# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c66cdc35-c38b-5d45-8fce-75980ca6c052
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-12-08
**Language:** de
**Title:** Meldepflichtverletzung, Kausalität, prozessuale Revision, Frist
**Docket/Reference:** IV.2015.00055
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00055.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00055
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiber Sonderegger
Urteil
vom
8. Dezember 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Fürsprecher Rudolf
Gautschi
Anwaltskanzlei
Kieser
Senn Partner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1960, betreibt seit 1987 ein
Plattenlegergeschäft
. Am 2
7.
Dezember 1993 rutschte er beim Schleifen von Treppentritten aus und schlug sein linkes Knie an einer Treppenkante an. Am 2
7.
Februar 1995 meldete er sich zum Leistungsbezug an (
Urk.
8/2). Unter Hinweis auf die von ihr getä
tigten medizinischen und erwerblichen Abklärungen
lehnte die
Sozialversiche
rungs
anstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, mit Verfügung vom 7.
November 1995 einen Anspruch des Versicherten auf berufliche Massnahmen sowie eine Invalidenrente ab (
Urk.
8/11). Dieser Entscheid wurde zunächst vom Sozialver
sicherungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil vom
6.
April 1998 und sodann vom Eidgenössischen Versicherungsgericht mit Urteil vom 23.
Novem
ber 1998 bestätigt (
Urk.
8/22, 8
/25).
1.2
Am 2
9.
Oktober 1999 erlitt der Versicherte einen Verkehrsunfall
(
Urk.
8/32)
. Am 1
6.
August 2001 war er erneut in einen Verkehrsunfall verwickelt
(vgl.
Urk.
8/48/1)
. Beide Male zog er sich eine Distorsion der Halswirbelsäule zu. Nach neuerlichen medizinischen und erwerblichen Abklärungen sprach die IV
Stelle dem Versicherten mit Verfügung vom 1
3.
Juni 2003 ab
1.
Oktober 2000
eine
Viertelsrente
und ab
1.
November 2001 eine halbe Invalidenrente zu, was sie mit
Einspracheentscheid
vom
6.
Februar
2004 bestätigte (
Urk.
8/110). Die dagegen erhobene Be
schwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 1
3.
Juli 2005 insofern gut, als es dem Ver
sicherten ab Oktober 2000 eine halbe und ab
1.
Januar 2004 eine
Dr
eiviertels
rente
zusprach (
Urk.
8
/125).
1.3
Im September 2010 leitete die IV-Stelle eine Rentenrevision in die Wege, nach-dem sie
zuvor
von der Zürich Versicherungs-Gesellschaft umfangreiches Bild
material über die Observation des Ver
sicherten
aus den Jahren 2000 bis 2005
erhalten hatte (
Urk.
8/157, 8
/161/5-293). Im Rahmen des Revisionsverfahrens gab sie eine Begutachtung beim
Y.___
in Auftrag (
Urk.
8/165). Mit Verfü
gung vom
2.
März 2011 sistierte sie die Inva
lidenrente mit sofortiger Wirkung
(
Urk.
8/167
).
Die dagegen erhobene
Beschwerde (
Urk.
8/180/3-13) wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 2
7.
November 2012 ab (
Urk.
8/197).
1.4
Mit Verfügung vom 2
8.
November 2014 stellte die IV-Stelle - nach Durch
führung
des
Vorbescheidverfahrens
(
Urk.
8/248, 8/253)
- die Invalidenrente wegen Verletzung der Meldepflicht durch den Beschwerdeführer
rückwirkend per 1
3.
Juli 2005 ein (
Urk.
2).
2.
Dagegen liess
X.___
am 1
4.
Januar 2015 Beschwerde erheben und beantragen, es sei die Verfügung vom 2
8.
November 2014 aufzuheben, die Angelegenheit sei an die IV-Stelle zur weiteren medizinischen Abklärung und erneutem Entscheid über den Rentenanspruch zurückzuweisen und es sei fest
zustellen, dass keine Meldepflichtverletzung vorliege (
Urk.
1 S. 2). Die IV-Stelle schloss in der Beschwerdeantwort vom 1
3.
Februar 2015 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
7), was dem Beschwerdeführer zur Kenntnis gegeben wurde (
Urk.
11).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [
ATSG
]
).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [
IVG
]
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
1.2.1
Formell rechtskräftige Verfügungen und
Einspracheentscheide
müssen in Revi
sion gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffin
det, deren Beibringung zuvor nicht möglich war (
Art.
53
Abs.
1 ATSG). Die (prozessuale) Revision ist gestützt auf
Art.
55
Abs.
1 ATSG nur innerhalb der in
Art.
67
VwVG
enthaltenen Fristen zulässig. Nach
Abs.
1 dieser Bestimmung ist eine relative 90-tägige Frist zu beachten, die mit der Entdeckung des
Revisions
grundes
zu laufen beginnt. Zudem gilt eine absolute zehnjährige Frist, deren Lauf mit der Eröffnung des Entscheides einsetzt (SVR 2012 UV Nr. 17 S. 63, 8C_434/2011 E. 3 mit Hinweisen).
1.2.2
Weiter kann der Versicherungsträger jederzeit auf formell rechtskräftige Verfü
gungen oder
Einspracheentscheide
zurückkommen, wenn diese zweifellos
unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (
Art.
53
Abs.
2 ATSG).
1.2.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird nach
Art.
17
Abs.
1 ATSG die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben.
1.2.4
Stehen invalidenversicherungsrechtliche Aspekte zur Diskussion, gilt es grund
sätz
lich, mit Wirkung ex
nunc
et pro
futuro
einen rechtskonformen Zustand herzustellen. Die Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente erfolgt in diesem Bereich daher in der Regel auf das Ende des der Zustellung der Verfü
gung folgenden Monats. Rückwirkend wird die Rente nur herabgesetzt oder aufge
hoben, wenn die unrichtige Ausrichtung einer Leistung darauf zurückzu
führen ist, dass die Bezügerin sie unrechtmässig erwirkt hat oder der ihr gemäss
Art.
77
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
zumutbaren Mel
depflicht nicht nachgekommen ist (
Art.
85
Abs.
2
i.V.m
.
Art.
88
bis
Abs.
2 IVV).
Eine rück
wirkende Rentenaufhebung oder -herabsetzung kommt im Bereich der Invali
den
versicherung folglich nur im Fall einer unrechtmässigen
Leistungser
wirkung
oder einer Verletzung der Meldepflicht in Frage, wobei letztere für den unrecht
mässigen Leistungsbezug kausal gewesen sein muss (
Art.
88
bis
Abs.
2
lit
. b IVV in der bis 3
1.
Dezember 2014 in Kraft gestandenen Fassung;
BGE 142 V 259
E.
3.2.1; betreffend das Kausalitätserfordernis vgl. nunmehr
Art.
88
bis
Abs.
2
lit
.
b IVV in der seit
1.
Januar 2015 geltenden Fassung).
Trifft dies zu, sind solcherart widerrechtlich bezogene Leistungen gemäss den Vorgaben von
Art.
25 ATSG zurückzuerstatten.
2.
2.1
Streitig und zu prüfen ist die rückwirkende Aufhebung der Rentenleistungen per
1
3.
Juli 200
5.
Eine Meldepflichtverletzung stellt keinen selbständigen Grund
dar, um auf eine rechtskräftige Verfügung zurückzukommen (vgl. BGE 138 V
63). Eine solche muss vielmehr zunächst unter Berufung auf einen
Rückkom
menstitel
(Wiedererwägung, Revision) aufgehoben werden. Die IV-Stelle äus
serte sich in der Verfügung vom 2
8.
November 2014 nicht konkret dazu, unter welchem
Rückkommenstitel
die Aufhebung der Rente erfolgt.
In Frage steht die Aufhebung im Rahmen einer prozessualen Revision nach
Art.
53
Abs.
1 ATSG oder einer Rentenrevision nach
Art.
17
Abs.
1 ATSG.
2.2
Die
IV-Stelle führte in der Verfügung vom 2
8.
November 2014 im Wesentlichen aus, gemäss dem
Y.___
-Gutachten vom
7.
Juni 2011, welches in Kenntnis der
Observationsunterlagen ergangen sei,
bestünden weder hinsichtlich des Knies noch der Wirbelsäule relevante Restbeschwerden. Laut Gutachten sei der Beschwer
deführer für leichte bis mittelschwere Tätigkeiten voll arbeitsfähig. E
s sei deshalb
davon auszugehen, dass für die
Tätigkeit als Bodenleger eine volle Arbeitsfähigkeit bestehe.
Bei der
Rentenzusprache
sei von einer fast unbewegli
chen Halswirbelsäule ausgegangen worden.
Aus den Observationsun
terlagen sei ersichtlich, dass
der Beschwerdeführer in seiner Beweglichkeit nic
ht einge
schränkt sei. Die
Verbesserung des Gesundheitszustandes
sei spätestens seit Juli 2005
ausgewiesen.
Der Beschwerdeführer habe
diese Verbesserung
aber
nie gemeldet. Im Revisionsfragebogen vom
9.
September 2010 habe er angegeben, sein Gesundheitszustand sei seit der
Rentenzusprache
unverändert. Damit habe er seine Meldepflicht verletzt (
Urk.
2).
2.3
Der Beschwerdeführer
bringt im Wesentlichen
vor, seit der Begutachtung
beim
Y.___
habe sich sein Gesundheitszustand verschlechtert. Das
Y.___
-Gutachten
stelle
mithin keine hinreichend aktuelle
Entscheidgrundlage
dar.
Laut dem Gutachten von
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt für Neurologi
e, vom 1
4.
September 2008 handle es sich bei der
Tätigkeit als Bodenleger
um eine s
chwere Tätigkeit. Das gelte mitunter
für das
Abschleifen von Parkett
böden
. Für solche Tätigkeiten werde auch im
Y.___
-Gutachten eine volle Arbeitsunfähigkeit attestiert.
D
ie IV-Stelle
hätte weitere Abklärungen treffen müssen, soweit sie
dieser Einschätzung nicht folge
.
Eine Meldepflichtverletzung habe er nicht begangen. Sein Gesundheits
zustand habe sich nicht in relevanter Weise verändert. Auf jeden Fall lasse sein Gesundheitszustand die Durchführung v
on Parkettverlege- respektive
S
chlei
far
beiten
nicht zu (
Urk.
1).
3.
3.1
Das Eidgenössische Versicherungsgericht führte im Urteil vom 2
3.
November 1998 aus, nach den medizinischen Akten stehe fest, dass der Beschwerdeführer aufgrund der Folgen des Unfalls vom 2
7.
Dezember 1993 in seiner
Arbeitsfä-higkeit
nur - aber immerhin - insofern eingeschränkt sei, als er keine
längeran
-dauernden knienden Arbeiten mehr verrichten könne. Bei allen Tätigkeiten, bei denen er nicht jeweils für längere Zeit knien müsse, bestehe hingegen eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit, auch wenn es sich dabei um körperliche Schwerarbeit handle. Aus den vor und nach den Unfällen ermittelten
Reinein
-kommen des Beschwerdeführers als
Selbständigerwerbender
schloss das
Eidge-nössische
Versicherungsgericht, dass der Beschwerdeführer trotz der
medizi-nisch
ausgewiesenen Behinderung in seinem wirtschaftlichen Fortkommen nicht
eingeschränkt sei. Ein
en
Anspruch auf eine Invalidenr
ente verneinte es folglich (
Urk.
8
/25).
3.2
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich unterschied im Urteil vom 1
3.
Juli 2005 die Verrichtungen als Parkettbodenleger und -schleifer. Es ging davon aus, dass dem Beschwerdeführer nach dem Unfall vom 2
7.
Dezember 1993 Arbeiten als Parkettbodenleger nur noch sehr eingeschränkt möglich gewesen seien. Hingegen habe er - nebst der Administration und Akquisition, die indessen einen kleinen Teil der gesamten Tätigkeit ausmachten - nach wie vor Schleifarbeiten ausüben können. Weiter nahm es an, dass dem Beschwer
deführer nach den Unfällen vom 2
9.
Oktober 1999 und vom 1
6.
August 2001 nun-mehr auch keine Schleifarbeiten mehr möglich seien. Dabei stützte es sich auf die Berichte des behandelnden Neurologen
Dr.
med.
A.___
. Darin wurden ein
chronifiziertes
und therapieresistentes
Zervikalsyndrom
diagnostiziert. Die Halswirbelsäule wurde als fast unbeweglich mit sehr starker
Druckdolenz
der Nacken- und Schult
ermuskulatur beschrieben (
Urk.
8/37/3, 8/49 vgl. auch Urk.
8/62, 8
/69). Die gestützt auf einen allgemeinen Einkommensvergleich vor-genommene Invaliditätsbemessung ergab einen Invaliditätsgrad von 60
%
, was aufgrund der damals geltenden Rentenabstufungen ab
1.
Oktober 2000 einen Anspruch auf eine halbe und ab
1.
Januar 2004 einen Anspruch auf ein
e Drei-
viertelsrente
gab (
Urk.
8
/125).
3.3
Auf dem Fragebogen für die Revision der Invalidenrente
vom 8. September 2010
v
erneinte der Beschwerdeführer
eine Verä
nderung seines
Gesundheitszu
standes (Urk. 8/157). Auch Dr.
A.___
bestätigte im Bericht vom 10. November 2010 ein unverändertes
chronifiziertes
Zervikalsyndrom
. Es bestehe eine massiv eingeschränkte Beweglichkeit der Halswirbelsäule sowie eine neurovegetative und neuropsychologische Symptomatik. Als Parkettbodenleger und -schleifer sei der Beschwerdeführer voll arbeitsunfähig (Urk. 8/162).
4.
4.1
Das
Y.___
-Gutachten vom
7.
Juni 2011 erfolgte in Kenntnis der
O
bser
vations
unter
lagen
(
Urk.
8/185/3
+23
). Die Observation selber war in den
Jahren 2000, 2001, 2004 und 2005
erfolgt
. Körperliche Einschränkungen sind auf dem
Obser
vationsmaterial
nicht erkennbar. Der Beschwerdeführer bewegt den O
ber
körper flüssig, die Kopfrota
tion erscheint uneingeschränkt, das Heben und Tragen schwerer Sachen ohne
Weiteres
möglich und das Gangbild unauf
fällig.
Es
fehlen Hinweise, die sich
mit einem
chronifizierten
Zervi
kalsyndrom
mit massiver Einschränkung der Beweglichkeit der Halswirbelsäule vereinbaren lassen (
Urk.
9, 10/1-6).
4.2
Im
Y.___
-Gutachten werden mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisch zervikales und lumbal betontes panvertebrales Schmerzsyndrom ohne
radiku
läre
Symptomatik
(bei moderaten degenerativen Veränderungen der unteren Halswirbelsäule, moderaten degenerativen Veränderungen der
Lendenwirbel
säule
, Resid
uen nach durchgemachtem lumbalem
Morbus Scheuermann,
lum
bosakraler
Übergangsan
o
m
a
lie mit wahrscheinlich nicht ganz vollständiger
Sakralisation
von L5, Status nach Verkehrsunfällen mit Distorsion der
Halswir
belsäule
1999 und 2001 und anamnestisch inadäquatem Schmerzverhalten) sowie ein Status nach Resektion einer Bursitis
infrapatellaris
(im Verlauf ohne wesentliche Restbeschwerden) diagnostiziert
(
Urk.
8/185/29)
.
Der orthopädische Teilgutachter hielt fest, die vom Beschwerdeführer angegebe
nen Beschwerden liessen sich im Rahmen der Untersuchung nur zu einem kleinen Teil durch objektive Befunde erklären. Die geltend gemachten funktio
nellen Einschränkungen widerlege der Beschwerdeführer grösstenteils selber. Bei vergleichbaren Untersuchungsschritten bestünden teilweise sehr diskrepante Befunde (
Urk.
8/185/22). Gleiches hielt auch der neurologische Teilgutachter fest (
Urk.
8/185/
28).
Psychopathologische Funktionsstörungen bestanden laut dem psychiatrischen Teilgutachter nicht (
Urk.
8/185/17).
Im Ra
hmen der Gesamtbeurteilung bescheinigten die Gutachter
für eine körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeit, wo eine Hebe- und
Traglimite
von 15 kg nur
aus
nahmsweise überschritten werde
und keine langdauernden Zwangshaltungen von Rumpf, Nacken und rechtem Knie sowie keine repetitiven
Überkopf
bewe
gungen
beider Arme vorkämen
, eine vo
lle Arbeitsfähigkeit
.
Dazu erläuterten sie
, dass mit der Verletzung des rechten Knies im Dezember 1993 eine dauerhafte Einschränkung für kniebelastende Tätigkeiten eingetreten sei. Im Zusammen
hang mit den Unfallereignissen vom 2
9.
Oktober 1999 und 1
6.
August 2001 sei es nur während jeweils höchstens sechs Monaten zu Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit durch objektive medizinische Befunde gekommen. Die nun objektivierbaren moderaten Veränderungen
an der Wirbelsäule
, die sich im Verlauf der Zeit entwickelt
haben dürften, bewirkten
insofern
eine gewisse qua
litative Einschränkung der
Arbeitsfähigkeit, als körperlich schwere T
ätigkeiten nicht mehr möglich
seien (
Urk.
8/185/31-3
3
, vgl. auch
Urk.
8/185/24).
Die Gut
achter wiesen schliesslich darauf hin, dass ihnen die nötigen
Detailkenntnisse fehlten, um
beurteilen
zu können
, ob die zuletzt ausgeübte
Tätigkeit als
Par
kettschleifarbeiter
dem Belastungsp
rofil entspreche
, welches dem Beschwerde
führer noch zumutbar sei (
Urk.
8/185/23+31).
4.3
Mit Schreiben vom 1
1.
August 2011 gelangte die IV-Stelle an das
Y.___
und beschrieb die Arbeit
als Parkettschleifer
als körperlich mittelschwere Tätigkeit mit häufigen Positionswechseln und häufig gebückter Stellung (
Urk.
8/187).
Dabei nahm sie Bezug
auf
den Abklärungsbericht für
Selb
ständi
gerwerbende
vom
5.
September 200
1.
Darin hatte
der Beschwerdeführer
einen entsprechen
den Beschrieb
in Bezug auf die
Tätigkeit als Plattenleger abgegeben (
Urk.
8/48
, vgl. auch
Urk.
8/246/3
).
In ihrer
Antwort vom 2
1.
Oktober 2011 betonten die
Y.___
-Gutachter, dass letztlich lediglich durch eine Abklärung vor Ort festgestellt werden kö
nne, ob die Arbeit als Parketts
chleifer dem im Gutachten formulierten Zumutbarkeitsprofil entspreche (
Urk.
8/190). In der Folge unterbreitete die IV
Stelle den Fall ihrem Regionalen Ärztlichen Dienst. Der RAD-Arzt
Dr.
med.
B.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie, kam anhand einer Berufsbeschreibung für Plattenleger
, welche er im Internet ausfin
dig gemacht hatte, zum Schluss, dass die zuletzt ausgeübte Tätigkeit einer dem laut
Y.___
-Gutachten noch möglichen Verweistätigkeit entspreche (Stellung
nahme vom
1
7.
November 2011,
Urk.
8/246/5-6
).
5.
5.1
Das polydisziplinäre Gutachten des
Y.___
vom
7.
Juni 2011 (
Urk.
8/185)
basiert auf den erforderlichen allseitigen fachärztliche
n Untersuchungen (inter
nisti
sch, orthopädisch, neurologisch und
psyc
hiatrisch
) und wurde in Kenntnis der und
in
Auseinandersetzung mit den
Vorakten
(Anamnese) sowie den Ergebnissen der von der Zürich V
ersicherungs-Gesellschaft veran
lassten Observation abge
geben. Die Gutachter
haben detaillierte Befunde erho
ben, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten des Beschwer
deführers auseinandergesetzt. Zudem haben sie die medizinischen Zustände und Zusammenh
änge
einleuchtend dargelegt. D
as
Y.___
-Gutachten
erfüllt mithin
die rechtspre
chungsgemässen Anforderungen an beweisk
räftige ärztliche Entscheidungs
grundlagen (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c
).
Anzufügen bleibt, dass das Observationsmaterial verwertbar ist. An dessen Beweiskraft ändert nichts, dass die Observation von der Zürich-Versicherungs-Gesellschaft als Privatversicherer in Auftrag gegeben worden war (BGE 135 I 169, 137 I 327; vgl.
dazu
auch Urteil des
Sozialversicherungs
gerichts
des Kantons Zürich vom 2
7.
November 2012 in Sachen der Parteien, IV.2011.00370, E. 4.2)
, ebenso wenig wie das Urteil des EGMR
Vukota-Bojic
gegen die Schweiz vom 1
8.
Oktober 2016, das noch nicht endgültig ist
. Zu Recht haben die
Y.___
-Gutachter daher die aus der Observation gewonnenen Erkenntnisse in ihre Beurteilung miteinbezogen.
5.2
Es
bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass sich der Gesundheitszustand seit der Begutachtung beim
Y.___
bis
zum Erlass der angefochtenen Verfügung
vom 2
8.
November 2014 in
einer relevanten
Weise verändert hä
tte. Soweit der
Beschwer
deführer unter Berufung auf den Bericht des
C.___
vom 2
4.
März 2014 etwas anderes behauptet, kann ihm nicht gefolgt werden.
Im Bericht des
C.___
wird dem Beschwerdeführer aus
wir
belsäulenchirurgischer
Sicht eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 50
%
, aus psychiatrischer Sicht eine solche von 70
%
attestiert (
Urk.
8/225). Dabei werden aber keine
objektive
,
feststellbare
Gesichtspunkte
erwähnt, die im Rahmen der polydisziplinären Begutachtung unerkannt geblieben w
ären
.
Der Beschwerdeführer vermag in der Beschwerde denn auch nicht konkret aufzuzei
gen, inwiefern sich denn der Gesundheitszustand verändert haben soll (vgl.
Urk.
1 S. 21 f.).
Die im Rahmen der Abklärung b
eim
C.___
gemachten Röntgen
bilder
sind im Bericht vom 2
4.
März 2014 erwähnt (
Urk.
8/225/4). Vom bean
tragten
Be
i
zug
dieser Bilder
(
Urk.
1 S. 22)
sind keine weiteren Erkenntnisse zu erwarten. Demnach ist darauf zu verzichten (antizipierte Beweiswürdigung, BGE
122 V 157 E. 1d mit Hinweisen).
5.3
Gestützt auf das
Y.___
-Gutachten ist davon auszugehen, dass mit dem Unfall vom 2
7.
Dezember 1993 eine dauerhafte Einschränkung für kniebelastende Tätigkei
ten eintrat. Die Unfälle vom 2
9.
Oktober 1999 und 1
6.
August 2001 bewirkten eine vorübergehende Einschränkung der Beweglichkeit der Halswirbelsäule
.
Laut
Y.___
-Ärzte hatten sich die entsprechenden Beschwerden nach sechs Mona
ten wieder zurückgebildet. Diese Einschätzung korreliert mit den Erkenntnissen der Observation. In seinen Alltagsaktivitäten war der Beschwerdeführer bereits im Jahr 2002 kaum
mehr eingeschränkt. Von einer fast unbeweglichen
Halswir
belsäule
kann spätestens zu diesem Zeitpunkt keine Rede mehr sein. Insofern ist von einer erheblichen Veränderung des Gesundheitszustands
nach den erlitte
nen Unfällen
auszugehen.
Indem der Beschwerdeführer d
iese Tatsache
ver
schwieg und
im Revisionsfragebogen vom
8.
September 2010
gar einen unver
änderten Gesundheitszustand seit der
Rentenzusprache
behauptete (
Urk.
8/157), verletzte er seine Meldepflicht.
6.
6.1
Fraglich ist indessen, ob diese Meldepflichtverletzung einen unrechtmässigen Rentenbezug
be
wirkte. Im Urteil vom 1
3.
Juli 2005 unterschied das
Sozialversi
cherungsgericht
zwischen den
Verrichtungen als Parkettbodenleger und
als
schleifer
.
Es ging davon aus, dass dem Beschwerdeführer Bodenlegerarbeiten seit dem Unfall vom 2
7.
Deze
mb
er 1993 nicht mehr möglich sind, da
es sich
dabei
um eine kniebelastende Tätigkeit
handelt
. Solche sind
auch
nach Ein
schätzung der
Y.___
-Gutachter
nach wie vor nicht möglich. Diesbezügli
ch hat sich
soweit
nichts geändert. Der IV-Stelle kann nicht gefolgt werden
, wenn sie dem Beschwerdeführer unter Hinweis auf die Schmerzrechtsprechung auch für kniebelastende Tätigkeiten eine volle Arbeitsfähigkeit zumuten will (
Urk.
2
=
Urk.
8/261/5
). D
enn d
iese Annahme entbehrt der medizinischen Grundlage.
6.2
Unklar ist hingegen, wie es sich hinsichtlich der Tätigkeit als
Parkett
bodenschlei
fer
verhält.
Das Sozialversicherungsgeric
ht nahm im Urteil vom 1
3.
Juli 2
005 an
, aufgrund der eingeschränkten Beweglichkeit der
Halswir
bel
säule
infolge der Unfälle vom 2
9.
Oktober 1999 und 1
6.
August 2001 seien dem Beschwerdeführer auch keine Sch
leifarbeiten mehr möglich. Bei der ein
geschränkten Beweglichkeit
handelte es sich
jedoch
, wie dem
Y.___
-Gutachten zu entnehmen und auf den Observationsbildern ersichtlich ist, um einen
lediglich
vorübergehenden Zustand.
Von den Situationen im Alltag, bei denen keine
nennenswerten Einschränkungen mehr bestehen
, sind
jedoch
die Belastung
en
der Halswirbelsäule durch berufliche Aktivität
en zu unterscheiden. Diese kön
nen
in der Berufssparte des Beschwerdeführers über das gewöhnl
iche Mass hin
aus
gehen
. A
ufgrund der
degenerativen Verände
rungen der Wirbelsäule
ist dem Beschwerdeführer
unbestrittenermassen
die Ausübung von
schweren körperli
chen Tätigkeit
en
nicht mehr möglich.
Entscheidend für di
e Frage, ob ihm
ab Juli 2005 Schleifarbeiten wieder zumutbar gewesen wäre
n
, ist somit, ob es sich dabei um
eine schwere Tätigkeit handelt oder um eine mittelschwere, die
unter das ihm zumutbare Belastungsprofil fällt.
6.3
Diese Frage lässt sich gestützt auf die Akten nicht
abschliessen
d
beantworten. Im Rahmen der Observation konnte der Beschwerdeführer nie, zumindest nicht über einen relevanten Zei
traum hinweg, bei Ausübung von
Schleifarbeit
en
oder gar
Bodenlegertätigkeit
en
beobachtet werden.
Entscheidend
für die
Arbeitsfä
higkeitsbeurteilung
ist jedoch, welche Tätigkeiten dem Beschwerdeführer aus ärztlicher Sicht noch zumutbar sind. Keine Rolle
spielt vor diesem Hintergrund
, ob sie denn auch effektiv ausgeübt werden.
Zur Beurteilung der Frage, ob die Tätigkeit als Parkettbodensch
leifer dem
von ihnen formulierten
Zumutbarkeits
profil
entspricht, fehlten den
Y.___
-Gutachtern die Detailkenntnisse
(siehe E.
4.3)
. Dies
zu beurteilen
war auch nicht ihre Aufgabe, sondern wäre jene des Berufs
beraters gewesen
. Dieser
hat zu beurteilen, welche konkreten beruflichen Tätig
keiten aufgrund der ärztlichen Angaben und unter Berücksichtigung der übri
gen Fähigkeiten in Betracht fallen, wobei u.U. entsprechende Rückfragen beim Arzt erforderlich sind (BGE 107 V 17 E. 2b; zur A
ufgabenteilung zwischen Medizin
er und Berufsberater vgl. etwa auch Meyer/
Reichmuth
, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG,
3.
Aufl.,
Art. 28a N 222 und N 236 mit Hinwei
sen). Dies gilt vorliegend umso mehr, als für einen Laien nicht oh
ne
Weiteres
ersichtlich ist,
welche körperlichen Anforderungen
an die Tätigkeit als
Parkett
schleifer
gestellt werden.
Die Einschätzung des RAD-Arztes
Dr.
B.___
, der
gestützt auf einen Internetbeschrieb
Schleif
er
arbeiten
für leidensangepasst hielt, vermag daher nicht zu überzeugen.
Das G
leiche
gilt aus diesem Grund
auch f
ür die Einschätzung von
Dr.
Z.___
. Dieser hatte im Privatgutachten vom 1
4.
September 2008 zu
Handen
des Bes
chwerdeführers die
Schleiferarbeiten als eine schwere Tätigkeit qualifiziert (
Urk.
8/172/9-12). Soweit die IV-Stelle sich sodann auf den Abklärungsbericht für
Selbständigerwerbende
vom
5.
Sep
tember 2001 beruft
(
Urk.
8/187
, 8/246/3
)
, ist darauf hinzuweisen, dass darin
zwar
gestützt auf d
ie Angaben des Beschwerdeführer
s
die Tätigkeit als Platten
leger als mittelschwer eingestuft wird,
indessen wird dabei
nur ungenü
gend zwischen den einzelnen Verrichtungen unterschieden (
Urk.
8/48). Abges
e
hen davon kann es dabei in diesem Zusammenhang nicht einzig auf die Anga
ben des Beschwerdeführers ankommen,
sondern vielmehr hat die Beurteilung der körperlichen B
eanspruchung eines Parkettschleifers
aufgrund objektiver Kriterien zu erfolgen.
7.
7.1
Nach dem Gesagten kann aufgrund der
vorhandenen
Aktenlage die Frage nach der Arbeit
sfähigkeit als Parkettschleifer
nicht
abschliessend
beurteilt werden. Zum Zeitpunkt einer allfälligen Rentenaufhebung ist indessen Folgendes zu beachten.
7.2
Die
IV-Stelle stützt sich bei der rückwirkenden Aufhebung der Invalidenrente im Wesentlichen auf die Ergebnisse der Observation und das Gutachten des
Y.___
vom
7.
Juni 2011 respektive auf deren Ergänzung vom 2
1.
Oktober 2011 und die Stellungnahme des RAD-Arztes
Dr.
B.___
vom 1
7.
November 201
1.
Der diesen Berichten zu Grunde liegende Gesundheitszustand bestand bereits im Zeitpunkt des
Einspracheentscheids
vom
6.
Februar 2004 beziehungs
weise des Urteils des Sozialversicherungsgerichts vom 1
3.
Juli 200
5.
Eine
rück
wirkende Aufhebung der Invalidenrente ab
1
3.
Juli 2005
hätte folglich
gestützt auf
Art.
53
Abs.
1 ATSG zu erfolgen. Indessen hat die IV-Stelle den proze
ssualen Revisionsgrund erst mit Vorbescheid vom 2
9.
September 2014 und damit klar
verspätet geltend gemacht. Insbesondere diente die am
2.
März 2011 verfügte Rentensistierung nicht der Wahrung der 90-tägigen Revisions
frist. Dass sie diese
verpasst hat, anerkennt auch die IV-Stelle (
Urk.
8/247/2
). Der
Tat
bestand nach
Art.
88
bis
Abs.
2
lit
. b IVV
, der ebenfalls eine rückwirkende Aufhe
bung einer Invalidenrente ermöglich
t
, stellt sich
bei vo
rliegender Konstellation nicht.
7.3
Damit ergibt sich, dass die IV-Stelle die Rentenaufhebung in Anwendung von
Art.
88
bis
Abs.
2
lit
. a IVV erst vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung folgenden Monats an
(vorliegend also ab
1.
Januar 2015)
wirksam vornehmen kann
(vgl. dazu auch
Bundesgerichtsurteile 9C_343/2
012 vom 1
1.
Oktober 2012 E. 4.6
und 8C_920/09 vom 2
2.
Juli 2010 E. 6
), sofern die revisionsrechtlichen Voraussetzungen
nach
Art.
17
Abs.
1 ATSG
gegeben sind.
In diesem Zusammenhang ist
überdies
zu
erwähnen
, da
ss der Beschwerdeführer anscheinend
das
Plattenlegergeschäft
per Ende 2012 aufgegeben hat (vgl.
Schreiben von Fürsprecher
Gautschi
vom 2
0.
Dezember 2012,
Urk.
8/199). Je nach
Sachlage wird die IV-Stelle jedoch
die Abklärungen im Sinne der vorste
henden Erwägungen zu veranlassen haben.
Sie wird also
gegebenenfalls
durch einen Berufsberater abzuklären haben, ob die Tätigkeit als Parkettschleifer unter das dem Beschwerdeführer noch zumutbare Belastungsprofil (
leichte
bis mittel
schwere Tätigkeit, nur ausnahmsweises Überschreiten der
Hebe- un
d
Traglimite
von 15 kg,
keine langdauernden Zwangshaltungen von Rumpf, Nacken und rechtem Knie sowie keine repetitiven Überkopfb
ewegungen beider Arme; vgl.
Urk.
8/185/31+33) fällt.
7.4
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
der Invalidenversicherung
(zumindest)
bis 3
1.
Dezem
ber 2014 hat. Hinsichtlich
des Rentenanspruch
s
ab
1.
Januar 2015 hat die IV-Stelle weitere Abklärungen zu treffen.
8
.
8
.1
Die Verfahrenskosten gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG sind auf
Fr.
700.-- festzule
gen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
8
.2
Ausgangsgemäss steht dem
anwaltlich ver
tretenen
Beschwerdeführer
gestützt auf
Art.
61
lit
. g ATSG und
§
34
Abs.
1 des Gesetzes über das
Sozialversiche
rungsgericht
(
GSVGer
) eine Parteientschädigung zu. Diese wird ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des
Prozesses und dem Mass des Obsiegen
s bemessen (
§
34
Abs.
3
GSVGer
) und ist vorliegend auf
Fr.
2‘400.-- festzusetzen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde
wird
in dem Sinne gutgeheissen, dass
die
Verfügung vom 2
8.
No
vember 2014 soweit darin die Invalidenrente rückwirkend ab
1
3.
Juli 2005 auf
gehoben wurde, mit der Feststellung
aufgehoben wird
,
dass der Beschwerdeführer Anspruch auf
eine
Dreiviertelsrente
(zumindest) bis 3
1.
Dezember 2014 hat.
Im Weite
ren wird die Sache
zum weiteren Vorgehen
im Sinne der Erwägung 7.3 an die Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine
Prozessent
schä
digung
von
Fr.
2'400
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Fürsprecher Rudolf
Gautschi
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSonderegger