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**Case Identifier:** 3ab853ee-ba5e-5d36-a331-fb3533b8f0d6
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-01-03
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 03.01.2018 EL 2016/28
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2016-28_2018-01-03.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2016/28

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 03.01.2018

Entscheiddatum: 03.01.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 03.01.2018
Art. 43 Abs. 1 ATSG, Art. 25 Abs. 1 und 2 ATSG, Art. 9 Abs. 1 ELG, Art. 5 Abs. 
1 lit. b ELG SGUm die ursprünglich leistungszusprechenden Verfügungen 
wiedererwägen und die unrechtmässig ausbezahlten ordentlichen und 
ausserordentlichen Ergänzungsleistungen im Rahmen der 
Verwirkungsfristen zurückfordern zu können, muss der der betreffenden 
Verfügungen zugrunde liegende Sachverhalt insbesondere in Bezug auf den 
Rückkaufswert der Lebensversicherung sowie in Bezug auf die 
Darlehensschulden der Beschwerdeführerin mit dem Beweisgrad der 
überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststehen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. Januar 2018,EL 
2016/28).

Entscheid vom 3. Januar 2018

 

Besetzung                                                                      

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Annemarie Haase            

Geschäftsnr.                                                                                                                   

EL 2016/28            

Parteien

A.___,

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Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Hans Frei, Kriessernstrasse 40, 9450 Altstätten,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse, Brauerstrasse 

54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Rückforderung von Ergänzungsleistungen zur IV

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ meldete sich am 5. März 2008 zum Bezug von Ergänzungsleistungen (EL) 

an. Im Anmeldeformular verneinte sie den Besitz von Lebensversicherungen, reichte 

jedoch eine Police der B.___ ein, gemäss welcher ihr ab dem 1. September 2018 eine 

jährliche Leibrente von Fr. 4'332.50 zustehen würde. Sie reichte einen Mietvertrag ein, 

gemäss welchem sie seit dem 15./16. Juli 2007 an der C.___ in D.___ lebte und 

monatlich Fr. 1'095.-- inkl. Nebenkosten (und Kabel TV-/Radiogebühren) zahlte (act. G 

4.2/121 f.). Einer Auflistung mit dem Titel "Ausstehende Zahlungen" war u.a. zu 

entnehmen, dass sie Schulden aus privaten Darlehen in Höhe von Fr. 12'500.-- hatte 

(act. G 4.2/122 S. 10 f.). Mit einer Verfügung vom 12. Juni 2008 wurden ihr rückwirkend 

ab dem 1. Oktober 2006 monatliche ordentliche EL in Höhe von Fr. 665.--, ab dem 1. 

Januar 2007 Fr. 654.-- und ab dem 1. Januar 2008 Fr. 698.-- zu ihrer ganzen IV-Rente 

zugesprochen. In den EL-Anspruchsberechnungen ab dem 1. Oktober 2006 wurde 

weder eine Lebensversicherung noch ein Darlehen von Dritten berücksichtigt (act. G 

4.2/109 ff., 125).

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A.b  Ab dem 1. Januar 2009 hatte die Versicherte gemäss der Verfügung vom 23. 

Dezember 2008 einen Anspruch auf ordentliche EL in Höhe von Fr. 692.-- (act. G 

4.2/106). Am 14. September 2009 reichte die Versicherte einen neuen Mietvertrag ein, 

gemäss welchem sie seit dem 1. September 2009 an der E.___ in F.___ lebte und einen 

Nettomietzins in Höhe von monatlich Fr. 1'200.-- bezahlte, welcher neben dem 

Bruttomietzins von Fr. 995.-- die Kosten für den Parkplatz in Höhe von Fr. 60.-- und die 

Kosten für Heiz- und Nebenkosten in Höhe von Fr. 145.-- enthielt (act. G 4.2/102). 

Daraufhin passte die EL-Durchführungsstelle die Ergänzungsleistungen mit einer 

Verfügung vom 17. September 2009 rückwirkend ab dem 1. Januar 2009 an und 

berücksichtigte (irrtümlich) ab diesem Datum einen Mietzins in Höhe von jährlich Fr. 

14'400.-- (act. G 4.2/101). Am 5. November 2009 korrigierte die EL-

Durchführungsstelle ihren Fehler, rechnete von Januar bis August 2009 wieder einen 

Mietzins in Höhe von jährlich Fr. 13'140.-- an und forderte ordentliche EL in Höhe von 

Fr. 40.-- und ausserordentliche EL in Höhe von Fr. 800.-- zurück (act. G 4.2/98 f.). Mit 

einer Verfügung vom 12. November 2009 passte die EL-Durchführungsstelle 

ausserdem die aufgrund des Gemeindewechsels veränderte IPV-Pauschale ab dem 1. 

Dezember 2009 an. Auf eine rückwirkende Anpassung per 1. September 2009 

"verzichtete" die EL-Durchführungsstelle mit der Begründung, dass die daraus 

resultierende Rückforderung geringfügig gewesen wäre. Ab dem 1. Dezember 2009 

hatte die Versicherte somit einen Anspruch auf Fr. 687.-- ordentliche EL und auf Fr. 

100.-- ausserordentliche EL (act. G 4.2/97). Bei einem gleichbleibenden Anspruch auf 

ausserordentliche EL hatte die Versicherte ab dem 1. Januar 2010 einen Anspruch auf 

ordentliche EL von Fr. 714.-- und ab dem 1. Januar 2011 auf ordentliche EL von Fr. 

723.-- (act. G 4.2/81, 93).

A.c  Im Rahmen einer periodischen Überprüfung der EL im März 2011 gab die 

Versicherte an, dass sie über eine Risikoversicherung ihrer inzwischen verstorbenen 

Tochter und eine Lebensversicherung der G.___ mit einem Steuerwert von Fr. 

41'479.40 verfüge. Gemäss dem eingereichten Mietvertrag betrug ihr monatlicher 

Nettomietzins Fr. 1'140.-- und setzte sich aus dem Nettomietzins von Fr. 995.-- und 

den Heiz- und Nebenkosten von Fr. 145.-- zusammen (act. G 4.2/73, 74 75). In der 

Verfügung vom 26. September 2011, mit welcher die EL-Durchführungsstelle den EL-

Anspruch der Versicherten unter der Berücksichtigung der Ergebnisse der periodischen 

Überprüfung der EL ab dem 1. Januar 2011 und dem 1. September 2011 festsetzte, 

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wurde der Versicherten weiterhin kein Rückkaufswert dieser Lebensversicherung 

angerechnet. Rückwirkend ab dem 1. September 2011 berücksichtigte die EL-

Durchführungsstelle neu einen Mietzins in Höhe von jährlich Fr. 13'680.--. Ab dem 1. 

Januar 2011 hatte die Versicherte somit einen Anspruch auf ordentliche EL von Fr. 

724.-- und auf ausserordentliche EL von Fr. 100.--. Bei einem unveränderten Anspruch 

auf ordentliche EL sank der Anspruch auf ausserordentliche EL ab dem 1. September 

2011 auf Fr. 40.-- (act. G 4.2/67 f.). Ab dem 1. Januar 2012 erhöhte sich der Anspruch 

auf ordentliche EL auf Fr. 736.-- (act. G 4.2/63) und sank ab dem 1. Januar 2013 auf Fr. 

735.--, während der Anspruch auf ausserordentliche EL stets gleich blieb (act. G 

4.2/54).

A.d  Am 24. Oktober 2013 teilte die Versicherte der EL-Durchführungsstelle mit, sie sei 

umgezogen und zahle nun einen monatlichen Nettomietzins in Höhe von Fr. 1'390.-- 

(act. G 4.2/57). Mit einer Verfügung vom 26. November 2013 rechnete die EL-

Durchführungsstelle der Versicherten ab dem 1. Dezember 2013 den neuen Mietzins in 

Höhe von jährlich Fr. 16'680.-- als Ausgabe an, weshalb sich ab diesem Zeitpunkt ein 

monatlicher Anspruch auf ordentliche EL von Fr. 735.-- und auf ausserordentliche EL 

von Fr. 290.-- ergab (act. G 4.2/56). Bei einem unveränderten Anspruch auf 

ausserordentliche EL hatte die Versicherte ab dem 1. Januar 2014 einen Anspruch auf 

ordentliche EL von Fr. 747.-- (act. G 4.2/54) und ab dem 1. Januar 2015 auf Fr. 761.-- 

(act. G 4.2/51).

A.e  Im Oktober 2015 wurde der EL-Anspruch der Versicherten erneut periodisch 

überprüft. Im entsprechenden Fragebogen bejahte die Versicherte die Frage nach einer 

Lebensversicherung erneut. Sie reichte Unterlagen ein, gemäss welchen der 

Steuerwert der Lebensversicherung bei der G.___ per Ende 2010 Fr. 41'479.40, per 

Ende 2011 Fr. 46'146.60, per Ende 2012 Fr. 50'963.--, per Ende 2013 Fr. 55'934.30 

und per Ende 2014 Fr. 61'065.60 betragen hatte (act. G 4.2/42, 46). Weiteren 

Unterlagen war zu entnehmen, dass der Steuerwert per Ende 2009 Fr. 36'957.-- 

betragen hatte (act. G 4.2/ 33) und dass der Versicherten der Rückkaufswert der 

Lebensversicherung in Höhe von Fr. 65'010.10 am 21. Oktober 2015 ausbezahlt 

worden war (act. G 4.2/23 f., 38). Ausserdem stellte sich heraus, dass die Versicherte 

von H.___. und I.___ am 10. Juni 2006 ein zinsloses Darlehen über Fr. 10'000.-- 

erhalten hatte. In einem Nachtrag hatte die Versicherte im April 2012 festgehalten, sie 

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werde das Darlehen in Höhe von Fr. 10'000.-- zurückbezahlen, wenn sie das 

"Fälligkeitsdatum der Police" erlebe (act. G 4.2/21 f.). Am 16. Oktober 2015 teilte die 

G.___ der EL-Durchführungsstelle telefonisch mit, sie habe die Lebensversicherung im 

Jahr 2007 von der B.___ übernommen. Da das Produkt bei der Übernahme angepasst 

worden sei, bestünden seitdem Steuerwerte (act. G 4.2/15 S. 3).

A.f  Am 2. November 2015 forderte die EL-Durchführungsstelle ordentliche EL in Höhe 

von Fr. 1'728.-- und ausserordentliche EL in Höhe von Fr. 8'750.-- zurück und 

begründete dies damit, dass sie die Ergänzungsleistungen aufgrund der Ergebnisse der 

periodischen Überprüfung neu habe berechnen müssen. Den Berechnungsblättern war 

zu entnehmen, dass sie rückwirkend ab dem 1. November 2010 das Darlehen über Fr. 

10'000.-- berücksichtigte, das Vermögen der Versicherten anhand der Auszüge des 

Postkontos (act. G 4.2/20, 37 f., 44, 46 S. 8 f.) anrechnete und den jeweiligen 

Steuerwert der Lebensversicherung bei der G.___ den tatsächlichen Gegebenheiten 

anpasste. Zudem rechnete sie das Fahrzeug des Versicherten ab dem 1. Januar 2011 

nicht mehr als Vermögen an (act. G 4.2/14).

A.g  Die Versicherte liess am 25. November 2015 bzw. 21. Januar 2016 eine 

Einsprache erheben und die Aufhebung der Verfügung vom 2. November 2015 

beantragen. Zur Begründung liess sie ausführen, sie habe bei ihrer EL-Anmeldung die 

Police der B.___ eingereicht und die EL-Durchführungsstelle hätte spätestens ab dem 

4. März 2011, als sie eine Bescheinigung mit Ausweis des aktuellen Steuerwertes bei 

der AHV-Zweigstelle eingereicht habe, Kenntnis von ihrer rückkaufsfähigen 

Vorsorgepolice haben müssen. Da es der EL-Durchführungsstelle bei gebotener 

Aufmerksamkeit mehrmals hätte auffallen müssen, dass sie den Steuerwert der 

Lebensversicherung von 2010 bis 2014 nicht berücksichtigt hatte, und da die EL nach 

einem Jahr ab zumutbarer Kenntnis der EL-Durchführungsstelle nicht mehr 

zurückgefordert werden könnten, beschränke sich eine allfällige Rückforderung auf die 

unrechtmässig bezogenen EL vom 2. November 2014 bis 2. November 2015. Zudem 

seien sowohl der gute Glaube als auch die grosse Härte gegeben, weshalb die 

Rückforderung ohnehin zu erlassen sei (act. G 4.1/8, G 4.2/2). 

A.h  Mit einem Einspracheentscheid vom 21. März 2016 wies die EL-

Durchführungsstelle die Begehren der Versicherten ab. Zur Begründung führte sie aus, 

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dass die Versicherte im Anmeldeformular im Jahr 2008 angegeben habe, keine 

Lebensversicherungen zu besitzen, und dass weder der Police der B.___ noch der 

Steuerveranlagungsberechnung vom 19. Februar 2008 ein Rückkaufswert der 

Lebensversicherung zu entnehmen gewesen sei. Weiter führte die EL-

Durchführungsstelle aus, sie habe erstmals Kenntnis vom Rückkaufswert haben 

können, als sie die Lebensversicherung in der Verfügung vom 26. September 2011 

nicht angerechnet habe. Dieses Fehlers habe sie sich erst im Rahmen der periodischen 

Überprüfung im Jahr 2015, als die Versicherte erneut Akten betreffend den 

Rückkaufswert der Lebensversicherung eingereicht habe, bewusst werden können. Da 

der ursprüngliche Fehler im Jahr 2011 begangen worden sei und der zweite, 

massgebende Anlass erst bei der periodischen Überprüfung im Jahr 2015 

stattgefunden habe, sei die angefochtene Verfügung innert der einjährigen 

Verwirkungsfrist erlassen worden. Das Erlassgesuch könne nach Eintritt der 

Rechtskraft der Rückforderung geprüft werden (act. G 4.1/5).

B.   

B.a  Gegen den Einspracheentscheid vom 21. März 2016 liess die Versicherte 

(nachfolgend Beschwerdeführerin) am 2. Mai 2016 Beschwerde erheben. Sie 

beantragte die Aufhebung des Einspracheentscheids und der Verfügung. Zur 

Begründung liess sie ausführen, dass sie seit dem Jahr 2008 EL beziehe und dass der 

Rückkaufswert ihrer Lebensversicherung bei der G.___ bereits bei der erstmaligen EL-

Berechnung nicht berücksichtigt worden sei. Massgebender "zweiter Anlass" sei die 

periodische Überprüfung der EL im März 2011, da die EL-Durchführungsstelle 

(nachfolgend Beschwerdegegnerin) aufgrund der ausdrücklichen Nachfrage betreffend 

den Rückkaufswert der Lebensversicherung und den daraufhin eingereichten 

Unterlagen ihren zur unrechtmässigen Leistungserbringung führenden Fehler hätte 

erkennen können und müssen. Bis 2011 habe zwar betreffend die Lebensversicherung 

eine Meldepflichtverletzung vorgelegen, doch hätte die Beschwerdegegnerin nach der 

Erfüllung der Meldepflicht im März 2011 erkennen müssen, dass ein 

Rückforderungsanspruch bestehe. Ausserdem hätte die Beschwerdegegnerin bereits 

zum Zeitpunkt der Verfügung vom 25. Januar 2010 erkennen können, dass die EL-

Berechnung fehlerhaft gewesen sei, wenn sie ihrer Pflicht zur Abklärung des 

massgeblichen Sachverhalts hinreichend nachgekommen wäre. Schliesslich habe sie 

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in Bezug auf die Beurteilung eines Erlassgesuchs ausgeführt, die wirtschaftlichen 

Verhältnisse abgeklärt zu haben. Weiter spreche auch die Korrespondenz zwischen der 

Beschwerdegegnerin und der G.___ im Mai 2010, wo sie den IV-Grad und den 

nächsten Revisionszeitpunkt bekanntgegeben habe, für die Annahme des zweiten 

Anlasses im März 2011 (act. G 1).

B.b  Am 19. Mai 2016 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der 

Beschwerde; sie verwies zur Begründung auf ihre Erwägungen im Einspracheentscheid 

(act. G 4).

Erwägungen

1.   

Mit der angefochtenen Verfügung vom 2. November 2015 hat die Beschwerdegegnerin 

die seit dem 1. November 2010 offenbar zu viel bezogenen ausserordentlichen EL in 

Höhe von Fr. 8'750.-- und die offenbar zu viel bezogenen ordentlichen EL in Höhe von 

Fr. 1'728.-- zurückgefordert (act. G 4.2/14). Zunächst soll nur auf die Rückforderung 

der ordentlichen Ergänzungsleistungen eingegangen werden.

2.   

2.1  Die vom 1. November 2010 bis 31. Oktober 2015 ausgerichteten EL haben sich auf 

formell rechtskräftige Verfügungen gestützt. Solange Ergänzungsleistungen gestützt 

auf eine verbindliche Verfügung ausgerichtet werden, werden sie nicht im Sinne von 

Art. 25 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (SR 830.1; ATSG) unrechtmässig bezogen, womit eine 

Rückforderung ausgeschlossen ist. Teil der Verfügung vom 2. November 2015 muss 

somit zwingend ein Zurückkommen auf eine oder mehrere vorhergehende Verfügungen 

gewesen sein. Diesbezügliche Ausführungen fehlen jedoch im Verfügungstext. Im 

Einspracheentscheid hat die Beschwerdegegnerin zwar sinngemäss festgehalten, dass 

der Rückforderungsverfügung eine Korrekturverfügung hat vorausgehen müssen. Zu 

dem angewandten Korrekturinstrument hat sie sich jedoch nicht weiter geäussert. Es 

stellt sich somit die Frage, wie diese Lücken in der Verfügung und im 

Einspracheentscheid interpretatorisch zu füllen sind. Grund für die nachträgliche 

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Korrektur des EL-Anspruchs der Beschwerdeführerin soll der seit dem Jahr 2007 

bestehende Rückkaufswert der Lebensversicherung der Beschwerdeführerin bei der 

G.___ gewesen sein. Zudem hat die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin 

rückwirkend das seit 2006 bestehende Darlehen über Fr. 10'000.-- angerechnet. Der 

Rückkaufswert der Lebensversicherung und das Darlehen hätten bereits in der ersten 

leistungszusprechenden Verfügung vom 12. Juni 2008 berücksichtigt werden müssen. 

Deshalb muss - obwohl sich die Beschwerdegegnerin diesbezüglich in der Verfügung 

und im Einspracheentscheid nicht bzw. nicht explizit geäussert hat - lückenfüllend 

davon ausgegangen werden, dass die Beschwerdegegnerin mit der Verfügung vom 2. 

November 2015 bzw. mit dem angefochtenen Einspracheentscheid vom 21. März 2016 

die formell rechtskräftige Verfügung vom 12. Juni 2008 wiedererwägungsweise 

aufgehoben und ersetzt hat. Gegenstand dieses Beschwerdeverfahrens in Bezug auf 

die ordentlichen Ergänzungsleistungen bilden somit einerseits die Wiedererwägung der 

ursprünglichen leistungszusprechenden Verfügung vom 12. Juni 2008 und andererseits 

die aus der Wiedererwägung resultierenden Rückforderungen der seitdem zu Unrecht 

ausgerichteten ordentlichen EL. 

2.2  Die Rechtmässigkeit der Rückforderung der ordentlichen Ergänzungsleistungen 

hängt zunächst von der Rechtmässigkeit der Wiedererwägung ab. Gemäss Art. 53 Abs. 

2 ATSG kann der Versicherungsträger wiedererwägungsweise auf formell rechtskräftige 

Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos 

unrichtig gewesen sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Die 

jährliche ordentliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die 

anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung [SR 831.30; ELG]). Gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG werden ein 

Fünfzehntel des Reinvermögens, soweit es Fr. 37'500.-- übersteigt, als Einnahmen 

angerechnet. Vom Vermögen abzuziehen sind somit die privaten Schulden des EL-

Ansprechers (vgl. RALPH JÖHL, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: Schweizerisches 

Sozialversicherungsrecht, Band XIV Soziale Sicherheit, 3. Aufl. 2016, Rz 166). Weiter 

stellt eine Lebensversicherung einen anrechenbaren Vermögenswert dar, wenn sie 

einen Rückkaufswert besitzt und somit veräussert werden kann. Ihr Vermögenswert 

entspricht dem Rückkaufswert, weshalb sie mit diesem Wert bei der Ermittlung des 

anrechenbaren Vermögens zu berücksichtigen ist (vgl. JÖHL, a.a.O., Rz 169).

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2.3  Die Beschwerdegegnerin hat mit ihrer Wiedererwägungsverfügung vom 2. 

November 2015 insbesondere ab November 2010 neu den Rückkaufswert der 

Lebensversicherung der Beschwerdeführerin bei der G.___ angerechnet. Um prüfen zu 

können, ob die ursprünglich leistungszusprechende Verfügung vom 12. Juni 2008 i.S. 

von Art. 53 Abs. 2 ATSG unrichtig gewesen ist, muss feststehen, ab wann und in 

welcher Höhe die Lebensversicherung der Beschwerdeführerin einen Rückkaufswert 

gehabt hat. Die Beschwerdeführerin hat im Jahr 2008 im Anmeldeformular angegeben, 

keine Lebensversicherung zu besitzen; sie hat die Police ihrer Versicherung bei der 

B.___ eingereicht, der kein konkreter Rückkaufswert hat entnommen werden können 

(act. G 4.2/121 f.). Gemäss einer telefonischen Auskunft der G.___ im Oktober 2015 ist 

die Lebensversicherung der Beschwerdeführerin offenbar im Jahr 2007 von der G.___ 

übernommen und gleichzeitig angepasst worden, sodass seit dem Jahr 2007 auch ein 

Rückkaufswert bestanden habe (vgl. act. G 4.2/15). Eine entsprechende Telefonnotiz, 

die sowohl vom beteiligten EL-Sachbearbeiter als auch von der G.___ unterschrieben 

worden wäre, existiert in den Akten ebenso wenig wie ein anderes Dokument, das 

diese Aussage belegen und den Rückkaufswert ab 2007 beziffern würde. Abgesehen 

davon spricht gegen die angebliche Aussage der G.___ der Umstand, dass der 

Rückkaufswert der Lebensversicherung per 2009 bereits Fr. 36'957.-- betragen hat, in 

der Folge jedoch jährlich nur um ca. Fr. 5'000.-- angestiegen ist (act. G 4.2/33). Dies 

gibt zwar Grund zur Annahme, dass die Lebensversicherung bereits bei der 

Übernahme durch die G.___ einen recht hohen Rückkaufswert gehabt haben dürfte. 

Weil aber anhand der Akten nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststeht, ab wann genau ein Rückkaufswert der 

Lebensversicherung bestanden hat und wie hoch dieser 2006-2008 gewesen ist, hat 

die Beschwerdegegnerin in Erfüllung des Untersuchungsgrundsatzes gemäss Art. 43 

Abs. 1 ATSG entsprechende Sachverhaltsabklärungen zu tätigen. Denn nur so lässt 

sich nachweisen, dass die Verfügung vom 12. Juni 2008 zweifellos unrichtig gewesen 

ist.

2.4  Sollte sich im Laufe der weiteren Sachverhaltsabklärungen herausstellen, dass es 

sich bei der Verfügung vom 2. November 2015 tatsächlich in Bezug auf den 

Rückkaufswert der Lebensversicherung um eine rechtmässige Wiedererwägung der 

ursprünglich leistungszusprechenden Verfügung vom 12. Juni 2008 gehandelt hat, 

hätte die Beschwerdegegnerin im Rahmen derselben Wiedererwägungsverfügung auch 

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die der Beschwerdeführerin gewährten Darlehen zugunsten der Beschwerdeführerin 

berücksichtigen müssen. Eine rückwirkende Anrechnung eines Darlehens ist nämlich 

im Zusammenhang mit einer Wiedererwägung möglich, während Art. 25 Abs. 2 lit. b 

ELV dergleichen im Zusammenhang mit einer Revision gemäss Art. 17 Abs. 2 ATSG 

ausschliessen würde. Die Beschwerdegegnerin hat vom zinslosen Darlehen in Höhe 

von Fr. 10'000.-- von H.____ und I.___ zum Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung vom 

12. Juni 2008 keine Kenntnis gehabt, obwohl dieses der Beschwerdeführerin im Juni 

2006 gewährt worden war. Weil lediglich das Reinvermögen anzurechnen ist, hätte die 

Beschwerdegegnerin das Darlehen also bereits ab Anspruchsbeginn im November 

2006 als Schuld der Beschwerdeführerin berücksichtigen müssen. Ausserdem hat die 

Beschwerdeführerin bei ihrer Anmeldung für den Bezug von Ergänzungsleistungen ein 

selbsterstelltes Dokument mit dem Titel "ausstehende Zahlungen" eingereicht (act. G 

4.2/122 S. 10 f.). In diesem sind zwei private Darlehen über Fr. 8'500.-- und Fr. 4'000.-- 

aufgelistet. Ob und wann diese privaten Darlehensschulden bestanden haben und ob 

sie allenfalls beglichen worden sind, geht weder aus dem Dokument selbst noch aus 

den übrigen Akten hervor. Zudem kann dem Dokument "ausstehende Zahlungen" das 

Darlehen von H.___ und I.___ nicht entnommen werden, obwohl es zum Zeitpunkt der 

Anmeldung bereits existiert haben dürfte. Daher erscheint es durchaus möglich, dass 

der Beschwerdeführerin, abgesehen von dem erwähnten zinslosen Darlehen von H.___ 

und I.___, zwischen 2006 und 2015 weitere - bislang nicht bekannte und somit 

fälschlicherweise in den EL-Anspruchsberechnungen nicht berücksichtigte - private 

Darlehen gewährt worden sind. Ausserdem stellt sich die Frage, ob die 

Darlehensschuld gegenüber H.___ und I.___ über Fr. 10'000.-- aufgrund der 

Auszahlung des Rückkaufswertes der Lebensversicherung möglicherweise noch im 

Oktober 2015 zurückbezahlt worden ist (vgl. "Nachtrag zum zinslosen Privat-Darlehen 

vom 10.6.2006" vom April 2012, act. G 4.2/22). Insgesamt hat die Beschwerdegegnerin 

also abzuklären, ob und in welcher Höhe allenfalls seit 2006 ausser dem Darlehen von 

H.___ und I.___ über Fr. 10'000.-- weitere Darlehen existiert haben, die 

fälschlicherweise keinen Eingang in die EL-Anspruchsberechnungen gefunden haben, 

und ob die Beschwerdeführerin die Darlehensschuld gegenüber H.___ und I.___ im 

Oktober 2015 beglichen hat.

3.   

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3.1  Da die Beschwerdegegnerin mit der Wiedererwägungsverfügung vom 2. November 

2015 die Verfügung vom 12. Juni 2008 aufgehoben hat, wären, sofern die weitere 

Sachverhaltsermittlung ergeben sollte, dass die Verfügung vom 12. Juni 2008 

tatsächlich unrichtig gewesen und somit die Wiedererwägung rechtmässig erfolgt ist, 

auch alle sich auf die Verfügung vom 12. Juni 2008 stützenden späteren 

Revisionsverfügungen dahingefallen. Die Beschwerdegegnerin hätte somit im Rahmen 

der Wiedererwägung in einem zweiten Schritt die ordentlichen Ergänzungsleistungen 

rückwirkend ab dem 1. Oktober 2006 korrekt festzusetzen.

3.2  Gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG erlischt der Rückforderungsanspruch mit dem Ablauf 

eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, und 

spätestens mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen 

Leistung. Die Beschwerdeführerin hat geltend machen lassen, dass die 

Beschwerdegegnerin vom Rückkaufswert der Lebensversicherung bereits im März 

2011 hätte Kenntnis haben müssen (vgl. act. G 1). Die relative einjährige 

Verwirkungsfrist des Art. 25 Abs. 2 ATSG beginnt jedoch nach der aktuellen 

Rechtsprechung erst mit dem Erlass der Korrekturverfügung zu laufen (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts vom 3. Januar 2017, 9C_567/2016, E 6.2.1 und den Entscheid des 

Versicherungsgerichts St. Gallen vom 16. November 2016, IV 2014/559, E 2.2). Indem 

die Beschwerdegegnerin die Rückforderungsverfügung am selben Tag erlassen hat wie 

die Korrekturverfügung, hat sie die relative einjährige Verwirkungsfrist gewahrt. Sie 

könnte somit unter Berücksichtigung der absoluten fünfjährigen Verwirkungsfrist die ab 

dem 1. November 2010 ausgerichteten Ergänzungsleistungen zurückfordern. 

Verfahrensökonomisch erscheint es zwar als sinnvoll, die Neuberechnung der 

Ergänzungsleistungen und die damit verbundene notwendige Sachverhaltsermittlung 

nur auf den für die Rückforderung relevanten Zeitraum zu beschränken. Aber die 

Wiedererwägung muss auf einem abschliessend abgeklärten Sachverhalt beruhen, 

weshalb jedenfalls auch der der Verfügung vom 12. Juni 2008 zugrunde liegende 

Sachverhalt erstellt sein muss.

4.   

4.1  Neben den ordentlichen hat die Beschwerdegegnerin mit der angefochtenen 

Verfügung vom 2. November 2015 bzw. dem angefochtenen Einspracheentscheid vom 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/18

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21. März 2016 auch ausserordentliche EL in Höhe von insgesamt Fr. 8'750.-- 

zurückgefordert.

4.2  Gemäss Art. 10 Abs. 1 lit. b Ziff. 1 ELG sind der Mietzins einer Wohnung und die 

damit zusammenhängenden Nebenkosten in Höhe von maximal Fr. 13'200.-- als 

anrechenbare Ausgaben anerkannt. Der Jahresmietzins der Beschwerdeführerin hat 

sich seit dem 1. September 2009 über diesem Maximalbetrag bewegt, sodass die 

entsprechende Differenz bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 2. 

November 2015 durch die ausserordentlichen Ergänzungsleistungen gedeckt worden 

ist (vgl. dazu z.B. EL-act. 51, 54, 56, 60, 63, 69, 93). Die ausserordentlichen 

Ergänzungsleistungen richten sich nach kantonalem Recht. Die durch die 

Beschwerdeführerin im Einspracheverfahren angefochtene Verfügung, mit welcher die 

Beschwerdegegnerin rückwirkend einen Anspruch auf ausserordentliche 

Ergänzungsleistungen verneint hat, ist am 2. November 2015 erlassen worden. Zu 

diesem Zeitpunkt hat die Fassung des St. Gallischen Ergänzungsleistungsgesetzes 

(sGS 351.5; ELG/SG, gültig bis 31. Dezember 2015) des Jahres 2015 Geltung gehabt. 

In der aktuellen Fassung des St. Gallischen Ergänzungsleistungsgesetzes sind 

hingegen keine ausserordentlichen Ergänzungsleistungen mehr vorgesehen. Obwohl 

die Schlussbestimmungen dieser neuen Fassung keine expliziten Regelungen 

betreffend das intertemporale Recht enthalten, müssen sie - insbesondere mit Blick auf 

Art. 25 ELG/SG (Fassung 2016) - dahingehend interpretiert werden, dass das ausser 

Kraft gesetzte Recht für die Sachverhalte, die nach Erlass der neuen Fassung 

stattgefunden haben, weiterhin anwendbar ist. Gemäss Art. 5 Abs. 1. lit. b ELG/SG 

(Fassung 2015) haben EL-Bezüger nur dann einen Anspruch auf ausserordentliche 

Ergänzungsleistungen, wenn die um die ordentlichen Ergänzungsleistungen erhöhten 

Einnahmen die Ausgaben nicht decken und wenn ihr Reinvermögen ¾ des 

bundesrechtlich festgelegten Vermögenfreibetrags (vgl. Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG) nicht 

übersteigen. Gemäss Art. 13 Abs. 1 lit. c ELG/SG sind für die Rückforderung und den 

Erlass die Bestimmungen der Bundesgesetzgebung über die Ergänzungsleistungen 

und über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts anwendbar.

4.3  Weil einer Rückforderung stets eine Korrektur der vorgängigen Leistungsverfügung 

vorausgehen muss (vgl. E. 2.1), ist Art. 13 Abs. 1 lit. c ELG/SG dahingehend zu 

interpretieren, dass in Bezug auf die ausserordentlichen EL auch die im ATSG 

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vorgesehenen Korrekturinstrumente der Revision und der Wiedererwägung anwendbar 

sind. Mit der Verfügung vom 23. Dezember 2008 hatte die Beschwerdegegnerin den 

Anspruch auf ordentliche EL per 1. Januar 2009 festgesetzt. Ein Anspruch auf 

ausserordentliche EL hatte noch nicht bestanden, da der Mietzins der 

Beschwerdeführerin zu diesem Zeitpunkt noch unter dem gesetzlich vorgesehenen 

Maximalbetrag gelegen hatte. Nachdem die Beschwerdegegnerin vom 

Wohnungswechsel und dem damit verbundenen höheren Mietzins der 

Beschwerdeführerin per 1. September 2009 erfahren hatte, ist sie irrtümlicherweise 

davon ausgegangen, dass die Verfügung vom 23. Dezember 2008 hinsichtlich des ab 

dem 1. Januar 2009 geschuldeten Mietzinses falsch gewesen sei. Deshalb hat sie die 

Verfügung vom 23. Dezember 2008 mit einer Verfügung vom 17. September 2009 

wiedererwogen und der Beschwerdeführerin rückwirkend ab dem 1. Januar 2009 einen 

höheren Mietzins und damit auch höhere ordentliche EL zugesprochen. Ausserdem hat 

sie mit der Verfügung vom 17. September 2009 rückwirkend ab dem 1. Januar 2009 

erstmals ausserordentliche EL in Höhe von monatlich Fr. 100.-- zugesprochen (EL-act. 

101). Weil sie den neuen Mietzins in Höhe von Fr. 14'400.-- dabei jedoch 

irrtümlicherweise ab dem 1. Januar 2009 und nicht erst ab dem 1. September 2009 

angerechnet und somit auch irrtümlicherweise ab diesem Zeitpunkt ausserordentliche 

EL und zu hohe ordentliche EL zugesprochen hat, ist die erstmalige 

Leistungszusprache ausserordentlicher EL und die Berechnung des Anspruchs auf 

ordentliche EL vom 17. September 2009 fehlerhaft gewesen. Die Beschwerdegegnerin 

hat diese Fehler denn auch bemerkt und die Verfügung vom 17. September 2009 

sowohl betreffend die ordentlichen als auch die ausserordentlichen EL mit der 

Verfügung vom 5. November 2009 wiedererwägungsweise aufgehoben. Obwohl der 

Wiedererwägungsverfügung vom 5. November 2009 nur das Berechnungsblatt für den 

EL-Anspruch vom 1. Januar bis 31. August 2009 beiliegt, geht aus dem 

Verfügungsdispositiv hervor, dass die Beschwerdegegnerin den neuen Mietzins erst ab 

dem 1. September 2009 berücksichtigt hat und somit erst ab diesem Zeitpunkt die 

ausserordentlichen EL zugesprochen und den Anspruch auf ordentliche EL erhöht hat 

(act. G 4.2/99). Am 12. November 2009 hat die Beschwerdegegnerin die lediglich den 

Anspruch auf die ordentlichen EL tangierende IPV-Pauschale, die sich aufgrund des 

mit dem Umzug vom 1. September 2009 einhergehenden Wechsels der 

Wohngemeinde verändert hatte, per 1. Dezember 2009 angepasst. Auf eine 

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rückwirkende Anpassung des Anspruchs auf ordentliche EL per 1. September 2009 

und einer damit verbundenen Rückforderung hat die Beschwerdegegnerin mit der 

Begründung verzichtet, dass sich dies aufgrund der geringen Rückforderungssumme 

nicht lohnen würde (vgl. act. G 4.2/97). Der Beschwerdegegnerin hätte jedoch bewusst 

sein müssen, dass eine rückwirkende Anpassung der (ordentlichen) EL nicht 

vorgenommen wird, weil die daraus resultierende Rückforderung eine 

vielversprechende Höhe erreicht, sondern weil ein EL-Bezüger nur so viele 

Ergänzungsleistungen erhalten (und behalten) soll, wie ihm von Gesetzes wegen 

zustehen. Die Beschwerdegegnerin hätte deshalb unter der Berücksichtigung der ihr 

vom ATSG zur Verfügung gestellten Korrekturinstrumente feststellen müssen, dass sie 

aufgrund der fehlenden Sachverhaltsveränderung per 1. Dezember 2009 keine 

Revision, sondern aufgrund der Fehlerhaftigkeit der Wiedererwägungsverfügung vom 5. 

November 2009 betreffend die ordentliche EL eine erneute Wiedererwägung per 1. 

September 2009 hätte vornehmen müssen. Weil die Verfügung vom 5. November 2009 

genau genommen zwei Verfügungen beinhaltet hat - nämlich eine Verfügung betreffend 

den Anspruch auf ordentliche und eine Verfügung betreffend den Anspruch auf 

ausserordentliche Ergänzungsleistungen - und weil die Höhe der IPV-Pauschale keinen 

Einfluss auf die ausserordentlichen EL hat, hätte die mit der Verfügung vom 5. 

November 2011 vorzunehmende Wiedererwägung nur den Teil der Verfügung vom 5. 

November 2009 betroffen, der den Anspruch auf ordentliche EL geregelt hat. 

Hinsichtlich die ausserordentlichen EL hätte die Verfügung vom 5. November 2009 

somit weiterhin Bestand gehabt. Bevor die Beschwerdegegnerin im Rahmen der 

Verfügung vom 2. November 2015 unter der Berücksichtigung des Art. 5 Abs. 1 lit. b 

ELG/SG bereits ausgerichtete ausserordentliche EL hat zurückfordern können, hat sie 

also die Wiedererwägungsverfügung vom 5. November 2009, mit welcher aufgrund 

eines über dem gesetzlichen Maximalbetrag liegenden Mietzinses erstmals 

ausserordentliche EL angerechnet worden sind, wiedererwägungs- oder revisionsweise 

korrigieren müssen. 

4.4  Im Rahmen der Verfügung vom 2. November 2015 hat die Beschwerdegegnerin 

die Mietzinse aus den alten Verfügungen übernommen. So hat sie der 

Beschwerdeführerin u.a. vom 1. September 2009 bis 31. August 2011 einen Mietzins in 

Höhe von jährlich Fr. 14'400.-- angerechnet. Gemäss dem am 14. September 2009 

eingereichten Mietvertrag sind in diesem Jahresmietzins jedoch auch die Kosten für 

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einen Aussenparkplatz enthalten gewesen (vgl. act. G 4.2/102). Nebenkosten können 

aber nur berücksichtigt werden, wenn sie eng mit dem Gebrauch des Mietobjekts 

zusammenhängen oder dazu dienen, die Mietsache in einem zum vorausgesetzten 

Gebrauch tauglichen Zustand zu erhalten. Weil Kosten für einen Autoabstellplatz nicht 

dem Wohnzweck dienen, können sie nicht im Rahmen des Mietzinses als abzugsfähige 

Ausgabe anerkannt werden. Weshalb die Beschwerdegegnerin diesen Fehler nicht 

bereits im Rahmen der auf die periodische Überprüfung der Ergänzungsleistungen 

folgenden Verfügung vom 26. September 2011 rückwirkend per 1. September 2009 

korrigiert hat, sondern stattdessen den Mietzins revisionsweise per 1. September 2011 

angepasst hat (act. G 4.2/69), obwohl der am 10. März 2011 eingereichte Mietvertrag 

ab dem 1. September 2009 gegolten hat (vgl. act. G 4.2/74), ist nicht nachvollziehbar. 

Mit der Verfügung vom 2. November 2015 hat die Beschwerdegegnerin also die 

Verfügung vom 12. November 2009 wiedererwägen müssen. Unter der 

Berücksichtigung des korrekten Mietzinses in Höhe von Fr. 13'680.-- ab dem 1. 

September 2009 ergibt sich ab dem 1. September 2009 ein Anspruch auf 

ausserordentliche EL in Höhe von Fr. 40.-- statt Fr. 100.--. Die Beschwerdegegnerin 

kann deshalb unter der Berücksichtigung der Bestimmungen über die Verwirkung (vgl. 

E 3.2) auf jeden Fall die vom 1. November 2010 bis 31. August 2011 zu viel bezogenen 

ausserordentlichen EL in Höhe von Fr. 600.-- zurückfordern.

4.5  Die bisherigen Sachverhaltsabklärungen der Beschwerdegegnerin haben nun aber 

ergeben, dass die Beschwerdeführerin ab 2010 ein Nettovermögen von mindestens Fr. 

31'658.-- gehabt hat (vgl. z.B. act. G 4.2/11, 33). In diesem Fall wäre die Rückforderung 

aufgrund der Korrektur des Mietzinses hinsichtlich der Parkplatzgebühren irrelevant, da 

das Nettovermögen der Beschwerdeführerin ¾ des Vermögensfreibetrages, also Fr. 

18'750.-- bzw. ab 2011 Fr. 28'125.--, überstiegen hätte, sodass die 

Beschwerdeführerin gemäss Art. 5 Abs. 1 lit. b ELG/SG ab dem 1. September 2009 gar 

keinen Anspruch auf ausserordentliche EL hätte und die Beschwerdegegnerin die seit 

dem 1. November 2010 bezogenen ausserordentlichen Ergänzungsleistungen in Höhe 

von Fr. 8'750.-- zu Recht zurückgefordert hätte. Allerdings steht der Sachverhalt 

betreffend die Vermögensverhältnisse der Beschwerdeführerin noch nicht mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit fest (vgl. E. 2). Sollte sich im Rahmen der durch die 

Beschwerdegegnerin weiter vorzunehmenden Sachverhaltsabklärungen ergeben, dass 

die Beschwerdeführerin in der Vergangenheit weitere Darlehensschulden gehabt hat, 

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hätte sie zu prüfen, ob und in welchem Umfang diese das Nettovermögen der 

Beschwerdeführerin massgeblich beeinflusst haben. Anschliessend wird sie unter der 

Berücksichtigung des sich neu ergebenden jeweiligen Nettovermögens zu prüfen 

haben, ob die Beschwerdeführerin die Anspruchsvoraussetzungen des Art. 5 Abs. 1 

ELG/SG erfüllt hat. 

5.   

5.1  Zusammenfassend ist nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, dass die Lebensversicherung nicht bereits 

vor 2007 einen Rückkaufswert gehabt hat. Ebenso stehen Abklärungen betreffend die 

der Beschwerdeführerin gewährten privaten Darlehen aus, weshalb der massgebliche 

Sachverhalt in Bezug auf die Vermögenssituation der Beschwerdeführerin seit 2006 

nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

feststeht. Der wiedererwägende Einspracheentscheid vom 21. März 2016 ist somit in 

Verletzung der Untersuchungspflicht (Art. 43 Abs. 1 ATSG) ergangen und deshalb 

sowohl in Bezug auf die Korrektur als auch in Bezug auf die Rückforderung der 

Ergänzungsleistungen als rechtswidrig aufzuheben. Da es nicht die Aufgabe des 

Versicherungsgerichtes sein kann, ein Versäumnis hinsichtlich der ureigensten Aufgabe 

der Beschwerdegegnerin, nämlich der Sachverhaltsabklärung (als Teil der 

Wiedererwägung der Verfügung vom 12. Juni 2008), nachzuholen, ist die Sache zur 

weiteren Abklärung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen. Sie hat die Existenz und Höhe des anrechenbaren Rückkaufswerts 

der Lebensversicherung für die gesamte Zeit des EL-Bezuges zu ermitteln. Weiter hat 

sie festzustellen, welche privaten Darlehensschulden im Zeitraum des 

Anspruchsbeginns sowie seit November 2010 bestanden haben und ob unter der 

Berücksichtigung des Reinvermögens der Beschwerdeführerin ein Anspruch auf 

ausserordentliche Ergänzungsleistungen bestanden hat. Anschliessend wird sie 

gegebenenfalls die Rückforderung ordentlicher und ausserordentlicher 

Ergänzungsleistungen festsetzen.

5.2  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Bei diesem Verfahrensausgang erübrigt sich also 

die Beantwortung der Frage, ob die am 7. Juni 2016 durch das Versicherungsgericht 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/18

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St. Gallen ausgesprochene Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung 

unter der Berücksichtigung des Umstands, dass der Beschwerdeführerin am 21. 

Oktober 2015 der Rückkaufswert ihrer Lebensversicherung in Höhe von Fr. 65'010.-- 

ausbezahlt worden ist, nicht allenfalls rückgängig gemacht werden müsste. Die 

Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht 

auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des 

Prozesses bemessen. In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- 

bis Fr. 12'000.--. Der Rechtsvertreter hat keine Honorarnote eingereicht. Praxisgemäss 

wird in einem durchschnittlich aufwändigen EL-Fall eine pauschale 

Parteientschädigung von Fr. 3'000.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

zugesprochen. Im vorliegenden Fall hat nur ein einfacher Schriftenwechsel 

stattgefunden, weshalb eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 2'500.-- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen erscheint. Gerichtskosten sind 

keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

5.3  Bei diesem Verfahrensausgang sind keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 61 lit. a 

ATSG).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid vom 21. März 

2016 aufgehoben; die Sache wird zur weiteren Abklärung sowie zur Neuberechnung 

und Neuverfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.   

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 

2'500.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

3.   

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Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 03.01.2018
	Art. 43 Abs. 1 ATSG, Art. 25 Abs. 1 und 2 ATSG, Art. 9 Abs. 1 ELG, Art. 5 Abs. 1 lit. b ELG SGUm die ursprünglich leistungszusprechenden Verfügungen wiedererwägen und die unrechtmässig ausbezahlten ordentlichen und ausserordentlichen Ergänzungsleistungen im Rahmen der Verwirkungsfristen zurückfordern zu können, muss der der betreffenden Verfügungen zugrunde liegende Sachverhalt insbesondere in Bezug auf den Rückkaufswert der Lebensversicherung sowie in Bezug auf die Darlehensschulden der Beschwerdeführerin mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststehen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. Januar 2018,EL 2016/28).

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