# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e58b983f-fd84-5b30-8035-bb4142fcca1a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-04-01
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 01.04.2015 IV 2013/25
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-25_2015-04-01.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/25

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 27.05.2020

Entscheiddatum: 01.04.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 01.04.2015
Art. 28 Abs. 1 IVG. Invalidenrente. Nachdem die Verwaltung - wenn auch 
etwas rudimentär - das Vorhandensein von leidensadaptierten Tätigkeiten 
nachweisen kann, ist nunmehr von der Verwertbarkeit der 
Restarbeitsfähigkeit auszugehen. (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 1. April 2015, IV 2013/25).

Entscheid Versicherungsgericht, 01.04.2015

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer und

Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Jürg Schutzbach

Entscheid vom 1. April 2015

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin Karin Herzog, M.A. HSG in Law, GN Rechtsanwälte, 

St. Leonhard-Strasse 20, Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.      

A.a  A.___ meldete sich am 7. Juli 2003 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (act. G 4.1/1). Nach zwei rheumatologisch-orthopädisch-

psychiatrischen Begutachtungen vom Februar 2005/Februar 2006 und vom Dezember 

2007/April 2008 (Diagnosen gemäss letzterem Gutachten mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit: fortgeschrittene Osteochondrose und Spondylarthrose L5/S1 mit 

mediolinksseitiger Diskushernie und linksforaminaler Enge mit Kompression der 

Nervenwurzeln L5/S1 links und mässiger Spinalkanalstenose sowie mässiger 

Diskushernie L4/5 ohne neurale Kompression, Adipositas, mittelgradige depressive 

Episode mit somatischem Syndrom [F32.11]; Arbeitsfähigkeit adaptiert: 70 % ab 

Oktober 2006 [act. G 4.1/76.6, 76.9f. und 76.16]) wies die IV-Stelle St. Gallen das 

Gesuch bei einem errechneten Invaliditätsgrad von 37 % mit Verfügung vom 12. 

November 2008 ab (act. G 4.1/84; vgl. zum ganzen Sachverhalt auch Urteil des 

Versicherungsgerichts vom 30. Juni 2010 [IV 2008/519]).

A.b  Mit Urteil vom 30. Juni 2010 hiess das Versicherungsgericht die dagegen 

gerichtete Beschwerde vom 17. Dezember 2008 teilweise gut und wies die Sache zur 

weiteren Abklärung der Verwertbarkeit der Resterwerbsfähigkeit an die IV-Stelle 

zurück. Dabei stellte das Gericht insbesondere die Existenz von Stellen, die den im 

Gutachten erwähnten Anforderungen an eine adaptierte Arbeit entsprechen, in der 

realen Wirtschaft in Frage (körperlich leichte Tätigkeiten in temperierten Räumen ohne 

regelmässig inklinierte, reklinierte oder rotierte Körperhaltungen, ohne Heben oder 

Tragen von Gewichten über 10 kg, abwechselnd sitzend und stehend ausgeführt, 

geistig einfache Tätigkeiten ohne erhöhten Zeitdruck und mit wenig Kunden- oder 

Menschenkontakten, klare Arbeitsstrukturen im kleinen Team, klare Führung und 

Anleitung, keine Schichtarbeit [act. G 4.1/99]).

B.    

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B.a  Am 12. Oktober 2011 führte die IV-Stelle ein Assessment durch. Im 

entsprechenden Protokoll hielt die Eingliederungsverantwortliche fest, die Versicherte 

fühle sich durch ihre Schmerzen nicht arbeitsfähig und wünsche eine IV-Rente. Nach 

ihrer Einschätzung sei es zudem fraglich wie fast unmöglich, eine adaptierte 

Arbeitsstelle mit allen Adaptationen gemäss Gutachten in der freien Wirtschaft zu 

finden. Eine Arbeit sei wohl nur im geschützten Rahmen möglich (act. G 4.1/112.3). Am 

21. Oktober 2011 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, es seien keine 

Eingliederungsmassnahmen möglich (act. G 4.1/114).

B.b  Am 1. Dezember 2011 hielt die IV-Stelle fest, die Eingliederungsberatung werde 

nun gemäss Gerichtsentscheid Vorschläge für potentielle Arbeitsstellen und 

Arbeitgeber in der freien Wirtschaft auflisten (act. G 4.1/116). Am 5. Dezember 2011 

legte die Eingliederungsverantwortliche eine Liste mit vier Arbeitsstellen aus der Region 

B.___ vor (C.___ AG, D.___ GmbH, E.___ GmbH und F.___ AG + Co. KG). Dazu wurde 

im Wesentlichen festgehalten, es handle sich um leichte oder sehr leichte Tätigkeiten. 

Bei der ersten Stelle wurde zudem festgehalten, die Tätigkeit sei im Stehen und Sitzen 

durchzuführen (act. G 4.1/118).

B.c  Mit Feststellung vom 16. Januar 2012 errechnete die IV-Stelle einen 

Invaliditätsgrad von 33.85 %. Dabei ging sie von einem auf das Jahr 2009 

aufgerechneten (unterdurchschnittlichen) Valideneinkommen von Fr. 37'464.-- und 

einem Invalideneinkommen von Fr. 24'783.-- aus. Dazu parallelisierte sie das 

Valideneinkommen bis auf 5 % und gewährte einen Leidensabzug von 10 % 

(Fr. 37'464.-- x 1.05 x 0.7 x 0.9 = Fr. 24'783.--). Gestützt auf die von der 

Eingliederungsberatung gemachten Stellenvorschläge ging die IV-Stelle zudem davon 

aus, die Versicherte könne ihre Resterwerbsfähigkeit zu durchschnittlichen Konditionen 

verwerten (Tabellenlohn [act. G 4.1/120]).

B.d  Mit Vorbescheid vom 21. Februar 2012 stellte die IV-Stelle der Versicherten erneut 

die Abweisung des Leistungsgesuchs in Aussicht, da der Invaliditätsgrad nur 34 % 

betrage (act. G 4.1/123). Mit Einwand vom 22. März 2012 machte der Rechtsvertreter 

der Versicherten im Wesentlichen geltend, die IV-Stelle habe die vom Gericht verlangte 

Neueinstufung der Arbeitsfähigkeit nicht vorgenommen (Berücksichtigung auch des 

Schmerzsyndroms) und die Eignung der angegebenen Arbeitsplätze gehe aus der 

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dürren Dokumentation nicht genügend hervor. Vielmehr seien nach dem Vorbild der 

DAP differenzierte Arbeitsplatzbeschreibungen vorzulegen. Im Weiteren seien die 

medizinischen Grundlagen nicht mehr aktuell, stamme doch das Gutachten Dres. 

G.___/ H.___, das dem Gerichtsentscheid zu Grunde lag, aus dem Jahr 2008. Zudem 

sei ein Leidensabzug unter 15 % nicht zu rechtfertigen. Schliesslich sei festzustellen, 

dass das Verfahren ungewöhnlich lange dauere. Auch sei das Assessmentgespräch 

vom 12. Oktober 2011 nicht im Beisein des Rechtsvertreters erfolgt, obwohl sich dieser 

wiederholt nach dem Verfahrensstand erkundigt habe. Dies wirke sich umso 

nachteiliger aus, als sich die Versicherte nicht für arbeitsunfähig erklärt habe. Vielmehr 

wolle sie nichts lieber als arbeiten (act. G 4.1/125).

B.e  In der Folge holte die IV-Stelle bei der (psychiatrischen) Klinik I.___ und beim 

Swica-Gesundheitszentrum J.___ (Hausarzt) neue ärztliche Berichte ein. Dabei 

diagnostizierte die Klinik Teufen (Dres. K.___ und L.___) im Bericht vom 23. Mai 2012 

eine atypische Depression, mittelgradige Ausprägung mit organischem Syndrom 

(F32.8). Der Versicherten seien leichte handwerkliche Arbeiten im Umfang von 60 % 

möglich. Dabei seien Arbeiten im Akkord, in Schicht, in der Kälte, mit Maschinen oder 

am Fliessband sowie mit scharfen Werkzeugen oder Gegenständen zu vermeiden (act. 

G 4.1/128.4 und 8). Dr. med. M.___, Praktische Ärztin, Gesundheitszentrum N.___ AG, 

diagnostizierte in ihrem Bericht vom 22. Juni 2012 (Eingang Sozialversicherungsanstalt) 

mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine linksseitige medio-laterale Diskushernie 

L5/S1, eine muskuläre Dysbalance, ein chronifiziertes Schmerzsyndrom sowie eine 

depressive Entwicklung mit Somatisierungstendenz. Die Versicherte sei nicht 

arbeitsfähig  (act. G 4.1/130.1f.). Mit Stellungnahme vom 27. Juni 2012 hielt Dr. med. 

O.___, RAD Ostschweiz, fest, aus den neuen medizinischen Unterlagen ergäben sich 

keine Hinweise auf eine erhebliche Veränderung des Gesundheitszustands. Zudem 

merkte sie an, dass das Gericht von der im Gutachten Dres. G.___/ H.___ festgestellten 

Arbeitsfähigkeit von 70 % ausgehe (act. G 4.1/132.2).

B.f   Mit Stellungnahme vom 16. Juli 2012 hielt der Rechtsdienst der IV-Stelle dafür, die 

Entscheidmotive in einem Urteil seien für die Verwaltung nur verbindlich, wenn im 

Dispositiv eindeutig darauf verwiesen werde. Dies sei vorliegend (betreffend 

Berücksichtigung auch des Schmerzsyndroms) nicht der Fall, weshalb weiterhin von 

einer vollen Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht auszugehen sei (act. G 4.1/134). 

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Gestützt darauf ging die IV-Stelle in ihrer Feststellung vom 18. Juli 2012 von einer 

lediglich 20 %-igen somatischen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus und 

berechnete einen Invaliditätsgrad von 24.40 %. Dabei ging sie von einem auf das Jahr 

2011 aufgerechneten Valideneinkommen von Fr. 38'722.-- und einem parallelisierten 

und um 10 % reduzierten (Leidensabzug) Invalideneinkommen von Fr. 29'274.-- aus 

(Fr. 38'722.-- x 1.05 x 0.8 x 0.9 [act. G 4.1/135f.]). Am 6. August 2012 erliess sie einen 

neuen Vorbescheid und am 13. Dezember 2012 - trotz erneutem Einwand vom 

10. August 2012 - eine entsprechende Verfügung (act. G 4.1/138 und 141).

C.      

C.a  Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 15. Januar 

2013 mit dem Antrag auf Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Der 

Beschwerdeführerin sei sodann eine ganze Rente zuzusprechen. Der Rechtsvertreter 

macht zunächst geltend, die Unüberwindbarkeit des Schmerzsyndroms sei gemäss 

Gerichtsurteil vom 30. Juni 2010 ebenfalls zu berücksichtigen, womit grundsätzlich von 

einer 30 %-igen Einschränkung in einer adaptierten Tätigkeit auszugehen sei. Zudem 

sei die medizinische Entwicklung zu berücksichtigen, habe doch gemäss Bericht der 

Klinik I.___ vom 23. Mai 2012 die Arbeitsfähigkeit allein aus psychiatrischer Sicht um 

10 % auf 60 % abgenommen. Nach dem Bericht der  Gesundheitszentrum N.___ AG 

vom Juni 2012 sei überhaupt keine Arbeitsfähigkeit mehr gegeben. Im Weiteren wird 

ausgeführt, dass sich auf Grund der von der IV-Eingliederungsberatung am 

5. Dezember 2011 in rudimentärer Weise aufgelisteten vier Stellen nicht nachvollziehen 

lasse, ob die vom Gutachten Dres. G.___/H.___ spezifizierten Anforderungen an eine 

adaptierte Tätigkeit erfüllt seien. Da der Versicherten eine zumutbare Tätigkeit nur noch 

in äusserst eingeschränkter Form möglich sei, erscheine das Finden einer geeigneten 

Arbeitsstelle von vornherein als ausgeschlossen. Die Beschwerdegegnerin habe 

deshalb zu belegen, wo die Restarbeitsfähigkeit verwertet werden könne, was sie 

jedoch nicht getan habe. Fehle es an einer wirtschaftlich verwertbaren 

Resterwerbsfähigkeit, liege eine vollständige Erwerbsunfähigkeit vor, die einen 

Anspruch auf eine ganze Invalidenrente begründe. Schliesslich rügt der Rechtsvertreter 

eine Verletzung des rechtlichen Gehörs, indem die Beschwerdegegnerin das 

Assessmentgespräch vom 12. Oktober 2011 ohne sein Wissen durchgeführt habe, 

sowie eine überlange Verfahrensdauer (act. G 1).

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C.b  Mit Beschwerdeantwort vom 22. Februar 2013 beantragt die Verwaltung 

Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung bringt sie erneut vor, sie sei an die 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit durch das Gericht nicht gebunden, da das Gericht die 

Rückweisung diesbezüglich nicht näher spezifiziert habe. Das Gutachten von Dr. H.___ 

sei korrekt, die Beschwerdeführerin bringe denn auch keine konkreten Rügen dagegen 

vor. In diesem Umfang komme ihm volle Beweiskraft zu. Demgegenüber stehe die 

gutachterlich festgesetzte Arbeitsfähigkeit von 70 % nicht im Einklang mit der 

Rechtsprechung des Bundesgerichts. Die von Dr. H.___ diagnostizierte mittelgradige 

depressive Störung sei von vornherein nicht invalidisierend. Neben den psychosozialen 

und soziokulturellen Faktoren bestehe keine davon abschichtbare ausgeprägte 

psychische Störung. Dagegen beständen ausgeprägte Inkonsistenzen und 

Motivationsmängel. Im Übrigen seien bis mittelschwere depressive Störungen gut 

behandelbar. Somit beständen bei der Beschwerdeführerin einzig pathogenetisch-

ätiologisch unklare syndromale Leidenszustände, denen jedoch keine invalidisierende 

Wirkung zukomme. Daran ändere auch der Umstand nichts, dass bei der 

Beschwerdeführerin eine Kompression der Nervenwurzeln im Bereich L5/S1 links 

vorliege. Die daraus resultierende Hyposensibilität im Fuss- und Unterschenkelbereich 

sei zu harmlos, um von einer körperlichen Begleiterkrankung auszugehen. Entgegen 

der Ansicht der Beschwerdeführerin seien auch keine anderen Foerster-Kriterien 

gegeben. Aus psychiatrischer Sicht sei somit von einer vollen, aus somatischer Sicht 

von einer 80 %-igen Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit auszugehen. Da die 

Beschwerdegegnerin nicht an die Arbeitsfähigkeitsschätzung des Gerichts gebunden 

sei, seien auch die im psychiatrischen Gutachten genannten Einschränkungen nicht 

massgebend. Rückenadaptierte Stellen, welche die von Dr. G.___ genannten Kriterien 

erfüllten, seien auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt durchaus vorhanden, weshalb 

weitere Abklärungen dazu weder notwendig noch zielführend seien. Die hohe 

Restarbeitsfähigkeit von 80 % sei auf dem Arbeitsmarkt ohne Weiteres verwertbar. 

Ausserdem seien die aufgeführten vier Stellen genügend klar umschrieben. Schliesslich 

wird ausgeführt, die geltend gemachte Verletzung des rechtlichen Gehörs im 

Zusammenhang mit dem Assessmentgespräch sei nicht Gegenstand des vorliegenden 

Verfahrens. Die Beschwerdeführerin hätte eine beschwerdefähige Verfügung verlangen 

können (act. G 4).

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C.c  In der Replik vom 8. April 2013 wird im Wesentlichen die in der Beschwerde 

vorgebrachte Kritik wiederholt und geltend gemacht, die Rückweisung sei gerade nicht 

in der Frage der Arbeitsfähigkeit erfolgt. Vielmehr habe das Gericht in dieser Frage 

rechtskräftig entschieden (act. G 6). Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine Duplik 

(act. G 8).

C.d  Mit Beweisbeschluss vom 14. Januar 2015 hat das Versicherungsgericht 

entschieden, bei der Eingliederungsberatung der Beschwerdegegnerin weitere 

Auskünfte betreffend die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit einzuholen. 

Insbesondere wurde die Eingliederungsberatung aufgefordert, in Bezug auf die von ihr 

angegebenen vier Stellen (Liste vom 5. Dezember 2011) detailliert zu sämtlichen 

gutachterlich festgelegten Einschränkungen Stellung zu nehmen bzw. darzulegen, 

inwiefern die genannten Kriterien erfüllt seien (act. G 10). Am 9. Februar 2015 reicht die 

Beschwerdegegnerin eine Liste der Eingliederungsberatung vom 6. Februar 2015 ein. 

Daraus geht eine präzisierte Darstellung der fraglichen Stellenbeschriebe hervor. Die 

Eingliederungsberatung geht zudem implizit davon aus, dass die Adaptationskriterien 

erfüllt seien (act. G 11).

C.e   Dem widerspricht die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin mit 

Stellungnahme vom 3. März 2015. Betreffend die Stelle bei der C.___ sei augenfällig, 

dass feinmotorische Arbeiten sowie Kontrollarbeiten durchgeführt werden müssten. Die 

Beschwerdeführerin habe jedoch noch nie feinmotorisch gearbeitet. Auf Grund ihrer 

kognitiven und psychischen Einschränkungen werde es für sie kaum möglich sein, sich 

in eine neue Tätigkeit, die eine hohe Konzentration und feinmotorisches Geschick 

erfordere, einzuarbeiten. Bei der D.___ GmbH sei offensichtlich, dass alle 

Mitarbeiterinnen an einem Tisch arbeiteten. Der Beschwerdeführerin sei jedoch nur ein 

geringer Menschenkontakt zumutbar. Zudem sei nicht nachvollziehbar, wie diese 

Tätigkeiten wechselbelastend ausgeübt werden könnten, da die Arbeitshöhe kaum 

individuell verstellbar sei. Die E.___ GmbH habe ihren Sitz im Kanton P.___. Es sei nicht 

ersichtlich, dass das Unternehmen in der Nähe des Wohnorts der Beschwerdeführerin 

tätig sei. Bereits aus diesem Grund handle es sich nicht um eine geeignete Stelle. Die 

auszuführenden Tätigkeiten seien zudem mehrheitlich Verpackungsarbeiten, die 

offensichtlich auch Sortier- und Prüfarbeiten beinhalteten. Deren Zumutbarkeit für die 

Beschwerdeführerin sei unklar. Bei der F.___ sei anzunehmen, dass es sich erneut um 

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feinmotorische Arbeiten handle. Des Weiteren sei nicht anzunehmen, dass die Montage 

von Kleinteilen in wechselbelastender Haltung ausgeführt werden könne, sondern eher 

stets die gleiche, vornüber gebeugte Körperhaltung eingenommen werden müsse (act. 

G 13).

Erwägungen:

1.

Vorliegend ist der Rentenanspruch gemäss Verfügung vom 13. Dezember 2012 streitig 

und damit, ob der ausgeglichene Arbeitsmarkt genügend Stellen bereit hält, welche die 

Einschränkungen der Beschwerdeführerin, wie sie vom Versicherungsgericht im Urteil 

vom 30. Juni 2010 gestützt auf das Gutachten Dres. G.___/H.___ definiert wurden (also 

auch der psychischen Einschränkungen), berücksichtigen. Nicht Gegenstand des 

vorliegenden Verfahrens bildet demgegenüber die Frage des Anspruchs auf 

Eingliederungsmassnahmen. Ein solcher Anspruch wurde von der 

Beschwerdegegnerin nach dem Assessmentgespräch vom 12. Oktober 2011 verneint 

mit der Begründung, die Beschwerdeführerin habe sich gegenüber der 

Eingliederungsberaterin als subjektiv nicht arbeitsfähig bezeichnet (Mitteilung vom 21. 

Oktober 2011 [act. G 4.1/114]). Zwar wurde das Assessmentgespräch 

fälschlicherweise ohne Wissen und Beisein des Rechtsvertreters durchgeführt. Auf die 

entsprechende Rüge der Gehörsverletzung ist aber nicht im vorliegenden Verfahren 

einzugehen. Anzumerken bleibt indessen, dass sich die Beschwerdeführerin bei 

tatsächlichem Interesse an Eingliederungsmassnahmen oder an einer beruflichen 

Abklärung im geschützten Rahmen (vgl. Assessment-Protokoll [act. G 4.1/112.3]) 

jederzeit bei der Beschwerdegegnerin melden kann. Eine entsprechende - nicht nur 

verbal geäusserte - Bereitschaft der Beschwerdeführerin ergibt sich jedoch weder aus 

den Aufzeichnungen der Eingliederungsberaterin (act. G 4.1/112), bei denen im Übrigen 

kein begründeter Anlass zu Zweifeln an deren Richtigkeit besteht, noch aus den 

nachträglichen und bis heute ergangenen Eingaben des Rechtsvertreters. Darüber 

hinaus hat auch der Rechtsvertreter nach Erhalt der ihm zugestellten Mitteilung vom 

21. Oktober 2011 keine beschwerdefähige Verfügung oder gar die Wiederholung des 

Assessmentgesprächs in seinem Beisein verlangt.

2.

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2.1  Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder 

die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% 

arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% 

invalid sind (lit. c). Als Invalidität gilt laut Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) die voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder 

psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und 

Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf 

dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

2.2  Ein solcher Arbeitsmarkt ist gekennzeichnet durch ein gewisses Gleichgewicht 

zwischen Angebot und Nachfrage nach Arbeitskräften und weist einen Fächer 

verschiedenster Tätigkeiten auf und zwar sowohl bezüglich der dafür verlangten 

beruflichen und intellektuellen Voraussetzungen wie auch hinsichtlich des körperlichen 

Einsatzes. Dabei ist nicht von realitätsfremden Einsatzmöglichkeiten auszugehen. Es 

können nur Vorkehren verlangt werden, die unter Berücksichtigung der gesamten 

objektiven und subjektiven Gegebenheiten des Einzelfalles zumutbar sind. Anderseits 

sind an die Konkretisierung von Arbeitsgelegenheiten und Verdienstaussichten keine 

übermässigen Anforderungen zu stellen (BGE 110 V 273 E. 4b S. 276; Urteil des 

Bundesgerichts 9C_121/2008 vom 4. August 2008 E. 5.1; Urteil 9C_442/2008 vom 

28. November 2008 E. 4.2 und Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 97/00 vom 

29. August 2002 E. 1.3.1 mit Hinweisen).

2.3  Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht 

ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% 

ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

3.

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3.1  Gemäss Urteil des Versicherungsgerichts vom 30. Juni 2010 ist das Gutachten 

Dres. G.___/H.___ beweiskräftig und die darin festgelegten Einschränkungen der 

Arbeitsfähigkeit (inkl. die psychiatrischen) sind zu berücksichtigen (E. 2.8.1; vgl. Urteil 

des Bundesgerichts 8C_24/2014 vom 12. Juni 2014 E. 2.2 zur Bindungswirkung von 

Rückweisungsentscheiden sowohl für die Parteien als auch für das Gericht). Die 

Beschwerdeführerin verlangt nun die Berücksichtigung einer zwischenzeitlich 

eingetretenen Verschlechterung des Gesundheitszustands. Dabei beruft sie sich im 

Wesentlichen auf einen Bericht der (psychiatrischen) Klinik I.___ vom 23. Mai 2012. 

Darin diagnostizieren die Dres. K.___ und L.___ eine atypische Depression 

mittelgradiger Ausprägung mit organischem Syndrom (F32.8). Sie gehen von einer 

60 %-igen Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit aus (leichte 

handwerkliche Arbeit, keine Akkord- oder Schichtarbeit, keine Maschinen- oder 

Fliessbandarbeit, keine Arbeit mit scharfen Werkzeugen oder Gegenständen [act. 

G 4.1/128.4]). Mit dem RAD ist diesbezüglich jedoch davon auszugehen, dass sich 

daraus keine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustands ableiten lässt 

(vgl. act. G 4.1/132.1). Zudem halten die Dres. K.___ und L.___ die Leistungsfähigkeit 

für steigerungsfähig und eine leidensadaptierte Tätigkeit aus psychiatrischer Sicht 

zumindest implizit für wünschenswert (act. G 4.1/128.3f.). Somit ist zumindest bis zum 

Verfügungserlass vom 13. Dezember 2012 von einem grundsätzlich unveränderten 

Gesundheitszustand auszugehen. Eine allfällige später eingetretene Verschlechterung 

desselben ist daher nicht im vorliegenden Verfahren zu behandeln. Es bleibt damit 

nach wie vor bei der gutachterlich festgestellten Arbeitsfähigkeit von 70 % adaptiert 

(vgl. auch RAD vom 27. Juni 2012 [act. G 4.1/132.2]). Damit bleiben auch die 

gutachterlich festgestellten Adaptationskriterien weiterhin gültig.

3.2  In Bezug auf die qualitativen Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit gingen die 

Gutachter Dres. G.___/H.___ davon aus, dass aus orthopädischer Sicht von einer 

körperlich leichten Tätigkeit in temperierten Räumen auszugehen sei, die 

abwechslungsweise sitzend und stehend durchgeführt werden könne, ohne dass dabei 

regelmässig inklinierte, reklinierte oder rotierte Körperhaltungen eingenommen und 

Gegenstände über 10 kg gehoben oder getragen werden müssten. Aus psychiatrischer 

Sicht müsse es sich um eine geistig einfache Tätigkeit ohne erhöhten Zeitdruck, mit 

wenig Kunden- oder Menschenkontakten, klaren Arbeitsstrukturen im kleinen Team, 

klarer Führung und Anleitung und ohne Schichtarbeit handeln (act. G 4.1/76.8). Nicht 

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wesentlich anders umschreiben auch die Dres. K.___/L.___ in ihrem Bericht vom 23. 

Mai 2012 eine adaptierte Tätigkeit, indem sie von einer leichten handwerklichen Arbeit, 

ohne Akkord, ohne Schichtarbeit, ohne Maschinen- oder Fliessbandarbeit und ohne 

Arbeit mit scharfen Werkzeugen oder Gegenständen ausgehen (act. G 4.1/128.4). 

Zusammengefasst darf die Tätigkeit somit körperlich nicht zu streng (rückenadaptiert), 

nicht zu hektisch und nicht zu anspruchsvoll sein und muss in einem kleinem Team mit 

klaren Strukturen und wenig Kontakten stattfinden.

3.3  Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass es vorliegend nicht um eine 

Stellenvermittlung geht. Es ist deshalb unerheblich, ob die von der 

Beschwerdegegnerin aufgeführten Stellen noch offen sind oder ob ein Unternehmen 

seinen Sitz in der Zwischenzeit in den Kanton P.___ verlegt hat. Im Weiteren geht es 

bei der durchgeführten Abklärung nicht in erster Linie um die körperlichen 

Adaptationskriterien, ist der erste Arbeitsmarkt doch dahingehend normiert, dass er 

einen Fächer von Tätigkeiten umfasst (vgl. E. 2.2), die auch körperlich leichte (< 10kg), 

wechselbelastende und solche Tätigkeiten aufweisen, die keine inklinierten, reklinierten 

oder rotierten Körperhaltungen bedingen. Arbeit in temperierten Räumen stellt sodann 

die Regel und nicht die Ausnahme dar. Die Abklärungen zielen somit vordringlich auf 

die Klärung der Frage, ob die Beschwerdeführerin mit ihren psychischen 

Einschränkungen auf dem ersten Arbeitsmarkt noch eine verwertbare Tätigkeit 

erbringen kann oder ob sie nurmehr im geschützten Rahmen arbeiten kann. Die 

nachfolgenden Stellenbeschriebe sind somit im Wesentlichen auf diese Frage hin zu 

überprüfen.

3.4  Die Eingliederungsverantwortliche legte am 5. Dezember 2011 eine Liste mit vier 

Stellen vor. Darauf waren die C.___ AG, die D.___ GmbH, die E.___ GmbH, St. Gallen, 

sowie die F.___ AG + Co. KG, aufgeführt. Am 6. Februar 2015 erstellte die 

Eingliederungsberatung sodann eine Liste mit präzisierter Umschreibung der 

Anforderungsprofile. Bei der C.___ AG wird aufgeführt, der Arbeitgeber biete für 

ungelernte Personen im Bereich der Elektromesstechnik intellektuell einfache und 

adaptierte Tätigkeiten an. Es handle sich um feinmotorische Arbeiten, die sitzend und 

stehend durchführbar seien, auf Grund der Möglichkeit verschiedener Arbeitsstationen 

sei auch Gehen möglich. Die Gewichtsbelastung liege bei wenigen Gramm. Es bestehe 

ein angenehmes Teamklima bei sauberem Arbeitsplatz. Auf Wunsch bestehe die 

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Möglichkeit eines Arbeitsplatzwechsels, denn es würden auch Tätigkeiten im Bereich 

AVOR & Verpackung angeboten. Schichtarbeit sei nicht erforderlich (act. G 11.1). Die 

Rechtsvertreterin macht dazu geltend, die Beschwerdeführerin habe noch nie 

feinmotorisch gearbeitet. Auf Grund ihrer kognitiven und psychischen Einschränkungen 

(langsames Denken, umständlich, abwesend) werde es für sie kaum möglich sein, sich 

in eine neue Tätigkeit, die eine hohe Konzentration und feinmotorisches Geschick 

erfordere, einzuarbeiten. Zudem werde bereits im Urteil vom 30. Juni 2010 

festgehalten, dass es unklar sei, ob die Beschwerdeführerin Kontrollarbeiten ausführen 

könne (act. G 13). Dem ist jedoch entgegenzuhalten, dass bei der Beschwerdeführerin 

keine Restriktion für feinmotorische Tätigkeiten besteht. Von Kontrollarbeiten ist im 

Stellenbeschrieb nicht die Rede. Vielmehr ist die beschriebene Stelle speziell für 

ungelernte Personen geeignet und ist im kleinen Team auszuführen.

3.5  Bei der D.___ GmbH wird ausgeführt, es seien Arbeiten im Bereich Verpackung 

auszuführen. Durch ein kleines Team von 7 Personen würden verschieden Kartone zu 

Schachteln und Verpackungen zusammengelegt und gefaltet. Es handle sich um 

leichte, einfache motorische Arbeiten. Die Gewichtsbelastung betrage wenige 100 

Gramm. Die Betriebsmitarbeiter seien an einem grossen Pult tätig. Die Arbeit könne 

wahlweise sitzend oder stehend ausgeübt werden. Da auch das Material aus dem 

Depot geholt werden müsse, bestehe die Möglichkeit sich zu bewegen. Die Arbeit 

werde in einem temperierten Raum ausgeführt; Schichtarbeit falle nicht an. Dazu führt 

die Rechtsvertreterin aus, es sei insbesondere offensichtlich, dass die Mitarbeiter an 

einem Tisch arbeiteten. Der Beschwerdeführerin sei jedoch nur ein geringer 

Menschenkontakt zumutbar. Dies sei nicht vereinbar mit einer ganztägigen Arbeit mit 

allen Mitarbeitenden an einem Pult. Zudem sei nicht nachvollziehbar, wie diese 

Tätigkeiten wechselbelastend ausgeübt werden könnten, wenn alle an einem Pult 

arbeiteten. Die Arbeitshöhe sei kaum individuell verstellbar. Entgegen dieser Ansicht, 

ist es der Beschwerdeführerin nach den gutachterlichen Vorgaben möglich, in einem 

kleinen Team zu arbeiten. Der Umstand, dass noch ein paar weitere Personen im Raum 

anwesend sind, steht dem gutachterlichen Erfordernis, wonach nur wenig Kunden- und 

Menschenkontakte bestehen sollten, nicht entgegen.

3.6  Bei der E.___ GmbH führt die Eingliederungsberatung der Beschwerdegegnerin 

aus, handle es sich um einen Versandhandel für Babyartikel. Im Kleinbetrieb mit 7 

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Mitarbeitern würden Packarbeiten nach Bestellung vorgenommen. Die Artikel lägen im 

Minimalgewicht (gemeint wohl: Maximalgewicht) von wenigen 100 Gramm. Es seien 

sämtliche Adaptationskriterien erfüllt. Es handle sich um eine körperlich leichte Arbeit, 

die in wechselbelastender Weise durchgeführt werden könne. In der geistig einfachen 

Tätigkeit müssten keine Zwangshaltungen eingenommen werden. Es bestehe auch 

kein Zeitdruck; zudem fänden im kleinen Team keine Kundenkontakte statt. Es sei 

keine Schichtarbeit zu leisten. Dazu führt die Rechtsvertreterin aus, die auszuführenden 

Tätigkeiten seien mehrheitlich Verpackungsarbeiten, die nach Bestellung 

vorgenommen würden. Dies beinhalte offensichtlich auch Sortier- und Prüfarbeiten, 

deren Zumutbarkeit ebenfalls unklar sei. Es sei zudem nicht nachvollziehbar, dass im 

Versandhandel kein Zeitdruck bestehen soll. Zwar ist auf Grund der vorstehenden 

Beschreibung nicht anzunehmen, dass die genannten Verpackungsarbeiten tatsächlich 

Sortier- und Prüfarbeiten oder Arbeiten unter Zeitdruck beinhalten. Selbst wenn man 

jedoch diese konkrete Stelle als ungeeignet für die Beschwerdeführerin ansehen 

möchte, würde sich am Gesamtresultat nichts ändern.

3.7  Bei der F.___ würden elektromechanische Haushaltsgeräte zusammengebaut. Die 

Montagearbeiten seien mit wenig Gewicht verbunden. Es erfolgten keine 

Schichtarbeiten. Die Tätigkeit sei stressfrei, wenig anspruchsvoll und könne im Sitzen 

wie auch im Stehen bei normalen Temperaturen ausgeübt werden. Die Arbeit sei im 

kleinen Team und ohne Zwangshaltungen auszuführen. Es handle sich um eine ein­

fache Tätigkeit ohne Kundenkontakt. Dazu führt die Rechtsvertreterin aus, es sei wohl 

erneut von feinmotorischen Tätigkeiten auszugehen. Zudem sei nicht anzunehmen, 

dass die Montage von Kleinteilen in wechselbelastender Haltung ausgeführt werden 

könne. Vielmehr sei anzunehmen, dass dabei stets die gleiche, vornüber gebeugte 

Haltung eingenommen werden müsse. Wie bereits ausgeführt, besteht bei der 

Beschwerdeführerin keine Restriktion für feinmotorische Tätigkeiten. Im Weiteren 

handelt es sich um eine anspruchslose Tätigkeit im kleineren Team ohne Schichtarbeit.

3.8  Insgesamt ist somit auf Grund der von der Eingliederungsberatung der 

Beschwerdegegnerin vorgelegten Stellenbeschriebe mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass auch auf dem ersten Arbeitsmarkt Stellen 

existieren, die nicht nur die körperlichen Einschränkungen der Beschwerdeführerin 

berücksichtigen, sondern auch mit den gutachterlich genannten psychischen 

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Einschränkungen ausgeübt werden können. Namentlich ist auf Grund der aufgeführten 

Stellenbeschriebe davon auszugehen, dass es Nischenarbeitsplätze gibt, die geistig 

einfache Tätigkeiten beinhalten und ohne erhöhten Zeitdruck, mit wenig Kunden- und 

Menschenkontakten, im kleinen Team mit klaren Strukturen sowie ohne Schichtarbeit 

ausgeübt werden können. Auf Grund des Abklärungsergebnisses kann jedenfalls nicht 

gesagt werden, die der Beschwerdeführerin noch offen stehenden 

Betätigungsmöglichkeiten seien so eng, dass sie nur eine theoretische Möglichkeit 

darstellten, in der Realität jedoch praktisch nicht vorkämen, mithin nicht Gegenstand 

des ersten Arbeitsmarktes bildeten. Der Beschwerdeführerin ist somit die erwerbliche 

Verwertung ihrer Restarbeitsfähigkeit möglich und zumutbar.

3.9  Nachdem die Beschwerdeführerin auch als Gesunde weit unterdurchschnittlich 

verdient hat, reicht ein bestätigter Arbeitsunfähigkeitsgrad von 30 % - bei einem 

rechtsprechungsgemässen "Parallelisierungsselbstbehalt" von 5 % und einem 

angemessenen Leidensabzug von 10 % (selbst ein Leidensabzug von 15 % würde am 

Resultat nichts ändern) - für die Zusprache einer Rente nicht aus. Es resultiert immer, 

d.h. unabhängig vom konkret eingesetzten Valideneinkommen, ein Invaliditätsgrad von 

rund 34 % (Valideneinkommen Y - [105 % des Valideneinkommens Y x 70 % x 90 %] : 

Valideneinkommen Y x 100). Die Beschwerdegegnerin ging zunächst von einem 

Valideneinkommen von Fr. 37'464.-- bei einem durchschnittlichen Verdienst gemäss 

Tabelle TA1 von Fr. 51'368.--, jeweils bezogen auf das Jahr 2009, aus (act. 

G 4.1/120f.]). Bezogen auf das Jahr 2011 ging sie von einem - unbestritten gebliebenen 

- Valideneinkommen von Fr. 38'722.-- bei einem Tabelleneinkommen von Fr. 53'255.-- 

aus (Feststellung vom 18. Juli 2012 [act. G 4.1/135f.]). Dies ergibt unter 

Berücksichtigung einer 70 %-igen Arbeitsfähigkeit und eines Leidensabzugs von 10 % 

einen Invaliditätsgrad von knapp 34 % (Fr. 38'722.-- - [Fr. 38'722.-- x 105 % x 70 % x 

90 %] : Fr. 38'722.-- x 100).

3.10       Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Das 

Beschwerdeverfahren in IV-Sachen ist kostenpflichtig. Die Gerichtsgebühr richtet sich 

nach dem Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1  IVG). Dieser erweist sich im 

vorliegenden Fall als durchschnittlich. Die Gerichtsgebühr ist deshalb praxisgemäss auf 

Fr. 600.-- festzusetzen. Die Gerichtsgebühr ist der unterliegenden Beschwerdeführerin 

bis

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aufzuerlegen. Sie ist durch den von der Beschwerdeführerin geleisteten 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- gedeckt.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1.      Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.      Die Beschwerdeführerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird daran angerechnet.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 01.04.2015
	Art. 28 Abs. 1 IVG. Invalidenrente. Nachdem die Verwaltung - wenn auch etwas rudimentär - das Vorhandensein von leidensadaptierten Tätigkeiten nachweisen kann, ist nunmehr von der Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit auszugehen. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. April 2015, IV 2013/25).

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