# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ad13dd83-bd89-55f3-b69d-3a33e9d38436
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-08-18
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 18.08.2023 RT230113
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT230113_2023-08-18.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: RT230113-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender,  

Oberrichter lic. iur. M. Spahn und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie 

Gerichtsschreiberin MLaw L. Hengartner 

Beschluss vom 18. August 2023 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer 

 

gegen 

 

Kanton Graubünden,  
Gesuchsteller und Beschwerdegegner 

 

vertreten durch Finanzverwaltung des Kantons Graubünden,  

 

 

betreffend Rechtsöffnung 
 
 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen  
Verfahren am Bezirksgericht Hinwil vom 4. Mai 2023 (EB230068-E) 

- 2 - 

 
Erwägungen: 

1.1. Mit Urteil vom 4. Mai 2023 erteilte die Vorinstanz dem Gesuchsteller 

und Beschwerdegegner (fortan Gesuchsteller) in der Betreibung Nr. ... des Be-

treibungsamts Wetzikon (Zahlungsbefehl vom 19. Dezember 2022) definitive 

Rechtsöffnung für 1'650.– zuzüglich 4% Zins seit dem 5. Mai 2022 (Urk. 14 S. 6 = 

Urk. 17 S. 6). Dagegen erhob der Gesuchsgegner und Beschwerdeführer (fortan 

Gesuchsgegner) mit Eingabe vom 29. Juli 2023 fristgerecht (Urk. 15 und Art. 321 

Abs. 2 ZPO) Beschwerde mit dem sinngemässen Antrag, das Rechtsöffnungsge-

such abzuweisen (Urk. 16).  

1.2. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1-15). Da sich die 

Beschwerde sogleich als offensichtlich unbegründet erweist, kann auf weitere 

Prozesshandlungen verzichtet werden (Art. 322 Abs. 1 ZPO).  

2. Der Gesuchsgegner äussert in der Beschwerdeschrift über weite Stre-

cken seinen Unmut über verschiedene Behörden, deren Existenz als öffentlich-

rechtliche Institutionen und Legitimation er in grundsätzlicher Art bestreitet 

(Urk. 16 S. 1 ff.). Er stellt sodann diverse Bedingungen und hält fest, dass die 

"Funktionäre" des Obergerichts automatisch in diese eintreten würden, sofern das 

Obergericht diese Beschwerde bearbeite, bevor dessen Vertreter die von ihm ge-

forderten beglaubigten Nachweise erbracht hätten (Urk. 16 S. 47 f.). Das Ergrei-

fen von Rechtsmitteln wie auch andere Prozesshandlungen sind jedoch grund-

sätzlich bedingungsfeindlich. Auf ein bedingtes Rechtsmittel – wie die vorliegende 

Beschwerde – ist somit nicht einzutreten (ZK ZPO-Reetz, Vorbem. zu den Art. 

308-318 N 49 m.w.H.; ZR 116/2017 Nr. 77 S. 260). 

3. Für das Beschwerdeverfahren beträgt der Streitwert Fr. 1'650.–. Die 

zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist in Anwendung von Art. 48 i.V.m. Art. 61 

Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 300.– festzusetzen und ausgangsgemäss dem Ge-

suchsgegner aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Parteientschädigungen sind 

keine zuzusprechen, da der Gesuchsgegner unterliegt und dem Gesuchsteller 

keine Aufwendungen entstanden sind (Art. 106 Abs. 1, Art. 95 Abs. 3 ZPO). 

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Es wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsgegner 

auferlegt. 

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsteller unter Beilage 

eines Doppels von Urk. 16, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangs-

schein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine 
vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 1'650.–. Die Beschwerde 
an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs 
gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 
Zürich, 18. August 2023 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw L. Hengartner 
versandt am: 
jo 

	Beschluss vom 18. August 2023
	Erwägungen:
	2. Der Gesuchsgegner äussert in der Beschwerdeschrift über weite Strecken seinen Unmut über verschiedene Behörden, deren Existenz als öffentlich-rechtliche Institutionen und Legitimation er in grundsätzlicher Art bestreitet (Urk. 16 S. 1 ff.). Er stel...
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsgegner auferlegt.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsteller unter Beilage eines Doppels von Urk. 16, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...