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**Case Identifier:** 404b05ee-6a0d-5ecf-994e-6f4daae303df
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-12-05
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 05.12.2017 IV 2015/414
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-414_2017-12-05.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/414

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 06.05.2020

Entscheiddatum: 05.12.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 05.12.2017
Art. 25 ATSG: Rückforderung zu Unrecht bezogener Rentenzahlungen: Dass 
die Rückforderungsverfügung durch die Ausgleichskasse im Namen der IV-
Stelle zugestellt wurde, begründet keine Nichtigkeit. Wahrung der absoluten 
fünfjährigen Verwirkungsfrist, Art. 25 Abs. 2 ATSG: Nach erfolgter 
rückwirkender Aufhebung der Rentenzusprache wurde ein Strafverfahren 
einschliesslich einer MEDAS-Begutachtung durchgeführt. Im Zeitpunkt der 
Aufhebung stand somit der Rückforderungsanspruch noch nicht 
ausreichend zuverlässig fest und war weder zeitlich noch betragsmässig 
ausreichend präzise umschrieben. Für die Fristwahrung ist somit das Datum 
der Rückforderungsverfügung massgebend (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. Dezember 2017, IV 
2015/414).

Entscheid vom 5. Dezember 2017

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann (Vorsitz) und

Marie-Theres Rüegg Haltinner, Versicherungsrichter Joachim Huber; 

Gerichtsschreiberin Beatrix Zahner

Geschäftsnr.  

IV 2015/414

Parteien

A.___,

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Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Josef Jacober, Oberer Graben 44, Postfach, 9001 

St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rückforderung (Zuständigkeit, Verwirkung)

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich am 18. September 2007 mit Hinweis auf Folgen eines am 21. 

Oktober 2006 erlittenen Autounfalls bei der Invalidenversicherung (IV) zum 

Leistungsbezug an (IV-act. 1; Unfallmeldung IV-act. 87-156 ff.). Mit Verfügungen vom 

29. Dezember 2009 (IV-act. 50, 54) und vom 18. Januar 2010 (IV-act. 50, 58) sprach die 

IV-Stelle der Versicherten rückwirkend ab 1. Oktober 2007 eine ganze Rente zu.

A.b  Die IV-Stelle erhielt am 11. Januar 2012 Einsicht in die Akten der Helsana 

Versicherungen AG (IV-act. 74). Darunter befanden sich unter anderem Berichte über 

im Auftrag der Generali Personenversicherungen AG durchgeführte Observationen vom 

12. bis 14. Mai 2011 (Observationsbericht vom 10. Juni 2011, IV-act. 75) und vom 4. 

und 5. Juli 2011 (Observationsbericht vom 22. Juli 2011, IV-act. 76), ein im Auftrag der 

Helsana Versicherungen AG erstelltes Gutachten von Dr.med. B.___, Inhaber des 

Fähigkeitsausweises Psychosomatische und Psychosoziale Medizin (SAPPM; 

Gutachten vom 26. Oktober 2011, IV-act. 78), sowie das Protokoll einer Befragung der 

Versicherten durch die Helsana Versicherungen AG vom 19. November 2011 (IV-act. 

77).

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A.c  Die Progrès Versicherungen AG erstattete am 28. Februar 2012 Strafanzeige 

gegen die Versicherte (IV-act. 87-3 ff.). Am 30. April 2012 gewährte die 

Staatsanwaltschaft der IV-Stelle Akteneinsicht (IV-act. 86). Diese umfasste unter 

anderem einen Bericht der Klinik C.___ vom 24. August 2009 über einen dortigen 

stationären Aufenthalt der Versicherten vom 19. Mai bis 15. August 2009 (IV-act. 87-60 

ff.) sowie die Protokolle der Einvernahme der Versicherten durch die 

Staatsanwaltschaft vom 12. April 2012 (IV-act. 90-2 ff.) und der Ergebnisse der 

Hausdurchsuchung vom 12. April 2012  (IV-act. 91-77 ff.).

A.d  Mit Verfügung vom 8. Juli 2013 hob die IV-Stelle die Verfügungen vom 29. 

Dezember 2009 und vom 18. Januar 2010 auf und stellte fest, dass kein Anspruch auf 

eine Invalidenrente bestehe. Einer allfälligen Beschwerde entzog die IV-Stelle die 

aufschiebende Wirkung. Es hätten neue Beweismittel beigebracht werden können, die 

in eindeutiger Weise zeigten, dass die behaupteten Beschwerden im Wesentlichen auf 

Aggravation und Simulation beruhten, und dass keine relevante psychische Krankheit 

vorliege. Damit lägen qualifiziert neue Tatsachen vor, die eine prozessuale Revision 

unumgänglich machen würden. Bei der aktuellen Aktenlage müsse davon 

ausgegangen werden, dass weder psychiatrische noch orthopädisch-

rheumatologische Befunde nachgewiesen seien, die eine Arbeitsunfähigkeit seit dem 

21. Oktober 2006 rechtfertigen könnten. Eine leidensangepasste Tätigkeit, die jede Art 

von Hilfsarbeiterinnentätigkeit sein könne, sei der Versicherten zu 100 % zuzumuten. 

Eine relevante Arbeitsunfähigkeit habe nie bestanden. Damit sei es ihr stets möglich 

gewesen, ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen. Die zu Unrecht 

bezogenen Leistungen seien zurückzuerstatten, worüber eine separate Verfügung 

erlassen werde. Es ergebe sich ein insgesamt stimmiges Bild, das sich auf 

verschiedene Beweismittel stütze. Es müsse als erwiesen gelten, dass die Versicherte 

nie an einer rentenbegründenden Krankheit gelitten habe. Damit bestehe auch kein 

Anlass, weitere Abklärungen vorzunehmen (IV-act. 131).

A.e  Mit Verfügung vom 11. November 2013 wies die IV-Stelle ein Gesuch der 

Versicherten um unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Vorbescheidverfahren ab (IV-

act. 142).

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A.f  Das Kreisgericht St. Gallen ordnete im Rahmen des Strafverfahrens die 

polydisziplinäre Begutachtung der Versicherten durch die MEDAS Interlaken an 

(Gutachten vom 20. September 2014, IV-act. 168). Die Gutachter kamen zum Schluss, 

zusammenfassend sei in dubio pro reo nicht von Simulation, aber von einer 

signifikanten Verbesserung des Gesundheitszustandes und seitheriger Aggravation 

auszugehen (IV-act. 168-57 f.). Gestützt darauf sprach das Kreisgericht die Versicherte 

mit Entscheid vom 2. März 2015 von der Anklage des Betrugs frei (IV-act. 178).

B. 

B.a  Die Versicherte hatte bereits am 5. September 2013 gegen die Verfügung vom 8. 

Juli 2013 bezüglich rückwirkende Aufhebung der IV-Rente (IV-act. 134-2 ff.) und 

danach am 3. Januar 2014 gegen die Verfügung vom 11. November 2013 betreffend 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Vorbescheidverfahren (IV-act. 147-2 ff.) 

Beschwerde erheben lassen.

B.b  Das Versicherungsgericht vereinigte die Beschwerden. Mit Entscheid vom 25. 

August 2015 (IV-act. 186), auf welchen hinsichtlich des detaillierten Sachverhalts 

verwiesen wird, wies es die Beschwerde im Verfahren IV 2013/432 betreffend Rente ab 

und hiess die Beschwerde im Verfahren IV 2014/11 betreffend unentgeltliche 

Verbeiständung im Vorbescheidverfahren gut. Es erwog, zusammenfassend 

rechtfertige sich ein auf die Observationsergebnisse und das MEDAS-Gutachten 

stützendes Zurückkommen auf die Verfügungen vom 29. Dezember 2009 und vom 18. 

Januar 2010 nach den Vorschriften über die prozessuale Revision. Angesichts dessen, 

dass erst mit dem MEDAS-Gutachten vom 20. September 2014 (hier: IV-act. 168-2 ff.) 

hinsichtlich des Vorliegens eines prozessualen Revisionsgrundes hinreichende 

Sicherheit für die Beschwerdegegnerin bestanden habe, seien sowohl die relative als 

auch die absolute Verwirkungsfrist (für die prozessuale Revision) gewahrt worden (E. 

2.3.4). Die Beschwerdegegnerin habe die ursprünglichen Rentenverfügungen vom 29. 

Dezember 2009 und vom 18. Januar 2010 zu Recht mittels prozessualer Revision 

aufgehoben und das ursprüngliche Rentengesuch (nachträglich) abgewiesen (E. 4). 

Dieser Entscheid erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

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C. Mit Rückerstattungsverfügung vom 5. November 2015 forderte die IV-Stelle St. 

Gallen unter Hinweis auf das ergangene Gerichtsurteil für den Zeitraum vom 1. Oktober 

2007 bis 31. Juli 2012 (vorsorgliche Renteneinstellung vom 20. Juli 2012, IV-act. 101) 

zuviel ausgerichtete Rentenbetreffnisse im Betrage von Fr. 191'919.-- zurück (IV-act. 

198-1 f.).

D.

D.a Gegen die Verfügung vom 5. November 2015 lässt A.___, vertreten durch 

Rechtsanwalt lic.iur. J. Jacober, am 7. Dezember 2015 Beschwerde erheben. Sie 

beantragt, die angefochtene Verfügung sei unter Kosten- und Entschädigungsfolge als 

nichtig zu erklären. Eventualiter sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und sie zu 

verpflichten, die Invalidenrente samt zwei Kinderrenten vom 1. November 2010 bis 31. 

Juli 2012 zurückzuerstatten. Sodann beantragt sie die unentgeltliche Rechtspflege und 

Rechtsverbeiständung. Die Rückerstattungsverfügung erwecke den Anschein, von der 

IV-Stelle St. Gallen ausgestellt worden zu sein. Tatsächlich sei sie aber von der 

Ostschweizerischen Ausgleichskasse für Handel und Industrie St. Gallen (im 

Folgenden: Ausgleichskasse) erstellt und der Beschwerdeführerin zugestellt worden. 

Die Ausgleichskasse sei im Verteiler aufgeführt. Jeder vernünftige Empfänger einer 

solchen Verfügung gehe davon aus, dass sie von der IV-Stelle St. Gallen erstellt und 

eine Kopie zur Kenntnis an die Ausgleichskasse zugestellt worden sei. Auf telefonische 

Nachfrage sei die Mitarbeiterin des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin an die 

Ausgleichskasse verwiesen worden. Die Verfügung sei von dieser und nicht von der 

Beschwerdegegnerin erstellt und versandt worden. Es fehle an einer gesetzlichen 

Grundlage, wonach eine Ausgleichskasse mit dem Briefkopf der Beschwerdegegnerin 

eine Verfügung ausstellen dürfe, ohne mit einem Satz über eine allfällige Übertragung 

dieser Aufgabe zu informieren. Infolge der Fehlerhaftigkeit könne die vorliegende 

Rückerstattungsverfügung keine Wirkung entfalten. Dessen ungeachtet würden zu viele 

Invalidenrenten zurückgefordert. Die absolute Verjährungsfrist von fünf Jahren sei nicht 

eingehalten. Die Rückerstattungsverfügung datiere vom 5. November 2015. Damit 

könnten alle Leistungen zurückgefordert werden, die in den der 

Rückerstattungsverfügung vorausgegangenen fünf Jahren ausbezahlt worden seien. 

Daraus ergebe sich eine Pflicht zur Rückerstattung aller Rentenleistungen vom 5. 

November 2010 bis 5. November 2015 (act. G 1).

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D.b Die Beschwerdegegnerin liess die Ausgleichskasse am 18. Januar 2016 Stellung 

nehmen. Diese führte aus, wenn sie schon den gesetzlichen Auftrag habe, die Renten 

zu berechnen und auszuzahlen, könne wohl selbstredend davon ausgegangen werden, 

dass auch die Rückerstattung von unrechtmässig bezogenen Leistungen in ihren 

Zuständigkeitsbereich falle. Die Renten der Monate Oktober 2007 bis Januar 2010 

seien am 2. Februar 2010 zur Auszahlung gebracht und die folgenden Monatsrenten 

(ab Februar 2010) jeweils zu Beginn des betreffenden Monats ausgerichtet worden. 

Aus diesem Grund seien sämtliche bezogenen Leistungen - wie sie in der 

Rückerstattungsverfügung vom 5. November 2015 beziffert worden seien - 

zurückzuerstatten (IV-act. 203).

D.c Mit Beschwerdeantwort vom 28. Januar 2016 beantragt die Beschwerdegegnerin - 

unter Bezugnahme auf die Stellungnahme der Ausgleichskasse vom 18. Januar 2016 

(IV-act. 203) - die Abweisung der Beschwerde. Die Ausgleichskasse sei für die 

Berechnung der Rückforderung zuständig. Weil es sich um eine Verfügung bezüglich 

IV-Leistungen handle, sei für den Erlass der Verfügung die IV-Stelle 

(Beschwerdegegnerin) zuständig. Demnach sei sie richtigerweise als verfügende Stelle 

in der Rückforderungsverfügung aufgeführt. Sie sei in die Entscheidfindung auch 

genügend eingebunden gewesen. So habe sie bereits in der Einstellungsverfügung 

darauf aufmerksam gemacht, dass die zu Unrecht ausgerichtete IV-Rente 

zurückzuerstatten sei, weshalb auch der Erlass eines Vorbescheides bezüglich der 

Rückforderung nicht mehr notwendig gewesen sei. Die Rückforderungsverfügung sei 

daher nicht ungültig, weil sie offenbar von der Ausgleichskasse zugestellt worden sei. 

Massgeblich sei einzig, dass der Beschwerdeführerin habe klar sein müssen, dass es 

sich um eine Verfügung der IV-Stelle handelte. Von der Unterschrift von einer zur 

Vertretung der Durchführungsstelle befugten Person könne abgesehen werden, wenn 

eine Verfügung über die Zusprache von Versicherungsleistungen mit Hilfe von 

automatischen Datenverarbeitungseinrichtungen erstellt werde. Diese Voraussetzungen 

seien vorliegend gegeben. Die absolute fünfjährige Frist sei nicht verwirkt. Diese habe 

erst am 18. Januar 2010 zu laufen begonnen, als der Beschwerdeführerin erstmals eine 

IV-Rente ausbezahlt worden sei. Der bereits fristwahrende Vorbescheid bezüglich der 

Einstellung der IV-Rente sei am 5. April 2013 ergangen (IV-act. 127). Demnach sei auch 

die fünfjährige Verwirkungsfrist eingehalten (act. G 8).

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D.d Am 1. Februar 2016 heisst die Abteilungspräsidentin das Gesuch um Bewilligung 

der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung im beschränkten Umfang von maximal Fr. 

2'000.-- gut (act. G 9).

D.e Mit Replik vom 15. März 2016 macht die Beschwerdeführerin geltend, es sei 

fraglich, ob die Zuständigkeit der Ausgleichskassen auch die Berechnung der 

Rückforderung umfasse. Dessen ungeachtet und unbestritten sei die 

Beschwerdegegnerin für die Rückerstattungsverfügung zuständig, habe aber an der 

angefochtenen Verfügung nicht mitgewirkt. Als die (angefochtene) 

Rückerstattungsverfügung der Ausgleichskasse bei ihr eingegangen sei, sei die 

Beschwerdegegnerin (IV-Stelle) weder über deren Zeitpunkt noch über deren Inhalt 

informiert gewesen und habe über letzteren keinerlei Auskunft erteilen können. Die 

Voraussetzungen für den Verzicht auf eine Unterzeichnung seien nicht erfüllt. Die 

Rückerstattungsverfügung habe in Anwendung des Urteils des Versicherungsgerichts 

vom 25. August 2015 und in Berücksichtigung der bereits ausbezahlten Invalidenrenten 

erstellt werden müssen. Sodann sei es nicht um eine Zusprache, sondern um eine 

Rückforderung der Versicherungsleistungen gegangen; diese werde im einschlägigen 

Kreisschreiben nicht erwähnt. Die angefochtene Rückerstattungsverfügung sei eine 

individuell konkrete Verfügung mit einem deutlich höheren Komplexitätsgrad als 

beispielsweise eine Rentenerhöhung aufgrund der Teuerung. Für deren Gültigkeit hätte 

sie auf jeden Fall von einer vertretungsberechtigten Person der Beschwerdegegnerin 

unterzeichnet werden müssen. Dafür, dass die Verfügung von einer falschen Behörde 

ausgestellt worden sei, spreche auch der Umstand, dass die Beschwerdegegnerin für 

die Erstellung der Beschwerdeantwort auf die Stellungnahme der Ausgleichskasse 

angewiesen gewesen sei und dass die Beschwerdegegnerin im Schreiben an die 

Ausgleichskasse vom 17. Dezember 2015 (IV-act. 201) von "ihrer" 

Rückerstattungsverfügung (der Ausgleichskasse) spreche. Weil die Verfügung von einer 

nicht zuständigen Stelle erstellt und versandt worden sei, sei sie insgesamt als nichtig 

zu betrachten. Für die Bestimmung der massgeblichen Frist sei entscheidend, wann 

die Beschwerdegegnerin Kenntnis von einem unrechtmässigen Leistungsbezug 

erhalten habe. Diese Kenntnis sei erst gegeben, wenn der Entscheid über die 

Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs in Rechtskraft trete. Die Fristen seien zudem 

nur gewahrt, wenn vor Ablauf eine Rückerstattungsverfügung ergehe und der 

rückerstattungspflichtigen Person zugestellt werde. Die absolute fünfjährige Frist sei 

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gebunden an die Rückerstattungsverfügung. Diese sei erst am 5. November 2015 

erfolgt. Die Pflicht zur Rückerstattung aller Rentenleistungen betreffe die Zeit vom 5. 

November 2010 bis 5. November 2015. Die Beschwerdegegnerin habe durch die 

vorsorgliche Einstellung der Invalidenrente ihre Möglichkeiten zur Schadensminderung 

genutzt. Jener Entscheid sei nicht angefochten worden. Wären die Renten bis zum 

rechtskräftigen Entscheid des Versicherungsgerichts weiter ausbezahlt worden, 

könnten höchstens die Renten der diesem Entscheid vorausgegangenen fünf Jahre 

zurückgefordert werden (act. G 13).

D.f  Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine Duplik (act. G 15).

Erwägungen

1. 

Mit rechtskräftig gewordenem Entscheid des Versicherungsgerichts vom 25. August 

2015 (IV-act. 186) wurde die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 8. Juli 2013 

betreffend rückwirkende Aufhebung der Rentenzusprache (IV-act. 131) gestützt auf Art. 

53 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; prozessuale Revision) bestätigt. Darauf gestützt 

erging die Rückforderungsverfügung vom 5. November 2015, welche vorliegend 

angefochten ist. Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens ist somit nicht 

mehr der Rentenanspruch, sondern ausschliesslich der Rückerstattungsanspruch (vgl. 

auch Entscheid Versicherungsgericht vom 25. August 2014, IV 2013/432, IV 2014/11, 

E. 2.2).

2. 

Die Beschwerdeführerin beantragt die Nichtigerklärung der angefochtenen Verfügung. 

Als erstes ist zu prüfen, ob die angefochtene Verfügung formell korrekt ergangen ist.

2.1  Gegenstand der angefochtenen Verfügung vom 5. November 2015 (IV-act. 198) ist 

eine Rückforderung im Betrage von Fr. 191'919.--. Diese erging korrekt in Form einer 

schriftlichen Verfügung, die auch den Umfang der Forderung festlegt (Art. 49 Abs. 1 

des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG, 

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SR 830.1] und Art. 3 Abs. 1 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts [ATSV, SR 830.11]).

2.2  Voraussetzung der Annahme der Nichtigkeit ist, dass die betreffende Verfügung 

einen besonders schweren Mangel aufweist. Dieser muss offensichtlich oder 

zumindest leicht erkennbar sein, wobei das Erkenntnisvermögen eines Laien 

massgebend ist. Schliesslich darf die Nichtigkeit die Rechtssicherheit nicht ernsthaft 

gefährden (HÄFELIN/

MÜLLER/UHLMANN, Allgemeines Verwaltungsrecht, 7. Aufl., Zürich 2016, N 1098). Als 

Nichtigkeitsgründe fallen unter anderem funktionelle und sachliche Unzuständigkeit 

sowie das Fehlen einer Unterschrift in Betracht (HÄFELIN/MÜLLER/UHLMANN, a.a.O., 

N 1105 und 1122).

2.3  Gemäss Art. 57 Abs. 1 lit. g des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung 

(IVG; SR 831.20) und Art. 41 Abs. 1 lit. d der Verordnung über die 

Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) sind die IV-Stellen unter anderem für den 

Erlass der Verfügungen über die Leistungen der Invalidenversicherung zuständig 

(Verfügungszuständigkeit, vgl. auch U. MEYER/M. REICHMUTH, Bundesgesetz über 

die Invalidenversicherung [IV], 3. Auf., Zürich 2014, N 2 zu Art. 53-57 IVG). Den 

Ausgleichskassen obliegen unter anderem Berechnung und Auszahlung der Renten 

(Art. 60 Abs. 1 lit. b und c IVG). Der Wegleitung des BSV über die Renten (RWL) in der 

Eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung vom 1. Januar 

2003 (Stand 1. Januar 2015) und dem Kreisschreiben des Bundesamtes für 

Sozialversicherungen (BSV) über das Verfahren in der Invalidenversicherung (KSVI) vom 

1. Januar 2010 (Stand 1. Januar 2015) lässt sich dazu Folgendes entnehmen: 

Verfügungen über Renten (und Hilflosenentschädigungen) der IV werden durch die 

Ausgleichskasse unter Verwendung des Briefkopfs und Unterschriftenblocks sowie des 

von der IV-Stelle erstellten und unterzeichneten Verfügungsteils 2 der zuständigen IV-

Stelle erlassen und versandt (RWL Rz 9002; KSVI Rz 3047 ff.); 

Rückforderungsverfügungen werden von der Ausgleichskasse "erstellt" und durch die 

zuständige IV-Stelle "erlassen" (RWL Rz 10622). Es wird also ohne weiteres als 

gesetzeskonform angesehen, dass die Ausgleichskasse nach Erhalt des Beschlusses 

sowie des Verfügungsteils 2 von der IV-Stelle die Rente errechnet und die Verfügung 

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anschliessend im Namen der IV-Stelle der versicherten Person zustellt, ohne dass die 

IV-Stelle die Berechnung bzw. Rechtsanwendung der Ausgleichsklasse überprüft. Bei 

den Rückerstattungsverfügungen verhält es sich analog, mit dem Unterschied, dass es 

sich nicht um eine "zusammengesetzte", sondern um zwei separate Verfügungen 

handelt: Die IV-Stelle hat mit Verfügung vom 8. Juli 2013 (IV-act. 131) die Rente 

eingestellt und somit - wie bei einer Rentenzusprache - über den Rentenanspruch 

entschieden. Die Ausgleichskasse hat den Entscheid der IV-Stelle umgesetzt bzw. die 

zurückzuzahlenden Rentenbetreffnisse berechnet. Die Mitwirkung der Ausgleichskasse 

ergibt sich aus Kreisschreiben und Wegleitung. Das Sozialversicherungsgericht des 

Kantons Zürich hat dazu zutreffend ausgeführt, zwar "erstellten" die Ausgleichskassen 

im Bereich der Invalidenversicherung die Rentenverfügungen. Die Zuständigkeit zum 

Erstellen einer Verfügung sei aber nicht der Kompetenz gleichzusetzen, Verfügungen zu 

erlassen. Wenn die Ausgleichskasse eine Verfügung über Renten der 

Invalidenversicherung erstelle, müsse sie darauf angeben, dass es sich um eine 

Verfügung der IV-Stelle handle, welche anordnende Behörde sei. Dementsprechend 

werde in IV-Fällen die Rückforderungsverfügung von der Ausgleichskasse "erstellt" und 

durch die zuständige IV-Stelle "erlassen", wobei das Datum auf der Verfügung durch 

die IV-Stelle eingesetzt werde (Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons 

Zürich vom 31. Oktober 2006, E. 1.4; vgl. auch [unveröffentlichter] Beschluss des 

Sozialversicherungsgerichts vom 16. Dezember 2002, IV.2002.00555, E. 3.3). Die 

vorliegend angefochtene Rückerstattungsverfügung wurde - formell betrachtet - von 

der gesetzlich zuständigen IV-Stelle erlassen. Indes erfolgte die Zustellung nicht durch 

die IV-Stelle selbst, sondern durch die Ausgleichskasse in deren Namen, was nicht zu 

beanstanden ist.

2.4  Zum Erfordernis einer Unterschrift hielt das Bundesgericht in BGE 105 V 252 E. 4a  

fest, es stehe den Verwaltungsbehörden offen, für Verfügungen, welche in grosser Zahl 

zu erlassen seien und deren Inhalt von Fall zu Fall nur wenig abweiche, gedruckte 

Formulare zu verwenden, die keine Unterschrift des zuständigen Beamten trügen. In 

einem späteren Urteil führte es aus, die Rechtsprechung habe das Erfordernis der 

Schriftlichkeit gemäss Art. 49 Abs. 1 ATSG im Bereich der Massenverwaltung erheblich 

relativiert. So stelle die Unterschrift bei Massenverfügungen kein Gültigkeitserfordernis 

dar. Vielmehr müsse die verfügende Instanz die Möglichkeit haben, sich gedruckter 

Formulare zu bedienen oder Verfügungen auf elektronischem Weg zu erlassen (Urteil 

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des Bundesgerichts vom 10. Dezember 2014, 9C_597/2014, E. 4.3). Das KSVI verweist 

in Rz 3002 für die Unterzeichnungen von Verfügungen auf Rz 1007 des Kreisschreibens 

des BSV über die Rechtspflege in der AHV, der IV, der EO und bei den EL (KSRP) vom 

1. Oktober 2005. Danach ist die Verfügung grundsätzlich von einer zur Vertretung der 

Durchführungsstelle befugten Person zu unterzeichnen. Davon kann abgesehen 

werden bei Beitragsverfügungen sowie bei Verfügungen über die Zusprechung von 

Versicherungsleistungen, die mit Hilfe automatischer Datenverarbeitungsanlagen 

ausgefertigt werden. Mit der angefochtenen Verfügung wird nicht eine Leistung 

zugesprochen, sondern eine betragsmässig erhebliche Leistung zurückgefordert. Sie 

missachtet daher die Vorgaben des KSRP. Daran vermag auch nichts zu ändern, dass 

nach Rz 9101 RWL die Ausgleichskassen ihre Verfügungen mittels EDV-Ausdruck 

"erstellen", denn dem von ihnen - im Namen der IV-Stelle - erstellten Verfügungsteil 

wird der von der IV-Stelle erlassene und unterzeichnete Verfügungsteil 2 beigefügt; der 

die Rentenberechnung enthaltende Verfügungsteil der Ausgleichskasse bedarf keiner 

Unterschrift seitens der Ausgleichskasse (Rz 3046 f. KSVI). Vorliegend hat die 

Ausgleichskasse im Namen der IV-Stelle eine Verfügung erlassen, deren Inhalt sich im 

Wesentlichen ebenfalls auf die Berechnung - hier der Rückforderung der von der 

Beschwerdeführerin insgesamt bezogenen Rentenleistungen - beschränkt. Hinzu 

kommt, dass die Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort (welche von ihr 

unterzeichnet ist) die Abweisung der Beschwerde beantragt und mithin die von ihr ohne 

Unterschrift erlassene Rückforderungsverfügung bekräftigt. Somit wiegt das Fehlen der 

Unterschrift nicht so schwer, dass es zu deren Nichtigkeit führen müsste.

2.5  Schliesslich schadet auch das Fehlen eines Vorbescheides nicht. Dieser ist 

vorgesehen für Entscheide über ein Leistungsbegehren oder den Entzug oder die 

Herabsetzung einer bisher gewährten Leistung (Art. 57a IVG). Das Bundesgericht 

erwog, es dränge sich von der Sache her nicht auf, für die in der Regel rein 

technischen und rechtlichen Fragen der Rentenberechnung ein Vorbescheidverfahren 

einzuführen, welches auf die Bereinigung umstrittener und komplexer Sachverhalte 

zugeschnitten sei (BGE 134 V 106 E. 2.7). Das angerufene Versicherungsgericht ist der 

Ansicht, gemäss Art. 57a Abs. 1 IVG habe (grundsätzlich) jeder Verfügung in IV-Sachen 

ein Vorbescheid vorauszugehen. Sofern der Sachverhalt völlig liquide ist und die 

Parteien zur Rechtsanwendung klar Stellung nehmen konnten, kann im Beschwerdefall 

von einer Rückweisung abgesehen werden (Entscheid vom 12. Februar 2008, IV 

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2006/205, E. 1.2, 1.5, bestätigt im unveröffentlichten Entscheid vom 26. Juli 2011, IV 

2010/222, E. 3.1; vgl. auch Entscheid vom 17. August 2017, IV 2016/259, E. 2). 

Vorliegend wurde zur Frage der Einstellung der Invalidenrente am 5. April 2013 ein 

Vorbescheid erlassen (IV-act. 123). Dieser und die daraufhin ergangene 

Einstellungsverfügung vom 25. August 2013 befassten sich mit dem Sachverhalt und 

dessen rechtlicher Würdigung, wonach ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 53 Abs. 1 

ATSG gegeben sei und die zu Unrecht bezogenen Renten zurückzuzahlen seien. Somit 

kann mit Blick auf die zitierte Rechtsprechung betreffend die Rückforderungsverfügung 

von einer Rückweisung zur Durchführung des Vorbescheidverfahrens abgesehen 

werden, zumal dies einen formalistischen Leerlauf bedeuten würde, da die 

Beschwerdegegnerin bei Aufhebung der angefochtenen Verfügung unverzüglich einen 

inhaltlich dieser entsprechenden Vorbescheid und darauf eine neue 

Rückforderungsverfügung erlassen würde. Nachdem sowohl Vorbescheid als auch 

Rückforderungsverfügung im Hinblick auf die in Art. 25 Abs. 2 ATSG geregelten 

Verwirkungsfristen fristwahrende Wirkung zuerkannt werden (vgl. auch E. 3.3 

nachstehend), entsteht der Beschwerdeführerin hierdurch auch kein Nachteil (Art. 49 

Abs. 3 Satz 3 ATSG).

3. 

Als nächstes ist zu prüfen, ob die Verfügung inhaltlich korrekt erging bzw. 

insbesondere ob die Verwirkungsfristen beachtet wurden.

3.1  Gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen 

zurückzuerstatten. Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, 

nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber 

mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung (Abs. 2). 

Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für 

welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist 

massgebend (Art. 25 Abs. 2 Satz 2 ATSG). In der Rechtsprechung wird für die 

Kenntnisnahme der Zeitpunkt als ausreichend bezeichnet, an welchem der 

Versicherungsträger bei Beachtung der zumutbaren Aufmerksamkeit hätte erkennen 

müssen, dass die Voraussetzungen für eine Rückerstattung bestehen (BGE 119 V 431, 

E. 3a; U. KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl., Zürich 2015, N. 56 zu Art. 25). Die Fristen 

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des Art. 25 Abs. 2 ATSG sind gewahrt, wenn vor deren Ablauf eine 

Rückerstattungsverfügung ergeht und der rückerstattungspflichtigen Person zugestellt 

wird (BGE 119 V 431, E. 3c).

3.2  Im den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin betreffenden Entscheid vom 25. 

August 2015 führte das Versicherungsgericht aus, dass erst mit dem MEDAS-

Gutachten vom 20. September 2014 hinsichtlich des Vorliegens eines prozessualen 

Revisionsgrundes hinreichende Sicherheit der Beschwerdegegnerin bestanden habe. 

Damit seien sowohl die relative (90-tägige) als auch die absolute Verwirkungsfrist 

gewahrt worden (E. 2.3.4). Bestand erst mit dem MEDAS-Gutachten hinreichende 

Sicherheit für das Vorliegen eines prozessualen Revisionsgrundes, kann eine 

hinreichende Sicherheit bezüglich der Rückerstattung nicht zu einem früheren 

Zeitpunkt vorgelegen haben. Der Beginn der relativen Verwirkungsfrist für die 

Rückforderung gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG kann somit nicht auf einen früheren 

Zeitpunkt als der Kenntnisnahme des MEDAS-Gutachtens angesetzt werden (vgl. auch 

Urteil des Bundesgerichts vom 15. Mai 2014, 8C_203/2014, E. 3.4.2 und 4.2, wonach 

in einem ähnlich gelagerten Fall die 90-tägige Revisionsfrist mit der ärztlichen 

Beurteilung zu laufen begann und mit deren Wahrung "selbstredend" auch die 

Verwirkungsfrist von Art. 25 Abs. 2 ATSG eingehalten wurde). Das MEDAS-Gutachten 

ging erst am 7. November 2014 beim Kreisgericht ein (IV-act. 168-1) und wurde von 

diesem in der Folge der Beschwerdegegnerin überlassen (IV-act. 169, wonach die 

Beschwerdegegnerin dem Versicherungsgericht am 21. November 2014 mitteilte, sie 

habe das Gutachten erhalten). Die Beschwerdegegnerin hatte somit erst nach dem 7. 

November 2014 Kenntnis vom Gutachten und wahrte folglich mit der angefochtenen 

Rückerstattungsverfügung vom 5. November 2015 die einjährige Verwirkungsfrist, was 

denn auch nicht umstritten ist (vgl. act. G 1-4).

3.3  Gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG verwirkt der Rückerstattungsanspruch fünf Jahre 

nach der Entrichtung der einzelnen Leistung. Die absolute Frist von fünf Jahren setzt 

mit dem Bezug der einzelnen Leistungen ein; dabei ist auf den tatsächlichen Bezug der 

Leistungen und nicht auf den Zeitpunkt abzustellen, in dem die Leistung hätte erbracht 

werden müssen (KIESER, a.a.O., N 63 zu Art. 25 mit Hinweis auf die 

bundesgerichtliche Rechtsprechung). Somit sind Rückforderungsansprüche verwirkt, 

die Rentenzahlungen betreffen, die mehr als fünf Jahre vor Erlass der 

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Rückforderungsverfügung bzw. des entsprechenden Vorbescheides ausgerichtet 

wurden. Die Beschwerdegegnerin geht zu Unrecht davon aus, dass die Frist bereits mit 

dem Erlass des Vorbescheids bezüglich der Einstellung der IV-Rente vom 5. April 2013 

gewahrt werden konnte, weil dort die Rückforderung angekündigt worden sei. In jenem 

Zeitpunkt, der vor der Kenntnisnahme des MEDAS-Gutachtens lag, stand der 

Rückforderungsanspruch der Beschwerdegegnerin noch nicht ausreichend zuverlässig 

fest. Hinzu kommt, dass weder der Vorbescheid vom 5. April 2013 noch die Verfügung 

vom 8. Juli 2013 den Rückforderungsanspruch in zeitlicher oder betraglicher Hinsicht 

ausreichend präzise umschreiben. Die Festlegung der Rückerstattung sollte vielmehr in 

einer späteren Verfügung erfolgen. Auch der von der Beschwerdegegnerin zitierte BGE 

119 V 434 E. 3c lässt keinen anderen Schluss zu. Zur Fristwahrung ist eine 

Rückerstattungsverfügung bzw. der entsprechende Vorbescheid nötig (vgl. KIESER, 

a.a.O., N. 9 und 66 zu Art. 25). Die angefochtene Rückerstattungsverfügung datiert 

vom 5. November 2015 (IV-act. 198). Da bezüglich Rückerstattung kein Vorbescheid 

erlassen wurde, hemmte erst die Verfügung den Eintritt der Verwirkung. Damit können 

die seit November 2010 der Beschwerdeführerin ausbezahlten Renten zurückgefordert 

werden. Für die der Beschwerdeführerin zwischen Januar und Oktober 2010 

ausbezahlten Renten im Betrag von gemäss angefochtener Verfügung insgesamt Fr. 

121'162.-- (Fr. 191'919 - [2 x Fr. 3'316.- + Fr. 64'125]) war zwischen Januar und 

Oktober 2015 die Verwirkung eingetreten, weshalb diese nicht mehr zurückgefordert 

werden können.

4. 

4.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen, die angefochtene 

Verfügung vom 5. November 2015 aufzuheben und die Beschwerdeführerin zur 

Rückzahlung der seit November 2010 bis 31. Juli 2012 bezogenen Rentenzahlungen im 

Betrag von insgesamt Fr. 70'757.-- zu verpflichten.

4.2  Nach Art. 69 Abs. 1 IVG ist das IV-Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die 

Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht kostenpflichtig. Da es sich bei Streitigkeiten um eine 

Rückforderung nicht um solche Streitigkeiten um eine Bewilligung oder Verweigerung 

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von IV-Leistungen handelt, sind vorliegend keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 61 lit. 

a ATSG).

4.3  Da die Beschwerdeführerin teilweise obsiegt, hat sie einen reduzierten Anspruch 

auf eine Parteientschädigung. Diese ist vom Gericht ermessensweise festzusetzen, 

wobei insbesondere der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand Rechnung zu 

tragen ist. Bei vollständigem Obsiegen wäre eine Parteientschädigung von Fr. 3‘600.-- 

(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) angemessen. Wegen des nur teilweisen 

Obsiegens zu rund zwei Dritteln erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 2'400.-- als 

gerechtfertigt. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin somit eine 

Parteientschädigung von Fr. 2'400.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu 

bezahlen.

4.4  Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die restlichen 

Kosten der Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin. Die bei vollständigem Obsiegen 

zu gewährende zusätzliche Parteientschädigung von Fr. 1‘200.-- ist um einen Fünftel 

zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 des An waltsgesetzes, sGS 963.70). Somit hat der Staat den 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin pauschal mit Fr. 960.-- (inklusive Barauslagen 

und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

4.5  Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, die angefochtene Verfügung vom 5. 

November 2015 aufgehoben und die Beschwerdeführerin zur Rückzahlung der seit 

November 2010 bis 31. Juli 2012 bezogenen Rentenzahlungen im Betrag von 

insgesamt Fr. 70'757.-- verpflichtet.

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2. 

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 

2'400.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

4. 

Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 960.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 05.12.2017
	Art. 25 ATSG: Rückforderung zu Unrecht bezogener Rentenzahlungen: Dass die Rückforderungsverfügung durch die Ausgleichskasse im Namen der IV-Stelle zugestellt wurde, begründet keine Nichtigkeit. Wahrung der absoluten fünfjährigen Verwirkungsfrist, Art. 25 Abs. 2 ATSG: Nach erfolgter rückwirkender Aufhebung der Rentenzusprache wurde ein Strafverfahren einschliesslich einer MEDAS-Begutachtung durchgeführt. Im Zeitpunkt der Aufhebung stand somit der Rückforderungsanspruch noch nicht ausreichend zuverlässig fest und war weder zeitlich noch betragsmässig ausreichend präzise umschrieben. Für die Fristwahrung ist somit das Datum der Rückforderungsverfügung massgebend (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. Dezember 2017, IV 2015/414).

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