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**Case Identifier:** 906b3030-1e60-5013-81f9-e041c69cb58c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-12-13
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 13.12.2018 IV 2016/69
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-69_2018-12-13.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/69

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.09.2019

Entscheiddatum: 13.12.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 13.12.2018
Art. 28 IVG, Art. 17 Abs. 1 ATSG, Art. 77 IVV und Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV. 
Infolge Meldepflichtverletzung und Verbesserung des Gesundheitszustands 
Aufhebung des Rentenanspruchs zum Zeitpunkt der veränderten 
Verhältnisse. Rückforderung der zu Unrecht bezogenen Rentenbetreffnisse 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. 
Dezember 2018, IV 2016/69).

Besetzung

Präsidentin Marie Löhrer, Versicherungsrichterinnen Christiane

Gallati Schneider und Michaela Machleidt Lehmann; Gerichtsschreiber Philipp 

Geertsen

Geschäftsnr.  

IV 2016/69

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Rainer Niedermann, GN Rechtsanwälte, St. 

Leonhard-Strasse 20, Postfach 728, 9001 St. Gallen,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rentenrevision (Einstellung) und Rückforderung

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich am 14. Juli 2004 bei der IV-Stelle des Kantons Appenzell 

Ausserrhoden zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 2). Vom 11. bis 21. Oktober 

2004 war der Versicherte im Kantonsspital B.___ hospitalisiert. Die dort behandelnden 

Ärzte diagnostizierten im Wesentlichen eine rezidivierende depressive Störung mit 

Somatisierungsstörung (mit unspezifischem chronischem linksbetontem 

Ganzkörperschmerzsyndrom und erektiler Dysfunktion; Austrittsbericht vom 5. 

November 2004, IV-act. 19; vgl. auch den Bericht vom 6. Dezember 2004, IV-act. 20). 

Im Auftrag der IV-Stelle des Kantons Appenzell Ausserrhoden wurde der Versicherte 

am 2. Mai 2005 in der Psychiatrischen Klinik C.___ begutachtet. D.___, Fachärztin für 

Psychiatrie und Psychotherapie, und Dr. med. E.___, Oberarzt, erhoben als Diagnose 

"mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit" eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung (ICD-10: F45.4). Der Versicherte sei durch die Schmerzstörung vor 

allem auf körperlicher Ebene und im sozialen Bereich schwer beeinträchtigt. Die 

Gutachter bescheinigten ihm eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (Gutachten vom 16. 

September 2005, IV-act. 47). Prof. Dr. med. F.___, Chefarzt des Spitals G.___, wurde 

von der SWICA Gesundheitsorganisation am 29. September 2005 mit einer 

Aktenbeurteilung beauftragt. Er gelangte zum Schluss, dass eine volle 

Arbeitsunfähigkeit nachvollziehbar sei und keine Aussicht auf eine Wiedererlangung der 

Arbeitsfähigkeit bestehe (Bericht vom 14. November 2005, IV-act. 57). Dr. med. H.___, 

Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, der für die Swica am 18. März 2004 

ein psychiatrisches Gutachten über den Versicherten erstattet hatte (IV-act. 73-22 ff.), 

stellte am 27. September 2006 die Diagnose einer schweren depressiven Episode ohne 

psychotische Symptome (ICD-10: F33.2). Diese habe sich seit ca. Dezember 2003 

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schleichend entwickelt und bestehe in schwerem Ausmass seit August 2005. Dr. H.___ 

hielt den Versicherten seit August 2005 für vollständig arbeitsunfähig (IV-act. 74). Mit 

Verfügungen vom 3. April und 7. Mai 2007 sprach die IV-Stelle des Kantons Appenzell 

Ausserrhoden dem Versicherten bei einem 100%igen Invaliditätsgrad mit Wirkung ab 1. 

August 2004 eine ganze Rente samt Kinderrenten zu (IV-act. 110 f.).

A.b  Die - infolge Wohnsitzwechsels neu zuständige - IV-Stelle des Kantons St. Gallen 

teilte dem Versicherten am 8. April 2009 nach Abschluss eines von Amtes wegen 

eingeleiteten Revisionsverfahrens mit, es bestehe weiterhin ein Anspruch auf die 

bisherige Invalidenrente (IV-act. 123).

A.c  Im Rahmen eines neuerlichen von Amtes wegen eingeleiteten Revisionsverfahrens 

gab der Versicherte am 26. April 2013 an, sein Gesundheitszustand sei gleich 

geblieben (IV-act. 130). Der im Psychiatrischen Zentrum des Kantons I.___ 

behandelnde Dr. med. J.___, Chefarzt, gab im Verlaufsbericht vom 27. September 2013 

an, "ohne Kenntnis, welche Diagnose in der Vergangenheit gestellt wurde, gehe ich 

sicherheitshalber von der Änderung der Diagnose aus". Der Versicherte leide an einer 

rezidivierenden depressiven Störung, aktuell mit schwerer depressiver Symptomatik 

(ICD-10: F33.2; IV-act. 137). Dr. med. K.___, Fachärztin für Neurologie, Mitarbeiterin der 

IV-Stelle, empfahl zur weiteren Abklärung die Vornahme einer Überwachung des 

Versicherten (Stellungnahme vom 3. März 2014, IV-act. 146). Eine von der IV-Stelle des 

Kantons St. Gallen am 5. März 2014 durchgeführte Internet-Recherche ergab, dass der 

Versicherte einerseits Mitglied des Vorstands des Vereins Z.___ war bzw. als dessen 

Präsident amtete (IV-act. 145) und dass er andererseits Mitglied des L.___-Vereins und 

Beisitzer von dessen Vorstand war (IV-act. 144). Im Zeitraum vom 13. März bis 3. Juli 

2014 wurde der Versicherte an einzelnen Tagen im Auftrag der IV-Stelle des Kantons 

St. Gallen durch einen Privatdetektiv überwacht (Überwachungsbericht vom 9. Juli 

2014, IV-act. 155; siehe auch die beiden separaten DVD in act. G 10.2). Dr. K.___ hielt 

in der Stellungnahme vom 15. Juli 2014 fest, das Observationsmaterial zeige einen vor 

allem sozial engagierten aktiven Versicherten, der im Umgang mit anderen Menschen 

eine hohe soziale Kompetenz ausstrahle. Aufgrund der dokumentierten 

Beobachtungsphase könne eine länger anhaltende Zustandsverbesserung seit den 

zuletzt eingegangenen ärztlichen Verlaufsberichten angenommen werden. Dr. K.___ 

empfahl eine psychiatrische und rheumatologische Begutachtung des Versicherten und 

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ein vorausgehendes Verlaufsgespräch (IV-act. 158). Am 19. August 2014 nahm die IV-

Stelle weitere Internetrechercheergebnisse über die Aktivitäten des Versicherten zu den 

Akten (IV-act. 167 f.).

A.d  Anlässlich des Standortgesprächs vom 20. August 2014 befragte die IV-Stelle des 

Kantons St. Gallen den Versicherten zum Gesundheitsverlauf und seiner 

Alltagsgestaltung (IV-act. 170; siehe auch die Aktennotiz vom 28. August 2014, IV-act. 

173). Am 30. Oktober 2014 ordnete sie eine bidisziplinäre (rheumatologisch-

psychiatrische) Begutachtung durch die Dres. med. N.___, Facharzt für Rheumatologie 

FMH, und O.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, an (IV-act. 192). 

Nach der Untersuchung des Versicherten ersuchte Dr. O.___ die IV-Stelle des Kantons 

St. Gallen um einen aktuellen Verlaufsbericht des behandelnden Psychiaters, da er 

keine Anzeichen für eine psychiatrische Krankheit gefunden habe (Telefonnotiz vom 12. 

Januar 2015, IV-act. 198). Dr. J.___ berichtete am 3. Februar 2015, der 

Gesundheitszustand des Versicherten sei stationär (IV-act. 199). Am 3./10. Juni 2015 

erstatteten die Dres. N.___ und O.___ ihre interdisziplinäre Beurteilung. Das subjektiv 

empfundene ausgedehnte Schmerzbild könne bis auf gewisse degenerativ bedingte 

Nackenschmerzen nicht auf eine organische Ursache zurückgeführt werden. Es müsse 

deshalb eine ausgeprägte Symptomausweitung postuliert werden. Die Arbeitsfähigkeit 

sei aus somatischer Sicht lediglich für körperlich schwere Tätigkeiten und Tätigkeiten 

mit häufiger Reklination oder längeren Zwangshaltungen der Wirbelsäule 

eingeschränkt. Jegliche körperlich leichte oder mittelschwere Tätigkeiten seien dem 

Versicherten aus somatischer Sicht zumutbar. Von psychiatrischer Seite könne aktuell 

keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt werden. Die früher 

dokumentierte depressive Episode müsse aufgrund der erhobenen Befunde als 

remittiert beurteilt werden. Somit könne auch interdisziplinär lediglich die rein 

somatisch begründete Arbeitsunfähigkeit für körperlich schwere Tätigkeiten bestätigt 

werden (IV-act. 2014-21; zum rheumatologischen Teilgutachten vom 4. Februar 

"2014" [richtig: 2015] siehe IV-act. 204; zum psychiatrischen Teilgutachten vom 25. Mai 

2015 siehe IV-act. 205). Dr. K.___ hielt die gutachterliche Beurteilung für beweiskräftig. 

Eine Verbesserung der psychischen Befunde und der psychiatrischen Diagnosen lasse 

sich bestätigen. Die volle Arbeitsfähigkeit bezogen auf leidensangepasste Tätigkeiten 

sei nachvollziehbar (Stellungnahme vom 17. Juli 2015, IV-act. 206).

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A.e  Mit Vorbescheid vom 8. September 2015 stellte die IV-Stelle dem Versicherten in 

Aussicht, die bisherige ganze Rente revisionsweise rückwirkend per 31. Oktober 2011 

einzustellen. Die zu Unrecht bezogenen Leistungen seien zurückzuerstatten (IV-act. 

207). Dagegen erhob der Versicherte am 9. Oktober 2015 Einwand (IV-act. 209), den er 

am 10. November 2015 ergänzend begründete (IV-act. 214). Mit der Eingabe reichte er 

eine Stellungnahme von Dr. J.___ vom 29. Oktober 2015 ein, worin dieser den 

psychiatrischen Teil des bidisziplinären Gutachtens kritisiert (IV-act. 215). Hierzu nahm 

Dr. O.___ am 7. Dezember 2015 Stellung und wies die Kritik zurück (IV-act. 216). Der 

Versicherte äusserte sich hierzu am 20. Januar 2016 (IV-act. 220) und reichte eine 

weitere Stellungnahme von Dr. J.___ vom 17. Januar 2016 ein (IV-act. 221). Am 28. 

Januar 2016 verfügte die IV-Stelle die rückwirkende Einstellung der Rentenleistungen 

per 31. Oktober 2011. Die zu Unrecht bezogenen Leistungen seien zurückzuerstatten. 

Einer allfälligen Beschwerde entzog sie die aufschiebende Wirkung. Sie ging davon 

aus, dass sich der Gesundheitszustand spätestens Ende Oktober 2011 verbessert 

habe und der Versicherte seither wieder über eine vollständige Arbeitsfähigkeit 

bezogen auf leidensangepasste Tätigkeiten verfüge (IV-act. 222). In der 

Rückerstattungsverfügung vom 1. Februar 2016 forderte sie vom Versicherten bezogen 

auf die Dauer vom 1. November 2011 bis 30. September 2015 zu Unrecht 

ausgerichtete Rentenleistungen im Betrag von Fr. 215'286.-- zurück (IV-act. 226).

B. 

B.a  Gegen diese beiden Verfügungen richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 29. 

Februar 2016. Der Beschwerdeführer beantragt darin deren Aufhebung. Es seien ihm 

die gesetzlichen Leistungen rückwirkend per 1. November 2011 wieder auszurichten. 

Auf eine Rückforderung sei zu verzichten. Vorliegender Beschwerde sei die 

aufschiebende Wirkung wieder zu erteilen; alles unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge. Der Beschwerdeführer bringt im Wesentlichen vor, sein 

Gesundheitszustand habe sich nicht verändert und das bidisziplinäre Gutachten sei 

nicht beweiskräftig (act. G 1). In der ergänzenden Eingabe vom 3. Juni 2016 verneint er, 

die Meldepflicht verletzt zu haben. Des Weiteren beantragt er für den Fall, dass das 

Gericht seiner Auffassung nicht folgen sollte, eine gerichtliche Neubegutachtung (act. G 

7).

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B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 10. August 

2016 die Abweisung der Beschwerde. Bei der Anordnung des vollständigen Entzugs 

der aufschiebenden Wirkung handle es sich um ein redaktionelles Versehen. Soweit die 

Verfügung eine Rückforderung nach sich ziehe, sei die aufschiebende Wirkung zu 

erteilen. Die Beschwerdegegnerin vertritt den Standpunkt, dass sich der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers verbessert habe und er wieder über eine 

100%ige Arbeitsfähigkeit bezogen auf leidensangepasste Tätigkeiten verfüge. Das 

bidisziplinäre Gutachten sei beweiskräftig. Sie bejaht eine Meldepflichtverletzung, 

weshalb die rückwirkende Renteneinstellung und die Verpflichtung zur Rückerstattung 

zu Recht erfolgt seien (act. G 10).

B.c  In der Eingabe vom 21. November 2016 verweist der Beschwerdeführer auf das 

Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte vom 18. Oktober 2016 i.S. 

Vukota-Bojic gegen die Schweiz (Nr. 61838/10). Gestützt darauf macht er geltend, die 

Observationsberichte seien rechtswidrig erlangt worden und daher aus den Akten zu 

entfernen. Gleiches gelte für das sich darauf stützende bidisziplinäre Gutachten sowie 

die damit zusammenhängenden versicherungsinternen medizinischen Beurteilungen. 

Der Beschwerdeführer beantragt, das Beschwerdeverfahren zu sistieren, bis über die 

Verwertbarkeit der Observationsberichte und der damit zusammenhängenden 

versicherungsinternen medizinischen Beurteilungen entschieden sei (act. G 17).

B.d  Die Beschwerdegegnerin beantragt am 15. Dezember 2016 die Sistierung des 

Verfahrens, bis das Bundesgericht über die Rechtmässigkeit und Verwertbarkeit von 

Observationsberichten in der Invalidenversicherung befunden habe (act. G 19).

B.e  Am 21. Dezember 2016 teilt die Verfahrensleitung des Versicherungsgerichts dem 

Beschwerdeführer mit, sie gehe davon aus, dass er an der beantragten Wiedererteilung 

der aufschiebenden Wirkung nicht mehr festhalte, nachdem die Beschwerdegegnerin 

in der Beschwerdeantwort erklärt habe, beim vollständigen Entzug der aufschiebenden 

Wirkung handle es sich um ein redaktionelles Versehen, da sich der Entzug 

richtigerweise allein auf laufende bzw. noch nicht ausgerichtete Rentenleistungen 

beziehe, nicht aber auf die Rückforderung (act. G 20). Entsprechend den 

übereinstimmenden Anträgen der Parteien ist das Verfahren am 1. Februar 2017 bis zu 

einem Entscheid des Bundesgerichts über die Rechtmässigkeit von Observationen und 

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deren Verwertbarkeit im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren sistiert worden 

(act. G 21). Mit Urteil vom 18. August 2017, 8C_69/2017, hat das Bundesgericht über 

diese Fragen entschieden, weshalb die Verfahrensleitung die Sistierung am 14. 

Dezember 2017 aufgehoben hat (act. G 22).

B.f  In der Replik vom 19. März 2018 hält der Beschwerdeführer unverändert an den 

Beschwerdeanträgen vom 29. Februar 2016 fest. Die Ergebnisse der durchgeführten 

Observation würden für sich genommen grundsätzlich noch nichts über das 

Funktionsniveau bzw. die Arbeitsfähigkeit aussagen. Die Observationsergebnisse 

müssten medizinisch gewürdigt werden. Das Gutachten, das diese Würdigung 

vornehme, sei jedoch wegen formeller und materieller Mängel nicht verwertbar (act. G 

27).

B.g  Die Beschwerdegegnerin hält in der Duplik vom 7. Mai 2018 unverändert am 

Antrag auf Abweisung der Beschwerde fest. Das Bundesgericht habe mittlerweile eine 

konstante Praxis entwickelt, nach der es die Verwertbarkeit von Observationsmaterial 

grundsätzlich bejahe. Zu Recht behaupte der Beschwerdeführer vorliegend nicht, das 

Observationsmaterial sei nicht verwertbar. Sie bezweifle zwar nach wie vor, dass der 

Beschwerdeführer bereit sei, vollständige und zutreffende Auskünfte zu erteilen. Mit 

seinen Ausführungen im Beschwerdeverfahren behaupte er nun aber das Gegenteil. 

Sie beantrage daher, ihn durch das Gericht zu seinen Aktivitäten zu befragen (act. G 

29).

Erwägungen

1. 

In einem ersten Schritt ist die Rechtmässigkeit der rückwirkenden revisionsweisen 

Renteneinstellung per 31. Oktober 2011 zu prüfen.

1.1  Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 

831.20) besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte 

Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 

zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht ein 

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Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein 

Anspruch auf eine Viertelsrente.

1.2  Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Die Invalidität kann Folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit 

ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen 

Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die 

Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen 

der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit 

liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 

ATSG). Für die Bestimmung des Invaliditätsgrads wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte 

(Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen 

könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen; Art. 16 ATSG).

1.3  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen 

Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 

261 E. 4 mit Hinweisen). Für das gesamte Verwaltungs- und 

Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung. Danach haben die Versicherungsträger und das 

Sozialversicherungsgericht die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des 

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Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen).

1.4  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer rentenbeziehenden Person erheblich, so wird 

die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, 

herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt 

jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den 

Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist 

somit nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustands, sondern 

auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich 

gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 349 f. E. 

3.5). Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung 

bildet die letzte rechtskräftige Verfügung, die auf einer materiellen Prüfung des 

Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und 

Durchführung eines Einkommensvergleichs beruht; vorbehalten bleibt die 

Rechtsprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E. 

5.4). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im 

Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustands auf die Arbeitsfähigkeit 

für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinn von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar 

(Urteil des Bundesgerichts vom 3. November 2008, 9C_562/08, E. 2.1).

1.5  Die Herabsetzung oder Aufhebung der Renten, der Hilflosenentschädigungen und 

der Assistenzbeiträge erfolgt frühestens vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der 

Verfügung folgenden Monats an (Art. 88bis Abs. 2 lit. a der Verordnung über die 

Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]); oder rückwirkend ab Eintritt der für den 

Anspruch erheblichen Änderung, wenn der Bezüger die Leistung zu Unrecht erwirkt hat 

oder der ihm nach Art. 77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist (Art. 

88bis Abs. 2 lit. b IVV, sowohl in der bis Ende 2014 als auch gemäss erstem Satzteil in 

der seither geltenden Fassung). Gemäss Art. 77 IVV haben die Berechtigten oder ihre 

gesetzlichen Vertreter sowie Behörden oder Dritte, denen die Leistung zukommt, jede 

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für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung, insbesondere eine solche des 

Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit sowie der persönlichen und 

gegebenenfalls der wirtschaftlichen Verhältnisse des Versicherten unverzüglich der IV-

Stelle anzuzeigen. Die Meldepflicht stellt eine Konkretisierung des Grundsatzes von 

Treu und Glauben dar. Die versicherte Person, die Leistungen beziehen will oder solche 

bezieht, hat zur Ermittlung des anspruchsrelevanten Sachverhalts beizutragen. Sie 

J.___ über ihre persönlichen Verhältnisse am besten Bescheid. Durch die Erfüllung der 

Meldepflicht wird dem Versicherungsträger die Abklärung des massgeblichen 

Sachverhalts erleichtert (Art. 43 Abs. 1 ATSG; Urteil des Bundesgerichts vom 27. 

September 2018, 8C_26/2018, E. 4.3.2 mit Hinweis). Nach der Rechtsprechung setzt 

eine Meldepflichtverletzung ein schuldhaftes Fehlverhalten voraus, wobei bereits eine 

leichte Fahrlässigkeit genügt (Urteil des Bundesgerichts vom 16. Oktober 2018, 

9C_221/2018, E. 6.1 mit Hinweisen).

1.6  Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV wurde auf den 1. Januar 2015 hin revidiert. Seit dieser 

Revision und der damit eingefügten Ergänzung um den zweiten Satzteil kann bei einer 

Meldepflichtverletzung oder einer unrechtmässigen Erwirkung der Rente die Leistung 

rückwirkend auf den Zeitpunkt der erheblichen Änderung angepasst werden, ohne 

dass die Meldepflichtverletzung (oder die unrechtmässige Erwirkung) kausal für die 

Weiterausrichtung der Rente gewesen sein muss. Mit dieser Anpassung sollte 

einerseits sichergestellt werden, dass die IV-Stellen bei Verdacht auf eine 

Meldepflichtverletzung Renten nicht mehr länger übereilt sistieren müssen; anderseits 

sollte auch der ungerechtfertigte Anreiz für die versicherte Person, den 

Abklärungsprozess zu verzögern, eliminiert werden. Aus dieser Verordnungsänderung 

ergibt sich, dass der Zeitpunkt der Kenntnis der IV-Stelle über die Verbesserung des 

Gesundheitszustandes des Versicherten im Falle einer Meldepflichtverletzung nicht 

länger die Grenze der Rückforderbarkeit bildet (Urteil des Bundesgerichts vom 8. Mai 

2018, 8C_859/2017, E. 4.3). Vorliegend kann in intertemporalrechtlicher Hinsicht offen 

bleiben, welche Fassung von Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV Anwendung findet, da die dem 

Beschwerdeführer vorgeworfene Meldepflichtverletzung kausal für die weiteren 

Rentenleistungen gewesen ist (siehe hierzu nachstehende E. 4.2).

2. 

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Zunächst ist zu prüfen, ob sich der Gesundheitszustand bzw. dessen Beeinträchtigung 

seit der ursprünglichen Rentenzusprache (Verfügungen vom 3. April und vom 7. Mai 

2007, IV-act. 110 f.) in leistungsrechtlich wesentlicher Weise verändert hat.

2.1  Hinsichtlich der zu berücksichtigenden Akten ist vorab darauf hinzuweisen, dass 

der Beschwerdeführer die Verwertbarkeit des Observationsmaterials, welches im 

Wesentlichen das Verhalten des Beschwerdeführers im öffentlichen Raum zum 

Gegenstand hat, im Sinn der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (siehe etwa das 

Urteil des Bundesgerichts vom 18. August 2017, 8C_69/2017; vgl. act. G 22) nicht 

(mehr) bestreitet (vgl. auch act. G 29, II Rz 1). Vielmehr beantragt er deren neuerliche 

medizinische Würdigung, da er das bidisziplinäre Administrativgutachten der Dres. 

N.___ und O.___ nicht für aussagekräftig hält (act. G 27, III. Rz 16). Der 

Beschwerdeführer hält einzig die von der Beschwerdegegnerin eingeholte interne 

anonyme Auskunft über die Tätigkeiten eines Vereinspräsidenten für nicht verwertbar 

und beantragt deren Entfernung aus den Akten (act. G 27, III. Rz 10). Diesbezüglich 

kann offen bleiben, ob der bemängelten anonymen Auskunft überhaupt Beweiskraft 

zukommt bzw. ob die damit verbundenen Gehörsdefizite (etwa Möglichkeit der 

Befragung der Auskunftsperson durch den Beschwerdeführer) im Rahmen des 

Beschwerdeverfahrens zu beseitigen sind. Denn ihr kommt für die gerichtliche 

Beurteilung der vorliegenden Streitigkeit ohnehin keine Bedeutung zu, wie sich aus 

nachfolgenden Erwägungen ergibt. Im Übrigen wäre der geltend gemachte Mangel der 

Anonymität bei der Beweiswürdigung zu berücksichtigen und nicht bei der 

Verwertbarkeit. Der Beschwerdeführer legt weder konkret dar noch ist erkennbar, 

welche Rechtsnorm, deren Verletzung ein Verwertungsverbot zur Folge hätte, allein 

durch die Anonymität der Auskunftsperson unheilbar verletzt wurde.

2.2  Wesentliche gesundheitliche Beeinträchtigungen, die zu einer vollständigen 

Erwerbsunfähigkeit führten, bestanden gemäss Aktenlage in einem erheblichen 

sozialen Rückzug, in "massiven" Einschränkungen im Alltagsverhalten (IV-act. 57-2 

Mitte) und kognitiven Defiziten. Nach den Angaben des Beschwerdeführers war er "im 

sozialen Bereich schwer beeinträchtigt" (IV-act. 47-6). Prof. F.___ hielt einen sozialen 

Rückzug "aus allen Belangen des Lebens" für ausgewiesen. Der Beschwerdeführer 

führe "das Leben eines Invaliden, der viel Pflege und Hilfe braucht" (IV-act. 57-2). Er 

ging im Übrigen von einer infantilen Persönlichkeit "und/oder einer relativen 

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intellektuellen Minderbegabung" aus (IV-act. 57-3). Dr. H.___ hielt im Bericht vom 27. 

September 2006 fest, der Beschwerdeführer habe sich "total zurückgezogen, könne 

sogar mit der eigenen Familie nichts mehr unternehmen und aus Schuldgefühlen ziehe 

er sich ins Schlafzimmer zurück, um sich mindestens ausweinen zu können" (IV-act. 

74-2). Dr. H.___ sprach ähnlich wie Prof. F.___ davon, dass es sich beim 

Beschwerdeführer um eine "doch wenig belastbare, infantile und einfach strukturierte 

Persönlichkeit handle". Ferner hielt er "sehr deutliche" Konzentrationsstörungen und 

"spürbare Gedächtnislücken" fest (IV-act. 74-2; siehe auch IV-act. 73-24 sowie die 

damit zu vereinbarende Beurteilung des Psychiatrischen Zentrums I.___ vom 20. 

November 2006, IV-act. 91-4). Der Beschwerdeführer sei sehr verunsichert, scheu und 

zittrig (IV-act. 74-2 f.; zur Selbstunsicherheit siehe auch IV-act. 73-25). Er war offenbar 

nach eigenen Angaben auch nicht mehr in der Lage, Auto zu fahren (IV-act. 47-4). Der 

behandelnde Dr. med. P.___, Spezialarzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, 

beschrieb ausserdem Wutreaktionen mit Demolieren von Gegenständen und 

ähnlichem. Es bestehe Suizidgefahr. Der Beschwerdeführer müsse "massiv sediert 

werden" (IV-act. 88-5; zur Streitsucht siehe IV-act. 73-23 Mitte). Der damalige 

Gesundheitszustand zeichnete sich nach dem Gesagten mit schweren, den 

Beschwerdeführer im Alltagsverhalten und in seinem sozialen Funktionsniveau 

umfassend beeinträchtigenden Leiden aus, die von einem augenfällig zittrig-

selbstunsicheren Verhalten begleitet waren.

2.3  Der Beschwerdeführer nahm spätestens seit Oktober 2011 (IV-act. 168, IV-act. 

207-5) aktiv an den gesellschaftlichen Anlässen des Vereins Z.___ teil, war in 

administrative Angelegenheiten involviert und übte als Präsident zumindest 

repräsentierende Funktionen aus (act. G 27, III. Rz 3; siehe für die Mitwirkung im Jahr 

2007 [Verpflegung von Arbeitern; Betreuung und Herumführung von Leuten und 

Besuchern anlässlich eines Eröffnungsanlasses] IV-act. 170-9 und IV-act. 170-10; vgl. 

hierzu auch IV-act. 168). Er vermochte bei den Anlässen (kurze) Reden zu halten und 

sich damit ohne weiteres vor einer Gruppe aktiv zu exponieren (act. G 27, III. Rz 11). 

Gemäss Angaben des Beschwerdeführers anlässlich des Standortgesprächs vom 20. 

August 2014 erfolgte die aktive Mitwirkung seit "drei oder vier Jahren" (IV-act. 170-5). 

Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer im L.__ ab 2009 die Funktion als 

Vizepräsident übernahm, nachdem er in den Jahren 2003 bis 2009 lediglich Mitglied 

war (IV-act. 170-8). Wie aus den Akten hervorgeht, war er auch in der Lage an den 

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damit verbundenen gesellschaftlichen Anlässen teilzunehmen (IV-act. 167). Aus dem 

spätestens seit Oktober 2011 aktenkundigen Funktionsniveau ergibt sich damit, dass 

kein sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens und keine massiven 

Einschränkungen im Alltagsverhalten mehr bestanden haben. Der Beschwerdeführer 

lebte nicht mehr total zurückgezogen und konnte offenbar nicht bloss mit der Familie, 

sondern sogar im Rahmen eines aktiv-exponierenden Vereinslebens mit Mitgliedern 

und Gästen etwas unternehmen. Ausserdem ergeben sich weder aus den Akten noch 

den Ausführungen des Beschwerdeführers, dass er weiterhin sehr verunsichert, scheu 

und zittrig gewesen wäre. Solche Leiden sind zudem schwer mit der Übernahme 

repräsentativer und zumindest ideell anspruchsvoller Tätigkeiten zu vereinbaren. Eine 

objektive Verbesserung des Gesundheitszustands und eine wesentliche Verminderung 

der bisherigen Beeinträchtigungen des Funktionsniveaus des Beschwerdeführers 

erscheinen damit als überwiegend wahrscheinlich, wie Dr. O.___ (IV-act. 216-4) 

plausibel darlegte. Dabei spielt es entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers 

(siehe etwa act. G 27, III. Rz 3 f. und Rz 11) keine Rolle, ob er das verbesserte 

Funktionsniveau erwerblichen oder rein ideellen Zwecken widmete (siehe auch die 

Ausführung von Dr. O.___ in IV-act. 216-4). Im Übrigen ergeben sich auch aus den 

weiteren Angaben des Beschwerdeführers anlässlich der Begutachtung durch Dr. 

O.___, dass sich sein soziales Funktionsniveau verbessert hat (siehe zu den 

regelmässigen sozialen Kontakten mit befreundeten Familien IV-act. 205-10). In damit 

zu vereinbarender Weise sprach Dr. J.___ (allerdings erst im Rahmen der Konfrontation 

mit dem bidisziplinären Gutachten und nach der Kenntnisnahme des 

Observationsmaterials) von einer "positiven Entwicklung" und berichtete, dass die 

Aktivitäten den sozialen Rückzug verminderten (IV-act. 215-3; siehe auch die 

nachvollziehbare Würdigung der Aussagen durch Dr. O.___ in IV-act. 216-3 f.). 

Schliesslich beinhaltet auch das Observationsmaterial mehrere Anhaltspunkte, die 

gegen ein noch fortbestehendes umfassend beeinträchtigtes Funktionsniveau 

sprechen (siehe etwa die zahlreichen, in auch für medizinische Laien offenkundig nicht 

bedrückter, zitternder oder sonstwie ernstlich verunsicherter Gemütslage gepflegten 

Kontakte des Beschwerdeführers mit Drittpersonen oder die Autofahrten; IV-act. 155 

und separate DVD, act. G 10.2; zu der plausiblen medizinischen Würdigung durch die 

Dres. K.___ und O.___, siehe IV-act. 158, IV-act. 205-21 f. und IV-act. 205-23 Mitte). Da 

die Akten bereits eine hinreichende Grundlage für die Bejahung einer Verbesserung des 

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Gesundheitszustands bieten, erübrigen sich weitere Abklärungen - insbesondere 

betreffend die mit dem Amt des Präsidenten verbundenen Tätigkeiten. Die 

Beschwerdegegnerin hat damit einen Revisionsgrund zu Recht bejaht und den 

Rentenanspruch einer Überprüfung im Sinn von Art. 17 Abs. 1 ATSG unterzogen.

3. 

Zwischen den Parteien ist des Weiteren umstritten, ob die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers unter Berücksichtigung der gesundheitlichen Verbesserung durch 

Dr. O.___ überzeugend eingeschätzt worden ist.

3.1  Der Beschwerdeführer bringt gegen die gutachterliche Beurteilung von Dr. O.___ 

vor allem die davon abweichende Einschätzung des behandelnden Dr. J.___ vor (act. G 

1, III. Rz 11, und act. G 7, Rz 13 f.).

3.1.1  Ein den Beweisanforderungen genügendes Gutachten, das im 

Verwaltungsverfahren eingeholt wurde, kann nicht in Frage gestellt werden, wenn und 

sobald die behandelnden Ärzte nachher zu einer unterschiedlichen Beurteilung 

gelangen oder an vorgängig geäusserten abweichenden Auffassungen festhalten. 

Anders verhält es sich, wenn objektiv feststellbare Gesichtspunkte vorgebracht 

werden, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt geblieben waren und die geeignet 

sind, zu einer anderen Beurteilung zu führen (Urteil des Bundesgerichtes vom 29. Juli 

2008, 9C_830/2007, E. 4.3 mit Hinweisen).

3.1.2  Soweit sich Dr. J.___ mit den offenkundigen, vom Beschwerdeführer inzwischen 

anerkannten Diskrepanzen (act. G 27, III. Rz 13) zwischen der Leidensschilderung und 

der tatsächlichen Alltagsgestaltung überhaupt objektiv näher auseinandersetzt, 

verweist er auf vorübergehende gesundheitliche Verbesserungen bzw. auf 

Schwankungen im Gesundheitsverlauf (IV-act. 215-2). Damit setzt er sich indessen in 

Widerspruch zu seinen früheren Aussagen, dass der Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers grundsätzlich unverändert gewesen sei (IV-act. 199, vgl. auch IV-

act. 137-4: "Bei durchgängig mittelgradiger bis oft schwerer depressiver Symptomatik 

[…]"), und zur von ihm kontinuierlich bescheinigten vollständigen Arbeitsunfähigkeit (IV-

act. 137-3 und IV-act. 199). Auch der Beschwerdeführer gab an, sein 

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Gesundheitszustand sei stationär geblieben (IV-act. 130). Nach der Einschätzung von 

Dr. J.___ vom 27. September 2013 wäre dem Beschwerdeführer ohne Mitversorgung 

durch die Familie sogar die Selbstversorgung kaum möglich (IV-act. 137-4). Am 3. 

Februar 2015, und damit nach erfolgter Observation, hielt er zunächst immer noch fest, 

es habe lediglich eine Stabilisierung "auf tiefem psychosozialen Funktionsniveau" 

erreicht werden können (IV-act. 199-4). Diese Aussagen sind angesichts der 

spätestens seit dem Jahr 2011 ausgeübten exponierend-repräsentierenden 

Vereinstätigkeiten des Beschwerdeführers und der anlässlich der Observation 

festgestellten Aktivitäten (zum Observationsbericht vom 9. Juli 2014 siehe IV-act. 155) 

schlechterdings nicht nachvollziehbar. Sie lassen sich bloss mit einer vorbehaltlosen 

Übernahme der tiefen Selbsteinschätzung des Beschwerdeführers erklären. Die 

Annahme kognitiver Defizite stützte Dr. J.___ ebenfalls im Wesentlichen bloss auf die 

von ihm für glaubhaft gehaltenen Angaben des Beschwerdeführers bzw. die "Plastizität 

und Glaubwürdigkeit" der Selbstangaben, ohne diese in erkennbarer Weise objektiv-

kritisch überprüft zu haben (IV-act. 215-4). Entgegen dem Vorbringen von Dr. J.___ (IV-

act. 221-2) ergibt sich aus seinen Berichten gerade keine objektiv-kritische 

Überprüfung der Leidensangaben, wie auch Dr. O.___ überzeugend darlegte (IV-act. 

205-17). Dass bei Dr. J.___ zumindest der Anschein einer Tendenz besteht, zugunsten 

der Leidensschilderung des Beschwerdeführers auszusagen, ergibt sich auch aus dem 

Umstand, dass er ohne Kenntnis der Vorakten bzw. Vergangenheit im Verlaufsbericht 

vom 27. September 2013 "sicherheitshalber" von der Verschlechterung der Diagnose 

bzw. des Gesundheitszustands ausging (IV-act. 137-1).

3.1.3  Hinzu kommt, dass Dr. J.___ nach Kenntnisnahme des Observationsmaterials 

inzwischen selbst einräumt, dass sich das soziale und kognitive Funktionsniveau des 

Beschwerdeführers gebessert habe (IV-act. 215-3) und sich der Beschwerdeführer 

zumindest im Zeitpunkt der Untersuchung in einer "vergleichsweisen guten 

Verfassung" befunden habe (IV-act. 215-4), was für die von Dr. O.___ angenommene 

wesentliche gesundheitliche Verbesserung bzw. eine erhöhte Arbeitsfähigkeit spricht. 

Dabei ist weiter von Bedeutung, dass weder von Dr. J.___ noch vom Beschwerdeführer 

eine seither wieder eingetretene relevante Verschlechterung einleuchtend dargelegt 

wurde. Eine solche ergibt sich auch nicht aus den Akten.

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3.1.4  Das Vorbringen von Dr. J.___, dem Beschwerdeführer könne nicht zum Vorwurf 

gemacht werden, dass er eine Behandlung wahrgenommen habe, die eine 

Verbesserung habe erreichen können (IV-act. 221-1), zielt ins Leere. Denn dem 

Beschwerdeführer wird nichts dergleichen vorgeworfen. Ihm wird ausschliesslich 

vorgehalten, die gesundheitliche Verbesserung nicht entsprechend der ihm 

obliegenden Mitwirkungspflicht von sich aus der Beschwerdegegnerin gemeldet zu 

haben, und dass er damit in Kauf genommen hat, Leistungen zu beziehen, die bei 

Berücksichtigung der gesundheitlichen Verbesserung nicht mehr geschuldet wären 

(siehe hierzu nachstehende E. 4.1 f.).

3.1.5  Nicht gefolgt werden kann auch der Ansicht von Dr. J.___, der die 

Berücksichtigung der Observationsergebnisse durch Dr. O.___ bemängelt (IV-act. 

221-3). Gemäss Qualitätsleitlinien für versicherungspsychiatrische Gutachten der 

Schweizerischen Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie (SGPP; Stand: 16. 

Juni 2016/Korrigenda vom 17. Oktober 2016) ist das Observationsmaterial den 

Angaben von Drittpersonen gleichgestellt (S. 8). Bei der Konsistenzprüfung hat eine 

Besprechung von allfälligem Observationsmaterial stattzufinden (S. 10). Bei der 

Bewertung von Observationsberichten und dabei gefertigter Videoaufnahmen wird (bei 

Fehlen gegenteiliger Anhaltspunkte) davon ausgegangen, dass diese unverfälscht, 

korrekt dokumentiert und vollständig sind (S. 13). Observationen stellen eine 

zusätzliche Möglichkeit zur Beurteilung der Authentizität geklagter Leistungseinbussen 

dar (S. 31). Diesen Grundsätzen ist Dr. O.___ bei der Berücksichtigung des 

Observationsmaterials gefolgt (siehe IV-act. 205-21 f.). Dass die über einen 

mehrwöchigen Zeitraum an einzelnen Tagen erlangten Observationserkenntnisse über 

die Überwachungsphase hinaus von Relevanz sind, ergibt sich vorliegend aus dem 

Umstand, dass der Beschwerdeführer einen unveränderten Gesundheitszustand 

beklagte und insbesondere für den Überwachungszeitraum keine vorübergehende 

erhebliche gesundheitliche Verbesserung geltend machte. Die Ausführungen von Dr. 

J.___ zu den verschiedenen Zeiträumen (IV-act. 221-3) sind daher nicht stichhaltig. 

Zudem lassen sich die Observationsergebnisse - entgegen der Darstellung von Dr. 

J.___ (IV-act. 221-3) - mit den Ergebnissen der Internetrecherche (siehe hierzu etwa IV-

act. 167 f.) und der Befunderhebung durch Dr. O.___ (IV-act. 205-14 f.) vereinbaren.

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3.2  Ausserdem rügt der Beschwerdeführer, Dr. O.___ habe kein umfassendes Bild von 

der Tätigkeit als ehrenamtlicher Vereinspräsident gehabt (act. G 1, III. Rz 10, und act. G 

27, III. Rz 2). Wie bereits vorstehend dargelegt, ergibt sich hierzu aus den Akten und 

den Angaben des Beschwerdeführers bereits ein hinreichendes Bild, das die Annahme 

einer gesundheitlichen Verbesserung bestätigt (siehe hierzu vorstehende E. 2.3).

3.3  Der Beschwerdeführer wirft Dr. O.___ zudem vor, dass die 

Querschnittsinformationen einer Momentaufnahme fälschlicherweise überbewertet und 

wichtige Informationen aus dem Verlauf unterbewertet oder gar nicht erst beigezogen 

worden seien (act. G 1, III. Rz 11). Dem kann nicht gefolgt werden. Die Beurteilung von 

Dr. O.___ beruht auf einer umfassenden Berücksichtigung und Diskussion der Akten, 

einschliesslich der davon abweichenden Beurteilungen der behandelnden 

medizinischen Fachpersonen und der Ergebnisse der Observation (IV-act. 205).

3.4  Bei der Würdigung der gutachterlichen Verlaufsbeurteilung fällt weiter ins Gewicht, 

dass sowohl deren psychiatrischer als auch somatischer Teil auf einer umfassenden 

Abklärung und einer objektiv-kritischen Prüfung der Leidensangaben sowie der sich 

primär darauf abstützenden Einschätzungen der behandelnden medizinischen 

Fachpersonen stützt (IV-act. 204 f.; siehe auch die Stellungnahme von Dr. O.___ vom 7. 

Dezember 2015, IV-act. 216). Aus den verschiedenen Berichten der behandelnden 

medizinischen Fachpersonen ergeben sich keine objektiv wesentlichen 

Gesichtspunkte, welche die Administrativgutachter ausser Acht gelassen haben. Die 

abweichende Beurteilung der Arbeitsfähigkeit beruht lediglich auf einer anderen 

Würdigung, die jedoch ohne eine erkennbare objektiv-kritische Prüfung der 

inkonsistenten Leidenspräsentation des Beschwerdeführers erfolgt ist (vgl. auch zur 

Beweiskraft des Gutachtens die ausführliche Stellungnahme von Dr. K.___ vom 17. Juli 

2015, IV-act. 206). Gemäss dem bidisziplinären Verlaufsgutachten verfügte der 

Beschwerdeführer spätestens im Zeitpunkt der Untersuchungen (Januar 2015, IV-act. 

204-1 und IV-act. 205-1) wieder über eine vollständige Arbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten (IV-act. 204-21 und IV-act. 205-19). Hinsichtlich des 

davorliegenden Zeitraums führte Dr. O.___ aus, es könne nicht mit "notwendiger 

Sicherheit" rekonstruiert werden, ab wann der Beschwerdeführer keine relevanten 

Defizite mehr gezeigt habe. Es könne ausserdem nicht ausgeschlossen werden, dass 

die entsprechenden Defizite in der Vergangenheit in einem geringeren Ausmass als 

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beschrieben vorhanden gewesen seien (IV-act. 205-18 f.). Zu beachten ist indessen, 

dass im Sozialversicherungsrecht der Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit massgebend ist (BGE 129 V 181 E. 3.1) und nicht eine "notwendige 

Sicherheit". Dr. O.___ legte plausibel dar, dass sich sowohl während der Observation 

als auch in der psychiatrischen Untersuchung keine relevanten Defizite gezeigt hätten. 

Insofern hätten diesbezüglich keine Diskrepanzen vorgelegen (IV-act. 205-21 f.). Auf die 

Bedeutung dieser Ausführungen für den retrospektiven Verlauf wies Dr. K.___ ebenfalls 

hin (IV-act. 206-3). Gestützt auf die übrigen Akten, insbesondere zu den 

Vereinstätigkeiten des Beschwerdeführers, ergibt sich insgesamt die überwiegend 

wahrscheinliche Annahme, dass der Eintritt der gesundheitlichen Verbesserung und die 

damit verbundene Wiedererlangung einer 100%igen Arbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten spätestens im Oktober 2011 eingetreten ist (eingehend 

zum seitdem bestehenden Funktionsniveau siehe vorstehende E. 2.3). Vor diesem 

Hintergrund kann offen bleiben, ob die Meldepflichtverletzung bzw. die damit 

verbundene Verletzung des Grundsatzes, sich nach Treu und Glauben zu verhalten 

(siehe vorstehende E. 1.5), im Revisionsverfahren eine Umkehr der Beweislast zu 

Lasten des Beschwerdeführers zur Folge hat.

4. 

Umstritten und nachfolgend zu prüfen ist weiter, ob der Beschwerdeführer die ihm 

obliegende Meldepflicht verletzt hat und eine Anpassung des bisherigen 

Rentenanspruchs ab Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung zu erfolgen 

hat (siehe hierzu vorstehende E. 1.5).

4.1  Der Beschwerdeführer wurde in der Verfügung vom 3. April 2007 ein erstes Mal 

ausdrücklich unter der Überschrift "Meldepflicht" darauf hingewiesen, dass er jede 

Änderung in persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen, die den 

Leistungsanspruch beeinflussen kann, der IV-Stelle unverzüglich zu melden hat. In der 

beispielhaften Aufzählung wurde u.a. ein veränderter Gesundheitszustand genannt. 

Ausserdem wurde er darauf aufmerksam gemacht, dass er bei Verletzung der 

Meldepflicht rückerstattungspflichtig werden könne (IV-act. 111-4). Zur Beachtung der 

Meldepflicht wurde er in der Mitteilung vom 8. April 2009 erneut ermahnt (IV-act. 123).

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4.2  Wie bereits dargelegt haben sich der Gesundheitszustand und namentlich die dem 

Rentenanspruch zugrunde liegenden massiven Beeinträchtigungen im Funktionsniveau 

des Beschwerdeführers spätestens ab Oktober 2011 in einer für ihn offenkundig 

wahrnehmbaren Weise erheblich verbessert (siehe vorstehende E. 2.3). Es erfolgte 

indessen keine entsprechende Meldung des Beschwerdeführers, geschweige denn 

eine unverzügliche Mitteilung über die veränderten Verhältnisse. Am 20. Dezember 

2011 meldete er lediglich eine Verschlechterung der Hörfähigkeit (IV-act. 124). Im 

Fragebogen vom 26. April 2013 machte er einen unveränderten Gesundheitszustand 

geltend. Er verneinte, dass er eine freiwillige unentgeltliche Arbeit oder ein öffentliches 

unentgeltliches Mandat ausübe. Die Fragen, ob er regelmässig Kontakt mit Freunden 

und Verwandten habe oder ein aktives Mitglied in einem Verein sei, verneinte er 

ebenfalls, obschon ihm aufgrund dieser Fragestellungen bei Anwendung eines 

Mindestmasses an Sorgfalt hätte klar sein müssen, dass auch rein ehrenamtliche 

Tätigkeiten und Dienste anzugeben gewesen wären. Zum Tagesablauf führte er aus, 

dass er spazieren gehe, einmal pro Woche die Ergotherapie besuche, fernsehe und 

lese (IV-act. 130). Mit diesen Aussagen hat der Beschwerdeführer es nicht bloss 

unterlassen, die konkreten Hinweise für eine wiedererlangte Arbeitsfähigkeit zu melden, 

sondern er hat sogar ein Bild über seinen Alltag bzw. seine Funktionsfähigkeit 

gezeichnet, das in Widerspruch zur Aktenlage steht (siehe vorstehende E. 2.3). Indem 

der Beschwerdeführer einen unveränderten Zustand geltend machte und zudem 

teilweise Fragen nach seinem Funktionsniveau in tatsachenwidriger Weise 

(insbesondere bezüglich seines sozialen Funktionsniveaus) beantwortete, kann ihm der 

Vorwurf nicht erspart bleiben, zumindest in fahrlässiger Weise die Meldepflicht verletzt 

zu haben. Gerade im vorliegenden Fall, in dem die Rente aufgrund massivster 

Beeinträchtigungen im sozialen Funktionsniveau zugesprochen wurde, waren 

rechtzeitige, umfassende tatsachengetreue Angaben über die Alltagsaktivitäten für eine 

Verlaufsbeurteilung von elementarer Bedeutung. Darauf zielten denn auch die 

gestellten Fragen der Beschwerdegegnerin ab, was der Beschwerdeführer ohne 

weiteres hätte erkennen müssen. Es kann mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

angenommen werden, dass die Beschwerdegegnerin in Kenntnis des tatsächlichen 

Alltagsverhaltens und der aktiv-repräsentierenden Vereinstätigkeiten umgehend 

umfassende Abklärungen betreffend den gesundheitlichen Verlauf und das effektiv 

vorhandene Funktionsniveau in die Wege geleitet und bei korrekter Mitwirkung des 

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Beschwerdeführers den Leistungsanspruch zeitnah angepasst hätte. Der 

Vollständigkeit halber ist zu erwähnen, dass der Beschwerdeführer auch danach seiner 

Meldepflicht nicht gehörig nachkam. Noch im von ihm am 2. Juni 2014 ausgefüllten 

Fragebogen legte er die von ihm ausgeübten Vereinstätigkeiten nicht offen. Auf die 

Frage, "welche Tätigkeiten - ausserhalb einer Erwerbstätigkeit - haben Sie seither 

ausgeübt (z.B. Vereinstätigkeiten, Nachbarschaftshilfe, Freundschaftsdienste, freiwillige 

karitative Tätigkeiten […] etc.)?", antwortete er mit einem Strich bzw. verneinte sie (IV-

act. 154-2). Angesichts dessen, dass der Beschwerdeführer bezüglich der von ihm 

geltend gemachten Einschränkungen detaillierte Angaben zu machen vermochte (siehe 

etwa IV-act. 154-2), können rein sprachliche Versehen oder Missverständnisse 

ausgeschlossen werden. Dies gilt umso mehr, als der Beschwerdeführer schon seit 

2001 die schweizerische Staatsbürgerschaft hat (IV-act. 2-1 und IV-act. 125) und auch 

die psychiatrische Begutachtung problemlos ohne Beizug eines Dolmetschers erfolgen 

konnte (IV-act. 205-14). Schliesslich räumt der Beschwerdeführer selbst ein, dass eine 

erhebliche Diskrepanz zwischen dem bestehe, was er zugebe, und dem, was aufgrund 

der Akten erstellt sei (act. G 27, III. Rz 13).

5. 

Zu ermitteln bleibt für die Zeit ab Oktober 2011 der Invaliditätsgrad des 

Beschwerdeführers unter Berücksichtigung des verbesserten Gesundheitszustands 

und der wiederlangten Arbeitsfähigkeit.

5.1  Hinsichtlich des Valideneinkommens besteht im Rahmen des Revisionsverfahrens 

kein Anlass, von der ursprünglichen Festsetzung des Valideneinkommens durch die IV-

Stelle des Kantons Appenzell Ausserrhoden gemäss der Verfügung vom 3. April 2007 

abzuweichen. Sie hatte damals mit Blick auf die Überzeit- und Nachtarbeitsentgelte 

überzeugend begründet, weshalb nicht vollumfänglich auf die im individuellen Konto 

erfassten Einkommen abgestellt werden kann (IV-act. 111 und IV-act. 107 f.). Das 

damals berücksichtigte Valideneinkommen von Fr. 80'327.-- entspricht angepasst an 

die bis zum Jahr 2011 eingetretene Nominallohnentwicklung einem Betrag von Fr. 

85'193.-- (Index 2007, Männer: 2047; Index 2011, Männer: 2171).

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5.2  Bei der Ermittlung des Invalideneinkommens ist zu berücksichtigen, dass der 

Beschwerdeführer keine berufliche Ausbildung abschloss (IV-act. 2-4) und ihm wieder 

jegliche leichte oder mittelschwere Tätigkeiten uneingeschränkt zumutbar sind (IV-act. 

204-21). Der Bestimmung des Invalideneinkommens kann deshalb der Medianlohn für 

Hilfsarbeitertätigkeiten gemäss der Lohnstrukturerhebung zugrunde gelegt werden. 

Dieser beträgt für das Jahr 2011 Fr. 61'910.-- (vgl. Anhang 2: Lohnentwicklung, IVG-

Gesetzesausgabe der Informationsstelle AHV/IV, Ausgabe 2018). Mit Blick auf einen 

allfälligen Tabellenlohnabzug (siehe hierzu BGE 126 V 75) ist zu beachten, dass dem 

Beschwerdeführer sogar wieder mittelschwere Tätigkeiten zumutbar sind. Ihm steht 

daher ein genügend breites Spektrum an Hilfsarbeitertätigkeiten offen. Einen 

lohnrelevanten Nachteil auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt hat der 

Beschwerdeführer aufgrund der rein qualitativen Einschränkungen daher nicht zu 

befürchten. Der Beschwerdeführer war zwar während Jahren nicht mehr erwerbstätig. 

Allerdings besteht unter Berücksichtigung seines aktiven Alltagsverhaltens und der 

Vereinstätigkeiten keine Befürchtung, dass er bei einer Wiederaufnahme einer 

Hilfsarbeitertätigkeit allein wegen der längeren Absenz vom Arbeitsmarkt dauerhafte 

Lohnnachteile zu befürchten hätte. Es sind auch keine weiteren Gesichtspunkte 

ersichtlich, weshalb der Beschwerdeführer bei der Verwertung der 100%igen 

Arbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt lohnrelevante Nachteile zu 

erwarten hätte, zumindest nicht in einem Ausmass, das einen über 10% liegenden 

Tabellenlohnabzug rechtfertigen würde. Würde - wenn überhaupt höchstens - ein 

10%iger Tabellenlohnabzug gewährt, resultierte ein Invalideneinkommen von Fr. 

55'719.-- (Fr. 61'910.-- x 0.9).

5.3  Bei einem Invalideneinkommen von Fr. 55'719.-- resultiert eine Erwerbsunfähigkeit 

von Fr. 29'474.-- (Fr. 85'193.-- - Fr. 55'719.--) und ein nicht mehr rentenbegründender 

Invaliditätsgrad von aufgerundet 35% (Fr. 29'474.-- / Fr. 85'193.--).

5.4  Die Beschwerdegegnerin hat deshalb zu Recht den Rentenanspruch rückwirkend 

aufgehoben und die Rentenaufhebung in zeitlicher Hinsicht in Bezug zum Eintritt der 

für den Anspruch erheblichen Änderung (vorliegend spätestens Oktober 2011) gesetzt.

6. 

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Zu prüfen bleibt die am 1. Februar 2016 verfügte Rückerstattung für die ab 1. 

November 2011 bis 30. September 2015 ausgerichteten Rentenleistungen im Betrag 

von insgesamt Fr. 215'286.-- (IV-act. 226). Der Beschwerdeführer hat gegen die 

Rückerstattung und den Rückerstattungsbetrag an sich keine Rügen erhoben.

6.1  Gemäss Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen 

zurückzuerstatten. Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, 

nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber 

mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung. Wird der 

Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das 

Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massgebend (Art. 25 

Abs. 3 ATSG).

6.2  Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist unter der Wendung "nachdem 

die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat" (Art. 25 Abs. 2 ATSG) der 

Zeitpunkt zu verstehen, in dem die Verwaltung bei Beachtung der ihr zumutbaren 

Aufmerksamkeit hätte erkennen müssen, dass die Voraussetzungen für eine 

Rückerstattung bestehen, oder mit anderen Worten, in dem sich der 

Versicherungsträger hätte Rechenschaft geben müssen über Grundsatz, Ausmass und 

Adressat des Rückforderungsanspruchs. Die Voraussetzungen für eine Rückforderung 

müssen demnach gegeben sein und der Rückforderungsanspruch muss feststehen. 

Das setzt nach der Praxis des Bundesgerichts u.a. voraus, dass über die 

"Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs rechtmässig" verfügt bzw. - im 

Beschwerdefall - gerichtlich entschieden worden ist. Das Bundesgericht hat wiederholt 

entschieden, es sei nicht bundesrechtswidrig, zuverlässige Kenntnis von der 

Rechtswidrigkeit des Leistungsbezugs erst nach Eintritt der Rechtskraft der 

Rentenaufhebung anzunehmen (siehe zum Ganzen das Urteil des Bundesgerichts vom 

23. März 2015, 8C_642/2014, E. 3.2 mit zahlreichen Hinweisen).

6.3  Im vorliegenden Fall ist die relative Verwirkungsfrist nach der Praxis des 

Bundesgerichts offensichtlich gewahrt, nachdem sie aufgrund der noch nicht 

rechtskräftigen Aufhebungsverfügung noch gar nicht zu laufen begonnen hat. Selbst 

wenn davon abweichend betreffend den Fristenbeginn auf die Kenntnisnahme des 

bidisziplinären Gutachtens abgestellt würde (Datum Posteingang IV-Stelle: 12. Juni 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 23/24

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2015, IV-act. 204), ist die einjährige Frist vorliegend gewahrt worden, selbst wenn 

bezüglich der Fristwahrung nicht auf den Vorbescheid zur Rentenaufhebung vom 8. 

September 2015 (IV-act. 207), worin bereits die Rückerstattung angezeigt wurde (siehe 

hierzu Urteil des Bundesgerichts vom 29. November 2016, 8C_601/2016, E. 7.2.2), 

sondern erst auf den Zeitpunkt des Erlasses der Rentenaufhebungsverfügung (28. 

Januar 2016, IV-act. 222) oder gar des Erlasses der Rückerstattungsverfügung (1. 

Februar 2016, IV-act. 226) abgestellt würde. Mit Blick auf die (absolute) 

Verwirkungsfrist kann offen bleiben, ob vorliegend strafrechtliche Verjährungsfristen 

von Bedeutung sind (siehe hierzu Art. 25 Abs. 2 Satz 2 ATSG), da bereits die kürzere 

fünfjährige (absolute) Verwirkungsfrist gemäss Art. 25 Abs. 2 Satz 1 ATSG gewahrt 

wurde.

6.4  Demnach hat der Beschwerdeführer die im Zeitraum vom 1. November 2011 bis 

30. September 2015 unrechtmässig bezogenen Rentenleistungen im Betrag von 

insgesamt Fr. 215'286.-- der Beschwerdegegnerin zurückzuerstatten.

7. 

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Eine Gerichtsgebühr von Fr. 

600.-- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. 

Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihm 

daran anzurechnen. Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf 

eine Parteientschädigung.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 24/24

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Der Beschwerdeführer bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihm daran angerechnet.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 13.12.2018
	Art. 28 IVG, Art. 17 Abs. 1 ATSG, Art. 77 IVV und Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV. Infolge Meldepflichtverletzung und Verbesserung des Gesundheitszustands Aufhebung des Rentenanspruchs zum Zeitpunkt der veränderten Verhältnisse. Rückforderung der zu Unrecht bezogenen Rentenbetreffnisse (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. Dezember 2018, IV 2016/69).

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