# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0e435f33-cfb6-51fc-bae9-f49fa796a8eb
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-08-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 25.08.2015 I/1-2015/80, 81
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_I-1-2015-80--81_2015-08-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: I/1-2015/80, 81

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Abgaben und öffentliche Dienstpflichten

Publikationsdatum: 25.08.2015

Entscheiddatum: 25.08.2015

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 25.08.2015
Art. 44 Abs. 2 StG (sGS 811.1), Art. 32 Abs. 2 DBG (SR 642.11). 
Liegenschaftsunterhalt. Unterhaltsarbeiten für ein Gartenschwimmbad sind 
abzugsfähig, da sich ein solches im steuerbaren Eigenmietwert 
niederschlägt, auch wenn es nicht als separate Fläche im Raumbeschrieb 
der amtlichen Schätzung figuriert. Zudem war es in den Umgebungskosten 
erwähnt, und es ist offensichtlich, dass eine Liegenschaft mit einem 
Schwimmbad gegenüber einer identischen Liegenschaft ohne Schwimmbad 
geringer bewertet wird (Urteil der Verwaltungsrekurskommission, Abteilung 
I/1, 25. August 2015, I/1-2015/80, 81).

Präsident Thomas Vögeli, Richter Fritz Buchschacher und Markus Frei, 

Gerichtsschreiberin Susanne Schmid Etter

X und Y, Rekurrenten und Beschwerdeführer,

vertreten durch Z,

gegen

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

und

Eidgenössische Steuerverwaltung, Hauptabteilung Direkte Bundessteuer, Abteilung 

Recht, Eigerstrasse 65, 3003 Bern, Beschwerdebeteiligte,

betreffend

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Kantons- und Gemeindesteuer (Einkommen und Vermögen 2013) sowie direkte 

Bundessteuer (Einkommen 2013)

Sachverhalt:

A.- X und Y sind verheiratet und bewohnen ein Einfamilienhaus in A, welches ihnen zu 

je hälftigem Miteigentum gehört. Im Frühjahr 2013 ersetzten sie die defekte 

Beschichtung ihres Aussenschwimmbades für Fr. 14'000.– und machten diese 

Auslagen in der Steuererklärung 2013 als Unterhaltskosten geltend.

Mit Verfügungen vom 18. November 2014 wurden X und Y für die Kantons- und 

Gemeindesteuer 2013 mit einem satzbestimmenden steuerbaren Einkommen von 

Fr. 158'000.– sowie einem satzbestimmenden steuerbaren Vermögen von 

Fr. 1'187'000.– und für die direkte Bundessteuer 2013 mit einem steuerbaren 

Einkommen von Fr. 147'400.– veranlagt. Die Kosten für die Schwimmbadsanierung 

wurden dabei nicht zum Abzug zugelassen. Die dagegen erhobenen Einsprachen wies 

die Vorinstanz mit Entscheiden vom 12. März 2015 ab.

C.- X und Y erhoben mit Eingabe ihrer Vertreterin vom 10. April 2015 Rekurs und 

Beschwerde bei der Verwaltungsrekurskommission. Sie beantragten, die 

angefochtenen Einsprache-Entscheide seien aufzuheben und die Aufwendungen der 

Schwimmbadsanierung als abzugsfähige Liegenschaftsunterhaltskosten zu 

berücksichtigen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge.

Die Vorinstanz beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 19. Mai 2015 die Abweisung 

der Rechtsmittel. Die Eidgenössische Steuerverwaltung verzichtete stillschweigend auf 

eine Vernehmlassung zur Beschwerde. Von der Gelegenheit, sich zur vorinstanzlichen 

Vernehmlassung zu äussern, machten die Rekurrenten und Beschwerdeführer keinen 

Gebrauch.

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge wird, 

soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

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1.- Angefochten sind die Einspracheentscheide hinsichtlich der Veranlagungen der 

Kantons- und Gemeindesteuer sowie der direkten Bundessteuer 2013. Zwar müssen 

für Rekurs und Beschwerde verschiedene Entscheide ergehen; sie können indessen in 

einem einzigen Dokument mit Verweisungen und einem gemeinsamen Dispositiv, das 

die beiden Steuern allerdings ausdrücklich auseinanderhält, enthalten sein (vgl. BGE 

130 II 509 = Pra 2005 Nr. 114 E. 8.3, BGE 135 II 260 = Pra 2010 Nr. 37 E. 1.3.1).

2.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rechtsmittelerhebung ist gegeben. Der Rekurs und die Beschwerde vom 10. April 2015 

sind rechtzeitig eingereicht worden. Sie erfüllen in formeller und inhaltlicher Hinsicht die 

gesetzlichen Anforderungen (Art. 194 Abs. 1 des Steuergesetzes, sGS 811.1, 

abgekürzt: StG; Art. 140 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer, SR 

642.11, abgekürzt: DBG; Art. 7 Abs. 1 der Verordnung zum Bundesgesetz über die 

direkte Bundessteuer, sGS 815.1; Art. 41 lit. h Ziff. 1 und Art. 48 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf die Beschwerde und den 

Rekurs ist einzutreten.

3.- Umstritten ist der Abzug für Liegenschaftsunterhaltskosten.

a) Die Rekurrenten und Beschwerdeführer machen geltend, das Schwimmbad sei 

zusammen mit dem Einfamilienhaus im Jahr 2006/2007 neu erstellt worden. Im Jahr 

2013 habe es saniert werden müssen, da es nicht mehr dicht gewesen sei. Das 

Schwimmbad samt darunter liegendem Technikraum stelle integrierenden Bestandteil 

ihres Grundstücks dar. Die Schätzung aus dem Jahr 2007 betreffe das gesamte 

Grundstück. In den Details dazu sowie im Massblatt sei ersichtlich, dass das 

Schwimmbad einbezogen worden sei. Bei den Auslagen für die Sanierung des 

Schwimmbads handle es sich um abzugsfähige Unterhaltskosten. Eine 

Wertvermehrung sei dadurch nicht erzielt worden. Vielmehr sei mit der Reparatur 

sichergestellt worden, dass die Nutzungsmöglichkeiten erhalten blieben.

Dem hält die Vorinstanz entgegen, in der Schätzung der Grundstückwerte werde der 

Mietwert des Einfamilienhauses ausgehend von einer Nutzfläche von 235m  mit 

Fr. 27'083.– ausgewiesen. Für das Schwimmbad seien keine Masseinheiten berechnet 

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worden. Es könne deshalb davon ausgegangen werden, dass die getätigten Auslagen 

für die Schwimmbadsanierung nur einen mittelbaren Zusammenhang mit dem 

Eigenmietwert hätten. Die Investitionen hätten, wenn überhaupt, nur einen äusserst 

marginalen Einfluss auf den Eigenmietwert, weshalb nicht von Gewinnungskosten 

gesprochen werden könne.

b) Bei Grundstücken des Privatvermögens können die Unterhaltskosten, die Kosten der 

Instandstellung von neu erworbenen Grundstücken, die Versicherungsprämien und die 

Kosten der Verwaltung durch Dritte abgezogen werden. Den Unterhaltskosten sind 

Investitionen gleichgestellt, die dem Energiesparen und dem Umweltschutz dienen, 

soweit sie bei der direkten Bundessteuer abziehbar sind (Art. 44 Abs. 2 StG; Art. 32 

Abs. 2 DBG). Als Unterhaltskosten gelten unter anderem die Auslagen für die 

Instandhaltung, Instandstellung und Ersatzbeschaffung, soweit sie nicht 

wertvermehrende Aufwendungen darstellen (Art. 28 Abs. 1 lit. a der Steuerverordnung, 

sGS 811.11, abgekürzt: StV). Unterhaltskosten sind Aufwendungen, deren Ziel nicht die 

Schaffung neuer, sondern in erster Linie die Erhaltung bereits vorhandener Werte ist 

und die nach längeren oder kürzeren Zeitabschnitten erneut getätigt werden müssen 

(Reparaturen, Renovationen). Als Unterhaltskosten gelten demnach all jene 

Aufwendungen, die ein Grundstück in denjenigen Zustand versetzen, in dem es sich 

bereits einmal befunden hat (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum 

DBG, 2. Aufl. 2009, N 37 f. zu Art. 32 DBG). Die Umschreibung der abzugsfähigen 

Liegenschaftskosten nach dem kantonalen Recht deckt sich weitgehend mit den 

entsprechenden Normen der direkten Bundessteuer (Zigerlig/Oertli/Hofmann, Das st. 

gallische Steuerrecht, 7. Aufl. 2014, II. Teil Rz. 384).

Die Unterhaltskosten für Liegenschaften stellen organische Gestehungskosten von 

Einkünften aus Immobilien dar, sie sind natürlicherweise Kosten, die der Erzielung 

eines Einkommens aus Immobilien dienen. Sie sind grundsätzlich abziehbar in einem 

System der Besteuerung des Gesamtreineinkommens, wo die gesamten 

Gestehungskosten, die allgemeinen Abzüge und die Sozialabzüge vom steuerbaren 

Gesamteinkommen in Abzug gebracht werden (vgl. Art. 9 des Bundesgesetzes über 

die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden, SR 642.14). Bei 

den Liegenschaften, die einen Mietertrag abwerfen oder – im Falle der persönlichen 

Nutzung durch den Eigentümer – einen Eigenmietwert haben, fallen die Kosten für den 

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Liegenschaftsunterhalt unter diese Definition und sind grundsätzlich abziehbar (BGE 

133 II 287 E. 2). Voraussetzung dafür ist, dass die fraglichen Kosten mit dem 

Eigenmietwert in unmittelbarem Zusammenhang stehen (BGer 2C_390/2012 vom 7. 

August 2012 E. 2.1) bzw. der liegenschaftliche Wert, an dem der Unterhalt getätigt 

wird, im Mietpreis oder im Eigenmietwert enthalten ist (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, 

a.a.O., N 36 zu Art. 32 DBG).

c) Als Steuerwerte werden bei der Grundstückschätzung gemäss Art. 8 lit. a der 

Verordnung über die Durchführung der Grundstückschätzung (sGS 814.11, abgekürzt: 

VGS) der Miet- und Verkehrswert des Grundstücks ermittelt. Gemäss Art. 1 und 4 des 

Gesetzes über die Durchführung der Grundstückschätzung (sGS 814.1, abgekürzt: 

GGS) in Verbindung mit Art. 34 Abs. 2 bzw. Art. 57 Abs. 1 StG entspricht der Mietwert 

bzw. der Verkehrswert dem mittleren Preis, zu dem Grundstücke gleicher oder 

ähnlicher Grösse, Lage und Beschaffenheit in der betreffenden Gegend vermietet bzw. 

veräussert werden. Im Übrigen regelt die Regierung die Schätzung des Verkehrswertes 

durch Verordnung (Art. 57 Abs. 2 StG). Art. 14 Abs. 1 Satz 1 und Art. 30  Abs. 1 Satz 

1 StV verweisen für die Schätzung von Miet- und Verkehrswerten auf das Gesetz über 

die Durchführung der Grundstückschätzung. Gemäss Art. 9 Abs. 1 VGS werden die 

Schätzungswerte nach den allgemein anerkannten, von den massgeblichen 

Berufsorganisationen empfohlenen Schätzungsregeln (vgl. Schweizerische Vereinigung 

kantonaler Grundstückbewertungsexperten und Schweizerische Schätzungsexperten-

Kammer/Schweizerischer Verband der Immobilientreuhänder [Hrsg.], Das 

Schweizerische Schätzerhandbuch, Bewertung von Immobilien, Ausgabe 2012, 

nachfolgend: Schätzerhandbuch) ermittelt. Bei diesen Organisationen handelt es sich 

um fachlich anerkannte, einschlägige Branchenverbände. Der Fachdienst für 

Grundstückschätzung erlässt ergänzende Richtlinien und Weisungen (Art. 9 Abs. 2 

VGS).

Gemäss Schätzerhandbuch sind im Objektbeschrieb auch die Aussenanlagen, wie 

Terraingestaltung, Stützmauern, Gartenanlage, Treppen, Bepflanzung, Spielplatz oder 

auch Schwimmbad anzugeben (S. 34). Beim Verkehrswert fliessen die Ausgaben für 

die Aussenanlagen über die für den Realwert zu schätzenden Umgebungskosten ein 

(Schätzerhandbuch S. 77). Der Mietwert wird in der Regel über die Nutzfläche 

festgestellt. Das örtliche Mietpreisniveau ergibt sich aus den Quadratmeterpreisen von 

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vergleichbaren vermieteten Objekten. Basierend auf einem Grundansatz werden 

individuell nach den Objekteigenschaften Zu- und Abschläge für verschiedene Kriterien 

vorgenommen. Im Basiswert nicht enthaltene Einbauten und Anlagen wie z.B. Sauna, 

Schwimmbad usw. sind zusätzlich zu bewerten (Schätzerhandbuch S. 83 f.). Dies 

deckt sich mit dem Leitfaden zur Grundstückschätzung des Fachdienstes für 

Grundstückschätzung, wonach bei Objekten mit aussergewöhnlichem Umschwung, 

parkähnlicher Umgebung oder Swimmingpool diese Ausstattungen, sofern eine 

Marktakzeptanz vorhanden ist, in den Mietwerten der betreffenden Wohneinheiten zu 

berücksichtigen sind (S. 19).

d) Aus diesen Ausführungen geht hervor, dass das Vorhandensein eines 

Aussenschwimmbads, ungeachtet der Tatsache, dass ein solches bei der 

Gebäudeversicherungsanstalt nicht versichert werden kann, in die Schätzung der 

steuerlichen Grundstückwerte (Miet- und Verkehrswert) einfliesst. So hat denn auch 

das Verwaltungsgericht Zürich in einem Entscheid festgehalten, es sei allgemein 

notorisch, dass der Wert eines Gartenschwimmbades den Marktmietwert einer 

Liegenschaft beeinflusse (vgl. StE 2010 B 25.6 Nr. 58 E. 3.1).

Die letzte Schätzung des Fachdienstes für Grundstückschätzung der Steuerwerte des 

Grundstücks der Rekurrenten und Beschwerdeführer fand am 15. Mai 2007 statt. In 

den Berechnungsgrundlagen dazu wird das Schwimmbad bei der 

Nutzflächenberechnung aufgeführt. Auch wenn dafür kein Flächenmass aufgenommen 

wurde, floss die Tatsache, dass das Grundstück über ein Schwimmbad verfügt, 

gemäss den eingangs erwähnten Schätzungsvorgaben in den Mietansatz pro m  und 

damit in den Mietwert ein. Aus dem Massblatt zur Ermittlung der Kubatur ist zudem 

ersichtlich, dass sowohl der Pool-Technikraum als auch der Vorbau Pool in die 

Gebäudeschätzung und damit über den Sachwert in den Verkehrswert eingeflossen 

sind. Dies ist auch der Grund, weshalb das Schwimmbad bei den Umgebungskosten 

nicht nochmals aufgeführt wurde. Ganz allgemein werden bei der Schätzung viele 

Faktoren wie Lage, Aussicht, Terrain, Stützmauern, Treppen, Gartengestaltung, etc. 

berücksichtigt, ohne dass sie in den Berechnungsgrundlagen ausdrücklich genannt 

oder – wenn überhaupt möglich – mit einer Fläche ausgeschieden werden. Gemäss St. 

Galler Steuerbuch StB 44 Nr. 3 Ziff. 4 werden zudem Belagsarbeiten, Reparatur oder 

Ersatz von Stützmauern sowie allgemeiner Gartenunterhalt zum Abzug zugelassen, 

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obschon man sich auch dort fragen könnte, inwiefern diese Anlagen im Mietwert 

enthalten sind. Selbst wenn der Wert des Schwimmbades sich fälschlicherweise nicht 

in der Schätzung niedergeschlagen hätte, wäre dieser Fehler durch Anpassung des 

Mietwerts und nicht durch Verweigerung des Abzugs von Unterhaltskosten zu 

korrigieren. Andernfalls würde das durch Bundesrecht vorgegebene Marktwertprinzip 

unterlaufen und die verfassungsmässigen Vorgaben verletzt (Entscheid des 

Verwaltungsgerichts Zürich vom 18. November 2009, in: StE 2010 B 25.6 Nr. 58 E. 3.2).

e) Demzufolge stellen die Auslagen von Fr. 14'000.– für die Schwimmbadbeschichtung 

gemäss Rechnung vom 14. Mai 2013 abzugsfähige Unterhaltkosten im Sinn von Art. 44 

Abs. 2 StG bzw. Art. 32 Abs. 2 DBG dar. Rekurs und Beschwerde sind somit 

gutzuheissen und die angefochtenen Einsprache-Entscheide vom 12. März 2015 

aufzuheben. Die Rekurrenten und Beschwerdeführer sind für die Staats- und 

Gemeindesteuern 2013 mit einem satzbestimmenden steuerbaren Einkommen von Fr. 

144'000.– und einem satzbestimmenden steuerbaren Vermögen von Fr. 1'187'000.– 

und für die direkte Bundessteuer 2013 mit einem steuerbaren Einkommen von 

Fr. 133'400.– zu veranlagen. Die Angelegenheit ist zu neuer Steuerausscheidung mit 

dem Kanton Graubünden an die Vorinstanz zurückzuweisen.

4.- a) Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten vom Staat zu 

tragen (Art. 144 Abs. 1 DBG, Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von je Fr. 

600.–, insgesamt Fr. 1'200.–, für das Rekurs- und das Beschwerdeverfahren ist 

angemessen (Art. 144 Abs. 5 DBG in Verbindung mit Art. 7 Ziff. 122 

Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Die geleisteten Kostenvorschüsse von 

Fr. 1'200.– sind den Pflichtigen zurückzuerstatten.

b) Gemäss Art. 98 Abs. 2 VRP werden im Rekursverfahren ausseramtliche Kosten 

entschädigt, soweit sie aufgrund der Rechts- und Sachlage als notwendig und 

angemessen erscheinen. Im vorliegenden Fall war der Verzicht auf den Beizug eines 

Vertreters im Rekursverfahren nicht zumutbar. Eine Kostennote wurde nicht 

eingereicht. Für die Bemessung der Entschädigung ausseramtlicher Kosten bei nicht 

als Rechtsanwalt oder Rechtsagent zugelassenen Vertretern bestehen keine 

Vorschriften. In der Praxis wird eine gegenüber dem Anwaltstarif reduzierte 

Entschädigung zugesprochen (vgl. Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im 

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Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 839). Angesichts der nicht sehr umfangreichen 

Akten und des ersichtlichen Aufwands für die Rekurseingabe erscheint eine 

Entschädigung von Fr. 500.– inkl. Mehrwertsteuer als angemessen (vgl. Art. 19, 22 Abs. 

1 lit. b und 28 der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten; sGS 

963.75). Die ausseramtliche Entschädigung wird den am Verfahren Beteiligten nach 

Obsiegen und Unterliegen auferlegt (Art. 98  VRP). Angesichts des 

Verfahrensausgangs sind den Rekurrenten die ausseramtlichen Kosten vollständig zu 

entschädigen (Art. 98  VRP). Kostenpflichtig ist der Staat (kantonales Steueramt).

Entscheid:

1.    Der Rekurs wird gutgeheissen, und der angefochtene Einspracheentscheid vom

       12. März 2015 wird aufgehoben.

2.    Die Rekurrenten werden für die Staats- und Gemeindesteuern 2013 mit

       einem satzbestimmenden steuerbaren Einkommen von Fr. 144'000.– und

       einem satzbestimmenden steuerbaren Vermögen von Fr. 1'187'000.– veranlagt.

3.    Die Beschwerde wird gutgeheissen, und der angefochtene Einspracheentscheid 

vom

       12. März 2015 wird aufgehoben.

4.    Die Beschwerdeführer werden für die direkte Bundessteuer 2013 mit einem 

steuerbaren 

       Einkommen von Fr. 133'400.– veranlagt.

5.    Die Streitsache wird zu neuer Steuerausscheidung mit dem Kanton Graubünden

       an die Vorinstanz zurückgewiesen.

6.    Die Verfahrenskosten von Fr. 1'200.– werden dem Staat auferlegt. Den 

Rekurrenten

bis

ter

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       und Beschwerdeführern wird der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– zurückerstattet.

7.    Der Staat (kantonales Steueramt) entschädigt die Rekurrenten und 

Beschwerdeführer

       mit Fr. 500.– (inkl. Mehrwertsteuer).

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		2025-07-19T08:50:48+0200
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