# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 387bd94c-3828-5212-8595-decc3ba0d932
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2011-01-11
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 11.01.2011 E-46/2011
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-46-2011_2011-01-11.pdf

## Full Text

Bundesverwaltungsgericht

Tribunal administratif fédéral

Tribunale amministrativo federale

Tribunal administrativ federal

Abteilung V
E-46/2011
E-48/2011

Urteil vom 11. Januar 2011

Besetzung Einzelrichter Bruno Huber (Vorsitz),
mit Zustimmung von Richterin Gabriela Freihofer;
Gerichtsschreiber Nicholas Swain.

Parteien A._______, geboren (…),
Beschwerdeführer 1, 
dessen Ehefrau B._______, geboren (...), 
Beschwerdeführerin 2, 
und deren Kind C._______, geboren (…), 
Beschwerdeführer 3,
(E-46/2011),
D._______, geboren (…),
Beschwerdeführer 4, 
(E-48/2011),
Afghanistan,   
alle vertreten durch LL.M. lic.iur. Susanne Sadri,
Asylhilfe Bern, (…), 
Beschwerdeführende, 

Gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,  
Vorinstanz. 

Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung 
(Dublinverfahren);
Verfügungen des BFM vom 22. und 23. Dezember 2010
N _______ und N _______.

E-46/2011 
E-48/2011

Seite 2

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass die Beschwerdeführenden am 14. September 2010 im Empfangs- 
und Verfahrenszentrum (EVZ) Vallorbe Asylgesuche stellten, 

dass sie anlässlich der summarischen Befragungen im Transitzentrum 
Altstätten vom 29. September 2010 beziehungsweise 30. September 
2010 zur Begründung ihrer Asylgesuche angaben, die aus Afghanistan 
stammenden Beschwerdeführenden 2 und 4 hätten ihr Heimatland im 
Jahre 2006 oder 2007 verlassen und sich in der Folge im Iran 
aufgehalten, wo die Beschwerdeführerin 2 im Jahre 2008 den 
Beschwerdeführer 1 – einen im Iran geborenen afghanischen 
Staatsangehörigen – geheiratet habe,

dass sie von einem Onkel der Beschwerdeführenden 2 und 4 bedroht 
würden, weil dieser die Beschwerdeführerin 2 einem anderen Mann als 
Ehefrau versprochen habe,

dass die Beschwerdeführenden am 21. oder 23. März 2010 den Iran 
verlassen und über die Türkei und Griechenland nach Italien gelangt 
seien, wo sie von der Polizei registriert und daktyloskopisch erfasst wor-
den seien,

dass sie in der Folge nach Mailand und von dort nach Frankreich gereist 
seien, wo sie von der Polizei aufgegriffen worden und schliesslich per 
Zug am 14. September 2010 in die Schweiz eingereist seien,

dass das BFM den Beschwerdeführenden anlässlich der Kurzbefragung 
das rechtliche Gehör zu einer allfälligen Wegweisung nach Griechenland, 
Italien oder Frankreich gewährte,

dass die Beschwerdeführenden hierzu anführten, dass sie in Italien und 
Griechenland mangels Unterstützung durch die Behörden auf der Strasse 
landen würden, was ihr Kleinkind nicht überleben würde, und sie auch 
von den französischen Behörden schlecht behandelt worden seien,

dass das Bundesamt mit Verfügungen vom 22. und 23. Dezember 2010  
– eröffnet am 28. Dezember 2010 – in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 
Bst. d des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) auf die 
Asylgesuche der Beschwerdeführenden nicht eintrat und sie nach Italien 
wegwies,

E-46/2011 
E-48/2011

Seite 3

dass das BFM die Beschwerdeführenden gleichzeitig aufforderte, die 
Schweiz spätestens am Tag nach Ablauf der Beschwerdefrist zu 
verlassen, den Kanton Bern mit dem Vollzug der Wegweisungsverfügung 
beauftragte und festhielt, eine Beschwerde gegen diese Verfügungen 
habe keine aufschiebende Wirkung,

dass das Bundesamt zur Begründung seiner Verfügungen im Wesent-
lichen ausführte, gestützt auf die einschlägigen staatsvertraglichen Be-
stimmungen (unter anderem: Abkommen vom 26. Oktober 2004 
zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen 
Gemein-schaft über die Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des 
zuständigen Staates für die Prüfung eines in einem Mitgliedstaat oder in 
der Schweiz gestellten Asylantrags [Dublin-Assoziierungsabkommen, 
SR 0.142.392.68]; Verordnung [EG] Nr. 343/2003 des Rates vom 
18. Februar 2003 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestim-
mung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaats-
angehörigen in einem Mitgliedstaat gestellten Asylantrags zuständig ist 
[Dublin-II-VO]; Verordnung [EG] Nr. 1560/2003 der Kommission vom 
2. September 2003 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung 
[EG] Nr. 343/2003 des Rates [DVO Dublin]) sei Italien für die Durchfüh-
rung der Asylverfahren zuständig,

dass das BFM gestützt auf Eurodac-Treffer vom 7. September 2010 an 
Italien ein Ersuchen um Übernahme der Beschwerdeführenden im Sinne 
von Art. 16 Abs. 1 Bst. e Dublin-II-VO gestellt habe,

dass Italien innerhalb der festgelegten Frist nicht geantwortet habe, wes-
halb gestützt auf Art. 20 Abs. 1 Bst. c Dublin-II-VO die Zuständigkeit für 
die Durchführung der Asylverfahren auf Italien übergegangen sei,

dass die Rückführung nach Italien – vorbehältlich einer allfälligen 
Unterbrechung oder Verlängerung – bis spätestens am 26. Mai 2011 zu 
erfolgen habe,

dass die Ausführungen der Beschwerdeführenden anlässlich des ihnen 
gewährten rechtlichen Gehörs nicht geeignet seien, die Zuständigkeit 
Italiens zu verneinen, zumal sie sich bezüglich der von ihnen genannten 
Schwierigkeiten an die italienischen Behörden wenden könnten, 

dass die Beschwerdeführenden in einen Drittstaat reisen könnten, in 
welchem sie Schutz vor Rückschiebung im Sinne von Art. 5 Abs. 1 AsylG 

E-46/2011 
E-48/2011

Seite 4

fänden, weshalb das Non-Refoulement-Gebot bezüglich des Heimat- 
oder Herkunftsstaates nicht zu prüfen sei, 

dass im Übrigen keine Hinweise auf eine Verletzung von Art. 3 der 
Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte 
und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) im Falle einer Rückkehr der 
Beschwerdeführenden nach Italien bestehen würden,

dass der Vollzug der Wegweisung nach Italien somit zulässig, zumutbar 
und möglich sei,

dass die Beschwerdeführenden mit Eingabe ihrer Rechtsvertreterin vom 
4. Januar 2011 gegen diese Entscheide beim Bundesverwaltungsgericht 
Beschwerde erhoben und in materieller Hinsicht beantragen, diese seien 
aufzuheben und das Bundesamt sei anzuweisen, die Behandlung ihrer 
Asylgesuche fortzusetzen,

dass sie in verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragen, die Verfahren der 
Beschwerdeführenden 1 - 3 (N _______) sowie dasjenige des 
Beschwerdeführers 4 (N _______) seien zu vereinigen und es sei ihnen 
die unentgeltliche Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 des 
Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das 
Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 72.021) zu gewähren, 

dass weiter beantragt wird, der vorliegenden Beschwerde sei im Sinne 
einer vorsorglichen Massnahme die aufschiebende Wirkung zu erteilen 
und die Vollzugsbehörden seien anzuweisen, von allfälligen 
Vollzugsmassnahmen abzusehen,

dass die Beschwerdeführenden zur Stützung ihrer Vorbringen das 
Schreiben eines deutschen Rechtsanwalts vom 26. Oktober 2010 
betreffend die Situation von Asylsuchenden in Italien, einen Beschluss 
des Verwaltungsgerichts Darmstadt vom 9. November 2010 (in einem 
vergleichbaren Fall), beides in Kopie, und eine 
Unterstützungsbestätigung der (…) vom 31. Dezember 2010 zu den 
Akten reichten,

dass das Bundesverwaltungsgericht am 5. Januar 2011 gestützt auf 
Art. 56 VwVG den Vollzug der angefochtenen Verfügungen mittels 
vorsorglicher Massnahmen provisorisch per sofort aussetzte, 

E-46/2011 
E-48/2011

Seite 5

dass die vorinstanzlichen Akten beider Verfahren am 6. Januar 2011 
beim Gericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

und erwägt,

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig 
über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM 
entscheidet (Art. 105 AsylG i. V. m. Art. 31 – 33 des 
Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; 
Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 
[BGG, SR 173.110]),

dass die Beschwerdeführenden an den Verfahren vor der Vorinstanz 
teilgenommen haben, durch die angefochtenen Verfügungen besonders 
berührt sind, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung 
beziehungsweise Änderung haben und daher zur Einreichung der 
Beschwerde legitimiert sind (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde 
einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 52 VwVG),

dass die beiden Beschwerdeverfahren E-46/2011 und E-48/2011 
angesichts des engen persönlichen und sachlichen Zusammenhangs 
vereinigt werden,

dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und 
die Unangemessenheit gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG),

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das BFM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu 
überprüfen (Art. 32 – 35 AsylG), die Beurteilungskompetenz der 
Beschwerdeinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass sich demnach die Beschwerdeinstanz – sofern sie den 
Nichteintretensentscheid als unrechtmässig erachtet – einer 
selbstständigen materiellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung 
aufhebt und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz 
zurückweist (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der [vormaligen] 

E-46/2011 
E-48/2011

Seite 6

Schweizerischen Asylrekurs-kommission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. 
S. 240 f.),

dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollzugs 
materiell prüft, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich 
grundsätzlich volle Kognition zukommt, wobei sich diese Fragen – 
namentlich des Bestehens von Vollzugshindernissen (Durchführbarkeit 
der Überstellung an den zuständigen Staat) – in den Dublin-Verfahren 
bereits vor Erlass des Nichteintretensentscheides stellen, 

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 
Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise 
einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG), und es 
sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, 
weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist 
(Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen 
Schriftenwechsel verzichtet wurde,

dass auf Asylgesuche in der Regel nicht eingetreten wird, wenn 
Asylsuchende in einen Drittstaat ausreisen können, welcher für die 
Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich 
zuständig ist (Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG),

dass das BFM am 10. November 2010 an Italien ein Ersuchen um 
Übernahme der Beschwerdeführenden gestellt und dieser Staat innert 
der festgelegten Frist nicht geantwortet hat, weshalb das Bundesamt in 
seiner Verfügung zu Recht feststellte, gestützt auf die Dublin-II-VO sei die 
Zuständigkeit auf Italien übergegangen,

dass Italien unter anderem Signatarstaat des Abkommens vom 28. Juli 
1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30), der 
EMRK und des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter 
oder andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung 
oder Strafe (FoK, SR 0.105) ist,

dass keine Hinweise dafür bestehen, wonach Italien sich nicht an die 
massgebenden völkerrechtlichen Bestimmungen, insbesondere an das 
Rückschiebungsverbot oder die einschlägigen Normen der EMRK, halten 

E-46/2011 
E-48/2011

Seite 7

würde, wie das in der Beschwerde geltend gemacht wird (vgl. 
Beschwerde S. 4),

dass die Beschwerdeführenden zur Begründung ihrer Beschwerden 
darauf hinweisen, dass sie als Familie mit einem kranken Kleinkind 
besonders schutzbedürftig seien und Italien keine Gewähr für hinrei-
chenden Schutz biete, zumal das staatliche Aufnahmesystem völlig 
überlastet sei und Asylsuchende in der Regel sich selbst überlassen 
seien, 

dass indessen das italienische Fürsorgesystem für Asylsuchende zwar in 
der Kritik steht, aber in den Aufenthalts- und Verfahrensbedingungen für 
Personen, welche sich im Rahmen eines Asylverfahrens in Italien 
aufhalten, insgesamt kein Vollzugshindernis zu erkennen ist (vgl. im 
Sinne von Beispielen Urteile des Bundesverwaltungsgerichts E-
6195/2009 vom 30. Oktober 2009 und E-1826/2010 vom 29. März 2010),

dass Dublin-Rückkehrende und verletzliche Personen bezüglich 
Unterbringung von den italienischen Behörden bevorzugt behandelt 
werden und sich – neben den staatlichen Strukturen – auch zahlreiche 
private Hilfsorganisationen der Betreuung von Asylsuchenden und 
Flüchtlingen annehmen,

dass gemäss Informationen, die dem Bundesverwaltungsgericht vom 
UNHCR vor kurzem zu dieser Problematik zugegangen sind, die 
Überstellung von Personen, die als besonders "vulnerable" gelten, 
normalerweise nach Rom oder Milano organisiert wird, wo ihnen 
Unterkunft und Unterstützung organisiert werden, vorausgesetzt, die 
zuständigen Stellen werden im Voraus über die besonderen 
Schutzbedürfnisse informiert, wie das auch vorliegend vom BFM zu 
erwarten ist, 

dass den Akten nicht zu entnehmen ist, dass die Beschwerdeführenden 
während ihres Aufenthalts in Italien entweder um Schutz oder um Hilfe 
und Unterkunft ersucht hätten,

dass zudem die vorgebrachten gesundheitlichen Probleme des Be-
schwerdeführers 3 in der Rechtsmitteleingabe nicht substanziiert werden 
und davon auszugehen ist, dass eine adäquate medizinische Behandlung 
in Italien gewährleistet ist,

E-46/2011 
E-48/2011

Seite 8

dass des Weiteren festzustellen ist, dass der minderjährige 
Beschwerdeführer 4 nicht unbegleitet ist, sondern in Begleitung seiner 
Schwester und deren Familie (Beschwerdeführende 1-3) in die Schweiz 
gelangt ist,

dass es dem BFM obliegt, den besonderen Bedürfnissen des 
Beschwerdeführers 3 im Kleinkindalter und der Minderjährigkeit des 
Beschwerdeführers 4 bei der Organisation der konkreten 
Überstellungsmodalitäten Rechnung zu tragen und insbesondere auch 
dafür zu sorgen, dass der Wegweisungsvollzug nach Italien in zeitlicher 
Hinsicht koordiniert wird,

dass für das Bundesverwaltungsgericht somit keine Gründe ersichtlich 
sind, die das BFM zur Ausübung des Selbsteintrittsrechts der Schweiz 
(Art. 3 Abs. 2 Dublin-II-VO) hätten veranlassen sollen,

dass das Bundesamt demzufolge zu Recht in Anwendung von Art. 34 
Abs. 2 Bst. d AsylG auf die Asylgesuche der Beschwerdeführenden nicht 
eingetreten ist,

dass das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegweisung 
aus der Schweiz zur Folge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), wobei in Verfahren 
nach Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG die Frage nach der Zulässigkeit und 
Möglichkeit des Wegweisungsvollzugs regelmässig bereits 
Voraussetzung (und nicht erst Regelfolge) des 
Nichteintretensentscheides und deshalb vorliegend nicht zu prüfen ist,

dass sich die Frage nach der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs in 
Verfahren nach Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG nicht unter dem Aspekt von 
Art. 83 Abs. 1 und 4 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über 
die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]) stellt, sondern vor 
der Prüfung des Nichteintretens im Rahmen der Ausübung des 
Selbsteintrittsrechts (Art. 3 Dublin-II-VO) oder gegebenenfalls – wenn 
sich Familienmitglieder in verschiedenen Dublin-Mitgliedstaaten befinden 
und zusammengeführt werden sollen – bei der Ausübung der 
sogenannten Humanitären Klausel (Art. 15 Dublin-II-VO),

dass nach dem Gesagten der vom Bundesamt verfügte Vollzug der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

E-46/2011 
E-48/2011

Seite 9

dass die Beschwerdeführenden nicht darzutun vermögen, inwiefern die 
angefochtenen Verfügungen Bundesrecht verletzen, den 
rechtserheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellen 
oder unangemessen sind (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerden 
abzuweisen sind,

dass mit dem Entscheid in der Hauptsache ohne vorgängige Instruktion 
die Anträge auf Erteilung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde 
und Anweisung des Gerichts an die Vorinstanz, von einer Überstellung 
nach Italien abzusehen, bis das Gericht entschieden habe, hinfällig 
geworden sind,

dass sich die gestellten Rechtsbegehren aufgrund vorstehender 
Erwägungen als aussichtslos erweisen, weshalb der Antrag auf 
Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Art. 65 Abs. 1 VwVG) 
abzuweisen ist und die Kosten von Fr. 600.− (Art. 1-3 des Reglements 
vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem 
Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) den 
Beschwerdeführenden aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

E-46/2011 
E-48/2011

Seite 10

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  
Die Verfahrenskosten von Fr. 600.− werden den Beschwerdeführenden 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

3. 
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das BFM und die zu-
ständige kantonale Behörde.

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Bruno Huber Nicholas Swain

Versand: