# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 115b8865-3cda-5e95-8b9a-3cdefd8104f2
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-10-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 11.10.2023 IV 2022/178
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2022-178_2023-10-11.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2022/178

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 27.10.2023

Entscheiddatum: 11.10.2023

Entscheid Versicherungsgericht, 11.10.2023
Art. 28 IVG. Art. 87 Abs. 3 IVV. Rente. Neuanmeldung. Relevante 
Sachverhaltsveränderung. Neue Diagnose (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Oktober 2023, IV 
2022/178). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_725/2023.

Entscheid vom 11. Oktober 2023

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Tanja 

Petrik-Haltiner; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

IV 2022/178

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Fiechter, Anwalt und Beratung GmbH, 

Poststrasse 6, Postfach 239, 9443 Widnau,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich im August 2006 für berufliche Massnahmen an (IV-act. 24). Die 

Klinik für Neurologie des Kantonsspitals St. Gallen berichtete im Februar 2007 (IV-act. 

41), die Versicherte leide an einer kombinierten Entwicklungsstörung. Sie werde nur mit 

grössten Anstrengungen und ständiger Unterstützung in der Lage sein, den 

theoretischen Teil einer Ausbildung auf dem Niveau einer einfachen Berufslehre zu 

absolvieren. Eine Anlehre werde sie dagegen wohl gut meistern können, da sie in der 

Lage sei, einfache Informationen inhaltlich und themenbezogen genügend 

aufzunehmen, zu verarbeiten und in entsprechendes Wissen und Handlungen 

umzusetzen. Aufgrund der schwerwiegenden Störungen im Bereich der visuell-

räumlichen Wahrnehmung und der räumlich-konstruktiven Fähigkeiten sowie der 

reduzierten sensomotorischen Koordinationsfähigkeiten werde die Versicherte 

handwerklich ausgerichtete Berufe auf keinen Fall – auch nicht auf dem Niveau einer 

Anlehre – ausüben können. Im April 2007 notierte Dr. med. B.___ vom IV-internen 

regionalen ärztlichen Dienst (RAD), die Versicherte werde für ihre erstmalige berufliche 

Ausbildung zumindest anfänglich eine Betreuung in einem geschützten Rahmen 

benötigen (IV-act. 44). Mit einer Mitteilung vom 12. Juli 2007 erteilte die IV-Stelle der 

Versicherten eine Kostengutsprache für die Mehrkosten der beruflichen Ausbildung zur 

Hauspraktikerin in einem geschützten Rahmen (IV-act. 53). Nach einem anfänglich 

guten Verlauf der Ausbildung wurde im Mai 2008 beschlossen, in eine „Vollehre“ zur 

Fachfrau Betriebsunterhalt zu wechseln, die weiterhin im geschützten Rahmen erfolgen 

sollte (IV-act. 62, 66 und 68). Der Ausbildungsbetrieb berichtete am 17. Mai 2011 (IV-

act. 94), die Leistung, die Qualität der Arbeit und die sozialen Kompetenzen der 

Versicherten seien stark vom psychischen Befinden abhängig gewesen. Habe die 

Versicherte in den ersten zwei Dritteln der Ausbildung noch ein spürbares Interesse am 

A.a. 

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erlernten Beruf gezeigt, hätten ihre Motivation und Freude an der Arbeit im letzten 

Semester merkbar abgenommen. Als Folge davon sei sie überhaupt nicht mehr am 

Arbeitsplatz und in der Berufsschule erschienen. Trotz intensiver Bemühungen der IV-

Stelle, der Berufsschule und des Ausbildungsbetriebes habe sie nicht dazu bewogen 

werden können, ihre Mitwirkungspflicht wieder wahrzunehmen. Während der letzten 

Monate vor der Lehrabschlussprüfung sei sie täglich telefonisch geweckt und sogar in 

die Berufsschule chauffiert worden. Das sei später leider nicht mehr möglich gewesen, 

weil die Versicherte das Telefon nicht mehr abgenommen und die Telefonnummer 

gewechselt habe. Der Ausbildungsbetrieb habe mehrfach die Polizei aufgeboten, weil 

man sich Sorgen gemacht und einen Suizid befürchtet habe. Zuletzt habe sich die 

Versicherte auch immer mehr von Freunden und der Familie zurückgezogen. Sie habe 

begonnen, ihre Körperhygiene und ihre Kleidung zu vernachlässigen. Kürzlich habe sie 

ihre eigene Wohnung wieder aufgegeben; sie sei zu ihren Eltern zurückgekehrt und 

werde sich nun für eine stationäre Behandlung in eine psychiatrische Klinik begeben. 

Sollte sich ihre psychische Verfassung bessern, werde es allenfalls möglich sein, das 

letzte Ausbildungsjahr zu repetieren und die Berufslehre doch noch abzuschliessen.

Im Mai 2011 hatte sich die Versicherte für zwei Wochen in einer stationären 

psychiatrischen Behandlung in der Klinik C.___ befunden. Die Ärzte hatten eine 

depressive Episode, eine mögliche emotional instabile Persönlichkeitsstörung sowie 

Störungen durch einen multiplen Substanzgebrauch diagnostiziert, aber festgehalten, 

mangels eines Überblicks über den Längsverlauf könnten sie die 

Gesundheitsbeeinträchtigung nicht definitiv einordnen (IV-act. 113). Das Psychiatrie-

Zentrum D.___ berichtete im Oktober 2011 (IV-act. 115), die Versicherte leide an einer 

leichten depressiven Episode mit somatischen Symptomen sowie anamnestisch an 

einem ADHS. Zudem bestehe der Verdacht auf eine emotional instabile 

Persönlichkeitsstörung vom Borderline Typ. Die Versicherte erscheine als hinreichend 

motiviert für den Abschluss der beruflichen Ausbildung. Im Januar 2012 konnte die 

Versicherte im früheren Ausbildungsbetrieb eine dreimonatige Abklärung als ersten 

Schritt im Hinblick auf die Fortsetzung der Berufslehre antreten (vgl. IV-act. 122 f.). Der 

Ausbildungsbetrieb hielt am 4. April 2012 gegenüber der IV-Stelle fest, die Versicherte 

sei nicht auf Kurs; ihr Lehrplatz im Sommer sei gefährdet (IV-act. 132). Die berufliche 

Eingliederung wurde trotzdem fortgesetzt (vgl. IV-act. 134). Im Juli 2013 berichtete der 

A.b. 

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Ausbildungsbetrieb (IV-act. 179), die Versicherte habe im Wiederholungsjahr eine 

Arbeitsleistung gezeigt, die qualitativ und quantitativ jener einer Fachfrau 

Betriebsunterhalt entsprochen habe. Sie habe die theoretische Prüfung bestanden. Bei 

der praktischen Prüfung sei sie sehr nervös gewesen. Schlechte 

Witterungsbedingungen hätten sie zusätzlich irritiert. Sie habe nicht auf das 

vorhandene Wissen zurückgreifen können und die praktische Prüfung deshalb nicht 

bestanden. Im Mai 2014 konnte die Versicherte die Ausbildung dann allerdings doch 

noch erfolgreich abschliessen (IV-act. 222–5).

Die IV-Stelle gewährte der Versicherten ein „Job Coaching“ mit dem Ziel, eine 

Anstellung in der freien Wirtschaft zu finden (IV-act. 223 und 229). Das Psychiatrie-

Zentrum D.___ berichtete im Juli 2014, die Versicherte sei aktuell uneingeschränkt 

arbeitsfähig, aufgrund der bisherigen Erfahrungen sei aber von einem chronisch-

schwankenden Verlauf auszugehen (IV-act. 232). Ein über das Regionale 

Arbeitsvermittlungszentrum vermitteltes Einsatzprogramm wurde vom Arbeitgeber 

nach zwei Monaten wegen der Unzuverlässigkeit der Versicherten beendet (vgl. IV-act. 

234). Mit einer Verfügung vom 1. Dezember 2014 brach die IV-Stelle das „Job 

Coaching“ ab und sie verweigerte weitere berufliche Massnahmen (IV-act. 244). Diese 

Verfügung erwuchs unangefochten in formelle Rechtskraft. Mit einer Mitteilung vom 13. 

Februar 2015 wies die IV-Stelle auch das Rentenbegehren der Versicherten ab (IV-act. 

247).

A.c. 

Im März 2018 beantragte die Versicherte die „Wiederaufnahme des IV-Verfahrens 

und Rentenprüfung“ (IV-act. 249). Sie machte geltend, sie habe krankheitsbedingt nie 

Fuss in der freien Wirtschaft fassen können. Leider sei ihr von der IV-Stelle keine 

zusätzliche Hilfe geboten worden. Eine rekursfähige Verfügung beim „negativen 

Abschluss“ ihres Falles habe sie nie erhalten. Die IV-Stelle forderte die Versicherte am 

13. Juni 2018 auf, eine relevante Veränderung des massgebenden Sachverhaltes seit 

dem 13. Februar 2015 glaubhaft zu machen (IV-act. 260). Im September 2018 

berichtete Dr. med. E.___ (IV-act. 272–1 ff.), die Versicherte sei von Oktober 2017 bis 

Mitte März 2018 vollständig arbeitsunfähig gewesen. Für die zweite Märzhälfte sei ein 

Arbeitsfähigkeitsgrad von 50 Prozent zu attestieren. Seit April 2018 könne der 

Versicherte eine sitzende Tätigkeit ohne Einschränkungen zugemutet werden. Die 

Versicherte leide an einer vorbekannten, im Jahr 2014 diagnostizierten Chrondropathia 

A.d. 

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patellae beidseits mit einem chronischen Verlauf. Im Februar 2015 habe sie sich eine 

Seitenbandläsion zweiten bis dritten Grades links zugezogen. Sie leide zudem an 

einem Status nach einer verheilten Weber B-Fraktur des oberen rechten 

Sprunggelenks. Im Juli 2017 habe sie sich eine Ruptur des Ligamentum fibulotalare 

anterius und des Ligamentum fibulocalneare rechts zugezogen. Im Oktober 2018 

notierte der RAD-Arzt Dr. med. F.___ (IV-act. 278), weder der Arztbericht von Dr. E.___ 

noch die beigelegten Berichte enthielten einen Hinweis auf eine Diagnose mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Die Versicherte sei uneingeschränkt arbeitsfähig. 

Weitere medizinische Abklärungen seien nicht erforderlich. Mit einem Vorbescheid vom 

6. November 2018 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass sie die Abweisung des 

Begehrens um berufliche Massnahmen und Rentenleistungen vorsehe (IV-act. 281). 

Dagegen wandte die Versicherte am 14. November 2018 ein, der Sachverhalt sei gar 

nicht ermittelt worden (IV-act. 282).

Die IV-Stelle beauftragte am 26. Januar 2021 die Begaz GmbH mit der Erstellung 

eines polydisziplinären Gutachtens (IV-act. 299). Das Gutachten wurde am 25. Mai 

2021 erstellt (IV-act. 316). Die Sachverständigen hielten fest, die Versicherte leide an 

einer leichten Gangataxie mit einer Unsicherheit im Strichgang unklarer Ätiologie sowie 

– ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit – an einer Adipositas, an einem Status nach 

einer Tonsillektomie, an einer emotional instabilen Persönlichkeitsakzentuierung, an 

einem Status nach einer remittierten depressiven Episode, an einer Migräne ohne Aura, 

an einem lumbospondylogenen Schmerzsyndrom, an einer beginnenden Gonarthrose 

links und an einem Status nach einer Weber B-Fraktur. Aufgrund der emotionalen 

Instabilität benötige die Versicherte ein verständnisvolles Arbeitsumfeld, wobei sie aus 

rein psychiatrischer Sicht durchaus in der Lage sei, eine volle Leistung in der erlernten 

und in jeglicher alternativen Tätigkeit zu erbringen. Die Arbeit müsse aber klar 

vorgegeben sein. Aufgrund der diskreten Gangataxie sollten Arbeiten auf Leitern und 

Gerüsten respektive Arbeiten mit einer Absturzgefahr vermieden werden. Der 

internistische Sachverständige hatte angesichts der von ihm erhobenen unauffälligen 

klinischen Befunde keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt (IV-

act. 317). Der orthopädische Sachverständige hatte festgehalten (IV-act. 318), der – im 

Gutachten ausführlich beschriebene – objektive klinische Befund sei weitestgehend 

unauffällig gewesen. Nur die Beweglichkeit der Lendenwirbelsäule sei schmerzbedingt 

A.e. 

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etwas eingeschränkt gewesen. Bildgebend hätten lediglich minime bis allenfalls 

moderate degenerative Veränderungen an der Lendenwirbelsäule sowie degenerative 

Knorpelveränderungen an den Knien festgestellt werden können. Konservative 

Massnahmen hätten sowohl bezüglich der Rücken- als auch bezüglich der 

Kniebeschwerden keine Wirkung gezeigt. Bemerkenswert sei, dass eine 

Kniegelenksinfiltration links zu keinerlei Beschwerdereduktion geführt habe, was 

allerdings mit den aktuellen klinischen Befunden in Übereinstimmung stehe und 

unterstreiche, dass es sich klinisch um eine Periathropathia mit einer diffusen 

Druckdolenz handle. Aus orthopädischer Sicht könne zusammenfassend keine 

Diagnose mit einer funktionellen Auswirkung gestellt werden. Der neurologische 

Sachverständige hatte ausgeführt (IV-act. 319), der – im Gutachten detailliert 

wiedergegebene – objektive klinische Befund sei abgesehen von einer leichten 

Unsicherheit mit kleinen Ausfallschritten nach rechts und links im Strichgang unauffällig 

gewesen. Aufgrund dieser diskreten Gangataxie bestehe eine qualitative 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Die Versicherte sollte nämlich Arbeiten auf Leitern 

und Gerüsten respektive Arbeiten mit einer Absturzgefahr vermeiden. Während den 

Migräneattacken bestehe kurzfristig eine Arbeitsunfähigkeit. Ansonsten sei die 

Versicherte uneingeschränkt arbeitsfähig. Der psychiatrische Sachverständige hatte 

festgehalten (IV-act. 320), die Versicherte sei bewusstseinsklar und allseits orientiert 

gewesen. Eine Störung der kognitiven Funktionen habe nicht festgestellt werden 

können. Die Versicherte habe mit klarer und gut verständlicher, modulierter Stimme 

gesprochen. Die Antworten seien rasch, ohne langes Überlegen, gegeben worden. 

Hinweise auf formale Denkstörungen hätten nicht gefunden werden können. Die 

Versicherte habe eher etwas einfach strukturiert, aber durchaus auch selbstkritisch 

gewirkt, wobei die Introspektionsfähigkeit eher gering ausgeprägt gewesen sei. 

Hinweise auf Befürchtungen, Zwänge, einen Wahn, Sinnestäuschungen oder Ich-

Störungen hätten nicht vorgelegen. Der Affekt sei euthym und freundlich gewesen; die 

Versicherte habe auch gelacht und einmal – bei der Schilderung des Todes einer 

Kollegin – geweint. Sie habe angegeben, dass sie sich nicht dauerhaft verstimmt fühle, 

dass sie nicht an diffusen Ängsten leide und dass sie sich nicht deprimiert fühle. In 

bestimmten Situationen habe sie ihre Emotionen nicht im Griff, sie könne mit Wut 

reagieren, sie sei dann unkontrolliert und sie könne sich nicht bremsen. Das Ganze 

könne durchaus 15 Minuten andauern. Die Versicherte habe ihre Ausführungen mit 

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einer adäquaten Gestik und Mimik begleitet, sie habe Blickkontakt aufgenommen und 

sie sei psychomotorisch unauffällig gewesen. Mit grosser Wahrscheinlichkeit liege eine 

ADHS-Problematik seit der Kindheit vor. Die Versicherte habe schulische 

Schwierigkeiten gehabt, was auf mögliche geringe geistige Ressourcen hinweisen, 

möglicherweise aber auch im Zusammenhang mit der ADHS-Problematik stehen 

könnte. Der Versicherten sei es schwer gefallen, die Berufslehre abzuschliessen. Einen 

ersten Versuch habe sie abgebrochen; sie sei psychisch dekompensiert und depressiv 

geworden. Im zweiten Anlauf habe sie die Ausbildung im Jahr 2014 erfolgreich 

abgeschlossen. Sie sei als durchaus leistungsfähig, teamfähig und in einem gewissen 

Rahmen selbständig bezeichnet worden. Nach dem Abschluss der beruflichen 

Massnahmen habe sie keine psychiatrische oder psychotherapeutische Behandlung 

mehr in Anspruch genommen. Aus psychiatrischer Sicht könne angesichts der 

Angaben in den Akten und des völlig unauffälligen Untersuchungsbefundes keine 

Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt werden. Der RAD-Arzt Dr. 

F.___ qualifizierte das Gutachten als überzeugend (IV-act. 321).

Mit einer Verfügung vom 20. August 2021 wies die IV-Stelle das Begehren der 

Versicherten um berufliche Massnahmen ab (IV-act. 328). Eine gegen diese Verfügung 

erhobene Beschwerde der Versicherten wurde vom Versicherungsgericht des Kantons 

St. Gallen mit dem Entscheid IV 2021/191 vom 18. Juli 2022 abgewiesen. Das 

Bundesgericht wies eine gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde mit dem Urteil 

9C_426/2022 vom 17. März 2023 ab.

A.f. 

Bereits am 17. November 2021 hatte die IV-Stelle der Versicherten mittels eines 

Vorbescheides mitgeteilt, dass sie die Abweisung des Rentenbegehrens mangels eines 

rentenbegründenden Invaliditätsgrades vorsehe (IV-act. 342). Dagegen hatte die 

Versicherte am 7. Januar 2022 einwenden lassen (IV-act. 348), der Hinweis des 

psychiatrischen Sachverständigen der Begaz GmbH, die Versicherte benötige 

„möglicherweise“ ein verständnisvolles Arbeitsumfeld, sei zu oberflächlich und ein 

Zeichen für eine ungenügende Abklärung. Massgebend sei nach dem neuen Art. 49 

Abs. 2 IVV die funktionelle Leistungsfähigkeit. Folglich müsse eine Evaluation der 

funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) durchgeführt werden. Am 28. Februar 2022 hatte 

die Versicherte ergänzend geltend machen lassen (IV-act. 353), die Untersuchungen 

durch die Sachverständigen der Begaz GmbH seien so kurz ausgefallen, dass gar kein 

A.g. 

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B.  

Erwägungen

1.

Der Zweck dieses Beschwerdeverfahrens erschöpft sich in der Überprüfung der 

angefochtenen Verfügung auf deren Rechtmässigkeit, weshalb sein Gegenstand jenem 

seriöses Ergebnis habe zustande kommen können. Die Sachverständigen hätten 

zudem verschiedene relevante Arztzeugnisse nicht berücksichtigt. In Tat und Wahrheit 

habe die Versicherte nie ein volles Pensum leisten können, was auf eine relevante 

Invalidität zurückzuführen sei. Mit einer Verfügung vom 3. Oktober 2022 hatte die IV-

Stelle das Rentenbegehren abgewiesen (IV-act. 365).

Am 4. November 2022 hatte die Versicherte (nachfolgend: die 

Beschwerdeführerin) eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 3. Oktober 2022 

erheben lassen (act. G 1). Sie hatte die Zusprache von mindestens einer „IV-Rente von 

57 Prozent“ und eventualiter die Einholung eines „neutralen polydisziplinären 

Gutachtens respektive EFL-Gutachtens“ durch das Gericht oder durch die IV-Stelle 

(nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) beantragen lassen. Zur Begründung hatte sie 

ausführen lassen, das Gutachten der Begaz GmbH genüge „den Anforderungen an ein 

strukturiertes Beweisverfahren in keiner Weise“. Das psychiatrische Teilgutachten sei 

mangelhaft. Unter anderem fehle eine Auseinandersetzung mit der „Indikatorenpraxis 

des Bundesgerichtes“. Die bisherigen Erfahrungen zeigten, dass die 

Beschwerdeführerin im Berufsleben krankheitsbedingt nicht werde Fuss fassen 

können.

B.a. 

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 31. Mai 2023 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 10). Zur Begründung führte sie an, das Gutachten der Begaz 

GmbH überzeuge in jeder Hinsicht. Die Beschwerdeführerin sei nicht 

rentenbegründend invalid.

B.b. 

Die Beschwerdeführerin verzichtete auf eine Replik (act. G 14).B.c. 

Am 22. August 2023 wurde der Beschwerdeführerin die unentgeltliche 

Rechtspflege bewilligt (act. G 15).

B.d. 

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des vorangegangenen Verwaltungsverfahrens entsprechen muss. Dieses hat sich – 

nach der Abweisung des Begehrens um berufliche Massnahmen am 20. August 2021 – 

auf die Prüfung des Rentenbegehrens vom März 2018 und damit auf die Frage 

beschränkt, ob die Beschwerdeführerin ab dem 1. September 2018 (vgl. Art. 29 Abs. 1 

IVG) einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung gehabt hat. Auch in 

diesem Beschwerdeverfahren ist deshalb ausschliesslich zu prüfen, ob die 

Beschwerdegegnerin das Rentenbegehren der Beschwerdeführerin zu Recht 

abgewiesen hat.

2.  

Die Abweisung des ersten Rentenbegehrens ist im Februar 2015 – rechtswidrig – 

nicht mit einer Verfügung, sondern mit einer Mitteilung eröffnet worden. Die 

Beschwerdeführerin hat allerdings in der Folge keine anfechtbare Verfügung verlangt, 

was bedeutet, dass die Mitteilung vom 13. Februar 2015 nach der Auffassung des 

Bundesgerichtes verbindlich geworden ist. Im März 2018 hat die Beschwerdeführerin 

die „Wiederaufnahme des IV-Verfahrens und Rentenprüfung“ beantragt, wobei sie 

explizit geltend gemacht hat, sie habe nie eine rekursfähige Verfügung erhalten. Diese 

Eingabe könnte als das Begehren um eine anfechtbare Verfügung betreffend das erste 

Rentenbegehren verstanden werden. Sie wäre diesfalls aber mehrere Jahre zu spät 

erfolgt. Die Eingabe könnte aber auch eine Rechtsverzögerungsbeschwerde gewesen 

sein, wenn nämlich die Beschwerdeführerin irrtümlich davon ausgegangen wäre, die im 

Februar 2015 mitgeteilte Abweisung des Rentenbegehrens würde später „automatisch“ 

noch in Form einer Verfügung eröffnet werden, auf die sie dann aber vergeblich drei 

Jahre lang gewartet hätte. Das würde die Frage aufwerfen, ob es rechtmässig gewesen 

sei, die Eingabe vom März 2018 ohne Rückfrage in eine sogenannte Neuanmeldung 

umzuinterpretieren. Diese Frage kann allerdings unbeantwortet bleiben, da die Eingabe 

der Beschwerdeführerin jedenfalls auf eine Rentenprüfung respektive Rentenzusprache 

abgezielt hat und weil die Beschwerdeführerin sich nicht gegen das Vorgehen der 

Beschwerdegegnerin gewehrt hat. Entweder hat es sich also tatsächlich von Anfang an 

um eine Neuanmeldung gehandelt oder aber die Beschwerdeführerin ist mit der 

Uminterpretation ihrer Eingabe in eine Neuanmeldung einverstanden gewesen.

2.1. 

Das Eintreten auf die Neuanmeldung hat das Glaubhaftmachen einer relevanten 

Sachverhaltsveränderung seit dem 13. Februar 2015 vorausgesetzt. Der RAD-Arzt 

Dr. F.___ hat sich auf den Standpunkt gestellt, diese Eintretenshürde sei nicht 

gemeistert worden, weil in den neu eingereichten medizinischen Akten nichts auf eine 

Gesundheitsbeeinträchtigung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit hindeute. Diese 

Auffassung ist unzutreffend gewesen. Zwar verlangt der Wortlaut des Art. 87 Abs. 2 IVV 

2.2. 

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3.  

(in Verbindung mit dem Art. 87 Abs. 3 IVV) das Glaubhaftmachen einer für den 

Anspruch erheblichen Sachverhaltsveränderung, aber wenn man unbesehen auf den 

Wortlaut abstellen würde, könnte auf eine Neuanmeldung zum Rentenbezug nur noch 

eingetreten werden, wenn eine versicherte Person glaubhaft gemacht hätte, dass sie 

neu zu mindestens 40 Prozent invalid sei. Das wäre eine erhebliche Änderung der 

bisherigen konstanten Praxis sowohl der Verwaltung als auch der Gerichte. Zudem 

würde diese Auslegung dem Sinn und Zweck des Art. 87 IVV zuwiderlaufen. Diese 

Bestimmung soll ja nur die Verwaltung davor schützen, sich mit den immer wieder 

gleichen Begehren befassen zu müssen. Dieser Schutzbedarf besteht aber nicht, wenn 

glaubhaft gemacht ist, dass sich der massgebende Sachverhalt verändert hat, was 

bereits dann der Fall sein muss, wenn neue Diagnosen gestellt worden sind. Entgegen 

der Auffassung des RAD-Arztes Dr. F.___ ist es der Beschwerdeführerin mit den im 

September 2018 eingereichten Berichten gelungen, eine relevante 

Sachverhaltsveränderung glaubhaft zu machen, denn in diesen Berichten sind neue 

Diagnosen genannt worden, weshalb es nicht glaubhaft gewesen ist, dass der 

medizinische Sachverhalt seit Februar 2015 unverändert geblieben sei. Die 

Beschwerdegegnerin hat folglich zu Recht nicht auf die Einschätzung des RAD-Arztes 

Dr. F.___ abgestellt. Das Eintreten auf die Neuanmeldung ist rechtmässig gewesen.

Gemäss dem Art. 28 Abs. 1 IVG hat eine versicherte Person, die ihre 

Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, 

erhalten oder verbessern kann, die während eines Jahres ohne einen wesentlichen 

Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen ist und die 

nach dem Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid ist, einen Anspruch 

auf eine Rente der Invalidenversicherung. Für die Bemessung der Invalidität ist das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung und nach der Durchführung der medizinischen 

Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare 

Erwerbstätigkeit bei einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in 

Beziehung zu jenem Erwerbseinkommen zu setzen, das sie erzielen könnte, wenn sie 

gesund wäre (Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG).

3.1. 

Die Beschwerdeführerin hat an verschiedenen Geburtsgebrechen gelitten und 

deshalb weder eine „normale“ Schullaufbahn noch eine „normale“ Berufsausbildung 

durchlaufen können. Zwar ist es ihr mit einer intensiven Unterstützung durch die 

Beschwerdegegnerin gelungen, eine Berufsausbildung zur Fachfrau Betriebsunterhalt 

abzuschliessen, aber dabei hat es sich nur um eine Verbesserung der Invalidenkarriere 

3.2. 

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gehandelt. Welche Berufskarriere die Beschwerdeführerin eingeschlagen hätte, wenn 

sie völlig gesund gewesen wäre, lässt sich nicht plausibilisieren. Bezüglich der 

Validenkarriere und damit auch des Valideneinkommens liegt folglich eine objektive 

Beweislosigkeit vor. Wenn es keine spezifischere gesetzliche Grundlage gäbe, müsste 

sich diese Beweislosigkeit in einer lückenfüllenden analogen Anwendung des Art. 8 

ZGB zulasten der Beschwerdeführerin auswirken, was bedeuten würde, dass sie nie 

einen Rentenanspruch haben könnte, weil sich ihre Berufskarriere im fiktiven 

Gesundheitsfall und damit ihr Valideneinkommen nicht ermitteln liesse, sodass auch ihr 

Invaliditätsgrad nicht bestimmt werden könnte. Da ein solches Ergebnis im höchsten 

Mass stossend wäre, hat der Verordnungsgeber im Art. 26 Abs. 1 IVV (in der nach den 

gemäss der bundesgerichtlichen Auffassung geltenden intertemporalrechtlichen 

Grundsätzen hier massgebenden Fassung vor dem 1. Januar 2022, weil ein 

Rentenanspruch ab dem Jahr 2018 zur Diskussion steht) für Fälle wie diesen die Fiktion 

aufgestellt, das Valideneinkommen einer sogenannt frühinvaliden Person entspreche 

einem nach dem Alter abgestuften Prozentsatz des jährlich aktualisierten Medianwertes 

gemäss der Schweizer Lohnstrukturerhebung. Diese Verordnungsbestimmung kann 

sich zwar nicht auf eine positive gesetzliche Grundlage stützen. Sie löst aber ein 

offenkundiges Beweisproblem, für das weder das ATSG noch das IVG eine akzeptable 

Lösung bieten, das heisst sie füllt eine (echte) Gesetzeslücke. Die Verordnungslösung 

gewährleistet eine rechtsgleiche und verhältnismässige Lösung des auf der 

Gesetzesstufe ungelösten Beweisproblems und ist deshalb vom Vollzugsauftrag des 

Art. 86 Abs. 2 IVG gedeckt. Das Valideneinkommen der Beschwerdeführerin ist folglich 

fiktiv festzusetzen (vgl. zum Ganzen auch den Entscheid IV 2013/629 des St. Galler 

Versicherungsgerichtes vom 27. Februar 2018, E. 2.2).

Für die Bestimmung des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens ist 

entscheidend, welche Tätigkeiten der Beschwerdeführerin aus medizinischer Sicht in 

welchem Umfang noch zugemutet werden können. Die Beschwerdegegnerin hat zur 

Beantwortung dieser Frage ein polydisziplinäres Gutachten bei der Begaz GmbH 

eingeholt. Die Sachverständigen der Begaz GmbH haben die Beschwerdeführerin 

umfassend persönlich untersucht und sie haben die medizinischen Akten eingehend 

gewürdigt. Sie haben also über eine profunde Kenntnis des für ihre Beurteilung 

massgebenden medizinischen Sachverhaltes verfügt. Entgegen der Behauptung des 

Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin haben sie sich auch mit dem 

Geburtsgebrechen und den Schwierigkeiten der Beschwerdeführerin in der schulischen 

und beruflichen Ausbildung befasst, wie sich den entsprechenden detaillierten 

Ausführungen insbesondere im psychiatrischen Teilgutachten entnehmen lässt. Der 

Vergleich mit den übrigen Akten ergibt keinen Hinweis darauf, dass die 

3.3. 

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Sachverständigen eine relevante Tatsache übersehen hätten. Die im Gutachten 

ausführlich wiedergegebenen Angaben der Beschwerdeführerin zeigen, dass die 

Sachverständigen nicht nur den für ihre Beurteilung massgebenden objektiven 

klinischen Befund, sondern auch die Anamnese sorgfältig erhoben haben. Nichts 

deutet darauf hin, dass ihre Beurteilung auf einer unvollständigen Sachverhaltskenntnis 

beruht hätte. In somatischer Hinsicht hat sich der massgebende objektive – klinische 

und bildgebende – Befund als weitestgehend unauffällig erwiesen. Die von der 

Beschwerdeführerin geklagten Schmerzen in den Knien und im Rücken haben weder 

orthopädisch noch neurologisch objektiviert werden können. Bei lediglich minimalen, 

nur bildgebend nachgewiesenen, im klinischen Befund dagegen irrelevanten 

degenerativen Veränderungen hat der orthopädische Sachverständige überzeugend 

eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit attestiert. Die wohl als Residuum des 

Geburtsgebrechens verbliebene leichte Gangataxie hat gemäss den ebenso 

überzeugenden Ausführungen des neurologischen Sachverständigen die 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin nur qualitativ eingeschränkt, denn sie gebietet 

lediglich die Vermeidung von Arbeiten mit einer Absturzgefahr, was für die meisten 

Tätigkeiten einer Fachfrau Betriebsunterhalt, wie sie in den Akten der 

Beschwerdegegnerin beschrieben werden, irrelevant ist. Dem psychiatrischen 

Sachverständigen ist aufgrund der eingehenden Aktenwürdigung bekannt gewesen, 

dass die Beschwerdeführerin in der Kindheit und Jugend an psychisch bedingten 

Schwierigkeiten gelitten hatte, die die schulische und die berufliche Ausbildung 

erschwert hatten. Diese Tatsachen hat er in seine sorgfältige Würdigung einfliessen 

lassen. In seiner klinischen Untersuchung der Beschwerdeführerin hat er allerdings 

keinen Hinweis auf eine nach wie vor vorhandene psychische 

Gesundheitsbeeinträchtigung feststellen können. Der von ihm erhobene objektive 

klinische Befund ist völlig unauffällig gewesen. Die aus dem früheren 

Verwaltungsverfahren stammenden Akten belegen denn auch, dass die 

Beschwerdeführerin schon während der Ausbildung durchaus in der Lage gewesen ist, 

eine qualitativ und quantitativ gute Leistung zu erbringen. Ihr Rechtsvertreter dürfte 

wohl übersehen haben, dass die zahlreichen Praktika, die die Beschwerdeführerin 

während der Ausbildung absolviert hat, nicht in einem geschützten Rahmen, sondern in 

der freien Wirtschaft durchgeführt worden sind und dass die Beschwerdeführerin sich 

damit wiederholt in der freien Wirtschaft bewährt hat. Die Schwierigkeiten während der 

Ausbildung haben zuletzt rein motivationale Ursachen gehabt. Das belegen 

beispielsweise die Zwischenberichte des Praktikumsbetriebes, bei dem die 

Beschwerdeführerin das letzte Ausbildungsjahr wiederholt hat, sehr eindrücklich: Am 

24. März 2014 hatte der Vorgesetzte zahlreiche Absenzen, ein unzuverlässiges 

Verhalten sowie eine qualitativ und quantitativ völlig ungenügende Leistung beklagt (IV-

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/15

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act. 200). Das geschilderte Verhalten hat jenem entsprochen, das bei anderen 

Einsätzen bereits früher aufgefallen war. Am 24. April 2014 hatte sich der Vorgesetzte 

dann über ein erfreuliches und tadelloses Verhalten mit einer qualitativ und quantitativ 

sehr guten Arbeitsleistung geäussert, das die Beschwerdeführerin an den Tag gelegt 

hatte, nachdem er sie „überaus heftig in die Mangel genommen“ hatte (IV-act. 214). 

Auch die wiederholt notwendigen, mit der Androhung einer Leistungseinstellung 

verbundenen Mahnungen der Beschwerdegegnerin hatten jeweils (zumindest für eine 

gewisse Zeit) eine Verbesserung der Zuverlässigkeit und der Arbeitsleistung zur Folge 

gehabt, was ebenfalls für eine motivationale und nicht für eine krankheitsbedingte 

Ursache der Schwierigkeiten spricht. Entgegen der Behauptung der 

Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin sie nach dem erfolgreichen 

Abschluss der Ausbildung weiter mit beruflichen Eingliederungsmassnahmen 

unterstützt. Tatsächlich hatte die Beschwerdeführerin dank der Bemühungen der 

Beschwerdegegnerin ein Praktikum mit der Aussicht auf eine Festanstellung antreten 

können, das dann jedoch vorzeitig vom Arbeitgeber beendet worden war, weil die 

Beschwerdeführerin wieder das alte unzuverlässige Verhalten an den Tag gelegt hatte. 

Das war schliesslich auch der Grund dafür gewesen, dass der „Job Coach“ sein 

Mandat niedergelegt hatte (vgl. IV-act. 236) und dass die Beschwerdeführerin in der 

freien Wirtschaft „nie hatte Fuss fassen“ können. Der psychiatrische Sachverständige 

der Begaz GmbH hat detailliert und überzeugend aufgezeigt, dass diese 

Motivationsschwierigkeiten keine krankheitsbedingte Ursache gehabt haben. Weitere 

relevante psychische Gesundheitsbeeinträchtigungen hat er ausschliessen können. Die 

Beschwerdeführerin ist folglich überwiegend wahrscheinlich aus psychiatrischer Sicht 

uneingeschränkt arbeitsfähig gewesen.

Da die Beschwerdeführerin im erlernten Beruf als Fachfrau Betriebsunterhalt 

uneingeschränkt arbeitsfähig ist, ist sie in der Lage, ein Invalideneinkommen zu 

erzielen, das dem statistischen Zentralwert der Löhne für Fachfrauen Betriebsunterhalt 

entspricht. Gemäss der Tabelle A1 der Schweizer Lohnstrukturerhebung haben Frauen, 

die in der Branche 96 („sonstige persönliche Dienstleistungen“) Arbeiten im 

Kompetenzniveau 2 („praktische Tätigkeiten“) verrichtet haben, im Jahr 2020 einen 

Monatslohn von 4’005 Franken erzielt. Dieser Betrag ist leicht tiefer als der statistische 

Zentralwert der Hilfsarbeiterinnenlöhne (4’267 Franken). Der ökonomische 

Invaliditätsbegriff zwingt dazu, bei der Bemessung der Invalidität von der 

bestmöglichen Verwertung der verbliebenen Erwerbsfähigkeit auszugehen, also zu 

unterstellen, dass die Beschwerdeführerin jene Tätigkeit ausübt, die das höchste 

Einkommenspotential bietet. Am ökonomisch sinnvollsten wäre es, wenn die 

Beschwerdeführerin eine ideal leidensadaptierte Hilfsarbeit verrichten würde. Das 

3.4. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/15

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4.  

Die Beschwerde ist abzuweisen. Die angesichts des durchschnittlichen 

Verfahrensaufwandes praxisgemäss auf 600 Franken festzusetzenden Gerichtskosten 

wären an sich der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Zufolge der 

Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung ist sie aber von der Pflicht, die 

Gerichtskosten zu bezahlen, vorläufig befreit. Da ihr auch die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung bewilligt worden ist, hat der Staat ihrem Rechtsvertreter eine 

Entschädigung auszurichten, die 80 Prozent des erforderlichen Vertretungsaufwandes 

abdeckt (Art. 31 Abs. 3 AnwG). Der erforderliche Vertretungsaufwand ist als deutlich 

unterdurchschnittlich zu qualifizieren, weil der massgebende Sachverhalt dem 

Rechtsvertreter aus dem parallelen Beschwerdeverfahren IV 2021/191, für das dieser 

bereits entschädigt worden ist, bestens bekannt gewesen ist. Die Entschädigung für 

die unentgeltliche Rechtsverbeiständung wird deshalb auf 80 Prozent von 2’000 

Franken, also auf 1’600 Franken, festgesetzt. Sollten es ihre wirtschaftlichen 

Verhältnisse dereinst gestatten, wird die Beschwerdeführerin zur Nachzahlung der 

zumutbarerweise erzielbare Invalideneinkommen beträgt folglich 54’681 Franken im 

Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns am 1. September 2018 (vgl. den 

Anhang 2 der von der Informationsstelle AHV/IV herausgegebenen Textausgabe des 

IVG, 11. Aufl. 2022) und 55’722 Franken ÷ 103.6 (Indexstand Nominallöhne Frauen im 

Jahr 2020; Basis 2015 = 100 Punkte) × 105.1 (Indexstand Nominallöhne Frauen im Jahr 

2022) = 56’529 Franken im Zeitpunkt des Abschlusses des Verwaltungsverfahrens im 

Oktober 2022.

Das Valideneinkommen beträgt 82’000 Franken im Zeitpunkt des frühestmöglichen 

Rentenbeginns am 1. September 2018 (vgl. die von der Informationsstelle AHV/IV 

herausgegebene Textausgabe des IVG, 10. Aufl. 2019) und 83’500 Franken im 

Zeitpunkt des Abschlusses des Verwaltungsverfahrens im Oktober 2022 (vgl. das IV-

Rundschreiben Nr. 403). Folglich resultiert ein Invaliditätsgrad von 33 Prozent am 1. 

September 2018 und von 32 Prozent am 3. Oktober 2022. Da erst ab einem 

Invaliditätsgrad von 40 Prozent ein Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung 

besteht und da die Beschwerdeführerin zudem nie während eines Jahres ohne einen 

wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig 

gewesen ist, erweist sich die angefochtene Verfügung, mit der die 

Beschwerdegegnerin das Rentenbegehren der Beschwerdeführerin abgewiesen hat, im 

Ergebnis als rechtmässig.

3.5. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/15

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Gerichtskosten und zur Rückerstattung der Entschädigung für die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung verpflichtet werden können (Art. 99 Abs. 2 VRP i.V.m. Art. 123 

ZPO).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Die Beschwerdeführerin ist von der Pflicht, die Gerichtskosten von 600 Franken zu 

bezahlen, vorläufig befreit.

3.

Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin mit 1’600 Franken 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 11.10.2023
	Art. 28 IVG. Art. 87 Abs. 3 IVV. Rente. Neuanmeldung. Relevante Sachverhaltsveränderung. Neue Diagnose (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Oktober 2023, IV 2022/178). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_725/2023.

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		2025-07-19T00:45:14+0200
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