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**Case Identifier:** 8d462d39-03ac-5aa7-b389-e87665428f09
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-09-17
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 17.09.2018 IV 2015/389
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-389_2018-09-17.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/389

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 24.09.2019

Entscheiddatum: 17.09.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 17.09.2018
Art. 17 Abs. 1 ATSG. Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV. Revisionsweise Aufhebung 
der ganzen Rente für die Zukunft. Über die Frage, ob das 
Observationsmaterial verwertbar ist, hat im vorliegenden Fall nicht befunden 
werden müssen, da dieses Beweismaterial keinen entscheidenden Einfluss 
auf die gutachterliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit gehabt hat. Gestützt 
auf das im Recht liegende beweiskräftige psychiatrische Gutachten ist 
davon auszugehen, dass sich der Gesundheitszustand und die 
Arbeitsfähigkeit der Versicherten seit der letzten materiellen Überprüfung 
des Rentenanspruchs verbessert haben. Die IV-Stelle hat die Rente daher zu 
Recht aufgehoben. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. September 2018, IV 
2015/389).

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger

Geschäftsnr.  

IV 2015/389

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Fiechter,

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St.Galler Gerichte

Anwalt und Beratung GmbH, Poststrasse 6, Postfach 239,

9443 Widnau, 

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich im Juni 2001 wegen seit dem 24. April 2000 bestehenden 

psychischen Problemen (Depression) bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen zum 

Bezug einer IV-Rente an (IV-act. 4). Sie gab an, in B.___ die Primar- und Realschule 

besucht zu haben; einen Beruf gab sie nicht an. Von März 1999 bis Januar 2001 habe 

sie als Hilfsarbeiterin bei der C.___ AG gearbeitet. Seit dem 24. Januar 2001 sei sie 

arbeitslos.

A.b  Die C.___ AG berichtete der IV-Stelle am 24. Juli 2001 (IV-act. 6), dass sie die 

Versicherte vom 1. März 1999 bis 30. Dezember 2001 in einem Pensum von 100 % als 

Hilfsarbeiterin in der Spritzerei beschäftigt habe. Der Versicherten sei wegen 

unentschuldigtem Fernbleiben vom Arbeitsplatz gekündigt worden. Ohne 

Gesundheitsschaden würde sie heute Fr. 15.75 pro Stunde verdienen. Dr. med. D.___, 

Facharzt für Allgemeinmedizin, berichtete der IV-Stelle am 14. August 2001 (IV-act. 7), 

dass die Versicherte nach der Geburt des zweiten Kindes im April 2000 an einer 

schweren Depression gelitten habe.

A.c  Im November 2001 wurde die Versicherte durch Dr. med. E.___, Arzt, 

Sozialpsychiatrische Beratungsstelle F.___, psychiatrisch begutachtet (Gutachten vom 

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3. Dezember 2001, IV-act. 14). Als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

nannte der Gutachter eine Agoraphobie mit Panikstörung (ICD-10: F40.01), bestehend 

seit Frühjahr 1998. Als Diagnose ohne Auswirkung gab er eine rezidivierende 

depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode (F33.0), bestehend seit Mai 2000, an. 

Der Versicherten sei weder die bisherige noch eine andere Tätigkeit zumutbar.

A.d  In der Folge sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Verfügung vom 18. April 

2002 bei einem IV-Grad von 100 % rückwirkend ab dem 1. August 2000 eine ganze IV-

Rente zu (IV-act. 21, 23).

A.e  Am 21. Januar 2005 erfolgte eine Verlaufsbegutachtung durch Dr. E.___ 

(Verlaufsgutachten vom 7. Februar 2005, IV-act. 55). Neben einer Agoraphobie gab Dr. 

E.___ als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende 

depressive Störung, derzeit mittelgradig bis schwer, an. Er erklärte, im Gegensatz zu 

früher bestehe der Eindruck, dass die Beeinträchtigung in erster Linie auf die 

Depression zurückzuführen sei. Eine Tätigkeit in der freien Wirtschaft sei der 

Versicherten nicht zumutbar. Die Arbeit im Haushalt sei ihr in einem verminderten 

Umfang von 50 % möglich. Prinzipiell könne die Arbeitsfähigkeit verbessert werden. 

Angesichts des lang dauernden Verlaufs, der Zunahme der psychosozialen 

Belastungen (drittes Kind, Überforderung mit Erziehungsaufgaben, Autounfall und lang 

andauernde Arbeitsunfähigkeit des Ehemannes, Beziehungskonflikte mit dem 

Ehemann) und des mangelhaften therapeutischen Ansprechens sei die Prognose aber 

eher unsicher.

A.f  Am 18. Februar 2005 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass sie neu als zu 50 

% als Hausfrau und als zu 50 % als Erwerbstätige eingestuft werde (IV-act. 58). Als 

Hausfrau bestehe eine 40 %ige Einschränkung und als Erwerbstätige eine 100 %ige 

Arbeitsunfähigkeit. Bei einem IV-Grad von 70 % habe die Versicherte aber weiterhin 

Anspruch auf eine ganze IV-Rente.

A.g  Am 7. März 2011 berichtete Dr. med. G.___, Psychiatrie/Psychotherapie, der IV-

Stelle über einen stationären, zeitweise verschlechterten Gesundheitszustand (IV-act. 

90). Als Diagnosen gab er eine schizoaffektive Störung, gegenwärtig mittelgradig 

depressiv (F25.1), eine Panikstörung (F41.0) sowie eine selbstunsichere Persönlichkeit 

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(F60.6) an. Der psychische Zustand zeige starke Schwankungen. Er habe sich trotz der 

Therapie chronifiziert. Die Versicherte sei nicht imstande, ihre bisherige oder eine 

andere Tätigkeit auszuüben. Am 12. April 2011 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, 

dass sie weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente habe (IV-act. 92).

B. 

B.a  Am 14. September 2012 ging bei der IV-Stelle ein anonymer telefonischer Hinweis 

ein, wonach die Versicherte ziemlich gesund und rüstig aussehe (IV-act. 93). Es sei 

kaum vorstellbar, dass sie nicht mehr arbeiten könne. Die Versicherte und ihr Ehemann 

besässen eine Villa und eine Blockwohnung in "H.___" und würden einen BMW fahren.

B.b  Am 24. Oktober 2012 bewilligte die IV-Stellenleitung Vorermittlungen ohne 

Bildaufzeichnungen (IV-act. 95). Die zuständige IV-Sachbearbeiterin notierte am 21. 

Dezember 2012 (IV-act. 96), dass die Vorermittlungen den Verdacht auf nicht 

zielkonforme IV-Leistungen erhärtet hätten. Die Überwachung (des Ehemannes) werde 

daher auf die Versicherte ausgedehnt. Der Auftrag sei bereits mündlich erteilt worden. 

Der schriftliche Auftrag wurde am 27. Dezember 2012 nachgereicht (IV-act. 97).

B.c  Diese erste Observationsphase dauerte vom 21. Dezember 2012 bis 4. Januar 

2013 (Ermittlungs- und Observationsbericht vom 14. Januar 2013, IV-act. 99). Vom 25. 

bis 28. April 2013 wurde der Ehemann der Versicherten in einer weiteren Phase 

überwacht (act. G 31). Gleichzeitig sollte die Versicherte, falls sie ausser Haus gesehen 

würde, observiert werden (Ergänzungs- und Observationsbericht vom 11. Mai 2013, IV-

act. 102).

B.d  Im Fragebogen vom 11. Juni 2013 (IV-act. 106) gab die Versicherte an, dass ihr 

Gesundheitszustand gleich geblieben sei. Einmal wöchentlich gehe sie mit der Familie 

einkaufen. In den letzten drei Jahren habe sie sich drei- bis viermal für zwei bis drei 

Wochen im Ausland (B.___) aufgehalten. Wegen ihres schlechten 

Gesundheitszustandes könne sie sich nicht vorstellen, wieder eine Erwerbstätigkeit 

aufzunehmen.

B.e  Dr. med. I.___, Allgemeine Medizin, berichtete der IV-Stelle am 20. Juni 2013 über 

einen stationären Gesundheitszustand (IV-act. 109). Die Versicherte leide weiterhin 

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unter starken Angstzuständen, könne kaum aus dem Haus gehen, zittere und habe 

Angst vor fremden Leuten. Sie sei schon lange in jeglicher Tätigkeit arbeitsunfähig. Dr. 

G.___ berichtete der IV-Stelle am 23. September 2013 (IV-act. 117), dass die 

schizoaffektive Störung die ganze Zeit hindurch keine echte Remission gezeigt habe. 

Die Versicherte sei trotz der medikamentösen Therapie affektiv äusserst labil, meist tief 

depressiv und im Antrieb enorm stark vermindert. Schon auf eine kleine Belastung 

reagiere sie mit einer starken Verschlechterung ihres Zustandes und mit dem Ausbruch 

psychotischer Symptome; sie komme dann an den Rand einer seelischen 

Dekompensation. Wegen ihrer Ängste sei sie oft gar nicht imstande, die Wohnung 

alleine zu verlassen. Eine Besserung ihres Zustandes sei nicht zu erwarten. Der 

Versicherten sei weder die bisherige noch eine andere Tätigkeit zumutbar.

B.f  Am 17./18. Oktober 2013 wurde die Versicherte zum dritten Mal observiert 

(Ergänzungs- und Observationsbericht vom 28. Oktober 2013, IV-act. 122). Anlässlich 

eines Gesprächs vom 18. Oktober 2013 in der Sozialversicherungsanstalt St. Gallen 

(SVA) gab die Versicherte an, dass die Ängste immer stärker würden. Die Depression 

sei gleich geblieben. Zudem sei sie sehr müde. Sie könne nicht arbeiten (IV-act. 121).

B.g  Dr. med. J.___ von der IV-Stelle notierte am 17. Dezember 2013 (IV-act. 124), dass 

sich die psychiatrische Diagnose durch das Observationsmaterial nicht widerlegen 

lasse, da die dokumentierten Beobachtungen weder mit den subjektiv geltend 

gemachten Einschränkungen noch mit den medizinischen Akten in einem starken 

Widerspruch stünden.

B.h  Anlässlich eines weiteren Gesprächs in der SVA am 24. Januar 2014 wurde die 

Versicherte mit den durchgeführten Observationen konfrontiert (IV-act. 127). Sie hielt 

daran fest, dass keine Besserung ihres Gesundheitszustandes eingetreten sei.

B.i Am 15. und 16. September 2014 wurde die Versicherte im Auftrag der IV-Stelle 

durch med. pract. K.___, Psychiatrie und Psychotherapie, psychiatrisch begutachtet 

(Gutachten vom 16. Oktober 2014, IV-act. 138). Die Begutachtung dauerte insgesamt 

vier Stunden. Die Gutachterin gab als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte bis allenfalls zeitweilig 

mittelgradige depressive Episode (F33.0/F33.1), an. Als Diagnosen ohne Auswirkung 

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auf die Arbeitsfähigkeit nannte sie akzentuierte Persönlichkeitszüge mit abhängigen 

und ängstlichen (vermeidenden) Anteilen (F/73.1) und einen Status nach anamnestisch 

bekannter Agoraphobie (F40.0). Die Gutachterin erklärte, dass die Versicherte 

anlässlich der aktuellen Untersuchungen über eine von Beginn an unveränderte bzw. 

"immer gleiche" Angst sowie auch über unveränderte depressive Beschwerden und 

Symptome berichtet habe. Diese Angaben liessen sich anhand der Aktenlage und der 

aktuellen Exploration mit den darin festgestellten Inkonsistenzen und Widersprüchen 

nicht nachvollziehen. Es habe sich eine auffallende Diskrepanz zwischen den von der 

Versicherten angegebenen Beschwerden und dem klinischen Eindruck, bei dem aktuell 

lediglich leichte bis allenfalls zeitweilig mittelgradige depressive Symptome hätten 

festgestellt werden können, ergeben. Die Versicherte habe vor allem mit einem 

eigenwilligen subjektiven Krankheitskonzept mit einem Schon- und 

Vermeidungsverhalten in Bezug auf eine Erwerbstätigkeit imponiert. Es hätten sich 

ausgeprägte Verdeutlichungstendenzen der depressiven Beschwerden und der 

Angstbeschwerden feststellen lassen. Die Versicherte habe eine psychotische 

Symptomatik aktuell eindeutig verneint. Eine solche Symptomatik habe auch in der 

Vorgeschichte nicht eruiert werden können. Es habe sich lediglich ein gewisses 

magisches Denken, das aber keinen Krankheitswert habe, feststellen lassen. Die fast 

täglichen Besuche von Einkaufsmärkten (ob mit oder ohne Begleitung) liessen sich 

nicht mit einem Vermeidungsverhalten im Rahmen einer Agoraphobie vereinbaren. 

Aufgrund der aktuell leichten bis allenfalls zeitweilig mittelgradigen depressiven 

Symptome liessen sich allenfalls leichte Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit und der 

Leistungsfähigkeit in Form einer leicht verminderten Stress- und Frustrationstoleranz, 

einer leicht verminderten psychischen Belastbarkeit, einer leicht verminderten 

Ausdauer und leichten Einschränkungen der sozialen Kompetenzen feststellen. Diese 

Störungen und Funktionsdefizite bewirkten eine leichte Minderung der 

Leistungsfähigkeit bei einem leicht erhöhten Pausenbedarf. In der angestammten 

Tätigkeit als Hilfsarbeiterin sowie in einer adaptierten Tätigkeit bestehe aus 

psychiatrischer Sicht eine Arbeitsfähigkeit von mindestens 70-80 %. Im Haushalt 

bestehe − bei einer freien Zeiteinteilung − eine Arbeitsfähigkeit von 100 %. Diese 

Einschätzung gelte spätestens ab dem Zeitpunkt der gutachterlichen Untersuchungen 

im September 2014. Bei den zahlreichen Inkonsistenzen und Widersprüchen in der 

Aktenlage sei es schwierig, den Verlauf der Arbeitsunfähigkeit retrospektiv zu 

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beschreiben. Da die diagnostische Einschätzung von Dr. G.___ nicht bestätigt werden 

könne, lasse sich die von ihm attestierte Arbeitsunfähigkeit von 100 % ebenfalls nicht 

nachvollziehen. Die frühere diagnostische Einschätzung von Dr. E.___ erscheine aus 

aktueller gutachterlicher Sicht zumindest nicht ganz nachvollziehbar, zumal er vor allem 

auf die Angaben der Versicherten über ihre Beschwerden abgestellt und keine 

Stellungnahme zu den Angaben der behandelnden Ärzte abgegeben habe. Dr. J.___ 

erklärte am 21. Oktober 2014, dass auf das Gutachten von med. pract. K.___ 

vollumfänglich abgestellt werden könne (IV-act. 139).

B.j Mit Vorbescheid vom 20. August 2015 kündigte die IV-Stelle der Versicherten bei 

einem IV-Grad von 21 % die Aufhebung der Rente für die Zukunft an (IV-act. 143). Den 

IV-Grad errechnete sie anhand eines reinen Einkommensvergleichs gestützt auf die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von med. pract. K.___. Da die Versicherte zuletzt (im Jahr 

1997) ein deutlich unterdurchschnittliches Hilfsarbeiterinneneinkommen erzielt hatte, 

parallelisierte die IV-Stelle die Vergleichseinkommen bis zu einer Differenz von 5 %. 

Das Valideneinkommen setzte sie auf 95 % und das Invalideneinkommen auf 75 % des 

Durchschnittslohns einer Hilfsarbeiterin fest. Dagegen liess die Versicherte am 15. 

Oktober 2015 einwenden (IV-act. 149), dass die IV-Stelle aufgrund des langjährigen 

Rentenbezugs vor der Renteneinstellung die Zumutbarkeit der Selbsteingliederung 

hätte prüfen und die Rente unter Einhaltung des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens 

weiterhin hätte ausrichten müssen. Laut Dr. G.___ sei die Versicherte weiterhin zu 100 

% arbeitsunfähig. Auf das Gutachten von med. pract. K.___ könne nicht abgestellt 

werden. Ausserdem sei der Versicherten ein angemessener "Leidensabzug" zu 

gewähren: Die Versicherte habe keinerlei Arbeitserfahrung und könne keine Referenzen 

vorweisen. Zudem müsse sie wegen ihrer gesundheitlichen Probleme im Vergleich zu 

einer gesunden Arbeitnehmerin einen viel tieferen Lohn in Kauf nehmen.

B.k  Mit Verfügung vom 19. Oktober 2015 hob die IV-Stelle die Rente wie angekündigt 

auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats auf (IV-act. 150). 

Zum Einwand hielt sie fest, dass der Rechtsvertreter keine konkreten Gründe oder 

neuen Fakten vorgebracht habe, die an der bisherigen Beurteilung etwas ändern 

könnten. Eine erneute psychiatrische Begutachtung sei nicht angezeigt. Ein 

"Leidensabzug" sei nur angebracht, wenn in einer angepassten Tätigkeit zusätzliche 

Einschränkungen bestünden, was hier nicht der Fall sei. Eingliederungsmassnahmen 

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wären von Vornherein zum Scheitern verurteilt, da von der Versicherten weiterhin eine 

100 %ige Arbeitsunfähigkeit geltend gemacht werde.

C.

C.a Dagegen liess die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) am 19. 

November 2015 Beschwerde erheben (act. G 1). Ihr Rechtsvertreter beantragte die 

Aufhebung der Verfügung und die Weiterausrichtung einer ganzen IV-Rente. 

Eventualiter sei ein neutrales psychiatrisches Gutachten einzuholen. Der 

Rechtsvertreter stellte zudem ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und 

Rechtsverbeiständung. Ergänzend zur Begründung im Vorbescheidverfahren machte er 

geltend, med. pract. K.___ habe im Gutachten festgehalten, dass die 

Beschwerdeschilderung weitgehend derjenigen von vor fast 13 Jahren im Gutachten 

von Dr. E.___ entsprochen habe. Die gesundheitliche Situation habe sich also nicht 

geändert; bei der Beurteilung von med. pract. K.___ handle es sich lediglich um eine 

andere Beurteilung des gleichen Sachverhalts. Der Beschwerdeführerin sei daher 

weiterhin eine ganze IV-Rente auszurichten. Es werde bestritten, dass aufgrund der 

begleiteten Lebensmitteleinkäufe keine Agoraphobie diagnostiziert werden könne. Die 

Beschwerdeführerin sei nicht gefragt worden, ob sie vor dem Einkaufen allenfalls 

beruhigende Medikamente einnehme. Med. pract. K.___ sei davon ausgegangen, dass 

der letzte Aufenthalt in der psychiatrischen Klinik L.___ vom 12. November 2007 bis 4. 

Januar 2008 gar nicht stattgefunden habe. Dies sei nicht korrekt. Med. pract. K.___ sei 

somit von einem falschen medizinischen Sachverhalt ausgegangen. Zudem habe sie 

verschiedene zentrale Punkte nicht korrekt festgehalten. So habe sie beispielsweise 

nicht hinreichend berücksichtigt, dass die Beschwerdeführerin jeweils bis am Mittag im 

Bett bleibe und sich tagsüber wiederholt hinlegen müsse. Ebenfalls zu wenig beachtet 

worden sei, dass die Beschwerdeführerin gar keine Kontakte zur Familie oder zu 

Freunden habe und somit ein totaler sozialer Rückzug vorliege. Neben Dr. G.___ habe 

sich auch Dr. I.___ für eine 100 %ige Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin 

ausgesprochen. Das psychiatrische Gutachten von med. pract. K.___ sei somit nicht 

nachvollziehbar und die Renteneinstellung rechtswidrig gewesen. Dr. I.___ hatte dem 

Rechtsvertreter am 16. November 2015 berichtet (act. G 1.1.4), dass die 

Beschwerdeführerin seit Jahren an immer wiederkehrenden Depressionen und 

Angstzuständen leide, deswegen wiederholt in psychiatrischen Kliniken gewesen sei 

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und sich in dauernder psychiatrischer Behandlung befinde. Es bestehe weiterhin eine 

100 %ige Arbeitsunfähigkeit. Am 4. Januar 2016 machte der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin ergänzend geltend (act. G 7), dass med. pract. K.___ die 

medizinischen Akten völlig zu Ungunsten der Beschwerdeführerin ausgelegt habe. 

Beispielsweise sei med. pract. K.___ mit Verweis auf den Bericht des Psychiatrie-

Zentrums F.___ vom 20. März 2009 unkorrekterweise davon ausgegangen, dass seit 

dem Jahr 2009 keine Agoraphobie mehr vorliege. Des Weiteren sei unklar, was eine 

100 %ige Arbeitsfähigkeit im Haushalt unter der Voraussetzung der freien Zeiteinteilung 

bedeute. Auf das Gutachten könne auch nicht abgestellt werden, weil es eine 

ungenaue Arbeitsfähigkeitsschätzung aufweise (70-80 %). Dr. G.___ hatte dem 

Rechtsvertreter am 7. Dezember 2015 berichtetet (act. G 7.1.1), dass er mit der 

Beurteilung von med. pract. K.___ gar nicht einverstanden sei. Die Beschwerdeführerin 

leide an einer schizoaffektiven Psychose, depressiver Typ, an einer Panikstörung und 

an einer ängstlichen Persönlichkeitsstörung. Die psychotischen Erlebnisse seien stets 

latent vorhanden und kämen bei einer Verschlechterung des psychischen Zustandes 

mehr zum Ausdruck. Die Beschwerdeführerin sei für jede Tätigkeit zu 100 % 

arbeitsunfähig. Der Beschwerdeergänzung lagen noch ein Austrittsbericht der 

Psychiatrischen Klinik L.___ vom 10. Januar 2008 über eine Hospitalisation vom 12. 

November 2007 bis 4. Januar 2008 (act. G 7.12) und ein Bericht des Psychiatrie-

Zentrums F.___ über eine ambulante Behandlung vom 21. Juli 2008 bis 9. März 2009 

bei (act. G 7.1.3).

C.b Am 28. Januar 2016 reichte der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin einen 

Operationsbericht vom 13. Juni 2013 und einen Bericht von Dr. I.___ vom 15. Januar 

2016 ein (act. G 9.1). Dr. I.___ hatte erklärt, dass die Beschwerdeführerin wegen eines 

Bauchwandbruchs operiert worden sei. Sie sollte deshalb keine schweren Lasten 

tragen.

C.c Die IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) beantragte am 18. Februar 2016 

die Abweisung der Beschwerde (act. G 11). Zunächst wies sie darauf hin, dass unklar 

sei, ob die Beschwerde rechtzeitig eingereicht worden sei; die Beschwerde datiere 

zwar vom 19. November 2015, sie sei aber erst am 23. November 2015 beim Gericht 

eingegangen. Die Beschwerdegegnerin räumte ein, dass das Observationsmaterial 

tatsächlich wenig spektakulär sei. Dr. G.___ sei der einzige Arzt, der die Diagnose einer 

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schizoaffektiven Störung gestellt habe. Diese Diagnose stehe nicht nur in Widerspruch 

zu den gutachterlichen Beurteilungen, sondern auch zu den Berichten der anderen 

behandelnden Psychiater. Dr. G.___, der als Behandler als formell befangen zu gelten 

habe, habe auch nicht über die vollständigen Akten verfügt. Sein Bericht sei zudem 

vorwiegend narrativ ausgestaltet und es fehle ein AMDP-konformer Befund. Dass die 

Gutachterin fälschlicherweise davon ausgegangen sei, vom 12. November 2007 bis 4. 

Januar 2008 habe kein Klinikaufenthalt stattgefunden, vermöge die Überzeugungskraft 

des Gutachtens nicht zu schmälern. Da der IV-Grad anhand eines reinen 

Einkommensvergleichs berechnet worden sei, sei die Leistungsfähigkeit im Haushalt 

nicht von Belang.

C.d Das Gericht bewilligte am 23. Februar 2016 die unentgeltliche Rechtspflege 

(Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung) für das Beschwerdeverfahren (act. G 12).

C.e In seiner Replik vom 14. Juli 2016 machte der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin ergänzend geltend (act. G 20), dass die Beschwerde am 19. 

November 2015 auf der Post aufgegeben und die Frist somit gewahrt worden sei. Das 

Gutachten von med. pract. K.___ sei im Zeitpunkt der Rentenaufhebung bereits veraltet 

gewesen. Der Replik lag unter anderem ein Bericht des Kantonsspitals St. Gallen vom 

1. Juli 2008 betreffend eine Hospitalisation wegen Thoraxschmerzen unklarer Ursache 

bei (act. G 20.1.3). Am 26. Juni 2014 hatte eine kardiologische Abklärung 

stattgefunden, die keine richtungsweisenden Pathologien ergeben hatte (act. G 20.1.4).

C.f  In ihrer Duplik vom 22. August 2016 brachte die Beschwerdegegnerin vor (act. G 

22), es sei nicht ersichtlich, was sich seit der Begutachtung relevant verändert haben 

könnte. Das Gutachten habe daher nach wie vor Gültigkeit. Aus den neu eingereichten 

Berichten ergäben sich keine relevanten somatischen Einschränkungen.

C.g Am 16. September 2016 reichte der Rechtsvertreter den Auszug aus dem 

Postbüchlein nach, gemäss welchem die Beschwerde am 19. November 2015 der Post 

übergeben worden war (act. G 24). Der Eingabe lag eine Honorarnote über den Betrag 

von Fr. 3'666.10 bei (act. G 24.2).

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C.h Am 11. Dezember 2017 räumte das Gericht den Parteien die Gelegenheit ein, zur 

Verwertbarkeit des Observationsmaterials Stellung zu nehmen (act. G 28). Die 

Beschwerdegegnerin stellte sich am 16. Januar 2018 auf den Standpunkt (act. G 31), 

dass die Observationsergebnisse verwertbar seien. Der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin erklärte am 2. Februar 2018 (act. G 32), dass ein einziger Anruf aus 

der Nachbarschaft keinen genügenden Verdacht für eine Observation begründe. Der 

Eingriff in die Privatsphäre wiege bereits deshalb schwer, weil die Überwachung 

teilweise an den Festtagen erfolgt sei. Zudem habe die Observation nicht nur im 

öffentlichen Raum stattgefunden. Ausserdem habe es sich um eine dauernde und 

systematische Überwachung gehandelt. Und schliesslich sei das Verhalten der 

Beschwerdeführerin nicht unbeeinflusst gewesen, da sie sich beobachtet gefühlt habe.

C.i Die Beschwerdegegnerin erwiderte am 14. Februar 2018 (act. G 34), dass das 

Dossier vor der Anordnung der Observation einer sorgfältigen Prüfung unterzogen 

worden sei. Es habe sich nicht um eine dauernde Überwachung gehandelt. Zudem 

seien der 24. und 27. Dezember keine Festtage. Der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin machte am 26. Februar 2018 geltend (act. G 35), jemanden so 

lange zu beobachten, bis man glaube, eine Aufnahme zu haben, welche den 

geschilderten Beschwerden nicht entspreche, stelle kein faires Verfahren dar.

C.j Am 25. Juli 2018 reichte der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin einen Bericht 

von Dr. med. M.___, Facharzt für Neurologie, Psychiatrie und Psychotherapie, vom 28. 

Juni 2018 ein (act. G 37). Die Beschwerdeführerin war wegen seit Februar 2018 

auftretenden Kopfschmerzen am 27. Juni 2018 von Dr. M.___ untersucht worden. Die 

Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Stellungnahme hierzu (vgl. act. G 38).

C.k Am 21. August 2018 unterbreitete der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin dem 

Gericht eine neue Honorarnote auf der Basis eines ungekürzten Stundensatzes von Fr. 

250.-- (act. G 39). Das geforderte Honorar betrug Fr. 5'915.65. Der Rechtsvertreter 

merkte an, dass der umfangreiche Aufwand im Wesentlichen damit zusammenhänge, 

dass die Beschwerdeführerin observiert und deshalb die entsprechenden 

Observationsberichte hätten studiert und eine ergänzende Stellungnahme habe 

eingereicht werden müssen.

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C.l Am 27. August 2018 reichte der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin einen 

Bericht von Dr. med. N.___, Facharzt für Innere Medizin und Nephrologie, vom 14. Juni 

2017, ein (act. G 40). Dr. N.___ hatte die Beschwerdeführerin wegen eines langsamen 

Kreatinin-Anstiegs in den letzten zwei Jahren, eines deutlich erhöhten Lithium-Spiegels 

anfangs Mai 2017, einer seit länger bestehenden Polyurie (erhöhte Urinausscheidung) 

und Polydipsie (gesteigertes Durstgefühl), einer Nykturie 4x (mehrfaches nächtliches 

Wasserlassen) und seit zwei Wochen bestehenden Flankenschmerzen rechts 

untersucht. Als Diagnose hatte er eine chronische Niereninsuffizienz KDIGO-Stadium 

G3bA1 bei Lithium-Nephropathie angegeben. Er hatte erklärt, es bestehe die Hoffnung, 

dass sich der Diabetes insipidus, die Niereninsuffizienz und der 

Hyperparathyreoidismus durch einen Stopp des Lithiums wenigstens teilweise 

erholten.

Erwägungen

1. 

Gemäss Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) ist die Beschwerde innerhalb von 30 

Tagen nach der Eröffnung der Verfügung einzureichen. Die angefochtene Verfügung 

datiert vom 19. Oktober 2015 und ist dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin am 

20. Oktober 2015 zugestellt worden. Die Beschwerdefrist hat somit am 21. Oktober 

2015 zu laufen begonnen. Der 30. Tag der Frist ist also auf den Donnerstag, 19. 

November 2015 gefallen. Der Rechtsvertreter hat am 19. November 2015 und somit 

rechtzeitig Beschwerde erhoben (siehe act. G 1.2 und act. G 24.1). Demnach ist auf die 

Beschwerde einzutreten.

2. 

2.1  Die Beschwerdeführerin hat seit dem 1. August 2000 eine ganze IV-Rente 

bezogen. Mit der angefochtenen Verfügung vom 19. Oktober 2015 hat die 

Beschwerdegegnerin die Rente für die Zukunft, d.h. per 1. Dezember 2015, 

aufgehoben. Nachfolgend ist zu prüfen, ob die Rentenaufhebung zu Recht erfolgt ist.

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2.2  Die Beschwerdegegnerin hat die Rente mittels einer Revision nach Art. 17 Abs. 1 

ATSG aufgehoben. Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so 

wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend 

erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG; vgl. auch Art. 87 Abs. 2, 

Art. 88a und Art. 88bis der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV, SR 

831.201). Anlass zur Revision einer Invalidenrente gibt jede Änderung in den 

tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den 

Rentenanspruch zu beeinflussen. Als Vergleichsbasis für die Beurteilung der Frage, ob 

bis zum Abschluss des aktuellen Verwaltungsverfahrens eine anspruchserhebliche 

Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist, dient die letzte rechtskräftige 

Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit 

rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines 

Einkommensvergleichs beruht. Ist eine anspruchserhebliche Änderung des 

Sachverhalts nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, bleibt es nach dem 

Grundsatz der materiellen Beweislast beim bisherigen Rechtszustand (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts vom 29. August 2011, 9C_418/2010 E. 3.1). Nachfolgend ist somit zu 

prüfen, ob sich der Status der Beschwerdeführerin (Voll-, Teilzeit- oder 

Nichterwerbstätigkeit) verändert hat und/oder ob sich die Arbeitsfähigkeit bis 19. 

Oktober 2015 (Verfügungserlass) gegenüber der Arbeitsfähigkeit im Zeitpunkt der 

letzten materiellen Prüfung des Rentenanspruchs (Verfügung vom 18. Februar 2005) in 

einem für den Rentenanspruch relevanten Ausmass verbessert hat.

2.3  Bei der ursprünglichen Rentenzusprache im April 2002 ist die Beschwerdeführerin 

als zu 100 % erwerbstätig qualifiziert worden. Im Februar 2005 ist sie als zu 50 % 

erwerbstätig und als zu 50 % im Haushalt tätig eingestuft worden. Damals sind ihre 

drei Kinder zwei, fünf und sieben Jahre alt gewesen (Jahrgänge 1998, 2000 und 2003). 

Im Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung (Oktober 2015) sind die Kinder 

12, 15 und 17 Jahre alt gewesen. Sie haben also viel weniger Betreuung benötigt als 

noch im Jahr 2005. Daher ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin im Jahr 

2015 wieder ein höheres Arbeitspensum absolviert hätte. Sie hat denn auch anlässlich 

des Gesprächs vom 18. Oktober 2013 angegeben, dass sie ohne gesundheitliche 

Beeinträchtigung zu 100 % erwerbstätig wäre (IV-act. 121-8). Auch unter 

Berücksichtigung der wirtschaftlichen Situation der Beschwerdeführerin und ihres 

Ehemannes − sie haben drei unterstützungspflichtige Kinder und können mangels 

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Berufsausbildung lediglich unqualifizierte Tätigkeiten ausüben − ist es realistisch, dass 

die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall im Zeitpunkt des Verfügungserlasses 

(Oktober 2015) wieder voll erwerbstätig gewesen wäre. Die Beschwerdeführerin ist 

somit neu als zu 100 % erwerbstätig zu qualifizieren. Der Vollständigkeit halber bleibt 

anzumerken, dass es keinen Einfluss auf den Rentenentscheid hätte, wenn weiterhin 

nur von einer Teilzeitarbeitstätigkeit ausgegangen würde.

3. 

Die Beschwerdeführerin ist nach einem anonymen telefonischen Hinweis im Zeitraum 

Dezember 2012 bis 18. Oktober 2013 an mehreren Tagen im Auftrag der 

Beschwerdegegnerin überwacht worden. Das Bundesgericht ist − in Nachachtung des 

Entscheides des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte vom 18. Oktober 

2016, Vukota-Bojic gegen Schweiz, Urteil no. 61838/10 − zum Schluss gekommen, 

dass es in der Invalidenversicherung an einer genügenden gesetzlichen Grundlage, 

welche die verdeckte Überwachung umfassend klar und detailliert regle, fehle (BGE 

143 I 377 vom 14. Juli 2017). Die durch die Beschwerdegegnerin in Auftrag gegebene 

Observation ist somit gemäss der neuen bundesgerichtlichen Rechtsprechung 

rechtswidrig gewesen. Gemäss dem Bundesgericht ist eine Verwertbarkeit des 

Beweismaterials, das im Rahmen einer rechtswidrig angeordneten Observation im 

öffentlich frei einsehbaren Raum gewonnen wurde, im Invalidenversicherungsverfahren 

gestützt auf eine Abwägung zwischen privaten und öffentlichen Interessen im Einzelfall 

trotzdem möglich (BGE 143 I 377 E. 5; zur Kritik hierzu siehe z.B. THOMAS GÄCHTER/

MICHAEL E. MEIER, Rechtsprechung des Bundesgerichts im Bereich der 

Invalidenversicherung, Urteilsbesprechung BGE 143 I 377, in: SZS 62/2018 S. 

444-447). Über die Frage, ob das Observationsmaterial verwertbar ist, muss im 

vorliegenden Fall nicht befunden werden, da dieses Beweismaterial, wie nachfolgend 

aufgezeigt wird, keinen entscheidenden Einfluss auf die gutachterliche Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit gehabt hat (vgl. hierzu auch den Entscheid des Versicherungsgerichts 

des Kantons St. Gallen vom 6. Juli 2017, IV 2014/206 E. 2.3). Somit spielt es auch 

keine Rolle, ob die Observation objektiv geboten gewesen ist, d.h. ob konkrete 

Anhaltspunkte vorgelegen haben, die Zweifel an den gesundheitlichen Beschwerden 

oder der bisherigen Arbeitsfähigkeitsschätzung haben aufkommen lassen (vgl. Urteil 

des Bundesgerichts vom 15. Dezember 2011, 8C_195/2011 E. 3.2).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/25

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4. 

4.1  In medizinischer Hinsicht liegen insbesondere der Bericht des Hausarztes Dr. I.___ 

vom 20. Juni 2013, die Berichte des behandelnden Psychiaters Dr. G.___ vom 23. 

September 2013 und vom 7. Dezember 2015 sowie das psychiatrische Gutachten von 

med. pract. K.___ vom 16. Oktober 2014 im Recht.

4.1.1  Die ursprüngliche Rentenzusprache ist wegen einer Agoraphobie mit 

Panikstörung erfolgt (Gutachten von Dr. E.___ vom 3. Dezember 2001, IV-act. 14). Im 

Rahmen eines Revisionsverfahrens hat eine Verlaufsbegutachtung durch denselben 

Arzt stattgefunden. Im Gutachten vom 7. Februar 2005 (IV-act. 55) hat er erklärt, im 

Gegensatz zu früher bestehe der Eindruck, dass die Beeinträchtigung in erster Linie auf 

eine rezidivierende depressive Störung, derzeit mittelgradig bis schwer, zurückzuführen 

sei. Wie bereits im Vorgutachten hat er der Beschwerdeführerin für jegliche Tätigkeiten 

eine volle Arbeitsunfähigkeit attestiert. Prinzipiell ist er davon ausgegangen, dass die 

Arbeitsfähigkeit verbessert werden könne. Angesichts des bisherigen Verlaufs hat er 

die Prognose aber als unsicher bezeichnet.

4.1.2  Das aktuelle psychiatrische Gutachten, welches med. pract. K.___ verfasst hat, 

datiert vom 16. Oktober 2014 und stützt sich unter anderem auf zwei Untersuchungen 

vom 15. und 16. September 2014. Der Rechtsvertreter hat geltend gemacht, dass das 

Gutachten im Zeitpunkt der Rentenaufhebung, d.h. im Oktober 2015, bereits veraltet 

gewesen sei. Zwischen der Begutachtung und dem Verfügungserlass liegt ein Jahr. 

Inwiefern sich der Gesundheitszustand zwischenzeitlich verändert haben soll, ist vom 

Rechtsvertreter nicht begründet worden und ergibt sich auch nicht aus den Akten. Das 

Gutachten von med. pract. K.___ kann daher nicht als veraltet qualifiziert werden.

4.1.3  Med. pract. K.___ hat als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

lediglich noch eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte bis allenfalls 

zeitweilig mittelgradige depressive Episode, angegeben. Sie hat die Arbeitsfähigkeit 

wegen einer leicht verminderten Leistungsfähigkeit bei einem leicht erhöhten 

Pausenbedarf auf mindestens 70-80 % geschätzt. Aus dem Gutachten geht hervor, 

dass das Observationsmaterial die Beurteilung der Gutachterin, wenn überhaupt, nicht 

entscheidend beeinflusst hat. So hat med. pract. K.___ in ihrer Beurteilung 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/25

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festgehalten, dass sich die von der Beschwerdeführerin geltend gemachten 

Einschränkungen angesichts der Inkonsistenzen und Widersprüche bei der 

Beschwerdeschilderung sowie aufgrund des aktuell erhobenen psychischen Befundes 

nicht hätten nachvollziehen lassen: Es habe sich eine auffallende Diskrepanz zwischen 

den von der Beschwerdeführerin angegebenen Beschwerden und dem klinischen 

Eindruck, bei dem aktuell lediglich leichte bis allenfalls zeitweilig mittelgradige 

depressive Symptome hätten festgestellt werden können, ergeben. Auch die Angaben 

der Beschwerdeführerin hinsichtlich ihres Vermeidungsverhaltens aufgrund einer 

Angstsymptomatik hätten sich vor dem Hintergrund der festgestellten Inkonsistenzen 

und Widersprüche und insbesondere aufgrund ihrer Angaben über die fast täglichen 

Besuche von Einkaufsmärkten nicht nachvollziehen lassen (IV-act. 138-26). In der 

aktuellen Untersuchung hätten sich keine ausreichenden Anhaltspunkte für das 

Vorliegen von Phobien ergeben. Ein Vermeidungsverhalten von phobischen Situation 

habe nicht festgestellt werden können (IV-act. 138-23). Eine Ängstlichkeit habe an 

beiden Untersuchungstagen nicht beobachtet werden können (IV-act. 138-22 f.). Aus 

diesen Ausführungen kann der Schluss gezogen werden, dass die 

Observationsergebnisse lediglich die gutachterlichen Untersuchungsergebnisse 

bestätigt haben. Die Gutachterin ist also − zu Recht − davon ausgegangen, dass die 

Observationsergebnisse kein taugliches Beweismittel sind, um etwas über die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung aus psychiatrischer Sicht auszusagen. Dies hat Übrigens 

auch Dr. J.___, die Vertrauensärztin der Beschwerdegegnerin, so gesehen: Sie hat in 

ihrer Stellungnahme vom 17. Dezember 2013 erklärt, dass sich die psychiatrische 

Diagnose durch das Observationsmaterial nicht wiederlegen lasse. Auch die 

Beschwerdegegnerin räumte in ihrer Beschwerdeantwort ein, dass das 

Observationsmaterial wenig "spektakulär" sei. Aufgrund des Gesagten ist davon 

auszugehen, dass die Diagnosestellung und die Arbeitsfähigkeitsschätzung von med. 

pract. K.___ nicht anders ausgefallen wären, wenn ihr die Observationsergebnisse nicht 

vorgelegen hätten. Von einer weiteren psychiatrischen Abklärung ohne Vorlage des 

Observationsmaterials sind daher keine neuen Erkenntnisse zu erwarten.

4.1.4  Die Einschätzung der Gutachterin steht der subjektiven Überzeugung der 

Beschwerdeführerin, vollständig arbeitsunfähig zu sein, diametral entgegen. Die 

Gutachterin hat auf zahlreiche Diskrepanzen, Inkonsistenzen und Widersprüche 

hingewiesen: Die Beschwerdeschilderung habe teilweise wie auswendig gelernt gewirkt 

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und liesse sich zumindest teilweise nicht mit den aktuellen Angaben zum geltend 

gemachten Vermeidungsverhalten vereinbaren. Die Beschwerdedarstellung sei fast 

identisch zu jener von vor fast 13 Jahren im Rahmen des psychiatrischen Gutachtens 

vom Dezember 2001 erschienen. Bei genauerem Nachfragen zu den Beschwerden 

habe sich die Beschwerdeführerin teilweise in Widersprüche verwickelt. Bei der 

Schilderung ihrer Beschwerden habe sie sich wenig vital und erschöpft gezeigt und mit 

einer monotonen Stimme gesprochen. Ganz anders habe sie bei der Schilderung ihrer 

Familie gewirkt: Sie habe vital, initiativ und nicht antriebsgemindert gewirkt. In Bezug 

auf die Beschreibung der Kinder und der aktuellen gesundheitlichen Situation ihrer 

Mutter habe sie viele spontane und umfangreiche Angaben gemacht. Sie habe mit 

einer normal lauten und gut modulierten Stimme gesprochen, eine lebhafte Mimik und 

Gestik gezeigt und den Blickkontakt aufrechterhalten. Bei der Schilderung des 

aktuellen Tagesablaufs habe sich die Beschwerdeführerin plötzlich wortkarg gezeigt. 

Sie habe − auf Nachfragen hin − sehr vage und unklare Angaben gemacht. Beim 

wiederholten Nachfragen habe sie sich in Widersprüche verwickelt. Eine Ängstlichkeit 

oder Panikattacken hätten an beiden Untersuchungstagen nicht beobachtet werden 

können. Auch eine Müdigkeit oder eine rasche Erschöpfbarkeit hätten nicht festgestellt 

werden können. Die angegebenen starken Schlafstörungen hätten sich bei genauerem 

Nachfragen als kurze Schlafunterbrechungen erwiesen. Das von der 

Beschwerdeführerin angegebene Vermeidungsverhalten sei diskrepant zu den von ihr 

beschriebenen Aktivitäten mit den fast täglichen Einkäufen in Supermärkten (in 

Begleitung des Ehemannes) und den jährlich stattfindenden Ferien in der Heimat 

gewesen. Die angegebenen Konzentrationsstörungen hätten an beiden 

Untersuchungstagen nicht beobachtet werden können (IV-act. 138-22 f.). Zwar hat 

med. pract. K.___ die früheren diagnostischen Einschätzungen von Dr. E.___ nicht ganz 

nachvollziehen können. Sie hat aber auch erklärt, dass es bei den zahlreichen 

Inkonsistenzen und Widersprüchen in der Aktenlage schwierig sei, den Verlauf der 

Arbeitsunfähigkeit retrospektiv zu beschreiben. Es leuchtet daher ein, dass sie ihre 

Einschätzung nicht als andere Beurteilung desselben medizinischen Sachverhalts 

gewertet hat, sondern von einer zwischenzeitlich eingetretenen wesentlichen 

Verbesserung des Gesundheitszustandes ausgegangen ist (IV-act. 138-36). Der 

Rechtsvertreter hat diese Schlussfolgerung in Frage gestellt, da die 

Beschwerdeschilderung bei der aktuellen Begutachtung derjenigen von vor fast 13 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/25

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Jahren bei der Verlaufsbegutachtung durch Dr. E.___ entsprochen habe. Für die 

Beurteilung, ob sich der Gesundheitszustand seit der letzten materiellen Überprüfung 

des Rentenanspruchs verändert hat, kann nicht allein auf die subjektiven Angaben der 

versicherten Person abgestellt werden. Dies gilt umso mehr, wenn wie im vorliegenden 

Fall zahlreiche Inkonsistenzen und Widersprüche vorliegen und sich die subjektiven 

Beschwerdeangaben nicht mit dem klinischen Eindruck der begutachtenden Person 

vereinbaren lassen. Med. pract. K.___ hat die Angaben der Beschwerdeführerin sehr 

sorgfältig und kritisch gewürdigt, was im vorliegenden Fall aufgrund der erwähnten 

Unstimmigkeiten zwingend notwendig gewesen ist. Daraus lässt sich keinesfalls 

schliessen, dass die Gutachterin nicht alle Angaben der Beschwerdeführerin in ihre 

Beurteilung miteinbezogen oder die medizinischen Akten zu Ungunsten der 

Beschwerdeführerin ausgelegt hätte. Der sinngemässe Vorwurf des Rechtsvertreters, 

die Gutachterin sei befangen gewesen, ist somit durch nichts belegt.

4.1.5  Zu prüfen bleibt, ob die Berichte des Hausarztes und des behandelnden 

Psychiaters Zweifel an der Einschätzung von med. pract. K.___ zu wecken vermögen. 

Der Hausarzt Dr. I.___ hat in einem Bericht vom 20. Juni 2013 angegeben, dass die 

Beschwerdeführerin zu 100 % arbeitsunfähig sei. Die Beschwerdeführerin leide 

weiterhin unter starken Angstzuständen, könne kaum das Haus verlassen, zittere und 

habe Angst vor fremden Leuten (IV-act. 109). Ob Dr. I.___ die Angstzustände selber 

erlebt hat, geht aus seinem Bericht nicht hervor. Wahrscheinlicher ist, dass er in 

seinem Bericht einfach die Angaben der Beschwerdeführerin wiedergegeben hat. Hinzu 

kommt, dass Dr. I.___ als Allgemeinmediziner nicht über das psychiatrische 

Fachwissen verfügt, um eine verlässliche psychiatrische Diagnose zu stellen und deren 

Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit einzuschätzen. Ausserdem ist bekannt, dass 

behandelnde Ärztinnen und Ärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche 

Vertrauensstellung im Zweifelsfall eher zu Gunsten ihrer Patienten auszusagen pflegen 

(vgl. BGE 135 V 465 E. 4.5 mit Hinweisen). Die Beurteilung des Hausarztes hat daher 

nicht die gleiche Beweiskraft wie diejenige von med. pract. K.___. Der behandelnde 

Psychiater Dr. G.___ hat die psychischen Beeinträchtigungen anders eingeschätzt als 

med. pract. K.___. Er hat der Beschwerdeführerin eine schizoaffektive Störung, 

gegenwärtig depressiv, eine Panikstörung und eine ängstliche Persönlichkeitsstörung 

diagnostiziert. Med. pract. K.___ hat erklärt, dass Dr. G.___ weitestgehend, wenn nicht 

ausschliesslich, auf die Angaben der Beschwerdeführerin abgestellt habe. Seinen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/25

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Verlaufsberichten fehle eine psychopathologische Befunderhebung. Insbesondere sei 

nicht ersichtlich, ob und gegebenenfalls welche psychotischen Symptome von ihm im 

Rahmen seiner psychotherapeutischen Gespräche konkret beobachtet und festgestellt 

worden seien (IV-act. 138-28). Zudem sei davon auszugehen, dass Dr. G.___ die IV-

fremden psychosozialen Faktoren (subjektives Krankheitskonzept mit einem 

inadäquaten Krankheits- und Schonverhalten, Migrationshintergrund, keine 

Berufsausbildung, Verlust der Arbeitsstelle im Sommer 2001, seither fehlende 

Motivation zur Erwerbstätigkeit bei einer Motivationsverlagerung auf die Aufgaben als 

Mutter, aktuell eher geringe Chancen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt, sehr hoher 

sekundärer Krankheitsgewinn, familiäre und partnerschaftliche Konflikte, Ehemann mit 

IV-Rente, weiterhin bestehender eigener Rentenwunsch) bei der Einschätzung der 

Arbeitsfähigkeit mit berücksichtigt habe (IV-act. 138-30). Da die diagnostische 

Einschätzung von Dr. G.___ nicht bestätigt werden könne, lasse sich auch die von ihm 

attestierte 100 %ige Arbeitsunfähigkeit nicht nachvollziehen. Dieser überzeugenden 

Begründung von med. pract. K.___ ist zu folgen. Der Beweiswert der Beurteilung von 

med. pract. K.___ wird auch dadurch nicht geschmälert, dass sie versehentlich davon 

ausgegangen ist, vom 12. November 2007 bis 4. Januar 2008 habe keine 

psychiatrische Hospitalisation stattgefunden. In antizipierender Beweiswürdigung ist 

davon auszugehen, dass die Kenntnis der Hospitalisation, die im Zeitpunkt der 

Begutachtung sechseinhalb Jahre zurückgelegen hat, nichts an der aktuellen 

diagnostischen Einschätzung und Arbeitsfähigkeitsschätzung geändert hätte. 

Ansonsten hätte die Gutachterin die diesbezüglich im Begutachtungszeitpunkt 

widersprüchliche Aktenlage sicherlich näher abgeklärt. Demnach vermag auch die 

Beurteilung des behandelnden Psychiaters Dr. G.___ keine Zweifel an der Einschätzung 

von med. pract. K.___ zu wecken. In Übereinstimmung mit der Vertrauensärztin der IV-

Stelle, Dr. J.___, ist somit vollumfänglich auf das Gutachten von med. pract. K.___ 

abzustellen. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin seit dem 

Untersuchungszeitpunkt (September 2014) aus psychiatrischer Sicht mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit in jeder in Frage kommenden Hilfsarbeit zu 

mindestens 70 bis 80 % arbeitsfähig ist. Gibt ein medizinischer Sachverständiger bei 

der Arbeitsfähigkeitsschätzung eine Bandbreite (hier: 20-30 % arbeitsunfähig) an, ist es 

gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung notwendig, den Mittelwert 

heranzuziehen, welcher von den beiden Extremwerten am wenigsten abweicht (vgl. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/25

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Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 21. April 2005, I 822/04 E. 4.4; 

vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 28. Dezember 2007, 9C_626/2007 E. 3.2). 

Demnach ist dem Einkommensvergleich aus psychiatrischer Sicht eine Arbeitsfähigkeit 

von 75 % zugrunde zu legen.

4.2  In somatischer Hinsicht hat der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin im 

Beschwerdeverfahren einen Operationsbericht vom 13. Juni 2013 über eine 

laparoskopische Hernioplastik eingereicht. Dr. I.___ hat dem Bauchwandbruch nur 

insoweit einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit beigemessen, als die 

Beschwerdeführerin keine schweren Lasten tragen sollte (act. G 9.1). Auch die 

Thoraxschmerzen unklarer Ursache, die im Juni 2008 stationär abgeklärt worden sind, 

sind offensichtlich nicht geeignet, eine längerdauernde Arbeitsunfähigkeit zu 

begründen (act. G 20.1.3). Die kardiologische Abklärung am 26. Juni 2014 hat nämlich 

keine Pathologien gezeigt (act. G 20.1.14). Der Nephrologe Dr. N.___ hat der 

Beschwerdeführerin im Bericht vom 14. Juni 2017 (act. G 40.1) eine chronische 

Niereninsuffizienz, welche mit einem gesteigerten Durstgefühl und einer erhöhten 

Urinausscheidung einhergeht, diagnostiziert. Ob diese Erkrankung bereits im 

Verfügungszeitpunkt bestanden hat, geht aus dem Bericht nicht hervor. Auch wenn 

dem so wäre, hätte die Erkrankung im Zeitpunkt des Verfügungserlasses keine 

Invalidität zu begründen vermocht, da die medizinische Behandlung (insbesondere der 

Stopp des Lithiums) zum damaligen Zeitpunkt noch gar nicht eingeleitet worden war. 

Auch die von der Beschwerdeführerin im Bericht des Neurologen Dr. Schaden vom 28. 

Juni 2018 beklagten Kopfschmerzen haben keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit im 

Verfügungszeitpunkt gehabt. Gemäss den Angaben der Beschwerdeführerin sind diese 

Kopfschmerzen nämlich erstmals im Februar 2018 aufgetreten. Im vorliegenden 

Verfahren ist jedoch lediglich der Gesundheitszustand bzw. die Arbeitsfähigkeit bis und 

mit Verfügungserlass (19. Oktober 2015) massgebend. In somatischer Hinsicht ist 

demnach lediglich insoweit von einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit auszugehen, 

als körperlich schwere Tätigkeiten zu vermeiden sind.

5. 

Somit bleibt noch der von der Beschwerdegegnerin vorgenommene 

Einkommensvergleich zu überprüfen. Die Beschwerdeführerin ist vor dem Eintritt der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 21/25

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Arbeitsunfähigkeit im Jahr 1999/2000 als Hilfsarbeiterin in der Spritzerei eines 

Industrieunternehmens tätig gewesen. Zuvor hat sie als angelernte Näherin/

Kleiderkontrolleurin gearbeitet. Dabei hat sie mit Stundenlöhnen von Fr. 15.-- resp. Fr. 

15.75 deutlich unterdurchschnittliche Einkommen verdient. Der durchschnittliche Lohn 

einer Hilfsarbeiterin hat im Jahr 2001 nämlich Fr. 46'911.-- betragen, was einem 

Stundenlohn von aufgerundet Fr. 22.-- entspricht (Anhang 2 der IVG-Ausgabe der 

Informationsstelle AHV/IV, Ausgabe 2006). Es ist davon auszugehen, dass die 

Beschwerdeführerin nicht aus freien Stücken ein tiefes Einkommen erzielt hat, sondern 

dass sie aufgrund der Wirtschaftslage keine besser bezahlte Arbeitsstelle gefunden 

hat. Hätte sich ihr die Möglichkeit geboten, an einer anderen, ihren Fähigkeiten 

entsprechenden Stelle ein höheres Erwerbseinkommen zu erzielen, hätte sie die 

Arbeitsstelle sicherlich gewechselt. Hinzu kommt, dass die Beschwerdeführerin zuletzt 

vor über 15 Jahren erwerbstätig gewesen ist. Der damals von ihr erzielte Lohn vermag 

somit nichts darüber auszusagen, was die Beschwerdeführerin heute verdienen 

könnte. Da auch für die Berechnung des Valideneinkommens das auf dem 

ausgeglichenen (und nicht das auf dem tatsächlichen) Arbeitsmarkt erzielbare 

Erwerbseinkommen entscheidend ist, entspricht das Valideneinkommen dem 

durchschnittlichen Lohn einer Hilfsarbeiterin. Weil auch die Invalidenkarriere in einer 

Hilfsarbeit besteht, müssen das Validen- und das Invalideneinkommen ziffernmässig 

nicht festgelegt werden (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 18. April 2017, 

9C_675/2016 E. 3.1 f.). Die Beschwerdegegnerin hat keinen Tabellenlohnabzug 

vorgenommen. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat hingegen einen 

angemessenen "Leidensabzug" gefordert, da die Beschwerdeführerin über keinerlei 

Arbeitserfahrung verfüge und wegen ihrer gesundheitlichen Probleme im Vergleich zu 

einer gesunden Arbeitnehmerin einen viel tieferen Lohn in Kauf nehmen müsse. 

Hilfsarbeiten zeichnen sich gerade dadurch aus, dass sie keine Berufserfahrung 

voraussetzen. Allerdings besteht gerade bei Krankheiten mit einem schwankenden 

Verlauf wie einer Depression eine erhebliche Gefahr überdurchschnittlicher 

Krankheitsabsenzen, so dass die Beschwerdeführerin bei einer objektiven 

betriebswirtschaftlichen Betrachtung mehr indirekte Lohnnebenkosten zu generieren 

drohte, was bei der Festsetzung ihres Lohnes zu berücksichtigen wäre. Allerdings 

rechtfertigt dies höchstens einen Tabellenlohn von 15 %. Der IV-Grad beträgt folglich 

maximal 36.25 % (25 % + [75 x 0.15]).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 22/25

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6. 

6.1  Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat geltend gemacht, dass die 

Beschwerdegegnerin wegen des langjährigen Rentenbezugs vor der Rentenaufhebung 

die Zumutbarkeit der Selbsteingliederung hätte prüfen und die Rente unter Einhaltung 

des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens weiterhin hätte ausrichten müssen. Nach dem 

Konzept von Art. 16 ATSG müssen dem Invalideneinkommen − losgelöst von der 

aktuellen konjunkturellen Verfassung des Arbeitsmarktes − effektiv realisierbare 

Erwerbsmöglichkeiten aus sogenannten Verweistätigkeiten zugrunde liegen. Diese 

Voraussetzung ist unter Umständen nicht erfüllt, wenn aus den Akten hervorgeht, dass 

die rentenausschliessende (oder -reduzierende) Verwertung eines bestimmten 

Leistungspotentials ohne vorgängige Durchführung befähigender Massnahmen allein 

vermittels Eigenanstrengung der versicherten Person nicht möglich ist. Der Schluss, ein 

auf der medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit (hier von 75 %) beruhendes 

Invalideneinkommen dürfe (noch) nicht angerechnet werden, fällt zunächst dann in 

Betracht, wenn das grundsätzlich attestierte Leistungsvermögen in der ärztlichen 

Beurteilung selber unter den Vorbehalt einer Durchführung befähigender Massnahmen 

gestellt wird. Ein medizinisches Anforderungsprofil trägt sodann naturgemäss nur den 

funktionellen Beeinträchtigungen Rechnung; die weiterführende Frage nach der 

berufspraktischen Umsetzbarkeit wird hierdurch nicht berührt. Daher können im 

Einzelfall auch Erfordernisse des Arbeitsmarktes einer Anrechnung entgegenstehen. 

Eine unmittelbare Anrechenbarkeit ist jedoch immer dann gegeben, wenn lediglich eine 

Hilfestellung in Form von Arbeitsvermittlung (Art. 18 IVG) nötig erscheint (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts vom 10. September 2010, 9C_163/2009 E. 4.1 f.). Med. pract. K.___ 

hat in ihrem Gutachten festgehalten, dass bei einer noch nachzuweisenden Motivation 

eine Unterstützung bei der Arbeitsplatzsuche durch die Beschwerdegegnerin und/oder 

durch das RAV hilfreich sein könnte (IV-act. 138-32). Sie hat lediglich eine 

Arbeitsvermittlung, also keine weiterführenden beruflichen Eingliederungsmassnahmen 

wie beispielsweise eine berufliche Abklärung oder ein Arbeitstraining empfohlen. Hinzu 

kommt, dass berufliche Eingliederungsmassnahmen nur Sinn machen, wenn die 

versicherte Person eingliederungswillig ist. Aus den Akten ist jedoch ersichtlich, dass 

sich die Beschwerdeführerin zu 100 % arbeitsunfähig fühlt. Nach dem Gesagten ist die 

Beschwerdegegnerin nicht verpflichtet gewesen, vor der Aufhebung der Rente 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 23/25

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berufliche Eingliederungsmassnahmen durchzuführen. Bei einem IV-Grad von unter 40 

% hat die Beschwerdeführerin somit keinen Anspruch mehr auf eine IV-Rente.

6.2  Die Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente erfolgt grundsätzlich frühestens 

vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung folgenden Monats an (Art. 

88bis Abs. 2 lit. a IVV). Ausnahmsweise erfolgt sie rückwirkend ab Eintritt der für den 

Anspruch erheblichen Änderung, wenn die Bezügerin die Leistung zu Unrecht erwirkt 

hat oder der ihr nach Art. 77 zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist (vgl. 

Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV). Med. pract. K.___ hat keine Angaben zum retrospektiven 

Verlauf der Arbeitsunfähigkeit, namentlich zum Zeitpunkt des Eintritts der Verbesserung 

der Arbeitsfähigkeit, machen können. Ihre Arbeitsfähigkeitsschätzung hat daher ab 

dem Zeitpunkt der gutachterlichen Untersuchung Gültigkeit. Folglich kann der 

Beschwerdeführerin keine Meldepflichtverletzung nachgewiesen werden. Die 

Beschwerdegegnerin hat die Rente daher zu Recht für die Zukunft, d.h. auf den ersten 

Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung folgenden Monats, aufgehoben.

6.3  Demnach ist die Beschwerde abzuweisen.

7. 

7.1  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Da die Bearbeitung des vorliegenden Falles 

wegen des Observationsmaterials aufwändiger gewesen ist, erscheint eine 

Gerichtsgebühr von Fr. 800.-- als angemessen. Diese ist der unterliegenden 

Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist sie von der 

Bezahlung zu befreien.

7.2  Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 24/25

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bis Fr. 12'000.--. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat eine Honorarnote 

über den Betrag von Fr. 5'915.65 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) eingereicht 

(act. G 39.1). Der veranschlagte Stundenansatz hat Fr. 250.-- betragen und entspricht 

damit dem mittleren Honorar gemäss Art. 24 Abs. 1 HonO. In einem durchschnittlich 

aufwändigen IV-Rentenfall wird die Entschädigung praxisgemäss auf Fr. 3'500.-- 

festgesetzt. Der Aufwand des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers ist im 

vorliegenden Fall überdurchschnittlich gewesen, da er zusätzlich das umfangreiche 

Observationsmaterial hat sichten und würdigen müssen. Zudem hat er sich mit der 

nach Abschluss des ordentlichen Schriftenwechsels erfolgten 

Rechtsprechungsänderung bezüglich Observationen auseinandersetzen und hierzu 

Stellung nehmen müssen. Das vom Rechtsvertreter geforderte Honorar von Fr. 

5'915.65 übersteigt die übliche Entschädigung allerdings um fast Fr. 2'500.--, was als 

deutlich übersetzt erscheint. Unter Berücksichtigung des Aufwandes erscheint im 

vorliegenden Fall eine pauschale Entschädigung von Fr. 4'500.-- als angemessen. Das 

Honorar wird bei unentgeltlicher Prozessführung um einen Fünftel herabgesetzt (Art. 31 

Abs. 3 AnwG, sGS 963.70). Somit entschädigt der Staat den Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin mit pauschal Fr. 3'600.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

7.3  Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung der Gerichtskosten und zur Rückerstattung der Parteientschädigung 

verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO, SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP, sGS 951.1]).

Entscheid

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 

Die Beschwerdeführerin wird von der Bezahlung der Gerichtskosten von Fr. 800.-- 

zufolge unentgeltlicher Rechtspflege befreit.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 25/25

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3. 

Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 3'600.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 17.09.2018
	Art. 17 Abs. 1 ATSG. Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV. Revisionsweise Aufhebung der ganzen Rente für die Zukunft. Über die Frage, ob das Observationsmaterial verwertbar ist, hat im vorliegenden Fall nicht befunden werden müssen, da dieses Beweismaterial keinen entscheidenden Einfluss auf die gutachterliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit gehabt hat. Gestützt auf das im Recht liegende beweiskräftige psychiatrische Gutachten ist davon auszugehen, dass sich der Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit der Versicherten seit der letzten materiellen Überprüfung des Rentenanspruchs verbessert haben. Die IV-Stelle hat die Rente daher zu Recht aufgehoben. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. September 2018, IV 2015/389).

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		2025-07-19T05:43:21+0200
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