# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3183f8f0-986f-5307-a5e8-469a8cf8c706
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-10-03
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 03.10.2015 IV 2013/257
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-257_2015-10-03.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/257

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 02.06.2020

Entscheiddatum: 03.10.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 03.10.2015
Art. 16 ATSG, Art. 28 IVG. Invaliditätsbemessung durch 
Einkommensvergleich. Ausführungen zur Funktion der Validen- und der 
Invalidenkarriere. Art. 21 Abs. 4 ATSG. Abmahnung der 
Schadenminderungspflicht. (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 3. Oktober 2015, IV 2013/257).

Entscheid Versicherungsgericht, 03.10.2015

Entscheid vom 3. Oktober 2015

Besetzung

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus

und Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

IV 2013/257

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Fiechter,

Anwalt und Beratung GmbH, Poststrasse 6, Postfach 239, 9443 Widnau,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.       

A.a      A.___ meldete sich am 25. Mai 2009 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Im Gesuchsformular gab er u.a. an, er habe an der 

Berufsschule in B.___ von 1985 bis 1989 den Metzgerberuf erlernt. Er reichte ein 

entsprechendes Zeugnis ein (IV-act. 12). Dr. med. C.___ gab am 8. Juni 2009 an (IV-

act. 15), der Versicherte leide an einer Bursitis trochanterica bds. bei Dysplasie-

Coxarthrose mit femoro-acetabulärem Impingement und Labrumläsion bds. 

(Nebenbefund: Ganglionzysten bei Limbusläsion). Seit Februar 2009 habe der 

Versicherte zunehmende Schmerzen in beiden Hüftgelenken, rechts ausgeprägter als 

links. Wegen der Schmerzen sei er zeitweise praktisch gehunfähig. Die Arbeit im 

Kälteraum wirke sich sehr ungünstig auf die Beschwerden aus. Ein prothetischer 

Gelenksersatz komme nicht in Frage. Für eine körperlich adaptierte, 

wechselbelastende Tätigkeit in einem normal temperierten Raum bestehe eine 

uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit. Die Arbeitgeberin des Versicherten, die D.___ AG, 

teilte am 30. Juni 2009 mit (IV-act. 19), sie beschäftige den Versicherten als Metzger in 

der Abteilung Salzerei. Seit dem 1. Januar 2009 betrage der Jahreslohn Fr. 69'875.--. 

Dr. med. E.___, Spezialarzt FMH für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie, hatte 

dem Hausarzt Dr. C.___ am 18. Mai 2009 mitgeteilt, dass die Schmerzen weniger stark 

seien und dass der Versicherte sie gut kontrollieren könne. Daher sei der Versicherte 

mit der Erhöhung der Arbeitsfähigkeit auf 75% einverstanden (Fremdakten). Am 16. Juli 

2009 berichtete Dr. E.___ dem Hausarzt, der Versicherte habe nun wieder über die 

gleichen Beschwerden geklagt, so dass die Arbeitsfähigkeit nur 50% betrage 

(Fremdakten). Dr. E.___ überwies den Versicherten an das Kantonsspital St. Gallen. Am 

9. September 2009 berichtete Dr. med. F.___ von der Klinik für Orthopädische 

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Chirurgie des KSSG (Fremdakten) über die Resultate einer Röntgen- und einer MRI-

Abklärung. Er empfahl eine CT-Untersuchung, über deren Resultat er am 15. 

September 2009 berichtete (Fremdakten). Am 5. Oktober 2009 teilte er dem Hausarzt 

mit (Fremdakten), er empfehle, arthroskopisch eine Schenkelhalsplastik durchzuführen, 

um die Mechanik wieder in Ordnung zu bringen. Am 15. Februar 2010 berichtete Dr. 

F.___ über die entsprechende Operation (Fremdakten). Er führte aus, nach einem 

problemlosen Verlauf sei der Versicherte am 12. Februar 2010 in einem guten 

Allgemeinzustand entlassen worden.

A.b     Am 22. Juni 2009 hatte die IV-Stelle dem Versicherten mitgeteilt, dass sie die 

Möglichkeit einer beruflichen Eingliederung prüfen werde (IV-act. 18). Am 22. 

Dezember 2009 hatte die Arbeitgeberin angegeben, sie werde das 

Anstellungsverhältnis bei 100% belassen (IV-act. 28). Mit einer Mitteilung vom 12. 

Januar 2010 hatte die IV-Stelle einen Anspruch des Versicherten auf berufliche 

Eingliederungsmassnahmen verneint (IV-act. 30). Dr. C.___ hatte am 19. Januar 2010 

telefonisch darauf hingewiesen, dass der Versicherte seine Arbeitstätigkeit keineswegs 

wieder voll habe aufnehmen können. Vielmehr sei er seit Monaten zu 50% 

arbeitsunfähig; zudem werde er am 11. Februar 2010 operiert werden (IV-act. 31). 

Daraufhin hatte die IV-Stelle dem Versicherten eine Neubeurteilung des Falles 

zugesichert (IV-act. 32). Der Versicherte gab am 6. Mai 2010 an, dass er nach wie vor 

nur zu 50% arbeite (IV-act. 36–2). Die Arbeitgeberin teilte der IV-Stelle am 27. Mai 2010 

mit (IV-act. 37), der Beschäftigungsgrad des Versicherten sei am 24. Mai 2010 auf 75% 

gesenkt worden. Der Jahreslohn bei einer vollzeitlichen Beschäftigung würde Fr. 

71'045.-- betragen. Dr. F.___ vom KSSG berichtete der IV-Stelle am 17. Juni 2010 (IV-

act. 39), der Versicherte leide an einer beginnenden Coxarthrose links bei CAM-

Deformation und Labrumläsion. Nach einer Arthroskopie zur Korrektur der CAM-

Deformation am 11. Februar 2010 sei der Versicherte bis dato zu 100% arbeitsunfähig 

gewesen und werde es wohl noch bis etwa August 2010 bleiben. Der Versicherte 

könne keine schweren Lasten mehr tragen und er könne nicht mehr viel umhergehen. 

Die bisherige Erwerbstätigkeit sei höchstens noch zu 40–50% zumutbar. In einer 

behinderungsangepassten Tätigkeit könnte der Versicherten vier bis fünf Stunden 

täglich arbeiten. Zur Zeit gebe es keine medizinischen Massnahmen zur Verbesserung 

der Arbeitsfähigkeit. Am 28. Oktober 2010 berichtete Dr. F.___ (IV-act. 46), es bestehe 

ein CAM-Impingement bds. Bei pistol-grip-Deformität und Asphärizität der 

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Femurköpfe. Nach einem beschwerdefreien Intervall nähmen die Beschwerden nun 

wieder zu. Langfristig werde eine Totalprothese eingesetzt werden müssen. Die 

bisherige Tätigkeit sei im Moment nicht bzw. nur zu ca. 50% zumutbar. Eine 

behinderungsangepasste Tätigkeit ohne Herumtragen und ohne viel Laufen sei 

während bis zu vier bis fünf Stunden täglich zumutbar. Dabei könne der Versicherte zu 

100% arbeiten („Arbeitsfähigkeit ganztags mit reduzierter Leistung ab ca. September 

2010 und Teilzeit mit voller Leistung auch ab diesem Datum“).

A.c      Dr. med. G.___ vom RAD notierte am 11. Januar 2011 (IV-act. 50–2), der 

Gesundheitszustand des Versicherten sei instabil. Da die Antwort von Dr. F.___ auf die 

Frage nach der Arbeitsunfähigkeit eher etwas widersprüchlich gewesen sei, sei eine 

Rückfrage notwendig. Dr. F.___ führte am 15. Juni 2011 aus (IV-act. 55), am 22. 

Dezember 2010 sei es dem Versicherten nicht besser gegangen. Er arbeite aber seit 

August 2010 wieder voll. Im Moment sei keine Arthroskopie geplant. Bei starken 

Schmerzen müsste eine solche aber in Erwägung gezogen werden. Ansonsten wäre 

eine ganztägige Arbeitsfähigkeit als Metzger nur noch mit einer allenfalls reduzierten 

Leistung möglich. Eigentlich sollte der Versicherte wieder als Metzger arbeiten können. 

Ideal und längerfristig sicher ohne Arbeitsausfall zu bewältigen seien 

wechselbelastende Tätigkeiten mit Gewichtslimiten von 10 kg in normal temperierten 

Räumen, denn bis jetzt habe sich keine Arthrose gezeigt (IV-act. 55–3). Dr. G.___ vom 

RAD notierte am 11. Juli 2011 (IV-act. 56), der Gesundheitszustand des Versicherten 

sei stabil. An seinem Arbeitsplatz (angestammt) arbeite der Versicherte ganztags, 

wobei noch nicht klar sei, ob er dabei vermindert leistungsfähig sei. Dies müsse bei der 

Arbeitgeberin noch abgeklärt werden. Adaptiert bestehe seit August 2010 eine 

Arbeitsfähigkeit von 100%. Es seien keine weiteren Abklärungen notwendig. Dr. C.___ 

teilte der IV-Stelle am 4. November 2011 telefonisch mit (IV-act. 57), dass der 

Versicherte nicht, wie im Bericht von Dr. F.___ am 17. Juni 2011 festgehalten, voll 

erwerbstätig sei. Er schlug eine Kontrolle bei Dr. F.___ vor. Dieser berichtete Dr. C.___ 

am 24. November 2011 (IV-act. 58), der Versicherte habe Schmerzen auf beiden Seiten 

angegeben, weshalb er nur zu 50% arbeite. Vom Ossären her liessen sich die 

Schmerzen sehr schlecht erklären. Vom Klinischen her sei eine eindeutige Arthritis 

vorhanden, die nicht mehr als Bursitis da sei, sondern vom Gelenk selber herkomme. 

Um herauszufinden, inwieweit die intraartikuläre Infiltration wirksam gewesen sei, 

werde er den Versicherten zu einem Untersuch aufbieten. Bei einem Ansprechen auf 

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eine Infiltration wären die Verwachsungen schuld an den Restbeschwerden. 

Andernfalls wäre eine erneute Arthroskopie zu diskutieren. Daher sei aktuell keine 

Steigerung der Arbeitsfähigkeit auf über 50% möglich. In einem Verlaufsbericht vom 

16. April 2012 gab Dr. F.___ folgende Diagnose an: Postarthroskopische Adhäsionen 

und Arthritis linke Hüfte (IV-act. 62–2). Dr. G.___ notierte am 7. Juni 2012 (IV-act. 63), 

seit November 2011 scheine eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit angestammt zu bestehen. 

Sie empfahl, einen Arbeitgeberbericht und einen Verlaufsbericht des Hausarztes 

einzuholen. Die Arbeitgeberin gab am 17. Juli 2012 an (IV-act. 64), der Versicherte 

arbeite zu 50% und erziele dabei seit dem 1. Januar 2012 einen Jahreslohn von Fr. 

35'724.--. Der Hausarzt Dr. C.___ berichtete am 9. Oktober 2012 (IV-act. 68), der 

Gesundheitszustand des Versicherten sei stationär. Die Schmerzen in der linken Hüfte 

und im linken Oberschenkel seien so stark, dass der Versicherte als Metzger nur zu 

50% arbeitsfähig sei. Er legte einen Bericht der Uniklinik H.___ vom 13. September 

2012 bei. Darin waren die folgenden Diagnosen angegeben worden: Beginnende 

Coxarthrose links, Bursitis trochanterica bds. und Status nach Hüftarthroskopie 2009 

bei CAM-Impingement und Knorpeldegeneration. Für eine maximale Ausschöpfung der 

konservativen Therapie waren eine Infiltration mit anschliessender intensiver 

Physiotherapie sowie eine konsequente Analgesie und eine antiphlogistische Therapie 

empfohlen worden (IV-act. 68–5 f.). Dr. G.___ schlug am 18. Dezember 2012 vor (IV-

act. 69), die empfohlene Behandlung abzuwarten.

A.d     Dr. C.___ teilte am 31. Dezember 2012 mit (IV-act. 71), dass die Behandlung am 

31. August 2012 begonnen habe; die nächste Verlaufskontrolle sei für Ende Januar 

2013 vorgesehen. Am 27. Februar 2013 reichte er den Verlaufsbericht der Uniklinik 

H.___ vom 8. Februar 2013 ein (IV-act. 73). Darin waren die folgenden Diagnosen 

aufgelistet worden: Coxarthrose links, beginnende Coxarthrose rechts, Bursitis 

trochanterica bds. mit degenerativer Partialruptur der Hüftabduktoren, St. n. 

Hüftarthroskopie links 2009. Die Ärzte hatten ausgeführt, die Schmerzen träten 

intermittierend sowohl rechts als auch links auf. Die beschwerdedefinierende Stelle 

habe nicht eruiert werden können. Die Beschwerden träten abwechslungsweise sowohl 

inguinal als auch im Bereich des Trochanter major links und rechts auf. Auch hier sei 

die dominante Lokalisation inguinal oder lateral nicht zu eruieren. Der Versicherte habe 

sich mit dem aktuellen Zustand arrangiert; er arbeite nach wie vor nur zu 50%. Der 

Leidensdruck reiche für eine totalendoprothetische Versorgung noch nicht aus. Die 

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Beschwerden könnten durch Physiotherapie, Infiltrationen und Analgetika reduziert 

werden. Dr. G.___ vom RAD hielt am 13. März 2013 fest (IV-act. 75), medizinisch-

theoretisch sei in einer optimal hüftadaptierten Tätigkeit von einer 100%igen 

Arbeitsfähigkeit auszugehen. Die folgenden Adaptationskriterien müssten erfüllt sein: 

Wechselbelastend oder überwiegend sitzend, mit der Möglichkeit, gelegentlich 

aufzustehen, kein längeres Stehen und Gehen, kein Heben und Tragen von Lasten über 

10 kg, kein Gehen auf unebenem Boden, kein Klettern auf Leitern oder Gerüste, kein 

vermehrtes Treppensteigen und Arbeiten in einem normal temperierten Raum. Als 

Metzger sei der Versicherte seit dem 9. März 2009 eingeschränkt arbeitsfähig (50%), 

weil es sich dabei um eine mittelschwere bis schwere Tätigkeit handle. In einer 

adaptierten Tätigkeit habe nie eine längerdauernde Arbeitsunfähigkeit bestanden.

A.e      Die IV-Stelle verglich ein Valideneinkommen 2010 als Hilfsmetzger von Fr. 

71'045.-- mit dem Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne gemäss der vom Bundesamt für 

Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebung 2010 von Fr. 61'164.-- und ermittelte 

so einen Invaliditätsgrad von aufgerundet 14% (IV-act. 76–2). Mit einem Vorbescheid 

vom 5. April 2013 kündigte sie dem Versicherten die Abweisung seines 

Rentenbegehrens an (IV-act. 78). Sie machte sinngemäss geltend, sie habe zur 

Ermittlung des zumutbaren Invalideneinkommens nicht auf den von der aktuellen 

Arbeitgeberin bei einem Beschäftigungsgrad von 50% ausgerichteten Lohn, sondern 

auf das in einer behinderungsadaptierten Hilfsarbeit bei einem Beschäftigungsgrad von 

100% erzielbare Einkommen abgestellt, weil es dem Versicherten in Erfüllung seiner 

Schadenminderungspflicht zumutbar sei, einer behinderungsadaptierten Hilfsarbeit 

nachzugehen. Mit einer Verfügung vom 30. Mai 2013 wies die IV-Stelle das 

Rentenbegehren ab (IV-act. 83). Zur Begründung führte sie ergänzend aus, es sei ihr 

bekannt, dass der Versicherte bei der Uniklinik H.___ in Behandlung sei. Deren Akten 

seien bei der Festlegung der Arbeitsfähigkeit berücksichtigt worden. Neue 

medizinische Unterlagen, die eine andere Einschätzung der Arbeitsfähigkeit in einer 

adaptierten Tätigkeit zulassen würden, seien nicht eingereicht worden. Daher könne 

auf die Einschätzung des RAD abgestellt werden, der von einer 100%igen 

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit ausgegangen sei.

B.       

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B.a      Am 11. Juni 2013 erhob der Versicherte (nachfolgend: der Beschwerdeführer) 

Beschwerde mit den Anträgen, die Arbeitsfähigkeit sei aufgrund eines neuen ärztlichen 

Attests neu zu beurteilen und das hypothetische Einkommen sei gestützt auf die 

effektive Arbeitsfähigkeit und das letztjährig erzielte Einkommen neu zu berechnen (act. 

G 1). Der Beschwerdeführer führte als Begründung an, am 24. Juni 2013 werde die 

Uniklinik H.___ seine Arbeitsfähigkeit neu beurteilen: Diese Beurteilung solle für den IV-

Entscheid beigezogen werden. In der angefochtenen Verfügung sei von einem zu 

hohen Einkommen mit Behinderung ausgegangen worden. Der Beschwerdeführer legte 

einen Lohnausweis bei, laut dem er im Jahr 2011 einen Bruttolohn von Fr. 40'581.90 

erzielt hatte (act. G 1.2).

B.b     Die Beschwerdegegnerin beantragte in ihrer Beschwerdeantwort vom 2. 

September 2013 die Abweisung der Beschwerde (act. G 4). Sie machte geltend, im 

Verfügungszeitpunkt habe ein stabilisierter Gesundheitszustand vorgelegen. In einer 

optimal hüftadaptierten Tätigkeit bestehe eine volle Arbeitsfähigkeit. Eine dieser 

Auffassung klar widersprechende ärztliche Einschätzung der Arbeitsfähigkeit liege nicht 

vor. Beim Einkommensvergleich sei auf die Gegebenheiten im Zeitpunkt eines 

allfälligen Rentenbeginns, vorliegend das Jahr 2009, abzustellen. Nach den Angaben 

der Arbeitgeberin habe der Bruttojahreslohn als Metzger im 100%-Pensum ab 1. 

Januar 2009 Fr. 69'875.-- betragen. Das Invalideneinkommen sei abstrakt, aufgrund 

der Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (LSE), zu bestimmen. Es 

betrage Fr. 61'240.-- (privater Sektor, Mann, Niveau 4, im Jahr 2009). Da der 

Beschwerdeführer in einer körperlich leichten, hüftadaptierten Hilfsarbeitertätigkeit in 

seiner Leistungsfähigkeit nicht eingeschränkt sei, falle kein leidensbedingter Abzug in 

Betracht. Der Einkommensvergleich ergebe daher einen rentenausschliessenden 

Invaliditätsgrad von abgerundet 12%.

B.c      Der nun anwaltlich vertretene Beschwerdeführer liess in seiner Replik vom 25. 

November 2013 (act. G 10) die Anträge stellen, die Verfügung vom 30. Mai 2013 sei 

vollumfänglich aufzuheben und ihm sei spätestens ab dem 1. Februar 2010 mindestens 

eine halbe IV-Rente zuzusprechen; eventualiter sei ein unabhängiges orthopädisches, 

respektive ein interdisziplinäres Gutachten einzuholen. Zur Begründung führte der 

Rechtsvertreter aus, Dr. C.___ habe am 7. November 2013 (richtig: 11. Februar 2014, 

vgl. act. G 14.1) bestätigt, dass der Beschwerdeführer ab März 2009 nie über längere 

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Zeit zu 100% habe arbeiten können, obwohl die Arbeitsstelle weitestgehend den 

Adaptionskriterien entsprochen habe (vgl. Bestätigung der Arbeitgeberin, G 10.1.2). 

Aufgrund dieser Sachlage sei seit März 2009 auch in einer adaptierten Tätigkeit von 

einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit auszugehen, wobei diese aktuell mindestens 

70% betrage (vgl. act. G 14.1). Indem sich die Beschwerdegegnerin in der 

angefochtenen Verfügung ausschliesslich auf eine Aktennotiz des RAD vom 8. Juni 

2009 gestützt habe, habe sie es unterlassen, den Sachverhalt genügend abzuklären. 

Zudem habe die Beschwerdegegnerin nicht berücksichtigt, dass der Arbeitsplatz an 

die gesundheitlichen Einschränkungen angepasst worden sei und daher weitestgehend 

den Adaptionskriterien entspreche. Dem Beschwerdeführer sei es nicht zumutbar, 

seinen erlernten, sicheren Arbeitsplatz zu verlassen, denn es bestehe die Gefahr, dass 

er sich langfristig wegen seines Alters, der Ausbildung und der gesundheitlichen 

Einschränkungen nicht mehr auf dem Arbeitsmarkt werde eingliedern können. Folglich 

müsse der tatsächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn gelten. Im Jahr 2011 habe er 

brutto Fr. 40'581.90 verdient. Ohne Behinderung könne er somit Fr. 81'163.80 (Fr. 

40'581.90 x 2) erzielen. Die Beschwerdegegnerin habe es unterlassen, für die 

Ermittlung des Einkommens ohne Invalidität den relevanten Gesamtarbeitsvertrag für 

das Metzgereigewerbe zu berücksichtigen. Das von der Beschwerdegegnerin ermittelte 

Invalideneinkommen sei mit Fr. 61'240.-- zu hoch ausgefallen. Der Versicherte könnte 

in einer adaptierten Tätigkeit maximal Fr. 55'211.-- jährlich erzielen, wenn eine 

100%ige Arbeitsfähigkeit bestehen würde, was aber vorliegend bestritten werde. 

Zudem wäre ein Tabellenlohnabzug von mindestens 20% gerechtfertigt, falls wider 

Erwarten von einer verwertbaren Restarbeitsfähigkeit in einer anderen als der 

angestammten Tätigkeit ausgegangen würde.

B.d     Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 12).

B.e      Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers reichte am 13. Februar 2014 den 

Arztbericht von Dr. C.___ vom 11. Februar 2014 als Beilage der Replik vom 25. 

November 2013 nach (act. G 14). Dr. C.___ hatte ausgeführt, er habe dem 

Beschwerdeführer erstmals im März 2009 ein Arbeitsunfähigkeitszeugnis ausgestellt. 

Seither sei es nie zu einer stabilen Verbesserung gekommen, die es dem 

Beschwerdeführer erlaubt hätte, über längere Zeit wieder zu 100% zu arbeiten, obwohl 

seine Arbeitsstelle den Adaptionskriterien weitestgehend entspreche. Auch unter dem 

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auf 50% reduzierten Arbeitspensum verspüre der Beschwerdeführer immer wieder 

ausgeprägte Schmerzen, so dass eine regelmässige medikamentöse Analgesie 

notwendig sei. In der angestammten, aber auch in einer adaptierten Erwerbstätigkeit 

betrage die Arbeitsfähigkeit maximal 25–30%.

B.f       Die Beschwerdeführerin liess sich dazu nicht vernehmen.

Erwägungen

1.        

1.1      Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG hat eine versicherte Person einen Anspruch auf eine 

Invalidenrente, wenn sie ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern kann (lit. a), 

wenn sie während eines Jahres durchschnittlich zu mindestens 40% arbeitsunfähig 

gewesen ist (lit. b) und wenn sie nach Ablauf eines Jahres zu mindestens 40% invalid 

ist (lit. c). Der Invaliditätsgrad ist bei erwerbstätigen Versicherten das Ergebnis eines 

Einkommensvergleiches (Art. 16 ATSG). Dabei wird das Einkommen, das die 

versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der 

notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum 

Einkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Valideneinkommen).

1.2      Grundlage der Bemessung des Valideneinkommens bildet die Validenkarriere 

der versicherten Person, d.h. die erwerbliche Situation, in der sich die versicherte 

Person bei einer vollen Ausnützung ihrer beruflichen Fähigkeiten, Kenntnisse und 

Erfahrungen befinden würde, wenn sie gesund geblieben wäre. Die reale erwerbliche 

Situation bei Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung und damit der Arbeitsunfähigkeit 

ist also nur dann die Validenkarriere, wenn die versicherte Person dabei all ihre 

beruflichen Kenntnisse, Fähigkeiten und Erfahrungen in vollem Ausmass hat einsetzen 

können. Ist die versicherte Person bei Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung bzw. 

der Arbeitsunfähigkeit beispielsweise als Hilfsarbeiterin tätig gewesen, weil sie aus 

arbeitsmarktlichen Gründen keine Arbeitsstelle gefunden hat, an der sie ihren Beruf 

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hätte ausüben können, besteht die Validenkarriere nicht in dieser Hilfsarbeit, sondern in 

der (natürlich fiktiven) Ausübung des erlernten Berufes. Dasselbe gilt für eine 

versicherte Person, die einen Beruf erlernt und dann eine Weiterbildung absolviert hat, 

anschliessend aber nur eine Stelle im ursprünglich erlernten Beruf gefunden hat. In 

einem solchen Fall besteht die Validenkarriere nicht in der Ausübung des ursprünglich 

erlernten Berufes, sondern in der (fiktiven) Tätigkeit in jenem Beruf, den die versicherte 

Person im Rahmen ihrer Weiterbildung erlernt hat. Steht die Validenkarriere fest, kann 

auf dieser Grundlage das Valideneinkommen ermittelt werden. Dieses bestimmt sich 

nach dem Einkommen, das die versicherte Person in ihrer Validenkarriere bei einer 

ihren beruflichen Kenntnissen, Fähigkeiten und Erfahrungen angemessenen Entlöhnung 

erzielen könnte. Zur Bemessung des Valideneinkommens kann also nur dann auf den 

vor dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung bzw. der Arbeitsunfähigkeit erzielten 

Lohn abgestellt werden, wenn die versicherte Person ihrer Validenkarriere 

entsprechend tätig gewesen ist und wenn diese Tätigkeit marktgerecht entlöhnt 

worden ist.

1.3     

1.3.1  Auch das Invalideneinkommen ist auf der Grundlage einer erwerblichen Karriere 

zu bestimmen. Im Gegensatz zur Validenkarriere kann die Invalidenkarriere aber nicht 

anhand eines vorbestehenden Sachverhalts definiert werden. Sie ist nämlich in aller 

Regel das Ergebnis einer Anwendung des Grundsatzes der Eingliederung vor Rente 

(vgl. dazu insbesondere U. Kieser, ATSG-Kommentar, 2. A., Vorbemerkungen N. 47). 

Die Invalidenkarriere entspricht also dem neuen Beruf, in den die versicherte Person - 

nach einer allfälligen medizinischen Eingliederung - umgeschult oder in anderer Form 

beruflich eingegliedert worden ist. Kommt eine berufliche Eingliederung aus 

persönlichen oder medizinischen Gründen objektiv nicht in Betracht, besteht die 

Invalidenkarriere in jener Erwerbstätigkeit, die der versicherten Person unter 

Berücksichtigung der Folgen ihrer Gesundheitsbeeinträchtigung in Bezug auf Art und 

Ausmass der noch möglichen Arbeitsleistung und in Bezug auf die beruflichen 

Kenntnisse, Fähigkeiten und Erfahrungen zumutbar ist. Eine versicherte Person, deren 

Validenkarriere in einer Hilfsarbeit besteht, wird also meist eine Invalidenkarriere in der 

Form einer behinderungsangepassten Hilfsarbeit aufweisen, da kaum je eine 

sogenannt höherwertige berufliche Eingliederung, d.h. eine Umschulung in der Form 

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einer (erstmaligen) qualifizierten Berufsausbildung, möglich ist. Besteht die 

Validenkarriere in einer qualifizierten Berufstätigkeit und kommt eine adäquate 

Umschulung/anderweitige berufliche Eingliederung aus persönlichen oder 

medizinischen Gründen nicht in Frage, so kann die Invalidenkarriere nicht in einer 

adaptierten Hilfsarbeit bestehen. Andernfalls käme es nämlich zu einer unzulässigen 

Ungleichbehandlung, weil qualifizierte Berufsleute, deren Lohn unter dem 

Durchschnittseinkommen für Hilfsarbeiter liegt, diesem entspricht oder weniger als 

20% höher ist, nie einen Anspruch auf eine Umschulung oder eine anderweitige 

berufliche Eingliederung hätten, d.h. nur Berufsleute, deren Lohn wenigstens 20% über 

dem Durchschnittseinkommen der Hilfsarbeiter liegt, wären beruflich einzugliedern. Die 

(hinter dem Grundsatz der Eingliederung vor Rente stehende) IV-spezifische 

Schadenminderungspflicht kann eine beruflich qualifizierte versicherte Person also nur 

ausnahmsweise dazu verpflichten, den Rest ihres Erwerbslebens eine Hilfsarbeit, d.h. 

eine unqualifizierte, die versicherte Person in qualitativer Hinsicht unterfordernde, 

untergeordnete und keine berufliche Entwicklungsperspektive mehr aufweisende 

Erwerbstätigkeit auszuüben. Die Invalidenkarriere besteht in diesen Fällen, in denen der 

Grundsatz der Eingliederung vor Rente aus objektiven Gründen nicht zur Anwendung 

gelangen kann, ausnahmsweise in der (um den Grad der Arbeitsunfähigkeit reduzierten) 

weiteren Ausübung des erlernten Berufes. Diese Ausnahme gilt nicht für jene 

versicherten Personen, deren Validenkarriere aus einer qualifizierten Berufstätigkeit 

besteht, die aus medizinischen Gründen objektiv nur noch eine Hilfsarbeit ausüben 

können (z.B. bei einer Beeinträchtigung der geistigen Gesundheit als Folge einer 

Schädigung des Gehirns) oder bei denen die nach einer Umschulung oder eine 

anderen langdauernden beruflichen Eingliederung verbleibende erwerbliche 

Aktivitätsdauer zu kurz ist, um die Eingliederung noch als verhältnismässig erscheinen 

zu lassen.

1.3.2  Anders als beim Valideneinkommen hängt die Höhe des Invalideneinkommens 

nicht allein von der marktgerechten Entlöhnung in der massgebenden Invalidenkarriere 

ab, denn als zweites Kriterium ist dem Grad der Arbeitsfähigkeit in der Invalidenkarriere 

Rechnung zu tragen. Gemäss Art. 6 Satz 1 ATSG ist die Arbeitsunfähigkeit die durch 

die Gesundheitsbeeinträchtigung bedingte volle oder teilweise Unfähigkeit, im 

bisherigen Beruf zumutbare Arbeit zu leisten. Da sich diese gesetzliche Definition 

offensichtlich (als Grundlage eines Anspruchs insbesondere auf ein Unfall- oder 

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Krankentaggeld) auf den bisherigen Beruf, also nicht auf die Invalidenkarriere, bezieht 

(der zweite Satz des Art. 6 ATSG enthält keine alternative Arbeitsfähigkeitsdefinition, 

sondern die Schadenminderungspflicht des Taggeldansprechers), kann sie nicht direkt 

die zweite Komponente der Bemessung des zumutbaren Invalideneinkommens bilden. 

Dazu muss sich die Definition der Arbeitsunfähigkeit auf die Invalidenkarriere beziehen. 

Massgebend ist also die nach der medizinischen und beruflichen Eingliederung 

bestehende Arbeitsfähigkeit der versicherten Person in der Erwerbstätigkeit, welche die 

Invalidenkarriere definiert. Das Invalideneinkommen bemisst sich anhand einer 

marktgerechten Entlöhnung der versicherten Person ausgehend von den beruflichen 

Kenntnissen und Fähigkeiten, allenfalls auch der bereits erworbenen Erfahrungen unter 

Berücksichtigung der Arbeitsfähigkeit in der invaliden Erwerbstätigkeit.

2.       

2.1      Die Beschwerdegegnerin ist von einer Validenkarriere des Beschwerdeführers 

als Hilfsmetzger ausgegangen. Dem in den Akten liegenden Abschlusszeugnis lässt 

sich entnehmen, dass der Beschwerdeführer in seinem Herkunftsland den 

Metzgerberuf erlernt hat. In ihrem Bericht vom 27. Mai 2010 hat die Arbeitgeberin 

zudem festgehalten, dass sie den Beschwerdeführer als Metzger beschäftige. Warum 

die Beschwerdegegnerin bei dieser Aktenlage ohne jede weitere Abklärung davon 

ausgegangen ist, dass die Validenkarriere des Beschwerdeführers diejenige eines 

Hilfsmetzgers, also eines Hilfsarbeiters sei, ist nicht nachvollziehbar. Zwar hat die 

Qualität der Berufsausbildung im Herkunftsland des Beschwerdeführers 

erfahrungsgemäss oft nicht der Qualität einer entsprechenden Berufsausbildung in der 

Schweiz entsprochen. Das kann aber nicht verallgemeinert werden. Vielmehr ist in 

jedem Einzelfall zu prüfen, ob die ausländische Berufsausbildung in der Schweiz 

anerkennungsfähig ist. Im vorliegenden Fall ist das in Verletzung der 

Untersuchungspflicht (Art. 43 Abs. 1 ATSG) unterblieben. Selbst wenn der 

Beschwerdeführer von seiner Arbeitgeberin vor dem Auftreten der 

Gesundheitsbeeinträchtigung tatsächlich nur als Hilfsmetzger eingesetzt worden sein 

sollte, ändert das nichts daran, dass seine berufliche Qualifikation als Metzger 

abgeklärt werden muss, denn massgebend für die Validenkarriere ist nicht die effektiv 

ausgeübte Tätigkeit, sondern die berufliche Qualifikation der versicherten Person. Die 

dem Gericht vorgelegten Akten lassen es nicht zu, die Validenkarriere des 

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Beschwerdeführers zu bestimmen, weil damit der entsprechende Sachverhalt noch 

nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt 

ist. Damit kann auch das Valideneinkommen noch nicht bestimmt werden. Die 

Beschwerdegegnerin wird die entsprechende Abklärung nachholen.

2.2       

2.2.1  Als Invalidenkarriere ist nach dem oben Ausgeführten jene Erwerbstätigkeit zu 

betrachten, in welcher der Beschwerdeführer die ihm verbliebene Arbeitsfähigkeit 

optimal, d.h. letztlich zum höchstmöglichen Lohn verwerten kann. Um eine 

(behinderungsadaptierte) Hilfsarbeit kann es sich dabei nur handeln, wenn der 

Beschwerdeführer mit seiner Berufsausbildung im Herkunftsland nur die Kenntnisse 

und Fähigkeiten eines Hilfsmetzgers erworben haben sollte, denn einer beruflichen 

Eingliederung in einen besonders qualifizierten Beruf, der einen erheblich über dem 

Durchschnittseinkommen der Hilfsarbeiter liegenden Lohn erlauben würde, wäre der 

Beschwerdeführer wohl bildungsmässig und intellektuell nicht gewachsen (was 

allerdings gegebenenfalls noch berufsberaterisch überprüft werden müsste). Bei der 

Ermittlung der Invalidenkarriere ist auch zu berücksichtigen, dass es für gelernte 

Metzger möglicherweise Arbeitsplätze gibt, an denen der Beschwerdeführer 

vollumfänglich behinderungsadaptiert eingesetzt werden könnte, ohne dabei einen 

Lohnnachteil in Kauf nehmen zu müssen. Als erstes wird die Beschwerdegegnerin also 

unter Berücksichtigung der konkreten behinderungsbedingten Einschränkungen des 

Beschwerdeführers abzuklären haben, ob es derartige Arbeitsplätze gibt. Sollte das 

nicht der Fall sein, kann die Invalidenkarriere erst nach der erfolgreichen Durchführung 

einer Umschulung (oder einer anderen qualifizierten beruflichen Eingliederung) 

bestimmt werden, denn die Bemessung des Invalideneinkommens muss 

notwendigerweise auf der Grundlage des neuen Berufes erfolgen.

2.2.2  Die Beschwerdegegnerin ist davon ausgegangen, dass der Beschwerdeführer in 

einer Erwerbstätigkeit, die er in Wechselbelastung oder überwiegend sitzend (mit der 

Möglichkeit, gelegentlich aufzustehen), ohne längeres Gehen/Stehen, ohne Heben/ 

Tragen von Lasten über 10 kg, ohne Gehen auf unebenem Boden, ohne vermehrtes 

Treppensteigen und ohne das Besteigen von Leitern zu 100% arbeitsfähig sei. Sie hat 

sich dabei auf die Einschätzung von Dr. G.___ vom RAD gestützt. Diese hatte ihre auf 

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eine solcherart adaptierte Erwerbstätigkeit bezogene Arbeitsfähigkeitsschätzung damit 

begründet, dass die Beschwerden von einer beginnenden Abnützung der Hüfte links 

und von einer Schleimbeutelentzündung im Bereich beider Hüften herrührten. Diese 

Beeinträchtigungen hätten gemäss der Einschätzung der Uniklinik H.___ innert Wochen 

eine deutliche Besserung erfahren, wenn sich der Beschwerdeführer einer 

entsprechenden Therapie (Infiltration, spezielle Physiotherapie, konsequente 

Schmerzmitteleinnahme) unterzogen hätte. Damit wäre der Beschwerdeführer in einer 

adaptieren Tätigkeit zu 100% arbeitsfähig gewesen. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung 

von Dr. G.___ hat sich also nicht auf einen realen, sondern auf einen hypothetischen 

Gesundheitszustand gestützt, der vorliegen würde, wenn sich der Beschwerdeführer 

der empfohlenen Behandlung unterzogen hätte. Sie hat also – wohl unbewusst – 

unterstellt, dass es sich bei dieser Behandlung um eine medizinische 

Eingliederungsmassnahme gehandelt habe, dass der Beschwerdeführer seine 

Schadenminderungspflicht verletzt habe, indem er sich dieser Behandlung nicht 

unterzogen habe, und dass infolge dieser Schadenminderungspflichtverletzung auf den 

hypothetischen, für den Versicherten ungünstigeren Sachverhalt der – erfolgreichen – 

Behandlung abgestellt werden müsse. Damit hat sie letztlich eine Anwendung von Art. 

21 Abs. 4 ATSG vorweggenommen. Weil es sich dabei aber nicht um eine bewusste 

Rechtsanwendung gehandelt hat, ist sie falsch durchgeführt worden. Insbesondere ist 

das sogenannte Mahn- und Bedenkzeitverfahren, das von Art. 21 Abs. 4 ATSG 

vorgeschrieben wird, nicht durchgeführt worden. Dieses Versäumnis könnte allerdings 

auch mit einer Annahme der Beschwerdegegnerin erklärt werden, dass ein Mahn- und 

Bedenkzeitverfahren unterbleiben könne, wenn der (hypothetische) 

Gesundheitszustand, der bei der Erfüllung der medizinischen Eingliederungspflicht 

resultieren würde, mit ausreichender Plausibilität feststehe. Der entsprechende 

(hypothetische) Gesundheitszustand könne dann dem Entscheid über das 

Rentengesuch zugrunde gelegt werden. Wäre diese Interpretation des Art. 21 Abs. 4 

ATSG richtig, müsste also nur dann ein Mahn- und Bedenkzeitverfahren durchgeführt 

werden, wenn der Erfolg der angestrebten medizinischen Eingliederung nicht mit der 

nötigen Plausibilität vorhergesagt werden könnte. Entgegen der Auffassung der 

Beschwerdegegnerin kann diese Interpretation des Art. 21 Abs. 4 ATSG nicht richtig 

sein. Sie verstösst nämlich gegen die Regelung, dass der massgebende Sachverhalt 

mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststehen muss, damit 

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über ein Leistungsgesuch verfügt werden kann. Dies zwingt dazu, auf einen realen, d.h. 

auf den effektiv bestehenden Sachverhalt abzustellen. Auf einen hypothetischen 

Sachverhalt kann nur abgestellt werden, wenn das gesetzlich ausdrücklich vorgesehen 

ist, wie das beispielsweise bei Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG der Fall ist. Auf den ersten Blick 

scheint der Art. 16 ATSG eine Grundlage für das Abstellen auf einen hypothetischen 

(statt auf den realen) Gesundheitszustand zu enthalten. Darin wird nämlich angeordnet, 

dass zur Bemessung des Invalideneinkommens auf jenes Erwerbseinkommen 

abzustellen sei, das nach der Durchführung der medizinischen Behandlung und 

allfälliger beruflicher Eingliederungsmassnahmen durch eine zumutbare Tätigkeit erzielt 

werden könnte. Bei genauer Betrachtung bezieht sich das Zulassen des Abstellens auf 

einen hypothetischen Sachverhalt aber nicht auf alle Elemente der Bemessung des 

Invalideneinkommens, sondern nur auf die Ausübung einer zumutbaren 

Erwerbstätigkeit. Bei der Bemessung des Invalideneinkommens ist es nämlich 

irrelevant, ob die versicherte Person arbeitslos ist oder nicht, denn das Risiko der 

Arbeitslosigkeit wird durch die Invalidität natürlich nicht abgedeckt. Deshalb kann von 

einer hypothetischen Ausübung einer zumutbaren Tätigkeit ausgegangen werden. Für 

alle anderen Elemente der Bemessung des Invalideneinkommens, und damit auch für 

die Durchführung der medizinischen Behandlung, sieht Art. 16 ATSG aber 

notwendigerweise das Abstellen auf den realen Sachverhalt vor. Da weder der Art. 16 

ATSG noch der Art. 21 Abs. 4 ATSG ein Abstellen auf einen hypothetischen 

Gesundheitszustand nach einer rein fiktiven Erfüllung der medizinischen 

Eingliederungspflicht zulassen, war es im vorliegenden Fall rechtswidrig, auf jenen 

Gesundheitszustand, und damit auf jenen Arbeitsfähigkeitsgrad in einer adaptierten 

Tätigkeit, abzustellen, der vorliegen würde, wenn sich der Beschwerdeführer 

uneingeschränkt der vorgeschlagenen Therapie unterzogen hätte. Dazu hätte nämlich 

ein Mahn- und Bedenkzeitverfahren durchgeführt werden müssen, in welchem dem 

Beschwerdeführer das Abstellen auf eine 100%ige Arbeitsfähigkeit angedroht worden 

wäre. Selbst wenn es grundsätzlich zulässig gewesen wäre, auf einen hypothetischen 

Gesundheitszustand und damit auf einen hypothetischen Arbeitsfähigkeitsgrad von 

100% abzustellen, wäre das Ergebnis der von der Beschwerdegegnerin angestellten 

Einkommensvergleichs rechtswidrig. Die Annahme von Dr. G.___, der 

Beschwerdeführer sei adaptiert zu 100% arbeitsfähig, war nämlich durch die 

bestehende Aktenlage weder für die Zeit zwischen dem erstmaligen Auftreten einer 

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Arbeitsunfähigkeit im März 2009 und dem Bericht der Uniklinik H.___ vom 8. Februar 

2013 noch für die anschliessende Zeit bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung mit 

ausreichender Plausibilität erstellt, wie die nachfolgenden Ausführungen zeigen.

2.2.3  Dr. F.___ hat am 17. Juni 2010, also sechs Monate nach der Operation, berichtet, 

zur Zeit gebe es keine medizinischen Massnahmen, welche die gesundheitliche 

Situation des Beschwerdeführers verbessern könnten. Er hat damals auch für eine 

adaptierte Erwerbstätigkeit eine Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers von lediglich 

vier bis fünf Stunden täglich angegeben. Am 28. Oktober 2010 hat er dann aber von 

einem mehrmonatigen beschwerdefreien Intervall gesprochen, das nun aber vorbei sei. 

Er hat weiterhin eine Arbeitsfähigkeit adaptiert von lediglich 50% angegeben. Dr. G.___ 

hat die medizinische Situation am 11. Januar 2011 gestützt auf die Angaben von Dr. 

F.___ noch als instabil bezeichnet. Die Annahme, ab 1. Dezember 2009 bis Januar 

2011 wäre der Beschwerdeführer in einer adaptierten Erwerbstätigkeit durchgehend, 

und nicht nur während eines angeblichen beschwerdefreien Intervalls voll arbeitsfähig 

gewesen, wenn er sich einer Therapie bestehend aus Infiltrationen, Physiotherapie und 

Schmerzmitteln unterzogen hätte, findet also in den Akten keine Stütze. Die Akten 

reichen aber auch nicht aus, um für diese Periode eine bestimmte Arbeitsfähigkeit in 

einer adaptierten Erwerbstätigkeit mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit zu belegen. Am 15. Juni 2011 hat Dr. F.___ für eine adaptierte 

Erwerbstätigkeit neu eine Arbeitsfähigkeit von 100% angegeben, weil sich bis dahin 

keine Arthrose gezeigt hatte. Gestützt darauf hat Dr. G.___ damals ebenfalls 

angenommen, dass der Beschwerdeführer adaptiert zu 100% arbeitsfähig sei. Der 

Hausarzt Dr. C.___ hat dem am 24. November 2011 widersprochen, ohne allerdings 

anzugeben, ab welchem Zeitpunkt in der Vergangenheit er den Gesundheitszustand 

des Beschwerdeführers erheblich pessimistischer beurteilte als Dr. F.___. Dieser hat 

dann am 24. November 2011 empfohlen, zur weiteren Abklärung (in therapeutischer 

Hinsicht) eine intraartikuläre Infiltration durchzuführen. Am 16. April 2012 hat er eine 

veränderte Diagnose angegeben, ohne sich allerdings dazu sowie zur Arbeitsfähigkeit 

des Beschwerdeführers zu äussern. Auch für diese Phase lassen es die vorhandenen 

Akten nicht zu, davon auszugehen, dass bei einer geeigneten Therapie durchgehend 

eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit hätte erreicht werden können. Noch viel 

weniger sind diese Akten geeignet, den effektiven Arbeitsfähigkeitsgrad des 

Beschwerdeführers mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/19

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belegen. Erst im Bericht der Uniklinik H.___ vom 13. September 2012 taucht erstmals 

die Empfehlung auf, den Beschwerdeführer mit Infiltrationen, Physiotherapie und 

Schmerzmitteln zu behandeln. Aber auch dies lässt nicht mit ausreichender Plausibilität 

darauf schliessen, dass bei einer konsequenten Umsetzung dieser Therapie eine 

uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Erwerbstätigkeit erreicht worden 

wäre. Noch viel weniger ist dieser Bericht geeignet, einen Arbeitsfähigkeitsgrad von 

100% mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu belegen. Dem 

Bericht der Uniklinik H.___ vom 8. Februar 2013 lässt sich nicht entnehmen, dass die 

fünf Monate zuvor empfohlene Therapie unterblieben oder nicht mit der nötigen 

Konsequenz durchgeführt worden wäre. Ebensowenig lässt sich diesem Bericht 

entnehmen, dass der Beschwerdeführer, wie dann von Dr. G.___ behauptet, bei einer 

konsequenten Therapie zu 100% arbeitsfähig gewesen wäre. Die dem Gericht 

vorliegenden Akten vermögen den effektiven Gesundheitszustand, und damit den 

realen Arbeitsfähigkeitsgrad bezogen auf eine behinderungsadaptierte Tätigkeit, weder 

für die Zeit vor dem Abschlussbericht von Dr. G.___ vom 13. März 2013 noch für die 

anschliessende Zeit bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung mit dem 

erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu belegen. Die 

Beschwerdegegnerin hat es durchgehend unterlassen, die behandelnden Ärzte dazu zu 

bringen, sich zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer adaptierten Erwerbs­

tätigkeit zu äussern. Auch eine unabhängige Untersuchung des Beschwerdeführers ist 

nie ins Auge gefasst worden, obwohl mehr als einmal angegeben worden ist, die 

gesundheitliche Situation des Beschwerdeführers habe sich stabilisiert. Fest steht nur, 

dass die Operation im Januar 2010 nicht die erhoffte Verbesserung des 

Beschwerdebildes gebracht hat. Trotz der mehrheitlich pessimistischen Prognosen ist 

der Beschwerdeführer mehrere Jahre konservativ behandelt worden. Dass er trotz 

dieses Behandlungsbedarfs durchgehend in einer adaptierten Erwerbstätigkeit 

uneingeschränkt arbeitsfähig gewesen sein soll, ist wenig glaubhaft, zumal Dr. C.___ 

dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers am 11. Februar 2014 angegeben hat, 

nach dem Beginn der Arbeitsfähigkeit im Jahr 2009 sei es nie zu einer stabilen 

Verbesserung gekommen, was sich mit der Tatsache der andauernden konservativen 

Behandlung deckt. Wenig überzeugend ist hingegen die ausserordentlich 

pessimistische Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. C.___.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/19

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2.3      Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Hypothese einer 100%igen 

Arbeitsfähigkeit bei einer konsequenten Therapie nicht ausreichend plausibel gewesen 

wäre. Es ist aber auch festzuhalten, dass die Aktenlage es nicht erlaubt, den realen 

Arbeitsfähigkeitsgrad des Beschwerdeführers in der Zeit vor dem Erlass der 

angefochtenen Verfügung mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zu belegen, so dass 

die angefochtene Verfügung in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes ergangen 

ist. Die angefochtene Verfügung ist deshalb aufzuheben und die Sache ist zur 

Weiterführung des Verwaltungsverfahrens an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen.

3.        

3.1      Die Rückweisung zur weiteren Abklärung des Sachverhalts und zur 

anschliessenden Beurteilung des Rentengesuches wird rechtsprechungsgemäss als 

vollumfängliches Unterliegen der Beschwerdegegnerin betrachtet (vgl. u.a. BGE 132 V 

235 E. 6.2). Dies hat zur Folge, dass die Beschwerdegegnerin die gesamten 

Gerichtskosten zu tragen hat. Die Gerichtsgebühr beläuft sich bei einem 

durchschnittlichen Beurteilungsaufwand praxisgemäss auf Fr. 600.--. Der 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

3.2      Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Diese ist vom Gericht ermessensweise festzusetzen, wobei 

insbesondere der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand Rechnung zu tragen 

ist (Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b Honorarordnung für Rechtsanwälte und 

Rechtsagenten (HonO; sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Die 

Parteientschädigung in Beschwerdeverfahren betreffend den Anspruch auf eine 

Invalidenrente wird bei einem durchschnittlichen Vertretungsaufwand praxisgemäss auf 

Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festgesetzt. Der 

Beschwerdeführer hat persönlich Beschwerde erhoben. Erst die Replik ist vom 

Rechtsvertreter erstellt worden. Der gerechtfertigte Vertretungsaufwand ist deshalb 

deutlich unterdurchschnittlich gewesen. Da sich der Rechtsvertreter aber bemüht hat, 

den Sachverhalt durch eigene Abklärungen zu ermitteln, ist ihm bei der Ausarbeitung 

der Replik ein überdurchschnittlicher Aufwand entstanden. Dies rechtfertigt es, die 

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Parteientschädigung auf Fr. 3'200.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

festzusetzen. Der geltend gemachte Vertretungsaufwand von Fr. 4'377.65 erscheint als 

deutlich übersetzt, so dass nicht auf die Kostennote abgestellt werden kann.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.     

Die Verfügung vom 30. Mai 2013 wird aufgehoben und die Sache wird zur 

Weiterführung des Verwaltungsverfahrens im Sinne der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin

zurückgewiesen.

2.     

Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; dem

Beschwerdeführer wird der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zurückerstattet.

3.     

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von

Fr. 3'200.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 03.10.2015
	Art. 16 ATSG, Art. 28 IVG. Invaliditätsbemessung durch Einkommensvergleich. Ausführungen zur Funktion der Validen- und der Invalidenkarriere. Art. 21 Abs. 4 ATSG. Abmahnung der Schadenminderungspflicht. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. Oktober 2015, IV 2013/257).

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