# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b962460c-1e47-5ced-89fb-fadfe8ba7a92
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-01-06
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 06.01.2014 RT130212
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT130212_2014-01-06.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: RT130212-O/U.doc 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter 

Dr. R. Klopfer und Ersatzoberrichter Dr. S. Mazan sowie 

Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Subotic 

Beschluss vom 6. Januar 2014 

 

in Sachen 

 

A._____ AG,  
 

Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

B._____ LLC,  
 

Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin 

 

betreffend Rechtsöffnung   
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen 
Verfahren am Bezirksgericht Dielsdorf vom 2. Dezember 2013 (EB130409-D) 

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Erwägungen: 

1.1. Mit Verfügung vom 2. Dezember 2013 (Urk. 12) hatte die Vorinstanz der 

Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin (fortan Gesuchstellerin) Frist zur Leis-

tung eines Kostenvorschusses für das erstinstanzliche Verfahren angesetzt. 

1.2. Hiergegen richtete sich die Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin (fort-

an Gesuchsgegnerin) mit Eingabe vom 17. Dezember 2013 (Datum des Post-

stempels), mit welcher sie Ausführungen zur gegnerischen Forderung machte, an 

die Beschwerdeinstanz. Da diese Eingabe mit demselben Inhalt auch an die Vo-

rinstanz versandt - und an diese separat adressiert - wurde (vgl. Urk. 9), muss 

davon ausgegangen werden, dass die Zustellung derselben an das Obergericht 

nicht versehentlich erfolgte, weshalb sie sinngemäss als Beschwerde gegen die 

erwähnte Verfügung, welche in der Überschrift der Eingabe explizit aufgeführt ist, 

zu behandeln ist. 

2. Da auf die vorliegende Beschwerde nicht einzutreten ist, erübrigt sich das 

Einholen einer Beschwerdeantwort. 

3.1. Gemäss Art. 59 Abs. 1 ZPO tritt das Gericht auf eine Klage oder ein Gesuch 

ein, sofern die Prozessvoraussetzungen erfüllt sind. Eine dieser Prozessvoraus-

setzungen ist das schutzwürdige Interesse der klagenden oder gesuchstellenden 

Partei (Art. 59 Abs. 2 lit. a ZPO).  

3.2. Mit der vorliegend angefochtenen Verfügung wurde der Gesuchstellerin Frist 

zur Leistung eines Kostenvorschusses angesetzt. Die Gesuchsgegnerin ist durch 

diese Verfügung nicht beschwert, weshalb sie auch kein rechtlich geschütztes In-

teresse an deren Aufhebung hat. Allfällige Vorbringen gegen die gegnerische 

Forderung sind vor Vorinstanz im Rechtsöffnungsverfahren vorzutragen. 

3.3. Auf die Beschwerde ist daher nicht einzutreten. 

4. Ausgangsgemäss sind die Verfahrenskosten in Anwendung von Art. 48 und 

Art. 61 GebV SchKG auf Fr. 500.– festzusetzen und gestützt auf Art. 106 Abs. 1 

ZPO der Gesuchsgegnerin aufzuerlegen. Der Gesuchstellerin ist mangels we-

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sentlicher Umtriebe für das Beschwerdeverfahren keine Entschädigung zuzuspre-

chen. 

 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde nicht eingetreten. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Gesuchsgegne-

rin auferlegt. 

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage 

einer Kopie von Urk. 11, sowie an das Bezirksgericht Dielsdorf, je gegen 

Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 27'454.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 7. Januar 2014 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Subotic 
 
 
versandt am: 
dz 

	Beschluss vom 6. Januar 2014
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Gesuchsgegnerin auferlegt.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage einer Kopie von Urk. 11, sowie an das Bezirksgericht Dielsdorf, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...