# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e6a9b129-cc8e-5ddb-b32a-530d10704354
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-05-22
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 22.05.2008 C-1149/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-1149-2006_2008-05-22.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-1149/2006
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 2 .  M a i  2 0 0 8

Richter Antonio Imoberdorf (Kammerpräsident), 
Richterin Ruth Beutler, Richter Bernard Vaudan, 
Gerichtsschreiber Rudolf Grun.

M._______,
vertreten durch Herr lic. iur. Peter Wiederkehr, Rechtsan-
walt, 
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 
3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-1149/2006

Sachverhalt:

A.
Der aus Sri Lanka stammende Beschwerdeführer (geboren 1967) ge-
langte am 3. Januar 1991 in die Schweiz und ersuchte um Asyl. Das 
Asylgesuch wurde am 21. April  1994 letztinstanzlich  abgewiesen. In 
der Folge liess der Beschwerdeführer die ihm bis zum 15. Juni 1994 
angesetzte Ausreisefrist unbenützt verstreichen und tauchte unter.

B.
Am 15. März 1995 heiratete der Beschwerdeführer die 1961 geborene 
Schweizer Bürgerin C._______, worauf er eine Aufenthaltsbewilligung 
im Kanton Zürich erhielt.
Gestützt auf diese Ehe stellte er am 2. April 1998 ein Gesuch um er-
leichterte Einbürgerung. Im Rahmen dieses Verfahrens unterzeichne-
ten er und seine Ehefrau am 13. Januar 2000 gemeinsam eine Erklä-
rung, wonach sie in einer tatsächlichen, ungetrennten, stabilen eheli-
chen Gemeinschaft an derselben Adresse zusammenlebten und dass 
weder Trennungs- noch Scheidungsabsichten bestünden. Gleichzeitig 
nahmen sie unterschriftlich zur Kenntnis, "dass die erleichterte Einbür-
gerung nicht möglich ist, wenn vor oder während des Einbürgerungs-
verfahrens einer  der  Ehegatten  die  Trennung  oder  Scheidung  bean-
tragt hat oder keine tatsächliche eheliche Gemeinschaft mehr besteht". 
Ebenfalls  bestätigten  sie  ihre  Kenntnisnahme  davon,  dass  die  Ver-
heimlichung solcher Umstände zur Nichtigerklärung der Einbürgerung 
führen könne. Am 23. Februar 2000 wurde der Beschwerdeführer ge-
stützt auf Art. 27 des Bundesgesetzes vom 29. September 1952 über 
Erwerb und Verlust  des Schweizer Bürgerrechts (Bürgerrechtsgesetz 
[BüG], SR 141.0) erleichtert eingebürgert. Seit dem 4. Juli 2001 ist die 
Ehe des Beschwerdeführers mit C._______ rechtskräftig geschieden.

C.
In einem Schreiben vom 29. Oktober 2004 teilte die Vorinstanz dem 
Beschwerdeführer  mit,  es bestehe Grund zur  Annahme, dass er  die 
Einbürgerung erschlichen habe und dass die Voraussetzungen für eine 
Nichtigerklärung nach Art. 41 BüG erfüllt seien. Gleichzeitig wurde er 
aufgefordert,  zur  Frage der allfälligen Nichtigerklärung der Einbürge-
rung und zur Scheidung von der schweizerischen Ehefrau (inkl. Zeit-
punkt des Getrenntlebens) Stellung zu nehmen. Der Beschwerdeführer 
nahm hierzu mit Schreiben vom 24. und 26. November 2004 erstmals 
Stellung. Dabei wurde geltend gemacht, die Eheleute hätten zum Zeit-

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punkt der Erklärung vom 13. Januar 2000 und auch noch später (bis 
zur Scheidung im Sommer 2001) in einer stabilen ehelichen Gemein-
schaft gelebt. Der Grund für die Scheidung hätte darin gelegen, dass 
sie  hinsichtlich  der  Gründung einer  Familie  (Kinderwunsch)  plötzlich 
unterschiedliche Vorstellungen gehabt hätten. Die Stellungnahme vom 
24. November 2004 war von der Ex-Ehefrau mitunterzeichnet.

D.
Auf Veranlassung der Vorinstanz wurde die schweizerische Ex-Ehefrau 
am 5. Januar 2005 von der Stadtpolizei Zürich zu einer Einvernahme 
vorgeladen. Dabei  brachte  sie vor, sie  habe medizinische Probleme, 
welche ihr  Erinnerungsvermögen sehr  stark  beeinträchtigen würden. 
Aus diesem Grund konnte sie nicht  gemäss dem Fragenkatalog der 
Vorinstanz befragt werden. Sie erinnerte sich aber noch daran, dass in 
ihrer Ehe ein beidseitiger Kinderwunsch bestanden habe. Wegen ihres 
schlechten psychischen Zustandes sei es dazu aber nicht gekommen. 
In der Folge reichte die Ex-Ehefrau ein ärztliches Zeugnis vom 5. Ja-
nuar 2005 ein, wonach sie unter Epilepsie leide und Medikamente be-
nötige. Aufgrund der Krankheit und der Medikamenteneinnahme könne 
das Erinnerungsvermögen und die Gedächtnisleistung lückenhaft sein.

E.
Am 26. Januar 2005 gewährte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer 
Einsicht  in  die  Verfahrensakten  und  teilte  ihm mit,  sie  sehe  es  auf-
grund der zeitlichen Zusammenhänge im Zeitpunkt des Eheschlusses 
als erwiesen an, dass er sich bei der Heirat von zweckfremden Moti-
ven habe leiten lassen, namentlich um sich den weiteren Aufenthalt in 
der Schweiz zu sichern und sich später die Möglichkeit einer erleich-
terten Einbürgerung zu verschaffen. Indem er mit der Unterzeichnung 
der Erklärung betreffend eheliche Gemeinschaft einen unzutreffenden 
Eindruck hervorgerufen habe, habe er den Tatbestand von Art. 41 BüG 
erfüllt.

F.
Am 4. Februar 2005 erteilte das Amt für Polizeiwesen und Zivilrecht 
Graubünden (Heimatkanton) die Zustimmung zur Nichtigerklärung der 
erleichterten Einbürgerung.

G.
In seiner abschliessenden Stellungnahme vom 14. Februar 2005 be-
stritt  der Beschwerderführer,  dass er  sich bei  der Heirat  von zweck-
fremden Motiven habe leiten lassen. Er und seine Ex-Ehefrau hätten 

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sich bereits knapp ein Jahr vor der Heirat gekannt. Hätte es sich bei 
der Eheschliessung um eine Heirat zur Sicherung seines Aufenthaltes 
gehandelt, wäre diese wegen der Gefahr einer polizeilichen Ausschaf-
fung sogleich erfolgt. Zahlreiche Personen könnten bestätigen, dass es 
sich bei dieser Eheschliessung um eine Liebesheirat gehandelt habe 
und dass die Ehegatten bis zum Entscheid, sich scheiden zulassen, in 
einer  stabilen  ehelichen Beziehung gelebt  hätten  (vgl. das  der  Stel-
lungnahme beigelegte und von mehreren Personen unterzeichnete Be-
stätigungsschreiben). Ferner bestünden keine Widersprüche bezüglich 
der Angaben zum Scheidungsgrund. Ursprünglich hätten beide Ehe-
gatten Kinder gewünscht. Da es der Ex-Ehefrau krankheitsbedingt und 
wegen der anhaltenden Arbeitslosigkeit psychisch je länger je schlech-
ter gegangen sei, habe sie – im Gegensatz zum Beschwerdeführer – 
keine Kinder mehr haben wollen, weshalb man sich schliesslich ent-
schieden habe, sich scheiden zu lassen.

H.
Mit  Verfügung  vom 16. Februar  2005  erklärte  die  Vorinstanz  die  er-
leichterte  Einbürgerung  des  Beschwerdeführers  für  nichtig.  Zur  Be-
gründung  wurde  ausgeführt,  seine  Ehe  habe  von  der  Heirat  am 
15. März 1995 bis zu seiner erleichterten Einbürgerung am 23. Febru-
ar 2000 während rund fünf Jahren bestanden. Danach seien bis zur 
Unterzeichnung des gemeinsamen Scheidungsbegehrens am 23. Ja-
nuar 2001 bzw. der Scheidungsvereinbarung am 24. Januar 2001 ge-
rade noch elf Monate vergangen. Beim Scheidungsgrund (keine Eini-
gung bei der Kinderfrage) handle es sich um eine reine Schutzbehaup-
tung. Bezüglich  dieses  Scheidungsgrundes bestünden  widersprüchli-
che Aussagen. So habe die Ex-Ehefrau bei  ihre Befragung angege-
ben, der Kinderwunsch sei von den Ehegatten geteilt worden. Er habe 
sich aber wegen ihrer psychischen Verfassung nicht realisieren lassen. 
Ferner erscheine nicht glaubhaft, dass die Frage gemeinsamer Kinder 
in den fünf Jahren zwischen der Heirat und der erleichterten Einbürge-
rung nicht besprochen und erst in den verbleibenden Monaten der Ehe 
thematisiert  worden sei und in der Folge zum Scheitern der Ehe ge-
führt haben solle. Dies sei auch aufgrund der wirtschaftlichen Lebens-
umstände der Ehegatten nach der erleicherten Einbürgerung unwahr-
scheinlich (Aufnahme eines Kredites von Fr. 20'000.- zwecks Rückzah-
lung von Schulden). Soweit  schliesslich der Gesundheitszustand der 
Ex-Ehefrau der Verwirklichung des Kinderwunsches im Wege gestan-
den haben sollte, so sei dieser Umstand nicht erst nach der erleichter-
ten Einbürgerung überraschend hinzugekommen. Ein anderes, für die 

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Ehegatten  nicht  vorhersehbar  eingetretenes  Ereignis,  welches  den 
Ehewillen  in  der  angeblich  stabilen  ehelichen  Gemeinschaft  zerstört 
habe, sei aber nicht ersichtlich und werde auch nicht geltend gemacht. 
Die Vorinstanz sah es daher als erwiesen an,  dass beim Beschwer-
deführer jedenfalls im Zeitpunkt seiner erleichterten Einbürgerung kein 
auf die Zukunft gerichteter Ehewille mehr bestanden habe.

I.
Mit Rechtsmitteleingabe vom 3. April 2005 an das Eidgenössische Jus-
tiz-  und  Polizeidepartement  (EJPD)  beantragt  der  Beschwerdeführer 
die vollumfängliche Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung. Dabei 
wird einleitend geltend gemacht,  die Nichtigerklärung sei infolge lau-
fender  Rechtsmittelfrist  nicht  vor Ablauf  von fünf  Jahren seit  der  er-
leichterten Einbürgerung erfolgt und sei somit verspätet bzw. verwirkt. 
Materiell  wird vorab die Auslegung von Art. 41 BüG durch die Vorin-
stanz gerügt. Gemäss der von beiden Ehegatten unterzeichneten Er-
klärung sei die erleichterte Einbürgerung nur dann nicht möglich, wenn 
vor  oder  während des Einbürgerungsverfahrens einer  der  Ehegatten 
die Trennung oder Scheidung beantragt habe oder keine tatsächliche 
eheliche Gemeinschaft  bestehe. Gemäss diesem klaren und unmiss-
verständlichen Wortlaut müsse somit für eine Nichtigerklärung entwe-
der ein Trennungs- bzw. Scheidungsverfahren hängig sein oder aber 
die  eheliche  Gemeinschaft  nicht  mehr  bestehen.  Alles  andere  (z.B. 
eine lediglich instabile Gemeinschaft) falle nicht darunter. Im Übrigen 
hält der Beschwerdeführer daran fest, dass die Heirat aus Liebe und 
Zuneigung erfolgt sei und die Ehe dann auch gelebt worden sei. Selbst 
die finanzielle  Misere habe das eheliche Glück nicht  trüben können. 
Der  Beschwerdeführer  sei  anfangs  2001  erstmals  mit  dem  Schei-
dungswunsch seiner Ehefrau konfrontiert worden, nachdem sie deswe-
gen mit ihrer Anwältin im November 2000 Kontakt aufgenommen habe. 
Wegen ihres  gesundheitlichen Zustandes und des Umstandes,  dass 
sie seit  Jahren keine Arbeitsstelle habe finden können, habe sie zu-
nehmend an fehlendem Selbstwertgefühl gelitten. Vergeblich habe der 
Beschwerdeführer zunächst noch versucht, sie umzustimmen. Da die 
Ehegatten weiterhin ein gutes Verhältnis zueinander gehabt hätten und 
man eine teure, im Ergebnis unvermeidbare Scheidung habe verhin-
dern wollen, sei die Scheidung gemeinsam eingereicht worden. Dass 
dabei  der  Umstand,  dass der  Beschwerdeführer  in  nächster  Zukunft 
mit seiner Frau keine gemeinsamen Kinder werde haben können, sei-
ne Bereitschaft zur Einwilligung in die Scheidung gefördert  habe, sei 
nicht verwerflich. Damit stehe fest, dass die Ehe zum fraglichen Zeit-

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punkt vollumfänglich intakt gewesen und der Scheidungswunsch (erst 
achteinhalb Monate nach der erleichterten Einbürgerung) von der Ehe-
frau aus persönlichen und psychischen Gründen ausgegangen sei. Die 
erleichterte Einbürgerung sei nicht erschlichen worden und die Voraus-
setzungen von Art. 41 BüG seien somit nicht erfüllt.

Der Rechtsmitteleingabe beigelegt waren u.a. Fotos der Hochzeit und 
anderer Festanlässe bzw. eines Ferienaufenthaltes sowie mehrere Be-
stätigungsschreiben von Bekannten, welche auch als Zeugen angebo-
ten werden.

J.
Die Vorinstanz beantragt in ihrer Vernehmlassung vom 23. Juni 2005 
die  Abweisung  der  Beschwerde und  hält  in  Bezug  auf  die  vom Be-
schwerdeführer gerügte Auslegung von Art. 41 BüG fest, dass die er-
leichterte  Einbürgerung  sowohl  bei  der  Einreichung  des  Einbürge-
rungsgesuches als auch im Zeitpunkt der erleichterten Einbürgerung 
einen  beidseitig  intakten  Ehewillen  voraussetze.  Wenn  die  eheliche 
Gemeinschaft im Zeitpunkt der erleichterten Einbürgerung instabil sei 
oder  wenn  bereits  Trennungs-  oder  Scheidungsabsichten  im  Raum 
stünden, so seien die Voraussetzungen für die erleichterte Einbürge-
rung nicht gegeben.

K.
In  seiner Replik  vom 16. August  2005,  dem ein  von der  Ex-Ehefrau 
verfasster Entwurf eines Briefes vom 11. Mai 2000 über ein geplantes 
Fischimportgeschäft beigelegt war, hält der Beschwerdeführer an sei-
nem Begehren und deren Begründung vollumfänglich fest. Insbeson-
dere  wird  geltend  gemacht,  dass  die  Beweisführung  der  Vorinstanz, 
soweit sie sich auf die finanziellen Verhältnisse und die Kinderlosigkeit 
berufe, fehl gehe. Ursache des Scheidungsgrundes der Ehefrau sei die 
Perspektivenlosigkeit  ihrer  beruflichen  Zukunft  gewesen,  die  zwar 
schon früher erkennbar, von ihr aber erst nach der Einbürgerung voll 
erkannt worden sei. Noch im Mai 2000 habe der Beschwerdeführer mit 
Hilfe seiner Ehefrau ein Fischimportgeschäft gründen wollen.

L.
Auf den weiteren Akteninhalt  wird, soweit rechtserheblich, in den Er-
wägungen eingegangen.

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Verfügungen des BFM über die Nichtigerklärung einer erleichter-
ten Einbürgerung können mit  Beschwerde beim Bundesverwaltungs-
gericht angefochten werden (Art. 51 Abs. 1 BüG i.V.m. Art. 31 ff. des 
Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]). 

1.2 Beim EJPD als einer der Vorgängerorganisationen des Bundesver-
waltungsgerichts zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des Verwaltungsge-
richtsgesetzes am 1. Januar 2007 noch hängige Beschwerdeverfahren 
in  dieser  Materie  werden  vom  Bundesverwaltungsgericht  übernom-
men. Die  Beurteilung erfolgt  nach Massgabe des neuen Verfahrens-
rechts (Art. 53 Abs. 2 VGG). Dieses verweist in Art. 37 VGG auf das 
Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren 
(VwVG, SR 172.021), soweit das Verwaltungsgerichtsgesetz keine ab-
weichenden Bestimmungen aufstellt (vgl. auch Art. 2 Abs. 4 VwVG). 

1.3 Als Verfügungsadressat ist der Beschwerdeführer durch die ange-
fochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-
teresse  an  deren  Aufhebung  (vgl.  Art.  48  VwVG). Auf  die  frist-  und 
formgerecht  eingereichte  Beschwerde  ist  daher  einzutreten  (vgl. 
Art. 50 und 52 VwVG).

2.
Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung 
von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des 
Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechts-
erheblichen Sachverhalts sowie die Unangemessenheit gerügt werden 
(Art. 49 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht wendet im Beschwer-
deverfahren  das  Bundesrecht  von  Amtes  wegen  an.  Es  ist  gemäss 
Art. 62 Abs. 4 VwVG an die Begründung der Begehren nicht gebunden 
und kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemach-
ten Gründen gutheissen oder abweisen. Massgebend ist grundsätzlich 
die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt seines Entscheides (vgl. E. 1.2 
des in BGE 129 II 215 teilweise publizierten Urteils 2A.451/2002 vom 
28. März 2003).

3.
3.1 Gemäss Art. 27 Abs. 1  BüG kann ein Ausländer  nach der  Ehe-
schliessung mit  einem Schweizer Bürger ein Gesuch um erleichterte 
Einbürgerung stellen, wenn er insgesamt fünf Jahre in der Schweiz ge-

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wohnt hat, seit einem Jahr hier wohnt und seit drei Jahren in ehelicher 
Gemeinschaft mit dem Schweizer Bürger lebt. Nach dem Wortlaut und 
Wortsinn der Bestimmung müssen sämtliche Voraussetzungen sowohl 
im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung als auch anlässlich der Einbür-
gerungsverfügung erfüllt sein. Fehlt es insbesondere im Zeitpunkt des 
Entscheids an der ehelichen Gemeinschaft,  darf die erleichterte Ein-
bürgerung nicht ausgesprochen werden (BGE 130 II 482 E. 2 S. 484; 
129 II 401 E. 2.2 S. 403).

3.2 Der  Begriff  der  "ehelichen  Gemeinschaft"  im  Sinne  des  Bürger-
rechtsgesetzes  unterscheidet  sich  nach  bundesgerichtlicher  Recht-
sprechung  von  demjenigen  des  Schweizerischen  Zivilgesetzbuchs 
vom 10. Dezember 1907 (ZGB, SR 210), wie er beispielsweise in Art. 
159 ZGB verwendet wird. Er verlangt über die formelle Ehe hinaus den 
Bestand  einer  tatsächlichen  Lebensgemeinschaft.  Eine  solche  kann 
nur  bejaht  werden,  wenn  der  beidseitige,  auf  die  Zukunft  gerichtete 
Wille zu einer stabilen ehelichen Gemeinschaft intakt ist (BGE 130 II 
482 E. 2  S. 484).  Denn  der  Gesetzgeber  wollte  dem ausländischen 
Ehegatten eines Schweizer Bürgers die erleichterte Einbürgerung er-
möglichen, um die Einheit des Bürgerrechts der Ehegatten gerade im 
Hinblick auf ihre gemeinsame Zukunft  zu fördern (vgl. Botschaft  des 
Bundesrats vom 27. August 1987 zur Änderung des Bürgerrechtsge-
setzes, BBl  1987 III  310). Ein Hinweis auf  den fehlenden Willen der 
Ehegatten,  die eheliche Gemeinschaft  aufrecht  zu erhalten,  kann im 
Umstand liegen,  dass  kurze Zeit  nach der  Einbürgerung das Schei-
dungsverfahren eingeleitet wird.

3.3 Gemäss Art. 41 Abs. 1 BüG kann die Einbürgerung vom Bundes-
amt mit Zustimmung der Behörde des Heimatkantons innert fünf Jah-
ren nichtig erklärt werden, wenn sie durch falsche Angaben oder Ver-
heimlichung erheblicher Tatsachen erschlichen, d.h. mit einem unlaute-
ren oder  täuschenden Verhalten  erwirkt  worden ist. Arglist  im Sinne 
des  strafrechtlichen  Betrugstatbestandes  wird  nicht  verlangt.  Es  ge-
nügt,  wenn der Betroffene bewusst  falsche Angaben macht  bzw. die 
Behörde bewusst in einem falschen Glauben lässt und so den Vorwurf 
auf sich zieht, es unterlassen zu haben, die Behörde über eine erhebli-
che Tatsache zu informieren (vgl. BGE 132 II 113 E. 3.1 S. 114 f., 130 
II 482 E. 2 S. 484, je mit Hinweisen). Weiss der Betroffene, dass die 
Voraussetzungen für die erleichterte Einbürgerung auch im Zeitpunkt 
der Verfügung vorliegen müssen, so muss er die Behörden unaufgefor-
dert  über  eine  nachträgliche  Änderung  der  Verhältnisse  orientieren, 

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von der er weiss oder wissen muss, dass sie einer Einbürgerung ent-
gegegensteht.  Die  Pflicht  dazu  ergibt  sich  aus  dem  Grundsatz  von 
Treu  und  Glauben  und  aus  der  verfahrensrechtlichen  Mitwirkungs-
pflicht gemäss Art. 13 Abs. 1 Bst. a VwVG. Die Behörde darf sich ihrer-
seits darauf verlassen, dass die vormals erteilten Auskünfte bei passi-
vem Verhalten des Gesuchstellers nach wie vor der Wirklichkeit  ent-
sprechen (vgl. BGE 132 II 113 E. 3.2 S. 115 f.). Mit anderen Worten 
setzt die Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung – entgegen 
den Vorbringen des Beschwerdeführers – nicht voraus, dass im Zeit-
punkt der gemeinsamen Erklärung bzw. der erleichterten Einbürgerung 
bereits  konkrete  Schritte  bezüglich  Trennung  oder  Scheidung  unter-
nommen worden sind. Es genügt  wenn im fraglichen Zeitraum Tren-
nungs- oder Scheidungsabsichten bestehen und dies gegenüber der 
Behörde bewusst verschwiegen wird.

4.
Die formellen Voraussetzungen gemäss Art. 41 Abs. 1 BüG für  eine 
Nichtigerklärung  sind  vorliegend  erfüllt.  Der  Kanton  Graubünden  als 
Heimatkanton hat die Zustimmung zur Nichtigerklärung der erleichter-
ten  Einbürgerung  erteilt  und die  Nichtigerklärung ist  seitens  der  zu-
ständigen Instanz innert der gesetzlichen Frist von fünf Jahren ergan-
gen (erleichterte Einbürgerung am 23. Februar 2000 verfügt und von 
der Vorinstanz am 16. Februar 2005 für nichtig erklärt). Wo das Gesetz 
einer  Behörde  die  Möglichkeit  einräumt,  durch  rechtliche  Vorkehren 
bestimmte Rechtswirkungen zu erzielen oder im Falle von Art. 41 Abs. 
1 BüG rückgängig zu machen, ist regelmässig anzunehmen, dass zur 
Einhaltung einer solchen Verwirkungsfrist das Tätigwerden der erstin-
stanzlich  zuständigen  Behörde  genügt.  Würde  stattdessen  auf  die 
Rechtskraft  eines  Rechtsmittelentscheides  abgestellt,  so  würde  sich 
die Zeitspanne für die zuständige Behörde zum Eingreifen angesichts 
notorischer  Verzögerungsmöglichkeiten  in  mehrstufigen Rechtsmittel-
verfahren  massiv  reduzieren,  was nicht  der  Sinn  der  Regelung sein 
kann.  Für  die  Fristberechnung  ist  daher  in  Nichtigkeitsverfahren  ge-
mäss Art. 41 BüG der Zeitpunkt des erstinstanzlichen Entscheides der 
zuständigen Behörde massgebend (Urteil  des Bundesverwaltungsge-
richts C-1140/2006 vom 17. Dezember 2007, E. 3, mit Hinweisen auf 
die  bundesgerichtliche  Rechtsprechung).  Diese  Frist  hat  das  erstin-
stanzlich zuständige BFM eingehalten, weshalb die in der Rechtsmit-
teleingabe vorgebrachte Rüge, die  Nichtigerklärung sei verspätet bzw. 
verwirkt, fehl geht.
Nachfolgend bleibt zu prüfen, ob auch die materiellen Voraussetzun-

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gen gegeben sind, ob der Beschwerdeführer mit andern Worten seine 
Einbürgerung durch falsche Angaben oder Verheimlichung erheblicher 
Tatsachen im Sinne der oben stehenden Erwägungen erschlichen hat.

5.
5.1 Im  Verfahren  betreffend  Widerruf  der  erleichterten  Einbürgerung 
gilt, wie in der Bundesverwaltungsrechtspflege allgemein, der Untersu-
chungsgrundsatz  (Art.  12  VwVG)  und  der  Grundsatz  der  freien  Be-
weiswürdigung (Art. 19 VwVG i.V.m. Art. 40 des Bundesgesetzes vom 
4. Dezember 1947 über den Bundeszivilprozess [BZP, SR 273]). Frei 
ist die Beweiswürdigung vor allem darin, dass sie nicht an bestimmte 
starre Beweisregeln gebunden ist,  die dem Richter  genau vorschrei-
ben, wie ein gültiger Beweis zu Stande kommt und welchen Beweis-
wert die einzelnen Beweismittel im Verhältnis zueinander haben (FRITZ 
GYGI, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Auflage Bern 1983, S. 278 f.; 
zu den Beweismitteln: BGE 130 II 169 E. 2.3.2 ff.). Die Folgen der Be-
weislosigkeit trägt die Verwaltung (Beweislast).

5.2 Von entscheidender Bedeutung in einem Verfahren wie dem vorlie-
genden ist die Frage, ob die Ehe im massgeblichen Zeitraum (während 
des gesamten Gesuchsverfahrens) tatsächlich gelebt wurde, und falls 
ja,  ob  bei  den  Ehepartnern  der  ungebrochene  Wille  bestand,  diese 
Ehe auf unbestimmte Zeit fortzuführen. Nun handelt es sich aber ins-
besondere beim Willen, die eheliche Gemeinschaft aufrechtzuerhalten, 
um eine innere, mentale Haltung, die sich naturgemäss dem direkten 
Beweis entzieht. Die Verwaltung kommt deshalb im Rahmen der Be-
weiswürdigung  nicht  darum  herum,  von  bekannten  Tatsachen  (Ver-
mutungsbasis)  auf  unbekannte  (Vermutungsfolge)  zu schliessen. Bei 
den  tatsächlichen  Vermutungen  handelt  es  sich  um Wahrscheinlich-
keitsfolgerungen, die auf Grund der Lebenserfahrung gezogen werden. 
Als ein Problem der Beweiswürdigung berühren die tatsächlichen Ver-
mutungen  weder  die  Beweislast  noch  den  Untersuchungsgrundsatz. 
Letzterer gebietet zwar, dass die Verwaltung auch nach entlastenden, 
das heisst die Vermutung erschütternden Elementen sucht. Bei Sach-
verhalten im Zusammenhang mit der erleichterten Einbürgerung liegt 
es aber in der Natur der Sache, dass solche entlastenden Elemente 
der Verwaltung oft nicht bekannt sein dürften und nur der Betroffene 
darüber  Bescheid  wissen  kann.  Es  ist  deshalb  am Betroffenen,  der 
dazu nicht nur aufgrund seiner Mitwirkungspflicht (Art. 13 VwVG) ver-
pflichtet ist, sondern daran auch ein erhebliches Eigeninteresse haben 
muss, die Vermutung durch den Gegenbeweis oder durch erhebliche 

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Zweifel umzustürzen, indem er Gründe oder Sachumstände aufzeigt, 
die  es  als  überzeugend  (nachvollziehbar)  erscheinen  liessen,  dass 
eine  angeblich  noch  wenige  Monate  zuvor  bestehende,  ungetrennte 
eheliche  Gemeinschaft  in  der  Zwischenzeit  dergestalt  in  die  Brüche 
ging, dass es zur Scheidung kam (BGE 130 II 482 E. 3.2 S. 485 ff. mit 
weiteren Hinweisen und Quellenangaben).

6.
Aus den Akten ergibt sich der folgende Sachverhalt: Der Beschwerde-
führer gelangte anfangs 1991 in die Schweiz, stellte hier ein Asylge-
such  und  wurde  dem  Kanton  Solothurn  zugewiesen.  Mit  Verfügung 
vom  17.  Februar  1994  wurde  das  Asylgesuch  vom  Bundesamt  für 
Flüchtlinge (heute: BFM) erstinstanzlich abgewiesen. Die dagegen er-
hobene  Beschwerde  wies  die  Schweizerische  Asylrekurskommission 
mit  Urteil  vom 21.  April  1994  letztinstanzlich  ab  (Ausreisefrist  Mitte 
Juni 1994). Gemäss seinen eigenen Angaben (vgl. Einvernahmeproto-
koll der Stadtpolizei Zürich vom 14. Juni 1995) lernte der Beschwerde-
führer zu dieser Zeit (Mitte April 1994) seine zukünftige Ehefrau in der 
"Roten Fabrik" in Zürich kennen. Statt die Schweiz nach dem negati-
ven Ausgang des Asylverfahrens zu verlassen, zog er per Mitte Juni 
1994 in der Folge zu ihr nach Zürich, wobei er sich dort nicht angemel-
det  hatte. Am 15. März  1995  heiratete  der  Beschwerdeführer  seine 
Schweizer  Freundin,  worauf  ihm  im  Rahmen  des  Familiennachzugs 
eine Aufenthaltsbewilligung erteilt  wurde. Ende 1995 wurde die Ehe-
frau arbeitslos und musste in der Folge (nach der Aussteuerung) von 
der  Sozialhilfe  unterstützt  werden.  Am  2.  April  1998  stellte  der  Be-
schwerdeführer ein Gesuch um erleichterte Einbürgerung. Im Rahmen 
dieses Verfahrens unterzeichnete er zusammen mit seiner Ehefrau am 
13. Januar 2000 die Erklärung, wonach sie in einer intakten ehelichen 
Gemeinschaft leben würden, worauf am 23. Februar 2000 die erleich-
terte Einbürgerung des Beschwerdeführers erfolgte. Elf Monate später 
reichten die Ehegatten gemeinsam ein Scheidungsbegehren ein. Nach 
der Anhörung vom 29. März 2001 durch das Bezirksgericht Zürich wur-
de die Ehe mit Urteil  vom 5. Juni 2001 geschieden (Urteil  am 4. Juli 
2001 in Rechtskraft erwachsen).

7.
Die dargestellten Eckdaten, namentlich die enge zeitliche und die übri-
ge Korrelation zwischen dem Abschluss des Asylverfahrens und der 
Aufnahme einer Beziehung zu einer Schweizerbürgerin bzw. der nach-
folgenden Heirat einerseits und zwischen der erleichterten Einbürge-

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rung und der Scheidung andererseits sprechen gegen den Beschwer-
deführer.  Sie  rechtfertigen  die  natürliche  Vermutung,  dass  der  Be-
schwerdeführer  mit  seiner  Schweizerischen Ehegattin  zum Zeitpunkt 
der gemeinsamen Erklärung bzw. der erleichterten Einbürgerung nicht 
mehr in einer stabilen Gemeinschaft  lebte (zur Bedeutung und Trag-
weite der natürlichen Vermutung im Verfahren auf Nichtigerklärung der 
releichterten Einbürgerung vgl. grundlegend BGE 130 II 482 E. 3.2 S. 
485 f.).

8.
Nachfolgend ist  zu prüfen, ob der Beschwerdeführer in der Lage ist, 
diese natürliche Vermutung zu widerlegen. Dazu braucht er zwar nicht 
den Nachweis zu erbringen,  dass  die  Ehe zum massgeblichen Zeit-
punkt intakt war, denn eine tatsächliche Vermutung führt nicht zur Um-
kehr  der  Beweislast.  Es  genügt,  wenn  der  Beschwerdeführer  eine 
plausible  Alternative  zur  dargestellten  Vermutungsfolge  präsentieren 
kann. Er kann den Gegenbeweis erbringen, sei es indem er glaubhaft 
den Eintritt eines ausserordentlichen Ereignisses dartut, das geeignet 
ist, den raschen Verfall der ehelichen Bande zu erklären, sei es indem 
er  glaubhaft  darlegt,  dass  er  sich  der  ehelichen Probleme nicht  be-
wusst gewesen sei und dass er demzufolge zum Zeitpunkt, als er die 
Erklärung unterzeichnete, den wirklichen Willen hatte, weiterhin eine 
stabile eheliche Beziehung aufrecht zu erhalten (vgl. das oben zitierte 
Urteil sowie Urteile des Bundesgerichts 5A.13/2005 vom 6. September 
2005 E. 4.2 und 5A.23/2005 vom 22. November 2005 E. 5.2). Ange-
sichts  der  Indizien,  auf  die sich die natürliche Vermutung vorliegend 
stützt,  sind indessen keine geringen Anforderungen zu stellen, wenn 
es darum geht glaubhaft zu machen, dass die Ehe erst nach der er-
leichterten Einbürgerung in die Krise kam und scheiterte.

8.1 Im Zusammenhang mit der Eheschliessung führt der Beschwerde-
führer aus, dass es sich um eine Liebesheirat gehandelt habe. Er habe 
seine Ex-Ehefrau bereits knapp ein Jahr vor der Heirat gekannt. Eine 
Heirat aus zweckfremden Motiven (zur Sicherung des Aufenthaltes des 
Beschwerdeführers) wäre sogleich erfolgt.
Dem ist  entgegenzuhalten,  dass die Heirat  angesichts seines Status 
(abgewiesener Asylbewerber ohne Identitätspapiere) kaum unmittelbar 
nach dem Kennenlernen erfolgen konnte. Die Tatsache, dass sein Rei-
sepass – selbst wenn dieser nach der damaligen Rechtslage für eine 
Heirat  in  der  Schweiz  nicht  zwingend  erforderlich  war  –  erst  am 
23. Dezember  1994 in  Colombo ausgestellt  wurde,  weist  darauf  hin, 

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dass er wohl nicht vor 1995 im Besitze der für eine Heirat notwendigen 
Papiere  sein  konnte.  Abgesehen  davon  lassen  hingegen  die  einge-
reichten Fotos über die Hochzeitsfeier (vgl. Beilage 5 der Rechtsmit-
teleingabe)  und  die  ins  Recht  gelegten  Bestätigungsschreiben  nicht 
auf eine Heirat aus ehefremden Zwecken schliessen, was aber nichts 
über die Intaktheit der Ehe zu einem späteren Zeitpunkt aussagt.

8.2 Die  Vorinstanz  führt  aus,  dass  der  Beschwerdeführer  und  seine 
Ex-Ehefrau  in  Bezug  auf  den  Scheidungsgrund  (Kinderfrage)  unter-
schiedliche  und  sich  widersprechende  Aussagen  gemacht  hätten. 
Demgegenüber  bestreitet  der  Beschwerdeführer  das  Vorhandensein 
von Widersprüchen und legt insbesondere in der Rechtsmitteleingabe 
den Ablauf dar, wie und wann es schliesslich zur Scheidung gekom-
men sei.
Tatsache ist, dass bezüglich des Scheidungsgrundes noch in der ers-
ten – von der Ex-Ehefrau mitunterzeichneten – Stellungnahme des Be-
schwerdeführers  ausschliesslich  die  "plötzlich"  aufgetretene  unter-
schiedliche Vorstellung über den Kinderwunsch genannt wurde. Später 
(insbesondere auf Beschwerdeebene) wird das aufgrund der dauern-
den  Arbeitslosigkeit  und  der  Krankheit  zunehmend  fehlende  Selbst-
wertgefühl  der  Ehefrau  als  Hauptgrund  der  Scheidung  vorgebracht, 
während die unterschiedliche Vorstellung über den Kinderwunsch nur 
noch als Neben- bzw. Folgepunkt angeführt wird. Die Ex-Ehefrau war 
schon während der Ehe krank. Dauernd arbeitslos wurde sie ab Ende 
1995. Somit muss bereits vor der erleichterten Einbürgerung bzw. vor 
der Unterzeichnung der gemeinsamen Erklärung im Januar 2000 von 
fehlenden  Selbstwertgefühlen  seitens  der  Ex-Ehefrau  ausgegangen 
werden, weshalb dem Beschwerdeführer – wie die Vorinstanz zutref-
fend festhielt – auch nicht geglaubt werden kann, das die unterschied-
liche Vorstellung über den Kinderwunsch plötzlich aufgetreten und erst 
einige Monate nach der erleichterten Einbürgerung thematisiert  wor-
den ist. Aufrund des gesundheitlichen Zustandes der Ex-Ehefrau und 
insbesondere  der  prekären  finanziellen  Verhältnisse  der  Ehegatten 
musste dem Beschwerdeführer schon einige Zeit vor der erleichterten 
Einbürgerung  klar  gewesen  sein,  dass  sich  der  Kinderwunsch  nicht 
mehr werde realisieren lassen. Ein ausserordentliches Ereignis,  wel-
ches den raschen Verfall  der  ehelichen Bande wenige Monate  nach 
der erleichterten Einbürgerung zu erklären vermag, ist auf jeden Fall 
nicht ersichtlich. Demzufolge ist davon auszugehen, dass bereits zum 
Zeitpunkt,  als  der  Beschwerdeführer  die  Erklärung  unterzeichnete, 
nicht mehr der beidseitige Wille vorhanden war, weiterhin eine stabile 

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eheliche  Beziehung  aufrecht  zu  erhalten.  Daran  vermag  auch  der 
nachträglich eingereichte und von der Ehefrau verfasste Briefentwurf 
vom 11. Mai  2000 über  ein  geplantes  Fischimportgeschäft  nichts  zu 
ändern, zumal daraus nirgends hervorgeht, dass der Beschwerdefüh-
rer  geplant  habe,  dieses Geschäft  zusammen mit  seiner Ehefrau zu 
betreiben. Der Umstand, dass die Ehefrau dem Ehemann bei der Ab-
fassung  eines  Gesuches  an  eine  Behörde  behilflich  ist,  sagt  nichts 
über eine stabile eheliche Beziehung aus.

8.3 Die  rechtlichen  Schlussfolgerungen  der  Vorinstanz  versucht  der 
Beschwerdeführer  ferner  dadurch umzustossen,  dass er  als Beweis-
mittel Referenzschreiben von Personen vorlegt und deren Einvernah-
me als Zeugen beantragt.
Die eingereichten Referenzschreiben schildern die Wahrnehmung von 
Drittpersonen über das äussere Erscheinungsbild der Ehegatten (ge-
meinsames Auftreten) und sind somit kaum aussagekräftig für die Be-
urteilung der hier entscheidenden Frage, aus welchen inneren Beweg-
gründen  die  angeblich  zunächst  stabile  Ehe  aufgelöst  wurde.  Zum 
Vornherein unbeachtlich sind sie, soweit  sie sich zur Integration des 
Beschwerdeführers äussern,  zumal  es auf  diese bei  der Beurteilung 
der Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung nicht ankommt.

8.3.1 Die Einvernahme von Zeuginnen und Zeugen ist im Verwaltungs-
verfahren ein subsidiäres Beweismittel, d.h. sie ist nach Art. 14 VwVG 
nur unter der einschränkenden Voraussetzung anzuordnen, dass sich 
der  Sachverhalt  auf  andere  Weise  nicht  hinreichend  abklären  lässt 
(zum Ganzen vgl. BGE 130 II 169 E. 2.3.3 oder BBl 1965 II 1366/67).
Art. 19 VwVG i.V.m. Art. 37 BZP verpflichtet die Behörde sodann nicht, 
alles und jedes was wünschbar wäre, abzuklären. Bei der Auswahl der 
Beweismittel  berücksichtigt  sie  vielmehr  deren  Tauglichkeit  und  Be-
weiskraft  (vgl.  ALFRED KÖLZ/ISABELLE HÄNER,  Verwaltungsverfahren  und 
Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 2. Aufl.,  Zürich 1998, Rz. 276). 
Zusätzliche Abklärungen sind insofern nur dann vorzunehmen, wenn 
hierzu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten 
ergebender Anhaltspunkte Anlass besteht.
Von beantragten Beweisvorkehren kann abgesehen werden, wenn der 
Sachverhalt,  den eine Partei  beweisen will,  nicht  rechtserheblich ist, 
wenn bereits Feststehendes bewiesen werden soll, wenn von vornher-
ein gewiss ist,  dass der angebotene Beweis keine wesentlich neuen 
Erkenntnisse zu vermitteln vermag oder wenn die Behörde den Sach-
verhalt aufgrund eigener Sachkunde ausreichend würdigen kann (vgl. 

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KÖLZ/HÄNER, a.a.O., Rz. 319 und 320; BGE 122 V 157 E. 1d S. 162 mit 
Hinweis). Gelangt  die Behörde bei pflichtgemässer Beweiswürdigung 
zur Überzeugung, der zu beweisende Sachverhalt  sei  nicht rechtser-
heblich oder der angebotene Beweis nicht geeignet, weitere Abklärun-
gen herbeizuführen, kann auf ein beantragtes Beweismittel verzichtet 
werden (zur antizipierten Beweiswürdigung vgl. BGE 130 II 169 nicht 
publizierte E. 2.1; ferner BGE 127 I E. 2b S. 56, BGE 122 V 157 E. 1d 
S. 162, BGE 119 V 335 E. 2c S. 344; Verwaltungspraxis der Bundesbe-
hörden [VPB] 69.78 E. 5a).

8.3.2 In casu möchte der Beschwerdeführer durch die Zeugeneinver-
nahme von Drittpersonen nicht nur beweisen, dass er aus Liebe und 
dem Wunsch,  die Zukunft  gemeinsam zu gestalten,  geheiratet  habe, 
sondern auch dass die Ehe noch im Zeitpunkt der erleichterten Ein-
bürgerung stabil  gewesen sei. Wie bereits gesagt,  betreffen entspre-
chende Wahrnehmungen von Drittpersonen lediglich das äussere Er-
scheinungsbild  der Ehegatten und geben kaum einen Einblick in die 
inneren Beweggründe. Zudem ist davon auszugehen, dass die Einver-
nahme dieser Drittpersonen nicht zu neuen Erkenntnissen führen, son-
dern lediglich die in den Referenzschreiben gemachten Vorbringen – 
soweit  für das vorliegende Verfahren relevant – bestätigen. Letzteres 
gilt  auch für  die vom Beschwerdeführer in seiner Replik angebotene 
Zeugeneinvernahme der  Ex-Ehefrau,  welche ja  bereits  einmal  durch 
die Stadtpolizei Zürich befragt worden ist und offensichtlich auch spä-
ter  bei  den  verschiedenen  Stellungnahmen  und  Eingaben  des  Be-
schwerdeführers mitgewirkt hat.
Auf die beantragten – ohnehin nur subsidiär zulässigen – Zeugenein-
vernahmen kann daher verzichtet und die entsprechende Beweiswür-
digung insoweit vorweggenommen werden.

9.
Die  Nichtigerklärung  der  Einbürgerung  gemäss  Art.  41  Abs.  1  BüG 
setzt voraus, dass diese "erschlichen", d.h. mit einem unlauteren und 
täuschenden Verhalten erwirkt worden ist. Nach dem bisher Gesagten 
kann der Beschwerdeführer nicht überzeugend dartun, dass er im Zeit-
punkt der Erklärungsabgabe und der Gewährung der erleichterten Ein-
bürgerung in einer stabilen und in jeder Beziehung intakten ehelichen 
Gemeinschaft mit seiner Ehefrau lebte und dass diese Ehe wegen per-
sönlicher und psychischer Gründe der Ehefrau innert weniger Monate 
(nach der erleichterten Einbürgerung) in die Brüche ging. Vermutungs-
basis und Vermutungsfolgen wurden nicht umgestossen bzw. konnten 

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nicht  ernsthaft  in  Frage  gestellt  werden. Der  rechtliche  Schluss  der 
Vorinstanz,  wonach  der  Beschwerdeführer  mit  seinem  Verhalten  er-
hebliche Tatsachen im Sinne von Art. 41 BüG verheimlicht habe, ist so-
mit nicht zu beanstanden.

10.
Zusammenfassend  ergibt  sich,  dass  die  angefochtene  Verfügung 
rechtmässig ist (Art. 49 VwVG). Die Beschwerde ist daher abzuweisen.

11.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der unterliegende Beschwer-
deführer kostenpflichtig (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Die Verfahrenskosten 
sind auf Fr. 800.- festzusetzen (Art. 1, Art. 2 und Art. 3 lit. b des Regle-
ments vom 11. Dezember 2006 über die Kosten und Entschädigungen 
vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 800.-  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Sie werden mit dem am 19. April  2005 geleisteten Kosten-
vorschuss gleicher Höhe verrechnet.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
- die  Vorinstanz  (gegen  Empfangsbestätigung;  Akten  Ref-Nr.  [...] 

zurück)
- das Amt für Polizeiwesen und Zivilrecht des Kantons Graubünden, 

Karlihof 4, 7001 Chur

Der Kammerpräsident: Der Gerichtsschreiber:

Antonio Imoberdorf Rudolf Grun

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  1000  Lausanne  14,  Beschwerde  in  öffentlich-rechtli-
chen Angelegenheiten geführt  werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die 
Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Be-
weismittel  und  die  Unterschrift  zu  enthalten.  Der  angefochtene  Ent-
scheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in 
Händen hat, beizulegen (vgl. Art. 42 BGG).

Versand: 

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