# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3a5786cc-800a-5342-8de0-bd1473d4faaa
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-11-15
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 15.11.2010 B-1228/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_B-1228-2010_2010-11-15.pdf

## Full Text

Abtei lung II
B-1228/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 5 .  N o v e m b e r  2 0 1 0

Richter Francesco Brentani (Vorsitz), 
Richter Hans Urech, Richter Claude Morvant, 
Gerichtsschreiber Ciro Papini.

X._______ GmbH,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Patrick Troller, 
Schweizerhofquai 2, Postfach, 6002 Luzern,
Beschwerdeführerin,

gegen

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum IGE,
Stauffacherstrasse 65, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Internationale Registrierung Nr. 930 285 - ONTARGET.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

B-1228/2010

Sachverhalt:

A.
Die  X._______  GmbH (in  der  Folge  Beschwerdeführerin)  ist  Eigen-
tümerin  der  Internationalen Registrierung  IR  930 285 -  ONTARGET, 
welche  am  25.  Juni  2007,  gestützt  auf  eine  deutsche  Basis-
registrierung,  unter  anderem  mit  Schutzausdehnung  für  das  Gebiet 
der  Schweiz,  ins  Internationale  Markenregister  eingetragen  wurde. 
Nach einer nachträglichen Einschränkung, ist die Marke in Verbindung 
mit folgenden Dienstleistungen registriert:

Kl.  41:  Publication  d'imprimés  (également  sous  forme  électronique) 
portant  sur  les  résultats  d'essais  cliniques  pour  des  préparations 
pharmaceutiques, excepté à des fins publicitaires.

Kl.  42:  Réalisation  d'essais  cliniques  portant  sur  des  préparations 
pharmaceutiques.

B.
Das Institut  für Geistiges Eigentum (in der Folge, Vorinstanz) erliess 
am 30. Oktober  2008 eine provisorische Schutzverweigerung für  die 
Schweiz. Die Vorinstanz erläuterte, die Marke stelle mit der Bedeutung 
"das Ziel  erreicht  wie vorgesehen" oder "auf  Zielkurs" in  Verbindung 
mit  sämtlichen  eingetragenen  Dienstleistungen  eine  beschreibende 
Angabe  bezüglich  deren  Zweck  und  Qualität  dar,  weshalb  sie  zum 
Gemeingut gehöre und gestützt auf Art. 2 lit. a MSchG in der Schweiz 
vom Markenschutz ausgeschlossen sei.

C.
Mit Schreiben vom 31. März 2009 führte die Beschwerdeführerin aus, 
die  angesprochenen  Fachkreise  würden  die  Internationale 
Registrierung  (IR)  in  Verbindung  mit  den  beanspruchten  Dienst-
leistungen nicht  in  dem von der  Vorinstanz  vorgebrachten Sinn  ver-
stehen.  Eine  anpreisende  Angabe  könne  nur  über  mehrere  Ge-
dankenschritte  ermittelt  werden,  weshalb  das  Zeichen  eintragungs-
fähig sei. Zudem sei das Zeichen in verschiedenen englischsprachigen 
Ländern eingetragen worden. Des Weiteren gehe es nicht an,  die in 
Frage stehende IR  in  der  Schweiz  als  eine anpreisende Angabe zu 
qualifizieren, wenn sie von Personen im englischsprachigen Raum als 
schutzfähiges Zeichen verstanden würde. Die Markenprüfung sollte in 
solchen  Fällen  sinnvollerweise  das  Sprachgefühl  von  englisch-

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sprachigen  Personen  berücksichtigen  statt  ausländische  Vorein-
tragungen ungeprüft als unerheblich abzutun.

D.
Mit Schreiben vom 11. Juni 2009 hielt  die Vorinstanz an der Schutz-
verweigerung mit der Begründung fest, die Marke stelle in Verbindung 
mit  den beanspruchten Dienstleistungen eine anpreisende Qualitäts-
angabe dar. Der Abnehmer würde das Zeichen "ONTARGET" in Ver-
bindung  mit  den  beanspruchten  Dienstleistungen  als  eine 
Selbstberühmung  verstehen,  welche  von jedem Anbieter  im Bereich 
dieser  oder  auch  anderer  Dienstleistungen  stammen  könne.  Das 
Zeichen  sei  aus  diesem  Grund  auch  freihaltebedürftig.  Schliesslich 
entgegnete  die  Vorinstanz,  die  von  der  Beschwerdeführerin  vor-
gebrachten  ausländischen  Voreintragungen  seien  nicht  relevant,  da 
nach schweizerischem Recht die Gründe für eine Zurückweisung klar 
seien,  weshalb  diese  nicht  für  eine  gegenteilige  Beurteilung  des 
Zeichens herangezogen werden könnten.

E.
Mit Schreiben vom 7. August 2009 stellte die Beschwerdeführerin er-
neut Antrag auf Schutzgewährung für die strittige IR und führte aus, 
das  Zeichen  sei  ein  Idiom,  weshalb  es  zwangsläufig  interpretiert  
werden müsse, bevor diesem einen angeblich konkreten Sinngehalt im 
Zusammenhang  mit  den  beanspruchten  Dienstleistungen  bei-
gemessen  werden  könne. Zudem rügt  sie,  dass  die  Vorinstanz  den 
fehlenden materiellen  Schriftwechsel  zwischen der Hinterlegerin und 
dem amerikanischen  Markenamt  oder  dem  Harmonisierungsamt  für 
den  Binnenmarkt  (HABM)  als  Begründung  heranziehe,  um  aus-
ländischen Voreintragungen die Indizwirkung abzusprechen.

F.
Am 11. November 2009 teilte die Vorinstanz der Beschwerdeführerin 
mit,  sie  habe  die  Schutzverweigerung  in  der  Schweiz,  stets  auf  die 
nicht  aktualisierte  Dienstleistungsliste  gestützt  (siehe  Bst.  A).  Eine 
andere  Beurteilung  der  Schutzfähigkeit  der  Marke  im  Lichte  der 
korrigierten Dienstleistungsliste dränge sich aber nicht auf.

G.
Mit  Schreiben  vom 2.  Dezember  2009  verzichtete  die  Beschwerde-
führerin auf eine weitere Stellungnahme.

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H.
Mit Verfügung vom 25. Januar 2010 verweigerte die Vorinstanz, der IR 
930  285  -  ONTARGET  den  Markenschutz  für  die  Schweiz  in  Ver-
bindung mit allen beanspruchten Dienstleistungen (mit Hinweis auf Art. 
6quinquies lit. b Ziff. 2 PVÜ in Verbindung mit Art. 2 lit. a und Art. 30 
Abs.  2  lit.  c  MSchG).  Sie  führte  aus,  die  angesprochenen  Fach-
spezialisten  – welche  über  erhöhte  Englischkenntnisse  verfügen  – 
würden  das  Zeichen  als  eine  allgemein  anpreisende  Angabe  ver-
stehen.  Solche  Angaben  würden  ohne  Überprüfung  des  be-
schreibenden  Gehalts  in  Verbindung  mit  den  beanspruchten  Dienst-
leistungen zurückgewiesen.

I.
Gegen diese Verfügung erhob die Beschwerdeführerin am 26. Februar 
2010 Beschwerde ans Bundesverwaltungsgericht und stellte folgende 
Anträge:

1. Ziff. 1 der Verfügung des Eidg. Instituts für Geistiges Eigentum vom 
25. Januar 2010 betreffend die Internationale Registrierung Nr. 930 
285 ONTARGET sei  aufzuheben und es  sei  das  Eidg. Institut  für 
Geistiges Eigentum anzuweisen, diese Internationale Registrierung 
für sämtliche beanspruchten Dienstleistungen der Kl. 41 und 42 im 
schweizerischem Markenregister einzutragen.

2. Unter  Kosten-  und  Entschädigungsfolgen  zu  Lasten  des  Eidg. 
Institutes für Geistiges Eigentum.

Zur Begründung führt  die Beschwerdeführerin aus, entgegen der An-
sicht  der  Vorinstanz  sei  auch  der  anpreisende  Sinngehalt  von  all-
gemeinen Qualitätshinweisen stets in Verbindung mit den konkret be-
anspruchten Waren bzw. Dienstleistungen zu ermitteln. Werbemässige 
Qualitätshinweise seien also nur zurückzuweisen, sofern diese im Zu-
sammenhang  mit  den  beanspruchten  Dienstleistungen  für  den 
relevanten Verkehrskreis leicht und unzweideutig erkennbar seien.

Die Beschwerdeführerin wiederholt zudem ihre Ansicht, nach der "ON 
TARGET" ein Idiom darstelle, weshalb es interpretiert  werden müsse 
und  somit  nur  im  übertragenen  Sinne  eine  Aussage  zur  Ware oder 
Dienstleistung machen könne. Sie ruft zudem in Erinnerung, dass das 
Zeichen  in  verschiedenen  englischsprachigen  Ländern  eingetragen 
sei.

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J.
Mit  Schreiben  vom  12.  Mai  2010  beantragt  die  Vorinstanz  die  Ab-
weisung  der  Beschwerde  unter  Kostenfolge.  Sie  verweist  zur  Be-
gründung auf ihre Verfügung vom 25. Januar 2010.

K.
Auf  weitere  Vorbringen der  Parteien wird,  soweit  sie  rechtserheblich 
sind, in den Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Das Bundesverwaltungsgericht  ist  zur  Beurteilung von Beschwerden 
gegen  Eintragungsverfügungen  der  Vorinstanz  in  Markensachen  zu-
ständig  (Art.  31,  32 und 33 Bst. d  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]). Die Beschwerdeführerin ist als 
Adressatin der angefochtenen Verfügung durch diese beschwert  und 
hat ein schutzwürdiges Interesse an ihrer Aufhebung oder Änderung. 
Sie  ist  daher  zur  Beschwerdeführung  legitimiert  (Art.  48  Abs. 1 des 
Bundesgesetzes  vom 20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsver-
fahren  [VwVG,  SR  172.021]).  Eingabefrist  und  -form  sind  gewahrt 
(Art. 50  Abs. 1  und  52  Abs. 1 VwVG),  der  Kostenvorschuss  wurde 
fristgerecht  bezahlt  (Art. 63  Abs. 4 VwVG),  die  Vertreterin  hat  sich 
rechtsgenüglich ausgewiesen (Art. 11 Abs. 2 VwVG) und die übrigen 
Sachurteilsvoraussetzungen liegen vor (Art. 44 ff. VwVG).

Auf die Beschwerde ist daher einzutreten.

2.
2.1 Zwischen Deutschland und der Schweiz ist am 1. September 2008 
eine neue Fassung des Protokolls  vom 27. Juni  1989 zum Madrider 
Abkommen über  die  internationale  Registrierung  von  Marken  (MMP, 
SR  0.232.112.4)  in  Kraft  getreten  (vgl.  AS  2009  287).  Nach  dem 
revidierten Art. 9sexies Abs. 1 Bst. a MMP findet in den Beziehungen 
zwischen  Staaten,  die  – wie  Deutschland  und  die  Schweiz  – Ver-
tragsparteien  sowohl  des  MMP  als  auch  des  Madrider  Abkommens 
über  die  internationale  Registrierung  von  Marken  (MMA, 
SR 0.232.112.3,  in  der  in  Stockholm  am  14.  Juli  1967  revidierten 
Fassung) sind, nur das MMP Anwendung. Die Neufassung des MMP 
hat jedoch keine Auswirkungen auf die Frist der Schutzverweigerung 

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(Art.  9sexies Abs. 1  Bst. b  MMP). Eine eventuelle  Schutzverweigerung 
hat die Schweiz gestützt auf Art. 5 Abs. 2 Bst. a MMP  – wie bereits 
nach Art. 5  Abs. 2 MMA  – vor Ablauf  eines  Jahres mitzuteilen  (vgl. 
POUPINET,  Madrider  System:  Aufhebung  der  "Sicherungsklausel"  und 
weitere  Änderungen,  in:  sic!  2008,  S. 572).  Die  Notifikation  der  IR-
Marke Nr. 930 285 erfolgte am 8. November 2007. Mit  dem Versand 
der provisorischen Schutzverweigerung am 30. Oktober 2008 hat die 
Vorinstanz die Jahresfrist auf jeden Fall gewahrt, weshalb vorliegend 
auf  weitergehende  Ausführungen  zu  übergangsrechtlichen  Frage-
stellungen  verzichtet,  wird  (vgl.  diesbezüglich  B-514/2008  Magnum 
[fig.] E. 2 ff.)

2.2 Nach Art. 5 Abs. 1 MMP darf ein Verbandsland einer international 
registrierten Marke den Schutz nur verweigern, wenn nach den in der 
Pariser  Verbandsübereinkunft  zum  Schutz  des  gewerblichen  Eigen-
tums  (PVÜ,  SR  0.232.04,  in  der  in  Stockholm  am  14.  Juli  1967 
revidierten Fassung) genannten Bedingungen ihre Eintragung in das 
nationale  Register  verweigert  werden  kann.  Das  trifft  gemäss 
Art. 6quinquies Bst. B Ziff. 2  PVÜ namentlich dann zu,  wenn die  Marke 
jeder Unterscheidungskraft entbehrt oder ausschliesslich aus Zeichen 
oder Angaben zusammengesetzt ist, die im Verkehr zur Bezeichnung 
der Art, der Beschaffenheit, der Menge, der Bestimmung, des Werts, 
des  Ursprungsortes  der  Erzeugnisse  oder  der  Zeit  der  Erzeugung 
dienen könnten oder im allgemeinen Sprachgebrauch oder in den red-
lichen und ständigen Verkehrsgepflogenheiten des Schutzlandes üb-
lich sind. Dieser zwischenstaatlichen Regelung entspricht Art.  2 Bst. a 
MSchG, wonach eine Marke vom Schutz ausgeschlossen ist, wenn sie 
zum  Gemeingut  gehört.  Lehre  und  Praxis  zu  dieser  Norm  können 
somit vorliegend herangezogen werden (BGE 128 III 457 E. 2 - Yukon, 
BGE 114 II 373 E. 1 - Alta tensione).

2.3 Nach  Art.  2  Bst.  a  MSchG  sind  Zeichen  des  Gemeinguts  vom 
Markenschutz ausgeschlossen, es sei denn, sie hätten sich als Marke 
für die Waren oder Dienstleistungen, für die sie beansprucht werden, 
im Verkehr durchgesetzt. Als Gemeingut gelten einerseits Zeichen, die 
für  den  Wirtschaftsverkehr  freizuhalten  sind,  und  andererseits 
Zeichen,  denen die  für  die  Individualisierung  der  Ware oder  Dienst -
leistung des Markeninhabers  erforderliche Unterscheidungskraft  fehlt 
(EUGEN MARBACH,  in:  ROLAND VON BÜREN/LUCAS DAVID [Hrsg.], 
Schweizerisches  Immaterialgüter-  und  Wettbewerbsrecht,  Bd. III/1, 
Markenrecht,  2. Aufl.,  Basel 2009,  N.  247  [in  der  Folge  MARBACH 

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Markenrecht];  CHRISTOPH WILLI,  in:  Markenschutzgesetz,  Kommentar 
zum  schweizerischen  Markenrecht  unter  Berücksichtigung  des 
europäischen und internationalen Markenrechts,  Zürich  2002,  Art.  2, 
N. 34). Als  Gemeingut  schutzunfähig  sind auch Zeichen,  die  sich  in 
allgemeinen  Qualitätshinweisen  oder  reklamehaften  Anpreisungen 
erschöpfen (Urteil des Bundesgerichts 4A.161/2007 vom 18. Juli 2007 
E. 4.3 - we make ideas work, mit Verweis auf BGE 129 III 225 E. 5.1 -  
Masterpiece I).

Die Frage, ob einer Marke die erforderliche Unterscheidungskraft fehlt, 
ist  aus  Sicht  der  angesprochenen  Abnehmerkreise  zu  beurteilen 
(WILLI, a.a.O., Art. 2, N. 41; MARBACH, in sic! 1/2007, S. 3 ff.[in der Folge 
MARBACH Verkehrskreise]). Bei der Beurteilung der Freihaltebedürftigkeit 
eines Zeichens bestehen die massgeblichen Verkehrskreise dagegen 
aus  den Mitgliedern  der  betreffenden  Branche,  allen  voran  aus  den 
Konkurrenten des Hinterlegers  (WILLI,  a.a.O.,  Art. 2,  N. 44; Marbach 
Verkehrskreise, a.a.O., S. 6). Zur Annahme von Gemeingut genügt es, 
dass bloss ein bestimmter Kreis der Adressaten,  z.B. die Fachleute, 
das Zeichen als beschreibend erachtet (RKGE in sic! 1999 S. 557 E. 4 
-  Pedi-Med,  mit  Verweis  u.a.  auf  LUCAS DAVID,  Kommentar  zum 
Markenschutzgesetz, in: Kommentar zum schweizerischen Privatrecht, 
Markenschutzgesetz  /  Muster-  und  Modellgesetz,  Basel  1999  [hier-
nach:  DAVID,  Kommentar  MSchG],  Art. 2,  N.  9;  vgl.  auch  Urteil  des 
Bundesverwaltungsgerichts  B-3394/2007  vom  29.  September  2008 
E. 4 - Salesforce.com und RKGE in sic! 2003 S. 806 E. 4 - SMArt, je 
mit Verweis auf DAVID, Kommentar MSchG, Art. 2, N. 18).

Die Rechtsprechung berücksichtigt, dass der Konsument in einer Be-
zeichnung  stets  einen  bekannten  Bedeutungsgehalt  sucht.  Falls  ein 
Zeichen  als  Einheit  für  den  Abnehmer  keinen  eigenen  Bedeutungs-
gehalt aufweist, wird er in einem nächsten Schritt versuchen, sich aus 
den  Teilen  des  Zeichens  einen  Sinn  zu  erschliessen,  bevor  er  von 
einem  reinen  Fantasienamen  ausgeht  (BVGer  B-1710/2008  – 
SWISTEC, E. 3.2). Eine zergliedernde, analytische Betrachtungsweise 
ist aber dabei zu vermeiden, z.B. wenn die Aufgliederung für den Ver-
kehr nicht  naheliegend ist. Dies ist  insbesondere der  Fall,  wenn der 
Sinngehalt der Bestandteile nicht offensichtlich ist (RKGE vom 17.  Juli 
1999 in: sic! 5/1999 559 E. 5 Dystar). Bei Wortverbindungen ist zuerst 
der  Sinngehalt  der  einzelnen Bestandteile  zu ermitteln  und dann zu 
prüfen, ob sich aus der Kombination ein beschreibender, unmittelbar 
verständlicher  Sinn  ergibt  (Urteil  des  Bundesverwaltungsgerichts  B-

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5518/2007  vom  18. April  2008  E.  4.2  Peach  Mallow;  RKGE  vom 
9. September  2002  in:  sic!  2/2003  134  Cool  Action,  mit  Hinweisen; 
RKGE vom 24. Mai 2000 in: sic! 7/2000 592 Clearcut). 

2.4 Auch englische Ausdrücke können Gemeingut sein, wenn sie von 
den  relevanten  Verkehrskreisen  verstanden  werden. Fachkreise  ver-
fügen in ihrem Fachgebiet oft über gute Englischkenntnisse (Urteil des 
Bundesgerichts 4A.455/2008 vom 1. Dezember 2008 E. 4.3 AdRank; 
Urteil  des Bundesverwaltungsgerichts B-684/2009 vom 24. Juni 2009 
E.  3.2  Outperform.Outlast  mit  Verweis  auf  weitere  Urteile  des 
Bundesverwaltungsgerichts).

3.
Die Beschwerdeführerin bestreitet grundsätzlich nicht, dass das Wort 
"ontarget"  im  Sinne  der  Kombination  "on  target"  in  der  Schweiz  er-
kannt wird. Sie ist  aber entgegen der Auffassung der Vorinstanz der 
Meinung,  dass  der  zurückgewiesene  beschreibende  bzw.  allgemein 
anpreisende Sinngehalt der strittigen Kombination, nur in einem über-
tragenen Sinn verstanden werde, weshalb das Zeichen begriffslogisch 
keine  direkt  beschreibende  Angabe  in  Verbindung  mit  den  strittigen 
Dienstleistungen  darstellen  könne.  Weiter  stellt  die  Beschwerde-
führerin auch nicht  in  Abrede, die  Vorinstanz habe auf  den falschen 
Abnehmerkreis abgestellt. Sie bringt aber vor, dass wenn man davon 
ausgehe,  dass  der  angesprochene  Abnehmer  über  sehr  gute 
Englischkenntnisse  verfüge,  würde  dieser  das  Zeichen  wie  ein 
Englischsprachiger  verstehen. Die  Eintragung der  stritten  IR  seitens 
englischsprachigen  Ämtern  weise  nach  der  Auffassung  der  Be-
schwerdeführerin aber gerade daraufhin, dass Englischsprachige das 
Zeichen nicht als beschreibende bzw. allgemein anpreisende Angabe 
verstehen.

In  der  angefochtenen  Verfügung  bringt  die  Vorinstanz  diesbezüglich 
vor, dass "on target"  ein lexikalisch erfasster Ausdruck darstelle,  der 
ohne Weiteres von dem in der Schweiz angesprochenen Fachpublikum 
(Fachkreise im Bereich der Pharmazie) im Sinne einer anpreisenden 
Angabe verstanden werde.

Obwohl  nicht  bestritten,  soll  vollständigkeitshalber  in  einem  ersten 
Schritt  der  massgebliche  Abnehmerkreis  ermittelt  werden,  dessen 
genaue Bestimmung,  für  die  Frage  nach  dem Verständnis  des  frag-
lichen  Zeichens  massgebend  ist  (Lucas  David  a.a.O.,  S.  28,  N.9). 

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Danach wird in einem zweiten Schritt die Frage nach der Bedeutung 
der Kombination "on target" vertieft.

3.1 Die  IR  930  285  wurde  in  Verbindung  mit  folgenden  Dienst-
leistungen registriert:

Cl.  41:  Publication  d'imprimés  (également  sous  forme 
électronique) portant sur les résultats d'essais cliniques pour 
des  préparations  pharmaceutiques,  excepté  à  des  fins 
publicitaires.

Cl.  42:  Réalisation  d'essais  cliniques  portant  sur  des 
préparations pharmaceutiques.

Inhalt der beanspruchten Dienstleistungen der Kl. 41 ist die Publikation 
von Ergebnissen aus klinischen Versuchen im pharmakologischen Be-
reich.  Entgegen  der  Auffassung  der  Vorinstanz  werden  mit  solchen 
Dienstleistungen  nicht  nur  Personen  im  Bereich  der  Pharmazie  an-
gesprochen.  Ergebnisse  aus  klinischen  Versuchen  im  pharmako-
logischen  Bereich  sind  auch  für  Mediziner,  Biologen  oder  Chemiker 
von  Interesse,  betreffen  diese  doch  grundsätzlich  das  Wissen  über 
eine  allfällige  Wirkung  von  chemischen  Produkten  auf  biologische 
Lebewesen. Der in casu massgebende Abnehmerkreis ist also breiter 
als  von der  Vorinstanz angenommen. Dies ändert  nichts  an der Tat-
sache,  dass  in  casu  Fachpersonen  als  Abnehmer  angesprochen 
werden, wie von der Vorinstanz festgelegt.

Das Gleiche  kann  in  Bezug auf  die  beanspruchten Dienstleistungen 
der Kl. 42 gesagt werden, da diese die Durchführung von klinischen 
pharmazeutischen Versuchen zum Gegenstand haben.

3.2 Es  ist  anzumerken,  dass  die  Fachpersonen  in  den  an-
gesprochenen  Segmenten  bereits  einen  Teil  der  universitären  Aus-
bildung  in  englischer  Sprache  geniessen  (link  Unibe,  Unifr,  UniZH). 
Zudem ist zu berücksichtigen, dass die wichtigsten wissenschaftlichen 
Publikationen ausschliesslich auf Englisch veröffentlicht werden, wes-
halb  in  der  Branche  gute  Englischkenntnisse  vorausgesetzt  werden 
(Publikationsliste Betti,  Joblink). Es ist  also davon auszugehen, dass 
die  angesprochenen  Fachkreise  über  gute  bis  sehr  gute  Englisch-
kenntnisse verfügen.

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Dass sie  die  in  Frage  stehende IR  im Sinne  einer  Kombination  der 
Wörter  "on"  und  "target"  erkennen,  ist  somit  naheliegend  und  vor-
liegend auch nicht  strittig. Strittig  ist  hingegen,  ob und wie  die  fest -
gelegten Fachkreise in der Schweiz die Kombination "on target"  ver-
stehen.

4.
Die Vorinstanz weist in der angefochtenen Verfügung auf die Tatsache 
hin, dass "on target" in gängigen Wörterbüchern als Idiom qualifiziert 
wird, dem eine feste Bedeutung zukommt, welche unmittelbar erkannt 
werde.

Die  Beschwerdeführerin  macht  hingegen  geltend,  dass  "on  target" 
zwar  ein  Idiom  darstelle,  aber  immer  eine  Interpretation  nötig  sei, 
damit es in dem vor der Vorinstanz vorgebrachten Sinne verstanden 
werden könne. Zudem komme einem Idiom nach der Auffassung der 
Beschwerdeführerin,  stets  eine  zusätzliche  Qualität  und  Symbolkraft 
zu, weshalb eine Aussage in Bezug auf die strittigen Dienstleistungen 
nur, wenn überhaupt, in einem übertragenen Sinne möglich sei.

4.1 Dem  Wort  "on"  können  zwar  auf  Englisch  unterschiedliche  Be-
deutungen  zukommen  (als  Adjektiv  oder  als  Adverb).  All  den  Be-
deutungen liegt aber zugrunde, dass sie auf einen Kontakt mit bzw. auf 
die Nähe zu einer Oberfläche hinweisen oder die Bewegung zu einer 
Position  implizieren  (The  Concise  Oxford  Dictionary  of  Englisch 
Etymology, Oxford 2003, S. 322).

4.1.1 Das englische Wort "target" bezeichnet hingegen grundsätzlich 
ein  Ziel,  sei  dies  in  der  Form  einer  Zielscheibe  oder  als  Ziel  einer  
Handlung  (Italienisch  "lo  scopo",  Französisch  "le  but").  Die 
Kombination "on target" bedeutet grundsätzlich also "auf ein Ziel (ge -
richtet)"  oder  "an  einer  Zielscheibe"  bzw. "an  einem Ziel".  Dass  die 
angesprochenen  Abnehmer,  diesen  grundsätzlichen  Sinngehalt  er-
kennen  und  verstehen ist  naheliegend,  da  genügende Hinweise  be-
stehen, um annehmen zu können, dass sowohl "on" als auch "Target" 
zum  englischen  Grundwortschatz  angehören  (z.B.  HÄUBLEIN/JENKINS, 
Thematischer  Grundwortschatz  der  englischen  Sprache,  S. 144  und 
162, Suche auf Google, Seiten aus der Schweiz mit ca. 3 Mio. Treffern, 
zuletzt  besucht  am  29.  Oktober  2010).  Beide  Wörter  haben  sogar 
Eingang  in  italienische  und  deutsche  Wörterbücher  gefunden 
(Dizionario Garzanti, Duden).

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4.1.2 Zur Bedeutung von "(to be) on target" findet man u. a. folgende 
Ausführungen:  a)  das  Ziel  erfasst  haben;  b)  treffen  sitzen  (Schuss 
usw.);  c)  fig. richtig  geraten  haben  (Langenscheidt  Handwörterbuch 
Englisch, Teil 1 Englisch-Deutsch, Berlin und München 2005, S. 605). 
Das  online  Wörterbuch  Garzanti  führt  folgende  Übersetzungen  der 
Kombination "on target": "to be off/on target"  oder "the government's 
program  is  bang  on  -".  Diese  werden  mit  "centrare,  mancare  il  
bersaglio,  l'obbiettivo"  bzw. mit  "(fam.)  il  programma governativo  sta 
rispettando le scadenze" übersetzt und sind vom Sinngehalt  her, mit 
den deutschen Fundstellen zweifellos vergleichbar (Dizionario Inglese-
Italiano  online  Garzanti,  zuletzt  besucht  am  29.  Oktober  2010, 
www.garzantilinguistica.it  ).

4.1.3 In  verschiedenen  online  Wörterbüchern  wird  zudem  die 
Kombination "on target" im Sinne von "akkurat" bzw. "gut ausgeführt" 
definiert  (http://en.wiktionary.org/wiki/on_target  ,  zuletzt  besucht  am 
29. Oktober  2010;  http://www.merriam-webster.com/dictionary/on-
target  , zuletzt besucht am 29. Oktober 2010).

4.1.4 Dem Wort "target" und somit der Kombination "on target" kann 
im wissenschaftlichen Bereich unterschiedliche Bedeutung zukommen: 
in der Kernphysik ist ein Target "eine Substanz, auf die energiereiche 
Strahlung  (z.B.  aus  Teilchenbeschleunigern)  gelenkt  wird,  um  in  ihr  
Kernreaktionen  zu  erzielen  (Duden,  Das  Grosse  Fremdwörterbuch, 
Mannheim 1994, S. 1343). "On Target" könnte man somit im Sinne von 
"auf die Zielsubstanz" übersetzen. Auch im pharmazeutischen Bereich 
hat  ein "Target"  eine spezifische Bedeutung: demnach ist  ein  Target 
"ein  Molekül  im  Körper,  an  dem ein  Arzneimittel  ansetzen  und  den 
Krankheitsablauf  beeinflussen  kann" 
(http://medical.suademus.com/Pharma.html  , besucht am 28. Mai 2010) 
oder  generell  ein  Biomolekül,  an  das  ein  Wirkstoff  binden  kann 
(de.wikipedia.org/wiki/Target_Biologie). "On Target" kann also auch mit 
"auf  das  Zielmolekül"  übersetzt  werden.  Da  aber  Kernphysiker  vor-
liegend nicht zum angesprochenen Abnehmerkreis angehören, ist vor-
liegend eher die zweite (pharmakologische) Bedeutung von Interesse.

4.1.5 Eine Suche nach der Verwendung von den in den Wörterbücher 
wiedergegebenen Bedeutungen im Internet,  ergibt,  dass  (to  be)  "on 
target" im Sinne von "auf Kurs zu sein",  über 17'000 in der Schweiz 
und weltweit über 9 Mio.-mal zu finden ist. Es handelt sich deshalb um 
eine sehr verbreitete Redewendung.

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http://www.garzantilinguistica.it/
http://medical.suademus.com/Pharma.html
http://www.merriam-webster.com/dictionary/on-target
http://www.merriam-webster.com/dictionary/on-target
http://en.wiktionary.org/wiki/on_target

B-1228/2010

4.1.6 Aus  dem  oben  Gesagten  ist  anzunehmen,  dass  die  an-
gesprochenen  Abnehmer,  welche  erwiesenermassen  über  erhöhte 
Kenntnisse der englischen Sprache verfügen, die Bedeutung von "on 
target" verstehen; einerseits im Sinne eines Moleküls, auf welches sich 
ein  Stoff  oder  gar  eine  Handlung  richtet,  da  dieses  ein  Fachbegriff  
darstellt. Andererseits wegen deren Üblichkeit, als Ausdruck, dass eine 
Tätigkeit akkurat, gut oder präzise ausgeführt werde oder generell als 
Botschaft, die in den jeweiligen Kombinationen darauf hinweist, dass 
was gemacht, geleistet oder geplant wird, akkurat,  präzise und sorg-
fältig ausgeführt wird, dass die gewollten Ergebnisse erreicht werden 
oder schliesslich, dass zielgerichtet und auf Kurs gehandelt wird.

4.1.7 Zudem  ist  zu  berücksichtigen,  dass  die  fachspezifische  Be-
deutung  des  Zeichens  vorliegend  mit  einem Zusatz  ergänzt  werden 
müsste,  um  als  direkt  verständliche  Aussage  oder  Ausdruck  ver-
standen zu werden, die einen Hinweis auf die beanspruchten Dienst-
leistungen erlauben würde. "Auf das Zielmolekül (gerichtet)" erlaubt in 
Alleinstellung weder eine Aussage über einen thematischen Inhalt der 
klinischen Studien der Kl. 42 (es fehlt die Angabe zur Substanz oder 
Handlung,  welche  sich  auf  das  Zielmolekül  richtet),  noch  kann  die 
strittige IR in dieser Bedeutung eine Handlung in Verbindung mit den 
beanspruchten Publikationsdienstleistungen der Kl. 41 umschreiben. 

Hingegen  braucht  es  keinerlei  gedankliche  Anstrengungen  bzw. Zu-
satzangaben, um das Zeichen als anpreisende Angabe zu verstehen. 
Der  Hinweis  darauf,  dass  z.B.  die  Dienstleistungsanbieter  bei  der 
Publikation  einer  klinischen Studie auf  Kurs sind,  oder  dass  sie  wie 
geplant das Zielpublikum erreichen sowie dass die Durchführung von 
klinischen Studien der Kl. 42 akkurat und gut ausgeführt werde, stellen 
nur einige der möglichen beschreibenden bzw. anpreisenden Varianten 
der strittigen IR dar, welche ohne Aufwand in Verbindung mit den vor-
liegend  beanspruchten  Dienstleistungen  zu  erkennen  sind.  Die  ge-
fundenen  Hinweise  weisen  zudem  eindrücklich  daraufhin,  dass  die 
Kombination  "on  target"  im  anpreisenden  Sinne  Eingang  in  der  All -
tagssprache gefunden hat, weshalb diese Bedeutung für Personen mit 
erhöhten Englischkenntnissen geläufig ist.

Dies  gilt  umsomehr,  wenn  man  bedenkt,  dass  beschönigende,  ver-
herrlichende und marktschreierische Hinweise in  Marken häufig  vor-
kommen und für sie gerade typisch sind; ein anpreisender Sinngehalt 
wird  somit  als  naheliegend  empfunden  und  geradezu  erwartet 

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(ASCHMANN, a.a.O., S. 136, N. 163, mit Hinweisen auf Marbach, a.a.O., 
Rn. 311 und WILLI, a.a.O., N 79).

Es  muss  also  angenommen  werden,  dass  die  Bedeutung  von  "on 
target"  im Sinne von "auf  ein Ziel  hin gerichtet",  "akkurat"  oder "gut  
ausgeführt"  und  somit  als  anpreisende  Botschaft  in  Verbindung  mit 
den strittigen Dienstleistungen nicht nur im Vordergrund steht, sondern 
auch auf der Hand liegt.

4.1.8 Die  Rechtsprechung  hält  diesbezüglich  fest,  dass  Zeichen, 
welche beim Abnehmer sofort und ohne besonderen Aufwand bereits 
eine Assoziierung zur Qualität der beanspruchten Waren oder Dienst-
leistungen auslösen, zum Gemeingut gehören und vom Markenschutz 
ausgeschlossen  sind  (BGE  129  III  225  –  Masterpiece,  E.  5.2,  mit  
Hinweisen auf die Praxis). Aus den oben gemachten Ausführungen ist  
davon  auszugehen,  dass  gerade  vom  Abnehmer  mit  erhöhten 
Englischkenntnissen  im  angesprochenen  Segment,  die  der  strittigen 
IR inhärente positive Botschaft  verstanden wird,  weshalb "on target" 
als  allgemein  anpreisende  Angabe  und  nicht  als  betrieblicher  Her-
kunftshinweis verstanden wird.

Die  Vorinstanz  hat  somit  der  IR  930  285  ONTARGET  die  Schutz -
erweiterung  auf  das  Schweizer  Territorium  zurecht  verweigert.  Das 
Zeichen wird  wie  dargestellt  vom angesprochenen Abnehmer in  der 
Schweiz als anpreisende Angabe verstanden, weshalb ihm die nötige 
Unterscheidungskraft  fehlt  und gestützt  auf  Art. 6quinquies Bst. B Ziff. 2 
PVÜ in Verbindung mit Art. 2 lit. a MSchG den Markenschutz zu ver-
weigern ist.

4.2
4.2.1 Die  Rüge,  die  Vorinstanz  habe  den  qualitativ  anpreisenden 
Sinngehalt  der  strittigen IR nicht  in  Verbindung mit  den in  casu be-
anspruchten Dienstleistungen ermittelt, geht fehl. Zwar bringt die Vor-
instanz  vor,  ein  allgemein  anpreisender  Sinngehalt  müsse  nicht  in 
Verbindung  mit  den  konkret  beanspruchten  Waren  oder  Dienst-
leistungen ermittelt werden (vgl. Ziff. 9 der angefochtenen Verfügung). 
Die Beschwerdeführerin lässt aber ausser Acht, dass die Vorinstanz in 
Ziff.  13  der  angefochtenen  Verfügung  einige  Beispiele  für  das  an-
preisende Verständnis  des strittigen Zeichens in  Verbindung mit  den 
beanspruchten Dienstleistungen der Kl. 41 und 42 aufführt.

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B-1228/2010

Zudem  stützt  sich  die  Vorinstanz  diesbezüglich  auf  eine  gefestigte 
Rechtsprechung, nach welcher der Grundsatz der produktbezogenen 
Prüfung  der  absoluten  Ausschlussgründe  und  damit  auch  der 
produktbezogenen Prüfung des Freihaltebedürfnisses seine Schranke 
bei  Ausdrücken  des  allgemeinen  Sprachgebrauchs,  allgemeinen 
Qualitätshinweisen  sowie  reklamehaften  Anpreisungen  findet,  die  in 
allgemeiner Weise auf Dienstleistungen irgendwelcher Art angewendet 
werden  können  (Urteil  des  Bundesverwaltungsgerichts  B-1580/2008 
vom  19.  Mai  2009  E.  2.5  -  A-Z,  mit  zahlreichen  Verweisen,  unter 
anderem  auf  das  Urteil  des  Bundesgerichts  4A_161/2007  vom 
18. Juli 2007 E. 6.3 - we make ideas work).

4.2.2 Weiter kann aus der Tatsache, dass das fragliche Zeichen über 
verschiedene Bedeutungen verfügt (anpreisende und fachspezifische), 
nichts zugunsten seiner Schutzfähigkeit hergeleitet werden. Einerseits, 
weil  gemäss  ständiger  Rechtsprechung  ein  Zeichen  bereits  dann 
zurückzuweisen ist,  wenn eine mögliche Bedeutung beschreibend ist 
(vgl.  Urteil  des  Bundesgerichts  4A_161/2007,  E.  6.2).  Andererseits 
liegt  im vorliegenden  Fall  die  allgemein  anpreisende  Bedeutung  auf 
der Hand. Stellt  man schliesslich das Zeichen in Verbindung mit den 
strittigen Dienstleistungen in Zusammenhang,  z.B. im Sinne von "on 
target  Publikation"  (also  akkurate,  gut  ausgeführte,  planmässige 
Publikation von Studien bzw. akkurate, planmässige Durchführung von 
klinischen  Studien)  kann  nicht  mehr  von  einer  Mehrdeutigkeit  ge-
sprochen  werden,  da  jegliche  Kombination  als  anpreisende  Angabe 
wahrgenommen wird (vgl. Urteil  des Bundesgerichts,  4A_161/2007 - 
we make ideas work, E. 6.2, mit Hinweisen).

4.2.3 Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin ist auch nicht 
von Belang, ob das Zeichen ein einziges und konkretes Ziel  der be-
anspruchten  Dienstleistungen  beschreibt  oder  nicht.  Es  liegt  in  der 
Natur  der  anpreisenden  Angaben,  dass  sie  mehrere  Eigenschaften, 
Ziele  oder  Merkmale  einer  Sache  oder  einer  Dienstleistungen  be-
schreiben können. "Super" stellt genauso eine beschreibende, deshalb 
grundsätzlich nicht dem Markenschutz zugängliche Angabe dar, auch 
wenn nicht klar ist, ob sie die Farbe bzw. die Form oder das Design 
eines  Produktes  oder  in  Verbindung  mit  einer  Dienstleistung,  deren 
Geschwindigkeit, Präzision oder Kundenfreundlichkeit beschreibt (vgl. 
DAVID,  a.a.O.,  S.  32,  N.  14;  vgl.  ASCHMANN,  a.a.O.,  S.  136,  N.  164). 
Ähnlich  verhält  es  sich  mit  dem  Zeichen  "ONTARGET";  es  ist  für 
dessen Schutzverweigerung also nicht entscheidend, ob das Zeichen 

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das akkurate Vorgehen bei der Durchführung von Studien beschreibt 
oder  die  gezielte  und  damit  medienwirksame  Publikation  von 
klinischen Studien betrifft.

4.3 Auch  die  Ausführungen  der  Beschwerdeführerin  zur  Natur  der 
Kombination  "on  target"  zielen  ins  Leere. Wie  dargestellt,  existieren 
bereits eindeutige Indizien, dass die Kombination "on target", wie sie 
vom Schweizer  Abnehmer  erkannt  wird,  direkt  als  anpreisende  An-
gabe  verstanden  und  verwendet  wird,  ohne  sie  zuerst  einem inter-
pretativen Vorgang unterstellen zu müssen. Die Frage, ob das Zeichen 
"on target" ein Idiom darstelle oder nicht, ist also vorliegend in Bezug 
auf dessen Schutzfähigkeit nicht von Bedeutung und muss vorliegend 
auch nicht weiter vertieft werden.

4.4 Die  Beschwerdeführerin  bringt  schliesslich  vor,  das  Zeichen  sei 
von  verschiedenen  englischsprachigen  Ämtern  zum  Markenschutz 
zugelassen worden. Es gehe ihrer Meinung nach also nicht an, dass 
man in  der Schweiz einen englischen Ausdruck anders,  d.h. als  be-
schreibende  Angabe,  interpretiert,  wenn  Englischsprechende  im 
Zeichen eine solche nicht erkennen. Dieser Argumentation kann nicht 
gefolgt werden. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung kommt 
ausländischen  Entscheidungen  bei  der  Beurteilung  des  be-
schreibenden Charakters grundsätzlich keine präjudizierende Wirkung 
zu, zumal die Beurteilung nach schweizerischem Recht, wie die Vor-
instanz zurecht  festhält,  eindeutig  ausfällt. Es ist  aus den oben dar-
gelegten Gründen auch kein Grenzfall zu beurteilen, der eine Berück-
sichtigung einer ausländischen Praxis unter Umständen rechtfertigen 
könnte (Urteil des BVGer B-653/2009 vom 14. April 2009 E. 6.1 - Ex-
press Advantage,  mit  Verweis u.a. auf  die bundesgerichtliche Recht-
sprechung).  Die  Eintragung  eines  englischen  Begriffes  oder  Aus-
druckes als Marke im Ausland kann zudem nichts in Bezug auf dessen 
Verständlichkeit in der Schweiz aussagen (vgl. CLAUDIA KELLER, "Do you 
speak englisch" ,in sic! 6/2008, 485, Ziff. III); Formulierungen, welche 
im  Ursprungsland  nie  verwendet  würden,  können  hingegen  in  der 
Schweiz verständlich wirken (vgl. ASCHMANN, a.a.O., N 111 in fine). Eine 
Eintragung  in  einem  Staat,  für  den  Englisch  – im  Gegensatz  zur 
Schweiz – als Amtssprache gilt und in denen die massgebenden Ver-
kehrskreise  deshalb  über  eine  grössere  Sprachkompetenz verfügen, 
kann also nicht unbesehen als Massstab für deren Verständnis in der  
Schweiz herangezogen werden (vgl. Urteil  des BGer 4A.5/2004 vom 

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25. November 2004 E. 4.3 - Firemaster; Urteil des BVGer B-653/2009 
vom 14. April 2009 E. 6.1 - Express Advantage).

5.
Aus  dem  Vorstehenden  ergibt  sich,  dass  die  Vorinstanz  der  Inter-
nationalen  Registrierung  930  285  -  ONTARGET  die  Schutzaus-
dehnung auf  die  Schweiz zu  Recht  verweigert  hat. Die  Beschwerde 
erweist sich als unbegründet und ist daher abzuweisen.

6.
Bei diesem Ausgang sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens der 
Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und mit dem 
geleisteten  Kostenvorschuss  zu  verrechnen.  Die  Gerichtsgebühren 
sind nach Umfang und Schwierigkeit der Streitsache, Art der Prozess-
führung  und  finanzieller  Lage  der  Parteien  festzulegen  (Art. 63 
Abs. 4bis VwVG, Art. 2 Abs. 1 des Reglements vom 21. Februar 2008 
über  die  Kosten  und  Entschädigungen vor  dem Bundesverwaltungs-
gericht  [VGKE,  SR 73.320.2]).  Bei  Markeneintragungen  geht  es  um 
Vermögensinteressen. Die Gerichtsgebühr bemisst  sich folglich nach 
dem Streitwert (Art. 4 VGKE). Die Schätzung des Streitwertes hat sich 
nach Lehre und Rechtsprechung an Erfahrungswerten aus der Praxis 
zu orientieren, wobei bei eher unbedeutenden Zeichen grundsätzlich 
ein  Streitwert  zwischen  Fr. 50'000.– und  Fr. 100'000.– angenommen 
werden darf (BGE 133 III 490 E. 3.3 - Turbinenfuss [3D]). Von diesem 
Erfahrungswert  ist  auch  im  vorliegenden  Verfahren  auszugehen.  Es 
sprechen  keine  konkreten  Anhaltspunkte  für  einen  höheren  oder 
niedrigeren Wert  der strittigen Marke. Der Vorinstanz ist als Bundes-
behörde  keine  Parteientschädigung  zuzusprechen  (Art. 7  Abs. 3 
VGKE).

7.
Unter  Berücksichtigung  der  vorerwähnten  Kriterien  werden  die  Ver-
fahrenskosten auf  CHF 2'500.-  festgesetzt. Sie werden mit  dem von 
der Beschwerdeführerin am 9. April 2010 geleisteten Kostenvorschuss 
verrechnet.  Eine  Parteientschädigung  ist  bei  diesem  Ausgang  nicht 
auszurichten (Art.  64  Abs. 1  VwVG). Der  Vorinstanz ist  als  Bundes-
behörde  keine  Parteientschädigung  zuzusprechen  (Art.  7  Abs.  3 
VGKE).

Seite 16

B-1228/2010

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 2'500.– werden der Beschwerdeführerin 
auferlegt. Sie  werden nach Eintritt  der  Rechtskraft  des vorliegenden 
Urteils  mit  dem  geleisteten  Kostenvorschuss  von  Fr. 2'500.– ver-
rechnet.

3.
Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. IR 930 285; Gerichtsurkunde)
- das  Eidgenössische  Justiz-  und  Polizeidepartement  EJPD  (Ge-

richtsurkunde)

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Francesco Brentani Ciro Papini

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Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  1000  Lausanne  14,  Beschwerde  in  zivil-rechtlichen 
Angelegenheiten  geführt  werden  (Art.  82  ff.,  90  ff.  und  100  des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die 
Rechtsschrift  ist  in  einer  Amtssprache  abzufassen  und  hat  die 
Begehren,  deren  Begründung  mit  Angabe  der  Beweismittel  und  die 
Unterschrift  zu  enthalten.  Der  angefochtene  Entscheid  und  die 
Beweismittel  sind,  soweit  sie  die  beschwerdeführende  Partei  in 
Händen hat, beizulegen (vgl. Art. 42 BGG). 

Versand: 23. November 2010

Seite 18