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**Case Identifier:** 6ee4137e-0878-57c4-8769-50d10389553e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-11-19
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 19.11.2018 B 2018/41
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2018-41_2018-11-19.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2018/41

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 05.02.2020

Entscheiddatum: 19.11.2018

Entscheid Verwaltungsgericht, 19.11.2018
Art. 22 Abs. 1, Art. 77 Abs. 1 lit. c und Art. 130 Abs. 2 BauG (sGS 731.1). 
Dachterrasse auf Hochhaus; Wiederherstellung. Überbauungsplan mit 
Einordnungsvorschrift. Die Voraussetzungen für eine Ausnahmebewilligung 
sowie für eine nachträgliche Bewilligung der Terrassenüberdachung wurden 
vom Verwaltungsgericht verneint. Auch hätte eine Abänderung der erstellten 
Überdachung (Verkürzung um ein Element und angepasste Farbgebung) 
dem Einordnungsgebot (Ästhetikvorschrift) des Überbauungsplans nicht 
gerecht werden können. Für das Verwaltungsgericht bestand insgesamt 
kein Anlass, die Ermessensausübung der Vorinstanz, welche auf einer 
nachvollziehbaren und vertretbaren Würdigung beruhte, hinsichtlich der 
Anwendung der Ästhetikvorschrift zu korrigieren. Bestätigung der 
angeordneten Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands 
(Verwaltungsgericht, B 2018/41).

Entscheid vom 19. November 2018

Besetzung

Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichter Engeler und Steiner; Gerichtsschreiber 

Schmid

Verfahrensbeteiligte

A.__,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Marco Cottinelli, COTTINELLI advokatur & 

notariat, Rosenbergstrasse 60, 9001 St. Gallen,

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gegen

Baudepartement des Kantons St. Gallen, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

Politische Gemeinde X.__, Baubewilligungskommission,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Baugesuch (Überdachung Dachterrasse auf Hochhaus) / Wiederherstellung

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.

a. Das in der Wohnzone W4 gelegene Grundstück Nr. 00__, Grundbuch X.__, ist mit 

einem Hochhaus (Vers.Nr. 01__) überbaut. Das Gebäude befindet sich zusammen mit 

weiteren Hochhäusern und einem Mehrfamilienhaus im Geltungsbereich des 

abgeänderten Überbauungsplans für das Gebiet an der Y.__-strasse, zwischen K.__, 

L.__ und M.__ mit besonderen Vorschriften (besV) vom 1. Dezember 1969 

(nachfolgend: Überbauungsplan Y.__-strasse; act. G 8/4 Beilage 17). A.__ bewohnt 

eine Wohnung mit Dachterrasse im zweitobersten Stockwerk (11. Etage) des 

Hochhauses. Im Frühjahr 2016 machte ihn das Amt für Baubewilligungen der Stadt 

X.__ darauf aufmerksam, dass die von ihm erstellte Überdachung aus Glas und 

dunklem Metall auf der Dachterrasse einer Bewilligung bedürfe. Mit Schreiben vom 

30. August 2016 forderte ihn das Amt auf, ein nachträgliches Baugesuch einzureichen 

oder die Überdachung abzubrechen. Am 8. November 2016 reichte A.__ ein 

nachträgliches Baugesuch für die Überdachung mit einer Grundfläche von 3.2x3.9 m 

ein.

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b. Mit Beschluss vom 27. Januar 2017 wies die Baubewilligungskommission der Stadt 

X.__ das Baugesuch ab und ordnete den Abbruch der Überdachung innert drei 

Monaten nach Rechtskraft der Verfügung an. Zur Begründung wurde auf Art. 2 besV 

verwiesen und unter anderem ausgeführt, die optisch massiv in Erscheinung tretende 

Überdachung wirke mit ihrer Materialisierung und der gewählten Dachform 

(Schrägdach) als Fremdkörper. Es könne keine Rede von einer ästhetisch 

befriedigenden Gesamtwirkung sein, weshalb ein Verstoss gegen das 

Einordnungsgebot im Sinn von Art. 2 besV vorliege. Weiter seien keine Gründe 

ersichtlich, welche die Erteilung einer Ausnahmebewilligung rechtfertigen könnten. Die 

Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands sei verhältnismässig und könne nur 

durch die gänzliche Entfernung der Überdachung erreicht werden (act. G 8/4 Beilage 

1). Den gegen diesen Beschluss erhobenen Rekurs (act. G 8/1) wies das 

Baudepartement des Kantons St. Gallen, nachdem es am 16. Mai 2017 mit den 

Beteiligten einen Augenschein an Ort durchgeführt (act. G 8/9) und beim Hochbauamt 

des Kantons St. Gallen einen Amtsbericht eingeholt hatte (act. G 8/18), mit Entscheid 

vom 15. Januar 2018 im Sinn der Erwägungen ab (act. G 2/2).

B.

a. Gegen diesen Entscheid erhob Rechtsanwalt lic. iur. Marco Cottinelli, St. Gallen, für 

A.__ am 1. Februar 2018 Beschwerde mit den Anträgen, der Entscheid sei aufzuheben 

(Ziff. 1), und es sei dem Beschwerdeführer eine Baubewilligung für die Überdachung 

aus Metall und Glas auf der Dachterrasse zu erteilen (Ziff. 2). Eventualiter sei dem 

Beschwerdeführer eine Baubewilligung mit der Auflage der Kürzung um ein Element 

und mit angepasster Farbgebung zu erteilen (Ziff. 3). Subeventualiter sei die 

Baubewilligungskommission zu verpflichten, das farblich angepasste und gekürzte 

Projekt nach den gesetzlichen Bestimmungen zu überprüfen (Ziff. 4). Unter Kosten- 

und Entschädigungsfolgen zuzüglich Mehrwertsteuer zu Lasten der 

Baubewilligungskommission (Ziff. 5; act. G 1).

b. Die Vorinstanz beantragte in der Vernehmlassung vom 19. Februar 2018 Abweisung 

der Beschwerde. Zur Begründung verwies sie auf den angefochtenen Entscheid (act. G 

7). Die Beschwerdegegnerin stellte am 23. Februar 2018 den Antrag auf Abweisung der 

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Beschwerde (act. G 10). Der Beschwerdeführer verzichtete auf eine weitere 

Stellungnahme (act. G 12).

c. Auf die Vorbringen der Verfahrensbeteiligten wird, soweit für den Entscheid relevant, 

in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichtes ist gegeben (Art. 59  Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP). Der 

Beschwerdeführer, welcher als Rekurrent bereits am vorangehenden Verfahren 

teilnahm, ist als Miteigentümer des in das Gebiet des Überbauungsplans Y.__-strasse 

fallenden Grundstücks Nr. 00__, Grundbuch X.__, zur Anfechtung des 

Rekursentscheids legitimiert (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). 

Beschwerdeerklärung und -begründung entsprechen zeitlich, formal und inhaltlich den 

gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 

und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.

2.1. Nach Art. 173 des Planungs- und Baugesetzes (sGS 731.1; PBG), in Kraft seit 

1. Oktober 2017, werden bei Vollzugsbeginn des PBG hängige 

Baubewilligungsverfahren grundsätzlich nach jenem Recht beurteilt, das im Zeitpunkt 

des erstinstanzlichen Entscheids der Baubewilligungsbehörde Gültigkeit hatte. Der 

ablehnende Entscheid der Baubehörde datiert vom 27. Januar 2017, weshalb 

vorliegend das Baugesetz (BauG, sGS 731.1) in der bis 30. September 2017 gültig 

gewesenen Fassung zur Anwendung kommt. Streitig ist, ob die Vorinstanz die 

Ablehnung der nachträglichen Bewilligung der vom Beschwerdeführer angebrachten 

Überdachung seines Balkons in Anwendung der besV des Überbauungsplans Y.__-

strasse zu Recht bestätigte.

Nach Art. 22 Abs. 1 BauG kann der Überbauungsplan als Sondernutzungsplan für ein 

engeres, bestimmt umgrenztes Gebiet, wie für ein Quartier, die Erschliessung und die 

besondere Bauweise ordnen. So gehören zum Gegenstand eines Überbauungsplans 

regelmässig die Lage bzw. örtliche Festlegung, das Mass, die Höhe und die Gestaltung 

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der Bauten, die Ausscheidung von Freiflächen sowie die vorgesehene Erschliessung 

(GVP 1995 Nr. 93 S. 214; GVP 2003 Nr. 19 S. 73). Ein Überbauungsplan mit besV, wie 

er vorliegend zur Diskussion steht (act. G 8/4 Beilage 17), regelt die besondere 

Bauweise, vor allem hinsichtlich der Baumasse und der Ausnützung 

(Einordnungsgebot). Dabei kann unter Beibehaltung der Zweckbestimmung der Zone 

von den allgemeinen Zonenvorschriften abgewichen werden (Art. 23 lit. b BauG).

2.2. Nach Art. 77 Abs. 1 lit. c BauG mit der Marginalie "Ausnahmebewilligungen" kann 

die zuständige Gemeindebehörde von den Vorschriften dieses Gesetzes, des 

Baureglementes sowie von Zonen, Überbauungs- und Gestaltungsplänen abweichende 

Bewilligungen erteilen, wenn eine den öffentlichen Interessen, namentlich den 

Anforderungen der Energiepolitik, des Verkehrs, der Hygiene, der Feuersicherheit, der 

architektonischen und ortsplanerischen Gestaltung besser entsprechende Überbauung 

erzielt werden kann. Baubewilligungen, durch die eine Abweichung von den 

Vorschriften dieses Gesetzes bewilligt wird, bedürfen der Zustimmung der zuständigen 

Stelle des Staates (Art. 77 Abs. 2 BauG). Die Ausnahmebewilligung hat zum Zweck, 

Härten und Unbilligkeiten zu vermeiden, die sich wegen der Besonderheit des 

Sachverhaltes aus der strikten Anwendung der Bauordnung ergeben würden. 

Vorausgesetzt ist eine Ausnahmesituation, bei der die Handhabung der Bauvorschriften 

in Würdigung der Gegebenheiten des Einzelfalles den Bauherrn in besonderem Mass 

hart treffen würde. Die Härte muss in einem objektiven Nachteil bestehen, den der 

Baugesuchsteller im Verhältnis zu Mitbürgern in gleicher oder ähnlicher Situation durch 

die strikte Anwendung der Baunormen erleiden würde (GVP 2001 Nr. 94 mit 

Hinweisen). Für die Annahme einer Ausnahmesituation bedarf es nach der 

Rechtsprechung triftiger Gründe, und an die Erteilung eines Dispenses ist ein strenger 

Massstab zu legen (VerwGE B 2012/239 vom 16. April 2014, E. 6.1.1. mit Hinweis auf B 

2003/161 vom 18. Dezember 2003).

2.3. Nach Art. 130 Abs. 2 BauG kann die zuständige Gemeindebehörde die Entfernung 

oder die Abänderung rechtswidrig ausgeführter Bauten und Anlagen sowie die 

Wiederherstellung des früheren Zustandes verfügen, wenn die Ausführung den 

gesetzlichen Vorschriften nicht entspricht. Können Bauten und Anlagen aufgrund 

materieller Rechtswidrigkeit auch nachträglich nicht bewilligt werden, folgt daraus aber 

noch nicht notwendigerweise, dass sie abgebrochen werden müssen. Vielmehr sind in 

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jedem Fall die allgemeinen verfassungsrechtlichen Prinzipien des Bundesrechts, 

insbesondere die Grundsätze der Verhältnismässigkeit und des Schutzes des guten 

Glaubens zu berücksichtigen (vgl. B. Heer, St. Gallisches Bau- und Planungsrecht, 

Bern 2003, Rz. 1210). Der Grundsatz der Verhältnismässigkeit besagt, dass eine 

Abbruchverfügung nur erlassen werden darf, wenn diese Massnahme bei objektiver 

Betrachtung als die einzig geeignete erscheint, um einen aktuellen baurechtswidrigen 

Zustand zu beheben. Sie hat zu unterbleiben, wenn die Abweichung von den 

Bauvorschriften nur geringfügig ist, wenn der Abbruch nicht im öffentlichen Interesse 

liegt oder wenn die berührten öffentlichen Interessen den Schaden, der einem 

Eigentümer aus dem Abbruch erwächst, nicht zu rechtfertigen vermögen (vgl. Heer, 

a.a.O., Rz. 1211; BGE 123 II 255, 111 Ib 224; GVP 1982 Nr. 17). Auf den Grundsatz der 

Verhältnismässigkeit kann sich auch der bösgläubige Bauherr berufen. Er muss aber in 

Kauf nehmen, dass die Behörden aus grundsätzlichen Erwägungen, namentlich zum 

Schutz der Rechtsgleichheit und der baurechtlichen Ordnung, dem Interesse an der 

Wiederherstellung des gesetzmässigen Zustandes erhöhtes Gewicht beimessen und 

die dem Bauherrn allenfalls erwachsenden Nachteile nicht oder nur in verringertem 

Mass berücksichtigen (BGE 123 II 255, 111 Ib 224; GVP 1982 Nr. 17).

3.

3.1. Laut Art. 2 besV sind die Gebäude derart in die bauliche und landschaftliche 

Umgebung einzufügen, dass eine ästhetisch befriedigende Gesamtwirkung erzielt wird 

(Abs. 1). Die Hochhäuser sind architektonisch und massstäblich mit besonderer 

Sorgfalt auszubilden. Die Materialwahl und die Farbgebung sind bewilligungspflichtig 

(Abs. 2). Im Amtsbericht vom 1. September 2017 kam das Hochbauamt zum Ergebnis, 

dass die Überdachung der Terrasse des Beschwerdeführers abzulehnen sei. Bei den 

Hochhäusern des Architekten W.__ handle es sich um architektonisch herausragende 

Zeugen ihrer Zeit. Prägend sei vor allem die konsequente Verwendung von Beton, 

welche eine homogene plastische Gestaltung eines Volumens zulasse. Die 

ausserordentliche architektonische Raffinesse der Bauten liege sodann in den 

verwendeten Betonlisenen, welche einerseits die Vertikale unterstreichen und forcieren 

und anderseits als kleinmassstäbliches Gestaltungselement zur Steigerung der 

Plastizität insbesondere bei der Bearbeitung der Köpfe eingesetzt würden. Die 

architektonische Qualität der Bauten mache einen denkmalpflegerischen Umgang 

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zwingend. Sowohl das Material der Überdachung wie auch dessen farbliche Fassung 

würden der Architektur nicht gerecht. Die Stahlkonstruktion verunkläre die kraftvolle 

plastische Ausformulierung des Gebäudes und insbesondere die Dachrandlinie des 

Kopfes und damit die Silhouette, was bei einem Hochhaus besonders dramatische 

Wirkung habe. Durch solche Ausbauten werde die architektonische 

Gesamterscheinung der Überbauung nachhaltig beeinträchtigt. Auch eine 

Verkleinerung bleibe trotz des verringerten optischen Eingriffs architektonisch falsch. 

Überdachungen seien jedoch nicht ausgeschlossen, da der Architekt an den Objekten 

selbst aufgezeigt habe, wie solche aussehen könnten. Dafür sei allerdings zwingend ein 

Gesamtkonzept notwendig (act. G 8/18).

3.2. Gestützt auf den Bericht des Hochbauamtes und das Ergebnis des Augenscheins 

vom 16. Mai 2017 führte die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid aus, am 

Augenschein habe sich unter anderem der in Fachkreisen vertretene Eindruck 

bestätigt, dass die Bauten trotz der einzelnen über die Jahre getätigten 

untergeordneten baulichen Eingriffe eine grosse Einheitlichkeit aufweisen und eine 

stimmige städtebauliche Anlage bilden würden. Auch die übrigen teilweise 

unterschiedlichen Bauten im Überbauungsplangebiet wiesen grossmehrheitlich ein 

intaktes Erscheinungsbild auf und seien zu einem grossen Teil noch so vorhanden, wie 

sie aufgrund des Überbauungsplans von 1969 realisiert worden seien. Zwar sei dem 

Beschwerdeführer zuzustimmen, dass die ursprünglich äusserst filigran wirkenden 

Balkone durch die Verglasungen mit Profilen und das Einfügen von blickdichten 

Seitenwänden ihrer ursprünglichen Leichtigkeit beraubt worden seien. Weitere grössere 

Eingriffe in die Bausubstanz hätten jedoch nicht stattgefunden. Die Bauten der 

Umgebung wiesen insbesondere aufgrund der einheitlichen Materialisierung und 

Farbgebung eine in Fachkreisen anerkannte hohe architektonische Qualität auf. 

Insgesamt erweise sich die bestehende Überbauung im Überbauungsplangebiet als 

durchaus homogen. An diesem Gesamteindruck vermöchten die untergeordneten 

baulichen Ergänzungen nichts zu ändern. Die konsequente Beachtung des 

Einordnungsgebots des Überbauungsplans durch die Baubewilligungsbehörde 

erscheine vor diesem Hintergrund als nachvollziehbar. Wie der Augenschein ebenfalls 

gezeigt habe, sei die anthrazitfarbene Metallkonstruktion auf der Dachterrasse von der 

Strasse her aus sämtlichen Richtungen erkennbar. Insbesondere die abweichende 

Materialisierung, die schlichte Ausgestaltung sowie die Farbgebung nähmen keine 

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Rücksicht auf das bestehende Hochhaus und die typischen Merkmale der Umgebung 

und würden damit die gemäss Art. 2 besV geforderte ästhetisch befriedigende 

Gesamtwirkung des Hochhauses erheblich beeinträchtigen. Darüber hinaus 

widerspreche auch die nur schwach erkennbare Schrägform der Überdachung der 

architektonischen Ausgestaltung des Hochhauses. In Übereinstimmung mit dem 

Amtsbericht vom 1. September 2017 sei die erstellte Überdachung abzulehnen. Das 

nachträgliche Baugesuch sei zu Recht nicht ordentlich bewilligt worden. Selbst wenn 

die Überbauung keine gleichartige Terrasse mehr aufweisen sollte, würde von der 

fraglichen Baute sehr wohl eine unerwünschte präjudizielle Wirkung ausgehen. Die 

noch homogene Gesamterscheinung der Überbauung würde durch weitere Ausbauten 

der gleichen Art zusätzlich beeinträchtigt. Die präjudizielle Wirkung beziehe sich (neben 

den Dachterassen) auch auf die übrigen Bauteile, welche nachteilig verändert werden 

könnten. Um die Gesamtwirkung der städtebaulich und architektonisch wertvollen 

Überbauung zu erhalten, rechtfertige sich vorliegend die restriktive Beachtung des 

Einordnungsgebots. Aufgrund des Verfahrensausgangs könne offenbleiben, ob den 

Hochhäusern zusätzlich von Gesetzes wegen (Art. 176 Abs. 2 PBG) ein gewisser 

Denkmalschutz zukomme. Allerdings werde dies von der Beschwerdegegnerin 

inskünftig zu berücksichtigen sein. Darüber hinaus werde die Aufnahme der 

Überbauung bei der anstehenden Überarbeitung von Schutzinventar und 

Schutzverordnung zu prüfen sein (act. G 2/2 S. 9-11).

Der Beschwerdeführer begründe die für eine Ausnahmebewilligung geforderte 

offensichtliche Härte (Art. 77 Abs. 1 lit. a BauG) mit den hohen Kosten eines Rückbaus 

sowie mit dem Erholungswert, welcher mit der Überdachung verbunden sei. Diese 

wirtschaftlichen und persönlichen Gründe würden für die Annahme einer 

Ausnahmesituation nicht genügen. Die von den Nachbarn offenbar als lärmmindernd 

wahrgenommene Überdachung könne eine Baudispens nicht rechtfertigen. Die 

Erteilung einer Ausnahmebewilligung sei zu Recht abgelehnt worden (act. G 2/2 S. 12).

Hinsichtlich der Wiederherstellungsmassnahme sei zu prüfen, ob mit einem teilweisen 

Rückbau und einer farblichen Anpassung der Terrassenüberdeckung eine mildere 

Massnahme zur Verfügung stehe. Angesichts der von allen Seiten guten Einsehbarkeit 

der Dachterrasse und der damit verbundenen markanten Erscheinung auch von Teilen 

der Überdachung lasse sich der rechtmässige Zustand nicht mit einem teilweisen 

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Rückbau wiederherstellen. Auch anlässlich des Augenscheins vom 16. Mai 2017 habe 

sich bestätigt, dass die Terassenüberdeckung auch mit einem Element weniger und 

farblichen Anpassungen als wesensfremde Komponente des markanten 

Gebäudekopfes in Erscheinung treten würde. Angesichts der exponierten Position und 

des architektonischen Widerspruchs sei die Überdachung auch nicht mit den erfolgten 

Balkonverglasungen und abweichend materialisierten Stangen vergleichbar. Durch die 

Überdachung würde das bisher homogene Bild der Siedlung im 

Überbauungsplangebiet empfindlich gestört. Zur Wiederherstellung des rechtmässigen 

Zustands stehe daher keine mildere Massnahme (als der Abbruch) zur Verfügung. 

Sodann habe die Beschwerdegegnerin die Bösgläubigkeit des Beschwerdeführers 

berücksichtigt und festgestellt, dass sich der Rückbau mit verhältnismässigem 

Aufwand bewerkstelligen lasse, da kein Eingriff in die Bausubstanz vorgenommen 

werden müsse. Zu Recht sei das private Nutzungsinteresse geringer gewichtet worden 

als das öffentliche Interesse an der Einhaltung der Bauvorschriften und der Wahrung 

des Einordnungsgebots der besV. Wer ohne Baubewilligung baue, tue dies auf eigenes 

Risiko, die Baute nachträglich wieder abbrechen zu müssen. Die Kosten für den 

Rückbau der aufgesetzten Metallstreben und Zwischengläser seien nicht übermässig, 

zumal die abzubrechenden Materialien wiederverwendet bzw. verkauft werden könnten 

(act. G 2/2 S. 12 f.). 

3.3. Der Beschwerdeführer wendet unter anderem ein, die Vorinstanz lasse dem 

Überbauungsplan die volle Wirkung zukommen und beachte nicht, dass dieser aus 

dem Jahre 1969 datiere und ursprünglich auf den Bau von Hochhäusern abgezielt 

habe, was auch umgesetzt worden sei. In der Zwischenzeit habe sich nicht nur das 

Verständnis von Ästhetik geändert, sondern es seien auch die Bauvorschriften weniger 

streng geworden. Diesen Umständen sei Rechnung zu tragen. Die Aktualität bzw. die 

Anwendbarkeit des Überbauungsplans sei in Frage zu stellen. Im Weiteren sei aus Foto 

5 des Augenscheins (act. G 2/2 S. 8) klar ersichtlich, dass diverse Balkone nachträglich 

angebracht und verglast worden seien. Dadurch seien die charakteristischen vertikalen 

Elemente in den Hintergrund gesetzt worden. Durch die Verglasung werde überdies die 

Einheitlichkeit der Farbgebung und Materialisierung nicht eingehalten. Die 

Überdachung passe sich von ihrer Gestaltung her viel besser in den Gesamteindruck 

ein als die Balkone, da die Träger weiter voneinander entfernt seien als bei den 

Balkonen und die Farbgebung überdies noch angepasst werden könne. Ausserdem 

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befinde sich die Überdachung nicht direkt an der Fassade, womit eine gewisse 

Leichtigkeit in der Struktur bewahrt werden könne, was bei den verglasten Balkonen 

nicht der Fall sei. Die Balkone würden bereits die Homogenität des Hochhauses 

zerstören, womit sich der Massstab der Einheitlichkeit bereits deutlich gesenkt habe. 

Entgegen den Ausführungen der Vorinstanz sei das Bauvorhaben von der Strasse her 

gesehen auf diversen Fotos des Augenscheins nicht gut sichtbar. Die Überdachung 

werde auf den Fotos immer nur sichtbar, wenn stark darauf gezoomt werde. Dies 

entspreche nicht der tatsächlichen Sichtweise eines Fussgängers auf der Strasse. Die 

Konstruktion sei lediglich von vorne und von Westen sichtbar, was durch eine andere 

Farbgebung bzw. eine Rückversetzung um ein Element aber ebenfalls verringert 

werden könne. Vor dem Hintergrund der bereits bestehenden verglasten Balkone 

sowie der Tatsache, dass es keine weitere Dachterrasse in dieser Art gebe, könne nicht 

von einer präjudiziellen Wirkung der Überdachung gesprochen werden. Es könnten 

keine ähnlichen Bauten angefügt werden. Die präjudizielle Wirkung der bestehenden 

Balkone sei wesentlich höher. Ausserdem sei auf Foto 7 des Rekursaugenscheins 

ersichtlich, dass auch auf der Dachterrasse des Nebengebäudes ein Aufbau getätigt 

worden sei. Die Vorinstanz habe somit den Sachverhalt insofern nicht richtig 

festgestellt, als sie für die Beurteilung der Einsehbarkeit auf gezoomte Bilder abgestellt 

habe, welche die Sicht verfälschen würden und sie den Aufbau auf der Terrasse des 

Nachbarhauses nicht in die Beurteilung einbezogen habe. Ausserdem habe sie das 

Recht nicht richtig angewendet, indem sie für die Auslegung von Art. 2 besV das Alter 

des Überbauungsplans nicht berücksichtigt habe. Zudem habe sie nicht ausreichend 

berücksichtigt, dass die verglasten Balkone die Einheitlichkeit der Baute bereits derart 

stören, dass für die Beurteilung der Überdachung ein geringerer Massstab der 

Homogenität angewendet werden müsse. Im Weiteren stelle die Abänderung der Baute 

eindeutig die mildere Massnahme als der Abbruch dar. Die Farbe könne so abgeändert 

werden, dass eine Einheitlichkeit mit dem bestehenden Gebäude erreicht werde. Durch 

die Verkürzung des Daches sei die Überdachung von der Strasse aus viel weniger zu 

sehen. Dadurch, dass die Überdachung nach den baulichen Anpassungen ohnehin 

kaum mehr von der Strasse aus sichtbar sei, könne die Ästhetik der Gebäude gar nicht 

gestört werden. Eine angepasste Variante sei daher ohne Weiteres zu bewilligen. Die 

Baubewilligung sei unter Auflagen zu erteilen (act. G 1).

4.

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4.1. Den kommunalen Behörden steht bei der Anwendung von Ästhetikvorschriften ein 

besonderer Ermessensspielraum zu, der im Rechtsmittelverfahren zu beachten ist. Ist 

der Einordnungsentscheid einer kommunalen Behörde nachvollziehbar, beruht er 

mithin auf einer vertretbaren Würdigung der massgebenden Sachumstände, so haben 

die Rechtsmittelinstanzen diesen zu respektieren und dürfen das Ermessen der 

kommunalen Behörde nicht durch ihr eigenes ersetzen (vgl. BGer 1C_434/2012 vom 

28. März 2013, E. 3.3 am Schluss). Wenn der Beschwerdeführer im vorliegenden 

Verfahren die Anwendbarkeit und Aktualität des Überbauungsplans aus dem Jahr 1969 

in Frage stellt (act. G 1 S. 4), ist festzuhalten, dass die Rechtmässigkeit eines 

Nutzungsplans (Überbauungsplans) nur im Planverfahren bestritten und überprüft 

werden kann. Eine spätere akzessorische Anfechtung des Nutzungsplans im 

Baubewilligungsverfahrens ist aus Rechtssicherheitsgründen nur möglich, wenn der 

Plan an einem von Amtes wegen zu berücksichtigenden Nichtigkeitsgrund leidet, wenn 

sich die Betroffenen bei Planerlass noch nicht über die ihnen auferlegten 

Beschränkungen Rechenschaft geben konnten bzw. sie damals keine Möglichkeit 

hatten, ihre Interessen wahrzunehmen, oder wenn sich die Verhältnisse seit Planerlass 

derart geändert haben, dass das öffentliche Interesse an den bestehenden 

Beschränkungen dahingefallen sein könnte (BGer 1C_444/2014 vom 27. Januar 2015, 

E. 3.5, mit Hinweisen; BGer 1C_283/2016 vom 11. Januar 2017, E. 4.3; ). 

Nutzungspläne werden nur überprüft und gegebenenfalls angepasst, wenn sich die 

Verhältnisse seit ihrem Erlass bzw. ihrer Genehmigung durch das Baudepartement 

erheblich geändert haben oder bedeutsame neue Bedürfnisse nachgewiesen sind 

(Art. 21 Abs. 2 RPG; Art. 32 Abs. 1 BauG).

4.2. Vorliegend fehlt es an Anhaltspunkten dafür, dass bis zum Erlass des 

angefochtenen Entscheids oder danach von Seiten des Beschwerdeführers ein 

Verfahren zur Überprüfung und Anpassung des Überbauungsplans Y.__-strasse 

eingeleitet worden wäre. Der Umstand, dass die Beschwerdeführer im vorliegenden 

Verfahren eine Überprüfung des Überbauungsplans nunmehr implizit verlangt (act. G 1 

S. 4), ändert nichts daran, dass im Beschwerdeverfahren vor Verwaltungsgericht vorab 

der angefochtene Entscheid und der diesem zugrundeliegende Sachverhalt 

Beurteilungs-Grundlage bilden. Es besteht zudem - wie sich nachstehend ergeben wird 

- kein begründeter Anlass für die Annahme, dass die heutige bauliche Situation im 

betreffenden Gebiet das Einordnungsgebot des Überbauungsplans nicht mehr 

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rechtfertigen würde. Insbesondere aus dem Amtsbericht des Hochbauamtes vom 

1. September 2017 (act. G 8/18) ergibt sich, dass der Überbauungsplan Y.__-strasse 

nach wie vor Gültigkeit besitzt und nicht von einer Änderung der Verhältnisse bzw. 

einem Wegfall des öffentlichen Interesses am Bestehen des Plans ausgegangen 

werden kann. Insbesondere hat der vom Beschwerdeführer angeführte Umstand, dass 

die Bauvorschriften zwischenzeitlich weniger streng geworden seien (act. G 1 S. 4), 

offensichtlich nicht das Dahinfallen von gestalterischen Vorschriften in einem 

Überbauungsplan zur Folge. Der Sinn einer Gestaltungsvorschrift besteht denn auch 

vorab darin, Schützenswertes zu erhalten und das Bestehende nicht jedem neuen 

Einfluss preiszugeben. Gestaltungsvorschriften fallen von daher auch nicht durch 

blossen Zeitablauf dahin. Das Erlassjahr von Art. 2 besV (1969) vermag somit für sich 

allein die Aktualität der Vorschrift nicht in Frage zu stellen.

4.3. Zum Einwand des Beschwerdeführers, die am Rekursaugenschein mit Zoom-

Einstellung gemachten Fotos entsprächen nicht der tatsächlichen Sichtweise eines 

Fussgängers auf der Strasse (act. G 1 S. 6), ist festzuhalten, dass für eine ganzheitliche 

Beurteilung nicht nur die Sicht von der Strasse aus zum Tragen kommt, sondern auch 

diejenige aus dem Innern der Nachbarhäuser sowie von weiteren Standorten in der 

Überbauung selbst und deren Umgebung. Von daher geben die Augenscheins-

Aufnahmen (act. 8/10) einen zureichend aussagekräftigen Eindruck der Überdachung 

von mehreren möglichen Standorten aus.

4.4. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts liegen Massnahmen zum Schutz 

von Baudenkmälern, des Ortsbilds und von ästhetischen Anliegen im öffentlichen 

Interesse. Dabei verdienen nicht nur einzelne Objekte Schutz, sondern auch ganze 

Ensembles von Bauten und deren nähere Umgebung (vgl. BGer 1C_434/2012 a.a.O., E. 

3.6). Soweit der Beschwerdeführer mit seinem Vorbringen, diverse Balkone an den 

Hochhäusern seien nachträglich angebracht bzw. verglast und dadurch die 

charakteristischen vertikalen Elemente der Bauten in den Hintergrund gesetzt worden 

(act.  G 1 S. 5 und S. 6 unten), sinngemäss eine Gleichbehandlung für seine 

Überdachung beansprucht, ist festzuhalten, dass der Grundsatz der Gesetzmässigkeit 

der Verwaltung dem Rechtsgleichheitsgebot bzw. dem Anspruch auf Gleichbehandlung 

(im Unrecht) in der Regel vorgeht. Wenn eine Behörde in einem Fall eine von einer 

Vorschrift abweichende Entscheidung getroffen hat, resultiert daraus grundsätzlich kein 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/14

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Anspruch, in einer vergleichbaren Situation ebenfalls abweichend von der Norm 

behandelt zu werden (Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, Zürich 

2016, 7. Auflage, Rz. 572 ff. und 599 ff. mit zahlreichen Hinweisen [prüfen]). Dieser 

Anspruch besteht solange nicht, als es sich nur um einzelne abweichende Fälle handelt 

und es die Behörden nicht ablehnen, die geübte gesetzwidrige Praxis aufzugeben (statt 

vieler vgl. BGE 123 II 248 E. 3c). Letzteres ist vorliegend offensichtlich nicht der Fall, 

zumal die Beschwerdegegnerin dem vorliegenden Projekt nicht zustimmte. Im Übrigen 

stuft das Hochbauamt trotz der realisierten Änderungen die architektonische 

Gestaltung Überbauung als nach wie vor schützenswert ein.

4.5. Der angefochtene Entscheid legte einlässlich und überzeugend dar, aus welchen 

Gründen aus der Sicht der Vorinstanz (und der Bewilligungsbehörde) eine 

nachträgliche Bewilligung der Terrassenüberdachung ausser Betracht fällt. Auch 

vermochte er nachvollziehbar zu begründen, dass eine Abänderung der erstellten 

Überdachung (Verkürzung um ein Element und angepasste Farbgebung) dem Art. 2 

besV nicht gerecht zu werden vermöchte. Im Weiteren blieb trotz Verglasungen von 

Balkonen und der Einfügung von von blickdichten Seitenwänden nach den 

Darlegungen der Fachbehörde (Hochbauamt) die anerkannt hohe architektonische 

Qualität sowie die Homogenität der Überbauung bestehen. Für das Verwaltungsgericht 

besteht unter den dargelegten Gegebenheiten insgesamt kein Anlass, die 

Ermessensausübung der Vorinstanz, welche auf einer nachvollziehbaren und 

vertretbaren Würdigung beruht (vgl. BGer 1C_434/2012, a.a.O., E. 3.5), hinsichtlich der 

Anwendung von Art. 2 besV zu korrigieren.

Mit Bezug auf die angeordnete Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands wiesen 

Vorinstanz und Hochbauamt darauf hin, dass eine mildere Massnahme im Sinn einer 

Verkleinerung der Baute (um ein Element) und die farbliche Anpassung ausser Betracht 

fällt, da die abgeschrägte Terassenüberdeckung auch mit einem Element weniger und 

farblichen Anpassungen als wesensfremde Komponente des markanten 

Gebäudekopfes in Erscheinung treten würde (vgl. vorstehende E. 3.2). Die Einhaltung 

der Rechtsordnung und die Durchsetzung der Baubewilligungen wären nicht mehr 

gewährleistet, wenn Abweichungen, selbst wenn sie die nachbarlichen Interessen nicht 

untragbar beeinträchtigen, toleriert würden. Der präjudizielle Charakter eines solchen 

Entscheides ist erheblich. Würde im Streitfall auf eine Wiederherstellung des 

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rechtmässigen Zustands verzichtet, so wäre inskünftig bei ähnlich gelagerten 

Verstössen eine Durchsetzung der Bauordnung nicht mehr sichergestellt. Auch im 

Lichte der rechtsgleichen Behandlung der Grundeigentümer und Baugesuchsteller ist 

ein strenger Massstab anzulegen, insbesondere in Fällen, in denen - wie vorliegend - 

nicht gutgläubig gehandelt wurde. Es geht nicht an, wissentlich Bauvorschriften 

(Baubewilligungspflicht, Einordnungsgebot) zu missachten und sich anschliessend der 

Wiederherstellung unter Berufung auf die Kosten zu widersetzen. Diese Kosten sind im 

vorliegenden Fall aufgrund des fehlenden guten Glaubens nur in geringfügigem Mass 

zu berücksichtigen. Es rechtfertigt sich deshalb nicht, die finanziellen Interessen des 

Baugesuchstellers am Bestand der illegalen Baute bzw. am Verzicht auf die 

Wiederherstellung höher zu gewichten als das öffentliche Interesse an der 

Durchsetzung der Bauvorschriften und der Rechtsgleichheit.

5.

5.1. (…).

5.2. (…).

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Der Beschwerdeführer bezahlt die amtlichen Kosten von CHF 3'500, unter 

Verrechnung mit dem von ihm in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss.

3. Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

Der Abteilungspräsident                            Der Gerichtsschreiber

Zürn                                                           Schmid

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 19.11.2018
	Art. 22 Abs. 1, Art. 77 Abs. 1 lit. c und Art. 130 Abs. 2 BauG (sGS 731.1). Dachterrasse auf Hochhaus; Wiederherstellung. Überbauungsplan mit Einordnungsvorschrift. Die Voraussetzungen für eine Ausnahmebewilligung sowie für eine nachträgliche Bewilligung der Terrassenüberdachung wurden vom Verwaltungsgericht verneint. Auch hätte eine Abänderung der erstellten Überdachung (Verkürzung um ein Element und angepasste Farbgebung) dem Einordnungsgebot (Ästhetikvorschrift) des Überbauungsplans nicht gerecht werden können. Für das Verwaltungsgericht bestand insgesamt kein Anlass, die Ermessensausübung der Vorinstanz, welche auf einer nachvollziehbaren und vertretbaren Würdigung beruhte, hinsichtlich der Anwendung der Ästhetikvorschrift zu korrigieren. Bestätigung der angeordneten Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands (Verwaltungsgericht, B 2018/41).

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