# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 48b2a068-f6a7-5bbb-a51e-f6224918e267
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-09-22
**Language:** de
**Title:** Rentenaufhebung nach SchlB 6. IV-Revision nicht zulässig, da zur Zeit der Rentenzusprechung kein Päusbonog vorlag beziehungsweise diagnostiziert worden ist.
**Docket/Reference:** IV.2015.00192
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00192.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00192
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Meier-Wiesner
Urteil
vom
22. September 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Dominique
Chopard
Werdstrasse
36, Postfach 9562, 8036 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1974 geborene
X.___
bezieht infolge eines Rückenleidens eine mit Wirkung ab 1. Oktober 2009 zugesprochene halbe Rente der Invalidenversicherung (Urk.
7
/57, Urk.
7
/60). Weiter erteilte die IV-Stelle am 10. Juni 2010 Kostengutsprache für zwei Hörgeräte (Urk. 7/39) und
leistete ab März 2011
im Rahmen von beruflichen Eingliederungsmassnahmen Beratung und Unterstützung bei der Stellensuche
w
ährend eines Jahres (Urk.
7
/61).
Bei
Abschluss der Massnahme a
m Ende der zwölfmonatigen Vermittlungsdauer hatte
der Versicherte noch keine Festanstellung (Urk. 7/78, Urk. 7/84).
1.2
Im März 2012 leitete die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, ein Rentenrevisionsverfahren ein (
Urk.
7
/79 ff.)
und führte
Abklärungen in medizinischer und erwerblicher Hinsicht
durch. M
it Vorbescheid vom 9. Juli
2012
stellte
sie dem Versicherten
die Aufhebung der Rente
in Aussicht
(Urk. 7/88
).
Nach Eingang
von
dessen
Stellungnahme vom 11. Oktober 2012 (Urk.
7/93)
eröffnete sie
ihm a
m 15. Januar 2013
die
Anordnung einer
bidiszip
linären
Begutachtung bei
Dr. med.
Y.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin und Rheumatologie
(Urk. 7
/95).
Dagegen wehrte sich der Versicherte (Urk. 7/96)
, worauf die IV-Stelle m
it Verfügung vom
7. Februar 2013 an der Begutacht
ung durch Dr.
Y.___
fest
hielt
(Urk.
7/97
).
D
as hiesige Gericht
, v
om Versicherten angerufen, hob
mit Urteil vom 21. August 2013 die angefochtene Verfügung auf und
wies die Sache an die
Verwaltung
zur Durchführung eines
Einigungsversuches über die Begut
achtungsstelle zurück (
Proz
. Nr.
IV.2013.00256
;
Urk. 7/101).
Daraufhin gab die IV-Stelle
über
SuisseMED@P
ein polydisziplinäres Gutachten
bei der
MEDAS Z.___
,
in Auftrag (Urk. 7/104 ff.)
. Am 6. Mai 2014 setzte sie dem Versicherten eine
zwan
zig
tägige
Frist zur Stellungnahme
zum Gutachten
der MEDAS
vom 31. März 2014 an (Urk.
7/111/1-48
f.
) und stellte mit Verfügung vom 28. Mai 2014 die
Rente ein (Urk. 7/114). Am 30. Mai 2014 traf bei ihr ein
bereits
am 27. Mai 201
4
vom Versicherten
gestelltes Fristerstreckungsgesuch ein (Urk. 7/115).
In der Folge
focht der Versicherte die Verfügung vom 28. Mai 2014 beim hiesigen Gericht an (Urk. 7/116). Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens
hob die IV-Stelle mit
Wie
der
erwägungsentscheid
vom 14. August
2014 die Verfügung vom 28. Mai 2014
zwecks Durchführung eines rechtmässigen Äusserungsverfahrens auf (Urk. 7/118
)
und teilte dies dem hiesigen Gericht mit (Urk. 7/120), was zur Abschreibung der
Beschwerde
infolge Gegenstandslosigkeit
führte
(Verfügung des hiesigen Gerichts
vom 12. September 2014,
Proz
.
Nr. IV.2014.00718, Urk. 7/122).
Mit Schreiben vom 17. November 2014
gewährte die IV-Stelle dem Versicherten
erneut eine zwanzigtägige Frist zur
Ergänzung seines Einwandes
(Urk. 7/125)
. Nach Eingang
von
dessen Stellungnahme vom 8. Dezember 2014 (Urk. 7/127), ver
fügte
sie
am
8. Januar 2015
abermals
die
Rentena
ufhebung
(Urk. 2)
.
2.
Dagegen erhob
X.___
am
11. Februar 2015
Beschwerde mit dem Rechtsbegehren um weitere Ausrichtung der bisherigen
Inva
liden
rente. Daneben ersuchte er um Bewilligung der unentgeltlichen
Pro
zessführung
(Urk. 1
S.
2 f.
)
. Mit Beschwerdeantwort vom 19. März 2015 schloss die Verwaltung auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6),
was
dem
Beschwerde
führer am 17. April 2015
mitgeteilt wurde
(Urk. 8).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG
).
Sie kann Folge von
Ge
burtsgebrechen
, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung; IVG
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai
2009 E.
1.2 und I 212/03 vom 28. August
2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Aus
wirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszu
standes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
ons
grund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
sprache
entscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenan
spruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
1.4
Nach
lit
. a Abs. 1 der am 1.
Januar 2012 in Kraft getretenen
Schlussbe
stimmun
gen
der Änderung vom 18. März 2011 des IVG (6.
IV-Revision, erstes
Mass
nahmenpaket
; kurz:
lit
. a Abs. 1
SchlB
IVG 6.
IV-Revision
) werden Renten, die bei
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
syndromalen
Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden, innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung überprüft. Sind d
ie Voraussetzungen nach Art.
7 ATSG nicht erfüllt, so wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, auch wenn die Voraussetzungen von A
rt. 17 Abs.
1 ATSG nicht erfüllt sind.
Laufende Renten sind
vom Anwendungsbereich von
lit
. a Abs. 1
SchlB
zur 6.
IV-Revision ausgenommen, wenn und soweit sie auf erklärbaren Beschwer
den beruhen
(BGE 140 V 197 E.
6.2).
2.
2.1
Die Rentenaufhebung erging gestützt auf die Schlussbestimmung zur 6.
I
V-
Re
v
i
sion
.
Die Beschwerdegegnerin führte hierzu aus
, dass die Diagnosen, welche zur
Renten
zusprache
geführt hätten, zu den ätiologisch-
pathogenetisch
unklaren
syndromalen
Zustandsbildern ohne nachweisbare organische Grundlage gehör
ten. Den medizinischen Unterlagen seien keine objektivierbaren anatomischen Befunde zu entnehmen, die aus versicherungsmedizinischer Sicht eine dauer
hafte Arbeitsunfähigkeit begründeten
. Für
die 2006 und 2008
durch
Magnet
reso
nanztomographie
(MRI)
dokumentierten Diskushernien fänden sich keine korrelierenden neuro-orthopädischen Befunde und auch für die Vergangenheit seien solche nicht dokumentiert. Gesamthaft sei somit kein organisches Korrelat im Bereich der Wirbelsäule ausgewiesen
. Die zu prüfenden Faktoren, welche zu einer ausnahmsweisen Unzumutbarkeit der Beschwerdeüberwindung führen könnten, lägen ganz klar nicht in gehäufter und erheblicher Form vor, weshalb davon auszugehen sei, dass der Beschwerdeführer seine Beschwerden bezie
hungs
weise die diesbezüglichen Folgen überwinden könnte und keine Arbeits
unfähigkeit im Sinne des Gesetzes vorliegen könne
(Urk. 2 S. 2 f.).
2.2
Demgegenüber stellt sich
der
Beschwerdeführ
er
im Wesentlichen auf den Stand
punkt,
die (rentenzusprechende) Verfügung vom 25. Februar 2011 sei aufgrund objektiver Befunde ergangen. Es
gehe
somit nicht um eine Rentenprüfung ge
mäss den Schlussbestimmungen vom 18. Mär
z 2011 zur 6.
IV-Revision
(Urk. 1 S. 5). Gemäss dem MEDAS-Gutachten vom 31. März 2014 habe sich die Arbeitsfähigkeit seit der erstmaligen
Rentenzusprache
„offensichtlich nicht“ ver
ändert. Das zusammenfassende Belastungs- und Ressourcenprofil ergebe eine
ausschliesslich orthopädisch-internistische Ursache der quantitativen und qua
li
tativen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit.
Ein Revisionsgrund sei somit weder ersichtlich, geschweige denn rechtsgenügend erstellt (S. 6
). Selbst
bei An
nahme eines
pathogenetisch
ätiologisch unklaren
syndromalen
Beschwerdebil
des
ohne nachweisbare organische Ursache (PÄUSBONOG)
müsste
aufgrund der fehlen
den Ressourcen
von der Unüberwindbarkeit der Beschwerden ausgegan
gen werden. Die polydisziplinäre Prognose beurteile die Arbeitsfähigkeit als „innert eines Zeitraums von ein bis zwei Jahren besserungsfähig“ (S. 7).
3.
3.1
Vorliege
nd lag der ursprünglichen
Renten
zusprache
im Jahr 20
11
das rheuma
to
logische Gutachten von med.
pract
.
A.___
, Facharzt für Rheuma
tologie und Innere Medizin, vom 14. Dezember 2009
zugrunde
(Urk. 7/21
/1-12
; vgl.
dazu
Stellungnahme des RAD-Arztes med.
pract
.
B.___
, Facharzt für Physikali
sche Medizin und Rehabilitation,
vom
19. Februar 2010,
Urk. 7/28 S. 5)
.
Ge
stützt darauf wurde
eine
Arbeitsfähigkeit von 60 % für eine leichte angepasste wechselbe
lastende Tätigkeit mit einer
Gewich
t
s
limit
e
bis 10 kg
angenommen. Diese Einschätzung
beruht
e
auf
folgende
r
, von med.
pract
.
A.___
gestellter und vom RAD übernommener
Diagnose
:
Rezidivierendes
thorakolumbovertebrales
bis
spondylogenes
Syndrom
bds
. linksbetont (ICD-10 M54.0 resp. M54.4) bei/mit
-
degenerativen Veränderungen der Brust- und Lendenwirbelsäule
-
WS-Fehlhaltung bei Beinlängendefizit
-
intermittierendem
LRS S1 links möglich
-
ausgeprägte
r
Haltungsinsuffizienz bei
deconditioning
-
Symptomausweitung und Selbstlimitierungstendenz bei psychosozialer
Problemkonstella
tion
Der Gutachter führte aus,
die grotesk insuffiziente Körperhaltung des noch jun
gen Beschwerdeführers
wirke
prädestinierend für jede Art von mechanischen Rückenschmerzen, wie
er
sie auch geltend mache. Weichteilzeichen als Hin
weise auf eine segmentale Irritation seien in der klinischen Untersuchung dage
gen nicht zu erheben. Die am linken Unterschenkel angegebene Hypästhesie sei ohne
Dermatombezug
. Dennoch könne eine allfällige Nervenwurzelirritation S1, die der angegebenen Schmerzausstrahlung ins linke Bein entsprechen könnte, bei einer zusätzlich möglich erscheinenden
Fuss
s
enkerparese
(
differenzialdiag
nostisch
schmerzbedingt) nicht ausgeschlossen werden. Die Nervendehntests hingegen zeigten sich eher auf der rechten Seite positiv. U
nabhängig vom Nachweis einer organischen Nervenwurzelirritation
ergebe
sich bereits aus der deutlichen
Dekonditionierung
eine verminderte Belastbarkeit für alle Tätigkeiten mit wirbelsäulenbelastenden Körperhaltungen sowie für schwere und mittel
schwere Tragebelastungen.
Zur
Rezidivprophylaxe
und zur allgemeinen
Rekon
ditionierung
sollte dringlich eine muskelaufbauende Therapie begonnen werden. Bei Persistenz von linksseitigen
radikulären
oder
pseudoradikulären
S
ymptomen mit
Fusssenkerschwäche
wäre im Verlauf zur Planung der weiteren therapeuti
schen Optionen mit a
llfälligen Wurzelinfiltrationen
eine ergänzende
Schnitt
bilddiagnostik
zu erwägen. N
ach Wiedereingewöhnung in den Arbeitsprozess und Ansprechen
dieser
Massnahmen
könne,
unter Voraussetzung einer moti
vierten und zumutbaren Durchführung derselben,
d
ie Arbeitsfähigkeit in
ange
passter
Tätigkeit
medizinisch theoretisch innert drei bis sechs Monaten
von 60 % auf 70 % bis 100 %
erhöht werden
. Jedoch erschienen die praktisch zu erwartenden Resultate aufgrund von ausserhalb des Bewegungsapparates zu begründenden
Kofaktoren
, wie negative Selbstprognose, Bildungsstatus und
Mig
rationshintergrund
eher weniger günstig
(Urk. 7/21
/1-12
S. 10
f.
)
.
3.2
Z
ur Beurteilung des aktuellen Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers
ver
anlasste die Beschwerdegegnerin eine
polydisziplinäre orthopädische, internis
tische und psychiatrische
Begutachtung.
Im
MEDAS-Gutachten vom 31. März
2014 (Urk.
7/111/1-48
)
wurde folgend
e
Diagn
ose
mit Auswirkung auf die Ar
beits
fähigkeit
gestellt
(
S.
13)
:
1.
Panvertebrales Schmerzsyndrom mit/bei
-
MRI-gesicherten
bisegmentalen
Diskushernien L5/S1 (13.03.2006) und Th10/11, Th11/12 (12.11.2008) jeweils ohne assoziierte Neuropathologie
-
reduzierter AZ, Untergewicht (BMI 17,5 kg/m
2
), Verdacht einer alkoholtoxisch gründen
den katabolen Stoffwechsellage, Kachexie
Folgenden weiteren
Diagnosen
massen die Gutachter keine
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
bei (S. 13)
:
2.
Anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)
3.
Alkoholabhängigkeit (ICD-10 F10.2)
4.
Nikotinabhängigkeit
5.
Status nach
Helicobacter
-positiver Gastritis und Lamblien-Infekt
6.
Arterielle Hypertonie
7.
Hochtonschwerhörigkeit beidseits
Laut dem orthopädisch-
traumatologischen
Gutachter
steht
ein subjektiv beklag
tes panvertebrales Schmerzsyndrom im Vordergrund. Am 13. März 2006 seien in einer Magnetresonanztomographie (MRI) eine Diskushernie L5/S1 und am 12. November 2008 eine Diskushernie Th10/11 und Th11/12 dokumentiert wor
den. Klinisch fänden sich keine an diese
Hernierungen
assoziierten
neuro
pathologischen
Befunde. Der
Schwerpunkt einer orthopädisch
gründenden Minderb
elastbarkeit stütze sich auf den
hier vorliegenden reduzierten
Allge
mein
zustand
mit deutlichem Untergewicht (BMI 17.5 kg/m
2
). Diese Befunde wiede
rum gingen zu Lasten einer alkoholtoxisch gründenden
katabolen
Stoff
wech
sellage
im Sinne einer Kachexie. Eine weitergehende alkoholtoxisch grün
dende
Skelettpathologie im Sinne einer
s
ekundären
Osteochondrose
und/oder eine Hüftkopfnekrose
habe
nicht festgestellt werden können.
Aus orthopädisch
so
matischer Sicht sei der erst 40-jährige Versicherte rehabilitationsfähig. Im Vor
dergrund könnten allgemein
roborisierende
Massnahmen mit dem Ziel einer Regeneration der Skelettmuskulatur und einer Normalisierung des Körperge
wichts stehen. Sollten diese Rehabilitationsziele innert eines Zeitrahmens von ein bis zwei Jahren erreicht werden, so könne von einer Besserung der Arbeits
fähigkeit ausgegangen werden. Vorerst und gründend auf den vorbeschriebenen Diagnosen sei der Versicherte nur für sehr leichte bis maximal leichte Tätigkei
ten halbschichtig geeignet. Retrospektiv sei der Verlauf seit zirka 2009 unver
ändert. Eine zielführende Therapie finde nicht statt (S. 11).
Der psychiatrische Gutachter führte aus, keine fachspezifischen Diagnosen mit Relevanz für die Arbeitsfähigkeit gefunden zu haben. Er schätze die Prognose als zweifelhaft ein.
Es
bestehe die Gefahr, dass sich der
Äthylismus
weiter ver
selbständige und dann auch zu sekundären Alkoholfolgeschäden führe. Der Ver
sicherte selber habe wenig Veränderungsmotivation mit deutlichen Hinwei
sen auf eine Selbstlimitierung gezeigt, so dass auch ein Therapieerfolg hinsicht
lich der geklagten Ganzkörperschmerzen diametral dessen Entlastungs- und
Ent
pflich
tungswünschen
entgegenstünde. Aus psychiatrischer Sicht sei der Ver
sicherte in der Lage, Tätigkeiten einfacher geistiger Natur mit geringen
Verant
wortungsbereichen
ohne besonderen Zeitdruck zu absolvieren. Es bestehe eine ausreichende Team- und Konfliktfähigkeit
(S. 12).
Der internistische Gutachter bestätigte im Wesentlichen die orthopädischen
Schlussfolgerungen eines Mindergewicht
es mit diffuser Muskelatro
phie/
s
chwä
che
. Diese Befunde gestatteten eine maximal 50%ige Arbeitsfähig
keit ohne körperliche Belastung und mit der Möglichkeit zu Unterbrüchen. Ein Verzicht auf Alkohol und Nikotin sei erstrebenswert (S. 12).
In polydisziplinärem Konsens kamen die Gutachter zum Schluss, dass die Wieder
aufnahme der bisherigen Tätigkeit als Bauhilfsarbeiter aus den somatisch be
schrie
benen Gründen vorerst nicht möglich sei. Sehr leichte bis leichte, wechsel
belastende Tätigkeiten seien mit einem Pensum von 50 % möglich. Retrospektiv gelte diese Einschätzung seit dem Datum der
Rentenzusprache
. Im
Beobach
tungs
zeitraum
seit der
Rentenzusprache
im Jahr 2009 sei offensichtlich keine wesentliche Änderung eingetreten. Übereinstimmend mit den Befürchtun
gen des psychiatrischen Gutachters sei jedoch davon auszugehen, dass bei fort
be
stehendem
Äthylismus
nicht nur zentralnervöse
,
sondern auch weitere soma
tische
Alkoholfolgeschäden zu erwarten seien (S. 15 f.). Der Gesamtbefund habe sich mit der nun im Vordergrund stehenden Kachexie infolge chronischen Al
ko
holis
mus verschlechtert.
Derzeit bestünden noch keine suchtbedingten, irre
ver
siblen Schäden. Solche seien jedoch zu befürchten. Im Rahmen der rheuma
tologischen Vorbegutachtung sei der kausal zugrundeliegende chronische
Äthy
lismus
noch nicht adäquat identifiziert beziehungsweise auf der Symptomebene wahrnehmbar gewesen. Die allgemeine Ka
chexie sei Folge einer katabolen
Stoffwechsellage bei chronischem
Alkoholismus. Hierin gehe auch die vom
Vorgut
achter
beschriebene Haltungsinsuffizienz auf
.
Eine Verbesserung des Gesund
heitszustandes könne durch eine längerfristige stationäre
Rehabili
ta
tionsmassnahme
zur allgemeinen
Roborisierung
unter der Bedingung einer
strin
genten Alkohol- und Nikotinkarenz, gegebenenfalls mit einer
vorau
gehen
den
stationären Entzugsbehandlung
, herbeigeführt werden
(S. 17-19
)
.
Abschliessend stellten die Gutachter fest, e
s lägen weder relevante psychoso
ziale Faktoren noch eine gravierende psychiatrische Erkrankung vor.
Auch
seien noch keine neurokognitive Folgeschäden des Alkoholismus festzustellen. Die diagnostizierte
somatoforme
Schmerzstörung verlaufe ohne assoziierte Kriterien einer unzumutbaren willentlichen Überwindung (S. 19).
4.
4.1
Vorliegend ist zunächst festzuhalten, dass keine Verbesserung des Gesund
heits
zu
standes ausgewiesen ist. Die MEDAS-Gutachter halten ausdrück
lich fest, dass
ein im Wesentlichen unveränderter
,
infolge der alkoholtoxischen Kachexie
eher verschlechterter
Gesundheitszustand
vorliegt
.
Ein
R
evisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs.
1 ATSG
liegt somit nicht vor
(vgl. E. 1.3),
und
eine Anpassung der Rente unter diesem Titel
kommt
nicht in Frage.
Darüber herrscht auch unter den Parteien Einigkeit (Urk. 1 S. 5 und Urk. 6 S. 1).
4.2
Die laufende Rente k
ö
nn
te
demzufolge lediglich in Anwendung von
lit
. a Abs. 1
SchlB
IVG
6.
IV-Revision angepasst werden
(E. 1.4)
.
Aus den
der
Rentenzusprache
zugrundeliegenden
ärztlichen Stellungnahmen von
med.
pract
.
A.___
(rheumatologisches
Gutachten
vom 14. Dezember 2009,
Urk. 7/21/1-12)
und
des RAD-Arztes med.
pract
.
B.___
(Stellungnahme
vom 19. Februar 2010
,
Urk. 7/28 S. 5)
ergibt sich klar, dass die
Rente
nzuspre
chung
auf
grund
eines rezidivierenden
thorakolumbovertebralen
bis
spondylogenen
Syndrom
s
(ICD-10 M54.
0 resp. M54.4)
erfolgte
. Als Befunde zu dieser Diagnose nannte der damalige Gutachter degenerative
Veränderungen
von
Brust- und Lendenwirbelsäule
,
eine
Fehlhaltung
der Wirbelsäule
bei
Beinlän
gendefizit
,
ein mögliches intermittierendes
lumbo-radikuläre
s
Syndrom
S1 links sowie eine
ausgeprägte Haltungsinsuffizienz bei
deconditioning
.
Der Beschwerdeführer wies demzufolge
neben der
– ebenfalls aufgeführten
-
Symp
tomausweitung und
einer
Selbstlimitierungstendenz bei psychosozialer Problemkonstellation
orga
nisch objektivierbare Befunde und damit erklärbare physische Beschwerden auf, die ihn
gemäss der Einschätzung der damals invol
vierten Ärzte
jedenfalls in der angestammten und auch in anderen körperlich belastenden Tätigkeiten in der Arbeitsfähigkeit
wesentlich
einschränkten.
Wenn nun die Gutachter der MEDAS davon ausgehen, dass
für die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vorrangig körperliche Gründe v
orliegen, welche wiederum
beziehungsweise
die i
m Vordergrund stehende Kachexie
im Kontext mit einem chroni
schen Alkoholismus und einem
Nikotinabusus
stehen (Urk. 7/111 S. 17)
,
ge
ben sie
offensichtlich
lediglich
eine andere
Beurteilung
beziehungs
weise Be
wertung
der
selben Sachlage
ab
.
Daraus
lässt sich
aber
keinesfalls
ableiten, dass die Rente
aufgrund von ausschliesslich
-
oder zumindest
von den erklärbaren
klar abgrenzbaren
-
unerklärbaren Be
schwerden
zugesprochen wurde
(BGE 140 V 197 E. 6.2, Urteil
des Bundesge
richts 9C_121/2014 vom 3. September 2014 E. 2.4.1 mit Hinwei
sen
).
Gegen das Vorliegen eines
PÄUSBONOG
s
im
Zeitpunkt der
Rentenzusprache
spricht
überdies
auch die Tatsache, dass beim Beschwerdeführer
n
eben
den
kör
perlichen Leiden
offensichtlich
keine p
sychische Beeinträchtigung
vor
lag
.
Weder war
er
in psychiatrischer Behandlung
(MEDAS-Gutachten vom 31. März 2014, Urk. 7/111 S. 33)
,
noch lassen sich den damaligen medizinischen Akten Anhaltspunkte für ein psychisches Leiden
entnehmen
(vgl. insbes. Bericht von Dr. med.
C.___
, Facharzt für Innere Medizin und Rheumatologie, vom 12. Novem
ber 2008, Urk. 7/14).
Eine
psychiatrische Diagnose wurde denn auch erst
mals
anlässlich der Begutachtung in der MEDAS
gestellt.
Es
ist
ausserdem
anzunehmen, dass die Beschwerdegegnerin bei der
Rentenzusprache
im Jahre 2011 (Urk. 7/57, Urk. 7/60)
in Beachtung der
damaligen
Überwindbarkeitsrecht
sprechung
(
BGE 130 V 352
)
eine fachpsychiatrische Abklärung
in Auftrag gege
ben hätte, wenn sie Anhaltpunkte für ein
unklares
Beschwerdebild
gehabt hätte.
Aus diesen Gründen
spricht
rückblickend
nicht
s
dafür
beziehungsweise
erlaubt die An
nahme
, dass die
ur
sprüngliche
Rentenzuspr
ache
in medizinischer Hin
sicht auf einem
PÄUSBONOG
beruhte
, das der Über
prüfung der Rente nach Massgabe der zitierten
lit
. a Abs. 1
SchlB
IVG
6.
IV-Re
vision zugänglich wäre.
4.3
Dies führt zur Gutheissung der Beschwerde mit der Feststellung, dass weiterhin Anspruch auf eine
halbe
Rente besteht.
5
.
5
.1
Bei diesem Ausgang
des Verfahrens
ist das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gegenstandslos geworden.
5
.2
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 800.-- festzulegen und ausgangsgemäss von der Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG).
5.3
Zudem ist dem Beschwerdeführer eine Prozessentschädigung zuzusprechen (Art. 61
lit
. g ATSG in Verbindung mit § 34 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht;
GSVGer
).
Am 7. Juli 2016 wurde Rechtsanwalt Dominique
Chopard
von der Gerichts
schreiberin telefonisch aufgefordert, seine Kostennote ins Recht zu legen (
Tele
fonnotiz
vom 7. Juli 2016, Urk. 12).
Bis
heute
ist beim Gericht keine solche ein
gegangen, weshalb die Entschädigung unabhängig vom Streitwert nach der Be
deutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses zu bemessen ist (§ 34 Abs. 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht). Vorliegend
er
scheint eine Prozessentschädigung von Fr. 2‘100.
(inklusive Barauslagen und
Mehrwertsteuer) als angemessen.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom
8. Januar
2015 aufgehoben und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf eine halbe Rente der Invaliden
versicherung hat
.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt
.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine
Prozessent
schädigung
von Fr.
2‘100.
(inkl. Barauslagen und
MWSt
)
zu bezahlen
.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Dominique
Chopard
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubMeier-Wiesner