# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 47f9c00f-d59f-5f23-9729-876a4fa073bd
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-07-09
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 09.07.2021 E-1228/2021
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-1228-2021_2021-07-09.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-1228/2021 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  9 .  J u l i  2 0 2 1  

Besetzung 
 Einzelrichterin Muriel Beck Kadima, 

mit Zustimmung von Richter Gérald Bovier,   

Gerichtsschreiberin Janine Sert. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Nigeria,   

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 12. Februar 2021 / N (…). 

 

 

 

E-1228/2021 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer verliess Nigeria eigenen Angaben zufolge im Jahr 

2014 und gelangte am 3. Januar 2020 in die Schweiz, wo er am 4. Januar 

2020 ein Asylgesuch stellte. Nach der Personalienaufnahme am  

13. Januar 2020 und dem Dublin-Gespräch am 15. Januar 2020 hörte das 

SEM den Beschwerdeführer am 22. Juli 2020 einlässlich zu den Asylgrün-

den an. Am 29. Juli 2020 wurde er dem erweiterten Verfahren zugewiesen.  

B.  

Zur Begründung seines Asylgesuchs machte der Beschwerdeführer im 

Wesentlichen geltend, er sei in Lagos geboren und im Heimatdorf seines 

Vaters, B._______, aufgewachsen. Nach Abschluss der Grundschule habe 

er bei seinem Onkel väterlicherseits in C._______, eine Lehre als (…) ab-

solviert, der ihm anschliessend auch die Gründung einer eigenen Werkstatt 

ermöglicht habe. Im Jahr 2003 habe er C._______ wegen den damaligen 

ethnisch-religiösen Problemen zwischen Christen und Muslimen – wobei 

auch seine Werkstatt und sein Haus niedergebrannt worden seien – ver-

lassen und sei nach D._______ gezogen. Dort habe er bei seinem Onkel 

mütterlicherseits und dessen Familie in E._______ gewohnt und mithilfe 

des Onkels erneut eine Werkstatt gegründet. Im Jahr 2008 habe er nach 

Brauch geheiratet und sich 2013 wieder scheiden lassen. Seit September 

2014 wisse er nichts mehr über den Verbleib seiner Exfrau und der beiden 

gemeinsamen Kinder. 

Im Jahr 2013 habe er angefangen, durch den Lastwagenbesitzer 

F._______ vermittelte (…)-Aufträge zu erledigen. Dabei habe er grosse 

(…) zerkleinert und daraus Munition angefertigt. Als die Mengen an (…) 

immer grösser geworden seien, habe F._______ ihm auf mehrmaliges 

Nachfragen hin verraten, dass er die Munition an Boko Haram weiterver-

kaufe. Als der Beschwerdeführer dies gehört habe, sei er schockiert gewe-

sen und habe F._______ mitgeteilt, dass er den laufenden Auftrag von (…) 

nicht mehr zu Ende führen würde. Als er den Auftrag im Juli oder August 

2014 noch immer nicht beendet gehabt habe, habe F._______ ihm gedroht. 

Im September 2014 habe ihm der Chauffeur von F._______ erzählt, dass 

dieser ein Telefongespräch mitgehört habe, gemäss welchem F._______ 

beabsichtige, ihn zu töten. Im Dezember 2014 habe der Chauffeur von 

F._______ den Beschwerdeführer abermals davor gewarnt. Zwar habe 

sich der Beschwerdeführer wegen der Sache nicht bei der Polizei gemel-

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Seite 3 

det, jedoch zuletzt aus Angst bei seinem Nachbarn G._______ übernach-

tet. In der Nacht des (…) Dezembers 2014 habe er plötzlich Schüsse ge-

hört sowie eine Stimme aus einem Megaphon vernommen, die dazu auf-

gefordert habe, alle ungläubigen Menschen zu töten. G._______ sei nach-

schauen gegangen und habe berichtet, dass das Haus des Onkels des 

Beschwerdeführers niedergebrannt worden sei und dieser und dessen Fa-

milienangehörigen dabei wohl umgekommen seien. Noch in derselben 

Nacht habe G._______ den Beschwerdeführer nach H._______, Niger ge-

fahren.  

Den im erstinstanzlichen Verfahren eingereichten medizinischen Unterla-

gen ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer psychische und physi-

sche Beschwerden aufweise. 

Er reichte keine Ausweispapiere oder weitere Beweismittel zu den Akten.  

C.  

Nach der Zuweisung ins erweiterte Verfahren legte die zugewiesene 

Rechtsvertretung am 30. Juli 2020 das Mandat nieder. 

D.  

Mit Verfügung vom 12. Februar 2021 – eröffnet am 16. Februar 2021 – 

stellte das SEM fest, dass der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigen-

schaft nicht erfüllt, lehnte sein Asylgesuch ab und ordnete die Wegweisung 

sowie den Vollzug an. Gleichzeitig händigte es dem Beschwerdeführer die 

editionspflichtigen Akten gemäss Aktenverzeichnis aus.  

E.  

Gegen die Verfügung des SEM vom 12. Februar 2021 erhob der Beschwer-

deführer mit Eingabe vom 18. März 2021 Beschwerde beim Bundesver-

waltungsgericht und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuhe-

ben, er sei als Flüchtling anzuerkennen und sein Asylgesuch sei gutzuheis-

sen; eventualiter sei er vorläufig aufzunehmen; subeventualiter sei die Sa-

che zur weiteren Abklärung an die Vorinstanz zurückzuweisen. In verfah-

rensrechtlicher Hinsicht ersuchte er um die Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege und um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses.  

Der Beschwerdeführer reichte Fotos vom niedergebrannten Haus seines 

Onkels zu den Akten. 

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Seite 4 

F.  

Mit Verfügung vom 25. März 2021 forderte die Instruktionsrichterin den Be-

schwerdeführer auf, seine finanzielle Situation innert Frist darzulegen und 

zu belegen. Gleichzeitig wurde auf die Erhebung eines Kostenvorschusses 

verzichtet. Weiter wurde ihm die Gelegenheit geboten, innert Frist einen 

aktuellen Arztbericht sowie eine Erklärung über die Entbindung der behan-

delnden Ärzte und Therapeutinnen bzw. Therapeuten von der Schweige-

pflicht gegenüber den Asylbehörden nachzureichen. 

G.  

Mit Eingabe vom 1. April 2021 reichte der Beschwerdeführer eine Fürsor-

gebestätigung zu den Akten. 

H.  

Am 6. April 2021 reichte der Beschwerdeführer einen ärztlichen Kurzbe-

richt nach. 

I.  

Mit Instruktionsverfügung vom 10. Juni 2021 wurde dem Beschwerdeführer 

erneut die Gelegenheit geboten, innert Frist einen aktuellen Arztbericht so-

wie eine Erklärung über die Entbindung der behandelnden Ärzte und The-

rapeutinnen bzw. Therapeuten von der Schweigepflicht gegenüber den 

Asylbehörden nachzureichen. 

J.  

Innert Frist ging kein weiterer Arztbericht und keine ärztliche Entbindungs-

erklärung beim Bundesverwaltungsgericht ein.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

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Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der 

Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist 

daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 

Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Be-

schwerde ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste-

hend aufgezeigt, handelt es sich um eine solche, weshalb das Urteil nur 

summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). 

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf die Durchführung eines 

Schriftenwechsels verzichtet. 

4.  

4.1 Die Vorinstanz begründete ihren Asylentscheid damit, dass die Identität 

des Beschwerdeführers mangels Ausweispapieren oder anderweitigen Be-

legen nicht feststehe. Es sei fraglich, ob er die letzten (…) Jahre in Nigeria 

tatsächlich wie angegeben in I._______ respektive E._______ im Norden 

des Landes gelebt habe. Seine Aussage, jeweils beruflich in die Stadt 

J._______ gefahren zu sein, um dort (…) zu kaufen, könne kaum stimmen, 

da sich diese über (…) Kilometer von seinem Wohnort befinde und es nicht 

nachvollziehbar sei, weshalb er seine Einkäufe ausgerechnet in dieser 

Stadt im Süden des Landes habe erledigen müssen. Auch habe er fakten-

widrig ausgesagt, dass J._______ im Osten Nigerias liege. Im Vergleich 

dazu seien seine Aussagen zu C._______ überzeugender ausgefallen. 

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Seine Erzählung erschöpfe sich in kurzen und sich wiederholenden Begeg-

nungen und Dialogen mit F._______ und dessen Chauffeur. Es mute le-

bensfremd an, dass F._______ ihm als einzelnen (…) zur Verarbeitung 

übergeben und ihm verraten habe, dass er – der Beschwerdeführer, als 

Christ – daraus insgeheim für Boko Haram Munition herstelle. Ausserdem 

setze sich der Prozess der Munitionsherstellung doch aus weitaus komple-

xeren Abläufen als dem blossen Zerkleinern (…) zusammen. Schliesslich 

würden sich in seinen Ausführungen keine Realkennzeichen finden lassen, 

welche auf die Schilderung von tatsächlich erlebten Begebenheiten 

schliessen lassen würden. Der Beschwerdeführer vermute, dass es sich 

bei den Leuten, die am (…) Dezember 2014 das Haus seines Onkels nie-

dergebrannt hätten, um Mitglieder von Boko Haram gehandelt habe. Die 

nigerianischen Behörden würden gegen Boko Haram vorgehen. Er habe 

es indes unterlassen, F._______ bei der Polizei zu melden oder beim Staat 

um Schutz zu ersuchen. Den Behörden seines Heimatstaates könne unter 

diesen Voraussetzungen weder mangelnde Schutzfähigkeit noch man-

gelnde Schutzwilligkeit vorgeworfen werden. Selbst wenn er seitens der 

heimatlichen Behörden keinen oder nur unzureichenden Schutz erhalten 

hätte, hätte er sich der Gefahr seitens F._______ und Boko Haram durch 

den Wegzug in einen anderen Teil Nigerias entziehen können. Die Gründe 

für seinen Wegzug aus C._______, würden sich auf ethnische und religi-

öse Spannungen zwischen 2000 und 2003 in dieser Region beziehen. Zwi-

schen diesen Vorgängen und seiner Ausreise aus Nigeria (…) Jahre später 

bestehe weder ein kausaler noch ein zeitlicher Zusammenhang. Seit seiner 

Ausreise aus Nigeria Ende Dezember 2014 seien über sechs Jahre ver-

gangen und es sei zwischenzeitlich zu vielen politischen Entwicklungen in 

der Region gekommen. Allgemein dürfte ein aktuelles Verfolgungsinte-

resse an seiner Person im heutigen Zeitpunkt auszuschliessen sein. Ins-

gesamt würden seine Vorbringen weder den Anforderungen an die Flücht-

lingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG, noch den Anforderungen an die 

Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG standhalten.  

Aus den Akten würden sich keine Anhaltspunkte dafür ergeben, dass dem 

Beschwerdeführer im Falle einer Rückkehr nach Nigeria mit beachtlicher 

Wahrscheinlichkeit eine durch Art. 3 EMRK verbotene Strafe oder Behand-

lung drohe. Er habe eine (…)lehre abgeschlossen, viele Jahre Berufser-

fahrung und zwei eigene Werkstätten geführt. Er spreche mehrere Spra-

chen und habe an unterschiedlichen Orten des Landes gelebt und gear-

beitet. Auch nach mehreren Jahren Landesabwesenheit dürfte es ihm 

demnach möglich und zumutbar sein, in Nigeria wieder Fuss zu fassen. 

Zudem würden seine Eltern und Geschwister – auch wenn er zu seinem 

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Bruder aus familiären Gründen keinen Kontakt habe und die Schwester 

verheiratet sei – im Heimatdorf des Vaters leben, wo seine Familie Land 

besitze.  

Betreffend seine gesundheitliche Situation gehe das SEM davon aus, dass 

seine Probleme bezüglich (…) mit der Operation in der Schweiz am (…) 

Juni 2020 beendet worden seien. Zudem leide er an (…), gegen welches 

sicher auch in urbanen Zentren Nigerias adäquate medikamentöse Be-

handlungsmöglichkeiten bestünden, zumal er den Ursprungszeitpunkt sei-

ner (…) Erkrankung auf das Jahr 2005 zurückführe und auch seine Mutter 

an (…) leide. Eine allfällige (…) aufgrund seiner psychischen Leiden könne 

er in Nigeria fortsetzen oder dort damit beginnen. Eine psychiatrische Ver-

sorgung in Nigeria sei möglich. Das SEM verkenne zwar die schwierigen 

Gegebenheiten im Zusammenhang mit der psychotherapeutischen Versor-

gungslage in Nigeria nicht. Der Vollzug der Wegweisung sei jedoch auch 

dann zumutbar, wenn im Heimat- oder Herkunftsstaat eine medizinische 

Behandlung möglich und dauerhaft zugänglich sei, die dem schweizeri-

schen Standard nicht entspreche. Es liege zudem am Beschwerdeführer, 

vom regelmässigen (…) Abstand zu nehmen, welcher – zumindest bis De-

zember 2019 – psychische Verhaltensstörungen bewirkt habe. Ausserdem 

sei der Vollzug der Wegweisung technisch möglich und praktisch durch-

führbar.  

4.2 Auf Beschwerdeebene wiederholt der Beschwerdeführer seine Vorbrin-

gen und konkretisiert, seine Exfrau sei mit den Kindern im Jahr 2014 auf 

dem Weg nach K._______ von Boko Haram überfallen worden. Viele Men-

schen seien damals erschossen worden. Seit diesem Moment wisse er 

nicht, ob seine Kinder und seine Exfrau noch am Leben seien. Die Drohun-

gen seitens Boko Haram seien vor seinen Augen in Tat umgesetzt worden, 

und er wisse, dass eine mögliche Begegnung mit Boko Haram für ihn töd-

lich enden würde. Bei einer Rückkehr würde er auch seine Familie in Ge-

fahr bringen und sie würden das gleiche Schicksal wie sein Onkel erleiden 

müssen, wenn sich Boko Haram wegen seiner Flucht an ihm rächen werde. 

Er werde gezielt von Boko Haram verfolgt. Entgegen den Aussagen der 

Vorinstanz, würden die nigerianischen Behörden nicht gegen Boko Haram 

vorgehen. Zivilisten, die sich weigern würden, den Glauben der Gruppe 

anzunehmen, würden in von Boko Haram kontrollierten Gebieten verschie-

denen Formen von Folter und anderer grausamen, unmenschlicher oder 

erniedrigender Behandlung ausgesetzt. Als christlicher Mann widerspreche 

er der Ideologie von Boko Haram, was für diese Grund genug sei, um ihn 

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zu töten. Unter anderem wegen diesen Erfahrungen leide der Beschwer-

deführer an einer (…). Es sei für ihn nicht zumutbar, nach Nigeria zurück-

zukehren.  

Bezüglich der Zweifel des SEM, dass der Beschwerdeführer überhaupt be-

ruflich die lange Busreise nach J._______ auf sich genommen habe, kon-

kretisiert er, er habe bereits anlässlich der Anhörung ausgesagt, die Reisen 

in L._______ am frühen Morgen angefangen zu haben und in M._______ 

auf den Nachtbus umgestiegen zu sein. Die Reise dauere die ganze Nacht 

und die Ankunft in J._______ sei erst am Folgetag. Der von ihm beschrie-

bene Weg decke sich mit der tatsächlichen Strecke und genüge den Anfor-

derungen der Plausibilitätsprüfung. In J._______ befinde sich einer der 

grössten Märkte in Westafrika, wo er zu viel günstigeren Preisen das für 

seine Werkstatt nötige (…) erhalten habe, welches er dann zu höheren 

Preise habe verkaufen können. Es gebe nicht unzählige Möglichkeiten für 

die Materialbeschaffung und man müsse auch solche mehrtägigen Reise 

in Kauf nehmen, um überleben zu können. Das SEM habe keine näheren 

Informationen zu den Beweggründen dieser Reise erfragt und somit die 

Untersuchungspflicht verletzt. 

5.  

Die rechtserheblichen Vorbringen wurden in der angefochtenen Verfügung 

korrekt und vollständig dargestellt. Die Reisen des Beschwerdeführers 

nach J._______ und, was er jeweils dort getrieben hat, sind keine für den 

Entscheid rechtswesentliche Sachumstände, die weiter hätten abgeklärt 

beziehungsweise vom SEM erfragt werden müssen.  

Die Beurteilung der Vorfluchtgründe des Beschwerdeführers betrifft so-

dann nicht die sich aus dem Untersuchungsgrundsatz ergebende Frage 

der Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts, sondern beschlägt 

die materielle Entscheidung. Eine Rückweisung an die Vorinstanz zur Ab-

klärung des Sachverhalts fällt somit ausser Betracht. Die formelle Rüge ist 

unbegründet und der entsprechende Subeventualantrag abzuweisen.  

6.  

6.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG erfüllt eine 

asylsuchende Person nach Lehre und Rechtsprechung dann, wenn sie 

Nachteile von bestimmter Intensität erlitten hat beziehungsweise mit be-

achtlicher Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zukunft begründeterweise 

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befürchten muss, welche ihr gezielt und aufgrund bestimmter Verfolgungs-

motive durch Organe des Heimatstaates oder durch nichtstaatliche Akteure 

zugefügt worden sind beziehungsweise zugefügt zu werden drohen (vgl. 

BVGE 2008/4 E. 5.2 S. 37). Begründete Furcht vor Verfolgung im Sinne 

von Art. 3 Abs. 1 AsylG liegt vor, wenn ein konkreter Anlass zur Annahme 

besteht, letztere hätte sich – aus der Sicht im Zeitpunkt der Ausreise – mit 

beachtlicher Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zeit verwirklicht oder 

werde sich – aus heutiger Sicht – mit ebensolcher Wahrscheinlichkeit in 

absehbarer Zukunft verwirklichen (BVGE 2010/57 E. 2.5). Aufgrund der 

Subsidiarität des flüchtlingsrechtlichen Schutzes setzt die Anerkennung 

der Flüchtlingseigenschaft ausserdem voraus, dass die betroffene Person 

in ihrem Heimatland keinen ausreichenden Schutz finden kann (vgl. BVGE 

2011/51 E. 7, 2008/12 E. 7.2.6.2., 2008/4 E. 5.2). Gemäss der Schutz- 

theorie ist somit die flüchtlingsrechtliche Relevanz einer nichtstaatlichen 

Verfolgung vom Vorhandensein eines adäquaten Schutzes durch den Hei-

matstaat abhängig. Dieser Schutz ist als hinreichend zu qualifizieren, wenn 

die betroffene Person effektiven Zugang zu einer funktionierenden und ef-

fizienten Schutzinfrastruktur hat und ihr die Inanspruchnahme eines sol-

chen innerstaatlichen Schutzsystems individuell zumutbar ist (vgl. BVGE 

2011/51 E. 7.3). 

6.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

7.  

7.1 Nach Durchsicht der Akten kommt das Bundesverwaltungsgericht zum 

Schluss, dass die Verfügung des SEM betreffend die Fluchtgründe zu be-

stätigen ist. Der Beschwerdeführer vermag mit seinen Ausführungen in der 

Beschwerdeschrift den Erwägungen des SEM nichts entgegenzusetzen, 

das geeignet wäre, zu einer anderen Einschätzung zu führen. Zur Vermei-

dung von Wiederholungen kann vorab auf die diesbezüglichen Erwägun-

gen in der angefochtenen Verfügung verwiesen werden (vgl. act. A45 Ziff. II 

S. 4 f.). Selbst wenn von der Glaubhaftigkeit seiner Vorbringen ausgegan-

gen würde, kann eine asylrelevante Verfolgung des Beschwerdeführers 

zum heutigen Zeitpunkt nicht angenommen werden. 

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Als Wesentlich wird Folgendes erachtet: 

7.2 Die vom Beschwerdeführer geschilderten Drohungen infolge seiner 

Weigerung, die (…)-Arbeiten zur Munitionsherstellung auszuführen, sind 

auf Mitglieder von Boko Haram – und somit flüchtlingsrechtlich gesehen 

auf Drittpersonen – zurückzuführen. Insofern bleibt zu prüfen, ob für den 

Beschwerdeführer die Inanspruchnahme staatlichen Schutzes im Heimat-

staat möglich war. Diesbezüglich machte der Beschwerdeführer im Rah-

men der Anhörungen geltend, die Polizei nicht um Schutz ersucht zu ha-

ben, nachdem sein Onkel ihn beruhigt habe (vgl. act. A35 F77). Auf Be-

schwerdeebene fügte er an, die Sicherheitskräfte in Nigeria könnten keinen 

angemessenen Schutz vor Boko Haram gewährleisten (vgl. Beschwerde 

S. 5).  

7.3 Es mag zwar sein, dass die nigerianischen Behörden sich nicht in je-

dem einzelnen Fall als schutzwillig und schutzfähig erweisen, was jedoch 

unter dem flüchtlingsrechtlichen Begriff der Schutzwilligkeit und -fähigkeit 

auch nicht verlangt wird. Von einer generellen Schutzunfähigkeit und  

-willigkeit der nigerianischen Behörden geht das Gericht nicht aus. Letztlich 

kann vorliegend eine eingehende Beurteilung der Schutzwilligkeit und -fä-

higkeit der nigerianischen Behörden im konkreten Fall ohnehin unterblei-

ben, da der Beschwerdeführer überhaupt nicht erst versucht hat, sich 

schutzsuchend an die heimatlichen Behörden zu wenden. Dies kann ihm 

nun insofern entgegengehalten werden, als er den Behörden gar keine 

Möglichkeit zur Schutzgewährung gegeben hat, weshalb diesbezüglich auf 

die Subsidiarität des flüchtlingsrechtlichen Schutzes zu verweisen ist (vgl. 

beispielsweise BVGer Urteil E-2390/2020 vom 15. Mai 2020 S. 11).  

7.4 Unter dem Aspekt der fehlenden Asylrelevanz ist auch festzuhalten, 

dass es keinen Grund zur Annahme gibt, der Beschwerdeführer könne sich 

nicht an einem anderen Ort – insbesondere in einer nigerianischen Gross-

stadt – aufhalten. Entgegen seinen Befürchtungen, überall in Nigeria ge-

funden zu werden, ist kaum vorstellbar, dass er heute, bald sieben Jahre 

nach dem Verlassen von E._______, in ganz Nigeria gesucht wird respek-

tive überall wiedererkannt würde. Insgesamt ist somit nicht davon auszu-

gehen, der Beschwerdeführer habe im heutigen Zeitpunkt begründete 

Furcht vor ernsthaften Nachteilen im Sinn von Art. 3 AsylG.  

7.5 Im Ergebnis bedarf der Beschwerdeführer keines internationalen 

Schutzes (vgl. BVGE 2011/51 E. 7), weshalb seine Vorbringen als nicht 

asylrelevant im Sinne von Art. 3 AsylG zu qualifizieren sind. 

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Seite 11 

7.6 Zusammenfassend ist daher festzuhalten, dass die Vorinstanz zu 

Recht die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers verneint und sein 

Asylgesuch abgelehnt hat. 

8.  

8.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 

verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 

Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 

(Art. 44 AsylG). 

8.2 Der Beschwerdeführer verfügt insbesondere weder über eine auslän-

derrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Ertei-

lung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach ebenfalls zu Recht 

angeordnet (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

9.  

9.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

9.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AIG). So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land 

gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 

die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). Gemäss Art. 25 

Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen 

Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behand-

lung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK darf nie-

mand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Be-

handlung unterworfen werden. 

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Seite 12 

9.3 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf 

hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Per-

sonen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem 

Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefähr-

dung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG 

verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren 

keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers in den 

Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. 

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers 

noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Aus-

schaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit ei-

ner nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung 

ausgesetzt wäre. Gemäss der Praxis des Europäischen Gerichtshofes für 

Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses 

müsste der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr ("real risk") nachwei-

sen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter 

oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR 

Saadi gegen Italien vom 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, 

§§ 124–127 m.w.H.). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation im 

Heimatstaat lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht 

als unzulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Weg-

weisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestim-

mungen zulässig. 

9.4  Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

9.4.1 Weder die allgemeine Lage im Heimatstaat des Beschwerdeführers 

noch individuelle Gründe lassen darauf schliessen, dass der Beschwerde-

führer im Falle einer Rückkehr einer Gefahr ausgesetzt wäre, weshalb der 

Vollzug der Wegweisung vorliegend zumutbar ist. Es erscheint unwahr-

scheinlich, dass er in Nigeria in eine existenzbedrohende Notlage geraten 

wird, zumal er über ein familiäres Netz, eine abgeschlossene (…) und viele 

Jahre Berufserfahrung verfügt. In Bezug auf seine finanzielle Lage nach 

der Rückkehr steht dem Beschwerdeführer die Möglichkeit offen, in der 

Schweiz finanzielle Rückkehrhilfe zu beantragen.  

E-1228/2021 

Seite 13 

9.4.2 Gemäss konstanter Praxis kann aus gesundheitlichen Gründen nur 

dann auf Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs im Sinn von Art. 83 

Abs. 4 AIG geschlossen werden, wenn eine absolut notwendige medizini-

sche Behandlung im Heimatland nicht zur Verfügung steht und eine feh-

lende Möglichkeit der (Weiter-)Behandlung bei einer Rückkehr zu einer ra-

schen und lebensgefährdenden Beeinträchtigung des Gesundheitszu-

stands, zur Invalidität oder gar zum Tod der betroffenen Person führen 

würde. Unzumutbarkeit liegt jedenfalls noch nicht vor, wenn im Heimatstaat 

eine nicht dem schweizerischen Standard entsprechende medizinische 

Behandlung grundsätzlich möglich ist (vgl. BVGE 2011/50 E. 8.3, 2009/52 

E. 10.1, 2009/51 E. 5.5, 2009/28 E. 9.3.1, 2009/2 E. 9.3.2).  

9.4.3 Dem Arztbericht von N._______ vom (…) April 2021 ist zu entneh-

men, dass beim Beschwerdeführer eine (…), ein (…) durch den Verlust 

seiner ganzen Familie, (…) sowie (…) diagnostiziert wurden. Der Be-

schwerdeführer wird mittels fixer Medikation behandelt.  

9.4.4 Auf Beschwerdeebene führt der Beschwerdeführer aus, er leide an 

einer (…). In seiner Eingabe vom 1. April 2021 gibt er indes an, bezüglich 

seines Gesundheitszustands nicht sicher zu sein, ob seine Diagnose in der 

Beschwerde richtig übersetzt worden sei, da er nicht gut Deutsch könne. 

Dem obgenannten Arztbericht sind keine Hinweise auf eine allfällige (…) 

zu entnehmen, weshalb davon auszugehen ist, dass es sich diesbezüglich 

in der Beschwerde tatsächlich um einen Übersetzungsfehler gehandelt hat. 

Weiter ist aus den medizinischen Akten nicht ersichtlich, dass eine allfällige 

notwendige psychiatrische Therapie initiiert wurde. Aus der vorliegend ge-

stellten Diagnose kann im heutigen Urteilszeitpunkt daher nicht geschlos-

sen werden, der Beschwerdeführer sei auf eine dringende medizinische 

Behandlung in der Schweiz angewiesen. Ausserdem liegt es in der Verant-

wortung des Beschwerdeführers, sich zusammen mit den ihn behandeln-

den Ärzten und den Vollzugsbehörden auf eine Rückkehr in seine Heimat 

vorzubereiten, wobei er allenfalls ein Gesuch um medizinische Rückkehr-

hilfe stellen kann.  

9.4.5 Es kann folglich weiterhin nicht darauf geschlossen werden, der Be-

schwerdeführer wäre bei einer Rückkehr nach Nigeria mangels einer allen-

falls notwendigen medizinischen Behandlung einer akuten Lebensgefahr 

ausgesetzt.  

E-1228/2021 

Seite 14 

9.5 Ohne die Schwierigkeiten bei einer Rückkehr zu verkennen, ist somit 

nach dem Gesagten weiterhin nicht davon auszugehen, der Beschwerde-

führer würde aus individuellen Gründen wirtschaftlicher, sozialer oder ge-

sundheitlicher Natur in eine Existenz gefährdende Situation geraten, die 

als konkrete Gefährdung im Sinn von Art. 83 Abs. 4 AIG zu werten wäre. 

Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch als 

zumutbar. 

9.6 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-

sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 

2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 

bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AIG). 

9.7 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 

10.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

11.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt 

Fr. 750.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 

über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 

[VGKE, SR 173.320.2]). 

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung ist unge-

achtet der finanziellen Verhältnisse des Beschwerdeführers abzuweisen, 

nachdem die Beschwerdebegehren als aussichtslos bezeichnet werden 

müssen. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

E-1228/2021 

Seite 15 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Der Antrag auf unentgeltliche Prozessführung wird abgewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Muriel Beck Kadima Janine Sert 

 

 

Versand: