# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a758263c-1a07-554b-bab0-412de31eec99
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2020-07-02
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 02.07.2020 D-3006/2020
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3006-2020_2020-07-02.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-3006/2020 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 .  J u l i  2 0 2 0  

Besetzung 
 Einzelrichterin Mia Fuchs, 

mit Zustimmung von Richter David R. Wenger; 

Gerichtsschreiberin Mareile Lettau. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Aegypten,  

(…),   

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Wegweisung und Vollzug der Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 11. Mai 2020 / N (…). 

 

 

 

D-3006/2020 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der aus B._______ stammende Beschwerdeführer reiste gemäss seinen 

Angaben zuletzt am 17. Oktober 2019 in die Schweiz ein und suchte am 

12. November 2019 um Asyl nach. Am 21. November 2019 fand die Per-

sonalienaufnahme im C._______ und am 29. April 2020 die Anhörung zu 

den Asylgründen (nach Art. 29 AsylG [SR 142.31]) statt. 

Der Beschwerdeführer brachte vor, er sei in B._______ geboren, wo er bis 

zum 20. Lebensjahr gemeinsam mit seiner Familie gelebt habe. Er habe 

die reguläre Schule absolviert und sich danach zwei Jahre an einem Infor-

matikinstitut weitergebildet. Danach sei er nach D._______ gegangen und 

habe dort in einem Hotel gearbeitet. Zuerst hätte er als (…) und später 

mehrheitlich als (…) gearbeitet. 

Er sei am 24. Dezember 2010 aus dem Heimatland legal via Zürich nach 

E._______ ausgereist zum Zweck der Eheschliessung und habe am 7. Ja-

nuar 2011 eine (…) Staatsangehörige geheiratet. Anschliessend sei er im 

Besitz einer Aufenthaltsbewilligung für E._______ gewesen. Zuvor habe 

seine spätere Ehefrau schon in Ägypten mit ihm zusammengelebt. Am 10. 

Januar 2011 sei der gemeinsame Sohn, am 14. Juli 2012 die Tochter ge-

boren. Der Beschwerdeführer habe in E._______ und in der Schweiz bei 

verschiedenen Firmen gearbeitet. Abgesehen von Reisen ins Heimatland 

für Besuche bei seinen Eltern 2011, 2013 und zuletzt 2015 habe er bis 

2018 in E._______ gelebt.  

Ab 2013/2014 hätten die ehelichen Probleme begonnen. Im Jahr 2013 be-

ziehungsweise 2014 sei seine damalige Ehefrau mit den beiden gemein-

samen Kindern von E._______ in die Schweiz gegangen, wo sie seither in 

F._______ wohnten und mittlerweile im Besitz von Niederlassungsbewilli-

gungen für die Schweiz seien. Im Jahr 2014 hätten sie sich scheiden las-

sen. Die Kinder hätten weiterhin bei seiner Frau gelebt, jedoch hätten sie 

sich das elterliche Sorgerecht geteilt. Wegen des Wegzugs in die Schweiz 

sei er Anfang 2014 nach G._______ gezogen, wo er bis 2018 mit Kurz-

aufenthaltsbewilligungen gewohnt habe. Ab dem Wegzug der Ehefrau und 

Kinder sei seine reguläre Aufenthaltsbewilligung von den (…) Behörden 

widerrufen worden und er habe nur noch Kurzaufenthaltsbewilligungen (…) 

erhalten, die er alle drei Monate habe verlängern lassen müssen. 

Auch nach der Scheidung habe er regelmässig Kontakt zu den Kindern 

gepflegt. Zuerst sei das Besuchsrecht bis etwa Anfang 2015 so geregelt 

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gewesen, dass er die Kinder dreimal wöchentlich gesehen habe. An-

schliessend sei beim Jugendamt F._______ eine Vereinbarung getroffen 

worden, wonach er die Kinder jedes Wochenende habe sehen können. Er 

habe sie samstags oder sonntags gesehen, je nach Arbeitssituation der 

Mutter. Auf diese Weise habe er sein Besuchsrecht bis 2018 ausgeübt. Im 

April 2018 hätten die (…) Behörden ihm seine (…) entzogen und ihn auf-

gefordert, innert kurzer Frist E._______ zu verlassen. Er habe auf Bahn-

höfen und bei Freunden geschlafen und sei dann nach H._______ gegan-

gen, wo er gearbeitet habe. Etwa alle drei Monate sei er in die Schweiz 

gekommen, um seine Kinder zu sehen. 

Da er keine Aufenthaltsbewilligung habe, könne er nicht arbeiten. Er werde 

von seinen Verwandten finanziell unterstützt. 

Schliesslich habe er ein Asylgesuch in der Schweiz gestellt, um eine Auf-

enthaltsbewilligung in der Schweiz zu erhalten, da er und seine Kinder zu-

mindest in der Nähe voneinander leben wollten und er eine Bewilligung 

brauche, um arbeiten zu können. Nach dem Entzug der (…) Aufenthalts-

bewilligung habe er keine Möglichkeiten gehabt, ein geregeltes Leben zu 

führen und legal die Grenze in die Schweiz zu überqueren. 

Seit er am 17. Oktober 2019 aus H._______ zurückgekehrt sei, sehe er die 

Kinder wieder regelmässig und unternehme Ausflüge mit ihnen. Da er 

keine Wohnung habe, könnten die Kinder nicht bei ihm übernachten. Offi-

ziell könne er seine Kinder nicht finanziell unterstützen, aber wenn immer 

möglich, mache er ihnen Geschenke und bezahle das Geld für Ausflüge. 

Er habe mit der Ex-Ehefrau schriftlich die Besuchstermine für die Kinder 

festgehalten. Sie hätten bis Mitte 2018 eine für sie zuständige Mitarbeiterin 

beim Jugendamt gehabt. Er habe auch Elternabenden der Kinder und The-

ateraufführungen in der Schule beigewohnt. Er habe einen Anwalt, der ihn 

in aufenthaltsrechtlichen Angelegenheiten (umgekehrter Familiennachzug) 

vertrete. Er sei auch beim Migrationsamt wegen seiner Aufenthaltsrege-

lung vorstellig gewesen, wobei sein Fall entgegengenommen worden sei. 

B.  

Am 7. Mai 2020 unterbreitete die Vorinstanz der damaligen Rechtsvertre-

tung des Beschwerdeführers einen Verfügungsentwurf zur Stellungnahme.  

C.  

Mit Eingabe vom 8. Mai 2020 nahm die Rechtsvertretung zum Entwurf des 

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Entscheides des SEM schriftlich Stellung. Dabei wurde namentlich vorge-

bracht, dass eine Wegweisung die Einheit der Familie nach Art. 8 EMRK 

verletze. 

D.  

Mit Verfügung vom 11. Mai 2020 – eröffnet am gleichen Tag – stellte das 

SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, 

wies sein Asylgesuch ab und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz 

sowie den Vollzug an.  

Das SEM hielt fest, der Beschwerdeführer habe klar zu Protokoll gegeben, 

in Ägypten keine Probleme gehabt zu haben und das Asylgesuch einzig 

aus dem Grund gestellt zu haben, in der Nähe der Kinder leben zu wollen. 

Er habe somit keine asylrelevanten Vorbringen geltend gemacht. 

Wegen seiner in der Schweiz mit einer Niederlassungsbewilligung leben-

den Kinder könne er sich nicht auf einen potenziellen Anspruch auf Ertei-

lung einer Aufenthaltsbewilligung berufen, da er gemäss Art. 43 AIG (SR 

142.20) weder Ehegatte noch minderjähriges Kind einer Person mit Nie-

derlassung sei. Er könne sich aber beim Kanton melden, um allfällige Mög-

lichkeiten zur Erlangung eines Aufenthaltsstatus prüfen zu lassen. Weiter 

spreche Art. 8 EMRK nicht gegen die Zulässigkeit des Wegweisungsvoll-

zuges. Auch die Zumutbarkeit sei gegeben. Aus den eingereichten Beweis-

mitteln sei offensichtlich, dass er sich um eine gute Beziehung zu seinen 

Kindern bemüht habe und den Kontakt pflege. Es sei aber nicht von der 

Hand zu weisen, dass er insbesondere aus wirtschaftlicher Sicht keine be-

sonders enge Beziehung zu seinen Kindern habe. Auch habe er die Kinder 

zwar regelmässig, aber nur einmal wöchentlich gesehen, weshalb es für 

die Aufrechterhaltung und Pflege der Beziehung nicht unbedingt erforder-

lich sei, im gleichen Land wie die Kinder zu leben. Er habe auch von 

H._______ aus den Kontakt pflegen können. Von Ägypten aus könne er 

die Beziehung zu den Kindern mit Kurzaufenthalten aufrechterhalten oder 

die Kinder könnten ihn mit der Ex-Ehefrau in Ägypten besuchen. 

E.  

Mit Eingabe vom 10. Juni 2020 erhob der Beschwerdeführer beim Bundes-

verwaltungsgericht Beschwerde gegen die Verfügung der Vorinstanz und 

beantragte, der Entscheid sei aufzuheben und die Sache zur vollständigen 

Abklärung des Sachverhalts, unter besonderer Berücksichtigung des Kin-

deswohls, an das SEM zurückzuweisen. Eventualiter sei festzustellen, 

dass die Wegweisung unzulässig und unzumutbar sei, und die vorläufige 

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Aufnahme anzuordnen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragte der 

Beschwerdeführer die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung, die 

Befreiung von der Kostenvorschusspflicht sowie die Gewährung der amtli-

chen Rechtsverbeiständung. 

Der Beschwerde lagen eine Kopie des Entscheids des Zivilgerichts des 

Kantons F._______ vom 26. September 2014 (insbesondere betreffend 

Besuchsrecht) sowie eine Speicherchip-Karte mit Fotos, Videos und Text-

nachrichten bei. 

F.  

Am 11. Juni 2019 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht den Eingang 

der Beschwerde. 

G.  

Die vorinstanzlichen Akten lagen dem Bundesverwaltungsgericht am 

11. Juni 2020 in elektronischer Form vor (vgl. Art. 109 Abs. 1 AsylG). 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – und so auch vorliegend –

endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG).  

1.2 Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 

AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und form-

gerecht eingereichte Beschwerde ist somit einzutreten (Art. 108 Abs. 1 

AsylG; Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

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richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

Über offensichtlich begründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher Zu-

ständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer 

zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachstehend 

aufgezeigt, handelt es sich um eine solche, weshalb das Urteil nur summa-

risch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). 

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchführung 

eines Schriftenwechsels verzichtet.  

4.  

In den Rechtsbegehren wird zwar die Aufhebung sämtlicher Dispositivzif-

fern der angefochtenen Verfügung beantragt, gleichzeitig aber ausdrück-

lich nur die Erteilung der vorläufigen Aufnahme begehrt. Auch die Be-

schwerdebegründung richtet sich ausschliesslich gegen die angeordnete 

Wegweisung und den Wegweisungsvollzug. Die Verweigerung der Flücht-

lingseigenschaft und des Asyls sind somit mit Ablauf der Rechtsmittelfrist 

in Rechtskraft erwachsen (Dispositivziffern 1 und 2 der angefochtenen Ver-

fügung). 

5.  

5.1 Gemäss Art. 44 AsylG verfügt das SEM in der Regel die Wegweisung 

aus der Schweiz, wenn es das Asylgesuch ablehnt oder darauf nicht ein-

tritt; es berücksichtigt dabei die Einheit der Familie. 

5.2  

5.2.1. Im Asyl- und Wegweisungsverfahren ist die Wegweisung nicht zu 

verfügen, wenn die asylsuchende Person im Besitze einer gültigen Nieder-

lassungs- oder Aufenthaltsbewilligung ist (Art. 32 Bst. a der Asylverord-

nung 1 vom 11. August 1999 [AsylV 1, SR 142.311]) oder ein grundsätzli-

cher Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung besteht, wobei 

die kantonale Ausländerbehörde zuständig ist, über den Anspruch konkret 

zu befinden (vgl. auch BVGE 2013/37 E. 4.4; EMARK 2006 Nr. 23 E. 3.2; 

EMARK 2001 Nr. 21 E. 9). 

5.2.2. Ist die asylsuchende Person nicht im Besitz einer Aufenthalts- oder 

Niederlassungsbewilligung, ist im Asyl- und Wegweisungsverfahren mit 

Blick auf die mögliche Zuständigkeit der kantonalen Ausländerbehörde da-

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her vorfrageweise zu prüfen (vgl. EMARK 2001 Nr. 21 E. 10), ob die asyl-

suchende Person sich im Sinne von Art. 14 Abs. 1 AsylG auf einen grund-

sätzlichen Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung berufen 

kann. Soweit nicht das Gesetz oder das Freizügigkeitsabkommen einen 

Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung vermittelt, kommt als 

Anspruchsgrundlage Art. 8 EMRK in Betracht, wobei diesbezüglich die 

bundesgerichtliche Rechtsprechung massgeblich ist (vgl. EMARK 2001 Nr. 

21 E. 8a und b sowie E. 9). 

5.2.3. Art. 8 EMRK (bzw. Art. 13 BV) garantiert zwar kein Recht auf Aufent-

halt in einem bestimmten Staat. Es kann aber das in Art. 8 EMRK ge-

schützte Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens verletzen, 

wenn einem Ausländer, dessen Familienangehörige hier weilen, die Anwe-

senheit untersagt und damit das Familienleben vereitelt wird. Der sich hier 

aufhaltende Familienangehörige muss seinerseits über ein gefestigtes An-

wesenheitsrecht verfügen. Dies ist der Fall, wenn dieser das Schweizer 

Bürgerrecht oder eine Niederlassungsbewilligung besitzt oder über eine 

Aufenthaltsbewilligung verfügt, die ihrerseits auf einem gefestigten Rechts-

anspruch beruht (vgl. BGE 135 I 143 E. 1.3.1, 130 II 281 E. 3.1; EMARK 

2005 Nr. 3 E. 3.1). Im Zusammenhang mit der Bewilligung der Anwesenheit 

in der Schweiz schützt Art. 8 EMRK in erster Linie die Kernfamilie, das 

heisst die Gemeinschaft der Ehegatten mit ihren minderjährigen Kindern 

(vgl. BGE 129 II 11 E. 2). 

5.2.4. Die im Asylverfahren angeordnete Wegweisung wird praxisgemäss 

aufgehoben, wenn (1) ein potenzieller Anspruch gestützt auf Art. 8 EMRK 

vorfrageweise bejaht wird, (2) die betroffene Person an die zuständige kan-

tonale Ausländerbehörde ein Gesuch um Erteilung einer Aufenthaltsbewil-

ligung gerichtet hat sowie (3) dieses Gesuch noch hängig ist (vgl. BVGE 

2013/37 E. 4.4.2.2). 

6.  

6.1 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Niederlassungs- oder Aufenthaltsbewilligung noch über einen selbständi-

gen Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung. Er kann sich mit 

Blick auf sein Verhältnis zu seinen minderjährigen Kindern aber auf einen 

Anspruch berufen: Diese verfügen unbestrittenermassen über eine Nieder-

lassungsbewilligung in der Schweiz und damit über ein gefestigtes Anwe-

senheitsrecht. Gestützt darauf kommt dem Beschwerdeführer ein potenzi-

eller Anspruch auf Anwesenheitsbewilligung zu, weshalb er sich auf Art. 8 

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EMRK berufen kann (sog. "umgekehrter Familiennachzug"; vgl. BGE 135 

I 143 E. 1.3.2 m.w.H.). 

Das SEM ist somit zu Unrecht davon ausgegangen, der Beschwerdeführer 

könne sich nicht auf Art. 8 EMRK berufen. Vielmehr ist die Vorfrage, ob 

dem Beschwerdeführer grundsätzlich ein Anspruch zusteht, zu bejahen. 

6.2 Ob der Beschwerdeführer ein Gesuch um Erteilung einer Aufenthalts-

bewilligung bei der zuständigen kantonalen Ausländerbehörde eingereicht 

hat, hat das SEM nicht überprüft. Ist dem so, fällt die konkrete Beurteilung 

des geltend gemachten Anspruchs und damit auch der Entscheid über die 

Wegweisung in die Zuständigkeit der kantonalen Ausländerbehörde (vgl. 

BVGE 2013/37 E. 4.4; EMARK 2001 Nr. 21 E. 8d). An dieser Stelle erübri-

gen sich somit weitere Ausführungen zur Durchführbarkeit des Wegwei-

sungsvollzugs. 

Sollte der – für die ausländerrechtlichen Belange offenbar vertretene – Be-

schwerdeführer nicht schon ein entsprechendes Gesuch eingereicht ha-

ben, bleibt es ihm unbenommen, sich – auch nach Abschluss des Asylver-

fahrens – bei den zuständigen kantonalen Behörden um die Erteilung einer 

Aufenthaltsbewilligung zu bemühen. 

7.  

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen, die Verfügung vom 

11. Mai 2020 in den Dispositivziffern 3-5 (Wegweisung und Wegweisungs-

vollzug) aufzuheben und die Sache zu erneuter Beurteilung an die Vor-

instanz zurückzuweisen. 

8.  

8.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben 

(Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG). 

8.2 Die mit der Beschwerdeschrift gestellten Anträge auf Gewährung der 

unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG samt 

Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und auf Bestellung ei-

nes amtlichen Rechtsbeistands gemäss Art. 102m AsylG sind mit diesem 

Urteil gegenstandslos geworden. 

8.3 Dem nicht vertretenen Beschwerdeführer ist keine Entschädigung für 

die ihm notwendigerweise erwachsenen Parteikosten zuzusprechen. 

  

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird gutgeheissen. Die Dispositivziffern 3 bis 5 der Verfü-

gung vom 11. Mai 2020 werden aufgehoben und die Sache an die Vor-

instanz zur Neubeurteilung im Sinne der Erwägungen zurückgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

3.  

Es wird keine Parteientschädigung entrichtet. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Mia Fuchs Mareile Lettau