# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 58d9dfd5-9a44-5d5e-a15f-c576165bd489
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-09-03
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 03.09.2014 S 2014 32
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2014-32_2014-09-03.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT
DES KANTONS GRAUBÜNDEN

S 14 32

2. Kammer als Versicherungsgericht

bestehend aus

Präsident Meisser als Vorsitzender, Vizepräsident Priuli und 

Verwaltungsrichter Audétat, Aktuarin ad hoc Seres

URTEIL
vom 3. September 2014

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

A._____,

Beschwerdeführer

gegen 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden, AHV-Aus-

gleichskasse,

Beschwerdegegnerin

Betreffend Rückforderung von Ergänzungsleistungen

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1. Am 3. Oktober 2003 meldete sich A._____ bei der AHV-Ausgleichskasse 

des Kantons Graubünden (nachfolgend AHV-AK) zum Bezug von Ergän-

zungsleistungen an. 

2. Mit EL-Abweisungs-Verfügungen vom 6. Februar 2004 wurden A._____ 

die Ergänzungsleistungen für die Zeit vom 1. Januar 2002 bis zum 

30. November 2003 verweigert. Gemäss der von ihm am 22. Januar 2004 

eingereichten Zwischenabrechnung der Unfallversicherung (B._____ Ver-

sicherungsgesellschaft; nachfolgend B._____ Versicherung) wurden ihm 

vom 26. Januar 2001 bis zum 30. November 2003 Taggelder ausbezahlt, 

welche anzurechnen waren. Gleichzeitig wurden ihm Ergänzungsleistun-

gen mit Wirkung ab dem 1. Dezember 2003 zugesprochen, welche ihm 

fortan monatlich ausbezahlt wurden. Jeweils per Jahresbeginn oder auf-

grund sonstiger Änderungen wurde die Höhe der Ergänzungsleistungen 

angepasst, wobei diverse weitere EL-Verfügungen erlassen wurden. In 

diesen waren mangels Deklaration derselbigen keine Renten der B._____ 

Versicherung aufgeführt und wurde zugleich immer auf die Meldepflicht 

hingewiesen.

3. Mit Schreiben vom 9. März 2005 wurde A._____ von der AHV-AK aufge-

fordert, wegen Erreichung des 65. Altersjahres zur Neuberechnung der 

Ergänzungsleistungen ein neues Anmeldeformular einzureichen. Am 

14. März 2005 reichte A._____ das neue Anmeldeformular inkl. Beilagen 

ein und erläuterte u.a. die B._____ Versicherung habe im Januar 2005 

bemerkt, dass die Zwischenabrechnungen von 2001-2004 der UVG-

Taggelder zu hoch gewesen seien, weshalb diese in einer Verfügung vom 

15. März 2005 Fr. 41'465.-- zurückgefordert habe. 

4. Im April 2009 wurde A._____ aufgrund der periodischen Überprüfung sei-

nes Anspruchs auf Ergänzungsleistungen aufgefordert, die entsprechen-

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den Revisionsformulare einzureichen. Diese wurden von ihm am 20. April 

2009 inkl. Beilagen eingereicht, wobei er u.a. angab, keine Leistungen 

anderer Versicherungen zu erhalten.

5. Mit Schreiben vom 10. März 2011 beantragte A._____ bei der AHV-AK 

eine Revision bzw. eine Erhöhung der Ergänzungsleistungen und reichte 

dazu eine entsprechende provisorische Berechnung der Pro Senectute 

ein. Daraufhin wurde er erneut zur Einreichung der entsprechenden Revi-

sionsformulare aufgefordert. Diese reichte er am 20. März 2011 ein und 

gab er wiederum an, von anderen Versicherungen keine Leistungen zu 

erhalten.

6. Am 29. September 2013 wurde A._____ aufgrund der periodischen Über-

prüfung seines Anspruchs auf Ergänzungsleistungen erneut aufgefordert, 

die entsprechenden Revisionsformulare einzureichen. Diese reichte er am 

28. Oktober 2013 ein und gab an, von der B._____ Versicherung eine 

Leistung von Fr. 5‘700.-- pro Jahr zu erhalten.

7. Mit Schreiben vom 5. November 2013 wurde A._____ aufgefordert weite-

re Angaben und Unterlagen einzureichen. Die AHV-AK fragte u.a. nach, 

seit wann ihm die Rente der B._____ Versicherung ausgerichtet werde 

und ob er noch weitere Renten beziehe. 

8. Am 8. November 2013 antwortete A._____, er erhalte seit dem 1. No-

vember 2005 eine Rente von der B._____ Versicherung. Der Versiche-

rung sei allerdings ein grober Fehler passiert und es seien ihm zu viele 

Renten ausbezahlt worden, weshalb er alles habe zurückerstatten bzw. 

verrechnen müssen. Deswegen habe er in der periodischen Überprüfung 

vom 20. April 2009 keine Angaben über eine allfällige Rente gemacht. Er 

legte seinem Schreiben die Schlussabrechnung der B._____ Versiche-

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rung vom 17. August 2010 bei. Weiter führte er aus, in den anlässlich der 

Revision der Ergänzungsleistungen eingereichten Formularen vom 

20. März 2011 sei die Rente deklariert worden. Übrige Renten und Ren-

tenleistungen seien in der Steuererklärung 2012 deklariert. 

9. Am 12. November 2013 verlangte die AHV-AK von A._____ weitere An-

gaben und Unterlagen, welche er am 19. November 2013 einreichte. Er 

führte dazu u.a. aus, dass er aufgrund der Verrechnung der zu viel be-

zahlten Renten von der B._____ Versicherung vom 11. November 2005 

bis zum 30. September 2010 keine Rente ausbezahlt bekommen habe, 

weswegen er für die Jahre 2008, 2009 und 2010 keine Rentennachweise 

der B._____ Versicherung erbringen könne. Für die Jahre 2011 und 2012 

lägen diese bei. 

10. Mit Verfügung vom 20. November 2013 stellte die AHV-AK fest, dass auf-

grund der Ergebnisse der periodischen Überprüfung die Ergänzungsleis-

tungen neu hätten berechnet werden müssen und ordnete an, dass die im 

Zeitraum vom 1. Dezember 2008 bis zum 30. November 2013 zu viel be-

zahlten Ergänzungsleistungen im Gesamtbetrag von Fr. 9‘236.-- zurück-

zuerstatten seien. 

11. Anlässlich einer Besprechung zwischen A._____ und der AHV-AK am 

26. November 2013 wurde festgestellt, dass die Leistungen der B._____ 

Versicherung erst ab dem 1. Oktober 2010 ausbezahlt worden seien und 

erst ab diesem Zeitpunkt anzurechnen seien. 

12. Mit Verfügung vom 28. November 2013 stellte die AHV-AK fest, dass die 

Ergänzungsleistungen aufgrund der geänderten Berechnungsgrundlage, 

wonach die Rente der B._____ Versicherung erst ab dem 1. Oktober 

2010 anzurechnen sind, noch einmal neu hätten berechnet werden müs-

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sen. Es wurde verfügt, dass A._____ für die Ergänzungsleistungen vom 

1. Dezember 2008 bis 30. September 2010 eine Nachzahlung von total 

Fr. 3‘619.-- zugute habe und dass diese Nachzahlung mit der Rückforde-

rung vom 20. November 2013 verrechnet werde.

13. Gegen die Verfügung vom 28. November 2013 erhob A._____ mit Einga-

be vom 28. Dezember 2013 und 5. Januar 2014 Einsprache bei der AHV-

AK. Begründend führte er aus, er habe aufgrund der Rentenrevision vom 

20. April 2009 die Rückerstattung an die B._____ Versicherung schon 

damals angekündigt und verwies dazu auf die Beilagen zur Einsprache. 

Die erste ausbezahlte Rente datiere vom 1. Oktober 2010. Weiter machte 

er geltend, er habe anlässlich der Revision vom 20. März 2011 die Rück-

erstattung an die B._____ Versicherung deklariert und verwies dazu wie-

derum auf die von ihm anlässlich der Einsprache eingereichten Beilagen. 

Er legte dar, bei der periodischen Überprüfung vom 28. Oktober 2013 ha-

be er die Rückerstattung an die B._____ Versicherung deklariert und ver-

wies dazu wiederum auf die eingereichten Beilagen. Des Weiteren führte 

er aus, er könne nicht verstehen, dass man mindestens alle zwei Jahre 

eine Revision oder eine provisorische Überprüfung einreichen müsse und 

dann eine Berechnung oder sogar eine Verfügung bekomme, die ohne 

Einspruch nach 30 Tagen rechtsgültig werde. Die Rückerstattung an die 

B._____ Versicherung sei schon in der periodischen Überprüfung vom 

20. April 2009 angekündigt worden. Auch in den periodischen Überprü-

fungen von 2011 und 2013 habe er die Rente der B._____ Versicherung 

ordnungsgemäss deklariert. Er warf die Frage auf, warum die AHV-AK 

diese nicht in die Berechnungen mit einbezogen habe. Es könne doch 

nicht sein, dass man nach Jahren alle verbindlichen Berechnungen und 

Verfügungen für ungültig erkläre und neue erstelle. Weiter machte er gel-

tend, er habe die Meldepflicht nicht verletzt und eine Rückerstattung wür-

de eine grosse Härte bedeuten.

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14. Mit Einspracheentscheid vom 10. Februar 2014 wies die AHV-AK die Ein-

sprache ab. Begründend führte die AHV-AK unter anderem aus, Ab-

klärungen im Rahmen der EL-Anmeldung vom 29. September 2003 hät-

ten damals einen Unfalltaggeldanspruch bis zum 30. November 2003 er-

geben, spätere Rentenleistungen seien nicht erwähnt worden. Anlässlich 

der Überprüfung des EL-Anspruchs infolge Erreichens des AHV-Alters 

habe A._____ im entsprechenden Formular die Frage Nr. 19 zu "Leistun-

gen anderer Versicherungen" damals mit "à Konto ca. Fr. 30'000.--, keine 

Abrechnung für definitive Rente" beantwortet. Somit seien bis zu diesem 

Zeitpunkt keine Rentenleistungen deklariert und auch nicht in der EL-

Berechnung berücksichtigt worden. Aus dem anlässlich der periodischen 

Überprüfung des EL-Anspruchs vom Beschwerdeführer am 18. Mai 2009 

eingereichten Formular inkl. Unterlagen seien keinerlei Angaben zu Leis-

tungen der B._____ Versicherung ersichtlich. Auch die von ihm am 

28. März 2011 eingereichten Formulare und Unterlagen anlässlich der 

von ihm beantragten Revision betreffend Erhöhung der Ergänzungsleis-

tungen hätten wiederum keine Deklaration von Renteneinkommen der B.-

Versicherungen enthalten. Die Frage Nr. 19 zu "Leistungen anderer Ver-

sicherungen" des Formulars habe er mit "Nein" beantwortet. Die von ihm 

mit der Einsprache eingereichte Kopie der damaligen S. 3 dieses Revisi-

onsformulars enthalte unter der Frage Nr. 19 die Ergänzung "B._____ 

Versicherung 475.00". Die AHV-AK führte aus, sie wisse nicht, woher er 

diese Kopie habe, gemäss welcher er seiner Meinung nach die Rente 

damals deklariert haben solle und verwies in diesem Zusammenhang auf 

die Strafbestimmungen nach Art. 31 ELG. Die nachfolgende Verfügung 

sei wiederum entsprechend ohne Berücksichtigung des Rentenanspruchs 

gegenüber der B._____ Versicherung erlassen worden und sei unbestrit-

ten geblieben. Jeweils per Jahresbeginn oder aufgrund sonstiger Ände-

rungen seien diverse weitere EL-Verfügungen erlassen worden, worin 

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mangels Deklaration keine Renten der B._____ Versicherung aufgeführt 

gewesen seien und zugleich immer auf die Meldepflicht hingewiesen wor-

den sei. Am 29. September 2013 sei der Beschwerdeführer letztmals auf-

gefordert worden, die EL-Revisionsunterlagen einzureichen, woraufhin in 

den von ihm eingereichten Formularen erstmals die Rentenleistungen der 

B._____ Versicherung deklariert worden seien. Die nachfolgenden Ab-

klärungen und eingereichten Unterlagen hätten ergeben, dass er bereits 

seit dem 1. November 2005 einen Rentenanspruch gegenüber der 

B._____ Versicherung gehabt habe. Gemäss Schlussabrechnung der 

B._____ Versicherung vom 17. August 2010 sei die erste Rentenzahlung 

aufgrund der Verrechnung mit Schulden bei der B._____ Versicherung 

aber erst ab 1. Oktober 2010 erfolgt. Spätestens im August 2010 hätte er 

demnach die EL-Stelle informieren müssen, dass ein Rentenanspruch 

bestehe und Rentenleistungen geflossen seien. Am 20. November 2014 

habe sie verfügt, dass ein Rückforderungsanspruch für fünf Jahre zurück 

ab dem 1. Dezember 2008 bestehe. Diese Verfügung sei mit Verfügung 

vom 28. November 2013 korrigiert worden, indem die Rückforderung vom 

1. Dezember 2008 bis zum 30. September 2010 aufgehoben worden sei, 

da in diesem Zeitraum noch keine effektive Rentenauszahlungen erfolgt 

seien. Somit gehe es noch um die Rückforderung ab dem 1. Oktober 

2010. Die angefochtene EL-Verfügung erweise sich als rechtmässig, 

weswegen die dagegen erhobene Einsprache abgewiesen werden müs-

se. Bei Rückzahlungsschwierigkeiten stehe es ihm offen, mit der AHV-AK 

Kontakt aufzunehmen, mit den Nachweisen, dass die offene Forderung 

von ihm nicht, nur teilweise oder nur in Raten beglichen werden könne.

15. Am 11. März 2014 erhob A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) ge-

gen den Einspracheentscheid vom 10. Februar 2014 Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden. Darin nahm er zum im an-

gefochtenen Einspracheentscheid geschilderten Sachverhalt folgender-

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massen Stellung: Die Ausführungen im Entscheid auf der Seite 1, Absät-

ze 1 – 5 und auf der Seite 2, Absatz 1 seien geklärt und stimmten. In Be-

zug auf die Ausführungen im Einspracheentscheid auf Seite 2, Absatz 2 

führte der Beschwerdeführer aus, die Berechnung der Pro Senectute sei 

für eine Abrechnung der AHV-AK sicher nicht relevant, schliesslich sei es 

nur eine Anfrage gewesen. Ausserdem brachte der Beschwerdeführer 

vor, die Fr. 475.-- pro Monat ergäben, multipliziert mit zwölf Monaten, eine 

Jahresrente von Fr. 5‘700.--. Zu den Jahren 2011-2013 führte der Be-

schwerdeführer aus, die Rente der B._____ Versicherung sei ab dem 

1. Oktober 2010 ausbezahlt worden. Zur Begründung seiner Beschwerde 

führte er aus, im Revisionsformular vom 28. [recte: 20.] März 2011 sei ei-

ne Doppelspurigkeit unbekannten Ursprungs aufgetreten, welche auf ein 

Computerproblem zurückzuführen sei. In der Steuerveranlagung 2011 

sehe man auf Seite 2 ein Exemplar ohne und eines mit der Deklaration 

der B._____ Versicherung. Dazu reichte der Beschwerdeführer einmal ei-

nen Auszug aus der Steuererklärung 2011 vom 20. August 2012 mit An-

gabe der Rente der B._____ Versicherung und einmal einen Auszug aus 

der Steuererklärung 2011 vom 24. August 2012 ohne Angabe der Rente 

der B._____ Versicherung ein. Weiter führte der Beschwerdeführer aus, 

im Jahr 2012 sei keine Revision erfolgt und die Rente sei über die Steu-

ererklärung deklariert worden. Dazu reichte er einen Auszug aus der 

Steuererklärung 2012 ein, auf welcher die Rente der B._____ Versiche-

rung angegeben ist. Der Beschwerdeführer brachte weiter vor, am 5. und 

12. November 2013 habe die AHV-AK von der Steuerverwaltung eine 

Auskunft über die "übrigen Renten" eingeholt. Es verwundere ihn, warum 

man damals die Rente der B._____ Versicherung nicht auch nachverlangt 

habe. Den Brief vom 5. November 2013 habe er am 8. November 2013 

beantwortet. Am 28. Dezember 2013 respektive 5. Januar 2014 habe er 

die Einsprache eingereicht. Für das Jahr 2013 habe er die Rente der 

B._____ Versicherung deklariert, wie es auch im Einspracheentscheid auf 

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der Seite 2, Absatz 4 beschrieben werde. Die Unstimmigkeiten von 2011 

und 2012 habe er schon im Schreiben vom 28. Dezember 2013 respekti-

ve 5. Januar 2014 dargelegt. Die Ergänzungsleistung seien mit Verfügung 

vom 20. Dezember 2013 um Fr. 128.-- auf Fr. 654.-- gekürzt worden. Auf 

eine Strafe könne hoffentlich verzichtet werden, da es von beiden Seiten 

nicht rund gelaufen sei. Er stelle ein Rechtsbegehren auf obige Angaben 

mit Begründung.

16. Am 26. März 2014 beantragte die AHV-AK (nachfolgend Beschwerde-

gegnerin) die Abweisung der Beschwerde. Für die Begründung ihres An-

trags verwies sie auf ihren Einspracheentscheid vom 10. Februar 2014, 

an welchem sie vollumfänglich festhalte.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften und 

im angefochtenen Entscheid sowie auf die im Recht liegenden Beweismit-

tel wird, soweit rechtserheblich, in den nachfolgenden Erwägungen ein-

gegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. a) Gemäss Art. 56 Abs. 1 und Art. 58 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in 

Verbindung mit Art. 19 des kantonalen Gesetzes über die 

Ergänzungsleistungen (BR 544.300) und Art. 49 Abs. 2 lit. a des 

kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; 

BR 370.100) kann gegen Einspracheentscheide der AHV-

Ausgleichskasse innerhalb von 30 Tagen seit Mitteilung des 

Einspracheentscheids Beschwerde an das Verwaltungsgericht des 

Kantons Graubünden erhoben werden. Die sachliche und örtliche Zu-

ständigkeit des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden zur Beur-

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teilung der vorliegenden Streitsache ist somit gegeben. Auf die im Übri-

gen form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten.

b) Anfechtungsobjekt des vorliegenden Verfahrens bildet der Einsprache-

entscheid der Beschwerdegegnerin vom 10. Februar 2014, mit welchem 

diese die Einsprache des Beschwerdeführers gegen die Verfügung vom 

28. November 2013 abgewiesen hatte. Der Beschwerdeführer hat die 

Verfügung vom 20. November 2013, wonach die zu viel bezahlten Ergän-

zungsleistungen für den Zeitraum vom 1. Dezember 2008 bis zum 

30. November 2013 im Gesamtbetrag von Fr. 9‘236.-- zurückerstattet 

werden müssen (vgl. AHV-AK-act. Nr. 45), nicht angefochten, sondern 

bloss die Verfügung vom 28. November 2013, wonach er eine Nachzah-

lung für Ergänzungsleistungen vom 1. Dezember 2008 bis 30. September 

2010 von total Fr. 3‘619.-- zugute habe und diese Nachzahlung – in Kor-

rektur der Verfügung vom 20. November 2013 – mit der Rückforderung 

vom 20. November 2013 verrechnet werde (vgl. AHV-AK-act. Nr. 48). 

Weil der Beschwerdeführer aber sowohl in der vorliegenden Beschwerde 

als auch in seiner Einsprache vom 28. Dezember 2013 resp. 5. Januar 

2014 sinngemäss verlangt, die gesamte Rückerstattung hätte in der Ver-

fügung vom 28. November 2013 aufgehoben werden müssen und nicht 

nur die gemäss der Verfügung vom 28. November 2013 zugesprochene 

Nachzahlung von Fr. 3‘619.--, ist auf dieses Rechtsbegehren einzutreten. 

Demnach ist vorliegend zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin entspre-

chend der Korrektur-Verfügung vom 28. November 2013 die Rückerstat-

tung von Ergänzungsleistungen für den Zeitraum vom 1. Oktober 2010 bis 

zum 30. November 2013 in der Höhe von Fr. 5‘617.-- (Fr. 9‘236.-- abzüg-

lich Fr. 3‘619.--) zu Recht verfügt hat.

2. a) Art. 25 Abs. 1 ATSG sieht vor, dass unrechtmässig bezogene Leistungen 

zurückzuerstatten sind. Die Rückforderung unrechtmässig bezogener So-

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zialversicherungsleistungen ist an die Voraussetzungen der prozessualen 

Revision oder der Wiedererwägung gemäss Art. 53 ATSG gebunden. Da-

nach kann die Verwaltung eine formell rechtskräftige Verfügung, die nicht 

Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung war, in Wiedererwägung 

ziehen, wenn sie zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erhebli-

cher Bedeutung ist. Ausserdem ist die Verwaltung verpflichtet, im Sinne 

einer Revision auf eine formell rechtskräftige Verfügung zurückzukom-

men, wenn neue Tatsachen oder neue Beweismittel entdeckt werden, die 

geeignet sind, zu einer anderen rechtlichen Beurteilung zu führen (vgl. 

BGE 122 V 19 E.3a, 110 V 176 E.2a). Gemäss Art. 25 Abs. 1 lit. c der 

Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- 

und Invalidenversicherung (ELV; SR 831.301) sind die jährlichen Ergän-

zungsleistungen bei Eintritt einer voraussichtlich längere Zeit dauernden 

Verminderung oder Erhöhung der vom Bundesgesetz über Ergänzungs-

leistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG; 

SR 831.30) anerkannten Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen sowie 

des Vermögens zu erhöhen, herabzusetzen oder aufzuheben. Massge-

bend sind das neue, auf ein Jahr umgerechnete dauernde Einkommen 

und das bei Eintritt der Änderung vorhandene Vermögen. Macht die Än-

derung weniger als Fr. 120.-- im Jahr aus, so kann auf eine Anpassung 

verzichtet werden. Gemäss Art. 25 Abs. 2 lit. b und c ELV sind die Ergän-

zungsleistungen bei Erhöhung des Ausgabenüberschusses auf den Be-

ginn des Monats, in dem die Änderung gemeldet wurde, frühestens aber 

des Monats, in dem diese eingetreten ist, neu zu verfügen und bei Ver-

minderung des Ausgabenüberschusses, spätestens auf den Beginn des 

Monats, der auf die neue Verfügung folgt, wobei die Rückforderung bei 

Verletzung der Meldepflicht vorbehalten bleibt. Nach Art. 31 Abs. 1 ATSG 

ist jede wesentliche Änderung in den für eine (Ergänzungs-)Leistung 

massgebenden Verhältnissen vom Bezüger dem Versicherungsträger 

oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden. Jene Mel-

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depflicht wird auch in Art. 24 ELV ausdrücklich wie folgt stipuliert: Von je-

der Änderung der persönlichen und von jeder ins Gewicht fallenden Ände-

rung der wirtschaftlichen Verhältnisse hat der Anspruchsberechtigte der 

kantonalen Durchführungsstelle unverzüglich Mitteilung zu machen (vgl. 

zum Ganzen auch BGE 122 V 19 E.2b). Die Beschwerdegegnerin wies 

denn auch in jeder von ihr erlassenen Verfügung ausdrücklich auf diese 

Meldepflicht hin. 

b) Die strittige Rückforderung von zu viel bezogenen Ergänzungsleistungen 

erstreckt sich nach der Korrektur-Verfügung vom 28. November 2013 nur 

noch auf den Zeitraum vom 1. Oktober 2010 bis 30. November 2013 und 

beträgt demzufolge nur noch Fr. 5‘617.-- (Fr. 9‘236.-- minus Fr. 3‘619.--; 

vgl. dazu auch die Mitteilung der Beschwerdegegnerin vom 30. November 

2013 in AHV-AK-act. Nr. 49). Dies ist korrekt, weil der Beschwerdeführer 

unbestrittenermassen seit dem 1. Oktober 2010 effektiv eine Jahresrente 

in der Höhe von Fr. 5'700.-- der B._____ Versicherung bezieht, während 

vorher unbestrittenermassen aufgrund verschiedener Umstände keine 

Rente von der B._____ Versicherung ausbezahlt wurde (vgl. Abrechnung 

der B._____ Versicherung vom 17. August 2010 in AHV-AK-act. Nr. 41). 

c) Der Beschwerdeführer bestreitet im Grunde nicht, dass während dieses 

Zeitraums zu viel Ergänzungsleistungen ausbezahlt wurden und auch 

nicht die Höhe des Rückforderungsbetrags bzw. der zu viel bezahlten Er-

gänzungsleistungen. Der Beschwerdeführer versucht aber zu beweisen, 

dass er die Rente der B._____ Versicherung schon am 20. April 2009 in 

seinem Revisionsformular deklariert habe. Dazu hat der Beschwerdefüh-

rer anlässlich seiner Einsprache vom 28. Dezember 2013 resp. 5. Januar 

2014 an die Beschwerdegegnerin eine Beilage eingereicht, bei der es 

sich angeblich um die betreffende Seite des Revisionsformulars vom 

20. April 2009 handeln soll (vgl. AHV-AK-act. Nr. 52). Ein Vergleich dieser 

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Beilage, mit den am 20. April 2009 (vgl. AHV-AK-act. Nr. 25) und am 

28. Oktober 2013 (vgl. AHV-AK-act. Nr. 39) effektiv eingereichten Revisi-

onsformularen zeigt jedoch, dass es sich dabei um die betreffende Seite 

des Revisionsformulars vom 28. Oktober 2013 (vgl. AHV-AK-act. Nr. 39) 

handelt. Ob der Beschwerdeführer das Revisionsformular vom 28. Okto-

ber 2013 absichtlich als dasjenige vom 20. April 2009 ausgegeben hat 

oder ob die Formulare irrtümlicherweise verwechselt wurden, kann hier 

dahingestellt bleiben. Gegenstand der angefochtenen Verfügung vom 

28. November 2013 ist nämlich lediglich der Rückforderungsanspruch und 

nicht eine allfällige Strafe gemäss Art. 31 ELG. Im effektiv eingereichten 

Revisionsformular vom 20. April 2009 (vgl. AHV-AK-act. Nr. 25) hat der 

Beschwerdeführer bei der Frage Nr. 19: "Erhalten Sie Leistungen anderer 

Versicherungen? (z.B. Renten oder Taggelder der Unfall-, Militär-, Kran-

ken- oder Arbeitslosenversicherung, der Haftpflichtversicherung, auslän-

discher Sozialversicherungen, privater Versicherungen, Leibrenten etc.) 

Ihr Ehepartner?" zweimal die Antwort "Nein" angekreuzt und demzufolge 

in diesem Zeitpunkt die Rente der B._____ Versicherung entgegen seinen 

späteren Behauptungen nicht deklariert. Es ist an dieser Stelle noch hin-

zuzufügen, dass die Behauptung des Beschwerdeführers, er habe die 

Rente der B._____ Versicherung schon im Jahr 2009 deklariert, aus zwei 

Gründen nicht stimmen kann. Zum einen hatte der Beschwerdeführer 

Jahr 2009 noch gar keine Veranlassung, die Rente der B._____ Versiche-

rung zu deklarieren, da diese damals ja gar noch nicht ausbezahlt wurde. 

Zum anderen verfügte er im Zeitpunkt der Einreichung des Revisionsfor-

mulars am 20. April 2009 noch gar nicht über die von ihm im November 

2013 eingereichte Schlussabrechnung der B._____ Versicherung vom 

17. August 2010, worin ihm bestätigt wurde, dass die 1. Rentenzahlung 

am 1. Oktober 2010 erfolge.

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d) Weiter versucht der Beschwerdeführer zu beweisen, dass er die Rente 

der B._____ Versicherung spätestens mit dem Revisionsformular vom 

20. März 2011 deklariert habe. Aber auch diese Behauptung kann nicht 

stimmen. Im Formular vom 20. März 2011, welches er damals bei der Be-

schwerdegegnerin eingereicht hat, hat er die Frage Nr. 19 "Erhalten Sie 

Leistungen anderer Versicherungen? (z.B. Renten oder Taggelder der 

Unfall-, Militär-, Kranken- oder Arbeitslosenversicherung, der Haftpflicht-

versicherung, ausländischer Sozialversicherungen, privater Versicherun-

gen, Leibrenten etc.) Ihr Ehepartner?" ebenfalls zweimal mit "Nein" ange-

kreuzt und die entsprechenden Linien zum Betrag frei gelassen (vgl. 

AHV-AK-act. Nr. 34). Die der Einsprache vom 28. Dezember 2013 resp. 

5. Januar 2014 beigefügte Beilage, welche angeblich AHV-AK-act. Nr. 34 

entsprechen soll, zeigt, dass bei der Frage Nr. 19 – möglicherweise 

nachträglich – eine Abänderung erfolgte und dort nun "B._____ Versiche-

rung" steht, einmal "Ja" angekreuzt ist und der Betrag von "475.-" einge-

fügt wurde (vgl. AHV-AK-act. Nr. 52). Wie und wann diese Abänderung 

vorgenommen wurde und ob diese absichtlich oder irrtümlich – der Be-

schwerdeführer behauptet diesbezüglich, es sei zu einer Doppelspurigkeit 

unbekannten Ursprungs infolge eines Computerproblems gekommen – 

erfolgte, kann hier offen bleiben, nachdem die angefochtene Verfügung 

vom 28. November 2013 lediglich den Rückforderungsanspruch betrifft 

und nicht eine allfällige Strafe gemäss Art. 31 ELG. Auf jeden Fall hat der 

Beschwerdeführer auch mit dem Formular vom 20. März 2011 die Rente 

der B._____ Versicherung entgegen seinen Behauptungen nicht dekla-

riert.

e) Aus dem Gesagten ergibt sich, dass die Argumentation des Beschwerde-

führers, die Beschwerdegegnerin habe die von ihm bereits im Jahre 2009 

deklarierte Rente der B._____ Versicherung bei der Berechnung der Er-

gänzungsleistungen nicht berücksichtigt und die zu viel ausbezahlten Er-

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gänzungsleistungen seien auf diese Fehler der Beschwerdegegnerin 

zurückzuführen, fehlgeht. 

f) Am 29. September 2013 wurde der Beschwerdeführer aufgrund der peri-

odischen Überprüfung seines Anspruchs auf Ergänzungsleistungen er-

neut aufgefordert, die entsprechenden Revisionsformulare einzureichen, 

was er am 28. Oktober 2013 tat (vgl. AHV-AK-act. Nr. 39). Bei der Frage 

Nr. 19 "Erhalten Sie Leistungen anderer Versicherungen? (z.B. Renten 

oder Taggelder der Unfall-, Militär-, Kranken- oder Arbeitslosenversiche-

rung, der Haftpflichtversicherung, ausländischer Sozialversicherungen, 

privater Versicherungen, Leibrenten etc.) Ihr Ehepartner?" kreuzte der 

Beschwerdeführer nun die Antwort "Ja" an und ergänzte diese mit 

"B._____ Versicherung" und "5'700.- Jahr". Mit dem Revisionsformular 

reichte der Beschwerdeführer auch die Steuerbestätigung der B._____ 

Versicherung vom 15. Januar 2013 ein, in welcher die Ausrichtung einer 

Rente im Jahr 2012 in der Höhe von Fr. 5'700.-- bestätigt wurde. Gemäss 

Schlussabrechnung der B._____ Versicherung vom 17. August 2010 (vgl. 

AHV-AK-act. Nr. 41), welche der Beschwerdeführer erst auf Nachfrage 

der Beschwerdegegnerin mit seiner Stellungnahme vom 8. November 

2013 eingereicht hatte, erfolgte die erste Rentenzahlung aufgrund der 

Verrechnung mit Schulden bei der B._____ Versicherung bereits ab dem 

1. Oktober 2010. Somit macht die Beschwerdegegnerin zu Recht geltend, 

dass der Beschwerdeführer spätestens im August 2010 die EL-Stelle hät-

te informieren müssen, dass ein Rentenanspruch bestehe und Renten-

leistungen fliessen würden. Des Weiteren wurde der Beschwerdeführer in 

jeder von der Beschwerdegegnerin erlassenen Verfügung auf seine Mel-

depflicht hingewiesen und ist dieser Pflicht bis im Oktober 2013 dennoch 

nicht nachgekommen. Ausserdem wurden dem Beschwerdeführer mit 

Verfügungen vom 6. Februar 2004 die Ergänzungsleistungen für die Zeit 

vom 1. Januar 2002 bis zum 30. November 2003 verweigert, weil die ihm 

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vom 26. Januar 2001 bis zum 30. November 2003 ausbezahlten Taggel-

der der B._____ Versicherung anzurechnen waren. Und am 14. März 

2005 reichte er aufgrund der Neuberechnung der Ergänzungsleistungen 

infolge Erreichung des 65. Altersjahres ein entsprechendes neues An-

meldeformular inkl. Beilagen ein und führte dazu aus, die B._____ Versi-

cherung habe im Januar 2005 bemerkt, dass die Zwischenabrechnungen 

von 2001-2004 der UVG-Taggelder zu hoch gewesen seien, weshalb die-

se in einer Verfügung vom 15. März 2005 Fr. 41'465.-- zurückgefordert 

habe. Der Beschwerdeführer wusste demzufolge bestens über seine Mel-

depflicht und die Wesentlichkeit der Deklaration der Rente der B._____ 

Versicherung Bescheid. Die erstmalige Deklaration der Rente der 

B._____ Versicherung am 28. Oktober 2013 erweist sich somit als um 

rund drei Jahre verspätet. Demzufolge stellt die nicht rechtzeitige Mel-

dung der Rente der B._____ Versicherung eine Verletzung der Melde-

pflicht nach Art. 24 ELV dar und zieht gemäss Art. 25 Abs. 1 lit. b und 

Abs. 2 lit. c ELV eine Rückerstattung der zu viel bezogenen Ergänzungs-

leistungen nach sich. Die Rückerstattungspflicht des Beschwerdeführers 

ist folglich zu bejahen. Die Beschwerdegegnerin ist deshalb auf die vom 

1. Oktober 2010 bis zum 30. November 2013 ausgerichteten Ergänzungs-

leistungen respektive die entsprechenden Verfügungen zu Recht zurück-

gekommen und hat die Ergänzungsleistungen zu Recht neu berechnet 

sowie die Rückerstattung der zu viel ausgerichteten Ergänzungsleistun-

gen verfügt.

3. Wenn der Beschwerdeführer ausführt, er habe die Meldepflicht nicht ver-

letzt und eine Rückerstattung würde für ihn eine grosse Härte bedeuten, 

so beantragt er sinngemäss, die Rückerstattung der unrechtmässig ge-

währten Ergänzungsleistungen sei ihm ganz oder teilweise zu erlassen. 

Eine allfälliges Erlass-, Teilerlass- oder Stundungsgesuch ist jedoch nicht 

Gegenstand dieses Verfahrens. Art. 25 Abs. 2 ATSG und Art. 4 Abs. 1 

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der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

(ATSV; SR 830.11) sehen vor, dass die Rückforderung von unrechtmäs-

sig bezogenen Leistungen bei gutgläubigem Bezug der Leistungen und 

bei Vorliegen einer grossen Härte ganz oder teilweise erlassen werden 

kann. Gemäss Art. 4 Abs. 4 ATSV wird der Erlass jedoch nur auf schriftli-

ches, begründetes und belegtes Gesuch gewährt, wobei dieses spätes-

tens 30 Tage nach Eintritt der Rechtskraft der Rückforderungsverfügung 

einzureichen ist. Über den Erlass ist wiederum eine Verfügung zu erlas-

sen, welche allenfalls angefochten werden könnte. Somit steht es dem 

Beschwerdeführer frei, nach Rechtskraft des vorliegenden Urteils bzw. 

der damit angefochtenen Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 

28. November 2013 ein entsprechendes Erlassgesuch einzureichen. Ob 

dieses allerdings gewährt werden kann, beurteilt sich nach den Voraus-

setzungen des guten Glaubens und der grossen Härte. Für die Beurtei-

lung eines solchen Erlassgesuches ist ausserdem die Beschwerdegegne-

rin und nicht das Verwaltungsgericht zuständig. 

4. Damit erweist sich die Verfügung vom 28. November 2013, wonach der 

Beschwerdeführer der Beschwerdegegnerin insgesamt Fr. 5‘617.-- an zu 

viel bezogenen Ergänzungsleistungen zurückzuerstatten hat, als rech-

tens, weshalb die vorliegende Beschwerde abzuweisen ist.

5. Gerichtskosten werden keine erhoben, da das Verfahren vor dem kanto-

nalen Versicherungsgericht – ausser bei leichtsinniger oder mutwilliger 

Prozessführung – gemäss Art. 61 lit. a ATSG für die Parteien kostenlos 

ist. Der obsiegenden Beschwerdegegnerin steht keine Parteientschädi-

gung zu (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).

Demnach erkennt das Gericht:

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1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]