# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 34302c66-5bf9-5890-a3f4-b8bc41565dab
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-08-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 11.08.2014 IV 2012/96
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-96_2014-08-11.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/96

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 08.06.2020

Entscheiddatum: 11.08.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 11.08.2014
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Würdigung Gerichtsgutachten. Ausgehend von 
einer 100%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten resultiert 
kein rentenbegründender Invaliditätsgrad (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. August 2014, IV 
2012/96).

Entscheid Versicherungsgericht, 11.08.2014

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und

Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 11. August 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Roger Brändli, Breitenstrasse 16, 8852 Altendorf,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.   

A.a  A.___, geboren 195_, erlitt am 13. Mai 1996 einen Autounfall. Dabei zog er sich 

eine bicondyläre Tibiakopffraktur mit Impression des lateralen Plateaus links zu. Mitte 

1997 wurde der Versicherungsfall vom zuständigen Unfallversicherer abgeschlossen. 

Am 15. Juni 2006 machte der Versicherte gegenüber dem Unfallversicherer Ansprüche 

unter dem Titel Rückfall bzw. Spätfolgen geltend. Im Auftrag des Unfallversicherers 

wurde der Versicherte im Juni 2006 von Dr. B.___ begutachtet. Der Gutachter 

diagnostizierte eine leichte laterale Gonarthrose, eine mittelgradige 

Femoropatellararthrose des linken Knies, unklare Rückfussschmerzen links, eine 

mögliche beginnende Femoropatellararthrose rechts und ein mögliches somatoformes 

Schmerzsyndrom. Das Beschwerdebild sei teilweise unfallbedingt. Die aktuelle 

Tätigkeit des Versicherten im ___betrieb sei aufgrund der objektivierbaren Unfallfolgen 

ideal und geeignet, einen nachhaltigen Erhalt der Arbeitsfähigkeit zu gewährleisten. 

Allerdings seien kurzzeitige Arbeitsunfähigkeiten auch durch die objektivierbaren 

Befunde erklärbar und müssten fallweise beurteilt werden (vgl. zum Ganzen Urteil des 

Versicherungsgerichts vom 29. Januar 2010, IV 2008/342, lit. A.a f., act. G 5.80-2).

A.b  Der Versicherte meldete sich am 22. Februar 2007 zum Bezug von IV-Leistungen 

an (act. G 5.4). Der behandelnde Dr. med. C.___, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin, 

diagnostizierte im Bericht vom 30. März 2007 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

einen Status nach Arthroskopie des linken Knies mit Teilresektion der Pars intermedia 

lat. Meniskus, einen Status nach Shaving und Glätten der Gleitflächen des linken Knies 

bei Chondropathia patellae und einen Status nach schwerem Autounfall 1996. Der 

Gesundheitszustand wurde als sich verschlechternd beschrieben (act. G 5.14). RAD-

Arzt Dr. med. D.___ kam in der Stellungnahme vom 31. August 2007 gestützt auf das 

Gutachten von Dr. B.___ zum Schluss, dass der Versicherte für eine dem körperlichen 

Leiden adaptierte Tätigkeit über eine volle Arbeitsfähigkeit verfüge (act. G 5.32). Am 

6. November 2007 führte die IV-Stelle im ___betrieb des Versicherten eine Abklärung 

zur Ermittlung der Leistungseinschränkung durch. Im Abklärungsbericht 

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Selbstständigerwerbende vom 14. Dezember 2007 ermittelte die Abklärungsperson im 

Rahmen eines Betätigungsvergleichs einen Invaliditätsgrad von 55% und im Rahmen 

der - als massgebend betrachteten - Methode des Einkommensvergleichs einen 

Invaliditätsgrad von 10% (act. G 5.39).

A.c  Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (vgl. zum Vorbescheid vom 

24. Januar 2008, act. G 5.41, und zum Einwand vom 21. Februar 2008, act. G 5.46) 

verfügte die IV-Stelle am 23. Juni 2008 die Abweisung des Leistungsbegehrens (act. 

G 5.62). Das Versicherungsgericht hiess die dagegen gerichtete Beschwerde vom 

18. August 2008 (act. G 5.66-2 ff.) im Entscheid vom 29. Januar 2010, IV 2008/342, 

teilweise gut und wies die Sache zu ergänzenden medizinischen und erwerblichen 

Abklärungen im Sinn der Erwägungen an die IV-Stelle zurück (act. G 5.80-12).

A.d  Im Auftrag der IV-Stelle wurde der Versicherte am 20. und 21. September 2010 in 

der MEDAS Ostschweiz polydisziplinär (internistisch, rheumatologisch und 

psychiatrisch) begutachtet. Die MEDAS-Experten diagnostizierten im Gutachten vom 

20. Dezember 2010 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine mittelschwere bis 

schwere depressive Episode mit somatischem Syndrom / ohne psychotische 

Symptome, eine posttraumatische Pangonarthrose links nach bicondylärer und mit 

Spongiosa sowie Spanplastik versehener Tibiafraktur links 1996, eine Femoro-Patellar-

Arthrose rechts, ein chronisches lumbospondylogenes Syndrom bei mässigen 

degenerativen Veränderungen der unteren LWS sowie ein chronisches cerviko-

spondylogenes Syndrom links. Aus psychiatrischer Sicht sei die Arbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten ab dem Untersuchungszeitpunkt um 50% 

eingeschränkt. Aus somatischer Sicht bestehe für körperlich leichte leidensangepasste 

Tätigkeiten eine 30%ige Arbeitsunfähigkeit (act. G 5.109). Der RAD-Arzt Dr. med. E.___, 

Facharzt für Innere Medizin, Rheumatologie, Physikalische Medizin und Rehabilitation 

FMH, hielt das MEDAS-Gutachten sowohl aus somatischer wie auch psychiatrischer 

Sicht für nicht schlüssig (Stellungnahme vom 2. Februar 2011, act. G 5.112). Er 

empfahl die Vornahme einer Oberbegutachtung des Versicherten (Stellungnahme vom 

17. Mai 2011, act. G 5.123).

A.e  Am 21. September 2011 wurde der Versicherte in der ABI Aerztliches 

Begutachtungsinstitut GmbH untersucht. Im ABI-Gutachten vom 29. November 2011 

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diagnostizierten die Experten mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: chronische 

Kniebeschwerden links (ICD-10: M17.3/Z98.8) und rechts (ICD-10: M79.66), ein 

chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom ohne radikuläre Symptomatik (ICD-10: 

M54.5) und chronische Nacken-Schulterschmerzen der dominanten rechten Seite ohne 

radikuläre Symptomatik (ICD-10: M54.2/M79.61). Sie hielten den Versicherten aus 

polydisziplinärer Sicht für die angestammte Tätigkeit als ___ sowie für andere 

leidensangepasste Tätigkeiten für uneingeschränkt arbeits- und leistungsfähig (act. 

G 5.126). Der RAD hielt die Arbeitsfähigkeitsbeurteilung der ABI für beweiskräftig 

(Stellungnahme vom 16. Dezember 2011, act. G 5.127).

A.f   Gestützt auf die Arbeitsfähigkeitsbeurteilung durch die ABI stellte die IV-Stelle dem 

Versicherten in Aussicht, sein Leistungsbegehren abzuweisen (act. G 5.129). Dagegen 

erhob der Versicherte am 2. Februar 2012 Einwand. Er rügte zunächst die Höhe der 

Vergleichseinkommen. RAD-Arzt Dr. E.___ hielt er für befangen. Das ABI-Gutachten sei 

mangelhaft und nicht beweiskräftig. Vielmehr sei auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung der 

MEDAS-Gutachter abzustellen (act. G 5.131). Am 10. Februar 2012 wies die IV-Stelle 

das Leistungsbegehren des Versicherten ab (act. G 5.132).

B.    

B.a  Gegen die Verfügung vom 10. Februar 2012 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 12. März 2012. Der Beschwerdeführer beantragt darin unter Kosten- 

und Entschädigungsfolge deren Aufhebung und die Zusprache einer ganzen Rente. 

Eventualiter sei die Sache zur Vervollständigung der Entscheidgrundlagen und zur 

anschliessenden Neubeurteilung des Rentenanspruchs an die Vorinstanz 

zurückzuweisen. Der Beschwerdeführer wiederholt, dass RAD-Arzt Dr. E.___ in dieser 

Angelegenheit befangen, das ABI-Gutachten nicht beweiskräftig und als medizinische 

Grundlage auf das MEDAS-Gutachten abzustellen sei. Die Beschwerdegegnerin habe 

bei der Bestimmung des Valideneinkommens zu Recht auf das damalige Einkommen 

der F.___ abgestellt. Allerdings könne es nicht angehen, einfach den zuletzt verdienten 

Lohn der Nominalentwicklung anzupassen. Massgebend sei, was er im massgebenden 

Zeitpunkt effektiv bei der F.___ verdient hätte. Insoweit seien keine Abklärungen 

getätigt worden. Es sei mindestens von einem Valideneinkommen von Fr. 80'000.-- 

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auszugehen. Bei der Bestimmung des Invalideneinkommens sei ein Leidensabzug von 

25% vorzunehmen (act. G 1).

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 4. Mai 2012 

die Abweisung der Beschwerde. Vorab weist sie darauf hin, dass keine Gründe 

ersichtlich seien, weshalb RAD-Arzt Dr. E.___ befangen sei. Das ABI-Gutachten sei 

beweiskräftig und gestützt darauf sei von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten auszugehen. Unter Berücksichtigung eines 10%igen 

Abzugs vom Tabellenlohn resultiere ein nicht rentenbegründender Invaliditätsgrad, 

selbst wenn dem Valideneinkommen ein Betrag von Fr. 80'000.-- zugrunde gelegt 

würde. Die gestützt darauf erlassene leistungsabweisende Verfügung sei daher 

rechtmässig (act. G 5).

B.c  Mit Präsidialentscheid vom 9. Mai 2012 wird dem Gesuch des Beschwerdeführers 

um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten 

und Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) entsprochen (act. G 6).

B.d  In der Replik vom 22. Oktober 2012 hält der Beschwerdeführer unverändert an

seinen Anträgen fest. Zusätzlich beantragt er, es sei von den MEDAS-Gutachtern eine 

Stellungnahme zu den von der Beschwerdegegnerin vorgeworfenen Mängeln am

MEDAS-Gutachten einzuholen. Eventualiter sei ein Gerichtsgutachten zu erstellen

(act. G 14).

B.e  Die Beschwerdegegnerin hält in der Duplik vom 9. November 2012 an der 

beantragten Beschwerdeabweisung fest. Eine Konfrontation der MEDAS-Gutachter mit 

den festgestellten Mängeln hätte die medizinische Abklärung nicht weiter 

vorangetrieben (act. G 16).

B.f   Die Verfahrensleitung teilt den Parteien am 19. November 2012 mit, dass das 

Versicherungsgericht die MEDAS Ostschweiz gebeten habe, zum Bericht des RAD vom 

2. Februar 2011 Stellung zu nehmen (act. G 18; zur Rückfrage an die MEDAS 

Ostschweiz vom 19. November 2012 siehe act. G 17).

B.g  Der Geschäftsführer der MEDAS Ostschweiz teilte dem Versicherungsgericht am 

5. Dezember 2012 mit, es sei nach dieser langen Zeit nicht mehr möglich, zur RAD-

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Stellungnahme vom 2. Februar 2011 Stellung zu beziehen. Insbesondere weil der 

damalige Chefarzt seit Mitte 2011 in Pension sei und der psychiatrische Gutachter seit 

2011 keine Gutachten mehr für die MEDAS Ostschweiz erstelle (act. G 19). Mit diesem 

Schreiben reicht die MEDAS Ostschweiz die Stellungnahme des somatischen Experten 

vom 5. Dezember 2012 ein. Dieser führt darin aus, nachträglich könne nur gesagt 

werden, dass für ideale, körperlich leichte und idealerweise häufig sitzende Tätigkeiten 

keine wesentliche Einschränkung somatischerseits bestanden habe. Er vermute nach 

der langen Zeit, dass eine Unterscheidung auch zu solcher ideal erscheinenden 

Tätigkeit deshalb nicht erfolgt sei, weil die psychiatrische Limitierung der 

Arbeitsfähigkeit deutlich höher ausgefallen sei (act. G 19.1).

B.h  In der Stellungnahme vom 7. Januar 2013 weist die Beschwerdegegnerin darauf 

hin, dass der damalige rheumatologische MEDAS-Gutachter heute einräume, in einer 

adaptierten Tätigkeit bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Er bestätige 

demnach die bereits aktenkundigen Stellungnahmen des RAD (act. G 21). Der 

Beschwerdeführer bringt am 15. Januar 2013 vor, der Umstand, dass die MEDAS 

Ostschweiz nach mehr als zwei Jahren zum Fall nicht mehr im Detail Stellung nehmen 

könne, dürfe sich nicht zu seinen Lasten auswirken, zumal dies die 

Beschwerdegegnerin zu vertreten habe (act. G 22).

B.i   Mit Schreiben vom 2. Juli 2013 haben die Parteien Gelegenheit erhalten, zur vom 

Gericht beschlossenen Anordnung eines polydisziplinären Gerichtsgutachtens Stellung 

zu nehmen (act. G 25). Am 24. Juli 2013 wurde die MEDAS Zentralschweiz mit der 

Anfertigung eines polydisziplinären Gerichtsgutachtens beauftragt (act. G 28). Der 

Beschwerdeführer wurde am 8., 9. und 17. Oktober 2013 in der MEDAS Zentralschweiz 

polydisziplinär (allgemein-internistisch, rheumatologisch, pneumologisch und 

psychiatrisch) untersucht. Im Gesamtgutachten vom 29. Januar 2014 diagnostizierten 

die Experten mit wesentlicher Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit: 

Knieschmerzen links; ein chronisches intermittierendes lumbovertebrales bis 

lumbospondylogenes Syndrom links, teils auch zervikales Schmerzsyndrom; eine 

chronische depressive Störung, gegenwärtig leichte depressive Episode ohne 

somatisches Syndrom (ICD-10: F32.00) und eine chronische Schmerzstörung mit 

somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10: F45.41). In der angestammten 

Tätigkeit als F.___-Mitarbeiter bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. In einer 

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optimal angepassten Tätigkeit bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in 

Berücksichtigung der aktuellen bundesgerichtlichen Rechtsprechung, ansonsten 

aufgrund der diesbezüglich limitierenden klinisch-psychiatrischen Einschätzung eine 

20%ige Arbeitsunfähigkeit. Betreffend den Beginn der reduzierten Arbeitsfähigkeit 

führten die Gerichtsgutachter aus, aus somatischer Sicht gelte die vorgenommene 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit ab dem Jahr 2000. In psychiatrischer Hinsicht gaben 

sie an, die bescheinigte 20%ige Arbeitsunfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten 

gelte ab Zeitpunkt der Begutachtung. Der vom psychiatrischen Gutachter der MEDAS 

Ostschweiz (Dr. med. G.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH) 

erhobene Psychostatus passe nicht ganz zu einer mittelgradigen bis schweren 

Depression. Eher sei davon auszugehen, dass damals eine mittelgradige Depression 

vorgelegen habe. Somit erscheine die Einschätzung von Dr. G.___ (50%ige 

Arbeitsunfähigkeit) angesichts der psychopathologischen Befunde als etwas hoch. Die 

Arbeitsunfähigkeit dürfte damals bei etwa 40% gelegen haben. Die psychiatrische 

Einschätzung des psychiatrischen ABI-Gutachters lasse sich nicht überprüfen - die 

Qualitätskriterien eines psychiatrischen Obergutachtens seien nicht erfüllt. Aufgrund 

der vorliegenden Akten, anamnestischen Angaben sowie erhobener Befunde seien 

retrospektiv präzisere Angaben zum Verlauf der Arbeitsfähigkeit (aus psychiatrischer 

Sicht) nicht möglich (act. G 31).

B.j   Die Beschwerdegegnerin teilte am 25. Februar 2014 unter Hinweis auf die RAD-

Stellungnahme vom 24. Februar 2014 mit, sie halte das Gerichtsgutachten für 

beweiskräftig. Die darin bescheinigte 20%ige Arbeitsunfähigkeit für leidensangepasste 

Tätigkeiten sei indessen nicht von invalidenversicherungsrechtlicher Relevanz (act. 

G 37 und G 37.1).

B.k  Innert mehrmals erstreckter Frist nahm der Beschwerdeführer am 2. Juni 2014 

Stellung zum Gerichtsgutachten. Er bringt gegen die Beweiskraft der darin für 

leidensangepasste Tätigkeiten vorgenommenen Arbeitsfähigkeitsschätzung 

verschiedene Einwände vor. Des Weiteren macht er geltend, für die Bestimmung des 

Invalideneinkommens sei auf die aktuelle Tätigkeit als ___ abzustellen und das 

Gerichtsgutachten bestätige die Rechtfertigung eines 25%igen Tabellenlohnabzugs 

(act. G 42).

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B.l   Am 12. Juni 2014 reicht der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers eine 

Honorarnote im Betrag von Fr. 8'127.25 (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) ein (act. G 45).

Erwägungen:

1.     

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu beurteilen ist der 

Rentenanspruch des Beschwerdeführers.

2.    

2.1   Hinsichtlich der intertemporalrechtlichen Lage sowie den Voraussetzungen für

einen Rentenanspruch kann auf die Erwägungen des Entscheids des Versicherungs­

gerichts vom 29. Januar 2010, IV 2008/342, verwiesen werden (E. 1 und 2, act. 

G 5.80-5 ff.).

2.2   Bezüglich der Beweiskraft von Gerichtsgutachten hat die Rechtsprechung 

ausgeführt, das Gericht weiche "nicht ohne zwingende Gründe" von den 

Einschätzungen des medizinischen Experten ab. Auch der Europäische Gerichtshof für 

Menschenrechte hat diesbezüglich erwogen, der Meinung eines von einem Gericht 

ernannten Experten komme bei der Beweiswürdigung vermutungsweise hohes 

Gewicht zu (BGE 135 V 469 f. E. 4.4 mit Hinweisen).

2.3   Grundsätzlich bedarf es nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung für die 

Annahme eines invalidisierenden Gesundheitsschadens einer fachärztlichen, lege artis 

auf die Vorgaben eines Klassifikationssystems abgestützten Diagnose. Im Rahmen der 

freien Beweiswürdigung dürfe sich dabei die Verwaltung - und im Streitfall das Gericht 

- weder über die den beweisrechtlichen Anforderungen genügenden medizinischen 

Tatsachenfeststellungen hinwegsetzen noch sich die ärztlichen Einschätzungen und 

Schlussfolgerungen zur (Rest-)Arbeitsfähigkeit unbesehen ihrer konkreten 

sozialversicherungsrechtlichen Relevanz und Tragweite zu eigen machen. Die 

rechtsanwendenden Behörden hätten mit besonderer Sorgfalt zu prüfen, ob die 

ärztliche Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit auch invaliditätsfremde Gesichtspunkte 

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(insbesondere psychosoziale und soziokulturelle Belastungsfaktoren) 

mitberücksichtige, die vom sozialversicherungsrechtlichen Standpunkt aus 

unbeachtlich seien. Wo psychosoziale Einflüsse das Bild prägen würden, sei bei der 

Annahme einer rentenbegründenden Invalidität Zurückhaltung geboten (Urteil des 

Bundesgerichts vom 30. März 2011, 9C_1041/2010, E. 5.1 mit Hinweisen).

3.     

Zu prüfen ist vorab, ob das Gerichtsgutachten der MEDAS Zentralschweiz vom 

29. Januar 2014 eine rechtsgenügliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers erlaubt. Die Beschwerdegegnerin hält dieses für beweiskräftig (act. 

G 37), währenddem der Beschwerdeführer verschiedene Einwände gegen die darin 

vorgenommene Arbeitsfähigkeitsbeurteilung für leidensangepasste Tätigkeiten erhebt.

3.1   Der Beschwerdeführer wendet gegen die gerichtsgutachterliche Beurteilung ein, 

gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung habe die medizinische Begutachtung 

vordergründig die neurologische und orthopädische Disziplin zu beinhalten. Im 

Gerichtsgutachten werde nicht dargelegt, warum auf die vom Bundesgericht als 

vordergründig notwendig erachteten fachmedizinischen Abklärungen verzichtet worden 

sei. Das Gerichtsgutachten sei insoweit unvollständig (act. G 42, S. 2).

3.1.1         Zur Frage, wer für die Auswahl der Fachdisziplinen bei polydisziplinären 

Gutachten zuständig ist, hält das Handbuch für Gutachter- und IV-Stellen (= Anhang V 

des Kreisschreibens über das Verfahren in der Invalidenversicherung [KSVI], Stand 21. 

August 2012; vgl. http://www.suissemedap.ch) fest, dass die Gutachterstelle 

abschliessend darüber entscheidet, welche Fachdisziplinen - neben den von der IV-

Stelle gewünschten - im Einzelfall zu begutachten sind. Jedoch sollen die von der IV-

Stelle gewählten Fachdisziplinen für die Gutachterstelle bindend sein. In BGE 139 V 

353 E. 3.3 hat das Bundesgericht festgehalten, dass eine derartige Bindung zwar 

angezeigt sein kann, wenn die Auswahl spezifisch versicherungsrechtlich oder -

medizinisch begründet wird, letztlich aber dennoch zu absolut ist und es den 

Gutachtern freistehen muss, die von der IV-Stelle bzw. dem RAD (oder im 

Beschwerdefall durch ein Gericht) bezeichneten Disziplinen gegenüber der 

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Auftraggeberin zur Diskussion zu stellen, wenn ihnen die Vorgaben nicht einsichtig sind 

(Urteil des Bundesgerichts vom 20. Februar 2014, 9C_474/2013, E. 5.2.1).

3.1.2         Bei seiner Argumentation verweist der Beschwerdeführer auf BGE 134 V 

109. Daraus vermag er indessen für den vorliegenden Fall nichts zu seinen Gunsten 

abzuleiten, da sich die Ausführungen des Bundesgerichts einzig auf die sich im 

unfallversicherungsrechtlichen Verfahren stellende Frage nach der 

Kausalitätsbeurteilung bei HWS-Schleudertraumata bezogen haben (BGE 134 V 124 f. 

E. 9.4 f.).

3.1.3         Das Gerichtsgutachten wird in seiner Beweiskraft auch nicht allein durch den 

Umstand erschüttert, dass das Versicherungsgericht im Auftrag vom 24. Juli 2013

angab, für die Begutachtung seien Teilgutachter aus den Bereichen Psychiatrie und

Orthopädie sowie aus allenfalls weiteren Bereichen beizuziehen (act. G 28) und die 

MEDAS Zentralschweiz anstelle einer orthopädischen eine rheumatologische 

Teilbegutachtung durchgeführt hat, ohne zu begründen, weshalb sie auf 

fachorthopädische Untersuchungen verzichtet hat. Entscheidend ist dabei, dass sich 

die Einschätzung des rheumatologischen Gerichtsgutachters mit derjenigen des 

orthopädischen ABI-Gutachters im Wesentlichen gedeckt hat (S. 8, unten, des 

rheumatologischen Teilgutachtens vom 23. Oktober 2013, act. G 31). Ferner bestehen 

vorliegend aufgrund des schlüssigen rheumatologischen Gerichtsgutachtensteils, das 

in Würdigung des orthopädischen ABI-Teilgutachtens erfolgte, keine Gesichtspunkte, 

die eine zusätzliche orthopädische Begutachtung als zwingend notwendig erscheinen 

liessen. Des Weiteren wurde im Rahmen der früheren Begutachtung der MEDAS 

Ostschweiz ebenfalls keine orthopädische, sondern eine rheumatologische 

Teilbegutachtung durchgeführt, ohne dass dies zu einer Beanstandung geführt hat. 

Schliesslich fällt ins Gewicht, dass sowohl der orthopädische ABI-Gutachter (act. 

G 5.126-21) wie auch - wenn auch erst nachträglich - der rheumatologische Gutachter 

der MEDAS Ostschweiz (siehe Antwort auf die Rückfrage zum Gutachten vom 

5. Dezember 2012, act. G 19.1) im Einklang mit dem rheumatologischen 

Gerichtsgutachter die Auffassung vertraten, die somatischen Leiden des 

Beschwerdeführers begründeten keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten. Vor diesem Hintergrund stellt der Verzicht auf eine 

orthopädische Begutachtung keinen derart gravierenden Mangel dar, der für sich allein 

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den Beweiswert des Gerichtsgutachtens erschüttert, zumal weder dargetan noch 

ersichtlich ist, dass der rheumatologische Gerichtsgutachter - der ausdrücklich auch 

die orthopädischen Probleme diskutierte ("Im Folgenden sind die rheumatologisch/

orthopädischen Probleme aber loko regionale diskutiert", rheumatologisches 

Teilgutachten, S. 6, act. G 31) - relevante Aspekte des am Bewegungsapparat 

geklagten Leidensbilds vernachlässigt hätte.

3.2   Des Weiteren macht der Beschwerdeführer geltend, der rheumatologische 

Gerichtsgutachter habe sich nur teilweise und ungenügend mit der Stellungnahme des 

rheumatologischen Gutachters der MEDAS Ostschweiz (Dr. med. H.___, Facharzt für 

Innere Medizin/Rheumatologie FMH) auseinandergesetzt. Der rheumatologische 

Gerichtsgutachter habe in seinem Gutachten nur auf die Röntgenbefunde abgestellt. 

Die gemäss Dr. H.___ aussagekräftigere Untersuchung der Gelenkspiegelung (bei der 

sich eine ausgedehnte Chondropathie/beginnende Arthrose gezeigt habe) sei nicht 

thematisiert worden (act. G 42, S. 2).

3.2.1         Dr. H.___ führte in der Antwort zur Rückfrage zum Gutachten der MEDAS 

Ostschweiz vom 5. Dezember 2012 aus, "in einer Gelenkspiegelung (Arthroskopie 

Spital Linth 13.11.2006) ist eine ausgedehnte Chondropathie/beginnende Arthrose 

dokumentiert. Diese Untersuchung ist aussagekräftiger als konventionelle 

Röntgenbilder. Im Röntgen 2010 kam die Arthrose kaum zum Ausdruck" (act. G 19.1). 

Demgegenüber wird die Arthroskopie im Gutachten der MEDAS Ostschweiz zwar im 

Rahmen des Aktenauszugs erwähnt (act. G 5.109-5), ohne dass sich Dr. H.___ in der 

Beurteilung ausdrücklich auf diese bezieht.

3.2.2         In diesem Kontext ist wesentlich, dass der entsprechende Bericht betreffend 

die Arthroskopie vom 13. November 2006 wie auch die Stellungnahme von Dr. H.___ 

vom 5. Dezember 2012 im Gerichtsgutachten erwähnt werden (act. G 31, S. 4 und 

S. 20) und eine im Vergleich zum Gutachten der MEDAS Ostschweiz vom 20. 

Dezember 2010 unveränderte Kniegelenksfunktion ("praktisch gleich") festgestellt 

wurde (rheumatologisches Teilgerichtsgutachten, S. 6, act. G 31). Die Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit erfolgte "auf der Basis sämtlicher arthrotischer 

Veränderungen" (rheumatologisches Teilgerichtsgutachten, S. 6, act. G 31). Das 

Bestehen von Zeichen einer aktivierten Arthrose (Erguss) oder eine Instabilität 

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betreffend das linke Knie wurden verneint. Der rheumatologische Gerichtsgutachter 

kam ferner nachvollziehbar aufgrund umfassender Untersuchungen zum Schluss, 

klinisch seien die Befunde heute unverändert wie in den Vorgutachten 

(rheumatologisches Teilgerichtsgutachten, S. 6, act. G 31). Im Licht dieser Umstände 

gereicht es der gerichtsgutachterlichen Beurteilung nicht zum Nachteil, dass die 

Ergebnisse der mehrere Jahre zurückliegenden Arthroskopie nicht einlässlich diskutiert 

wurden, zumal auch Dr. H.___ trotz des vom Beschwerdeführer ins Feld geführten 

Hinweises auf die Arthroskopie vom 13. November 2006 aus somatischer Sicht eine 

wesentliche Einschränkung für leidensangepasste Tätigkeiten nachträglich verneint hat 

(act. G 19.1).

3.3   Sodann rügt der Beschwerdeführer, der psychiatrische Gerichtsgutachter habe zu 

Unrecht die Bedeutung des Autounfalls und/oder von dessen Folgen im Kontext der 

Anamnese nicht ausgeleuchtet. Gleiches gelte für die Frage nach dem Verhältnis der 

psychischen Beschwerden zum übrigen Beschwerdekomplex. Der psychiatrische Teil 

des Gerichtsgutachtens weise nur pauschal auf psychosoziale und soziokulturelle 

Konfliktkonstellationen hin, ohne die festgestellten Konflikte zu benennen und die 

darauf zurückgeführten psychodynamischen Prozesse aufzuzeigen (act. G 4, S. 2 f.).

3.3.1         Bei seiner Argumentation verweist der Beschwerdeführer erneut auf BGE 

134 V 109. Daraus vermag er indessen, wie bereits erwähnt (vgl. vorstehende E. 3.1.2), 

für den vorliegenden Fall nichts zu seinen Gunsten abzuleiten, da sich die 

Ausführungen des Bundesgerichts einzig auf die sich im unfallversicherungsrechtlichen 

Verfahren stellende Frage nach der Kausalitätsbeurteilung bei HWS-Schleudertraumata 

bezogen haben (BGE 134 V 124 f. E. 9.4 f.).

3.3.2         Des Weiteren ist von Bedeutung, dass dem Beschwerdeführer anlässlich der 

psychiatrischen Gerichtsbegutachtung die Gelegenheit geboten wurde, sich ausführlich 

zum Autounfall vom 13. Mai 1996 zu äussern (psychiatrisches Teilgerichtsgutachten, 

S. 2 f., act. G 31). Der psychiatrische Gerichtsgutachter hielt bei der Erhebung des 

Psychostatus' fest, "beim Erzählen über den Unfall, den Unfallverursacher und seine 

Folgen und auch das Hin und Her bei den bisherigen Abklärungen der IV werden 

Enttäuschung, Frustration, Ärger aber auch im Wechsel Resignation spürbar. […] Beim 

Gespräch über den Unfall und den Unfallverursacher werden Ärger und Enttäuschung 

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spürbar" (psychiatrisches Teilgerichtsgutachten, S. 3, act. G 31). Auch anlässlich der 

diagnostischen Beurteilung diskutierte der psychiatrische Gerichtsgutachter den 

Stellenwert des Autounfalls im Zusammenhang mit weiteren belastenden biografischen 

Ereignissen: "Plötzlich auf der Fahrerseite gerammt ohne Einflussmöglichkeiten gegen 

einen Baum getrieben zu werden und sich anschliessend nicht selber aus dem Auto 

befreien zu können, entspricht geradezu prototypisch einem Ausgeliefertsein. Das 

würde die inzwischen doch immer wieder spürbare Resignation und Hoffnungslosigkeit 

verständlich machen. Wenn jemand immer wieder erlebt, dass er dem Schicksal 

machtlos ausgeliefert ist, verliert er bei erneuten Rückschlägen irgendwann die 

Motivation immer wieder aufzustehen und es nochmals neu zu versuchen. […] Er 

verletzte sich vor allem am linken Knie […] und musste mehrmals operiert werden. 

Diesen Unfall erlebte er als sehr gefährlich und belastend und auch der 

Unfallverursacher entschuldigte sich nie bei ihm" (psychiatrisches 

Teilgerichtsgutachten, S. 4 f., act. G 31; vgl. ferner zur "Verbitterung" wegen des 

unverschuldeten Unfalls psychiatrisches Teilgerichtsgutachten, S. 6, act. G 31). 

Angesichts dieser einlässlichen Würdigung kann keine Rede davon sein, dem Unfall 

und dessen Folgen sei nicht genügend Rechnung getragen worden. Gleiches gilt auch 

für das Verhältnis der psychischen Beschwerden zum übrigen Beschwerdekomplex 

(siehe die entsprechende unter Einbezug der Schmerz- und Körpersymptomatik 

vorgenommene eingehende Würdigung im psychiatrischen Teilgerichtsgutachten, S. 7, 

act. G 31; zur psychischen Überlagerung der Schmerzsymptomatik siehe 

psychiatrisches Teilgerichtsgutachten, S. 9, act. G 31).

3.3.3         Das Vorbringen des Beschwerdeführers, der psychiatrische Teil des 

Gerichtsgutachtens weise nur pauschal auf psychosoziale und soziokulturelle 

Konfliktkonstellationen hin, ohne die festgestellten Konflikte zu benennen und die 

darauf zurückgeführten psychodynamischen Prozesse aufzuzeigen, erweist sich 

insoweit als aktenwidrig, als der psychiatrische Gutachter im Rahmen der ausführlichen 

diagnostischen Beurteilung berichtete: "Im Verlauf kommen weitere Belastungen hinzu, 

wie Verlust der Arbeit, des Einkommens und der Anerkennung und finanzielle Sorgen, 

welche er als starken Druck erlebt" (psychiatrischen Teilgerichtsgutachten, S. 7, act. 

G 31), weshalb sich Weiterungen hierzu erübrigen

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3.4   Im psychiatrischen Teil des Gerichtsgutachtens sind nach der Auffassung des 

Beschwerdeführers keine genügenden Abklärungen hinsichtlich der Frage 

vorgenommen worden, ob er über Ressourcen zur willentlichen Schmerzüberwindung 

verfüge. Es fehle eine zureichende Prüfung, ob eine psychische Komorbidität oder 

weitere Umstände gegeben seien, welche die Schmerzbewältigung im konkreten Fall 

behindern würden. Die diesbezüglichen Angaben seien darüber hinaus 

widersprüchlich. Vorliegend sei von einer ausnahmsweisen Unüberwindbarkeit der 

Schmerzen auszugehen (act. G 42, S. 3). Auch dieser Einwand erweist sich als nicht 

haltbar, nahm doch der psychiatrische Gerichtsgutachter ausführlich Stellung zu den 

verbliebenen Ressourcen des Beschwerdeführers (psychiatrisches 

Teilgerichtsgutachten, S. 9 f., act. G 31) und den Försterkriterien (psychiatrisches 

Teilgerichtsgutachten, S. 10, act. G 31). Er gelangte zum Schluss, dass die Kriterien 

des Bundesgerichts nicht in einem Ausmass erfüllt seien, dass die Einschränkung als 

Invalidität anerkannt wäre (psychiatrisches Teilgerichtsgutachten, S. 10, act. G 31). 

Entgegen der nicht näher begründeten Auffassung des Beschwerdeführers steht dies 

nicht im Widerspruch mit dem Gesamtgutachten, worin die Rede davon ist, die von der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung geschaffenen Kriterien für die Anerkennung 

chronischer Schmerzkrankheiten ohne adäquates somatisches Korrelat als 

invalidisierendes Leiden seien "vorliegend vermutlich jedoch nicht in einem Ausmass 

erfüllt, als dass das Leiden als Invalidität versichert wäre (Rechtsfrage)" (act. G 31, 

S. 33). Die vergleichsweise leicht zurückhaltender ("vermutlich") formulierte Antwort 

vermag keine Zweifel zu begründen, zumal sich die Zurückhaltung im Hinweis 

"Rechtsfrage" erklärt.

3.5   Bei der Würdigung der gerichtsgutachterlichen Beurteilung fällt weiter ins 

Gewicht, dass sie auf eigenständigen Abklärungen beruht. Die medizinischen Vorakten 

wurden verwertet und die vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden 

berücksichtigt und gewürdigt. Die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit leuchtet in der 

Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation ein. Weiter bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass objektiv 

wesentliche Tatsachen nicht berücksichtigt worden wären. Gestützt auf die 

gerichtsgutachterliche Einschätzung ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon 

auszugehen, dass der Beschwerdeführer für die früher ausgeübte Tätigkeit als 

Mitarbeiter im ___ aus somatischer Sicht zu 100% arbeitsunfähig ist. Die gegenwärtig 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/21

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ausgeübte Tätigkeit ___ ist dem Beschwerdeführer aus somatischer Sicht 

uneingeschränkt zumutbar. Aus klinisch-psychiatrischer Sicht besteht lediglich noch 

eine 70%ige Arbeitsfähigkeit. Für eine leidensangepasste Verweistätigkeit besteht 

allein aus psychiatrischer Sicht eine 20%ige Arbeitsunfähigkeit (act. G 31, S. 35). 

Hinsichtlich der psychiatrischerseits bescheinigten Arbeitsunfähigkeit ist indessen zu 

beachten, dass der psychiatrische Gerichtsgutachter zum Schluss gelangte, die 

depressive Verstimmung sei eine Folge der Schmerzen (psychiatrisches 

Teilgerichtsgutachten, S. 5, act. G 31; die Schmerzen seien ferner der Depression 

zeitlich vorangegangen [psychiatrisches Teilgerichtsgutachten, S. 7, act. G 31] und es 

bestehe eine psychische Überlagerung [psychiatrisches Teilgerichtsgutachten, S. 8, 

act. G 31]), das "Bild" sei weniger von einer depressiven, als von einer Verbitterung 

geprägt (psychiatrisches Teilgerichtsgutachten, S. 6, act. G 31), es bestehe keine 

psychische Komorbidität von erheblicher Schwere und die vom Bundesgericht 

definierten, im Rahmen der Überwindbarkeitsprüfung zu beurteilenden Kriterien, seien 

nicht in einem Ausmass erfüllt, dass die psychische Einschränkung als Invalidität 

anerkannt wäre (psychiatrisches Teilgerichtsgutachten, S. 10, act. G 31). Hinzu kommt, 

dass der Beschwerdeführer über relevante Ressourcen verfügt (siehe hierzu 

psychiatrisches Teilgerichtsgutachten, S. 9, act. G 31) und "die Problematik vor allem 

eine "soziale" sei (psychiatrisches Teilgerichtsgutachten, S. 14, act. G 31). Angesichts 

dieser Verhältnisse ist davon auszugehen, dass die diagnostizierte chronische 

depressive Störung, gegenwärtig leichte depressive Episode ohne somatisches 

Syndrom (ICD-10: F32.00), kein invalidenversicherungsrechtlich relevantes 

eigenständiges depressives Leiden darstellt und dem Beschwerdeführer in 

Nachachtung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (BGE 130 V 352) sowie der 

diesbezüglichen Beurteilung durch den psychiatrischen Gerichtsgutachter eine 

Überwindung des Schmerzsyndroms (chronische Schmerzstörung mit somatischen 

und psychischen Faktoren [ICD-10: F45.41]) bzw. von dessen Folgen zumutbar ist. 

Damit ist aus invalidenversicherungsrechtlicher Sicht entsprechend der Vermutung im 

Gerichtsgutachten von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit für die aktuell ausgeübte 

Tätigkeit als ___ und für Verweistätigkeiten auszugehen (act. G 31, S. 35).

3.6   Was den zeitlichen Geltungsbereich der gerichtsgutachterlichen 

Arbeitsfähigkeitsbeurteilung anbelangt, so ist festzustellen, dass die somatische 

Einschätzung (100%ige Arbeitsfähigkeit für die aktuell ausgeübte sowie für 

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leidensangepasste Tätigkeiten) seit dem Jahr 2000 gilt. Die vom psychiatrischen 

Gerichtsgutachter vorgenommene Beurteilung gilt ausdrücklich (erst) ab Zeitpunkt der 

Begutachtung. "Präzisere Angaben zum Verlauf der Arbeitsfähigkeit" seien "(leider) 

nicht möglich" (act. G 31, S. 36). Mit Blick darauf, dass der psychiatrische 

Gerichtsgutachter plausibel festhielt, bei der von Dr. G.___ vorgenommenen 

Einschätzung (50%ige Arbeitsunfähigkeit) handle es sich - trotz einer seither 

eingetretenen "gewissen" Verbesserung - im Wesentlichen um eine abweichende 

Beurteilung des wahrscheinlich gleichen Sachverhalts und nicht um eine wesentliche 

Veränderung des Gesundheitszustands (psychiatrisches Teilgerichtsgutachten, S. 6, 

und S. 8, act. G 31), besteht keine Veranlassung, rückwirkend vom Bestehen einer 

invalidenversicherungsrechtlich relevanten Arbeitsunfähigkeit auszugehen, zumal 

Dr. G.___ keine Ressourcenprüfung vorgenommen hatte (psychiatrisches Teil­

gerichtsgutachten, S. 13, act. G 31). Daran ändert die (klinisch-psychiatrische) unter 

Vorbehalt gemachte ("Sie kann allerdings retrospektiv nicht genauer abgeschätzt 

werden") Ausführung des psychiatrischen Gerichtsgutachters nichts, wonach die 

Arbeitsfähigkeit im Zeitpunkt der Begutachtung durch Dr. G.___ bei etwa 40% "gelegen 

haben dürfte" (psychiatrisches Teilgerichtsgutachten, S. 13, act. G 31). Denn es 

besteht kein Anlass für die Vermutung, die vom psychiatrischen Gerichtsgutachter 

verneinte invalidisierende Wirkung des psychischen Beschwerdebilds gelte nicht auch 

rückwirkend für den von Dr. G.___ beurteilten - damals lediglich hinsichtlich des 

Schweregrads der (nicht eigenständigen) Depression geringgradig schlechteren - 

Gesundheitszustand. Es ist demnach nicht bloss für die Zeit nach der vom Gericht in 

Auftrag gegebenen Begutachtung, sondern auch für die Zeit davor, von einer 

100%igen Arbeitsfähigkeit für die aktuell ausgeübte Tätigkeit sowie für 

leidensangepasste Tätigkeiten auszugehen.

4.     

Ausgehend von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten 

verbleibt damit die Ermittlung des Invaliditätsgrads.

4.1   Für die Bestimmung des Invaliditätsgrads wird gemäss Art. 16 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; 

SR 830.1) das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der 

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Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sogenanntes Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (sogenanntes Valideneinkommen). Der ausgeglichene Arbeitsmarkt ist 

ein theoretischer und abstrakter Begriff. Er berücksichtigt die konkrete 

Arbeitsmarktlage nicht, umfasst in wirtschaftlich schwierigen Zeiten auch tatsächlich 

nicht vorhandene Stellenangebote und sieht von den fehlenden oder verringerten 

Chancen Teilinvalider, eine zumutbare und geeignete Arbeitsstelle zu finden, ab (BGE 

134 V 71 E. 4.2.1 mit Hinweis). Die wirtschaftliche Verwertbarkeit der noch zumutbaren 

Restarbeitsfähigkeit auf dem als ausgeglichen gedachten

Arbeitsmarkt bedeutet eine Einschätzung der Chancen der versicherten Person, trotz 

der im Einzelfall einzuhaltenden Restriktionen bezüglich Arbeitsplatz, Arbeitshaltung, 

Arbeitszeit und Art der Tätigkeit von einem durchschnittlichen Arbeitgeber noch 

angestellt zu werden. Es geht dabei um die konkrete Beurteilung der für die versicherte 

Person realistischerweise noch vorhandenen oder nicht mehr vorhandenen 

Arbeitsmarktchancen (Urteil des Bundesgerichts vom 17. Dezember 2008, 

9C_854/2008, E. 3.2).

4.2   Die genaue Ermittlung des Valideneinkommens kann vorliegend offen bleiben. 

Denn auch wenn zugunsten des Beschwerdeführers auf das von ihm für die bei der 

F.___ ausgeübte Tätigkeit geltend gemachte, von der Beschwerdegegnerin entgegen 

dem Urteil vom 29. Januar 2010 nicht abgeklärte Jahreseinkommen für das Jahr 2006 

von Fr. 83'656.-- (act. G 1, S. 8) abgestellt würde, resultierte bei einer 100%igen 

Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten kein rentenbegründender 

Invaliditätsgrad (vgl. nachstehende E. 4.4), weshalb sich weitere Abklärungen 

erübrigen.

4.3   Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-

erwerblichen Situation auszugehen, in der die versicherte Person konkret steht. Ist kein 

solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die 

versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine 

an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so ist auf 

Erwerbstätigkeiten abzustellen, die der versicherten Person angesichts ihrer 

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Ausbildung und ihrer physischen sowie intellektuellen Eignung zugänglich wären. 

Rechtsprechungsgemäss werden hierzu die Tabellenlöhne gemäss den vom 

Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) 

herangezogen (BGE 129 V 475 f. E. 4.2.1).

4.3.1         Währenddem der Beschwerdeführer in der Beschwerde vom 12. März 2012 

das Heranziehen des einschlägigen LSE-Tabellenlohns für Hilfsarbeiter ausdrücklich 

bestätigte (act. G 1, Rz 17), stellt er sich in der Stellungnahme vom 2. Juni 2014 ohne 

Begründung auf den Standpunkt, beim Invalideneinkommen sei auf die aktuelle 

Tätigkeit als Bistroinhaber abzustellen (act. G 42, Rz 8).

4.3.2         Bezüglich der wirtschaftlichen Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit ist auf 

den im Gebiet der Invalidenversicherung allgemein geltenden Grundsatz der 

Schadenminderungspflicht hinzuweisen, wonach die versicherte Person, bevor sie 

Leistungen verlangt, alles ihr Zumutbare selber vorzukehren hat, um die Folgen der 

Invalidität bestmöglich zu mindern. Ein Rentenanspruch ist zu verneinen, wenn die 

Person selbst ohne Eingliederungsmassnahmen, nötigenfalls mit einem Berufswechsel, 

zumutbarerweise in der Lage ist, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu 

erzielen. Von der versicherten Person dürfen dabei aber nur Vorkehren verlangt 

werden, die unter Berücksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven 

Gegebenheiten des Einzelfalles zumutbar sind. Der Begriff der zumutbaren Tätigkeit im 

Rahmen der Invaliditätsbemessung nach Art. 16 ATSG bezweckt, die 

Schadenminderungspflicht zu begrenzen oder - positiv formuliert - deren Mass zu 

bestimmen. Eine versicherte Person ist daher unter Umständen 

invalidenversicherungsrechtlich so zu behandeln, wie wenn sie ihre Tätigkeit als 

Selbstständigerwerbende aufgibt, d.h. sich im Rahmen der Invaliditätsbemessung jene 

Einkünfte anrechnen lassen muss, welche sie bei Aufnahme einer leidensangepassten 

unselbstständigen Erwerbstätigkeit zumutbarerweise verdienen könnte. Für die 

Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs der zumutbaren Tätigkeit im Allgemeinen, 

wie bei der Aufgabe der selbstständigen Erwerbstätigkeit im Besonderen, sind die 

gesamten subjektiven und objektiven Gegebenheiten des Einzelfalles zu 

berücksichtigen. Im Vordergrund stehen bei den subjektiven Umständen die 

verbliebene Leistungsfähigkeit sowie die weiteren persönlichen Verhältnisse, wie Alter, 

berufliche Stellung, Verwurzelung am Wohnort etc. Bei den objektiven Umständen sind 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/21

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insbesondere der ausgeglichene Arbeitsmarkt und die noch zu erwartende 

Aktivitätsdauer massgeblich (Urteil des Bundesgerichts vom 11. Juni 2012, 

8C_748/2011, E. 6.3 mit Hinweisen).

4.3.3         Unter Berücksichtigung der Umstände, dass der 195_ geborene (act. G 5.4) 

Beschwerdeführer die ___ätigkeit (erst) seit April 2005 ausübt, zuvor nach seiner 

Einreise in die Schweiz im Jahr 1984 bis zum Jahr 2000 unselbstständig erwerbstätig 

gewesen ist und den im Jahr 2000 aufgenommenen ___betrieb Ende März 2005 

aufgegeben hatte (act. G 5.39-3; vgl. zur Berufsanamnese auch act. G 31, S. 22 f.), er 

im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 10. Februar 2012 (act. G 5.132) noch 

eine Aktivitätsdauer von mehr als 10 Jahren vor sich hatte und die im Rahmen des 

___betriebs erzielten Beträge eher bescheiden ausfallen ("am Schluss bleibe davon 

nichts übrig", act. G 31, S. 23), ist im Rahmen der Schadenminderungspflicht die 

Zumutbarkeit der Aufgabe der selbstständigen ___tätigkeit zu bejahen. Ergänzend ist 

darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer die Kündigung des Pachtvertrags für 

die Räumlichkeiten des ___betriebs per Ende Januar 2014 erhalten hat (act. G 31, 

S. 23). Damit ist zur Bestimmung des Invalideneinkommens der LSE-Hilfsarbeiterlohn 

heranzuziehen. Dieser beträgt für das Jahr 2006 Fr. 59'197.-- (Anhang 2: 

Lohnentwicklung, IVG-Gesetzesausgabe der Informationsstelle AHV/IV, Ausgabe 

2012).

4.3.4         Angesichts der im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung verbliebenen 

Aktivitätsdauer von etwas mehr als 10 Jahren (vgl. vorstehende E. 4.3.3), einer 

100%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten (vgl. vorstehende E. 3.6), 

der nicht übermässig engen Umschreibung des zumutbaren Spektrums an 

Verweistätigkeiten (act. G 31, S. 35) besteht kein Anlass, den von der 

Beschwerdegegnerin gewährten Tabellenlohnabzug (act. G 5.132-2) von 10% zu 

erhöhen. Demnach beträgt das Invalideneinkommen Fr. 53'277.-- (Fr. 59'197.-- x 0,9).

4.4   Bei einem (zugunsten des Beschwerdeführers angenommenen) 

Valideneinkommen von Fr. 83'656.-- und einem Invalideneinkommen von Fr. 53'277.-- 

resultieren eine Erwerbseinbusse von Fr. 30'379.-- (Fr. 83'656.-- - Fr. 53'277.--) und ein 

nicht rentenbegründender Invaliditätsgrad von 36% ([Fr. 30'379.-- / Fr. 83'656.--] 

x 100).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/21

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5.     

5.1   Nach dem Gesagten ist die Beschwerde vom 12. März 2012 abzuweisen.

5.2   Dem Beschwerdeführer wurde die unentgeltliche Rechtspflege am 9. Mai 2012

bewilligt (act. G 6). Wenn die wirtschaftlichen Verhältnisse des Beschwerdeführers es 

gestatten, kann er jedoch zur Nachzahlung verpflichtet werden (Art. 99 Abs. 2 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1] i.V.m. Art. 123 Abs. 1 der 

Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO/CH; SR 272]).

5.3   Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Aufgrund der Einholung eines 

Gerichtsgutachtens und des damit verbundenen Zusatzaufwands erscheint eine 

Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als 

angemessen. Dem unterliegenden Beschwerdeführer sind die Gerichtskosten in der 

Höhe von Fr. 1'000.-- aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist er von der 

Bezahlung zu befreien.

5.4   In Nachachtung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung hat die 

Beschwerdegegnerin die für das Gerichtsgutachten angefallenen Kosten von 

Fr. 11'563.65 (act. G 31.1) zu tragen (BGE 137 V 265 f. E. 4.4.2).

5.5   Der Staat ist zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung zu verpflichten, für die 

Kosten der Rechtsvertretung des Beschwerdeführers aufzukommen. Die 

Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht 

auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des 

Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das 

Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO pauschal Fr. 1'000.-- 

bis Fr. 12'000.--. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers macht in der Kostennote 

vom 12. Juni 2014 bei einem Stundenaufwand von 32.89 Stunden und einem 

Stundenhonorar von Fr. 220.-- ein Honorar von Total Fr. 8'127.25 (einschliesslich 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) geltend (act. G 45), was angemessen erscheint. 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 21/21

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Allerdings ist zu berücksichtigen, dass das Honorar um einen Fünftel zu kürzen ist 

(Art. 31 Abs. 3 des kantonalen Anwaltsgesetzes [AnwG; sGS 963.70]). Der 

Rechtsvertreter hat - verglichen mit dem mittleren Stundenhonorar von Fr. 250.-- 

(Art. 24 Abs. 1 der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten 

[sGS 963.75]) - bereits ein gekürztes Stundenhonorar von Fr. 220.-- berücksichtigt. 

Allerdings hat er damit - verglichen mit dem mittleren Stundenhonorar - nicht 

vollumfänglich der Fünftelskürzung gemäss Art. 31. Abs. 3 AnwG Rechnung getragen, 

weshalb sein Stundenhonorar auf Fr. 200.-- (Fr. 250.-- x 0.8) zu kürzen ist. Bei 32.89 

Stunden resultiert damit ein Honorar von Fr. 6'578.-- (32.89 x Fr. 200.--). Unter 

Einbezug der Auslagenpauschale von 4% im Betrag von (abgerundet) Fr. 263.10 

(Fr. 6'578.-- x 0.04) und der Mehrwertsteuer von 8% im Betrag von (aufgerundet) 

Fr. 547.30 ([Fr. 6'578.-- + Fr. 263.10] x 0.08) ergibt sich ein zu entschädigendes Total 

von Fr. 7'388.40 (Fr. 6'578.-- + Fr. 263.10 + Fr. 547.30).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.    Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.      Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe 

von Fr. 1'000.-- befreit.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat die Kosten des Gerichtsgutachtens von 

Fr. 11'563.65 zu bezahlen.

4.      Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 7'388.40 (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer

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	Entscheid Versicherungsgericht, 11.08.2014
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Würdigung Gerichtsgutachten. Ausgehend von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten resultiert kein rentenbegründender Invaliditätsgrad (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. August 2014, IV 2012/96).

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