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**Case Identifier:** e2c5fc36-13f2-5ed1-b9c6-e15067ec3429
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-10-22
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 22.10.2015 200 2014 217
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2014-217_2015-10-22.pdf

## Full Text

200 14 217 IV
FUR/COC/SEE

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 22. Oktober 2015

Verwaltungsrichterin Fuhrer, Kammerpräsidentin
Verwaltungsrichter Scheidegger, Verwaltungsrichter Loosli
Gerichtsschreiberin Collatz

A.________
vertreten durch Fürsprecher B.________
Beschwerdeführerin

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 31. Januar 2014

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Okt. 2015, IV/14/217, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Die 1951 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
schlug gemäss Schadenmeldung vom 28. September 2006 am 4. Septem-
ber 2006 bei der Arbeit ihren rechten Ellbogen an einer Wand an (Akten 
der Invalidenversicherung [IV], Antwortbeilage [AB] 8 S. 25). Die 
Z.________, bei welcher die Versicherte gegen die Folgen von Berufs- und 
Nichtberufsunfällen versichert war, richtete bezüglich dieses Ereignisses 
die gesetzlichen Versicherungsleistungen aus (vgl. u.a. AB 22 S. 1). Mit 
Verfügung vom 22. September 2008 (AB 22) stellte die Z.________ die 
Versicherungsleistungen per 30. September 2008 ein, da die anhaltenden 
Beschwerden nicht mehr unfallbedingt, sondern ausschliesslich krankhafter 
Natur seien. Eine hiergegen erhobene Einsprache wurde mit Entscheid 
vom 5. November 2008 (AB 25) abgewiesen.

B.

Am 4. März 2008 hatte sich die Versicherte unter Hinweis auf den Unfall 
vom 4. September 2006 resp. auf eine Ellbogenentzündung, welche „auf 
Schulter und bis Fingerschmerzen“ ausstrahle, bei der IV zum Leistungs-
bezug angemeldet (AB 1). Daraufhin führte die IV-Stelle Bern (IVB bzw. 
Beschwerdegegnerin) medizinische und erwerbliche Erhebungen durch. 
Zudem liess sie einen Abklärungsbericht Haushalt erstellen (AB 29). Ge-
stützt auf die Ergebnisse der getätigten Erhebungen verneinte die IVB mit 
Verfügung vom 2. Oktober 2009 (AB 36) einen Leistungsanspruch, da die 
Beschwerdeführerin weder in der Tätigkeit im Aufgabenbereich Haushalt 
noch in ihrer Erwerbsfähigkeit eingeschränkt sei. Eine hiergegen erhobene 
Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Urteil vom 
31. Mai 2010, IV/2009/1162, ab (AB 51). Dieser Entscheid blieb unange-
fochten.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Okt. 2015, IV/14/217, Seite 3

C.

Am 10. September 2011 meldete sich die Versicherte erneut bei der IV 
zum Leistungsbezug an (AB 58). Daraufhin führte die IVB medizinische und 
erwerbliche Erhebungen durch. Dabei veranlasste sie insbesondere eine 
bidisziplinäre Begutachtung durch Dr. med. C.________, Facharzt für 
Psychiatrie und Psychotherapie FMH (Gutachten vom 10. Mai 2012; 
AB 77.1]), und Dr. med. D.________, Facharzt für Rheumatologie sowie 
Allgemeine Innere Medizin FMH (Gutachten vom 20. Januar 2013; AB 
83.1; vgl. auch die interdisziplinäre Beurteilung vom 11. Juni 2013; AB 86). 
Zudem liess sie einen neuen Abklärungsbericht Haushalt erstellen (AB 89). 
Gestützt auf die Ergebnisse der getätigten Erhebungen stellte die IVB mit 
Vorbescheid vom 23. September 2013 (AB 90) bei einem in Anwendung 
der gemischten Methode (67% Erwerbstätigkeit und 33% Haushalt) ermit-
telten Invaliditätsgrad (IV-Grad) von 35% die Abweisung des Rentenbegeh-
rens in Aussicht. Mit diesem Vorbescheid zeigte sich die Versicherte nicht 
einverstanden (AB 91 und 93). Nach Einholung einer Stellungnahme des 
Abklärungsdienstes (AB 96) verfügte die IVB am 31. Januar 2014 wie im 
Vorbescheid angekündigt und wies das Rentenbegehren ab (AB 97).

D.

Hiergegen lässt die Versicherte am 5. März 2014 Beschwerde erheben und 
folgende Anträge stellen: 

1. Die Verfügung der IVB vom 31. Januar 2014 sei aufzuheben.

2. Es seien der Beschwerdeführerin rückwirkend ab dem 8. Septem-
ber 2006 Leistungen der Beschwerdegegnerin zuzusprechen.

3. Eventualiter sei die Sache zur erneuten Beurteilung an die Vor-
instanz zurückzuweisen und es seien weitere medizinische Unter-
suchungen der Beschwerdeführerin vorzunehmen. 

– unter Kosten- und Entschädigungsfolge –

Gleichzeitig wurde ein Gesuch um unentgeltliche Rechtpflege unter Bei-
ordnung von Fürsprecher B.________ als amtlicher Anwalt gestellt. 

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Mit Beschwerdeantwort vom 7. April 2014 schliesst die Beschwerdegegne-
rin auf Abweisung der Beschwerde.

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.

1.2 Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 31. Januar 2014 
(AB 97). Streitig und zu prüfen ist der Rentenanspruch der Beschwerdefüh-
rerin.

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).

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1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). 

2.1.1 Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können 
auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 
ATSG). Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und 
damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschrän-
kungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung 
allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, ab-
wenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv 
bestimmt (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.1 S. 353; SVR 
2014 IV Nr. 2 S. 5 E. 3.1).

2.1.2 Mit BGE 141 V 281 hat das Bundesgericht die Vermutung, wonach 
eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung oder ein vergleichbarer 
ätiologisch unklarer syndromaler Zustand mit zumutbarer Willensanstren-
gung überwindbar ist, aufgegeben (E. 3.5). Unverändert ist jedoch auch in 
Zukunft dem klaren Willen des Gesetzgebers gemäss Art. 7 Abs. 2 ATSG 
Rechnung zu tragen, wonach im Zuge einer objektivierten Betrachtungs-
weise von der grundsätzlichen „Validität" der versicherten Person auszuge-
hen ist (E. 3.7.2). Das bisherige Regel/Ausnahme-Modell wird – gemäss 
erwähntem Entscheid – durch einen strukturierten, normativen Prüfungs-
raster ersetzt. Anhand eines Kataloges von Indikatoren erfolgt eine ergeb-
nisoffene symmetrische Beurteilung des – unter Berücksichtigung leis-
tungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einerseits und Kompensati-

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onspotentialen (Ressourcen) anderseits – tatsächlich erreichbaren Leis-
tungsvermögens (E. 3.6). Es gilt neu im Regelfall nach gemeinsamen Ei-
genschaften systematisierte Standardindikatoren zu beachten (E. 4.1.3), 
welche sich in die Kategorien „funktioneller Schweregrad“ (E. 4.3) und 
„Konsistenz“ einteilen lassen (E. 4.4). Der Prüfungsraster ist rechtlicher 
Natur (E. 5). Die Anerkennung eines rentenbegründenden IV-Grades ist 
nur zulässig, wenn die funktionellen Auswirkungen der medizinisch festge-
stellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der 
Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) über-
wiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind. Fehlt es daran, hat die 
Folgen der Beweislosigkeit nach wie vor die materiell beweisbelastete ver-
sicherte Person zu tragen (E. 6).

Eine neue Rechtspraxis ist grundsätzlich nicht nur auf künftige, sondern auf 
alle im Zeitpunkt der Änderung noch hängigen Fälle anwendbar (Entscheid 
des Bundesgerichts [BGer] vom 7. Dezember 2009, 9C_476/2009, E. 3.3).

2.2 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70%, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60% invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und 
bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein solcher auf eine Vier-
telsrente.

2.3 Für die Bestimmung des IV-Grades wird das Erwerbseinkommen, 
das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durch-
führung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmass-
nahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeits-
marktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, 
das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 
ATSG).

Nach Art. 28a Abs. 3 IVG wird bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbs-
tätig sind, für diesen Teil die Invalidität nach Art. 16 ATSG festgelegt. Wa-
ren sie daneben auch im Aufgabenbereich tätig, so wird die Invalidität für 
diese Tätigkeit gestützt auf einen Betätigungsvergleich ermittelt (Art. 28a 
Abs. 2 IVG). In diesem Falle sind der Anteil der Erwerbstätigkeit und der 

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Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der IV-Grad in 
beiden Bereichen zu bemessen (sog. gemischte Methode; BGE 125 V 146 
E. 2a S. 150).

2.4 Um den IV-Grad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 
Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte und 
gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. 
Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu be-
urteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich 
welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren sind 
ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, 
welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden können 
(BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).

2.5 Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen Invali-
ditätsgrades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur 
geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad 
der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 
17. Januar 1961 [IVV; SR 831.201]). Tritt die Verwaltung auf die Neuan-
meldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu verge-
wissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Verände-
rung des IV-Grades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in 
analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vor-
zugehen (SVR 2011 IV Nr. 2 S. 8 E. 3.2). Stellt sie fest, dass der IV-Grad 
seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung er-
fahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich 
noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine 
rentenbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. 
Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem 
Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).

Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den IV-Grad erhebli-
chen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuanmeldungsverfahren 
– analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG – durch Vergleich 
des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten materiellen Beurteilung 
und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der 

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streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 S. 112; 130 V 71 
E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).

3. 

3.1 Aus den Akten wird ersichtlich, dass die Beschwerdegegnerin auf 
die Neuanmeldung vom 10. September 2011 (AB 58) eingetreten ist. Folg-
lich ist die Eintretensfrage vom Gericht nicht zu überprüfen (BGE 109 V 
108 E. 2b S. 114). Zu prüfen ist, ob zwischen der leistungsabweisenden 
Verfügung vom 2. Oktober 2009 (AB 36), welche auf Beschwerde hin vom 
Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Urteil vom 31. Mai 2010 (VGE 
IV/2009/1162; AB 51) bestätigt wurde, und der hier angefochtenen Verfü-
gung vom 31. Januar 2014 (AB 97) eine anspruchsbegründende Verände-
rung der erheblichen Tatsachen eingetreten ist (vgl. E. 2.5 hiervor). 

3.2 In medizinischer Hinsicht stützte sich das Urteil des Verwaltungsge-
richts des Kantons Bern vom 31. Mai 2010 (AB 51) massgeblich auf den 
Austrittsbericht der Rehaklinik E.________ vom 25. Juni 2008 (AB 21 
S. 7 ff.). In diesem wurden eine traumatische Epikondylitis humeri radialis 
rechts und persistierende Beschwerden an der rechten oberen Extremität 
diagnostiziert (S. 7). Infolge einer Symptomausweitung, Selbstlimitierung 
und Inkonsistenz seien die Resultate der physischen Leistungstests für die 
Beurteilung der zumutbaren Belastbarkeit nur teilweise verwertbar. Das 
Ausmass der demonstrierten und physischen Einschränkungen lasse sich 
mit den nur geringfügig objektivierbaren, pathologischen Befunden, der 
klinischen Untersuchung sowie den bildgebenden Abklärungen aus somati-
scher Sicht nur ungenügend erklären, insbesondere die Leistungen der 
linken Hand betreffend. Die Beurteilung der Zumutbarkeit stütze sich des-
halb primär auf medizinisch-theoretische Überlegungen, ergänzt durch die 
Beobachtungen bei den Leistungstests. In der beruflichen Tätigkeit als … 
bestehe ab dem 12. Juni 2008 eine volle Arbeitsfähigkeit, wobei repetitive, 
für die rechte obere Extremität belastende Arbeiten vermieden werden soll-
ten. Generell seien der Beschwerdeführerin leichte bis mittelschwere Arbei-
ten, ohne repetitives Belasten der rechten oberen Extremität, in einem vol-
len Pensum zumutbar (S. 8).

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3.3 Der nunmehr angefochtenen Verfügung vom 31. Januar 2014 
(AB 97) liegen insbesondere folgende Berichte zugrunde: 

3.3.1 Die Beschwerdeführerin war vom 9. März bis am 20. April 2011 im 
Spital F.________ in stationärer Behandlung (AB 66). Im Bericht vom 
11. April 2011 (AB 53) wurden eine mittelschwere depressive Episode 
(ICD-10 F32.1), eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und 
psychischen Faktoren (ICD-10 F45.44) und ein Diabetes mellitus Typ II 
diagnostiziert (S. 2). Der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin ha-
be sich seit der Rentenabweisung zunehmend verschlechtert. Die medizi-
nisch nicht hinreichend zu begründenden Schmerzen im Arm hätten zu 
einem inadäquaten Schon- und Vermeidungsverhalten geführt, so dass 
zuvor vorhandene Ressourcen allmählich verkümmert seien und sich zu-
nehmend eine depressive Symptomatik entwickelt habe (S. 1).

Im Austrittsbericht des Spitals F.________ vom 2. September 2011 (AB 66) 
wurden eine mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom 
(ICD-10 F32.11) und eine chronische Schmerzkrankheit diagnostiziert 
(S. 2). Die Beschwerdeführerin habe im Verlauf der Behandlung zwar von 
einer graduellen Besserung ihrer Stimmungslage berichtet. Sie habe sich 
aber bis zum Abschluss der stationären Behandlung in ihren Alltagskompe-
tenzen kaum gebessert gefühlt. Ferner habe sie die veränderte Schlafqua-
lität und einen Rückgang ihrer grossen Erschöpfung und des damit verbun-
denen sozialen Rückzugsverhaltens und der Lebensüberdrussgefühle 
selbst benennen können. Es habe sich jedoch „keine durchgreifende 
Schmerzreduktion mit den damit verbundenen Einschränkungen im Alltag 
eingestellt“. Die Haushaltsführung sollte mit Unterstützung machbar sein, 
wobei die Umsetzung komplexer Aufgaben im Haushalt bereits Probleme 
verursache, was im Zusammenhang mit der depressiven Restsymptomatik 
bewertet werde (S. 5). Schliesslich wurde bis auf weiteres eine 100%-ige 
Arbeitsunfähigkeit attestiert (S. 6).

3.3.2 Dr. med. G.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und 
für Pneumologie FMH, führte im Bericht, welcher der Beschwerdegegnerin 
am 11. Oktober 2011 zugegangen ist (AB 64), an, es sei eine deutliche 
Verschlechterung der Arbeitsfähigkeit zu vermerken. Es habe sich ein nicht 
optimal einzustellender Diabetes mellitus eingestellt. Zudem seien zuneh-

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mende muskulo-skelettäre Schmerzen und eine progrediente Fatigue mani-
fest, so wie ein chronischer Erschöpfungszustand; dies wohl im Zusam-
menhang mit der fachpsychiatrisch behandelten, aber trotzdem weitgehend 
therapieresistenten Depression. Die Beschwerdeführerin benötige bereits 
im Haushalt Unterstützung der Familie, womit höchstens eine theoretische 
Restarbeitsfähigkeit von ca. 20% bis 25% bestehe.

3.3.3 Dr. med. H.________ und Dr. med. I.________, Facharzt für Psych-
iatrie und Psychotherapie FMH, diagnostizierten im Bericht vom 6. Dezem-
ber 2011 (AB 68) mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine mittel-
schwere depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F32.11) 
und eine chronifizierte Schmerzkrankheit. Ohne Auswirkungen auf die Ar-
beitsfähigkeit führten sie ein metabolisches Syndrom und eine latente Hy-
perthyreose an (S. 2 Ziff. 1.1). Seit dem Unfall habe die Beschwerdeführe-
rin anhaltende Schmerzen im Kopf- und Nackenbereich mit Ausstrahlung in 
den rechten Arm bis zu den Fingern mit Kraftminderung. Wegen Schmer-
zen könne sie ihren rechten Arm kaum gebrauchen. Psychisch sei sie er-
schöpft, deprimiert und traurig wegen ihres erfolglosen Behandlungsverlau-
fes. Ihr Schlaf sei wegen nächtlicher Schmerzen gestört. Sie schildere ein 
klinisches Bild einer chronischen somatisierten Depression. Wegen zu-
nehmender Verschlechterung ihres psychischen Zustandes sei die Be-
schwerdeführerin seit September 2010 regelmässig und konsequent in 
ambulanter psychiatrischer Behandlung (S. 3 Ziff. 1.4). Weiter führten die 
Ärzte aus, es bestehe eine chronische depressive Verstimmung, eine neu-
rale Schmerzproblematik, eine Verlangsamung durch Antriebsminderung 
und Müdigkeit am Tag bei Schlafstörungen nachts, ein sozialer Rückzug 
sowie eine ausgeprägte allergische und vegetative Symptomatik. Diese 
Einschränkungen wirkten sich auf das Arbeitstempo und die Leistungs-
fähigkeit aus. Zum jetzigen Zeitpunkt sei die bisherige Tätigkeit nicht zu-
mutbar. Zurzeit könne nicht mit der Wiederaufnahme der beruflichen Tätig-
keit gerechnet werden. In den kommenden Monaten wäre zunächst nur ein 
Pensum von zwei Stunden am Tag bis zu einer Steigerung auf vier Stun-
den am Tag während mehreren Wochen in einem Integrationsprogramm zu 
empfehlen (S. 5 Ziff. 1.7 und 1.9).

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3.3.4 Dr. med. G.________ diagnostizierte im Bericht vom 23. Dezember 
2011 (AB 70) mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit einen Verdacht auf 
eine somatoforme Schmerzstörung (chronifizierte Schmerzkrankheit) und 
eine mittelgradige Depression mit somatischem Syndrom. Ohne Auswir-
kungen auf die Arbeitsfähigkeit führte er insbesondere einen Diabetes Mel-
litus Typ II und eine arterielle Hypertonie an (S. 2 Ziff. 1.1). Es bestünden 
Schulter-Arm-Schmerzen rechts, insbesondere bei Belastung. Gelegentlich 
bestünden auch muskulo-skelettäre Beschwerden anderer Lokalisation. 
Weiter führte der Arzt an, im heutigen Zeitpunkt gehe er von einer 
annährend vollständigen Arbeitsunfähigkeit aus (S. 3 Ziff. 1.4 und 1.7). 

3.3.5 Auf Veranlassung der Beschwerdegegnerin wurde die Beschwerde-
führerin durch die Dres. med. C.________ und D.________ interdisziplinär 
(psychiatrisch/rheumatologisch) begutachtet.

Dr. med. C.________ diagnostizierte im Gutachten vom 10. Mai 2012 
(AB 77.1) eine leichtgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1) und eine 
anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4). Heute verspüre 
die Beschwerdeführerin im Nacken, am Kopf und am ganzen rechten Arm 
Schmerzen. Da sie zudem auf die Beschwerden fixiert sei und hypochon-
drische Befürchtungen hege, könne von einer psychosomatischen Überla-
gerung ausgegangen werden. Dies umso mehr, als die Beschwerdeführerin 
beobachte, dass Lebensprobleme zu einer Verstärkung der Schmerzen 
führten. Diese bildeten oft den Hauptfokus ihres Interesses (S. 6 Ziff. 4 und 
lit. B). Die anlässlich der Untersuchung gezeigte Symptomatik lasse zudem 
auf eine leichtgradige depressive Episode schliessen. Die Beschwerdefüh-
rerin sei nur leicht verstimmt, eine Suizidalität bestehe nicht. Sie lockere 
sich während der Besprechung auf und wirke stimmungsmässig ausgegli-
chen. Ferner wies der Gutachter auf den regelmässigen Tagesablauf hin. 
Die Beschwerdeführerin sei zudem fähig, mit ihrer Familie und anderen 
Personen enge Kontakte zu pflegen. Von einem sozialen Rückzug könne 
nicht ausgegangen werden. Es bestünden auch ungünstige krankheits-
fremde Faktoren wie lange Phasen von Arbeitsuntätigkeit, ein sekundärer 
Krankheitsgewinn (Hausarbeiten würden von der Schwiegertochter erle-
digt), mässige kulturelle Integration und das Alter (S. 7). Weiter führte der 
Gutachter aus, es bestünden grossteils überwindbare psychosomatische 

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Beschwerden, welche partiell eine Beeinträchtigung darstellten. Diese wir-
ke sich auf die Haushaltstätigkeit nicht negativ aus. Dagegen sei die Be-
schwerdeführerin nicht fähig, im früheren Ausmass im … zu arbeiten. Diese 
Tätigkeit sei noch zu ca. 80% in Hinsicht auf das frühere Arbeitspensum 
zumutbar (S. 8 lit. C). Bezüglich der depressiven Symptomatik empfahl der 
Gutachter eine intensive Medikation, um das derzeit bestehende leichtgra-
dige Ausmass stabil halten zu können (S. 10).

Dr. med. D.________ diagnostizierte im Gutachten vom 20. Januar 2013 
(AB 83.1) mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit ein generalisiertes 
Weichteilschmerzsyndrom der rechten Körperhälfte (anhaltende somato-
forme Schmerzstörung wahrscheinlich), ein chronifiziertes rezidivierendes 
lumbospondylogenes Schmerzsyndrom und eine leichtgradige depressive 
Episode. Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit führte er insbesonde-
re ein metabolisches Syndrom an (S. 16 f. Ziff. 4). Auf der somatischen 
Ebene bestünden intakte (physiologische) Funktionen und eine uneinge-
schränkte Belastbarkeit der linken oberen Extremität, der unteren Extre-
mitäten und des Achsenskelettes. Dagegen bestünden eine deutliche Ein-
schränkung der zumutbaren Belastbarkeit der rechten oberen Extremität 
und eine leichte Einschränkung der zumutbaren mechanischen Belastbar-
keit der Lendenwirbelsäule. Aus rheumatologischer Sicht sei die bisherige 
Tätigkeit im … nicht mehr zumutbar. Dies begründe sich durch das subjek-
tiv starke Schmerzsyndrom am rechten dominanten Arm, die absolute The-
rapieresistenz der Schmerzen trotz mannigfaltigen und breitgefächerten 
ambulanten und stationären Therapien und die im … anfallenden mittel-
schweren und teils schweren mechanischen Belastungen der oberen Ex-
tremitäten (S. 20 Ziff. 6.3 f.). Eine angepasste Tätigkeit sei an acht Stunden 
am Tag mit einer Leistungsminderung von 10% zumutbar. Dabei sei der 
Beschwerdeführerin zumutbar, zwei bis zweieinhalb Stunden zu sitzen und 
zu stehen und unbegrenzt zu gehen. Sie sei in der Lage mit beiden Händen 
(der linke Arm die Hauptlast übernehmend) Gewichte bis 7 kg anzuheben 
und über kürzerer Strecken zu tragen. Es bestünden keine alltagsrelevante 
Einschränkungen der Fein- und Grobmotorik der unteren Extremitäten, 
auch die Wirbelsäule weise keine alltagsrelevanten Einschränkungen der 
Funktionen und der mechanischen Belastbarkeit auf. Der Arbeitsplatz solle 
möglichst den Rücken belastende unergonomische Arbeitshaltungen und 

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Arbeitsverrichtungen ausschliessen und der Beschwerdeführerin die Mög-
lichkeit zur Einnahme von Wechselpositionen anbieten. Monotone und re-
petitive Greif- und Wischbewegungen mit der rechten Hand und Arbeiten, 
welche repetitive Pro- und Supinationsbewegungen (Drehbewegungen) 
des rechten Vorderarmes (z.B. Auswinden eines Lappens, Bedienung ei-
nes Schraubenziehers) voraussetzten, seien auszuschliessen. Ferner solle 
der rechte Arm gegenüber Schlägen und Vibrationen geschützt werden 
(S. 22 f. Ziff. 6.11 – 6.14). 

In der interdisziplinären Beurteilung vom 11. Juni 2013 (AB 86) kamen die 
Gutachter zum Schluss, dass sich die somatisch-rheumatologischen und 
die psychiatrisch-psychosomatischen Befunde partiell überdeckten, so 
dass (in einer angepassten Tätigkeit) auf eine gesamthafte Leistungsmin-
derung von 30% geschlossen werden könne (S. 2).

3.4 Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a).

Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Okt. 2015, IV/14/217, Seite 14

3.5 Die Gutachter Dres. med. C.________ und D.________ haben sich 
in ihrer ärztlichen Beurteilung sorgfältig mit den gesundheitlichen Ein-
schränkungen der Beschwerdeführerin auseinandergesetzt und ihre 
Schlussfolgerungen insbesondere gestützt auf ihre eigenen (psychiatri-
schen und rheumatologischen) Untersuchungen und in Kenntnis der medi-
zinischen Vorakten getroffen. Die Ausführungen in der Beurteilung der me-
dizinischen Zusammenhänge sind einleuchtend und die gezogenen 
Schlussfolgerungen zum Gesundheitszustand nachvollziehbar begründet. 
Somit erfüllen die Gutachten vom 10. Mai 2012 und vom 20. Januar 2013 
(AB 77.1 und 83.1) die von der höchstrichterlichen Rechtsprechung an den 
Beweiswert eines medizinischen Gutachtens gestellten Anforderungen (vgl. 
E. 3.4 hiervor), weshalb ihnen volle Beweiskraft zukommt (vgl. BGE 125 V 
351 E. 3b/bb S. 353). Soweit in der Beschwerde (S. 11 Ziff. 15) die Dauer 
der Untersuchungen durch die beiden Gutachter beanstandet wird („nur für 
eine sehr kurze und begrenzte Zeit gesehen und begutachtet“), ist darauf 
hinzuweisen, dass es grundsätzlich im Ermessen des jeweiligen Arztes 
liegt zu bestimmen, wie viel Zeit er für die Untersuchung eines Exploranden 
benötigt. Rechtsprechungsgemäss kommt es für den Aussagegehalt eines 
Arztberichtes nicht auf die Dauer der Untersuchung an; massgebend ist 
vielmehr, ob der Bericht inhaltlich vollständig und im Ergebnis schlüssig ist 
(Entscheid des BGer vom 8. Juni 2011, 9C_330/2011, E. 5 mit Hinweisen). 
Dies ist – wie nachfolgend dargelegt wird – vorliegend der Fall. 

3.5.1 In somatischer Hinsicht hat Dr. med. D.________ klar und schlüssig 
dargelegt, dass die Beschwerdeführerin an einem generalisierten Weich-
teilschmerzsyndrom der rechten Körperhälfte und einem chronifizierten 
rezidivierenden lumbospondylogenen Schmerzsyndrom leidet (AB 83.1 
S. 16 f. Ziff. 4). Weiter hat der Gutachter nachvollziehbar begründet, dass 
die angestammte Tätigkeit als … wegen dem starken Schmerzsyndrom am 
rechten dominanten Arm, der absoluten Therapieresistenz der Schmerzen 
und den im … anfallenden mittelschweren und teils schweren mechani-
schen Belastungen der oberen Extremitäten nicht mehr zumutbar ist (S. 20 
Ziff. 6.3 f.). Zudem hat er einlässlich dargelegt, dass eine angepasste 
Tätigkeit (mit der Möglichkeit zur Einnahme von Wechselpositionen, ohne 
Rücken belastende unergonomische Arbeitshaltungen und -verrichtungen, 
ohne monotone und repetitive Greif- und Wischbewegungen mit der rech-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Okt. 2015, IV/14/217, Seite 15

ten Hand, die Drehbewegungen des rechten Vorderarms voraussetzten, 
ohne Arbeiten, bei denen der rechte Arm Schlägen und Vibrationen ausge-
setzt wird) an acht Stunden am Tag mit einer Leistungsminderung von 10% 
zumutbar ist (S. 22 f. Ziff. 6.12 – 6.14). Darauf ist abzustellen.

Diese Beurteilung von Dr. med. D.________ steht im Einklang mit derjeni-
gen von Dr. med. G.________ im Bericht vom 23. Dezember 2011 (AB 70). 
Auch dieser führte als Einschränkung aus somatischer Sicht belastungsab-
hängige Schulter-Arm-Schmerzen rechts an und erachtete die bisherige 
Tätigkeit als … als annährend vollständig unzumutbar (S. 3 Ziff. 1.7). Zur 
Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit äusserte sich der Facharzt 
in diesem Bericht hingegen nicht. Soweit Dr. med. G.________ im Bericht, 
welcher der Beschwerdegegnerin am 11. Oktober 2011 zugegangen ist 
(AB 64), noch eine Restarbeitsfähigkeit von 20% bis 25% attestiert hat, 
ändert dies vorliegend nichts. Denn eine nachvollziehbare Begründung der 
attestierten Arbeitsfähigkeit fehlt in diesem Bericht vollständig. Zudem geht 
aus dem Bericht auch nicht hervor, ob die attestierte Arbeitsfähigkeit in 
sämtlichen Tätigkeiten gilt oder ob in einer angepassten Tätigkeit allenfalls 
eine höhere Arbeitsfähigkeit besteht. 

Gestützt auf das Gutachten von Dr. med. D.________ vom 20. Januar 
2013 (AB 83.1) ist zudem erstellt, dass sich der Gesundheitszustand der 
Beschwerdeführerin seit der leistungsabweisenden Verfügung vom 2. Ok-
tober 2009 (AB 36) resp. dem Urteil vom 31. Mai 2010 (VGE IV/2009/1162; 
AB 51) aus somatischer Sicht wesentlich verändert hat. Wurde im Austritts-
bericht der Rehaklinik E.________ vom 25. Juni 2010 (AB 51) die ange-
stammte Tätigkeit als … noch zu 100% zumutbar erachtet (vgl. E. 3.2 hier-
vor), ist die angestammte Tätigkeit (aus somatischer Sicht) nunmehr nicht 
mehr zumutbar (AB 83.1 S. 20 Ziff. 6.4). Folglich ist eine revisionsrechtlich 
relevante Änderung eingetreten, so dass eine umfassende Prüfung des 
Rentenanspruchs vorzunehmen ist.

3.5.2 Aus psychiatrischer Sicht hat Dr. med. C.________ in schlüssiger 
Weise aufgezeigt, dass die Beschwerdeführerin an einer anhaltenden so-
matoformen Schmerzstörung leidet (AB 77.1 S. 6 Ziff. 4). Diese Beurteilung 
steht im Einklang mit den vorliegenden Akten (AB 53 S. 2, 66 S. 2, 68 S. 2) 
und wird von den Parteien auch nicht bestritten. Darauf ist abzustellen. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Okt. 2015, IV/14/217, Seite 16

Soweit der Gutachter jedoch aufgrund dieser Diagnose eine Einschränkung 
der Arbeits- resp. Leistungsfähigkeit von 20% attestiert hat (AB 77.1 S. 8 
oben und lit. C4), kann ihm mit Bezug auf die vorliegend streitigen Belange 
nicht ohne weiteres gefolgt werden. Vielmehr ist deren rechtliche Ausge-
wiesenheit nach Massgabe der nunmehr einschlägigen Indikatoren zu prü-
fen (vgl. E. 2.2 hiervor).  

Im Rahmen der Kategorie „funktioneller Schweregrad“ (BGE 141 V 281 
E. 4.3 S. 298) ist zunächst der Komplex „Gesundheitsschädigung“ zu prü-
fen (BGE 141 V 281 E. 4.3.1 S. 298). Hier ist festzuhalten, dass die Aus-
prägung der diagnoserelevanten Befunde und Symptome (BGE 141 V 281 
E. 4.3.1.1 S. 298 f.) nicht übermässig ist. Zwar wirkte die Beschwerdeführe-
rin bei der Untersuchung durch Dr. med. C.________ auf die Schmerzen 
fixiert. Trotzdem konnte sie mehrmals lachen und war insbesondere gegen 
Ende der Besprechung aufgelockert (AB 77.1 S. 5 Ziff. 3). Darüber hinaus 
sind insbesondere die bestehenden belastungsabhängigen Schulter-Arm-
Schmerzen rechts aus somatischer Sicht erklärbar (vgl. E. 3.5.1 hiervor) 
und damit bei der Ausprägung der diagnoserelevanten Symptome der so-
matoformen Schmerzstörung nicht zu berücksichtigen. Ferner geht aus den 
vorliegenden Akten hervor, dass bei der Beschwerdeführerin ungünstige 
psychosoziale Faktoren (lange Phase von Arbeitsuntätigkeit, sekundärer 
Krankheitsgewinn [Haushaltsarbeiten werden von der Schwiegertochter 
übernommen], mässige kulturelle Integration, Alter) vorliegen, die für das 
Beschwerdebild mitverantwortlich sind, welche jedoch aus iv-rechtlicher 
Sicht grundsätzlich nicht zu berücksichtigen sind (vgl. BGE 127 V 294 E. 5a 
S. 299; SVR 2012 IV Nr. 52 S. 189 E. 3.2). Betreffend Behandlungserfolg 
oder -resistenz (BGE 141 V 281 E. 4.3.1.2 S. 299 f.) ist zu bemerken, dass 
vorliegend nicht von einem Scheitern der durchgeführten Therapien ge-
sprochen werden kann. So hat sich die psychische Situation insbesondere 
durch den Aufenthalt in der Privatklinik verbessert (vgl. AB 66 S. 5). Zudem 
wies Dr. med. C.________ darauf hin, dass die bestehende Depressivität 
mit einer intensiveren medikamentösen Therapie zurückgebildet oder zu-
mindest auf leichtem Niveau gehalten werden könnte (AB 77.1 S. 8). Als 
psychische Komorbidität (BGE 141 V 281 E. 4.3.1.3 S. 300 ff.) führte 
Dr. med. C.________ eine leichtgradige depressive Episode an (AB 77.1 
S. 6 Ziff. 4). Soweit die behandelnden Ärzte des Spitals F.________ und 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Okt. 2015, IV/14/217, Seite 17

die Dres. med. H.________ und I.________ insbesondere eine mittelgradi-
ge depressive Episode resp. eine mittelschwere depressive Episode mit 
somatischem Syndrom diagnostiziert haben (AB 53 S. 2, 66 S. 2, 68 S. 2), 
ändert dies vorliegend nichts. Denn Dr. med. C.________ hat schlüssig 
dargelegt, dass sich das depressive Zustandsbild in der Zwischenzeit ver-
bessert hat und nur noch eine leichte depressive Episode besteht (AB 77.1 
S. 7). Diese leichte depressive Episode ist rechtsprechungsgemäss 
(grundsätzlich) nicht geeignet, eine leistungsspezifische Invalidität (Art. 4 
Abs. 2 IVG i.V.m. Art. 8 ATSG) zu begründen, zumal bei einem derartigen 
Gesundheitsschaden in der Regel davon auszugehen ist, dass die versi-
cherte Person die daraus resultierenden Einschränkungen der Erwerbs-
fähigkeit bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungs-
fähigkeit zu verwerten, abwenden könnte (Entscheid des BGer vom 25. Ja-
nuar 2010, 9C_260/2009, E. 2.3). Weiter sind keine Anhaltspunkte ersicht-
lich, dass die Persönlichkeit der Beschwerdeführerin ein Leistungsvermö-
gen ausschlösse (vgl. AB 77.1 S. 5 Ziff. 3; BGE 141 V 281 E. 4.3.2 S. 302). 
Der soziale Kontext (BGE 141 V 281 E. 4.3.3 S. 303) zeigt, dass sich die 
Auswirkungen der somatoformen Schmerzstörung nicht in jedem Lebens-
bereich manifestieren. Die Beschwerdeführerin verfügt über enge familiäre 
Verbindungen. Sie und ihr Mann leben im gleichen Einfamilienhaus wie der 
Sohn, dessen Frau und die drei Enkelkinder. Zudem pflegt sie mit einigen 
Kolleginnen Kontakte und macht Spaziergänge (AB 77.1 S. 3 f. Ziff. 1).

In der Kategorie „Konsistenz“ (BGE 141 V 281 E. 4.4 S. 303 f.) besteht 
keine gleichmässige Einschränkung des Aktivitätsniveaus in allen ver-
gleichbaren Lebensbereichen, insbesondere zeigen der enge Kontakt mit 
der Familie, der Kontakt mit den Kolleginnen und die Spaziergänge 
(AB 77.1 S. 3 f. Ziff. 1), dass die Einschränkungen sich nicht konsistent 
manifestieren. Zudem nimmt die Beschwerdeführerin zwar therapeutische 
Optionen wahr (vgl. u.a. AB 77.1 S. 5 oben), brach die eingeleitete intensi-
vere medikamentöse Behandlung aber wegen Nebenwirkungen ab (AB 68 
S. 3 Ziff. 1.4).

Damit ist erstellt, dass die behaupteten funktionellen Auswirkungen der 
diagnostizierten somatoformen Schmerzstörung anhand der Standard-
indikatoren nicht hinreichend schlüssig und widerspruchsfrei nachgewiesen 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Okt. 2015, IV/14/217, Seite 18

sind, was dazu führt, dass ein invalidisierender Gesundheitsschaden nicht 
mit zumindest überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt ist (vgl. E. 2.1.2 
hiervor). Die durch Dr. med. C.________ attestierte Einschränkung der 
Arbeits- resp. Leistungsfähigkeit von 20% (AB 77.1 S. 8 oben und lit. C4) 
ist dementsprechend nicht zu beachten. 

3.6 Zusammenfassend ist demnach festzuhalten, dass gestützt auf die 
schlüssigen und voll beweiskräftigen Gutachten der Dres. med. 
C.________ und D.________ vom 10. Mai 2012 und vom 20. Januar 2013 
(AB 77.1 und 83.1) in einer angepassten Tätigkeit von einer 100%-igen 
Arbeitsfähigkeit auszugehen ist mit einer Leistungsminderung von 10%. 
Der Sachverhalt erweist sich damit als hinreichend erstellt, weshalb sich 
die von der Beschwerdeführerin beantragte weitere polydisziplinäre Begut-
achtung erübrigt (Beschwerde S. 13 Ziff. 17; antizipierte Beweiswürdigung; 
vgl. BGE 122 V 157 E. 1d S. 162).

4.

Weiter ist der Status der Beschwerdeführerin resp. der Umfang, in welchem 
sie als Gesunde erwerbstätig wäre, zu prüfen.

Im Abklärungsbericht Haushalt vom 15. August 2013 (AB 89) wurde die 
Beschwerdeführerin als Erwerbstätige zu 67% und als Hausfrau zu 33% 
eingestuft (S. 4 und 6 Ziff. 3.4 und 4). Dies gestützt auf das Arbeitspensum, 
das sie in ihrer letzten Arbeitsstelle bei der J.________ im Jahr 2006 inne 
hatte (AB 89 S. 4 Ziff. 3.4; vgl. auch AB 16 S. 6 und AB 29 S. 4 Ziff. 3.4). 
Diese Einschätzung ist nicht zu beanstanden, zumal die Beschwerdeführe-
rin gegenüber der Abklärungsperson selber angegeben hat, dass sie als 
Gesunde „so viel wie früher bei der J.________“ arbeiten würde (AB 89 
S. 4 Ziff. 3.4). Umstände, die gegen diese Beurteilung sprechen würden, 
sind vorliegend nicht ersichtlich und werden im Übrigen auch nicht geltend 
gemacht. Soweit in der Beschwerde (S. 12 Ziff. 16) der Status pauschal 
bestritten und als nicht erhärtet bezeichnet wird, ändert dies vorliegend 
nichts. Denn es wird weder begründet, warum die Einschätzung der Ab-
klärungsperson nicht richtig sein soll, noch wird dargelegt, in welchem Um-
fang die Beschwerdeführerin sonst einer Erwerbstätigkeit nachgehen wür-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Okt. 2015, IV/14/217, Seite 19

de. Damit findet für die Invaliditätsbemessung die gemischte Methode An-
wendung (vgl. E. 2.3 hiervor).

5.

Sodann sind die Einschränkungen im Bereich Haushalt zu prüfen und der 
IV-Grad in diesem Bereich zu ermitteln (vgl. E. 2.3 hiervor). 

5.1 Für den Beweiswert eines Abklärungsberichts sind verschiedene 
Faktoren zu berücksichtigen: Es ist wesentlich, dass der Bericht von einer 
qualifizierten Person verfasst wird, die Kenntnis der örtlichen und räumli-
chen Verhältnisse sowie der aus den medizinischen Diagnosen sich erge-
benden Beeinträchtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die Anga-
ben der versicherten Person zu berücksichtigen, wobei divergierende Mei-
nungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext 
schliesslich muss plausibel begründet und bezüglich der einzelnen Ein-
schränkungen angemessen detailliert sein und in Übereinstimmung mit den 
an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen. Trifft all dies zu, ist der Ab-
klärungsbericht voll beweiskräftig. Das Gericht greift in das Ermessen der 
die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehlein-
schätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die 
fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist 
als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (BGE 130 V 61 E. 6.2 S. 63; 
SVR 2012 IV Nr. 54 S. 196 E. 3.2).

5.2 Der Abklärungsbericht Haushalt vom 15. August 2013 (AB 89) samt 
Stellungnahme vom 17. Januar 2014 (AB 96) erfüllt die Anforderungen der 
Rechtsprechung gemäss E. 5.1 hiervor und ist überzeugend. Die Feststel-
lungen der fachkundigen Abklärungsperson basieren auf eigenen, vor Ort 
und in Anwesenheit der Beschwerdeführerin und deren Schwiegertochter 
durchgeführten Erhebungen und berücksichtigen die von den Gutachtern 
Dres. med. C.________ und D.________ festgestellten gesundheitsbeding-
ten Einschränkungen resp. das entsprechende Zumutbarkeitsprofil (AB 89 
S. 4 f. Ziff. 3.7). Der Abklärungsbericht ist zudem hinsichtlich der Gewich-
tung der Tätigkeitsbereiche ausreichend detailliert und den Einschränkun-
gen sowie den Angaben der Beschwerdeführerin wurde angemessen 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Okt. 2015, IV/14/217, Seite 20

Rechnung getragen. Es besteht somit kein Anlass, in das Ermessen der 
Verwaltung einzugreifen. Der gegen die festgestellten Einschränkungen im 
Haushalt in pauschaler Form vorgebrachte Einwand, wonach diese „nicht 
erhärtet“ seien (Beschwerde S. 12 Ziff. 16), vermag den Beweiswert des 
Abklärungsberichts nicht zu mindern. Auf die Ergebnisse der Haushaltsab-
klärung ist deshalb beweisrechtlich abzustellen.

5.3 Damit ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin im Be-
reich Haushalt zu 10% eingeschränkt ist, was einem gewichteten IV-Grad 
von 3.3% (10% x 0.33 [Status]) entspricht.

6.

6.1 Zu prüfen ist im Folgenden, wie es sich mit der Invalidität im Er-
werbsbereich verhält. Dabei ist der IV-Grad nach der allgemeinen Methode 
des Einkommensvergleichs zu bestimmen (vgl. E. 2.3 hiervor).

6.1.1 Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
passten Verdienst angeknüpft (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30, 134 V 322 E. 
4.1 S. 325).

6.1.2 Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 593; SVR 2014 IV Nr. 37 
S. 133 E. 7.1 Hat die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheits-
schadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbs-
tätigkeit aufgenommen, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöh-
ne gemäss den vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstruk-
turerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 593; 
SVR 2014 IV Nr. 37 S. 133 E. 7.1). Es gilt zu berücksichtigen, dass ge-
sundheitlich beeinträchtigte Personen, die selbst bei leichten Hilfsarbeiter-
tätigkeiten behindert sind, im Vergleich zu voll leistungsfähigen und ent-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Okt. 2015, IV/14/217, Seite 21

sprechend einsetzbaren Arbeitnehmern lohnmässig benachteiligt sind und 
deshalb in der Regel mit unterdurchschnittlichen Lohnansätzen rechnen 
müssen. Diesem Umstand ist mit einem Abzug vom Tabellenlohn Rech-
nung zu tragen (BGE 134 V 322 E. 5.2 S. 327, 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481). 
Die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, 
hängt von sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen des konkre-
ten Einzelfalles ab (leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Na-
tionalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad). Der Einfluss sämt-
licher Merkmale auf das Invalideneinkommen ist nach pflichtgemässem 
Ermessen gesamthaft zu schätzen, wobei der Abzug auf insgesamt höchs-
tens 25% zu begrenzen ist (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301, 134 V 322 E. 5.2 
S. 327; SVR 2011 IV Nr. 31 S. 91 E. 4.1.1).

6.2 Für den Einkommensvergleich sind die Verhältnisse im Zeitpunkt 
des (hypothetischen) Beginns des Rentenanspruchs massgebend, wobei 
Validen- und Invalideneinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu erhe-
ben und allfällige rentenwirksame Änderungen der Vergleichseinkommen 
bis zum Verfügungserlass zu berücksichtigen sind (BGE 129 V 222). Unter 
Berücksichtigung des Wartejahres (vgl. AB 77.1 S. 9 Ziff. 7, 83.1 S. 21 
Ziff. 6.7) und der (Neu-)Anmeldung im September 2011 (AB 58) ist der 
frühest mögliche Rentenbeginn hier in Anwendung von Art. 28 Abs. 1 i.V.m. 
Art. 29 Abs. 1 IVG auf das Jahr 2012 festzusetzen. Auf diesen Zeitpunkt 
hin ist der Einkommensvergleich durchzuführen.

6.3

6.3.1 Die Beschwerdegegnerin hat das Valideneinkommen gestützt auf 
die Tabellenlöhne ermittelt (AB 89 S. 5 Ziff. 3.9). Dies ist nicht zu bean-
standen, zumal die Beschwerdeführerin ihre letzte Arbeitsstelle als … bei 
der J.________ aus invaliditätsfremden Gründen verloren hat (vgl. AB 16 
S. 4). Dabei ist angesichts der Tatsache, dass sie keine Berufsausbildung 
abgeschlossen hat (AB 1 S. 4 Ziff. 6) und – soweit ersichtlich – immer in 
einer Hilfsarbeitertätigkeit tätig war (AB 89 S. 3 Ziff. 3.2), auf das Total des 
Kompetenzniveaus 1 (einfache Arbeiten körperlicher oder handwerklicher 
Art) der LSE 2012 abzustellen. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Okt. 2015, IV/14/217, Seite 22

6.3.2 Ferner hat die Beschwerdeführerin keine Verweisungstätigkeit im 
zumutbaren Rahmen aufgenommen, weshalb das hypothetische Invaliden-
einkommen ebenfalls auf der Basis der LSE 2012 zu bestimmen ist (vgl. 
E. 6.1.2 hiervor). 

Die Beschwerdeführerin ist in einer angepassten Tätigkeit (mit der Möglich-
keit zur Einnahme von Wechselpositionen, ohne Rücken belastende uner-
gonomische Arbeitshaltungen und -verrichtungen, ohne monotone und re-
petitive Greif- und Wischbewegungen mit der rechten Hand, die Drehbe-
wegungen des rechten Vorderarms voraussetzten, ohne Arbeiten, bei de-
nen der rechte Arm Schlägen und Vibrationen ausgesetzt wird) zu 100% 
arbeitsfähig mit einer Leistungsminderung von 10% (vgl. E. 3.5 und 3.6 
hiervor). Dieses medizinisch-theoretische Zumutbarkeitsprofil ist – entge-
gen der Auffassung in der Beschwerde (S. 8 Ziff. 10 und S. 12 Ziff. 16) – 
auf dem hier massgebenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt verwertbar. Wie 
die Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort (S. 3) zu Recht ausge-
führt hat, sind rechtsprechungsgemäss an die Konkretisierung von Arbeits-
gelegenheiten und Verdienstaussichten keine übermässigen Anforderun-
gen zu stellen. Dies insbesondere, weil das trotz der gesundheitlichen Be-
einträchtigung zumutbarerweise erzielbare Einkommen bezogen auf einen 
ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu ermitteln ist (vgl. Entscheid des BGer vom 
9. Juli 2015, 9C_118/2015, E. 2.1), der auch sogenannte Nischenarbeits-
plätze, also Stellen- und Arbeitsangebote, bei welchen Behinderte mit ei-
nem sozialen Entgegenkommen von Seiten des Arbeitgebers rechnen kön-
nen, umfasst (vgl. Entscheide des BGer vom 28. November 2014, 
9C_485/2014, E. 2.2 und vom 9. Januar 2015, 8C_652/2014, E. 3.2.2.1). 
Daraus folgt, dass für die Invaliditätsbemessung nicht darauf abzustellen 
ist, ob eine invalide Person unter den konkreten Arbeitsmarktverhältnissen 
vermittelt werden kann, sondern einzig darauf, ob sie die ihr verbliebene 
Arbeitskraft noch wirtschaftlich nutzen könnte, wenn die verfügbaren Ar-
beitsplätze dem Angebot an Arbeitskräften entsprechen würden (AHI 1998 
S. 291 E. 3b). Es kann somit erst dann vom Fehlen einer Arbeitsgelegen-
heit gesprochen werden, wenn die zumutbare Tätigkeit nur in so einge-
schränkter Form möglich ist, dass sie der ausgeglichene Arbeitsmarkt prak-
tisch nicht kennt oder wenn sie nur unter nicht realistischem Entgegen-
kommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers möglich wäre und das Fin-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Okt. 2015, IV/14/217, Seite 23

den einer entsprechenden Stelle daher von vornherein als ausgeschlossen 
erscheint (SVR 2011 IV Nr. 6 S. 18 E. 4.2.4, 2008 IV Nr. 62 S. 205 E. 5.2). 
Vorliegend wurde das medizinische Zumutbarkeitsprofil nicht derart einge-
schränkt formuliert, dass davon ausgegangen werden muss, auf dem aus-
geglichenen Arbeitsmarkt beständen keine Tätigkeiten mehr. Vielmehr 
existiert ein genügend breites Spektrum an zumutbaren Verweistätigkeiten, 
so z.B. in verschiedenen Hilfsarbeiterbereichen, die dem Fähigkeitsprofil 
der Beschwerdeführerin ohne weiteres entsprechen. Somit kann nicht auf 
die Unverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit geschlossen werden. Das 
Invalideneinkommen ist dementsprechend ebenfalls gestützt auf das Total 
des Kompetenzniveaus 1 der LSE 2012 zu bestimmen.

6.3.3 Da somit sowohl das Validen- als auch das Invalideneinkommen auf 
der gleichen Basis zu ermitteln ist (LSE 2012, Tabelle TA1, Total, Kompe-
tenzniveau 1), erübrigt sich die Durchführung eines zahlenmässigen Ein-
kommensvergleichs. Der IV-Grad entspricht hier dem Umfang der Leis-
tungsminderung (10%) unter Berücksichtigung des Abzugs vom Tabellen-
lohn (Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; heute 
BGer] vom 15. April 2003, I 1/03, E. 5.2). Ob ein solcher Abzug vorliegend 
gerechtfertigt wäre, kann letztlich offen gelassen werden, da – wie nachfol-
gend dargelegt wird – der Gesamtinvaliditätsgrad selbst bei Annahme ei-
nes maximalen Abzuges von 25% (vgl. E. 6.1.2 hiervor) unter 40% bleibt 
und sich der Abzug somit nicht rentenrelevant auswirkt.

Ausgehend von einer 10%-igen Leistungsminderung und einem Abzug vom 
Tabellenlohn von maximal 25% resultiert ein IV-Grad im erwerblichen Be-
reich von maximal 32.5% resp. gewichtet maximal 21.78% (32.5% x 0.67 
[Status]).

6.4 Nach dem in den E. 5.3 und 6.3.3 hiervor Dargelegten beträgt der 
gewichtete IV-Grad im Bereich Haushalt 3.3% und im erwerblichen Bereich 
maximal 21.78%, sodass ein Gesamtinvaliditätsgrad von gerundet höchs-
tens 25% (zur Rundung: BGE 130 V 121 S. 123 E. 3.2 und 3.3) resultiert. 
Es besteht folglich kein Anspruch auf eine IV-Rente (vgl. E. 2.2 hiervor). 
Dementsprechend ist die angefochtene Verfügung im Ergebnis nicht zu 
beanstanden und die dagegen erhobene Beschwerde als unbegründet ab-
zuweisen.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Okt. 2015, IV/14/217, Seite 24

7.

7.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.

Im vorliegenden Fall sind die Verfahrenskosten auf Fr. 700.-- festzusetzen 
und – unter Vorbehalt der unentgeltlichen Rechtspflege – der unterliegen-
den Beschwerdeführerin zur Bezahlung aufzuerlegen. 

7.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist der Beschwerdeführerin 
keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 
lit. g ATSG [Umkehrschluss]).

7.3 Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraussetzun-
gen kann überdies einer Partei eine Anwältin oder ein Anwalt beigeordnet 
werden, wenn die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es rechtferti-
gen (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV 
Nr. 22 S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1).

7.3.1 Die Bedürftigkeit im Sinne der Prozessarmut ist aktenkundig. Zu-
dem kann das Verfahren nicht als von vornherein aussichtslos bezeichnet 
werden und die Notwendigkeit einer Rechtsverbeiständung ist zu bejahen. 
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung von Fürspre-
cher B.________ als amtlicher Anwalt ist demnach gutzuheissen. Somit ist 
die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss 
Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 
(Zivilprozessordnung, ZPO; SR 272) – von der Zahlungspflicht betreffend 
die Verfahrenskosten zu befreien. Festzusetzen bleibt das amtliche Hono-
rar von Fürsprecher B.________.

7.3.2 Gemäss Art. 42 des kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 
2006 (KAG; BSG 168.11) bezahlt der Kanton den amtlich bestellten Anwäl-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Okt. 2015, IV/14/217, Seite 25

tinnen und Anwälten eine angemessene Entschädigung, die sich nach dem 
gebotenen Zeitaufwand bemisst und höchstens dem Honorar gemäss der 
Tarifordnung für den Parteikostenersatz entspricht. Bei der Festsetzung 
des gebotenen Zeitaufwandes sind die Bedeutung der Streitsache und die 
Schwierigkeit des Prozesses zu berücksichtigen. Auslagen und Mehrwert-
steuer werden zusätzlich entschädigt (Abs. 1). Die Aufwendungen für die 
Erlangung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege sind nach den glei-
chen Regeln zu entschädigen (Abs. 3). Nach Art. 42 Abs. 4 KAG i.V.m. 
Art. 1 der Verordnung über die Entschädigung der amtlichen Anwältinnen 
und Anwälte vom 20. Oktober 2010 (EAV; BSG 168.711) beträgt der Stun-
denansatz Fr. 200.--.

Mit Kostennote vom 15. April 2014 macht Fürsprecher B.________ einen 
Zeitaufwand von 10.15 Stunden bzw. ein Honorar von Fr. 2‘537.50 zuzüg-
lich Auslagen von Fr. 182.-- sowie die Mehrwertsteuer von 8% (auf 
Fr. 2‘719.50.--) im Betrag von Fr. 217.55, total Fr. 2‘937.05, geltend, was 
nicht zu beanstanden ist. Folglich wird der tarifmässige Parteikostenersatz 
für dieses Verfahren auf Fr. 2‘937.05 festgesetzt. Davon ist Fürsprecher 
B.________ nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils aus der Gerichts-
kasse ein amtliches Honorar von Fr. 2‘030.-- (10.15 h x Fr. 200.--) zuzüg-
lich Auslagen von Fr. 182.-- und Mehrwertsteuer von Fr. 176.95 (8% von 
Fr. 2‘212.--), total somit eine Entschädigung von Fr. 2‘388.95, auszurichten. 
Vorbehalten bleibt die Nachzahlungspflicht der Beschwerdeführerin ge-
genüber dem Kanton Bern entsprechend den Voraussetzungen von 
Art. 123 ZPO (vgl. Art. 113 VRPG). 

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung von Für-
sprecher B.________ als amtlicher Anwalt wird gutgeheissen.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Okt. 2015, IV/14/217, Seite 26

3. Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdeführerin 
auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege wird 
die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht 
gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht befreit.

4. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

5. Der tarifmässige Parteikostenersatz des amtlichen Anwalts wird in die-
sem Verfahren auf Fr. 2‘937.05 (inkl. Auslagen und MWSt.) festge-
setzt. Davon wird Fürsprecher B.________ nach Eintritt der Rechts-
kraft dieses Urteils aus der Gerichtskasse eine auf Fr. 2‘388.95 festge-
setzte Entschädigung (inkl. Auslagen und MWSt.) vergütet. Vorbehal-
ten bleibt die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO.

6. Zu eröffnen (R):
- Fürsprecher B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 

3001 Bern

Die Kammerpräsidentin: Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.