# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1fbf2e6f-e30f-528d-bae3-394439a3cfb6
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** RT250066-O2
**Docket/Reference:** RT250066-O2
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/RT250066-O2.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: RT250066-O/U

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin 

Dr. D. Scherrer und Oberrichterin lic. iur. B. Schärer 

sowie Gerichtsschreiberin MLaw N. Paszehr

Beschluss und Urteil vom 8. Mai 2025

in Sachen

A._____, 

Gesuchsgegner und Beschwerdeführer

gegen

Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich, 

Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin

betreffend Rechtsöffnung

Beschwerde gegen einen Entscheid des Einzelgerichts Audienz am 

Bezirksgericht Zürich vom 2. April 2025 (EB250294-L)

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Erwägungen:

1.1. Mit  Urteil  vom  2.  April  2025  erteilte  die  Vorinstanz  der  Gesuchstellerin  und 

Beschwerdegegnerin  (fortan  Gesuchstellerin)  definitive  Rechtsöffnung  in  der  Be-

treibung  Nr. 1,  des  Betreibungsamtes  Zürich  3  (Zahlungsbefehl  vom  17.  Januar 

2025), für Fr. 10'980.40. Im Mehrbetrag wurde auf das Gesuch nicht eingetreten 

(Urk. 8 S. 4 = Urk. 11 S. 4).

1.2. Dagegen erhob der Gesuchsgegner und Beschwerdeführer (fortan Gesuchs-

gegner) mit Eingabe vom 14. April 2025 fristgerecht (vgl. Art. 321 Abs. 2 ZPO und 

Urk. 9b) Beschwerde mit folgenden Anträgen (Urk. 10 S. 2):

"1. Der  Entscheid  des  Einzelgerichts  Audienz  vom  02.04.2025  (Ge-
schäfts-Nr. EB250294-L/U) sei vollumfänglich aufzuheben.

2.

3.

4.

5.

6.

7.

8.

Es sei die definitive Rechtsöffnung in der Betreibung Nr. 1, Betrei-
bungsamt Zürich 3, abzulehnen.

Eventuell  sei  der  Entscheid  des  Einzelgerichts  Audienz  vom 
02.04.2025 (Geschäfts-Nr. EB250294-L/U) aufzuheben und es sei 
die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

Die Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, 
dem Gesuchsgegner und Beschwerdeführer die Akten betreffend 
Rechtsöffnung zur kurzfristigen Einsichtnahme zuzustellen.

Dem  Gesuchsgegner  und  Beschwerdeführer  sei  nach  Erhalt  der 
Akten  gemäss  Ziffer  4  des  Rechtsbegehrens  eine  angemessene 
Frist  zu  einer  eventuellen  Ergänzung  der  vorliegenden  Be-
schwerde einzuräumen.

Es  sei  der  vorliegenden  Beschwerde  die  aufschiebende  Wirkung 
zu erteilen.

Es sei dem Gesuchsgegner und Beschwerdeführer für das vorlie-
gende Verfahren die unentgeltliche Prozessführung zu erteilen.

Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge."

Mit Verfügung vom 15. April 2025 wurde das Gesuch um aufschiebende Wirkung 

abgewiesen (Urk. 13).

1.3.

 Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1–9). Da sich die Be-

schwerde – wie nachfolgend aufgezeigt wird – sogleich als offensichtlich unbegrün-

det  erweist,  kann  auf  weitere  Prozesshandlungen  verzichtet  werden  (Art. 322 

Abs. 1 ZPO). 

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2. Mit der Beschwerde können die unrichtige Rechtsanwendung und offensicht-

lich  unrichtige  Feststellung  des  Sachverhalts  geltend  gemacht  werden  (Art.  320 

ZPO). Die beschwerdeführende Partei hat sich in ihrer schriftlichen Beschwerde-

begründung (im Sinne einer Eintretensvoraussetzung) inhaltlich mit den Erwägun-

gen der Vorinstanz auseinanderzusetzen und mittels Verweisungen auf konkrete 

Stellen in den vorinstanzlichen Akten hinreichend genau aufzuzeigen, inwiefern der 

angefochtene Entscheid als fehlerhaft zu betrachten ist bzw. an einem der genann-

ten Mängel leidet. Die blosse Verweisung auf die Ausführungen vor Vorinstanz oder 

deren  blosse  Wiederholung  genügen  nicht  (Art. 321  Abs. 1  ZPO  und  dazu  BGer 

5D_146/2017 vom 17. November 2017 E. 3.3.2; BGer 5A_387/2016 vom 7. Sep-

tember  2016  E. 3.1;  BGer  5A_206/2016  vom  1.  Juni  2016  E.  4.2;  BGer 

5A_488/2015  vom  21. August  2015  E. 3.2,  je  mit  Hinweis  auf  BGE  138  III  374 

E. 4.3.1). Was nicht in einer den gesetzlichen Begründungsanforderungen genü-

genden Weise beanstandet wird, braucht von der Rechtsmittelinstanz nicht über-

prüft zu werden. Das gilt zumindest insoweit, als ein Mangel nicht offensichtlich ist 

(BGE 147 III 176 E. 4.2.1). Sodann sind neue Anträge, neue Tatsachenbehauptun-

gen  und  neue  Beweismittel  (Noven)  im  Beschwerdeverfahren  ausgeschlossen 

(Art. 326 Abs. 1 ZPO).

3.1. Die Vorinstanz erwog, die Gesuchstellerin ersuche um Rechtsöffnung für eine 

Forderung von Fr. 11'400.–. Gemäss Zahlungsbefehl vom 17. Januar 2025 habe 

die Gesuchstellerin jedoch bloss Fr. 10'980.40 in Betreibung gesetzt. Der Differenz-

betrag von Fr. 419.60 sei somit nicht Gegenstand des vorliegenden Betreibungs-

verfahrens, so dass diesbezüglich auch keine Fortsetzung der Betreibung möglich 

sei.  Auf  das  Rechtsöffnungsgesuch  sei  im  erwähnten  Umfang  mangels  Rechts-

schutzinteresses nicht einzutreten (Urk. 11 E. 2.2). Die Gesuchstellerin stütze ihr 

Gesuch auf die vollstreckbare (Rückforderungs-)Verfügung Nr. 2 der Arbeitslosen-

kasse  des  Kantons  Zürich  vom  29. Januar  2024,  worin  der  Gesuchsgegner  ver-

pflichtet worden sei, der Gesuchstellerin die für die Zeit vom 1. November 2023 bis 

31. Dezember 2023 zu viel ausbezahlte Arbeitslosenentschädigung von insgesamt 

Fr. 11'400.– netto innert 30 Tagen zurückzuerstatten. Die eingereichte (Rückforde-

rungs-)Verfügung sei vollstreckbar und stelle einen definitiven Rechtsöffnungstitel 

im Sinne von Art. 80 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG dar. Gestützt darauf sei der Gesuchstel-

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lerin definitive Rechtsöffnung zu erteilen, sofern nicht der Betriebene durch Urkun-

den beweise, dass die Schuld seit Erlass des Entscheides getilgt oder gestundet 

worden sei, oder die Verjährung anrufe (Art. 81 Abs. 1 SchKG; Urk. 11 E. 3.1 f.).

Der Gesuchsgegner bestreite mit seiner Eingabe den Bestand der geltend gemach-

ten Forderung und bringe vor, er habe die Alimente direkt an seinen Sohn ausge-

händigt.  Gemäss  beiliegender  Bestätigung  habe  er  ihm  diese  in  zwei  Raten  von 

gesamthaft Fr. 17'100.– ausgehändigt. Der Gesuchsteller sei im Entscheid jedoch 

nicht zur Zahlung der Forderung an seinen Sohn, sondern an die Gesuchstellerin 

verpflichtet  worden.  Sein  Einwand  sei  darum  unbeachtlich.  Soweit  der  Gesuchs-

gegner Tilgung durch Verrechnung geltend mache, sei er auf Folgendes hinzuwei-

sen:  Werde  die  Tilgung  durch  Verrechnung  behauptet,  müsse  sie  durch  den 

Schuldner bewiesen werden. Zum Beweis der Tilgung durch Verrechnung habe der 

Schuldner  Urkunden  vorzulegen,  die  ihrerseits  mindestens  zur  provisorischen 

Rechtsöffnung berechtigen würden. Der Gesuchsgegner habe dem Gericht keine 

Urkunden eingereicht, welche seinen Verrechnungsanspruch belegen würden. Aus 

diesem Einwand könne der Gesuchsgegner somit nichts zu seinen Gunsten ablei-

ten. Weitere Gründe, die der Rechtsöffnung entgegenstünden, habe der Gesuchs-

gegner nicht geltend gemacht und solche ergäben sich auch nicht aus den Akten. 

Betragsmässig sei die Forderung durch den eingereichten Titel ausgewiesen. Der 

Gesuchstellerin sei daher definitive Rechtsöffnung zu erteilen, soweit auf das Ge-

such einzutreten sei (Urk. 11 E. 3.3–3.5).

3.2. Der Gesuchsgegner beantragt mit seiner Beschwerde die Edition der Akten 

betreffend Rechtsöffnung von der Gesuchstellerin und dass ihm nach Einsicht in 

diese  Frist  zur  eventuellen  Ergänzung  der  Beschwerde  anzusetzen  sei  (Urk.  10 

S. 2 Beschwerdeanträge 4 und 5). Im Rechtsöffnungsverfahren, sei es im proviso-

rischen oder im definitiven, gelten Editionsbegehren grundsätzlich als unzulässig. 

Der Gläubiger muss den Rechtsöffnungstitel selbst dem Richter vorlegen und der 

Schuldner  hat  die  Urkunden,  mit  denen  er  Tilgung  oder  Stundung  beweisen  will 

dem  Gericht  einzureichen  (BGer  5A_203/2017  vom  11.  September  2017  E.  5.3, 

m.w.H.). Im Übrigen zeigt der Gesuchsgegner nicht auf, welche Tatsachen er mit 

den zu edierenden Urkunden beweisen möchte und welche Urkunden überhaupt 

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ediert werden sollen. Ein Begehren um Vorlage der gesamten Akten der Gesuch-

stellerin betreffend Rechtsöffnung ist unzulässig (vgl. ZK ZPO-Bearbeiter, Art. 160 

N 13, m.w.H.). Das Editionsbegehren des Gesuchsgegners ist daher abzuweisen. 

Des  Weiteren  ist  eine  Verlängerung  der  zehntägigen  Frist  zur  Einreichung  einer 

begründeten Beschwerde nach Art. 321 Abs. 1 und Abs. 2 ZPO nicht möglich, da 

es sich hierbei um eine gesetzliche Frist handelt, welche gemäss Art. 144 Abs. 1 

ZPO nicht erstreckt werden kann. Eine Ergänzung nach Ablauf der Frist ist daher 

nicht möglich. Entsprechend ist auch das Fristerstreckungsgesuch abzuweisen.

3.3. Der Gesuchsgegner rügt zusammengefasst, er habe seinem Sohn B._____ 

während  verschiedenen  Treffen  zwischen  September  2023  und  Dezember  2023 

Alimente von total Fr. 17'100.– für die Monate Oktober, November und Dezember 

2023  ausgehändigt.  Dieser  habe  die  Alimente  jeweils  an  seine  Mutter,  Frau 

C._____, weitergeleitet, was diese bestätigen könne. Die Ansicht der Vorinstanz, 

wonach die Zahlungen an B._____ unbeachtlich seien, da Frau C._____ die Gläu-

bigerin sei, sei daher unzutreffend. Er habe ihr für die Monate November und De-

zember 2023 Alimente von je Fr. 5'700.–, mithin total Fr. 11'400.– bezahlt. Bei der 

geltend gemachten Forderung gemäss Zahlungsbefehl vom 17. Januar 2025 von 

Fr. 10'980.40 gehe es um diese geschuldeten Alimente für die Monate November 

und Dezember 2023 an Frau C._____. Somit könnten die von ihm an B._____ be-

zahlten Alimente im Zeitraum September bis Dezember 2023 von total Fr. 17'100.– 

mit der geltend gemachten Forderung von Fr. 10'980.40 verrechnet werden (Urk. 

10 S. 3–5).

Entgegen  der  Ansicht  des  Gesuchsgegners  hielt  die  Vorinstanz  nicht  fest,  dass 

Frau C._____ die Gläubigerin sei. Vielmehr führte sie zutreffend aus, dass der Ge-

suchsgegner in der (Rückforderungs-)Verfügung Nr. 2 zur Zahlung an die Gesuch-

stellerin 

des 

vorliegenden 

Rechtsöffnungsverfahrens,  mithin 

die 

Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich verpflichtet wurde (Urk. 11 E. 3.3). An dieser 

Gläubigerstellung ändert auch nicht, dass Grund der Rückforderung eine zuguns-

ten  von  Frau  C._____  bestehende  Schuldneranweisung  ist,  welche  die  Gesuch-

stellerin in den Monaten November und Dezember 2023 nicht beachtet hatte und 

die Abrechnungen deshalb korrigieren musste (vgl. Urk. 3/1). Mit der Zahlung der 

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Unterhaltsbeiträge an B._____ bzw. dessen Mutter hat der Gesuchsgegner die For-

derung der Gesuchstellerin nicht getilgt. Die Ausführungen des Gesuchsgegners 

zu den Unterhaltszahlungen erweisen sich damit als unbehelflich. Die Beschwerde 

ist deshalb abzuweisen.

4.1. Die  Entscheidgebühr  für  das  Beschwerdeverfahren  ist  in  Anwendung  von 

Art. 48 in Verbindung mit Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG und ausgehend von einem 

Streitwert  von  Fr.  10'980.40  auf  Fr.  500.–  festzusetzen.  Die  Gerichtskosten  sind 

ausgangsgemäss dem Gesuchsgegner aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Der 

Gesuchsgegner hat ein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 

für das Beschwerdeverfahren gestellt (Urk. 10 S. 2). Ein Anspruch auf unentgeltli-

che Rechtspflege setzt neben der Mittellosigkeit auch voraus, dass die Rechtsbe-

gehren nicht aussichtslos erscheinen (Art. 117 lit. b ZPO). Die Beschwerde ist je-

doch als aussichtslos anzusehen (vgl. vorstehende Erwägungen), weshalb das Ge-

such um unentgeltliche Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren abzuweisen ist.

4.2. Parteientschädigungen  sind  im  Beschwerdeverfahren  keine  zuzusprechen, 

dem Gesuchsgegner infolge seines Unterliegens, der Gesuchstellerin mangels re-

levanter Umtriebe (vgl. Art. 95 Abs. 3 und Art. 106 Abs. 1ZPO).

Es wird beschlossen:

1.

Das  Gesuch  des  Gesuchsgegners  um  Gewährung  der  unentgeltlichen 

Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren wird abgewiesen

2.

3.

Das Editionsbegehren des Gesuchsgegners wird abgewiesen.

Das Gesuch des Gesuchsgegners um Fristansetzung zur Ergänzung der Be-

schwerde wird abgewiesen.

4.

Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Erkennt-

nis.

Es wird erkannt:

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

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2.

3.

Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.

Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Gesuchsgegner 

auferlegt.

4.

Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen zu-

gesprochen.

5.

Schriftliche  Mitteilung  an  die  Parteien,  an  die  Gesuchstellerin  unter  Beilage 

eines  Doppels  von  Urk. 10  und  Urk.  12,  sowie  an  die  Vorinstanz,  je  gegen 

Empfangsschein.

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück.

6.

Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30  Tagen  von  der  Zustellung  an  beim  Schweizerischen  Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14,  einzureichen.  Zulässigkeit  und  Form  einer  solchen  Be-

schwerde  richten  sich  nach  Art. 72 ff.  (Beschwerde  in  Zivilsachen)  oder 

Art. 113 ff.  (subsidiäre  Verfassungsbeschwerde)  in  Verbindung  mit  Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 10'980.40. Die Beschwerde an 
das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs 
gelten die Art. 44 ff. BGG.

Zürich, 8. Mai 2025

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer

Die Gerichtsschreiberin:

MLaw N. Paszehr

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