# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 02d66eb2-c4ca-5405-aefa-c19a55f116cd
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-02-17
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 17.02.2006 S 2005 164
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2005-164_2006-02-17.pdf

## Full Text

S 05 164

1. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 17. Februar 2006

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

1. a) …, geboren 1970, ist ledig und gelernte Pharmaassistentin. Nachdem sie 

zuletzt als Pflegerin tätig war, meldete sie am 17. Januar 2005 einen Anspruch 

auf Arbeitslosenversicherungstaggeld im Umfang von 60% ab selbigem 

Datum an. Mit Schreiben vom 13. Juli 2005 wurde die Versicherte vom 

zuständigen regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) für den 20. Juli 

2005 zu einem Beratungsgespräch eingeladen, welchem sie jedoch 

unentschuldigt fernblieb. Daraufhin wurde sie mit Schreiben des Amtes für 

Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA) vom 22. Juli 2005 zur 

schriftlichen Stellungnahme aufgefordert. 

b) Nachdem innert Frist keine Stellungnahme eingegangen war, stellte das KIGA 

die Versicherte mit Verfügung vom 8. August 2005 für fünf Tage in der 

Anspruchsberechtigung ein, weil sie eine Weisung des RAV nicht befolgt 

habe. Am 9. August 2005 ging eine Stellungnahme der Versicherten beim 

KIGA ein, gemäss welcher sie keine Einladung des RAV erhalten habe, 

zudem am 20. Juli 2005 bereits bei Frau … zum Coaching angemeldet 

gewesen sei und noch andere Arzttermine vereinbart gehabt habe. Mit 

Schreiben vom 16. August 2005 teilte das KIGA der Versicherten mit, dass 

ihre Stellungnahme, welche erst einen Tag nach Versand der Verfügung 

eingegangen sei, im Rahmen des Verfügungsverfahrens nicht mehr habe 

berücksichtigt werden können. Falls sie gegen die Verfügung Einsprache 

erheben wolle, stehe ihr diese Möglichkeit innert 30 Tagen seit Empfang offen. 

c) Am 4. September 2005 erhob die Versicherte Einsprache und beantragte die 

Aufhebung der Einstellung in der Anspruchsberechtigung, da sie dem RAV 

nicht unentschuldigt ferngeblieben sei, weil sie die Entschuldigung am 5. 

August 2005 rechtzeitig der Post übergeben habe und nichts dafür könne, 

wenn das Schreiben erst am 9. August beim Amt eintreffe.

d) Mit Entscheid vom 18. November 2005 wies da KIGA die Einsprache mit der 

Begründung ab, dass die von der Versicherten angeführte Rechtfertigung das 

Versäumnis nicht zu entschuldigen vermöge. Es gehöre nicht zu den 

Aufgaben des RAV, nachzuprüfen, ob die Versicherte die an sie adressierten 

Schreiben auch erhalte. Arbeitslose hätten den Weisungen des RAV 

nachzukommen und ihr Leben so zu organisieren, dass sie diese Weisungen 

auch befolgen könnten. Die Dauer der Einstellung sei korrekt bemessen 

worden. 

2. Dagegen erhob die Versicherte am 5. Dezember 2005 frist- und formgerecht 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem sinngemässen Antrag, es sei 

der angefochtene Einspracheentscheid und die diesem zugrunde liegende 

Verfügung des KIGA aufzuheben. Zur Begründung brachte sie im 

Wesentlichen vor, sie habe die Einladung des RAV vom 13. Juli 2005 zum 

Beratungsgespräch vom 20. Juli 2005 nicht erhalten, weshalb sie daran auch 

nicht habe teilnehmen können. Auch sei die Anzahl der Einstelltage willkürlich 

bemessen. Weiter erwähnte sie, dass der Einspracheentscheid des KIGA in 

Ziffer 1 der Feststellungen, wonach sie erst ab dem 30. August 2005 

Arbeitslosenversicherungstaggeld verlange, nicht stimme.

3. In seiner Vernehmlassung vom 13. Januar 2006 beantragte das KIGA die 

Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung wurde hauptsächlich 

vorgebracht, die Behauptung der Versicherten, sie habe die Einladung vom 

13. Juli 2005 nicht erhalten, sei als reine Schutzbehauptung zu würdigen, 

welcher kein Glauben geschenkt werden könne. Die Versicherte habe schon 

in anderen Verfahren behauptet, Schreiben des RAV und des KIGA nicht 

erhalten zu haben, obwohl es sich bei einem um einen eingeschriebenen Brief 

gehandelt habe. Vorliegend könne also davon ausgegangen werden, dass die 

Versicherte das Schreiben erhalten habe. Die Einstelldauer von fünf Tagen 

entspreche dem Kreisschreiben des seco vom 1. Januar 2003, welchem 

Weisungscharakter zukomme.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften wird, 

soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. 

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. a) Anfechtungsobjekt der vorliegenden Beschwerde ist der Einspracheentscheid 

des KIGA vom 18. November 2005, respektive die diesem zugrunde liegende 

Verfügung (Nr. 209541976) vom 8. August 2005. Zu beurteilen ist die Frage, 

ob die Beschwerdeführerin zu Recht für fünf Tage in der 

Anspruchsberechtigung eingestellt wurde. 

b) Nicht strittig ist hingegen, trotz des entsprechenden Einwandes der 

Beschwerdeführerin, das Datum ihrer Anmeldung zum Bezug von 

Arbeitslosenversicherungstaggeld. Es ist eindeutig, dass es sich beim Datum 

der Anmeldung in Ziff. 1 der Feststellungen des Einspracheentscheides (30. 

August 2005) um ein redaktionelles Versehen des Beschwerdegegners 

handelt. Wie in der Vernehmlassung vom Beschwerdegegner richtig gestellt 

und aufgrund der Akten erwiesen, erfolgte die Anmeldung der 

Beschwerdeführerin bereits am 17. Januar 2005 bei der zuständigen 

Gemeinde. 

2. a) Nach Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) ist 

der Versicherte, der Versicherungsleistungen beanspruchen will, verpflichtet, 

mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare zu 

unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Gemäss 

Art. 17 Abs. 3 lit. b AVIG hat der Versicherte auf Weisung der zuständigen 

Amtsstelle an Beratungsgesprächen und Informationsveranstaltungen sowie 

an Fachberatungsgesprächen nach Abs. 5 teilzunehmen. Befolgt der 

Versicherte die Kontrollvorschriften oder die Weisungen der zuständigen 

Amtsstelle nicht, indem er namentlich eine zumutbare Arbeit nicht annimmt 

oder eine arbeitsmarktliche Massnahme nicht antritt, ist er in der 

Anspruchsberechtigung einzustellen (Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG). Aus dem 

Wortlaut „namentlich“ ergibt sich, dass die Aufzählung nicht abschliessend ist, 

die Einstellung in der Anspruchsberechtigung daher nicht notwendigerweise 

die Erfüllung eines dieser aufgezählten Tatbestände voraussetzt. Damit wird 

darauf hingewiesen, dass nicht jede Nichtbefolgung der Kontrollvorschriften 

oder der Weisungen eine Einstellung zu rechtfertigen mag. Auf jeden Fall ist 

aber eine Sanktionierung durch die Einstellung in der Anspruchsberechtigung 

dort angezeigt, wo die Nichtbefolgung einer Weisung Konsequenzen auf die 

Dauer der Arbeitslosigkeit hat (Chopard, Die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung, Diss., Zürich 1998, S. 146). Was Weisungen des 

Arbeitsamtes anbelangt, muss Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG mit Art. 17 Abs. 3 lit. 

b AVIG und Art. 17 Abs. 5 AVIG in Zusammenhang gebracht werden. Danach 

ist eine versicherte Person verpflichtet, an Besprechungen und an 

Orientierungsveranstaltungen teilzunehmen, wenn das Arbeitsamt dies 

ausdrücklich vorschreibt. Widersetzt sich die betreffende Person einer 

derartigen Weisung des Arbeitsamtes, welche die Förderung ihrer Vermittlung 

bezweckt, ist sie gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG in der 

Anspruchsberechtigung einzustellen (Chopard, a.a.O., S. 87). 

b) Die Beschwerdeführerin wurde in der Anspruchsberechtigung eingestellt, weil 

sie der Weisung des zuständigen RAV, zum Beratungsgespräch vom 20. Juli 

2005 zu erscheinen, keine Folge geleistet hatte. Vorliegend ist unbestritten, 

dass sie nicht zu diesem Beratungsgespräch erschienen war. Ein Verstoss 

gegen die gesetzlich verankerte Schadenminderungspflicht ist damit 

rechtsgenüglich erstellt und eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung an 

sich die zwingende Rechtsfolge aus dieser Unterlassung. Strittig ist im 

vorliegenden Fall jedoch geblieben, ob der von der Beschwerdeführerin 

vorgebrachte Rechtfertigungsgrund dieses Versäumnis zu entschuldigen 

vermocht hätte und daher auf eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung 

zu verzichten gewesen wäre. Zu prüfen gilt in diesem Zusammenhang der 

Einwand der Beschwerdeführerin, wonach sie die Einladung zum 

Beratungsgespräch nicht erhalten habe. 

3. a) Aus der Verpflichtung eines Arbeitslosen, alles Zumutbare zu unternehmen, 

um die Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen, ergibt sich ohne 

weiteres auch die Pflicht zur ernsthaften und sorgfältigen Zusammenarbeit mit 

dem zuständigen Arbeitsamt (VGE 776/98). Eine solche Zusammenarbeit 

setzt aber grundlegend voraus, dass die postalische Kommunikation 

zwischen dem Amt und der versicherten Person funktioniert. Daraus erwächst 

dem Versicherten spätestens ab dem Zeitpunkt, in welchem er 

Arbeitslosenentschädigung geltend macht, die Pflicht, sich so zu organisieren, 

dass das Amt ihm die Post auch tatsächlich zustellen kann und er die in 

seinem Machtbereich eingegangene Post auch tatsächlich erhält, besonders 

da er mit derartiger Korrespondenz rechnen muss. Vom Versicherten darf 

deshalb erwartet werden, dass er in seinem Machtbereich die jeweiligen 

Vorkehrungen trifft, damit er die Post auch entgegennehmen kann (VGU S 02 

344). In diesem Sinne ist nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichts 

für die Zustellung einer Sendung auch nicht erforderlich, dass der Adressat 

diese tatsächlich in Empfang nimmt. Es genügt, wenn sie in seinen 

Machtbereich gelangt und er demzufolge von ihr Kenntnis nehmen kann (BGE 

115 Ia 17). 

b) Das Sozialversicherungsverfahren ist, wie auch der 

Sozialversicherungsprozess, vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. 

Danach haben sowohl die Behörden im Verwaltungsverfahren als auch der 

Versicherungsrichter im kantonalen Beschwerdeverfahren nach Art. 61 lit. c. 

des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i. V. m. Art. 37 des Gesetzes 

über die Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton Graubünden (VGG; BR 

370.100) von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des 

rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Die Parteien haben dabei an der 

Feststellung der rechtserheblichen Tatsachen mitzuwirken. Der Entscheid ist 

im Sozialversicherungsrecht nach dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit zu fällen (BGE 120 V 37). Zu folgen ist jener 

Sachverhaltsdarstellung, die der Sozialversicherungsträger von allen 

möglichen Geschehnisabläufen als die wahrscheinlichste würdigt. Dabei ist 

der Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG) zu beachten, 

wonach der Richter das gesamte Beweismaterial unvoreingenommen und 

sorgfältig daraufhin zu prüfen hat, welche Tatsachen erwiesen sind (Locher, 

Grundriss des Sozialversicherungsrechts, Bern 1994, § 53 N 27 ff.).

c) In ihrer am 9. August 2005 beim KIGA eingegangenen Stellungnahme hält die 

Beschwerdeführerin fest, keine Einladung vom RAV erhalten zu haben. Diese 

Argumentation bringt sie auch in ihrer Beschwerdeschrift grundsätzlich vor, 

fügt aber an, dass es nicht ihr Verschulden sei, wenn sie die Briefe des RAV 

nicht in ihrem Briefkasten erhalte. Die Einladungen des RAV im August 2005 

habe sie an ihre Adresse erhalten. Dadurch ist unklar, ob die 

Beschwerdeführerin die Einladung doch erhalten hat, diese aber nicht in ihrem 

Briefkasten gelandet ist. Der Eindruck, den diese zweifelhafte Formulierung 

hinterlässt, wird dadurch verstärkt, dass die Beschwerdeführerin in den 

früheren Verfahren S 05 91 und S 05 99 ebenfalls behauptete, Schreiben des 

RAV bzw. des KIGA nicht erhalten zu haben. Dies, obwohl eines dieser beiden 

Schreiben eingeschrieben verschickt worden war. Insgesamt erscheinen die 

diesbezüglichen Aussagen der Beschwerdeführerin als unglaubwürdig und 

sind als reine Schutzbehauptungen zu werten. Aufgrund der Tatsache, dass 

die postalische Zustellung in der Schweiz in der Regel äussert zuverlässig 

funktioniert, ist nach dem normalen Lauf der Dinge davon auszugehen, dass 

auch die nicht eingeschriebene Einladung vom 13. Juli 2005 die Adressatin 

erreicht hat. Die Beschwerdeführerin macht auch keine Gründe geltend, 

weswegen sie allenfalls das Schreiben nicht erhalten haben sollte. Zwar ist 

nicht klar, wo genau zu welchem Zeitpunkt die Beschwerdeführerin gewohnt 

hat, doch wurde die Einladung an die Adresse nach … geschickt, welche 

nachfolgend auch im Rahmen der Einsprache ans KIGA und der Beschwerde 

ans Verwaltungsgericht von der Beschwerdeführerin angegeben wurde. 

Somit ist, insbesondere aufgrund der wenig glaubwürdigen Aussagen der 

Beschwerdeführerin, mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon 

auszugehen, dass diese das fragliche Schreiben erhalten hat, weshalb sie zu 

Recht in der Anspruchsberechtigung eingestellt wurde. 

4. a) Damit bleibt zu klären, ob der angefochtene Einspracheentscheid bzw. die 

diesem zugrunde liegende Verfügung auch hinsichtlich der Anzahl der 

Einstelltage gerechtfertigt sind. Gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG bemisst sich die 

Dauer der Einstellung in der Anspruchsberechtigung nach dem Grade des 

Verschuldens und beträgt je Einstellungsgrund höchstens 60 Tage. Art. 45 

Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und 

Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 837.02) führt dazu aus, dass die 

Einstellung in der Anspruchsberechtigung 1-15 Tage bei leichtem, 16-30 Tage 

bei mittelschwerem und 31-60 Tage bei schwerem Verschulden beträgt. An 

dieser Stelle ist aufgrund des Hinweises in der Vernehmlassung des 

Beschwerdegegners darauf hinzuweisen, dass das Verwaltungsgericht nicht 

an Kreisschreiben des seco gebunden ist. Ergibt sich jedoch, dass die 

Vorinstanz die Dauer der Einstellung im Rahmen ihres zulässigen Ermessens 

verfügt hat, gibt es keinen Grund, an der diesbezüglichen Verfügung etwas zu 

ändern. Was dieses Ermessens betrifft, haben die Verfügungsinstanzen 

grossen Spielraum, weshalb bei der Beurteilung der Einstelldauer durch das 

Verwaltungsgericht Zurückhaltung geboten ist. 

b) Die Beschwerdeführerin mach diesbezüglich geltend, dass die Einstellung für 

fünf Tage für einen verpassten Beratungstermin von bestenfalls einer halben 

Stunde unverhältnismässig und willkürlich bemessen sei, denn 

schwerwiegendere Vergehen wie ungenügende persönliche Arbeitsleistung 

(recte: Arbeitsbemühungen) würden nur mit drei Einstelltagen geahndet. Zur 

Erklärung ist dazu anzuführen, dass die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung nicht den Charakter einer Strafe im Sinne des 

Strafgesetzbuches, sondern denjenigen einer verwaltungsrechtlichen 

Sanktion hat, deren Zweck darin besteht, missbräuchlicher Inanspruchnahme 

der Arbeitslosenversicherung zu begegnen. Dabei muss einleuchten, dass 

sowohl Beratungsgespräche als auch Arbeitsbemühungen in ähnlichem 

Rahmen Konsequenzen in Bezug auf die Dauer der Arbeitslosigkeit haben 

können, weshalb sich auch ein vergleichbares Strafmass rechtfertigt. 

c) Die Vorinstanz erachtete eine Einstelldauer von fünf Tagen dem Verschulden 

der Beschwerdeführerin als angemessen. Damit stufte sie das Verschulden 

im mittleren Bereich des leichten Verschuldens ein. Unter Würdigung aller 

Umstände erachtet das Gericht diese Einstelldauer als angemessen.

5. Zusammenfassend ergibt sich somit, dass das KIGA die Beschwerdeführerin 

zu Recht für fünf Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt hat, weshalb 

die Beschwerde abzuweisen ist. 

6. Gemäss Art. 61 lit. a ATSG und Art. 11 der kantonalen Verordnung über das 

Verfahren in Sozialversicherungsstreitsachen (VSS; BR 542.300) ist das 

kantonale Beschwerdeverfahren - ausser bei leichtsinniger oder mutwilliger 

Prozessführung - kostenlos, weshalb vorliegend keine Kosten erhoben 

werden. Eine aussergerichtliche Entschädigung an den Beschwerdegegner 

entfällt gemäss Art. 61 lit. g ATSG (Umkehrschluss). 

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Es werden keine Kosten erhoben.