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**Case Identifier:** 18f38156-3fca-5f90-90de-93550fa1190e
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-10-21
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 21.10.2021 720 21 4/279
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_720-21-4-279_2021-10-21.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom 21. Oktober 2021 (720 21 4 / 279) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Invalidenversicherung 

 

 

Bestätigung der revisionsweisen Einstellung der Anspruchsberechtigung aufgrund einer 

wesentlichen Verbesserung des Gesundheitszustandes. 

 

 
 
Besetzung Vizepräsident Christof Enderle, Kantonsrichterin Susanne Afheldt, 

Kantonsrichterin Elisabeth Berger Götz, Gerichtsschreiberin Jeannine 
Gass 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführerin 
  

 
gegen 
 
 

 IV-Stelle Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, 
Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff IV-Rente  
 
 
 
A.1 Die 1962 geborene A.____ meldete sich erstmals im September 2000 bei der Eidgenös-
sischen Invalidenversicherung (IV) zum Bezug von Leistungen an. Mit Verfügung vom 12. Au-
gust 2004 wurde ihr sodann von der IV-Stelle Basel-Landschaft (IV-Stelle) rückwirkend für den 
Zeitraum vom 1. August 2000 bis 30. September 2002 eine ganze IV-Rente zugesprochen. Am 
17. Juni 2005 erfolgte eine erneute Anmeldung zum Leistungsbezug. Aufgrund eines ermittelten 
IV-Grads von 46 % sprach ihr die IV-Stelle ab 1. Juni 2004 eine Viertelsrente, ab 1. Juni 2006 

 

 
 
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eine ganze Rente und ab 1. Dezember 2006 erneut eine Viertelsrente zu. Mit Entscheid vom 
4. April 2008 (720 07 319 / 110) bestätigte das Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung So-
zialversicherungsrecht (Kantonsgericht) den Anspruch auf eine Viertelsrente. Mit Mitteilung vom 
17. Januar 2014 wurde der Anspruch auf eine Viertelsrente im Rahmen einer Revision des 
Rentenanspruchs infolge umfassender medizinischer Begutachtung vom 13. Dezember 2013 
erneut bestätigt. 
 
A.2 Mit Erhöhungsgesuch vom 15. Mai 2017 beantragte A.____ eine ganze Rente ab Januar 
2017 aufgrund einer Arbeitsunfähigkeit von 100 %. Nachdem die IV-Stelle ein bidisziplinäres 
Fachgutachten (psychiatrisch und rheumatologisch) eingeholt hatte, kam sie mit Verfügung vom 
20. November 2020 zum Schluss, dass sich der Gesundheitszustand von A.____ erheblich ver-
bessert habe und die Beschwerdeführerin lediglich noch aufgrund ihrer somatischen (rheumato-
logischen) Beschwerden zu 20 % in ihrer Arbeitsfähigkeit eingeschränkt sei. Demnach sei der 
Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine IV-Rente per Ende Dezember 2020 einzustellen. 
 
B. Hiergegen erhob A.____ am 5. Januar 2021 Beschwerde beim Kantonsgericht mit dem 
Begehren, die Verfügung der IV-Stelle vom 20. November 2020 sei unter Zusprechung einer 
mindestens halben Invalidenrente vollumfänglich aufzuheben. Eventualiter sei die Angelegen-
heit an die Vorinstanz zurückzuweisen, um ein unabhängiges psychiatrisches Gutachten erstel-
len zu lassen und gestützt darauf neu zu verfügen. Ferner sei die aufschiebende Wirkung der 
vorliegenden Beschwerde wiederherzustellen und die unentgeltliche Prozessführung zu gewäh-
ren; alles unter o/e-Kostenfolge. 
 
C. Mit Stellungnahme vom 27. Januar 2021 zum Antrag auf Wiederherstellung der auf-
schiebenden Wirkung beantragte die IV-Stelle die Abweisung des Gesuchs. Mit Verfügung vom 
2. Februar 2021 wies das Kantonsgericht den Verfahrensantrag der Beschwerdeführerin auf 
Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ab. 
 
D. In ihrer Vernehmlassung vom 4. März 2021 schloss die IV-Stelle zudem auf Abweisung 
der Beschwerde. 
 
E. Mit Schreiben vom 19. März 2021 zog A.____ das Gesuch um Bewilligung der unent-
geltlichen Prozessführung zurück. 
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 

1. Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) 
vom 19. Juni 1959 können Verfügungen der kantonalen IV-Stellen direkt vor dem Versiche-
rungsgericht am Ort der IV-Stelle angefochten werden. Anfechtungsobjekt des vorliegenden 
Verfahrens bildet eine Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft, sodass die örtliche Zuständig-
keit des Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. b des Gesetzes 
über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beur-
teilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons 

 

 
 
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Beschwerden gegen Verfügungen der kantonalen IV-Stelle. Es ist somit auch sachlich zur Be-
handlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die im Übrigen frist- und formgerecht 
eingereichte Beschwerde vom 5. Januar 2021 ist demnach einzutreten.  
 
2. Zu prüfen ist, ob und allenfalls in welcher Höhe die Beschwerdeführerin Anspruch auf 
eine IV-Rente hat. Massgebend ist dabei jener Sachverhalt, wie er sich bis zum Erlass der an-
gefochtenen Verfügung vom 20. November 2020 entwickelt hat. Dieser Zeitpunkt bildet recht-
sprechungsgemäss die zeitliche Grenze der richterlichen Überprüfungsbefugnis (BGE 129 V 4 
E. 1.2 mit Hinweis). 
 
2.1 Anspruch auf eine Rente haben nach Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die ihre Erwerbs-
fähigkeit oder ihre Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Ein-
gliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), während 
eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig 
gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (lit. c).  
 
2.2 Nach Art. 6 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-
rechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 ist die Arbeitsunfähigkeit die durch eine Beeinträchtigung 
der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfä-
higkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten (Satz 1). Bei 
langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich 
berücksichtigt (Satz 2). Als Invalidität gilt nach Art. 8 ATSG die voraussichtlich bleibende oder 
längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Sie kann im IV-Bereich Folge 
von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Unter Erwerbsunfähigkeit 
ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur-
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 
Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden allgemeinen Arbeitsmarkt 
zu verstehen (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit 
sind nach Art. 7 Abs. 2 ATSG ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung 
zu berücksichtigen (Satz 1). Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objekti-
ver Sicht nicht überwindbar ist (Satz 2).  
 
2.3 Die Annahme einer allenfalls invalidisierenden psychischen Gesundheitsbeeinträchti-
gung setzt eine fachärztlich (psychiatrisch) gestellte Diagnose nach einem wissenschaftlich an-
erkannten Klassifikationssystem voraus (BGE 131 V 49, E. 1.2, 130 V 396, E. 5.3 und E. 6). Zu 
betonen ist, dass im Kontext der rentenmässig abzugeltenden psychischen Leiden belastenden 
psychosozialen Faktoren sowie soziokulturellen Umständen kein Krankheitswert zukommt. Ein 
invalidisierender Gesundheitsschaden im Sinne von Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 
IVG setzt in jedem Fall ein medizinisches Substrat voraus, das die Arbeits- und Erwerbsfähig-
keit wesentlich beeinträchtigt. Ist eine psychische Störung von Krankheitswert schlüssig erstellt, 
kommt der weiteren Frage zentrale Bedeutung zu, ob und inwiefern, allenfalls bei geeigneter 
therapeutischer Behandlung, von der versicherten Person trotz des Leidens willensmässig er-
wartet werden kann, zu arbeiten und einem Erwerb nachzugehen (BGE 127 V 294, E. 5a mit 
Hinweisen). Zur Annahme einer durch eine psychische Gesundheitsbeeinträchtigung verur-

 

 
 
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sachten Erwerbsunfähigkeit genügt es also nicht, dass die versicherte Person nicht hinreichend 
erwerbstätig ist; entscheidend ist vielmehr, ob anzunehmen ist, die Verwertung der Arbeitsfä-
higkeit sei ihr sozial-praktisch nicht mehr zumutbar oder – als alternative Voraussetzung – so-
gar für die Gesellschaft untragbar (BGE 102 V 165; vgl. auch BGE 127 V 294, E. 4c in fine). 
 
3.1 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG wird die Rente nach dem Grad der Invalidität wie folgt ab-
gestuft: Die versicherte Person hat Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie zu mindestens 
70 %, auf eine Dreiviertelrente, wenn sie zu mindestens 60 %, auf eine halbe Rente, wenn sie 
zu mindestens 50 % und auf eine Viertelrente, wenn sie zu mindestens 40 % invalid ist.  
 
3.2 Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist Art. 16 ATSG 
anwendbar (Art. 28a Abs. 1 IVG). Danach wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrades das 
Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchfüh-
rung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 
zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkom-
men), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht 
invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Dies ist die allgemeine Methode des Einkom-
mensvergleichs (BGE 141 V 15, E. 3.2) mit den Untervarianten des Schätzungs- oder Prozent-
vergleichs (BGE 114 V 310, E. 3a) und der ausserordentlichen Methode (BGE 128 V 29). 
 
4.1  Bei der Feststellung des Gesundheitszustandes und insbesondere auch bei der Beur-
teilung der Arbeitsfähigkeit einer versicherten Person ist die rechtsanwendende Behörde - die 
Verwaltung und im Streitfall das Gericht - auf Unterlagen angewiesen, die vorab von Ärztinnen 
und Ärzten zur Verfügung zu stellen sind. Deren Aufgabe ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkei-
ten die versicherte Person arbeitsfähig oder arbeitsunfähig ist (BGE 115 V 134 E. 2, 114 V 314 
E. 3c, 105 V 158 E. 1 in fine). Darüber hinaus bilden die ärztlichen Stellungnahmen eine wichti-
ge Grundlage für die Beurteilung der Zumutbarkeit, also der Frage, welche andere  Erwerbstä-
tigkeit als die zuletzt ausgeübte Berufsarbeit von der versicherten Person auf dem allgemeinen, 
ausgeglichenen und nach ihren persönlichen Verhältnissen in Frage kommenden Arbeitsmarkt 
zumutbarerweise noch verrichtet werden kann (ULRICH MEYER-BLASER, Zur Prozentgenauigkeit 
in der Invaliditätsschätzung, in: Schaffhauser/Schlauri [Hrsg.], Rechtsfragen der Invalidität in der 
Sozialversicherung, St. Gallen 1999, S. 20 f. mit Hinweisen). 
 
4.2  Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz 
nichts Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu 
fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhaltes genügt den Beweisanforderun-
gen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen 
möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 138 V 218 E. 6 mit 
diversen Hinweisen). Der Untersuchungsmaxime entsprechend hat das Gericht von Amtes we-
gen die notwendigen Beweise zu erheben. Eine Beweislast besteht nur in dem Sinne, dass im 
Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbe-
wiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings 
erst, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes aufgrund 

 

 
 
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einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die hohe Wahrschein-
lichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 117 V 263 E. 3b). Das schweizeri-
sche Sozialversicherungsrecht kennt demnach keinen Grundsatz, wonach die Versicherungs-
organe im Zweifel zu Gunsten der Versicherten zu entscheiden haben. Ein Anspruch auf Leis-
tungen besteht nur, wenn die Voraussetzungen dafür mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 
erfüllt sind (ZAK 1983 S. 259). 
 
4.3 Zur Feststellung der medizinischen Verhältnisse hat das Gericht die ihm von Ärztinnen 
und Ärzten zur Verfügung zu stellenden Unterlagen nach dem für den Sozialversicherungspro-
zess gültigen Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG) - wie alle anderen 
Beweismittel - frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflicht-
gemäss zu würdigen. Dies bedeutet, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches 
gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander widersprechenden medizinischen Berich-
ten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Grün-
de anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. 
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob dieser für die 
streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 
Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in 
der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des Experten begründet 
sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines 
Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellung-
nahme als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V 352 E. 3a, 122 V 160 f. E. 1c mit Hinweisen).  
 
4.4 Dennoch erachtet es die bundesgerichtliche Rechtsprechung mit dem Grundsatz der 
freien Beweiswürdigung als vereinbar, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte 
und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen. So führte das Bundesgericht 
zu den Gerichtsgutachten aus, dass das Gericht "nicht ohne zwingende Gründe" von den Ein-
schätzungen des medizinischen Experten abweicht, dessen Aufgabe es ist, seine Fachkennt-
nisse der Gerichtsbarkeit zur Verfügung zu stellen, um einen bestimmten Sachverhalt medizi-
nisch zu erfassen (BGE 125 V 352 f. E. 3b/aa). Gutachten externer Spezialärzte, welche von 
Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholt wurden und den Anforderun-
gen der Rechtsprechung entsprechen, darf das Gericht vollen Beweiswert zuerkennen, solange 
"nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit" der Expertise sprechen (BGE 135 V 465 E. 
4.4 S. 469 f.). Schliesslich lässt es die Natur des Begutachtungsauftrags eines amtlich bestell-
ten fachmedizinischen Experten nicht zu (BGE 124 I 170 E. 4 S. 175; Urteil des EVG I 506/00 
vom 13. Juni 2001, E. 2b), ein Administrativ- oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen 
und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn andere Ärzte zu anderslautenden Ein-
schätzungen gelangen (Urteil des Bundesgerichts vom 25. Mai 2007, I 514/06, E. 2.2.1, mit 
Hinweisen). Vorbehalten bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung aufdrängt, 
weil beispielsweise die behandelnden Ärzte wichtige - und nicht rein subjektiver ärztlicher Inter-
pretation entspringende - Aspekte benennen, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt oder 

 

 
 
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ungewürdigt geblieben sind (Urteil des Bundesgerichts I 514/06 vom 25. Mai 2007, E. 2.2.1, mit 
Hinweisen). 
 
5.1 Nach Art. 17 Abs. 1 ATSG sind laufende Renten für die Zukunft zu erhöhen, herabzu-
setzen oder aufzuheben, wenn sich der Invaliditätsgrad in einer für den Anspruch erheblichen 
Weise ändert. Anlass zur Anpassung der Rente gibt jede tatsächliche Änderung, die sich auf 
den Invaliditätsgrad und damit auf den Umfang des Anspruchs (Viertelsrente, halbe Rente, 
Dreiviertelsrente, ganze Rente; Art. 28 Abs. 2 IVG) auswirkt (vgl. BGE 134 V 131 E. 3). Ein Re-
visionsgrund in diesem Sinne betrifft Änderungen in den persönlichen Verhältnissen der versi-
cherten Person, wozu namentlich der Gesundheitszustand gehört. Dabei ist nicht die Diagnose 
massgebend, sondern in erster Linie der psychopathologische Befund und der Schweregrad 
der Symptomatik. Aus einer anderen Diagnose oder einer unterschiedlichen Einschätzung der 
Arbeitsfähigkeit aus medizinischer Sicht allein kann somit nicht auf eine für den Invaliditätsgrad 
erhebliche Tatsachenänderung geschlossen werden. Umgekehrt ist – bei an sich gleich geblie-
benem Gesundheitszustand – eine Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung, welche 
zu einer Verbesserung der Arbeitsfähigkeit führt, revisionsrechtlich von Bedeutung (vgl. Urteil 
des Bundesgerichts vom 13. Oktober 2017, 8C_170/2017, E. 5.1 mit zahlreichen Hinweisen). 
Darüber hinaus ist die Rente aber auch revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen 
des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben. Ein Revisi-
onsgrund ist ferner unter Umständen auch dann gegeben, wenn eine andere Art der Bemes-
sung der Invalidität zur Anwendung gelangt oder eine Wandlung des Aufgabenbereichs einge-
treten ist (vgl. BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen).  
 
5.2 Die abweichende medizinische oder rechtliche Einschätzung von im Wesentlichen un-
veränderten tatsächlichen Verhältnissen führt nicht zu einer materiellen Revision. Bloss auf ei-
ner anderen Wertung beruhende, revisionsrechtlich unerhebliche Differenzen sind daher von 
revisionsbegründenden tatsächlichen Veränderungen abzugrenzen. Eine ärztliche Schlussfol-
gerung, die von der früheren abweicht, obwohl sich der beurteilte Gesundheitszustand effektiv 
nicht verändert hat, ist meist auf eine unterschiedliche Ausübung des medizinischen Ermessens 
zurückzuführen (vgl. dazu BGE 137 V 210 E. 3.4.2.3; Urteil des Bundesgerichts vom 29. August 
2011, 9C_418/2010, E. 4.1 mit weiteren Hinweisen).  
 
5.3 Liegt dagegen ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tat-
sächlicher Hinsicht umfassend zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen be-
steht (vgl. BGE 141 V 9 E. 2.3; Urteil des Bundesgerichts vom 18. August 2018, 8C_145/2018, 
E. 3.2). 
 
5.4 Wegen des vergleichenden Charakters des revisionsrechtlichen Beweisthemas und 
des Erfordernisses, erhebliche faktische Veränderungen von bloss abweichenden Bewertungen 
abzugrenzen, muss deutlich werden, dass die Fakten, mit denen die Veränderung begründet 
wird, neu sind oder dass sich vorbestandene Tatsachen in ihrer Beschaffenheit oder ihrem 
Ausmass substantiell verändert haben. Die Feststellung über eine seit der früheren Beurteilung 
eingetretene tatsächliche Änderung ist genügend untermauert, wenn die ärztlichen Sachver-
ständigen aufzeigen, welche konkreten Gesichtspunkte in der Krankheitsentwicklung und im 

 

 
 
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Verlauf der Arbeitsunfähigkeit zu ihrer neuen diagnostischen Beurteilung und Einschätzung des 
Schweregrades der Störungen geführt haben (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 13. Oktober 
2017, 8C_170/2017, E. 5.2 mit Hinweis).  
 
5.5 Zeitliche Vergleichsbasis für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung des 
Invaliditätsgrads bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, 
welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhalts-
abklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunk-
ten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustandes) beruht 
(vgl. BGE 133 V 108 E. 5.4; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3). Vorliegend stellte die IV-Stelle 
mit Mitteilung vom 17. Januar 2014 infolge einer materiellen Überprüfung des Rentenanspruchs 
fest, dass nach wie vor ein Anspruch auf eine Viertelsrente bestehe. Auf Gesuch der Be-
schwerdeführerin vom 15. Mai 2017 hin leitete die IV-Stelle erneut ein Rentenrevisionsverfah-
ren ein. Es folgte eine einlässliche materielle Prüfung des Rentenanspruchs mit einer vertieften 
Abklärung des medizinischen Sachverhalts. Nach Vornahme medizinischer Abklärungen stellte 
die IV-Stelle mit Verfügung vom 20. November 2020 fest, dass die Beschwerdeführerin auf-
grund eines verbleibenden IV-Grads von 20 % keinen Anspruch mehr auf eine Rente der Invali-
denversicherung habe. Da die Beschwerdeführerin von einer Verschlechterung des Gesund-
heitszustands ab Mai 2017 ausging, sind vorliegend die Mitteilung vom 17. Januar 2014 und die 
Verfügung vom 20. November 2020 zu vergleichen, denn laut Art. 74ter lit. f der Verordnung 
über die Invalidenversicherung (IVV) vom 17. Januar 1961 bedarf es keiner Verfügung, wenn 
die IV-Rente nach einer von Amtes wegen durchgeführten Revision weiter ausgerichtet wird, 
sofern keine leistungsbeeinflussende Änderung der Verhältnisse festgestellt wird, was hier der 
Fall war. Eine solche Mitteilung ist, wenn keine Verfügung verlangt worden ist (Art. 74quater IVV), 
in Bezug auf den Vergleichszeitpunkt einer rechtskräftigen Verfügung gleichzustellen (Urteil des 
Bundesgerichts vom 29. Januar 2010, 8C_1005/2009, E. 3.2 mit Hinweis). 
 
6. Das Administrativverfahren wie auch der kantonale Sozialversicherungsprozess sind 
vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 Abs. 1, Art. 61 lit. c ATSG). Danach haben 
Verwaltung und Sozialversicherungsgericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige 
Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. Diese Untersuchungspflicht dauert so 
lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinrei-
chende Klarheit besteht (Urteil des Bundesgerichts vom 6. Februar 2008, 8C_163/2007, E. 3.2). 
Was zu beweisen ist, ergibt sich aus der Sach- und Rechtslage. Gestützt auf den Untersu-
chungsgrundsatz ist der Sachverhalt soweit zu ermitteln, dass über den Leistungsanspruch zu-
mindest mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit entschieden werden kann 
(vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 7. März 2019, 9C_57/2019, E. 3.2). 
 
7.1 Zur Beurteilung der strittigen Frage sind im Wesentlichen nachfolgende medizinische 
Unterlagen zu berücksichtigen. 
 
7.2.1 Die IV-Stelle stützte die ursprüngliche Rentenzusprache vom 17. Januar 2014 auf die 
Ausführungen im bidisziplinären Gutachten von Dr. med. B.____, FMH Innere Medizin und 

 

 
 
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Rheumatologie, und Dr. med. C.____, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, vom 13. Dezem-
ber 2013 (Folgegutachten nach polydisziplinärer Begutachtung vom 30. Dezember 2009).  
 
7.2.1.1  Im polydisziplinären Gutachten vom 30. Dezember 2009 wurde die Beschwerde-
führerin sowohl internistisch, rheumatologisch, neurologisch als auch psychosomatisch unter-
sucht. Gestützt auf die bereits vorhandene Aktenlage sowie auf die Ergebnisse der persönli-
chen Untersuchungen wurden als Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (1) eine chro-
nische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren, (2) ein chronisches de-
pressives Syndrom seit 1995, aktuell leichte depressive Episode, (3) chronische Lumbalgien mit 
möglicher lumboradikulärer Schmerzsymptomatik bei Status nach Fenestrierung L4/5 links bei 
kaudal luxierter Diskushernie sowie (4) chronische Zervikobrachialgien linksbetont mit pseudo-
radikulärer Ausstrahlung in den linken Arm festgestellt. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähig-
keit wurden noch (1) ein Karpaltunnelsyndrom links, (2) ein Verdacht auf eine De Quervain-
Tendovaginitis im linken Daumen, (3) leichte Senk-Spreizfüsse, (4) Migräne ohne Aura, (5) Ak-
tenanamnestisch ein Asthma bronchiale, (6) ein aktenanamnestisch Verdacht auf eine generali-
sierte Angststörung sowie (7) ein aktenanamnestischer Status nach zwei Gebärmutteroperatio-
nen festgehalten. Bei den Untersuchungen habe die Explorandin berichtet, dass sie Schmerzen 
im Lumbalbereich wie auch im Zervikalbereich verspüre und über Parästhesien im Bereich der 
unteren sowie oberen Extremitäten geklagt habe. Bezüglich des allergischen Asthma bronchiale 
seien die Angaben hinsichtlich der auslösenden Allergene auffallend unscharf gewesen. Das 
Vorliegen einer depressiven Erkrankung sei von der Explorandin jedoch nicht erwähnt worden. 
Auffallend sei, dass sich die Explorandin zum Untersuchungstermin auffallend nachlässig ge-
kleidet habe (völlig zerknittertes T-Shirt, zerrissenes Unterhemd sowie grössere Staubflocken 
im Haar), was als Verdeutlichungstendenz zu interpretieren sei. Bei der psychosomatischen 
Begutachtung sei aufgefallen, dass die Explorandin die gestellten Fragen nur mit offensichtli-
chem Widerwillen und ausweichend beantwortet habe. Es hätten keine Konzentrations-, Auf-
fassungs- oder Gedächtnisstörungen bestanden. Psychomotorisch sei die Explorandin ruhig, 
der Antrieb unauffällig und die Stimmung indifferent bis leicht depressiv gedrückt gewesen. Im 
Affekt sei sie dysphorisch gereizt und nicht schwingungsfähig aufgetreten. Inhaltlich habe sich 
in den geordneten, formalen Gedankengängen kein Anhalt für Wahngedanken, Halluzinationen 
oder Ich-Störungen finden lassen. Zwangsgedanken und Zwangshandlungen seien im Gegen-
satz zu einem früheren Bericht nicht erhebbar gewesen und die Explorandin sei auch bereits 
seit einem Jahr nicht mehr in psychiatrischer Behandlung. Aufgrund der fehlenden Kooperation 
der Explorandin hätten die in einem Vorgutachten gestellten Verdachtsdiagnosen einer genera-
lisierten Angststörung und einer Zwangsstörung weder bestätigt noch verworfen werden kön-
nen. Die Kriterien einer mittelgradigen depressiven Episode seien nicht mehr erfüllt gewesen, 
daher sei noch von einer leicht ausgeprägten depressiven Episode auszugehen. Der Verdacht 
auf nicht-organische Faktoren der chronischen Schmerzkrankheit sei nicht klar bestätigt wor-
den. Aufgrund des Vorhandenseins objektivierbarer somatischer Befunde sei daher nicht die 
Diagnose einer somatoformen Schmerzstörung, sondern die einer chronischen Schmerzstörung 
mit somatischen und psychischen Faktoren zu stellen. 
 
7.2.1.2  In Bezug auf die psychische Gesundheitsbeeinträchtigung wurde im Gutachten 
vom 13. Dezember 2013 von Dr. C.____ aufgrund der Untersuchung vom 9. August 2013 als 

 

 
 
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Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Störung gegen-
wärtig mittelschwere Episode mit somatischem Syndrom, unter spezifischer, psychiatrischer 
Behandlung und Psychopharmakotherapie sowie eine anhaltende somatoforme Schmerzstö-
rung festgehalten. Während der Exploration sei die Versicherte in einer weinerlich depressiven 
Grundstimmung, streckenweise auch dysphorisch und inhaltlich eingeengt gewesen. Die Explo-
randin habe während der Untersuchung fast durchgehend depressiv gewirkt, wobei zu Beginn 
und gegen Schluss der Exploration eine Weinerlichkeit bestanden habe. Subjektiv seien Ge-
dächtnisstörungen und eine Reduktion der Konzentrationsfähigkeit beklagt worden, allerdings 
sei ein Abfall der Aufmerksamkeit während der dreistündigen Untersuchung nicht beobachtbar 
gewesen. Nebst der ausgeprägten Schmerzsymptomatik habe die Explorandin an Schlafstö-
rungen, einer ständigen Tagesmüdigkeit und Erschöpfbarkeit gelitten. Trotz der geklagten Be-
schwerden habe nach wie vor ein geregelter Tagesablauf mit erheblich eingeschränkter Aktivi-
tät bestanden. Im Laufe der Exploration habe es verschiedene Hinweise für eine Verdeutlichung 
gegeben, so sei die Weinerlichkeit nur zu Beginn bei den ersten Fragen und ihren proaktiven 
Hinweisen auf ihre Gefühle aufgetreten. Die zeitlich knappe Orientierung und die auffällige Ver-
langsamung der Diadochokinese habe im Kontrast zu den übrigen Bewegungen gestanden. 
Das Unvermögen die Schmetterlingsfigur zu machen habe zudem fast grotesk gewirkt. Das 
völlige Versagen im Rechentest und im Merkfähigkeitstest im Gegensatz zu den übrigen Ant-
worten hätten an der Authentizität der Resultate zweifeln lassen und weder zu einer depressi-
onsbedingten Einschränkung noch zu einer Demenz im klinischen Sinne gepasst. Die Explo-
randin habe berichtet, dass sie keine Kolleginnen habe und sozial nicht gut eingebettet sei. Sie 
hege einen regelmässigen Kontakt zu ihren Töchtern und ihrer Cousine, mache aber selten 
Besuche. Mitglied in einem Verein oder einer Organisation sei sie nicht. Sie koche, aber nicht 
täglich, lese Bücher, auch wenn sie nicht lange lesen könne und schaue Fernseher, aber nie 
die Nachrichten. Hobbies habe sie im Übrigen keine. Spaziergänge mache sie nur selten. Sie 
mache keine Ausflüge. Im Haushalt mache sie kaum etwas selber, sie helfe lediglich mit Klei-
nigkeiten. Ihre Stimmung beschreibe sie selbst als schwankend, richtig gut gehe es ihr nie. Sie 
fühle sich innerlich oft unruhig, angespannt oder nervös und reizbar. Manchmal sei sie auch 
ängstlich, leide an Panikattacken und Angstzuständen. Von psychiatrischer Seite her sei es im 
Vergleich zum Vorgutachten vom 30. Dezember 2009 zu einer leichten Verschlechterung des 
Krankheitsbildes gekommen. Daher sei die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit leicht höher als 
im Vorgutachten zu beurteilen. Es sei allerdings darauf hinzuweisen, dass – unter adäquater 
Therapie der depressiven Erkrankung – der Gesundheitszustand der Explorandin besserungs-
fähig sei. 
 
7.2.2 Infolge des erneuten Leistungsbegehrens wurde die Versicherte mit Schreiben vom 
16. Mai 2017 dazu aufgefordert, durch Einreichen ärztlicher Unterlagen darzulegen, dass sich 
der Gesundheitszustand massgeblich verschlechtert hat. Der in der Folge eingereichte Bericht 
von Dr. med. D.____, FMH Innere Medizin, vom 14. Juni 2017 hält diesbezüglich fest, dass die 
Versicherte seit dem 26. April 2017 von Frau E.____, Psychologin und Psychotherapeutin FSP, 
psychologisch betreut werde und eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % für jegliche Tätigkeiten be-
stehe. 
 

 

 
 
Seite 10   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

7.2.3 Am 24. August 2017 erfolgte sodann eine psychiatrische Stellungnahme vom RAD-Arzt 
Dr. med. F.____, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, zum Bericht des Hausarztes 
Dr. D.____ vom 14. Juni 2017. Darin wurde festgehalten, dass eine gesundheitliche Ver-
schlechterung nicht nachgewiesen sei, weil sich der Bericht des Hausarztes einzig auf die sub-
jektiven Angaben der versicherten Person stütze und die Angaben des Hausarztes darüber hin-
aus nur rudimentär seien. Damit bestehe keine Vorlage, worauf eine Beurteilung einer eventuel-
len Verschlechterung abgestellt werden könne. 
 
7.2.4 Dr. D.____ und Frau E.____ hielten in ihrem Bericht vom 24. September 2017 fest, dass 
der Gesundheitszustand der Versicherten sich zunehmend verschlechtert habe. Sie fühle sich 
sowohl körperlich als auch psychisch sehr angeschlagen. Bereits nach jeder geringen Anstren-
gung sei sie sehr müde und erschöpft. Aufgrund von Kraft-, Energie- und Lustlosigkeit wie auch 
Müdigkeit habe sie sich sozial sehr zurückgezogen. Sie leide unter Konzentrations-, Aufmerk-
samkeits- und Antriebslos- sowie Freudlosigkeit. Aufgrund ihrer körperlichen Beschwerden sei 
sie nicht flexibel genug eine Arbeit aufzunehmen. Wegen ihrer Rückenschmerzen könne sie 
weder lange sitzen noch stehen. Ein Gespräch könne sie nicht lange aushalten oder sich länger 
konzentrieren. Aufgrund ihrer körperlichen und psychischen Beschwerden sei die Versicherte 
erheblich beeinträchtigt, weswegen von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit in jeglicher Tätigkeit 
auszugehen sei. 
 
7.2.5 In einer erneuten psychiatrischen Stellungnahme von Dr. F.____ vom 14. Oktober 2017 
zum Bericht von Dr. D.____ und Frau E.____ vom 24. September 2017 bezüglich einer festge-
stellten Depression mittleren Grades wurde ausgeführt, dass kein Behandlungssetting im enge-
ren Sinne bestehe. Weder die Sitzungsfrequenz (eher niederfrequent), noch die Pharmakothe-
rapie (es bestehe keine aktuelle Antidepressiva Verordnung) würden für eine zu behandelnde 
Depression sprechen. Ein mittlerer Stärkegrad der Depression könne dem Brief nicht (ICD-10-
konform) entnommen werden. Die im Weiteren attestierte volle Arbeitsunfähigkeit könne eben-
falls nicht nachvollzogen werden. Eine relevante Verbesserung des Gesundheitszustandes 
könne nicht ausgeschlossen werden. 
 
7.2.6 Am 7. Mai 2018 wurde die Beschwerdeführerin zunächst von Dr. med. G.____, FMH 
Rheumatologie, rheumatologisch untersucht, wobei als Diagnose mit Auswirkung auf die Ar-
beitsfähigkeit chronische unspezifische Kreuzschmerzen diagnostiziert wurden, welche zu einer 
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 20 % führen würden. Am 15. Juni 2018 wurde die Be-
schwerdeführerin sodann von Dr. med. H.____, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, psychiat-
risch begutachtet, wobei aus psychiatrischer Sicht keine Krankheit mit Auswirkung auf die Ar-
beitsfähigkeit diagnostiziert wurde. Die Explorandin habe einen gepflegten Eindruck gemacht. 
Sie habe ohne sichtbare Behinderung den Untersuchungsraum betreten und während der 1.75 
Stunden dauernden Untersuchung mehrmals die Sitzposition gewechselt, wobei sie Schmerzen 
in der lumbalen Wirbelsäule angedeutet habe. Die Versicherte habe spontan viel, ungehindert 
und bewusstseinsklar gesprochen und in ihren Angaben jeweils weit ausgeholt, während sie auf 
die gestellten Fragen jedoch nicht immer direkt eingegangen sei. Zeitweise habe sie bezüglich 
gewisser Fragen ein ausweichendes Verhalten gezeigt. Die Stimmung sei während des Ge-
sprächs ausgeglichen gewesen, wobei die Explorandin auch hin und wieder gelächelt habe. Der 

 

 
 
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Gedankengang sei in formaler Hinsicht weder gehemmt, verlangsamt, noch an Ideen verarmt, 
jedoch auf die geklagten Beschwerden eingeengt gewesen. Die Beschwerdeschilderungen sei-
en oft vage, diffus und wenig fassbar gewesen, wobei sich Dramatisierungstendenzen und In-
konsistenzen hätten erkennen lassen. Konzentrations-, Aufmerksamkeits-, Auffassungsstörun-
gen oder Ermüdungszeichen hätten klinisch jedoch nicht festgestellt werden können. Anlässlich 
der Untersuchung lasse sich ein Schmerzsyndrom mit andauernden Schmerzen mittelgradiger 
bis erheblicher Intensität im Bereiche des Nackens, der Arme und Beine sowie des gesamten 
Rückens und der Sprunggelenke beidseitig sowie allgemein im ganzen Körper nachweisen. 
Diese würden gemäss Angaben der Versicherten seit über 20 Jahren bestehen. In diagnosti-
scher Hinsicht sei daher von einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung auszugehen. In 
diesem Kontext sei allerdings zu erwähnen, dass die psychosoziale Funktionsfähigkeit der Ex-
plorandin in der Beziehung mit ihrem Ehemann, mit den Kindern, den Enkeln, aber auch zwei 
langjährigen Freundinnen und den Freundinnen und Kolleginnen des Vereins I.____ sowie in 
der Beziehung mit ihren drei Geschwistern als intakt zu beurteilen sei. Die Versicherte begebe 
sich gerne in den Verein I.____ wo sie sich jeweils eine halbe bis zwei Stunden aufhalte, gehe 
gerne in ein nahegelegenes Café und habe auch einen Hobbyraum gemietet, den sie nutze um 
sich mit ihrer Familie zu treffen und zusammen zu kochen und zu essen. Des Weiteren sei fest-
zuhalten, dass sie auch die Haushaltsarbeiten erledigen könne, wobei sie diesbezüglich von 
ihren Töchtern und einer Raumpflegerin unterstützt werde. Ihre Arbeitsfähigkeit beurteile sie 
selbst aufgrund ihrer Kraftlosigkeit als nicht mehr gegeben, wobei sie ihre Schmerzen trotz 
mehrmaligem Nachfragen jedoch nicht erwähnt habe. Des Weiteren würden sich anamnestisch 
die Symptome der zeitweise gereizten, selten aggressiven, häufig traurigen und manchmal fröh-
lichen Stimmung, der häufigen Müdigkeit, der unterschiedlichen Energie, der schmerzbedingten 
Durchschlafstörung und der Vergesslichkeit entnehmen lassen. Diese Symptome würden die 
zur Diagnosestellung einer depressiven Episode notwendigen Kriterien allerdings nicht erfüllen. 
Insbesondere würden sich keine andauernd bedrückt-traurige oder gereizt aggressive Stim-
mung, keine andauernde verminderte Energie sowie keine Freud-, Lust- oder Interesselosigkeit 
nachweisen lassen. Es sei zudem darauf hinzuweisen, dass die Angaben der Versicherten nicht 
konsistent seien und diverse Widersprüche aufweisen würden. Auch eine Konzentrationsbeein-
trächtigung sei nicht zu verzeichnen So sei die Versicherte während der ganzen Untersuchung 
stets sehr konzentriert gewesen. Im Vergleich mit den Befunden des psychiatrischen Gutach-
tens von Dr. C.____ vom 15. August 2013 sei es zu einer deutlichen Verbesserung gekommen. 
So beklage sich die Versicherte auch nicht mehr über Panikattacken, Schreckhaftigkeit oder 
ihre Weinerlichkeit zuhause. Im Gegenteil berichte sie, dass sie sehr gerne mit ihren Kindern 
und Enkelkindern zusammen sei und die Zeit mit ihnen ihr Freude bereite. Insgesamt lasse sich 
keine gleichmässige Einschränkung des Aktivitätsniveaus in allen vergleichbaren Lebensberei-
chen feststellen. Behandlungsanamnestisch lasse sich zwar ein ausgewiesener Leidensdruck 
feststellen, allerdings bestehe bei der Gesprächsbehandlung bei Frau E.____ eine lediglich un-
regelmässige und niedrige Sitzungsfrequenz. Zudem sei keine medikamentöse antidepressive 
Behandlung verordnet worden. Letztere beiden Faktoren dürften als Hinweis dafür zu betrach-
ten sein, dass sich eine Depression nicht mehr objektivieren lasse. Auch verfüge die Versicher-
te über Ressourcen, insbesondere die intakte psychosoziale Funktionsfähigkeit. Im Gegensatz 
zum Bericht von Frau E.____ sei ein sozialer Rückzug nicht mehr erkennbar. Darüber hinaus 
lese sie Bücher, auch wenn sie jeweils nicht längere Zeit lesen könne, sei an Aktualitäten inte-

 

 
 
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ressiert und schaue die Nachrichten. Gemäss Ratingbogen Mini-ICF-App könne aus rein psy-
chiatrischer Sicht das Fähigkeitsniveau nicht als relevant eingeschränkt beurteilt werden. Auf-
grund der Tatsache, dass sich keine Depression mehr diagnostizieren lasse, könne aus psychi-
atrischer Sicht auch keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit oder Verminderung der Leis-
tungsfähigkeit mehr begründet werden. Die Beschwerden der somatoformen Schmerzstörung 
hätten ebenfalls keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit unter Mitberücksichtigung der erwähn-
ten Faktoren und Ressourcen. Da sich – aufgrund des fehlenden Verlaufsbeschriebs in den 
vorhergehenden Berichten – keine verlässlichen Aussagen über den Zeitpunkt der Verbesse-
rung machen liessen, sei ab dem Untersuchungsdatum von der Gültigkeit der Einschätzung der 
Arbeitsfähigkeit auszugehen. Obwohl sich aus psychiatrischer Sicht keine Einschränkung der 
Arbeitsfähigkeit begründen lasse, könne die Versicherte von der weiteren Fortführung der be-
stehenden Gespräche bei ihrer Psychologin profitieren. Eine psychopharmakologische Behand-
lung sei nicht als indiziert zu betrachten, dennoch könne die Schlafqualität durch die Verord-
nung eines sedierenden Antidepressivums zwecks Schmerzmodulation verbessert werden. 
 
7.2.7 Das medizinische Gutachten vom 17. bzw. 24. Juli 2018 wurde sodann dem RAD zur 
Prüfung vorgelegt. Dr. F.____ hielt mit Stellungnahme vom 20. Oktober 2018 fest, dass das 
Gutachten als fachkorrekt und nachvollziehbar einzustufen sei und kein weiterer Abklärungsbe-
darf bestehe. 
 
7.2.8 Zum Einwand der Beschwerdeführerin, dass keine Testungen durchgeführt worden sei-
en und die Untersuchung lediglich 1.75 Stunden gedauert habe, erfolgte am 29. Mai 2019 eine 
erneute Stellungnahme durch Dr. F.____. Die Einwände der Versicherten hätten demnach nur 
bedingt medizinischen Charakter und seien ärztlich weder attestiert noch bestätigt worden. Die 
verlangte Zusatzdiagnostik, welche auch einen testpsychologischen Fragebogen beinhalte, sei 
weder obligatorisch, noch habe sie bestimmenden Charakter. Im Weiteren könne es für die 
Aussagekraft eines Gutachtens nicht auf die Dauer der Untersuchung ankommen. Daher lasse 
sich ein genereller Zeitraum für eine Untersuchung nicht verbindlich angeben.  
 
7.2.9 Im Arztbericht „Berufliche Integration/Rente“ vom 2. April 2020 von Dr. D.____ und 
J.____, Eidg. anerkannter Psychotherapeut, wurden als Diagnosen mit Auswirkung auf die Ar-
beitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradiger Episode mit 
somatischem Syndrom, eine generalisierte Angststörung, eine psychosoziale Belastungsstö-
rung, ein chronisches Panvertrebralsyndrom mit Status nach Fenestrierung/Dekompression 
Lendenwirbelkörper (LWK) 4/5 und chronischem Zervikobrachialsyndrom und chronischer Coc-
cygodynie, chronische Fussschmerzen beidseitig, chronische Gonalgie beidseitig unklarer Ätio-
logie, eine chronische Migräne, eine chronische Epicondylitis links, zunehmende Vergesslich-
keit mit intermittierendem Schwindel unklarer Ätiologie sowie Asthma bronchiale festgestellt. 
Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurde eine Diabetes Mellitus, eine arterielle Hyperto-
nie, eine Adipositas Grad I, ein Status nach Eradikation bei HP-Gastritis, eine Laktoseintole-
ranz, eine Dyslipidämie sowie ein Eisen- Vitamin B12- und Vitamin D-Mangel diagnostiziert. Die 
Prognose zur Arbeitsfähigkeit sei aufgrund der erheblichen psychischen und körperlichen Be-
schwerden als sehr ungünstig einzustufen.  
 

 

 
 
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7.2.10 Gemäss dem Verlaufsbericht von Dr. D.____ vom 11. September 2020 fühle sich die 
Versicherte körperlich als auch psychisch sehr angeschlagen. Nach jeder Anstrengung sei sie 
sehr müde und erschöpft. Aufgrund der Kraft-, Energie- und Lustlosigkeit wie auch der Müdig-
keit habe sie sich sozial sehr zurückgezogen und leide an Konzentrations-, Aufmerksamkeits- 
und Antriebslosigkeit. 
 
7.2.11 In seiner Stellungnahme vom 17. November 2020 hält Dr. K.____, Facharzt Psychiatrie 
und Psychotherapie, bezüglich dem Bericht von Dr. D.____ vom April 2020 und dem Verlaufs-
bericht vom September 2020 fest, dass eine plötzliche Zunahme von psychiatrischen Diagno-
sen bei der seit 2011 in der Praxis bekannten Versicherten auffallen würde. So würden akzentu-
ierte Persönlichkeitszüge wie auch eine generalisierte Angststörung und eine psychosoziale 
Belastungsstörung angegeben. Allerdings sei die Bedeutung dieser Diagnosen aufgrund der 
fehlenden Begründung nicht ersichtlich. Auch könne nicht anhand der übrigen Angaben in den 
Berichten auf die Bedeutung der Diagnosen geschlossen werden. Im Weiteren würden die An-
gaben zur Sitzungsfrequenz (monatlich) nicht auf eine hohe Krankheitslast oder einen erhöhten 
Leidensdruck schliessen lassen. Am Gutachten vom August 2018 sei demnach festzuhalten. 
 
8.1 Die IV-Stelle stützte ihre Verfügung vom 20. November 2020 bei der Beurteilung des 
Gesundheitszustands und der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin auf die Ausführungen im 
bidisziplinären Gutachten der Dres. H.____ und G.____ vom 17. bzw. 24. Juli 2018. Im ent-
scheidrelevanten Zeitpunkt vom 20. November 2020 ging sie daher davon aus, dass aus rheu-
matologischer Sicht weiterhin von einer verminderten Belastbarkeit der Lendenwirbelsäule aus-
gegangen werden müsse, welche bis anhin eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit um 20 % in 
einer adaptierten Tätigkeit begründet habe. Es würden keine objektiven Befunde bestehen, die 
eine Änderung dieser Beurteilung rechtfertigen würden. Aus psychiatrischer Sicht könne sich 
keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit oder Verminderung der Leistungsfähigkeit mehr be-
gründen lassen, da die bestehenden Restbeschwerden von Seiten der anhaltenden somato-
formen Schmerzstörung – unter Mitberücksichtigung sämtlicher relevanter Faktoren – keinen 
Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hätten und sich eine Depression nicht mehr diagnostizieren 
lasse. Wie oben ausgeführt (vgl. E. 4.4 hiervor), ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens 
eingeholten Gutachten externer Spezialärztinnen und -ärzte, die aufgrund eingehender Be-
obachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei 
der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung 
volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der 
Expertisen sprechen.  
 
8.2 Diese beweisrechtlichen Vorgaben erfüllt zunächst das rheumatologische Teilgutachten 
von Dr. G.____ vom 17. Juli 2018. Dieses weist weder formale noch inhaltliche Mängel auf, ist – 
wie dies vom Bundesgericht verlangt wird (vgl. E. 4.3 hiervor) – für die streitigen Belange um-
fassend, beruht auf allseitigen Untersuchungen, berücksichtigt die geklagten Beschwerden, ist 
in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden, leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zu-
sammenhänge bzw. der Beurteilung der medizinischen Situation ein, setzt sich mit den vorhan-
denen abweichenden ärztlichen Einschätzungen auseinander und ist in den Schlussfolgerun-
gen überzeugend. Es ist daher nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin in rheuma-

 

 
 
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tologischer Hinsicht auf die Ergebnisse abstellte, zu welchen Dr. G.____ gelangte. Diese Beur-
teilung des rheumatologischen Gesundheitszustands wird auch von der Beschwerdeführerin zu 
Recht nicht bestritten.  
 
8.3 Die Vorbringen der Beschwerdeführerin vermögen sodann den psychiatrischen Gutach-
tensteil nicht in Zweifel zu ziehen. Zunächst ist festzuhalten, dass Dr. H.____ das psychiatri-
sche Teilgutachten in Kenntnis der Vorakten und nach Erhebung einer ausführlichen Anamnese 
erstellt hat. Zudem untersuchte er die Beschwerdeführerin eingehend und berücksichtigte die 
von ihr geklagten Beschwerden. Soweit die Beschwerdeführerin beanstandet, dass keine Tes-
tungen durchgeführt wurden, ist anzumerken, dass der Umstand, dass keine speziellen Tests 
durchgeführt wurden, nicht dazu führt, dass nicht mehr auf das Gutachten abgestellt werden 
kann. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung kommt dem schematischen testmässigen 
Erfassen der Psychopathologie nach bestimmten Skalen, die auf den Angaben und Einschät-
zungen der versicherten Person selbst beruhen, bei der psychiatrischen Exploration höchstens 
ergänzende Funktion zu. Entscheidend ist die klinische Untersuchung mit Anamneseerhebung, 
Symptomerfassung und Verhaltensbeobachtung (Urteil des Bundesgerichts vom 3. Juni 2008, 
9C_531/2007, E. 2.2.4 mit Verweis auf Urteil vom 9. August 2006, I 391/06, E. 3.2.2). 
 
Auch mit der Rüge, dass die psychiatrische Untersuchung lediglich 1.75 Stunden gedauert ha-
be, vermag die Beschwerdeführerin keine Zweifel an der Zuverlässigkeit des psychiatrischen 
Teilgutachtens zu begründen. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts lässt sich ein ge-
nereller Zeitrahmen für eine psychiatrische Untersuchung nicht verbindlich angeben. Der Zeit-
aufwand für eine solche Untersuchung schwankt in weiten Grenzen, je nach Fragestellung und 
zu beurteilender Psychopathologie (Urteil des Bundesgerichts vom 13. Juni 2006, I 58/06, 
E. 2.1).  
 
Was die traurige Tatsache anbelangt, dass der Ehemann der Versicherten zwischenzeitlich 
verstorben ist, so genügt die Tatsache alleine nicht, um die psychiatrische Diagnose in Frage zu 
stellen oder zu überprüfen. Dazu müssten weitere konkrete medizinische Hinweise auf eine 
dadurch bestehende gesundheitliche Einschränkung vorgebracht werden. Diesbezüglich liegen 
allerdings keinerlei ärztliche Berichte vor, weswegen nicht von einer Verschlechterung der zwi-
schenzeitlich remittierten depressiven Erkrankung auszugehen ist. 
 
Insbesondere der Verlaufsbericht von Dr. D.____ vom 11. September 2020 vermag nicht zu 
überzeugen, zumal der Bericht einzig auf den subjektiven Angaben der Beschwerdeführerin 
beruht und Beschwerdeerhebung gleichlautend ist, wie im Bericht vom 24. September 2017. 
 
Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin entspricht das psychiatrische Gutachten 
von Dr. H.____ vom 24. Juli 2018 auch inhaltlich den vorgenannten bundesgerichtlichen Vorga-
ben an einen beweistauglichen medizinischen Bericht, weshalb darauf abgestellt werden kann. 
Das Gutachten hat weder formale noch inhaltliche Mängel, ist umfassend und beruht auf allsei-
tigen Untersuchungen. Es leuchtet auch bezüglich den medizinischen Zusammenhängen bzw. 
der Beurteilung der medizinischen Situation ein und ist in sich schlüssig. Abweichende ärztliche 
Einschätzungen wurden in die Beurteilung des Gesundheitszustands einbezogen. Auf eine de-

 

 
 
Seite 15   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

taillierte Auseinandersetzung mit abweichenden ärztlichen (psychiatrischen) Einschätzungen – 
von Frau E.____ und Dr. D.____ – konnte Dr. H.____ verzichten, da diese weder Befunde noch 
einen Verlauf enthalten und lediglich auf den subjektiven Angaben der Beschwerdeführerin be-
ruhen. 
 
8.4 Aufgrund der vorstehenden Ausführungen kann auf das bidisziplinäre Gutachten vom 
17. bzw. 24. Juli 2018 abgestellt werden. 
 
9. Gestützt auf das psychiatrische Teilgutachten von Dr. H.____ vom 24. Juli 2018 und die 
nachfolgenden Ausführungen ist festzustellen, dass sich der Gesundheitszustand der Be-
schwerdeführerin relevant verbessert hat. 
 
Während im Gutachten vom 13. Dezember 2013 noch eine rezidivierende depressive Störung 
gegenwärtig mittelschwere Episode diagnostiziert wurde, konnte bei der Untersuchung vom 
15. Juni 2018 keine Krankheit mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit mehr diagnostiziert wer-
den. So konnte die Beschwerdeführerin bei Dr. H.____ den Untersuchungsraum zunächst ohne 
sichtbare Behinderung betreten, während bei Dr. C.____ noch eine auffällige Verlangsamung 
der Diadochokinese (im Kontrast zu den übrigen Bewegungen) festgestellt werden konnte. Die 
Stimmung der Beschwerdeführerin war im Vergleich zur Untersuchung im 2013 ausgeglichener 
und im Gegensatz zur durchgehend weinerlich depressiven Grundstimmung mit inhaltlicher 
Einengung konnte die Explorandin bei der Untersuchung im Jahr 2018 lächeln und viel und un-
gehindert sowie bewusstseinsklar erzählen, wobei keine andauernd bedrückt-traurige oder ge-
reizt aggressive Stimmung, keine andauernde verminderte Energie sowie keine Freud-, Lust- 
oder Interesselosigkeit mehr festgestellt werden konnte. Einzig die gedankliche Einengung auf 
die geklagten Beschwerden bestand nach wie vor.  
 
Während im Jahr 2013 noch ein sozialer Rückzug stattfand, indem die Beschwerdeführerin er-
klärte, dass sie keine Kolleginnen habe und sozial nicht gut eingebettet sei, keinem Verein an-
gehöre und keine Besuche tätige und keine Nachrichten schaue, hat sich die psychosoziale 
Funktionsfähigkeit fünf Jahre später wesentlich verändert. So pflegt die Beschwerdeführerin 
gute Kontakte zu langjährigen Freundinnen und Kolleginnen des Vereins I.____, begibt sich 
auch mehrmals wöchentlich zum Verein I.____, wo sie sich jeweils eine halbe bis zwei Stunden 
aufhaltet, schaut die Nachrichten und besucht gerne ein naheliegendes Café. Auch hat sie mitt-
lerweile einen Hobbyraum gemietet um dort ihre Familie zu treffen und zusammen zu kochen. 
Zudem können die Haushaltsarbeiten mittlerweile wieder selbstständig erledigt werden, zwar 
wird sie noch von ihren Töchtern und einer Raumpflegerin unterstützt, dennoch zeigt sich eine 
wesentliche Verbesserung zum Jahr 2013 in dem sie angab, im Haushalt kaum etwas selbst zu 
machen und lediglich Kleinigkeiten selbstständig erledigen zu können. Im Gegensatz zu frühe-
ren Begutachtungen beklagt sich die Beschwerdeführerin bei der Untersuchung bei Dr. H.____ 
auch nicht mehr über Panikattacken, Schreckhaftigkeit und Angstzustände. Zudem sei die Sit-
zungsfrequenz bei der behandelnden Therapeutin Frau E.____ unregelmässig und niedrig und 
es besteht – im Gegensatz zu früher – aktuell keine Notwendigkeit einer medikamentösen anti-
depressiven Behandlung.  
 

 

 
 
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Insgesamt zeigt sich eine wesentliche Verbesserung der psychosozialen Funktionsfähigkeit, 
erhöhte Ressourcen und eine erhebliche Verbesserung des psychischen Gesundheitszustan-
des, die auch durch die späteren Berichte von Dr. D.____ nicht in Zweifel gezogen wird. Die 
Schlussfolgerungen von Dr. H.____, wonach bei der Beschwerdeführerin aus psychiatrischer 
Sicht keine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit vorliegt, erscheint in Anbetracht der 
Untersuchung vom 15. Juni 2018 bei der weder schwerwiegenden Psychopathologien noch 
psychiatrische Komorbiditäten oder gleichmässige Einschränkungen des Aktivitätsniveaus in 
allen vergleichbaren Lebensbereichen festgestellt werden konnten und im Vergleich zum Gut-
achten vom 13. Dezember 2013 sowie auch in Anbetracht der weiteren bis zur Verfügung vom 
20. November 2020 erstellten ärztlichen Berichte plausibel. 
 
10. Letztlich beanstandet die Beschwerdeführerin die Ermittlung des Invalideneinkommens 
ohne Berücksichtigung eines leidensbedingten Abzugs. 
 
10.1 Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durchschnittswer-
ten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert (Tabellenlohn) allenfalls zu kürzen. Damit soll 
der Tatsache Rechnung getragen werden, dass persönliche und berufliche Merkmale, wie Art 
und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie 
und Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können (BGE 146 V 19 E. 4.1, 
142 V 181 E. 1.3, 124 V 322 E. 3b/aa). So drängt sich ein Abzug aufgrund funktioneller Ein-
schränkungen dann auf, wenn sie ihrer Natur nach nicht ohne Weiteres mit den Anforderungen 
vereinbar sind, wie sie sich aus den gewöhnlichen betrieblichen Abläufen in einer leidensange-
passten Tätigkeit ergeben (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 16. Juli 2008, 9C_119/2008, 
E. 2.3.1). Aufgrund dieser Faktoren kann die versicherte Person die verbliebene Arbeitsfähigkeit 
auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt möglicherweise nur mit unterdurchschnittlichem 
erwerblichem Erfolg verwerten (BGE 126 V 79 E. 5b/aa; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 
vom 13. August 2020, 9C_226/2020, E. 5.1). Der Abzug soll aber nicht automatisch erfolgen. Er 
ist unter Würdigung der Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu 
schätzen und darf 25% nicht übersteigen (BGE 146 V 20 E. 4.1, 135 V 302 E. 5.3, 126 V 80 
E. 5b/bb). Das Gericht darf dabei sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desje-
nigen der Verwaltung setzen. Es muss sich somit auf Gegebenheiten abstützen können, welche 
seine abweichende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen lassen (BGE 126 V 81 
E 6, 123 V 152 E. 2).  
 
10.2 Die Beschwerdeführerin führ an, dass sie im Vergleich zu anderen Arbeitstätigen ein 
höheres Krankheitsrisiko habe, was aus Sicht eines Arbeitgebers ihren Wert als Arbeitnehmerin 
mindere und folglich dazu führe, dass eine tiefere Entlöhnung in Kauf genommen werden müs-
se. Dabei verkennt sie, dass ein Krankheitsrisiko allein noch keinen leidensbedingten Abzug zu 
begründen vermag. Des Weiteren wurde bereits der gesundheitlich bedingte erhöhte Pausen-
bedarf bei der zumutbaren Pensumhöhe von 80 % berücksichtigt. Ein darüberhinausgehender 
weiterer Abzug wegen Müdigkeit und Konzentrationsmängel ist nicht angezeigt, da dies bereits 
mit der Reduktion des zumutbaren Pensums abgegolten wurde. 
 

 

 
 
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11. Letztlich muss in diesem Zusammenhang auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung 
verwiesen werden, wonach bei Personen, deren Rente revisionsweise herabgesetzt oder auf-
gehoben werden soll, nach mindestens 15 Jahren Bezugsdauer oder wenn sie das 55. Alters-
jahr zurückgelegt haben, in der Regel vorgängig Massnahmen zur Eingliederung durchzuführen 
sind, bis sie in der Lage sind, das medizinisch-theoretisch (wieder) ausgewiesene Leistungspo-
tenzial mittels Eigenanstrengung auszuschöpfen und erwerblich zu verwerten. Die IV-Stelle 
trägt die Beweislast dafür, dass entgegen der Regel die versicherte Person in der Lage ist, das 
medizinisch-theoretisch (wieder) ausgewiesene Leistungspotenzial auf dem Weg der Selbstein-
gliederung erwerblich zu verwerten (vgl. zum Ganzen BGE 145 V 209 E. 5.1).  
 
Vorliegend war die 1962 geborene Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Renteneinstellung über 
55 Jahre alt und bezog seit dem 1. Juni 2004 eine Rente der Invalidenversicherung. Die von der 
Rechtsprechung verlangten besonderen Voraussetzungen (Vollendung des 55. Altersjahres 
oder Rentenbezugsdauer von mindestens 15 Jahren, vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 
15. September 2021, 8C_198/2021, E. 10.1) sind somit erfüllt. Indes ist ihr seit Juni 2004 (mit 
Ausnahme des Zeitraums Juni 2006 bis Dezember 2006 eine körperlich leicht bis mittelschwer 
belastende Tätigkeit im Umfang von 60 %, entsprechend 5 Stunden am Tag, durchgehend zu-
mutbar (vgl. MEDAS Gutachten vom 21. März 2006, S. 8). Trotzdem hat die Beschwerdeführe-
rin – auch in Kenntnis des Zumutbarkeitsprofils gemäss MEDAS Gutachten vom 21. März 2006 
– aufgrund ihrer subjektiven Krankheitsüberzeugung weder Anstrengungen unternommen, wie-
der eine Teilzeitstelle aufzunehmen, noch hat sie die IV-Stelle um Gewährung von Eingliede-
rungsmassnahmen ersucht. Mit Blick darauf ist die langjährige Abstinenz vom Arbeitsmarkt 
nicht invaliditätsbedingt. Mithin ist ein Anspruch auf Abklärung bzw. Durchführung beruflicher 
Eingliederungsmassnahmen vor der Rentenaufhebung zu verneinen (vgl. Urteile des Bundes-
gerichts vom 19. Juni 2015, 9C_819/2014, E. 4 und vom 27. Juni 2014, 9C_752/2013, E. 4.3). 
 
12. Es bleibt über die Kosten zu befinden. Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG sind Streitigkeiten 
um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versiche-
rungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig 
vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1000.-- festgelegt. Bei Fällen wie dem vorlie-
genden, in denen ein durchschnittlicher Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht 
die Verfahrenskosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens einheitlich auf 
Fr. 800.-- fest. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterlie-
genden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist die Beschwerdeführerin 
unterliegende Partei, weshalb die Verfahrenskosten ihr zu auferlegen sind. Sie werden mit dem 
geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens ist keine 
Parteientschädigung zuzusprechen. 
 

  

 

 
 
Seite 18   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 800.-- werden der Be-
schwerdeführerin auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss 
in der Höhe von Fr. 800.-- verrechnet. 

 3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 
 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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