# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** acdf6421-e735-5f1c-81f1-9076f5006595
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-05-14
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 14.05.2024 LY240014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LY240014_2024-05-14.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: LY240014-O/U

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach und Oberrichter Dr. M. Sarbach 

sowie Gerichtsschreiberin MLaw O. Guyer

Beschluss vom 14. Mai 2024

in Sachen

A._____, 
Beklagte und Berufungsklägerin

vertreten durch MLaw X._____

gegen

B._____, 
Kläger und Berufungsbeklagter

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____

betreffend Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen) 

Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes im ordentlichen Verfah-
ren des Bezirksgerichtes Uster vom 29. Februar 2024; Proz. FE220075

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Erwägungen:

1. Die Parteien stehen sich seit anfangs April 2022 in einem Scheidungsverfah-

ren nach Art. 114 ZGB am Bezirksgericht Uster, Einzelgericht im ordentlichen 

Verfahren (fortan Vorinstanz), gegenüber (Geschäfts-Nr. FE220075; act. 5/1). 

Die Vorinstanz verfügte am 29. Februar 2024 unter anderem, dem Kläger werde 

in teilweiser Gutheissung der Editionsbegehren der Beklagten eine Frist zur Ein-

reichung diverser Unterlagen angesetzt (Dispositiv Ziffer 1). Im Mehrumfang 

werde das Auskunfts- und Editionsbegehren der Beklagten vom 22. November 

2023 einstweilen abgewiesen (Dispositiv Ziff. 2). Dagegen erhob die Beklagte und 

Berufungsklägerin (fortan Beklagte) rechtzeitig Berufung mit Eingabe vom 

12. März 2024 (Datum Poststempel; act. 2; vgl. act. 5/136) mit den folgenden An-

trägen:

"1. Das Vorinstanzliche Verfahren sei bis zum Berufungsentscheid zu 
sistieren.

 2. Ziff. 2 des Dispositivs der Verfügung vom 29. Februar 2024 sei 
aufzuheben.

 3. Der Kläger und Berufungsbeklagte sei zu verpflichten, den voll-
ständigen Auszug 2010 des Kontos CH1 zu edieren.

 4. Unter o/e-Kostenfolge für den Kläger und Berufungsbeklagten."

2. Die vorinstanzlichen Akten wurden von Amtes wegen beigezogen (vgl. 

act. 5/1-138). Mit Beschluss vom 28. März 2024 wurde auf den Antrag der Be-

klagten auf Sistierung des Verfahrens nicht eingetreten. Zudem wurde ihr Frist zur 

Leistung eines Kostenvorschusses in der Höhe von einstweilen Fr. 1'500.00 für 

das zweitinstanzliche Verfahren angesetzt und die weitere Prozessleitung wurde 

delegiert (act. 6). Da innert Frist keine Zahlung erfolgte, wurde der Beklagten mit 

Verfügung vom 2. Mai 2024 eine Nachfrist zur Bezahlung des Kostenvorschusses 

angesetzt (act. 9). 

3. Mit Schreiben vom 8. Mai 2024 (Datum Poststempel, bei der Kammer einge-

gangen am 10. Mai 2024) versehen mit der Überschrift "Berufung - Rückzug", 

liess die Beklagte mitteilen, das Hauptverfahren vor Vorinstanz nehme seinen 

weiteren Lauf und sie verzichte auf eine Berufung. Das Verfahren ist somit abzu-

schreiben. Bislang ist kein Kostenvorschuss eingegangen. 

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4. Mit dem Rückzug wird auch die erstinstanzliche Regelung der Kosten- und 

Entschädigungsfolge rechtskräftig. Ausgangsgemäss sind die Prozesskosten des 

Rechtsmittelverfahrens der Beklagten aufzuerlegen. Ein Rückzug kommt einem 

materiellen Unterliegen gleich, weshalb nicht auf eine Entscheidgebühr verzichtet 

werden kann (act. 10; Art. 106 Abs. 1 ZPO). Mit Blick auf den entstandenen Auf-

wand des Gerichtes rechtfertigt sich in Anwendung von § 10 Abs. 1 GebV OG 

eine Herabsetzung der zweitinstanzlichen Entscheidgebühr von Fr. 1'500.00 auf 

Fr. 750.00. Mangels erheblicher Umtriebe ist dem Berufungsbeklagten und Kläger 

für das Rechtsmittelverfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen.

Es wird beschlossen:

1. Das Verfahren wird abgeschrieben.

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.00 festgesetzt.

3. Die Gerichtskosten des Rechtsmittelverfahrens werden der Berufungskläge-

rin und Beklagten auferlegt.

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Berufungsbeklagten und Klä-

ger unter Beilage des Doppels der Berufungsschrift (act. 2) samt Beilagen 

(act. 3/1-2), sowie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an 

das Einzelgericht des Bezirksgerichts Uster, je gegen Empfangsschein.

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG und ein Entscheid über 
vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG.

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Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 28'314.00.

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des 
Begehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision 
beim Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO).

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer

Die Gerichtsschreiberin:

MLaw O. Guyer

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