# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 33694d81-7d80-5dcb-943c-353796157e13
**Source:** Zürich Baurekursgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-01-21
**Language:** de
**Title:** Legitimation. Verbandsrekurs gegen Verzicht auf Schutzmassnahmen über ein nicht inventarisiertes Objekt.
**Docket/Reference:** BRGE IV Nrn. 0006-0009/2016
**URL:** https://www.baurekursgericht-zh.ch/media/BRGE_IV_0006-0009_2016_44.pdf

## Full Text

BRGE IV Nrn. 0006, 0007,  0008 und 0009/2016 vom 21. Januar 2016 in BEZ 
2016 Nr. 14 

3.1  Nachfolgend  ist  die  Rekurslegitimation  zu  prüfen.  Der  Rekursgegner 
bestreitet  die  Legitimation  des  Zürcher  Heimatschutzes  ZVH  mit  der 
Begründung,  das  Verwaltungsgebäude  und  die  Verbindungsfassade  des 
Busdepots D. seien im Inventar nicht aufgeführt. Im Mai 2013 sei das Inventar 
mit  Bauten  aus  der  Bauperiode  1945-1980  ergänzt  worden.  Weder  die 
Denkmalpflege der Stadt X noch der Heimatschutz-Verband der Stadt X sei zur 
Einschätzung  gelangt,  es  handle  sich  bei  den  streitbetroffenen  Objekten  um 
potentielle Schutzobjekte. 

3.2  Der  Zürcher  Heimatschutzes  ZVH  ist  aufgrund  des  Verbandsbe-
schwerderechtes  zur  Rekurserhebung  grundsätzlich  legitimiert  (§  338b  Abs.  1 
Planungs- und Baugesetz [PBG]). Jedoch hängt  nach der Rechtsprechung die 
Rekurs-  und  Beschwerdelegitimation  der  Natur-  und  Heimatschutzverbände  in 
der Regel davon ab, ob das betreffende Objekt in ein gestützt auf § 203 Abs. 2 
PBG  erstelltes  Inventar  Aufnahme  gefunden  hat.  Die  blosse  Behauptung,  ein 
inventarisiertes  Objekt  sei  dennoch  schutzwürdig,  verschafft  den 
nicht 
Verbänden keinen Zugang zum Rekursverfahren (RB 1990 Nr. 10). Gemäss RB 
1990 Nr. 11 (= BEZ 1990 Nr. 11) kommt die Verbandsbeschwerde nur dort zum 
Zug,  wo  die  angefochtene  Anordnung  ein  bereits  förmlich  erfasstes  (§  205 
PBG) oder zumindest schon inventarisiertes (§ 203 Abs. 2 PBG) Schutzobjekt 
im  Sinn  von  §  203  Abs.  1  lit.  a  g  PBG  betrifft.  Sie  soll  es  den  Verbänden  er-
möglichen,  sich  gegen  alle  Anordnungen  zu  wehren,  die  mit  der  Aufhebung 
einer  förmlichen  Unterschutzstellung  oder  der  Entlassung  eines  Schutzobjekts 
aus dem Inventar verbunden sind (VB.2009.00424, E. 2.2., = BEZ 2010 Nr. 15). 
Eine  Ausnahme  gilt  dort,  wo  das  zuständige  Gemeinwesen  seiner  Pflicht  zur 
Inventarisierung  nicht  nachgekommen  ist  oder  wo  ein  Inventareintrag  einzig 
mangels  rechtzeitiger  Entdeckung  des  Schutzobjekts  unterblieben  ist  und 
zudem  die  Schutzwürdigkeit  als  glaubhaft  dargetan  und  wahrscheinlich 
erscheint  (VGr,  10.  September  2003,  VB.2003.00197,  E.  2a;  RB  1996  Nr.  6, 
1997 Nr. 2). 

3.3  Die  Baugeschichte  des  Busdepots  D.  geht  zurück  auf  das  erste 
Tramdepot  in  der  Stadt  X  von  1914.  Dieser  Teil  wird  heute  als  «Urhalle»  be-
zeichnet  und  wurde  mit  dem  angefochtenen  Beschluss  zusammen  mit  dem 
Vorplatz vor der Halle unter Schutz gestellt. Dies im Gegensatz zu den weiteren 
Gebäuden  und  Gebäudeteilen,  die  im  Laufe  der  Zeit  hinzugekommen  sind, 
zuletzt  im  Jahr  1960  das  Verwaltungsgebäude  der  Verkehrsbetriebe.  Heute 
präsentiert  sich  das  Busdepot  als  aneinandergebautes  Konglomerat  aus  Bus-
Einstellhallen, Werkstattgebäude, Magazingebäude und Verwaltungsgebäude.  

Mit  Vorentscheid  vom  22.  August  2012  beantwortete  der  Bauausschuss 
dem  Departement  Technische  Betriebe  die  Frage  betreffend  Zulässigkeit  des 
Abbruchs des Busdepots positiv, dies unter der Bedingung einer rechtskräftigen 
Bewilligung  für  eine  Neuüberbauung.  Hiergegen  wurde  beim  Baurekursgericht 
ein  Rekurs erhoben. Der Bauausschuss  brachte  in  jenem Verfahren  vernehm-
lassungsweise  vor,  dass  mit  dem  besagten  Beschluss  nach  Abklärung  der 
Schutzwürdigkeit  formell  auf  die  Unterschutzstellung  des  nicht  inventarisierten 

 
 
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Busdepots  verzichtet  werden  sollte.  Mit  Entscheid  vom  21.  Februar  2013  hob 
das Baurekursgericht diesen Beschluss auf mit der Begründung, ein Entscheid 
über  die  Schutzwürdigkeit  eines  Gebäudes  könne  nicht  Gegenstand  eines 
baurechtlichen  Verfahrens  sein.  In  der  Folge  erliess  der  Stadtrat  den  hier 
angefochtenen  Beschluss  und  verzichtete  wiederum  auf  die  Anordnung  von 
Schutzmassnahmen bei der Liegenschaft Busdepot D.  

Das  Busdepot  wurde  zwar  nie  inventarisiert.  Für  die  Rekursberechtigung 
des Zürcher Heimatschutzes ZVH ist indes ausschlaggebend, dass der in Frage 
stehende  Gebäudekomplex  als  Ganzes  als  potentielles  Schutzobjekt  erkannt 
worden  war und  der (teilweise) Verzicht  auf Schutzmassnahmen  in  materieller 
Hinsicht  einer  Inventarentlassung  gleichkommt.  Deshalb  und  weil  sich  die 
angefochtene Anordnung vom 27. Mai 2015 auf den III. Titel des PBG stützt, ist 
der Rekurrent zum Rekurs berechtigt (§ 338b Abs. 1 lit. a PBG). Da die übrigen 
ist  auf  seinen  Rekurs 
Prozessvoraussetzungen  ebenfalls  erfüllt  sind, 
einzutreten.