# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 93f340a5-99aa-558e-8187-79714809121b
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-01-31
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsbehörden Bau- und Verkehrsdirektion 31.01.2024 120 2023 50
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_BVD/BE_VB_001_120-2023-50_2024-01-31.pdf

## Full Text

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Bau- und Verkehrsdirektion

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BVD 120/2023/50

Entscheid der Bau- und Verkehrsdirektion des Kantons Bern (BVD)
vom 31. Januar 2024

in der Beschwerdesache zwischen

Herrn A.________
Beschwerdeführer

und

Regierungsstatthalteramt Thun, Scheibenstrasse 3, 3600 Thun

Baubewilligungsbehörde der Stadt Thun, Bauinspektorat, Industriestrasse 2, Postfach 145, 
3602 Thun

betreffend die Verfügung des Regierungsstatthalteramt Thun vom 25. Juli 2023 (eBau Nummer 
2022-12149 / 103364; Kosten)

I. Sachverhalt

1. Der Beschwerdeführer ist Eigentümer der Parzelle Thun Grundbuchblatt Nr. F.________, 
welche 1995 als erhaltenswertes Baudenkmal in das Bauinventar der Stadt Thun aufgenommen 
und 2018 zum schützenswerten K-Objekt aufgestuft wurde. Die Parzelle befindet sich in der 
Wohnzone W2. Am 2. Dezember 2021 erkundigte sich der Beschwerdeführer bei der Stadt Thun, 
ob bei seiner Liegenschaft der Ersatz der Fenster im Erdgeschoss sowie einer Tür 
bewilligungspflichtig sei. Die Stadt Thun wies darauf hin, dass entscheidend sei, ob im Sinne von 
Art. 7 Abs. 2 BewD1 das Schutzinteresse des Baudenkmals betroffen sei. Auf Ersuchen der Stadt 
Thun reichte der Beschwerdeführer Unterlagen zu seinem Bauvorhaben und letztlich ein 
Baugesuch ein. Während die Stadt Thun weitere Unterlagen forderte, zweifelte der 
Beschwerdeführer die Bewilligungspflicht an und verlangte eine anfechtbare Verfügung. Zudem 
stellte er in Aussicht, dass er im Baubewilligungsverfahren den Schutzstatus der Liegenschaft 
überprüfen lassen möchte. Da der Beschwerdeführer die von ihr verlangten Unterlagen nicht 
einreichte, schrieb die Stadt Thun das Verfahren unter Auferlegung von Kosten von CHF 150.– 
ab. Dagegen erhob der Beschwerdeführer Beschwerde bei der BVD. Das Rechtsamt teilte den 
Parteien mit, aufgrund einer summarischen Einschätzung sei es der Ansicht, die Vorinstanz hätte 
die Angelegenheit im Sinne von Art. 48 Abs. 2 Bst. a BewD dem Regierungsstatthalteramt zum 
Entscheid über die Baubewilligungspflicht überweisen müssen, weshalb es die Aufhebung der 

1 Dekret vom 22. März 1994 über das Baubewilligungsverfahren (Baubewilligungsdekret, BewD; BSG 725.1) 

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angefochtenen Verfügung und die Zustellung der Akten zum Entscheid ans 
Regierungsstatthalteramt beabsichtige. Das Rechtsamt wies zudem darauf hin, dass es sich dabei 
um ein kostenpflichtiges Verfahren handle und die Stadt Thun das Verfahren nach dem Entscheid 
wieder aufnehmen und die Kosten später neu verlegen würde. Der Beschwerdeführer teilte einzig 
mit, er halte vollumfänglich an seiner Beschwerde fest. Die Stadt Thun beantragte, auf die 
Überweisung zu verzichten. Die BVD hob die angefochtene Abschreibungsverfügung auf und 
leitete das Verfahren zur Beurteilung der Bewilligungspflicht an das Regierungsstatthalteramt 
Thun weiter (Entscheid RA Nr. 110/2022/53 vom 7. Juli 2022).

2. Mit E-Mail vom 19. Dezember 2022 erkundigte sich der Beschwerdeführer, ob er nun die 
dringend notwendige Sanierung der Fenster und Türen in Angriff nehmen könne und bat die 
Regierungsstatthalterin, das Bauinspektorat anzuweisen, die «Schutzstatusverschärfung» seiner 
Liegenschaft zu begründen. Nachdem das Regierungsstatthalteramt mitgeteilt hatte, es gehe 
davon aus, die Anfrage habe sich erledigt, antwortete der Beschwerdeführer, die Stadt Thun habe 
offenbar keinen Entscheid verlangt, er wäre aber trotzdem dankbar, wenn das 
Regierungsstatthalteramt ihm kurz bestätigen könnte, dass er den Fenster- und Türenersatz 
baubewilligungsfrei in Angriff nehmen könne. Das Regierungsstatthalteramt verlangte daraufhin 
weitere Unterlagen. Der Beschwerdeführer reichte die verlangten Unterlagen nicht vollständig ein 
und teilte mit, er wolle zuerst den Bericht der GEAK Plus Prüfung abwarten. Gleichzeitig verlangte 
er, dass die Beurteilung der Baubewilligungspflicht vorangetrieben und eine Begründung für die 
Einstufung der Liegenschaft bzw. eine Überprüfung der Richtigkeit des Inventars vorgenommen 
werden. Mit Verfügung vom 7. Februar 2023 ersuchte das Regierungsstatthalteramt die Kantonale 
Denkmalpflege (KDP) beim aktuellen Aktenstand um einen Fachbericht. Diese hielt fest, die 
Baubewilligungspflicht sei gegeben, und zwar unabhängig vom Schutzstatus und die 
Einstufungsüberprüfung könne erst im Baubewilligungsverfahren nach rechtskräftiger 
Beantwortung der Frage nach der Baubewilligungspflicht erfolgen. In der Folge hielt der 
Beschwerdeführer an seinen Ausführungen fest und verlangte sinngemäss einen Entscheid über 
die Baubewilligungspflicht («Ich würde gerne noch dieses Jahr die Sanierung der undichten 
Fenster und Türen in Angriff nehmen, dazu müsste ich wissen, ob dies im Rahmen von Art. 1b 
Abs. 1 BauG2 nun machbar ist oder nicht»). Mit Verfügung vom 25. Juli 2023 hielt das 
Regierungsstatthalteramt Thun fest, das geplante Vorhaben sei baubewilligungspflichtig und 
auferlegt dem Beschwerdeführer die Verfahrenskosten von CHF 600.–.

3. Dagegen reichte der Beschwerdeführer am 23. August 2023 Beschwerde bei der Bau- und 
Verkehrsdirektion des Kantons Bern (BVD) ein. Er beantragt, die «Kosten unter Erwägungen 
Ziffer 5 von CHF 600.– seien aufzuheben.» 

4. Das Rechtsamt, das die Beschwerdeverfahren für die BVD leitet3, zog die Akten RA 
Nr. 110/2022/53 bei, führte den Schriftenwechsel durch und holte die Vorakten ein. Das 
Regierungsststatthalteramt beantragte die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten 
sei. Die Gemeinde verzichtete auf eine Stellungnahme zur Kostenverlegung und hielt an ihren 
Stellungnahmen des Verfahrens RA Nr. 110/2022/53 fest. Auf die Rechtsschriften wird, soweit für 
den Entscheid wesentlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

2 Baugesetz vom 9. Juni 1985 (BauG; BSG 721.0) 
3 Art. 7 der Verordnung vom 18. Oktober 1995 über die Organisation und die Aufgaben der Bau- und Verkehrsdirektion 
(Organisationsverordnung BVD, OrV BVD; BSG 152.221.191)

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II. Erwägungen

1. Eintretensvoraussetzungen

a) Das Regierungsstatthalteramt Thun hat nach Art. 48 Abs. 2 Bst. a BewD entschieden, dass 
der Ersatz von Türen und Fenstern auf der Parzelle Thun Grundbuchblatt Nr. F.________ 
baubewilligungspflichtig ist. Solche Entscheide unterliegen der Beschwerde nach Art. 49 BauG4 
und können innert 30 Tagen seit Eröffnung mit Beschwerde bei der BVD angefochten werden. Die 
BVD ist somit für die Beurteilung der Beschwerde zuständig. In der Begründung der Beschwerde 
bringt der Beschwerdeführer zwar auch seinen Unmut zum Ausdruck, dass sein Vorhaben als 
baubewilligungspflichtig eingestuft wird. Gemäss den gestellten Rechtsbegehren sind 
ausdrücklich nur die Kosten angefochten. Streitgegenstand ist daher nur die Auferlegung der 
Kosten von CHF 600.–.

b) Behördenmitglieder treten nach Art. 9 Abs. 1 Bst. f VRPG5 in den Ausstand, wenn sie in der 
Sache befangen sein könnten. Dabei genügt es, wenn Umstände vorliegen, die den Anschein 
einer Befangenheit begründen können.6 Der Direktor der BVD ist neuerdings mit dem 
Beschwerdeführer persönlich bekannt. Er ist daher im vorliegenden Verfahren in den Ausstand 
getreten. Gemäss Regierungsratsbeschluss RRB Nr. 662/2018 vom 6. Juni 2018 ist Herr 
Regierungspräsident Philippe Müller sein Stellvertreter.

2. Gebühren der Feststellungsverfügung

a) Das Regierungsstatthalteramt hat dem Beschwerdeführer in der Verfügung über die 
Baubewilligungspflicht eine Gebühr für seinen Aufwand von CHF 500.– sowie die Kosten für den 
Fachbericht der KDP von CHF 100.– auferlegt.

b) Der Beschwerdeführer bringt vor, die Stadt Thun hätte gemäss dem Entscheid der BVD 
einen Entscheid über die Bewilligungspflicht erwirken müssen. Er macht sinngemäss geltend, 
diesfalls hätte er keine Kosten übernehmen müssen. Er selber habe beim 
Regierungsstatthalteramt keinen anfechtbaren Entscheid verlangt, die Regierungsstatthalterin 
hätte ihm auch einfach mit JA oder NEIN antworten können, als er sie gebeten habe, ihm zu 
bestätigen, dass für den Ersatz der Fenster und Türen baubewilligungsfrei möglich seien. 

c) Das Regierungsstatthalteramt führte in seiner Stellungnahme zu den Kosten auf, der vom 
Beschwerdeführer generierte Aufwand liege weit über dem üblichen Aufwand für die Beurteilung 
der Baubewilligungspflicht eines Vorhabens. Angesichts dessen würden die erhobenen Gebühren 
von CHF 500.– bei einem Gebührenrahmen von CHF 400.– bis CHF 1000.– sehr moderat 
erscheinen. Dass der Beschwerdeführer die Kosten einschliesslich der Gebühr für den 
Fachbericht der KDP zu tragen habe, ergebe sich bereits aus dem Verursacherprinzip. 

d) Wer Aufwand verursacht, hat diesen zu bezahlen. So hält das Baubewilligungsdekret 
ausdrücklich fest, dass die Baugesuchstellenden die amtlichen Kosten des 
Baubewilligungsverfahrens tragen (Art. 52 Abs. 1 BewD). Im ersten Teil des 
Baubewilligungsverfahrens stellte der Beschwerdeführer die Baubewilligungspflicht in Frage und 
verlangte diesbezüglich von der Baubewilligungsbehörde der Stadt Thun ausdrücklich einen 
anfechtbaren Entscheid. Nachdem der Beschwerdeführer die Abschreibungsverfügung 

4 Zaugg/Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, Band I, 5. Aufl., Bern 2020, Art. 49 N. 2a
5 Gesetz vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21)
6 Lucie von Büren, in Kommentar zum bernischen VPRG, 2. Aufl. 2020, Art. 9 N. 7 und 24

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angefochten hatte, erwog das Rechtsamt daher in einer summarischen Einschätzung, die 
Vorinstanz hätte die Angelegenheit im Sinne von Art. 48 Abs. 2 Bst. a BewD dem 
Regierungsstatthalteramt zum Entscheid über die Baubewilligungspflicht überweisen müssen, 
weshalb es die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Zustellung der Akten zum 
Entscheid ans Regierungsstatthalteramt beabsichtige. Das Rechtsamt wies zudem darauf hin, 
dass es sich dabei um ein kostenpflichtiges Verfahren handle und die Stadt Thun das Verfahren 
nach dem Entscheid wieder aufnehmen und die Kosten später neu verlegen würde. Der 
Beschwerdeführer teilte einzig mit, er halte vollumfänglich an seiner Beschwerde fest und wehrte 
sich nicht gegen das in Aussicht gestellte Vorgehen. Die BVD entschied daraufhin im Verfahren 
RA Nr. 110/2022/53, die Abschreibungsverfügung aufzuheben und das Verfahren dem 
Regierungsstatthalteramt zum (kostenpflichtigen) Entscheid über die Baubewilligungspflicht zu 
überweisen. Nach dem Entscheid der BVD nahm der Beschwerdeführer von sich aus Kontakt mit 
dem Regierungsstatthalteramt auf und verlangte mehrfach eine Antwort in Bezug auf die 
Bewilligungspflicht. Das Regierungsstatthalteramt erteilte diese richtigerweise in 
Verfügungsform.7 Mit diesem Vorgehen verursachte der Beschwerdeführer Kosten, die er 
übernehmen muss. Aufgrund des Verfahrens vor der BVD hatte er keine Veranlassung, davon 
auszugehen, das Verfahren sei (für ihn) kostenlos. 

Zur Information ist darauf hinzuweisen, dass die Kosten auch dann angefallen wären, wenn die 
Stadt Thun die Sache unverzüglich an das Regierungsstatthalteramt zum Entscheid über die 
Baubewilligungspflicht überwiesen hätte. Auch dann wären die Kosten durch den 
Beschwerdeführer zu tragen gewesen.

e) Die Gebühren für die Regierungsstatthalterämter werden im Anhang 9 zur GebV8 festgelegt. 
Für Entscheide über die Zuständigkeit bzw. die Baubewilligungspflicht gemäss Art. 48 BewD 
betragen diese zwischen 400 und 1000 Taxpunkten (Ziff. 5.7 des Anhangs 9 zur GebV). Der Wert 
des Taxpunktes beträgt einen Franken. Der Betrag der Gebühr in Franken ergibt sich durch 
Multiplikation der Anzahl Taxpunkte mit dem Wert des Taxpunktes.9 Der geforderte Betrag von 
CHF 500.00 ist tief und erscheint auch mit Blick auf das Äquivalenzprinzip, das die 
gebührenrechtliche Ausgestaltung des Verhältnismässigkeitsgrundsatzes darstellt,10 
gerechtfertigt.

Für Fach- und Amtsberichte in den Bereichen Archäologie und Denkmalpflege mit einem Aufwand 
von weniger als ½ Arbeitstag beträgt der Tarifrahmen 100 bis 500 Taxpunkte (vgl. Anhang 7 der 
GebV, Gebührentarif der Bildungs- und Kulturdirektion, Ziffer. 5.4 und 5.5). Beim für den Bericht 
der kantonalen Denkmalpflege in Rechnung gestellte Betrag von CHF 100.– handelt es sich um 
das in der Gebührenverordnung vorgesehene Minimum und erscheint daher auch mit Blick auf 
das Äquivalenzprinzip als angemessen.

f) Der Beschwerdeführer dringt folglich mit seinen Rügen nicht durch. Die Beschwerde wird 
abgewiesen und die im angefochtenen Entscheid festgesetzten Gebühren werden bestätigt.

7 Markus Müller, in Kommentar zum bernischen VPRG, 2. Aufl. 2020, Art. 49 N. 6
8 Verordnung vom 22. Februar 1995 über die Gebühren der Kantonsverwaltung (Gebührenverordnung, GebV; BSG 
154.21)
9 Art. 4 Abs. 1-3 GebV
10 BGE 126 I 180 E. 3a/bb

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3. Kosten

a) Bei diesem Ausgang des Verfahrens unterliegt der Beschwerdeführer. Er hat die 
Verfahrenskosten zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden bestimmt auf eine 
Pauschalgebühr von CHF 400.– (Art. 103 Abs. 2 VRPG i.V.m. Art. 19 Abs. 1 GebV).

b) Parteikosten werden keine gesprochen (Art. 104 Abs. 1 und 3 VRPG).

III. Entscheid

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. Die Verfügung des Regierungsstatthalteramtes Thun 
vom 25. Juli 2023 wird bestätigt.

2. Die Verfahrenskosten von CHF 400.– werden dem Beschwerdeführer zur Bezahlung 
auferlegt. Das Inkasso erfolgt mit separater Zahlungseinladung.

3. Es werden keine Parteikosten gesprochen.

IV. Eröffnung

- Herrn A.________, eingeschrieben
- Regierungsstatthalteramt Thun, eingeschrieben
- Baubewilligungsbehörde der Stadt Thun, eingeschrieben

Bau- und Verkehrsdirektion

i.V. des Direktors

Philippe Müller
Regierungspräsident

Rechtsmittelbelehrung

Dieser Entscheid kann innert 30 Tagen seit seiner Eröffnung mit Beschwerde beim 
Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Speichergasse 12, 3011 Bern, angefochten werden. Eine 
allfällige Verwaltungsgerichtsbeschwerde, die mindestens in vier Exemplaren einzureichen ist, 
muss einen Antrag, die Angabe von Tatsachen und Beweismitteln, eine Begründung sowie eine 
Unterschrift enthalten; der angefochtene Entscheid und andere greifbare Beweismittel sind 
beizulegen.