# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 18d9c217-d07e-5284-a48c-a5c1015ef558
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-06-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 29.06.2020 IV 2018/238
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2018-238_2020-06-29.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2018/238

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 07.09.2021

Entscheiddatum: 29.06.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 29.06.2020
Neuanmeldung nach Gesuchsrückzug. Unfall- und krankheitsbedingte 
Beeinträchtigungen. Die Begutachtung für einen Unfallversicherer umfasste 
alle geklagten und vorgefundenen orthopädischen Befunde (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. Juni 2020, IV 
2018/238).

Entscheid vom 29. Juni 2020

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus (Vorsitz), Monika Gehrer-Hug und 

Michaela Machleidt Lehmann; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Geschäftsnr.

IV 2018/238

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Ronald Pedergnana, Rorschacher Strasse 21, 

Postfach 27, 9004 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.

A.___ liess sich am 12./13. April 2007 (IV-act. 1) durch seinen Rechtsvertreter erstmals 

zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung anmelden. Er habe den Beruf 

eines Chauffeurs erlernt und habe von 1990 bis 2000 in einem Anstellungsverhältnis 

gearbeitet und sei seit 2000 und noch bis 31. Mai 2007 in einem andern tätig 

(gekündigtes Arbeitsverhältnis). Arbeitsunfähigkeit sei im Mai 2000 und ab 30. August 

2006 eingetreten. Er leide an einem LWS-Syndrom und seit einem Unfall vom 

27. Oktober 2006 an einem HWS-Trauma. Es werde um sofortige Unterstützung bei 

der Eingliederung ersucht. In einem IV-Standortbericht wurde am 26. April 2007 (IV-

act. 9) festgehalten, der Versicherte habe angegeben, zurzeit für einen Bruttolohn von 

monatlich ca. Fr. 5'500.-- (einschliesslich 13. Monatslohn) als Maschinenführer in 

einem Betrieb der Industrie/Produktion angestellt zu sein. Früher habe er als ___-

Hilfsmechaniker gearbeitet. Er wolle arbeiten und würde gerne einfachere Arbeit 

probieren. Sein Arbeitsplatz sei neu besetzt worden. Die Arbeitgeberin gab an, das 

Arbeitsverhältnis als Maschinenführer sei gekündigt. Letzter Arbeitstag sei der 

30. August 2006 gewesen (IV-act. 12). Die Klinik Valens gab der 

Krankentaggeldversicherung am 8. Juni 2007 (IV-act. 27-2 ff.) Bericht über eine 

Interdisziplinäre Arbeitsspezifische Abklärung für eine Second opinion zur Arbeits- und 

Erwerbsfähigkeit des Versicherten. Als beim Versicherten vorliegende Diagnosen 

wurden (verkürzt wiedergegeben) genannt ein chronisches kraniozervikales 

Beschleunigungstrauma, eine Anpassungsstörung mit vorwiegender Beeinträchtigung 

anderer Gefühle und ein Lumbovertebralsyndrom. Obwohl im Frühjahr in einem 

funktionellen MRI degenerative Veränderungen und eine leichte Spinalkanaleinengung 

zervikal beschrieben worden seien, hätten zurzeit neurologisch keine Hinweise auf eine 

zervikale Radikulopathie oder zervikale Myelopathie gefunden werden können. Die 

psychiatrische Exploration habe eine leichtgradige depressive Verstimmung mit 

somatischem Syndrom, am ehesten im Sinn der genannten Anpassungsstörung 

ergeben. Die von Dr. med. B.___ anfangs Juni 2007 attestierte posttraumatische 

Belastungsstörung und auch eine mittel- bis schwergradige depressive Störung hätten 

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nicht mehr objektiviert werden können. Die bisherige mittelschwere Arbeit sei nicht 

mehr zumutbar, eine leichte bis mittelschwere Arbeit mit maximalen Gewichten bis 

17.5 kg sei aber zu 50 % möglich. - Dr. med. C.___, Allgemeine Innere Medizin, gab in 

einem IV-Arztbericht vom 19. Juni 2007 (IV-act. 28) an, es bestünden (als 

Hauptdiagnosen) eine Diskushernie C4/5 mit Einengung des rechten Neuroforamens, 

ein chronisches kraniozervikales Beschleunigungstrauma, eine Anpassungsstörung (mit 

Depression), ein lumbovertebrales Schmerzsyndrom, eine mittel- bis schwergradige 

depressive Störung und eine posttraumatische Belastungsstörung. Vom 1. September 

2006 bis 19. Juni 2007 habe volle Arbeitsunfähigkeit des Versicherten bestanden, 

seither sei er für leichte Arbeit zu 50 % arbeitsunfähig. - In einem Kurzbericht der 

Rehaklinik Bellikon vom 22. Januar 2008 (IV-act. 39, vgl. auch Austrittsbericht vom 

31. Januar 2008, IV-act. 41) wurde festgehalten, der Versicherte sei somatisch-

funktionell für eine leichte bis mittelschwere Arbeit ganztags arbeitsfähig. Unter 

zusätzlicher Berücksichtigung der psychischen Problematik werde ein erleichterter 

Einstieg mit einer halbtägigen Arbeit und sukzessiver Ausdehnung des Pensums bis zu 

einer ganztägigen Arbeit innerhalb von zwei bis drei Monaten empfohlen. - Die für das 

Ereignis vom 27. Oktober 2006 (vgl. Fremd-act. 1-117: Auffahrunfall) zuständige 

Unfallversicherung (Suva) verfügte am 19. Februar 2008 (Fremd-act. 5), die 

Versicherungsleistungen würden auf den 31. März 2008 eingestellt. - Am 5. Februar 

2008 (IV-act. 40) hatte die IV-Eingliederungsberaterin festgehalten, der Versicherte sei 

seit August 2007 beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) gemeldet und 

habe ein Abklärungsprogramm aufgenommen und nach der Abklärung in Bellikon 

fortgesetzt. In einem IV-Beratungsprotokoll (IV-act. 46) wurde festgehalten, das RAV 

habe erwähnt, dem Versicherten fehle die Motivation. - Am 24. Juni 2009 (IV-act. 59) 

hielt die IV-Eingliederungsverantwortliche fest, der Versicherte habe sich beim RAV 

abgemeldet, weil er ab 17. Mai 2009 als Selbständigerwerbender tätig sein werde 

(Betrieb eines ___-verkaufsstands). Diese Nachricht sei umso positiver, als sie (die IV-

Eingliederungsverantwortliche) den Eindruck einer Rentenbegehrlichkeit des 

Versicherten gehabt habe (vgl. IV-act. 60). Daraufhin wurde die Arbeitsvermittlung 

abgeschlossen (IV-act. 62). - Nachdem am 24. August 2009 (IV-act. 66) eine MEDAS-

Abklärung angeordnet worden war, liess der Versicherte seinen IV-Antrag am 

1. September 2009 (IV-act. 68) zurückziehen. - Das Bundesamt für 

Sozialversicherungen gab am 13. Oktober 2009 (IV-act. 73) bekannt, dem Rückzug 

könne zugestimmt werden, wenn die involvierten Versicherungen (Unfall-, Arbeitslosen- 

und Krankentaggeldversicherung) auf eine Verrechnung bzw. Rückforderung der 

bevorschussten Gelder verzichteten. Der Rückzug sei gegebenenfalls zu bestätigen. 

Letzteres erfolgte am 13. November 2009 (IV-act. 80). - Ein Gesuch um 

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Hörgeräteversorgung vom 16/19. Mai 2011 zog der Versicherte am 12. Oktober 2011 

zurück (IV-act. 96).

B.  

Am 7./14. September 2017 (IV-act. 103) meldete sich der Versicherte erneut bei 

der Invalidenversicherung an. Er sei von Beruf ___. Zurzeit arbeite er zu 50 % 

selbständigerwerbend als ___-verkäufer und erziele ein monatliches Einkommen von 

etwa Fr. 4'500.--. Über die gesundheitliche Beeinträchtigung gebe ein Arztbericht 

Auskunft.

B.a. 

In einem ärztlichen Bericht zur Eingliederung vom 19. Oktober 2017 (IV-

act. 123-3 f.) gab Dr. C.___ an, der Versicherte sei vom 18. Februar 2017 bis 31. Juli 

2017 voll arbeitsunfähig gewesen und sei seither zu 50 % arbeitsunfähig. Er leide an 

einem St. n. Kniegelenksarthroskopie mit lateraler Teilmeniskektomie und Plica-

Shaving am 14.03.2017 bei St. n. Kniegelenksdistorsionstrauma links am 18.02.2017 

mit HKB-Ruptur links und konservativer HKB-Behandlung und Überlastungsschmerzen 

Knie rechts, an Fingerpolyarthrose, an einem St. n. Polytrauma Pneumothorax und 

Thoraxdrainageanlage rechts 2011, an einer chronischen Nasenatmungsbehinderung 

mit St. n. Nebenhöhlenoperation 2004 und St. n. Nasentrauma 2006, an einem Schlaf-

Apnoe-Syndrom leichtgradig und intermittierend an Dyspnoeattacken. Beigelegt waren 

orthopädisch-traumatologische, HNO-, dermatologisch/venerologische (betreffend eine 

akute Episode chronischer Urticaria facticia) und kardiologische Berichte. Im 

Austrittsbericht der Hals-Nasen-Ohrenklinik am Kantonsspital St. Gallen vom 

5. Februar 2016 (IV-act. 123-15 f.) waren die erwähnte chronische 

Nasenatmungsbehinderung und das obstruktive Schlaf-Apnoe-Syndrom diagnostiziert 

worden, worauf am 19. Januar 2016 eine operative Behandlung erfolgt war. Im Bericht 

der Kardiologie des Departements Innere Medizin am Kantonsspital St. Gallen vom 

15. März 2011 (IV-act. 123-20) waren extrakardiale Dyspnoeattacken (nebst einem 

chronischen lumbospondylogenen Schmerzsyndrom) diagnostiziert worden.

B.b. 

Am 18. Dezember 2017 (IV-act. 130) ging ein zuhanden einer für das Ereignis vom 

18. Februar 2017 zuständigen (vgl. Fremd-act. 6-1) Unfallversicherung erstellter 

medizinischer Bericht ein. Das Medizinische Gutachtenzentrum MGSG (Dr. med. D.___, 

Spezialarzt Orthopädie FMH) hatte darin am 7. Dezember 2017 über ein 

B.c. 

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C.

Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwalt Dr. iur. Ronald Pedergnana 

für den Betroffenen am 5. Juli 2018 erhobene Beschwerde. Der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers beantragt, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und dem 

Beschwerdeführer sei eine Invalidenrente zuzusprechen, eventualiter sei die Sache zur 

Sachverhaltsabklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Mit der seit 2009 

ausgeübten Tätigkeit als ___-verkäufer habe sich der Beschwerdeführer bereits an 

einen Gesundheitsschaden angepasst. Als Maschinenführer habe er ehemals im Jahr 

2005 ein Einkommen von Fr. 67'232.-- erzielt. Sein Valideneinkommen entspreche 

einem auf 2015 hochgerechneten entsprechenden Einkommen. Die ausgeübte 

Tätigkeit sei bereits adaptiert. Das damit tatsächlich erzielte Einkommen 2015 habe 

Fr. 37'200.-- betragen; davon seien 60 % anzurechnen. Das Invalideneinkommen 

betrage also Fr. 22'320.--; es sei so konkret wie möglich zu ermitteln. Der 

Invaliditätsgrad mache mehr als 60 % aus. Auf die Tabellenlöhne sei nicht abzustellen. 

In seinem Alter von 58 Jahren sei es dem Beschwerdeführer nun nicht mehr zumutbar, 

nochmals eine neue Tätigkeit zu suchen. Die Beschwerdegegnerin führe zwar diverse 

orthopädisches Assessment berichtet (IV-act. 141-4 ff.). Bei der Untersuchung durch 

Dr. D.___ waren diverse gesundheitliche Beeinträchtigungen des Versicherten (an 

Ellbogen beidseits, Fingergelenken, Kniegelenken beidseits und beiden oberen und 

unteren Sprunggelenken) erhoben worden (IV-act. 141-6). Er sei in seiner primär 

stehend zu verrichtenden, körperlich leichten Arbeitstätigkeit mit häufiger 

Kraftanwendung der oberen Extremitäten seit November 2017 bei voller 

Stundenpräsenz zu 60 % arbeitsfähig (40 % arbeitsunfähig). Körperlich leichte, 

angepasste Tätigkeiten könnten dem Versicherten seit jeher bei voller Stundenpräsenz 

voll zugemutet werden (IV-act. 141-7).

Dr. C.___ gab am 19. März 2018 (IV-act. 141-1 bis 3) an, der Versicherte sei seit 

1. August 2017 und noch bis 31. März 2018 zu 50 % arbeitsunfähig und werde danach 

gemäss dem Gutachten des MGSG zu 40 % arbeitsunfähig sein.

B.d. 

Am 23. März 2018 (IV-act. 144) teilte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle dem 

Versicherten mit, berufliche Massnahmen seien nicht angezeigt, weil er die 

selbständige Erwerbstätigkeit weiterhin ausübe. - Mit Vorbescheid vom 19. April 2018 

(IV-act. 147) stellte sie ihm eine Abweisung eines Rentenanspruchs in Aussicht. Am 

5. Juni 2018 erliess sie die entsprechende Verfügung (IV-act. 148).

B.e. 

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Adaptationskriterien an, nenne aber keine konkreten Tätigkeiten (Jobvorschläge). 

Darauf und auf eine Stellungnahme dazu hätte der Beschwerdeführer aber im Sinn der 

Gewährung des rechtlichen Gehörs Anspruch. Es werde bestritten, dass seine 

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit mehr als 60 % betragen würde. Der 

Beschwerdeführer leide an gesundheitlichen Problemen, die nicht allein vom Unfall 

rührten, den Dr. D.___ beurteilt habe (Schädigung des linken Knies), nämlich mit 

Sicherheit auch an einer Fingerpolyarthrose an beiden Händen, einer Epicondylitis 

radialis an beiden Armen, einer Chondropathie am Kniegelenk rechts und beidseits 

einer Sehnenscheidenentzündung an der Tibialis posterior-Sehne. Er leide an einer 

sogenannten Mehretagenproblematik und es gehe ihm gesundheitlich nach wie vor 

nicht gut. Ausserdem habe er auch Schlafprobleme. Um die Leistung von 60 % als 

Selbständigerwerbender zu erbringen, müsse der Beschwerdeführer auf die Zähne 

beissen. Er wisse nicht, wie lange er das noch werde leisten können. Die ganze 

Situation belaste ihn psychisch. Am 2. Juli 2018 habe er seinen Psychiater Dr. B.___ 

aufgesucht. Dieser habe ihm Antidepressiva verschrieben, was auf ein entsprechendes 

Leiden hinweise. Eine psychiatrische Untersuchung sei (sc. von Dr. D.___ oder vom 

RAD) nicht durchgeführt worden. Sollte keine (halbe) Rente gesprochen werden, wäre 

durch das Gericht eine interdisziplinäre Begutachtung zu veranlassen.

D.

In ihrer Beschwerdeantwort vom 20. September 2018 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Falls sich IV-relevante 

Einschränkungen (LWS-Syndrom, HWS-Trauma, Anpassungsstörung, depressive 

Verstimmung) vom Unfall 2006 her noch immer auf den Lohn auswirken würden, hätte 

das dem Gutachter auffallen müssen. Auch ein Orthopäde oder andere behandelnde 

Ärzte könnten solche Symptome erkennen und eine Verdachtsdiagnose stellen. Selbst 

wenn sie aber vorlägen, hätten sie den Beschwerdeführer nicht an einer vollen 

Erwerbstätigkeit gehindert. Ehemals habe man die Einschränkungen des 

Beschwerdeführers eher im psychischen Bereich gesehen. Infolge des Rückzugs der 

IV-Anmeldung habe das nicht mehr abgeklärt werden können. Dass sich der 

Beschwerdeführer für eine weniger gut bezahlte selbständige Erwerbstätigkeit 

entschieden habe, sei vom Leiden unabhängig gewesen. Es sei im Rahmen eines 

Programms der Arbeitslosenversicherung zur Förderung der selbständigen 

Erwerbstätigkeit erfolgt. Die Invalidenversicherung dagegen habe die 

Eingliederungsbemühungen mangels diesbezüglicher Motivation des 

Beschwerdeführers eingestellt. Die derzeit vorgebrachten Leiden seien vom 

orthopädischen Gutachter ausreichend evaluiert worden. Zu seinem Psychiater sei der 

Beschwerdeführer erstmals nach Erlass der Verfügung wieder gegangen. Eine allfällige 

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diesbezügliche Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit werde allenfalls Teil eines 

Revisionsverfahrens sein, wenn sich der Beschwerdeführer neu angemeldet habe. 

Dann werde er das neue Arztzeugnis einreichen können. Doch der Psychiater habe 

anscheinend nicht einmal eine Arbeitsunfähigkeit attestiert. Stellte man auf ein 

Valideneinkommen von Fr. 67'232.-- ab, müsste auch beim Invalideneinkommen auf 

den Hilfsarbeiterlohn von 2005 von Fr. 58'389.-- abgestellt werden. Es wäre dem 

Beschwerdeführer zumutbar, eine vollzeitliche Stelle zu finden. Das Alter rechtfertige 

noch keinen Tabellenlohnabzug. Ein Abzug wäre auf 25 % begrenzt und hätte keinen 

rentenrelevanten Invaliditätsgrad zur Folge.

E.

Mit Replik vom 9. November 2018 bringt der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 

vor, der beeinträchtigte psychiatrische Zustand des Beschwerdeführers sei über Jahre 

chronifiziert und wirke sich zusammen mit den somatischen Befunden zweifellos auf 

die Leistungsfähigkeit aus. Nach Angaben seines Hausarztes in der beigelegten 

Bestätigung vom 30. Oktober 2018 habe sich die Gemütsverfassung des 

Beschwerdeführers mit der Aufnahme der selbständigen Tätigkeit verbessert. Er sei 

motiviert gewesen und habe auch mit seinen körperlichen Einschränkungen besser 

umgehen können. Doch seit dem neuen Unfall und dem Auftreten der Polyarthrosen in 

den Fingern habe die Depression, gemischt mit Angst, wieder zugenommen. Die 

Verdachtsdiagnose liege vor und die entsprechenden Symptome seien erkannt worden 

und betroffen sei die Zeit vor Verfügungserlass. Nun sei es an der 

Beschwerdegegnerin, weitere Abklärungen zu treffen. Der Beschwerdeführer habe für 

seine frühere mutlose Haltung in Bezug auf Eingliederungsbemühungen der IV nichts 

gekonnt; sein hierfür ursächliches Leiden sei damals behandelt worden, wobei mit 

einem Erfolg erst in einigen Monaten zu rechnen gewesen sei. Seine neue Tätigkeit 

habe der Beschwerdeführer im Übrigen erst nach langem Suchen gefunden. Niemand 

nähme freiwillig eine weniger gut bezahlte selbständigerwerbende Tätigkeit auf, wenn 

bessere Alternativen vorlägen. Der Gutachter für die Unfallversicherung habe 

Krankheiten nicht zu untersuchen gehabt. Er habe aber diverse Therapien empfohlen. 

Der medizinische Sachverhalt sei nicht vollständig erhoben. Deshalb könnten auch 

noch nicht alle Kriterien für einen Leidensabzug beurteilt werden. Es widerspreche aber 

der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, hier auf die Tabellenlöhne abzustellen.

F.

Von der ihr mit Schreiben vom 27. November 2018 eingeräumten Möglichkeit, sich zur 

Replik vernehmen zu lassen, hat die Beschwerdegegnerin keinen Gebrauch gemacht.

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Erwägungen

1.

Im Streit liegt die Verfügung vom 5. Juni 2018, mit welcher die Beschwerdegegnerin 

das Gesuch des Beschwerdeführers vom 7./14. September 2017 um eine Rente 

abgewiesen hat. Sie ist angesichts des ärztlichen Berichts vom 19. Oktober 2017 zu 

Recht auf diese IV-Neuanmeldung (nach einem Rückzug des ersten Gesuchs am 

1. September 2009) eingetreten.

2.

Nach Art. 28 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.

3.  

Seine Neuanmeldung vom September 2017 machte der Beschwerdeführer, 

nachdem er im Februar 2017 einen Unfall mit Verletzung des linken Kniegelenks erlitten 

hatte. Am 14. März 2017 war in deren Folge eine operative Behandlung vorgenommen 

worden. Gemäss dem ärztlichen Bericht von Dr. C.___ vom 19. Oktober 2017 traten 

nebst diesem Knieschaden orthopädisch gesehen auch noch Überlastungsschmerzen 

am andern Knie auf. Ausserdem bestand eine Fingerpolyarthrose.

3.1. 

Obwohl die Begutachtung vom 21. November 2017 für die Unfallversicherung 

erfolgte, welche nach der Aktenlage für das Ereignis vom 18. Februar 2017 mit der 

Kniedistorsion links zuständig ist, nahm Gutachter Dr. D.___ den orthopädischen 

Befund bezüglich der gesamten unteren und oberen Extremitäten auf. Die vorhandenen 

MRI-Aufnahmen des rechten Kniegelenks und beider OSG ergänzte er durch eigene 

Röntgenaufnahmen von beiden Ellbogen, beiden Händen, des rechten Kniegelenks 

und der rechten Patella. Dabei fand er hauptsächlich eine Epicondylitis radialis humeri 

rechts und links; eine Chondropathie Grad III bis IV femoropatellär sowie Grad III des 

medialen Femurcondylus und eine Ruptur des hinteren Kreuzbands bei St. n. 

arthroskopischer lateraler Teilmeniskektomie und Plicaresektion links 03/2017; eine 

femoropatelläre Chondropathie Grad II mit Tendinopathie der Patellarsehne distal 

rechts; und eine leichte Tendovaginitis der Tibialis posterior-Sehne sowie der 

3.2. 

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Peronealsehnen mit leichter bis mässiger Arthrose im unteren Sprunggelenk rechts und 

links. Des Weiteren erhob er gemäss der Diagnoseliste beim Beschwerdeführer 

Schmerzen in den Fingern I bis V beidseits, Senkfüsse beidseits und Adipositas (IV-

act. 141-9). Der Gutachter erklärte, beim Unfall sei es zu einer Korbhenkelläsion des 

lateralen Meniskus, einer Zerrung des vorderen Kreuzbands und einer Ruptur des 

hinteren Kreuzbands links gekommen (IV-act. 146-6). Damit beantwortete er die Frage 

nach der Unfallkausalität. Aus seiner Umschreibung der medizinisch zumutbaren 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers, die auch die Einschränkungen der oberen 

Extremitäten mit einbezieht, wird aber ersichtlich, dass er dabei alle geklagten und 

vorgefundenen orthopädischen Schädigungen berücksichtigt hat. Der Gutachter hielt 

fest, in der ausgeübten Tätigkeit als Selbständigerwerbender bestehe beim 

Beschwerdeführer eine Arbeitsunfähigkeit von 40 %. Diese Arbeit finde primär im 

Stehen statt und sei leicht, sie erfordere häufige Kraftanwendung der oberen 

Extremitäten (vgl. IV-act. 141-7). Für körperlich leichte Tätigkeiten in temperierten 

Räumen, abwechselnd im Sitzen und im Stehen auszuüben, ohne häufiges Gehen, 

ohne Kraftanwendung der oberen Extremitäten und ohne Gehen auf Treppen, Leitern 

und unebenem Boden sowie ohne Positionen im Knien, sei der Beschwerdeführer seit 

jeher bei voller Stundenpräsenz voll arbeitsfähig (vgl. IV-act. 141-7). - Diese 

Begutachtung ist, was den orthopädischen Aspekt betrifft, als vollständig zu 

betrachten und ihr Ergebnis ist nachvollziehbar begründet. Es ist kein Anlass 

ersichtlich, dessentwegen darauf nicht sollte abgestellt werden können.

In seinem oben erwähnten ärztlichen Bericht vom 19. Oktober 2017 gab Dr. C.___ 

als weitere Diagnosen des Beschwerdeführers eine chronische 

Nasenatmungsbehinderung, ein leichtes Schlaf-Apnoe-Syndrom und intermittierend 

Dyspnoeattacken an. Die Nasenatmungsbehinderung des Beschwerdeführers war am 

19. Januar 2016 operativ behandelt worden (Septum- und Turbinoplastik, IV-

act. 123-16). Es handelte sich um eine schon länger vorhandene Einschränkung (2004, 

2006). Da sie dennoch weder in der Beurteilung der Klinik Valens vom Juni 2007 noch 

in jener der Rehaklinik Bellikon vom Januar 2008 Erwähnung fand, und in jüngerer Zeit 

noch operativ behandelt wurde, lässt sich mit überwiegender Wahrscheinlichkeit darauf 

schliessen, dass sie für eine Arbeitsfähigkeit nicht von Relevanz ist. Das Schlaf-Apnoe-

Syndrom bezeichnete Dr. C.___ wie erwähnt als leicht und die Dyspnoeattacken traten 

gemäss der Diagnose intermittierend auf. Gemäss dem kardiologischen Bericht vom 

15. März 2011 waren damals extrakardiale Dyspnoeattacken bei Anstrengungsdyspnoe 

NYHA II gefunden worden; die Koronarien waren stenosefrei gewesen (vgl. IV-

act. 123-20).

3.3. 

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Dass der Beschwerdeführer an einer psychiatrischen Beeinträchtigung leide, 

wurde im genannten Bericht des Hausarztes vom 19. Oktober 2017 nicht erwähnt. 

Ebenso wenig war das in dessen Bericht vom 19. März 2018 der Fall. Auch der 

Umstand, dass sich Dr. C.___ darin der gutachterlichen Beurteilung durch Dr. D.___ 

anschloss, wonach ab 1. April 2018 eine Arbeitsunfähigkeit von 40 % (sc. in der 

bisherigen Tätigkeit) besteht, deutet darauf hin, dass nach seiner damaligen ärztlichen 

Auffassung aufgrund der orthopädischen Begutachtung eine Arbeitsunfähigkeit 

attestiert wurde, die im Ergebnis alle die Arbeitsfähigkeit tangierenden 

gesundheitlichen Beeinträchtigungen des Beschwerdeführers erfasste.

3.4. 

Rund fünf Monate nach Erlass der angefochtenen Verfügung weist Dr. C.___ in 

einer Bestätigung zuhanden des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers vom 

30. Oktober 2018 darauf hin, dass Letzterer seit dem Unfall von 2006 an 

rezidivierenden Depressionen gelitten habe, die seit dem erneuten Unfall und dem 

Auftreten der Polyarthrosen in den Fingern wieder zugenommen hätten. Der über Jahre 

hinweg chronifizierte psychische Zustand wirke sich zweifellos auf die 

Leistungsfähigkeit aus. Den Berichten der Klinik Valens (IV-act. 27-3) und der 

Rehaklinik Bellikon (IV-act. 41-3) lässt sich denn auch entnehmen, dass beim 

Beschwerdeführer ehemals (im Juni 2007, und im Januar 2008 unverändert) eine 

leichtgradige depressive Verstimmung mit somatischem Syndrom, am ehesten 

(ätiologisch) im Sinn einer Anpassungsstörung, bestanden hatte. Die Darlegung von Dr. 

C.___, dass die psychische Verfassung des Beschwerdeführers sich bei Aufnahme der 

selbständigerwerbenden Tätigkeit verbesserte und mit dem Auftreten neuer 

gesundheitlicher Beschwerden verschlechterte, erscheint nicht unplausibel. Für die 

vorliegende Beurteilung ist indessen relevant, ob ein psychischer Gesundheitsschaden 

eingetreten sei, von dem sich nach einer Objektivierung anhand der von der 

Rechtsprechung entwickelten Standardindikatoren (vgl. BGE 141 V 281) anzunehmen 

ist, dass er einen massgeblichen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hat. Für die 

(richterliche) Beurteilung sind zudem grundsätzlich die tatsächlichen Verhältnisse 

massgebend, wie sie sich bis zum Zeitpunkt der angefochtenen Verwaltungsverfügung 

entwickelt haben (BGE 121 V 362 E. 1b; BGE 125 V 150 E. 2c). Tatsachen, die sich erst 

später verwirklichen, sind nur insoweit zu berücksichtigen, als sie mit dem 

Streitgegenstand in engem Sachzusammenhang stehen und geeignet sind, die 

Beurteilung des Sachverhalts im Zeitpunkt des Verfügungserlasses zu beeinflussen 

(vgl. Bundesgerichtsurteil vom 7. Oktober 2016, 8C_357/2016 E. 3.2; vgl. BGE 99 V 

102). Nach Angaben in der Beschwerde suchte der Beschwerdeführer zwar nach 

Erlass der angefochtenen Verfügung vom 5. Juni 2018, am 2. Juli 2018, seinen 

Psychiater auf. Noch am 19. März 2018 hatte Dr. C.___ wie oben dargelegt aber keine 

3.5. 

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4.  

psychiatrische Beeinträchtigung des Beschwerdeführers festgestellt (vgl. IV-act. 141-1 

bis 3). Bei diesen Gegebenheiten rechtfertigt es sich insgesamt, ohne weitere 

Abklärungen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit anzunehmen, dass bis zum 

Zeitpunkt vom 5. Juni 2018 keine die im MGSG-Gutachten erwähnten Ausmasse (40 % 

für die bisherige und null für eine adaptierte Tätigkeit) übersteigende Arbeitsunfähigkeit 

des Beschwerdeführers eingetreten ist. Eine allfällige spätere Verschlechterung bildet 

nicht Gegenstand dieses Verfahrens.

Nach Art. 16 ATSG (vgl. Art. 28a Abs. 1 IVG) wird für die Bestimmung des 

Invaliditätsgrads das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der 

Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen).  

4.1. 

Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist nach der Rechtsprechung primär 

von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person 

konkret steht. Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine Erwerbstätigkeit aus, bei der - 

kumulativ - besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, 

dass sie die ihr verbleibende Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, und 

erscheint zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als 

Soziallohn, gilt grundsätzlich der tatsächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn. Ist kein 

solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, können die Tabellenlöhne 

herangezogen werden (vgl. Bundesgerichtsurteile vom 22. November 2019, 

8C_590/2019 E. 5.1, und vom 22. Februar 2019, 9C_479/2018 E. 2.2, BGE 143 V 295 

E. 2.2).

4.2. 

Der Beschwerdeführer hat gemäss der Aktenlage auch nach dem Knieunfall vom 

Februar 2017 seine im Mai 2009 aufgenommene selbständige Erwerbstätigkeit 

fortgeführt (bzw. wieder aufgenommen). Er erzielte damit gemäss IK-Auszug (bis 2015) 

ein geringeres Einkommen als er es früher als Angestellter eingenommen hatte.

4.2.1. 

Weil der Beschwerdeführer in einer adaptierten Tätigkeit ausserdem eine 

erheblich grössere - nämlich vollumfängliche - Arbeitsfähigkeit aufweist als in der 

selbständigen Erwerbstätigkeit (wo er zu 40 % arbeitsunfähig ist), ist zu entscheiden, 

ob die Invaliditätsbemessung unter Annahme der Weiterführung seines Betriebs als 

4.2.2. 

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Selbständigerwerbender zu erfolgen hat, weil ihm ein Aufgeben dieser Tätigkeit (im 

Rahmen der Schadenminderungspflicht) nicht zumutbar ist, oder ob das 

Invalideneinkommen anhand eines Einkommens als Unselbständigerwerbender zu 

bestimmen ist. Ob der Beschwerdeführer seinen aufgebauten Betrieb tatsächlich 

weiterführt oder nicht, ist dabei nicht relevant. Für die Auslegung des unbestimmten 

Rechtsbegriffs der zumutbaren Tätigkeit im Allgemeinen und bei der Aufgabe einer 

selbstständigen Erwerbstätigkeit im Besonderen sind nach der Rechtsprechung die 

gesamten subjektiven Gegebenheiten (die verbliebene Leistungsfähigkeit und die 

weiteren persönlichen Verhältnisse wie etwa Alter und berufliche Stellung) und 

objektiven Umstände des Einzelfalles (namentlich der ausgeglichene Arbeitsmarkt und 

die noch zu erwartende Aktivitätsdauer) zu berücksichtigen. Eine Betriebsaufgabe ist 

nur unter strengen Voraussetzungen unzumutbar (vgl. Bundesgerichtsurteile vom 11. 

Januar 2018, 9C_621/2017 E. 2.2.1 und 2.4, vom 30. Oktober 2017, 9C_525/2017 

E. 3.1.2, und vom 26. März 2019, 8C_732/2018). - Zunächst ist festzuhalten, dass der 

Beschwerdeführer seine Unternehmung bereits seit mehreren Jahren betreibt und 2017 

57-jährig war. Die verbleibende Aktivitätsdauer ist entsprechend verhältnismässig kurz. 

Anderseits ist zu beachten, dass die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer 

adaptierten Tätigkeit wie erwähnt mit 100 % wesentlich höher ist als jene in der 

tatsächlichen Tätigkeit am eigenen Verkaufsstand. Auch das mit einer 

Angestelltentätigkeit statistisch gesehen durchschnittlich erreichbare Lohnniveau bei 

einfachen Tätigkeiten (des Kompetenzniveaus 1) liegt mit Fr. 67'102.-- im Jahr 2017 

(vgl. Anhang 2 der Textausgabe Invalidenversicherung, Allgemeiner Teil des 

Sozialversicherungsrechts, Gesetze und Verordnungen, 2019, herausgegeben von der 

Informationsstelle AHV/IV, S. 228, basierend auf der Schweizerischen 

Lohnstrukturerhebung LSE des Bundesamtes für Statistik) erheblich über dem als 

Selbständigerwerbender erreichten tatsächlichen Einkommen. Bei einer Würdigung 

dieser Umstände insgesamt kann das tatsächlich erzielte Einkommen nicht als 

zumutbares Invalideneinkommen nach IVG betrachtet werden, auch wenn verständlich 

ist, dass der Beschwerdeführer bei der konkreten Arbeitsmarktlage angesichts der 

Gefahr von Arbeitslosigkeit seine bisherige Arbeit weitergeführt hat. Der ausgeglichene 

Arbeitsmarkt, auf den bei der Invaliditätsbemessung abgestellt wird, ein theoretischer 

und abstrakter Markt (vgl. BGE 134 V 64, BGE 129 V 480 E. 4.2.2), hat rein 

hypothetischen Charakter und dient gerade dazu, die Risiken von Arbeitslosigkeit und 

Invalidität voneinander abzugrenzen (vgl. Entscheide des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts [seit 1. Januar 2007: Bundesgericht] vom 10. Juli 2006, I 186/05 

E. 2.3, vom 3. Juni 2004, I 252/03 E. 2.2.3, und vom 16. Juli 2003, I 758/2002; BGE 110 

V 276 E. 4b). Was die verlangten beruflichen und intellektuellen Voraussetzungen wie 

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auch den körperlichen Einsatz angeht, weist ein ausgeglichener Arbeitsmarkt zudem 

einen Fächer verschiedenster Tätigkeiten auf (vgl. Bundesgerichtsentscheide vom 5. 

November 2018, 9C_304/2018 E. 5.1.1, und vom 10. April 2019, 8C_811/2018 

E. 4.4.1). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts umfasst er selbst sogenannte 

Nischenarbeitsplätze, also Stellen- und Arbeitsangebote, bei welchen gesundheitlich 

Beeinträchtigte mit einem sozialen Entgegenkommen von Seiten des Arbeitgebers 

rechnen können (vgl. Bundesgerichtsurteile vom 18. Dezember 2019, 9C_693/2019 

E. 5.1.3, und vom 28. November 2014, 9C_485/2014). Realitätsfremde 

Einsatzmöglichkeiten dürfen bei der Invaliditätsbemessung aber nicht berücksichtigt 

werden (vgl. 9C_304/2018). - Die aktenkundigen gesundheitlichen Einschränkungen 

des Beschwerdeführers sind nicht so einengend, dass auf dem massgebenden 

Arbeitsmarkt, auf den zu wechseln ihm zumutbar ist, nicht ausreichend angepasste 

Einsatzmöglichkeiten vorhanden wären. Deshalb sind vorliegend die Tabellenlöhne 

beizuziehen. Der entsprechende Betrag beläuft sich im Jahr 2017 wie erwähnt auf 

Fr. 67'102.--.

Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist rechtsprechungsgemäss 

entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen 

Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als 

Gesunde tatsächlich verdienen würde (vgl. BGE 129 V 222; vgl. etwa auch 

Bundesgerichtsentscheid 9C_422/2015 vom 7. Dezember 2015). Würde angenommen, 

die Tätigkeit als Selbständigerwerbender, welche der Beschwerdeführer im Jahr 2009 

nach der ersten IV-Anmeldung aufgenommen hat, sei nach der langen Zeit neu für die 

Bemessung des Valideneinkommens massgeblich, d.h. er würde mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit auch ohne Gesundheitsschaden im Jahr 2017 diese Tätigkeit 

ausüben, so wäre infolge der Unterdurchschnittlichkeit des tatsächlichen Verdienstes 

im Vergleich zum vorgerechneten Invalideneinkommen eine Parallelisierung der 

Vergleichseinkommen auf das Niveau von Fr. 67'102.-- vorzunehmen. Für einen Abzug 

bliebe angesichts der Parallelisierung kein Raum. Der Beschwerdeführer macht 

indessen geltend, ohne Gesundheitsschaden wäre er in der Anstellung als 

Maschinenführer geblieben. Dort habe er im Jahr 2005 Fr. 67'232.-- verdient. Eine 

Anpassung an die Nominallohnentwicklung bei Männern im Zeitraum bis 2017 (von 

2005 auf 2017 um 2249/1992, gemäss Tabelle T39 des Bundesamtes für Statistik) 

ergäbe ein Einkommen von Fr. 75'906.--. Selbst wenn davon ausgegangen werden 

könnte, dass der Beschwerdeführer ein solches Einkommen tatsächlich über die lange 

Zeit hinweg bzw. immer noch hätte erreichen können, ergäbe sich kein 

rentenbegründender Invaliditätsgrad. Denn dieser beliefe sich dann auf rund 12 % (und 

selbst bei Annahme eines Abzugs von maximal gerechtfertigt erscheinenden 10 % 

4.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

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5.  

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Der Beschwerdeführer hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen, unter 

Anrechnung des bezahlten Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

machte er 20 % aus). Die Beschwerdegegnerin hat den Rentenanspruch demnach 

jedenfalls zu Recht abgewiesen.

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.5.1. 

Nach Art. 69 Abs. 1  IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die 

Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand 

und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200 bis 1000 Franken festgelegt. Als 

unterliegende Partei hat der Beschwerdeführer die Gerichtskosten zu bezahlen (vgl. 

Art. 95 Abs. 1 VRP). Diese sind ermessensweise auf Fr. 600.-- zu veranschlagen. Mit 

dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe ist die geschuldete Gerichtsgebühr 

getilgt.

5.2. bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 29.06.2020
	Neuanmeldung nach Gesuchsrückzug. Unfall- und krankheitsbedingte Beeinträchtigungen. Die Begutachtung für einen Unfallversicherer umfasste alle geklagten und vorgefundenen orthopädischen Befunde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. Juni 2020, IV 2018/238).

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		2025-07-19T03:45:07+0200
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