# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** dbc088be-1a68-50d8-8fe3-dd82e1cef259
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-08-18
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 18.08.2010 D-4611/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4611-2010_2010-08-18.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-4611/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 8 .  A u g u s t  2 0 1 0

Einzelrichter Thomas Wespi, 
mit Zustimmung von Richter Walter Lang;
Gerichtsschreiber Stefan Weber.

A._______, geboren X._______,
Somalia,
vertreten durch Christian Hoffs,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Vollzug der Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
27. Mai 2010 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-4611/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge am 1. Februar 
2008  seine  Heimat  auf  dem Luftweg  verliess  und  über  B._______, 
C._______  (ungefähr  acht  Monate  Aufenthalt)  und  D._______  am 
5. Dezember 2008 illegal in die Schweiz einreiste, wo er gleichentags 
im E._______ um Asyl nachsuchte und von wo er anschliessend ins 
F._______ transferiert wurde,

dass  er  am  30.  Dezember  2008  im  F._______  befragt  sowie  am 
13. Dezember  2007  in  G._______  vom Bundesamt  zu  seinen  Asyl-
gründen angehört wurde,

dass  der  Beschwerdeführer  in  seinem  Asylgesuch  im  Wesentlichen 
geltend  machte,  immer  in  H._______  gelebt  und  dort  selbstständig 
eine I._______ geführt zu haben,

dass er im Jahre (...)  von Angehörigen der J._______ entführt,  zwei 
Wochen festgehalten und zur Mitgliedschaft  gedrängt worden sei,  er 
jedoch habe flüchten können und sich in der Folge bis zu seiner Aus-
reise im Quartier K._______ versteckt gehalten habe,

dass das BFM mit Verfügung vom 27. Mai 2010 - eröffnet am 28. Mai  
2010 -  feststellte,  der  Beschwerdeführer  erfülle  die Flüchtlingseigen-
schaft nicht, sein Asylgesuch vom 5. Dezember 2008 abwies und die 
Wegweisung sowie den Vollzug aus der Schweiz verfügte,

dass die Vorinstanz zur Begründung des ablehnenden Asylentscheides 
im Wesentlichen anführte, die Angaben des Beschwerdeführers zu sei-
ner  Person  seien  krass  widersprüchlich  und  die  Vorbringen  zur  be-
haupteten Clanzugehörigkeit dürftig und abweichend ausgefallen,

dass aufgrund unglaubhafter Aussagen auch an der geltend gemach-
ten Herkunft aus H._______ berechtigte Zweifel angebracht seien und 
der  Beschwerdeführer  überdies  seine Asylgründe im Laufe des Ver-
fahrens  ausgewechselt  habe,  weshalb  geschlossen  werden  müsse, 
dass er die schweizerischen Asylbehörden über seine wahren Ausrei-
segründe irreleiten wolle,

dass der Beschwerdeführer am 25. Juni 2010 gegen diesen Entscheid 
beim Bundesverwaltungsgericht  Beschwerde  erhob  und  dabei  bean-

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tragte, es sei  der Entscheid des BFM vom 27. Mai  2010 hinsichtlich 
des Vollzugs der Wegweisung aufzuheben, es sei die Unzumutbarkeit 
des Wegweisungsvollzugs festzustellen und die vorläufige Aufnahme 
anzuordnen,

dass eventualiter die Sache hinsichtlich des Wegweisungsvollzugs zu 
weiteren Abklärungen an die Vorinstanz zu überweisen sei,

dass die unentgeltliche Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 
des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungs-
verfahren (VwVG, SR 172.021) zu gewähren und auf die Erhebung ei-
nes Kostenvorschusses zu verzichten sei,

dass der Instruktionsrichter des Bundesverwaltungsgerichts die Gesu-
che um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von 
Art. 65 Abs. 1 VwVG und um Verzicht auf die Erhebung eines Kosten-
vorschusses mit Zwischenverfügung vom 5. Juli 2010 abwies und den 
Beschwerdeführer aufforderte, bis zum 20. Juli 2010 einen Kostenvor-
schuss einzuzahlen, andernfalls auf die Beschwerde nicht eingetreten 
werde,

dass der Kostenvorschuss am 14. Juli 2010 einbezahlt wurde,

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgül-
tig  über  Beschwerden  gegen  Verfügungen  (Art. 5  VwVG)  des  BFM 
entscheidet  (Art. 105  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998  [AsylG, 
SR 142.31]  i.V.m.  Art. 31-33  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesge-
richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung beson-
ders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung be-
ziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 
Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ein-
zutreten ist (Art. 108 Abs. 1 und Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und 
Art. 50 VwVG sowie Art. 52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 

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und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art.  111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass sich die Beschwerde ausschliesslich gegen den Vollzug der von 
der Vorinstanz verfügten Wegweisung richtet,

dass die Verfügung des BFM vom 27. Mai 2010, soweit sie die Frage 
der  Flüchtlingseigenschaft,  der  Asylgewährung und der  Wegweisung 
betrifft  (Ziff. 1 bis 3 des Dispositivs der angefochtenen Verfügung), in 
Rechtskraft erwachsen ist,

dass damit Gegenstand des Beschwerdeverfahrens lediglich die Frage 
bildet, ob die Wegweisung zu vollziehen oder ob anstelle des Vollzugs 
eine vorläufige Aufnahme anzuordnen ist,

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist  (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli -
che  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 

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28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]),

dass gemäss Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 ge-
gen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende 
Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3  der 
Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte 
und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101)  niemand der Folter  oder un-
menschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen 
werden darf,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass die Vorinstanz den Vollzug der Wegweisung des Beschwerdefüh-
rers in den Heimatstaat als zulässig, zumutbar und möglich erachtete 
und in ihren Erwägungen insbesondere ausführte, der Grundsatz der 
Nichtrückschiebung gemäss Art. 5 Abs. 1 AsylG könne nicht angewen-
det werden, da der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft nicht 
erfülle,

dass  sich  ferner  aus  den  Akten  keine  Anhaltspunkte  dafür  ergeben 
würden, dass dem Beschwerdeführer im Falle einer Rückkehr in den 
Heimatstaat  mit  beachtlicher  Wahrscheinlichkeit  eine  durch  Art.  3 
EMRK verbotene Strafe oder Behandlung drohe,

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  von  abgewiesenen  somalischen 
Asylbewerbern angesichts der Situation im Norden des Landes nicht 
mehr generell als unzumutbar erachtet werden könne,

dass der Beschwerdeführer zu seiner Herkunft unglaubhafte Angaben 
gemacht  habe,  weshalb  nicht  von  einer  Gefährdung  an  seinem tat -
sächlichen Herkunftsort  auszugehen sei  und er  die  schweizerischen 
Asylbehörden  über  seine  wahren  Ausreisemotive  irreleiten  wolle, 
weshalb es ihm unbenommen sei, sich in den Norden Somalias oder 
allenfalls in ein anderes Land zu begeben,

dass es nicht Aufgabe der Asylbehörden sei, bei fehlenden Hinweisen 
seitens eines Gesuchstellers vertiefter nach allfälligen Wegweisungs-
hindernissen zu forschen, falls dieser – wie vorliegend – seiner Mitwir-

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kungspflicht  bei  der  Sachverhaltsermittlung  in  wesentlichen  Punkten 
nicht nachgekommen sei,

dass die vorinstanzlichen Erwägungen betreffend den Wegweisungs-
vollzug nicht zu beanstanden und zu bestätigen sind,

dass der Vollzug der Wegweisung vorliegend in Beachtung der mass-
geblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, da 
es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erheb-
liche Gefährdung nachzuweisen oder  glaubhaft  zu machen, weshalb 
das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-
Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet und 
keine Anhaltspunkte für  eine menschenrechtswidrige Behandlung er-
sichtlich sind, die im Heimat- oder Herkunftsstaat droht,

dass  vorliegend weder  die  allgemeine Lage im Norden des Heimat- 
beziehungsweise Herkunftsstaates des Beschwerdeführers noch indi-
viduelle Gründe auf eine konkrete Gefährdung im Falle einer Rückkehr 
schliessen  lassen,  weshalb  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend 
zumutbar ist,

dass dem vorinstanzlichen Schluss, wonach der Beschwerdeführer an 
seinem Herkunftsort nicht gefährdet sei und die schweizerischen Asyl-
behörden über seine wahren Ausreisemotive und die tatsächliche Her-
kunft zu täuschen versuche, beizupflichten ist,

dass die auf Beschwerdeebene vorgebrachten Einwände und die zur 
Stützung  derselben  eingereichten  Beweismittel  an  dieser  Einschät-
zung nichts zu ändern vermögen,

dass  namentlich  bezüglich  der  ins  Recht  gelegten  Geburtsurkunde 
(Details  zum  Beweismittel)  festzuhalten  ist,  dass  der 
Beschwerdeführer anlässlich der Befragungen durch das BFM vernein-
te, irgendwelche Identitäts- oder Ausweispapiere zu besitzen oder die-
se in seiner Heimat beschaffen zu können (vgl. act. A1/7, S.3; A9/13,  
S. 2),

dass er insbesondere angab, er habe seinen jüngeren Bruder zwecks 
Ausweisbeschaffung kontaktiert, dieser habe ihm aber gesagt, es sei 
unmöglich, da noch Krieg herrsche und alle – auch sein Bruder – auf 
der Flucht seien (vgl. act. A9/13, S. 2), weshalb es nun erstaunt, dass 
es dem Beschwerdeführer – ohne dass er dazu konkrete Einzelheiten 

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bekannt geben würde – gelungen sein soll, die eingereichte Geburts -
urkunde zu beschaffen,

dass weiter gerichtsnotorisch ist, dass somalische Asylbewerber unter 
Inanspruchnahme unlauterer Machenschaften behördliche und andere 
Dokumente zur Stützung ihrer Asylvorträge beibringen,

dass  hinsichtlich  der  eingereichten  Geburtsurkunde  festzustellen  ist, 
dass der darin aufgeführte Name der Mutter nicht mit den Ausführun-
gen des Beschwerdeführers anlässlich der Kurzbefragung in Überein-
stimmung gebracht werden kann (vgl. act. A1/7, S. 1),

dass überdies auffällt,  dass das erwähnte Dokument, obwohl  es ge-
mäss  dem  Ausstellungsdatum  knapp  (...)  Jahre  alt  sein  soll,  noch 
keinerlei  Alterungsspuren  (wie  beispielsweise  Vergilbung,  etc.)  auf-
weist,  weshalb dieses Beweismittel  insgesamt nicht  geeignet  ist,  die 
behauptete Herkunft des Beschwerdeführers zu belegen,

dass schliesslich – selbst wenn von H._______ als tatsächlichem Ge-
burtsort  des  Beschwerdeführers  ausgegangen  würde  –  dieser  Um-
stand alleine noch nicht zu belegen vermag, dass er auch tatsäch lich 
in dieser Stadt aufwuchs und sich bis zu seiner Ausreise dort aufhielt,

dass ohnehin festzustellen ist, dass eine Geburtsurkunde kein Reise- 
oder Identitätspapier  im Sinne von Art. 1a Bst. b  und c  der Asylver-
ordnung 1 vom 11. August  1999 über  Verfahrensfragen (AsylV 1,  SR 
142.311)  darstellt (vgl. auch BVGE 2007/7), weshalb die Identität und 
Herkunft des Beschwerdeführers nicht mit Sicherheit feststehen,

dass das BFM ferner – entgegen der in der Beschwerdeschrift geäus-
serten  Ansicht  –  nicht  gehalten  war,  in  casu  eine  Herkunftsanalyse 
mittels LINGUA-Gutachtens respektive weitere Abklärungen im Sinne 
von Art. 41 AsylG durchzuführen, zumal die Vorinstanz aufgrund der 
Parteiauskünfte  (vgl.  Art.  12  Bst. b  VwVG)  offensichtlich  davon  aus-
ging, dass der rechtserhebliche Sachverhalt  als erstellt  gelten könne 
und keine weiteren Beweismassnahmen zu ergreifen seien,

dass  im  Übrigen  der  vom Beschwerdeführer  in  seiner  Rechtsmittel-
eingabe angeführte Umstand, wonach er Somalisch spreche, von der 
Vorinstanz  im angefochtenen  Entscheid  nicht  bestritten  wurde,  wes-
halb der Eventualantrag auf Rückweisung der Sache an die Vorinstanz 
abzuweisen ist,

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dass  die  Zulässigkeit,  Zumutbarkeit  und  Möglichkeit  des  Vollzugs 
(Art. 44 Abs. 2 AsylG i.V.m. Art. 83 AuG) grundsätzlich von Amtes we-
gen zu prüfen sind, diese Untersuchungspflicht jedoch nach Treu und 
Glauben  ihre  Grenzen  an  der  Mitwirkungspflicht  der  asylsuchenden 
Person  findet  (Art. 8  AsylG),  die  im  Übrigen  auch  die  Substanziie-
rungslast  trägt  (Art. 7 AsylG),  und es nicht  Sache der  Asylbehörden 
sein kann, nach allfälligen Wegweisungshindernissen zu forschen,

dass der Beschwerdeführer deshalb die Folgen seiner von ihm nicht 
rechtsgenüglich  nachgewiesenen  wahren  Identität  und  der  Unglaub-
haftigkeit  seines  Sachverhaltsvortrags  zu  tragen  hat,  indem  vermu-
tungsweise  davon auszugehen  ist,  es  stünden  einer  Wegweisung in 
das tatsächliche Herkunftsgebiet respektive in den tatsächlichen Her-
kunftsstaat  keine  Vollzugshindernisse  im  Sinne  von  Art. 44  Abs.  2 
AsylG i.V.m. Art.  83  Abs. 2  -  4  AuG entgegen,  weshalb  in  Überein-
stimmung mit der Vorinstanz der Vollzug der Wegweisung zu bestäti-
gen  ist  (vgl.  Entscheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen 
Asylrekurskommission [EMARK] 2005 Nr. 1 S. 5 f.),

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt  
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist,

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens dessen Kosten von Fr. 600.- 
(Art. 1-3  des  Reglements  vom 11. Dezember  2006  über  die  Kosten 
und  Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2])  dem  Beschwerdeführer  aufzuerlegen  (Art. 63  Abs. 1 
VwVG) und mit dem am 14. Juli 2010 in gleicher Höhe geleisteten Kos-
tenvorschuss zu verrechnen sind.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.- werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt  und mit  dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss 
verrechnet.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (Einschreiben)
- das BFM,  Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N_______ 

(per Kurier; in Kopie)
- L._______ (in Kopie)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Thomas Wespi Stefan Weber

Versand:

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