# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 39f24c8b-4c0e-5347-9215-5c4ae753af67
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** SB240516-O1
**Docket/Reference:** SB240516-O1
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/SB240516-O1.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer  

Geschäfts-Nr.: SB240516-O/U/cwo

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. C. Maira, Präsident, lic. iur. B. Amacker und 

Ersatzoberrichterin lic. iur. J. Stark sowie die Gerichtsschreiberin 

MLaw T. Künzle

Urteil vom 3. September 2025

in Sachen

A._____, 

Beschuldigter und Berufungskläger

amtlich verteidigt durch Rechtsanwältin MLaw X._____ 

gegen

Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, 

Anklägerin und Berufungsbeklagte

betreffend Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte etc. 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 

10. Abteilung - Einzelgericht, vom 16. September 2024 (GG240155)

- 2 -

Anklage:

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 28. Juni 2024 

(Urk. D1/21) ist diesem Urteil beigeheftet.

Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 45 S. 45 ff.)

"Es wird erkannt:

1.

Der Beschuldigte ist schuldig









der Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285 

Ziff. 1 Abs. 1 Satz 1 StGB,

der Hinderung einer Amtshandlung im Sinne von Art. 286 StGB, 

der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 StGB sowie

der Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes zum Eigenkonsum im Sinne 

von Art. 19 Abs. 1 lit. d in Verbindung mit Art. 19a Ziff. 1 BetmG.

2.

Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 130 Tagessätzen zu 

Fr. 50.–, wovon 2 Tagessätze als durch Haft geleistet gelten sowie einer Busse von 

Fr. 300.–.

3.

Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 3 Jahre fest-

gesetzt. Die Busse ist zu bezahlen.

4.

Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine 

Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen.

5.

Nach Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheides werden die mit Verfügung der 

Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 28. Juni 2024 beschlagnahmten 

Betäubungsmittel (A016'564'991 und A016'565'030) eingezogen und vernichtet.

6.

Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:

Fr.

Fr.

Fr.

1'500.– ; die weiteren Kosten betragen:

1'500.– ; Gebühr für das Vorverfahren,

420.– ; Auslagen Gutachten FOR,

- 3 -

Fr.

8'671.55

; Entschädigung amtliche Verteidigung (inkl. MwSt und
  Barauslagen).

Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten.
Fr..

7.

Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausgenommen 

diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt.

8.

Rechtsanwältin MLaw X._____ wird als amtliche Verteidigerin mit Fr. 8'671.55 (inkl. 

MwSt und Barauslagen) aus der Gerichtskasse entschädigt; vorbehalten bleibt eine 

Nachforderung gegenüber dem Beschuldigten gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO.

9.

(Mitteilungen)

10.

(Rechtsmittel)"

Berufungsanträge:
(Prot. II S. 5 f.)

a)

Der Verteidigung des Beschuldigten:

(Urk. 69)

1.

In  Abänderung  von  Dispositivziffer  1  des  Urteils  des  Bezirksgerichts  Zürich 

vom 16.09.2024 (Geschäfts-Nr. GG240155) sei A._____ vom Vorwurf der Ge-

walt und Drohung gegen Behörden und Beamte i.S.v. Art. 285 Ziff. 1 Abs. 1 

Satz 1 StGB und der Hinderung einer Amtshandlung i.S.v. Art. 286 StGB von 

Schuld und Strafe freizusprechen.

2.

In Abänderung von Dispositivziffer 2, 3 und 4 des angefochtenen Urteils sei 

A._____ mit einer Busse von maximal CHF 300.–, unter Anrechnung der er-

standenen Haft, zu bestrafen.

3.

In Abänderung von Dispositivziffer 2, 3 und 4 des angefochtenen Urteils sei 

bezüglich  des  Vorwurfs  der  Beschimpfung  i.S.v.  Art.  177  StGB  von  einer 

Strafe abzusehen. 

4.

In  Abänderung  von  Dispositivziffer  7  des  angefochtenen  Urteils  seien  die 

Kosten  der  Untersuchung,  des  erstinstanzlichen  Verfahrens  sowie  der 

- 4 -

amtlichen  Verteidigung  (zzgl.  MwSt.)  vollumfänglich  auf  die  Staatskasse  zu 

nehmen.

5.

Es  seien  die  Kosten  des  Berufungsverfahrens  auf  die  Staatskasse  zu 

nehmen.

6.

Die  amtliche  Verteidigung  sei  für  die  notwendigen  Aufwendungen  im 

Berufungsverfahren angemessen zu entschädigen.

b)

Der Staatsanwaltschaft:

(Urk. 50)

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils

Erwägungen:

I.  Prozessuales

1.

Verfahrensgang

1.1.

Zum Verfahrensgang bis zum Erlass des erstinstanzlichen Urteils kann auf 

die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz im angefochtenen Entscheid verwie-

sen  werden  (Urk. 40  S. 4).  Mit  Urteil  des  Bezirksgerichts  Zürich,  10.  Abteilung  - 

Einzelgericht,  vom  16. September  2024  wurde  der  Beschuldigte  gemäss  dem 

eingangs  wiedergegebenen  Urteilsdispositiv  schuldig  gesprochen  und  bestraft. 

Dieses Urteil wurde den Parteien mündlich eröffnet (Prot. I S. 22 f.). Gegen dieses 

Urteil meldete der Beschuldigte mit Eingabe vom 24. September 2024 innert Frist 

Berufung an (Urk. 39).

1.2. Nach  Zustellung  des  begründeten  Urteils  (Urk. 45;  Urk. 44/1-3)  liess  der 

Beschuldigte  mit  Eingabe  vom  11. November  2024  fristgerecht  die  Berufungser-

klärung einreichen sowie Beweisanträge stellen (Urk. 46). Mit Präsidialverfügung 

vom 19. November 2024 wurde die Berufungserklärung in Anwendung von Art. 400 

Abs. 2 und 3 und Art. 401 StPO dem Privatkläger und der Staatsanwaltschaft zu-

gestellt und diesen Frist angesetzt, um hinsichtlich der Berufung des Beschuldigten 

gegebenenfalls Anschlussberufung zu erheben oder begründet ein Nichteintreten 

- 5 -

auf die Berufung zu beantragen und zu den Beweisanträgen Stellung zu nehmen. 

Zudem wurde dem Beschuldigten Frist angesetzt, um sich zur Gebotenheit der amt-

lichen Verteidigung zu äussern (Urk. 48). Mit Eingabe vom 6. Dezember 2024 teilte 

die Staatsanwaltschaft den Verzicht auf Anschlussberufung mit, beantragte die Be-

stätigung des vorinstanzlichen Urteils und nahm zu den Beweisanträgen des Be-

schuldigten  Stellung  (Urk. 50).  Der  Privatkläger  liess  sich  nicht  vernehmen  (vgl. 

Urk. 49). Innert erstreckter Frist nahm der Beschuldigte mit Eingabe vom 6. Januar 

2025 zur Frage der amtlichen Verteidigung Stellung (Urk. 54; Urk. 55/1-14). 

1.3. Mit Präsidialverfügung vom 14. Januar 2025 wurden die Beweisanträge des 

Beschuldigten  abgewiesen  und  das  Mandat  der  amtlichen  Verteidigerin  nicht 

widerrufen (Urk. 56).

1.4. Am 3. September 2024 fand die Berufungsverhandlung statt, zu welcher der 

Beschuldigte  in  Begleitung  seiner  amtlichen  Verteidigerin,  Rechtsanwältin  MLaw 

X._____ erschienen ist (Prot. II S. 5). Vorfragen waren keine zu entscheiden und – 

abgesehen von der Einvernahme des Beschuldigten – auch keine Beweise abzu-

nehmen  (Prot.  II  S.  6  f.).  Das  Urteil  erging  im  Anschluss  an  die  Berufungs-

verhandlung (Prot. II S. 7 ff.).

2.

Berufungsumfang

2.1. Die  Berufung  des  Beschuldigten  richtet  sich  gegen  die  Schuldsprüche 

wegen Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte sowie wegen Hinderung 

einer Amtshandlung (Dispositivziffer 1) sowie gegen Dispositivziffern 2 bis 4 (Sank-

tion und Strafvollzug) und 7 (Kostenauflage) des vorinstanzlichen Urteils (Urk. 46 

und Urk. 69). 

2.2. Unangefochten blieben mithin die Schuldsprüche wegen Beschimpfung und 

wegen  Übertretung  des  Betäubungsmittelgesetzes  (Dispositivziffer  1),  Entscheid 

über  die  beschlagnahmten  Betäubungsmittel  (Dispositivziffer  5)  sowie  die  vorin-

stanzliche Kostenfestsetzung inkl. Kosten der amtlichen Verteidigung (Dispositiv-

ziffer 6). In diesem Umfang ist der vorinstanzliche Entscheid in Rechtskraft erwach-

- 6 -

sen, was vorab mittels Beschlusses festzustellen ist (Art. 399 Abs. 3 in Verbindung 

mit Art. 437 StPO).

2.3.

Im  Übrigen  steht  der  angefochtene  Entscheid  unter  Berücksichtigung  des 

Verschlechterungsverbots im Sinne von Art. 391 Abs. 2 StPO zur Disposition.

3.

Formelles

Soweit 

für  die 

tatsächliche  und  rechtliche  Würdigung  des  eingeklagten 

Sachverhaltes auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen wird, so erfolgt dies 

in  Anwendung  von  Art. 82  Abs. 4  StPO,  auch  ohne  dass  dies  jeweils  explizit 

Erwähnung findet. Stimmt die Rechtsmittelinstanz der Vorinstanz grundsätzlich zu 

und  hat  sie  bloss  nebensächliche  Vorbehalte,  kann  sie  punktuelle  Korrekturen 

formulieren und im Übrigen auf die vorinstanzliche Begründung verweisen (BGer 

6B_1164/2023 vom 7. Oktober 2024 E. 3.2 mit Hinweis). Weiter ist an dieser Stelle 

festzuhalten, dass aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör die Pflicht des Gerichts 

folgt, seinen Entscheid zu begründen. Die Begründung muss kurz die wesentlichen 

Überlegungen nennen, von denen sich das Gericht hat leiten lassen und auf die es 

seinen  Entscheid  stützt.  Es  darf  sich  aber  auf  die  wesentlichen  Gesichtspunkte 

beschränken und muss sich nicht ausdrücklich mit jeder tatsächlichen Behauptung 

und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen und diese widerlegen. Es kann 

sich  mithin  auf  die  für  den  Entscheid  wesentlichen  Punkte  beschränken.  Ein 

unverhältnismässiger Motivationsaufwand kann nicht eingefordert werden. Ebenso 

wenig lässt sich Art. 6 Ziff. 1 EMRK in der Weise auslegen, dass eine detaillierte 

Antwort auf jedes Argument gefordert würde (BGE 146 IV 297 E. 2.2.7; BGE 143 

III 65 E. 5.2; BGE 141 IV 249 E. 1.3.1; BGer 6B_689/2019 vom 25. Oktober 2019 

E. 1.5.2., mit Hinweisen; in diesem Sinne gegen eine "überbordende Begründungs-

pflicht" [namentlich in Strafsachen] auch François Chaix, Bundesgerichtspräsident, 

in Plädoyer 3/2025, S. 20 f.).

II.  Sachverhalt

1.

Ausgangslage

1.1. Anklagevorwürfe

- 7 -

Zusammengefasst  wird  dem  Beschuldigten  in  der  Anklageschrift  als  Hinderung 

einer  Amtshandlung  vorgeworfen,  er  habe  anlässlich  der  1. Mai  Demonstration 

willentlich eine polizeiliche Absperrung entfernt, indem er ein von der Polizei ange-

brachtes Absperrband von Hand zerrissen habe. Das Band habe dazu gedient, ein 

gewisses  Gebiet  der  Öffentlichkeit  nicht  mehr  zugänglich  zu  machen  resp.  zu 

verhindern,  dass  Passanten  auf  die  B._____-strasse  gelangen  würden,  was  von 

der Polizei mittels Lautsprecher angekündet worden sei und was aus dem Vorge-

hen der Polizei und dem Verwenden des typisch weiss-roten Absperrbandes klar 

hervorgegangen sei. Durch das Zerreissen sei das Band zu Boden gefallen und die 

von der Polizei bezweckte Absperrung der B._____-strasse zumindest erschwert 

worden, was der Beschuldigte bei seinem Tun gewollt resp. zumindest billigend in 

Kauf genommen habe (Urk. D1/21 S. 2 f.). 

Als  Gewalt  und  Drohung  gegen  Behörden  und  Beamte  wird  dem  Beschuldigten 

vorgeworfen, dass er sich in der Folge trotz mehrfacher polizeilicher Aufforderung, 

geweigert haben soll, aus dem betreffenden Bereich zurückzutreten. Daraufhin sei 

er  durch  den  Polizisten  C._____  und  einen  weiteren  Polizisten  aus  der 

Menschenmenge  geführt  worden.  Der  Beschuldigte  habe  sich  heftig  gegen  die 

Abführung  gewehrt,  sich  mit  voller  Kraft  dagegen  gesperrt  und  wissentlich  und 

willentlich einen Schlag mit der rechten offenen Hand gegen C._____ ausgeführt, 

wobei dieser dem Schlag habe ausweichen können und unverletzt geblieben sei. 

Durch dieses Verhalten habe der Beschuldigte die Personenkontrolle resp. seine 

Abführung und Verhaftung erheblich erschwert. Der Beschuldigte habe erst durch 

das Mitwirken von insgesamt drei Funktionären der Stadtpolizei am Boden fixiert 

und arretiert werden können. Bei seinem Tun habe der Beschuldigte gewusst, dass 

es  sich  beim  Geschädigten  um  einen  Polizeibeamten  gehandelt  habe  und  dass 

seine  gewaltsamen  Abwehrhandlungen  und  der  tätliche  Angriff  während  dessen 

dienstlicher Tätigkeit erfolgt seien und diese dadurch erschwert worden seien, was 

er auch gewollt habe (Urk. D1/21 S. 3).

1.2. Standpunkt des Beschuldigten

Der Beschuldigte anerkennt, das Absperrband zerrissen zu haben, macht jedoch 

eine Gefährdungslage der Personen im Restaurant geltend. Ihm sei der Grund für 

- 8 -

das Anbringen des Absperrbands nicht bekannt gewesen und er habe die Arbeit 

der Polizei nicht erschweren wollen (Prot. I S. 11 f.; Urk. 36 S. 6 ff.; Urk. 68 S. 3 ff.). 

Den zweiten Teil des Anklagevorwurfs bestreitet der Beschuldigte vollumfänglich 

und macht insbesondere geltend, er habe keinen Schlag gegen den Privatkläger 

ausgeführt (Prot. I S. 18 f.; Urk. 36 S. 9 ff.; Urk. 68 S. 5 ff.).

1.3. Beweismittel

Die Vorinstanz führt die vorhandenen Beweismittel auf (Urk. 45 E. II.1.3). Es sind 

dies im Wesentlichen die Aussagen des Beschuldigten (Urk. D1/3/1; Urk. D1/3/2; 

Prot. I S. 7 ff.) sowie des Privatklägers, des Polizisten C._____ (Urk. D1/3/5), der 

Wahrnehmungsbericht  (Urk. D1/3/3),  eine  Fotodokumentation  (Urk. D1/2/2)  und 

Videoaufnahmen (Urk. D1/2/3+4). Wie bereits die Vorinstanz ausgeführt hat, sind 

sämtliche  dieser  Beweismittel  verwertbar.  Es  bestehen  entgegen  den  Aus-

führungen der Verteidigung anlässlich der Berufungsverhandlung keine Hinweise 

dafür,  dass  die  Videoaufnahmen  mit  moderner  Bildbearbeitung  zusammenge-

schnitten worden wären (Urk. 69 S. 5). Es kann diesbezüglich auf die zutreffenden 

Ausführungen  der  Vorinstanz  zur  Verwertbarkeit  (Urk. 45  E. II.1.3)  verwiesen 

werden. 

1.4. Grundlagen der Sachverhaltserstellung

Hinsichtlich  der  allgemeinen  Grundsätze  der  Sachverhaltserstellung  und  richter-

lichen  Beweiswürdigung  kann  auf  die  zutreffenden  Ausführungen  der  Vorinstanz 

verwiesen werden (Urk. 45 E. II.1.4). Dasselbe gilt für die Erwägungen zur allge-

meinen Glaubwürdigkeit der Beteiligten (Urk. 45 E. II.1.5). Zu erinnern ist in diesem 

Zusammenhang, dass der allgemeinen Glaubwürdigkeit im Sinne einer dauerhaf-

ten  personalen  Eigenschaft  nach  heutiger  Erkenntnis  bei  der  Würdigung  von 

Aussagen kaum mehr relevante Bedeutung zukommt. Massgebend ist vielmehr die 

Glaubhaftigkeit  der  konkreten,  im  Prozess  relevanten  Aussagen.  Dieser  Ansatz 

wurde vom Bundesgericht bestätigt (BGE 147 IV 534 E. 2.3.3). Dies bedeutet, dass 

Auskunftspersonen und Zeugen nicht a priori glaubwürdiger sind als der mit erheb-

lichen Vorwürfen konfrontierte Beschuldigte. In diesem Sinne legte denn auch die 

Vorinstanz den Fokus auf die Aussagenanalyse.

- 9 -

2.

Sachverhaltserstellung

2.1. Hinderung einer Amtshandlung (Anklagesachverhalt Absatz 1)

2.1.1. Wie  erwähnt  anerkennt  der  Beschuldigte,  das  Absperrband  zerrissen  zu 

haben.  Der  Sachverhalt  ist  insofern  erstellt.  Hingegen  macht  der  Beschuldigte 

geltend,  er  habe  das  Absperrband  zerrissen,  weil  es  die  Gäste  des  Restaurants 

D._____  eingeengt  habe.  Weiter  macht  er  geltend,  er  habe  die  Durchsagen  der 

Polizei nicht gehört. Zu prüfen ist somit, ob sich erstellen lässt, dass der Beschul-

digte  wusste,  dass  von  der  Polizei  mit  dem  Band  die  Absperrung  der  B._____-

strasse bezweckt wurde und er die Absperrung durch das Zerreissen bewusst er-

schweren wollte oder ob er – wie von ihm geltend gemacht – eine Gefährdungslage 

für die Gäste des Restaurants D._____ beseitigen wollte.

2.1.2. Auf die zutreffende vorinstanzliche Beweiswürdigung und die zusammenfas-

sende Wiedergabe der Aussagen (Urk. 45 E. II.1.6 und 1.7) kann vorab verwiesen 

werden. Die folgenden Erwägungen sind wiederholender und teilweise ergänzen-

der Natur.

2.1.3. Zunächst ist festzuhalten, dass der Beschuldigte selber aussagte, er habe 

mitbekommen,  dass  Polizeibeamte  das  Gebiet  vor  dem  D._____  mit  einem 

Absperrband hätten absperren wollen (Urk. D1/3/2 F/A 11). Damit ist auch erstellt, 

dass er durch das Zerreissen des Bandes mindestens billigend in Kauf nahm, dass 

er  das  Absperren  durch  die  Polizei  erschwerte.  Ob  er  die  Ankündigungen  der 

Polizei über Lautsprecher mitbekam, ist deshalb nicht relevant, auch wenn mit der 

Vorinstanz (Urk. 45 E. 1.7 S. 11) zugunsten des Beschuldigten davon auszugehen 

ist,  dass  er  diese  nicht  mitbekommen  hatte.  Entgegen  den  Ausführungen  der 

Verteidigung (Urk. 36 S. 6 ff.; Urk. 69 S. 4) war dem Beschuldigten damit der Grund 

für das Anbringen des Absperrbands bekannt. Wie die Vorinstanz zutreffend aus-

führte, ist beim Anbringen eines rot-weissen Absperrbandes durch die Polizei ohne 

weiteres  erkennbar  und  allgemein  bekannt,  dass  dadurch  ein  gewisses  Gebiet 

abgesperrt und damit der Öffentlichkeit nicht mehr zugänglich gemacht werden soll. 

Zu prüfen ist jedoch, ob – wie der Beschuldigte sinngemäss geltend macht – eine 

Gefährdungssituation vorlag, die sein Handeln rechtfertigt.

- 10 -

2.1.4. Die  Aussagen  des  Beschuldigten  betreffend  die  Gefährdungslage  waren 

nicht konstant. So gab er bei der Staatsanwaltschaft an, er habe dem älteren Herrn 

helfen gehen wollen, deshalb habe er sich aus der Komfortzone, wo sie einen Tisch 

gehabt  hätten,  wegbewegt  (Urk. 1/3/2  F/A 9  S. 4).  Der  ältere  Herr  sei  gestolpert 

und beinahe umgefallen (Urk. 1/3/2 F/A 9 S. 5, F/A 15) bzw. ein Mann wäre umge-

fallen (Urk. 1/3/2 F/A 20). Auch in der vorinstanzlichen Hauptverhandlung führte er 

aus, ihm sei der ältere Herr aufgefallen, wie er dagestanden habe und der Polizist 

das Band gespannt habe. Er habe gesehen, wie dieser fast umgefallen sei (Prot. I 

S. 12). Er habe dagesessen und gesehen, wie der alte Mann fast gestolpert wäre 

(Prot. I S. 15). Das Band sei beim älteren Herrn, E._____, bereits am Hals gewesen 

und  auch  andere  hätten  sich  extrem  eingeengt  gefühlt  (Prot.  I  S. 13),  das  Band 

habe E._____ fast zu Fall gebracht (Prot. I S. 14). Dass ein älterer Herr gestolpert 

oder  fast  umgefallen  wäre,  erwähnte  er  in  der  ersten  Einvernahme  bei  Polizei 

jedoch  noch  nicht.  Den  älteren  Herrn  erwähnte  er  lediglich  insoweit,  als  er 

ausführte, dieser habe neben ihm gesessen (Urk. D1/3/1 F/A 6). Bei der Polizei gab 

er an, die anderen Restaurantgäste hätten das Absperrband um den Hals gehabt 

(Urk. D1/3/1 F/A 6). Die vorderen rund zehn Restaurantgäste hätten das Absperr-

band um den Hals gehabt (Urk. D1/3/1 F/A 9). Bei der Staatsanwaltschaft führte er 

hingegen aus, es seien Personen gewürgt worden (Urk. D1/3/2 F/A 9 S. 5). Damit 

zeigt der Beschuldigte in seinen Aussagen eine Aggravierung (stolpern/umfallen, 

würgen) betreffend die Gefährdungslage, auch wenn – wie die Vorinstanz zutref-

fend ausführte (Urk. 45 E. II.1.7 S. 12 f.) – die Anzahl der gefährdeten Personen im 

Laufe  der  Einvernahmen  sank.  Anlässlich  der  Berufungsverhandlung  gab  der 

Beschuldigte eine weitere Version an, wonach der ältere Herr, E._____, durch das 

Band  gefährdet  gewesen  sei.  Ob  weitere  Personen  gefährdet  gewesen  seien, 

könne er nicht beurteilen (Urk. 68 S. 4). Die Höhe, auf der das Absperrband ange-

bracht  worden  war,  lässt  sich  den  Akten  nicht  entnehmen.  Mit  der  Vorinstanz 

(Urk. 45 E. II.1.7 S. 11 f.) ist davon auszugehen, dass das Band nach dem Zerreis-

sen nochmals gespannt wurde und Foto Nr. 5 der Fotodokumentation (Urk. D1/2/2) 

nicht die Höhe vor dem Zerreissen zeigt. Betreffend die Höhe sagte der Beschul-

digte jedoch widersprüchlich aus. So führte er bei der Polizei zunächst aus, bei ihm 

sei  das  Absperrband  in  Höhe  Schlüsselbein/Halsbereich  gewesen.  Es  sei  nicht 

- 11 -

lebensgefährlich  gewesen,  aber  er  habe  nicht  weiter  zurückweichen  können 

(Urk. D1/3/1  F/A 10  F/A 15).  Bei  der  Staatsanwaltschaft  wie  auch  vor  Vorinstanz 

führte er hingegen aus, das Band sei ihm um die Brust gegangen. Er sei 178 cm 

gross. Der ältere Herr sei wohl etwas kleiner, bei diesem sei es am Hals gewesen 

(Urk. D1/3/2  F/A 9  S. 4;  Prot.  I  S. 13).  Gemäss  den  späteren  Aussagen  war  das 

Band somit deutlich tiefer (Höhe Brust statt Schlüsselbein/Hals). Der Beschuldigte 

ist  gemäss  seinen  Aussagen  178 cm  gross  (Urk. D1/3/2  F/A 9  S. 4).  Auf  der 

Fotodokumentation (wie auch den Videoaufnahmen) ist nicht ersichtlich, dass die 

Umstehenden deutlich kleiner als der Beschuldigte waren und auch der ältere Herr 

(E._____) wirkt auf der Videoaufnahme nicht klein (auch wenn er auf den Aufnah-

men  nicht  neben  dem  Beschuldigten  steht).  Damit  erscheint  die  Aussage  des 

Beschuldigten  wenig  plausibel,  dass  das  Absperrband  den  älteren  Herr  oder 

weitere Leute gefährdete, weil es auf (deren) Halshöhe war. 

2.1.5. Wie die Vorinstanz zutreffend ausführte (Urk. 45 E. II.1.7 S. 13 f.), ist nicht 

ersichtlich,  inwiefern  aufgrund  der  Platzverhältnisse  eine  Gefährdung  bestanden 

hätte.  Zwar  machte  der  Beschuldigte  geltend,  er  habe  das  Band  zerreissen 

müssen,  damit  sie  es  nicht  um  den  Hals  bzw.  den  Bereich  des  Schlüsselbeins 

gehabt  hätten.  Der  Druck  des  Zusammenziehens  [des  Bands]  sei  relativ  stark 

gewesen, weil der Polizist immer weiter angezogen habe (Urk. D1/3/1 F/A 28). Bei 

der Staatsanwaltschaft gab er an, er habe das Band entfernen wollen, weil es die 

Leute "bedrückt" habe (Urk. D1/3/2 F/A 9 S. 7). 

2.1.6. Widersprüchlich  sind  die  Aussagen  des  Beschuldigten  insbesondere  auch 

dazu,  wie  stabil  das  Absperrband  war.  Bei  der  Staatsanwaltschaft  gab  er  an,  er 

habe  beobachtet,  wie  ein  älterer  Mann  in  Bedrängnis  gekommen  sei,  weil  das 

Absperrband,  das  nicht  so  schnell  zu  zerreissen  sei,  gespannt  worden  sei.  Das 

Band reisse nicht so schnell (Urk. D1/3/3 F/A 9 S. 4 f.). Anlässlich der vorinstanz-

lichen  Hauptverhandlung  führte  er  hingegen  aus,  er  habe  das  Band  einfach  mit 

zwei Fingern zerrissen, es habe nicht viel Kraft gebraucht, er habe keine Gewalt 

anwenden  müssen  (Prot.  I  S. 16).  Die  Aussagen  des  Beschuldigten  zur  Gefähr-

dungslage, d.h. dass ein älterer Mann wegen des Bands in Bedrängnis gekommen 

- 12 -

bzw. fast umgefallen sei und dass das Band Personen gewürgt habe, wirken vor 

diesem Hintergrund als nicht glaubhaft, sondern als reine Schutzbehauptungen. 

2.1.7. Gestützt auf die Aussagen des Beschuldigten lässt sich somit keine Gefähr-

dungslage  erstellen.  Eine  solche  ergibt  sich  auch  nicht  aus  den  übrigen  Akten 

(Videoaufnahmen,  Fotodokumentation,  Aussagen  des  Privatklägers).  Es  besteht 

damit  entgegen  den  Ausführungen  des  Beschuldigten  und  der  Verteidigung 

(Urk. 68  S.  4  f.;  Urk.  69  S.  3)  auch  keine  Veranlassung  für  einen  Augenschein 

und/oder  die  Einvernahme  weiterer  Personen.  Die  Beweisführung  ist  lückenlos. 

Den  in  eine  andere  Richtung  zielenden  Vorbringen  der  Verteidigung  kann  nicht 

gefolgt werden. Mit der Vorinstanz ist der angeklagte Sachverhalt (Absatz 1) somit 

erstellt.

2.2. Gewalt  und  Drohung  gegen  Behörden  und  Beamte  (Anklagesachverhalt 

Absatz 2)

2.2.1. Entgegen  den  Ausführungen  seiner  Verteidigerin,  eine  mehrfache  polizei-

liche Aufforderung zum Zurücktreten sei nicht aktenkundig (Urk. 36 S. 9) führte der 

Beschuldigte in der polizeilichen Einvernahme selber aus, der Polizist habe ihm in 

aggressivem  Ton  gesagt,  er  solle  weggehen,  er  solle  sofort  verschwinden 

(Urk. D1/3/1 F/A 7, F/A 13) und habe ihn mit dem Arm bzw. linken Unterarm nach 

hinten gestossen (Urk. D1/3/1 F/A 8, F/A 10, F/A 12). Auch bei der Staatsanwalt-

schaft sagte er aus, der Polizist habe ihm in sehr aggressiven Ton zu verstehen 

gegeben, wenn er weiterhin hier herumstehe, dass er ihn "einpacken" und abführen 

werde (Urk. D1/3/2 F/A 9 S. 5). Damit ist mit der Vorinstanz (Urk. 45 E. 2.6 S. 18 f.) 

gestützt  auf  die  Aussagen  des  Beschuldigten  erstellt,  dass  er  mehrfach  aufge-

fordert wurde, zurückzugehen. 

2.2.2. Ebenso ist unbestritten, dass der Privatkläger sowie weitere Polizisten den 

Beschuldigten aus der Menschenmasse führen wollten und sich der Beschuldigte 

dagegen sperrte. Dies ergibt sich einerseits aus den Aussagen des Privatklägers 

und  den  Videoaufnahmen,  insbesondere  aber  auch  aus  den  Aussagen  des  Be-

schuldigten selber, der angab, er habe sich "bockig" und schwer gemacht. Er habe 

sich nicht in den Bereich vor der Absperrung ziehen lassen wollen. Er habe sich 

- 13 -

nach  hinten  gelehnt  und  mit  den  Beinen  gebremst  (Urk. D1/3/2  F/A 26 f.;  Prot.  I 

S. 18). Seine Ausführungen dazu, wie stark (bzw. leicht) er sich gegen die Abfüh-

rung wehrte, erscheinen jedoch insgesamt unglaubhaft und als Schutzbehauptung. 

Insbesondere ist nicht glaubhaft, wenn er vor der Vorinstanz aussagte, er habe sich 

bloss einen kurzen Moment nach hinten gelehnt und danach habe er alles machen 

lassen, was man gewollt habe (Prot. I S. 19). Dass er sich mit voller Kraft gegen 

die Abführung wehrte, zeigt sich auch aus den Aussagen des Beschuldigten, der 

angab, drei bis vier Polizisten hätten ihn mit voller Wucht und Gewalt herausge-

zogen (Urk. D1/3/2 F/A 30; Prot. I S. 18). Hätte er sich gegen das Abführen nicht 

gewehrt  bzw.  lediglich  "ein  wenig  bockig"  (act. D1/3/2  F/A 39)  gezeigt,  wären 

zudem nicht drei bis vier Polizisten (so der Beschuldigte; Prot. I S. 18) nötig gewe-

sen,  um  ihn  herauszuziehen.  Weiter  machte  er  auch  geltend,  geltend,  er  sei 

"fadengrad"  mit  dem  Gesicht  auf  den  Asphalt  geknallt  worden  (act. D1/3/2  F/A 9 

S. 6). Aus den Videoaufnahmen ist jedoch ersichtlich, das er auf einen Polizisten 

fällt (Urk. D1/2/3). Damit konnte sein Gesicht nicht auf den Asphalt "geknallt" sei, 

sondern sein Sturz wurde durch den Polizisten teilweise abgefangen. Dies weckt 

ebenfalls  Zweifel  an  den  Glaubhaftigkeit  seiner  Aussagen.  Von  einer  Notwehr-

situation, wie von der Verteidigung vor Vorinstanz und anlässlich der Berufungs-

verhandlung geltend gemacht (Urk. 36 S. 11; Urk. 69 S. 4) kann keine Rede sein. 

Auch  der  Privatkläger  schilderte  detailliert  und  nachvollziehbar,  dass  sich  der 

Beschuldigte  heftig  gewehrt  habe.  Es  sei  massive  Gegenwehr  gekommen 

(Urk. D1/3/5  F/A 12  S. 5).  Es  sei  von  Anfang  an  klar  gewesen,  dass  man  den 

Beschuldigten  nicht  normal  in  einer  Scort-Position  habe  herausführen  und  eine 

Personenkontrolle durchführen können (Urk. D1/3/5 F/A 33). Er habe sein ganzes 

Körpergewicht von 100 Kilogramm einsetzen müssen, um ihn zu Boden zu führen 

(Urk. D1/3/5 F/A 34). Der Widerstand sei erst gebrochen gewesen, als er am Boden 

und fixiert gewesen sei (Urk. D1/3/5 F/A 33). 

2.2.3. Der Beschuldigte bestritt konstant, versucht zu haben, den Privatkläger (mit 

der offenen Hand) zu schlagen (Urk. 68 S. 5). Es stimme nicht, dass er einen Arm-

schwung gemacht habe (act. D1/3/1 F/A 6) bzw. er habe den Armschwung nicht 

bewusst gemacht (act. D1/3/1 F/A 27). Auf dem Video sehe man, dass er auf der 

einen Seite nach unten gezogen worden sei, es sei eine natürliche Bewegung, dass 

- 14 -

dann der andere Arm hochgehe (act. D1/3/2 F/A 9 S. 6). Er habe ihn nie schlagen 

wollen (act. D1/3/2 F/A 29 f.). Er habe keinen einzigen Schlag ausgeführt (Prot. I 

S. 18). Durch die Hebelbewegung sei seine Hand ausgerutscht (Prot. I S. 19). Der 

Privatkläger führt aus, der Beschuldigte habe es ausgenützt, dass ihm die Jacke 

über  den  Kopf  gerutscht  sei  und  habe  einen  Armschwinger  gegen  ihn  gemacht 

(Urk. D1/3/5 F/A 12 S. 6). Der Beschuldigte habe ausgeholt, es sei ein klassischer 

Armschwinger gewesen. Es passiere selten, dass einer während einer Verhaftung 

noch  versuche, einen Schlag  auszuführen  (Urk. D1/3/5 F/A 36). Der Privatkläger 

sagte zurückhaltend aus, auch wenn er betonte, der Beschuldigte müsse Kampf-

sporterfahrung  haben  bzw.  sich  früher  in  der  Hooliganszene  bewegt  habe 

(Urk. D1/3/5  F/A 26,  F/A 34 f.).  So  belastete  er  den  Beschuldigten  nicht  über-

mässig. Er gab beispielsweise an, der Beschuldigte habe vielleicht nicht bewusst 

gezielt, sondern einfach versucht, ihn zu treffen (Urk. D1/3/5 F/A 38). Er könne nicht 

sagen, wie stark der Armschwinger gewesen sei, da er nicht getroffen worden sei 

(Urk. D1/3/5  F/A 37).  Wie  die  Vorinstanz  zutreffend  ausführt  (Urk. 45  E. II.2.6 

S.  21), wird die Aussage des Beschuldigten betreffend den Schlag durch das Video 

widerlegt. Auf dem Video ist klar zu erkennen, dass der Beschuldigte zunächst ver-

sucht, den Arm nach hinten aus der Jacke zu ziehen, was ihm schliesslich gelingt. 

Anschliessend verharrt er kurz und schlägt dann mit der Hand wieder nach vorn 

Richtung Privatkläger. Von einem natürlichen Bewegungsablauf oder einer Folge 

der Dynamik bzw. des ruckartigen Ausziehens der Jacke (vgl. Urk. 36 S. 12) kann 

nicht die Rede sein. Da zu diesem Zeitpunkt die Jacke nicht mehr über den Kopf 

gezogen war, musste der Beschuldigte sehen, wohin er mit seiner Hand schlug. 

Damit  ist  erstellt,  dass  der  Beschuldigte  mit  seiner  rechten  offenen  Hand  einen 

Schlag  gegen  den  Privatkläger  ausführte,  wobei  letzterer  unverletzt  blieb,  da  er 

dem Schlag ausweichen konnte.

2.2.4. Mit  der  Vorinstanz  (Urk. 45  E. II.2.6  S. 21 f.)  ist  gestützt  auf  die  Videoauf-

nahme ebenfalls erstellt, dass der Beschuldigte von drei Funktionären der Stadt-

polizei  am  Boden  fixiert  und  arretiert  wurde.  Dies  wird  vom  Beschuldigten  auch 

nicht bestritten.

2.2.5. Damit ist auch dieser Teil des Anklagesachverhaltes erstellt.

- 15 -

2.3.

Fazit

Damit ist auch der im Berufungsverfahren noch bestrittene Sachverhalt (Absätze 1 

und 2 der Anklageschrift) erstellt.

III.  Rechtliche Würdigung

1.

In  rechtlicher  Hinsicht  ist  das  Verhalten  des  Beschuldigten  –  mit  der 

Vorinstanz (Urk. 45 E. III.2+3) – ohne weiteres als Hinderung einer Amtshandlung 

sowie als Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte zu qualifizieren. Auf 

die  zutreffenden  theoretischen  Ausführungen  der  Vorinstanz  wie  auch  auf  ihre 

Erwägungen  bezüglich  des  konkreten  Falls  kann  verwiesen  werden.  Die  nach-

folgenden  Erwägungen  sind  lediglich  wiederholender  und  teilweise  ergänzender 

Natur. 

2.1 Das  Anbringen  eines  Absperrbandes  anlässlich  der  Demonstration  zum 

1. Mai stellt eine Amtshandlung innerhalb der Amtsbefugnisse der Polizei dar. Dass 

diese unverhältnismässig war (so die Rüge der Verteidigung, Urk. 36 S. 7), ist nicht 

ersichtlich  und  wäre  auch  nicht  relevant,  da  nur  rechtswidrige  Amtshandlungen 

nicht von Art. 286 StGB geschützt werden. Dass die Amtshandlung offensichtlich 

unverhältnismässig und damit rechtswidrig gewesen wäre, wird von der Verteidi-

gung zu Recht nicht geltend gemacht. Durch das Zerreissen des Absperrbandes 

erschwerte  der  Beschuldigte  die  räumliche  Abtrennung  der  B._____-strasse  vor 

dem  D._____  und  damit  eine  Amtshandlung.  Damit  ist  der  objektive  Tatbestand 

von Art. 286 StGB erfüllt.

2.2. Gemäss  den  eigenen  Aussagen  des  Beschuldigten  zerriss  er  das  Absperr-

band, das von Polizeibeamten angebracht worden war, bewusst und absichtlich. 

Gemäss  erstelltem  Sachverhalt  war  ihm  ebenfalls  bewusst,  dass  die  Polizei  das 

Gebiet vor dem D._____ mit dem Band absperren wollte (oben E. II.2.1.3). Indem 

er das Absperrband dennoch zerriss, nahm er mindestens in Kauf, dass er die von 

der  Polizei  bezweckte  Absperrung  erschwerte.  Damit  ist  auch  der  subjektive 

Tatbestand von Art. 286 StGB erfüllt.

- 16 -

2.3 Wie bereits ausgeführt (oben E. II.2.1.4 ff.) lässt sich die vom Beschuldigten 

behauptete  Gefährdungslage  nicht  erstellen.  Es  bestand  somit  keine  Notwehr-

situation,  die  sein  Verhalten  gerechtfertigt  hätte.  Weitere  Rechtfertigungs-  oder 

Schuldausschlussgründe sind nicht ersichtlich.

3.1 Gemäss  erstelltem  Sachverhalt  wehrte  sich  der  Beschuldigte  heftig  gegen 

seine  Abführung,  nachdem  er  aufgefordert  worden  war,  zurückzutreten.  Da  er 

dieser  Aufforderung  nicht  nachgekommen  war,  wurde  ihm  angedroht,  dass  er 

verhaftet werde. Zusätzlich versuchte der Beschuldigte, während er von der Polizei 

zwecks  Abführung  aus  der  Menschenmenge  herausgezogen  wurde,  den  Privat-

kläger mit der offenen Hand zu schlagen. Damit hat der Beschuldigte ohne weiteres 

den objektiven Tatbestand von Art. 285 Ziff. 1 StGB erfüllt.

3.2 Mit der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass der Beschuldigte bei seinem 

Schlag zwar nicht direktvorsätzlich den Privatkläger verletzen wollte, aber zumin-

dest damit rechnen musste, dass er diesen treffen und damit in seine körperliche 

Integrität eingreifen würde. Ebenso wollte er dadurch, dass er sich heftig wehrte, 

seine  Abführung  verhindern  oder  mindestens  erschweren.  Damit  ist  auch  der 

subjektive Tatbestand von Art. 285 Ziff. 1 StGB erfüllt.

3.3 Die  Vorinstanz  hat  zu  Recht  verneint,  dass  sein  Verhalten  gerechtfertigt 

gewesen wäre. Die Aussagen des Beschuldigten, dass der Privatkläger durch sein 

Verhalten  zur  Eskalation  geführt  habe,  sind  widersprüchlich  und  damit  nicht 

glaubhaft. Zwar forderte der Privatkläger den Beschuldigten zweifellos energisch 

auf, zurückzutreten, und teilte ihm mit, dass er (der Beschuldigte) verhaftet werde, 

wenn  er  dies  nicht  tue,  was  auch  der  Privatkläger  so  sagte  (Urk. D1/3/5  F/A 12 

S. 5). Ebenso ist erstellt, dass er den Beschuldigten zurückdrückte (vgl. Urk. D1/3/3 

S. 2). Dennoch stellt das Verhalten des Beschuldigten keine angemessene Reak-

tion dar und ist aufgrund das Verhalten des Privatklägers auch nicht gerechtfertigt. 

Das Vorliegen einer Notwehrsituation wird von der Verteidigung nicht näher ausge-

führt (Urk. 36 S. 11). Soweit sie diese darin erblickt, dass der Beschuldigte von der 

gewaltsam  aus  der  Menschenmenge  herausgezogen  wurde,  stellt  dies  keine 

Notwehrsituation  dar,  sondern  war  dem  Umstand  geschuldet,  dass  sich  der 

- 17 -

Beschuldigte heftig dagegen wehrte. Es liegen somit keine Rechtfertigungs- oder 

Schuldausschlussgründe vor.

4.

Der Beschuldigte hat somit die Tatbestände der Hinderung einer Amtshand-

lung  sowie  der  Gewalt  und  Drohung  gegen  Behörden  und  Beamte  erfüllt.  Er  ist 

somit (zusätzlich zu den rechtskräftigen Schuldsprüchen wegen Beschimpfung im 

Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB und wegen Übertretung des Betäubungsmittelge-

setzes im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 1 lit. d 

BetmG) der Hinderung einer Amtshandlung im Sinne von Art. 286 StGB sowie der 

Gewalt  und  Drohung  gegen  Behörden  und  Beamte  im  Sinne  von  Art. 285  Ziff. 1 

StGB schuldig zu sprechen.

IV.  Strafzumessung, Vollzug

1.

Strafzumessungsregelung und Strafrahmen

1.1.

Zum anwendbaren Strafrahmen, zu den allgemeinen Grundsätzen der Straf-

zumessung sowie zur anwendbaren Sanktionsart kann vorab auf die zutreffenden 

Ausführungen im erstinstanzlichen Urteil (Urk. 45 E. IV.1+2) verwiesen werden. 

1.2.

Insbesondere hat die Vorinstanz den ordentlichen Strafrahmen für die ein-

zelnen Delikte korrekt festgelegt, aufgrund des schwersten Delikts, der Gewalt und 

Drohung gegen Behörden und Beamte, beträgt der Strafrahmen vorliegend grund-

sätzlich  Geldstrafe  bis  180 Tagessätzen  oder  Freiheitsstrafe  bis  zu  drei  Jahren. 

Aufgrund des Verschlechterungsverbots (Art. 391 Abs. 2 StPO) fällt das Ausfällen 

einer  Freiheitsstrafe  von  vornherein  ausser  Betracht.  Für  die  Übertretung  des 

Betäubungsmittelgesetzes ist eine Busse auszufällen.

1.3. Strafschärfungs-  sowie  Strafmilderungsgründe,  die  ein  Verlassen  des 

ordentlichen Strafrahmens rechtfertigen würden, sind vorliegend in Bestätigung der 

Vorinstanz keine ersichtlich. 

1.4. Nachdem  vorliegend  alle  Delikte  gemeinsam  begangen  wurden  und  die 

Täterkomponente  für  alle  Delikte  grundsätzlich  identisch  ist,  rechtfertigt  es  sich, 

zunächst aufgrund der Tatschwere der einzelnen Delikte, die mit einer Geldstrafe 

- 18 -

zu bestrafen sind, eine (Gesamt-) Strafe festzulegen und diese dann aufgrund der 

Täterkomponente zu erhöhen oder zu senken.

2. Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte

2.1. Objektive Tatschwere

Bezüglich der objektiven Tatschwere ist mit der Vorinstanz festzuhalten, dass sich 

der Beschuldigte einerseits den polizeilichen Anordnungen widersetzte, indem er 

trotz Aufforderung nicht zurücktrat. Andererseits wehrte er sich heftig gegen seine 

Abführung und versuchte schliesslich sogar, den Privatkläger mit der flachen Hand 

zu schlagen. Zwar traf er den Privatkläger nicht, so dass dieser in seiner physischen 

Integrität  nicht  beeinträchtigt  wurde  und  insbesondere  keine  Schmerzen  erlitt, 

wobei  die  Schmerzen  bzw.  Verletzungsfolgen  auch  bei  einem  Treffen  mit  der 

flachen Hand eher gering geblieben wären. Dass er den Privatkläger bei seinem 

Schlag  mit  der  Hand  nicht  traf,  ist  aber  nicht  dem  Verhalten  des  Beschuldigten 

sondern  der  Tatsache  geschuldet,  dass  der  Privatkläger  ausweichen  konnte. 

Insgesamt zeigte sich der Beschuldigte aber gegenüber den Polizisten sehr renitent 

und erschwerte deren Arbeit im Zusammenhang mit der Demonstration zum 1. Mai. 

2.2. Subjektive Tatschwere

In subjektiver Hinsicht ist mit der Vorinstanz zu erwähnen, dass der Beschuldigte 

betreffend  den  Schlag  bloss  eventualvorsätzlich  handelte.  Hingegen  handelte  er 

direktvorsätzlich,  soweit  er  sich  gegen  seine  Abführung  heftig  wehrte.  Zu  seinen 

Gunsten  ist  davon  auszugehen,  dass  weder  das  Wehren  noch  das  versuchte 

Schlagen von langer Hand geplant war. Das Motiv bzw. die Beweggründe für sein 

renitentes  Verhalten  und  insbesondere  den  Schlag  gegen  den  Privatkläger  sind 

nicht bekannt, immerhin ist davon auszugehen, dass er sich durch das Vorgehen 

des Privatkläger ihm gegenüber provoziert fühlte, auch wenn dies sein Verhalten 

keinesfalls entschuldigt. Mit der Vorinstanz ist insbesondere festzuhalten, dass er 

sich problemlos hätte ruhig verhalten bzw. an die Anweisungen der Polizei hätte 

halten  können.  Dann  wäre  die  Situation  nicht  eskaliert  und  seine  Kontrolle  wäre 

nicht nötig gewesen. 

- 19 -

2.3.

Fazit

Angesichts  sämtlicher  für  die  Tatschwere  relevanten  Umstände  ist  mit  der 

Vorinstanz das Verschulden als leicht zu bewerten und es erscheint eine Einsatz-

strafe von 90 Tagessätzen angemessen. 

3.

Beschimpfung

3.1. Strafbefreiungsgrund

Die Verteidigung macht – wie bereits vor Vorinstanz (Urk. 36 S. 14 f.) – geltend, die 

Beschimpfung sei auf die Äusserungen und das Verhalten des Privatkläger erfolgt, 

weshalb von einer Bestrafung im Sinne von Art. 177 Abs. 2 StGB abzusehen sei. 

Der Privatkläger habe den Beschuldigten mit dem Unterarm zurückgestossen und 

zuvor in einem sehr aggressiven Ton mit dem Beschuldigten gesprochen. Durch 

die  Drohungen  und  das  aggressive  Auftreten  des  Privatkläger  sei  er  provoziert 

worden, weshalb er im Affekt die ehrrührige Äusserung getätigt habe (Urk. 46 S. 5; 

Urk. 69 S. 6).

Der Strafbefreiungsgrund von Art. 177 Abs. 2 StGB kommt zur Anwendung, wenn 

die beschimpfte Person durch ihr ungebührliches Verhalten gegenüber dem Täter 

oder  anderen  Personen  zur  Beschimpfung  unmittelbar  Anlass  gegeben  hat  oder 

als Reaktion auf eine Beschimpfung erfolgt (BSK StGB-Riklin, Art. 177 N 23, N 27). 

Zunächst  ist  zu  berücksichtigen,  dass  der  Beschuldigte  selber  angab,  die 

Beschimpfung sei als Reaktion auf die "Drohung" des Privatklägers erfolgt, dass 

dieser ihn abführen werde (Urk. D1/3/2 F/A 19; Prot. VI S. 19). Wie die Vorinstanz 

zutreffend  ausgeführt  hat  (Urk. 45  E. III.3.3)  ist  nicht  zu  beanstanden,  dass  der 

Privatkläger  dem  Beschuldigten  androhte,  dass  er  ihn  verhaften  werde,  wenn  er 

sich  nicht  anweisungsgemäss  verhalte  und  nicht  zurückweiche.  Dass  der  Privat-

kläger  als  Polizeibeamter  am  F._____-platz  am  1. Mai  energisch  auftrat  und  auf 

den  Beschuldigten  zuging,  nachdem  dieser  das  Absperrband  zerrissen  hatte,  ist 

ebenfalls nicht zu beanstanden. Damit liegt kein vorwerfbares oder gar ungebührli-

ches Verhalten des Privatklägers vor, das zur Beschimpfung Anlass gegeben hätte 

- 20 -

(vgl. auch BGE 142 IV 129 E. 2.2 = Pra 105 [2016] 84). Entsprechend ist der Straf-

befreiungsgrund von Art. 177 Abs. 2 StGB nicht anwendbar.

3.2. Objektive Tatschwere

Betreffend das objektive Tatverschulden ist mit der Vorinstanz festzuhalten, dass 

der Beschuldigte den Privatkläger in der Öffentlichkeit und in einer Lautstärke, dass 

er von den diversen anwesenden Personen gehört und verstanden wurde, einen 

"blöden  Wichser"  nannte.  Mit  dieser  vulgären  Wortwahl  verletzte  er  den  Privat-

kläger während dessen Tätigkeit als Polizist in aller Öffentlichkeit in seiner privaten 

und beruflichen Ehre. 

3.3. Subjektive Tatschwere

In  subjektiver  Hinsicht  ist  zu  berücksichtigen,  dass  der  Beschuldigte  den  Privat-

kläger  mit  seiner  Wortwahl  beleidigen  wollte,  er  handelt  diesbezüglich  direktvor-

sätzlich. Entgegen der Vorinstanz wirkt es sich nicht zugunsten des Beschuldigten 

aus, dass er sich geständig zeigte. Ein Abstreiten der Beleidigung hätte keinen Sinn 

gemacht, nachdem diese auch auf der Videoaufnahme hörbar ist. Der Beschuldigte 

mag das Verhalten des Privatklägers als provozierend empfunden haben, dennoch 

wirkt sich dies nicht verschuldensmindernd aus. 

3.4.

Fazit

Angesichts des Strafrahmens von bis zu 90 Tagessätzen Geldstrafe erscheint eine 

Einzelstrafe von 30 Tagessätzen dem Verschulden des Beschuldigten angemes-

sen. In Anwendung des Asperationsprinzips ist die Einsatzstrafe um 20 Tagessätze 

zu erhöhen.

4.

Hinderung einer Amtshandlung

4.1. Objektive Tatschwere

Wie  die  Vorinstanz  zutreffend  ausgeführt  hat,  ist  diesbezüglich  im  Rahmen  der 

objektiven Tatschwere zu berücksichtigen, dass der Beschuldigte das Absperrband 

zerriss,  das  die  Polizei  angebracht  hatte,  um  am  1. Mai  die  B._____-strasse 

- 21 -

abzusperren. Es ist gerichtsnotorisch, dass am 1. Mai rund um den F._____-platz 

die Stimmung angespannt ist und Demonstrationen ausarten können. Der Beschul-

digte  verhinderte  die  Arbeit  der  Polizei  durch  seine  Handlung  nicht  (was  vom 

Tatbestand aber auch nicht vorausgesetzt wird), immerhin erschwerte er aber die 

Arbeit der Polizei. 

4.2. Subjektive Tatschwere

Bezüglich der objektiven Tatschwere ist mit der Vorinstanz festzuhalten, dass der 

Beschuldigte vorsätzlich handelte. Er wusste gemäss eigenen Aussagen, dass die 

Polizei  das  Absperrband  anbrachte,  um  die  B._____-strasse  abzusperren  und 

nahm mindestens in Kauf, dass er mit seiner Handlung die Arbeit der Polizei (und 

damit eine Amtshandlug) behinderte. Zur Motivlage ist festzuhalten, dass der von 

ihm  angegebene  Grund  (Gefährdungslage)  nicht  glaubhaft  ist,  so  dass  letztlich 

über sein Beweggrund nur spekuliert werden kann. Aber auch hier ist davon aus-

zugehen, dass seine Handlung nicht geplant war, sondern spontan erfolgte.

4.3.

Fazit

Angesichts des Strafrahmens von bis zu 30 Tagessätzen Geldstrafe und der kon-

kreten Tatumstände ist die vorinstanzliche Strafe von 15 Tagessätzen angemessen 

und die Einsatzstrafe in Anwendung des Asperationsprinzips um 10 Tagessätze zu 

erhöhen. 

5.

Täterkomponente

5.1. Die Erwägungen im erstinstanzlichen Urteil zu den persönlichen Verhältnis-

sen  und  dem  Vorleben  des  Beschuldigten  sind  zutreffend  (Urk. 45  E. IV.7.1). 

Darauf kann vorab verwiesen werden. Anlässlich der Berufungsverhandlung führte 

der  Beschuldigte  aktualisierend  aus,  dass  er  einen  neuen  Job  habe  und  im 

Aussendienst bei den G._____ tätig sei. Er verdiene dabei rund Fr. 6'000.– netto. 

Vermögen habe er keines. Seine Schulden seien sicher über Fr. 60'000.– (Urk. 68 

S. 1 f.). Die persönlichen Verhältnisse des Beschuldigten verhalten sich damit nach 

wie vor strafzumessungsneutral. 

- 22 -

5.2. Der Beschuldigte weist drei Vorstrafen aus, wobei dies – wie die Vorinstanz 

zutreffend  festgehalten  hat  (Urk. 45  E. IV.7.1)  –  bereits  länger  zurückliegen,  die 

letzte datiert vom 26. November 2018 (Urk. 67). Zu berücksichtigen ist aber auch, 

dass  die  erste  Vorstrafe  im  Jahre  2013  unter  anderem  wegen  Hinderung  einer 

Amtshandlung  erfolgte  und  damit  teilweise  einschlägig  ist.  Die  Vorstrafen  sind 

somit ganz leicht straferhöhend zu berücksichtigen.

5.3. Mit  der  Vorinstanz  ist  das  Geständnis  des  Beschuldigten  betreffend  die 

Beschimpfung  nicht  strafmindernd  zu  berücksichtigen.  Einerseits  machte  ein 

Bestreiten angesichts der Videoaufnahme, auf der die Beschimpfung zu hören ist, 

keinen Sinn und erleichterte die Strafverfolgung nicht. Andererseits ist ein Geständ-

nis nur dann strafmindernd zu berücksichtigen, wenn es auf Einsicht in das began-

gene Unrecht oder auf Reue schliessen lässt. Dies ist vorliegend nicht der Fall. Der 

Beschuldigte zeigte sich wenig einsichtig, erklärte er doch vor Vorinstanz, er habe 

das  Wort  Wichser  gegoogelt,  früher  sei  es  kein  Schimpfwort  gewesen.  Er  sei 

bedroht worden und habe es deshalb gesagt (Prot. I S. 19). An diesem Standpunkt 

hielt er auch im Berufungsverfahren fest (Urk. 68 S. 6). Entsprechend ist auch seine 

Entschuldigung  nur  leicht  strafmindernd  zu  berücksichtigen,  zumal  er  sich  nicht 

direkt gegenüber dem Privatkläger entschuldigte, sondern lediglich im Rahmen der 

Einvernahmen.

6.

Fazit

Insgesamt  erweist  sich  eine  Geldstrafe  von  130 Tagessätzen  dem  Verschulden 

sowie den persönlichen Umständen als angemessen. 

7.

Tagessatzhöhe

Betreffend  die  Bemessung  der  Tagessatzhöhe  kann  zunächst  auf  die  Ausführ-

ungen  der  Vorinstanz  verwiesen  werden  (Urk. 45  E. IV.8).  Zu  den  finanziellen 

Verhältnisse führte der Beschuldigte mit Eingabe vom 6. Januar 2025 aus, seit ihm 

per  31. Mai  2024  gekündigt  worden  sei,  sei  er  auf  der  Suche  nach  einer  neuen 

Arbeitsstelle. Von Oktober bis Dezember 2024 habe er Taggelder der Arbeitslosen-

kasse bezogen. Er habe Schulden, sowohl bei Privaten als auch bei Behörden und 

- 23 -

Unternehmen und sei auch mit der Miete im Rückstand. Vermögen habe er keines 

(Urk. 54 S. 5 f.; Urk. 55/2-6, 9-14). Anlässlich der Berufungsverhandlung gab er wie 

bereits  erwähnt  aktualisierend  an,  dass  er  einen  neuen  Job  habe  und  rund 

Fr. 6'000.– netto verdiene. Seine Schulden seien über Fr. 60'000.– (Urk. 68 S. 1 f.). 

Angesichts der finanziellen Verhältnisse des Beschuldigten und des zu beachten-

den  Verschlechterungsverbots  (Art. 391  Abs. 2  StPO)  ist  die  Tagessatzhöhe  mit 

der Vorinstanz auf das gesetzliche Minimum von Fr. 30.– festzusetzen.

8.

Vollzug

Hinsichtlich des Vollzugs der Geldstrafe ist festzuhalten, dass dem Beschuldigten 

schon aufgrund des Verschlechterungsverbots der bedingte Strafvollzug zu gewäh-

ren  ist,  weshalb  sich  diesbezügliche  Weiterungen  erübrigen.  Da  aufgrund  der 

vorstehend erwähnten Vorstrafen mit der Vorinstanz Restbedenken betreffend die 

künftige Bewährung des Beschuldigten verbleiben, ist die Probezeit auf drei Jahre 

festzusetzen (Art. 44 Abs. 1 StGB).

9.

Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes

Die Vorinstanz bestrafte den Beschuldigten für die Übertretung des Betäubungs-

mittelgesetzes mit einer Busse von Fr. 300.–. Diese Busse wurde vom Beschuldig-

ten nicht beanstandet. Sie erweist sich als tat- und täterangemessen. Entsprechend 

ist  der  Beschuldigte  für  die  Übertretung  des  Betäubungsmittelgesetzes  mit  einer 

Busse von Fr. 300.– zu bestrafen.

10. Auszufällende Strafe

Zusammenfassend  ist  der  Beschuldigte  demnach  mit  einer  Geldstrafe  von 

130 Tagessätzen zu Fr. 30.– und einer Busse von Fr. 300.– zu bestrafen. Gemäss 

Art. 51 StGB sind an die Geldstrafe 2 Tage anzurechnen, die der Beschuldigte in 

Haft  verbracht  hat.  Der  Vollzug  der  Geldstrafe  ist  bei  einer  Probezeit  von  drei 

Jahren  bedingt  aufzuschieben.  Die  Busse  ist  von  Gesetzes  wegen  zu  bezahlen 

(Art. 105 Abs. 1 StGB). Bezahlt er die Busse schuldhaft nicht, tritt an deren Stelle 

eine Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen.

- 24 -

V.  Kosten- und Entschädigungsfolgen

1.

Kosten- und Entschädigungsfolgen im erstinstanzlichen Verfahren

1.1. Die  erstinstanzliche  Kostenfestsetzung  (Dispositivziffer 6)  ist  –  wie  bereits 

ausgeführt – in Rechtskraft erwachsen.

1.2. Ausgangsgemäss ist die erstinstanzliche Kostenauflage (Dispositivziffern 7 

und 8) zu bestätigen (Art. 426 Abs. 1 StPO).

2.

Kosten- und Entschädigungsfolgen im Berufungsverfahren

2.1. Die  Entscheidgebühr  für  das  Berufungsverfahren  ist  auf  Fr. 3'600.–  zu 

veranschlagen (Art. 424 Abs. 1 StPO i.V.m. § 16 Abs. 1 GebV OG und § 14 Abs. 1 

lit. b GebV OG). 

2.2.

Im Berufungsverfahren werden die Kosten nach Obsiegen und Unterliegen 

auferlegt (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Beschuldigte unterliegt mit seinen Anträgen 

vollständig.  Die  Kosten  des  Berufungsverfahrens,  mit  Ausnahme  derjenigen  der 

amtlichen Verteidigung (Art. 426 Abs. 1 und 4 StPO), sind deshalb dem Beschul-

digten aufzuerlegen. Es ist nicht ausgeschlossen, dass der Beschuldigte künftig in 

finanziell günstigere Verhältnisse kommen wird. Der momentan eher angespannten 

finanziellen  Situation  des  Beschuldigten  kann  beim  Kostenbezug  Rechnung 

getragen werden. Die Kosten der amtlichen Verteidigung sind einstweilen auf die 

Gerichtskasse  zu  nehmen.  Es  bleibt  die  Rückzahlungspflicht  des  Beschuldigten 

unter Hinweis auf Art. 135 Abs. 4 StPO vorbehalten. 

2.3. Die amtliche Verteidigung macht für ihre Aufwendungen und Barauslagen 

im Berufungsverfahren insgesamt Fr. 5'677.55 geltend (Urk. 64+65; Urk. 70). Hinzu 

kommen die Aufwendungen für die Berufungsverhandlung, weshalb eine Honorar-

forderung  von  Fr.  6'331.55  resultiert.  Das  geltend  gemachte  Honorar  ist  zwar 

ausgewiesen,  fällt  jedoch  zu  hoch  aus,  zumal  kein  Aufwandshonorar  geschuldet 

ist. Gemäss § 18 Abs. 1 AnwGebV OG in Verbindung mit § 17 AnwGebV OG reicht 

der anwendbare Tarifrahmen für das Verteidigerhonorar im Berufungsprozess von 

Fr. 1'000.–  bis  Fr. 28'000.–,  wobei  in  Einzelrichterstrafsachen  die  Grundgebühr 

grundsätzlich Fr. 600.– bis maximal Fr. 8'000.– beträgt. Bei einer Festsetzung der 

- 25 -

Entschädigungssumme nach Pauschalgebühr sind alle prozessualen Bemühungen 

zusammen  als  einheitliches  Ganzes  aufzufassen,  wohingegen  der  tatsächlich 

geleistete  Zeitaufwand  nur  bedingt  berücksichtigt  wird.  Entsprechend  ist  das 

Gericht bei der rein pauschalen Entschädigungsbemessung auch nicht gehalten, 

sich mit den in der Honorarnote der Verteidigung enthaltenen Aufwandspositionen 

im Einzelnen auseinanderzusetzen (BGE 143 IV 453 E. 2.5). Nach Massgabe von 

§  2  Abs.  1  AnwGebV  OG  bemisst  sich  die  Gebühr  vielmehr  vor  allem  nach  der 

Bedeutung der Strafsache, der Verantwortung der Verteidigung und der Schwierig-

keit des Falls. 

2.4. Es handelt sich vorliegend um einen wenig komplexen Fall, sowohl in Bezug 

auf den Sachverhalt als auch die Rechtslage. Der Aktenumfang ist überschaubar. 

Im Berufungsverfahren haben sich keine wesentlichen Änderungen ergeben und 

die Argumentation der Verteidigung deckt sich zu weiten Teilen mit derjenigen vor 

Erstinstanz. Vor diesem Hintergrund erweist sich eine Grundgebühr von Fr. 4'000.– 

als angemessen. Hinzu kommen die Barauslagen von insgesamt Fr. 190.20 und 

die  Mehrwertsteuer  von  8.1%,  weshalb  die  amtliche  Verteidigung  mit  insgesamt 

Fr. 4'529.60 aus der Gerichtskasse zu entschädigen ist. 

- 26 -

Es wird beschlossen:

1.

Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung 

- Einzelgericht, vom 16. September 2024 wie folgt in Rechtskraft erwachsen 

ist: 

"Es wird erkannt:

1.

Der Beschuldigte ist schuldig

[…]

der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 StGB sowie

der Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes zum Eigenkonsum im 

Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. d in Verbindung mit Art. 19a Ziff. 1 BetmG.







2.-4.

[…]

5.

Nach Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheides werden die mit Verfügung 

der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 28. Juni 2024 beschlag-

nahmten Betäubungsmittel (A016'564'991 und A016'565'030) eingezogen 

und vernichtet.

6.

Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

1'500.– ; die weiteren Kosten betragen:

1'500.– ; Gebühr für das Vorverfahren,

420.– ; Auslagen Gutachten FOR,

8'671.55

; Entschädigung amtliche Verteidigung (inkl. MwSt und
  Barauslagen).

Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten.

Fr..

7.-8.

[…]

9.

[Mitteilungen]

10.

[Rechtsmittelbelehrung]"

2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.

- 27 -

Es wird erkannt:

1.

Der Beschuldigte A._____ ist zudem schuldig





der Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Sinne von 

Art. 285 Ziff. 1 Abs. 1 Satz 1 StGB sowie

der Hinderung einer Amtshandlung im Sinne von Art. 286 StGB.

2.

Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 130 Tagessätzen zu 

Fr. 30.–, wovon 2 Tagessätze als durch Untersuchungshaft geleistet gelten, 

sowie mit einer Busse von Fr. 300.–. 

3.

Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 3 Jahre 

festgesetzt. 

4.

Die  Busse  ist  zu  bezahlen.  Bezahlt  der  Beschuldigte  die  Busse  schuldhaft 

nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen.

5.

Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Ziff. 7 und 8) wird 

bestätigt.

6.

Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:

Fr.

Fr.

3'600.– 

; die weiteren Kosten betragen:

4'529.60   amtliche Verteidigung.

7.

Die  Kosten  des  Berufungsverfahrens,  mit  Ausnahme  der  Kosten  der 

amtlichen Verteidigung werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der 

amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. 

Die  Rückzahlungspflicht  des  Beschuldigten  bleibt  gemäss  Art. 135  Abs. 4 

StPO vorbehalten.

- 28 -

8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an







die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten (übergeben)

die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland (versandt)

den Privatkläger C._____ (versandt)

(Eine begründete Urteilsausfertigung gemäss Art. 84 Abs. 4 StPO wird 

dem Privatkläger nur zugestellt, sofern er dies innert 10 Tagen nach 

Erhalt des Dispositivs verlangt.)

sowie in vollständiger Ausfertigung an







die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten

die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland

das Bundesamt für Polizei, Bundeskriminalpolizei 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung 

allfälliger Rechtsmittel an







die Vorinstanz

die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit Formular A 

die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit dem Formular "Löschung 
des DNA-Profils und Vernichtung des ED-Materials" zwecks 
Bestimmung der Vernichtungs- und Löschungsdaten.

9. Gegen  diesen  Entscheid  kann  bundesrechtliche  Beschwerde  in  Straf-

sachen erhoben werden.

Die  Beschwerde  ist  innert  30  Tagen,  von  der  Zustellung  der  vollständigen, 

begründeten  Ausfertigung  an  gerechnet,  bei  der  gemäss  Art.  35  und  35a 

BGerR zuständigen strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts (1000 Lau-

sanne  14)  in  der  in  Art.  42  des  Bundesgerichtsgesetzes  vorgeschriebenen 

Weise schriftlich einzureichen.

- 29 -

Die  Beschwerdelegitimation  und  die  weiteren  Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsge-

setzes.

Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer

Zürich, 3. September 2025

Der Präsident:

Die Gerichtsschreiberin:

lic. iur. C. Maira

MLaw T. Künzle

Zur Beachtung:

Der/die Verurteilte wird auf die Folgen der Nichtbewährung während der Probezeit aufmerksam gemacht:

Wurde der Vollzug einer Geldstrafe unter Ansetzung einer Probezeit aufgeschoben, muss sie vorerst nicht 

bezahlt werden. Bewährt sich der/die Verurteilte bis zum Ablauf der Probezeit, muss er/sie die Geldstrafe de-

finitiv nicht mehr bezahlen (Art. 45 StGB); Analoges gilt für die bedingte Freiheitsstrafe.

Eine bedingte Strafe bzw. der bedingte Teil einer Strafe kann im Übrigen vollzogen werden (Art. 46 Abs. 1 

bzw. Abs. 4 StGB),

-

-

wenn der/die Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen begeht,

wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet.