# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6b7b470f-b065-529c-98c4-47e5d9996dd8
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-01-06
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 06.01.2012 IV-2011/116
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2011-116_2012-01-06.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2011/116

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 06.01.2012

Entscheiddatum: 06.01.2012

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 06.01.2012
Art. 16b Abs. 1 lit. a, Art. 16b Abs. 2 lit. e, Art. 34 Abs. 4 SVG (SR 741.01), Art. 
12 Abs. 1 VRV (SR 741.11). Wer einem Stadtbus bei einer Geschwindigkeit 
von 30 bis 40 km/h während rund 350 Metern in einem Abstand von zwei bis 
drei Metern folgt, begeht eine mittelschwere Widerhandlung gegen 
Strassenverkehrsvorschriften. Bestätigung eines Sicherungsentzugs, 
nachdem dem Fahrzeugführer der Führerausweis in den letzten fünf Jahren 
bereits dreimal wegen mindestens einer mittelschweren Widerhandlung 
entzogen war (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 6. Januar 2012, 
IV-2011/116).

Präsident Urs Gmünder, Mitglieder Urs Früh und Beat Fritsche; a.o. Gerichtsschreiber 

Thomas Kern

X, Rekurrent,

vertreten durch lic.iur. Werner Bodenmann, Rechtsanwalt, Waisenhausstrasse 17, 

Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Moosbruggstrasse 11, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Führerausweisentzug (Sicherungsentzug)

Sachverhalt:

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A.- X lenkte am Freitag, 13. Mai 2011, um 22.55 Uhr seinen Personenwagen "BMW 

520i" mit dem amtlichen Kennzeichen AR 000 in St. Gallen auf der Fürstenlandstrasse 

in Richtung Stadtzentrum. Auf der Höhe "Liegenschaft Nr. 101" führte die Stadtpolizei 

St. Gallen eine Verkehrskontrolle durch. Ein Polizist beobachtete dabei, wie X mit 

einem Abstand von rund zwei Metern einem Bus der Verkehrsbetriebe St. Gallen im 

Zickzack-Kurs hinterherfuhr und mehrfach das Fernlicht betätigte. X schätzte seine 

Geschwindigkeit gegenüber der Polizei auf ca. 40 km/h. Mit Strafbefehl des 

Untersuchungsamtes St. Gallen vom 20. Juni 2011 wurde X wegen einfacher 

Verkehrsregelverletzung zu einer Busse von Fr. 300.-- verurteilt. Das Strafurteil wurde 

unangefochten rechtskräftig.

B.- Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt (im Folgenden: Strassenverkehrsamt) 

eröffnete gegenüber X am 5. Juli 2011 ein Administrativmassnahmeverfahren, verbot 

ihm vorsorglich das Führen von Motorfahrzeugen ab sofort und gab ihm Gelegenheit 

zur Stellungnahme. Am 25. August 2011 beantragte er durch seinen Rechtsvertreter, 

sein Führerausweis sei ihm lediglich für die Dauer eines Monats zu entziehen und 

eventualiter sei er zur Teilnahme am Verkehrsunterricht zu verpflichten. Mit Verfügung 

vom 30. August 2011 entzog das Strassenverkehrsamt X den Führerausweis auf 

unbestimmte Zeit, mindestens aber für zwei Jahre. Einem allfälligen Rekurs wurde die 

aufschiebende Wirkung entzogen.

C.- Gegen diese Verfügung erhob X durch seinen Rechtsvertreter mit Eingabe vom 

13. September 2011 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem 

Rechtsbegehren, unter Kosten- und Entschädigungsfolge sei die angefochtene 

Verfügung aufzuheben, der Führerausweis für die Dauer eines Monats zu entziehen und 

dem Rekurs die aufschiebende Wirkung wiederzuerteilen. Die Vorinstanz verzichtete 

am 19. Oktober 2011 auf eine Vernehmlassung.

Das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung wurde mit Präsidialverfügung 

vom 14. November 2011 abgewiesen.

Auf die Ausführungen des Rekurrenten zur Begründung seiner Anträge wird, soweit 

erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

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1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 13. September 2011 ist rechtzeitig 

eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Gemäss Art. 16 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) 

wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das 

Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz (SR 741.03) ausgeschlossen ist, der 

Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das 

Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) 

und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, 

wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer 

hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). 

Ist die Verletzung von Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche Gefahr für 

die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die Widerhandlung 

schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Die mittelschwere Widerhandlung nach Art. 16b 

Abs. 1 lit. a SVG stellt einen Auffangtatbestand dar und liegt vor, wenn nicht alle 

privilegierenden Elemente einer leichten Widerhandlung und nicht alle qualifizierenden 

Elemente einer schweren Widerhandlung gegeben sind (BGE 135 II 138 E. 2.2.2 mit 

weiteren Hinweisen). Der fehlbaren Person wird nach einer mittelschweren 

Widerhandlung der Führerausweis auf unbestimmte Zeit, mindestens aber für zwei 

Jahre, entzogen, wenn dieser in den vorangegangenen zehn Jahren der Ausweis 

dreimal wegen mindestens mittelschweren Widerhandlungen entzogen wurde. Auf 

diese Massnahme wird jedoch verzichtet, wenn die betroffene Person während 

mindestens fünf Jahren nach Ablauf eines Ausweisentzugs keine Widerhandlung, für 

die eine Administrativmassnahme ausgesprochen wurde, begangen hat (Art. 16b Abs. 

2 lit. e SVG). Kraft gesetzlicher Vermutung wird unter diesen objektiven Gründen von 

der fehlenden charakterlichen Eignung zum Lenken eines Fahrzeugs ausgegangen. 

Den fehlbaren Lenker trifft im Ergebnis die identische Sanktion wie bei einem 

Sicherungsentzug nach Art. 16d Abs. 1 lit. c SVG, ohne dass das Fehlen der 

charakterlichen Eignung überhaupt noch gutachterlich abgeklärt werden müsste (Urteil 

des Bundesgerichts 6A.105/2002 vom 21. März 2003, E. 3.2.4).

bis

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3.- Die Vorinstanz hat dem Rekurrenten den Führerausweis gestützt auf Art. 16b Abs. 2 

lit. e SVG wegen einer mittelschweren Widerhandlung auf unbestimmte Zeit, 

mindestens aber für zwei Jahre, entzogen. Sie ging von einem Abstand des vom 

Rekurrenten gelenkten Personenwagens zum vorausfahrenden Bus von zwei bis drei 

Metern und einer Geschwindigkeit von ca. 35 km/h aus. Der Rekurrent macht durch 

seinen Rechtsvertreter geltend, die Angaben der Polizeibeamten bezüglich des 

Abstandes von "rund 2 Metern" seien nicht rechtsgenüglich bewiesen, da diese die 

Fahrzeuge nur aus einiger Entfernung frontal hätten beobachten können. Zudem seien 

diese Angaben in Ziffer 2 des Strafbefehls vom 20. Juni 2011 nicht bestätigt und somit 

für die Administrativmassnahmebehörde nicht verbindlich festgestellt worden. Gestützt 

auf den Grundsatz "in dubio pro reo" sei von einem mehrfach grösseren Abstand 

auszugehen. Entsprechend liege lediglich eine leichte Widerhandlung gemäss Art. 16a 

SVG vor. Wie es sich damit verhält, ist im Folgenden zu prüfen.

a) Gegenüber allen Strassenbenützern ist ausreichender Abstand zu wahren, 

namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren 

(Art. 34 Abs. 4 SVG). Die Regel zur Wahrung eines ausreichenden Abstands beim 

Hintereinanderfahren ist von grundlegender Bedeutung und bezweckt, dass der 

Fahrzeugführer auch bei überraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs 

rechtzeitig halten kann (vgl. Art. 12 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung, SR 741.11, 

abgekürzt: VRV). Was unter einem "ausreichenden Abstand" im Sinne von Art. 34 Abs. 

4 SVG zu verstehen ist, hängt von den gesamten Umständen ab. Dazu gehören unter 

anderem die Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnisse sowie die Beschaffenheit der 

beteiligten Fahrzeuge. Die Rechtsprechung hat deshalb keine allgemein gültigen 

Grundsätze zur Frage entwickelt, bei welchen Abständen in jedem Fall, d.h. auch bei 

günstigen Verhältnissen, eine leichte (Art. 16a SVG), mittelschwere (Art. 16b SVG) oder 

schwere Widerhandlung (Art. 16c SVG) gegen die Strassenverkehrsvorschriften 

anzunehmen ist. Zur Beurteilung, ob eine einfache Verkehrsregelverletzung gemäss Art. 

90 Ziff. 1 SVG, welche administrativrechtlich die leichte und mittelschwere 

Widerhandlung gemäss Art. 16a und 16b SVG umfasst, erfüllt wurde, wird im Sinne von 

Faustregeln für Personenwagen auf die Regel "halber Tacho" (entsprechend 1,8 

Sekunden) und die "Zwei-Sekunden"-Regel abgestellt. Diese Distanz entspricht 

ungefähr der Anhaltestrecke bei plötzlichem, ordnungsgemässem Bremsen und 

Anhalten des vorausfahrenden Fahrzeugs. Zur Beantwortung der Frage, ob eine grobe 

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Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG, welche administrativrechtlich 

einer schweren Widerhandlung gemäss Art. 16c SVG entspricht, begangen wurde, wird 

als Richtschnur die Regel "1/6-Tacho" (entsprechend 0,6 Sekunden) herangezogen. Im 

dichten Stadtverkehr und beim Anfahren nach Lichtsignalen kann nicht strikte auf die 

"Zwei-Sekunden-" oder "halber Tacho"-Regel abgestellt werden, da der Verkehr 

ansonsten zum Erliegen käme. Geringere Abstände rechtfertigen sich im dichten 

Stadtverkehr aufgrund der reduzierten Geschwindigkeit und der erforderlichen 

ständigen Bremsbereitschaft. Auf jeden Fall ist aber selbst bei guter Sicht und 

trockener Fahrbahn mindestens ein Abstand von einer Sekunde einzuhalten. Lassen es 

die Verkehrsverhältnisse zu, müssen auch im Stadtverkehr grössere Abstände verlangt 

werden, da sich das Eingehen eines erhöhten Risikos durch nahes Auffahren von 

vornherein nicht rechtfertigt, wo dies nicht verkehrsbedingt ist (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts 6B_1030/2010 vom 22. März 2011 E. 3.3).

b) Nach konstanter Rechtsprechung darf die Verwaltungsbehörde von den 

tatsächlichen Feststellungen im Strafurteil nur abweichen, wenn sie Tatsachen feststellt 

und ihrem Entscheid zu Grunde legt, die dem Strafrichter unbekannt waren oder die er 

nicht beachtet hat, wenn sie zusätzliche Beweise erhebt, deren Würdigung zu einem 

anderen Entscheid führt, wenn die Beweiswürdigung durch den Strafrichter den 

feststehenden Tatsachen klar widerspricht, oder wenn der Strafrichter bei der 

Rechtsanwendung auf den Sachverhalt nicht sämtliche Rechtsfragen abgeklärt hat, 

insbesondere die Verletzung bestimmter Verkehrsregeln übersehen hat. Anders verhält 

es sich bei der rechtlichen Würdigung des Sachverhalts. Diesbezüglich ist die 

Verwaltungsbehörde grundsätzlich nicht an den Strafentscheid gebunden, es sei denn, 

die rechtliche Würdigung hänge sehr stark von der Würdigung von Tatsachen ab, die 

das Strafgericht besser kennt als die Verwaltungsbehörde, etwa wenn der 

Beschuldigte im Strafverfahren persönlich einvernommen wurde, was im vorliegenden 

Fall nicht zutrifft (vgl. BGE 124 II 103 E. 1c).

c) Im Strafverfahren wurde der Rekurrent mit Strafbefehl vom 20. Juni 2011 wegen 

einfacher Verkehrsregelverletzung zu einer Busse von Fr. 300.-- verurteilt. Aus dem 

summarisch begründeten Strafbefehl geht hervor, dass der Strafrichter in tatsächlicher 

Hinsicht davon ausging, dass der Rekurrent bei einer Geschwindigkeit von ca. 40 km/h 

oder auch etwas weniger einen minimalen Abstand von rund zwei Metern zu einem Bus 

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einhielt. Der Strafrichter legte dem Schuldspruch im Wesentlichen die Angaben des 

Rekurrenten zur gefahrenen Geschwindigkeit und zum eingehaltenen Abstand zum 

voranfahrenden Bus ("zwei bis drei Meter") zugrunde. Die Polizisten, welche eine 

Verkehrskontrolle "mit Schwerpunkt Geschwindigkeit" durchführten, hatten die 

Geschwindigkeit auf etwa 35 km/h und den Abstand zum Bus auf einen bis zwei Meter 

geschätzt und bestätigten damit die Angaben des Rekurrenten. Bei der 

Verkehrskontrolle befand sich ein Polizeibeamter auf der Fürstenlandstrasse, Höhe 

Liegenschaft Nr. 101 (zwischen der Schubiger Haushalt AG und dem Kontrollplatz). 

Dieser konnte somit den Abstand der beiden vorbeifahrenden Fahrzeuge mit seitlichem 

Blickwinkel in verlässlicher Weise einschätzen. Es besteht kein Anlass, im 

Administrativmassnahmeverfahren von den Aussagen des Rekurrenten im 

Strafverfahren und den Beobachtungen der Stadtpolizisten abzuweichen. Somit ist die 

Administrativmassnahmebehörde grundsätzlich an die tatsächlichen Feststellungen 

des Strafrichters gebunden. Im Übrigen hat der Beschuldigte die Verteidigungsrechte 

sowie allfällige Rechtsmittelmöglichkeiten bereits im Strafverfahren wahrzunehmen, 

wenn er weiss oder annehmen muss, dass gegen ihn ein 

Führerausweisentzugsverfahren durchgeführt werden wird (Urteil des Bundesgerichts 

6A.86/2006 vom 28. März 2007, E. 2). Der automobilistische Leumund des 

Rekurrenten, welcher die vorerwähnte bundesgerichtliche Praxis kennt, ist arg getrübt; 

zudem geht aus dem Strafbefehl ohne Weiteres hervor, welches Fehlverhalten ihm 

vorgeworfen wird. Er konnte sich demnach nicht darauf verlassen, dass der Vorfall vom 

13. Mai 2011 keine Administrativmassnahme zur Folge haben würde.

d) Bei einer Geschwindigkeit von 40 km/h ist nach der im dichten Stadtverkehr 

geltenden "1-Sekunden"-Regel, ein Mindestabstand von 11,1 Metern einzuhalten, bei 

35 km/h sind es noch 9,7 Meter und bei 30 km/h 8,3 Meter. Diese Regel ist im 

vorliegenden Fall jedoch nicht anwendbar. Insbesondere behauptet der Rekurrent 

nicht, dass zur fraglichen Zeit (22.55 Uhr) dichter Verkehr geherrscht habe; abgesehen 

davon wäre dies unüblich. In den Akten finden sich ebenfalls keine entsprechenden 

Hinweise. Folglich hätte ein grösserer Abstand als nach der "1-Sekunden-Regel" 

eingehalten werden müssen. Die Verkehrsverhältnisse hätten dies ohne Weiteres 

zugelassen. Der Abstand des Personenwagens des Rekurrenten zum Bus von rund 

zwei Metern war daher deutlich zu gering. Entgegen seiner Behauptung gegenüber der 

Polizei, wonach er ohne Probleme hätte bremsen können und alles unter Kontrolle 

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gehabt habe, hätte der Rekurrent sein Fahrzeug nicht mehr rechtzeitig zum Stillstand 

bringen können, wenn der Bus tatsächlich unvermittelt hätte bremsen müssen; eine 

Kollision wäre unvermeidlich gewesen. Diese Gefahr war umso grösser, als er wegen 

des Busses vor ihm nach vorne keinen Überblick hatte und von einem plötzlichen 

Bremsmanöver des Busses überrascht worden wäre. Angesichts des grossen 

Gewichts- und Grössenunterschieds der beiden Fahrzeuge ist davon auszugehen, 

dass im Falle einer Kollision und bei einer angemessenen Reaktion des Buschauffeurs 

eine geringe Gefahr für die Insassen des Busses bestanden hätte, und zwar vor allem 

für Fahrgäste, welche im Bus standen.

e) Im Weiteren ist die Qualifikation des Verschuldens zu prüfen. Das Verschulden wiegt 

nicht mehr leicht, wenn sich jemand der Gefährlichkeit seiner verkehrswidrigen 

Fahrweise bewusst ist oder durch eine mindestens mittelschwere Pflichtverletzung die 

Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer nicht in Betracht zieht (vgl. dazu BGE 130 IV 

32 E. 5.1; R. Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, 

Band III: Die Administrativmassnahmen, Bern 1995, Rz. 2291 und 2306). Gemäss 

Aussage des Rekurrenten anlässlich der polizeilichen Einvernahme folgte er dem Bus 

von der Schubiger Haushalt AG bis zum Kontrollplatz auf der Höhe der Kreuzung 

Fürstenland-/Ahornstrasse, was einer Strecke von ca. 350 Metern entspricht (Messung 

in: www.geoportal.ch), mit einem sehr geringen Abstand von rund 2 Metern. Bei einer 

Geschwindigkeit von 30 - 40 km/h dauerte diese Fahrweise demnach zwischen 42 und 

32 Sekunden. Die Polizeibeamten konnten diesen geringen Abstand auf einer Strecke 

von ca. 240 Metern (act. 9/6), was bei einer Geschwindigkeit von 30 - 40 km/h einer 

Fahrzeit von 29 bis 22 Sekunden entspricht, feststellen. Zudem betätigte der Rekurrent 

in provozierender Weise mehrfach das Fernlicht und fuhr im Zickzack-Kurs (vgl. act. 

9/11 und 9/13). Angesichts der längeren Dauer dieser rücksichtslosen Fahrweise ist 

davon auszugehen, dass der Rekurrent vorsätzlich – und nicht bloss fahrlässig – 

handelte. Dass er der Meinung war, sein Fahrzeug bei einem Bremsen des Busses 

ohne Probleme anhalten zu können, ist nicht nachvollziehbar. Das Verschulden wiegt 

unter diesen Umständen nicht mehr leicht, sondern zumindest mittelschwer. 

Dementsprechend fehlt es für die Annahme einer leichten Widerhandlung gemäss Art. 

16a SVG am leichten Verschulden.

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4.- Die Vorinstanz ist damit zu Recht von einer mittelschweren Widerhandlung gegen 

die Strassenverkehrsvorschriften nach Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG ausgegangen. Nach 

einer mittelschweren Widerhandlung wird der Führerausweis gemäss Art. 16b Abs. 2 lit. 

e SVG für unbestimmte Zeit, mindestens aber für zwei Jahre, entzogen, wenn dem 

Fahrzeugführer in den vorangegangenen zehn Jahren der Führerausweis dreimal 

wegen mindestens einer mittelschweren Widerhandlung entzogen wurde und die letzte 

Widerhandlung, für die eine Administrativmassnahme ausgesprochen wurde, weniger 

als fünf Jahre nach Ablauf eines Ausweisentzugs begangen wurde (vgl. act. 9/55). Dies 

trifft auf den Rekurrenten zu: Der Führerausweis war ihm in den vergangenen fünf 

Jahren unter anderem vom 22. Mai bis 21. August 2006 für drei Monate (schwerer Fall, 

Geschwindigkeitsüberschreitung), vom 27. März 2008 bis 26. März 2009 für zwölf 

Monate (schwerer Fall, Geschwindigkeitsüberschreitung) und vom 4. Juli bis 3. 

November 2010 für vier Monate (mittelschwerer Fall, Geschwindigkeitsüberschreitung) 

entzogen. Folglich ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz den Führerausweis 

nach dem Ereignis vom 13. Mai 2011 auf unbestimmte Zeit, mindestens aber für zwei 

Jahre, entzogen hat.

5.- Mit dem Sicherungsentzug soll sichergestellt werden, dass der Rekurrent zum 

Schutz der Sicherheit der übrigen Verkehrsteilnehmer vom Strassenverkehr 

ferngehalten wird. Dieser Zweck wäre gefährdet, wenn der Rekurrent während des 

Beschwerdeverfahrens als Motorfahrzeugführer zum Strassenverkehr zugelassen 

würde. Einer allfälligen Beschwerde ist deshalb die vom Gesetz vorgesehene 

aufschiebende Wirkung zu entziehen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 51 VRP).

6.- Der Rekurs ist somit abzuweisen. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die 

amtlichen Kosten dem Rekurrenten aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 1'500.-- erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der 

Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'500.-- ist zu 

verrechnen.

Entscheid:

1.    Der Rekurs wird abgewiesen.

2.    Einer allfälligen Beschwerde wird die aufschiebende Wirkung entzogen.

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3.    Der Rekurrent bezahlt die amtlichen Kosten von Fr. 1'500.-- unter

       Verrechnung des Kostenvorschusses von Fr. 1'500.--.

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		2025-07-19T12:01:06+0200
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