# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a03c49ad-ce98-53c1-a161-49104ab9da86
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-09-29
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 29.09.2015 S 2015 97
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2015-97_2015-09-29.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 15 97

2. Kammer als Versicherungsgericht

Einzelrichterin Moser und Crameri als Aktuar ad hoc

URTEIL

vom 29. September 2015

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

Beschwerdeführer

gegen 

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden, 

Beschwerdegegner

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

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1. A._____, zuletzt als Hilfsarbeiter bei der Firma B._____ AG in X._____ 

tätig, meldete am 4. Dezember 2014 einen Anspruch auf 

Arbeitslosenversicherungstaggeld im Umfang von 100 % ab dem 1. 

Januar 2015 an.

2. Mit Schreiben vom 3. Juni 2015 wurde A._____ vom Amt für Industrie, 

Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA) zur schriftlichen Stellungnahme 

aufgefordert, da er in der Kontrollperiode Mai 2015 nur sechs wertbare 

Arbeitsbemühungen vorgenommen habe. Bei acht weiteren eingereichten 

Bemühungen handle es sich um Wiederholungen, die nicht gewertet 

werden könnten.

3. Im Rahmen seiner Stellungnahme an das KIGA vom 8. Juni 2015 brachte 

A._____ vor, dass aufgrund eines Missverständnisses zwischen ihm und 

dem zuständigen Personalberater er davon ausgegangen sei, dass die im 

Januar 2015 erfolgten Arbeitsbemühungen im Mai 2015 hätten wiederholt 

werden dürfen. 

4. Mit Verfügung vom 18. Juni 2015 wurde A._____ für drei Tage in der 

Anspruchsberechtigung eingestellt. Die dagegen von A._____ am 30. Juli 

2015 erhobene Einsprache wurde mit Entscheid vom 5. August 2015 

abgewiesen. Zur Begründung wurde im Wesentlichen vorgebracht, dass 

die zu beurteilenden Arbeitsbemühungen für die Kontrollperiode Mai 2015 

infolge systematischer Wiederholung zahlreicher Arbeitsbemühungen des 

Monats Januar 2015 ungenügend seien.

5. Mit Eingabe vom 28. August 2015 erhob A._____ (nachfolgend 

Beschwerdeführer) gegen die Verfügung vom Mai 2015 (recte: 18. Juni 

2015; respektive recte wohl gegen den Einspracheentscheid des KIGA 

vom 5. August 2015) Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden. Er begründete die Beschwerde damit, dass er nur 

abgeschriebene Stellen und Arbeitsbemühungen vorgenommen habe. 

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Das Formular sei voll gewesen. Man habe ihm überall mitgeteilt, dass 

man sich nach vier Monaten um dieselben Stellen bemühen dürfe, was er 

auch belegen könne. Es sei weder in Ordnung noch fair, dass ihm 

trotzdem drei Tage gestrichen worden seien. 

6. Zudem erhob der Beschwerdeführer in derselben Eingabe vom 28. 

August 2015 ebenfalls “Beschwerde“ gegen die Verfügung des KIGA vom 

25. August 2015 bezüglich der Einstellung in der Anspruchsberechtigung 

für 46 Tage. Mit Schreiben vom 31. August 2015 überwies die 

Instruktionsrichterin diese “Beschwerde“ vom 28. August 2015 gegen die 

Verfügung des KIGA vom 25. August 2015 zuständigkeitshalber an das 

KIGA zur Behandlung als Einsprache.

7. In der Vernehmlassung vom 8. September 2015 beantragte das KIGA 

(nachfolgend Beschwerdegegner) die Abweisung der Beschwerde. Es sei 

vorliegend unbestritten, dass der Beschwerdeführer insgesamt acht 

Arbeitsbemühungen des Monats Januar 2015 im Mai 2015 wiederholt 

notiert habe. Vorliegend seien keinerlei Gründe ersichtlich, wonach diese 

Wiederholungsbemühungen sinnvoll sein könnten, vielmehr habe der 

Beschwerdeführer im Mai 2015 systematisch acht der bereits während 

der Kontrollperiode Januar 2015 getätigten Arbeitsbemühungen 

wiederholt. Diese könnten daher nicht gewertet werden und die sechs 

übrigen Arbeitsbemühungen erwiesen sich in quantitativer Hinsicht als 

offensichtlich ungenügend.

8. Mit Schreiben vom 11. September 2015 reichte der Beschwerdeführer 

eine weitere Stellungnahme ein, die sich jedoch ausschliesslich auf die 

Verfügung des KIGA vom 25. August 2015 bezog. 

9. Mit Schreiben vom 21. September 2015 verzichtete der 

Beschwerdegegner auf die Duplik.

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Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften so-

wie auf den angefochtenen Einspracheentscheid vom 5. August 2015 

wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen 

eingegangen.

Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

1. a) Gegen Einspracheentscheide aus dem Bereich der 

Arbeitslosenversicherung kann gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und 

Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) i. V. m. Art. 56 und 57 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) Beschwerde beim 

kantonalen Versicherungsgericht erhoben werden. Örtlich zuständig ist 

das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in welchem der 

Versicherte zur Zeit der Beschwerdeerhebung Wohnsitz hat (Art. 58 Abs. 

1 ATSG). Da der Beschwerdeführer in Graubünden wohnt, ist das 

angerufene Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden als 

Versicherungsgericht zur Beurteilung der vorliegenden Angelegenheit 

örtlich zuständig. Die sachliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts 

ergibt sich aus Art. 57 ATSG in Verbindung mit Art. 49 Abs. 2 lit. a des 

kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 

370.100). Der Beschwerdeführer ist als formeller und materieller Adressat 

des Einspracheentscheids zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 59 

ATSG), weshalb auf die im Übrigen form- und fristgerecht eingereichte 

Beschwerde einzutreten ist.

b) Gemäss Art. 43 Abs. 3 lit. a VRG entscheidet das Verwaltungsgericht in 

einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert Fr. 5‘000.-- nicht 

überschreitet und keine Fünferbesetzung vorgeschrieben ist. Der 

versicherte Verdienst des Beschwerdeführers beträgt Fr. 3'521.--, welcher 

ihm im Umfang von 80 % entschädigt wird (vgl. Art. 22 Abs. 1 AVIG). 

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Damit erhält er gemäss Art. 23 Abs. 1 AVIG und Art. 40a der Verordnung 

über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 

Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 837.02) ein Taggeld von Fr. 129.80 

(Fr. 3'521.-- x 0.8 / 21.7 Tage). Die vorliegende Beschwerde richtet sich 

gegen die Einstellung in der Anspruchsberechtigung für drei Tage. Der 

Streitwert beträgt folglich Fr. 389.40 (3 x Fr. 129.80) und liegt somit unter 

Fr. 5'000.--. Da die vorliegende Angelegenheit sodann nicht in 

Fünferbesetzung zu entscheiden ist, ist die Zuständigkeit der 

Einzelrichterin offensichtlich gegeben.

2. Die “Beschwerde“ vom 28. August 2015 gegen die Verfügung des KIGA 

vom 25. August 2015 bezüglich der Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung für 46 Tage wurde gemäss Art. 30 ATSG (vgl. 

auch Art. 4 Abs. 3 VRG) der zuständigen Behörde, im vorliegenden Fall 

dem KIGA, zur Behandlung als Einsprache überwiesen und ist nicht 

Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens. Anfechtungsobjekt im 

vorliegenden Beschwerdeverfahren bildet nur der Einspracheentscheid 

des KIGA vom 5. August 2015. Streitig und zu prüfen ist nachfolgend, ob 

der Beschwerdeführer zu Recht für drei Tage in der 

Anspruchsberechtigung eingestellt worden ist.

3. a) Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG hat ein Versicherter, der 

Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des 

zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare zu unternehmen, um die 

Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere ist er 

verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb seines 

bisherigen Berufes (Satz 2). Der Versicherte muss sich laut Art. 26 Abs. 1 

AVIV gezielt um Arbeit bemühen, in der Regel durch ordentliche 

Bewerbung mit schriftlichem Gesuch oder persönlicher Vorsprache. Diese 

Bemühungen müssen bei der zuständigen Amtsstelle nachgewiesen 

werden können (Art. 17 Abs. 1 Satz 3 AVIG) und zwar für jede 

Kontrollperiode – d.h. für jeden Kalendermonat (Art. 27a AVIV) – 

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spätestens am fünften Tag des folgenden Monats oder am ersten auf 

diesen Tag folgenden Werktag, wobei ohne entschuldbaren Grund 

verspätet nachgewiesene Arbeitsbemühungen nicht mehr berücksichtigt 

werden (Art. 26 Abs. 2 AVIV). Wenn sich der Versicherte persönlich nicht 

genügend um zumutbare Arbeit bemüht, so ist er gemäss Art. 30 Abs. 1 

lit. c AVIG in der Anspruchsberechtigung einzustellen (vgl. zum Ganzen 

NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in: MEYER [Hrsg.], 

Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Band XIV, Soziale Sicherheit, 

2. Aufl., Basel 2007, S. 2429 f. Rz. 837 ff.). Bei den Art. 17 Abs. 1 und 

Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG handelt es sich um eine gesetzliche 

Umschreibung der im Sozialversicherungsrecht geltenden 

Schadensminderungspflicht. Daraus schliesst die Praxis, dass der 

Versicherte alle Anstrengungen zu unternehmen und jede zumutbare 

Gelegenheit zu ergreifen hat, um seine Arbeitslosigkeit zu beenden 

(CHOPARD, Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Zürich 1998, S. 

134).

b) Was die Anzahl der monatlich zu verlangenden Arbeitsbemühungen 

betrifft, nennt das Gesetz weder eine fixe Zahl noch einen hinreichend 

bestimmten Rahmen. Auch bezüglich der qualitativen Anforderungen 

geben die gesetzlichen Bestimmungen nur rudimentäre Anhaltspunkte. 

Lehre und Rechtsprechung haben indes sowohl quantitative wie auch 

qualitative Kriterien entwickelt, die im Einzelfall die Beurteilung, ob 

jemand genügend persönliche Arbeitsbemühungen nachweisen kann, 

erleichtern. So schützte das Bundesgericht die Praxis, wonach in der 

Regel durchschnittlich zehn bis zwölf Bewerbungen im Monat als 

genügend erachtet werden (vgl. dazu BGE 139 V 524 E.2.1.4; ferner 

KUPFER BUCHER, in: MURER/STAUFFER [Hrsg.], Rechtsprechung des 

Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung, 4. Auflage, 

Zürich/Basel/Genf 2013, S. 104 f.). Das Bundesgericht betonte aber auch, 

dass eine allgemein gültige Aussage über die erforderliche Mindestzahl 

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an Bewerbungen nicht möglich sei (Urteil des Bundesgerichts 

8C_583/2009 vom 22. Dezember 2009 E.5.1). Insofern handelt es sich 

bei den genannten Zahlen um Richtwerte. Zu berücksichtigen sind 

sodann stets die jeweiligen konkreten – objektiven wie subjektiven – 

Umstände und Möglichkeiten, worunter etwa das Alter, der 

Gesundheitszustand, die Schulbildung, allfällige Sprachschwierigkeiten, 

die Berufserfahrung der Versicherten und auch die Arbeitsmarktlage 

fallen (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_583/2009 vom 22. Dezember 

2009 E.5.2 und C 258/2006 vom 6. Februar 2007 E.2.2). Bei der 

Beurteilung der Frage, ob die Arbeitsbemühungen in quantitativer und 

qualitativer Hinsicht genügend sind, steht der verfügenden Behörde ein 

gewisser Ermessensspielraum zu, wobei die persönlichen 

Arbeitsbemühungen einer versicherten Person in der Regel streng 

beurteilt werden (vgl. unter anderem BGE 120 V 74 E.4a; CHOPARD, 

a.a.O., S. 138 ff.; GERHARDS, Kommentar zum 

Arbeitslosenversicherungsgesetz, Bd. I, Art. 1–58, Bern 1988, Art. 17 Rz. 

14 f.).

c) Das Verwaltungsgericht hat bereits mehrfach festgehalten, dass wieder-

holte Bemühungen die qualitativen Anforderungen nur dann erfüllen, 

wenn sie in Würdigung der konkreten Umstände reelle Chancen auf Er-

halt eines Arbeitsplatzes eröffnen. Diese reelle Chance kann bejaht wer-

den, wenn beispielsweise ein Arbeitgeber einer versicherten Person eine 

Stelle zu einem späteren Zeitpunkt in Aussicht stellt oder sie zu einer 

nochmaligen Bewerbung auffordert (vgl. PVG 1987 Nr. 73 E.3a; Urteile 

des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden S 11 167 vom 

9. März 2012 E.2d und S 01 228 vom 23. November 2001 E.3b).

4. a) Unbestritten ist vorliegend, dass der Beschwerdeführer in der 

Kontrollperiode Mai 2015 gesamthaft 14 Arbeitsbemühungen 

vorgenommen hat (siehe beschwerdegegnerische Beilagen [Bg-act.] 6). 

Unbestritten ist auch, dass der Beschwerdeführer acht 

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Arbeitsbemühungen der Kontrollperiode Januar 2015 in der 

Kontrollperiode Mai 2015 wiederholt vorgenommen hat (Bg-act. 6). 

Streitig ist somit nur, ob diese acht Bewerbungen in der Kontrollperiode 

Mai 2015 gewertet werden können oder ob es sich um wiederholte 

Arbeitsbemühungen im soeben unter Erwägung 3c erläuterten Sinn 

handelt, die nicht gewertet werden können.

b) Der Beschwerdeführer bringt vor, er sei informiert worden, dass man nach 

vier Monaten die Arbeitsbemühungen widerholen dürfe. Weiter führt er 

sinngemäss aus, dass die acht wiederholten Arbeitsbemühungen der 

Kontrollperiode Mai 2015 daher gewertet werden müssten.

Der Beschwerdegegner bestreitet nicht, dass Wiederholungsbemühungen 

grundsätzlich zulässig sind, weist aber auch zu Recht darauf hin, dass 

wiederholte Arbeitsbemühungen die qualitativen Anforderungen nur dann 

erfüllen, wenn sie in Würdigung der konkreten Umstände reelle Chancen 

auf Erhalt eines Arbeitsplatzes eröffnen. Im vorliegenden Fall ist weder 

aus dem Nachweis der persönlichen Arbeitsbemühungen für den Monat 

Januar 2015 ersichtlich noch in der Beschwerdeschrift behauptet worden, 

dass dem Beschwerdeführer bei diesen acht Betrieben eine Arbeitsstelle 

zu einem späteren Zeitpunkt in Aussicht gestellt worden oder er zu einer 

nochmaligen Bewerbung aufgefordert worden wäre. Im Gegenteil ist im 

Nachweis der persönlichen Arbeitsbemühungen des Monats Januar 2015 

ersichtlich, dass bei allen hier zu bewertenden acht Bewerbungen eine 

Absage erfolgte und als Absagegrund “Braucht niemand“ notiert wurde 

(siehe Bg-act. 6). Zudem hält der Beschwerdeführer in seiner 

Beschwerde ausdrücklich fest, dass er “nur abgeschriebene Stellen und 

keine Arbeitsbemühungen“ gemacht habe, was darauf hindeutet, dass er 

die acht zur Frage stehenden Bemühungen bloss notiert hat, ohne 

indessen die entsprechenden Arbeitsbemühungen auch tatsächlich 

vorgenommen zu haben. Die acht wiederholten Arbeitsbemühungen in 

der Kontrollperiode Mai 2015 erfüllen somit die qualitativen 

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Anforderungen nicht und können daher nicht gewertet werden. Die 

übrigen sechs Arbeitsbemühungen erweisen sich in quantitativer Hinsicht 

als unzureichend (vgl. E.3b hiervor). Die Stellensuche für den Monat Mai 

2015 erweist sich somit insgesamt  als ungenügend, somit erfolgte die 

Einstellung in der Anspruchsberechtigung zu Recht. Zu prüfen bleibt, ob 

die Einstellungsdauer rechtmässig ist.

c) Gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG bemisst sich die Dauer der Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung nach dem Grad des Verschuldens, das sich der 

Versicherte vorwerfen lassen muss. Die Einstellung der 

Anspruchsberechtigung beträgt gemäss Art. 45 Abs. 3 AVIV je nach 

Einstellungsgrad 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei 

mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden. Bei der 

Festsetzung der Einstelldauer handelt es sich um eine typische 

Ermessensfrage (Urteil des Bundesgerichts 8C_22/2008 vom 5. März 

2008 E.3.1), weshalb bei der Überprüfung durch das Verwaltungsgericht 

Zurückhaltung geboten ist. Es darf sein Ermessen nicht ohne triftige 

Gründe an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen, sondern muss 

sich bei der Korrektur auf Gegebenheiten abstützen können, welche eine 

abweichende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen lassen 

(BGE 123 V 150 E.2 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 126 V 353 E.5d)

d) Der Beschwerdegegner hat den Beschwerdeführer für drei Tage in der 

Anspruchsberechtigung eingestellt und damit eine Sanktion am unteren 

Rand des leichten Verschuldens gewählt. Das Kreisschreiben über die 

Arbeitslosenentschädigung des SECO vom Januar 2007 (KS ALE 2007) 

Rz. D72 sieht bei erstmals ungenügenden Arbeitsbemühungen während 

einer Kontrollperiode eine Anzahl von drei bis vier Einstellungstagen vor. 

Vorliegend wurde die mildeste Sanktionsdauer von drei Tagen gewählt, 

welche somit nicht zu besanstanden ist. Die Beschwerde erweist sich 

demnach als unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist.

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5. Gemäss Art. 61 lit. a ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren in 

Sozialversicherungssachen – ausser bei leichtsinniger oder mutwilliger 

Prozessführung – kostenlos, weshalb vorliegend keine Kosten erhoben 

werden. Dem obsiegenden Beschwerdegegner steht kein Anspruch auf 

Ersatz der Parteikosten zu (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).

Demnach erkennt die Einzelrichterin

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

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