# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a6f07afc-bf98-5d93-acc7-25f2b1d8293f
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-05-27
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 27.05.2010 C-2223/2009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-2223-2009_2010-05-27.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-2223/2009
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 7 .  M a i  2 0 1 0

Richter Alberto Meuli (Vorsitz), Richterin Elena Avenati-
Carpani, Richter Francesco Parrino, 
Gerichtsschreiber Roger Stalder.

A._______,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 
1211 Genf 2,
Vorinstanz.

Invalidenrente.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-2223/2009

Sachverhalt:

A.
Der  1957  geborene,  aus  der  Republik  Mazedonien  stammende 
A._______  (im  Folgenden: Versicherter  oder  Beschwerdeführer) 
arbeitete in den Jahren 1990 bis 1996 in der Schweiz und entrichtete 
angeblich  während  dieser  Zeit  die  obligatorischen  Beiträge  an  die 
Schweizerische  Alters-,  Hinterlassenen-  und  Invalidenversicherung 
(AHV/IV; act. der IV-Stelle für Versicherte im Ausland [im Folgenden: 
IVSTA oder Vorinstanz] 31). Nach der Rückkehr in seine Heimat war er 
vom  1.  Februar  1996  bis  Ende  Februar  2006  als  Verwalter  seines 
eigenen Betriebs tätig (act. 13 und 16). Am 16. Januar 2007 meldete er 
sich in Mazedonien zum Bezug von Leistungen der IV in Form einer 
Rente an,  welches Gesuch vom mazedonischen Versicherungsträger 
am  20.  April  2007  an  die  Schweizerischen  Ausgleichskasse  (SAK) 
weitergeleitet wurde (act. 1). Der Beschwerdeführer bezieht seit  dem 
13. Februar 2006 eine ausländische Invalidenrente (act. 3).

B.
Nach  Durchführung  der  für  die  Beurteilung  des  Leistungsanspruchs 
notwendigen Abklärungen in beruflich-erwerblicher und medizinischer 
Hinsicht (act. 8 bis 58) führte Dr. med. B._______ (Spezialarzt Innere 
Medizin FMH) vom medizinischen Dienst der IVSTA in seinem Bericht 
vom 26. Januar 2009 aus, beim Versicherten bestehe als Folge des im 
Mai  2002  erlittenen  Herzinfarktes  eine  höchstens  leicht  ein-
geschränkte  Kreislauffunktion;  im  Zusammenhang  mit  dem  am  1. 
Februar  2006  operierten  Magenkarzinom  lägen  bisher  keinerlei 
Hinweise auf  ein  Wiederauftreten des Tumors vor (act. 61). Gestützt 
auf die von Dr. med. B._______ abgegebene Beurteilung der Arbeits- 
und  Leistungsfähigkeit  –  wonach  der  Versicherte  für  körperlich 
schwere bis mittelschwere Tätigkeiten nicht mehr relevant arbeitsfähig 
sei,  ihm  jedoch  körperlich  leichte  Tätigkeiten  uneingeschränkt  zu-
mutbar  seien  –  stellte  die  IVSTA dem Versicherten  mit  Vorbescheid 
vom 29. Januar 2009 die Abweisung des Rentenbegehrens in Aussicht 
(act.  62).  Im  Anschluss  an  die  vom  Versicherten  hiergegen  am 
25. Februar 2009 erhobenen Einwendungen (act. 63) erliess die IVSTA 
am 13. März 2009 eine dem Vorbescheid im Ergebnis entsprechende 
Verfügung (act. 64).

C.
Gegen die Verfügung vom 13. März 2009 erhob der Versicherte beim 

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Bundesverwaltungsgericht  (im  Folgenden  auch: BVGer)  mit  Eingabe 
vom 1. April  2009 Beschwerde und beantragte die Aufhebung dieser 
Verfügung und die Gewährung einer IV-Rente. Sollte diesem Begehren 
nicht  entsprochen  werden,  werde  eine  Untersuchung  durch  die  zu-
ständige  schweizerische  Invalidenkommission  beantragt  (act.  im  Be-
schwerdeverfahren [im Folgenden: B-act.] 1). 

Zur  Begründung  führte  der  Beschwerdeführer  im  Wesentlichen  aus, 
den Nachweisen über  den  Krankheitsverlauf,  die  Operationen  sowie 
die Entscheidung der Ärztekommission der Renten- und Invalidenver-
sicherung  Mazedoniens  sei  zu  entnehmen,  dass  er  keine  Erwerbs-
fähigkeit  mehr  aufweise,  weshalb  ihm  in  Anwendung  der 
mazedonischen Rechtsvorschriften eine IV-Rente gewährt worden sei. 
Er verstehe, dass in verschiedenen Ländern unterschiedliche Kriterien 
gelten  würden.  Die  Wirkung  einer  bestimmten  Krankheit  auf  die 
Arbeitsfähigkeit sei – abgesehen von den unterschiedlichen Kriterien – 
für  jeden  Menschen  in  jedem Land  dieselbe.  Ausserdem dürfte  die 
Diskrepanz zwischen den unterschiedlichen Kriterien nicht allzu gross 
sein.  In  Anbetracht  dieser  Kriterien  dürfte  ihm  zumindest  eine 
Dreiviertelsrente zustehen.

D.
Nachdem  die  Vorinstanz  am  17.  April  2009  eine  Eingabe  des 
Beschwerdeführers vom 30. März 2009 – worin insbesondere um die 
Untersuchung durch Schweizer Ärzte ersucht wurde – an das BVGer 
weitergeleitet hatte (B-act. 3), beantragte jene in ihrer Vernehmlassung 
vom 18. Juni 2009 die Abweisung der Beschwerde (B-act. 5).

Zur Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt,  in Ermangelung 
neuer  Sachverhaltselemente  könne  auf  die  der  angefochtenen  Ver-
fügung zugrunde liegende Stellungnahme des ärztlichen Dienstes vom 
26. Januar  2009 (act. 61)  verwiesen werden. Darin  gelange der  be-
urteilende IV-Arzt zur Schlussfolgerung, dass anhand der vorliegenden 
medizinischen  Dokumentation  der  Beschwerdeführer  in  seiner  als 
körperlich leicht einzustufenden letzten Tätigkeit als Verwalter gänzlich 
in  der  Lage  sei,  vollschichtig  zu  arbeiten. Eine  gesundheitliche  Ein-
schränkung  der  Arbeitsfähigkeit  bzw. eine  Renten  begründende  Er-
werbseinschränkung  liege  nicht  vor. Hinsichtlich  der  geforderten  zu-
sätzlichen  Abklärungen  in  der  Schweiz  weise  man darauf  hin,  dass 
sich  der  beurteilende  IV-Arzt  –  gestützt  auf  die  explizit  geforderten 
medizinischen Angaben aus der Heimat des Beschwerdeführers – ein 

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umfassendes und präzises Bild der Beschwerden habe bilden können, 
weshalb von weiteren Untersuchungen abzusehen und zur Beurteilung 
auf die bestehenden Akten abzustellen sei.

E.
In der Folge verzichtete der Beschwerdeführer – trotz Fristansetzung 
durch  den  Instruktionsrichter  mit  prozessleitender  Verfügung  vom 
29. Juni 2009 (B-act. 6) – auf die Einreichung einer Replik.

F.
Mit Zwischenverfügung vom 31. August 2009 wurde der Beschwerde-
führer vom Instruktionsrichter aufgefordert, einen Kostenvorschuss von 
Fr. 400.-- zu leisten (B-act. 8). Nachdem eine Zahlung über Fr. 388.-- 
erfolgt  war  (B-act.  9),  erhielt  der  Beschwerdeführer  mit  prozess-
leitender  Verfügung vom 17. September  2009 die  Aufforderung,  den 
Differenzbetrag  von  Fr. 12.--  fristgerecht  auf  das  Konto  des  BVGer 
einzuzahlen  (B-act.  10);  dieser  Aufforderung  kam  der  Beschwerde-
führer in der Folge nach (B-act. 14).

G.
Nachdem beim BVGer am 18. September 2009 weitere medizinische 
Akten eingegangen (B-act. 12) und diese der Vorinstanz mit prozess-
leitender  Verfügung  vom  6.  Oktober  zur  Stellungnahme  unterbreitet 
worden  waren  (B-act.  15),  hielt  jene  in  ihrer  Stellungnahme  vom 
17. November  2009  an  der  Abweisung  der  Beschwerde  fest  (B-
act. 18).  Zur  Begründung  verwies  sie  auf  die  Stellungnahme  von 
Dr. med.  B._______  vom 13. November  2009  (act.  66),  wonach  der 
neu eingereichte Bericht von Dr. med. C._______ vom 10. September 
2009 keinerlei neuen Elemente enthalten würde.

H.
Mit  prozessleitender Verfügung vom 26. November 2009 schloss der 
Instruktionsrichter den Schriftenwechsel (B-act. 19).

I.
Auf  den  weiteren  Inhalt  der  Akten  sowie  der  Rechtsschriften  der 
Parteien ist – soweit erforderlich – in den nachfolgenden Erwägungen 
einzugehen.

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art.  31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 17.  Juni 
2005 (VGG, SR 173.32)  beurteilt  das Bundesverwaltungsgericht  Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 
20.  Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG,  SR 
172.021). Zu den anfechtbaren Verfügungen gehören jene der IVSTA, 
die  zu  den  Vorinstanzen  des  Bundesverwaltungsgerichts  gehört 
(Art. 33  Bst.  d  VGG;  vgl.  auch  Art.  69  Abs.  1  Bst.  b  des  Bundes-
gesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG, SR 
831.20]).  Eine  Ausnahme,  was  das  Sachgebiet  angeht,  ist  in  casu 
nicht gegeben (Art. 32 VGG).

1.2 Das  Verfahren  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  richtet  sich 
nach dem Bundesgesetz VwVG, soweit  das VGG nichts anderes be-
stimmt  (vgl.  Art. 37  VGG). Gemäss  Art.  3  Bst.  dbis VwVG bleiben  in 
sozialversicherungsrechtlichen  Verfahren  die  besonderen  Be-
stimmungen  des  Bundesgesetzes  über  den  Allgemeinen  Teil  des 
Sozialversicherungsrechts  vom  6.  Oktober  2000  (ATSG,  SR  830.1) 
vorbehalten.  Gemäss  Art.  2  ATSG  sind  die  Bestimmungen  dieses 
Gesetzes  auf  die  bundesgesetzlich  geregelten  Sozialversicherungen 
anwendbar,  wenn  und  soweit  die  einzelnen  Sozialversicherungs-
gesetze  es  vorsehen. Nach  Art.  1  IVG sind  die  Bestimmungen  des 
ATSG auf  die Invalidenversicherung anwendbar (Art. 1a bis 70 IVG), 
soweit  das  IVG nicht  ausdrücklich  eine Abweichung  vom ATSG vor-
sieht.  Dabei  finden  nach  den  allgemeinen  intertemporalrechtlichen 
Regeln in formell-rechtlicher Hinsicht mangels anderslautender Über-
gangsbestimmungen  grundsätzlich  diejenigen  Rechtssätze  An-
wendung,  welche  im  Zeitpunkt  der  Beschwerdebeurteilung  Geltung 
haben (BGE 130 V 1 E. 3.2). Dieser intertemporalrechtliche Grundsatz 
kommt  aber  dort  nicht  zur  Anwendung,  wo  hinsichtlich  des  ver-
fahrensrechtlichen Systems zwischen altem und neuem Recht  keine 
Kontinuität besteht und mit dem neuen Recht eine grundlegend neue 
Verfahrensordnung geschaffen worden ist  (BGE 130 V 1 E. 3.2, 215 
E. 3.2 und 560 E. 3.1, 129 V 113 E. 2.2; RKUV 1998 KV 37 S. 316 
E. 3b; SVR 2004 AHV Nr. 3 S. 8 E. 3.2).

1.3 Die Beschwerde wurde frist- und formgerecht eingereicht (vgl.  Art. 
38 ff. und Art. 60 ATSG). Als Adressat der angefochtenen Verfügung ist 
der  Beschwerdeführer  berührt  und hat  ein  schutzwürdiges Interesse 

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an  deren  Aufhebung  oder  Änderung  (vgl.  Art.  59  ATSG).  Nachdem 
auch  der  Kostenvorschuss  innerhalb  der  angesetzten  Frist  geleistet 
wurde, ergibt sich zusammenfassend, dass sämtliche Prozessvoraus-
setzungen erfüllt sind. Auf die Beschwerde ist deshalb einzutreten.

1.4 Das Bundesverwaltungsgericht  prüft  die Verletzung von Bundes-
recht einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Er-
messens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtser-
heblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 49 VwVG).

1.5 Anfechtungsobjekt  bildet  die  Verfügung  der  Vorinstanz  vom 
13. März  2009,  mit  welcher  der  Rentenanspruch  des  Beschwerde-
führers  abgewiesen  wurden.  Streitig  und  zu  prüfen  ist,  ob  die  Ab-
weisung zu Recht erfolgt war und in diesem Zusammenhang, ob sich 
der  Sachverhalt  insbesondere  in  medizinischer  Hinsicht  als 
rechtsgenüglich abgeklärt und gewürdigt erweist.

2.

2.1 Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Mazedonien und 
hat dort seinen Wohnsitz. Vorliegend findet damit das Abkommen vom 
9. Dezember 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft 
und  der  Republik  Mazedonien über  Soziale  Sicherheit  (SR 
0.831.109.520.1; im Folgenden: Abkommen) Anwendung. Nach Art. 3 
in Verbindung mit Art. 4 Abs.1 dieses Abkommens stehen die Staats-
angehörigen der Vertragsstaaten in  ihren Rechten und Pflichten aus 
den in seinem Art. 2 genannten Rechtsbereichen, zu welchen auch die 
schweizerische  Bundesgesetzgebung  über  die  IV  gehört,  einander 
gleich, soweit nichts anderes bestimmt ist. Hinsichtlich der Vorausset-
zungen des Anspruchs auf eine schweizerische Invalidenrente sowie 
der  anwendbaren  Verfahrensvorschriften  sieht  das  Abkommen keine 
im vorliegenden Verfahren relevanten Abweichungen vom Grundsatz 
der Gleichstellung der beidseitigen Staatsangehörigen vor. Die Frage 
ob, und gegebenenfalls ab wann Anspruch auf Leistungen der IV be-
steht, bestimmt sich daher vorliegend alleine aufgrund der schweizeri-
schen Rechtsvorschriften.

2.2 In  materiell-rechtlicher  Hinsicht  sind  grundsätzlich  diejenigen 
Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen 
führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 130 V 329). Ein allfälli -
ger Leistungsanspruch ist  für die Zeit  vor einem Rechtswechsel auf -
grund der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Nor-

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men zu prüfen (pro rata temporis; BGE 130 V 445). Im vorliegenden 
Verfahren finden demnach grundsätzlich jene Vorschriften Anwendung, 
die bei  Eintritt  des Versicherungsfalles, spätestens jedoch bei  Erlass 
der  Verfügung  vom 17.  Februar  2009  in  Kraft  standen;  weiter  aber 
auch solche Vorschriften, die am 17. Februar 2009 bereits ausser Kraft 
getreten  waren,  für  die  Beurteilung  eines  allenfalls  früher  entstan-
denen  Rentenanspruchs aber  von Belang  sind (das  IVG ab  dem 1. 
Januar 1988 in der Fassung vom 9. Oktober 1986 [AS 1987 447; 2. IV-
Revision], ab dem 1. Januar 1992 in der Fassung vom 22. März 1991 
[AS 1991 2377; 3. IV-Revision], ab dem 1. Januar 2004 in der Fassung 
vom 21. März  2003  [AS  2003  3837;  4. IV-Revision]  und  ab  dem  1. 
Januar  2008  in  der  Fassung  vom 6. Oktober  2006  [AS  2007  5129; 
5. IV-Revision]; die IVV in den entsprechenden Fassungen).

Für die Prüfung des Rentenanspruchs ab 1. Januar 2003 ist  sodann 
das am 1. Januar  2003 in  Kraft  getretene ATSG anwendbar. Da die 
darin enthaltenen Formulierungen der Arbeitsunfähigkeit, der Erwerbs-
unfähigkeit, der Invalidität und der Einkommensvergleichsmethode den 
bisherigen von der Rechtsprechung dazu entwickelten Begriffen in der 
Invalidenversicherung  entsprechen  und  die  von  der  Rechtsprechung 
dazu  herausgebildeten  Grundsätze  unter  der  Herrschaft  des  ATSG 
weiterhin Geltung haben (BGE 130 V 343), wird im Folgenden auf die 
dortigen Begriffsbestimmungen verwiesen.

Meldet  sich  ein  Versicherter  mehr  als  zwölf  Monate  nach  der  Ent-
stehung  eines  Leistungsanspruchs  an,  so  werden  IV-Leistungen 
gemäss Art. 48 Abs. 2 IVG (in der bis zum 31. Dezember 2007 gültig 
gewesenen Fassung) lediglich für die der Anmeldung vorangehenden 
12 Monate ausgerichtet  – abgesehen von einer  Ausnahme,  die vor-
liegend  ohne  Belang  ist.  Vorliegend  ist  demnach  zu  prüfen,  ob  der  
Beschwerdeführer  am  16.  Januar  2006,  d.h.  12  Monate  vor  der 
Antragstellung,  Anspruch  auf  Leistungen  der  IV  hat  oder  ob  ein 
solcher  Anspruch  danach  bis  zum  Erlass  der  angefochtenen 
Verfügung (13. März 2009) entstanden ist.

2.3 Die Vorinstanz hat in ihrer Verfügung vom 13. März 2009 (act.  64) 
die  gesetzlichen  Bestimmungen  über  den  Umfang  des  Ren-
tenanspruchs  und  dessen  Entstehung  (Art.  28  Abs.  1  und  2 
bzw. Art. 29  Abs. 4 IVG in der  ab 1. Januar  2008 gültigen Fassung; 
vgl. Art. 28 Abs. 1 und 1ter IVG i.V.m. Art. 29 Abs. 1 IVG in der vom 
1. Januar  2004  bis  31.  Dezember  2007  gültig  gewesenen  Fassung 

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[vgl. hierzu ergänzend BGE 130 V 253 E. 2.3 und 3.1]),  die Bemes-
sung des Invaliditätsgrades bei erwerbstätigen Versicherten nach der 
Einkommensvergleichsmethode  (Art.  16  ATSG  i.V.m.  mit  Art. 28a 
Abs. 1 IVG; vgl. Art.  16  ATSG i.V.m. Art.  28  Abs. 2  IVG in  der  vom 
1. Januar  2004  bis  31.  Dezember  2007  gültig  gewesenen  Fassung 
[vgl. hierzu ergänzend BGE 130 V 343 E. 3.4.2]) und die für die Beur-
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit massgeblichen Kriteri-
en (Art. 7 Abs. 2 ATSG in der ab 1. Januar 2008 geltenden Fassung) 
zutreffend dargelegt, weshalb darauf verwiesen werden kann.

2.4 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG), 
die  Folge  von  Geburtsgebrechen,  Krankheit  oder  Unfall  sein  kann 
(Art. 4 Abs. 1 IVG). Invalidität ist somit der durch einen Gesundheits-
schaden verursachte und nach zumutbarer Behandlung oder Einglie-
derung verbleibende länger dauernde (volle oder teilweise) Verlust der 
Erwerbsmöglichkeiten auf  dem in Betracht  kommenden ausgegliche-
nen Arbeitsmarkt resp. der Möglichkeit, sich im bisherigen Aufgaben-
bereich zu betätigen. Der Invaliditätsbegriff enthält damit zwei Elemen-
te  (vgl.  UELI KIESER,  ATSG-Kommentar,  2.  Aufl.,  Zürich  2009,  Art. 8 
Rz. 7): ein medizinisches (Gesundheitsschaden mit Auswirkungen auf 
die Arbeitsfähigkeit) und ein wirtschaftliches im weiteren Sinn (dauer-
hafte oder länger dauernde Einschränkung der Erwerbsfähigkeit oder 
der Tätigkeit im Aufgabenbereich). 

Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, 
geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise 
Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Ar-
beit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in 
einem  anderen  Beruf  oder  Aufgabenbereich  berücksichtigt  (Art.  6 
ATSG).

2.5 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die 
ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu 
stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesund-
heitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem 
Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person ar-
beitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichti -
ge Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen 

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der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 
256 E. 4, BGE 115 V 133 E. 2; AHI-Praxis 2002 S. 62 E. 4b/cc). 

Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Be-
richt für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen  beruht,  auch  die  geklagten  Beschwerden  berücksichtigt,  in 
Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Dar-
legung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 
medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen be-
gründet  sind. Ausschlaggebend für  den Beweiswert  ist  grundsätzlich 
somit weder die Herkunft  eines Beweismittels noch die Bezeichnung 
der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Be-
richt oder Gutachten, sondern dessen Inhalt  (BGE 125 V 351 E. 3a; 
AHI 2001 S. 113 f. E. 3a; RKUV 2003 U 487 S. 345 E. 5.1).

Den  Berichten  und  Gutachten  versicherungsinterner  Ärzte  kommt 
Beweiswert  zu,  sofern  sie  als  schlüssig  erscheinen,  nachvollziehbar 
begründet  sowie  in  sich  widerspruchsfrei  sind  und  keine  Indizien 
gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen. Die Tatsache allein, dass der be-
fragte  Arzt  in  einem  Anstellungsverhältnis  zum  Versicherungsträger 
steht, lässt nicht schon auf mangelnde Objektivität und auf Befangen-
heit schliessen. Es bedarf vielmehr besonderer Umstände, welche das 
Misstrauen  in  die  Unparteilichkeit  der  Beurteilung  objektiv  als  be-
gründet erscheinen lassen. Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, 
welche den Arztberichten im Sozialversicherungsrecht zukommt, ist an 
die Unparteilichkeit  des Gutachters allerdings ein strenger Massstab 
anzulegen  (BGE  125  V  351  E.  3b  ee;  SVR  2003  UV  Nr. 15  S.  45 
E. 3.2.2, 1999 KV Nr. 22 E. 3b; AHI 2001 S. 115 E. 3b ee). 

3.

3.1 Vorliegend  war  der  Versicherte  wegen  eines  im  Mai  2002  er-
littenen  inferoposterioren  Herzinfarkts  im  D._______  in  E._______ 
hospitalisiert. Nach einer Woche wurde er wegen eines Reinfarktes ins 
F._______ verwiesen,  wo notfallmässig eine perkutane transluminale 
koronare  Angioplastie  (PTCA)  mit  Stentimplantation  durchgeführt 
wurde; die Hospitalisation dauerte vom 27. bis 29. Mai 2002 (act. 18 
bis 20, 29 bis 30, 35). 

Die  aus den stationären Klinikaufenthalten resultierende vollständige 
Arbeitsunfähigkeit löste vorliegend keine Eröffnung der Wartezeit nach 
Art.  29  Abs.  1  lit.  b  IVG (in  der  bis  31. Dezember  2007  gültig  ge-

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wesenen Fassung; Art. 28 Abs. 1 Bst. b IVG in der ab 1. Januar 2008 
geltenden Fassung) aus. Der Versicherte war aufgrund der oben be-
schriebenen  Leiden  gemäss  den  ärztlichen  Unterlagen  und  seinen 
eigenen Ausführungen bloss während kurzer Zeit  vollständig arbeits-
unfähig  (act.  16  und  35).  Dagegen,  dass  aufgrund  der  Infarkt -
problematik  eine  länger  dauernde  (rentenrelevante)  Arbeits-  und 
Leistungsunfähigkeit  resultiert  hätte,  spricht  auch,  dass  dem  Be-
schwerdeführer die Rente vom ausländischen Versicherungsträger erst 
ab 13. Februar 2006 zugesprochen wurde (act. 2 und 3). Unter diesen 
Umständen  kann  mit  überwiegender  Wahrscheinlichkeit 
ausgeschlossen werden, dass ab Mai 2002 eine erhebliche Arbeitsun-
fähigkeit ununterbrochen während mindestens eines Jahres im Sinne 
von Art. 29ter IVV (vgl. dazu BGE 130 V 97 Erw. 3.2  mit  Hinweisen) 
bestanden hatte.

3.2 Der  Beschwerdeführer  arbeitete  bis  Ende  Februar  2006  in  der 
Eigenschaft  als  Verwalter  seines  eigenen  Betriebes  und  ging  laut 
seinen  Beschreibungen  seither  keiner  Erwerbstätigkeit  mehr  nach 
(act. 8 und 9 resp. 12 und 13). Die Frage, ob, und wenn ja, ab wann 
bei  ihm  eine  allfällige  rentenbegründende  Erwerbsunfähigkeit  ein-
getreten ist, ist somit allein aufgrund der ärztlichen Angaben zu prüfen.

3.3 Die  Vorinstanz  stützte  sich  im  Rahmen  des  Erlasses  der  an-
gefochtenen Verfügung vom 13. März 2009 (act. 64) insbesondere auf 
die  Stellungnahmen  von  Dr.  med.  B._______,  Spezialarzt  Innere 
Medizin FMH, vom medizinischen Dienst vom 26. Januar (act. 61) und 
13. November 2009 (act. 66); letztere wurde nach Vorliegen des Be-
richts  des  Allgemeinmediziners  Dr.  med.  C._______  vom  10. 
September 2009 (act. 65) verfasst. Obwohl die Berichte der Dres. med. 
C._______  und  B._______  vom  10.  September  und  13.  November 
2009  nach  dem  massgeblichen  Zeitpunkt  der  angefochtenen 
Verfügung  erlassen  wurden,  sind  sie  vorliegend  ebenfalls  zu 
berücksichtigen  und  zu  würdigen,  da  sie  Rückschlüsse  auf  die  im 
Zeitpunkt  des  Abschlusses  des  Verwaltungsverfahrens  bestehende 
Situation erlauben (SVR 2008 IV Nr. 8 S. 25 E. 3.4 in fine mit Hinweis) 
sowie  mit  dem  Streitgegenstand  in  engem  Sachzusammenhang 
stehen  und  geeignet  sind,  die  Beurteilung  im  Zeitpunkt  des 
Verfügungserlasses zu beeinflussen (BGE 116 V 80 E. 6b; ZAK 1989 
S. 111  E.  3b  mit  Hinweisen).  Dies  gilt  im  Übrigen  auch  für  die  im 
Rahmen der Eingabe des Beschwerdeführers vom 16. Dezember 2009 
nachgereichten ärztlichen Unterlagen (B-act. 20).

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3.4

3.4.1 Nach  Kenntnis  verschiedener  ärztlicher  Dokumente  aus  der 
Heimat des Versicherten – unter anderem der Berichte der Dres. med. 
C._______ sowie G._______, H._______ und I._______ vom 13. März 
2008 und 2. März 2007 (act. 26 und 30) – führte Dr. med. B._______ in 
seiner ersten Stellungnahme vom 15. Mai  2008 aus, der Versicherte 
werde im Bericht von Dr. med. C._______ vom 14. März 2008 als zu 
80 %  bzw.  100 %  arbeitsunfähig  betrachtet,  doch  die  genauen 
medizinischen Daten, auf denen diese Einschätzung basiere, seien in 
den Unterlagen nicht  ersichtlich. Je  nach Ausmass der  funktionellen 
Einschränkungen  wäre  es  möglich,  dass  der  Versicherte  zumindest 
teilzeitig als Verwalter einer "Malerfirma" arbeiten könnte. Damit seien 
zur definitiven Beurteilung die in der Anlage I genannten Unterlagen 
zu besorgen (act. 32). Auch nach Würdigung weiterer mazedonischer 
Arztberichte aus der Zeit von Mai 2002 bis März 2008 (act. 35 bis 42) 
konnte  Dr.  med.  B._______  den  medizinischen  Sachverhalt  nicht 
definitiv beurteilen (act. 43).

3.4.2 Nachdem sich Dr. med. B._______ ein Bild über die zusätzlich 
eingeholten  resp.  bei  der  Vorinstanz  eingegangenen  ärztlichen 
Dokumente vom 12. und 29. September 2008 (act. 50 bis 54) sowie 
vom 1. und 2. Oktober  2008 (act. 55  bis  58)  hatte  machen können, 
nahm  er  am  26.  Januar  2009  erneut  Stellung  (act.  61).  Er 
diagnostizierte zur Hauptsache ein Adenokarzinom des Magens sowie 
eine koronare Herzkrankheit und führte aus, die Herzkrankheit sei im 
Jahre  2002  erfolgreich  behandelt  worden  und  das  Magenkarzinom 
habe im Februar 2006 zur vollständigen Entfernung des Magens ge-
führt. Aufgrund der im Gefolge seiner Stellungnahme vom 10. Juli 2008 
eingegangenen Dokumente bestünde als Folge des durchgemachten 
Herzinfarktes eine höchstens leicht  eingeschränkte Kreislauffunktion. 
Im Zusammenhang mit dem operierten Magenkarzinom lägen bisher 
keinerlei Hinweise auf ein Wiederauftreten des Tumors vor.

3.4.3 Nach Kenntnisnahme des vom Beschwerdeführer im Laufe des 
Beschwerdeverfahrens  am  11.  September  2009  ins  Recht  gelegten 
Berichts  von Dr. med. C._______ vom 10. September  2009 (act. 65 
resp. B-act. 12) hielt Dr. med. B._______ in seiner Stellungnahme vom 
13. November  2009  dafür,  der  Bericht  vom  10.  September  2009 
enthalte  keinerlei  neue  Elemente,  die  eine  vollständige 
Arbeitsunfähigkeit in sämtlichen Tätigkeiten belegen würden (act. 66).

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3.5 Bei all den vorstehend erwähnten somatischen Leiden handelt es 
sich  nach  konstanter  Rechtsprechung  um  labile  pathologische  Ge-
schehen,  d.h.  um  Leiden,  die  sich  verschlimmern  oder  verbessern 
können. Vorliegend gelangen demnach die Art. 29 Abs. 1 Bst. b IVG 
(ab 1. Januar 2008: Art. 28 Abs. 1 Bst. b IVG) in Verbindung mit Art. 28 
Abs. 1ter IVG (ab 1. Januar 2008: Art. 29 Abs. 4 IVG) – welche Norm 
keine  blosse  Auszahlungsvorschrift,  sondern  eine  Anspruchsvoraus-
setzung bildet  (SVR 2006 IV Nr. 8  S. 31 E. 5.5)  –  zur  Anwendung, 
wonach der Rentenanspruch frühestens in dem Zeitpunkt entsteht, in 
welchem die versicherte Person während eines Jahres ohne wesent-
lichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 50 % arbeitsunfähig 
gewesen war. Eine Ausnahme von diesem Prinzip, wie sie ab 1. Juni 
2002  für  Schweizer  Bürgerinnen  und  Bürger  sowie  Angehörige  von 
Mitgliedstaaten  der  Europäischen  Union  gilt,  welche  Anspruch  auf 
Viertelsrenten  haben,  wenn  sie  in  einem  Mitgliedstaat  der  Europä-
ischen Union Wohnsitz haben, ist vorliegend nicht gegeben (vgl. auch 
E. 2.3 hiervor).

3.6

3.6.1 Hinsichtlich  des  Einflusses  dieser  Leiden  auf  die  Arbeits-  und 
Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers kam Dr. med. B._______ in 
seinen Stellungnahmen vom 26. Januar und 13. November 2009 zum 
Schluss, dass der Versicherte für körperlich schwere bis mittelschwere 
Tätigkeiten  sicher  nicht  mehr  relevant  arbeitsfähig  sei.  Körperlich 
leichte  Tätigkeiten  wie  die  aktuell  ausgeübte  seien  ihm  indessen 
uneingeschränkt zumutbar.

3.6.2 Vorab ist in einem ersten Schritt festzustellen, dass die Berichte 
von Dr. med. B._______ vom 26. Januar und 13. November 2009 zwar 
nicht auf eigenen Untersuchungen und Befunderhebungen durch den 
Medizinischen Dienst  basieren  und nicht  –  analog  der  Berichte  des 
RAD – als Untersuchungsberichte im Sinne von Art.  49 Abs. 2 IVV zu 
qualifizieren sind. Dennoch erfüllen diese Berichte die an den Beweis-
wert  eines  ärztlichen  Berichts  gestellten  Kriterien.  Sie  sind 
übereinstimmend, in sich schlüssig, nachvollziehbar begründet, und es 
bestehen keine schwerwiegenden Indizien gegen deren Zuverlässig-
keit. Hinzu kommt, dass sie für die streitigen Belange umfassend sind, 
die  geklagten  Beschwerden  berücksichtigen  und  in  Kenntnis  der 
Vorakten  (Anamnese)  abgegeben  wurden.  Demnach  lässt  sich  der 
Gesundheitszustand  des  Beschwerdeführers  im  vorliegenden  Ver-

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fahren  grundsätzlich  schlüssig  und  zuverlässig  beurteilen  (vgl. zum 
Ganzen E. 2.5 hiervor) und den Berichten des medizinischen Dienstes 
der  Vorinstanz  kommt  diesbezüglich  volle  Beweiskraft  zu  (vgl. BGE 
125  V  351  E.  3b/bb).  Weitere  medizinische  Abklärungen  resp.  eine 
Untersuchung  in  der  Schweiz  –  wie  vom  Beschwerdeführer 
eventualiter  beantragt  – sind unter  diesen Umständen nicht  geboten 
(antizipierte  Beweiswürdigung; vgl. SVR 2001  IV  Nr. 10  Erw. 4b  mit 
Hinweisen).

3.6.3 Betreffend  die  beim  Beschwerdeführer  vorliegende  koronare 
Herzkrankheit  ist  festzustellen,  dass  im  Juni  2002  (act.  23  bis  26),  
März  2008  (act.  40)  und  September  2008  (act.  50  bis  51) 
Echokardiografien durchgeführt wurden, wobei sich der EF(= Ejection 
fraction)-Wert von Juni 2002 von 64 % auf 51 % im September 2008 
verschlechterte. Diese Verschlechterung ist insofern kaum relevant, als 
dass  ein  EF-Wert  von  51 %  bloss  eine  leichtgradig  eingeschränkte 
systolische  LV-Pumpfunktion  bedeutet  (vgl.  www.asecho.org  > 
Guidelines  >  Chamber  Quantification  >  Recommendations  for 
Chamber Quantification, JASE, December 2005). Es ist demnach mit 
Blick  auf  die  schlüssigen  und  überzeugenden  Ausführungen  von 
Dr. med.  B._______  davon  auszugehen,  dass  als  Folge  des 
durchgemachten  Herzinfarktes  eine  höchstens  leicht  eingeschränkte 
Kreislauffunktion besteht, welche keine – auch mit Blick auf die leichte 
Verschlechterung  seit  Juni  2002  bis  September  2008  –  relevante 
Auswirkung  auf  die  Arbeits-  und  Leistungsfähigkeit  in  leichten 
Tätigkeiten wie bspw. der zuletzt ausgeübten zur Folge hat (vgl. auch 
E. 3.1 hiervor). Nicht  abgestellt  werden kann demgegenüber auf  die 
Beurteilung von Dr. med. C._______, wonach der Versicherte sowohl 
in der bisherigen als auch in einer leidensangepassten Verweistätigkeit 
keine  Restarbeits-  bzw.  Leistungsfähigkeit  mehr  aufweist,  denn  Dr. 
med. C._______ hatte keine rechtsgenügliche Begründung für die von 
ihm attestierte vollständige Arbeits- und Leistungsunfähigkeit geliefert.  
Vielmehr  gab  er  seine  Sichtweise  wieder,  worauf  wegen  der  Ver-
schiedenheit von Behandlungs- und Begutachtungsauftrag nicht abge-
stellt  werden  kann  (vgl.  Urteil  des  Bundesgerichts  9C_24/2008  vom 
27. Mai 2008 E. 2.3.2 mit Hinweisen). Hinzu kommt schliesslich, dass  
Dr.  med.  C._______  im  Hinblick  auf  seine  auftragsrechtliche  Ver-
trauensstellung  eher  zugunsten  des  Beschwerdeführers  ausgesagt 
hatte (BGE 125 V 351 E. 3b cc).

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3.6.4 Hinsichtlich  der  Problematik  im  Zusammenhang  mit  dem  von 
Dr. med. B._______ in Übereinstimmung mit den ausländischen Arzt-
berichten  diagnostizierten  Adenokarzinom  des  Magens  mit  Status 
nach  totaler  Gastrektomie  ist  darauf  hinzuweisen,  dass  die  am 
29. September 2008 durchgeführten Untersuchungen (act. 52 bis 54) 
eine  Leber  ohne  Pathologie  gezeigt  hatten  und  die  Bauchspeichel-
drüse und beide Nieren normal gewesen waren (act. 55 bis 59). Auch 
die  Transaminasenwerte  lagen nicht  ausserhalb  der  Norm. Die  Blut-
werte bewegten sich ebenfalls innerhalb des Normbereichs (act. 57 bis 
58).  Unter  diesen  Umständen  sind  die  Ausführungen  von  Dr.  med. 
B._______,  wonach  im  Zusammenhang  mit  dem  operierten 
Magenkarzinom bisher keinerlei Hinweise auf ein Wiederauftreten des 
Tumors vorlägen und dem Versicherten körperlich leichte Tätigkeiten 
wie  die  bisher  ausgeübte  uneingeschränkt  zumutbar  sei,  ohne 
weiteres  schlüssig  und  nachvollziehbar.  Dies  umsomehr  unter  dem 
Gesichtspunkt,  dass  sich  die  aus  der  operativen  Entfernung  des 
Magens  resultierenden  Beschwerden  häufig  durch  eine  geeignete 
Diät,  durch  die  Einnahme  häufiger  und  kleiner  Mahlzeiten,  durch 
Vermeiden  unverträglicher  Speisen  und  durch  eine  entsprechend 
angepasste  Lebensweise  sowie  Medikamente  lindern  lassen. 
Relevante  Hinweise  darauf,  dass  sich  der  Organismus  des 
Beschwerdeführers  an  die  veränderten  Verhältnisse  nicht  gewöhnt 
hätte,  lassen  sich  den  Akten  keine  entnehmen;  vielmehr  bestätigen 
diese,  dass  es  im  Bereich  des  Bauches  zu  keiner  Säurebildung 
gekommen war (act. 55 und 56).

3.6.5 Mangels rechtsgenüglicher Begründung der von den Dres. med. 
G._______,  H._______  und  I._______  attestierten  80%igen 
Arbeitsunfähigkeit kann auch auf deren Bericht vom 2. März 2007 (act.  
23  bis  26)  nicht  abgestellt  werden.  Hinzu  kommt,  dass  sich  diese 
Fachärzte bei der Beurteilung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit vom 
subjektiven  Empfinden  des  Beschwerdeführers,  er  sei  weder  in  der 
angestammten  noch  in  einer  Verweistätigkeit  arbeitsfähig, 
offensichtlich hatten beeinflussen lassen.

3.6.6 Die weiteren ausländischen Arztberichte können schon deshalb 
nicht  als  Entscheidgrundlage dienen, da sie sich weder  generell  zur 
Arbeits-  und  Leistungsfähigkeit  noch  speziell  zur  dieser  in  der  an-
gestammten resp. in einer leidensadaptierten Verweistätigkeit äussern 
(act. 36 bis 40, 50 bis 51, 55 bis 58; B-act. 20).

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3.6.7 Mit Blick auf die Ausführungen in der Eingabe an die Vorinstanz 
vom  25.  Februar  2009  (act.  63)  ist  der  Beschwerdeführer  ab-
schliessend darauf hinzuweisen, dass Diagnosen für sich allein noch 
keinen Schluss auf die gesundheitlich bedingte Einschränkung in der 
Arbeitsfähigkeit zulassen (vgl. BGE 132 V 65 E. 3.4).

3.7 Aufgrund  der  vorstehenden  Erwägungen  ist  zusammenfassend 
festzustellen,  dass  beim Versicherte  am 1. Februar  2006 eine totale 
Gastrektomie  (mit  ösophago-jejunaler  Anastomose,  Omentektomie, 
Splenektomie und Lymphadenektomie; act. 21 bis 26, 61) durchgeführt 
wurde. Es ist unbestritten, dass im Zusammenhang mit der Operation 
im Februar  2006 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit  bestanden und 
demnach  die  einjährige  gesetzliche  Wartezeit  (vgl.  BGE 104  V  191 
E. a) zu diesem Zeitpunkt zu laufen begonnen hatte. Selbst wenn im 
Anschluss an diese Operation eine erhebliche Arbeitsunfähigkeit  un-
unterbrochen während mindestens eines Jahres im Sinne von Art. 29ter 

IVV (vgl. dazu BGE 130 V 97 Erw. 3.2 mit Hinweisen) Bestand gehabt 
hätte,  wäre  der  Beschwerdeführer  nach  Ablauf  der  Wartezeit  im 
Februar  2007 nicht  rentenberechtigt. Denn aufgrund der  schlüssigen 
und  überzeugenden  Berichterstattung  von  Dr.  med.  B._______  ist 
davon  auszugehen,  dass  dem  Beschwerdeführer  spätestens  ab 
Februar  2007  eine  körperlich  leichte  Tätigkeit  wie  die  zuletzt 
ausgeübte  oder  eine  adäquate  Verweisungstätigkeit  ohne 
Leistungsminderung  zumutbar  gewesen  wäre.  Der  Umstand,  dass 
nach der vom 7. bis 9. Februar 2006 erfolgten Berichterstattung (act. 
36, 37, 38, 39) erst am 2. März 2007 wieder ein ärztliches Dokument 
verfasst wurde (act. 23 bis 26), stand offensichtlich primär mit dem am 
16. Januar 2007 gestellten Leistungsgesuch (act. 1) und nicht mit der 
medizinischen Situation im Zusammenhang.

4.

Im Zusammenhang mit der Bemessung der Invalidität kann angesichts 
des  Umstands,  dass  der  Versicherte  nach  Ablauf  der  einjährigen 
gesetzlichen Wartezeit  sowohl  in der  zuletzt  ausgeübten als auch in 
einer  adäquaten  Verweisungstätigkeit  eine  volle  Arbeits-  resp. 
Leistungsfähigkeit  aufweist,  von  der  Durchführung  eines  bezifferten 
Einkommensvergleichs abgesehen werden; denn bereits ein Prozent-
vergleich ergibt, dass der Beschwerdeführer schon im Februar 2007, 
dem  frühest  möglichen  Ablauf  der  einjährigen  Wartezeit  gemäss 
Art. 29  Abs.  1  lit.  b  IVG  (in  der  bis  31. Dezember  2007  gültig  ge-

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wesenen Fassung; Art. 28 Abs. 1 Bst. b IVG in der ab 1.  Januar 2008 
geltenden  Fassung;  vgl.  auch  E.  2.3  hiervor),  keine  Renten  be-
rechtigende Invalidität  aufwies  (vgl. hierzu bspw. Entscheid  I  816/05 
des EVG vom 7. Juni 2006, E. 4.3 mit Hinweisen), was zur Abweisung 
der Beschwerde führt.

5.

5.1 Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerde-
führer  die  Verfahrenskosten zu tragen (Art.  63  Abs. 1  VwVG). Diese 
werden auf Fr. 400.-- festgesetzt.

5.2 Der  obsiegenden  Partei  kann  von  Amtes  wegen  oder  auf  Be-
gehren eine Entschädigung für  ihr  erwachsene notwendige und ver-
hältnismässig  hohe  Kosten  zugesprochen  werden  (Art.  64  Abs.  1 
VwVG).  Als  Bundesbehörde  hat  die  obsiegende  Vorinstanz  jedoch 
keinen  Anspruch  auf  eine  Parteientschädigung  (Art.  7  Abs.  3  des 
Reglements  vom  21.  Februar  2008  über  die  Kosten  und  Ent-
schädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 
173.320.2]). Dem unterliegenden Beschwerdeführer  ist  entsprechend 
dem  Verfahrensausgang  keine  Parteientschädigung  zuzusprechen 
(Art. 64 Abs. 1 VwVG).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 400.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt  und mit  dem geleisteten Kostenvorschuss in  gleicher Höhe 
verrechnet.

3.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an:

- den Beschwerdeführer (Einschreiben mit Rückschein)

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- die Vorinstanz (Ref-Nr. ________________; Einschreiben)
- das Bundesamt für Sozialversicherungen

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Alberto Meuli Roger Stalder

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  Schweizerhofquai  6,  6004  Luzern, Beschwerde  in 
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. 
und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni  2005 [BGG, SR 
173.110]). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit  
Angabe  der  Beweismittel  und  die  Unterschrift  zu  enthalten.  Der 
angefochtene  Entscheid  und  die  Beweismittel  sind,  soweit  sie  die 
beschwerdeführende  Partei  in  Händen  hat,  beizulegen  (vgl.  Art.  42 
BGG).

Versand:

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