# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5b864298-0f5c-5f13-8625-234a2ffc84d0
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2020-06-11
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 11.06.2020 E-6998/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-6998-2018_2020-06-11.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-6998/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  11 .  J u n i  2 0 2 0  

Besetzung 
 Richterin Barbara Balmelli (Vorsitz), 

Richterin Daniela Brüschweiler,  

Richterin Constance Leisinger,    

Gerichtsschreiberin Michelle Nathalie Nef. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Afghanistan,   

vertreten durch lic. iur. Urs Ebnöther, Rechtsanwalt,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 5. November 2018 / N (…). 

 

 

 

E-6998/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer reiste am 23. Oktober 2015 in die Schweiz ein und 

suchte gleichentags um Asyl nach. Am 28. Oktober 2015 fand die Befra-

gung zur Person (BzP) und am 27. November 2017 die vertiefte Anhörung 

zu den Asylgründen statt. Der Beschwerdeführer machte geltend, er sei 

afghanischer Staatsangehöriger, ethnischer Hazara und habe zuletzt sie-

ben Jahre in B._______ gelebt. Seine Ehefrau, seine Eltern sowie die fünf 

Geschwister hielten sich dort auf. Zudem habe er noch Tanten und Onkel 

in Afghanistan. Er habe an der Universität C._______ (…) studiert. Seine 

Eltern verdienten sich den Lebensunterhalt mit einer (…). Er habe Afgha-

nistan verlassen, weil er sich vom Islam abgewandt habe. Davon habe nie-

mand etwas gewusst. Seine Familie sei sehr religiös. Einer seiner Onkel 

sei ein Geistlicher. Wer sich vom Islam abwende, werde in Afghanistan be-

straft respektive getötet. Im (…) 2015 habe er Afghanistan verlassen und 

die Reise heimlich durch den Verkauf von (…) finanziert. Seiner Familie 

habe er gesagt, er sei zwecks Behandlung seines (…) ausgereist. Seine 

Mutter habe ihm berichtet, sein Vater und der Onkel hätten sich negativ 

über ihn geäussert, da er ihrer Ansicht nach in ein von der Religion abge-

fallenes Land gegangen und ein «Mortad» (Apostat) sei.  

B.  

Mit Verfügung vom 5. November 2018 stellte die Vorinstanz fest, der Be-

schwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte sein Asylge-

such ab, verfügte die Wegweisung aus der Schweiz und beauftragte den 

zuständigen Kanton mit dem Vollzug der Wegweisung.  

C.  

Mit Eingabe vom 10. Dezember 2018 reichte der Beschwerdeführer gegen 

diesen Entscheid Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht ein. Er be-

antragt, die Verfügung der Vorinstanz sei vollumfänglich aufzuheben. Es 

sei die Flüchtlingseigenschaft festzustellen. Es sei ihm Asyl zu gewähren. 

Eventualiter sei die vorläufige Aufnahme anzuordnen. Subeventualiter sei 

die Sache zur rechtsgenüglichen Sachverhaltsabklärung sowie zur neuen 

Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Es sei die unentgeltliche 

Prozessführung zu bewilligen und auf die Erhebung eines Kostenvorschus-

ses zu verzichten. Es sei ihm in der Person des Unterzeichnenden ein un-

entgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen.  

E-6998/2018 

Seite 3 

Als Beweismittel lagen der Beschwerde eine Verordnung zur Physiothera-

pie vom 21. November 2018, Fotos des Beschwerdeführers mit (…) sowie 

eine Fürsorgebestätigung bei.  

D.  

Mit Zwischenverfügung vom 14. Dezember 2018 hiess die Instruktionsrich-

terin das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gut, 

verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses, hiess das Gesuch 

um amtliche Rechtsverbeiständung gut und setzte den rubrizierten Rechts-

vertreter als amtlichen Rechtsbeistand des Beschwerdeführers ein. Gleich-

zeitig lud sie die Vorinstanz zur Einreichung einer Vernehmlassung ein. 

E.  

In der Vernehmlassung vom 24. Dezember 2018 schloss die Vorinstanz 

auf Abweisung der Beschwerde. Das Gericht stellte die Vernehmlassung 

dem Beschwerdeführer am 8. Januar 2019 zur Kenntnisnahme zu.  

F.  

Mit Eingabe vom 18. Januar 2019 nahm der Beschwerdeführer Stellung 

zur Vernehmlassung der Vorinstanz und reichte einen Arztbericht der (…) 

vom 7. Januar 2019 ein.  

G.  

Mit Eingabe vom 10. Mai 2019 liess der Beschwerdeführer dem Gericht 

einen Bericht des (…) vom 26. März 2019 zukommen.  

H.  

Mit Schreiben vom 1. Juli 2019 orientierte der Beschwerdeführer das Ge-

richt über weitere gesundheitliche Probleme und stellte diesbezüglich Arzt-

berichte in Aussicht.  

I.  

Am 16. Juli 2019 reichte der Beschwerdeführer einen Bericht des (…) vom 

14. Juni 2019 ein.  

J.  

Mit Eingabe vom 17. Dezember 2019 reichte der Beschwerdeführer ein 

ärztliches Schreiben des (…) vom 22. November 2019 ein. 

K.  

Am 28. April 2020 liess der Beschwerdeführer dem Gericht einen Sprech-

stundenbericht vom 5. Februar 2020 der (…) zukommen.  

E-6998/2018 

Seite 4 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Am 1. März 2019 ist die Teilrevision des AsylG vom 26. Juni 1998 (AS 2016 

3101; SR 142.31) in Kraft getreten. Für das vorliegende Verfahren gilt das 

bisherige Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung 

des AsylG vom 25. September 2015).  

2.  

2.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche 

Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb 

das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

2.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

2.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der 

Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung; er ist 

daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und aArt. 108 

Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Be-

schwerde ist einzutreten. 

3.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

4.  

Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätz-

lich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, 

in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zu-

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gehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politi-

schen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begrün-

dete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 

AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Lei-

bes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträg-

lichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

5.  

5.1 Die Vorinstanz gelangt in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, 

die Vorbringen des Beschwerdeführers seien selbst bei Annahme der 

Glaubhaftigkeit nicht asylrelevant. Seinem Verhalten liessen sich keine 

Hinweise dafür entnehmen, dass er sich in einer unerträglichen Zwangssi-

tuation befunden habe, derer er sich einzig durch eine Ausreise habe ent-

ziehen können. Diese Auffassung werde dadurch gestützt, dass er den Ent-

schluss zur Ausreise mehrere Monate vor der tatsächlichen Ausreise ge-

fasst habe, aber erst in Abwesenheit des Vaters gehandelt und dessen (…) 

zur Finanzierung der Reise verkauft habe. Es sei auch nicht verwunderlich, 

dass er als (…)student eine gewisse Islamkritik anbringe. Der Umstand, 

dass er habe studieren können, zeige, dass seine Familie nicht derart kon-

servativ eingestellt gewesen sei. Bei einer Rückkehr sei er keinem uner-

träglichen psychischen Druck ausgesetzt, sich zu verstecken oder die in-

nere Überzeugung zu verleugnen. Im Weiteren sei die abstrakte Befürch-

tung nicht asylrelevant, aufgrund der inneren Ablehnung gefährdet zu sein. 

Bei der Rückkehr nach Afghanistan habe er keine begründete Furcht vor 

asylrechtlich relevanten Massnahmen. Seiner Mutter und seiner Frau habe 

er medizinische Gründe für die Ausreise genannt. Die Bezeichnung als 

«Mortad» durch den Onkel oder den Vater habe er aus Gerüchten abgelei-

tet. Zudem glaube er bloss, dass sein Onkel ihn deswegen steinigen lassen 

würde. Konkrete Anzeichen habe er aber keine kundgetan. Es sei nicht 

erstellt, dass er tatsächlich von der Familie verstossen worden sei, sonst 

hätte er von der Schweiz aus keinen Kontakt zu seiner Frau und seiner 

Mutter. Auch die Verwendung des Erlöses aus dem Verkauf der (…) zur 

Finanzierung der Ausreise sei offenbar in der Familie kein Thema. Seine 

Einstellung zum Islam sei niemandem bekannt. Auch in der Schweiz habe 

er keine Bestrebungen unternommen, um vom Islam abzufallen. 

5.2 Der Beschwerdeführer rügt in der Rechtsmitteleingabe, die Vorinstanz 

habe seine Vorbringen zu Unrecht als nicht asylrelevant bezeichnet, mithin 

Art. 3 AsylG verletzt. Zunächst sei es ihm aus finanziellen Gründen nicht 

möglich gewesen, Afghanistan zu verlassen. Während dieser Zeit habe er 

unter dem Verstecken seiner Überzeugung gelitten. Als es ihm immer 

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schwerer gefallen sei, religiöse Riten mitzumachen, habe er manchmal das 

Fasten gebrochen oder Gebete ausgelassen. Dies habe schliesslich die 

Aufmerksamkeit seines Vaters und seines Onkels geweckt. Seine Familie 

vertrete konservative religiöse Wertvorstellungen. Aus seinem Studium 

könne nicht geschlossen werden, seine Familie habe keine allzu konser-

vative Einstellung. Selbst bei Anhängern der Taliban spreche die religiöse 

Haltung nicht gegen eine höhere Ausbildung der männlichen Familienan-

gehörigen. Inwiefern die Angaben anlässlich der BzP, er sei Schiite und 

religiös getraut, einen Einfluss auf die Asylrelevanz der Vorbringen haben 

sollen, sei nicht ersichtlich, zumal er sich an dieser Befragung nicht weiter 

dazu habe äussern können und er auch nicht nach den Asylgründen ge-

fragt worden sei. Was die begründete Furcht vor künftiger Verfolgung be-

treffe, stütze er sich entgegen der vorinstanzlichen Ansicht nicht auf Ge-

rüchte, sondern auf die Telefonate mit seiner Mutter. Es sei nicht nachvoll-

ziehbar, weshalb die Vorinstanz den Kontakt zu seiner Ehefrau und seiner 

Mutter benutze, um die Verstossung durch seine Familie in Frage zu stel-

len. Er habe nicht geltend gemacht, von der gesamten Familie verstossen 

worden zu sein, sondern dass sein Vater sowie sein Onkel sehr religiös 

seien und ihm aufgrund seiner kritischen Fragen sowie der Flucht in die 

Schweiz nach dem Leben trachteten. Das Argument der Vorinstanz, er 

habe keine konkreten Anzeichen für eine Steinigung durch den Onkel dar-

legen können und seine innere Einstellung sei in Afghanistan niemandem 

bekannt, sei nicht geeignet, die Asylrelevanz der befürchteten Verfolgung 

zu verneinen. Die Furcht vor Vergeltungsmassnahmen stehe anhand der 

objektivierbaren tatsächlichen Verhältnisse in Afghanistan fest. Es spiele 

keine Rolle, dass er seine kritische Einstellung vor der Flucht habe verber-

gen können. Nach über drei Jahren in der Schweiz gelinge es ihm nicht 

mehr, seine Abneigung gegenüber allem Religiösen zu verstecken. Inwie-

fern er in der Schweiz Bestrebungen hätte unternehmen sollen, vom Islam 

abzufallen, sei nicht ersichtlich. Die Schlussfolgerung der Vorinstanz sei 

unzutreffend, die Reisefinanzierung durch den (…)verkauf sei in der Fami-

lie nicht thematisiert worden. Er habe ausgeführt, auch die Tatsache, dass 

er «das Geld ebenso mitgenommen» habe, sei ein Grund für die Verfol-

gung durch die männlichen Verwandten. Aufgrund seiner Apostasie sei er 

bei einer Rückkehr nach Afghanistan asylrelevanten Verfolgungsmassnah-

men ausgesetzt.  

  

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Seite 7 

6.  

6.1 Die Vorinstanz verzichtete auf eine Glaubhaftigkeitsprüfung der Vor-

bringen, da sie diese als nicht asylrelevant befunden hat. Mit dem Be-

schwerdeführer und entgegen der vorinstanzlichen Ansicht ist indes fest-

zuhalten, dass einer glaubhaften Apostasie grundsätzlich Asylrelevanz zu-

kommt (vgl. zu dieser Thematik Referenzurteil des BVGer D-4952/2014 

vom 23. August 2017 E. 7.5). Im genannten Referenzurteil kam das Gericht 

zum Schluss, in Afghanistan sei bei Personen, deren Apostasie öffentlich 

bekannt werde, grundsätzlich von objektiv begründeter Furcht vor flücht-

lingsrechtlich relevanten Nachteile auszugehen (vgl. a.a.O. E. 7.5.5). Dem-

nach hat der Beschwerdeführer bei einer glaubhaften Apostasie bei einer 

Rückkehr nach Afghanistan allenfalls begründete Furcht vor Verfolgungs-

massnahmen im Sinne von Art. 3 AsylG.  

6.2 Bei glaubhafter Apostasie ist in einem zweiten Schritt zu prüfen, ob von 

einer Person erwartet werden kann, eine drohende Verfolgung durch das 

eigene Verhalten abzuwenden, mithin ob in Anbetracht des Profils des Be-

schwerdeführers ein unerträglicher psychischer Druck vorliegt, sodass von 

ihm nicht erwartet werden kann, bei einer Rückkehr nach Afghanistan einer 

drohenden Verfolgung durch Verheimlichen seiner Abkehr vom Islam res-

pektive durch diskretes Verhalten zu entgehen (vgl. a.a.O. E. 7.6.1).  

6.3 Bei einer geltend gemachten Konversion zu einer neuen Religion oder 

einer Apostasie ist zu beachten, dass die Beurteilung der Glaubhaftigkeit 

oft das zentrale Element der Prüfung eines Asylgesuches darstellt. Auf-

grund des inneren Charakters dieses Vorbringens ist diese besonders 

schwierig (vgl. statt vieler Urteil BVGer E-690/2020 vom 24. März 2020 

E. 6.2). Eine Glaubhaftigkeitsprüfung der geltend gemachten Apostasie 

des Beschwerdeführers erscheint vor diesem Hintergrund demnach zent-

ral.  

7.  

7.1 Gemäss Art. 61 Abs. 1 VwVG entscheidet das Bundesverwaltungsge-

richt in der Sache selbst oder weist diese ausnahmsweise mit verbindlichen 

Weisungen an die Vorinstanz zurück. Eine Kassation und Rückweisung an 

die Vorinstanz ist insbesondere angezeigt, wenn weitere Tatsachen festge-

stellt werden müssen und ein umfassendes Beweisverfahren durchzufüh-

ren ist (PHILIPPE WEISSENBERGER/ASTRID HIRZEL, in: Praxiskommentar 

VwVG, 2. Aufl. 2016, Art. 61 N 16 S. 1264). Die in diesen Fällen fehlende 

Entscheidungsreife kann grundsätzlich zwar auch durch die Beschwer-

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Seite 8 

deinstanz selbst hergestellt werden, wenn dies im Einzelfall aus prozess-

ökonomischen Gründen angebracht erscheint; sie muss dies aber nicht 

(vgl. BVGE 2008/47 E. 3.3.4 S. 676). 

7.2 In Anbetracht der vorstehenden Ausführungen ist es angezeigt, die Sa-

che zur Durchführung einer Glaubhaftigkeitsprüfung an die Vorinstanz zu-

rückzuweisen, zumal die Frage der Glaubhaftigkeit vorliegend nicht offen-

sichtlich ist und es in erster Linie Aufgabe der Vorinstanz ist, diese zu be-

urteilen (vgl. ANNE KNEER/LINUS SONDEREGGER, Glaubhaftigkeitsprüfung 

im Asylverfahren, Ein Überblick über die Rechtsprechung des Bundesver-

waltungsgerichts, Asyl 2/2015 S. 3). Ferner würde dem Beschwerdeführer 

durch eine erstmalige Durchführung der Glaubhaftigkeitsprüfung durch das 

Bundesverwaltungsgericht eine Instanz verloren gehen. Der Vorinstanz 

wird es sodann obliegen, einzuschätzen, ob eine entsprechende Prüfung 

auf der Grundlage des vorliegenden Anhörungsprotokolls vorgenommen 

werden kann oder eine weitere Anhörung erforderlich ist. Angesichts der 

Rückweisung der Sache ist auf die weiteren Vorbringen in der Rechtsmit-

teleingabe nicht einzugehen. 

7.3 Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen. Die Verfügung 

vom 5. November 2018 ist aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung 

an die Vorinstanz zurückzuweisen.  

8.  

8.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben 

(Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG). 

8.2 Dem vertretenen Beschwerdeführer ist angesichts seines Obsiegens 

in Anwendung von Art. 64 VwVG und Art. 7 Abs. 1 des Reglements vom 

21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes-

verwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) eine Entschädigung für die ihm 

notwendigerweise erwachsenen Parteikosten zuzusprechen.  

Der Rechtsvertreter hat mit der Replik vom 18. Januar 2019 eine Honorar-

note eingereicht. Darin weist er basierend auf einem Stundenansatz von 

Fr. 300.– einen zeitlichen Aufwand von 6.5 Stunden sowie Auslagen im Be-

trag von Fr. 38.40 aus, was den Verfahrensumständen als angemessen 

erscheint. Für die nach der Replik verfassten Schreiben und eingereichten 

Arztberichte sind weitere 1.5 Stunden sowie Auslagen von Fr. 18.90 einzu-

berechnen, mithin ist von einem Aufwand von insgesamt 8 Stunden sowie 

Auslagen von Fr. 57.30 auszugehen.  

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Seite 9 

Die von der Vorinstanz auszurichtende Parteientschädigung ist demnach 

auf insgesamt Fr. 2'646.50 (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuerzuschlag im 

Sinne von Art. 9 Abs. 1 Bst. c VGKE) festzusetzen.  

(Dispositiv nächste Seite)  

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Seite 10 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit die Aufhebung und Rückwei-

sung der angefochtenen Verfügung beantragt wird. 

2.  

Die Verfügung des SEM vom 5. November 2018 wird aufgehoben und die 

Sache zur Neubeurteilung an das SEM zurückgewiesen.  

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

4.  

Das SEM wird angewiesen, dem Beschwerdeführer für das Verfahren vor 

dem Bundesverwaltungsgericht eine Parteientschädigung von insgesamt 

Fr. 2'646.50 auszurichten. 

5.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Barbara Balmelli Michelle Nathalie Nef