# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8cc1bc1b-4f1b-5b62-9157-faddb53690d4
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-07-13
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 13.07.2020 PS200149
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS200149_2020-07-13.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS200149-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein und Oberrichterin lic. iur.  

R. Bantli Keller sowie Gerichtsschreiberin MLaw R. Schneebeli 

Urteil vom 13. Juli 2020 

in Sachen 

 

A._____ AG,  
Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

gegen 

 

B._____ Stiftung Berufliche Vorsorge, …[Ort],  
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 
betreffend Konkurseröffnung 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Bülach 
vom 22. Juni 2020 (EK200200) 
 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 
Sachverhalt und Prozessgeschichte 

1. Die A._____ AG (fortan Schuldnerin) mit Sitz in C._____ ist seit dem 

tt.mm.1989 im Handelsregister des Kantons Zürich eingetragen. Gemäss Eintrag 

im Handelsregister bezweckt die Gesellschaft die Erbringung von Dienstleistun-

gen im Zusammenhang mit dem ... Sie übernimmt … für die … und Einführung 

von ... Einziges Mitglied des Verwaltungsrates mit Einzelzeichnungsberechtigung 

ist Herr D._____ von E._____ [Ort] (act. 5). 

2. Mit Urteil vom 22. Juni 2020, 09:30 Uhr, eröffnete das Einzelgericht des Be-

zirksgerichtes Bülach gestützt auf die Betreibung Nr. 1 (Zahlungsbefehl vom 2. 

Dezember 2019) des Betreibungsamtes F._____-C._____ und die Konkursandro-

hung vom 6. Februar 2020 den Konkurs über die Schuldnerin für eine Forderung 

der Gläubigerin von Fr. 14'862.30 (= Fr. 13'461.15 nebst 5% Zins seit 10. August 

2019, Fr. 600.– Bearbeitungsgebühren und Fr. 216.60 Betreibungskosten; vgl. 

act. 3 = act. 6 = act. 7/8, fortan zitiert als act. 6). Dagegen erhob die Schuldnerin 

mit Eingabe vom 3. Juli 2020 (gleichentags überbracht) samt Beilagen rechtzeitig 

Beschwerde und beantragte die Aufhebung des Konkurses sowie die Erteilung 

der aufschiebenden Wirkung für die Beschwerde (vgl. act. 2 und act. 4/2 + 3, 5–

10, zur Rechtzeitigkeit vgl. act. 7/9). 

3. Am 6. Juli 2020 (überbracht), mithin noch innert laufender Beschwerdefrist, 

reichte die Schuldnerin weitere Unterlagen ins Recht (act. 14/11–15). Gleichen-

tags wurde der Beschwerde einstweilen die aufschiebende Wirkung zuerkannt 

(act. 12). 

4. Den Kostenvorschuss für das Beschwerdeverfahren in der Höhe von 

Fr. 750.– hat die Schuldnerin gemäss Quittung der Zentralen Inkassostelle der 

Gerichte bereits am 3. Juli 2020 geleistet (vgl. act. 4/2/1). Die Akten der Vor-

- 3 - 

instanz wurden von Amtes wegen beigezogen (act. 7/1–11). Das Verfahren er-

weist sich damit als spruchreif. 

II. 
Zur Beschwerde im Einzelnen 

1. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerde-

verfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des 

Rechtsmittels durch Urkunden einen der drei gesetzlich vorgesehenen Kon-

kursaufhebungsgründe (Tilgung, Hinterlegung oder Gläubigerverzicht) nachweist 

und (kumulativ) seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht. Neue Behauptungen 

und Urkundenbeweise über konkurshindernde Tatsachen sind im Beschwerdever-

fahren unbeschränkt zugelassen, unabhängig davon, ob sie vor oder nach dem 

erstinstanzlichen Entscheid ergangen sind. Jedoch muss die Begründung samt 

Belegen vollständig innert der zehntägigen Beschwerdefrist erfolgen (vgl. BGE 

136 III 294 und BGE 139 III 491). Da es sich bei der Beschwerdefrist um eine ge-

setzliche Frist handelt, ist die Gewährung einer Fristerstreckung bzw. einer Nach-

frist ausgeschlossen (Art. 144 Abs. 1 ZPO). 

2. Die Schuldnerin weist mittels Quittung der Zentralen Inkassostelle der Ge-

richte nach, dass sie am 3. Juli 2020 die Konkursforderung der Gläubigerin samt 

Zins zu 5 % seit 10. August 2019 und weiterer Kosten (Bearbeitungsgebühren 

und Betreibungskosten) im Totalbetrag von Fr. 14'862.30 hinterlegt hat 

(act. 4/2/2). Weiter belegt die Schuldnerin mittels Bestätigung des Konkursamtes 

F._____ vom 26. Juni 2020, beim Konkursamt die Kosten des Konkursgerichtes 

und des Konkursverfahrens bis zu einer allfälligen Konkursaufhebung mit einer 

Zahlung von Fr. 700.–. sichergestellt zu haben (act. 4/3). Damit ist die der Kon-

kurseröffnung zu Grunde liegende Forderung einschliesslich Zinsen und Kosten 

hinterlegt und sind die Verfahrenskosten sichergestellt. 

3.1 Wird die Konkursforderung (inkl. Zinsen und Kosten) – wie hier – erst nach 

der Konkurseröffnung hinterlegt, kann die Rechtsmittelinstanz die Konkurseröff-

nung aber nur dann aufheben, wenn der Schuldner zusätzlich seine Zahlungsfä-

- 4 - 

higkeit glaubhaft macht. Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichende, liquide 

Mittel vorhanden sind, mit welchen die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen 

befriedigt werden können. Der Schuldner hat deshalb aufzuzeigen, dass er in der 

Lage ist, in näherer Zukunft seinen laufenden Verbindlichkeiten nachzukommen 

sowie die bestehenden Schulden abzutragen. Bloss vorübergehende Zahlungs-

schwierigkeiten lassen einen Schuldner noch nicht als zahlungsunfähig erschei-

nen. Anders verhält es sich jedoch, wenn keine Anhaltspunkte für eine Verbesse-

rung der finanziellen Lage zu erkennen sind und der Schuldner deshalb auf unab-

sehbare Zeit hinaus als illiquid erscheint. Absehbare Veränderungen, die ihm die 

Tilgung seiner Schulden erlauben würden, sind grundsätzlich zu berücksichtigen; 

diese müssen jedoch so konkret dargelegt werden, dass insgesamt glaubhaft ist, 

die gegenwärtigen Zahlungsschwierigkeiten seien nur vorübergehender Natur. 

Auch wenn der Schuldner die Zahlungsfähigkeit nicht strikt beweisen, sondern nur 

glaubhaft machen muss, so genügen seine Behauptungen allein nicht. Er muss 

die Angaben durch objektive Anhaltspunkte untermauern, so dass das Gericht 

den Eindruck hat, die Behauptungen seien zutreffend, ohne das Gegenteil aus-

schliessen zu müssen (vgl. OGer ZH PS180150 vom 14. September 2018 E. 2.3). 

Die Zahlungsfähigkeit des Schuldners muss wahrscheinlicher sein als seine Zah-

lungsunfähigkeit (BGE 132 III 715 E. 3.1.; BGE 132 III 140 E. 4.1.2; BGer 

5A_297/2012 vom 10. Juli 2012 E. 2.3). 

3.2 Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle 

Lage eines Schuldners gibt insbesondere das Betreibungsregister. Dem Betrei-

bungsregisterauszug der Schuldnerin des Betreibungsamtes F._____-C._____ 

vom 2. Juli 2020 (act. 4/5) lässt sich entnehmen, dass gegen die Schuldnerin im 

Zeitraum vom 27. Juli 2017 bis zum 16. Juni 2020 insgesamt 40 Betreibungen 

eingeleitet worden sind (inklusive Konkursforderung [Betreibung Nr. 1]). Von die-

sen 40 Betreibungen sind gemäss Betreibungsregisterauszug vom 2. Juli 2020 

aber nur noch zehn Betreibungen (inkl. Konkursforderung) offen, wobei im Betrei-

bungsregisterauszug sämtliche offenen Betreibung mit dem Status "Konkurseröff-

nung" aufgeführt sind (act. 4/5). Nachdem ein Konkurs indes nicht in verschiede-

nen Betreibungen zehn Mal eröffnet werden kann, handelt es sich dabei um ein 

offensichtliches Versehen bzw. einen systembedingten Fehler beim Betreibungs-

- 5 - 

amt. Gemäss telefonischer Auskunft vom 6. Juli 2020 des Betreibungsamtes 

F._____-C._____ (act. 10) befinden sich die noch offenen Betreibungen richtiger-

weise in folgendem Stadium: 

 

Datum Betreibungs-Nr. Gläubigerin Forderung in 
CHF 

Status (Stand per 6. Juli 
2020) 

16.06.2020 2 Schweizerische Eid-

genossenschaft (ESTV) 

2'110.– gelöscht am 2. Juli 2020 

02.06.2020 3 Schweizerische Eid-

genossenschaft 

(ESTV), Hauptabteilung 

MwSt. 

2'530.25 Zahlungsbefehl zugestellt, 

kein Rechtsvorschlag  

30.04.2020 4 G._____ AG, Inkasso 

G1._____ AG 

5'516.50 Zahlungsbefehl zugestellt, 

kein Rechtsvorschlag  

14.01.2020 5 SVA des Kt. Zürich, 

Ausgleichskasse 

9'081.45 Pfändung hat stattgefunden 

am 16. Juni 2020 

07.01.2020 6 Schweizerische Eid-

genossenschaft 

(ESTV), Hauptabteilung 

MwSt. 

2'200.– Zahlungsbefehl zugestellt, 

kein Rechtsvorschlag 

19.11.2019 7 Schweizerische Eid-

genossenschaft 

(ESTV), Hauptabteilung 

MwSt. 

2'000.– Zahlungsbefehl zugestellt 

05.11.2019 8 Schweizerische Eid-

genossenschaft 

(ESTV), Hauptabteilung 

MwSt. 

2'000.– Zahlungsbefehl zugestellt 

04.06.2019 9 Schweizerische Eid-

genossenschaft 

(ESTV), Hauptabteilung 

MwSt. 

2'104.20 gelöscht am 2. Juli 2020 

05.02.2019 10 SVA des Kt. Zürich, 8'646.20 Verwertungsbegehren 

- 6 - 

Ausgleichskasse gestellt; Aufschiebung 

bewilligt 

Zwei der aus dem Betreibungsregisterauszug vom 2. Juli 2020 ersichtlichen 

Forderungen sind offenbar noch am 2. Juli 2020 gelöscht worden (Betreibung Nr. 

9 und Betreibung Nr. 2). Aktuell sind somit ohne Berücksichtigung der Konkurs-

forderung tatsächlich noch sieben Betreibungen im Gesamtbetrag von 

Fr. 31'974.40 offen, wobei in 5 Fällen der Zahlungsbefehl zugestellt wurde, in ei-

nem Fall die Pfändung bereits stattgefunden hat und in einem Fall das Verwer-

tungsbegehren gestellt wurde, der Schuldnerin diesbezüglich aber Aufschub ge-

währt wurde (vgl. act. 10). Zudem besteht gegenüber der Schuldnerin ein nicht 

getilgter Verlustschein aus einer Pfändung der letzten 20 Jahre im Betrag von 

Fr. 444.– (act. 4/5). Des Weiteren geht aus dem Betreibungsregisterauszug vom 

2. Juli 2020 hervor, dass mit Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes 

Bülach vom 22. Juni 2020 erstmals der Konkurs über die nunmehr seit über 

30 Jahren (konkret seit dem 16. August 1989) im Handelsregister eingetragene 

Schuldnerin eröffnet wurde (act. 4/5). 

3.3 Vier der insgesamt sieben aus dem Betreibungsregisterauszug ersichtlichen, 

noch offenen Betreibungen, in welchen ein rechtskräftiger Zahlungsbefehl vor-

liegt, wurden von der Schweizerischen Eidgenossenschaft, Hauptabteilung Mehr-

wertsteuer in Betreibung gesetzt. Sie belaufen sich auf einen Betrag von insge-

samt Fr. 8'730.25. Die Schuldnerin macht geltend, diese Betreibungsforderungen 

resultierten aus Mehrwertsteuerabrechnungen, welche auf Einschätzungen ba-

sierten. Die auf den tatsächlichen Zahlen basierenden Abrechnungen seien inzwi-

schen erstellt, der Mehrwertsteuerverwaltung eingereicht und von dieser akzep-

tiert worden. Nach den revidierten Mehrwertsteuerabrechnungen für die Quartale 

3/2018 bis 3/2019 resultiere eine offene Mehrwertsteuerforderung in der Höhe 

von Fr. 8'944.35. In diesem Betrag sei auch eine noch nicht betriebene Busse in 

der Höhe von Fr. 2'110.– enthalten. Der effektive Schlusssaldo betrage somit Fr. 

6'834.35. Zudem habe sie mit der Eidgenössischen Steuerverwaltung inzwischen 

eine Abzahlungsvereinbarung treffen können (vgl. zum Ganzen Sammelbeilage 

act. 4/6 und Sammelbeilage act. 14/11).  

- 7 - 

 Die Schuldnerin belegt diese Darlegungen anhand von revidierten Mehr-

wertsteuerabrechnungen der Eidgenössischen Steuerverwaltung vom 3. Juli 2020 

sowie mittels E-Mail-Korrespondenz mit H._____, Inkassospezialist bei der Eid-

genössischen Steuerverwaltung, vom 6. Juli 2020. Gemäss E-Mail-Bestätigung 

von H._____ wird die Eidgenössische Steuerverwaltung der Schuldnerin einen 

Zahlungsplan mit monatlichen Raten vom 31. August 2020 bis 31. Dezember 

2020 gewähren, sofern sie den Steuerausstand vom 3. Quartal 2018 bis 2. Quar-

tal 2019 (entsprechend Fr. 3'891.10) bis spätestens am 31. Juli 2020 bezahlt (vgl. 

act. 14/11, Sammelbeilage). Damit ist davon auszugehen, dass die Schuldnerin 

von der Totalschuld gegenüber der Mehrwertsteuerverwaltung in der Höhe von 

Fr. 8'944.35 (inklusive noch nicht betriebener Busse) "nur" Fr. 3'891.10 relativ 

unmittelbar bzw. bis Ende Juli 2020 bezahlen können muss. 

3.4 In Bezug auf die Betreibungsforderung der G2._____ AG im Betrag von 

Fr. 5'516.50 (Betreibungs-Nr. 4) macht die Schuldnerin geltend, inzwischen mit 

der G2._____ AG eine Abzahlungsvereinbarung getroffen zu haben (act. 14/12). 

Diese Behauptung belegt die Schuldnerin mittels E-Mail von I._____, Kundenbe-

treuerin Spezial Inkasso von der G2._____ AG vom 6. Juli 2020. Danach ist die 

G2._____ AG im Falle der gerichtlichen Aufhebung des über die Schuldnerin er-

öffneten Konkurses und einer anschliessenden sofortigen Bezahlung von Fr. 

1'000.– durch die Schuldnerin dazu bereit, ihr für den danach noch offenen Rest-

betrag (Fr. 4'516.50) die Bezahlung in zwei Raten zu gewähren (vgl. act. 14/12). 

Unmittelbar nach Konkursaufhebung hat die Schuldnerin mithin "nur" Fr. 1'000.– 

an die G2._____ AG zu bezahlen. 

3.5 Die letzten zwei der insgesamt sieben aus dem Betreibungsregisterauszug 

ersichtlichen, noch offenen Betreibungen im Betrag von insgesamt Fr. 17'727.65 

(Betreibungs-Nr. 5 im Betrag von Fr. 9'081.45 und Betreibungs-Nr. 11 im Betrag 

von Fr. 8'646.20) wurden durch die SVA des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, 

eingeleitet (vgl. act. 4/5 und act. 10). Hinsichtlich dieser Forderungen macht die 

Schuldnerin geltend, einen Teil davon noch vor Konkurseröffnung durch Teilzah-

lungen an das Betreibungsamt getilgt zu haben. Sie belegt dies mit Abrechnun-

gen des Betreibungsamtes F._____-C._____ vom 6. April 2020 (Teilzahlung von 

- 8 - 

Fr. 900.– in der Betreibungs-Nr. 10), vom 29. Mai 2020 (Teilzahlung von Fr. 900.– 

in der Betreibungs-Nr. 10) und vom 18. Juni 2020 (Teilzahlung von Fr. 900.– in 

der Betreibungs-Nr. 10). Somit schulde sie der SVA des Kantons Zürich, Aus-

gleichskasse, effektiv noch einen Restbetrag von Fr. 6'970.40 in der Betreibungs-

Nr. 10 anstatt Fr. 8'646.20, somit total Fr. 16'051.85 (vgl. zum Ganzen Sammel-

beilage act. 14/13). 

3.6 Weitere Schulden der Schuldnerin (nebst den laufenden Verbindlichkeiten) 

sind nicht ersichtlich. Zusammenfassend erscheint somit glaubhaft, dass die 

Schuldnerin in absehbarer Zeit neben den laufenden Verbindlichkeiten die folgen-

den Forderungen im Gesamtbetrag von Fr. 30'956.70 bedienen können muss; 

davon hat sie Forderungen im Umfang von Fr. 21'386.95 unmittelbar nach Aufhe-

bung des Konkurses zu begleichen, nachdem der Schuldnerin für die diesen Be-

trag übersteigenden Forderungen durch die Gewährung von Ratenzahlungen zeit-

licher Aufschub gewährt wurde. 

Verlustschein aus früheren Pfändungen 

(act. 4/5) 

Fr. 444.– sofort zahlbar (keine Verein-

barung mit Gläubigerin) 

Forderung Eidgenössische Steuerverwaltung 

(MwSt, inkl. Busse), vgl. E. 3.3 

Fr. 8'944.35 davon sofort zu bezahlen 

Fr. 3'891.10 

Forderung G2._____ AG, vgl. E. 3.4 Fr. 5'516.50 davon sofort zu bezahlen 

Fr. 1'000.– 

Forderung SVA des Kantons Zürich, Aus-

gleichskasse, vgl. E. 3.5 

Fr. 16'051.85 sofort zahlbar (keine Verein-

barung mit Gläubigerin) 

Total 30'956.70  

Es gilt deshalb im Folgenden zu prüfen, ob die Schuldnerin über genügend finan-

zielle Mittel verfügt, um nebst den laufenden Verbindlichkeiten die vorstehenden 

Schulden in Höhe von Fr. 30'956.70 innert nützlicher Frist abzutragen. 

3.7 Per 25. Juni 2020 verfügte die Schuldnerin über Kontoguthaben bei der 

J._____ (Firmenkonto Nr. …) in der Höhe von Fr. 14'742.51 (vgl. Sammelbeilage 

act. 4/8). Aus diesem Kontoauszug ist des Weiteren ersichtlich, dass auf diesem 

- 9 - 

Konto im Zeitraum vom 1. Januar 2019 bis 31. Dezember 2019 regelmässig Zah-

lungen von Kunden der Schuldnerin eingingen, die Schuldnerin also regelmässige 

Einnahmen generieren kann bzw. konnte. Dieses Bild stützt zudem die im Recht 

liegende Bilanz- und Erfolgsrechnung der Schuldnerin (samt Kontoblättern) des 

Jahres 2019, woraus ersichtlich ist, dass im Jahr 2019 ein Gewinn von immerhin 

Fr. 4'224.04 erwirtschaftet werden konnte durch das Erbringen von Dienstleistun-

gen im Wert von 67'802.47 bei einem diesem gegenüberstehenden Aufwand von 

Fr. 63'578.43 (vgl. dazu Sammelbeilage act. 4/7). Aus der Zwischenbilanz per 3. 

Juli 2020 resultiert allerdings ein Verlust von aktuell Fr. 11'378.84 (vgl. act. 4/8). 

Darin berücksichtigt sind Debitoren im Gesamtbetrag von Fr. 111'321.35. Gemäss 

Schuldnerin handelt es sich bei ihren Schuldnern aber um treue und langjährige 

Kunden. Diese könnten ihre Rechnungen zwar wegen der Corona-Krise allenfalls 

nicht sofort bezahlen, doch müsse an ihrem Zahlungswillen nicht gezweifelt wer-

den. Noch nicht fakturiert hat die Schuldnerin nach eigenen Angaben und gemäss 

Buchhaltungsunterlagen sodann angefangene Arbeiten im Umfang von Fr. 

35'000.–, die sie bis Ende Jahr noch verrechnen werde. Sie rechne bis Ende Jahr 

sodann mit einem zusätzlichen Auftragsvolumen in der Grössenordnung von Fr. 

30'000.– bis Fr. 50'000.– (act. 4/10). 

3.8 Mit Darlehensverträgen vom 4. Juli 2020 mit K._____, L._____ (über Fr. 

20'000.–, verzinslich zu 3%), und mit D._____ (als Privatperson), C._____ (über 

Fr. 10'000.–, unverzinslich), hat die Schuldnerin schliesslich Darlehen im Ge-

samtbetrag von Fr. 30'000.– zum Zwecke der Bezahlung ihrer offenen "Lieferan-

tenschulden" (Forderungen der Eidgenössischen Steuerverwaltung [Mehrwert-

steuerverwaltung], der G2._____ AG und der SVA des Kantons Zürich, Aus-

gleichskasse) gewährt erhalten. Zur Rückzahlung fällig sind beide Darlehen erst 

per Ende des Jahres 2021 (act. 14/14). Aus den Akten ist nicht ersichtlich, ob die 

beiden Darlehen bereits ausbezahlt worden sind. Jedoch ist zugunsten der 

Schuldnerin davon auszugehen, dass die Darlehensbeträge von Fr. 20'000.– und 

Fr. 10'000.– spätestens nach einer allfälligen gerichtlichen Aufhebung des Kon-

kurses an die Schuldnerin ausbezahlt werden.  

- 10 - 

3.9 Den offenen Forderungen gegenüber der Schuldnerin im Betrag von total 

Fr. 30'956.70 (vgl. dazu vorstehende E. 3.6) stehen demnach liquide Mittel im 

Umfang von Fr. 44'742.51 (Fr. 14'742.51 liquide Mittel auf dem Firmenkonto bei 

der J._____ und Fr. 30'000.– aus Darlehen) gegenüber. Insgesamt kann unter 

diesen Umständen davon ausgegangen werden, dass die Schuldnerin nebst den 

laufenden Verpflichtungen auch die noch offenen Forderungsbeträge an die Eid-

genössische Steuerverwaltung (Mehrwertsteuerverwaltung), die G2._____ AG 

und die SVA des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, im Gesamtbetrag von 

Fr. 30'956.70 termingerecht wird begleichen können, zumal davon gemäss Ab-

machungen mit den einzelnen Gläubigern lediglich Forderungen im Betrag von 

Fr. 21'386.95 sofort nach einer allfälligen Aufhebung des Konkurses zu bezahlen 

sein werden. 

3.10 Insgesamt bestehen damit keine Anhaltspunkte für unüberwindbare finanzi-

elle Schwierigkeiten der Schuldnerin und ihre Zahlungsfähigkeit erscheint hinrei-

chend glaubhaft. 

4. Nachdem der Konkursaufhebungsgrund der Hinterlegung der Konkursforde-

rung durch Urkunden belegt und die Zahlungsfähigkeit der Schuldnerin glaubhaft 

erscheint, ist die Beschwerde gutzuheissen und der über die Schuldnerin eröffne-

te Konkurs antragsgemäss aufzuheben. 

III. 
Kosten- und Entschädigungsfolgen 

1. Die Kosten des Konkurseröffnungs- und des Beschwerdeverfahrens wurden 

durch die Zahlungssäumnis der Schuldnerin verursacht und sind daher ihr aufzu-

erlegen, obwohl der Konkurs letztlich aufgehoben werden kann. Die Spruchge-

bühr für das Beschwerdeverfahren ist mit dem von der Schuldnerin geleisteten 

Vorschuss zu verrechnen. Der Gläubigerin ist mangels entstandener Umtriebe 

keine Parteientschädigung zuzusprechen. 

- 11 - 

2. Die Kasse des Obergerichts des Kantons Zürich ist anzuweisen, den bei ihr 

für die Konkursforderung (inkl. Zinsen und Kosten) hinterlegten Betrag von 

Fr. 14'862.30 an die Gläubigerin zu überweisen.  

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das angefochtene Urteil des 

Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Bülach vom 22. Juni 2020, mit 

dem über die Schuldnerin der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben. 

Das Konkursbegehren wird abgewiesen. 

2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der 

Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr 

von Fr. 200.– wird bestätigt und der Schuldnerin auferlegt. 

3. Die Kasse des Obergerichts des Kantons Zürich wird angewiesen, den bei 

ihr hinterlegten Betrag von Fr. 14'862.30 an die Gläubigerin zu überweisen. 

4. Das Konkursamt F._____ wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten 

Totalbetrag von Fr. 2'300.– (Fr. 700.– Zahlung der Schuldnerin sowie 

Fr. 1'600.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten 

Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'800.– (Kostenvorschuss der Gläubi-

gerin an Konkursgericht) und der Schuldnerin einen nach Abzug ihrer Kos-

ten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen. 

5. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.  

6. Schriftliche Mitteilung an 

− die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage einer Kopie von act. 2, 

− das Einzelgericht des Bezirksgerichtes Bülach (unter Rücksendung der 
erstinstanzlichen Akten), 

− das Konkursamt F._____, 

− die Obergerichtskasse, 

- 12 - 

sowie mit besonderer Anzeige an 

− das Handelsregisteramt des Kantons Zürich, 

− das Betreibungsamt F._____-C._____, 

− die Grundbuchämter F._____, M._____, N._____, O._____ und 
P._____, 

je gegen Empfangsschein. 

7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

i.V. der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

MLaw R. Jenny 
 
versandt am: 

 

	Urteil vom 13. Juli 2020
	Erwägungen:
	I.  Sachverhalt und Prozessgeschichte
	II.  Zur Beschwerde im Einzelnen
	III.  Kosten- und Entschädigungsfolgen

	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das angefochtene Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Bülach vom 22. Juni 2020, mit dem über die Schuldnerin der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben. Das Konkursbegehren wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr von Fr. 200.– wird bestätigt und...
	3. Die Kasse des Obergerichts des Kantons Zürich wird angewiesen, den bei ihr hinterlegten Betrag von Fr. 14'862.30 an die Gläubigerin zu überweisen.
	4. Das Konkursamt F._____ wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von Fr. 2'300.– (Fr. 700.– Zahlung der Schuldnerin sowie Fr. 1'600.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'...
	5. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	6. Schriftliche Mitteilung an
	 die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage einer Kopie von act. 2,
	 das Einzelgericht des Bezirksgerichtes Bülach (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten),
	 das Konkursamt F._____,
	 die Obergerichtskasse,
	sowie mit besonderer Anzeige an
	 das Handelsregisteramt des Kantons Zürich,
	 das Betreibungsamt F._____-C._____,
	 die Grundbuchämter F._____, M._____, N._____, O._____ und P._____,
	je gegen Empfangsschein.
	7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...