# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a24bce24-3175-54a7-95e2-2fe8999a4315
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-09-16
**Language:** de
**Title:** Anspruch auf berufliche Massnahmen/Integrationsmassnahmen zur beruflichen Eingliederung. Medizinischer und beruflicher Sachverhalt ungenügend abgeklärt.
**Docket/Reference:** IV.2016.00502
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.00502.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00502
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Vogel
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil vom 16. September 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Philip Stolkin
Freiestrasse 76, Postfach 1223, 8032 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___, geboren 1957, arbeitete zuletzt seit dem 1. Dezember 2009 als Bohr
meister bei der Y.___ AG (Urk. 5/13), ehe er am 14. Oktober 2013 einen Unfall (distale intraartikuläre Radiustrümmerfraktur mit Ausläufern über die Metaphyse hinaus in den Radiusschaft rechts; vgl. Urk. 5/16/6) erlitt. In der Folge wurde am 24. Oktober 2013 im Spital Z.___ eine offene Repo
si
tion sowie Doppelplattenosteosynthese vorgenommen (Urk. 5/16/41-42). Ein anfangs Januar 2014 vorgenommener Arbeitsversuch bei der bisherigen Arbeit
geberin wurde wegen Zunahme der Schmerzen und Bewegungseinschrän
kungen
nach einigen Tagen abgebrochen (Urk. 5/16/75). Nach ossärer Konsolidation erfolgte, aufgrund bestehender rezidivierender Beschwerden, eine vollständige Osteosynthesematerialentfernung, wobei sich im Verlauf klinisch als auch bild
gebend eine erosive radiocarpale Arthrose zeigte. Da die daraufhin initiierte konservative Therapie mittels Steroid-Infiltrationen keinen Erfolg zeitigte, wurde am 20. November 2014 im Spital Z.___ eine dorsale radio-scapholu
näre Arthrodese rechts durchgeführt (Urk. 5/16/36-37 und Urk. 5/16/25-26). Am 24. März 2015 (Eingangsdatum) meldete sich der Versicherte wegen der Folgen dieses Unfalls bei der Sozialsicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Urk. 5/2). Die IV-Stelle liess einen Auszug aus dem individuellen Konto erstellen (IK-Auszug vom 14. April 2015, Urk. 5/8), zog die Akten der zuständigen Schweizerischen Unfallversi
cherungsanstalt (SUVA; Urk. 5/10) bei und holte den Arbeitgeberbericht der Y.___ AG vom 27. April 2015 (Urk. 5/13) ein. Daraufhin nahm sie den Bericht von
med. pract.
A.___
, Oberarzt i.V. Chirurgie des
Spitals Z.___
, vom 28. Mai 2015 (Urk. 5/16), den Bericht von Dr. med. B.___, FMH Physi
kalische Medizin und Rehabilitation, vom 4. Mai 2015 (Urk. 5/17) sowie den an Dr. B.___ gerichteten Bericht der C.___ vom 25. Juli 2015 (Urk. 5/20) und den an die SUVA gerichteten Bericht von Dr. med. D.___, FMH Neurologie, vom 28. Januar 2015 (Urk. 5/24) zu den Akten. In der Folge lud die IV-Stelle den Versicherten zu einem Gespräch betreffend seine berufliche Situation ein, das am 27. Oktober 2015 stattfand (vgl. Urk. 5/35/4-6).
Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Vorbescheid vom 12. Januar 2016
,
Urk. 5/30, und Einwand vom 10. Februar 2016, Urk. 5/31) verneinte die IV-Stelle
mit Verfügung vom 6. April 2016 einen Anspruch des Versicherten auf beruf
liche Massnahmen (Urk. 2).
2.
Dagegen erhob der Versicherte am 2. Mai 2016 Beschwerde und beantragte, es sei die Verfügung vom 6. April 2016 aufzuheben und die Beschwerdegegnerin anzuweisen, ihm eine Umschulung zu gewähren; eventualiter seien ihm Inte
gra
tionsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung zu
gewähren; subeventualiter sei eine Abklärung bei einer beruflichen Abklä
rungs
stelle (BEFAS) anzuordnen (Urk. 1). Die Beschwerdegegnerin schloss mit Be
schwer
deantwort vom 30. Mai 2016 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 4), was dem Beschwerdeführer am 1. Juni 2016 angezeigt wurde (Urk. 6).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG).
Sie kann Folge von Ge
burtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung,
IVG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Nach Art. 4 Abs. 2 IVG gilt die Invalidität als eingetreten, sobald sie die für die Begründung des Anspruches auf die jeweilige Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat. Dieser Zeitpunkt ist objektiv aufgrund des Gesund
heits
zustandes festzustellen; zufällige externe Faktoren sind unerheblich (AHI 2003 S. 209 E. 2a).
Aus Art. 4 Abs. 2 IVG ergibt sich, dass der Eintritt der Invalidität für die einzelnen Leistungen der Invalidenversicherung autonom zu bestimmen ist (sog. leistungsspezifische Invalidität). Dabei sind die rechtlichen Vorgaben zu berücksichtigen, die sich aus Art. 4 Abs. 1 IVG (in Verbindung mit Art. 8 ATSG)
ergeben. Folglich begründet der Gesundheitsschaden für jede Leistungsart inner
halb der Eingliederungsmassnahmen je einen eigenen Versicherungsfall (BGE 112 V 275; vgl. auch BGE 126 V 241 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts I 159/05 vom 16. März 2006 E. 3.2.1 mit Hinweisen).
1.3
Invalide o
der von einer Invalidität (Art.
8 ATSG) bedroht
e Versicherte haben gemäss Art.
8 IVG Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit
(Abs. 1)
:
a.
diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern; und
b.
die Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelne
n Massnahmen er
füllt sind
.
Der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen besteht unabhängig von der Aus
übung einer Erwerbstätigkeit vor Eintritt der Invalidität. Bei der Festlegung der Massnahmen ist die gesamte noch zu erwartende Dauer des Erwerbs
lebens zu berücksichtigen (Abs.
1
bis
). Nach Massgabe der Art.
13 und 21
IVG
besteht der Anspruch auf Leistungen unabhängig von der Möglichkeit einer Eingliede
rung ins Erwerbsleben oder in den Aufg
abenbereich (Abs.
2). Nach Massgabe von Art
.
16 Abs
.
2
lit.
c
IVG
besteht der Anspruch auf Leistungen unabhängig davon, ob die Eingliederungsmassnahmen notwendig sind oder nicht, um die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, zu er
halten oder zu verbessern (Abs.
2
bis
).
Die Eingliederungsmassnahmen bestehen gemäss Abs. 3 in medizinischen Mass
nahmen (lit. a),
Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die
berufli
che Eingliederung (lit.
a
bis
),
Massnahmen beruflicher Art (Berufsberatung, erst
malige berufliche Ausbildung, Umschulung, Arbeitsverm
ittlung, Kapitalhilfe; lit. b) und in
der Abgabe von Hilfsmitteln (lit.
d).
1.4
Der in Art. 8 Abs. 1 IVG verankerte Grundsatz der Verhältnismässigkeit besagt, dass die versicherte Person in der Regel nur Anspruch auf die dem jeweiligen
Eingliederungszweck angemessenen, notwendigen Massnahmen hat, nicht aber auf
die nach den gegebenen Umständen bestmöglichen Vorkehren; das Gesetz will die Eingliederung lediglich so weit sicherstellen, als diese im Einzelfall not
wendig, aber auch genügend ist; ferner muss der voraussichtliche Erfolg einer Eingliederungsmassnahme in einem vernünftigen Verhältnis zu ihren Kosten stehen (
BGE 135 I 161 E. 5.1; 133 V 624 E. 2.3.2, 132 V 215 E. 4.3.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_388/2013 vom 16. Dezember 2013 E. 3.2.1).
1.5
Versicherte, die seit mindestens sechs Monaten zu mindestens 50 %
arbeitsun
fähig (Art.
6 ATSG) sind, haben Anspruch auf Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung (Integrationsmassnahmen), sofern dadurch die Voraussetzungen für die Durchführung von Massnahmen beruf
li
cher Art geschaffen werden können (
Art.
14a
Abs.
1
IVG
). Als Integrations
mass
nahmen gelten
gemäss Abs. 2
gezielte, auf die berufliche Eingliederung gerichtete Massnahmen zur sozialberuflichen Rehabilitation (lit.
a) und
Beschäf
ti
gungs
massnahmen (lit.
b). Es geht darum, bei denjenigen Versicherten, die aktuell nicht eingliederungsfähig sind oder deren Eingliederungsfähigkeit ver
loren zu gehen droht, die Eingliederungsfähigkeit herzustellen oder zu erhalten
(BBl 2005 4521 ff., 4564; Erwin Murer, Invalidenversicherung: Prävention, Frü
h
er
fassung und Integration, Bern 2009, N. 4 und 31 zu Art. 14a IVG; Silvia Bucher,
Die Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Ein
glie
derung nach Art.
14a IVG, in: Soziale Sicherheit
–
Soziale Unsicherheit, Fest
schrift für Erwin Murer zum 65.
Geburtstag, 2010, S.
111). Ist aber jemand in einer anderen zumutbaren Tätigkeit arbeitsfähig, so ist er (in dieser anderen Tätigkeit) bereits eingliederungsfähig; er braucht keine Integrationsmassnahmen mehr, um die Eingliederungsfähigkeit herzustellen. Es gibt keinen Grund, Mass
nahmen zur Ermöglichung einer beruflichen Eingliederung durchzuführen, wen
n auch ohne solche Massnahmen eine berufliche Eingliederung bereits umgesetzt werden kann (BGE
137 V 1 E.
7.2.3).
1.6
Gemäss Art. 15 IVG haben Versicherte, die infolge Invalidität in der Berufswahl oder in der Ausübung ihrer bisherigen Tätigkeit behindert sind, Anspruch auf Berufsberatung. Der Leistungsanspruch setzt voraus, dass die versicherte Person an sich zur Berufswahl oder zur beruflichen Neuorientierung fähig ist, infolge ihres Gesundheitszustandes aber darin behindert ist, weil die Kenntnisse über Neigungen, berufliche Fähigkeiten und Möglichkeiten nicht ausreichen, um einen der Behinderung angepassten Beruf wählen zu können (ZAK 1977 S. 191 E. 2; Urteil des Bundesgerichts I 431/99 vom 15. Februar 2000). In Betracht fällt jede körperliche oder psychische Beeinträchtigung, die den Kreis der für die versicherte Person nach ihrer Eignung und Neigung möglichen Berufe oder Betätigungen einengt oder die Ausübung der bisherigen Aufgabe unzumutbar macht. Ausgeschlossen sind geringste Behinderungen, die keine nennenswerte Beeinträchtigung zur Folge haben und deshalb die Inanspruchnahme der Inva
lidenversicherung nicht rechtfertigen (BGE 114 V 29 E. 1a mit Hinweisen).
1.7
Gemäss
Art.
17 IVG hat die versicherte Person Anspruch auf Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit, wenn die Umschulung infolge Invalidität notwendig ist und dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder verbessert werden kann (
Abs.
1). Der Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit ist die Wiedereinschulung in den bisherigen Beruf gleichgestellt (
Abs.
2). Als Um
schulung gelten gemäss
Art.
6
Abs.
1 IVV Ausbildungsmassnahmen, die Versi
cherte nach Abschluss einer erstmaligen beruflichen Ausbildung oder nach Auf
nahme einer Erwerbstätigkeit ohne vorgängige berufliche Ausbildung we
gen
ihrer Invalidität zur Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit be
nöti
gen
.
Unter Umschulung im Sinne von Art. 17 IVG ist rechtsprechungsgemäss grund
sätzlich die Summe der Eingliederungsmassnahmen berufsbildender Art zu ver
stehen, die notwendig und geeignet sind, der vor Eintritt der Invalidität bereits
erwerbstätig gewesenen versicherten Person eine ihrer früheren annähernd gleich
wertige Erwerbsmöglichkeit zu vermitteln. Dabei bezieht sich der Begriff der "annähernden Gleichwertigkeit" nicht in erster Linie auf das Ausbil
dungs
niveau als solches, sondern auf die nach erfolgter Eingliederung zu erwartende
Verdienstmöglichkeit. Das Erfordernis der Gleichwertigkeit als Ausdruck der Ver
hältnismässigkeit begrenzt den Umschulungsanspruch "nach oben". Hingegen steht dieser Gesichtspunkt Umschulungen nicht
entgegen, die die versicherte Person
zu einem bescheideneren beruflichen Ziel führen, was in vielen Fällen - invaliditätsbedingt - zutreffen dürfte. Erforderlich ist einzig, dass sich der erwar
tete Teilerfolg noch als genügend eingliederungswirksam bezeichnen lässt, was wiederum unter dem Gesichtspunkt des Verhältnismässigkeitsgrundsatzes von Bedeutung ist. Massgebend ist demnach, dass die beabsichtigte Umschu
lung in einen minderbezahlten Beruf zu einer dauerhaften und wesentlichen Verbesserung der Erwerbsfähigkeit führt, wie es Art. 17 Abs. 1 IVG ausdrücklich verlangt (
BGE 122 V 77
E. 3b/bb;
Urteil des Bundesgerichtes 9C_244/2010 vom 5. August 2010
E. 3.1).
Der Anspruch auf Umschulung setzt voraus, dass die versicherte Person wegen der Art und Schwere des Gesundheitsschadens im bisher ausgeübten Beruf und in den für sie ohne zusätzliche berufliche Ausbildung offen stehenden zumut
baren Erwerbstätigkeiten eine bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbsein
busse von etwa 20 % erleidet, wobei es sich um einen blossen Richtwert handelt (BGE 124 V 108 E.
2a und b mit Hinweisen; vgl. auch BGE 130 V 488 E. 4.2; AHI 2000 S. 27 E. 2b un
d S. 62 E. 1 je mit Hinweisen).
1
.8
Arbeitsunfähige (
Art.
6 ATSG) Versicherte, welche eingliederungsfähig sind, haben gemäss
Art.
18
Abs.
1 IVG Anspruch auf aktive Unterstützung bei der Suche eines geeigneten Arbeitsplatzes (lit. a) und auf begleitende Beratung im Hinblick auf die Aufrechterhaltung ihres Arbeitsplatzes (lit. b). Die IV-Stelle veranlasst diese Massnahmen unverzüglich, sobald eine summarische Prüfung ergibt, dass die Voraussetzungen dafür erfüllt sind (
Abs.
2).
1.9
Die IV-Stellen können Spezialisten der privaten Invalidenhilfe, Experten, medi
zi
nische und berufliche Abklärungsstellen (BEFAS) sowie Dienste anderer Sozial
versicherungsträger beiziehen
(Art. 59 Abs. 3 IVG).
Die
BEFAS werden von den I
V-Stellen beauftragt, die praktische Verwendung
der vorhandenen Arbeitsfähigkeit abzuklären (vgl. Art. 59 Abs. 3 IVG und Art.
69
Abs. 2 IVV
). Dies ist insbesondere
der Fall, wenn eine Eingliederung in der freien
Wirtschaft durchführbar erscheint, weil eine versicherte Person g
a
r
nic
ht in erheblichem Masse gesundheitlich beeinträchtigt ist, oder
wenn sie ihre medizinisch zumutbare
Resterwerbsfähigkeit in einem
noch nicht klar bestimm
baren Umfa
ng in einem gewissen Arbeitsbereich verwerten kann. Ein BEFAS-Bericht kann auch dazu dienen, die Aussagen der medizinischen Abklärungs
stelle (MEDAS) zu vervollständigen (Meyer/Reichmuth, Rechtsprechung des Bun
desgerichts zum IVG, 3. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2014, N 18 zu Art. 59).
1.10
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vor
akten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
1.11
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, GSVGer).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin verneinte einen Anspruch auf berufliche Massnahmen im Wesentlichen mit der Begründung, dass es dem Beschwerdeführer als un
qua
lifizierter Angestellter, der in der Bohrtechnik „on the job“ angelernt wor
den
sei, zwar gelungen sei, ein hohes Einkommen zu erzielen. Er habe in der Schw
eiz jedoch keine Schule besucht und auch keine anerkannte Berufsqualifi
kation erlangt. Bei fortgeschrittenem Alter von 58 Jahren, Lernungewohnheit, mangel
haften Deutsch-, Computer- und Fremdsprachenkenntnissen würden die elemen
taren Grundvoraussetzungen fehlen, um berufsbildende Massnahmen überhaupt durchführen zu können. Die einzige für ihn eventuell machbare Op
tion wie Carchauffeur lehne er wegen mangelnder Eignung ab. Im Rahmen des Bera
tungs
gesprächs habe beim Beschwerdeführer keinerlei Ansatz erkannt wer
den können, an dem hätte angeknüpft werden können, um berufliche Optionen zu besprechen. Er selber habe keinerlei Vorschläge eingebracht und es seien bei ihm die gesundheitlichen Beschwerden im Vordergrund gestanden. Sein dekla
riertes Ziel sei es nicht gewesen, eine neue Stelle zu finden und anzutreten, sondern möglichst zu verhindern, dass sich der Gesundheitszustand weiter ver
schlechtere. Aufgrund des Einwandes vom 10. Februar 2016 (Urk. 5/31) führte die Beschwerdegegnerin weiter an, es werde vom Beschwerdeführer verkannt, dass der gelingende Faktor einer beruflichen Eingliederung vor allem bei der ver
sicherten Person selbst liege. Der Beschwerdeführer bringe denkbar schlechte Voraussetzungen für einen beruflichen Neuanfang mit berufsbildenden Mass
nahmen mit. Derartige Voraussetzungen könnten im besten Fall durch einen eisernen Eingliederungswillen wettgemacht werden. Dies treffe beim Beschwer
deführer, welcher von seinem Rechtsvertreter als schwer depressiv bezeichnet werde, nicht zu (Urk. 2).
2.2
Der Beschwerdeführer machte demgegenüber geltend, dass Versicherte
An
spruc
h auf Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Ein
gliederung hätten, die fähig seien, mindestens zwei Stunden täglich während mindestens vier Tagen pro Woche an Integrations
massnahmen teilzunehmen.
Die Integra
tions
massnahmen seien geschaffen worden, weil für viele Versi
cherte die Anfor
derungen an die beruflichen Massnahmen zu hoch seien. Im vorliegenden Fall habe die Beschwerdegegnerin den Anspruch auf Integrati
onsmassnahmen nicht geprüft. Sie mache lediglich geltend, dass er die Vo
raussetzungen für berufliche Massnahmen noch nicht erfülle. Die Beschwerde
gegnerin habe ihre Untersu
chungen darauf beschränkt, eine einzige Sitzung durchzuführen und sei danach zum Schluss gekommen, dass er keinen An
spruch auf berufliche Massnahmen habe. Dies sei keine Abklärung, wie es die Untersuchungsmaxime erfordere. Die Formulierung, wonach er die eventuell machbare Option wie Carchauffeur abge
lehnt habe, sei missverständlich. Dies erwecke den Anschein, dass er nicht willens sei, diese Option wahrzunehmen. Er habe sich an der Sitzung allerdings dahingehend geäussert, dass er sich we
gen seiner starken Schmerzen im Arm momentan nicht vorstellen könne, einen Car zu steuern. Dies finde auch in den
ärztlichen Berichten Niederschlag. Weiter schreibe die Beschwerdegegnerin, dass
er keinerlei Vorschläge für berufliche Optionen eingebracht habe. Von einer Eingliederungsversicherung dürfe jedoch erwartet werden, dass sie ihm, der jahrelang als Bohrmeister gearbeitet habe und sich in der Schweizer Berufs- und Bildungslandschaft nicht auskenne, Vorschläge zur Eingliederung unter
brei
te und nicht umgekehrt. Im Weiteren bestehe kein Grund, ihn anders zu behan
deln als jüngere Versicherte und ihm wegen seines Alters keine Einglie
derungsmassnahme zuzusprechen (Urk. 1).
3.
3.1
Dr. B.___ stellte im Bericht vom 4. Mai 2015 folgende Diagnosen mit Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 5/17/1):
(1)
eine posttraumatische sekundär erosive Arthrose radiocarpal bei Status nach
intraartikulärer Radiustrümmerfraktur
am
1
4.
Oktober 2013, Status nach offener
Reposition und Doppelplattenosteosynthese
am
2
4.
Oktober
20
13
-
Osteosynthesematerial-Entfernung am 6. Juni 2014
-
d
orsale radi
o-skapholunäre Arthrodese am 20. November 20
14
(2)
ein c
hronisches Cervicovertebralsyndrom
bei Protrusionen mit subligamen
tären
Diskushernien C5/6 und C6/7
(3)
eine chronische
Periarthropathia humeroscapularis po
lytendinotica rechts
(4)
eine a
rterielle Hypertonie
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte
Dr. B.___ (1) eine chronische Cephalgie und (2) eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode. Sie erklärte, dass gegenwärtig eine physikalische Therapie und eine psychiatrische Behandlung erfolgen würden. Die Arbeit als
Bohrmeister könne der Beschwerdeführer nicht mehr aufnehmen. Sämtliche Belas
tungen des rechten Armes seien nicht erwünscht. Eine behinderungsange
passte Tätigkeit sei im Umfang von 20 % möglich (Urk. 5/17/1-3).
3.2
Oberarzt A.___ vom Spital Z.___ gab im Bericht vom 28. Mai 2015 als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine posttraumatische sekun
där erosive Arthrose radiocarpal vor allem zentral ulnarseitig an. Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er eine arterielle Hypertonie, Erstdiagnose unbekannt, sowie eine chronische Cephalgie. Zur Arbeitsfähigkeit gab er an, dass der Beschwerdeführer mit seiner dominanten rechten Hand, wo eine Arthrodese durchgeführt worden sei, in seinem angestammten Beruf als Bohr
meister nicht mehr arbeitsfähig sei. Geistige und psychische Einschrän
kung
en könne er aus seinen ambulanten Kontrollen beim Beschwerdeführer nicht
be
stätigen. Eine behinderungsangepasste Tätigkeit ohne starke oder belastende
Funktion des rechten Handgelenks sei denkbar. Jedoch müsse auch die Situa
tio
n
hinsichtlich des zervikospondylogenen Syndroms mit ausstrahlenden Schmer
zen
miteinbezogen werden. Eine schrittweise Steigerung der Arbeitstä
tigkeit mit lang
samem Wiedereinstieg sei sicher zu begrüssen (Urk. 5/16/9-11).
3.3
Die Ärzte der C.___ diagnostizierten im an Dr. B.___ gerich
te
ten Be
richt vom 25. Juli 2015 eine posttraumatische sekundär erosive Arthro
se
radiocarpal vor allem zentral ulnarseitig, ein myofasziales Syndrom, eine schwere
depressive Episode ohne psychotische Symptome sowie eine arterielle Hyper
tonie. Sie erklärten, dass der Beschwerdeführer vom 6. bis zum 25. Juli 2015 zur Rehabilitation in ihrer Klinik hospitalisiert gewesen sei. Aus rheuma
tologischer Sicht sei er in der angestammten Tätigkeit weiterhin zu 100 % ar
beitsunfähig. Eine Verbesserung der Schmerzsituation im Handgelenk sei nicht zu erwarten und die angestammte Tätigkeit nicht mehr zumutbar. In einer leichten ange
passten Tätigkeit, in der das Heben schwerer Gegenstände mit der rechten Hand und langandauernde repetitive Bewegungen im rechten Handge
lenk vermieden
werden könne, sei er arbeitsfähig. Die ambulante Physiothera
pie sei fortzu
füh
ren
und es seien instruierte Heimübungen gemäss Thera
pieschema durchzu
führen. Die psychiatrische Nachbehandlung erfolge durch Dr. med. E.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie (Urk. 5/20/2-4).
3.4
Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) hielt in den Stellungnahmen vom 16. Juni
2015 und vom 6. Januar 2016 fest, dass der Beschwerdeführer in der bisherigen Tätigkeit als Bohrmeister seit dem 14. Oktober 2013 bis auf Weiteres zu 100 % arbeitsunfähig sei.
In ei
ner ang
epassten Tätigkeit sei er (ab dem 25. Juli
2015
) zu 100 % arbeitsfähig
. Aus vers
icherungsmedizinischer Sicht sei der Beschwer
de
führer
für körperlich leichte (angepasste) Tätigkeiten mit Wechselbelastung ohne erhöhte Anforde
rungen an die Kraft und Haltefunktion der rechten Hand, ohne repetitive Be
anspruchung der rechten Hand und ohne erhöhte Anfor
de
rungen an das fein
motorische
Geschick der rechten Hand zu
100
%
arbeits
fähig. Leichte (ange
passte) Tätigkeiten in Wechselbelastung ohne Heben, Tragen und Transpo
rtie
ren von Lasten von mehr als
10 kg, ohne Verharren in Zwangs
haltungen, ohne dauerha
fte Armvorhaltebelastungen und Ü
berkopfarbeiten
wären aus medizi
nisch-
theoreti
scher Sicht weiterhin zumutbar (Urk. 5/35/2-4).
4.
4.1
Vorwegzunehmen ist, dass als Gegenstand der - auf Abweisung des Leistungs
begehrens lautenden - Verfügung „kein Anspruch auf berufliche Massnahmen“ bezeichnet wurde (Urk. 2 S. 1). Zwar wurde die verfügte Abweisung insbeson
dere damit begründet, dass die objektiven und subjektiven Anspruchsvoraus
setzungen für eine Umschulung nicht erfüllt seien. Es ist jedoch zu berück
si
chtigen, dass der Beschwerdeführer am 25. November 2015 eine BEFAS-Abklä
rung beantragt hatte (Urk. 35/5/7; vgl. auch Einwand vom 16. Februar 2016, Urk. 5/31) und die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung zum Einwand des Beschwerdeführers insbesondere auch bemerkte, dass die Einglie
de
rung vor allem bei der versicherten Person selber liege (Urk. 2 S.
2). Es ist des
halb anzunehmen, dass sie mit der angefochtenen Verfügung einen An
spruch auf Massnahmen beruflicher Art im Sinne von Art. 8 Abs. 3 lit. b IVG generell verneinte. Dies gilt umso mehr, als gemäss der Stellungnahme der Berufsbera
tung der Beschwerdegegnerin (vgl. Verlaufsprotokoll Berufsberatung vom 6. April
2016, Urk. 5/35/1-2), auf welcher die angefochtene Verfügung vom gleichen Tag im Wesentlichen gründet, keine weiteren beruflichen Abklärungen in Aus
sicht gestellt und die Prüfung der Rentenfrage empfohlen worden war.
4.2
4.2.1
Wie aus der dargelegten medizinischen Aktenlage ersichtlich ist, sind sich die vorliegend involvierten Ärzte einig und ist im Übrigen auch unumstritten, dass
dem Beschwerdeführer
die angestammte, körperliche schwere Tätigkeit als Bohr
meister (vgl.
dazu auch das im Arbeitgeberbericht der Y.___ AG
vom 27. April 2015 enthaltene Belastungsprofil; Urk. 5/13/5) seit dem Un
fall vom
14. Oktober 2013
nicht mehr zumutbar ist.
In einer – dem von ihm formulierten Belastungsprofil Rechnung tragenden – angepassten Tätigkeit ist der Beschwerdeführer laut der Beurteilung des RAD (
seit dem Austritt aus der C.___ am 25. Juli 2015)
zu 100 % arbeitsfähig
(vgl. E. 3.4)
.
4.2.2
Gemäss den Angaben in der Stellungnahme vom 16. Juni 2015 berücksichtigte der RAD bei dieser Beurteilung – nebst den Befunden im Bereich der (dominan
ten [Urk. 5/10/232]) rechten Hand - die posttraumatische Arthrose radiocarpal, die verminderte Belastbarkeit aufgrund der Schädigung der Halswirbelsäule sowie die vorgeschädigte Schulter, nicht jedoch die im Bericht von Dr. B.___ vom 4. Mai 2015 (vgl. E. 3.1) diagnostizierte rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode. Er begründete dies damit, dass
ein fachpsychia
trischer Bericht sowie ein ICD-Code fehlten. Weiterhin würden im Arztbericht
keine psychiatrischen Befunde für eine depressive Episode mitgeteilt. So liege ver
sicherungsmedizinisch mit grosser Wahrscheinlichkeit kein Gesundheitsscha
den vor, der die Tätigkeit auf Dauer einschränke.
Dazu ist zu bemerken, dass der Beschwerdeführer gemäss Aktenlage seit spätes
tens Februar 2015 in fachärztlicher Behandlung bei Dr. E.___ steht, worauf – nebst Dr. B.___ (vgl. E. 3.1) – auch die Ärzte der C.___ hin
ge
wiesen haben (vgl. E. 3.3). Diese haben die Diagnose einer schweren depressiven Episode ohne psychotische Symptome gestellt und im Weiteren bemerkt, dass die Nachbehandlung bei Dr. E.___ stattfinde. Einen Bericht dieser Ärztin wurde von der Beschwerdegegnerin – trotzdem - nicht eingeholt. Dazu hätte aber insbesondere auch zur Prüfung der leistungsspezifischen Voraussetzungen von Eingliederungsmassnahmen im Sinne von Art. 8 IVG Anlass bestanden. Dies gilt umso mehr, als der Beschwerdeführer die in seinem Einwand vom 16. Februar 2016 (Urk. 5/31) gestellten Anträge (Gewährung von Umschulung, eventuell Integrationsmassnahmen, subeventuell BEFAS-Abklärung [vgl. auch Aktennotiz vom 25. November 2015, Urk. 5/35/7]) unter anderem mit seiner schweren Depressivität begründete, worauf denn die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung ausdrücklich Bezug nahm (vgl. E. 2.1).
4.2.3
Somit erscheint jedenfalls der psychische Gesundheitszustand des Beschwerde
führers ungenügend abgeklärt.
4.3
4.3.1
Massnahmen beruflicher Art im Sinne von Art. 8 Abs. 3 lit. b IVG setzen – im Gegensatz zu den Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung im Sinne von Art. 8 Abs. 1 lit. a IVG - objektive und subjektive Eingliederungsfähigkeit,
das heisst die objektive Möglichkeit und die erklärte Bereitschaft sowie das entsprechende Verhalten der versicherten Person, arbeiten zu wollen,
voraus.
Bei einer Arbeitsfähigkeit ab 50 % gilt die (objektive) Eingliederungsfähigkeit als erreicht und sind direkt Massnahmen beruflicher Art vorzusehen (vgl. E. 1.5; vgl. Kreisschreiben des Bundesamtes für Sozialversicherungen [BSV] über die
Integrationsmassnahmen [KSIM], gültig ab 1. Januar 2016, Stand 1. Januar 2016
, Rz 1072).
4.3.2
Sollte die von der Beschwerdegegnerin vorzunehmende Ergänzung des medizi
ni
schen Sachverhalts zeigen, dass eine Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit von mehr als 50 % besteht, bedarf es keiner Integrationsmassnahmen, um die Eingliederungsfähigkeit des Beschwerdeführers herzustellen.
Sollte die vorzunehmende Ergänzung des medizinischen Sachverhalts jedoch
ergeben, dass der Beschwerdeführer in angepasster Tätigkeit zu weniger als 50 %
arbeitsfähig ist, wären Integrationsmassnahmen zu prüfen, sofern dadurch die Vor
aussetzungen für berufliche Massnahmen geschaffen werden können (vgl. 1.5).
4.4
4.4.1
Aufgrund der von der Beschwerdegegnerin bislang getätigten beruflichen Abklä
rungen kann sodann nicht ohne Weiteres gesagt werden, die Voraussetzungen für berufliche Massnahmen seien – von vornherein - nicht gegeben.
4.4.2
Eingliederungsfähigkeit des Beschwerdeführers vorausgesetzt (vgl. E. 4.3.1), erscheint
die leistungsspezifische Invalidität für eine Berufsberatung im Sinne von Art. 15 IVG gegeben (vgl. E. 1.6); der für einen Anspruch auf Umschulung im Sinne von Art. 17 vorausgesetzte Mindestinvaliditätsgrad von etwa 20 % dürfte sodann erreicht sein (vgl. E. 1.7 und E. 4.4.3).
4.4.3
Gemäss Aktenlage fand am 27. Oktober 2015 ein Erstgespräch bei der Berufs
beratung der Beschwerdegegnerin statt, wobei der Berufsberater dem Beschwer
deführer im Anschluss an dieses Gespräch offenbar eröffnete, dass wegen
mangelnden Erfolgsaussichten keine beruflichen Massnahmen durchgeführt wer
den
könnten; es komme nur die Prüfung der Rentenfrage in Betracht. Der Beschwerdeführer liess daraufhin dem Berufsberater am 25. November 2015 tele
fo
nisch mitteilen, dass eine BEFAS-Abklärung zur Bestimmung der noch möglichen Tätigkeiten beantragt werde (Urk. 5/35/6-7).
Laut der Stellungnahme der Berufsberatung (vgl. Verlaufsprotokoll Berufsbe
ratung vom 6. April 2016, Urk. 5/35/1-2) besteht beim Beschwerdeführer auf
grund des hohen Valideneinkommens (Fr. 115‘159.-- im Jahr 2012) ein grund
sätzlicher Anspruch auf Umschulung im Sinne von Art. 17 IVG. Von einer Umschulungsmassnahme werde jedoch abgesehen und die Prüfung der Renten
frage empfohlen.
Es werde bezweifelt, dass die beantragte BEFAS-Abklärung not
wendig sei (Kostenpunkt Fr. 10‘000.
-
).
4.4.4
Die Abklärungen des Berufsberaters reichen – bei gegebener Eingliederungs
fähigkeit des Beschwerdeführers (vgl. E. 4.3.1) - zur Verneinung der Eignung, der Notwendigkeit und der Angemessenheit einer weitergehenden Berufs
bera
tung (vgl. E. 1.3 und E. 1.6), wozu auch
umfassendere Abklärungen in spezia
lisierten Ausbildungs- und Eingliederungsstätten im ersten Arbeitmarkt oder in
einer BEFAS gehören (vgl. E. 1.9; vgl. Kreisschreiben des Bundesamtes für Sozial
versicherungen über die Eingliederungsmassnahmen beruflicher Art [KSBE], gültig ab 1. Januar 2014, Stand 1. Januar 2016, Randziffern [Rz] 2001 und 2003
), sowie einer Umschulung (vgl. E. 1.3 und E. 1.7) nicht aus.
So hat der Berufsberater - entgegen seinem ursprünglichen Vorhaben (vgl. Urk. 5/35/7) - hinsichtlich der Notwendigkeit der vom Beschwerdeführer am 25. November 2015 beantragten BEFAS-Abklärung (Urk. 5/35/7; vgl. Urk. 5/31 und Urk. 1) keine Abklärungen in der Form der Rücksprache mit dem RAD vor
genommen. Dies erscheint jedoch erforderlich. Sodann wurde vom Berufsberater nicht begründet und erscheint nicht ohne Weiteres nachvollziehbar, weshalb es sich bei einer Umschulung in einen Fahrerberuf um die einzige für den
Beschwerdeführer (eventuell) machbare Umschulungsoption handelt.
Gleiches gi
lt für die Feststellung des Berufsberaters resp. der Beschwerdegegnerin, wonach
vorliegend die Grundvoraussetzungen für eine Umschulung generell nicht erfüllt
seien, gelang es dem Beschwerdeführer doch, sich in der Schweiz vom Hilfs
arbeiter zum Bohrmeister hochzuarbeiten. Ausserdem absolvierte er gemäss Aktenlage schon früher verschiedene Kurse in der Schweiz und verfügt er laut seinen (nicht substantiiert widerlegten) Angaben über gute Deutschkenntnisse (Urk. 5/26/1). Es ist daher nicht ausgeschlossen, dass mit einer Umschulung zumindest ein – in einem vernünftigen Verhältnis zu den damit verbundenen Kosten stehender - Teilerfolg erzielt werden könnte (vgl. E. 1.7).
Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin kann sodann aus den Anga
ben und dem Verhalten des Beschwerdeführers anlässlich des – bislang einzigen – Gesprächs mit dem Berufsberater vom 27. Oktober 2015 nicht schon ge
schlossen werden, es fehle ihm am – für Massnahmen beruflicher Art erforder
lichen – Eingliederungswillen (vgl. E. 4.3.1). So erscheint es
angesichts der
akten
kundigen rechtsseitigen Beschwerden im Bereich des rechten Armes grund
sätzlich verständlich, dass er die ihm vorgeschlagene Umschulung in einen Fahrerberuf abgelehnt hat. Auch der Umstand, dass der Beschwerdeführer, wel
cher seit 1994 im Bohrbereich tätig war, keine eigenen Vorschläge bezüglich
weiterer Eingliederungsmöglichkeiten gemacht hat, kann nicht einfach zu seinen
Lasten ausgelegt werden. Im Weiteren scheint er zwar anlässlich des Abklä
rungsgesprächs auf die Beschwerden fixiert gewesen zu sein und aus gesund
heitlichen Gründen keine Möglichkeit gesehen zu haben, eine Arbeit aufzu
nehmen. Laut den Angaben des Berufsberaters hat er aber ausdrücklich erklärt, dass er dennoch bereit wäre, es auszuprobieren (Urk. 5/35/6).
4.4.5
Bei gegebener Eingliederungsfähigkeit des Beschwerdeführers (vgl. E. 4.3.1) kom
mt im Übrigen – entgegen der von der Beschwerdegegnerin offenbar ver
tre
tenen Auffassung – grundsätzlich auch eine Arbeitsvermittlung im Sinne von Art. 18 IVG in Frage.
So schliessen Sprachprobleme den Anspruch auf
Arbeitsvermittlung nicht aus, sofern ein solcher aufgrund gesundheitlicher Pro
b
leme besteht (vgl. Urteil des Bundesgerichtes 9C_16/2008 vom 2. September 2008 E. 2 mit Hinweisen). Sodann hat das Bundesgericht ent
schieden, dass die blosse Vermutung, der Arbeitsmarkt biete keine Tätigkeiten für Personen ab 60 Jahren mit behinderungsbedingten Einschränkungen im Gehen und längeren
Stehen an, nicht ausreicht, um den (ansonsten gegebenen) Anspruch auf Arbeits
vermittlung wegen Unverhältnismässigkeit zu verneinen, ohne dass zuvor inten
sive Bemühungen stattgefunden haben, der versicherten Person eine Stelle zu vermitteln (Urteil des Bundesgericht I 776/04 vom
2
9.
März
2005
E. 4.3
). Unver
hältnismässig erscheint die Arbeitsvermittlung erst, wenn von weiteren Bemühungen keinerlei Erfolg erwartet werden kann, obwohl vorher eine inten
sive Betreuung stattgefunden hat, was jeweils im Einzelfall entschieden werden muss (Urteil des Bundesgerichts I 412/04 vom
2
2.
Dezember
2004
E.
2.4
; Meyer/
Reichmuth, a.a.O., N 7 zu Art. 18).
5.
Es ergibt sich somit, dass die angefochtene Verfügung auf ungenügenden medizinischen und beruflichen Abklärungen basiert. Sie ist daher aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese vorab den medizinischen Sachverhalt vervollständige (vgl. E. 4.2 und E. 4.4.4) und aktualisiere. Sollten die vorzunehmenden medizinischen Abklärungen ergeben, dass der Beschwerdeführer in einer angepassten Tätigkeit zu mehr als 50 % arbeitsfähig ist (vgl. E. 4.3.1), hat die Beschwerdegegnerin, unter Beachtung der vorstehenden Erwägungen sowie insbesondere auch von Art. 18 Abs. 2 IVG zu prüfen, ob die (objektiven und subjektiven) Voraussetzungen für Massnahmen beruflicher Art im Sinne von Art. 8 Abs. 3 lit. b IVG in Verbindung mit Art. 15, Art. 17 und Art. 18 IVG erfüllt sind. Sollte die vorzunehmende Ergänzung des medizinischen Sachverhalts ergeben, dass der Beschwerdeführer auch in einer angepassten Tätigkeit zu mindestens 50 % arbeitsunfähig ist (vgl. E. 4.3), hat
die Beschwerdegegnerin Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die beruf
liche Eingliederung im Sinne von Art. 8 Abs. 3 lit. a IVG und gegebenenfalls daran anschliessend berufliche Massnahmen im Sinne von Art. 8 Abs. 3 lit. b IVG zu prüfen.
Danach hat die Beschwerdegegnerin über den Leistungsanspruch des Be
schwer
deführers neu zu verfügen. In diesem Sinne ist die Be
schwerde gutzuheissen.
6.
6
.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Ver
fahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69
Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 600
.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
6
.2
Ausgangsgemäss hat der
Beschwerdeführe
r
Anspruch auf eine Prozessentschä
digung. Die Entschädigung ist in Anwendung von § 34 Abs. 1 und 3 des Geset
zes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) in Verbindung Art. 61 lit. g ATSG ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache
und der Schwierigkeit des Prozesses auf Fr. 1‘600.-- (inkl. Barauslagen und MWSt
) festzulegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die Verfügung der Sozialversi
cherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom
6.
April 2016 aufgehoben und
die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit sie, nach erfolgten Abklä
rungen im Sinne der Erwägungen, über den Leistungsa
nspruch des Beschwerdeführers n
eu verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt. Rech
nun
g und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine Prozessent
schädigung von
Fr. 1‘600
.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Philip Stolkin
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKreyenbühl