# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 70cad09f-a999-5c76-bf1e-78f92f88c26f
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-01-18
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 18.01.2022 SB210261
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB210261_2022-01-18.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB210261-O/U/ad-cs 
 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Spiess, Präsident, Oberrichter lic. iur. Wenker 

und Oberrichterin lic. iur. Haus Stebler sowie Gerichtsschreiber 

MLaw Andres 

 

 

Urteil vom 18. Januar 2022 

 

 

in Sachen 

 

Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,  
vertreten durch Leitenden Staatsanwalt lic. iur. Michel,  

Anklägerin und Berufungsklägerin 

 

gegen 

 

A._____,   
Beschuldigter und Berufungsbeklagter 

 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____,  

 

 

betreffend qualifiziert grobe Verletzung der Verkehrsregeln 
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur, Einzelgericht 
Strafsachen, vom 18. März 2021 (GG200076) 
 
  

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Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 10. Novem-

ber 2020 (Urk. 15) ist diesem Urteil beigeheftet.  

Urteil der Vorinstanz: 

1. Der Beschuldigte A._____ ist nicht schuldig und wird freigesprochen. 

2. Die Entscheidgebühr fällt ausser Ansatz; die nachfolgenden Kosten werden 

auf die Gerichtskasse genommen: 

Fr. 2'000.00   Gebühr Strafuntersuchung 
Fr. 7'261.55   Kosten amtliche Verteidigung (inkl. Auslagen und MwSt.) 
Fr. 9'261.55   Total 
 

Berufungsanträge: 

a) Der Vertreter der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland:  

(Urk. 44 S. 1) 

1. Der Beschuldigte sei im Sinne der Anklageschrift der der qualifizierten 

groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 3 und 

Abs. 4 lit. d SVG in Verbindung mit Art. 27 SVG und Art. 4a Abs.1 lit. d 

VRV schuldig zu sprechen. 

2. Der Beschuldigte sei mit einer Freiheitsstrafe von 12 Monaten und einer 

Busse von Fr. 2'000.– zu bestrafen.  

3. Es sei dem Beschuldigten der bedingte Strafvollzug unter Ansetzung ei-

ner Probezeit von 2 Jahren zu gewähren.  

4. Für den Fall der schuldhaften Nichtbezahlung der Busse sei dem Be-

schuldigten eine Ersatzfreiheitsstrafe von 20 Tagen festzusetzen.  

5. Die gesamten Kosten, inklusive derjenigen der amtlichen Verteidigung, 

seien dem Beschuldigten aufzuerlegen.  

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b) Der Verteidigung des Beschuldigten: 

(Urk. 45 S. 2) 

1.   Die Berufung der Staatsanwaltschaft sei vollumfänglich abzuweisen 

und das erstinstanzliche Urteil sei zu bestätigen;  

2.  Unter Kosten- und Entschädigungsfolge (Letztere zzgl. 7.7% Mehr-

wertsteuer) zu Lasten des Staates. 

 

_______________________________________ 

 

Erwägungen: 

I. Prozessgeschichte und Berufungsgegenstand 

1.  Mit eingangs wiedergegebenem Urteil vom 18. März 2021 (Urk. 35) sprach 

das Bezirksgericht Winterthur den Beschuldigten vom Vorwurf der qualifizierten 

groben Verletzung der Verkehrsregeln vollumfänglich frei. Gegen dieses Urteil 

meldete die Staatsanwaltschaft am 23. März 2021 fristgerecht Berufung an 

(Urk. 26). Am 29. April 2021 erging seitens der Staatsanwaltschaft fristgerecht die 

Berufungserklärung (Urk. 37). 

2.   Mit Präsidialverfügung vom 18. Mai 2021 wurde dem Beschuldigten Frist 

zur Anschlussberufung angesetzt (Urk. 39), welche dieser ungenützt verstreichen 

liess.  

3.   Die mündliche Berufungsverhandlung mit Befragung des Beschuldigten 

fand am 18. Januar 2022 statt. Anlässlich der Berufungsverhandlung stellten die 

Parteien die eingangs aufgeführten Anträge (Prot. II S. 3 f.). Das Verfahren er-

weist sich als spruchreif. 

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4.   Die Staatsanwaltschaft beantragt mit ihrer Berufung einen Schuldspruch 

wegen qualifizierter grober Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 

Abs. 3 und Abs. 4 lit. d SVG in Verbindung mit Art. 27 SVG und Art. 4a Abs. 1 

lit. d VRV und eine Strafe von 12 Monaten Freiheitsstrafe bedingt sowie einer 

Busse von Fr. 2'000.–, unter Kostenauflage zulasten des Beschuldigten. Der Be-

schuldigte beantragte an der Berufungsverhandlung die Bestätigung des vor-

instanzlichen Freispruchs. Damit ist das vorinstanzliche Urteil vollumgänglich an-

gefochten.  

II. Materielles 

1.  Die Vorinstanz sprach den Beschuldigten in ihrem Urteil vollumfänglich frei. 

Sie erachtete es zusammengefasst anhand der Umstände der fraglichen Auto-

fahrt des Beschuldigten als erstellt, dass dieser in rechtfertigendem Notstand im 

Sinne von Art. 17 StGB gehandelt habe, indem er seiner Frau, die während der 

Fahrt aufgrund eines drohenden Herzanfalls in Lebensgefahr geschwebt habe, 

schnellstmöglichen Zugang zu ihren Herzmedikamenten zu Hause habe verschaf-

fen wollen.  

2.  Die Staatsanwaltschaft rügt in ihrer Berufungserklärung und anlässlich der 

Berufungsverhandlung die rechtliche Qualifikation des Sachverhalts durch die  

Vorinstanz als Handlung in rechtfertigender Notwehr gemäss Art. 17 StGB als 

rechtfehlerhaft. Die Vorinstanz verkenne, dass rechtfertigende Notwehr nur dann 

angenommen werden könne, wenn der Täter mit der Tat höherwertige Interessen 

wahrt. Letzteres sei vorliegend nicht der Fall gewesen. Der Beschuldigte mache 

geltend, er habe mit seiner Raserfahrt seine in akuter Lebensgefahr schwebende 

Ehefrau retten wollen. Durch seine exzessive Geschwindigkeit habe er jedoch 

selber eine Lebensgefahr verursacht, sei dies doch gerade der vom Gesetzgeber 

beabsichtigte Gehalt des hier einschlägigen Art. 90 Abs. 3 und 4 SVG. Wer so 

schnell fahre, gehe gemäss dem Willen des Gesetzgebers immer ein hohes Risi-

ko eines Unfalls mit Schwerverletzten und Toten ein, und zwar unabhängig von 

den konkreten Verkehrs-, Witterungs- und Strassenverhältnissen. Entsprechend 

sei die ältere Rechtsprechung, welche etwa in Fällen eines medizinischen Notfalls 

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eine Geschwindigkeitsüberschreitung im Sinne eines Notstands als Rechtferti-

gungsgrund anerkenne, bei der Erfüllung des Rasertatbestands wie in casu nicht 

einschlägig. Dieses Risiko könne nicht mit dem Leben der Ehefrau des Beschul-

digten aufgewogen werden (Urk. 37 S. 2 f.; Urk. 44 S. 2 ff.). Ohnehin würden hin-

sichtlich der behaupteten akuten Lebensgefahr der Ehefrau des Beschuldigten 

keine Beweise vorliegen. Diese seien entsprechend als Schutzbehauptungen zu 

qualifizieren (Urk. 37 S. 4; Urk. 44 S. 8 ff.).  

3.   Der dem Beschuldigten in der Anklage vorgeworfene äussere Sachverhalt 

ist an sich nicht umstritten, was bereits die Vorinstanz zutreffend feststellte. Auf 

die entsprechenden Ausführungen kann verwiesen werden (Urk. 35 S. 3 f.). Der 

Beschuldigte anerkennt mithin, bewusst zu schnell gefahren zu sein. Daran hält er 

auch an der Berufungsverhandlung fest (Prot. II S. 10). Er anerkennt denn grund-

sätzlich auch die von der Staatsanwaltschaft vorgenommene Subsumtion seines 

Verhaltens unter den Tatbestand der qualifizierten groben Verletzung der Ver-

kehrsregeln gemäss Art. 90 Abs. 3 und Abs. 4 lit. d SVG (Urk. 22 S. 8 f.), welche 

die Vorinstanz im Rahmen ihrer rechtlichen Würdigung ihrerseits zutreffend vor-

genommen hat (vgl. Urk. 35 S. 4 f.). Entsprechend ist festzuhalten, dass der Be-

schuldigte bei der zu beurteilenden Autofahrt tatbestandsmässig im Sinne von 

Art. 90 Abs. 3 und Abs. 4 lit. d SVG gehandelt hat. Er macht allerdings – seit Be-

ginn des Strafverfahrens – eine Notstandsituation geltend, im Rahmen welcher 

die Verkehrsregelverletzung gerechtfertigt gewesen sei.  

4.   Der Beschuldigte macht im Wesentlichen geltend, während der Fahrt auf 

der Autobahn von B._____ zum gemeinsamen Wohnort in C._____ habe seine 

Frau ihm gegenüber geäussert, dass sie einen Druck auf der Brust verspüre und 

dass sie ihre Tabletten (Blutverdünner), welche sie aufgrund einer Erkrankung der 

Herzkranzgefässe zur Vermeidung eines Herzinfarktes täglich zweimal einneh-

men müsse, am Morgen nicht genommen habe und die entsprechenden Medika-

mente (Tabletten, Spray) auf der Fahrt auch nicht bei sich gehabt habe. In der 

Folge habe sie einen Anfall gehabt, wobei sie zu Husten begonnen und Atemnot 

gehabt habe. Er sei über den Zustand seiner Frau sehr erschrocken bzw. in Panik 

gewesen und habe aus Angst um sie so schnell wie möglich nach Hause zu den 

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Medikamenten fahren wollen (Urk. 7/1 S. 2 f.; Urk. 7/2 S. 2 ). Er sei sich 100% si-

cher gewesen, dass die zu Hause gelagerten Medikamente die Beschwerden lin-

dern und einen Herzinfarkt würden vermeiden können. Dies habe bereits bei ei-

nem früheren ähnlichen Vorfall gewirkt. Deshalb habe er auch nicht in eine Not-

fallstation, wo man immer lange warten müsse, sondern so schnell wie möglich 

nach Hause gehen wollen (Urk. 7/2 S. 4; Urk. 7/3 S. 2 f.). Dort angekommen, ha-

be sie die Medikamente einnehmen können und es sei dann alles wieder gut ge-

wesen (Urk. 7/1 S. 3; Prot. II S. 10 ff.). 

5.  Die Ehefrau des Beschuldigten gab im Rahmen ihrer Zeugeneinvernahme 

an, sie habe kurz nach der Abfahrt in B._____ Schmerzen in der Brust bekom-

men, was sie dem Beschuldigten auch mitgeteilt habe. Sie habe an diesem Mor-

gen ihre Medikamente (Tabletten) zu nehmen vergessen (Urk. 8 S. 3 f.). Sie habe 

bereits beim Einsteigen in B._____ einen leichten Druck auf der Brust verspürt, 

aber anfänglich nichts gesagt, da sie ihren Mann nicht habe beunruhigen wollen. 

Während der Fahrt sei es ihr dann aber zunehmend schlechter gegangen, was 

auch ihr Mann mitbekommen habe. Sie habe ihm dann gesagt, dass sie einen 

Druck auf der Brust verspüre (Urk. 8 S. 5). In der Folge habe sie dann auch einen 

starken Hustenanfall bekommen. Ihr Mann habe sie dann nach den Tabletten ge-

fragt, welche sie aber nicht dabei gehabt habe. Darauf habe sie "die Kontrolle ver-

loren" und habe danach von der Fahrt nichts mehr genau mitbekommen, auch 

nicht, dass sie geblitzt wurden (Urk. 8 S. 4, 6 f.). Sie hätten dann überlegt, ob sie 

in den Notfall im Spital gehen sollten, sich dann aber dagegen entschieden, weil 

man dort immer lange warten müsse, bis man aufgenommen würde, und sie zu 

Hause ja Medikamente gegen diese Beschwerden gehabt habe (Urk. 8 S. 7, 9 f.). 

Bei einem ähnlichen Vorfall in den Ferien habe das auch schon einmal funktio-

niert (Urk. 8 S. 9).  

6.   Hinsichtlich des Verlaufs der zur Beurteilung stehenden Autofahrt gab der 

Beschuldigte in den Einvernahmen im Untersuchungsverfahren an, er sei an die-

sem Tag mit dem Auto seines Sohnes, einem Chevrolet Camaro, unterwegs ge-

wesen, das er am Tattag erst zum zweiten Mal gefahren habe. Das Auto habe 

600 PS und "springe" entsprechend schon weg, wenn man nur das Gaspedal ein 

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bisschen berühre. Er sei ein geübter Autofahrer und fahre berufsmässig viel, al-

lerdings sonst immer mit einem Lieferwagen, welcher ein ganz anderes Fahrver-

halten aufweisen würde. Er habe sonst einen ganz normalen Fahrstil und habe 

deswegen auch noch nie Probleme mit der Polizei gehabt (Urk. 7/1 S. 2, 4; 

Urk. 7/2 S. 3; Urk. 7/3 S. 4). Er anerkenne die gemessene Geschwindigkeit, aber 

er habe nicht so schnell fahren wollen. Er sei aufgrund der Sorge um seine Frau 

schneller gefahren und habe so schnell wie möglich nach Hause zu den Tabletten 

seiner Frau kommen wollen. Er habe sich um seine Frau gekümmert und auch 

auf sie geschaut und gleichzeitig aufs Gas gedrückt, habe aber gedacht, er fahre 

"nur" 140 km/h. Etwas schneller als erlaubt habe er schon fahren wollen, so 140 - 

150 km/h bzw. 140 - 160 km/h, aber niemals so schnell, wie er dann gemessen 

worden sei (Urk. 7/1 S. 2; Urk. 7/3 S. 3 f.). Er habe zwischenzeitlich einmal auf 

den Tacho geschaut, da habe er gesehen, dass er ca. 160 km/h gefahren sei 

(Urk. 7/1 S. 3). Nachdem er dann geblitzt wurde, sei er im Rahmen der gesetzlich 

erlaubten Geschwindigkeit nach Hause gefahren (Urk. 7/1 S. 3). In der staatsan-

waltschaftlichen Einvernahme vom 27. Oktober 2020 verneinte er die Frage, ob 

er, nachdem er geblitzt worden sei, im selben Tempo weitergefahren sei. Er sei 

danach ganz normal mit ca. 110 - 120 km/h weitergefahren, keinen Stundenkilo-

meter mehr zu viel (Urk. 7/3 S. 3). Auf Nachfrage erklärte er, seiner Frau sei es, 

nachdem es ihn geblitzt hatte, nicht besser gegangen. Ihr Zustand sei gleich wie 

vorher gewesen, mit dem selben Druck auf der Brust. Aber als es ihn bereits ge-

blitzt hatte, habe er nicht mehr zu schnell fahren wollen, da er ja nicht im Gefäng-

nis habe landen wollen (Urk. 7/3 S. 8). Die Strassenverhältnisse seien gut gewe-

sen; es sei zwar Nacht gewesen, aber eine helle, klare Nacht und zudem trocken. 

Es habe keinen Verkehr gehabt. Er habe niemanden gefährdet auf seiner Fahrt 

(Urk. 7/1 S. 4; Urk. 7/2 S. 4; Urk. 7/3 S. 5). Es tue ihm leid, dass er zu schnell ge-

fahren sei, aber er habe das nur gemacht, um seine Frau zu retten. Er sei über-

haupt nicht ein Rasertyp (Urk. 7/1 S. 4; Urk. 7/2 S. 5; Urk. 7/3 S. 7). An der erstin-

stanzlichen Hauptverhandlung erklärte der Beschuldigte, nachdem es einen ge-

blitzt habe, sei man "parat". Er habe danach etwas gebremst und sei hernach so 

schnell wie möglich nach Hause gefahren und zwar so, dass es sicher gewesen 

sei bzw. er sich sicher gefühlt habe (Prot. I S. 10). Er bestätigte auch nochmal, 

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dass er schon schnellstmöglich nach Hause gewollt habe, wegen seiner Frau, 

aber er habe nicht so schnell fahren wollen (Prot. I S. 12). Im Rahmen der Befra-

gung an der Berufungsverhandlung bestätigte der Beschuldigte seine früheren 

Aussagen. Er habe gar nicht so schnell fahren wollen, aber das Auto sei so stark. 

Er habe eigentlich gedacht, er würde ca. 140 oder 150 km/h schnell fahren. Er sei 

aber so gefahren, dass er das Auto unter Kontrolle gehabt habe. Es sei eine 

Stresssituation gewesen, nachdem seine Frau auf dem Beifahrersitz nicht mehr 

habe richtig atmen können. Als er den Blitz gesehen habe, habe er reflexartig den 

Fuss vom Gas genommen und automatisch etwas gebremst (Prot. II S. 10 ff.). 

7.   Wer eine mit Strafe bedrohte Tat begeht, um ein eigenes oder das Rechts-

gut einer anderen Person aus einer unmittelbaren, nicht anders abwendbaren Ge-

fahr zu retten, handelt gemäss Art. 17 StGB rechtmässig, wenn er dadurch hö-

herwertige Interessen wahrt (rechtfertigender Notstand). Begeht der Täter eine 

Straftat, um sich oder eine andere Person aus einer unmittelbaren, nicht anders 

abwendbaren Gefahr für Leib, Leben, Freiheit, Ehre, Vermögen oder andere 

hochwertige Güter zu retten, wird gemäss Art. 18 StGB milder bestraft, wenn ihm 

zuzumuten war, das gefährdete Gut preiszugeben (Abs. 1). War dem Täter dage-

gen nicht zuzumuten, das gefährdete Gut preiszugeben, so handelt er nicht 

schuldhaft (Abs. 2; entschuldbarer Notstand). Die Vorinstanz hat in ihrem Urteil 

die Voraussetzungen des rechtfertigenden Notstandes unter Verweis auf die Leh-

re und einschlägige Rechtsprechung (bestätigt in Urteil des Bundesgerichts 

1C_67/2021 vom 5. August 2021 E. 4.3.) eingehend dargelegt. Darauf kann zu 

Vermeidung von unnötigen Wiederholungen verwiesen werden (Urk. 35 S. 5 f.).  

8.   Die Vorinstanz erwog – wie eingangs bereits erwähnt – unter dem Titel der 

Notstandsituation, dass der Beschuldigte der Überzeugung war, seine Frau 

schwebe in unmittelbarer Lebensgefahr, weil sie einen akuten Herzinfarkt erleiden 

könnte, und schloss auf das Vorliegen einer Notstandsituation.  

8.1.   Anhand der über mehrere Befragungen sehr konstanten Aussagen des 

Beschuldigten, welche im Wesentlichen mit jenen seiner Frau übereinstimmen, ist 

glaubhaft dargetan, dass die Ehefrau des Beschuldigten während besagter Heim-

fahrt von B._____ Symptome verspürte, welche das Ehepaar auf die bekannten 

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Herzprobleme der Frau zurückführte. Die Glaubhaftigkeit dieser Aussagen der 

beiden Beteiligten wird – wie bereits die Vorinstanz ausführte (Urk. 35 S. 8) – ins-

besondere dadurch gestützt, dass der Frau des Beschuldigten erwiesenermassen 

Herzmedikamente verschrieben wurden (Corvaton forte und Nitrolingual Pump-

spray, vgl. Anhang zur Einvernahme Urk. 7/2), welche einerseits zur Behandlung 

und Anfallsprophylaxe von koronaren Herzkrankheiten (Corvaton; 

https://www.swissmedicinfo.ch > Corvaton; besucht am 18. Januar 2022; vgl. 

auch Urk. 23/1) sowie andererseits – im Fall des Nitrolingual-Sprays – zur Thera-

pie von entsprechenden akuten Herzanfällen (sog. Angina pectoris-Anfälle; 

https://compendium.ch/product/1408792-nitrolingual-pumpspray; besucht am 

18. Januar 2022; vgl. auch Urk. 23/2) Anwendung finden. Eine entsprechende 

Herzerkrankung ergibt sich sodann auch aus den an der Berufungsverhandlung 

eingereichten medizinischen Untersuchungsprotokollen (Urk. 46/1-2). Vor diesem 

Hintergrund liegt der Schluss der Vorinstanz, dass von einer Notstandssituation 

auszugehen sei, durchaus nahe. Mit der Vorinstanz ist dem Beschuldigten so-

dann zu glauben, dass er aufgrund der Reaktion seiner Frau ernsthaft in Sorge 

war, dass sie ohne baldige Einnahme ihrer Medikamente einen Herzinfarkt erlei-

den könnte, und er deshalb das vorgeschriebene Tempolimit überschritten hatte. 

Was diesbezüglich allerdings etwas irritierend anmutet, ist, dass der Beschuldigte 

im Untersuchungsverfahren angab, sich – nachdem er geblitzt worden war – für 

den Rest der Fahrt an das Tempolimit gehalten zu haben, da er nicht wegen wei-

terer Tempoüberschreitungen im "Gefängnis" habe landen wollen. Dieser Um-

stand würde dafür sprechen, dass er die Dringlichkeit der Situation doch nicht als 

derart gross eingeschätzt hatte, dass er den einzigen Ausweg zur Rettung des 

Lebens seiner Frau in einer massiven Geschwindigkeitsüberschreitung sah. Dafür 

spricht in gewissem Masse auch, dass der Beschuldigte bezogen auf die gemes-

sene Höchstgeschwindigkeit von netto 200 km/h selber angab, er habe gar nicht 

derart schnell fahren wollen. Er habe sich aufgrund des Zustands seiner Frau 

zwar schon gehalten gefühlt, schneller zu fahren, als das Tempolimit auf der Au-

tobahn dies erlaubt hätte. Entsprechend habe er – als er zuvor einmal auf den 

Tacho geschaut habe – eine Geschwindigkeit von rund 160 km/h festgestellt, was 

nach seinen Angaben dem entsprochen habe, was er aufgrund der Situation für 

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angemessen und notwendig empfunden habe. Die zwischenzeitlich derart massi-

ve Geschwindigkeitsüberschreitung wie zum Messzeitpunkt sei jedoch vorwie-

gend auf das äusserst leistungsstarke Auto zurückzuführen gewesen, das selbst 

bei nur kurzer Betätigung des Gaspedals extrem stark beschleunige. Letzteres ist 

mit Blick auf die enorme Motorstärke des gefahrenen Sportwagens, welcher ge-

mäss Akten über fast 600 PS verfügt (6.1 Liter Hubraum; 437 kW Leistung, Urk. 1 

S. 4), durchaus glaubhaft, genauso wie die Behauptung, dass er zwar habe 

schneller fahren wollen, als erlaubt, aber nicht derart schnell, weshalb er, aufge-

schreckt durch das Blitzen, seine Geschwindigkeit auch wieder reduziert habe. 

Das zurückhaltende Aussageverhalten des Beschuldigten hinsichtlich allfälliger 

weiterer Geschwindigkeitsüberschreitungen nach dem Blitzen dürfte damit zu er-

klären sein, dass er befürchtete, sich mit dem Eingeständnis weiterer Geschwin-

digkeitsüberschreitungen noch zusätzlich zu belasten. So antwortete er auf die 

Frage, was er denn getan habe, nachdem es ihn geblitzt hatte, zunächst "Wir sind 

nach Hause gefahren, zu den Medikamenten, die sie zu Hause hatte." Auf die 

spezifische Nachfrage der Staatsanwältin, ob er also danach (nach dem Blitzen) 

mit 200 km/h nach Hause gefahren sei – welche von einem juristischen Laien 

durchaus als vorwurfsvoll aufgefasst werden könnte – verneinte der Beschuldigte 

dies auffällig vehement: "Nein, nein, nein....[...] Nachher fuhr ich ganz normal, so 

110 - 120 km/h. Keinen einzigen km/h zu viel." (Urk. 7/3 S. 3 F/A 11 und 12). 

Dass es sich dabei um eine bewusste Abschwächung handelt dürfte, legt die Be-

tonung nahe, dass er danach teilweise nicht einmal mehr mit erlaubter Höchstge-

schwindigkeit gefahren sei (110 - 120 km/h), was in Anbetracht des von ihm gel-

tend gemachten Zustands seiner Frau als geradezu lebensfremd erscheint. Die-

ses insofern etwas unglaubhafte Aussageverhalten ist mithin als nachvollziehba-

rer Selbstschutzmechanismus des Beschuldigten zu werten und ist entsprechend 

mit Blick auf die Frage, ob er sich in einer Notstandssituation wähnte und aus die-

ser heraus die erlaubte Geschwindigkeit überschritten hatte, nicht zu seinem 

Nachteil auszulegen. Im Rahmen der Befragung an der vorinstanzlichen Haupt-

verhandlung sagte der Beschuldigte dann auch aus, er habe nach dem Blitzen 

zwar etwas gebremst, aber er habe ja seine kranke Frau neben sich gehabt und 

habe so schnell wie möglich nach Hause fahren müssen. Auf die Frage nach der 

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fortan gefahrenen Geschwindigkeit gab er an, er sei so schnell wie möglich nach 

Hause gefahren, so dass es schnell, aber mit dem Auto auf der Strasse auch si-

cher gewesen sei bzw. er sich noch sicher gefühlt habe (Prot. I S. 10).  

8.2.   Nach dem Gesagten ist zu Gunsten des Beschuldigten davon auszugehen, 

dass er sich aufgrund des als akut empfundenen Zustands seiner Frau gehalten 

sah, schneller als die zulässige Geschwindigkeit zu fahren, um schnellstmöglich 

nach Hause zu den rettenden Medikament zu gelangen. Zu seinen Gunsten ist 

auch davon auszugehen, dass es nur kurzzeitig zur derart massiven Geschwin-

digkeitsüberschreitung von 80 km/h über dem erlaubten Tempolimit kam, wobei 

dies insbesondere auf die Aufregung des Beschuldigten über den Zustand seiner 

Frau bzw. der Angst vor einem akuten Herzversagen, aufgrund dessen er nach-

vollziehbarerweise nicht laufend den Tacho überwachte, in Kombination mit dem 

für den Beschuldigten ungewohnt übermotorisierten Fahrzeug seines Sohnes zu-

stande kam. Hinsichtlich der Reisegeschwindigkeit auf seiner weiteren Fahrt ist 

aufgrund der Aussagen des Beschuldigten zwar davon auszugehen, dass er vor 

und möglicherweise auch nach dem Blitzen ebenfalls zu schnell, aber nicht derart 

massiv über dem Tempolimit – mithin zwischen 140 - 160 km/h – fuhr (Urk. 7/1 

S. 3 F/A 25: "...ca. 160 km/h..."; Urk. 7/3 S. 3 f. F/A 16 und 18: "...so 140 - 150 

km/h."; F/A 21 S. 3 "...etwa 140 - 160 km/h"; Prot. II S. 14). Mangels entsprechen-

der Messungen lässt sich dies allerdings nicht mehr mit genügender Sicherheit 

eruieren, was entsprechend nicht zu seinem Nachteil ausgelegt werden darf.    

8.3.   Wie die Vorinstanz ferner zutreffend erwog, lässt sich im Nachhinein nicht 

mehr objektiv überprüfen, ob tatsächlich eine Lebensgefahr für die Ehefrau des 

Beschuldigten bestanden hatte (Urk. 35 S. 8 f.). Die verbleibenden Zweifel sind 

jedoch nicht zu Lasten des Beschuldigten auszulegen. Daran vermag auch der 

Einwand der Staatsanwaltschaft, wonach dem Radarfoto nichts entnommen wer-

den kann, das die Aussagen des Beschuldigten zum Zustand seiner Frau stützen 

würde (Urk. 44 S. 10), nichts zu ändern, handelt es sich beim besagten Radarfoto 

(Urk. 2), auf dem die beiden Insassen zu sehen sind, doch nur um eine Moment-

aufnahme, mithin eines Sekundenbruchteils der fraglichen Autofahrt mit entspre-

chend wenig Aussagekraft. Im Lichte des Gesagten, insbesondere gestützt auf 

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die glaubhaften Aussagen sowie die erwiesenermassen bestehende Vorerkran-

kung der Ehefrau, ist mit der Vorinstanz in dubio pro reo zu Gunsten des Be-

schuldigten von einer Notstandssituation auszugehen, welche zur Abwendung ei-

nes drohenden tödlichen Herzinfarktes eine rasche medikamentöse Behandlung 

erfordert hatte.   

9.   Wie die Vorinstanz zutreffend darlegte, gilt als Voraussetzung für eine 

rechtfertigende Notstandshandlung zum einen, dass sich die bestehende Gefahr 

nicht anders als durch die Notstandshandlung abwenden lässt. Es gilt dabei der 

Grundsatz der absoluten Subsidiarität. In Rechte Dritter darf nur eingegriffen 
werden, wenn sich keine andere Möglichkeit zur Rettung bietet, wobei vor allem 

bei Zeitdruck keine allzu hohen Anforderungen zu stellen sind (Urk. 35 S. 5).  

9.1.   Zunächst prüfte die Vorinstanz entsprechend, ob ein milderes Mittel bzw. 

eine Alternative zur Raserfahrt zur Verfügung gestanden hätte, und wies darauf 

hin, dass es sich im vorliegenden Fall aufgrund der Route des Beschuldigten (A1 

St. Gallen Richtung Winterthur) und der Stelle, an welcher die überhöhte Ge-

schwindigkeit gemessen wurde (Attikon) geradezu aufgedrängt hätte, den Notfall 

des Kantonspitals Winterthur anzufahren (Urk. 35 S. 9; so auch die Staatsanwalt-

schaft, vgl. Urk. 44 S. 7). Die Anfahrt des nächstgelegenen Spitals erscheint be-

reits angesichts des medizinischen Notfalls als durchaus naheliegend. Kommt 

hinzu, dass das Spital Winterthur nur etwas mehr als 11 Kilometer entfernt gewe-

sen wäre, während der Beschuldigte für die Fahrt nach Hause nach C._____ etwa 

die dreifache Distanz zurücklegen musste. Mit dieser Möglichkeit wurde der Be-

schuldigte bereits im Vorverfahren konfrontiert, worauf er allerdings angab, sie 

seien deshalb nicht in ein Spital gefahren, weil seine Frau bereits früher einmal 

einen solchen Anfall erlitten habe, als sie in den Ferien gewesen seien. Damals 

habe sie auch den bereits beschriebenen Spray genommen, worauf sie sich 

schnell wieder beruhigt habe. Er sei sich entsprechend sicher gewesen, dass die 

Verabreichung des Sprays auch in diesem gleichgelagerten Fall den akuten Zu-

stand umgehend abwenden würde (Urk. 7/2 S. 4; Urk. 7/3 S. 2; Prot. II S. 14). 

Diese Medikamente habe seine Frau exakt für solche akuten Anfälle verschrieben 

bekommen. Der behandelnde Arzt seiner Frau hätte ihnen gesagt, dass sie in ei-

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ner solchen Situation ihre Medikamente schnell einnehmen solle. Zudem kenne er 

sich in der Stadt Winterthur nicht aus, weshalb er Probleme gehabt hätte, das Spi-

tal überhaupt zu finden und dies entsprechend gedauert hätte (Urk. 7/3 S. 2 f.; 

Prot. II S. 12). Aus den weiteren Aussagen des Beschuldigten ergibt sich sodann, 

dass er die Option Spitalnotfall auch deshalb ausgeschlagen hatte, weil er auf-

grund früherer Erfahrungen selbst beim Auffinden des Spital befürchtete, dass 

seine Frau nicht genügend rasch die notwendige Behandlung erfahren würde. Auf 

dem Notfall müsse man immer so lange warten, bis man behandelt werde. Zudem 

kenne er die Produktnamen der verschriebenen Medikamente nicht auswendig, 

sodass er den Ärzten auch nicht hätte sagen können, was seine Frau benötige. 

Es habe, als seine Frau das erste Mal krank geworden sei, etwa ein Jahr gedau-

ert, bis die Ärzte in der Lage waren, eine Diagnose zu stellen. In Anbetracht all 

dieser befürchteten Komplikationen bzw. Verzögerungen wäre seine Frau laut 

dem Beschuldigte wohl schon gestorben, bevor man ihr im Spital hätte helfen 

können (Urk. 7/3 S. 2; Prot. I S. 13; Prot. II S. 21).  

9.2.   Aus einer neutralen Warte betrachtet mutet diese Auffassung des Beschul-

digten etwas merkwürdig an, ging bzw. geht der Beschuldigte doch offenbar da-

von aus, dass ein Patient, der mit akuten Herzproblemen in den Notfall kommt, im 

"Wartezimmer" noch länger warten gelassen würde, bevor er eine Behandlung 

erhält. Dabei kann als gerichtsnotorisch vorausgesetzt werden, dass selbst bei 

erhöhtem Betrieb ein Notfallpatient, der mit derart akuten Herzbeschwerden im 

Notfall eintrifft, im Rahmen der Notfalltriage gegenüber weniger zeitkritischen Pa-

tienten bevorzugt behandelt wird. Das ändert jedoch nichts daran, dass zumindest 

die Schilderung seiner damaligen, auf früheren Erfahrungen basierenden Gedan-

kengänge glaubhaft erscheint und entsprechend zu seinen Gunsten davon aus-

gegangen werden muss, dass er sich bei seiner unter grossem Druck getroffenen 

Entscheidung, stattdessen möglichst schnell bzw. mit überhöhtem Tempo nach 

Hause zu gelangen, tatsächlich von dieser Überzeugung leiten liess. Vor diesem 

Hintergrund erscheint die Entscheidung, den zwar etwas weiteren, aber bekann-

ten Weg nach Hause zu den dort sofort verfügbaren Medikamenten, die sich in 

einer ähnlichen Situation bereits einmal bewährt hatten, der Suche nach dem ge-

ographisch zwar näher gelegenen, aber für ihn mangels Ortskenntnis und in 

-   14   - 

Kombination mit seinem ohnehin hohen Stresslevel nicht einfach zu findenden 

Spitalnotfall vorzuziehen, dies in der zusätzlichen Befürchtung, dass seine Frau 

dort nicht genügend schnell die lebensnotwendige Behandlung erfahren würde, 

jedenfalls nicht abwegig. An die Prüfung nach geeigneten alternativen Abwehrmit-

teln sind nach Lehre und Rechtsprechung bei Zeitdruck zudem keine allzu hohen 

Anforderungen zu stellen (vgl. BGE 106 IV 1; TRECHSEL/GEHT, in: StGB Praxis-

kommentar, 3. Aufl. 2017, N 7 zu Art. 17). Unter diesen Vorzeichen ist dem Be-

schuldigten letztlich nicht anzulasten, dass er nicht den Spitalnotfall des Kan-

tonsspitals Winterthur ansteuerte, sondern stattdessen schnellstmöglich nach 

Hause zu kommen versuchte, um zu den dort vorhandenen Medikamenten zu ge-

langen, von welchen – insbesondere vom gerade für solche Situationen ver-

schriebenen Akut-Spray – der Beschuldigte erwarten durfte, dass diese den be-

drohlichen Zustand seiner Frau rasch lindern würden. Insofern ist zu Gunsten des 

Beschuldigten davon auszugehen, dass er in Anbetracht der Umstände für die 

bestehende Notwehrsituation ein Abwehrmittel wählte, das die Grenzen der Sub-

sidiarität nicht überschritt.  

10.   Rechtfertigende Notstandshilfe bedingt ferner eine Interessenabwägung. 
Nur die Rettung eines höherwertigen auf Kosten eines geringerwertigen Interes-

ses kann die Tat rechtfertigen. Neben dem Rang der betroffenen Rechtsgüter ist 

die Schwere des Eingriffs, d.h. die tatsächliche Verletzung des fraglichen Rechts-

gutes, in das der Täter eingreift, bzw. der Grad der drohenden Gefahr von Bedeu-

tung (TRECHSEL/GEHT: Praxiskommentar StGB, 3. Aufl. 2017, N. 8 zu Art. 17; 

BGE 129 IV 6 E. 3.2; Urteil des Bundesgerichts 6B_495/2016 vom 16. Februar 

2017 E. 2.2.2.). Vorliegend ist wie dargelegt davon auszugehen, dass das Leben 

der Ehefrau des Beschuldigten infolge eines drohenden Herzinfarktes auf dem 

Spiel stand. Es bestand mithin eine konkrete Gefahr für deren Leben als höchstes 

Individualrechtsgut. Beim Rechtsgut, in welches der Beschuldigte eingriff, handelt 

es sich um die Verkehrssicherheit bzw. die Sicherheit der anderen Verkehrsteil-

nehmer, welche bei einem Unfall mit übersetzter Geschwindigkeit – neben Sach-

schäden – hätten verletzt oder gar getötet werden können. Zwar handelt es sich 

beim eingegriffenen Rechtsgut mithin auch um hohe Rechtsgüter. Anders als die 

Staatsanwaltschaft im Berufungsverfahren vorbrachte, führt der Umstand, dass es 

-   15   - 

sich beim Leben der Ehefrau und dem Leben der anderen Verkehrsteilnehmer, 

welche bei einem möglichen Unfall potentiell getötet werden könnten, um gleich-

rangige Rechtsgüter handelt, noch nicht automatisch zum Ausschluss rechtferti-

gender Notwehr. Der Rang der Rechtsgüter ist zwar ein durchaus wesentlicher 

Faktor bzw. gar der Ausgangspunkt der Interessenabwägung. Die Beurteilung soll 

jedoch nicht abstrakt erfolgen. Vielmehr ist wie bereits gesagt anhand der konkre-

ten Umstände die Schwere des Eingriffs in das fragliche Rechtsgut sowie das 

Ausmass der durch den Täter geschaffenen Gefahr in die Beurteilung miteinzu-

beziehen (vgl. zum Ganzen NIGGLI/GÖHLICH, in: Niggli/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler 

Kommentar StGB, 4. Aufl. 2019, N 17 ff. zu Art. 17). Im Gegensatz zur konkret 

und unmittelbar drohenden Gefahr eines Herzinfarkts für seine Ehefrau bestand 

hinsichtlich der Gefahr für allfällige übrige Verkehrsteilnehmer jedoch – soweit er-

stellbar – "nur" eine abstrakte Gefahr. Hinweise auf eine konkrete Gefährdung 

bestehen – wie sogleich im Rahmen der Verhältnismässigkeitsprüfung noch ge-

nauer darzulegen sein wird – keine. Entsprechend schützte der Beschuldigte mit 

seiner Fahrt insgesamt höherwertige Interessen. In diesem Sinne wies die Vor-

instanz denn auch zutreffend darauf hin, dass das Bundesgericht bei übersetzter 

Geschwindigkeit im Strassenverkehr gerade in Fällen, in welchen der Schutz 

hochwertiger Rechtsgüter wie Leib, Leben und Gesundheit von Menschen in Fra-

ge stehe, als möglichen Anwendungsfall rechtfertigender Notstandhilfe grundsätz-

lich anerkenne (BGE 116 IV 364 E. 1a; BGE 106 IV 1; bestätigt in Urteil des Bun-

desgerichts 1C_67/2021 vom 5. August 2021 E. 4.3.; vgl. Urk. 35 S. 10). 

11.  Der Grundsatz der Verhältnismässigkeit fordert, dass die unverzichtbaren 

Eingriffe in die Rechtsgüter Dritter möglichst schonend vorgenommen, d.h. auf ein 

Minimum beschränkt werden (Verhältnismässigkeit). Wie die Vorinstanz zutref-
fend anführte, hängt dies bei der Beurteilung, ob die Fahrt des Beschuldigten mit 

übersetzter Geschwindigkeit zum angestrebten Ziel der schnellstmöglichen Be-

handlung der Ehefrau noch in angemessenem Verhältnis steht, von den konkre-

ten Umständen der Fahrt ab. 

11.1.   Die vorliegend zur Beurteilung stehende Fahrt des Beschuldigten ereignete 

sich auf der Autobahn, mithin auf einer gut ausgebauten Strasse, auf welcher we-

-   16   - 

der mit Gegenverkehr noch mit Fussgängern zu rechnen ist. Sodann bestehen 

anhand der Akten keine Hinweise darauf, dass der Beschuldigte durch seine 

Fahrweise andere Verkehrsteilnehmer konkret gefährdet (geschweige denn ver-

letzt) hätte, was ihm in der Anklage auch nicht vorgeworfen wird. Eine Strassen-

fahrt mit rund 200 km/h birgt jedoch bereits aufgrund der hohen kinetischen Ener-

gie und des langen Bremsweges, welche nicht linear, sondern mit zunehmender 

Geschwindigkeit im Quadrat ansteigen, eine erhebliche abstrakte Unfallgefahr für 

Beifahrer und andere Verkehrsteilnehmer. Für das Ausmass der abstrakten Ge-

fährdung, die von dieser Geschwindigkeitsüberschreitung ausging, sind jedoch 

nicht nur die absolute Geschwindigkeit an sich, sondern insbesondere auch die 

konkreten Umstände zum Tatzeitpunkt relevant: Mangels anderer Hinweise ist 

gemäss den Angaben des Beschuldigten zu seinen Gunsten von einem geringen 

Verkehrsaufkommen auszugehen, was in Anbetracht der Uhrzeit (Samstagabend, 

kurz nach 21 Uhr) auch nicht abwegig erscheint. Dafür spricht sodann auch, dass 

auf dem Radarfoto (Urk. 2 S. 2) keine anderen Verkehrsteilnehmer zu sehen sind 

und der Beschuldigte, als er geblitzt wurde, auf der Normalspur fuhr, was selbst 

bei nur mittlerem Verkehrsaufkommen bei dieser Geschwindigkeit kaum denkbar 

wäre. Zwar war es um diese Jahres- und Uhrzeit (22. Februar) zweifelsohne be-

reits dunkel, was die Sichtweite verringerte und damit – in Kombination mit dem 

langen Bremsweg – die potentielle Unfallgefahr erhöhte. Es ist jedoch im Übrigen 

von guten Sicht- und Strassenverhältnissen auszugehen, was im Polizeibericht 

durch den Vermerk "Witterung: Schön, trocken, gute Sicht; Strassenverhältnisse: 

Trockener Asphalt, schwaches Verkehrsaufkommen" bestätigt wird (Urk. 1 S. 2).  

11.2.   Anzumerken ist sodann, dass ein derart hochmotorisierter Sportwagen wie 

der vom Beschuldigten gefahrene Chevrolet Camaro üblicherweise auch über 

entsprechend leistungsstärkere Bremsen sowie über hochwertige Reifen verfügt, 

welche grundsätzlich für derart hohe Geschwindigkeiten ausgelegt sind und inso-

fern einem "gewöhnlichen" Auto überlegen sein dürften. Beim Beschuldigten ist 

mit der Vorinstanz sodann von einem geübten bzw. routinierten Automobilisten 

auszugehen, wenngleich er angab, mit diesem Fahrzeug, das üblicherweise von 

seinem Sohn gefahren werde, nur wenig vertraut gewesen zu sein. Gemäss den 

Angaben des Beschuldigten und seiner Ehefrau sowie mangels gegenteiliger 

-   17   - 

Hinweise ist davon auszugehen, dass dieser zum Tatzeitpunkt nicht alkoholisiert 

und auch sonst in fahrtüchtigem Zustand unterwegs war. Wie bereits dargelegt 

(oben E. II.8.2.), ist sodann zu Gunsten des Beschuldigten davon auszugehen, 

dass diese massive Geschwindigkeitsüberschreitung von fast 80 km/h über dem 

erlaubten Höchsttempo zum Messzeitpunkt nur einen sehr kurzzeitigen Zustand 

darstellte und er vor bzw. womöglich auch nach dem Blitzen – mithin für den 

Grossteil der Fahrstrecke nach C._____ – wenn auch mit überhöhter, aber den-

noch mit deutlich geringerer Geschwindigkeit als zum Messzeitpunkt unterwegs 

war, womit sich auch die abstrakte Gefahr für die anderen Verkehrsteilnehmer 

deutlich relativierte.  

11.3.   Insgesamt erscheint die Tempofahrt des Beschuldigten und die damit ge-

schaffene abstrakte Gefahr in Anbetracht der zum Tatzeitpunkt herrschenden 

sehr "günstigen" konkreten Verhältnisse gegenüber der akuten Gefahr, dass sei-

ne Ehefrau ohne schnelle Verabreichung ihrer verschriebenen Medikamente ei-

nen Herzinfarkt erleiden könnte, gerade – wenn auch nur knapp – noch verhält-

nismässig.  

12.   Im Ergebnis sind die Voraussetzungen des rechtfertigenden Notstands im 

Sinne von Art. 17 StGB mithin gerade noch knapp erfüllt. Damit ist der Beschul-

digte mit der Vorinstanz von den Anklagevorwürfen freizusprechen.  

III. Kosten- und Entschädigungsfolgen  

1.  Nachdem der vorinstanzliche Freispruch vorliegend bestätigt wird, ist auch 

an der Kostenregelung der Vorinstanz (Gerichtsgebühr ausser Ansatz, sämtliche 

weiteren Kosten auf die Gerichtskasse) keine Änderung vorzunehmen. Schliess-

lich wurde auch die Festsetzung der Entschädigung der amtlichen Verteidigung 

für das Vorverfahren und das erstinstanzliche Gerichtsverfahren von keiner Seite 

beanstandet und ist ebenfalls zu bestätigen.  

2.   Die Kosten des Berufungsverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe 

ihres Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Unterliegt die Staats-

anwaltschaft, trägt der verfahrensführende Kanton die Kosten (SCHMID/JOSITSCH, 

-   18   - 

Praxiskommentar StPO, 3. Aufl., Zürich/St. Gallen 2018, N 3 zu Art. 428 StPO).  

Vorliegend unterliegt die Staatsanwaltschaft mit ihrer auf Schuldspruch gerichte-

ten Berufung vollumfänglich. Mithin sind die Kosten des Berufungsverfahrens auf 

die Gerichtskasse zu nehmen.  

3.   Der amtliche Verteidiger ist aus der Gerichtskasse zu entschädigen 

(Art. 135 Abs. 1 StPO). Der mit Kostennote vom 11. Januar 2022 (Urk. 42) gel-

tend gemachte Aufwand von 15 Stunden erscheint angemessen. Entsprechend 

ist  Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ unter Berücksichtigung der tatsächlichen Dauer 

der Berufungsverhandlung für seine Bemühungen als amtlicher Verteidiger im Be-

rufungsverfahren mit pauschal Fr. 3'600.– (inkl. Auslagen und MwSt.) zu entschä-

digen. Eine Rückerstattungspflicht des Beschuldigten gemäss Art. 135 Abs. 4 

StPO besteht nicht. 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte A._____ ist des eingeklagten Delikts nicht schuldig und 

wird freigesprochen. 

2. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Ziff. 2) wird be-

stätigt. 

3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. Die Kosten für die 

amtliche Verteidigung betragen Fr. 3'600.–. 

4. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden definitiv auf die Gerichtskas-

se genommen.  

5. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten (übergeben) 

− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland (übergeben) 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten 

-   19   - 

− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland  

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-

ger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− das Migrationsamt des Kantons Zürich  
− die Staatsanwaltschaft Schaffhausen, Verkehrsabteilung, 

Bahnhofstrasse 29, Bahnhofsgebäude, 8200 Schaffhausen, betr. 
Administrativverfahren (gem. Art. 123 Abs. 1 lit. b VZV) 

− die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA zur Entfernung der Daten ge-
mäss Art. 12 Abs. 1 lit. d VOSTRA mittels Kopie von Urk. 38  

− die Kantonspolizei Zürich, KDM-ZD, mit separatem Schreiben (§ 54a 
Abs. 1 PolG) 

6. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

-   20   - 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer 

 
 

Zürich, 18. Januar 2021 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Oberrichter lic. iur. Spiess 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

MLaw Andres 
 

 
 
 

	Urteil vom 18. Januar 2022
	Anklage:
	Urteil der Vorinstanz:
	1. Der Beschuldigte A._____ ist nicht schuldig und wird freigesprochen.
	2. Die Entscheidgebühr fällt ausser Ansatz; die nachfolgenden Kosten werden auf die Gerichtskasse genommen:
	Berufungsanträge:
	1. Der Beschuldigte sei im Sinne der Anklageschrift der der qualifizierten groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 3 und Abs. 4 lit. d SVG in Verbindung mit Art. 27 SVG und Art. 4a Abs.1 lit. d VRV schuldig zu sprechen.
	2. Der Beschuldigte sei mit einer Freiheitsstrafe von 12 Monaten und einer Busse von Fr. 2'000.– zu bestrafen.
	3. Es sei dem Beschuldigten der bedingte Strafvollzug unter Ansetzung einer Probezeit von 2 Jahren zu gewähren.
	4. Für den Fall der schuldhaften Nichtbezahlung der Busse sei dem Beschuldigten eine Ersatzfreiheitsstrafe von 20 Tagen festzusetzen.
	5. Die gesamten Kosten, inklusive derjenigen der amtlichen Verteidigung, seien dem Beschuldigten aufzuerlegen.
	Erwägungen:
	I.  Prozessgeschichte und Berufungsgegenstand
	II.  Materielles
	III.  Kosten- und Entschädigungsfolgen

	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte A._____ ist des eingeklagten Delikts nicht schuldig und wird freigesprochen.
	2. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Ziff. 2) wird bestätigt.
	3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. Die Kosten für die amtliche Verteidigung betragen Fr. 3'600.–.
	4. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden definitiv auf die Gerichtskasse genommen.
	5. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland (übergeben)
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
	 die Vorinstanz
	 das Migrationsamt des Kantons Zürich
	 die Staatsanwaltschaft Schaffhausen, Verkehrsabteilung, Bahnhofstrasse 29, Bahnhofsgebäude, 8200 Schaffhausen, betr. Administrativverfahren (gem. Art. 123 Abs. 1 lit. b VZV)
	 die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA zur Entfernung der Daten gemäss Art. 12 Abs. 1 lit. d VOSTRA mittels Kopie von Urk. 38
	 die Kantonspolizei Zürich, KDM-ZD, mit separatem Schreiben (§ 54a Abs. 1 PolG)

	6. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.