# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e425a7ae-a168-5a32-a967-1a7cc24f2bad
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-04-30
**Language:** de
**Title:** Zwischenverfügung betreffend Anordnung eines polydisziplinären Gutachtens. Kein direkter Sachentscheid und keine Rückweisung aus formellen Gründen. Der medizinische Sachverhalt ist noch nicht umfassend abgeklärt und die Beschwerdegegnerin bewegte sich bei der Anordnung der polydisziplinären Begutachtung im Rahmen des ihr bei medizinischen Erhebungen zustehenden Ermessenspielraums.
**Docket/Reference:** IV.2017.01331
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2017.01331.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.01331
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Widmer
Urteil vom 30. April 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Guido Brusa
Strassburgstrasse 10, 8004 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Die 1960 in Bosnien-Herzegowina geborene
X.___
ist Mutter dreier 1981, 1984 und 1990 geborener Kinder und arbeitet
e ab
1985 (Urk.
8/2/5) im Pflege
heim
Y.___
, ab 1. Juli 1999 als Hilfsschwester in der Alten
pflege in einem Pensum von 90 % (Urk.
8
/2/7). Im Frühjahr 2002 wurden eine grosse Diskushernie L4/5 und degenerative Veränderungen an der Wirbelsäule diagnostiziert, die zu erheblic
hen Rückenschmerzen und Arbeits
ausfällen führ
ten. Ab 1. September 2003 reduzierte die Versicherte deshalb ihr Pensum auf 80 % (Urk.
8
/2/7). In den Jahren 2004 und
2005 kam es erneut zu vielen Ar
beitsunfähigkeiten, sodass die Arbeitgeberin bei Dr. med.
Z.___
, Fach
ärztin für Innere Medizin, zur Frage der optimalen Eingliederung der Ver
sicherten und der Berufsinvalidität das Gutachten vom 31. August 2005 in Auf
trag gab (Urk.
8
/5) und in der Folge am 25. Oktober 2005 (Urk.
8/2) die Anm
el
dung der Versicherten bei der Sozial
vers
icherungsanstalt des Kantons Zü
rich, IV-Stelle, veranlasste. Ab 1. Dezember 2005 wurde der Versicherten zur Entlas
tung ver
suchsweise von der Arbeitgeberin leichtere Arbeit in einem Pensum von 80 % zugeteilt (Urk.
8
/9/9), was jedoch misslang. Per
1. Juni 2006 fand eine Ver
trags
änderung statt, indem die Versicherte ab diesem Zeitpunkt als Mitar
beiterin für Haushaltshilfe in einem Pensum von 40 % eingesetzt und der Lohn angepasst wurde (Urk.
8
/14/1,
8
/17/1). Am 11. April 2007 erliess die IV-Stelle eine Verfü
gung, mit welcher sie einen Anspruch auf berufliche Mass
nahmen und eine Invalidenrente verneinte (Urk.
8
/34). Mit Urteil IV.2007.00716 vom 31. Oktober 2008 hob das hiesige Gericht diese mit Beschwerde ange
foch
tene Verfügung auf und wies die Sache an die IV-Stelle zu weiteren Ab
klärun
gen und erneutem Entscheid über b
erufliche Massnahmen beziehungs
weise eine Invalidenrente zurück (Urk.
8
/54).
1.2
Die IV-Stelle veranlasste in der Folge zur damaligen Tätigkeit der Versicherten
bei der Arbeitgeberin den Fragebogen vom 13. Januar 2009 (Urk.
8
/61; Urk.
8
/62)
und holte bei der behandelnden Ärztin Dr. med.
A.___
, Fach
ärztin
für Allgemeine Innere Medizin, den Bericht vom 16. Januar 2009 ein (Urk. 8/
64). Neben der bekannten Rückenproblematik diag
nostizierte diese eine
substituierte Hypothyreose bei autoimmuner Thyreoiditis Hashimoto (Urk.
8
/64/1)
. Die Beam
tenversicherungskasse des Kantons Zürich
(BVK)
ver
anlasste am 12. März 2009 bei Dr.
Z.___
erneut ein Gutachten über den Gesund
heits
zustand der Ver
si
cherten und informierte die IV-Stelle über diesen Um
stand (Urk.
8
/71). Die IV-Stelle erachtete jedoch im Schreiben an den Rechts
vertreter der Versicherten vom 6. April 2009 eine interdisziplinäre Untersu
chung durch eine MEDAS für notwendig (Urk.
8
/72), wogegen sich die Versi
cherte wehrte (Urk.
8
/76). Am 26. Mai 2009 erging das Gutachten von Dr.
Z.___
(Urk.
8
/79). Mit Schreiben vom 19. Juni 2009 und unter Hinweis auf ihre Mitwirkungs
pflicht nach Art. 43 Abs. 3 des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungs
rechts (ATSG) hielt die IV-Stelle an der zusätzlichen Begutachtung fest (Urk.
8
/83). Die Versicherte leistete der Auffor
derung des
B.___
zur Untersuchung am 12., 13. und 15. Janu
ar 2010 keine Folge (Urk.
8
/106,
8
/107). Nach durchgeführtem Vor
be
scheidverfahren (Urk.
8
/123 ff.) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 30. März 2010 auf das Leistungsbegehren nicht ein (Urk.
8
/133). Die dagegen von der Versicherten am
10. Mai 2010 erhobene Beschwerde (Urk. 8/142/4-42) wurde mit Urteil des Sozial
versicherungsgerichts des Kantons Zürich IV.2010.00452 vom 27. Januar 2011 abgewiesen (Urk.
8
/146/1-13), was das Bundesgericht mit Urteil 9C_215/2011 vom 30. Mai 2011 bestätigte (Urk.
8
/149).
1.3
Am 6. Juni 2011 teilte die Versicherte der IV-Stelle mit, dass sie sich der ange
ordneten MEDAS-Begutachtung zur Verfügung stellen werde und meldete sich in diesem Sinne neu zum Leistungsbezug an (Urk.
8
/148). Die IV-Stelle holte medizinische Berichte der behandelnden Ärzte ein (Urk.
8
/152-154) und liess die Versicherte
durch die MEDAS C.___
begutachten,
welche ihr polydisziplinäres Gutachten am 12. März 2013 erstattete (Urk.
8
/190)
. Des Weiteren nahm sie einen Auszug aus dem individuellen Konto der Versicherten (IK-Auszug; Urk.
8
/191) zu den Akten und holte Stellungnah
men ihres
Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) sowie ihres Rechtsdienstes
ein
(Urk.
8
/194/5-6, Urk.
8
/195/2-4). Mit Vorbescheid vom 4. September 2013 stellte
sie der Versicherten die Verneinung ihres Anspruchs auf eine Invaliden
rente in Aussicht (Urk.
8
/196). Dagegen erhob die Versicherte am 6. September 2013, ergänzt am 15. Oktober 2013, am 12. November 2013, am 10. Dezember 2013, am 9. sowie am 13. Januar 2014, Einwand (Urk.
8
/199, Urk.
8
/209, Urk.
8
/211, Urk.
8
/213, Urk.
8
/217, Urk.
8
/218). Am 17. Januar 2014 verfügte die IV-Stelle im angekündigten Sinne (Urk.
8
/221).
1.4
Mit Urteil IV.
2014.00203 vom 20. Januar 2016
hob das
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
diese mit Beschwerde
vom 19. Februar 2014
(Urk. 8/
224/3-30)
ange
foch
tene Verfügung auf und wies die Sache an die IV-Stelle
zurück
, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, neu verfüge
(Urk. 8/
240/18).
1.5
Die IV-Stelle holte daraufhin Berichte der behandelnden Ärzte
(Urk. 8/
254,
Urk.
8/259) sowie einen Arbeitgeberfragebogen
(Urk. 8/
255) und einen aktuellen IK-Auszug
(Urk. 8/
256) ein. Mit Eingabe vom 10. Oktober 2016
(Urk. 8/
260) reichte die
Versicherte
das Kündigungsschreiben der Y.___ vom 29. März 2016 ein
(Urk. 8/
261).
Am
26. Januar 2017
teilte die
IV-Stelle der Versicherten
mit,
zur Klärung der Leistungsansprüche erachte sie eine um
fassende medizinische Untersuchung in den Fachrichtungen Allgemeine/Innere Medizin, Rheumatologie und Psychiatrie als notwendig
(Urk. 8/
264-265)
.
Dage
gen wandte die
Versicherte
am 31. Januar 2017 ein, eine solche Untersuchung sei unnötig, da sie bereits im Gang sei am D.___, wobei der BVG-Versicherer federführend sei
(Urk. 8/
267-269). Daraufhin stornierte die IV-Stelle ihr ge
plantes Gutachten am 14. Februar 2017
(Urk. 8/
271). Am 12. Februar 2017 reichte die
Versicherte
ihre Notizen zur Begutachtung ein
(Urk. 8/
273-274). Im weiteren Verlauf nahm die IV-Stelle das psychiatrische Gutachten des D.___ vom 13. Juli 2017 zu den Akten
(Urk. 8/
281). Dazu nahm die
Versicherte
am 27. Juli 2017 Stellung
(Urk. 8/
284).
Am
16. Oktober 2017
teilte die
IV-Stelle der Versicherten unter Beilage der vorgesehenen Fragestellung
mit,
dass sie beab
sich
ti
ge, eine polydisziplinäre Unter
suchung in Auftrag zu geben (Urk. 8/
287-288
).
Nachdem die
Versicherte
dagegen opponiert hatte, hielt d
ie IV-Stelle
am 25. Oktober 2017
an ihrem Vorhaben fest (Urk. 8/
289
)
. Trotz der Intervention der Versicherten vom 30. Oktober 2017
(Urk. 8/
290)
beauftragte
sie
am
2. November 2017
die über
SuisseMED@P zugeteilte
MEDAS E.___
mit der Begutachtung (Urk. 8/
292-293).
Mit Schreiben vom
3. November
2017 wurde die Versicherte über die zugeteilte Begutachtungsstelle sowie die verant
wortlichen Gutachter orientiert (Urk. 8/
296). Mit Einwendungen vom 6. Novem
ber 2017
beharrte
die
Versicherte
darauf, das
s
keine Notwendigkeit für eine medizinische Expertise bestehe
, und machte geltend, die Informationen betref
fend die beauftragten Personen seien ungenügend.
Sie
ersuchte um Erlass einer beschwerdefähigen Verfügung respektive um
wiedererwägungsweisen
Verzicht auf die Begutachtung (Urk. 8/
298
). Die IV-Stelle hielt
in der Folge mit Zwi
schenverfü
gung vom
8. November
2017 an der Abklärung durch die
MEDAS E.___ und die in Aussicht genommenen Gutachter
fest (Urk. 8/
300
= Urk. 2).
2.
Hiergegen erhob
X.___
am
6. Dezember
2017 Beschwerde
und beantragte
, die angefochtene
Zwischenv
erfügung sei aufzuheben und
es sei ihr gestützt auf das fachärztliche Gutachten des D.___ vom 16. August 2017 eine ganze Inva
lidenrente zuzusprechen. Eventuell sei das genannte Gutachten den behan
delnden Ärzten und Ärztinnen zu einer Stellungnahme vorzulegen, beziehungs
weise seien die behandelnden Ärztinnen und Ärzte mit je einer eingehenden Stellungnahme zum Gutachten aus der Sicht der behandelnden Ärzteschaft zu beauftragen. Subeventuell sei ein monodisziplinäres Ergänzungsgutachten an einer Klinik des F.___ in Auftrag zu geben
(Urk.
1 S. 2). Am 19. Januar 2018 erklärte sie ihr grosses Interesse an einer Verfah
rensbeschleunigung und führte aus, ein direktes gerichtliches Leistungsurteil sei bei dem bisherigen Verfahrenslauf gerechtfertigt
(Urk.
5).
In der
Beschwer
deantwort vom
24.
Januar 2018
schloss die IV-Stelle auf Abwei
sung der Be
schwerde (Urk. 7), worüber die Versicherte mit Verfügung vom
25. Januar 2018
in Kenntnis gesetzt wurde (Urk. 9).
Am 31. Januar 2018 nahm die Beschwerde
führerin erneut Stellung
(Urk.
10). Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 20. Februar 2018 auf eine Stellungnahme dazu
(Urk.
15), was der Beschwerde
führerin am 21. Februar 2018 mitgeteilt wurde
(Urk.
16).
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den
nachfolgenden
Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Anfechtungsgegenstand bildet die Verfügung vom
8. November
2017 (Urk. 2), mit welcher die Beschwerdegegnerin die Durchführung einer polydisziplinären Begutachtung durch die
MEDAS E.___
unter Nennung der angege
benen Fachdisziplinen und Gutachterpersonen anordnete. Hierbei handelt es sich um eine Zwischenverfügung im Sinne von Art. 55 Abs. 1
ATSG
in Ver
bindung mit Art. 5 Abs. 2 und Art. 46 des Bundesgesetzes über das Verwal
tungsverfahren (VwVG), welche bei Bejahung des nicht wieder gutzumachenden Nachteils (Art. 46 Abs. 1 lit. a VwVG; BGE 132 V 93 E. 6.1) grundsätzlich selb
ständig mit Beschwerde angefochten werden kann.
1.2
Im Kontext der Gutachtensanordnung ist in Nachachtung der einschlägigen Rechtsprechung (BGE 137 V 210 E. 3.4.2.7
, 141 V 330 E. 3 ff.
) die Eintretens
voraussetzung des nicht wieder gutzumachenden Nachteils für das erstinstanz
liche Beschwerde
verfahren zu bejahen, zumal die nicht sachgerechte Begut
achtung in der Regel einen rechtlichen und nicht nur einen tatsächlichen Nachteil bewirken wird.
1.3
Beschwerdeweise geltend gemacht werden können unter anderem materielle Einwendungen beispielsweise des Inhalts, die in Aussicht genommene Begut
achtung sei nicht notwendig, weil sie mit Blick auf einen bereits umfassend abgeklärten Sachverhalt bloss einer Zweitmeinung entspreche (BGE 137 V 210 E. 3.4.2.7, 141 V 330 E. 5.2). Sodann können personenbezogene Ausstands
gründe gerügt werden. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts gelten für
medizinische Sachverständige grundsätzlich die gleichen Ausstands- und Ableh
nungsgründe, wie sie für Richter vorgesehen sind. Danach ist Befangen
heit anzunehmen, wenn Umstände vorliegen, die geeignet sind, Misstrauen an der Unparteilichkeit zu erwecken (Urteil des Bundesgerichts 8C_665/2015 vom 21. Januar 2016 E. 4.1 mit Hinweis auf BGE 132 V 93 E. 7.1, SVR 2013 IV
Nr.
35 S. 105 E. 2.2 und BGE 137 V 210 E. 2.1.3). Ferner zählen dazu auch weitere Aspekte wie etwa die fehlende Sachkenntnis (vgl. Kieser, ATSG-Kom
mentar, 3. Auflage, Zürich 2015, N 38 zu Art. 44 ATSG; vgl. auch BGE 132 V 93 E. 6.4-5).
2.
2.1
In der angefochtenen Verfügung stellte sich die Beschwerdegegnerin im Wesentlichen auf den Standpunkt,
mangels klarer Trennung zwischen den somati
schen und den je nach den Umständen zu berücksichtigenden übrigen Beschwerden sei eine abschliessende Beurteilung der Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin bisher nicht möglich gewesen
, weshalb eine polydiszipli
näre medizinische Begutachtung nötig sei
(Urk.
2 S. 3)
.
2.2
Die Beschwerdeführerin brachte demgegenüber vor, mit dem beweiskräftigen Gutachten des D.___ vom 16. August 2017 seien alle relevanten Fragen beweistauglich geklärt und es stehe fest, dass sie Anspruch auf eine ganze Inva
lidenrente habe
(Urk.
1 S. 4). Ein direkter Entscheid in der Sache sei bei li
qui
der Sachlage und bei bereits über zehn Jahre dauerndem Rechtsstreit ver
fassungs
mässig geboten
(Urk.
1 S. 5-6). Sodann machte sie geltend, die Be
schwer
degegnerin habe ihre Begründungspflicht verletzt, was - vorbehältlich einer Gut
heissung aus sachlichen Gründen - zur Rückweisung der Sache an die Beschw
er
de
gegnerin führen müsse
(Urk.
1 S. 7). Weiter führte sie aus, die IV-Stelle habe das D.___ gemeinsam mit dem BVG-Versicherer beauftragt und habe letzteren bei der Auftragserteilung im Vordergrund stehen lassen, um ein ihr nicht genehmes Resultat nicht anerkennen zu müssen
(Urk.
1 S. 8-11). Das
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich habe im Rückweisungsurteil vom
20. Januar 2016 in Sachen der Parteien keine polydisziplinäre, sondern eine umfassende psychiatrische Begutachtung verlangt. Das Gutachten des D.___ sei umfassend und habe eine 50%ige
Arbeitsunfähigkeit
in der zuletzt aus
geübten Tätigkeit
ergeben, welche als angepasst beurteilt worden sei. Den soma
tischen Beeinträchtigungen sei dabei nicht Rechnung getragen worden
(Urk.
1 S. 11). Unter Berücksichtigung dessen, dass die zuletzt ausgeübte Tätigkeit bereits einer reduzierten Arbeitsfähigkeit entsprochen habe, ergebe sich eine
Erwerbs
unfähigkeit von über 70 % (Urk. 1 S. 12 in Verbindung mit Urk. 8/
284/2). Das Gutachten sei für die Beschwerdegegnerin bindend, zumal sie keine Mängel habe geltend machen können
(Urk.
1 S. 12). Bei der angeordneten polydis
zipli
nären Begutachtung, welche auch den psychiatrischen Aspekt erneut erfassen solle, lägen Polypragmasie, Körperverletzung und Unfairness vor. Nachdem sie im Einklang mit dem Begutachtungskodex der Beschwerde
gegnerin eine andere
Begutachtungsstelle vorgeschlagen habe, habe die Beschwerdegegnerin die poly
disziplinäre Begutachtung als faktische Sanktion beziehungsweise zur Hinter
trei
bung ihres Mitwirkungsrechts eingesetzt
(Urk.
1 S. 12-14). Des Weiteren führte sie aus, wenn wider Erwarten weitere Abklärungen nötig seien, hätten diese nach dem Prinzip des schonenden Eingriffes zu erfolgen und vorab seien die behandelnden Ärztinnen und Ärzte anzuhören, respektive könne die ergän
zende Beurteilung durch diese, eventualiter durch ein Institut des F.___, vorge
nommen werden
(Urk.
1 S. 15-16). Für den Fall, dass eine polydisziplinäre Be
gutachtung dennoch notwendig werde, sei sie mit der vorgeschlagenen Begut
achtungsstelle einverstanden
(Urk.
1 S. 16).
In ihrer Eingabe vom 31. Januar 2018 brachte sie zudem vor, die Beschwer
degegnerin habe durch den Verzicht auf eine begründete Stellungnahme in der
Beschwerdeantwort die Grundsätze des fairen Verfahrens verletzt. Zudem merkte
sie an, dass die Ausführungen der Beschwerdegegnerin zur Therapieresistenz unzutreffend seien und dass die Rechtsprechung diesbezüglich geändert habe
(Urk.
10 S. 2). Für den noch vorzunehmenden Teil der Ressourcenprüfung sei die angeordnete MEDAS-Begutachtung untauglich
(Urk.
10 S. 3).
3.
3.1
Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsätzlich nur Rechts
verhältnisse zu überprüfen beziehungsweise zu beurteilen, zu denen die zu
ständige Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich – in Form einer Verfügung beziehungsweise eines Einspracheentscheids – Stellung genommen hat. Insoweit
bestimmt die Verfügung beziehungsweise der Einspracheentscheid den be
schwer
deweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn und insoweit keine Verfügung beziehungsweise kein Einspracheentscheid er
gangen ist (BGE 131 V 164 E. 2.1; 125 V 413 E. 1a).
Dem
Antrag der Beschwerdeführerin, e
in direkter Entscheid in der Sache sei bei liquider Sachlage und bereits über zehn Jahre dauerndem Rechtsstreit verfassungsmässig geboten
(Urk.
1 S. 5-6),
ist daher nicht zu folgen respektive ist darauf nicht einzutreten. Im Übrigen ist gestützt auf die vorhandenen Akten auch kein An
spruch auf eine ganze Invalidenrente ausgewiesen, wie sie dies geltend macht (vgl. nachstehende Erwägungen).
3.2
3.2.1
Für diesen Fall rügte die Beschwerdeführerin in formeller Hinsicht die Ver
let
zung der Begründungspflicht sowie der Grundsätze des fairen Verfahrens (Urk. 1
S. 7, Urk. 10 S. 2).
3.2.2
Gemäss Art. 29 Abs. 2 der
Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossen
schaft
(BV) haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Das rechtliche Gehör dient einerseits der Sachaufklärung, andererseits stellt es ein persönlich
keitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheids dar, welcher in die Rechtsstellung einer Person eingreift. Dazu gehört insbesondere deren Recht, sich vor Erlass des in ihre Rechtsstellung eingreifenden Entscheids zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung wesent
licher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 132 V 368 E. 3.1 mit Hinweisen).
Verfügungen der Versicherungsträger müssen, wenn sie den Begehren der Par
teien nicht voll entsprechen, eine Begründung enthalten, das heisst eine Dar
stellung des vom Versicherungsträger als relevant erachteten Sachverhaltes und der rechtlichen Erwä
gungen (Art. 49 Abs. 3 Satz 2 ATSG). Gemäss Art. 52 Abs. 2 Satz 2 ATSG werden Einspracheentscheide begründet. Die Begründung eines Entscheides muss so abgefasst sein, dass die betroffene Person ihn gege
benenfalls anfechten kann. Dies ist nur dann möglich, wenn sowohl sie als auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheids ein Bild machen können. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich der Versicherungsträger leiten liess und auf welche sich der Entscheid stützt. Dies bedeutet indessen nicht, dass sich die Verwaltung ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem rechtlichen Ein
wand auseinandersetzen muss; vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 126 V 75 E. 5b/dd mit Hinweis, 118 V 56 E. 5b).
Der Mangel eines nicht oder nur ungenügend begründeten Entscheides kann gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung im Rechtsmittelverfahren geheilt werden, sofern die fehlende Begründung in der Vernehmlassung der entschei
denden Behörde zum Rechtsmittel enthalten ist oder den beschwerdeführenden Parteien auf andere Weise zur Kenntnis gebracht wird, diese dazu Stellung nehmen können und der Rechtsmittelinstanz volle Kognition zukommt (BGE 107 Ia 1).
Von der Rückweisung der Sache zur Gewährung des rechtlichen Gehörs an die Verwaltung ist nach dem Grundsatz der Verfahrensökonomie dann abzusehen, wenn dieses Vorgehen zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem gleichlaufenden und der Anhörung gleichgestellten Interesse der versicherten Person an einer möglichst beförderlichen Beurteilung ihres Anspruchs nicht zu vereinbaren sind (BGE 120 V 357 E. 2b, 116 V 182 E. 3c und d).
3.2.3
Die Beschwerdeführerin hatte vor dem Erlass der angefochtenen Verfügung primär geltend gemacht, dem gesetzlichen Abklärungsauftrag sei mit der ein
geh
enden fachpsychiatrischen Abklärung im D.___ vom 13. Juli 2017 Ge
nüge getan (Urk. 8/298/2). Aus der angefochtenen Verfügung ergibt sich, dass die IV-Stelle eine polydisziplinäre medizinische Begutachtung für notwendig hielt
,
da ihr aufgrund der vorhandenen Akten
mangels klarer Trennung zwi
schen den somatischen und den je nach den Umständen zu berücksichtigenden übrigen Beschwerden eine abschliessende Beurteilung der Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin nicht möglich war
(Urk. 2 S. 3). Mithin wird aus der angefochtenen Verfügung klar, dass die IV-Stelle auch somatische Abklärungen sowie weitere psychiatrische Abklärungen oder zumindest eine Beurteilung des Zusammenspiels der verschiedenen gesundheitlichen Beeinträchtigungen für erforderlich erachtete.
Insgesamt wurden damit die wesentlichen Gesichts
punkte, von denen sich die IV-Stelle bei ihrem Entscheid leiten liess, dargelegt. Somit erweist sich die Verfügung als genügend begründet und der Anspruch auf rechtliches Gehör als gewahrt.
Dem zusammen mit der Beschwerdeantwort eingereichten Feststellungsblatt lä
sst sich sodann entnehmen, dass eine rheumatologische Begutachtung für nötig gehalten wurde, da auch aufgrund somatischer Beschwerden (Rückenleiden) Einschränkungen zu erwarten seien (Urk. 8/302 S. 8). Ferner sei der Grund für die Diskrepanz in den psychiatrischen Beurteilungen durch die MEDAS C.___ sowie durch das D.___ zu klären (Urk. 8/302 S. 9). Zudem wurde ent
sprechend dem Vorbringen der Beschwerdeführerin das Fachgebiet Endokrinologie berücksichtigt (Urk. 8/302 S. 8-9). Spätestens mit diesen zusätzlichen Angaben
ist
eine Heilung
allfälliger Mängel
im kantonalen Verfahren ange
-
sichts der vollen Kognition der Beschwerdeinstanz (Art. 61 lit. c und d ATSG)
angezeigt. Dies gilt umso mehr, als die Beschwerdeführerin ihr Interesse an einer Verfahrensbeschleunigung ausgiebig betonte (Urk. 1 S. 5-6, Urk. 5 S. 2-3).
3.3
Das
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
hat im Rückweisungsurteil IV.2014.00203 vom 20. Januar 2016 in Sachen der Parteien ausdrücklich fest
gehalten, die mittels geänderter Rechtsprechung des Bundesgerichts (BGE 141 V 281) postulierten beachtlichen Standardindikatoren seien noch vollständig zu erheben (Urk. 8/240/17 E. 4.9). Hinzu kam aber, dass die Schmerzsyndrome, welchen im Gutachten der MEDAS C.___ Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zugemessen wurde, teilweise somatischen und teilweise ätiologisch unklaren Ursprungs waren. Dabei konnte dem Gutachten nicht entnommen werden, welcher Anteil der genannten Leistungsminderung von 20 bis 25 Prozent auch in angepasster Tätigkeit auf ein objektivierbares somatisches Leiden zurück
zuführen war (Urk. 8/240/13-14 E. 4.3-4.4). Mithin war auch die Restarbeits
fähigkeit aus rein somatischer Sicht unklar. Dem Einwand der Beschwerdeführerin, das Gericht habe keine polydisziplinäre, sondern eine umfassende psychiatrische Begutachtung verlangt
(Urk.
1 S. 11), ist nach dem Gesagten nicht zu folgen. Hinzu kommt, dass sich laut dem Gutachten die depressiven Komponenten und die somatische Schmerzsituation gegenseitig beeinflussten (Urk. 8/240/16-17 E. 4.8), was eine konsiliarische Beurteilung für angezeigt erscheinen lässt.
3.4
Die Beschwerdeführerin wandte ferner ein, eine allfällige ergänzende Beurteilung könne durch die behandelnden Ärzte, was schonender sei, eventualiter durch ein Institut des F.___, vorgenommen werden
(Urk.
1 S. 15-16).
Die Verfah
rens
leitung
bezüglich der Sachverhaltsabklärung
liegt beim Versicherungs
träger, dessen Ermessens
spielraum in Bezug auf Notwendigkeit, Umfang und Zweckmässigkeit von medizinischen Erhebungen gross ist (Urteil des Bundes
gerichts 8C_481/2013 vom 7. November 2013 E. 3.4
,
nicht publiziert in: BGE
139 V 585
).
Angesichts dessen, dass behandelnde Arztpersonen beziehungs
weise
Therapiekräfte
erfahrungsgemäss
mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrecht
liche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE
135 V 465 E. 4.5, 125 V 351 E.
3b/cc)
ist nicht zu beanstanden, dass sich die Beschwerdegegnerin für eine Begutachtung ent
schieden hat.
Die Aufträge für m
edizinische Gutachten, an denen drei und mehr Fachdisziplinen beteiligt sind,
sind sodann
nach dem Zufallsprinzip
zu vergeben (Art. 72
bis
der
Verordnung über die Invalidenversicherung
[
IVV
]), sodass der Wunsch der Beschwerdeführerin nach dem F.___ als Begutachtungsstelle nicht zu berücksichtigen war
.
3.5
Es bleibt zu prüfen,
ob die Beschwerdeführerin mit ihrem Argument durch
dringt,
mit dem beweiskräftigen Gutachten des D.___ vom 16. August 2017 seien alle relevanten Fragen beweistauglich geklärt und es stehe fest, dass sie Anspruch auf eine ganze Invalidenrente habe
(Urk.
1 S. 4 und S. 11
und S. 12 in Verbindung mit
Urk.
8/284/2). Wie die Beschwerdeführerin von der gutach
terlich attestierten 50%igen
Arbeitsunfähigkeit
in der zuletzt ausgeübten Tätig
keit
zu einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % gelangt, ist nicht klar, zu
mal es sich bei der zuletzt ausgeübten Tätigkeit laut dem Gutachten der MEDAS C.___ nicht um eine optimal angepasste Tätigkeit handelte
(Urk. 8/
240/10-11 E. 3.3) und der Beschwerdeführerin ein Stellenwechsel zumutbar war
(Urk. 8/
240/15-16 E. 4.6).
Das Vorbringen der Beschwerdeführerin, die IV-Stelle sei an der Einholung des
D.___
-Gutachtens beteiligt gewesen, weshalb sie nun daran gebunden sei (Urk. 1 S.
8-12
), findet in den Akten keine Stütze. Im Gegenteil waren gemäss den echtzeitlichen Notizen eine Beteiligung sowie das Stellen von Zusatzfragen nicht mehr möglich (Urk. 8/302 S. 5-6).
Demnach kann der IV-Stelle kein Vor
wurf daraus gemacht werden, dass nun eine erneute psychiatrische Begut
achtung notwendig ist, respektive steht das Vorliegen des D.___-Gutachtens einer weiteren psychiatrischen Begutachtung aus formeller Sicht nicht entgegen.
3.6
3.6.1
Was den Inhalt des psychiatrischen Gutachtens des D.___ angeht,
ist fest
zuhalten, dass d
ie für die Beurteilung des Leistungsanspruchs von Amtes wegen durchzufüh
renden Abklärungen im Sinne von Art. 43 ATSG recht
spre
chungs
gemäss nicht das Recht des Versicherungsträgers
beinhalten
, eine
„
second opinion“ zum bereits in
einem
Gutachten festgestellten Sachverhalt einzuholen, wenn ihm dieser nicht passt (BGE 138 V 271 E. 1.1; Urteil des Bundesgerichts
U
571/06 vom 29. Mai 2007 E. 4.2). Entscheidend dafür, ob weitere Abklä
run
gen angeordnet werden können und müssen, ist, ob die bereits vorliegenden Gut
achten die praxisgemässen inhaltlichen und beweismässigen Anforderungen erfüllen (Urteil des Bundesgerichts U 571/06 vom 29. Mai 2007 E. 4.2).
3.6.2
Die Beschwerdegegnerin hielt es für notwendig, den
Grund für die Diskrepanz in den psychiatrischen Beurteilungen durch die MEDAS
C.___
sowie durch das
D.___
zu klären (Urk. 8/302 S. 9).
Dies ist nachvollziehbar. Namentlich
bestehen Anzei
chen dafür, dass sich der psychische Gesundheitszustand der
Beschwerdeführerin
zwi
schen
diesen beiden Begutachtungen
verändert
haben könnte
, zumal
im Bericht des behandelnden Dr. med. G.___,
Facharzt
für
Psychiatrie und Psychotherapie
, vom 24. Mai 2016 von einer erheblichen Exa
zer
bation seit Ende März 2016 die Rede war
(Urk. 8/
254/1) und Dr. G.___ ent
sprechend eine vollumfängliche
Arbeitsunfähigkeit
aus psychiatrischer Sicht ab Anfang April 2016 postulierte
(Urk. 8/
254/3). Dem D.___-Gutachten ist bezüglich des Verlaufs in der Vergangenheit lediglich zu entnehmen, dass im Vergleich zum Zeitpunkt der Rentenzusprache durch die BVK mit Wirkung ab 1. Juni 2006 keine leistungsrelevante Veränderung eingetreten sei
(Urk. 8/
281/1). Nach dem Gesagten ist eine weitere psychiatrische Begutachtung angezeigt, welche - in Würdigung auch der vorhandenen psychiatrischen Gutachten - zum Verlauf der
Arbeitsunfähigkeit
im für die allfällige Rentenzusprache massgeblichen Zeitraum Stellung bezieht.
3.6.3
Des Weiteren hielt die Beschwerdegegnerin dafür, die Standardindikatoren seien noch vollständig abzuklären
(Urk. 8/
302 S. 8). Dem D.___-Gutachten lassen sich zwar verschiedenen Angaben zu den Ressourcen entnehmen, indes setzten sich die Gutachter in ihrer Würdigung nicht mit den Standardindikatoren ausein
an
der
(
vgl.
Urk. 8/
281/38-51). Beispielsweise schlossen sie von in den Laboruntersuchungen nicht nachweisbaren Medikamenten-Spiegeln auf eine schlechte Medikamentenadhärenz und erwähnten, dass trotz langjährig chronisch verlaufender affektiver Störung bisher weder eine tagesklinische noch eine stationäre Behandlung durchgeführt worden sei
(Urk. 8/
281/47). Eine Erörterung der sich vor diesem Hintergrund stellenden Frage, ob das Verhalten der Beschwerde
führerin dennoch als ausreichend konsistent zu werten sei, um ihr eine teilweise
Arbeitsunfähigkeit
attestieren zu können, blieb aus. Auch die vorhandenen Ressourcen wie sehr gute familiäre Unterstützung und weitere soziale Kontakte (
Urk.
8/281/23,
Urk.
8/281/26,
Urk.
8/281/28-29) sowie vorhandene Aktivitäten beispielsweise in Form von Reisen nach Kroatien
(Urk. 8/
281/24,
Urk.
8/281/27) wurden bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nicht thematisiert. Eine medi
zinische Würdigung der vollständig abgeklärten Indikatoren gemäss den nor
ma
tiven Vorgaben ist jedoch anzustreben (Michael E. Meier, Zwei Jahre neue Schmerzrechtsprechung, in:
Riemer-Kafka/Hürzeler, Das indikatorenor
ientierte Abklärungsverfahren,
Zürich 2017
, S. 146 ff.).
Mit Hilfe ärztlicher Feststellung
en, die
unter Berücksichtigung der rele
vanten Indikatoren gemacht werden, kann vom Rechtsanwender geprüft werden, ob und in welchem Umfang auf eine Erwerbsunfäh
igkeit (vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG
) geschlossen werden kann (vgl. BGE 141 V 281 E. 7; vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_354/2015 vom 29. Februar 2016 E. 6.4 und 9C_195/2015 vom 24. November 2015 E. 4.4). Da sich die Ärzte
des D.___
nicht unter Berüc
ksichtigung der relevanten Indi
ka
toren zur Arbeitsfähigkeit
äusserten, obwohl sich dies aufgedrängt hätte,
wird ihr Gutachten
den bundesgerichtlichen Anforderungen zu
r
Beurteilung der Erwe
rbs
fähigkeit nicht gerecht. Auch aus diesem Grund würde eine abschliessende Beurteilung eines Rentenanspruchs
gestützt auf dieses Gutachten
ausser Betracht fallen.
Da zudem im Sinne vorstehender Erwägungen ohnehin eine weitere psychiatrische Begutachtung zu erfolgen hat, sind dabei die Standard
indikatoren vollständig abzuklären und die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht hat
im Lichte der von der Rechtsprechung entwickelten Indikatoren
zu erfolgen.
3.7
Zusammenfassend erweist sich der medizinische
Sachverhalt entgegen der Sicht
weise der Beschwerdeführerin nicht als bereits umfassend abgeklärt. Nach dem Gesagten besteht seitens des Gerichtes in Anbetracht des erheblichen Ermessensspielraums des Versicherungsträgers in Bezug auf die Notwendigkeit, den Umfang und die Zweckmässigkeit medizinischer Erhebungen (vgl. E.
3.4 vorstehend
) keine Veranlassung, in die der Beschwerdege
gnerin obliegende Ver
fahrensleitung einzugreifen, respektive ist die
von der Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) angeordnete polydisziplinäre Begutach
tung durch
die MEDAS E.___
nicht zu beanstanden. Dies führt
- da die Beschwerdeführerin auch mit ihren übrigen Anträgen nicht durchdringt (vgl. E. 3.1-3.4 vorstehend) -
zur Abweisung der Beschwerde
, soweit darauf einzu
treten ist
.
4
.
Da vorliegend nicht die Bewilligung oder Verweigerung von Leistungen der Inva
lidenversicherung zu prüfen war, ist das Beschwerdeverfahren gemäss Art. 61 lit. a ATSG - in Abweichung von Art. 69 Abs. 1
bis
des
Bundesgesetz
es
über die Invalidenversicherung (IVG)
- kostenlos.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen
, soweit darauf eingetreten wird
.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Dr. Guido Brusa
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigWidmer