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**Case Identifier:** 288037cf-26c5-5302-8353-b2f87e8d3c12
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 23.05.2016 EL 2015/45
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2015-45_2016-05-23.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2015/45

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 23.05.2016

Entscheiddatum: 23.05.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 23.05.2016
Art. 25 Abs. 1 ATSG. Erlass einer Rückforderung. Hat eine versicherte 
Person eine rechtmässige EL bezogen, die nachträglich zu Unrecht 
abgeändert worden ist, ist der gute Glaube bezüglich dieser EL-Zahlungen 
zu bejahen, da eine gesetzeskonforme Leistung nicht „bösgläubig“ bezogen 
werden kann. Mit Bezug auf denjenigen Teil der Rückforderung, der 
tatsächlich unrechtmässig bezogen worden ist, ist der gute Glaube aufgrund 
einer Melde- und Kontrollpflichtverletzung zu verneinen. Teilweise 
Gutheissung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 23. Mai 2016, EL 2015/45).Teilweise aufgehoben 
durch Urteil des Bundesgericht 9C_463/2016.Entscheid vom 23. Mai 2016 

Besetzung

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin 

Huber-Studerus; Gerichtsschreiberin Lea Locher

Geschäftsnr.

EL 2015/45

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Nadeshna Ley, Blumenbergplatz 1, 9000 St. 

Gallen,

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gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons

St. Gallen, Ausgleichskasse, Brauerstrasse 54, Postfach,

9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Erlass der Rückforderung (EL zur IV)

Sachverhalt

A.       

A.a      A.___ bezog ab dem 1. April 2009 neben einer Kinderrente 

Ergänzungsleistungen (EL-act. 141 und 148-1). Ab November 2009 lebte sie im B.___, 

weshalb die EL anhand einer Heimberechnung festgesetzt wurde (EL-act. 144-25). Die 

anrechenbare Tagestaxe betrug von November 2009 bis Dezember 2011 Fr. 180.-- und 

ab Januar 2012 Fr. 33.-- (neuer Höchstansatz aufgrund einer Verordnungsänderung, 

EL-act. 141-3).

A.b     Am 26. März 2012 wurde die Versicherte vom Z.___ zu einer beruflichen 

Abklärung eingeladen (IV-act. 129 D. 2). Dem Schreiben war zu entnehmen, dass die 

Abklärung am 24. April 2012 beginnen und die Versicherte vom 6. Mai bis 1. Juni 2012 

intern im Wohnhaus C.___ wohnen würde. Einer E-Mail vom 29. Mai 2012 des Z.___ an 

die Eingliederungsverantwortliche der IV-Stelle war zu entnehmen, dass die Versicherte 

den Monat Juni 2012 im B.___ verbringen würde, da im Wohnheim C.___ in diesem 

Monat kein Platz mehr frei war. Am 8. Juli 2012 würde sie wieder nach Y.___ 

zurückkehren, um sich bis am 31. Juli 2012 auf eine Vorlehre vorzubereiten (IV-act. 

295-16). Die E-Mail wurde auch an die Versicherte gesendet. Die IV-Stelle teilte der 

Versicherten am 5. Juli 2012 mit, dass die Kosten für die berufliche Abklärung vom 23. 

April bis 31. Juli 2012 übernommen würden. Die Abklärung erfolge vom 23. April bis 5. 

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Mai 2012 extern und vom 6. Mai bis 31. Juli 2012 intern. Die Kosten würden nach dem 

IV-Tarif vergütet (IV-act. 136 D. 2).

A.c      Im September 2012 (genaues Datum unbekannt) reichte H.___, die Beiständin 

der Versicherten, der EL-Durchführungsstelle eine IV-Taggeldverfügung vom 18. 

September 2012 ein (EL-act. 132). Dieser war zu entnehmen, dass der Versicherten 

berufliche Eingliederungsmassnahmen zugesprochen worden waren und sie 

rückwirkend ab dem 1. August 2012 Anspruch auf ein Taggeld abzüglich eines 

Verpflegungsbeitrages hatte. Ausserdem war die Verfügung an die neue Adresse der 

Versicherten, d.h. an das Wohnheim C.___ adressiert.

A.d     Mit Verfügung vom 8. Oktober 2012 (EL-act. 129) wurde die monatliche EL 

rückwirkend ab 1. Mai 2012 wegen der Taggeldzahlungen auf Fr. 787.-- festgesetzt. 

Die Verfügung war an die Amtsvormundschaft D.___ adressiert.

A.e      Am 22. Oktober 2012 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass die 

Mehrkosten der erstmaligen beruflichen Ausbildung in Form eines Vorbereitungsjahres 

im kaufmännischen Bereich im Z.___ vom 1. August 2012 bis 31. Juli 2013 

übernommen würden. Die Kosten würden nach dem IV-Tarif vergütet (intern, mit 

Mittagessen; IV-act. 154 D. 2).

A.f       Mit Verfügung vom 27. Dezember 2012 wurde die monatliche EL ab 1. Januar 

2013 auf Fr. 803.-- festgesetzt (EL-act. 117). Die Verfügung wurde der 

Amtsvormundschaft zugestellt. Bei den Ausgaben wurde weiterhin die Tagestaxe von 

Fr. 33.-- für das B.___ berücksichtigt (EL-act. 116). Auch die Verfügung vom 8. Juli 

2013, die den EL-Anspruch ab 1. August 2013 festlegte, war an die 

Berufsbeistandschaft E.___ adressiert und berücksichtigte die Tagestaxe des B.___ 

von Fr. 33.-- (EL-act. 107).

A.g     Am 18. Juli 2013 reichte das Sozialamt F.___ der EL-Durchführungsstelle ein 

Schreiben der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Region G.___ vom 16. Juli 

2013 ein (EL-act. 106-2). Diesem war zu entnehmen, dass die bestehende 

Beistandschaft nach Art. 394 aZGB mit Beschluss vom 12. Juni 2013 in eine 

neurechtliche Begleitbeistandschaft nach Art. 393 ZGB umgewandelt worden sei. 

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Gleichzeitig sei die bisherige Beiständin H.___ aus ihrem Amt entlassen worden. Die 

Massnahme sei zur Weiterführung an die Kesb I.___ übertragen worden. Die 

Einsetzung des neuen Beistandes erfolge durch die neue Behörde. Am 2. August 2013 

informierte die Kesb I.___ die IV-Stelle, dass sie mit Entscheid vom 18. Juni 2013 eine 

neue Beiständin für die Versicherte ernannt habe. Die Beiständin habe den Auftrag 

erhalten, die Versicherte in ihrer persönlichen und beruflichen Entwicklung zu 

unterstützen, zu begleiten und insbesondere die Koordination mit der IV-Stelle und 

dem Ausbildungsbetrieb zu übernehmen (IV-act. 182 D. 2).

A.h     Mit Verfügung vom 3. Oktober 2013 reduzierte die EL-Durchführungsstelle die 

monatliche EL rückwirkend per 1. August 2012 auf Fr. 488.--, per 1. Januar 2013 auf 

Fr. 502.-- und per 1. August 2013 auf Fr. 712.-- (EL-act. 99). Zur Begründung führte sie 

an, dass die Versicherte seit dem 1. August 2012 Anspruch auf eine Kinderrente habe. 

Die Rückforderung wurde mit der Rentennachzahlung verrechnet.

A.i       Mit Verfügung vom 27. Dezember 2013 wurde die monatliche EL per 1. Januar 

2014 auf Fr. 395.-- festgesetzt (EL-act. 85). Die Tagestaxe des B.___ von Fr. 33.-- war 

in der Berechnung weiterhin als Ausgabe enthalten (EL-act. 84).

A.j       Mit Verfügung vom 25. April 2014 stellte die EL-Durchführungsstelle die 

Ergänzungsleistungen per 1. Mai 2014 mit der Begründung ein, die Versicherte sei 

nicht mehr im Kanton St. Gallen wohnhaft (EL-act. 71). Am 12. Juni 2014 teilte das Amt 

für Sozialbeiträge des Kantons der EL-Durchführungsstelle mit, dass die EL-

Durchführungsstelle des Kantons St. Gallen weiterhin für eine allfällige EL zuständig 

sei, da die Versicherte in einem Heim wohne (EL-act. 60).

A.k      Die Versicherte informierte die EL-Durchführungsstelle am 18. Juni 2014 

telefonisch darüber, dass sie bereits seit dem 16. Juli 2012 im Wohnhaus C.___ wohne, 

in der EL-Berechnung bis April 2014 jedoch immer noch die Heimkosten des Heims 

B.___ berücksichtigt seien. Sie erklärte zudem, dass sie gar nie eine Heimrechnung 

erhalten habe, da das Wohnheim C.___ direkt mit der IV-Stelle abgerechnet habe (EL-

act. 59).

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A.l       Mit Verfügung vom 21. Juni 2014 forderte die EL-Durchführungsstelle für den 

Zeitraum vom 7. Juli 2012 bis 26. April 2014 vergütete Krankheitskosten von insgesamt 

Fr. 2‘087.85 zurück (EL-act. 53). Mit Verfügung desselben Tages wurde die EL ab 1. 

Mai 2014 eingestellt (EL-act. 52). Die EL-Durchführungsstelle erklärte, dass gemäss 

einem IV-Beschluss die Unterkunftskosten direkt über die IV-Stelle abgerechnet 

worden seien und der Versicherten daher keine Heimausgaben angefallen seien. 

Ebenfalls am 21. Juni 2014 verfügte die EL-Durchführungsstelle, dass die Versicherte 

rückwirkend vom 1. Juni 2012 bis 30. April 2014 keinen EL-Anspruch mehr habe. Die 

Rückforderung belief sich auf Fr. 12‘668.-- (EL-act. 51).

Am 29. Juli 2014 wurde die Versicherte aufgefordert, die EL-Rückforderung von Fr. 

12‘668.-- zzgl. einer Mahngebühr von Fr. 60.-- sowie die Rückforderung der vergüteten 

Krankheitskosten von Fr. 2‘087.85 zzgl. einer Mahngebühr von Fr. 20.-- zu begleichen 

(EL-act. 37 f.).

A.m    Am 24. September 2014 liess die Versicherte ein Gesuch um Erlass der EL-

Rückforderungen von Fr. 12‘668.-- und Fr. 2‘087.85 stellen (EL-act. 31). Zur 

Begründung machte ihre Rechtsvertreterin geltend, der Grund für die Rückforderung, 

d.h. der Umzug ins Wohnheim C.___ und die Übernahme der Heimkosten durch die IV, 

sei in eine Zeit gefallen, in der die Versicherte verbeiständet gewesen sei. Die 

Korrespondenz sei nicht direkt mit der Versicherten, sondern über die 

Berufsbeistandschaft erfolgt. Der Änderungsgrund sei für die EL-Durchführungsstelle 

aus der IV-Taggeldverfügung vom 18. September 2012 ersichtlich gewesen. Wenn 

überhaupt jemandem eine Meldepflicht oblegen hätte, dann der Beiständin. Die 

Versicherte selbst habe keine Veranlassung gehabt, an der Richtigkeit der ihr 

ausgerichteten Ergänzungsleistungen zu zweifeln. Deshalb habe sie die Leistungen in 

gutem Glauben empfangen. Da auch eine grosse finanzielle Härte vorliege, sei die 

Rückforderung zu erlassen.

A.n     Mit Verfügung vom 6. November 2014 wurde das Erlassgesuch abgewiesen (EL-

act. 21). Zur Begründung führte die EL-Durchführungsstelle an, die Versicherte sei am 

5. Juli 2012 und am 22. Oktober 2012 von der IV-Stelle darüber informiert worden, 

dass die Kosten im Zusammenhang mit der beruflichen Massnahme über die IV-Stelle 

vergütet würden. Der Versicherten hätte zudem auffallen müssen, dass sie über die EL 

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die Heimkosten finanziert erhalten habe, obwohl sie die entsprechenden Rechnungen 

gar nicht selber habe bezahlen müssen. Ein allfälliges Fehlverhalten ihrer Beiständin 

müsse sie mittragen. Indem die Versicherte die EL-Durchführungsstelle über die zu 

hohen EL-Leistungen erst informiert habe, als diese infolge des Kantonswechsels 

fälschlicherweise eingestellt worden seien, habe sie ihre Melde- und Kontrollpflicht 

verletzt. Der gute Glaube sei daher zu verneinen.

A.o     Gegen diese Verfügung liess die Versicherte am 12. Dezember 2014 Einsprache 

erheben und die Aufhebung der Verfügung und den Erlass der EL-Rückforderungen 

beantragen (EL-act. 13). Ihre Rechtsvertreterin argumentierte, dass die Übernahme der 

Heimkosten durch die IV-Stelle der EL-Durchführungsstelle durch die Einreichung der 

Taggeldverfügung vom 18. September 2012 mitgeteilt worden sei. Daher liege keine 

Meldepflichtverletzung vor. Die EL-Durchführungsstelle habe die EL unmittelbar nach 

Kenntnisnahme der IV-Taggeldverfügung reduziert. Deshalb habe für die Versicherte 

keine Veranlassung bestanden, an der Richtigkeit der Anspruchsberechnungen zu 

zweifeln. Sie habe somit auch keine Kontrollpflichten verletzt. Dies gelte umso mehr 

seit Juni 2013, d.h. seit sich die Versicherte persönlich um ihre Angelegenheiten habe 

kümmern müssen. Für die Beurteilung der geforderten Sorgfalt sei auch das den 

Betroffenen in ihrer Subjektivität Mögliche und Zumutbare zu berücksichtigen. Die noch 

junge Versicherte sei in schwierigen Verhältnissen aufgewachsen. Sie leide an einer 

schweren Persönlichkeitsentwicklungsstörung mit emotional-instabilen Zügen 

(Borderline-Typus), Selbstverletzungen, dissozialem Verhalten, chronischer Suizidalität 

und schädlichem Gebrauch mehrerer Suchtmittel auf dem Hintergrund einer 

vermuteten pränatalen Suchtmittelexposition, von multiplen Beziehungsabbrüchen und 

einer extrem dysfunktionalen familiären Situation. Die Versicherte habe im 

massgeblichen Zeitraum somit nicht über die notwendigen Kenntnisse, die Erfahrung 

und die Ressourcen verfügt, um den Berechnungsfehler zu erkennen. Selbst wenn eine 

Verletzung der Kontrollpflichten bejaht werden müsste, dann sei dies angesichts der 

Umstände zumindest nicht in grobfahrlässiger Weise geschehen. Die Voraussetzungen 

des gutgläubigen Empfangs der Leistungen seien somit erfüllt. Auch die 

Voraussetzungen der grossen Härte seien gegeben, weshalb das Erlassgesuch 

gutzuheissen sei.

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A.p     Am 22. Januar 2015 sistierte die EL-Durchführungsstelle das 

Einspracheverfahren gegen die Erlassverfügung bis zum Abschluss des 

Beschwerdeverfahrens betreffend die Verrechnung einer IV-Taggeldnachzahlung mit 

den strittigen EL-Rückforderungen (IV 2015/4; EL-act. 7). Gegen diese 

Sistierungsverfügung erhob die Versicherte am 6. Februar 2015 Beschwerde (EL-act. 3; 

EL 2015/5). Mit Entscheid vom 9. Oktober 2015 hiess das Gericht die Beschwerde gut, 

hob die Sistierungsverfügung auf und wies die Sache zur Fortsetzung des 

Einspracheverfahrens gegen die Erlassverfügung an die EL-Durchführungsstelle zurück 

(act. G 7).

A.q     Am 5. November 2015 wies die EL-Durchführungsstelle die Einsprache gegen 

die Erlassverfügung vom 6. November 2014 ab (act. G 1.1.2). Zur Begründung brachte 

sie vor, dass die Versicherte gegen die Meldepflicht verstossen habe, indem sie der 

EL-Durchführungsstelle nicht gemeldet habe, dass die Heimkosten ab Juni 2012 von 

der IV vergütet worden seien. Zudem habe die Versicherte gegen ihre Prüfungspflicht 

verstossen. Ansonsten hätte sie bemerkt, dass in den Berechnungsblättern der EL-

Verfügungen stets eine Tagestaxe von Fr. 33.-- enthalten gewesen sei, obwohl diese 

Kosten seit dem 6. Mai 2012 von der IV-Stelle übernommen worden seien. Der 

Versicherten habe nicht entgehen können, dass ihr für den Heimaufenthalt seither keine 

Rechnungen mehr gestellt worden seien und deshalb in den EL-Berechnungen keine 

Heimtaxe als Ausgabe mehr hätte angerechnet werden dürfen. Die Versicherte wäre 

verpflichtet gewesen, sich bei der EL-Durchführungsstelle nach dem Grund der 

überhöhten EL-Leistungen zu erkundigen. Aufgrund dieser grobfahrlässigen Verletzung 

der Prüfungs- und Auskunftspflicht sei die Erlassvoraussetzung des guten Glaubens 

nicht erfüllt.

B.       

B.a      Gegen diesen Einspracheentscheid liess die Versicherte (nachfolgend: 

Beschwerdeführerin) am 7. Dezember 2015 Beschwerde erheben (act. G 1). Ihre 

Rechtsvertreterin beantragte die Aufhebung des Entscheides und den Erlass der EL-

Rückforderungen von Fr. 12‘668.-- und Fr. 2‘087.85. Die Beschwerdebegründung 

entsprach inhaltlich der Einsprachebegründung. Ergänzend hielt die Rechtsvertreterin 

fest, dass sich die gesundheitlichen Einschränkungen noch immer in erheblichem 

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Ausmass auf das Leben der Beschwerdeführerin auswirkten, sodass sie nun eine 

ganze IV-Rente erhalte.

B.b     Die EL-Durchführungsstelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) beantragte am 

7. Januar 2016 die Abweisung der Beschwerde und verwies zur Begründung auf die 

Erwägungen im Einspracheentscheid (act. G 3).

B.c      Am 3. Februar 2016 reichte die Beschwerdegegnerin die angeforderten 

vollständigen IV-Akten ein (act. G 13). Die Rechtsvertreterin hielt in ihrer 

diesbezüglichen Stellungnahme vom 11. Februar 2016 (act. G 15) fest, dass die 

aktuellen IV-Akten die Ausführungen in der Beschwerdeschrift bestätigten. In den 

Akten sei mehrfach vom noch heute dringenden Unterstützungsbedarf und der 

anhaltenden Überforderung der Beschwerdeführerin in administrativen Belangen die 

Rede.

B.d     Am 14. März 2016 reichte das Heim B.___ die angeforderten Heimrechnungen 

für das Jahr 2012 ein (act. G 18). Diesen war zu entnehmen, dass die Versicherte für 

den Monat Juni 2012 die Tagestaxe von Fr. 200.-- für jeden Tag (insgesamt Fr. 

6‘000.--) und für den Monat Juli 2012 für acht Tage (insgesamt Fr. 1‘600.--) hatte 

bezahlen müssen. Diese Rechnungen wurden den Parteien zur Kenntnis gebracht (act. 

G 19).

Erwägungen

1.        

Die Beschwerdegegnerin hat mit je einer Verfügung vom 21. Juni 2014 zu viel bezahlte 

Ergänzungsleistungen für den Zeitraum 1. Juni 2012 bis 30. April 2014 in der Höhe von 

Fr. 12‘668.-- und zu Unrecht vergütete Krankheitskosten für den Zeitraum 1. Juli 2012 

bis 30. April 2014 im Umfang von Fr. 2‘087.85 zurückgefordert. Diese 

Rückforderungsverfügungen sind unangefochten in Rechtskraft erwachsen. Die 

Gesuche der Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin um Erlass dieser 

Rückforderungen sind mit der Verfügung vom 6. November 2014 abgewiesen worden. 

Die von der Rechtsvertreterin gegen diese Abweisungsverfügung erhobene Einsprache 

ist mit dem Entscheid vom 5. November 2015 abgewiesen worden. Dieser 

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Einspracheentscheid bildet den Anfechtungsgegenstand dieses 

Beschwerdeverfahrens. Nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bilden 

hingegen die am 29. Juli 2014 auferlegten Mahngebühren von insgesamt Fr. 80.--, da 

es sich hierbei nicht um unrechtmässig bezogene Sozialversicherungsleistungen i.S.v. 

Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) handelt, die erlassen werden könnten. 

Ebenso kann nicht überprüft werden, ob die Rückforderungen selber rechtmässig sind, 

da diese bereits in Rechtskraft erwachsen sind.

2.        

Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten (Art. 25 Abs. 1 Satz 1 

ATSG). Diese Rückerstattungspflicht der versicherten Personen korreliert mit der 

Rückforderungspflicht der Sozialversicherungsträger, die Ausfluss des 

Legalitätsprinzips (Art. 5 Abs. 1 der Bundesverfassung, BV, SR 101) und des 

Gleichbehandlungsgebotes (Art. 8 Abs. 1 BV) ist. In Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG ist eine 

Ausnahme vom Grundsatz der Rückerstattungspflicht unrechtmässig bezogener 

Leistungen vorgesehen: Unrechtmässig bezogene Leistungen müssen dann nicht 

zurückerstattet werden, wenn sie in gutem Glauben empfangen worden sind und eine 

grosse Härte vorliegt. Sind diese beiden Voraussetzungen kumulativ erfüllt, wird einer 

versicherten Person eine Leistung, auf die sie von Gesetzes wegen keinen Anspruch 

gehabt hätte, die also gesetzeswidrig ist, erlassen. Die versicherte Person wird dadurch 

besser gestellt als alle anderen Versicherten, die "lediglich" die gesetzlich 

vorgesehenen Leistungen erhalten haben. Für die Beurteilung der Frage, ob die 

Leistungen gutgläubig bezogen worden sind, ist deshalb ein strenger Massstab 

anzuwenden (zum Ganzen vgl. Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 

Gallen vom 17. April 2015, EL 2013/61 E. 2.1). Der gute Glaube entfällt von vornherein, 

wenn der Leistungsbezüger um die Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs gewusst 

hat, d.h. „bösgläubig“ gewesen ist. Ein gutgläubiger Bezug ist auch dann zu verneinen, 

wenn die versicherte Person bei gebührender Sorgfalt um die Unrechtmässigkeit der 

Leistungen hätte wissen müssen. Die erforderliche Sorgfalt beurteilt sich dabei nach 

einem objektiven Massstab, wobei aber das der versicherten Person in ihrer 

Subjektivität Mögliche und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, 

Bildungsgrad usw.) nicht ausgeblendet werden darf. Hat die versicherte Person um die 

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Unrechtmässigkeit der Leistungen nicht gewusst und auch nicht darum wissen 

müssen, fehlt der gute Glaube, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf 

eine grobe Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist (zum Ganzen 

siehe BGE 138 V 218 E. 4 mit Hinweisen). Von einer groben Verletzung der Auskunfts- 

und Meldepflicht ist auszugehen, wenn der Leistungsbezüger nicht das Mindestmass 

an Aufmerksamkeit aufgewendet hat, welches von einem verständigen Menschen in 

gleicher Lage und unter den gleichen Umständen verlangt werden muss (Urteil des 

Bundesgerichts vom 26. November 2006, 8C_759/2008 E. 3.5).

3.        

3.1      Zu prüfen ist, ob der gute Glaube für die im Zeitraum 1. Juni 2012 bis 30. April 

2014 zu Unrecht bezogenen Ergänzungsleistungen (inkl. Krankheits- und 

Behinderungskosten) zu bejahen ist. Die EL-Verfügungen sind bis und mit der 

Verfügung vom 8. Juli 2013, mit welcher der EL-Anspruch per 1. August 2013 neu 

festgesetzt worden war, der ehemaligen Beiständin der Beschwerdeführerin zugestellt 

worden. Daher ist, obwohl es sich nur um eine Begleitbeistandschaft gehandelt hat, 

davon auszugehen, dass sich die Beiständin während dieser Zeit um die EL-

Angelegenheiten der Beschwerdeführerin gekümmert hat. Die Beschwerdeführerin 

muss sich das Verhalten ihrer ehemaligen Beiständin anrechnen lassen (BGE 112 V 97 

E. 3b).

3.2      Der gute Glaube beim Bezug der zurückgeforderten Leistungen muss in jenen 

Fällen ohne weiteres bejaht werden, in denen eine rechtswidrige Rückforderung 

erlassen worden ist. Rechnet eine EL-Durchführungsstelle beispielsweise rückwirkend 

ein zu hohes Erwerbseinkommen an, hat die versicherte Person im Zeitpunkt des 

Erhalts der (richtig berechneten) EL selbstverständlich gar nicht wissen können, dass 

die EL-Durchführungsstelle diese Einnahmenposition nachträglich ‒ gesetzeswidrig ‒

erhöhen und die – rechtmässige – EL zurückfordern wird. Auch ihre Melde- und 

Kontrollpflichtverletzung hat sie in diesem Fall nicht verletzt, da das ursprünglich 

angerechnete Erwerbseinkommen korrekt gewesen ist, sich also nicht reduziert hat 

und auch nicht mit einem zu tiefen Betrag in der Anspruchsberechnung berücksichtigt 

worden ist (vgl. den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 

4. November 2015, EL 2014/23 und 25 E. 3.2). Somit ist zunächst zu prüfen, ob die 

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Rückforderung, deren Erlass hier allein strittig ist, rechtmässig ist (wobei die 

Rückforderung, ob richtig oder falsch, bestehen bleibt, da sie rechtskräftig verfügt 

worden ist). Die berufliche Abklärung in Y.___ ist während des ganzen Monats Juni 

2012 unterbrochen worden, da in diesem Monat im Wohnheim C.___ kein freier Platz 

zur Verfügung gestanden hat. Den Monat Juni 2012 hat die Beschwerdeführerin 

deshalb im Heim B.___ verbracht. Sie ist erst am 8. oder 9. Juli 2012 wieder nach Y.___ 

zurückgekehrt. Das Heim B.___ hat der Beschwerdeführerin für jeden Tag des Monats 

Juni 2012 und für acht Tage des Monats Juli 2012 die Tagestaxe in Rechnung gestellt. 

Die IV-Stelle hat der Beschwerdeführerin nur die effektiv in Rechnung gestellte 

Tagestaxe für den Heimaufenthalt im Wohnheim C.___ bezahlt, d.h. sie hat während 

des Unterbruchs der beruflichen Abklärung wegen Platzmangels im Wohnheim C.___ 

die Kosten für das Heim B.___ nicht übernommen. Die Beschwerdegegnerin hätte 

daher für den Juni und Juli 2012 in der EL-Berechnung die Tagestaxe des Heims B.___ 

 resp. den Höchstansatz von Fr. 33.-- pro Tag gemäss Art. 1a Abs. 1 der Verordnung 

über die nach Ergänzungsleistungsgesetz anrechenbare Tagespauschale (sGS 351.52) 

berücksichtigen müssen. Zwar hat die Beschwerdeführerin die Tagestaxe des Heims 

B.___ im Juli 2012 nur noch für acht Tage bezahlen müssen. Die EL-Berechnung wird 

jedoch praxisgemäss frühestens auf den ersten Tag des neuen Monats angepasst, 

weshalb die Tagestaxe des Heims B.___ auch für den Monat Juli 2012 anzurechnen 

gewesen wäre. Die Beschwerdeführerin hätte somit in den Monaten Juni und Juli 2012 

− wie ursprünglich verfügt − einen EL-Anspruch von Fr. 787.-- gehabt (siehe EL-act. 

124 und 129). Krankheits- und Behinderungskosten hat die Beschwerdeführerin für den 

Monat Juni 2012 nicht zurückgefordert, weshalb keine unrechtmässige Rückforderung 

der Krankheits- und Behinderungskosten für diesen Monat erfolgt ist. Hingegen hätte 

die Beschwerdegegnerin die Krankheitskosten für den Monat Juli 2012 von Fr. 9.05 

und Fr. 12.-- (insgesamt Fr. 21.05) sowie die Abo-Gebühren von Fr. 48.-- (EL-act. 53-1) 

nicht zurückfordern dürfen, da die Beschwerdeführerin in diesem Monat bei korrekter 

Berechnung eigentlich einen EL-Anspruch gehabt hätte. Da die für die Monate Juni und 

Juli 2012 ausbezahlten Ergänzungsleistungen (inkl. Krankheits- und 

Behinderungskosten) rechtmässig gewesen sind, haben die Beschwerdeführerin bzw. 

ihre Beiständin bei deren Bezug nicht „bösgläubig“ sein können. Der gute Glaube ist 

somit bezüglich der für die Monate Juni und Juli 2012 bezogenen EL in der Höhe von je 

Fr. 787.-- (total Fr. 1‘574.--) und bezüglich der für den Juli 2012 vergüteten Krankheits- 

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und Behinderungskosten von insgesamt Fr. 69.05 (Fr. 9.05 + Fr. 12.-- + Fr. 48.--) zu 

bejahen. Die Rückforderungen der jährlichen EL und der Vergütung von Krankheits- 

und Behinderungskosten für die Monate August 2012 bis April 2014 sind hingegen 

rechtmässig, weshalb der gutgläubige Bezug für die restlichen Rückforderungen nicht 

zum Vornherein bejaht werden kann.

3.3      Daher bleibt zu prüfen, ob der gute Glaube bezüglich des 

Rückforderungsbetrages ab 1. August 2012 aus einem anderen Grund zu bejahen ist. 

Zunächst ist zu klären, ob die ehemalige Beiständin oder die Beschwerdeführerin eine 

Meldepflichtverletzung begangen haben. Gemäss Art. 24 der Verordnung über die 

Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV, SR 

831.301) hat der Anspruchsberechtigte, sein gesetzlicher Vertreter oder gegebenenfalls 

die Drittperson oder die Behörde, welcher eine Ergänzungsleistung ausbezahlt wird, 

der EL-Durchführungsstelle von jeder Änderung der persönlichen und von jeder ins 

Gewicht fallenden Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse des 

Anspruchsberechtigten unverzüglich Mitteilung zu machen.

3.4      Die Beschwerdeführerin ist spätestens durch die E-Mail des Z.___ vom 29. Juni 

2012 (IV-act. 295-16) darüber informiert worden, dass ihr Aufenthalt im Heim B.___ am 

8. Juli 2012 definitiv enden werde. Zudem muss sie spätestens Ende Juli 2012 gewusst 

haben, dass sie ab 1. August 2012 ein Vorbereitungsjahr im kaufmännischen Bereich 

im Z.___ absolvieren werde. Auch die Beiständin muss bei gebührender Sorgfalt in der 

Erfüllung ihrer Pflichten darüber informiert gewesen sein, ist es doch ihre Aufgabe 

gewesen, die Versicherte in Angelegenheiten, die ihre Ausbildung betreffen, zu 

unterstützen. Hätten die Beschwerdeführerin resp. ihre Beiständin die 

Beschwerdegegnerin umgehend über das Ende des Aufenthalts im Heim B.___ am 

8. Juli 2012 sowie über den Beginn der beruflichen Eingliederungsmassnahmen am 

1. August 2012 im Z.___ informiert, hätte die Beschwerdegegnerin die EL ab 1. August 

2012 rechtzeitig an diese Veränderungen anpassen können, da die EL jeweils am 

4. Arbeitstag des Monats ausbezahlt wird (Sozialversicherungsanstalt des Kantons 

St. Gallen, www.svasg.ch/de/produkte/ahv/3-ebene/auszahlungstermine.php, besucht 

am 18. März 2016). Zwar leidet die Beschwerdeführerin an einer schweren 

Persönlichkeitsentwicklungsstörung, aber ihre Konzentration, ihre Aufmerksamkeit, ihre 

Wahrnehmung, ihre Auffassung oder ihr Denken ist nicht beeinträchtigt gewesen und 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/16

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sie ist durchschnittlich intelligent (siehe z.B. IV-act. 121-7 D. 2). Sie hätte daher 

erkennen müssen, dass die vorgenannten Informationen für den EL-Anspruch von 

Bedeutung waren. Die Beschwerdeführerin bzw. ihre Beiständin haben somit eine 

grobe Verletzung der Meldepflicht begangen, indem sie die Beschwerdegegnerin nicht 

umgehend über das Ende des Aufenthalts im Heim B.___ und den Beginn der Vorlehre 

in Y.___ informiert haben. Denn obwohl die Beschwerdegegnerin (d.h. die EL-

Durchführungsstelle) und die IV-Stelle unter dem (rein kantonalrechtlich errichteten) 

Dach der Sozialversicherungsanstalt St. Gallen angesiedelt sind, handelt es sich um 

zwei Sozialversicherungsträger, die mit der Erfüllung verschiedener gesetzlicher 

Aufgaben betraut sind. Die Beschwerdeführerin resp. ihre Beiständin haben daher nicht 

davon ausgehen können, dass die IV-Stelle die Beschwerdegegnerin über den Beginn 

der Vorlehre in Y.___ informieren werde, so dass keine Meldepflicht bestehe. Für die für 

August und September 2012 bezogene EL (inkl. Krankheits- und Behinderungskosten) 

ist die Erlassvoraussetzung des guten Glaubens aufgrund der Meldepflichtverletzung 

also zu verneinen.

3.5      Zu prüfen bleibt, ob die Beiständin ihre Meldepflicht verspätet erfüllt hat, indem 

sie der Beschwerdegegnerin noch im September 2012 die IV-Taggeldverfügung vom 

18. September 2012 zugestellt hat. Der Taggeldverfügung ist zu entnehmen, dass die 

Beschwerdeführerin ab dem 1. August 2012 im Rahmen einer beruflichen 

Eingliederungsmassnahme ein IV-Taggeld erhalten hat. Diese Information hätte die 

Beschwerdegegnerin dazu veranlassen müssen, in die aktuellen IV-Akten Einsicht zu 

nehmen. Hätte sie dies getan, hätte sie Kenntnis davon erhalten, dass die 

Beschwerdeführerin die Schule inzwischen abgeschlossen hatte und dass sie neu in 

einem Wohnheim lebte, welches von der IV finanziert wurde. Hätte die 

Beschwerdegegnerin genügend Sorgfalt walten lassen, hätte sie dank der 

eingereichten Taggeldverfügung den EL-Anspruch ab 1. Oktober 2012 also rechtzeitig 

an die tatsächlichen Verhältnisse anpassen resp. die EL-Zahlungen einstellen können. 

Die Beiständin ist ihrer Meldepflicht somit nachgekommen. Allerdings obliegt der 

Beiständin (bzw. der Beschwerdeführerin) nicht nur eine Melde-, sondern auch eine 

Kontrollpflicht. Hätte die Beiständin (resp. die Beschwerdeführerin) die wegen den 

Taggeldern angepasste EL-Verfügung vom 8. Oktober 2012 bzw. die dazugehörigen 

Berechnungsblätter kontrolliert, hätte ihr auffallen müssen, dass für die gesamte Zeit 

ab 1. Mai 2012, d.h. auch für die Zeit ab 1. August 2012, als die Beschwerdeführerin 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/16

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nicht mehr im Heim B.___ gewohnt hatte, die Tagestaxe des Heims B.___ 

berücksichtigt worden war. Daher ist die Gutgläubigkeit auch betreffend die ab 1. 

Oktober 2012 zu Unrecht bezogenen Ergänzungsleistungen zu verneinen, da die 

Beiständin (resp. die Beschwerdeführerin) ihre Kontrollpflicht verletzt hat.

3.6      Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Gutgläubigkeit bezüglich der in den 

Monaten Juni und Juli 2012 bezogenen Ergänzungsleistungen von insgesamt Fr. 

1‘574.-- (2 x Fr. 787.--) sowie bezüglich der im Monat Juli 2012 vergüteten Krankheits- 

und Behinderungskosten von Fr. 69.05 zu bejahen ist. Betreffend die zu Unrecht 

bezogenen EL für die Zeit vom 1. August 2012 bis 30. April 2014 in der Höhe von Fr. 

11‘094.-- (Fr. 12‘668.-- - Fr. 1‘574.--) sowie betreffend die in diesem Zeitraum 

vergüteten Krankheits- und Behinderungskosten von Fr. 2‘018.80 (Fr. 2‘087.85 - Fr. 

69.05) ist die Gutgläubigkeit zu verneinen.

3.7      Die Rückerstattung kann nur erlassen werden, wenn die Voraussetzungen des 

gutgläubigen Bezugs und der grossen Härte kumulativ erfüllt sind. Die 

Beschwerdegegnerin hat die Voraussetzung der grossen Härte nicht geprüft, da sie 

den guten Glauben bezüglich des gesamten Rückforderungsbetrages verneint hat. 

Betreffend die anteiligen Rückforderungen von Fr. 1‘574.-- und von Fr. 69.05, die auf 

einem gutgläubigen Leistungsbezug beruhen, ist die Sache daher zur Prüfung der 

grossen Härte an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Bezüglich der restlichen 

Rückforderungen von Fr. 11‘094.-- und Fr. 2‘018.80 hat die Beschwerdegegnerin das 

Erlassgesuch zu Recht abgewiesen, da sich bei einer Verneinung der 

Erlassvoraussetzung des guten Glaubens eine Prüfung der Erlassvoraussetzung der 

grossen Härte erübrigt.

3.8      Demnach ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen und die Sache ist zur 

Prüfung der grossen Härte bezüglich der für Juni und Juli 2012 bezahlten EL von 

Fr. 1‘574.-- und bezüglich der für den Juli 2012 vergüteten Krankheits- und 

Behinderungskosten von Fr. 69.05 und zur anschliessenden neuen Verfügung über das 

Erlassgesuch an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.        

4.1      Gerichtskosten werden keine erhoben (Art. 61 lit. a ATSG).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/16

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4.2      Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Praxisgemäss ist die Rückweisung der Sache 

zur ergänzenden Abklärung und neuen Beurteilung an die Verwaltung als volles 

Obsiegen der Beschwerdeführerin zu werten (BGE 132 V 215 E. 6.2). Denn die 

Anfechtung des Einspracheentscheides ist unumgänglich gewesen, auch wenn sich 

dieser Entscheid nun als lediglich teilweise rechtswidrig erwiesen hat; andernfalls wäre 

er auch in seinem rechtswidrigen Teil in Rechtskraft erwachsen und verbindlich 

geworden. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und 

ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der 

Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das 

Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) 

pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Da es sich trotz der grossen Zahl an Akten als 

Folge der Beschränkung des Streits auf die Erlassfrage um einen durchschnittlich 

aufwändigen EL-Fall gehandelt hat, erscheint eine pauschale Parteientschädigung von 

Fr. 3‘000.-- im vorliegenden Fall als angemessen. Die Beschwerdegegnerin hat die 

Beschwerdeführerin entsprechend mit Fr. 3‘000.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.     

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid vom 5. 

November 2015 aufgehoben und die Sache wird zur Prüfung der grossen Härte mit 

Bezug auf die für Juni 2012 und Juli 2012 ausbezahlten Ergänzungsleistungen von 

insgesamt Fr. 1‘574.-- sowie mit Bezug auf die für den Juli 2012 vergüteten Krankheits- 

und Behinderungskosten von insgesamt Fr. 69.05 und zur anschliessenden neuen 

Verfügung über das Erlassgesuch im Sinne der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.     

Der Erlass der Rückforderung der Ergänzungsleistungen für die Zeit vom 1. August 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/16

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2012 bis 30. April 2014 im Gesamtbetrag von Fr. 13‘112.80 (Fr. 11‘094.-- und Fr. 

2‘018.80) wird verweigert.

3.     

Es werden keine Gerichtskosten erhoben

4.     

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 3‘000.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 23.05.2016
	Art. 25 Abs. 1 ATSG. Erlass einer Rückforderung. Hat eine versicherte Person eine rechtmässige EL bezogen, die nachträglich zu Unrecht abgeändert worden ist, ist der gute Glaube bezüglich dieser EL-Zahlungen zu bejahen, da eine gesetzeskonforme Leistung nicht „bösgläubig“ bezogen werden kann. Mit Bezug auf denjenigen Teil der Rückforderung, der tatsächlich unrechtmässig bezogen worden ist, ist der gute Glaube aufgrund einer Melde- und Kontrollpflichtverletzung zu verneinen. Teilweise Gutheissung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. Mai 2016, EL 2015/45).Teilweise aufgehoben durch Urteil des Bundesgericht 9C_463/2016.Entscheid vom 23. Mai 2016 

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		2025-07-19T08:13:22+0200
	"9001 St.Gallen"
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