# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7e20a0f7-96fc-5cbb-9820-7abf100f42b8
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-06-29
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung, Verschlechterung trotz Hospitalisation nicht glaubhaft.
**Docket/Reference:** IV.2015.00336
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00336.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00336
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Dietrich
Urteil
vom
29. Juni 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Orion Rechtsschutz-Versicherung AG
lic
.
iur
. Y.___
Centralbahnstrasse
4, 4002 Basel
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 197
1
, ohne
Berufs
bil
dung
und Mutter zweier Kinder (geboren 1989 und 200
0
), arbeitete vom
12
.
März
200
1
bis zum 3
0
.
April
20
12
bei der
Z.___ AG
in
A.___
als
Bestücker
in
einem 100%-Pensum
(Urk.
6
/
12
, Urk. 6/19
/1-2
).
Am 16. Januar 2012 kündigte sie das Arbeitsverhältnis (Urk. 6/19/8).
1.2
Am 2
6
.
März
20
12 (Urk. 6/12)
meldete sie sich
– nach erfolgter
Früh
erfassung
(Urk. 6/7)
-
unter Hinweis auf
körperliche sowie psychische Be
schwer
den
zum
Bezug
von IV-Leistungen an
. Die
Sozial
ver
sicherungs
an
stalt
des Kantons Zürich,
IV-Stelle, klärte die
medizinischen (Urk.
6
/
20
, Urk.
6
/
26
)
und
er
werb
lichen
Ver
hält
nisse (Urk.
6/16,
Urk.
6
/1
9
) ab und
zog ein
durch den
Krankentag
geldver
sicherer
veranlasstes
psychiatrisches Gutachten (Gutachten vom
9.
September 201
2 [Urk. 6/39]) bei
. Am 3
0.
Juli 2012 (Urk. 6/33-34) teilte sie der Versicherten mit, dass aufgrund
ihr
es Gesundheitszustandes Ein
gliederungs
massnahmen nicht geeignet seien und die Arbeits
ver
mitt
lung
des
halb abgeschlossen werde.
N
ach durch
ge
führtem
Vor
be
scheid
ver
fahren
(Urk.
6
/
42
)
verneinte die IV-Stelle
mit Ver
fü
gung vom 2
4
.
Januar
201
3
(Urk.
6
/
43
) einen An
spruch der
Ver
si
cher
ten auf eine Rente
. Diese
Ver
fügung
erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
1.3
Am 2
4
.
November
201
4
(Urk. 6/46)
meldete sich
die Versicherte
unter anderem
unter Auf
lage
verschiedener Arbeitsunfähigkeitszeugnisse der
B.___
(Urk. 6/44)
und unter Hinweis auf psychische Probleme seit 2011
er
neut zum
Leistungs
bezug
an
. Mit Vorbescheid vom 1
6
.
Dezember
201
4
(Urk.
6
/
48
) stellte die IV-Stelle
der Versicherten in Aussicht, dass auf ihr neues Leistungs
be
gehren nicht eingetreten werde.
Zudem
wies sie die Beschwerdeführerin da
rauf hin, dass eine erneute Prüfung des Leistungsanspruches nur möglich sei, wenn sie glaub
haft darlege, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse nach der Ver
fügung vom 2
4.
Januar 2013 in einer für den Anspruch erheblichen Weise ver
ändert haben.
Nach Prüfung der dage
gen er
hobenen Einwände (Urk.
6/51
) und
nachgereichten
Arzt
berichte
(Urk.
6/49-50
) trat die IV-Stelle mit Ver
fügung vom
23
.
Februar
201
5
(Urk. 2) auf das neue Gesuch nicht ein.
2.
Gegen die Verfügung vom
23
.
Februar
201
5
(Urk. 2) erhob die Versicherte am
17
.
März
201
5
(Urk. 1)
Beschwerde und
beantragte
,
die
angefochtenen Ver
fü
gung
sei aufzuheben und die Angelegenheit zur Durchführung weiterer medizi
nischer Abklärungen beziehungsweise zur Einholung eines psy
chi
atrischen Gut
achtens an die Vorinstanz zurückzuweisen
(S. 2)
.
Mit
Beschwerde
ant
wort
vom
6
.
Mai
201
5
(Urk.
5
) schloss die IV-Stelle auf Ab
wei
sung der Beschwerde, was der Be
schwerdeführerin am
8
. M
ai
201
5
(Urk.
7
) zur Kennt
nis gebracht wurde.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wir
d
nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den An
spruch erheblichen Weise geändert hat.
1.2
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung ver
pflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaub
haft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Ab
klärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berück
sichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurück
liegt, und dement
sprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anfor
derungen stellen (ZAK 1966 S.
279, vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E.
2.2 mit Hin
wei
sen). Insofern steht ihr ein gewisser
Beur
teilungs
spiel
raum
zu, den das Gericht
grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Ge
richt die Be
handlung der
Ein
tretensfrage
durch die Verwaltung nur zu über
prüfen, wenn das Eintreten strei
tig
ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf
Art.
87
Abs.
3 IVV Nicht
ein
treten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der
Ein
tretensfrage
, wenn die Verwaltung auf die Neu
anmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b).
1.3
Zur Frage des Bedeutungsgehalts des
Art.
87
Abs.
2 und 3 IVV  hat das Bund
es
gericht in BGE 130 V 64 E.
5.2.5
festgehalt
en, dass die versicherte Per
son mit dem Revisionsgesuch oder der Neuanmeldung die massgebliche
Tatsachen
än
de
rung
glaubhaft machen muss, ihr mithin ausnahmsweise eine
Beweisfüh
rungs
last
zukommt. Tritt die Verwaltung auf das erneute
Leistungs
begehren
ein, hat sie demgegenüber gestützt auf den
Unter
suchungs
grundsatz
von Amtes we
gen für die richtige und vollständige Abklärung des rechts
erhebliche
n Sachver
haltes zu sorgen (Art. 43
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
So
zial
ver
sicherungsrechts
, Art. 57
des Bundesgesetzes über die Invalidenversi
cherung (IVG)
in Verbindung mit Art.
69 ff. IVV; SVR
2006 IV Nr. 10 S.
39 E. 4.1 [I
457/04
]; vgl. auch BGE 117 V 198 E. 3a
).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin vertrat in der angefochtenen Verfügung (Urk.
2) die Auf
fas
sung, mit dem neuen Gesuch sei eine wesentliche Veränderung der tat
sächli
chen Verhältnisse seit der letzten Verfügung nicht glaubhaft dargelegt
wor
de
n
(S.
1)
. Insbesondere
führte sie aus,
die medizinischen Abklärungen
hät
ten
er
geben, dass eine
Verdachts
diagnose
genannt
w
erde
, die keine ge
sicherte Diag
nose sei und deshalb keinen dauer
haften
Ge
sund
heitsschaden
be
gründe
. In Bezug
auf die affektive Störung falle
zudem
auf, dass der mit
geteilte psychopatho
lo
gi
sche Befund keine schwer
wiegenden Symptome nenne.
Im Ver
gleich zum psy
chia
trischen Gutachten vom September 2012 hätten sich keine Hinweise für eine dauerhafte und wesentliche Ver
änderung des Gesund
heits
zu
standes finden lassen.
In der Vernehmlassung wies sie sodann darauf hin, dass der Arzt ihres Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) auch ohne Fach
arzt
titel für Psychiatrie in der Lage sei, die Kohärenz eines Arztberichts zu beurteilen (Urk. 5).
2.2
Die Beschwerdeführerin machte demgegenüber beschwerdeweise (Urk.
1) gel
tend,
gemäss den Spezialisten und Fachärzten für Psychiatrie sei es zu einer rele
van
ten
Verschlechterung des Gesundheitszustandes gekommen (S. 7
Ziff.
9).
Ins
be
son
dere
sei
den beiden Berichten der
B.___
vom
4. August respek
tive 2
2.
Dezember 2014
zu entnehmen, dass die ursprünglich Anfang 2012 ge
stellte
Diagnose einer Anpassungsstörung mit anderen beherrschenden
Gefühls
zu
stän
den
(ICD-10 F43.2) nicht mehr im Vordergrund stehe und nun eine bipo
lare affek
tive Störung, gegenwärtig gemischte Episode (ICD-10 F31.6)
,
und ein Ver
dacht
auf
eine Persönlichkeitsstörung, nicht näher bezeichnet (ICD-10 F60.9), festgestellt worden sei
en
. Diese neuen Diagnosen würden darauf hin
weisen,
d
ass sich
ihr
Gesundheitszustand seit
ihrer
ersten psychischen Erkran
kung und
Hospitalisation
verschlechtert habe, sei doch davon auszugehen, dass neuen Diagnosen auch eine Veränderung de
s
Gesund
heits
zustandes vorangehe. Auf jeden Fall lägen mit den neuen Diagnosen die vom Bundesgericht gefor
derten Anhaltspunkte für eine solche Verschlechterung vor, was eine erneute Prüfung durch die Invalidenversicherung rechtfertige
(S. 6
Ziff.
6)
.
2.3
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung der
Beschwerdeführerin vom
2
4
.
November
201
4
(Urk. 6/46)
zu Recht nicht ein
ge
tre
ten ist.
Prozess
thema
bildet somit die Frage, ob die Beschwerdeführerin im Sin
ne
von Art. 87 Abs. 2 IVV glaubhaft gemacht hat, dass sich die tat
sächlichen Ver
hältnisse seit der rentenablehnenden
Ver
fü
gung vom 24. Januar 2013 (Urk. 6/43)
bis zum Er
lass des
angefochtenen Entscheids
(Urk. 2) in einer für den Anspruch er
heblichen Weise geändert haben (BGE 130 V 64
E. 5.2.5
).
3.
3.1
D
ie
rentenabweisende
Verfügung vom 24. Januar 2013 (Urk. 6/
4
3) stützte sich im Wesentlichen auf das
von der Krankentaggeldversicherung in Auftrag ge
ge
bene
psychiatrische Gutachten von
Dr.
med.
C.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom
9.
September 2012 (Urk. 6/39).
Dr.
C.___
nannte als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine mittel
gradige depres
si
ve Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F32.11) und eine
Panik
störung
(ICD-10 F41.0; S.
1
4
Ziff.
5.1). In seiner Beurteilung hielt er fest (S.
13 ff.
Ziff.
4),
im Rahmen der aktuellen Begutachtung habe die Beschwerdeführerin zu
nächst ein deutlich gequält wirkendes, leidendes Zustandsbild gezeigt, das sich dann aber nach dem
Beizug
eines Dolmetschers stark verändert und nur noch Symp
tome einer mittelgradigen depressiven Episode mit somatischem Syn
drom be
stan
den h
ätten
. Die Symptomatik werde auch durch eine erhebliche
Scham
pro
b
le
matik
, reale Befürchtungen, keine Arbeit zu finden
, und Zukunfts
ängste
ver
ur
sacht. Es sei der Beschwerdeführerin jedoch schon möglich, sich weiter um
Arbeit zu bemühen; das letzte Vorstellungsgespräch sei im Juni/Juli erfolgt. Wegen
der erfolglosen Bewerbungen sei sie weiter verunsichert und ge
kränkt,
so
dass die von ihr beschriebenen Angstzustände und
Panik
attacken
nachvollzieh
bar seien. Bei Berücksichtigung des bisherigen
Krank
heitsverlaufes
mit guter Sta
bilisierung nach der ersten
Hospitalisation
seien eine zunehmende Einge
wöhnung in die neue Lebenssituation und damit weniger angstbesetzte Reak
tio
nen auf erfolglose Bewerbungsgespräche zu er
warten, sodass sich bei an die
ser
Problematik orientierter Psychotherapie auch die depressive Symptomatik inner
halb eines Zeitraumes von sechs Wochen ab Begutachtungstermin soweit bes
sern
werde, dass die Beschwerdeführerin dann wieder mit einem Pensum von 50
%
bei 100%iger Leistung arbeiten könne. Das
Arbeits
pensum
könne dann alle zwei Wochen um 25
%
gesteigert werden, so dass zehn Wochen nach dem
Be
gut
ach
tungstermin
wieder eine 100%ige Arbeitsfähigkeit bei einer 100%igen Leis
tung für die berufliche Tätigkeit als An
gelernte bestehe.
3
.
2
Im Rahmen der Neuanmeldung gingen im Wesentlichen die folgenden medizi
nischen Berichte ein:
3.2.1
Im Bericht vom
4.
August 2014 (Urk. 6/50) äusserten
Dr.
med.
D.___
, Oberarzt,
Fach
arzt für Psychiatrie und Psychotherapie, und med.
pract
.
E.___
,
Stations
ärz
tin
,
B.___
, Privatklinik für Psychiatrie und Psycho
therapie, ge
stützt auf die
Hospitalisation
vom 1
9.
Juni bis zum
9.
Juli 2014, einen Ver
dacht auf eine bipolare affektive Störung
, gegenwärtig gemischte Episode
(ICD-10 F31.6)
,
sowie auf eine nicht näher bezeichnete Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.9). Ferner diagnostizierten sie eine Panikstörung (episodisch paroxysmale Angst [ICD-10 F41.0])
. Als somatische Diagnose nannten sie ober
flächliche Ver
letzungen mit Beteiligung mehrerer Regionen der oberen Extremitäten und mehreren Regionen der unteren Extremitäten (ICD-10 T00.6)
, nach einem tät
li
chen Übergriff in
F.___
. Die Beschwerdeführerin sei in stab
ilem Zustand mit ausgeglichenem Stimmungsbild entlassen worden.
3.2.
2
Im Bericht vom 2
2.
Dezember 2014 (Urk. 6/49) nannte
der behandelnde
Dr.
med.
univ.
G.___
, Ober
arzt,
B.___
,
H.___
, eine bipolare af
fektive Störung, gegenwärtig gemischte Episode (ICD-10 F31.6). Ferner äusserte er einen Verdacht auf eine
nicht näher bezeichnete
Persönlich
keits
störung
(ICD-10 F60.9).
Dr.
G.___
hielt fest, die Beschwerdeführerin sei zurzeit zu 100
%
arbeitsunfähig
(vgl. auch Urk. 6/44/1-2)
. Der psychopathologische Zustand habe sich seit Janu
ar
2013 so verschlechtert, dass sie vom 1
9.
Juni bis
9.
Juli 2014 in der Psychia
tri
schen
Klinik
B.___
hospitalisiert gewesen sei.
3.
3
In der Stellungnahme vom
6.
Januar 2015 (Urk. 6/54)
hielt med.
pract
.
I.___
, orthopädische Chirurgie und Traumatologie FMH, zertifizier
te medizinische
Gutachterin SIM
vom RAD,
bezüglich des Be
richtes von
Dr.
G.___
vom 2
2.
Dezem
ber 2014
(E.
3.2.
2
hievor
) fest, eine
Ver
dachts
di
agnose
sei keine ge
sicherte Diagnose und
könne daher keinen dauer
haften Ge
sundheitszustand be
gründen. In Bezug auf die
affektive Störung falle auf, dass der mitgeteilte psy
chopathologische Befund keine schwer
wiegenden Symptome nenne. Im Bericht vom
4.
August 2014 werde
zudem deut
lich, dass die statio
näre Behandlung im Rahmen einer psychoso
zialen
Be
drohungs
situation
erfor
derlich gewesen sei.
Im
Vergleich zum psychia
trischen Gutachten vom Septem
ber 2012 hätten sich keine
Hinweise für eine
dauerhafte und wesent
liche Ver
änderung des Gesundheitszu
standes
finden lassen
.
Der Gutachter habe im Sep
tember 2012 festgestellt, dass keine dauerhafte Arbeits
unfähigkeit be
stehe. Zu
sammenfassend sei eine wesent
liche Veränderung nicht aus
ge
wiesen.
4
.
Zur Glaubhaftmachung der gesundheitlichen Verschlechterung beruft sich die Beschwerdeführerin auf die - auf entsprechende Aufforderung im Vorbescheid hin (Urk. 6/48) - im
Einwandverfahren
aufgelegten
medizinischen Unterlagen (Urk. 6/49-50).
Aus dem Bericht der
B.___
ergibt sich, dass die Beschwerde
füh
rerin vom 19. Juni bis zum 9. Juli 2014 erneut in stationärer
psychiatrischer
Behandlung war. Dieser ging ein tätlicher Übergriff voraus, bei dem sich
die Be
schwerdeführerin
oberflächliche Verletzungen zugezogen hatte. Die
Hospitalisa
tion
führte zu einer Besserung des Schlafes und der somatischen Symptome, so
dass die Beschwerdeführerin in stabilem Zustand mit ausgeglichenem Stim
mungs
bild entlassen wurde. Dem Bericht sind indes keine Befunde zu ent
neh
men, welche sich mit einer manischen oder hypomanischen Episode in Einklang bringen liessen, weshalb Dr.
D.___
und med.
pract
.
E.___
wohl lediglich einen Verdacht auf eine bipolare affektive Störung, gegenwärtig gemischte Episode (ICD-10 F31.6) beziehungsweise
auf
eine Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.9) äusserten
(E. 3.2.1 hiervor)
.
Diese auf einem blossen Verdacht gründenden Diagnosen b
estätigte in der Folge der behandelnde Dr.
G.___
ohne Weiteres, unterliess es indes
darzulegen, wes
halb sich
der Verdacht erhärtet haben sollte.
Dem
von ihm beschriebenen psy
cho
pathologischen Befund lässt sich für den Rechtsanwender nicht nachvoll
zieh
bar entnehmen
,
weshalb er
die
einer
bipolaren Störung innewohnenden alter
nie
renden manischen und depressiven Episoden
als gegeben erachtet
.
Dr.
G.___
erläuterte auch nicht, weshalb er von seinen früher gestellten Diagnosen (
An
passungs
störung
, Angst und Depression gemischt) - bei praktisch unverändert ge
bliebenem psychopathologischem Befund (vgl. dazu seinen zwar
nicht akten
kundigen, aber im Gutachten von Dr.
C.___
referierten Bericht vom 14. Mai 2012
;
vgl.
Urk. 6/39/5-6
) - abgerückt ist.
Ebenso wenig geht aus dem Bericht her
vor, worin die von Dr.
G.___
im Januar 2013 eingetretene
, ohne weitere Be
gründung postulierte
psychopathologische Verschlechterung
zu erblicken wäre, war doch die spätere
Hospitalisation
Mitte 2014 nicht auf diese, sondern
- wie dar
gelegt - zur Hauptsache auf den kurz zuvor erlittenen Übergriff zurückzu
führen.
Allein die neue Diagnose vermag - nicht zuletzt in Anbetracht der erheblichen Zweifel daran,
worauf
auch di
e RAD-Ärztin hinwies
-
die gesundheitliche Ver
schlechterung sowie die laut
Dr.
G.___
damit einhergehende
Arbeitsunfähigkeit
nicht glaubhaft zu belegen.
Hiezu
bleibt festzuhalten, dass
sowohl
der behan
deln
de Dr.
J.___
am 28. Mai 2012 (Urk. 6/26/2 Ziff.
1.6) wie auch Dr.
G.___
-
im Gutachten von Dr.
C.___
referierten Bericht vom 14. Mai 2012 (Urk. 6/39/5-6)
-
eine vollständige Arbeitsunfähigkeit attestiert hatten, die je
doch im Rahmen
der Invaliditätsbemessung
vom
24. Januar 2013
unberück
sichtigt blieb und gemäss Dr.
C.___
ab dem
Zeitpunkt der
Begutachtung
(
nach einer Eingewöhnung
)
einer vollständigen Arbeitsfähigkeit nicht mehr entgegen stand.
Im Weiteren ist i
n Bezug auf den stationären Aufenthalt in der psy
chia
trischen Klinik vom 19.
Juni bis 9. Juli 2014
zu bemerken
, dass allein dadurch keine Verschlechterung glaubhaft gemacht wird, war doch die Beschwerde
füh
rerin vor der Begutachtung durch Dr.
C.___
bereits wiederholt hospitalisiert, ohne
dass dies zu einer anhaltenden Einschränkung der Arbeitsfähigkeit geführt hätte.
An dieser Schlussfolgerung vermag der Einwand der Beschwerdeführerin, die Fest
stellungen der RAD-Ärztin seien nicht geeignet, die
fachärztlicherseits
ge
stellte Diagnose umzustossen, nichts zu ändern.
Der
Einschätzung
von med.
pract
.
I.___
kommt keine
entscheidrelevante
Bedeutung zu, denn letztlich obliegt dem Gericht
die
rechtlichen Würdigung, ob die Beschwerdeführerin die Veränderung h
inreichend glaubhaft belegt hat, wovon hier nicht gesprochen werden kann.
Nach dem Gesagten wurde im Rahmen der Neuanmeldung eine erhebliche Ver
schlechterung des Gesundheitszustandes nicht glaubhaft dargetan, weshalb die Verfügung der Beschwerdegegnerin nicht zu beanstanden und die Beschwer
de abzuweisen ist.
5.
Die Gerichtskosten gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
des Bundesgesetzes über die Invali
de
nversicherung (IVG) sind ermessensweise auf Fr. 600.-- festzusetzen und
aus
gangsgemäss
der Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird
abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
6
00.-- werden der Beschwerde
führerin
auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Orion Rechtsschutz-Versicherung AG
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubDietrich