# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a72fa960-4c3d-5260-8105-45ab7ebdd981
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-10-31
**Language:** de
**Title:** Qualifikation als zu 100 % im Aufgabenbereich Haushalt tätig; beweiskräftiger Haushaltabklärungsbericht bei vorwiegend somatischen Einschränkungen.
**Docket/Reference:** IV.2013.00479
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00479.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00479
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Widmer
Urteil
vom
31. Oktober 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Die 19
56
geborene
X.___
, gelernte Verkäuferin, meldete sich am 1
2.
November 2004 unter Hinweis auf Knieprobleme,
Rheuma
schmerzen
, Depressionen und Schwerhörigkeit bei der Eidgenössischen Invali
den
versicherung zum Rentenbezug an (Urk. 7/3).
Nach medizinischen und erwerblichen Abklärungen (Urk. 7/6 ff.) verneinte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, den Anspruch der Versicherten auf eine Invali
den
rente
zunächst
mit Verfügung vom 2
1.
Januar 2005 (Urk. 7/13)
und hernach mit
Einspracheentscheid vom 1
4.
September 2005 (Urk. 7/26).
Dieser Entscheid
blieb
unangefochten.
1.2
Am
3.
Mai 2006 meldete sich die Versicherte erneut zum Leistungsbezug an, wobei sie dieses Mal Arbeitsvermittlung und Umschulung beantragte (Urk. 7/34). Die IV-Stelle holte einen Arztbericht (Urk. 7/40) sowie einen Auszug aus dem individuellen Konto der Versicherten (IK-Auszug; Urk. 7/41) ein und wies das Begehren der Versicherten nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Urk. 7/44 f.) mit Verfügung vom
3.
Oktober 2006 bei einem Invaliditätsgrad von 10
%
ab (Urk. 7/48). Auch diese Verfügung blieb unangefochten.
1.3
Am
5.
Februar 2009 ersuchte die Versicherte unter Hinweis auf eine Ver
schlechterung ihres Gesundheitszustands infolge eines Weichteilrheumas erneut um die
Zusprache
einer Invalidenrente (Urk. 7/49).
Daraufhin
holte
die IV-Stelle medizinische Berichte
ein
(Urk. 7/51-52
, 7/59 7/64
) und
tätigte Abklärungen bezüglich der Erwerbstätigkeit der Versicherten (Urk. 7/53, 7/55
58)
. Nachdem die Versicherte den Begutachtungstermin beim
Institut Y.___
, unentschuldigt nicht wahrgenommen hatte (Urk. 7/72-74), stellte die IV-Stelle ihr mit Vorbescheid vom 3
1.
August 2010 die
Verneinung des Anspruchs auf eine Rente in Aussicht
(Urk. 7/77). Am 12.
Oktober 2010 verfügte sie dann im angekündigten Sinne (Urk. 7/78).
Diese Verfügung blieb ebenfalls unangefochten.
1.4
Am 2
1.
Juli 2011 meldete sich die Versicherte wiederum zum Leistungsbezug an (Urk. 7/82). Ihrem Gesuch legte sie ein Arztzeugnis ihres Hausarztes bei (Urk. 7/81).
Die IV-Stelle holte einen IK-Auszug (Urk. 7/88) sowie medizinische Berichte (Urk. 7/89-91, 7/94) ein und gab ein polydisziplinäres Gutachten in Auftrag, welches das
Institut Y.___
am
5.
Juli 2012 erstattete (Urk. 7/98/2-36).
Am 21. November 2012 wurde zudem eine Haushaltabklärung durchgeführt, über welche am
5.
Dezember 2012 berichtet wurde (Urk. 7/100).
Mit Vorbescheid vom
5.
Dezember 2012 (Urk. 7/103) stellte die IV-Stelle der
Versicherten die Abweisung des Rentenbegehrens in Aussicht, da sie im Aufgabenbereich Haus
haltführung zu 15,5
%
eingeschränkt sei und der Invaliditätsgrad damit unter 40
%
liege (Urk. 7/103). Hiergegen erhob die Versicherte am 1
2.
Dezember 2012 Einwand (Urk. 7/104-105), wobei sie diesen innert angesetzter Nachfrist
am
6.
Februar 2013
zusammen mit ihrem Hausarzt begründete (Urk. 7/108).
Des Weiteren ging bei der IV-Stelle die anonyme Meldung vom
9.
Januar 2013 ein (Urk. 7/107).
Zur
Einwandbegründung
vom
6.
Februar 2013 nahm
en
das
Institut Y.___
am
2.
April 2013
und die Haushaltabklärungsperson am 1
1.
März 2013
ergänzend Stellung (Urk. 7/109
, 7/110/2-3
).
Mit Verfügung vom
6.
Mai 2013 verneinte die IV-Stelle den Anspruch der Versicherten auf eine Invalidenrente (Urk. 7/111 = Urk. 2).
2.
Dagegen erhob die Versicherte am 1
5.
Mai 2013 Beschwerde und beantragte sinngemäss, es sei ihr eine Invalidenrente zuzusprechen (Urk. 1/1).
In pro
zessualer Hinsicht ersuchte sie am 2
4.
Mai 2013 dem Sinn nach um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (Urk. 1/2).
Die
Beschwerde
gegnerin
schloss in ihrer Beschwerdeantwort vom 4. Juli 2013 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6).
Mit Gerichtsverfügung vom 1
0.
Juli 2013 wurde das Gesuch der Beschwerdeführerin um
Gewährung der
unentgeltliche
n
Prozess
führung
bewilligt. Gleichzeitig wurde ihr eine Kopie der Beschwerdeantwort zugestellt (Urk. 8).
In der Folge reichte die Beschwerdeführerin den proviso
rischen Austrittsbericht des Spitals
Z.___
vom 2
3.
August 2013 ein (Urk. 10), zu welche
m die Beschwerdegegnerin am 23.
September 2013 Stellung nahm (Urk. 12). Diese Stellungnahme wurde der Beschwerdeführerin am 24. Sep
tember 2013 zur Kenntnis gebracht (Urk. 13).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Versicherte mit vollendetem 2
0.
Altersjahr, die vor der Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, gelten nach Art. 5 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
in Ver
bindung mit Art. 8 Abs. 3
des
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
als invalid, wenn eine Unmöglichkeit vorliegt, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen.
Art.
7
Abs.
2 ATSG ist sinngemäss anwendbar. Demnach sind für die Beurteilung des Vorliegens einer
Erwerbsunfähigkeit ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächti
gung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist.
1.2
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Sowohl im Rahmen einer erstmaligen Prüfung des Rentenanspruches als auch anlässlich einer Rentenrevision (
Art.
17
Abs.
1 ATSG) stellt sich unter dem Gesichtspunkt des
Art.
28a
Abs.
3 IVG in Verbindung mit
Art.
16 und 7
Abs.
2 ATSG die Frage nach der anwendbaren Invaliditätsbemessungsmethode.
Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig oder als nichterwerbstätig einzustufen ist, führt je zur Anwendung einer anderen Methode der Invaliditätsbemessung (Einkommensvergleich,
Betätigungs
ver
gleich
, gemischte Methode) und ergibt sich aus der Prüfung, was die Person bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beein
trächtigung bestünde. Entscheidend ist nicht, welches Ausmass der Erwerbs
tätigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden könnte, sondern in welchem Pensum sie hypothetisch,
das heisst
ohne
Gesund
heitsschaden
, aber bei sonst gleichen Verhältnissen, erwerbstätig wäre (
Art.
27
bis
der Verordnung über die Invalidenversicherung; IVV
).
Die Statusfrage beurteilt sich praxisgemäss nach den Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverfügung entwickelt haben. Dabei sind die konkrete Situation und die Vorbringen der versicherten Person nach Massgabe der allgemeinen Lebenserfahrung zu würdigen. Für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-)Er
werbs
tätigkeit ist der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrschein
lichkeit erforderlich (
BGE 137 V 334
E. 3.2,
130 V 393
E. 3.3,
125 V 146
E. 2c, je mit Hinweisen).
Bei im Haushalt tätigen Versicherten im Besonderen (vgl.
Art.
27 IVV) sind die persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse ebenso wie allfällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die persönlichen Neigungen und Begabungen zu berücksichtigen (Urteil des Bundesgerichts 9C_915/2012 vom 1
5.
Mai 2013 mit Hinweisen auf BGE 133 V 504 E. 3.3).
Bei der Bestimmung der im konkreten Fall anwendbaren
Invaliditäts
be
messungs
methode
und damit der Beantwortung der entscheidenden Status
-
frage handelt es sich um eine hypothetische Beurteilung, die auch hypo
thetische
Willensentschei
dungen
der versicherten Person berücksichtigen muss.
Dies gilt auch für die Frage,
in welchem
Ausmass
die versicherte Person ohne gesundheitliche Beeinträchtigung erwerbstätig wäre
.
Diese
inneren Tatsachen
sind indessen einer direkten Beweisführung nicht zugänglich und müssen in aller Regel aus
äusseren
Indizien erschlossen werden. Die Beurteilung hypothetischer Geschehensabläufe ist eine Tatfrage, soweit sie auf
Beweis
würdigung
beruht, selbst wenn darin auch Schlussfolgerungen aus der
allge
-
meinen Lebenserfahrung mitberücksichtigt werden. Rechtsfragen sind hingegen Folgerungen, die
ausschliesslich
- losgelöst vom konkreten Sachverhalt - auf die allgemeine Lebenserfahrung gestützt werden oder die Frage, ob aus fest
gestellten Indizien mit Recht auf bestimmte Rechtsfolgen geschlossen worden ist (
vgl.
Urteil
e
des Bundesgerichts 9
C_287/2013 vom 8.
November 2013
,
E.
3.5
und
8C_511/2013 vom 3
0.
Dezember 2013
,
je
mit Hinweisen).
1.
4
Die Arbeitsunfähigkeit im Sinne von
Art.
28
Abs.
1
lit
. b IVG entspricht der Einbusse an funktionellem Leistungsvermögen im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich (
Art.
6 ATSG; BGE 105 V 156 E. 2a). Bei der Bemessung der Invalidität von im Haushalt tätigen Versicherten ist die
Schadenminde
rungspflicht
von erheblicher Relevanz. Nach der Rechtsprechung ist dabei vom Grundsatz auszugehen, dass einem Leistungsansprecher im Rahmen der
Schaden
minderungspflicht
Massnahmen zuzumuten sind, die ein vernünftiger Mensch in der gleichen Lage ergreifen würde, wenn er keinerlei Entschädigung zu erwarten hätte. Für die im Haushalt tätigen Versicherten bedeutet dies, dass sie Verhaltensweisen zu entwickeln haben, welche die Auswirkungen der Behinderung im hauswirtschaftlichen Bereich reduzieren und ihnen eine möglichst vollständige und unabhängige Erledigung der Haushaltarbeiten ermöglichen. Kann die versicherte Person wegen ihrer Behinderung gewisse Haushaltarbeiten nur noch mühsam und mit viel höherem Zeitaufwand erledigen, so muss sie in erster Linie ihre Arbeit einteilen und in üblichem Umfang die Mithilfe von Familienangehörigen in Anspruch nehmen. Ein
invali
ditätsbedingter
Ausfall darf bei im Haushalt tätigen Personen nur insoweit angenommen werden, als die Aufgaben, welche nicht mehr erfüllt werden können, durch Drittpersonen gegen
Entlöhnung
oder durch Angehörige ver
richtet werden, denen dadurch nachgewiesenermassen eine Erwerbseinbusse oder doch eine unverhältnismässige Belastung entsteht. Die im Rahmen der Invaliditätsbemessung bei einer Hausfrau zu berücksichtigende Mithilfe von Familienangehörigen geht daher weiter als die ohne Gesundheitsschädigung üblicherweise zu erwartende Unterstützung. Geht es um die Mitarbeit von Familienangehörigen, ist danach zu fragen, wie sich eine vernünftige
Familien
gemeinschaft
einrichten würde, wenn keine Versicherungsleistungen zu erwar
ten wären. Dabei darf nach der Rechtsprechung unter dem Titel der
Schadenminde
rungspflicht
nicht etwa die Bewältigung der Haushalttätigkeit in einzelnen Funktionen oder insgesamt auf die übrigen Familienmitglieder über
wälzt werden mit der Folge, dass gleichsam bei jeder festgestellten Ein
schränkung danach gefragt werden müsste, ob sich ein Familienmitglied finden lässt, das allenfalls für eine ersatzweise Ausführung der entsprechenden
Teil
funktion
in Frage kommt.
W
ie auch im Erwerbsbereich darauf abzustellen ist, ob die verbleibende Erwerbsfähigkeit auf einem ausgeglichenen Arbeits
markt grundsätzlich verwertbar ist, unabhängig davon, ob eine solche Anstellung rechtlich durchsetzbar ist, ist auch in Bezug auf den Haushaltbereich davon auszugehen, was in der sozialen Realität üblich und zumutbar ist, unabhängig davon, ob eine Mithilfe rechtlich durchsetzbar ist (BGE 133 V 504 E. 4.2 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 8C_729/2009 vom 3
0.
November 2009
,
E.
4.1-3).
1.
5
Für den Beweiswert eines Berichtes über die Abklärung im Haushalt einer versicherten Person sind - analog zur Rechtsprechung betreffend die Beweis
kraft von Arztberichten (BGE 125 V 351 E. 3a mit Hinweis) - verschiedene Faktoren zu berücksichtigen: Es ist wesentlich, dass der Bericht von einer qualifizierten Person verfasst wird, die Kenntnis von den örtlichen und räumlichen Verhältnissen sowie den aus den medizinischen Diagnosen sich erge
benden Beeinträchtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die Angaben der versicherten Person zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliess
lich muss plausibel, begründet und angemessen detailliert bezüglich der einzelnen Einschränkungen sein und in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen. Trifft all dies zu, ist der Abklärungsbericht voll beweiskräftig (AHI 2003 S. 218 E. 2.3.2 [in BGE 129 V 67 nicht veröffentlichte Erwägung]; Urteil des Bundesgerichts I 733/03 vom
6.
April 2004
,
E. 5.1.2; vgl. auch BGE 130 V 61 E. 6.2 und 128 V 93 E. 4 betreffend Abklärungsberichte im Zusammenhang mit der Hauspflege und Hilflosigkeit). Diese Beweiswürdigungskriterien sind nicht nur für die im Abklärungsbericht enthaltenen Angaben zu Art und Umfang der Behinderung im Haushalt massgebend, sondern gelten analog für jenen Teil eines Abklärungsberichts, der den mutmasslichen Umfang der erwerblichen Tätigkeit von teilerwerbstätigen Versicherten mit häuslichem Aufgabenbereich im Gesundheitsfall betrifft (Urteil des Bundesgerichts I 236/06 vom 19. Juni 2006
,
E. 3.2).
Der Abklärungsbericht ist seiner Natur nach in erster Linie auf die Ermittlung des Ausmasses physisch bedingter Beeinträchtigungen zugeschnitten, weshalb
seine grundsätzliche Massgeblichkeit unter Umständen Einschränkungen erfahren kann, wenn die versicherte Person an psychischen Beschwerden leidet. Grundsätzlich jedoch stellt er auch dann eine beweistaugliche Grundlage dar, wenn es um die Bemessung einer psychisch bedingten Invalidität geht, das heisst wenn die Beurteilung psychischer Erkrankungen im Vordergrund steht (AHI 2004 S. 137 E. 5.3). Widersprechen sich die Ergebnisse der Abklärung vor Ort und die fachmedizinischen Feststellungen zur Fähigkeit der versicherten Person, ihre gewohnten Aufgaben zu erfüllen, ist aber in der Regel den ärztlichen Stellungnahmen mehr Gewicht einzuräumen als dem Bericht über die Haushaltsabklärung, weil es der Abklärungsperson regelmässig nur beschränkt möglich ist, das Ausmass des psychischen Leidens und der damit verbundenen Einschränkungen zu erkennen (Urteile des Bundesgerichts 9C_986/2009 vom 11. November 2010
,
E. 7.2 und 9C_631/2009 vom 2. Dezember 2009
,
E. 5.1.2 mit Hinweisen).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin stellte sich in der angefochtenen Verfügung gestützt auf die Ergebnisse der Haushaltabklärung auf den Standpunkt, die
vollum
fänglich im Aufgabenbereich tätige
Beschwerdeführerin sei bei den
Haus
halts
arbeiten
zu 15,5
%
eingeschränkt, weshalb der Invaliditätsgrad unter 40
%
liege und kein Rentenanspruch bestehe (
Urk.
2 S. 1).
2.2
Die Beschwerdeführerin machte geltend,
sie sei krankheitsbedingt nicht erwerbstätig und sie sei selbst im Haushalt nur zu etwa 30
%
arbeitsfähig. Das vom
Institut Y.___
formulierte Belastungsprofil entspreche einer Tätigkeit an einem geschützten Arbeitsplatz (Urk. 1/1, Urk. 3/2).
3.
3.1
Die Neuropsychologin
Prof.
Dr.
phil.
A.___
und
Dr.
med.
B.___
, Fachärztin für Neurologie, untersuchten die Beschwerdeführerin am 1
1.
Juli 2011 neuropsychologisch.
Deren Beurteilung ist zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin eine psychomotorische Verlangsamung, eine
Distanzmin
derung
und Affektlabilität, ein
amnestisches
Syndrom mit Störung des
Alt
gedächtnisses
, mit einer allgemeinen Lernschwäche und mit
konfabulativen
Fehlerinnerungen, eine verminderte kognitive Flexibilität mit Perseveration sowie eine reduzierte gerichtete und geteilte Konzentration aufweise.
Lokali
satorisch
seien diese Befunde einer Funktionsstörung bilateraler
temporo
-media
ler und frontaler Regionen zuzuordnen und phänomenologisch einem
Korsakow
-Syndrom, äthyltoxisch bedingt, entsprechend
.
Inwieweit als Folge der Frühgeburt, die das Risiko einer
späteren Suchtkrankheit steigere
, auch vorbestehende kognitive Schwächen bestanden, lasse sich nicht eruieren. Prof.
Dr.
A.___
und
Dr.
B.___
schlossen auf eine theoretische Arbeitsfähigkeit von circa 20
%
aus rein neuropsychologischer Sicht.
Sie fügten an, z
usammen mit den übrigen klinischen Befunden sei nicht von einer verwertbaren Arbeitsfähigkeit auszugehen (Urk. 7/89/3-4).
3.2
Dem Bericht
des Hausarztes
Dr.
med.
C.___
, Facharzt für Innere Medizin, vom 1
1.
September 2011 ist zu entnehmen, dass bei der Beschwer
deführerin wegen kognitiver sowie körperlicher Einschränkungen seit 2008 keine verwertbare Arbeitsfähigkeit mehr bestehe (Urk. 7/91/5).
Am 12. De
zember 2011 berichtete er zudem über eine Verschlechterung der gesund
heitlichen Situation der Beschwerdeführerin. Sie befinde sich nun wegen beidseitiger
Femurkopfnekrosen
in Behandlung (Urk. 7/94/1).
3.3
Am
5.
Juli 2012
erstatteten die Ärzte des
Instituts Y.___
ein polydisziplinäres Gutach
ten im Auftrag der Beschwerdegegnerin (Urk.
7/98
/2-
36
). Das
Y.___
-Gut
achten basierte auf einer
allgemein
internistischen, einer psy
chiatrischen
, einer orthopädischen
und einer neurologischen Untersuchung (Urk.
7/98
/2). Die Gut
achter stützten sich auf die anlässlich der Untersuchungen erhobenen Befunde und Anamnese, die vorhandenen Akten sowie auf die Angaben der Beschwer
deführerin. Die Konklusion des Gutachtens ist im Rahmen eines multidiszipli
nären Konsensus erarbeitet worden. Dabei nannten die
Y.___
-
Gutachter
folgende
Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
: chronische Hüftbeschwerden unter Betonung der linken Seite (ICD-10: M87.05), chronische Kniebeschwerden
links
(ICD-10: M17.3
) und
rechts (ICD-10: M23.32)
,
ein chronisches
panverte
brales
Schmerzsyndrom unter lumbaler und zervikaler Betonung (ICD
10: M54.80), chronische Fussbeschwerden beidseits (ICD-10: M79.67) sowie ein leichtes
zerebelläres
Syndrom bei
Alkoholabusus
.
Keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit massen sie
insbesondere der Störung durch Alkohol, aktuell ohne Konsum im Übermass (ICD-10: F10.25) mit
regredienter
kognitiver Störung bei Alkohol- und
Cannabisabusus
sowie
der anhaltenden
somato
formen
Schmerzstörung (ICD-10: F45.4)
zu
(Urk. 7/98/32).
Wegen der durch die klinischen und radiologischen Befunde begründbaren Beschwerden im Bereiche der Hüft- und Kniegelenke, der Füsse sowie der Wirbelsäule bestehe für überwiegend im Stehen und Gehen zu verrichtende sowie für körperlich mittelschwere und schwere Tätigkeiten eine vollständige Arbeitsunfähigkeit.
Für körperlich sehr leichte, überwiegend sitzende Tätig
keiten bestehe hingegen eine Arbeitsfähigkeit vo
n 70
%
. Dies bei vollschichtig
realisierbarer Arbeitsfähigkeit, jedoch aufgrund eines vermehrten Pausenbedarfs von 15 Minuten pro Stunde sowie
aufgrund
einer leichten Verminderung des Rendements bei einer um 30
%
reduzierten Leistungsfähigkeit. Dabei seien längere Gehstrecken sowie Tätigkeiten auf unebenem Grund und
auf
Treppen wie auch das Heben und Tragen von Lasten über fünf Kilogramm zu vermeiden. Wegen des
zerebellären
Syndroms seien der Beschwerdeführerin auch Tätigkeiten mit besonderer Beanspruchung an das Gleichgewichtsvermögen, Tätigkeiten im Schichtdienst oder unter erheblichem Zeitdruck sowie Arbeiten mit kontinuierlicher geistiger Beanspruchung nicht mehr zumutbar.
Tätigkeiten mit leichter geistiger Beanspruchung könnten indes ganztags verrichtet werden.
Aufgrund der vorhandenen Hörverminderung
seien zudem
Tätigkeiten mit intensivem Publikumsverkehr
ungeeignet
.
Die Einschränkungen von Seiten des Bewegungsapparates bestünden seit Oktober 201
1.
Die neurologische Ein
schränkung bestehe seit Juli 201
1.
Die vorangehende Verschlechterung ab
dem Jahr
2009 sei auf den hohen Alkoholkonsum zurückzuführen gewesen, welcher wieder deutlich habe reduziert werden können mit insbesondere auch Besserung der kognitiven Funktionen
.
Im Haushalt sei die Beschwerdeführerin aufgrund der vorhandenen Einschränkungen seitens des Bewegungsapparates bei freier Zeit
einteilung und in gewohnter Umgebung um 40
%
eingeschränkt
(Urk. 7/98/33-34).
3.4
Am
2
1.
November 2012
erfolgte eine Haushaltabklärung, über welche am
5. Dezember 2012
berichtet wurde (
Urk.
7/100
).
Unter Berücksichtigung der verschiedenen Tätigkeitsbereiche ermittelte die Abklärungsp
erson eine Ein
schränkung von 15,
5
%
(Urk. 7/100/6). Dabei berücksichtigte sie die zumutbare Mitwirkungspflicht des pensionierten Partners der Beschwerde
führerin (Urk. 7/100/5-6).
Zur Qualifikation
führte die Beschwerdeführerin
anlässlich der
Haushaltab
klärung
an, ihre letzte Festanstellung habe sie zwar aufgrund der Auftragslage verloren, jedoch sei ihr die Arbeit ohnehin zu schwer gewesen. Ab 2006 habe sie keine Anstellung mehr gesucht, weil sie
wegen ihres Weichteilrheumas
nicht angestellt worden wäre. Im Gesundheitsfall hätte sie demgegenüber zu 100
%
arbeiten wollen.
Die Abklärungsperson gelangte i
n Würdigung der
ab 2006 fehlenden
Arbeitsbemühungen und der
der Beschwerdeführerin bis zum Eintritt ins AHV-Alter zustehenden nachehelichen Unterhaltsbeiträge bei vereinbarter Mehrverdienstklausel
zum Schluss, die Beschwerdeführerin sei als zu
100
%
im Haushalt tätig zu qualifizieren
(Urk. 7/100/3
).
4.
4.1
4.1.1
Strittig ist vorerst, ob die Beschwerdeführerin als im Gesundheitsfall Erwerbs
tätige oder als Hausfrau zu qualifizieren ist. Die IV-Stelle qualifizierte die Beschwerdeführerin gestützt auf
den Haushaltabklärungsbericht (vgl. vor
stehende E. 3.4) als Hausfrau (vgl.
Urk.
2 und
Urk. 7/101/5
). Die Beschwerde
führerin führte zur Begründung ihrer 100%igen Erwerbstätigkeit im
Gesund
heitsfall
an, sie habe
unmittelbar nach der Scheidung noch nicht wieder arbeiten müssen, habe aber später schon Arbeit gesucht. Suchbemühungen könne sie keine nachweisen, da sie nicht mehr denselben Computer habe wie damals (Urk. 7/100/3). In ihrer Beschwerdeschrift fügte sie an,
sie arbeite krankheitsbedingt nicht (Urk. 1/1).
4.1.2
Die Beschwerdeführerin
schloss im Jahr 1974 ihre Verkaufslehre
bei der Firma D.___
mit Fähigkeitsausweis ab (Urk. 7/3/4).
Von 1974 bis zur Scheidung im Jahr 1998 (Urk. 7/86) ging sie
gemäss IK-Auszug
keiner Erwerbstätigkeit nach (Urk. 7/88), wobei sie am 22. September 1975 ihr erstes Kind
gebar (Urk. 7/3/2).
Nach der Scheidung
, als ihr jüngstes Kind 15 Jahre alt war (Urk. 7/3/2),
arbeitete sie in einem geringen Umfang und bezog Entschädigungen der Arbeitslosen
ver
sicherung (Urk. 7/88/4)
.
Der Arbeitslosenversicherung hatte die Be
schwer
de
führerin eine Vermittlungsfähigkeit von 80
%
angegeben (Urk. 7/8).
In den Jahren 2001 und 2002
erledigte sie Fliessbandarbeit und zählte
bei der
Bank E.___
Geld (Urk. 7/3/5, 7/
88/4
). Von 2001 bis 2005 wusch sie zudem Geschirr
ab
(Urk. 7/3/5,
7
/88/4
).
Dabei verdiente sie Fr. 25.-- pro Stunde (Urk. 7/33/2
, 7/34/4
) und erzielte damit in den Jahren 2003 bis 2005 durchschnittlich ein Jahreseinkommen von Fr. 5‘340.--.
Somit
arbeitete sie etwa 214 Stunden pro Jahr respektive 4,1 Stunden pro Woche
, was einem Arbeitspensum
von rund
10
% entspricht.
Dieses Arbeitsverhältnis wurde aus wirtschaftlichen Gründen beendet (Urk. 7/100/3).
Im März 2007 arbeitete sie während total 21,5 Stunden als Reinigerin, wobei das Arbeitsverhältnis nach einem Monat wegen einer Leistungsschwäche wieder aufgelöst wurde (Urk. 7/56/2-3
, 7/53/1
).
4.1.3
Spätestens im Jahr
1999
, als das jüngste Kind das 1
6.
Altersjahr vollendet hatte, hätte die Beschwerdeführerin vollzeitlich arbeiten können, um die finanzielle Situation
von sich und von ihren noch nicht selbständigen Kindern
zu ver
bessern. Dies hat sie aber aus gesundheitsfremden Gründen nie getan.
Gemäss den früheren rechtskräftigen Entscheiden der Beschwerdegegnerin bestand zu keinem Zeitpunkt eine Erwerbsunfähigkeit.
Es ist deshalb
und
ange
sichts dessen, dass
sie
auch
in den früheren Jahren
seit ihrem
Lehr
abschluss
im Jahr 1974 nie
vollzeitlich gearbeitet hat
,
nicht nachvollziehbar, dass sie nun im
Gesundheitsfall vollzeitlich arbeiten würde
, wie sie
dies
anlässlich der
Haushalt
abklärung
vom
21.
November 2012
geltend machte
(
Urk.
7/
100
/3).
4.1.4
Die Beschwerdeführerin
machte zur fehlenden Erwerbstätigkeit respektive den fehlenden Suchbemühungen geltend, sie hätte ohnehin keine Stelle erhalten, wenn sie bei der Arbeitssuche auf ihre gesundheitlichen Probleme hingewiesen hätte (Urk. 7/100/3 Ziff. 2.5). Fest steht, dass es der Beschwerdeführerin bis anhin trotz ihrer gesundheitlichen Probleme zumutbar gewesen wäre, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, namentlich im Jahr 2006 (vgl. Urk. 7/48), als sie gemäss eigenen Angaben überhaupt keine Suchbemühungen mehr unternahm (vgl. Urk. 7/48/1, Urk. 7/100/3 Ziff. 2.5). Voraussetzung für eine Qualifikation als Erwerbstätige wären zumindest nachweisbare Suchbemühungen über die letzten Jahre. Solche vermag die Beschwerdeführerin aber nicht nachzuweisen und ab 2006 unternahm sie anerkanntermassen keine mehr. Sodann ist zu beachten:
Ist jemand aus Gründen des Arbeitsmarktes nicht erwerbstätig,
hat dafür nicht die Invalidenversicherung einzustehen
(
BGE 125 V
146
E. 5c/
bb
mit Hinweisen
).
Unter Berücksichtigung der genannten Gesichtspunkte kann nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, die Beschwerdeführerin wäre im Gesundheitsfall effektiv erwerbstätig, weder voll- noch teilzeitlich.
4
.2
4.2.1
Zur Beweiskraft des Haushaltabklärungsberichts
ist anzumerken
, dass
die Beschwerdeführerin vorwiegend über somatische Einschränkungen klagte (Urk. 7/98/11-12
, Urk. 7/98/16-17
).
Psychisch fühlt sie sich hingegen gesund (Urk. 7/98/17).
Sie machte denn auch weder in der Beschwerde noch anlässlich der Haushaltabklärung geltend, sie sei aus anderen als körperlichen Gründen
etwa wegen ihrer psychischen oder geistigen Verfassung -
in der Haushalts
führung eingeschränkt
.
Dies steht in Übereinstimmung mit der Beurteilung durch die
Y.___
-Gutachter, wonach die Beschwerdeführerin im Haushalt (aus
schliesslich) seitens des Bewegungsapparates eingeschränkt ist (Urk. 7/98/34).
Einzig hatte die Beschwerdeführerin zusammen mit ihrem Hausarzt im
Vorbescheidverfahren
vorgebracht, sie könne wegen ihrer Konzentrations
störungen nicht selber Auto fahren (Urk. 7/108/2).
Inwiefern dies die Beschwer
deführerin bei der Haushaltsführung beeinträchtigt, ist nicht ersichtlich, zumal sie nur 400
Meter vom Supermarkt
entfernt wohnt (Urk. 7/100/5), ihr Lebenspartner Auto fährt (
vgl.
Urk. 7/
98/16
und Urk. 7/100/5) und sie im Übrigen auch an den öffentlichen Verkehr angebunden ist.
Nach dem Gesagten
entfällt
eine
Relati
vierung der gestützt auf die Haushaltabklärung erfolgten Einschätzung gegen
über
einer
ärztlichen Einschätzung, die mitunter angezeigt
ist
, wenn psychische Beeinträchtigungen die Leistungsfähigkeit mindern (vorstehend
e
E.
1.
5
). Diese ausnahmsweise Priorisierung der ärztlichen (psychiatrischen) Beurteilung kommt vorliegend nicht zum Zuge.
Sodann erfüll
t
der
von der
Beschwerdegegnerin veranlasste
Haushalt
abklä
rungsbericht
alle von der Rechtsprechung formulierten Anforderungen (vor
stehen
d
e
E. 1.
5
) vollumfänglich.
Gegenteiliges ist weder aus den Akten ersicht
lich noch geltend gemacht worden.
So wurde der Bericht von einer quali
fizierten Person verfasst, die bei der Beschwerdeführerin zuhause war und somit Kenntnis von den örtlichen und räumlichen Verhältnissen hatte.
Ihr
e
Beur
teil
ung erfolgte
ge
stützt auf ihre umfassenden Abklärungen der
häuslichen Verhältnisse
sowie
unter Berücksichtigung der Angaben
der Beschwerde
führerin
. Des Weiteren wurde der Bericht
hinreichend
sorgfä
ltig und detailliert abgefasst, indem zu jeder anfallenden Aufgabe ausgeführt wurde, was diese beinhaltet, was der Beschwerdeführerin noch zuzumuten ist und wie es um die Schadenminderungspflicht steht.
4.2.2
D
ie Beschwerdeführerin
wandte
zusammen mit Dr.
C.___
ein,
sie sei für
Haus
haltsarbeiten
noch zu circa 30
%
arbeitsfähig. Denn sie könne wegen ihrer körperlichen Einschränkungen weder
s
taubsaugen, noch Betten
machen
, noch Wäsche waschen, noch bügeln, noch Fenster reinigen, noch abstauben,
oder
Einkäufe tätigen (Urk. 7/108/2).
Aus dem Haushaltabklärungsbericht ist dem
gegenüber ersichtlich, dass das Bügeln der Wäsche nicht notwendig ist, dass die Beschwerdeführerin bezüglich der Wäsche immerhin beim Sortieren, beim Aufhängen sowie beim Zusammenlegen und Versorgen helfen kann
,
und dass sie beim Einkaufen ebenfalls mithilft
(Urk. 7/100/6)
. Diesbezüglich ist auf den beweiskräftigen
Haushaltabklärungs
bericht
abzustellen.
Überdies
enthält die Einsprache von
Dr.
C.___
und der Beschwerdeführerin den medizinischen Standpunkt von
Dr.
C.___
sowie die subjektive Selbsteinschätzung der Beschwer
deführerin. Die Abklärungsperson berücksichtigte indes zusätzlich die
juristischen Gesichtspunkte
der Schadenminderungs
-
inklusive
Mitwirkungs
pflicht
(vgl. vorstehende E. 1.4).
Diesbezüglich merkte die Abklärungsperson an, dass es der Beschwerdeführerin zumutbar
sei
, von den am Markt erhältlichen Hilfsmitteln Gebrauch zu machen. Unter Zuhilfenahme eines Rollators könnte sie beispielsweise kleinere Einkäufe selbständig
tätigen
und mit speziellen Putzmitteln wie zum Beispiel einem Teleskop-
Swiffer
seien ihr auch weitere Putzarbeiten zumutbar (Urk. 7/
110/2), was überzeugt.
Daneben kann
dem Lebenspartner der Beschwerdeführerin
, der nicht mehr erwerbstätig ist,
zugemutet werden, der Beschwerdeführerin bei der Haushaltsführung mehr zu helfen, als
er dies im Gesundheitsfall täte. Dies
wurde im Abklärungsbericht nachvollziehbar dargelegt.
Aus all diesen Gründen ist
auf die Beurteilung im
Beri
cht über die Haushaltabklärung
abzustellen.
Demzufolge ist von der e
rmittelten Einschränkung von 15,
5
%
, welche zugleich den Invaliditätsgrad darstellt,
auszugehen
(vgl. Urk. 7/100/5-7).
Bei diesem unter 40
%
liegenden Invaliditätsgrad besteht kein Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung (vgl. vorstehende E. 1.2).
4.2.3
Ginge man
für den Gesundheitsfall
von einer 10%igen Erwerbstätigkeit
(Durchschnitt der Jahre 2003-2005; vgl. vorstehende E. 4.1.2)
und einem 90%igen Aufgabenbereich im Haushalt aus, würde sich der Invaliditätsgrad aus der gewichteten Einschränkung im Erwerbsbereich von maximal 10
%
und der gewichteten Einschränkung im Haushalt von
rund 14
%
(0,9 x 15.5
%
) zusammensetzen.
Selbst bei einem sich daraus ergebenden
Gesamtinvali
di
tätsgrad
von 24
%
bestünde kein Anspruch auf eine Invalidenrente.
Die Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.
5.
Der Streitgegenstand des Verfahrens betrifft die Bewilligung oder Verweigerung von
L
eistungen
der Invalidenversicherung
. Das Verfahren ist daher kosten
pflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhän
gig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und ermessensweise auf
Fr. 8
00.
--
anzusetzen.
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen, zufolge der ihr gewährten un
entgeltlichen Prozessführung
(vgl. Urk. 8)
jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse zu nehmen; dies unter Hinweis auf § 16 Abs. 4 des Gesetzes über das
Sozial
versi
cherungsgericht
(
GSVGer
).
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigWidmer