# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b841a393-376c-58ae-a8d1-70ffd7246b74
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-08-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 18.08.2008 IV 2007/86
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-86_2008-08-18.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/20

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/86

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.06.2020

Entscheiddatum: 18.08.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 18.08.2008
Vorliegen diverser ärztlicher Berichte, die gegenüber dem der 
ursprünglichen Verfügung zugrunde liegenden Gutachten eine 
Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes und der 
Arbeitsfähigkeit der Versicherten attestieren. Die Stellungnahme des RAD, 
wonach sich der psychische Gesundheitszustand der Versicherten nicht 
geändert habe und nach wie vor von einer vollen Arbeitsfähigkeit 
auszugehen sei, kann bei dieser Sachlage nicht überzeugen. Es ist vielmehr 
auf die nachträglich eingereichten, im Wesentlichen übereinstimmenden 
ärztlichen Berichte abzustellen (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 18. August 2008, IV 2007/86). Aufgehoben durch 
Urteil des Bundesgerichts 9C_803/2008.

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterin Karin Huber-Studerus, 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiberin Christina Angst

Entscheid vom 18. August 2008

in Sachen

S.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Fredy Fässler, Oberer Graben 42, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/20

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.   

A.a  Die 1967 geborene S.___ meldete sich am 24. Mai 2002 bei der 

Invalidenversicherung an und beantragte namentlich eine Rente. Sie gab an, im 

ehemaligen Jugoslawien von 1975 bis 1982 die Schule besucht und danach eine 

Anlehre als Schneiderin gemacht zu haben. 1992 sei sie definitiv in die Schweiz 

gekommen, wobei sie schon in den Jahren 1990 und 1991 während einiger Monate in 

der Schweiz gearbeitet habe. Seit Januar 2002 sei sie wegen Rücken-, Nacken- und 

Kniebeschwerden voll arbeitsunfähig (act. G 5.1/1).

A.b Im Fragebogen für den Arbeitgeber vom 11. Juni 2002 (act. G 5.1/6) gab die A.___ 

an, die Versicherte sei vom 1. Februar 2001 bis 31. August 2002 als Hilfsarbeiterin in 

der Endkontrolle X.___ bei ihr beschäftigt gewesen. Ihr letzter effektiver Arbeitstag sei 

der 14. Januar 2002 gewesen. Das Arbeitsverhältnis sei wegen Kapazitätsproblemen 

durch den Arbeitgeber aufgelöst worden. Die Versicherte habe bei einer wöchentlichen 

Arbeitszeit von 41 Stunden vom 1. Februar 2001 bis 31. Mai 2002 Fr. 65'887.10 

verdient, wobei in diesem Betrag eine einmalige Gewinnbeteiligung enthalten sei. Auf 

telefonische Anfrage der IV-Stelle hin erklärte der Arbeitgeber am 29. Januar 2004 

(act. G 5.1/36 und 38), die Versicherte habe im Jahr 2002 monatlich Fr. 3'820.-- brutto 

verdient. Im Jahr 2004 würde der Jahreslohn Fr. 52'000.-- brutto betragen.

A.c  Dr. med. B.___, Spezialarzt FMH für Anästhesiologie, teilte mit Arztbericht vom 

12. Juli 2002 (act. G 5.1/7) mit, die Versicherte leide an einem LWS-Syndrom mit 

mehreren Diskushernien und einem Status nach Unfall mit schmerzhafter Heilung. Seit 

dem 10. Mai 2002 und bis auf Weiteres sei sie deswegen zu 100% arbeitsunfähig. Die 

Versicherte sei seit dem 10. Mai 2002 bei ihm in Behandlung, ihr Zustand 

verschlechtere sich, die Prognose sei schlecht. Sie leide an mehreren Diskushernien im 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/20

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

LWS-Bereich mit grotesk falscher Haltung und an einem HWS-Syndrom. Bei der 

bisherigen Tätigkeit leide sie deswegen an Schmerzen, diese sei nicht mehr zumutbar. 

Andere Tätigkeiten seien der Versicherten zumutbar, es bestehe aber eine verminderte 

Leistungsfähigkeit.

Dr. med. C.___, Allgemeinmedizin FMH, hielt in seinem Arztbericht vom 11. November 

2002 (act. G 5.1/11) fest, die Versicherte leide seit 2001 an einem cervicalen und 

lumbovertebralen Schmerzsyndrom sowie an einem St. nach Operation des rechten 

Knies im Jahr 1993 und einer Medialisierung der Tuberositas tibiae im Jahr 2002. Diese 

Diagnosen hätten Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Ohne Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit sei der Ulcus duodeni im Jahr 1996. Vom 21. Januar bis 5. Mai 2002 

sei die Versicherte wegen der Kniebeschwerden, seit dem 9. Mai 2002 wegen 

Rückenbeschwerden zu 100% arbeitsunfähig. Der Gesundheitszustand sei stationär. 

Die Arbeitsunfähigkeit werde von den LWS- und HWS-Beschwerden begründet. Die 

Versicherte sei deswegen aber seit über sechs Monaten nicht mehr bei ihm in 

Behandlung, weshalb er keine Aussagen zur Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit 

und zur Art einer adaptierten Tätigkeit machen könne. Seinem Bericht legte Dr. C.___ 

die Schreiben von Dr. med. D.___, Spezialarzt FMH für Physikalische Medizin, 

Rehabilitation und Rheumakrankheiten, vom 14. Mai 2002, von Dr. med. E.___, Innere 

Medizin, speziell Rheumatologie FMH, vom 11. und 22. April 2002, der Radiologie der 

Klinik Stephanshorn, St. Gallen, vom 26. April 2002 und der Orthopädie des 

Kantonalen Spitals Rorschach vom 22. Januar und 12. Juni 2002 bei. Dr. D.___ 

diagnostizierte bei der Versicherten ein myofasziales Schmerzsyndrom lumbosacral 

links und cervikothorakal linksbetont und hielt fest, ein radikuläres Problem liege nicht 

vor und auch Gelenke dürften nicht mitbeteiligt sein. Von den drei gängigen 

Schmerzursachen muskulär verursachter Schmerzen (Überlastung, traumatische 

Überdehnung und psychische Spannung) dürfte die psychische Spannung 

möglicherweise eine grössere Rolle spielen, er hätte ein bisschen den Eindruck, dass 

die Versicherte aspektmässig etwas nach depressiver Stimmungslage wirke. Das doch 

schon chronische Schmerzsyndrom sei nicht eine zwingende Ursache für eine 

Reduktion der Arbeitsfähigkeit. Dr. E.___ hielt als Diagnosen ein chronisches 

Panvertebralsyndrom bei Skoliose, lumbosakraler Hyperlordose, segmentaler 

Dysfunktion und Tendenz zur Symptomausweitung, Medialisierung der Tuberositas 

tibiae nach Elmslie rechts am 22. Januar 2002 und einen Status nach Tonsillektomie 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/20

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

fest. Die objektivierbaren pathologischen Befunde korrelierten nur zum Teil mit dem 

Ausmass der geschilderten subjektiven Beschwerden und pathologische Waddell-

Tests hätten auf eine nicht organische Genese der Beschwerden hingewiesen. Aus 

rheumatologischer Sicht sei die Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit nicht 

beeinträchtigt. Aufgefallen sei die deutlich depressive Grundstimmung der 

Versicherten. Die Radiologie der Klinik Stephanshorn führte eine lumbo-vertebrale 

Kernspintomografie durch. In ihrer Beurteilung hielt sie eine Osteochondrose Th12/L1 

und eine kleinvolumige paramedian rechtsgelegene Diskushernie Th12/L1 ohne 

Nervenwurzelkompression fest. Im Übrigen liege ein altersentsprechend reguläres 

lumbovertebrales Kernspintomogramm vor. Die Orthopädie des Kantonalen Spitals 

Rorschach führte am 22. Januar 2002 eine Arthroskopie und eine Medialisierung der 

Tuberositas tibiae nach Elmslie durch. Bei der Nachkontrolle wurde der Versicherten 

von Seiten des Kniegelenks eine volle Arbeitsfähigkeit attestiert.

A.d Aufgrund dieser Arztberichte hielt der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) Ostschweiz 

am 14. Januar 2003 fest, bei der Versicherten liege eine psychisch/skelettale 

Problematik vor und empfahl eine bidisziplinäre psychiatrisch/rheumatologische 

Begutachtung.

A.e Diese Exploration wurde am 21. März 2003 von den Dres. med. F.___, Facharzt 

FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, und G.___, Spezialarzt FMH für Innere 

Medizin, speziell Rheumaerkrankungen, durchgeführt. Dem Gutachten vom 1. April 

2003 (act. G 5.1/28) ist zu entnehmen, dass die Versicherte an einer leichten 

Somatisierungsstörung (ICD-10: F45.0), einem Status nach Knieoperation rechts 1993 

sowie einem zervikalen und lumbovertebralen Schmerzsyndrom leidet. Aus 

medizinisch-rheumatologischer Sicht sei eine geringgradige Pathologie objektivierbar, 

jedoch sei die Versicherte diesbezüglich für leichte körperliche Tätigkeiten im 

bisherigen Rahmen nicht eingeschränkt. Aus psychiatrischer Sicht ergebe sich das Bild 

einer leichten Somatisierungsstörung, differentialdiagnostisch könne eine 

Persönlichkeitsstörung diskutiert werden. Die Versicherte sei aus psychiatrischer sowie 

aus medizinisch-rheumatologischer Sicht, in Kontrastierung der subjektiv 

vorgebrachten Symptomatik, in körperlich leichten Tätigkeiten mit wechselnden 

(sitzenden und stehenden) Positionen im Prinzip voll arbeitsfähig.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/20

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

A.f Gestützt auf dieses Gutachten verfügte die IV-Stelle am 1. März 2004 

(act. G 5.1/40), dass die Versicherte bei einem Invaliditätsgrad von 0% keinen 

Anspruch auf eine IV-Rente habe.

A.g Gegen diese Verfügung erhob S.___ am 15. März 2004 (act. G 5.1/44) Einsprache. 

Sie sei mit der Verfügung nicht einverstanden und ihre behandelnden Ärzte 

behaupteten, dass sie zu 100% arbeitsunfähig sei. Sie legte ihrem Schreiben die 

Adressen ihrer Ärzte bei und ersuchte die IV-Stelle, bei diesen Berichte einzufordern.

A.h Die IV-Stelle holte daraufhin Berichte der Psychiatrischen Klinik Wil sowie der Klinik 

für Neurologie des Kantonsspitals St. Gallen ein. Die Psychiatrische Klinik Wil 

diagnostizierte in ihrem Bericht vom 8. Januar 2004 (act. G 5.1/48) eine anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) und attestierte der Beschwerdeführerin 

eine Arbeitsfähigkeit von 100%. Auch die Klinik für Neurologie des Kantonsspitals St. 

Gallen hielt in ihrem Bericht vom 19. März 2004 (act. G 5.1/47) als Diagnose eine 

somatoforme Störung (ICD-10: F45.8) bei Depression, Nacken-, Kreuz- und 

Oberschenkelschmerzen rechtsbetont mit Kraftlosigkeit fest. Klinisch-neurologisch sei 

der Befund unauffällig. Insgesamt falle eine depressive Stimmung auf, in deren Rahmen 

die Versicherte über Schmerzen im Hals, im Wirbelsäulen- und Kreuzbereich und in 

den Beinen klage, ohne dass sich objektive pathologische Befunde erheben liessen.

A.i  Dr. med. F.___ hielt auf Anfrage hin am 12. Mai 2004 (act. G 5.1/50) fest, die 

Psychiatrische Klinik Wil komme zur selben Konklusion wie er und auf die anderen 

Berichte wolle er nicht eingehen.

A.j  Nachdem Dr. med. H.___ trotz mehrmaliger Aufforderung durch die IV-Stelle keinen 

Bericht einreichte und der Rechtsvertreter der Versicherten auch einen Bericht von Dr. 

med. I.___ in Aussicht stellte, sistierte die IV-Stelle am 10. November 2004 

(act. G 5.1/63) das Einspracheverfahren bis zum Vorliegen dieser Arztberichte.

B.  

B.a Am 17. Dezember 2004 (act. G 5.1/65) reichte der Rechtsvertreter der Versicherten 

einen Bericht von Dr. med. H.___ vom 6. Dezember 2004 (act. G 5.1/64) ein. Diesem 

Bericht ist zu entnehmen, dass die Versicherte depressiv, psychomotorisch unruhig, 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/20

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

innerlich verspannt und ängstlich sei. Ihre Beschwerden stünden nicht nur im 

Zusammenhang mit den körperlichen Symptomen, sondern seien Ausdruck einer 

Depression, die auf dem Boden einer Persönlichkeitsstörung entstanden sei. Dr. H.___ 

diagnostizierte eine depressive Störung mit somatischen Symptomen (ICD-10: F32.11) 

auf dem Boden einer histrionischen Persönlichkeit und attestierte der Versicherten eine 

100%ige Arbeitsunfähigkeit seit dem 9. Dezember 2003.

B.b Mit Schreiben vom 7. September 2006 (act. G 5.1/71) reichte der Rechtsvertreter 

der Versicherten diverse Arztberichte aus den Jahren 2004 bis 2006 ein. Der Bericht 

von Dr. med. J.___, Klinik Gais, wo sich die Versicherte vom 20. Februar bis 10. März 

2006 aufgehalten hatte, diagnostizierte eine mittelgradige depressive Episode mit 

somatischen Symptomen (ICD-10: F32.11), einen Verdacht auf anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) und einen Verdacht auf undifferenzierte 

Somatisierungsstörung (ICD-10: F45.1). Die Versicherte leide an einer mittelgradigen 

depressiven Episode mit somatischem Syndrom, die sich im Rahmen einer 

somatoformen Schmerzstörung entwickelt habe. Der wichtigste Belastungsfaktor sei 

die schwierige familiäre Situation mit mangelnden Copingstrategien. Subjektiv fühle 

sich die Versicherte weiterhin 100% arbeitsunfähig, aus rein psychiatrischer Sicht wäre 

allerdings eine 50%ige Arbeit möglich. Dr. med. K.___, Fachärztin für Physikalische 

Medizin und Rehabilitation, Manuelle Medizin SAMM, hielt in ihrem Bericht vom 25. Juli 

2006 ihrerseits fest, die Versicherte leide an einer chronischen 

Schmerzverarbeitungsstörung bei Fibromyalgie, posttraumatischem 

Zervikovertebralsyndrom seit 1995, Status nach Operation des linken Knies 2001 

(Medialisierung der Tuberositas tibiae), kleiner Diskushernie C5/6 links paramedial 

sowie Hypermobilität C3/4 und C4/5 vor allem in Flexion.

B.c Der RAD führte auf Anfrage hin am 5. Oktober 2006 (act. G 5.1/72) aus, insgesamt 

hätten sich nach über zweijährigen Abklärungen keine rentenrelevanten neuen 

Gesichtspunkte ergeben. Die seit der Verfügung eingetroffenen medizinischen 

Unterlagen zeigten immer deutlichere Zeichen einer chronifizierten 

Schmerzverarbeitungsstörung. Im Austrittsbericht der Klinik Gais vom 11. Mai 2006 

werde die Diagnose einer mittelgradig depressiven Episode mit somatischen 

Symptomen gestellt, wobei explizit bestätigt werde, dass sich die mittelgradige 

depressive Episode mit somatischem Syndrom im Rahmen einer anhaltenden 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/20

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

somatoformen Schmerzstörung entwickelt habe. Akute episodische 

Verschlechterungen des psychischen Gesundheitszustandes könnten im Rahmen einer 

somatoformen Schmerzstörung auftreten und zu einer vorübergehenden 

Verschlechterung der Arbeitsfähigkeit führen. Die Diagnose vom März 2006 stehe somit 

nicht im Widerspruch zur Diagnose und Beurteilung des Gesundheitszustandes zum 

Zeitpunkt der Rentenverfügung vom März 2004. An dieser Verfügung könne daher 

festgehalten werden.

B.d Mit Schreiben vom 15. Dezember 2006 (act. G 5.1/77) reichte der Rechtsvertreter 

der Versicherten einen weiteren Bericht von Dr. med.  I.___ sowie einen Bericht von Dr. 

med. H.___ ein. Der Rechtsvertreter der Versicherten führte aus, beide Ärzte 

bestätigten, dass zumindest von einer Teilinvalidität auszugehen sei. Offensichtlich 

liege ein äusserst komplexes Beschwerdebild vor, weshalb an der Einsprache 

festgehalten und eventualiter eine umfassende interdisziplinäre Begutachtung 

beantragt werde. Dr. H.___ hielt in seinem Bericht vom 17. November 2006 fest, die 

Versicherte leide schon lange unter Depression und intensiven Angstgefühlen, 

chronischen Schmerzen sowie Störung der kognitiven Funktionen. Aus psychiatrischer 

Sicht sei sie nach wie vor zumindest zu 60% arbeitsunfähig. Die Prognose sei 

ungünstig und es sei nicht damit zu rechnen, dass die Arbeitsfähigkeit besser als 40% 

werde. Dr. I.___ führte in seinem Bericht vom 8. Dezember 2006 aus, während aus 

rheumatologischer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vorliege, gehe der 

Psychiater von einer Arbeitsunfähigkeit von 60% aus. Die Gesamtarbeitsfähigkeit in 

einer körperlich nicht anstrengenden Tätigkeit betrüge somit 30-35%.

B.e Mit Einspracheentscheid vom 16. Januar 2007 (act. G 1.1) wies der Rechtsdienst 

der Sozialversicherungsanstalt (SVA) St. Gallen die Einsprache der Versicherten ab. Die 

im Verlauf des Einspracheverfahrens zugestellten medizinischen Unterlagen seien vom 

RAD Ostschweiz zusammenfassend gewürdigt worden. Der RAD habe ausgeführt, 

dass die seit Erlass der angefochtenen Verfügung eingegangenen medizinischen 

Unterlagen immer deutlichere Zeichen einer chronifizierten 

Schmerzverarbeitungsstörung zeigten. In Bezug auf die Diagnose einer mittelgradig 

depressiven Episode mit somatischen Symptomen im Austrittsbericht der Klinik Gais 

habe der RAD festgehalten, dass akute episodische Verschlechterungen des 

psychischen Gesundheitszustandes im Rahmen einer somatoformen Schmerzstörung 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/20

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

auftreten und zu einer vorübergehenden Verschlechterung der Arbeitsfähigkeit führen 

könnten. Diese Diagnose stehe daher nicht im Widerspruch zur Diagnose und 

Beurteilung des Gesundheitszustandes zum Zeitpunkt der Rentenverfügung. Die 

medizinischen Abklärungen hätten aus somatischer Sicht keine Befunde geliefert, 

welche die geklagte Schmerzsymptomatik der Versicherten hinreichend erklären 

könnten. Eine diagnostizierte somatoforme Schmerzstörung als solche vermöge aber in 

der Regel keine langdauernde, zu einer Invalidität führende Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit zu bewirken. Da es sich bei einer mittelgradigen depressiven Episode 

definitionsgemäss um ein vorübergehendes Leiden handle, sei die im Zusammenhang 

mit der somatoformen Schmerzstörung stehende mittelgradige depressive Episode 

nicht als mitwirkende, psychisch ausgewiesene schwerwiegende Komorbidität 

anzusehen. Hinweise, die auf einen sozialen Rückzug in allen Belangen oder auf einen 

primären Krankheitsgewinn schliessen liessen, bestünden nicht. Auch sei an der 

Ernsthaftigkeit der psychiatrischen Therapiebemühungen der Versicherten aufgrund 

ihres durch die Vielzahl von Konsultationen bei somatischen Fachärzten untermauerten 

Bestrebens, eine somatische Erklärung für ihre Beschwerden zu bekommen, zu 

zweifeln, so dass nicht von unbefriedigenden Behandlungsergebnissen trotz 

konsequent durchgeführter ambulanter oder stationärer Behandlungsbemühungen 

gesprochen werden könne. Die Versicherte erfülle somit nicht die Kriterien, welche eine 

willentliche Schmerzüberwindung unzumutbar machen würden. Es sei daher davon 

auszugehen, dass die Versicherte in einer körperlich leichten wechselbelastenden 

Tätigkeit voll arbeitsfähig sei. Von zusätzlichen medizinischen Abklärungen seien keine 

relevanten neuen Erkenntnisse zu erwarten.

C.  

Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die am 16. Februar 2007 (act. G 1) von 

Rechtsanwalt lic. iur. Fredy Fässler für die Betroffene erhobene Beschwerde mit den 

Anträgen, die Verfügung (recte: der Einspracheentscheid) vom 16. Januar 2007 sei 

aufzuheben und der Beschwerdeführerin sei ab dem 1. Mai 2001 eine ganze IV-Rente 

zuzusprechen. Eventualiter sei die Angelegenheit für ergänzende Abklärungen an die 

Vorinstanz zurückzuweisen. Zudem seien der Beschwerdeführerin die unentgeltliche 

Prozessführung und Rechtsvertretung zu gewähren. Zur Begründung führt er aus, die 

Beschwerdeführerin sei seit geraumer Zeit in invaliditätsrechtlich relevanter Art und 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/20

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Weise in ihrer Erwerbsfähigkeit eingeschränkt und habe daher Anspruch auf eine ganze 

IV-Rente. Insbesondere die psychischen Beeinträchtigungen seien bereits in einem 

früheren Zeitpunkt ausdrücklich anerkannt worden. Diesbezüglich verweise er auf das 

beigelegte psychiatrische Gutachten (act. G 1.3), das im Jahr 2005 von der Mobiliar 

Versicherung in Auftrag gegeben worden sei. Diesem Gutachten von Dr. med. L.___, 

FMH Psichiatria e psicoterapia, vom 12. Februar 2005 ist zu entnehmen, dass die 

Beschwerdeführerin an einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (ICD-10: 

F45.4, differentialdiagnostisch ICD-10: F68.1) leidet. Vom rein psychiatrischen 

Standpunkt aus sei die Beschwerdeführerin sowohl in ihrer bisherigen als auch in einer 

adaptierten Tätigkeit zu 50% arbeitsfähig. Eine krankhafte Persönlichkeitsstruktur liege 

nicht vor. Zwischen den subjektiven Beschwerden und den erhobenen Befunden lägen 

Differenzen vor, welche eher als Tendenz zu sozialen Vorteilen (finanzielle Vorteile, 

bessere Lebensbedingungen etc.) denn als Störung der Persönlichkeitsstruktur zu 

qualifizieren seien.

Mit Beschwerdeergänzung vom 21. März 2007 (act. G 3) beantragt Rechtsanwalt lic. 

iur. Fredy Fässler für die Betroffene, die Verfügung (recte: der Einspracheentscheid) 

vom 16. Januar 2007 sei aufzuheben und der Beschwerdeführerin sei mit Wirkung ab 

dem 1. Januar 2003 eine ganze IV-Rente zuzusprechen, eventualiter sei die 

Angelegenheit für ergänzende Abklärungen an die Vorinstanz zurückzuweisen. Zudem 

seien der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung und Rechtsvertretung 

zu gewähren. Die Haltung der IV-Stelle, dass von weiteren medizinischen Abklärungen 

keine relevanten neuen Erkenntnisse zu erwarten seien, sei nicht haltbar. Aus dem 

Arztbericht von Dr. med. M.___ vom 16. März 2007 (act. G 3.2) gehe hervor, dass drei 

Testverfahren existierten, welche die von ihm diskutierten Läsionen der cervicalen 

Facettengelenke und der tiefen paravertebralen dorsalen Halsmuskulatur objektivieren 

könnten. Allein aus diesem Grund sei die Angelegenheit zur weiteren 

Sachverhaltsabklärung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Aus allein psychiatrischer 

Sicht werde die Beschwerdeführerin durch mehrere "unabhängige" Arztzeugnisse (Dr. 

med. J.___, Dr. med. L.___) zu 50% als arbeitsunfähig eingeschätzt. Dr. med.  I.___ 

schätze in seinem Bericht vom 16. Februar 2007 (act. G 3.3) die Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin zufolge mangelhafter Konditionierung, depressiver Entwicklung, 

chronischer Panvertebralgie mit Ausstrahlung in Kopf und Arme sowie Selbstlimitierung 

auf 30-35% ein. Somit stehe fest, dass vorliegend nicht einwandfrei habe festgestellt 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/20

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

werden können, ob die Beschwerden der Beschwerdeführerin ausschliesslich 

psychischer Natur seien und die psychischen Beschwerden derart einschränkend 

seien, dass sie allein zu einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit führten. Die Ablehnung des 

Rentengesuchs durch die IV-Stelle sei daher wenig nachvollziehbar. Die beurteilenden 

Ärzte hätten sich vorliegend in keiner Weise dahingehend geäussert, dass die 

Beschwerdeführerin in der Lage wäre, ihre verbleibende Arbeitskraft auf dem 

Arbeitsmarkt zu 100% zu verwerten. Im Gegenteil gingen sie von einer 50%igen 

Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit aus. Auch im Gutachten von Dr. F.___ 

vom 24. März 2003 sei "aus psychiatrischer Sicht die Arbeitsfähigkeit mindestens zu 

80% gegeben". Somit könne in keiner Weise davon ausgegangen werden, dass es der 

Beschwerdeführerin zumutbar sei, ihre Schmerzen zu überwinden und wieder ins 

Berufsleben einzusteigen.

D.  

Mit Beschwerdeantwort vom 28. März 2007 (act. G 5) beantragt die 

Beschwerdegegnerin Abweisung der Beschwerde. Da das Krankheitsbild der 

Beschwerdeführerin nicht in das Fachgebiet eines Spezialarztes für 

Otorhinolaryngologie, Hals- und Gesichtschirugie, wie es Dr. M.___ sei, falle, könne auf 

seine Beurteilung nicht abgestellt werden. Massgebend sei, dass der Neurologe Dr. 

I.___ in seinem Bericht vom 1. September 2006 die diagnostischen Abklärungen der 

Beschwerdeführerin, die in der Zeit vom 7. April 2004 bis 18. August 2006 bei ihm in 

Behandlung stand, als abgeschlossen bezeichnet habe. Vor diesem Hintergrund sei mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit auszuschliessen, dass weitere medizinische 

Abklärungen auf neurologischer Ebene und allgemein in somatischer Hinsicht relevante 

neue Erkenntnisse im Sinne einer neuen somatischen Diagnose als Erklärung für die 

geklagte Schmerzsymptomatik der Beschwerdeführerin liefern würden. Im Übrigen 

werde auf die Erwägungen im angefochtenen Einspracheentscheid verwiesen.

E.  

Mit Schreiben vom 4. Mai 2007 (act. G 7) teilt Rechtsanwalt lic. iur. Fredy Fässler mit, 

dass er an den Anträgen und Ausführungen in der Beschwerdeergänzung vom 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/20

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

21. März 2007 festhalte. Im Übrigen hat er aber auf die Erstattung einer Replik 

verzichtet.

F.   

Am 30. Oktober 2007 (act. G 9) reicht der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin eine 

Bestätigung der Klinik Teufen vom 26. September 2007 (act. G 9.1) ein. Gemäss dieser 

Bestätigung wurden bei der Beschwerdeführerin eine mittelgradige depressive Episode 

mit somatischem Syndrom (ICD-10: F32.11), ein Verdacht auf anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) und ein Verdacht auf undifferenzierte 

Somatisierungsstörung (ICD-10: F45.1) diagnostiziert. Aus rein psychiatrischer Sicht sei 

die Beschwerdeführerin 50% arbeitsfähig.

Erwägungen:

1.   

Am 1. Januar 2008 ist die 5. IV-Revision in Kraft getreten. Dadurch sind im 

Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) verschiedene 

Änderungen erfolgt. Da der streitige Einspracheentscheid am 16. Januar 2007, mithin 

vor dem 1. Januar 2008, erging, sind vorliegend noch die bis zum 31. Dezember 2007 

geltenden materiellen Bestimmungen anwendbar (BGE 127 V 467 E. 1 und BGE 

121 V 366 E. 1b).

2.   

2.1  Gemäss Art. 16 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) kann der Einkommensvergleich zur 

Ermittlung des Invaliditätsgrades erst erfolgen, wenn allfällige 

Eingliederungsmassnahmen durchgeführt worden sind bzw. wenn aufgrund der 

Sachverhaltsabklärungen feststeht, dass keine Eingliederung möglich 

ist ("Eingliederung vor Rente"; vgl. U. Kieser, ATSG-Kommentar, N 15 zu Art. 16 und 

N 11 zu Art. 7). Mögliche Eingliederungsmassnahmen sind nach Art. 8 Abs. 3 IVG 

neben medizinischen Massnahmen Massnahmen beruflicher Art wie Berufsberatung, 

Umschulung und Arbeitsvermittlung. Allerdings ist die Arbeitsvermittlung nicht 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/20

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

geeignet, die behinderungsbedingte Erwerbseinbusse zu vermindern, denn sie 

bezweckt nur, die Verwertung einer bestehenden (Rest-) Erwerbsfähigkeit auf dem 

realen und aktuellen Arbeitsmarkt zu fördern.

2.2  Da sich die Beschwerdeführerin, obwohl ihr selbst die von ihr eingereichten 

ärztlichen Berichte (act. G 5.1/71) aus psychiatrischer Sicht noch eine Arbeitsfähigkeit 

von 50% und aus rheumatologischer Sicht sogar eine Arbeitsfähigkeit von 100% 

attestieren, aufgrund ihrer diversen Beschwerden zu 100% arbeitsunfähig fühlt und 

deshalb ihre Restarbeitsfähigkeit nicht in zumutbarem Umfang ausgeschöpft hat, ist 

nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin vorliegend von 

Eingliederungsmassnahmen abgesehen hat.

3.   

3.1  Nach Art. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70%, und derjenige auf eine Dreiviertelsrente, 

wenn sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% Anspruch auf eine Viertelsrente. Unter Invalidität wird die 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch 

eine Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit verursachte und 

nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Ist die versicherte Person vor dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung nicht erwerbstätig gewesen, gilt nach Art. 8 Abs. 3 ATSG 

die Unmöglichkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, als Invalidität.

3.2  Die Invaliditätsbemessung soll das Mass der Zurücksetzung der erwerblichen 

Leistungsfähigkeit infolge gesundheitlicher Beeinträchtigung ergeben. Um den 

Invaliditätsgrad festlegen zu können, sind daher medizinische Grundlagen wesentlich. 

Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beschreiben und 

dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die 

versicherte Person arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind in der Folge eine 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/20

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der 

versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4; ZAK 1982 

S. 34; Rz 3047 f des vom Bundesamt für Sozialversicherungen erlassenen 

Kreisschreibens über die Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung = 

KSIH). Die IV-Stelle hat zu prüfen, wie sich die invaliditätsbedingten Faktoren auf die 

Vermittlungsfähigkeit und die Erwerbsmöglichkeiten auswirken (Rz 3049 KSIH). Ob die 

versicherte Person eine ihr zumutbare Tätigkeit auch tatsächlich ausübt, ist für die 

Invaliditätsbemessung hingegen unerheblich (Rz 3046 KSIH).

4.   

4.1  Bezüglich der von der Beschwerdeführerin geklagten Beschwerden wurden 

verschiedene ärztliche Abklärungen durchgeführt. In somatischer Hinsicht 

diagnostiziert Dr. med. G.___ in seinem Teilgutachten vom 24. März 2003 (act. 

G 5.1/29) einen Status nach Medialisierung der Tuberositas tibiae rechts am 22. Januar 

2002, eine cervikale und lumbale Diskopathie mit verminderter Rückenbelastbarkeit 

resultierend aus einer paramedian links reichenden cervikalen Diskushernie C6/7 ohne 

neurale Kompression und einer diskreten medianen Protrusion der Chondrosen C4/5 

und C5/6 sowie einer lumbalen kleinvolumigen Diskushernie paramedian rechts Th12/

L1 und einer flachbogigen kleinvolumigen Diskusprotrusion L5/S1 ebenfalls ohne 

neurale Kompression sowie als Nebenbefund eine leichte linkskonvexe lumbale 

Skoliose 4. Grades. Tätigkeiten, welche die Wirbelsäule vor allem im cervikalen und 

lumbalen Bereich sehr schwer belasten würden, seien der Beschwerdeführerin nicht 

zumutbar. Für eine leichte bis mittelschwere, teils sitzend und teils stehend ausübbare 

Arbeit in nicht vornehmlich reklinierter oder stark vorgebeugter Körperhaltung mit einer 

Lasthebegrenze von repetitiv 5 kg, einmalig maximal 10 kg sei die Beschwerdeführerin 

jedoch voll arbeitsfähig. Die Klinik für Neurologie des Kantonsspitals St. Gallen hält in 

ihrem Bericht vom 19. März 2004 (act. G 5.1/47) fest, der klinisch-neurologische 

Befund sei unauffällig, objektive pathologische Befunde zu den von der 

Beschwerdeführerin geklagten Schmerzen im Hals, Wirbelsäulenbereich, Kreuzbereich 

und in den Beinen liessen sich nicht erheben. Dr. med.  I.___ seinerseits hält in seinem 

Bericht vom 1. September 2006 fest, klinisch falle auf, dass das Schmerzbild dauernd 

wechsle, wobei es sich mal auf die Lumbalregion, mal zervikal und auf die 

Schultermuskulatur konzentriere. Die Diagnose von Dr. med. K.___ (chronische 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/20

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Schmerzverarbeitungsstörung bei Fibromyalgie, posttraumatischem 

Zervikovertebralsyndrom seit 1995, Status nach Operation des linken Knies 2001) 

umschreibe das Krankheitsbild am besten. Im Bericht vom 8. Dezember 2006 attestiert 

er der Beschwerdeführerin aus neurologischer Sicht eine Arbeitsfähigkeit von 30-35% 

in einer der angestammten sehr ähnlichen Tätigkeit. Im Schreiben vom 16. Februar 

2007 schliesslich führt er aus, eine eindeutig fassbare neurologische Diagnose könne 

nicht gestellt werden. Seine Einschätzung der Arbeitsfähigkeit von 30-35% beziehe 

sich auf die Gesamtarbeitsfähigkeit, unter Berücksichtigung der rheumatologischen wie 

auch der psychiatrischen Beurteilung. Rein neurologisch sei die Arbeitsfähigkeit 

höchstens für schwere Arbeiten eingeschränkt, nicht jedoch für leichte Arbeiten. 

Zusammenfassend ergibt sich, dass in den vorliegenden medizinischen Akten weder 

aus rheumatologischer noch aus neurologischer Sicht eine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit ausgewiesen ist.

4.2  In psychiatrischer Hinsicht diagnostiziert Dr. med. F.___ im Gutachten vom 1. April 

2003 (act. G5.1/28) eine leichte Somatisierungsstörung (ICD-10: F45.0). Die 

psychischen Symptome wie Interesse-, Energie- und Lustlosigkeit, die geringgradigen 

Ein- und Durchschlafstörungen sowie die einigermassen hartnäckige Weigerung der 

Beschwerdeführerin, die medizinische Feststellung zu akzeptieren, dass keine 

ausreichende körperliche Ursache für die Symptome vorliege, ergebe aus 

psychiatrischer Sicht das Bild einer leichten Somatisierungsstörung. Immerhin ergebe 

sich bei der Beschwerdeführerin eine ca. in der Norm befindliche Affektivität sowie eine 

einigermassen normale kognitive Funktionsfähigkeit. Obwohl die Beschwerdeführerin 

ihre Schmerzsymptomatik graduell glaubhaft vorbringe, sei aus psychiatrischer Sicht 

die Arbeitsfähigkeit mindestens zu 80% gegeben. Demgegenüber attestiert Dr. med. 

H.___ der Beschwerdeführerin in seinem Bericht vom 6. Dezember 2004 (act. G 5.1/64) 

eine Arbeitsunfähigkeit von 100% seit dem 9. Dezember 2003 aufgrund einer 

depressiven Störung mit somatischen Symptomen (ICD-10: F32.11) auf dem Boden 

einer histrionischen Persönlichkeit (ICD-10: F60.4). Die Psychiatrische Klinik Wil, in 

welcher die Beschwerdeführerin vom 9. bis 31. Dezember 2003 hospitalisiert war, 

diagnostiziert in ihrem Bericht vom 8. Januar 2004 (act. G 5.1/48) eine anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) und attestiert der Beschwerdeführerin 

bei Austritt eine Arbeitsfähigkeit von 100%.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/20

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

4.3  Festzuhalten ist, dass Dr. med. F.___ und die Psychiatrische Klinik Wil sehr 

ähnliche Diagnosen stellen. Auch in der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit stimmen sie 

überein und halten fest, dass aus psychiatrischer Sicht keine wesentliche 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vorliegt. Die gänzlich konträre Ansicht von Dr. med. 

H.___ ist nicht geeignet, diese Einschätzung in Zweifel zu ziehen. Nach der ständigen 

höchstrichterlichen Rechtsprechung ist überdies stets der Erfahrungstatsache 

Rechnung zu tragen, dass behandelnde Ärzte im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche 

Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (vgl. 

Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S S. vom 17. August 2005 

[I 212/05]). Es ist deshalb davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin zum 

Zeitpunkt des Erlasses der ersten Verfügung, am 1. März 2004, zu 100% arbeitsfähig 

war.

5.   

5.1  Aufgrund der vorhandenen medizinischen Akten ist eine Veränderung des 

Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin nach Erlass der Verfügung vom 

1. März 2004 anzunehmen. In ihrem Bericht vom 12. Februar 2005 diagnostiziert Dr. 

med. L.___ eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) und 

attestiert der Beschwerdeführerin eine Arbeitsfähigkeit von 50%. Auch Dr. med. J.___, 

Klinik Gais, wo sich die Beschwerdeführerin vom 20. Februar bis 10. März 2006 

aufhielt, nimmt im Bericht vom 11. Mai 2006 eine Arbeitsfähigkeit von 50% an. Die 

Beschwerdeführerin leide an einer mittelgradigen depressiven Episode mit 

somatischem Syndrom (ICD-10: F32.11), die sich im Rahmen einer anhaltenden 

somatoformen Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) entwickelt habe. Wichtigster 

Belastungsfaktor sei die schwierige familiäre Situation, kombiniert mit mangelnden 

Copingstrategien. Dr. med. H.___ hält die Beschwerdeführerin in einem weiteren 

Bericht vom 17. November 2006 noch für mindestens 60% arbeitsunfähig. Die Klinik 

Teufen schliesslich attestiert der Beschwerdeführerin im Bericht vom 26. September 

2007 (act. G 9.1) ebenfalls eine Arbeitsfähigkeit von 50% und diagnostiziert eine 

mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10: F32.11), einen 

Verdacht auf anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) und einen 

Verdacht auf undifferenzierte Somatisierungsstörung (ICD-10: F45.1).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/20

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

5.2  Der RAD Ostschweiz hält demgegenüber in seiner Stellungnahme vom 5. Oktober 

2006 fest, die diagnostizierte mittelgradig depressive Episode mit somatischen 

Symptomen stehe nicht im Widerspruch zur Diagnose und Beurteilung des 

Gesundheitszustandes zum Zeitpunkt der Rentenverfügung, weil im Rahmen einer 

somatoformen Schmerzstörung akute episodische Verschlechterungen des 

psychischen Gesundheitszustandes auftreten und zu einer vorübergehenden 

Verschlechterung der Arbeitsfähigkeit führen könnten. Für das Gericht ist diese Ansicht 

kaum nachvollziehbar. Es erscheint unwahrscheinlich, dass die im Zeitraum von über 

zwei Jahren verteilt erstellten ärztlichen Berichte lediglich akute episodische 

Verschlechterungen widerspiegeln. Aufgrund der vorliegenden ärztlichen Berichte ist 

vielmehr davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin ab Februar 2005 und 

jedenfalls bis zum hier massgeblichen Zeitpunkt des Einspracheentscheids (16. Januar 

2007) ohne wesentlichen Unterbruch zu 50% arbeitsunfähig war.

6.   

6.1  Für die Invalidität massgebend sind die erwerblichen Auswirkungen der 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Bei der Ermittlung des Valideneinkommens ist 

nach der Rechtsprechung entscheidend, was die versicherte Person im massgebenden 

Zeitpunkt nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 

tatsächlich verdienen würde. Die Einkommensermittlung hat so konkret wie möglich zu 

erfolgen. Es ist daher in der Regel vom letzten Lohn, welchen die versicherte Person 

vor Eintritt der Gesundheitsschädigung erzielt hat, auszugehen (Entscheid des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S C. vom 20. November 2001 [I 716/00]; ZAK 

1980 S. 593), da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne 

Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre (vgl. Entscheid des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts i/S S. vom 27. Februar 2004 [I 601/03]; BGE 129 V 224 E. 4.3.1). 

Nach der Rechtsprechung des Eidgenössischen Versicherungsgerichts (seit 1. Januar 

2007: Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts) ist für die Vornahme des 

Einkommensvergleichs auf die Gegebenheiten im Zeitpunkt des allfälligen 

Rentenbeginns abzustellen (vgl. BGE 129 V 222). Vorliegend ist der 

Einkommensvergleich für 2006 vorzunehmen, da die einjährige Wartezeit (vgl. Art. 29 

Abs. 2 IVG) im Februar jenes Jahres ablief (in den medizinischen Unterlagen ist 

erstmals im Februar 2005 eine Arbeitsunfähigkeit von 50% ausgewiesen).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/20

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

6.2  Die Beschwerdeführerin hat letztmals am 14. Januar 2002 gearbeitet. Bei einer 

wöchentlichen Arbeitszeit von 41 Stunden verdiente sie monatlich Fr. 3'820.-- 

(act. G 5.1/6, 36 und 38). Inklusive 13. Monatslohn resultiert ein Jahreseinkommen von 

Fr. 49'660.--. Um die Nominallohnentwicklung erhöht ergibt dies für das Jahr 2006 ein 

Einkommen von Fr. 51'931.-- (2002 111.5 Punkte, 2006 116.6 Punkte; vgl. LE 2006).

7.   

7.1  Nach Art. 16 ATSG ist beim Einkommensvergleich als Invalideneinkommen 

dasjenige Erwerbseinkommen einzusetzen, welches die versicherte Person nach Eintritt 

der Invalidität und nach Durchführung allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine 

ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte. Im 

vorliegenden Fall arbeitet die Beschwerdeführerin seit Januar 2002 nicht mehr, womit 

sie die ihr attestierte Arbeitsfähigkeit von 50% nicht ausschöpft. Für die Ermittlung des 

Invaliditätsgrades ist daher die vom Bundesamt für Statistik herausgegebene 

Schweizerische Lohnstrukturerhebung (LSE) heranzuziehen. Der monatliche 

Durchschnittslohn im Anforderungsniveau 4 betrug im Jahr 2006 für Frauen Fr. 4'019.-- 

(TA1 S. 25) oder pro Jahr 48'228.--. Da diese Werte auf einer durchschnittlichen 

wöchentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden beruhen, sind sie noch auf die im Jahre 

2006 betriebsüblich gewesene Arbeitszeit von 41.7 Stunden umzurechnen. Dies ergibt 

ein Einkommen von Fr. 50'278.- pro Jahr. Der Beschwerdeführerin ist ein Pensum von 

50% zumutbar. Das Jahreseinkommen beläuft sich bei 50% auf Fr. 25'139.--.

7.2  In der Praxis werden die zur Bestimmung des Invalideneinkommens 

herangezogenen Tabellenlöhne gekürzt, wenn versicherte Personen, die in ihrer letzten 

Tätigkeit körperliche Schwerarbeit verrichteten, nach Eintritt des Gesundheitsschadens 

auch für leichtere Arbeiten nur beschränkt einsatzfähig sind, wenn sie - unabhängig 

von der früher ausgeübten Tätigkeit - als gesundheitlich Beeinträchtigte im Rahmen 

leichter Hilfsarbeitertätigkeiten nicht mehr voll leistungsfähig sind oder wenn weitere 

persönliche oder berufliche Merkmale wie Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, 

Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die 

Lohnhöhe haben. Der Abzug ist nicht schematisch vorzunehmen. Vielmehr ist der 

Einfluss aller Merkmale (leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/

Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad) auf das Invalideneinkommen unter 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/20

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Würdigung der Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu 

schätzen. Letztlich ist der Abzug vom statistischen Lohn unter Berücksichtigung aller 

jeweils in Betracht fallenden Merkmale auf insgesamt höchstens 25% zu begrenzen 

(vgl. BGE 126 V 75).

7.3  Vorliegend ist zu berücksichtigen, dass die Beschwerdeführerin wegen des Status 

nach Medialisierung der Tuberositas tibiae rechts am 22. Januar 2002, der cervikalen 

und lumbalen Diskopathie mit verminderter Rückenbelastbarkeit resultierend aus der 

paramedian links reichenden cervikalen Diskushernie C6/7 ohne neurale Kompression 

und der diskreten medianen Protrusion der Chondrosen C4/5 und C5/6 sowie der 

lumbalen kleinvolumigen Diskushernie paramedian rechts Th12/L1 und der 

flachbogigen kleinvolumigen Diskusprotrusion L5/S1 ebenfalls ohne neurale 

Kompression sowie der leichten linkskonvexen lumbalen Skoliose 4. Grades nur noch 

leichte bis mittelschwere, teils sitzend und teils stehend ausübbare Arbeiten in nicht 

vornehmlich reklinierter oder stark vorgebeugter Körperhaltung mit einer 

Lasthebegrenze von repetitiv 5 kg, einmalig maximal 10 kg, ausüben kann. In allen 

körperlich geeigneten Tätigkeiten ist die Beschwerdeführerin zudem aufgrund ihrer 

psychischen Einschränkung nur zu 50% einsatzfähig. Da die Schweizerische 

Lohnstrukturerhebung auf den Löhnen gesunder Arbeitnehmerinnen basiert, erscheint 

vorliegend ein Leidensabzug gerechtfertigt, der unter den gegebenen Umständen auf 

10% festzusetzen ist. Es resultiert ein zumutbares Invalideneinkommen von 

Fr. 22'625.--. Der Verdienstausfall macht Fr. 29'306.-- aus, womit sich ein 

Invaliditätsgrad von 56% ergibt. Damit hat die Beschwerdeführerin ab Februar 2006 

Anspruch auf eine halbe Rente der Invalidenversicherung.

8.   

8.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen. Der angefochtene 

Einspracheentscheid vom 16. Januar 2007 ist aufzuheben und die Sache ist zur 

Festsetzung der Rentenhöhe an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

8.2  Gemäss den Schlussbestimmungen des IVG zur Änderung vom 16. Dezember 

2005, in Kraft seit 1. Juli 2006, gilt für die am 1. Juli 2006 bei der IV hängigen 

Einsprachen das bisherige Recht (lit. b der Schlussbestimmungen). Somit gelangt 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/20

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Art. 69 Abs. 1  IVG zur Kostenpflicht von Streitigkeiten um die Bewilligung oder die 

Verweigerung von IV-Leistungen im kantonalen Gerichtsverfahren nicht zur 

Anwendung. Gerichtskosten sind demnach keine zu erheben.

8.3  Die Beschwerdeführerin ist mit ihrem Beschwerdebegehren nur teilweise 

durchgedrungen. Trotzdem ist von einem vollumfänglichen Obsiegen auszugehen, 

denn die Beschwerdeführerin war gezwungen, Beschwerde zu führen, um eine 

Korrektur des teilweise rechtswidrigen Einspracheentscheids vom 16. Januar 2007 zu 

erreichen. Der ihr entstandene Vertretungsaufwand ist deshalb grundsätzlich als 

notwendig zu qualifizieren und zwar unabhängig davon, ob sie mit ihrem konkreten 

Beschwerdebegehren ganz oder nur teilweise durchgedrungen ist. In Analogie zur 

höchstrichterlichen Rechtsprechung betreffend den Anspruch auf eine 

Parteientschädigung bei einer Rückweisung zur weiteren Abklärung des Sachverhalts, 

bei dem die Beschwerde führende versicherte Person trotz eines weitergehenden 

Beschwerdebegehrens ebenfalls "nur" die Aufhebung der angefochtenen Verfügung 

erreicht hat (vgl. etwa ZAK 1987 S. 266 E. 5a), ist deshalb davon auszugehen, dass die 

Beschwerdeführerin mit ihrem eigentlichen Beschwerdebegehren, der angefochtene 

Einspracheentscheid sei als rechtswidrig aufzuheben, vollumfänglich obsiegt hat. Es 

besteht deshalb keine Veranlassung, in Analogie zum zivilprozessualen Klageverfahren 

von einem nur teilweisen Obsiegen auszugehen und nur eine reduzierte 

Parteientschädigung auszusprechen (vgl. Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons 

St. Gallen vom 8. Januar 2008 [IV 2007/214]; Urteil des Bundesgerichts 9C_466/2007).

8.4  Die Parteientschädigung wird vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach 

der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

(Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Der Bedeutung der 

Streitsache und dem Aufwand angemessen erscheint vorliegend eine 

Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer).

8.5  Das von der Beschwerdeführerin gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege 

und Rechtsverbeiständung wird bei diesem Verfahrensausgang gegenstandslos.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/20

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

entschieden:

1.  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid vom 

16. Januar 2007 aufgehoben und der Beschwerdeführerin wird eine halbe Rente der 

Invalidenversicherung ab 1. Februar 2006 zugesprochen.

2.  Die Streitsache wird zur Festsetzung der Rentenhöhe an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

3.  Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

4.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 18.08.2008
	Vorliegen diverser ärztlicher Berichte, die gegenüber dem der ursprünglichen Verfügung zugrunde liegenden Gutachten eine Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes und der Arbeitsfähigkeit der Versicherten attestieren. Die Stellungnahme des RAD, wonach sich der psychische Gesundheitszustand der Versicherten nicht geändert habe und nach wie vor von einer vollen Arbeitsfähigkeit auszugehen sei, kann bei dieser Sachlage nicht überzeugen. Es ist vielmehr auf die nachträglich eingereichten, im Wesentlichen übereinstimmenden ärztlichen Berichte abzustellen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. August 2008, IV 2007/86). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_803/2008.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T15:29:15+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen