# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ad16b200-f5a6-524a-b1a4-b650b53cb35a
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-06-11
**Language:** de
**Title:** Die Revisionsverfügung von 2013, welche den Anspruch auf die bisher ausgerichtete Dreiviertelsrente bestätigte, war zweifellos unrichtig; aktueller medizinischer Sachverhalt kann nicht erstellt werden; Rückweisung
**Docket/Reference:** IV.2020.00223
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2020.00223.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2020.00223
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiber Boller
Urteil
vom
11. Juni 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1970, meldete sich am 12. Dezember 1999 unter Hinweis auf Bandscheibenbeschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungs
bezug an (Urk. 6/6). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, verneinte mit Verfügung vom 24. März 2000 einen Anspruch auf berufliche Mass
nahmen oder eine Rente (Urk. 6/18).
1.2
Am 4. Dezember 2008 meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf psychische und somatische Beschwerden erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (Urk. 6/27). Diese klärte die medizinische und erwerbliche Situa
tion ab und holte ein psychiatrisches Gutachten ein, welches am 4. Juni 2009 erstattet wurde (Urk.
6/47).
Mit Verfügung vom 25. Mai 2010 sprach die IV-Stelle der Versicherten
bei einem Invaliditätsgrad von
66 %
eine
Dreiviertelsrente
ab
1. Januar 2008
zu
(Urk. 6/77; Verfügungsteil 2 vgl. Urk. 6/68).
Im Rahmen ein
es ersten Revisionsverfahrens (vgl. Urk. 6/81) holte die IV-Stelle ein psychiatrisches Gutachten ein, das am 7. Januar 2012 erstattet wurde (Urk. 6/93), und führte am
30
.
Mai
2012 eine Abklärung der beeinträchtigen Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haushalt durch (Urk. 6/97).
Am
17. Oktober 2013
teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, der Renten
anspruch sei unverändert (Urk.
6/133
).
1.3
Spätestens
Ende 2017 zog die Versicherte in die Türkei
um
, weshalb vorüber
gehend die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (IVSTA)
für sie
zuständig war (vgl. Urk. 6/206). Zu deren
Handen
füllte die Versicherte am 22. Juni 2018 einen Revisionsfragebogen aus (Urk. 6/222). Nach der erneuten
Wohnsitznahme
der Versicherten in der Schweiz wurden die Akten am 5. Oktober 2018 zur Weiter
bearbeitung der Rentenrevision wieder an die IV-Stelle übermittelt (Urk. 6/249). Diese klärte die medizinische und erwerbliche Situation ab und hob nach ergan
genem Vorbescheid (Urk.
6/278) die bisher ausgerichtete Rente mit Verfügung vom 2. März 2020 auf (Urk. 6/280
= Urk. 2
).
2.
Die Versicherte erhob am
3. April 2020
Beschwerde gegen die Verfügung vom
2. März 2020
(Urk. 2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei
ihr weiter
hin eine
Dreiviertelsrente
auszurichten
(Ur
k. 1 S. 1
).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom
19. Mai 2020
(Urk.
5
) die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde der Beschwerdeführerin am
10. Juni 2020
zur Kenntnis gebracht (Urk.
10
).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des
Bundesgesetz
über den Allgemei
nen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vor
liegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheit
lichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesent
lichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an
sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 1
41 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommens
vergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Aus
wirkungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererwägung und zur prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E. 5.4)
.
Dabei braucht es sich nicht u
m eine formelle Verfügung (Art.
49 ATSG) zu handeln. Ändert sich nach durchgeführter Rentenrevision als Ergebnis einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs nichts und eröffnet die IV-Stelle deswegen das Revisionsergebnis gestützt auf Art. 74
ter
lit
. f
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
auf dem W
eg der blossen Mitteilung (Art. 51 ATSG), ist im darauf
folgenden Revisionsverfahren zeitlich zu vergleichender Ausgangssachverhalt derjenige, welcher der Mitteilung zugrunde lag (Urteil des Bun
desgerichts 9C_599/2016 vom 29. März 2017 E.
3.1.2 unter Hinweis auf 8C_441/2012 vom 25. Juli 201
3 E.
3.1.2).
1.4
Unabhängig von einem materiellen Revisionsgrund kann die IV-Stelle auf formell rechtskräftige Verfügungen, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Überprüfung gebildet haben, zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn – was auf periodische Dauerleistungen regelmässig zutrifft (BGE 119 V 475 E. 1c mit Hinweisen) – ihre Berichtigung von erheblicher Bedeu
tung ist (Art. 53 Abs. 2 und 3 ATSG; BGE 141 V 405 E. 5.2, 138 V 147 E. 2.1; Urteil des Bundesgerichts 9C_819/2017 vom 13. Februar 2017 E. 2.2). Die Wiedererwägung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhaltes (statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_121/2017 vom 5. Juli 2018 E. 8.2).
Die Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG setzt voraus, dass kein vernünf
tiger Zweifel an der Unrichtigkeit der Verfügung möglich, folglich nur dieser ein
zige Schluss denkbar ist. In diesem Sinne qualifiziert unrichtig ist eine Verfügung, wenn eine Leistung aufgrund falscher Rechtsregeln beziehungsweise ohne oder in unrichtiger Anwendung der massgeblichen Bestimmungen zugesprochen
wurde (BGE 141 V 405 E. 5.2, 140 V 77 E. 3.1 mit Hinweis). Gleiches gilt bei einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes, insbesondere wenn die notwendigen fachärztlichen Abklärungen überhaupt nicht oder nicht mit der erforderlichen Sorgfalt durchgeführt wurden (vgl. Art. 43 ATSG; BGE 141 V 405 E. 5.2; Urteil des Bundesgerichts 8C_717/2017 vom 2. August 2018 E. 3.2 mit Hinweisen
).
Nach ständiger Rechtsprechung kann das Gericht eine zunächst auf Art. 17 ATSG gestützte Rentenaufhebung oder -herabsetzung gegebenenfalls mit der (substituierten) Begründung schützen, dass die ursprüngliche (bzw. die letzte auf einer umfassenden materiellen Prüfung ber
uhende, vgl. BGE 140 V 514, 133 V
108) Rentenverfügung oder Mitteilung zweifellos unrichtig und die Berichti
gung von erheblicher Bedeutung sei (BGE 144 I 103 E. 2.2, 140 V 85 E. 4.2, 125 V 368 E. 2, je mit Hinweisen; vgl. Meyer/
Reichmuth
, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 3. Aufl
age 2014,
Rn
77 zu Art. 30–31).
1.5
Wird eine Rente revisionsweise (vgl. Art. 17 Abs. 1 ATSG) herauf- oder herab
gesetzt, so tritt die Revisionsverfügung an Stelle der zu revidierenden Verfügung. Dasselbe gilt auch dann, wenn in einem Revisionsverfahren die bisherige Rente nach materieller Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachver
haltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommens
vergleichs bestätigt wird (vgl. BGE 133 V 108). Dies bedeutet aber auch, dass selbst dann, wenn nachträglich auf den Wegen der Wiedererwägung oder der Revision auf diese Revisionsverfügung zurückgekommen wird, die ursprüngliche Verfügung von der Revisionsverfügung konsumier
t bleibt und daher nicht wieder
auflebt, sondern deren Schicksal teilt. Vorbehalten bleiben dabei lediglich jene seltenen Fälle, in denen die Revisionsverfügung nichtig ist. Somit ist bei einem wiedererwägungsweisen Zurückkommen auf eine zweifellos unrichtige Revisionsverfügung der Rentenanspruch ex
nunc
und pro
futuro
ohne Bindung an die ursprüngliche Verfügung in allen seinen Teilen neu zu beurteilen, ohne dass zunächst geprüft werden müsste, ob auch bezüglich der ursprünglichen Verfügung ein
Rückkommenstitel
gegeben wäre
(BGE 140 V 514 E. 5.2).
1.6
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
1.7
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen,
besonders
wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht,
GSVGer
). Gemäss stän
diger Rechtsprechung ist in der Regel von der Rückweisung – da diese das Ver
fahren verlängert und verteuert – abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz den Prozess ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt eine Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Begehren überhaupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abgelehnt hat, wenn schwie
rige Ermessensentscheide zu treffen sind, oder wenn der
ent
scheidrelevante
Sach
verhalt ungenügend abgeklärt ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts U 209/02 vom 10. September 2003 E. 5.2).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) davon aus, dass aktuell keine depressive Symptomatik mehr vorliege. Die früheren depressiven Phasen seien am ehesten im Zusammenhang mit psychosozialen Belastungsfaktoren (alleinerziehende Mutter, finanzielle Sorgen und teilweise Suchtproblematik) gestanden. Diese könnten bei der Bestimmung eines Leistungsanspruchs nicht berücksichtigt werden
.
Die leichten kognitiven Einschränkungen seien nicht arbeitsrelevant (S. 1 unten). Da keine Einschrän
kung in der Erwerbsfähigkeit vorliege, beste
he kein Rentenanspruch mehr (S.
2
oben).
2.2
Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (Urk. 1), es stimme absolut nicht, dass keine depressive Symptomatik mehr vorliege. Sie nehme seit Jahren Antidepressiva ein und sei auch weiterhin in Therapie, weil die depressive Symptomatik auch heute noch vorhanden sei. Die Suchtproblematik liege aktuell nicht mehr vor und die finanzielle Situation sei nicht so, dass sie zu Depressionen führen würde.
Es treffe nicht zu
, dass ihre früheren depressiven Phasen wegen psychosozialen Faktoren entstanden seien. Denn auch ohne diese Faktoren gehe es ihr weiterhin nicht gut (S. 1 oben). Zwar gebe es Tage, an denen es ihr bessergehe, jedoch sei dies nicht konstant. Bei einer Arbeitsstelle müsste sie regelmässig
und zuverlässig arbeiten können.
Diesem Druck sei sie
aus
gesundheitlichen Gründen nicht gewachsen, weil ihr Körper bei Stress mit Schmerzen und depressiven Verschlechterungen reagiere (S. 1 Mitte).
Der
Arzt
b
ericht
, auf den die Beschwerdegegnerin Bezug nehme,
sei nach wenigen Sitzun
gen geschrieben worden, weshalb
d
er
Arzt
auch festhalte, dass eine Einschätzung
nach kurzer Zeit noch schwierig sei. Trotzdem weise er im Bericht auf einige Einschränkungen hin (S. 1 f.
).
2.3
In der Beschwerdeantwort (Urk. 5) ergänzte die Beschwerdegegnerin, dass die Rente selbst
dann aufzuheben sei, wenn sich der Gesundheitszustand seit dem Vergleichszeitpunkt der rentenbestätigenden Mitteilung vom 17. Oktober 2013 nicht verändert hätte, da diese zweifellos unrichtig gewesen sei. So sei im
damals
veranlassten psychiatrischen Gutachten gegenüber dem Zeitpunkt der
Renten
zusprache
eine Verbesserung des Gesundheitszustands festgestellt und der Beschwerdeführerin anstatt der bisherigen 100%igen nur noch eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert worden. Dennoch sei in der Mitteilung vom 17. Oktober 2013 von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit ausgegangen worden (S. 1).
2.4
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die bisher ausgerichtete Rente zur Recht aufgehoben hat. Dabei ist
unter anderem
zu untersuchen, ob die
rentenbestätigende
Verfügung vom 17. Oktober 2013 zweifellos unrichtig
war
. Bei Bejahung dieser Frage kann
offenbleiben, ob ein Revisionsgrund vorliegt.
Zu klären ist schliesslich, ob die Beschwerdegegnerin den Sachverhalt rechts
genügend abgeklärt hat.
3.
3.1
Der ursprünglichen Rentenverfügung vom 25. Mai 2010 (Urk.
6/
7
7) lag
en
im Wesentlichen
die folgenden medizinischen Berichte zugrunde:
3.2
Die Ärzte
der Beratungsstelle für Drogenfragen
des
Y.___
nannten im Bericht vom 5. Januar 2009 (Urk. 6/41) folgende Diagnosen (S. 1 Ziff. 1.1):
-
stabile Substitutionsbehandlung (ICD-10 F11.22)
-
rezidivierende depressive Störung, zurzeit mittelgradige bis schwere Episode (F33.2)
Die ambulante Behandlung erfolge seit dem 10. April 2007 (S. 2 Ziff. 1.2). Deut
lich einschränkend sei die rezidivierende depressive Störung vor dem Hintergrund der selbstunsicheren und abhängigen Persönlichkeitsstruktur. Die Beschwerde
führerin sei mit den Belastungen des Alltags wiederholt überfordert, insbesondere mit der Situation als alleinerziehende Mutter und drei schwierigen Kindern. Wenn ihr ihre Defizite in der Familienbetreuung verdeutlicht würden, führe dies zur Verstärkung der Depression in Form von Schuldgefühlen und Selbstabwertung. Ihre Mutterfunktion und ihre Familie sei das
E
inzige, über das sie sich definiere,
das
E
inzige, was sie
ihrer Wahrnehmung nach
im Leben geschafft habe
. Die zwei
älteren Kinder seien bei den Grosseltern pla
tziert und beim jüngeren Sohn be
stehe auch die Gefahr der Platzierung
(S. 2 Ziff. 1.4). Seit Behandlungsbeginn sei
die Beschwerdeführerin
zu 100
% arbeitsunfähig (S. 3 Ziff. 1.6).
3.3
Am
4. Juni 2009
erstattete
Dr. med. Z.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
ein
Gutachten
im Auftrag der Beschwerdegegnerin
(Urk.
6/47). Er
nannte folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit (S. 5 Ziff. 5):
-
mittelschwere bis schwere rezidivierende depressive Störung ohne psychotische Symptom
e, zurzeit mittelschwer (
F32.2)
-
stabile Substitutionsbehandlung (F11.20)
-
abhängige und unsichere Persönlichkeitsstörung (F60.7)
Zur Anamnese wurde unter anderem festgehalten, die Beschwerdeführerin habe eine Ausbildung zur Bäckerin/Konditorin gemacht und
sei
in diesem Beruf tätig gewesen, bis 1995 die Kündigung
wegen
Rückenbeschwerden und ihrer Sucht erfolgt sei. Seither übe sie keine Erwerbstätigkeit mehr aus. 1996 habe sie ihren drogenabhängigen Freund geheiratet
,
1996 und 1998 zwei gemeinsame Söhne geboren
und sich
bald
(1999; vgl. Urk. 6/67
)
wieder scheiden lassen. Aus der w
eiterhin intimen Beziehung sei
2005
ein weiterer Sohn
hervorgegangen (S. 2 Mitte). Ab 1992 habe sie
über
ihren
Partner
begonnen, Heroin zu sniffen, sei in eine Abhängigkeit mit regelmässigem Konsum und ab 1998 in eine schwere Abhängigkeit mit massivem Konsum von Heroin geraten (S. 2 unten). Seit 2003 erfolge eine Substitutionsbehandlung mit Methadon, wobei immer wieder Zwischenkonsum erfolgt sei. Seit 2004 sei unter der Behandlung mit
Efexor
kein Zwischenkonsum mehr erfolgt. Ab 2008 habe sie von Methadon auf
Subutex
umgestellt (S. 3 oben).
Die Störung der Persönlichkeit zeige sich deutlich in der weiterhin beste
henden emotionalen Abhängigkeit vom früheren Ehemann und Vater der Kinder. Offensichtlich und im Interview emotional gut spürbar sei es ihr nicht gelungen, sich von ihren Eltern abzulösen. Die jahrelange Opiatabhängigkeit habe die üblicherweise in den jungen Erwachsenenjahren stattfindende Persönlichkeits
reifung zusätzlich verhindert (S. 5 Ziff. 5).
Infolge der psychischen Erkrankung bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 100 %.
Einschränkungen bestünden
einerseits – depressiv bedingt – infolge der stark reduzierten Belastungsfähigkeit, der schnellen Ermüdbarke
it,
der eingeschränkten Konzentrationsfähigkeit sowie –
dauer
und
andererseits
– durch
die Persönlich
keitsstörung
begründet – in einer
sozialen Anpassungsstörung, die eine Arbeit in
einem konventionellen Arbeitsverhältnis zum jetzigen Zeitpunkt verunmögliche (S. 6 Ziff. 6
).
Die schwierigen psychosozialen Verhältnisse als alleinerziehende, fürsorge
abhängige Mutter und die Lebensrealität, als Erwachsene immer noch auf die Unterstützung der Eltern angewiesen zu sein, wirkten sich selbstverständlich erschwerend auf die Arbeitsfähigkeit aus. Sie seien jedoch nicht Ursache der bestehenden Arbeitsunfähigkeit (S. 6 Ziff. 8.2
).
3.
4
Am 17. August 2009 (Urk. 6/49) beantwortete Dr.
Z.___
(vorstehend E. 3.
3
) die
von der Beschwerdegegnerin gestellten
Zusatzfragen
(vgl. Urk. 6/48)
. Dabei führte er aus, die Arbeitsunfähigkeit von 100
% bestehe ab 1999. Seit diesem Zeitpunkt bestehe eine dokumentierte und objektivierte Krankheitsgeschichte. Gehe man von den rein anamnestischen Angaben aus, so bestehe die Arbeitsun
fähigkeit von 100 % bereits ab 1995 (S. 1 Ziff. 1). Diese beziehe sich auf eine Arbeit in einem konventionellen Arbeitsverhältnis. Im geschützten Rahmen sei zum Untersuchungszeitpunkt eine Arbeitsfähigkeit von 40 bis 50 % gegeben. Aufgrund der la
ngen Krankheitsgeschichte und der aktuellen krankheits
bedingten Einschränkungen müsse von einer Integrationszeit von
einem
Jahr ausgegangen werden, bis eine Arbeitsfähigkeit von 50 % auf dem freien Arbeits
markt erreicht werde (S. 2 Ziff. 2).
4.
4.1
Der rentenbestätigenden
Mitteilung
vom 17. Oktober 2013 (Urk. 6/133) lagen im Wesentlichen die folgenden
medizinischen Berichte zugrunde:
4.2
Dr. med. A.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, nannte im Bericht vom 15. September 2011 (Urk. 6
/87/8-9) folgende Diagnosen (S.
1
Ziff.
1.1):
-
Substitutionsbehandlung mit
Subutex
-
rezidivierende depressive Episoden
-
Migräne und indizierter Kopfschmerz seit 2009
-
Adipositas Body Mass Index (BMI) 35
Die Beschwerdeführerin erledige die Hausarbeit recht. Ein letzter Arbeitsversuch (Büroarbeit zu 50 %) habe wegen vielen Fehlzeiten rasch wieder abgebrochen werden müssen. Immerhin habe das
Subutex
deutlich reduziert werden können (S. 1 f. Ziff. 1.4). Es bestehe eine mindestens 75%ige Arbeitsunfähigkeit seit 2009 (S. 2 Ziff. 1.6). Die Leistungseinschränkung bestehe vor allem im Antriebsmangel,
in
Selbstzweifeln und depressiven Symptomen. Bei längerem Stehen habe sie
auch Rückenschmerzen und migräneartige Kopfschmerzen
. Im Augenblick könn
ten allenfalls leichte Putzarbeiten in eingeschränktem Ausmass (maximal zirka 30 %) versucht werden (S. 2 Ziff. 1.7).
4.3
Dr. med. B.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, nannte im Bericht vom 12. Oktober 2011 (Urk. 6/88) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1 Ziff. 1.1):
-
Substitutionsbehandlung (F11.22)
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradig schwere Episode (F33.2) seit mindestens 1999
Gegenüber dem Bericht vom 5. Januar 2009
(vorstehend E. 3.2) habe eine deut
liche Verbesserung stattgefunden (S. 1 Ziff. 1.4). Die Beschwerdeführerin habe sich erholt, ihre Kinder seien bei den Grosseltern gewesen, seien aber jetzt wieder bei ihr.
Sie habe keine grossen Migräneschübe mehr, wohl aber depressive Schübe (S. 2 Ziff. 1.4). Sie sei zu 100
% arbeitsunfähig und werde dies auch nach wie vor sein (S. 2 Ziff. 1.6
).
4.4
Dr. med. C.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, erstattete am 7. Januar 2012 ein Gutachten
im Auftrag der Beschwerdegegnerin
(Urk. 6/93). Er nannte folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 10 Ziff. 5.1):
-
abhängige und unsichere Persönlichkeitsstörung (F60.7)
-
Differentialdiagnose (DD): emotional instabile Persönlichkeitsstörung vom
Borderline
-Typus (F60.31)
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er (S. 10 Ziff. 5.2):
-
Opiatabhängigkeit, derzeit stabile Substitutionsbehandlung (F11.20)
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig weitestgehend remittiert (F33.4)
Zum Tagesablauf wurde festgehalten, die Versicherte stehe um 7:30 Uhr auf, nehme dann eine Tablette
Subutex
ein und lege sich nochmals eine Stunde hin. Anschliessend erledige sie die Morgentoilette und bereite für sich und den Sohn das Frühstück vor. D
a
nn bringe sie diesen in den Kindergarten und bereite das Mittagessen vor. Alltägliche Verrichtungen im Haushalt sowie Einkäufe erledige sie bei flexibler Zeiteinteilung selbständig, wobei sie für alles sehr viel Zeit brau
che. Am Nachmittag m
üsse sie sich mehrmals hinlegen und ausruhen, ihr Sohn gehe zum Spielen meist alleine aus dem Haus. Sie treffe sich regelmässig mit ihrer Freundin zum Kaffee und fahre selbständig mit dem eigenen Auto. Abends schaue
sie Fernsehen und lege sich dann zwischen 21 und 22 Uhr mit dem Sohn zu Bett (S. 8 f. Ziff. 3.6).
Zu den objektiven pathologischen Befunden wurde ausgeführt, die Grund
stimmung sei gedrückt, die affektive Schwingungsfähigkeit leichtgradig einge
schränkt. Die Beschwerdeführerin wirke unsicher-nervös, der Affekt sei mit Gefühlen der Insuffizienz, Selbstminderung und Scham besetzt. Der formale Gedankengang sei weitschweifig, dabei aber geordnet und nachvollziehbar. Abhängige und unsichere, aber auch emotional instabile Persönlichkeitszüge seien erkennbar. Im Bereich beider Unterarme und Dekolleté fänden sich zahl
reiche reizlose Narben, die nach Angaben der Beschwerdeführerin aus selbst zugefügten Kratzverletzungen entstanden seien (S. 9 f. Ziff. 4).
Hinweise auf die
von Dr.
Z.___
(vorstehend E. 3.3
) vorbeschriebene Persönlich
keitsstörung ergäben sich aus den anamnestischen Angaben und dem aktuellen psychopathologischen Befund. Die selbstbeigefügten Kratzverletzungen fänden sich jedoch typischerweise bei einer emotional instabilen Persönlichkeitsstörung vom
Borderline
-Typus, die mit den zudem vorliegenden Stimmungs
schwankungen als Differentialdiagnose anzuführen sei. Anhand der eigenen Untersuchungsergebnisse könne die diagnostische Einschätzung von Dr.
Z.___
bestätigt werden, eine gravierende depressive Symptomatik sei aktuell jedoch nicht mehr erkennbar
(S. 6 Ziff. 6.1).
Infolge der weitestgehend remittierten depressiven Störung, der Heroinabstinenz und stabilen Substitutionsbehandlung, aber bei noch labiler psychischer Konsti
tution im Zusammenhang mit der Persönlichkeitsstörung bestehe eine 50
%
ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Bäckereiangestellte beziehungsweise Reinigungskraft
.
Der aktuell behandelnde Psychiater Dr.
B.___
habe am 12. Oktober 2011 von einer deutlichen Verbes
serung des Gesundheitszustands seit dem Bericht vom 5. Januar 2009 berichtet. Der angegebenen 50%igen Arbeitsfähigkeit komme daher ab Oktober 2011 Gültigkeit zu. Unklar sei, warum Dr.
B.___
trotz der psychischen Stabilisierung unverändert eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiere (S. 12 Ziff. 6.2). Die bestehende psychiatrische Erkrankung wirke sich naturgemäss auf jegliche Tätig
keiten gleichermassen aus (S. 12 Ziff. 6.3).
Seit dem Gutachten von Dr.
Z.___
sei von einer Verbesserung des psychischen Gesundheitszustandes auszugehen (S. 13 Ziff. 6.4).
Prognostisch sei unter Weiterführung der psychotherapeutisch-psychopharmakologischen Behandlung medizinisch-theoretisch innerhalb von 6 bis 12 Monaten eine weitere Verbes
serung des Gesundheitszustands und damit der Arbeitsfähigkeit auf 70 bis 100 %
zu erwarten. Aufgrund der subjektiven Krankheitsüberzeugung habe die prog
nostische Einschätzung aber eher medizinisch-theoretischen Charakter (S. 12 Ziff. 6.5). Die attestierte Arbeitsunfähigkeit sei in Abgrenzung von psycho
sozialen Faktoren vor allem auf ein psychisches Leiden mit Krankheitswert zurückzuführen (S. 14 Ziff. 6.7).
4.5
Dr. med. D.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, Regio
naler Ärztlicher Dienst (RAD), führte in seiner Stellungnahme vom 1. Februar 2012 (Urk. 6/132 S. 3 f.) aus, gemäss dem Gutachten von Dr.
C.___
(vorste
hend E. 4.4) habe sich der Gesundheitszustand der Versicherten signifikant um 50 % verbessert, so dass ab Oktober 2011 nur noch eine 50%ige Arbeitsun
fähigkeit bisherig und angepasst ausgewiesen sei (S. 3 unten). Es handle sich hierbei nicht um eine andere Beurteilung des gleichen Sachverhalts, sondern um eine wirkliche Verbesserung. Auf die gutachterliche Beurteilung könnte abgestellt werden (S. 4).
4.6
Am 30. Mai 2012 fand eine Haushaltabklärung vor Ort statt, worüber am 5. Juni 2012 berichtet wurde (Urk. 6/97). Dabei wurde festgehalten, die Versicherte könne sich vorstellen, bei Gesundheit am Morgen jeweils zu arbeiten und am Nach
mittag für die Kinder da zu sein. Die Qualifikation sei weiterhin auf 50 % Erwerb / 50 % Haushalt festzulegen (S. 3 f. Ziff. 2.5). Insgesamt ergäben sich per 1. März 2012 Einschränkungen im Haushalt von 35.45 % (S. 8 Ziff. 6.8), was einem gewichteten Invaliditätsgrad von 17.73 % entspreche (S. 8 Ziff. 8). Die medizi
nische Verbesserung, welche sich gemäss Gutachten eingestellt habe, sei in der Haushaltsführung aus Sicht des Abklärungsdienstes nicht zu bestätigen (S. 9 Ziff. 10
).
4.7
Dr.
B.___
(vorstehend E. 4.3)
berichtete am 27. August 2012 (Urk. 6/100), es gebe seit Oktober 2011 nichts Neues zu vermelden. Die Beschwerdeführerin sei nach wie vor unter
Subutex
und
Efexor
,
das
in den letzten drei Monaten gesteigert worden sei, so dass sie wenigstens keine depressiven Schübe mehr habe. Dass ihre Depression chronisch sei, unterliege keinem Zweifel. Von Seiten der Sucht sei sie stabil, die Behandlung liege bei ihrem Hausarzt. Ihre Leistungsfähigkeit sei nach wie vor 0 %.
4.8
Dr. med. E.___
. Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin sowie für Arbeitsmedizin, RAD, führte in ihrer Stellungnahme vom 28. Dezember 2012 (Urk. 6/132 S. 4 f.) aus, eine Verbesserung des Gesundheitszustands seit Februar 2012 sei nicht ersichtlich. Es könne weiterhin auf die Beurteilung im psychiat
rischen Gutachten vom 7. Januar 2012 abgestellt werden (S. 4 unten).
Zum gleichen Schluss gelangte Dr.
E.___
in ihrer Stellungnahme vom 16. September 2013 (Urk. 6/132 S. 6 oben).
4.9
Dr.
B.___
(vorstehend E. 4.3) berichtete am 14. September 2013 (Urk. 6/128), es habe seit dem Bericht aus dem Jahre 2011 keine deutliche Verbesserung gegeben (S. 1 Ziff. 1.4).
4.10
Dr.
E.___
(vorstehend E. 4.8) hielt in ihrer Stellungnahme vom 23. September 2013 (Urk. 6/132 S. 6 unten) fest, aus medizinischer
Sicht bestehe ein unver
änderter Gesundheitszustand.
4.11
Die Kundenberaterin der Beschwerdegegnerin hielt am 30. September 2013 (Urk. 6/132 S. 6 unten) fest, eine Anfrage an den Abklärungsdienst sei nicht nötig. Wenn sich aus medizinischer Sicht nichts verändert habe, habe sich auch nichts an den Einschränkungen im Haushalt verändert. Immerhin sei der Gesund
heitszustand ja gleichbleibend.
4.12
Im Einkommensvergleich vom 16. Oktober 2013 (Urk. 6/131) hielt die Beschwer
degegnerin fest, der Versicherten sei aus medizinischer Sicht keine Tätigkeit mehr zumutbar, das Invalideneinkommen betrage somit Fr. 0.-
-
.
Gemäss dem Feststellungsblatt für den Beschluss (Urk. 6/132) ergebe sich bei einer Einschränkung im Erwerbsbereich von 100 % und von 35.45 % im Haus
haltsbereich unter Anwendung der gemischten Methode ab dem 1. März 2012 ein
Invaliditätsgrad
von rund 68 % (S. 7 unten).
Am
17. Oktober 2013 (Urk. 6/133) teilte die Beschwerdegegnerin der Beschwer
deführerin mit, bei der Überprüfung des Invaliditätsgrades sei keine Änderung festgestellt worden, weshalb bei einem Invaliditätsgrad von 68 % weiterhin Anspruch auf die bisherige Invalidenrente bestehe (S. 1 oben).
5.
5.1
Die Fach
personen
des Psychologischen Dienstes des
Psychiatriezentrum
s F.___, G.___
, nannten in ihrem neuropsychologischen Bericht vom 8. Februar 2019 (Urk. 6/266) als n
europsychologische Diagnose (S.
5 Mitte) eine leichte kognitive Störung, ätiologisch-
pathogenetisch
am ehesten im Rahmen der rezidivierenden depressiven Störung (ICD-10 F33.4).
In der neuropsychologischen Untersuchung hätten sich leichte Störungen in Teil
bereichen der Aufmerksamkeit
, der Exekutivfunktionen und der
Gedächtnis
funktionen objektivieren lassen. Die leichten kognitiven Defizite bezögen sich vor allem auf langsame Reaktionszeiten. Dies decke sich mit der Beobachtung eines langsamen Arbeitstempos bei genauem und sorgfältigem Arbeitsstil während der Untersuchung. Gesamthaft hätten die meisten kognitiven Funktionen im Rahmen
der Norm gelegen (S. 4 unten). Im Vergleich zur neuropsychologischen Unter
suchung vom 27. Februar 2008 hätten sich leichte Verschlechterungen im Bereich der einfachen Reaktionsgeschwindigkeit (tonische
Alertness
) und der verbalen Interferenzkontrolle gezeigt, welche damals im Normbereich gelegen sei
(S.
5 oben).
Im Vordergrund stünden eine leichte Störung der Aufmerksamkeit und ein lang
sames Arbeitstempo, welche ätiologisch im Zusammenhang mit der rezidi
vierenden depressiven Störung gesehen werden könnten. Es sei bekannt, dass kognitive Störungen auch nach Remission einer Depression längerfristig auftreten könnten. Dies spiegle sich - wie von der Patientin berichtet – bei Alltags
tätigkeiten wieder. Auch sollte bei der Arbeitsplatzwahl eine Tätigkeit bevorzugt werden, welche die Fähigkeiten der Patientin (genauer Arbeitsstil) berücksichtige und Stress durch Zeitdruck eher vermieden werde (S. 5 Mitte).
5.2
Dr. med. H.___
, seit 2020 Facharzt für Psychiatrie und Psycho
therapie, G.___
, nannte im Bericht vom 22. März 2019 (Urk. 6/264) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1 Ziff. 1.2):
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig remittiert (F33.4)
-
Verdacht auf unsichere und abhängige Persönlichkeitsakzentuierung
-
psychische und Verhaltensstörungen durch Opioide, Abhängigkeits
syndrom; anhaltende Abstinenz seit 2004; Substitution mit
Subutex
bis Juni 2016; seither abstinent
Die Patientin befinde sich erst seit September 2018 in ambul
anter Behandlung bei der G.___
. Seit sie zu Einzelsitzungen in monatlichen Abständen erscheine, sei es zu keinerlei Veränderung der psychischen Situation gekommen. Zuvor sei die Patientin mehrere Jahre in die Türkei ausgewandert (S. 2 Ziff. 1.3).
Sie habe wiederholt den Wunsch geäussert, einer beruflichen Tätigkeit in nied
rigerem Pensum nachzugehen, zwischenzeitlich habe sie auch einen Schnupper
tag ausprobiert. Sie habe allerdings deutlich gemerkt, dass ihr Konzentration und Energie im Verlauf des Tages ausgegangen
seien
. Am Ende habe sie sich einge
stehen müssen, dass ein ganzer Tag zu viel gewesen sei (S. 2 unten Ziff. 1.3).
Die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit erweise sich als sehr schwierig, da die Patientin schon seit Jahren in keinem Arbeitsprozess mehr gestanden habe. Die Überforderung beim Schnuppern zeige, dass die Arbeitsfähigkeit sicherlich nicht über den ganzen Tag gegeben sei. Aufgrund der Ergebnisse der neuropsycho
logischen Testung werde die Empfehlung ausgesprochen, bei einer Arbeitsplatz
wahl eine Tätigkeit zu bevorzugen, welche Stress durch Zeitdruck vermeide und die Fähigkeit der Patientin (einen genauen Arbeitsstil) berücksichtige. Auch sollte
eine klare Vorgabe der Tätigkeit vorliegen, so dass sie nicht selbst Prioritäten in Bezug auf Sorgfalt und Zeitmanagement setzen müsse (S. 3 Ziff. 2.1).
Leichte Einschränkungen ergäben sich in der Fähigkeit zur Anpassung an Regeln und Routinen, in der Kontaktfähigkeit zu Dritten, bei der Selbstpflege, Auffassung und
Merkfähigkeit. Mittlere Einschränkungen gebe es bei den Fähigkeiten zur Planung und Strukturierung von Aufgaben, bei der Flexibilität und Umstellung, Entscheidungs- und Urteilsfähigkeit, bei der Fähigkeit zu Spontanaktivitäten und bei der Konzentration. Schwere Einschränkungen bestünden in der Durchhalte
fähigkeit und der Selbstbehauptungsfähigkeit sowie in der Belastbarkeit im Alltag (S. 3 f. Ziff. 2.3).
Da die Patientin erst sechs Termine wahrgenommen habe, stütze sich die Beur
teilung der Einschränkungen aufgrund eines fehlenden Arbeitsverhältnisses lediglich auf Schätzungen beziehungsweise die Beurteilung der neuropsycho
logischen Testung (vgl. vorstehend E. 5.2). Die Einschätzung des Referenten sei mit der Selbsteinschätzung der Patientin abgeglichen worden (S. 4 Ziff. 2.3).
Die anhaltende psychische Stabilität sei sicher als Therapieerfolg zu werten. Die Prognose der Wiederaufnahme einer Arbeitsstelle auf dem ersten Arbeitsmarkt sei eher zurückhaltend zu beurteilen, da die Patientin gemäss der neuropsycho
logischen Testung weiterhin ähnlich eingeschränkt und zudem seit mehreren Jahren nicht mehr im Arbeitsprozess gewesen sei (S. 4 Ziff. 3.3).
5.3
Der Eingliederungsberater der Beschwerdegegnerin führte in seiner Stellung
nahme vom 31. Juli 2019 (Urk. 6/276 S. 3 f.) aus, das Eingliederungspotenzial sei als sehr gering einzustufen. Die Beschwerdeführerin habe seit 20 Jahren nicht mehr gearbeitet und das Belastungsprofil für eine angepasste
Tätigkeit, welches von Dr. H.___
formuliert worden sei (vorstehend E. 5.2), sei nur an geschütz
ten/institutionellen Arbeitsplätzen zu finden. Es sei der Beschwerdeführerin zu empfehlen, eine Tätigkeit in geschützter Umgebung zu suchen, um das Arbeiten zu trainieren (S. 4 Mitte).
5.4
Dr. med. I.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, RAD, führte in ihrer Stellungnahme vom 1. Oktober 2019 (Urk. 6/276 S. 4 f.) aus, die seit 1999 gestellten Diagnosen seien allesamt schwierig bis gar nicht plausibel nachvoll
ziehbar (S. 4 unten). In beiden psychiatrischen Gutachten seien zum Beispiel die Diagnose der Persönlichkeitsstörung nicht gemäss ICD-10-Kriterien hergeleitet worden. Warum das Gutachten vom 7. Januar 2012 und die entsprechenden RAD-Stellungnahmen sodann von der Beschwerdegegnerin nicht berücksichtigt worden seien, entziehe sich der Kenntnis der Referentin. Offenbar sei die
Beschwerdeführerin dann auch nicht mehr in psychiatrischer Behandlung gewe
sen, wobei nicht klar eruiert werden könne, wie lange der Unterbruch gewesen sei. Auf jeden Fall sei sie erst wieder seit S
eptember 2018 in Behandlung (S.
5 oben).
Im Arztbericht von Dr. H.___
- welcher über keinen Weiterbildungstitel als Psychiater und Psychotherapeut verfüge - vom 22. März 2019 seien im psycho
pathologischen Befund bis auf leichte kognitive Einschränkungen keine gröberen Auffälligkeiten beschrieben worden. Eine Arbeitsunfähigkeit sei nicht attestiert worden, es sei lediglich angegeben worden, dass die Beurteilung schwierig sei. Bei den Fähigkeiten seien erstaunlicherweise zum Teil schwere Einschränkungen angegeben worden, ohne diese zu belegen, weshalb sie absolut nicht nachvoll
ziehbar seien. Auffällig sei, dass die Fahrtauglichkeit trotz der angeblichen neuro
psychologischen Einschränkungen als nicht eingeschränkt beschrieben worden sei. Ob die Medikamente eingenommen würden, se
i schliesslich nicht belegt (S.
5 Mitte).
Zusammenfassend liege aktuell keine depressive Symptomatik mehr vor. Frühere depressive Phasen könnten vorgelegen haben, am
e
hesten im Zusammenhang mit psychosozialen Belastungsfaktoren (alleinerziehende Mutter von drei schwierigen Söhnen
, finanzielle Sorgen, teilweise Suchtproblematik). Eine Persönlichkeits
störung sei nie gemäss ICD-10-Kriterien hergeleitet worden und sei daher nicht nachvollziehbar. Die leichten kognitiven Einschränkungen seien nicht arbeits
relevant in Tätigkeiten der Reinigungsbranche oder zum Beispiel als Bäckerin. Ein Gesundheitsschaden mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit sei aktuell nicht ausgewiesen. Ob dies jemals der Fall gewesen sei, sei fraglich (S. 5 unten).
5.5
Dr. H.___
(vorstehend E. 5.2) führte in seinem Schreiben vom 6. April 2020 (Urk. 9) aus, die in der angefochtenen Verfügung genannte Stabilität sei zu einem grossen Teil dadurch bedingt, dass die Patientin durch ihre Invalidenrente bislang vor Überforderung und Stress einer Arbeitstätigkeit geschützt worden sei. Diese Stabilität stehe auf einem sehr wackligen Fundament. Allein die angefochtene Verfügung habe zu einem depressiven Entgleisen mit einhergehendem vermehr
tem Alkoholkonsum über mehrere Wochen geführt.
6.
6.1
Das psychiatrische Gutachten von Dr.
C.___
vom 7. Januar 2012 (E. 4.4) war für die streitigen Belange umfassend, beruhte auf allseitigen Unter
suchungen, berücksichtigte auch die geklagten Beschwerden, wurde in Kenntnis der
Vorakten
abgegeben, leuchtete in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein und die Schlussfolgerungen
des Experten waren begründet. Das Gutachten
geniesst daher vollen Beweiswert (E. 1.6), was auch RAD-Facharzt Dr.
D.___
(E. 4.5) sowie seine
RAD-
Kollegin Dr.
E.___
(E. 4.8; E. 4.10) so sahen. Entsprechend empfahlen sie der
Beschwerdegegnerin im Rahmen des damaligen Revisionsverfahrens, auf das Gutachten abzustellen.
Dr.
C.___
schloss infolge der weitestgehend remittierten depressiven Störung, der Heroinabstinenz und stabilen Substitutionsbehandlung, aber bei noch labiler psychischer Konstitution im Zusammenhang mit der Persönlichkeits
störung auf eine Arbeitsfähigkeit von 50
% in der bisherigen Tätigkeit als Bäckerei
angestellte beziehungsweise Reinigungskraft. Es sei seit dem Gutachten von Dr.
Z.___
von einer Verbesserung des psychischen Gesundhei
tszustandes auszugehen.
Dieser hatte im Juni 2009 noch eine mittelschwere Episode der rezidivierenden depressiven Störung diagnostiziert und eine Arbeitsunfähigkeit von 100
% attestiert (E. 3.3).
Von einer deutlichen Verbesserung seit Januar 2009 berichtete denn auch der behandelnde Psychiater Dr.
B.___
, auch wenn er die
Angabe
einer vollum
fänglichen Arbeitsunfähigkeit nicht anpassen mochte (E. 4.3).
6.2
Angesichts dieser klaren und widerspruchsfreien ärztlichen Einschätzungen ist nicht nachvollziehbar, weshalb die Beschwerdegegnerin
bei der Vornahme des Einkommensvergleichs im Oktober 2013 davon ausging, es sei der Versicherten aus medizinischer
Sicht
keine Tätigkeit mehr zumutbar,
die Einschränkung im Erwerbs
bereich betrage demnach weiterhin 100
% (E. 4.12). Sie begründete diese Abwei
chung von den ärztlichen Einschätzungen denn auch mit keinem Wort. Wie die Beschwerdegegnerin dies heute nun anführt (vgl. Urk. 5 S. 1 f.), ist
überwiegend wahrscheinlich
, dass sie gestützt auf die Stellungnahme der RAD-Ärztin Dr.
E.___
vom 16. und 23. September 2013 (E. 4.8; E. 4.10) damals fälsch
licherweise davon ausging, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerde
führerin seit dem Zeitpunkt der rentenzusprec
henden Verfügung vom 25. Mai 201
0 nicht verändert habe und somit kein Revisionsgrund vorgelegen habe. Dafür spricht
insbesondere
, dass ihre Kundenberaterin am 30. September 2013 festhielt, immerhin sei der Gesundheitszustand ja gleichbleibend (E. 4.11). Mit der
Beschwerdegegnerin
fand
diese damalige Annahme in den Akten jedoch keinerlei Stütze, da der RAD in den genannten Stellungnahmen lediglich dazu Stellung nahm, ob sich der Gesundheitszustand
seit dem
im Rahmen des Revisionsver
fahrens eingeholten Gutachten von Dr.
C.___
verändert hatte, was sie verneinten.
Indem die Kundenberaterin der Beschwerdegegnerin diese Aussagen betreffend einen unveränderten Gesundheitszustand fälschlicherweise auf den Zeitpunkt der Verfügung vom 25. Mai 2010 bezog, unterlief ihr ein offensicht
liches Versehen.
6.3
Die nach der Haushaltsabklärung vom 30. Mai 2012 erfolgte Festlegung der Qualifikation auf 50 % Erwerb / 50 % Haushalt (E. 4.6) überzeugt.
Hätte die Beschwerdegegnerin der Invaliditätsberechnung nach der gemischten Methode
korrekterweise eine Einschränkung im Erwerbsbereich von 50
%, mithin gewich
tet 25
%, zugrunde gelegt, so hätte sich unter Berücksichtigung des gewichteten Invaliditätsgrades im Haushaltsbereich von 17.73
% ein Invaliditätsgrad von 42.73 % ergeben, was die Herabsetzung der Rente von einer Dreiviertels- auf eine
Viertelsrente
hätte zur Folge haben müssen.
Selbst die allfällige Berücksichtigung eines leidensbedingten Abzugs vom
Inv
alideneinkommen (vgl. Urteil des Bundesgerichts
8C_297/2018 vom 6. Juli 2018 E. 3.5)
hätte an der Erforder
lichkeit einer Rentenanpassung nichts geändert.
Die Verfügung vom 17. Oktober 2013, mit welcher bei unverändertem Invalidi
tätsgrad von 68 % der bisherige Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
bestätigt wurde, war somit zweifellos unrichtig. Da es sich bei der Invalidenrente um eine periodische Dauerleistung handelt, ist ihre Berichtigung von erheblicher Bedeu
tung (E. 1.4).
6.4
Die Beschwerdegegnerin durfte somit auf dem Weg der Wiedererwägung auf die Revisionsverfügung vom 17. Oktober 2
013 zurückkommen, weshalb offen
bleiben kann, ob
dies auch auf dem Weg der Revision
möglich war.
D
er Rentenanspruch
ist entsprechend
ex
nunc
und pro
futuro
ohne Bindung an die ursprüngliche Verfügung in allen seinen Teilen neu zu beurteilen
(E. 1.5).
7.
7.1
Ob und bei wem sich die Beschwerdeführerin nach Abschluss des letzten Revi
sionsverfahrens im Oktober 2013 weiterhin in
psychiatrisch-psycho
therapeutischer
Behandlung
befand, lässt sich
nach aktuellem Aktenstand nicht
evaluieren
. Jedenfalls nimmt sie seit ihrer Rückkehr aus der Türkei und somit ab September 2018
im Monatsrhythmus eine Psychot
herapie bei Dr. H.___
in Anspruch (E. 5.2). Dieser verfügt seit dem Jahr 2020 über den Facharzttitel in
Psychiatrie und Psychotherapie (vgl.
Medizinialberuferegister
). Seinen Bericht vom 22. März 2019 (E. 5.2) verfasste er somit noch nicht als Facharzt, worauf die RAD-Ärztin Dr.
I.___
zu Recht hinwies (E. 5.4).
7.2
Nachdem die Gutachter Dr.
Z.___
im Jahr 2009 (E. 3.3) und Dr.
C.___
im Jahr 2012 (E. 4.4) eine abhängige und unsichere Persönlichkeitsstörung (F60.7) diagnostiziert h
atten, findet sich bei Dr. H.___
nur noch die Verdachtsdiagnose einer unsicheren und abhängigen Persönlichkeitsakzentuierung (E. 5.2). Dies spräche – bei
mittlerweile vollständig
remittierter depressiver Störung – zwar für eine
weitere
Verbesserung des psychischen Gesundheitszustands. Es fehlt in seinem Bericht jedoch jegliche Auseinandersetzung mit
der vordiagnostizierten Persönlichkeitsstörung
oder mit der Thematik einer allfälligen
gesundheitlichen
Verbesserung.
Dies wäre jedoch notwendig zur Beurteilung des vorliegenden Falles, nachdem beide Gutachter übereinstimmend die Diagnose einer Persönlich
keitsstörung gestellt hatten und
deren Therapie in der Regel von längerer Dauer ist. An der Notwendigkeit einer solchen Diskussion ändert auch die Einschätzung der RAD-Ärztin
I.___
nichts, wonach die Gutachter die
Diagnose nicht gemäss ICD-10 Kriterien hergeleitet hätten (E. 5.4).
Umso mehr wäre es an der Zeit, eine sorgfältige Prüfung der genannten Kriterien vorzunehmen.
Dies gilt auch für die von Dr.
C.___
erwähnte Differentialdiagnose einer emotional instabilen Persönlichkeitsstörung vom
Borderline
-Typu
s (F60.31), welche von Dr. H.___
ebenfalls in keiner Weise aufgegriffen wurde.
Zentral ist die Frage nach dem (Weiter-)Bestand
einer Persönlichkeitsstörung
insbesondere deshalb, weil Dr.
Z.___
im Jahr
2009 differenziert hatte zwischen Einschränkungen, welche depressiv bedingt seien und solchen, welchen durch die Persönlichkeitsstörung begründet seien (E. 3.3). Entsprechend hatte Dr.
C.___
im Jahr
2013 trotz weitestgehend remittierter depressiver Störung noch
immer
eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % attestiert und dies mit der noch labilen psychischen Konstitution im Zusammenhang mit der Persönlichkeits
störung begründet (E. 4.4).
7.3
Es fäl
lt denn auch auf, dass Dr. H.___
trotz weitgehend unauffälligem psycho
pathologischen Befund insgesamt doch erhebliche Einschränkungen
in
den Fähigkeiten d
er Beschwerdeführerin ausmachte. S
o bestünden etwa schwere Einschränkungen in der Durchhaltefähigkeit und der Selbstbehauptungsfähigkeit sowie in der Belastbarkeit im Alltag (E. 5.
2). Diese
Einschränkungen
begründet Dr. H.___
zwar nicht
näher
, was mit Dr.
I.___
(E. 5.4) zu bemängeln ist. Dennoch liefern sie Hinweise darauf, dass bei der Beschwerdeführerin trotz sehr zurück
haltend formulierten Diagnosen noch immer relevante Einschränkungen
in psychischer Hinsicht
vor
handen sein könnten.
Später betonte Dr. H.___
in seinem
Schreiben vom April 2020 denn auch,
die psychische Stabilität der Beschwerdeführerin stehe auf einem sehr wackligen Fundament (E. 5.5).
D
as von
ihm im März 2019
formulierte Belastungsprofil
(E. 5.2)
wurde von der Eingliede
rungsberatung der Beschwerdegegnerin jedenfalls dem geschützten Arbeitsmarkt zugeordnet (E. 5.3), was doch erhebliche Zweifel an
der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin
im ersten Arbeitsmarkt
aufkommen lässt.
So verlief ein Arbeitsversuch denn auch mässig erfolgreich (E. 5.2).
Selber mochte Dr. H.___
die Arbeitsfähigkeit quantitativ nicht beurteilen, er erachtete dies angesichts der
Dekonditionierung
als sehr schwierig.
7.4
Nach dem Gesagten
kommt dem Bericht von Dr. H.___
vom März 2019
bei fehlender Auseinan
dersetzung mit den Vordiagnosen,
mangelnder Herleitung der Einschränkungen
und nicht quantifizierter Arbeitsunfähigkeit
nur eine beschränkte Beweiskraft zu.
Er taugt nicht für eine zuverlässige Einschätzung der aktuellen gesundheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin und damit weder als Grundlage für einen
zusprechenden
noch für einen
abweisenden
Rentenentscheid.
Immerhin liefert er aber
im Verbund mit den anlässlich der neuropsychologischen Untersuchung festgestellten leichten kognitiven Störung (E. 5.1)
ernstzu
nehmende
Anhaltspunkte dafür, dass bei der Beschwerdeführerin
in psychischer Hinsicht
noch immer relevante gesundheitliche Einschränkungen mit Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit vorhanden sein könnten.
Diesen hätte die Beschwerdegegnerin nachgehen sollen. Es reicht mit Blick auf den Untersuchungsgrundsatz nicht aus, im Rahmen einer Rentenrevision die Berichte des behandelnden
Psychotherapeuten
sowie die
Diagnosestellung in den beiden
Vorgutachten als nich
t nachvollziehbar zu bezeichnen oder die Einnahme der angegebenen Medikamente ohne entsprechende Anhaltspunkte oder Abklä
rung in Frage zu stellen.
Wenn in dieser Konstellation keine Berichte vorliegen, die die rechtsgenügende Erstellung des Sachverhaltes ermöglichen, so ist die Verwaltung gehalten,
weitere Abklärungen zu tätigen
.
7.5
Der medizinische Sachverhalt kann nach dem Gesagten nicht erstellt werden.
Damit fehlt es an der Grundlage für einen Entscheid. Die Sache ist daher an
die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese nach
geeigneter
Abklärung eine neue Beurteilung vornehme und über den Leistungs
an
spr
uch der Beschwer
deführerin
neu verfüge.
Dabei wird sie der Frage nach dem Vorliegen eines Revisionsgrundes nicht mehr nachgehen müssen (E. 6.4), sondern wird
einzig
in geeigneter Weise
und unter allfälliger Berücksichtigung des strukturierten
Beweisverfahrens
abzuklären haben, wie
es
sich
mit
de
m
Gesundheitszustand
der Beschwerdeführerin
und
deren
Arbeitsfähigkeit heute sowie im Zeitpunkt der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 2. März 2020
verhält
beziehungsweise
verhalten hat
.
Gegebenenfalls ist die Eingliederung der Beschwerdeführerin aktiv zu fördern.
In diesem Sinne ist die Beschwerde
gutzuheissen
.
8.
Die Verfahrenskosten gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG sind ermessensweise auf Fr. 700.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerle
gen.
Das Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen Prozess
führung (Urk. 1; Urk. 7 f.) erweist sich somit als gegenstandslos.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 2. März 2020 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, neu verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei
zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannBoller