# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1a43bbd5-d168-50fd-af3d-ef13396bedd8
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-08-11
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 11.08.2020 PP200023
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PP200023_2020-08-11.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PP200023-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Ersatzrichterin lic. iur.  

A. Strähl sowie Gerichtsschreiber MLaw R. Jenny 

Beschluss vom 11. August 2020 

 

in Sachen 

 

A._____ SA, succursale di Lugano,  
Beklagte und Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

B._____,  
Klägerin und Beschwerdegegnerin 

 

betreffend Forderung  
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes (10. Abteilung) des 
Bezirksgerichtes Zürich vom 6. Juli 2020; Proz. FV200092 
 

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Erwägungen: 

Am 13. Juni 2020 reichte die Klägerin und Beschwerdegegnerin (nachfolgend 

Klägerin) beim Bezirksgericht Zürich eine Klage gegen die Beklagte und Be-

schwerdeführerin (nachfolgend Beklagte) ein und verlangte die Bezahlung von 

Fr. 3'392.55. Die Vorinstanz verpflichtete die Klägerin in der Folge mit Verfügung 

vom 6. Juli 2020 zur Bezahlung eines Kostenvorschusses von Fr. 730.– (vgl. 

act. 3A). Dagegen erhob die Beklagte mit Eingabe vom 14. Juli 2020 Beschwerde 

beim Obergericht (vgl. act. 2). Mit Eingabe vom 17. Juli 2020 zog die Beklagte 

diese Beschwerde wieder zurück (vgl. act. 4). Das Verfahren ist entsprechend ab-

zuschreiben. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens der 

Beklagten aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die Gerichtsgebühr ist gestützt auf 

§§ 4, 10 und 12 GebV OG auf Fr. 150.-- anzusetzen. Prozessentschädigungen 

sind keine zuzusprechen. Der Beklagten nicht, weil sie unterliegt, der Klägerin 

nicht, weil ihr keine entschädigungspflichtigen Aufwendungen entstanden sind.  

Es wird beschlossen: 

1. Das Verfahren wird abgeschrieben. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 150.-- angesetzt und der 

Beklagten auferlegt.  

3. Es wurden keine Prozessentschädigungen zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage eines 

Doppels von act. 2, sowie an das Bezirksgericht Zürich, je gegen Empfangs-

schein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

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Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG.  
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 730.–. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des 
Begehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision 
beim Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO). 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Der Gerichtsschreiber: 

 
 
 

MLaw R. Jenny 
 
 
versandt am: 

	Beschluss vom 11. August 2020
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 150.-- angesetzt und der Beklagten auferlegt.
	3. Es wurden keine Prozessentschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage eines Doppels von act. 2, sowie an das Bezirksgericht Zürich, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...