# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** dbd98a59-8fcf-54da-8b24-f342a0d7db5b
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-06-08
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 08.06.2010 D-2774/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-2774-2010_2010-06-08.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-2774/2010/dcl
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  8 .  J u n i  2 0 1 0

Einzelrichter Bendicht Tellenbach, 
mit Zustimmung von Richter Maurice Brodard;
Gerichtsschreiber Daniel Stadelmann.

A._______, geboren (...),
(unbekannte Staatsangehörigkeit),
alias B._______, geboren (...), Somalia,
alias C._______, geboren (...), Nigeria,
alias D._______, geboren (...), Somalia,
vertreten durch E._______,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Vollzug der Wegweisung; Verfügung des BFM vom
19. März 2010 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-2774/2010

Sachverhalt:

A.
Der Beschwerdeführer  wurde am 29. Mai  2009 in  F._______ wegen 
einer tätlichen Auseinandersetzung von der Kantonspolizei G._______ 
festgenommen; dabei  wurde sein  illegaler  Aufenthalt  in  der  Schweiz 
festgestellt. In der polizeilichen Befragung gab er zu Protokoll,  er sei 
somalischer Staatsangehöriger; er halte sich seit rund drei Wochen in 
der Schweiz auf und sei davor auch immer wieder von H._______ her 
in  die  Schweiz  eingereist.  Er  lebe  in  I._______  und  verfüge  in 
H._______ über eine Aufenthaltsbewilligung. Seine Adresse wisse er 
nicht, er lebe seit etwa drei Jahren in H._______. Nach der Befragung 
auf der Bezirkswache in F._______ wurde der Beschwerdeführer am 
selben Tag in Ausschaffungshaft  versetzt. Mit  Entscheid vom 2. Juni 
2009  wurde  der  Haftantrag  vom  Haftrichter  des  Haftgerichtes 
J._______ gutgeheissen und die Haft bis am 29. Mai 2009 bestätigt. 
Das Rückübernahmeersuchen an die (...) Behörden vom 5. Juni 2009 
wurde von diesen abgelehnt, da der Beschwerdeführer nie über eine 
Aufenthaltsbewilligung  in  H._______  verfügt  habe  und  auch  keine 
Hinweise  über  einen  Aufenthalt  in  H._______  von  ihm  hätten 
festgestellt werden können.

Im weiteren wurde festgestellt, dass der Beschwerdeführer bereits am 
2. November  2008  erstmals  vom  Grenzwachtkorps  in  K._______ 
kontrolliert  worden  war. Dabei  war  bei  ihm ein  nigerianischer  Pass, 
lautend  auf  den  Namen  C._______,  sichergestellt  worden,  welcher 
sich als gefälscht erwiesen hatte.

B.
Der  Beschwerdeführer  stellte  aus  der  Ausschaffungshaft  heraus  ein 
schriftliches Asylgesuch, welches am 11. Juni 2009 bei der Vorinstanz 
einging.

C.
Am 20. August  2009 wurde der Beschwerdeführer aus der Haft  ent-
lassen  und  angewiesen,  sich  im  Empfangs-  und  Verfahrenszentrum 
(EVZ)  L._______  zu  melden,  wo  für  den  25.  August  2009  ein 
Gespräch  zur  Herkunftsabklärung  vorgesehen  war.  Dieses  konnte 
indessen  nicht  stattfinden,  da  der  Beschwerdeführer  in  L._______ 
nicht  erschien,  sondern  sich  stattdessen  am 5. September  2009  im 

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EVZ  M._______  meldete.  Dort  fand  anschliessend  das  weitere 
Verfahren statt. 

D.
Zur Begründung seines Asylgesuches brachte der Beschwerdeführer 
anlässlich der Befragung vom 10. September 2009 und der Anhörung 
vom 13. Oktober  2009 – jeweils  durch die  Vorinstanz –  im Wesent -
lichen vor,  er  stamme aus N._______ (Somalia). Seine Eltern  seien 
früh verstorben. Als er  etwa sieben Jahre alt  gewesen sei,  habe ihn 
seine Tante mit nach Nigeria genommen. Sie habe sich dort mit einem 
(Berufsbezeichnung) verheiratet. Er habe sein ganzes Leben auf der 
O._______  in  P._______  verbracht,  habe  keine  Schule  besucht, 
sondern habe immer nur im Haushalt arbeiten müssen. Als seine Tante 
und  später  auch  deren  Ehemann  verstorben  seien,  sei  der 
Beschwerdeführer  ganz  allein  in  Nigeria  gewesen.  Der  Sohn  des 
(verstorbenen Ehemannes der Tante) Q._______ habe damals schon 
längere Zeit in R._______ gelebt und habe ihn zu sich holen wollen. 
Q._______  habe  die  nötigen  Papiere  zur  Ausreise  besorgt.  Der 
Beschwerdeführer sei in ca. drei  bis vier Tagen mit einem Schiff  von 
S._______ nach T._______ gereist  und von dort  wiederum auf  dem 
Seeweg in die Schweiz.

E.
Mit Verfügung vom 19. März 2010 – eröffnet am 23. März 2010 – lehn-
te das BFM das Asylgesuch des Beschwerdeführers ab und ordnete 
die  Wegweisung  aus  der  Schweiz  sowie  den  Vollzug  an.  Zur  Be-
gründung führte die Vorinstanz im Wesentlichen aus, der Beschwerde-
führer vermöge seine angebliche Herkunft aus Somalia in keiner Wei-
se zu begründen. So habe er angegeben, er könne sich nicht mehr an 
Somalia erinnern, da er noch ein Kind gewesen sei, als er von seiner 
Tante nach Nigeria mitgenommen worden sei (vgl. A25, S. 7 f.). Er wis-
se nicht  einmal,  welcher  Religion  seine  Eltern  angehört  hätten  (vgl. 
A16, S. 3). Diese Begründung überzeuge nicht, da er einerseits wider-
sprüchliche Angaben zu seinem Alter  gemacht habe, als er  Somalia 
verlassen habe. Bei der Befragung zur Person habe er diesbezüglich 
angegeben,  im Alter  von fünf  Jahren das Land verlassen  zu haben 
(vgl. A16, S. 2). Während der Anhörung habe er jedoch ausgesagt, als 
7-jähriger nach Nigeria gegangen zu sein (vgl. A25, S. 7). Andererseits 
sei es nicht nachvollziehbar, dass er überhaupt nichts über seine Kind-
heit in Somalia wisse. So sei ein Kind etwa ab drei Jahren in der Lage, 
sich an gewisse Dinge zu erinnern. Zudem sei es nicht plausibel, dass 

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der Beschwerdeführer kein Wort  Somalisch spreche (vgl. A25, S. 6). 
Mit fünf beziehungsweise sieben Jahren hätte er die Sprache nämlich 
bereits beherrschen müssen. Es sei ferner realitätsfremd, dass er mit 
seiner  Tante kein Wort  Somalisch gesprochen habe und auch sonst 
nicht  mit  ihr  über  seine  Eltern  sowie  seine  Herkunft  geredet  haben 
wolle (vgl. A25, S. 6 f.). Dies sei kaum vorstellbar. Der Beschwerde-
führer weiche bei Fragen zu Somalia aus und habe stattdessen über 
den gewalttätigen Pflegevater berichtet (vgl. A25, S. 6 f.). Es werde so-
mit vielmehr der Eindruck erweckt, dass er von seinem Unwissen über 
Somalia ablenken wolle. Die Vorbringen bezüglich einer Herkunft aus 
Somalia  seien  völlig  unsubstanziiert  und  widersprüchlich,  weshalb 
diese nicht geglaubt werden könnten.

Der Beschwerdeführer habe zum Beweis seiner Herkunft aus Somalia 
eine Geburtsurkunde eingereicht. Es  sei  allgemein  bekannt,  dass  in 
Somalia  solche  Dokumente  ohne  weiteres  unrechtmässig  erworben 
werden  könnten,  weshalb  ihr  Beweiswert  als  äusserst  gering  ein-
gestuft  werden  müsse.  Vorliegend  weise  das  Dokument  ausserdem 
eindeutige Fälschungsmerkmale auf, denn es entspreche formal nicht 
den  Anforderungen  an  eine  somalische  Geburtsurkunde. So  besitze 
das eingereichte Dokument beispielsweise das falsche Format und sei 
nur in englischer Sprache gehalten. Zudem sei die Darstellung des Be-
schwerdeführers  bezüglich  der  Erlangung des Dokumentes  äusserst 
zweifelhaft.  So  wolle  er  einen  in  T._______  wohnhaften  Vertreter 
Somalias  mit  der  Beschaffung  eines  Identitätspapiers  beauftragt 
haben. Dieser habe sich deswegen nach Somalia begeben und in den 
Archiven  seiner  Familie  gesucht.  So  habe  man  ihm  seine  familiäre 
Situation  bestätigen  können  (vgl.  A25,  S. 2).  Diese  Begründung  sei 
realitätsfremd.  Es  gelinge  dem  Beschwerdeführer  somit  nicht,  eine 
Herkunft  aus  Somalia  mittels  einer  Geburtsurkunde  zu  beweisen. 
Wegen  der  offensichtlichen  Fälschungsmerkmale  werde  die 
Geburtsurkunde gemäss Art. 10 Abs. 4 des Asylgesetzes vom 26. Juni 
1998  (AsylG,  SR  142.31)  eingezogen.  Nach  diesen  Feststellungen 
werde deutlich, dass es sich beim Beschwerdeführer nicht  um einen 
somalischen  Staatsangehörigen  handeln  könne,  sondern  mit 
überwiegender  Wahrscheinlichkeit  um  einen  nigerianischen 
Staatsangehörigen.

Zudem habe  der  Beschwerdeführer  zu  Protokoll  gegeben,  praktisch 
sein  ganzes  Leben  im  Bundesstaat  P._______  in  Nigeria  auf  einer 
O._______  zugebracht  zu  haben.  Sein  Pflegevater  habe  ihn  keine 

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Schule besuchen lassen, die O._______ habe er kaum verlassen und 
nach  dem  Tod der  Tante  und  des  Pflegevaters  habe  er  niemanden 
mehr gehabt (vgl. A25, S. 6 f.). Diese Vorbringen seien realtitätsfremd 
und  zudem  nach  den  vorherigen  Feststellungen  der  unglaubhaften 
Angaben  betreffend  einer  Herkunft  aus  Somalia  ihrer  Grundlage 
beraubt.  Vielmehr  müsse  davon  ausgegangen  werden  dass  der 
Beschwerdeführer sein ganzes Leben in Nigeria verbracht habe, einen 
anderen Lebenslauf aufweise und sehr wohl noch über Bekannte und 
Verwandte  verfüge.  Aufgrund  der  mangelnden  Plausibilität  der 
Vorbringen betreffend seine familiäre Situation und seinen Lebenslauf 
könnten diese nicht geglaubt werden.

Überdies mache der Beschwerdeführer keinerlei  Asylgründe geltend. 
Er habe in Nigeria keine Probleme gehabt (vgl. A16, S. 7) und auch nie 
vorgehabt  ein  Asylgesuch  zu  stellen;  dies  habe  man ihm jedoch  im 
Gefängnis nahegelegt (vgl. A25, S. 4). Somit sei der Beschwerdeführer 
nie  asylrechtlich  relevanten  Verfolgungsmassnahmen  ausgesetzt  ge-
wesen.

Seine Vorbringen hielten somit den Anforderungen an die Flüchtlings-
eigenschaft  gemäss Art. 3 AsylG und an die Glaubhaftigkeit gemäss 
Art. 7 AsylG nicht  stand. Demzufolge erfülle  er  die Flüchtlingseigen-
schaft nicht, so dass das Asylgesuch abzulehnen sei.

F.
Mit Eingabe vom 21. April 2010 liess der Beschwerdeführer gegen die-
sen  Entscheid  beim Bundesverwaltungsgericht  Beschwerde  erheben 
und beantragen, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben, es sei 
die Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs festzustellen und in der 
Folge  der  Beschwerdeführer  vorläufig  aufzunehmen.  In  verfahrens-
rechtlicher  Hinsicht  sei  ihm  sinngemäss  die  unentgeltliche  Rechts-
pflege gemäss Art. 65 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 
1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG,  SR  172.021)  zu  ge-
währen  und  auf  die  Erhebung  eines  Kostenvorschusses  sei  zu  ver-
zichten. Auf die Begründung der Beschwerde wird, soweit entscheid-
wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

G.
Mit Verfügung vom 27. April 2010 wies der Instruktionsrichter das Ge-
such um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 
Abs. 1 VwVG ab und forderte den Beschwerdeführer – unter Hinweis 
auf die Säumnisfolgen – auf, bis zum 12. Mai 2010 einen Kostenvor-

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schuss in der Höhe von Fr. 600.-- zu Gunsten der Gerichtskasse zu 
überweisen.

H.
Mit Schreiben vom 28. April 2010 liess der Beschwerdeführer ein Ge-
such um ergänzende Akteneinsicht stellen, welches ihm vom Bundes-
verwaltungsgericht am 30. April 2010 gewährt wurde.

I.
Am  5.  Mai  2010  bezahlte  der  Beschwerdeführer  den  einverlangten 
Kostenvorschuss.

J.
Mit  Schreiben  vom  11.  Mai  2010  liess  der  Beschwerdeführer  eine 
Stellungnahme betreffend  das  Herkunftsgespräch  und  einen  augen-
ärztlichen Bericht vom 21. April 2010 zu den Akten reichen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungs-
gericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM 
gehört  zu  den  Behörden  nach  Art. 33  VGG und  ist  daher  eine  Vor-
instanz  des  Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das  Sachgebiet  be-
treffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bun-
desverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vor-
liegenden  Beschwerde und  entscheidet  in  diesem Bereich  endgültig 
(Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem 
BGG,  soweit  das  AsylG  nichts  anderes  bestimmt  (Art. 37  VGG und 
Art. 6 AsylG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  frist-  und  formgerecht  eingereicht;  der  Be-
schwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 
durch  die  angefochtene  Verfügung  besonders  berührt,  hat  ein 
schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungsweise 
Änderung  und  ist  daher  zur  Einreichung  der  Beschwerde  legitimiert 

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(Art. 108 AsylG sowie Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 
Abs. 1 und Art. 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.
Über  offensichtlich  unbegründete  Beschwerden  wird  in  einzelrichter-
licher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  be-
ziehungsweise  einer  zweiten  Richterin  entschieden  (Art.  111  Bst. e 
AsylG). Wie  nachstehend aufgezeigt,  handelt  es  sich  vorliegend  um 
eine  solche,  weshalb  der  Beschwerdeentscheid  nur  summarisch  zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG).

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durch-
führung des Schriftenwechsels verzichtet.

4.
Wie  bereits  in  der  Verfügung  des  Bundesverwaltungsgerichts  vom 
27. April  2010  ausgeführt,  akzeptiert  der  Beschwerdeführer  die  Ver-
neinung  der  Flüchtlingseigenschaft  und  die  Verweigerung  des  Asyls 
explizit (vgl. Beschwerdeeingabe vom 21. April 2010 S. 3), weshalb die 
Ziffern 1  und  2  des  Dispositivs  der  vorinstanzlichen  Verfügung  vom 
19. März 2010 folglich unangefochten blieben und mit Ablauf der Be-
schwerdefrist in Rechtskraft erwachsen sind. Die diesbezügliche recht-
liche Folge impliziert  im Regelfall  die  Wegweisung aus der  Schweiz 
(Art. 44  Abs.  1  AsylG),  weshalb  folglich  die  Anordnung  der  Weg-
weisung (Ziff. 3 des Dispositivs) grundsätzlich nicht mehr zu prüfen ist  
(vgl.  Entscheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asyl-
rekurskommission  [EMARK]  2001  Nr.  21).  Gegenstand  des  vor-
liegenden  Verfahrens  bildet  folglich  allein  die  Prüfung,  ob  die  Vor-
instanz den Wegweisungsvollzug zu Recht angeordnet hat.

5.
5.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das Anwesenheitsver-
hältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf-
nahme  von  Ausländern  (Art.  44  Abs.  3  AsylG;  Art.  83  Abs.  1  des 
Bundesgesetzes  vom  16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen 
und Ausländer [AuG, SR 142.20]). Der Beschwerdeführer beschränkt 

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sich ausdrücklich darauf, die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs 
zu  bestreiten. Gegen die  Zulässigkeit  oder  die  Möglichkeit  des  Voll-
zugs  sprechende  Hindernisse  sind  somit  weder  erkennbar  noch 
geltend gemacht,  weshalb im Folgenden allein die Frage der Zumut -
barkeit zu prüfen ist.

5.2 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete  Gefährdung  festgestellt,  ist  –  unter  Vorbehalt  von  Art.  83 
Abs. 7  AuG –  die  vorläufige  Aufnahme zu  gewähren  (vgl.  Botschaft 
zum  Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 
8. März 2002, BBl 2002 3818).

5.3 In  seiner  Beschwerdeeingabe  vom 21.  April  2010  liess  der  Be-
schwerdeführer betreffend die Unzumutbarkeit  des Wegweisungsvoll-
zugs vorbringen, die Vorinstanz halte in der angefochtenen Verfügung 
die eingereichte Geburtsurkunde für gefälscht, habe den Beschwerde-
führer jedoch weder in der Anhörung vom 13. Oktober 2010 noch spä-
ter  mit  diesem Ergebnis  konfrontiert.  Damit  habe  sie  das  rechtliche 
Gehör verletzt.

5.3.1 Der  Beschwerdeführer  habe  gemäss  eigenen  Aussagen  zum 
Zeitpunkt  der  Einreise  in  die  Schweiz  bis  zu  seiner  erneuten  Ver-
haftung  in  F._______  über  einen  somalischen  Pass  verfügt.  Dieser 
habe  auch  der  Ausstellung  des  Halbtaxabonnements  am  27.  April 
2009  zugrunde  gelegen.  Die  somalische  Delegation  habe  die 
somalische  Staatsbürgerschaft  des  Beschwerdeführers  bejaht,  dies 
habe  er  wiederholt  zu  Protokoll  gegeben.  Dennoch  verneine  die 
Vorinstanz die somalische Nationalität. Die kantonalen Akten, welche 
die  Haftanordnungen  und  -bestätigungen  enthielten,  müssten  auch 
über  das  Vorhandensein  von  Dokumenten  Auskunft  geben. 
Üblicherweise nähmen die kantonalen Migrationsämter eine Kopie des 
Passes  zu  den  Akten.  Ein  Bericht  über  die  Ergebnisse  der 
nigerianischen  und  der  somalischen  Delegation  müssten  in  den 
kantonalen Akten oder in den Akten des BFM liegen, je nachdem, wer 
die Delegation organisiert  habe. Das BFM sei von Amtes wegen zur 
Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts verpflichtet. Angesichts 
der klaren Hinweise des Beschwerdeführers hätte es die kantonalen 
Akten  und  die  Akten  der  Abteilung  Vollzugsunterstützung  anfordern 

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und  auswerten  müssen.  Die  im  Aktenverzeichnis  als  A17/6 
aufgeführten kantonalen Akten – deren Einsicht verweigert worden sei 
–  könnten  niemals  vollständig  sein,  da  allein  schon  ein 
Haftüberprüfungsentscheid  mehr  als  sechs  Seiten enthalte. Die  Vor-
instanz hätte auch den Beschwerdeführer auffordern müssen, bei den 
SBB Akteneinsicht zu verlangen, da er als Rechtsunkundiger von die-
ser Möglichkeit keine Kenntnis gehabt haben konnte. Mit diesem Vor-
gehen habe das BFM seine Pflicht zur Sachverhaltserhebung verletzt. 
Unterdessen  habe  der  Beschwerdeführer  beim Migrationsdienst  des 
Kantons  G._______  um  Akteneinsicht  ersucht.  Dieser  habe  ihm 
mitgeteilt,  dass  er  sein  Gesuch  an  die  Fremdenpolizei  der  Stadt 
F._____ weitergeleitet  habe,  welche die  Haft  angeordnet  habe. Eine 
Antwort  der  Fremdenpolizei  sei  jedoch  noch  ausstehend.  Auf  eine 
telefonische Anfrage hätten die SBB geantwortet, die entsprechenden 
Akten  dem  Kanton  herausgegeben  zu  haben.  Daher  werde  um 
Gewährung  einer  angemessenen  Frist  für  eine  Ergänzung  der 
Beschwerde nach Eingang der kantonalen Akten ersucht.

5.3.2 Die Vorinstanz stelle sich auf den Standpunkt, der Beschwerde-
führer besitze die nigerianische Nationalität und halte die behauptete 
somalische Nationalität für unzutreffend. Für die somalische Nationali -
tät spreche aber, dass der Beschwerdeführer einen somalischen Pass 
besessen habe und vermutlich wegen der Bestätigung der Nationalität 
durch die somalische Delegation aus der Haft  entlassen worden sei.  
Für  die nigerianische Nationalität  seien keine Beweise bekannt,  und 
das BFM äussere in der angefochtenen Verfügung nur Vermutungen. 
Es sei nicht in der Lage, Gründe für die nigerianische Nationalität zu 
nennen, welche stichhaltiger seien als jene für die somalische Natio-
nalität. Daher sei die Feststellung der nigerianischen Nationalität will -
kürlich  erfolgt. Der  Verdacht  liege nahe,  dass  die Vorinstanz auf  die 
Staatsangehörigkeit desjenigen Staates optiert habe, in welchen Rück-
schaffungen zum Zeitpunkt  des  Entscheides einfacher  vorzunehmen 
seien. Zudem komme das BFM zum Schluss,  der Beschwerdeführer 
habe sein ganzes Leben in Nigeria verbracht  und verfüge dort  über 
Verwandte und Bekannte. Es sei durchaus zulässig, dass die Behörde 
einen  behaupteten Sachverhalt  nicht  gelten  lasse,  wenn  er  nachge-
wiesenermassen  unglaubwürdig  sei.  Unzulässig  sei  aber,  dass  das 
Bundesamt einen Sachverhalt unabhängig von der Aktenlage frei er-
finde.  Die  genannten  Feststellungen  seien  in  diesem  Sinne  frei  er-
funden. Auch damit  habe die Vorinstanz ihre Pflicht  zur  Feststellung 
des rechtserheblichen Sachverhalts verletzt.

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5.3.3 Weiter  halte das BFM dem Beschwerdeführer  vor,  er  hätte im 
EVZ  L._______  zu  einem  Gespräch  zur  Herkunftsabklärung 
erscheinen  müssen.  Stattdessen  habe  er  sich  ins  EVZ  M._______ 
begeben,  weshalb  diese  Herkunftsabklärung  nicht  habe  stattfinden 
können.  Mit  seinem  Eintritt  ins  EVZ  M._______  habe  sich  der 
Beschwerdeführer  der  Vorinstanz zur Verfügung gestellt. Diese hätte 
die Herkunftsabklärung problemlos vornehmen können. Ausserdem sei 
aufgrund  des  Aktenverzeichnisses  keine  entsprechende  Vorladung 
ersichtlich,  und  eine  solche  sei  auch  den  edierten  Akten  nicht 
beigelegt. Falls das Bundesamt ihn überhaupt vorgeladen hätte, dann 
habe sie das Recht  auf  Akteneinsicht  verletzt. Schliesslich halte die 
Vorinstanz  dem  Beschwerdeführer  vor,  gemäss  eigenen  Angaben 
habe  er  in  H._______  gelebt  und  verfüge  dort  über  eine 
Aufenthaltsbewilligung.  Die  Einsicht  in  die  Akten,  welche  diese 
Aussage enthalte, habe das BFM jedoch verweigert und damit verletze 
es Art. 28 VwVG.

5.3.4 Nachdem die somalische Staatsbürgerschaft  feststehe und die 
nigerianische Staatsbürgerschaft  nicht  bestehe, stelle  sich die Frage 
nach der Zumutbarkeit einer Rückkehr nach Somalia. Die Schweizeri -
sche  Asylrekurskommission  (ARK)  habe  in  ihrem  publizierten  Ent-
scheid EMARK 2006 Nr. 2 festgestellt, dass die Lage in Somalia einen 
Wegweisungsvollzug  grundsätzlich  unzumutbar  mache,  ausser  unter 
gewissen Bedingungen nach Somaliland und Puntland. Die Situation in 
Somalia habe sich seither keineswegs verbessert. Daraus lasse sich 
folgern, dass der Vollzug der Wegweisung nach Somalia unzumutbar 
sei  und gemäss Art. 44 Abs. 2 AsylG an seine Stelle  die vorläufige 
Aufnahme trete.

5.3.5 In  seiner  Stellungnahme  vom  11.  Mai  2010  hielt  der  Be-
schwerdeführer  fest,  das  durchgeführte  Herkunftsgespräch  enthalte 
einige  Mängel.  Am  1.  September  habe  sich  der  Beschwerdeführer 
nicht mehr im Gefängnis befunden. Er sei am 20. August 2009 aus der 
Ausschaffungshaft  entlassen  worden  und  am  10.  September  2009 
habe  die  erste  Befragung  im  EVZ  M._______  stattgefunden.  Der 
Bericht betreffend das Herkunftsgespräch mache keine Angaben dazu, 
in welchem Auftrag der Dolmetscher gehandelt habe. Es sei nicht er-
sichtlich, ob das Gespräch von einer Bundesbehörde, einer kantonalen 
Behörde  oder  einer  diplomatischen  Delegation  durchgeführt  worden 
sei. Die  Identität  des  Berichterstatters  fehle  und  sei  auch nicht  auf-
grund von Initialen oder einer  Nummer rekonstruierbar. Sein Werde-

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gang  und  seine  berufliche  Qualifikation  seien  nicht  ersichtlich.  Bei 
vergleichbaren  Lingua-Gutachten  jedoch  seien  solche  Angaben  ge-
mäss Rechtsprechung der ARK erforderlich.

Unterdessen  seien  weitere  Abklärungen  unternommen  worden.  Die 
SBB hätten auf schriftliche Anfrage hin erklärt, der für die Ausstellung 
des  Halbtaxabonnements  vorgelegte  Ausweis  werde  nicht  als  Kopie 
erfasst  und  es  werde  kein  Eintrag  über  die  Art  des  Ausweises  ge-
macht.  Von  der  Fremdenpolizei  F._______  und  später  vom  Kanton 
G._______ habe der Rechtsvertreter zusätzliche Akten erhalten. Diese 
gäben  aber  keine  Auskunft  über  Gespräche  mit  diplomatischen 
Delegationen.

5.4 Für das Bundesverwaltungsgericht besteht nach Überprüfung der 
Akten  und  der  Rechtsmitteleingabe  keine  Veranlassung,  die  Er-
wägungen  des  BFM  zu  beanstanden.  Um  Wiederholungen  zu  ver-
meiden, kann daher vorab auf die zutreffenden vorinstanzlichen Aus-
führungen  in  der  angefochtenen  Verfügung  verwiesen  werden.  Die 
Vorbringen  in  der  Rechtsmitteleingabe  sind  nicht  geeignet,  eine 
Änderung  der  vorinstanzlichen  Verfügung  zu  bewirken.  Der 
Argumentation  des  BFM  werden  keine  stichhaltigen  Gründe  ent-
gegengesetzt. Die Vorbringen des Beschwerdeführers bezüglich seiner 
Herkunft aus Somalia sind völlig unsubstanziiert und widersprüchlich, 
weshalb  diese  nicht  geglaubt  werden  können.  Eine  Auseinander-
setzung  mit  den  ihm  vorgeworfenen  Unglaubhaftigkeitselementen 
unterbleibt zwar nicht grundsätzlich, die Vorbringen verlaufen jedoch in 
allgemeine  Ausführungen,  Wiederholungen  der  bereits  in  der  Be-
fragung  oder  der  Anhörung  gemachten  Vorbringen  und 
Mutmassungen,  die  mit  keinerlei  stichhaltigen  Argumenten  gestützt 
werden.  Dem  Beschwerdeführer  ist  es  somit  nicht  gelungen,  seine 
angebliche  somalische  Staatsangehörigkeit  glaubhaft  zu  machen, 
zumal  er  sich  bereits  in  wesentlichen  Sachverhaltselementen  in 
Widersprüche  verstrickt  hat,  weshalb  er  diesbezüglich  auch  im 
Rahmen  der  Zumutbarkeitsfrage  nichts  zu  seinen  Gunsten  ableiten 
kann.

5.5 Der Beschwerdeführer bringt weder eine asylrelevante Verfolgung 
betreffend  Nigeria  (vgl.  A16,  S.  7)  noch  betreffend  Somalia  vor. 
Gemäss eigenen Angaben habe er nie vorgehabt, ein Asylgesuch zu 
stellen, dies habe man ihm jedoch im Ausschaffungsgefängnis nahe-
gelegt (vgl. A25, S. 4). Dieses Vorgehen legt zumindest die Vermutung 

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nahe, dass der Beschwerdeführer über die Schiene des Asylrechts ein 
Aufenthaltsrecht  in  der  Schweiz  zu  erschleichen  sucht.  Ein  solches 
Vorgehen ist nicht schützenswert.

5.6 Der  Beschwerdeführer  vermag  auch  mit  seinen  Vorbringen  be-
treffend die Verletzung des rechtlichen Gehörs nicht durchzudringen. 
Im Beschwerdeverfahren hätte er nun die Möglichkeit gehabt, sich zur 
eingereichten,  jedoch  gefälschten  somalischen  Geburtsurkunde  zu 
äussern. Er unterlässt es jedoch, dazu Stellung zu nehmen. Auch aus 
den  aufgeführten  Mängeln  zum  Herkunftsgespräch  kann  der  Be-
schwerdeführer  nichts  zu  seinen Gunsten ableiten. Beim Datum der 
Gesprächsführung handelt es sich aller Voraussicht nach um ein Ver-
sehen,  das  Gespräch  ist  wohl  am  20.  Juli  2009  (und  nicht  am 
1. September 2009) durchgeführt  worden. Zu dieser Zeit befand sich 
der  Beschwerdeführer  noch  in  Ausschaffungshaft.  Das  Gespräch 
wurde vom Migrationsdienst des Kantons G._______ anberaumt, die 
entsprechenden  Stellen  –  auch  diejenige  des  durchführenden 
Dolmetschers  –  wurden  jedoch  aus  Gründen  des  Persönlichkeits-
schutzes  sowie  praxisgemäss  bei  der  Gewährung  der  Akteneinsicht 
vom 30. April  2010 abgedeckt. Weiter  vermag der Beschwerdeführer 
auch mit seinem Vorbringen, die Vorinstanz verweigere zu Unrecht die 
Einsicht in die Akten betreffend seines Aufenthaltes in H._______ und 
verletze damit Art. 28 VwVG, nicht durchzudringen. Der Beschwerde-
führer hat während der Befragung zu seinem illegalen Aufenthalt vom 
29. Mai 2009 zu Protokoll gegeben, dass er seit zirka drei Jahren in 
H._______  lebe  und  dort  über  eine  Aufenthaltsbewilligung  verfüge 
(vgl. A2). Letzteres stellte sich ohnehin aufgrund der Auskünfte der (...) 
Behörden  (vgl.  A6)  als  Falschangabe  heraus.  Da  es  sich  bei  vor-
genanntem  Befragungsprotokoll  (vgl.  A2)  um  eine  kantonale  Akte 
handelt,  verletzte  das  BFM  das  Akteneinsichtsrecht  nicht.  Der  Be-
schwerdeführer  hätte sich  selbständig  um die  entsprechende Akten-
einsicht  bei  der diesbezüglichen kantonalen Stelle bemühen müssen 
(was offensichtlich inzwischen geschehen ist; vgl. Stellungnahme vom 
11. Mai 2010). 

5.7 Wie bereits erwähnt ist es die Pflicht der asylsuchenden Person, 
im  Rahmen des  ihr  Zumutbaren  und  Möglichen  an  der  Feststellung 
des  Sachverhalts  mitzuwirken  und  ihre  Aussagen  zu  substanziieren 
(vgl. Art. 7 und 8 AsylG). Diesen Verpflichtungen ist der Beschwerde-
führer  vorliegend  nicht  nachgekommen. Insbesondere  ist  er  der  an-
beraumten  Herkunftsabklärung  der  Vorinstanz  unentschuldigt  fern-

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geblieben.  In  diesem  Zusammenhang  ist  ergänzend  darauf  hinzu-
weisen, dass das BFM das Akteneinsichtsrecht im Zusammenhang mit 
der  -  nicht  zustande  gekommenen  -  Herkunftsanalyse  nicht  verletzt 
hat,  da  es  sich  bei  den  entsprechenden  Aktenstücken  um  interne 
Akten (siehe E. 5.6)  handelt. Dies  wurde dem Beschwerdeführer  so 
mitgeteilt  (vgl.  A31).  Aufgrund  der  Aktenlage  liegt  ohnehin  die 
Vermutung nahe, dass er  versucht  hat,  die Behörden durch Abgabe 
eines  gefälschten  nigerianischen  Passes  und  einer  gefälschten 
somalischen  Geburtsurkunde  vorsätzlich  über  seine  Herkunft  zu 
täuschen. Bei zweifelhafter Identität oder Herkunft der asylsuchenden 
Person  ist  es  nicht  Sache  der  Behörden,  nach  allfälligen 
(hypothetischen)  Wegweisungshindernissen  zu  forschen  (vgl.  dazu 
EMARK 2005  Nr. 1  E.  3.2.2.).  Der  Beschwerdeführer  hat  daher  die 
Folgen  seiner  mangelhaften  Mitwirkung  respektive  Verheimlichung 
seiner wahren Identität und Herkunft zu tragen, indem vermutungswei-
se davon auszugehen ist, es lägen keine Wegweisungsvollzugshinder-
nisse im Sinne von Art. 83 Abs. 2-4 AuG vor. Das Bundesverwaltungs-
gericht geht trotzdem in Übereinstimmung mit der Vorinstanz bei der 
Zumutbarkeitsprüfung  davon  aus,  dass  der  Beschwerdeführer  mit 
grosser Wahrscheinlichkeit  nigerianischer  Staatsbürger ist. Von einer 
willkürlichen  Feststellung  der  nigerianischen  Staatsangehörigkeit 
durch das BFM kann deshalb nicht die Rede sein.  Der Vorwurf des 
Beschwerdeführers,  die  nigerianische  Staatsangehörigkeit  sei  einzig 
deshalb  angenommen  worden,  weil  Rückschaffungen  dorthin 
einfacher  vorzunehmen seien,  ist  abwegig. Schliesslich  ist  auch das 
Gesuch um Gewährung einer angemessenen Frist für eine Ergänzung 
der Beschwerde nach Eingang der kantonalen Akten abzulehnen. Die 
weiteren  Abklärungen  des  Beschwerdeführers  (siehe  Stellungnahme 
vom 11.  Mai  2010)  vermögen  die  Erwägungen  der  vorinstanzlichen 
Verfügung  nicht  umzustossen.  Die  in  dieser  Stellungnahme 
vorgebrachten  formalen  Mängel  an  der  Protokollnotiz  über  das 
Gespräch  mit  einem  Dolmetscher  im  (Gefängnis)  sind  ebenso 
unbehelflich: Auch wenn dieses Gespräch die Kriterien einer Lingua-
Analyse  nicht  erfüllt,  kann  der  Beschwerdeführer  daraus  nichts  zu 
seinen Gunsten ableiten, da der Befund, dass der Beschwerdeführer 
ein  nigerianisches  Englisch  spricht,  ja  bloss  bestätigt,  was  der 
Beschwerdeführer vorbringt, nämlich dass er in Nigeria aufgewachsen 
sei. Anderseits spricht die Tatsache, dass der Beschwerdeführer kein 
Wort Somalisch spricht und offensichtlich keine Ahnung von Somalia 
hat (so ist ihm nicht einmal seine Clan-Zugehörigkeit bekannt, was für 
einen  Somalier  essentiell  ist),  klarerweise  gegen  die  behauptete 

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somalische Abkunft. Es kann hierzu auf die zutreffenden Erwägungen 
der Vorinstanz verwiesen werden (vgl. Sachverhalt Bst. E). 

5.8 In  Nigeria  herrscht  zur  Zeit  weder  Krieg oder  Bürgerkrieg,  noch 
liegt  eine Situation allgemeiner  Gewalt  vor,  aufgrund derer  die Zivil -
bevölkerung  als  konkret  gefährdet  bezeichnet  werde  müsste.  Unter 
diesen Umständen ist der Vollzug der Wegweisung des gemäss Akten 
jungen und gesunden Beschwerdeführers in sein Heimatland als zu-
lässig, zumutbar und möglich zu bezeichnen. An dieser Einschätzung 
vermag  auch  der  mit  der  Stellungnahme  vom  11.  Mai  2010  ein-
gereichte augenärztliche Bericht vom 21. April 2010 nichts zu ändern. 
(Schilderung  Diagnose  und  Behandlungsvorschlag).  Somit  sprechen 
auch  die  gesundheitlichen  Beschwerden  nicht  gegen  eine 
Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs.

6.
Insgesamt  ist  die  durch  die  Vorinstanz  verfügte  Wegweisung zu be-
stätigen. Die Vorinstanz hat deren Vollzug zu Recht als zulässig, zu-
mutbar  und  möglich  erachtet.  Nach  dem  Gesagten  fällt  eine  An-
ordnung der  vorläufigen Aufnahme ausser  Betracht  (Art. 83 Abs. 1-4 
AuG).

7.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und vollständig feststellt und angemessen ist (Art.  106 AsylG). Die Be-
schwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

8.
Bei  diesem  Ausgang  des  Verfahrens  sind  die  Kosten  dem  Be-
schwerdeführer  aufzuerlegen  (Art. 63  Abs. 1  und  5  VwVG),  auf  ins-
gesamt  Fr. 600.--  festzusetzen  (Art. 1-3  des  Reglements  vom 
21. Februar  2008  über  die  Kosten  und  Entschädigungen  vor  dem 
Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR  173.320.2])  und  mit  dem  am 
5. Mai  2010  in  gleicher  Höhe  geleisteten  Kostenvorschuss  zu  ver-
rechnen.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.-- werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt.  Dieser  Betrag  wird  mit  dem  in  gleicher  Höhe  geleisteten 
Kostenvorschuss verrechnet.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (Einschreiben)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N (...)  (per 

Kurier; in Kopie)
- (...) (in Kopie)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Bendicht Tellenbach Daniel Stadelmann

Versand:

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