# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 57a4f523-d7d4-5e46-b6c3-bb7aff974db3
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-02-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 15.02.2021 IV 2019/3
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2019-3_2021-02-15.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2019/3

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 24.08.2021

Entscheiddatum: 15.02.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 15.02.2021
Art. 28 IVG und Art. 17 Abs. 1 ATSG. Rentenrevision. Bestimmung der 
Vergleichseinkommen. Realistische Verwertbarkeit des 
Invalideneinkommens bejaht. Aufgrund der langen Rentenbezugsdauer 
sowie des Alters des Beschwerdeführers muss die IV-Stelle vor der 
Rentenreduktion Eingliederungsmassnahmen durchführen und bis dahin die 
bisherige ganze Rente weiter ausrichten. Erst danach ist eine Herabsetzung 
auf eine Dreiviertelsrente zulässig (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 15. Februar 2021, IV 2019/3).

Entscheid vom 15. Februar 2021

Besetzung

Präsidentin Marie Löhrer, Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann und 

Corinne Schambeck; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Geschäftsnr.

IV 2019/3

Parteien

A.___

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Frischknecht, Gmünder Frischknecht & 

Partner, Bahnhofstrasse 7, 9630 Wattwil,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rentenrevision (Herabsetzung)

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich am 27. September 1999 aufgrund eines «psychischen Leidens» 

zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 4). Die in der Klinik B.___ behandelnden 

Ärztinnen diagnostizierten eine schwere depressive Episode mit somatischem Syndrom 

und eine Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen Zügen. Für den bisherigen Beruf als 

Monteur bescheinigten sie dem Versicherten eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (Bericht 

vom 28. Dezember 1999, IV-act. 10). Mit Verfügung vom 24. Mai 2000 sprach die IV-

Stelle dem Versicherten mit Wirkung ab 1. Juli 1999 eine ganze Rente zu (IV-act. 18). 

Zwei von Amtes wegen eingeleitete Revisionen ergaben keine Veränderung der für den 

Rentenanspruch massgebenden Verhältnisse (Mitteilungen vom 8. Dezember 2003, IV-

act. 36, und vom 1. März 2006, IV-act. 43).

A.a. 

Im Rahmen einer neuerlich von Amtes wegen eingeleiteten Revision gab der Ver­

sicherte am 16. März 2011 an, sein Gesundheitszustand sei unverändert (IV-act. 48). 

Am 27. Juli 2011 wurde der Versicherte im Auftrag der IV-Stelle von Dr. med. C.___, 

Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, begutachtet. Der Gutachter 

diagnostizierte mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine spezifische 

Persönlichkeitsstörung (ICD-10: F60.8) und eine rezidivierende depressive Störung, 

gegenwärtig leichte Episode ohne somatisches Syndrom (ICD-10: F33.00). Die 

depressive Symptomatik habe sich seit dem Jahr 2004 abgeschwächt, insbesondere 

bestehe kein ausgeprägt somatisches Syndrom mehr und aktuell nur noch eine leichte 

depressive Symptomatik. Für die angestammte selbstständige Montagetätigkeit 

A.b. 

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bescheinigte er eine 100%ige und für eine leidensangepasste Tätigkeit eine 50%ige 

Arbeitsunfähigkeit (Gutachten vom 22. August 2011, IV-act. 59; siehe auch das 

Protokoll zum Gespräch zwischen Dr. C.___ und der RAD-Ärztin Dr. med. D.___, 

Fachärztin für Allgemeinmedizin, vom 23. Februar/5. März 2012, IV-act. 67).

Aufgrund einer antero-kranialen Rotatorenmanschettenläsion (komplette Sub­

scapularis-, subtotale Supraspinatussehne) mit Subluxation der Bizepssehne und AC-

Gelenksarthropathie an der dominanten linken Schulter unterzog sich der Versicherte 

am 18. Dezember 2012 einer arthroskopischen transossären Suturebridge-

Rekonstruktion der Rotatorenmanschette, Bizepstenodese, ACG-Resektion und 

subacromialer Dekompression an der linken Schulter (Operationsbericht vom 

19. Dezember 2012, IV-act. 88-4 ff.). Der Operateur Dr. med. E.___, Facharzt für 

Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, berichtete am 

14. Februar 2013, es bestehe sicherlich für 4 Monate postoperativ eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit. Es sei zu erwarten, dass nach abgeschlossener Behandlung (5 bis 

6 Monate) die vorherige Arbeitstätigkeit wieder aufgenommen werden könne (IV-

act. 88-3).

A.c. 

Wegen eines Schwindels unklarer Ätiologie war der Versicherte vom 15. bis 

17. Juli 2013 im Spital F.___ hospitalisiert (Austrittsbericht vom 18. Juli 2013, IV-

act. 97). Die Ärzte der Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen (KSSG) 

diagnostizierten am 13. November 2013 einen intraduralen Tumor im Bereich der 

Cauda equina am ehesten vereinbar mit einem Neurinom und multisegmentale 

Degenerationen der LWS mit Punktum Maximum L3 bis L5 (IV-act. 104). Am 12. März 

2014 berichteten sie, es sei neu ein Bandscheibenvorfall L4/5 links mit Kompression 

der Nervenwurzel L5 links aufgetreten (IV-act. 108).

A.d. 

Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die MEDAS G.___ am 7. April 2014 ein interdis­

ziplinäres (psychiatrisches, orthopädisches, neurologisches und internistisches) 

Gutachten, das auf Untersuchungen vom 16., 17. und 24. Januar 2014 beruht. Die 

MEDAS-Gutachter diagnostizierten mit Relevanz für die Arbeitsfähigkeit (angestammte 

Tätigkeit) eine depressive Episode, gegenwärtig noch leichte Episode (ICD-10: F32.0) 

bei prädisponierend narzisstischer Persönlichkeitsstruktur. Sowohl für die 

angestammte Tätigkeit als Monteur als auch für Verweistätigkeiten bescheinigten sie 

A.e. 

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eine Arbeitsfähigkeit von 70%. Der psychische Gesundheitszustand habe sich in den 

letzten Jahren verbessert (IV-act. 110; zur Würdigung durch die RAD-Ärztin Dr. D.___ 

vom 25. April 2014 siehe IV-act. 111).

Eine am 14. Juli 2014 begonnene Integrationsmassnahme (Arbeitstraining) wurde 

am 13. September 2014 abgebrochen, weil der Versicherte das anfängliche 

Arbeitspensum von 38% (3 Stunden pro Tag) aufgrund seiner gesundheitlichen 

Verfassung nicht konstant habe erreichen können (durchgehende Absenz vom 

8. August bis 13. September 2014; Schlussbericht vom 11. September 2014, IV-

act. 133).

A.f. 

Der behandelnde med. pract. H.___, Hals-Nasen-Ohrenklinik am KSSG, berichtete 

am 19. Juni 2015 (Datum Posteingang IV-Stelle), der Versicherte leide an einem 

intermittierenden Schwindel. Im Moment des Schwindels sei die Arbeitsfähigkeit ein­

geschränkt. Er bejahte (ansonsten) eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit für leidens­

angepasste Tätigkeiten (IV-act. 161; zur vorangegangenen Vestibularisabklärung vom 

21. April 2015 siehe IV-act. 186-10 f.). Die im Ambulatorium für Sozialpsychiatrie am 

Psychiatrischen Zentrum F.___ behandelnden medizinischen Fachpersonen gaben im 

Bericht vom 29. Juli 2015 an, der Versicherte leide an einer rezidivierenden depressiven 

Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode, mit somatischem Syndrom (ICD-10: 

F33.11), an einem Tinnitus und an einer Störung des Vestibularorgans. Sie 

bescheinigten dem Versicherten eine 60%ige Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 164). Dr. med. 

I.___, Oberarzt an der Klinik für Neurochirurgie am KSSG, gab am 8. September 2015 

an, es bestehe momentan der Verdacht eines Neurinoms im Bereich der Cauda equina 

und der Versicherte zeige klinisch-neurologisch keine radikuläre Ausstrahlung und 

keine sensomotorischen Ausfälle. Er klage lediglich über Rückenschmerzen, die auf die 

multisegmentale Degeneration von L3-L5 zurückzuführen seien. In der letzten 

neurologischen Untersuchung vom 20. Mai 2015 hätten sich keine relevanten Ausfälle 

gezeigt. Die Situation sei als stabil einzuordnen (IV-act. 168).

A.g. 

Mit Vorbescheid vom 4. Januar 2016 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die 

Einstellung der Rentenleistung in Aussicht (IV-act. 173). Dagegen erhob der Versicherte 

am 20. Januar 2016 Einwand und brachte u.a. vor, er müsse sich einer Krebsoperation 

unterziehen (IV-act. 178; siehe auch die ELAR-Notiz vom 19. Januar 2016, IV-act. 177). 

A.h. 

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Mit der ergänzenden Begründung vom 9. März 2016 reichte er verschiedene weitere 

Arztberichte ein (IV-act. 181). Im Bericht vom 15. Februar 2016 führten die Ärzte der 

Klinik für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates am 

KSSG aus, der Versicherte leide an einem pleomorphen Leiomyosarkom M. sartorius 

proximaler Oberschenkel rechts mit/bei Status nach ultraschallgesteuerter Biopsie vom 

9. Dezember 2015 und Status nach Tumorresektion im Bereich des proximalen 

M. sartorius rechts am 26. Januar 2016. Aktuell sei der Versicherte noch zu 100% 

arbeitsunfähig geschrieben (IV-act. 181-12 f.). Der behandelnde med. pract. J.___, 

Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, berichtete am 11. April 2016, der 

Gesundheitszustand des Versicherten habe sich verschlechtert (IV-act. 186-1 ff.).

Die RAD-Ärztin Dr. D.___ gelangte in der Stellungnahme vom 19. Juli 2016 zum 

Schluss, der Gesundheitszustand habe sich inzwischen verändert. Sie empfahl, bei den 

behandelnden Ärzten Verlaufsberichte einzuholen (IV-act. 194). Med. pract. J.___ 

vertrat im Verlaufsbericht vom 12. September 2016 die Auffassung, aufgrund der 

bestehenden Einschränkungen und der Tatsache, dass der Versicherte seit 1998 

berentet sei, sei er unverändert arbeitsunfähig (IV-act. 200). Im Verlaufsbericht der 

Klinik für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie am KSSG vom 3. Oktober 2016 

(Datum Posteingang IV-Stelle) wurde eine 50%ige Arbeitsfähigkeit als zumutbar 

erachtet (IV-act. 202).

A.i. 

Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die MEDAS G.___ am 26. März 2018 ein poly­

disziplinäres (orthopädisches, allgemeininternistisches, neurologisches, psychiatrisches 

und neuropsychologisches) Verlaufsgutachten (IV-act. 236; zur Rechtmässigkeit des 

Gutachtensauftrags siehe den Entscheid des Versicherungsgerichts vom 28. August 

2017, IV 2017/104, IV-act. 217). Diesem liegen persönliche Untersuchungen vom 14., 

15. und 21. November sowie vom 19. Dezember 2017 zugrunde. Die Gutachterin und 

Gutachter stellten folgende Diagnosen, denen sie eine Relevanz für die Arbeitsfähigkeit 

als Monteur beimassen: eine Kraftverminderung des rechten Oberschenkels nach 

Exzision eines pleomorphen Leiomyosarkoms des M. sartorius rechts vom 26. Januar 

2016; eine Rotatorenmanschettenläsion rechts degenerativer Natur mit AC-

Gelenksarthrose, Impingementsymptomatik und um einen Drittel eingeschränkter 

Beweglichkeit; ein lumbospondylogenes Syndrom; eine nicht näher bezeichnete 

Reaktion auf schwere Belastung (ICD-10: F43.9) mit multiplen, hypochondrisch 

A.j. 

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anmutenden somatoformen Beschwerden (ICD-10: F45.21); einen Status nach 

Neuronitis vestibularis links 2008, «nachfolgend Entwicklung eines phobischen 

Schwankschwindels, teilweise vestibuläre Migräne, zentral kompensierte vestibuläre 

Untererregbarkeit links» (IV-act. 236-37). Bezogen auf die angestammte Tätigkeit 

wurde dem Versicherten eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit und bezogen auf 

leidensangepasste Tätigkeiten eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit bescheinigt. Die 50%ige 

Restarbeitsfähigkeit gelte ab Oktober 2016. Von Dezember 2015 bis September 2016 

habe (aufgrund des Auftretens bzw. der Behandlung eines pleomorphen 

Leiomyosarkoms am M. sartorius rechts) für jede Tätigkeit eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit bestanden (IV-act. 236-38). Aus psychiatrischer und internistischer 

Sicht habe sich seit der letzten MEDAS-Begutachtung von 2014 keine 

Gesundheitsverschlechterung ergeben. Aus neurologischer Sicht habe sich die 

Arbeitsfähigkeit wegen der vestibulären Migräne seit 2014 von 100% auf 90% 

reduziert. Aus orthopädischer Sicht habe sich der Zustand seit der letzten 

Begutachtung verschlechtert. Zusammengefasst könne die 

Gesundheitsverschlechterung interdisziplinär bestätigt werden (IV-act. 236-42 f.). Der 

RAD-Arzt med. pract. K.___, Facharzt für Arbeitsmedizin, hielt das Verlaufsgutachten 

der MEDAS G.___ für beweiskräftig (Stellungnahme vom 12. April 2018, IV-act. 237). 

Bezüglich der Gewährung von beruflichen Massnahmen äusserten sich die zuständigen 

Mitarbeiterinnen der IV-Stelle am 28. Mai 2018 wie folgt: Im Verlaufsgutachten erwähne 

der Versicherte, dass er sich in seiner gegenwärtigen Situation zu einer beruflichen 

Tätigkeit nicht imstande fühle. Er stelle vor allem seine kognitiven Defizite in den 

Vordergrund. Da er sich subjektiv nicht arbeitsfähig fühle, seien berufliche 

Massnahmen nicht zielführend. Falls der Versicherte eine entsprechende Anstellung 

finden würde, könne er sich bezüglich einer Unterstützung in Bezug auf einen 

Einarbeitungszuschuss melden (IV-act. 238-2).

Mit Vorbescheid vom 27. Juni 2018 stellte die IV-Stelle dem Versicherten in 

Aussicht, die bisherige ganze Rente auf eine halbe Rente herabzusetzen (IV-act. 241). 

Der Versicherte reichte der IV-Stelle am 9. August 2018 betreffend sein 

Schwindelleiden einen Bericht des Spitals F.___ vom 8. Mai 2018 und ein Attest von 

med. pract. J.___ vom 18. Juli 2018 ein (IV-act. 244 ff.). Am 3. September 2018 erhob 

er Einwand gegen die angekündigte Rentenherabsetzung. Er machte u.a. geltend, dass 

A.k. 

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B.  

die IV-Stelle vor einer allfälligen Rentenherabsetzung berufliche 

Eingliederungsmassnahmen durchführen müsse (IV-act. 247). Mit Verfügung vom 

16. November 2018 setzte die IV-Stelle den Rentenanspruch des Beschwerdeführers 

per 1. Januar 2019 auf eine halbe Rente herab (IV-act. 254; zur Verfügungsbegründung 

und dem darin unter Gewährung eines 10%igen Tabellenlohnabzugs ermittelten 

Invaliditätsgrad von 52% siehe IV-act. 248).

Gegen die Verfügung vom 16. November 2018 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 3. Januar 2019. Der Beschwerdeführer beantragt darin deren 

Aufhebung und die Ausrichtung einer ganzen Rente samt entsprechender Kinderrenten 

über den 1. Januar 2019 hinaus. Eventualiter seien ihm über den 1. Januar 2019 hinaus 

eine Dreiviertelsrente samt entsprechender Kinderrenten auszurichten. Subeventualiter 

seien vor einer Rentenreduktion berufliche Eingliederungsmassnahmen durchzuführen; 

alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. Zur Begründung bringt der 

Beschwerdeführer im Wesentlichen vor, dass eine allfällige Resterwerbsfähigkeit 

realistischerweise nicht mehr verwertbar erscheine. Selbst wenn die Verwertbarkeit 

bejaht würde, sei bei der Bemessung des Invalideneinkommens ein 25%iger 

Tabellenlohnabzug zu gewähren. Ausserdem könne er (der Beschwerdeführer) 

bezüglich seiner Resterwerbsfähgikeit nicht einfach auf die Selbsteingliederungspflicht 

verwiesen werden. Vor einer Rentenreduktion habe die Beschwerdegegnerin 

Eingliederungsmassnahmen durchzuführen, was sie zu Unrecht unterlassen habe (act. 

G 1).

B.a. 

Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 18. Februar 

2019 die Abweisung der Beschwerde. Sie hält an ihrer Sichtweise fest, dass von einer 

realistischen Erzielbarkeit des von ihr bestimmten Invalideneinkommens auszugehen 

sei. Über den bereits gewährten Tabellenlohnabzug von 10% hinaus rechtfertige sich 

keine weitere Reduktion des Invalideneinkommens. Dem Beschwerdeführer seien mit 

zwei Mitteilungen vom 28. August 2014 eine Arbeitsvermittlung und eine berufliche 

Abklärung zugesprochen worden. Die entsprechenden Massnahmen seien am 

17. Oktober 2014 abgeschlossen worden. Weitere Eingliederungsmassnahmen habe 

der Beschwerdeführer nicht mehr zugute (act. G 5).

B.b. 

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Erwägungen

1.

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist die per 1. Januar 2019 

verfügte Herabsetzung der bisherigen ganzen auf eine halbe Rente.

Dem Gesuch des Beschwerdeführers um Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtspflege für das Verfahren vor Versicherungsgericht wurde am 25. Februar 2019 

entsprochen (act. G 6).

B.c. 

In der Replik vom 12. Juli 2019 hält der Beschwerdeführer unverändert an der 

Beschwerde fest. Ergänzend führt er aus, dass die Beschwerdegegnerin das Validen­

einkommen zu tief festgesetzt habe (act. G 14). Zudem reicht der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers eine Kostennote ein (act. G 15).

B.d. 

Die Beschwerdegegnerin verzichtet stillschweigend auf eine Duplik (act. G 17).B.e. 

Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20) besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte 

Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 

zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht ein 

Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein 

Anspruch auf eine Viertelsrente.

1.1. 

Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Die Invalidität kann Folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit 

ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen 

Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die 

Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen 

der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit 

liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 

ATSG). Für die Bestimmung des Invaliditätsgrads wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

1.2. 

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medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte 

(Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen 

könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen; Art. 16 ATSG).

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen 

Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 

261 E. 4 mit Hinweisen). Für das gesamte Verwaltungs- und 

Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung. Danach haben die Versicherungsträger und das 

Sozialversicherungsgericht die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen).

1.3. 

Ändert sich der Invaliditätsgrad einer rentenbeziehenden Person erheblich, so wird 

die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, 

herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt 

jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den 

Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist 

somit nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustands, sondern 

auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich 

gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 349 f. 

E. 3.5). Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung 

bildet die letzte rechtskräftige Verfügung - vorliegend die Rentenverfügung vom 24. Mai 

2000 (IV-act. 18) -, die auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit 

rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines 

Einkommensvergleichs beruht; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur 

1.4. 

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2.

In medizinischer Hinsicht erweist sich der Sachverhalt mit dem polydisziplinären 

Verlaufsgutachten der MEDAS G.___ vom 26. März 2018 als spruchreif abgeklärt. Bei 

der Würdigung von dessen Beweiskraft fällt ins Gewicht, dass es auf eigenständigen 

Abklärungen beruht und für die streitigen Belange umfassend ist. Die medizinischen 

Vorakten wurden verwertet und diskutiert. Die vom Beschwerdeführer geklagten Leiden 

wurden umfassend sowie interdisziplinär berücksichtigt und namentlich im Rahmen 

einer Konsistenzprüfung gewürdigt. Die sowohl für die angestammte als auch für eine 

leidensangepasste Tätigkeit bescheinigten Arbeitsunfähigkeiten leuchten in der 

Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation ein. Dies gilt gleichermassen für die retrospektive 

Gesundheits- und Arbeitsfähigkeitsbeurteilung. Es bestehen keine Anhaltspunkte dafür, 

dass objektiv wesentliche Tatsachen nicht berücksichtigt worden wären. Solche oder 

eine nachträgliche dauerhafte Verschlechterung des Gesundheitszustands ergeben 

sich insbesondere auch nicht aus den vom Beschwerdeführer am 9. August 2018 

eingereichten medizinischen Berichten (IV-act. 244 ff.). Der Beschwerdeführer brachte 

denn auch weder im Verwaltungs- noch Beschwerdeverfahren substanziiert Argumente 

vor, welche Zweifel am Verlaufsgutachten entstehen lassen würden. Vielmehr 

konzentrieren sich seine Vorbringen auf die ökonomische Bewertung der verbesserten 

50%igen Arbeitsfähigkeit (vgl. IV-act. 247 und act. G 1). Gestützt auf das 

überzeugende Verlaufsgutachten der MEDAS G.___ vom 26. März 2018 ist mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass sich der 

Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit im Vergleich zur ursprünglichen 

Rentenzusprache (Verfügung vom 24. Mai 2000, der eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit 

zugrunde liegt; IV-act. 18) inzwischen insgesamt erheblich verbessert haben und der 

Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E. 5.4). Dagegen stellt die 

bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen 

unverändert gebliebenen Gesundheitszustands auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein 

genommen keinen Revisionsgrund im Sinn von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (BGE 144 I 105 

E. 2.1).

Die Herabsetzung oder Aufhebung der Renten, der Hilflosenentschädigungen und 

der Assistenzbeiträge erfolgt - abgesehen von im vorliegenden Verfahren nicht 

interessierenden Fällen unrechtmässiger Leistungserwirkung oder 

Meldepflichtverletzung - frühestens vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der 

Verfügung folgenden Monats an (Art. 88  Abs. 2 lit. a der Verordnung über die 

Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]).

1.5. 

bis

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Beschwerdeführer ab Oktober 2016 über eine 50%ige Arbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten verfügt. Damit liegt ein Revisionsgrund im Sinn von 

Art. 17 Abs. 1 ATSG vor.

3.

Der Beschwerdeführer vertritt den Standpunkt, dass die Verwertbarkeit der 50%igen 

Restarbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nicht realistisch erscheine.

Die Frage der Verwertbarkeit der (Rest-)Arbeitsfähigkeit (auch bei vorgerücktem 

Alter; BGE 138 V 460 E. 3.1) beurteilt sich bezogen auf einen ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 16 Abs. 1 ATSG), wobei an die Konkretisierung von 

Arbeitsgelegenheiten und Verdienstaussichten keine übermässigen Anforderungen zu 

stellen sind. Das fortgeschrittene Alter wird, obgleich an sich ein invaliditätsfremder 

Faktor, in der Rechtsprechung als Kriterium anerkannt, das zusammen mit weiteren 

persönlichen und beruflichen Gegebenheiten dazu führen kann, dass die einer 

versicherten Person verbliebene Resterwerbsfähigkeit auf dem ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt realistischerweise nicht mehr nachgefragt wird, und dass ihr deren 

Verwertung auch gestützt auf die ihr obliegende Selbsteingliederungslast nicht mehr 

zumutbar ist. Fehlt es an einer wirtschaftlich verwertbaren Resterwerbsfähigkeit, liegt 

eine vollständige Erwerbsunfähigkeit vor, die einen Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente begründet (BGE 138 V 459 E. 3.1). Für den Zeitpunkt, in dem die Frage 

nach der Verwertbarkeit der (Rest-)Arbeitsfähigkeit bei vorgerücktem Alter beantwortet 

wird, ist auf das Feststehen der medizinischen Zumutbarkeit einer 

(Teil-)Erwerbstätigkeit abzustellen (BGE 138 V 462 E. 3.3; vgl. zum Ganzen auch Urteil 

des Bundesgerichts vom 26. Oktober 2015, 8C_338/2015, E. 2).

3.1. 

Vorliegend stand die 50%ige Restarbeitsfähigkeit mit dem Verlaufsgutachten der 

MEDAS G.___ vom 26. März 2018 (IV-act. 236) fest. Zu diesem Zeitpunkt war der 

Beschwerdeführer 5_-jährig (siehe zu dessen Geburtsdatum IV-act. 4-1). Der 

Beschwerdeführer stand damit noch nicht im weit fortgeschrittenen Alter im Sinn der 

Rechtsprechung (siehe zur restriktiven Praxis etwa das Urteil des Bundesgerichts vom 

6. Januar 2020, 9C_797/2019, E. 5). Entscheidend ist ausserdem, dass im Rahmen der 

Verlaufsbegutachtung keine Einschränkungen der kognitiven Fähigkeiten des 

Beschwerdeführers festgestellt werden konnten (IV-act. 236-69 unten). Aus dem 

Verlaufsgutachten gehen auch keine Beeinträchtigungen der geistig-psychischen 

Flexibilität bzw. Anpassungsfähigkeit hervor. Vielmehr verfüge der Beschwerdeführer 

etwa über die Fähigkeit, Aufgaben selbstständig und eigenverantwortlich zu erledigen, 

und über Problemlösekompetenzen. Seine Durchhaltefähigkeit sei gut (IV-act. 236-70). 

3.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 12/18

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4.

Zu bestimmen bleibt damit der Invaliditätsgrad anhand eines Einkommensvergleichs 

(Art. 16 ATSG).

Auch aus dem recht aktiven, bewegungsreichen Alltag des Beschwerdeführers bzw. 

der damit verbundenen selbstständigen, teilweise verantwortungsreichen 

Aufgabenerfüllung ergeben sich zahlreiche Ressourcen. Der Beschwerdeführer steht 

gemäss eigenen Angaben um 6:30 Uhr auf, gehe mit dem Hund spazieren und mache 

die Kinder bereit für die Schule. Des Weiteren schaue er nach den Tieren auf dem Hof 

(IV-act. 236-46). Dann gehe er nochmals eine Stunde spazieren mit dem Hund und 

erledige den Haushalt. Danach folgen «Mittagessen mit der Familie, Abwaschen und 

Siesta. Am Nachmittag gehe er nochmals spazieren mit dem Hund. Im Sommer sei er 

oft im Garten. Einkaufen mehrfach/Woche. Z'vieri mit den Kindern. Hausaufgaben. 

Etwas social media» (IV-act. 236-22; siehe auch IV-act. 236-54 Mitte). Er fahre auch 

Velo und gehe manchmal wandern (IV-act. 236-63). Zwar ist das Spektrum 

leidensangepasster Tätigkeiten stark eingeschränkt. Allerdings stehen dem 

Beschwerdeführer immerhin noch leichte körperliche, wechselbelastende Tätigkeiten 

ohne diverse ungünstige Zwangshaltungen, die nicht mit Arbeiten an schlagenden oder 

vibrierenden Maschinen und nicht mit dem Besteigen von Leitern und Gerüsten 

verbunden sind, offen (IV-act. 236-29 unten). In Anbetracht der verbliebenen, im Alltag 

auch eingesetzten Ressourcen, insbesondere auch hinsichtlich der kognitiven 

Leistungsfähigkeit, kann die realistische Verwertbarkeit der Arbeitsfähigkeit bezogen 

auf einen ausgeglichen Arbeitsmarkt trotz der langjährigen Desintegration vom 

Arbeitsmarkt, dem (noch nicht allzu weit) fortgeschrittenen Alter und den quantitativen 

sowie qualitativen Beeinträchtigungen der Arbeitsfähigkeit nicht mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit verneint werden.

Zunächst ist die Höhe des Valideneinkommens zu ermitteln.4.1. 

Der Beschwerdeführer schloss eine Ausbildung zum Möbelschreiner ab und war 

danach langjährig als Küchenmonteur tätig (IV-act. 4-4; siehe auch IV-act. 118-2). 

Hinsichtlich der zwischen den Parteien umstrittenen Höhe des Valideneinkommens 

(act. G 14, S. 3) ist zu nächst festzustellen, dass der Beschwerdeführer während seiner 

- grösstenteils selbstständigen - Erwerbstätigkeit sehr unterschiedlich hohe Jahresein­

kommen abrechnete (IV-act. 35). Die tatsächlich abgerechneten Einkommen bilden 

daher kein aussagekräftiges Indiz für seine Erwerbsfähigkeit im Gesundheitsfall bzw. 

für das Valideneinkommen. Dies gilt namentlich auch für die während der bloss wenige 

4.1.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/18

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Monate andauernden beiden Arbeitsverhältnisse zwischen Oktober 1997 bis August 

1998 erzielten Verdienste (IV-act. 4-4).

Auch die Beschwerdegegnerin anerkennt im Beschwerdeverfahren, dass die 

tatsächlich erzielten Löhne keine aussagekräftige Grundlage für die Bestimmung des 

Valideneinkommens bilden (act. G 5, III. Rz 2). Entgegen ihrer Sichtweise kann 

indessen nicht einfach auf den LSE-Hilfsarbeiterlohn abgestellt werden. Diese 

Vorgehensweise lässt die berufliche Ausbildung und die langjährige spezialisierte, 

grösstenteils selbstständig erwerbend ausgeübte Tätigkeit im Küchenbau ausser Acht, 

die klar gegen ein blosses Hilfsarbeiterniveau der Erwerbsfähigkeit des 

Beschwerdeführers spricht. Wie vom Beschwerdeführer befürwortet (act. G 14, S. 3), 

erscheint es sachgerecht, die hypothetische Erwerbsfähigkeit ohne 

Gesundheitsschaden anhand der Berufsgruppe 71 «Bau- u. Ausbaufachkräfte sowie 

verwandte Berufe, ausgen. Elektriker/innen» zu bestimmen. Gemäss der in der 

Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 2016 publizierten Tabelle T17 des Bundesamts 

für Statistik, «Monatlicher Bruttolohn (Zentralwert) nach Berufsgruppen, Lebensalter 

und Geschlecht», «Privater und öffentlicher Sektor (Bund, Kantone, Bezirke, 

Gemeinden, Körperschaften) zusammen» betrug der Zentralwert für Männer der 

Berufsgruppe 71 Fr. 5'878.--. Angepasst an eine durchschnittliche Wochenarbeitszeit 

von 41.7 Stunden resultiert ein Monatslohn von aufgerundet Fr. 6'128.-- ([Fr. 5'878.-- / 

40] x 41.7) bzw. ein Jahreslohn von Fr. 73'536.-- (Fr. 6'128.-- x 12) für das Jahr 2016. 

Unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung resultiert für das Jahr 2017 ein 

Valideneinkommen von abgerundet Fr. 73'830.-- (Fr. 73'536.-- x 1.004).

4.1.2. 

Zwischen den Parteien ist zu Recht unbestritten, dass sich das Einkommen für die 

verbliebene Erwerbsfähigkeit (Invalideneinkommen) anhand der statistischen 

Hilfsarbeiterlöhne bestimmt. Im Jahr 2017 betrug dieser für Männer Fr. 67'102.-- (vgl. 

Anhang 2: Lohnentwicklung, IVG-Gesetzesausgabe der Informationsstelle AHV/IV, 

Ausgabe 2019). Ebenso ist zwischen den Parteien zu Recht unbestritten, dass hiervon 

aufgrund erheblicher qualitativer Einschränkungen des verbliebenen 

Tätigkeitsspektrums ein Tabellenlohnabzug von jedenfalls mindestens 10% 

gerechtfertigt erscheint (act. G 5, III. Rz 3). Als abzugsbegründend berücksichtigte die 

Beschwerdegegnerin ausschliesslich den Umstand, dass dem Beschwerdeführer nur 

noch leichte Hilfstätigkeiten zumutbar seien (act. G 5, III. Rz 3). Ausser Acht liess sie 

indessen, dass zusätzliche das zumutbare Arbeitsspektrum erheblich einschränkende 

Anforderungen zu beachten sind (eingehend zum Anforderungsprofil siehe vorstehende 

E. 3.2 und IV-act. 236-38). Hinzu kommt, dass dem Beschwerdeführer - zumindest in 

der nahen Zukunft - bloss noch Arbeiten ohne Zeitdruck zugemutet werden können (IV-

4.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/18

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5.

Schliesslich bleibt zu prüfen, ob der Beschwerdeführer hinsichtlich der Verwertbarkeit 

der Resterwerbsfähigkeit auf die Selbsteingliederungspflicht verwiesen werden kann.

act. 236-38), was bei der Bemessung des Tabellenlohnabzugs ebenfalls zu 

berücksichtigen ist (siehe etwa die Urteile des Bundesgerichts vom 28. Januar 2014, 

9C_796/2013, E. 3.4, und vom 29. September 2014, 9C_236/2014, E. 4). Vor diesem 

Hintergrund erscheint ein Abzug von mindestens 15% angemessen, zumal ausserdem 

eine lange Abwesenheit des Beschwerdeführers vom Arbeitsmarkt besteht (zur 

Relevanz dieses Gesichtspunkts siehe etwa die Urteile des Bundesgerichts vom 4. Mai 

2012, 9C_22/2012, E. 3.2, 10. Februar 2011, 9C_617/2010, E. 4.3, und vom 15. Juli 

2009, 9C_524/2008, E. 4 und E. 4.2; zur Bedeutung der arbeitsmarktlichen 

Desintegration im Rahmen der Bestimmung der Resterwerbsfähigkeit bzw. deren 

Verwertbarkeit siehe auch das Urteil des Bundesgerichts vom 20. Januar 2020, 

9C_644/2019, E. 4.3.2). Offenbleiben kann, ob weitere Gründe - wie etwa das vom 

Beschwerdeführer geltend gemachte fortgeschrittene Alter - vorliegen, die zusätzlich 

bei der Bemessung des Tabellenlohnabzugs zu berücksichtigen sind. Denn auch der 

höchstzulässige Tabellenlohnabzug von 25% ergäbe einen Anspruch auf eine 

Dreiviertelsrente. Unter diesen Umständen erübrigen sich auch weitere Abklärungen 

hinsichtlich eines allfälligen Teilzeitabzugs. Bei einem 15%igen Tabellenlohnabzug 

resultieren ein Invalideneinkommen von Fr. 28'518.-- (Fr. 67'102.-- x 0.5 x 0.85) und ein 

Invaliditätsgrad von abgerundet 61% ([Fr. 73'830.-- - Fr. 28'518.--] / Fr. 73'830.--). 

Würde ein 25%iger Tabellenlohnabzug gewährt, so würden das Invalideneinkommen 

Fr. 25'163.-- (Fr. 67'102.-- x 0.5 x 0.75) und der Invaliditätsgrad aufgerundet 66% 

([Fr. 73'830.-- - Fr. 25'163.--] / Fr. 73'830.--) betragen.

Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts müssen bei Personen, die im 

Zeitpunkt der Rentenherabsetzung mindestens während 15 Jahren eine Rente bezogen 

haben oder das 55. Altersjahr zurückgelegt haben, in der Regel vorgängig 

Massnahmen zur Eingliederung durchgeführt werden, bis die Versicherten in der Lage 

sind, das medizinisch-theoretisch (wieder) ausgewiesene Leistungspotenzial mittels 

Eigenanstrengung auszuschöpfen und erwerblich zu verwerten. Ausnahmen von dieser 

grundsätzlich («vermutungsweise») anzunehmenden Unzumutbarkeit einer 

Selbsteingliederung liegen namentlich dann vor, wenn die langjährige Absenz vom 

Arbeitsmarkt auf invaliditätsfremde Gründe zurückzuführen ist, wenn die versicherte 

Person besonders agil, gewandt und im gesellschaftlichen Leben integriert ist, oder 

wenn sie über besonders breite Ausbildungen und Berufserfahrungen verfügt. Verlangt 

5.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/18

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sind immer konkrete Anhaltspunkte, die den Schluss zulassen, die versicherte Person 

könne sich trotz ihres fortgeschrittenen Alters und/oder der langen Rentenbezugsdauer 

mit entsprechender Absenz vom Arbeitsmarkt ohne Hilfestellungen wieder in das 

Erwerbsleben integrieren. Die IV-Stelle trägt die Beweislast dafür, dass entgegen der 

Regel die versicherte Person in der Lage ist, das medizinisch-theoretisch (wieder) 

ausgewiesene Leistungspotenzial auf dem Weg der Selbsteingliederung erwerblich zu 

verwerten. Die Aufhebung oder Reduktion der bisherigen Rente im Rahmen einer 

Revision oder Wiedererwägung kann in Fällen der nicht zumutbaren 

Selbsteingliederung erst nach der Durchführung von Eingliederungsmassnahmen 

erfolgen. Mithin ist in solchen Fällen die Prüfung und allfällige Durchführung von 

Eingliederungsmassnahmen Voraussetzung der Rentenaufhebung. Die 

Rentenaufhebung ohne vorherige Abklärungen bzw. ohne eine den Verhältnissen 

angepasste Durchführung befähigender Massnahmen ist daher bundesrechtswidrig 

(Urteil des Bundesgerichts vom 16. Juli 2020, 8C_798/2019, E. 6.1 mit zahlreichen 

Hinweisen).

Der 196_ geborene Beschwerdeführer hat das 55. Altersjahr im Zeitpunkt der 

Rentenherabsetzung per 1. Januar 2019 längst zurückgelegt. Der Beschwerdeführer 

bezog seit 1. Juli 1999 eine ganze Rente (IV-act. 18) und stand seither nicht mehr im 

Erwerbsleben. Der Beschwerdeführer kann folglich nach der Rechtsprechung des 

Bundesgerichts nicht einfach auf seine Pflicht zur Selbsteingliederung verwiesen 

werden. Dies gilt vorliegend umso mehr, als im Verlaufsgutachten der MEDAS G.___ 

das Erreichen der gutachterlich bescheinigten Restarbeitsfähigkeit von der 

Durchführung vorgängiger Integrationsmassnahmen abhängig gemacht wurde 

(«Integrationsmassnahmen und physiotherapeutische Massnahmen sind erforderlich, 

um die AF umzusetzen», IV-act. 236-41; «Der Versicherte ist erneut Re-

Integrationsmassnahmen zuzuführen für die Umsetzung der 50%igen AF in 

Verweistätigkeit», IV-act. 236-31; «Für die Implementierung der 50% AF in 

Verweistätigkeit sind Integrationsmassnahmen wichtig», IV-act. 236-39). Vor diesem 

Hintergrund erweist sich die Rentenreduktion ohne die Durchführung von 

Integrationsmassnahmen als mit der Rechtsprechung des Bundesgerichts nicht 

vereinbar.

5.2. 

An dieser Sichtweise vermag die Auffassung der Beschwerdegegnerin, der 

Beschwerdeführer fühle sich nicht arbeitsfähig (IV-act. 238-2), nichts zu ändern. Denn 

einerseits bezog sich die Krankheitsüberzeugung des Beschwerdeführers gerade nicht 

auf die Durchführung von Integrationsmassnahmen, sondern auf die unmittelbare 

erwerbliche Verwertung der Restarbeitsfähigkeit. Andererseits ist angesichts des 

5.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/18

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6.  

langjährigen Rentenbezugs und des Alters des Beschwerdeführers eine Skepsis 

gegenüber der unmittelbaren Realisierbarkeit der 50%igen Arbeitsfähigkeit im Rahmen 

eines doch stark eingeschränkten Spektrums möglicher Verweistätigkeiten 

verständlich. Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer glaubhaft und ausdrücklich 

eine Unterstützung im Rahmen von Integrationsmassnahmen wünschte (IV-act. 236-41; 

vgl. auch das entsprechende Gesuch im Einwand vom 3. September 2018, IV-

act. 247). Soweit die Beschwerdegegnerin betreffend Verzicht auf die Durchführung der 

erforderlichen Integrationsmassnahmen auf die Eingliederungsbemühungen aus dem 

Jahr 2014 hinweist, so kann ihr nicht gefolgt werden. Allein schon aufgrund des 

inzwischen wieder erheblich verschlechterten Gesundheitszustands und des erheblich 

grösseren Eingliederungsbedarfs vermag die Beschwerdegegnerin nichts aus den 

zeitlich weit zurückliegenden erfolglosen Eingliederungsversuchen zu ihren Gunsten 

abzuleiten. Zu ergänzen bleibt, dass «der letztendliche Auslöser für den Abbruch» der 

Integrationsmassnahme im September 2014 ein mehrtägiger Spitalaufenthalt des 

Beschwerdeführers bildete (IV-act. 133-2; siehe auch den Eintrag im Verlaufsprotokoll 

Eingliederungsberatung vom 21. August 2014, IV-act. 134-2). Der Vollständigkeit halber 

ist darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer an allen zumutbaren Massnahmen, 

die seiner (Wieder-)Eingliederung ins Erwerbsleben dienen, aktiv teilzunehmen hat 

(Art. 7 Abs. 2 IVG). Praxisgemäss darf bei fehlender subjektiver Eingliederungsfähigkeit, 

d.h. wenn die Eingliederungsbereitschaft aus invaliditätsfremden Gründen nicht 

gegeben ist, die Rente ohne vorgängige Prüfung von Massnahmen der 

(Wieder-)Eingliederung und ohne Durchführung des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens 

nach Art. 21 Abs. 4 ATSG herabgesetzt oder aufgehoben werden. Von fehlendem 

Eingliederungswillen bzw. fehlender subjektiver Eingliederungsfähigkeit ist allerdings 

nur dann auszugehen, wenn sie mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit feststehen (Urteil des Bundesgerichts vom 7. Januar 2019, 

8C_611/2018, E. 6.1 f.).

Die angefochtene Verfügung ist nach dem Gesagten aufzuheben und die Sache an 

die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie vor der Herabsetzung der ganzen 

auf eine Dreiviertelsrente zunächst die notwendigen Abklärungen zur 

Wiedereingliederung ins Erwerbsleben bzw. den Verhältnissen angepasste befähigende 

Massnahmen durchführe. Der Beschwerdeführer hat Anspruch auf rückwirkende 

Nachzahlung und Weiterausrichtung der ganzen Rente (samt Kinderrenten) bis zum 

Abschluss der Eingliederung (Urteil des Bundesgerichts vom 16. Juli 2020, 

8C_798/2019, E. 6.3).

6.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/18

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Entscheid

1.

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 16. November 2018 

aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit sie, 

nach erfolgter Abklärung und allenfalls Durchführung von 

Wiedereingliederungsmassnahmen, im Sinn der Erwägungen neu verfüge.

2.

Die Beschwerdegegnerin bezahlt die Gerichtsgebühr von Fr. 600.--.

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Die Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin 

zur Abklärung bzw. Durchführung von Eingliederungsmassnahmen gilt für die 

Auferlegung der Gerichtskosten als vollständiges Obsiegen des Beschwerdeführers 

(vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 16. Juli 2020, 8C_798/2019, E. 8). Die 

Beschwerdegegnerin hat folglich die gesamte Gerichtsgebühr zu bezahlen.

6.2. 

bis

Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach 

Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (HonO; sGS 963.75) pauschal Fr. 1'500.-- bis 

Fr. 15'000.--. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat am 12. Juli 2019 eine 

Kostennote eingereicht, worin er einen zeitlichen Aufwand von 10.5 Stunden geltend 

macht, der angemessen erscheint. Bei der betraglichen Bemessung berücksichtigte 

der Rechtsvertreter bereits die bei der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung 

vorzunehmende Fünftelskürzung (Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes [sGS 963.70]). 

Diese Reduktion ist im Rahmen der Bemessung der Parteientschädigung zufolge 

Obsiegens unbeachtlich. Ausgehend vom mittleren Stundenansatz von Fr. 250.-- 

(Art. 24 Abs. 1 HonO) resultiert ein Honorar von Fr. 2'625.-- (Fr. 250.-- x 10.5). Hinzu 

kommen die geltend gemachten Barauslagen von 4% (Art. 28  Abs. 1 HonO) und die 

Mehrwertsteuer, womit eine Parteientschädigung von insgesamt Fr. 2'940.20 

([Fr. 2'625.-- x 1.04] x 1.077) resultiert. Bei diesem Verfahrensausgang erübrigt sich die 

Festsetzung einer Entschädigung für die gewährte unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung.

6.3. 

bis

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 18/18

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3.

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 2'940.20 (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 15.02.2021
	Art. 28 IVG und Art. 17 Abs. 1 ATSG. Rentenrevision. Bestimmung der Vergleichseinkommen. Realistische Verwertbarkeit des Invalideneinkommens bejaht. Aufgrund der langen Rentenbezugsdauer sowie des Alters des Beschwerdeführers muss die IV-Stelle vor der Rentenreduktion Eingliederungsmassnahmen durchführen und bis dahin die bisherige ganze Rente weiter ausrichten. Erst danach ist eine Herabsetzung auf eine Dreiviertelsrente zulässig (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Februar 2021, IV 2019/3).

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