# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1bc442da-cc9f-5003-a643-3ddfa0c2fe1a
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-11-12
**Language:** de
**Title:** Eingliederungsorientierte Rentenrevision gestützt auf Art. 8a IVG. Renteneinstellung gestützt auf Art. 21 Abs. 4 ATSG erfolgte zu Recht, da der Beschwerdeführer nicht aktiv an Wiedereingliederungsmassnahmen teilgenommen hat, obwohl gemäss Gutachten Eingliederungspotential bestand.
**Docket/Reference:** IV.2019.00762
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2019.00762.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00762
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Reiber
Urteil
vom
1
2.
November 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Aurelia Jenny
schadenanwaelte
AG
Alderstrasse
40, Postfach, 8034 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1966, war
vom
14. September 1998
bis 30. April 2005
bei der
Y.___
als Betriebsmitarbeiter Logistik angestellt (
Urk. 11/126/6
). Am 9. Februar 2004 meldete er sich unter Hinweis auf
Bein-
,
Rücken
- und Knie
schmerzen
seit dem Jahr 2000 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 11/3/6). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach dem Versicherten mit
die
Verfügung
en
vom
6. Januar und 25. Mai 2005
bestätigende
m
Einspracheentscheid
vom 1
5.
Juli 2005
bei einem Invaliditätsgrad von 59 % rückwirkend ab 1. April 2004 eine halbe Rente zu (Urk.
11/35, Urk. 11/45
,
Urk.
11/54
).
Die gegen d
en
Renten
entscheid
erhobene Beschwerde
des Versicherten
wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit rechtskräftigem
Urteil vom 28. April 2006 im
Verfahren IV.2005.01027 ab (Urk. 11/70).
1.2
Im August 2006 leitete die IV-Stelle ein Revisionsverfahren ein (Urk. 11/71). Der Versicherte ersuchte
daraufhin
am
6. November 2006 um berufliche Massnahmen (Urk. 11/74).
Die IV-Stelle bestätigte mit
Mitteilung
vom 1
6.
März 2007 die halbe Rente bei einem unveränderten Invaliditätsgrad von 59 % (Urk. 11/82).
Sodann erteilte sie mit Mitteilung vom 18. April 2007 Kostengutsprache für eine Arbeits
vermittlung
, welche mit Verfügung
en
vom 16. Oktober
und 19. November
2007
abgeschlossen wurde
, da der Versicherte nicht in den Arbeitsmarkt habe integriert werden können
(Urk. 11/85
, Urk. 11/93
, Urk. 11/97
).
Mit Mitteilung vom 19. November 2008 bestätigte die IV-Stelle abermals die halbe Rente (Urk. 11/103).
1.3
Am 18. Mai 2013
beantragte
der Versicherte
eine Rentenerhöhung
(Urk. 11/118
, Urk. 11/121
)
.
D
ie IV-Stelle
führte daraufhin ein Standortgespräch mit dem Ver
sicherten durch
(
Urk.
11/128)
und erteilte
am 18. Dezember 2013 Kostengutspra
che für ein Belastbarkeitstraining
vom 6. Januar bis 5. April 201
4
bei der
Z.___
GmbH (Urk. 11/133).
Dieses wurde am 14. Februar 2014
abgebrochen (Urk. 11/141)
, worauf die IV-Stelle medizinische und erwerbliche Abklärungen tätigte
.
Am 17. Oktober 2017 erstattete
das
Z
entrum
A.___
ein
polydisziplinär
es Gutachten in den Disziplinen Orthopädie, Psychiatrie, Innere Medizin und Neurologie
,
mit einer Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit
(
EFL;
Urk. 11/188).
Die IV-Stelle
vereinbarte mit
dem Versicherten
daraufhin
anlässlich
eines nicht weiter dokumentierten
Gesprächs vom 31. Oktober 2018, ihn
durch ein
Aufbautraining in der Stiftung
B.___
bei der Wiedereingliederung zu unterstützen
(
Urk.
11/214)
. Da
er
den zweiten
Probetag
nicht vollständig
absolviert hatte, forderte
sie
ihn am 28. November 2018 auf, einen neuen Starttermin in der Stiftung
B.___
abzuma
chen
. Ferner
wies
sie
ihn
auf seine Mitwirkungspflicht beim Aufbautraining hin
und drohte Säumnisfolgen an
(Urk. 11/222).
Nachdem der Beschwerdeführer das Aufbautraining am 4. Dezember 2018 erneut abgebrochen hatte, kündigte die IV-Stelle ihm mit Vorbescheid vom
17. Januar 2019
schliesslich
den Abschluss der beruflichen Massnahmen und der Eingliede
rungsberatung an, da er ihrer Aufforderung nicht nachgekommen sei und
seine
Mitwirkungspflicht verletzt habe (Urk. 11/231
, Urk. 11/235/11
). Mit weiterem Vorbescheid vom 1
8.
Januar 2019 stellte sie
ihm
die Einstellung der Invaliden
rente in Aussicht (Urk. 11/232).
Gegen
die
beiden
Vorbescheid
e
erhob der Versi
cherte am 21.
Januar und 11. Februar, ergänzt am 29. März 2019, Einwand (Urk. 11/236, Urk. 11/241, Urk. 11/246).
Am 23. September 2019 verfügte die
IV-Stelle den Abschluss der beruflichen Massnahmen und hob die halbe Rente auf Ende des der Zustellung folgenden Monats auf (Urk. 11/249 = Urk. 2).
2.
Dagegen erhob der Versicherte am 28. Oktober 2019 Beschwerde und beantragte, es sei die Verfügung vom 23. September 2019 aufzuheben und
es sei
die Beschwerdegegnerin anzuweisen, ihm weiterhin eine halbe Rente auszurichten. Eventualiter sei der
entscheidrelevante
Sachverhalt
rechtsgenüglich
abzuklären. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Prozess
führung sowie Rechtsvertretung (Urk. 1 S. 2). Seiner Beschwerde legte er zwei Berichte von Dr. med.
C.___
, Facharzt für Neurologie, vom 16. Oktober 2019 und Dr. med.
D.___
, Facharzt für orthopädische Chirurgie, vom 5. Oktober 2019 bei (Urk. 3/3, Urk. 3/4).
Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 5. Dezember 2019 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 10). Dies wurde dem Beschwerdeführer am 13. Deze
mber 2019 zur Kenntnis gebracht,
ihm antragsgemäss die unentgeltliche Prozessführung bewilligt und Rechtsanwältin Aurelia Jenny als unentgeltliche Rechtsvertreterin bestellt (Urk. 12).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil
des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Laut
Art.
7
Abs.
2
lit
. e in Verbindung mit
Art.
8a
Abs.
1 und 2
des Bundesgeset
zes über die Invalidenversicherung (IVG)
hat eine rentenbeziehende Person mit Eingliederungsressourcen
im Rahmen der eingliederungsorientierten Rentenrevi
sion
- unabhängig davon, ob ein Revisionsgrund im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG vorliegt - an zumutbaren Wiedereingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Dabei bildet die subjektive Eingliederungsfähigkeit der rentenbeziehenden Person keine Voraussetzung für die Durchführung solcher Massnahmen (BGE 145 V 2 Regeste).
1.3
Die versicherte Person muss gemäss
Art.
7
IVG
alles ihr Zumutbare unternehmen, um die Dauer und das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit (
Art.
6 ATSG) zu verrin
gern und den Eintritt einer Invalidität (
Art.
8 ATSG) zu verhindern (
Abs.
1). Die versicherte Person muss gemäss Art. 7 Abs. 2 IVG an allen zumutbaren Massnah
men, die zur Erhaltung des bestehenden Arbeitsplatzes oder zu ihrer Eingliede
rung ins Erwerbsleben oder in einen dem Erwerbsleben gleichgestellten Aufga
benbereich (Aufgabenbereich) dienen, aktiv teilnehmen. Dies sind insbesondere:
a.
Massnahmen der Frühintervention (
Art.
7d);
b.
Integrationsmassnahmen zur V
orbereitung auf die berufliche
Ein
glie
-
derung
(
Art.
14a);
c.
Massnahmen beruflicher Art (
Art.
15–18 und 18b);
d.
medizinische Behandlungen nach Artikel 25 KVG;
e.
Massnahmen zur Wiedereingliederung von Rentenbezügerinnen und Ren
tenbezügern nach Art. 8a Abs. 2.
1.4
Als zumutbar gilt gemäss
Art.
7a IVG jede Massnahme, die der Eingliederung der versicherten Person dient; ausgenommen sind Massnahmen, die ihrem Gesund
heitszustand nicht angemessen sind.
Die Leistungen können gemäss
Art.
7b IVG nach
Art.
21
Abs.
4 ATSG gekürzt oder verweigert werden, wenn die versicherte Person den Pflichten nach
Art.
7 dieses Gesetzes oder nach
Art.
43 Absatz 2 ATSG nicht nachgekommen ist (
Abs.
1).
Beim Entscheid über die Kürzung oder Verweigerung von Leistungen sind alle Umstände des einzelnen Falles, insbesondere das Ausmass des Verschuldens der versicherten Person, zu berücksichtigen (
Abs.
3).
1.
5
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob er für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin erwog in der angefochtenen Verfügung,
die Abklärun
gen hätten eine 80%ige Arbeitsfähigkeit des
Beschwerdeführer
s
in einer ange
passten Tätigkeit
ergeben (Urk. 2 S. 2 f.)
. Die Tätigkeiten im Rahmen des Aufbau
trainings in der Stiftung
B.___
seien ihm aus medizinischer Sicht zumutbar gewesen. Er
habe seine Mitwirkungspflicht verletzt, indem er nicht
aktiv und engagiert am Aufbautraining
teilgenommen habe.
Daher werde von der Verwirk
lichung der 80%igen Arbeitsfähigkeit ausgegangen. Aus diesem Grund seien die beruflichen Massnahmen und die Eingliederungsberatung zu beenden
(Urk. 2 S. 2
und 4
).
Auf das Gutachten könne
entgegen der Auffassung des Beschwerdefüh
rers
abgestellt werden (Urk. 2 S. 4). Da
er
seiner Mitwirkungspflicht nicht nach
gekommen sei, werde er so gestellt, als ob er bei den beruflichen Massnahmen mitgewirkt hätte und die Eingliederung erfolgreich verlaufen wäre. Gestützt auf den Einkommensvergleich ergebe sich ein Invaliditätsgrad von 26 %
. Der Beschwerdeführer habe daher keinen Anspruch mehr auf eine Rente der Invali
denversicherung
(Urk. 2 S. 3).
2.2
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt,
aus dem Gutachten lasse sich kein objektives E
ingliederungspotential ableiten.
D
ie Gut
achter würden vielmehr aufgrund der psychiatrisch und somatisch ausgewiesenen Leistungsdefizite von einer schlechten Prognose
bezüglich der Wiederaufnahme der Arbeitstätigkeit ausgehen
(Urk. 1 S. 9). Die Erstellung des Gutachtens sei ins
besondere hinsichtlich der Frage des Eingliederungspotentials nicht in Kenntnis der fallrelevanten Akten erfolgt
(Urk. 1 S. 10). Der psychiatrische Gutachter halte selbst fest, dass es sich bei seiner Einschätzung um eine abweichende Beurteilung eines gleich gebliebenen Sachverhalts handle. Daher sei weiterhin von der letzt
mals eruierten Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit, dies ungeachtet eines allfälligen Eingliederungspotentials (Urk. 1 S. 11 f.).
Die angebotene Arbeit in der Stiftung
B.___
sei nicht zumutbar gewesen (Urk. 1 S. 12). Unter diesen Umständen könne nicht von einer Verletzung der Mitwirkungspflicht ausgegangen werden. Es sei daher nicht zulässig, die bislang ausgerichtete Rente unter Hinweis auf hypothe
tisch erfolgreich durchgeführte Eingliederungsmassnahmen aufzuheben (Urk. 1 S. 13). Das von der Beschwerdegegnerin eingeholte Gutachten vermöge sodann in verschiedener Hinsicht nicht zu überzeugen.
Der
entscheidrelevante
Sachver
halt sei ungenügend abgeklärt
, weshalb die Sache eventualiter an die Beschwer
degegnerin zurückzuweisen sei
(Urk. 1 S. 13 f.).
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die bisherige halbe Rente des Beschwerdeführers zu Recht per Ende November 2019 aufgehoben hat.
3.
3.
1
Im Rahmen des im Jahr 2013 anhand genommenen Revisionsverfahrens gab die Beschwerdegegnerin beim
A.___
ein polydisziplinäres Gutachten in den Fachbe
reichen Orthopädie, Psychiatrie, Allgemeine Innere Medizin sowie Neurologie in Auftrag, welches am 17. Oktober 2017 erstattet wurde. Die Gutachter nannten dabei – neben diversen Diagnosen ohne leistungsmindernde Wirkung (Urk. 11/188/79) – als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein
lumboradikuläres
Schmerzsyndrom links bei mässiger
Osteochondrose
L5/S1 mit Diskushernie und Dorsalverlagerung der Nervenwurzel S1
rezessal
links und bei leichter
Osteochondrose
L4/5 und
Diskusprotrusion
ohne neurale Kompression sowie eine
Pseudolumboischialgie
rechts. Des Weiteren nannten sie Schwindel
sensationen (eigenanamnestisch im Sinne eines Drehschwindels, Erstmanifesta
tion etwa 2012) sowie eine rezidivierende depressive Störung mit leichten bis mittelgradigen depressiven Episoden (ICD-10 F33.0, F33.1, Urk. 11/188/78).
Dazu
führten sie aus,
die Arbeitsfähigkeit als Postmitarbeiter betrage aufgrund des
lum
boradikulären
Schmerzsyndroms links und der
Pseudolumboischialgie
rechts bei leichter bis mässiger
Osteochondrose
und
Diskusprotrusion
seit Mai 2003 60 % bei voller Stundenpräsenz (Urk. 11/188/79 f.). Eine leidensadaptierte Tätigkeit sei eine solche in temperierten Räumen, abwechslungsweise sitzend und stehend, ohne häufige inklinierte,
reklinierte
und rotierte Körperhaltungen, ohne regel
mässiges Heben von Lasten vom Boden über 7.5 kg, horizontal über 12.5 kg, Tragen vorne über 12.5 kg, in der rechten Hand über 10 kg und in der linken Hand über 7
.
5 kg. Diese könne seit Mai 2003 bei voller Stundenpräsenz zu 100 % zugemutet werden. Seit November 2008 betrage die Arbeitsfähigkeit für zusätz
liche Tätigkeiten ohne erhöhte emotionale Belastung, ohne Stressbelastung, ohne erforderliche geistige Flexibilität, ohne vermehrte Kundenkontakte und ohne überdurchschnittliche Dauerbelastung aufgrund der psychiatrischen Diagnose gesamthaft bei voller Stundenpräsenz 70 %.
T
heoretisch stehe einer sofortigen beruflichen Wiedereingliederung medizinisch nichts entgegen. Bei fehlende
r
Motivation des Beschwerdeführers seien Einglie
derungsmassnahmen allerdings nutzlos. Betreffend die Prognose
aus allgemein
medizinischer Sicht
ergänzten die Gutachter, die Behandlung der lumbalen Schmerzen bestehe in einer Gewichtsreduktion, einem
nichtsteroidalen
Antirheu
matikum und Physiotherapie. Die Prognose sei bei mangelnder Motivation und der Schwierigkeit, das Gewicht deutlich zu reduzieren, eher ungünstig. Aus psy
chiatrischer Sicht erscheine die Prognose nach dem bisherigen Krankheitsverlauf begrenzt günstig. Unter Fortsetzung der regelmässigen psychiatrischen und psy
chotherapeutischen Behandlung, kombiniert mit einer ausreichend dosierten antidepressiven Medikation sei
medizinisch-theoretisch
eine allmähliche Besse
rung und Stabilisierung
der depressiven Störung innerhalb eines Jahres mit Leis
tungssteigerung auf etwa 80 % bei voller Stundenpräsenz in angepasster Tätig
keit in Abhängigkeit von psychosozialen Faktoren zu erwarten. Aus neurologi
scher Sicht sei aufgrund des
chronifizierenden
Faktors, den seit inzwischen mehr als 10 Jahren bestehenden chronischen lumbalen Wirbelsäulenschmerzen, die trotz unterschiedlicher Behandlungsaspekte medikamentös,
infiltrativ
, durch physikalisch-physiotherapeutische Begleittherapien nicht ausreichend positiv hätten beeinflusst werden können, grundsätzlich als schlecht zu beurteilen
(Urk. 11/188/80)
. Im Verlauf der Jahre
hinzugetretene
weitere Beschwerden, wie die geschilderten Schwindelsensationen
,
würden
sich negativ auf das Schmerzer
leben und die durch den chronischen Schmerz bereits erfolgte Invalidisierung aus
wirken
(Urk. 11/188/80 f.).
Bezüglich der Frage nach dem Vorliegen eines Revisionsgrundes antworteten die Gutachter, in den Unterlagen liege keine ausführliche Beschreibung des Gesund
heitszustandes respektive kein orthopädisches Gutachten vor, mit dem der jetzige Zustand verglichen werden könne. Im Vergleich zu den Notizen von D
r.
E.___
aus dem Jahr 2017 seien anlässlich der jetzigen Untersuchung keine
thorakover
tebralen
Beschwerden und keine Schmerzen im rechten Knie beklagt worden (Urk. 11/188/81).
Aus psychiatrischer Sicht handle es sich um einen im Wesent
lichen unveränderten Gesundheitszustand, dessen Auswirkung auf die Arbeitsfä
higkeit anders beurteilt werde. Aus neurologischer Sicht könne die Frage nicht beantwortet werden, da kein Vorgutachten vorliege (Urk. 11/188/82).
3.2
RAD-Arzt Dr. med.
F.___
, Facharzt für Chirurgie
sowie
Orthopädische Chi
rurgie und Traumatologie, hielt in seiner Stellungnahme vom 2
8.
November 2017 fest, aus versicherungsmedizinischer Sicht könn
t
e
n
dem Gutachten und der EFL gefolgt werden. Die Beurteilung einer Veränderung des Gesundheitszustandes sei aufgrund ungenügender Vorberichte schwierig. Eine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustandes könne mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausge
schlossen werden. Die vorbestehenden Befunde seien präziser gewürdigt worden (Urk. 11/234/9).
3.3
Die Beschwerdegegnerin führte daraufhin Integrationsmassnahmen in der Form eines Aufbautrainings in der Stiftung
B.___
durch (Urk. 11/235/5 und 7). Gemäss
Verlaufsprotokoll der Eingliederungsberatung
sei der Beschwerdeführer pünktlich
zur Probearbeit erschienen. Er sei bei leichten Arbeiten, wie
dem Anrichten von
Cateringpro
d
ukte
n
auf Schalen und Platten und
dem Schneiden von Mandarinenschnitzen
eingesetzt worden. Es seien Stühle vorhanden gewe
sen, der Beschwerdeführer habe diese jedoch nicht genutzt. Er habe exakt und mit guter Fingerfertigkeit gearbeitet. Am zweiten Tag habe er diverse
Spiessli
gesteckt. Um 10.30 Uhr habe er mitgeteilt, dass es nicht mehr gehe. Er habe starke Schmerzen und eine schlaflose Nacht gehabt. Das Angebot von zusätzlichen Pau
sen habe
er
nicht genutzt. Er könne sich nicht vorstellen, in der Küche zu arbeiten (Urk. 11/235/9).
Nachdem die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer am
28. November 2018
aufgefordert hatte, ein neues Startdatum in der Stiftung
B.___
abzumachen
sowie aktiv und engagiert an den Wiedereingliederungsmassnahmen teilzuneh
men
(Urk. 11/27/3
f.
)
, erschien er am 3.
und 4. Dezember 201
8
erneut zum Pro
bearbeiten. Er sei bei leichten Arbeiten wie
dem Anrichten von
Platten
und
dem Schneiden von
Gemüse und Cateringsalaten eingesetzt worden. Diese Tätigkeiten habe er stehend und sitzend ausüben können. Nach zwei Stunden habe er starke Schmerzen gehabt und den Einsatz abgebrochen. Grundsätzlich gefalle ihm die
Arbeit in der Küche, er könne sich aber nicht vorstellen, hier das Aufbautraining zu absolvieren. Stehende und sitzende Tätigkeiten respektive wechselnde Belas
tungen würden gemäss
seinen Aussagen
zu starken Schmerzen führen. Einzig
L
aufen und
L
iege
n
gehe. Es werde der Eindruck gewonnen, dass der Einsatz in der Küche nicht zielführend sei (Urk. 11/235/11).
3.
4
Am 5. Oktober 2019 berichtete der behandelnde Orthopäde, Dr.
D.___
. Er habe in früheren Berichten darauf hingewiesen, dass nur eine rückenschonende Tätigkeit zumutbar sei,
i
n
deren
Rahmen
der Beschwerdeführer zwischen Stehen und Sitzen wahlweise wechseln könne. Der Beschwerdeführer meine, nur Aufste
hen vom Sitzen würde die Schmerzen zu wenig reduzieren. Es bringe mehr, wenn er beim Auftreten der Rückenschmerzen kurz gehen könne. Wenn er die Fotos des Beschwerdeführers betrachte, sehe er, dass der angebotene Arbeitsplatz auf engem Raum offenbar keine Bewegungsmöglichkeit zulasse. Aus den Fotos gehe auch hervor, dass ein eigentlicher Stehendarbeitsplatz fehle, da der Tisch nur eine Normalhöhe aufweise. Die Sitzgelegenheit sei ein standardisierter Restaurantstuhl ohne
Verstellmechanismus
. Hier sehe er erhebliches Verbesserungspotential
. Um eine Eingliederung in einer Tätigkeit mit Essensvorbereitung zumutbar zu gestal
ten, soll
t
e
n
die Sitzgelegenheit in der Höhe verstellbar und die Sitzflächen sowie
Lehnenpositionen
wählbar sein. Der Stehendarbeitsplatz
sollte
eine optimale Höhe der Arbeitsfläche aufweisen
(Urk.
3/4).
3.
5
Der behandelnde Neurologe, Dr.
C.___
, erklärte in seinem Bericht vom 16. Oktober 2019, der Beschwerdeführer zeige insgesamt ein ausgeprägtes und weitgehend generalisiertes Schmerzsyndrom, welches sich in all den Jahren als zunehmend therapieresistent erwiesen habe (Urk. 3/3 S. 2). Dies führe neben den finanziellen Sorgen zu einer weiteren Belastung und es sei mit einer Verschlech
terung des gesamten Beschwerdebildes zu rechnen (Urk. 3/3 S. 2 f.). Eine Arbeits
fähigkeit sei unter diesen Gesichtspunkten in nur sehr eingeschränktem Ausmass möglich. In Frage komme nur eine leidensangepasste Tätigkeit in einem Umfang von maximal 30 %. Eine höhere Arbeitsfähigkeit sei gänzlich unrealistisch (Urk. 3/3 S. 3).
4.
4.1
Die Parteien
gehen übereinstimmend und nach Aktenlage zu Recht davon aus
, dass
k
ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 ATSG vorlieg
t
(Urk. 1 S.
11,
Urk. 11/206/4)
.
Dies wurde im
A.___
-Gutachten so festgehalten und durch den RAD bestätigt (Urk. 11/188/82,
Urk. 11/234/9).
Ein Vergleich der aktuellen
gesundheitlichen Verhältnisse mit jenen im Zeitpunkt der ursprünglichen Ren
tenzuspr
e
ch
ung
kann daher unterbleiben.
Auch eine Wiedererwägung
in Anwen
dung von Art. 53
Abs.
2 ATSG
fällt ausser Betracht, da die Verfügungen vom 6. Januar und 25. Mai 2005 (Urk. 11/35, Urk. 11/45) Gegenstand materieller rich
terlicher Beurteilung bildeten (Urk. 11/70
,
vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_588/2017 vom 22. Dezember 2017 E. 3.1 mit Hinweisen
).
4.2
Wie das Bundesgericht in BGE 145 V 2 festgehalten hat, sind Rentenbezügerinnen und
–
bezüger
auch bei fehlendem Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht nur berechtigt, sondern auch verpflichtet, an zumutbaren Wiederein
gliederungsmassnahmen aktiv teilzunehmen. Dies betrifft Personen mit ganzen
Renten
und Teilrenten gleichermassen. Sinn und Zweck von Art. 7 Abs. 2
lit
. e und Art. 8a IVG ist die Wiedereingliederung von rentenbeziehenden Personen mit entsprechendem Potential ins Erwerbsleben. Durch die Gewährung von Massnah
men wird eine Stabilisierung und Verbesserung der Erwerbsfähigkeit angestrebt mit dem Ziel, laufende Renten aufheben oder herabsetzen zu können. Die (neue) Regelung fokussiert auf Rentenbezügerinnen und -bezüger, welche keine revisi
onsrechtlich relevante Änderung im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG erfahren haben (SVR 2014 IV Nr. 18 S. 69, 8C_667/2013 E. 2; Urteil des Bundesgerichts 9C_572/2012 vom 18. Oktober 2012 E. 2.3.1). Erst die Teilnahme der versicherten Person an zumutbaren Massnahmen soll zu einer Rentenrevisionsmöglichkeit führen. Die Te
ilnahme an Wiedereingliederungs
massnahmen ist nicht ins Belie
ben der rentenbeziehenden Person gestellt. Trotz allfälliger subjektiver Einglie
derungsunfähigkeit muss sie an allen zumutbaren Massnahmen teilnehmen, und zwar aktiv, damit ihr Eingliederungspotential ausgeschöpft werden kann (E. 4.2.4). Der Verpflichtung zur aktiv
en Teilnahme an Eingliederungs
massnah
men wird durch die Sanktionierungsmöglichkeiten der Kürzung oder Verweige
rung von Rentenleistungen Nachdruck verliehen (E. 4.3.1).
Voraussetzung hierfür ist die Einhaltung des Mahn- und
Bedenkzeitverfahrens
(
Art.
7b
Abs.
1 IVG in Verbindung mit
Art.
21
Abs.
4 ATSG
;
vgl. E. 5.3.2).
Strittig und zu prüfen ist
im Folgenden zunächst, wie es sich mit de
r
Eingliede
rungsfähigkeit des Beschwerdeführers verhält.
5.
5.1
Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers (Urk. 1 S. 9) lässt sich
aus
dem Gut
achten sehr wohl ein objektives Eingliederungspotential ableiten. Die Gutachter gingen zwar von
einer schlechten Prognose aus (Urk. 11/188/80 f.), hielten aber auch fest, der Beschwerdeführer sei
aus polydisziplinärer Sicht
unter Beachtung
des beschriebenen Belastungsprofils
aufgrund der psychischen
Beschwerden
medizinisch-theoretisch
insgesamt
zu mindestens 70 % leistungsfähig (Urk. 11/188/80).
Des Weiteren stellten sie die Eingliederungsfähigkeit
lediglich
vor dem Hintergrund der fraglichen Motivation des Beschwerdeführers in Frage (Urk. 11/188/80).
Dies korreliert mit der Feststellung
des Psychiaters
,
der
auf das durchaus
intakte
Aktivitätenniveau
des Beschwerdeführers im Alltag
hingewiesen
hat
. So fahre er
beispielsweise
seine Ehefrau mit dem Auto zur Arbeit und hole sie mittags wieder ab, mache notwendige Erledigungen oder halte Arzttermine ein, gehe eventuell einkaufen oder mache mi
t der Ehefrau zusammen Besuche
(Urk. 11/188/45).
Auch wenn
d
er
psychiatrische Gutachter
irrtümlich davon ausging, dass bisher keine beruflichen Massnahmen durchgeführt worden seien (Urk. 11/188/45), tut dies seiner Einschätzung keinen Abbruch. Denn
auch die in der Vergangenheit durchgeführten Eingliederungsmassnahmen bestätigten die fehlende Motivation des Beschwerdeführers
. So wurde bereits im Eingliederungsprotokoll
von
2007 festgehalten, der Beschwerdeführer vermittle zwar den Eindruck, dass er arbeiten wolle. Sobald aber konkrete Stellenmeldungen vorliegen würden, winke er ab und erkläre, warum er diese Tätigkeit
en
nicht ausüben könne (Urk. 11/95/5). Unter Berücksichtigung der medizinisch zumutbaren Möglichkeiten würden die Arbeitsmarktaussichten als realistisch eingeschätzt, würden jedoch sehr stark von der Motivation und der Disziplin des Beschwerdeführers abhängen (Urk. 11/95/7).
Anlässlich
der im Jahr 2014 durchgeführten Integrationsmassnahme erklärten die Fachpersonen der
Z.___
GmbH
sodann
, es sei dem Beschwerdeführer nicht gelungen, seine private Situation soweit zu regeln, dass eine regelmässige Teil
nahme möglich gewesen sei.
Er
habe morgens seine Ehefrau zur Arbeit fahren müssen, seine Tochter und Ehefrau zum Arzt begleitet und selbst verschiedene Termine wahrnehmen müssen (Urk. 11/140/1).
Der Beschwerdeführer selbst führte den Abbruch der Integrationsmassnahme zwar
ausschliesslich auf
gesundheitliche Gründe zurück
, aufgrund derer er das
Arbeitst
raining mehrmals früher habe verlassen müssen
(Urk. 11/145)
. Dies ist jedoch
angesichts der dokumentierten Fehlzeiten am Morgen
wegen der
Fahr
t
en
mit
der Ehefrau zur Arbeit wenig
glaubhaft
(Urk. 11/140/1).
5
.2
Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, das
A.___
-Gutachten erfülle die formellen Anforderungen für eine beweiswerte medizinische Expertise nicht (vgl.
Urk.
1 S. 10), kann ihm nicht gefolgt werden. Zwar ist zutreffend, dass der ortho
pädische Gutachter von Symptomausweitung und Selbstlimitierung sprach, der neurologische Gutachter jedoch von einem in sich konsistenten Beschwerdebild
(
Urk.
11/188/11 f.,
Urk.
11/188/69). Allerdings fand auch der neurologische Gut
achter Widersprüche mit Bezug auf die zervikale Schmerzsymptomatik (
Urk.
11/188/69) und schliesslich kamen beide Gutachter zum Ergebnis, der Beschwerdeführer sei aus somatischer Sicht in einer adaptierten Tätigkeit voll arbeitsfähig, was im interdisziplinären Konsens bestätigt wurde (
Urk.
11/188/12,
Urk.
11/188/71,
Urk.
11/188/80).
Die abweichende Einschätzung von
Dr.
C.___
, wonach der Beschwerdeführer in einer angepassten Tätigkeit nur zu 30
%
arbeitsfähig sei (
Urk.
3/3 S. 3), vermag die gutachterliche Einschätzung nicht in Zweifel zu ziehen, da er nicht darlegte, inwiefern
die
gutachterliche Beurteilung
unzutreffend sei
.
Sodann
erwähnte
er neben den
th
erapieresistenten Schmerzen die
finanziellen Sorgen als
zusätzliche
Belastung. Dabei ist nicht ersichtlich, dass er diese invaliditätsfremden Faktoren bei seiner Zumutbarkeitsbeurteilung ausgeklammert hat (Urteil des Bundesge
richts 8C_717/2018 vom 2
2.
März 2019 E. 3).
Dr.
D.___
kritisierte zwar die Einrichtung des konkreten Arbeitsplatzes der Eingliederungsstätte wegen der ungenügenden Bewegungsmöglichkeiten und unzureichenden Sitz- und Stehgelegenheiten als nicht geeignet. Allerdings hielt er im Grundsatz eine rückenschonende Tätigkeit mit möglichen Wechseln zwi
schen Stehen und Sitzen
zumindest halbtags
für zumutbar
(vgl. auch Urk. 11/191/8)
, was nicht gegen ein Eingliederungspotential spricht. Dementspre
chend wandte er sich auch nicht gegen die
entsprechende
Beurteilung der Sach
verständigen
(
Urk.
3/4)
.
5.3
Insgesamt erweist sich
demnach
das Gutachten als überzeugend und
es
steht fest, dass der Beschwerdeführer Eingliederungspotential aufweist.
Ob er seine Arbeits
fähigkeit bei Anpassung
der
antidepressiven Medikation innert eines Jahres tat
sächlich von 70 % auf 80 % steigern kann (Urk. 11/188/80), muss vor
dem
Hin
tergrund
der nachfolgenden Ausführungen
nicht abschliessend geklärt werden.
Von weiteren medizinischen Abklärungen sind keine
entscheidrelevanten
Erkenntnisse zu erwarten, weshalb darauf entgegen der Ansicht des Beschwerde
führers (Urk. 1 S. 14) zu verzichten ist
(antizipierte Beweiswürdigung; BGE 122 V 157 E. 1d).
5.
4
Aus
medizinischer
Sicht
besteht damit Aussicht
darauf, dass sich die Erwerbsfä
higkeit
mittels Wiedereingliederungsmassnahmen wesentlich verbessern
bezie
hungsweise wiederherstellen lässt.
Anhaltspunkte, die für eine
generelle
Unzu
mutbarkeit
oder Unverhältnismässigkeit
solcher Massnahmen sprechen, lassen sich aus dem Gutachten nicht ableiten.
Insbesondere sprechen das Alter und die
lange Rentenbezugsdauer nicht für sich alleine gegen eine erfolgreiche Wieder
eingliederung (BGE 145 V 2 E. 5.3.1).
Inwiefern dies vorliegend dennoch der Fall sein sollte, macht der Beschwerdeführer nicht geltend und ist auch aufgrund der Aktenlage nicht ersichtlich. Der
B
eschwerdeführer
war
im
massgebenden Zeit
punkt der Begutachtung 51 Jahre alt
war und ihm
steht
damit noch ein ausrei
chender
Zeitraum
für eine berufliche Tätigkeit respektive einen Berufswechsel zur Verfügung (BGE 145 V 2 E. 5.3.1; BGE 138 V 457 E. 3.2 mit Hinweisen).
Von einer Unverhältnismässigkeit kann ebenfalls nicht ausgegangen werden. Eine sol
che wurde denn auch nicht geltend gemacht.
Die daraufhin von der Beschwerdegegnerin eingeleitete Integrationsmassnahme bei der Stiftung
B.___
erwies sich entgegen der Meinung des Beschwerdeführers (Urk. 1 S. 12)
im konkreten Fall
als
medizinisch
zumutbar
. Denn
dabei handelte es sich um eine
Tätigkeit (beispielsweise Mandarinenschnitze schneiden) ohne Druck und mit der Möglichkeit der Wechselbelastung im Rahmen des gutachter
lich definierten Belastungsprofils (Urk. 11/235/9, Urk. 11/188/80).
Dass Dr.
D.___
darauf hinwies, dass der Raum zu wenig Bewegungsmöglichkeit
zulasse
, der Stuhl ohne
Verstellmechanismus
sei
und der Tisch lediglich Normalhöhe auf
weise (Urk. 3/4), ändert an dieser Sachlage nichts.
Denn
der Beschwerdeführer
verlangte
anlässlich der Integrationsmassnahme auch
nicht nach einer solchen Einrichtung.
Er wies vielmehr
darauf hin, dass
er einzig laufend und liegend arbeiten könne
,
und nutzte auch
die Möglichkeit zu sitzen
nicht (Urk. 10/235/9 und 11)
.
5.
5
Nachdem der Beschwerdeführer das Probearbeiten bei der Stiftung
B.___
am zweiten Tag abgebrochen hatte, forderte ihn die Beschwerdegegnerin am 28. November 2018 auf, einen neuen Starttermin für das Aufbautraining im Dezember 2018 abzumachen. Ferner
wies
sie ihn
darauf hin
,
dass er
aktiv und engagiert an der Eingliederungsmassnahme teilzunehmen
habe
, ansonsten sie aufgrund der Akten entscheiden werde
. Dies könne zur
Einstellung der Rente führen
(Urk. 11/27/3
f.
). Der Beschwerdeführer erschien daraufhin am 3. und 4. Dezember 2018 erneut zum Probearbeiten, brach dieses jedoch nach zwei Stun
den aufgrund von Schmerzen ab
. Er erklärte, er könne einzig laufend und liegend arbeiten, was im Widerspruch zum gutachterlich festgelegten Belastungsprofil
und auch
jenem seines behandelnden Orthopäden
steht
(Urk. 11/188/80, Urk. 11/191/8).
Die
Arbeit
war ihm
aus medizinischer Sicht zumutbar
und er
brachte
überdies mit seiner Aussage, er könne sich nicht vorstellen, das Aufbau
training hier zu absolvieren, deutlich sein Desinteresse an der Eingliederungs
massnahme zum Ausdruck (Urk. 11/235/11)
. In der Folge bemühte er sich auch nicht
unmittelbar
um eine andere Arbeitstätigkeit in der Stiftung
B.___
.
Daran ändert auch nichts, dass der Beschwerdeführer in seinem Einwand vom 29. März
2019 nochmals Eingliederungsmassnahmen
in der Form einer niederschwelligen Tätigkeit
von vier Stunden pro Woche beantragte
, wie er sie im
Zentrum
G.___
ausübe
(Urk. 11/246/6
).
Bei dieser Arbeit handelt es sich um einen
Tagesstätten
platz
zur Beschäftigung (Urk. 11/233/2).
Eine solche Massnahme wäre mit Blick auf die Funktion der Integrationsmassnahme als Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung nicht zielführend. Zudem wird
bei Integrationsmassnahmen
ohne
hin
eine Präsenz von
zwei Stunden täglich verlangt (
Art.
4
quater
Abs.
1
der Ver
ordnung
über die Invalidenversicherung,
IVV)
, die der Beschwerdeführer
subje
k
tiv nicht in Stande ist z
u leisten
.
Insgesamt
verletzte
der Beschwerdeführer mit seinem Verhalten
seine Mitwir
kungspflicht
, was die in Art. 21
Abs.
4 ATSG aufgeführten Sanktionsmöglichkei
ten eröffnet
.
Diese wurden dem Beschwerdeführer im Sinne des Mahn- und
Bedenkzeitverfahrens
am 2
8.
November 2018 unbestrittenermassen
rechtsgenüg
lich
angedroht
(
Urk.
11/222).
5.
6
Zusammenfassend
führte die Beschwerdegegnerin
das Mahn- und
Bedenkzeitver
fahren
im Sinne von
Art.
7b Abs. 1 IVG in Verbindung mit
Art
. 21 Abs. 4 ATSG
im Grundsatz
korrekt durch.
Der
Beschwerdeführer
hat
trotz durchgeführtem Mahn- und
Bedenkzeitverfahren
seine Mitwirkungspflicht verletz
t
und
nicht an den ihm zumutbaren Wiedereingliederungsmassnahmen
teil
genommen
respek
tive diese von sich aus ab
gebrochen
. Ob die Rente allenfalls wieder zur Ausrich
tung gelangen kann, sobald der Beschwerdeführer
aktiv
an Wiedereingliede
rungsmassnahmen teilnimmt, ist nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens und muss dementsprechend nicht geprüft werden.
Dies führt
zur Abweisung der Beschwerde.
5.7
Die
Sanktion in Anwendung von
Art.
21
Abs.
4 ATSG
hat
aufgrund aller Fallum
stände, insbesondere aber nach dem Ausmass des Verschuldens der versicherten Person, zu erfolgen und sie hat vor allem auch das Gebot der Verhältnismässig
keit, namentlich die Relation zur günstigen Wirkung der streitbetroffenen Mass
nahme zu wahren.
E
ine Sanktion
darf
nicht
weiter gehen
, als wenn die Schaden
minderungspflicht befolgt worden wäre
(Urteil des Bundesgerichts 8C_865/2017 vom 1
9.
Oktober 2018 E. 5.2.2).
Zu prüfen bleibt daher, ob
die Beschwerdegeg
nerin
den Invaliditätsgrad korrekt bemessen hat.
Die Beschwerdegegnerin hat den Invaliditätsgrad korrekt anhand eines Einkom
mensvergleichs ermittelt (Urk. 2 S. 3, Urk. 11/234/12 f.).
Das Gericht legte das
Valideneinkommen
im Urteil vom 28. April 2006 auf Fr. 62'755.55 fest, wobei es auf die Angaben der Post als letzte Arbeitgeberin
für das Jahr 2004
abstellte
(Urk. 11/70/4 f.).
In der angefochtenen Verfügung stützte sich
die Beschwerde
gegnerin beim
Valideneinkommen
neu auf die Lohnstrukturerhebungen des Bun
des
amtes für Statistik
(LSE) 2016
(T
A1_tirage_skill_level, Monatlicher Bruttolohn [Zentralwert] nach Wirtschaftszweigen, Kompetenzniveau und Geschlecht, Priva
ter Sektor, Z
iffer 52 [
Lagerei
]
, Kompetenzniveau 1, Männer
,
Urk. 2 S. 3
, Urk. 11/234/12
).
Dies wurde vom Beschwerdeführer weder im Vorbescheid- noch im Beschwerdeverfahren kritisiert (Urk.
11/246, Urk. 1)
und es ist darauf abzu
stellen
.
Für das Invalideneinkommen
in einem zumutbaren 80%-Pensum
stützte sich die Beschwerdegegnerin
sodann
zu Recht auf
das Total für Hilfsarbeiten (LSE 2016, Total Ziffer 5-96, Kompetenzniveau 1
, Männer
)
, passte dieses an die Nominal
lohnwicklung an
und berücksichtige einen Leidensabzug von 5 %
(Urk. 11/234/13)
. Dies beanstandete
der Beschwerdeführer ebenfalls nicht. Der derart ermittelte nicht rentenbegründende Invaliditätsgrad von 26 %
(Urk. 2 S. 3)
erweist sich daher als korrekt.
Beizufügen bleibt, dass sich am Resultat nichts ändern würde, wenn man beim
Valideneinkommen
unverändert vom zuletzt erzielten Einkommen bei der
Y.___
aus dem Jahr 2004
ausginge
und dieses an die Nominallohnentwicklung bis zum Zeitpunkt der Renteneinstellung im Jahr 2019 anpassen würde
.
Diesfalls
würde ein
Valideneinkommen
von Fr. 72'457.70
(Fr. 62'755.55
/ 1975 x 2260 [
Tabelle
T 39 Entwicklung der Nominallöhne, der Konsumentenpreise und der Reallöhne,
2004-2018, für 2019 plus 0.9 [Quartalsschätzung, vgl. Bundesamt für Statistik, Quartalsschätzung 2019]
) resultieren
.
Bei einer Einkommenseinbusse von Fr. 21'
075.70
[Fr. 72'457.
70 .
/. Fr. 51'382.--] ergibt sich
ebenfalls
ein nicht ren
tenbegründender Invaliditätsgrad von 29 %).
Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
6
.
6
.1
Da die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zu prüfen war, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfah
rensaufwand sowie unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf
Fr. 700.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen, infolge der ihm gewähr
ten unentgeltlichen Prozessführung (vgl. Urk.
12
) jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
6
.2
Mit Verfügung vom
13. Dezember 2019
(Urk.
12
) wurde dem Beschwerdeführer
Rechtsanwältin Aurelia Jenny
als unentgeltliche Rechtsvertreter
in bestellt. Da diese
von der Möglichkeit, eine Honorarnote einzureichen (vgl. Urk.
12
Disposi
tiv-Ziffer 3), keinen Gebrauch gemacht hat, ist die Entschädigung ermessensweise ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses festzulegen (§ 34 Abs. 3 des Gesetzes über das Sozi
alversicherungsgericht,
GSVGer
). Unter Berücksichtigung der genannten Krite
rien ist die Entschädigung von Amtes wegen auf
Fr. 2’
100
.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen.
Der Beschwe
rdeführer ist abschliessend auf
§ 16 Abs. 4
GSVGer
hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der Gerichtskosten und der Entschädigung an
die
unentgeltliche Rechtsvertreter
in
verpflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Aurelia Jenny, Zürich,
wird mit
Fr.
2’100
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichtskasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Aurelia Jenny
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
FehrReiber