# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 55a46b75-4dc0-5fb2-9637-1e6f96d16784
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-05-31
**Language:** de
**Title:** Zürich Kassationsgericht 31.05.2005 AC050001
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_KSG_001_AC050001_2005-05-31.pdf

## Full Text

Kassationsgericht des Kantons Zürich

Kass.-Nr. AC050001/U/cap

Mitwirkende: die Kassationsrichter Moritz Kuhn, Präsident, Herbert Heeb, Bernhard

Gehrig, Andreas Donatsch und die Kassationsrichterin Yvona Griesser

sowie der Sekretär Jürg-Christian Hürlimann

Zirkulationsbeschluss vom 31. Mai 2005

in Sachen

Dragisa S,
....
Angeklagter, Appellant und Beschwerdeführer
verteidigt durch Rechtsanwältin ...

gegen

1. Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland,
Anklägerin, Appellatin und Beschwerdegegnerin 1
vertreten durch ...

2. Suzan Z.,
,
Geschädigte und Beschwerdegegnerin 2

3. K... Tours,
...,
Geschädigte und Beschwerdegegnerin 3
2, 3 vertreten durch Rechtsanwältin ...

betreffend Diebstahl

Nichtigkeitsbeschwerde gegen ein Urteil der I. Strafkammer des Obergerichts des
Kantons Zürich vom 18. Oktober 2004 (SB040376/U/jv)

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Das Gericht hat in Erwägung gezogen:

 I.

Der Angeklagte arbeitete am Samstag, 10. August 2002, in der Abflughalle des

Terminals A des Flughafens Zürich-Kloten als Gepäckwagen-Einsammler. Die

Anklage wirft ihm vor, dabei zwischen ca. 19.40 und 19.50 Uhr wissentlich und

willentlich ab einem Gepäckwagen den Rucksack der Geschädigten 1, einer Rei-

seleiterin, samt dem darin enthaltenen Bargeld der Geschädigten 2, einem Rei-

seunternehmen, in Höhe von EUR 20’000.-- weggenommen zu haben (Anklage-

schrift, BG/ER act. 24). Der Angeklagte bestreitet diesen Vorwurf.

Die Bezirksanwaltschaft Bülach, Zweigstelle Flughafen, erhob beim Einzelrichter

in Strafsachen des Bezirkes Bülach Anklage wegen Diebstahls. (Die Anklage da-

tiert vom 21. Mai 2003, ging aber beim Einzelrichter erst am 24. Juni 2003 ein,

BG/ER act. 24). Mit Verfügung vom 16. Juli 2003 überwies der Einzelrichter das

Verfahren an das Bezirksgericht Bülach als Kollegialgericht, da er für den Fall ei-

nes Schuldspruchs dafür hielt, es sei eine sechs Monate übersteigende und damit

nicht mehr in die Spruchkompetenz des Einzelrichters fallende Strafe angemes-

sen (BG/ER act. 26 = BG act. 27). Am Vormittag des 25. Novembers 2003 er-

folgte die Hauptverhandlung (BG Prot. S. 4 - 20) sowie  am Nachmittag desselben

Tages ein Augenschein auf dem Flughafen (BG Prot. S. 21 - 23). Mit Beschluss

ebenfalls vom 25. November 2003 ordnete das Bezirksgericht bei der Flughafen-

betreiberin Unique Airport die Einholung eines Berichts über Aufzeichnungen über

die Benützung des Warenliftes in der Abflughalle Terminal A zur Zollhalle A für

den fraglichen Zeitraum ein (BG act. 41). Mit Schreiben vom 4. März 2004 teilte

der Sicherheitsdienst des Flughafens dem Bezirksgericht mit, dass aus techni-

schen Gründen keine entsprechenden Aufzeichnungen vorlägen (BG act. 44).

Mit Urteil vom 1. Juni 2004 erkannte das Bezirksgericht den Angeklagten schuldig

des Diebstahls im Sinne von Art. 139 Ziff. 1 StGB und bestrafte ihn mit sechs Mo-

naten Gefängnis unter Gewährung des bedingten Strafvollzugs. Weiter verpflich-

tete das Bezirksgericht den Angeklagten, der Geschädigten 2 EUR 20'000.-- so-

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wie eine Prozessentschädigung von Fr. 5'000.-- zu bezahlen (BG act. 46 = OG

act. 50). Gegen dieses Urteil erhob der Angeklagte Berufung (BG act. 48).

Mit Urteil vom 18. Oktober 2004 bestätigte das Obergericht (I. Strafkammer) das

erstinstanzliche Urteil vollumfänglich (OG act.  58 = KG act. 2). Gegen dieses

Urteil richtet sich die vorliegende Nichtigkeitsbeschwerde (KG act. 1).

2. Der Angeklagte beantragt mit seiner Nichtigkeitsbeschwerde, es sei das ober-

gerichtliche Urteil vom 18. Oktober 2004 aufzuheben und die Sache zum voll-

ständigen Freispruch an das Obergericht zurückzuweisen, eventuell sei im Falle

eines Nichtigkeitsgrundes im Sinne von § 430 Ziff. 5-6 StPO der neue Entscheid

durch das Kassationsgericht zu fällen (KG act. 1 S. 2). Die Staatsanwaltschaft

und das Obergericht verzichten auf eine Beantwortung der Nichtigkeitsbeschwer-

de bzw. auf Vernehmlassung (KG act. 9 und 10).

II.

1. Die Beweiswürdigung des vorinstanzlichen Sachrichters kann nach der Praxis

des Kassationsgerichtes aufgrund von § 430 Abs. 1 Ziff. 4 StPO dann mit Erfolg

gerügt werden, wenn sie sich nicht mehr im Rahmen des Gesetzes hält, sondern

willkürlich, d.h. offensichtlich abwegig ist und einer missbräuchlichen Handhabung

des richterlichen Ermessens gleichkommt (ZR 64 Nr. 54). Die Verneinung eines

den Freispruch bedingenden Zweifels wird als Kassationsgrund angesehen, wenn

diese bei ernsthafter Abwägung des "Für" und "Wider" schlechthin unverständlich

ist (Schmid, in Donatsch/Schmid, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kan-

tons Zürich, Zürich 1996, N 21 zu § 430). Es ist zu berücksichtigen, dass mit

menschlichen Erkenntnismitteln keine absolute Sicherheit in der Beweisführung

erreicht werden kann; daher muss genügen, dass das Beweisergebnis über jeden

vernünftigen Zweifel erhaben ist (BGE 124 IV 88 E. 2a mit Hinweisen; ZR 72 Nr.

80, 69 Nr. 50; von Rechenberg, Die Nichtigkeitsbeschwerde in Zivil– und Strafsa-

chen nach zürcherischem Recht, 2. Auflage, Zürich 1986, S. 34). Weiter geht

auch die Unschuldsvermutung im Sinne von Art. 6 Ziff. 2 EMRK und Art. 4 Abs. 1

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aBV bzw. Art. 32 Abs. 1 BV nicht, denn diese Bestimmungen schliessen einen

Schuldspruch nur dann aus, wenn bei objektiver Betrachtung erhebliche und un-

überwindliche Zweifel am Tat– oder Schuldbeweis zurückbleiben (BGE 120 Ia 35

ff. mit Hinweisen).

Der in diesem Zusammenhang regelmässig angerufene Grundsatz "in dubio pro

reo" weist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts und in Übereinstimmung

mit dem Schrifttum zwei Aspekte auf: zum einen bezieht er sich auf die strafpro-

zessuale Beweislast, zum anderen wirkt er sich bei der Feststellung des Sachver-

haltes und der Würdigung der Beweise aus (BGE 120 Ia 31 ff., 127 I 38 E. 2a; vgl.

Corboz, In dubio pro reo, ZBJV 1993, S. 403 ff. mit weiteren Hinweisen). Als Be-

weiswürdigungsregel erschöpft sich der Grundsatz im Verbot der willkürlichen

Beweiswürdigung (vgl. auch Schultz, ZBJV 1995, S. 852), während er als Be-

weislastregel besagt, dass es Sache des Staates ist, die Schuld des Angeklagten

nachzuweisen. Da der Grundsatz unter beiden in Frage kommenden Aspekten

verfassungsrechtlichen Rang hat, kann seine Verletzung vor Bundesgericht allein

mit staatsrechtlicher Beschwerde (und nicht mit eidgenössischer Nichtigkeitsbe-

schwerde) geltend gemacht werden (vgl. schon BGE 102 Ia 203, 101 Ia 67 ff.;

zum Ganzen M. Forster, ZStrR 1997, S. 61 ff.), womit in beiden Fällen auf kanto-

naler Ebene die Nichtigkeitsbeschwerde zulässig ist. Hinsichtlich der Kognition

des Kassationsgerichts ist von Bedeutung, dass die Beachtung der Beweislastre-

gel vom Bundesgericht im Rahmen einer staatsrechtlichen Beschwerde frei ge-

prüft wird (BGE 120 Ia 38, 127 I 38 E. 2a), womit ihr insoweit eine über das Will-

kürverbot hinausgehende Tragweite zukommt; dem Kassationsgericht kommt da-

her als vorgeschalteter Instanz sinnvollerweise ebenfalls freie Kognition zu, soweit

die Verletzung der Beweislastregel gerügt wird. Bei der Frage, ob die Beweiswür-

digungsregel von der Vorinstanz verletzt worden ist, kommt hingegen dem Kas-

sationsgericht nach wie vor nur eine auf Willkür begrenzte Überprüfungsbefugnis

zu (eingehend ZR 102 Nr. 12; vgl. auch BGE 127 I 38 E. 2c und 3a).

2. Der Beschwerdeführer hält zunächst fest, der Schuldspruch stütze sich aus-

schliesslich auf die vom Obergericht zu Unrecht als glaubhaft betrachteten Aus-

sagen der Zeugin Sally M., genannt Dr. S. Zu Recht habe das Obergericht bei der

Geschädigten Suzan Z wegen ihrer Position bei der K... Tours festgestellt, dass

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sie ein gewisses Interesse am Ausgang des Verfahrens haben dürfte und daher

ihre Aussagen zum Vorfall mit einer gewissen Zurückhaltung zu geniessen seien.

Indessen könne die weitere Überlegung des Obergerichts, die Geschädigte habe

sich nach dem Verlust ihrer Tasche gemäss eigenen Angaben in einem Schock-

zustand befunden, und daher sei es möglich, dass sie das Geschehen nicht mit

klarem Kopf wahrgenommen und den tatsächlichen Ablauf nicht ganz richtig wie-

dergegeben habe, nicht geteilt werden. Es könne nämlich ebenso gut beim Be-

schwerdeführer ein solcher Schockzustand angenommen werden, denn auch er

sei in einen psychischen Ausnahmezustand geraten, als er kurz nach 20 Uhr aus

ihm unverständlichen Gründen vom Polizeibeamten Zi kontrolliert und anschlie-

ssend sogar in Haft versetzt worden sei, indem ihm der Diebstahl am Rucksack

vorgeworfen worden sei, nachdem er derjenige gewesen sei, der die aus dem

Bus aussteigenden Personen gefragt habe, ob der Rucksack ihnen gehöre. In-

dem die beiden Vorinstanzen diesem Umstand ungenügend Rechnung trügen,

brächten sie zum Ausdruck, dass sie es mit der objektiven Betrachtungsweise, ob

sich der Sachverhalt so oder anders verwirklicht habe, nicht ernst nähmen. Es sei

unverständlich, bei einer versierten Reiseleiterin (Geschädigte Suzan Z), bei der

man sich fragen müsse, weshalb sie einen solch grossen Geldbetrag in einen

Rucksack lege, anzunehmen, dass sie wegen der Sache völlig aufgelöst gewesen

sein solle, und nicht auch der einfache Arbeiter, der seine Arbeit verrichtet und

plötzlich mit dem Vorwurf des Diebstahls konfrontiert werde. Die fehlende Objekti-

vität bei der Würdigung der Aussagen der Beteiligten führe das Obergericht zur

willkürlichen Annahme, dass die Aussagen von Suzan Z, die in ihrer Gesamtheit

viel „flatterhafter“ (Urteil S. 15 oben) als diejenigen des Beschwerdeführers seien,

mit einer gewissen Zurückhaltung zu geniessen seien, währendem auf die zuge-

gebenermassen manchmal etwas unbeholfenen Aussagen des Beschwerdefüh-

rers abgestützt werde, um ihn zu überführen (KG act. 1 S. 4 - 6 Ziff. 1.1 und 1.2).

Soweit betreibt der Beschwerdeführer allgemeine Urteilskritik, ohne sich im ein-

zelnen mit den Erwägungen des angefochtenen Urteils auseinander zu setzen.

Der Umstand allein, dass das Vorgefallene und die nachfolgenden Ermittlungen

sowohl bezüglich der Geschädigten wie auch des Beschwerdeführers grundsätz-

lich geeignet waren, einen aussergewöhnlichen Gemütszustand herbeizuführen,

bedeutet nicht zwingend, dass dies bei beiden betroffenen Personen in gleicher

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oder ähnlicher Weise geschehen sei und dies zu einer gleichen oder ähnlichen

Beeinträchtigung der Klarheit und Glaubhaftigkeit der Aussagen der beiden Per-

sonen führen musste. Soweit weist der Beschwerdeführer keinen Nichtigkeits-

grund nach.

3. Der Beschwerdeführer bringt weiter vor, wie die Verteidigerin bereits in OG act.

54 (Plädoyer in der Berufungsverhandlung) ausgeführt habe, habe die Zeugin Dr.

S erklärt, die Geschädigte Suzan Z sei nicht beim Check-in Schalter gestanden,

während die Geschädigte behaupte, sie sei in der Schlange vor dem Check-in

Schalter gestanden. Auf solch wichtige, jedoch nicht ausgeräumte Widersprüche

könne sich keine objektive Beweiswürdigung stützen. Dasselbe gelte für die ver-

schiedene Bezeichnung des weggekommenen Geldbetrags, der von der Zeugin S

mit USD 20'000.-- und von der Geschädigten mit EUR 20'000.-- bezeichnet wer-

de. Darin könne keine Geschlossenheit und Folgerichtigkeit in der Darstellung des

Geschehensablaufs erblickt werden, wie das Obergericht als ein wichtiges Reali-

tätskriterium bei der Beweiswürdigung verlange. Dasselbe wiederhole sich bei der

Version des Sohnes der Geschädigten, Loay H, der auch behaupte, er sei mit

seinen Geschwistern und der Mutter vor dem Check-in Schalter gestanden und er

habe gesehen, wie seine Mutter den Rucksack auf den Wagen gelegt habe.

Plötzlich habe Frau S gefragt, wem dieses Wägelchen gehöre. Niemand habe

sich gemeldet. Als seine Mutter ihr Wägelchen nicht mehr gefunden habe, habe

Frau S geantwortet, sie habe jemanden gesehen, der das Wägelchen der Mutter

weggestossen habe. Sie hätten dann den Mann gesucht. Dr. S, seine Mutter und

die ganze Gruppe hätten dann im selben Augenblick gesehen, wie der Beschwer-

deführer mit dem Wägelchen aus dem Lift herausgekommen sei. Als die Zeugin S

vom Untersuchungsrichter auf den Lift angesprochen worden sei, aus dem der

Zeuge Loay H den Beschwerdeführer habe herauskommen sehen, habe sie ge-

antwortet: „Da hat sich der Junge völlig geirrt  ...  Der Junge muss da irgend einen

Schluss gezogen haben“. Und auf die nochmalige Frage „Gibt es also keinen Lift

im Zusammenhang mit Herrn S?“ habe sie mit „Nein“ geantwortet. Die vom Ober-

gericht angenommenen Kriterien sowohl der Glaubhaftigkeit der Aussagen der

Zeugen als auch der Geschlossenheit in der Darstellung seien nicht vorhanden

(KG act. 1 S. 6, Ziff. 1.3).

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Dass Zeugen einen bestimmten Vorfall teilweise unterschiedlich wahrnehmen, auf

unterschiedliche Aspekte desselben achten, und deshalb ihre nachfolgenden

Darstellungen nicht deckungsgleich sind, ist nicht aussergewöhnlich. Differenzen

in der Wiedergabe von Details bedeuten nicht ohne weiteres, dass die Darstellun-

gen im gesamten gesehen nicht geschlossen wären. Dass die Zeugin S meinte,

die Tasche habe US-Dollars enthalten, während es nach Aussage der Geschä-

digten Euros waren, lässt für sich allein nicht darauf schliessen, die Aussagen der

beiden Zeuginnen seien in den Grundzügen unwahr. Der Beschwerdeführer zeigt

nicht auf, inwiefern es für den fraglichen Sachverhalt von Bedeutung sei, ob die

Geschädigte Suzan Z, als sich ihre Tasche auf dem Gepäckwagen befand, in der

Check-in Schlange gestanden sei oder daneben. Zwar nennt der Beschwerdefüh-

rer einige Punkte, in denen sich die Darstellungen der einzelnen Zeugen nicht

völlig decken. Er zeigt jedoch nicht auf, inwiefern diese Schilderungen bzw. die

Unterschiede in den Schilderungen geeignet seien sollten, bestimmte tatsächliche

Feststellungen des Obergerichts im angefochtenen Urteil als willkürlich erschei-

nen zu lassen. Damit weist der Beschwerdeführer diesbezüglich auch keinen

Nichtigkeitsgrund nach.

4. Der Beschwerdeführer hält fest, das Obergericht sehe in Erwägung III/4.6 des

angefochtenen Urteils (S. 13) in der Tatsache, dass die Geschädigte Suzan Z und

die Zeugin Dr. S unbestrittenermassen über den Vorfall gesprochen hätten, keine

unzulässige Beeinflussung der Zeuginnen. Auch wenn der Beschwerdeführer bei

den späteren Einvernahmen der Geschädigten und der Zeugin Dr. S anwesend

gewesen sei und theoretisch die Möglichkeit gehabt habe, Fragen an die beiden

zu stellen, sei er damit klar überfordert gewesen. Der rechtlich unkundige Be-

schwerdeführer habe keine Ahnung gehabt, welche Ergänzungsfragen er hätte

stellen sollen. Demzufolge sei diesem Umstand bei der Beweiswürdigung Rech-

nung zu tragen, indem sich die Frage stelle, welchen Beweiswert die Aussagen

der Geschädigten und der Zeugin Dr. S hätten und ob diese überhaupt verwertbar

seien. Angesichts der Tatsache, dass der Beschwerdeführer nichts davon ge-

wusst habe, dass sich die beiden vorgängig abgesprochen hätten, sei es ihm

nicht möglich gewesen, die Ungereimtheiten in den Aussagen von Suzan Z und

Dr. S zu kennen und entsprechende Aufklärungsfragen zu stellen. Damit seien

seine Verteidigungsrechte unbeachtet geblieben, was dem Grundsatz des „fair

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trial“ widerspreche. Auf jeden Fall müsse im Rahmen der objektiven Beweiswür-

digung die Beweiskraft der Aussagen der Geschädigten und der Zeugin Dr. S

massiv in Frage gestellt werden, weil ihre Ausführungen in den Zeugeneinver-

nahmen vom 24. April 2003 nicht mehr als spontan und unbeeinflusst angesehen

werden könnten. Der Schluss des Obergerichts, die Differenz (betreffend des ge-

nauen Standortes des Geschehens) lasse darauf schliessen, dass die beiden

Frauen sich nicht abgesprochen hätten, wenn sie auch zugegebenermassen über

den Vorfall gesprochen hätten (Urteil S. 13), widerspreche den Zugaben der Ge-

schädigten Suzan Z selbst, welche in der bezirksanwaltschaftlichen Einvernahme

vom 24. April 2003 (BG act. 10 S. 9 oben) erklärt habe, die Einzelheit mit der

Hand (des Beschwerdeführers) in der Tasche sei ihr im Zeitpunkt der Polizeibe-

fragung noch nicht bekannt gewesen. Dies habe sie erst später in Ägypten erfah-

ren, als sie entspannt „diese Geschichte wiedergekaut“ hätten, und der Zugabe

der Zeugin Dr. S, sie hätten zweimal über die Sache gesprochen, und Dr. S habe

Suzan Z ein Exemplar ihrer in Englisch abgefassten „Zeugenaussage“ zukommen

lassen, welche Dr. Z nun ebenfalls zu den Akten reichte und vor dem Bezirksan-

walt unterschrieb (BG act. 11 S. 2 sowie Anhang „Statement“). Die Abweichung in

den Darstellungen der beiden Zeuginnen bezüglich des genauen Standortes, so

der Beschwerdeführer, zeigten nur, dass sie allenfalls diesen Punkt nicht genau

besprochen hätten, wohl aber das vom Beschwerdeführer bestrittene Durchsu-

chen der Tasche mit seinen Fingern und den Augen zusammen hervorgebracht

hätten. Jedenfalls könne auf die Glaubhaftigkeit der Aussagen der beiden Zeu-

ginnen nicht abgestellt werden (KG act. 1 S. 7 f., Ziff. 1.4).

Es ist aktenkundig und auch vom Obergericht zur Kenntnis genommen worden,

dass Suzan Z und Dr. S nach dem Vorfall, aber vor den Zeugeneinvernahmen

vom 24. April 2003 miteinander über den Vorfall gesprochen haben. Ebenfalls ist

aktenkundig, dass Dr. S Suzan Z vor der genannten Zeugeneinvernahme ein Ex-

emplar ihrer englisch abgefassten Schilderung „Statement“ (Anhang zu BG act.

11) zukommen liess und dass Suzan Z nicht selbst wahrnahm, dass der Be-

schwerdeführer mit Fingern und Augen die fragliche Tasche „durchsucht“ habe,

sondern dass entsprechende Schilderungen auf Wahrnehmungen von Dr. S be-

ruhen. Der Umstand allein, dass zwei Zeugen vorgängig der Einvernahme über

einen Vorfall miteinander sprechen, verlangt zwar nach erhöhter Vorsicht bei der

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Würdigung der Aussagen, macht diese jedoch nicht zum vornherein unglaubhaft

oder gar unverwertbar. Der Beschwerdeführer nahm an allen Zeugeneinvernah-

men vom 24. April 2003 teil, also insbesondere auch an denjenigen von Suzan Z

und Dr. S (BG act. 10 und 11). Er hörte somit, wie die beiden Zeuginnen offen

legten, dass sie vorgängig miteinander über den Vorfall gesprochen hatten und

dass Suzan Z Kenntnis vom Inhalt des „Statements“ von Dr. S hatte. Inwiefern

hierzu Ergänzungsfragen zu stellen gewesen wären, welche der Beschwerdefüh-

rer mangels damaliger Rechtsvertretung und mangels Rechtskundigkeit nicht hat

stellen können, zeigt er nicht auf. Der Beschwerdeführer weist somit weder nach,

dass das Obergericht auf unverwertbare Zeugenaussagen abgestellt bzw. auf

Grund dieser willkürliche tatsächliche Annahmen getroffen habe, noch dass es

den Grundsatz des fairen Verfahrens missachtet habe.

5. Das Obergericht hält fest, gemäss übereinstimmenden Aussagen habe sich zur

relevanten Zeit lediglich die mit dem Bus ankommende und von der Geschädigten

Suzan Z geführte ägyptische Reisegruppe im Eingangsbereich der Abflughalle

des Terminals A befunden. Zu diesem Zeitpunkt hätten sich keine anderen Rei-

senden auf dem Areal aufgehalten. Ausser dem Beschwerdeführer hätte somit le-

diglich ein Teilnehmer der Reisegruppe den Rucksack wegnehmen können. Die-

ser sei aber in der Folge einen Stock tiefer - in der Zollhalle A neben dem Trans-

portlift verschlossen auf einem Stuhl - wiedergefunden worden. Es könne mit sehr

grosser Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden, dass ein Teilnehmer der

Reisegruppe sich vor dem Check-in mit dem Rucksack unauffällig habe entfernen

können, um ihn einen Stock tiefer zu deponieren. Viel naheliegender sei, dass der

Beschwerdeführer die Tasche auf dem Wägelchen in den nur für Angestellte zu-

gänglichen Warenlift geschoben und nach Herausnahme des Geldes einen Stock

tiefer liegengelassen habe (Urteil S. 13 Erw. III/4.7).

Das Obergericht fährt fort, aufgrund der übereinstimmenden und detaillierten

Schilderungen der Geschädigten Suzan Z und ihres Sohnes Loay H betreffend

die Umstände und den Zweck der Übergabe des Geldes an die Geschädigten

durch deren Ehemann beim gemeinsamen Mittagessen auf der Insel Mainau am

gleichen Tag sowie anhand der Belege sei erstellt, dass sich im Rucksack der

Geschädigten EUR 20'000.-- befunden hätten. Dafür, dass das Geld schon vor

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Betreten des Flughafens abhanden gekommen oder sonst wie aus dem Rucksack

entfernt worden wäre, bestünden keine Anhaltspunkte. Die Reaktion von Suzan Z,

welche nach Aussagen von Thomas Zimmermann zu weinen begonnen habe, als

sie nach Auffinden des Rucksacks bemerkt habe, dass die EUR 20'000.-- fehlten,

deute ebenfalls darauf hin, dass sich das Geld ihrer Meinung nach noch darin

hätte befinden müssen. Wäre das Geld beim Eintritt in den Flughafen nicht mehr

im Rucksack gewesen, so hätte dies der Beschwerdeführer beim Durchsuchen

während des Wegfahrens des Wägelchens erkannt und in der Folge von der Ta-

sche gelassen bzw. sie der Reisegruppe oder dem Fundbüro gebracht. Hätte er

dem Rucksack nach dem Durchsuchen nichts entnommen, so hätte er keine Ver-

anlassung gehabt, ihn einen Stock tiefer zu deponierten. Folgerichtiger und logi-

scher sei, dass er nach dem Öffnen des Reissverschlusses beim Wegfahren des

Wägelchens das Geld erblickt habe, das Wägelchen samt Rucksack mit dem Wa-

renlift in den unteren Stock gefahren, in dieser Zeit das Geld entnommen, den

Reissverschluss wieder verschlossen und den Rucksack in der Zollhalle A neben

dem Transportlift zurückgelassen habe (Urteil S. 13 f. Erw. III/4.8).

Der Beschwerdeführer rügt diese Erwägungen als „jenseits von einer objektiven

Beweiswürdigung“. Die Geschädigte, welche einen so grossen Geldbetrag auf

fahrlässige Art und Weise in den Rucksack gelegt habe, was an und für sich

schon stutzig mache, hätte wohl ihren Verlust vor und während der Busfahrt nicht

feststellen können, da man normalerweise den Rucksack am Rücken trage und

man eben nicht erblicken könne, was hinten geschehe. Auf jeden Fall sei es

ebenso gut möglich, dass der Diebstahl vor dem Betreten der Abflughalle einge-

treten sei. Es bestehe lediglich die umstrittene, von niemandem bestätigte Aussa-

ge der Zeugin S, die behaupte, den Beschwerdeführer gesehen zu haben, wie er

das Wägelchen vor sich geschoben habe und mit der andern Hand den Reissver-

schluss geöffnet und sogar mit dem Daumen und Zeigefinger der rechten Hand in

der Tasche gesucht habe. Diese Beschreibung sei konstruiert und entspreche

nicht der Wirklichkeit: erstens sei der Beschwerdeführer mit dem Wagen nicht

weggefahren, auf jeden Fall nicht in Richtung Warenlift, wie die Zeugin behaupte;

aber selbst wenn dies der Fall gewesen wäre, hätte die Zeugin auf der Distanz in

Richtung Warenlift, die zwischen 40 und 50 m betrage, das Verhalten des Be-

schwerdeführers nicht sehen können, da er ihr den Rücken gekehrt hätte, umso

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mehr als die Zeugin S dabei bleibe, dass es im Bereich des Eingangs des Termi-

nals A geschehen sei und nicht beim Check-in Schalter (KG act. 1 S. 8 Ziff. 1.5).

Dass die Beobachtungen, welche Dr. S zu Protokoll gab, von niemandem be-

stätigt worden sind, bedeutet nicht, dass diese zum vornherein unglaubhaft und

ein Abstellen auf die entsprechenden Aussagen unvertretbar wäre. Der Be-

schwerdeführer zeigt nicht auf, woraus sich ergeben soll, dass der Beschwerde-

führer nicht mit dem Wagen weggefahren sei, oder jedenfalls nicht in Richtung

des Warenlifts. Selbst wenn der Beschwerdeführer Dr. S den Rücken zugewandt

hätte, so wäre nicht ausgeschlossen, dass die Zeugin den rechten Arm und die

rechte Hand des Beschwerdeführers und damit auch Manipulationen mit dessen

rechter Hand erblicken konnte, und zwar auch aus einer Distanz von 40 bis 50 m.

Denkbar ist, dass der Beschwerdeführer in Blickrichtung  der Zeugin etwas schräg

mit dem Wägelchen fuhr oder dass sich die Tasche eher am Rand des Wägel-

chens befand. Theoretisch bestand wohl die Möglichkeit, dass sich eine Drittper-

son am Rucksack von Suzan Z zu schaffen machte und das Geld herausgenom-

men hat, während die Geschädigte den Rucksack auf dem Rücken trug. Doch

wäre ein solches Vorgehen riskant gewesen, da der Dieb damit hätte rechnen

müssen, dass die Geschädigte entsprechende Manipulationen am Rucksack

wahrgenommen hätte. Dass das Obergericht eine solche Möglichkeit nicht ernst-

lich in Betracht zieht, insbesondere nachdem die Aussage von Dr. S vorliegt, wel-

che den Beschwerdeführer beim Manipulieren an der Tasche beobachtet haben

will, ist nicht willkürlich. Der Beschwerdeführer zeigt jedenfalls soweit nicht auf,

dass die in Erwägungen III/4.7 und 4.8 des angefochtenen Beschlusses ange-

führten Anhaltspunkte für eine Täterschaft des Beschwerdeführers auf willkürli-

cher Beweiswürdigung beruhten.

6. Ebenfalls zu Erwägung III/4.8 (und nicht zu 4.9, wie im zweiten Abschnitt von

Ziffer 1.6 der Beschwerdeschrift irrtümlich vermerkt) hält der Beschwerdeführer

fest, die weitere Überlegung des Obergerichts, wäre das Geld beim Eintritt in den

Flughafen nicht mehr im Rucksack gewesen, so hätte dies der Beschwerdeführer

beim Durchsuchen während des Wegfahrens des Wägelchens erkannt und in der

Folge von der Tasche gelassen bzw. sie der Reisegruppe bzw. ins Fundbüro ge-

bracht, sei eine willkürliche Annahme. Dies gelte umso mehr, als das Öffnen des

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Reissverschlusses nicht genügt hätte, um herauszufinden, ob das Geld darin ge-

legen habe, denn es sei wohl nicht anzunehmen, dass das Geld in dem äusseren,

mit dem Reissverschluss zu schliessenden Täschchen gelegen sei, sondern im

Innern des Rucksacks, den der Beschwerdeführer nicht hätte durchsuchen kön-

nen. Zudem sei es weltfremd anzunehmen, dass der Beschwerdeführer, der kurz

vorher die Reiseteilnehmer gefragt habe, ob ihnen das Gepäckstück gehöre, un-

mittelbar darauf versucht hätte, dasselbe zu öffnen, wobei er damit habe rechnen

müssen, dass er beobachtet werde. Auch der Schluss des Obergerichts, folge-

richtiger und logischer sei es, dass er nach dem Öffnen des Reissverschlusses

beim Wegfahren des Wägelchens das Geld erblickt, das Wägelchen samt Ruck-

sack mit dem Warenlift in den unteren Stock gefahren, in dieser Zeit das Geld

entnommen und den Rucksack in der Zollhalle A neben dem Transportlift zurück-

gelassen habe, sei eine willkürliche Unterstellung, denn der Beschwerdeführer sei

nie mit dem Wägelchen und dem Rucksack weggefahren und noch viel weniger

damit hinunter zur Zollhalle gefahren, denn dies würde bedeuten, dass er das

Geld irgendwo hätte aufbewahren müssen, wofür keine Indizien bestünden (KG

act. 1 S. 9 Ziff. 1.6)

Der Beschwerdeführer zeigt nicht auf, weshalb es unwahrscheinlich oder gar un-

möglich sein sollte, dass die ohnehin unvorsichtige Geschädigte Suzan Z die EUR

20'000.-- in die durch den Reissverschluss geschlossene Aussentasche und nicht

ins Innere des Rucksacks verstaut habe. Selbst wenn der Beschwerdeführer beim

von der Zeugin Dr. S beobachteten Durchsuchen der Aussentasche nicht auf das

Geld gestossen sein sollte, so würde dies nicht ausschliessen, dass er das Geld

bei einer unbeobachteten Durchsuchung des Rucksacks im Lift entdeckt hätte.

Der Umstand, dass das Geld nicht beim Beschwerdeführer zum Vorschein kam,

schliesst nicht aus, dass er dieses an einem anderen, nicht auf ihn hindeutenden

Ort hinterlegt haben könnte. Insbesondere bleibt offen, weshalb der Rucksack in

der Zollhalle A aufgefunden wurde und weshalb der Beschwerdeführer diesen

nicht - unabhängig davon, ob sich in diesem EUR 20'000.-- befunden haben oder

nicht - ins Fundbüro gebracht hat. Die Annahme des Obergerichts, hätte der Be-

schwerdeführer dem Rucksack nichts entnommen, so hätte er keine Veranlas-

sung gehabt, ihn einen Stock tiefer zu deponieren, ist nachvollziehbar. Die bishe-

rigen Vorbringen des Beschwerdeführers lassen die Gründe, welche das Oberge-

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richt als auf den Beschwerdeführer als Täter hindeutend anführt, nicht als willkür-

lich erscheinen.

7. Der Beschwerdeführer hält weiter dafür, das Obergericht verletze den Grund-

satz „in dubio pro reo“ in krasser Form, wenn es in Erwägung III/4.9 (Urteil S. 14

f.) davon ausgehe, der eingeklagte Sachverhalt sei trotz fehlender Sachbeweise

insbesondere aufgrund der in den Kernpunkten konkreten und detaillierten Zeu-

genaussagen Dr. Ss, welche verglichen mit den flatterhaften Aussagen des Be-

schwerdeführers viel glaubhafter seien, sowie des Auffindortes des Rucksacks

erstellt. Was das Obergericht mit dem Auffindort des Rucksacks erstellt haben

wolle, sei unerfindlich, denn eine grosse Anzahl Flughafenangestellter hätten Zu-

gang zum Lift und könnten zur Zollhalle gelangen, nicht nur der Beschwerdeführer

(KG act. 1 S. 9 Ziff. 1.7).

Das Obergericht hält in der vorangegangenen Erwägung III/4.8 fest, hätte der Be-

schwerdeführer dem Rucksack nach dem Durchsuchen nichts entnommen, so

hätte er keine Veranlassung gehabt, ihn einen Stock tiefer zu deponieren. Es be-

gründet damit, weshalb der Fundort - die Zollhalle A - für die Täterschaft des Be-

schwerdeführers spreche. Der Beschwerdeführer hatte unbestrittenermassen zu-

vor die Reisegruppe gefragt, wem der Rucksack gehöre. Er hatte sich somit be-

wusst zumindest in dessen unmittelbaren Nähe aufgehalten, dies im Gegensatz

zu der von ihm angesprochenen grossen Anzahl von Flughafenangestellten, die

ebenfalls Zugang zum Lift und zur Zollhalle hatten. Unter diesen Umständen ist es

nicht unerfindlich, weshalb das Obergericht aus dem Fundort - zusammen mit den

Aussagen der Zeugin Dr. S - auf den Beschwerdeführer als Täter schliesst. Im üb-

rigen ist die gerügte Erwägung III/9 eine zusammenfassende Erwägung, in wel-

cher das Obergericht begründet, weshalb es auf Grund der verschiedenen in den

vorangehenden Erwägungen abgehandelten Umständen den Beschwerdeführer

als der eingeklagten Tat überführt erachtet. Der Beschwerdeführer zeigt soweit

nicht auf, dass dieser Zusammenschluss von Gründen willkürlich sei.

8. Das Obergericht hält im angefochtenen Urteil fest, vier Stunden nach dem

Vorfall habe der Beschwerdeführer zu Protokoll gegeben, dass er den Gepäck-

wagen mit einer schwarzen Tasche bei einem Eingang des Terminals A gesehen

habe, zum Gepäckwagen gegangen sei, die Leute einer mit dem Bus ankom-

-   14   -

menden Reisegruppe gefragt habe, ob dies ihre Tasche sei, was sie verneint

hätten, worauf er den Wagen weggefahren habe, als plötzlich eine Frau auf ihn

zugekommen sei und gemeint habe, die Tasche gehöre ihrer Kollegin. Sie habe

den Wagen genommen und er sei weggegangen um weiter zu arbeiten (Urteil S.

10 Erw. III/4.2 unter Bezugnahme auf BG act. 3 S. 1).

Zutreffend rügt der Beschwerdeführer, dass an der vom Obergericht zitierten

Stelle (BG act. 3 S. 1) der Beschwerdeführer nicht aussagte, er habe den Wagen

weggefahren (KG act. 1 S. 10 Ziff. 2.1). Vielmehr findet sich an der genannten

Stelle die Aussage, er habe den Wagen wegfahren wollen.

Das Obergericht gibt in der Folge die weiteren Aussagen des Beschwerdeführers

zum Geschehen in der Abflughalle des Terminals A wieder: In der bezirksanwalt-

schaftlichen Einvernahme habe der Beschwerdeführer beteuert, weder das Wä-

gelchen noch die Tasche berührt zu haben. Er habe von abseits auf die Tasche

gezeigt und darauf hingewiesen, dann habe er weiter gearbeitet (Verweisung auf

BG act. 4 S. 3 ff.). In der weiteren bezirksanwaltlichen Befragung (BG act. 6 S. 2)

sei der Beschwerdeführer dabei geblieben, nichts berührt zu haben. Anlässlich

der Hauptverhandlung vor dem Bezirksgericht habe der Beschwerdeführer bestä-

tigt, dass er den Gepäckwagen mit der Tasche darauf beim Eingang zum Termi-

nal A gesehen habe und dort eine Reisegruppe gefragt habe, ob diese Tasche ih-

nen gehöre, was diese verneint habe, er dann den Wagen habe wegfahren wol-

len, als plötzlich eine Frau auf ihn zugekommen sei und gemeint habe, die Ta-

sche gehöre einer Kollegin von ihr. Neu habe er ergänzt, dass er daraufhin gesagt

habe, dass er die Tasche in das Fundbüro bringen würde, weil er annehme, dass

die Tasche niemandem gehöre. Er habe die Tasche wegfahren wollen, um sie in

das Fundbüro zu bringen, weil kein Mensch in der Nähe der Tasche gewesen sei

und er gedacht habe, sie gehöre niemandem. Als er den Gepäckwagen wegge-

stossen habe, sei die Frau gekommen (Verweisung auf BG Prot. S. 8 ff.). Mithin,

so das Obergericht, habe der Beschwerdeführer wiederum eingeräumt, das Wä-

gelchen mit dem schwarzen Rucksack weggestossen zu haben. Es sei nicht er-

sichtlich, wieso er diesen Umstand nach der Zugabe anlässlich der ersten Befra-

gung später geleugnet habe, wenn er das Wägelchen bloss in Erfüllung seiner

Arbeitspflicht ohne schlechte Absichten weggeschoben habe. Anlässlich der Be-

-   15   -

rufungsverhandlung habe der Beschwerdeführer erklärt, er habe den Rucksack

nie berührt. Der Rucksack habe sich auf einem Wägelchen befunden, und nie-

mand sei in der Nähe gewesen. Deshalb habe er das Wägelchen zur Seite ge-

schoben. Er habe die ankommende Reisegruppe gefragt, ob jemandem der

Rucksack gehöre, was von ihnen bejaht worden sei, Darauf hätten diese den

Rucksack genommen (Verweisung auf OG act. 57 = Prot. S. 7 ff.). Somit habe der

Beschwerdeführer auch in der Berufungsverhandlung zugegeben, das Wägelchen

(weg-)gestossen zu haben, wenn auch gemäss seinen heutigen Aussagen in

Richtung der Reisegruppe, die es dann übernommen habe. Damit widerspreche

er den Ausführungen der Verteidigung, wonach er das Wägelchen nur weggesto-

ssen hätte, wenn die Frau nicht gesagt hätte, die Tasche gehöre ihrer Freundin,

oder dass er es immer nur habe wegstossen wollen (vgl. Plädoyernotizen OG act.

54 S. 3 ff.). Insgesamt erscheine das Aussageverhalten des Beschwerdeführers

als schwammig und inkohärent und lasse deshalb erhebliche Zweifel an der

Glaubhaftigkeit seiner Aussagen aufkommen. Jedenfalls habe der Beschwerde-

führer mehrmals zugegeben, das Wägelchen berührt zu haben, sei es um es

wegzufahren, wegzustossern oder um damit den Rucksack der Reisegruppe zu

zeigen (Urteil S. 10 f. Erw. III/4.2).

Wiederum zutreffend rügt der Beschwerdeführer, dass sich auf den vom Oberge-

richt zitierten Seiten des erstinstanzlichen Protokolls (BG Prot. S. 8 ff.) die vom

Obergericht wiedergegebene Aussage, als er das Wägelchen weggestossen ha-

be, sei die Frau gekommen, nicht finde (KG act. 1 S. 10 f. Ziff. 2.2).

Der Beschwerdeführer hält in der Folge fest, er habe vor Obergericht auf die Fra-

ge, ob er den Gepäckwagen, auf dem der Rucksack deponiert gewesen sei, weg-

gestossen habe, geantwortet, das habe er. Er habe den Wagen zur Seite ge-

schoben, denn das sei seine Arbeit gewesen. Er hält dafür, dass zwischen weg-

fahren und wegstossen zu unterscheiden sei. Er habe höchstens zugegeben, er

habe den Wagen (weg)gestossen, aber damit sei gemeint in Richtung der Reise-

gruppe, nicht aber in die entgegengesetzte Richtung, etwa in Richtung Lift, wie

ihm vorgeworfen werde. Das Wegfahren hätte er nur dann ausgeführt, wenn die

Frau nicht gesagt hätte, die Tasche gehöre ihrer Freundin. Was der Beschwer-

deführer offensichtlich mit Wegstossen gemeint habe, sei dem Wagen einen

-   16   -

Stoss zu geben oder ihn kurz zu bewegen, z.B. als er in Richtung der Gruppe ge-

gangen sei und diese gefragt habe, ob der Rucksack ihnen gehöre, wie auch die

Verteidigung ausgeführt habe (KG act. 1 S. 11 f.).

Wie bereits ausgeführt, zitiert das Obergericht den Beschwerdeführer zweimal

ungenau oder falsch, indem es ihm unterstellt, in der ersten polizeilichen Befra-

gung und vor Bezirksgericht erklärt zu haben, er habe das Gepäckwägelchen

weggefahren, obwohl er an beiden Stellen nur die entsprechende Absicht schil-

derte, welche er dann nicht ausgeführt habe, weil eine Frau auf ihn zugekommen

sei und ihm gesagt habe, die Tasche gehöre einer Kollegin. Das Obergericht wirft

dem Beschwerdeführer Widersprüchlichkeiten anderer Aussagen mit eben diesen

vom Obergericht ungenau zitierten vor. Zudem unterscheidet es, worauf der Be-

schwerdeführer zu Recht hinweist, nicht sauber zwischen blossem Stossen bzw.

Wegstossen des Wägelchens und Wegfahren desselben. Es bezeichnet das Aus-

sageverhalten des Beschwerdeführers als „schwammig und inkohärent“ (Urteil S.

11 unten) und hält in der die Beweiswürdigung abschliessenden Erwägung fest,

die Aussagen der Zeugin Dr. S seien „verglichen mit den flatterhaften Aussagen

des Angeklagten“ viel glaubhafter (Urteil S. 14 f. Erw. III/4.9).

Die Würdigung der Aussagen des Beschwerdeführers als „schwammig“, „inkohä-

rent“ und „flatterhaft“, welche letztlich dazu geführt hat, dass seinen Aussagen

weniger Glauben geschenkt wurde als denjenigen der - im übrigen als Universi-

tätsdozentin (vgl. BG act. 11 S. 1) sprachlich gewandten - Zeugin Dr. S, beruht

auf fehlerhafter, aktenwidriger Wiedergabe der Aussagen des Beschwerdefüh-

rers. Diese Würdigung ist demnach nicht nachvollziehbar, womit der Nichtigkeits-

grund der Verletzung wesentlicher Prozessformen zum Nachteil des Beschwer-

deführers (§ 430 Abs. 1 Ziff. 4 StPO) gegeben ist. Dies führt zur Gutheissung der

Nichtigkeitsbeschwerde, zur Aufhebung des angefochtenen Urteils und zur Rück-

weisung der Sache an das Obergericht zur Neubeurteilung.

9. Der Beschwerdeführer rügt sodann eine Verletzung des Grundsatzes von § 31

StPO, wonach belastenden und entlastenden Tatsachen mit gleicher Sorgfalt

nachzuforschen sei. Es sei nur gegen den Beschwerdeführer ermittelt worden.

Der ermittelnde Polizeibeamte Zimmermann habe auf Durchsuchung der Garde-

robenschränke verzichtet, den Mitarbeiter Fernando M nicht leibesvisitiert und

-   17   -

keine Fingerabdrücke auf dem Rucksack abgenommen. Es sei die Abflugszeit der

Reisegruppe nicht festgehalten worden. Diese wäre massgebend gewesen, um

zu erfahren, bis wann spätestens die Zeugin Dr. S den Beschwerdeführer hätte

sehen können bzw. hätte gehandelt haben müssen. Dies könne nicht nachgeholt

werden, doch widerspreche die Untersuchung der genannten Gesetzevorschrift,

was nicht zum Nachteil des Beschwerdeführers gereichen dürfe. Der Untersu-

chungsrichter habe es versäumt, die weitere Person der Reisegruppe namens N

einzuvernehmen und die Geschädigte Suzan Z und die Zeugin Dr. S aufgrund ih-

rer diametral entgegengesetzten Sachverhaltsschilderung nochmals einzuver-

nehmen, um die Widersprüche zu klären. Ebenfalls Widersprüche fänden sich in

den Aussagen des Sohnes der Geschädigten, Loay H.  Diese Mängel hätten eine

objektive Beweiswürdigung verunmöglicht (KG act. 1 S. 12 f. Ziff. 3).

Nachdem die Nichtigkeitsbeschwerde gutzuheissen ist und das Obergericht ein

neues Urteil zu fällen hat, kann im vorliegenden Kassationsverfahren offen gelas-

sen werden, ob die Strafuntersuchungsbehörden im vorliegenden Fall allenfalls

entlastenden Tatsachen mit genügender Sorgfalt nachgeforscht haben. Es wird

Sache des Obergerichts sein, zu prüfen, ob die Strafuntersuchung vollständig

durchgeführt wurde und ob allenfalls die Abnahme von Beweisen, die zur Entla-

stung des Beschwerdeführers geeignet scheinen, unterblieben sei, sowie gege-

benenfalls die sich daraus ergebenden Schlüsse zu ziehen.

III.

Ausgangsgemäss sind die Kosten des Kassationsverfahrens auf die Gerichtskas-

se zu nehmen (§ 396a StPO). Sodann ist der Beschwerdeführer, der erbeten

verteidigt ist, für seine Auslagen im Kassationsverfahren zu entschädigen.

-   18   -

Das Gericht beschliesst:

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil der I. Strafkammer des

Obergerichts des Kantons Zürich 18. Oktober 2004 aufgehoben und die

Sache im Sinne der Erwägungen zur Neubeurteilung an die Vorinstanz

zurückgewiesen.

2. Die Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. Die Kosten des Kassationsverfah-

rens werden auf die Gerichtskasse genommen.

3. Dem Beschwerdeführer wird für das Kassationsverfahren eine Prozessent-

schädigung von Fr. 1'800.-- (inkl. MWSt.) aus der Gerichtskasse zugespro-

chen.

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, die I. Strafkammer des Obergerichts

des Kantons Zürich, das Bezirksgericht Bülach (II. Abteilung) und das Mi-

grationsamt des Kantons Zürich, je gegen Empfangsschein.

______________________________________

KASSATIONSGERICHT DES KANTONS ZÜRICH
Der juristische Sekretär: