# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 16f3476d-1537-55e5-90cb-98ef5018ded3
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-10-06
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 06.10.2020 200 2020 92
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2020-92_2020-10-06.pdf

## Full Text

200 20 92 EL
LOU/SVE/LAB

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil des Einzelrichters vom 6. Oktober 2020

Verwaltungsrichter Loosli
Gerichtsschreiberin Schwitter

A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
substituiert durch Rechtsanwältin C.________
Beschwerdeführerin

gegen

Ausgleichskasse des Kantons Bern
Abteilung Ergänzungsleistungen, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Einspracheentscheid vom 6. Januar 2020

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Okt. 2020, EL/20/92, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Die 1970 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
bezieht mit Wirkung ab 1. Dezember 2003 bei einem Invaliditätsgrad (IV-
Grad) von 58 % eine halbe Rente der Invalidenversicherung (IV; Akten der 
IV-Stelle Bern [IVB; act. III] 58), welche letztmals mit Verfügung vom 
15. Februar 2018 (act. III 169) bestätigt wurde. Ebenso bezog sie Ergän-
zungsleistungen (vgl. Akten der Ausgleichskasse des Kantons Bern [AKB 
bzw. Beschwerdegegnerin; act. II] 6, 14, 27). Im Oktober 2018 meldete sich 
die Versicherte erneut zum Bezug von Ergänzungsleistungen an 
(act. II 48), woraufhin die AKB den Anspruch mit Verfügung vom 23. No-
vember 2018 (act. II 59) ab dem 1. Dezember 2018 bis auf Weiteres bejah-
te. Nach vorgängiger schriftlicher Mitteilung vom 16. November 2018 
(act. II 60) setzte die AKB mit Verfügung vom 21. Dezember 2018 
(act. II 65) den Anspruch auf Ergänzungsleistungen per 1. Juli 2019 neu 
fest, wobei sie ein Mindesteinkommen für Teilinvalide im Betrag von 
Fr. 12’300.-- als Einnahme berücksichtigte. Daran hielt sie auf Einsprache 
(act. II 68) hin mit Entscheid vom 6. Januar 2020 (act. II 80) fest.

B.

Hiergegen erhob die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt 
B.________, substituiert durch Rechtsanwältin C.________, mit Eingabe 
vom 31. Januar 2020 Beschwerde und beantragte, in Aufhebung des ange-
fochtenen Einspracheentscheides vom 6. Januar 2020 sei die Beschwer-
degegnerin zu verpflichten, die Festsetzung der Ergänzungsleistungen oh-
ne Anrechnung eines hypothetischen Einkommens vorzunehmen und über 
den Anspruch auf Ergänzungsleistungen neu zu verfügen, unter Entschä-
digungsfolge zulasten der Beschwerdegegnerin.

Mit Beschwerdeantwort vom 2. April 2020 schloss die Beschwerdegegnerin 
auf Abweisung der Beschwerde.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Okt. 2020, EL/20/92, Seite 3

Am 21. April 2020 gelangten die vom Instruktionsrichter edierten IV-Akten 
ein.

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 58 ATSG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 
ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des 
kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege 
[VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.

1.2 Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 6. Januar 
2020 (act. II 80). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf Ergänzungs-
leistungen ab dem 1. Juli 2019 und in diesem Zusammenhang einzig die 
Frage, ob im Rahmen der Anspruchsberechnung der Ergänzungsleistun-
gen ein Mindesteinkommen für Teilinvalide in der Höhe von jährlich 
Fr. 12’300.-- (Fr. 19‘450.-- [Mindesteinkommen gemäss Art. 14a Abs. 2 
lit. b der Verordnung vom 15. Januar 1971 über die Ergänzungsleistungen 
zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung {ELV; SR 831.301} 
i.V.m. Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2006 
über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversi-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Okt. 2020, EL/20/92, Seite 4

cherung {ELG; SR 831.30}] - Fr. 1‘000.-- [Freibetrag], davon 2/3 [Art. 11 
Abs. 1 lit. a ELG]) zu berücksichtigen ist. Die richterliche Beurteilung hat 
sich daher praxisgemäss auf diesen Punkt zu beschränken, wogegen auf-
grund der Akten kein Anlass besteht, die übrigen unbestrittenen Berech-
nungspositionen in die Prüfung einzubeziehen (BGE 131 V 329 E. 4 
S. 330). 

1.3 Mit Blick darauf, dass ein Entscheid betreffend Ergänzungsleistun-
gen in zeitlicher Hinsicht von vornherein nur für ein Kalenderjahr Rechts-
beständigkeit entfalten kann (BGE 141 V 255 E. 1.3 S. 258, 128 V 39 E. 3b 
S. 41; SVR 2019 EL Nr. 9 S. 20 E. 2.3) und der vorliegend beanstandete 
Punkt die Monate Juli bis Dezember 2019 betrifft, liegt der Streitwert 
offenkundig unter Fr. 20‘000.-- und die Beurteilung der Beschwerde fällt in 
die einzelrichterliche Zuständigkeit (Art. 57 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Gemäss Art. 4 Abs. 1 ELG haben Personen mit Wohnsitz und ge-
wöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz Anspruch auf Ergänzungsleistungen, 
wenn sie eine Rente der AHV oder IV beziehen oder nach lit. b oder d der 
genannten Bestimmung Anspruch auf eine solche Rente hätten. Die Er-
gänzungsleistungen bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung sowie 
der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 
ELG). Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die 
anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 
Abs. 1 ELG).

2.2 Als Einnahmen angerechnet werden u.a. Einkünfte und Vermö-
genswerte, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG). Invali-
den wird als Erwerbseinkommen grundsätzlich der Betrag angerechnet, 
den sie im massgebenden Zeitabschnitt tatsächlich verdient haben 
(Art. 14a Abs. 1 ELV). Für invalide Personen unter 60 Jahren gelten 

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gemäss Art. 14a Abs. 2 ELV jedoch folgende Mindesteinkommen: der um 
einen Drittel erhöhte Höchstbetrag für den Lebensbedarf von Alleinstehen-
den nach Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 ELG bei einem IV-Grad von 40 bis unter 
50 % (lit. a); der Höchstbetrag für den Lebensbedarf nach lit. a bei einem 
IV-Grad von 50 bis unter 60 % (lit. b); zwei Drittel des Höchstbetrages für 
den Lebensbedarf nach lit. a bei einem IV-Grad von 60 bis unter 70 % 
(lit. c). Der Höchstbetrag für den Lebensbedarf bei alleinstehenden 
Personen beträgt seit 1. Januar 2019 Fr. 19‘450.-- (Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziff. 
1 ELG i.V.m. Art. 1 der Verordnung 19 vom 21. September 2018 über An-
passungen bei den Ergänzungsleistungen zur AHV/IV [SR 831.304]).

2.3 Nach der Rechtsprechung sind die schematischen Lösungen der 
Vorschriften von Art. 14a Abs. 2 und 14b ELV nur anwendbar bei 
teilinvaliden Personen oder Witwen, die in der Lage sind, die 
Erwerbsfähigkeit tatsächlich zu nutzen, was vermutet wird. Diese 
gesetzliche Vermutung kann durch den Beweis des Gegenteils 
umgestossen werden, indem der Ansprecher auch Umstände geltend 
machen kann, welche bei der Bemessung der Invalidität ohne Bedeutung 
waren, ihm jedoch verunmöglichen, seine theoretische Restarbeitsfähigkeit 
wirtschaftlich zu nutzen. Zu berücksichtigen sind alle Umstände, welche die 
Realisierung eines Einkommens verhindern oder übermässig erschweren, 
wie Alter, mangelnde Ausbildung oder Sprachkenntnisse, die 
Arbeitsmarktsituation, aber auch persönliche Umstände, die es dem 
Leistungsansprecher verunmöglichen, seine verbliebene Erwerbsfähigkeit 
in zumutbarer Weise auszunützen. Massgebend für die Berechnung der 
Ergänzungsleistungen ist das hypothetische Einkommen, das die 
versicherte Person tatsächlich realisieren könnte (BGE 141 V 343 E. 3.3 S. 
345, 140 V 267 E. 2.2 S. 270, 117 V 153 E. 2c S. 156, 202 E. 2a S. 204). 

2.4 Nach der Rechtsprechung ist es nicht Sache der für die Festsetzung 
der Ergänzungsleistungen zuständigen Organe, den nach Massgabe der 
invalidenversicherungsrechtlich relevanten Erwerbsunfähigkeit ermittelten 
IV-Grad zu überprüfen. Abgesehen davon, dass die Durchführungsstellen 
der Ergänzungsleistungen nicht über die fachlichen Voraussetzungen für 
eine selbständige Beurteilung der Invalidität verfügen, gilt es zu vermeiden, 
dass der gleiche Sachverhalt unter denselben Gesichtspunkten von 

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verschiedenen Instanzen unterschiedlich beurteilt wird. Die Ergänzungs-
leistungs-Organe und das Sozialversicherungsgericht haben sich mit 
Bezug auf die invaliditätsbedingte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit 
grundsätzlich an die Invaliditätsbemessung durch die Invalidenversicherung 
zu halten (BGE 141 V 343 E. 5.7 S. 350, 140 V 267 E. 2.3 S. 270, 117 V 
202 E. 2b S. 205; Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 14. Juni 2017, 
9C_680/2016, E. 3.4.2). 

Die strenge Bindung der Ergänzungsleistungs-Organe an die 
Invaliditätsbemessung der Invalidenversicherung gilt unbesehen davon, ob 
die Verfügung der IV-Stelle inhaltlich richtig oder (zu Gunsten oder zu 
Ungunsten des Versicherten) falsch ist (Entscheid des BGer vom 
13. Dezember 2017, 9C_710/2017, E. 3.2). Davon ausgenommen ist eine 
vor Erlass der Verfügung oder des Einspracheentscheides eingetretene 
gesundheitliche Veränderung, welche - unter Umständen - berücksichtigt 
werden darf, auch wenn sie der Verwaltung zum Zeitpunkt der Verfügung 
oder des Einspracheentscheides noch nicht bekannt oder noch nicht 
überwiegend wahrscheinlich war und damit nicht Gegenstand dieser 
Entscheide bildete (vgl. Entscheid des BGer vom 20. März 2019, 
9C_827/2018, E. 6.1). 

2.5 Die Herabsetzung einer laufenden Ergänzungsleistung infolge der 
Anrechnung eines Mindesteinkommens nach den Art. 14a Abs. 2 und 14b 
ELV wird erst sechs Monate nach Zustellung der entsprechenden 
Verfügung wirksam (Art. 25 Abs. 4 ELV). 

3.

3.1 Die Beschwerdeführerin macht im Wesentlichen geltend, sie sei nun 
bereits seit rund 18 Jahren vom Arbeitsmarkt abwesend und verfüge nur 
über eine Grundausbildung im Sinne einer verkürzten, zweijährigen …. 
Eine Tätigkeit im … komme infolge des notwendigen Kundenkontaktes 
aufgrund ihrer gesundheitlichen Beeinträchtigung mit Zwängen, Ängsten 
und Vermeidungsverhalten nicht in Frage. Aufgrund der gesundheitlichen 
Problematik und der Überforderung in Bezug auf die Alltagsbewältigung 
könne nicht mehr davon ausgegangen werden, dass auf dem tatsächlichen 

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Arbeitsmarkt ein Arbeitgeber bereit wäre, sie einzustellen. Folglich sei das 
Finden einer angepassten Erwerbstätigkeit auf dem tatsächlichen 
Arbeitsmarkt schlichtweg als aussichtslos zu werten (Beschwerde S. 5 
Ziff. IV).

3.2 Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, gesundheitliche 
Aspekte - Beeinträchtigung mit Zwängen, Ängsten und 
Vermeidungsverhalten - verunmöglichten es ihr, die theoretische 
Restarbeitsfähigkeit auf dem konkreten Arbeitsmarkt zu verwerten (vgl. 
Beschwerde S. 5 Ziff. IV), übersieht sie, dass diese bereits im Rahmen der 
Invaliditätsbemessung durch die IVB zu beurteilen waren und im 
Ergänzungsleistungs-Verfahren daher grundsätzlich nicht erneut (und 
allenfalls unterschiedlich) beurteilt werden (vgl. E. 2.4 hiervor). 

Die Berichte der behandelnden Ärztin Dr. med.  D.________, Fachärztin für 
Psychiatrie und Psychotherapie, vom 22. Dezember 2018 (act. II 66) und 
15. November 2019 (act. II 77) zeigen denn auch nicht auf, inwiefern eine 
Veränderung des Gesundheitszustandes seit der durch die IVB 
veranlassten Begutachtung (psychiatrisch-neurologische Expertise vom 
8. Dezember 2017 [act. III 158.1 ff.]) resp. eine Verschlechterung des 
Gesundheitszustands eingetreten wäre, welche zur durch diese Ärztin 
attestierten 100%igen Arbeitsunfähigkeit geführt hätte. Ferner gilt es auch 
der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, wonach behandelnde Ärzte 
nicht nur in der Funktion als Hausärzte (BGE 135 V 465 E. 4.5. S. 470; 125 
V 351 E. 3a/cc S. 353), sondern auch als spezialärztlich behandelnde Me-
dizinalpersonen (vgl. SVR 2015 IV Nr. 26 S. 78 E. 5.3.3.3, 2013 IV Nr. 40 
S. 119 E. 5.3, je mit Hinweisen; vgl. statt vieler auch Entscheid des BGer 
vom 20. April 2017, 8C_80/2017, E. 3.2) im Hinblick auf ihre auftragsrecht-
liche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen mitunter eher zugunsten ihrer 
Patienten aussagen. Ausserdem liegen weitere medizinische Unterlagen, 
welche die Einschätzung der behandelnden Psychiaterin bestätigen wür-
den, nicht vor. Schliesslich folgerte Dr. med. D.________ im Bericht vom 
22. Dezember 2018 (act. II 66) nach aufgelisteten Diagnosen und 
Befunden, es sei von der Anrechnung eines Mindesteinkommens 
abzusehen. Damit ergriff sie für die Beschwerdeführerin in adovaktorischer 
Weise Partei und vollzog einen eigentlichen Rollenwechsel weg von der 

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ärztlichen Tätigkeit zur Parteivertreterin, was gegen die Objektivität der 
medizinischen Angaben spricht (vgl. Entscheide des BGer vom 26. No-
vember 2019, 8C_588/2019, E. 4.3 und vom 6. Juni 2018, 8C_79/2018, 
E. 4.2).

Eine allfällige Verschlechterung des Gesundheitszustandes ist damit nicht 
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt. Mithin liegt kein 
Ausnahmefall im Sinne einer von der IVB nicht berücksichtigten 
gesundheitlichen Veränderung vor. Vielmehr ist von der grundsätzlichen 
Bindungswirkung der Beschwerdegegnerin an die gutachterlich 
abgestützten Feststellungen der IVB hinsichtlich der Arbeits- und 
Erwerbsfähigkeit auszugehen, weshalb die Beschwerdegegnerin von einer 
selbständigen Prüfung der gesundheitsbedingten Erwerbsfähigkeit 
absehen durfte (vgl. E. 2.4 hiervor). Folglich ist der Invaliditätsgrad von 
58 % massgeblich (act. III 169) und damit von der grundsätzlichen 
Zumutbarkeit einer Teilerwerbstätigkeit auszugehen.

3.3 Zu prüfen bleibt demnach, ob invaliditätsfremde Gründe vorliegen, 
um auf die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens der 
Beschwerdeführerin zu verzichten (vgl. E. 2.3 hiervor).

Was die von der Beschwerdeführerin geltend gemachte verkürzte, 
zweijährige Lehre zur … sowie die Abwesenheit vom Arbeitsmarkt über 18 
Jahre betrifft (Beschwerde S. 5 Ziff. IV), umfasst der relevante hypothetisch 
ausgeglichene - und nicht der effektive - Arbeitsmarkt (vgl. hierzu BGE 
138 V 457 E. 3.1 S. 459; SVR 2019 IV Nr. 21 S. 66 E. 4.2) 
verschiedenartige Stellen, die auch für Wiedereinsteigerinnen geeignet und 
zumutbar sind, zudem werden Hilfsarbeiten grundsätzlich 
(altersunabhängig) nachgefragt (vgl. Entscheid des BGer vom 29. Juni 
2018, 9C_862/2017, E. 3.3.3). So bestätigte das BGer denn auch die 
Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens bei einer 57 Jahre 
alten Leistungsansprecherin mit ungenügenden Deutschkenntnissen und 
geltend gemachter 19-jähriger Abwesenheit vom Arbeitsmarkt (Entscheid 
des BGer vom 18. April 2018, 9C_515/2018, E. 3.2 f.). 

Sodann liegen keine Nachweise in den Akten, dass sich die 
Beschwerdeführerin (erfolglos) um Stellen bemüht hätte. Der Aufforderung 

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der Beschwerdegegnerin in der Verfügung vom 21. Dezember 2018 
(act. II 65), pro Monat jeweils einen Nachweis von acht bis zehn 
Arbeitsbemühungen zu erbringen, kam die Beschwerdeführerin nicht nach. 
So sind den Akten lediglich vier (praktisch identische) Arbeitsbemühungen 
für den Monat September 2019 (vgl. act. II 72 S. 2 ff.) zu entnehmen, 
welche insgesamt nicht als ernsthafte und intensive Arbeitsbemühungen 
qualifiziert werden können (vgl. Entscheid des BGer vom 24. Juni 2006, 
9C_234/2016, E. 4, 5.5). 

Im Weiteren ist auf die Schadenminderungspflicht, die einen allgemeinen 
Grundsatz des Sozialversicherungsrechts darstellt, hinzuweisen. Danach 
hat ein Leistungsansprecher das ihm Zumutbare zu unternehmen, um die 
Kosten, welche mittels Sozialversicherungsleistungen - hier mittels 
Invaliden- und Ergänzungsleistungen - zu vergüten sind, möglichst tief zu 
halten; dabei entstehen bei einer hohen Inanspruchnahme von Leistungen 
entsprechend hohe Anforderungen an die versicherte Person hinsichtlich 
der Schadenminderungspflicht. Für den Bereich der Ergänzungsleistungen 
bedeutet dies, dass die versicherte Person alles Zumutbare vorzukehren 
hat, um den Existenzbedarf soweit als möglich, also auch durch ein 
möglichst hohes Erwerbseinkommen, selbst finanzieren zu können 
(Entscheid des BGer vom 9. Januar 2020, 9C_251/2019, E. 7.3.1). In 
diesem Sinne ist beispielsweise einer versicherten Person, die in der 
ausgeübten selbstständigen Erwerbstätigkeit keinen (oder einen deutlich 
unter dem möglichen Nettolohn liegenden) Gewinn erzielt, grundsätzlich 
sowohl invalidenversicherungsrechtlich als auch 
ergänzungsleistungsrechtlich zumutbar, in eine (besser entlöhnte) 
unselbstständige Erwerbstätigkeit zu wechseln (BGE 140 V 267 E. 5.2.1 
S. 274). Insofern erscheint auch für die Beschwerdeführerin die Aufnahme 
einer dem Leiden angepassten, teilzeitlichen Erwerbstätigkeit als zumutbar.

Anderweitige persönliche Umstände, welche gegen die Anrechnung eines 
hypothetischen Erwerbseinkommens für teilinvalide versicherte Personen 
sprechen würden, sind nicht ersichtlich und werden auch nicht geltend 
gemacht.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Okt. 2020, EL/20/92, Seite 10

4.

Nach dem Dargelegten ist die Vermutung, dass die Beschwerdeführerin in 
der Lage ist, ihre Resterwerbsfähigkeit tatsächlich zu nutzen, nicht umge-
stossen. Folglich hat die Beschwerdegegnerin zu Recht ab Juli 2019 ein 
hypothetisches Mindesteinkommen für Teilinvalide in der Höhe von jährlich 
Fr. 12'300.-- berücksichtigt. 

Damit ist der angefochtene Einspracheentscheid vom 6. Januar 2020 
(act. II 80) nicht zu beanstanden und die dagegen erhobene Beschwerde 
als unbegründet abzuweisen.

5.

5.1 In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG sind 
keine Verfahrenskosten zu erheben.

5.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine 
Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. Art. 61 
lit. g ATSG).

Demnach entscheidet der Einzelrichter:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.

3. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwältin C.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- Ausgleichskasse des Kantons Bern, Abteilung Ergänzungsleistungen 
- Bundesamt für Sozialversicherungen

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Okt. 2020, EL/20/92, Seite 11

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Okt. 2020, EL/20/92, Seite 12

Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.