# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0967177a-4455-520f-a8c2-f3ea22a707b7
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-11-20
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 20.11.2017 IV 2015/122
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-122_2017-11-20.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/122

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 06.05.2020

Entscheiddatum: 20.11.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 20.11.2017
Art. 16 ATSG. Grad der Invalidität. Einkommensvergleich. Das 
Valideneinkommen kann nicht anhand des tatsächlich erzielten 
Erwerbseinkommens ermittelt werden, da der Versicherte seit Jahren an 
einer depressiven Störung leidet und das tatsächlich erzielte 
Erwerbseinkommen von der konkreten Arbeitsmarktsituation abhängt. 
Aufgrund des schwankenden Verlaufs der Depression ist bei der 
Berechnung des Invalideneinkommens ein Tabellenlohnabzug von 15 % 
angezeigt. Gutheissung der Beschwerde und Zusprache einer unbefristeten 
halben Rente sowie einer vorübergehenden ganzen Rente (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. November 2017, IV 
2015/122).

Entscheid vom 20. November 2017

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger

Geschäftsnr.  

IV 2015/122

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

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vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Filiz-Félice Aydemir Séquin, Magnihalden 7, 

Postfach 14, 9004 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich im Mai 2012 bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen zum 

Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 1). Er gab an, dass er am 1. August 2004 von aus 

B.___ in die Schweiz eingereist sei. Seit dem Militärdienst im 1999/2000 leide er an 

einer psychischen Krankheit, die sich seit August 2010 sehr verschlimmert habe. Seit 

Dezember 2011 sei er zu 100 % arbeitsunfähig. Er habe in B.___ die Primar- und die 

Sekundarschule sowie das Gymnasium besucht. Einen Beruf habe er nicht erlernt. 

Zuletzt habe er zu 100 % als Lagermitarbeiter gearbeitet.

A.b  Die C.___ GmbH (Stellenvermittlung) berichtete der IV-Stelle am 20. Juni 2012 (IV-

act. 14), dass sie den Versicherten vom 11. Juli 2011 bis 5. Dezember 2011 beschäftigt 

habe. Als Kündigungsgrund gab sie "Arbeitsende, keine Arbeit", an. Der letzte effektive 

Arbeitstag sei der 5. Dezember 2011 gewesen. Der Versicherte habe einen 

Stundenlohn von Fr. 24.-- erhalten (inkl. Ferien- und Feiertagsentschädigung). Die 

D.___ GmbH berichtete der IV-Stelle am 26. Juni 2012 (IV-act. 17), dass sie den 

Versicherten vom 1. Januar 2011 bis 30. Juni 2011 zu 100 % als Maschinenbediener 

im Versand beschäftigt habe. Der Monatslohn habe Fr. 4'400.-- betragen.

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A.c  Die Kriseninterventionsstelle des Psychiatrischen Zentrums E.___ reichte am 29. 

Juni 2012 einen Austrittsbericht vom 30. Januar 2012 über einen stationären Aufenthalt 

vom 6. Dezember 2011 bis 20. Januar 2012 ein (IV-act. 16). Dem Bericht waren die 

folgenden Diagnosen zu entnehmen:

•  Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne 

psychotische Symptome (ICD-10: F33.2)

•  Benzodiazepin-Abhängigkeit (F13.25)

•  Benzodiazepin-Entzug (F13.3)

•  Syndrom der unruhigen Beine (Restless-Legs-Syndrom, RLS).

Dem Bericht war weiter zu entnehmen, dass sich im Verlauf eine subjektive und 

objektive Besserung des Schlafs und des Antriebs gezeigt hätten. Der Versicherte sei 

in leicht gebessertem Zustand in die ambulante Weiterbehandlung entlassen worden. 

Beim Austritt habe eine vollständige Arbeitsunfähigkeit bestanden. Vom 30. April bis 3. 

August 2012 war der Versicherte wegen einer schweren depressiven Episode in der 

Psychiatrischen Klinik F.___ hospitalisiert gewesen (IV-act. 20). Als neue Diagnosen 

gaben die Klinikärzte im Austrittsbericht vom 3. August 2012 Störungen durch Sedativa 

oder Hypnotika, Abhängigkeitssyndrom, gegenwärtig abstinent (F13.20), und 

Schwierigkeiten bei der kulturellen Eingewöhnung (Z60.3) an. Die depressive 

Symptomatik habe sich während des Behandlungsverlaufs gebessert. Am 6. August 

2012 sei der Eintritt in die Psychiatrische Tagesklinik G.___ vorgesehen. Dr. med. 

H.___, Oberärztin, und lic. phil. I.___, Psychologin, Psychiatrische Tagesklinik J.___, 

berichteten der IV-Stelle am 16. Oktober 2012 (IV-act. 22), dass der Versicherte derzeit 

an einer mittelgradigen depressiven Episode leide. Der Austritt aus der Tagesklinik sei 

per 30. November 2012 geplant. Der Versicherte sei als Hilfsarbeiter seit dem 6. 

Dezember 2011 und bis auf weiteres wegen einer depressiven Stimmung, einem 

reduzierten Antrieb, einer Schlafstörung mit Hypersomnie, einer geringen Belastbarkeit, 

einer geringen Stresstoleranz, einer ständigen Unruhe und einer erhöhten Ermüdbarkeit 

zu 100 % arbeitsunfähig. Die allgemeine Leistungsfähigkeit sei gering. Ab Dezember 

2012 sei der Beginn eines Belastungstrainings im Umfang von ca. 2 bis 3 Stunden pro 

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Tag (20 %) möglich. Innerhalb eines Jahres sollte die Arbeitsfähigkeit auf mindestens 

50 % gesteigert werden können.

A.d  Am 22. Februar 2013 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit (IV-act. 38), dass sie 

die Kosten für ein Belastbarkeitstraining in der K.___ vom 11. Februar 2013 bis 10. Mai 

2013 übernehme. Die Leiterin Rehabilitation und der Kursleiter der K.___ hielten im 

Schlussbericht vom 13. Mai 2013 über das Belastbarkeitstraining fest (IV-act. 59), dass 

zum aktuellen Zeitpunkt kein Aufbautraining angeschlossen werde, da das Ziel einer 

stabilen 50 %igen Präsenz nicht erreicht worden sei. Der Versicherte leide nach wie vor 

unter einer grossen Müdigkeit und Energielosigkeit.

A.e  Dr. med. L.___, Ambulatorium Psychiatrisches Zentrum G.___, berichtete der IV-

Stelle am 17. Mai 2013 über einen stationären Gesundheitszustand (IV-act. 64). Es 

bestehe weiterhin eine mittelgradige depressive Episode. In Anbetracht des bisherigen 

Verlaufs zeige sich eine Chronifizierung der Depression, weshalb von einer eher 

ungünstigen Prognose ausgegangen werden müsse. Der Versicherte sei auf dem 

ersten Arbeitsmarkt aktuell zu 100 % arbeitsunfähig. Die Teilnahme an einem 

Beschäftigungsprogramm im geschützten Rahmen in einem Pensum von max. 20-25 

% wäre zur Erhaltung der Tagesstruktur sinnvoll und zumutbar. RAD-Psychiaterin Dr. 

med. M.___ notierte am 11. Juli 2013 (IV-act. 69), dass eine 100 %ige 

Arbeitsunfähigkeit bzw. eine nur 20-25 %ige Präsenz im geschützten Rahmen aufgrund 

der vorliegenden Berichte/Befunde nicht nachvollziehbar sei. Ebenfalls nicht 

nachvollziehbar sei, weshalb die Präsenz (ohne Leistungsanforderung) der K.___ nicht 

habe gesteigert werden können, zumal der Versicherte in der Tagesklinik ein 

Ganztagesprogramm absolviert habe. Bei intakten kognitiven Funktionen und offenbar 

unauffälligen vegetativen Funktionen (ausser der Schlafstörung bei einem RLS) sei die 

Diagnose einer schweren depressiven Phase zudem nicht ganz plausibel. Der Anteil an 

psychosozialen Einflüssen auf die Arbeitsfähigkeit sei nicht geklärt 

(Integrationsproblem trotz/bei Schweizer Ehefrau, spricht schlecht Deutsch, trotz 

ausländischem Gymnasialabschluss in der Schweiz nur Hilfstätigkeiten). Des Weiteren 

sei nicht geklärt, ob das RLS, welches die Unruhe, die Schlafstörungen und die 

Tagesmüdigkeit auch erklären könnte, bisher ausreichend behandelt worden sei.

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A.f  Am 22. Juli 2013 ging bei der IV-Stelle der Austrittsbericht vom 6. Dezember 2012 

über die tagesklinische Behandlung vom 6. August 2012 bis 30. November 2012 ein 

(IV-act. 76). Dr. H.___ und lic. phil. I.___ hatten angegeben, dass das Aktivitätsniveau 

im Verlauf der Therapie leicht habe verbessert werden können. Trotz subjektiv 

anhaltenden Symptomen der Unruhe und Müdigkeit sei wegen Regressionstendenzen 

der Austritt vereinbart worden. Der Versicherte sei nach dem Klinikaustritt weiterhin zu 

100 % arbeitsunfähig.

A.g  Am 23. August 2013 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass er keinen 

Anspruch mehr auf berufliche Eingliederungsmassnahmen habe, da er sich nicht in der 

Lage fühle, drei bis dreieinhalb Stunden (pro Tag) präsent zu sein (IV-act. 78).

A.h  Dr. med. N.___ berichtete der IV-Stelle am 20. September 2013 (IV-act. 82), dass 

der Versicherte seit Dezember 2011 an einer schweren depressiven Episode leide. 

Körperlich und geistig sei er gesund. Er sei in jeglicher Tätigkeit voll arbeitsunfähig. Dr. 

L.___ gab in ihrem Bericht vom 17. September 2013 zuhanden der IV-Stelle einen 

stationären Gesundheitszustand an (IV-act. 84). Im Verlauf der letzten Monate habe 

sich eine gewisse Stabilisierung des psychischen Zustandsbildes gezeigt. Der 

Versicherte sei jedoch nach wie vor schnell überfordert und psychisch kaum belastbar. 

Aktuell sei er zu 100 % arbeitsunfähig. RAD-Psychiaterin Dr. M.___ notierte am 5. 

November 2013 (IV-act. 85), dass gemäss dem aktuellen psychopathologischen 

Befund nach AMDP eine maximal mittelgradige depressive Störung plausibel sei. Eine 

100 %ige Arbeitsunfähigkeit aufgrund der genannten Defizite sei eher nicht 

nachvollziehbar.

A.i Am 14. November 2013 reichte Dr. N.___ einen Bericht der Klinik für Neurologie des 

Kantonsspitals St. Gallen (KSSG) vom 23. Januar 2012 ein (IV-act. 88). Die Klinikärzte 

hatten erklärt, dass die Kriterien für das Vorliegen eines RLS zum aktuellen Zeitpunkt 

nicht erfüllt seien; insbesondere fehle das Hauptkriterium des Bewegungsdranges. Sie 

hatten die berichteten Bewegungen des rechten Beines, das Brennen sowie die 

Schmerzen und Verspannungen im Schulter- und Nackenbereich am ehesten im 

Zusammenhang mit der depressiven Störung gesehen. Dr. L.___ berichtete der IV-

Stelle am 3. Dezember 2013 (IV-act. 89), dass bezüglich des RLS keine neuen Befunde 

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vorlägen. Laut dem Versicherten seien die Beschwerden befriedigend eingestellt; eine 

schlafmedizinische Abklärung sei nicht vorgesehen.

A.j Am 5. und 28. Februar 2014 war der Versicherte wegen seit etwa eineinhalb 

Monaten ca. zwei bis vier Mal pro Woche auftretenden, plötzlich zuckenden 

Bewegungen im Bereich der rechten Hand durch Dr. med. O.___, Facharzt für 

Neurologie, untersucht worden (IV-act. 97-12 ff.). Dr. O.___ erklärte, dass er sich die 

rezidivierenden Zuckungen im Bereich der Extremitäten von neurologischer Seite her 

nicht erklären könne. Es könnte sich auch um myokloniforme Entäusserungen im 

Rahmen des RLS handeln. Differentialdiagnostisch sei eine psychogene Ursache in 

Betracht zu ziehen.

A.k  Am 28. April 2014 berichteten med. pract. P.___ und med. pract. Q.___ über die 

Hospitalisation des Versicherten in der Psychiatrischen Klinik F.___ vom 2. Dezember 

2013 bis 25. März 2014 (IV-act. 97). Der Versicherte habe beim Eintritt ein mittel- bis 

schwergradiges depressives Zustandsbild gezeigt. Er sei insgesamt wenig belastbar 

gewesen und habe neben der Anspannung und der Antriebsminderung multiple 

körperliche Beschwerden geschildert, sodass lediglich eine Halbtagesstruktur habe 

etabliert werden können. Im Verlauf habe sich der Versicherte etwas 

schwingungsfähiger und spürbarer im Kontakt gezeigt und es sei ihm gelungen, das 

Aktivitätsniveau etwas zu steigern. Die Weiterbehandlung erfolge ab dem 14. April 2014 

in der Tagesklinik G.___. Beim Austritt habe weiterhin eine vollständige 

Arbeitsunfähigkeit bestanden.

A.l Am 26. März 2014 wurde der Versicherte im Auftrag der IV-Stelle von Dr. med. 

R.___, Facharzt für Psychiatrie/Psychotherapie, monodisziplinär begutachtet 

(Gutachten vom 30. Mai 2014, IV-act. 100). Dr. R.___ erklärte, dass beim Versicherten 

gemäss der Exploration und der Aktenlage übereinstimmend mit den Befunden der 

Psychiatrischen Klinik F.___ und von Dr. N.___ die Diagnosekriterien einer rezidivierend 

depressiven Störung von schwerer und mittelschwerer Ausprägung im Wechsel erfüllt 

seien. Insbesondere seien eine Antriebsstörung und eine Affektstörung vorhanden. Die 

Affektstörung mit Veränderung von Grundstimmung, Entscheidungsfähigkeit, 

ausgeprägter Weinerlichkeit und psychomotorisch sichtbarer Anspannung sei gut 

nachvollziehbar und in der Untersuchung spürbar gewesen. Das Beck'sche 

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Depressionsinventar (26 Punkte) und die Hamilton Depressionsskala (20 Punkte) hätten 

die Affektstörung bestätigt. Auch wenn keine ausgeprägten formalen Denkstörungen 

vorhanden seien, sei die Konzentrationsfähigkeit des Versicherten im Rahmen einer 

Grübelsucht, eines negativen Gedankenkreisens und der überwertigen Angst, andere 

würden negativ über ihn denken, deutlich ausgewiesen. Vordergründig bestünden 

keine auslösenden Faktoren für die seit dem Jahre 2000 nun mindestens viermal 

aufgetretenen depressiven Episoden. Schwere Funktionseinschränkungen bestünden 

in der Flexibilität und der Umstellungsfähigkeit, in der Durchhaltefähigkeit, in der 

Kontaktfähigkeit zu Dritten und in der Fähigkeit, ausserberuflichen Aktivitäten 

nachzugehen. Mässiggradig bis leichte Einschränkungen bestünden in der 

Entscheidungsurteilsfähigkeit, in der Einhaltung von Regeln und Routineabläufen, in der 

Gruppenfähigkeit und in intimen Beziehungen (Reizbarkeit). Ressourcen habe der 

Versicherte ausserhalb seiner depressiven Episoden in der Kontaktfähigkeit. Das 

aktuell vorhandene Rückzugsverhalten sei stark überwiegend als krankheitsbedingt im 

Rahmen der depressiven Episode einzustufen. Weitere psychosoziale Faktoren, welche 

direkt die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigten, seien nicht gegeben. Der Versicherte zeige 

eine überdurchschnittlich gute Compliance. Allein die vom Versicherten knapp nach 

den stationären Aufenthalten geschilderten abrupten Depressionsverschlechterungen 

würden ein zwiespältiges Licht auf die Glaubwürdigkeit des Versicherten werfen. Das 

Vorliegen eines RLS sei mit dem neurologischen Befund vom 23. Januar 2012 

widerlegt worden. Auch die aktuelle klinische Symptomatik spreche gegen ein RLS. Die 

geschilderte Symptomatik (Beinunruhe rechts, Schlafstörung) vermöchte zudem keine 

Einschränkung der Arbeits¬fähigkeit zu begründen. Nach einem nunmehr seit 

mindestens zwei Jahren mit mittelschweren und schweren depressiven Episoden 

stattfindenden Krankheitsverlauf seit dem Jahr 2011 könne von einer langfristigen 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von mindestens 50 % trotz intensiver 

therapeutischer Massnahmen ausgegangen werden. Die erste depressive Episode (DD 

Anpassungsstörung) sei im Jahr 2000 (Militärdienst) aufgetreten und entsprechend den 

anamnestischen Angaben leichtgradig gewesen. Die depressiven Episoden in ihrer 

vollen Tragweite seien erst in der Schweiz (ab 2007, allenfalls ab 2005) zu beobachten 

gewesen. Die depressive Störung wirke sich durch eine Verminderung der Ausdauer, 

wechselnde, weniger belastbare Phasen und erhöhte Absenzen aus. Die Ausübung 

einer Tätigkeit sei, abhängig vom Verlauf der depressiven Episoden, sehr schwankend 

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zu erwarten. Aufgrund der wiederholten Arbeitsunterbrüche und Stellenwechsel müsse 

mit Stellenwechseln gerechnet werden. Wegen des stationären Aufenthalts könne 

frühestens im Juni 2014 mit der Wiederaufnahme (gemeint wohl: Wiederherstellung) 

der 50 %igen Arbeitsfähigkeit gerechnet werden. Vorsichtig betrachtet sei die 

Prognose besserungsfähig. RAD-Psychiaterin Dr. M.___ notierte am 10. Juni 2014 (IV-

act. 101), dass das Gutachten von Dr. R.___ umfassend, ausführlich, konsistent und 

nachvollziehbar sei.

A.m Mit Vorbescheid vom 19. Juni 2014 (IV-act. 105) stellte die IV-Stelle dem 

Versicherten bei einem IV-Grad von 0 % die Abweisung des Rentengesuchs in 

Aussicht. Zur Begründung hielt sie fest, dass unter Berücksichtigung der aktuell 

geltenden Rechtsprechung das Vorliegen eines invalidisierenden Gesundheitsschadens 

verneint werden könne. Dagegen liess der Versicherte am 5. August 2014 einen 

Einwand erheben, dem ein Bericht der Tagesklinik G.___ vom 12. Februar 2014 sowie 

die Befunde eines MRT der ganzen Wirbelsäule und eines MRI ISG vom 22. Juli 2013 

beilagen (IV-act. 110). RAD-Psychiaterin Dr. M.___ notierte am 7. Ok¬tober 2014 (IV-

act. 113), dass der neurologische Befund gemäss RAD-Arzt Dr. med. S.___, Facharzt 

für Neurologie, keine quantitative Änderung der psychiatrisch begründeten 50 %igen 

Arbeitsunfähigkeit bewirke. Dr. N.___ habe der IV-Stelle am 20. September 2013 

mitgeteilt, dass der Versicherte körperlich gesund sei. Der an sie adressierte MRI-

Befund vom 22. Juli 2013 sei daher ebenfalls nicht relevant. Dies bestätige auch die 

Beschwerden-Anamnese im psychiatrischen Gutachten, in welcher diffuse 

Körpersensationen (aber keine Schmerzen im LWS-Bereich) in Zusammenhang mit der 

depressiven Stimmung beschrieben worden seien. Ausserdem könne ein MRI-Befund 

mit fehlenden klinischen Beschwerden gemäss dem Rheumatologen und RAD-Arzt Dr. 

med. T.___ keine Änderung der 50 %igen Arbeitsunfähigkeit bewirken. Eine 

syndromale Schmerzstörung liege nicht vor. Somit seien keine weiteren medizinischen 

Abklärungen notwendig.

A.n  Auf eine interne Anfrage antwortete ein Rechtsdienstmitarbeiter am 14. Oktober 

2014 (IV-act. 114), dass die rezidivierende mittelgradige depressive Störung nicht im 

Zusammenhang mit einem pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen 

Beschwerdebild ohne nachweisbare organische Grundlage stehe. Der 

Krankheitsverlauf werde gemäss dem Gutachter nicht entscheidend von 

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psychosozialen Faktoren bestimmt. Zudem absolviere der Versicherte seit längerem 

eine offenbar adäquate psychiatrische Therapie. Die Compliance sei 

überdurchschnittlich gut. Unter diesen Umständen sei die attestierte Arbeitsunfähigkeit 

von 50 % nachvollziehbar.

A.o  Mit einem zweiten Vorbescheid vom 22. Oktober 2014 kündigte die IV-Stelle dem 

Versicherten bei einem IV-Grad von 46 % die Zusprache einer Viertelsrente 

rückwirkend ab dem 1. Dezember 2012 an (IV-act. 118). Zur Begründung hielt sie fest, 

dass der Versicherte in der angestammten Tätigkeit als Maschinenbediener im Versand 

sowie auch in einer leidensadaptierten Tätigkeit zu 50 % arbeitsfähig sei. Ohne 

Gesundheitsschaden könnte der Versicherte in einem 100 %-Pensum ein 

Jahreseinkommen von Fr. 57'200.-- erzielen. Unter Berücksichtigung des 

Gesundheitsschadens sei er gemäss der Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für 

Statistik (LSE) in der Lage, bei einer Arbeitsfähigkeit von 50 % in einer 

leidensadaptierten Tätigkeit ein Jahreseinkommen von Fr. 31'135.-- zu verdienen. 

Dagegen liess der Versicherte am 24. November 2014 einwenden (IV-act. 120), dass 

sowohl das RLS als auch der Bandscheibenvorfall mit Nervenwurzelkompression 

eingehender Abklärungen bedürften. Zudem sei das Valideneinkommen nicht korrekt 

ermittelt worden. Weiter sei ein Tabellenlohnabzug von 25 % gerechtfertigt. Dem 

Einwand lagen diverse Verordnungen zur Physiotherapie bei (IV-act. 120-7 ff.). RAD-

Psychiaterin Dr. M.___ notierte am 15. Dezember 2014 (IV-act. 121), dass in den 

Physiotherapiezuweisungen eine Dekonditionierung/muskuläre Insuffizienz und eine 

psychofunktionelle Problematik festgehalten worden seien. Der Versicherte leide also 

nicht an einer erheblichen Wirbelsäulenerkrankung, geschweige denn an einer 

Rückenmarks- oder Nervenwurzelkompression. Weitere somatische Abklärungen seien 

nicht angezeigt.

A.p  Mit Verfügung vom 16. Februar 2015 (IV-act. 122, 130) sprach die IV-Stelle dem 

Versicherten wie angekündigt bei einem IV-Grad von 46 % rückwirkend ab dem 1. 

Dezember 2012 eine Viertelsrente zu. Zum Einwand hielt sie fest, dass für das 

Valideneinkommen auf das zuletzt erzielte Erwerbseinkommen bei der D.___ GmbH 

abgestellt worden sei. Der Versicherte habe gemäss dem IK-Auszug nie ein höheres 

Jahreseinkommen erzielt. Weitere medizinische Abklärungen seien nicht angezeigt. Die 

Verfügung war an die Rechtsvertreterin des Versicherten adressiert.

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A.q  Am 1. April 2015 (IV-act. 131 f.) informierte die Rechtsvertreterin die IV-Stelle 

vorab per Fax, der Versicherte habe ihr soeben telefonisch mitgeteilt, dass er IV-

Leistungen erhalte. Nach telefonischer Rücksprache bei einer IV-Sachbearbeiterin habe 

sie erfahren, dass am 16. Februar 2015 eine Rentenverfügung ergangen sei. Sie bat 

darum, die Wiedereröffnung/Wiederherstellung der Verfügung sowie der 

Rechtsmittelfrist zu veranlassen und ihr die Verfügung zuzusenden.

A.r  Am 2. April 2015 erliess die IV-Stelle eine neue Verfügung (act. G 1.1 Beilage 2). Bis 

auf das Verfügungsdatum entsprach diese inhaltlich der Verfügung vom 16. Februar 

2015.

B. 

B.a  Gegen die Verfügung vom 2. April 2015 liess der Versicherte (nachfolgend: 

Beschwerdeführer) am 17. April 2015 Beschwerde erheben (act. G 1). Seine 

Rechtsvertreterin beantragte die Aufhebung der Verfügung und die Zusprache einer 

ganzen (eventualiter einer Dreiviertels- oder halben) Rente. Eventualiter sei die 

Angelegenheit zur polydisziplinären Begutachtung an die IV-Stelle (nachfolgend: 

Beschwerdegegnerin) zurückzuweisen. Die Rechtsvertreterin stellte zudem ein Gesuch 

um unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung. Zur Begründung machte 

sie geltend, dass nicht abschliessend beurteilt worden sei, ob die RLS-Beschwerden 

eine zusätzliche Arbeitsunfähigkeit begründeten. Der Bandscheibenvorfall und die 

Nervenwurzelkompression S1 seien aufgrund der ausgeprägten Depression bislang 

ausser Acht und unbehandelt gelassen worden. Zwar habe Dr. N.___ im Bericht vom 

20. September 2013 erklärt, dass der Beschwerdeführer körperlich gesund sei. Dr. 

N.___ sei allerdings nicht die Hausärztin, sondern die Psychiaterin des 

Beschwerdeführers gewesen. Zudem habe die __-jährige Ärztin zu diesem Zeitpunkt 

mit ihrer eigenen Gesundheit zu kämpfen gehabt und es nicht mehr so genau 

genommen; nur einige Monate später sei sie für längere Zeit ausgefallen. 

Zwischenzeitlich habe sie die Praxis schliessen müssen. Ausserdem sei der 

Bandscheibenvorfall erst später durch die Psychiatrische Klinik F.___ (Bericht vom 12. 

Februar 2014) aufgedeckt worden. Es sei notorisch, dass ein MRI nicht von jedem Arzt 

richtig gedeutet und gelesen werden könne. Im Übrigen seien die MRI vom 22. Juli 

2013 veraltet. Mit Bezug auf das Valideneinkommen hielt die Rechtsvertreterin fest, 

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dass der Beschwerdeführer aufgrund seiner Erkrankung seine Erwerbsfähigkeit bereits 

vor Eintritt der Arbeitsunfähigkeit nicht voll habe ausschöpfen können. Das 

Valideneinkommen sei daher gestützt auf die Tabellenlöhne der LSE auf Fr. 62'270.-- 

festzusetzen. Aufgrund der psychischen Einschränkungen, der Einnahme von 

Schmerzmitteln und verschiedenen Antidepressiva sowie wegen der Schlafstörungen 

sei beim Invalideneinkommen ein Leidensabzug von mindestens 10 % gerechtfertigt. 

Wegen der RLS-Symptomatik seien dem Beschwerdeführer Tätigkeiten, die 

Feinmotorik und Koordination erforderten, nicht möglich. Wegen des 

Bandscheibenvorfalls sei der Beschwerdeführer in rotierenden Bewegungen stark 

eingeschränkt und er könne keine Überkopfarbeiten ausüben und keine Lasten über 5 

kg heben oder tragen. Der Leidensabzug müsse daher mindestens 20 % betragen. 

Zudem sei ein Teilzeitabzug von 10 % zu gewähren. Auch der schwankende Verlauf 

der depressiven Episoden vermindere die Chancen des Beschwerdeführers, einer 50 

%igen Erwerbstätigkeit nachgehen zu können.

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 20. Mai 2015 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 3). Zur Begründung hielt sie fest, dass die gesundheitlichen Leiden 

genügend abgeklärt worden seien. Die MRI-Aufnahme vom 22. Juli 2013 habe keine 

schwerwiegenden Befunde ergeben. Es passe ins Bild, dass der Beschwerdeführer 

wegen der Rückenbeschwerden nicht in fachärztlicher Behandlung stehe. Da beim 

Beschwerdeführer keine repräsentative Einkommensbasis zur Verfügung stehe, könne 

das Valideneinkommen gestützt auf die LSE berechnet werden. Der Tabellenlohn von 

Fr. 65'654.-- sei jedoch um 5 % zu kürzen, da das tatsächlich erzielte 

Erwerbseinkommen deutlich tiefer gewesen sei. Das Valideneinkommen betrage somit 

Fr. 62'371.--. Da die gesundheitlichen Einschränkungen mit der attestierten 

Arbeitsunfähigkeit von 50 % bereits grosszügig berücksichtigt worden seien, sei ein 

Leidensabzug nicht gerechtfertigt. Ein Teilzeitabzug sei nicht angezeigt, da sich dem 

Gutachten nicht entnehmen lasse, dass der Beschwerdeführer nur noch in Teilzeit 

arbeiten könne. Das Invalideneinkommen betrage somit Fr. 32'824.-- und der 

Invaliditätsgrad 47 %.

B.c  Das Gericht bewilligte am 22. Mai 2015 das Gesuch um unentgeltliche 

Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung) für das Verfahren vor dem Versicherungsgericht (act. G 4).

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B.d  In ihrer Replik vom 3. August 2015 (act. G 8) machte die Rechtsvertreterin des 

Beschwerdeführers ergänzend geltend, dass selbst der psychiatrische Gutachter erst 

nach einer völligen Stabilisierung des Gesundheitszustandes mit einer 50 %ige 

Arbeitsfähigkeit gerechnet habe. Die Berichte der behandelnden Ärzte bestätigten, 

dass eine solche nicht vorliege. Der Replik lagen ein Bericht von Dr. med. U.___, 

Psychiatrie-Zentrum V.___, vom 14. Juli 2015 (act. G 8.1.1) und ein Austrittsbericht der 

Psychiatrischen Klinik F.___ vom 16. Juli 2015 (act. G 8.1.2) bei.

B.e  Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (vgl. act. G 9 f.).

B.f  Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers reichte am 24. Dezember 2015 eine 

Kostennote über einen Betrag von Fr. 2'695.68 ein (act. G 11). Am 8. September 2016 

stellte sie dem Gericht weitere ärztliche Berichte zu (act. G 13). Dr. med. W.___, 

Allgemeine Innere Medizin, hatte der Rechtsvertreterin am 5. September 2016 berichtet 

(act. G 13.1.1), dass er den Beschwerdeführer wegen Lumbalgien erstmals 2009, 

erneut 2010 und mehrfach seit 2014 betreut habe. Die Rückenbeschwerden seien 

durch eine Dekonditionierung und eine Haltungsinsuffizienz bedingt gewesen. In die 

aktuelle Rückenbeschwerdebehandlung sei er bisher nicht involviert. Die Klinik für 

Neurochirurgie hatte im Austrittsbericht vom 7. Juli 2016 (act. G 13.1.2) als 

Hauptdiagnose eine Lumboischialgie rechts ohne Ausfälle (aktuell: MRI ohne 

Neurokompression) angegeben. Die Tagesklinik G.___ hatte am 29. Dezember 2015 

über die Behandlung des Beschwerdeführers vom 10. August bis 6. November 2015 

berichtet (act. G 13.1.5).

Erwägungen

1. 

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer bereits mit Verfügung vom 16. 

Februar 2015 rückwirkend ab dem 1. Dezember 2012 eine Viertelsrente zugesprochen. 

Diese Verfügung ist an die Rechtsvertreterin adressiert gewesen, dieser aber nie 

zugestellt worden. Da die Verfügung vom 16. Februar 2015 weder dem 

Beschwerdeführer selbst noch seiner Rechtsvertreterin eröffnet worden ist, ist sie gar 

nie rechtswirksam geworden. Die Beschwerdegegnerin hat am 2. April 2015 eine neue 

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Rentenverfügung erlassen, die sich lediglich hinsichtlich des Verfügungsdatums von 

jener vom 16. Februar 2015 unterschieden hat. Die Verfügung vom 2. April 2015 ist am 

8. April 2015 bei der Rechtsvertreterin eingegangen. Die Beschwerdefrist von 30 Tagen 

beginnt erst am Tag nach der Eröffnung der Verfügung zu laufen (vgl. Art. 60 Abs. 1 

des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG, 

SR 830.1). Die Beschwerdefrist hat also am 9. April 2015 zu laufen begonnen. Die 

Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers hat am 17. April 2015 und damit rechtzeitig 

Beschwerde erhoben. Auf die Beschwerde ist somit einzutreten.

2. 

2.1  Mit der angefochtenen Verfügung vom 2. April 2015 hat die Beschwerdegegnerin 

dem Beschwerdeführer bei einem IV-Grad von 46 % rückwirkend ab dem 1. Dezember 

2012 eine Viertelsrente zugesprochen. Strittig ist, ob der Beschwerdeführer einen 

Anspruch auf eine ganze (oder mindestens auf eine halbe oder eine Dreiviertels-) Rente 

hat. Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens ist die Rechtmässigkeit der angefochtenen 

Verfügung und damit der Anspruch auf eine Rente als solcher (nicht nur die Höhe) zu 

prüfen.

2.2  Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die 

ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht 

durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder 

verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung, IVG, SR 831.20). Invalidität ist gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG die 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung der 

körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer 

Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG).

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2.3  Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität grundsätzlich 

durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das Erwerbseinkommen, 

das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares 

Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, 

wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

2.4  Der Beschwerdeführer hat sich im Mai 2012 zum Leistungsbezug angemeldet. Er 

hat geltend gemacht, seit Dezember 2011 arbeitsunfähig zu sein. Das Wartejahr wäre 

nach Ablauf der sechsmonatigen Frist gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG, d.h. am 1. November 

2012, noch nicht erfüllt gewesen. Ein allfälliger Rentenanspruch könnte daher 

frühestens am 1. Dezember 2012 entstehen.

3. 

3.1  Um das Invalideneinkommen und damit den IV-Grad festlegen zu können, muss 

die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit feststehen. Relevant ist im vorliegenden Verfahren die 

Arbeitsfähigkeit ab dem frühestmöglichen Beginn des Wartejahres, d.h. ab dem 1. 

Dezember 2011, bis zum Zeitpunkt des Verfügungserlasses, d.h. dem 2. April 2015.

3.2  Aus psychiatrischer Sicht unbestritten und aufgrund der in den diversen Berichten 

der behandelnden Ärzte wie auch im Gutachten von Dr. R.___ geschilderten 

psychopathologischen Befunde nachvollziehbar ist, dass der Beschwerdeführer seit 

dem Jahr 2011 an einer rezidivierenden depressiven Störung von schwerer und 

mittelschwerer Ausprägung im Wechsel leidet. Die von Dr. R.___ attestierte 50 %ige 

Arbeitsfähigkeit steht zudem grundsätzlich nicht in Widerspruch zu den 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen der behandelnden Ärzte, die dem Beschwerdeführer 

immer wieder eine vollständige Arbeitsunfähigkeit attestiert haben. Die vollständigen 

Arbeitsunfähigkeiten sind dem Beschwerdeführer nämlich oftmals im Rahmen eines 

stationären Aufenthalts bescheinigt worden. Dass während einer Hospitalisation eine 

vollständige Arbeitsunfähigkeit besteht, liegt in der Natur der Sache. Dr. R.___ hat denn 

auch festgehalten, dass die Arbeitsfähigkeit grossen Schwankungen unterworfen sein 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/22

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dürfte. Er hat seine Beurteilung also im Wissen darum abgegeben, dass die 

diagnostizierte rezidivierende depressive Störung, zum Zeitpunkt der Begutachtung 

mittelgradig ausgeprägt, keine vollständige Stabilisierung des Gesundheitszustandes 

des Beschwerdeführers erwarten lässt. Die Argumentation der Rechtsvertreterin, dass 

erst nach einer völligen Stabilisierung des Gesundheitszustandes mit einer 50 %igen 

Arbeitsfähigkeit gerechnet werden dürfe, geht daher fehl. Arbeitsfähigkeitsschätzungen 

von Hausärzten und behandelnden Spezialärzten weichen zudem oftmals von den 

gutachterlichen Einschätzungen ab, weil die Behandler wegen ihrer auftragsrechtlichen 

Vertrauensstellung im Zweifel eher zugunsten ihrer Patienten auszusagen pflegen (vgl. 

Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 5. April 2004, I 814/03 E. 2.4.2) 

und die Gutachter in der Regel über mehr Erfahrung hinsichtlich der 

versicherungsmedizinisch relevanten Arbeitsfähigkeit verfügen. Demnach ist auf die 

überzeugende Einschätzung des psychiatrischen Gutachters Dr. R.___ abzustellen, 

wonach der Beschwerdeführer nach der Stabilisierung der Depression auf dem Niveau 

der mittelgradig depressiven Episode über den Zeitraum von mindestens drei Monaten, 

d.h. ab Juni 2014, in jeder in Frage kommenden Tätigkeit zu 50 % arbeitsfähig 

gewesen ist.

3.3  Zu prüfen bleibt, ob vorübergehend eine volle Arbeitsunfähigkeit bestanden hat. 

Der Beschwerdeführer ist vom 6. Dezember 2011 bis 20. Januar 2012 und vom 30. 

April 2012 bis 3. August 2012 hospitalisiert gewesen. Vom 6. August 2012 bis 30. 

November 2012 hat er ein Ganztagesprogramm in einer Tagesklinik absolviert. Von 

Dezember 2011 bis November 2012, d.h. während des Wartejahres, hat daher mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit eine volle Arbeitsunfähigkeit für jegliche Tätigkeiten 

bestanden. Dr. H.___ von der Psychiatrischen Tagesklinik J.___ hat der IV-Stelle am 16. 

Oktober 2012 berichtet, dass die Depression derzeit mittelgradig ausgeprägt sei. Im 

Februar 2013 hat der Beschwerdeführer das Belastbarkeitstraining gestartet. Die 

behandelnde Psychiaterin Dr. L.___ hat am 17. Mai 2013 über einen stationären 

Gesundheitszustand (mittelgradige depressive Episode) berichtet. Vor diesem 

Hintergrund ist davon auszugehen, dass ab dem 1. Dezember 2012 (frühestmöglicher 

Zeitpunkt des Rentenbeginns) eine 50 %ige Arbeitsfähigkeit bestanden hat. Vom 2. 

Dezember 2013 bis am 25. März 2014 ist der Beschwerdeführer erneut hospitalisiert 

gewesen. Der psychiatrische Gutachter Dr. R.___ hat erklärt, dass aufgrund des 

stationären Aufenthalts frühestens im Juni 2014 mit der Wiedererlangung einer 50 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/22

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%igen Arbeitsfähigkeit gerechnet werden könne. Demnach ist der Beschwerdeführer 

vom 2. Dezember 2013 bis Ende Mai 2014 mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

vorübergehend für jegliche Tätigkeit zu 100 % arbeitsunfähig gewesen. Ab dem 1. Juni 

2014 ist dann wieder von einer 50 %igen Arbeitsfähigkeit auszugehen. Dafür, dass sich 

der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der Begutachtung durch Dr. 

R.___ im März 2014 bis zum Verfügungserlass (April 2015) verschlechtert haben 

könnte, bestehen keine Hinweise und ist vom Beschwerdeführer auch nicht geltend 

gemacht worden. Demnach steht mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit fest, dass der Beschwerdeführer aus psychiatrischer Sicht vom 1. 

Dezember 2011 bis 30. November 2012 für jegliche Tätigkeiten zu 100 %, ab dem 1. 

Dezember 2012 zu 50 %, ab dem 1. Dezember 2013 zu 100 % und ab dem 1. Juni 

2014 wieder zu 50 % arbeitsunfähig gewesen ist.

3.4  Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers hat geltend gemacht, dass der 

somatische Gesundheitszustand, namentlich die Auswirkungen des Restless-Legs-

Syndroms und der Rückenbeschwerden auf die Arbeitsfähigkeit, nicht genügend 

abgeklärt worden seien.

3.4.1  Die unwillkürlichen Bewegungen des rechten Beines sind am 23. Januar 2012 in 

der Klinik für Neurologie des KSSG untersucht worden. Die Ärzte haben kein RLS 

diagnostizieren können, da insbesondere das Hauptkriterium des Bewegungsdranges 

im Untersuchungszeitpunkt nicht erfüllt gewesen ist. Auch im Zeitpunkt der 

Untersuchung bei Dr. R.___ im März 2014 hat kein Bewegungsdrang bestanden (IV-act. 

100-19). Zwar hat der Neurologe Dr. O.___ die Diagnose eines RLS in seinen 

Untersuchungsberichten vom 6. und 28. Februar 2014 erneut angegeben. Die 

Untersuchung von Dr. O.___ hat sich jedoch allein auf die unwillkürlichen Zuckungen 

der Hände bezogen, weshalb davon auszugehen ist, dass er die Diagnose eines RLS 

aus früheren Berichten anderer Ärzte übernommen hat. Mit der RAD-Ärztin Dr. M.___ 

ist davon auszugehen, dass von weiteren neurologischen Untersuchungen keine neuen 

Erkenntnisse zu erwarten sind, denn weder die Fachärzte der Klinik für Neurologie des 

KSSG noch Dr. O.___ haben eine neurologische Ursache für die unwillkürlichen 

Bewegungen der Beine und Hände finden können. Die Ärzte der Klinik für Neurologie 

sind zum Schluss gekommen, dass die somatischen Beschwerden am ehesten in 

Zusammenhang mit der depressiven Störung stünden. Auch Dr. O.___ hat eine 

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psychogene Genese in Betracht gezogen. Diese Schlussfolgerung erscheint plausibel, 

zumal der Beschwerdeführer gegenüber dem psychiatrischen Gutachter Dr. R.___ 

angegeben hat, dass die Körpersensationen in Form eines Ameisenlaufens, Brennens, 

Wasserrieselns oder Hitzegefühls von den Beinen aufsteigend über den ganzen Körper, 

die Verspannungen im Bereich des Nackens- und des Schultergürtels und das deutlich 

unruhige zitternde Bein deutlich abhängig von der Anspannung und den depressiven 

Stimmungen seien (IV-act. 100-10). Der psychiatrische Gutachter hat die geltend 

gemachten unwillkürlichen Bewegungen der Extremitäten in seinem Gutachten 

berücksichtigt. Er ist zum überzeugenden Schluss gekommen, dass diese 

Symptomatik keine (weitere) Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zu begründen vermag. 

Demnach sind bezüglich der geltend gemachten unwillkürlichen Bewegungen der 

Extremitäten keine weiteren Abklärungen erforderlich.

3.4.2  Bezüglich der Rückenbeschwerden ist folgendes festzuhalten: Gemäss dem 

langjährigen Hausarzt Dr. W.___ hat sich der Beschwerdeführer bereits mehrfach 

wegen Lumbalgien behandeln lassen. Der Hausarzt hat im Bericht vom 5. September 

2016 erklärt, dass die Rückenbeschwerden durch eine Dekonditionierung und eine 

Haltungsinsuffizienz bedingt seien. Die Therapien hätten sich bisher auf eine 

medikamentöse Schmerzcoupierung und eine regelmässige Physiotherapie mit MTT-

Training beschränkt. Dr. N.___ ist entgegen der Behauptung der Rechtsvertreterin 

keine Psychiaterin, sondern sie trägt den Titel "Praktische Ärztin" (siehe 

www.doctorfmh.ch/, besucht am 13. Oktober 2017). Da der Untersuchungsbefund an 

sie adressiert gewesen ist, ist davon auszugehen, dass sie die MRI-Untersuchungen 

vom 22. Juli 2013 in Auftrag gegeben hat (IV-act. 110-9). Dr. N.___ hat den Befund 

offenbar als geringfügig eingeschätzt, denn sie hat der Beschwerdegegnerin am 20. 

September 2013 berichtet, dass der Beschwerdeführer körperlich gesund sei. Die 

Rechtsvertreterin hat ihre Behauptung, dass es Dr. N.___ zum damaligen Zeitpunkt 

"nicht mehr so genau genommen" habe, weil sie selber an gesundheitlichen Problemen 

gelitten habe, nicht belegt. Ein fortgeschrittenes Alter vermag für sich allein einen 

derartigen Verdacht nicht zu begründen. Auch das Argument, dass MRI-Bilder nicht 

von jedem Arzt richtig gedeutet und gelesen werden könnten, ist nicht stichhaltig. Die 

Interpretation der Bilder ist bereits durch einen Facharzt des Röntgeninstituts erfolgt. 

Dr. N.___ hat die Bilder also nicht selber interpretieren, sondern lediglich den 

schriftlichen Befund bewerten müssen. Gegen ein (im Verfügungszeitpunkt 

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bestehendes) Rückenleiden mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit spricht auch, dass der 

Beschwerdeführer gegenüber dem Gutachter Dr. R.___ im März 2014 nicht über 

Lumbalgien geklagt hat (siehe Ziff. 3.2.1 des Gutachtens, IV-act. 100-9 f.). Und 

schliesslich hat auch eine aktuelle Untersuchung durch die Klinik für Neurochirurgie im 

Juni/Juli 2016 keine Neurokompression gezeigt; die Schmerzen haben gut auf die 

medikamentöse Behandlung angesprochen (act. G 12.1.2). Vor diesem Hintergrund 

überzeugt die Einschätzung von RAD-Ärztin Dr. M.___, dass auch bezüglich der 

Rückenbeschwerden keine weiteren Abklärungen angezeigt sind.

3.5  Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer mit dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit vom 1. Dezember 2011 bis 30. 

November 2012 in jeglicher in Frage kommenden Tätigkeit zu 100 %, ab dem 1. 

Dezember 2012 zu 50 %, ab dem 1. Dezember 2013 zu 100 % und ab dem 1. Juni 

2014 wieder zu 50 % arbeitsunfähig gewesen ist.

4.

4.1  Als Nächstes ist der von der Beschwerdegegnerin vorgenommene 

Einkommensvergleich zu überprüfen. Der Beschwerdeführer hat in der Vergangenheit 

lediglich unterdurchschnittliche Hilfsarbeitereinkommen erwirtschaftet. Wie die 

Beschwerdegegnerin in ihrer Beschwerdeantwort zu Recht darauf hingewiesen hat, ist 

das tatsächlich erzielte Erwerbseinkommen nicht repräsentativ, da der 

Beschwerdeführer bereits Jahre vor der IV-Anmeldung im Jahr 2012 an einer 

rezidivierenden depressiven Störung gelitten hat. Auch wenn diese Erkrankung erst im 

Jahr 2011 eine invalidisierende Wirkung entfaltet hat, so ist es doch gut möglich, dass 

sie sich bereits zuvor auf die Erwerbsfähigkeit des Beschwerdeführers ausgewirkt hat. 

Hinzu kommt, dass das tatsächlich erzielte Erwerbseinkommen stets von der 

konkreten Arbeitsmarktlage abhängt. Diese muss bei der Berechnung des 

Valideneinkommens jedoch ausgeblendet werden: Das Valideneinkommen ist anhand 

der (hypothetischen) Verhältnisse auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt festzulegen. 

Da keine Gründe ersichtlich sind, weshalb der Beschwerdeführer ohne gesundheitliche 

Beeinträchtigung auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nicht in der Lage sein sollte, 

ein durchschnittliches Hilfsarbeitereinkommen zu erzielen, ist das Valideneinkommen 

anhand der Tabellenlöhne der LSE zu berechnen. Da auch die Invalidenkarriere einer 

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Hilfsarbeit entspricht, kann ein sogenannter Prozentvergleich vorgenommen werden 

(vgl. BGE 114 V 310 E. 3a mit Hinweisen). Hinsichtlich des Invalideneinkommens bleibt 

zu prüfen, ob ein Tabellenlohnabzug vorzunehmen ist. Beim Tabellenlohn handelt es 

sich um einen statistischen Durchschnittswert. Basis für den Tabellenlohn eines 

Hilfsarbeiters bilden die in dieser Branche tatsächlich bezahlten Löhne. Die Höhe der 

tatsächlich bezahlten Löhne hängt von unterschiedlichen betriebswirtschaftlichen bzw. 

ökonomischen Faktoren ab. Diese Faktoren müssen auch bei der Ermittlung des 

Invalideneinkommens berücksichtigt werden. Aufgabe der medizinischen 

Sachverständigen ist es, die zumu-bare Arbeitsleistung aus medizinischer Sicht 

festzustellen. In der Arbeitsfähigkeitsschätzung werden also nur die direkten Folgen der 

gesundheitlichen Beeinträchtigungen für die Erwerbsmöglichkeiten berücksichtigt. Die 

medizinischen Sachverständigen verfügen offensichtlich nicht über das Fachwissen, 

um auch die indirekten, d.h. die ökonomisch-betriebswirtschaftlichen Folgen der 

Gesundheitsbeeinträchtigung auf die Einkommenshöhe abschätzen zu können. Bei der 

Ermittlung des Invalideneinkommens sind daher einerseits indirekte krankheitsbedingte 

Nachteile, andererseits jedoch auch qualifizierende Eigenschaften der versicherten 

Person, die sich auf die Lohnhöhe auswirken, zu berücksichtigen (vgl. Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. Dezember 2015, IV 2013/118 E. 

3.3; vgl. auch Entscheid vom 17. Oktober 2016, IV 2014/ 121 E. 3.1). Der von der 

Rechtsvertreterin geforderte maximale Tabellenlohnabzug ist überzogen, da sie nicht 

nur die indirekten Folgen, sondern auch die direkten, vom Gutachter Dr. R.___ bereits 

berücksichtigten Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung auf die 

Erwerbsmöglichkeit des Beschwerdeführers berücksichtigt hat. Dr. R.___ hat erklärt, 

dass die Arbeitsleistung vom Verlauf der depressiven Episoden abhänge und deshalb 

sehr schwankend sei. Die schwankende Arbeitsleistung und die vermehrten Absenzen 

wirken sich stark lohnmindernd aus, da es für einen Arbeitgeber wichtig ist, dass er 

sich auf eine konstante Arbeitsleistung seiner Arbeitnehmer verlassen kann. Aus 

diesem Grund ist ein Tabellenlohnabzug von 15 % gerechtfertigt. Bei einer 

Arbeitsfähigkeit von 50 % beträgt der IV-Grad gestützt auf einen Prozentvergleich 

somit 57.5 % (50 % + [50 % x 0.15 %]). Während der vorübergehenden Phasen einer 

vollständigen Arbeitsunfähigkeit hat der IV-Grad 100 % betragen.

4.2  Zu prüfen bleibt, ob der Beschwerdeführer die versicherungsmässigen 

Voraussetzungen für die Zusprache einer ordentlichen Rente erfüllt: Gemäss Art. 10 

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Ziff. 1 des Abkommens zwischen der Schweiz und B.___ über soziale Sicherheit vom 1. 

Mai 1969 (SR 0.831.109.763.1) haben Staatsangehörige aus B.___ unter den gleichen 

Voraussetzungen wie Schweizerbürger Anspruch auf ordentliche Renten der 

schweizerischen Invalidenversicherung. Einen Anspruch auf eine ordentliche Rente 

haben Versicherte, die bei Eintritt der Invalidität während mindestens drei Jahren 

Beiträge geleistet haben (Art. 36 Abs. 1 IVG). Die Invalidität gilt als eingetreten, sobald 

sie die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche Art 

und Schwere erreicht hat (Art. 4 Abs. 2 IVG). Ist eine versicherte Person bei der 

erstmaligen Einreise in die Schweiz bereits zu mindestens 40 % invalid gewesen (Art. 

28 Abs. 1 IVG), ist der Versicherungsfall Rente also eingetreten gewesen, bevor die 

Anspruchsvoraussetzung der Leistung von Beiträgen während mindestens drei Jahren 

hat erfüllt sein können (vgl. BGE 136 V 369 E. 1.1). Zwar hat der Beschwerdeführer 

bereits ab dem Jahr 2000 an depressiven Episoden gelitten (wobei Dr. R.___ die im 

Jahr 2000 aufgetretene Symptomatik eher als depressive Anpassungsstörung 

interpretiert hat). Die depressiven Episoden haben jedoch erst ab dem Jahr 2011 eine 

invalidisierende Wirkung gehabt. Der Beschwerdeführer ist im Jahr 2004 in die Schweiz 

eingereist. Bis zum Eintritt der Invalidität im Dezember 2011 hat er seit mehr als drei 

Jahren Beiträge an die IV geleistet. Die versicherungsmässigen Voraussetzungen für 

die Zusprache einer ordentlichen Rente sind somit erfüllt.

4.3  Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer ab dem 1. 

Dezember 2012 Anspruch auf eine halbe Rente hat. Eine Verschlechterung der 

Erwerbfähigkeit ist zu berücksichtigen, sobald sie ohne wesentliche Unterbrechung 

drei Monate gedauert hat (vgl. Art. 88a Abs. 2 der Verordnung über die 

Invalidenversicherung, IVV, SR 831.201). Da der Beschwerdeführer ab dem 1. 

Dezember 2013 zu 100 % arbeitsunfähig gewesen ist, hat er ab dem 1. März 2014 

Anspruch auf eine ganze Rente. Ab dem 1. Juni 2014 hat wieder eine 50 %ige 

Arbeitsfähigkeit bestanden. Da auch eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit zu 

berücksichtigen ist, sobald sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert 

hat (vgl. Art. 88a Abs. 1 IVV), hat der Beschwerdeführer ab dem 1. September 2014 

wieder lediglich Anspruch auf eine halbe Rente.

4.4  Demnach ist die angefochtene Verfügung in Gutheissung der Beschwerde 

aufzuheben und dem Beschwerdeführer ist ab dem 1. Dezember 2012 eine halbe 

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Rente, ab dem 1. März 2014 eine ganze Rente und ab dem 1. September 2014 wieder 

eine halbe Rente zuzusprechen. Die Sache ist zur Festsetzung der Rentenbeträge an 

die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

5. 

5.1  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.

5.2  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf eine Parteientschädigung. Diese wird vom Versicherungsgericht 

festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache 

und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In der Verwaltungsrechtspflege 

beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 

963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Die Rechtsvertreterin des 

Beschwerdeführers hat eine Kostennote im Betrag von Fr. 2'695.68 eingereicht (act. G 

11). Im von der Rechtsvertreterin verrechneten Stundenansatz von Fr. 200.-- ist die von 

Gesetzes wegen bei unentgeltlicher Rechtsverbeiständung vorgesehene Kürzung des 

Honorars um einen Fünftel bereits berücksichtigt (Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, 

sGS 963.70). Da der Beschwerdeführer im vorliegenden Fall obsiegt hat, hat er jedoch 

Anspruch auf ein ungekürztes Honorar. Das verlangte Honorar beläuft sich bei einem 

mittleren Stundenansatz von Fr. 250.-- (Art. 24 Abs. 1 HonO) auf Fr. 3'000.--. Zuzüglich 

Auslagen von pauschal 4 % des Honorars (Art. 28bis Abs. 1 HonO, Fr. 120.--) und 8 % 

Mehrwertsteuer (Art. 29 Abs. 1 HonO, Fr. 249.60) beträgt das geltend gemachte 

Honorar Fr. 3'369.60. In einem durchschnittlich aufwändigen Rentenfall spricht das 

Versicherungsgericht praxisgemäss jeweils eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 

3'500.-- zu. Da es sich vorliegend um einen solchen Fall gehandelt hat, erscheint der 

von der Rechtsvertreterin eingeforderte Betrag von Fr. 3'369.60 als angemessen. Die 

Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer für das Beschwerdeverfahren somit 

eine Parteientschädigung von Fr. 3'369.60 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu 

bezahlen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 22/22

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 2. April 2015 

aufgehoben und dem Beschwerdeführer wird für die Zeit ab 1. Dezember 2012 eine 

halbe Rente, ab 1. März 2014 eine ganze Rente und ab 1. September 2014 wieder eine 

halbe Rente zugesprochen; die Sache wird zur Festsetzung der Rentenbeträge an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 

3'369.60 zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 20.11.2017
	Art. 16 ATSG. Grad der Invalidität. Einkommensvergleich. Das Valideneinkommen kann nicht anhand des tatsächlich erzielten Erwerbseinkommens ermittelt werden, da der Versicherte seit Jahren an einer depressiven Störung leidet und das tatsächlich erzielte Erwerbseinkommen von der konkreten Arbeitsmarktsituation abhängt. Aufgrund des schwankenden Verlaufs der Depression ist bei der Berechnung des Invalideneinkommens ein Tabellenlohnabzug von 15 % angezeigt. Gutheissung der Beschwerde und Zusprache einer unbefristeten halben Rente sowie einer vorübergehenden ganzen Rente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. November 2017, IV 2015/122).

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