# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 72d23971-5544-50f4-a8af-93a1b156b1c5
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2025-02-05
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Sonstige Kammern 05.02.2025 SBK 2024 94
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_999_SBK-2024-94_2025-02-05.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Graubünden
Dretgira superiura dal chantun Grischun
Tribunale d'appello del Cantone dei Grigioni

Entscheid vom 5. Februar 2025

Referenz SBK 24 94

Instanz Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

Besetzung Cavegn, Vorsitzender
Bergamin und Moses
Guetg, Aktuar

Parteien A._____
Beschwerdeführer

B._____
Beschwerdeführerin
beide vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Claudio Allenspach
Hofstrasse 11, 7000 Chur

gegen

C._____ AG
Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwältin MLaw Europa Fiordalisi-Hunger
Buchli Just, Masanserstrasse 35, 7001 Chur

Gegenstand Rückweisung des Fortsetzungsbegehrens

Anfechtungsobj. Verfügung des Betreibungs- und Konkursamtes der Region 
Imboden vom 17. Oktober 2024

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Sachverhalt

A. Mit Zahlungsbefehl Nr. D._____ des Betreibungsamts Imboden (fortan: 
Betreibungsamt) betrieben A._____ und B._____ als Gläubiger die C._____ AG 
über den Betrag von CHF 50'000.00 nebst Zins zu 5% seit 12. September 2017 
zuzüglich Kosten für die Ausstellung des Betreibungsbegehrens. Die C._____ AG 
erhob gegen den Zahlungsbefehl am 18. Januar 2018 Rechtsvorschlag. A._____ 
und B._____ ersuchten in der Folge das Regionalgericht Imboden um Erteilung der 
provisorischen Rechtsöffnung. Das Gesuch wurde abschlägig beschieden, 
wogegen A._____ und B._____ Beschwerde beim Kantonsgericht von Graubünden 
erhoben. Dieses hiess die Beschwerde gut und erteilte die provisorische 
Rechtsöffnung für den in Betreibung gesetzten Betrag. Die dagegen von der 
C._____ AG erhobene Beschwerde wies das Bundesgericht ab.

B. In der Folge erhob die C._____ AG beim Regionalgericht Imboden eine 
Aberkennungsklage, welche mit Entscheid vom 30. Mai 2023 abgewiesen wurde. 
Eine dagegen erhobene Berufung wurde mit Entscheid des Kantonsgerichts vom 
14. August 2024 abgewiesen. Dagegen gelangte die C._____ AG an das 
Bundesgericht. Dieses verweigerte der Beschwerde mit Verfügung vom 20. 
September 2024 die aufschiebende Wirkung. Das Verfahren ist weiterhin am 
Bundesgericht hängig.

C. Am 9. Oktober 2024 stellten A._____ und B._____ in der Betreibung Nr. 
D._____ beim Betreibungsamt das Fortsetzungsbegehren.

D. Das Betreibungsamt wies das Fortsetzungsbegehren mit Verfügung vom 17. 
Oktober 2024 zurück. 

E. A._____ und B._____ (fortan: Beschwerdeführer [Pl.]) erhoben gegen die 
Rückweisungsverfügung am 30. Oktober 2024 Beschwerde gemäss Art. 17 ff. 
SchKG an das damalige Kantonsgericht von Graubünden. Sie stellten den Antrag, 
die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und das Betreibungsamt anzuweisen, 
die Betreibung Nr. D._____ fortzusetzen.

F. In seiner Stellungnahme vom 12. November 2024 beantragte das 
Betreibungsamt die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei.

G. Mit Eingabe vom 20. Januar 2025 liess sich die C._____ AG (fortan: 
Beschwerdegegnerin) zur Beschwerde vernehmen, deren Abweisung sie 
beantragte. 

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H. Die Akten des Vorverfahrens wurden beigezogen. Die Angelegenheit erweist 
sich als spruchreif. 

Erwägungen

1. Die Beschwerdeführer fochten die Verfügung des Betreibungsamtes vom 17. 
Oktober 2024 beim (damaligen) Kantonsgericht von Graubünden an, welches 
daraufhin das Verfahren KSK 24 94 eröffnete. Per 1. Januar 2025 erfolgte die 
Zusammenführung des Kantonsgerichts von Graubünden und des 
Verwaltungsgerichts Graubünden zum Obergericht des Kantons Graubünden. Das 
Verfahren KSK 24 49 wird fortan vom Obergericht des Kantons Graubünden unter 
der Referenz SBK 24 94 weitergeführt, wie den Verfahrensbeteiligten mit separatem 
Schreiben mitgeteilt wurde (act. D.7-8).

2. Mit Begehren vom 9. Oktober 2024 ersuchten die Beschwerdeführer das 
Betreibungsamt um Fortsetzung der Betreibung Nr. D._____ (act. B.4). Mit 
Verfügung vom 17. Oktober 2024 wies das Betreibungsamt das Begehren mit der 
Begründung zurück, infolge hängiger Aberkennungsklage sei die erteilte 
provisorische Rechtsöffnung nach Art. 83 Abs. 3 SchKG noch nicht definitiv. Nach 
Art. 83 Abs. 1 SchKG komme nach Ansicht des Betreibungsamtes nur die 
Aufnahme des Güterverzeichnisses in Frage, welches beim zuständigen 
Konkursgericht zu beantragen sei (act. B.2). Gegen diese Rückweisung wenden 
sich die Beschwerdeführer mit vorliegender SchK-Beschwerde vom 30. Oktober 
2024 (act. A.1). 

3. Die Beschwerde gemäss Art. 17 ff. SchKG ist innert zehn Tagen seit 
Kenntnisnahme der anfechtbaren Verfügung zu erheben. Infolge von 
Zustellungsproblemen, welche auch vom Betreibungsamt anerkannt werden, 
erlangte der Rechtsvertreter der Beschwerdeführer erst am 23. Oktober 2024 von 
der strittigen Verfügung Kenntnis (vgl. act. A.1, Ziff. 4 und act. A.2, S. 2). Die 
Beschwerde vom 30. Oktober 2024 erfolgte fristgerecht. Die übrigen prozessualen 
Voraussetzungen (Art. 17 ff. SchKG; Art. 13 Abs. 1 EGzSchKG [BR 220.000] i.V.m. 
Art. 13 SchKG) geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist 
einzutreten. 

4. Mit Beschwerde gemäss Art. 17 ff. SchKG können Gesetzesverletzung, 
Unangemessenheit und Rechtsverweigerung bzw. Rechtsverzögerung gerügt 
werden (Art. 17 Abs. 1 und 3 SchKG). 

5. Die Parteien und das Betreibungsamt äussern sich im Beschwerdeverfahren 
wie folgt: 

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5.1. Die Beschwerdeführer rügen zusammengefasst, dass ein zur Fortsetzung 
berechtigender rechtskräftiger Zahlungsbefehl vorliege. Das Gerichtsurteil, welches 
den Rechtsvorschlag beseitige, müsse entgegen der Verfügung des 
Betreibungsamtes nicht rechtskräftig, sondern lediglich i.S.v. Art. 336 ZPO 
vollstreckbar sein. Es komme mithin nicht auf die Rechtskraft, sondern auf die 
Vollstreckbarkeit der den Rechtsvorschlag beseitigenden Gerichtsurteile an. 
Vorliegend sei den Beschwerdeführern die Rechtsöffnung erteilt worden und es 
bestehe ein zu ihren Gunsten ausgefallener zweitinstanzlicher Entscheid aus dem 
Aberkennungsverfahren. Das Bundesgericht habe im dagegen geführten 
Beschwerdeverfahren das Gesuch um Gewährung der aufschiebenden Wirkung 
explizit abgewiesen. Es liege mithin ein vollstreckbarer Entscheid vor, welcher den 
Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. D._____ beseitigt habe. Das 
Einleitungsverfahren sei abgeschlossen und es könne gemäss Art. 88 SchKG sowie 
gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung die Fortsetzung verlangt werden (vgl. 
act. A.1). 

5.2. Das Betreibungsamt hält im Wesentlichen an seiner Begründung in der 
angefochtenen Verfügung fest (vgl. act. A.2). 

5.3. Die Beschwerdegegnerin führt aus, die Abweisung des 
Fortsetzungsbegehrens sei nicht zu beanstanden. Zwar treffe es zu, dass das 
Gesuch um aufschiebende Wirkung vom Bundegericht abgewiesen worden sei. 
Dennoch erachte die Beschwerdegegnerin ihre Chance, vor dem Bundesgericht zu 
obsiegen, als gut. Es mache aus prozessökonomischen Gründen keinen Sinn, das 
Betreibungsverfahren fortzuführen, solange nicht feststehe, ob sie überhaupt zur 
Zahlung der in Betreibung gesetzten Forderung verpflichtet sei (vgl. act. A.3). 

6. Es gilt nachfolgend zu prüfen, ob das Betreibungsamt das 
Fortsetzungsbegehren zu Recht zurückwies. 

6.1. Ist die Betreibung nicht durch Rechtsvorschlag oder durch gerichtlichen 
Entscheid eingestellt worden, so kann der Gläubiger frühestens 20 Tage nach der 
Zustellung des Zahlungsbefehls das Fortsetzungsbegehren stellen (Art. 88 Abs. 1 
SchKG). In seinem – in der Lehre auf erhebliche Kritik gestossenen – BGE 149 III 
410 kam das Bundesgericht zum Schluss, dass bereits mit Vollstreckbarkeit eines 
provisorischen Rechtsöffnungsentscheids die Fortsetzung der Betreibung verlangt 
und somit eine Konkursandrohung aus- und zugestellt werden könne (BGE 149 III 
410 E. 6.3). 

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6.2. Aus dieser Rechtsprechung, wonach die Betreibung fortgesetzt werden 
kann, sobald der Rechtsöffnungsentscheid vollstreckbar wird, und aus der 
Erwägung, dass ein provisorischer Rechtsöffnungsentscheid, der nur der 
Beschwerde ohne automatische aufschiebende Wirkung unterliegt (Art. 309 lit. b 
Ziff. 3 und Art. 319 ff., 325 ZPO), ab seiner Zustellung sofort vollstreckbar ist, leitet 
das Bundesgericht ab, dass die provisorische Rechtsöffnung dazu berechtigt, die 
Fortsetzung der Betreibung zu beantragen, sobald der Entscheid, mit dem sie 
verfügt wird, zugestellt worden ist. Für die Fortsetzung der Betreibung ist somit nicht 
erforderlich, dass die Rechtsöffnung definitiv (geworden) ist. Das Bundesgericht 
präzisiert, dass die Betreibung – und damit die Möglichkeit, deren Fortsetzung zu 
beantragen, ebenso wie die Frist von Art. 166 Abs. 2 SchKG – gegebenenfalls 
erneut stillsteht, wenn eine Beschwerde eingelegt und ihr aufschiebende Wirkung 
gewährt wird (Art. 325 Abs. 2 ZPO), oder wenn, gegebenenfalls nach Abweisung 
einer derartigen Beschwerde, eine Aberkennungsklage eingereicht wird (vgl. BGE 
149 III 410 E. 6.3.2; vgl. zum Ganzen BULLETTI, in Newsletter ZPO Online 2023-
N13, Rz. 4 <https://www.zpo-cpc.ch/de/zpo-blog-bger-5a-190-2023/> [zuletzt 
besucht am 30. Januar 2025]). 

6.3. Am 29. Januar 2018 ersuchten die Beschwerdeführer das Regionalgericht 
Imboden um Erteilung der provisorischen Rechtsöffnung für die in Betreibung 
gesetzte Geldforderung (vgl. act. B.5.2, Sachverhalt B). Mit Entscheid vom 19. März 
2018 wurde das Gesuch abgewiesen (act. B.5.2). Dagegen gelangten die 
Beschwerdeführer an das Kantonsgericht von Graubünden, welches die 
Beschwerde mit Entscheid KSK 18 28 vom 16. Februar 2021 guthiess, den 
erstinstanzlichen Entscheid aufhob und die beantragte provisorische Rechtsöffnung 
erteilte (act. B.5.3). Die Beschwerdegegnerin gelangte in der Folge mit 
Beschwerdeeingaben vom 26. Februar 2021 und 22. März 2021 an das 
Bundesgericht. Das Bundesgericht erkannte mit Verfügung vom 1. März 2021 der 
Beschwerde superprovisorisch die aufschiebende Wirkung zu (bestätigt mit 
Verfügung vom 15. März 2021; vgl. act. B.5.4, Sachverhalt C). Mit Urteil 
5A_160/2021 vom 11. März 2022 wies das Bundesgericht die Beschwerde ab (act. 
B.5.4). Angesichts der rechtlichen Ausführungen im oben zitierten 
Bundesgerichtsentscheid wurde die vom Kantonsgericht erteilte provisorische 
Rechtsöffnung – infolge der vom Bundesgericht gewährten aufschiebenden 
Wirkung – mit Zustellung des abschlägigen bundesgerichtlichen Urteils 
vollstreckbar (vgl. E. 6.2). Mit anderen Worten hätten die Beschwerdeführer bereits 
mit Zustellung des bundesgerichtlichen Urteils 5A_160/2021 vom 11. März 2022 – 
der genaue Zustellungszeitpunkt ist der Beschwerdeinstanz unbekannt – die 
Fortsetzung der Betreibung beantragen können. Infolge der danach von der 

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Beschwerdegegnerin am 22. April 2022 beim Regionalgericht Imboden 
instanziierten Aberkennungsklage (act. B.5.5) stand die Betreibung – und damit die 
Möglichkeit, deren Fortsetzung zu beantragen –, still (vgl. oben E. 6.2). Es fragt sich, 
ab welchem Zeitpunkt die Möglichkeit zur Fortsetzung der Betreibung "wieder" 
offenstand. Vorliegend kommt dies sachlogisch mit Abweisung der 
Aberkennungsklage in Frage, zumal diesfalls die provisorische Rechtsöffnung 
definitiv wird (vgl. Art. 83 Abs. 3 SchKG). 

6.4. Vor dem Hintergrund obiger Ausführungen ist zu klären, wann eine 
Aberkennungsklage im Sinne von Art. 83 Abs. 3 SchKG als "abgewiesen" gilt und 
Wirkungen entfaltet. 

6.4.1. Es entspricht konstanter Rechtsprechung, dass für die Stellung des 
Fortsetzungsbegehrens und für die Konkursandrohung ein vollstreckbarer, den 
Rechtsvorschlag beseitigender Entscheid genügt (Urteil des Bundesgerichts 
5A_77/2021 vom 1. März 2022 E. 3.2). Gemäss dem in Erwägung 3.2 des soeben 
zitierten Bundesgerichtsentscheids enthaltenen obiter dictum erkennt das 
Bundesgericht keinen Grund, dass dies nur für Rechtsöffnungsentscheide (oder 
Anerkennungsurteile mit ausdrücklicher Beseitigung des Rechtsvorschlags; Art. 79 
SchKG) gelten solle und nicht auch für ein abweisendes Aberkennungsurteil, das 
die provisorische Rechtsöffnung definitiv werden lasse. Diese Sichtweise scheint in 
der Lehre nicht unumstritten (vgl. etwa STAEHELIN, in: Staehelin/Bauer/Lorandi 
[Hrsg.], Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs I, 3. 
Aufl. 2021, Art. 83 N. 63, welcher die formelle Rechtskraft des Aberkennungsurteils 
vorauszusetzen scheint; vgl. auch EICHEL, Sinn und Unsinn der zweigleisigen 
Arrestprosequierung nach Art. 279 Abs. 2 Satz 2 SchKG, in: ZZZ 68/2024, S. 354). 
Zumindest dogmatisch betrachtet, erscheint es prima vista sonderbar, einem 
abweisenden Aberkennungsurteil die Vollstreckungsmöglichkeit zuzubilligen, sind 
Feststellungsurteile doch grundsätzlich nicht vollstreckbar (vgl. dazu STAEHELIN, 
a.a.O., Art. 83 N. 62). Entsprechende Entscheide entfalten nach herkömmlicher 
Lehre denn auch (nur) mit Eintritt der formellen Rechtskraft ihre Wirkungen (EICHEL, 
a.a.O. S. 354 m.w.H.). Bei isolierter Betrachtung des abweisenden 
Aberkennungsurteils liesse sich mithin ebenso gut ausführen, dass dieses mit 
formellem Rechtskrafteintritt Wirkung entfaltet und – vollstreckungsrechtlich 
relevant – die provisorische Rechtsöffnung definitiv werden lässt (in diesem Sinne 
wohl STAEHELIN, a.a.O., Art. 83 N. 62; diese Sichtweise stützt auch der im 
Musterformular Nr. 4 [Begehren um Fortsetzung der Betreibung] verlangte 
Nachweis, dass eine Aberkennungsklage nicht erhoben, zurückgezogen oder 
rechtskräftig abgewiesen worden ist, sollte lediglich provisorische Rechtsöffnung 

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erteilt worden sein). Immerhin spricht der besondere Mechanismus des 
Einleitungsverfahrens und insbesondere das alleine massgebende Zusammenspiel 
zwischen provisorischer Rechtsöffnung und Aberkennung, die als eigentliche 
Doppelverfahren zu verstehen sind, für die Auffassung des Bundesgerichts (vgl. 
insbesondere die Ausführungen in: MARKUS/WUFFLI, Rechtskraft und 
Vollstreckbarkeit: zwei Begriffe, ein Konzept?, ZBJV 151/2015, S. 105 und 117). 

6.4.2. Formelle Rechtskraft bedeutet nach gängiger Lehre die Unabänderlichkeit 
des Urteils im betreffenden Verfahren; sie tritt ein, wenn das Urteil mit keinem 
ordentlichen Rechtsmittel mehr angefochten werden kann (vgl. zum Ganzen BGE 
139 III 486 E. 3). Zur Unterscheidung zwischen ordentlichem und 
ausserordentlichem Rechtsmittel wird daran angeknüpft, ob von Gesetzes wegen 
aufschiebende Wirkung gegeben ist oder nicht. Vollstreckbarkeit beschreibt 
demgegenüber die Durchsetzbarkeit eines Gerichtsentscheids (BERGAMIN, 
Rechtskraft und Vollstreckbarkeit: Wann ist der Rechtsvorschlag definitiv beseitigt?, 
BlSchK 2020, S. 151 m.w.H.). Bei Entscheiden, die der Berufung unterliegen, 
kommt es grundsätzlich zum Gleichlauf von formeller Rechtskraft und 
Vollstreckbarkeit, gerade weil die Berufung als ordentliches Rechtsmittel von 
Gesetzes wegen aufschiebende Wirkung hat (Art. 315 Abs. 1 ZPO). Infolge dieser 
aufschiebenden Wirkung treten Rechtskraft und Vollstreckbarkeit erst – vorliegend 
nicht interessierende Ausnahmen vorbehalten – nach unbenutztem Ablauf der 
Berufungsfrist ein. Wird rechtzeitig Berufung erhoben, treten – wiederum 
anderslautende Anordnungen i.S.v. Art. 315 Abs. 2 ZPO vorbehalten – Rechtskraft 
und Vollstreckbarkeit erst mit der Eröffnung des kantonalen Berufungsentscheids 
ein (BERGAMIN, a.a.O., S. 152). Davon abweichend handelt es sich bei der gegen 
Leistungs- oder Feststellungsurteile ergriffenen Beschwerde in Zivilsachen an das 
Bundesgericht um ein ausserordentliches Rechtsmittel. Der Rechtskraft- und 
Vollstreckbarkeitseintritt des kantonalen Berufungsentscheids wird nicht gehemmt, 
wobei auch diesbezüglich gemäss Art. 103 Abs. 3 BGG abweichende Anordnungen 
möglich sind (vgl. zum Ganzen BGE 146 III 284 E. 2.3.5).

6.4.3. Mit Entscheid des Regionalgerichts Imboden vom 30. Mai 2023, mitgeteilt am 
6. September 2023 (Proz. Nr. 115-2022-8; act. B.5.5), wurde die von der 
Beschwerdegegnerin erhobene Aberkennungsklage, mit welcher auf Feststellung 
des Nichtbestandes der in Betreibung gesetzten Forderung von CHF 50'000.00 und 
Aufhebung der Betreibung (D._____) geklagt worden war, abgewiesen. Die 
dagegen erhobene Berufung wurde durch das damalige Kantonsgericht von 
Graubünden mit Urteil vom 8. August 2024 (Urteil des Kantonsgerichts von 
Graubünden ZK2 23 52 v. 8. August 2024) abgewiesen (act. B.5.6). Unter Hinweis 

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auf die Ausführungen in Erwägung 6.4.2 ist festzuhalten, dass mangels 
abweichender Anordnungen des Berufungsgerichts der abweisende 
erstinstanzliche Aberkennungsentscheid weder in (formelle) Rechtskraft erwachsen 
noch "vollstreckbar" werden konnte (vgl. Art. 315 Abs. 1 ZPO). Erst mit Eröffnung 
des kantonalen Berufungsurteils wurde er – trotz Weiterzugs an das Bundesgericht 
– formell rechtskräftig und "vollstreckbar". Ein Gesuch um Gewährung der 
aufschiebenden Wirkung wies das Bundesgericht mit Verfügung vom 20. 
September 2024 ab (act. B.5.8). Somit wurde das Berufungsurteil und damit der 
diesem zugrundeliegende erstinstanzliche abweisende Aberkennungsentscheid in 
jedem Fall formell rechtskräftig und – soweit möglich – "vollstreckbar" (vgl. BGE 146 
III 284 E. 2.3.4). Die oben angesprochene Frage nach der 
Vollstreckungsmöglichkeit eines abweisenden Aberkennungsurteils braucht damit 
vorliegend nicht weiter vertieft zu werden. Beide Voraussetzungen wären erfüllt. Mit 
anderen Worten lag zum Zeitpunkt des Eingangs des Fortsetzungsbegehrens vom 
10. Oktober 2024 in jedem Fall ein rechtskräftiger Zahlungsbefehl vor. Der 
Nachweis von dessen Vollstreckbarkeit erfolgte durch die dem 
Fortsetzungsbegehren beiliegende Abweisungsverfügung der aufschiebenden 
Wirkung im Aberkennungsprozess (act. B.5.8), unter Beilage des 
kantonsgerichtlichen Entscheids betreffend die provisorische Rechtsöffnung (act. 
B.5.3) sowie das letzteren abweisende Bundesgerichtsurteil (act. B.5.4). Das 
Betreibungsamt hätte dem Fortsetzungsbegehren mithin Folge leisten müssen. 
Diese Auffassung scheint im Übrigen auch die Beschwerdegegnerin zu teilen. Sie 
beschränkt sich jedoch auf Vorbringen, die aus prozessökonomischen Gründen 
gegen eine Fortsetzung der Betreibung sprechen würden. Der Hinweis auf 
Prozessökonomie geht indessen fehl. So hat bereits das Bundesgericht das Gesuch 
der Beschwerdegegnerin um Gewährung der aufschiebenden Wirkung abgewiesen 
und damit der Beschwerde weder erhebliche Erfolgsaussichten eingeräumt noch 
den von der Beschwerdegegnerin erkannten Nachteil als wesentlich erachtet. 

7. Zusammenfassend ist die Beschwerde gutzuheissen, die angefochtene 
Verfügung des Betreibungsamtes vom 17. Oktober 2024 aufzuheben und das 
Betreibungsamt anzuweisen, die Betreibung Nr. D._____ fortzusetzen.

8. Das Beschwerdeverfahren vor der kantonalen Aufsichtsbehörde ist 
kostenlos; Parteientschädigungen dürfen in diesem Verfahren nicht zugesprochen 
werden (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG und Art. 61 f. GebV SchKG [SR 281.35]).

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Es wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen und die angefochtene 
Rückweisungsverfügung vom 17. Oktober 2024 wird aufgehoben.

2. Das Betreibungsamt Imboden wird angewiesen, die bei ihm eingeleitete 
Betreibung Nr. D._____ fortzusetzen. 

3. Es werden keine Kosten erhoben.

4. [Rechtsmittelbelehrung]

5. [Mitteilungen]