# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7758ec24-cb94-5fea-bb0d-50df50233454
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-01-03
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Sonstige Kammern 03.01.2011 ERZ 2010 257
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_999_ERZ-2010-257_2011-01-03.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

___________________________________________________________________________________________________

Ref.: Chur, 03. Januar 2011 Schriftlich mitgeteilt am:
ERZ 10 257

Verfügung
Einzelrichter in Zivilsachen

Präsident Brunner
Aktuarin ad hoc Bühler

In der zivilrechtlichen Beschwerde

der X. und Y., Gesuchsteller und Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt 
lic. iur. Patrick Benz, Talstrasse 42 D, 7270 Davos Platz, 

gegen

den Entscheid des Kreispräsidenten A. vom 29. November 2010, mitgeteilt am 30. 
November 2010, in Sachen der Beschwerdeführer gegen Z., Gesuchsgegner und 
Beschwerdegegner, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Patrik Wagner, 
Rosenhügelweg 6, 7270 Davos Platz, 

betreffend Amtsbefehl (privatrechtliche Baueinsprache)

hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt

A. Y. ist Eigentümerin der Parzelle B. des Grundbuches der Gemeinde A.. Die 
westlich angrenzende Parzelle C. steht im Eigentum von Z.. Die beiden Parzellen 
sind gemäss Grundbuchauszug mit einem gegenseitigen Grenzbaurecht belastet.

B. Am 16. Februar 2010 reichte Z. bei der Gemeinde A. ein Baugesuch für den 
Abbruch des auf seiner Parzelle C. stehenden Magazingebäudes bzw. Stalls Nr. 
C2 ein. Nachdem die Frist für eine öffentlichrechtliche Einsprache am 10. März 
2010 unbenutzt verstrichen war, genehmigte die Gemeinde A. das Vorhaben am 
15. März 2010.

C. Mit Eingabe vom 2. Juli 2010 stellte der Beschwerdegegner ein weiteres 
Baugesuch an die Gemeinde. Er plant am jetzigen Standort des 
Magazingebäudes auf Parzelle C. den Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 
Tiefgarage. Allerdings soll das neue Gebäude nicht wie das ursprüngliche bis an 
die Grenze zu Parzelle B. gebaut werden. Der vorgesehene Grenzabstand zur 
Parzelle der Beschwerdeführer beträgt neu 4 m. Dabei ragen die Balkone des 
geplanten Mehrfamilienhauses 1.5 m in den genannten Grenzabstand hinein. 
Auch die öffentlichrechtliche Einsprachefrist zu diesem Baugesuch verstrich 
ungenutzt, so dass die Gemeinde das Bauvorhaben am 14. Oktober 2010 
bewilligte.

D. Gegen dieses Bauvorhaben erhoben X. und Y. am 13. September 2010 
privatrechtliche Baueinsprache beim Kreispräsidenten A.. Sie beantragten darin 
wie folgt:

„1. Z. sei unter ausdrücklicher Androhung der Straffolgen von Art. 292 
StGB zu verbieten, durch bauliche Massnahmen das im Grundbuch zu 
Gunsten des Grundstückes Nr. B. und zu Lasten des Grundstückes 
Nr. C., beide Grundbuch A., eingetragene „Baurecht bis ans 
Magazingebäude“, zu verletzen.

2. Z. sei unter ausdrücklicher Androhung der Straffolgen von Art. 292 
StGB zu verbieten, den Abbruch Stall/Magazingebäude Nr. C2 
(Baugesuch vom 16. Februar 2010) und den Neubau MFH mit 
Tiefgarage (Baugesuch vom 2. Juli 2010), beide auf Grundstück Nr. 
C., wie geplant auszuführen.

3. Alles unter gesetzlicher Kosten- und Entschädigungsfolge zuzüglich 
7,6% MWST zu Lasten von Z..“

Zur Begründung führten die Beschwerdeführer im Wesentlichen an, der 
geplante Bau eines Mehrfamilienhauses auf der Nachbarparzelle C. halte zwar 
den für die Dorfzone A. anwendbaren Grenzabstand von 4 m ein, gesetzeswidrig 

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sei hingegen, dass die ostwärts gegen ihre Parzelle ausgerichteten, offenen 
Balkone 1.5 m in den Grenzabstand hineinragten. Gesetzlich zulässig seien 
gemäss Art. 75 Abs. 3 KRG nämlich lediglich Balkone, welche höchstens 1 m in 
den Grenzabstand hineinreichten. Bei einem allfälligen Neubau auf ihrer Parzelle 
an der Stelle des vor Jahren abgebrochenen Stalls seien sie folglich gezwungen, 
auf ihr im Grundbuch eingetragenes Grenzbaurecht zu verzichten, um den 
gesetzlichen minimalen Gebäudeabstand von 5 m gemäss Art. 75 Abs. 2 KRG 
nicht zu unterschreiten.

E. Mit Schreiben vom 16. September 2010 wurde Z. durch den 
Kreispräsidenten zur Vernehmlassung bis am 24. September 2010 aufgefordert. 
Auf Begehren des Beschwerdegegners hin, verlängerte der Kreispräsident nach 
Anhörung der Beschwerdeführer die Vernehmlassungsfrist bis am 18. Oktober 
und verfügte gestützt auf Art. 151 Ziffer 3 ZPO ein provisorisches Abbruch- und 
Bauverbot bis zum Vorliegen des definitiven Entscheids.

F. In seiner Vernehmlassung vom 14. Oktober 2010 begehrte der 
Beschwerdegegner die vollumfängliche Abweisung der privatrechtlichen 
Baueinsprache unter voller Kosten- und Entschädigungsfolge zuzüglich 
Mehrwertsteuer zulasten der Beschwerdeführer. Seinen Antrag begründete er 
damit, beide Seiten hätten gemäss der im Grundbuch eingetragenen 
Grunddienstbarkeit vom 15. September 1944 ein eigentliches Grenzbaurecht. Die 
genannte Vereinbarung erlaube schliesslich beiden Parteien, direkt an das 
jeweilige an der Grenze stehende Nachbargebäude zu bauen. Zudem dürfe 
gemäss Grundbucheintrag ein allfälliger Neubau, in den Ausmassen des 
abgebrochenen Gebäudes, wieder am gleichen Ort erstellt werden. Der Einwand 
der Beschwerdeführer, der gesetzliche Gebäudeabstand könne aufgrund der 1.5 
m in den Grenzabstand hineinragenden offenen Balkone nicht mehr eingehalten 
werden, sei unbehelflich, da hier Privatrecht und die vereinbarte 
Grunddienstbarkeit dem öffentlichen Baurecht eindeutig vorgingen. Ausserdem 
erlaube Art. 77 KRG eine Unterschreitung der Bauabstände des 
Gemeindebaurechts, wenn darüber eine Vereinbarung zwischen den Betroffenen 
bestehe und keine überwiegenden öffentlichen Interessen dagegen sprechen 
würden. Diese Vereinbarung liege seit 1944 vor, er, der Beschwerdegegner, sei 
aber gerne bereit, eine diesbezüglich ergänzende Vereinbarung zur bestehenden 
Dienstbarkeit einzugehen.

G. Nach Einholung des Kostenvorschusses und der Gewährung einer weiteren 
(ungenutzten) Möglichkeit zur Stellungnahme setzte der Kreispräsident A. den 

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Augenschein und die anschliessende Hauptverhandlung auf den 19. November 
2010 an.

H. Mit Entscheid vom 29. November 2010, mitgeteilt am 30. November 2010, 
verfügte der Kreispräsident wie folgt:

„1. Das Amtsbefehlsgesuch von Herrn RA lic. iur. Patrick Benz, im Namen 
und im Auftrage von X. und Y., gegenüber Z., vertreten durch Herrn 
RA Dr. iur. Patrik Wagner wird zurückgewiesen.

2. Der superprovisorisch verfügte Baustopp wird sofort aufgehoben.

3. Die Kosten dieses Verfahrens von CHF 484.00 gehen zu Lasten von 
X. und Y.. Sie werden mit dem geleisteten Kostenvorschuss 
verrechnet.

4. X. und Y. haben die Gesuchsgegner (recte den Gesuchsgegner) 
ausseramtlich mit CHF 1`760.00 zu entschädigen.

5. Gegen diesen Entscheid kann im Sinne von Art. 152 ZPO innert 10 
Tagen seit Erhalt beim Einzelrichter am Kantonsgericht Beschwerde 
geführt werden.

6. (Mitteilung).“

In seiner Verfügung begründete der Kreispräsident die Abweisung der 
privatrechtlichen Baueinsprache dahingehend, dass die Beschwerdeführer 
aufgrund des Dienstbarkeitsvertrages vom 15. September 1944 jederzeit 
berechtigt seien, an Stelle ihres vor einigen Jahren abgebrochenen Stalles wieder 
ein Gebäude an die gemeinsame Grenze der Parzellen C. und B. zu bauen. Ein 
solches Vorhaben könne die Gemeinde A. den Gesuchstellern entgegen deren 
Ansicht in Zukunft nicht verbieten, da durch die private Vereinbarung zwischen 
den Parzellennachbarn die Voraussetzung für die Unterschreitung der 
gesetzlichen Bauabstände gemäss der Ausnahmeregelung Art. 77 KRG erfüllt sei. 
Es sei zudem unbestritten, dass die auf der Ostseite der Parzelle C. geplanten 
offenen Balkone des Gesuchgegners um 0.5 m zu weit in den Grenzabstand 
hineinragten und dies an sich gesetzeswidrig gemäss Art. 75 Abs. 3 KRG sei. Der 
Gebäudeabstand müsse im vorliegenden Fall aber, wie gesagt, nicht eingehalten 
werden, weil durch die obengenannte Vereinbarung aus dem Jahr 1944 die 
Voraussetzungen für ein Näherbaurecht gegeben seien. Demzufolge sei durch 
das Bauvorhaben von Z. keine Verletzung des Grenzabstandes ersichtlich.

I. Gegen diesen Entscheid reichten die Eheleute X. und Y. am 10. Dezember 
2010 fristgerecht Beschwerde gemäss Art. 152 ZPO beim Präsidenten des 
Kantonsgerichts von Graubünden (recte Einzelrichter am Kantonsgericht) ein und 
beantragten wie folgt:

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„1. Die Verfügung des Kreisamtes A. vom 29. November, mitgeteilt am 30. 
November 2010, sei aufzuheben und es sei Folgendes gerichtlich 
anzuordnen:

a. Z. sei unter ausdrücklicher Androhung der Straffolgen von Art. 292 
StGB zu verbieten, durch bauliche Massnahmen das im 
Grundbuch zu Gunsten des Grundstückes Nr. B. und zu Lasten 
des Grundstückes Nr. C., beide Grundbuch A., eingetragene 
„Baurecht bis ans Magazingebäude“, zu verletzen.

b. Z. sei unter ausdrücklicher Androhung der Straffolgen von Art. 292 
StGB zu verbieten, den Abbruch Stall/Magazingebäude Nr. C2 
(Baugesuch vom 16. Februar 2010) und den darauffolgenden 
Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (Baugesuch 
vom 2. Juli 2010), beide auf Grundstück Nr. C., zu realisieren.

2. Eventuell sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und zur 
Neubeurteilung im Sinne von Ziffer 1 vorstehend an das Kreisamt A. 
zurückzuweisen.

3. Der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu gewähren und Z. 
sei superprovisorisch zu verbieten, irgendwelche Bauarbeiten auf 
seinem Grundstück Nr. C., Grundbuch A., in Angriff zu nehmen.

4. Alles unter gesetzlicher Kosten- und Entschädigungsfolge zuzüglich 
Mehrwertsteuer für beide Verfahren zu Lasten von Z..“

Die Beschwerdeführer begründen ihr Rechtsbegehren im Wesentlichen wie schon 
vor der Vorinstanz. So sehen sie ihr im Grundbuch vermerktes Grenzbaurecht im 
Falle der Verwirklichung des Bauvorhabens von Z. verletzt. Ihrer Meinung nach 
wären sie bei einem allfälligen Neubau auf ihrem Grundstück nämlich dazu 
gezwungen, zur Einhaltung der gesetzlichen Abstandvorschriften gemäss Art. 75 
Abs. 2 KRG von der Grenze wegzurücken. Z. habe mit Eingabe seines 
Baugesuchs für ein Mehrfamilienhaus ganz bewusst auf sein im Grundbuch 
eingetragenes Recht, ein neues Magazingebäude an seinen Stall und damit an die 
gemeinsame Grenze zu bauen, verzichtet. Dies gelte umso mehr, als mit einem 
Mehrfamilienhaus eine völlig andere Nutzung einhergehe als mit dem jetzt 
bestehenden Magazingebäude. Die Vorinstanz gehe zudem fälschlicherweise 
sogar von einem Näherbaurecht zu Gunsten von Z. aus. Da der 
Beschwerdegegner nicht von seinem obengenannten Recht Gebrauch machen 
bzw. nicht das alte Magazingebäude beibehalten wolle, müsse er deshalb für sein 
jetziges Vorhaben die Bauabstände des kommunalen Bau- bzw. des kantonalen 
Raumplanungsgesetzes einhalten.

J. Mit Verfügung vom 14. Dezember 2010 forderte das Kantonsgericht den 
Beschwerdegegner und die Vorinstanz zur Vernehmlassung auf. Mit gleichem 
Datum wurden die Verfahrensparteien auch zur Überweisung des 
Kostenvorschusses eingeladen. Während der Kreispräsident am 15. Dezember 

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2010 auf eine Stellungnahme verzichtete und lediglich die vom Kantonsgericht 
angeforderten Verfahrensakten einreichte, liess sich der Beschwerdegegner am 
22. Dezember 2010 fristgerecht vernehmen. 

K. Z. fordert die vollumfängliche Abweisung der Begehren der Eheleute X. und 
Y. unter voller Kosten- und Entschädigungsfolge inklusive Mehrwertsteuer von 
8.0% zu deren Lasten. Der Beschwerde sei zudem keine aufschiebende Wirkung 
anzuerkennen. Wie schon im vorinstanzlichen Verfahren begründet er sein 
Gesuch damit, dass die beiden Dienstbarkeiten, die mit Vereinbarung vom 15. 
September 1944 gegenseitig eingeräumt worden sind, im Prinzip ein 
gegenseitiges Grenzbaurecht darstellten. Dieses Recht bleibe auch bestehen, 
wenn er sein Magazingebäude abbreche und gemäss den öffentlichrechtlichen 
Bauvorschriften auf seiner Parzelle ein Mehrfamilienhaus mit Tiefgarage erstelle. 
Mit den Ausmassen des heutigen Magazingebäudes dürfte er den Neubau sogar 
wieder an die gemeinsame Grenze stellen. Das gleiche Recht hätten auch die 
Beschwerdeführer, den von ihnen abgebrochenen Stall wieder an die 
gemeinsame Grenze im damaligen Ausmass zu erstellen. Die Befürchtung der 
Beschwerdeführer, im Falle eines Neubaus auf ihrer Parzelle aufgrund der 
öffentlichrechtlich vorgeschriebenen Grenz- bzw. Gebäudeabstände auf ihr 
Grenzbaurecht verzichten zu müssen, sei unbegründet, da hier die 
dienstbarkeitliche Vereinbarung dem öffentlichen Baurecht klar vorgehe. Auch 
sehe Art. 77 Abs. 1 KRG die Möglichkeit vor, gesetzlich festgelegte Bauabstände 
zu unterschreiten, wenn zwischen den betroffenen Parzellennachbarn eine 
entsprechende Vereinbarung bestehe und keine überwiegenden öffentlichen 
Interessen dagegen stünden. Aus diesem Grund habe er bereits vor dem 
Kreispräsidenten A. seine Zustimmung für eine allfällige Reduktion des 
Grenzabstandes bzw. für ein Grenzbaurecht gegeben. Das Dokument mit der 
entsprechenden öffentlichrechtlichen Anmerkung gemäss Art. 77 KRG mit 
Originalunterschrift und –korrektur befinde sich in den Vorakten des Kreisamtes 
A.. Überwiegende öffentliche Interessen würden dieser Vereinbarung 
offensichtlich nicht entgegenstehen, zumal gemäss A. Baugesetz im Dorfkern 
verdichtetes Bauen vorgesehen werde und sich die ehemaligen 
Parzelleneigentümer zudem mit den Dienstbarkeiten aus dem Jahr 1944 für 
gemeinsame Anbauten an die Grenze entschieden hätten. Aufgrund des 
Gesagten könne aus rechtlicher Sicht der Abbruch nicht verhindert werden. Der 
durch die Gemeinde bereits bewilligte Bau eines Mehrfamilienhauses mit 
Tiefgarage könne zudem nicht mittels dieses Verfahrens abgewendet werden.

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L. Der Einzelrichter am Kantonsgericht liess den Beschwerdeführern am 29. 
Dezember 2010 die Vernehmlassung des Beschwerdegegners zukommen und 
sah keinen weiteren Schriftenwechsel vor.

Auf weitere Ausführungen in den Rechtsschriften sowie im angefochtenen 
Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen 
eingegangen.

II. Erwägungen

1.a) Der Beschwerdegegner hat am 16. Februar und am 2. Juli 2010 je ein 
Baugesuch bei der Gemeinde A. eingereicht. Dagegen erhoben die 
Beschwerdeführer am 13. September 2010 privatrechtliche Baueinsprache beim 
Kreispräsidenten A. gemäss Art. 145 und 146 Abs. 1 Ziff. 1 und 4 der 
Zivilprozessordnung des Kantons Graubünden (ZPO; BR 320.000) und Art. 19 des 
Gerichtsstandsgesetz (GestG; SR 272). Das Amtsbefehlsverfahren gemäss Art. 
145 ff. ZPO gelangt in Fällen zur Anwendung, in denen jemand durch die 
beabsichtigte oder begonnene Handlung eines anderen oder durch die 
Unterlassung einer solchen in seinen Rechten gefährdet oder verletzt wird. Art. 
146 Abs. 1 ZPO zählt dazu etwa den Schutz bedrohter Besitzstände (Ziff. 1; vgl. 
Art. 928 des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs, ZGB; SR 210) und 
Baueinsprachen (Ziff. 4 ), wenn damit die Verletzung privatrechtlicher 
Gesetzesbestimmungen oder privater Ansprüche geltend gemacht wird. 
Privatrechtliche Bauvorschriften umfassen einerseits nachbarrechtliche und 
andererseits vertragliche Baubeschränkungen. Deren Verletzung stellt in der 
Regel eine Besitzesstörung dar. Einsprachen dagegen werden in Graubünden im 
gewöhnlichen Besitzesschutzverfahren behandelt (Rehli, Das Befehlsverfahren 
nach bündnerischen Recht, insbesondere sein Anwendungsbereich, Diss. Zürich 
1977, S. 50; PKG 2001 Nr. 39 E. 3.a S. 164). Nebst den nachbarrechtlichen 
Vorschriften des ZGB können mittels der zivilrechtlichen Baueinsprache auch 
vertragliche Baubeschränkungen bzw. –vereinbarungen, oft in Form von 
Dienstbarkeiten, durchgesetzt werden.

b) Gegen Entscheide des Kreispräsidenten gemäss Art. 145 ff. der auf den 1. 
Januar 2011 aufgehobenen Zivilprozessordnung des Kantons Graubünden kann 
beim Einzelrichter in Zivilsachen des Kantonsgerichts Graubünden Beschwerde 
erhoben werden. Aufgrund der Übergangsbestimmung Art. 405 Abs. 2 der zu 
Jahresbeginn neu in Kraft getretenen Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO, 

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SR 272) gilt für Rechtsmittel jenes Recht, das bei der Eröffnung des 
anzufechtenden Entscheids in Kraft ist. Der Entscheid des Kreispräsidenten wurde 
am 29. November 2010 eröffnet; daher gelten für dieses Rechtsmittelverfahren 
noch die Vorschriften gemäss Art. 152 der Bündner Zivilprozessordnung. Danach 
ist eine Beschwerde innert 10 Tagen seit der Mitteilung einzureichen (Art. 152 
Abs.1 ZPO). Da das vorliegende Rechtsmittel am 10. Dezember 2010 fristgerecht 
eingereicht wurde und im Übrigen den Formerfordernissen entspricht, kann darauf 
eingetreten werden.

c) Art. 152 ZPO äussert sich nicht dazu, ob dem Einzelrichter im 
Beschwerdeverfahren eine volle Kognition oder nur eine beschränkte 
Prüfungsbefugnis zukommt. Die Bezeichnung des Rechtsmittels als Beschwerde 
lässt eher auf Letzteres schliessen. Die Möglichkeit des Einzelrichters gemäss Art. 
152 Abs. 3 ZPO Beweise von Amtes wegen zu erheben, spricht hingegen klar für 
eine umfassende Kognition. Von der Sache her ist eine Überprüfung auf 
Angemessenheit auch angezeigt, da es bei der Kosten- und Entschädigungsfolge 
häufig um Ermessensfragen geht und das Rechtsmittel an praktischer Bedeutung 
verlieren würde, wenn der Einzelrichter nur bei Missbrauch des Ermessens und 
offensichtlich falscher Sachverhaltsfeststellung einschreiten könnte. Damit ist dem 
Einzelrichter im Beschwerdeverfahren gemäss Art. 152 ZPO volle Kognition 
zuzuerkennen. Er ist somit weder in rechtlicher noch tatsächlicher Hinsicht an den 
Entscheid der Vorinstanz gebunden (PKG 2001 Nr. 39 E. 2.c S. 164; vgl. den 
Entscheid des Kantonsgerichtspräsidenten PZ 08 26 vom 5. März 2008 E. 2).

2.a) Die Beschwerdeführer machen geltend, zu Gunsten ihrer Parzelle B. und zu 
Lasten der Parzelle C. im Eigentum von Z. bestehe ein im Grundbuch in Form 
einer Grunddienstbarkeit eingetragenes „Baurecht bis ans Magazingebäude“. Dies 
bedeute, das sie jederzeit ihren vor einigen Jahren abgebrochenen Stall oder ein 
anderes Gebäude bis an das heute bestehende Magazingebäude auf Parzelle C. 
und damit direkt auf die zwischen den Grundstücken verlaufende Grenze bauen 
dürften. Dieses Baurecht sei gemäss Grundbucheintrag vom 15. September 1944 
zudem unerlöschend. Dieses Recht der Beschwerdeführer wird vom 
Beschwerdegegner nicht bestritten. Er verweist aber darauf, dass ein allfälliger 
Wiederaufbau nur in Ausmass und Höhe des abgebrochenen Stalls möglich sei. 
Weiter führen die Beschwerdeführer aus, das Vorhaben des Beschwerdegegners, 
auf seiner Parzelle ein Mehrfamilienhaus zu bauen, verletze ihr Grenzbaurecht. 
Wenn der Beschwerdegegner nämlich sein heute bestehendes Magazingebäude 
ohne Not abbreche und unter Einhaltung eines Grenzabstandes von 4 m ein 
Mehrfamilienhaus baue, seien sie im Falle eines eigenen Neubaus gezwungen, 

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den gemäss Art. 75 Abs. 2 des Raumplanungsgesetzes für den Kanton 
Graubünden (KRG; BR 801.100) geltenden Gebäudeabstand von 5 m 
einzuhalten. Sie müssten somit von der Grenze wegrücken. Z. führt dagegen an, 
die beiden Dienstbarkeiten, die mit Vereinbarung vom 15. September 1944 von 
den ehemaligen Eigentümern gegenseitig eingeräumt worden seien, stellten im 
Prinzip ein gegenseitiges Grenzbaurecht dar. Er dürfe gemäss Grundbucheintrag 
ein Magazingebäude an die gemeinsame Grenze stellen und die Eheleute X. und 
Y. dürften ihr ehemals an der gemeinsamen Grenze stehende Stallgebäude 
wieder aufbauen. Dieses gegenseitige Grenz- und Näherbaurecht bleibe auch 
bestehen, wenn er sein jetziges Magazingebäude abreisse und auf seiner Parzelle 
gemäss öffentlichrechtlichen Bauvorschriften ein neues Gebäude erstelle. Weiter 
gibt er an, dass er bei Einhaltung der Ausmasse des jetzigen Magazins ebenfalls 
bis an die Grenze bauen dürfte.

b) Nach Art. 737 Abs. 3 ZGB darf der Dienstbarkeitsbelastete nichts 
vornehmen, was die Ausübung der Dienstbarkeit verhindert oder erschwert. 
Soweit sich Rechte und Pflichten aus ihrem Eintrag deutlich ergeben, ist der 
Eintrag für den Inhalt der Dienstbarkeit massgebend (Art. 738 Abs. 1 ZGB). Im 
Rahmen des Eintrages kann sich der Inhalt der Dienstbarkeit aus ihrem 
Erwerbsgrund oder aus der Art ergeben, wie sie während längerer Zeit 
unangefochten und in gutem Glauben ausgeübt worden ist (Art. 738 Abs. 2 ZGB). 
Mit anderen Worten ist der Sinn aller Äusserungen über den Inhalt einer 
Dienstbarkeit durch Auslegung zu ermitteln. Art. 738 ZGB bestimmt als besondere 
Auslegungsnorm lediglich die Reihenfolge der für die Auslegung der 
eingetragenen Grunddienstbarkeiten massgeblichen Kriterien (Petitpierre, 
Kommentar zum Schweizerischen Privatrecht, Schweizerisches Zivilgesetzbuch II, 
Art. 457-977 ZGB, Art. 1-61 SchlT ZGB, Basel 1998, N. 1 zu Art. 738 ZGB). Weil 
eine Dienstbarkeit das Eigentum nur gerade soweit beschränkt, als ihre 
ungehinderte Ausübung es verlangt, hat die Auslegung zur Bestimmung ihres 
Inhaltes und Umfanges mit restriktiver Behutsamkeit zu erfolgen (Liver, Zürcher 
Kommentar zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch, IV. Band, Das Sachenrecht, 3. 
Aufl., Zürich 1980, N. 14 zu Art. 738 ZGB). Daraus darf aber nicht der Schluss 
gezogen werden, dass nur eine Auslegung nach dem Wortlaut zulässig wäre. Es 
gilt vielmehr Sinn und Zweck der Dienstbarkeit zu erkennen und auf die 
Zweckvorstellungen abzustellen, welche für die Willensbildung der Parteien bei 
der Begründung des Rechtsverhältnisses unter den damaligen Umständen 
entscheidend waren (Liver, a.a.O., N. 16 zu Art. 738 ZGB; PKG 2001 Nr. 39 E. 5.b 
S. 167).

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c) Der Inhalt der fraglichen Dienstbarkeit ergibt sich aufgrund des 
Grundbucheintrages in Verbindung mit dem Erwerbstitel eindeutig. Die 
Grundeigentümer der Parzellen C. und B. wollten sich im Jahr 1944 ein 
gegenseitiges Grenzbaurecht einräumen. Der Eigentümer der Parzelle C. sollte 
sein Magazingebäude direkt an das Stallgebäude auf Parzelle B. anbauen 
können, wodurch die vorgängig bestehende Gasse zwischen den auf den 
Parzellen stehenden Gebäuden (zwischen den bisherigen Ställen auf den 
Parzellen C. und B.) verbaut würde. Gemäss Dienstbarkeitsvertrag greife dabei 
das Dach des Magazingebäudes in die Stallfront auf Parzelle B. ein. Im Gegenzug 
erhielt der Eigentümer der Parzelle B. das Recht eingeräumt, seinen an der 
Grenze stehenden Stall jederzeit zu erneuern oder durch ein anderes Gebäude zu 
ersetzen, ohne dass dadurch das Grenzbaurecht untergeht. In der Zwischenzeit 
wurde dieser Stall abgebrochen, ein neues Gebäude wurde an der Stelle bislang 
nicht errichtet. 

d) Im vorliegenden Fall stellt sich lediglich die Frage, ob das nach wie vor 
eingetragene Grenzbaurecht zu Gunsten der Parzelle B. durch den geplanten 
Neubau des Beschwerdegegners auf Parzelle C. verletzt wird. Gemäss den 
beiliegenden Akten beabsichtigt Z., sein neues Mehrfamilienhaus mit Tiefgarage 
im Abstand von 4 m von der gemeinsamen Parzellengrenze zu errichten, wobei 
die ostwärts gegen die Parzelle B. ausgerichteten offenen Balkone 1.5 m in den 
Grenzabstand hineinragen. Dieses Gebäude wird also nicht bis an die Grenze 
gebaut, so dass es rein faktisch gesehen ohne weiteres möglich ist, dass die 
Beschwerdeführer ihrerseits einen allfälligen Neubau auf der Parzelle B. direkt an 
der Grenze erstellen. Dies wird auch nicht etwa aus rechtlichen Gründen 
ausgeschlossen. In privatrechtlicher Hinsicht gewährleistet die am 15. September 
1944 zu Gunsten der Parzelle B. eingeräumte Grunddienstbarkeit ein Bauen bis 
an die Grenze. Ob dies auch in öffentlichrechtlicher Hinsicht möglich ist, kann in 
diesem zivilrechtlichen Verfahren nicht entschieden werden. Dazu sind dannzumal 
die öffentlichrechtlichen Instanzen berufen. Für dieses Verfahren genügt jedenfalls 
die Feststellung, dass das private Grenzbaurecht der Beschwerdeführer durch den 
Umstand, dass Z. sein Mehrfamilienhaus mit einem Grenzabstand von 4 m baut, 
nicht verletzt wird. 

e) Zu Recht weist der Beschwerdegegner im Übrigen auf Art. 77 Abs. 1 KRG 
hin. Gemäss dieser Gesetzesbestimmung dürfen die kommunalen Baubehörden 
eine Unterschreitung der im kantonalen Raumplanungsgesetz sowie in den 
Baugesetzen der Gemeinden festgelegten Bauabstände bewilligen, wenn eine 
diesbezügliche Vereinbarung zwischen den Betroffenen vorliegt und keine 

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überwiegenden öffentlichen Interessen entgegenstehen. Dies bedeutet einerseits, 
dass es gemäss dieser öffentlichrechtlichen Vorschrift bei Vorliegen einer 
entsprechenden Vereinbarung unter den Nachbarn erlaubt ist, die im kantonalen 
Raumplanungsgesetz oder im kommunalen Baugesetz festgelegten Grenz- und 
Gebäudeabstände zu unterschreiten. Andererseits hat die Baubehörde in jedem 
Fall darauf zu achten, dass bei einem allfälligen Abweichen von den gesetzlichen 
Bauabständen keine überwiegenden öffentlichen Interessen verletzt werden. Dies 
bedeutet, dass auch bei im Grundbuch eingetragenen, Bauabstände betreffenden 
Dienstbarkeiten nicht von vornherein davon ausgegangen werden kann, dass die 
Baubehörde auf diese abstellt, sofern öffentliche Interessen dagegen sprechen. Im 
konkreten Fall dürften durch die Unterschreitung der gesetzlichen Bauabstände 
hingegen keine überwiegenden öffentlichen Interessen tangiert werden, zumal 
gemäss Zonenschema der Gemeinde A. in der Dorfzone, wo sich die fraglichen 
Parzellen befinden, sogar die geschlossene Bauweise möglich ist. 

f) Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass der Dienstbarkeitsvertrag 
vom 15. September 1944 durch das Bauvorhaben von Z. nicht verletzt wird. Nicht 
einzutreten ist auf die Rüge der Beschwerdeführer, die geplanten Balkone ragten 
1.5 m und somit gemäss Art. 75 Abs. 3 KRG 0.5 m zuviel in den Grenzabstand zur 
Nachbarparzelle B. hinein. Letztere stellt nämlich eine öffentlichrechtliche 
Vorschrift dar, deren Einhaltung im privatrechtlichen Verfahren nicht überprüft 
werden kann. Private Rechte werden durch das Hineinragen der Balkone in den 
Grenzabstand nicht tangiert. Die Beschwerde ist somit abzuweisen, soweit darauf 
eingetreten werden kann. Mit der Mitteilung des Hauptentscheids wird eine 
Verfügung über die Gewährung der aufschiebenden Wirkung obsolet.

3. Bei diesem Ausgang gehen die Kosten des Beschwerdeverfahrens vor dem 
Einzelrichter des Kantonsgerichts in Höhe von Fr. 1`200.-- (inklusive 
Schreibgebühr) zu Lasten der Beschwerdeführer. Sie haben den 
Beschwerdegegner zudem aussergerichtlich mit Fr. 1`000.-- (einschliesslich 
Mehrwertsteuer) zu entschädigen. 

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III. Demnach wird erkannt

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens in Höhe von Fr. 1‘200.-- 
(einschliesslich Schreibgebühr) gehen zu Lasten der Beschwerdeführer, die 
verpflichtet werden, dem Beschwerdegegner eine ausseramtliche 
Entschädigung von Fr. 1‘000.-- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu 
bezahlen.

3. Gegen diese, einen Streitwert von weniger als 30'000 Franken betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72, Art. 74 Abs. 2 lit. a des 
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das 
Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden, wenn 
sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt. Andernfalls ist 
die subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff. BGG gegeben. 
In beiden Fällen ist das Rechtsmittel dem Bundesgericht schriftlich, innert 
30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in 
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen 
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 
113 ff. BGG.

4. Mitteilung an: