# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f03bcc64-07ae-566f-9459-f9366f6b92b4
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-02-09
**Language:** de
**Title:** Die IV-Stelle ist auf die Neuanmeldung eingetreten. Die Aktenlage reicht bei nicht überzeugenden RAD-Stellungnahmen indes nicht aus, um mit überwiegender Wahrscheinlichkeit beurteilen zu können, ob eine relevante Veränderung eingetreten ist. Rückweisung.
**Docket/Reference:** IV.2016.00728
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.00728.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00728
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Vogel
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Widmer
Urteil
vom
9. Februar 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin
Dr.
Elisabeth
Glättli
glättli
partner
Anwaltskanzlei
Stadthausstrasse 41, Postfach 1850, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1970 geborene
X.___
ist gelernter Mechaniker und arbeitete zuletzt seit Januar 1993 als Monteur bei der
Y.___
AG, als er sich am 1
0.
Juni 1993 unter Hinweis auf Handgelenk- und Rückenschmerzen bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung zum Leistungsbezug anmeldete (Urk. 7/1).
D
ie Sozialver
sicherungsanstalt des Kantons
Z.___
, IV-Stelle,
gewährte
dem Versicherten
berufliche Eingliederungsmassnahmen, namentlich
eine Umschulung zum tech
ni
schen Kaufmann
mit Einarbeitung und Übernahme des Vorbereitungskurses
(
Verfügungen vom 2
9.
Juli 1993, 7. sowie 2
7.
Februar 1995;
Urk.
7/7, Urk. 7/21 und Urk. 7/24
).
Mit Verfügung vom 2. Februar 1996 schloss sie
die
berufliche
n
Eingliederungs
massnahmen ab (Urk. 7/30).
Mit Verfügung vom 1
7.
Dezember 2002 lehnte
die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
das Begehren um Kostenübernahme für das Studium zum Ingenieur HTL im Techni
kum Winterthur mangels Invalidität oder drohender Invalidität ab (Urk. 7/48).
Im weiteren Verlauf wurde dem Beschwerdeführer Arbeitsvermittlung gewährt, welche mit Verfügung vom 1
6.
September 2003 aufgrund des Antretens einer neuen Arbeitsstelle abgeschlossen wurde (Urk. 7/58).
1.2
Im September beziehungsweise Oktober 2007 meldete sich der Versicherte erneut zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (Urk. 7/66 und Urk. 7/70).
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, tätigte
berufliche sowie medizinische Abklärungen
, wobei der Regionale Ärztliche Dienst
(RAD)
in seiner Stellungnahme vom
1
2.
April 2008 gestützt auf den Bericht des
A.___
vom
5.
März 2008 (Urk. 7/83) von einer
100%igen Arbeitsfähigkeit als technischer Kaufmann ausging (Urk. 7/85/2). D
em
entsprechend
verneinte sie mit Verfügung vom 2
0.
August 2008 den Anspruch des Versicherten auf Leistungen der Invalidenversicherung (Urk. 7/95). Diese Verfügung blieb unangefochten.
1.3
Am 1
5.
September 2015 meldete sich der Versicherte unter
Beilage von erwerb
lichen sowie medizinischen Unterlagen und mit Hinweis auf
Gelenk-, Muskel-, Sehnen- und Rückenschmerzen, Kraftlosigkeit und Schwächeanfälle mit Koordi
nationsverlust sowie Depressionen erneut zum Bezug von Leistungen der Inva
lidenversicherung an (Urk. 7/
109-
110).
Die IV-Stelle liess Ausz
üge
aus dem individuellen Konto des Versicherten erstellen (IK-Ausz
üge
;
Urk. 7/114
und Urk. 7/123
)
. Der Versicherte reichte die Berichte der
B.___
Klinik vom 26. November 2015 (Urk. 7/126
und Urk. 7/128/8-10
) sowie vom 2
6.
Oktober 2015 (Urk. 7/128/11-13), eine Aufstellung über den Verlauf seiner Krankheit (Urk. 7/128/1-7), den Bericht von
Dr.
med. Beat
C.___
, Facharzt für Psy
chiatrie und Psychotherapie, vom 2
6.
August 2015 (Urk. 7/130/1-2), jenen des
D.___
vom 2
5.
September 2015 (Urk. 7/130/3-4)
sowie
jenen der
invivo
Physio
vom 2
3.
November 2015 (Urk. 7/130/5-6)
ein.
Dazu
nahm med.
pract
.
E.___
, Fachärztin für orthopädische Chirur
gie und Traumatologie, am 2
8.
Dezember 2015 dahingehend Stellung, dass
keine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustands vorliege (Urk. 7/132
/3).
Mit Vorbescheid vom
6.
Januar 2016 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die Abweisung seines Leistungsbegehrens in Aussicht (Urk. 7/133).
Dagegen erhob der Versicherte am 1
1.
Januar 2016 (Urk. 7/134), ergänzt am 18. Januar 2016 (Urk. 7/136) sowie am
5.
Februar 2016 (Urk. 7/139), Einwand. Mit Eingabe vom 1
2.
April 2016 reichte er sodann den Bericht der Arbeitsintegration der
F.___
vom
8.
April 2016 ein (Urk. 7/142-143).
Die IV-Stelle holte die Stellungnahme der RAD-Ärztin med.
pract
.
E.___
vom 2
4.
Mai 2016 ein (Urk. 7/144/2-3) und
verfügte am 3
0.
Mai 2016 im angekündigten Sinne (Urk. 7/145 = Urk. 2).
2.
Gegen die Verfügung vom 3
0.
Mai 2016 erhob der Versicherte am
2
2.
Juni 2016 Beschwerde und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, auf das Leistungsbegehren
einzu
-
treten
und ihm die ihm nach Gesetz zustehende Invalidenrente auszurichten. Eventualiter sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, weitere Abklärungen zu tätigen. In prozessualer Hinsicht beantragte er die Gewährung der
unent
-
gelt
lichen
Prozessführung und Rechtsvertretung (Urk. 1 S. 2). Die Beschwerde
gegnerin schloss in ihrer Beschwerdeantwort vom 1
0.
August 2016 auf Abwei
sung der Beschwerde (Urk. 6). Mit Gerichtsverfügung vom 1
2.
August 2016 wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung gewährt und es wurde ihm Rechtsanwältin
Dr.
Elisabeth
Glättli
, Winterthur, als unentgeltliche Rechtsvertreterin für das vorliegende Verfahren bestellt. Zugleich wurde ihm die Beschwerdeantwort zugestellt (Urk. 9).
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den
nachfolgenden
Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungsrechts; ATSG
).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung; IVG)
.
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursach
te und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken.
Rechtsprechungsgemäss
ist bei psy
chischen Beeinträchtigungen zu prüfen, ob ein seelisches Leiden mit Krank
heitswert besteht, welches die versicherte Person auch bei Aufbietung allen guten Willens daran hindert, ein
rentenausschliessendes
Erwerbseinkommen zu erzielen (Art. 7 Abs. 2 Satz 2 ATSG;
BGE 139 V 547
E. 5;
131 V 49
E. 1.2;
130 V 352
E. 2.2.1).
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt grundsätzlich eine lege
artis
auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte psychiatrische Diagnose voraus (BGE 130 V 396; 141 V 281 E. 2.1). Eine fachärztlich festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objek
tivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumut
bar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (vgl. BGE 127 V 294 E. 4c; 139 V 547 E. 5.2; zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenes Urteil des Bundesgerichts 8C_841/2016 vom 30. November 2017 E. 4.2.1).
Gemäss der für somatoforme Schmerzstörungen und vergleichbare
psycho
soma
-
tische
Leiden entwickelten Rechtsprechung des Bundesgerichts ist die tatsäch
liche Arbeits- und Leistungsfähigkeit der versicherten Person grundsätzlich in einem strukturierten, ergebnisoffenen Beweisverfahren anhand von auf den funktionellen Schweregrad bezogenen Standardindikatoren zu ermitteln (BGE 141 V 281). Mit zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenem Urteil 8C_130/2017 vom 30. November 2017 hat das Bundesgericht erkannt, dass grundsätzlich sämtliche psychischen Leiden einem strukturierten Beweis
-
verfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen seien, wobei es je nach Krank
heitsbild allenfalls gewisser Anpassungen hinsichtlich der Wertung einzelner Indikatoren bedürfe. Diese Abklärungen enden laut Bundesgericht stets mit der Rechtsfrage, ob und in welchem Umfang die ärztlichen Feststellungen anhand der nach BGE 141 V 281 rechtserheblichen Indikatoren auf Arbeitsunfähi
gkeit schliessen lassen (E. 7).
1.3
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3
der Verordnung über die Invalidenversicherung; IVV
), so ist im Beschwerdeverfah
ren zu prüfen, ob im Sinne von
Art.
17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenan
spruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesent
lichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wen
n sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesund
heits
zustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E.
3.5 mit Hin
weisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai
2009 E.
1.2 und I 212/03 vom 28. August
2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswir
kungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revi
sionsgrund im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar.
1.4
Der Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinne der Beweisfüh
rungslast begriffsnotwendig aus, da es Sache des Sozialversicherungsgerichts (oder der verfügen
den Verwaltungsstelle) ist, für die Zusammentragung des Beweismaterials besorgt zu sein (BGE 115 V 111 E. 3d/
bb
; Maurer, Sozialver
sicherungsrecht, Bd. I, 2. unveränderte Aufl., Bern 1983, S. 438 Ziff. 7a). Im Sozial
versicherungsprozess tragen mithin die Parteien in der Regel eine Beweis
last nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte (BGE 115 V 133 E. 8a). Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungs
grundsatzes aufgrund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrschein
lichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu ent
sprechen (BGE 117 V 261 E. 3b).
1.5
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen,
besonders
wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht;
GSVGer
). Gemäss stän
diger Rechtsprechung ist in der Regel von der Rückweisung – da diese das
Ver
fahren verlängert und verteuert – abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz den Prozess ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt
eine Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Begehren überhaupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abge
lehnt hat, wenn schwierige Ermessensentscheide zu treffen sind, oder wenn der
ent
scheid
relevante
Sachverhalt ungenügend abgeklärt ist (vgl. Urteil des Bun
desgerichts U 209/02 vom 10. September 2003 E. 5.2).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin stellte sich in der angefochtenen Verfügung auf den Standpunkt, die gesundheitliche Situation des Beschwerdeführers habe sich seit der letzten Verfügung vom
2
0.
August 2008 nicht wesentlich verändert
(Urk. 2).
2.2
Der Beschwerdeführer brachte beschwerdeweise vor, sein gesundheitlicher Zu
stand habe sich
erheblich
verschlechtert. Er
leide zusätzlich zu den
Hand
ge
-
lenksschmerzen
und dem
Lumbovertebralsyndrom
an Beschwerden der Hals
wirbel
säule, wobei auch Exazerbationen aufgetreten seien. Zudem leide er zunehmend an generalisierten
muskuloskelettalen
Beschwerden und an einer vegetativen Begleitsymptomatik mit Schwächegefühl, Schwindel, rezidivieren
den Hautausschlägen und Schlafstörungen.
Dr.
med.
G.___
, Facharzt für
Rheumatologie und Allgemeine Innere Medizin
,
B.___
Klinik, halte ihn für vollständig arbeitsunfähig – auch als technischer Kaufmann. Sodann seien psychische Beschwerden hinzugetreten (Urk. 1 S. 3-
5
).
Trotz der Behebung der Blockade liege das
Panvertebralsyndrom
noch vor und
Dr.
G.___
habe ein 2008 noch nicht vorliegendes Fibromyalgie-Syndrom diagnostiziert
. Dazu gehörten unter anderem Kreislaufbeschwerden und Kribbelgefühle.
D
ie Auffassung der Beschwerdegegnerin, d
ass bezüglich der Schwindelzustände im Zeitpunkt der
Glaubhaftmachung einer Zustandsveränderung eine
„gesicherte Diagnose“ vor
-
lie
gen müsse,
treffe nicht zu. Das Fehlen eines entzündlichen Geschehens spreche nicht gegen das Vorliegen einer Fibromyalgie. Das starke
Schmerzsyn
-
drom
lasse auf eine somatoforme Schmerzstörung schliessen
(Urk. 1 S. 6).
3.
3.1
3.1.1
Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Ände
rung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Einspracheentscheid
, welche oder welcher auf einer mate
riellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklä
rung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9
C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 2.1 mit Hinweisen)
, mithin die Verfügung vom
2
0.
August 2008
(Urk.
7/95
).
3.1.2
Diese Verfügung basierte auf folgenden Entscheidungsgrundlagen:
Dr.
med.
H.___
, Facharzt für Allgemeine Medizin, berichtete am 1. Februar 2008, er habe den Beschwerdeführer im Jahr 2007 dreimal gesehen, ehe er ihn zur weiteren rheumatologischen Betreuung ins
A.___
überwiesen habe. Er führte aus, für eine geeignete Arbeit sei der Beschwerdeführer voll arbeits
fähig. In diesem Sinn geeignet sei eine Tätigkeit, bei welcher er die Handgelenke beziehungsweise die Hände nicht extrem belasten müsse, ohne Heben und Stossen von schweren Lasten sowie rückenadaptiert und wechselbelastend (Urk. 7/82/1).
Die Ärzte des
A.___
, Rheumaklinik und Institut für Physikalische Medizin, nannten in ihrem Bericht vom
5.
März 2008 keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit diagnos
tizierten sie eine Tendovaginitis der Handgelenksextensoren links, eine
Epicon
-
dylitis
humeri
radialis
rechts, ein chronisches
Lumbovertebralsyndrom
sowie unklare Handgelenksschmerzen beidseits. Eine Arbeitsunfähigkeit attestierten sie dem Beschwerdeführer für die Zeit vom
5.
November 2007 bis 2
3.
März 2008 für manuell-repetitive Tätigkeiten
. Sie führten aus, für die Tätigkeit als
t
echnischer Kaufmann bestehe aus rheumatologischer Sicht aufgrund der aktu
ellen Befunde keine Arbeitsunfähigkeit. Die Handgelenksbeschwerden könnten Einschränkungen im Beruf als Mechaniker bewirken und aufgrund der
Exten
sorentendovaginitis
an der linken Hand sowie der
Epicondylitis
humeri
radialis
rechts ergäben sich aktuell Einschränkungen für manuell-hochrepetitive und/ode
r
mittelschwere körperliche Tätigkeiten
(Urk. 7/83/7).
In ihrem anderen Bericht vom
5.
März 2008 fassten sie zusammen, der aktuell arbeitslose
Beschwerde
-
führer
sei aus rheumatologischer Sicht für die z
uletzt ausgeübte Tätigkeit als t
echnischer Kaufmann arbeitsfähig. In seiner früheren Tätigkeit als Mechaniker sei er aufgrund der genannten Beschwerden eingeschränkt einsetzbar. Für die Dauer der Behandlung in ihrer Poliklinik (
5.
November 2007 bis 2
3.
März 2008) hätten sie ihn für mittelschwere bis schwere, manuell repetitive Belastungen arbeitsunfähig geschrieben (Urk. 7/83/12-13).
RAD-
Ärztin
Dr.
med.
I.___
, praktische Ärztin,
ging in
ihrer
Stellungnahme vom
1
2.
April 2008
gestützt auf den Bericht des
A.___
vom 5. März 2008 ebenfalls
von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit
als technischer Kaufmann
aus (Urk.
7/85/2
).
3.2
3.2.1
Im Zeitpunkt des Erlasses der nun zu beurteilenden angefochtenen Verfügung präsentierte sich die Aktenlage wie folgt:
Der Beschwerdeführer nannte in seiner Neuanmeldung vom 15. September 2015 neu nebst verschiedenen Schmerzen auch Kraftlosigkeit und Schwächeanfälle mit Koordinationsverlust sowie
Depres
-
sionen
. Er gab an, die Schwächeanfälle und
Muskulaturbeschwerden
würden seit 2014 immer intensiver
(Urk. 7/
110/6).
3.2.2
Dr.
G.___
nannte in seinem Bericht vom 2
6.
November 2015 folgende Diag
nosen: zunehmend Handgelenksschmerzen und teilweise Schwellungen beidseits seit vielen Jahren, zunehmendes
Panvertebralsyndrom
, zunehmend generalisierte
muskuloskelettale
Beschwerde
n
und eine zunehmende vegetative
Begleitsymp
-
tomatik
. Er führte aus, die genaue Festlegung der
Arbeitsunfähigkeit
sei für ihn schwierig, da beim Beschwerdeführer ein langjähriges komplexes
Schmerzsyn
-
drom
vorliege und er ihn im Sinne einer Zweitmeinung nur zweimal gesehen habe. Grundsätzlich bestehe beim Beschwerdeführer ein
chronifiziertes
Schmerz
-
syndrom mit sehr starker Ausprägung, über die Jahre langsam zunehmend mit aktuell auch ausgeprägter vegetativer Begleitsymptomatik. Aus
rheumatologi
-
scher
Sicht sei er aktuell aufgrund der ausgeprägten Schmerzen vollumfänglich arbeitsunfähig
. Eine Anmeldung bei der Invalidenversicherung sei absolut erfor
derlich. Auch die Tätigkeit als technischer Kaufmann sei aktuell aufgrund der ausgeprägten generalisierten Schmerzen sowie der starken vegetativen Begleit
-
symptomatik nicht zumutbar
(Urk. 7/
126).
3.2.3
Dr.
C.___
äusserte in seinem Bericht vom 2
6.
August 2015 den Verdacht auf eine Anpassungsstörung mit Symptomen von Gereiztheit, Anspannung und
Ge
-
dankenkreisen
(ICD-10: F43.23) nach Aussteuerung vor einem Monat. Das
Vor
-
liegen
eines psychotischen Geschehens sowie einer depressiven Störung verneinte
er.
Er gab an, es
fänden
eine medikamentöse Therapie sowie regelmässige psychotherapeutische Gespräche
statt. Letztere
im anfänglich wöchentlichen Setting mit Fokus
Copingstrategien
bezüglich Schmerz, Begleitung und Stützung in der aktuell angespannten psychosozialen Situation
(Urk. 7/
130/1-2).
3.2.4
Dem Bericht der
invivo
Physio
vom 2
3.
November 2015
ist zu
entnehmen,
es bestünden ein
zervikozephales
Syndrom sowie eine angespannte psychosoziale Situation. Die zervikale Blockade habe gelöst werden können. Der Muskeltonus habe erheblich gesenkt
werden
können und sowohl Kopfschmerz als auch Doppelbilder hätten erfolgreich eliminiert werden können. Aufgrund der
schwie
-
rigen
privaten Situation und der damit verbundenen psychischen Belastung neige der Beschwerdeführer zu Rezidiven muskulärer Genese, welche zu Blockaden der Gelenke führten
(Urk. 7/
130/5-6).
3.2.5
RAD-Ärztin med.
pract
.
E.___
führte aus, der Bericht der
B.___
Klinik vom 2
6.
November 2015 weise die bereits bekannten Tatsachen aus. Die übrigen Beschwerden seien auf die schwierige psychosoziale Situation zurückzuführen.
Zusammenfassend liege keine wesentliche Veränderung des Gesundheitszu
stands
vor (Urk. 7/132/3).
3.2.6
Der Berater der Arbeitsintegration der
F.___
, wo der Beschwerde
führer vom 1
4.
März bis am
8.
April 2016 halbtags arbeitete,
berichte
te am
8.
April 2016
, der Beschwerdeführer habe stets eine engagierte und interessierte Haltung, eine sehr gute Arbeitsmoral sowie ein vorbildliches Verhalten gezeigt. Er gelangte zum Schluss, eine direkte Eingliederung in den ersten Arbeitsmarkt sei zum jetzigen Zeitpunkt aus praktischer Sicht unrealistisch. Er empfehle die Rentenprüfung durch die Invalidenversicherung (Urk. 7/142).
3.2.7
RAD-Ärztin m
ed.
pract
.
E.___
führte am 2
4.
Mai 2016 aus, laut Bericht der Physiotherapie vom 2
3.
November 2015 habe die Blockade der Halswirbelsäule erfolgreich behoben werden können, sodass keine dauerhafte Störung der HWS-
Funktion vorgelegen habe
. Unklare Schwindelzustände seien nicht als gesi
cherte
Diagnose anzusehen.
Dr.
G.___
habe kein
Fibromyalgiesyndrom
diagnostiziert. Die generalisierte
n
muskuloskelettalen
Schmerzen seien ohne entzündliche Manifestationen. Zusammenfassend handle es sich um ein Schmerzsyndrom ohne nachweisbares organisches Korrelat (Urk. 7/144/2-3).
4.
4.1
Vorab ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin
– entgegen der Annahme
der Vertreterin des Beschwerdeführers (vgl. Urk. 1 S.
2 Antrag 2 und S. 4
und S.
7
) –
gemäss dem Wortlaut der angefochtenen Verfügung
auf die Neuan
mel
dung des Beschwerdeführers vom
1
5.
September
2015 ein
getreten ist. Dabei hat
sie eine
massgebende Verschlechterung des Gesundheitszustandes verneint
(Urk. 2
)
.
4.
2
Tritt die Verwaltung auf das erneute Leistungsbegehren ein,
hat sie gestützt auf den Untersuchungsgrundsatz von Amtes wegen für die richtige und vollstän
dige Abklärung des rechtserheb
lichen Sachverhaltes zu sorgen (Art. 43 ATSG, Art. 57 IVG in Verbindung mit Art. 69 ff. IVV; SVR 2006 IV Nr. 10 S. 39 E. 4.1 [I 457/04]; vgl. auch BGE 117 V 198 E. 3a).
4.
3
Die IV-Stelle stellte sich gestützt auf die Stellungnahme der RAD-Ärztin vom 2
8.
Dezember 2015 auf den Standpunkt, im Bericht der
B.___
Klinik vom 2
6.
November 2015 seien nur bereits bekannte Tatsachen ausgewiesen,
sodass
keine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustands vorliege (Urk. 2 S.
2
, Urk. 7/132/3). Hierzu ist anzumerken, dass für die Annahme einer Verschlech
te
rung nicht zwingend eine neue Diagnose erforderlich ist, sondern auch die Zu
nahme der Intensität ausreichen kann (E.
1.3 vorstehend).
Dr.
G.___
beschrieb sämtliche Beschwerdekomplexe als zunehmend und hielt fest,
der
Beschwerde
-
führer
leide an einem
chronifizierten
Schmerzsyndrom mit sehr starker Aus
-
prägung, welches über die Jahre langsam zunehmend sei (Urk. 7/126). Mithin hat sich das Leiden in seiner Intensität verändert, womit nicht ausgeschlossen werden kann, dass es sich nun auch auf die Tätigkeit als technischer Kaufmann einschränkend auswirkt, wie
Dr.
G.___
dies angab.
Mithin
überzeugt die ohne eigene Untersuchung erfolgte Stellungnahme der RAD-Ärztin, welche das Vorliegen einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit sinngemäss bereits wegen des Fehlens neuer Diagnosen verneinte, nicht.
Ferner äusserte sich die RAD-Ärztin zum Einwand des Beschwerdeführers, das
von
Dr.
G.___
festgestellte
Fibromyalgiesyndrom
sei nicht berücksichtigt
worden
,
dahingehend, eine solche Diagnose sei von
Dr.
G.___
gar nicht erwähnt worden (Urk. 7/144/3). Diese Aussage ist indes aktenwidrig, zumal Dr.
G.___
in seinem zuhanden des Beschwerdeführers verfassten Bericht vom 26. November 2015 angab, es könne sicher von der Entwicklung eines
chroni
fizierten
myofaszialen
Schmerzsyndroms im Sinne eines Fibromyalgie-Syndroms ausgegangen werden. Dazu passten auch die in letzter Zeit deutlich zunehmenden vegetativen Begleitsymptome
(Urk. 7/128/9)
. Vor diesem Hintergrund kann
auch aus diesem Grund
nicht auf die Stellungnahme der RAD-Ärztin abgestellt werden.
Dr.
G.___
hielt explizit fest, die Beurteilung sei für ihn schwierig (Urk. 7/126/1). Hinzu kommt der Umstand
, dass behandelnde Ärzte mit
unter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifels
fällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patie
nten aussagen (BGE 125 V 353 E. 3a und b/cc; 122
V 160 E
. 1c, je mit Hinweisen)
.
Nach dem Gesagten
fehlt es der von ihm attestierten Arbeitsunfähigkeit
an abschliessender Beweiskraft
respektive
ist eine vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit als technischer Kaufmann nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgewiesen.
Dies
gilt
umso mehr, als er im
anderen
Bericht vom 2
6.
November 2015 angegeben hat, es liege sicher eine deutliche Einschränkung der Erwerbsfähigkeit vor, das genaue prozentuale Aus
mass müsse jedoch in dieser komplexen Situation wahrscheinlich im Rahmen eines interdisziplinären Gutachtens festgestellt werden (Urk. 7/128/10).
Bezüg
lich einer allfälligen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers
aus rheumatologischer/somatischer Sicht
besteht
folglich
weiterer Abklärungs
bedarf.
4.4
Währenddem
die RAD-Ärztin festhielt, es handle sich um ein Schmerzsyndrom ohne nachweisbares organisches Korrelat (Urk. 7/144/3), äusserte sich der behandelnde Psychiater
Dr.
C.___
nicht zu
r Möglichkeit des
Vorliegen
s
einer solchen Diagnose. Dies obwohl er das Erlernen von
Copingstrategien
bezüglich Schmerz für angezeigt hielt (Urk. 7/130/1-2).
Möglicherweise ging er – anders als die RAD-Ärztin – davon aus, die Schmerzen seien rheumatologisch be
gründet, was bei der Krankschreibung a
us rheumatologischer Sicht nahe
liegt.
Der Ausschluss einer
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aufgrund von psycho
sozialen Faktoren
durch die RAD-Ärztin
mit somatischem Fachgebiet
überzeugt auf jeden Fall nicht. Denn
eine Schmerzstörung
kann
durchaus im Zusam
men
hang mit einer psychosozialen Belastung
entstehen
, wie man sie beim
Be
-
schw
er
deführer
laut mehreren Berichten
vorfindet.
Namentlich die anhaltende
somatoforme Schmerzstörung
(ICD-10: F45.40)
tritt
definitionsgemäss
in
Ver
-
bindung
mit emotionalen Konflikten oder psychosozialen Belastungen auf,
welche schwerwiegend genug sind, um als entscheidende ursächliche Einflüsse zu gelten
(Weltgesundheitsorganisation [WHO],
Internationale
Klassifikation psychischer Störungen, ICD-10 Kapitel V [F], Klinisch-diag
nostische Leitlinien,
Dilling
/
Mombour
/Schmidt [Hrsg.], 10. Aufl. 2014, Ziff.
F45.4
S.
233
)
.
Vor diesem Hintergrund hätte die IV-Stelle im Rahmen ihrer umfassenden Abklä
rungs
pflicht der Frage nachgehen müssen, ob es sich bei dem von med.
pract
.
E.___
erwähnten
„Schmerzsyndrom ohne nachweisbares organisches Kor
re
lat
“
(Urk. 7/
144/3)
um eine krankheitswertige psychische Störung mit Aus
wir
kung auf die Arbeitsfähigkeit handelt.
Die verdachtsweise genannte
Anpassungsstörung
(ICD-10: F43.23; vgl. Urk
. 7/130/1) dauert
zwar in
der Regel maximal sechs Monate. Deren Symptome können aber andauern, wobei sie dann unter Verwendung der Z-
C
odierungen, Kapitel XXI der ICD-10 zu kennzeichnen sind
(WHO, a.a.O.,
Ziff. F43.2 S. 209).
Diese dürfen
im Rahmen des strukturierten Beweisverfahrens
(vgl. E.
1.2 vor
stehend)
nicht per se unberücksichtigt bleiben. Denn es ist nicht Aufgabe der Rechtsanwendung, die medizinischen Befunde einzeln oder separat zu prüfen, sondern anhand der strukturierten Vorgehensweise gesamthaft die funktionellen Folgen einer oder mehrerer psychischer Leiden zu würdigen. Störungen fallen unabhängig von ihrer Diagnose bereits dann als rechtlich bedeutsame Komor
bidität in Betracht, wenn ihnen im konkreten Fall ressourcenhemmende Wir
kung beizumessen ist (Urteil des Bundesgerichts 8C_130/2017 vom 30. Novem
ber 2017 E. 8.1
,
vgl. auch Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
IV.2016.00768
vom 20.
Dezember 2017 E. 6.4)
.
Mithin könnte sich eine allfällige Anpassungsstörung oder eine andauernde Belastung im Sinne einer Z-Codierung namentlich zusammen mit einer allfälligen Schmerzstörung resso
ur
cen
hemmend auswirken
und die Arbeitsfähigkeit einschränken
. Insgesamt hätte sich bei dieser Sachlage eine einlässliche psychiatrische Untersuchung
(durch einen RAD-Psychiater oder Gutachter) oder eine Nachfrage beim behandelnden Psychiater
aufgedrängt
, welcher sich bisher weder zum Vorliegen einer Schmerzstörung noch zum Vorliegen einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
geäussert hat
.
Es fand aber weder eine psychiatrische Exploration noch eine umfassende Berichterstattung durch den behande
lnden Psychiater statt, was zu beanstanden ist,
zumal die IV-Stelle
soweit ersichtlich
nicht von einer
rein
somatischen Genese der vorhandenen Schmerzen und Beschwerden
ausging
.
4.5
Zusammenfassend
reichen die Berichte der behandelnden Ärzte und die ohne vorgängige Untersuchung erfolgten RAD-Stellungnahmen nicht aus, um den
für die Beurteilung
des Leistungsbegehrens
relevante
n
Sachverhalt
mit überwiege
n
-
der Wahrscheinlichkeit festzustellen. Es
ist noch unklar
, zu welchem Teil die geklagten Beschwerden somatisch, zu welchem Teil sie psychisch und zu
wel
-
chem
Teil sie psychosozial bedingt sind, ohne dass
sie sich mittelbar
invalidi
-
tätsbegründend
auswirken würden (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_140/2014 vom
7.
Januar 2015 E. 3.3
)
,
und wie es sich mit den Wechselwirkungen verhält.
Dementsprechend erweist sich eine aus gemeinsamer somatischer sowie psychia
trischer Sicht zu erfolgende Beurteilung
der Fragen
als notwendig, ob seit 2008 eine
anspruchsrelevante Verschlechterung eingetreten ist und wie es
gegebe
nen
falls
um die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers bestellt ist.
Da die Beschwerdegeg
nerin den Sachverhalt ungenügend abgeklärt und das Leistungs
-
begehren ohne ausreichende materielle Prüfung abgelehnt hat,
ist die
Angele
-
genheit
zur weite
ren Abklärung sowie zur neuen Entscheidung an
sie
zurück
-
zuweisen (vgl. E. 1.5 vorstehend).
In diesem Sinn ist die Beschwerde
gutzu
-
heissen
.
5.
5.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfah
rensaufwand unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 700.–- festzusetzen. Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Ver
wal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als Obsiegen (BGE 137 V 57 E.2.2). Demnach sind die Kosten der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzu
erlegen.
5.2
Nach § 34 Abs. 1
GSVGer
besteht zudem Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die
unentgeltliche Rechtsvertreter
in
Dr.
Elisabeth
Glättli
, Winterthur
, machte
mit Honorarnote vom 1
9.
August 2016 Aufwendungen von insge
samt
5,42 Stun
den
sowie eine Kleinspesenpauschale von 3
%
geltend (
Urk.
1
1
). Dies ist unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und des Masses des Obsiegens (
§
34
Abs.
3
GSVGer
) angemessen. Dement
sprechend ist die Prozessentschädigung
beim gerichtsüblichen Stundenansatz
von
Fr.
220.--
auf Fr.
1'326.45
(
enthaltend
Fr. 1'192.40
sowie
Auslagenersatz
von
3
%
[entsprechend Fr.
35.80
]
und Mehrwertsteuer
von 8
%
) festzusetzen. Die Beschwerdegegnerin hat die Prozessentschädigung direkt de
r
unentgelt
lichen Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers
, Rechtsanwältin Dr.
Elisabeth
Glättli
, Winterthur,
auszubezahlen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom
3
0.
Mai
2016 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers neu verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3
.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der unentgeltlichen Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin
Dr.
Elisabeth Glättli, Winterthur,
eine Prozessent
schädigung von
Fr.
1'326.45
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin
Dr.
Elisabeth
Glättli
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigWidmer