# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b8475829-f375-5c37-a162-500250ef6c17
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-02-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 29.02.2016 IV 2013/532
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-532_2016-02-29.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/532

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 10.10.2019

Entscheiddatum: 29.02.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 29.02.2016
Art. 28 IVG. Würdigung medizinisches Gutachten. Bei einer 
Arbeitsunfähigkeit von 50% resultiert beim Beschwerdeführer ein IV-Grad 
von 55%, womit er Anspruch auf eine halbe Rente hat (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. Februar 2016, IV 
2013/532).

Besetzung

Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg Haltinner, Versicherungs-richterinnen Marie Löhrer 

und Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Evelyn Heiniger

Geschäftsnr.

IV 2013/532

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Andreas Petrik, Baumgardt Petrik Rechtsanwälte, 

Unterstrasse 37, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ hatte sich am 9. Mai 2008 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung angemeldet (IV-act. 1). Er leide an den Folgen einer Bypass-

Operation mit Komplikationen. Die IV-Stelle tätigte diverse Abklärungen und verfügte 

am 7. Januar 2011 die Abweisung des Leistungsbegehrens (IV-act. 86). Nachdem der 

Versicherte Beschwerde dagegen erhoben hatte, widerrief die IV-Stelle die Verfügung 

(IV-act. 107) und nahm weitere Abklärungen vor.

A.b Dazu wurde der Versicherte am 30. Mai, am 1., 7., 8. und 16. Juni sowie am 

18. August 2011 in der MEDAS Inselspital Bern (nachfolgend MEDAS) untersucht. Das 

Gutachten datiert vom 15. September 2011 (IV-act. 119). Der psychiatrische Gutachter 

schätzte den Versicherten als zu 80% arbeitsfähig ein. Der Rheumatologe führte aus, 

der Versicherte könne keine Gewichte über 15 kg heben sowie keine grösseren 

Putzarbeiten verrichten und keine Arbeiten in vorwiegend nach vorne gebeugter 

Arbeitshaltung ausführen. Aus rheumatologischer Sicht bestehe schmerzbedingt eine 

Einschränkung von 30%. Aus kardiologischer Sicht bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 

50% (die linksventrikuläre systolische Funktion sei deutlich eingeschränkt mit einer 

Auswurffraktion von 40%). Die pneumologischen Gutachter gelangten zur 

Einschätzung, dass die vorgesehene Tätigkeit im Gastgewerbe zu 2/3 mit einer 

Leistungsfähigkeit von 50% möglich sei. Schwere körperliche Tätigkeiten seien nicht 

mehr zumutbar (IV-act. 119-25 f.). Zusammenfassend hielten die Gutachter fest, dass 

dem Versicherten seine Tätigkeit als Geschäftsführer eines B.___ in reduziertem 

Ausmasse, 4.5 Stunden pro Tag, zumutbar sei. Dabei sei seine Leistungsfähigkeit um 

50% vermindert (IV-act. 119-30).

A.c  Auf Nachfrage der IV-Stelle hin teilte der federführende Gutachter mit, auch bei 

einer optimal leidensadaptierten Tätigkeit bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 50%. Dabei 

könne es sich nur um eine sehr leichte Tätigkeit handeln, da der Versicherte schnell an 

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seine Grenzen komme. Das Heben von Gewichten sei auf 5 kg beschränkt. Bei 

langsamem Gehen sei die Gehstrecke wohl nicht wesentlich vermindert. Stehen sei ihm 

möglich und sitzende Tätigkeiten könnten ohne nennenswerte Einschränkungen 

ausgeübt werden (IV-act. 138).

A.d Dr. med. Z.___, Fachärztin für Physikalische Medizin und Rehabilitation, Ärztin des 

Regionalen Ärztlichen Dienstes Ostschweiz (RAD) notierte am 23. Juli 2012, das 

Gutachten sei ausführlich, schlüssig und nachvollziehbar und es könne darauf 

abgestellt werden. Die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit betrage 25%. In 

einer adaptierten Tätigkeit bestehe halbtags eine 50%ige Arbeitsfähigkeit (IV-act. 139).

A.e  Vom 15. bis 17. November 2012 wurde der Versicherte observiert (IV-act. 148). Er 

wurde dabei beobachtet, wie er als Wirt im Restaurant B.___ die Gäste bedient hat. Er 

habe sich teilweise zu den Gästen gesetzt, einkassiert und abgeräumt. Dabei habe er 

sich offensichtlich beschwerdefrei gebückt (IV-act. 148-8). Am nächsten Tag wurde er 

dabei beobachtet, wie er mit seiner Frau und seinem Hund einen ca. einstündigen 

Spaziergang gemacht hat. Dabei sei er offensichtlich beschwerdefrei über eine schräg 

abfallende Wiese gelaufen (IV-act. 148-9, 148-13).

A.f RAD-Arzt Dr. med.  C.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, beurteilte den 

Versicherten unter Berücksichtigung des MEDAS-Gutachtens und des 

Observationsmaterials als zu 50% arbeitsunfähig als Wirt; etwas weniger eingeschränkt 

sei er in einer leichten Verweistätigkeit (IV-act. 149-2).

A.g Mit Vorbescheid vom 14. März 2013 kündigte die IV-Stelle an, sie werde dem 

Versicherten mit Wirkung ab 1. Juli 2008 eine Viertelsrente zusprechen (IV-act. 155). 

Diesen Entscheid begründete sie wie folgt: Die MEDAS Inselspital sei von einer 

falschen Annahme ausgegangen, wonach es sich beim B.___ um einen Familienbetrieb 

handeln würde. Abklärungen bei der Ausgleichskasse hätten indes ergeben, dass in 

den Jahren 2008 bis 2011 stets einige Teilzeitangestellte beschäftigt worden seien. Als 

Geschäftsführer könne der Versicherte somit die körperlich schweren Tätigkeiten an 

die Angestellten delegieren. Anlässlich der Observation habe der Versicherte einen 

äusserlich gesunden und beweglichen Eindruck hinterlassen. Er habe eine körperliche 

Ausdauer gezeigt, die jene einer schwer herzkranken Person übertreffe. Die anlässlich 

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der IV-Abklärung geltend gemachten Beschwerden (Lasten Tragen und Bücken nicht 

möglich, Bewegungseinschränkung, Atemprobleme, Kopfschmerzen, 

Schulterschmerzen, stechende Thoraxschmerzen, Rückenschmerzen, Kraftlosigkeit, 

rasche Müdigkeit), seien mit den Erkenntnissen aus den getätigten Abklärungen nicht 

vereinbar. Mit überwiegender Wahrscheinlichkeit liege heute eine ca. 50%ige 

Arbeitsfähigkeit in der Tätigkeit als selbständiger Wirt vor. Betreffend die 

Validenkarriere sei davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer ohne 

Gesundheitsschaden weiterhin als selbständig Erwerbender die B.___ führen würde, 

dabei aber aufgrund der angespannten Wirtschaftslage das Lokal nur noch an drei 

Tagen öffnen würde. Seitens der Invalidenkarriere seien zwei Varianten zu diskutieren. 

Zu vergleichen sei, ob er als Chef der B.___ oder in einem Arbeitsverhältnis als 

Angestellter ein höheres Einkommen erzielen könne. Beim erwerblich gewichteten 

Einkommensvergleich für eine Tätigkeit als selbständig Erwerbender resultiere ein IV-

Grad von 41.8%. Bei der Bemessung des IV-Grades nach dem klassischen 

Einkommensvergleich ergebe sich kein anderer Rentenanspruch.

A.h Dagegen liess der Versicherte am 29. April 2013 durch seinen Rechtsvertreter 

Einwand erheben und die Zusprache einer ganzen Rente beantragen (IV-act. 160). Zur 

Begründung führte der Rechtsvertreter an, der Observationsbericht und Dr. C.___s 

Stellungnahme könnten nicht dazu führen, dass vom MEDAS-Gutachten abgewichen 

werde. Zum einen sage der Observationsbericht nichts über die vorhandenen 

Einschränkungen aus und zum anderen erfülle die Stellungnahme von Dr. C.___ die 

Anforderungen, die an einen medizinischen Bericht gestellt würden, nicht. Gemäss 

Betätigungsvergleich weise der Versicherte in der Servicetätigkeit eine 

Leistungsfähigkeit von 60% auf. Dies lasse sich weder auf die medizinischen Berichte 

noch auf die Ergebnisse der Observation stützen. Gemäss MEDAS könne der 

Versicherte seine bisherige Tätigkeit nur noch halbtags ausführen und sei darüber 

hinaus in seiner Leistungsfähigkeit zu 50% eingeschränkt. Im selben Sinne nicht 

nachvollziehbar sei auch die Einschätzung der IV-Stelle, wonach in Bezug auf 

Reinigungs- und Kellerarbeiten eine Leistungsfähigkeit von 80% vorliege. Weiter sei 

festzuhalten, dass bei selbständig Erwerbenden nicht auf Tabellenwerte abgestellt 

werden könne. Zudem sei darauf hinzuweisen, dass zwar stundenweise Kellnerinnen 

und abendweise Musiker beschäftigt worden seien, dass aber dennoch von einem 

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Familienbetrieb auszugehen sei und der Versicherte die körperlich schweren Arbeiten 

nicht an die Musiker delegieren könne.

A.i Die IV-Stelle hielt an ihrem Entscheid fest und sprach dem Versicherten mit 

Verfügung vom 18. September 2013 eine Viertelsrente mit Wirkung ab dem 1. Juli 2008 

zu (IV-act. 164). Neben der Begründung im Vorbescheid führte sie an, die 

Invaliditätsbemessung stütze sich primär auf einen erwerblich gewichteten 

Betätigungsvergleich. Darin sei berücksichtigt worden, dass der Versicherte als 

Geschäftsführer beschwerliche Tätigkeiten delegieren könne und er die Tätigkeiten, die 

nicht während der Öffnungszeiten erledigt werden müssten, auf andere Tage verlegen 

könne. Die administrativen Bereiche seien zweifellos ohne Einschränkungen möglich 

und gleichzeitig auch mit einer etwas höheren Wertschöpfung verbunden. Bei der 

Observation habe sich gezeigt, dass es dem Versicherten möglich sei, ohne 

Verlangsamung im Service zu arbeiten und gesellig auf die Kundschaft einzugehen. 

Dabei seien aber dennoch Einschränkungen durch verminderte Ausdauer und beim 

Heben von grösseren Lasten anzunehmen. Angesichts der Beobachtungen müsse die 

Annahme einer 40%igen Einschränkung als grosszügig gewertet werden. Der 

Betätigungsvergleich sei mit der gutachterlichen Einschätzung gut vereinbar. Bei der 

Invaliditätsbemessung müsse auch geprüft werden, ob der Versicherte als 

Arbeitnehmer nicht bessere Verdienstmöglichkeiten hätte. Nachdem er die B.___ erst 

vor relativ kurzer Zeit übernommen und zudem die Betriebsaufgabe schon in Aussicht 

gestellt habe, sei ihm auch die Aufnahme eines Anstellungsverhältnisses zumutbar. 

Hierbei sei von Bedeutung, dass der Versicherte als Gesunder weiterhin das Lokal 

führen würde, obwohl es nur ein unterdurchschnittliches Einkommen gewährleiste. 

Daher sei auf der Validenseite das tiefe Einkommen als Wirt anzurechnen. 

Invalidenseitig sei die Schadenminderungspflicht abzubilden und das 

Invalideneinkommen an die Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (LSE) 

anzulehnen. Die Einkommen seien auf Fr. 51‘000.-- und Fr. 30‘888.-- festgesetzt 

worden, woraus sich ein IV-Grad von knapp 40% ergebe.

B. 

B.a  Dagegen richtet sich die vorliegend zu beurteilende Beschwerde vom 23. Oktober 

2013, worin der Beschwerdeführer durch seinen Rechtsvertreter die Zusprache einer 

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ganzen Rente beantragen lässt (act. G 1). Eventualiter sei die Sache an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Zur Begründung führt der Rechtsvertreter an, 

der Betriebserfolg des vom Beschwerdeführer und seiner Ehefrau betriebenen B.___ 

habe sich nach Eintritt des Gesundheitsschadens des Beschwerdeführers erheblich 

reduziert. Da der Observationsbericht die Erkenntnisse der medizinischen Gutachter 

nicht in Zweifel zu ziehen vermocht habe, sei von einer Leistungsfähigkeit von 25% 

(50% Leistungsfähigkeit, Einschränkung in zeitlicher Hinsicht 50%) auszugehen. Die 

Beschwerdegegnerin habe es unterlassen, die ordentliche Methode für die Bemessung 

des Invaliditätsgrades anzuwenden. Der gewichtete Betätigungsvergleich komme nur 

zur Anwendung, falls die Vergleichseinkommen nicht geschätzt werden könnten. Die 

Beschwerdegegnerin habe indes gar nicht erst versucht, den gesundheitlich bedingten 

Einkommensverlust abzuschätzen. Eine Gegenüberstellung der Einkommen vor und 

nach Eintreten des Gesundheitsschadens zeige einen beträchtlichen Unterschied und 

würde einem Invaliditätsgrad von 83% entsprechen. Selbst wenn ein Teil der 

Gewinneinbusse auf invaliditätsfremde Gründe zurückzuführen sei, bestünde dennoch 

ein IV-Grad, der Anspruch auf eine ganze Rente begründen würde. Die von der 

Beschwerdegegnerin berücksichtigten Einschränkungen liessen sich nicht mit dem 

Gutachten in Übereinstimmung bringen. Da die Beobachtungen des Detektivs aber die 

Ergebnisse des Gutachtens nicht in Frage zu stellen vermöchten, lege die 

Beschwerdegegnerin ihrem Betätigungsvergleich aktenwidrige Werte zugrunde. Die 

Stunden für die Betriebsführung und weitere administrative Aufgaben könnten nicht 

einfach erhöht werden, da sich der zeitliche Aufwand dafür – nur aufgrund des 

Gesundheitsschadens – in keiner Weise erhöhe. Die Beschwerdegegnerin habe aus der 

Tatsache, dass der Beschwerdeführer einen Spaziergang gemacht und in seinem Lokal 

Gäste bedient habe, abgeleitet, dem medizinischen Gutachten könne kein Beweiswert 

zukommen. In Anbetracht der Fundiertheit des Gutachtens und dem geringen Inhalt 

der Aussagen des Detektivs erscheine dieses Vorgehen als willkürliche 

Beweiswürdigung.

B.b Mit Beschwerdeantwort vom 6. Januar 2014 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde (act. G 6). Zum Einwand gegen die 

Bemessungsmethode des erwerblich gewichteten Einkommensvergleichs führt sie an, 

das Betriebsergebnis sei in erheblichem Umfang dem Einfluss konjunktureller Faktoren 

unterworfen. Im Gastrobereich seien Mutationen häufig und Betriebsschliessungen an 

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der Tagesordnung. Besonders B.___ seien von Trends und den Präferenzen und 

„Launen“ des Publikums abhängig. Die Branche habe zudem durch das Rauchverbot 

und die Senkung der Promillegrenze teilweise empfindliche Einbussen hinnehmen 

müssen. Ein Betrieb wie die abgelegene B.___ sei auf solche äusseren Faktoren 

besonders anfällig. Ein Blick auf die aktuelle Website der B.___ zeige, dass der 

Beschwerdeführer Vergünstigungen offeriere, um Kunden anzulocken. Preissenkungen 

würden sich aber in Umsatz und Ertrag niederschlagen und hätten nichts mit einer 

Invalidität zu tun. Ein Rückgang von Umsatz und Gewinn dürfe daher nicht leichtfertig 

als Folge eines gesundheitlich bedingten Funktionsverlustes interpretiert werden. Es 

wäre falsch anzunehmen, die Erfolgszahlen in den Jahren 2006 und 2007 

repräsentierten auch die Verhältnisse, wie sie heute bestünden und der Rückgang in 

den Folgejahren sei einzig auf den Gesundheitsschaden zurückzuführen. Auffallend sei 

ferner, dass der buchhalterisch ausgewiesene Erfolg, den der Beschwerdeführer und 

seine Ehefrau erwirtschafteten, auch in den „guten“ Jahren vor Eintritt des 

Gesundheitsschadens nicht auf einen guten Geschäftsgang hindeute (Fr. 56‘125.-- 

[2006] und Fr. 51‘345.-- [2007]). Damit könne nicht davon ausgegangen werden, dass 

die F.___ ein florierender Betrieb gewesen sei und die Wahrscheinlichkeit, dass „IV-

fremde“ Faktoren das Betriebsergebnis beeinflusst hätten, sei sehr hoch. Da der 

Beschwerdeführer in seinem Lokal eine leitende Stellung habe, habe er einigen 

Spielraum bei der Zuteilung der Arbeiten und Aufgaben. Insbesondere habe er jene 

Aufgaben an sich zu ziehen, bei denen er wenig eingeschränkt sei. Die körperlich 

anstrengenden und wenig wertschöpfenden Tätigkeiten habe er zu delegieren. In 

Ausübung der Schadenminderungspflicht habe er die Tätigkeit zudem optimal 

einzuteilen. Durch betriebsinterne Umstrukturierung könne er eine Minderung der 

Invalidität erreichen. Es könne vom Beschwerdeführer erwartet werden, dass er den 

Aufwand für die Betriebsführung und für vermehrte Werbung an sich ziehe. Soweit dies 

aus wirtschaftlichen Gründen nicht möglich sei, lägen „IV-fremde“ Faktoren vor, die 

auszuklammern seien. Diese Bemessung der Invalidität wirke sich zudem zu Gunsten 

des Beschwerdeführers aus. Denn würde man einen reinen Einkommensvergleich 

vornehmen, der sich auf das Betriebsergebnis stütze, müsste berücksichtigt werden, 

dass der Betriebsgewinn nicht alleine durch den Beschwerdeführer erwirtschaftet 

worden sei. Der Einkommensteil der Ehefrau müsste ausgeschieden werden. Eine je 

hälftige Anrechnung des Gewinns führe zu einem Valideneinkommen von höchstens 

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Fr. 28‘100.-- (für das Jahr 2006). Auf dieses unterdurchschnittliche Einkommen sei 

abzustellen, da sich der Beschwerdeführer aus freien Stücken damit begnüge. Da der 

Beschwerdeführer bis im Jahr 2005 Arbeitnehmer gewesen sei, wäre ihm 

invalidenseitig ein Wechsel in ein unselbständiges Arbeitsverhältnis zumutbar. In einer 

leichten Hilfsarbeit sei der Beschwerdeführer zu mindestens 50% arbeitsfähig. Bei 

dieser Betrachtungsweise sei es fraglich, ob der Beschwerdeführer überhaupt noch 

Anspruch auf eine Rente habe, wenn das statistische Hilfsarbeiterkommen von Fr. 

59‘197.-- (2006), berechnet zu 50% entsprechend der eingeschränkten Arbeitsfähigkeit 

und unter Berücksichtigung des maximalen Leidensabzugs von 25%, mit einem 

Valideneinkommen von Fr. 28‘100.-- verglichen werde, was zu einem IV-Grad von 21% 

führen würde.

B.c  Mit Replik vom 17. Februar 2014 (act. G 8) führt der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers an, die Beschwerdegegnerin habe es unterlassen, die 

Vergleichseinkommen aufgrund der konkreten Umstände zu bemessen oder zu 

schätzen. Sie habe sich bei der Rentenprüfung nicht mit den relevanten Fragen, wie 

jene nach der Zumutbarkeit der Aufnahme einer unselbständigen Erwerbstätigkeit oder 

jene nach der gesundheitsbedingten Minderung des Erwerbseinkommens 

auseinandergesetzt. Unter diesen Umständen sei die Angelegenheit zur weiteren 

Klärung der konkreten Umstände an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 

Aufgrund der gesetzlichen Regelung sei die Verwaltung gehalten, die 

Vergleichseinkommen zu bestimmen. Liessen sich die Vergleichseinkommen nicht 

zifferngenau festlegen, erfolge die Festlegung der Einkommen durch Schätzung. Die 

Bemessung nach der ausserordentlichen Methode falle erst in Betracht, wenn die 

Vergleichseinkommen nicht einmal schätzungsweise festgelegt werden könnten. Die 

Beschwerdegegnerin begründe die Anwendung der ausserordentlichen Methode mit 

dem erheblichen Einfluss von konjunkturellen Faktoren auf das Betriebsergebnis. Bei 

ihren Überlegungen handle es sich um Erwägungen ohne konkreten Bezug zum 

Einzelfall. In Bezug auf die Aufnahme einer unselbständigen Erwerbstätigkeit sei 

festzuhalten, dass die Gesundheit des Beschwerdeführers nicht dafür spreche, dass er 

zumutbarerweise ein rentenausschliessendes Einkommen erzielen könnte.

B.d In ihrer Duplik vom 24. März 2014 (act. G 10) beantragt die Beschwerdegegnerin 

erneut die Abweisung der Beschwerde; eventuell sei die angefochtene Verfügung 

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aufzuheben und es sei festzustellen, dass der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf 

eine IV-Rente habe. Zur Begründung führt sie an, den Beschwerdeführer treffe eine 

Schadenminderungspflicht. Damit könne von ihm verlangt werden, dass er seinen 

Betrieb so organisiere, dass sich seine Einschränkungen möglichst wenig auswirkten. 

Ausserdem könne von ihm auch verlangt werden, dass er eine Stelle annehme, wenn 

diese bessere Erwerbsaussichten biete. Namentlich, wenn er als Arbeitnehmer ein 

rentenausschliessendes Einkommen erzielen könnte. Da dies vorliegend zutreffe, 

müsse der Beschwerdeführer bei der Invaliditätsbemessung hypothetisch so behandelt 

werden, als hätte er eine Stelle angenommen, bei der er seine Restarbeitsfähigkeit 

optimal verwerten könne. Dies führe dazu, dass keine rentenbegründende Invalidität 

nachgewiesen sei.

Erwägungen

1.

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen, ist der Rentenanspruch 

des Beschwerdeführers.

1.1  Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder 

die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% 

arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% 

invalid sind (lit. c). Als Invalidität gilt laut Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) die voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder 

psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und 

Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf 

dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für 

die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen 

der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Nach Art. 28 Abs. 2 IVG 

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besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person 

mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60% 

invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht ein Anspruch auf 

eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein Anspruch auf 

eine Viertelsrente.

1.2  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige 

Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten 

Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Für das 

gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben die Versicherungsträger und 

das Sozialversicherungsgericht die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen).

2.

In einem ersten Schritt ist die Frage zu prüfen, ob der medizinische Sachverhalt 

rechtsgenüglich abgeklärt worden ist.

2.1  Die Verfügung stützt sich massgeblich auf die Einschätzung des RAD und geht von 

einer ca. 50%igen Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in seiner bisherigen 

Tätigkeit als Geschäftsführer eines B.___ aus. Die Einschätzung des RAD wiederum 

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stützt sich auf die Ergebnisse der Observation und das MEDAS-Gutachten vom 

15. September 2011.

2.1.1  Die Einschränkungen des Beschwerdeführers sind nach Einschätzung der 

MEDAS-Gutachter vorwiegend durch kardiologische und pneumologische 

Beeinträchtigungen begründet. Der Kardiologe hatte dazu festgehalten, dass der 

Beschwerdeführer bei einer eingeschränkten linksventrikulären systolischen Funktion 

mit einer Auswurfsfraktion von 40% sowie aufgrund des Belastungs-EKGs eine 

eingeschränkte körperliche Leistungsfähigkeit aufweise und er daher aufgrund der 

kardialen Erkrankung zu 50% arbeitsfähig sei (vgl. IV-act. 119-49).

2.1.2  Die Pneumologen haben festgehalten, die Spiroergometrie habe eine 

eingeschränkte Leistungsfähigkeit gezeigt. Es resultiere eine medizinisch-theoretische 

Ateminvalidiät von 33% bei einer Leistungsfähigkeit von 50% für leichte körperliche 

Arbeiten. Die vorgesehene Arbeit im Gastgewerbe sei konkret zu 2/3 möglich mit einer 

Leistungsfähigkeit von 50%, wobei schwere körperliche Arbeiten nicht mehr möglich 

und zumutbar seien (vgl. IV-act. 119-80 f.).

2.1.3  Aus rheumatologischer Sicht seien dem Versicherten zudem das Heben von 

Gewichten von mehr als 15 kg, grössere Putzarbeiten sowie Arbeiten in vorwiegend 

nach vorne gebeugter Arbeitshaltung nicht zumutbar (vgl. IV-act. 119-47).

2.2  Unter Würdigung dieser einzelnen Aspekte, erscheint die abschliessende 

Einschätzung der Gutachter, dass der Beschwerdeführer in seiner Tätigkeit als 

selbständiger Gastwirt bei einer Tätigkeit von 4.5 Stunden pro Tag zu 50% 

leistungsfähig ist, nachvollziehbar. Dabei gilt es insbesondere zu berücksichtigen, dass 

die Tätigkeit als selbständiger Gastwirt auch mittelschwere Tätigkeiten umfasst, wie 

z.B. den Kellerdienst. Zudem ist der Beschwerdeführer, wenn er als Kellner agiert, stets 

auf den Beinen. Die Gutachter haben ferner festgehalten, die Gehstrecke dürfte bei 

langsamem Gehen nicht wesentlich vermindert sein und sitzende Tätigkeiten könnten 

ohne nennenswerte Einschränkungen ausgeübt werden. Dies ist ein weiterer Hinweis 

darauf, dass der Beschwerdeführer in der stressigen Tätigkeit als Kellner in seiner 

Arbeitsfähigkeit eingeschränkt ist. Die vom Beschwerdeführer angegebene 

ausgeprägte Schwäche und schnelle Erschöpfbarkeit hat sich nach Angaben der 

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Pneumologen bei der Spiroergometrie deutlich gezeigt. Die Gutachter haben zudem in 

Bezug auf die Frage nach einer adaptierten Tätigkeit festgehalten, es dürfe sich nur um 

eine sehr leichte Arbeit handeln und auch in einer optimal leidensadaptierten Tätigkeit 

sei der Beschwerdeführer zu 50% arbeitsfähig (vgl. IV-act. 138). Diese Einschätzung ist 

unter Berücksichtigung der oben dargestellten Einschränkungen des 

Beschwerdeführers nachvollziehbar.

2.3  Das Gutachten ist in Kenntnis und unter Würdigung der Vorakten erstellt worden. 

Es beruht auf eigenständigen Untersuchungen der Gutachter und umfasst alle 

streitigen Belange. Da keine Anhaltspunkte dafür bestehen, dass objektiv wesentliche 

Tatsachen nicht berücksichtigt worden sind, gibt es insgesamt keine Gründe von der 

gutachterlichen Einschätzung abzuweichen. Damit ist davon auszugehen, dass der 

Beschwerdeführer in einer adaptierten Tätigkeit zu 50% arbeitsfähig ist. Soweit die 

Tätigkeit als Gastwirt den Anforderungen an eine adaptierte Tätigkeit entsprechend 

ausgestaltet werden kann, besteht hierin ebenfalls eine Arbeitsfähigkeit von 50%. Von 

dieser Schlussfolgerung geht im Ergebnis auch RAD-Arzt Dr. C.___ in seiner nach 

Durchführung der Observation abgegebenen Stellungnahme vom 4. Dezember 2012 

aus (IV-act. 149).

3.

In einem nächsten Schritt ist zu beurteilen, welche Bemessungsmethode für die 

Ermittlung des massgebenden IV-Grades vorliegend zur Anwendung gelangt.

3.1  Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad in der Regel aufgrund eines 

Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das 

sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 ATSG). Der 

Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden 

hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und 

einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der 

Invaliditätsgrad bestimmen lässt. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen 

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ziffernmässig nicht genau ermittelt werden können, sind sie nach Massgabe der im 

Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen und sind die so gewonnenen 

Annäherungswerte miteinander zu vergleichen. Lassen sich die beiden hypothetischen 

Erwerbseinkommen nicht zuverlässig ermitteln oder schätzen, so ist in Anlehnung an 

die spezifische Methode für Nichterwerbstätige (Art. 27 IVV) bei selbstständig 

Erwerbenden ein Betätigungsvergleich anzustellen (ausserordentliches 

Bemessungsverfahren) und der Invaliditätsgrad nach Massgabe der erwerblichen 

Auswirkungen der verminderten Leistungsfähigkeit in der konkreten erwerblichen 

Situation zu bestimmen (vgl. BGE 128 V 30 f. E. 1 mit Hinweisen).

3.2  Die Beschwerdegegnerin hat in der Verfügung vom 18. September 2013 zwei 

Methoden für die Berechnung des Invaliditätsgrades berücksichtigt. Beim erwerblich 

gewichteten Betätigungsvergleich ermittelte sie einen IV-Grad von 42%; die 

Einkommensvergleichsmethode ergab einen IV-Grad von (knapp) 40%. Daraus folgte 

der Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Viertelsrente. In der Beschwerdeantwort 

schliesslich vertrat die Beschwerdegegnerin den Standpunkt, dass bei einem 

Einkommensvergleich kein anspruchsbegründender IV-Grad resultieren würde.

3.3  Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist rechtsprechungsgemäss 

entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen 

Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als 

Gesunde tatsächlich verdienen würde (BGE 131 V 53, E. 5.1.2). Dabei wird in der Regel 

am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung 

angepassten Verdienst angeknüpft, da erfahrungsgemäss die bisherige Tätigkeit ohne 

Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre (BGE 135 V 59 E. 3.1). Indes ist nach der 

Rechtsprechung nicht ausgeschlossen, dass bei selbständig Erwerbenden unter 

Umständen nicht auf das zuletzt erzielte Einkommen abgestellt wird. Das trifft etwa 

dann zu, wenn aufgrund der Umstände mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

anzunehmen ist, dass die versicherte Person im Gesundheitsfall die nicht einträgliche 

selbständige Tätigkeit aufgegeben und eine besser entlohnte Tätigkeit angenommen 

hätte, oder dann, wenn die vor der Gesundheitsbeeinträchtigung ausgeübte 

selbständige Tätigkeit wegen ihrer kurzen Dauer keine genügende Grundlage für die 

Bestimmung des Invalideneinkommens darstellt (BGE 135 V 64 E. 3.4.6). Vorliegend 

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stellt sich daher die Frage, wie das vom Beschwerdeführer im fiktiven Gesundheitsfall 

erzielte Einkommen zu bestimmen ist.

3.4  Vor der Aufnahme der Tätigkeit in der B.___ im Dezember 1998 arbeitete der 

Beschwerdeführer mehrere Jahre als Kellner im Hotel G.___  (Dezember 1989 bis 

November 1998), wo er jährliche Einkommen von zuletzt Fr. 55‘183.-- (1995),

Fr. 54‘794.-- (1996), Fr. 52‘982.-- (1997) und Fr. 48‘287.-- (Januar bis November 1998) 

erzielt hatte (vgl. IK-Auszug, IV-act.77). Diese Einkünfte bewegten sich quantitativ 

mithin im Bereich des Tabellenlohns für Hilfsarbeiter gemäss der Schweizerischen 

Lohnstrukturerhebung (LSE), Total privater Sektor, Männer, Anforderungsniveau 4 

(einfache und repetitive Tätigkeiten), welcher sich umgerechnet auf die betriebsübliche 

Arbeitszeit in den Jahren 1996 auf Fr. 53‘976.--, 1997 auf Fr. 54‘184.-- und 1998 auf Fr. 

53‘649.-- belief (vgl. Anhang 2 der IV-Gesetzesausgabe der AHV/IV-Informationsstelle). 

Nach dem Wechsel in die B.___ im Dezember 1998 war der Beschwerdeführer bis ins 

Jahr 2005 als Angestellter tätig, wobei das Lokal seiner Ehefrau gehörte. Bis 2003 

wurden für den Beschwerdeführer jährlich Fr. 48‘000.-- und in den Jahren 2004 und 

2005 Fr. 47‘739.-- als Lohn abgerechnet (IV- act. 77). Die Ehefrau erzielte als 

selbständig Erwerbende in den Jahren 1999 und 2000 ein Einkommen von Fr. 7‘623.--, 

Fr. 39‘000.-- im Jahr 2001, Fr. 94‘000 im Jahr 2002, Fr. 74‘400.-- im Jahr 2003, 

Fr. 59‘900 im Jahr 2004 und Fr. 57‘500.-- im Jahr 2005 (IV-act. 68-13). Im Jahr 2006, 

ein Jahr vor dem gesundheitlichen Einbruch im Juli 2007, gründeten der 

Beschwerdeführer und seine Ehefrau eine Kollektivgesellschaft, weshalb der 

Beschwerdeführer seither als selbständig Erwerbender abrechnet (IV-act. 68-3, 77). Die 

Gründung der Kollektivgesellschaft basierte auf den seit Jahren bestehenden 

Geschäftsstrukturen; das Betriebseinkommen wurde daraufhin jeweils geteilt (IV-

act. 68-10). Die Führung des B.___ als Ehepaar hat zur Folge, dass die erzielten 

Betriebseinkünfte nicht genau den jeweiligen Leistungen der Ehefrau und des 

Beschwerdeführers zugeordnet werden können. Die im IK eingetragenen Einkommen 

des Beschwerdeführers für die Zeit seiner Tätigkeit in der B.___ ab Dezember 1998 

bilden mithin keine verlässliche Basis für die Bemessung des Valideneinkommens. Der 

gleiche Schluss muss auch hinsichtlich der Bemessung mit einem erwerblich 

gewichteten Betätigungsvergleich gezogen werden. Im Weiteren ist auch unklar, 

inwieweit im Gesundheitsfall  konjunkturelle Einflüsse und wirtschaftliche 

Entwicklungen in der Branche allgemein (z.B. Konkurrenzsituation, örtliche Lage des 

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Lokals, Auswirkungen des Rauchverbots) die Einkünfte des Beschwerdeführers 

beeinflusst und diesen allenfalls gar zur Aufgabe der selbständigen Tätigkeit zugunsten 

einer besser bezahlten Anstellung bewogen hätten.

3.5  Da es nach dem Gesagten an einer repräsentativen Grundlage für die Bestimmung 

des Einkommens im hypothetischen Gesundheitsfall fehlt, kann das Valideneinkommen 

des Beschwerdeführers nicht zweifelsfrei ermittelt werden, weshalb es angezeigt ist, 

auf den dem früheren Lohnniveau als Hilfsarbeiter entsprechenden statistischen 

Durchschnittslohn abzustellen. Anderseits muss es dem Beschwerdeführer aus IV-

rechtlicher Sicht aufgrund der Schadenminderungspflicht zugemutet werden, die 

Restarbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit bestmöglich zu verwerten, womit es 

sich ebenfalls rechtfertigt, für die Bestimmung des Invalideneinkommens den 

statistischen Durchschnittslohn eines Hilfsarbeiters beizuziehen. Da Valideneinkommen 

und Invalideneinkommen somit auf den gleichen Grundlagen zu ermitteln sind, 

rechtfertigt es sich, einen Prozentvergleich vorzunehmen (BGE 104 V 137 E. 2b, BGE 

114 V 312 E. 3a). Zu klären ist noch die Frage der Höhe des Tabellenlohnabzugs bei 

der Bestimmung des Invalideneinkommens. Angesichts der Anforderungen an eine 

leidensangepasste Tätigkeit, die das dem Beschwerdeführer noch offenstehende 

Spektrum an Arbeitsmöglichkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zusätzlich 

einschränken, erscheint ein Abzug von 10% angemessen. Bei einer verbleibenden 

Arbeitsfähigkeit von 50% und einem Tabellenlohnabzug von 10% resultiert ein 

Invaliditätsgrad von 55% (1 – {0.5 x 0.9}). Damit hat der Beschwerdeführer Anspruch 

auf eine halbe Rente.

4.

4.1  Die Beschwerdegegnerin hat den Rentenbeginn auf den 1. Juli 2008 festgesetzt 

(Ablauf der einjährigen Wartezeit ab Juli 2007). Der Beginn der Rentenleistung ist 

vorliegend nicht umstritten und es ist weiterhin auf dieses Datum abzustellen.

4.2  Zusammenfassend ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer ab dem 1. Juli 

2008 Anspruch auf eine halbe Rente hat. Damit ist die Verfügung vom 18. September 

2013 aufzuheben und dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab 1. Juli 2008 eine halbe 

Rente zuzusprechen.

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5.

5.1  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 

Ausgang des Verfahrens entsprechend sind sie vollumfänglich der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der vom Beschwerdeführer geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihm zurückzuerstatten.

5.2  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach 

Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Im hier 

zu beurteilenden Fall erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) angemessen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

18. September 2013 aufgehoben, und dem Beschwerdeführer wird mit Wirkung ab 

1. Juli 2008 eine halbe Rente zugesprochen. Zur Festsetzung der Rentenleistungen 

wird die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der vom 

Beschwerdeführer geleistete Kostenvorschuss wir ihm zurückerstattet.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 3‘500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 29.02.2016
	Art. 28 IVG. Würdigung medizinisches Gutachten. Bei einer Arbeitsunfähigkeit von 50% resultiert beim Beschwerdeführer ein IV-Grad von 55%, womit er Anspruch auf eine halbe Rente hat (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. Februar 2016, IV 2013/532).

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