# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fc314317-4af4-5004-9392-ded5eb384bb2
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-12-16
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 16.12.2014 SB140198
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB140198_2014-12-16.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB140198-O/U/gs 
 

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. Bussmann, Präsident, lic. iur. Ruggli und die 

Oberrichterin Dr. Janssen sowie der Gerichtsschreiber lic. iur.  

Hafner 

 
 

Urteil vom 16. Dezember 2014 

 

in Sachen 

 

Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich, vertreten durch Leitenden Staatsan-

walt lic. iur. Hans Maurer,  

Anklägerin und Erstberufungsklägerin 

 

gegen 

 

A._____,  

Beschuldigter und Zweitberufungskläger 

 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

betreffend Drohung 
 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung,  
vom 11. Dezember 2013 (DG130071) 

 

-   2   - 

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich vom 18. Septem-

ber 2012 (Urk. 19) ist diesem Urteil beigeheftet. 

Urteil der Vorinstanz: 

1. Es wird festgestellt, dass der Beschuldigte den Tatbestand der Drohung im 

Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB im Zustand der nicht selbst verschuldeten 

Schuldunfähigkeit erfüllt hat. 

2. Es wird eine ambulante Massnahme im Sinne von Art. 63 StGB angeordnet. 

3. Dem Beschuldigten werden Fr. 40'000.– als Genugtuung aus der Gerichts-

kasse zugesprochen. 

4. Das Schadenersatzbegehren des Beschuldigten wird abgewiesen. 

5. Von der Festsetzung einer Entscheidgebühr wird abgesehen. Die weiteren 

Kosten betragen: 

Fr. 2000.00   Gebühr Anklagebehörde 

Fr. 12'774.00   Auslagen Untersuchung 

Fr. 5'908.40   Gutachten / Expertisen etc. 

Fr. 1'378.60   diverse Kosten 

Fr. 37'943.50   Kosten amtliche Verteidigung  
 

6. Die übrigen Kosten, inklusive derjenigen der amtlichen Verteidigung, werden 

auf die Gerichtskasse genommen. Vorbehalten bleibt eine Nachforderung 

der Kosten der amtlichen Verteidigung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO. Über 

die Höhe der Kosten der amtlichen Verteidigung wird mit separatem Be-

schluss entschieden. 

 

-   3   - 

Berufungsanträge: 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten: 

(Urk. 141 S. 1) 

1. Es sei festzustellen, dass das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich vom 

11. Dezember 2013 hinsichtlich der Dispositiv-Ziffern 4, 5, 7 und 8 in 

Rechtskraft erwachsen ist. 

2. Der Beschuldigte sei vom Vorwurf der Drohung im Sinne von Art. 180 

Abs. 1 StGB freizusprechen. 

3. Von der Anordnung einer ambulanten Massnahme sei abzusehen. 

4. Dem Beschuldigten sei nicht nur für 200, sondern für sämtliche 521 er-

standenen Tage Untersuchungs- und Sicherheitshaft eine Genugtuung 

von Fr. 200.00 pro Tag zuzusprechen und somit von gesamthaft 

Fr. 104'200.00, nebst Zins zu 5% seit 27. März 2013. 

5. Die Kosten der Untersuchung sowie der gerichtlichen Verfahren beider 

Instanzen, inklusive derjenigen der amtlichen Verteidigung, seien auf 

die Staatskasse zu nehmen. 

b) Der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich:  

(Urk. 132, schriftlich) 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils. 

-   4   - 

Erwägungen: 

I.  Formelles 

 1.  Mit Urteil vom 11. Dezember 2013 stellte das Bezirksgericht Zürich, 

10. Abteilung, fest, dass der Beschuldigte den Tatbestand der Drohung im Sinne 

von Art. 180 Abs. 1 StGB im Zustand der nicht selbst verschuldeten Schuldunfä-

higkeit erfüllt habe und ordnete für ihn eine ambulante Massnahme im Sinne von 

Art. 63 StGB an. Für die 520 Tage, die der Beschuldigte in Untersuchung- und Si-

cherheitshaft verbracht hatte, wurde ihm eine Genugtuung von Fr. 40'000.– zuge-

sprochen; sein Schadenersatzbegehren wurde abgewiesen (Urk. 125).  

 Gegen dieses Urteil meldeten am 16. bzw. 20. Dezember 2013 sowohl die 

Staatsanwaltschaft wie auch der Beschuldigte Berufung an (Urk. 116 und 118). 

Mit Eingabe vom 17. April 2014 erklärte die Staatsanwaltschaft, auf eine Beru-

fungserklärung verzichten zu wollen (Urk. 124). Demgegenüber liess der Be-

schuldigte unterm 5. Mai 2014 eine Berufungserklärung einreichen (Urk. 126). 

Demnach wurde das Urteil von ihm vollumfänglich angefochten und dazu auf die 

an der Hauptverhandlung gestellten Anträge verwiesen. Mit Eingabe vom 15. 

September 2014 liess der Beschuldigte seine Berufungsanträge präzisieren (Urk. 

138): Demnach wird ein Freispruch vom Vorwurf der Drohung verlangt, was jegli-

che Sanktion ausschliesst. Damit sind die Ziffern 1 und 2 des vorinstanzlichen Ur-

teilsdispositivs angefochten. Da der Beschuldigte zudem eine höhere Genugtuung 

(Fr. 104'200.– anstatt der vorinstanzlich zugesprochenen Fr. 40'000.–) für die er-

littene Haft verlangt, gilt auch Ziff. 3 des Urteilsdispositivs als angefochten. Die 

übrigen Ziffern des Urteils – ausser Ziff. 6 mit dem beanstandeten Vorbehalt der 

Nachforderung für die Kosten der amtlichen Verteidigung – sind unangefochten 

geblieben.  

 Da die Staatsanwaltschaft keine Berufungserklärung eingereicht hat, ist in 

Anwendung von Art. 403 Abs. 1 und 3 StPO auf ihre Berufung nicht einzutreten. 

-   5   - 

Ferner ist festzustellen, dass das Urteil der Vorinstanz hinsichtlich seiner Disposi-

tivziffern 4 (Abweisung des Schadenersatzbegehrens des Beschuldigten) und 5 

(Kostenaufstellung) in Rechtskraft erwachsen ist.  

 2.  Mit der Berufungserklärung vom 5. Mai 2014 stellte der Beschuldigte 

zahlreiche Beweisanträge (Urk. 126 S. 2). Am 30. Juli 2014 hat er sich damit ein-

verstanden erklärt, dass darüber mit dem Endentscheid entschieden werde 

(Urk. 135). Aufgrund des im Schuldpunkt zu fällenden Entscheides (siehe nach-

stehend unter Ziff. II.) erübrigt sich die Abnahme der zugunsten des Beschuldig-

ten beantragten Beweisergänzungen.  

 3.  Heute fand in Anwesenheit des Verteidigers die Berufungsverhandlung 

statt. Der Beschuldigte war von der Teilnahme dispensiert (Urk. 138). Der Fall ist 

spruchreif. 

II.   Sachverhalt 

 1.  Die Anklage wirft dem Beschuldigten vor, um ca. 22.30 Uhr des 5. Juli 

2012 in der gemeinsamen Logis an der …strasse … in … die Privatklägerin, seine 

Mutter, der gegenüber er früher Todesdrohungen geäussert hatte, in Todesangst 

versetzt zu haben mit seinem nervösen Verhalten und weil er in jeder Hand ein 

Messer gehalten, mit den Messern gespielt und dabei die Arme auf und ab be-

wegt habe.  

 Der Beschuldigte bestritt diesen Vorwurf während der gesamten Untersu-

chung und vor Vorinstanz. Im gleichen Sinne liess er vor Obergericht plädieren. 

Der Sachverhalt war und ist deshalb nachzuweisen.  

 Die Anklage stützt sich für den Beweis der konkreten Drohungshandlung 

einzig auf die Aussagen der Geschädigten und Privatklägerin. Für den Zustand 

dieser Person nach dem behaupteten Vorfall kann sie sich zusätzlich auf die Zeu-

genaussage von deren Tochter berufen.  

-   6   - 

 2.  Die Vorinstanz stellte die Aussagen der Privatklägerin und des Beschul-

digten einander gegenüber und kam zum Schluss, dass diejenige der Privatkläge-

rin im Kern gleichlautend und damit glaubhaft sei; zudem würde ihre Aussage von 

derjenigen ihrer Tochter über den Zustand der Privatklägerin weiter gestützt. 

Demgegenüber sei die Aussage des Beschuldigten teilweise wirr und von Schuld-

zuweisungen an die Privatklägerin geprägt; zudem habe der Beschuldigte nach 

anfänglichem Bestreiten schliesslich Zugeständnisse gemacht. Daraus folgerte 

die Vorinstanz, dass nicht auf die Version des Beschuldigten abgestellt werden 

könne, sondern vielmehr auf die Angaben der Privatklägerin, womit der Anklage-

sachverhalt rechtsgenügend erstellt sei (Urk. 125 S. 12-16).  

 3.  Die Beweiswürdigung der Vorinstanz vermag nicht zu überzeugen. Be-

reits das Aussageverhalten des Beschuldigten erweist sich nicht als von anfäng-

lich pauschalen Bestreitungen und schliesslichen Zugeständnissen geprägt, wie 

dies im angefochtenen Urteil steht (a.a.O. S. 16). Richtig ist einzig, dass der Be-

schuldigte konsequent bestritten hat, die Privatklägerin unter Zuhilfenahme von 

Messern mit dem Tode bedroht zu haben. Bei dieser Aussage blieb er bis zuletzt 

und machte diesbezüglich keine Zugeständnisse. Auch dass er erstmals in der 

Hauptverhandlung eingestanden habe, am 5. Juli 2012 ein Messer in der Hand 

gehalten zu haben, während er dies in der Untersuchung noch bestritten habe – 

wie es die Vorinstanz darstellte (a.a.O. S. 13) –, stimmt so nicht. Der Beschuldigte 

hat in der ersten Befragung am 9. Juli 2012 zwar zuerst die Frage verneint, ein 

Messer, in der Hand gehalten zu haben, als die Privatklägerin bei ihm gewesen 

sei; er räumte aber sofort ein, dass seine Mutter meistens zu ihm komme, wenn 

er beim Kochen oder beim Abwaschen sei und es dann möglich sei, dass er ein 

Messer in der Hand halte (Urk. 7/1, Antwort unter Ziff. 18). Der Beschuldigte be-

stritt jedoch zum Schluss, dass er je mit einem Messer auf seine Mutter losge-

gangen sei (a.a.O., Antwort unter Ziff. 29).  

 In der Hafteinvernahme vom folgenden Tag wurde dem Beschuldigten der 

Vorhalt gemacht, er habe seine Mutter am 5. Juli 2012 mit zwei Messern und den 

Worten "ich werde dich töten" bedroht (Urk. 7/2 S. 2). Dies bestritt der Beschuldig-

te, wobei mit Bezug auf den gemachten Vorhalt festgestellt werden muss, dass 

-   7   - 

selbst die Staatsanwaltschaft den Ausspruch "ich werde dich töten" später fallen-

gelassen und nicht in die Anklageschrift aufgenommen hat. In der staatsanwalt-

schaftlichen Einvernahme vom 26. Juli 2012 wies der Beschuldigte erneut darauf 

hin, dass er und seine Mutter ein kleineres und ein grösseres Messer in der Kü-

che besessen hätten und diese sowohl dort wie auch im Zimmer benützt würden; 

häufig werde denn auch im Zimmer gegessen, Abwaschen könne er sowohl im 

Zimmer wie in der Küche. Er räumte weiter ein, dass er die Messer auch anfasse 

und sie nach dem Abwasch abtrocknen (Urk. 7/3 S. 2). Auch in der Einvernahme 

vom 30. August 2012 blieb der Beschuldigte dabei, dass er die Privatklägerin we-

der mit Worten noch mit Messern in Todesangst versetzt habe. Er räumte jedoch 

einmal mehr ein, dass er am 5. Juli 2012, als die Privatklägerin nach Hause ge-

kommen sei, vielleicht beim Kochen in der Küche Messer in der Hand gehabt ha-

be. Er bestritt aber erneut, vor der Privatklägerin mit den Messern hantiert zu ha-

ben (Urk. 7/4 S. 6). Von bloss "pauschalen Bestreitungen" des Beschuldigten – 

wie es die Vorinstanz in ihrem Urteil schreibt – kann folglich nicht die Rede sein.  

 Ebenso wenig kann entgegen der Auffassung der Vorinstanz (Urk. 125 

S. 13) von plötzlichen Zugeständnissen des Beschuldigten in der Hauptverhand-

lung vom 11. Dezember 2013 gesprochen werden. Dort bestritt er in weitgehen-

der Übereinstimmung mit seinen früheren Aussagen, dass er mit den Messern 

"gespielt" bzw. "hantiert" habe. Er sei am Putzen der Küche gewesen, habe ein 

Küchentuch auf der Schulter gehabt und sei dabei gewesen, das scharfe Messer 

sowie das Brotmesser zu trocknen. Dass aber auch beim Abtrocknen von Mes-

sern auf eine bestimmte Art hantiert werden müsse, räumte der Beschuldigte 

sinngemäss ein, er präzisierte jedoch, dass dies anders sei als bei bedrohenden 

Gesten (Prot. I S. 24).  

 Insgesamt lässt sich vom Aussageverhalten des Beschuldigten somit nicht 

sagen, dass es "wirr", "kaum nachvollziehbar" und "seltsam" gewesen sei. Viel-

mehr sind seine Aussagen im Kern durchaus konstant und recht plausibel, was 

angesichts seiner psychischen Erkrankung erstaunt.  

 Auch die vorinstanzliche Würdigung der Aussagen der Privatklägerin kann 

nicht uneingeschränkt übernommen werden. Das Bezirksgericht übersah zwar 

-   8   - 

nicht die "grösseren Widersprüche" (a.a.O. S. 15) zwischen der Aussage der Pri-

vatklägerin bei der Polizei und derjenigen bei der Staatsanwaltschaft insbesonde-

re mit Bezug darauf, dass bei letzterer von einer verbalen Todesdrohung durch 

den Beschuldigten nicht mehr die Rede war und auch nicht mehr davon, dass er 

die Messer regelrecht gegen die Privatklägerin erhoben habe. Die letzte von der 

Privatklägerin in diesem Verhör zu Protokoll gegebene Version des Kerngesche-

hens lautete dahingehend, dass der Beschuldigte sich zur Privatklägerin umge-

dreht und dabei je ein Messer in der Hand gehalten habe, die Arme angewinkelt 

nach oben (Urk. 7/8 S. 8). Von einem Gestikulieren mit den Messern bzw. einem 

Erheben derselben gegen die Privatklägerin, als wollte der Beschuldigte sie von 

oben erstechen, was von der Privatklägerin bei der Polizei noch so ausgesagt 

worden war (Urk. 7/5, Antwort zu Nr. 17), war nun nicht mehr die Rede.  

 Die Vorinstanz hat die Widersprüche in den Aussagen der Privatklägerin 

damit erklärt, dass diese beim Vorfall in Panik geraten sei und deshalb, in erster 

Linie ihre Haut retten wollend, dem nur kurz dauernden Geschehensverlauf zu 

wenig Beachtung geschenkt haben dürfte, um sich nun widerspruchsfrei und prä-

zis daran erinnern zu können (vgl. Urk. 125 S. 15). Diese Erklärung ist zwar nach-

vollziehbar, beeinträchtigt jedoch auch die Aussagekraft der Schilderungen der 

Privatklägerin. Was die Verwertung ihrer den Beschuldigten belastenden Aussa-

gen angeht, so kann ohnehin nur auf diejenigen abgestellt werden, die sie als 

Auskunftsperson in dessen Anwesenheit gemacht hat. Demnach sind das Bewe-

gen und das Spielen mit den Messern und auch die verbale Todesdrohung nicht 

erstellt. Diese Beweislücken lassen sich auch nicht mit den vom Beschuldigten 

bestrittenen und bislang unbewiesen gebliebenen früheren Todesdrohungen des-

selben gegenüber der Privatklägerin beheben.  

 Bleibt die Gemütsreaktion der Privatklägerin auf den Vorfall hin, die von ihrer 

Tochter als Zeugin bestätigt wird: Telefon an die Tochter, Aufsuchen derselben 

zwecks dortiger Übernachtung, Ausdruck furchtbarer Angst, "aufgelöster" Zu-

stand, fortlaufendes Heulen und Weinen, Wunsch zur Polizei zu gehen. Letzteres 

wurde am Folgetag umgesetzt. Der Vorinstanz ist mit Bezug auf die Beurteilung 

dieser Zeugenaussage beizupflichten, dass der Privatklägerin am Abend des 5. 

-   9   - 

Juli 2012 bei der Begegnung mit dem Beschuldigten "etwas nicht Unerhebliches" 

widerfahren sein muss. Allerdings kann damit noch nicht ausgeschlossen werden, 

dass solches von der Privatklägerin auch ohne bewusstes Zutun des Beschuldig-

ten allein aufgrund ihres subjektiven Empfindens in der angetroffenen Situation 

erlebt worden ist. Dass sie den Beschuldigten an der …strasse aufsuchte, um, 

anders als in den vorangegangenen fünf Tagen, wieder dort im Zimmer zu nächti-

gen, wird für den Beschuldigten nicht nur unangenehm, sondern auch eher über-

raschend gewesen sein. Die Rückkehr der Privatklägerin ins gemeinsame Zimmer 

wird auch sie mit gemischten Gefühlen in Angriff genommen haben. Sie konnte 

nicht wissen, wir ihr Sohn reagieren würde. Vor ihm hatte sie schon früher Angst. 

Es wäre denn auch verständlich, wenn sie, als sie ihn mit Messern in der Hand 

antraf, bereits in Panik geraten wäre. Die Privatklägerin formulierte die ange-

troffene Situation denn auch so, dass "etwas" ihr gesagt habe, "gehe weg" und 

dass sie Angst gehabt habe, dass der Beschuldigte die offene Zimmertüre 

schliessen und sie dann attackieren werde (Urk. 7/8 S. 8). Die Türe wurde aber 

nicht geschlossen und zu einer eigentlichen Attacke mit den Messern ist es eben-

falls nicht gekommen. Vielmehr hat der Beschuldigte nach Aussage der Privatklä-

gerin die Messer auf den Tisch gelegt, als sie ihm sagte, sie gehe jetzt zu den 

Nachbarn.  

 Insoweit ist der Sachverhalt sicherlich erstellt. Ob die Begegnung zwischen 

der Privatklägerin und dem Beschuldigten jedoch von letzterem eigens inszeniert 

worden ist, um die Privatklägerin in Todesangst zu versetzen, ist damit noch nicht 

gesagt. Der Beschuldigte kann die Messer auch aus den von ihm erklärten Grün-

den in Händen gehabt haben. Ein Fuchteln mit ihnen ist – wie dargelegt – ohnehin 

nicht nachgewiesen.  

 4.  Zusammengefasst sind bezogen auf das Kerngeschehen der Anklage 

weder die Aussagen des Beschuldigen völlig von der Hand zu weisen, noch ver-

mögen die Aussagen der Privatklägerin restlos zu überzeugen. Zudem kann sich 

das Geschehen durchaus so abgespielt haben, dass es sich mit dem unterschied-

lichen subjektiven Erleben beider Seiten verträgt. Bei dieser unklaren Beweislage 

muss sich ein Gericht nicht zwangsläufig auf eine Seite schlagen, wie es die Vo-

-   10   - 

rinstanz getan hat, sondern hier ist vielmehr angezeigt, im Zweifel von der für den 

Beschuldigten günstigeren Version auszugehen. Damit aber erweist sich als nicht 

rechtsgenügend erstellt, dass der Beschuldigte die Privatklägerin absichtlich in 

Todesangst hat versetzen wollen oder dass er dies zumindest in Kauf genommen 

hat. Folglich ist der Beschuldigte vom Vorwurf der Drohung freizusprechen.  

III.  Genugtuung für Haft 

 Der Beschuldigte sass seit dem 9. Juli 2012 während 521 Tagen in Untersu-

chungs- und Sicherheitshaft. Die Vorinstanz entschädigte ihn für 200 dieser Haft-

tage mit je Fr. 200.–, während sie in der restlichen Haftzeit keine Grundlage für 

eine Genugtuung sah, da damals ernsthaft mit einer freiheitsentziehenden Mass-

nahme zu rechnen gewesen und dem Beschuldigten faktisch eine stationäre Be-

handlung zugute gekommen sei (Urk. 125 S. 26-28).  

 Diese Auffassung ist nicht haltbar. Der Beschuldigte wird heute mangels 

rechtsgenügender Erstellung des Anklagesachverhalts freigesprochen und er hat 

für die gesamte erlittene Haftzeit eine Genugtuung zugut. Die Verteidigung ver-

langt denn auch eine Entschädigung von je Fr. 200.– für die insgesamt 521 Tage 

Haft.  

 Gemäss bundesgerichtlicher Praxis ist bei einer Haftdauer von mehreren 

Monaten oder Jahren der Tagessatz von in der Regel Fr. 200.– mangels ausser-

gewöhnlicher Umstände zu senken, da vor allem die erste Haftzeit besonders er-

schwerend ins Gewicht fällt (BGE 113 Ib 155 E. 3b S. 156; Urteil 6B_574/2010 E. 

2.3 mit dort angegebenen weiteren Entscheiden). In der Praxis wurden bei einer 

dreistelligen Anzahl an Hafttagen etwa Ansätze von Fr. 75.– (BGE 113 Ib 155), 

Fr. 80.– (6B_547/2011) und Fr. 100.– (6B_196/2014) als angemessen angese-

hen.  

 Angesichts der der Haft vorangegangenen Lebensumstände des Beschul-

digten, aus denen keine aussergewöhnlichen Umstände hervorgehen, erscheint 

vorliegend ein Ansatz von durchschnittlich Fr. 100.– pro Tag als vertretbar und 

angemessen. Dem Beschuldigten ist deshalb aus der Staatskasse eine Genugtu-

-   11   - 

ung für die erlittene Haft von insgesamt Fr. 52'100.– zuzüglich Zins zu 5% seit 

dem 27. März 2013 auszurichten. Im Mehrbetrag ist die Genugtuungsforderung 

abzuweisen. 

IV.  Kosten 

 Ausgangsgemäss sind die Kosten der Untersuchung und beider Gerichtsin-

stanzen einschliesslich derjenigen der amtlichen Verteidigung auf die Gerichts-

kasse zu nehmen. Der Vorbehalt einer späteren Nachforderung beim Beschuldig-

ten gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO hat zu unterbleiben.  

Beschluss: 

1. Auf die Berufung der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich vom 16. De-

zember 2013 wird nicht eingetreten. 

2. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abtei-

lung, vom 11. Dezember 2013 bezüglich der Dispositivziffern 4 (Schadener-

satzbegehren des Beschuldigten) und 5 (Kostenaufstellung) in Rechtskraft 

erwachsen ist. 

3. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.  

4. Gegen Ziffer 1 dieses Beschlusses kann bundesrechtliche Beschwerde in 

Strafsachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

-   12   - 

Urteil: 

1. Der Beschuldigte A._____ ist der eingeklagten Drohung nicht schuldig und 

wird freigesprochen. 

2. Dem Beschuldigten wird eine Genugtuung in Höhe von Fr. 52'100.– zuzüg-

lich Zins zu 5% seit dem 27. März 2013 aus der Staatskasse bezahlt. Im 

Mehrbetrag wird die Forderung abgewiesen. 

3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. Die weiteren Kos-

ten betragen:  

Fr. 9'245.– ; amtliche Verteidigung  

 

5. Die Kosten der Untersuchung und beider Gerichtsinstanzen einschliesslich 

derjenigen der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse ge-

nommen.  

6. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten  

− die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich  
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und 

Vollzugsdienste   

− die Privatklägerschaft B._____ 
sowie in vollständiger Ausfertigung an 
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 

Beschuldigten 
− die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich  

− die Privatklägerschaft B._____ 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-

ger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 

− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und 
Vollzugsdienste 

-   13   - 

− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Kopie von Urk. 128 

− die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und 
Vernichtung des ED-Materials" zwecks Bestimmung der Vernichtungs- 
und Löschungsdaten 

− die Stadtpolizei Zürich. 

7. Rechtsmittel:  

Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-

sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer 

 
 

Zürich, 16. Dezember 2014 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Oberrichter Dr. Bussmann 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic.iur. Hafner 
 

 

 

	Urteil vom 16. Dezember 2014
	 Anklage:
	Urteil der Vorinstanz:
	Berufungsanträge:
	Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils.
	Erwägungen:
	I.   Formelles
	II.   Sachverhalt
	III.   Genugtuung für Haft
	IV.   Kosten

	Beschluss:
	1. Auf die Berufung der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich vom 16. Dezember 2013 wird nicht eingetreten.
	2. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung, vom 11. Dezember 2013 bezüglich der Dispositivziffern 4 (Schadenersatzbegehren des Beschuldigten) und 5 (Kostenaufstellung) in Rechtskraft erwachsen ist.
	3. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	4. Gegen Ziffer 1 dieses Beschlusses kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.
	Urteil:
	1. Der Beschuldigte A._____ ist der eingeklagten Drohung nicht schuldig und wird freigesprochen.
	2. Dem Beschuldigten wird eine Genugtuung in Höhe von Fr. 52'100.– zuzüglich Zins zu 5% seit dem 27. März 2013 aus der Staatskasse bezahlt. Im Mehrbetrag wird die Forderung abgewiesen.
	3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. Die weiteren Kosten betragen:
	5. Die Kosten der Untersuchung und beider Gerichtsinstanzen einschliesslich derjenigen der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen.
	6. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich
	 den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste
	 die Privatklägerschaft B._____
	sowie in vollständiger Ausfertigung an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich
	 die Privatklägerschaft B._____
	 die Vorinstanz
	 den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Kopie von Urk. 128
	 die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und Vernichtung des ED-Materials" zwecks Bestimmung der Vernichtungs- und Löschungsdaten
	 die Stadtpolizei Zürich.

	7. Rechtsmittel:
	Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.