# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fa3f706a-e1df-5424-b7eb-dcafcff5e7bb
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-10-21
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 21.10.2021 E-3176/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-3176-2017_2021-10-21.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-3176/2017 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 1 .  O k t o b e r  2 0 2 1  

Besetzung 
 Richterin Esther Marti (Vorsitz), 

Richterin Barbara Balmelli, Richter Grégory Sauder,    

Gerichtsschreiberin Simona Risi. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…),   

B._______, geboren am (…), 

Afghanistan,   

beide vertreten durch Ass. iur. Christian Hoffs,  

HEKS Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende SG/AI/AR,  

Beschwerdeführende,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl (ohne Wegweisungsvollzug);  

Verfügung des SEM vom 4. Mai 2017 / N (…). 

 

 

 

E-3176/2017 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführenden, beide tadschikischer Ethnie mit letztem Wohn-

sitz in Herat, verliessen ihren Heimatstaat eigenen Angaben zufolge im 

Februar oder März 2016 auf illegal und gelangten am 4. September 2016 

in die Schweiz. Am Tag darauf suchten sie im damaligen Empfangs- und 

Verfahrenszentrum C._______ um Asyl nach. Sie wurden am 21. Septem-

ber 2016 summarisch zur Person befragt (BzP; Protokolle in den vo-

rinstanzlichen Akten A13/12 [Beschwerdeführerin] und A14/12 [Beschwer-

deführer]). Der Beschwerdeführer wurde am 3. April 2017 zu den Asylgrün-

den angehört (Anhörung; A28/22) und die Beschwerdeführerin am 12. April 

2017 (Anhörung; A29/16). 

B.  

B.a Zur Begründung seines Asylgesuches machte der Beschwerdeführer 

geltend, Afghanistan aus drei Gründen verlassen zu haben:  

Erstens, und dies sei der Hauptausreisegrund, sei es im Zusammenhang 

mit der Vermietung eines Ladenlokals zu Auseinandersetzungen mit dem 

Vermieter A., einer sehr bekannten und einflussreichen Person, gekom-

men. Dieser habe seinen Laden ihm und gleichzeitig vier anderen Perso-

nen angeboten, die alle hohe Kautionssummen dafür bezahlt hätten. Ihm 

habe er schliesslich USD 7'000.– geschuldet. Es habe sich ein Rechtsstreit 

mit A. entwickelt. Zunächst habe er einen Haftbefehl erwirken können und 

in der Folge sei es zu einem Gerichtsverfahren gekommen, durch das A. 

zu einer unbedingten zweijährigen Haftstrafe verurteilt worden sei. Zudem 

sei dieser verpflichtet worden, sein Eigentum zu verkaufen, um die Gläubi-

ger zu entschädigen. Im Laufe des Prozesses habe A. ihn mit dem Tod 

bedroht und auch dessen Bruder habe geäussert, dass A. ihn nicht am Le-

ben lassen werde. Er habe befürchtet, dass sich A. an ihm rächen würde, 

sobald dieser aus dem Gefängnis entlassen werde. Deswegen sei er kurz 

vor der Freilassung von A. aus Afghanistan ausgereist.  

Zweitens habe er als (…) an einer (…) gearbeitet, an der die überwiegende 

Mehrheit der Schüler (…) gewesen sei. Im Rahmen seiner Tätigkeit sei es 

zu Meinungsverschiedenheiten mit seinen Schülern gekommen. Zudem 

sei er Mitglied der afghanischen Jugendbewegung und für diese als Mode-

rator tätig gewesen. Aufgrund seiner Aktivitäten sei er im achten Monat 

1394 (Oktober/November 2015) von den Taliban schriftlich aufgefordert 

worden, seine diesbezüglichen Tätigkeiten aufzugeben, andernfalls er vom 

Islamischen Emirat mit dem Tod bestraft würde. Daraufhin habe er noch 

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einen Monat bis zum Beginn der Ferien weiter unterrichtet. Nach den Fe-

rien seien seine Ehefrau und er aus Afghanistan ausgereist. 

Drittens seien seine Frau und er in Afghanistan einsam gewesen, da sein 

Vater verstorben sei, seine übrige Familie im Iran und die Familie seiner 

Frau in der Schweiz lebe. 

B.b Die Beschwerdeführerin machte keine eigenen Asylgründe geltend, 

sondern bezog sich auf jene ihres Ehemannes.  

B.c Zum Beweis ihrer Identität und ihrer Vorbringen gaben die Beschwer-

deführenden ihre beiden Tazkera, den Eheschein und verschiedene Bestä-

tigungen betreffend die Ausbildung, die berufliche Tätigkeit und die Mit-

gliedschaft des Beschwerdeführers bei der (…) im Original sowie Akten 

betreffend den Gerichtsprozess in Herat, den Drohbrief der Taliban und Be-

stätigungen betreffend Wohneigentum des Beschwerdeführers in Herat in 

Kopie zu den Akten. 

C.  

Mit Verfügung vom 4. Mai 2017 – eröffnet am 8. Mai 2017 – stellte das SEM 

fest, die Beschwerdeführenden erfüllten die Flüchtlingseigenschaft man-

gels Asylrelevanz ihrer Fluchtgründe nicht, lehnte die Asylgesuche ab und 

ordnete die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug der Wegwei-

sung an. 

D.  

Mit Beschwerde ihres Rechtsvertreters vom 6. Juni 2017 gelangten die Be-

schwerdeführenden an das Bundesverwaltungsgericht. Sie beantragten, 

die Verfügung des SEM sei aufzuheben, es sei ihre Flüchtlingseigenschaft 

anzuerkennen und ihnen Asyl zu gewähren, eventualiter seien sie zufolge 

Unzulässigkeit und/oder Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs vor-

läufig in der Schweiz aufzunehmen, subeventualiter sei die Sache zur Neu-

beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht er-

suchten die Beschwerdeführenden um Verzicht auf die Erhebung eines 

Kostenvorschusses, Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und 

Beiordnung ihres Rechtsvertreters als amtlicher Rechtsbeistand. 

E.  

Mit Zwischenverfügung vom 6. Juli 2017 hiess die Instruktionsrichterin die 

Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechts-

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verbeiständung gut und verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvor-

schusses. Ferner lud sie die Vorinstanz ein, sich zur Beschwerde verneh-

men zu lassen. 

F.  

Das SEM führte in der Vernehmlassung vom 10. Juli 2017 im Wesentlichen 

aus, die Beschwerdeschrift enthalte keine neuen erheblichen Tatsachen o-

der Beweismittel, welche eine Änderung seines Standpunktes rechtfertigen 

könnten. 

G.  

Am 26. Juli 2017 reichten die Beschwerdeführenden eine Replik ein. 

H.  

Mit Eingaben vom 13. September 2018, 25. April 2019, 6. September 2019 

und 30. Juni 2020 wurden Arztberichte betreffend die Beschwerdeführerin 

zu den Akten gereicht. 

I.  

Mit Zwischenverfügung vom 29. Juni 2021 lud die Instruktionsrichterin das 

SEM unter Hinweis auf das die aktuelle Lage in der Stadt Herat beleuch-

tende Urteil D-4705/2016 vom 14. Juni 2021 (als Referenzurteil publiziert) 

ein, eine ergänzende Vernehmlassung einzureichen. 

J.  

Am 8. Juli 2021 zog das SEM die angefochtene Verfügung vom 4. Mai 2017 

hinsichtlich des Wegweisungsvollzugs in Wiedererwägung, hob die Ziffern 

4 und 5 des Dispositivs auf und nahm die Beschwerdeführenden mangels 

Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs vorläufig in der Schweiz auf. 

K.  

Mit Zwischenverfügung vom 3. August 2021 forderte die Instruktionsrichte-

rin die Beschwerdeführenden auf, innert Frist mitzuteilen, ob sie an denje-

nigen Beschwerdeanträgen, welche infolge der Wiedererwägung durch die 

Vorinstanz nicht gegenstandslos geworden seien, festhalten oder die Be-

schwerde zurückziehen möchten. 

L.  

Die Beschwerdeführenden teilten mit Eingabe vom 17. August 2021 mit, 

sie hielten an ihrer Beschwerde fest. 

 

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Seite 5 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls – in der Regel und auch vorliegend – end-

gültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG).  

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

Am 1. März 2019 ist die Teilrevision des AsylG vom 26. Juni 1998 (AS 2016 

3101) in Kraft getreten. Für das vorliegende Verfahren gilt das alte Recht 

(vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 

25. September 2015). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Die 

Beschwerdeführenden haben am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men, sind durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und haben 

ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung. Sie sind daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 

und aArt.  108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf 

die Beschwerde ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich vorliegend nach Art. 106 Abs. 1 AsylG. 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

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unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). Den 

frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen. 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält (Art. 7 AsylG). 

4.  

4.1 Das SEM stuft die Ausreisegründe der Beschwerdeführenden – ohne 

Beurteilung der Glaubhaftigkeit – als asylrechtlich nicht relevant ein. Dazu 

führt es aus, bei den geltend gemachten direkten und indirekten Drohun-

gen durch den verurteilten A. und dessen Bruder handle es sich um Über-

griffe privater Drittpersonen. Sie stellten Straftaten dar, die von den heimat-

lichen Behörden in Herat im Rahmen ihrer Möglichkeiten verfolgt würden. 

Der Beschwerdeführer habe es jedoch unterlassen, sich deswegen an die 

lokalen Behörden zu wenden, sondern nur mit seinem Anwalt darüber ge-

sprochen. Den Behörden in Herat sei deswegen weder mangelnder 

Schutzwille noch mangelnde Schutzfähigkeit zu unterstellen. Dies gelte 

umso mehr, als A. durch ein afghanisches Gericht rechtmässig verurteilt 

worden sei. Obwohl das SEM die rechtsstaatlich problematische Lage in 

weiten Teilen Afghanistans nicht verkenne, sei speziell in Herat vom Vor-

handensein adäquater rechtsstaatlicher (Schutz-)Strukturen auszugehen 

(vgl. BVGE 2011/7). Hinsichtlich des Drohbriefs sei festzuhalten, dass dem 

Beschwerdeführer nach dem Erhalt des Schreibens bis zur Ausreise sei-

tens der Taliban nichts widerfahren und er weder davor noch danach mit 

den Taliban in Berührung gekommen sei; bis einen Monat nach dem Erhalt 

des Schreibens sei er noch als Lehrer tätig gewesen. Der Brief sei überdies 

augenscheinlich kein erheblicher Grund für die Ausreise gewesen. Ausser-

dem sei die Echtheit des Briefes mangels Vergleichsmöglichkeiten nicht 

erwiesen. Ihm komme somit nur geringer Beweiswert zu, da ein Schreiben 

solcher oder ähnlicher Beschaffenheit leicht selbst verfasst oder gefälscht 

werden könne. 

Die Asylgewährung setze sodann voraus, dass Personen auch im Zeit-

punkt des Asylentscheides noch von asylrelevanter Verfolgung bedroht 

seien. Den mündlich ausgestossenen Drohungen seitens A. und dessen 

Bruder könne in keiner Weise entnommen werden, dass ihren Worten auch 

Taten gefolgt wären. Dies gelte umso mehr, als seit der Inhaftierung von A. 

diesbezüglich nichts weiter vorgefallen sei. Auch dessen wohl kurz nach 

der Ausreise der Beschwerdeführenden erfolgte Entlassung aus der Haft 

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vermöge an dieser Einschätzung nichts zu ändern. Dasselbe lasse sich 

über das Drohschreiben der Taliban sagen. In den rund vier Monaten, die 

zwischen dem Erhalt des Drohbriefes und der Ausreise vergangen seien, 

hätten die schriftlichen Drohungen keine Folgen gezeitigt. Überdies sei seit 

der Ausreise beziehungsweise dem Ende der Lehrtätigkeit bereits einige 

Zeit vergangen. Dieser Umstand trage dazu bei, dass sich der Inhalt des 

Drohbriefes – sollte es sich dabei tatsächlich um ein authentisches Schrift-

gut handeln – wohl kaum verwirklichen werde, sei doch gefordert worden, 

dass er seine Tätigkeit im Rahmen der (…) und der (…) beenden solle. 

Dies sei durch den Abgang von der Schule Ende 2015 respektive die Aus-

reise im Februar oder März 2016 offensichtlich geschehen. Demnach seien 

den Schilderungen des Beschwerdeführers keine Hinweise zu entnehmen, 

wonach sich in absehbarer Zukunft und mit beachtlicher Wahrscheinlich-

keit eine Verfolgung verwirklicht hätte respektive verwirklichen würde.  

Nachteile, welche auf die allgemeinen politischen, wirtschaftlichen oder so-

zialen Lebensbedingungen in einem Staat zurückzuführen seien stellten 

schliesslich ebenfalls keine asylbeachtliche Verfolgung im Sinne von Art. 3 

AsylG dar. 

4.2 Die Beschwerdeführenden wenden ein, das European Asylum Support 

Office habe zwischen Januar und Oktober 2014 in der Provinz Herat 756 

sicherheitsrelevante Vorfälle festgestellt. Allein in der Stadt Herat sei es zu 

104 Vorfällen gekommen. Gemäss der Länderanalyse der Schweizeri-

schen Flüchtlingshilfe (SFH) vom 25. August 2015 («Afghanistan: Sicher-

heitssituation in Herat») habe sich die Sicherheitslage in Afghanistan seit 

dem Ende der NATO-Kampfeinsätze in Afghanistan Ende 2014 (nochmals) 

deutlich verschlechtert. Im ersten Halbjahr 2015 habe die United Nations 

Assistance Mission in Afghanistan 4’921 zivile Opfer dokumentiert. Davon 

seien 14% Opfer gezielter Tötungen geworden. Herat sei gemäss dem US 

Departement of State neben sechs anderen Provinzen die Provinz mit der 

höchsten Anzahl gewalttätiger Übergriffe gegen Zivilisten gewesen. Diese 

Berichte zeigten auf, dass die afghanischen Behörden nicht in der Lage 

seien, Zivilpersonen zu schützen. Der Beschwerdeführer habe befürchtet, 

im Fall eines weiteren Verbleibs in Afghanistan Opfer einer gezielten Tö-

tung zu werden. Diese subjektive Furcht bestehe für den Fall einer Rück-

kehr nach Afghanistan fort, was gemäss den Informationen des SFH-Be-

richts auch objektiv begründet sei. 

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Die geltend gemachte Drohung durch die Taliban müsse ebenfalls als asyl-

relevant eingestuft werden. Soweit das SEM davon ausgehe, der Be-

schwerdeführer sei noch einen Monat nach Erhalt des Schreibens als Leh-

rer tätig gewesen, sei zu präzisieren, dass er während des Monats nach 

Erhalt des Drohbriefes lediglich an 15 Tagen während je einer Stunde Prü-

fungen abgenommen habe. Die restliche Zeit habe er sich nicht an der 

Schule aufgehalten. Möglicherweise seien die Taliban davon ausgegan-

gen, er sei aufgrund ihrer Drohung nicht mehr als Lehrer tätig, da er nicht 

mehr wie gewohnt in der Schule erschienen sei. Es sei jedoch naheliegend, 

dass er als (…), Mitglied einer (…)bewegung und wohlhabender Mann im 

Fokus der Taliban geblieben wäre und im Fall einer Rückkehr nach Afgha-

nistan erneut gesucht würde. 

Nach dem Gesagten ergebe sich, dass der Beschwerdeführer auch für den 

Fall einer Rückkehr begründete Furcht habe, ernsthaften Nachteilen im 

Sinne von Art. 3 Abs. 1 AsylG ausgesetzt zu werden. Hinzu komme, dass 

die Drohungen gegen ihn vonseiten der Taliban sowie von A. und dessen 

Familie bei ihm zu einem unerträglichen psychischen Druck geführt hätten, 

der gemäss Art. 3 Abs. 2 AsylG ebenfalls zur Gewährung der Flüchtlings-

eigenschaft führe. Der Beschwerdeführerin sei gestützt auf Art. 51 Abs. 1 

AsylG Asyl zu erteilen. 

5.  

Übergriffe durch Dritte mit einem Motiv nach Art. 3 Abs. 1 AsylG oder Be-

fürchtungen, künftig solchen ausgesetzt zu sein, sind dann asylrelevant, 

wenn der Staat seiner Schutzpflicht nicht nachkommt oder nicht in der Lage 

ist, Schutz zu gewähren. Erforderlich für die Bejahung der Schutzfähigkeit 

ist eine funktionierende und effiziente Schutzinfrastruktur, das heisst ein 

Rechts- und Justizsystem, das der betroffenen Person einerseits objektiv 

zugänglich ist und deren Inanspruchnahme andererseits für die schutzbe-

dürftige Person auch individuell zumutbar ist (BVGE 2008/12 E. 6.8). Die 

Angst vor künftiger Verfolgung ist begründet, wenn die subjektive Furcht 

einer Person auf konkreten Anhaltspunkten beruht und somit objektiv nach-

vollziehbar ist und wenn davon auszugehen ist, die Furcht werde sich mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit in naher Zukunft verwirklichen 

(vgl. BVGE 2011/50 E. 3.1.1; 2010/57 E. 2.5). 

5.1 Anlässlich der Anhörung brachte der Beschwerdeführer vor, A. habe 

ihn nach Verkündung des Gerichtsurteils im Korridor damit bedroht, dass 

er ihn «nicht einfach so am Leben» lasse. Auch seinem Bruder gegenüber 

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habe A. während dem Gerichtsverfahren Drohungen gegen den Beschwer-

deführer geäussert (A28 F100, 101 106). Er habe daher gewusst, dass A. 

sich an ihm rächen und ihm etwas Schlimmes antun beziehungsweise ihn 

allenfalls töten werde (A28 F90, 110). Die Drohungen habe er den Behör-

den nicht gemeldet, sein Rechtsvertreter habe ihm aber gesagt, er solle 

sich keine Sorgen machen, da A. nun im Gefängnis sei (ebd. F110). Nach-

dem der Beschwerdeführer bereits erfolgreich einen Strafprozess wegen 

der Geschäftsgebaren von A. anstrengen konnte, wäre es ihm zumutbar 

gewesen, auch die Drohung ihm gegenüber anzuzeigen, zumal diese vor 

Zeugen gemacht worden sein soll (ebd. F109). Im Übrigen bestehen für 

den Zeitpunkt der Ausreise keine konkreten Anhaltspunkte wie fortlaufende 

Bedrohungen – etwa via den Bruder von A. oder durch Dritte –, die darauf 

hindeuten würden, dass dem Beschwerdeführer in naher Zukunft mit über-

wiegender Wahrscheinlichkeit Gefahr durch A. drohte; für die gesamte 

Haftzeit von A. nach der Verurteilung schildert der Beschwerdeführer keine 

weiteren Drohungen. Alleine der Umstand der bevorstehenden Entlassung 

von A. aus dem Gefängnis reicht nicht aus, um eine drohende Tötung des 

Beschwerdeführers anzunehmen. Überdies mangelt es an der flüchtlings-

rechtlich relevanten Verfolgungsmotivation, da die angeblich seitens A. an-

gedrohte Tat nicht auf einem in Art. 3 Abs. 1 AsylG aufgezählten Grund 

(vorne E. 3.1), sondern auf einem asylfremden Motiv (Rache aufgrund der 

Einleitung des Gerichtsverfahrens) gründet. 

Wie die Vorinstanz zu Recht feststellt, kam der Beschwerdeführer der For-

derung der Taliban mit der Aufgabe seiner Arbeitsstelle sodann nach und 

wurde in den rund vier Monaten bis zur Ausreise von diesen nicht mehr 

kontaktiert. Dass er eine erneute Suche durch die Taliban für den Fall des 

Verbleibs in Afghanistan als naheliegend einstuft, reicht mangels konkreter 

Anzeichen nicht aus, um eine mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit in ab-

sehbarer Zeit drohende Verfolgung anzunehmen. 

5.2 Massgeblich für die Beurteilung der Flüchtlingseigenschaft ist die Situ-

ation im Zeitpunkt des Entscheides. Veränderungen der Situation zwischen 

Ausreise und Asylentscheid sind zu Gunsten und zu Lasten der asylsu-

chenden Person zu berücksichtigen (vgl. BVGE 2010/57 E. 2; 2010/9 

E. 5.2; 2007/31 E. 5.3 f., jeweils m.w.H.).  

Seit der Ausreise der Beschwerdeführenden sind über fünfeinhalb Jahre 

vergangen. Die Sicherheitslage in der Stadt Herat hat sich seit der letzten 

Beurteilung durch das Gericht im Jahr 2011 (vgl. BVGE 2011/38) noch vor 

der erneuten Machtergreifung der Taliban deutlich verschlechtert (vgl. das 

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Seite 10 

Urteil des BVGer D-4705/2016 vom 14. Juni 2021 E. 10 [als Referenzurteil 

publiziert]). Wie sich die aktuelle Lage in Herat präsentiert, muss jedoch 

vorliegend nicht beurteilt werden. Denn nachdem keine Vorverfolgung res-

pektive eine bei der Ausreise drohende Verfolgung anzunehmen ist, sind 

auch keine Gründe für eine in naher Zukunft drohende Verfolgung durch A. 

im Falle einer (hypothetischen) Rückkehr nach Afghanistan ersichtlich, zu-

mal es nach wie vor an der asylrechtlichen Motivation fehlt. Da der Be-

schwerdeführer der Drohung seitens der Taliban vollumfänglich nachge-

kommen ist und bis zur Ausreise kein weiterer Kontakt mehr erfolgte, er-

scheint auch unwahrscheinlich, dass ihm aufgrund seiner ehemaligen Leh-

rer- und Moderationstätigkeit im aktuellen Zeitpunkt asylrelevante Verfol-

gung durch die Taliban drohen würde. Die subjektive Furcht des Beschwer-

deführers vor künftiger asylrelevanter Verfolgung erweist sich daher nicht 

als objektiv begründet. 

5.3 Der Beschwerdeführer macht schliesslich geltend, das Erlebte habe 

bei ihm einen unerträglichen psychischen Druck im Sinne von Art. 3 Abs. 2 

AsylG ausgelöst. Ein solcher Druck wird anerkannt, wenn einzelne Perso-

nen oder Teile einer Bevölkerung systematisch schweren oder wiederhol-

ten Eingriffen in ihre Menschenrechte ausgesetzt sind und diese Eingriffe 

eine derartige Intensität erreichen, dass ein menschenwürdiges Leben 

nicht mehr möglich erscheint (vgl. BVGE 2014/32 E. 7.2; 2013/11 E. 5.4.2; 

2010/28 E. 3.3.1.1 m.w.H. sowie bereits Entscheidungen und Mitteilungen 

der vormaligen Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 1996 Nr. 

30 E. 4d; 1993 Nr. 10 E. 5e) Ausgangspunkt, um einen unerträglichen psy-

chischen Druck bejahen zu können, stellen konkrete (staatliche) Eingriffe 

dar, die effektiv stattgefunden haben (EMARK 1996 Nr. 30 E. 4d). Drohun-

gen erreichen diese Intensität in der Regel nicht (EMARK 1993 Nr. 10 

E. 5e). Davon ist auch vorliegend nicht abzuweichen, zumal höchstens be-

treffend den Drohbrief durch die Taliban überhaupt von einem asylbeacht-

lichen Verfolgungsmotiv auszugehen wäre; diesen Vorfall betrachtete der 

Beschwerdeführer hingegen selbst nicht als den Grund, der ihn zur Aus-

reise bewogen hat (A28 F127). Die Vorbringen des Beschwerdeführers 

sind daher nicht geeignet, einen unerträglichen psychischen Druck darzu-

tun. 

5.4 Zusammenfassend kommt das Gericht zum Schluss, dass die Be-

schwerdeführenden weder im Zeitpunkt der Ausreise noch heute oder in 

absehbarer Zukunft in begründeter Weise befürchten müssen, in ihrem 

Heimatland in flüchtlingsrechtlich relevanter Weise verfolgt zu werden. Die 

E-3176/2017 

Seite 11 

Vorinstanz hat demnach zu Recht und mit zutreffender Begründung die 

Flüchtlingseigenschaft verneint und die Asylgesuche abgelehnt. 

6.  

6.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 

verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 

Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 

(Art. 44 AsylG). 

6.2 Die Beschwerdeführenden verfügen weder über eine ausländerrechtli-

che Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer 

solchen. Die Wegweisung wurde demnach ebenfalls zu Recht angeordnet 

(vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

6.3 Über den Vollzug der Wegweisung und die in diesem Zusammenhang 

von den Beschwerdeführenden erhobene Rüge der Verletzung des recht-

lichen Gehörs hat das Bundesverwaltungsgericht nicht mehr zu befinden. 

Diese Beurteilung erübrigt sich aufgrund des Wiedererwägungsentscheids 

des SEM vom 8. Juli 2021. 

7.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung hin-

sichtlich der Dispositivziffern 1–3 Bundesrecht nicht verletzt und den 

rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 

Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist insofern abzuweisen. In Bezug auf die 

übrigen Dispositivziffern der angefochtenen Verfügung ist die Beschwerde 

mit der Gewährung der vorläufigen Aufnahme durch die Vorinstanz gegen-

standslos geworden. 

8.  

8.1 Die Kosten des Beschwerdeverfahrens und die Parteientschädigung 

sind den Beschwerdeführenden grundsätzlich nach dem Verhältnis von 

Obsiegen und Unterliegen aufzuerlegen beziehungsweise zuzusprechen 

(Art. 63 Abs. 1 und Art. 64 Abs. 1 VwVG). Die Beschwerdeführenden sind 

bezüglich ihrer Anträge auf Feststellung der Flüchtlingseigenschaft, Asyl-

gewährung und Aufhebung der Wegweisung unterlegen. Bezüglich der An-

ordnung des Wegweisungsvollzugs haben sie durch die teilweise Wieder-

erwägung der Verfügung durch das SEM hingegen obsiegt. Praxisgemäss 

bedeutet dies ein hälftiges Obsiegen. 

8.2 Nach dem Gesagten wären die Verfahrenskosten zur Hälfte den Be-

schwerdeführenden aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da ihnen jedoch 

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Seite 12 

mit Zwischenverfügung vom 6. Juli 2017 die unentgeltliche Prozessführung 

gewährt wurde und nicht von einer Änderung in den finanziellen Verhält-

nissen der Beschwerdeführenden auszugehen ist, haben sie keine Verfah-

renskosten zu tragen. 

8.3 Die Beschwerdeführenden sind im Umfang ihres Obsiegens – hier also 

hälftig – für die ihnen erwachsenen notwendigen Kosten zu entschädigen 

(Art. 64 Abs. 1 VwVG; Art. 7 ff. des Reglements vom 21. Februar 2008 

über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 

[VGKE, SR 173.320.2]). Am 13. Juni 2017 wurde eine Kostennote einge-

reicht, in welcher ein Aufwand von 5.25 Stunden à Fr. 200.–/Stunde und 

Auslagen von Fr. 132.50 (Porti und Dolmetscherkosten), mithin Kosten in 

der Höhe von Fr. 1'182.50 geltend gemacht werden. Dieser Aufwand er-

scheint angemessen. Hinzu kamen die Replik vom 26. Juli 2017 und Ein-

gaben vom 13. September 2018, 25. April 2019, 6. September 2019 und 

30. Juni 2020 (jeweils mit Arztberichten resp. ärztlichen Bescheinigungen 

betreffend die Beschwerdeführerin). Insgesamt ist von 7.75 aufgewende-

ten Stunden zuzüglich Auslagen auszugehen. Das SEM ist demnach an-

zuweisen, den Beschwerdeführenden eine hälftige Parteientschädigung in 

der Höhe von gerundet Fr. 850.– (inkl. Auslagen) auszurichten. 

8.4 Nachdem der rubrizierte Rechtsvertreter den Beschwerdeführenden 

mit Zwischenverfügung vom 6. Juli 2017 als amtlicher Rechtsbeistand bei-

geordnet worden ist, ist er im Weiteren unbesehen des Ausgangs des Ver-

fahrens für seinen Aufwand zu entschädigen, soweit dieser sachlich not-

wendig war (vgl. Art. 12 i.V.m. Art. 8 Abs. 2 VGKE). Das Bundesverwal-

tungsgericht geht bei amtlicher Vertretung in der Regel von einem Stun-

denansatz zwischen Fr. 100.– bis Fr. 150.– für nichtanwaltliche Vertreterin-

nen und Vertreter aus (vgl. Art. 12 i.V.m. Art. 10 Abs. 2 VGKE). Der in der 

eingereichten Kostennote ausgewiesene Stundenansatz von Fr. 200.– ist 

für die amtliche Rechtsverbeiständung somit auf Fr. 150.– zu reduzieren. 

In Berücksichtigung des zeitlichen Aufwands von 7.75 Stunden ergibt dies 

ein Gesamttotal von Fr. 1‘295.– (inkl. Auslagen). Dem Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführenden ist somit ein hälftiges Honorar von gerundet 

Fr. 650.– (inkl. Auslagen) zulasten des Bundesverwaltungsgerichts auszu-

richten. 

(Dispositiv nächste Seite)  

E-3176/2017 

Seite 13 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit sie nicht gegenstandslos gewor-

den ist. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.  

3.  

Das SEM wird angewiesen, den Beschwerdeführenden für das Verfahren 

vor dem Bundesverwaltungsgericht eine Parteientschädigung von 

Fr. 850.– auszurichten.  

4.  

Dem rubrizierten Rechtsvertreter wird für seinen Aufwand als amtlicher 

Rechtsbeistand ein Honorar von Fr. 650.– zulasten der Gerichtskasse aus-

gerichtet. 

5.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das SEM und die kanto-

nale Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Esther Marti Simona Risi 

 

 

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