# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 68be20d4-f199-524a-a68c-7a00c0cc45d1
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-02-10
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 10.02.2022 200 2021 664
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2021-664_2022-02-10.pdf

## Full Text

200 21 664 IV und
200 21 680 IV (2)
SCI/FRN/STA

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 10. Februar 2022

Verwaltungsrichter Schwegler, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Knapp, Verwaltungsrichter Kölliker
Gerichtsschreiberin Franzen

A.________
vertreten durch B.________, Rechtsanwalt C.________
Beschwerdeführer

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügungen vom 20. und 24. August 2021

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Feb. 2022, IV/21/664, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Der 1965 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
meldete sich im März 2008 unter Hinweis auf “Depressionen, Herz und 
Hirn, Blutdruck“ erstmals bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung 
(IV) zum Leistungsbezug an (Akten der IV [act. II] 1). Die IV-Stelle Bern 
(IVB bzw. Beschwerdegegnerin) führte erwerbliche und medizinische Ab-
klärungen durch. Insbesondere holte sie ein polydisziplinäres Gutachten 
bei der MEDAS D.________ ein (MEDAS-Gutachten vom 20. Februar 2013 
[act. II 90.1-4]) und sprach mit Verfügung vom 28. Oktober 2014 mit Wir-
kung ab Februar 2008 eine halbe IV-Rente bei einem IV-Grad von 51 % zu 
(act. II 110). Der Rentenanspruch wurde mit Mitteilung vom 4. Oktober 
2016 (act. II 117) revisionsweise bestätigt.

B.

Im Juli 2019 leitete die IVB erneut ein Revisionsverfahren ein, worauf der 
Versicherte eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes geltend 
machte (act. II 120, 123 S. 1). Die IVB tätigte medizinische und erwerbliche 
Erhebungen und holte in der Folge wiederum ein polydisziplinäres Gutach-
ten bei der MEDAS D.________ ein (MEDAS-Gutachten vom 12. April 
2021 [act. II 183.1-6). Daraufhin forderte die IVB den Versicherten nach 
einem Erstgespräch vom 30. April 2021 mit Schreiben vom 5. Mai 2021 
unter Hinweis auf eine Verbesserung des Gesundheitszustandes auf, seine 
Bereitschaft an der Teilnahme zu beruflichen Eingliederungsmassnahmen 
zu bestätigen und wies ihn auf die Folgen bei einer Ablehnung hin (act. II 
188 S. 1). Nachdem sich der Versicherte mit Schreiben vom 4. Juni 2021 
gegen die Teilnahme an beruflichen Eingliederungsmassnahmen ausge-
sprochen hatte (vgl. act. II 193), stellte die IVB mit Vorbescheid vom 9. Juni 
2021 deren Nichtgewährung in Aussicht (act. II 194). Mit Vorbescheid vom 
15. Juni 2021 stellte sie die Aufhebung der IV-Rente in Aussicht (act. II 
195). Am 6. Juli 2021 ging bei der IVB ein Arztbericht des Spitals 
E.________ vom 30. Juni 2021 ein (act. II 198). In der Folge teilte die IVB 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Feb. 2022, IV/21/664, Seite 3

dem Versicherten mit Schreiben vom 20. Juli 2021 mit, dass dieser Arztbe-
richt mangels Antrag, Begründung und persönlicher Unterschrift nicht als 
Einwand angesehen werden könne (act. II 199). 

Mit Verfügung vom 20. August 2021 hob sie die IV-Rente nach Zustellung 
der Verfügung auf Ende des folgenden Monats bei einem IV-Grad von 
29 % auf (act. II 200). Mit Verfügung vom 24. August 2021 wies sie den 
Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen ab (act. II 201).

C.

Mit Eingabe vom 20. September 2021 erhob der Versicherte, vertreten 
durch Rechtsanwalt C.________, gegen die Verfügung vom 20. August 
2021 Beschwerde (Verfahren IV/2021/664) mit folgenden Anträgen:

1. Die Verfügung vom 20. August 2021 sei vollumfänglich aufzuheben. 
2. Eventualiter sei die Angelegenheit zur Neubeurteilung im Sinne der 

Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.
3. Der vorliegenden Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu ge-

währen. 
-Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen- 

Mit separater Eingabe vom gleichen Tag stellte er im Verfahren 
IV/2021/664 ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege unter Beiordnung 
von Rechtsanwalt C.________ als amtlicher Anwalt. 

Mit Eingabe vom 24. September 2021 erhob der Versicherte, ebenfalls ver-
treten durch Rechtsanwalt C.________, gegen die Verfügung vom 24. Au-
gust 2021 Beschwerde (Verfahren IV/2021/680) mit folgenden Anträgen:

1. Die Verfügung vom 24. August 2021 sei vollumfänglich aufzuheben.
2. Eventualiter sei die Angelegenheit zur Neubeurteilung im Sinne der 

Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.
3. Die vorliegende Beschwerde sei mit dem Beschwerdeverfahren 

IV/2021/664 zu vereinen.
4. Eventualiter sei das Beschwerdeverfahren zu sistieren, bis das Be-

schwerdeverfahren IV/2021/664 entschieden ist. 
-Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Feb. 2022, IV/21/664, Seite 4

Mit separater Eingabe vom gleichen Tag stellte er im Verfahren 
IV/2021/680 ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege unter Beiordnung 
von Rechtsanwalt C.________ als amtlicher Anwalt. 

Mit Beschwerdeantworten vom 18. Oktober 2021 beantragte die Be-
schwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerden sowie im Verfahren 
IV/2021/664 die Abweisung des Antrags auf Wiederherstellung der auf-
schiebenden Wirkung. 

Mit prozessleitender Verfügung vom 29. November 2021 vereinigte der 
Instruktionsrichter die Verfahren IV/2021/664 (Aufhebung IV-Rente) und 
IV/2021/680 (Ablehnung beruflicher Massnahmen). Überdies wies er den 
Antrag, der Beschwerde gegen die Verfügung vom 20. August 2021 sei die 
aufschiebende Wirkung zu erteilen, ab. 

Erwägungen:

1.

1.1 Die angefochtenen Entscheide sind in Anwendung von Sozialversi-
cherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch die angefochtenen Entscheide berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung, weshalb er zur 
Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gege-
ben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die 
Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen über 
Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. 

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Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungs-
rechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwer-
den einzutreten.

1.2 Anfechtungsobjekt bildet zum einen die Verfügung vom 20. August 
2021 (act. II 200). Streitig und zu prüfen ist der Rentenanspruch des Be-
schwerdeführers und dabei insbesondere, ob die Beschwerdegegnerin die 
laufende Rente zu Recht per Ende des der Verfügungszustellung folgen-
den Monats – mithin per 30. September 2021 – aufhob.

Zum anderen ist die Verfügung vom 24. August 2021 angefochten (act. II 
201). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf 
berufliche Massnahmen. 

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). 

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Vorab macht der Beschwerdeführer eine Verletzung des Anspruchs 
auf Äusserung und damit des rechtlichen Gehörs geltend. Er bringt vor, es 
ergebe sich kein Hinweis aus den Akten, dass sich der Beschwerdeführer 
in irgendeiner Form zu den Ausführungen des MEDAS-Gutachtens 2021 
und zum Ergebnis hätte äussern können (Beschwerde vom 20. August 
2021, S. 5 f. Ziff. 24 ff.). Ohne Kenntnis des MEDAS-Gutachtens 2021 ha-
be dieser den Inhalt der Aufforderung zur Schadenminderung vom 5. Mai 
2021 nicht nachvollziehen können. Obschon das Schreiben des Beschwer-
deführers vom 7. Juni 2021 deutlich gezeigt habe, dass dieser keine 
Kenntnis über den Inhalt des MEDAS-Gutachtens 2021 habe, seien von 
der Beschwerdegegnerin die beiden Vorbescheide erlassen worden. Der 
Beschwerdeführer habe sich nicht zu helfen gewusst und sich deshalb an 
die ihn betreuenden Ärzte des Spitals E.________ gewandt. Die Be-

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schwerdegegnerin habe deren Schreiben vom 30. Juni 2021 zurückgewie-
sen und vom Beschwerdeführer verlangt, dass ein Einwand einen Antrag 
und eine Begründung enthalten und vom jeweiligen Versicherten persönlich 
mit Datum und Unterschrift versehen sein müsse. Diese Formvorschrift sei 
ohne gesetzliche Grundlage. Indem die Beschwerdegegnerin die Stellung-
nahme der Ärzte nicht geprüft und sie als nicht genügen-
den/rechtsgenügenden Einwand abgetan habe, habe sie nicht nur über-
spitzt formalistisch gehandelt, sondern auch aufgrund des nicht abgenom-
menen Beweises das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers verletzt 
(Beschwerde vom 20. August 2021, S. 6 ff. Ziff. 30 ff.). 

2.2

2.2.1 Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 
der Bundesverfassung [BV; SR 101]). Das rechtliche Gehör dient einerseits 
der Sachaufklärung, anderseits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mit-
wirkungsrecht der Verfahrensbeteiligten beim Erlass von Verfügungen dar, 
die ihre Rechtsstellung betreffen. Dazu gehört insbesondere das Recht der 
Betroffenen, sich vor Erlass eines solchen Entscheides zur Sache zu äus-
sern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, 
mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung 
wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Be-
weisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu be-
einflussen. Der Anspruch auf rechtliches Gehör umfasst als Mitwirkungs-
recht somit alle Befugnisse, die einer Partei einzuräumen sind, damit sie in 
einem Verfahren ihren Standpunkt wirksam zur Geltung bringen kann (BGE 
143 V 71 E. 4.1 S. 72; SVR 2021 AHV Nr. 17 S. 53 E. 2.1).

2.2.2  Der Anspruch auf rechtliches Gehör umfasst alle Befugnisse, die 
einer Partei einzuräumen sind, damit sie in einem Verfahren ihren Stand-
punkt wirksam zur Geltung bringen kann. Die Partei muss ganz allgemein 
zu Fragen tatsächlicher Natur, die für die Entscheidung der Streitsache 
erheblich sind, angehört werden. Der Anspruch auf rechtliches Gehör be-
steht und ist zu gewähren, wenn eine Verwaltungs- oder Gerichtsbehörde 
ihren Entscheid mit einer Rechtsnorm oder einem Rechtsgrund zu begrün-
den beabsichtigt, die oder der im bisherigen Verfahren nicht herangezogen 
wurde, auf die sich die beteiligten Parteien nicht berufen haben und mit 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Feb. 2022, IV/21/664, Seite 7

deren Erheblichkeit im konkreten Fall sie nicht rechnen konnten (BGE 131 
V 9 E. 5.4.1 S. 26; ARV 2019 S. 279 E. 3.2.3; SVR 2009 AHV Nr. 8 S. 27 
E. 3.2). 

2.2.3  Der in Art. 29 Abs. 2 BV garantierte Anspruch auf rechtliches Gehör 
räumt dem Betroffenen das persönlichkeitsbezogene Mitwirkungsrecht ein, 
erhebliche Beweise beizubringen, mit solchen Beweisanträgen gehört zu 
werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise mitzuwirken. Dem Mit-
wirkungsrecht entspricht die Pflicht der Behörden, die Argumente und Ver-
fahrensanträge der Parteien entgegenzunehmen und zu prüfen, sowie die 
ihr rechtzeitig und formrichtig angebotenen Beweismittel abzunehmen 
(BGE 138 V 125 E. 2.1 S. 127; SVR 2016 BVG Nr. 6 S. 23 6.1.1). Beweise 
sind im Rahmen dieses verfassungsmässigen Anspruchs indessen nur 
über jene Tatsachen abzunehmen, die für die Entscheidung der Streitsache 
erheblich sind. Auf ein beantragtes Beweismittel kann verzichtet werden, 
wenn der Sachverhalt, den eine Partei beweisen will, nicht rechtserheblich 
ist, wenn bereits Feststehendes bewiesen werden soll, wenn von vornher-
ein gewiss ist, dass der angebotene Beweis keine Abklärungen herbeizu-
führen vermag, oder wenn die Behörde den Sachverhalt gestützt auf ihre 
eigene Sachkenntnis bzw. jene ihrer fachkundigen Beamten selber zu wür-
digen vermag (BGE 122 V 157 E. 1d S. 162).

2.2.4 Die IV-Stelle teilt der versicherten Person in einem ersten Schritt 
mit, dass eine Expertise eingeholt werden soll; zugleich gibt sie ihr die Art 
der vorgesehenen Begutachtung (poly- oder mono- bzw. bidisziplinär) so-
wie die vorgesehenen Fachdisziplinen und Gutachterfragen bekannt. In 
diesem Stadium kann die versicherte Person erst einmal (nicht personen-
bezogene) materielle Einwendungen gegen eine Begutachtung an sich 
oder gegen Art oder Umfang der Begutachtung vorbringen (Beispiele: un-
nötige second opinion; unzutreffende Wahl der medizinischen Disziplinen). 
Ausserdem hat sie Anspruch, sich zu den Gutachterfragen zu äussern 
(BGE 138 V 271 E. 1.1 S. 275, 137 V 210 E. 3.4.2.9 S. 258). In einem 
zweiten Verfahrensschritt teilt die IV-Stelle der versicherten Person die 
durch SuisseMED@P zugeteilte Gutachterstelle (bzw. bei mono- und bidis-
ziplinären Expertisen die von ihr ausgewählten Gutachter) und die Namen 
der Sachverständigen mit jeweiligem Facharzttitel mit. Mit der Bezeichnung 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Feb. 2022, IV/21/664, Seite 8

der Sachverständigen kommt die Möglichkeit (materieller oder formeller) 
personenbezogener Einwendungen hinzu (BGE 140 V 507 E. 3.1 S. 510, 
139 V 349 E. 5.2.2.2 S. 355, 138 V 271 E. 1.1 S. 274, 137 V 210 E. 3.4.2.7 
S. 257).

2.3

2.3.1 Erstellt ist, dass die Begutachtung dem Beschwerdeführer auf dem 
ordentlichen Weg bekannt gemacht und damit dessen Verfahrensrechte 
gewahrt wurden (act. II 172, 173, vgl. E. 2.2.4 hiervor). Der Beschwerde-
führer nahm in der Folge an der Begutachtung teil und wusste damit um 
diese persönlich Bescheid. Nach der Begutachtung wurde ihm im Rahmen 
des weiteren Verfahrens schriftlich bekannt gemacht, dass das MEDAS-
Gutachten 2021 bei der Beschwerdegegnerin eingetroffen ist (vgl. act. II 
186). Im Rahmen eines Telefongespräches vom 30. April 2021 informierte 
die zuständige Eingliederungsfachperson den Beschwerdeführer insbeson-
dere darüber, dass sie aufgrund des MEDAS-Gutachtens 2021 den Auftrag 
habe, ihn mit erneuten beruflichen Massnahmen zu unterstützen, woraufhin 
der Beschwerdeführer erwiderte, er könne nicht mehr arbeiten, “es sei ihm 
egal ob die IV ihm die Rente wegnehme“ (act. II 187 S. 3). Es wäre ihm zu 
jedem Zeitpunkt des Verfahrens freigestanden – auch während den korrekt 
durchgeführten Vorbescheidverfahren (act. II 194, 195) – Einsicht in das 
MEDAS-Gutachten 2021 zu verlangen. Dass er dies unterlassen hat, hat er 
sich selbst zuzuschreiben. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs ist vor-
liegend somit nicht erfolgt. 

2.3.2 Entgegen dem Vorbringen des Rechtsvertreters hat die Beschwer-
degegnerin zudem alle Äusserungen und eingereichten Unterlagen zu den 
Akten genommen und im Rahmen des Verfügungserlasses berücksichtigt 
(act. II 193, 198). Insoweit verkennt der Rechtsvertreter auch die Zustän-
digkeitsordnung: Gemäss Art. 57a Abs. 3 IVG sowie aArt. 73ter Abs. 1 der 
Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV; 
SR 831.201, in der bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Fassung) 
können die Parteien innerhalb einer Frist von 30 Tagen Einwände zum 
Vorbescheid vorbringen. Ärzte sind nicht Partei und haben (aus einem neu-
tralen Blickwinkel) Bericht zu erstatten, werden damit jedoch nicht zu Ver-
tretern eines Versicherten. Zur Rollenklärung bedürfte es gerade für be-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Feb. 2022, IV/21/664, Seite 9

handelnde Ärzte einer ausdrücklichen Vollmacht, wenn sie nicht in ihrer 
Rolle als Behandler, sondern advokatorisch und vertretend tätig werden 
wollten. Der Versicherte hat die Ärzte des Spitals E.________ indessen 
nicht ausdrücklich ermächtigt, Einwand für ihn zu erheben. Abgesehen da-
von, dass der Bericht korrekt zu den Akten genommen wurde. Auch in die-
ser Hinsicht liegt keine Verletzung des rechtlichen Gehörs vor. 

2.3.3 Schliesslich ist die Beurteilung, ob die materielle Einschätzung der 
Gutachter oder diejenige der behandelnden Ärzte zutrifft, nicht eine Frage 
des rechtlichen Gehörs, sondern der – nachfolgend vorzunehmenden – 
materiellen Würdigung. 

3.

Am 1. Januar 2022 sind die Änderungen vom 19. Juni 2020 des IVG (Wei-
terentwicklung der IV) und weiterer Erlasse (insbesondere des ATSG) in 
Kraft getreten (AS 2021 705). Weil in zeitlicher Hinsicht – vorbehältlich be-
sonderer übergangsrechtlicher Regelungen – grundsätzlich diejenigen 
Rechtssätze massgeblich sind, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ord-
nenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben 
(BGE 146 V 364 E. 7.1 S. 370, 144 V 210 E. 4.3.1 S. 213) und die ange-
fochtenen Verfügungen vor dem Inkrafttreten der Gesetzesänderungen 
vom 19. Juni 2020 datieren, sind der Rentenanspruch sowie der Anspruch 
auf berufliche Massnahmen nach den bis 31. Dezember 2021 geltenden 
Normen (fortan aArt.) zu prüfen.

3.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). 

3.2 Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben Versicherte Anspruch auf eine 
Rente, wenn sie ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufga-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Feb. 2022, IV/21/664, Seite 10

benbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnah-
men wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), während 
eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 
40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf 
dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. c). 
Gemäss aArt. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Rente, 
wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine Dreivier-
telsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem IV-Grad von 
mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem IV-
Grad von mindestens 40 % ein solcher auf eine Viertelsrente.

3.3  Für die Bestimmung des IV-Grades wird das Erwerbseinkommen, 
das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durch-
führung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmass-
nahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeits-
marktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, 
das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 
ATSG).

3.4 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf 
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben (aArt. 17 Abs. 1 ATSG).  

3.4.1  Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den 
tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit 
den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist deshalb nicht 
nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, son-
dern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen 
(oder die Auswirkungen auf die Betätigung im üblichen Aufgabenbereich) 
des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert 
haben. Dazu gehört die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit aufgrund einer 
Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung. Ein Revisionsgrund ist 
ferner unter Umständen auch dann gegeben, wenn eine andere Art der 
Bemessung der Invalidität zur Anwendung gelangt oder eine Wandlung des 
Aufgabenbereichs eingetreten ist (BGE 144 I 103 E. 2.1 S. 105, 141 V 9 E. 
2.3 S. 10; SVR 2021 IV Nr. 36 S. 110 E. 3.1).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Feb. 2022, IV/21/664, Seite 11

3.4.2  Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den IV-Grad 
erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des 
Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten materiellen Beurteilung und 
rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der strei-
tigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 
77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).

3.5  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99; SVR 2021 IV 
Nr. 54 S. 181 E. 2.3).  

4.

4.1 Vorab ist zu prüfen, ob ein Revisionsgrund vorliegt. Zu vergleichen 
ist dazu der Sachverhalt zur Zeit der Verfügung vom 28. Oktober 2014 (act. 
II 110) mit demjenigen, wie er sich bis zur angefochtenen Verfügung vom 
20. August 2021 (act. II 200) entwickelt hat. Da anlässlich der Renten-
bestätigung vom 4. Oktober 2016 (act. II 117) keine umfassende materielle 
Prüfung durchgeführt wurde, ist die entsprechende Mitteilung insoweit un-
beachtlich (BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114; SVR 2019 IV Nr. 68 S. 220 E. 2). 

4.2 Die Verfügung vom 28. Oktober 2014 (act. II 110) stützte sich in 
medizinischer Hinsicht massgeblich auf das polydisziplinäre MEDAS-
Gutachten vom 20. Februar 2013 (act. II 90.1-4). Nach Untersuchungen in 
den Fachgebieten Orthopädie, Allgemeine Innere Medizin, Psychiatrie so-
wie Neurologie stellten die Gutachter folgende Diagnosen (act. II 90.1 
S. 16 f.):

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Feb. 2022, IV/21/664, Seite 12

Mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:

1. Mittelgradige Depression mit Somatisierung (ICD-10: F32.1)
2. Panvertebralsyndrom mit 2007 im MRI gesicherten bisegmentalen Dis-

kushernien Th11/12 und LWK1/2, assoziierte Intervertebralosteochon-
drosen, Spondylarthrosen

Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:

3. Status nach Wirbelsäulenkontusion und Distorsion anlässlich Arbeits-
unfall am 6. Februar 2007, keine Folgen

4. Panikstörung (ICD-10: F41.0)
5. Schädlicher Gebrauch von Benzodiazepinen
6. Spannungskopfschmerz (ICD-10: G44.2)
7. Nikotinabusus von ca. 40 bis 50 PY
8. Exanthem von nicht zu klärender Ätiologie

In orthopädischer Hinsicht führte der Gutachter aus, es seien keine funkti-
onsrelevanten Einbussen feststellbar. In einer angepassten Tätigkeit be-
stehe ab ca. Mai/Juni 2007 eine 100%ige Arbeitsfähigkeit. Es seien alle 
rückenadaptierten, leichten bis mittelschweren Tätigkeiten zumutbar. Arbei-
ten in rückenbelastenden Zwangshaltungen wie häufig wiederkehrend vor-
nüber gebeugt stehend, kniend, hockend, kauernd und einhergehend mit 
repetitiven Bewegungsanforderungen an den Rumpf seien zu meiden. Im 
Rahmen der bis 2007 ausgeübten Tätigkeit als ... und ... von ... seien zwei-
fellos rückenbelastende Lasten zu bewegen gewesen. Die Wiederaufnah-
me dieser früheren Tätigkeit scheide aus (act. II 90.1 S. 14).

In internistischer und neurologischer Hinsicht war keine massgebliche Dia-
gnose zu stellen (act. II 90.1 S. 15 f., 90.2 S. 6, 90.4 S. 3).

In psychiatrischer Hinsicht hielt der Gutachter fest, der Beschwerdeführer 
wirke überaus angespannt und kreise gedanklich völlig um seine Be-
schwerden und die Situation zu Hause. Er gehe seit Jahren keiner geregel-
ten Tätigkeit nach, habe offenbar keine Tagesstruktur mehr. Dies gehe 
soweit, dass er sich, obwohl er seine Kinder als Lebensmittelpunkt be-
schreibe, nur wenig um diese kümmere. Selbst der Tagesbeginn müsse 
von den Kindern alleine bewältigt werden. An vielen Stellen schiebe er Sui-
zidgedanken wie ein Schild vor sich her und entschuldige damit sein Ver-
halten. Gleichzeitig sei er wenig introspektionsfähig. Das einzige, was ihm 
gemäss eigenen Angaben helfe, sei Xanax. Das Antidepressivum Efexor 
finde sich in nur unzureichender Menge im Serum. Dies lasse den Schluss 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Feb. 2022, IV/21/664, Seite 13

zu, dass dieses nicht konsequent eingenommen werde und die vom Be-
schwerdeführer diesbezüglich gemachten Angaben nicht schlüssig seien. 
Unklar sei, wie viel und wie oft er Xanax, ein Benzodiazepin mit sehr ho-
hem Abhängigkeitspotenzial, einnehme (act. II 90.3 S. 5). In der zuletzt 
ausgeübten wie auch in einer angepassten Tätigkeit bestehe seit 2008 eine 
50%ige Arbeitsfähigkeit. Durch entsprechende Massnahmen sei eine deut-
liche Verbesserung durchaus möglich (act. II 90.3 S. 6). 

4.3 Der angefochtenen Verfügung vom 20. August 2021 (act. II 200) 
liegen insbesondere folgende Berichte zugrunde: 

4.3.1 Dr. med. F.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, 
führte im Bericht vom 3. September 2019 (act. II 125 S. 2) aus, der Be-
schwerdeführer befinde sich seit dem 23. September 2016 nicht mehr in 
seiner ambulanten psychiatrischen Behandlung. Die letzten Termine seien 
vom Beschwerdeführer nicht mehr wahrgenommen worden, weshalb die 
Behandlungen abgeschlossen worden seien.

4.3.2 Im Bericht des Spitals E.________ vom 3. Dezember 2019 (act. II 
137 S. 2 f.) diagnostizierten die Ärzte eine rezidivierende depressive 
Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10: F33.1). Der Gesund-
heitszustand des Beschwerdeführers habe sich verschlechtert. Er zeige 
eine Entschlusslosigkeit, Anhedonie, Angstgefühle und Schwindel und er-
lebe eine Tag-Nacht-Umkehr und eine soziale Isolation. Zudem sei er trau-
rig und habe Gleichgewichtsstörungen. Seit dem 22. März 2019 sei er zu 
100% arbeitsunfähig (S. 2). 

Im Bericht vom 3. September 2020 (act. II 156) führten sie aus, der Ge-
sundheitszustand des Beschwerdeführers sei stationär geblieben. Es liege 
nach wie vor eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittel-
gradige Episode (ICD-10: F33.1) vor. Es bestehe eine 100%ige Arbeitsun-
fähigkeit (S. 2). 

4.3.3 Das polydisziplinäre MEDAS-Gutachten vom 12. April 2021 [act. II 
183.1-6]) basiert auf Untersuchungen in den Fachgebieten Psychiatrie, 
Neurologie, Allgemeine Innere Medizin sowie Oto-Rhino-Laryngologie. Im 
interdisziplinären Konsens stellten die Gutachter folgende Diagnosen 
(act. II 183.1 S. 7):

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Feb. 2022, IV/21/664, Seite 14

Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:

1. Abhängigkeitssyndrom von Sedativa (ICD-10: F13.25)
2. Panikstörung (ICD-10: F41.0)

Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:

1. Zustand nach depressiver Episode 2013 (ICD-10: F32.4)
2. Status nach Diplegia facialis unklarer Ätiologie 2018
3. Kompensierter leiser Tinnitus
4. Beginnende rechtsseitig betonte Hochtonschwerhörigkeit

- Noch nicht hörgerätepflichtig
5. Beklagte unspezifische Schwindelbeschwerden

- Ohne Erklärung im peripher-vestibulären Bereich
6. Arterielle Hypertonie
7. Übergewicht (BMI 29 kg/m2)
8. Prostatahyperplasie 

In somatischer Hinsicht stellten die Dres. med. G.________, Facharzt für 
Neurologie sowie Psychiatrie und Psychotherapie, H.________, praktischer 
Arzt sowie Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, sowie I.________, 
Fachärztin für Oto-Rhino-Laryngologie, keine Diagnose mit Auswirkung auf 
die Arbeitsfähigkeit (act. II 183.4-6). 

Im psychiatrischen Teilgutachten vom 23. März 2021 (act. II 183.3) führte 
Dr. med. G.________ aus, eine Diagnose aus dem depressiven Spektrum, 
wie sie im MEDAS-Gutachten 2013 angenommen worden sei, lasse sich 
aktuell nicht mehr stellen. Zu der auch damals festgestellten Panikstörung 
komme es nicht so oft. Der damalige schädliche Gebrauch von Benzodia-
zepinen habe sich zu einer Benzodiazepinabhängigkeit weiterentwickelt. 
Das psychiatrische Bild werde somit bestimmt durch eine frühere depressi-
ve Erkrankung, die durch die langjährige Einnahme eines Antidepressi-
vums kupiert zu sein scheine. Ausserdem bestünden weiterhin intermittie-
rend auftretende Panikattacken, die in ihrer Frequenz nicht häufig seien, 
wobei auch hier seit vielen Jahren ein Tranquilizer eingenommen werde, 
der eine ungünstige Halbwertszeit und ein hohes Abhängigkeitspotential 
besitze. Diese langjährige Einnahme werde mit Sicherheit zu einer Funkti-
onsstörung im Gehirn geführt haben, was wiederum zu kognitiven und psy-
chischen Beeinträchtigungen führen könne. Nicht auszuschliessen seien 
auch dissoziative Phänomene, wenn der Beschwerdeführer davon berichte, 
zum Teil plötzlich nicht zu wissen, wo er sich aufhalte. Das klinische Bild 
bleibe somit etwas unübersichtlich; es sei letztendlich das Zusammenspiel 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Feb. 2022, IV/21/664, Seite 15

der latent oder manifest vorhandenen Krankheitssymptome. Diese führten 
auch zu einer Beeinträchtigung auf der Funktionsebene. Nur so liessen 
sich die verminderte psychomentale Ausdauer und Belastbarkeit, das sub-
jektiv akzentuierte Insuffizienzgefühl und die reduzierte Stresstoleranz er-
klären. Es bestünden auch psychosoziale Belastungsfaktoren (S. 8). In der 
angestammten wie in einer angepassten Tätigkeit betrage die Arbeitsfähig-
keit 70 %. Tätigkeiten mit hohem Stresspegel, hoher Verantwortung oder 
mit Multitasking seien ungünstig. Nachtschicht sei nicht zu empfehlen. Die 
Eigenanamnese und die medizinischen Aktenunterlagen liessen keine 
punktuelle Terminierung hinsichtlich der Entwicklung der Arbeitsfähigkeit in 
den letzten Jahren zu. Hilfreich könnte die Information sein, dass sich der 
Beschwerdeführer gemäss Mitteilung von Dr. med. F.________ vom 3. 
September 2019 ab September 2016 nicht mehr in ambulanter psychiatri-
scher Behandlung befunden habe. Die vormals attestierte Arbeitsfähigkeit 
von 50 % dürfte somit bis dahin Gültigkeit besessen haben, seitdem betra-
ge sie anhaltend 70 %. Dass er dann ab und nach 2019 wieder psychia-
trisch angebunden gewesen sei, ändere nichts an dieser Einschätzung. 
Denn es habe in den letzten Jahren – unter Zugrundelegung der Anamne-
se – keine Dynamik des psychischen Zustands gegeben (S. 12). In den 
Verlaufsberichten des Spitals E.________ vom 3. Dezember 2019 und 3. 
September 2020 sei bemerkenswerterweise dieselbe Diagnose einer rezi-
divierenden depressiven Störung, mittelgradige Episode angegeben wor-
den, so dass sich die Frage stelle, was die dortige therapeutische Anbin-
dung nach neun Monaten gebracht habe und wieso keine ande-
ren Massnahmen eingeleitet worden seien. Genauso wenig nachvollzieh-
bar sei die abschliessende Feststellung, dass eine Tätigkeit auf dem Ar-
beitsmarkt ausgeschlossen werde. Denn es handle sich um eine behandel-
bare Erkrankung und die Depression sei nicht als schwer eingeschätzt 
worden (S. 10). 

In der interdisziplinären Gesamtbeurteilung führten die Gutachter aus, in 
der bisherigen wie auch in einer angepassten Tätigkeit bestehe seit spätes-
tens September 2016 eine 70%ige Arbeitsfähigkeit (ca. sechs Stunden 
täglich, keine Einschränkung des Rendements, act. II 183.1 S. 9). 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Feb. 2022, IV/21/664, Seite 16

4.3.4 Vom 27. Mai bis am 3. Juni 2021 war der Beschwerdeführer in der 
psychiatrischen Klinik J.________ hospitalisiert. Die Ärzte diagnostizierten 
in dem im vorliegenden Verfahren erstmals aufgelegten Austrittsbericht 
vom 10. Juni 2021 (act. II 214 S. 81 ff.) insbesondere eine rezidivierende 
depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10: F33.1) 
und nannten Motivationslosigkeit, Anhedonie, Erschöpfung, Kraftlosigkeit, 
Affektlabilität, innere Unruhe, sozialen Rückzug, Antriebslosigkeit, fokus-
siert auf somatische Beschwerden sowie diffuse belastende körperliche 
Empfindungen als Befund. Der Beschwerdeführer habe bei Eintritt angege-
ben, er habe keine Kraft um zu sprechen, er sei motivationslos und zuletzt 
sehr viel im Bett gewesen. Er habe Gefühle von Traurigkeit, Wut und Angst 
geäussert (S. 81). Es sei nicht gelungen, ihn in das Therapieprogramm zu 
integrieren. Er habe in der Folge den Wunsch geäussert, wieder zu seiner 
Familie zu gehen und die ambulante Therapie fortzuführen. Hinsichtlich der 
Medikation (somatisch und psychopharmakologisch) bestehe der Verdacht, 
dass der Beschwerdeführer in Eigenregie Anpassungen der Dosis vorneh-
me (S. 82). 

4.3.5 Die Ärzte des Spitals E.________ hielten im Bericht vom 30. Juni 
2021 (act. II 198) fest, der aktuelle klinische Zustand des Beschwerdefüh-
rers lasse eine Wiederaufnahme der Arbeit nicht zu. Er leide insbesondere 
unter anhaltender schwerer Asthenie, unter Ängsten, neurovegetativen 
Symptomen mit Engegefühl in der Brust sowie unter einer Tachykardie. In 
letzter Zeit seien zudem Alpträume, Konzentrationsprobleme sowie Reiz-
barkeit dazugekommen. Trotz seines Aufenthaltes in der psychiatrischen 
Klinik J.________ sei das Krankheitsbild gleichgeblieben. 

4.4 Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 127, 125 V 351 E. 3a S. 352).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Feb. 2022, IV/21/664, Seite 17

Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352). 

4.5 Das polydisziplinäre MEDAS-Gutachten vom 12. April 2021 [act. II 
183.1-6]) erfüllt die von der höchstrichterlichen Rechtsprechung an den 
Beweiswert einer Expertise gestellten Anforderungen und überzeugt. Ins-
besondere basieren die Beurteilungen auf umfassenden Untersuchungen, 
berücksichtigen die geklagten Beschwerden und wurden in Kenntnis und 
nach Auseinandersetzung mit den Vorakten erstattet. Sie leuchten in der 
Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 
medizinischen Situation ein. Folglich kommt dem Gutachten voller Beweis-
wert zu (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/bb S. 353).

4.5.1 Die Gutachter haben schlüssig und nachvollziehbar dargelegt, dass 
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein Abhängigkeitssyndrom von Se-
dativa (ICD-10: F13.25) sowie eine Panikstörung (ICD-10: F41.0) vorliegt 
und eine Veränderung weg von der Depression hin zu einer Folgestörung 
aus dem Medikamentenmissbrauch erfolgt ist. Die Einschätzung, wonach 
die langjährige Einnahme von Tranquilizern zu einer Funktionsstörung im 
Gehirn und dies wiederum zu kognitiven und psychischen Beeinträchtigun-
gen geführt hat, überzeugt (act. II 183.3 S. 8). Schliesslich haben die Gut-
achter plausibel dargelegt, dass aufgrund der verminderten psychomenta-
len Ausdauer und Belastbarkeit, dem subjektiv akzentuierten Insuffizienz-
gefühl und der reduzierten Stress- und Frustrationstoleranz in der ange-
stammten wie in einer angepassten Tätigkeit eine Arbeitsunfähigkeit von 
30 % ausgewiesen ist (act. II 183.3 S. 10 ff.). Bereits anlässlich der ME-
DAS-Begutachtung 2013 hatten die damaligen Gutachter unter Therapie 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Feb. 2022, IV/21/664, Seite 18

eine Besserung für möglich erachtet (act. II 90.3 S. 6). Eine solche ist ein-
getreten, worauf die neuen Gutachter überzeugend hingewiesen haben 
(act. II 183.3 S. 9 f.). Insbesondere ist auch das Ende der ambulanten 
psychiatrischen Behandlung bei Dr. med. F.________ ab September 2016 
(act. II 125 S. 2) hinweisend dafür, dass eine Verbesserung der depressi-
ven Problematik eingetreten ist. 

Zusammengefasst besteht gestützt auf die interdisziplinäre Konsensbeur-
teilung seit September 2016 in der bisherigen wie auch in einer angepass-
ten Tätigkeit eine 70%ige Arbeitsfähigkeit (ca. sechs Stunden täglich, keine 
Einschränkung des Rendements, act. II 183.1 S. 9). Dem liegt eine Ver-
besserung des Gesundheitszustandes zugrunde, womit ein Revisionsgrund 
erstellt ist, so dass nachfolgend eine freie Prüfung des Rentenanspruchs zu 
erfolgen hat (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11, 117 V 198 E. 4b S. 200; SVR 2019 
IV Nr. 39 S. 124 E. 5). Daran ändern auch die Vorbringen des Beschwerde-
führers, der gar eine Verschlechterung geltend macht, nichts. 

4.5.2 Der beschwerdeweise vorgebrachten formellen Kritik am MEDAS-
Gutachten 2021 (act. II 183.1-6) kann nicht gefolgt werden. Die Kriterien für 
ein beweiswertiges Gutachten wurden von der höchstrichterlichen Recht-
sprechung aufgestellt und diese erfüllt das MEDAS-Gutachten 2021 (vgl. E. 
4.4 f. hiervor). Eine Supervision, wie sie der Beschwerdeführer verlangt 
(Beschwerde S. 9 Ziff. 47), gehört nicht dazu. Entscheidend ist einzig, dass 
die begutachtenden Ärzte dem Gutachten je für ihren Teil wie zudem der 
interdisziplinären Beurteilung zustimmen. Dies ist vorliegend der Fall. Ab-
gesehen davon hat entgegen der Behauptung des Rechtsvertreters auch 
die medizinische Leitung der Gutachterstelle das Gutachten mitunterzeich-
net (act. II 183.1 S. 13). 

Wenn ein Facharzt mehrere Disziplinen abdeckt, so ist dies ebenfalls nicht 
zu beanstanden, sofern er die entsprechende (doppelte) fachärztliche Be-
fähigung hat. Dies ist bei Dr. med. G.________, Facharzt für Neurologie 
sowie Psychiatrie und Psychotherapie, der Fall (vgl. den Eintrag im Medizi-
nalberuferegister unter www.medregom.admin.ch). Auch insoweit verfängt 
die Kritik des Rechtsvertreters nicht. Gleichermassen nicht zu beanstanden 
ist schliesslich, dass Dr. med. G.________ zum Fallführer bestimmt wurde. 
Er deckt mit seinen fachärztlichen Befähigungen die im Vordergrund ste-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Feb. 2022, IV/21/664, Seite 19

hende gesundheitliche Problematik ab. Insoweit verkennt der Rechtsvertre-
ter denn auch, dass jede Gutachterin und jeder Gutachter gleichberechtigt 
mit den interdisziplinären Beurteilungen einverstanden sein muss. Auch 
dies ist mit der Unterzeichnung des MEDAS-Gutachtens 2021 durch alle 
beteiligten Ärzte (act. II 183.1 S. 13) sichergestellt. 

4.5.3 Auch der materiellen Kritik am MEDAS-Gutachten 2021 (act. II 
183.1-6) kann nicht gefolgt werden: Der Beschwerdeführer macht geltend, 
die Einnahme der Medikamente sei deshalb korrekt, weil diese ärztlich ver-
schrieben seien (Beschwerde S. 10 f. Ziff. 56). Bereits in früheren Jahren 
haben der behandelnde Psychiater und in der Folge auch die Gutachter der 
MEDAS-Abklärung 2013 auf die Problematik des Überkonsums von Ben-
zodiazepinen hingewiesen (“Abhängigkeit von Alprazolam [Xanax] seit Jah-
ren“, act. II 79 S. 3 Ziff. 1.4, act. II 90.3 S. 5). Inzwischen liegt eine eigentli-
che Suchtstörung mit Folgeschäden vor, was die MEDAS-Gutachter nach-
vollziehbar und überzeugend begründet haben. Die daraus entstandenen 
Schäden wurden von den Gutachtern bezeichnet und bei der Erstellung 
des Zumutbarkeitsprofils berücksichtigt (act. II 183.3 S. 8, vgl. E. 4.5.1 hier-
vor). Überzeugend ist denn auch die gutachterliche Beurteilung der Berich-
te vom 3. Dezember 2019 und 3. September 2020 (act. II 137 S. 2 f., 156) 
und der Behandlung des Spitals E.________ (act. II 183.3 S. 10). Wenn die 
Ärzte des Spitals E.________ im Rahmen des Vorbescheidverfahrens im 
Bericht vom 30. Juni 2021 (act. II 198) nochmals eine vollständige Er-
werbsunfähigkeit des Beschwerdeführers attestieren, so kann ihnen nicht 
gefolgt werden. Sie vermochten keine Aspekte zu benennen, die im Rah-
men der fachärztlichen Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblie-
ben sind (SVR 2019 UV Nr. 31 S. 117 E. 3, 2017 IV Nr. 49 S. 148 E. 5.5). 
Vielmehr ist zu beachten, dass die behandelnden Ärzte auch in dieser Stel-
lungnahme primär auf das subjektiv Geäusserte und nicht auf objektivierte 
Befunde abstellen und die Äusserungen des Beschwerdeführers zu den 
angeblichen Arbeitsversuchen (entgegen den Tatsachen [vgl. act. II 187 
S. 3]) unkritisch übernehmen. Diese Eingabe ist damit nicht geeignet, die 
überzeugenden Schlussfolgerungen im MEDAS-Gutachten 2021 (act. II 
183.1-6) in Zweifel zu ziehen. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Feb. 2022, IV/21/664, Seite 20

4.5.4 Soweit der Beschwerdeführer sich im vorliegenden Verfahren nun 
auf Berichte der psychiatrischen Klinik J.________ (act. II 214 S. 76 ff.) 
stützt, so ändert dies ebenfalls nichts. Zum einen wurde die Behandlung 
dort nach nur wenigen Tagen abgebrochen und der Beschwerdeführer ent-
lassen. Er war nicht behandlungszugänglich (act. II 214 S. 82). Der Psy-
chostatus bei Eintritt war objektiv nicht dramatisch (“zurückhaltend, teilwei-
se misstrauisch, wortkarg, Störung der Vitalgefühle, dysphorisch, gereizt, 
niedergestimmt, antriebsarm“, act. II 214 S. 77). Die behandelnde Ärztin 
hielt eine breite Malcompliance fest und führte aus, ein ausgeprägter Lei-
densdruck mit entsprechender Bereitschaft, sich auf die Behandlung einzu-
lassen, sei kaum festzustellen (act. II 214 S. 80, 82). Es besteht damit kein 
Anlass, vom MEDAS-Gutachten 2021 (act. II 183.1-6) abzuweichen. 

5.

5.1 Nachfolgend ist der IV-Grad mittels Einkommensvergleichs zu er-
mitteln. 

5.1.1  Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
passten Verdienst angeknüpft. Die Ermittlung des Valideneinkommens hat 
so konkret wie möglich zu erfolgen (BGE 144 I 103 E. 5.3 S. 110, 134 V 
322 E. 4.1 S. 325; SVR 2021 UV Nr. 26 S. 125 E. 6.1).

5.1.2 Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 143 V 295 E. 2.2 S. 296).  Hat die versicherte 
Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine 
ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen, so können 
nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für 
Statistik (BFS) herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) herange-
zogen werden (BGE 143 V 295 E. 2.2 S. 297; SVR 2021 Nr. 51 S. 168 E. 
3.2).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Feb. 2022, IV/21/664, Seite 21

Es gilt zu berücksichtigen, dass gesundheitlich beeinträchtigte Personen, 
die selbst bei leichten Hilfsarbeitertätigkeiten behindert sind, im Vergleich 
zu voll leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren Arbeitnehmern 
lohnmässig benachteiligt sind und deshalb in der Regel mit unterdurch-
schnittlichen Lohnansätzen rechnen müssen. Diesem Umstand ist mit ei-
nem Abzug vom Tabellenlohn Rechnung zu tragen (BGE 134 V 322 E. 5.2 
S. 327, 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481). Die Frage, ob und in welchem Ausmass 
Tabellenlöhne herabzusetzen sind, hängt von sämtlichen persönlichen und 
beruflichen Umständen des konkreten Einzelfalles ab (leidensbedingte Ein-
schränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Be-
schäftigungsgrad). Der Einfluss sämtlicher Merkmale auf das Invalidenein-
kommen ist nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen, wo-
bei der Abzug auf insgesamt höchstens 25 % zu begrenzen ist (BGE 135 V 
297 E. 5.2 S. 301, 134 V 322 E. 5.2 S. 327; SVR 2018 IV Nr. 46 S. 148 E. 
3.3). Zu beachten ist, dass allfällige bereits in der Beurteilung der medizini-
schen Arbeitsfähigkeit enthaltene gesundheitliche Einschränkungen nicht 
zusätzlich in die Bemessung des leidensbedingten Abzugs einfliessen und 
so zu einer doppelten Anrechnung desselben Gesichtspunkts führen dürfen 
(BGE 146 V 16 E. 4.1 S. 20).

5.2 Im Juni 2019 nahm die Beschwerdegegnerin die Revision von Am-
tes wegen auf (act. II 120) und im August 2021 verfügte sie revisionsweise 
über den Rentenanspruch (act. II 200). Eine Erhöhung der Rente ist damit 
frühestens im Jahr 2019 (Art. 88bis Abs. 1 lit. b IVV) und eine Rentenherab-
setzung bzw. Aufhebung, wie in der Verfügung zutreffend vorgesehen, per 
Ende September 2021 möglich (Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV). Dementspre-
chend hat ein erster Einkommensvergleich für das Jahr 2019 zu erfolgen. 
Mangels eines weiteren Revisionsgrundes bis mindestens zum Erlass der 
vorliegend angefochtenen Verfügung hat es damit sein Bewenden.

5.3 Die Beschwerdegegnerin berechnete das Valideneinkommen ge-
stützt auf das vom Beschwerdeführer als .../... bei der K.________ AG ef-
fektiv erzielte Einkommen, wie es bereits der ersten Rentenverfügung vom 
28. Oktober 2014 zugrunde gelegt worden war (act. II 9, 16 S. 5, 32 S. 2, 
108, 110 S. 5, 195, 200), was nicht zu beanstanden ist. Das von der Be-
schwerdegegnerin ermittelte Einkommen aus dem Jahre 2010 in der Höhe 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Feb. 2022, IV/21/664, Seite 22

von Fr. 62'838.-- (act. II 110 S. 5) ist auf das Jahr 2019 zu indexieren. Es 
resultiert ein Valideneinkommen von Fr. 66'608.30 (Fr. 62'838.-- / 100 x 
106.0, BFS, Nominallohnindex Männer, 2011-2020, T1.1.10). 

5.4 In der Verfügung vom 28. Oktober 2014 (act. II 110) legte die Be-
schwerdegegnerin das Invalideneinkommen gestützt auf die statistischen 
Lohnangaben der LSE 2010, TA7, fest. Vorliegend stellt sie nunmehr auf 
den Totalwert der LSE 2016, TA1, Kompetenzniveau 1, Männer, ab. Dies 
ist im Grundsatz nicht zu beanstanden. Beizuziehen ist jedoch die LSE des 
Jahres 2018. Dies ergibt an die betriebsübliche Wochenarbeitszeit von 41.7 
Stunden (BFS, Betriebsübliche Wochenarbeitszeit nach Wirtschaftsabtei-
lungen [BUA], Total) angepasst und aufgerechnet auf das Jahr 2019 ein 
Invalideneinkommen von Fr. 47'842.90 (Fr. 5'417.-- : 40 x 41.7 x 12 / 105.1 
x 106.0 x 0.7, BFS, Nominallohnindex Männer, 2011-2020, T1.1.10). Die 
Beschwerdegegnerin gewährte zu Recht keinen Abzug vom Tabellenlohn. 
Der Beschwerdeführer wäre altershalber nicht mit einem tieferen Lohn kon-
frontiert, hätte er in Durchbrechung seiner Verweigerungshaltung seine seit 
je bestehende verbleibende Resterwerbsfähigkeit verwertet (vgl. E. 6.2.2 
hiernach). 

5.5 Bei einem Valideneinkommen von Fr. 66'608.30 und einem Invali-
deneinkommen von Fr. 47'842.90 resultiert ein IV-Grad von abgerundet 
28 % (zur Rundung: BGE 130 V 121 E. 3.2 und 3.3 S. 123). Es besteht 
damit kein Anspruch mehr auf eine IV-Rente. 

6.

6.1 Gemäss ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichts ist bei Per-
sonen, deren Rente revisions- oder wiedererwägungsweise herabgesetzt 
oder aufgehoben werden soll und die während mindestens fünfzehn Jahren 
eine Rente bezogen oder das 55. Altersjahr zurückgelegt haben, trotz me-
dizinisch (wieder) ausgewiesener Leistungsfähigkeit vorderhand weiterhin 
eine Rente auszurichten, bis mit Hilfe medizinisch-rehabilitativer und/oder 
beruflich-erwerblicher Massnahmen das theoretische Leistungspotential 
ausgeschöpft werden kann, weil in jedem Einzelfall feststehen muss, dass 
die (wiedergewonnene) Erwerbsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeits-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Feb. 2022, IV/21/664, Seite 23

markt (erneut) verwertbar ist. Eine unmittelbare Anrechenbarkeit des auf 
der medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit beruhenden (höheren) Inva-
lideneinkommens ist dann zu verneinen, wenn Eingliederungsmassnahmen 
entweder aus medizinischer oder aus beruflich-erwerblicher Sicht unab-
dingbare Voraussetzung für die Umsetzung des (potentiellen) funktionellen 
Leistungsvermögens sind. Aus medizinischer Sicht fällt der Schluss der 
(vorläufigen) Nichtanrechenbarkeit eines (höheren) Invalideneinkommens 
in Betracht, wenn das grundsätzlich attestierte Leistungsvermögen in der 
ärztlichen Beurteilung unter den ausdrücklichen Vorbehalt der Durch-
führung befähigender Massnahmen gestellt wird. Aus beruflich-erwerblicher 
Sicht können im Einzelfall Erfordernisse des Arbeitsmarktes der Anrech-
nung einer medizinisch vorhandenen Leistungsfähigkeit und medizinisch 
möglichen Leistungsentfaltung entgegenstehen, wenn aus den Akten ein-
wandfrei hervorgeht, dass die Verwertung eines bestimmten Leistungspo-
tentials ohne vorgängige Durchführung befähigender Massnahmen allein 
vermittels Eigenanstrengung der versicherten Person nicht möglich ist 
(BGE 145 V 209 E. 5.1 S. 211, 141 V 5 E. 4.1 S. S. 7; SVR 2019 IV Nr. 38 
S. 121 E. 5.2, 2016 IV Nr. 27 S. 81 E. 5.1, 2011 IV Nr. 30 S. 88 E. 4.2.1 
und 4.2.2, Nr. 73 S. 222 E. 3.3).

Ausnahmen von der in diesen Fällen grundsätzlich ("vermutungsweise") 
anzunehmenden Unzumutbarkeit einer Selbsteingliederung liegen nament-
lich dann vor, wenn die langjährige Absenz vom Arbeitsmarkt auf invali-
ditätsfremde Gründe zurückzuführen ist, wenn die versicherte Person be-
sonders agil, gewandt und im gesellschaftlichen Leben integriert ist oder 
wenn sie über besonders breite Ausbildungen und Berufserfahrungen ver-
fügt. Verlangt sind immer konkrete Anhaltspunkte, die den Schluss zulas-
sen, die versicherte Person könne sich trotz ihres fortgeschrittenen Alters 
und/oder der langen Rentenbezugsdauer mit entsprechender Absenz vom 
Arbeitsmarkt ohne Hilfestellungen wieder in das Erwerbsleben integrieren. 
Die IV-Stelle trägt die Beweislast dafür, dass entgegen der Regel die versi-
cherte Person in der Lage ist, das medizinisch-theoretisch (wieder) ausge-
wiesene Leistungspotenzial auf dem Weg der Selbsteingliederung erwerb-
lich zu verwerten (BGE 145 V 209 E. 5.1 S. 211). 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Feb. 2022, IV/21/664, Seite 24

Für die Ermittlung, ob der Eckwert des 55. Altersjahres oder des 15-
jährigen Rentenbezugs vorliegt, ist auf den Zeitpunkt der rentenaufheben-
den Verfügung resp. auf den darin verfügten Zeitpunkt der Rentenaufhe-
bung abzustellen (BGE 141 V 5 E. 4.2.1 S. 7). 

Ist einer versicherten Person die Verwertung einer Restarbeitsfähigkeit seit 
Jahren zumutbar und die berufliche Selbstintegration seither allein aus in-
validitätsfremden Gründen unterblieben, ist die arbeitsmarktliche Desinte-
gration nicht invaliditätsbedingt. In einem solchen Fall besteht vor der Ren-
tenaufhebung kein Anspruch auf Abklärung bzw. Durchführung beruflicher 
Eingliederungsmassnahmen (SVR 2018 IV Nr. 11 S. 36 E. 4.3). 

Der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen vor Rentenaufhebung setzt 
Eingliederungswillen bzw. eine subjektive Eingliederungsfähigkeit voraus; 
fehlt es daran, so entfällt der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, 
ohne dass zunächst ein Mahn- und Bedenkzeitverfahren durchgeführt wer-
den müsste (SVR 2019 IV Nr. 3 S. 9 E. 7).

6.2

6.2.1 Der 1965 geborene Beschwerdeführer bezog vor der mit Verfügung 
vom 20. August 2021 (act. II 200) per 30. September 2021 erfolgten Ren-
tenaufhebung weniger als 15 Jahre eine IV-Rente (seit Februar 2008 [act. II 
110]). Er war im Zeitpunkt der Rentenaufhebung jedoch 56-jährig (act. II 1 
S. 1), womit der vorliegende Sachverhalt grundsätzlich unter die in E. 6.1 
hiervor dargelegte Rechtsprechung zu subsumieren ist.

6.2.2 Eine Selbsteingliederung auf dem Arbeitsmarkt ist dem 56-jährigen 
Beschwerdeführer auch unter Berücksichtigung der psychischen Ein-
schränkungen zumutbar, wobei eine Unterstützung durch die Beschwerde-
gegnerin grundsätzlich nicht notwendig wäre, da der Beschwerdeführer 
gemäss MEDAS-Gutachten 2013 seit 2008 zu 50 % und gemäss MEDAS-
Gutachten 2021 seit September 2016 zu 70 % erwerbsfähig ist (act. II 90.3 
S. 6, 183.1 S. 9) und es ihm damit möglich gewesen wäre, durchgehend 
erwerbstätig zu sein. Er hat jedoch weder versucht, seine Resterwerbs-
fähigkeit zu verwerten, noch hat er je die Hilfe der Beschwerdegegnerin in 
Anspruch genommen. Dass er seine Resterwerbsfähigkeit nun seit Jahren 
nicht verwertet, hat er selbst zu vertreten. Für allfällige daraus resultierende 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Feb. 2022, IV/21/664, Seite 25

Erschwernisse im Finden einer Arbeitsstelle hat nicht die Beschwerdegeg-
nerin aufzukommen.   

Umso weniger ist zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin entspre-
chende Eingliederungsmassnahmen dennoch vorgesehen hatte (act. II 
186). Der Beschwerdeführer erklärte in der Folge anlässlich eines Telefon-
gesprächs mit der Eingliederungsfachperson jedoch unzweideutig, dass er 
weder interessiert noch gewillt sei, an solchen Massnahmen mitzuwirken 
(act. II 187 S. 3). Die Beschwerdegegnerin hat daraufhin sogar noch eine 
Aufforderung zur Schadenminderung erlassen (act. II 188). Trotz dieser 
Aufforderung hat der Beschwerdeführer weiterhin keine Bereitschaft zur 
Eingliederung erkennen lassen. Dies wird letztlich auch in der Beschwerde 
bestätigt, in welcher er sich selbst im Pensum von 50% als nicht arbeits-
fähig erachtet (Beschwerde vom 20. September 2021, S. 13 Ziff. 66 ff.). 
Aufgrund der fehlenden Eingliederungsbereitschaft war die Verwaltung – 
trotz des Alters des Beschwerdeführers – befugt, den Abschlussentscheid 
betreffend die beruflichen Massnahmen sowie die Rentenverfügung zu 
erlassen. 

7.

In Anwendung von Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV ist die bisherige halbe IV-
Rente per Ende September 2021 aufzuheben. Dementsprechend sind die 
angefochtenen Verfügungen nicht zu beanstanden und die dagegen erho-
benen Beschwerden abzuweisen. 

8.

8.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei 
Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 
kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unab-
hängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzule-
gen.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Feb. 2022, IV/21/664, Seite 26

Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.-- im Verfahren 
IV/2021/664 und Fr. 500.-- im Verfahren IV/2021/680, werden entspre-
chend dem Ausgang der vereinigten Verfahren dem Beschwerdeführer – 
vorbehältlich der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege – zur Be-
zahlung auferlegt (Art. 108 Abs. 1 VRPG). 

8.2 Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf eine Par-
teientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g 
ATSG).

8.3 Zu prüfen bleiben die Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege. 

8.3.1 Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraussetzun-
gen kann überdies einer Partei eine Anwältin oder ein Anwalt beigeordnet 
werden, wenn die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es rechtferti-
gen (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV 
Nr. 22 S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1).

Als aussichtslos sind nach der bundesgerichtlichen Praxis Prozessbegeh-
ren anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind 
als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet 
werden können. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn 
sich Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungefähr die Waage halten 
oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Par-
tei, die über die nötigen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu 
einem Prozess entschliessen oder aber davon absehen würde (BGE 140 V 
521 E. 9.1 S. 537; SVR 2021 ALV Nr. 13 S. 49 E. 8.1). 

8.3.2 Da die Bedürftigkeit des Beschwerdeführers mit Blick auf die im 
Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege vom 20. September 2021 gemach-
ten Ausführungen und die eingereichten Unterlagen (Akten des Beschwer-
deführers [act. IA] 2-8) erstellt ist, das Verfahren IV/2021/664 (Rentenauf-
hebung) nicht zum vornherein als aussichtslos erschien und die anwaltliche 
Verbeiständung geboten ist, sind die Voraussetzungen für die Erteilung des 
Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege im Verfahren IV/2021/664 erfüllt. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Feb. 2022, IV/21/664, Seite 27

Das entsprechende Gesuch des Beschwerdeführers ist somit gutzuheissen 
und es ist dem Beschwerdeführer Rechtsanwalt C.________ als amtlicher 
Anwalt beizordnen. 

8.3.3 Das Verfahren IV/2021/680 (Ablehnung beruflicher Massnahmen) 
war angesichts der dezidierten Verweigerungshaltung des – unter Berück-
sichtigung beider MEDAS-Gutachten stets zu mindestens 50 % arbeitsfähi-
gen Beschwerdeführers (act. II 90.3 S. 6) – offensichtlich aussichtslos im 
Sinne des Rechts der unentgeltlichen Prozessführung, weshalb das Ge-
such um unentgeltliche Rechtspflege im Verfahren IV/2021/680 abzuwei-
sen ist. 

8.4 Festzusetzen bleibt das amtliche Honorar von Rechtsanwalt 
C.________ im Verfahren IV/2021/664. Gemäss Art. 42 des kantonalen 
Anwaltsgesetzes vom 28. März 2006 (KAG; BSG 168.11) bezahlt der Kan-
ton den amtlich bestellten Anwältinnen und Anwälten eine angemessene 
Entschädigung, die sich nach dem gebotenen Zeitaufwand bemisst und 
höchstens dem Honorar gemäss der Tarifordnung für den Parteikostener-
satz entspricht. Bei der Festsetzung des gebotenen Zeitaufwandes sind die 
Bedeutung der Streitsache und die Schwierigkeit des Prozesses zu 
berücksichtigen. Auslagen und Mehrwertsteuer werden zusätzlich entschä-
digt (Abs. 1). Die Aufwendungen für die Erlangung des Rechts auf unent-
geltliche Rechtspflege sind nach den gleichen Regeln zu entschädigen 
(Abs. 3). Nach Art. 42 Abs. 4 KAG i.V.m. Art. 1 der Verordnung vom 20. 
Oktober 2010 über die Entschädigung der amtlichen Anwältinnen und An-
wälte (EAV; BSG 168.711) beträgt der Stundenansatz Fr. 200.--. 

Mit Kostennote vom 13. Dezember 2021 macht Rechtsanwalt C.________ 
im Verfahren IV/2021/664 ein Honorar von Fr. 2'895.85 (11:35 Stunden à 
Fr. 250.--) zuzüglich Auslagen von Fr. 11.-- und Mehrwertsteuer (MWST) 
von Fr. 223.80 (7.7% auf Fr. 2’906.85), total Fr. 3'130.65 geltend, was nicht 
zu beanstanden ist. Ebenfalls nicht zu beanstanden ist der nach der Verei-
nigung der beiden Verfahren IV/2021/664 und IV/2021/680 vom 29. No-
vember 2021 geltend gemachte Aufwand von Fr. 125.-- (0:30 Stunden à 
Fr. 250.--) und MWST von Fr. 9.60. Demnach wird der tarifmässige Partei-
kostenersatz auf Fr. 3’265.25 (inkl. Auslagen und MWST) festgesetzt. Da-
von ist Rechtsanwalt C.________ nach Eintritt der Rechtskraft dieses Ur-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Feb. 2022, IV/21/664, Seite 28

teils aus der Gerichtskasse ein amtliches Honorar von Fr. 2'416.70 (12:05 
Stunden à Fr. 200.--) zuzüglich Auslagen von Fr. 11.-- und MWST von 
Fr. 186.90 (7.7% von Fr. 2'427.70), total somit eine Entschädigung von 
Fr. 2'614.60, auszurichten. Vorbehalten bleibt die Nachzahlungspflicht des 
Beschwerdeführers gegenüber dem Kanton Bern entsprechend den Vor-
aussetzungen von Art. 113 VRPG i.Vm. Art. 123 der Schweizerischen Zivil-
prozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO; 
SR 272). 

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerden werden abgewiesen. 

2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung von 
Rechtsanwalt C.________ als amtlicher Anwalt im Verfahren 
IV/2021/664 wird gutgeheissen. 

3. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung von 
Rechtsanwalt C.________ als amtlicher Anwalt im Verfahren 
IV/2021/680 wird abgewiesen. 

4. Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- im Verfahren IV/2021/664 werden 
dem Beschwerdeführer auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltli-
chen Rechtspflege wird der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der 
Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungs-
pflicht befreit.

5. Die Verfahrenskosten von Fr. 500.-- im Verfahren IV/2021/680 werden 
dem Beschwerdeführer zur Bezahlung auferlegt.

6. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Feb. 2022, IV/21/664, Seite 29

7. Der tarifmässige Parteikostenersatz des amtlichen Anwalts wird im 
Verfahren IV/2021/664 auf Fr. 3’265.25 (inkl. Auslagen und MWST) 
festgesetzt. Davon wird Rechtsanwalt C.________ nach Eintritt der 
Rechtskraft dieses Urteils aus der Gerichtskasse eine auf Fr. 2'614.60 
festgesetzte Entschädigung (inkl. Auslagen und MWST) vergütet. Vor-
behalten bleibt die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO.

8. Zu eröffnen (R):
- B.________, Rechtsanwalt C.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern
- Bundesamt für Sozialversicherungen
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 

3001 Bern

Der Kammerpräsident: Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.