# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 81cf6334-9bfd-5ebc-aa2e-245d1ee47b90
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-04-29
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 29.04.2021 PE210004
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PE210004_2021-04-29.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PE210004-O/U 

damit vereinigt Geschäfts-Nr.: PE210005 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter 

lic. iur. et phil. D. Glur und Oberrichterin lic. iur. A. Strähl sowie  

Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Houweling-Wili 

Beschluss und Urteil vom 29. April 2021 

 

in Sachen 

 

1. A._____,  
2. B._____,  
Kläger und Beschwerdeführer 

 

1 vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X1._____ 

2 vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X2._____ 

2 vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X3._____ 

2 substituiert durch Rechtsanwältin lic. iur. X4._____ 

 

gegen 

 

C._____,  
Beklagter und Beschwerdegegner 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ 

 

betreffend Widerspruchsklage / Kosten- und Entschädigungsfolgen  
 
 

- 2 - 

Beschwerden gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes im ordentlichen 
Verfahren des Bezirksgerichtes Meilen vom 10. Februar 2021; Proz. 
FO200007 
  

- 3 - 

Erwägungen: 

1. A._____ und B._____ erhoben je am 10. Dezember 2020 beim Einzelgericht 

des Bezirksgerichtes Meilen Widerspruchsklage gegen C._____ (act. 1 und 

act. 21/1). Nachdem das Bezirksgericht die beiden Verfahren am 20. Januar 2021 

vereinigt (act. 19) und A._____ und B._____ mit Verfügung vom 25. Januar 2021 

die unentgeltliche Rechtspflege verweigert hatte (act. 23), schrieb es das Verfah-

ren mit Verfügung vom 10. Februar 2021 als durch Rückzug erledigt ab und regel-

te die Kostenfolgen. Die Entscheidgebühr wurde auf Fr. 20'040.-- festgesetzt, die 

Gerichtskosten wurden A._____ und B._____ je unter solidarischer Haftung für 

den gesamten Betrag auferlegt und sie wurden je unter solidarischer Haftung für 

den gesamten Betrag verpflichtet, C._____ eine Parteientschädigung von 

Fr. 10'966.-- (inkl. MWST) zu bezahlen (act. 38). 

2. Gegen diese Verfügung vom 10. Februar 2021 erhoben A._____ (act. 34 in 

PE210004, nachfolgend Beschwerdeführerin) und B._____ (act. 34 in PE210005; 

nachfolgend Beschwerdeführer) je mit Eingabe vom 15. März 2021 Beschwerde. 

Sie verlangen übereinstimmend die Aufhebung der Kostenregelung, die ange-

messene Reduktion der Entscheidgebühr und den Verzicht auf Zusprechung ei-

ner Parteientschädigung an C._____, eventualiter die Neufestsetzung der Partei-

entschädigung nach dem tatsächlichen Aufwand, sowie eventualiter die Rückwei-

sung an die Vorinstanz, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten von 

C._____ (nachfolgend Beschwerdegegner). 

3. Da ein sachlicher Zusammenhang besteht, wurde das Verfahren mit der 

Geschäfts-Nr. PE210005 mit Verfügung vom 29. April 2021 mit dem vorliegenden 

Verfahren vereinigt und als dadurch erledigt abgeschrieben (act. 39 und  

act. 40/1-39).  

4. Die Beschwerdeführer wenden sich einzig gegen den vorinstanzlichen  

Kostenentscheid. Dagegen steht das Rechtsmittel der Beschwerde zur Verfügung 

(Art. 110 ZPO), auch wenn das Verfahren in der Hauptsache abgeschrieben wur-

de (vgl. anstatt vieler: OGer ZH RU130073 vom 15.1.2014). Die Beschwerde ist 

bei der Rechtsmittelinstanz innert der Rechtsmittelfrist schriftlich und begründet 

- 4 - 

einzureichen (Art. 321 Abs. 1 ZPO). Aus der Begründungslast ergibt sich zudem, 

dass die Beschwerde Rechtsmittelanträge zu enthalten hat. Aus den Anträgen 

muss hervorgehen, in welchem Umfang der vorinstanzliche Entscheid angefoch-

ten wird. Dabei darf sich ein Rechtsmittelkläger nicht darauf beschränken, ledig-

lich die Aufhebung des angefochtenen erstinstanzlichen Entscheids zu beantra-

gen, sondern er muss einen Antrag in der Sache stellen, der im Falle eines refor-

matorischen Entscheides zum Urteil erhoben werden kann (ZK ZPO-

REETZ/THEILER, 3. Aufl. 2016, Art. 311 N 34 f. bzw. ZK ZPO-

FREIBURGHAUS/AFHELDT, 3. Aufl. 2016, Art. 321 N 14; OGer ZH PF110013 vom 

21. Juni 2011 E. 1 und 3). Bei Geldforderungen ist demnach eine Bezifferung des 

Rechtsbegehrens erforderlich. Fehlt es an einem bezifferten Antrag, so ist auf das 

Rechtsmittel nicht einzutreten (BGE 137 III 617, E. 4.2 und 4.3; OGer ZH, 

PC120016 vom 8. Mai 2012, E. 2.1; OGer ZH, PF110013 vom 21. Juni 2011, be-

stätigt mit BGer, 4D_61/2011 vom 26. Oktober 2011, E. 2.3; OGer ZH, PC110041 

vom 7. November 2011, E. 4.1). Während die Anforderungen an die Stellung ei-

nes Antrags und an die Begründung von Rechtsmittelanträgen bei Laien weniger 

streng verstanden werden und als Antrag eine Formulierung genügt, aus der sich 

mit gutem Willen herauslesen lässt, wie das Obergericht entscheiden soll, recht-

fertigt sich bei Rechtsmitteleingaben rechtskundig vertretener Parteien eine ge-

wisse Strenge (OGer ZH RB160034 vom 15. Dezember 2016; OGer ZH 

PF160015 vom 28. Juni 2016; OGer ZH PF110034 vom 22.8.2011; vgl. auch BSK 

ZPO-SPÜHLER, 3. Aufl. 2017, Art. 311 N 13 bzw. ZK ZPO-FREIBURGHAUS/AFHELDT, 

3. Aufl. 2016, Art. 321 N 15). 

5. Die Beschwerdeführer verlangen mit der Beschwerde zunächst eine Korrek-

tur der Höhe der Entscheidgebühr und führen im Wesentlichen übereinstimmend 

aus, die Entscheidgebühr von Fr. 20'040.-- sei offensichtlich unverhältnismässig, 

willkürlich hoch, verletze das Äquivalenzprinzip gemäss Art. 5 Abs. 2 BV und ste-

he in einem offensichtlichen Missverhältnis zum objektiven Wert der bezogenen 

Leistung. Der Zeitaufwand des Gerichts sei äusserst gering und die Schwierigkeit 

des Falls noch gar nicht beurteilt bzw. relevant gewesen, weil sich die Vorinstanz 

im Zeitpunkt des Klagerückzuges abgesehen von der Beurteilung der Gesuche 

um unentgeltliche Rechtspflege, wofür gemäss Art. 119 Abs. 6 ZPO keine Ge-

- 5 - 

richtskosten erhoben werden dürfen, mit dem Fall noch gar nicht habe befassen 

müssen. Die Vorinstanz habe ihr Ermessen unterschritten, indem sie dennoch 

von der Ermässigungsmöglichkeit nach § 4 Abs. 2 GebV OG keinen Gebrauch 

gemacht habe. Die Vorinstanz verletze damit das Willkürverbot gemäss Art. 9 BV 

(act. 34 S. 9 ff. und act. 40/34 S. 12 ff.). Auf welchen Betrag die Entscheidgebühr 

nach Ansicht der Beschwerdeführer aber reduziert werden solle, lässt sich den 

Anträgen wie auch den Beschwerdeschriften insgesamt nicht entnehmen. Die Be-

schwerden genügen damit hinsichtlich der Entscheidgebühr den rechtlichen An-

forderungen nicht, weshalb insoweit auf sie nicht einzutreten ist. 

6. Des Weiteren verlangen die Beschwerdeführer den gänzlichen Verzicht auf 

Zusprechung einer Parteientschädigung und führen zur Begründung an, nach 

§ 11 Abs. 1 AnwGebV entstehe der Anspruch auf die Gebühr erst mit der Erarbei-

tung einer Begründung oder Beantwortung der Klage oder des Rechtsmittels. Da 

der Beschwerdegegner weder eine Begründung, eine Beantwortung der Klage 

noch sonst eine Stellungnahme eingereicht habe, sondern sich vor der Vorinstanz 

lediglich in ein paar Zeilen zur Vereinigung der Klagen habe äussern müssen und 

um Sicherstellung der Parteientschädigung ersucht habe, sei noch kein Anspruch 

auf die Gebühr entstanden. Überdies habe die Vorinstanz einerseits Art. 105 

Abs. 2 ZPO verletzt, indem sie dem Beschwerdegegner eine Parteientschädigung 

zugesprochen habe, obwohl dieser keinen entsprechenden Antrag gestellt habe 

oder Kosten in dieser Höhe geltend gemacht bzw. begründet habe. Andererseits 

sei ihr rechtliches Gehör verletzt worden, weil die Vorinstanz ihnen die Honorar-

note des Beschwerdegegners nicht zugestellt habe und sie dazu nicht hätten Stel-

lung nehmen können (act. 34 S. 13 f. und act. 40/34 S. 17 ff.). 

6.1. Dabei verkennen die Beschwerdeführer indes, dass der Anspruch auf die 

Gebühr nicht nur mit der Beantwortung einer Klage oder eines Rechtsmittels ge-

mäss § 11 Abs. 1 AnwGebV entsteht, sondern gemäss § 11 Abs. 4 AnwGebV 

auch ein Anspruch begründet wird, wenn eine Partei ihre Vertretung eingehend 

über den Fall informiert hat und der Prozess in der Folge durch Vergleich, Rück-

zug oder Anerkennung erledigt wurde (OGer ZH RB190005 vom 26. März 2019 

E. 14; OGer ZH PS190012 vom 8. März 2019 E. 3.3; OGer ZH PC150054 vom 

- 6 - 

10. Dezember 2015 E. 4.b; OGer ZH PD140002 vom 25. März 2014 E. 4.2). Der 

Beschwerdegegner hatte sich im vorinstanzlichen Verfahren unbestrittenermas-

sen zu einer Sistierung und Vereinigung zu äussern und stellte ein Gesuch um 

Sicherheitsleistung für die Parteientschädigung gemäss Art. 99 ZPO (act. 5, 

act. 11, act. 14 und act. 25), was eine vorgängige Instruktion seines Vertreters vo-

raussetzte. Daran ändert nichts, dass der Beschwerdegegner der Sistierung und 

Vereinigung zugestimmt hatte, sich seine diesbezügliche Eingabe letztlich auf nur 

eine Seite beschränkte und das Kautionsgesuch ebenfalls nur ein paar Seiten 

umfasste, da er sich als Voraussetzung dafür mit dem Prozessstoff auseinander-

setzen musste, von dem er durch die mit der Fristansetzung zur Stellungnahme 

erfolgte Zustellung der Klageschrift Kenntnis hatte. Nach dem Gesagten wurde 

ein Anspruch auf eine (auf die Hälfte bis einen Viertel herabgesetzte) Gebühr ge-

mäss § 11 Abs. 4 AnwGebV OG begründet. 

6.2. Demgegenüber weisen die Beschwerdeführer zwar zu Recht darauf hin, 

dass eine Parteientschädigung nicht von Amtes wegen, sondern nur auf einen 

entsprechenden Antrag hin festgesetzt wird (BGE 139 III 334 E. 4.3). Allerdings 

ist ein Antrag auf Zusprechung einer Parteientschädigung (im Unterschied zu 

Rechtsmittelbegehren, vgl. vorstehend E. 4) nicht zu beziffern, er kann bis zum 

Schluss der Parteiverhandlung gestellt werden und auch an die Formulierung des 

Antrages werden in der Praxis keine hohen Anforderungen gestellt (ZK ZPO-

JENNY, 3. Aufl. 2016, Art. 105 N 6; ADRIAN URWYLER, DIKE-Komm-ZPO, 

2. Aufl. 2016, Art. 105 N 4 und Fn 3; BK ZPO-STERCHI, Art. 105 N 7 f.). Dement-

sprechend erkennt das Bundesgericht auch implizite Anträge auf Entschädigung, 

etwa durch Einreichen einer Kostennote, als zulässig (BGer 4A_29/2014 vom 

7. Mai 2014 E. 4.4).  

Unter diesen Voraussetzungen hatte sich der Beschwerdegegner weder zu sei-

nem Aufwand noch zur allfälligen Höhe der Entschädigung zu äussern oder eine 

Honorarnote einzureichen. Letztere reichte der Beschwerdegegner nicht ein, 

weshalb es zur Wahrung des rechtlichen Gehörs den Beschwerdeführern auch 

nichts zuzustellen gab, wie sie es geltend machen. Sodann erweist sich der Vor-

wurf der Beschwerdeführer als unbegründet, die Vorinstanz habe die Dispositi-

- 7 - 

onsmaxime verletzt, indem sie im Antrag des Beschwerdegegners auf Sicher-

heitsleistung (für eine ihm zustehende Parteientschädigung) einen impliziten An-

trag auf Parteientschädigung erkannt habe.  

7. Eventualiter verlangen die Beschwerdeführer eine Reduktion der zugespro-

chenen Parteientschädigung. Der Beschwerdegegner habe einen kaum nen-

nenswerten Aufwand gehabt, der jedenfalls keine derart hohe Parteientschädi-

gung von Fr. 10'966.-- rechtfertige, weshalb diese offensichtlich unverhältnismäs-

sig und willkürlich sei (act. 34 S. 15 und act. 40/34 S. 18). Allerdings unterlassen 

es die Beschwerdeführer auch hier, ihre jeweiligen Anträge zu beziffern, weshalb 

auf sie unter Hinweis auf die Erwägungen in Ziff. 5 vorstehend ebenfalls nicht ein-

zutreten ist.  

8. Die Beschwerden erweisen sich als unbegründet, soweit auf sie einzutreten 

ist. Mit dem Entscheid in der Sache werden die Gesuche um aufschiebende Wir-

kung gegenstandslos. 

9. Damit bleiben die Gesuche der Beschwerdeführer um Bewilligung der un-

entgeltlichen Rechtspflege zu beurteilen. Eine Person hat Anspruch auf unentgelt-

liche Rechtspflege, wenn sie nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, um den 

Prozess zu finanzieren, und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint 

(Art. 117 lit. a und b ZPO). Nach dem Gesagten erweisen sich die vorliegenden 

Beschwerden nicht bloss als unbegründet, sondern als aussichtslos, weshalb die 

Gesuche bereits deshalb abzuweisen sind.  

10. Ausgangsgemäss werden die Beschwerdeführer für das Beschwerdeverfah-

ren kostenpflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die Beschwerdeführer verlangen im 

Beschwerdeverfahren die Reduktion der von der Vorinstanz auf Fr. 20'040.-- fest-

gesetzten Entscheidgebühr und der auf Fr. 10'966.-- festgesetzten Parteientschä-

digung. Da auf die Beschwerden gleichermassen zu einem überwiegenden Teil 

nicht einzutreten ist, rechtfertigt es sich die Gerichtsgebühr in Anwendung von § 4 

Abs. 1 und 2, § 10 Abs. 1 und § 12 Abs. 1 und 2 GebV OG auf Fr. 1'000.-- festzu-

setzen und den Beschwerdeführern je hälftig aufzuerlegen. Eine Parteientschädi-

- 8 - 

gung an den Beschwerdegegner ist mangels ihm entstandener Umtriebe nicht zu-

zusprechen. 

Es wird beschlossen: 

1. Die Gesuche der Beschwerdeführer um Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtspflege werden abgewiesen. 

2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung gemäss nachfolgenden 

Erkenntnis. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerden werden abgewiesen, soweit auf sie eingetreten wird. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'000.-- festgesetzt und 

den Beschwerdeführern je hälftig auferlegt. 

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdegegner unter Bei-

lage der Doppels von act. 34 und act. 40/34, sowie an das Bezirksgericht 

Meilen, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 

- 9 - 

Fr. 31'006.--. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Vorsitzende: 

 
 
 

lic. iur. E. Lichti Aschwanden 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. K. Houweling-Wili 
 
 
 
versandt am: 

	Beschluss und Urteil vom 29. April 2021
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Die Gesuche der Beschwerdeführer um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege werden abgewiesen.
	2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung gemäss nachfolgenden Erkenntnis.
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerden werden abgewiesen, soweit auf sie eingetreten wird.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'000.-- festgesetzt und den Beschwerdeführern je hälftig auferlegt.
	3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdegegner unter Beilage der Doppels von act. 34 und act. 40/34, sowie an das Bezirksgericht Meilen, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...