# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3f41137c-3d18-5047-addd-ff15adb54a46
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-12-22
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 22.12.2017 LA170016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LA170016_2017-12-22.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LA170016-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter 

Dr. H.A. Müller und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie Gerichtsschrei-

berin lic. iur. S. Notz 

Beschluss vom 22. Dezember 2017 

 

in Sachen 

 
A._____ AG,  

Beklagte, Berufungsklägerin und Anschlussberufungsbeklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 
B._____,  

Kläger, Berufungsbeklagter und Anschlussberufungskläger 

 

vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Y._____ 

 
betreffend arbeitsrechtliche Forderung 
 
Berufung gegen ein Urteil des Arbeitsgerichtes Zürich, 1. Abteilung, vom 
12. Mai 2017 (AN160037-L) 

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Erwägungen: 

1. Mit Eingabe vom 14. Juni 2017 erhob die Beklagte rechtzeitig Berufung ge-

gen des Urteil der Vorinstanz vom 12. Mai 2017 (Urk. 32 und 33). Der Kläger be-

antwortete die Berufung am 13. September 2017; gleichzeitig erhob er An-

schlussberufung (Urk. 41). Die Anschlussberufungsantwort datiert vom 25. Okto-

ber 2017 und wurde am 31. Oktober 2017 der Gegenpartei zur Kenntnisnahme 

zugestellt (Urk. 44 und 45). 

2. Mit Schreiben vom 19. Dezember 2017, beim Obergericht eingegangen am 

20. Dezember 2017, zog die Beklagte die Berufung zurück (Urk. 46). Ein Klage-

rückzug hat die Wirkung eines rechtskräftigen Entscheides (Art. 241 Abs. 2 ZPO). 

Dies hat auch für die Rückzugserklärung einer Berufung zu gelten. Demzufolge ist 

das Berufungsverfahren abzuschreiben (Art. 241 Abs. 3 ZPO). Folglich fällt die 

vom Kläger erhobene Anschlussberufung ohne Weiteres dahin (Art. 313 Abs. 2 

lit. c ZPO), da sich das Verfahren noch nicht im Stadium der Urteilsberatung be-

findet. 

3. Mit dem Rückzug wird auch die erstinstanzliche Regelung der Kosten- und 

Entschädigungsfolgen rechtskräftig. 

4. Wird die Hauptberufung zurückgezogen, gehen die Kosten- und Entschädi-

gungsfolgen des Berufungsverfahrens in der Regel zu Lasten des Berufungsklä-

gers, denn er ist im Fall von Art. 313 Abs. 2 lit. c ZPO verantwortlicher Verursa-

cher des Dahinfallens der Anschlussberufung (vgl. Reetz/Hilber, in: Sutter-Somm 

et al., ZPO-Komm, Art. 313 N 47 und N 59 m.H.). Es besteht im vorliegenden Ver-

fahren kein Anlass, von dieser Regel abzuweichen. Die Kosten des Berufungsver-

fahrens sind daher der Beklagten aufzuerlegen, und sie ist zu verpflichten, den 

Kläger für das Berufungsverfahren zu entschädigen. Der Streitwert für das Beru-

fungsverfahren beträgt Fr. 3'125.–, da der Anschlussberufung keine selbständige 

Bedeutung zukommt und sie aufgrund des Rückzugs als nicht mehr vorhanden zu 

betrachten ist (Fischer, Stämpflis Handkommentar, ZPO, Art. 106 N 14; ZR 57 

Nr. 66). Die Entscheidgebühr ist in Anwendung von § 4 Abs. 1, § 10 Abs. 1 und 

§ 12 Abs. 1 und 2 GebV OG auf Fr. 500.–, die Parteientschädigung in Anwendung 

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von § 4 Abs. 1, § 11 Abs. 1 und 2 sowie § 13 Abs. 1 und 2 AnwGebV auf 

Fr. 600.– (zuzüglich 8 % Mehrwertsteuer) festzusetzen.  

Es wird beschlossen: 

1. Das Verfahren wird abgeschrieben. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt. 

3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Beklagten aufer-

legt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.  

4. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger für das Berufungsverfahren eine 

Parteientschädigung von Fr. 648.– zu bezahlen.  

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Kläger unter Beilage des Dop-

pels von Urk. 46, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine arbeitsrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 3'125.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 

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Zürich, 22. Dezember 2017 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. S. Notz 
 
 
versandt am: 
mc 

	Beschluss vom 22. Dezember 2017
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.
	3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Beklagten auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
	4. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger für das Berufungsverfahren eine Parteientschädigung von Fr. 648.– zu bezahlen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Kläger unter Beilage des Doppels von Urk. 46, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...