# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ed38239f-4acc-5c6d-9967-031a2a652b97
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-07-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 24.07.2017 EL 2016/10
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2016-10_2017-07-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2016/10

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 23.08.2019

Entscheiddatum: 24.07.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 24.07.2017
Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG.Erlass einer Rückforderung.Der Erlass einer 
Rückforderung kann nicht in globo gewährt oder verweigert werden. Beruht 
eine Rückforderung auf mehreren Korrekturen, ist für jede einzelne Teil-
Rückforderung zu prüfen, ob die Erlassvoraussetzungen gegeben sind 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Juli 
2017, EL 2016/10).

Entscheid vom 24. Juli 2017

 

Besetzung                                                                      

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt             

Geschäftsnr.                                                                                                                   

EL 2016/10           

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin Evelyne Angehrn,

Oberer Graben 44, 9000 St. Gallen,

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gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse, Brauerstrasse 

54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Erlass der Rückforderung (EL zur IV)

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ meldete sich im April 2011 zum Bezug von Ergänzungsleistungen an (act. G 

4.1.180), nachdem ihm im März 2011 mit Wirkung ab dem 1. Mai 2006 eine 

Viertelsrente der Invalidenversicherung zugesprochen worden war (act. G 4.1.181–10 

f.). Der Anmeldung lag unter anderem ein Schreiben der „Zentralstelle Zweite Säule – 

Sicherheitsfonds BVG“ vom 20. April 2011 bei (act. G 4.1.181–2 f.), das sich offenbar 

auf eine Anfrage des EL-Ansprechers bezüglich des Verbleibs seiner 

Freizügigkeitsleistung bezog. Mit einer Verfügung vom 24. Januar 2012 sprach die EL-

Durchführungsstelle dem EL-Ansprecher rückwirkend ab dem 1. Mai 2006 eine 

Ergänzungsleistung zu (act. G 4.1.130). Bei der Anspruchsberechnung (vgl. act. G 

4.1.131 ff.) hatte sie weder ein Freizügigkeitsguthaben noch eine Rente der beruflichen 

Vorsorge berücksichtigt. Der Ehefrau des Beschwerdeführers hatte sie für die Zeit ab 

dem 1. Januar 2011 den im Jahr 2010 erzielten Lohn als Einnahme angerechnet.

A.b  Am 27. Januar 2012 forderte die EL-Durchführungsstelle den EL-Bezüger auf (act. 

G 4.1.127), Belege betreffend das Vermögen der gesamten Familie mit Stand per 31. 

Ja-nuar 2012 einzureichen. Am 9. Februar 2012 gingen der EL-Durchführungsstelle 

eine Ankündigung über eine Mietzinsanpassung per 1. April 2012 (act. G 4.1.125–1), 

eine Lohnabrechnung (act. G 4.1.125–2), ein Anstellungsvertrag (act. G 4.1.125–3 ff.) 

und ein Kontoauszug für den Monat Januar 2012 zu (act. G 4.1.125–6 ff.), auf dem 

unter anderem eine Gutschrift mit dem Vermerk „B.___ BVG Stiftung“ und der 

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Mitteilung „Gemäss Brief vom 25. November 2011“ über 34'235 Franken ausgewiesen 

war (act. G 4.1.125–7). Mit einer Verfügung vom 21. Februar 2012 setzte die EL-

Durchführungsstelle die Ergänzungsleistung per 1. Februar 2012 von 2'954 Franken 

pro Monat auf 2'316 Franken pro Monat herab (act. G 4.1.123). Dem „Kommentar zur 

Berechnung“ liess sich entnehmen, dass die Herabsetzung ihren Grund im 

Vermögenszuwachs (Nachzahlung der Ergänzungsleistung für die Jahre 2006–2011) 

finde.

A.c  Im Zuge weiterer Abklärungen im Zusammenhang mit einer nachträglichen 

Sachverhaltsveränderung ging der EL-Durchführungsstelle im April 2012 unter 

anderem ein Kontoauszug für den Monat März 2012 zu, laut dem der EL-Bezüger am 

23. März 2012 von der B.___ BVG Stiftung eine Invaliden- und Kinderrentenzahlung von 

503 Franken erhalten hatte (act. G 4.1.118–14). Mit einer Verfügung vom 13. April 2012 

setzte die EL-Durchführungsstelle die Ergänzungsleistung rückwirkend per 1. Januar 

2012 neu fest, nachdem sie erfahren hatte, das eines der Kinder des EL-Bezügers seit 

Januar 2012 einen Praktikumslohn erzielte (act. G 4.1.114). Bei der 

Anspruchsberechnung berücksichtigte sie keine Leistungen der Spar BVG Stiftung; die 

Berechnungsblätter wiesen unter der Position „Renten BVG/Pensionskassen“ einen 

Betrag von null Franken aus (act. G 4.1.115 ff.).

A.d  Im Juli 2012 teilte der EL-Bezüger der EL-Durchführungsstelle mit, dass seine 

Tochter seit Juni 2012 kein Erwerbseinkommen mehr erzielt habe und vorerst auch 

kein solches erzielen werde, da sie an einem Motivationssemester teilnehmen werde 

(act. G 4.1.110). Mit einer Verfügung vom 19. September 2012 erhöhte die EL-

Durchführungsstelle die Ergänzungsleistung rückwirkend per 1. Juni 2012 (act. G 

4.1.96). Das Berechnungsblatt zur Verfügung (act. G 4.1.97) wies die Einnahmen und 

Ausgaben der Tochter auf; unter der Position „Renten BVG/Pensionskassen“ war 

wiederum ein Einkommen von null Franken vermerkt.

A.e  Mit einer Verfügung vom 27. Dezember 2012 erhöhte die EL-Durchführungsstelle 

die Ergänzungsleistung per 1. Januar 2013 (act. G 4.1.89). Das Berechnungsblatt (act. 

G 4.1.87) wies einen unveränderten Vermögensstand, einen unveränderten 

Vermögensertrag und wiederum keine Leistungen der beruflichen Vorsorge („Renten 

BVG/Pensionskassen: null Franken“) aus.

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A.f  Nachdem der EL-Bezüger im Januar 2013 um eine Anpassung der 

Ergänzungsleistung ersucht und aktuelle Bankauszüge eingereicht hatte (act. G 4.1.83), 

setzte die EL-Durchführungsstelle die Ergänzungsleistung mit einer Verfügung vom 1. 

März 2013 per dato herab (act. G 4.1.79). Zur Begründung führte sie aus, sie habe bei 

der Anspruchsberechnung den aktuellen (tieferen) Vermögensstand berücksichtigt. Der 

Zinsertrag der beiden Fonds sei gemäss der Kursliste der Eidgenössischen 

Steuerverwaltung angerechnet worden. Dem Barvermögen habe sie einen 

hypothetischen Zinssatz von 0,4 Prozent angerechnet. Der Ertrag der beiden Fonds 

führe zu einer Reduktion der Ergänzungsleistung. Auf die resultierende geringfügige 

Rückforderung für die Monate Februar und März 2013 verzichte sie. Das 

Berechnungsblatt zur Verfügung wies unter der Position „Renten BVG/

Pensionskassen“ wiederum einen Betrag von null Franken aus (act. G 4.1.77).

A.g  Da der EL-Bezüger vor Ende Juni 2013 nicht nachweisen konnte, dass sich seine 

älteste Tochter über den 30. Juni 2013 hinaus in einer Ausbildung befinden würde, hob 

die Ausgleichskasse die entsprechende Kinderrente per 30. Juni 2013 auf (act. G 

4.1.71). Mit einer Verfügung vom 1. Juli 2013 setzte die EL-Durchführungsstelle die 

Ergänzungsleistung per dato herab (act. G 4.1.69). Dem Berechnungsblatt liess sich 

entnehmen, dass sie die Einnahmen und Ausgaben der Tochter nicht mehr 

berücksichtigt hatte; nach wie vor hatte sie unter der Position „Renten BVG/

Pensionskassen“ einen Betrag von null Franken angerechnet (act. G 4.1.68). Im 

September 2013 reichte der EL-Bezüger dann doch noch einen Ausbildungsnachweis 

für seine älteste Tochter ein (act. G 4.1.65 f.). Die Ausgleichskasse richtete rückwirkend 

ab dem 1. August 2013 wieder eine Kinderrente aus; die EL-Durchführungsstelle 

erhöhte die Ergänzungsleistung mit einer Verfügung vom 28. November 2013 

rückwirkend per 1. August 2013 (act. G 4.1.62). Sie hatte die Einnahmen und Ausgaben 

der Tochter wieder angerechnet; unter der Position „Renten BVG/Pensionskassen“ 

hatte sie wiederum einen Betrag von null Franken berücksichtigt (act. G 4.1.63).

A.h  Mit einer Verfügung vom 27. Dezember 2013 erhöhte die EL-Durchführungsstelle 

die Ergänzungsleistung per 1. Januar 2014 (act. G 4.1.60). Bei der 

Anspruchsberechnung hatte sie wiederum keine Leistungen der B.___ BVG Stiftung 

berücksichtigt („Renten BVG/ Pensionskassen: null Franken“).

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A.i   Am 4. März 2014 forderte die EL-Durchführungsstelle den EL-Bezüger auf, einen 

Fragebogen für die periodische Überprüfung der Ergänzungsleistung auszufüllen (act. 

G 4.1.52). Infolge einer Mietzinsreduktion setzte die EL-Durchführungsstelle die 

Ergänzungsleistung mit einer Verfügung vom 24. Mai 2014 für die Zeit ab dem 1. April 

2014 neu fest (act. G 4.1.40). Laut dem Berechnungsblatt hatte sie wiederum die 

Leistungen der B.___ BVG Stiftung nicht berücksichtigt („Renten BVG/Pensionskassen: 

null Franken“; act. G 4.1.41). Am 26. Mai 2014 gingen ihr der ausgefüllte Fragebogen 

für die periodische Überprüfung sowie diverse Belege zu (act. G 4.1.33 ff.). Im 

Fragebogen hatte der EL-Bezüger auf die Rente der B.___ BVG Stiftung im Betrag von 

6'036 Franken pro Jahr hingewiesen (act. G 4.1.33–5). Am 21. Juli 2014 erhielt die EL-

Durchführungsstelle weitere Belege (act. G 4.1.31), unter anderem ein Schreiben der 

beruflichen Vorsorgeeinrichtung vom 25. November 2011, mit der diese dem EL-

Bezüger per 1. September 2006 rückwirkend eine Rente zugesprochen hatte (act. G 

4.1.31–18), sowie Rentenbescheinigungen für das Jahr 2013 (act. G 4.1.31–13 ff.). Im 

August 2014 ging der EL-Durchführungsstelle eine Rentenbescheinigung für das Jahr 

2012 zu (act. G 4.1.28–2). Nach weiteren Abklärungen zu anderen 

Berechnungspositionen setzte die EL-Durchführungsstelle die Ergänzungsleistung mit 

einer Verfügung vom 6. Dezember 2014 rückwirkend ab dem 1. Januar 2010 herab und 

sie forderte vom EL-Bezüger unrechtmässig bezogene Ergänzungsleistungen im 

Betrag von 30'303 Franken zurück (act. G 4.2.43). Zur Begründung führte sie unter 

anderem aus, die Rente der B.___ BVG Stiftung hätte eigentlich ab September 2006 

angerechnet werden müssen. Das sei fälschlicherweise nicht geschehen. Allerdings 

könnten nur die in den letzten fünf Jahren zu viel ausgerichteten Ergänzungsleistungen 

zurückgefordert werden, weshalb der EL-Anspruch nur für die letzten fünf Jahre neu – 

unter Berücksichtigung der Rentenleistungen der beruflichen Vorsorge – berechnet 

worden sei. Den Berechnungsblättern zur Verfügung (act. G 4.1.5 ff.) liess sich 

entnehmen, dass die Beschwerdegegnerin nicht nur hinsichtlich der Position „Rente 

aus beruflicher Vorsorge“ Korrekturen vorgenommen hatte. Für die Zeit ab dem 1. 

Januar 2011 hatte sie nämlich durchgehend ein (leicht) höheres Erwerbseinkommen 

der Ehefrau angerechnet. Für die beiden Monate April und Mai 2012 hatte sie neu die 

Ausgaben und Einnahmen der ältesten Tochter berücksichtigt. Für die Zeit ab dem 1. 

Januar 2013 hatte sie leicht tiefere Beträge für die Rente der Invalidenversicherung 

angerechnet. Für die Monate Januar und Februar 2013 hatte sie kein anrechenbares 

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Vermögen, dafür aber einen höheren Vermögensertrag berücksichtigt. Für den Monat 

Juli 2013 hatte sie ein höheres Vermögen angerechnet. Für die Monate August bis und 

mit Dezember 2013 hatte sie einen tieferen anrechenbaren Vermögensertrag 

berücksichtigt. Für die Zeit ab dem 1. Januar 2014 hatte sie einen wesentlich tieferen 

Vermögensertrag, aber zusätzlich noch einen (minimalen) hypothetischen 

Vermögensertrag angerechnet.

A.j   Dagegen liess der nun anwaltlich vertretene EL-Bezüger am 12. Dezember 2014 

eine Einsprache erheben (act. G 4.2.42). Seine Rechtsvertreterin beantragte die 

Aufhebung der Verfügung „betreffend die Rückforderung“ und eventualiter den Erlass 

der Rückforderung. Zur Begründung führte sie an (act. G 4.2.37), der EL-Bezüger habe 

von Beginn weg darauf hingewiesen, dass ihm eine Rente der beruflichen Vorsorge 

zustehe. In den vergangenen drei Jahren habe er 23 Berechnungsblätter erhalten, mit 

denen sein EL-Anspruch jeweils erhöht oder herabgesetzt worden sei. Für ihn sei 

angesichts dieser Flut von Neuberechnungen nicht nachvollziehbar gewesen, ob seine 

Meldung betreffend die Rente der beruflichen Vorsorge nun berücksichtigt worden sei. 

Er habe darauf vertraut, dass die EL-Durchführungsstelle die gemeldete Rente bei der 

Anspruchsberechnung berücksichtigt habe. Der verfassungsmässige Vertrauensschutz 

stehe einer rückwirkenden Korrektur entgegen. Zumindest müsste eine allfällige 

Rückforderung erlassen werden. Mit einem Entscheid vom 23. April 2015 wies die EL-

Durchführungsstelle die Einsprache ab (act. G 4.2.28). Zur Begründung führte sie aus, 

die Ergänzungsleistung sei von Beginn weg zweifellos unrichtig berechnet worden, 

weshalb die ursprüngliche leistungszusprechende Verfügung vom 24. Januar 2012 

habe wiedererwägungsweise aufgehoben werden müssen. Die wiedererwägungsweise 

Neuberechnung der Ergänzungsleistung habe einen tieferen EL-Anspruch ergeben. Der 

EL-Bezüger habe folglich einen Teil seiner Ergänzungsleistungen unrechtmässig 

bezogen, weshalb dieser Teil zurückgefordert werden müsse. Die Verfügung vom 6. 

Dezember 2014 sei somit rechtmässig. Das eventualiter gestellte Erlassgesuch werde 

erst nach dem Eintritt der formellen Rechtskraft des Einspracheentscheides geprüft. 

Bereits jetzt sei aber darauf hinzuweisen, dass den EL-Bezüger nicht nur eine Melde-, 

sondern auch eine Kontrollpflicht getroffen habe. Offenbar habe er die fehlende 

Anrechnung der Rente der beruflichen Vorsorge selbst bemerkt. Trotzdem habe er es 

unterlassen, sich diesbezüglich bei der EL-Durchführungsstelle zu erkundigen. Das 

spreche gegen einen gutgläubigen Leistungsbezug.

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A.k  Am 26. Mai 2015 liess der EL-Bezüger auf den Eintritt der formellen Rechtskraft 

des Einspracheentscheides hinweisen und die Behandlung seines Erlassgesuchs 

beantragen (act. G 4.2.27). Am 6. Juli 2015 liess er zur Begründung seines 

Erlassgesuchs ergänzend ausführen (act. G 4.2.23), er habe rechtzeitig und vollständig 

auf den Bezug der Rente der beruflichen Vorsorge hingewiesen. Die vielen 

Berechnungsblätter habe er jeweils nach Möglichkeit kontrolliert. Den Fehler der EL-

Durchführungsstelle habe er nicht erkennen können. Er sei nur schon mit der Menge 

der Neuberechnungen überfordert gewesen. Mit einer Verfügung vom 10. Juli 2015 

wies die EL-Durchführungsstelle das Erlassgesuch ab (act. G 4.2.22). Zur Begründung 

führte sie aus, der EL-Bezüger habe den Rentenbezug erst am 8. April 2014 gemeldet. 

Er habe folglich seine Meldepflicht verletzt, was einen Erlass der Rückforderung 

ausschliesse. Am 14. September 2015 liess der EL-Bezüger eine Einsprache gegen 

diese Verfügung erheben (act. G 4.2.20). Seine Rechtsvertreterin machte geltend, der 

Vorwurf der Meldepflichtverletzung sei ungerechtfertigt, denn der EL-Bezüger habe den 

Rentenbezug rechtzeitig gemeldet. Auch die Kontrollpflicht habe er erfüllt. Den Fehler 

der EL-Durchführungsstelle habe er allerdings nicht erkennen können. Mit einem 

Entscheid vom 15. Dezember 2015 wies die EL-Durchführungsstelle die Einsprache ab 

(act. G 4.2.16). Zur Begründung führte sie an, der EL-Bezüger habe in seiner Eingabe 

vom 6. Juli 2015 sinngemäss geltend gemacht, die fehlende Anrechnung der Rente der 

beruflichen Vorsorge bemerkt zu haben. Trotzdem habe er sich aber nicht bei der EL-

Durchführungsstelle nach der Richtigkeit der Berechnung erkundigt. Zudem hätte ihm 

auffallen müssen, dass ihm nun plötzlich mehr Geld zur Verfügung gestanden habe. Er 

könne deshalb die zu hohen Ergänzungsleistungen nicht gutgläubig bezogen haben.

B.   

B.a  Am 1. Februar 2016 liess der EL-Bezüger (nachfolgend: der Beschwerdeführer) 

eine Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 15. Dezember 2015 erheben 

(act. G 1). Seine Rechtsvertreterin beantragte den Erlass der Rückforderung von 30'303 

Franken. Zur Begründung führte sie aus, die EL-Durchführungsstelle (nachfolgend: die 

Beschwerdegegnerin) habe zu Recht nicht bestritten, dass er seiner Meldepflicht 

nachgekommen sei. Die geforderte Sorgfalt, die der Beschwerdeführer hätte 

aufwenden müssen, sei nicht abstrakt, sondern unter Berücksichtigung sämtlicher 

Umstände des konkreten Einzelfalles zu prüfen. Der Beschwerdeführer sei ungebildet 

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und habe keine Rechtskenntnis. Er sei in einem regelmässigen Kontakt mit der 

Beschwerdegegnerin gestanden und habe sämtliche Veränderungen jeweils umgehend 

gemeldet. Er habe davon ausgehen dürfen, dass die Beschwerdegegnerin die 

Ergänzungsleistung korrekt berechnen werde. Der Fehler, den die Beschwerdegegnerin 

begangen habe, sei nicht leicht erkennbar gewesen. Er habe die Ergänzungsleistungen 

gutgläubig bezogen.

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 9. Februar 2016 unter Hinweis auf die 

Erwägungen im angefochtenen Einspracheentscheid die Abweisung der Beschwerde 

(act. G 4).

B.c  Am 24. Februar 2016 wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltliche 

Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren bewilligt (act. G 7).

B.d  Der Beschwerdeführer verzichtete auf eine Replik (act. G 11).

Erwägungen

1.   

Der Gegenstand dieses Beschwerdeverfahrens wird durch den Inhalt des 

angefochtenen Einspracheentscheides definiert. Das vorliegende Beschwerdeverfahren 

beschränkt sich deshalb auf die Frage nach einem Erlass der Rückforderung von 

unrechtmässig bezogenen Ergänzungsleistungen im Gesamtbetrag von 30'303 

Franken. Die Rückforderung selbst beruht auf einem formell rechtskräftigen 

Einspracheentscheid und ist deshalb keiner gerichtlichen Überprüfung mehr 

zugänglich.

2.   

2.1  Der Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG sieht als Grundsatz vor, dass unrechtmässig 

bezogenen Leistungen zurückerstattet werden müssen. Eine entsprechende 

Rückforderungsverfügung dient der Verwirklichung des Legalitätsprinzips und des 

Gleichbehandlungsgebotes, denn sie bildet die Grundlage dafür, dass einer 

versicherten Person, die ihr von Gesetzes wegen nicht zustehende Leistungen bezogen 

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hat, jene zu viel bezogenen Leistungen zurückerstatten muss. Von diesem Grundsatz 

sieht der Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG eine Ausnahme vor: Unrechtmässig bezogene 

Leistungen, die in gutem Glauben empfangen worden sind, müssen nicht 

zurückerstattet werden, wenn eine grosse Härte vorliegt. Die für einen Erlass geforderte 

Voraussetzung des guten Glaubens ist nicht erfüllt, wenn die versicherte Person weiss 

oder wissen müsste, dass sie mehr als die gesetzlich geschuldeten Leistungen 

bezogen hat. Rechtsprechungsgemäss ist ein Erlass einer Rückforderung darüber 

hinaus aber auch ausgeschlossen, wenn die versicherte Person die zu hohen 

Leistungen zwar gutgläubig bezogen, aber mit einer Verletzung ihrer Melde- oder ihrer 

Kontroll- und Hinweispflicht jenen Fehler mitverursacht hat, der zur Ausrichtung der zu 

hohen Leistungen geführt hat. Nach der Terminologie des Bundesgerichtes kann sich 

die versicherte Person in einem solchen Fall nicht auf ihren guten Glauben berufen 

(BGE 102 V 245 E. 3a f. S. 245 f. mit Hinweisen). Damit ist gemeint, dass es stossend 

wäre, wenn eine versicherte Person durch eine (grobe) Nachlässigkeit beziehungsweise 

durch eine Verletzung ihrer Melde- oder ihrer Kontroll- und Hinweispflicht einen Fehler 

mitverursacht hätte, die Beseitigung der Folgen dieses Fehlers (durch eine 

Rückforderung) aber mit dem Hinweis auf ihre Gutgläubigkeit beim Leistungsbezug 

verhindern könnte. Der Erlass einer Rückforderung ist daher rechtsprechungsgemäss 

namentlich dann ausgeschlossen, wenn eine versicherte Person ihre Melde- und 

Kontrollpflichten verletzt und dadurch den Fehler der EL-Durchführungsstelle 

mitverursacht hat (vgl. zum Ganzen auch den Entscheid EL 2013/31 des St. Galler 

Versicherungsgerichtes vom 21. Oktober 2014, E. 2.1).

2.2  Idealtypisch hat eine Rückforderung ihre Grundlage in der Korrektur eines 

spezifischen Fehlers, an dem eine formell rechtskräftige Leistungsverfügung gelitten 

hatte. Das ist der Fall, wenn eine EL-Durchführungsstelle eine formell rechtskräftige 

Verfügung rückwirkend revidiert (Art. 17 Abs. 2 ATSG) oder in Wiedererwägung zieht 

(Art. 53 Abs. 2 ATSG) und dabei eine einzelne Einnahmen- oder Ausgabenposition auf 

einen bestimmten Zeitpunkt (in der Vergangenheit) hin korrigiert. Die aus einer solchen 

Korrektur resultierende Rückforderung kann dann jener Einnahmen- oder 

Ausgabenposition zugeordnet werden. Wird später ein weiterer – eine andere 

Einnahmen- oder Ausgabenposition betreffender – Fehler korrigiert und daraufhin eine 

zweite Rückforderungsverfügung erlassen, ist für jedermann ersichtlich, dass diese 

zweite Rückforderung von der ersten Rückforderung unabhängig ist. Die versicherte 

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Person kann in einem solchen Fall zwei Erlassgesuche stellen, die je für sich zu prüfen 

sind. Nun kommt es in der Praxis nicht selten vor, dass im Zuge einer rückwirkenden 

Korrektur gleich mehrere Fehler entdeckt und behoben werden. Eine entsprechende 

„Mehrfachkorrektur“ setzt sich aus verschiedenen „Teilkorrekturen“ zusammen, die je 

zu einer eigenen (Teil-) Rückforderung führen. Der Betrag der letztlich verfügten 

Rückforderung ist in einem solchen Fall bei genauer Betrachtung die Summe 

sämtlicher Teilrückforderungen, die zusammen eine Art Rückforderungskonglomerat 

bilden. Ein solcher Fall kann aus Gleichbehandlungsgründen nicht anders als ein Fall 

behandelt werden, in dem die einzelnen Korrekturen und die daraus jeweils 

resultierenden Rückforderungen getrennt verfügt worden sind. Die Prüfung eines 

Erlassgesuchs darf in solchen Konglomeratsfällen nicht pars pro toto erfolgen. 

Vielmehr muss für jede einzelne Teilrückforderung geprüft werden, ob diese erlassen 

werden kann.

3.   

3.1  Die Beschwerdegegnerin hat in ihrem formell rechtskräftigen Einspracheentscheid 

vom 23. April 2015 gleich mehrere Fehler behoben. Die formell rechtskräftige 

entscheidende Rückforderung ist also die Summe mehrerer Rückforderungen 

gewesen. Die rückwirkende Anrechnung einer Rente der beruflichen Vorsorge ist nur 

die gewichtigste, aber nicht die einzige Korrektur gewesen. Für die Zeit ab dem 1. 

Januar 2011 hat die Beschwerdegegnerin ein leicht höheres Erwerbseinkommen der 

Ehefrau berücksichtigt; für die Monate April und Mai 2012 hat sie neu die Einnahmen 

und Ausgaben der ältesten Tochter angerechnet; für die Monate Januar und Februar 

2013 hat sie neu kein anrechenbares Vermögen mehr, dafür aber einen deutlich 

höheren Vermögensertrag berücksichtigt; für den Monat Juli 2013 hat sie neu ein 

anrechenbares Vermögen berücksichtigt; für die Monate August bis und mit Dezember 

2013 hat sie einen leicht tieferen Vermögensertrag angerechnet; für die Zeit ab dem 1. 

Januar 2014 hat sie einen deutlich tieferen Vermögensertrag, zugleich aber auch neu 

einen hypothetischen Vermögensertrag berücksichtigt und für die Zeit ab dem 1. 

Januar 2013 hat sie einen leicht tieferen Betrag der Rente der Invalidenversicherung 

angerechnet. Nachfolgend ist für jede einzelne dieser Korrekturen zu prüfen, ob die 

Erlassvoraussetzungen erfüllt sind.

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3.2  Der Beschwerdeführer hat bei seiner Anmeldung zum Ergänzungsleistungsbezug 

im April 2011 unter anderem ein Schreiben einer beruflichen Vorsorgeeinrichtung 

eingereicht, laut dem damals ein Anspruch auf eine Rente der beruflichen Vorsorge 

geprüft worden war. Auf eine entsprechende Aufforderung der Beschwerdegegnerin 

hin hat er im Februar 2012 einen detaillierten Kontoauszug eingereicht, auf dem eine 

Gutschrift über rund 35'000 Franken mit dem Vermerk „BVG“ und einem Hinweis auf 

ein Schreiben vom 25. November 2011 aufgeführt war. Im April 2012 hat der 

Beschwerdeführer dann einen Kontoauszug eingereicht, auf dem die (monatliche) 

Rentenzahlung der B.___ Stiftung BVG vermerkt gewesen ist. All diese Informationen 

hätten die Beschwerdegegnerin an sich veranlassen müssen, weitere Abklärungen zum 

Anspruch auf eine Rente der beruflichen Vorsorge zu tätigen. Das könnte zur 

Auffassung verleiten, der Beschwerdeführer habe seine Meldepflicht in Bezug auf die 

Rentennachzahlung und auf die laufenden Rentenzahlungen erfüllt. Eine solche 

Sichtweise griffe aber zu kurz. Die Meldepflicht beinhaltet nämlich auch respektive vor 

allem die Pflicht, unaufgefordert auf relevante Sachverhaltsveränderungen hinzuweisen. 

Diesen Teil der Meldepflicht hat der Beschwerdeführer aber offenkundig verletzt. Er hat 

nämlich am 25. November 2011 ein Schreiben der zuständigen Vorsorgeeinrichtung 

erhalten, in dem ihm eine beachtliche Rentennachzahlung sowie die Auszahlung einer 

laufenden Rente für die Zukunft zugesichert worden ist. Obwohl ihm (selbst als 

juristischem Laien) bewusst sein musste, dass sich diese Leistungszusprache auf 

seinen Ergänzungsleistungsanspruch auswirken werde, hat er es unterlassen, das 

Schreiben an die Beschwerdegegnerin weiter zu leiten. Diese Pflichtverletzung hat er 

nachträglich nicht dadurch wieder gutmachen können, dass er einen Kontoauszug 

eingereicht hat, auf dem unter anderem die Buchung über die Rentennachzahlung 

respektive die Buchung über die laufende Rentenzahlung aufgeführt war, denn damit 

ist für die Beschwerdegegnerin nicht annähernd so offensichtlich erkennbar gewesen, 

dass er zwischenzeitlich eine Rentennachzahlung erhalten hatte, wie wenn er das 

Schreiben vom 25. November 2011 unaufgefordert eingereicht hätte. Zudem ist diese 

„Meldung“ unvollständig und verspätet gewesen. Die unterbliebene Anrechnung der 

Rentennachzahlung (respektive der fiktiven Rente ab dem Jahr 2006) und der 

laufenden Rente kann daher nicht allein auf einen Fehler der Beschwerdegegnerin 

zurückgeführt werden. Sie findet ihre Ursache vielmehr auch in einer mangelhaften 

Erfüllung der Meldepflicht des Beschwerdeführers. Folglich fehlt es in Bezug auf die 

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mangels der Anrechnung der Rente zu viel bezogenen Ergänzungsleistungen (die 

eigentlich vollständig hätten zurückgefordert werden müssen, weil der 

Beschwerdeführer die Rente nicht ab dem Jahr 2006, sondern erst ab Ende des Jahres 

2011 ausbezahlt erhalten hat) am guten Glauben.

3.3  Selbst wenn davon ausgegangen würde, dass der Beschwerdeführer seine 

Meldepflicht in Bezug auf die Rente der beruflichen Vorsorge erfüllt hätte, käme ein 

Erlass des entsprechenden Teils der Rückforderung nicht in Frage, denn es liegt 

(zusätzlich) eine Verletzung der Kontroll- und Hinweispflicht vor. Auch wenn der 

Beschwerdeführer die deutsche Sprache nicht einwandfrei beherrscht und auch wenn 

er ein juristischer Laie ist, hätte er bei einer ausreichend sorgfältigen Kontrolle der 

Berechnungsblätter zu jenen Verfügungen, die er nach seiner „Meldung“ im Februar 

2012 erhalten hat, feststellen müssen, dass bei der Position „Renten BVG/

Pensionskassen“ stets ein Betrag von null Franken vermerkt war. Für ihn war es mit 

anderen Worten ohne weiteres erkennbar, dass seine „Meldung“ nicht korrekt 

verarbeitet worden war beziehungsweise dass die Beschwerdegegnerin 

fälschlicherweise immer noch davon ausgegangen war, dass er keine Rente der 

beruflichen Vorsorge erhalte. In Erfüllung seiner Kontroll- und Hinweispflicht hätte er 

die Beschwerdegegnerin auf diesen Fehler hinweisen müssen. Der Umstand, dass ein 

entsprechender Hinweis unterblieben ist, kann nur damit erklärt werden, dass der 

Beschwerdeführer entweder die Berechnungsblätter nicht sorgfältig genug kontrolliert 

oder den festgestellten Fehler in Verletzung seiner Hinweispflicht nicht gemeldet hat. 

So oder anders liegt eine grobe Nachlässigkeit vor, die – wie die unterbliebene 

rechtzeitige Meldung – eine Berufung auf den guten Glauben bezüglich des 

unrechtmässigen Leistungsbezuges ausschliesst. Die aus der nachträglichen 

Anrechnung der Rente aus der beruflichen Vorsorge resultierende Rückforderung kann 

deshalb nicht erlassen werden.

3.4  Ursprünglich hatte die Beschwerdegegnerin der Ehefrau des Beschwerdeführers 

für die Zeit vom 1. Januar 2011 bis zum 31. Januar 2012 ein jährliches 

Nettoerwerbseinkommen von 34'061 Franken und für die Zeit ab dem 1. Februar 2012 

ein solches von 32'460 Franken angerechnet. Sie hatte sich dabei auf den 

Lohnausweis für das Jahr 2010 (EL-act. 186–5; Nettolohn abzgl. Kinderzulagen von 

9'600 Franken) und auf eine Lohnabrechnung für den Monat März 2012 (EL-act. 118–

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10; Grundlohn × 13 abzgl. 7,52 Prozent Sozialversicherungsabzüge) gestützt. Bei der 

rückwirkenden Neuberechnung hat sie – gestützt auf die Lohnausweise für die Jahre 

2011, 2012 und 2013 (EL-act. 21–19 f. und EL-act. 37) – für das Jahr 2011 ein 

Nettoerwerbseinkommen der Ehefrau von 36'000 Franken, für das Jahr 2012 ein 

solches von 33'884 Franken und für die Zeit ab dem 1. Januar 2013 ein solches von 

35'601 Franken (je ohne Kinderzulagen) angerechnet. Diesbezüglich liegt eine 

Meldepflichtverletzung des Beschwerdeführers vor, denn dieser hätte jede 

Lohnerhöhung sofort melden müssen. Das hätte es der Beschwerdegegnerin erlaubt, 

die Anspruchsberechnung jeweils unter Berücksichtigung des aktuellen 

Erwerbseinkommens durchzuführen, womit die entsprechende „Teilrückforderung“ 

hätte vermieden werden können. Auch wenn es falsch gewesen sein könnte, von einer 

Lohnerhöhung zum Jahreswechsel 2012/2013 auszugehen (den Lohnausweisen kann 

selbstverständlich nicht entnommen werden, wann genau eine Lohnerhöhung 

eingetreten ist), ändert dies nichts daran, dass die Ausrichtung einer auf einem nicht 

mehr aktuellen Lohn basierenden und entsprechend zu hohen Ergänzungsleistung 

hätte verhindert werden können, wenn der Beschwerdeführer seine Meldepflicht erfüllt 

hätte. Hinsichtlich dieser „Teilrückforderung“ ist ein Erlass deshalb ebenfalls 

ausgeschlossen.

3.5  Für die Monate April und Mai 2012 hatte die Beschwerdegegnerin ursprünglich die 

Ausgaben und Einnahmen der ältesten Tochter des Beschwerdeführers nicht 

berücksichtigt, denn deren Einnahmen hatten deren Ausgaben überstiegen (vgl. Art. 9 

Abs. 4 ELG). Die Verletzung der Melde- sowie der Kontroll- und Hinweispflicht 

betreffend die Rentenleistungen der beruflichen Vorsorge hat sich zwar auch auf die 

Einnahmen der ältesten Tochter in den Monaten April und Mai 2012 ausgewirkt, denn 

bei der rückwirkenden Korrektur hat für jene Monate eine Kinderrente für die älteste 

Tochter angerechnet werden müssen. Diese Korrektur kann aber selbstverständlich nur 

eine Erhöhung des Einnahmenüberschusses der Tochter zur Folge gehabt haben. 

Deren Ausgaben und Einnahmen hätten folglich gemäss dem Art. 9 Abs. 4 ELG 

wiederum – beziehungsweise erst recht – nicht berücksichtigt werden dürfen. Die 

Verletzung der Melde- sowie der Kontroll- und Hinweispflicht in Bezug auf die Rente 

der beruflichen Vorsorge hat sich insofern also nicht auf die Anspruchsberechnung 

auswirken können. Der Umstand, dass die Anspruchsberechnung im Zuge der 

rückwirkenden Korrektur bezüglich der Anrechnung der Ausgaben und Einnahmen der 

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ältesten Tochter für die Monate April und Mai 2012 modifiziert worden ist, ist 

ausschliesslich auf einen Fehler der Beschwerdegegnerin zurückzuführen. Atypisch ist 

dabei, dass dieser Fehler nicht bei der ursprünglichen Leistungsfestsetzung, sondern 

erst bei der rückwirkenden Korrektur geschehen ist: Die Beschwerdegegnerin hat erst 

bei der rückwirkenden Neuberechnung – in Verletzung des Art. 9 Abs. 4 ELG – die 

Ausgaben und Einnahmen der ältesten Tochter berücksichtigt. Mit dem Eintritt der 

formellen Rechtskraft der entsprechenden Korrekturverfügung ist die ungewöhnliche 

Situation eingetreten, dass der Beschwerdeführer zwar die gesetzlich geschuldeten 

Leistungen bezogen hat, dass diese aber formal betrachtet angesichts der falschen, 

aber formell rechtskräftigen Korrekturverfügung nun als unrechtmässig bezogen im 

Sinne des Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG qualifiziert werden müssen. Dieser Fehler kann 

allerdings nicht behoben werden, solange die Beschwerdegegnerin nicht in 

Anwendung des Art. 53 Abs. 2 ATSG wiedererwägungsweise auf ihren diesbezüglich 

gesetzwidrigen Einspracheentscheid vom 23. April 2015 zurückkommt. Allerdings steht 

offenkundig fest, dass der Beschwerdeführer die (gesetzmässigen) Leistungen 

gutgläubig bezogen hat, denn mangels einer Diskrepanz zwischen dem 

gesetzmässigen Anspruch und den effektiv ausgerichteten Leistungen kann 

augenscheinlich nicht behauptet werden, er hätte eine (nicht vorhandene) Unrichtigkeit 

des Leistungsbezuges erkennen müssen. Da er diesbezüglich weder die Meldepflicht 

noch die Kontroll- und Hinweispflicht verletzt haben kann, ist die erste Voraussetzung 

für einen Erlass der Rückforderung – der gutgläubige Leistungsbezug – erfüllt, soweit 

diese auf die nachträgliche (falsche) Berücksichtigung der Ausgaben und Einnahmen 

der ältesten Tochter des Beschwerdeführers für die Monate April und Mai 2012 

zurückzuführen ist. Angesichts des laufenden Ergänzungsleistungsbezuges ist auch die 

zweite Voraussetzung – die grosse Härte – erfüllt (vgl. Art. 5 ATSV). Dieser Teil der 

Rückforderung ist folglich zu erlassen.

3.6  Ursprünglich hatte die Beschwerdegegnerin für die Monate Januar und Februar 

2013 ein anrechenbares Vermögen von 5'439 Franken und einen Vermögensertrag von 

548 Franken berücksichtigt. Das hat den ab Juni 2012 massgebenden Beträgen 

entsprochen. Im Januar 2013 hat der Beschwerdeführer die Beschwerdegegnerin 

darauf hingewiesen, dass sich der Stand und die Höhe der Erträge seines Vermögens 

zwischenzeitlich verändert hatten. Daraufhin hat die Beschwerdegegnerin die 

Ergänzungsleistung ab dem 1. März 2013 herabgesetzt. In der entsprechenden 

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Verfügung vom 1. März 2013 hat sie den Beschwerdeführer darauf hingewiesen, dass 

sie infolge einer Geringfügigkeit auf eine Rückforderung für die Monate Januar und 

Februar 2013 verzichte. Der Beschwerdeführer hat folglich darauf vertrauen dürfen, 

dass er einen rechtmässigen Anspruch auf die noch auf den veralteten 

Vermögenserträgen basierenden und deshalb etwas zu hohen Ergänzungsleistungen 

für die Monate Januar und Februar 2013 habe. Da er diesbezüglich auch seine 

Meldepflicht und seine Kontroll- und Hinweispflicht erfüllt hat, hat er diese 

Ergänzungsleistungen gutgläubig im Sinne des Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG bezogen. 

Die Frage, ob es zulässig gewesen ist, im Rahmen der hier strittigen Rückforderung 

entgegen der früheren Zusicherung nun doch für die Monate Januar und Februar 2013 

den höheren Vermögensertrag anzurechnen, kann in diesem Verfahren nicht 

beantwortet werden, da die Rückforderung formell rechtskräftig und damit verbindlich 

geworden ist. Augenscheinlich kann dem Beschwerdeführer diesbezüglich aber weder 

das Wissen um die Unrechtmässigkeit des Leistungsbezuges noch eine Verletzung der 

Melde- oder der Kontroll- und Hinweispflicht vorgeworfen werden. Der entsprechende 

Teilbetrag der Rückforderung ist deshalb zu erlassen.

3.7  Weil der Beschwerdeführer den Ausbildungsnachweis für seine älteste Tochter für 

die Zeit ab dem 1. Juli 2013 verspätet eingereicht hatte, hatte er im Juli 2013 keine 

Kinderrente für diese Tochter bezogen. Infolgedessen hatten die Ausgaben und 

Einnahmen der ältesten Tochter auch bei der EL-Anspruchsberechnung nicht 

berücksichtigt werden können. Das hatte unter anderem eine Reduktion des 

Vermögensfreibetrages zur Folge gehabt, weshalb dem Beschwerdeführer für den 

Monat Juli 2013 ein verzehrbares Vermögen angerechnet worden war (vgl. EL-act. 68). 

Auch bei der rückwirkenden Korrektur der Ergänzungsleistung haben die Ausgaben 

und Einnahmen der ältesten Tochter nicht berücksichtigt werden können, da der 

Beschwerdeführer für diese im Juli 2013 keine Kinderrente bezogen hatte (vgl. Art. 9 

Abs. 2 ELG). Deshalb hat für diesen einen Monat wiederum ein anrechenbares 

Vermögen resultiert, das aber nun höher ausgefallen ist, weil dem Beschwerdeführer 

neu – für die Zeit ab dem 1. Januar 2012 (vgl. EL-act. 20–2) – ein Fahrzeug im Wert von 

10'000 Franken angerechnet worden ist (vgl. EL-act. 14). Den Kauf dieses Fahrzeugs 

hatte der Beschwerdeführer nicht gemeldet. Da der Vermögensstand trotz des 

Fahrzeugkaufs in etwa gleich geblieben ist (vgl. EL-act. 14 mit EL-act. 68), muss die 

ursprüngliche Anspruchsberechnung auf veralteten Angaben zum Vermögensstand 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/19

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beruht haben. Auch diesbezüglich hat der Beschwerdeführer folglich seine Meldepflicht 

verletzt (vgl. dazu auch E. 3.5), was einen Erlass des daraus resultierenden Teils der 

Rückforderung ausschliesst.

3.8  Für die Monate August bis Dezember 2013 hat die Beschwerdegegnerin einen 

Fehler korrigiert, der sich zu Ungunsten des Beschwerdeführers ausgewirkt hatte: 

Ursprünglich hatte es die Beschwerdegegnerin versäumt, ab August 2013 wieder den 

höheren Freibetrag (inkl. des Anteils der ältesten Tochter) zu berücksichtigen, weshalb 

sie ein zu hohes Vermögen und damit auch einen zu hohen Vermögensverzehr 

angerechnet hatte. Mit Blick auf den Art. 25 Abs. 2 ELV hätte die Beschwerdegegnerin 

diese Korrektur zugunsten des Beschwerdeführers eigentlich nicht rückwirkend 

vornehmen dürfen. Die insofern falsche Rückforderungsverfügung ist aber formell 

rechtskräftig und damit verbindlich geworden. Die daraus resultierende „Nachzahlung“ 

respektive Verminderung der Rückforderung kann keinen Einfluss auf das 

Erlassverfahren haben. Sie ist deshalb in diesem Verfahren nicht weiter von Bedeutung.

3.9  Der tatsächliche Vermögensertrag hat sich ab Januar 2014 verringert. Dieser 

Sachverhaltsveränderung hat die Beschwerdegegnerin im Zuge der rückwirkenden 

Korrektur – ebenfalls in Verletzung des Art. 25 Abs. 2 ELV rückwirkend – Rechnung 

getragen, was sich zugunsten des Beschwerdeführers ausgewirkt hat und für den 

Erlass der Rückforderung folglich irrelevant ist. Allerdings hat die Beschwerdegegnerin 

ab Januar 2014 neu einen hypothetischen Vermögensertrag von 37 Franken pro Jahr 

angerechnet. Das entspricht 0,2 Prozent eines von der Beschwerdegegnerin ermittelten 

Verzichtsvermögens von 18'928.67 Franken (vgl. EL-act. 20–2). Die Rechtmässigkeit 

jenes Verzichtsvermögens kann in diesem Verfahren nicht überprüft werden. Hier ist 

nur massgebend, dass es sich um eine neue Sachverhaltswürdigung gehandelt hat, die 

keinen Zusammenhang zur Meldepflicht oder zur Kontroll- und Hinweispflicht des 

Beschwerdeführers aufweist. Dieser hat nicht erkennen können, dass ihm ein 

hypothetischer Vermögensertrag hätte angerechnet werden müssen (soweit dies 

überhaupt gesetzmässig gewesen ist). Folglich hat er die entsprechend höheren 

Leistungen gutgläubig bezogen. Mangels einer Verletzung der Meldepflicht oder der 

Kontroll- und Hinweispflicht kann er sich nach der Terminologie des Bundesgerichtes 

auf diesen guten Glauben berufen, weshalb auch der aus der Anrechnung des 

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hypothetischen Vermögensertrages resultierende Teil der Rückforderung zu erlassen 

ist.

3.10       Bei der rückwirkenden Neuberechnung hat die Beschwerdegegnerin für die 

Zeit ab Januar 2013 eine leicht tiefere Rente der Invalidenversicherung berücksichtigt. 

Diese Korrektur hat sich zugunsten des Beschwerdeführers ausgewirkt und ist deshalb 

für das vorliegende Erlassverfahren irrelevant.

4.   

4.1  Zusammenfassend hat der Beschwerdeführer einen Anspruch auf einen Erlass 

eines Teils der Rückforderung, nämlich jener Anteile, die auf die Anrechnung der 

Ausgaben und Einnahmen der ältesten Tochter für die Monate April und Mai 2012 (vgl. 

E. 3.4), auf die Anrechnung des höheren Vermögensertrages für die Monate Januar und 

Februar 2013 (vgl. E. 3.6) und auf die Anrechnung eines hypothetischen 

Vermögensertrages ab Januar 2014 (vgl. E. 3.8) zurückzuführen sind.

4.2  Die Berücksichtigung der Ausgaben und Einnahmen der ältesten Tochter hat für 

die Monate April und Mai 2012 zu einem Ausgabentotal von 89'901 Franken und zu 

einem Einnahmentotal von 79'357 Franken geführt (vgl. EL-act. 5). Ohne die Ausgaben 

und Einnahmen der ältesten Tochter hätte ein Ausgabentotal von 82'191 Franken 

resultiert, denn das Total der Krankenkassenprämienpauschalen hätte sich auf 12'096 

(statt 13'176) Franken belaufen und die Lebensbedarfspauschale hätte 55'095 (statt 

61'725) Franken betragen; das Mietzinsmaximum wäre weiterhin überschritten 

gewesen. Bei den Einnahmen hätten das Erwerbseinkommen der Tochter (privilegiert: 

4'000 Franken), die Familienzulagen (3'000 Franken) und die Kinderrenten für die 

Tochter (2'568 + 636 Franken) nicht angerechnet werden dürfen, womit ein 

Einnahmentotal von 68'606 Franken resultiert hätte. Der Ausgabenüberschuss hätte 

sich folglich auf 13'585 Franken statt auf 10'544 Franken belaufen, womit der 

Beschwerdeführer in den Monaten April und Mai 2012 eine je um 254 Franken höhere 

Ergänzungsleistung erhalten hätte. Der entsprechende Anteil der Rückforderung, der zu 

erlassen ist, beläuft sich folglich auf 508 Franken.

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4.3  Die Berücksichtigung des Vermögensertrages von 1'380 Franken statt von 548 

Franken für die Monate Januar und Februar 2013 hat zu einem um 832 Franken tieferen 

Ausgabenüberschuss pro Jahr geführt. Das entspricht einem um 70 Franken tieferen 

Ausgabenüberschuss pro Monat. Der entsprechende Anteil der Rückforderung, der 

sich auf 2 × 70 = 140 Franken beläuft, ist zu erlassen.

4.4  Ohne die Berücksichtigung des hypothetischen Vermögensertrages von 37 

Franken pro Jahr ab dem 1. Januar 2014 hätte eine um 37 Franken tiefere 

Rückforderung resultiert, denn diese hat den Zeitraum bis Ende Dezember 2014 

betroffen. Der entsprechende Anteil der Rückforderung, der zu erlassen ist, beläuft sich 

folglich auf 37 Franken.

5.   

Zusammenfassend erweist sich die von der Beschwerdegegnerin vorgenommene 

Abweisung des Erlassgesuchs im Betrag von 29'618 Franken als rechtmässig. Die 

Beschwerde ist demnach dahingehend gutzuheissen, dass die Rückforderung im 

Umfang von 685 Franken erlassen wird. Gerichtskosten sind keine zu erheben. 

Hinsichtlich der Entschädigungsfolgen ist praxisgemäss von einem vollständigen 

Obsiegen des Beschwerdeführers auszugehen, da dieser mit seinem für das 

Beschwerdeverfahren massgebenden Anliegen um eine Korrektur des von ihm als 

rechtswidrig erachteten Einspracheentscheides durchgedrungen ist. Folglich hat er 

einen Anspruch auf eine volle Parteientschädigung. Da die Sachlage der 

Rechtsvertreterin aus dem vorangegangenen Verfahren betreffend die Rückforderung 

sowie aus dem Verwaltungs- und Einspracheverfahren betreffend den Erlass der 

Rückforderung bereits weitgehend bekannt gewesen ist und da sich das Verfahren nur 

um eine isolierte Rechtsfrage gedreht hat, ist von einem deutlich 

unterdurchschnittlichen Vertretungsaufwand auszugehen. Die Entschädigung wird 

deshalb auf 1'500 Franken (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

festgesetzt.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/19

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1.   

In teilweiser Gutheissung wird der angefochtene Einspracheentscheid vom 15. 

Dezember 2016 aufgehoben und dem Beschwerdeführer wird ein Anteil der 

Rückforderung gemäss dem Einspracheentscheid vom 23. April 2015 im Betrag von Fr. 

685.-- erlassen.

2.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.   

Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer mit Fr. 1'500.-- zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 24.07.2017
	Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG.Erlass einer Rückforderung.Der Erlass einer Rückforderung kann nicht in globo gewährt oder verweigert werden. Beruht eine Rückforderung auf mehreren Korrekturen, ist für jede einzelne Teil-Rückforderung zu prüfen, ob die Erlassvoraussetzungen gegeben sind (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Juli 2017, EL 2016/10).

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