# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ae42503a-2979-5325-b498-e7906986d3aa
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-10-05
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 05.10.2018 D-4285/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4285-2018_2018-10-05.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-4285/2018 
lan 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  5 .  O k t o b e r  2 0 1 8  

Besetzung 
 Einzelrichterin Mia Fuchs, 

mit Zustimmung von Richter Gérard Scherrer;  

Gerichtsschreiberin Regula Frey. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

B._______, geboren am (…), 

Eritrea,  

(…),   

Beschwerdeführerinnen,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 26. Juni 2018 / N (…). 

 

 

 

D-4285/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin ersuchte am 6. Oktober 2015 in der Schweiz um 

Asyl. Am 7. Oktober 2015 wurde die Personalienaufnahme, am 22. Okto-

ber 2015 das beratende Vorgespräch und am 24. August 2017 die Anhö-

rung durchgeführt. Zur Begründung ihres Asylgesuchs führte die Be-

schwerdeführerin im Wesentlichen aus, sie sei aufgrund ihrer Religionszu-

gehörigkeit und der damit verbundenen Benachteiligungen ausgereist. Sie 

sei beschuldigt worden, als Mitglied der C._______ Treffen organisiert zu 

haben, weshalb man sie festgenommen und während dreier Monate inhaf-

tiert habe. Sodann sei sie nicht bereit, Militärdienst zu leisten. Im Jahr 2015 

habe sie eine Vorladung erhalten, worauf sie ihr Heimatland verlassen 

habe. 

B.  

Am 8. August 2016 brachte die Beschwerdeführerin im Spital D._______ 

ihre Tochter Amen zur Welt. Diese ist von der Vorinstanz in das hängige 

Verfahren miteinbezogen worden. 

C.  

Am 29. November 2017 heiratete die Beschwerdeführerin einen in 

E._______ wohnhaften F._______ Staatsbürger. 

D.  

Mit Verfügung vom 26. Juni 2018 – eröffnet am 27. Juni 2017 – lehnte das 

SEM die Asylgesuche der Beschwerdeführerin und ihrer Tochter ab und 

ordnete die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug an. 

E.  

Mit Eingabe vom 24. Juli 2018 erhob die Beschwerdeführerin beim Bun-

desverwaltungsgericht Beschwerde gegen die vorinstanzliche Verfügung 

und beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die Feststel-

lung der Flüchtlingseigenschaft sowie die Gewährung von Asyl. Eventuali-

ter sei die Flüchtlingseigenschaft festzustellen und ihr die vorläufige Auf-

nahme zu gewähren, subeventualiter sei die Unzulässigkeit und Unzumut-

barkeit des Wegweisungsvollzugs festzustellen und ihr die vorläufige Auf-

nahme zu gewähren, sodann sei das Beschwerdeverfahren an die Vor-    

instanz zur Neubeurteilung zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht er-

suchte sie um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung, um Ver-

zicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses sowie um Beiordnung ei-

nes unentgeltlichen Rechtsbeistandes.  

D-4285/2018 

Seite 3 

F.  

Mit Zwischenverfügung vom 13. August 2018 hielt der Instruktionsrichter 

fest, dass die Beschwerdeführerin und ihre Tochter den Ausgang des Ver-

fahrens in der Schweiz abwarten dürfen. Gleichzeitig wurde der Beschwer-

deführerin Frist zur Übersetzung des von ihr eingereichten fremdsprachi-

gen Dokuments angesetzt, verbunden mit der Androhung, dass das Ver-

fahren bei ungenutzter Frist gestützt auf die bestehende Aktenlage fortge-

führt werde. 

G.  

Am 27. August 2018 reichte die Beschwerdeführerin fristgerecht die Über-

setzung des fremdsprachigen Dokuments zu den Akten. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung 

von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und 

entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – 

endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]). Die Be-

schwerdeführerin ist als Verfügungsadressatin zur Beschwerdeführung le-

gitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Be-

schwerde ist einzutreten (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 

2.  

2.1 Mit Beschwerde in Asylsachen kann die Verletzung von Bundesrecht 

(einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die 

unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver-

halts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Kognition im Bereich des 

Ausländerrechts richtet sich nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

2.2 Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist im 

Verfahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten 

Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin (Art. 111 Bst. e AsylG) 

ohne Weiterungen und mit summarischer Begründung zu behandeln 

(Art. 111a Abs. 2 AsylG). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

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Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).  

4.  

4.1 Zur Begründung seines negativen Entscheids führte das SEM im We-

sentlichen aus, die Vorbringen der Beschwerdeführerin hielten den Anfor-

derungen an die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG und an die 

Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG nicht stand. Die Beschwerdeführerin 

habe nicht glaubhaft darlegen können, dass sie aufgrund ihrer Mitglied-

schaft bei der C._______ eine asylrelevante Gefährdung zu gewärtigen 

hätte beziehungsweise jemals einer derartigen ausgesetzt gewesen wäre. 

So seien ihre Aussagen zur behaupteten Inhaftierung sowie zur Entlassung 

rudimentär ausgefallen und liessen jegliche Substanz und Realkennzei-

chen vermissen. Sodann sei schwer nachvollziehbar, weshalb die Behör-

den die Beschwerdeführerin erst mehrere Monate nach der Haftentlassung 

sowie viele Jahre nach ihrem Schulabbruch für den Militärdienst vorgela-

den hätten, obwohl sie dies bereits zu einem früheren Zeitpunkt hätten tun 

können. Auf die entsprechende Frage, weshalb sie nicht unmittelbar nach 

ihrer Entlassung im August 2014 in den Dienst eingezogen worden sei, 

habe sie erklärt, dass dies damals möglicherweise kein Thema gewesen 

sei und es zudem auch nicht immer so sei, dass nach einer Haft die Auf-

forderung für den Nationaldienst folgen würde. Selbst wenn zutreffen sollte, 

dass dies nicht dem Regelfall entspräche, sei es nicht nachvollziehbar, 

weshalb sie erst Monate später als Konsequenz ihres Gefängnisaufenthal-

tes eine Vorladung erhalten hätte. Auf die Frage, wie es ihr gelungen sei, 

sich während Jahren der Militärdienstpflicht zu entziehen, habe sie erklärt, 

dass sie sich an ihrem Arbeitsort gut habe verstecken können und dies ein 

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Seite 5 

relativ sicherer Ort gewesen sei. Ausserdem habe sie versucht, sich wäh-

rend Razzien nicht von zuhause wegzubewegen. Es sei jedoch davon aus-

zugehen, dass sie für die Behörden – hätten diese tatsächlich Interesse an 

ihrer Person gehabt – an ihrem Arbeitsplatz wie auch an ihrer Wohnad-

resse einfach zu ergreifen gewesen wäre und es daher nicht glaubhaft er-

scheine, dass es den Behörden in all den Jahren nicht gelungen wäre, ihrer 

habhaft zu werden. Auch ihre Schilderungen zur Vorladung würden Anlass 

für Zweifel geben und aus den unsubstanziierten Schilderungen zum an-

geblichen Erhalt der Vorladung gehe nicht hervor, dass die eritreischen Be-

hörden ein tatsächliches Interesse an ihr gehabt hätten. Insgesamt erwe-

cke sie nicht den Eindruck, dass sich das Geschilderte wie von ihr darge-

legt zugetragen habe. Der Beschwerdeführerin sei es nicht gelungen 

glaubhaft dazulegen, dass sie sich mit ihrer illegalen Ausreise aus Eritrea 

dem Militärdienst oder einer anderen Pflicht gegenüber dem Staat entzo-

gen habe. Somit vermöge die geltend gemachte illegale Ausreise alleine 

keine Furcht vor einer zukünftigen asylrelevanten Verfolgung zu begrün-

den.  

4.2 In der Rechtsmitteleingabe wird im Wesentlichen an der Wahrheit der 

gemachten Angaben festgehalten. Die Beschwerdeführerin sei der Mei-

nung, dass ihre Angaben zu den Geschehnissen im Heimatland sehr wohl 

als glaubhaft einzustufen seien. Ihre Schilderungen seien übereinstim-

mend ausgefallen und aus ihrer Sicht habe sie keine widersprüchlichen 

Angaben gemacht. Sie sei davon ausgegangen, dass ihre Angaben zum 

Gefängnisalltag genügen würden, so hätte ihr anhand eines Beispiels auf-

gezeigt werden können, welcher Detailgrad erwartet werde. Ihre Antworten 

auf die Fragen zum Erhalt der Vorladung seien tatsächlich knapp ausgefal-

len, insgesamt ergebe sich aber doch ein Bild der Situation. Auch ihre 

Schilderung der Militärdienstverweigerung sei glaubhaft. Sodann wird in 

der Rechtsmitteleingabe unter Nennung zahlreicher Web-Links auf die all-

gemeine Situation in Eritrea sowie insbesondere auf die Situation von An-

gehörigen der C._______ verwiesen. Es sei zu erwarten, dass sie bei Aus-

übung ihres Glaubens wiederholt mit Benachteiligungen zu rechnen habe, 

wie sie dies bereits während ihrer dreimonatigen Inhaftierung aufgrund ih-

rer Religionszugehörigkeit in Eritrea erlitten habe. Sodann sei im Rahmen 

der Prüfung des Wegweisungsvollzugs unabdingbar zu berücksichtigen, 

dass sie vergewaltigt worden und Mutter eines kleinen Kindes sei. Seit ihrer 

Vergewaltigung leide sie unter (…) und mache sich grosse Sorgen um ihre 

Tochter. Der Beschwerde wurde ein ärztlicher Bericht der G._______ bei-

gelegt. 

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Seite 6 

5.  

5.1 Dienstverweigerung und Desertion werden in Eritrea unverhältnismäs-

sig streng bestraft. Die Furcht vor einer Bestrafung wegen Dienstverweige-

rung oder Desertion ist dann begründet, wenn die betroffene Person in ei-

nem konkreten Kontakt zu den Militärbehörden stand. Ein solcher Kontakt 

ist regelmässig anzunehmen, wenn die betroffene Person im aktiven 

Dienst stand und desertierte. Darüber hinaus ist jeglicher Kontakt zu den 

Behörden relevant, aus dem erkennbar wird, dass die betroffene Person 

rekrutiert werden sollte (z.B. Erhalt eines Marschbefehls). In diesen Fällen 

droht grundsätzlich nicht allein eine Haftstrafe, sondern eine Inhaftierung 

unter unmenschlichen Bedingungen und Folter, wobei Deserteure regel-

mässig der Willkür ihrer Vorgesetzten ausgesetzt sind. Die Desertion wird 

von den eritreischen Behörden als Ausdruck der Regimefeindlichkeit auf-

gefasst. Demzufolge sind Personen, die begründete Furcht haben, einer 

solchen Bestrafung ausgesetzt zu werden, als Flüchtlinge im Sinne von 

Art. 1A Abs. 2 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung 

der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) und Art. 3 Abs. 1–3 AsylG anzuerkennen 

(vgl. zum Ganzen Entscheidungen und Mitteilungen der ehemaligen Asyl-

rekurskommission [EMARK] 2006 Nr. 3; jüngst beispielsweise bestätigt im 

Urteil des BVGer E-1740/2016 vom 9. Februar 2018 E. 5.1).   

5.2 Die Vorinstanz hat zu Recht und mit zutreffender Begründung die gel-

tend gemachten Asylgründe als nicht glaubhaft erachtet. Zur Vermeidung 

von Wiederholungen kann auf die zu bestätigenden Erwägungen des SEM 

verwiesen werden. Die Beschwerdeführerin hält in pauschaler Art und 

Weise an der Glaubhaftigkeit ihrer Schilderung fest und unterlässt es, sich 

mit den von der Vorinstanz festgestellten Unglaubhaftigkeitsmerkmalen 

und den diesbezüglichen Erwägungen substanziiert auseinanderzusetzen. 

Der Einschätzung der Vorinstanz, wonach ihre Schilderungen bezüglich ih-

rer Religionszugehörigkeit und der behaupteten Inhaftierung rudimentär 

ausgefallen seien, jegliche Substanz und Realkennzeichen vermissen lies-

sen, hält die Beschwerdeführerin entgegen, dass ihre Angaben in beiden 

Anhörungen übereinstimmend ausgefallen seien und sie aus ihrer Sicht 

keine widersprüchlichen Angaben gemacht habe. Damit verkennt die Be-

schwerdeführerin, dass die Vorinstanz in casu nicht Abweichungen in ihren 

Aussagen festgestellt hat, sondern ihre Schilderungen als rudimentär, sub-

stanzlos und ohne Realkennzeichen qualifizierte, weshalb der Einwand auf 

Beschwerdeebene als unbeholfener Erklärungsversuch für die von der    

Vorinstanz als unglaubhaft qualifizierten Schilderungen zu werten und nicht 

geeignet ist, zu einer anderen Einschätzung zu führen. Ebenso stösst die 

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Seite 7 

Rüge ins Leere, wonach ihr anhand eines Beispiels hätte aufgezeigt wer-

den müssen, welcher Detailgrad ihrer Schilderungen erwartet werde. Im 

Rahmen der Anhörung ist die Beschwerdeführerin nämlich sowohl über 

ihre Mitwirkungspflicht als auch über ihre Wahrheitspflicht aufgeklärt und 

explizit auf ihre Verpflichtung hingewiesen worden, die Fragen wahrheits-

gemäss und vollständig zu beantworten sowie alle für ihr Asylgesuch wich-

tigen Geschehnisse zu nennen (vgl. A 38/21 S. 2). Im Verlauf der Anhörung 

wurde die Beschwerdeführerin wiederholt auf die Wichtigkeit der ausführli-

chen Beantwortung der ihr gestellten Fragen hingewiesen (vgl. A 38/21 

S. 8). Die Beschwerdeführerin hat sodann die Richtigkeit und Vollständig-

keit des Protokolls unterschriftlich bestätigt, weshalb sie sich bei ihren Aus-

sagen zu behaften lassen hat. Zum Beleg ihrer Asylvorbringen hat die Be-

schwerdeführerin sodann ein handschriftlich ausgefülltes Antragsformular 

der H._______ in I._______ ins Recht gelegt. Dem als Mitgliedschaftsfor-

mular beziehungsweise Anmeldeformular bezeichneten Dokument ist le-

diglich zu entnehmen, dass sich die Beschwerdeführerin zu einem unbe-

kannten Zeitpunkt – das Dokument weist kein Datum auf – für die Mitglied-

schaft bei H._______ in I._______ beworben hat. Unabhängig dessen 

Echtheit, ist das Dokument nicht geeignet, die gemäss ihren Angaben in 

Eritrea erlittenen Benachteiligungen aufgrund ihrer Religionszugehörigkeit 

zu belegen, weshalb von einer Überprüfung der Echtheit des eingereichten 

Dokuments abzusehen ist. Sodann hat die Beschwerdeführerin erstmals 

auf Beschwerdeebene geltend gemacht, sie sei kurz nach ihrer Einreise in 

die Schweiz vergewaltigt worden. Diesbezüglich ist festzuhalten, dass es 

sich dabei um keinen asylbegründenden Tatbestand handelt und damit in 

casu nicht Prüfungsgegenstand ist, allerdings im Rahmen der Erfordernis 

bei der Zumutbarkeitsprüfung des Wegweisungsvollzugs zu berücksichti-

gen ist. In Übereinstimmung mit der Vorinstanz ist sodann festzuhalten, 

dass die asylbegründenden Vorbringen den Anforderungen an Art. 7 und 3 

AsylG nicht zu genügen vermögen. Aufgrund der festgestellten Unglaub-

haftigkeit ihrer asylbegründenden Vorbringen bestehen somit auch keine 

konkreten Anhaltspunkte dafür, dass die Beschwerdeführerin von den erit-

reischen Behörden als Dienstverweigerin angesehen wird. 

5.3 Das Bundesverwaltungsgericht ging bis im Januar 2017 davon aus, 

dass eine illegale Ausreise aus Eritrea als subjektiver Nachfluchtgrund an-

zusehen sei, weil illegal Ausgereiste bei einer Rückkehr nach Eritrea mit 

erheblichen Nachteilen im Sinne von Art. 3 AsylG rechnen mussten 

(vgl. Urteil des BVGer D-3892/2008 vom 6. April 2010 E. 5.3.3). Diese 

Rechtsprechung ist in der Folge jedoch aufgegeben worden. Im Referenz-

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Seite 8 

urteil D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 kam das Bundesverwaltungsge-

richt nach einer eingehenden quellengestützten Lageanalyse (E. 4.6–4.11) 

zum Schluss, dass die bisherige Praxis, wonach eine illegale Ausreise per 

se zur Flüchtlingseigenschaft führte, nicht mehr aufrechterhalten werden 

könne (E. 5.1). Es sei nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon 

auszugehen, dass einer Person einzig aufgrund ihrer illegalen Ausreise 

aus Eritrea eine asylrelevante Verfolgung drohe. Nicht asylrelevant sei 

auch die Möglichkeit, dass jemand nach der Rückkehr in den National-

dienst eingezogen werde; ob eine drohende Einziehung in den National-

dienst unter dem Blickwinkel von Art. 3 EMRK und Art. 4 EMRK relevant 

sein könnte, betreffe die Frage der Zulässigkeit beziehungsweise Zumut-

barkeit des Wegweisungsvollzugs. Für die Begründung der Flüchtlingsei-

genschaft im eritreischen Kontext bedürfe es neben der illegalen Ausreise 

zusätzlicher Anknüpfungspunkte, welche zu einer Verschärfung des Profils 

und dadurch zu einer flüchtlingsrechtlich relevanten Verfolgungsgefahr füh-

ren könnten (E. 5.2). 

Da es der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, ihre vorgebrachte Inhaf-

tierung und den drohenden Einzug in den Militärdienst glaubhaft zu ma-

chen, bestehen keine Hinweise darauf, dass zusätzliche Anknüpfungs-

punkte existieren, welche sie in den Augen der eritreischen Behörden als 

missliebige Person erscheinen lassen würden. Im Lichte der neueren 

Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts erfüllt sie die Flüchtlings-

eigenschaft deshalb auch unter diesem Gesichtspunkt nicht. Das SEM hat 

somit zu Recht das Asylgesuch abgelehnt. 

6.  

Gemäss Art. 44 AsylG verfügt das SEM in der Regel die Wegweisung aus 

der Schweiz, wenn es das Asylgesuch ablehnt oder nicht darauf eintritt. Die 

Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufent-

haltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. 

(vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4). Die Wegweisung wurde zu Recht angeordnet. 

7.  

7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

D-4285/2018 

Seite 9 

7.2  

7.2.1 Nach Art. 83 Abs. 3 AuG ist der Vollzug nicht zulässig, wenn völker-

rechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin 

oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat ent-

gegenstehen. Vorliegend kommt der Beschwerdeführerin keine Flücht-

lingseigenschaft zu. Das flüchtlingsrechtliche Rückschiebungsverbot von 

Art. 33 Abs. 1 FK und Art. 5 AsylG ist daher nicht anwendbar. Die Zulässig-

keit des Vollzugs beurteilt sich vielmehr nach den allgemeinen verfas-

sungs- und völkerrechtlichen Bestimmungen (Art. 25 Abs. 3 BV; Art. 3 des 

Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grau-

same, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe [FoK, 

SR 0.105]; Art. 3 EMRK). 

7.2.2 Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 FoK und Art. 3 EMRK darf niemand 

der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behand-

lung unterworfen werden.  

7.2.3 Im Zusammenhang mit der Frage einer drohenden Verletzung von 

Art. 3 und 4 EMRK und somit der Zulässigkeit des Wegweisungsvollzugs 

nach Eritrea ist zunächst in Erwägung zu ziehen, ob die betroffene Person 

bei ihrer Rückkehr mit einem Einzug in den eritreischen Nationaldienst 

rechnen muss. Auch dieser Gesichtspunkt wurde durch das Bundesver-

waltungsgericht im Rahmen eines asylrechtlichen Koordinationsentscheids 

eingehend analysiert (Urteil D-2311/2016 vom 17. August 2017 E. 12 f. [als 

Referenzurteil publiziert]). Demnach ist bei Personen, die noch keinen Na-

tionaldienst geleistet haben, ohne davon befreit worden zu sein ‒ mithin 

insbesondere bei Personen, die vor Vollendung des achtzehnten Lebens-

jahres aus Eritrea ausgereist sind ‒, davon auszugehen, dass sie bei einer 

Rückkehr eingezogen würden (a.a.O. E. 13.2). Mit anderen Worten ist da-

von auszugehen, dass Asylsuchende, die im Rahmen ihrer Ausführungen 

glaubhaft darlegen können, dass sie vor dem dienstpflichtigen Alter ausge-

reist sind oder dass sie aus anderen Gründen bis zu ihrer Ausreise keine 

Aufforderung zur Leistung des Dienstes erhalten haben, im Falle der Rück-

reise verpflichtet sind, den Nationaldienst zu leisten.  

Im vorliegenden Fall ist, da es sich bei der Beschwerdeführerin um eine 

verheiratete Frau und Mutter eines Kleinkindes handelt, grundsätzlich nicht 

davon auszugehen, dass sie bei der Rückkehr in ihren Heimatstaat mit der 

Einziehung in den Nationaldienst zu rechnen hat (vgl. a.a.O. E. 12.4). 

D-4285/2018 

Seite 10 

7.2.4 Das Bundesverwaltungsgericht hat im Urteil E-5022/2017 vom 

10. Juli 2018 (zur Publikation als Referenzurteil vorgesehen) die Frage ge-

klärt, ob der Vollzug der Wegweisung angesichts einer drohenden Einzie-

hung in den Nationaldienst als zulässig (Art. 83 Abs. 3 AuG) betrachtet 

werden kann. Es hat dabei aufgrund der verfügbaren Quellen (vgl. a.a.O. 

E. 4) den Zweck, die Dienstzweige, den Kreis der Dienstpflichtigen und das 

Rekrutierungssystem des Nationaldienstes beleuchtet (vgl. a.a.O. E. 5.1) 

und untersucht, welche Bedingungen im eritreischen Nationaldienst herr-

schen, wobei die Verhältnisse in der Grundausbildung beziehungsweise 

jene im militärischen und im zivilen Nationaldienst sowie die Frage der 

Dauer der Nationaldienstleistung gesondert in Augenschein genommen 

wurden. Das Gericht hat festgestellt, es werde berichtet, in der Grundaus-

bildung seien die Rekrutinnen und Rekruten systematisch der Willkür ihrer 

Vorgesetzten ausgeliefert und abweichende Meinungen, Fluchtversuche 

und Ungehorsam von diesen würden bisweilen drakonisch bestraft und 

auch sexuelle Übergriffe, denen dienstleistende Frauen insbesondere 

durch ihre militärischen Vorgesetzten ausgesetzt seien, seien weit verbrei-

tet. Gleichzeitig werde von anderer Seite in Frage gestellt, dass solche 

Misshandlungen und sexuelle Übergriffe systematisch stattfänden (vgl. 

a.a.O. E. 5.2.1). Festgestellt wurde ferner, dass für die Dienstleistung im 

militärischen Nationaldienst die kaum beschränkte Entscheidungsmacht 

der Vorgesetzten prägend sei, der die Soldatinnen und Soldaten auch auf-

grund des Fehlens einer funktionierenden Militärjustiz fast schutzlos aus-

gesetzt seien, und auch von drakonischen Bestrafungen und sexuellen 

Übergriffen im militärischen Nationaldienst berichtet werde, wobei von an-

derer Seite auch diesbezüglich der flächendeckende Charakter solcher 

Übergriffe bezweifelt werde (vgl. a.a.O. E. 5.2.2). Schliesslich sei im zivilen 

Nationaldienst vor allem die tiefe Entlohnung für die Dienstleistung proble-

matisch, da viele Dienstleistende allein mit der Entschädigung für ihre Na-

tionaldiensttätigkeit ihren Grundbedarf kaum decken könnten (vgl. a.a.O. 

E. 5.2.2). 

7.2.5 Gestützt auf diese Analyse ist das Bundesverwaltungsgericht in sei-

nem Urteil sodann zur Erkenntnis gelangt, dass es sich beim eritreischen 

Nationaldienst zwar nicht um Sklaverei oder um Leibeigenschaft im Sinne 

von Art. 4 Abs. 1 EMRK handelt. Da die Dienstzeit nicht vorhersehbar sei 

und für den Staat bei schlechter Entlohnung im Durchschnitt mindestens 

fünf bis zehn Jahre Dienst geleistet werden müsse, stelle der National-

dienst für die Betroffenen jedoch eine unverhältnismässige Last dar, wes-

halb dieser als Zwangsarbeit im Sinne von Art. 4 Abs. 2 EMRK zu qualifi-

zieren sei. Nicht erstellt sei jedoch ein derart flächendeckendes Ausmass 

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Seite 11 

an Misshandlungen und sexuellen Übergriffen während des Nationaldiens-

tes, dass die Annahme gerechtfertigt wäre, jede Nationaldienstleistende 

und jeder Nationaldienstleistende sei dem ernsthaften Risiko ausgesetzt, 

selbst solche Übergriffe zu erleiden. Es könne deshalb nicht davon ausge-

gangen werden, es bestehe generell das ernsthafte Risiko einer krassen 

Verletzung des Verbots der Zwangs- und Pflichtarbeit im Sinne von Art. 4 

Abs. 2 EMRK während des Nationaldienstes und auch eine Verletzung von 

Art. 3 EMRK könne deshalb nicht angenommen werden. Die drohende Ein-

ziehung in den eritreischen Nationaldienst führe deshalb nicht zur Unzu-

lässigkeit des Wegweisungsvollzugs im Sinne von Art. 83 Abs. 3 AuG (vgl. 

a.a.O. E. 6.1). 

7.2.6 Auch die unbestrittenermassen problematische allgemeine Men-

schenrechtssituation in Eritrea lässt den Wegweisungsvollzug zum heuti-

gen Zeitpunkt nicht als unzulässig erscheinen.  

7.2.7 Der Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführerin erweist sich 

damit – auch wenn die Beschwerdeführerin in den Nationaldienst eingezo-

gen werden sollte – sowohl im Sinn der asyl- als auch der völkerrechtlichen 

Bestimmungen als zulässig. 

7.3  

7.3.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf 

Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren (vgl. Botschaft zum Bundesgesetz über die Aus-

länderinnen und Ausländer vom 8. März 2002, BBl 2002 3818). 

7.3.2 Wie oben dargelegt, vermag eine allenfalls bevorstehende Einzie-

hung in den eritreischen Nationaldienst allein nicht zur Annahme einer exis-

tenziellen Gefährdung zu führen. 

7.3.3 Gemäss aktueller Rechtsprechung kann in Eritrea nicht von einem 

Krieg, Bürgerkrieg oder einer Situation allgemeiner Gewalt beziehungs-

weise einer generellen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs ausge-

gangen werden. In jüngster Zeit haben sich die Lebensbedingungen in ei-

nigen Bereichen verbessert. Zwar ist die wirtschaftliche Lage nach wie vor 

schwierig. Die medizinische Grundversorgung, die Ernährungssituation, 

der Zugang zu Wasser und zur Bildung haben sich jedoch stabilisiert. Der 

D-4285/2018 

Seite 12 

Krieg ist seit Jahren beendet und ernsthafte ethnische oder religiöse Kon-

flikte sind nicht zu verzeichnen. Zu erwähnen sind an dieser Stelle auch 

die umfangreichen Zahlungen aus der Diaspora, von denen ein Grossteil 

der Bevölkerung profitiert. Angesichts der schwierigen allgemeinen Lage 

des Landes muss jedoch in Einzelfällen nach wie vor von einer Existenz-

bedrohung ausgegangen werden, wenn besondere Umstände vorliegen. 

Anders als noch unter der früheren Rechtsprechung sind begünstigende 

individuelle Faktoren indessen nicht mehr zwingende Voraussetzung für 

die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs (vgl. Referenzurteil des 

BVGer D- 2311/2016 vom 17. August 2017 E. 16 f.).  

Mit dem Koordinationsentscheid E-5022/2017 vom 10. Juli 2018 (dortige 

E. 6.2) prüfte das Bundesverwaltungsgericht zudem die Frage der Zumut-

barkeit des Wegweisungsvollzugs im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG nach 

Eritrea für den Fall, dass von einer zukünftigen Einziehung der wegzuwei-

senden Person in den Nationaldienst auszugehen ist. Es gelangte ‒ wie 

bereits unter dem Gesichtspunkt der Zulässigkeit des Wegweisungsvoll-

zugs festgestellt (vgl. vorstehend E. 7.2.4 f.) ‒ zum Schluss, National-

dienstleistende seien nicht generell im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG konk-

ret gefährdet. Die drohende Einziehung in den eritreischen Nationaldienst 

führt mithin auch nicht zur Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs. 

7.3.4 Die Beschwerdeführerin verfügt über eine zehnjährige Schulbildung 

sowie über Berufserfahrung als Angestellte in einem J._______. Sodann 

bilden ihre Mutter, Geschwister, sowie Onkel und Tanten ein familiäres Be-

ziehungsnetz, womit ihre Wohnsituation als gesichert erachtet werden 

dürfte und auch Möglichkeiten zur Wiedereingliederung vorhanden sein 

dürften. Vor diesem Hintergrund ist nicht davon auszugehen, dass die wirt-

schaftliche Existenz der Beschwerdeführerin und ihrer Tochter bei einer 

Rückkehr konkret gefährdet ist. 

7.3.5 Auch lassen die gesundheitlichen Probleme, unter denen die Be-

schwerdeführerin leidet, einen Wegweisungsvollzug nicht als unzumutbar 

erscheinen. Dem eingereichten ärztlichen Bericht ist zu entnehmen, die 

von der Beschwerdeführerin geschilderten Symptome würden für (…) 

sprechen. Ein regelmässiger Besuch der Sprechstunde zur therapeuti-

schen Stabilisierung werde empfohlen. 

Auf eine Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs aufgrund einer medi-

zinischen Notlage wäre dann zu schliessen, wenn eine notwendige medi-

zinische Behandlung im Heimatland nicht zur Verfügung steht und die 

D-4285/2018 

Seite 13 

Rückkehr zu einer raschen und lebensgefährdenden Beeinträchtigung des 

Gesundheitszustandes der betroffenen Person führen würde. Als wesent-

lich gilt eine allgemeine und dringende medizinische Behandlung, welche 

zur Gewährleistung einer menschenwürdigen Existenz notwendig ist (vgl. 

BVGE 2011/50 E. 8.3). Aus der vorliegenden Einschätzung des ärztlichen 

Dienstes der G._______ kann aber nicht geschlossen werden, dass die 

Beschwerdeführerin bei einer Rückkehr mangels einer notwendigen medi-

zinischen Behandlung einer akuten Lebensgefahr ausgesetzt wäre. Zudem 

bestehen in Eritrea gewisse Möglichkeiten, um psychische Erkrankungen 

zu behandeln; namentlich gibt es in Asmara eine Psychiatrie. Es ist zwar 

auch anzumerken, dass der Zugang zu psychiatrischer Behandlung man-

gels ausreichendem Fachpersonal erschwert ist (vgl. European Asylum 

Support Office, EASO-Bericht über Herkunftsländer-Informationen, Län-

derfokus Eritrea, Mai 2015). Allerdings ist nicht massgebend, ob die medi-

zinische Versorgung im Heimatstaat den in der Schweiz vorhandenen 

Standards entspricht. Ausserdem sei darauf verwiesen, dass die Be-

schwerdeführerin medizinische Rückkehrhilfe beantragen kann 

(vgl. Art. 93 AsylG). 

7.3.6 Letztlich steht auch das bei der Prüfung der Zumutbarkeit des Weg-

weisungsvollzuges zu beachtende Kindeswohl (vgl. BVGE 2009/51 E. 5.6, 

2009/28 E. 9.3.2) einer Rückkehr nach Eritrea nicht entgegen. Die Tochter 

der Beschwerdeführerin ist zwar in der Schweiz geboren, jedoch erst (…) 

Jahre alt. Angesichts dieser verhältnismässig kurzen Aufenthaltsdauer und 

ihres Alters kann nicht von einer Verwurzelung ausgegangen werden, die 

einer Rückkehr zusammen mit der Mutter in deren Heimatstaat entgegen-

stehen würde.  

7.3.7 Der Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführerin und ihrem Kind 

nach Eritrea erweist sich demnach nicht als unzumutbar.  

7.4 Zwar ist darauf hinzuweisen, dass derzeit die zwangsweise Rückfüh-

rung nach Eritrea generell nicht möglich ist. Die Möglichkeit der freiwilligen 

Rückkehr steht jedoch praxisgemäss der Feststellung der Unmöglichkeit 

des Wegweisungsvollzugs im Sinne von Art. 83 Abs. 2 AuG entgegen. Es 

obliegt daher der Beschwerdeführerin, sich bei der zuständigen Vertretung 

des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu 

beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), 

weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist 

(Art. 83 Abs. 2 AuG). 

D-4285/2018 

Seite 14 

7.5 Die Beschwerdeführerin ist seit dem 29. November 2017 mit einem in 

K._______ wohnhaften F._______ Staatsbürger verheiratet. Wie aus dem 

eingereichten ärztlichen Bericht hervorgeht, wünscht sich die Beschwerde-

führerin baldmöglichst zu ihrem Ehemann nach K._______ reisen zu kön-

nen. Die Vorinstanz hat in der angefochtenen Verfügung korrekt darauf hin-

gewiesen, es stehe ihr frei, sich in K._______ um eine Aufenthaltsbewilli-

gung, beispielsweise im Rahmen einer Familienzusammenführung, zu be-

mühen.  

7.6 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 

8.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

9.  

9.1 Die gestellten Begehren erweisen sich als aussichtslos, weshalb die 

Gesuche um unentgeltliche Prozessführung (Art. 65 Abs. 1 VwVG) sowie 

um Beiordnung eines amtlichen Rechtsbeistands (Art. 110a AsylG) abzu-

weisen sind. Der Antrag auf Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvor-

schusses ist mit dem vorliegenden Urteil gegenstandslos geworden. 

9.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der 

Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insge-

samt Fr. 750.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 

2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungs-

gericht [VGKE, SR 173.320.2]). 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

D-4285/2018 

Seite 15 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. 

Die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung sowie 

um Beiordnung eines amtlichen Rechtsbeistands werden abgewiesen. 

3. 

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden der Beschwerdeführerin aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4. 

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige 

kantonale Migrationsbehörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Mia Fuchs Regula Frey 

 

 

Versand: