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**Case Identifier:** 69fc96af-80cd-516b-993e-014673aa0126
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-03-30
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht 30.03.2022 810 21 266
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_003_810-21-266_2022-03-30.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und 

Verwaltungsrecht 

 

vom 30. März 2022 (810 21 266) 

____________________________________________________________________ 

 

 

 

Ausländerrecht 

 

 

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung / nachehelicher Härtefall 

 

 
Besetzung Vizepräsident Daniel Ivanov, Kantonsrichter Claude Jeanneret, 

Markus Clausen, Hans Furer, Stefan Schulthess, Gerichtsschreiber i.V. 
Matthias Plattner 
 
 

Beteiligte A.____, Beschwerdeführer, vertreten durch Mustafa Ates, Advokat 
  

 
gegen 
 
 

 Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft, Beschwerdegegner 
 

  
  
Betreff Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung 

(RRB Nr. 1277 vom 14. September 2021) 
 

 
 

 
A.  Der türkische Staatsangehörige A.____ (geb. 1970) lebte zwischen April 2002 und Ja-
nuar 2007 aufgrund einer Ehe mit einer hier niedergelassenen Landsfrau in der Schweiz (Kan-
ton Aargau). Nach der Scheidung wurde er aus der Schweiz weggewiesen. 
 
B. Am 4. Juni 2013 heiratete A.____ in der Türkei die im Kanton Basel-Landschaft wohn-
hafte Schweizer Bürgerin B.____ und reiste am 30. Oktober 2013 im Rahmen des Familien-

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nachzugs in die Schweiz ein. Am 10. August 2017 wurde die Ehe geschieden, woraufhin das 
Amt für Migration und Bürgerrecht des Kantons Basel-Landschaft (AFMB) A.____ und B.____ 
am 20. September 2017 das rechtliche Gehör zur weiteren Aufenthaltsregelung von A.____ 
gewährte. 
 
C. Am 1. Februar 2021 gewährte das AFMB A.____ das rechtliche Gehör zur beab-
sichtigten Nichtverlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung infolge Auflösung 
der Ehegemeinschaft. 
 
D. Mit Verfügung vom 10. Mai 2021 ordnete das AFMB die Nichtverlängerung der Aufent-
haltsbewilligung und die Wegweisung von A.____ aus der Schweiz an. 
 
E. Die von A.____, vertreten durch Mustafa Ates, Advokat in Basel, dagegen erhobene 
Beschwerde wies der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft (Regierungsrat) mit Be-
schluss Nr. 2021-1277 vom 14. September 2021 ab und ordnete an, dass A.____ die Schweiz 
innert 30 Tagen seit Rechtskraft des Entscheids zu verlassen habe.  
 
F. Mit Eingabe vom 23. September 2021 erhebt A.____, weiterhin vertreten durch Mus-
tafa Ates, gegen den Regierungsratsbeschluss Nr. 2021-1277 vom 14. September 2021 beim 
Kantonsgericht, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht (Kantonsgericht), Beschwerde 
mit dem Antrag, der angefochtene Entscheid sei unter o/e-Kostenfolge vollumfänglich aufzuhe-
ben, die Aufenthaltsbewilligung sei ordentlich zu verlängern und von der Wegweisung sei abzu-
sehen. 
 
G. In seiner Vernehmlassung vom 15. Dezember 2021 beantragt der Regierungsrat unter 
Verweis auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids die kostenfällige Abweisung der 
Beschwerde. 
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g : 
 
1. Gemäss § 43 Abs. 1 des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozess-
ordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 ist gegen Verfügungen und Entscheide des Regie-
rungsrates die verwaltungsgerichtliche Beschwerde beim Kantonsgericht zulässig. Da weder 
ein Ausschlusstatbestand nach § 44 VPO noch ein spezialgesetzlicher Ausschlusstatbestand 
vorliegen, ist die Zuständigkeit des Kantonsgerichts zur Beurteilung der vorliegenden Angele-
genheit gegeben. Der Beschwerdeführer ist vom angefochtenen Entscheid berührt und hat ein 
schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung. Auch die weiteren formellen Voraussetzungen 
sind erfüllt, sodass auf die Beschwerde einzutreten ist. 
 
2. Mit der verwaltungsgerichtlichen Beschwerde können gemäss § 45 Abs. 1 lit. a und b 
VPO Rechtsverletzungen einschliesslich Überschreitung, Unterschreitung oder Missbrauch des 
Ermessens sowie die unrichtige oder unvollständige Feststellung des Sachverhalts gerügt wer-

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den. Die Beurteilung der Angemessenheit ist dem Kantonsgericht dagegen vorliegend untersagt 
(§ 45 Abs. 1 lit. c VPO). 
3.1 Gemäss Art. 42 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer 
und über die Integration (Ausländer- und Integrationsgesetz, AIG) vom 16. Dezember 2005 ha-
ben ausländische Ehegatten von Schweizerinnen und Schweizern – unter Vorbehalt von Erlö-
schensgründen (Art. 51 Abs. 1 AIG) – Anspruch auf Erteilung und Verlängerung ihrer Aufent-
haltsbewilligung, soweit sie mit diesen zusammenwohnen oder, bei fortdauernder Ehegemein-
schaft, ein wichtiger Grund für das Getrenntleben besteht (Art. 49 AIG). Trotz Auflösens bzw. 
definitiven Scheiterns der Ehe besteht der Bewilligungsanspruch – unter Vorbehalt von Erlös-
chensgründen (Art. 51 Abs. 2 AIG) – fort, wenn das Zusammenleben mindestens drei Jahre 
gedauert hat und die betroffene Person die Integrationskriterien nach Art. 58a AIG erfüllt 
(Art. 50 Abs. 1 lit. a AIG ["Integrationsklausel"]; vgl. BGE 140 II 289 E. 3 mit Hinweisen), oder 
wichtige persönliche Gründe geltend gemacht werden, die ihren weiteren Aufenthalt in der 
Schweiz erforderlich machen (Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG ["nachehelicher Härtefall"]; BGE 
138 II 229 E. 3). 
 
3.2 Der geschiedene Beschwerdeführer kann gestützt auf die Ehe (Art. 42 Abs. 1 AIG) 
keinen Anspruch mehr auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung ableiten. Zudem hat er un-
bestrittenermassen nicht mehr als drei Jahre mit seiner Ex-Ehefrau zusammengelebt, weshalb 
kein Aufenthaltsrecht gestützt auf Art. 50 Abs. 1 lit. a AIG besteht. Strittig ist hingegen das Vor-
liegen eines nachehelichen Härtefalls im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG und die Rechtmäs-
sigkeit der Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers sowie dessen 
Wegweisung aus der Schweiz. 
 
4.1 Beim nachehelichen Härtefall geht es darum, Härtefälle bei der Bewilligungsverlän-
gerung nach der Auflösung der ehelichen Gemeinschaft zu vermeiden (vgl. MARTINA 
CARONI/NICOLE SCHEIBER/CHRISTA PREISIG/MARGARITE ZOETEWEIJ, Migrationsrecht, 4. Auflage, 
2018, S. 218 f.). Der nacheheliche Härtefall knüpft an den abgeleiteten Anwesenheitsanspruch 
nach Art. 42 Abs. 1 bzw. Art. 43 Abs. 1 AIG an; bei der Beurteilung der "wichtigen persönlichen 
Gründe" sind aber sämtliche Umstände des Einzelfalles mitzuberücksichtigen. Im Gegensatz 
zur Ermessensbewilligung nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG, wonach die kantonale Bewilligungsbe-
hörde unter Zustimmung des Staatssekretariats für Migration (SEM) von den Zulassungsvo-
raussetzungen (Art. 18-29 AIG) abweichen kann, um "schwerwiegenden persönlichen Härtefäl-
len oder wichtigen öffentlichen Interessen Rechnung zu tragen" (allgemeiner ausländerrechtli-
cher Härtefall), ist hier nicht von Bedeutung, wie stark der einzelne Kanton das öffentliche Inte-
resse an einer restriktiven Einwanderungspolitik gewichtet, sondern allein, wie sich die Pflicht 
des Ausländers, die Schweiz verlassen zu müssen, nach der gescheiterten Ehe auf seine per-
sönliche Situation auswirkt. Während Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG in Weiterführung von Art. 13 lit. f 
BVO (Amtliche Sammlung [AS] 1986 1795 f.) als Ermessensbewilligung für sämtliche auslän-
derrechtliche Härtefälle gilt, hat der Gesetzgeber in Art. 50 AIG den nachehelichen Härtefall als 
Anspruchsbewilligung geregelt, wobei sich die jeweils zu berücksichtigenden Interessen oder 
wichtigen Gründe mit den anderen Härtefallkriterien überschneiden können (Dauer der Anwe-
senheit, Integration, Zumutbarkeit der Rückkehr usw.). Der Härtefall nach Art. 50 Abs. 1 lit. b 
AIG ist für Situationen gedacht, in denen die Voraussetzungen von Art. 50 Abs. 1 lit. a AIG nicht 

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erfüllt sind, sei es, dass der Aufenthalt während der Ehe von kürzerer Dauer war oder dass die 
Integration nicht fortgeschritten ist oder es an beidem fehlt, aber – aufgrund sämtlicher weiterer 
Umstände – eine Härtefallsituation vorliegt, welche früher im Rahmen von Art. 13 lit. f BVO hät-
te berücksichtigt werden können (vgl. BGE 137 II 345 E. 3.2.1). Sind die Voraussetzungen ge-
mäss Art. 50 AIG im Einzelfall nicht erfüllt, führt dies zum Anspruchsverlust. Diesfalls steht der 
Entscheid über die Verlängerung der Bewilligung im behördlichen Ermessen, welches nach den 
allgemeinen Grundsätzen pflichtgemäss, namentlich unter Beachtung des Willkürverbots und 
des Grundsatzes der Verhältnismässigkeit, wahrzunehmen ist (vgl. ANDREAS ZÜND/LADINA 
ARQUINT HILL, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser [Hrsg.], Ausländerrecht, 2. Auflage, 2009, 
Rz. 8.44 und 8.52). 
 
4.2 Für die Annahme eines nachehelichen Härtefalls aufgrund stark gefährdeter Wieder-
eingliederung im Herkunftsland ist entscheidend, ob die persönliche, berufliche und familiäre 
Eingliederung der betroffenen ausländischen Person bei einer Rückkehr in ihre Heimat als stark 
gefährdet zu gelten hätte, und nicht, ob ein Leben in der Schweiz einfacher wäre und – aus 
welchen Gründen auch immer – vorgezogen würde (BGE 139 II 393 E. 6). Ein persönlicher, 
nachehelicher Härtefall setzt aufgrund der gesamten Umstände eine erhebliche Intensität der 
Konsequenzen für das Privat- und Familienleben voraus, die mit der Lebenssituation nach dem 
Dahinfallen der abgeleiteten Anwesenheitsberechtigung verbunden sein muss (BGE 137 II 345 
E. 3.2.3). Die "wichtigen persönlichen Gründe" nach Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG müssen den weite-
ren Aufenthalt "erforderlich" machen. Nach Art. 50 Abs. 2 AIG und der bundesgerichtlichen 
Rechtsprechung dazu kann dies namentlich der Fall sein, wenn die ausländische Person mit 
abgeleitetem Aufenthaltsrecht Opfer ehelicher Gewalt geworden ist oder wenn ihre soziale 
Wiedereingliederung im Herkunftsland stark gefährdet erscheint. Dabei ist etwa an geschiedene 
Frauen (mit Kindern) zu denken, welche in ein patriarchalisches Gesellschaftssystem zurück-
kehren und dort wegen ihres Status als Geschiedene mit Diskriminierungen oder Ächtungen 
rechnen müssten. Mögliche weitere Anwendungsfälle bilden (gescheiterte) unter Zwang einge-
gangene Ehen oder solche im Zusammenhang mit Menschenhandel. Der Verbleib in der 
Schweiz kann sich zudem auch dann als erforderlich erweisen, wenn der Ehegatte, von dem 
sich die Aufenthaltsberechtigung ableitet, verstirbt (vgl. BGE 137 II 1 E. 3 f.). Schliesslich ist 
nach der Ehe auch den Interessen gemeinsamer Kinder Rechnung zu tragen, falls eine enge 
Beziehung zu ihnen besteht und diese in der Schweiz ihrerseits gut integriert sind (BGE 
137 II 345 E. 3.2.2 mit Hinweisen). 
 
4.3 Die Vorinstanz ist davon ausgegangen, dass der Beschwerdeführer zwei in der Türkei 
lebende Geschwister habe und regelmässig in sein Heimatland reise, sodass nicht davon aus-
zugehen sei, dass er dort über keinerlei soziale Beziehungen mehr verfüge. Er habe vor seiner 
Einreise in die Schweiz in seiner Heimat als Lastwagenfahrer gearbeitet, weshalb eine erneute 
berufliche Integration in der Türkei möglich sei. Bei seiner Einreise in die Schweiz im Oktober 
2013 sei der Beschwerdeführer bereits 43 Jahre alt gewesen und vorher habe er sich – mit 
Ausnahme des Zeitraums von April 2002 bis Januar 2007 – in der Türkei aufgehalten. Somit 
habe er den überwiegenden Teil seines Lebens in seiner Heimat verbracht. In beruflicher Hin-
sicht habe sich der Beschwerdeführer ordentlich in die Arbeitswelt integriert. Demgegenüber sei 
nicht davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer neben den familiären Beziehungen in der 

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Schweiz besonders intensive Beziehungen zur Schweizer Bevölkerung pflege. Dem stünden 
auch seine bescheidenen Kenntnisse der deutschen Sprache entgegen. Ein schwerwiegender 
nachehelicher Härtefall sei daher nicht ersichtlich.  
 
4.4 Der Beschwerdeführer bringt dagegen vor, dass er sich aufgrund der Ehe in wirtschaft-
licher und sozialer Hinsicht von seinem Heimatland entfremdet habe. Das Vorhandensein von 
Verwandtschaft in der Türkei lasse nicht auf ein soziales Netz schliessen. Die Geschwister wür-
den an verschiedenen Orten leben und hätten auch nicht die finanziellen Mittel, um ihn unter-
stützen zu können. Da er ausserdem weder in der Schweiz noch in der Türkei Vermögenswerte 
habe und in der Türkei keine staatliche Hilfe erwarten könne, mangele es ihm an einer Exis-
tenzgrundlage für eine Rückkehr in die Heimat. Weiter würden auch sein fortgeschrittenes Alter 
und die hohe Arbeitslosigkeit in der Türkei seine wirtschaftliche Wiedereingliederung stark er-
schweren. Aufgrund des langen Aufenthalts in der Schweiz kenne er auch die Gepflogenheiten 
und Sitten des türkischen Arbeitsmarktes nicht mehr. Schliesslich macht der Beschwerdeführer 
eine relativ lange Gesamtdauer der Anwesenheit in der Schweiz geltend sowie den Umstand, 
dass er in der Schweiz nie Sozialleistungen habe in Anspruch nehmen müssen und sich auch 
sein soziales Netz in der Schweiz befinde. 
 
4.5 Der Beschwerdeführer wuchs in seiner Heimat Türkei auf und verbrachte die ersten 31 
Lebensjahre in der Türkei. Anschliessend erhielt er aufgrund einer Ehe mit einer in der Schweiz 
(Kanton Aargau) niedergelassenen Landsfrau am 12. April 2002 eine Aufenthaltsbewilligung 
zum Verbleib bei der Ehefrau in der Schweiz. Nachdem diese Ehe am 21. Juni 2005 rechtskräf-
tig geschieden worden war, lehnte das Migrationsamt Aargau eine Verlängerung der bis 
31. März 2006 gültigen Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers ab. Auf eine gegen die 
Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung bzw. das diese Verfügung bestätigende Urteil des 
Rekursgerichts im Ausländerrecht des Kantons Aargau erhobene Beschwerde trat das Bundes-
gericht letztinstanzlich mit Urteil 2A.648/2006 vom 2. November 2006 nicht ein. Daraufhin ver-
liess der Beschwerdeführer die Schweiz im Januar 2007 und kehrte in die Türkei zurück, wo er 
während rund 6 ½ Jahren lebte. Seit Ende Oktober 2013 hält sich der Beschwerdeführer nun-
mehr aufgrund der – inzwischen gescheiterten – zweiten Ehe wieder in der Schweiz auf. Dem 
Beschwerdeführer ist zugute zu halten, dass er sich während dieser relativ langen Anwesen-
heitsdauer von 8 Jahren und 5 Monaten beruflich unbestrittenermassen gut integriert hat. Er hat 
nach seiner Ankunft in der Schweiz bis 2021 zu 100 % als Serviceangestellter in den Gastrobe-
trieben der Familie seines Bruders und anschliessend als LKW-Chauffeur gearbeitet. Sozialhilfe 
hat der Beschwerdeführer nie bezogen. Weiter ist der Beschwerdeführer strafrechtlich nicht 
negativ in Erscheinung getreten. In wirtschaftlicher Hinsicht ist allerdings festzustellen, dass 
gemäss Betreibungsregisterauszug per 7. Mai 2021 gegen den Beschwerdeführer 9 Verlust-
scheine im Umfang von Fr. 30’718.-- offen und 12 Betreibungen im Umfang von Fr. 23'004.-- 
registriert waren. Diesbezüglich bringt der Beschwerdeführer vor, die Schulden seien keine Fol-
ge von grösseren Anschaffungen, sondern nach der Scheidung entstanden. Bis zur Scheidung 
habe er keine Schulden gehabt und aktuell sei er sehr bemüht, die Schulden abzuzahlen. Posi-
tiv zu würdigen ist in Bezug auf die Schulden, dass der Beschwerdeführer diese derzeit effektiv 
abbezahlt. In Bezug auf die familiären und persönlichen Beziehungen des Beschwerdeführers 
ergibt sich aus den Akten eine intensive Beziehung zur in der Schweiz lebenden Familie des 

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Bruders, für die er auch gearbeitet hat. Sodann ist der Beschwerdeführer Mitglied beim 
FC C.____. Nach eigenen Angaben verfügt er auch über freundschaftliche Beziehungen zu di-
versen weiteren Personen, was aufgrund seiner beruflichen Tätigkeit und seiner Vereinsaktivität 
glaubwürdig erscheint. Insgesamt kann somit von einer guten – der langen Anwesenheitsdauer 
entsprechenden – sozialen Integration ausgegangen werden. Der kinderlose Beschwerdeführer 
hat allerdings seit der Trennung von seiner Ehefrau keine Kernfamilie mehr in der Schweiz. Der 
heute 51-jährige Beschwerdeführer ist im Alter von knapp 43 Jahren seiner Ehefrau in die 
Schweiz gefolgt. Er hat den grössten Teil seines Lebens, insgesamt über 37 Jahre und ins-
besondere die ersten 31 Jahre seines Lebens, in der Türkei verbracht und ist mit den sprach-
lichen und kulturellen Gegebenheiten seines Heimatlandes weiterhin vertraut. Gegen eine so-
ziale Entfremdung des Beschwerdeführers von seiner Heimat, in der noch zwei seiner Ge-
schwister leben, sprechen auch die regelmässigen Ferienaufenthalte des Beschwerdeführers in 
der Türkei, zumal er nach eigenen Angaben zwischen 2016 und 2019 sechsmal Ferien in seiner 
Heimat verbracht hat. Der Umstand, dass der Aufbau einer wirtschaftlichen Existenz in der Tür-
kei für den gesunden Beschwerdeführer mit gewissen Schwierigkeiten verbunden sein kann, 
genügt nicht, um seine Wiedereingliederung im Herkunftsland als stark gefährdet im Sinne von 
Art. 50 Abs. 2 AIG einzustufen. Vielmehr wird es ihm möglich sein, in seiner Heimat wieder 
Fuss zu fassen. Dabei wird er auch in seiner Heimat von den in der Schweiz erworbenen beruf-
lichen und sprachlichen Kenntnissen profitieren können. Die Rückkehr in Lebensverhältnisse, 
die im Herkunftsland allgemein üblich sind, stellt nach der Rechtsprechung keinen wichtigen 
persönlichen Grund dar, welcher eine weitere Anwesenheit in der Schweiz gebieten könnte. Der 
Umstand, dass das Sozialversicherungswesen und die Wirtschaftslage in der Schweiz besser 
sind als in der Türkei und der Beschwerdeführer daher lieber hier leben würde, bildet sodann im 
Rahmen der Gesamtbeurteilung keinen wichtigen persönlichen Grund im Sinne von Art. 50 
Abs. 1 lit. b AIG, auch wenn der Beschwerdeführer in der Schweiz integriert erscheint, sich auf 
Deutsch verständigen kann (Niveau A2 mündlich nach dem Gemeinsamen Europäischen Refe-
renzrahmen für Sprachen), eine Arbeitsstelle hat und nicht straffällig geworden ist. Nach dem 
Gesagten liegt kein nachehelicher, persönlicher Härtefall im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b und 
Abs. 2 AIG vor. 
 
5. Aus den vorangegangenen Erwägungen ergibt sich weiter, dass das private Interesse 
des Beschwerdeführers am Verbleib in der Schweiz das öffentliche Interesse an dessen Weg-
weisung nicht zu überwiegen vermag, weshalb die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilli-
gung auch als verhältnismässig im Sinne von Art. 96 AIG erscheint. 
 
6. Von der Ehe unabhängige Härtefallgründe macht der Beschwerdeführer im Übrigen 
nicht geltend, weshalb eine Ermessensbewilligung nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG ausser Betracht 
fällt. 
 
7. Es bleibt über die Kosten des vorliegenden Verfahrens zu befinden. Gemäss § 20 
Abs. 1 VPO ist das Verfahren vor dem Kantonsgericht kostenpflichtig. Die Verfahrenskosten 
umfassen die Gerichtsgebühren und die Beweiskosten und werden in der Regel der unterlie-
genden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt (§ 20 Abs. 3 VPO). Vorliegend sind die 
Verfahrenskosten in der Höhe von insgesamt Fr. 2'000.-- dem unterlegenen Beschwerdeführer 

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aufzuerlegen und mit dem geleisteten Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 2'000.-- zu ver-
rechnen. Die Parteikosten sind ausgangsgemäss wettzuschlagen (§ 21 VPO). 
  

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Demgemäss wird  e r k a n n t : 
 
 
://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 
   
 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 2’000.-- werden dem Be-

schwerdeführer auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss in 
der Höhe von Fr. 2’000.-- verrechnet. 

   
 3. Die Parteikosten werden wettgeschlagen. 
 
 
 
 
Vizepräsident 
 
 
 
 
 
 

Gerichtsschreiber i.V.