# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5958f370-dd38-51ab-b331-00e4a6e680d8
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-01-18
**Language:** de
**Title:** Rentenrevision, somatisch unveränderter Gesundheitszustand, allerdings ist eine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit aufgrund einer verbesserten Leidensanpassung zu bejahen, die hinzugekommenen psychischen Beschwerden begründen keinen invalidisierenden Gesundheitsschaden, Aufhebung der Rente rechtens; Abweisung. (BGE 9C_156/2016) (hängig)
**Docket/Reference:** IV.2015.00024
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00024.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00024
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Kudelski
Urteil
vom
18. Januar 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Milosav Milovanovic
Beratungsstelle für Ausländer
Frohaldenstrasse
76, 8180 Bülach
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren
1956, arbeitete zuletzt
vom
1.
April 2007 bis zum 3
1.
Juli 2009
als Zimmermädchen
bei den
Y.___
in einem Pensum von fast 100
%
sowie
zudem
seit dem 2
1.
September 2004 als
Reini
gungsmitarbeiterin
bei der
Z.___
in einem Teilzeitpensum
(
Urk.
8/6 S.
4 f.,
Urk.
8/7 S. 2 f.
). Unter Hinweis auf Beeinträchtigungen an der
Hals
wir
bel
säule
, der rechten Schulter sowie der Hand meldete
sie sich am
8.
Juni
2009 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk.
8/3). Die
Sozial
versi
cherungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizi
ni
sche und er
werbliche Situation (
Urk.
8/6-9,
Urk.
8/13,
Urk.
8/17) ab, zog die Akten der zu
ständigen Taggeldversicherung (
Urk.
8/12,
Urk.
8/15) bei und teilte der Versi
cherten sodann am 3
0.
September 2009 mit, dass zurzeit keine beruflichen Ein
gliederungsmassnahmen möglich seien (
Urk.
8/18).
Daraufhin tätigte d
ie IV-Stelle weitere Abklärungen der medizinischen Situation (
Urk.
8/20) und veran
lasste ein rheumatologisches Gutachten, welches am 2
9.
Januar 2010 erstattet wurde (
Urk.
8/24). Gestützt darauf sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Ver
fügung vom
5.
Januar 2011 (
Urk.
8/33,
Urk.
8/37) bei einem Invaliditätsgrad von 62
%
eine
Dreiviertelsrente
mit Wirkung ab dem
1.
Januar 2010 zu.
1.2
Nach Eingang des Revisionsfragebogens vom
4.
September 2013 (
Urk.
8/40) ver
a
nlasste die IV-Stelle insbesondere eine orthopädische/rheumatologische Unter
suchung durch den Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD), über welche am
7.
Febru
ar 2014 berichtet wurde (
Urk.
8/51).
Die IV-Stelle wies die Versicherte
hernach
auf ihre gesetzliche Mitwirkungspflicht hin und bot ihr Unterstützung
bei
der Suche nach einer leidensangepassten Tätigkeit an (
Urk.
8/52). Nachdem von der Versicherten keine Rückmeldung eingegangen
war
, teilte die IV-Stelle
ihr
am 2
5.
März 2014 den Abschluss der Unterstützung
bei der
berufliche
n
Ein
gliederung mit (
Urk.
8/54).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
8/62,
Urk.
8/66
) hob die IV-Stelle
die bisherige
Dreiviertelsrente
mit Verfügung vom
4.
Dezember 2014 (
Urk.
8/81 =
Urk.
2) auf.
2.
Die Versicherte erhob am
9.
Januar 2015 Beschwerde gegen die Verfügung vom
4.
Dezember 2014 (
Urk.
2) und beantragte
sinngemäss
, diese sei aufzuheben und es sei ihr
eine
ganze Invalidenrente zuzusprechen.
Eventuell
sei die bisherige Invalidenrente
zu bestätigen
und die Sache an die Beschwerdegegnerin zwecks weiterer Abklärungen zurückzuweisen (
Urk.
1 S. 1). Die IV-Stelle beantragte mit
Beschwerdeantwort vom
2.
Februar 2015 (
Urk.
7) die Abweisung der Be
schwer
de, was der Beschwerdeführerin am 2
1.
Mai 2015 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
12).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG). Sie kann Folge von
Ge
burts
gebrechen
, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über
die Invalidenversicherung,
IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
träch
ti
gung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und
nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teil
weise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den aus
ge
glichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
Anspruch
auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
ti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 %
besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.2
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die
Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG).
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
säch
lichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E.
3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E.
1.2 und I 212/03 vom 28. August
2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Aus
wirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszu
stan
des auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar.
Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Ände
rung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Einspracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materi
ellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.3
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit k
önnen in gleicher Weise wie kör
perliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht
als Folgen eines psychischen
Ge
sundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son
bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu ver
werten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Er
werbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beein
trächtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur
so
weit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.4
Zur Annahme der Invalidität nach
Art.
8 ATSG ist – auch bei psychischen Erkran
kungen – in jedem Fall ein medizinisches Substrat unabdingbar, das (fach-)ärztlicherseits schlüssig festgestellt wird und nachgewiesenermassen die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt. Je stärker psychosozi
ale und soziokulturelle Faktoren wie beispielsweise Sorge um die Familie oder Zukunftsängste (etwa ein drohender finanzieller Notstand) im Einzelfall in den Vordergrund treten und das Beschwerdebild mitbestimmen, desto ausgeprägter muss eine fachärztlich festgestellte psychische Störung von Krankheitswert vor
handen sein. Das bedeutet, dass das klinische Beschwerdebild nicht einzig in Beeinträchtigungen, welche von den belastenden soziokulturellen Faktoren her
rühren, bestehen darf, sondern davon psychiatrisch zu unterscheidende Be
funde zu
umfassen hat, zum Beispiel eine von depressiven
Verstimmungszu
ständen
klar unterscheidbare andauernde Depression im fachmedizinischen Sinne oder einen damit vergleichbaren psychischen Leidenszustand. Solche von der sozio
kul
turellen Belastungssituation zu unterscheidende und in diesem Sinne ver
selb
ständigte psychische Störungen mit Auswirkungen auf die
Ar
beits
- und Erwerbs
fähigkeit sind unabdingbar, damit überhaupt von Invalidität gesprochen werden
kann. Wo die begutachtende Person dagegen im Wesentli
chen nur Befunde er
hebt,
welche in den psychosozialen und soziokulturellen Umständen ihre hin
rei
chende Erklärung finden, gleichsam in ihnen aufgehen, ist kein invali
di
sie
ren
der psychischer Gesundheitsschaden gegeben (BGE 127 V 294 E. 5a; Urteil des Bundesgerichts 8C_730/2008 vom 23. März 2009 E. 2).
Wenn und soweit psychosoziale und soziokulturelle Faktoren zu einer eigentli
chen Beeinträchtigung der psychischen Integrität führen, indem sie einen ver
selbständigten Gesundheitsschaden aufrechterhalten oder den Wirkungsgrad seiner – unabhängig von den invaliditätsfremden Elementen bestehenden – Folgen
verschlimmern, können sie sich mittelbar invaliditätsbegründend aus
wir
ken (Urteil des Bundesgerichts 9C_537/2011 vom 2
8.
Juni 2012 E.
3.2 mit Hinwei
sen).
1.5
Die
RAD
stehen den IV-Stellen zur Beurteilung der medizinischen Vorausset
zungen des Leistungsanspruchs zur Verfügung. Sie setzen die für die Invaliden
versicherung nach Art. 6 ATSG massgebende funktionelle Leistungsfähigkeit der Versicherten fest, eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder Tätigkeit im Aufgaben
bereich auszuüben. Sie sind in ihrem medizinischen Sachentscheid im Einzelfall unabhängig (Art. 59 Abs. 2
bis
IVG). Nach Art. 49
der Verordnung über die Inva
lidenversicherung (
IVV
)
beurteilen die RAD die medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs. Die geeigneten Prüfmethoden können sie im Rahmen ihrer medizinischen Fachkompetenz und der allgemeinen fachlichen Weisungen des Bundesamtes frei wählen (Abs. 1). Die RAD können Versicherte bei Bedarf
selber ärztlich untersuchen. Sie halten die Untersuchungsergebnisse schriftlich
fest (Abs. 2; Urteil des Bundesgerichts 9C_406/2014 vom 31. Oktober
2014 E. 3.5
mit Hinweis auf BGE 135 V 254 E. 3.5).
Die Funktion interner RAD-Berichte besteht darin, aus medizinischer Sicht – gewissermassen als Hilfestellung für die medizinischen Laien in Verwaltung und
Gerichten, welche in der Folge über den Leistungsanspruch zu entscheiden ha
ben
– den medizinischen Sachverhalt zusammenzufassen und zu würdigen, wozu namentlich auch gehört, bei widersprüchlichen medizinischen Akten eine Wer
tung vorzunehmen und zu beurteilen, ob auf die eine oder die andere An
sicht abzustellen oder aber eine zusätzliche Untersuchung vorzunehmen sei. Sie wür
digen die vorhandenen Befunde aus medizinischer Sicht (Urteil des Bundes
ge
richts 9C_406/2014 vom 31. Oktober 2014 E. 3.5 mit Hinweisen).
RAD-Berichte sind versicherungsinterne Dokumente, die von Art. 44 ATSG be
treffend Gutachten nicht erfasst werden; die in dieser Norm vorgesehenen Ver
fahrensregeln entfalten daher bei Einholung
von RAD-Berichten keine Wirkung
(Urteil des Bundesgerichts 8C_385/2014 vom 16. September 2014 E. 4.2.1 mit Hinweis auf BGE 135 V 254 E. 3.4).
Der Beweiswert von RAD-Berichten nach Art. 49 Abs. 2 IVV ist mit jenem externer medizinischer Sachverständigengutachten vergleichbar, sofern sie den praxisgemässen Anforderungen an ein ärztliches Gutachten (
BGE 134 V 231
E. 5.1) genügen und die Arztperson über die notwendigen fachlichen Qualifi
kationen verfügt (
BGE 137 V 210
E. 1.2.1). Allerdings kann auf das Ergebnis ver
sicherungsinterner ärztlicher Abklärungen – zu denen die RAD-Berichte gehö
ren – nicht abgestellt werden, wenn auch nur geringe Zweifel an ihrer Zuver
lässigkeit und Schlüssigkeit bestehen (Urteil des Bundesgerichts 8C_197/2014 vom 3. Oktober 2014 E. 4.2 mit Hinweisen auf
BGE 139 V 225
E. 5.2;
135 V 465
E. 4.4 und E. 4.7).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (
Urk.
2)
gestützt auf die erneuten medizinischen Abklärungen davon aus, dass der Beschwerde
führerin die bisherige Tätigkeit als Reinigungskraft weiterhin nicht zumutbar
sei. In einer leidensangepassten Tätigkeit ohne Heben, Tragen und Transportie
ren
von mittelschweren und schweren Lasten, ohne (beidseitiges) Arbeiten in
Arm
vorhaltepositionen
und ohne Überkopfpositionen sei sie hingegen seit dem
4.
Februar 2014 zu 100
%
arbeitsfähig.
Es
ergäben sich keine
Hinweise auf
eine
invalidenversicherungsrelevante psychiatrische Erkrankung
(S. 2).
2.2
Demgegenüber vertrat die Beschwerdeführerin den Standpunkt (
Urk.
1), es handle
sich bezüglich der somatischen Beschwerden um eine andere Beurteilung des gleichen medizinischen Sachverhalts (S. 5).
Zudem
treffe es nicht zu,
dass die psychischen Beschwerden
durch die
psychosozialen Belastungsf
aktoren
her
vor
gerufen worden
seien (S. 6).
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob die Rentenaufhebung gerechtfertigt ist.
3.
3.1
Der
rentenzusprechenden
Verfügung vom
5.
Januar 2011 (
Urk.
8/33,
Urk.
8/37)
lagen im Wesentlichen die folgenden Arztberichte zugrunde:
3.2
Dr.
med.
A.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie
des Bewegungsapparates, diagnostizierte mit Bericht vom 1
0.
März 2009 (
Urk.
8/9/4)
eine
Zervikobrachialgie
rechts mit grösserer
mediolateraler
Dis
kus
hernie
C5/6 mit Kontakt zum
Myelon
und leichter Wurzelkompression C6 rechts.
Als Nebendiagnosen führte er eine wahrscheinlich asymptomatische
Dis
kuspro
trusion
C4/5 und C6/7 sowie einen Verdacht auf
ein
Impingement
der
rechten
Schulter auf.
N
ach einer Dekompression auf Höhe C5/6
würden sich die Schmer
zen im rechten Arm verbessern
. Es sei
jedoch
schwer abzuschätzen, in
wie
fern die Schulter noch R
estbeschwerden verursache
n werde
. Als A
lternative zum chirurgischen Eingriff empfehle er eine stationäre Rehabilitation.
Die Ar
beitsfähigkeit
habe er nicht beurteilt.
3.3
PD
Dr.
med.
B.___
, Facharzt für Chirurgie, diagnostizierte mit Schreiben vom 1
4.
Mai 2009 (
Urk.
8/20/6-7) eine
Supraspinatussehnenr
uptur
, eine
Infra
spinatussehne
n
t
eilruptur
sowie eine kraniale Ruptur der
Subscapularissehne
mit Luxation der langen
Bizepssehne
. Es bestehe eine klare Operationsindikation (S.
1).
3.4
Dr.
med.
C.___
, praktischer Arzt
,
gab mit Bericht
vom
2
2.
respektive
2
4.
September 2009 (
Urk.
8/17
/1-9
)
an, dass er die
Beschwerdeführer
in
seit März
2007 behandle (S. 7
Ziff.
1.2)
,
und nannte
folgende Diagnosen (S. 6
Ziff.
1.1
):
-
m
ediale Diskushernie C4/5 ohne
Myelon
-Kompression
-
m
edio-rechtslaterale Diskushernie C5/6 mit ventraler Duralsack-Kompres
sion
-
C6 Nervenwurzel-Kompression rechts, distale
Neuroforamen
-Stenose rechts
-
d
iskale
(richtig: distale)
Stenose des Spinalkanals
-
m
ediobilaterale
Diskushernie in der Höhe von C6/7 ohne
Myelon
-Kom
pression
-
d
iskale
(richtig: distale)
Neuroforamen
-Stenose rechts ohne signifikante C7-Wurzelkompression
-
Impingementsyndrom
rechtes Schultergelenk
-
c
hronische, progrediente
Tendinopathie
des
M
usculus
Supraspinatus
rechts
-
Behinderung der Beweglichkeit im rechten Schultergelenk
-
Status nach
Cholez
ystektomie
-
chronische Anämie
-
chronisches
Basillaris
Syndrom mit Ataxie durch H
alswirbelsäulen (HWS)
-Degeneration
-
Arteria
Vertebralis-Kompression beidseits bei
Reklination
/Flexion
-
Status nach
Infraspinatust
eilruptur
der Sehne rechts, Teilruptur der
Sub
scapularissehne
mit luxierter langen
Bizepssehne
Die Prognose sei schlecht. Es sei mit Dauerschmerzen im Bereich der HWS zu
rechnen. Die Leistungsfähigkeit des Schultergelenkes könne ohne Operation nich
t verbessert werden (S. 8). Die Beschwerdeführerin sei in der bisherigen Tä
tig
keit zu 100
%
arbeitsunfähig (S. 3
Ziff.
1.6-1.7). Mit der Aufnahme einer
be
hinde
rungsangepassten
Tätigkeit in einem Pensum von 50
%
könne in einem halben bis in einem Jahr gerechnet werden (S. 4 f.
Ziff.
1.9).
3.5
Dr.
med.
D.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin sowie für Rheu
matologie, erstattete sein rheumatologisches Gutachten zuhanden der
Be
schwer
degegnerin
am 2
9.
Januar 2010 (
Urk.
8/24) und führte dabei folgende Diag
no
sen
auf (S. 14
Ziff.
4):
-
c
hronifiziertes
Schmerzbild im Bereich des rechten oberen
Quadranten
s
mit/bei
-
Schlafstörungen
-
Schonverhalten
-
r
elevanter Schulterpathologie
-
Symptomausweitung
-
Verdacht auf
somatoforme
Komponente
-
Periarthropathia
humeroscapularis
(
PHS
)
tendinotica
rechts, Different
ialdiagnose (DD):
myofasziales
Syndrom bei
-
muskulärer
Dysbalance
des Schultergürtels
-
Supraspinatussehnenruptur
,
Infraspinatussehne
n
teilr
uptur
, kraniale Ruptur der
Subsc
apularissehne
mit Luxation der langen
Bizepssehne
-
l
eichtes panvertebrales, vor allem
zervikovertebrales
Schmerzsyndrom bei
-
Fehlhaltung
-
Verdacht auf Haltungsinsuffizienz
-
d
egenerativen HWS-Veränderungen
-
Heberden
-A
rthrosen
-
Adipositas Grad I
-
Hyperlipidämie
anamnestisch
-
Status nach
Cholezystektomie
Die Beschwerdeführerin sei seit dem 1
5.
Januar 2009 in den
bisherigen Tätig
keiten als Zimmermädchen und Putzfrau
zu 100
%
arbeitsunfähig
.
In diesen beiden Tätigkeiten werde die rechte Schulter nicht unerheblich belastet,
so dass die Arbeitsunfähigkeit
ausgewiesen sei
, weiterhin andauere und mutmasslich definitiv
vorliege
. Für eine körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeit ohne ungünstige statische und repetitive Belastungen der rechten Schulter, ohne
kör
perfernes
Hantieren und unter Schulterhöhe bestehe momentan eine
zumindest 50%ige Arbeitsfähigkeit
(S. 14
Ziff.
5). A
ngesichts
der mehrjährigen Vorge
schichte und des eindeutigen Lokalbefundes sei die Indikation für ein operatives Vorgehen gegeben. Aufgrund der Gesamtsituation empfehle er jedoch vorerst ein stationäres interdisziplinäres Vorgehen in einer Rehaklinik, welches auch die psychologisch-psychiatrischen Momente genügend berücksichtige. Aus rheu
ma
to
logischer Sicht sollte auch mit konservativen Massnahmen innerhalb eines halben Jahres wieder eine volle Arbeitsfähigkeit
für eine angepasste Tätigkeit
erreicht werden können (S. 15
Ziff.
6).
3.6
Der RAD-Arzt
Dr.
med.
E.___
, Facharzt für Orthopädische Chirur
gie und Traumatologie des Bewegungsapparates, empfahl mit Stellungnahme vom
9.
April 2010 auf das Gutachten von
Dr.
D.___
abzustellen und demnach ab Januar 2009 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit und eine 50%ige Arbeitsfähigkeit in einer behinderungs
angepassten
Tätigkeit anzunehmen
(
Urk.
8/26).
4.
4.1
Beim Erlass der vorliegend angefochtenen, rentenaufhebenden Verfügung vom
4.
Dezember 2014 (
Urk.
2) stützte sich die Beschwerdegegnerin
auf die nachfol
genden Berichte.
4.2
Mit Bericht vom 3
0.
Oktober 2013 (
Urk.
8/43/5-9)
bestätigte
Dr.
C.___
die bisher von ihm gestellten Diagnosen (vgl. vorstehend E. 3.4), wobei er zusätzlich auf eine verminderte kardiale Belastbarkeit bei chronischer kardialer Schwäche so
wie auf eine Hypothyreose mit manifester Klinik ohne Therapie hinwies (S. 1
Ziff.
1.1).
Die Prognose in Bezug auf das rechte Schultergelenk und die Be
schwer
den an der HWS sei ungünstig.
I
nsbesondere im Bereich des Schulterge
lenkes
sei
mit keine
r Verbesserung der Beschwerden zu rechnen (S. 4
Ziff.
1.4).
Eine körperliche Arbeit sei wegen der Schmerzen und der Schwäche der rechten oberen Extremität nicht möglich.
Aus medizinischer Sicht sei d
ie bisherige Tä
tig
keit
nicht mehr zumutbar (S. 4
Ziff.
1.7). Ein
e am 2
7.
Juni 2011 erfolgte Magnetresonanztomographie (
MRT
)
der rechten Schulter habe gegenüber der Vor
untersuchung vom
5.
Mai 2009
eine zunehmende Atrophie des
Musculus
supraspinatus
gezeigt. Ansonsten seien keine
Veränderungen ersichtlich gewe
sen
(S. 5).
4.3
Dr.
med.
F.___
, Facharzt für Radiologie, Röntgeninstitut
G.___
, informierte mit Schreiben vom 1
6.
Januar 2014 (
Urk.
8/47) über d
ie
gleichentags erfolgte
Arthro
-MRT der rechten Schulter. Im Vergleich zur Vor
untersuchung vom 2
7.
Juni 2011 habe dabei keine richtungsweisende
Befun
d
änderung
erhoben werden können. Es bestehe unverändert eine
subtotal
rup
tu
rierte
Supraspinatussehne
mit Sehnenretraktion und Muskelatrophie sowie
eine
Partialruptur der
Subscapularissehne
sowie Luxation der
Bizepssehne
. Es lägen keine neu aufgetretenen Pathologien vor.
4.4
Am
4.
Februar 2014 erfolgte die orthopädisch
e
/rheumatologische Untersuchung durch die RAD-Ärztin med.
pract
.
H.___
, Fachärztin für Orthopä
dische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates. Im diesbezügli
chen Bericht vom
7.
Februar 2014 (
Urk.
8/51) hielt med.
pract
.
H.___
nach
der
Befundaufnahme eine schmerzhafte Bewegungs- und
Belastungseinschrän
kung
der rechten Schulter bei
Rotatorenmanschettenruptur
und Luxation der
Bizepssehne
als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit fest.
Als Di
ag
nosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit führte sie eine Ankylose
D
ig
.
III
der
rechte
n
Hand sowie einen Verdacht auf eine Benzodiazepin-Abhängig
keit
auf
(S. 8
Ziff.
8). Der
heutige
klinische Untersuchungsbefund sei gegenüber dem von
Dr.
D.___
dokumentierten Befund im Wesentlichen unverändert. Es
bestehe weiterhin eine schmerzhafte Bewegungseinschränkung der Schulter. Auf
fallend sei, dass die Muskulatur des rechten Armes trotz der inzwischen jahre
lang bestehenden Einschränkung keine Atrophie aufweise. Es seien zudem weder
Schmerzmittel noch die angegebenen Psychopharmaka in wirksamer Konzen
tration nachweisbar gewesen. In der bisherigen Tätigkeit als Reinigungs
kraft bestehe seit Januar 2009
weiterhin
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit.
Aus medi
zi
ni
scher Sicht könne davon ausgegangen werden, dass sich die Beschwer
de
füh
rerin an die Bewegungseinschränkung der Schulter adaptiert habe und ihr daher
eine angepasste Tätigkeit spätestens seit der Untersuchung im RAD, wahr
schein
lich bereits seit 2012 (Aushilfstätigkeit als Reinigungskraft), wieder
voll
zeitig
zumutbar sei.
In einer angepassten Tätigkeit ohne Heben, Tragen und Trans
portieren von mittelschweren und schweren Lasten, ohne (beidseitiges) Arbeiten in Armvorhalteposition und ohne Überkopfarbeiten sei
die Beschwer
deführerin
demnach
seit dem
4.
Februar 2014
zu 100
%
arbeitsfähig
(S. 8 f.
Ziff.
9-10).
4.5
Dr.
med.
I.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Trauma
tologie des Bewegungsapparates, diagnostizierte mit
Bericht
vom 1
7.
Juni 2014 (
Urk.
8/70) einen Schulter-Arm-Schmerz sowie ein
Zervikalsyndrom
bei
Rotato
ren
manschettenläsion
rechts, instabiler degenerierter
Bizepssehne
und
einge
schränkte
r
Beweglichkeit der H
WS mit Muskelhartspann
(S.
1). Eine ganztätige
behinderungsangepasste Tätigkeit sei aus orthopädischer Sicht nur gerecht
fertigt,
wenn die Schmerzproblematik durch eine erfolgreiche Operation (
Bizepsteno
dese
und
Reinsertion
der
Rotatorensehnen
) gebessert werden könne. Im heutigen Zustand bei Mitberücksichtigung der Probleme mit der
Halswir
belsäule
müsse in einer gut angepassten leichten Tätigkeit eine
Arbeitszeitre
duktion
von min
des
tens zwei Stunden zugestanden werden. Zusammen mit der deutlich vermin
derten Leistungsfähigkeit ohne Heben und Bewegen von Lasten über 2-3 kg auf maximal Tischhöhe und ohne rasche Kopfbewegungen oder Zwangshaltungen
vornüber gebeugt, resultiere eine Arbeitsunfähigkeit von mindestens 50
%
(S.
2
f.).
4.6
Dr.
med.
J.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, gab mit Bericht vom 2
5.
November 2014 (
Urk.
8/79) an, dass sie die Beschwerdeführerin seit Mai 2014 behandle (S. 1
Ziff.
1.2)
,
und führte folgende Diagnosen mit Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit auf (S. 1
Ziff.
1.1):
-
mittelgradige bis schwere (agitierte) depressive Episode entstanden in
folge einer längerdauernden körperlich bedingten Schmerzproblematik sowie psychosozialer Belastung durch die schwere Krankheit und den Tod ihrer Schwiegertochter (ICD-10 F32.1/F32.2)
-
psychosoziale Belastungssituation (geschieden, finanzielle Probleme, Ver
lust ihrer Schwiegertochter)
-
Diabetes mellitus
-
Hypothyreose
-
Hypertension
arterialis
-
Zervikobrachialgie
rechts mit grösserer
mediolateraler
Diskushernie C5/6 mit Kontakt zum
Myelon
und leichter Wurzelkompression C6 rechts
-
s
chmerzhafte Bewegungs- und Belastungseinschränkung der rechten Schulter bei
Rotatorenmanschettenruptur
und Luxation der
Bizepssehne
Die Prognose sei schlecht. Der psychische Zustand habe sich trotz psychothera
peutischer und psychopharmakologisc
her Behandlung nur stabilisiert. Eine Ver
besserung sei nicht zu verzeichnen
. Um einer weiteren psychischen Verschlech
terung entgegenzuwirken, sei die Fortsetzung der ambulanten Psychotherapie
und Psychopharmakotherapie indiziert (S. 4 f.
Ziff.
1.4-1.5). Die Beschwerde
führerin sei sowohl in der angestammten als auch in einer angepassten Tätig
keit voll arbeitsunfähig. Zusätzlich sei die Beschwerdeführerin in ihrem Haus
halt
sowie in der
Führung ihres Familien- und Soziallebens eingeschränkt (S. 5
Ziff.
1.6-1.7).
5.
5.1
Der Vergleich
der
seinerzeit im Gutachten von
Dr.
D.___
beschriebenen
Befund
aufnahme
mit den Ergebnissen der
Untersuchung durch die RAD-Ärztin med.
pract
.
H.___
ergibt, dass
die erhobenen Befunde weitestgehend unverändert sind
(vgl.
Urk.
8/24 S. 11 ff.
Ziff.
3,
Urk.
8/51 S. 4 ff.
Ziff.
7)
. Dies erkannte im Übrigen
auch
die R
AD-Ärztin
selbst
(
Urk.
8/51 S. 8
Ziff.
9).
Ebenfalls haben
die beiden am 2
7.
Juni 2011 sowie 1
6.
Januar 2014 erfolgten MRT der rechten Schulter gegenüber der jeweiligen Voruntersuchung keine
wesentlichen
Verän
derungen
gezeigt
und
auch
aus den Berichten der übrigen Ärzte
lässt sich
keine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin er
kennen (vgl.
Urk.
8/43/5-9,
Urk.
8/47,
Urk.
8/70).
Demzufolge
ist von
ein
em
grundsätzlich
unveränderten
soma
tische
n
Gesundheitszustand auszugehen.
5.2
Eine Rentenrevision ist allerdings auch bei einem an sich
gleich gebliebenen
Gesundheitszustand
möglich
, wenn die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit mit einer Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung begründet wird (
Meyer/
Reichmuth
, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum
Sozialversiche
rungs
recht
, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG),
3.
Auflage, Zürich/
Basel/Genf 2014, S. 424
Rz
22;
Urteil
e
des Bundesgerichts 8C_237/2014 vom 2
1.
Januar 2015 E. 2.3
und 8C_373/2012 vom 2
5.
Oktober 2012 E. 5.1
).
Die RAD-Ärztin med.
pract
.
H.___
begründete
die von ihr
attestierte
V
er
besse
r
ung der
Arbeitsfähigkeit in einer behinderungsangepassten Tätigkeit dement
sprechend auch damit,
dass sich die Beschwerdeführerin an die
Bewe
gungs
ein
schränkung
der Schulter adaptiert habe und ihr eine angepasste Tätig
keit daher wieder
voll
zeitig
zumutbar sei. Es hätten
sich
insbesondere keine klinischen Befunde für einen Mindergebrauch des Armes
finden lassen
und die Muskulatur des rechten Armes weise trotz der inzwischen jahrelang besteh
en
den Ein
schrän
kung
keine Atrophie auf. Zudem sei
das Schmerzmittel
nicht
in wirksamer Kon
zentration nachweisbar gewesen
(
Urk.
8/51 S. 8 f.
Ziff.
9).
Die durch med.
pract
.
H.___
vorgenommene Einschätzung einer verbesserten Leidensanpassung wird durch das befristete Arbeitsverhältnis der Beschwerde
führerin vom 1
7.
Juli 2012 bis 1
6.
August 2013 als Reinigungsmitarbeiterin plausibilisiert (vgl.
Urk.
8/42). Der Umstand, dass die Beschwerdeführerin in ihrer ursprünglichen –
höchstwahr
scheinlich
nicht schulterschonenden – Tätig
keit wieder in einem
Teil
zeitpensum
tätig sein konnte, lässt erkennen, dass sich die Beschwer
de
füh
rerin an die Be
hinderung angepasst hat,
obwohl
ihr in ihrer ursprünglichen Tätigkeit
doch ei
gentlich übereinstimmend eine 100%ige Arbeits
unfähigkeit attestiert
wird
.
Auffal
lend dabei ist, dass der
damaligen
Arbeit
geberin kein Gesundheitsschaden be
kannt war
(
Urk.
8/42 S. 2
Ziff.
2.8
).
A
uch die Tatsache, dass die Beschwerde
führerin weder die empfohlene stationäre Therapie noch die
indizierte
Operation durchgeführt hat,
lässt eine Anpassung an die Behinderung
erkennen
.
Demge
genüber wird nicht näher begründet und ist
zweifelhaft
, weshalb die Beschwer
deführerin nach Ansicht von
Dr.
I.___
bei den von ihm aufgeführten Befunden (
vgl.
Urk.
8/70 S. 2) in einer behinderungsangepassten Tätigkeit derart eingeschränkt sein sollte
,
z
umal bereits
Dr.
D.___
im Jahr 2010 davon ausging, dass unter einer konservativen Therapie
innerhalb eines halben Jahres wieder eine volle Arbeitsfähigkeit in einer behinderungsangepassten Tätigkeit erreicht werden
k
ö
nn
e
(
Urk.
8/24 S. 15
Ziff.
6).
Nach dem Gesagten
ist die
Beurteilung von med.
pract
.
H.___
einleuchtend und die gezogenen Schlussfolgerungen zu Gesundheitszustand und Arbeitsfä
higkeit werden nachvollziehbar begründet. Der
Bericht beruht auf für die stritti
gen Belange umfassenden orthopädisch
en
/rheumatologisch
en Untersuchungen
sowie
einer ausführlichen Anamnese
und es bestehen keine Indizien, die gegen seine
Aus
s
agekraft
sprechen würden. Der Bericht erfüllt somit die
praxis
ge
mässen
Kriterien für beweiskräftige ärztliche Entscheidungsgrundlagen (vor
steh
end E.
1.5) vollumfänglich, so dass für die
Entscheidfindung
darauf abge
stellt werden kann.
Es ist daher mit dem im Sozialversicherungsrecht mass
geb
enden
Beweis
grad
der überwiegenden Wahrscheinlichkeit
davon auszugehen
, dass eine verbesserte
Lei
densanpassung
vorliegt und die Beschwerdeführerin dem
nach
insbesondere
in einer behinderungsangepassten Tätigkeit zu 100
%
arbeitsfähig ist.
5.3
In psychischer Hinsicht
vermag
sodann
der Bericht der behandelnden Psychia
terin
Dr.
J.___
keine invalidenversicherungsrelevante Verschlechterung zu be
legen. Bei der
Rentenzusprache
lag noch keine fachärztliche psychiatrische Ein
schätzung vor. Einzig
Dr.
D.___
wies in seinem rheumatologischen Gutach
ten auf mögliche psychische Probleme hin und empfahl eine psychiatrische Be
treu
ung (
Urk.
8/24 S.
13 oben, S.
15
Ziff.
6).
Eine solche erfolgte
allerdings erstmals am 2
7.
Mai 2014
, mithin 4 Jahre nach der Begutachtung durch
Dr.
D.___
und
auch
erst
kurz
nach Erhalt des renteneinstellenden Vorbescheids vom 1
4.
Mai 2014 (
Urk.
8/62). Die behandelnde Psychia
terin
Dr.
J.___
diag
nostizierte
nun
eine mittelgradige bis schwere (agitierte) depressive Episode, welche infolge eine
r
längerdauernden körperlich bedingten Schmerzproblematik sowie psychosozia
ler
Belastung durch die schwere Krankheit und den Tod der Schwiegertochter entstanden sei (
Urk.
8/79 S. 1
Ziff.
1.1). Sie hielt die Be
schwerdeführerin in jeglicher Tätigkeit zu 100
%
arbeitsunfähig, wobei diese Einschätzung
– fach
fremd
-
auch unter Berücksichtigung der somatischen Beschwerden er
folgte (
vgl.
Urk.
8/79 S.
5
Ziff.
1.7).
Dabei weist
Dr.
J.___
als Auslöser der af
fektiven Stö
rung insbesondere
a
uf eine psychosoziale Belastungssituation durch die schwere
Krankheit und den Tod der Schwiegertochter hin (
Urk.
8/79 S.
1).
Insofern haben
sich die psychischen Beschwerden nachweislich aus einer psy
chosozialen Belas
tungssituation, welche ursächlich für die Erkrankung
gewesen ist, heraus ergeb
en,
weshalb es an einem invalidenversicherungsrechtlich relevanten
Gesundheits
schaden
fehlt (vgl. vorstehend E.
1.4). Zudem
schilderte die Beschwerdeführerin gegenüber der RAD-Ärztin med.
pract
.
H.___
einen weitgehend normalen Tagesablauf. So frühstücke sie häufig mit der Nachbarin, erledige kleine Haus
arbeiten, gehe mit der Tochter gemeinsam einkaufen oder begleite die Nachba
ri
n zu Terminen. Am Wochenende seien häufig die Enkel
kinder zu Besuch. Abends trinke sie noch mit der Nachbarin gemeinsam einen Tee oder Kaffee und unter
halte sich
mit ihr
bis zum Schlafengehen. Häufig gehe sie auch abends zu ihrem So
h
n zum Essen (vgl.
Urk.
8/51 S. 3).
Dieser Tages
ablauf lässt keine Ein
gren
zung
en
der sozialen oder häuslichen Aktivitäten erken
nen,
was die
Diagno
se
stellung
einer mittelgradigen bis sogar schweren depres
siven
als
zweifelhaft erscheinen lässt. So kann ein Patient mit einer mittelgradigen depressiven Epi
sode
in der Regel
nur unter erheblichen Schwie
rig
keiten sozi
ale, häus
liche
und berufliche Aktivitäten fortsetzen, während es in einer schweren de
pressiven Episode sogar gänzlich unwahrscheinlich ist, dass der Pa
tient seine Aktivitäten fortsetzen kann, allenfalls sehr begrenzt (
vgl. hier
zu Kli
nisch-diag
nos
tische Leitlinien der Internationalen Klassifikation psychi
scher Störungen
der Weltgesundheitsorganisation, ICD-10 Kapital V (F),
Dil
ling
/
Mombour
/
Schmidt
[Hrsg.],
9.
Auflage, Bern 2014, S.
173 f.).
Der Bericht von
Dr.
J.___
wurde lediglich drei Monate nach der RAD-Untersuchung er
stellt, wobei diesem keine
Hinweise zu entnehmen sind, dass sich bezüglich des Tagesablaufes seither etwas
geändert haben könnte.
Auch der Umstand, dass bei der erfolgten Bestimmung des Medikamentenspiegels die angegebenen Psycho
pharmaka nicht in wirk
sa
mer Konzentration nachweisbar waren, lässt an einem erheblichen
Leidens
druck
der Beschwerdeführerin zweifeln.
Zudem gelten
mit
telschwere psychische Stö
rung
en aus dem depressiven Formenkreis als thera
peutisch
angehbar
und ein Rentenanspruch
kann nicht entstehen
, solange zumutbare therapeutische und andere schadenmindernde Vorkehren nicht aus
ge
schöpft werden (Urteile des Bun
desgerichts 8C_774/2013 vom
3.
April 2014 E. 4.2 und 9C_947/20
12 vom 1
9.
Juni 2013 E. 3.2.2). Mit Blick auf die psy
choso
ziale Belastungssituation und die nicht konsequente Depressionstherapie ist da
her ein invalidisierender
psy
chi
scher
Gesundheitsschaden zu verneinen.
5.4
Schliesslich ist n
icht ersichtlich, inwiefern die von der Beschwerdeführerin ge
forderte Rückweisung zur weiteren Abklärung (
Urk.
1 S. 1) für die Beurteilung des vorliegenden Falls entscheidende Erkenntnisse liefern könnte, sodass darauf
im Sinne der antizipierten Beweiswürdigung (BGE 122 V 157 E. 1d) zu verzich
ten
ist.
5.5
Nach dem Gesagten
ist
somit
mit dem im Sozialversicherungsrecht massgeben
den Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit
von einer verbesserten Leidensanpassung und somit von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit
in einer behinderungsangepassten Tätigkeit ohne Heben, Tragen und Transportieren von mittelschweren und schweren Lasten, ohne (beidseitiges) Arbeiten in
Armvor
haltepositionen
und ohne Überkopfarbeiten seit dem
4.
Februar 2014
auszuge
hen
, weshalb Anlass für eine Rentenrevision im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG besteht
.
In der b
isherige
n
Tätigkeit
ist die Beschwerdeführerin
weiterhin
als zu 100
%
arb
e
i
tsunfähig
zu betrachten
.
5.6
Der durch die Beschwerdegegnerin zur Ermittlung der erwerblichen Auswirkun
gen vorgenommene Einkommensvergleich (
Urk.
2 S. 2) ist nicht zu beanstanden und wird des Weiteren von der Beschwerdeführerin auch nicht bestritten. Somit ergibt sich
bei Berücksichtigung der ausgewiesenen 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer behinderungsangepassten Tätigkeit
ein nicht mehr rentenbegründ
ender Invaliditätsgrad von 15
%
, weshalb die Rentenaufhebung grundsätzlich zu Recht erfolgte.
6.
6.1
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist vor einer Erhöhung, Herabset
zung oder Aufhebung der Rente abzuklären, ob ein Eingliederungsbedarf besteht. Dabei ist vom Grundsatz der erwerblichen Verwertbarkeit einer ver
besserten oder wiedergewonnenen Arbeitsfähigkeit auf dem Weg der
Selbst
einglie
derung
auszugehen. In ganz besonderen Ausnahmefällen hat die Recht
spre
chung dennoch nach langjährigem Rentenbezug trotz medizinisch (wieder)
aus
gewiesener Leistungsfähigkeit vorderhand weiterhin eine Rente zugespro
chen,
bis mit Hilfe von medizinisch-rehabilitativen und/oder beruflich-erwerblichen Massnahmen das theoretische Leistungspotential ausgeschöpft werden kann. Es können im Einzelfall Erfordernisse des Arbeitsmarktes der Anrechnung einer medizinisch vorhandenen Leistungsfähigkeit und medizinisch zumutbaren Leistungsentfaltung entgegen stehen, wenn aus den Akten einwandfrei her
vorgeht, dass die Verwertung eines bestimmten Leistungspotentials ohne vor
gän
gige Durchführung befähigender Massnahmen allein vermittels
Eigenan
stren
gung
der versicherten Person nicht möglich ist (Urteil des Bundesgerichts 9C_163/2009 vom 10. September 2010 E. 4.2.2).
6.2
Diese Rechtsprechung hat das Bundesgericht im Urteil 9C_228/2010 vom 26. April 2011 dahin gehend präzisiert, dass die revisions- oder
wiedererwä
gungsweise
Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente bei ver
sicherten Personen, die das 5
5.
Altersjahr zurückgelegt
oder die Rente seit mehr als 15
Jahren bezogen haben, nur zulässig ist, wenn die Beschwerdegegnerin zuvor Eingliederungsmassnahmen durchgeführt hat (E.
3.3). Damit wird dem Umstand Rechnung getragen, dass solche versicher
te Personen aufgrund des fortge
schritte
nen Alters oder der langen Rentendaue
r und der daraus folgenden lang
jährigen Arbeitsabstinenz in der Regel nicht selber in der Lage sind, sich dem Arbeitsmarkt zu stellen und sich dort selber wieder einzugliedern. Dies führt zwar für die Betroffenen nicht zu einer Art Besitzstandsgarantie. Es wird ihnen lediglich, aber immerhin zugestanden, dass die Rente grundsätzlich erst nach geleisteter Eingliederungshilfe eingestellt werden darf (vgl. erwähntes Urteil 9C_228/2010 vom 26. April 2011 E. 3.5).
6
.3
Die
am
3.
Mai 1956 geborene Beschwerdeführerin
war
im Zeitpunkt der
renten
aufhebenden
Verfügung vom
4.
Dezember 2014 (
Urk.
2) 58-jährig und
bezog
die Rente seit dem
1.
Januar 2010, mithin seit 4 Jahren und 11
Monaten
(vgl.
Urk.
8/3 S. 1,
Urk.
8/33,
Urk.
8/37). Damit fällt sie unter den vom Bundesgericht beso
nders geschützten
Bezügerkreis
.
Nachdem die orthopädi
sch
e
/rheuma
tolo
gische Untersuchung durch den RAD erfolgt ist, wies die
Be
schwerdegegnerin
die Beschwerdeführerin auf ihre gesetzliche
Mitwirkungs
pflicht
zur Teilnahme
an beruflichen Massnahmen hin und bot ihr mit Schrei
ben vom 2
7.
Februar 2014 (
Urk.
8/52) an, sie aktiv bei der Suche nach einer
lei
densangepassten
Vollzeitstelle zu unterstützen. Da die Beschwerdeführerin auf das besagte Ange
bot nicht reagierte, ging die Beschwerdegegnerin davon aus, dass sich die Be
schwerdeführerin nach wie vor subjektiv vollständig arbeitsun
fähig fühle und/
oder
das Eingliederungsangebot nicht benötige oder nicht wünsche (
Urk.
8/53 S.
4), worauf sie die Unterstützung bei der beruflichen Ein
gliederung per 2
7.
März 2014 abschloss (vgl.
Urk.
8/54). Durch dieses Vorgehen hat die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin
nachweislich
aktiv Unter
stützung bei der E
ingliederung angeboten,
bevor sie die Rentenaufhebung ver
fügte.
Die angefochtene Verfügung erweist sich demnach
auch unter diesem Gesichts
punkt
als rechtens, was zur Abwei
sung der Beschwerde führt.
7
.
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und ermessensweise auf
Fr.
9
00.--
anzusetzen.
Entspre
chend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerde
führerin aufzuerlegen.
Da der vorliegende Prozess nicht als von vornherein aussichtslos bezeichnet werden kann und die Beschwerdeführerin bedürftig ist (vgl.
Urk.
11/1-10), ist ihr antragsgemäss (
Urk.
1 S. 1) die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen. Die der Beschwerdeführerin auferlegten Gerichtskosten sind demnach einstwei
len auf die Gerichtskasse zu nehmen, dies unter Hinweis auf
§
16
Abs.
4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
).
Das Gericht beschliesst:
1.
In Bewillig
ung des Gesuchs vom
9.
Januar 2015
wird der Beschwerdeführerin die unent
geltliche Prozessführung gewährt.
und erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
900
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Milosav Milovanovic
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannKudelski