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**Case Identifier:** 29aa0795-2990-5a94-a63c-91493533880c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-02-07
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 07.02.2024 B 2023/196, B 2023/197
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_VGN_001_B-2023-196--B-2023-1_2024-02-07.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 1/21

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2023/196, B 2023/197

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 26.02.2024

Entscheiddatum: 07.02.2024

Entscheid Verwaltungsgericht, 07.02.2024
Art. 56 lit. g DBG, Art. 80 Abs. 1 lit. g StG und Art. 23 Abs. 1 lit. f StHG. 
Subjektive Befreiung von der direkten Bundessteuer sowie der kantonalen 
Gewinn- und Kapitalsteuer zugunsten eines Vereins, der einen 
gemeinnützigen Herbergebetrieb führt und diesen durch einen Hotelbetrieb 
quersubventioniert. Gemeinnützigkeit der Erwerbstätigkeit des Hotelbetriebs 
bejaht, da der Gewinn vollumfänglich dem kostenintensiven gemeinnützigen 
Herbergebetrieb zufliesst. Entscheidendes Gewicht ist dabei dem Zweck der 
Erwerbstätigkeit bzw. dem Verwendungszweck des Erlöses beizumessen; 
der Umfang des mit dem Hotelbetrieb erzielten Erlöses ist im konkreten Fall 
zweitrangig. Die Grundsätze der Wettbewerbsneutralität, der Allgemeinheit 
der Besteuerung und der Besteuerung nach der wirtschaftlichen 
Leistungsfähigkeit stehen einer Steuerbefreiung vorliegend nicht entgegen. 
Art. 5 Abs. 3 und Art. 9 BV. Selbst wenn die Voraussetzungen für eine 
subjektive Steuerbefreiung nicht erfüllt wären, verletzte die rückwirkend 
angeordnete Verneinung einer Steuerbefreiung den Vertrauensschutz. 
(Verwaltungsgericht B 2023/196 und B 2023/197).

Entscheid vom 7. Februar 2024

Besetzung

Abteilungspräsident Brunner; Verwaltungsrichterin Bietenharder, Verwaltungsrichter 

Engeler; Gerichtsschreiber Geertsen

Verfahrensbeteiligte

Verein A.__,

Beschwerdeführer,

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vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Jörg Frei, SwissLegal asg.advocati, 

Kreuzackerstrasse 9, 9000 St. Gallen,

gegen

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen, Unterstrasse 28, 9001 St. 

Gallen,

Vorinstanz,

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegner,

Eidgenössische Steuerverwaltung, Hauptabteilung Direkte Bundessteuer, 

Eigerstrasse 65, 3003 Bern,

Beschwerdebeteiligte,

Gegenstand

Widerruf der Steuerbefreiung (Kantonssteuern sowie direkte Bundessteuer)

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.

Der am ___ 19__ im Handelsregister eingetragene, im Jahr 18__ gegründete (act. 1, 

Rz 16) Verein A.__ (zuvor Verein B.__ bzw. noch früher C.__; fortan: Verein) bezweckt 

seit __. 19__ (Datum Tagebucheintrag) den Betrieb der Herberge D.__ als soziale, 

gemeinnützige Institution sowie die Führung des Hotels E.__ (siehe zum Ganzen den 

Handelsregisterauszug). 

Mit Schreiben vom 27. Juli 1995 verneinte die kantonale Steuerverwaltung die 

Möglichkeit, den Verein von der subjektiven Steuerpflicht zu befreien. Da nur ein Teil 

der Vereinstätigkeit als gemeinnützig qualifiziert werden könne, scheide eine gänzliche 

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Steuerbefreiung aus. Unter der Voraussetzung, dass für beide Betriebe (Hotel und 

Herberge) je eine separate Rechnung geführt werde, sei allenfalls eine teilweise 

Steuerbefreiung auf Reinertrag und Eigenkapital des Herbergebetriebs möglich 

(act. 8.7.3.1). An dieser Beurteilung hielt das Steueramt in der Folge zunächst fest 

(Schreiben vom 6. Dezember 2010, act. 8.7.3.4).        

Das am 4. Juli 2013 vom Verein eingereichte Gesuch um Steuerbefreiung (act. 8.7.3.5) 

hiess die Rechtsabteilung des Steueramts sodann allerdings mit Wirkung ab 1. Januar 

2012 gut (Verfügung vom 12. August 2013, act. 8.7.3.8).

B.

Am 2. September 2020 leitete das Steueramt ein Verfahren zur Überprüfung der 

Steuerbefreiung des Vereins in die Wege und ersuchte diesen um Einreichung der 

aktuell gültigen Statuten sowie der Jahresrechnungen und -berichte der letzten beiden 

Jahre (act. 8.7.2.9). Dieser Aufforderung kam der Verein am 30. Oktober 2020 nach 

(act. 8.7.2.8).  

In der Folge erbat das Steueramt vom Verein eine Stellungnahme zur Gemeinnützigkeit 

des Hotelbetriebs (Schreiben vom 4. Dezember 2020, act. 8.7.2.7, und vom 11. Juni 

2021, act. 8.7.2.6). Dieser äusserte sich hierzu am 13. Dezember 2021 und führte aus, 

der Hotelbetrieb sei zur Rettung der Herberge aufgenommen worden. Ohne diesen 

wäre die Herberge nicht mehr überlebensfähig gewesen. Das Hotel erbringe mehrere 

substanzielle Leistungen zugunsten der gemeinnützigen Herberge (act. 8.7.2.2).  

C.

Mit Verfügung vom 31. Dezember 2021 widerrief das Steueramt die Steuerbefreiung 

des Vereins rückwirkend ab 1. Januar 2018. Zur Begründung führte es aus, der 

Hotelbetrieb diene mit seinen Erträgen dem gemeinnützigen Zweck der Herberge nur 

mittelbar, weshalb er nicht als gemeinnützig gelte. Aufgrund fehlender 

Spartenrechnung sei im Weiteren nicht feststellbar, dass die Spenden an die Herberge 

bzw. deren Eigenkapital ausschliesslich und dauernd für gemeinnützige Zwecke 

eingesetzt würden, womit auch eine teilweise Steuerbefreiung ausser Betracht falle 

(act. 8.7.2.1).      

Die dagegen am 25. Januar 2022 vom Verein erhobene Einsprache (act. 8.7.1.3) wies 

das Steueramt ab (Einspracheentscheid vom 21. Februar 2022, act. 8.7.1.2).   

D.

Gegen den Einspracheentscheid vom 21. Februar 2022 erhob der Verein Rekurs 

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(betreffend die Kantonssteuer Verfahren I/1-2022/57) und Beschwerde (betreffend die 

Bundessteuer Verfahren I/1-2022/58) bei der Verwaltungsrekurskommission. Er 

beantragte darin, den angefochtenen Einsprache-Entscheid aufzuheben und die 

Steuerbefreiung weiterhin zu gewähren; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen 

(act. 8.1).          

Die Verwaltungsrekurskommission wies den Rekurs und die Beschwerde mit Entscheid 

I/1-2022/57 und 58 vom 17. August 2023 ab (act. 2).

E.  

 

Der Verein (fortan: Beschwerdeführer) erhob am 22. September 2023 Beschwerde 

gegen den Entscheid der Verwaltungsrekurskommission (fortan: Vorinstanz) I/

1-2022/57 und 58 vom 17. August 2023. Darin beantragte er dessen Aufhebung und 

die Gewährung der Steuerbefreiung; eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zur 

Neubeurteilung zurückzuweisen; subeventualiter sei die Steuerbefreiung frühestens per 

1. Januar 2022 zu widerrufen; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge. 

Zusammengefasst brachte der Beschwerdeführer vor, die Einnahmen des 

Hotelbetriebs bildeten neben Liegenschaftserträgen, Kapitalzinsen sowie Spenden und 

Legaten die Mittel zur Erreichung des Vereinszwecks. Sämtliche Mittel seien 

unwiderruflich dem Vereinszweck gewidmet. Der Hotelbetrieb erbringe eine unmittelbar 

mit der Erreichung des gemeinnützigen Vereinszwecks verbundene untergeordnete 

Hilfstätigkeit. So könnten der Hotel- und Herbergebetrieb nicht unabhängig 

voneinander bestehen, zumal diese auf gemeinsame Ressourcen zurückgreifen 

würden. Sodann bilde der Hotelbetrieb eine unumgängliche Voraussetzung zur 

Erreichung des im Allgemeininteresse liegenden Vereinszwecks, und er stehe 

ausserdem in einem angemessenen Verhältnis zur ideellen Betätigung. Des Weiteren 

rügte der Beschwerdeführer, der rückwirkende Widerruf der Steuerbefreiung verletze 

das Gebot von Treu und Glauben sowie die Grundsätze des Vertrauensschutzes und 

der Rechtssicherheit. In diesem Zusammenhang warf er der Vorinstanz vor, die ihr 

obliegende Begründungspflicht verletzt zu haben, da sie sich mit diesem Aspekt nicht 

gehörig auseinandergesetzt hätte (act. 1).

E.a. 

Die Vorinstanz verzichtete mit Schreiben vom 12. Oktober 2023 ausdrücklich (act. 7) 

und die Beschwerdebeteiligte stillschweigend (vgl. act. 12) auf eine Vernehmlassung. 

Am 26. Oktober 2023 ersuchte der Beschwerdegegner um Abweisung der Beschwerde 

und verzichtete im Übrigen ebenfalls auf eine Vernehmlassung (act. 10).

E.b. 

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Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.  

Anfechtungsobjekt bildet der Entscheid der Vorinstanz vom 17. August 2023, worin die 

Aufhebung der Befreiung von der Kantonssteuer sowie der direkten Bundessteuer 

rückwirkend ab 1. Januar 2018 bestätigt wurde (act. 2). Da eine Verfügung über die 

Steuerbefreiung formell betrachtet keine Dauerwirkung entfaltet (siehe hierzu 

nachstehende E. 3.1) und die Verfügung vom 31. Dezember 2021 ausdrücklich die 

Steuerperiode 2018 erfasst, ist jedenfalls diese durch den Streitgegenstand der 

anschliessenden Rechtsmittelverfahren erfasst. Aufgrund der Formulierung des 

Dispositivs, wonach die Steuerbefreiung per 1. Januar 2018 widerrufen und der 

Beschwerdeführer «ab selbigem Datum» für steuerpflichtig erklärt werde, sowie der 

zugrundliegenden Begründung (act. 8.7.2.1), ist die Verfügung insgesamt dahingehend 

zu interpretieren, dass mit der Verfügung vom 31. Dezember 2021 auch die Gesuche 

um Steuerbefreiung für die bis dahin abgelaufenen Steuerperioden 2019, 2020 und 

2021 verbindlich abgewiesen wurden.

1.1. 

Da die steuerrechtlichen Vorschriften des Bundes und der Kantone zur Steuerbefreiung 

der juristischen Personen vereinheitlicht sind, erledigte die Vorinstanz den Rekurs 

betreffend die Befreiung von den Kantonssteuern einerseits und die Beschwerde 

betreffend die Befreiung von den direkten Bundessteuern anderseits zu Recht im 

gleichen Entscheid, aber mit getrennten Dispositivziffern. Unter diesen Umständen 

durfte auch der Beschwerdeführer die Beschwerden in einer gemeinsamen 

Rechtsschrift erheben (BGE 135 II 260). Ebenso ist es zulässig, dass das 

Verwaltungsgericht über die Beschwerden im gleichen Urteil entscheidet (BGer 

2C_440/2014 und 2C_441/2014 vom 10. Oktober 2014 E. 1.2; VerwGE B 2023/116 und 

B 2023/117 vom 26. Oktober 2023 E. 1).

1.2. 

Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59 Abs. 1 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP; Art. 229 in Verbindung 

mit Art. 196 Abs. 1 des Steuergesetzes, sGS 811.1, StG; Art. 1 Abs. 3 und Art. 7 Abs. 2 

der Verordnung zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, sGS 815.1; Art. 145 

des Gesetzes über die direkte Bundessteuer, SR 642.11, DBG). Der Beschwerdeführer 

ist zur Beschwerdeerhebung legitimiert, und die Eingabe vom 22. September 2023 

entspricht zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 229 in 

1.3. 

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2.

In formeller Hinsicht rügt der Beschwerdeführer, die Vorinstanz habe die ihr obliegende 

Begründungspflicht verletzt. Konkret macht er ihr zum Vorwurf, seine ausführlichen 

Vorbringen zur Beachtung des Gebots von Treu und Glauben sowie der Grundsätze 

des Vertrauensschutzes und der Rechtssicherheit nicht behandelt zu haben (act. 1, 

Rz 9 und Rz 33 ff.).

Verbindung mit Art. 196 Abs. 1 StG in Verbindung mit Art. 64 und Art. 48 Abs. 1 VRP; 

Art. 145 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 140 Abs. 1 und Abs. 2 DBG). Auf die 

Beschwerden ist somit einzutreten.

Gemäss Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft 

(SR 101; BV) haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Art. 15 Abs. 2 Satz 1 

VRP – der auch für die Verfahren vor der Vorinstanz gilt (Art. 58 Abs. 1 VRP) – 

konkretisiert diesen Anspruch dahingehend, dass Verfügungen bzw. Entscheide, die 

erheblich belasten, nur zulässig sind, wenn die Betroffenen den wesentlichen 

Sachverhalt kennen und Gelegenheit zur Stellungnahme hatten. Die rechtsanwendende 

Behörde darf sich im Rahmen der Gehörsgewährung nicht damit begnügen, die von 

der betroffenen Person vorgebrachten Einwendungen zur Kenntnis zu nehmen. 

Vielmehr hat sie ihre Überlegungen namhaft zu machen und sich dabei ausdrücklich 

mit den (entscheidwesentlichen) Einwendungen auseinanderzusetzen oder zumindest 

die Gründe anzugeben, weshalb sie gewisse Gesichtspunkte nicht berücksichtigen 

kann (sog. Begründungspflicht; vgl. BGE 124 V 180 E. 1a und E. 2b). Die 

Begründungspflicht ist allerdings nicht schon verletzt, wenn sich die Behörde nicht mit 

allen Parteivorbringen einlässlich auseinandersetzt und sie nicht jedes Vorbringen 

ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen 

Punkte beschränken (BGE 136 I 229 E. 5.2 und 142 II 49 E. 9.2).

2.1. 

In der Eingabe vom 24. März 2022 äusserte sich der Beschwerdeführer gegenüber der 

Vorinstanz ausführlich zum Vertrauensschutz (Art. 9 BV) und zum Grundsatz der 

Rechtssicherheit (Art. 5 Abs. 3 BV, insbesondere act. 8.1, Rz 12 ff.). Diese 

Ausführungen ergänzte er in der Stellungnahme vom 7. Juli 2022 und legte dabei u.a. 

dar, weshalb aus seiner Sicht die vom Steueramt ins Feld geführte Rechtsprechung 

(BGer 2C_107/2017 vom 6. Dezember 2017; siehe hierzu act. 8.6, III. Rz 2.1) nicht 

einschlägig sei (act. 8.11, Rz 3 ff.).

2.2. 

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Die Vorinstanz setzte sich im angefochtenen Entscheid mit der zentralen Frage, welche 

Wirkungen einer Steuerbefreiungsverfügung für folgende Steuerperioden zeitigt, sowie 

den dabei zu beachtenden verfassungsmässigen Grundsätzen (siehe E. 2.2 hiervor) 

nicht auseinander. Des Weiteren hat sie die ausführlich begründeten Argumente des 

Beschwerdeführers bei der Entscheidfindung ausser Acht gelassen bzw. erscheint 

fraglich, ob sie diese ernsthaft zur Kenntnis genommen hat. Im angefochtenen 

Entscheid findet sich weder im Sachverhalt noch in den Erwägungen eine ernsthafte 

Auseinandersetzung mit den eingehend begründeten Ausführungen des 

Beschwerdeführers (act. 1, Rz 12 ff.) insbesondere zu der (von ihm verneinten) 

Präjudizwirkung des Bundesgerichtsurteils 2C_107/2017 vom 6. Dezember 2017 auf 

den vorliegend zu beurteilenden Fall der Steuerbefreiung (act. 11, Rz 3 ff.). Mit der nicht 

weiter begründeten Aussage (E. 3d des angefochtenen Entscheids, act. 2), eine 

«Rückwirkung auf das Jahr 2018 erscheint zudem in Anbetracht der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht gegen Treu und Glauben zu verstossen 

(vgl. BGer 2C_107/2017 vom 6. Dezember 2017 E. 3.3)», kam die Vorinstanz der ihr 

obliegenden Begründungspflicht offenkundig nicht nach. Dies gilt umso mehr, als sie 

den Wirkungszeitpunkt mit keinem Wort erläuterte.

2.3. 

Das Verwaltungsgericht verfügt sowohl über eine volle Sachverhalts- als auch 

Rechtskontrolle (Art. 161 StG in Verbindung mit Art. 61 Abs. 1 und Abs. 2 VRP und 

Art. 145 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 140 Abs. 3 DBG). Die Vorinstanz hat darüber 

hinaus im Beschwerdeverfahren vor dem Verwaltungsgericht mit dem ausdrücklichen 

Verzicht auf eine Vernehmlassung (act. 7) zum Ausdruck gebracht, weiterhin 

unverändert am angefochtenen Entscheid festhalten zu wollen. Eine Rückweisung an 

die Vorinstanz führte deshalb zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen 

Verzögerungen, die mit dem Interesse der betroffenen Partei an einer beförderlichen 

Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 137 I 195 E. 2.3.2; bestätigt 

etwa in BGE 147 IV 340 E. 4.11.3). Im Übrigen gibt der Beschwerdeführer einer 

materiellen Beurteilung seines primären Rechtsbegehrens (siehe Ziffer 1 der 

Beschwerdeanträge, act. 1) bzw. einer beförderlichen Beurteilung der Sache letztlich 

den Vorzug, beantragt er doch eine Rückweisung aus gehörsrechtlichen Gründen nur 

unter der Voraussetzung, dass eine Steuerbefreiung nicht bejaht wird (act. 1, Rz 9 und 

Rz 35). In Anbetracht dieser Umstände ist die Gehörsverletzung im vorliegenden 

Beschwerdeverfahren zu heilen. Die Frage, ob und gegebenenfalls wie der 

Gehörsverletzung bei der Verlegung der amtlichen und ausseramtlichen Kosten 

2.4. 

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3.

Der Beschwerdeführer hält einer Besteuerung der Kantons- und direkten Bundessteuer 

ab 1. Januar 2018 die in Rechtskraft erwachsene Verfügung vom 12. August 2013 

entgegen (act. 1, Rz 38 ff.).

zugunsten des Beschwerdeführers Rechnung zu tragen ist, kann an dieser Stelle 

offenbleiben.

Das Bundesgericht gelangte in einem Urteil vom 1. März 1985 (ASA 55 Nr. 13 S. 217 ff. 

E. 3b und E. 3c), das noch unter dem inhaltlich mit Art. 56 lit. g DBG und Art. 23 Abs. 1 

lit. f. des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone 

und Gemeinden (SR 642.14, StHG) übereinstimmenden alten Recht (Bundesbeschluss 

betreffend die direkte Bundessteuer vom 9. Dezember 1940, BdBSt; siehe BBl 1983 III 

1 ff., 188) ergangen ist, zur Auffassung, dass es sich bei einem Entscheid über die 

Befreiung von der Steuerpflicht nicht um eine Dauerverfügung handelt, deren 

Rechtskraft sich auch auf zukünftige Steuerperioden erstrecken würde. Vielmehr sei die 

Steuerbehörde berechtigt, die Voraussetzungen der Steuerbefreiung in jeder späteren 

Veranlagungsperiode frei zu überprüfen (bestätigt in BGE 113 Ib 7 E. 2a; vgl. zum 

Ganzen auch Greter/Greter, in: Zweifel/Beusch [Hrsg.], Basler Kommentar zum 

Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, 4. Auflage 

2022, N 2a zu Art. 56 DBG mit weiteren Hinweisen auf die Rechtsprechung). Diese 

Rechtsanwendung ist notwendige Folge der gesetzlichen Ausgestaltung der 

Kantonssteuer und der direkten Bundessteuer für juristische Personen. Wie sich aus 

Art. 102 Abs. 1 f. StG und Art. 79 Abs. 1 DBG ergibt, wird das Steuerrechtsverhältnis 

für jede einzelne Steuerperiode verbindlich geregelt. Eine Steuerverfügung kann damit 

nicht zeitlich unbeschränkt bzw. über die konkret geregelten Steuerperioden hinaus 

Rechtskraft entfalten.

3.1. 

Die Verfügung des Beschwerdegegners vom 12. August 2013 erfolgte gestützt auf die 

Statuten vom ___ 2012 und den Jahresbericht 2012. Sie regelt damit das 

Steuerrechtsverhältnis für die Steuerperiode des Jahres 2012 (Kalenderjahr; siehe 

Art. 23 der Statuten des Beschwerdeführers, act. 8.7.3.7 und Beilage 4 zu act. 8.7.1.3) 

– und allenfalls die im Zeitpunkt des Verfügungserlasses laufende Steuerperiode 2013 – 

verbindlich, wie sich auch aus dem Verfügungsdispositiv ergibt (die Steuerbefreiung gilt 

seit 1. Januar 2012, act. 8.7.3.8). Der Beschwerdegegner musste somit nicht vorgängig 

die Rechtskraft der Verfügung vom 12. August 2013 beseitigen, um den Tatbestand der 

Steuerbefreiung für die einzelnen Folgeperioden ab dem Jahr 2018 prüfen und 

3.2. 

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4.

Die Frage des Vertrauensschutzes erlangt im vorliegend zu beurteilenden Fall der 

Steuerbefreiung nur dann Bedeutung, wenn die Voraussetzungen für eine 

Steuerbefreiung in den Steuerperioden, die vom Streitgegenstand erfasst sind, nicht 

erfüllt wären, was nachfolgend geprüft wird.

allenfalls abweichend beurteilen zu können. Auch wenn sich die Rechtskraft der 

Verfügung vom 12. August 2013 nicht auf die einzelnen Folgeperioden ab dem Jahr 

2018 erstreckt, ist sie für die spätere Beurteilung einer weiteren Steuerbefreiung 

allerdings von Bedeutung. Die rechtskräftig gewährte Steuerbefreiung bzw. die ihr 

zugrundeliegenden Feststellungen und rechtlichen Würdigungen sind nämlich unter 

Umständen geeignet, für Folgeperioden eine Vertrauensgrundlage zu begründen (siehe 

hierzu eingehend nachstehende E. 5). In der Praxis akzeptieren die Steuerbehörden 

denn auch oft stillschweigend die einmal erteilte Steuerbefreiung für Folgeperioden 

(vgl. Greter/Greter, a.a.O., N 2a zu Art. 56).

Von der Steuerpflicht befreit sind die juristischen Personen, die öffentliche oder 

gemeinnützige Zwecke verfolgen, für den Gewinn bzw. den Gewinn und das Kapital, 

der bzw. die ausschliesslich und unwiderruflich diesen Zwecken gewidmet sind. 

Unternehmerische Zwecke sind grundsätzlich nicht gemeinnützig. Der Erwerb und die 

Verwaltung von wesentlichen Kapitalbeteiligungen an Unternehmen gelten als 

gemeinnützig, wenn das Interesse an der Unternehmenserhaltung dem gemeinnützigen 

Zweck untergeordnet ist und keine geschäftsleitenden Tätigkeiten ausgeübt werden 

(siehe zur Befreiung von der direkten Bundessteuer Art. 56 lit. g DBG und von der 

kantonalen Gewinn- und Kapitalsteuer Art. 80 Abs. 1 lit. g StG und Art. 23 Abs. 1 lit. f 

StHG). Damit eine juristische Person gemäss der vorstehend genannten Bestimmungen 

von der Steuerpflicht befreit werden kann, müssen die folgenden Voraussetzungen 

kumulativ erfüllt sein: a) Die Mittelverwendung muss ausschliesslich auf die öffentliche 

Aufgabe oder das Wohl Dritter ausgerichtet sein, b) die der Zweckbindung gewidmeten 

Mittel müssen unwiderruflich steuerbefreiten Zwecken verhaftet sein und c) die 

vorgegebene Zwecksetzung gemäss Statuten muss tatsächlich verwirklicht werden 

(BGer 2C_835/2016 vom 21. März 2017 E. 2.1).

4.1. 

Die Vorinstanz (act. 2, E. 3c) hielt einer Steuerbefreiung − wie zuvor bereits der 

Beschwerdegegner (act. 8.7.1.2) − die aus ihrer Sicht fehlende Gemeinnützigkeit des 

nicht bloss untergeordneten Betriebs des Hotels E.__ entgegen. Zu Recht unbestritten 

4.2. 

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ist, dass der Betrieb der Herberge zur Heimat ausschliesslich gemeinnützige Zwecke 

im Sinn der einschlägigen Steuerbefreiungsbestimmungen verfolgt.

 4.3. 

Gegenstand des Tatbestandsmerkmals der Gemeinnützigkeit bilden nicht eigene 

materielle Interessen, sondern die Interessen anderer. Wer sich gemeinnützig betätigt, 

handelt selbstlos (vgl. BGE 113 Ib 7 E. 3b), altruistisch und leistet Verzicht. 

Uneigennützigkeit setzt Opferwilligkeit zugunsten Dritter voraus, die sich in der 

freiwilligen Hingabe von materiellen Mitteln oder von Arbeitsleistungen ausdrückt, 

denen zumindest keine angemessene Gegenleistung gegenübersteht. Von Bedeutung 

ist, dass die selbstlos erbrachten Leistungen im Rahmen der gesamten finanziellen 

Basis der Institution ins Gewicht fallen (M. Reich, Gemeinnützigkeit als 

Steuerbefreiungsgrund, in: ASA 58/1990, S. 472). Die zugunsten der Allgemeinheit zu 

erbringenden wirksamen Opfer müssen mithin gemessen an den verfügbaren Mitteln 

bedeutend sein (BGer 2C_835/2016 vom 21. März 2017 E. 2.3.2).

4.3.1. 

Eine Voraussetzung für die Steuerbefreiung wegen Gemeinnützigkeit besteht nach dem 

Gesagten darin, dass keine Erwerbs- oder Selbsthilfezwecke verfolgt werden. 

Entsprechend bestimmen Art. 56 lit. g Satz 2 DBG und Art. 80 Abs. 1 lit. g Satz 2 StG, 

unternehmerische Zwecke gälten grundsätzlich nicht als gemeinnützig. Wo gleichwohl 

eine Erwerbstätigkeit besteht, darf sie nicht den eigentlichen Zweck der Institution 

bilden. Lehre und Praxis billigen eine kaufmännische Erwerbstätigkeit, sofern ihr 

gemessen an der Gesamtheit der von der Institution ausgeübten gemeinnützigen 

Tätigkeit eine blosse Hilfs- und untergeordnete Funktion zukommt (BGer 2C_251/2012 

und 2C_252/2012 vom 17. August 2012 E. 3.1.1). Entscheidend ist, welche Zwecke im 

Vordergrund stehen und welches Ausmass sie annehmen (BGer 2C_82/2021 vom 

8. Dezember 2021 E. 4.4 zu Beginn). Dahinter steht die Überlegung, dass der 

Grundsatz der Wettbewerbsneutralität zu respektieren ist und den juristischen 

Personen, die einer Erwerbstätigkeit nachgehen oder eine Tätigkeit ausüben, die einen 

wirtschaftlichen Zweck verfolgt, im Verhältnis zu ihren Konkurrenten kein Steuervorteil 

gewährt werden darf (BGE 147 II 287 E. 6.1 = Pra 2022 Nr. 2). In BGE 76 I 197 E. 2 

wurde deshalb im Fall eines Vereins, der ein Erholungsheim betrieb und 

minderbemittelten Gästen einen Preisnachlass gewährte, die Gemeinnützigkeit nicht 

abgesprochen. Entscheidend war, dass der Gewinn, der aus einem von einem 

Grossteil der Gäste bezahlten angemessenen Entgelt herrührte, ausschliesslich für den 

4.3.2. 

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Preisnachlass minderbemittelter Gäste und damit für den gemeinnützigen Zweck 

verwendet wurde (siehe zu diesen Voraussetzungen auch M. Würmli, Das 

gemeinnützige Unternehmen, in: AJP 7/2010, S. 902 f.).

Art. 2 und Art. 3 der Statuten des Beschwerdeführers (sowohl in der Fassung vom ___ 

2012 [act. 8.7.3.7] als auch in derjenigen vom ___ 2021 [Beilage zu act. 8.7.2.2]) legen 

fest, dass der Verein den Betrieb der Herberge als soziale, gemeinnützige Institution 

(Non-Profit-Organisation) sowie die Führung des Hotels E.__ sicherstellt. Der 

Überschuss aus dem Betrieb des Hotels kommt ausschliesslich der Herberge zugute. 

Zudem bestimmt Art. 6 der Statuten, dass die Mitglieder keinen Anspruch auf das 

Vereinsvermögen haben. Im Fall der Auflösung des Vereins fällt das Vereinsvermögen 

nach Tilgung der Vereinsschulden zu gleichen Teilen an die F.__ sowie an die G.__ mit 

der Auflage, es für soziale Zwecke zu verwenden (Art. 24 der Statuten in der Fassung 

vom ___ 2012 [act. 8.7.3.7]) bzw. ein allfälliger Liquidationserlös geht an eine 

steuerbefreite Institution mit vergleichbarer Zwecksetzung. Eine Verteilung unter die 

Mitglieder ist ausgeschlossen (Art. 24 der Statuten in der Fassung vom ___ 2021 

[Beilage zu act. 8.7.2.2]). Weder den Akten noch den Ausführungen der Parteien lässt 

sich entnehmen, dass der Gewinn aus dem Hotelbetrieb nicht statutenkonform 

verwendet würde. Insoweit liegt ein im Vergleich mit BGE 76 I 197 identischer 

Sachverhalt vor: Der Hotelbetrieb dient nicht einem selbstständigen Erwerbszweck 

oder den eigenen Interessen der Vereinsmitglieder. Die Statuten schliessen 

ausdrücklich aus, dass der aus dem Hotelbetrieb fliessende Gewinn oder ein positives 

Liquidationsergebnis auch nur teilweise den Vereinsmitgliedern zukommt. Die 

Aufnahme von Gästen im Hotelbetrieb bzw. der daraus fliessende Gewinn dient 

ausschliesslich und unwiderruflich dem im Vordergrund stehenden statutarischen 

Vereinszweck, indem erst dadurch der Herbergebetrieb dauerhaft ermöglicht wird. 

Deshalb ist die Gemeinnützigkeit auch im Fall des Beschwerdeführers als Ganzes 

anzuerkennen (vgl. BGE 76 I 197 E. 2 f. sowie Würmli, a.a.O., S. 904). Anders als in 

dem vom Beschwerdegegner erwähnten BGE 64 I 327 betreffend die Genossenschaft 

H.__ für alkoholfreie Wirtschaften (act. 8.6, III. Rz 3.2) lässt der Beschwerdeführer 

Bedürftigen unmittelbar eine gemeinnützige Wohltat zukommen und belässt es nicht 

bei einer lediglich vorbildlichen Geschäftsführung in alkoholfreier Umgebung 

(«Verpflegung von Personen in alkoholfreien Wirtschaften gegen angemessenes 

Entgelt, auch wenn sie in vorbildlicher Weise erfolgt», BGE 64 I 327 E. 3). Ausserdem 

bildet der Beschwerdeführer – anders als in BGE 64 I 327 E. 2 – mit den Gewinnen 

4.3.3. 

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keine erklecklichen Vermögen bzw. Reserven, und ist auch nicht als Grossbetrieb zu 

qualifizieren, der zahlreiche verschiedene Betriebsstätten führt.

Der Umstand, dass die jährlichen Erlöse aus dem Hotelbetrieb teilweise bis zu knapp 

die Hälfte der Gesamterlöse ausmach(t)en (act. 1, Rz 29, und act. 1.3.5), vermag für 

sich allein die Gemeinnützigkeit nicht in Frage zu stellen. Denn für die Beurteilung der 

Gemeinnützigkeit ist der Zweck der Erwerbstätigkeit bzw. der Verwendungszweck des 

Erlöses und nicht der Umfang des erzielten Erlöses entscheidend. Dies geht bereits aus 

BGE 76 I 197 E. 2 hervor: So finanzierte sich der dort beurteilte Verein sogar 

hauptsächlich mit dem marktüblichen Entgelt des Grossteils der Gäste. Diese 

Rechtsprechung wurde in BGE 113 Ib 7 E. 4b f. bestätigt, wo die Gemeinnützigkeit 

nicht verneint wurde, obschon die finanziellen Mittel des Vereins ebenfalls 

hauptsächlich aus dem Verkauf von Eintritten für Theaterveranstaltungen zu 

marküblichen Preisen stammten (siehe auch BGer 2C_251/2012 und 2C_252/2012 

vom 17. August 2012 E. 3.1). Von Bedeutung ist deshalb auch vorliegend, dass der 

Beschwerdeführer mit dem Hotelbetrieb keinen über die Gemeinnützigkeit 

hinausgehenden kapitalistischen (Teil-)Zweck verfolgt. Der Gewinn aus dem 

Hotelbetrieb dient nämlich nicht – auch nicht teilweise – dazu, Kapital zum privaten 

Eigennutz zu vermehren, sondern ausschliesslich zur Quersubventionierung des 

Herbergebetriebs (vgl. hierzu auch die Darstellung in der Presse, act. 3.3, S. 2). In 

anderen Worten ausgedrückt wird damit aus ausschliesslich gemeinnützigen Motiven 

Investitionskapital zur Finanzierung des gemeinnützigen Herbergebetriebs geschaffen 

und es werden keine eigenen materiellen Interessen, sondern die Interessen von 

Bedürftigen verfolgt. Es kann keine Rede davon sein, die Erwerbstätigkeit des 

Beschwerdeführers bilde den eigentlichen, einer Steuerbefreiung entgegenstehenden 

Zweck (vgl. hierzu Würmli, a.a.O., S. 904). Vielmehr bildet sie ausschliesslich das Mittel 

zum gemeinnützigen Zweck (BGE 76 I 197 E. 2, Kreisschreiben Nr. 12 der 

Eidgenössischen Steuerverwaltung betreffend Steuerbefreiung juristischer Personen, 

die öffentliche oder gemeinnützige Zwecke oder Kultuszwecke verfolgen, S. 4 oben, 

sowie Würmli, a.a.O., S. 905). Sie ist damit diesem eindeutig untergeordnet bzw. 

zweitrangig im Sinn der Rechtsprechung («secondaire»; BGE 146 II 359 E. 5.2 = Pra 

2021 Nr. 14 und BGE 147 II 287 E. 6.1 = Pra 2022 Nr. 2 sowie die weitere in 

vorstehender E. 4.3.2 zitierte Rechtsprechung). Zudem werden Zimmer des 

Hotelbetriebs in Notfällen ebenfalls für die gemeinnützigen Zwecke verwendet (act. 1, 

Rz 19), was deren Vorrang unterstreicht und zusätzlich belegt, dass der Hotelbetrieb 

nicht bloss finanziell, sondern mit Personal und Infrastruktur unmittelbar dem 

4.3.4. 

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gemeinnützigen Zweck dient. Anzufügen bleibt, dass die im gemeinnützigen 

Herbergebetrieb erbrachten Leistungen (u.a. Gewährung von Unterkunft und 

Mahlzeiten weit unter kostendeckenden Preisen) im Rahmen der gesamten finanziellen 

Situation des Beschwerdeführers stark ins Gewicht fallen («rund zwei Drittel bis 80 % 

des Gesamtaufwands», act. 1, Rz 31; siehe insbesondere die plausiblen detaillierten 

Ausführungen in act. 8.1, Rz 32, und act. 8.2.5; vgl. ferner die Darstellung in der 

Presse, act. 3.3, S. 2 f.), was von der Vorinstanz zu Recht als plausibel betrachtet 

worden ist (act. 2, E. 3c/cc).

Die Opferwilligkeit bzw. das altruistische Handeln zugunsten von (bedürftigen) 

Drittpersonen ist vorliegend ebenfalls zu bejahen, werden doch freiwillig materielle 

Mittel (etwa Unterkunft und Verpflegung) und für den Betrieb der Herberge erforderliche 

Dienstleistungen erbracht. Darüber hinaus wird (mittellosen) Personen in Lebenskrisen 

Beistand gewährt (siehe hierzu den Beschluss des Stadtrats J.__ vom 14. Oktober 

2006, act. 8.7.1.3.5, mit eingehenden Ausführungen). Alle diese Tätigkeiten erfolgen 

ohne bzw. ohne angemessene Gegenleistung der Empfänger. Wie bereits erwähnt 

(siehe E. 4.3.4 hiervor), dominieren die dadurch verursachten Aufwände die finanzielle 

Situation des Beschwerdeführers. Zugunsten einer Steuerbefreiung fällt weiter ins 

Gewicht, dass der Beschwerdeführer auf erhebliche Spendenbeträge bzw. auf 

altruistisches Handeln spendenbereiter Personen angewiesen ist (vgl. BGer 

2C_251/2012 und 2C_252/2012 vom 17. August 2012 E. 3.1.1). Ferner amtet der 

Vorstand des Vereins ehrenamtlich (Art. 12 der Statuten; act. 8.7.3.7 und Beilage zu 

act. 8.7.2.2; zur aufwendigen und anspruchsvollen Vorstandstätigkeit siehe die 

nachvollziehbaren Angaben des Beschwerdeführers in act. 8.11, Rz 18 f.), worin sich 

ebenfalls – wenn auch untergeordnet – ein altruistisches Verhalten zeigt. Dass das 

beim Verein angestellte Personal allenfalls marktüblich entlöhnt wird, spielt – anders als 

die Vorinstanz annimmt (act. 2, E. 3c/bb) – keine Rolle (BGer 2C_251/2012 und 

2C_252/2012 vom 17. August 2012 E. 3.1.1 mit Hinweisen; siehe auch Würmli, a.a.O., 

S. 903). Im Übrigen dürfte das Personal für seine im Herbergebetrieb erbrachten 

Leistungen (siehe hierzu act. 1, Rz 21) wohl kaum Trinkgelder oder ähnliche finanzielle 

Zuwendungen von den dortigen Gästen erhalten, jedenfalls nicht in einem Umfang, wie 

er ansonsten im Gastgewerbe üblich ist.

4.3.5. 

Der Grundsatz der Wettbewerbsneutralität, der nur zwischen Personen in 

vergleichbarer Wettbewerbssituation Anwendung findet, steht der Steuerbefreiung des 

Beschwerdeführers ebenfalls nicht entgegen (siehe hierzu BGE 146 II 359 E. 5.2 = Pra 

4.3.6. 

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2021 Nr. 14 und BGE 147 II 287 E. 6.1 = Pra 2022 Nr. 2). Zwar führt eine 

Steuerbefreiung des Beschwerdeführers auf den ersten Blick zu einem 

Wettbewerbsvorteil gegenüber im marktwirtschaftlichen Hotelleriebereich tätigen 

Mitbewerbern. Bei näherer Betrachtung wird indessen deutlich, dass der im 

Hotelbetrieb erzielte Gewinn des Beschwerdeführers vollumfänglich durch die 

gemeinnützige Zwecksetzung abgeschöpft wird und damit nicht für ein marktgerechtes 

bzw. auf Wettbewerbsvorteile abzielendes Verhalten zur Verfügung steht. Vorliegend 

kommt hinzu, dass die Aufwand- bzw. Leistungserstellungsseite des 

Beschwerdeführers durch den Herbergebetrieb dominiert wird, so dass er dadurch von 

vornherein gegenüber rein gewinnorientierten Hotelleriebetrieben wirtschaftlich 

erheblich benachteiligt ist und die Steuerbefreiung nicht zu einer Beeinträchtigung der 

Wettbewerbsneutralität führt (siehe hierzu eingehend Reich, a.a.O., S. 490). Vielmehr 

mildert die Steuerbefreiung lediglich die nachteiligen wirtschaftlichen Effekte aus der 

gemeinnützigen Zweckverfolgung etwas ab. Im Übrigen ist weder ersichtlich noch 

geltend gemacht worden, der Beschwerdeführer bzw. dessen Hotelbetrieb entfalte eine 

Marktmacht, die den freien Wettbewerb zulasten von Konkurrenten beeinflussen 

könnte (siehe hierzu sowie zum Ganzen Würmli, a.a.O., S. 904, sowie BGer 

2C_251/2012 und 2C_252/2012 vom 17. August 2012 E. 3.2.1).

Des Weiteren ist die Steuerbefreiung des Beschwerdeführers auch mit dem Grundsatz 

der Allgemeinheit und der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit 

(Art. 127 Abs. 2 BV) vereinbar. Mit der Besteuerung juristischer Personen wird die 

Leistungsfähigkeit der hinter ihnen stehenden natürlichen Personen angestrebt. Die 

Besteuerung juristischer Personen muss deshalb so ausgestaltet sein, dass die von der 

Besteuerung betroffenen natürlichen Personen leistungsfähigkeitskonform besteuert 

werden. Eine Steuerbefreiung gemeinnütziger Institutionen ist somit geboten, wenn die 

von ihr profitierenden natürlichen Personen nicht leistungsfähig sind (Reich, a.a.O., 

S. 483 f. und S. 486 ff.). Vorliegend profitieren ausschliesslich die notleidenden Gäste 

des Herbergebetriebs vom Gewinn des Hotelbetriebs.

4.3.7. 

Soweit der Beschwerdegegner den Umstand, dass der Verein mit seinem Hotelbetrieb 

einen Gewinn erzielt, für sich allein gegen eine Steuerbefreiung ins Feld führt (act. 8.6, 

III. Rz 3.2), lässt er ausser Acht, dass es sich dabei um das von der Steuerbefreiung 

erfasste Objekt handelt. Mit dem Verzicht auf die Besteuerung eines Gewinns bzw. der 

daraus resultierenden finanziellen Vorteile beabsichtigt der Gesetzgeber gerade die 

Förderung der Gemeinnützigkeit. Die gesetzlich vorgesehene Steuerbefreiung würde 

4.3.8. 

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5.

Selbst wenn die Voraussetzungen für eine subjektive Steuerbefreiung als nicht (mehr) 

erfüllt zu betrachten wären, erwiese sich der angefochtene Entscheid aus 

verfassungsrechtlichen Gründen als rechtswidrig.

ihres Sinns entleert, würde das Fehlen eines Gewinns als (negative) 

Anspruchsvoraussetzung betrachtet.

Zusammengefasst sind sämtliche Voraussetzungen einer subjektiven Steuerbefreiung 

des Beschwerdeführers im Sinn von Art. 56 lit. g DBG und Art. 80 Abs. 1 lit. g StG 

erfüllt.

4.3.9. 

Der in Art. 5 Abs. 3 und Art. 9 BV gewährleistete Grundsatz des Handelns nach Treu 

und Glauben schützt das berechtigte Vertrauen in staatliches Verhalten und bindet 

unter Umständen die Behörden. Die Beurteilung der Verbindlichkeit einer 

vertrauensbegründenden Handlung im Zusammenhang mit einer einmal gewährten 

Steuerbefreiung richtet sich nach den allgemeinen Grundsätzen des 

Vertrauensschutzes. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung soll allerdings die 

zum allgemeinen Verwaltungsrecht entwickelte Praxis insofern eine Einschränkung 

erfahren, als das abgaberechtliche Legalitätsprinzip (Art. 127 Abs. 1 BV) dem 

allgemeinen verfassungsmässigen Vertrauensschutz vorzugehen habe (BGer 

2C_26/2022 vom 15. Februar 2022 E. 3.2.1 mit Hinweis auf u.a. BGE 142 II 182 

E. 2.2.2).

5.1. 

Voraussetzung für die Bindungswirkung einer behördlichen Vertrauensgrundlage ist 

kumulativ, dass: 1. das von der Behörde gezeigte Verhalten sich auf eine konkrete, die 

steuerpflichtige Person berührende Angelegenheit bezieht; 2. die Behörde hierzu 

zuständig war oder die steuerpflichtige Person sie aus zureichenden Gründen für 

zuständig betrachten durfte; 3. die steuerpflichtige Person die etwaige Unrichtigkeit der 

Auskunft nicht ohne Weiteres erkennen konnte; 4. die steuerpflichtige Person im 

Vertrauen hierauf nicht ohne Nachteil rückgängig zu machende Dispositionen getroffen 

hat und 5. die Rechts- oder Sachlage nach dem behördlichen Verhalten keine 

Änderung erfahren hat (vgl. BGer 2C_26/2022 vom 15. Februar 2022 E. 3.2.2 mit 

Hinweisen).

5.2. 

Wie bereits erwähnt (E. 3.2 hiervor), kann eine rechtskräftig gewährte Steuerbefreiung 

5.3. 

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bzw. können die ihr zugrundeliegenden Feststellungen und rechtlichen Würdigungen 

für Folgeperioden unter gewissen Umständen eine Vertrauensgrundlage begründen 

(vgl. Greter/Greter, a.a.O., N 2a zu Art. 56).

Im vorliegend zu beurteilenden Fall des Beschwerdeführers ist zunächst von 

Bedeutung, dass der Beschwerdegegner, der für Steuerbefreiungen offenkundig 

zuständig ist, die Befreiung für das Jahr 2012 nicht bloss ausdrücklich verfügte, 

sondern sie auch jahrelang für die Folgeperioden stillschweigend akzeptierte. Erst am 

2. September 2020 leitete er eine periodische Überprüfung der Steuerbefreiung ein 

(act. 8.7.2.9).

5.3.1. 

Allein schon im Licht der vorstehenden Ausführungen und der einschlägigen, stark 

kasuistischen bundesgerichtlichen Rechtsprechung (siehe zum Ganzen E. 4.3.1 ff. 

hiervor) kann der Auffassung des Beschwerdegegners, wonach es sich bei der 

Steuerbefreiung «um einen auch für den Rekurrenten offenkundig erkennbaren 

Fehlentscheid» handle (act. 8.6, III. Rz 2.2), nicht gefolgt werden. Der 

Beschwerdeführer hatte bis zur Einleitung der periodischen Überprüfung keinen Anlass, 

an der Rechtmässigkeit der verfügten Steuerbefreiung und deren über Jahre 

stillschweigenden Bestätigung ernsthaft zu zweifeln. Zwar erhielt er vom 

Beschwerdegegner am 27. Juli 1995 noch die Auskunft, dass er die Voraussetzungen 

für eine Steuerbefreiung nicht erfülle (act. 8.7.3.1), woran im Schreiben vom 

6. Dezember 2010 – ohne neuerliche inhaltliche Überprüfung – festgehalten wurde 

(act. 8.7.3.4). Entscheidend ins Gewicht fällt jedoch, dass der Beschwerdeführer im 

Rahmen seines am 4. Juli 2013 eingereichten Gesuchs ausdrücklich auf die bisher 

erhaltenen Auskünfte (insbesondere diejenige vom 27. Juli 1995) hingewiesen hat 

(act. 8.7.3.5), weshalb ohne Weiteres davon ausgegangen werden kann, dass dieser 

Aspekt in die Würdigung des Beschwerdegegners Eingang gefunden hat. Es lassen 

sich den Akten jedenfalls keine Hinweise entnehmen, dass dieser bei Erlass der 

Verfügung vom 12. August 2013 die einzelnen Voraussetzungen für eine 

Steuerbefreiung und die damit verbundenen Interessen nicht pflichtgemäss geprüft und 

gewürdigt hätte. Im zeitlichen Vorfeld der Verfügung vom 12. August 2013 erging 

zudem der dem zuständigen Rechtsdienstmitarbeiter wohl bekannte BGer 

2C_251/2012 und 2C_252/2012 vom 17. August 2012, worin das Bundesgericht eine 

Steuerbefreiung in einem zumindest ähnlich liegenden Fall gewährte.          

Zudem reichte der Beschwerdeführer mit seinem Gesuch vom 4. Juli 2013 

5.3.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/21

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überarbeitete Statuten (Fassung vom ___ 2012) ein, in deren Art. 3 nunmehr mit aller 

Klarheit geregelt worden war, dass der Gewinn («Überschuss») aus dem Betrieb des 

Hotels und die Spenden «ausschliesslich» der Herberge zugutekommen (act. 8.7.3.5; 

zur früheren diesbezüglich anderslautenden, vageren Statutenfassung, wie sie der 

bisherigen Auskunft des Beschwerdegegners zugrunde lag, siehe act. 8.7.3.2). Der 

Beschwerdeführer durfte diese Änderung als für die Steuerbefreiung massgebend 

erachten, bildete sie doch ausdrücklich wesentliche Grundlage der 

Steuerbefreiungsverfügung vom 12. August 2013. In damit zu vereinbarender Weise 

wurde die Steuerbefreiung nicht vor der von dieser Statutenänderung erstmals 

betroffenen Steuerperiode (2012) gewährt. Ins Gewicht fällt sodann, dass die 

Beurteilung der Steuerbefreiungsvoraussetzungen am 12. August 2013 nicht mehr im 

Rahmen einer blossen Auskunft erfolgte, sondern Inhalt einer individuell-konkret 

verbindlichen und auf Rechtskraft abzielenden Verfügung war. Die einer in Rechtskraft 

erwachsenen Verfügung zugrundeliegende Beurteilung bildet im Vergleich zu einer 

vorher erteilten (blossen) Auskunft offenkundig eine gesteigerte Vertrauensgrundlage. 

        

Die vertrauensbegründende Wirkung wird im Übrigen nicht durch den in der Verfügung 

enthaltenen Vorbehalt geschmälert. Denn die dort erwähnte Möglichkeit einer – 

allenfalls auch rückwirkenden – Verneinung der Steuerbefreiung bezog sich auf 

zukünftige Sachverhaltsänderungen («Sollte sich herausstellen, dass die statutarischen 

Grundlagen oder die Tätigkeit Ihrer Institution die Voraussetzungen für eine 

Steuerbefreiung nicht mehr erfüllen, wird – wenn nötig auch rückwirkend – die 

Steuerpflicht festgestellt», act. 8.7.3.8), die vorliegend nicht zur Debatte stehen.

Aufgrund des berechtigten Vertrauens in die jahrelang gewährte Steuerbefreiung hatte 

der Beschwerdeführer keinen Anlass, eine Spartenrechnung zu führen oder alternative 

steueroptimierende Vorkehren in Betracht zu ziehen. Dies kann er weder für 

vergangene Perioden noch für die im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung laufende 

Periode ohne Nachteil nachholen. Insoweit hat der Beschwerdeführer ein sehr 

gewichtiges Interesse am Schutz der erworbenen Vertrauensposition. Dem öffentlichen 

Interesse an einer rückwirkenden Verneinung der Steuerbefreiung bzw. an den daraus 

resultierenden Steuereinnahmen steht zudem nicht nur das stärker ins Gewicht fallende 

Interesse des Beschwerdeführers entgegen, sondern darüber hinaus namentlich 

dasjenige der Spenderinnen und Spender, für deren Zuwendung die Steuerbefreiung 

des Beschwerdeführers massgeblich gewesen sein dürfte. Weil für den 

5.3.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 18/21

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6.  

Beschwerdeführer erst mit der Verfügung vom 31. Dezember 2021 feststehen konnte, 

dass der Beschwerdegegner nicht weiter zu einer Steuerbefreiung bereit war bzw. von 

der während mehrerer Jahre gepflegten Beurteilung abwich, steht der 

Vertrauensschutz der Verweigerung der Steuerbefreiung zumindest für die einzelnen 

Steuerperioden bis und mit dem Jahr 2021 entgegen. Es kann sich hier nicht anders 

verhalten als in den Fällen des bloss für die Zukunft wirkenden Widerrufs eines 

Steuerrulings, wo im Einzelfall sogar zusätzlich eine Übergangsfrist zugunsten der 

Steuerpflichtigen eingeräumt werden kann (Mitteilung der Eidgenössischen 

Steuerverwaltung ESTV vom 29. April 2019/19. Dezember 2023, Formelles Verfahren 

für Steuervorbescheide/Steuerrulings in den Bereichen direkte Bundessteuer, 

Verrechnungssteuer und Stempelabgaben, S. 5). Die Frage, ob auch vorliegend eine 

Übergangsfrist zu gewähren wäre, betrifft nicht den Streitgegenstand und hat daher 

offen zu bleiben.

Gemäss vorstehenden Erwägungen sind die angefochtenen Entscheide I/1-2022/57 

und 58 vom 17. August 2023 aufzuheben und der Beschwerdeführer für die 

Steuerperioden 2018 bis und mit 2021 hinsichtlich der Kantonssteuern und der 

direkten Bundessteuer von der Steuerpflicht zu befreien.

6.1. 

Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten der 

Beschwerdeverfahren vollumfänglich dem unterliegenden und finanzielle Interessen 

verfolgenden Beschwerdegegner aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 und Abs. 3 VRP; Art. 145 

in Verbindung mit Art. 144 Abs. 1 DBG). Entscheidgebühren von je CHF 750 für das 

Verfahren B 2023/196 betreffend Kantonssteuern und B 2023/197 betreffend direkte 

Bundessteuer sind angemessen (Art. 145 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 144 Abs. 5 

DBG; Art. 7 Ziff. 222 Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Die für die beiden 

Beschwerdeverfahren vom Beschwerdeführer geleisteten Kostenvorschüsse von je 

CHF 750 sind diesem zurückzuerstatten.

6.2. 

Bei Gutheissung eines Rechtsmittels ist gleichzeitig von Amtes wegen über die 

amtlichen Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens zu entscheiden. In der Regel erfolgt 

die entsprechende Kostenverlegung analog dem Rechtsmittelentscheid (R. Hirt, Die 

Regelung der Kosten nach st. gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, St. Gallen 

2004, S. 103). Die amtlichen Kosten für das Rekurs- und das Beschwerdeverfahren vor 

6.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 19/21

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der Vorinstanz von je CHF 800 (act. 2) gehen somit ebenfalls vollumfänglich zulasten 

des Beschwerdegegners. Der vom Beschwerdeführer gegenüber der Vorinstanz 

geleistete Kostenvorschuss von insgesamt CHF 1'600 (vgl. act. 8.3) ist ihm 

zurückzuerstatten.

Ausgangsgemäss hat einzig der Beschwerdeführer einen Anspruch auf eine 

ausseramtliche Entschädigung in den beiden Beschwerdeverfahren (Art. 98 Abs. 1 und 

Art. 98  VRP).

6.4. 

bis

Das Verwaltungsgericht spricht grundsätzlich Pauschalentschädigungen im Rahmen 

von CHF 1'500 bis CHF 15'000 gemäss Art. 19 und Art. 22 Abs. 1 lit. b der 

Honorarordnung zu (sGS 963.75, HonO). Mit Blick auf den einfachen Schriftenwechsel, 

namentlich auf den Verzicht der Vorinstanz und des Beschwerdegegners auf eine 

begründete Vernehmlassung (act. 7 und act. 10), der Vertrautheit des Rechtsvertreters 

mit den sich stellenden Rechts- und Tatfragen sowie unter Berücksichtigung der 

aufgrund der Begründungspflichtverletzung (siehe E. 2.3 hiervor) erschwerten 

Beschwerdeführung erscheint eine pauschale Entschädigung von insgesamt 

CHF 4'000 zuzüglich CHF 160 Barauslagen (4 %; Art. 28  HonO) für die Verfahren 

B 2023/196 und B 2023/197 angemessen.

6.4.1. 

bis

Der Antrag um einen Mehrwertsteuerzuschlag wurde weder in den vorinstanzlichen 

(siehe insbesondere act. 8.11, Rz 22 f.) noch in den Verfahren vor Verwaltungsgericht 

begründet (act. 1). Zudem ist der Beschwerdeführer seit 1. Januar 1995 als 

mehrwertsteuerpflichtig im UID-Register eingetragen. Eine Entschädigung des 

Mehrwertsteuerzuschlags fällt deshalb ausser Betracht, da der Beschwerdeführer die 

mit der Honorarrechnung seines Rechtsvertreters belastete Mehrwertsteuer als 

Vorsteuer in Abzug bringen kann (statt vieler VerwGE B 2023/33 und B 2023/34 vom 

8. Juni 2023 E. 4.2 mit Hinweis).

6.4.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 20/21

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Da der Beschwerdeführer nunmehr für die beiden Verfahren vor der Vorinstanz als 

vollständig obsiegende Partei zu betrachten ist, hat er auch hierfür einen Anspruch auf 

Ersatz der ausseramtlichen Kosten. Er beantragte für die Verfahren vor der Vorinstanz 

eine mittlere pauschale Entschädigung von CHF 8'250 zuzüglich Barauslagen 

(act. 8.11, Rz 22).

6.5. 

Der Vorinstanz kommt bei der Bemessung der Entschädigung ein erheblicher 

Ermessensspielraum zu. Dem Verwaltungsgericht ist eine Ermessenskontrolle von 

Entschädigungsentscheiden der Vorinstanz dagegen verwehrt (VerwGE B 2022/223 

vom 20. März 2023 E. 2.2 letzter Absatz). Es ist deshalb auch nicht zur 

Ermessensausübung anstelle der Vorinstanz berufen, würde dies doch einen 

unzulässigen Eingriff in deren Ermessensspielraum darstellen. Die Sache ist daher zur 

Festsetzung der ausseramtlichen Kosten für die beiden Verfahren I/1-2022/57 und 58 

an die Vorinstanz zurückzuweisen (siehe auch Cavelti/Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen – dargestellt an den Verfahren vor 

dem Verwaltungsgericht, 2003, N 849; vgl. A. Linder, in: Rizvi/Schindler/Cavelti [Hrsg.], 

Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege, Praxiskommentar, N 22 zu Art. 98  VRP).

6.5.1. 

bis

Es liegen keine Umstände vor, die es rechtfertigen könnten, dass das 

Verwaltungsgericht die ausseramtlichen Kosten für das vorinstanzliche Verfahren 

verlegt (etwa die Nichtbeteiligung des entschädigungspflichtigen Beschwerdegegners 

am vorinstanzlichen Verfahren oder die Geringfügigkeit des Betrags, siehe hierzu 

VerwGE B 2011/88 vom 18. Oktober 2011 E. 2.3; vgl. auch VerwGE 2013/178 vom 

12. Februar 2014 E. 5). Insbesondere vermag vorliegend das Interesse an der 

Prozessökonomie nicht zu überwiegen, weil der Beschwerdeführer die anbegehrte 

Pauschalentschädigung mit Hinweis auf seinen Aufwand beziffert hat (act. 8.11, Rz 22) 

und die Vorinstanz deshalb bei der Prüfung von deren Angemessenheit und 

Notwendigkeit bzw. bei Ausübung ihres pflichtgemässen Ermessens erhöhte 

Begründungsanforderungen zu beachten haben wird. Des Weiteren geht es vorliegend 

nicht um die Bemessung einer blossen Umtriebsentschädigung, bei der das 

Verwaltungsgericht und die Vorinstanz identische Rechtsgrundlagen (Art. 98  VRP in 

Verbindung mit Art. 95 Abs. 3 lit. c ZPO) anzuwenden haben bzw. eine gemeinsame 

Praxis besteht (vgl. VerwGE 2013/178 vom 12. Februar 2014 E. 5). Zudem verlöre der 

Beschwerdeführer eine Rechtsmittelinstanz, wenn das Verwaltungsgericht anstelle der 

Vorinstanz über die Bemessung zu befinden hätte. Ihm bliebe diesfalls als 

6.5.2. 

ter

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 21/21

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Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

1.

In Gutheissung der Beschwerde im Verfahren B 2023/196 wird der angefochtene 

Entscheid I/1-2022/57 vom 17. August 2023 aufgehoben und der Beschwerdeführer für 

die Steuerperioden 2018 bis und mit 2021 hinsichtlich der Kantonssteuern von der 

Steuerpflicht befreit.

2.

In Gutheissung der Beschwerde im Verfahren B 2023/197 wird der angefochtene 

Entscheid I/1-2022/58 vom 17. August 2023 aufgehoben und der Beschwerdeführer für 

die Steuerperioden 2018 bis und mit 2021 hinsichtlich der direkten Bundessteuer von 

der Steuerpflicht befreit.

3.

Der Beschwerdegegner bezahlt die amtlichen Kosten der Beschwerdeverfahren 

B 2023/196 und B 2023/197 von insgesamt CHF 1'500. Der vom Beschwerdeführer 

geleistete Kostenvorschuss von insgesamt CHF 1'500 wird ihm zurückerstattet.

4.

Der Beschwerdegegner bezahlt die amtlichen Kosten der Verfahren I/1-2022/57 und 58 

von insgesamt CHF 1'600. Der vom Beschwerdeführer in diesen Verfahren geleistete 

Kostenvorschuss von insgesamt CHF 1'600 wird ihm zurückerstattet.

5.

Der Beschwerdegegner entschädigt den Beschwerdeführer für die 

Beschwerdeverfahren B 2023/196 und B 2023/197 ausseramtlich mit CHF 4'160 

(einschliesslich Barauslagen, ohne Mehrwertsteuer).

6.

Zur Bemessung und Festsetzung der Entschädigung des Beschwerdeführers für die 

ausseramtlichen Kosten in den Verfahren I/1-2022/57 und 58 wird die Sache an die 

Vorinstanz zurückgewiesen.

Rechtsmittelinstanz nur noch das Bundesgericht, das indessen die Anwendung des 

kantonalen Rechts nur sehr eingeschränkt prüfen kann (Art. 95 des Bundesgesetzes 

über das Bundesgericht [SR 173.110, BGG]) und dem eine Sachverhaltskontrolle 

grundsätzlich verwehrt ist (Art. 105 Abs. 1 und Abs. 2 BGG).

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 07.02.2024
	Art. 56 lit. g DBG, Art. 80 Abs. 1 lit. g StG und Art. 23 Abs. 1 lit. f StHG. Subjektive Befreiung von der direkten Bundessteuer sowie der kantonalen Gewinn- und Kapitalsteuer zugunsten eines Vereins, der einen gemeinnützigen Herbergebetrieb führt und diesen durch einen Hotelbetrieb quersubventioniert. Gemeinnützigkeit der Erwerbstätigkeit des Hotelbetriebs bejaht, da der Gewinn vollumfänglich dem kostenintensiven gemeinnützigen Herbergebetrieb zufliesst. Entscheidendes Gewicht ist dabei dem Zweck der Erwerbstätigkeit bzw. dem Verwendungszweck des Erlöses beizumessen; der Umfang des mit dem Hotelbetrieb erzielten Erlöses ist im konkreten Fall zweitrangig. Die Grundsätze der Wettbewerbsneutralität, der Allgemeinheit der Besteuerung und der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit stehen einer Steuerbefreiung vorliegend nicht entgegen. Art. 5 Abs. 3 und Art. 9 BV. Selbst wenn die Voraussetzungen für eine subjektive Steuerbefreiung nicht erfüllt wären, verletzte die rückwirkend angeordnete Verneinung einer Steuerbefreiung den Vertrauensschutz. (Verwaltungsgericht B 2023/196 und B 2023/197).

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