten 80%igen 
Restarbeitsfähigkeit resultiert kein rentenbegründender Invaliditätsgrad 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. 
September 2020, IV 2018/393).

Entscheid vom 9. September 2020

Besetzung

Präsidentin Marie Löhrer, Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann und 

Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Geschäftsnr.

IV 2018/393

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Michael Keiser, MLaw, Peier Alder Keiser Lämmli 

Rechtsanwälte, Pestalozzistrasse 2, Postfach 1126, 8201 Schaffhausen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 2/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich am 6. Februar 2013 wegen einer Depression und körperlicher 

Beschwerden zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 4). Vom 5. bis 15. November 

2013 war der Versicherte aufgrund von Erbrechen und Übelkeit in den Spitälern B.___ 

hospitalisiert. Die dort behandelnden medizinischen Fachpersonen diagnostizierten: 

1. chronisches Erbrechen, DD im Rahmen von Diagnose 2, psychosomatische 

Überlagerung; 2. eine ulceröse Refluxösophagitis; 3. eine arterielle Hypertonie sowie 

4. eine Depression. Bezüglich des chronischen Erbrechens werde, wie bereits in den 

Vorakten aufgeführt und auch vom Versicherten selbst als Ursache vermutet, von einer 

im Vordergrund stehenden psychogenen Komponente ausgegangen (IV-act. 71-6 ff.). 

Am 5. Februar 2014 berichtete der behandelnde med. pract. C.___, Facharzt für 

Psychiatrie und Psychotherapie, der Versicherte leide an einer rezidivierenden 

depressiven Episode, gegenwärtig schwerer Verlauf (ICD-10: F33.2; seit mehreren 

Jahren zunehmend), einer Panikstörung (ICD-10: F41.0; seit Jahren), einer abhängigen 

Persönlichkeitsstörung (vermutlich seit Kindes-/Jugendzeit), diversen 

schwerwiegenden Hautkrankheiten und einer Refluxösophagitis. Für den 

angestammten Beruf als Lackierer bescheinigte er dem Versicherten eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 40).

A.a. 

Im Auftrag des Krankentaggeldversicherers erstattete Dr. med. D.___, Fachärztin 

für Psychiatrie und Psychotherapie, am 22. Februar 2014 ein psychiatrisches 

Gutachten, dem eine persönliche Untersuchung des Versicherten vom 4. Februar 2014 

zugrunde liegt. Mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit diagnostizierte sie eine leichte (bis 

mittlere) depressive Episode (ICD-10: F32.0/32.1). Grundsätzlich sei die 

Arbeitsfähigkeit auf dem freien Markt nicht eingeschränkt. Es sollte aber unbedingt eine 

A.b. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 3/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

stufenweise gestaltete Arbeitsaufnahme berücksichtigt werden (fremd-act. 4, 

insbesondere fremd-act. 4-11 und 4-13).

Ein im Rahmen einer Integrationsmassnahme von der IV-Stelle finanziertes 

Belastbarkeitstraining in der Stiftung E.___ (vorgesehene Dauer vom 1. November 2014 

bis 31. Januar 2015, IV-act. 56) wurde wegen vermehrter Magenprobleme vorzeitig 

abgebrochen (IV-act. 61-1 und IV-act. 65-1 unten). Dr.med. F.___, Facharzt für 

Allgemeine Innere Medizin, diagnostizierte im Bericht vom 15. Mai 2015 u.a. einen 

Verdacht auf eine Angststörung (ICD-10: F41.9), DD: Somatisierungsstörung (ICD-10: 

F45) mit Erbrechen bei Depression, eine Neurodermitis/Psoriasis und eine arterielle 

Hypertonie (IV-act. 71).

A.c. 

Am 16. Juli 2015 erteilte die IV-Stelle eine Kostengutsprache für ein Aufbautraining 

in der Stiftung E.___ vom 16. Juni 2015 bis 30. November 2015 (IV-act. 76; zu den 

Taggeldleistungen siehe die Verfügung vom 18. August 2015, IV-act. 78; zum 

Zwischenbericht über die Integrationsmassnahme vom 16. Oktober 2015 [Datum 

Posteingang] siehe IV-act. 79-10 ff.). Weil das Aufbautraining nicht habe fortgesetzt 

werden können, brach die IV-Stelle die beruflichen Massnahmen am 16. November 

2015 rückwirkend per 12. November 2015 ab (IV-act. 83).

A.d. 

Der seit 9. März 2014 behandelnde Dr. med. G.___, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie, berichtete am 12. März 2016, der Versicherte leide an einem 

depressiv-ängstlichen Symptomenkomplex, einem dysthymen Störungsbild sowie an 

einer kombinierten Persönlichkeitsstörung (IV-act. 90). In der Stellungnahme vom 

2. April 2016 führte die RAD-Ärztin med. pact. H.___, Fachärztin für Psychiatrie und 

Psychotherapie, aus, medizinisch-theoretisch sei keine auf dem ersten Arbeitsmarkt 

verwertbare Arbeitsfähigkeit und kein Eingliederungspotential erkennbar. Im 

geschützten Rahmen bestehe möglicherweise eine gewisse Arbeitsfähigkeit von 30 bis 

50% für Routinetätigkeiten, ohne höheren Anspruch an die kognitiven Funktionen und 

mit der Möglichkeit für vermehrte Pausen (IV-act. 92). Gestützt auf diese Einschätzung 

wies die IV-Stelle das Gesuch des Versicherten um berufliche Massnahmen ab 

(Mitteilung vom 4. April 2016, IV-act. 96).

A.e. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 4/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Im Auftrag der IV-Stelle wurde der Versicherte am 8., 14. und 15. Dezember 2016 

sowie am 1. März 2017 polydisziplinär (dermatologisch, allgemeininternistisch, 

psychiatrisch und gastroenterologisch) in der MEDAS Bern, ZVMB GmbH, begutachtet. 

Als Diagnose mit Relevanz für die Arbeitsfähigkeit erhoben die Gutachter und die 

Gutachterin eine somatoforme autonome Funktionsstörung (oberes 

Verdauungssystem; ICD-10: F45.31). Ohne Relevanz auf die Arbeitsfähigkeit bestünden 

eine Persönlichkeitsakzentuierung; Probleme mit Bezug auf Schwierigkeiten bei der 

Lebensbewältigung (ICD-10: Z73.0/Z73.1); psychische und Verhaltensstörungen durch 

Cannabinoide sowie Sedativa/Hypnotika, gegenwärtiger Substanzgebrauch (ICD-10: 

F19.2) und eine atopische Dermatitis. Sowohl bezüglich der angestammten Tätigkeit 

als Autolackierer als auch für andere Verweistätigkeiten bescheinigten die Gutachter 

und die Gutachterin eine 80%ige Arbeitsfähigkeit. Diese Arbeitsfähigkeitsbeurteilung 

gelte - abgesehen von den Spitalaufenthalten - auch retrospektiv (Gutachten vom 

19. Juni 2017, IV-act. 114, insbesondere IV-act. 114-31 ff.). Falls die therapeutischen 

Optionen konsequent und adäquat genutzt würden, sei prospektiv von einer 100%igen 

Arbeitsfähigkeit auszugehen (IV-act. 114-31 oben). Die RAD-Ärztin Dr. med. I.___, 

Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, hielt die gutachterliche Beurteilung für 

beweiskräftig (Stellungnahme vom 8. September 2017, IV-act. 115).

A.f. 

Mit Vorbescheid vom 27. September 2017 stellte die IV-Stelle dem Versicherten 

die Abweisung des Rentengesuchs in Aussicht, da er bei Ausschöpfung der 

therapeutischen Optionen keine Erwerbseinbusse erleide (IV-act. 117). Dagegen erhob 

der Versicherte am 19. Oktober 2017 vorsorglich Einwand (IV-act. 122), den er am 

1. Dezember 2017 begründete. Er machte geltend, die gutachterliche Beurteilung sei 

nicht beweiskräftig (act. G 130-1 ff.), und reichte eine Stellungnahme von Dr. med. 

J.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 23. November 2017 ein, 

worin sie sich kritisch zum MEDAS-Gutachten äusserte (IV-act. 130-13 ff.). Die RAD-

Ärztin Dr. I.___ setzte sich am 22. Februar 2018 mit dem Einwand und der 

Stellungnahme von Dr. J.___ auseinander. Sie gelangte zur Auffassung, dass deren 

Kritik grösstenteils nicht haltbar sei (IV-act. 133). Am 8. März 2018 ging bei der IV-Stelle 

ein ärztliches Zeugnis der behandelnden Dr. med. K.___, Fachärztin für Innere Medizin, 

vom 2. März 2018 ein. Diese diagnostizierte rezidivierende, unklare 

Oberbauchbeschwerden. Sie habe den Versicherten seit 2. September 2015 betreut. 

A.g. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 5/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

B.  

Wiederholt sei er «in Extremis» mit massiven Bauchkrämpfen und Erbrechen 

gekommen. Seit Juni 2017 habe sie den Versicherten nicht mehr gesehen (IV-act. 135 

und IV-act. 134-2).

Auf die Nachfrage der IV-Stelle vom 4. Mai 2018 (IV-act. 141) antwortete der 

psychiatrische MEDAS-Gutachter am 17. Juli 2018 und gab die Dauer der einzelnen 

Untersuchungen bekannt. Bezüglich der seit der Begutachtung ergangenen 

medizinischen Akten führte er aus, dass sich daraus keine relevante Veränderung des 

Gesundheitszustands ergebe. Somit ändere sich nichts an der gutachterlichen 

Beurteilung (IV-act. 148). Hierzu nahm der Versicherte am 24. September 2018 Stellung 

und stellte die Einreichung einer konsiliarischen psychiatrischen Begutachtung in 

Aussicht (IV-act. 152). Am 22. Oktober 2018 verfügte die IV-Stelle die Abweisung des 

Rentengesuchs. Da der Untersuchungsgrundsatz vollumfänglich erfüllt worden sei, 

müsse das angekündigte psychiatrische Konsilium nicht abgewartet werden (IV-

act. 153).

A.h. 

Gegen die Verfügung vom 22. Oktober 2018 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 23. November 2018. Der Beschwerdeführer beantragt darin deren 

Aufhebung und die Zusprache einer ganzen Rente. Eventualiter sei die 

Beschwerdegegnerin zu verpflichten, den Rentenanspruch neu zu prüfen. Es sei direkt 

oder auf dem Weg der Rückweisung ein neues versicherungsexternes polydisziplinäres 

- insbesondere psychiatrisches, neurologisches und neuropsychologisches - 

Gutachten einzuholen; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. Zur Begründung 

führt der Beschwerdeführer im Wesentlichen aus, dass die gutachterliche Beurteilung 

der MEDAS Bern nicht beweiskräftig sei. Zudem habe die Beschwerdegegnerin Art. 43 

ATSG verletzt, da sie vor Erlass der angefochtenen Verfügung das psychiatrische 

Konsilium nicht abgewartet habe (act. G 1).

B.a. 

Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 25. Januar 

2019 die Abweisung der Beschwerde. Sie hält daran fest, dass die medizinische 

Situation mit dem Gutachten der MEDAS Bern spruchreif abgeklärt worden sei und auf 

der Grundlage der darin bescheinigten 80%igen Arbeitsfähigkeit kein 

rentenbegründender Invaliditätsgrad resultiere (act. G 3).

B.b. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 6/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Erwägungen

1.

Am 30. Januar 2019 wird dem Gesuch des Beschwerdeführers um Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) für das Verfahren vor Versicherungsgericht 

entsprochen (act. G 4).

B.c. 

In der Replik vom 21. März 2019 hält der Beschwerdeführer unverändert an seiner 

Beschwerde fest (act. G9) und reicht ein psychiatrisches Konsilium von Dr. med. L.___, 

Leitender Arzt, und med. pract. M.___, Stellvertretende Oberärztin, Integrierte 

Psychiatrie N.___, vom 25. Februar 2019 ein (act. G 9.1). Darin kritisieren sie die 

Beurteilung der MEDAS Bern. Ausserdem seien «die somatischen Abklärungen noch 

nicht vollständig erhoben, sodass ein IV-Entscheid bisher noch nicht abschliessend 

vorbereitet war, was leider im Gutachten nicht erwähnt wurde» (act. G 9.1, S. 19 oben). 

Gleichentags reicht der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers eine Honorarnote ein 

(act. G 10).

B.d. 

Die Beschwerdegegnerin hält ihrerseits in der Duplik vom 10. Mai 2019 

unverändert an der beantragten Beschwerdeabweisung fest (act. G 12). Sie reicht eine 

Stellungnahme der RAD-Ärztin Dr. I.___ vom 7. Mai 2019 ein, worin sich diese kritisch 

zum psychiatrischen Konsilium vom 25. Februar 2019 äusserte. Die darin enthaltenen 

Vorbringen seien nicht geeignet, das MEDAS-Gutachten zu entkräften (act. G 12.1).

B.e. 

In der Stellungnahme vom 21. August 2019 bringt der Beschwerdeführer vor, die 

Beschwerdegegnerin lehne Leistungen bislang unter anderem mit der Begründung ab, 

es liege beim Beschwerdeführer generell eine unzureichend erkannte Suchtproblematik 

vor, weshalb er bereits aus diesem Grund von Leistungen ausgeschlossen sei. Dieser 

Standpunkt sei angesichts der neuen bundesgerichtlichen Rechtsprechung (Urteil des 

Bundesgerichts vom 11. Juli 2019, 9C_724/2018) nicht mehr haltbar (act. G 14).

B.f. 

Die Beschwerdegegnerin verzichtet stillschweigend auf eine weitere Eingabe (act. 

G 15).

B.g. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 7/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der Rentenanspruch 

des Beschwerdeführers.

Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder 

die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% 

arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% 

invalid sind (lit. c). Als Invalidität gilt laut Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) die voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder 

psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und 

Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf 

dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für 

die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen 

der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit 

liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 

ATSG).

1.1. 

Für die Bestimmung des Invaliditätsgrads wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Art. 16 ATSG).

1.2. 

Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht 

ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% 

ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

1.3. 

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

1.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 8/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2.

Zunächst ist die zwischen den Parteien umstrittene Frage zu prüfen, ob der 

Sachverhalt in medizinischer Hinsicht spruchreif abgeklärt wurde. Die 

Beschwerdegegnerin stützt sich für die Abweisung des Rentengesuchs auf das 

MEDAS-Gutachten vom 19. Juni 2017 (siehe hierzu IV-act. 114). Der Beschwerdeführer 

hält dieses für nicht beweiskräftig.

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Hinsichtlich des Beweiswerts eines 

Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, 

auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden 

berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der Darlegung der 

medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 

einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 

352 E. 3a).

Im psychiatrischen Konsilium vom 25. Februar 2019 kritisieren die psychiatrischen 

Fachpersonen der ipw im Wesentlichen, insgesamt erscheine die inhaltliche 

Gewichtung im Gutachten verschoben. Entscheidende Punkte seien zu kurz 

gekommen. Dafür seien Vorwürfe erhoben worden, laut welchen der Beschwerdeführer 

ein ausgeprägtes Verdeutlichungsverhalten zeige. Dass er verzweifelt sei und leide und 

natürlich darauf aufmerksam mache, sei bei seinen Beschwerden und der schwierigen 

Beweisbarkeit seiner Situation nachvollziehbar. Sein Verhalten als histrionisch und «als 

weiteren Beweis gegen seine Unglaubwürdigkeit [richtig wohl: Glaubwürdigkeit] 

darzustellen» gehe ohne beweisführende Diagnostik weit über einen 

Ermessensspielraum hinaus (act. G 9.1, S. 19).

2.1. 

Die psychiatrischen Fachpersonen der ipw übersehen bei ihrer Kritik das 

Folgende: Bei nicht organisch erklärbaren Schmerzleiden und bei (anderen) 

psychischen oder psychosomatischen Krankheitsbildern steht das Beweisproblem im 

Vordergrund, weil sich die Beurteilung dieser Gesundheitsschäden und der dadurch 

bedingten Arbeitsunfähigkeiten - mangels zuverlässiger bzw. bewährter Messmethodik 

- zwangsläufig zunächst auf die Angaben der versicherten Person und deren 

Leidenspräsentation stützt, da es an einer eigentlichen davon unabhängigen, direkten 

Objektivierbarkeit fehlt. Deshalb ist die umfassende Prüfung der Konsistenz und der 

Plausibilität der Leidensschilderung sowie -präsentation für die möglichst objektive 

bzw. medizinisch-wirklichkeitsgetreue Beurteilung der gesundheitlichen 

Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit von zentraler Bedeutung (vgl. hierzu bereits die 

2.1.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 9/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Ausführungen im Rechtsgutachten Prof. Dr. O.___ und Dr. iur. P.___ vom 20. November 

2012, S. 66 ff. mit Hinweis auf den Entscheid des Versicherungsgerichts vom 19. Juni 

2012, IV 2010/336, E. 3.2.3; dieser Entscheid wurde vom Bundesgericht unter der 

damaligen Praxis gemäss BGE 137 V 64 und 130 V 352 im Urteil vom 13. Januar 2013, 

8C_552/2012, aufgehoben; zur inzwischen erfolgten Praxisänderung des 

Bundesgerichts siehe etwa BGE 141 V 281). Um eine möglichst objektive, von der 

Selbsteinschätzung der Versicherten unabhängige, der tatsächlichen 

Funktionsfähigkeit entsprechende Arbeitsfähigkeitsbeurteilung im Sinn von Art. 7 

Abs. 1 und 2 ATSG zu gewährleisten (vgl. hierzu bzw. zur Massgeblichkeit des 

tatsächlich erreichbaren Leistungsvermögens etwa das Urteil des Bundesgerichts vom 

11. Mai 2020, 9C_765/2019, E. 4.2), haben die medizinischen Fachpersonen nebst den 

Erkenntnissen der eigenen Untersuchung deshalb nach Möglichkeit bei ihrer Expertise 

sämtliche Lebensaspekte zu würdigen, bei denen Beeinträchtigungen und Ressourcen 

einer versicherten Person in Erscheinung treten. Dabei sich zeigende Umstände wie 

etwa Inkonsistenzen, die auf krankheitsfremde Faktoren deuten oder ernsthafte Zweifel 

am objektiven Umfang der geklagten gesundheitlichen Beeinträchtigung begründen, 

sind zu benennen. Geltend gemachte Beeinträchtigungen, die auf solchen 

krankheitsfremden bzw. nicht krankheitswertigen Faktoren beruhen oder zweifelhaft 

erscheinen, sind bei der Beurteilung des Gesundheitsschadens sowie der 

Arbeitsfähigkeit auszuklammern. Denn massgebend für die Ermittlung der 

Erwerbsunfähigkeit bzw. Invalidität sind nur gesundheitliche Beeinträchtigungen, deren 

Vorhandensein aus objektiver Sicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit bejaht werden kann. Aus diesen Gründen sehen die 

Qualitätsleitlinien für versicherungspsychiatrische Gutachten der Schweizerischen 

Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie SGPP (3. vollständig überarbeitete und 

ergänzte Auflage, 16. Juni 2016) denn auch vor, dass eine Stellungnahme zur 

Authentizität von Beschwerden, von präsentierten Symptomen und von 

Leistungseinschränkungen obligatorischer Bestandteil eines 

versicherungspsychiatrischen Gutachtens zu sein hat. Das beinhaltet eine 

Stellungnahme zur Frage, ob die berichteten Beschwerden und präsentierten 

Symptome in sich konsistent sind oder ob Diskrepanzen, allenfalls sogar Widersprüche 

bestehen. Dies gelingt am ehesten durch eine Gegenüberstellung der erhobenen 

Informationen mit Hilfe der verschiedensten methodischen Zugänge. Diesbezüglich 

sind Hinweise aus der Verhaltensbeobachtung und dem Anamneseverlauf relevant 

(Qualitätsleitlinien, S. 29). Eine besondere Bedeutung bei der Exploration kommt der 

detaillierten Beschreibung eines üblichen Tagesablaufs durch die versicherte Person 

zu, da sich hieraus häufig Hinweise auf Interessen, Aktivitäten, Alltagsgewohnheiten 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 10/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

und damit Potential und Ressourcen, jedoch auch Diskrepanzen zu anderen Angaben 

oder zum Verhalten in der Untersuchung ergeben (Qualitätsleitlinien, S. 16; siehe zum 

Ganzen den Entscheid des Versicherungsgerichts vom 5. Juni 2020, IV 2018/124, 

E. 3.1).

Das MEDAS-Gutachten beruht namentlich auf umfassenden Abklärungen zu den 

Alltagsaktivitäten des Beschwerdeführers (u.a. Motoradfahrten, Haushaltserledigung 

und Rasenmähen; siehe etwa IV-act. 114-43 oben und IV-act. 114-48) und einer 

schlüssigen Ressourcenprüfung (IV-act. 114-25). Im Rahmen einer umfassenden 

Konsistenzprüfung ist auch nicht zu beanstanden, dass die Gutachter in mit den 

Vorakten zu vereinbarender Weise festhielten, aus den früheren medizinischen 

Berichten gehe hervor, dass eine Therapie eher nur sporadisch stattfand, teilweise nur 

dann, wenn Entscheidungen bevorstanden oder auch Leistungen zur Disposition 

standen (IV-act. 114-25 oben). Gleiches gilt hinsichtlich der Ausführung zu den 

Verdeutlichungstendenzen und der Überzeichnung der Beschwerden (IV-act. 114-18 

Mitte und unten).

2.1.2. 

Unklar bleibt, was die psychiatrischen Fachpersonen der ipw mit der Aussage 

zuungunsten der gutachterlichen Beurteilung zum Ausdruck bringen wollen, es 

erscheine so, als hätten sich die vier Gutachter in ihrer Beurteilung abgesprochen (act. 

G 9.1, S. 19 unten). Denn der Sinn einer polydisziplinären Begutachtung liegt ja gerade 

in der interdisziplinären Absprache und Konsensfindung. Nur eine solche gewährleistet 

eine umfassende und ganzheitliche Beurteilung eines geklagten mehrschichtigen 

Leidensbilds.

2.2. 

Der von den psychiatrischen Fachpersonen der ipw gegenüber den Gutachtern 

erhobene Vorwurf, diese hätten «durchgehend ihre vorgeschriebene Objektivität und 

Unvoreingenommenheit» verlassen (act. G 9.1, S. 19), fällt auf sie selbst zurück. 

Vorweg ist festzustellen, dass dieser Vorwurf allgemein gehalten ist und keine 

konkreten Anhaltspunkte für ein unvoreingenommenes oder sonstwie sachfremdes 

Verhalten der Gutachter benannt werden. Ein solches ist auch nicht ersichtlich. Zudem 

weist die RAD-Ärztin Dr. I.___ zutreffend auf Formulierungen der psychiatrischen 

Fachpersonen der ipw hin, die auf eine Voreingenommenheit und Einseitigkeit 

zugunsten des Beschwerdeführers schliessen lassen (act. G 12.1, S. 2 oben; siehe 

etwa: «das Gutachten [lese sich] wie eine Auflistung von Anschuldigungen»; «sehr 

undifferenziert»; «Es erscheint mehrfach der Eindruck, [der Beschwerdeführer] werde 

regelrecht abgekanzelt»; das Gutachten «scheint nur dem Zweck zu dienen, einen 

leidenden Menschen möglichst schnell abzuweisen»; «verfestigt den Verdacht, dass 

[der Beschwerdeführer] abgeschoben werden sollte»; act. G 9.1, S. 19). Dieser 

2.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 11/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Eindruck wird durch die mehrfachen telefonischen Kontakte zwischen den 

psychiatrischen Fachpersonen und dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 

bekräftigt (siehe hierzu act. G 10). Hinzu kommt, dass die psychiatrischen 

Fachpersonen der ipw die Leidensangaben des Beschwerdeführers vorbehaltlos 

übernehmen und gerade keine objektive Konsistenz- und Ressourcenprüfung 

vorgenommen haben.

Soweit die psychiatrischen Fachpersonen der ipw das Gutachten unter 

somatischen Aspekten in Frage stellen (siehe etwa act. G 9.1, S. 19 oben), so fehlt 

ihnen hierfür die erforderliche Fachkompetenz. Entscheidend ist, dass sich der 

gastroenterologische Gutachter schlüssig zu den somatisch bedingten 

Verdauungsbeschwerden äusserte (IV-act. 114-46 ff.) und im Rahmen des 

Gesamtgutachtens nachvollziehbar dargelegt wurde, dass teilweise von einer 

somatoformen autonomen Funktionsstörung mit vorwiegenden Beschwerden im 

oberen Verdauungssystem (ICD-10: F45.31) auszugehen sei (IV-act. 114-28). Zu 

beachten ist weiter, dass bereits die medizinischen Fachpersonen der Spitäler B.___ im 

Bericht vom 28. November 2013 bezüglich des Erbrechens von einer psychogenen 

Komponente ausgingen (IV-act. 71-7). Auch Dr. F.___ ging primär von einem 

psychischen Geschehen aus (V.a. Angststörung, DD Somatisierungsstörung mit 

chronischem [»chr.»] Erbrechen bei Depression; IV-act. 71-2). Die im psychiatrischen 

Konsilium der ipw wiedergegebenen Ausführungen der Ehefrau, der Beschwerdeführer 

müsse sehr gut auf die Ernährung achten, es gebe nicht so viel, was er noch essen 

könne, und gar nicht vertrage er eiweissreiche Mahlzeiten (act. G 9.1, S. 17), stehen im 

Widerspruch zur gegenüber dem internistischen und gastroenterologischen MEDAS-

Gutachter geäusserten Angabe des Beschwerdeführers, dass er «meistens Würstchen 

mit Brot» bzw. «Wienerli mit Brot» bzw. «dazwischen» Sandwiches esse (IV-act. 114-43 

und IV-act. 114-48).

2.4. 

Entgegen der Sichtweise des Beschwerdeführers liegt keine «unzureichend 

erkannte Suchtproblematik» vor (act. G 14). Im MEDAS-Gutachten wird schlüssig 

dargelegt, dass der Cannabis-Konsum des Beschwerdeführers nicht zu einer die 

Arbeitsfähigkeit beeinträchtigenden Krankheit geführt hat (IV-act. 114-25 Mitte; siehe 

zur ausführlichen Diskussion des Cannabis-Konsums IV-act. 114-17 und -24 Mitte). 

Der Beschwerdeführer legt denn auch weder dar noch ist ersichtlich, inwiefern die 

gutachterlichen Aussagen mit der von ihm referenzierten Rechtsprechung (Urteil des 

Bundesgerichts vom 11. Juli 2019, 9C_724/2018 = BGE 145 V 215) nicht zu 

vereinbaren wären. Mit der Praxisänderung in BGE 145 V 215 unterstellte das 

Bundesgericht Suchtleiden der Rechtsprechung im Sinn des BGE 141 V 281. Gerade 

2.5. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 12/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

3.

Da der Beschwerdeführer die bescheinigte 80%ige Arbeitsfähigkeit auch in der 

angestammten Tätigkeit verwerten kann, sämtliche gesundheitlich bedingten 

Beeinträchtigungen in der Arbeitsfähigkeitsschätzung enthalten sind und er noch nicht 

im fortgeschrittenen Alter steht, rechtfertigt sich kein Tabellenlohnabzug. Im Rahmen 

eines Prozentvergleichs resultiert folglich ein nicht rentenbegründender Invaliditätsgrad 

von 20%.

auf dieser Grundlage und der dort im Vordergrund stehenden Konsistenz- und 

Ressourcenprüfung beruht die gutachterliche Beurteilung der MEDAS Bern (siehe 

hierzu etwa die Vorgaben im Gutachtensauftrag vom 14. Oktober 2016, IV-act. 104-1; 

zur Konsistenzbeurteilung siehe etwa IV-act. 114-31 Mitte).

Bei der Würdigung des Gutachtens der MEDAS Bern vom 19. Juni 2017 (IV-act. 

114) fällt ausserdem ins Gewicht, dass es auf eigenständigen, gründlichen 

polydisziplinären Abklärungen beruht und für die streitigen Belange umfassend ist. Die 

medizinischen Vorakten wurden verwertet und diskutiert. Die vom Beschwerdeführer 

geklagten Leiden wurden berücksichtigt und nachvollziehbar im Rahmen u.a. einer 

ausführlichen Konsistenz- und Ressourcenprüfung gewürdigt. Die vorgenommene 

Arbeitsfähigkeitsschätzung leuchtet in der Darlegung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein. Insbesondere 

nahmen sie eine schlüssige Ausscheidung der erheblichen krankheitsfremden 

psychosozialen Belastungsfaktoren vor (IV-act. 114-17 oben und unten). Des Weiteren 

bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass objektiv wesentliche Tatsachen nicht 

berücksichtigt worden wären. Ergänzend kann auf die in allen Punkten überzeugende 

und ausführliche Stellungnahme der RAD-Ärztin Dr. I.___ vom 7. Mai 2019 zur Kritik der 

psychiatrischen Fachpersonen der ipw verwiesen werden (act. G 12.1). Eine relevante 

gesundheitliche Verschlechterung in der Zeit zwischen dem MEDAS-Gutachten und 

dem Erlass der Verfügung vom 22. Oktober 2018 lässt sich den Akten nicht 

entnehmen, worauf die Beschwerdegegnerin zutreffend hinweist (act. G 12, Rz 3). 

Insgesamt ist gestützt auf das beweiskräftige MEDAS-Gutachten vom 19. Juni 2017 

davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer sowohl bezüglich der angestammten 

Tätigkeit als Autolackierer als auch für andere Verweistätigkeiten über eine 80%ige 

Arbeitsfähigkeit (Leistung 80%, bei ganztägiger Präsenz) verfügt und auch retrospektiv 

keine längerdauernde, rentenrelevante höhere Arbeitsunfähigkeit bestand (IV-

act. 114-32 f.).

2.6. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

4.

Zu prüfen bleibt die Rüge des Beschwerdeführers, die Beschwerdegegnerin habe 

Art. 43 ATSG verletzt, weil sie das in Aussicht gestellte psychiatrische Konsilium vor 

Erlass der Verfügung nicht abgewartet habe (act. G 1, S. 8 Mitte; vgl. auch die 

Ausführungen des Beschwerdeführers in der Eingabe vom 24. September 2018, IV-

act. 152-2 oben).

5.  

Gemäss Art. 43 Abs. 1 Satz 1 ATSG prüft der Versicherungsträger die Begehren, 

nimmt die notwendigen Abklärungen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Die 

Untersuchungspflicht dauert so lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen 

Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinreichende Klarheit besteht (siehe etwa Urteil 

des Bundesgerichts vom 13. Februar 2020, 8C_831/2019, E. 3.2.1).

4.1. 

Der Beschwerdeführer legt weder konkret dar noch ist ersichtlich, inwiefern die 

Beschwerdegegnerin den in Art. 43 ATSG normierten Untersuchungsgrundsatz verletzt 

hat. Sie hat sich um Berichte der behandelnden medizinischen Fachpersonen bemüht 

und diese in ihre Anspruchsprüfung miteinbezogen. Des Weiteren holte sie ein 

Administrativgutachten ein (IV-act. 114) und konfrontierte die Administrativgutachter 

mit der Kritik des Beschwerdeführers und dem von ihm eingereichten Bericht von Dr. 

J.___ vom 23. November 2017 (IV-act. 130; zur ergänzenden Stellungnahme der 

MEDAS Bern vom 17. Juli 2018 siehe IV-act. 148). Die Beschwerdegegnerin hat folglich 

den Untersuchungsgrundsatz erfüllt und den medizinischen Sachverhalt spruchreif 

abgeklärt.

4.2. 

Der Vollständigkeit halber ist zu ergänzen, dass das Vorgehen der 

Beschwerdegegnerin auch keine Verletzung des Anspruchs des Beschwerdeführers 

auf rechtliches Gehör (Art. 42 ATSG) darstellt. Die Beschwerdegegnerin begründete in 

der angefochtenen Verfügung, dass sie den Sachverhalt für spruchreif abgeklärt hielt 

und von der vom Beschwerdeführer in Aussicht gestellten konsiliarischen Beurteilung 

keine neuen Erkenntnisse zu erwarten seien, weshalb diese auch nicht abzuwarten sei 

(IV-act. 153-2). Weder aus den Ausführungen des Beschwerdeführers noch aus den 

Akten geht hervor, dass die von der Beschwerdegegnerin vorweggenommene 

Beweiswürdigung unrechtmässig war (siehe hierzu BGE 136 I 236 f. E. 5.3), zumal 

bereits die ausführliche Stellungnahme von Dr. J.___ vom 23. November 2017 (IV-

act. 130-13 ff.) im Verwaltungsverfahren berücksichtigt wurde.

4.3. 

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.5.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 

unterliegenden Beschwerdeführer sind die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 600.-- 

aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist er von der Bezahlung zu 

befreien.

5.2. 

bis

Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung des Beschwerdeführers. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

(Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (HonO; sGS 963.75) 

pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat 

am 21. März 2019 eine Honorarnote eingereicht, worin er bei einem Stundenansatz von 

Fr. 250.-- eine Entschädigung von insgesamt Fr. 3'462.55 beantragt (act. G 10). Darin 

ist allerdings der danach im weiteren Beschwerdeverfahren entstandene Aufwand (act. 

G 12 ff.) noch nicht berücksichtigt. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit 

erscheint - wie in vergleichbaren Fällen (siehe etwa den Entscheid des 

Versicherungsgerichts vom 22. März 2019, IV 2018/205, E. 3.3) - insgesamt eine 

pauschale Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- angemessen. Diese ist um einen 

Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Somit hat der 

Staat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers pauschal mit Fr. 2'800.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

5.3. 

Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

5.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2.

Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 

600.-- zufolge unentgeltlicher Rechtspflege befreit.

3.

Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'800.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 09.09.2020
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Beweiswürdigung Administrativgutachten. Beweiskraft bejaht. Bei der gutachterlich bescheinigten 80%igen Restarbeitsfähigkeit resultiert kein rentenbegründender Invaliditätsgrad (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. September 2020, IV 2018/393).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2024-05-26T23:43:27+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen