# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4451ab7c-3069-5591-9732-7c9a20404b05
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-09-02
**Language:** de
**Title:** Rentenrevision. Trotz festgestellter Aggravation besteht gemäss Gutachten weiterhin eine davon unabhängige psychische Erkrankung. Symptome und Diagnose haben sich verändert, nicht jedoch die Arbeitsunfähigkeit. Kein Revisionsgrund, Gutheissung.
**Docket/Reference:** IV.2018.00398
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2018.00398.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00398
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Lienhard
Urteil
vom
2.
September 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Pro
Infirmis
Zürich
Sozialberatung,
Y.___
Hohlstrasse 560, Postfach, 8048 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1966,
ist Mutter von vier Kindern (geboren 1985, 1986, 1987 und 1991;
Urk.
9/1
Ziff.
3) und war als Hausfrau tätig (
Urk.
9/1
Ziff.
6.4.1).
Am
3.
Dezember 2002 meldete sie sich bei der Invalidenversicherung an (
Urk.
9/1). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, tä
tigte erwerbliche und medizinische Abklärungen und liess die Versicherte durch
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie
,
begut
achten (
Urk.
9/13). Zudem veranlasste sie eine Haushaltabklärung (
Urk.
9/14).
Mit Verfügung vom 2
0.
Juli 2004 sprach sie der Versicherten bei einer Qualifikation von 50
%
Erwerbs- und 50
%
Haushalttätigkeit und einem Invaliditätsgrad von 65
%
eine halbe Invalidenrente ab
1.
Dezember 2001 und eine
Dreiviertelsrente
ab
1.
Januar 2004 sowie Kinderrenten zu (
Urk.
9/16;
Urk.
9/18).
Eine im Jahr 2007 veranlasste Rentenrevision (
Urk.
9/21) ergab einen unverän
derten Rentenanspruch (Mitteilung vom 1
0.
Januar 2008;
Urk.
9/26). Im Jahr 2011 wurde die Rente erneut überprüft (
Urk.
9/27) und eine psychiatrische Be
gutachtung bei
Dr.
med.
A.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, veranlasst, der sein Gutachten am
8.
Oktober 2012 erstattete (
Urk.
9/39/5-27). Weiter wurde eine erneute Haushaltabklärung durchgeführt, in deren Rahmen die Qualifikation neu auf 100
%
Erwerbstätigkeit geändert wurde (Bericht vom 2
5.
November 2013;
Urk.
9/41).
Mit Schreiben vom 2
5.
November 2013 auferlegte die IV-Stelle der Versicherte eine Schadenminderungspflicht in Form einer
pharmakotherapeutischen
Behandlung und Optimierung der Psycho
therapie (
Urk.
9/44). Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
9/45;
Urk.
9/49;
Urk.
9/52) hob die IV-Stelle die Verfügung vom 2
0.
Juli 2004 wieder
erwägungsweise auf und setzte die Rente auf eine
Viertelsrente
herab (Verfügung vom 2
4.
März 2014;
Urk.
9/54). Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
2016 wurde eine erneute Rev
ision durchgeführt (
Urk.
9/58), in deren Rahmen
die Versicherte durch
Dr.
med.
B.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psycho
therapie, begutachtet wurde (Gutachten vom
6.
August 2015;
Urk.
9/74).
Mit Schreiben vom
4.
November 2015 wurde der Versicherten erneut eine Schaden
minderungspflicht auferlegt (
Urk.
9/77); gleichentags erging die Mitteilung, der Rentenanspruch sei unverändert (
Urk.
9/79).
1.2
Nach Eingang des von der Versicherten am
3.
März 2017 ausgefüllten Revisions
fragebogens (
Urk.
9/89)
veranlasste die IV-Stelle eine psychiatrisch-rheumatolo
gische Begutachtung der Versicherten (Gutachten vom
9.
Oktober 2017;
Urk.
9/108)
und auferlegte ihr eine weitere Schadenminderungspflicht
(
Urk.
9/110). Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
9/111-112;
Urk.
9/119) hob die IV-Stelle die bisher gewährte
Viertelsrente
mit Verfügung vom 1
1.
April 2018 auf (
Urk.
9/121 =
Urk.
2).
2.
Am 2
6.
April 2018 erhob die Versicherte Beschwerde gegen die Verfügung vom 1
1.
April 2018 (
Urk.
2) und beantragte deren Aufhebung sowie die
Zusprache
einer Rente, eventuell die Anordnung eines neuen Gutachtens (
Urk.
1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom
6.
Juni 2018 (
Urk.
8) beantragte die Beschwerdegegne
rin die Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin am
2.
Juli 2018 mitgeteilt wurde. Gleichzeitig wurde ihr antragsgemäss (vgl.
Urk.
1 S. 1) die un
entgeltliche Prozessführung gewährt (
Urk.
10).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des
Bundesgesetz
es
über den Allge
meinen Teil des
Sozialversicherungsrechts, ATSG
).
Sie kann Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des
Bundesgesetz
es
über die Invalidenversicherung, IVG
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, er
halten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebe
nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Auf
gabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hin
sichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinwei
sen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentli
chen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeacht
lich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtli
cher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, wel
che auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommens
vergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswir
kungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererwägung und zur prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E. 5.4)
.
Da
bei braucht es sich nicht u
m eine formelle Verfügung (Art.
49 ATSG) zu handeln. Ändert sich nach durchgeführter Rentenrevision als Ergebnis einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs nichts und eröffnet die IV-Stelle deswegen das Re
visionsergebnis gestützt auf Art. 74
ter
lit
. f
der
Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV)
auf dem W
eg der blossen Mitteilung (Art. 51 ATSG), ist im darauf
folgenden Revisionsverfahren zeitlich zu vergleichender Ausgangssachver
halt derjenige, welcher der Mitteilung zugrunde lag (Urteil des Bun
desgerichts
9C_599/2016 vom 29. März 2017 E.
3.1.2 unter Hinweis auf 8C_441/2012 vom 25. Juli 201
3 E.
3.1.2).
1.4
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete den angefochtenen Entscheid (
Urk.
2) wie folgt:
Es sei anlässlich der Begutachtung eine willentliche, klare Aggravation und Simulation festgestellt worden, weshalb rechtsprechungsgemäss
kein Anspruch
auf Invalidenversicherungsleistungen mehr bestehe. Ein solches Aggravations
verhalten sei ein Revisionsgrund.
Es könne keine Arbeitsunfähigkeit in einer an
gepassten Tätigkeit angenommen werden. Die Beschwerdegegnerin nannte meh
rere Beispiele für die Aggravation (S. 2 f.). Auch während der rheumatologischen Untersuchung
sei es zu näher genannten Diskrepanzen gekommen (S. 3).
2.2
Die Beschwerdeführerin machte geltend (
Urk.
1), die aktuelle
bidisziplinäre
Be
gutachtung habe in der angestammten
Tät
igkeit als Reinigungskraft zum e
inen eine
60%ige Arbeitsunfähigkeit, gleichzeitig aber eine 50%ige Arbeitsfähigkeit sowohl in angestammter als auch in angepasster Tätigkeit ergeben. Werde darauf abgestellt, so weise sie eine 50%ige Einschränkung der Erwerbsfähigkeit auf und ihr Gesundheitszustand habe sich verschlechtert, was Anspruch auf eine halbe Rente gebe. Allenfalls seien aufgrund der Ungereimtheiten weitere Abklärungen zu treffen. Aus näher dargelegten Gründen könne
dem Entscheid, dass aufgrund von Aggravation und Simulation kein Anspruch auf eine Rente mehr gegeben sei, nicht gefolgt werden. Insbesondere stelle Aggravation keinen Revisionsgrund dar. Auch der RAD sei von einem unveränderten Gesundheitsschaden ausgegan
gen
, weshalb kein Revisionsgrund ausgewiesen sei
(S. 3).
2.3
Streitig und zu prüfen ist, ob seit der Mitteilung vom
4.
November 2015 (
Urk.
9/79) eine anspruchsrelevante Änderung eingetreten ist (vgl. vorstehend E. 1.3).
3.
3.1
Dr.
B.___
erstattete sein Gutachten vom
6.
August 2015 (
Urk.
9/74) unter Be
rücksichtigung der Akten, Erhebung der Anamnese und Durchführung einer ei
genen Untersuchung und stellte folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Ar
beitsfähigkeit (S. 30):
-
rezidivierende
depressive Störung, aktuell leichtgradige Episode (ICD-10 F33.0)
-
Agoraphobie mit Panikstörung (ICD-10 F40.01)
Die folgenden Diagnosen hätten keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
(
S. 30):
-
Benzodiazepinabhängigkeit
(ICD-10 F13.2)
-
somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)
Im Querschnittbefund zeige sich ein leicht gedrückter Affekt, der vorherrschende Affekt sei
dysthym
, die Schwingungsfähigkeit zum positiven Pol sei reduziert, Antrieb, Gestik und Psychomotorik seien nicht vermindert
; die Beschwerdefüh
rerin könne durchaus energiegeladen Klagen und Kritik vorbringen. Anhand des Befundes und der Eigenanamnese sei ein mittelgradiges depressives Syndrom festzustellen
. Im Längsschnitt sei aufgrund der Aktenlage und der Eigenangaben von einer rezidivierenden depressiven Störung auszugehen mit aktuell leichtgra
diger Ausprägung. Diese Diagnose sei durch die dokumentierten Eigenangaben und die Vorgutachten und Berichte plausibel. Des Weiteren liege aufgrund der Eigenanamnese und der Vorbefunde eine Agoraphobie mit Panikstörung vor
.
De
ren Symptome würden von der Beschwerdeführerin seit vielen Jahren berichtet, ebenso wie damit verbundene Panikattacken (S. 26 f.).
Weiter bestehe eine
Ben
zodiazepinabhängigkeit
. Laborchemisch würden die Angaben der Beschwerde
führerin, sie habe am Morgen vor der Untersuchung
Xanax
eingenommen und schlucke durchschnittlich fünf Tabletten davon täglich, bestätigt. Die ebenfalls vorbestehende somatoforme Schmerzstörung bestehe weiterhin, allerdings hätten aktuell die Schmerzen
nicht im Vordergrund gestanden
(S. 28
f.
).
Aufgrund der rezidivierenden depressiven Störung mit derzeit leichtgradiger Aus
prägung bestehe ein reduziertes quantitatives psychisches und physisches Rest
leistungsvermögen. Aufgrund der Agoraphobie mit Panikstörung bestünden Ein
schränkungen in der Wegefähigkeit. Die Beschwerdeführerin könne Wege zu Fuss und mit dem Tram zurücklegen. Nach eigenen Angaben könne sie S-Bahn fahren. Allerdings könne sie im Flugzeug bis nach Serbien fliegen, was aus ärztlicher Sicht
dafür spr
e
che
, dass die Ängste bei entsprechender Willensanstrengung
überwindbar seien. Aus medizinischer Sicht sei nicht plausibel, dass die Be
schwerdeführerin nicht in der Lage sein sollte, mit Begleitung in öffentlichen Verkehrsmitteln zu fahren, da sie mit Begleitung ihres Ehemannes in der Lage sei, in den Urlaub nach Serbien zu fliegen und das Taxi zu benutzen
(S. 30 unten f.)
.
Für die angestammte Tätigkeit als Verkäuferin bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 40
%
, da die Beschwerdeführerin aufgrund der depressiven Erkrankung eine reduzierte psychophysische Belastbarkeit aufweise und die Agoraphobie mit Pa
nikstörung die Wegefähigkeit und soziale Kompetenz einschränke. Diese Arbeits
unfähigkeit liege seit dem Zeitpunkt der letzten Begutachtung, mithin November 2011, vor.
In einer entsprechend angepassten Tätigkeit betrage die Arbeitsfähig
keit 50
%
, wenn die Möglichkeit zu vermehrten Pausen bestehe und der Publi
kumskontakt eingeschränkt sei (S. 31). Sowohl die medikamentöse wie auch die verhaltenstherapeutische Behandlung sei
en
nicht ausgeschöpft. Die Beschwerde
führerin verfüge
über gute persönliche und intellektuelle Ressourcen, spreche na
hezu perfekt Deutsch und habe eine Ausbildung als Verkäuferin abgeschlossen. Aus fachpsychiatrischer Sicht bestehe durchaus die Chance, die Arbeitsfähigkeit durch eine Kombination von verschiedenen Massnahmen erheblich zu verbessern (S. 32).
3.2
Gestützt auf dieses Gutachten ging die Beschwerdegegnerin von einem unverän
derten Anspruch auf eine
Viertelsrente
aus (Mitteilung vom
4.
November 2015;
Urk.
9/79).
4.
4.1
Dr.
med.
C.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, und
D.___
, Fachpsychologe fü
r Psychotherapie, E.___
, stellten mit Bericht vom 1
1.
Mai 2017 (
Urk.
9/94) folgende Diag
nosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
Ziff.
1.1):
-
kombinierte Persönlichkeitsstörung mit paranoiden, ängstlich vermeiden
den und
dependenten
Zügen, vor dem Hintergrund von schwerer Gewalt in Kindheit, Jugend und Erwachsenenalter sowie nach langjähriger psy
chischer und körperlicher Krankheit (ICD-10 F61)
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F
33.1)
-
Agoraphobie mit Panikstörung, verbessert mit aktueller Behandlung (ICD-10 F40.01)
-
anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.40)
-
psychische Verhaltensstörung durch Sedativa, Abhängigkeitssyndrom (ICD-10 F13.2)
Die Patientin sei zu 100
%
arbeitsunfähig und könne keinem Arbeitgeber zuge
mutet werden (
Ziff.
2). Sie befinde sich seit dem 1
4.
Juli 2015 in intensiver ta
gesklinischer und seither in ambulanter psychiatrisch-psychotherapeutischer
Be
handlung (
Ziff.
3.1).
4.2
4.2.1
Dr.
med.
F.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, und
Dr.
med.
G.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, speziell Rheu
matologie, erstatteten ihr Gutachten vom
9.
Oktober 2017 (
Urk.
9/108) unter Be
rücksichtigung der Akten, Erhebung der Anamnese und Durchführung eigener Untersuchungen. Sie stellten nach der Konsensbesprechung folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S.
48):
-
generalisierendes nicht näher
spezifizierbares weichteilrheumatisches Schmerzsyndrom
-
generalisierende Fibromyalgie/
Allodynie
bei
-
globalmuskulärer
Dekonditionierung
mit korrigierbarer Fehlhaltung
-
somatisch nicht zuordenbare
r
Schmerzangabe von Bewegungs- und Druckschmerzen am linken Handgelenk
-
Status nach Gewalteinwirkung vor 2.5 Jahren ohne Fraktur bei klinisch unauffälliger Untersuchung
-
rezidivierende depressive Erkrankung, gegenwärtig mittelgradig mit so
matischem Syndrom (ICD-10 F33.10)
-
anhaltende somatoforme Schmerzstörung, mit psychosozialen und beruf
lichen Auswirkungen (ICD-10 F45.4)
Die folgenden Diagnosen hätten keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
-
psychische und Verhaltensstörungen durch psychotrope Substanzen, Stö
rung durch Sedativa oder Hypnotika, Abhängigkeitssyndrom mit gegen
wärtigem Substanzgebrauch, ständig (ICD-10 F13.25)
4.2.2
Dr.
F.___
führte aus, es fänden sich in der gesamten Situation erhebliche und ausgeprägte Hinweise für Aggravation und Simulation. So seien bezüglich der Einnahme von
Xanax
die Angaben der Beschwerdeführerin weder bezüglich Menge noch Einnahmezeitraum glaubhaft. Sie habe berichtet, sie
würde das Me
dikament "im Säckchen" erhalten, und wisse nicht, wieviel sie einnehme. Sie trage nach eigenen Angaben eine Armmanschette seit einem Jahr durchgehend. Diese sei jedoch eindeutig neu, ungetragen oder höchstens ein-
bis zweimal ge
tragen.
Sie habe mitgeteilt, keine Freundinnen zu haben und das Haus in den letzten drei Jahren nicht mehr verlassen zu haben, habe nicht genug Geld für sich
selber und ertrage andere Menschen in ihrer unmittelbaren Umgebung nicht mehr. Sie habe aber ihren neuen Ehemann bei einer Silvesterfeier in Serbien, an der sie mit ihrer besten Freundin teilgenommen habe, kennengelernt. Dieser lebe bei ihr und werde von ihr unterstützt. Sie habe ihren
Ex-
Ehemann mittels einer fingierten Anzeige wegen Körperverletzung gezwungen, in die Scheidung einzu
willigen
. Dies sei im Sinne einer
schwergradigen
Simulation und Aggravation in einem offiziellen Zusammenhang zu sehen und könnte unter Umständen straf
rechtlich relevant sein (S. 13). Die gesamte Untersuchung sei von solchen schwe
ren Widersprüchen durchzogen. Dies könne nicht als rein widersprüchlich gese
hen werden, sondern müsse innerhalb der Diagnosen aufgrund der
Schwergra
digkeit
der Simulation und Aggravation mitberücksichtigt werden
(S. 14 oben). Die Dokumentation der mentalen Funktionen zeige eine mittelgradige Beein
trächtigung (S. 16).
Die Versicherte nehme
Xanax
ein, um psychiatrische Symp
tome zu mildern oder zu bessern. Andererseits nehme sie Benzodiazepine ein, um psychosoziale Situationen für sich selber erträglich zu machen. Es handle sich
hier also explizit um ein Mischbild zwischen sekundärer Sucht im Sinne der Folge einer anderen psychiatrischen Erkrankung und anderweitiger Suchtbegründun
gen. Beeindrucken
d
sei die Veränderung innerhalb der Untersuchung. So stelle sich die
Versicherte
in den ersten 60 bis 90 Minuten deutlich anders dar als
unter zunehmendem
Einfluss des Benzodiazepins. Es komme zu einer zunehmenden Eintrübung
und Sedierung mit Abnehmen der kognitiven Fähigkeiten. Somit sei ein guter Rückschluss auf eine fehlende irreversible Gesundheitsstörung möglich. Die Versicherte sei jedoch unter
Benzodiazepineinfluss
deutlich
gestört und es komme zu einer erheblichen Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit unter aktueller und akuter Intoxikation (S. 18
unten f.). Die laborchemischen Ergebnisse zeigten sich passend zur Untersuchung, bei der eine langsame Zunahme einer Sedierung nach Einnahme eines Medikaments zu verzeichnen gewesen sei (S. 20).
Insgesamt fänden sich die mittelgradigen Symptome einer depressiven Symptomatik, jedoch nur grenz
wertig mit somatischem Syndrom. Sowohl anamnestisch als auch ge
mäss Aktenlage und Angaben der Versicherten fänden sich rezidivierende de
pressive Erkrankungen seit etwa 199
8.
Es sei daher eine rezidivierende, aktuell mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom zu diagnostizieren (S. 30).
Hinsichtlich der somatoformen Schmerzstörung sei festzuhalten, dass die Versi
cherte verschiedene nicht verarbeitete Erfahrungen habe. Der Schmerz trete in Verbindung mit den emotionalen Konflikten oder psychosozialen Problemen auf. Die Versicherte biete
schwerstgradige
psychosoziale Probleme und emotionale Konflikte.
Sie erhalte innerhalb des Helfernetzes eine beträchtliche persönliche
und medizinische Betreuung. Die vorherrschende Beschwerde sei ein andauern
der, schwerer und quälender S
c
hmerz
. Dieser sei nur partiell durch einen phy
siologischen Prozess erklärbar. Es sei von einer
schwergradigen
Symptomatik mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit auszugehen (S. 32 oben).
Im Vergleich zum Gutachten 2015 zeige sich die erhebliche Diskrepanz bezüglich deutlich angegebener phobischer Störungen, die im derzeitigen Untersuchungs
zustand nicht angegeben worden seien. Aktuell finde sich eine vollständig andere Symptomlage. Es komme zu gedrücktem Affekt und Schwingungs
fähigkeits
problemen sowie spezifischen Phobien. Zum Befund 2015 werde die somatoforme Schmerzstörung noch als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ge
wertet. Es sei als extrem ungewöhnlich anzusehen, dass ein solches Befundbild vollständig verschwinde. Der Befund der 40%igen Arbeitsunfähigkeit habe expli
zit auf der Agoraphobie mit Panik
störung gegründet. Im Gegensatz hierzu präge sich nun eine erhöhte Belastung durch die somatoforme Störung aus. Es komme zu einem ausgeprägt gebesserten Befundbild bezüglich der phobischen Störung. Die sonstigen Störungen blieben gleich. Mit zu berücksichtigen sei,
dass im Gut
achten 2015 die somatoforme Störung in der Arbeitsfähigkeitsbeurteilung nicht berücksichtigt worden sei (S. 39 Mitte).
4.2.3
Dr.
G.___
führte aus,
es finde sich reproduzierbar eine generalisierende
Tender
pointbildung
an der oberen und unteren Körperhälfte und pan-/paraaxial im Sinne einer generalisierten Fibromyalgie oder
Allodynie
, mit einer Beschwerde
beschreibung am linken Handgelenk mit unklarer somatischer Zuordnung bei Status nach Gewalteinwirkung durch den ehemaligen Gatten vor zweieinhalb Jahren mit Angabe einer
Ganglionbildung
gemäss Beurteilung durch einen
Or
thopäden, dessen Name nicht genannt werden könne und in den Unterlagen nicht erwähnt sei. Der übrige Untersuch des Bewe
gungsapparates sei unauffällig (S. 44). Die Versicherte leide an einer generalisierten Schmerzsymptomatik bedingt durch ein generalisiertes weichteilrheumatisches Schmerzsyndrom im Rahmen einer Fibromyalgie/
Allodynie
ohne strukturelles oder somatisches Korrelat (S. 45 unten).
Eine prognostizierbare Aussicht auf eine noch zu erwartende Besserung des Gesundheitszustandes könne nicht erwartet werden. Bei diesem weichteil
rheumatischen Beschwerdesyndrom handle es sich um eine ätiologisch schwierig erklärbare
Befindlichkeitsstörung mit hoher
Chronifi
-
zierungstendenz
im Rahmen der Schmerzverarbeitungsstörung, mit fehlender Besserung unter somatisch an
setzenden Behandlung, wie dies im Falle der Versicherten
bestätigt werde; sämt
liche Schmerzmittel und somatisch ansetzende
n
Therapien seien unergiebig ge
blieben (S. 46 unten).
4.2.4
In der letzten Begutachtung sei als angestammte Tätigkeit diejenige einer Ver
käuferin angenommen worden, es habe sich jedoch um Reinigungsdienst gehan
delt
(S. 52 unten)
.
Aktuell und auch seit dem Gutachten von 2015 sei in der angestammten Tätigkeit eine Arbeitsunfähigkeit von 40
%
gesamthaft, rheuma
tologisch und psychiatrisch, gegeben (S. 53 oben).
Eine
angepas
ste Tätigkeit gestalte sich wie folgt:
leichte Verweistätigkeit ohne Gewichtsbelastungen, ideal mit Wechsel zwischen sitzenden und stehenden Ar
beitsabläufen, ohne Exposition in kalt-feuchtem Milieu, ausreichende, selbst ge
wählte Pausen, maximal 4.5 Stunden pro Tag, kein unmittelbarer Publikumskon
takt wie in einer Tätigkeit als Verkäuferin
. Aus rheumatologischer Sicht bestehe
dabei
eine 80%ige Arbeitsfähigkeit
. Aus psychiatrischer Sicht bestehe eine Ar
beitsfähigkeit von 50
%
(S. 53). In der Gesamtbeurteilung resultiere weiterhin ab dem Zeitpunkt Oktober 2015 eine Arbeitsfähigkeit von 50
%
in einer angestamm
ten (richtig: angepassten) Tätigkeit. Die Arbeitsunfähigkeit aus rheumatologisch
er Sicht sei nicht zu addieren (S. 54 oben).
Es finde sich seit der letzten Begutachtung keine Veränderung der Arbeitsfähig
keit. Explizit sei jedoch klarzustellen, dass sich eine deutliche Veränderung der Diagnosen und eine Veränderung der Interpretation aufgrund der somatischen Erkrankung ergeben hätten. Es komme jedoch nicht zu einer Veränderung der Arbeitsfähigkeit, sondern zu einer Verschiebung der Begründung der Arbeitsfä
higkeit (richtig: -unfähigkeit; S. 54 unten).
Der Gesundheitszustand habe sich verändert; die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit sei
gleich geblieben
. Es komme einerseits bezüglich der psychiatrischen Störungen zu einer Befundverschiebung. Eine Phobie sei nicht mehr zu diagnostizieren. Im Gegensatz hierzu fände sich jedoch eine ausgeprägte somatoforme Schmerzstörung und auch eine somatische Erkrankung, die eine Mitbeteiligung an der Arbeitsfähigkeit aufzeige
(S. 55).
4.3
Dr.
med.
H.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie,
hielt
am 2
0.
Oktober 2017
fest, es bestehe gestützt auf das
bidisziplinäre
Gutach
ten weiterhin eine Arbeitsunfähigkeit in der ang
estammten Tätigkeit von 40
%
. In
einer angepassten Tätigkeit sei die Beschwerdeführerin ab Oktober 2015 zu 50
%
arbeitsfähig. Die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit habe sich nicht verändert,
auch wenn sich die Diagnosen verändert hätten. Es bleibe fraglich, ob auf das Gutachten abgestellt werden könne, da die Versicherte ab Mitte der psychiatri
schen Untersuchung erheblich sediert gewirkt habe. Die erste Hälfte der Untersu
chung erscheine jedoch nachvollziehbar. Überwiegend wahrscheinlich sei von einem unveränderten Gesundheitszustand auszugehen (
Urk.
9/109/5).
5.
5.1
Anlässlich der Begutachtung im Jahr 2015 wurde eine rezidivierende depressive Störung, aktuell leichtgradige Episode, sowie eine Agoraphobie mit Panikstörung diagnostiziert, was sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirkte. Die Beschwerdeführe
rin sei dadurch in der angestammten Tätigkeit zu 60
%
und in einer behinde
rungsangepassten Tätigkeit zu 50
%
eingeschränkt. Bereits damals hatte die Be
schwerdeführerin am Morgen vor der Begutachtung
Xanax
eingenommen (vgl. vorstehend E. 3.1), dennoch erachtete die Beschwerdegegnerin die Untersu
chungsergebnisse als valide und stellte auf das Gutachten von
Dr.
B.___
ab (vgl. vorstehend E.
3.2). Auch ging bereits aus diesem Gutachten hervor, dass die Ago
raphobie der Beschwerdeführerin sie nicht daran hinderte, nach Serbien zu flie
gen und das Taxi zu benutzen.
Dieser Umstand wurde im Gutachten vo
n
Dr.
F.___
und
Dr.
G.___
, welches den praxisgemässen Anforderungen (vgl. vorstehend E. 1.
4) entspricht,
aufgrund der aktuell diesbezüglich geringen
Befunde so eingeordnet, dass solche Ängste nicht mehr feststellbar seien. Vielmehr
fand
sich eine vollständig andere Symp
tomlage.
Dr.
F.___
hielt fest, dass die früher attestierte Arb
eitsunfähigkeit ex
plizit auf der
Agorapho
bie mit Panikstörung gegründet habe, es aber zu einem diesbezüglich ausgeprägt gebesserten Befundbild gekommen sei. Die sonstigen Störungen blieben jedoch gleich (vgl. vorstehend E. 4.2.2).
Dr.
F.___
legte dar, dass hinsichtlich der somatoformen Schmerzstörung von einer
schwergradigen
Symptomatik
mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
auszugehen sei
. Die Beschwer
deführerin biete
schwerstgradige
psychosoziale Probleme und emotionale Kon
flikte und erhalte innerhalb des Helfernetzes eine beträchtliche persönliche und medizinische Betreuung. Der vorherrschende andauernde, schwere und
quälende Schmerz sei nur partiell durch einen physiologischen Prozess erklärbar.
Trotz
oder unabhängig von
der Sedierung
durch die eingenommenen Beruhigungsmittel er
achtete
Dr.
F.___
eine mittelgradige depressive Symptomatik als gegeben. Ebenso geht aus dem Gutachten klar herv
or, dass trotz festgestellten Hinweisen auf Simulation und Aggravation
eine
sich auf d
ie Arbeitsfähigkeit auswirkende
Beeinträchtigung
weiter
besteht. So führte
Dr.
F.___
aus, die schweren Wider
sprüche müssten innerhalb der Dia
gnosen mitberücksichtigt werden. Die
Be
schwerdeführerin nehme
Xanax
ein, um psychische Symptome zu mildern oder zu bessern und um psychosoziale Situationen erträglich zu machen. Es handle sich deshalb um ein Mischbild zwischen
sekundärer und anderweitig begründeter Sucht (vgl. vorstehend E. 4.2.2), wobei die dadurch verursachte Beeinträchtigung
- da reversibel
-
nicht als arbeitsfähigkeitstangierend beurteilt wurde (vgl. vor
stehend E. 4.2.1). Dies ist nachvollziehbar, war die Beschwerdeführerin doch vor
Einsetzen der Wirkung des Medikaments deutlich anders als nachher
.
Jedoch be
steht
von
diese
r
Problematik
unabhängig
weiterhin
eine psychiatrische
Erkrankung
.
In der interdisziplinären Beurteilung kamen die Gutachter zum Schluss, dass
die Beschwerdeführerin in einer angepassten Tätigkeit aus somatischer Sicht zu
2
0
%
, aus psychiatrischer Sicht jedoch weiterhin zu 50
%
eingeschränkt sei
. Zwar habe sich der Gesundheitszustand im Sinne einer Befundverschiebung verändert, nicht jedoch die Arbeitsfähigkeit
(vorstehend E. 4.2.4).
Damit ist ein Revisions
grund zu verneinen:
Ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG be
trifft Änderungen in den persönlichen Verhältnissen der versicherten Person (BGE 133 V 454 E. 7.1). Dazu gehört namentlich der Gesundheitszustand. Dabei ist nicht die Diagnose massgebend, sondern in erster Linie der psychopathologi
sche Befund und der Schweregrad der Symptomatik. Aus einer anderen Diagnose allein kann somit nicht auf eine für den Invaliditätsgrad erhebliche Tatsachenän
derung geschlossen werden (Urteil des Bundesgerichts 9C_602/2016 vom 1
4.
De
zember 2016 E. 5.1 mit weiteren Hinweisen).
Das Hinzutreten einer neuen Diag
nose stellt
zudem
nicht per se einen Revisionsgrund dar, weil damit das quanti
tative Element der (erheblichen) Gesundheitsverschlechterung nicht zwingend ausgewiesen ist (BGE 141 V 9 E. 5.2 mit Hinweisen). Massgebend ist einzig, ob bzw. in welchem Ausmass – unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie – den medizi
nischen Akten eine Veränder
ung der
Ar
beits
- bzw. Erwerbsfähigkeit im relevanten Zeitraum entnommen werden kann (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_664/2017 vom 25. Januar 2018 E. 9 und 9C_799/2016 vom 2
1.
März 2017 E. 5.2.1 mit weiteren Hinweisen).
Eine solche Veränderung ist vorliegend nach dem Gesagten zu verneinen.
Dies entspricht im Übrigen auch der Feststellung von RAD-Ärztin
Dr.
H.___
,
die von einem un
veränderten Gesundheitszustand ausging (vgl. vorstehend E.
4.3).
5.2
Nicht gefolgt werden kann der Beurteilung durch die Fachpersonen der
E.___
, wo
nach die Beschwerdeführerin in jeder Tätigkeit zu 100
%
arbeitsunfähig sei
(vgl. vorstehend E. 4.1),
insbesondere da ihnen möglicherweise die mindestens seit 2015 bestehende Einschätzung einer 40%igen Arbeitsfähigkeit in der ange
stammten und 50%igen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit nicht be
kannt war.
Diese wurde von der Beschwerdeführerin nach Lage der Akten nie verwertet.
5.3
Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass
seit der Mitteilung vom
4.
Novem
ber 2015 keine
an
spruchsrelevante
Veränderung
eingetreten ist. Es liegt kein Re
visionsgrund vor
. Der angefochtene Entscheid ist somit nicht rechtens. Dies führt zur Gutheissung der Beschwerde
.
6.
6.1
Die Gerichtskosten nach Art. 69 Abs. 1
bis
IVG
sind auf Fr. 6
00.-- anzusetzen und
ausgangsgemäss
der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
6.2
Nach § 34 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Par
tei
kos
ten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem
Mass
des Obsiegens bemes
sen (§ 34 Abs. 3
GSVGer
) und sind beim
praxis
gemässen
Stundenansatz von Fr. 145
.-- (o
hne
MWSt
) auf Fr. 1'600
.-- (inkl
.
MWSt
und Auslagenersatz) fest
zu
setzen.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird d
ie Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 1
1.
April 2018
aufgehoben, und es wird fe
stgestellt, dass die Beschwerde
führerin
weiterhin Anspruch auf eine
Viertelsrente
hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
eine Prozessent
schädigung von
Fr.
1'600
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Pro
Infirmis
Zürich
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannLienhard