# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fdf262ad-480a-59d6-ab32-959c8f359710
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-11-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 22.11.2010 IV 2009/374
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-374_2010-11-22.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/374

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 15.07.2020

Entscheiddatum: 22.11.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 22.11.2010
Art. 8 und 28 IVG. Streitgegenstand betreffend Arbeitsvermittlung, berufliche 
Massnahmen und Rente. Nichteintreten auf die Beschwerde gegen die 
Verfügung zum Abschluss der Arbeitsvermittlung. Rückweisung zur 
ergänzenden Abklärung des medizinischen Sachverhalts bei einer weniger 
als 100 % Arbeitsfähigkeit ergebenden Auslegung des Arztzeugnisses des 
behandelnden Arztes durch den RAD und geltend gemachter 
Verschlechterung des Gesundheitszustandes (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. November 2010, IV 
2009/374).

Abteilungspräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Monika 

Gehrer-Hug und Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 22. November 2010

in Sachen

C.___,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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IV-Leistungen (Früherfassung)

Sachverhalt:

A.   

A.a Am 6. April 2009 ging bei der Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons 

St. Gallen eine Meldung von Dr. med. A.___, Polymedes Schmerzzentrum, vom 

19. März 2009 zur Früherfassung Erwachsener bei der Invalidenversicherung für die 

1973 geborene C.___ ein. Die Versicherte hatte das Formular am 30. März 2009 

unterzeichnet. Seit dem 28. Oktober 2008 sei sie zu 100 % arbeitsunfähig und habe 

wiederholte (regelmässige) Absenzen bzw. "chronische" Kurzabsenzen seit März - 

August 2008 gehabt. Sie leide an Beschwerden im Becken und im Hüftbereich und 

habe einen Bandscheibenvorfall. Seit November 1993 (Einreise) bis Oktober 2008 sei 

sie zu 100 % als Tänzerin und Barfrau tätig gewesen (IV-act. 1 f.).

A.b Am 23. April 2009 fand das Früherfassungsgespräch bei der 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen statt. Vorgängig war die 

Versicherte mit Schreiben vom 15. April 2009 darauf hingewiesen worden, das 

Gespräch dauere rund eine Stunde, diene einer Standortbestimmung und bilde 

Grundlage für das weitere Vorgehen. Es müsse eine Person anwesend sein, die das 

Gespräch übersetzen könne; sie möchte dafür sorgen, dass sie eine Begleitperson bei 

sich habe (IV-act. 3). Die Versicherte erschien allein zum Termin. Die Sachbearbeiterin 

protokollierte am 25. April 2009, die Versicherte … habe ein … Jahre altes Kind. Seit 

dessen Geburt habe sie Schmerzen im Rücken und Hüftbereich, mit den Jahren 

zunehmend. Die Behandlung erfolge durch Massagen, Wärmetherapie und Aquafit. 

Zurzeit nehme sie keine Medikamente. Gegenstände Heben, langes Sitzen oder Stehen 

seien ihr nicht möglich. In der Heimat habe sie eine Lehre als Coiffeuse absolviert. Sie 

habe ihre Stelle als Tänzerin und Barfrau im Oktober 2008 zufolge ihrer 

gesundheitlichen Situation gekündigt. Sie werde sich demnächst beim Regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) anmelden. Ihr Arzt habe ihr gesagt, die IV organisiere 

ihr eine Arbeitsstelle oder bezahle eine Umschulung. Was sie aber genau machen 

wolle, wisse sie nicht. Die IV-Eingliederungsberaterin hielt fest, die Versicherte verstehe 

kaum Deutsch. Sie habe der Versicherten erklärt, dass die Aussage des Arztes, die IV 

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werde ihr eine Arbeitsstelle organisieren und eine Umschulung bezahlen, nicht korrekt 

sei und welche Möglichkeiten die IV tatsächlich biete; die Versicherte sei sich nun 

bewusst, in welchem Rahmen die IV helfen könne. Sie habe sie ausserdem darüber 

informiert, dass eine Anmeldung bei der IV angezeigt sei und dass die Leistungen 

gekürzt oder verweigert werden könnten, falls die Anmeldung nicht unmittelbar erfolge 

(IV-act. 4).

A.c Auf die Aufforderung vom 28. April 2009 (IV-act. 5) hin füllte die Versicherte am 

7. Mai 2009 das Anmeldeformular für Erwachsene zur beruflichen Integration/Rente (IV-

act. 8) aus und legte eine Liste ihrer Arbeitsorte von 2005 bis 2008 bei (IV-act. 9). Ob 

sie berufliche Massnahmen oder eine Rente oder beides beanspruche, bezeichnete sie 

nicht.

A.d Dr. A.___ berichtete der IV-Stelle am 26. Mai 2009, die Versicherte leide an einem 

radikulären Schmerzsyndrom L5/S1 links bei Diskusprotrusionen lumbal, einer ISG-

Dysfunktion links und an Hüftschmerzen links. Die Leisten- und Hüftschmerzen links 

bestünden seit der ersten Niederkunft (mit Saugglocke) …, die lumboradikulären 

Schmerzen L5/S1 seit ca. Beginn 2008. Die Versicherte stehe seit dem 18. April 2008 

(vgl. auch IV-act. 8-7/9) in ambulanter Behandlung. Nach einer Wurzelbehandlung S1 

links hätten sich die lumboradikulären Beschwerden gebessert. Bei konsequenter 

Physiotherapie und angepasstem Belastungsprofil könne eine weitere Verbesserung 

erreicht werden. Die Arbeit als Tänzerin sei nicht mehr möglich (volle Arbeitsunfähigkeit 

vom 28. Oktober 2008 bis 25. Januar 2009). Bei einer Umschulung auf eine andere 

Tätigkeit mit Wechselbelastung sei eine Integration ins Arbeitsleben möglich. Seit dem 

27. Januar 2009 seien der Versicherten Tätigkeiten im Sitzen und im Stehen zeitlich je 

zu 50 % möglich, wechselbelastende Tätigkeiten zu 100 %. Vorwiegend im Gehen 

auszuübende Tätigkeiten seien zu 25 % möglich. Die Gewichtslimite liege bei 5 kg. 

Nicht zumutbar seien: Bücken, Über-Kopf-Arbeiten, Kauern, Knien, Rotation im Sitzen/

Stehen, Heben/Tragen, auf Leitern/Gerüste Steigen und Treppensteigen. 

Konzentrations- und Auffassungsvermögen, Anpassungsfähigkeit und Belastbarkeit 

seien nicht eingeschränkt (IV-act. 18).

A.e Am 29. Mai 2009 beurteilte der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) der 

Invalidenversicherung den Arztbericht von Dr. A.___ zur Arbeitsfähigkeit der 

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Versicherten in der angestammten Tätigkeit als Tänzerin als gut nachvollziehbar. 

Aufgrund der Gesamtsituation sei ein schrittweiser Wiedereinstieg ins Erwerbsleben in 

einer leidensangepassten Tätigkeit sinnvoll, beginnend mit 50 % und steigerbar bis auf 

mindestens 80 % (IV-act. 19). - Der Versicherten wurde am 9. Juni 2009 mitgeteilt, es 

seien Abklärungen bezüglich der Möglichkeiten einer beruflichen Eingliederung 

notwendig (IV-act. 27).

A.f  Am 15. Juli 2009 fand ein Frühinterventions-Assessment (in Anwesenheit der 

zuständigen Sozialarbeiterin) statt. Im Protokoll vom 16. Juli 2009 wurde festgehalten, 

dass die Versicherte nicht beim RAV gemeldet sei, ein Arztbesuch bei Dr. med. B.___, 

Allgemeinmedizin FMH, geplant und die IV-Anmeldung auf Veranlassung des 

Sozialamtes erfolgt sei. Die Versicherte sage, sie sei zu 100 % arbeitsunfähig, sie habe 

wieder Schmerzen und es gehe ihr schlechter. Sie verstehe gut Deutsch, spreche aber 

nur zögerlich; lesen und schreiben könne sie eher nicht. Unter "Vereinbarungen/

Weiteres Vorgehen" wurde vermerkt: "schwierige Gesprächssituation, da die vP nicht 

gut deutsch spricht bzw. versteht" (IV-act. 30-2).

A.g Die IV-Eingliederungsverantwortliche hielt zum Abschluss der 

Frühinterventionsphase am 4. August 2009 fest, die versicherte Person fühle sich 

subjektiv nicht arbeitsfähig, weshalb abzuschliessen und der Rentenanspruch zu 

prüfen sei (IV-act. 30-3). Dem Frühinterventions-Triage-Protokoll ebenfalls vom 4. 

August 2009 war zu entnehmen, dass keine Eingliederungsmassnahmen möglich 

seien, da die Versicherte nur gebrochen Deutsch könne, viele Schmerzen angebe und 

sich zu 100 % arbeitsunfähig bezeichne. Aus medizinischer Sicht sei die Sachlage 

genügend dokumentiert, um abschliessend zur Rentenprüfung Stellung nehmen zu 

können. Die Versicherte sei nicht in ärztlicher Behandlung und seit 27. Januar 2009 

bestehe wieder eine volle Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit. Potential für eine 

Anmeldung für Medizinisch-Arbeitsmarktliche Assessments mit Case Management 

(MAMAC) sei nicht vorhanden. Ein Nachbesprechungstermin mit der Versicherten 

wurde nicht vorgesehen (IV-act. 31).

A.h Im Einkommensvergleich vom 4. August 2009 wurden einander ein Validen- und 

ein Invalideneinkommen von je Fr. 45'600.-- gegenübergestellt (das 

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Invalideneinkommen ausgehend von einem Tabellenlohn von Fr. 51'032.-- wegen 

Minderverdienstes herabgesetzt).

A.i Am 13. August 2009 wurde der Abschluss der Arbeitsvermittlung verfügt. Laut 

Besprechung vom 8. Mai 2009 sei die Versicherte damit einverstanden, dass die 

Unterstützung bei der Stellensuche beendet werde. Da sie sich subjektiv nicht 

arbeitsfähig fühle, seien keine weiteren beruflichen Massnahmen angezeigt (IV-act. 35).

A.j Gleichentags wurde der Versicherten mit einem Vorbescheid angekündigt, ein 

Anspruch auf eine Invalidenrente werde abgelehnt. Sie sei in der angestammten 

Tätigkeit als Barfrau und Tänzerin eingeschränkt, mit Behinderung sei ihr eine aus 

medizinischer Sicht leidensangepasste Tätigkeit aber weiterhin zu 100 % zumutbar. 

Eine Gegenüberstellung von Validen- und Invalideneinkommen ergebe keine 

Erwerbseinbusse (IV-act. 36 f.). Mit Verfügung vom 25. September 2009 wurde ein 

Rentenspruch verneint (IV-act. 38).

B.   

Gegen diese Verfügung richtet sich die Beschwerde vom 20. Oktober 2009 

(Poststempel: 21. Oktober 2009). Die Beschwerdeführerin beantragt, die angefochtene 

Verfügung zu prüfen, und sinngemäss, sie aufzuheben. Sie habe sich auf Anraten von 

Dr. A.___ zur Früherfassung für die berufliche Integration angemeldet, weil ihr die 

angestammte Tätigkeit mit ihrem Leiden nicht mehr möglich sei. Sie sei am 9. Juni 

2009 darüber informiert worden, wer für sie zuständig sei. Am 15. Juli 2009 habe sie 

einen Termin auf dem Sozialamt gehabt. Mit der zuständigen Eingliederungsberaterin 

der IV sei vereinbart worden, dass sie (die Beschwerdeführerin) ihren Fähigkeiten 

entsprechende mögliche Arbeitsbereiche notieren würde. Die Eingliederungsberaterin 

werde sich bei ihr wieder melden. Am 18. September 2009 habe sich ihr Berater in 

ihrem Auftrag über den Stand der Dinge erkundigt. Er sei abgewiesen worden, weil 

ohne Vollmacht keine Auskunft gegeben werde. Völlig überraschend habe sie Ende 

September 2009 die Verfügung erhalten. Der Inhalt entspreche nicht der Vereinbarung, 

Unterstützung, Betreuung und Hilfe bei der Suche nach einer geeigneten Arbeit mit 

ihrer Behinderung zu leisten.

C.   

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Mit Beschwerdeantwort vom 1./3. Dezember 2009 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf eingetreten werde. Formell richte sich 

die Beschwerde gegen die Rentenabweisung vom 25. September 2009, inhaltlich 

jedoch gegen die Verfügung betreffend Arbeitsvermittlung vom 13. August 2009. Die 

Verfügung vom 13. September 2009 betreffend Arbeitsvermittlung sei rechtskräftig 

geworden und könne nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens sein. Da es der 

Beschwerdeführerin frei stehe, jederzeit ein neues Gesuch um Arbeitsvermittlung zu 

stellen und sie sich nun offenbar auch subjektiv arbeitsfähig fühle, werde sie (die 

Beschwerdegegnerin) die Beschwerdeeingabe als Gesuch um Arbeitsvermittlung 

behandeln. Einen Rentenanspruch habe die Beschwerdeführerin auf alle Fälle nicht, da 

sie in einer adaptierten Tätigkeit arbeitsfähig sei. Die angefochtene Rentenverfügung 

sei nicht zu beanstanden.

D.   

D.a Am 18. Dezember 2009 nahm die Beschwerdeführerin am Versicherungsgericht 

des Kantons St. Gallen (in Begleitung ihres Beraters) Einsicht in die Akten.

D.b Mit Replik ("Einsprache" gegen die Verfügungen betreffend Abschluss der 

Arbeitsvermittlung vom 13. August 2009 und betreffend Rente vom 25. September 

2009 bzw. "Antwort auf den Vorbescheid" betreffend Abschluss der Arbeitsvermittlung) 

vom 7./8. Januar 2010 bringt die Beschwerdeführerin vor, bei der Akteneinsicht sei sie 

auf den Vorbescheid, das Gesprächsprotokoll Früherfassung und das 

Assessmentprotokoll gestossen. Sie beantrage, die Verfügung betreffend die 

Arbeitsvermittlung rückgängig zu machen. Sie habe ihre Stelle im Oktober 2008 nicht 

gekündigt, sondern mit ihrer Behinderung, bestätigt durch den beigelegten Bericht von 

Dr. A.___ vom 7. Juli 2009, keinen neuen Vertrag mehr abschliessen können. Nach 

ihrem Verständnis sei Ziel des Gesprächs vom 15. Juli 2009 gewesen, eine Tätigkeit zu 

finden, die sie mit ihrer Behinderung ausüben könne. Von November 2008 bis April 

2009 sei sie zeitweise zum Gehen auf Krücken angewiesen gewesen. Sie habe von Dr. 

B.___ ein Arbeitsunfähigkeitszeugnis für ihre bisherige Tätigkeit; eine angepasste 

Tätigkeit wäre ihr sicherlich möglich. Sie sei nach wie vor bestrebt, raschmöglichst - 

wenn auch eingeschränkt - wieder arbeiten zu können. Auch die für sie zuständige 

Person vom Sozialamt habe das so verstanden. Aktuell sei bei ihr (der 

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Beschwerdeführerin) immer noch der Bandscheibenvorfall. Am 8. Dezember 2009 habe 

eine ambulante Untersuchung bei Dr. med. D.___, Klinik für Neurochirurgie am 

Kantonsspital St. Gallen, stattgefunden. Der Arzt habe ein neues MRI angeordnet. Der 

nächste Termin sei auf den 26. Januar 2010 vereinbart worden. Die Verfügung (sc. wohl 

zur Arbeitsvermittlung) habe sie nicht erhalten und habe deshalb darauf nicht reagieren 

können. Dass sie sich subjektiv nicht arbeitsfähig fühle, entspreche nicht ihren 

Aussagen. Eine Arbeitsvermittlung durch die IV habe nicht stattgefunden. Im Gegenteil 

sei die Zusammenarbeit mit dem RAV beeinträchtigt worden. Eine Rente habe sie nie 

beantragt.

E.  

Die Beschwerdegegnerin hat am 15./18. Januar 2010 auf die Erstattung einer Duplik 

verzichtet.

F.  

Am 5. März 2010 ist dem Gesuch der Beschwerdeführerin um Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtspflege vom 12. Januar 2010 entsprochen worden.

Erwägungen:

1.  

1.1  Mit der angefochtenen Verfügung vom 25. September 2009 hat die 

Beschwerdegegnerin das Leistungsgesuch der Beschwerdeführerin, namentlich einen 

Rentenanspruch, abgewiesen. Die Beschwerdeführerin beantragt die Prüfung der 

angefochtenen Verfügung und sinngemäss ihre Aufhebung deshalb, weil sie der ihr in 

Aussicht gestellten Unterstützung, Betreuung und Hilfe bei der Suche nach einer 

geeigneten Arbeit nicht entspreche. Ihr Antrag zielt daher auf die Gewährung von 

beruflichen Massnahmen zu ihrer Integration in eine adaptierte Tätigkeit nach Eintritt 

der Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit. Im Mai 2009 hatte sich die 

Beschwerdeführerin auf Anraten der Beschwerdegegnerin im Rahmen der 

Früherfassung für die berufliche Integration bzw. eine Rente angemeldet. Die 

Frühinterventionsphase wurde am 4. August 2009 (IV-act. 30 f.) mit der internen 

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Feststellung abgeschlossen, dass berufliche Eingliederungsmassnahmen abgelehnt 

würden und eine Rentenprüfung zu erfolgen habe. In der Folge wurde einzig die 

Verfügung über den Abschluss der Arbeitsvermittlung erstellt. Eine Mitteilung gemäss 

Art. 1  lit. b IVV ist nicht ergangen. Die Ablehnung des Anspruchs der 

Beschwerdeführerin auf berufliche Massnahmen ist implizit in der Rentenverfügung zu 

sehen. Auch das Fehlen einer Verfügung über die beruflichen Massnahmen könnte die 

Beschwerdeführerin im Rahmen der Rentenverfügung rügen (vgl. Entscheid des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S P. vom 23. Mai 2006, I 2/06; vgl. 

Bundesgerichtsentscheid i/S S. vom 8. April 2009, 9C_885/08 E. 7).

1.2  Die Arbeitsvermittlung (als Teil möglicher beruflicher Massnahmen) hat die 

Beschwerdegegnerin vorliegend mit der Verfügung vom 13. August 2009 

abgeschlossen. Sie beantragt diesbezüglich Nichteintreten auf die Beschwerde, weil 

diese Verfügung unangefochten in Rechtskraft erwachsen sei. Die Beschwerdeführerin 

dagegen legt in ihrer Replik vom 7./8. Januar 2010 nach der Akteneinsicht vom 

18. Dezember 2009 dar, sie habe diese Verfügung nicht erhalten und habe deshalb 

darauf auch nicht reagieren können. Sie erhebt in ihrer Replik "Einsprache" (recte: 

Beschwerde) gegen diese Verfügung. Diese Beschwerde ist innert 30 Tagen seit der 

Akteneinsichtnahme der Beschwerdeführerin erfolgt.

1.3  Ob die Verfügung betreffend Arbeitsvermittlung in Rechtskraft erwachsen oder ob 

sie nicht zugestellt worden und die Beschwerde gegen sie rechtzeitig nach 

Kenntnisnahme erhoben worden sei, ist insofern nicht von Bedeutung, als auf die 

Beschwerde gegen die Arbeitsvermittlungsverfügung jedenfalls nicht eingetreten 

werden kann. Ist die Verfügung durch Versand am 13. August 2009 bei der 

Beschwerdeführerin eingetroffen, liegt der Grund in der mangelnden Rechtzeitigkeit der 

Beschwerde. Ist aber davon auszugehen, dass ein Nachweis der bestrittenen 

Eröffnung der fraglichen Verfügung (geplant durch A-Post) nicht ausreichend erfolgen 

kann, so ist die Beschwerde zwar rechtzeitig, aber es bestand und besteht kein 

Rechtsschutzinteresse daran. Denn die Beschwerdegegnerin hatte gemäss ihrer 

Beschwerdeantwort vom 1./3. Dezember 2009 die Beschwerdeeingabe der 

Beschwerdeführerin vom 20./21. Oktober 2009 bereits als neues Gesuch um 

Arbeitsvermittlung entgegengenommen, als die Beschwerde betreffend 

Arbeitsvermittlung am 8. Januar 2010 anhängig gemacht wurde. Auf die Beschwerde 

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vom 7./8. Januar 2010 kann deshalb - im Unterschied zur Beschwerde vom 

20./21. Oktober 2009 - nicht eingetreten werden.

2.  

2.1  Nach Art. 8 Abs. 1 IVG haben Invalide oder von einer Invalidität bedrohte 

versicherte Personen grundsätzlich Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit 

diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im 

Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern, 

und die Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind. 

Die Eingliederungsmassnahmen bestehen nach Art. 8 Abs. 3 IVG unter anderem in 

Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung (lit. a ) und 

Massnahmen beruflicher Art (Berufsberatung, erstmalige berufliche Ausbildung, 

Umschulung, Arbeitsvermittlung und Kapitalhilfe; lit. b). Versicherte, die seit mindestens 

sechs Monaten zu mindestens 50 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) sind, haben nach 

Art. 14a IVG Anspruch auf Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche 

Eingliederung (Integrationsmassnahmen), sofern dadurch die Voraussetzungen für die 

Durchführung von Massnahmen beruflicher Art geschaffen werden können (Abs. 1). Als 

Integrationsmassnahmen gelten gezielte, auf die berufliche Eingliederung gerichtete 

Massnahmen zur sozial-beruflichen Rehabilitation und Beschäftigungsmassnahmen 

(Abs. 2).

2.2  Nach Art. 28 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.

3.  

3.1  Für die Invaliditätsbemessung sind zunächst die medizinischen Vorbedingungen 

von Bedeutung. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 

beschreiben und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher 

Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind im 

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Weiteren eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 132 V 

99 f. E. 4; ZAK 1982 S. 34). Ob die versicherte Person eine ihr zumutbare Tätigkeit 

auch tatsächlich ausübt, ist für die Invaliditätsbemessung hingegen unerheblich 

(Rz 3046 des vom Bundesamt für Sozialversicherungen erlassenen Kreisschreibens 

über die Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung = KSIH).

3.2  Nach der medizinischen Aktenlage ist die Beschwerdeführerin in ihrer 

angestammten Tätigkeit seit Oktober 2008 unbestrittenermassen nicht mehr 

arbeitsfähig. - Was eine angepasste Tätigkeit betrifft, hat Dr. A.___ am 26. Mai 2009 

berichtet, eine Integration ins Arbeitsleben sei bei einer Umschulung auf eine Tätigkeit 

mit Wechselbelastung möglich. Er beschreibt im Einzelnen, welche Tätigkeiten (ab dem 

27. Januar 2009) noch in welchem Ausmass zumutbar sind und welche nicht mehr. 

Tätigkeiten im Sitzen und solche im Stehen sind demnach zu 50 % möglich, 

Tätigkeiten, die vorwiegend im Gehen auszuüben sind, lediglich zu 25 %. Gewisse 

Tätigkeiten sind ganz ausgeschlossen (etwa Bücken, Heben/Tragen, Rotation im Sitzen 

oder Stehen). Die Gewichtslimite liege bei 5 kg. Wechselbelastende Tätigkeiten sind 

danach zu 100 % zumutbar. Die Beschwerdegegnerin geht gestützt auf diese 

letztgenannte Feststellung von einer vollen Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit aus. 

Der RAD hat allerdings am 29. Mai 2009 festgehalten, aufgrund der Gesamtsituation 

sei ein schrittweiser Wiedereinstieg der Beschwerdeführerin in eine leidensangepasste 

Tätigkeit sinnvoll, beginnend mit 50 % und steigerbar bis auf mindestens 80 % (IV-act. 

19). Ob in einer angepassten Tätigkeit eine volle Arbeitsfähigkeit erreicht werden 

könnte, erscheint daher fraglich. Dazu kommt, dass die Beschwerdeführerin beim 

Frühinterventionsassessment vom 15. Juli 2009 eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes mit voller Arbeitsunfähigkeit angezeigt hat. Sie habe wieder 

Schmerzen und plane, Dr. B.___ aufzusuchen. Unter diesen Umständen erscheint es 

nicht sachgemäss, dass die Beschwerdegegnerin am 4. August 2009 ohne weiteres 

von einer vollen Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in adaptierter Tätigkeit 

ausging und wegen subjektiv empfundener voller Arbeitsunfähigkeit die 

Voraussetzungen für (Integrations- oder) Eingliederungsmassnahmen für nicht gegeben 

hielt. Es hätte sich aufgedrängt, einen Arztbericht von Dr. B.___ einzuverlangen oder 

die geltend gemachte Verschlechterung des Gesundheitszustands anderweitig 

abzuklären. Massgebend ist dabei der Sachverhalt, wie er sich bis zum Zeitpunkt des 

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Erlasses der angefochtenen Verfügung vom 25. September 2009 entwickelt hat. Wie 

nun nachträglich der Replik vom 7./8. Januar 2010 zu entnehmen ist, hat die 

Beschwerdeführerin Dr. B.___ offenbar aufgesucht. Aus der Replik geht ferner hervor, 

dass der Bandscheibenvorfall immer noch aktuell sei und die Beschwerdeführerin 

deswegen am 8. Dezember 2009 auf der Klinik für Neurochirurgie am Kantonsspital 

St. Gallen untersucht worden sei, wo die Anfertigung eines neuen MRI angeordnet 

worden sei. Dass sie sich für gänzlich arbeitsunfähig bezeichnet habe, bestreitet die 

Beschwerdeführerin im Übrigen. Die Beschwerdegegnerin wird demnach noch 

ergänzende Abklärungen zur Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin zu treffen haben. 

Danach wird sie über die Möglichkeiten einer allfälligen (Integration und) Eingliederung 

und gegebenenfalls über einen Rentenanspruch der Beschwerdeführerin neu zu 

befinden haben.

4.  

4.1  Im Sinne der vorstehenden Ausführungen ist die Beschwerde vom 20./21. Oktober 

2009 unter Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 25. September 2009 

teilweise zu schützen und die Sache ist zur weiteren Abklärungen im Sinne der 

Erwägungen und zu entsprechender neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen.

4.2  Eine Rückweisung zur weiteren Abklärung der Streitsache und anschliessender 

neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin stellt im IV-Bereich praxisgemäss aus 

prozessualer Sicht in Bezug auf die Kosten ein vollständiges Obsiegen dar (vgl. 

SVR 1995 IV Nr. 51 S. 143; ZAK 1987 S. 266 E. 5a). Angesichts des Unterliegens der 

Beschwerdegegnerin rechtfertigt es sich, ihr die Gerichtskosten, die nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festgelegt werden (Art. 69 Abs. 1

IVG), gesamthaft aufzuerlegen (vgl. Art. 95 Abs. 1 VRP/SG). Die Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtspflege ist obsolet. Eine Entscheidgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

bis

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1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde vom 20./21. Oktober 2009 wird die 

angefochtene Verfügung vom 15. September 2009 aufgehoben und die Sache wird zu 

weiteren Abklärungen im Sinne der Erwägungen und zu entsprechender neuer 

Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. Auf die Beschwerde vom 7./8. Januar 2010 wird nicht eingetreten.

3. Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--.

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		2025-07-19T13:14:10+0200
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