# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bf01036c-5e94-5438-986a-8174fbc03602
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-09-18
**Language:** de
**Title:** Zürich Kassationsgericht 18.09.2006 AC050083
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_KSG_001_AC050083_2006-09-18.pdf

## Full Text

Kassationsgericht des Kantons Zürich

Kass.-Nr. AC050083/U/br

Mitwirkende: die Kassationsrichter Moritz Kuhn, Präsident, Robert Karrer, Bernhard

Gehrig, Andreas Donatsch und der Kassationsrichter Rudolf Ottomann

sowie der Sekretär Lukas Künzli

Zirkulationsbeschluss vom 18. September 2006

in Sachen

X.,

Angeklagter und Beschwerdeführer
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt […]

gegen

1. Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich,
Anklägerin und Beschwerdegegnerin 1
vertreten durch den Leitenden Staatsanwalt Dr .iur. Ulrich Weder, Staatsanwaltschaft IV des

Kantons Zürich, Molkenstr. 15/17, Postfach 1233, 8026 Zürich

2. A.,

Geschädigte und Beschwerdegegnerin 2
vertreten durch Rechtsanwältin […]

3. B.,

4. C.,

Geschädigte und Beschwerdegegnerin 3 + 4
3+ 4 vertreten durch Rechtsanwalt […]

betreffend Mord etc.

Nichtigkeitsbeschwerde gegen ein Urteil der II. Strafkammer des Obergerichts des
Kantons Zürich vom 15. März 2005 (SE040021/U/hp)

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Das Gericht hat in Erwägung gezogen:

 I.

1. Die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich wirft dem Beschwerdefüh-

rer (zusammengefasst) vor, am späten Abend des 29. September 2002 gewalt-

sam in die Wohnung seiner von ihm getrennt lebenden Ehefrau A. an der S.-

Strasse in Zürich eingedrungen zu sein, den dort anwesenden Z. sofort mit einem

Messer angegriffen und ihn mit 32 Stichen bzw. Schnitten getötet zu haben. Die

Auseinandersetzung habe im Bereich der Schlafzimmertüre begonnen. In der

Folge habe sich das Tatgeschehen ins Treppenhaus verlagert, wo der Beschwer-

deführer auf dem Zwischenboden weiter auf Z. eingestochen habe. Dann habe er

diesen und seine Ehefrau die Treppe zum 3. Stockwerk hinuntergestossen. Die

beiden Opfer hätten von den dort wohnenden Nachbarn (Familie R.) in deren

Wohnung hineingezogen werden können, wobei der Beschwerdeführer seiner

Ehefrau noch einen Messerstich in den Oberarm versetzt habe. Entweder bei die-

ser Auseinandersetzung oder anlässlich des vorausgegangenen Angriffs auf Z.,

bei dem A. schlichtend habe eingreifen wollen, habe der Beschwerdeführer ihr ei-

nen weiteren Stich/Schnitt am Gesäss zugefügt. Danach habe der Beschwerde-

führer erfolglos versucht, die Tür zur Wohnung der Familie R. aufzudrücken, und

einem anderen im Treppenhaus anwesenden Nachbarn erklärt: "He weisch, ich

bin Albaner, das macht mer bi eus eso." Dann sei er geflüchtet (Hauptdossier).

Weiter wirft die Anklagebehörde dem Beschwerdeführer vor, am 12. Juli

2002 seine spätabends heimkehrende Ehefrau in das Schlafzimmer gezerrt, das

Fenster geschlossen sowie die Rollläden heruntergelassen und ihr in den folgen-

den Stunden mehrmals mit dem Tod gedroht zu haben. Er habe sie geschlagen

und an den Haaren gerissen (verjährte Tätlichkeiten) und mehrmals die Schlaf-

zimmertüre abgeschlossen bzw. die Geschädigte am Aufsuchen der Toilette ge-

hindert, indem er sie mit Körpergewalt auf das Bett zurückgedrückt habe (Neben-

dossier).

2. Die II. Strafkammer des Obergerichts sprach den Beschwerdeführer mit

Urteil vom 15. März 2005 des Mordes im Sinne von Art. 112 StGB, der vorsätzli-

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chen einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 in Verbin-

dung mit Ziff. 2 Abs. 2 StGB, der Drohung im Sinne von Art. 180 StGB und der

Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB schuldig und bestrafte ihn mit 17 Jahren

Zuchthaus. Weiter verwies sie ihn für die Dauer von 15 Jahren des Landes. Im Zi-

vilpunkt verpflichtete das Obergericht den Beschwerdeführer dem Grundsatze

nach, der Geschädigten A. Schadenersatz zu bezahlen; hinsichtlich des Quantita-

tivs wurde die Geschädigte auf den Weg des Zivilprozesses verwiesen. Sodann

verpflichtete die Vorinstanz den Beschwerdeführer, der Geschädigten eine Ge-

nugtuungssumme von Fr. 10'000.– zu bezahlen. Im übersteigenden Betrag wurde

die Genugtuungsforderung abgewiesen. Die Schadenersatzbegehren des Vaters

sowie der Geschwister von Z. wurden abgewiesen. Das Obergericht sprach dem

Vater indessen eine Genugtuungssumme von Fr. 15'000.– zu, währenddem es

die Genugtuungsforderungen der Geschwister abwies (vgl. KG act. 2 S. 62f.).

3. Der Beschwerdeführer liess durch seinen amtlichen Verteidiger kantonale

Nichtigkeitsbeschwerde einlegen, welche dieser rechtzeitig angemeldet und be-

gründet hat (vgl. KG act. 1 und act. 7 sowie OG act. 65 [Konvolut]). Der Be-

schwerdeführer beantragt die Aufhebung des angefochtenen Entscheids und

Rückweisung der Sache zur Behebung der Verfahrensmängel und zur Neubeur-

teilung an die Vorinstanz (vgl. KG act. 1 S. 2). Die Vorinstanz hat auf Vernehm-

lassung verzichtet (vgl. KG act. 12). Die Staatsanwaltschaft IV für den Kanton Zü-

rich (Beschwerdegegnerin 1) und die Geschädigten 3 und 4 (Beschwerdegegner

3 und 4) verzichteten auf eine Beschwerdeantwort (vgl. KG act. 11 und 13). Die

Geschädigte 2 (Beschwerdegegnerin 2) reichte eine kurze Stellungnahme ein

(vgl. KG act. 14).

4. Gegen den obergerichtlichen Entscheid legte der Beschwerdeführer

gleichzeitig eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde beim Bundesgericht ein (vgl.

KG act. 6).

II.

Nachdem der Beschwerdeführer sein Wahlrecht nach § 198a Abs. 1 Ziff. 3

lit. c StPO ausgeübt hatte, urteilte die II. Strafkammer des Obergerichts als erste

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Instanz im Sinne von (neu) § 428 StPO. Die kantonale Nichtigkeitsbeschwerde ist

somit im Lichte der revidierten StPO zulässig.

III.

1. Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe im Rahmen der Sach-

verhaltswürdigung gesetzliche Prozessformen nach § 430 Abs. 1 Ziff. 4 StPO

verletzt. Konkret beruft er sich auf den Grundsatz des rechtlichen Gehörs bzw. die

Begründungspflicht, die Unschuldsvermutung als Beweiswürdigungsregel, den

Anspruch auf ein mängelfreies Gutachten sowie das Verbot der Berücksichtigung

unzulässiger Beweise (vgl. KG act. 1 S. 3, 2. Abschnitt). Darüber hinaus wendet

er ein, die Vorinstanz habe eine einseitig selektive Indizien- und Beweiswürdigung

vorgenommen. Diese sei darauf angelegt gewesen, einzelne Umstände und Aus-

sagen nur gerade zum Nachteil des Beschwerdeführers zu gewichten. Die Erörte-

rung der entlastenden Momente sei grösstenteils nicht in Erwägung gezogen und

ausser Acht gelassen worden. Dieses Vorgehen zeuge von einer inneren Vorein-

genommenheit des Gerichts (vgl. KG act. 1 S. 3, 3. Abschnitt).

2. Unter dem Titel "Motiv zum Besuch der ehelichen Wohnung vom 29. Sep-

tember 2002" beanstandet der Beschwerdeführer, dass die Vorinstanz den von

ihm dargelegten Beweggrund (Abholen von in der Wohnung zurück gelassenen

Kleidern und persönlichen Sachen) verneint habe (vgl. KG act. 1 S. 4-12).

2.1 Die Vorinstanz erwog im fraglichen Kontext einleitend: "Der [Beschwer-

deführer] blieb während der ganzen Untersuchung und auch in der heutigen Be-

fragung dabei, dass er sich am Tatabend an die Schimmelstrasse begeben habe,

um Kleider und weitere persönliche Gegenstände abzuholen (HD 7/1 S. 2, HD 7/3

S. 6, HD 24 S. 5, Prot. S. 30), was schon angesichts der vorgerückten Uhrzeit

nicht zu überzeugen vermag. Zudem hatte er kein Behältnis mitgebracht, in dem

er seine Sachen hätte abtransportieren können. Heute brachte der [Beschwerde-

führer] dazu zur Begründung vor, seine persönlichen Gegenstände seien bereits

in Taschen verpackt gewesen (Prot. S. 31). Fraglich bleibt aber unter diesen Um-

ständen, weshalb er seine Taschen nicht gleich bei seinem Auszug aus der Woh-

nung mitnahm, wenn er schon alles eingepackt hatte." (vgl. KG act. 2 S. 29-30).

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2.2 a) In der Beschwerde wird dagegen vorgebracht, aufgrund der Zeugen-

aussage von A. sei erstellt, dass am 29. September 2002 in der ehelichen Woh-

nung persönliche Effekten des Beschwerdeführers tatsächlich zum Abholen bereit

gestanden hätten. Er - der Beschwerdeführer - habe sodann plausibel dargelegt,

bei seinem Auszug aus der ehelichen Wohnung aufgrund des Zeitdrucks nur we-

nige Kleider mitgenommen zu haben. Weiter stehe fest, dass er tags darauf, am

30. September 2002, arbeitsfrei gehabt habe, und sich A. erst spät zur Nachtruhe

zu begeben pflege. Die Uhrzeit des Besuchs mute daher nicht ungewöhnlich an.

Diese Tatsachen habe die Vorinstanz nicht in ihre Erwägungen einbezogen, was

eine Verletzung der Begründungspflicht darstelle (vgl. KG act. 1 S. 4, Ziff. 4 lit. a).

b) Aus Art. 29 Abs. 2 BV (Anspruch auf rechtliches Gehör) folgt die Pflicht

der Behörden und der Gerichte, ihre Entscheide zu begründen (BGE 129 I 232

E. 3/2, 126 I 97 E. 2b, je mit Hinweisen). Der Betroffene soll daraus ersehen, dass

seine Vorbringen tatsächlich gehört, sorgfältig und ernsthaft geprüft und in der

Entscheidfindung berücksichtigt wurden. Aus der Begründung müssen sich aller-

dings nur die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte ergeben; es ist nicht

nötig, dass sich der Richter ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung

und mit jedem rechtlichen Argument auseinandersetzt, sondern es genügt, wenn

sich aus den Erwägungen ergibt, welche Vorbringen als begründet und welche

- allenfalls stillschweigend - als unbegründet betrachtet worden sind (BGE 119 Ia

269 E. d, 112 Ia 109 E. 2b, je mit Hinweisen; G. MÜLLER in: Kommentar [alt]BV,

Überarbeitung 1995, Art. 4 Rz 112–114; J.P. MÜLLER, Grundrechte in der

Schweiz, 3. Auflage, Bern 1999, S. 535 ff., 539). Über diese Grundsätze geht

auch das kantonale Verfahrensrecht nicht hinaus (ZR 81 Nr. 88 E. 2).

c) Die Vorinstanz hat den geäusserten Beweggrund des Beschwerdeführers

(Abholen von in der Wohnung zurück gelassenen Kleidern und persönlichen Sa-

chen) nicht allein in den zitierten Erwägungen (vgl. E. 2/1 hiervor) verneint. Viel-

mehr stellte sie auf den Seiten 30-32 weitere Überlegungen an, ehe sie zum

Schluss gelangte, der Beschwerdeführer habe sich aus einem anderen Beweg-

grund an die S.-Strasse begeben. Auf Seite 32, nach all den vorangegangenen

Erwägungen, stellte die Vorinstanz nämlich fest (Unterstreichung durch KassGer):

"Als erstellt gelten kann somit, dass sich der [Beschwerdeführer] nicht zum Ab-

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holen irgendwelcher Effekten, spät abends noch zu seiner Frau begab, sondern

dies tat, weil er eifersüchtig war und sie zusammen mit dem vermuteten Liebha-

ber 'in flagranti' stellen wollte." (vgl. auch Formulierung KG act. 2 S. 32, 1. Ab-

schnitt a.E.: "Das spricht ebenfalls klar dafür, dass [...]).

Die Vorinstanz hat sich somit eingehend und davon abgesehen auch in

nachvollziehbarer Weise mit dem umstrittenen Beweggrund auseinandergesetzt.

Insbesondere müssen die einleitenden Erwägungen (vgl. E. 2/1 hiervor) im Kon-

text mit den weiteren Entscheidgründen (vgl. KG act. 2 S. 30-32) gesehen wer-

den. Sodann hat die Vorinstanz sämtliche Aussagen des Beschwerdeführers in

den wesentlichen Zügen vorweg zusammengefasst (vgl. KG act. 2 S. 9-14 und

die dortigen Belegstellen). Mithin kann davon ausgegangen werden, dass sie den

Standpunkt des Beschwerdeführers umfassend gehört bzw. zur Kenntnis ge-

nommen hat. Dass sie in der Folge im Rahmen der Beweiswürdigung nicht mehr

ausdrücklich auf jede tatbeständliche Entlastungsbehauptung des Beschwerde-

führers eingegangen ist, gereicht ihr unter dem Gesichtspunkt der Begründungs-

pflicht nicht zum Vorwurf. Aufgrund der Entscheidgründe kann mit ausreichender

Wahrscheinlichkeit gesagt werden, dass sie die in der Beschwerde angeführten

Behauptungen und Erklärungen des Beschwerdeführers implizit als nicht stichhal-

tig verworfen hat, was - im Lichte der dargelegten Rechtsprechung - nicht zu be-

anstanden ist. Die Vorinstanz hat ferner nicht verneint, dass A. jeweils spät

abends zu Bett gehe, und A. bestätigte als Zeugin an der in der Beschwerde an-

gegebenen Aktenstelle (HD act. 8/10 S. 15) nicht, dass die zurückgelassenen Sa-

chen des Beschwerdeführers abhol- und transportbereit verpackt gewesen seien

(vgl. auch nachstehend E. 2/3/c). Somit drängten sich auch insofern aus Sicht der

Vorinstanz keine weitergehenden Erwägungen auf; die Rüge der Verletzung der

Begründungspflicht erweist sich als unbegründet.

2.3 a) Im gleichen Sachzusammenhang wird in der Beschwerde eingewen-

det, da das Vorhandensein von persönlichen Effekten des Beschwerdeführers in

der ehelichen Wohnung durch die Aussagen von A. erstellt sei, lasse sich diese

Tatsache nicht mit der Erwägung der Vorinstanz entkräften, der Beschwerdefüh-

rer hätte seine Sachen bereits beim Auszug mitnehmen können. Weiter wird in

der Beschwerde vorgebracht, ebenso wenig könne die Vorinstanz aus dem Um-

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stand, dass der Beschwerdeführer persönliche Effekten zurück gelassen habe,

den Rückschluss ziehen, dass diese nicht abhol- und transportbereit verpackt

gewesen wären. Der Beschwerdeführer habe plausibel aufgezeigt, dass er zum

Verpacken der Effekten ausreichend Zeit gehabt habe, der Auszug indessen in-

nerhalb kürzester Zeit habe erfolgen müssen. Da A. eine späte Nachtruhe pflege

und der Beschwerdeführer anderntags arbeitsfrei gehabt habe, spreche auch die

Uhrzeit nicht gegen das Abholen einer Tasche (vgl. KG act. 1 S. 4-5, Ziff. 4b).

b) Bei der Prüfung der vorinstanzlichen Beweiswürdigung kommt dem Kas-

sationsgericht keine freie, sondern nur eine auf Willkür begrenzte Überprüfungs-

befugnis zu (vgl. ZR 102 Nr. 12). Die Beweiswürdigung des vorinstanzlichen

Sachrichters ist willkürlich und kann aufgrund von § 430 Abs. 1 Ziff. 4 StPO mit

Erfolg angefochten werden, wenn sie sich als abwegig und schlechthin unvertret-

bar erweist.

Der behauptete Nichtigkeitsgrund muss in der Beschwerdeschrift sodann

selbst nachgewiesen werden (vgl. § 430 Abs. 2 StPO). Dies bedingt, dass sich die

beschwerdeführende Partei konkret mit dem angefochtenen Entscheid bzw. den

darin enthaltenen entscheidrelevanten Erwägungen auseinandersetzt und darlegt,

aus welchen Gründen auf den angerufenen Nichtigkeitsgrund geschlossen wer-

den muss. In der Beschwerdebegründung sind auch die angefochtenen Stellen

des vorinstanzlichen Entscheides zu bezeichnen und diejenigen Aktenstellen, aus

denen sich der Nichtigkeitsgrund ergeben soll, im Einzelnen anzugeben. Es ist

nicht Sache des Kassationsgerichts, in den vorinstanzlichen Akten nach den

Grundlagen des geltend gemachten oder gar eines anderen Nichtigkeitsgrundes

zu suchen. Die Kassationsinstanz darf daher die Tatsachenbehauptungen der

Beschwerde führenden Partei nicht von sich aus ergänzen und die unangefochten

gebliebenen Entscheidgründe des vorinstanzlichen Sachrichters haben im Kassa-

tionsverfahren Bestand (Rügeprinzip). Wer z.B. die Beweiswürdigung als willkür-

lich rügen will, muss in der Beschwerde genau darlegen, welche tatsächlichen

Annahmen des angefochtenen Entscheides aufgrund welcher Überlegungen und

gegebenenfalls welcher Aktenstellen willkürlich sein sollen (ZR 91/92 Nr. 6; vgl.

auch BGE 127 I 42 E. 3b sowie ZR 81 Nr. 88 E. 6; SCHMID, in Donatsch/Schmid,

Kommentar StPO ZH, Zürich 1996, N 32 zu § 430; VON RECHENBERG, Die Nichtig-

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keitsbeschwerde in Zivil– und Strafsachen nach zürcherischem Recht, 2. Auflage,

Zürich 1986, S. 16ff.). Die Nicht-Einhaltung der Begründungsanforderungen hat

zur Folge, dass auf entsprechende Beschwerdevorbringen nicht eingetreten wer-

den kann.

c) A. bestätigte als Zeugin an der in der Beschwerde angegebenen Akten-

stelle (HD act. 8/10 S. 15) lediglich, dass der Beschwerdeführer nach seinem

Auszug aus der Wohnung persönliche Dinge zurückgelassen habe. Dass die Sa-

chen abhol- und transportbereit verpackt gewesen seien, erklärte sie nicht, und

solches wird in der Beschwerde auch nicht anderweitig belegt. Insofern ist der

vorab geäusserte Einwand der Vorinstanz, der Beschwerdeführer habe kein Be-

hältnis mitgebracht, in dem er seine Sachen hätte abtransportieren können, nicht

unberechtigt. Darauf hin zweifelte die Vorinstanz die vom Beschwerdeführer dazu

abgegebene Erklärung an, wonach seine persönlichen Gegenstände bereits in

Taschen verpackt gewesen seien. Die Vorinstanz argumentierte, unter diesen

Umständen bleibe fraglich, weshalb er seine (angeblich abholbereiten) Taschen

nicht gleich bei seinem Auszug aus der Wohnung mitgenommen habe. Auch die-

se vorinstanzliche Erwägung kann nicht als willkürlich bezeichnet werden. Selbst

wenn der Auszug innerhalb kürzester Zeit zu erfolgen hatte, wie der Beschwer-

deführer vorbringt, ist nicht recht einzusehen, weshalb er die transportbereiten

Sachen nicht einfach mitgenommen hatte. Der Beschwerdeführer machte nicht

geltend, dass er die Gepäckmenge alleine nicht hätte bewältigen bzw. transportie-

ren können. Gegenteils spricht er selber in der Beschwerde nur von "einer Tasche

mit persönlichen Effekten" (vgl. KG act. 1 S. 5 oben). Der erfolgte Besuch darf

schliesslich angesichts der späten Uhrzeit (ca. 22.30 Uhr) willkürfrei als unüblich

oder aussergewöhnlich bezeichnet werden. Daran ändert nichts, dass A. jeweils

spät zu Bett geht, der Beschwerdeführer tags darauf nicht zur Arbeit musste oder

A. gemäss Angaben des Beschwerdeführers erklärt habe, er könne vorbei kom-

men, wann er wolle (vgl. OG Prot. S. 30 unten). Die Vorinstanz verfiel somit auch

nicht in Willkür, wenn sie den Beweggrund für den Besuch allein schon unter dem

Gesichtspunkt der vorgerückten Uhrzeit als nicht überzeugend ansah. Die Rügen

erweisen sich als unbegründet.

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2.4 Was das "Motiv zum Besuch der ehelichen Wohnung vom 29. Sep-

tember 2002" betrifft, stützte sich die Vorinstanz weiter auf die Aussagen von I.M.

(Mutter von A.) und J.R. (vgl. KG act. 2 S. 30-32).

a)aa) Der Beschwerdeführer bringt dagegen vor, I.M. habe nie bestätigt,

dass er - der Beschwerdeführer - vor dem Ereignis von der Fremdbeziehung sei-

ner Ehefrau und von der Anwesenheit Z.'s in der ehelichen Wohnung gewusst

habe. In der polizeilichen Einvernahme habe I.M. ein mit dem Beschwerdeführer

geführtes Telefongespräch vom Vormittag des 30. September 2002 erwähnt. Da-

bei habe sie betont, dass sich beide Gesprächsteilnehmer in einem Zustand gro-

sser Aufregung befunden hätten und sie in ihrer Ungeduld den Anrufer nicht habe

ausreden lassen, sondern ihn konstant mit Fragen nach seinem Tun und Aufent-

halt unterbrochen habe. Sie habe den Beschwerdeführer dahingehend verstan-

den, dass er vorgängig die Information erhalten habe, seine Ehefrau läge mit ei-

nem anderen Mann im Bett, und er danach von der Wohnungstüre stehend

schnaubende Geräusche gehört habe. Anlässlich der Zeugenbefragung habe I.M.

keine derartige Geschichte zu erzählen vermocht. Sie habe betont, dass der Be-

schwerdeführer "wahnsinnig aufgeregt... in seinem solchen Zeug drin war, wie

wenn er geschlafen hätte und jetzt aufgewacht sei". Auf den Vorhalt ihrer polizeili-

chen Darstellung habe I.M. als Zeugin auffallend ausweichend reagiert mit der

Antwort: "[...] ganz genau weiss ich es nicht mehr". Insbesondere habe sie nicht

die Richtigkeit ihrer früheren Darstellung bei der Polizei bestätigt. Demgemäss

komme jener Schilderung auch nicht der Beweiswert einer Zeugenaussage zu

(vgl. KG act. 1 S. 5-6).

bb) Wenn ein Zeuge nach polizeilichen Befragungen ordnungsgemäss vom

Bezirksanwalt (bzw. neu: Staatsanwalt) oder Gericht einvernommen wird, steht

einer Verwertbarkeit seiner Aussagen gegenüber der Polizei nichts entgegen,

insbesondere wenn er diese vollumfänglich oder in den wesentlichen Zügen be-

stätigt (ZR 86 Nr. 87; Schmid, Strafprozessrecht, 4. Auflage, Zürich 2004, N 649;

vgl. etwa: Kass.-Nr. 99/058 S, Beschluss vom 8. Januar 2000 in Sachen V., E.

II/4.; Kass.-Nr. 99/367S, Beschluss vom 10. Juli 2000, in Sachen S., E. II/1b).

cc) Der Bezirksanwalt (bzw. Staatsanwalt) hatte I.M. anlässlich der Zeu-

geneinvernahme vom 19. März 2003 (HD act. 9/28) auf Art. 307 StGB und § 131

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StPO hingewiesen. Im Verlauf der Einvernahme hat er ihr die fragliche Passage

aus der polizeilichen Befragung vorgehalten und gefragt: "Können Sie sagen, ob

das Ihre damaligen Ausführungen waren?" (vgl. a.a.O., S. 3/4). Die Zeugin ant-

wortete: "So in etwa schon, ganz genau weiss ich es nicht mehr." (vgl. a.a.O.,

S. 4). Damit hat sie ihre früheren Aussagen zumindest in den wesentlichen Zügen

bestätigt. Nachdem der Beschwerdeführer bzw. sein Verteidiger auch Gelegen-

heit hatte, Ergänzungsfragen zu stellen (a.a.O., S. 7), stand einer Verwertung der

entsprechenden polizeilichen Aussagen (HD act. 9/20 S. 2) nichts entgegen. Die

Rüge erweist sich als unbegründet.

b)aa) Der Beschwerdeführer fährt fort, die Darstellung der Zeugin I.M. er-

scheine als Ausfluss der ebenfalls am 30. September 2002 geäusserten Mutma-

ssung von A., dass sie und ihr Freund von einem anderen Hausbewohner beob-

achtet und denunziert worden sein könnten (vgl. KG act. 1 S. 6, 2. Abschnitt).

bb) Indem der Beschwerdeführer lediglich eine Vermutung äussert, wie die

fragliche Aussage der Zeugin zustande gekommen sein könnte, vermag er die

vor instanzliche Beweiswürdigung nicht als willkürlich erscheinen zu lassen. Die

Rüge ist unbegründet.

c)aa) Das Gleiche gilt für die daran anschliessenden Vorbringen in der Be-

schwerde, welche insbesondere die Aussagen der Zeugin I.M. über das von ihr

mit dem Beschwerdeführer am Folgetag geführte Telefongespräch betreffen (vgl.

KG act. 1 S. 6-7).

bb) Auch in diesem Zusammenhang finden sich nämlich lediglich Mutma-

ssungen darüber, wie der Gesprächsinhalt bzw. die Aussagen darüber durch die

äussern Gegebenheiten beeinflusst worden sein könnten. Dadurch wird die ge-

genteilige Annahme der Vorinstanz, welche den Aussagen aus anderen Gründen

ausreichende Zuverlässigkeit beimisst, nicht substantiiert entkräftet bzw. als will-

kürlich dargestellt. Anzufügen ist lediglich, dass der von der Zeugin wiedergege-

bene Satz des Beschwerdeführers "[...] ein Kollege habe ihm telefonisch mitge-

teilt, seine Frau liege mit einem anderen Mann im Bett" nicht wörtlich in dem Sin-

ne verstanden werden darf, dass der fragliche Informant die Ehefrau des Be-

schwerdeführers gemeinsam mit Z. effektiv im Bett beobachten konnte. So er-

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klärte die Zeugin (vgl. HD act. 9/20 S. 2 [Unterstreichung durch KassGer]): "Die-

ser soll sich dahingehend geäussert haben, wonach seine Ehefrau, also unsere

Tochter, mit einem anderen Mann im Bett liege." Sofern der Informant - was

durchaus möglich ist - davon erfahren oder gesehen hatte, dass A. spät abends

von einem anderen Mann Besuch erhalten oder ihren neuen Kollegen bzw.

Freund in ihrer Wohnung empfangen habe, so ist nicht einzusehen, weshalb der

von der Zeugin wiedergegebene Gesprächsinhalt keinen Realitätsbezug aufwei-

sen sollte.

cc) Die Rügen erweisen sich nach dem Gesagten als unbegründet, soweit

auf die Beschwerde in diesen Punkten überhaupt eingetreten werden kann.

d)aa) Der Beschwerdeführer geht sodann auf die Aussagen von J.R. ein. Er

bringt vor, dieser habe anlässlich der polizeilichen Befragung vom 14. Oktober

2002 insgesamt drei Mal bestätigt, dass der Beschwerdeführer ihm gegenüber auf

entsprechende Fragen hin jeweils verneint habe, von einer Fremdbeziehung sei-

ner Ehefrau zu wissen. In der untersuchungsrichterlichen Befragung vom 6. April

2004 habe sich J.R. als Zeuge in Widerspruch zu diesen Aussagen gesetzt. Neu

habe er behauptet, der Beschwerdeführer habe ihm erzählt, seine Ehefrau sei mit

einem Araber zusammen und er werde die beiden umbringen. Dieser markante

Widerspruch lasse sich entgegen der vorinstanzlichen Auffassung nicht damit er-

klären, dass der Beschwerdeführer die Fremdbeziehung seiner Ehefrau zunächst

verneint und erst zu einem späteren Zeitpunkt gegenüber J.R. eingeräumt habe.

Wenn der Beschwerdeführer darüber berichtet hätte, so wären diese einprägsa-

men Äusserungen nicht vergessen gegangen. Die polizeiliche Befragung habe ja

nur rund einen Monat später statt gefunden und das Ereignis vom 29. September

2002 hätte die Verwirklichung der angekündigten Tötung dargestellt. Er - J.R. -

wolle den Beschwerdeführer sogar darauf aufmerksam gemacht haben, dass eine

Tötung der Ehefrau verständlicher wäre, wenn dies wegen einer Fremdbeziehung

geschehen würde. Eine Vergesslichkeit des Zeugen J.R. könne unter diesen Um-

ständen nicht vorliegen. Weiter wird in der Beschwerde ausgeführt, die Hinter-

gründe dieser bewussten oder unbewussten falschen Darstellung von J.R. könn-

ten dahingestellt bleiben. Die Vorinstanz lasse jedenfalls die feststehenden Tat-

sachen ausser Betracht, dass J.R. in mehrere Strafverfahren verwickelt sei, Ko-

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kain und Marihuana konsumiere, seit Jahren psychologische Behandlung benöti-

ge und dem psychiatrischen Gutachter durch aussergewöhnliche Auskunftsfreu-

digkeit und durch die wiederholte Beteuerung der eigenen Ehrlichkeit aufgefallen

sei. Dadurch verkenne die Vorinstanz, dass die persönliche Glaubwürdigkeit die-

ses Belastungszeugen allein schon aufgrund seiner Delinquenz, seiner Sucht-

krankheit sowie seiner psychischen Probleme generell stark eingeschränkt sei.

Diese Umstände würden die Verwertung widersprüchlicher Belastungen zum

Nachteil des Beschwerdeführers verbieten. Haltlos sei sodann die vorinstanzliche

Verneinung von bestimmten Gründen und Motiven für eine bewusste Falschbe-

zichtigung zulasten des Beschwerdeführers. So habe J.R. den Beschwerdeführer

auch völlig haltlos der Zuhälterei bezichtigt und dadurch seine Voreingenommen-

heit gegen den Beschwerdeführer zum Ausdruck gebracht. Die Vorinstanz ver-

kenne, dass als plausibler Grund für die Feindseligkeit die vom Beschwerdeführer

verweigerte Einlassung auf von J.R. angebotene Hehlergeschäfte gegeben sei

(vgl. KG act. 1 S. 8-10, Ziff. 5b).

bb) J.R. hatte erst in der untersuchungsrichterlichen Einvernahme als Zeuge

ausgesagt, der Beschwerdeführer habe ihm erzählt, dessen Ehefrau sei mit ei-

nem Marokkaner zusammen (vgl. KG act. 2 S. 31 oben und dortige Belegstelle).

In der polizeilichen Befragung hatte J.R. indessen tatsächlich drei Mal verneint,

dass der Beschwerdeführer ihm gegenüber von einer Fremdbeziehung seiner

Ehefrau erzählt habe (vgl. HD act. 10/15 S. 3, 5 und 6). Vorhalt 22 (S. 6 [Unter-

streichung durch KassGer]) des polizeilichen Protokolls lautete klar und eindeutig:

"Hat sich [der Beschwerdeführer] Ihnen gegenüber jemals dahingehend geäu-

ssert, dass A. einen Freund habe oder in ihrer Wohnung einen Mann beherber-

ge?" J.R. antwortete: "Nein, nie." Die Vorinstanz sah darin jedoch keinen unauf-

lösbaren Widerspruch zu seinen Angaben in der untersuchungsrichterlichen Ein-

vernahme, da er dort - auf den Widerspruch angesprochen - plausibel erklärt ha-

be, dass der Beschwerdeführer zuerst gesagt habe, seine Frau gehe nicht fremd,

nach einer Weile dann aber vom besagten Marokkaner erzählt habe (vgl. KG

act. 2 S 31 und dortige Belegstelle). Diese Erklärung des Zeugen kann indessen

vor dem Hintergrund seiner zuvor gegenüber der Polizei gemachten klaren und

eindeutigen Aussagen (insbesondere die Verneinung auf Vorhalt 22) nicht will-

kürfrei als plausibel betrachtet werden. Mithin lässt sich der Widerspruch auch

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nicht willkürfrei anhand dieser Begründung auflösen. Die Rüge erweist sich - ohne

auf die weiteren, im gleichen Sachzusammenhang vorgebrachten Argumente in

der Beschwerde eingehen zu müssen - als begründet. Damit liegt ein Nichtig-

keitsgrund in Form willkürlicher Beweiswürdigung vor. Das führt zur Gutheissung

der Beschwerde und zur Rückweisung der Sache an die Vorinstanz.

cc) Im Hinblick auf die Neubeurteilung durch die Vorinstanz erscheint die

Prüfung der weiteren Rügen als angezeigt.

e)aa) Der Beschwerdeführer wendet auch ein, dass sich die Aussagen der

beiden Zeugen widersprächen. Nach der Darstellung von J.R. soll er - der Be-

schwerdeführer - bereits geraume Zeit (Wochen oder zumindest einige Tage) vor

dem Ereignis von der Fremdbeziehung seiner Ehefrau gewusst haben, während

er gemäss der Erzählung von I.M. erst unmittelbar vor dem Ereignis über die

Fremdbeziehung in Kenntnis gesetzt worden sein soll (vgl. KG act. 1 S. 11, Ziff.

5c).

bb) Die Rüge ist unbegründet. Nach der Schilderung der Zeugin I.M. wurde

der Beschwerdeführer von einem Dritten konkret darauf hingewiesen, dass seine

Ehefrau mit einem Mann in ihrer Wohnung zusammen sei (vgl. HD act. 9/20 S. 2).

Das schliesst nicht aus, dass der Beschwerdeführer nach Darstellung des Zeugen

J.R. geraume Zeit vorher von der gleichen oder einer anderen Seite her von der

Bekanntschaft seiner Frau mit einem anderen Mann erfahren hatte.

f)aa) Einen Hinweis dafür, dass es beim fraglichen Ereignis um einen aus

Eifersucht geführten Feldzug gegen die untreue Ehefrau und deren Liebhaber

ging, sah die Vorinstanz schliesslich auch in der von mehreren Zeugen bestätig-

ten Äusserung des Beschwerdeführers, er sei ein Albaner und man es bei ihnen

(den Albanern) so mache (vgl. KG act. 2 S. 32).

bb) Der Beschwerdeführer wendet dagegen ein, nach dem Gesetz der Logik

könne aus dem im Nachgang zum Ereignis getätigten Ausspruch gar kein Rück-

schluss auf den massgeblichen Zeitpunkt der Kenntnisnahme der Fremdbezie-

hung, welche angeblich zur Eifersuchtshandlung veranlasst haben soll, gezogen

werden. Angesichts der beim Betreten der ehelichen Wohnung angetroffenen Si-

-   14   -

tuation (Ehefrau im Nachthemd im Bett liegend, lediglich Licht im Schlafzimmer,

barfüssiger Mann zur Nachtzeit) wäre für den Beschwerdeführer auch die Fremd-

beziehung seiner Ehefrau schlagartig erkennbar und somit der Anlass für sponta-

ne Eifersuchtshandlungen und -bekundungen gegeben gewesen. Eine vor dem

Betreten der ehelichen Wohnung vorhandene Kenntnis der Fremdbeziehung und

der Anwesenheit des Rivalen sei keineswegs eine Voraussetzung zur Bewirkung

von Eifersucht. Mithin sei der vorinstanzliche Schluss, die von ihr interpretierte

Eifersuchtshandlung und -bekundung beweise, dass der Beschwerdeführer die

eheliche Wohnung im Wissen um die Fremdbeziehung seiner Ehefrau und die

Anwesenheit eines Rivalen aufgesucht habe, willkürlich (vgl. KG act. 1 S. 11-12,

Ziff. 6a).

cc) In der fraglichen Äusserung kann willkürfrei ein ergänzendes Indiz für ei-

ne vorbestandene Kenntnis des Beschwerdeführers von einer Fremdbeziehung

und der Anwesenheit des Rivalen in der Wohnung gesehen werden. Gemäss der

unangefochten gebliebenen Feststellung der Vorinstanz sagten drei Zeugen

übereinstimmend aus, der Beschwerdeführer habe nach der Tat nicht verstört,

sondern ruhig, gefasst und normal bzw. sehr bestimmt und überlegt gewirkt (vgl.

KG act. 2 S. 33 unten mit entsprechenden Belegstellen). Zwei Zeugen bezogen

sich dabei ausdrücklich auf den Ausspruch des Beschwerdeführers "Du weisch,

ich bin Albaner, das macht mer bi eus so" (vgl. KG act. 2 S. 21 und 22 und dortige

Belegstellen). Die Prägnanz des Satzes sowie die Überlegtheit und Ruhe des Be-

schwerdeführers sprechen dafür, dass er sich vorgängig ein entsprechendes

Szenario bereits vor Augen geführt und sich gedanklich mit dieser Situation aus-

einander gesetzt hatte, mithin ungefähr wusste oder ahnte, was ihn erwarten und

er tun würde (vgl. auch KG act. 2 S. 36, 1. Abschnitt a.E.). Wie gesagt sah die Vo-

rinstanz im besagten Ausspruch lediglich ein ergänzendes Indiz für eine vorbe-

standene Kenntnis des Beschwerdeführers (vgl. Formulierung "macht im Übrigen"

[...] "Sinn") (vgl. KG act. 1 S. 32). Sie ging mithin davon aus, dass der Ausspruch

nur mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit auf das Beweisthema hinführt und

nicht für sich allein beweisbildend war. Vor diesem Hintergrund erweist sich die

Rüge als unbegründet.

-   15   -

3. Unter dem Titel "Besitz des Messers" beanstandet der Beschwerdeführer

unter verschiedenen Gesichtspunkten die Annahme der Vorinstanz, er - der Be-

schwerdeführer - habe sich mit dem Messer zur ehelichen Wohnung begeben und

im Bereich des Schlafzimmers auf Z. einzustechen begonnen (vgl. KG act. 1

S. 12-20).

3.1 a) Die Vorinstanz erwog, der Beschwerdeführer habe stets geltend ge-

macht, dass er kein Messer mitgebracht habe, sondern Z. ihn nach dem Eindrin-

gen in die Wohnung im Korridor mit einem solchen angegriffen habe. Er - der Be-

schwerdeführer - habe dem Angreifer das Messer entwinden können und seiner-

seits damit ein- oder zweimal zugestochen. Bezüglich des weiteren Geschehens

- so die Vorinstanz im angefochtenen Urteil weiter - habe sich der Beschwerde-

führer auf Erinnerungslücken berufen, wobei aufgefallen sei, dass sich deren

Umfang mit zunehmender Dauer der Untersuchung immer wieder verändert habe.

Dies deute auf eine Schutzbehauptung hin (vgl. KG act. 2 S. 33).

b) Der Beschwerdeführer erachtet diese Würdigung als unhaltbar. Im we-

sentlichen Gehalt sei seine Sachdarstellung seit Anbeginn des Ermittlungsverfah-

rens unverändert geblieben. Auch die Vorinstanz vermöge keine konkreten, mar-

kanten Widersprüche in den verschiedenen Aussagen zu den relevanten Aspek-

ten aufzuzeigen. Die Tatsache, dass er sich anlässlich der jeweiligen Einvernah-

men zwar um die Erinnerung an Einzelheiten sehr bemüht habe, jedoch im Ver-

lauf der mehrjährigen Untersuchung sein Erinnerungsvermögen variiert habe, sich

der Umfang der Erinnerungslücken naturgemäss im weiteren Zeitverlauf eher

vergrössere und deshalb in den Details divergierende Aussagen vorliegen müss-

ten, könne seine generelle Glaubwürdigkeit und die Glaubhaftigkeit seiner Aussa-

gen nicht erschüttern (vgl. KG act. 1 S. 12-13, Ziff. 8).

c) Die Vorinstanz ist auf Seite 33 des Urteils sehr wohl auf verschiedene,

konkrete Aussagen des Beschwerdeführers zum weiteren Tatgeschehen einge-

gangen. Dass bzw. inwiefern diese Aussagen blosse Details (des weiteren Tatge-

schehens) betreffen sollten, welche im Verlaufe der mehrjährigen Untersuchung

aufgrund des variierenden Erinnerungsvermögens unterschiedlich geschildert

bzw. in Vergessenheit geraten könnten, wird in der Beschwerde nicht in substan-

tiierter Weise dargelegt, und solches ist auch nicht ersichtlich. Damit erweist sich

-   16   -

die Rüge als unbegründet, soweit auf diesen Beschwerdepunkt überhaupt einge-

treten werden kann.

3.2 a) Weiter wirft der Beschwerdeführer der Vorinstanz eine Verletzung der

Begründungspflicht vor. Sie habe sich nicht mit seiner Sachdarstellung auseinan-

dergesetzt, wonach er nach der Wahrnehmung einer männlichen Stimme hinter

der verschlossenen Wohnungstüre ernsthaften Anlass zur Sorge um seine Ehe-

frau gehabt habe. Ihre Würdigung sei - wie der Beschwerdeführer gleichzeitig

einwendet - auch unhaltbar, weil sie seine aufgezeigten Indizien für den Aufent-

halt eines unbefugten Eindringlings nicht miteinbezogen habe. Auf der

Schuhablage vor der Wohnungstüre hätten sich einzig die Schuhe seiner Ehefrau

befunden. Es gehöre jedoch zu den Usancen des Haushalts, dass die Besucher

vor Betreten der Wohnung die Strassenschuhe auf dem eigens bei der Woh-

nungstüre dafür installierten Schuhablagegestell zu deponieren hätten. Der Ge-

danke an einen Eindringling habe daher nahe gelegen, zumal auch andere Be-

wohner des Mehrfamilienhauses über Einbrüche in der Vergangenheit berichtet

hätten. A. habe auch nicht verneinen können, dass Z. ihn - den Beschwerdeführer

- zusätzlich durch einen Ausruf in Richtung Wohnungstüre provoziert habe (vgl.

KG act. 1 S. 13-14, Ziff. 8a).

b)aa) Die angeführten Indizien mögen zwar mit einer gewissen Wahrschein-

lichkeit für den Aufenthalt eines unbefugten Eindringlings sprechen. Bei näherer

Betrachtung handelt es sich aber letztlich um schwache Hinweise, welche die ge-

genteilige Auffassung der Vorinstanz nicht als willkürlich erscheinen lassen. So ist

es durchaus möglich, dass auch ein (befugter) Besucher die Wohnung mit Schu-

hen betritt und/oder die Schuhe erst im Korridor im Wohnungsinnern auszieht.

Der Umstand, dass sich keine (fremden) Schuhe vor der Wohnungstüre im Trep-

penhaus befanden, heisst daher noch lange nicht, dass die fremde Männerstim-

me von einem unbefugten Eindringling oder Einbrecher stammen musste. Auch

meiden Letztere für gewöhnlich Wohnungen, deren Bewohner anwesend sind,

und melden sich insbesondere auch nicht mit "fick deine Mutter" (vgl. KG act. 1

S. 14 oben und dortige Aktenzitate), wenn sie bemerken, dass jemand in die

Wohnung eintreten möchte. Einbrüche in Mehrfamilienhäuser finden abgesehen

davon für gewöhnlich während des Tages oder gegen den Abend statt ("Dämme-

-   17   -

rungseinbrüche"), wenn die Bewohner ausser Haus sind. Die Willkürrüge erweist

als unbegründet.

bb) Die Vorinstanz hat sodann die Schilderungen des Beschwerdeführers in

diesem Punkt gehört bzw. zur Kenntnis genommen, wie sich aus ihrer zusam-

menfassenden Darstellung der Aussagen des Beschwerdeführers im angefochte-

nen Entscheid ergibt (vgl. etwa KG act. 2 S. 9, 2. Abschnitt; S. 11/12 und S. 13

unten, je mit entsprechenden Belegstellen). Dass sie im Rahmen der anschlie-

ssenden Beweiswürdigung die entsprechenden Aussagen nicht nochmals aufgriff,

bedeutet noch keine Verletzung der Begründungspflicht (vgl. vorstehend E. 2/2/b).

Vielmehr ist aufgrund der Entscheidgründe der Vorinstanz (vgl. insbes. KG act. 2

S. 33-35) davon auszugehen, dass sie den Einwand implizit als nicht stichhaltig

verworfen hat. Die Rüge der Verletzung der Begründungspflicht erweist sich folg-

lich als unbegründet.

3.3 Der Beschwerdeführer bemängelt weiter, dass die Vorinstanz in der Be-

weiswürdigung eine Aussage herangezogen habe, welche er gegenüber Dr. med.

C.L. vom Institut für Rechtsmedizin der Universität Zürich anlässlich der ärztlichen

Untersuchung vom 2. Oktober 2002 gemacht habe (vgl. KG act. 1 S. 14-15, Ziff.

8b).

a) Die Vorinstanz erwog im hier interessierenden Zusammenhang (KG act. 2

S. 29): "Bei der ärztlichen Untersuchung des [Beschwerdeführers] wurden nebst

oberflächlichen Kratzspuren am linken Unterarm und rechten Oberschenkel drei

kleine (2-5 mm), verkrustete Hautverletzungen an den Fingern festgestellt. Der

[Beschwerdeführer] gab damals an, dass die Kratzspuren von einer Hautkrankheit

herrührten und er sich die kleinen Fingerverletzungen bei der Arbeit als Dachdek-

ker zugezogen habe (HD 22/3 S. 2). In der ersten polizeilichen Befragung erklärte

der [Beschwerdeführer], dass [Z.] versucht habe, ihn mit dem Messer zu verletzen

(HD 7/1 S. 3). Erst tags darauf beim Bezirksanwalt gab er an, dass er an der

Hand ein bisschen verletzt worden sei, als er dem Angreifer das Messer wegge-

nommen habe (HD 7/2 S. 2). Diese Aussage wiederholte er zwar später in der

Untersuchung und auch heute (HD 7/7 S. 2, HD 7/9 S. 3, Prot. S. 38f.). Sie ist

aber angesichts der anderweitigen und nach der Einschätzung des IRM-Arztes

(HD 22/3 S. 2) plausiblen Erklärung, welche der [Beschwerdeführer] für die ge-

-   18   -

ringfügigen Verletzungen an seinen Fingern anfänglich geliefert hatte, wenig

glaubhaft, obwohl diese aus gerichtsmedizinischer Sicht durchaus auch im Rah-

men einer körperlichen Auseinandersetzung als nicht-spezifische Läsionen ent-

standen sein könnten (a.a.O.)."

b) Konkret beanstandet der Beschwerdeführer, dass die Vorinstanz auf sei-

ne gegenüber dem untersuchenden Arzt gemachte Aussage, er (der Beschwer-

deführer) habe sich die Handverletzung bei der Dachdeckerarbeit zugezogen, ab-

gestellt habe. Eine derartige Aussage - so in der Beschwerde weiter - habe er ge-

genüber dem Arzt nicht gemacht. Insbesondere sei über jene angebliche Unter-

haltung kein von ihm unterzeichnetes Protokoll erstellt worden und während des

behaupteten Gesprächs sei auch kein Übersetzer anwesend gewesen. Weiter sei

der ärztliche Bericht nicht unter der Androhung von Art. 307 StGB erstattet wor-

den und es liege ebenfalls keine Zeugenaussage von Dr. med. C.L. zum Inhalt

der Befragung vor. Folglich basiere die Würdigung der Vorinstanz, dass die Ver-

letzung an der rechten Hand entgegen der konstanten Darstellung des Be-

schwerdeführers nicht beim Entwinden des Messers entstanden sei, auf einem

prozessual nicht rechtmässig erhobenen Beweis (vgl. KG act. 1 S. 14-15, Ziff. 8b).

c) Vorab stellt sich die Frage, ob der "Bericht über die Untersuchungen auf

Verletzungen" vom 11. Oktober 2002 (HD act. 22/3) als Gutachten im Sinne von

§§ 109ff. StPO qualifiziert werden kann.

Der Beschwerdeführer wurde am 2. Oktober 2002 in Basel verhaftet und so-

gleich der Kantonspolizei Zürich zugeführt. Fw mbA H.M. erteilte nach Rückspra-

che mit dem zuständigen Bezirksanwalt (bzw. Staatsanwalt) gleichentags Dr.

med. C.L. vom Institut für Rechtsmedizin der Universität Zürich (kurz: IRM) münd-

lich den Auftrag, den Beschwerdeführer auf Verletzungen hin zu untersuchen (vgl.

HD act. 22/1 S. 3). Die Untersuchung des Beschwerdeführers fand ebenfalls am

2. Oktober 2002 statt und der schriftliche "Bericht über die Untersuchungen auf

Verletzungen" wurde unter Mitwirkung von Dr. med. M.K. (Facharzt FMH für

Rechtsmedizin und Psychiatrie/Psychotherapie) von Dr. med. C.L. (Assistenzarzt

am IRM) zuhanden des zuständigen Bezirksanwaltes (bzw. Staatsanwaltes) von

der (damaligen) Bezirksanwaltschaft V für den Kanton Zürich am 11. Oktober

2002 erstellt (vgl. HD act. 22/3). Der Bericht umfasst zwei Seiten und ist in drei

-   19   -

Abschnitte mit folgenden Titeln gegliedert: "Untersuchungsbefunde", "Angaben

von X." und "Beurteilung".

Nach § 109 Abs. 1 StPO sind Sachverständige beizuziehen, wenn es zur

Feststellung oder tatsächlichen Würdigung eines Sachverhaltes besonderer

Kenntnisse oder Fertigkeiten bedarf. Grundsätzlich kann den Strafuntersu-

chungsbehörden bzw. den Strafrichtern augrund ihrer beruflichen Erfahrung in

Strafsachen, aber auch jeder durchschnittlich gebildeten Person, durchaus die

Fähigkeit zugebilligt werden, gewisse Feststellungen über Verletzungen etc. zu

treffen (vgl. etwa: Kass.-Nr. 98/232 S, Beschluss vom 30. Oktober 1999, in Sa-

chen A., E. II/1/c). Wäre es daher im fraglichen Bericht lediglich um die Feststel-

lung von (äusseren) Verletzungen gegangen, welche möglicherweise im Rahmen

einer körperlichen Auseinandersetzung entstanden sein konnten, könnte darin

kaum eine gutachterliche Tätigkeit gesehen werden, sondern es müsste von ei-

nem Amtsbericht ausgegangen werden (vgl. ZR 101 Nr. 8 E. II/2). Hier ging es in-

dessen um die generelle Untersuchung eines menschlichen Körpers auf mögliche

(nicht bekannte) Verletzungen beliebiger Art hin, die Beschreibung der festge-

stellten Verletzungsbilder sowie die Einschätzung über deren Entstehung/Verur-

sachung. Eine solche Tätigkeit - vor allem die zuletzt genannte - setzt medizini-

sche Fachkenntnisse voraus. Entsprechend gelangte die Untersuchungsbehörde

auch an das IRM. Im Sinne eines Zwischenergebnisses ist somit festzuhalten,

dass der in der Folge erstellte "Bericht über die Untersuchungen auf Verletzun-

gen" vom 11. Oktober 2002 als ein Gutachten im Sinne von §§ 109ff. StPO zu

qualifizieren ist.

d) Ein solches Gutachten bedarf der vorgängigen Erteilung eines (mündli-

chen oder schriftlichen) Auftrags und insbesondere des Hinweises auf Art. 307

StGB (vgl. DONATSCH, in Donatsch/Schmid, a.a.O., N 1 zu § 113). Die sogenannte

Inpflichtnahme des Gutachters kann ebenfalls mündlich oder schriftlich erfolgen,

wobei der Nachweis dafür, dass eine solche erfolgte, beim Justizbeamten liegt.

Es empfiehlt sich somit, sie in die schriftliche Instruktion des Sachverständigen

aufzunehmen (vgl. DONATSCH, in Donatsch/Schmid, a.a.O., N 1 zu § 113). Die In-

pflichtnahme bildet sodann eine Voraussetzung der Verwertbarkeit. Auch bei

dauernd bestellten gerichtsärztlichen Sachverständigen oder bei faktisch ständi-

-   20   -

gen Experten ist jeweils eine ausdrückliche Belehrung erforderlich. Dass der In-

halt der Belehrung den betreffenden Experten bekannt sein mag, macht dieses

formelle Erfordernis nicht überfüssig. Unterbleibt die Inpflichtnahme, ist das Gut-

achten nicht verwertbar (vgl. DONATSCH, in Donatsch/Schmid, a.a.O., N 8f., insb.

N 9 a.E. zu § 113, m.w.H.).

Anhaltspunkte dafür, dass Fw M anlässlich der mündlichen Auftragserteilung

Dr. C.L. aufgefordert hatte, das Gutachten nach bestem Wissen und Gewissen zu

erstellen und ausserdem auf die strafrechtlichen Folgen eines vorsätzlich falsch

abgegebenen Gutachtens nach Art. 307 StGB hingewiesen hat, sind den Akten

nicht zu entnehmen. Es muss somit vorliegend aufgrund der bestehenden Akten-

lage davon ausgegangen werden, dass keine Inpflichtnahme stattgefunden hat.

Dieser Umstand führt zur Unverwertbarkeit des "Bericht[es] über die Untersu-

chungen auf Verletzungen" vom 11. Oktober 2002 und zur Bejahung eines Nich-

tigkeitsgrundes.

Die Vorinstanz hat wie einleitend gezeigt diesen Bericht ihrem Urteil zugrun-

de gelegt, indem sie daraus eine gegenüber dem untersuchenden Arzt gemachte

Aussage des Beschwerdeführers (die Kratzspuren rühren von einer Hautkrankheit

und die kleinen Fingerverletzungen von der Arbeit als Dachdecker) zitierte. Letz-

tere Aussage erachtete die Vorinstanz einhergehend mit der Einschätzung des

Arztes als plausibel und beurteilte gestützt darauf die spätere, während der Stra-

funtersuchung gemachte Aussage des Beschwerdeführers, wonach er sich an der

Hand verletzt habe, als er dem Angreifer das Messer weggenommen habe, als

wenig glaubhaft (vgl. KG act. 2 S. 29). Der bejahte Nichtigkeitsgrund nach § 430

Abs. 1 Ziff. 4 StPO hat sich somit zum Nachteil des Beschwerdeführers ausge-

wirkt, was (ebenfalls) zur Gutheissung der Nichtigkeitsbeschwerde führt.

Ob die Beschwerde in diesem Punkt aus einem weiteren formalrechtlichen

Grund gutgeheissen werden muss, wie der Beschwerdeführer weiter bemängelt,

braucht bei diesem Ausgang nicht weiter geprüft zu werden. Festgehalten sei le-

diglich, dass der Beschwerdeführer offenbar über einige Deutschkenntnisse ver-

fügt (vgl. z.B. HD act. 23/10 S. 86) und der Gutachter die im Rahmen des Unter-

suchungsgesprächs gemachten Aussagen eines Exploranden nicht wörtlich zu

-   21   -

protokollieren braucht. Ein Nichtigkeitsgrund wäre daher unter diesem Gesichts-

punkt zumindest nicht evident.

3.4 a) Auf Seite 35 des Urteils erwog die Vorinstanz, entgegen dem heutigen

Vorbringen der Verteidigung liessen die klaren Aussagen von A. keinen Interpre-

tationsspielraum für eine Zwischenphase, in welcher Z. den Beschwerdeführer

habe angreifen und dieser ihm das Messer hätte entwenden können, offen (vgl.

KG act. 2 S. 35, 1. Abschnitt a.E.).

b) In der Beschwerde wird gegen diese Feststellung eingewendet, die Vorin-

stanz verkenne, dass A. das massgebliche Zusammentreffen der beiden Männer

gar nicht habe beobachten können. Gemäss eigenen Angaben der Zeugin habe

sie sich im Zeitpunkt des Eintritts des Beschwerdeführers durch die Wohnungstü-

re im Schlafzimmer aufgehalten. Von dort aus habe sie das entscheidende Ge-

schehen (behauptete Phase, in welcher Z. den Beschwerdeführer angriff und die-

ser ihm das Messer entwendete) im Wohnungsflur gar nicht sehen können. Dies

verkenne die Vorinstanz, denn selbst wenn aufgrund der optischen Perspektive

der Zeugin das Kampfgeschehen im Bereich der Schlafzimmertür begonnen ha-

be, könne eine vorhergegangene Auseinandersetzung im Wohnungsflur keines-

wegs ausgeschlossen werden. Gemäss der Darstellung der Zeugin wäre ihrem

Freund (Z.) nach der Wahrnehmung der Geräusche an der Eingangstüre ausrei-

chend Zeit zum Gang in den Wohnungsflur geblieben, weil er bereits zu Beginn

des Polterns an der Eingangstüre "sehr schnell" aufgestanden und noch während

dieses Polterns aus dem kleinen Schlafzimmer in Richtung Wohnungsflur geeilt

sei. Auch habe die Zeugin erklärt, dass der Beschwerdeführer sehr schnell gegen

Z. geprallt sei und diesen ins Zimmer zurückgeschoben habe. Mithin gehe auch

daraus hervor, dass sich Z. in der ersten Phase im Flur und ausserhalb ihres

Blickwinkels befunden haben müsse (vgl. KG act. 1 S. 15-16, Ziff. 9a).

c) Die Aussagen der Zeugin lassen tatsächlich keinen Interpretationsspiel-

raum offen für die Behauptung des Beschwerdeführers, er sei noch im Woh-

nungsflur zunächst von Z. angegriffen worden und habe ihm hierauf das Messer

entwenden können. Die Vorinstanz legte die Aussagen der Zeugin auf den Seiten

14-19 des Urteils dar. Gemäss Darstellung der Vorinstanz führte sie in den jewei-

ligen Einvernahmen im hier interessierenden Punkt aus, dass Z. auf das Poltern

-   22   -

bei der Tür hin aufgestanden und zur Zimmertüre gegangen sei. In diesem Mo-

ment sei der Beschwerdeführer hereingestürmt und auf ihn losgegangen bzw. Z.

sei dort (bei der offenen Zimmertüre) mit dem Beschwerdeführer zusammenge-

prallt (vgl. KG act. 2 S. 14, 2. Abschnitt, Zeilen 6-8; S. 15, 2. Abschnitt, Zeilen 4-6;

S. 16, 2. Abschnitt, Zeilen 4-5; S. 17, 2. Abschnitt, Zeilen 8-10). Die Zeugin reali-

sierte somit das Zusammenprallen der beiden Kontrahenten bzw. konnte dieses

ungefähr im Bereich der Schwelle zu der sich in ihrem Blickfeld befindenden

Schlafzimmertür orten (vgl. auch KG act. 2 S. 35, Zeile 5). Für eine anfängliche

Phase der Auseinandersetzung im Wohnungsflur, in welcher der Beschwerdefüh-

rer Z. auch noch ein Messer hätte entwenden können, finden sich keine Anhalts-

punkte. Die Zeugin schilderte ja auch, dass der Beschwerdeführer nach dem Auf-

brechen der Wohnungstüre "hereingestürmt" sei bzw. dieser schnell gekommen

sei (vgl. KG act. 2 S. 14, 2. Abschnitt, Zeile 8 bzw. S. 17, 2. Abschnitt, Zeile 10).

Die gegenteilige Auffassung in der Beschwerde wirkt vor diesem Hintergrund

konstruiert, indem einzelne Aussagen hervorgehoben, die vorstehend zitierten je-

doch ausgeblendet werden. Dadurch wird kein Nichtigkeitsgrund dargetan, soweit

auf die Beschwerde in diesem Punkt mangels Einbezug der massgeblichen Aus-

sagen der Zeugin überhaupt eingetreten werden kann.

3.5 a) Weiter macht der Beschwerdeführer geltend, die Vorinstanz habe in

Verletzung der Begründungspflicht und willkürlich die sich auf die Wahrneh-

mungs- und Erinnerungsfähigkeit der Zeugin auswirkenden Faktoren (schockarti-

ger Zustand, Hektik und Dynamik des Geschehens, schlechte Beleuchtungsver-

hältnisse) nicht gewichtet (vgl. KG act. 1 S. 16-17, Ziff. 9b).

b) Es trifft zu, dass die Vorinstanz die angeführten Faktoren nicht ausdrück-

lich in Erwägung gezogen hat. Dieser Umstand führt jedoch aus verschiedenen

Überlegungen nicht zur Bejahung der geltend gemachten Nichtigkeitsgründe:

Zunächst können dem angefochtenen Entscheid die Gründe entnommen

werden, welche nach Ansicht der Vorinstanz für die Glaubhaftigkeit der Aussagen

der Zeugin sprachen. So bezeichnete sie die in mehreren Einvernahmen ge-

machten Aussagen der Zeugin als konstant und klar (vgl. KG act. 2 S. 34 oben

bzw. S. 35, 1. Abschnitt unten). Weiter konnte sie in ihren Aussagen keine Nei-

gung zur übertriebenen Beschuldigung des Beschwerdeführers erkennen (vgl. KG

-   23   -

act. 2 S. 34). Ihre Schilderung des Tatverlaufs sei bezüglich des weiteren Tatge-

schehens im Treppenhaus von mehreren Zeugen grundsätzlich bestätigt worden.

Diese Darstellung sei auch vom Ablauf her folgerichtig und füge sich mit bereits

erstellten Tatsachen nahtlos zu einem stimmigen Ganzen zusammen (vgl. KG

act. 2 S. 34 unten). So gesehen kam die Vorinstanz ihrer Begründungspflicht

nach, indem sie nachvollziehbar und überprüfbar die Gründe nannte, welche ihrer

Ansicht nach die Aussagen der Zeugin als glaubhaft erscheinen lassen.

Der Beschwerdeführer belegt sodann nicht unter Hinweis auf die entspre-

chende Aktenstellen, dass er bereits im vorinstanzlichen Verfahren auf die fragli-

chen Faktoren besonderes Gewicht gelegt und die Glaubhaftigkeit der Aussagen

unter diesem Aspekt angezweifelt hatte. Lagen aber keine entsprechenden Entla-

stungsargumente vor, gab die Begründungspflicht auch nicht zu Weiterungen

Anlass.

Sodann müssen die angeführten Faktoren ohnehin in ihrer Bedeutung relati-

viert werden. Die Zeugin gab zwar an, sie sei "wie gelähmt liegen" geblieben.

Dass sie aber unter einem eigentlichen Schockzustand stand, welcher die Wahr-

nehmungs- und/oder Erinnerungsfähigkeit erheblich beeinträchtigt hätte, kann

daraus noch nicht gefolgert werden. Gegenteils darf eine solche Aussage dahin-

gehend interpretiert werden, dass die Zeugin ihre Situation und damit auch ihr

Umfeld bewusst wahrgenommen hatte. Wenn die Zeugin sodann auf eine Frage

antwortet bzw. zu einem Aspekt des Tatgeschehens erklärte, sie könne sich nicht

erinnern, bedeutet das nicht, dass sie hinsichtlich der anderen Wahrnehmungen

keine authentischen Angaben machen konnte. Die Lichtverhältnisse waren si-

cherlich nicht optimal. Dass dieser Umstand aber keine zuverlässigen Beobach-

tungen mehr zugelassen hätte, kann nicht gesagt werden (vgl. HD act. 8/2 S. 8

unten). Immerhin vermochte A. den hereinstürmenden Beschwerdeführer "sofort

vom Aussehen her" zu erkennen (vgl. a.a.O., S. 8/9). Mangels Stichhaltigkeit der

besagten Faktoren kann somit auch nicht gesagt werden, die Vorinstanz hätte mit

Blick auf die Begründungspflicht von sich aus - ohne entsprechende Einwände

der Verteidigung - die fraglichen Faktoren thematisieren müssen.

-   24   -

Aus den genannten Gründen kann weder auf eine Verletzung der Begrün-

dungspflicht noch auf einen Nichtigkeitsgrund in Form willkürlicher Beweiswürdi-

gung geschlossen werden. Die Rügen erweisen sich somit als unbegründet.

3.6 a) Darüber hinaus wendet der Beschwerdeführer unter Hinweis auf Sei-

te 34 im vorinstanzlichen Urteil ein, die Zeugin A. habe im Verlaufe ihrer Einver-

nahmen dazu geneigt, ihn - den Beschwerdeführer - des ursprünglichen Besitzes

des Messers zu bezichtigen, "ohne dass sie dies tatsächlich gesehen haben

konnte". Die Würdigung der Vorinstanz, dass A. in mehreren Einvernahmen sehr

konstant beschrieben habe, nach dem ersten Zusammenprall der beiden Männer

das Messer in der Hand des Beschwerdeführers gesehen zu haben, sei unhalt-

bar. Die Zeugin habe anlässlich der ersten Einvernahme darauf hingewiesen,

anfangs gar nicht gesehen zu haben, dass ein Messer im Spiel gewesen sei und

dass sie selbst in der späteren Phase, als sie während des Kampfes im Wohn-

zimmer zu telefonieren versucht habe, noch kein Messer habe erkennen können.

Angesichts der schlechten Beleuchtungsverhältnisse seien diese Aussagen ab-

solut glaubhaft. Habe die Zeugin jedoch in der ersten Phase des Geschehens

über längere Zeit hinweg gar kein Messer sehen können, so lasse sich ihren

Ausführungen auch nicht entnehmen, welcher der beiden Männer das Messer zu-

erst eingesetzt habe. Die Vorinstanz verkenne sodann, dass die späteren, ihn -

den Beschwerdeführer - stark belastenden Aussagen der Zeugin zum Thema

"Messerbesitz und Messereinsatz" erst geraume Zeit nach dem Geschehen er-

folgten, mithin nicht mehr dem "Frischgedächtnis" entsprungen, sondern vielmehr

von einer sich stetig vergrössernden Abneigung gegen ihn - den Beschwerdefüh-

rer - geprägt gewesen seien. Einen Monat nach dem Ereignis will die Zeugin im

Widerspruch zu ihren anfänglichen Aussagen nun bereits im Nachgang zum er-

sten Zusammenprall der beiden Männer ein Messer gesehen haben. Ein halbes

Jahr später habe die Zeugin sogar berichtet, er - der Beschwerdeführer - sei mit

einem Messer in der Hand ins Zimmer gestürmt und sie habe ziemlich schnell ein

Messer gesehen. Die Zeugin habe offensichtlich keine authentischen Beobach-

tungen zu Protokoll gegeben, sondern einfach ihre eigene Interpretation eines

Geschehens geäussert, das sie in Tat und Wahrheit gar nicht mitbekommen ha-

be. Das Gleiche gelte in Bezug auf ihre Aussage, dass ihr Freund Z. beim Zu-

sammentreffen mit ihm (dem Beschwerdeführer) kein Messer in der Hand gehal-

-   25   -

ten habe. Aus ihrem eigenen Blickwinkel und wegen der schlechten Beleuchtung

sei für die Zeugin eine entsprechende Wahrnehmung gar nicht möglich gewesen

(vgl. KG act. 1 S. 17-19, Ziff. 9c).

b) Der Beschwerdeführer verkennt, dass die Vorinstanz an der angefochte-

nen Urteilsstelle auf Seite 34 (oben) eine zusammenfassende Darstellung des

Tatherganges gab, den die Zeugin in mehreren Einvernahmen beschrieben habe.

Kleinere Unregelmässigkeiten und/oder Unsicherheiten in den Beschreibungen

bleiben bei einer Zusammenfassung naturgemäss unberücksichtigt. Diese flossen

indessen in die ausführliche Darstellung der Aussagen der Zeugin ein, welche

sich auf den Seiten 14-18 des Urteils finden. Die Vorinstanz folgerte daraus aber

zu Recht, dass die Zeugin - trotz Unregelmässigkeiten und/oder Unsicherheiten -

letztlich konstant (und zusammengefasst) ausgesagt habe, sie habe nach dem

ersten Zusammenprall der beiden Männer das Messer in der Hand des Be-

schwerdeführers gesehen, auch wenn sie dies anlässlich der letzten Einvernahme

als Zeugin erst auf Nachfrage hin präzisierend angefügt hatte (vgl. HD act. 8/10

S. 10 unten). Entgegen der Darstellung in der Beschwerde lässt sich aus den

Aussagen der Zeugin auf Seite 3 ff. der Befragung vom 30. September 2002 (HD

act. 8/4) insbesondere nicht ableiten, dass A. selbst in einer späteren Phase, als

sie im Wohnzimmer zu telefonieren versucht habe, noch kein Messer erkannt ha-

be (vgl. HD act. 8/4 S. 4/5 Frage: "Wann haben Sie das Messer das erste Mal ge-

sehen?" Antwort: "Ich glaube, ich habe es schon gesehen (zögert), als ... Es war

so, von dort wo ich - sie aufeinander getroffen sind. [X.] stürzte sich auf [Z.]. In

diesem Moment sah ich noch kein Messer. Es sah aus wie eine Prügelei. [X.] ging

dann wie 50 cm wieder zurück - wie wenn es abgewehrt wäre - dann kommt es

mir vor, wie wenn ich von da weg ein Messer gesehen habe. Ich ging dann ir-

gendwie zum Telefon und sah irgendwie Bewegungen wie mit einem Messer,

nicht wie mit Fäusten. Es sah klar nach Messer aus, auch wenn ich das Messer

nicht klar erkannt habe."). Jedenfalls kann nicht gesagt werden, dass die Aussa-

gen der Zeugin zum Tathergang in diesem Punkt erheblich divergiert hätten. Die

Rüge ist unbegründet.

3.7 a) Weiter fügt der Beschwerdeführer im vorstehenden Kontext an, es sei

aufgrund des Lebenswandels von Z. naheliegend, dass dieser in seiner Hosenta-

-   26   -

sche ein rasch aufklappbares Messer gehabt und dieses gegen ihn eingesetzt

habe. Dies habe die Vorinstanz bei ihrer unhaltbaren Würdigung ausser Betracht

gelassen (vgl. KG act. 1 S. 18-19, Ziff. 9c).

b) Die Vorinstanz hat diese Variante in Betracht gezogen. Sie sah darin je-

doch lediglich eine theoretische Möglichkeit, welche das Beweisergebnis nicht

beeinträchtigen konnte (vgl. KG act. 2 S. 35). Eine weitergehende Auseinander-

setzung mit den an der eben zitierten Urteilsstelle angestellten Überlegungen der

Vorinstanz unterbleibt. Folglich kann auf diesen Beschwerdepunkt nicht eingetre-

ten werden.

3.8 a) Schliesslich wendet der Beschwerdeführer ein, es sei nicht nachvoll-

ziehbar, weshalb die Vorinstanz aus seiner angeblichen Äusserung "er sei ein Al-

baner und man es bei ihnen (den Albanern) so mache" auf die Mitnahme eines

Messers schliesse (vgl. KG act. 1 S. 20, Ziff. 20).

b) Die Vorinstanz sah im besagten Ausspruch lediglich ein Indiz, welches

das gestützt auf weitere Entscheidgründe erhaltene Beweisergebnis bestätigte

oder abrundete (vgl. KG act. 2 S. 35: "Hinzu kommt, dass [...]."). Sie ging mithin

davon aus, dass der Ausspruch nur mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit auf

das Beweisthema (Mitnahme des Messers durch den Beschwerdeführer) hinführt

und nicht für sich allein beweisbildend war. So gesehen ist nicht ersichtlich, in-

wiefern die angefochtene Feststellung im Kontext mit den weiteren Entscheid-

gründen willkürlich sein sollte (vgl. auch vorstehend E. 2/4/f/cc und dortige Erwä-

gungen), und solches wird in der Beschwerde auch nicht näher dargetan. Die Rü-

ge erweist sich als unbegründet, soweit auf die Beschwerde in diesem Punkt

überhaupt eingetreten werden konnte.

4. Die Vorbringen in der Beschwerde unter dem Titel "Schnittverletzung am

Arm von A." (vgl. KG act. 1 S. 21-22, Ziff. 12) erschöpfen sich in einer appellatori-

schen Kritik am angefochtenen Entscheid. Im Verfahren der kantonalen Nichtig-

keitsbeschwerde reicht es nicht aus, wenn der Beschwerdeführer zum Beweiser-

gebnis frei plädiert und darlegt, wie seiner Auffassung nach die vorhandenen Be-

weise richtigerweise zu würdigen gewesen wären, wie er dies in einem (appellato-

rischen) Verfahren mit freier Tatsachenprüfung tun könnte. Er hat nach dem Rü-

-   27   -

geprinzip vielmehr auf die effektiv angestellten Erwägungen der Vorinstanz einzu-

gehen und dabei darzutun, dass bzw. aus welchen Gründen diese am geltend

gemachten Nichtigkeitsgrund leiden. Hier übersieht der Beschwerdeführer vor al-

lem, dass die Vorinstanz auf die geltend gemachte Ungereimtheit in den Aussa-

gen des Zeugen T.S. einging. Dabei bleibt die Erwägung der Vorinstanz, es sei

letztlich entscheidend, dass der Zeuge schon bei der Polizei erklärt habe, gese-

hen zu haben, dass Blut herausgespritzt sei, und aufgrund dieser Beobachtung

ausser Zweifel stehe, dass die Armverletzung von A. jedenfalls in dieser Situation

entstanden sein müsse, unangefochten (vgl. KG act. 2 S. 36-37). Auf diesen Be-

schwerdepunkt kann somit mangels Auseinandersetzung mit der entscheidrele-

vanten Erwägung der Vorinstanz nicht eingetreten werden.

5. a) In einem weiteren Abschnitt der Beschwerde geht der Beschwerdefüh-

rer auf den "Vorfall vom 12./13. Juli 2002" ein (Nebendossier 1). Er tendiert auch

hier dazu, in appellatorischer Weise lediglich das Beweisergebnis zu kritisieren,

und eine Auseinandersetzung mit den Entscheidgründen der Vorinstanz erfolgt

nur teilweise. Aufgrund der Vorbringen in der Beschwerde (vgl. KG act. 1 S. 22-

23, Ziff. 13) drängen sich lediglich die nachfolgenden Erwägungen auf.

b) Der Beschwerdeführer bringt vor, es seien Umstände gegeben, welche

unüberwindbare Zweifel an der Richtigkeit der Darstellung von A. erweckten. So

bleibe unerklärbar, weshalb sie auf die ihr am 30. September 2002 gestellte Frage

nach Drohungen (des Beschwerdeführers) den angeblichen Vorfall vom 12./13.

Juli 2002 verschwiegen habe. Auch habe sie diesen Vorfall in ihrer sehr detail-

lierten Aufzeichnung zum Eheverlauf vom 20. August 2002 nicht erwähnt (vgl. KG

act. 1 S. 22 unten).

A. hatte an der in der Beschwerde angegebenen Protokollstelle (S. 13) auf-

grund der Fragestellungen keinen Anlass, den Vorfall vom 12./13. Juli 2002 be-

sonders zu erwähnen. Abgesehen davon übersieht der Beschwerdeführer, dass

A. auf Seite 6 der fraglichen Einvernahme einen Vorfall ausdrücklich hervorhob,

welcher nach ihrer damaligen Aussage "ungefähr Mitte Juli" vorgefallen sei (vgl.

HD act. 8/4). Unberücksichtigt bleibt weiter, dass A. in ihrer Aufzeichnung des

Eheverlaufs immerhin erwähnte, dass nach der Rückkehr aus der Studienwoche

(1.-7. Juli 2002) gehäuft "Gewalttaten" vorgefallen seien (vgl. HD act. 8/5 S. 3),

-   28   -

und in der Zeugeneinvernahme vom 18. März 2003 auf entsprechende Frage hin

erklärte (HD act. 8/10): "Der Vorfall ist nicht speziell erwähnt, weil es einer von

vielen war. Der Vorfall war für mich nicht herausragend, es war einfach der letzte

vor Ende der Beziehung. Die Vorfälle waren immer ähnlich oder schlimmer." Da

der Beschwerdeführer diese (wesentlichen) Aspekte nicht in seine Argumentation

miteinbezogen hat, vermag er keinen Nichtigkeitsgrund darzutun. Die Rüge er-

weist sich insofern als unbegründet.

c) Im Übrigen ist aus den einleitend dargelegten Gründen auf die Beschwer-

de in diesem Punkt nicht einzutreten.

6. Unter dem Titel "Beweggrund zur Tötung und Affekthandlung" wirft der

Beschwerdeführer der Vorinstanz in weiteren Punkten eine willkürliche Beweis-

würdigung vor.

6.1 a) Die Vorinstanz erwog, zur Zeit der Tatbegehung sei die Ehe des Be-

schwerdeführers bereits gescheitert gewesen. Er selber habe sich die Freiheit

genommen, mit einer anderen Frau eine intime Beziehung einzugehen. Unter die-

sen Umständen sei nicht nachvollziehbar, dass er ob des Gedankens, dass auch

seine von ihm getrennt lebende Ehefrau sich mit einem anderen Mann einlassen

könnte, "rasend eifersüchtig" geworden sei (vgl. KG act. 2 S. 40).

b) Der Beschwerdeführer erachtet es als unhaltbar, dass die Vorinstanz von

einer gescheiterten Ehe ausgegangen sei. Er bringt vor, im Falle des einzig sei-

tens der Ehefrau verlangten Getrenntlebens könne eine Ehe noch nicht als ge-

scheitert gelten und insbesondere habe die tief verwurzelte Liebe zu seiner Ehe-

frau vor und nach dem Ereignis angehalten (vgl. KG act. 1 S. 23-24, Ziff. 14a).

c) A. äusserte sich als Zeugin zur Beziehung zwischen ihr und ihrem Ehe-

mann. Die entsprechenden Aussagen fasste die Vorinstanz auf Seite 19 des Ur-

teils zusammen. Dabei fällt insbesondere auf, dass die Beiden bereits eine - letzt-

lich erfolglos verlaufene - Paarberatung aufsuchten. Auch wird deutlich, dass A.

schliesslich keinen anderen Ausweg mehr sah, als aus der Wohnung auszuzie-

hen und ein Eheschutzverfahren einzuleiten. Diesen Schritt hätte sie unter den

gegebenen Umständen (Angst vor Repressalien etc.) wohl kaum getan, wenn sie

-   29   -

noch an eine gemeinsame Zukunft geglaubt hätte. So gesehen liegt der Schluss

auf eine gescheiterte Ehe nahe, selbst wenn der Beschwerdeführer selber die

Situation anders eingeschätzt und seine Ehefrau noch geliebt haben sollte. Inso-

fern erweist sich die Rüge als unbegründet.

6.2 a) Die Vorinstanz verneinte sodann aufgrund der besagten Umstände

(gescheiterte Ehe, Fremdbeziehung) nur das Vorhandensein einer rasenden Ei-

fersucht bzw. einer zu einem Kontrollverlust führenden Eifersucht (vgl. KG act. 2

S. 40).

b) Dieser Differenzierung schenkt der Beschwerdeführer zu wenig Beach-

tung, indem er auch hier dazu neigt, lediglich in appellatorischer Weise das Be-

weisergebnis zu kritisieren. Auf die weiteren Beschwerdevorbringen in diesem

Punkt ist daher nicht weiter einzugehen (vgl. KG act. 1 S. 24, 1. Abschnitt).

6.3 a) Die Vorinstanz erwog im vorstehenden Zusammenhang weiter, der

Beschwerdeführer habe seine Ehefrau und Z. nicht in "einer besonders verfängli-

chen Situation" angetroffen. Er sei vielmehr schon mit der Tatwaffe an die S.-

Strasse gekommen und habe sich sofort mit dem Messer auf Z. gestürzt, ohne

sich darum zu kümmern, ob dieser überhaupt der vermutete Liebhaber seiner

Frau oder nicht beispielsweise ein ganz gewöhnlicher Kollege gewesen sei, der

ihr beim Umzug geholfen und noch ein wenig mit ihr geplaudert habe (vgl. KG

act. 2 S. 40).

b) Dagegen wendet der Beschwerdeführer ein, bei objektiver Betrachtung

hätten die für ihn auf den ersten Blick beim Betreten der Wohnung ersichtlichen

konkreten Umstände eindeutig für eine ehewidrige Fremdbeziehung gesprochen

(vgl. KG act. 1 S. 24-25, Ziff. 14b).

c) Die Rüge ist unbegründet. Der Beschwerdeführer lässt unberücksichtigt,

dass die Vorinstanz einräumte, die vorgefundene Situation sei in gewisser Weise

verfänglich gewesen. Sie verneinte nur, dass es sich dabei um eine "besonders"

verfängliche Situation gehandelt habe. Z. war (z.B.) nicht nackt und der Be-

schwerdeführer fand die Beiden auch nicht im Bett liegend vor. Abgesehen davon

konnte der Beschwerdeführer von der Wohnungstür herkommend auf den ersten

-   30   -

Blick auch gar nicht erkennen, dass seine Ehefrau bloss mit einem leichten

Nachthemd bekleidet im Ehebett gelegen hatte.

6.4 Soweit der Beschwerdeführer darlegen möchte, der Gewaltausbruch sei

entgegen der vorinstanzlichen Ansicht spontan und aus einer "plötzlichen Ge-

fühlswallung" heraus erfolgt (vgl. KG act. 1 S. 25-26, Ziff. 14c), kann auf die Be-

schwerde nicht eingetreten werden. In der Beschwerde wird lediglich eine eigene

Sicht der Dinge dargelegt, ohne dass eine Auseinandersetzung mit sämtlichen

entscheidrelevanten Erwägungen statt findet (vgl. KG act. 2 S. 35/ 36 [E. c] und

S. 41 [E. bb]). Ferner beschlägt die Frage, ob gestützt auf die Ausführungen im

psychiatrischen Gutachten Rückschlüsse auf einen Affekt im Sinne einer normal-

psychologischen Einengung des Bewusstseins nach Art. 33 und 113 StGB gezo-

gen werden können, die richtige Anwendung von Bundesrecht, welche im Verfah-

ren der eidgenössischen Nichtigkeitsbeschwerde überprüft werden kann. Auf die

Beschwerde kann daher in diesem Umfang ebenfalls nicht eingetreten werden

(vgl. KG act. 1 S. 26 unten; § 430b Abs. 1 StPO).

6.5 a) Weiter wird in der Beschwerde die vorinstanzliche Feststellung, "die

Eifersucht des Beschwerdeführers basiere nicht auf echter Liebe", als unhaltbar

bezeichnet (vgl. KG act. 1 S. 27, Ziff. 14d).

b) Der Beschwerdeführer ist dabei von einer unzutreffenden Analyse der

angefochtenen Erwägung ausgegangen. Die Vorinstanz schloss nicht gänzlich

aus, dass die Eifersucht des Beschwerdeführers auf echter Liebe basiere. Sie er-

wog vielmehr, die Eifersucht basiere offensichtlich auch "weniger" auf echter Lie-

be, da der Beschwerdeführer von A. unverblümt gesagt habe, dass sie als Ehe-

und Hausfrau nichts tauge, und weiter als Ausdruck eines simplen Besitzdenkens

erklärte habe: "Das ist meine Frau und nicht fremde Frau" (vgl. KG act. 2 S. 40).

So gesehen hält die angefochtene Erwägung vor dem Willkürverbot stand (vgl.

auch nachstehend E. 6/6). Die Rüge ist unbegründet.

6.6 a) Sodann beanstandet der Beschwerdeführer auch, dass die Vorinstanz

seine Aussage "Das ist meine Frau und nicht fremde Frau" als Ausdruck eines

simplen Besitzdenkens gewertet habe (vgl. KG act. 1 S. 27, 1. Abschnitt).

-   31   -

b) Die Aussage erfolgte auf die konkrete Frage hin: "Sie haben hier schon

mindestens einmal zu erkennen gegeben, dass Sie innerhalb Ihrer Ehe A. als Ihr

Eigentum betrachtet haben. Habe ich das richtig verstanden oder nicht?" (vgl. HD

act. 7/12 S. 2). Der Beschwerdeführer erklärte daraufhin zwar zunächst, sein Ver-

halten ihr gegenüber sei normal gewesen. Andererseits verneinte er nicht aus-

drücklich, A. als sein Eigentum betrachtet zu haben, sondern fügte lakonisch an:

"Das ist meine Frau und nicht fremde Frau." Unter diesen Umständen konnte die

Aussage willkürfrei als Ausdruck eines simplen Besitzdenkens gewertet werden.

6.7 a) Die Vorinstanz erwog weiter, der Beschwerdeführer habe in der Un-

tersuchung ausgeführt, dass er mit A. vor der Heirat über die albanische Mentali-

tät und Kultur gesprochen habe. Er habe demnach gewusst, dass hierzulande be-

züglich des Umgangs zwischen den Geschlechtern andere Regeln gelten würden

als in seiner Heimat, sei aber nicht gewillt gewesen, sich an diese anzupassen

(vgl. KG act. 2 S. 40/41).

b) Der Beschwerdeführer erachtet den Schluss auf einen fehlenden Anpas-

sungswillen als willkürlich und hält insbesondere unter Hinweis auf verschiedene

Stellen im psychiatrischen Gutachten dafür, dass er aufgrund seiner herkunftsbe-

dingten Persönlichkeitsstruktur gar nicht anpassungsfähig gewesen sei (vgl. KG

act. 1 S. 27-28, Ziff. 14e).

c) Der Nachweis eines Nichtigkeitsgrundes misslingt aus verschiedenen

Gründen: Der Beschwerdeführer scheint suggerieren zu wollen, dass der psych-

iatrische Sachverständige auf S. 104 des Gutachtens (HD act. 23/10) feststellte,

junge Kosovo-Albaner (wie der Beschwerdeführer) seien aufgrund eines "über-

triebenen empfindlichen Ehrgefühl[s]" nicht fähig, die alten kulturellen Einstel-

lungsmuster etc. durch Willensbetätigung zu überwinden. Das trifft in dieser Form

nicht zu, wie eine Durchsicht des entsprechenden Abschnittes im Gutachten er-

gibt (vgl. HD act. 23/10 S. 103/104). Der Gutacher stellte dort lediglich in allge-

meiner Hinsicht, d.h. ohne konkrete Bezugnahme auf den Beschwerdeführer, fest,

dass junge Kosovo-Albaner aus dem Selbstverständnis einer verschworenen

Gemeinschaft heraus, "getreu die alten kulturellen Einstellungsmuster" reprodu-

zieren würden (vgl. HD act. 23/10 S. 104 oben). Auch aus den anderen in der Be-

schwerde zitierten Stellen des Gutachtens (S. 111, 113-115) lässt sich nicht auf

-   32   -

eine persönlichkeitsbedingte Unfähigkeit des Beschwerdeführers zu einer ent-

sprechenden Willensbetätigung schliessen. Gegenteils führte der Gutachter in

diesem Zusammenhang etwa aus (vgl. HD act. 23/10 S. 113, 2. Abschnitt): "Dem

Exploranden gelingt es sehr wohl, die Freizügigkeit und finanziellen Möglichkeiten

der neuen Heimat anzunehmen und entwickelt dort auch ein hohes Mass an Lei-

stungsbereitschaft [...], sozialer Anpassungsbereitschaft [...] und gesellschaftlich

akzeptierter Umgangsformen [...]. Im Gegensatz dazu steht die Entwicklung der

Beziehung zu [A.], in welcher dem Exploranden nur verbal und in den meisten

gemeinsamen Auftritten in der Öffentlichkeit eine Anpassungsleistung gelingt."

Dass Letzteres auf eine persönlichkeitsbedingte Unfähigkeit zurückgeführt wer-

den muss, welche jegliche Willensbetätigung verunmöglicht, stellte der Gutachter

wie gesagt nicht fest (vgl. auch HD act. 23/10 S. 114, 2. Abschnitt), und eine sol-

che Annahme lässt sich auch nicht anderweitig begründen. Die Vorinstanz warf

dem Beschwerdeführer schliesslich nicht generell einen "fehlenden Wille zur Inte-

gration" vor, wie in der Beschwerde weiter eingewendet wird. Sie warf ihm nur

vor, dass er trotz Kenntnis der hierzulande bezüglich des Umgangs zwischen den

Geschlechtern geltenden Regeln nicht gewillt gewesen sei, sich an diese (inner-

halb der Ehe) anzupassen. Nach dem Gesagten vermochte der Beschwerdefüh-

rer hinsichtlich der angefochtenen Erwägung keinen Nichtigkeitsgrund darzutun.

Die Rüge erweist sich als unbegründet.

7. Der Beschwerdeführer rügt das psychiatrische Gutachten vom 10. Febru-

ar 2004 (HD act. 23/10) unter verschiedenen Gesichtspunkten als mangelhaft im

Sinne von § 127 StPO (vgl. KG act. 1 S. 28-34).

7.1 Ist ein Gutachten unvollständig, ungenau oder undeutlich oder weichen

die Sachverständigen in ihren Ansichten voneinander ab oder ergeben sich er-

hebliche Zweifel in die Richtigkeit des Gutachtens, so kann die Untersuchungsbe-

hörde (oder das Gericht) das Gutachten durch die gleichen Sachverständigen

verbessern lassen oder neue ernennen (vgl. § 127 StPO). Leidet das Gutachten

an formellen Mängeln - als solche gelten Unvollständigkeit, Ungenauigkeit und

Undeutlichkeit - so wird ein Parteirecht tangiert, dessen wesentliche Beeinträchti-

gung eine Verletzung gesetzlicher Prozessformen im Sinne von § 430 Abs. 1

Ziff. 4 StPO bedeutet. Wesentlich ist die Beeinträchtigung des Parteirechts, wenn

-   33   -

die Ergänzung des Gutachtens oder die Einholung eines neuen Gutachtens in

Überschreitung pflichtgemässen Ermessens verweigert wird. Das Kassationsge-

richt prüft frei, ob eine solche wesentliche Beeinträchtigung des Parteirechts vor-

liegt (vgl. DONATSCH, in Donatsch/Schmid, a.a.O., N 19 zu § 127 und N 22 zu

§ 430 StPO; vgl. statt vieler Kass.-Nr. 2000/033 S, Beschluss vom 28. Februar

2001, in Sachen E., E. II/6c).

7.2 a) Der Beschwerdeführer bemängelt zunächst unter Hinweis auf ZR 104

Nr. 7, dass die Dauer der einzelnen Sitzungen der von Dr. med. U.S. durchge-

führten Explorationsgespräche im Gutachten nicht dokumentiert worden sei (vgl.

KG act. 1 S. 29, Ziff. 16).

b) Das Kassationsgericht erwog in ZR 104 Nr. 7:

"bb) Dem psychiatrischen Gutachten muss entnommen werden können, wie
lange die Sitzungen des Experten mit dem Exploranden gedauert haben. Diese
Angaben sind deshalb besonders wichtig, weil das explorative Untersuchungsge-
spräch ein entscheidendes diagnostisches Instrument bildet und die dafür aufge-
wendete Zeit Rückschlüsse auf die Qualität der Begutachtung erlaubt (vgl. Furger,
Hinweise zum kritischen Umgang mit psychiatrischen Gutachten, in ZStrR 105
[1988] S. 388; vgl. auch Gmür, Die Anforderungen an psychiatrische Gutachten,
in plädoyer 4/99, S. 31, 2. Spalte unten, S. 32, 1. Spalte, vgl. auch S. 43, 2. und
3. Spalte, jeweils unten). Nach Furger gelten für die Forensik gleiche Zeitgrössen
wie in der Psychiatrie im allgemeinen, nämlich 2-3 Stunden und nicht mehr als 6-8
Stunden. Er hält dafür, dass der zeitliche Einsatz so begrenzt bleiben soll, dass
noch keine allzu enge gefühlsmässige Beziehung entsteht, die den diagnosti-
schen Blick trüben und die Entscheidungsfreiheit hinsichtlich weiterer Verfahrens-
fragen gegenseitig einschränken würde (a.a.O.). Gmür spricht sich dafür aus,
dass sich die Dauer, vor allem bei umfassenden Grossgutachten, nach der Per-
sönlichkeit des Probanden, nämlich dessen Mitteilungsdruck, Mitteilungsrhythmus
und Widerstand gegen die Untersuchung, sowie der Länge und dem Ereignis-
reichtum der Lebensgeschichte zu richten hat. Eine Explorationssitzung - so
Gmür - sollte gewöhnlich nicht länger als 2 bis 2 ½ Stunden dauern. Der Ermüd-
barkeit des Probanden soll auch dadurch Rechnung getragen werden, dass die
Gesamtbefragung auf mehrere Sitzungen mit mehrtägigen Intervallen dazwischen
verteilt wird (a.a.O.; vgl. auch Richtlinien bei Maier/Möller, Das gerichtspsychiatri-
sche Gutachten gemäss Art. 13 StGB, Zürich 1999, S. 163f.).

cc) Aktenkundig ist, dass die Gutachterin im Rahmen der ersten Begutach-
tung drei Explorations-Gespräche mit dem Beschwerdeführer führte (Sitzungen
vom 19. April, 11. Mai und 15. November 2001). Für die Erstattung des Ergän-
zungsgutachtens fand ein weiteres Gespräch statt (Sitzung vom 9. September
2002). Die genaue Dauer der einzelnen Sitzungen ergibt sich indessen nicht aus
den beiden Gutachten, ebenso wenig aus der Stellungnahme der Gutachterin zu
den Fragen der Verteidigung. Das Haupt- und Ergänzungsgutachten erweisen

-   34   -

sich somit als unvollständig im Sinne von § 127 StPO. Aufgrund dieser Unvoll-
ständigkeit ist das Vorliegen eines Nichtigkeitsgrundes nach § 430 Abs. 1 Ziff. 4
StPO ("Verletzung gesetzlicher Prozessformen") zu bejahen. Dies führt zur Gut-
heissung der Beschwerde in diesem Punkt. (...)"

c) In einem kürzlich ergangenen Entscheid nahm das Kassationsgericht eine

Präzisierung der eben zitierten Rechtsprechung vor. Anlass dazu gab wiederum

die Rüge, dass dem Gutachten keine Angaben über die Dauer der Begutachtung

insgesamt oder der einzelnen Sitzungen entnommen werden könne. Das Kassa-

tionsgericht erwog (Kass.-Nr. AC050057, Beschluss vom 7. Februar 2006, in Sa-

chen M., E. II/3/7 [zur Publikation in ZR vorgesehen]):

"Zutreffend ist, dass dem Gutachten keine Angaben über die Dauer der Be-
gutachtung insgesamt oder der einzelnen Sitzungen entnommen werden können.
Hingegen ist aufgrund der vom Gutachter zusammen mit dem Gutachten einge-
reichten Rechnung aktenkundig, dass die Explorationen und test- sowie neu-
ropsychologischen Untersuchungen am 16.07., 21.07., 29.07., 05.08., 12.08.,
15.09., und 30.09. stattfanden und insgesamt 16 Stunden in Anspruch nahmen.
Damit liegt zum einen ein wesentlicher Unterschied im Vergleich zum zitierten ZR-
Entscheid [ZR 104 Nr. 7] vor, bei welchem die Anzahl und Daten der Sitzungen
bekannt waren, jedoch weder die Gesamtdauer der Gespräche noch die Dauer
der einzelnen Sitzungen. Zum anderen wird zwar die Regel sein, dass die Anzahl
der Sitzungen und deren (Gesamt-)Dauer im Gutachten selber aufgeführt ist, dies
aber als absolut zwingende Voraussetzung eines vollständigen Gutachtens zu
betrachten, käme einem überspitzten Formalismus gleich. Sind die notwendigen
Angaben für alle Beteiligten aus den Akten ersichtlich, so ist dies als genügend zu
betrachten.

Soweit aufgrund der Regeste des erwähnten ZR-Entscheides sodann der
Eindruck entstehen kann, die Dauer der einzelnen Gesprächssitzungen müsse
zwingend bekannt gegeben werden, so erscheint aufgrund der nachfolgenden
Überlegungen eine Präzisierung angebracht. Es trifft zwar zu, dass die fraglichen
Angaben Rückschlüsse auf die Qualität der Begutachtung erlauben, doch darf
das Gewicht solcher Rückschlüsse nicht überbewertet werden. Es ist offensicht-
lich, dass die Dauer der Gespräche und Untersuchungen stark vom Einzelfall ab-
hängig und entsprechend auch erhebliche Abweichungen möglich sind. Zufolge
fehlender Sachkunde sind auch hier dem Gericht bei der Beurteilung Grenzen ge-
setzt. Als wesentlich erweist sich deshalb, dass die Gesamtdauer, die Anzahl der
Gesprächs-Sitzungen sowie deren Daten bekannt sind. Ergeben sich für die be-
urteilende Behörde aufgrund dieser Angaben in Verbindung mit dem erstellten
Gutachten (sowohl in Bezug auf dessen Inhalt als auch auf den Umfang) keine
Besonderheiten und bringt der Explorand auch keine konkreten Beanstandungen
bezüglich Häufigkeit und Dauer der Sitzungen an, besteht kein Anlass, die präzi-
sen Angaben über die Dauer der einzelnen Sitzungen zu fordern. Ist der Explo-
rand beispielsweise der Auffassung, die Dauer oder Häufigkeit der Sitzungen
hätten ihn überfordert oder - gegenteilig - aufgrund einer geringen Dauer sei eine
fundierte Abklärung gar nicht möglich gewesen, so hat er dies vorzubringen.

-   35   -

Der Beschwerdeführer macht nicht geltend, der Stundenaufwand im vorlie-
genden Fall sei dem erstellten Gutachten nicht angemessen. Solches ist denn
auch nicht ersichtlich. Ebenso wenig bemängelt der Beschwerdeführer, die ein-
zelnen Sitzungen seien zu kurz oder zu lang ausgefallen. Auch dies ist angesichts
einer Gesamtdauer von 16 Stunden bei sieben Sitzungsdaten nicht ersichtlich. Zu
berücksichtigen ist sodann, dass der beauftragte Gutachter, Dr. med. [X.],
Hilfspersonen zur Erstellung des Gutachtens beigezogen hat. Vor diesem Hinter-
grund gibt weder die Anzahl der Sitzungen noch deren Gesamtdauer zu Bemer-
kungen Anlass. Bei dieser Sachlage vermag der Beschwerdeführer mit seiner
Rüge, die Dauer der einzelnen Sitzungen gehe aus dem Gutachten nicht hervor,
keinen Nichtigkeitsgrund nachzuweisen."

d) Es trifft zu, dass sich dem vorliegend zur Diskussion stehenden Gutach-

ten keine Angaben über die Dauer der einzelnen, von Dr. med. S. geführten Un-

tersuchungsgespräche entnommen werden können. Indessen findet sich auf

Seite 3 des Gutachtens eine Aufstellung über die Aktenlage (wie Vorakten,

Fremdauskünfte etc.). Dort führt Dr. med. S. unter Ziffer 1 an: "Eigene Untersu-

chungen des Exploranden am 22.10., 07., 24., 27. und 28.11.2003, jeweils mit der

Dolmetscherin Frau [K.], sowie am 16.12..2003 mit Herrn [K.] über insgesamt 16.0

Stunden Dauer." Somit steht aufgrund dieser Angaben im Gutachten fest, dass

Dr. med. S. mit dem Exploranden 6 Untersuchungsgespräche führte, welche ins-

gesamt 16 Stunden dauerten. Die Gesamtdauer der geführten Untersuchungsge-

spräche sowie die Anzahl Sitzungstage ist somit bekannt, wie dies auch in jenem

Entscheid der Fall war, welcher zur Präzisierung der mit ZR 104 Nr. 7 begründe-

ten Rechtsprechung führte.

Der Beschwerdeführer macht nun auch im vorliegenden Verfahren nicht

weiter geltend, der Zeitaufwand von 16 Stunden sei dem erstellten Gutachten

nicht angemessen. Dieser liegt zwar deutlich über dem durchschnittlichen zeitli-

chen Einsatz von 6-8 Stunden. Indessen muss berücksichtigt werden, dass sämt-

liche Gespräche mit Hilfe einer Übersetzerin bzw. Übersetzers stattfanden (vgl.

auch HD act. 23/10 S. 86), was in zeitlicher Hinsicht eine nicht unerhebliche Ver-

zögerung mit sich brachte. Unter diesen Umständen besteht jedenfalls kein An-

lass, die Gesamtdauer als übermässig lang einzustufen. Ebenso wenig bringt der

Beschwerdeführer konkrete Beanstandungen hinsichtlich der Dauer der einzelnen

Sitzungen vor. Entsprechendes ist angesichts einer Gesamtdauer von 16 Stunden

(mit Übersetzer) bei 6 Sitzungstagen auch nicht ersichtlich. Bei dieser Sachlage

-   36   -

vermag der Beschwerdeführer im Lichte der (präzisierten) Rechsprechung des

Kassationsgerichts keinen Nichtigkeitsgrund darzutun. Die Rüge ist unbegründet.

7.3 a) In der Beschwerde wird weiter eingewendet, die Gutachter hätten eine

materielle Einlassung auf die vom Beschwerdeführer ausformulierten Beanstan-

den vom 19. April 2004 verweigert. Er habe in jener Eingabe bemängelt, dass

keine zusätzlichen fremdanamnestischen Erhebungen und keine testpsychologi-

schen Abklärungen durchgeführt worden seien sowie keine Gewichtung der

Symptome für eine anhaltende psychische Traumatisierung stattgefunden habe

(vgl. KG act. 1 S. 29, Ziff. 16, 2. Abschnitt).

b) Das psychiatrische Gutachten datiert vom 10. Februar 2004 (HD act. 23/

10). Mit Schreiben vom 11. März 2004 liess der die Untersuchung führende Be-

zirksanwalt (bzw. Staatsanwalt) das Gutachten dem Beschwerdeführer bzw. sei-

nem Verteidiger zur Stellungnahme zukommen (vgl. HD act. 23/12). Dieser liess

sich mit Eingabe vom 19. April 2004 vernehmen und kritisierte dabei das Gut-

achten in verschiedenen Punkten (vgl. HD act. 23/14). Diese Kritik stellte der zu-

ständige Staatsanwalt wiederum dem beauftragten Gutachter zu mit dem Ersu-

chen, in einer "geeignet erscheinenden Weise Stellung zu nehmen" (vgl. HD

act. 23/15). Dr. med. S. (unter Mitwirkung von Dr. med. H.) nahm mit Eingabe

vom 26. Mai 2004 Stellung, wobei er nur auf einzelne Kritikpunkte einging mit der

Begründung (HD act. 23/16 S. 1): "Wir nehmen die einstweilige Stellungnahme

zur Kenntnis, erlauben uns aber auf die streckenweise selektiv wirkenden und

fragmentierten, d.h. aus dem Kontext herausgelösten Kritikpunkte nicht im Einzel-

nen einzugehen. Um der Gesamtsituation und insbesondere dem Exploranden

[...] gerecht zu werden, möchten wird lediglich auf die auf Seite 9 unten Punkt 4

erhobene Kritik des Rechtsvertreters eingehen. [...]".

c) Inwieweit das eben beschriebene Vorgehen an einem Nichtigkeitsgrund

leiden sollte, legt der Beschwerdeführer nicht dar, und ein solcher ist denn auch

nicht evident: Grundsätzlich wird dem Gehörsanspruch ausreichend Rechnung

getragen, wenn die Verfahrensbeteiligten vor Ergehen des Endentscheids zum

erstatteten Gutachten Stellung nehmen können und dabei Gelegenheit haben,

Ergänzungsfragen zu stellen (vgl. DONATSCH, in Donatsch/Schmid, a.a.O., N 23

zu § 115 m.H., vgl. auch N 3 zu § 127; vgl. zuletzt auch Kass.-Nr. AC040086, Be-

-   37   -

schluss vom 16. Dezember 2004, in Sachen K., E. II/1/b). Indessen lässt sich aus

dem Gehörsanspruch nicht ableiten, dass der Gutachter vorgängig, d.h. vor Erge-

hen des Endentscheids, auf eine seitens der Verteidigung im Rahmen der Stel-

lungnahme erhobene (formelle und/oder materielle) Kritik am Gutachten eingehen

muss, wenn er aus gutachterlicher Sicht keine sachliche Notwendigkeit sieht. Ent-

scheidend ist, dass der Sachrichter bei der Urteilsfindung unter Berücksichtung

der geäusserten Kritik prüft, ob auf die gutachterlichen Schlussfolgerungen abge-

stellt werden kann oder nicht. Der Angeklagte bzw. Verurteilte hat in der Folge die

Möglichkeit, auf dem Rechtsmittelweg das dem Urteil zugrunde gelegte Gutach-

ten als mangelhaft anzufechten, was der Beschwerdeführer - wie angefügt wer-

den kann - im vorliegenden Verfahren auch getan hat (vgl. nachstehend E. 7.4

und 7.5). Aufgrund der Vorbringen kann somit nicht auf einen Nichtigkeitsgrund

geschlossen werden. Die Rüge ist unbegründet, soweit auf die Beschwerde in

diesem Punkt überhaupt eingetreten werden kann.

7.4 a) Der Beschwerdeführer bemängelt wie bereits in der Stellungnahme

vom 19. April 2004 (HD act. 23/14), dass der Gutachter "nur gerade zwei

Fremdauskünfte" eingeholt habe (vgl. KG act. 1 S. 29-30, Ziff. 17a).

b) Die Vorinstanz ist auf diese Kritik im vorinstanzlichen Urteil eingegangen.

Sie erwog (vgl. KG act. S. 50): "Das überaus detaillierte Gutachten umfasst 139

Seiten und ist äusserst fundiert und überzeugend. Der Gutachter hat sich sehr

eingehend mit der Lebensgeschichte des [Beschwerdeführers] auseinanderge-

setzt sowie verschiedene Fremdauskünfte eingeholt. Unter diesen Umständen ist

nicht zu beanstanden, dass der Gutachter nicht noch weitere Fremdauskünfte

einholte, zumal es in seinem Ermessen liegt, in welchem Umfange solche zur Er-

stellung des Gutachtes notwendig sind."

c) Diese Begründung bleibt in der Beschwerde unangefochten, weshalb

mangels Auseinandersetzung mit den entscheidwesentlichen Erwägungen auf die

Beschwerde in diesem Punkt nicht eingetreten werden kann.

d) Lediglich ergänzungshalber sei auf das Folgende hingewiesen: Da die

Fremdanamnese durch Befragung der nächsten Angehörigen als eine zentrale

Erfahrungsquelle der Psychiatrie gilt, trifft es zu, dass Gutachten ohne Miteinbe-

-   38   -

zug von vorhandenen Lebenspartnern, Ehegatten, allenfalls Kindern, Eltern und

Arbeitgebern hinsichtlich der Erfassung der Persönlichkeit von Exploranden

grundsätzlich von fragwürdiger Vollständigkeit sind (vgl. FURGER, Hinweise zum

kritischen Umgang mit psychiatrischen Gutachten, in ZStrR Band 105 [1988],

S. 395; vgl. auch GMÜR, Die Anforderungen an das psychiatrische Gutachten, in

plädoyer 4/99, S. 32f.). Damit wird aber nicht postuliert, dass in jedem Einzelfall

eine Befragung mehrerer oder gar sämtlicher Personen aus dem Beziehungsum-

feld des Exploranden zu erfolgen hat (vgl. NEDOPIL, Forensische Psychiatrie,

2. Auflage, Stuttgart u.a. 2000, S. 290, 1. Spalte unten; vgl. MAIER/MÖLLER, Das

gerichtspsychiatrische Gutachten gemäss Art. 13 StGB, Zürich 1999, S. 138 und

199; vgl. auch Kass.-Nr. 98/019S, Beschluss vom 24. Oktober 1998, in Sachen

R., E. II/9/2). Grössere Zurückhaltung vor fremdanamnestischen Erhebungen ist

etwa dort geboten, wo Bezugspersonen selber in das Delikt verwickelt sind (vgl.

Kass.-Nr. 98/019, a.a.O.). Es kann daher nachvollzogen werden, dass Dr. med. S.

auf eine Befragung von A. verzichtet hatte. Richtig ist, dass Dr. med. S. keine

weiteren Familienangehörigen des Beschwerdeführers befragt hatte. Andererseits

hat er aber immerhin vier verschiedene Fremdauskünfte aus dem neueren Umfeld

des Beschwerdeführers eingeholt (vgl. HD act. 23/10 S. 3). Letztlich muss be-

rücksichtigt werden, dass der Gutachter im Rahmen seiner Ermessensausübung

auf (weitere) fremdanamnestische Erhebungen verzichten darf, sofern er sich

aufgrund der vorhandenen Erkenntnisquellen ein klares Bild über den Probanden

verschaffen kann und/oder sich von weiteren Auskünften mit Bezug auf die im

Gutachtensauftrag gestellten Fragen keinen wesentlichen Informationsgewinn

mehr verspricht (vgl. Kass.-Nr. 98/263S, Beschluss vom 17. August 1999, in Sa-

chen E., E. II/1/c). Im Lichte dieser Erwägungen müsste der in der Beschwerde

vertretene Standpunkt, das Gutachten sei mangelhaft bzw. ergänzungsbedürftig,

weil der Gutachter eine Befragung von weiteren Auskunftspersonen unterlassen

habe, als gescheitert betrachtet werden, wenn auf die Beschwerde einzutreten

wäre.

7.5 a) Weiter beanstandet der Beschwerdeführer, dass keine testpsycholo-

gischen Abklärungen erfolgt seien, obwohl dafür eine begründete Indikation be-

standen habe (vgl. KG act. 1 S. 30-31, Ziff. 17b).

-   39   -

b) Die Frage nach der sachlichen Notwendigkeit einer testpsychologischen

Abklärung bildete bereits Thema im angefochtenen Urteil: Die Vorinstanz erwog

auf einen entsprechenden Einwand des Beschwerdeführers hin (vgl. KG

act. S. 49-50): "Dem ist entgegenzuhalten, dass der Gutachter den [Beschwer-

deführer] selber eingehend exploriert hat und ihm als Fachperson gerade eine

solche Störung hätte auffallen müssen. Wenn der Gutachter sodann zum Schluss

gelangte, es lägen beim [Beschwerdeführer] eben keine solche Störungen vor,

sondern es handle sich um ein normal psychologisches Verhalten, das sich aus

dem kulturellen Hintergrund des [Beschwerdeführers] erklären lasse, ist nicht ein-

zusehen, weshalb er gewissermassen im Voraus testpsychologische Abklärungen

hätte durchführen sollen. Testpsychologische Untersuchungen sind schliesslich

für das Erstellen eines Gutachtens nicht zwingend, sondern sollen gemäss der

Fachkommission für psychiatrische Begutachtung nur dann veranlasst werden,

wenn hierfür eine klare und begründbare Indikation bestehe (vgl. Leitfaden zur

Gutachtenerstellung, April 2003, S. 6). Aus dem Umstand, dass der [Beschwer-

deführer] an der theoretischen und praktischen Führerausweisprüfung mehrfach

gescheitert ist, was im Übrigen vielen Leuten widerfährt, lässt sich - entgegen

dem Vorbringen der Verteidigung [...] - jedenfalls nicht ableiten, es bestehe ein

hinreichender Verdacht auf eine Störung der Zurechnungsfähigkeit."

c)aa) Der Beschwerdeführer geht auf die vorinstanzliche Begründung (vor-

stehend lit. b) nicht weiter ein, sondern hält unter Hinweis auf verschiedene Fakto-

ren dafür, dass eine testpsychologische Abklärung notwendig gewesen wäre. Er

verweist etwa auf die traumatischen Kindheits- und Jugenderlebnisse und auf

seiner Ansicht nach klare Symptome einer psychischen Störung. Unter Bezug-

nahme auf die obergerichtlichen Entscheidgründe wendet der Beschwerdeführer

lediglich ein, das Obergericht verkenne, dass gerade ein mehrmaliges Scheitern

an der Autofahrprüfung ein Anlass zur Durchführung einer verkehrspsychologi-

schen Abklärung sei und das Versagen des Beschwerdeführers aufgrund der vor-

bestandenen "Traumatisierung " ganz anders gewichtet werden müsse (vgl. KG

act. 1 S. 31).

bb) Der Beschwerdeführer verkennt, dass die Testpsychologie ein psycho-

diagnostisches Hilfsmittel ist, und - je nach Komplexität des Sachverhaltes und

-   40   -

der Fragestellungen - der durch die Gesprächsuntersuchung und Fremdauskünfte

gewonnene Eindruck oft schon eine eindeutige psychiatrische Diagnose erlaubt,

welche eine zusätzliche testpsychologische Abklärung erübrigt. Die Testpsycho-

logie kann daher nicht als unabdingbarer Bestandteil jeder psychiatrischen Be-

gutachtung betrachtet werden (vgl. GMÜR, a.a.O., S. 34f.; vgl. auch MAIER/MÖL-

LER, a.a.O., S. 148ff.). Der Verzicht auf psychologische Testverfahren kann nur

bei nichtgesicherter oder fraglicher Diagnostik als Mangel im Sinne von § 127

StPO gewertet werden (a.a.O., S. 34, 3. Spalte m.w.H.; S. 43, 2. Spalte unten;

vgl. auch S. 35, 1. und 2. Spalte, m.w.H.; vgl. auch NEDOPIL, a.a.O., S. 290,

2. Spalte oben).

cc) Im vorliegenden Fall sah der Gutachter keine sachliche Notwendigkeit

für eine testpsychologische Untersuchung, da ihm das vorhandene Aktenmaterial

und die weiteren Untersuchungsergebnisse eine abschliessende Beurteilung er-

möglichten. Er führte im Diagnose-Teil aus (HD act. 23/ 10 S. 117): "Aufgrund der

Vorgeschichte, des eingehenden Aktenstudiums und insbesondere aufgrund un-

serer eigenen Untersuchungen und Beobachtungen können wir beim Exploran-

den aus heutiger Sicht keine tatzeitrelevante Diagnose im psychiatrischen Sinne

stellen." (vgl. auch HD act. 23/10 S. 134). Entsprechend vermochte der Gutachter

zuvor im Befund-Teil nachvollziehbar z.B. die angeblichen "Konzentrations-, Auf-

merksamkeits- oder amnestischen Defizite [Defizite in der Erinnerung]" zu verifi-

zieren (vgl. HD act. 23/10 S. 86-88). Dass bzw. aus welchen Gründen die vorhan-

denen Erkenntnisquellen keine abschliessenden gutachterlichen Schlussfolge-

rungen zulassen sollten, legt der Beschwerdeführer nicht dar, insbesondere nicht

unter Bezugnahme auf die diagnostischen Überlegungen im Gutachten (vgl. HD

act. 23/10 S. 116-121). Auf diese Weise wird kein Nichtigkeitsgrund dargetan. Die

Rüge ist unbegründet.

dd) Weiter lässt der Beschwerdeführer ausser Acht, dass der Gutachter sein

mehrmalige Scheitern bei der Autofahrprüfung im Gutachten thematisiert hatte

(HD act. 23/10 S. 15): "Der Explorand habe sich für die Führerscheinprüfung an-

gemeldet und sei insgesamt dreimal durch die theoretische Prüfung durchgefal-

len. Beim Instrukteur im Einzelunterricht habe er schliesslich die Prüfung bestan-

den. Bei der praktischen Prüfung sei er ebenfalls zwei- bis dreimal durch die Prü-

-   41   -

fung durchgefallen und habe letztlich keinen Führerschein machen können. Er sei

unkonzentriert und belastet gewesen, wegen der Situation mit A., seiner Familie

sowie dem Geld verdienen und den Problemen zu Hause."

Daraus erhellt, dass der Explorand mit Hilfe von Einzelunterricht die theore-

tische Prüfung bestanden hatte. Auch bedurfte er offenbar keiner verkehrspsy-

chologischen Abklärung. Der Beschwerdeführer war mithin mit Hilfe der nötigen

Unterstützung in der Lage, die sich im Rahmen einer theoretischen Fahrprüfung

stellenden Fragen zu lösen. Dass bzw. inwiefern aus gutachterlicher Sicht unter

diesen Umständen eine testpsychologische Untersuchung angezeigt gewesen

wäre, legte der Beschwerdeführer nicht dar, und solches ist auch nicht ersichtlich.

ee) Sodann darf mit der Vorinstanz ein mehrmaliges Scheitern an der prakti-

schen Fahrprüfung als nicht besonders auffällig bezeichnet werden. Es ist allge-

mein bekannt, dass die Prüfung nicht einfach zu bestehen und die Durchfallquote

relativ hoch ist. Wenn der Beschwerdeführer zudem angibt, er sei "unkonzentriert

und belastet" gewesen, lässt sich das Scheitern umso mehr als Vorgang erklären,

wie er bei vielen Leuten beobachtet werden kann. Eine "klare und begründbare"

Indikation für eine testpsychologische Abklärung lässt sich daraus somit nicht ab-

leiten. Die Rüge ist unbegründet.

7.6 a) In einem weiteren Teil der Beschwerde bemängelt der Beschwerde-

führer das Gutachten in seinen Folgerungen als nicht schlüssig und überzeugend

(vgl. KG act. 1 S. 31-34, Ziff. 18).

b) Als Erstes wird in der Beschwerde der gutachterliche Schluss auf eine

"normgerechte Persönlichkeitsentwicklung" beanstandet. Der Gutachter - so der

Beschwerdeführer - erwähne zwar die "gravierenden kritischen Lebensereignis-

se", jedoch unterbleibe die gebotene "entwicklungspsychologische Gewichtung",

was aufgrund der traumatisierenden Kindheitserlebnisse nicht nachvollziehbar

und unzutreffend sei (vgl. KG act. 1 S. 32).

c) Ein Gutachten ist unvollständig, wenn es keine nachvollziehbare Begrün-

dung enthält. Der Richter und die Verfahrensbeteiligten müssen mit andern Wor-

ten überprüfen können, auf welche Weise der Gutachter zu seinen Schlussfolge-

-   42   -

rungen gelangte (vgl. DONATSCH, a.a.O., N 11 zu § 127). Ein Gutachten wird so-

dann als undeutlich bezeichnet, wenn die Begründung nicht wenigstens in ihren

wesentlichen Grundzügen für einen Laien verständlich ist; die hauptsächlichen

Erkenntnisse dürfen nicht ausschliesslich in einer kaum verständlichen Fachspra-

che festgehalten werden (vgl. DONATSCH, a.a.O., N 14f. zu § 127). Zu beachten

ist, dass die richterlichen Möglichkeiten zur Beurteilung des Gutachtens begrenzt

sind. Vorliegend hat der Richter ein Gutachten eingeholt, weil es ihm an der not-

wendigen Sachkunde zur Beantwortung der betreffenden Frage fehlte. Der Rich-

ter kann also nicht gehalten sein, die gutachterliche Antwort auf die gestellten

Fragen auf ihre inhaltliche Richtigkeit zu überprüfen. Würde man solches vom

Richter verlangen, müsste er zumindest über ebensolche Sachkunde verfügen

wie der Experte, den er mangels entsprechender Sachkunde von Gesetzes we-

gen beizuziehen hatte (vgl. dazu DONATSCH, a.a.O., N 28 zu § 127).

d) Aufgrund der Beschwerdevorbringen kann nicht auf eine Mangelhaftigkeit

des Gutachtens geschlossen werden. Der Beschwerdeführer muss sich grund-

sätzlich entgegenhalten lassen, dass er selektiv auf einzelne einschneidende Er-

lebnisse hinweist und die gutachterlichen Feststellungen und Überlegungen aus-

blendet. Der Gutachter hat die schwerwiegenden Kindheits- und Jugenderlebnis-

se zusammen mit dem Beschwerdeführer eingehend erarbeitet und diese im Gut-

achten unter dem Titel "Vorgeschichte" ausführlich dargestellt (vgl. HD act 23/10

S. 5-11). Er sah nun aber offensichtlich in diesen Erlebnissen keine Anhaltspunk-

te, um auf eine Persönlichkeitsstörung schliessen zu können, wie sich aus dem

Diagnose-Teil des Gutachtens ergibt (vgl. HD act. 23/10 S. 116-122). Diese

Schlussfolgerung kann nachvollzogen werden, führt man sich die gutachterliche

Umschreibung einer Persönlichkeitsstörung vor Augen (vgl. HD act. 23/10 S. 120

[Unterstreichung der KassGer]): "Hier ist festzustellen, dass Persönlichkeitsstö-

rungen tief verwurzelte anhaltende Verhaltensmuster umfassen, die sich in star-

ren Reaktionen auf unterschiedliche persönli