# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fc56fd7d-ffa7-5f2b-ac8a-058c3108c6fe
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-03-23
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 1. Kammer 23.03.2007 S 2007 9
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_001_S-2007-9_2007-03-23.pdf

## Full Text

S 07 9
1. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 23. März 2007

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

1. … ist 1943 geboren, geschieden und gelernte Detailhandelsangestellte. 

Zuletzt war sie als Pflegehelferin tätig. Am 15. Juni 2005 meldete sie sich zum 

Bezug von Arbeitslosenentschädigung (ALE) an. 

2. Mit Schreiben vom 29. November 2005 wies der zuständige Personalberater 

des RAV … die Versicherte an, sich telefonisch innert zwei Tagen beim 

Kinderbekleidungsladen … in … auf eine offene Stelle als Verkäuferin zu 

melden. 

Ihrer Rückmeldung ist zu entnehmen, dass sie sich dort am 1. und am 2. 

Dezember 2005 telefonisch und persönlich beworben habe. Es handle sich 

um eine anspruchsvolle Arbeit, weswegen sie am 13. Dezember 2005 einen 

Schnuppertag einlegen werde. 

Die Rückmeldung der möglichen Arbeitgeberin vom 5. Januar 2006 ergab, 

dass die Versicherte eine andere Stelle in Aussicht habe und es deswegen 

nicht zu einer Anstellung gekommen sei. 

Am 2. März 2006 schrieb die Versicherte, die Arbeit im Laden der Firma … 

sei aufgrund des grossen Sortiments und ihres fortgeschrittenen Alters zu 

anstrengend. Die Räumlichkeit sei zweistöckig und sie müsse sich immer 

wieder ins grosse Lager begeben, welches sich im Keller befinde.

3. Mit Verfügung vom 17. März 2006 wurde die Versicherte für 30 Tage in der 

Anspruchsberechtigung eingestellt, da sie die ihr zugewiesene Stelle beim 

Kinderbekleidungsladen … in … abgelehnt hatte. Ihre Begründungen würden 

nicht genügen, denn sie müsse zur Schadensminderung jede zugewiesene 

Stelle unverzüglich annehmen. 

4. Dagegen liess die Versicherte am 10. April 2006 Einsprache erheben und 

beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Sie sei 63 Jahre alt, 

weshalb sie aufgrund des umfassenden Angebots an Designerkleidern die 

zugewiesene Arbeit verständlicherweise als anspruchsvoll empfunden habe. 

Dabei habe sie sogar einen Schnuppertag eingelegt, um ihren potentiellen 

Arbeitsplatz kennen zu lernen. Die Stelle sei aber nicht zumutbar gewesen, 

weil sie im Bewegungsapparat gesundheitlich eingeschränkt und im Laden 

jeweils nur ein Exemplar eines Produktes vorhanden gewesen sei. Für die 

aktuelle Grösse oder Farbe hätte die Versicherte jedes Mal die steile 

Steintreppe ins Lager hinuntersteigen müssen. 

Am 9. Dezember 2005 habe sie beim … Center in … bereits einen 

Schnuppertag absolviert und davon ausgehen können, dass sie diese Stelle 

auch bekommen werde. Wahrheitsgemäss habe sie gegenüber der Firma … 

angegeben, dass sie noch eine andere Anstellung in Aussicht habe. Die 

Absage des … Centers sei dann überraschend Ende Januar 2006 

eingetroffen. 

Der Einsprache legte die Versicherte ein Arztzeugnis vom 29. März 2006 von 

Dr. … von der Praxis Dr. … in … bei. Diesem ist zu entnehmen, dass die 

Versicherte aufgrund von Erkrankungen des Bewegungsapparates gewisse 

Tätigkeiten wie das Heben schwerer Lasten, Treppensteigen usw. nicht 

ausführen könne, um ihren Gesundheitszustand nicht zu verschlechtern. Die 

Arbeitsfähigkeit sei nicht eingeschränkt. 

5. Am 4. Dezember 2006 wies das Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit 

Graubünden (KIGA) die Einsprache gegen die Verfügung betreffend 

Arbeitsverhältnis bei der Firma … ab. Die Versicherte habe erstmals in ihren 

Schreiben vom 2. März 2006 von ihren angeblichen gesundheitlichen 

Einschränkungen berichtet. Weder ihrem Personalberater anlässlich von 

Beratungsgesprächen noch in ihrer Rückantwort vom 7. Dezember 2005 und 

auch nicht in ihrer Stellungnahme vom 1. Februar 2006 habe sie von solchen 

Beschwerden berichtet. Das Arztzeugnis datiere vom 29. März 2006, es sei 

folglich rund vier Wochen nach dem Schreiben der Versicherten vom 2. März 

2006 eingeholt worden. Das KIGA gehe davon aus, dass es sich dabei um ein 

Gefälligkeitszeugnis handle. 

Die gewählte Sanktion bewege sich im oberen Bereich des mittelschweren 

Verschuldens. Die Ablehnung einer zumutbaren Arbeitsstelle sei ein 

schweres Verschulden, weshalb die Einstellungsdauer korrekt sei.

6. Dagegen liess die Versicherte am 11. Januar 2007 Beschwerde erheben und 

beantragte die Aufhebung des Einspracheentscheides und der diesem 

zugrunde liegenden Verfügung. Eventualiter sei die Reduktion der 

Einstellungsdauer nach Ermessen festzulegen und die unentgeltliche 

Rechtspflege und Verbeiständung zu gewähren. 

In ihrer Beschwerde führte die Versicherte an, die Stelle wäre mit häufigem 

Treppensteigen verbunden gewesen, was ihr aus Alters- und 

gesundheitlichen Gründen nicht zumutbar gewesen wäre und zu einer 

Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes geführt hätte. Den Vorwurf 

des Gefälligkeitszeugnisses weise Dr. … von sich und bezeichne ihn als 

Verleumdung. Aus seinem Bericht vom 9. Januar 2007 ergebe sich, dass die 

Versicherte seit dem 12. Januar 1996 in seiner Behandlung stehe und 

aufgrund chronischer Rücken- und Sprunggelenkschmerzen nur noch 

adaptierte Tätigkeiten ausüben dürfe und insbesondere keine Treppen 

steigen sollte. Es spiele keine Rolle, dass die Versicherte ihre 

gesundheitlichen Beschwerden nicht sofort offen gelegt habe. Für sie sei ihr 

Gesundheitszustand etwas Persönliches und sie wolle diesen nicht an die 

grosse Glocke hängen. Es sei nun aber erstellt, dass die Arbeit aus 

gesundheitlichen Gründen nicht zumutbar gewesen wäre. Sollte das Gericht 

die Stelle als zumutbar qualifizieren, sei zu berücksichtigen, dass die 

Versicherte ihren Pflichten gemäss Art. 17 des Bundesgesetzes über die 

obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 

(AVIG; SR 837.0) nachgekommen sei. Sie habe sich beworben und sogar 

einen Schnuppertag absolviert. Zudem habe sie wahrheitsgemäss ihre 

weitere Bewerbung offen gelegt. Für die Firma … sei offenbar nur der Hinweis 

auf eine mögliche andere Anstellung für die Nichteinstellung massgeblich 

gewesen. Zudem sei nachvollziehbar, dass die Versicherte gegenüber dem 

RAV ihre Bedenken darüber geäussert habe, ob sie den Anforderungen der 

Stelle aufgrund des umfangreichen Sortiments und des Zielpublikums 

überhaupt gewachsen wäre. 

Sollte das Gericht die Stelle als zumutbar erachten, wäre das Verschulden als 

leicht zu qualifizieren. Es sei zu berücksichtigen, dass die Versicherte seit 

Jahren nicht mehr erwerbstätig gewesen sei und ein Wiedereinstieg im 63. 

Altersjahr bei ihr Ängste hervorgerufen habe. Hinzu komme der nachweislich 

beeinträchtigte Gesundheitszustand, aufgrund dessen sie nur noch adaptierte 

Tätigkeiten ausüben könne. Zudem sei zu berücksichtigen, dass sie sich 

ernsthaft um Arbeit bemüht und im … Center mit einer Anstellung habe 

rechnen können.

Der Rechtsstreit sei nicht aussichtslos und die Versicherte sei bedürftig. 

7. Am 15. Februar 2007 beantragte das KIGA die Abweisung der Beschwerde. 

Da die Versicherte nicht mehr behaupte, das Sortiment sei zu umfassend 

gewesen, setze man sich deshalb nur noch mit der Frage auseinander, ob für 

die Versicherte die Stelle beim Kinderbekleidungsladen aus gesundheitlichen 

Gründen unzumutbar gewesen wäre. Es könne nicht von der Hand gewiesen 

werden, dass es sich beim Arztzeugnis vom 9. Januar 2007 von Dr. 

Lanfranchi, um ein Gefälligkeitszeugnis handle, denn vor dem 2. März 2006 

habe die Versicherte nie gesundheitliche Probleme erwähnt. Das Arztzeugnis 

habe sie erst eingereicht, nachdem sie vom Personalberater anlässlich des 

Beratungsgesprächs vom 21. Februar 2006 über den Verlauf der Überprüfung 

der Einstellung in der Anspruchsberechtigung aufgeklärt und nachdem sie 

vom KIGA in diesem Zusammenhang zur Stellungnahme aufgefordert worden 

sei. Falls die Versicherte tatsächlich die im Arztzeugnis beschriebenen 

gesundheitlichen Beschwerden gehabt habe, sei es nicht nachvollziehbar, 

weshalb sie diese nie erwähnt habe, denn diese Information wäre für die 

Stellenzuweisung von zentraler Bedeutung gewesen. Zudem stelle sich die 

Frage, weshalb sich die Versicherte trotz der angegebenen Beschwerden 

weiterhin um eine Verkäuferinnen-/Modeberaterinnen-/Betreuerinnnenstelle 

bemüht habe. Die überwiegende Mehrheit dieser Arbeitsstellen hätte eine 

ganztägige stehende Tätigkeit und das Heben von Gewichten nach sich 

gezogen. Dies lasse sich einzig damit erklären, dass die im Arztzeugnis von 

Dr. Lanfranchi beschriebenen Beschwerden sie in keiner Weise bei der 

Ausübung einer Arbeitstätigkeit behindert hätten. Weiter erstaune die 

Tatsache, dass ein MRI der Wirbelsäule ausgerechnet am 9. Januar 2007 

hätte durchgeführt werden sollen, nachdem die Versicherte in den zwei 

Jahren zuvor wegen chronischer Lumboischialgie in Behandlung gewesen 

sein solle. Den MRI-Bericht habe die Versicherte nicht beigelegt, was 

unverständlich sei, führe sie doch die Unzumutbarkeit der Stelle auf ihre 

gesundheitlichen Beschwerden zurück. Dies lasse sich nur damit erklären, 

dass die Versicherte, sollte die Untersuchung ihre Beschwerden bestätigen, 

die Aberkennung ihrer Arbeitsfähigkeit und somit auch der 

Vermittlungsfähigkeit befürchte. In einem solchen Fall würde sich die Frage 

aufdrängen, ob die Versicherte überhaupt vermittlungsfähig sei. Im Übrigen 

habe sie nur Anspruch auf ALE von 70% und zudem hätte sie im Laden auch 

eine Teilzeitarbeitsstelle antreten können, womit ihr genügend Erholungszeit 

zur Verfügung gestanden wäre. Das Arztzeugnis sei folglich zum Nachweis 

nicht geeignet, dass die Stelle nicht zumutbar gewesen sei. Selbstverständlich 

stehe es der Versicherten frei, ihren Gesundheitszustand für sich zu behalten, 

wenn davon jedoch gewisse rechtliche Fragen wie vorliegend die 

Zumutbarkeit abhingen, müsse die Versicherte auch bereit sein, die 

Konsequenzen dieses Schweigens zu tragen. Falls sie also gesundheitliche 

Beschwerden nicht angebe und diese zudem nicht offensichtlich seien, könne 

sie sich nicht auf die Unzumutbarkeit einer Stelle aus gesundheitlichen 

Gründen berufen. Pendente Stellenbewerbungen entbänden nicht von der 

Pflicht zur Annahme einer zumutbaren Stelle. Eine Versicherte müsse eine 

Stelle annehmen, wenn sie an der Reaktion des potentiellen Arbeitgebers 

ersehen könne, dass ein Hinweis auf hängige Bewerbungen zum Abbruch der 

Verhandlung führen könnte. Von einer Einstellung wegen Ablehnung 

zumutbarer Arbeit sei dann abzusehen, wenn die Versicherte praktisch 

gleichzeitig eine andere Stelle antreten könne, was vorliegend nicht der Fall 

sei. Nicht der Hinweis auf eine mögliche andere Anstellung habe zur 

Nichteinstellung geführt, sondern die Versicherte habe in der Stellungnahme 

vom 1. Februar 2006 ausdrücklich festgehalten die Stelle abgelehnt zu haben.

Die Ablehnung einer zugewiesenen Stelle gelte grundsätzlich als schweres 

Verschulden, weshalb die Einstellung im mittelschweren 

Verschuldensbereich korrekt sei. Zudem sei die Versicherte, wenn auch in 

einer anderen Rahmenfrist, bereits zweimal wegen Ablehnung einer 

zumutbaren Stelle sanktioniert worden, wie sich aus einem früheren Urteil des 

Verwaltungsgerichts (S 00 296) ergebe.

Auf weitere Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften wird, soweit 

erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Am 1. Januar 2007 ist das neue Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege 

(VRG; BR 370.100) in Kraft getreten, welches das bisherige 

Verwaltungsgerichtsgesetz (VGG; BR 370.100) und die grossrätliche 

Verordnung über das Verfahren in Sozialversicherungsstreitsachen (VVS; BR 

542.300) abgelöst hat. Übergangsrechtlich bestimmt Art. 85 Abs. 2 VRG, dass 

sich die Weiterziehbarkeit und das Rechtsmittelverfahren nach neuem Recht 

richten, wenn bei dessen In-Kraft-Treten die Rechtsmittelfrist noch nicht 

abgelaufen ist. Umgekehrt gilt noch das bisherige Recht, wenn die 

Rechtsmittelfrist vor dem 1. Januar 2007 bereits abgelaufen ist. Hier hat die 

30-tägige Beschwerdefrist gemäss Art. 60 VRG erst im Jahre 2007 geendet, 

weshalb vorliegend neues Recht zur Anwendung kommt.

2. Anfechtungsobjekt im vorliegenden Beschwerdeverfahren bildet der 

Einspracheentscheid vom 4. Dezember 2006 bzw. die diesem zugrunde 

liegende Verfügung vom 17. März 2006. Nachfolgend gilt es zu prüfen, ob die 

Versicherte zu Recht für die Dauer von 30 Tagen in der 

Anspruchsberechtigung eingestellt wurde und die unentgeltliche 

Prozessführung und die Rechtsverbeiständung zu gewähren ist.

3. a) Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG muss die Versicherte, welche 

Versicherungsleistungen beanspruchen will, alles Zumutbare unternehmen, 

um die Arbeitslosigkeit zu verkürzen. Insbesondere ist sie verpflichtet, Arbeit 

zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufes. Sie muss 

ihre Bemühungen nachweisen können. Es handelt sich hierbei um die 

gesetzliche Festschreibung des im Sozialversicherungsrecht verankerten 

Grundsatzes der Schadenverhütungs- und Schadenminderungspflicht. Deren 

Konkretisierung erfolgt unter anderem in Art. 17 Abs. 2 AVIG. Danach muss 

die versicherte Person eine ihr vermittelte zumutbare Arbeit annehmen (Art. 

17 Abs. 3 AVIG). Das Gesetz zählt in Art. 16 Abs. 2 AVIG diejenigen 

Tatbestände auf, welche die Unzumutbarkeit einer zugewiesenen Arbeit und 

damit eine Ausnahme von der Annahmepflicht zu begründen vermögen. 

Befolgt eine versicherte Person die Kontrollvorschriften oder die Weisungen 

des Arbeitsamtes nicht, namentlich indem sie eine ihr zugewiesene Arbeit 

nicht annimmt, und verursacht sie durch dieses normwidrige Verhalten 

schuldhaft einen Schaden im Sinne der Verlängerung der Arbeitslosigkeit, so 

ist sie nach Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG in der Anspruchsberechtigung 

einzustellen (Chopard, Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Diss., 

Zürich 1998, S. 34 f.). Gemäss Rechtsprechung ist dieser Tatbestand auch 

dann erfüllt, wenn die Versicherte die Arbeit zwar nicht ausdrücklich ablehnt, 

es aber durch ihr Verhalten in Kauf nimmt, dass die Stelle anderweitig besetzt 

wird (BGE 122 V 38).

b) Die Versicherte macht in ihrer Beschwerdeschrift geltend, die Arbeit sei 

gestützt auf Art. 16. Abs. 2 lit. c AVIG wegen ihres Gesundheitszustandes und 

ihres Alters nicht zumutbar. Insofern ist zu prüfen, ob die Versicherte 

anlässlich des Gesprächs mit den ALV-Organen auf ihren 

Gesundheitszustand hätte hinweisen müssen. Die in Frage stehende 

Arbeitsstelle war insofern speziell, als hier aufgrund der Tatsache, dass 

aktuelle Farben und Grössen der verschiedenen Produkte im Untergeschoss 

gelagert wurden, ständiges Treppensteigen vorausgesetzt hätte. Diese 

räumlichen Begebenheiten der möglichen Arbeitsstelle konnte die Versicherte 

bei der Stellenzuweisung noch nicht kennen, weshalb die Frage, ob die Stelle 

der Versicherten aus gesundheitlichen Gründen zumutbar sei, vorliegend für 

ihre Einstellung in der Anspruchsberechtigung relevant ist. 

Es mag sein, dass die Arztberichte von Dr. … und von Dr. … gerade im 

Hinblick auf diesen Fall erstellt worden sind. Es geht hingegen nicht an, sie 

bloss deshalb als reine Gefälligkeitszeugnisse zu bezeichnen und die zentrale 

Frage, ob die Arbeitsstelle der Versicherten aus gesundheitlichen Gründen 

zumutbar war oder nicht, zu ignorieren. Gemäss dem Bericht von Dr. 

Lanfranchi vom 9. Januar 2007 sei die Versicherte schon seit dem 12. Januar 

1996 aufgrund einer Hypertonie und einer Adipositas in seiner Behandlung. 

Weiter führte er aus, die Versicherte sei in den letzten zwei Jahren wegen 

chronischer Lumboischalgie links L5 bei klinischer Diskushernie L4/L5 bei ihm 

in Behandlung gewesen, weshalb die Versicherte nur noch in angepasster 

Tätigkeit arbeitsfähig sei. Das Treppensteigen sei ihr wegen der Rücken- und 

Sprunggelenkschmerzen nicht mehr möglich. 

Die Beschwerdegegnerin unterliess es, die Versicherte erneut abklären zu 

lassen, um ihre gegenteilige Behauptung zu beweisen. Allein schon der vor 

der Fällung des Einspracheentscheides eingereichte Bericht von Dr. … vom 

29. März 2006, welcher damals schon jene Einschränkungen, wie auch später 

Dr. …, diagnostizierte, hätte für die Vorinstanz Anlass genug sein müssen, die 

Versicherte weiter ärztlich abzuklären, zumal sie den Darlegungen in diesen 

Berichten keinen Glauben schenkte. Sie hat dies unterlassen und somit den 

Sachverhalt unvollständig abgeklärt.

c) Der Umstand, dass die Versicherte anlässlich des Gesprächs mit der 

potentiellen Arbeitgeberin auf die offene Bewerbung beim … Center hinwies, 

kann der Versicherten nicht angelastet werden. Massgebend ist, dass sie ihre 

Absicht kundgetan hat, die angebotene Stelle anzunehmen, indem sie 

unverzüglich telefonischen und persönlichen Kontakt mit der möglichen 

Arbeitgeberin aufgenommen und sogar einen Schnuppertag eingelegt hat. 

Selbst wenn die Versicherte der möglichen Arbeitgeberin im Anschluss an den 

Schnuppertag zu verstehen geben hätte, dass die Stelle wegen des 

notwendigen Treppensteigens für sie nicht in Frage käme, hätte dies keinen 

Verstoss gegen die Schadensminderungspflicht dargestellt, wenn sich 

erweist, dass ihr das ständige Treppensteigen aus gesundheitlichen Gründen, 

wie vorstehend dargelegt, nicht zumutbar ist. Die Beschwerde ist deshalb 

gutzuheissen, die angefochtene Verfügung resp. der angefochtene Entscheid 

aufzuheben und die Angelegenheit zur weiteren Abklärung der Frage, ob 

gesundheitliche Einschränkungen der Versicherten bestehen, welche die 

Unzumutbarkeit der Stelle zur Folge hatten, an die Vorinstanz 

zurückzuweisen. Im neuen Entscheid wird sie auch über die allfällige 

Zusprechung einer ausseramtlichen Entschädigung zu befinden haben.

4. Bei diesem Verfahrensausgang erübrigt sich das Begehren um unentgeltliche 

Prozessführung und Rechtsverbeiständung. 

Gerichtskosten werden nicht erhoben, da das kantonale 

Beschwerdeverfahren in Sozialversicherungssachen nach Art. 61 lit. a des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

(ATSG; SR 830.1) und Art. 11 VVS, ausser bei hier nicht zutreffenden 

Ausnahmen, kostenlos ist. 

Der Kanton Graubünden (Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit) hat die 

berufsmässig vertretene Beschwerdeführerin für das Beschwerdeverfahren 

vor dem Verwaltungsgericht aussergerichtlich zu entschädigen (Art. 61 lit. g 

ATSG). 

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, der angefochtene Entscheid vom 4. 

Dezember 2006 resp. die angefochtene Verfügung vom 17. März 2006 

aufgehoben und die Angelegenheit zur Überprüfung und Ausfällung eines 

neuen Entscheids im Sinne der Erwägungen an das Amt für Industrie, 

Gewerbe und Arbeit Graubünden zurückgewiesen. 

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. Der Kanton Graubünden (Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit) hat die 

Beschwerdeführerin aussergerichtlich mit Fr. 1'973.60 (inkl. MWST) zu 

entschädigen.