# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** eafa7045-817f-5dcc-a825-cd716ad1304a
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-04-12
**Language:** de
**Title:** Gutrück zu neuer psychiatrischer Begutachtung nach Androhung einer reformatio in peius nach Zusprache einer eine befristete ganze Rente ablösende unbefristete Teilrente.
**Docket/Reference:** IV.2015.00685
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00685.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00685
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiber Pfefferli
Urteil
vom
12. April 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Martin Hablützel
schadenanwaelte.ch AG
Alderstrasse
40, Postfach, 8034 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1971, verfügt über ein im Jahr 2002 mit dem Lizentiat erfolgreich abgeschlossenes Studium der Spanischen Sprach- und Literatur
wissenschaft (Urk. 11/1
/1
). Zuletzt war sie zwischen dem 1. Oktober 2003 und dem 29. Februar 2008 als Mitarbeiterin in der Sortierung bei der
Y.___
angestellt, wobei der letzte effektive Arbeitstag am 11. Februar 2008 war (Urk. 11/8/2). Am 14. Februar 2008 (Urk. 11/2) meldete sie sich bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Mit Verfügung vom 26. Januar 2009 (Urk. 11/27) wies die
Sozialversi
cherungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, das Leistungsbegehren ab.
2.
Am 15. Juli 2011
(Urk. 11/28)
meldete sich die Versicherte erneut bei der Invaliden
versicherung zum Leistungsbezug an. Nach diversen
Eingliede
rungsbemühungen
holte die IV-Stelle ein psychiatrisches Gutachten bei Dr. med.
Z.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, ein, das am 10. April 2014 (Urk. 11/147) erstattet wurde. Mit Vorbescheid vom 15. Juli 2014 (Urk. 11/151) wurde der Versicherten die
Zusprache
einer befristeten ganzen Invalidenrente für den Zeitraum zwischen dem 1. August 2013 und dem 31. Mai 2014, sowie einer unbefristeten halben Rente ab dem 1. Juni 2014 in Aussicht gestellt. Am 29. August 2014 (Urk. 11/158)
und am
3. Oktober 2014 (Urk. 11/163) erhob die
Versicherte
Einwände und reichte zusätzliche Unterlagen ein (Urk. 11/157, 11/177). Auf Nachfrage der
IV-Stelle
vom 4. November 2014
hin
(Urk. 11/167) nahm Dr.
Z.___
am 6. November 2014 (Urk. 11/168) ergänzend Stellung zu den Ergebnissen der von ihm durchgeführten Begutachtung der
Versicherten
. Die IV-Stelle entschied mit Verfügungen vom 19. Mai 2015 (Urk. 11/187 = Urk. 2/1 und Urk. 11/194 = Urk. 2/2) wie angekündigt.
3.
Mit Beschwerde vom 22. Juni 2015 (Urk. 1) beantragte die Beschwerdeführe
rin die unbefristete
Zusprache
einer ganzen Invalidenrente,
und damit
auch für den Zeitraum nach dem 1. Juni 201
4.
In prozessualer Hinsicht
ersuchte
sie
um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters in der Person von Rechtsanwalt
Hablützel
(
Urk.
1 S. 2).
Mit Beschwerdeantwort vom 31. August 2015 (Urk.
10) bean
tragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde.
Mit Verfü
gung vom 3. September 2015 (Urk. 12) wurde der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung gewährt und ihr Rechtsanwalt Hablützel als
unentgeltlicher Rechtsvertreter bestellt.
Nachdem die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 22. Januar 2016 (Urk. 14) einen weiteren ärztlichen Bericht (Urk. 15) ein
ge
reicht
hatt
e, teilte die Beschwerdegegnerin am 2. Februar 2016 (Urk. 17) ihren Verzicht auf eine Stellungnahme mit. Mit Beschluss vom 9. Januar 2017
(
Urk.
23
)
wurde der
Beschwerdeführer
in
Gelegenheit zur Stellungnahme zu
eine
r möglichen Rückweisung der Sache an die
Beschwer
degegnerin
zur ergänzenden Abklärung oder zum Rückzug
der Beschwerde gegeben
.
Am 20. März 2017 (Urk. 27) teilte die Beschwerdeführerin mit, dass sie an der Beschwerde festhalte und die Rückweisung der Sache zur Einho
lung eines neuen psychiatrischen Gutachtens beantrage.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG)
.
Erwerbs
unfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglich
keiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe
Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreivier
telsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Auf
gabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeits
unfähig ist (BGE 125 V 256 E.
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person no
ch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI
2002 S. 70 E.
4b/cc).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin stellte sich in de
n
angefochtenen Verfügung
en
vom 19. Mai 2015 auf den Standpunkt, dass die Beschwerdeführerin nach dem Abschl
uss der beruflichen Massnahmen im August 2013 vollumfänglich erwerbsunfähig gewesen sei. Im März 2014 sei eine Verbesserung des Gesundheitszustandes eingetreten, weshalb fortan für jegliche Tätigkeiten eine Arbeitsfähigkeit von 50 % bestehe. Entsprechend sprach sie eine auf den Zeitraum von August 2013 bis Mai 2014 befristete ganze Rente sowie anschliessend eine unbefristete halbe Rente zu.
2.2
Demgegenüber beantragte die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde vom 22. Juni 2015 (Urk. 1) die
Zusprache
einer
unbefristete
n
ganzen Rente
, eventualiter die Einholung eines weiteren psychiatrischen Gutachtens
(Urk. 1 S. 2).
Bei der Annahme einer 50%igen Arbeitsfähigkeit ab März 2014 sei vom Idealfall ausgegangen worden
.
Im
Verlauf habe
sich gezeigt
, dass dieser nicht eintreten könne, da es immer wieder zu einer Dekompensation respek
tive einem Auftreten der psychotischen Symptomatik komme, sobald eine entsprechende Tätigkeit ausgeübt werde (Urk. 1 S. 12). Es sei insbesondere nicht nachvollziehbar, wie
Dr.
Z.___
in Anbetracht der
Vorakten
, wonach
im Idealfall eine
Belastbarkeit von 50 %
im geschützten Rahmen möglich sei, zur Einschätzung einer Arbeitsfähigkeit von 50 % in jeglichen Tätigkeiten habe gelangen können. Zudem habe er selbst eine höchstens 50%ige Arbeitsfähigkeit während der Remissionsphasen beschrieben. Auch habe sich
Dr.
Z.___
im Rahmen seiner ergänzenden Stellungnahme vom 6. November
2014 nur ungenügend zu den Zusatzfragen der Beschwerdegegnerin geäussert (Urk. 1 S. 13 f.).
W
ährend der Begutachtung
hätten
krankheitsbe
dingte
Beziehungsideen seitens der Beschwerdeführerin bestanden. Zudem habe sie daran geglaubt, dass die ganze Begutachtung inszeniert gewesen sei. Das Gutachten von
Dr.
Z.___
sei deshalb nicht verwertbar (Urk. 1 S. 15).
D
ie
trotz Krankheit noch
zumutbare
Tätigkeit sei nicht genügend abgeklärt worden, weshalb eine erneute psychiatrische Begutachtung notwendig sei (Urk. 1 S. 16).
2.3
Die Beschwerdegegnerin
trat
, nachdem sie einen Rentenanspruch der Versi
cherten mit Verfügung vom 26. Januar 2009 (Urk. 11/27) verneint hatte, auf
deren
Neuanmel
dung vom 15. Juli 2011 (Urk. 11/28) ein. Das Gericht hat daher in materiell-rechtlicher Hinsicht zu prüfen, ob
zwischen der
Verfügung vom 26. Januar
2009
(Urk.
11/2
7)
und dem
Erlass der angefochtenen Ver
fü
gungen vom
19.
Mai
2015 (Urk. 2
/1
,
2/2
)
eine rentenbegründende Invalidität eingetreten ist
. Die ange
foch
tenen Verfü
gungen bilden da
bei
recht
spre
chungs
gemäss
die zeitliche Grenze der richter
lichen Überprüfungsbefugnis (BGE 132 V 220 E. 3.1.1, 122 V 77 E. 2b, Urteil des Bundes
ge
richts 8C_76/2009 vom 19. Mai 2009 E. 2, je mit Hin
weis). Daher sind nach dem
19
.
Mai
2015 erstellte ärztli
che Berichte
nur
insofern zu be
rück
sichtigen, als daraus Rückschlüsse auf den Sach
verhalt im massgeblichen Zeit
raum bis
zum Erlass der
angefochtenen Verfügungen zu
lässig er
scheinen.
3.
3.1
Mit
Verfügung vom 26. Januar 2009
(Urk. 11/27) wurde ein Rentenanspruch verneint, da
aufgrund eines Verdachts auf eine mittelgradige bis schwere depressive Episode mit fraglicher psychotischer Symptomatik
lediglich zwi
schen dem 13. Januar und dem 2
8
. Februar 2008 eine Arbeitsunfähigkeit
attestiert
worden war
. S
eit dem 29. Februar 2008
wurde die Beschwerde
führerin
wieder als vollumf
änglich arbeitsfähig beurteilt (vgl. Urk. 11/16
/5
)
.
Davon ist als Vergleichsbasis auszugehen.
3
.
2
Die
Rentenzusprache
mit Verfügungen vom 19. Mai 2015 (Urk. 2/1 und 2/2) erfolgte auf der Grundlage des psychiatrischen Gutachtens von
Dr.
Z.___
vom 10. April 2014 (Urk. 11/147).
Gegenüber
Dr.
Z.___
klagte die Beschwerdeführerin darüber, dass sie sich tagsüber stets müde und ausgelaugt fühle und jeden Morgen grosse Ängste auftreten würden (Urk. 11/147/8).
Dr.
Z.___
stellte
die Diagnose einer
schizoaffektiven
Störung, gegenwärtig depressiv (ICD-10: F25.1).
Im Jahr 2004 oder 2005 sei es gemäss den anam
nestischen Angaben der Beschwerdeführerin zum Ausbruch einer vorder
gründig wahnhaften Psychose gekommen, deren Behandlung erst im Jahr 2007 begonnen habe. Seither habe die Beschwerdeführerin offenbar mehrere psychotische und depressive Phasen erlebt, so dass von einer
schizoaffekti
ven
Störung ausgegangen werden könne. Anlässlich der Exploration vom 27. März 2014 habe die Explorandin objektiv keine produktiven Symptome mehr aufgewiesen, jedoch hätte eine leichte depressive Symptomatik festge
stellt werden können. Dies sei auf die etablierte fachgerechte psychiatrische Behandlung, insbesondere die Psychopharmakotherapie mit
Abilify
und
Sertralin
,
zurückzuführen.
Dass sie offenbar nach jahrelangem Hin und Her bezüglich einer medikamentösen Therapie die verordnete Medikation endlich akzeptiert habe, habe zur gegenwärtigen Verbesserung des psychischen Zustandes geführt. Trotz dieser Verbesserung sei von einem
teilchronifizier
ten
Krankheitsverlauf auszugehen. Auch in vollständigen Remissionsphasen müsse von einer anhaltend reduzierten psychischen Belastbarkeit ausgegan
gen werden.
I
n Verbindung mit einem vermehrten Erholungsbedarf
führe dies während der Remissionsphasen
zu einer
höchstens 50%igen Arbeitsfä
higkeit auf dem freien Arbeitsmarkt. Während der psychotischen Phasen sei
hingegen
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit zu attestieren, wobei sie dann auch keinem Arbeitsumfeld zumutbar wäre (Urk. 11/147/10). Die Prognose f
ür die Erhaltung einer 50%igen Arbeitsfähigkeit
sei
günstig, eine weitere Verbesserung jedoch nicht mehr zu erwarten
(Urk. 11/147/11).
3.3
B
ei seiner Einschätzung der Arbeitsfähigkeit
ging
Dr.
Z.___
davon aus, dass während der Remissionsphasen eine höchstens 50%ige Arbeitsfähigkeit attestiert werden könne, die Beschwerdeführerin während psychotischen Phasen hingegen 100 % arbeitsunfähig sei. Gegenwärtig und mindestens mittelfristig könne der Explorandin aber aufgrund einer Stabilisierung ihres psychischen Zustandes auf mittlerem Niveau eine 50%ige Arbeitsfähigkeit als Lehrerin attestiert werden.
O
hne Begründung
wich
Dr.
Z.___
vom Beurteilungsraster gemäss
Montgo
mery-
Asberg
Depression
Scale
ab
.
Obwohl darin
ein Ergebnis von 18 bis 34 Punk
ten einer mittelgradigen de
pressiven Erkrankung zugeordnet wird,
ging er bei 18 Punkten von einer lediglich leichten depressiven Symp
tomatik aus (Urk. 11/147/9).
Dr.
Z.___
hielt in Bezug auf
die Arbeitsfähigkeit
fest
, dass nur während Remissionsphasen eine
solche
von 50 % bestehe, die Beschwerdeführerin während
psychotischer
Phasen hingegen vollumfänglich arbeitsunfähig sei. Da sich der psychische Zustand auf mittlerem Niveau stabilisiert habe, ging er von einer Arbeitsfähigkeit von 50 % ab Ende März 2014 aus.
(Urk. 11/147/10). In
Bezug auf
deren
Beibehaltung
stellte er eine
günstig
e Prognose. E
ine weitere Verbesserung der Arbeitsfähigkeit
sei jedoch
nicht mehr zu erwarten
(Urk. 11/147/11)
.
Die gutachterliche Einschätzung, wonach ein stabiler psychischer Zustand mit einer Arbeitsfähigkeit von 50 % vorliege,
wird durch die
zum Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen
Verfügung
vorhandenen ärztlichen Berichte in Frage
gestellt
: Dem
Bericht der Ärzte der
A.___
vom 22. Januar 2015 (Urk. 11/177) ist
zu entnehmen
,
dass
es
i
m
Zeitraum von rund zehn Monaten seit der Begutachtung am 27. März 2014 (Urk. 11/147/1)
wegen einer mit flüchtigen Wahnphänomenen verbundenen, schweren depressiven Symptomatik
zwischen dem 26. und dem 30. Juli 2014, sowie zwischen dem 18. und dem 21. Oktober 2014 (Urk. 11/177/2)
zu weiteren stationären Behandlungen gekommen sei
.
Im Rahmen dieses Beschwerdeverfahrens reichte die Beschwerdeführerin einen ärztlichen Bericht der
A.___
vom 22. Januar 2016 (Urk. 15) ein. Dieser
ist insoweit zu berücksichtigen, als er
den Zeitraum bis zum
Erlass
der angefochtenen Verfügung
(19. Mai 2015, Urk. 2)
betrifft,
da dieser in zeitlicher Hinsicht die Grenze der gerichtlichen Überprüfungsbefugnis darstellt (vgl.
E.
2.
3)
.
Für den
relevanten Zeitraum
wurde
wegen Exazerbationen der psychotischen oder depressiven Sympto
matik
von
eine
r
weitere
n
stationäre
n
Behandlung zwischen dem
6.
und dem 10. März 2015, sowie eine
r
teilstationäre
n
Behandlung zwischen dem 15. Dezember 2014 und dem 9. Februar 2015
berichtet.
3.4
Vor dem Hintergrund
, dass
in einem Zeitraum von rund 14 Monaten
zwi
schen der Begutachtung
(27. März 2014, Urk. 11/147/1)
und dem Erlass der angefochtenen Verfügung
en
(19. Mai 2015, Urk. 2)
drei stationäre
Behand
lungen sowie
eine teilstationäre Behandlung
erfolgten, kann der Ein
schätzung von
Dr.
Z.___
, wonach der psychische Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin stabil und die Beschwerdeführerin
ab Ende März 2014
zu 50 % arbeitsfähig sein solle, nicht gefolgt werden.
Fraglich erscheint die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit auch aufgrund der unbegründeten Annahme, dass entgegen dem Beurteilungsraster der Montgomery-
Asberg
Depression
Scale
, wonach das Ergebnis einer mittelgradigen depressiven Symptomatik entspreche, lediglich von einer
leichtgradigen
Ausprägung aus
gegangen wurde. Dies führt dazu, dass
für die Beurteilung des Gesundheits
zustandes
und insbesondere der Arbeitsfähigkeit
nicht auf das psychiatrische Gutachten von
Dr.
Z.___
vom 10. April 2014 (Urk. 11/147) abgestellt werden
kann
.
3.
5
Es stellt sich damit die Frage, ob der psychische Gesundheitszustand
und die Arbeitsfähigkeit
gestützt auf die weiteren im Recht liegenden Akten beurteilt werden
können
.
Für den
zu beurteilenden
Zeitraum zwischen der Neuanmeldung vom
15. Juli 2011 (Urk. 11/23) und dem Erlass der angefochtenen Verfügung
en
am 19. Mai 2015 (Urk. 2) lieg
t
keine lückenlose echtzeitliche Dokumentation der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin
vor
. Zudem können n
ach der bun
desgerichtlichen Rechtsprechung die Angaben
behandelnder Ärzte
für sich allein nicht als massgebend gelten, da diese im Hinblick auf ihre
auftrags
rechtliche
Vertrauensstellung in Zweifelsfällen mitunter eher zugunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3 b/cc, Urteil des Bundesgerichts I
1048/06 vom 13. Dezember 2007 E. 7.1.2).
Im Ergebnis ist festzuhalten, dass eine Beurteilung des psychischen Gesund
heitszustands
und der Arbeitsfähigkeit
gestützt auf die bestehenden Akten nicht möglich ist. Die Beschwerde ist damit insoweit gutzuheissen, als die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache zur
neuen
psychiatri
schen Begutachtung
und neuem Entscheid über den Rentenanspruch an die
Beschwerdegeg
nerin
zurückzuweisen ist.
4.
4.1
Gemäss
Art. 69 Abs. 1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenver
siche
rung vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von Art. 61
lit
. a ATSG kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem
Verfahrens
aufwand
und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festge
setzt. Vorliegend erweist sic
h eine Kostenpauschale von Fr.
7
00.-- als ange
messen.
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die
Rückwei
sung
der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfü
gung
als vollständiges Obsiegen (BGE
137 V 57 E. 2.2), weshalb die Kosten der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen sind.
4.2
Der Beschwerdeführerin steht ausgangsgemäss eine Parteientschädigung zu.
Die Entschädigung ist nach
Art.
61
lit
. g ATSG in Verbindung mit
§
34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht ohne Rücksicht auf den Streit
wert nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Pro
zesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen festzusetzen. Für die Schwierig
keit einer Streitsache ist nicht
massgebend
, ob die sich im konkre
ten Fall stellenden Tat- oder Rechtsfragen für einen Parteivertreter neuartig sind oder nicht. Der Schwierigkeitsgrad einer Streitsache ergibt sich nicht aus der subjektiven Berufserfahrung eines Rechtsvertreters und seinen individu
ellen Rechtskenntnissen, sondern objektiv aus der Komplexität des zu beur
teilenden Sachverhalts und der sich stellenden Rechtsfragen sowie aus dem Umfang des zu bearbeitenden Aktenmaterials. Bei der Beurteilung des Arbeits- und Zeitaufwands darf der Sozialversicherungsrichter nach ständi
ger Rechtsprechung auch beachten, dass der Sozialversicherungsprozess, im Unterschied zum Zivilprozess, von der Untersuchungsmaxime beherrscht wird, wodurch in zahlreichen Fällen die Tätigkeit des Anwalts erleichtert wird. Diese soll nur insoweit berücksichtigt werden, als sich der Anwalt bei der Erfüllung seiner Aufgabe in einem vernünftigen Rahmen hält, unter Ausschluss nutzloser oder
sonstwie
überflüssiger Schritte (BGE 114 V 87 E.
4b, Urteil des Bundesgerichts I 30/03 vom 2
2.
Mai 2003 E. 6.2).
Mit Honorarnote vom 23. Dezember 2016 (Urk. 22) machte Rechtsanwalt Martin Hablützel einen Zeitaufwand von 13,5 Stunden sowie Barauslagen von
Fr.
121.50 geltend.
Die Aufwandposition vom 21. Mai 2015 („Durchsicht Verfügung vom 19.05.2015 der IV-Stelle Zürich; E-Mail an
Sozialdienst B.___
und E-Mail an Klientin“
, 0,4 Stunden
)
ist unbeachtlich, da sie
bereits im
Verwaltungs
verfahren
geltend gemacht und entschädigt
wurde
(Urk. 11/201/2).
Die gel
tend gemachte
Instruktionsdauer von 0,6 Stunden
vor Beschwerdeerhebung ist
angemessen
und entsprechend zu entschädigen
. Der geltend gemachte
Aufwand
für das Aktenstudium und die Redaktion der Beschwerdeschrift von 9,8 Stunden erweist sich hingegen als zu hoch, da
Rechtsanwalt Hablützel
die Akten bereits aus dem
Einwandverfahren
bekannt
waren
und sich im vorliegenden Fall keine schwierigen juristischen Fragen stellen
.
Als ange
messen
erweist sich hierfür
ein Aufwand von
insgesamt
sechs Stunden.
Für den weiteren im Verlauf dieses Beschwerdeverfahrens angefallenen Aufwand,
wozu
insbesondere
die Instruktion betreffend das weitere Vorgehen nach dem Beschluss vom 9. Januar 2017 (Urk. 23)
gehört
,
ist
ein Aufwand von drei Stunden zu berücksichtigen.
Damit
ergibt sich
ein
gesamthaft
zu
berücksichtigender
zeitlicher Aufwand von 9,6 Stunden
. Dies entspricht unter Anwendung des gerichtsüblichen Stundenansatzes von Fr. 220.--
einem Honorar von
Fr. 2‘
112.--
.
Ohne Begründung
machte Rechtsanwalt Hablützel
zudem
Barauslagen im Betrag von Fr. 12
1
.5
0
geltend. Dieser Betrag ist in Anbetracht dessen, dass
in diesem Verfahren ausser Port
okosten
keine wesentlichen Auslagen ange
fallen sind nicht nachvollziehbar, weshalb
von
ein
em
Pauschalbetrag von
3
%
von
Fr.
2‘112.--, das heisst
Fr.
6
3.--
ausgegangen wird
.
Unter Berücksichtigung
der
Mehrwertsteuer
von 8 %
resultiert eine
Prozess
ent
schädigung
von Fr. 2‘3
49
.
--
(1,08
x [Fr. 2‘112.-- + Fr.
63
.--]
), wel
che die Beschwerdegegnerin dem unentgeltlichen Rechtsvertreter auszurich
ten hat.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass
d
i
e angefochtene
n
Ver
fügun
gen
vom
19. Mai 2015
aufgehoben
werden
und die Sache an die Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen,
über den Rentenan
spruch der Beschwerdefüh
rerin
neu verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem unentgeltlichen Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Martin Hablützel, Zürich,
eine
Prozessentschä
digung
von
Fr.
2‘3
49
.--
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Martin Hablützel
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern,
vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigPfefferli