# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** adcfc826-3f77-54e9-a499-c7208a844317
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-12-11
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 11.12.2014 PP140052
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PP140052_2014-12-11.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: PP140052-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter 

Dr. H.A. Müller und Oberrichterin Dr. M. Schaffitz sowie 

Gerichtsschreiberin lic. iur. L. Stünzi 

Beschluss und Urteil vom 11. Dezember 2014 

 

in Sachen 

 

A._____ GmbH,  
Klägerin und Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

B._____,  
Beklagter und Beschwerdegegner 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

betreffend Forderung 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren 
am Bezirksgericht Zürich vom 18. September 2014 (FV140166-L) 

- 2 - 

Erwägungen: 

A. Sachverhalt und Prozessgeschichte 

1. Die Klägerin und Beschwerdeführerin (fortan Klägerin) betreibt einen Verlag, 

welcher Orts- und Stadtpläne herausgibt. Der Beklagte und 

Beschwerdegegner (fortan Beklagter) unterzeichnete am 24. Oktober 2007 

einen Bestellschein für ein Inserat, welches in einem von der Klägerin 

herausgegebenen Orts- und Stadtplan erscheinen sollte (Urk. 3/14). Die 

Klägerin verlangt im vorliegenden Verfahren die Bezahlung des vereinbarten 

Preises für das Inserat von Fr. 2'970.– nebst 15% Zins seit 13. Dezember 

2007, Fr. 88.60 für entstandene Betreibungskosten sowie eine 

Umtriebsentschädigung von Fr. 150.– (Urk. 1 und Urk. 2). 

2. Die Vorinstanz hat das klägerische Begehren teilweise gutgeheissen und 

den Beklagten verpflichtet, der Klägerin Fr. 1'485.– nebst 5% Zins seit 

12. Juni 2008 sowie eine Umtriebsentschädigung von Fr. 150.– zu bezahlen 

(Urk. 15). 

3. Hiergegen hat die Klägerin innert Frist Beschwerde erhoben (Urk. 14). Da 

sich die Beschwerde sogleich als unbegründet erweist, kann auf die 

Einholung einer Beschwerdeantwort verzichtet werden.  

B. Vorbemerkungen 

1. Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offensichtlich 

unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 320 

ZPO). Im Beschwerdeverfahren gilt das Rügeprinzip (Sutter-Somm/Ha-

senböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen 

Zivilprozessordnung, 2. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2013, Art. 321 ZPO N 15), 

d.h. die Beschwerde führende Partei hat im Einzelnen darzulegen, an 

welchen Mängeln (unrichtige Rechtsanwendung, offensichtlich unrichtige 

Feststellung des Sachverhalts) der angefochtene Entscheid ihrer Ansicht 

nach leidet.  

- 3 - 

2. Neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel sind 

ausgeschlossen (Art. 326 Abs. 1 ZPO). Das Novenverbot ist umfassend und 

gilt sowohl für echte wie auch für unechte Noven (Freiburghaus/Afheldt, in: 

Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, Kommentar zur Schweizerischen 

Zivilprozessordnung (ZPO), Zürich/Basel/Genf 2010, Art. 326 N 3 f.).  

3. Die Dispositiv-Ziffern 2-4 blieben unangefochten, weshalb sie in Rechtskraft 

erwachsen sind. Dies ist vorzumerken.  

C. Herabsetzung Konventionalstrafe 

1. Der streitbetroffene Vertrag enthält auf der Rückseite in den Allgemeinen 

Geschäftsbedingungen (fortan AGB) eine Klausel, wonach ein Rücktritt des 

Bestellers vom Vertrag (gleichgültig aus welchem Grund) nur gegen 

100%ige Bezahlung des Werklohnes möglich sei (Urk. 3/14). Die Vorinstanz 

qualifizierte dies als Vereinbarung einer unechten Konventionalstrafe 

(Urk. 15 S. 9). In der Folge reduzierte sie die Konventionalstrafe gestützt auf 

Art. 163 Abs. 3 OR von Amtes wegen um die Hälfte und erwog 

diesbezüglich, dass der Beklagte unverzüglich vom Vertrag zurückgetreten 

sei, der Klägerin kein bzw. kein substantieller Gewinn entgangen sei und 

keine Anhaltspunkte dafür bestünden, dass ihr aus dem Rücktritt sonst wie 

ein Schaden entstanden sei. Ausserdem treffe die Klägerin ein gewisses 

Verschulden am Rücktritt des Klägers, nachdem ihr Mitarbeiter 

unangemeldet beim Beklagten in der Arztpraxis erschienen sei und diesen 

zwischen zwei Patienten mit seinem Angebot zum Vertragsschluss 

"überfallen" habe. Aus all diesen Gründen erscheine eine Herabsetzung der 

Konventionalstrafe auf die Hälfte angemessen (Urk. 15 S. 9-11).  

2. Die Klägerin bringt im Beschwerdeverfahren vor, der Beklagte sei nicht 

"überfallen" worden, sondern der klägerische Mitarbeiter habe sich vorab 

telefonisch angemeldet. Ausserdem habe der Beklagte bereits zum zweiten 

Mal einen Vertreter der Klägerin bestellt (Urk. 14 Ziff. 1).  

- 4 - 

 Beide Behauptungen sind neu und damit verspätet (vgl. Erw. B2). Der 

Beklagte hatte vor Vorinstanz ausgeführt, der Vertreter der Klägerin sei 

unangemeldet bei ihm erschienen und er habe den Vertrag kurzfristig 

zwischen zwei Patienten unterzeichnet, wobei er vom Vertreter der Klägerin 

unter Druck gesetzt worden sei (VI-Prot. S. 5). Die Klägerin liess diese 

Behauptung in ihrer Stellungnahme zur Klageantwort unbestritten (VI-Prot. 

S. 8 ff.).  

3. Weiter bringt die Klägerin vor, von einem Arzt könne erwartet werden, dass 

er unter Zeitdruck eine richtige Entscheidung treffen könne. Dem Beklagten 

sei es im Übrigen freigestanden, die Bestellung nicht zu tätigen und sich 

eine Bedenkzeit auszubedingen (Urk. 14 Ziff. 2 und 4). 

 Gegen welche vorinstanzlichen Erwägungen sich diese Kritik der Klägerin 

richtet, ist nicht klar. Falls die Klägerin damit geltend machen will, den 

Beklagten treffe entgegen der vorinstanzlichen Auffassung ein Verschulden 

am Vertragsrücktritt, ist sie damit nicht zu hören. Wie die Vorinstanz 

zutreffend ausgeführt hat, war der Beklagte gesetzlich wie auch vertraglich 

zum Rücktritt berechtigt, weshalb er damit keine vertragliche Pflicht verletzt 

hat (Urk. 15 S. 10). Dem ist nichts beizufügen.  

4. Schliesslich macht die Klägerin geltend, eine Kündigung verursache immer 

einen grossen Kostenaufwand. Es müsse eine Teamsitzung der Grafiker 

einberufen werden und oftmals müsse zur Lückenfüllung ein Inserat unter 

dem regulären Preis aufgenommen werden (Urk. 14 Ziff. 5).  

 Die Klägerin zeigt mit diesen Ausführungen in genereller Art auf, welchen 

Kostenaufwand eine Kündigung (sic!) verursachen kann. Solche Vorbringen 

sind von Vornherein nicht geeignet, den konkreten Aufwand im vorliegend 

zu beurteilenden Fall des Vertragsrücktrittes des Klägers darzutun. 

Abgesehen davon hatte die Klägerin im vorinstanzlichen Verfahren 

ausdrücklich ausgeführt, ihr sei kein Aufwand entstanden, da nichts gedruckt 

worden sei (VI-Prot. S. 9). Selbst nach expliziter telefonischer Nachfrage 

beim Geschäftsführer der Klägerin wurde kein Aufwand im Zusammenhang 

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mit dem Rücktritt genannt, sondern ausgeführt, die Klägerin verliere in der 

Sekunde der Kündigung den abgemachten Betrag (VI-Prot. S. 10). Wenn die 

Klägerin nun im Beschwerdeverfahren erstmals geltend macht, ihr sei durch 

die Einberufung einer Teamsitzung sowie einer zwecks Lückenfüllung unter 

dem regulären Preis erfolgten Inseratenvergabe ein Kostenaufwand 

entstanden, sind diese Behauptungen nicht bloss neu und damit 

unbeachtlich, sondern stehen auch im Widerspruch zu ihrem 

vorinstanzlichen Standpunkt.  

5. Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die Klägerin nichts 

vorbringt, was gegen die von der Vorinstanz vorgenommene Reduktion der 

Konventionalstrafe spricht.  

D. Verzugszins 

1. Die Vorinstanz hat der Klägerin einen Verzugszins von 5% seit 12. Juni 

2008 zugesprochen (Urk. 15 S. 11). Letztere wehrt sich im 

Beschwerdeverfahren gegen die Höhe der Verzugszinsen sowie den Beginn 

des Zinsenlaufs. 

2. Mit Bezug auf die Höhe der Verzugszinsen hat die Vorinstanz ausgeführt, in 

den AGB des Vertrages seien für den Fall einer verspäteten Zahlung 

Verzugszinsen von 15% ab Fälligkeitsdatum festgehalten. Hinsichtlich des 

vom Besteller im Falle eines Vertragsrücktritts geschuldeten Werklohnes 

sähen die AGB demgegenüber keinen speziellen Verzugszins vor, weshalb 

der gesetzliche Verzugszins in Höhe von 5% geschuldet sei (Urk. 15 S. 11). 

Die Klägerin bringt im Beschwerdeverfahren vor, die Verzugszinsen von 

15% seien Vertragsgegenstand (Urk. 14 Ziff. 4). Mit der vorinstanzlichen 

Argumentation, dass die Regelung in den AGB nur den Fall der verspäteten 

Zahlung, nicht aber den eines Vertragsrücktrittes betreffe, setzt sich die 

Klägerin nicht auseinander und versäumt es aufzuzeigen, weshalb die 

konkreten Ausführungen der Vorinstanz fehlerhaft seien. Eine vertiefte 

Auseinandersetzung erübrigt sich vor diesem Hintergrund und es hat bei 

dem von der Vorinstanz festgesetzten Zinsfuss von 5% sein Bewenden. 

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3. Hinsichtlich des Beginns des Zinsenlaufs hat die Vorinstanz auf das 

mutmassliche Empfangsdatum des ersten Mahnschreibens vom 11. Juni 

2008 (Urk. 3/9) abgestellt. Die Klägerin macht in diesem Zusammenhang 

geltend, sie habe dem Beklagten am 10. März 2008 eine Rechnung mit 

einer 30-tägigen Zahlungsfrist zugestellt. Der Beklagte habe sich demnach 

ab dem 11. April 2008 in Verzug befunden, weshalb ab diesem Datum 

Verzugszinsen geschuldet seien (Urk. 14 Ziff. 4).  

 Der Schuldner hat Verzugszins zu bezahlen, sobald er sich mit seiner 

Leistungspflicht in Verzug befindet (Art. 104 Abs. 1 OR). Der Schuldner wird 

durch Mahnung des Gläubigers in Verzug gesetzt, oder bei Vorliegen eines 

Verfalltagsgeschäfts mit Ablauf dieses Tages (Art. 102 OR). Ein 

Verfalltagsgeschäft liegt hier nicht vor, nachdem die Klägerin weder geltend 

macht noch aus den AGB's ersichtlich wäre, dass die Parteien im Vertrag 

eine bestimmte Zahlungsfrist vereinbart hätten. Die Klägerin konnte durch 

die spätere Rechnungsstellung mit dem Vermerk einer Zahlungsfrist nicht 

einseitig ein Verfalltagsgeschäft herbeiführen. Entsprechend hatte die 

Klägerin den Beklagten durch Mahnung in Verzug zu setzen. Die 

Rechnungstellung unter Ansetzung einer Zahlungsfrist gilt nicht als 

Mahnung (Stücheli, Die Rechtsöffnung, Diss. Zürich 2000, S. 195). Die 

Klägerin hat den Beklagten in der Folge mit Schreiben vom 11. Juni 2008 

gemahnt (Urk. 3/9). Der Lauf des Verzugszinses beginnt mit der Zustellung 

der Mahnung an den Schuldner (BGE 103 II 105). Die Vorinstanz ist davon 

ausgegangen, dass dem Beklagten die Mahnung vom 11. Juni 2008 am 

darauffolgenden Tag zugestellt worden sei, weshalb er ab dem 12. Juni 

2008 Verzugszinsen schulde.  Dies ist nicht zu beanstanden.  

4. Zusammenfassend ist zu sagen, dass die Rügen der Klägerin mit Bezug auf 

den zugesprochenen Verzugszins unbegründet sind. 

E. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

1. Abschliessend ist über die Kosten- und Entschädigungsfolgen des 

Beschwerdeverfahrens zu befinden.  

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2. Die Klägerin unterliegt mit ihrer Beschwerde vollumfänglich, weshalb ihr die 

in Anwendung von § 4 Abs. 1 i.V.m. § i.V.m. § 12 Abs. 1 und 2 der 

Gebührenverordnung des Obergerichts vom 8. September 2010 auf Fr. 

340.– festzusetzenden Gerichtskosten aufzuerlegen sind. Mangels 

relevantem Aufwand ist dem Beklagten keine Parteientschädigung 

zuzusprechen.  

Es wird beschlossen: 

1. Es wird vorgemerkt, dass die Dispositivziffern 2 bis 4 des Urteils des 

Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung, vom 18. September 2014 in 

Rechtskraft erwachsen sind. 

2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem 

Erkenntnis. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 340.– festgesetzt. 

3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Klägerin 

auferlegt und mit ihrem Kostenvorschuss verrechnet.  

4. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen 

zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beklagten unter Beilage eines 

Doppels von Urk. 14, sowie an das Bezirksgericht Zürich, 10. Abteilung, je 

gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der 

Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück. 

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6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
weniger als Fr. 30'000.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 11. Dezember 2014 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Vorsitzende: 
 
 
 

Dr. L. Hunziker Schnider 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. L. Stünzi 
 
 
versandt am: 
mc 

	Beschluss und Urteil vom 11. Dezember 2014
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Es wird vorgemerkt, dass die Dispositivziffern 2 bis 4 des Urteils des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung, vom 18. September 2014 in Rechtskraft erwachsen sind.
	2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Erkenntnis.
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 340.– festgesetzt.
	3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Klägerin auferlegt und mit ihrem Kostenvorschuss verrechnet.
	4. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beklagten unter Beilage eines Doppels von Urk. 14, sowie an das Bezirksgericht Zürich, 10. Abteilung, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...