# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 21f73838-e7b9-589d-84f6-cf558f1266ab
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-07-04
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 5. Kammer 04.07.2017 R 2017 3
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_005_R-2017-3_2017-07-04.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

R 17 3

5. Kammer 

Vorsitz Meisser
Richter Audétat, Racioppi 

Aktuarin ad hoc Hemmi

URTEIL

vom 4. Juli 2017

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

A._____,
vertreten durch Rechtsanwältin MLaw Caterina Ventrici,

Beschwerdeführer
gegen 

Gemeinde X._____,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Peter Curdin Conrad,

Beschwerdegegnerin
und

B._____ und C._____,
Beschwerdegegner

betreffend Baueinsprache (& Revisionsgesuch)

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1. Die Gemeinde X._____ bewilligte am 10. Juni 2003 B._____ und C._____ 

den Anbau einer Sitzplatzüberdachung an ihrem Einfamilienhaus auf der 

Parzelle 846 in X._____. Die Sitzplatzüberdachung wurde mit einer Länge 

von 5 m, einer Breite von 1.2 m und einem Grenzabstand zur Parzelle 

847 von A._____ von 0.3 m bewilligt. Hierfür wurde dem jeweiligen Ei-

gentümer von Parzelle 846 ein Grenzbaurecht eingeräumt.

2. Am 7. Juli 2014 meldete B._____ bei der Gemeinde X._____ den Ersatz 

der Sitzplatzüberdachung an; dies mit der Bemerkung "Ersatz der defek-

ten Holzkonstruktion".

3. Die Baukommission der Gemeinde X._____ bewilligte das Bauvorhaben 

von B._____ am 14. Juli 2014 im Meldeverfahren. Am 21. April 2015 wur-

de die neu erstellte Sitzplatzüberdachung von der Baukommission an-

standslos abgenommen.

4. A._____, Eigentümer der benachbarten Parzelle 847, informierte sich 

über die neu erstellte Sitzplatzüberdachung nach seiner Darstellung be-

reits bei deren Erstellung telefonisch bei der Gemeinde X._____. Die 

Gemeinde habe ihm mitgeteilt, dass es sich bei dem genannten Bauvor-

haben lediglich um eine sanfte Renovation des bestehenden Daches 

handle. Daraufhin habe er mehrmals mündlich bei der Gemeinde interve-

niert und geltend gemacht, dass die neu erstellte Sitzplatzüberdachung 

nicht dem alten Vordach entspreche und deshalb nicht zulässig sei. Zu-

dem habe A._____ betont, dass für die in Mass und Grösse vom alten 

Vordach abweichende, neu erstellte Sitzplatzüberdachung kein Näher-

baurecht bestehe und diese deshalb nicht bewilligt werden könne.

5. Anlässlich eines Telefonats vom 30. Mai 2016 verlangte der Gemeinde-

schreiber von A._____ eine schriftliche Einsprache gegen die realisierte 

Sitzplatzüberdachung. Dieser Aufforderung kam A._____ am 1. Juni 2016 

nach. Mit der als "Einsprache" betitelten Eingabe (E-Mail) vom 1. Juni 

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2016 teilte er der Gemeinde X._____ mit, dass er mit dem Anbau nicht 

einverstanden sei, da er der Familie für die in Mass und Grösse vom alten 

Vordach abweichende, neu erstellte Sitzplatzüberdachung nie ein Näher-

baurecht eingeräumt habe. Er erwarte eine rasche Lösung der Gemeinde 

für das bestehende Problem.

6. Mit Schreiben vom 21. Juni 2016 machte die Gemeinde X._____ B._____ 

und C._____ auf die Rügen von A._____ aufmerksam, wonach die neu 

erstellte Sitzplatzüberdachung wesentlich grösser ausgeführt worden sei, 

als die ursprüngliche Überdachung und deshalb nicht von einem blossen 

Ersatz gesprochen werden könne. Im Übrigen verletze der Bau baurecht-

liche Vorgaben des Grenz- bzw. Näherbaurechts. 

7. Mit Schreiben vom 24. Juni 2016 teilten B._____ und C._____ der Ge-

meinde X._____ mit, dass beim eingegebenen Meldeverfahren die Bau-

ausführung (Grösse und Konstruktion) mit den Massen und einem Grund-

rissplan angegeben worden sei. 

8. Mit Schreiben vom 31. August 2016 teilte die Gemeinde X._____ B._____ 

und C._____ mit, dass sie aufgrund der Anzeige von A._____ festgestellt 

habe, die Sitzplatzkonstruktion stimme als Ersatz in ihren Massen und ih-

rer Grösse nicht mit der alten Holzkonstruktion überein. Sie entspreche 

nicht der ursprünglichen Überdachung und könne folglich nicht als deren 

Ersatz angesehen werden. Demzufolge sei das Meldeverfahren nicht die 

richtige Verfahrensart gewesen. Aus diesem Grund müsse die im Melde-

verfahren ergangene Bewilligung vom 15. Juli 2014 (recte 14. Juli 2014) 

widerrufen werden. Zudem hätten B._____ und C._____ die Gemeinde 

mit ihrer Baueingabe falsch informiert. Es sei lediglich einen "Ersatz" der 

Sitzplatzüberdachung verlangt worden. Dementsprechend habe die Ge-

meinde annehmen müssen, die zur Errichtung vorgesehene Sitzplatzü-

berdachung weise dieselbe Grösse wie die alte Konstruktion auf. Über-

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dies bestehe kein Näherbaurecht, weshalb die neu erstellte Sitzplatzü-

berdachung baurechtswidrig sei.

9. Mit ihrer Stellungnahme vom 14. September 2016 teilten B._____ und 

C._____ der Gemeinde X._____ mit, dass der Behörde die für die Beur-

teilung des Gesuchs wesentlichen Entscheidungsgrundlagen bekannt 

gewesen seien, da sie die Skizzen und Pläne mit den Massangaben ein-

gereicht hätten. Sollte die Behörde diese Unterlagen damals allenfalls 

nicht im Detail überprüft haben, könne ihnen dies unmöglich angelastet 

werden und zu ihrem Nachteil gereichen. Die Sach- und damit die Ent-

scheidungsgrundlage habe sich gegenüber dem früheren Entscheid nicht 

geändert, weshalb ein Widerruf einer Rechtsgrundlage entbehre. 

10. Mit E-Mail vom 25. November 2016 teilte der Gemeindeschreiber A._____ 

mit, dass er von der Gemeinde X._____ eine schriftliche Antwort erhalten 

werde.

11. Mit Einspracheentscheid vom 15. November 2016, mitgeteilt am 1. De-

zember 2016, wies der Gemeindevorstand X._____ die Einsprache von 

A._____, soweit er darauf eintrat, ab. Er erwog, dass gemäss Art. 37 Abs. 

4 des Baugesetzes der Gemeinde X._____ der zuständige Baufachchef 

entscheide, ob ein Bauvorhaben dem Meldeverfahren oder dem ordentli-

chen Verfahren unterstehe. Unter Hinweis auf Art. 25 Abs. 1 VRG führte 

der Gemeindevorstand aus, das zur Diskussion stehende Bauobjekt sei 

im Rahmen des Meldeverfahrens beantragt und durch die Gemeinde ent-

sprechend bewilligt worden. Während der Bauausführung sei bei der Ge-

meinde keine schriftliche Einsprache eingegangen. Die Frage des fehlen-

den Näherbaurechts sei nicht durch die Gemeinde zu beurteilen. Der Ent-

scheid der Gemeinde, den Ersatz der Sitzplatzüberdachung im Rahmen 

des Meldeverfahrens auszuführen, sei in Rechtskraft erwachsen.

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12. Dagegen erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 12. Januar 

2016 Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden 

mit den folgenden Rechtsbegehren:

"A. Hauptbegehren

1. Die Dispositiv-Ziff. 2 (Anm.: Die Einsprache wird abgewiesen, soweit darauf einzu-

treten ist.) des "Einspracheentscheids" der Gemeinde X._____ vom 15. November 

2016, mitgeteilt am 1. Dezember 2016, betreffend die im Meldeverfahren bewilligte 

Sitzplatzüberdachung auf Parz. Nr. 846 sei aufzuheben.

2. Auf das Revisionsgesuch vom 1. Juni 2016 sei einzutreten.

3. Die im Meldeverfahren erteilte Baubewilligung vom 14. Juli 2014 sei aufzuheben 

und die Gemeinde sei anzuweisen, das nachträgliche ordentliche Baubewilli-

gungsverfahren einzuleiten.

4. Unter gesetzlicher Kostenfolge.

B. Eventualbegehren

1. Die Dispositiv-Ziff. 2 (Anm.: Die Einsprache wird abgewiesen, soweit darauf einzu-

treten ist.) des "Einspracheentscheids" der Gemeinde X._____ vom 15. November 

2016, mitgeteilt am 1. Dezember 2016, betreffend die im Meldeverfahren bewilligte 

Sitzplatzüberdachung auf Parz. Nr. 846 sei aufzuheben.

2. Auf das Revisionsgesuch vom 1. Juni 2016 sei einzutreten.

3. Die Angelegenheit sei an die Gemeinde zurückzuweisen; dies mit der Anweisung, 

die im Meldeverfahren erteilte Baubewilligung vom 14. Juli 2014 zu überprüfen.

4. Unter gesetzlicher Kostenfolge.

C. Subeventualbegehren

1. Die Dispositiv-Ziff. 2 (Anm.: Die Einsprache wird abgewiesen, soweit darauf einzu-

treten ist.) des "Einspracheentscheids" der Gemeinde X._____ vom 15. November 

2016, mitgeteilt am 1. Dezember 2016, betreffend die im Meldeverfahren bewilligte 

Sitzplatzüberdachung auf Parz. Nr. 846 sei aufzuheben.

2. Die Sache sei an die Gemeinde zurückzuweisen; dies mit der Anweisung, die ma-

terielle Begründetheit des Revisionsgesuchs vom 1. Juni 2016 zu überprüfen und 

neu zu entscheiden.

3. Unter gesetzlicher Kostenfolge."

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Zur Begründung führte der Beschwerdeführer im Wesentlichen aus, dass 

sein Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt worden sei, da die Gemein-

de ihrer Begründungspflicht nicht nachgekommen sei. Die Gemeinde ge-

he in den Erwägungen ihres Einspracheentscheids vom 15. November 

2016 mit keinem Wort auf die Einsprache des Beschwerdeführers ein. 

Insbesondere setze sie sich nicht mit der Tatsache auseinander, dass das 

alte Vordach wesentlich kleiner als die heutige Sitzplatzüberdachung ge-

wesen sei und somit gar keinen Ersatz bzw. keine sanfte Renovation dar-

stelle. Dies, obwohl die Gemeinde in ihrem Einspracheentscheid selbst 

feststelle, die Überprüfung des Sachverhalts habe ergeben, dass die neu 

erstellte Sitzplatzüberdachung grösser sei, als die alte Konstruktion. Eine 

Begründung, weshalb eine Überprüfung (eine Revision bzw. Wiedererwä-

gung) der Baubewilligung trotzdem nicht möglich sein solle, fehle 

vollständig. Es würden lediglich die in Art. 25 Abs. 1 VRG genannten Vor-

aussetzungen für einen Widerruf zitiert. Der Beschwerdeführer macht 

ausserdem geltend, dass die Gemeinde seine als "Einsprache" bezeich-

nete Eingabe vom 1. Juni 2016 auch als Revisionsgesuch hätte behan-

deln müssen. Die Eingabe des Beschwerdeführers erfülle die reduzierten 

Anforderungen an eine Laieneingabe. Aus den darin gemachten Aus-

führungen und der an die Gemeinde gerichtete Bitte um rasche Lösung 

für das bestehende Problem werde klar, dass er damit ein Zurückkommen 

bzw. eine Überprüfung und die Aufhebung der Verfügung (Bewilligung der 

Sitzplatzüberdachung im Meldeverfahren) verlange. Die falsche Bezeich-

nung der Eingabe dürfe dem Beschwerdeführer nicht angelastet werden. 

Eine Überprüfung und allfällige "Rücknahme" von Verfügungen sei na-

mentlich bei Vorliegen von Revisionsgründen möglich. Die Gemeinde ha-

be die neu erstellte Sitzplatzüberdachung zwar in Kenntnis der Masse 

bewilligt. In der Annahme, dass es sich bei der zu beurteilenden Sitz-

platzkonstruktion lediglich um einen Ersatz der alten Konstruktion im Sin-

ne einer sanften Renovation handle, habe die Gemeinde jedoch die ak-

tenkundige erhebliche Tatsache aus Versehen übergangen, dass die zu 

ersetzende Sitzplatzüberdachung wesentlich kleiner gewesen sei, als die 

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neue Konstruktion. Damit sei der Revisionsgrund gemäss Art. 67 Abs. 1 

lit. d VRG gegeben. Der Beschwerdeführer habe aufgrund der Schreiben 

der Gemeinde vom 21. Juni 2016 und 31. August 2016 erstmals Kenntnis 

vom Revisionsgrund erhalten, weshalb die Revisionsfrist eingehalten sei. 

Schliesslich habe die neu erstellte Sitzplatzüberdachung als Neubaute zu 

gelten, welche den gesetzlichen Grenzabstand von 2.5 m einzuhalten ha-

be, da ein Näherbaurecht fehle. Diese Baute sei klar bewilligungspflichtig. 

Die im Meldeverfahren erteilte Baubewilligung vom 14. Juli 2014 sei des-

halb aufzuheben und die Gemeinde habe ein nachträgliches ordentliches 

Baubewilligungsverfahren einzuleiten.

13. In ihrer Vernehmlassung vom 1. Februar 2017 beantragten B._____ und 

C._____ (nachfolgend: Beschwerdegegner) die Abweisung der Be-

schwerde, soweit auf sie einzutreten sei. Eventuell sei die Angelegenheit 

an die Gemeinde X._____ zurückzuweisen mit der Anweisung, die formel-

le und materielle Begründetheit des (allfälligen) Revisionsgesuchs vom 1. 

Juni 2016 zu überprüfen. Begründend führten sie im Wesentlichen aus, 

dass die Gemeinde die Eingabe des Beschwerdeführers vom 1. Juni 

2016 nicht als Revisionsgesuch hätte entgegennehmen müssen, zumal 

dieses E-Mail keinesfalls die Anforderungen einer formell korrekten Ein-

gabe erfülle. Zudem liege kein Revisionsgrund vor. Der Baubehörde hät-

ten zum Zeitpunkt des Entscheids über die Baubewilligung sämtliche für 

den Entscheid relevanten Informationen und Dokumente vorgelegen. 

Somit habe die Behörde im Zeitpunkt des Bewilligungsentscheids sämtli-

che aktenkundige und erhebliche Tatsachen geprüft und gewürdigt, wes-

halb vorliegend nicht von einem Versehen oder Irrtum gesprochen wer-

den könne. Wenn die Behörde nun auf Intervention des Beschwerdefüh-

rers hin plötzlich zu einer anderen Würdigung der Akten gelange, dürfe 

dies nicht zum Nachteil der Beschwerdegegner gereichen. Es sei auch 

auf den verfassungsrechtlichen Anspruch des Bürgers auf Vertrauens-

schutz hinzuweisen, welcher insbesondere den Widerruf von verwaltungs-

rechtlichen Verfügungen grundsätzlich nicht zulasse. Schliesslich bringen 

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die Beschwerdegegner vor, dass die Revisionsfrist nicht eingehalten wor-

den sei. Der Beschwerdeführer habe sich bereits während der Erstellung 

der neuen Sitzplatzüberdachung im Jahr 2014/2015 bei der Gemeinde 

betreffend die Rechtmässigkeit der Baute informiert. Daraufhin habe er 

mehrmals bei der Gemeinde interveniert und vorgebracht, dass die Baute 

seiner Ansicht nach nicht zulässig sei, da sie in Mass und Grösse vom al-

ten Vordach abweiche. Darüber hinaus hätten ihm Baufachleute, Juristen 

und die Rechtsschutzversicherung bestätigt, dass die Baute nicht zulässig 

sei. Somit sei dem Beschwerdeführer der mögliche Revisionsgrund 

spätestens im Laufe des Jahres 2015 bekannt gewesen, weshalb das 

Revisionsgesuch vom 1. Juni 2016 verspätetet eingereicht worden sei.

14. Mit Schreiben vom 27. Februar 2017 verzichtete die Gemeinde X._____ 

(nachfolgend: Beschwerdegegnerin) auf die Einreichung einer Vernehm-

lassung und verwies auf die Begründung im angefochtenen Entscheid.

15. Am 8. März 2017 hielt der Beschwerdeführer replicando an seinen Anträ-

gen fest und verwies vollumfänglich auf die Ausführungen in der Be-

schwerdeschrift vom 12. Januar 2017.

16. Am 16. März 2017 hielten die Beschwerdegegner duplicando an ihren 

Anträgen fest und verwiesen vollumfänglich auf die Ausführungen in ihrer 

Vernehmlassung vom 1. Februar 2017.

17. Am 29. März 2017 reichte die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers 

ihre Honorarnote ein. 

18. Am 18. April 2017 reichten B._____ und C._____ ihre Honorarnote ein.

Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften wird, soweit erfor-

derlich, in den Erwägungen eingegangen.

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Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Gemäss Art. 49 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die Verwaltungsrechts-

pflege (VRG; BR 370.100) beurteilt das Verwaltungsgericht Beschwerden 

gegen Entscheide von Gemeinden, soweit diese nicht bei einer anderen 

Instanz angefochten werden können oder nach kantonalem oder eid-

genössischem Recht endgültig sind. Der angefochtene kommunale Ein-

spracheentscheid vom 15. November 2016, mitgeteilt am 1. Dezember 

2016, mit welchem die Beschwerdegegnerin die Einsprache des Be-

schwerdeführers abwies, soweit sie darauf eintrat, ist weder endgültig 

noch kann er bei einer anderen Instanz angefochten werden. Folglich 

stellt er ein taugliches Anfechtungsobjekt für ein Verfahren vor dem Ver-

waltungsgericht des Kantons Graubünden dar. Als Adressat des ange-

fochtenen Entscheids ist der Beschwerdeführer berührt und weist ein 

schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung auf (Art. 50 Abs. 1 VRG). 

Auf die zudem frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist somit 

einzutreten.

2. a) Der Beschwerdeführer macht zunächst eine Verletzung des rechtlichen 

Gehörs geltend. Die Beschwerdegegnerin sei ihrer Begründungspflicht im 

Einspracheentscheid vom 15. November 2016, mitgeteilt am 1. Dezember 

2016, nicht nachgekommen, da sie es unterlassen habe, auf die Vorbrin-

gen des Beschwerdeführers in seiner Einsprache vom 1. Juni 2016 ein-

zugehen.

b) Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist formeller Natur. Die Verletzung 

des Gehörsanspruchs führt, ungeachtet der Erfolgsaussichten der Be-

schwerde in der Sache selbst, zur Aufhebung des angefochtenen Ent-

scheids (BGE 132 V 387 E.5.1). Nach der Rechtsprechung kann ein Ver-

fahrensmangel, insbesondere eine Verletzung des Anspruchs auf rechtli-

ches Gehör, zwar geheilt werden, wenn die Kognition der urteilenden In-

stanz nicht eingeschränkt ist und dem Beschwerdeführer daraus kein 

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Nachteil erwächst. Verlangt wird ferner, dass kein für die Beurteilung der 

Angelegenheit relevantes Kognitionsgefälle besteht (vgl. RENÉ WIEDER-

KEHR, Die Begründungspflicht nach Art. 29 Abs. 2 BV und die Heilung bei 

Verletzung, ZBl 9/2010, S. 502 ff.) Eine Heilung ist immer dann ausge-

schlossen, wenn es sich um eine besonders schwerwiegende Verletzung 

der Parteirechte handelt; zudem soll sie die Ausnahme bleiben (BGE 134 

I 331 E.3.1; BGE 126 I 68 E.2 mit Hinweisen; PVG 2008 Nr. 1). Verfügun-

gen oder Entscheide, die unter Missachtung des rechtlichen Gehörs er-

gangen sind, sind daher grundsätzlich aufzuheben und zur Durchführung 

eines ordnungsgemässen Verwaltungsverfahrens an die Verwaltungs-

behörde zurückzuweisen (statt vieler: PVG 2011 Nr. 31). Nur wenn es 

sich aus verfahrensökonomischen Gründen geradezu aufdrängt, ist die 

Heilung einer allfälligen Gehörsverletzung im Rechtsmittelverfahren nach 

der zitierten Praxis ausnahmsweise zuzulassen. 

c) Der durch Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eid-

genossenschaft (BV; SR 101) gewährleistete Anspruch auf rechtliches 

Gehör dient einerseits der Sachaufklärung und garantiert andererseits ein 

persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht der Parteien im Verfahren, 

soweit dies Einfluss auf ihre Rechtsstellung haben kann. Die Gehörsga-

rantie ist somit ein verfassungsmässig geschütztes Individualrecht, hat al-

so den Charakter eines selbständigen Grundrechts (HÄFELIN/MÜLLER/ 

UHLMANN, Allgemeines Verwaltungsrecht, 7. Aufl., Zürich/St. Gallen 2016, 

Rz. 1001 und 1003). Aus Art. 29 Abs. 2 BV folgt insbesondere auch ein 

Mindestanspruch auf Begründung eines hoheitlichen Akts. Die Begrün-

dungspflicht für kantonale und kommunale Behörden ergib sich aus dem 

kantonalen Verfahrensrecht, vorliegend aus Art. 22 Abs. 1 VRG, welcher 

ausdrücklich festhält, dass Entscheide zu begründen sind. Der Sinn und 

Zweck der Begründungspflicht liegt darin, dass der Bürger wissen soll, 

warum eine Behörde entgegen seinem Antrag entschieden hat. Die Be-

gründung eines Entscheids muss deshalb so abgefasst sein, dass der Be-

troffene ihn gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann. Dies ist nur 

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möglich, wenn sowohl er wie auch die Rechtsmittelinstanz sich über die 

Tragweite des Entscheids ein Bild machen können. In diesem Sinne müs-

sen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich 

die Behörde leiten liess und auf welche sich ihr Entscheid stützt. Zwar 

darf sich die Behörde auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichts-

punkte beschränken. Es ist insbesondere auch nicht nötig, dass sie sich 

mit jeder tatbestandlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand 

auseinandersetzt, sondern sie kann sich vielmehr auf die für den Ent-

scheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (statt vieler BGE 133 I 

270 E.3.1). Ob die Begründung rechtlich zutreffend und haltbar ist, ist 

wiederum keine Frage des formellen Anspruchs auf rechtliches Gehör, 

sondern der materiellen Beurteilung der Streitfrage. 

d) Vorliegend genügt der angefochtene Einspracheentscheid vom 15. No-

vember 2016 diesen Anforderungen. Die Begründung der Beschwerde-

gegnerin ist zwar knapp, doch lässt sich dem Einspracheentscheid ent-

nehmen, weshalb die Beschwerdegegnerin die Einsprache des Be-

schwerdeführers vom 1. Juni 2016 abgewiesen hat, soweit sie darauf ein-

getreten ist. So hält die Beschwerdegegnerin in Erwägung 3. des Ein-

spracheentscheids als Begründung fest, das zur Diskussion stehende 

Bauobjekt sei im Rahmen des Meldeverfahrens beantragt und durch die 

Gemeinde entsprechend bewilligt worden. Während der Bauausführung 

sei bei der Gemeinde keine schriftliche Einsprache eingegangen. Sinn-

gemäss meint die Beschwerdegegnerin damit, dass es der Beschwerde-

führer versäumt hat, rechtzeitig eine Baueinsprache einzureichen und der 

Entscheid über die Erteilung der Baubewilligung vom 14. Juli 2014 in for-

melle Rechtskraft erwachsen und somit rechtsbeständig geworden ist. Auf 

jeden Fall war der Beschwerdeführer, wie bereits seine Beschwerdeein-

gabe aufzeigt, in der Lage, den Einspracheentscheid sachgerecht anzu-

fechten. Dass dies nicht der Fall gewesen sein soll, behauptet er selber 

nicht. Folglich ist die Beschwerdegegnerin der sie betreffenden Begrün-

dungspflicht hinreichend nachgekommen.

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e) Selbst wenn vorliegend mit Blick auf die gerügte Begründungspflicht eine 

allfällige Verletzung des rechtlichen Gehörs bejaht würde, dürfte der 

Mangel als nachträglich geheilt qualifiziert werden, weil es sich aufgrund 

des vorstehend Gesagten um keine schwerwiegende Verletzung der Par-

teirechte handelt und sich der Beschwerdeführer im vorliegenden Verfah-

ren im Rahmen eines doppelten Schriftenwechsels ausführlich zu allen 

Fragen äussern konnte. Gegen eine Rückweisung sprechen folglich auch 

verfahrensökonomische Überlegungen. Der Anspruch auf rechtliches 

Gehör ist nach dem Gesagten nicht verletzt.

3. a) Sodann stellt sich die Frage der Fristwahrung im Einspracheverfahren vor 

der Beschwerdegegnerin. Gemäss Art. 92 Abs. 2 des Raumplanungsge-

setzes für den Kanton Graubünden (KRG; BR 801.100) kann während der 

öffentlichen Auflage bei der Gemeinde schriftlich und begründet Einspra-

che erhoben werden. Art. 45 Abs. 4 i.V.m. Art. 45 Abs. 1 der Raumpla-

nungsverordnung für den Kanton Graubünden (KRVO; BR 801.110) prä-

zisiert, dass Einsprachen während der 20-tägigen Auflagefrist bei der 

Gemeinde einzureichen sind. Gemäss Art. 51 Abs. 1 KRVO werden die 

im Rahmen eines Meldeverfahrens ergangenen Baubewilligungen weder 

öffentlich aufgelegt noch publiziert. In solchen Fällen beginnt die 20-

tägige Einsprachefrist mit dem Zeitpunkt der effektiven Kenntnisnahme 

(BGE 116 Ib 321 E.3a; BGE 112 Ib 174 E.5c; BGE 107 Ib 175 E.2c).

b) Vorliegend hat die Beschwerdegegnerin am 14. Juli 2014 den Ersatz der 

Sitzplatzüberdachung im Meldeverfahren bewilligt (vgl. dazu Schreiben 

der Beschwerdegegnerin vom 15. Juli 2014 [Bf-act. 6]). Zu diesem Zeit-

punkt konnte der Beschwerdeführer nach dem oben Gesagten noch keine 

Kenntnis von der Erteilung der Baubewilligung haben. Folglich fing da-

mals auch keine Einsprachefrist an zu laufen. Am 21. April 2015 wurde 

die fertiggestellte Sitzplatzüberdachung von der Beschwerdegegnerin an-

standslos abgenommen (vgl. dazu Bauabnahmeprotokoll [Bf-act. 8]). 

Spätestens zu diesem Zeitpunkt hätte der gleich benachbart lebende Be-

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schwerdeführer bemerken müssen, dass die neu erstellte Sitzplatzüber-

dachung, wie er behauptet, in Mass und Grösse vom alten Vordach ab-

weicht. Der Beschwerdeführer hätte somit spätestens ab dem 21. April 

2015 innerhalb der vorgenannten 20-tägigen Frist Einsprache gegen das 

realisierte Bauvorhaben erheben müssen. Dies hat er unterlassen und 

nach seinen eigenen Angaben zunächst lediglich mündlich bei der Be-

schwerdegegnerin gegen die neu erstellte Sitzplatzüberdachung interve-

niert (vgl. dazu E-Mail des Beschwerdeführers vom 1. Juni 2016 [Bf-act. 

9]). Indem der Beschwerdeführer erst mit Eingabe vom 1. Juni 2016 an 

die Beschwerdegegnerin Einsprache erhob, hat er die 20-tägige Einspra-

chefrist, welche spätestens am 21. April 2015 zu laufen begann und folg-

lich spätestens am 11. Mai 2015 endete, offenkundig versäumt. Folglich 

ist das E-Mail des Beschwerdeführers vom 1. Juni 2016 zunächst als ver-

spätete Einsprache zu betrachten, auf welche die Beschwerdegegnerin 

im angefochtenen Einspracheentscheid zu Recht nicht eingetreten ist.

4. a) Im Weiteren beruft sich der Beschwerdeführer nicht auf Art. 25 Abs. 1 

VRG, welcher die Voraussetzungen für den Widerruf eines Entscheids 

abschliessend regelt. Nachfolgend ist der Widerruf jedoch der Vollstän-

digkeit halber zu prüfen. Die Verwaltungsbehörde kann gemäss Art. 25 

Abs. 1 VRG einen rechtskräftigen Entscheid von Amtes wegen oder auf 

Gesuch hin widerrufen (ändern oder aufheben), wenn sich die Sach- oder 

Rechtslage gegenüber der ursprünglichen Entscheidungsgrundlage 

geändert hat (lit. a) und nicht überwiegende öffentliche oder private Inter-

essen dem Widerruf entgegenstehen (lit. b).

b) Vorliegend hat sich die Sach- oder Rechtslage gegenüber der ursprüngli-

chen Entscheidungsgrundlage bzw. seit Erteilung der Baubewilligung vom 

14. Juli 2014 nicht geändert. Mit Baugesuch vom 7. Juli 2014 meldeten 

die Beschwerdegegner bei der Beschwerdegegnerin den Ersatz ihrer 

Sitzplatzüberdachung an (vgl. dazu Baugesuch – Formular Meldeverfah-

ren [Bf-act. 5]). Zusammen mit dem Baugesuch reichten sie einen Grund-

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rissplan sowie eine Skizze ihres Bauprojekts mit den entsprechenden 

Massangaben ein (vgl. dazu Grundrissplan und Projektskizze [Bf-act. 6]). 

Am 14. Juli 2014 bewilligte die Beschwerdegegnerin das Bauvorhaben im 

Meldeverfahren und teilte den Beschwerdegegnern mit Schreiben vom 

15. Juli 2014 mit, dass die Ausführung gemäss den eingereichten Unter-

lagen zu erfolgen habe (vgl. dazu Schreiben der Beschwerdegegnerin 

vom 15. Juli 2014 [Bf-act. 6]). In der Folge setzten die Beschwerdegegner 

ihr Bauvorhaben entsprechend um. Nach dem Gesagten war der Be-

schwerdegegnerin mit Blick auf das eingereichte Baugesuch sowohl alle 

entscheidrelevanten Tatsachen als auch die Rechtslage im Zeitpunkt der 

Erteilung der Baubewilligung bekannt. An dieser Ausgangslage hat sich 

nachträglich nichts geändert. Damit kann eine Prüfung, ob dem Widerruf 

überwiegende öffentliche oder private Interessen entgegenstehen (vgl. 

Art. 25 Abs. 1 lit. b VRG) unterbleiben.

5. a) Schliesslich ist zwischen den Parteien umstritten, ob die Beschwerdegeg-

nerin die als "Einsprache" bezeichnete Eingabe des Beschwerdeführers 

vom 1. Juni 2016 auch als Revisionsgesuch hätte behandeln müssen und 

ob ein Revisionsgrund vorliegt. Vorliegend können diese Fragen – wie 

nachstehend dargestellt – offen gelassen werden. Zudem ist hier strittig, 

ob mit der Eingabe des Beschwerdeführers vom 1. Juni 2016 die Revisi-

onsfrist eingehalten wurde. Der Beschwerdeführer bejaht dies. Er habe 

frühestens mit Empfang der Schreiben der Beschwerdegegnerin vom 

21. Juni 2016 und 31. August 2016 Kenntnis vom Revisionsgrund erhal-

ten. Damit sei sein Revisionsgesuch vom 1. Juni 2016 fristgerecht erfolgt. 

Die Beschwerdegegner machen demgegenüber geltend, dem Beschwer-

deführer sei der mögliche Revisionsgrund bereits im Jahr 2014, spätes-

tens jedoch im Laufe des Jahres 2015, bekannt gewesen. Mit der Einga-

be des Beschwerdeführers vom 1. Juni 2016 sei somit die Revisionsfrist 

nicht eingehalten worden.

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b) Gemäss Art. 67 Abs. 1 lit. d VRG revidiert die Behörde, welche zuletzt 

entschieden hat, rechtskräftige Entscheide von Amtes wegen oder auf 

Antrag u.a. dann, wenn die Behörde aktenkundige erhebliche Tatsachen 

aus Versehen nicht gewürdigt hat. Das Revisionsgesuch muss innert 90 

Tagen seit Kenntnis des Revisionsgrundes bei der letzten Instanz einge-

reicht werden; nebst dieser relativen Frist gilt eine absolute 10-jährige 

Frist, die mit der Mitteilung des Entscheids zu laufen beginnt (Art. 67 Abs. 

2 und 3 VRG). 

c) Für die Beurteilung der Frage, ob die Revisionsfrist eingehalten wurde, ist 

entscheidend, ab wann die 90-tägige Frist für die Einreichung des Revisi-

onsgesuchs zu laufen begonnen hat. Mit den Beschwerdegegnern ist da-

bei davon auszugehen, dass diesbezüglich auf den Zeitpunkt abzustellen 

ist, an welchem der Beschwerdeführer Kenntnis davon haben musste, 

dass die Beschwerdegegnerin bei ihrer Bewilligungserteilung aktenkundi-

ge erhebliche Tatsachen aus Versehen nicht gewürdigt hat. Die fertigge-

stellte Sitzplatzüberdachung wurde von der Beschwerdegegnerin am 

21. April 2015 anstandslos abgenommen. Spätestens zu diesem Zeit-

punkt war beim Beschwerdeführer eine sichere Kenntnis über die Dimen-

sionierung der neu erstellten Sitzplatzüberdachung bzw. die Nichteinhal-

tung des Näherbaurechts durch das neue Vordach vorhanden. Der Be-

schwerdeführer hatte somit spätestens ab diesem Zeitpunkt Kenntnis vom 

Revisionsgrund (dass die Beschwerdegegnerin aus Versehen die akten-

kundige erhebliche Tatsache nicht gewürdigt habe, dass die zu ersetzen-

de Sitzplatzüberdachung wesentlich kleiner gewesen sei, als die neue 

Konstruktion) und ab diesem Zeitpunkt begann die Frist für die Einrei-

chung eines Revisionsgesuchs gegen den formell rechtskräftigen Ent-

scheid der Beschwerdegegnerin vom 14. Juli 2014 denn auch zu laufen 

und lief folglich spätestens am 20. Juli 2015 ab. Hält man sich nun vor 

Augen, dass die als "Einsprache" bezeichnete Eingabe des Beschwerde-

führers erst am 1. Juni 2016 eingereicht worden ist, erhellt, dass die von 

- 16 -

Art. 67 Abs. 2 VRG gesetzte 90-tägige Frist längst abgelaufen gewesen 

wäre.

Entsprechend erweist sich die Beschwerde als unbegründet und ist daher 

abzuweisen.

6. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten gestützt auf 

Art. 73 Abs. 1 VRG dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Die Beschwer-

degegner sind nicht anwaltlich vertreten und haben daher praxisgemäss 

keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung gemäss Art. 78 Abs. 1 

VRG. Der Beschwerdegegnerin steht nach Art. 78 Abs. 2 VRG keine Par-

teientschädigung zu, da sie lediglich in ihrem amtlichen Wirkungskreis 

obsiegte.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Gerichtskosten, bestehend

- aus einer Staatsgebühr von Fr. 2'000.--

- und den Kanzleiauslagen von Fr. 371.--

zusammen Fr. 2'371.--

gehen zulasten von A._____ und sind innert 30 Tagen seit Zustellung die-

ses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, 

zu bezahlen.

3. [Rechtskraftbelehrung]

4. [Mitteilungen]