# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 200a2445-8a74-5ca3-ba5d-64064d14ac4f
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-11-16
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 16.11.2006 U 2006 119
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_U-2006-119_2006-11-16.pdf

## Full Text

U 06 119
2. Kammer 

URTEIL
vom 16. November 2006

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Submission

1. Im Zusammenhang mit der Sanierung der „… Gasse“ hat die Gemeinde … im 

Kantons Amtsblatt vom 24. August 2006 u.a. den Auftrag für die Arbeiten „455 

Sanitärleitungen“ im offenen Verfahren ausgeschrieben. In den 

Ausschreibungsunterlagen wurden für die Ermittlung des wirtschaftlich 

günstigsten Angebotes folgende Zuschlagskriterien und deren Gewichtung 

angegeben:

- Preis 50%

- Qualität/Referenzen (im Innerortsbereich) 30%

- Termine/Kapazität 20%

Innert Frist gingen 4 Offerten ein. Die Bewertung der Offerten anhand der 

Zuschlagskriterien sowie deren Gewichtung ergab folgendes Bild:

1. … AG (Fr. 132'203.30) 27.50 Punkte

2. … (Fr. 130'737.34) 25.00 Punkte

3. … (Fr. 143'075.00) 20.00 Punkte

4. … (Fr. 151'592.25) 15.00 Punkte

An seiner Sitzung vom 23. Oktober 2006 vergab der Gemeindevorstand … 

den Auftrag an die … AG. 

2. Dagegen reichte … beim Verwaltungsgericht am 3. November 2006 

fristgerecht Beschwerde ein mit dem sinngemässen Begehren um Aufhebung 

des angefochtenen Vergabeentscheides und Erteilung des Zuschlages an 

ihn. Zur Begründung brachte er im Wesentlichen vor, preislich habe er das 

günstigste Angebot eingereicht; es könne nicht angehen, dass er gleich wie 

die bevorzugte Firma benotet werde. Ferner bemängelte er die 

Tieferbenotung seines Angebots bei den beiden anderen Kriterien „Qualität/ 

Referenzen“ und „Termine/Kapazität“ und rügt in diesem Zusammenhang 

ausdrücklich die seines Erachten in unzulässiger Manier in den Vordergrund 

gestellte Ortsansässigkeit der bevorzugten Firma.

3. Währenddem die … AG von der Einreichung einer Vernehmlassung absah, 

beantragte die Gemeinde … die Abweisung der Beschwerde, soweit auf diese 

eingetreten werden könne. Die Bewertung der einzelnen Angebote sei korrekt 

durchgeführt worden. Da der Preisunterschied nur gering sei (ca. 1,1% der 

Vergabesumme) und sich damit noch innerhalb der Notenstufe (2%) bewegt 

habe, seien die beiden Angebote gleich bewertet worden, was zulässig sei. 

Hinzu komme, dass die … AG tiefere Regieansätze offeriert habe, so dass 

deren Angebot je nach Umfang der Regiestunden gar noch günstiger sei. 

Beim Kriterium „Qualität/Referenzen“ sei die Offerte der … AG deshalb besser 

(7,5 Punkte) bewertet worden als jene des Beschwerdeführers (6 Punkte), 

weil sie bessere Referenzen im Innerortsbereich vorgelegt habe. Bei solchen 

Arbeiten seien die Anforderungen speziell, weil sowohl die gesamte 

Versorgung als auch die verkehrsmässige Erschliessung während der Dauer 

der Bauarbeiten gewährleistet sein müsse. … weise zudem eine langjährige 

Erfahrung als gemeindlicher Werk- und Brunnenmeister auf, was mit Blick auf 

den zur Diskussion stehenden Auftrag von grossem Vorteil sei, da er über 

genaue Kenntnisse der Hausanschlüsse verfüge. Bei der Benotung des 

Kriteriums „Termine/Kapazität“ sei die unterschiedliche Bewertung (… AG: 5 

Punkte; …: 4 Punkte) deshalb gerechtfertigt, weil der Auftrag die rasche und 

kurzfristige Einsatzbereitschaft und Verfügbarkeit des beauftragten 

Sanitärinstallateurs sowie die rechtzeitige Gewährleistung der 

Wasserversorgung inkl. der verkehrsmässigen Erschliessung während der 

Bauzeit erfordere.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften wird, 

soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Angesichts des vorliegenden materiellen Entscheides in der Hauptsache 

braucht auf den formellen Antrag betreffend Gewährung der aufschiebenden 

Wirkung zufolge Gegenstandslosigkeit nicht mehr näher eingegangen 

werden. 

2. Gemäss Art. 21 Abs. 1 SubG erhält das wirtschaftlich günstigste Angebot den 

Zuschlag. Als Kriterien zur Ermittlung können insbesondere Qualität, Preis, 

Erfahrung, Zweckmässigkeit, Termine, technischer Wert, Ästhetik, 

Betriebskosten, Nachhaltigkeit, Kreativität, Kundendienst, Infrastruktur und 

Lehrlingsausbildung berücksichtigt werden (Abs. 2). Der Auftraggeber gibt in 

der Ausschreibung oder in den Ausschreibungsunterlagen die zur 

Anwendung gelangenden Zuschlagskriterien mit ihrer Gewichtung oder der 

Reihenfolge ihrer Bedeutung bekannt (Abs. 3). Der Zuschlag für weitgehend 

standardisierte Beschaffungen kann ausschliesslich nach dem Kriterium des 

niedrigsten Preises erfolgen (Abs. 4 Satz 1). Nach konstanter Praxis bilden 

die ersten beiden Kriterien - die Qualität und der Preis - das allgemeine und 

Hauptkriterium für die Ermittlung des wirtschaftlich günstigsten Angebotes, 

wird doch damit nichts anderes als das Preis-/Leistungsverhältnis 

umschrieben, während es sich bei den weiteren, nicht abschliessend 

aufgezählten Punkten um spezielle Bewertungskriterien handelt. Für die 

Beurteilung der Angebote sind nur die in den Vergabeunterlagen gemäss Art. 

11 lit. j SubV enthaltenen Zuschlagskriterien massgebend. Dort nicht 

angeführte Kriterien dürfen nicht berücksichtigt werden, weil die Anbieter ihre 

Angebote nicht auf nicht genannte Kriterien ausrichten können. Nach Art. 25 

SubG kann gegen Verfügungen des Auftraggebers Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht erhoben werden (Abs. 1), wobei bereits die 

Ausschreibung des Auftrages (enthaltend u.a. die Zuschlagskriterien und 

deren Gewichtung) als selbständig anfechtbare Verfügung gilt (Abs. 2 lit. a). 

Vorliegend steht fest, dass die im Kantonsamtsblatt ordnungsgemäss 

publizierte Ausschreibung den von Art. 11 SubV gesetzten Anforderungen 

entsprach, die für den Auftrag massgeblichen Kriterien i.S. des SubG enthielt 

und (u.a. auch seitens des Beschwerdeführers) unangefochten geblieben ist. 

Soweit der Beschwerdeführer nun im vorliegenden Verfahren die Zulässigkeit 

der Zuschlagskriterien „Qualität“ sowie „Termine/Kapazitäten“ in Frage stellt, 

braucht auf seine Vorbringen zufolge Verspätung nicht mehr eingegangen zu 

werden. 

3. Hinsichtlich der Beschwerdegründe und damit der der Beschwerdeinstanz 

zustehenden Kognition enthält das SubG im hier interessierenden 

Zusammenhang in Art. 27 eine eingehende Regelung, die sich wörtlich mit 

Art. 53 VGG deckt und zudem noch ausdrücklich festhält, dass 

Unangemessenheit nicht geltend gemacht werden kann. Die Überprüfung 

beschränkt sich somit auf Rechtsverletzungen einschliesslich Überschreitung 

oder Missbrauchs des Ermessens sowie auf unvollständige oder unrichtige 

Sachverhaltsfeststellung. Dagegen kann das Verwaltungsgericht nicht sein 

Ermessen an die Stelle jenes der Vorinstanz setzen, sondern hat Lösungen 

der Verwaltung zu akzeptieren, die mit sachlichen Gründen vertretbar sind, 

auch wenn eine andere Lösung als zweckmässiger erschiene. Bei Fragen 

technischer, technologischer, (bau)physikalischer und methodologischer Art 

oder bei Angebotsbewertungen ist die Kognition - wie bei Examina - praktisch 

auf Willkür begrenzt (VGU U 01 111 und 128). Den Vergabebehörden kommt 

insbesondere bei der Bewertung der einzelnen Angebote aufgrund der 

ausgewählten Zuschlagskriterien ein weiter Ermessensspielraum zu (VGU U 

03 13). Dass bei der Bewertung des Kriteriums „Preis“ eine lineare 

Stufenskala eine taugliche Bewertungsmethode darstellt, hat das 

Verwaltungsgericht bereits mehrfach bestätigt (PVG 2002 Nr. 30; VGU U 03 

92, U 05 34). Im Lichte dieser Vorgaben ist im Folgenden zu prüfen, ob die 

Vorinstanz bei der materiellen Beurteilung der Angebote einen haltbaren 

Entscheid getroffen hat.

4. a) Der Beschwerdeführer bemängelt vorweg die Bewertung des 

Zuschlagskriteriums „Preis“. Er habe das preislich günstigere Angebot 

eingereicht; es könne nun nicht angehen, dass sein Angebot dieselbe 

Benotung erhalte wie jenes der bevorzugten Firma. Ihm kann nicht gefolgt 

werden. Wie sich der bei den Akten liegenden Bewertungstabelle ohne 

weiteres entnehmen lässt, wurde ausgehend von einer stufenlinearen 

Notenskala von 0 - 3 das günstigste Angebot mit der Note 3 bewertet und pro 

2% Differenz ein Notenabzug von 0.25 Punkten vorgenommen. Dass ein 

solches Bewertungssystem grundsätzlich zulässig ist und durchaus ein 

taugliches Mittel für die Bewertung der offerierten Angebote darstellen kann, 

wurde oben unter Hinweis auf die bestätigte Praxis des Verwaltungsgerichtes 

bereits ausgeführt. Unbestritten ist sodann, dass die Preisdifferenz zwischen 

dem günstigsten Angebot des Beschwerdeführers und jenem der 

bevorzugten Firma lediglich 1,1% beträgt. Entsprechend erhielten denn auch 

beide Angebote unter dem Titel des Zuschlagskriteriums „Preis“ dieselbe 

Punktezahl, was sich aus der Sicht der zulässigen linearen Stufenskala 

betrachtet, nicht beanstanden lässt. Die beiden Offerten sind daher unter 

diesem Titel betrachtet durchaus zu Recht jeweils mit 3 Punkten benotet 

worden. Dem vom Beschwerdeführer offerierten tieferen Preis ist jedoch in 

anderem Zusammenhang (nachstehend 5.) angemessen Rechnung zu 

tragen. 

b) Der Beschwerdeführer rügt die seines Erachtens unzulässige Tieferbenotung 

seines Angebotes beim Kriterium „Qualität/Referenzen“ (6 Punkte). Die 

Vergabeinstanz begründet die bessere Einstufung des Angebotes der 

Beschwerdegegnerin 2 (7.5 Punkte) im Wesentlichen mit den angegebenen 

Referenzen für Sanitärarbeiten im Innerortsbereich. Ihr kann nicht gefolgt 

werden. Während die Beschwerdegegnerin 2 insgesamt 5 Referenzen (vier 

in … und eine in …) angegeben hat, hat der Beschwerdeführer 8 Referenzen 

(wovon der grössere Teil ebenfalls den Innerortsbereich betrifft: …; …; …; … 

sowie …) aufgeführt. Inwiefern diese Referenzen gegenüber den von der 

Beschwerdegegnerin 2 angegebenen Referenzen eine Tieferbenotung 

rechtfertigen sollten, ist aufgrund der Aktenlage und der Vorbringen der 

Beschwerdegegnerin 2 nicht ersichtlich, nachdem offenkundig seitens der 

Vergabeinstanz weder entsprechende Erkundigungen hinsichtlich der 

Qualität der vom Beschwerdeführer bei den angegebenen Referenzen 

erbrachten Arbeiten eingeholt worden sind, welche Anlass für eine 

Schlechterbenotung der eingereichten Referenzen geben würden, noch 

ansonsten hinreichend begründet worden ist, weshalb die vom 

Beschwerdeführer angeführten Referenzobjekte aus submissionsrechtlicher 

Sicht betrachtet, eine Tieferbenotung rechtfertigen sollten. Die gemeindlichen 

Ausführungen in ihrer Vernehmlassung (bessere Ortskenntnisse des 

langjährigen Werk- und Brunnenmeisters hinsichtlich der lokalen Verhältnisse 

und der Lage der Hausanschlüsse) vermögen die unterschiedliche Benotung 

der beiden Angebote jedenfalls nicht zu rechtfertigen. Abgesehen davon, dass 

mit der von der Gemeinde gewählten Argumentation faktisch nachträglich ein 

weiteres Zuschlagskriterium (Ortskenntnisse) hinzugefügt worden ist, scheint 

sie auch übersehen zu haben, dass sich der Beschwerdeführer die für eine 

qualitativ gute Ausführung des Auftrages erforderlichen Informationen der 

lokalen Verhältnisse ohne finanziell nachteilige Folgen für die Gemeinde oder 

sonstige erkennbare Nachteile beschaffen kann. Damit ist gesagt, dass sich 

die von der Vergabeinstanz vorgenommene tiefere Benotung des 

Beschwerdeführers beim Kriterium „Qualität/Referenzen“ nicht mehr vertreten 

lässt. Was die Vergabeinstanz in diesem Zusammenhang entgegenhält, zielt 

ins Leere. Die Benotung der Offerte des Beschwerdeführers ist unter diesem 

Titel entsprechend ebenfalls um 1,5 Punkte auf 7,5 Punkte zu korrigieren.

c) Zu prüfen bleibt damit noch die gerügte Tieferbenotung der Offerte des 

Beschwerdeführers beim Kriterium „Termine/Kapazität“. Die Vergabeinstanz 

hat diesbezüglich in ihrer Vernehmlassung die Gründe (rasche und 

kurzfristige Einsatzbereitschaft und Verfügbarkeit des beauftragten 

Sanitärinstallateurs; jederzeitige Gewährleistung der Wasserversorgung inkl. 

der verkehrsmässigen Erschliessung während der Bauzeit) für die 

Tieferbenotung dargelegt. Ihr kann nicht gefolgt werden. Abgesehen davon, 

dass die rasche und kurzfristige Einsatzbereitschaft und Verfügbarkeit des 

Sanitärinstallateurs in keinem direkten Zusammenhang mit dem streitigen 

Auftrag steht und mithin unter dem Titel „Termine/Kapazität“ irrelevant ist, ist 

nicht ersichtlich, weshalb der in … ansässige Beschwerdeführer den Auftrag 

nicht den Anforderungen der Ausschreibung ebenso entsprechend wie die 

Beschwerdegegnerin 2 sollte ausführen können. Das von der Vergabeinstanz 

faktisch ins Zentrum gestellte Argument der „Ortsansässigkeit“ ist angesichts 

der geringen Distanz zwischen … und … objektiv betrachtet aus terminlicher 

Sicht betrachtet nicht entscheidrelevant. Nachdem auch mit Blick auf die für 

die Erbringung des Auftrages erforderlichen Kapazitäten nichts ersichtlich ist, 

was eine Tieferbenotung rechtfertigen würde, lässt sich die gemeindliche 

Benotung auch bei diesem Kriterium nicht mehr vertreten und die Benotung 

der Offerte des Beschwerdeführers ist entsprechend ebenfalls um einen 

Punkt auf 5 Punkte zu korrigieren. 

5. a) Im Lichte obiger Ausführungen präsentiert sich die Sachlage mithin so, dass 

die beiden erstrangierten Anbieter insgesamt und für jedes einzelne Kriterium 

gleich viele Punkte erhalten müssen; entsprechend ist der vorinstanzliche 

Entscheid diesbezüglich zu korrigieren. Wie das Verwaltungsgericht bereits in 

einem anderen Fall (VGU U 03 92) ausgeführt hat, kann in einer solchen 

Situation der Zuschlag nicht einfach nach freier Wahl erteilt werden, sondern 

die Vergabebehörde hat nach pflichtgemässem Ermessen aufgrund 

sachlicher Überlegungen zu prüfen, welches der beiden gleich rangierten 

Angebote das wirtschaftlich günstigere ist. Die entsprechende Beurteilung 

muss sich wiederum innerhalb der in der Ausschreibung genannten 

Zuschlagskriterien bewegen, weil es - wie eingangs ausgeführt - nicht zulässig 

ist, auf nicht vorgängig bekannt gegebene Kriterien abzustellen. Zwar ist es 

denkbar, dass eines der insgesamt gleich benoteten Angebote einen leichten 

Preisvorteil vorweist und das andere bei der Qualität etwas besser 

abschneidet. In einem solchen Fall erachtet es die Gerichtspraxis unter 

bestimmten Voraussetzungen als durchaus zulässig, wenn eine 

Vergabebehörde das etwas teurere, aber qualitativ bessere Angebot 

auswählt. Zwingend vorausgesetzt wird aber, dass die Preisdifferenz nicht nur 

relativ, sondern auch absolut geringfügig ist (VGU U 02 58). 

b) Vorliegend bewegt sich die Preisdifferenz relativ betrachtet bei 1,1% der 

Vergabesumme, bzw. in absoluten Zahlen ausgedrückt bei Fr. 1’465.96. 

Angesichts einer Vergabesumme von rund Fr. 130'000.-- kann nicht mehr von 

einer geringfügigen Preisdifferenz gesprochen werden und es ist im Lichte der 

oben zu der Bewertung der übrigen Kriterien gemachten Ausführungen 

betrachtet auch nicht ersichtlich, dass das Angebot der bevorzugten Firma 

qualitativ besser wäre. In diesem Zusammenhang ohne Belang ist, dass die 

Regieofferte der Beschwerdegegnerin 2 günstiger ausgefallen ist als jene des 

Beschwerdeführers. Sind aber keine submissionsrechtlich relevanten Gründe 

ersichtlich, welche den Preisvorteil des Beschwerdeführers auszugleichen 

vermögen, ist auf dessen Angebot abzustellen. Der angefochtene Entscheid 

ist daher aufzuheben. Gestützt auf Art. 29 Abs. 1 SubG rechtfertigt es sich, 

den Zuschlag direkt dem Beschwerdeführer zu erteilen.

6. Bei diesem Ausgang gehen die Verfahrenskosten zulasten der Gemeinde ... 

Von der Zusprechung einer aussergerichtlichen Entschädigung an den 

Beschwerdeführer kann mangels anwaltlicher Vertretung abgesehen werden.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, der angefochtene Vergabeentscheid 

aufgehoben und der Auftrag „455 Sanitärleitungen“ zum Preis von Fr. 

130'737.34 direkt an die Firma … vergeben.

2. Die Gerichtskosten, bestehend

- aus einer Staatsgebühr von Fr. 4'000.--

- und den Kanzleiauslagen von Fr. 198.--

zusammen Fr. 4'198.--

gehen zulasten der Gemeinde … und sind innert 30 Tagen seit Zustellung 

dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, 

zu bezahlen.