# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 387680dc-6593-5a3a-b0e0-01ced15ea1ad
**Source:** Aargau Gerichte (AG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-11-28
**Language:** de
**Title:** Aargau Obergericht Versicherungsgericht 28.11.2023 VBE.2023.238
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AG_Gerichte/AG_OG_007_VBE-2023-238_2023-11-28.pdf

## Full Text

Versicherungsgericht 

2. Kammer 

 

VBE.2023.238 / ms / sc 
Art. 135 

 

 

Urteil vom 28. November 2023 
 

 

Besetzung  Oberrichterin Peterhans, Präsidentin  

Oberrichterin Fischer  

Oberrichterin Merkofer  

Gerichtsschreiber Schweizer          

 

 
   

Beschwerde- 

führerin 

 A._____ 

unentgeltlich vertreten durch lic. iur. Markus Trottmann, Advokat, 

Eisengasse 5, 4051 Basel    

     

 
   

Beschwerde- 

gegnerin 

 SVA Aargau, IV-Stelle, Bahnhofplatz 3C, Postfach, 5001 Aarau   

     

 
 

Gegenstand  Beschwerdeverfahren betreffend IVG Renten 

(Verfügung 18. April 2023) 
 

 

  

 - 2 - 

 

 

   

Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten: 

 

1. 

1.1. 

Die 1990 geborene Beschwerdeführerin meldete sich am 13. Dezember 

2013 (Datum Posteingang) aufgrund einer Systemerkrankung bei der da-

mals zuständigen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Bern, IV-Stelle 

(IV-Stelle Bern), zum Bezug von Leistungen (berufliche Integration/Rente) 

der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) an. Nach entsprechenden 

Abklärungen (namentlich rheumatologische Begutachtung sowie Abklä-

rung betreffend die Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin im Haus-

haltsbereich an Ort und Stelle) verneinte die IV-Stelle Bern mit Verfügung 

vom 10. Februar 2015 einen Rentenanspruch der Beschwerdeführerin. 

 

1.2. 

Im Juni 2016 meldete sich die Beschwerdeführerin bei der nunmehr zu-

ständigen Beschwerdegegnerin erneut zum Leistungsbezug an. Im Rah-

men ihrer daraufhin getroffenen Abklärungen führte die Beschwerdegeg-

nerin eine Haushaltsabklärung an Ort und Stelle durch und liess die Be-

schwerdeführerin polydisziplinär begutachten (Gutachten der Swiss Medi-

cal Assessment- and Business-Center AG, St. Gallen [SMAB], vom 13. De-

zember 2019). Mit Verfügung vom 7. Mai 2020 sprach sie der Beschwer-

deführerin daraufhin in Anwendung der gemischten Methode der Invalidi-

tätsbemessung vom 1. Dezember 2016 bis 31. Januar 2017 eine Dreivier-

telsrente und ab 1. April 2019 eine Viertelsrente zu. 

 

1.3. 

Mit Schreiben vom 16. Februar 2021 meldete die Beschwerdeführerin der 

Beschwerdegegnerin eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes 

und ersuchte diese darum, "eine neue Beurteilung" vorzunehmen. Auf 

Empfehlung des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) veranlasste die Be-

schwerdegegnerin in der Folge eine Verlaufsbegutachtung bei der SMAB 

(Gutachten vom 11. Juli 2022) und führte daraufhin erneut eine Abklärung 

der Leistungsfähigkeit im Haushaltsbereich an Ort und Stelle durch. Nach 

durchgeführtem Vorbescheidverfahren sowie Rücksprache mit dem RAD 

wies sie das Gesuch um Erhöhung der Rente mit Verfügung vom 18. April 

2023 ab. 

 

2. 

2.1. 

Gegen die Verfügung vom 18. April 2023 erhob die Beschwerdeführerin mit 

Eingabe vom 20. Mai 2023 fristgerecht Beschwerde und stellte folgende 

Rechtsbegehren: 

 
"1. Es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und es sei der Be-

schwerdeführerin ab 01.02.2021 (Revisionsgesuch vom 16.02.2021) 

 - 3 - 

 

 

eine der veränderten Situation entsprechende höhere Rente, mindes-
tens jedoch eine halbe IV-Rente zuzusprechen. 

 
 2.  Eventualiter sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und es sei der 

Fall an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese nach 
Massgabe der versicherungsgerichtlichen Vorgaben weitere Abklärun-
gen vornehme und alsdann neu entscheide. 

 
 3. Es sei der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung mit 

dem Unterzeichneten als unentgeltlichem Prozessbeistand zu bewilli-
gen. 

 
 4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zuzüglich MWST." 

 

2.2. 

Mit Vernehmlassung vom 21. Juni 2023 beantragte die Beschwerdegegne-

rin die Abweisung der Beschwerde. 

 

2.3. 

Mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 23. Juni 2023 wurde der Be-

schwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt und lic. iur. Mar-

kus Trottmann, Rechtsanwalt, Basel, zu ihrem unentgeltlichen Rechtsver-

treter ernannt. 

 

 
   

Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung: 

 

1. 

1.1. 

Die Beschwerdegegnerin begründete die Abweisung des Rentenerhö-

hungsgesuchs – unter Hinweis auf das Ergebnis einerseits der erneuten 

Begutachtung durch die SMAB und andererseits der im November 2022 

durchgeführten Abklärung der Leistungsfähigkeit im Haushaltsbereich – 

damit, dass sich die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin und deren 

Leistungsvermögen als Hausfrau seit der Rentenzusprache nicht in an-

spruchsrelevanter Weise verändert hätten (Vernehmlassungsbeilage 

[VB] 264). Die Beschwerdeführerin stellt sich demgegenüber im Wesentli-

chen auf den Standpunkt, das Gutachten der SMAB sei in verschiedener 

Hinsicht mangelhaft, weshalb nicht darauf abgestellt werden könne. Tat-

sächlich sei ihre Arbeitsfähigkeit nun aufgrund verschiedener gravierender 

medizinischer Ereignisse weitergehend eingeschränkt, als es noch im Zeit-

punkt der Rentenzusprache der Fall gewesen sei, respektive gänzlich auf-

gehoben und jedenfalls nicht mehr auf dem ersten Arbeitsmarkt verwertbar 

(Beschwerde S. 5 ff.). 

 

  

 - 4 - 

 

 

1.2. 

Strittig und zu prüfen ist demnach, ob die Beschwerdegegnerin mit Verfü-

gung vom 18. April 2023 (VB 264) zu Recht das Vorliegen eines Revisions-

grundes verneint hat und von einem unveränderten Anspruch der Be-

schwerdeführerin auf (lediglich) eine Viertelsrente ausgegangen ist. 

 

2. 

2.1. 

Gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG wird die Rente von Amtes wegen oder auf 

Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-

hoben, wenn sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 

Rentenbezügers erheblich ändert. Anlass zur Revision einer Invalidenrente 

im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG gibt jede wesentliche Änderung in den 

tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit 

den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 134 V 131 E. 3). 

 

2.2. 

Den zeitlichen Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen 

Änderung (vgl. E. 2.1. hiervor) bildet die letzte (der versicherten Person 

eröffnete) rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung 

des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Be-

weiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei An-

haltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Ge-

sundheitszustands) beruht (BGE 133 V 108 E. 5 S. 110 ff.). 

 

2.3. 

Die Beschwerdegegnerin zog als zeitlichen Referenzpunkt für die Prüfung 

des Eintritts einer anspruchsrelevanten Veränderung (vgl. E. 2.2. hiervor) 

zu Recht die Verfügung vom 7. Mai 2020 (VB 167) heran. In dieser Verfü-

gung hatte sie sich in medizinischer Hinsicht auf das polydisziplinäre 

SMAB-Gutachten vom 13. Dezember 2019 gestützt, welches eine internis-

tische, neuropsychologische, rheumatologische, psychiatrische und neuro-

logische Beurteilung vereint. Die Gutachter stellten darin folgende Diag-

nose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (VB 154.2 S. 5): 

 

"Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (letzte Tätigkeit) 
 
1. Systemischer Lupus erythematodes 
 (…)". 
 

Die weiteren gestellten Diagnosen seien ohne Auswirkungen auf die Ar-

beitsfähigkeit (VB 154.2 S. 5). Die Gutachter führten aus, es lägen auf-

grund der rheumatologischen Grundkrankheit dauerhafte Einschränkungen 

hinsichtlich der Arbeitsschwere vor. Hierdurch werde das Rendement ver-

mindert (VB 154.2 S. 6). Eine Beurteilung der Arbeitsfähigkeit in der ange-

stammten Tätigkeit entfalle, da eine angestammte Tätigkeit nicht definiert 

sei und die Beschwerdeführerin niemals berufstätig gewesen sei. In einer 

 - 5 - 

 

 

leidensangepassten Tätigkeit bestehe seit April 2019 eine 50%ige Arbeits-

fähigkeit (8.5 Stunden, 50 % Leistungsminderung; VB 154.2 S. 7 f.). 

 

3. 

In der angefochtenen Verfügung vom 18. April 2023 (VB 264) stützte sich 

die Beschwerdegegnerin in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf 

das polydisziplinäre SMAB-Verlaufsgutachten vom 11. Juli 2022, welches 

eine internistische, neurologische, psychiatrische und rheumatologische 

Beurteilung vereint (VB 236.1). Die Gutachter stellten darin folgende Diag-

nose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (VB 236.1 S. 6): 

 

"Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (letzte Tätigkeit) 
 
1. Systemischer Lupus erythematodes 
 (…)". 
 

Die weiteren gestellten Diagnosen seien ohne Auswirkungen auf die Ar-

beitsfähigkeit (VB 236.1 S. 6). Die Gutachter hielten fest, aktuell lasse sich 

ein seit der letzten Begutachtung unveränderter Gesundheitszustand fest-

stellen. Seit Dezember 2019 habe die Beschwerdeführerin einen Lupus-

schub erlitten sowie eine Meningitis; beide Male sei eine Hospitalisation 

notwendig geworden. Im April 2022 sei schliesslich eine komplikationslose 

bariatrische Operation durchgeführt worden. Die Beschwerdeführerin sei 

weiterhin einzig in rheumatischer Hinsicht dauerhaft eingeschränkt. Sie 

könne eine körperlich leichte und wechselbelastende Tätigkeit ganztägig 

ausüben. Wegen der Fatigue und der Arthralgien würden vermehrt Pausen 

benötigt, was eine 50%ige Leistungsminderung bedinge. Ungünstig seien 

Überkopfarbeiten (VB 236.1 S. 7 ff.). Seit der Verfügung vom 7. Mai 2020 

habe sich der Gesundheitszustand nicht in für die Arbeitsfähigkeit relevan-

ter Weise bzw. nur passager verändert (VB 236.1 S. 9). 

 

4. 

4.1. 

Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob die-

ser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 

beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 

Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medi-

zinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situ-

ation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet 

sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352). 

 

4.2. 

Den von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingehol-

ten Gutachten externer Spezialärzte, welche auf Grund eingehender Be-

obachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht 

erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen 

gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, 

 - 6 - 

 

 

solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise 

sprechen (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470; 125 V 351 E. 3b/bb S. 353). Den 

Gutachten kommt somit bei Abklärungen im Leistungsbereich der Sozial-

versicherung überragende Bedeutung zu (UELI KIESER, Kommentar zum 

Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 

4. Aufl. 2020, N. 13 zu Art. 44 ATSG; vgl. auch BGE 132 V 93 E. 5.2.8 

S. 105). 

 

4.3. 

Der Beweiswert eines zwecks Rentenrevision erstellten Gutachtens hängt 

wesentlich davon ab, ob es sich ausreichend auf das Beweisthema – er-

hebliche Änderung(en) des Sachverhalts – bezieht. Einer für sich allein be-

trachtet vollständigen, nachvollziehbaren und schlüssigen medizinischen 

Beurteilung, die im Hinblick auf eine erstmalige Beurteilung der Rentenbe-

rechtigung beweisend wäre, mangelt es daher in der Regel am rechtlich 

erforderlichen Beweiswert, wenn sich die ärztliche Einschätzung nicht hin-

reichend darüber ausspricht, inwiefern eine effektive Veränderung des Ge-

sundheitszustandes stattgefunden hat. Vorbehalten bleiben jedoch Sach-

lagen, in denen es evident ist, dass die gesundheitlichen Verhältnisse sich 

verändert haben (SVR 2012 IV Nr. 18 S. 81, 9C_418/2010 E. 4.2; Urteil des 

Bundesgerichts 8C_441/2012 vom 25. Juli 2013 E. 6.1.2). 

 

4.4. 

Die Beschwerdeführerin wurde zur Erstellung des SMAB-Verlaufsgutach-

ten vom 11. Juli 2022 fachärztlich umfassend und in Kenntnis sowie unter 

Würdigung der Vorakten (vgl. VB. 236.2) und unter Berücksichtigung der 

geklagten Beschwerden (vgl. VB 236.3 S. 3.; 236.4 S. 3; 236.5 S. 3; 236.6 

S. 4 f.) untersucht. Es wurde ferner eine Laboruntersuchung durchgeführt 

(vgl. VB 236.3 S. 6; 236.7 S. 2 ff.). Das Gutachten ist in der Beurteilung der 

medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen Situation nachvoll-

ziehbar und die Gutachter äusserten sich auch zur Frage, ob seit der letz-

ten Begutachtung eine erhebliche Änderung des Sachverhalts eingetreten 

sei (VB 236.1 S. 9). Das Gutachten ist somit im Sinne vorstehender Krite-

rien grundsätzlich geeignet, den Beweis für den anspruchserheblichen me-

dizinischen Sachverhalt zu erbringen. 

 

5. 

5.1. 

5.1.1. 

Die Beschwerdeführerin stellt den Beweiswert des Gutachtens unter ande-

rem deshalb in Abrede, weil es in der Zeit zwischen dem Gutachten vom 

13. Dezember 2019 bis zur Erstattung des Verlaufsgutachtens vom 11. Juli 

2022 zu diversen schwereren medizinischen Ereignissen gekommen sei. 

Es sei daher nicht nachvollziehbar, wie die Gutachter zum Schluss gekom-

men seien, dass seit der Erstbegutachtung eine medizinisch-theoretische 

Arbeitsfähigkeit von 50 % bestanden habe (Beschwerde S. 6 f.). 

 - 7 - 

 

 

5.1.2. 

Die SMAB-Gutachter führten zur Entwicklung seit der Begutachtung im Ok-

tober 2019 (vgl. VB 154.1 S. 3) aus, es zeige sich in rheumatologischer 

Sicht ein stabiler Verlauf des Lupus erythematodes. Wegen eines akuten 

Schubes sei die Beschwerdeführerin vom 19. bis 27. Oktober 2020 rheu-

matologisch hospitalisiert worden. Hierdurch habe auch die bariatrische 

Operation nicht durchgeführt werden können. Ab März 2021 habe sich die 

Beschwerdeführerin in ambulanter psychiatrisch-psychotherapeutischer 

Behandlung wegen depressiver Symptome befunden. Im August 2021 

habe sie unter der Verdachtsdiagnose einer bakteriellen Meningitis vom 

9. bis 18. August 2021 hospitalisiert werden müssen. Ein Fokus habe nicht 

gefunden werden können. Rheumatologisch habe im Oktober 2021 unter 

angepasster Therapie eine abklingende Entzündungsaktivität konstatiert 

werden können (VB 236.1 S. 5). Der internistische SMAB-Gutachter hielt 

sodann fest, dass mittlerweile eine dilatative Kardiopathie beschrieben und 

die Behandlung entsprechend angepasst worden sei. Hinweise für kardiale 

Dekompensationen würden sich nicht ergeben. Das metabolische Syn-

drom bestehe unverändert. Am 11. April 2022 sei eine komplikationslose 

Magen-Bypass-Operation durchgeführt worden. Es bleibe abzuwarten, ob 

die Beschwerdeführerin hiermit langfristig ihr Gewicht normalisieren könne 

und sich das metabolische Syndrom verbessern werde (VB 236.3 S. 7). 

Zum zeitlichen Verlauf seit der Verfügung vom 7. Mai 2020 führten die 

SMAB-Gutachter interdisziplinär aus, dass sich der Gesundheitszustand 

nicht in für die Arbeitsfähigkeit relevanter Weise bzw. nur passager verän-

dert habe (VB 236.1 S. 9). Den SMAB-Gutachtern waren folglich sämtliche 

von der Beschwerdeführerin erwähnten medizinischen Ereignisse (vgl. Be-

schwerde S. 5 f.) bekannt und sie begründeten schlüssig, weshalb seit der 

letzten Begutachtung trotz dieser Vorfälle – abgesehen von zwei Phasen 

gänzlicher Arbeitsunfähigkeit vom 19. Oktober 2020 bis 28. Januar 2021 

und ab dem 6. August 2021 für sechs Wochen (VB 236.1 S. 9) – keine für 

die Arbeitsfähigkeit relevante Veränderung des Gesundheitszustands (vgl. 

E. 2.1.) eingetreten sei. Daran vermag der Umstand, dass die erwähnten 

"medizinischen Ereignisse" zum invalidisierenden Lupus hinzugetreten 

sind (Beschwerde S. 7), nichts zu ändern. Die diesbezüglich gegenteilige 

medizinische Beurteilung durch den Rechtsvertreter der Beschwerdeführe-

rin ist insofern nicht relevant, weil er als medizinischer Laie hierfür nicht 

befähigt ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_283/2017 vom 29. August 

2017 E. 4.1.2). Da die von den Gutachtern ab dem 19. Oktober 2020 für 

gut drei Monate attestierte 100%ige Arbeitsunfähigkeit im Zeitpunkt des 

Revisionsgesuchs nicht mehr bestand und die ab dem 6. August 2021 be-

scheinigte vollständige Arbeitsunfähigkeit weniger als drei Monate anhielt, 

stellen diese beiden Perioden gänzlicher Arbeitsunfähigkeit keinen Grund 

für eine (vorübergehende) Erhöhung der Invalidenrente dar (vgl. Art. 88a 

Abs. 2 und Art. 88bis Abs. 1 lit. a IVV). 

 

 - 8 - 

 

 

5.2. 

Weiter bringt die Beschwerdeführerin unter Hinweis auf einen Bericht der 

B._____ vom 6. Mai 2021 vor, die Einschätzung des psychiatrischen Gut-

achters, wonach es zu keiner psychischen Erkrankung gekommen sei, sei 

zu bezweifeln (vgl. Beschwerde S. 7). 

 

Mit der von der B._____ im Frühjahr 2021 gestellten Diagnose einer mittel-

gradigen depressiven Episode (vgl. VB 194 S. 4) setzte sich der psychiat-

rische Gutachter auseinander und legte dar, dass sich diese anamnestisch 

und retrospektiv nicht bestätigen lasse. Er ging davon aus, dass es sich bei 

der fraglichen Symptomatik um normalpsychologische Reaktionen in Zu-

sammenhang mit einem weiteren Krankheitsschub (Lupus) gehandelt 

habe, allenfalls um eine Anpassungsstörung (reaktive Depression), die in 

der Regel auf wenige Monate begrenzt sei. Es würden sich im Vergleich 

zum Gutachten vom 13. Dezember 2019 somit keine neuen Aspekte erge-

ben (VB 236.5 S. 9). Weitere fachärztlich psychiatrische Berichte liegen 

nicht vor und die Beschwerdeführerin steht auch nicht in psychiatrischer 

Behandlung (vgl. VB 236.5 S. 5). Die Schlussfolgerung des psychiatri-

schen SMAB-Gutachters, wonach entgegen der Einschätzung der Ärzte 

der B._____ von keiner relevanten psychiatrischen Beeinträchtigung aus-

zugehen sei, erweist sich daher ohne Weiteres als einleuchtend. 

 

5.3. 

Auch die diversen medizinischen Berichte, auf die sich die Beschwerdefüh-

rerin beruft (vgl. Beschwerde S. 6), lassen nicht auf eine wesentliche Ver-

schlechterung deren Gesundheitszustandes seit der Rentenzusprache 

schliessen. So setzte sich RAD-Arzt Dr. med. C._____, Facharzt für Rheu-

matologie, in seiner Stellungnahme vom 15. April 2023 eingehend mit den 

nach dem SMAB-Gutachten ergangenen Berichten (vgl. VB 259; 260; 262) 

auseinander (vgl. VB 263 S. 6 f.) und gelangte mit überzeugender Begrün-

dung zum Schluss, dass seit der Begutachtung keine relevante Verschlech-

terung eingetreten sei (vgl. VB 263 S. 7). Es werden denn auch in keinem 

der erwähnten ärztlichen Berichte seit der Begutachtung neu aufgetretene 

gesundheitliche Beeinträchtigungen mit längerdauernden Auswirkungen 

auf die Arbeitsfähigkeit attestiert. 

 

Der im Beschwerdeverfahren eingereichte Operationsbericht des Kan-

tonsspitals D._____ vom 20. Januar 2023 (Beschwerdebeilage [BB] 5) be-

trifft sodann nicht die Beschwerdeführerin, weshalb sich Weiterungen 

hierzu erübrigen. 

 

5.4. 

Die Beschwerdeführerin bringt keine weiteren Aspekte vor, welche gegen 

das SMAB-Gutachten sprächen, und es sind auch den Akten keine An-

haltspunkte zu entnehmen, welche entsprechende Zweifel zu begründen 

 - 9 - 

 

 

vermöchten. Auf das SMAB-Gutachten kann daher vollumfänglich abge-

stellt werden. 

 

6. 

6.1. 

Im Rahmen ihrer Abklärungen der Auswirkungen der gesundheitlichen Ein-

schränkungen im Aufgabenbereich Haushalt führte die Beschwerdegegne-

rin am 3. November 2022 eine Haushaltsabklärung an Ort und Stelle durch. 

Dem diesbezüglichen Abklärungsbericht der Fachspezialistin vom 8. No-

vember 2022 ist zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin, die im Ge-

sundheitsfall – unverändert – zu 50 % erwerbstätig wäre, im Aufgabenbe-

reich zu 32 % eingeschränkt sei (VB 240).  

 

Die Beschwerdeführerin macht geltend, es sei "massgebend berücksich-

tigt" worden, dass ihr Ehemann arbeitslos sei und ihr daher mehr als normal 

zumutbar bei den Haushaltarbeiten helfen bzw. diese auch ganz überneh-

men könne. Es bedürfe kaum der Erörterung, dass bei der Bemessung der 

Beeinträchtigung nicht die an sich unzumutbare Unterstützung des Ehe-

mannes berücksichtigt werden dürfe, nachdem er wegen ihrer "Überforde-

rung" seine Anstellung aufgegeben habe und die Familie deswegen nun 

von der Sozialhilfe abhängig sei (vgl. Beschwerde S. 9). 

 

6.2. 

Bei der Ermittlung der gesundheitsbedingten Beeinträchtigungen im Haus-

haltsbereich wird die Schadenminderungspflicht in Rechnung gestellt 

(BGE 133 V 504 E. 4.2 S. 510; 130 V 97 E. 3.3.3 S. 101; Urteil des Bun-

desgerichts 8C_748/2019 vom 7. Januar 2020 E. 6.6; Rechtsprechung des 

Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die In-

validenversicherung [IVG], 4. Aufl. 2022, N. 166 zu Art. 28a IVG). Kann die 

versicherte Person wegen ihrer Behinderung gewisse Haushaltsarbeiten 

nur noch mühsam und mit viel höherem Zeitaufwand erledigen, muss sie 

in erster Linie ihre Arbeit einteilen und die Mithilfe von Familienangehörigen 

beanspruchen. Diese geht weiter als die ohne Gesundheitsschädigung üb-

licherweise zu erwartende Unterstützung (BGE 133 V 504 E. 4.2 S. 509 f.).  

 

6.3. 

Die Abklärungsperson setzte sich in ihrem Abklärungsbericht vom 8. No-

vember 2022 (VB 240) eingehend mit der Schadenminderungspflicht, die 

der Beschwerdeführerin und deren Familienangehörigen zukommt (vgl. 

E. 6.2. hiervor), auseinander und führte nachvollziehbar begründet aus, 

dass dem Ehemann, der seit 2018 keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgehe, 

eine vermehrte Mithilfe im Haushalt zugemutet werden könne, was ohne 

Weiteres einleuchtet. Zudem legte sie detailliert dar, in welchen Bereichen 

auch den älteren Kindern eine Mithilfe zumutbar sei (VB 240 S. 5 f.). Im 

Vergleich zur im Abklärungsbericht vom 18. Februar 2019 ausgewiesenen 

Einschränkung von 31.5 % (vgl. VB 122 S. 8) ging die 

 - 10 - 

 

 

Beschwerdegegnerin somit angesichts der minimen Zunahme der Ein-

schränkung um 0.5 Prozentpunkte auch betreffend den Haushaltsbereich 

zu Recht von keiner revisionsrechtlich relevanten Veränderung aus. 

 

7. 

Zusammenfassend ging die Beschwerdegegnerin zu Recht davon aus, 

dass in gesundheitlicher Hinsicht keine revisionsrechtlich relevante Verän-

derung seit der Verfügung vom 7. Mai 2020 eingetreten sei und die Be-

schwerdeführerin, wäre sie gesund, unverändert zu 50 % erwerbs- und zu 

50 % im Haushalt tätig wäre. Insofern gibt es auch keine Anhaltspunkte 

dafür, dass die 50%ige Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit nun 

nicht mehr verwertbar wäre (vgl. Beschwerde S. 7, 8 f.). Der Sachverhalt 

erweist sich vor diesem Hintergrund als vollständig abgeklärt, weshalb in 

antizipierter Beweiswürdigung auf weitere Abklärungen (vgl. Rechtsbegeh-

ren Ziff. 2) zu verzichten ist (vgl. BGE 137 V 64 E. 5.2 S. 69, 136 I 229 

E. 5.3 S. 236 f.). Mangels eines Revisionsgrunds hat es somit beim bishe-

rigen Rechtszustand sein Bewenden (vgl. E. 2.1. hiervor), weshalb auf eine 

neuerliche Berechnung des Invaliditätsgrads verzichtet werden kann. 

 

8. 

8.1. 

Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde abzuweisen. 

 

8.2. 

Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten 

werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im 

Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende 

Verfahren betragen diese Fr. 800.00. Sie sind gemäss dem Verfahrensaus-

gang der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Da dieser die unentgeltliche 

Rechtspflege bewilligt wurde, sind die Kosten einstweilen lediglich vorzu-

merken. 

 

8.3. 

Der Beschwerdeführerin steht nach dem Ausgang des Verfahrens (Art. 61 

lit. g ATSG) und der Beschwerdegegnerin aufgrund ihrer Stellung als Sozi-

alversicherungsträgerin (BGE 126 V 143 E. 4 S. 149 ff.) kein Anspruch auf 

Parteientschädigung zu. Dem unentgeltlichen Rechtsvertreter wird das an-

gemessene Honorar nach Eintritt der Rechtskraft des versicherungsge-

richtlichen Urteils aus der Obergerichtskasse zu vergüten sein (Art. 122 

Abs. 1 lit. a ZPO i.V.m. § 34 Abs. 3 VRPG). 

 

8.4. 

Es wird ausdrücklich auf Art. 123 ZPO verwiesen, wonach eine Partei, der 

die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, zur Nachzahlung der vor-

gemerkten Gerichtskosten sowie der dem Rechtsvertreter ausgerichteten 

Entschädigung verpflichtet ist, sobald sie dazu in der Lage ist. 
  

 - 11 - 

 

 

   

Das Versicherungsgericht erkennt: 

 

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 

2. 

Die Verfahrenskosten von Fr. 800.00 werden der Beschwerdeführerin auf-

erlegt. Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege werden sie 

einstweilen vorgemerkt. 

 

3. 

Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

 

4. 

Das Honorar des unentgeltlichen Rechtsvertreters wird richterlich auf 

Fr. 2'450.00 festgesetzt. 

 

Die Obergerichtskasse wird gestützt auf § 12 Anwaltstarif angewiesen, 

dem unentgeltlichen Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, lic. iur. Mar-

kus Trottmann, Rechtsanwalt, Basel, nach Eintritt der Rechtskraft das Ho-

norar von Fr. 2'450.00 auszurichten. 

 

 
   

Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 

 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim 

Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung 

mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-

ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli 

bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar 

(Art. 46 BGG).  

 

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 

6004 Luzern, zuzustellen. 

 

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe 

der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines 

Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-

mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-

den hat (Art. 42 BGG). 

 

 

 - 12 - 

 

 

   

Aarau, 28. November 2023 

 

Versicherungsgericht des Kantons Aargau 

2. Kammer 

Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber: 

 

 

 

Peterhans Schweizer