# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1748e2f0-7b38-5e10-ba4b-f08fb5799222
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-05-30
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung, keine anspruchserhebliche Veränderung ausgewiesen
**Docket/Reference:** IV.2016.00976
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.00976.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00976
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Bachmann
Urteil vom 30. Mai 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel
Christe
Christe
& Isler Rechtsanwälte
Obergasse 32, Postfach 1663, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___, geboren 1963, hat in ihrem Heimatstaat die medizinische Berufs
mittelschule absolviert. In der Schweiz übte sie verschiedene Erwerbstätigkeiten aus. Zuletzt arbeitete sie ab November 2011 - temporär – im Umfang von 70 % als Betriebsmitarbeiterin bei der Post (Briefsortierung). Das Arbeitsverhältnis wurde, nachdem die Versicherte ab 9. Februar 2012 vollständig krankgeschrieben worden war, seitens der Arbeitgeberin (Y.___) infolge Krankheit per 3. April 2012 gekündigt (vgl. Urk. 7/13 S. 1). Am 28. August 2012 meldete sich X.___ erstmals unter Hinweis auf eine Sehnenscheidenentzündung sowie ein Kar
paltunnelsyndrom bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Urk. 7/5), welches Gesuch die IV-Stelle nach durchgeführten Abklärungen mit Verfügung vom 14. März 2013 abwies (Urk. 7/22). Auf eine dagegen erhobene Beschwerde trat das hiesige Gericht mit Beschluss vom 26. Juni 2013 nicht ein (Urk. 7/34; Prozess IV.2013.00501). Dieser Beschluss erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
Mit Neuanmeldung vom 7. Mai 2014 beantragte X.___ unter Hinweis auf Arthrose und Sehnenentzündung usw. erneut die Ausrichtung von Leistungen der Invalidenversicherung (Urk. 7/38). Mit Verfügung vom 27. Juni 2014 trat die IV- Stelle auf das neue Leistungsbegehren zunächst nicht ein (Urk. 7/48), hob diese jedoch – auf bei ihr eingelegte Beschwerde hin (Urk. 7/49, Urk. 7/53) - am 23. September 2014 wiedererwägungsweise auf (Urk. 7/55). In der Folge holte die IV-Stelle beim behandelnden Hausarzt einen medizinischen Bericht ein (Urk. 7/60) und veranlasste daraufhin eine
bidisziplinäre
medizinische Begutach
tung, welche durch die Z.___, durch
geführt wurde (Gutachten vom 23. März 2015; Urk. 7/70). Am 28. Juli 2015 ord
nete die IV-Stelle zudem eine ergänzende medizinische (handchirurgische) Ab
klärung bei Dr. med.
A.___, Facharzt FMH für Chirurgie, speziell Handchirur
gie, an (Gutachten vom 11. November 2015; Urk. 7/77). Sie veranlasste überdies eine Abklärung der beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haushalt, wel
che am 16. März 2016 durchgeführt wurde (Bericht vom 29. Juni 2016; Urk. 7/90). Mit Vorbescheid vom 26. April 2016 stellte die IV-Stelle der Versi
cherten – ausgehend von einer Qualifikation als Vollerwerbstätige - die Ableh
nung des Leistungsbegehrens in Aussicht (Urk. 7/83) und hielt nach erhobenem Einwand (Urk. 7/89) gestützt auf einen errechneten Invaliditätsgrad von 30 % mit Verfügung vom 14. Juli 2016 daran fest (Urk. 2).
2.
Dagegen lässt X.___ hierorts mit Eingabe vom 12. September 2016 Be
schwerde erheben und beantragen, es sei ihr mit Wirkung ab 1. November 2014 eine ganze Invalidenrente auszurichten (1.), eventualiter sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache zur Durchführung eines
Bedenkzeitverfah
rens
sowie allenfalls ergänzenden medizinischen Abklärungen an die Beschwer
degegnerin zurückzuweisen (2.), unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Beschwerdegegnerin (3.). In verfahrensrechtlicher Hinsicht liess sie die Bewil
ligung der unentgeltlichen Prozessführung sowie die unentgeltliche
Rechtsver
beiständung
in der Person des Unterzeichnenden beantragen (4.; Urk. 1 S. 2). Mit Vernehmlassung vom 19. Oktober 2016 stellte die IV-Stelle Antrag auf Abwei
sung der Beschwerde (Urk. 6), was der Beschwerdeführerin am 20. Oktober 2016 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 8). Mit Eingabe vom 15. August 2017 reichte Rechtsanwalt
lic
.
iur
. Daniel
Christe
seine Honorarnote ins Recht (Urk. 9-10).
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG).
Sie kann Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung,
IVG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3
der Verordnung über die Invalidenversicherung,
IVV), so ist im Beschwerdeverfahren
zu prüfen, ob im Sinne von Art.
17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hin
weis).
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü
gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsäch
lichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Ren
tenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer we
sentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Ge
sundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hin
weisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer an
spruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräf
tige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Einspracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9
C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 2.
1 mit Hinweisen).
1.3
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, wa
rum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze entscheidend, ob es für die Beantwortung der gestell
ten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen be
ruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem
Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt – was vor allem bei psychi
schen Fehlentwicklungen nötig ist –, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Aus
einandersetzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet, ob die Schlussfol
gerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder verunmöglichen, gegebenenfalls deut
lich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; Ulrich Meyer, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in: Hermann
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutachten, 4. Auflage 2003, S. 24 f.).
2.
2.1
Die IV-Stelle begründete die angefochtene Verfügung im Wesentlichen damit, die Abklärungen hätten ergeben, dass die Versicherte in ihrer bisherigen Tätigkeit als Betriebsmitarbeiterin zu 100 % arbeitsunfähig sei. Aus versicherungsmedizini
scher Sicht sei ihr eine angepasste, leichte Tätigkeit mit Heben und Tragen bis     5 kg ohne erhöhte Anforderungen an die Feinmotorik in einem Pensum von 75 % zumutbar. Aus medizinischer Sicht sei die Operation der Tendovaginitis zumut
bar, alternativ sei es – da die Beeinträchtigung der Handfunktion durch diese gering sei - trotz der Tendovaginitis ebenfalls zumutbar, einer angepassten Tä
tigkeit nachzugehen. Ein Mahn- und
Bedenkzeitverfahren
sei nicht durchzufüh
ren. Der Einkommensvergleich ergebe einen Invaliditätsgrad von 30 %, womit kein Anspruch auf eine Rente bestehe (Urk. 2; vgl. auch Urk. 6).
2.2
Dagegen lässt die Beschwerdeführerin zur Hauptsache vorbringen, dass – entge
gen der der Verfügung zugrundeliegenden Annahme – ohne die von Dr. A.___
vorgeschlagene operative Massnahme nicht von einer verwertbaren Arbeitsfähig
keit auszugehen sei, habe Dr. A.___ die von ihm angenommene Arbeitsfähig
keit von 70 – 80 % doch klar unter den Vorbehalt der von ihm vorgeschlagenen und erfolgreich verlaufenden Operation gestellt. Alsdann sei die vorgeschlagene Operation nicht ohne weiteres zumutbar. Überdies sei das Zumutbarkeitsprofil selbst bei erfolgreich durchgeführter Handoperation derart einschränkend, dass eine Verwertbarkeit nicht mehr gegeben sei. Weiter sei das Mahn- und
Bedenk
zeitverfahren
nicht durchgeführt worden. Allenfalls seien weitere medizinische Abklärungen vorzunehmen. Auch erweise sich der Einkommensvergleich als nicht korrekt (Urk. 1).
2.3
Die Verwaltung ist auf die
Neuanmeldung
der Beschwerdeführerin vom 7.
Mai 2014 eingetreten. Zu prüfen ist daher, ob seit der letzten leistungsverneinenden Verfügung vom 1
4.
März 2013 (Urk. 7/22) eine Änderung in den massgeblichen Verhältnissen eingetreten ist, welche nunmehr Anspruch auf eine Rente ergibt
(vgl. vorstehend E. 1.2)
.
3.
3.1
Der Verfügung vom 1
4.
März 2013
(Urk. 7/22)
lag
zur Hauptsache der Bericht von Dr. B.___, Facharzt für Rheumatologie und Physikalische Medizin und Re
habilitation sowie Chefarzt an der C.___ in D.___, vom 2. August 2012 zugrunde (vgl. Urk. 7/10 S. 4 ff. vgl. auch Feststellungsblatt für den Be
schluss vom 25. Januar 2013, Urk. 7/15 S. 2). Darin hatte dieser eine Tendinitis de
Quervain
links mit Hinweisen auf eine Chronifizierung sowie
residuelle
Be
schwerden nach Carpaltunnel-Operation beidseits diagnostiziert und die Versi
cherte in einer angepassten Tätigkeit als aktuell zu 30 % arbeitsfähig erachtet. Bei Durchführung einer konservativen Therapie sei innert einer Frist von 3 Mo
naten von einer Arbeitsfähigkeit von 60 % auszugehen.
Weiter hatte Dr. B.___ ausgeführt, bei der Besprechung sei von der Versicherten angeführt worden, dass sie noch mehr Probleme habe, wie chronische Beinprobleme und chronische Rü
ckenschmerzen sowie häufiges Nasenbluten. Insgesamt erscheine eine gewisse Chronifizierung und Generalisierungstendenz der Beschwerden zu bestehen; die Versicherte sehe sich auch für überhaupt keine Arbeit als arbeitsfähig.
3.2
3.2.1
Im
bidisziplinären
Gutachten des Z.___ vom 23. März 2015 stellten die verant
wortlich zeichnenden Ärzte Dr. med. E.___, Facharzt Psychiatrie und Psy
chotherapie FMH, sowie Dr. med. F.___, Facharzt für Innere Medizin und Rheu
matologie FMH, folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 7/70 S. 4):
1.
Residuelles
neuropathisches Syndrom des
Nervus
medianus
bds
.
bei Zustand nach
- Karpaltunnelspaltung 2009 und 2010 links
2.
Chronische Tendovaginitis De
Quervain
links mit Affektion des
Ramus
superficialis
nervi
radialis
links
3.
Lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom
4.
Symptomatische Knick-Senkfüsse
5.
Enthesiopathie
des
Pes
anserinus
bds
.
Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit stellten sie nicht. In ihrer medizinischen Beurteilung führten sie zur Hauptsache aus, bei der aktuellen Un
tersuchung hätten die Beschwerden an den Händen im Vordergrund gestanden. Aufgrund der Pathologien an den Händen sei die Arbeitsfähigkeit limitiert. Die anderen beklagten Beschwerden bezüglich
lumbospondylogenem
Schmerzsyn
drom, symptomatischen Knick-Senkfüssen und
Enthesiopathie
des
Pes
anserinus
seien ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit, jedoch einflussgebend für ein allfäl
liges Verweisprofil (S. 5). In einer adaptierten Tätigkeit mit Möglichkeiten zur Wechselbelastung ohne Zwangshaltung, eher im Sitzen und ohne Heben schwerer
Lasten, könnte die Explorandin mit diesen Problemen arbeiten. Wenn man die neuropathischen Beschwerden im Ausbreitungsgebiet des N. medianus beidseits und ganz besonders die chronische Tendovaginitis De
Quervain
links berücksich
tige, könne der Explorandin aktuell nur eine Arbeitsfähigkeit von 2 x 1 Stunde täglich zugemutet werden. Dies passe zur Beurteilung des Vertrauensarztes der Visana vom August 2012, der bereits damals die vorliegende Störung als deutlich limitierend angesehen und eine Arbeitsfähigkeit von 30 % (wohl: attestiert hatte), welche bei einer 42 Stunden Woche 2 1/2 Stunden täglich ausmachen würde und ungefähr gleich anzusehen sei wie die aktuelle Einschätzung von 2 x 1 Stunde täglich bei einer 40-Stunden-Woche. Das Hinzuziehen eines handchi
rurgischen Gutachtens, in dem die Frage geklärt werden könne, ob eine Dekom
pression des 1. Strecksehnenfachs links nicht doch eine Verbesserung des Ge
sundheitszustandes bewirken könne, werde empfohlen. Möglicherweise könne damit die Arbeitsfähigkeit auf 50 % für leichte Verweistätigkeit gesteigert werden (S. 6).
Aufgrund der Beschwerdesymptomatik habe sich über die Jahre eine psychische Erschöpfung mit Neigung zur
Schmerzchronifizierung
ergeben. Gemäss dem be
gutachtenden Psychiater müsse eine gewisse Selbstlimitierung im Rahmen einer Symptomausweitung gesehen werden, zumal die Kriterien für eine somatoforme Schmerzstörung nicht erfüllt würden, sondern die bisher somatisch erklärbaren Schmerzen chronifiziert und entsprechend generalisiert seien. Psychopatholo
gisch sei die Explorandin weitgehend unauffällig, es liege keine schwere psy
chiatrische Komorbidität vor und eine depressive Erkrankung wie vom Hausarzt beschrieben liege nicht vor. Aus psychiatrischer Sicht sei die Arbeitsfähigkeit da
her nicht eingeschränkt (S. 6).
Zusammenfassend hielten sie fest, in der angestammten Tätigkeit als
Verpackerin
in einem Industriebetrieb sei die Explorandin aufgrund der starken Handschmer
zen
beidseits nicht arbeitsfähig. Auch die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Briefsor
tiererin sei mit der diagnostizierten
Tendovaginits
de
Quervin
nicht mehr durch
führbar. In einer körperlich leichten Verweistätigkeit sei die Explorandin zurzeit für 2 x 1 Stunde täglich arbeitsfähig mit den im rheumatologischen Gutachten beschriebenen Limiten (ohne Zeitdruck, Möglichkeit zu frei gewählten Pausen, ohne Zwangshaltungen, Tätigkeiten ohne langes Gehen und Stehen, ebenso Tä
tigkeiten mit Heben von Lasten über 10 kg; vgl. Urk. 7/70 S. 41). Sollte eine ope
rative Dekompression des 1. Strecksehnenfaches links es zu einer deutlichen Ver
besserung des Gesundheitszustandes führen, so sei eine Steigerung auf eine Ar
beitsfähigkeit von 50 % denkbar (S. 6).
Zum Verlauf der Arbeitsfähigkeit führten die Ärzte aus, gemäss den vorliegenden Akten sei die Explorandin am 2. August 2012 zur vertrauensärztlichen Untersu
chung in der C.___ gewesen. Dort sei eine 30%ige leichte Tätigkeit ohne repetitive Belastung der Unterarme in einem angepassten Setting für zumutbar gehalten worden. Danach habe sich keine Besserung des Gesundheitszustandes ergeben, weswegen die jetzt festgestellte Arbeitsfähigkeit mit diesem Datum zu sehen sei. Möglicherweise lasse sich die Arbeitsfähigkeit nach einem entsprechen
den handchirurgischen Eingriff verbessern bzw. erhöhen (S. 7).
3.2.2
Im ergänzend eingeholten handchirurgischen Gutachten von Dr. A.___, vom 1. November 2015 führte dieser zur Frage, ob es medizinische Massnahmen gäbe, die eine Verbesserung des Gesundheitszustandes (und eine Verbesserung der Ar
beitsfähigkeit in der freien Wirtschaft) herbeiführen könnten und ob die Auferle
gung solcher Massnahmen zumutbar sei, im Wesentlichen aus, dass eine Ring
bandspaltung und
Tenosynovektomie
am Ring- und Kleinfinger links sowie eine
Tenosynovektomie
des 1. Strecksehnenfaches sowie mit
Retinaculumsplastik
si
cherlich die Situation verbessern würde. Dieser Eingriff
werde häufig durchge
führt, die Komplikationsrate sei sehr klein und eine solche Massnahme könne sicherlich als zumutbar erachtet werden (Urk. 7/77 S. 5).
4.
4.1
Die Experten des Z.___ erstellten ihr Gutachten vom 23. März 2015 in Kenntnis der
Vorakten
(Urk. 7/70 S. 9 ff). Sie erhoben jeweils eine ausführliche Anamnese und gingen auf die Angaben der Beschwerdeführerin ein (Urk. 7/70 S. 23 ff und S. 31 ff.). Ebenso stützen sich ihre Einschätzungen auf eine einlässliche Untersu
chung der Beschwerdeführerin (Urk. 7/70 S. 27 und S. 36 f.).
Das
Gutachten
leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge ein und die gezo
genen Schlussfolgerungen zu Gesundheitszustand und Arbeitsfähigkeit werden ausführlich begründet. Auch wenn es sich nur
(aber immerhin)
implizit
zur vor
liegend relevanten Frage der allfälligen anspruchserheblichen Veränderung
äus
sert (vgl.
E.
4.2
hienach
) erfüllt es die praxisgemässen Kriterien (vgl. vorstehend E.
1.3
) vollumfänglich, so dass für die
Entscheidfindung
darauf abgestellt werden kann.
Die Beweiskraft und Massgeblichkeit des Gutachtens des Z.___ wird – ebenso wie auch diejenige des handchirurgischen Gutachtens von Dr. A.___ – bis auf die Frage der Zumutbarkeitseinschätzung bezüglich einer handchirurgi
schen Operation denn auch von der Beschwerdeführerin nicht in Frage gestellt.
4.2
Gestützt auf diese Gutachten – und dies allein ist vorliegend entscheidend – ist mit Blick auf das im Verfahren der Neuanmeldung gegebene Thema der an
spruchserheblichen Veränderung jedoch nicht ersichtlich, dass im massgeblichen Vergleichszeitraum (vgl. E. 2.3
hievor
) eine rechtserhebliche Veränderung der Verhältnisse – namentlich eine relevante Verschlechterung der gesundheitlichen Situation - eingetreten wäre. Vielmehr liegen - verglichen mit den
Angaben und Einschätzungen im Bericht der C.___ vom 2. August 2012 - nach wie vor die nämlichen gesundheitlichen Problematiken vor und stehen insbesondere noch immer die die Arbeitsfähigkeit hauptsächlich limitierenden Beschwerden an den Händen im Vordergrund. Auch gehen die Ärzte des Z.___ von in etwa gleichen funktionellen Auswirkungen dieser Leiden auf das Leistungsvermögen bzw. einer in etwa gleichen Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit (von 2 Stunden pro Tag entsprechend rund 24 %) wie Dr. B.___ von der C.___ vom 2. August 2012 aus (wonach in angepasster Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 30 % be
stehe). Der rheumatologische Gutachter Dr. F.___ führte denn auch ausdrücklich aus, dass die (damalige) Einschätzung des Vertrauensarztes der Visana (Dr. B.___) bezüglich der bereits damals vorliegenden Problematik an den Händen unge
fähr gleich viel betrage wie die seine (von Dr. F.___), wohingegen er – im Gegen
satz zum Vertrauensarzt der Visana – aktuell kein entscheidendes Besserungspo
tential sehe (Urk. 7/70 S. 41). Aber auch der Umstand, wonach die Z.___-Gutachter ihre Einschätzung ab 2. August 2012 als massgebend bezeichnen, zeigt, dass die Auswirkungen des Gesundheitszustandes im massgeblichen Vergleichszeitraum unverändert geblieben sind. Dies gilt auch vor dem Hintergrund der - ohnehin nur minim - divergierenden Arbeitsfähigkeitseinschätzungen, ist doch zu berück
sichtigen, dass die ärztliche Beurteilung von der Natur der Sache her unausweich
lich Ermessenszüge trägt. Alsdann würde selbst eine abweichende Beurteilung bei vorliegend im Wesentlichen unverändertem Gesundheitszustand keine rechtser
hebliche Änderung in den massgeblichen Verhältnissen im Sinne von Art. 17 ATSG darstellen (vgl. E. 1.2
hievor
). Dass und inwiefern sich aus gesundheitlicher Sicht eine Veränderung bzw. Verschlechterung ergeben haben soll, geht schliess
lich auch aus der Beschwerdeschrift nicht hervor.
4.
3
Bezüglich des Gesundheitszustandes
ist nach dem Gesagten
keine
rechtserhebli
che
Verschlechterung
aus
zumachen
; vielmehr ist
von einer im Wesentlichen un
veränderten Situati
on auszugehen, wie sie der ersten anspruchsverneinenden Verfügung vom 14. März 2013 zugrunde lag. Daher und da
im Übrigen auch nicht geltend gemacht
wird
, dass sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich ve
rändert hätten, ist die
Be
schwerde abzuweisen
.
4.4
Ob die ursprüngliche leistungsverneinende Verfügung vom 14. März 2013 rech
tens war, bleibt infolge deren Rechtskraft der gerichtlichen Prüfung entzogen. Die Vornahme einer Wiedererwägung liegt in der ausschliesslichen Kompetenz der IV-Stelle. Ob sie eine Verfügung in Wiedererwägung zieht, liegt in ihrem Ermes
sen. Auch das Gericht kann daher die Verwaltung nicht zu einer Wiedererwägung zwingen; sie «kann» aber mit der substituierten Begründung der Wiedererwägung eine Verfügung, mit der unzulässigerweise eine Rentenrevision vorgenommen wurde, schützen (Urteil des Bundesgerichts 8C_634/2017 vom 20. Februar 2018 E. 5.4).
Die Beschwerdegegnerin hat keinen Willen zur Wiedererwägung der ursprüngli
chen Verfügung kund getan und es liegt keine Konstellation zur Anwendung der substituierten Begründung vor, weshalb sich die gerichtliche Prüfung der Wie
dererwägungsvoraussetzungen
erübrigt, was die Beschwerdeführerin denn auch nicht verlangt hat.
5.
5.1
Die
Beschwerdeführer
in
beantragt die Gewährung der unentgeltlichen Prozess
führung
und unentgeltlichen
Rechtsverbeiständung
für das vorliegende Verfah
ren
(Urk. 1 S. 2).
5.2
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraus
setzungen für die Bewilli
gung der unentgeltlichen Prozessführung und
Verbeiständung
erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche
Verbeistän
dung
notwendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
Die unentgeltliche Rechtspflege kann nur gewährt werden, wenn die Rechtsvor
kehr nicht aussichtslos ist. Als aussichtslos sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung Prozessbegehren anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten (ex ante betrachtet) beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich Ge
winnaussichten und Verlustgefahren ungefähr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die über die nötigen finanziellen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess entschliessen würde; eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb an
strengen können, weil er sie nichts kostet (BGE 133 III 614 E. 5 mit Hinweisen).
5
.3
W
ie ausgeführt
, ist
den
von der
Beschwerdeführerin
grundsätzlich (bis auf die Zumutbarkeitsfrage in Bezug auf eine handchirurgische Intervention) nicht be
anstandeten
Gutachten
bezüglich des hier mas
sgeblichen Vergleichszeitraums
keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes zu entnehmen, sondern viel
mehr ein seit der ersten leistungsverneinenden
Verfügung vom 14. März 2013
im Wesentlichen
unveränderter
Gesundheitszustand
.
Unter diesen Umständen muss
ten die Gewinnaussichten mit Blick auf die sich im vorliegenden Verfahren
(
der Neuanmeldung
)
stellende Frage (revisionsrechtlich bedeutsame Sachverhaltsän
derung) als beträchtlich kleiner gewichtet werden als die Verlustchancen, weshalb die Beschwerde als aussichtslos anzusehen ist und die Voraussetzungen für die
Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und
Rechtsverbeiständung
nicht erfüllt sind.
Daran ändert nichts, dass die Verwaltung auf die
zunächst erlassene
Nichteintre
tensv
erfügung
vom 27. Juni 2014 wiedererwägungsweise
zurückkam
(Urk. 7/55)
und den Sachverhalt in der Folge gutachterlich
materiell
abgeklärt
hat. Ebenfalls ändert nichts, dass sie das Leistungsbegehren in der Folge - wenn auch im Er
gebnis zu Recht so doch - fälschlicherweise ohne Prüfung von Revisionsgründen abgewiesen hat. So ist im Verfahren der Neuanmeldung stets zu prüfen, ob Revi
sionsgründe gegeben sind (1.2
hievor
). Dass es bei der vorliegenden Neuanmel
dung (dass es sich um eine solche handelt war der Beschwerdeführerin klar, vgl. denn auch Sachverhaltsdarstellung in Urk. 1 S. 3) auf die anspruchserhebliche Änderung ankommt und mit dieser Prüfung durch das Gericht zu rechnen war, musste der rechtskundig vertretenen Beschwerdeführerin bewusst sein. Dennoch hat sie selbst keine Revisionsgründe dargetan.
5.4
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind unabhängig vom Streit
wert festzulegen (Art.
69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 6
00.-- anzusetzen. Entspre
chend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdefüh
rerin aufzuerlegen.
Das Gericht beschliesst:
Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und unentgeltliche
Rechtsverbeistän
dung
wird abgewiesen,
und erkennt sodann:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr. 600
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Daniel
Christe
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubBachmann