# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cd4e41c5-bc0e-5467-b80a-10eab11328df
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-01-15
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 15.01.2015 PA140056
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PA140056_2015-01-15.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: PA140056-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur. 

P. Diggelmann und Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach sowie Ge-

richtsschreiber lic. iur. M. Isler. 

Urteil vom 15. Januar 2015 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführerin, 

 

sowie 

 

B._____,  
Verfahrensbeteiligte, 

 

betreffend 
fürsorgerische Unterbringung 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes (10. Abteilung) des Bezirksge-
richtes Zürich vom 16. Dezember 2014 (FF140322) 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

1. A._____ wurde am frühen Morgen des 9. Dezember 2014 im Sinne einer für-
sorgerischen Unterbringung wegen einer Geistesstörung sowie Selbst- und 

Fremdgefährdung ärztlich in die B._____ eingewiesen (act. 4 Bl. 6–9). 

Der einweisende Arzt hielt fest, Nachbarn von A._____ hätten die Polizei alar-

miert, weil sie Einrichtungsgegenstände aus dem 3. Stock geworfen habe. Darauf 

habe sie Geld verteilt und sich in die Wohnung zurückgezogen. Die Polizei habe 

sie dort regungslos am Tisch sitzend vorgefunden. Auf der Polizeiwache habe er 

die Patientin wach, regungslos sitzend, mit hoher Körperspannung angetroffen; 

sie habe keine verbale Reaktion und keine spontane Bewegung gezeigt (act. 4 Bl. 

8). Im Eintrittsrésumé der Klinik wurde der Verdacht auf katatone Schizophrenie 

festgehalten (act. 4 Bl 6). Das Erstgespräch einer Assistenzärztin der Klinik mit 

der Patientin wurde im Verlaufsbericht wie folgt zusammengefasst (act. 4 Bl. 10): 

"Patientin erklärt, es habe verschiedene Umstände gegeben, über die sie auch 

nicht im Detail reden möchte. Ihr PC habe sich seltsam verhalten, ebenfalls ihr 

Handy, das nicht mehr aussieht wie ihr Handy, ev. habe jemand es ausgetauscht. 

Das Radio spiele verrückt, ein Militärhubschrauber sei ganz tief geflogen, in den 

Nachrichten sei alles chaotisch. Ihre Nachbarn würden sie mobben, die Nach-

barskinder hätten ihr einen Streich gespielt und Medikamente bei Atombomben-

alarm in ihr Postfach gelegt. Mit ihrer Post stimme auch etwas nicht, seltsame 

Dinge kämen an, andere würden verloren gehen. – Patientin lebt von IV-Rente 

seit etwa 2 Jahren. Sie habe vor einigen Jahren einen Nervenzusammenbruch er-

litten, da ihr ehemaliger Geschäftspartner sie geschlagen habe. Die Polizei hätte 

ihr nicht geglaubt, man habe sie in eine Institution gesteckt. Der ihr zugeteilte 

Psychiater habe sich nicht anständig verhalten. Medikamente würde sie nicht 

nehmen, sie sehe keinen Sinn darin…" 

- 3 - 

2. Mit Eingabe an das Bezirksgericht Zürich vom 9. Dezember 2014 ersuchte 
A._____ (im Folgenden: Beschwerdeführerin) um sofortige Entlassung aus der 

Klinik (act. 1). 

Das Einzelgericht des Bezirksgerichtes legte den Termin für die Anhörung und 

Hauptverhandlung auf den 16. Dezember 2014 fest, forderte die Klinik zur Einrei-

chung einer Stellungnahme und verschiedener Unterlagen auf und bestellte 

Dr. med. C._____ als Gutachter (act. 2). Die schriftliche Stellungnahme der Klinik 

datiert vom 10. Dezember 2014 (act. 4 Bl. 1). An der Hauptverhandlung wurde die 

Beschwerdeführerin angehört und das Gutachten erstattet; die erwähnte Assis-

tenzärztin der Klinik beantwortete das Entlassungsgesuch (Prot. I S. 7 ff.).  

Mit Urteil vom 16. Dezember 2014 wies das Einzelgericht die Beschwerde ab 

(act. 11). 

3. Mit Eingabe an das Obergericht vom 17. Dezember 2014 erhob die Beschwer-
deführerin, nachdem ihr das Urteil im Dispositiv eröffnet worden war (vgl. act. 13), 

beim Obergericht "Rekurs" und ersuchte um sofortige Entlassung (act. 12). Die 

Entgegennahme des begründeten Entscheides der Vorinstanz verweigerte sie am 

19. Dezember 2014 (act. 9). 

Mit Schreiben vom 23. Dezember 2014 wurde die Beschwerdeführerin darauf 

hingewiesen, dass die Beschwerdefrist von 10 Tagen ab der Zustellung des be-

gründeten Entscheides des Bezirksgerichtes laufe und sie bis zum Ablauf der Be-

schwerdefrist Zeit habe, ihr Rechtsmittel zu ergänzen. Das begründete Urteil der 

Vorinstanz wurde dem Schreiben beigelegt (act. 14).  

Da die Zustellung des begründeten Entscheides während der Gerichtsferien er-

folgt war und die Vorinstanz es unterlassen hatte, darauf hinzuweisen, dass es 

bezüglich der Beschwerdefrist keinen Fristenstillstand gebe (§ 43 EG KESR, 

Art. 145 Abs. 1 lit. c ZPO i.V.m. § 40 Abs. 3 EG KESR), lief die Frist nach den Ge-

richtsferien am 12. Januar 2015 ab. Eine Ergänzung des Rechtsmittels unterblieb. 

Die Akten des erstinstanzlichen Verfahrens wurden beigezogen (act. 1–9). 

- 4 - 

II. 

1. Nach Art. 426 ZGB darf eine Person, die an einer psychischen Störung oder an 
geistiger Behinderung leidet oder schwer verwahrlost ist, in einer geeigneten Ein-

richtung untergebracht werden, wenn die nötige Behandlung oder Betreuung nicht 

anders erfolgen kann (Abs. 1). Die Belastung und der Schutz von Angehörigen 

und Dritten sind zu berücksichtigen (Abs. 2). Die betroffene Person wird entlas-

sen, sobald die Voraussetzungen für die Unterbringung nicht mehr erfüllt sind 

(Abs. 3). 

2. Die Vorinstanz geht in ihrem Urteil davon aus, dass die Beschwerdeführerin an 
einer psychischen Störung im Sinne des Gesetzes leide und entsprechend eine 

besondere Schutzbedürftigkeit zu bejahen sei (act. 11 Erw. II/2). Sie befinde sich 

noch in einer akuten Phase ihrer Erkrankung und sehe die Notwendigkeit einer 

Behandlung nicht ein. Wie sie an der Verhandlung ausgeführt habe, habe sie die 

Behandlung bei ihrem Psychiater, mit dem sie nicht mehr einverstanden gewesen 

sei, ungefähr einen Monat zuvor abgebrochen. Eine Medikation sei in der Klinik 

noch nicht möglich gewesen und auf psychotherapeutischer Ebene habe noch 

nichts geschehen können. Hauptziel der Klinik sei deshalb, die Beschwerdeführe-

rin für eine Gesprächstherapie und eine Wiederaufnahme der Medikation zu ge-

winnen und sie von äusseren Reizen abzuschirmen. Bei einer sofortigen Entlas-

sung müsste mit einer baldigen erneuten Klinikeinweisung gerechnet werden, da 

die Psychose schnell wieder zu einer Explosion mit fremdgefährlichem Verhalten 

führen könne. Die Behandlungsbedürftigkeit der Beschwerdeführerin in einem ge-

schlossenen Rahmen sei damit ausgewiesen, zumal auch eine Nachbetreuung 

noch nicht gewährleistet sei. Die Weiterbehandlung im Rahmen eines stationären 

Klinikaufenthaltes sei notwendig (act. 11 Erw. II/3). Es bestehe kein Zweifel an der 

Eignung der Klinik und der Behandlung, um der Beschwerdeführerin die nötige 

Fürsorge zu gewähren. Eine mildere Massnahme, welche das Ziel der Behand-

lung ähnlich wirkungsvoll erreichen könnte, sei derzeit nicht ersichtlich (act. 11 

Erw. II/4.2 und II/4.3). Auch mit Blick auf die Verhältnismässigkeit im engeren 

Sinne (Zumutbarkeit) erweise sich die weitere fürsorgerische Unterbringung der 

Beschwerdeführerin unter Einbezug der obigen Ausführungen und nach Abwä-

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gung aller Aspekte angesichts der von der Beschwerdeführerin im Falle einer Ent-

lassung ohne medikamentöse Behandlung ausgehenden Fremd- und Eigenge-

fährdung sowie der bestehenden Rückfallgefahr trotz des damit verbundenen 

schweren Eingriffs in ihre Persönlichkeitsrechte weiterhin verhältnismässig (act. 

11 Erw. II/4.4). 

3.   

3.1. Nicht in Frage zu stellen ist vorab die Auffassung der Vorinstanz, dass die 
Beschwerdeführerin an einer psychischen Störung im Sinne des Gesetzes leidet. 

Nach der Beurteilung des Gutachters handelt es sich um eine Störung aus dem 

schizophrenen Formenkreis (Prot. I S. 12).  

Nach der von der Klinikärztin und dem Gutachter an der vorinstanzlichen Haupt-

verhandlung geäusserten Auffassung hat die Beschwerdeführerin die eingetrete-

ne Krise nicht überwunden, zumal wegen fehlender Vertrauensbasis keine Be-

handlung möglich gewesen sei (Prot. I S. 19/20, 15/16). Der Gutachter geht da-

von aus, dass es im Entlassungsfall innert Tagen oder Wochen wieder zu einer 

Situation käme, wie sie vor der Einweisung bestanden habe (Prot. I S. 14). Die 

Assistenzärztin erwartet, dass die Beschwerdeführerin, wenn sie ausserhalb der 

Klinik "Reizen" ausgesetzt werde, von denen sie in der Klinik abgeschirmt sei, 

"schnellstens" wieder in der Klinik wäre; die angenommene Psychose könnte 

schnell wieder zu einer Explosion führen (Prot. I S. 20).  

3.2. Gestützt auf das Gutachten ist davon auszugehen, dass die fürsorgerische 
Unterbringung der Beschwerdeführerin zu ihrer Betreuung und Behandlung ge-

eignet ist. Die stationäre Behandlung der Beschwerdeführerin zur Stabilisierung 

ihrer geistigen Gesundheit und Erhöhung ihrer Lebensqualität ist geboten. 

3.3. Unter dem Gesichtspunkt der Verhältnismässigkeit ist ein Vorbehalt gegen 
die Fortsetzung der fürsorgerischen Unterbringung (gegen den Willen der Be-

schwerdeführerin) angebracht: 

Der Gutachter räumt ein, dass bei einer Entlassung keine "akute" Gefahr bestän-

de. Innert Tagen oder Wochen würde es aber wieder zu einer "fremdgefährden-

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den" Situation kommen wie vor der Einweisung. In diesem Zusammenhang sehe 

er auch die Wohnsituation der Beschwerdeführerin gefährdet, worüber man aller-

dings nichts Konkretes wisse (Prot. I S. 14).  

Dass anlässlich des Vorfalls vom 9. Dezember 2014, der zur Anordnung der Un-

terbringung führte, die Gefahr einer Schädigung Dritter bestand, ist nicht akten-

kundig. Die Beschwerdeführerin erklärt ihn als Ausdruck einer "Stressentladung", 

als "Stressreaktion nach dem Stress der letzten Jahre" (Prot. I S. 9, 13, 17, 20). 

Sie erklärt, die Gegenstände (u.a. den Fernseher und eine Vase) aus dem Fens-

ter ihrer Wohnung in den Garten geworfen zu haben, wobei sie darauf geachtet 

habe, ob jemand unter dem Fenster gestanden habe; es sei niemand dort gewe-

sen (Prot. I S. 10). Eine in der Person der Beschwerdeführerin angelegte Tendenz 

zur Schädigung Dritter ist aus dem Vorfall nicht ersichtlich, umso weniger als von 

der Einmaligkeit des Vorfalles ausgegangen werden muss. Eine Fremdgefähr-

dung steht somit nicht im Vordergrund.  

Konkrete Anhaltspunkte dafür, dass die Beschwerdeführerin wegen Verlustes ih-

rer Wohnung verwahrlosen könnte, bestehen nicht, wenn auch die Beschwerde-

führerin sich bezüglich der Wohnung zu sorgen scheint (Prot. I S. 14, 15; Prot. I 

S. 21; act. 4 Bl. 16: Verlaufsbericht S. 1 zum 09.12.2014 10:39). Die wirtschaftli-

chen Verhältnisse der Beschwerdeführerin sind sodann gesichert: Sie bezieht ei-

ne IV-Rente von Fr. 3'200.– (Prot. I S. 19).  

Schliesslich darf nicht übersehen werden, dass die Beschwerdeführerin offenbar 

bis vor Kurzem in ambulanter psychiatrischer Behandlung war (Prot. I S. 11) und 

sich bewusst ist, jemanden zu brauchen, der nach ihr schaut: Sie denkt an eine 

"Haushalts-Spitex" – ein Beziehungsnetz hat sie aktuell nicht (Prot. I S. 11) – und 

einen "guten" Psychiater (Prot. I S. 18). Bei der Vorinstanz hinterliess sie sodann 

anlässlich der Verhandlung einen präsenten Eindruck (act. 11 Erw. II/2.7). 

Die Annahme rechtfertigt sich, dass der Beschwerdeführerin der notwendige 

Schutz mit einer weniger einschneidenden Massnahme als der fürsorgerischen 

Unterbringung gewährt werden kann. Es erscheint zwar fraglich, ob die Be-

schwerdeführerin in der Lage ist, von sich aus die erforderlichen Schritte zu un-

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ternehmen und insbesondere für ärztliche Betreuung zu sorgen. Sie fühlt sich er-

schöpft (Prot. I S. 8/9, 11). Dem Gutachter scheint sie nicht wirklich motiviert zu 

sein (Prot. I S. 15). § 36 EG KESR trägt indessen der Klinik auf, vor der Entlas-

sung einer fürsorgerisch untergebrachten Person Vorkehrungen zu treffen, um 

den Gesundheitszustand der Person nach der Entlassung stabil zu halten und de-

ren erneute Unterbringung zu vermeiden. Auf begründeten Antrag der Klinik ob-

liegt es der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB), ambulante Mass-

nahmen anzuordnen (§ 38 EG KESR). 

Die fürsorgerische Unterbringung der Beschwerdeführerin ist deshalb aufzuhe-

ben. 

III. 

Da die Beschwerdeführerin obsiegt, sind die Kosten des vorinstanzlichen Verfah-

rens auf die Staatskasse zu nehmen. Für das Beschwerdeverfahren fällt die Ent-

scheidgebühr ausser Ansatz. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen. Ziffer 1 des Dispositivs des angefochte-

nen Urteils vom 16. Dezember 2014 wird aufgehoben, und die Beschwerde-

führerin wird aus der fürsorgerischen Unterbringung entlassen. 

2. Die Gerichtskosten des erstinstanzlichen Verfahrens (einschliesslich Gut-

achterkosten) werden auf die Staatskasse genommen. 

3. Die Entscheidgebühr für das zweitinstanzliche Verfahren fällt ausser Ansatz. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, die verfahrensbeteiligte 

Klinik (vorab per Fax) und die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

- 8 - 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. M. Isler 
 
versandt am: 
 
 
 

	Urteil vom 15. Januar 2015
	Erwägungen:
	I.
	1. A._____ wurde am frühen Morgen des 9. Dezember 2014 im Sinne einer fürsorgerischen Unterbringung wegen einer Geistesstörung sowie Selbst- und Fremdgefährdung ärztlich in die B._____ eingewiesen (act. 4 Bl. 6–9).
	2. Mit Eingabe an das Bezirksgericht Zürich vom 9. Dezember 2014 ersuchte A._____ (im Folgenden: Beschwerdeführerin) um sofortige Entlassung aus der Klinik (act. 1).
	3. Mit Eingabe an das Obergericht vom 17. Dezember 2014 erhob die Beschwerdeführerin, nachdem ihr das Urteil im Dispositiv eröffnet worden war (vgl. act. 13), beim Obergericht "Rekurs" und ersuchte um sofortige Entlassung (act. 12). Die Entgegennahme ...
	II.
	1. Nach Art. 426 ZGB darf eine Person, die an einer psychischen Störung oder an geistiger Behinderung leidet oder schwer verwahrlost ist, in einer geeigneten Einrichtung untergebracht werden, wenn die nötige Behandlung oder Betreuung nicht anders erfo...
	2. Die Vorinstanz geht in ihrem Urteil davon aus, dass die Beschwerdeführerin an einer psychischen Störung im Sinne des Gesetzes leide und entsprechend eine besondere Schutzbedürftigkeit zu bejahen sei (act. 11 Erw. II/2). Sie befinde sich noch in ein...
	3.
	3.1. Nicht in Frage zu stellen ist vorab die Auffassung der Vorinstanz, dass die Beschwerdeführerin an einer psychischen Störung im Sinne des Gesetzes leidet. Nach der Beurteilung des Gutachters handelt es sich um eine Störung aus dem schizophrenen Fo...
	3.2. Gestützt auf das Gutachten ist davon auszugehen, dass die fürsorgerische Unterbringung der Beschwerdeführerin zu ihrer Betreuung und Behandlung geeignet ist. Die stationäre Behandlung der Beschwerdeführerin zur Stabilisierung ihrer geistigen Gesu...
	3.3. Unter dem Gesichtspunkt der Verhältnismässigkeit ist ein Vorbehalt gegen die Fortsetzung der fürsorgerischen Unterbringung (gegen den Willen der Beschwerdeführerin) angebracht:
	III.

	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird gutgeheissen. Ziffer 1 des Dispositivs des angefochtenen Urteils vom 16. Dezember 2014 wird aufgehoben, und die Beschwerdeführerin wird aus der fürsorgerischen Unterbringung entlassen.
	2. Die Gerichtskosten des erstinstanzlichen Verfahrens (einschliesslich Gutachterkosten) werden auf die Staatskasse genommen.
	3. Die Entscheidgebühr für das zweitinstanzliche Verfahren fällt ausser Ansatz.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, die verfahrensbeteiligte Klinik (vorab per Fax) und die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...