# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e6f93eb4-d36e-5b3f-bd67-525939aae065
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-12-18
**Language:** de
**Title:** Spannungskopfschmerzen und mittelgradige depressive Episode sind behandelbar und begründen keinen invaliditätsrelevanten Gesundheitsschaden. Ablehnung uP und URV mangels genügendem Nachweis der Bedürftigkeit, da Eigentümer einer Liegenschaft (BGE 9C_167/2018)
**Docket/Reference:** IV.2016.00744
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.00744.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00744
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiber Nef
Urteil vom 18. Dezember 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Michael
Ausfeld
Werdstrasse
36, Postfach 9562, 8036 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1969 geborene X.___ absolvierte nach der Landwirtschaft
lichen Berufsmittelschule eine Ausbildung zum Ingenieur Agronom FH, liess sich in der Folge zum Marketing-Planer ausbilden und erlangte nebenberuflich einen „exekutive MBA Marketing“ an der Hochschule für Wirtschaft (HWZ; vgl. Lebenslauf Urk. 8/44). Vom 1. Juni 2005 bis 30. Juni 2011 war er als Be
reichsleiter Beschaffung Frischprodukte bei der Y.___ angestellt (Urk. 8/12 und Urk. 8/80/6), als er sich erstmals am 15. Juli 2010 unter Hinweis auf starke chronische Spannungskopfschmerzen zum Leistungs
bezug bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung anmeldete (Urk. 8/4). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, tätigte Abklärungen in erwerblicher und medizinischer Hinsicht und verneinte mit Verfügung vom 25. Januar 2012 einen Anspruch auf IV-Rentenleistungen (Urk. 8/33).
1.2
Nach einer Meldung zur Früherfassung vom 19. Juli 2012 (Urk. 8/36) wurde am 3. September 2012 eine erneute Anmeldung zum Leistungsbezug bei der IV-Stelle eingereicht und als gesundheitliche Beeinträchtigung neben den bishe
rigen chronischen Spannungskopfschmerzen auf eine
frontotemporale
Demenz hingewiesen (Urk. 6/47 S. 1-6 Ziff. 6.2). Nach Eingang verschiedener Berichte der behandelnden Ärzte (Urk. 8/41, 8/42, 8/43, 8/56, 8/57, 8/62, 8/66) und
Unterlagen der Krankentaggeldversicherung (Urk. 8/53) sowie eines Arbeit
ge
be
r
fragebogens (Urk. 8/55) erteilte die IV-Stelle Kostengutsprache für eine beruf
liche Abklärung durch das Zentrum Z.___ (Mitteilung vom 9. Juli 2013, Urk. 8/71, vgl. auch Urk. 8/69). Am 9. September 2013 wurde die vorzeitige Beendigung der Abklä
rung festgehalten
(Urk. 8/81), worauf am 13. September 2013 das Z.___ den Abklärungsbericht erstellte (Urk. 8/83). Vom 21. Oktober bis 6. Dezember 2013 hielt sich der Versicherte zur stationären Behandlung in der
Clienia
A.___ auf (undatierter Bericht, Urk. 8/87). Nach Eingang eines neurologischen und neuropsychologischen Berichts des Universitätsspitals B.___ (Urk. 8/92 und Urk. 8/93) veranlasste die IV-Stelle eine polydisziplinäre Abklärung bei der E.___ Polydisziplinäre Medizinische Abklärungen Klinik C.___ (Mitteilung vom 22. September 2014, Urk. 8/99). Das Gutachten wurde am 13. April 2015 erstellt (Urk. 8/107). Die IV-Stelle, welche den Versicherten mit Schreiben vom 23. April 2015 auf eine Verbesserung der gesundheitlichen Situation mittels Opti
mierung einer psychopharmakologischen Therapie hingewiesen hatte (Urk. 8/108), stellte nach Eingang eines Berichts der Psychiatrie D.___ vom 21. Juli 2015 (Urk. 8/112) mit Vorbescheid vom 18. Novem
ber 2015 (Urk. 8/115) die Abweisung des Leistungsanspruchs in Aus
sicht. Hieran hielt sie nach Einwand des Versicherten (vgl. Urk. 8/116 und Urk. 8/121) mit Verfügung vom 25. Mai 2016 (Urk. 2) fest.
2.
Hiergegen erhob X.___ am 24. Juni 2016 Beschwerde und beantragte, in Aufhebung der Verfügung vom 25. Mai 2016 sei ihm einstweilen bis auf weiteres eine Rente mit einem nicht abschliessend festge
setzten IV-Grad von 50 % zuzusprechen; gleichzeitig sei die Sache zu neuer Entscheidung an die Verwaltung zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Bewilli
gung der unentgeltlichen Rechtspflege und Beigabe eines unentgeltlichen Rechts
beistandes in der Person von Rechtsanwalt Michael
Aus
feld
, Zürich.
Die IV-Stelle schloss i
n ihrer Beschwerdeantwort vom 1. September 2016
(
Urk. 7
) auf Abweisung der Beschwerde
. Am 25. Juli 2017 reichte der Beschwerdeführer unaufgefordert einen
Bericht des D.___ vom 20. Juli 2017 (Urk. 13 und Urk. 14) ein. Hierzu äusserte sich die Beschwerdegegnerin am 22. August 2017 (Urk. 16).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken.
Rechtsprechungsgemäss
ist bei psy
chischen Beeinträchtigungen zu prüfen, ob ein seelische
s Leiden
mit Krank
heitswert besteht, welche
s
die versicherte Person auch bei Aufbietung allen guten Willens daran hindert, ein
rentenausschliessendes
Erwerbseinkommen zu erzielen (Art. 7 Abs. 2 Satz 2 ATSG;
BGE 139 V 547
E. 5;
131 V 49
E. 1.2;
130 V 352
E. 2.2.1; vgl. Urteile des Bundesgerichtes 8C_614/2015 vom 15. Dezem
ber 2015 E. 5
und 9C_125/2015 vom 18. November 2015 E.
5.4.
).
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt grundsätzlich eine lege
artis
auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte psychiatrische Diagnose voraus (vgl. BGE 130 V 396; Urteile des Bundesgerichts 8C_616/2014 vom 25. Februar
201
5
E. 5.3.3.3 und 9C_739/2014 vom 30. Novem
ber 2015 E. 3.2). Eine fachärztlich festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbs
fähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Es ist nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilen, ob und inwiefern der versicherten Person trotz ihres Leidens die Verwertung ihrer Restarbeitsfähigkeit auf dem ihr nach ihren Fähigkeiten offen stehenden ausgeglichenen Arbeits
markt noch sozial-praktisch zumutbar und für die Gesellschaft tragbar sei (BGE 141 V 281 E. 3.7.3; 136 V 279 E. 3.2.1; BGE 127 V 294 E. 4c; vgl.
Urteile des Bundesgerichtes 8C_614/2015 vom 15. Dezember 20
15 E. 5 und 8C_731/2015 vom 18.
April 2016 E. 4.1).
1.3
In Bezug auf mögliche psychische Komorbiditäten verliert eine depressive Prob
lematik nicht bereits wegen einer medizinischen Konnexität zum Schmerzleiden ihre Bedeutung als potentiell ressourcenhemmender Faktor
(BGE 141 V 281 E. 4.3.1.3). Bei Störungen im mittelgradigen Bereich ist indes die
invalidi
sie
rende Wirkung - weiterhin - besonders sorgfältig zu prüfen. Es darf nicht unbe
sehen darauf geschlossen werden, eine solche Störung vermöchte eine voraus
sichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde (teilweise) Erwerbsunfähigkeit zu bewirken und wäre damit eine relevante Komorbidität
(
BGE 141 V 281
E. 4.3.1.3; vgl. Urteile des Bundesgerichtes 9C_125/2015 vom 18. November 2015
E.
7.2.1 mit Hinweis und 9C_168/2015 vom 1
3.
April 2016 E. 4.2). Auch nach der Praxis
änderung vom 3.
Juni 2015
(BGE 141 V 281)
gelten psychische Stö
rungen der hier interessierenden Art nur als invalidisierend, wenn sie schwer und therapeutisch nicht (mehr)
angehbar
sind, was namentlich bei noch nicht lange chronifizierten Krankheitsgeschehen voraussetzt, dass keine therapeu
tische Option mehr und somit eine Behandlungsresistenz besteht
(
BGE 141 V 281
E. 4.3.1.2; v
gl. Urteile des Bund
esgerichtes 8C_614/2015 vom 15. Dezember 2015 E. 5 und 9C_125/2015 vom 18. November 2015 E.
7.2.1). An der bundes
gerichtlichen Praxis, wonach leichte bis höchstens mittelschwere Störungen aus dem depressiven Formenkreis in der Regel therapierbar sind und invaliden
ver
sicherungsrechtlich zu keiner Einschränkung der Arbeitsfähigkeit führen (vgl.
Urteile des Bundesgerichtes 9C_836/2014 vom 23. März 2015 E. 3.1, 9C_474
/2013 vom 20.
Februar 2014 E. 5.4, 9C_696/2012 vom 19.
Juni 2013 E.
4.3.2.1, 9C_250/201
2 vom 29. November 2012 E.
5, 9C_736/2011 vom 7.
Februar 2012 E. 4.2.2.1 sowie 9C_917/2012 E. 3.2 vom 14.
August 2013) hat
BGE 141 V 281
nichts geändert (vgl. Urteile des
Bundesgerichtes 9C_125/2015 vom 1
8.
November 2015 E.
7.2.1 und 9C_168/2015 vom 13.
April 2016 E. 4.2 mit Hinweis).
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes fallen leichte bis mittelgradige
depressive Störungen, seien sie im Auftreten rezidivierend oder episodisch, ein
zig dann als invalidisierende Krankheiten in Betracht, wenn sie
erwiesenermassen
therapieresistent sind (statt vieler:
BGE 140 V 193
E.
3.3 mit Hinweis). Nur in einer solchen - seltenen, da nach gesicherter psychiatrischer Erfahrung Depres
sionen im Allgemeinen therapeutisch gut
angehbar
sind - gesetzlich verlangten Konstellation ist den no
rmativen Anforderungen des Art. 7 Abs.
2 zweiter Satz ATSG für eine objektivierende Betrachtungs- und Prüfungsweise Genüge getan (
BGE 141 V 281
E. 3.7.1 bis 3.7.3
). Ein solcher Sachverhalt muss überwiegend wahrscheinlich und darf nicht lediglich nicht
a
usz
uschliessen
sein. Es kommt dazu, dass die Therapie in dem Sinne konsequent gewesen sein muss, dass die aus fachärztlicher Sicht indizierten zumutbaren (ambulanten und stationären) Behandlungsmöglichkeiten in kooperativer Weise optimal und nachhaltig aus
geschöpft wurden (
BGE 140 V 193
E. 3.3
;
BGE
137 V 64
E.
5.2 mit Hinweis; vgl. Urteile des Bun
desgerichts 9C_13/2016 vom 14. April 2016 E. 4.2 und 9C_89/2016 vom 12. Mai 2016 E.
4.1).
Ist eine mittelgradige depressive Episode eine
„
blosse
“
Begleiterscheinung (zum Beispiel Urteil des Bund
esgerichts 8C_689/2014 vom 19. Januar 2015 E. 3.4;
vgl. auch Rahel Sager, Die bundesgerichtliche Rechtsprechung betreffend Depres
sion, in: SZS 2015 308 ff., 312)
zu einer somatoformen Schmerzstörung oder einem vergleichbaren psychosoma
tischen Leiden (vgl. BGE 137 V 64 E.
4
.2
), beurteilt sich die Frage der invalidisierenden Wirkung der gesundheitlichen Beeinträchtigungen nach der Schme
rzrechtsprechung (BGE 141 V 281; vgl. BGE 140 V 290
E.
3.3.2; vgl. Urteile des Bundesgeri
chts 8C_624/2015 vom 25. Januar 2015 E.
3.2.2 und 9C_125/2015 vom 18. November 2015 E. 4.4).
Die Diagnosen aus der Z-Kategorie (Kapitel XXI) des ICD-10 Systems sind für Fälle vorgesehen, in denen Sachverhalte als "Diagnosen" oder "Probleme" ange
geben sind, die nicht als Krankheit, Verletzung oder
äussere
Ursache unter den Kategorien A00-Y89 klassifizierbar sind. Diese Belastungen fallen als solche nicht unter den Begriff des rechtserheblichen Gesundheitsschadens (Urteil des Bund
esgerichtes 9C_894/2015 vom 25.
April 2016 E.
5.1
mit Hinweis auf 9C_537/2011 vom 28. Juni 2012 E. 3.1
mit
weiteren
Hinweisen).
1.4
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.5
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neu
anmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Verän
de
rung des Invaliditätsgrades
auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzu
gehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der
Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.6
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vor
akten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die Leistungsabweisung damit (Urk. 2), dass
abgestellt auf die polydisziplinäre Abklärung bei der E.___ die Diagnose einer mittelgradigen depressiven Episode gestellt worden sei. Eine depressive Episode stelle definitionsgemäss keinen invalidisierenden Gesundheitsschaden dar, da es sich um ein vorübergehendes Leiden handle. Die Diagnose begründe zwar aus medizinischer Sicht eine vorübergehende Erkrankung, aus Rechtsanwender-Sicht handle es sich jedoch nicht um eine langdauernde, schwere Erkrankung mit erheblicher und dauerhafter Einschränkung der bisherigen Tätigkeit, die einem rechtserheblichen Gesundheitsschaden entspreche, welcher IV-Leistungen auszulösen vermöge. Sodann stelle die einmal alle vier Wochen stattfindende Behandlung keine
konsequente Depressionsbehandlung dar
.
2.2
Dagegen brachte der Beschwerdeführer vor, auf das Gutachten
der E.___ vom 13. April 2015 könne nicht abgestellt werden. Es fehle eine Auseinandersetzung mit den von der bundesgerichtlichen Rechtsprechung im Juni 2015 neu ein
geführten Kriterien und Indikatoren (Urk. 1 S. 2 f.). Die Einschätzung, mit einer zumutbaren Willensanstrengung sei die Auswirkung des Leidens überwindbar, treffe nicht zu. Massgebend sei der Abklärungsbericht vom 13. September 2013, wobei die Belastung während 23 Arbeitstagen getestet und danach der Schluss
gezogen worden sei, die physische Belastungsfähigkeit sei massiv einge
schränkt
. Er, der Beschwerdeführer, leide täglich unter starken Kopfschmerzen und diese würden bei Aufgaben mit Zahlen schneller zunehmen als beispiels
weise beim Abschreiben eines Textes. Wegen Schlaflosigkeit leide er zudem oft unter Müdigkeit. Trotz Motivation und gegebenem Willen habe der Einglie
derungs
versuch abgebrochen werden müssen und es sei festgestellt worden, dass eine berufliche Verwertbarkeit nicht gegeben sei.
Das Gutachten der E.___ setze sich auch nicht mit den Abklärungen der psychiatrischen Klinik A.___ auseinander, wobei dort die Leistungsfähigkeit
noch mit 20 % taxiert worden sei. Zudem hätten die Gutachter selbst einen Vor
behalt angebracht, in dem ausgeführt worden sei, bei Ausbleiben einer vollen Arbeitsfähigkeit trotz der empfohlenen leitliniengerechten psychia
tri
schen Therapie (antidepressive Behandlung) wäre eine nochmalige gutachterliche Unter
suchung sinnvoll. Diese Frage hätte die Beschwerdegegnerin im Rahmen
eines Mahn- und
Bedenkzeitverfahrens
thematisieren sollen; nachdem dies nich
t geschehen sei, sei der A
bklärungsgrundsatz
verletzt worden (S. 5 f.). Ferner habe eine Umfrage im Bekanntenkreis des Beschwerdeführers ergeben, dass sich
die geklagten Beschwerden auch im privaten Bereich bemerkbar gemacht hätten
, indem klare Defizite erkannt worden seien
(S. 6). Der behandelnde Psychiater Dr. med. F.___ habe in seiner Einschätzung der Arbeitsfähigkeit vom 17. Juni 2016 festgehalten, dass eine Arbeitsfähigkeit mit 50 % zu hoch angesetzt sei. Zusätzlich habe der Facharzt auch den Suizid des Vaters erwähnt, wobei damals wie heute ausgeführt worden sei, der Beschwerdeführer lasse sich auf diese Prob
lematik nicht ein. Dies wäre im Rahmen einer umfassenden Begutachtung
ebenfalls zu würdigen gewesen, was aber im Gutachten nicht geschehen sei (S. 7).
3.
In
dem mit der Erstanmeldung vom 15. Juli 2010 (Urk. 8/4
) angehobenen Ver
fahren hatte die Beschwerdegegnerin das Leistungsbegehren mit Verfügung vom
25. Januar 2012 mit der Begründung abgewiesen, dass der Beschwerde
führer seit Dezember 2009 in seiner bisherigen Tätigkeit als Ingenieur Agronom zu 100 % arbeitsunfähig sei. In einer behinderungsangepassten Tätigkeit sei der Beschwerdeführer seit Januar 2011 100 % arbeitsfähig und seit September 2011 gehe er wieder einer vollen Erwerbstätigkeit nach (Urk. 8/33). Diese Verfügung blieb unangefochten.
Strittig und zu prüfen ist daher, ob sich seither die gesundheitlichen Ver
hältnisse derart verschlechtert haben, dass nunmehr ein Rentenanspruch resul
tiert.
4.
Nach der Neuanmeldung vom 3. September 2012 (Urk. 8/47), mit welcher neben den Spannungskopfschmerzen eine
frontotemporale
Demenz (Ziff. 6.2) aufge
führt wurde, ist den medizinischen Akten im Wesentlichen Folgendes zu ent
nehmen:
4.1
In einer neuropsychologischen Verlaufsuntersuchung berichteten die Ärzte des Kopfwehzentrums
O.___
am 7. Juni 2012 (Urk. 8/40), der Beschwerde
führer gebe an, dass sich seine Situation seit der letzten neuropsychologischen
Untersuchung vom 10. Februar 2011 verändert habe. Er habe viel mehr Mühe mit dem Rechnen, könne sich gelegentlich sprachlich nicht mehr gut aus
drücken und seine Aufnahmefähigkeit habe sich seit drei bis vier Monaten verschlechtert. Seit September 2011 arbeite er als Verkaufsleiter mit häufigem Einsatz im Tessin. Bei der Arbeit brauche er viel mehr Zeit und es komme auch zu Fehlern. Weiter spreche er viel schlechter Fremdsprachen als früher.
Die Ärzte hielten fest (S. 3), seit der letzten neuropsychologischen Untersuchung
seien zwei Lumbalpunktionen ohne pathologischen Befund durchgeführt worden
. Die Verlaufskontrolle der Magnetresonanz-Spektroskopie vom 23. März 2012 habe ergeben, dass weiterhin eine deutliche asymmetrische Atrophie des gesam
ten Frontallappens und des Gyrus
frontalis
inferior im Vergleich zur Altersnorm bestehe, wobei die jährliche
Atrophierate
des Frontallappens mit 8.2 % rechts und 4.9 % links deutlich das altersübliche Mass überschreite. Ebenfalls sei eine Zunahme der Atrophie des Parietallappens um 4 % pro Jahr, des Okzipital
lappens um 0.1% pro Jahr und des Temporallappens um 1 % pro Jahr sowie des Hippocampus links von 1.9 % pro Jahr beschrieben worden. Die radiologischen Daten wiesen auf die Diagnose einer
frontotemporalen
Demenz,
behavioural
Type, hin. Aus rein neuropsychologischer Sicht lasse sich die Diagnose einer
frontotemporalen
Demenz nicht eindeutig unterstreichen, zumal der Beschwer
de
führer verhaltensmässig durchwegs adäquat erscheine, und nur Hinweise auf isoliert verminderte Frontallappenfunktionen (lexikalische Ideenproduktion) zu finden seien.
4.2
Dr. med. G.___, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, an welchen der Be
schwerdeführer vom Kopfwehzentrum
O.___
zur Zweitbeurteilung über
wie
sen worden war (vgl. Urk. 8/56/5
f.), stellte im Bericht vom 17. September 2012 (Urk. 8/56/7-10) die Diagnose einer affektiven und neurokognitiven Stö
rung unklarer Ätiologie sowie einer chronischen
Cephalgie
. Der Beschwerde
führer beklage seit ca. zehn Jahren bestehende Kopfschmerzen, die sich vor drei Jahren verstärkt und zu zunehmendem Arbeitsausfall und zum Jobverlust im Jahr 2009 geführt hätten. Anfänglich habe eine wechselnde Lokalisation der
Cephalgie
bestanden und jetzt bestünden „überall Kopfschmerzen“. Die Situa
tion habe sich nach einer Sinusitis-Operation im Jahr 2010 vorübergehend verbessert. Seit ca. Anfang 2012 bemerke er Vergesslichkeit, indem er bei All
tags
aufgaben plötzlich nicht mehr wisse, was er gewollt habe und er vergesse Ereignisse der letzten Tage, während das Altgedächtnis weniger betroffen sei.
Psychopathologisch zeige sich ein freundlicher, kontaktbereiter und offen berichtender Patient mit leicht erschwerter Konzentration im Gespräch, nicht reduziert, ohne Konfabulationen, nicht verlangsamt, etwas umständlich, leicht
gradig sprunghaft, manchmal plötzliches
lnnehalten
beim Erzählen, und mit gering reduziertem Antrieb. Die Stimmung erscheine leicht gedrückt. Der Leidensdruck bestehe durch die als deutlich reduziert empfundenen kognitiven Fähigkeiten. Es bestünden keine circadianen Schwankungen, Affektlabilität, Suizida
lität, Misstrauen, Wahn oder Sinnest [
täuschungen
], jedoch ein deut
liches Insuffizienzerleben und ein reduziertes Vitalgefühl. Er sei aber schwing
ungsfähig mit zeitweiligem Lächeln.
Im Verlauf zeige sich eine progrediente Störung der kognitiven Fähigkeiten. Primär betroffen sei das Lernen, die Gedächtnisleistung und die verbale Ideen
produktion und Wortfindung. Psychopathologisch bestehe mit Insuffizienzer
leben, gedrückter Stimmung, reduzierten Vitalgefühlen ein depressives Syn
drom. Obgleich die gedankliche Einengung auf
die kognitiven Einschränkungen
und Reduktion der Ideenproduktion für eine depressive Ursache sprechen könnte
, erscheine das Ausmass der kognitiven Symptome  hierdurch nicht ausreichend erklärt. Der Aspekt der Bildgebung und die beginnenden
aphasischen
Störungen könnten für eine progrediente Aphasie sprechen, weniger aber der Beginn mit Merkfähigkeitsstörungen. In der Untersuchung seien Schwierigkeiten der toni
schen Innervation der Zunge aufgefallen und weiterhin beschreibe der Be
schwer
deführer, dass er manuell ungeschickter geworden sei. Vor diesem Hinter
grund sei eine Vorstellung im Universitätsspital B.___ zur mole
kulargenetischen Untersuchung zu diskutieren.
4.3
Am 12. Oktober 2012 (Urk. 8/56/11-14) berichteten Prof. Dr. med. H.___, Leiter Poliklinik und
pract
. med. I.___, Assistenzarzt an der Klinik für Neurologie des Universitätsspitals B.___ (S. 4), differentialdiagnostisch stehe aufgrund der Anamnese, der klini
schen Präsentation und den bildgebenden Verlaufsbefunden eine
frontotem
po
rale
Demenz im Vordergrund. Gegen eine Demenz vom Alzheimertyp spreche der zweimalig negative
Liquorbefund
für beta-
Amytoid
und Tau, „relativ“ dafür jedoch die eher für eine parietale Degeneration sprechende deutliche Rechen
schwäche des vormaligen Verkaufsleiters. Zudem sei eine Demenz als Früh
symp
tom bei Lewy-Körperchen-Erkrankung oder im Rahmen einer sonstigen beginnenden degenerativen Erkrankung der Basalganglien denkbar, wogegen jedoch das Fehlen typischer motorischer oder autonomer Symptome sowie die regelrechte Darstellung der Basalganglien im
cMRI
spreche. Bildgebend zeige sich ferner kein Hinweis auf eine Atrophie der
Nn
caudati
, wie man sie bei einer Huntington-Erkrankung erwarten würde. Denkbar sei eine beginnende demen
tielle Entwicklung im Rahmen eines paraneoplastischen Syndroms, oder auch eine führende psychiatrische oder medikamentöse Ätiologie, da aufgrund einer langjährigen Kopfschmerzsymptomatik zuletzt anticholinerg wirksame
Substan
zen (Fluoxetin,
Trittico
) eingenommen und aktuell das ebenfalls gelegentlich zu Gedächtnisstörungen führende
Topiramat
eingenommen worden seien. Gegen eine alleinige medikamentöse oder psychiatrische Ätiologie spreche jedoch stark der MRI-Befund und relativ dazu die Progredienz der Symptomatik.
Thera
peu
tisch
sei
eine Umstellung der Kopfschmerz-Basismedikation
zu empfehlen und hernach eine
neuerliche neuropsychologische Testung zur Verlaufskontrolle
und eine
Reevaluation
der Fahrtauglichkeit im Rahmen einer Kontrolle in vier bis fünf Wochen.
4.4
Im Bericht der Klinik für Neurologie des Universitätsspitals B.___ vom 27. November 2012 über die neuropsychologische Untersuchung vom gleichen Tag berichteten die Ärzte (Urk. 8/66/15), im Vergleich zur neuropsychologischen Untersuchung vom Juni 2012 seien eine markante Verbesserung des verbal episodischen Gedächtnisses (aktuell unauffällig) und eine leichte Verbesserung des figural-episodischen Ge
dächtnisses, aktuell im Altersvergleich grenzwertig bis leicht reduziert zu ver
zeichnen. Tendenziell besser seien auch die phonematisch-lexikalische und die semantisch-lexikalische Flüssigkeit, dabei sei erstere weiterhin leicht vermin
dert. Unverändert leicht reduziert sei die verbale Arbeitsgedächtniskapazität. Da in den verkehrsrelevanten Funktionen weitgehend unauffällige Befunde vorlie
gen würden, sei aus neuropsychologischer Sicht die Fahreignung gegeben. Die Ätiologie der formal feststellbaren kognitiven Minderleistungen müsse aus neu
ropsychologischer Sicht weiterhin offen bleiben. Eine dementielle Entwick
lung könne nicht ausgeschlossen werden, scheine aber auf dem Hintergrund einer fehlenden Progredienz der Defizite, der markanten Verbesserung der Gedächt
nis
leistungen innerhalb von vier Monaten sowie unter Berücksichtigung der blanden Liquor- und PET-Befunde eher unwahrscheinlich.
4.5
Im Formularbericht zu Händen der Invalidenversicherung vom 9. April 2013 (Urk. 8/66/1-7) hielten die Ärzte der Klinik für Neurologie des Universitätsspitals B.___ fest, seit der neuropsychologischen Untersuchung im November 2012 fänden sich im mnes
tischen Bereich grenzwertige bis leicht reduzierte figural-episodische Gedächt
nis
leistungen (Erinnern und Wiedererkennen) sowie leichte Defizite in der verbalen Erfassungsspanne und im verbalen Arbeitsgedächtnis. Das verbal-epi
so
dische Gedächtnis hingegen sei intakt. Im exekutiven Bereich seien alle Teil
funktionen quantitativ — bis auf eine leicht reduzierte
phonematischlexikalische
Flüssigkeit — im Normbereich; qualitativ falle jedoch eine leicht erhöhte Repe
titionstendenz auf. Die Aufmerksamkeitsfunktionen seien formal geprüft norm
gerecht und lediglich in der geteilten Aufmerksamkeit bestehe eine leicht erhöhte Anzahl an Auslassungsfehlern. Klinisch seien zudem intermittierend auftretende Konzentrationseinbrüche sowie verlängerte
Suchlatenzen
nach Ziel
informationen
eruierbar
. Die Spontansprache sei mitunter stockend und es seien Wortfindungsschwierigkeiten sowie eine leichte Benennstörung festzuhalten. Die sprachassoziierten Funktionen seien bis auf eine Rechenschwäche intakt und es bestehe zwar keine eigentliche Dyskalkulie, jedoch benötige der Be
schwer
deführer zuweilen sehr lange Zeit, um eine Kopfrechenaufgabe zu lösen. Affektiv wirke er sichtlich besorgt und resigniert; zusammen mit den anam
nestischen Angaben sowie den deutlich erhöhten Werten in einem Selbst
beur
teilungsfragebogen zur affektiven Befindlichkeit ergäben sich somit Hinweise für eine depressive Stimmungslage. Es bestünden eingeschränkte kognitive Leis
tungen und eine depressive Stimmung. Höhere Denkaufgaben seien mit Ein
schrän
kungen verlangsamt möglich. Die
Arbeitsfähigkeit
sei als zu 70 %
mög
lich ein
zuschätzen (Urk. 8/66/4 Ziff. 1.7).
4.6
Am 27. Juli 2013 stellte Dr. med. Wolf, Oberärztin J.___ Kantonsspital, Zentrum für Neurologie und Neuroradiologie, im Zusammenhang mit der beruf
lichen Abklärung im Z.___ (Urk. 8/83/11) die folgenden Diagnosen:
1.
Links und frontal betonte Atrophie (MRI) unklarer Ätiologie
-
keine fokalneurologischen Defizite, EEG, PET, LP, diverse Laboruntersuchungen unauffällig
-
anamnestisch mentale Leistungseinbussen, deutlich gravierender als neuropsychologisch (November 2012, Verbesserungen gegenüber Juni 2012) erfassbar
2.
Depressive Symptomatik, deutliche Hinweise für eine Anpassungsstörung
3.
Chronische (Spannungs-) Kopfschmerzen hoher Intensität
Die Ärztin hielt einen freundlich-angenehmen Kontakt mit dem Beschwerde
führer fest, wobei er sich vital, weder depressiv noch kognitiv oder sprachlich beeinträchtigt präsentiert habe. Phasenweise habe er humorvoll und ohne Ermüdungssymptome und nicht schmerzzermartert (bei einer Kopfschmerzan
gabe von 9-10) gewirkt. Die erste Woche im Z.___ habe gezeigt, dass der Zeit
punkt für berufliche Massnahmen in Anbetracht der nach wie vor medizinisch
unklaren Situation mit einer erheblichen Kopfschmerzproblematik ungünstig sei
. Als nächste Massnahme sei eine Abklärung und Behandlung in einer inter
dis
ziplinären Schmerzklinik zu empfehlen, wobei eine umfassende psychia
tri
sche Beurteilung wichtig sei.
4.7
Im undatierten Formularbericht zu Händen der Invalidenversicherung über die stationäre Behandlung vom 21. Oktober bis 6. Dezember 2013 führten die Ärzte der
Clienia
A.___ folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeits
fähig
keit auf (Urk. 8/87/2 Ziff. 1.2):
-
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode mit
synthymen
psychotischen Symptomen (ICD-10 F33.31)
-
Kontaktanlässe mit Bezug auf das Berufsleben (ICD-10 Z56)
-
Kontaktanlässe mit Bezug auf das Wohnumfeld oder die wirtschaftliche Lage (ICD-10 Z59)
-
Probleme mit Bezug auf Schwierigkeiten bei der Lebensbewältigung (ICD-10 Z73)
-
Sonstige Kontaktanlässe mit Bezug auf bestimmte psychosoziale Um
stände (ICD-10 Z64.8)
-
Spannungskopfschmerz, chronisch (IHS-Code 2.2) anamnestisch seit 20 Jahren (ICD-10 G44.2)
-
Status nach
Rhinosinusitis
, aktenanamnestisch 2010 operativ behandelt
Die diagnostizierte depressive Symptomatik sei via Interviewverfahren und Eigen
anamnese des Beschwerdeführers erfolgt und die Dauer sowie die Ausprä
gung der Symptomatik hätten dabei für eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode mit
synthymen
psychotischen Symptomen ge
sprochen (Ziff. 1.5). Aktuell bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit und falls
sich eine Besserung der chronischen Spannungskopfschmerz-Symptomatik zeigen
sollte, könne mit einer Steigerung gerechnet werden. Es wurde eine Arbeits
un
fähigkeit von 100 % bis 31. Dezember 2013 attestiert (Ziff. 1.7).
4.8
4.8.1
Anlässlich einer weiteren neuropsychologischen Untersuchung in der Klinik für Neurologie des Universitätsspitals B.___ vom 14. November 2013 (Urk. 8/93/1-4) wurde ausgeführt, vom klinischen Eindruck her sei der Beschwerdeführer in der Grundstimmung bedrückt und frustriert, etwas hoffnungslos und resigniert, aber im Affekt modulierbar. Im standardisierten Fragebogen zur subjektiven Einschätzung der affektiven Befindlichkeit (Allg. Depressionsskala) ergebe sich ein erhöhter Gesamtscore (35/60 Punkten), welcher auf eine depressive Stimmungslage
hin
weise
(S. 2). Im Vergleich mit der letzten
neuropsychologischen Untersuchung vom 27. November 2012 zeigten sich konstante Leistungen in den
Aufmerk
samkeits
- und Exekutivfunktionen sowie in der visuellen Wahrnehmung, der
Visuokonstruktion
und den Sprach- und Handlungsfunktionen. Vereinzelt seien leichte Verbesserungen feststellbar (zum Beispiel verbal-phonematische Ideen
produktion oder weniger Auslassungen in
attentionalen
Aufgaben). Im Bereich des episodischen Gedächtnisses zeige sich eine Verschlechterung sämtlicher
Leistungen, die die verbale sowie die figurale Modalität beträfen. Insofern kö
nne die anamnestisch angegebene, im Alltag festgestellte Verschlechterung der Gedächtnisleistungen testdiagnostisch objektiviert werden. Trotz festgestellter Progredienz (ausschliesslich) der mnestischen Defizite sei das Vorliegen einer dementiellen Entwicklung für unwahrscheinlich zu halten und die chronische Kopfschmerzsymptomatik, die deutlich erhöhte Müdigkeit sowie die affek
ti
ven/
psychischen Auffälligkeiten als die vordergründigen ätiologische Faktoren zu
vermuten. Diesbezüglich sei unbedingt die Fortsetzung der psychothera
peuti
schen
Behandlung und Optimierung der schmerzdistanzierenden Medikation zu emp
fehlen (S. 3).
4.8.2
Im Formularbericht zu Händen der Invalidenversicherung
vom 28. April 2014 (Urk. 8/92/1-4) führten die Ärzte der Klinik für Neurologie des Universitätsspitals B.___ aus (Ziff. 1.4), ergänzend zum Bericht im Januar und im November 2013 bestehe eine konstante Aufmerksamkeits- / Exekutivfunktionelle / visuelle Wahrneh
mung, eine leichte Besserung bestehe zum Beispiel in der verbal-phone
ma
tischen Ideenproduktion und in
attentionalen
Aufgaben und eine Progredienz der Symptomatik nur in Bezug auf die mnestischen Defizite. Eine dementielle Entwicklung sei unwahrscheinlich und die Symptomatik eher affektiv. Die Prognose bei unklarer Ätiologie sei nicht einschätzbar und abhängig vom Verlauf der Depression. Es bestehe eine
eingeschränkte höhergradige kognitive
Leistung bei Depression. Höhere Denkaufgaben seien jedoch verlangsamt möglich. Die bisherige Tätigkeit sei im Umfang von ca. 70 % zumutbar (Ziff. 1.7).
4.9
Im polydisziplinären Gutachten der
E.___
vom 13. April 2015 (Urk. 8/107/1-36),
welches in den Fachrichtungen Allgemeine Innere Medizin, Neurologie, Neuropsychologie, Psychiatrie und Psychotherapie durch Dr. med. K.___, Allge
meine Innere Medizin FMH; Dr. med. L.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH; Dr. Mag.
rer
. nat. M.___ und Prof. Dr. med. N.___, Neurologie FMH Neu
ropsychologie, erstellt wurde, diagnostizierten die Experten als einzige Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1, S. 34).
4.9.1
Aufgrund der internistischen Untersuchung wurde festgehalten (S. 9), der Be
schwerdeführer sei gepflegt und pünktlich zur Begutachtung erschienen. Er sei durchgehend wach,
attent
, orientiert, kognitiv unauffällig und sei im Verlauf nicht ermüdet. Es habe kein Schonsitz, kein schmerzbeeinträchtigter klinischer Eindruck bestanden und der Allgemeinzustand des Beschwerdeführers sei als gut zu bezeichnen und der Ernährungszustand als adipös. Das Gangbild sei unauffällig, An- und Auskleiden sowie das Bewegen im Untersuchungsraum gelinge flüssig und ohne Anstrengungszeichen. An Kopf- und Hals bestehe ein unauf
fälliger Untersuchungsbefund. Im Bereich des Rückens und der Wirbel
säule bestünden keine gröberen Fehlhaltungen. Die Muskulatur sei ausreichend gut ausgebildet, alle peripheren Gelenke frei beweglich und die Bewegungstests gelängen schmerzfrei. Es bestehe keine Kurzatmigkeit und die verbale Kommu
ni
kation sei auch während der Belastung jederzeit möglich gewesen.
Eine Einschränku
ng der Arbeitsfähigkeit bestehe
auf internistischem Gebiet
damit
nicht
.
4.9.2
Aus neurologischer Sicht hielt der Experte fest (S. 11), der Beschwerdeführer beschreibe chronische
holozephale
Kopfschmerzen von dumpfem Charakter, die auf einer fiktiven Skala von 0 bis 10 ein Maximum von 10 erreichen könnten und zum Untersuchungszeitpunkt bei einem Wert von 8 lägen. Die Kopf
schmerzsymptomatik nehme bei körperlicher Belastung zu, ohne migräne
ty
pische Begleitphänomene. Er erhalte das Medikament
Topiramat
und nehme am Abend eine Tablette
Remeron
damit er besser, jedoch nicht ausreichend, schlafen könne. Einen Kopfschmerzkalender führe er nicht. Insgesamt habe er
den Eindruck, dass aufgrund der Kopfschmerzsymptomatik seine kognitiven Fähig
keiten generell abgenommen hätten. Er habe aber einen PKW-Führer
schein und besitze ein Fahrzeug mit Automatikgetriebe und könne dieses sicher führen.
Der Beschwerdeführer betrete den Untersuchungsraum rasch mit einem flüssigen Gangbild. An-und Auskleiden gelinge zügig und geschickt. Der Kopf werde spontan frei in alle Richtungen gewandt. Während der gesamten Unter
suchung wirke er — grob diskrepant zu seinen anamnestischen Angaben zur aktuellen Schmerzstärke — nicht schmerzgequält oder anderweitig beeinträch
tigt. Er sei z
u Zeit, Ort, Person und Situation scharf orientiert.
Die Merkfähigkeit sei intakt, und er sei in der Lage, mühelos seine biographischen Daten und Ereignisse aus der Vergangenheit, welche anhand der Akten überprüft werden konnten, korrekt wiederzugeben. Er folge dem Gespräch konzentriert und auf
merksam, sei durch äussere Reize nicht ablenkbar und es bestünden keine Hin
weise für eine Störung der verbalen oder bildlichen Auffassung. Der Gedanken
gang sei formal geordnet und kohärent und inhaltliche Denkstörungen lägen nicht vor. Auch ergäben sich keine Hinweise für eine Störung von Sprache (Aphasie), Rechnen (
Dys
-/
Akalkulie
), Schreiben (
Dys
-/Agraphie), Handlungspla
nung und -ausführung (Apraxie), oder Störungen im räumlichen Vorstellungs
vermögen und/oder Orientierung. Auf neurologischem Gebiet ergebe sich somit kein Anhalt für eine eigenständige Erkrankung mit Einfluss auf die Arbeits
fähig
keit (S. 15).
4.9.3
Der psychiatrische Experte führte aus (S. 16), der Beschwerdeführer stehe bei Dr. F.___ in psychiatrischer Behandlung, wobei sich keine regelmässige Kon
sultationsfrequenz erkennen lasse. Bezüglich der Kopfschmerzen werde
Topira
mat
und bezüglich der Depression
Remeron
eingenommen, wobei der Be
schwerdeführer die Dosierung nicht benennen könne. Aus der erfragten psy
chia
trischen Vorgeschichte könne kein
phasenhafter
Verlauf der Beschwerden mit abgrenzbaren Phasen von Manie/Hypomanie oder depressiver Verstimmung herausgearbeitet werden (S. 17).
Zum psychiatrischen Befund wurde festgehalten (S. 19 f.), f
ür qualitative oder quantitative Bewusstseinsstörungen
bestünden keine Anhaltspunkte, und der Beschwerdeführer sei
zu den Qualitäten Ort, Zeit, Person und Situation voll orientiert
. Lebensdaten würden sicher rekonstruiert und es bestehe keine Zeit
gitterstörung. Das Lang- und Kurzzeitgedächtnis sei intakt und im 3-Begriffe-Test seien 3 von 3 Begriffen erinnert worden. Konzentration und Aufmerk
sam
keit seien unauffällig und der Subtraktionstest werde sicher durchgeführt. Das formale Denken sei geordnet, auf das Wesentliche beschränkt und in ange
mes
sener Geschwindigkeit. Es bestehe keine Grübelneigung, Ängste oder Befürch
tungen und phobisches Verhalten oder Panikattacken seien verneint worden. Es sei auch kein Vermeidungsverhalten zu eruieren und Zwangsgedanken, -impulse oder -handlungen bestünden nicht. Es ergäben sich auch keine
Hin
weise für inhaltliche Denkstörungen
oder für akustische, optische, gustatorische, olfaktorische, taktile oder
coenästhetische
Halluzinationen und es seien auch keine
Ich-Störungen zu eruieren.
Die Stimmung wirke zum
depressiven Pol verschoben, die affektive Auslenkbarkeit zum positiven Pol sei erschwert, und die effektive Schwingungsfähigkeit leichtgradig eingeschränkt. Es ergebe sich kein Hinweis für Schuldgefühle, jedoch ein deutliches Insuffizienzerleben.
Der Antrieb w
irke leichtgradig gehemmt und
die
Mimik und Gestik
seien
zurück
genommen.
Der Beschwerdeführer schildere das Auftreten von lebensmüden Gedanken, von akuter Suizidalität sei er aber deutlich und glaubhaft distanziert.
Weiter legte der Experte dar (S. 21), anamnestisch handle es sich um das erstmalige Auftreten einer depressiven Episode, eine rezidivierende depressive Störung sei somit nicht wahrscheinlich. Auch könne das Vorliegen einer bipo
laren Störung bei fehlenden manischen oder hypomanischen Episoden als nicht wahrscheinlich erachtet werden. Aufgrund der nachvollziehbaren affektiven und vegetativen Instabilität sei eine zu 50 Prozent aufgehobene Arbeitsfähigkeit in der letzten und jeder anderen Tätigkeit als ausreichend begründet anzusehen. Auch seien Nacht- und Schichtarbeit derzeit vorerst nicht leidensgerecht.
Die derzeitige antidepressive Therapie sei optimierungswürdig; nachdem das Antidepressivum seit einem Jahr ohne Etablierung einer deutlichen Remissions
tendenz verordnet worden sei, sei bei ausbleibender Besserung gegebenenfalls eine medikamentöse Umstellung anzuraten. Es sollte auch die psychothera
peu
tische Behandlung bezüglich Bedarf und Wirksamkeit überprüft werden. Emp
foh
len sei ein strukturiertes, kognitiv-verhaltenstherapeutisch oder interper
sonell fundiertes Vorgehen, wobei auf die Leitlinien zur Depressionsbehandlung verwiesen sei. Nach Etablierung einer leitliniengerechten antidepressiven Behand
lung sei mit dem Wiedererlangen einer Arbeitsfähigkeit von 100 % in circa drei Monaten, spätestens also per Mitte Juli 2015 zu rechnen. Bei einer
ausbleibenden vollen Arbeitsfähigkeit sei eine nochmalige gutachterliche Untersuchung sinnvoll (S. 22).
4.9.4
Aus neuropsychologischer Sicht hielt der zuständige Teilgutachter fest (S. 24), der Beschwerdeführer sei pünktlich, altersentsprechend gekleidet, wach und ausgeruht wirkend, in gutem Allgemeinzustand zur Untersuchung erschienen. Im Erstkontakt habe er sich zwar freundlich und kontaktbereit gezeigt, jedoch unmissverständlich klar gemacht, dass er keine Lust mehr auf „diese ständigen Untersuchungen" habe, da sowieso nichts dabei rauskomme und er seine Ge
schichte schon so oft erzählt habe.
Aufgrund verschiedener Testresultate hielt der Gutachter fest (S. 29 f.), der Beschwerdeführer trage eine chronische Schmerzsymptomatik mit assoziierten kognitiven Beeinträchtigungen vor. Die Alltagsselbständigkeit sei dabei unein
geschränkt gegeben. Im klinischen Befund seien keine Störungen von
Mnestik
und Auffassung deutlich geworden und es habe sich im Wesentlichen ein Ver
dacht auf einen depressiven Affekt ergeben. Die in den Tests erhobenen Auf
fälligkeiten mit teils erheblicher Ausprägung korrelierten nicht mit dem klini
schen Eindruck und der anamnestisch erhobenen Alltagsselbständigkeit und seien zumindest anteilig wesentlich eher im Kontext des depressiven Syndroms und auch einer bewusstseinsnahen limitierten Motivation zu verstehen. Eine zugrundeliegende eigenständige zerebrale Erkrankung im Sinne eines demen
ziellen Syndroms scheide angesichts der über mehrere Jahre konstanten Vor
befunde weitgehend aus und es ergäben sich auch keine Anhaltspunkte für eine zerebrale Läsion, die die formalen testpsychologischen Auffälligkeiten im Sinne eines fixierten Defektsyndroms einordnen liessen. Somit seien die Befunde am ehesten im Kontext des depressiven Syndroms oder eines bewusstseinsnahen Stör
artefakts einzuordnen und somit ohne eigenständigen Einfluss auf die
Arbeitsfähigkeit.
Insbesondere sei vor einer suffizienten antidepressiven Behand
lung keine eigenständige hirnorganisch bedingte kognitive Störung
attestierbar
.
4.9.5
Aus gesamtmedizinischer Sicht erachteten die Experten (S. 30 f.) die Arbeits
fähigkeit in der zuletzt ausgeübten sowie jeder vergleichbaren oder auch anderen Tätigkeit aufgrund eines chronifizierten depressiven Syndroms auf 50 % herabgesunken. Unter einer derzeit nicht erfolgenden leitliniengerechten Therapie sei per Mitte Juli 2015 eine wiedererlangte volle Arbeitsfähigkeit (100 %, Pensum und Rendement 100 %) zu erwarten. Gegebenenfalls sei eine nochmalige psychiatrische Begutachtung sinnvoll. Auf somatischem Gebiet ergä
ben sich keine eigenständigen Gesundheitsstörungen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Eine von einem Effekt des depressiven Syndroms abgrenzbare, hirnorganisch bedingte kognitive Störung sei vor einer suffizienten antide
pressiven Behandlung nicht
attestierbar
, sodass hier allenfalls nach Etablierung
der psychiatrisch empfohlenen Behandlungsoptimierung nochmals (bei persi
stie
renden kognitiven Beschwerden) eine Testung erfolgen könne und sinnvoll sei.
4.10
Im Bericht der Psychiatrie D.___ vom 21. Juli 2015 berichtete der zuständige Oberarzt Dr. med. F.___ (Urk. 8/112), der Beschwerdeführer stehe seit dem 13. August 2014 bei ihnen in Behandlung. Er nehme regelmässig alle vier Wochen an einer 50 Minuten dauernden Sitzung teil. Dabei ginge es vor allem um eine integriert-psy
chia
trische Behandlung mit
supportiv
-psychotherapeutischen Anteilen sowie
psy
cho
edukativen
Elementen. Es sei hervorzuheben, dass es im Leben des Beschwerdeführers als Junger Mann einen Suizid des Vaters (höchstwahr
scheinlich durch Schuss in den Kopf) gegeben habe, und dies der Beschwer
deführer in keiner Weise zur Diskussion und Reflektion stellen könne. Multiple Versuche,
mit ihm über diese Thematik ins Gespräch zu kommen, seien auffällig stark abgewehrt worden. Es werde momentan davon ausgegangen, dass ein psy
chotherapeutisches Aufarbeiten und weiteres diagnostisches Abklären der bestehenden Beschwerden nicht möglich sei. Als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit hielt der Arzt eine mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1) fest (Ziff. 1.1), und führte zur Arbeitsfähigkeit aus (Ziff. 1.6), der Be
schwer
deführer sei vom 13. August 2014 bis 19. November 2014 100 % arbeits
unfähig gewesen. Aktuell bestehe eine 100%ige Arbeitsfähigkeit, welche jedoch phasenweise stark schwanke und aufgrund der deutlich geringen tatsächlichen Arbeitsauslastung im Alltag aus psychiatrischer Sicht bei kontinuierlicher Beschäftigung höchstwahrscheinlich (deutlich) herabgesetzt wäre.
5.
5.1
Aus den medizinischen Akten ergibt sich, dass der Beschwerdeführer seit Jahren unter chronischen Spannungskopfschmerzen leidet, die ihn erstmals im Juli 2010 veranlassten, sich zum Leistungsbezug bei der Beschwerdegegnerin anzu
melden, wobei diese einen Anspruch verneinte (Sachverhalt Ziff. 1.1). Da die Kopfschmerzen persistierten und die weiteren Abklärungen den Verdacht auf eine
frontotemporale
Demenz ergaben, erfolgten nach Neuanmeldung vom 3. September 2012 zahlreiche medizinische, insbesondere neurologische und neuropsychologische Abklärungen. Hierbei wiesen die radiologischen Daten auf die Diagnose einer
frontotemporalen
Demenz vom
behavioural
Typ hin. Die Diag
nose konnte jedoch aufgrund fehlender Verhaltensauffälligkeiten aus neuropsychologischer Sicht nicht bestätigt werden (E. 4.1).
Es erfolgten weitere Abklärungen in psychiatrischer Hinsicht, wobei auf ein Insuffizienzerleben, eine gedrückte
Stimmung, ein reduziertes Vitalgefühl und ein depressives Syndrom hingewiesen wurde, was jedoch die kognitiven Symp
tome nicht ausreichend erklären konnte (E. 4.2). Die zusätzlichen (molekular
genetischen) Untersuchungen mit
Liquorbefund
ergaben, nachdem die neuro
psy
chologische Verlaufsuntersuchung eine markante Verbesserung der Gedächt
nis
leistungen zeigten, dass aufgrund der fehlenden Progredienz eine dementielle Entwicklung unwahrscheinlich ist (E. 4.3 und E. 4.4). Zudem ergab eine medi
zinische Untersuchung im Juli 2013 anlässlich der beruflichen Abklärung im Z.___, dass der Beschwerdeführer weder depressiv noch kognitiv oder sprachlich beeinträchtigt ist, sich phasenweise gar als humorvoll und ohne Ermüdungs
symptome präsentierte (E. 4.6).
Eine rezidivierende
depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode
, diagnos
tizierten erstmals die Ärzte der
Clienia
A.___ anlässlich der stationären Behandlung vom 21. Oktober bis 6. Dezember 2013 (E. 4.7). Weitere neuro
psychologische Verlaufsuntersuchungen zeigten eine Progredienz ausschliesslich
der mnestischen Defizite, wobei das Vorliegen einer Demenz weiterhin als unwahr
scheinlich erachtet und die Kopfschmerzsymptomatik, die erhöhte Müdig
keit sowie die affektiven/psychischen Auffälligkeiten als die im Vorder
grund stehenden Faktoren vermutet wurden (E. 4.8.1).
5.2
Mit der medizinischen Aktenlage geht damit einher, dass, nachdem auch die Abklärungen anlässlich der polydisziplinären Begutachtung in der E.___ die (Spannungs-)Kopfschmerzen keiner organischen
Gense
zugeordnet werden konnten, aus somatischer Sicht keine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeits
fähigkeit zu stellen ist (vgl. E. 4.9.1 und E. 4.9.2).
Aus psychiatrischer Sicht konnten die Gutachter aufgrund der erhobenen Unter
suchungsbefunde als einzige Diagnose mit
Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine mittelgradige depressive Episode festhalten (E. 4.9), was mit Blick auf den dokumentierten psychiatrischen Verlauf nachvollziehbar erscheint. So wies etwa Dr. G.___ im September 2012 auf einen reduzierten Antrieb, eine gedrückte Stimmungslage und ein reduziertes Vitalgefühl hin
(
Urk.
8/56/7-10)
. Auch in den späteren neuropsychologischen Untersuchungen im Universitätsspitals B.___ wurde lediglich eine depressive Stimmungslage (Urk. 8/66/1-7) beschrieben und im Zusammen
hang mit den beruflichen Abklärungen im Z.___ im Juli 2013 zeigte sich der Beschwerdeführer gar vital und weder depressiv noch kognitiv oder sprachlich beeinträchtigt (Urk. 8/83/11).
Eine schwere depressive Episode im Rahmen einer rezidivierenden depressiven Störung wurde demgegenüber einzig in der Berichterstattung der
Clienia
A.___ anlässlich des Aufenthaltes von Ende Oktober bis Anfang Dezember 2013 aufgeführt (Urk. 8/87/2 Ziff. 1.2). Dabei wurde dargelegt, dass die Sympto
matik
via Interviewverfahren und Eigenanamnese des Beschwerdeführers erfolgt
sei. Dass die Ärzte ihre Diagnose in Kenntnis der
Vorakten
auf der Grundlage objektiver Befunde stellten, erschliesst sich daraus nicht. Die nicht näher begründete Diagnose kontrastiert sodann augenfällig mit dem gezeigten Beschwerdebild in der neuropsychologischen Untersuchung vom 14. November 2013, wonach wiederum lediglich eine bedrückte Grundstimmung festgehalten und darauf hingewiesen wurde, der Beschwerdeführer sei frustriert, etwas hoff
nungslos und resigniert, im Affekt jedoch modulierbar (Urk. 8/93/1-4). Auch wurde im Bericht der
Clienia
A.___ nach dem Austritt am 6. Dezember 2013 lediglich noch eine Arbeitsunfähigkeit bis 31. Dezember 2013 attestiert woraus zu schliessen ist, dass selbst die Klinikärzte nicht von einem schwerwiegenden Beschwerdebild ausgingen, welches sich längerfristig auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers auswirkt. Dafür
spricht auch, dass selbst die späteren Behandler des D.___ im Bericht vom 21. Juli 2015 das Beschwerdebild „lediglich“ der Diagnose einer mittelgradigen depressiven Episode zuordneten (Urk. 8/112).
5.3
Damit fügen sich die im Gutachten der E.___ erhobenen Unter
suchungs
be
funde und die darauf gestellten Diagnosen nachvollziehbar in die medizinische Aktenlage ein. Das Gutachten erfüllt auch sonst sämtliche Kriterien, die an die Beweiswertigkeit von Gutachtern gestellt werden (E. 1.6). Es besteht kein Anlass
um hiervon abzuweichen. In medizinischer Hinsicht nichts abzugewinnen ist den
eingereichten Email-Schreiben aus dem Bekanntenkreis des Beschwerde
führers (Urk. 3.1 und Urk. 3.2). Diese
bestätigen zwar auf
Anfrage
des Beschwerde
füh
rers dessen
Vergesslichkeit, Konzentrationsstörungen und eine de
pressive Ent
wicklung, was jedoch wie die subjektiven Eigenangaben des Beschwerdeführers aufgrund der objektiven medizinischen Untersuchungsbefunde nicht in jeder Hinsicht bestätigt werden kann. Den Beweiswert des Gutachtens schmälert auch nicht, dass bestimmte Sachverhalte in der Anamneseerhebung aufgrund der Eigen
angaben des Beschwerdeführers anders aufgenommen wurden, wie zum Beispiel der Suizid des Vaters (vgl. Urk. 1 S. 7 Ziff. 7). Es ist auch nicht einsehbar, wie das fragliche Ereignis im Jahr
1991
(siehe dazu auch Urk. 8/87/3)
im Zusam
men
hang mit der Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers stehen soll, nach
dem dieses den Beschwerdeführer jahrelang nicht daran hinderte, sich auszu
bilden und einer vollzeitigen Erwerbstätigkeit nachzugehen.
Angesichts der klaren Aktenlage sind von weiteren Beweismassnahmen (etwa der Einholung eines Gutachtens) keine neuen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb darauf zu verzichten ist (antizipierte Beweiswürdigung
,
BGE 124 V 90 E. 4b)
.
Zusammenfassend ergibt sich damit, dass nach der Neuanmeldung vom 12. September 2012 aus somatischer Sicht keine neuen gesundheitlichen Störung
en mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit hinzugekommen sind. Aus psy
chiatrischer Sicht weisen die aktuellen Untersuchungsbefunde auf ein de
pressives Beschwerdebild im Sinne einer mittelgradigen depressiven Episode (ICD-10 F.32.1) hin.
5.4
5.4.1
Eine invalidisierende Wirkung einer leichten respektive mittelschweren depres
si
ven Störung ist zwar nicht schlechthin auszuschliessen. Deren Annahme bedingt jedoch, dass eine konsequente Depressionstherapie befolgt wird, deren Scheitern das Leiden als resistent ausweist. Fehlt es daran, ist in der Regel keine
invalidisierende Wirkung des Gesundheitsschadens anzunehmen (vgl. etwa Urteile
des Bundesgerichts 8C_303/2015 vom 8. Oktober 2015 E. 4.4 mit weite
ren Hinweisen und 9C_369/2014 vom 19. November 2014). Es sind daher die Umstände des konkreten Falls zu berücksichtigen (vgl. E. 1.3 hiervor).
5.4.2
Die medizinische Aktenlage weist nach dem hiervor Gesagten keine mittel
gradige depressive Störung, sondern eine mittelgradige depressive Epi
sode aus. Ist jedoch bereits definitionsgemäss nicht auf ein langandauerndes Leiden mit Krankheitswert zu schliessen, so liegt nur ein behandelbares vorüber
gehendes Leiden vor. Auch kann nicht von einer Ausschöpfung der thera
peu
tischen und medikamentösen Behandlungsmöglichkeiten gesprochen werden. So ergibt sich aufgrund der Akten, dass lediglich eine einmalige stationäre
Behandlung vom 26. Oktober bis 6. Dezember 2013 stattgefunden hat. Es ist a
uch festzustellen, dass die seit August 2014 bei Dr. F.___ durchgeführte ambu
lante psychiatrische Behandlung lediglich einmal alle vier bis sechs Wochen statt
findet (vgl.
Urk. 14/2), was nicht auf einen erheblichen Leidensdruck schliessen lässt. Dementsprechend wird auch keine suffiziente medikamentöse Behandlung der Depression — es wird aufgrund der Schlafstörungen lediglich niedrigdosiert Quetiapin 25mg zur Nacht verabreicht — durchgeführt. Es kann daher weder von einer konsequenten Depressionstherapie gesprochen noch gesagt werden, das Leiden könne therapeutisch nicht (mehr) angegangen werden (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 9C_418/2010 vom 20. August 2011 E. 5.3.4), weshalb sich rechtsprechungsgemäss mit der diagnostizierten mittelgradigen depressiven
Episode kein invalidisierender Gesundheitsschaden begründen lässt. Keinen rechts
erheblichen Gesundheitsschaden zu begründen vermögen sodann die im Bericht der
Clienia
A.___ aufgeführten Z-Diagnosen (ICD-10 Z73, vgl. etwa Urteile des Bundesgerichts 8C_558/2015 vom 22. Dezember 2015, 8C_663/2010 vom 15. November 2010 E. 5.2.4).
5.5
Nichts anderes ergibt eine Prüfung der einschlägigen Indikatoren (zur Publika
tion bestimmte Urteile des Bundesgerichts
8C_841/2016, 8C_130/2017
vom 30. November 2017;
BGE 141 V 281 E. 4.3.1). In Bezug auf den funktionellen Schweregrad erweist sich der Komplex Gesundheitsschädigung als nicht ausge
prägt. So reduzieren sich die diagnoserelevanten Befunde auf die bekannten demenziellen Klagen, welche sich indes nicht katalogisieren lassen, und eine hirnorganische Störung konnte ausgeschlossen werden. Somit verbleibt es bei der Diagnose aus dem depressiven Formenkreis. Weitere Komorbiditäten be
stehen nicht. Von einem
Behandlungs- und Eingliederungserfolg
kann nicht gesprochen werden, was angesichts der fehlenden konsequenten Therapie aller
dings auch nicht erstaunt. Bezüglich Persönlichkeit und sozialem Kontext ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer getrennt von seiner Frau lebt, Vater einer Tochter ist, dies bei guten familiären Kontakten (Urk. 8/107/9, 12 und
23). Er lebt in einem Haus, wobei er Grundstück und Garten versorgt. Der Freundes
kreis hat sich reduziert, er pflegt aber immer noch Kontakt zu zwei bis drei engen Freunden (Urk. 8/107/19). Damit zeigt sich eine ungebrochene Fähigkeit, verlässliche soziale Beziehungen zu pflegen, was auf erhaltene Ressourcen schliessen lässt. Im Rahmen der Konsistenzprüfung ist sodann festzuhalten, dass sich Einschränkungen in verschiedenen Lebensbereichen zeigen, so treibt der Beschwerdeführerin keinen Sport mehr wegen den Kopfschmerzen. Ansonsten aber kann er sein Haus samt Garten versorgen, unterhält intakte Beziehungen zu seinem Kind und der Mutter, pflegt nach wie vor einen (zwar kleineren) Freundeskreis und fährt Auto (Urk. 8/107/19). Der Leidensdruck des Beschwer
de
führers ist zwar sichtbar, hat aber nicht zu konsequenten Therapiebe
müh
ungen geführt. Damit sind zusammenfassend verschiedene praxisgemässe Krite
rien gegeben, aber nicht in ausgeprägter Weise, weshalb dem Leiden (noch) keine invalidenversicherungsrechtliche Relevanz zukommt.
5.6
Zusammenfassend ist damit festzuhalten, dass aus somatischer Sicht keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit vorliegt und der
psychischen Symptomatik keine invalidisierende Auswirkung zuzumessen ist
.
Die angefochtene Verfügung erweist sich demnach
im Ergebnis als rechtens. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
6.
Zu prüfen bleibt der Anspruch auf Gewährung der unentgeltlich
en Rechtspflege (vgl. Urk. 1 S. 2 und S. 8, Urk. 9, Urk. 10 und die Beilagen in Urk. 11/1-18
).
6.1
Gemäss § 16 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) wird einer Partei auf ihr Gesuch hin eine unentgeltliche Rechtsvertretung bestellt, wenn sie nicht in der Lage ist, den Prozess selber zu führen, ihr die nötigen Mittel fehlen und der Prozess nicht als aussichtslos erscheint.
Mittellosigkeit im Sinne des prozessualen Armenrechts setzt voraus, dass die Gesuch stellende Person sämtliche eigenen Hilfsmittel zur Finanzierung des Prozesses erschöpft hat. Zu berücksichtigen ist unter anderem auch, ob die um das Armenrecht nachsuchende Partei über eigenes Vermögen verfügt.
Der Beschwerdeführer ist nach seinen eigenen Angaben Alleineigentümer eines Einfamilienhauses (vgl. Urk. 9 S. 2). Auf die Frage nach dem Verkehrswert der Liegenschaft im Formular zur Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit gab er einen Wert von Fr. 754‘000.-- an (Urk. 10 S. 5), der jedoch offensichtlich nicht
den Verkehrs-, sondern einen (tieferen) Steuerwert gemäss einer kantonalen Ein
stufung zur Ermittlung des Eigenmietwerts aus dem Jahr 2009 (vgl. Urk. 11/4) darstellt. Dies ist auch der entsprechenden Deklaration in der Steuererklärung 2015 (Urk. 11/1 S. 7 Ziff. 31) zu entnehmen. Die im Schuldenverzeichnis aufgeführte Hypothek beläuft sich sodann auf Fr. 705‘000.-- (Urk. 11/1 S. 11). Die Darstellung des Beschwerdeführers, er könne nicht zum Verkauf der Liegen
schaft verpflichtet werden (Urk. 9 S. 3), verkennt, dass nach dem
hievor
Ge
sagten eigene Hilfsmittel zur Finanzierung des Prozesses grundsätzlich vorab auszuschöpfen sind, bevor ein Anspruch überhaupt in Betracht fällt. Sodann erfolgt die Gewährung eines Anspruchs stets unter dem Vorbehalt einer Nach
zahlungspflicht (vgl. §
16
Abs.
4
des Gesetzes über das Sozialversiche
rungs
gericht,
GSVGer
)
im Falle der Erholung der finanziellen Leistungsfähigkeit. Eine Unzumutbarkeit des Verkaufs der Liegenschaft ist damit nicht begründet und gänzlich unbelegt blieb auch die Behauptung, eine Mehrbelastung der Liegen
schaft sei nicht möglich. Allein der Hinweis „aufgrund der einschlägigen Vor
schriften der FINMA“ sei kein weiterer Kredit zu bekommen (Urk. 9 S. 4), vermag eine Unmöglichkeit einer Aufstockung der (Bank)Hypothek nicht zu belegen.
Rechtsprechungsgemäss darf von einem Grundeigentümer die Erhöhung der Hypothek verlangt werden (vgl. dazu Urteile des Bundesgerichts 4D_41/2009
vom 14. Mai 2009 E. 3 und 8C_516/2014). Obwohl der Rechtsvertreter diese Frage
aufgeworfen hat (Urk. 9 S. 3 und S. 4), wurde das Einreichen ent
spre
chender Belege unterlassen.
6.2
Den Beschwerdeführer trifft im Verfahren betreffend die unentgeltliche Rechts
pflege eine umfassende Mitwirkungsobliegenheit (vgl. etwa Urteile des Bundes
gerichts 4A_264/2014 vom 17. Oktober 2014 E. 3.2 und 4A_403/2013 vom 11. Oktober 2013 E. 3.2.2). An die klare und gründliche Darstellung der finan
ziellen Situation durch die gesuchstellende Person dürfen umso höhere Anfor
de
rungen gestellt werden, je komplexer die Verhältnisse sind (BGE 120
Ia
179 E. 3a). Das Gericht hat weder den Sachverhalt von sich aus nach jeder Richtung
hin abzuklären, noch unbesehen alles, was behauptet wird, von Amtes wegen zu
überprüfen (Urteil des Bundesgerichts 4A_114/2013 vom 20. Juni 2013 E. 4.3.1).
Der durch seinen Rechtsvertreter fachkundig vertretene Beschwerdeführer wurde im Formular zur Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er alle Fragen vollständig und wahrheitsgetreu zu beant
worten habe und dass namentlich (auch) die Vermögenspositionen – beispiels
weise mit Verkehrswertschätzungen - zu belegen seien (Urk. 10 S. 6). Dennoch hat er ohne weitere Substantiierungsbemühungen davon abgesehen, den Ver
kehrswert der Liegenschaft entsprechend der gestellten Frage darzutun oder die Unmöglichkeit der Aufstockung der Hypothek auf der Liegenschaft nachzu
weisen.
Er ist daher seiner Mitwirkungsobliegenheit bezüglich der Darstellung und Be
legung seiner Vermögenssituation unzureichend nachgekommen. In Anbetracht dieser
prozessualen Nachlässigkeit ist ihm keine Nachfrist zur Einreichung wei
terer Unterlagen zu gewähren.
Im Übrigen gab der Beschwerdeführer auch den Wert seines Fahrzeuges ledig
lich noch mit Fr. 1‘000.-- an (vgl. Urk. 10 Ziff. 10), während an anderer Stelle in der Steuererklärung der Vermögenswert des Fahrzeugs —
welcher dem aktu
ellen Verkehrswert entspricht
(vgl. Wegleitung) — mit Fr. 25‘000.-- beziffert wurde (Urk. 11/1 S. 6 Ziff. 30.4). Damit ist davon auszugehen, dass der Be
schwerdeführer neben dem Grundeigentum auch anderweitig über Vermögen verfügt und damit in der Lage ist, die nur einmal anfallenden Kosten der Rechts
vertretung und des Gerichtsverfahrens selber zu begleichen.
Die Bedürftigkeit ist demnach nicht belegt, weshalb das Gesuch um unent
gelt
liche Rechtsvertretung abzuweisen ist.
7.
Die Kosten des Verfahrens (
Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) sind auf Fr. 800.-- fest
zuset
zen und entsprech
end
dessem
Ausgang dem Beschwerdeführer auf
zuer
legen
.
Das Gericht beschliesst:
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtsvertretung und unentgeltliche Prozessführung wird abgewiesen,
und erkennt sodann:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Michael
Ausfeld
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubNef