# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 682a9faf-968f-53f1-b4e3-af228015e3fe
**Source:** Thurgau (TG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 1997-01-01
**Language:** de
**Title:** Thurgau Obergericht Rechenschaftsbericht 1997 RBOG 1997 Nr. 14
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/TG_OG/TG_OG_001_RBOG-1997-Nr--14_1997.html

## Full Text

Skip to main content
                    
                
            
            
                
                    Show navigation
                
            
        
        

    
        
            
                
                    	
                            
                                
                                    
                                    
                                        Go to homepage
                                    
                                
                            
                        

                

                
                    
                        

                                                                            
                                    

        
        
    
    
        
            
                
            

        

    

    
    
                            

                                            

                    
                        
                            
                        
                        
                    
                

            

        

    

        
                            

    
        

    

    
                    
    
        
            
                	
                                                            Rechtsprechung Obergericht
                                                                                        /
                                                    
	
                                                            Entscheide RBOG
                                                                                        /
                                                    
	
                                                            RBOG 1997
                                                                                

            

        
    
                        

                
            
                
                RBOG 1997 Nr. 14

            

            
                    Substantiierungspflicht des Gläubigers im Rechtsöffnungsverfahren 

Art. 80 f. SchKG, § 97 aZPO (TG)

 Die Einredemöglichkeiten des Schuldners sind im Verfahren betreffend definitive Rechtsöffnung äusserst beschränkt (vgl. Art. 81 Abs. 1 SchKG). Korrelat hiezu ist, dass der Rechtsöffnungstitel absolut klar und eindeutig sein muss. Nur demjenigen Gläubiger, welcher zweifelsfrei einen Anspruch gegenüber dem Schuldner geltend machen kann, steht die Möglichkeit offen, auf raschem sowie einfachem Weg und insbesondere ohne erneute Infragestellung der Forderung zu seinem Geld zu gelangen. Bei Entscheiden, in welchen rechtskräftig über die Zahlungspflicht eines Schuldners befunden wurde, ist dies in aller Regel der Fall. Gewähr dafür, dass der Schuldner dem Gläubiger die in Betreibung gesetzte Forderung tatsächlich schuldet, bieten insbesondere die Mitwirkungsrechte und Rechtsmittelmöglichkeiten des Betriebenen im ursprünglichen Gerichts- bzw. Steuerveranlagungsverfahren (Fritzsche/Walder, Schuldbetreibung und Konkurs nach schweizerischem Recht, Bd. I, 3.A., § 19 N 2 ff., 9 ff.; Amonn/Gasser, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 6.A., § 19 N 32 ff., 44, 50 ff.). Nicht nur der Rechtsöffnungstitel an sich darf jedoch keine Zweifel an der Schuld entstehen lassen; auch die übrigen Gegebenheiten, welche die Höhe des Ausstands letztlich noch beeinflussen (z.B. Ratenzahlungen, Zinsforderungen), müssen durchschau- und nachvollziehbar sein. Dies gilt insbesondere bei einem Abrechnungsverhältnis. Dabei ist es Sache des Gläubigers, seine Forderung klar zu begründen, die Zahlen, welche für den Entscheid massgebend sind, deutlich zu nennen und dem Rechtsöffnungsrichter auch alle übrigen Fakten, die für die Entscheidfindung notwendig sind, verständlich vorzutragen. Er muss seiner Substantiierungspflicht, welche sich ihrerseits aus der Dispositionsmaxime ergibt (§ 97 ZPO), rechtsgenüglich nachkommen. Der Richter ist nicht gehalten, sich die Angaben in mühsamer Kleinarbeit aus diversen Akten zusammenzusuchen, weitere Unterlagen beizuziehen oder zu rätseln, aufgrund welcher Vorkommnisse wohl der Gläubiger im nachgesuchten Umfang Rechtsöffnung verlangt (RBOG 1982 Nr. 13, 1959 Nr. 20).
  Rekurskommission, 30. Juni 1997, BR 97 62

        

    
        
            ×
        
    
    

                            

                    

    

                    

        
    

    
                    
                
            

                
            
                                    
                        Obergericht
                    
                    /                                    
                        Verwaltungsgericht
                    
                                                

                	
                    
                        Copyright © 2026 Kanton Thurgau
                    
                    
	
                        •
                        Powered by
                         
                        
                            Scroll Viewport
                        
                         
                        &
                         
                        
                            Atlassian Confluence
                        
                    
	

                    

    

        
    
    
        
        
            
    
                
                
                
        
        

                            
                

                
                    
                        
                            JavaScript errors detected
                        
                    

                    
                        
                            
                                Please note, these errors can depend on your browser setup.
                            
                        

                        	

                        
                            
                                If this problem persists, please contact our support.
                            
                        

                    

                    
                        
                            
                                Contact Support
                            
                        
                        
                            
                                Close