# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** dd3b41c8-c0cb-55ff-9285-cd7e69f89f0f
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-01-10
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 10.01.2013 IV 2011/25
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2011-25_2013-01-10.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2011/25

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 10.01.2013

Entscheiddatum: 10.01.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 10.01.2013
Art. 61 lit. d ATSG; Art. 59 Abs. 2bis IVG, Art. 49 IVV. Beweiswert 
versicherungsinterner ärztlichen Feststellungen (RAD-Stellungnahmen). 
Wenn ein Versicherungsfall ohne Einholung eines externen Gutachtens 
entschieden werden soll, sind an die Beweiswürdigung strenge 
Anforderungen zu stellen. Bestehen auch nur geringe Zweifel an der 
Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungsinternen ärztlichen 
Feststellungen, so sind ergänzende Abklärungen vorzunehmen. Lediglich 
generelle Ausführungen zu Thematik und Auswirkungen einer mittelgradig 
depressiven Episode durch den RAD genügen nicht als Grundlage für eine 
schlüssige und zuverlässige Einschätzung der verbleibenden 
Restarbeitsfähigkeit im konkreten Einzelfall. Rückweisung zur 
polydisziplinären medizinischen Abklärung und Neuverfügung (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. Januar 2013, 
IV 2011/25).

Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug (Vorsitz), a.o. Versicherungsrichterin 

Gertrud Condamin-Voney, Versicherungsrichterin Lisbeth Mattle Frei; 

Gerichtsschreiberin Sibylle

Betschart

 

Entscheid vom 10. Januar 2013

in Sachen 

A.___,

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Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Rufener, Anwaltskanzlei schmuckipartner, 

Marktgasse 3, 9004 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

 

Sachverhalt:

A.      Der 1948 geborene A.___ beantragte am 28. April 2002 erstmals Leistungen der 

Invalidenversicherung für Hilfsmittel (IV-act. 1). Am 3. September 2003 leistete diese 

Kostengutsprache für die Abgabe eines Hörgeräts der Indikationsstufe 1 für das rechte 

Ohr (IV-act. 10).

B.       

B.a   Mit Anmeldung vom 15. Oktober 2009 beantragte der Versicherte bei der 

Invalidenversicherung eine Rente. Er leide an einer Depression, an Fuss-, Bein- und 

Sohlenschmerzen, an Gicht, Blasen-, Magen- und Darmproblemen und sinngemäss an 

Beeinträchtigungen der Lunge, Niere und Leber; sein linkes Bein sei kürzer. Die Be­

schwerden hätten sich schleichend seit 1990 entwickelt. Seit 1. August 2008 sei er 

arbeitslos. Vorher habe er zu 100% als Personal- und Versicherungsberater gearbeitet 

(IV-act. 17).

B.b   Im Rahmen der Frühintervention erstattete der Hausarzt des Versicherten Dr. 

med. B.___, Facharzt für Allgemeine Medizin FMH, dem Regionalen Ärztlichen Dienst 

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der IV-Stelle (RAD) am 27. Oktober 2009 Bericht und stellte folgende Diagnosen: 

Störung durch einen seit Jahren praktizierten schädlichen Alkoholmissbrauch, die sich 

in einer mittelgradigen depressiven Episode mit somatischem Syndrom, in einer 

alkoholtoxischen Hepatopathie bei einem Status nach Aszites, in einer aethylischen 

Kardiomyopathie mit paroxysmalem Vorhofflimmern, in einer Gichtarthritis mit 

Kniegelenkserguss rechts und in unklaren Fusssohlen- und Knieschmerzen beidseits 

bei Verdacht auf eine aethylische Polyneuropathie zeige. Im weiteren bestehe ein 

Barrett-Ösophagus, der in Dauertherapie mit einem Protonenpumpenhemmer 

behandelt werde, ein Diabetes mellitus Typ II, eine morbide Adipositas selbst nach 

Ausschwemmung des Aszites sowie eine arterielle Hypertonie. Vom 2. September bis 

1. Oktober 2009 habe sich der Versicherte in der Klinik C.___ zum stationären Entzug 

aufgehalten. Angesichts der erheblichen Alkoholveränderungen sei er zurzeit für 

sämtliche Tätigkeiten vollumfänglich eingeschränkt. Die Prognose sei nicht günstig (IV-

act. 26 und 43).

B.c   Die Ärzte der Klinik C.___ bestätigten in ihrem Austrittsbericht vom 20. Oktober 

2009 zuhanden des Hausarztes den stationären Aufenthalt des Versicherten vom 2. 

September bis 1. Oktober und vom 5. bis 15. Oktober 2009. Der Versicherte sei zu 

einer stationären psychotherapeutischen Behandlung bei zunehmender 

Verschlechterung der Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion sowie 

zunehmenden Suizidgedanken und fortschreitendem schädlichen Gebrauch von 

Alkohol zugewiesen worden. Die im April 2009 begonnene ambulante Psychotherapie 

habe nicht zur Verbesserung der Situation geführt. Ein selbständiger Alkoholentzug im 

Sommer 2009 sei gescheitert. Unter einer antidepressiven Medikation habe sich ein 

Rückgang der depressiven Symptomatik abgezeichnet. Zufolge progredienter 

Verschlechterung des Allgemeinzustandes habe der Patient vom 4. bis 18. September, 

vom 28. September bis 5. Oktober und vom 6. bis 12. Oktober 2009 ins Spital D.___ 

verlegt werden müssen. Bei fehlenden Zeichen von Selbst- oder Fremdgefährdung sei 

dem Wunsch des Versicherten auf Austritt am 15. Oktober 2009 in Rücksprache mit 

der Ehefrau und dem Hausarzt entsprochen worden. Als Diagnosen gaben die Ärzte 

an: Störung durch Alkohol (schädlicher Gebrauch), mittelgradige depressive Episode 

mit somatischem Syndrom, alkoholtoxische Hepatopathie, Divertikulitis mit 

Frischblutabgang, Gichtarthritis mit Gelenkserguss rechts, normochrome makrozytäre 

Anämie, arterielle Hypertonie, Adipositas, Diabetes mellitus Typ II, Prostatitis, 

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Barretösophagus (ED 09/09), Status nach Stauungsdermatitis Unterschenkel links, 

sensible Polyneuropathie, Vitamin B12-Mangel, unklare Schmerzen beider Fusssohlen 

und Kniegelenke. Die attestierte Arbeitsfähigkeit bei Austritt betrug 0% (IV-act. 35).

B.d   Am 2. November 2009 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, im Rahmen der 

beruflichen Eingliederungsbemühungen bleibe es ihm überlassen, ob er seine 

Alkoholabstinenz nachweisen wolle (IV-act. 37). Ein Assessmentgespräch mit dem 

Versicherten fand am 10. November 2009 statt. Dem Eingliederungsverantwortlichen 

gegenüber klagte er über Probleme in den Füssen mit Ausstrahlung ins rechte Bein, 

auch über Schwindelgefühle. Der Eingliederungsverantwortliche hielt im Protokoll fest, 

der Versicherte sei beim RAV gemeldet, die Rahmenfrist für den Leistungsbezug laufe 

am 31. Juli 2010 aus. Seit 3. September 2009 sei er zu 100% arbeitsunfähig. Psychisch 

scheine ihm die lange Arbeitslosigkeit zuzusetzen. Der Versicherte habe einen frei­

willigen Entzug hinter sich und lebe seither abstinent. Der Abstinenzkontrolle stehe er 

positiv gegenüber. Er wolle keine grossen Eingliederungsbemühungen mehr von Seiten 

der IV-Stelle. Er habe erfolglos schon über 100 Bewerbungen geschrieben und bemühe 

sich aktuell um einen Zwischenverdienst mit einem Pensum von 20%. Der Versicherte 

wünsche die Rentenprüfung. Der Eingliederungsverantwortliche stellte fest, der Ver­

sicherte schätze die momentane Situation auf dem Arbeitsmarkt realistisch ein und 

sehe seine geringen Chancen. Trotzdem werde er weitere Bewerbungsbemühungen 

tätigen und die RAV-Termine wahrnehmen (IV-act. 44). Am 28. Dezember 2009 teilte 

der Hausarzt mit, der Versicherte habe mit einer Antabusbehandlung begonnen und die 

Leberwerte seien rückläufig. Ab Januar 2010 würden die Laborwerte monatlich be­

stimmt (IV-act. 52). Am 15. Januar 2010 verfügte die SVA in Vertretung der IV-Stelle 

den Abschluss der Arbeitsbemühungen (IV-act. 53).

B.e   Zwischenzeitlich wurde dem Versicherten mit Verfügung vom 26. November 2009 

eine Kostengutsprache für die Abgabe zweier Hörgeräte (beidseitig) gemäss Indika­

tionsstufe 2 erteilt (IV-act. 50, 51).

C.     

C.a   Am 12. Januar 2010 reichte der Versicherte einen Laborbericht und ein aktuelles 

Arztzeugnis des Hausarztes ein (IV-act. 54, 55, 56). In seinem Verlaufsbericht vom 

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13. April 2010 attestierte der Hausarzt dem Versicherten weiterhin eine volle Arbeits­

unfähigkeit ab 2. September 2009 bis auf weiteres, da Konzentrationsstörung, Unruhe 

und Beinschmerzen eine Wiederaufnahme der Arbeit verunmöglichen würden. Er legte 

diverse ärztliche Berichte bei, nämlich des behandelnden Psychiaters und Psycho­

therapeuten E.___, vom 14. Dezember 2009, der Klinik C.___ vom 20. Oktober 2009, 

des Spitals D.___ vom 29. und 30. September sowie vom 23. Oktober 2009, des 

Spitals F.___ vom 11. Februar 2009 und des Medizinischen Zentrums G.___ vom 14. 

Februar 2000. Nebst einem Dosierungsplan vom 30. Januar 2010 und zwei 

Laborblättern vom 26. April 2010 beurteilte der Hausarzt auch die Einschränkungen 

des Versicherten in einer behinderungsangepassten Tätigkeit (IV-act. 58).

C.b   Zuhanden der IV-Stelle reichte der den Versicherten seit 26. Oktober 2009 be­

handelnde Psychiater und Psychotherapeut am 30. April 2010 einen Arztbericht ein. Er 

diagnostizierte seit ca. 1992 bestehende Störungen durch Alkohol mit 

Abhängigkeitssyndrom, gegenwärtig abstinent, und eine seit ca. anfangs 2009 

bestehende mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom bei 

alkoholtoxischer Hepatopathie und Multimorbidität bei zunehmender 

Belastungsintoleranz und Leistungsinsuffizienz. Aus psychiatrischer Sicht sei von einer 

dauerhaften vollständigen Arbeitsunfähigkeit auszugehen, denn die seit anfangs 2009 

zunehmende depressive Entwicklung habe im Verlauf zwar eine leichte psychische 

Stabilisierung und Verbesserung der Stimmungslage sowie eine Alkoholabstinenz (mit 

anfangs noch zeitweisen Abstürzen) seit drei Monaten gezeigt, das depressive 

Zustandsbild bestehe aber weiterhin mit körperlicher Schwäche, stark reduzierter 

Leistungsfähigkeit bei Multimorbidität, Konzentrationsstörung in Bezug auf Ausdauer, 

Aufnahmefähigkeit und Belastung bei sehr fragiler psychischer Belastbarkeit und 

Neigung zu schneller Reizbarkeit, sehr gedrückten, labilen Stimmungslagen und 

Leistungsinsuffizienz. Diese Einschränkungen seien so limitierend, dass auf dem freien 

Arbeitsmarkt keine verwertbare Arbeitsfähigkeit mehr bestehe (IV-act. 59).

C.c   Zu den medizinischen Akten nahm RAD-Arzt Dr. med. H.___, Facharzt für Innere 

Medizin, Rheumatologie, Physikalische Medizin und Rehabilitation FMH, am 1. Juni 

2010 Stellung. Nach seiner Einschätzung sei der aktuelle Gesundheitszustand einiger­

massen stabil, Einschränkungen seien durch die psychische Störung und die Multi­

morbidität gegeben. Seit September 2009 betrage die Arbeitsfähigkeit in der ange­

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stammten Tätigkeit 0%. Aufgrund der vorliegenden Diagnosen dürfte die 

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten leichten, vorwiegend sitzenden körperlichen 

Tätigkeit ohne grosse kognitiven Ansprüche 50% betragen (IV-act. 60-2/2).

D.     

D.a   Mit Vorbescheid vom 30. September 2010 eröffnete die IV-Stelle dem 

Versicherten, ab 1. September 2010 werde in Berücksichtigung einer adaptierten 

Arbeitsfähigkeit von 50%, die ganztags realisierbar sei, bei einem errechneten IV-Grad 

von 48% (Valideneinkommen Fr. 52'711.--, Invalideneinkommen 27'673.-- nach LSE 

privater Sektor Niveau 4, bei Berücksichtigung eines Minderverdiensts von 8%) die 

Ausrichtung einer Viertelsrente in Aussicht genommen (IV-act. 67).

D.b   Am 18. Oktober 2010 wandte der Versicherte gegen den Vorbescheid ein, 

während seiner Arbeitslosigkeit im ersten Halbjahr 2009 habe er einen Kursbesuch bei 

einer attestierten Arbeitsfähigkeit von 50% nicht durchstehen können, v.a. die 

psychischen Einschränkungen seien im Vordergrund gestanden. Seit seiner Anmeldung 

für einen Rentenbezug habe sich die Situation nochmals verschlechtert. Aufgrund 

seiner physischen und psychischen Situation traue er sich realistisch im allerbesten Fall 

eine leichte Halbtagsarbeit von maximal 50% zu. Zudem bemängelte der Versicherte 

den Einkommensvergleich sinngemäss dahingehend, als er im Jahr 1986 ein AHV-

pflichtiges Einkommen von Fr. 154'585.-- und, nach Beginn seiner Behinderungen 

anfangs der 1990er Jahre, zwischen 1997 und 2002 regelmässig über Fr. 80'000.-- 

verdient habe. Als Valideneinkommen sei ein auf dem freien Arbeitsmarkt erzielbares 

Einkommen ohne Behinderung im Minimalbetrag von Fr. 83'000.-- anzurechnen (IV-

act. 69).

D.c   Am 14. Dezember 2010 verfügte die IV-Stelle die Ausrichtung einer monatlichen 

Rente ab 1. September 2010 in Höhe von Fr. 561.-- (Viertelsrente; IV-act. 76). Die Mit­

teilung des Beschlusses vom 16. November 2010 mit den Angaben zur Invalidität, dem 

Abklärungsergebnis und der Stellungnahme zum Einwand wurde zwar der 

Ausgleichskasse, dem Hausarzt, dem behandelnden Psychiater, der kantonalen 

Arbeitslosenkasse und der IV-Stelle Vaduz, nicht aber dem Versicherten zugestellt (IV-

act. 73).

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E.      

E.a   Gegen diese Verfügung lässt der Versicherte am 19. Januar 2011 durch 

Rechtsanwalt lic.iur. Adrian Rufener, St.Gallen, Beschwerde erheben (act. G 1). Der 

Rechtsvertreter beantragt die Aufhebung der Verfügung und die Ausrichtung der 

gesetzlichen Leistungen an den Beschwerdeführer, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge zulasten der Beschwerdegegnerin. Zur Begründung wird im 

Wesentlichen ausgeführt, in den medizinischen Unterlagen fänden sich keine 

schlüssigen Aussagen dazu, dass der Beschwerdeführer in einer angepassten Tätigkeit 

zu 50% erwerbstätig sein könnte. RAD-Arzt Dr. I.___ habe am 29. Oktober 2009 

festgehalten, der Versicherte sei zu 100% arbeitsunfähig, das Eingliederungspotential 

sei von der IV-Stelle am 30. Oktober 2009 als unklar eingestuft worden, die Ärzte der 

Klinik C.___ seien am 20. Oktober 2009 aufgrund der gestellten Diagnosen von einer 

Arbeitsunfähigkeit von 100% ausgegangen; auch der Eingliederungsberater habe am 

10. November 2009 eine Arbeitsunfähigkeit von 100% festgehalten, ebenfalls der 

behandelnde Psychiater am 14. Dezember 2009 und am 6. Mai 2010 sowie der 

Hausarzt am 13. April 2010. In der RAD-Stellungnahme vom 1. Juni 2010 sei Dr. H.___ 

ohne Begründung oder Stellungnahme zu den in den Akten liegenden medizinischen 

Berichten von einer Arbeitsfähigkeit von 50% ausgegangen. Darin sei eine Verletzung 

des rechtlichen Gehörs zu sehen, und zudem setze sich die Beschwerdegegnerin nicht 

mit der Rechtsprechung auseinander. Das wäre aber notwendig, damit der 

Beschwerdeführer seine Parteirechte wahrnehmen könne. Es sei daher auf die 

medizinischen Berichte der Fachärzte abzustellen und damit auf eine Arbeitsunfähigkeit 

von 100%. Dem Beschwerdeführer sei eine ganze Rente zuzusprechen (act. G 1).

E.b   Nach zweimal erstreckter Frist reicht die Beschwerdegegnerin am 2. Mai 2011 

ihre Beschwerdeantwort mit dem Antrag auf Abweisung der Beschwerde ein. Sie führt 

aus, Streitgegenstand bilde einzig die medizinische Einschätzung der Arbeitsfähigkeit. 

An der attestierten Arbeitsunfähigkeit der behandelnden Ärzte (100%) seien Zweifel an­

zubringen, denn diese hätten sich zur Frage der Fähigkeit zur (vollumfänglichen) 

willentlichen Überwindung der subjektiven Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung des Be­

schwerdeführers bei einer vorliegenden mittelschweren depressiven Episode nicht ge­

äussert. Ausserdem sei dem Bericht des behandelnden Psychiaters zu entnehmen, 

dass sich im Verlauf eine leichte psychische Stabilisierung und Verbesserung der 

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Stimmungslage gezeigt habe und die Alkoholabstinenz seit drei Monaten habe ein­

gehalten werden können. Inwiefern eine allfällige Verbesserung auch durch die 

Abstinenz habe erreicht werden können sei aktuell nicht geklärt. Insgesamt scheine die 

Sachlage nicht abschliessend festzustehen. Offensichtlich aber sei, dass die Arbeits­

fähigkeitsschätzungen der Fachärzte nicht unbesehen übernommen werden könnten, 

eine volle Arbeitsunfähigkeit bei den vorliegenden Diagnosen sei nicht überzeugend. 

Die Auffassung des erstbeurteilenden RAD-Arztes, es sei von einer adaptierten Arbeits­

fähigkeit von 50% auszugehen, sei am 29. April 2011 vom Psychiater des RAD 

bestätigt worden. Dem entsprechenden Schreiben des RAD-Arztes Dr. med. J.__ vom 

29. April 2011 kann entnommen werden, dass – nach grundsätzlichen Ausführungen 

zum Schweregrad depressiver Episoden und deren Auswirkung auf die Arbeitsfähig­

keit – einem Betroffenen mit diagnostizierter mittelschwerer depressiver Episode 

einfach strukturierte Tätigkeiten mit geringen Anforderungen an kognitive Leistungen im 

reduzierten Umfang auch auf dem freien Arbeitsmarkt medizinisch-theoretisch 

zumutbar seien ("mittelgradige" Leistung medizinisch-theoretisch zumutbar gegenüber 

dem Zustand ohne Depression). Die Frage nach der grundsätzlichen Fähigkeit zu einer 

Willensanstrengung zur vollumfänglichen Überwindung einer subjektiven 

Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung beantwortete Dr. J.__ explizit nicht mit der 

Begründung, die Frage sei für einen Mediziner nicht verständlich. Die 

Beschwerdegegnerin führt abschliessend aus, in der Beschwerde sei der 

Einkommensvergleich überdies nicht beanstandet worden (act. G 9).

E.c   Mit Replik vom 4. Juli 2011 ergänzt der Rechtsvertreter die Beschwerde mit einer 

Stellungnahme zum Einkommensvergleich. Als Gesunder habe der Beschwerdeführer 

Einkommen von weit über Fr. 80'000.-- erzielt. Sein Einkommen sei erst nach 

Stellenverlust und längerer Arbeitslosigkeit auf rund Fr. 50'000.-- gesunken. Es sei von 

einem Valideneinkommen von mehr als Fr. 80'000.-- auszugehen. Als 

Invalideneinkommen lasse sich kaum mehr als Fr. 25'000.-- veranschlagen. Der 

Beschwerdeführer sei zudem bereits 63 Jahre alt, weshalb ein maximaler 

Leidensabzug zu gewähren sei. Der Rechtsvertreter stellt fest, dass sich alle Psychiater 

betr. der Diagnose einig seien, Uneinigkeit bestehe nur mit Bezug auf die 

Auswirkungen der gestellten Diagnose auf die Arbeitsfähigkeit. Beiden RAD-Berichten 

könne nicht entnommen werden, weshalb der Beschwerdeführer in der Lage sein solle, 

eine Erwerbstätigkeit zu 50% auszuüben, denn es handle sich nur um pauschale 

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Beurteilungen. Die Berichte der Klinik C.___ und des behandelnden Psychiaters seien 

nicht entkräftet worden. Zudem trage die Beschwerdegegnerin erstmals in der 

Beschwerdeantwort vor, es läge keine invaliditätsbedingte Erwerbseinbusse vor, da der 

Beschwerdeführer in der Lage sei, einer vollzeitlichen Tätigkeit nachzugehen. Das sei 

bestritten (act. G 15).

E.d   Unter Verweis auf die Ausführungen in der Beschwerdeantwort hält die 

Beschwerdegegnerin am 2. August 2011 an ihrem Antrag auf Abweisung der 

Beschwerde vollumfänglich fest (act. G 17).

E.e   Am 4. Dezember 2012 weist die zuständige Verfahrensleiterin den Rechtsvertreter 

des Beschwerdeführers auf eine nach einer möglichen Rückweisung der Streitsache an 

die Verwaltung drohende Schlechterstellung (reformatio in peius) und auf die Möglich­

keit hin, einer solchen durch einen Beschwerderückzug zu entgegnen (act. G 20).

E.f     Mit Schreiben vom 6. Januar 2013 hält der Beschwerdeführer an der 

Beschwerde fest (act. G 22).

 

Erwägungen:

1.      

1.1    Mit der angefochtenen Verfügung vom 14. Dezember 2010 hat die Beschwerde­

gegnerin dem Beschwerdeführer eine Viertelsrente ab 1. September 2010 bei einem IV-

Grad von 48% zugesprochen mit der Begründung, nach den zur Verfügung stehenden 

Unterlagen für die angestammte Tätigkeit als Personalberater bestehe eine volle 

Arbeitsunfähigkeit seit September 2009. In einer leichten, vorwiegend sitzenden 

körperlichen Tätigkeit ohne grosse kognitive Ansprüche sei aus medizinisch-

theoretischer Sicht eine Arbeitsfähigkeit von 50% zumutbar, die ganztags realisiert 

werden könne. Die Unterlagen der behandelnden Mediziner, insbesondere des be­

handelnden Psychiaters, seien in die medizinische Stellungnahme des RAD einge­

flossen. Die Beurteilung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit von 50% werde unter 

anderem auch von der gängigen Gerichtspraxis abgeleitet (IV-act. 72). Diese 

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Verfügungsbegründung wurde dem Beschwerdeführer nicht zugestellt, er erhielt 

lediglich die Verfügung der Ausgleichskasse (IV-act. 73). Erst nach Zuzug eines 

Rechtsvertreters und Einsicht in die Akten konnte der Beschwerdeführer eine 

begründete Beschwerde einreichen (vgl. Sachverhalt unter D.c).

1.2  Der Beschwerdeführer erachtet es als nicht erstellt, dass er zu 50% arbeitsfähig 

sei. Die jüngsten beiden RAD-Stellungnahmen seien zu allgemein gehalten gewesen. 

Sinngemäss sei sein konkreter Fall nicht Gegenstand der Beurteilung durch den RAD 

gewesen, die Stellungnahmen hätten weder eine Begründung noch substantiierte Aus­

einandersetzungen mit den Berichten der behandelnden Ärzten enthalten, weshalb auf 

die Berichte der behandelnden Ärzte abzustellen und von einer vollen 

Arbeitsunfähigkeit auszugehen sei.

2.       Der Beschwerdeführer rügt die Verletzung des rechtlichen Gehörs hinsichtlich 

der fehlenden Begründung der Verfügung. Die entscheidende Behörde kann sich auf 

die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 99 V 188; vgl. 

auch BGE 124 V 181 E. 1a, BGE 118 V 58 E. 5b), das gilt auch in Bezug auf die Be­

gründungspflicht (BGE 126 V 80 E. 5b/dd; BGE 124 V 181 E. 1a mit Hinweisen). Die 

angefochtene Verfügung ist diesbezüglich zwar zu beanstanden, aber im Zug des 

Beschwerdeverfahrens hat der Beschwerdeführer rechtzeitig in alle Akten Einsicht 

erhalten und hat dementsprechend eine begründete Beschwerde einreichen können. 

Im Übrigen hat der Beschwerdeführer das Interesse an einer formell korrekten 

Behandlung demjenigen an einer beförderlichen Beschwerdeerledigung hintan gestellt. 

Da der Anspruch auf rechtliches Gehör ganz und der Grundsatz der 

Verfahrensbeschleunigung weit überwiegend den Interessen des Beschwerdeführers 

dienen, muss es dem Beschwerdeführer überlassen bleiben, welchem Interesse er den 

Vorzug geben will (vgl. UELI KIESER, Das Verwaltungsverfahren in der 

Sozialversicherung, N. 181, S. 85; nicht veröffentlichtes Urteil des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S U.R.-H. vom 23. Mai 2001). Eine 

Aufhebung der angefochtenen Verfügung aus formellem Grund hätte sich daher 

ohnehin nicht gerechtfertigt. Denn selbst eine schwerwiegende Verletzung des 

rechtlichen Gehörs wird geheilt, wenn der betroffene Versicherte dies ausdrücklich 

verlangt (nicht veröffentlichter Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 

St. Gallen i/S E.L.-K. vom 6. August 2002).

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3.      

3.1    Nach Art. 8 Abs. 1 ATSG gilt als Invalidität die voraussichtlich bleibende oder 

längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Diese wird gemäss 

Art. 7 Abs. 1 ATSG verstanden als der durch die Beeinträchtigung der körperlichen, 

geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung 

oder Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt. 

Die Invalidität kann nach Art. 4 Abs. 1 IVG Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit 

oder Unfall sein. Nach der Rechtsprechung begründet eine Drogen- bzw. 

Medikamenten- und Alkoholsucht für sich allein keine Invalidität im Sinn des Gesetzes. 

Die Suchterkrankung kann jedoch im Rahmen der Invalidenversicherung relevant 

werden, wenn sie eine Krankheit oder einen Unfall bewirkt hat, in deren Folge ein 

körperlicher oder geistiger, die Erwerbsfähigkeit beeinträchtigender 

Gesundheitsschaden eingetreten ist, oder wenn sie selber Folge eines geistigen 

Gesundheitsschadens ist, dem Krankheitswert zukommt (BGE 99 V 28 E. 2; Urteil des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche 

Abteilungen des Bundesgerichts] vom 13. April 2007, I 207/2006). Ob die Sucht 

ursächlich für eine andere Gesundheitsschädigung war oder erst in Folge einer solchen 

auftrat, ist in einem solchen Fall nicht mehr von Belang. Erforderlich ist lediglich, dass 

auch ein anderer Gesundheitsschaden vorliegt, der mit der Sucht in Zusammenhang 

steht. Ist dies erfüllt, so geht es nicht etwa darum, den auf die Sucht entfallenden Anteil 

der Arbeitsunfähigkeit abzuspalten und als nicht invalidisierend zu bezeichnen. 

Vielmehr ist bei Bejahung eines solchen Zusammenhangs mit einer anderen 

Erkrankung auch die Sucht vollumfänglich zu berücksichtigen (Urteil des Ver­

sicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. Juni 2009, IV 2008/307, E. 2.1).

3.2    Das sozialversicherungsrechtliche Verfahren ist vom Untersuchungsgrundsatz 

beherrscht, indem Verwaltung und Sozialversicherungsgericht von sich aus für die 

richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen 

haben. Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt; er findet sein Korrelat in 

den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 195 E. 2 mit Hinweisen; vgl. BGE 

130 I 183 E. 3.2). Der Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinn einer 

Beweisführungslast begriffsnotwendig aus. Im Sozialversicherungsprozess tragen 

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mithin die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Fall der 

Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem 

unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift 

allerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des 

Untersuchungsgrundsatzes auf Grund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu 

ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu 

entsprechen (BGE 117 V 265 E. 3b mit Hinweisen).

4.      

Zu prüfen ist vorerst die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers.

4.1    Unbestritten liegen diverse somatische Beeinträchtigungen vor, die unmittelbar 

auf den seit ca. 1992 praktizierten gesundheitsschädigenden Alkoholkonsum zurückzu­

führen sind und die – auch deshalb – auf die Arbeitsfähigkeit Einfluss haben: alkohol­

toxische Hepatopathie, Status nach Aszites, aethylische Kardiomyopathie (Herz­

beschwerden), Verdacht auf aethylische Polyneuropathie (unklare Fuss-, Bein- und 

Knieschmerzen, Magen-, Darm- und Blasenstörungen). Daneben wurden durchgehend 

weitere somatische Diagnosen gestellt: Barrett-Ösophagus, Diabetes mellitus Typ II, 

Adipositas, arterielle Hypertonie, Divertikulitis, Gichtarthritis, normochrome 

makrozytäre Anämie, Prostatitis, Status nach Stauungsdermatitis Unterschenkel links, 

sensible Polyneuropathie und Vitamin B-12 Mangel (ferner Hörstörungen).

4.2    In psychiatrischer Hinsicht liegt gemäss Aktenlage unbestritten eine mittelgradige 

depressive Episode (mit somatischem Syndrom) vor. Der behandelnde Psychiater 

erachtet diese seit ca. anfangs 2009 bestehende Erkrankung, zusammen mit Multi­

morbidität (Kombination von affektiven Störungen mit körperlichen Erkrankungen) bei 

zunehmender Belastungsintoleranz und Leistungsinsuffizienz, als vollständig invali­

disierend auf dem freien Arbeitsmarkt.

4.3    Der RAD (Dr. H.___) bestätigte im Juni 2010 bestehende Einschränkungen durch 

die psychische Störung und die Multimorbidität, der Gesundheitszustand des Be­

schwerdeführers sei einigermassen stabil. Die Diagnosen dürften die Arbeitsfähigkeit in 

einer adaptierten Tätigkeit zu 50% einschränken. Im April 2011 anerkannte der RAD 

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(Dr. J.__) wiederum eine medizinisch-theoretische Zumutbarkeit für adaptierte Tätig­

keiten (einfach strukturiert mit geringen Anforderungen an kognitive Leistungen) im 

reduzierten Umfang. Beide RAD-Ärzte setzten sich nicht eingehend mit den von den 

behandelnden Ärzten eingereichten und auf den Beschwerdeführer bezogenen Aus­

führungen auseinander, sondern blieben bei grundsätzlichen und theoretischen Aus­

führungen generell zu Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit bei einer bestehenden 

mittelgradig depressiven Episode mit somatischem Syndrom. Damit fehlt es den ver­

sicherungsinternen ärztlichen Feststellungen (RAD-Stellungnahmen) an Zuverlässigkeit 

und Schlüssigkeit mit Bezug auf den konkreten Fall des Beschwerdeführers. Wenn ein 

Versicherungsfall ohne Einholung eines externen Gutachtens entschieden werden soll, 

sind an die Beweiswürdigung strenge Anforderungen zu stellen. Bestehen auch nur 

geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungsinternen 

ärztlichen Feststellungen, so sind ergänzende Abklärungen vorzunehmen (BGE 122 V 

157 E. 1d S. 162 f.).

4.4    Auch wenn der konkrete Fall des Beschwerdeführers nicht Gegenstand der 

Beurteilung durch den RAD gewesen ist und die Stellungnahmen weder eine Be­

gründung noch substantiierte Auseinandersetzungen mit den Berichten der be­

handelnden Ärzten enthalten haben, ist nicht ohne weiteres auf die Berichte der 

behandelnden Ärzte abzustellen und von einer vollen Arbeitsunfähigkeit auszugehen. 

Da sich die behandelnden Ärztinnen und Ärzte in erster Linie auf die Behandlung zu 

konzentrieren haben, verfolgen deren Berichte nicht den Zweck einer den ab­

schliessenden Entscheid über die Versicherungsansprüche erlaubenden objektiven 

Beurteilung des Gesundheitszustandes und erfüllen deshalb kaum je die materiellen 

Anforderungen an ein Gutachten gemäss höchstrichterlicher Praxis (BGE 125 V 

351 E. 3a S. 352). Aus diesen Gründen und aufgrund der Erfahrungstatsache, dass 

Haus- und behandelnde Fachärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Ver­

trauensstellung im Zweifelsfall eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 

V 351 E. 3a/cc S. 353 mit weiteren Hinweisen), wird im Streitfall eine direkte Leistungs­

zusprache einzig gestützt auf die Angaben der behandelnden Ärztinnen und Ärzte denn 

auch kaum je in Frage kommen.

4.5    Die Frage nach der medizinisch-theoretischen quantitativen oder qualitativen 

Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit ist eine Tatfrage, keine Rechtsfrage (BGE 132 

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V 393 E. 3.2 S. 398 mit zahlreichen Hinweisen). Ihre Beantwortung setzt Fachwissen 

voraus, weshalb dazu in aller Regel medizinische Sachverständige beauftragt werden. 

Aufgabe von Verwaltung und Gericht ist es, die entsprechenden Antworten rechtlich zu 

würdigen, was insbesondere bedeutet, zu prüfen, ob sie für die Beurteilung der An­

gelegenheit als bewiesene Tatsachen heranzuziehen sind. Bei der Beweiswürdigung ist 

sowohl gesetzlichen als auch tatsächlichen Vermutungen Rechnung zu tragen. Bei 

letzteren handelt es sich um Schlussfolgerungen aus bewiesenen Tatsachen auf 

weitere nicht bewiesene Tatsachen, welche der Rechtsanwender auf Grund der 

Lebenserfahrung zieht (natürliche Vermutungen; Erfahrungstatsachen; vgl. Oscar 

Vogel/Karl Spühler, Grundriss des Zivilprozessrechts, 7. Aufl., Bern 2001, Kap. 10, 

Rz. 50 ff.). So hat das Bundesgericht etwa in BGE 137 V 64 E. 1.2 S. 66 festgehalten, 

es bestehe gestützt auf medizinische Empirie beispielsweise die Vermutung, dass eine 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung oder ein vergleichbarer ätiologisch unklarer 

syndromaler Zustand überwindbar sei. Gemeint ist damit, dass zu vermuten ist, einer 

versicherten Person sei es trotz anhaltender somatoformer Schmerzstörung zumutbar, 

einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Diese tatsächliche Vermutung ist, wie alle anderen 

tatsächlichen Vermutungen auch, als Beweisregel und damit als Rechtsfrage zu 

qualifizieren, nicht als Tatfrage. Wie jede andere tatsächliche Vermutung auch kann sie 

durch einen Gegenbeweis widerlegt werden (Oscar Vogel/Karl Spühler, a.a.O., Kap. 10, 

Rz. 51). Dies verkennt die Beschwerdegegnerin vorliegend offensichtlich, wenn sie 

davon ausgeht, es könne auf die (generell gehaltenen) RAD-Stellungnahmen abgestellt, 

und die darin enthaltene rein grundsätzlich gestellte medizinisch-theoretische 

Arbeitsfähigkeitsschätzung könne gleichsam durch eine rechtliche Arbeitsfähigkeits­

schätzung ersetzt werden. Damit geht sie zu Unrecht davon aus, die tatsächliche 

Vermutung, einer versicherten Person sei es trotz somatoformer Schmerzstörung oder 

einem dieser verwandten Syndrome zumutbar, mit vollem Pensum und bei voller 

Leistung einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, könne nicht widerlegt werden. Wie 

dargelegt, ist die Widerlegung dieser Vermutung durch den Gegenbeweis ohne 

weiteres möglich. Liegt also im Einzelfall keine überzeugende medizinische 

Arbeitsfähigkeitsschätzung vor, von der anzunehmen ist, dass sie der der allgemeinen 

Schadenminderungspflicht entspringenden zumutbaren Willensanstrengung zur 

Verrichtung einer Erwerbstätigkeit trotz Gesundheitsbeeinträchtigung genügend 

Rechnung trägt, ist der Rechtsanwendung nicht die tatsächliche Vermutung, sondern 

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vielmehr der insofern mit dem notwendigen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit nachgewiesene Sachverhalt zu Grunde zu legen. Gerade an diesem 

fehlt es vorliegend, wie die Beschwerdegegnerin übrigens selber eingeräumt hat (vgl. 

Beschwerdeantwort Begründung Ziffer 3, act. G 9).

5.      

5.1    Nach dem Gesagten erweist sich die Sache mangels rechtsgenüglich abgeklärter 

medizinischer Situation als noch nicht spruchreif. Mit Blick auf das komplexe 

Leidensbild des Beschwerdeführers ist die Sache zur Abklärung der für 

leidensangepasste Tätigkeiten bestehenden Arbeitsfähigkeit an die 

Beschwerdegegnerin zur Vornahme einer polydisziplinären Begutachtung durch eine 

hierfür spezialisierte MEDAS zurückzuweisen. Danach wird die Beschwerdegegnerin 

erneut über die Anspruchsberechtigung des Beschwerdeführers zu befinden haben.

5.2    Da sich die Sache bezüglich der für leidensangepasste Tätigkeiten bestehenden 

Arbeitsfähigkeit als noch nicht spruchreif erweist, kann auf die vom Beschwerdeführer 

anlässlich der Replik bezüglich Einkommensvergleich ins Feld geführten Aspekte (Höhe 

des Validen- und Invalideneinkommens sowie des leidensbedingten Abzugs, act. G 15) 

vorerst nicht eingegangen werden, weshalb sich Weiterungen hierzu erübrigen.

6.      

6.1    Im Sinn der vorstehenden Ausführungen ist die Verfügung vom 14. Dezember 

2010 aufzuheben. Die Sache ist zur weiteren Abklärung und zur neuen Verfügung im 

Sinn der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

6.2    Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Die Beschwerdegegnerin unterliegt vollumfänglich (vgl. URS 

PETER CAVELTI/THOMAS VÖGELI, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen – 

dargestellt an den Verfahren vor dem Verwaltungsgericht, 2.A., Rz 764). Die Be­

schwerdegegnerin hat deshalb die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. 

Der vom Beschwerdeführer geleistete

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Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihm zurückzuerstatten.

6.3    Der Beschwerdeführer hat bei teilweisem Obsiegen und Rückweisung zur 

weiteren Abklärung Anspruch auf Ersatz der Parteikosten, die vom Gericht ohne 

Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der 

Schwierigkeit des Prozesses bemessen werden (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. 

VRP). Es rechtfertigt sich, die Parteientschädigung auf pauschal Fr. 3'500.--, 

einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer, festzulegen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

14. Dezember 2010 aufgehoben. Die Streitsache wird an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen zur ergänzenden medizinischen Abklärung und zur Neuverfügung.

2.       Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der 

vom Beschwerdeführer geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihm 

zurückerstattet.

3.       Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 10.01.2013
	Art. 61 lit. d ATSG; Art. 59 Abs. 2bis IVG, Art. 49 IVV. Beweiswert versicherungsinterner ärztlichen Feststellungen (RAD-Stellungnahmen). Wenn ein Versicherungsfall ohne Einholung eines externen Gutachtens entschieden werden soll, sind an die Beweiswürdigung strenge Anforderungen zu stellen. Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungsinternen ärztlichen Feststellungen, so sind ergänzende Abklärungen vorzunehmen. Lediglich generelle Ausführungen zu Thematik und Auswirkungen einer mittelgradig depressiven Episode durch den RAD genügen nicht als Grundlage für eine schlüssige und zuverlässige Einschätzung der verbleibenden Restarbeitsfähigkeit im konkreten Einzelfall. Rückweisung zur polydisziplinären medizinischen Abklärung und Neuverfügung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. Januar 2013, IV 2011/25).

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