# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 81b70bde-4d19-512a-b719-0a39969c833f
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-10-02
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 02.10.2008 C-8502/2007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-8502-2007_2008-10-02.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-8502/2007
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 .  O k t o b e r  2 0 0 8

Richter Andreas Trommer (Vorsitz), 
Richter Antonio Imoberdorf, Richter Blaise Vuille, 
Gerichtsschreiber Philipp Mäder.

P._______, 
Beschwerdeführer,
vertreten durch Fürsprecher Dr. Michel Heinzmann, 

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Zustimmung zur Verlängerung der 
Aufenthaltsbewilligung.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-8502/2007

Sachverhalt:

A.
Der Beschwerdeführer (geb. 1977) ist  nigerianischer Staatsangehöri-
ger. Im April 2002 heiratete er in Nigeria eine Schweizer Bürgerin. Am 
19. November 2002 reiste er in die Schweiz ein und erhielt gestützt auf 
die  Bestimmungen  über  den  Familiennachzug  im  Kanton  Bern  eine 
Aufenthaltsbewilligung, welche in der Folge regelmässig erneuert wur-
de, letztmals mit Wirkung bis am 18. November 2007. 

B.
Die Ehe zwischen dem Beschwerdeführer und seiner Schweizer Ehe-
frau wurde am 15. Mai 2007 rechtskräftig geschieden.

C.
Am 10. Oktober 2007 unterbreitete der Migrationsdienst des Kantons 
Bern der Vorinstanz ein Gesuch um Zustimmung zur weiteren Verlän-
gerung der Aufenthaltsbewilligung nach Auflösung der ehelichen Ge-
meinschaft.

D.
D.a Die Vorinstanz teilte  dem Beschwerdeführer  in  einem Schreiben 
vom 17. Oktober 2007 mit, sie erwäge, die Zustimmung zur Verlänge-
rung der kantonalen Aufenthaltsbewilligung zu verweigern. Zum Zeit-
punkt  seiner  Scheidung  habe  er  sich  noch  nicht  fünf  Jahre  in  der 
Schweiz aufgehalten. Entsprechend bestehe kein Anspruch auf Verlän-
gerung der Bewilligung.

D.b Der Beschwerdeführer machte von dem ihm dazu eingeräumten 
Recht zur Stellungnahme Gebrauch und entgegnete in einem Schrei-
ben vom 1. November 2007, seine Ehe habe mehr als fünf Jahre ge-
dauert, weshalb grundsätzlich von einem Anspruch auf Verlängerung 
auszugehen sei. Dessen unbesehen erfülle er alle wesentlichen Vor-
aussetzungen für die Erteilung der Bewilligung. Der kantonale Migrati-
onsdienst sei - insbesondere in Berücksichtigung der Wirtschafts- und 
Arbeitsmarktlage, seiner beruflichen Situation, seines Integrationsgra-
des und seines persönlichen Verhaltens -  zum gleichen Schluss ge-
kommen  und  habe  die  Verlängerung  seiner  Aufenthaltsbewilligung 
empfohlen. 

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E.
Mit Verfügung vom 9. November 2007 verweigerte die Vorinstanz ihre 
Zustimmung  zur  Verlängerung  der  kantonalen  Aufenthaltsbewilligung 
und wies  den Beschwerdeführer  unter  Ansetzung einer  Ausreisefrist 
bis zum 7. Januar 2008 aus der Schweiz weg. Die Verfügung wurde 
damit  begründet,  der  ursprüngliche,  privilegierende Zulassungsgrund 
sei weggefallen und der Beschwerdeführer könne keinen Anspruch auf 
Verlängerung  seiner  Aufenthaltsbewilligung  geltend  machen.  Zwar 
habe  seine  Ehe mit  einer  Schweizer  Bürgerin  tatsächlich  länger  als 
fünf Jahre gedauert. Die Begründung eines Anspruchs setze aber ei-
nen  ordnungsgemässen  und  ununterbrochenen  Aufenthalt  von  fünf 
Jahren in der Schweiz voraus. Im Falle des Beschwerdeführers sei die 
Scheidung jedoch bereits viereinhalb Jahre nach Erteilung der Aufent-
haltsbewilligung erfolgt. Kinder seien aus der Verbindung nicht hervor-
gegangen und Hinweise auf  die Existenz besonders intensiver, über 
das normale Mass hinausgehender Bindungen gesellschaftlicher oder 
beruflicher Natur ergäben sich aus den Akten nicht. Im Übrigen habe 
der Beschwerdeführer einen Eintrag im Schweizerischen Strafregister. 
Gründe schliesslich,  die  gegen einen Vollzug der  Wegweisung sprä-
chen, würden keine geltend gemacht und seien auch nicht ersichtlich.

F.
Mit  Rechtsmitteleingabe  vom  14. Dezember  2007  gelangte  der  Be-
schwerdeführer an das Bundesverwaltungsgericht und beantragt,  die 
vorgenannte Verfügung sei aufzuheben und die Zustimmung zur Ver-
längerung  der  kantonalen Aufenthaltsbewilligung sei  zu  erteilen. Zur 
Begründung  macht  er  u.a.  geltend,  seine  persönlichen  Verhältnisse 
wiesen Besonderheiten auf, die bisher noch nicht aktenkundig gewor-
den, jedoch entscheidswesentlich seien. Seine Ehe sei zwar tatsäch-
lich kinderlos geblieben. Er habe aber eine Beziehung zu einer andern 
Schweizerin gepflegt und mit dieser anfangs 2005 Zwillinge gezeugt. 
Die Kinder seien dann allerdings schon im Juli 2005 zu früh zur Welt 
gekommen und wenige Wochen später verstorben. An diesem trauma-
tischen  Erlebnis  sei  schliesslich  auch  die  Beziehung  zerbrochen. Er 
fühle sich seinen beiden verstorbenen Kindern sehr verbunden, besu-
che regelmässig deren Grab und werde sie - bei sich bietender Gele-
genheit - vor dem Zivilstandsamt noch förmlich als die seinigen aner-
kennen. 

In beruflicher Hinsicht sei zu berücksichtigen, dass er stets gearbeitet 
habe  -  anfänglich  über  ein  Temporärbüro,  seit  Herbst  2006  in  einer 

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Festanstellung - und nie von der Sozialhilfe unterstützt worden sei. In 
Anbetracht  der Zufriedenheit  des Arbeitgebers und seines Alters  sei 
zudem davon  auszugehen,  dass  er  beruflich  noch  ein  grosses  Ent-
wicklungspotenzial habe. Daneben sei er auch in persönlicher Hinsicht 
bestens integriert. Dafür spreche, dass er  mit  einer Schweizerin ver-
heiratet  gewesen  sei,  eine  längere  Beziehung  mit  einer  anderen 
Schweizerin gehabt habe und Vater von zwei Schweizer Kindern ge-
worden  sei.  Zudem  verfüge  er  über  einen  grossen  Freundeskreis, 
spreche gut deutsch und verstehe gar den hiesigen Dialekt. Er kenne 
die lokalen Gepflogenheiten, halte sich an die Regeln und habe keine 
Straftaten begangen. Beim Eintrag in das Strafregister handle sich um 
eine Verurteilung wegen grober Verletzung von Verkehrsregeln im Zu-
sammenhang  mit  einem  Strassenverkehrsunfall  (auf  vereister  Fahr-
bahn). Einer solchen Verurteilung dürfe im vorliegenden Verfahren kei-
ne grosse Bedeutung zugemessen werden. Er habe den Fehler einge-
sehen und die Busse von Fr. 1'000.- bezahlt. 

Mit  der  Beschwerde  wurden  diverse  Akten  ediert,  insbesondere  die 
beiden frühgeborenen und verstorbenen Kinder, aber auch die darge-
legten  partnerschaftlichen  und  beruflichen  Verhältnisse  sowie  den 
Strassenverkehrsunfall betreffend. 

Zum Beweis seiner guten Integration offerierte der Beschwerdeführer 
die Einvernahme diverser Zeugen.

G.
Mit Zwischenverfügung vom 28. Januar 2008 wies das Bundesverwal-
tungsgericht das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der 
unentgeltlichen Rechtspflege ab.

H.
Die Vorinstanz schloss in ihrer Vernehmlassung vom 7. Februar 2008 
auf Abweisung der Beschwerde. Dabei argumentierte sie u.a., der Be-
schwerdeführer  könne  aus  seiner  ausserehelichen Beziehung nichts 
zu seinen Gunsten ableiten, zumal es nicht zu einem Eheschluss ge-
kommen und die Beziehung unterdessen beendet sei. Der Tod der bei-
den gemeinsamen Kinder sei zweifellos ein tragisches Ereignis für die 
Eltern.  Besuche  am  Grab  der  Kinder  könne  der  Beschwerdeführer 
aber auch aus dem Ausland verwirklichen. 

I.
Der  Beschwerdeführer  hält  seinerseit  in  einer  Replik  vom  13. März 

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2008 an seinem Antrag und dessen Begründung fest. Es sei realitäts-
fremd anzunehmen, er könne Besuche am Grab seiner Kinder von Ni-
geria aus organisieren. Er würde nicht über die notwendigen Mittel für 
solche regelmässigen Reisen verfügen und es sei  fragwürdig,  ob er 
überhaupt das notwendige Visum erhalten würde. 

J.
Am 6. März 2008 (Postaufgabe) bzw. 19. März 2008 setzte der kanto-
nale Migrationsdienst das Bundesverwaltungsgericht  über eine Straf-
anzeige gegen den Beschwerdeführer  vom 22. Februar  2008 wegen 
Verdachts auf versuchte schwere Körperverletzung und Widerhandlun-
gen gegen das Betäubungsmittelgesetz vom 3. Oktober 1951 (BetmG, 
SR 812.121) in Kenntnis und edierte einen aktuellen Strafregisteraus-
zug, der nebst dem bereits erwähnten Strafmandat wegen grober Ver-
letzung von Verkehrsregeln ein weiteres Strafmandat wegen Übertre-
tung des BetmG und wegen Gewalt und Drohung gegen Behörden und 
Beamte  enthält.  Dem  Beschwerdeführer  wurde  Gelegenheit  einge-
räumt, zu diesen neuen Erkenntnissen Stellung zu nehmen.

K.
In einer Eingabe vom 25. April 2008 wies der Beschwerdeführer unter 
Beilage des entsprechenden Beschlusses darauf hin, dass die Straf-
verfolgung wegen einfacher, eventuell versuchter schwerer Körperver-
letzung inzwischen aufgehoben wurde. Auf weitere Bemerkungen ver-
zichtete er explizit.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Am 1. Januar  2008  traten  das  neue  Bundesgesetz  vom 16. De-
zember  2005  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  (AuG,  SR 
142.20)  sowie  die  dazugehörigen  Ausführungsverordnungen  in  Kraft 
(u.a. die Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt 
und Erwerbstätigkeit [VZAE, SR 142.201]). 

1.2
1.2.1 Gemäss den Übergangsbestimmungen richtet  sich das Verfah-
ren nach dem neuen Recht (Art. 126 Abs. 2 AuG).  Was den Rechts-
schutz auf Bundesebene angeht, verweist das neue Recht auf die all-

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gemeinen  Bestimmungen  der  Bundesrechtspflege  (Art. 112  Abs. 1 
AuG).

1.2.2 Verfügungen der Vorinstanz betreffend Zustimmung zur Verlän-
gerung einer Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung aus der Schweiz 
unterliegen  der  Beschwerde  an  das  Bundesverwaltungsgericht 
(Art. 31, Art. 32 sowie Art. 33 Bst. d des Verwaltungsgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni  2005 [VGG,  SR 173.32]). Gemäss Art. 37  VGG richtet 
sich das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht nach dem Bun-
desgesetz  vom  20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren 
(VwVG, SR 172.021), soweit das Verwaltungsgerichtsgesetz nichts an-
deres bestimmt. 

1.2.3 Der Beschwerdeführer ist als Adressat der angefochtenen Verfü-
gung zur Beschwerde legitimiert; auf die frist- und formgerecht einge-
reichte Beschwerde ist einzutreten (Art. 48 ff. VwVG).

1.3
1.3.1 Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Ver-
letzung  von  Bundesrecht  einschliesslich  Überschreitung  oder  Miss-
brauch des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung 
des rechtserheblichen Sachverhaltes und - sofern nicht eine kantonale 
Behörde als Beschwerdeinstanz verfügt hat -  die Unangemessenheit 
gerügt werden (Art. 49 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht wendet 
im Beschwerdeverfahren das Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist 
gemäss Art. 62 Abs. 4 VwVG an die Begründung der Begehren nicht 
gebunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den gel-
tend gemachten Gründen gutheissen oder abweisen. Massgebend ist 
grundsätzlich die  Sach-  und Rechtslage  zum  Zeitpunkt  seines  Ent-
scheides  (vgl.  E. 1.2  des  in  BGE  129  II  215  teilweise  publ.  Urteils 
2A.451/2002 vom 28. März 2003). Unter Vorbehalt des Verbots echter 
Rückwirkung können die Übergangsbestimmungen des zum Zeitpunkt 
des  Entscheids  in  Kraft  stehenden Rechts für  gewisse Sachverhalte 
die Nachwirkung des alten Rechts vorsehen. Gemäss Art. 126 Abs. 1 
AuG bleibt auf Gesuche, die vor dem Inkrafttreten des AuG eingereicht 
worden sind, das bisherige (materielle) Recht anwendbar. 

1.3.2 Da das der Beschwerde zugrunde liegende Gesuch um Verlän-
gerung der  Aufenthaltsbewilligung im Jahre  2007 eingereicht  wurde, 
erfolgt die Beurteilung nach dem alten Recht. Einschlägig sind dem-
nach das Bundesgesetz vom 26. März 1931 über Aufenthalt und Nie-
derlassung der Ausländer (ANAG, BS 1 121, zum vollständigen Quel-

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lennachweis vgl. Ziff. I des Anhangs zum AuG) sowie die gestützt dar-
auf  erlassenen Durchführungsvorschriften  (Art. 25  ANAG); insbeson-
dere die Verordnung vom 20. April 1983 über das Zustimmungsverfah-
ren im Ausländerrecht  (Zustimmungsverordnung; AS 1983 535,  zum 
vollständigen Quellennachweis vgl. Art. 91 Ziff. 2 VZAE) und die Ver-
ordnung vom 6. Oktober 1986 über die Begrenzung der Zahl der Aus-
länder (Begrenzungsverordnung, BVO; AS 1986 1791, zum vollständi-
gen Quellennachweis vgl. Art. 91 Ziff. 5 VZAE).

2.
2.1 Die Erteilung und Verlängerung von Aufenthaltsbewilligungen fällt 
grundsätzlich in die Zuständigkeit der Kantone. Vorbehalten bleibt die 
Zustimmung des BFM, wenn das Ausländerrecht eine solche für not-
wendig erklärt (Art. 18 ANAG). Gemäss Art. 1 Abs. 1 Zustimmungsver-
ordnung  ist  die  Zustimmung  erforderlich,  wenn  bestimmte  Gruppen 
von  Ausländern  im  Interesse  der  Koordination  der  Praxis  auf  Wei-
sungsebene der Zustimmungspflicht unterstellt werden (Bst. a), wenn 
der Ausländer keine gültigen und anerkannten heimatlichen Ausweis-
papiere besitzt und in der Schweiz weder als Flüchtling noch als Staa-
tenloser anerkannt ist (Bst. b) oder wenn das BFM die Unterbreitung 
zur Zustimmung im Einzelfall verlangt (Bst. c). 

2.2 Im vorliegenden Fall geht es um die Verlängerung der Aufenthalts-
bewilligung eines nigerianischen Staatsangehörigen, dessen ursprüng-
licher  Zulassungsgrund  (Ehe  mit  einer  Schweizer  Bürgerin)  durch 
Scheidung weggefallen ist. Die Zustimmungsbedürftigkeit des kantona-
len  Verlängerungsentscheids  ergibt  sich  deshalb  aus  Art. 1  Abs. 1 
Bst. a Zustimmungsverordnung in Verbindung mit den Weisungen und 
Erläuterungen  des  BFM  über  Einreise,  Aufenthalt  und  Arbeitsmarkt 
(ANAG-Weisungen, 3. Aufl., Bern 2006). Die ANAG-Weisungen sehen 
in Ziff. 132.4 Bst. e vor, dass die Verlängerung der Aufenthaltsbewilli-
gung eines Ausländers oder einer  Ausländerin nach Scheidung vom 
schweizerischen Ehegatten oder nach dessen Tod der Vorinstanz zur 
Zustimmung zu unterbreiten ist, falls der Ausländer oder die Auslände-
rin nicht aus einem Mitgliedstaat der EFTA oder der EU stammt. 

3.
Über  die  Erteilung  oder  Verweigerung  der  Zustimmung  entscheidet 
das BFM im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und der Verträge 
mit dem Ausland nach pflichtgemässem Ermessen (Art. 4 ANAG). Eine 
Bindung an die kantonale Beurteilung besteht nicht; ein befürworten-

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der Antrag der kantonalen Ausländerbehörde stellt eine Voraussetzung 
dafür dar, dass das BFM über die Frage der Zustimmung überhaupt 
befindet. Das Gesagte gilt selbst dann, wenn auf kantonaler Ebene ein 
Gericht auf Erteilung oder Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung er-
kannt  hat  (vgl. grundlegend BGE 127 II  49 E. 3 S. 51 ff;  ferner  Ent-
scheid des Eidgenössischen Justiz-  und Polizeidepartements [EJPD] 
vom 15. April  2005 E. 12,  publ. in: Verwaltungspraxis  der Bundesbe-
hörden [VPB] 69.76). 

4.
4.1 Ein Anspruch auf Erteilung bzw. Verlängerung einer Aufenthaltsbe-
willigung besteht nur dann, wenn sich der Ausländer oder seine in der 
Schweiz  lebenden  Angehörigen  auf  eine  Sondernorm  des  Bundes-
rechts  oder  eines  Staatsvertrages berufen können  (BGE 130  II  388 
E. 1.1 S. 389 f. mit Hinweisen). 

4.2 Aufgrund seiner Heirat mit einer Schweizer Bürgerin verfügte der 
Beschwerdeführer ursprünglich über einen gesetzlichen Anspruch auf 
Erteilung bzw. Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung (Art. 7 Abs. 1 
Satz 1 ANAG). Mit  der Scheidung  ist  dieser Anspruch erloschen. Da 
die Ehe nach weniger als fünf Jahren Aufenthalt in der Schweiz aufge-
löst wurde, ist dem Beschwerdeführer kein vom Bestand der Ehe un-
abhängiger  Anspruch auf  Verlängerung seiner  Aufenthaltsbewilligung 
nach  Art. 7  Abs. 1  Satz 2  ANAG  erwachsen  (vgl.  BGE  130  II  49 
E. 3.2.3 S. 54 f., 128 II 145 E. 1.1.4 und 1.1.5 S. 149 f. mit Hinweisen). 

Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers würde sich an die-
sem Ergebnis  auch  unter  der  Herrschaft  des  am 1. Januar  2008  in 
Kraft  getretenen  neuen  Ausländergesetzes  nichts  ändern,  besteht 
doch gemäss diesem nach Auflösung der Ehe ein Anspruch des Ehe-
gatten  auf  Verlängerung  der  Aufenthaltsbewilligung  nur  dann  weiter, 
wenn (unter  anderem) die  Ehegatten mindestens  drei  Jahre  zusam-
mengewohnt haben (vgl. Art. 50 Abs. 1 Bst. a AuG i.V.m. Art. 42 Abs. 1 
AuG).  Gemäss  seiner  eigenen  Darstellung  (Schreiben  vom  22. Juli 
2006  an  die  städtische  Fremdenpolizei  Bern)  haben  sich  der  Be-
schwerdeführer und seine Schweizerische Ehefrau allerdings schon im 
August 2004 voneinander getrennt; also etwa 20 Monate nach Aufnah-
me der  ehelichen Gemeinschaft  in  der  Schweiz.  Im Übrigen musste 
dem Beschwerdeführer spätestens im Herbst 2005 (nachdem die kan-
tonale Migrationsbehörde eine weitere Verlängerung der Aufenthalts-
bewilligung  ausdrücklich  vom Ergebnis  besonderer  Abklärungen  ab-

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hängig gemacht hatte) klar sein, dass eine solche Verlängerung auch 
unter  der Geltung des ANAG nicht  einzig an den formellen Bestand 
der Ehe anknüpft (vgl. BGE 130 II 113 E. 4.2 S. 117).

4.3 Der  Beschwerdeführer  macht  geltend,  dass  sich  in  der  Schweiz 
das Grab seiner beiden kurz nach der Geburt verstorbenen Kinder be-
findet. Diesen fühle er sich sehr verbunden, weshalb er  regelmässig 
deren  Grabstätte  besuche.  Als  weitere  Anspruchsnormen  kommen 
deshalb  Art. 8  der  Konvention  vom 4. November  1950  zum Schutze 
der  Menschenrechte  und  Grundfreiheiten  (EMRK,  SR  0.101)  sowie 
Art. 13 Abs. 1  der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenos-
senschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101)  in Betracht, die beide ein 
Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens gewährleisten. 

Art. 8  Ziff. 1  EMRK  (und  der  inhaltlich  weitgehend  deckungsgleiche 
Art. 13 Abs. 1 BV)  schützen das effektive Familienleben. Darauf kann 
sich der Ausländer berufen, der nahe Verwandte mit einem gefestigten 
Anwesenheitsrecht in der Schweiz hat, soweit die familiäre Beziehung 
intakt ist und tatsächlich gelebt wird (so die ständige Rechtsprechung 
des Bundesgerichts; vgl. statt vieler BGE 129 II 193 E. 5.3.1 S. 211 mit 
Hinweisen). Auch wenn einzelne Gesichtspunkte familiärer Beziehun-
gen - namentlich erbrechtliche Ansprüche - über den Tod eines Ange-
hörigen hinaus wirken, trifft dies für das Anwesenheitsrecht des über-
lebenden ausländischen Familienangehörigen im Land des Verstorbe-
nen  nicht  zu.  Ein  effektives  Familienleben  im  Sinne  der  Menschen-
rechtskonvention  endet  in  jedem  Fall  spätestens  mit  dem Tod (vgl. 
BGE 120 Ib 16 E. 3a S. 21 bezüglich  des  verstorbenen Ehegatten). 
Der  Beschwerdeführer  kann  sich  somit  im  Zusammenhang  mit  den 
verstorbenen  Kindern  nicht  auf  den  Familienschutz  der  Menschen-
rechtskonvention  (bzw. der  entsprechenden  Verfassungsnorm)  beru-
fen.

Es stellt sich damit höchstens die Frage, ob die Garantie auf Achtung 
des  Privatlebens  dem  Beschwerdeführer  einen  Aufenthaltsanspruch 
verschaffen  könnte.  Nach  der  bundesgerichtlichen  Rechtsprechung 
kommt diesem Recht  in ausländerrechtlichen Fällen zwar grundsätz-
lich  eine selbständige Auffangfunktion  gegenüber  dem engeren,  das 
Familienleben betreffenden Schutzbereich zu; das Bundesgericht  hat 
diesbezüglich allerdings festgehalten, dass es hierfür besonders inten-
siver, über eine normale Integration hinausgehender privater Bindun-
gen gesellschaftlicher oder beruflicher Natur bzw. entsprechender ver-

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tiefter sozialer Beziehungen zum ausserfamiliären bzw. ausserhäusli-
chen Bereich bedürfe (BGE 130 II 281 E. 3.2.1 S. 286 mit Hinweisen); 
erforderlich sei  "eine perfekte Integration, eine eigentliche Verwurzelung in 
der Schweiz in dem Sinn, dass die Lebensgestaltung anderswo, insbesondere 

im Heimatland, praktisch unmöglich erscheint" (Urteil des Bundesgerichts 
1C_425/2007  vom 13. November  2007  E. 2.1.2).  Beim  Beschwerde-
führer sind aber keine solchermassen ausserordentlichen Verhältnisse 
- die ohnehin nur in Ausnahmefällen denkbar sind - ersichtlich. Die gel-
tend gemachte starke Verbundenheit zu den verstorbenen Kindern und 
damit verbunden das Bedürfnis, jederzeit deren Grabstätte besuchen 
zu  können,  genügt  den  aufgezeigten  strengen  Anforderungen  nicht. 
Der Beschwerdeführer wird durch den angefochtenen Entscheid dem-
nach nicht in einem solchen Masse in seinem Privatleben beeinträch-
tigt, dass er sich insofern auf Art. 8 EMRK (bzw. auf Art. 13 Abs. 1 BV) 
berufen könnte. 

4.4 Im  Sinne  eines  Zwischenergebnisses  ist  festzuhalten,  dass  der 
Beschwerdeführer  weder  aus  dem geltenden  Landesrecht  noch  aus 
staatsvertraglichen  Bestimmungen einen  Anspruch  auf  Verlängerung 
seiner Aufenthaltsbewilligung herleiten kann. 

5.
Bei  dieser  Rechtslage  liegt  der  Entscheid  über  die  Zustimmung  im 
pflichtgemässen Ermessen  der  Behörde. Allerdings  impliziert  bereits 
der Begriff der "pflichtgemässen Ermessensausübung", dass auch bei 
der  Ausfüllung  der  Ermessensspielräume  rechtliche  Schranken  zu 
beachten sind. Vorliegend steht der Grundsatz der Verhältnismässig-
keit  von  Verwaltungsakten  im  Vordergrund.  Unter  diesem  Gesichts-
punkt der Verhältnismässigkeit ist eine wertende Abwägung vorzuneh-
men  zwischen  dem  (nachfolgend  zu  erörternden)  öffentlichen  Inter-
esse an der Verweigerung der Zustimmung einerseits und den durch 
die Verweigerung beeinträchtigten privaten Interessen des Betroffenen 
andererseits  (vgl.  statt  vieler  ULRICH HÄFELIN /  GEORG MÜLLER /  FELIX 
UHLMANN, Allgemeines Verwaltungsrecht, 5. Aufl., Zürich und St. Gallen 
2006, S. 127 f.).

6.
6.1 Die Schweiz verfolgt zur Verwirklichung der in Art. 1 BVO formu-
lierten migrationspolitischen Ziele eine restriktive Linie gegenüber er-
werbstätigen ausländischen Personen aus dem Nicht-EU/EFTA-Raum 
(nachfolgend:  Drittstaatenangehörige).  Die  Umsetzung  dieser  Politik 

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findet ihren Ausdruck in den strengen regulatorischen Zulassungsbe-
schränkungen der Begrenzungsverordnung, denen erwerbstätige Dritt-
staatenangehörige namentlich in Gestalt hoher Anforderungen an die 
berufliche  Qualifikation  (Art. 8  BVO)  und  der  Höchstzahlen  (Art. 12 
BVO) unterworfen sind. Das erhebliche Gewicht des öffentlichen Inter-
esses an der Durchsetzung der restriktiven Einwanderungspolitik ge-
genüber Drittstaatenangehörigen zeigt sich aber auch daran, dass hu-
manitäre Aspekte erst dann Bedeutung erlangen, wenn die Betroffen-
heit  des  Einzelnen  die  Grenze  zum  schwerwiegenden  persönlichen 
Härtefall im Sinne von Art. 13 Bst. f BVO überschreitet (vgl. Urteile des 
Bundesverwaltungsgerichts  C-1649/2007  vom  9. September  2008 
E. 7.2 und C-1872/2007 vom 20. September 2007 E. 4.1). 

6.2 Zwar  unterstehen  Ehegatten  von  Schweizer  Staatsangehörigen 
nicht den Höchstzahlen der Begrenzungsverordnung; die Verlängerung 
einer  im  Rahmen  des  Familiennachzugs  in  der  Schweiz  gewährten 
Aufenthaltsbewilligung  hängt  demnach  nicht  von  der  Erfüllung  der 
strengen Zulassungskriterien im Rahmen der bestehenden Kontingen-
te oder der Voraussetzung zur Ausnahme von der zahlenmässigen Be-
grenzung  aufgrund  eines  persönlichen  Härtefalls  ab  (vgl.  Art. 12 
Abs. 2 Satz 2 i.V.m. Art. 3 Abs. 1 Bst. c und Art. 38 BVO). Es ist aber 
nach dem bisher Gesagten ein vergleichsweise strenger Massstab an-
gebracht,  wenn es zu beurteilen gilt,  ob nach Wegfall  des Privilegie-
rungsgrundes private Interessen bestehen, denen gegenüber das öf-
fentliche Interesse an der Durchsetzung der restriktiven Migrationspoli-
tik  zurückzustehen  hat.  Dementsprechend  geht  das  Bundesverwal-
tungsgericht davon aus, dass die Verlängerung der Aufenthaltsbewilli-
gung nach Auflösung der Ehe in erster Linie ein Instrument zur Ver-
meidung von Härtefällen darstellt (vgl. Urteile des Bundesverwaltungs-
gerichts C-4302/2007 vom 20. Dezember 2007 E. 4.1 und C-497/2006 
vom 21. April 2008 E. 6.1 jeweils mit Hinweisen). 

6.3 Bei der Prüfung der Frage, ob die auf dem Spiele stehenden pri-
vaten Interessen eine Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung recht-
fertigen,  ist  zu  untersuchen,  inwieweit  der  ausländischen  Person  in 
persönlicher, wirtschaftlicher und sozialer Hinsicht zugemutet werden 
kann,  den Aufenthalt  in  der Schweiz aufzugeben, in ihre Heimat zu-
rückzukehren und dort zu leben. Zu diesem Zweck ist ihre zukünftige 
Situation im Ausland den persönlichen Verhältnissen in  der  Schweiz 
gegenüberzustellen. Darüber  ist  nach  Massgabe  der  gesamten  Um-
stände  des  Einzelfalles  zu  befinden.  Dazu  gehören  allgemeine,  von 

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der Ehe unabhängige Elemente, wie die Dauer des Aufenthaltes in der 
Schweiz, der Grad der sozialen und wirtschaftlichen Integration in die 
hiesigen Verhältnisse, das Alter und der gesundheitliche Zustand, so-
weit Kinder vorhanden sind, deren Alter und schulische Integration, die 
Unterkunft  und  die  Reintegrationsmöglichkeiten  in  der  Heimat,  aber 
auch ehespezifische Elemente, wie die Dauer der ehelichen Gemein-
schaft und die Umstände derer Auflösung. Dabei ist besonders zu be-
rücksichtigen, wenn der ausländischen Person eine Weiterführung der 
ehelichen Beziehung nicht länger zugemutet werden konnte, nament-
lich weil sie Opfer von Misshandlungen geworden war (vgl. Urteile des 
Bundesverwaltungsgerichts  C-4302/2007  vom  20. Dezember  2007 
E. 4.2 und C-497/2006 vom 21. April 2008 E. 6.2.1 jeweils mit Hinwei-
sen; ferner Ziff. 654 ANAG-Weisungen). 

6.4 Die  notwendige  Schwere  der  Betroffenheit  in  den  persönlichen 
Verhältnissen ist mit Blick auf die Regelung des Art. 7 Abs. 1 ANAG zu 
beurteilen,  der  ausländischen  Ehegatten  nach  fünf  Jahren  Ehe  auf 
schweizerischem Territorium einen vom weiteren Bestand der Ehe un-
abhängigen Anspruch auf Aufenthalt vermittelt. Vor dem Erreichen die-
ser zeitlichen Grenze kommt es entscheidend darauf an, welche Be-
deutung  den  ehespezifischen  Elementen  im  konkreten  Einzelfall  zu-
kommt, das heisst der Dauer der Ehe in der Schweiz und den Umstän-
den  ihrer  Auflösung  sowie  danach,  ob  namentlich  der  ausländische 
Ehegatte ehelicher Gewalt ausgesetzt war und ob aus der Verbindung 
gemeinsame Kinder hervorgegangen sind. Je mehr diese Elemente ins 
Gewicht fallen, um so eher wird man von einer hinreichend schweren 
Betroffenheit ausgehen können. Umgekehrt rechtfertigt sich ein umso 
strengerer Massstab, als die Härte nicht gerade aus den obengenann-
ten ehespezifischen Elementen abgeleitet werden kann (vgl. dazu Ur-
teil  des Bundesverwaltungsgerichts C-1872/2007 vom 20. September 
2007 E. 4.3; Urteil  des Bundesgerichts 2A.212/2004 vom 10. Dezem-
ber  2004  E. 4.4;  ferner  Urteile  des  Bundesverwaltungsgerichts 
C-567/2006 vom 22. Juli  2008 und C-7331/2007 vom 9. Mai 2008 im 
Zusammenhang mit der Auflösung der Ehe durch Tod des schweizeri-
schen Ehegatten; vgl. schliesslich die abgestufte Regelung in Art. 50 
AuG).

7.
7.1 Der Beschwerdeführer hatte im April 2002 in Nigeria eine Schwei-
zer Bürgerin geheiratet, reiste in der Folge im November 2002 in die 
Schweiz ein und lebt seither hier. Bis zur Scheidung im Mai 2007 hatte 

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die  Ehe formell  zwar  gut  fünf  Jahre  Bestand. Die  eheliche Gemein-
schaft wurde indessen im August 2004 und damit bereits nach weniger 
als zwei Jahren im gemeinsamen Haushalt endgültig aufgegeben. Zu-
dem blieb die Ehe kinderlos. In einer solchen Konstellation rechtfertigt 
sich  schon bei  tadellosem Verhalten  des Betroffenen ein vergleichs-
weiser strenger Massstab, wenn es zu beurteilen gilt, ob private Inter-
essen an der weiteren ausländerrechtlichen Zulassung gegen das öf-
fentliche Interesse an der Durchsetzung einer restriktiven Migrations-
politik  aufzukommen  vermögen  (vgl.  etwa  Urteil  des  Bundesverwal-
tungsgerichts C-546/2006 vom 14. August  2008 E. 9 mit  Hinweisen). 
Im  vorliegenden  Fall  sprechen  auch  spezifisch  präventivpolizeiliche 
Gründe gegen einen weiteren Verbleib des Beschwerdeführers in der 
Schweiz (vgl. unten Ziff. 7.2.2). Dementsprechend hohe Anforderungen 
sind an die private Interessenlage des Beschwerdeführers zu stellen. 

7.2
7.2.1 Der  Beschwerdeführer  hält  sich  seit  gut  fünfeinhalb  Jahren  in 
der Schweiz auf. Seit seiner Einreise war er nie auf Sozialhilfe ange-
wiesen und meist erwerbstätig -  zumindest teilzeitlich; als Raumpfle-
ger, Hilfsarbeiter und im Gastgewerbe, seit Juni 2006 als Betriebsmit-
arbeiter in einer Grossmetzgerei. Seine Anstellungen erfolgten jeweils 
über Temporärarbeitsvermittlungsbüros, seit Oktober 2006 befindet er 
sich  in  einer  Festanstellung.  Sein  aktueller  Arbeitgeber  ist  offenbar 
sehr zufrieden mit ihm. Diesbezüglich beruft sich der Beschwerdefüh-
rer  denn auch auf  eine  nennenswerte  berufliche Entwicklung,  wobei 
aufgrund seinen jungen Alters noch ein grosses Entwicklungspotenzial 
bestehe. Aufgrund der vorhandenen Informationen ist jedoch nicht da-
von auszugehen, dass der Beschwerdeführer eine auf die aktuelle Tä-
tigkeit ausgerichtete Ausbildung absolviert hat. Deshalb ist er als Mit-
arbeiter  ohne  besondere  Qualifikation  einzustufen.  Entgegen  seinen 
Vorbringen war der Beschwerdeführer auch nicht immer erwerbstätig. 
Im  Antrag  zur  Verlängerung  seiner  Aufenthaltsbewilligung  im  Herbst 
2003 hielt er selbst fest, momentan keiner Erwerbstätigkeit nachzuge-
hen, sondern eine Schule zu besuchen. Und gemäss einem Schreiben 
des zuständigen Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums (RAV) vom 
4. Mai 2006 an den kantonalen Migrationsdienst war der Beschwerde-
führer von Dezember 2005 bis zur Klärung der Frage der Verlängerung 
seiner  Aufenthaltsbewilligung  im Juni  2006  arbeitslos. Insofern  kann 
nicht von einer besonderen beruflichen Integration ausgegangen wer-
den,  die  ihrerseits  auf  eine  fortgeschrittene  Verwurzelung  in  der 
Schweiz schliessen liesse.

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7.2.2 Auch die vom Beschwerdeführer geltend gemachte soziale Inte-
gration weist keine Besonderheiten auf, die zu seinen Gunsten zu be-
rücksichtigen wären. Er mag zwar über fortgeschrittene Sprachkennt-
nisse  verfügen,  einen  Freundeskreis  haben  und  mit  den  Lebensge-
wohnheiten  vertraut  sein.  Nach  einem  mehrjährigen  Aufenthalt  ver-
steht sich das allerdings von selbst. Was den Umstand betrifft, dass er 
mit einer Schweizer Bürgerin verheiratet war, mit einer andern Schwei-
zer Bürgerin eine partnerschaftliche Beziehung pflegte und aus letzte-
rer  zwei  (allerdings  verstorbene)  Kinder  hervorgingen,  welche eben-
falls das Schweizer Bürgerrecht hatten, so können darin nicht schon 
per  se  Elemente  einer  besonders  integrativen Leistung erblickt  wer-
den.

Hauptsächlich aber ist darauf hinzuweisen, dass der Grad der sozialen 
Integration vor allem in der Respektierung der rechtsstaatlichen Ord-
nung zum Ausdruck kommt (vgl. etwa - auch wenn nicht eo ipso an-
wendbar - Art. 4 Bst. a der Verordnung vom 24. Oktober 2007 über die 
Integration von Ausländerinnen und Ausländern [VIntA, SR 142.205]). 
In  dieser  Hinsicht  gibt  das  Verhalten des Beschwerdeführers  zu be-
rechtigten Zweifeln Anlass. Dabei kann dahin gestellt bleiben, wie die 
Verurteilung wegen grober Verletzung von Verkehrsregeln mit Unfallfol-
ge (Strafmandat vom 12. Juni 2006) für sich allein zu werten wäre. Tat-
sache ist,  dass der Beschwerdeführer auch eine Verurteilung wegen 
Übertretung des BetmG und wegen Gewalt  und Drohung gegen Be-
hörden und Beamte erwirkt hat (Strafmandat vom 17. Oktober 2007). 
Zu den Umständen dieser Delinquenz hat er sich - trotz entsprechen-
der Einladung durch den Instruktionsrichter  -  nicht  geäussert. Eben-
falls nicht geäussert hat er sich zu den Umständen, die am 22. Febru-
ar 2008 zur Anzeige wegen Verdachts auf einfache, eventuell versuch-
te schwere Körperverletzung und wegen Widerhandlungen gegen das 
BetmG geführt haben. Zwar trifft zu (wie der Bescherdeführer in seiner 
Stellungnahme vom 25. April  2008 einwendet und auch belegt), dass 
die  Strafverfolgung  wegen  einfacher,  eventuell  versuchter  schwerer 
Körperverletzung  aufgehoben  wurde. Dies,  weil  bei  der  vermeintlich 
Geschädigten  (einer  17-jährigen  Schülerin,  die  in  Anwesenheit  des 
Beschwerdeführers durch Hilferufe auf sich aufmerksam gemacht hat-
te) offenbar Prellungen und Schürfungen, jedoch keine schweren Ver-
letzungen festgestellt  werden konnten, sie die Aussagen zu den Ge-
schehnissen verweigerte, die Aussagen einer Zeugin zu ungenau wa-
ren und auch kein Strafantrag wegen Tätlichkeiten oder einfacher Kör-
perverletzung gestellt worden war. Mit dem gleichen Beschluss wurde 

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aber die Strafverfolgung eröffnet in Bezug auf den Verdacht der Über-
tretung des BetmG. 

Dass sich der Beschwerdeführer im vorliegenden Rechtsmittelverfah-
ren nicht inhaltlich zu dem gegen ihn ergangenen zweiten Strafmandat 
und dem eingestellten bzw. eröffneten Strafmandatsverfahren äussert, 
spricht eindeutig gegen ihn. 

Unter den gegebenen Umständen kann das Bundesverwaltungsgericht 
im Rahmen einer antizipierten Beweiswürdigung auf die Befragung der 
vom Beschwerdeführer genannten Auskunftspersonen verzichten. Was 
die  beantragte  Parteibefragung  betrifft,  ist  darauf  hinzuweisen,  dass 
dem Beschwerdeführer sowohl von der Vorinstanz als auch vom Bun-
desverwaltungsgericht die Möglichkeit  zur Stellungnahme eingeräumt 
wurde und dieser sein Recht auch wahrgenommen hat. Inwiefern eine 
Parteibefragung neue Erkenntnisse bringen soll, wird nicht weiter dar-
gelegt (zur antizipierten Beweiswürdigung vgl. statt vieler BGE 134 I 
140 E. 5.3 S. 148 und BGE 130 ll 169 nicht publizierte E. 2.1).

7.2.3 Aus vorstehenden Erwägungen ergibt sich ohne weiteres, dass 
weder in wirtschaftlicher noch in sozialer Hinsicht von einer besonders 
geglückten, fortgeschrittenen Integration ausgegangen werden kann.

7.3  Der Beschwerdeführer legt  besonderen Wert  auf  den Umstand, 
dass  sich  das  Grab  seiner  beiden  frühgeborenen  Kinder  in  der 
Schweiz befindet. Dies  kann allerdings selbst  unter  dem Aspekt  der 
geltend  gemachten  besonderen  Härte  nicht  dazu  führen,  dass  von 
ganz spezifischen persönlichen Interessen auszugehen wäre,  denen 
nur durch eine dauernde Anwesenheit und damit durch die Verlänge-
rung der Aufenthaltsbewilligung gerecht  werden könnte. Der Hinweis 
des Beschwerdeführers auf die für allfällige Besuche zu überwindende 
grosse geografische Distanz, hohe Reisekosten und sonstige Unwäg-
barkeiten vermag daran nichts zu ändern.

7.4 Der Beschwerdeführer - nunmehr 31-jährig - hat den grössten Teil 
seines bisherigen Lebens in Nigeria verbracht und er dürfte aufgrund 
seiner  Herkunft,  seines Alters,  seiner Gesundheit,  seiner beruflichen 
Erfahrung - so war er  gemäss den Angaben im Einreisegesuch vom 
10. Mai 2002 im Heimatland berufstätig - sowie der in der Schweiz ge-
machten Erfahrungen und erworbenen Sprachkenntnisse über intakte 
Lebensperspektiven in seiner Heimat verfügen. Die dazu wünschbaren 
sozialen Kontakte müssten noch vorhanden oder zumindest reaktivier-

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bar  sein.  Gegenteiliges  ist  nicht  ersichtlich  und  wird  solchermassen 
vom Beschwerdeführer auch nicht geltend gemacht.

8.
Die persönlichen Interessen des Beschwerdeführers an der weiteren 
fremdenpolizeilichen Regelung seines Aufenthalts in der Schweiz müs-
sen unter den gegebenen Umständen gegenüber dem öffentlichen In-
teresse an der Durchsetzung der restriktiven Migrationspolitik gegen-
über Personen aus dem Nicht-EFTA/EU-Raum zurückstehen. Die Ver-
weigerung der Zustimmung durch die Vorinstanz ist nicht zu beanstan-
den.

9.
Aus  der  Rechtmässigkeit  der  Zustimmungsverweigerung  folgt,  dass 
die Vorinstanz den Beschwerdeführer in Anwendung von Art. 12 Abs. 3 
ANAG aus der Schweiz wegweisen durfte, und es bliebe zu prüfen, ob 
dem Vollzug der Wegweisung Hinderungsgründe im Sinne von Art. 14a 
ANAG entgegenstehen. Da solche Vollzugshindernisse weder geltend 
gemacht werden noch sich aus den Akten ergeben, ist die angefochte-
ne Verfügung auch unter diesem Gesichtspunkt zu Recht ergangen.

10.
Aus vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass die Vorinstanz mit der 
angefochtenen Verfügung Bundesrecht nicht verletzt hat. Der rechtser-
hebliche Sachverhalt wurde richtig und vollständig festgestellt und die 
Vorinstanz hat das ihr zustehende Ermessen pflichtgemäss und zutref-
fend ausgeübt (Art. 49 VwVG). Die Beschwerde ist daher abzuweisen. 

11.
Dem  Ausgang  des  Verfahrens  entsprechend  wird  der  unterliegende 
Beschwerdeführer  kostenpflichtig  (Art. 63  Abs. 1  VwVG). Die  Verfah-
renskosten  sind  auf  Fr. 700.-  festzusetzen  (Art. 1,  Art. 2  und  Art. 3 
Bst. b  des  Reglements  vom 21. Februar  2008  über  die  Kosten  und 
Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [SR 173.320.2]).

12.
In  der  vorliegenden  Angelegenheit  ist  das  Urteil  des  Bundesverwal-
tungsgerichts  endgültig  (Art. 83  Bst. c  Ziff. 2  und  4  des  Bundesge-
richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [SR 173.110]).

(Dispositiv S. 17)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.- werden dem Beschwerdeführer auf-
erlegt und mit dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss ver-
rechnet. 

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben)
- die Vorinstanz (Akten 1 962 397 retour)
- den Migrationsdienst des Kantons Bern (ad Dossier 7291634)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Andreas Trommer Philipp Mäder

Versand: 

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