# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4738d909-2fd7-5f60-91e3-565fec598cf9
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-07-27
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 27.07.2015 D-4537/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4537-2014_2015-07-27.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
 
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-4537/2014 

thc/kna/ 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 7 .  J u l i  2 0 1 5  

Besetzung 
 Richterin Contessina Theis (Vorsitz), 

Richter Hans Schürch, Richter Gérald Bovier,  

Gerichtsschreiberin Anne Kneer. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren (…), 

B._______, geboren (…), 

und deren Kinder, 

C._______, geboren (…), 

D._______, geboren (…), 

E._______, geboren (…), 

Syrien,   

alle vertreten durch lic. iur. LL.M. Tarig Hassan,  

(…),  

Beschwerdeführende,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM;  

zuvor Bundesamt für Migration, BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung (ohne Vollzug);  

Verfügung des BFM vom 11. Juli 2014 / N (…). 

 

 

D-4537/2014 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer – ein syrischer Staatsangehöriger kurdischer Ethnie 

– verliess Syrien im Sommer 2012 und reiste über die Türkei, Griechenland 

und Italien herkommend am 28. Oktober 2012 in die Schweiz ein, wo er 

gleichentags um Asyl nachsuchte. Am 12. November 2012 wurde er sum-

marisch zum Reiseweg und den Asylgründen befragt und am 4. Dezember 

2013 eingehend angehört.  

Dabei machte er im Wesentlichen geltend, er sei in Damaskus aufgewach-

sen und habe dort (…) gearbeitet. Er habe an mehreren Demonstrationen 

gegen das Regime teilgenommen. An einer solchen Demonstration in der 

Nähe von Damaskus sei er von einem Unbekannten in Zivil mit einem Mes-

ser verletzt worden und habe deshalb operiert werden müssen, wobei er 

eine Woche im Spital habe bleiben müssen. An der gleichen Demonstration 

seien auch zwei Freunde von ihm verhaftet worden. Er habe Angst gehabt, 

dass die beiden ihn als Regimekritiker nennen und seinen Namen an die 

syrischen Behörden verraten würden. Einige Tage später habe ihn seine 

Frau als er von der Arbeit nach Hause gekommen sei informiert, dass zwei 

Männer nach ihm gefragt und ihn gesucht hätten. Sie hätten seiner Frau 

eine Adresse genannt, wo er sich melden solle. Er habe gewusst, dass, 

wenn er sich dort melde, er nicht mehr zurückkehren würde. Am nächsten 

Tag habe er daher seine Kinder nach Qamishli geschickt und begonnen 

das Haus zu verkaufen. Er habe schliesslich jemanden gefunden, der ihm 

einen Kontakt mit einem Schlepper und dadurch die Ausreise aus Syrien 

habe sicherstellen können und habe das Haus dafür getauscht. Jedoch 

habe es aus finanziellen Gründen nur für seine Ausreise gereicht, weshalb 

er seine Frau und seine Kinder vorerst habe zurücklassen müssen. 

Zur Stützung seiner Vorbringen reichte er drei Fotos, seine Identitätskarte, 

seinen Fahrausweis und das Familienbüchlein zu den Akten.  

B.  

Die Beschwerdeführerin und die Kinder reisten im April 2013 von Syrien 

zunächst in die Türkei aus. Am 19. November 2013 reisten sie legal mit 

einem humanitären Visum in die Schweiz ein, wo sie am 10. Januar 2014 

um Asyl in der Schweiz nachsuchten. Am 22. Januar 2014 wurde die Be-

schwerdeführerin summarisch zum Reiseweg und den Asylgründen be-

fragt und am 9. Juli 2014 eingehend angehört.  

D-4537/2014 

Seite 3 

Die Beschwerdeführerin bestätigte im Wesentlichen die Vorbringen des 

Ehemannes und machte geltend, sie wolle bei ihm in der Schweiz leben. 

Hinsichtlich der Asylvorbringen des Beschwerdeführers machte sie ergän-

zend geltend, ungefähr 15 Tage bis einen Monat nach Messerangriff seien 

zwei Personen in Zivil, welche gesagt hätten, dass sie vom Sicherheits-

dienst seien, nach Hause gekommen und hätten nach ihrem Ehemann ge-

fragt. Sie habe geantwortet, dass er nicht Zuhause sei, woraufhin diese 

zwei Personen ihr eine Adresse ausgehändigt und gesagt hätten, dass er 

sich am nächsten Tag dort melden solle. Sie habe dann gewartet bis ihr 

Ehemann nach Hause gekommen sei und habe ihm anschliessend den 

Vorfall geschildert. Wenige Tage später habe er sie nach Qamishli ge-

schickt. Ihr Mann habe Ausreisedokumente organisiert und sei ihr dann 

nach Qamishli gefolgt, bevor er ausgereist sei.  

Zur Stützung ihrer Vorbringen reichte sie die Pässe von sich und den Kin-

dern zu den Akten.  

C.  

Mit Verfügung vom 11. Juli 2014 – eröffnet am 15. Juli 2014 – stellte das 

BFM fest, die Beschwerdeführenden erfüllten die Flüchtlingseigenschaft 

nicht, lehnte ihre Asylgesuche ab, verfügte die Wegweisung aus der 

Schweiz, schob deren Vollzug jedoch zufolge Unzumutbarkeit zu Gunsten 

einer vorläufigen Aufnahme auf. 

D.  

Am (…) brachte die Beschwerdeführerin in Z._______ (ihr Kind) zur Welt.  

E.  

Die Beschwerdeführenden erhoben mit Eingabe vom 14. August 2014 – 

handelnd durch ihren Rechtsvertreter – gegen diese Verfügung des BFM 

beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und beantragten die Aufhe-

bung der Dispositivziffern 1-3 der angefochtenen Verfügung sowie die 

Feststellung der Flüchtlingseigenschaft und die Asylgewährung. In formel-

ler Hinsicht ersuchten sie um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 

und Rechtsverbeiständung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG i.V.m. 

Art. 110a AsylG (SR 142.31) und um Verzicht auf die Erhebung eines Kos-

tenvorschusses.  

F.  

Mit Zwischenverfügung vom 27. August 2014 stellte die Instruktionsrichte-

rin fest, die Beschwerdeführenden könnten den Ausgang des Verfahrens 

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Seite 4 

in der Schweiz abwarten, hiess die Gesuche um unentgeltlichen Prozess-

führung und Rechtsverbeiständung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG 

i.V.m. Art. 110a Abs. 1 Bst. a AsylG gut, ordnete Herr lic. iur. LL.M. Tarig 

Hassan, Z._______, als amtlicher Rechtsbeistand bei und verzichtete auf 

die Erhebung eines Kostenvorschusses. Gleichzeitig wurde das BFM ein-

geladen, eine Vernehmlassung einzureichen.  

G.  

Mit Eingabe vom 1. September 2014 reichte das BFM seine Vernehmlas-

sung zu den Akten, wobei es feststellte, dass die Beschwerdeschrift keine 

neuen erheblichen Tatsachen oder Beweismittel enthalten würde, die eine 

Änderung des Entscheides rechtfertigen würden und beantragte die Ab-

weisung der Beschwerde.  

H.  

Die Vernehmlassung wurde am 2. September 2014 den Beschwerdefüh-

renden zur Kenntnisnahme zugestellt.  

I.  

Am 8. April 2015 reichten der Rechtsvertreter – nach Aufforderung durch 

das Bundesverwaltungsgericht – zunächst per Fax eine Kostennote zu den 

Akten.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche 

Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb 

das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

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Seite 5 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die 

Beschwerdeführenden haben am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men, sind durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und haben 

ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung. Sie sind daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 

und 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die 

Beschwerde ist einzutreten. 

1.4 (Das) am (…) geborene (Kind) wird in das Verfahren der Beschwerde-

führenden einbezogen.  

2.  

Mit Beschwerde kann im Geltungsbereich des AsylG die Verletzung von 

Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermes-

sens) sowie die unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtser-

heblichen Sachverhalts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).  

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

3.3 Bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft interessiert zwar in erster 

Linie die im Zeitpunkt der Ausreise der asylsuchenden Person(en) beste-

hende Verfolgungssituation. Nach Lehre und Praxis wird jedoch dann auf 

die Gefährdungslage im Moment des Asylentscheides abgestellt, wenn 

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sich die Lage im Heimatstaat zwischen Ausreise und Asylentscheid mass-

geblich zu Gunsten oder zu Lasten der asylsuchenden Person(en) verän-

dert hat (vgl. etwa WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Peter Uebersax/Beat Ru-

din/Thomas Hugi Yar/Thomas Geiser [Hrsg.], Ausländerrecht, 2. Auflage, 

Basel 2009, Rz. 11.17; zur Relevanz des Zeitpunkts des Entscheides für 

die Bestimmung der Flüchtlingseigenschaft ferner Entscheidungen und 

Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 1994 

Nr. 6 E. 5, 1995 Nr. 2 E. 3a S. 17). Dieser Gesichtspunkt ist im vorliegen-

den Fall insofern von Bedeutung, als sich im Heimatstaat der Beschwerde-

führenden, Syrien, die politische und menschenrechtliche Lage seit ihrer 

Ausreise in erheblicher Weise verändert hat (vgl. nachfolgend E. 5). 

4.  

4.1 Zur Begründung der angefochtenen Verfügung führte das BFM im We-

sentlichen aus, die Vorbringen bezüglich der Messerattacke während einer 

Demonstration sowie der behördlichen Suche, aufgrund welcher der Be-

schwerdeführer habe ausreisen müssen, seien widersprüchlich und un-

stimmig. So habe er in der Befragung gesagt, die Demonstration, bei wel-

cher er von einer zivilgekleideten Person mit einem Messer verletzt worden 

sei, habe im März 2012 stattgefunden. Daraufhin sei er geflohen. Bis Juli 

2012 sei ihm nichts passiert. Als weiteren Grund habe er einen Besuch der 

Behörden Anfang 2012 bei ihnen Zuhause in Damaskus genannt. Da er 

bei der Arbeit gewesen sei, hätten die Behörden mit der Beschwerdeführe-

rin gesprochen und ihr erklärt, dass sich der Beschwerdeführer in 

Y._______ im Informationsbüro melden solle. Danach habe der Beschwer-

deführer die Familie nach Qamishli geschickt. Er habe nicht früher ausrei-

sen können, da er das Geld nicht bereit gehabt habe, habe sich jedoch 

später mit einem Schlepper über die Ausreise einigen können. In der An-

hörung habe er die geschilderten Ereignisse sowie die daraus resultie-

rende Ausreise zeitlich anders angeordnet. Er habe angegeben, 15 Tage 

vor der Ausreise während einer Demonstration mit einem Messer angegrif-

fen und verletzt worden zu sein. Er sei danach im Spital behandelt und 

operiert worden. Eine Woche nachdem er verletzt worden sei, sei er Zu-

hause gesucht und aufgefordert worden, sich an der Adresse bei der 

Strasse X._______ melden müssen. Aufgrund dieses Ereignisses habe er 

einen Tag später mit seinem Nachbarn eine Abmachung über den Verkauf 

des Hauses getroffen. Er sei bereit gewesen, dem Nachbarn das Haus zu 

überlassen und dieser habe sich im Gegenzug darum gekümmert, dass ein 

Schlepper seine Ausreise organisiere. Eine Woche nach dieser Vereinba-

rung sei er ausgereist. Auf die Frage, wann sich diese Vorfälle ereignet 

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hätten, habe er keine Auskunft geben können. Er habe lediglich angege-

ben, im vierten oder fünften Monat 2012 ausgereist zu sein. Auf die abwei-

chenden Sachverhaltsdarstellungen angesprochen habe er keine Erklä-

rung abgeben können, welche die Widersprüche hätten auflösen können. 

Insgesamt würden sich auf den unterschiedlichen Schilderungen insbeson-

dere auf zeitlicher Ebene erhebliche Zweifel am Wahrheitsgehalt der Vor-

bringen ergeben. Daher gelinge es ihm nicht, eine Verfolgung im Sinne von 

Art. 3 AsylG glaubhaft zu machen. An dieser Feststellung vermöchten auch 

die Aussagen der Beschwerdeführerin nichts zu ändern. Zudem habe sie 

angegeben, insbesondere wegen der allgemeinen Lage in Syrien sowie 

dem Wunsch, mit ihrem Mann zusammenzuleben ausgereist zu sein.  

4.2 In ihrer Beschwerde brachten die Beschwerdeführenden im Wesentli-

chen vor, die Vorinstanz stelle hauptsächlich auf die angeblich abwei-

chende Darstellung der zeitlichen Abfolge der Ereignisse in der Befragung 

und der Anhörung ab. Er habe bereits in der Befragung gesagt, er könne 

sich nicht genau an das Datum der Messerattacke erinnern. Der ungefähre 

Zeitpunkt der Messerattacke werde auch in der Anhörung von ihr bestätigt. 

Der Zeitpunkt der Ausreise habe er in der Befragung mit Juli 2012 dekla-

riert, ohne sich jedoch sicher gewesen zu sein. In der Anhörung habe er 

gesagt, er könne sich nicht mehr ganz genau an den Monat erinnern, es 

könne jedoch Juni oder Juli gewesen sein. Sie habe angegeben, sich nicht 

genau an den Monat erinnern zu können, sie glaube aber, es sei Juni ge-

wesen. Die Aussagen seien diesbezüglich übereinstimmend und glaubhaft. 

Die Antwort auf die Frage des BFM, wann er verletzt worden sei, beziehe 

sich nicht auf die Ausreise aus Syrien, sondern auf die Reise nach 

Qamishli. Dort sei er noch etwas weniger als einen Monat vor der Ausreise 

aus Syrien geblieben. Das BFM versuche den Sachverhalt so zu konstru-

ieren, dass er sich nach der Messerattacke noch drei Monate in Damaskus 

aufgehalten habe, ohne dass dabei noch weitere Probleme aufgetaucht 

seien. Dies habe er aber nie so bestätigt. Er habe lediglich gesagt, dass 

ihm nach der Attacke im März 2012 nichts mehr zugestossen sei. Es 

handle sich bei der Aussage der Befragung, er habe bis im Jahr 2011 in 

Damaskus gelebt, um ein offensichtliches Missverständnis. Er habe in der-

selben Befragung gesagt, wie er in Damaskus im März 2012 an einer De-

monstration angegriffen worden sei und nicht in Qamishli. Auch der Befra-

ger sei offensichtlich davon ausgegangen, dass er in Damaskus gewesen 

sei. Auch der Widerspruch bezüglich des Zeitpunkts des Besuchs der Be-

hörde lasse sich auflösen. Er habe angegeben, dass er bereits vor der 

Messerattacke Kontakt mit den Behörden gehabt habe und es deshalb bei 

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der Befragung Missverständnisse gegeben habe. Sie habe ebenfalls an-

gegeben, dass ihr Mann von zwei Behörden gesucht worden sei. Dies 

werde dadurch gestützt, dass die Besuche unterschiedlich geschildert und 

zwei Adressen angegeben worden seien. Die zeitliche Abfolge sei entge-

gen der Argumentation des BFM anhand der insgesamt vier Befragungen 

zeitlich nachvollziehbar und nicht widersprüchlich. In der Anhörung sei er 

mehrmals zur zeitlichen Abfolge direkt oder indirekt befragt worden und 

auch sie habe nochmals Angaben dazu gemacht. Die Zeitspannen würden 

nicht immer vollständig übereinstimmen, jedoch würden beide immer an-

geben, bezüglich der Daten nicht sicher zu sein. Dies spreche gerade für 

die Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen, wären doch bei einer konstruierten Ge-

schichte genauere Zeitangaben gemacht worden. Es werde in der Verfü-

gung zu sehr auf einzelne Details abgestellt, ohne auf das Gesamtbild ein-

zugehen. Den herabgesetzten Beweisanforderungen der Glaubhaftma-

chung habe das BFM nicht hinreichend Rechnung getragen. Die Erkennt-

nis, wonach die Aussagen in wesentlichen Punkten unglaubhaft seien, 

gründe auf einer zu restriktiven Handhabung. Einzelnen Unklarheiten be-

züglich genauer zeitlicher Abfolge könnten ausserdem keine Entscheidre-

levanz zukommen. Eine Gesamtbeurteilung spreche für sie. Insgesamt 

würden die wesentlichen Elemente des Sachverhalts mehrmals inhaltlich 

übereinstimmend und detailreich vorgebracht. Weiter sprächen mehrere 

übereinstimmende Details für sie, wie zum Beispiel, dass er nach der Ver-

letzung als Bodenleger gearbeitet habe.  

Durch den vorgebrachten Sachverhalt habe er glaubhaft machen können, 

dass er persönlich verfolgt werde. Er gehöre ausserdem als ethnischer 

Kurde, der sich politisch im Rahmen von Demonstrationen gegen das Re-

gime engagiert habe, einer besonders gefährdeten Gruppe an. Im Wohn-

quartier, welches mehrheitlich von Sympathisanten der Regierung bewohnt 

worden sei, sei bekannt gewesen, dass er sich für die Opposition engagiert 

habe. Er sei in diesem Umfeld hochgradig gefährdet gewesen und habe 

auch konkrete Angst vor Angriffen durch Regierungssympathisanten ge-

habt. Diese Gefährdung habe sich durch das Verlassen des Heimatstaates 

zusätzlich verstärkt, nicht zuletzt deshalb, da er sich dadurch auch der 

Wehrpflicht entziehe.  

Er habe ausserdem erst am (…) 2011 die syrische Staatsangehörigkeit er-

halten. Als Mann im wehrfähigen Alter sei er zum Militärdienst verpflichtet. 

Eine Dienstverweigerung in Syrien werde mit Haftstrafe von einem Monat 

bis fünf Jahre sanktioniert. Es sei überwiegend wahrscheinlich, dass eine 

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Person, die während ihres Auslandaufenthaltes zum Wehrdienst einberu-

fen werde, bei ihrer Einreise durch die syrischen Behörden identifiziert 

werde, da der Name auf einer entsprechenden Suchliste zu finden sei. An-

gesichts dessen, dass der syrische Geheimdienst auch im Ausland aktiv 

sei, sei durchaus denkbar, dass dieser von der Einreichung eines Asylge-

suchs in der Schweiz erfahre. Er habe auch in der Schweiz begonnen, sich 

exilpolitisch zu betätigen. Weiter werde das Stellen eines Asylantrags im 

Ausland als Opposition zur Regierung angesehen, wobei rückgeführte ab-

gewiesene Asylsuchende bereits an der Grenze oder am Flughafen meist 

sofort verhaftet und eingehend verhört würden sowie mit Misshandlungen 

zu rechnen hätten. Er habe im Falle einer Rückkehr aufgrund seines Fern-

bleibens im Militär und seiner oppositioneller Tätigkeit mit einem Verhör zu 

rechnen.  

5.  

5.1 Im Gefolge der politischen Umwälzungen des sogenannten Arabischen 

Frühlings in verschiedenen arabischen und nordafrikanischen Staaten – so 

namentlich in Ägypten, Libyen und Tunesien – wurden in Syrien seit Beginn 

des Jahres 2011 ebenfalls Forderungen nach demokratischen Reformen 

laut. Die politische Unrast wurde dabei nicht zuletzt durch Ereignisse in der 

Stadt Dar'a im März 2011 entfacht, als staatliche Sicherheitskräfte Kinder 

verhafteten und bei anschliessenden Protesten mehrere Demonstrierende 

töteten. Durch das zunehmend gewaltsame Vorgehen des syrischen Re-

gimes gegen eine landesweite Protestwelle mit Hunderten von Todesop-

fern, der Inhaftierung und Folterung Zehntausender von Personen, darun-

ter selbst Kindern, folgte eine Eskalation des Konflikts, die schliesslich in 

einen offenen Bürgerkrieg mündete. Dieser Bürgerkrieg ist zum einen 

durch die Beteiligung an den Kampfhandlungen einer Vielzahl von Parteien 

und rivalisierenden Gruppierungen mit unterschiedlicher politischer, ethni-

scher und religiöser Prägung gekennzeichnet, die zudem in wechselnden 

Koalitionen zueinander stehen. Zum anderen ist insbesondere zu be-

obachten, dass im Konflikt auch gegen die Zivilbevölkerung in willkürlicher 

Weise, mit massivster Gewalt und unter Einsatz von Kriegswaffen vorge-

gangen wird, so mittels Artillerie- und Bombenangriffen sowie sogar der 

Verwendung von Giftgas. Gemäss Einschätzung des Hochkommissariats 

der Vereinten Nationen für Flüchtlinge (UNHCR) gehört zu den Methoden 

und Taktiken der Kriegsführung in Syrien insbesondere seitens des staatli-

chen Regimes die kollektive Bestrafung jener, denen die tatsächliche oder 

vermeintliche Unterstützung einer gegnerischen Konfliktpartei zugeschrie-

ben wird, durch systematische Belagerung, Bombardierung, Plünderung 

und Zerstörung von Wohnungen und sonstiger ziviler Infrastruktur. Infolge 

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der das ganze Land erfassenden Kriegshandlungen kamen nach Schät-

zungen der Vereinten Nationen bis Dezember 2014 mindestens 191'000 

Menschen ums Leben, mehr als 3,2 Millionen Menschen sind aus Syrien 

geflohen, und 7,6 Millionen Menschen gelten als intern vertrieben (Sicher-

heitsrat der Vereinten Nationen, Resolution 2191 vom 17. Dezember 

2014), wobei die Zahl der Flüchtlinge monatlich im Durchschnitt um 

100'000 Personen ansteigt. Sämtliche Bemühungen, eine friedliche Beile-

gung des Konflikts zu erreichen, sind bislang gescheitert (vgl. dazu einge-

hend die Urteile des Bundesverwaltungsgerichts D-5779/2013 25. Februar 

2015 E. 5.3.1 [als Referenzurteil publiziert] und D-5553/2013 vom 18. Feb-

ruar 2015 E. 6.2.1 [zur Publikation vorgesehen] mit weiteren Hinweisen). 

5.2 Über diese kurze Zusammenfassung der wesentlichen Entwicklungen 

seit März 2011 hinaus lässt sich die Feststellung treffen, dass die Situation 

in Syrien anhaltend instabil und in stetiger Veränderung begriffen ist. An-

gesichts des Scheiterns aller bisherigen Bemühungen um eine Beilegung 

des Konflikts sind zum heutigen Zeitpunkt keinerlei Anzeichen für eine bal-

dige substantielle Verbesserung der Lage erkennbar. Im Gegenteil ist da-

von die Rede, dass sich die Situation zunehmend und in dramatischer 

Weise weiter verschlechtert. Ebenso ist in keiner Weise abzuschätzen, ob 

eine Beibehaltung oder eine (wie auch immer beschaffene) Änderung des 

bisherigen staatlichen Regimes zu erwarten ist. Dabei ist ebenfalls als voll-

kommen offen zu bezeichnen, in welcher Weise ethnische, religiöse und/o-

der politische Zugehörigkeiten im Rahmen einer künftigen Herrschaftsord-

nung eine Rolle spielen werden (vgl. Urteile des Bundesverwaltungsge-

richts D-5779/2013 E. 5.3.2 [als Referenzurteil publiziert] und D-5553/2013 

vom 18. Februar 2015 E. 6.2.2 [zur Publikation vorgesehen]).  

6.  

6.1 Glaubhaftmachung im Sinne des Art. 7 Abs. 2 AsylG bedeutet – im Ge-

gensatz zum strikten Beweis – ein reduziertes Beweismass und lässt 

durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen des 

Gesuchstellers. Entscheidend ist, ob die Gründe, die für die Richtigkeit der 

gesuchstellerischen Sachverhaltsdarstellung sprechen, überwiegen oder 

nicht. Dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustellen. Eine wesent-

liche Voraussetzung für die Glaubhaftmachung eines Verfolgungsschick-

sals ist eine die eigenen Erlebnisse betreffende, substantiierte, im Wesent-

lichen widerspruchsfreie und konkrete Schilderung der dargelegten Vor-

kommnisse. Die wahrheitsgemässe Schilderung einer tatsächlich erlitte-

nen Verfolgung ist gekennzeichnet durch Korrektheit, Originalität, hinrei-

chende Präzision und innere Übereinstimmung. Unglaubhaft wird eine 

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Schilderung von Erlebnissen insbesondere bei wechselnden, widersprüch-

lichen, gesteigerten oder nachgeschobenen Vorbringen. Bei der Beurtei-

lung der Glaubhaftmachung geht es um eine Gesamtbeurteilung aller Ele-

mente (Übereinstimmung bezüglich des wesentlichen Sachverhaltes, Sub-

stantiiertheit und Plausibilität der Angaben, persönliche Glaubwürdigkeit 

usw.), die für oder gegen den Gesuchsteller sprechen. Glaubhaft ist eine 

Sachverhaltsdarstellung, wenn die positiven Elemente überwiegen. Für die 

Glaubhaftmachung reicht es demnach nicht aus, wenn der Inhalt der Vor-

bringen zwar möglich ist, aber in Würdigung der gesamten Aspekte we-

sentliche und überwiegende Umstände gegen die vorgebrachte Sachver-

haltsdarstellung sprechen (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts D-

5779/2013 E. 5.6.1 [zur Publikation vorgesehen] mit weiteren Hinweisen). 

6.2 Aus den Akten ergibt sich, dass der Beschwerdeführer seine Asyl-

gründe nur in inkohärenter Weise und unsubstanziiert vorzubringen ver-

mochte. Insbesondere fällt beim Studium der Akten auf, dass in erster Linie 

die letzten Monate vor der Ausreise widersprüchlich und unsubstanziiert 

erscheinen, so dass diese Schilderungen als unglaubhaft bewertet werden 

müssen. So vermochte er den Messerangriff, welcher er bei einer De-

monstration erlitten haben will, nie klar, stimmig und in einer zeitlich logi-

schen Abfolge zu erzählen. Zudem sind Widersprüche insbesondere in 

zeitlicher Hinsicht zu erkennen. Der Beschwerdeführer brachte anlässlich 

der Befragung vor, der Besuch der zwei Behördenmitglieder in zivil habe 

im Januar 2012 (vgl. Akten SEM A7/11 S. 8) stattgefunden. Bei der Anhö-

rung brachte er demgegenüber zu Protokoll, er könne sich nicht mehr an 

das Datum der Demonstration, an welcher er verletzt worden sei, erinnern, 

diese sei aber ungefähr 15 Tage vor seiner Ausreise gewesen (vgl. A37/18 

F66). Bei der Befragung sprach der Beschwerdeführer jedoch noch von 

einem Zeitraum von drei Monaten, in welchem ihm keine Behelligungen 

widerfahren seien (vgl. A7/11 S. 8). Diese eben genannten Widersprüche 

und Unstimmigkeiten müssen trotz der problematischen gesundheitlichen 

und psychischen Situation des Beschwerdeführers als wesentlich erachtet 

werden, insbesondere auch, da sie die zentralen Asylvorbringen betreffen. 

Der Beschwerdeführer vermochte diese Widersprüche und Unklarheiten 

auch bei der direkten diesbezüglichen Konfrontation bei der Anhörung nicht 

zufriedenstellend zu erklären (vgl. A37/18 F146 ff.). Die Begründung, er 

könne sich nicht gut an Daten erinnern, vermag nicht zu überzeugen. Fer-

ner fallen denn auch weitere kleinere Widersprüche respektive Inkohären-

zen auf. So erscheint es aus medizinischer Sicht kaum möglich, dass der 

Beschwerdeführer unmittelbar nach einer Operation zur Stillung von inne-

ren Blutungen als (Beruf 2) gearbeitet habe, jedoch seine Arbeit als (Beruf 

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Seite 12 

1) habe aufgeben müssen (vgl. A37/18 F95 und 150ff.). Des Weiteren kann 

denn auch auf die Erwägungen der Vorinstanz in der angefochtenen Ver-

fügung verwiesen werden, welche als zutreffend bezeichnet werden kön-

nen. Es ist somit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer zwar ei-

ner politisch aktiven Familie angehört, jedoch selber vor März 2012 nie po-

litisch aktiv war und nach diesem Zeitpunkt lediglich ein Demonstrant ne-

ben vielen Mitdemonstrierenden war, wobei auch die Anzahl der Demonst-

rationsteilnehmenden in den Befragungen variiert. Die Beschwerdeführerin 

ihrerseits bestätigt zwar die Vorbringen ihres Ehemannes, vermag diese 

aber nicht in einer in einer detaillierten und substantiierten und somit glaub-

haften Art und Weise zu erzählen, was wiederum auf eine Konstruktion der 

Asylvorbringen hindeutet.  

6.3 Im Sinne einer Gesamtbetrachtung und einer Abwägung der Argu-

mente, die für die Glaubhaftigkeit und denjenigen, die dagegen sprechen, 

kommt das Bundesverwaltungsgericht – auch unter Berücksichtigung des 

Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers – zum Schluss, dass die 

Vorbringen bezüglich der Messerattacke und die Suche bei ihm zu Hause 

durch zwei Behördenmitglieder sowie die übrigen Ereignisse und Um-

stände nach den Ereignissen im Jahr 2012 den Anforderungen an die 

Glaubhaftigkeit von Art. 7 AsylG nicht zu genügen vermögen. Es lässt sich 

somit keinen Grund erkennen, weshalb die syrischen Behörden auf den 

Beschwerdeführer und dessen Familie vor ihrer Flucht aufmerksam gewor-

den wären und nach ihnen gesucht hätten. Es ist demnach davon auszu-

gehen, dass die Beschwerdeführenden Syrien aufgrund des Bürgerkriegs 

verlassen haben und nicht aufgrund einer persönlichen Verfolgung im 

Sinne von Art. 3 AsylG.   

7.  

Der Beschwerdeführer macht ferner eine Gefährdung aufgrund der Abwe-

senheit von der Militärpflicht, den exilpolitischen Tätigkeiten in der Schweiz 

und des Stellens eines Asylgesuchs im Ausland geltend.  

7.1 Das Bundesverwaltungsgericht gelangte in seinem zur Publikation vor-

gesehenen Leitentscheid D-5553/2013 vom 18. Februar 2015 als Ergebnis 

einer Auslegung von Art. 3 Abs. 3 AsylG zum Schluss, eine Wehrdienstver-

weigerung oder Desertion vermöge nicht alleinig die Flüchtlingseigenschaft 

zu begründen, sondern nur dann, wenn damit eine Verfolgung im Sinne 

von Art. 3 Abs. 1 AsylG verbunden sei, mithin die betroffene Person aus 

den in dieser Norm genannten Gründen wegen ihrer Wehrdienstverweige-

rung oder Desertion eine Behandlung zu gewärtigen habe, die ernsthaften 

D-4537/2014 

Seite 13 

Nachteilen gemäss Art. 3 Abs. 2 AsylG gleichkomme (vgl. E. 5.9). In Bezug 

auf die spezifische Situation in Syrien erwog das Gericht weiter, die ge-

nannten Voraussetzungen seien im Falle eines syrischen Refraktärs erfüllt, 

welcher der kurdischen Ethnie angehört, einer oppositionell aktiven Familie 

entstammt und bereits in der Vergangenheit die Aufmerksamkeit der staat-

lichen syrischen Sicherheitskräfte auf sich gezogen habe (vgl. E. 6.7.3).  

7.2 Vorliegend weisen indessen weder der Beschwerdeführer noch seine 

Familienangehörigen ein Profil auf, das mit der Situation vergleichbar wäre, 

die dem zitierten Leitentscheid zugrunde lag. Es ergeben sich namentlich 

aus den Akten keine substanziierten Hinweise dafür, dass er oder seine 

Familie sich innerhalb oder ausserhalb ihres Heimatlandes in regimekriti-

scher Weise engagiert hätten oder aus anderen Gründen die besondere 

Aufmerksamkeit der syrischen Regierungsbehörden erregt haben und von 

diesen als Gegner des Regimes identifiziert worden sein könnten. Die Be-

lege für die exilpolitische Tätigkeit in der Schweiz, welche in der Be-

schwerde erwähnt wurden, wurden denn auch nie beim Gericht nachge-

reicht, obschon den Beschwerdeführenden dazu genügend Zeit zur Verfü-

gung gestanden wäre. Die Furcht des Beschwerdeführers vor asylrelevan-

ter Verfolgung wegen seiner geltend gemachten aber nicht weiter substan-

ziierten Wehrdienstverweigerung erscheint vor diesem Hintergrund nicht 

als begründet. Der Vollständigkeit halber kann festgehalten werden, dass 

die Asylgesuchstellung in der Schweiz für sich allein genommen für eine 

asylrelevante Gefährdung ebenfalls nicht ausreicht.  

8.  

Zusammenfassend ist es den Beschwerdeführenden nicht gelungen, eine 

bestehende oder unmittelbar drohende asylrelevante Verfolgung gemäss 

Art. 3 AsylG nachzuweisen. Somit hat die Vorinstanz zu Recht die Flücht-

lingseigenschaft verneint und die Asylgesuche abgewiesen. 

D-4537/2014 

Seite 14 

9.  

9.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 

verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 

Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 

(Art. 44 AsylG). 

9.2 Die Beschwerdeführenden verfügen weder über eine ausländerrechtli-

che Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer 

solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

9.3 Im Sinne einer Klarstellung wird abschliessend festgehalten, dass sich 

aus den vorstehenden Erwägungen nicht der Schluss ergibt, die Be-

schwerdeführenden seien zum heutigen Zeitpunkt angesichts der Entwick-

lung in Syrien in ihrem Heimatstaat nicht gefährdet. Indessen ist eine sol-

che Gefährdungslage unter dem Aspekt von Art. 83 Abs. 4 AuG (SR 

142.20) einzuordnen, wonach der Vollzug für Ausländerinnen und Auslän-

der unzumutbar sein kann, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf 

Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Der generellen Gefährdung 

aufgrund der aktuellen Situation in Syrien im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG 

wurde durch das SEM mit der Anordnung der vorläufigen Aufnahme wegen 

Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs Rechnung getragen. 

10.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 

sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist ab-

zuweisen. 

11.  

11.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Be-

schwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG; Art. 1 - 3 des Regle-

ments vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor 

dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Nachdem jedoch 

das mit der Beschwerde gestellte Gesuch um Gewährung der unentgeltli-

chen Rechtspflege mit Verfügung vom 27. August 2014 gutgeheissen 

wurde, werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

11.2 Nachdem den Beschwerdeführenden mit Verfügung vom 27. August 

2014 ihr Rechtsvertreter als amtlicher Rechtsbeistand beigeordnet wurde, 

D-4537/2014 

Seite 15 

ist diesem eine angemessene Entschädigung auszurichten. Der Rechts-

vertreter des Beschwerdeführers hat am 8. April 2015 eine Kostennote zu 

den Akten gereicht. Jedoch ist der darin ausgewiesene Stundenansatz von 

Fr. 300.– als übersetzt zu bezeichnen und daher auf Fr. 200.– zu kürzen, 

zumal der Rechtsvertreter über keinen Anwaltstitel verfügt (vgl. Urteil des 

Bundesverwaltungsgerichts D-2204/2014 vom 2. April 2015 E. 7). Den Be-

schwerdeführenden ist somit zu Lasten der Gerichtskasse eine Parteient-

schädigung für die unentgeltliche Rechtsverbeiständung in der Höhe von 

Fr. 1750.– zuzusprechen.  

 

(Dispositiv nächste Seite)  

D-4537/2014 

Seite 16 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Dem unentgeltlichen Rechtsvertreter wird zu Lasten der Gerichtskasse 

eine Entschädigung von Fr. 1750.– zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das SEM und die zustän-

dige kantonale Behörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Contessina Theis Anne Kneer 

 

 

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