# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d358f89b-1cb7-59f3-bfc5-690ff72b1617
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2014-02-25
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 25.02.2014 D-813/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-813-2014_2014-02-25.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-813/2014, D-814/2014, D-815/2014 

 

 

  U r t e i l  v o m  2 5 .  F e b r u a r  2 0 1 4  

Besetzung 

 
Richter Martin Zoller (Vorsitz), 

Richter Daniel Willisegger, Richter Yanick Felley, 

Gerichtsschreiber Philipp Reimann. 

   Parteien 
 

1. A._______, geboren (…), 

2. B._______, geboren (…), 

3. C._______, geboren (…), 

Syrien, 

alle vertreten durch Peter Huber, Fürsprecher, 

Gesuchstellende, 

 

  
gegen 

  
Bundesamt für Migration (BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

 

Gegenstand 

 
Revision (Dublin-Verfahren);  

Urteile des Bundesverwaltungsgerichts vom 20. Dezember 

2013 (E-6521/2013) und vom 23. Dezember 2013  

(D-6497/2013 und D-6586/2013) betreffend Nichteintreten 

auf Asylgesuche und Wegweisung / N (…), N (…) und N 

(…). 

 

 

D-813/2014, D-6497/2013, D-6586/2013 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass die Gesuchstellenden syrischer Nationalität – beim Gesuchsteller 1 

handelt es sich um den Neffen der Gesuchstellerin 2 beziehungsweise 

den Cousin deren Tochter (3) – am 22. August 2012 erstmals in der 

Schweiz zusammen um Asyl nachsuchten, 

dass aufgrund eines EURODAC-Treffers festgestellt wurde, dass alle drei 

Gesuchstellenden am 14. August 2012 in Italien ein Asylgesuch (in 

D._______) gestellt hatten, 

dass das BFM mit separaten – unangefochten gebliebenen – Verfügun-

gen vom 14. September 2012 gestützt auf alt Art. 34 Abs. 2 Bst. d des 

Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) auf die Asylgesuche 

nicht eintrat und die Gesuchstellenden nach Italien wegwies, 

dass sie am 20. November 2012 (N …) beziehungsweise am 6. De-

zember 2012 (N … und N …) nach Italien überstellt wurden, 

dass die Gesuchstellenden im Juli 2013 erneut in die Schweiz einreisten 

und abermals um Asyl nachsuchten, 

dass sie dabei im Rahmen ihrer Befragungen geltend machten, sie seien 

nach ihrer Überstellung nach Italien wegen der dortigen schlechten Auf-

enthaltsbedingungen noch im Dezember 2012 in die Türkei gereist, wo 

sie bis Ende Juni 2013 beziehungsweise Mitte Juli 2013 gelebt hätten, 

dass sie zur Untermauerung ihres angeblichen mehrmonatigen Aufent-

halts in der Türkei ein Schreiben des Dorfvorstehers E._______ einreich-

ten, worin dieser bestätigte, dass sich die Gesuchstellenden vom 

22. Dezember 2012 bis am 18. Mai 2013 in F._______ in der Türkei auf-

gehalten hätten, 

dass sie im Weiteren drei vom 18. Mai 2013 datierende Busbillette nach 

Istanbul zu den Akten reichten, 

dass das BFM die italienischen Behörden am 23. September 2013 (N … 

und N …) beziehungsweise am 3. Oktober 2013 (N …) um Übernahme 

der Gesuchstellenden gestützt auf Art. 16 Abs. 1 Bst. c der Verordnung 

(EG) Nr. 343/2003 des Rates vom 18. Februar 2003 zur Festlegung von 

Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die 

Prüfung eines Asylantrags zuständig ist, den ein Staatsangehöriger eines 

Drittlandes in einem Mitgliedstaat gestellt hat (Dublin-II-Verordnung), er-

D-813/2014, D-6497/2013, D-6586/2013 

Seite 3 

suchte, wobei es auf den behaupteten Türkeiaufenthalt der Gesuchstel-

lenden hinwies und darlegte, weshalb dieser unglaubhaft erscheine, 

dass die italienischen Behörden den Übernahmegesuchen am 25. Sep-

tember 2013 (N … und N …) beziehungsweise am 9. Oktober 2013 (N 

…) gestützt auf die vorgenannte Bestimmung ausdrücklich zustimmten, 

dass das BFM mit separaten Verfügungen vom 29. Oktober 2013 in An-

wendung von alt Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG auf die Asylgesuche erneut 

nicht eintrat, die Wegweisung aus der Schweiz nach Italien anordnete 

und die Gesuchstellenden aufforderte, die Schweiz spätestens am Tag 

nach Ablauf der Beschwerdefrist zu verlassen, 

dass die Gesuchstellenden im November 2013 Beschwerden gegen die 

Verfügungen des BFM einreichten, 

dass sie im Verlaufe des Beschwerdeverfahrens Kopien dreier "Kennkar-

ten für Asylsuchende" in der Türkei inklusive deutscher Übersetzung ein-

reichten, 

das das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerden mit Urteilen 

E-6521/2013 vom 20. Dezember 2013 sowie D-6497/2013 und 

D-6586/2013 vom 23. Dezember 2013 abwies, 

dass die Gesuchstellenden mit Eingabe ihres jetzigen Rechtsvertreters 

vom 14. Februar 2014 um Revision der Urteile des Bundesverwaltungs-

gerichts D-6497/2013 und D-6586/2013 vom 23. Dezember 2013 sowie 

des Urteils E-6521/2013 vom 20. Dezember 2013 ersuchen und dabei 

beantragen liessen, die Urteile seien aufzuheben, und es sei festzustel-

len, dass die Zuständigkeit der Schweiz zur Durchführung des Asylverfah-

rens gegeben sei, 

dass sie ferner beantragen liessen, im Sinne einer vorläufigen Massnah-

me sei der Vollzug für die Dauer des vorliegenden Verfahrens auszuset-

zen und das mit dem Wegweisungsvollzug beauftragte Migrationsamt des 

Kantons G._______ anzuweisen, sofort und bis zum Entscheid über den 

Aufschub des Vollzugs von jeglichen Vollzugsmassnahmen abzusehen, 

dass der Instruktionsrichter – nachdem er noch nicht im Besitz der Vorak-

ten war – den Vollzug der Wegweisung der Gesuchsteller per sofort 

einstweilen aussetzte, 

D-813/2014, D-6497/2013, D-6586/2013 

Seite 4 

dass die vollständigen vorinstanzlichen Akten am 20. Februar 2014 beim 

Bundesverwaltungsgericht eintrafen, 

 

und zieht in Erwägung, 

dass das Bundesverwaltungsgericht gemäss Art. 105 AsylG auf dem Ge-

biet des Asyls endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen des BFM 

entscheidet und ausserdem für die Revision von Urteilen, die es in seiner 

Funktion als Beschwerdeinstanz gefällt hat, zuständig ist (vgl. BVGE 

2007/21 E. 2.1 S. 242), 

dass gemäss Art. 45 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 

(VGG, SR 173.32) für die Revision von Urteilen des Bundesverwaltungs-

gerichts die Art. 121 - 128 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 (BGG, 

SR 173.110) sinngemäss gelten und nach Art. 47 VGG auf Inhalt, Form 

und Ergänzung des Revisionsgesuches Art. 67 Abs. 3 VwVG Anwendung 

findet, 

dass über Revisionsgesuche, die nicht in die Zuständigkeit des Einzel-

richters oder der Einzelrichterin gemäss Art. 23 Abs. 1 VGG fallen, in der 

Regel in der Besetzung von drei Richtern oder Richterinnen entschieden 

wird, 

dass mit dem ausserordentlichen Rechtsmittel der Revision die Unabän-

derlichkeit und Massgeblichkeit eines rechtskräftigen Beschwerdeent-

scheides angefochten wird, im Hinblick darauf, dass die Rechtskraft be-

seitigt wird und über die Sache neu entschieden werden kann (vgl. ANDRÉ 

MOSER/MICHAEL BEUSCH/LORENZ KNEUBÜHLER, Prozessieren vor dem 

Bundesverwaltungsgericht, Basel 2008, S. 247 Rz. 5.36), 

dass das Bundesverwaltungsgericht auf Gesuch hin seine Urteile aus den 

in Art. 121 - 123 BGG aufgeführten Gründen in Revision zieht (Art. 45 

VGG), 

dass im Revisionsgesuch insbesondere der angerufene Revisionsgrund 

anzugeben und die Rechtzeitigkeit des Revisionsbegehrens im Sinne von 

Art. 124 BGG darzutun ist, 

dass im Gesuch vom 14. Februar 2014 der Revisionsgrund von Art. 123 

Abs. 2 Bst. a BGG geltend gemacht und ausserdem die Rechtzeitigkeit 

des Revisionsbegehrens aufgezeigt wird, 

D-813/2014, D-6497/2013, D-6586/2013 

Seite 5 

dass auf das im Übrigen formgerecht eingereichte Revisionsgesuch ein-

zutreten ist, 

dass gemäss Art. 123 Abs. 2 Bst. a BGG die Revision in Zivilsachen und 

öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten verlangt werden kann, wenn die 

ersuchende Partei nachträglich erhebliche Tatsachen erfährt oder ent-

scheidende Beweismittel auffindet, die sie im früheren Verfahren nicht 

beibringen konnte, unter Ausschluss der Tatsachen und Beweismittel, die 

erst nach dem Entscheid entstanden sind, 

dass der Rechtsvertreter mit seiner Revisionseingabe die Originale der 

drei türkischen "Kennkarten für Asylsuchende" einreichte, 

dass er sich dabei auf den Standpunkt stellt, diese Beweismittel seien im 

revisionsrechtlichen Sinne neu, da nunmehr eben die Originale und nicht 

nur – wie bis anhin – bloss Kopien der Kennkarten für Asylsuchende vor-

liegen würden, 

dass der Rechtsvertreter mit seiner Argumentation zu verkennen scheint, 

dass das Bundesverwaltungsgericht in seinen Beschwerdeurteilen  

D-6497/2013, D-6586/2013 und E-6521/2013 inhaltlich Bezug auf die be-

reits damals in Kopie bei den Akten befindlichen "Kennkarten für Asylsu-

chende" genommen und in diesem Zusammenhang insbesondere erwo-

gen hat, die eingereichten Beweismittel würden mehr Fragen aufwerfen 

als Klarheit schaffen, zumal die Gesuchstellenden weder im vor-

instanzlichen noch im Beschwerdeverfahren erwähnt hätten, während ih-

res Aufenthalts in der Türkei jemals mit den türkischen Behörden bezüg-

lich einer Asylgewährung in Kontakt gekommen zu sein beziehungsweise 

zeitweise (im entsprechenden Lager der türkischen Ausländerbehörden) 

in der Provinz H._______ im (…) der Türkei gelebt zu haben, 

dass überdies von den im Beschwerdeverfahren anwaltlich vertretenen 

Gesuchstellenden ohne Weiteres eine Erklärung für die bis zu diesem 

Zeitpunkt fehlende Erwähnung des angeblich in der Türkei anhängig ge-

machten Asylverfahrens hätte erwartet werden können, 

dass all diese Überlegungen zu überwiegenden Zweifeln an der Glaub-

haftigkeit des geltend gemachten Türkeiaufenthalts führen würden, 

dass vor diesem Hintergrund den nunmehr auf Revisionsebene im Origi-

nal eingereichten "Kennkarten für Asylsuchende" die revisionsrechtliche 

Neuheit abzusprechen ist, 

D-813/2014, D-6497/2013, D-6586/2013 

Seite 6 

dass sich im Weiteren die auf Revisionsebene erhobene Behauptung, die 

Gesuchstellenden hätten diese Kennkarten (in Kopie) erst auf Beschwer-

deebene eingereicht, weil sie früher irrigerweise gedacht hätten, die 

Schweiz hätte im Wissen um ihre Asylantragsstellung in der Türkei sonst 

automatisch ihre Rücküberstellung dorthin veranlasst, a priori als unbe-

hilflich erweist, da sie mit der gesetzlich in Art. 8 AsylG statuierten Mitwir-

kungspflicht und dabei insbesondere mit der Pflicht, allfällige Beweismittel 

vollständig zu bezeichnen und diese unverzüglich einzureichen (Art. 8 

Abs. 1 Bst. d AsylG), unvereinbar ist, 

dass sich die "Kennkarten für Asylsuchende" darüber hinaus auch als 

nicht erheblich erweisen, da sie allenfalls einen kurzzeitigen, nicht aber 

einen mehrmonatigen Aufenthalt in der Türkei belegen könnten, 

dass indessen selbst dann, wenn die revisionsweise eingereichten Origi-

nalbeweismittel einen mehr als dreimonatigen Aufenthalt der Gesuchstel-

lenden ausserhalb des Dublin-Raums zu belegen vermöchten, diesen die 

revisionsrechtliche Erheblichkeit abgesprochen werden müsste, 

dass nämlich gestützt auf Art. 16. Abs. 3 Dublin-II-Verordnung die Ver-

pflichtungen nach Abs. 1 dieses Artikels zwar erlöschen, wenn der Dritt-

staatsangehörige das Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten für mindestens 

drei Monate verlassen hat, diese Bestimmung aber einer freiwilligen 

Rückübernahme des Drittstaatsangehörigen nicht entgegensteht, 

dass die Anfragen des BFM vom 23. September 2013 beziehungsweise 

vom 3. Oktober 2013 an die italienischen Behörden klarerweise nicht als 

irreführend bezeichnet werden können, zumal diese aufgrund der den 

Gesuchstellenden abgenommenen Fingerabdrücke Kenntnis von ihrem 

vorherigen Aufenthalt in Italien und – aufgrund der Anfrage – demjenigen 

der Stellung der Asylgesuche in der Schweiz hatten, 

dass die Schweiz den italienischen Behörden überdies im Rahmen ihres 

zweiten Rückübernahmeersuchens mitteilte, dass die Gesuchstellenden 

behauptet hätten, sich nach ihrer Rücküberstellung nach Italien in der 

Folge in die Türkei begeben zu haben, wo sie längere Zeit gelebt hätten, 

was aus Sicht der Schweiz indessen als nicht glaubhaft erscheine, 

dass es den italienischen Behörden somit offengestanden wäre, allfällige 

Nachfragen zu stellen, hätten sie ihre Zuständigkeit als fraglich erachtet, 

D-813/2014, D-6497/2013, D-6586/2013 

Seite 7 

dass die italienischen Behörden schliesslich am 25. September 2013 be-

ziehungsweise 9. Oktober 2013 ausdrücklich erklärten, dem Wiederauf-

nahmeersuchen werde gemäss Art. 16 Abs. 1 c Dublin-II-Verordnung ent-

sprochen, 

dass eine Verletzung der Zuständigkeitsbestimmungen nach der Dublin-

II-Verordnung nur dann gerügt werden kann, wenn sich durch eine Über-

stellung in einen unzutreffend bestimmten Staat aus anderen Gründen ei-

ne Verletzung der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der 

Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) ergeben würde 

(vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts D-3158/2012 vom 19. Juni 

2012 E. 5.3, mit weiteren Hinweisen), 

dass das Bundesverwaltungsgericht die entsprechenden Rügen der Ge-

suchstellenden indessen in den Beschwerdeurteilen E-6521/2013 vom 

20. Dezember 2013 sowie D-6497/2013 und D-6586/2013 vom 23. De-

zember 2013 abgewiesen hat, womit eine "res iudicata" vorliegt, 

dass es den Gesuchstellenden obliegt, ihre Einwände gegen eine allfälli-

ge Wegweisung nach Syrien bei den italienischen Behörden auf dem 

Rechtsweg geltend zu machen, 

dass aufgrund des Gesagten keine revisionsrechtlich relevanten Gründe 

dargetan sind, 

dass das Gesuch um Revision der Urteile des Bundesverwaltungsge-

richts vom 20. Dezember 2013 beziehungsweise vom 23. Dezember 

2013 demnach abzuweisen ist, 

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten des Verfahrens von 

Fr. 3'600.– in solidarischer Haftbarkeit den Gesuchstellenden aufzuerle-

gen sind (Art. 37 VGG i.V.m. Art. 63 Abs. 1 des Verwaltungsverfahrens-

gesetzes vom 20. Dezember 1968 [VwVG, SR 172.021]; Art. 1–3 des 

Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen 

vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

D-813/2014, D-6497/2013, D-6586/2013 

Seite 8 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Revisionsgesuche werden abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 3'600.– werden den Gesuchstellern in soli-

darischer Haftbarkeit auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Ver-

sand des Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 

3.  

Dieses Urteil geht an die Gesuchsteller, das BFM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Martin Zoller Philipp Reimann 

 

 

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