# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 895e42d9-943a-55f4-8cbf-8e5c78a19490
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-08-30
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 30.08.2010 IV 2008/485
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-485_2010-08-30.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/485

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 13.07.2020

Entscheiddatum: 30.08.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 30.08.2010
Art. 28 IVG. Würdigung des Beweiswerts von Arztberichten und eines 
medizinischen Gutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 30. August 2010, IV 2008/485).

Entscheid Versicherungsgericht, 30.08.2010

Abteilungspräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-

Hug, Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 30. August 2010

in Sachen

L.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Kurt Gemperli, advokatur am brühl, 

Scheffelstrasse 2, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

IV-Leistungen

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Sachverhalt:

A.       

A.a   Die 1965 geborene L.___ meldete sich am 21./26. September 2006 zum Bezug 

von Leistungen der Invalidenversicherung an und beantragte namentlich 

Berufsberatung und Umschulung. Sie habe in ihrer Heimat die Grundschule besucht 

und eine Lehre als Verkäuferin gemacht und sei im Jahr 2000 in die Schweiz 

gekommen. Seit Juni 2005 leide sie an Rücken- und psychischen Beschwerden.

A.b   Der Arbeitgeberbescheinigung vom 29. September 2006 (samt Beilagen) ist zu 

entnehmen, dass die Versicherte von September 2004 bis Juni 2005 in einer 

D.___fabrik tätig gewesen war und selbst gekündigt hatte. Zuvor war sie gemäss einer 

Bescheinigung vom 23. Oktober 2006 während etwa eines Monats (Juni/Juli 2004) in 

einer Pizzeria tätig gewesen. Danach war sie gemäss einer Arbeitgeberbescheinigung 

vom 6. Oktober 2006 ab Juli 2005 wiederum in einer Pizzeria angestellt gewesen 

(letzter Arbeitstag 12. September 2005). 

A.c   Dr. med. A.___, FMH Allgemeine Medizin, gab in seinem Arztbericht vom 

17. Oktober 2006 (act. 12) folgende Diagnosen an: Chronisches lumbovertebrogenes 

und lumboradikuläres Schmerzsyndrom beidseits linksbetont bei medianer Diskus­

protrusion L4/5 und medianer Diskusprotrusion sowie leichter Spondylolisthesis L5/S1, 

sowie Depression mit Anpassungsstörung. Die Versicherte sei (als Küchengehilfin) seit 

dem 16. September 2005 bis auf weiteres voll arbeitsunfähig. Sie sei während eines 

Monats mit gewissem Erfolg in einer stationären Therapie in der Klinik Valens gewesen. 

Bei Weiterführung der medizinischen Trainingstherapie und regelmässiger 

psychiatrischer Behandlung sei mit einer Steigerung der Arbeitsfähigkeit in den 

nächsten Monaten zu rechnen. Jede den Rücken nicht belastende Tätigkeit scheine 

sofort (zu einem höheren Prozentsatz) durchführbar zu sein; je nach Tätigkeit rasch 

sogar zu 100 %. Die Versicherte sei auch sehr gewillt (und dazu ausreichend 

intelligent), eine Umschulung durchzuführen. - Dem Bericht der Klinik Valens vom 

14. August 2006 (act. 12-5 bis 10/21) ist zu entnehmen, dass die Versicherte ein 

chronisches lumbospondylogenes Syndrom, linksbetont, seit 06/2005, und eine 

mittelgradige depressive Episode mit Somatisierung aufweise. Aufgrund der 

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psychiatrischen Diagnose sei die Versicherte zu 50 % arbeitsunfähig. Ein Arbeitsplatz 

sollte eine leichte, wechselbelastende Arbeit mit einem interessanten intellektuellen 

Anforderungsprofil beinhalten. Die Klinik für Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen 

hatte am 23. März 2006 (act. 12-19 f./21) davon berichtet, dass die Versicherte unter 

sehr ausgeprägten diffusen Schmerzen leide, die nicht einem Dermatom zugeordnet 

werden könnten. Die klinische Untersuchung deute auf klare Überlagerungszeichen. 

Eine vertebro-spinale Kernspintomographie (Th10 - S2) vom 24. April 2006 

(act. 12-21/21) ergab im Wesentlichen eine degenerative Diskopathie L4/L5, 

Osteochondrosen L5/S1; eine medial rechtsseitige flache Diskushernie L4/L5; bei 

deutlichen Spondylarthrosen und einer breitflächigen Diskushernie L5/S1 komme es 

beidseits zu einer neuroforaminalen Stenose, aber ohne Nachweis einer 

Wurzelkompression; in sämtlichen Segmenten bestünden flüssigkeitsgefüllte 

Kleingelenke; insgesamt ohne Nachweis einer Kompression nervaler Strukturen.

A.d   Dr. med. B.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, gab im 

Arztbericht vom 15. November 2006 (act. 17) bekannt, es bestünden eine 

Anpassungsstörung und eine längere depressive Reaktion seit ca. Frühjahr 2005 bei 

chronischem lumbospondylogenem Schmerzsyndrom. Seit September 2005 sei die 

Versicherte zu 100 % arbeitsunfähig. Seit Februar 2006 stehe sie in seiner Behandlung. 

Sie sei schmerzbedingt nicht in der Lage, Arbeit im Stehen und mit Körpereinsatz zu 

verrichten. Psychisch träten die depressiven Beschwerden hinzu, vor allem eine innere 

Unruhe, eine Störung der Vitalgefühle und Insuffizienzgefühle, die sich dysfunktionell 

und weiter schwächend auf die Tätigkeit auswirkten. Leichte wechselbelastende 

Tätigkeiten möglichst mit einer interessanten intellektuellen Anforderung seien der 

Versicherten für vier Stunden täglich zumutbar. Dabei bestehe eine 

Leistungsminderung von 50 %.

A.e   Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) der Invalidenversicherung empfahl am 

20. Februar 2007 eine MEDAS-Begutachtung. Am 2. Juli 2007 wurde ein Gutachten in 

Auftrag gegeben.

A.f    Dr. med. C.___, Innere Medizin/Rheumatologie FMH, hatte Dr. A.___ am 

27. Februar 2007 (act. 39-21 bis 24/40) mitgeteilt, es lägen ein eher leichtes 

lumbospondylogenes Syndrom beidseits, generalisierte Muskel- und 

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Gelenksschmerzen (DD Somatisierungsstörung, beginnende entzündlich-rheumatische 

Erkrankung) mit fraglicher leichter Arthritis des linken Ellbogens, eine Depression 

(Somatisierungsstörung anamnestisch) sowie ein St. n. rezidivierender Gastritis vor. Er 

empfehle unter Umständen einen dreitägigen Steroidversuch. Auch die Depression und 

eine allfällige Somatisierungsstörung hätten sicherlich einen nicht unwesentlichen 

Einfluss auf das Beschwerdebild.

A.g   Im Gutachten vom 8. Januar 2008 (act. 39-1 bis 19/40) benannte das Ärztliche 

Begutachtungsinstitut ABI, Basel, als (Haupt-) Diagnosen:

1.      Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte bis mittelgradige Episode

2.      Anhaltende somatoforme Schmerzstörung

-      zunehmende Schmerzausbreitung, aktuell klinisch und labortechnisch kein 

Hinweis für entzündlich rheumatische Erkrankung

3.      Chronisches therapieresistentes lumbospondylogenes Schmerzsyndrom, bilateral 

linksbetont

-      myostatische Insuffizienz mit entsprechenden musculo-ligamentären 

Überlastungsreaktionen im Lenden-/Becken-/Hüftbereich

-      radiologisch Osteochondrose L5/S1

-      degenerative Diskopathie L4/5, Osteochondrose L5/S1, breitflächige Diskushernie 

L5/S1 mit neuroforaminaler Stenose ohne Nachweis einer Wurzelkompression (MRI 

4/06)

-      keine radikuläre Symptomatik

4.      Chronisches zervikozephales Schmerzsyndrom

-      Dysbalancen der Schultergürtelmuskulatur

-      kein Hinweis für radikuläre Symptomatik

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Aufgrund der objektivierbaren rheumatologischen Befunde seien der Versicherten 

schwere Tätigkeiten nicht mehr zumutbar. Für leichte bis intermittierend mittelschwere, 

wechselbelastende Tätigkeiten bestehe aus rheumatologischer Sicht volle 

Arbeitsfähigkeit. Die radiologisch dokumentierten Veränderungen erklärten nicht das 

ganze Schmerzausmass. Als Ursache für das verstärkte Schmerzerleben sei bei der 

psychiatrischen Untersuchung eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung 

festgestellt worden. Diese werde durch die gleichzeitig bestehende depressive Episode 

verstärkend beeinflusst. Aufgrund dieser psychischen Komorbidität sei die 

Arbeitsfähigkeit für jegliche Tätigkeiten um 30 % vermindert. Polydisziplinär betrachtet 

bestehe für eine leichte bis intermittierend mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeit 

eine Arbeitsfähigkeit von 70 %. Die Leistungsfähigkeit sei am besten verwertbar in 

einem Pensum von zweimal drei Stunden pro Tag. Berufliche Massnahmen könnten 

erst durchgeführt werden, wenn die Versicherte nach einer Stabilisierung des 

psychischen Leidens hierzu die Motivation aufbringen könne.

A.h   Der RAD hielt am 8. Februar 2008 (act. 40) unter anderem dafür, in einer 

angepassten Tätigkeit habe von Juni 2006 bis Januar 2008 eine Arbeitsfähigkeit von 

50 %, danach von 70 % bestanden.

A.i     In einem Fragebogen vom 13. März 2008 erklärte die Versicherte, sie sei nicht 

fähig, eine leichte, wechselbelastende Tätigkeit anzunehmen. Ihr Gesundheitszustand 

habe sich verschlechtert. Eine neue Krankheit sei dazugekommen (Blasenoperation).

A.j     Die IV-Eingliederungsberatung gab am 14. April 2008 (act. 47) bekannt, eine 

aktive Arbeitsvermittlung sei nicht möglich.

A.k   Am 22. April 2008 teilte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons 

St. Gallen der Versicherten mit, Arbeitsvermittlung sei nicht möglich; diese werde 

abgeschlossen. Da sie sich nicht in der Lage fühle, zu arbeiten, seien weder die 

Voraussetzungen für ein Arbeitstraining noch für eine berufliche Abklärung oder für 

Arbeitsvermittlung gegeben.

A.l     Mit Vorbescheid vom 23. April 2008 (act. 51 f.) stellte die IV-Stelle der 

Versicherten eine Abweisung ihres Rentengesuchs in Aussicht. Der Invaliditätsgrad 

mache 30 % aus (Valideneinkommen Fr. 50'881.--, Invalideneinkommen Fr. 35'616.--).

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A.m  Die Versicherte liess am 15. Mai 2008 (act. 59) unter Berufung auf Arztzeugnisse 

von Dr. A.___ und Dr. B.___ einwenden, sie sei weiterhin zu 100 % arbeitsunfähig.

A.n   Mit einer Stellungnahme vom 16. Juni 2008 (act. 65) liess die Versicherte 

ergänzend die Gewährung der gesetzlichen Leistungen, namentlich einer 

Invalidenrente, beantragen, ausserdem die unentgeltliche Rechtsverbeiständung. Sie 

habe den Willen, sich anzupassen, bewiesen. Leider habe ihre Psyche nicht 

mitgemacht, so dass ihr im Gutachten eine ungünstige Prognose auch für die 

Eingliederung in eine leichte Tätigkeit gestellt worden sei. Weil der ABI-Psychiater der 

Meinung gewesen sei, eine Berentung werde sich ungünstig auf den Krankheitsverlauf 

auswirken, habe er die Arbeitsunfähigkeit nicht entsprechend den Vorberichten auf 

50 %, sondern lediglich auf 30 % festgesetzt, und zwar entgegen diesen Vorberichten 

rückwirkend ab Krankheitsbeginn. Der RAD habe das korrigiert. Es sei ausserdem nicht 

seriös, wenn ein Gutachter Motive therapeutischer Art der Feststellung des 

medizinischen Sachverhalts voranstelle. Zur therapeutischen Situation sei der 

behandelnde Psychiater zu hören, von welchem ein Bericht nachgereicht werde. Der 

Untersuch im ABI sei nur wenige Tage nach ihrer ersten Blasenoperation erfolgt, als sie 

noch Schmerzen gehabt habe, die fehlinterpretiert worden sein könnten. Die 

pathologischen Laborwerte seien mit der Operation erklärt worden, ohne einen 

Zusammenhang zu verifizieren. Ferner sei die psychiatrische Begutachtung mangelhaft 

ausgefallen. Das Gespräch habe lediglich 20 bis 30 Minuten gedauert, was 

ungenügend sei. Sie könne nur mässig gut Deutsch, wie es auch Dr. C.___ festgehalten 

habe, und nicht gut, wie der Gutachter festgehalten habe. Eine oberflächliche 

Auseinandersetzung habe diesem offenbar genügt. Im Zusammenhang mit dem Suizid 

ihres ersten Ehemannes und der zweiten Eheschliessung seien Verständnisfehler 

aufgetreten. Sie habe sich bei der Untersuchung denn auch arrogant behandelt gefühlt. 

Es sei des weiteren zu fragen, ob die Diagnosekriterien (depressive Störung) 

festgestellt oder ein Ergebnis herbeigeschrieben worden sei. Mittlerweile habe sie sich 

einer dritten Blasenoperation unterzogen. Im Übrigen wäre ein Abzug vom Tabellenlohn 

vorzunehmen. Gemäss der RAD-Stellungnahme wäre zumindest ein Rentenanspruch 

bis April 2008 begründet.

A.o   Am 26. Juni 2008 (act. 70) reichte der Rechtsvertreter der Versicherten die 

angekündigten Arztberichte von Dr. A.___ vom 16. Juni 2008 und von Dr. B.___ vom 

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25. Juni 2008 ein. Dr. A.___ habe festgestellt, dass die Urologen die Arbeitsfähigkeit 

der Versicherten als teilweise eingeschränkt beurteilten. Im Übrigen schliesse er sich 

Dr. C.___ an und halte fest, die Arbeitsfähigkeit betrage somatisch betrachtet 50 %. Die 

lediglich auf einer oberflächlichen Momentaufnahme basierenden Schlussfolgerungen 

des Gutachters hielten vor der Beurteilung des behandelnden Psychiaters nicht stand. 

Es wäre für den Gutachter unerlässlich gewesen, den klinischen Verlauf im Alltag zu 

kennen, und er hätte sich diese nötigen Informationen vor der Beurteilung beschaffen 

müssen. - Dr. A.___ hatte dem Rechtsvertreter der Versicherten am 16. Juni 2008 

(act. 70-3/6) berichtet, bezüglich der somatischen Beschwerden sei dem Bericht von 

Dr. C.___ vom Februar bzw. Dezember 2007 wenig entgegenzusetzen. Dr. C.___ 

beschreibe diverse somatische Probleme, sei aber der Meinung, dass die 

Arbeitsfähigkeit durch die massive psychische Überlagerung mit Depression und 

Somatisierungsstörung eingeschränkt sei. Auch von urologischer Seite sei höchstens 

eine teilweise Einschränkung der Arbeitsfähigkeit gegeben. Rein somatisch gesehen 

wäre wahrscheinlich eine Arbeitsfähigkeit von 50 % in einer adaptierten Tätigkeit 

machbar; ergänzend sei die psychische Seite zu beurteilen. Dr. B.___ hatte dem 

Rechtsvertreter der Versicherten am 25. Juni 2008 (act. 70-4 f./6) berichtet, das 

Gutachten stütze sich wesentlich auf den klinischen Eindruck zum Zeitpunkt der 

Untersuchung im Januar 2008. Der klinische Verlauf im Alltag lasse sich auf diese 

Weise nicht berücksichtigen. Aus der Warte des seit Februar 2006 Behandelnden 

könne er sich der Beurteilung des Gutachters nicht anschliessen. Es müssten die 

tieferliegenden psychodynamischen Abläufe des Beschwerdebildes als 

Diagnosekriterien berücksichtigt werden. Komorbide und die Schmerzverarbeitung 

bestimmende Faktoren in Form eines depressiven und eines somatoformen Ablaufs 

träten hinzu. Es seien eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig 

medikamentös teilkompensierte und therapieresistente mittelgradige bis schwere 

depressive Episode, eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung und ein 

chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom zu diagnostizieren. Die 

Arbeitsfähigkeit liege bei maximal 40 % (3.5 Stunden pro Tag) für eine leichte Tätigkeit, 

in welcher ausreichend Pausen eingelegt werden könnten. Die Versicherte unterliege 

einer ihr bisher zu wenig zugänglichen, ungenügenden Bewältigungsstrategie. Die 

aktive und tüchtige Arbeitshaltung sei ihr eine Quelle für ein positives 

Selbstwertempfinden gewesen. Der Schmerz und die Leistungseinbusse stellten für sie 

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ein Versagen dar, und damit ein Signal für Gefahr, weshalb sie nicht integriert werden 

könnten. Stattdessen überspiele die Versicherte den Schmerz nach aussen und 

verstärke das Empfinden innerlich somatoform. Durch den dadurch bewirkten 

unlösbaren Konflikt überfordere sie ihre Belastbarkeit ständig. Das möge die 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes der kooperativen Versicherten mit 

verschärfter Ungeduld und latenter Suizidalität trotz Behandlung erklären.

A.p   Der RAD setzte sich am 11. August 2008 (act. 71) mit den Einwänden 

auseinander. Der psychische Befund könne sich durchaus geändert haben. In der 

spezialisierten Klinik Valens habe die Versicherte vier Wochen lang stationär 

beobachtet werden können. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung der Klinik mit 50 % leuchte 

eher ein als jene von Dr. B.___ für die gleiche Zeit (vier Stunden pro Tag mit halber 

Leistungsfähigkeit). Das psychiatrische Gutachten habe im November 2007 eine 

Arbeitsfähigkeit von 70 % festgestellt, Dr. B.___ im Juni 2008 eine solche von maximal 

40 %. Auch Dr. B.___ sei demnach von einer zwischenzeitlichen Steigerung 

ausgegangen. Die prognostische Beurteilung einer möglichen Berentung gehöre zur 

Begutachtung. Aus dem Umstand, dass die Versicherte nur mässig gut Deutsch könne, 

lasse sich nicht ableiten, die Sprachkenntnisse hätten nicht ausgereicht. 

Kommunikationsstörungen seien auch bei Beherrschung der Sprache nicht selten. 

Hinweise auf eine Verschlechterung seit dem Gutachten bestünden nicht. Die beiden 

Laborwerte, die sich nicht im Referenzbereich befunden hätten, hätten nicht auf eine 

Erkrankung hingewiesen, die Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit habe. Eine weitergehende 

Diagnostik sei entbehrlich. Für eine körperlich adaptierte Tätigkeit bestehe gemäss 

dem Gutachten ab 8. Januar 2008 eine Arbeitsfähigkeit von 70 %. Es sei ein Bericht 

des Urologen einzuholen.

A.q   In der Folge wurde ein Arztbericht bei der Klinik für Urologie am Kantonsspital 

St. Gallen eingeholt. Dem Bericht vom 3. September 2008 ist zu entnehmen, dass es 

keine urologischen, die Arbeitsfähigkeit einschränkenden Diagnosen gebe. Es bestehe 

eine Stressinkontinenz Grad I, derentwegen es nötig sei, dass die Versicherte bei der 

Arbeit ein WC in der Nähe habe und genügend Pausen machen könne.

A.r    Mit Verfügung vom 16. Oktober 2008 (act. 76) wies die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen das Gesuch um eine Rente 

bei einem Invaliditätsgrad von 30 % ab.

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B.       

Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwalt lic. iur. Kurt Gemperli für die 

Betroffene am 20. November 2008 erhobene Beschwerde. Der Rechtsvertreter 

beantragt, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es seien der 

Beschwerdeführerin die gesetzlichen Leistungen, namentlich eine Invalidenrente, 

zuzusprechen, ausserdem sei ihr die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren. Die 

Stellungnahme der RAD-Ärztin ohne Facharzttitel vermöge die Einwendungen, 

insbesondere die Ausführungen von Dr. B.___, nicht zu entkräften. - In der 

Beschwerdebegründung vom 6. Januar 2009 legt der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin dar, der begutachtende Psychiater habe seine Einschätzung der 

Arbeitsfähigkeit entgegen diversen echtzeitlichen höheren 

Arbeitsunfähigkeitsschätzungen anderer Ärzte auf eine bis zu nicht weniger als 

27 Monate zurückliegende Zeit zurückbezogen. Der RAD sei darüber mit einem 

Federstrich hinweggegangen. Ein Gutachter, der sich nicht Rechenschaft über die 

Grenzen dessen gebe, was er beurteilen könne, sei nicht brauchbar. Ein Gutachten 

müsse einleuchtend und nachvollziehbar begründet sein. Je mehr ein Gutachten von 

diesen Standards abweiche, desto kleiner sei sein Beweiswert. Es handle sich somit 

nicht nur um einen Fehler, sondern um ein Indiz gegen den Beweiswert des ganzen 

Gutachtens. Die Untersuchung habe mit 20 bis 30 Minuten zu wenig lange gedauert. 

Der Gutachter habe es ausserdem nicht für erforderlich gehalten, einen Dolmetscher 

beizuziehen, obwohl die Beschwerdeführerin nur mässig gut Deutsch spreche. Dass 

die Verständigung tatsächlich ungenügend gewesen sei, lasse sich nur anhand dessen 

zeigen, was im Bericht geschrieben worden sei, also aus der unzutreffenden 

Beschreibung der Zeitpunkte des Todes des Ehemannes und der zweiten 

Eheschliessung. Bei der Taxation der Arbeitsunfähigkeit habe beim Gutachter 

erklärtermassen das Bestreben eine Rolle gespielt, dass sich kein Rentenanspruch 

ergeben sollte, weil sich ein solcher ungünstig auf den weiteren Krankheitsverlauf 

auswirken würde. Das sei aber ausschliesslich Sache des behandelnden Psychiaters, 

nicht eines Gutachters. Nach Auffassung von Dr. B.___ betrage die Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin maximal 40 %. Er gehe von einer mittelgradigen bis schweren 

Episode der depressiven Störung aus. Seine Beurteilung basiere auf Fakten, die der 

Gutachter nicht gekannt habe, habe dieser doch eingeräumt, keine genauen Angaben 

über den Verlauf des psychischen Leidens zu haben. Die RAD-Ärztin sei nicht dazu 

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befähigt, über die einlässliche Kritik von Dr. B.___ zu befinden. Der Gutachter habe 

ausserdem die Kriterien zur Zumutbarkeitsfrage bei anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörungen nicht abgehandelt. Die vom RAD erkannte Arbeitsunfähigkeit der 

Beschwerdeführerin von 50 % in der Zeit vom September 2005 bis Januar 2008 

begründe einen Rentenanspruch zumindest für diese Zeit. Die Beschwerdeführerin 

könne im Übrigen nicht flexibel eingesetzt werden, sodass ein Abzug am Platz sei. 

Mindestens der Anspruch auf eine Dreiviertelsrente sei ausgewiesen.

C.       

In ihrer Beschwerdeantwort vom 12. Februar 2009 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Dass die Beschwerdeführerin aus rheumatologischer 

Sicht für adaptierte Tätigkeiten zu 100 % arbeitsfähig sei, werde nicht beanstandet. 

Aufgrund der Angaben des Gutachters könne die diagnostizierte rezidivierende 

depressive Störung als von der somatoformen Schmerzstörung losgelöstes Leiden - 

als psychische Komorbidität - betrachtet werden. Dass das Gutachten keine Angaben 

zur Dauer der Exploration enthalte, falle nicht entscheidend ins Gewicht, wenn keine 

Hinweise auf materielle Mängel bestünden. Die in den Vorakten beschriebene 

depressive Symptomatik und die aufgrund der somatischen Untersuchungsbefunde 

nahe liegende somatoforme Schmerzstörung hätten in relativ kurzer Zeit diagnostiziert 

werden können. Der Gutachter habe die Deutschkenntnisse der Beschwerdeführerin 

als gut erachtet, was nicht anzuzweifeln sei. Das Teilgutachten enthalte keine 

Anhaltspunkte dafür, dass ein für das Vorliegen eines psychischen 

Gesundheitsschadens, für dessen Einordnung oder für die Arbeitsfähigkeitsschätzung 

relevanter Gesichtspunkt wegen eines mangelhaften sprachlichen 

Ausdrucksvermögens verborgen geblieben wäre. Im Übrigen komme den nonverbalen 

Äusserungen, der Spontaneität und dem Tonfall eine nicht zu unterschätzende 

Bedeutung zu. Eine lege artis vorgenommene Expertise könne nicht stets dann in 

Frage gestellt werden, wenn behandelnde Ärzte zu unterschiedlichen Einschätzungen 

gelangten. Objektiv feststellbare Gesichtspunkte, die bei der Begutachtung unerkannt 

geblieben wären, bringe Dr. B.___ nicht vor. Das Gutachten habe dargelegt, dass eine 

psychische Komorbidität vorliege. Weitere qualifizierte Kriterien bestünden nicht. Es 

liege zwar ein mehrjähriger chronifizierter Krankheitsverlauf mit weitgehend 

unveränderter Symptomatik ohne länger dauernde Rückbildung der 

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Schmerzproblematik vor, doch sei dieser Verlauf für die Schmerzstörung 

diagnosespezifisch und daher nicht ausschlaggebend. Es bestünden keine Hinweise 

auf einen sozialen Rückzug oder auf einen primären Krankheitsgewinn. Die 

psychotherapeutischen Behandlungsmöglichkeiten würden als nicht ausgeschöpft 

erscheinen. Das Gutachten sei beweiskräftig. Werde der während zehn Monaten bei 

der D.___fabrik erzielte Verdienst auf ein Jahr umgerechnet, ergebe sich ein Betrag von 

Fr. 41'925.--, der im Vergleich zum Durchschnittseinkommen von Frauen im Jahr 2005 

von Fr. 49'120.-- deutlich unterdurchschnittlich sei. Die Vergleichseinkommen seien 

ausgehend vom selben Tabellenlohn zu bestimmen. Ein Abzug sei nicht begründet. Der 

Invaliditätsgrad betrage 30 %. Bei Ablauf der Wartezeit im September 2006 sei die 

Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit massgebend. Damit ergebe sich der 

rentenausschliessende Invaliditätsgrad von 30 %, so dass ein Rentenanspruch zu 

Recht verneint worden sei.

D.       

Am 17. Februar 2009 hat die Gerichtsleitung das Gesuch um unentgeltliche 

Prozessführung (Befreiung von den Gerichtskosten und unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung) bewilligt.

E.        

Mit Replik vom 25. Mai 2009 stellt sich der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin auf 

den Standpunkt, Dr. B.___ bringe im Bericht vom 25. Juni 2008 objektiv feststellbare 

Gesichtspunkte über den klinischen Verlauf im Alltag und tiefer liegende 

psychodynamische Abläufe des Beschwerdebildes vor, die das Gutachten in Frage 

stellten. Berichte behandelnder Ärzte hätten dann eine Stärke, wenn sie wegen der 

langen, umfassenden Betreuung zu Ergebnissen führten, die bei einer einmaligen 

Untersuchung unerkannt geblieben sein könnten. Der Bericht von Dr. B.___ vom 

25. Juni 2008 sei nicht mit demjenigen vom 15. November 2006 gleichzusetzen. Er 

lasse sich nicht mit der Behauptung widerlegen, die affektive Störung sei nicht fixiert 

und noch immer modulierbar. Dass die Arbeitsfähigkeit allein auf dieser Grundlage 

eingeschätzt worden sei, belege die Oberflächlichkeit des Gutachtens. Die tiefer 

liegenden psychodynamischen Abläufe, die zu erfassen gewesen wären, hätten ein 

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wesentlich längeres Gespräch erfordert, als es der Gutachter geführt habe. Das Fehlen 

von Angaben über die Explorationsdauer falle zwar nach der Rechtsprechung nicht ins 

Gewicht, wenn keine Hinweise auf materielle Mängel bestünden. Hier sei aber 

angesichts der divergenten Auffassungen von Dr. B.___ und anderer Ärzte wie solcher 

aus der Klinik Valens wichtig zu wissen, wie sorgfältig der Gutachter die Grundlagen 

erhoben habe. Das Bedürfnis der Rechtspflege nach überprüfbaren Angaben sei 

offensichtlich, dennoch ignoriere es das ABI. Die Notwendigkeit der Überwindung 

sprachlicher Hürden verlängere ein Untersuchungsgespräch. Es bestünden hinreichend 

Gründe, ausnahmsweise das Administrativgutachten hinter die Beurteilung des 

behandelnden Psychiaters treten zu lassen. Ausserdem seien die zur Lösung der 

Zumutbarkeitsfrage entwickelten Kriterien nicht sauber geklärt. Dass die 

Beschwerdegegnerin entgegen dem RAD an der Beurteilung gemäss dem Gutachten 

festhalten wolle, sei befremdlich.

F.        

Die Beschwerdegegnerin hält mit Eingabe vom 4. Juni 2009 an ihrem Antrag fest und 

verzichtet im Übrigen auf die Erstattung einer Duplik.

Erwägungen:

1.        

1.1    Am 1. Januar 2008 ist die 5. IV-Revision in Kraft getreten. Die 

Beschwerdegegnerin hat die angefochtene Verfügung am 16. Oktober 2008, also unter 

der Geltung des Rechts dieser Revision, erlassen. Zu beurteilen ist der Sachverhalt, wie 

er sich bis zum Zeitpunkt des Erlasses dieser Verfügung entwickelt hat. Dieser 

Sachverhalt reicht in eine Zeit vor Inkrafttreten der 5. IV-Revision zurück. Soll auf 

bestimmte Sachverhalte nicht neues Recht Anwendung finden, sondern das 

aufgehobene Recht massgebend bleiben, muss eine geltende Norm die 

Weiteranwendbarkeit aufgehobenen Rechts für bestimmte Sachverhalte anordnen. Die 

5. IV-Revision enthält keine die Rente betreffende übergangsrechtliche Bestimmung. 

Das Bundesamt für Sozialversicherungen unterstellt aber zu Recht eine 

ausfüllungsbedürftige Lücke (vgl. das Rundschreiben Nr. 253 vom 12. Dezember 2007). 

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Die Definition der Sachverhalte, auf die noch altes Recht anwendbar sein soll, sollte 

durch ein materiellrechtliches, unbeeinflussbares Merkmal erfolgen. In Frage kommen 

der Zeitpunkt der Entstehung des Auszahlungsanspruchs oder der Eintritt des 

Versicherungsfalls, beide definiert nach dem alten, ausser Kraft getretenen Recht (zum 

Ganzen im Detail der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S 

M. vom 28. Oktober 2009, IV 2009/5). Bezüglich des Rentenbeginns sind deshalb 

vorliegend angesichts der IV-Anmeldung von September 2006 und des Eintritts der 

Arbeitsunfähigkeit im September 2005 die bis zum 31. Dezember 2007 gültig 

gewesenen Bestimmungen (im Folgenden angeführt) anzuwenden. Für die 

Invaliditätsbemessung hat sich indessen materiell keine Änderung der Rechtslage 

ergeben.

1.2    Mit der angefochtenen Verfügung hat die Beschwerdegegnerin einen 

Rentenanspruch der Beschwerdeführerin bei einem Invaliditätsgrad von 30 % 

abgelehnt. Die Beschwerdeführerin hatte im Verwaltungsverfahren berufliche 

Massnahmen beantragt und lässt in diesem Verfahren die Ausrichtung der gesetzlichen 

Leistungen, namentlich einer Rente, beantragen. Die Arbeitsvermittlung war gemäss 

einer Mitteilung vom 22. April 2008 eingestellt worden. Strittig ist demnach zunächst 

der Rentenanspruch. Ergäbe sich allerdings, dass ohne Eingliederungsmassnahmen 

ein solcher in Frage steht, so gehörte zum Streitgegenstand notwendigerweise auch 

die Frage, ob die Verwaltung den Grundsatz "Eingliederung vor Rente" beachtet und 

eine allfällige Pflicht der Beschwerdeführerin zu Massnahmen korrekt in Anspruch 

genommen hat.

2.        

2.1    Nach Art. 28 Abs. 1 IVG (in der vom 1. Januar 2004 bis 31. Dezember 2007 gültig 

gewesenen Fassung) besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.

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2.2    Für die Invaliditätsbemessung, welche das Mass der Zurücksetzung der 

erwerblichen Leistungsfähigkeit infolge gesundheitlicher Beeinträchtigung ergeben soll, 

sind zunächst die medizinischen Vorbedingungen von Bedeutung. Aufgabe des Arztes 

oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beschreiben und dazu Stellung zu 

nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person 

arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind in der Folge eine wichtige Grundlage 

für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch 

zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4; ZAK 1982 S. 34). Ob die versicherte 

Person eine ihr zumutbare Tätigkeit auch tatsächlich ausübt, ist für die 

Invaliditätsbemessung hingegen unerheblich (Rz 3046 des vom Bundesamt für 

Sozialversicherung erlassenen Kreisschreibens über die Invalidität und Hilflosigkeit in 

der Invalidenversicherung = KSIH).

3.        

3.1    Dass der Beschwerdeführerin körperlich schwere Tätigkeiten (wie jene in der 

D.___fabrik) aus rheumatologischen Gründen nicht mehr zumutbar sind, kann als 

unbestrittenermassen erstellt betrachtet werden. Zur zumutbaren Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin in einer angepassten Tätigkeit gehen die ärztlichen Schätzungen 

dagegen auseinander. Die Beschwerdegegnerin stützt sich bei der Beurteilung auf das 

Ergebnis des Gutachtens des ABI vom 8. Januar 2008. Es handelt sich um ein 

multidisziplinäres Gutachten auf der Basis der Vorakten und der zusätzlich 

angeforderten Akten. Die Begutachtung umfasste eine internistische, eine 

psychiatrische und eine rheumatologische Untersuchung. Unter internistisch/

allgemeinmedizinischer Fallführung wurden die Anamnese und der Status erhoben und 

eine Laboruntersuchung gemacht. In der spezialärztlich psychiatrischen Untersuchung 

wurden ebenfalls die Anamnese und die Befunde erhoben, ebenso wie bei der 

rheumatologischen Begutachtung. Dort wurden ferner aktuelle Röntgenbilder der LWS 

angefertigt. Daneben konnte das Ergebnis der vertebro-spinalen Kernspintomographie 

vom April 2006 berücksichtigt werden. Insgesamt gelangten die Gutachter miteinander 

zum Schluss, die Beschwerdeführerin sei in einer körperlich leichten bis intermittierend 

mittelschweren, wechselbelastenden Tätigkeit zu 70 % arbeitsfähig.

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3.2    Die Beschwerdeführerin lässt einwenden, das auf einer oberflächlichen 

Momentaufnahme beruhende Ergebnis des Gutachtens halte vor der Beurteilung durch 

den behandelnden Psychiater nicht stand. Dieser hat am 25. Juni 2008 dafürgehalten, 

das Gutachten stütze sich wesentlich auf den klinischen Eindruck zum Zeitpunkt der 

Untersuchung und die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin liege richtigerweise bei 

maximal 40 %. Wenn er indessen darlegt, es müssten die tieferliegenden 

psychodynamischen Abläufe des Beschwerdebildes (mit komorbiden und die 

Schmerzverarbeitung bestimmenden Faktoren in Form eines depressiven und eines 

somatoformen Ablaufs) als Diagnosekriterien berücksichtigt werden, so ist ihm 

entgegenzuhalten, dass seine Diagnosen (sowohl hinsichtlich des depressiven wie des 

somatoformen Teils) grundsätzlich mit denjenigen der Gutachter übereinstimmen. 

Allein den Grad der gegenwärtigen Episode der depressiven Störung bezeichnet er als 

schwerer (mittelgradig bis schwer; Gutachten: leicht bis mittelgradig). Auch was die 

erhobenen Befunde betrifft, ist - abgesehen von der latenten Suizidalität, die er am 

25. Juni 2008 (wieder; im November 2006 war sie offenbar nicht mehr vorhanden 

gewesen, vgl. act. 17-6/7) angab - ebenfalls keine relevante Divergenz festzustellen. 

Aufmerksamkeit und Affekt sind als beeinträchtigt beschrieben worden. Ein 

Sachverhaltselement, das dank der längerfristigen, umfassenderen Betreuung durch 

den behandelnden Psychiater erkannt, im Gutachten aber zu Unrecht unberücksichtigt 

geblieben wäre, lässt sich den Berichten von Dr. B.___ nicht entnehmen.

3.3    Der begutachtende Psychiater erläuterte nachvollziehbar, weshalb eine schwere 

depressive Störung nicht vorliege: Der depressive Affekt sei nicht fixiert, es bestehe nur 

eine leichte psychomotorische Verlangsamung und es lägen gedanklich oder affektiv 

keine Blockierungen vor. Ein volles Pensum durchzuhalten, sei die Beschwerdeführerin 

indessen affektiv nicht in der Lage, da sie deutlich unkonzentriert sei und sich schlecht 

längere Zeit auf eine Tätigkeit einstellen könne. Die Gutachter setzten sich auch mit der 

abweichenden Arbeitsfähigkeitsschätzung der Klinik Valens vom August 2006 

auseinander. Diese hatte nebst dem chronischen lumbospondylogenen Syndrom eine 

mittelgradig depressive Episode mit Somatisierung diagnostiziert und festgehalten, 

aufgrund der psychiatrischen Diagnose bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 50 %. Die 

Gutachter erachteten diese Arbeitsunfähigkeit aus psychischen Gründen angesichts 

der bei der Begutachtung gegebenen Befunde als zu hoch angesetzt. Bei der leichten 

bis mittelgradigen depressiven Episode könne lediglich eine Arbeitsunfähigkeit von 

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30 % attestiert werden. Die gutachterliche Einschätzung erscheint überzeugend, zumal 

die Klinik Valens ihre Arbeitsfähigkeitsschätzung als behandelnde Institution für den 

Zeitpunkt bei Austritt aus der stationären Therapie abgegeben und darauf hingewiesen 

hatte, dass der Hausarzt bzw. der behandelnde Psychiater die Arbeitsfähigkeit in der 

Folge beurteilen werde. Dr. A.___ hatte daraufhin im Oktober 2006 mit einer rasch 

erreichbaren Arbeitsfähigkeit von eventuell sogar 100 % in einer angepassten Tätigkeit 

gerechnet, während allerdings Dr. B.___ im November 2006 eine Arbeitsfähigkeit von 

wohl lediglich 25 % angegeben hatte.

3.4    In der Gesamtbeurteilung des Gutachtens wurde festgehalten, dass die 

Schmerzstörung durch die gleichzeitig bestehende depressive Episode verstärkend 

beeinflusst werde. Aufgrund dieser psychischen Komorbidität sei die Arbeitsfähigkeit 

für jegliche Tätigkeit um 30 % vermindert. Diese Beurteilung erscheint nachvollziehbar 

und rechtsprechungsgemäss.

3.5    Die Beschwerdeführerin lässt beanstanden, dass der begutachtende Psychiater 

die Arbeitsunfähigkeit in Abweichung von den Vorberichten deshalb auf lediglich 30 % 

festgelegt habe, weil er der Auffassung sei, eine Berentung würde sich ungünstig auf 

den Krankheitsverlauf auswirken. Im Gutachten ist eine entsprechende Ansicht des 

Kollegiums wiedergegeben; eine definitive Invalidisierung würde sich ungünstig 

auswirken (act. 39-10/40). Die gutachterliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit ist, wie 

oben dargelegt, sachlich überzeugend begründet. Aus den erwähnten Hinweisen muss 

nicht etwa geschlossen werden, dass die Arbeitsfähigkeitsangabe der Experten nicht 

der objektiven Einschätzung des vorgefundenen Zustands, sondern einem "gekürzten" 

Grad entsprochen hätte.

3.6    Die Beschwerdeführerin lässt gegen den Beweiswert des Gutachtens des 

Weiteren vorbringen, es sei zu Unrecht kein Dolmetscher beigezogen worden. Wie sie 

erwähnt, hat Dr. C.___ beschrieben, sie spreche mässig gut deutsch. Der psychiatrisch 

begutachtende Arzt hielt fest, sie verfüge über gute Deutschkenntnisse. Alle drei 

Gutachter haben ihre Explorationen durchgeführt, ohne den Beizug eines Übersetzers 

für notwendig gehalten zu haben. Es fehlen Hinweise auf eingeschränkte 

Verständigungsmöglichkeiten. Im Übrigen erfolgte auch die psychiatrische Behandlung 

offenbar in Deutsch ohne Vermittlung. Die Wiedergabe eines unzutreffenden Zeitpunkts 

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für den Tod des ersten Ehemannes (und die Wiederverheiratung) gibt keinen Anlass, 

die psychiatrische Begutachtung als oberflächlich zu qualifizieren. Im Übrigen könnte 

es sich auch um eine versehentlich falsche Angabe der Beschwerdeführerin gehandelt 

haben, hat doch auch Dr. B.___ in der Anamnese seines Arztberichts vom November 

2006 diesbezüglich das Jahr 1997 erwähnt.

3.7    Nach Angaben der Beschwerdeführerin hat das Untersuchungsgespräch des 

Psychiaters lediglich 20 bis 30 Minuten und damit zu wenig lange gedauert. Im 

Gutachten sind keine Feststellungen zur zeitlichen Dauer zu finden, sodass diese nicht 

objektivierbar ist. Wie viel Zeit für eine Exploration erforderlich ist, schwankt nach der 

Rechtsprechung in weiten Grenzen und ein genereller Zeitrahmen lässt sich nicht 

verbindlich angeben (Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S S. vom 

13. Juni 2006, I 58/06 E. 2.2). Der bei einer psychiatrischen Untersuchung zu 

betreibende zeitliche Aufwand ist von der Fragestellung und der zu beurteilenden 

Psychopathologie abhängig (vgl. Urteil des Bundesgerichts i/S L. vom 14. November 

2007, I 1094/06 E. 3.1.1) und muss dieser angemessen sein. Dabei kann nach der 

Rechtsprechung des Bundesgerichts bei der Beurteilung einer somatoformen 

Schmerzstörung und deren Überwindbarkeit sogar eine zwanzigminütige Untersuchung 

ausreichen, wenn keine konkreten Hinweise vorliegen, dass sich die kurze 

Untersuchungsdauer negativ auf die Qualität des Gutachtens ausgewirkt hat 

(Bundesgerichtsentscheid i/S L. vom 29. März 2010, 8C_942/09). Hier liegen jedenfalls 

keine Anhaltspunkte dafür vor, dass die Gutachter bei der Sachverhaltsfeststellung und 

der Beurteilung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit nicht fachgerecht oder nicht 

ausreichend gründlich vorgegangen wären. Nichts anderes ergibt sich auch aus den 

Einwänden betreffend die Begutachtung kurz nach einem Eingriff und betreffend die 

Laborwerte.

3.8    Die Beschwerdegegnerin hat zu Recht auf das Ergebnis der polydisziplinären 

Abklärung abgestellt, wonach die Beschwerdeführerin für eine leichte bis 

intermittierend mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeit zu 70 % arbeitsfähig ist.

4.        

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4.1    Was die erwerblichen Auswirkungen der Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

betrifft, wird nach Art. 16 ATSG das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person 

durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte 

(Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen 

könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Für die Ermittlung 

des ohne Invalidität erzielbaren Einkommens ist nach der Rechtsprechung 

entscheidend, was die versicherte Person im massgebenden Zeitpunkt nach dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdienen 

würde. Es ist in der Regel vom letzten Lohn, welchen die versicherte Person vor Eintritt 

der Gesundheitsschädigung erzielt hat, auszugehen (Entscheid des Bundesgerichts i/S 

J. vom 28. August 2008, 9C_266/2008; BGE 135 V 58). Bei der Bestimmung des 

Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, 

in welcher die versicherte Person konkret steht. Übt sie nach Eintritt der Invalidität - wie 

die Beschwerdeführerin - keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue 

Erwerbstätigkeit aus, so können nach der Rechtsprechung statistische Werte 

(Tabellenlöhne) beigezogen werden (BGE 129 V 472 E. 4.2.1, Bundesgerichtsentscheid 

i/S C. vom 19. Juni 2008, 9C_81/2008).

4.2    Da die Beschwerdeführerin nicht aus freien Stücken unterdurchschnittlich 

verdient hat, kann, wie die Parteien

übereinstimmend annehmen, für das Valideneinkommen und für den Ausgangspunkt 

zur Bestimmung des Invalideneinkommens vom selben Wert ausgegangen werden. Der 

Invaliditätsgrad entspricht unter solchen Verhältnissen dem Grad der Arbeitsunfähigkeit 

unter Berücksichtigung des Abzuges vom Tabellenlohn (Entscheide des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S M. vom 8. Juni 2005, I 552/04 E. 3.4, und i/

S Z. vom 19. November 2003, I 479/03 E. 3.1). 

4.3    In der Praxis werden die zur Bestimmung des Invalideneinkommens 

herangezogenen Tabellenlöhne gekürzt, wenn Versicherte, die in ihrer letzten Tätigkeit 

körperliche Schwerarbeit verrichteten, nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für 

leichtere Arbeiten nur beschränkt einsatzfähig sind, wenn sie - unabhängig von der 

früher ausgeübten Tätigkeit - als gesundheitlich Beeinträchtigte im Rahmen leichter 

Hilfsarbeitertätigkeiten nicht mehr voll leistungsfähig sind oder wenn weitere 

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persönliche und berufliche Merkmale wie Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, 

Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die 

Lohnhöhe haben. Der Abzug ist nicht schematisch vorzunehmen. Vielmehr ist der 

Einfluss aller Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im 

Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen. Letztlich ist der 

Abzug vom statistischen Lohn unter Berücksichtigung aller jeweils in Betracht fallenden 

Merkmale auf insgesamt höchstens 25 % zu begrenzen (vgl. BGE 126 V 75). Bei der 

Beschwerdeführerin ist zu berücksichtigen, dass sie ihre Leistungsfähigkeit nach 

gutachterlicher Empfehlung am besten in einem Pensum von zweimal drei Stunden pro 

Tag verwertet und dass sie des Weiteren darauf angewiesen ist, die Arbeit häufig 

unterbrechen zu können. Sie bedarf daher leidensbedingt einer gewissen Rücksicht 

von Seiten eines potentiellen Arbeitgebers. Es muss damit gerechnet werden, dass sie 

die statistisch erhobenen Einkommen, welche die durchschnittlichen Lohnverhältnisse 

gesunder Arbeitnehmer widerspiegeln, nicht wird erreichen können. Es rechtfertigt sich 

somit, einen Abzug von 10 % von den Tabellenlöhnen vorzunehmen. Zusammen mit 

der Arbeitsunfähigkeit von 30 % ergibt sich auf diese Weise ein Invaliditätsgrad von 

37 % (30 % zuzüglich 0.1 x 70 %), der nicht rentenbegründend ist.

5.        

5.1    Der Eintritt des Rentenfalls wird durch Art. 29 Abs. 1 IVG geregelt. Der 

Rentenanspruch entsteht (abgesehen von der hier nicht anwendbaren lit. a) frühestens 

in dem Zeitpunkt, in dem die versicherte Person während eines Jahres ohne 

wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 

ATSG) gewesen war (lit. b). Unter Arbeitsunfähigkeit im Sinne von Art. 29 Abs. 1 lit. b 

IVG ist die durch den Gesundheitsschaden bedingte qualitative und/oder quantitative 

Einbusse an funktionellem Leistungsvermögen im bisherigen Beruf oder 

Aufgabenbereich zu verstehen (BGE 130 V 99 E. 3.2). Im Rahmen des Art. 29 Abs. 1 

IVG nicht anwendbar ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts der Grundsatz, 

dass bei langdauernder Arbeitsunfähigkeit im angestammten Beruf - oder sobald klar 

wird, dass die Wiederaufnahme der bisher ausgeübten Tätigkeit nicht mehr in Frage 

kommt - nach Ablauf einer gewissen Übergangsfrist auch zumutbare Tätigkeiten in 

einem andern Beruf zu berücksichtigen sind. Bei der Anwendung dieser Bestimmung 

ist ausschliesslich die Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit zu betrachten 

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(Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S S. vom 23. Oktober 2003, 

I 392/02, vgl. BGE 130 V 99 E. 3.2, bereits unter Hinweis auf den künftigen Art. 6 

ATSG). Die einjährige Wartezeit gilt als eröffnet, sobald eine Arbeitsunfähigkeit von 

mindestens 20 % vorliegt (AHI 1998 S. 124 E. 3c). Ein wesentlicher Unterbruch der 

Arbeitsfähigkeit liegt vor, wenn die versicherte Person an mindestens 

30 aufeinanderfolgenden Tagen voll arbeitsfähig war (Art. 29  IVV; Entscheid des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S K. vom 26. März 2004, I 19/04). Auch vor 

der Anmeldung liegende Zeiten von Arbeitsunfähigkeit sind zu berücksichtigen (ZAK 

1966 S. 58; Ulrich Meyer, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, S. 238; BGE 

117 V 26 E. 3b; BGE 121 V 264; Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts 

i/S C. vom 2. März 2000 [I 307/99]).

5.2    Die Beschwerdeführerin ist in ihrer zuletzt (und der davor) ausgeübten Tätigkeit 

nach der Aktenlage seit September 2005 vollständig arbeitsunfähig und erfüllt daher 

die Wartezeit. Der Rentenanspruch entsteht folglich in dem Zeitpunkt, da sich an diese 

Wartezeit eine rentenbegründende Erwerbsunfähigkeit anschliesst. Es gibt keine 

Hinweise darauf, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin und ihre 

für die Erwerbsunfähigkeit massgebliche Arbeitsfähigkeit (über die bei depressiven 

Episoden üblichen kurzen Schwankungen hinaus) im Zeitablauf verändert haben. Es 

kann somit diesbezüglich auf die gutachterliche Beurteilung abgestellt werden, wonach 

die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin bereits nach Ablauf der Wartezeit ab 

September 2006 richtigerweise bei 70 % lag. Ein rentenbegründender Invaliditätsgrad 

ergab sich demnach nicht.

5.3    Die angefochtene Verfügung ist demnach nicht zu beanstanden. Sollte sich nach 

dem vorliegend zu beurteilenden Zeitraum eine Verschlechterung ergeben, könnte sie 

allenfalls Gegenstand einer Neuanmeldung bilden.

6.        

6.1    Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.

6.2    Nach Art. 69 Abs. 1  IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die 

Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen 

ter

bis

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Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand 

und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200 bis 1000 Franken festgelegt. Die 

Beschwerdeführerin ist im Verfahren unterlegen, weshalb ihr die Gerichtskosten in der 

Höhe von Fr. 600.-- aufzuerlegen sind. Zufolge der Gewährung der unentgeltlichen 

Prozessführung (Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung) am 17. Februar 2009 ist sie jedoch von deren Bezahlung zu 

befreien. Wenn ihre wirtschaftlichen Verhältnisse es ihr gestatten, kann sie allerdings 

zur Nachzahlung der Gerichtskosten, der Auslagen für die Vertretung und der vom 

Staat entschädigten Parteikosten verpflichtet werden (Art. 288 Abs. 1 ZPO/SG i.V.m. 

Art. 99 Abs. 2 VRP/SG).

6.3    Der Staat ist zufolge der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung zu verpflichten, 

für die Kosten der Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin aufzukommen. Der 

Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand angemessen erscheint insgesamt eine 

Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer). 

Diese ist in Anwendung von Art. 31 Abs. 3 des st. gallischen Anwaltsgesetzes (sGS 

963.70) um einen Fünftel auf Fr. 2'800.-- zu reduzieren.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.     Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.     Die Beschwerdeführerin wird im Sinne der Erwägungen von der Bezahlung der 

Gerichtskosten von Fr. 600.-- befreit

3.       Der Staat hat den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin mit Fr. 2'800.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 30.08.2010
	Art. 28 IVG. Würdigung des Beweiswerts von Arztberichten und eines medizinischen Gutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. August 2010, IV 2008/485).

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