# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cdd2eb9c-2581-5c70-9188-7fd60a8223d9
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-09-01
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 01.09.2017 S 2017 34
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2017-34_2017-09-01.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 17 34

2. Kammer als Versicherungsgericht

Einzelrichterin Moser und Parolini als Aktuarin

URTEIL

vom 1. September 2017

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

Beschwerdeführerin

gegen 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden,

Beschwerdegegner

betreffend AHV-Beiträge

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1. A._____ ist in X._____ aufgewachsen und lebt seit 1980 in der Schweiz. 

Sie ist nicht erwerbstätig und somit als Nichterwerbstätige AHV/IV/EO-

beitragspflichtig.

2. Die Ausgleichskasse des Kantons Graubünden (nachfolgend: 

Ausgleichskasse) erliess am 3. Juli 2014 und am 14. August 2014 die 

Nachtragsverfügungen für die AHV/IV/EO-Beiträge von A._____ 

betreffend die Jahre 2012 und 2013. Diese erwuchsen unangefochten in 

Rechtskraft. Mit Schreiben vom 5. Oktober 2015 retournierte A._____ 

mehrere Mahnungen, die ihr die Ausgleichskasse am 30. September 

2015 zugestellt hatte, und schrieb, sie würde alle Rechnungen zahlen, 

sobald das Urteil des Verwaltungsgerichts (betreffend IV-Rente) eintreffe. 

Die Ausgleichskasse antwortete ihr am 9. Oktober 2015, die Einsprache 

bezüglich der IV-Rente habe keinen Einfluss auf die persönliche 

Beitragspflicht. Sie forderte A._____ auf, sich telefonisch zu melden, 

wenn sie eine Zahlungsvereinbarung wünsche. Am 30. November 2015, 

nach vorgängigen Mahnungen, liess die Ausgleichskasse A._____ 

betreiben. Gegen die entsprechenden Zahlungsbefehle, alle datiert vom 

1. Dezember 2015, erhob A._____ Rechtsvorschlag.

3. Am 3. Dezember 2015 erliess die Ausgleichskasse die 

Nachtragsverfügung für die AHV/IV/EO-Beiträge betreffend das Jahr 

2014. Auch diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft. Eine 

A._____ am 3. Dezember 2015 unterbreitete Zahlungsvereinbarung mit 

Zahlungsaufschub und Zahlungsplan über den Schuldsaldo von 

Fr. 1'678.55 unterzeichnete diese nicht. Am 10. Dezember 2015 stellte die 

Ausgleichskasse A._____ auf ihren Wunsch hin einen Kontoauszug für 

den Zeitraum vom 1. Januar 2014 bis zum 10. Dezember 2015 zu. Mit 

Schreiben vom 21. Dezember 2015 teilte A._____ der Ausgleichskasse 

mit, dass sie sich die AHV-Beiträge für die Jahre 2014 und 2015 nicht 

leisten könne, da sie keine Einkünfte oder sonstige 

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Zulagen/Unterstützungen erhalte. Sie bat um Sistierung der Forderungen. 

Die Ausgleichskasse vereinbarte mit dem Ehemann von A._____ 

telefonisch einen Mahnstopp bis Ende August 2016. Dieser wurde mit 

Schreiben vom 28. Dezember 2015 schriftlich bestätigt.

4. Am 12. Februar 2016 erliess die Ausgleichskasse die 

Nachtragsverfügung für die AHV/IV/EO-Beiträge betreffend das Jahr 2015 

und die Beitragsverfügung für das Jahr 2016. Auch diese beiden 

Verfügungen erwuchsen unangefochten in Rechtskraft.

5. Mit Schreiben vom 2. September 2016 erkundigte sich die 

Ausgleichskasse über die aktuelle Situation und bat A._____, einen 

Zahlungsvorschlag zu unterbreiten. Am 6. Oktober 2016 stellte die 

Ausgleichskasse beim Bezirksgericht B._____ Rechtsöffnungsbegehren 

für die Beiträge von 2012 bis zum 2. Quartal 2015 und beantragte die 

Beseitigung der erhobenen Rechtsvorschläge. Das Bezirksgericht 

B._____ hiess die Gesuche mit Entscheiden vom 28. November 2016 

teilweise gut und gewährte die Rechtsöffnung für die AHV/IV/EO-

Beiträge. Mit Schreiben vom 16. November 2016 teilte A._____ mit, dass 

sich ihre finanzielle Situation nicht geändert habe, dass sie immer noch 

kein Einkommen habe und die offenen Rechnungen nicht bezahlen 

könne. Sie bat um Sistierung der Forderungen.

6. Mit Verfügung vom 6. Dezember 2016 gewährte die IV-Stelle des Kantons 

Graubünden auf der Basis des Urteils des Verwaltungsgerichts des 

Kantons Graubünden S 15 104 vom 11. Oktober 2016, mitgeteilt am 12. 

Oktober 2016, IV-Rentennachzahlungen für den Zeitraum von November 

2012 bis und mit Februar 2014 über total Fr. 14'144.00 zuzüglich 

Verzugszinsen.

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7. Mit Verfügung vom 15. Dezember 2016 teilte die Ausgleichskasse 

A._____ mit, dass die aufgelaufenen persönlichen AHV/IV/EO-

Beitragsforderungen inkl. Verwaltungskosten, Mahngebühren, 

Betreibungskosten und Verzugszinsen von total Fr. 3'188.10 (inkl. 4. 

Quartal 2016) mit der IV-Rentennachzahlung verrechnet würden.

8. Die dagegen erhobene Einsprache von A._____ vom 19. Januar 2017 

wies die Ausgleichskasse mit Einspracheentscheid vom 1. Februar 2017 

ab. 

9. Gegen diesen Einspracheentscheid erhob A._____ (nachfolgend: 

Beschwerdeführerin) am 15. Februar 2017 Beschwerde an das 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden mit dem sinngemässen 

Antrag um Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids, Verzicht 

auf die vorgesehene Verrechnung und Rückforderung von Mehrkosten 

über Fr. 1'600.--. 

10. Mit Vernehmlassung vom 8. März 2017 beantragte die Ausgleichskasse 

(nachfolgend: Beschwerdegegnerin) die Abweisung der Beschwerde. 

Auf die weiteren Ausführungen im angefochtenen Einspracheentscheid 

und in den Rechtsschriften wird, soweit entscheidrelevant, in den 

nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

1. Gemäss Art. 84 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlas-

senenversicherung (AHVG; SR 831.10) entscheidet, in Abweichung von 

Art. 58 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des So-

zialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1), über Beschwerden gegen 

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Verfügungen und Einspracheentscheide kantonaler Ausgleichskassen 

das Versicherungsgericht am Ort der Ausgleichskasse. Vorliegend ergibt 

sich die örtliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts des Kantons 

Graubünden aus dem Umstand, dass die Beschwerdegegnerin als 

kantonale Ausgleichskasse die Einsprache der Beschwerdeführerin mit 

Einspracheentscheid vom 1. Februar 2017 abwies. Der angefochtene 

Einspracheentscheid stellt demgemäss ein taugliches Anfechtungsobjekt 

für ein Verfahren vor dem Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden 

dar. Die sachliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts zur 

Beurteilung der vorliegenden Beschwerde ergibt sich aus Art. 57 ATSG 

i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 

(VRG; BR 370.100), wonach das Verwaltungsgericht als kantonales 

Versicherungsgericht Beschwerden gegen Einspracheentscheide und 

Verfügungen in Sozialversicherungssachen beurteilt, die gemäss 

Bundesrecht der Beschwerde unterliegen. Die funktionelle Zuständigkeit 

der Einzelrichterin ergibt sich aus Art. 43 Abs. 3 lit. a VRG, wonach das 

Verwaltungsgericht in einzelrichterlicher Kompetenz entscheidet, wenn 

der Streitwert Fr. 5'000.-- nicht überschreitet und keine Fünferbesetzung 

vorgeschrieben ist. Vorliegend beträgt der Streitwert Fr. 3'188.10 und es 

ist keine Fünferbesetzung vorgeschrieben (Art. 43 Abs. 2 VRG). Die 

Beschwerdelegitimation der Beschwerdeführerin ergibt sich aus deren 

Stellung als Verfügungsadressatin (Art. 59 ATSG i.V.m. Art. 50 VRG). Auf 

die im Übrigen form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist somit 

einzutreten. 

2. Anfechtungsgegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet 

der Einspracheentscheid vom 1. Februar 2017 der Beschwerdegegnerin. 

Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die ausstehenden 

persönlichen AHV/IV/EO-Beiträge (inkl. Verwaltungskosten, 

Mahngebühren, Betreibungskosten und Verzugszinsen) in der Höhe von 

Fr. 3'188.10 zu Recht mit der IV-Rentennachzahlung über Fr. 14'144.-- für 

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den Zeitraum von November 2012 bis und mit Februar 2014 verrechnet 

hat oder nicht. 

3. a) Natürliche Personen, die in der Schweiz ihren zivilrechtlichen Wohnsitz 

haben, sind obligatorisch AHV/IV-versichert (Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG, 

Art. 1b des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG; 

831.20]). Gemäss Art. 10 Abs. 1 AHVG und Art. 3 Abs. 1bis IVG bezahlen 

Nichterwerbstätige einen Beitrag nach ihren sozialen Verhältnissen, 

wobei die Mindestbeiträge Fr. 392.-- (AHV) und Fr. 65.-- (IV) betragen. 

Gemäss Art. 11 Abs. 1 AHVG und Art. 3 Abs. 2 IVG können Beiträge, 

deren Bezahlung einer obligatorisch Versicherten nicht zumutbar ist, auf 

begründetes Gesuch hin für bestimmte oder unbestimmte Zeit 

angemessen herabgesetzt werden, sie dürfen jedoch nicht geringer sein 

als der Mindestbeitrag. Die Beiträge von Nichterwerbstätigen sind 

periodisch, nämlich vierteljährlich, festzusetzen und zu entrichten (Art. 14 

Abs. 2 AHVG, Art. 34 Abs. 1 lit. b der Verordnung über die Alters- und 

Hinterlassenenversicherung [AHVV; SR 831.101], Art. 1 Verordnung über 

die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). Werden sie auch auf 

erfolgte Mahnung hin nicht bezahlt, sind sie ohne Verzug auf dem Wege 

der Betreibung einzuziehen, soweit sie nicht mit fälligen Renten 

verrechnet werden können (Art. 15 Abs. 1 AHVG).

b) Die Beschwerdeführerin macht geltend, ihre Beiträge würden sich auf 

jährlich Fr. 501.60 belaufen. Was die Beiträge für die Jahre 2014 bis 2016 

betreffe, sei sie nicht in der Lage gewesen, diese zu bezahlen, zumal sie 

keine Arbeitsstelle und somit auch kein Erwerbseinkommen gehabt habe. 

Die Gesamtsumme der ausstehenden Beiträge betrage Fr. 1'504.80.

Dem widerspricht die Beschwerdegegnerin und zeigt auf, dass sich die für 

den Zeitraum bis Ende 2016 noch ausstehenden persönlichen 

AHV/IV/EO-Beiträge (inkl. Verwaltungskosten) auf Fr. 2'095.-- und die 

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Mehrkosten für Mahngebühren und Betreibungskosten auf Fr. 954.70 

belaufen würden.

c) Die Zahlungspflicht und die Höhe der ausstehenden persönlichen 

AHV/IV/EO-Beiträge wurden in den in Rechtskraft erwachsenen Beitrags- 

bzw. Nachtragsverfügungen für die Jahre 2012 bis 2016 festgelegt (Akten 

der Beschwerdegegnerin [Bg-act.] 6, 8, 59, 80, 82). Daraus ergeben sich 

Beiträge für die Jahre 2012 bis 2015 in Höhe von je Fr. 649.20 

(Nachtragsverfügungen) und für das Jahr 2016 in Höhe von Fr. 502.-- 

(Beitragsverfügung). Unter Berücksichtigung von bereits früher in 

Rechnung gestellten Beiträgen (vgl. Bg-act. 157 S. 5-7) ergibt sich die 

ausstehende Summe an Beiträgen (inkl. Verwaltungskosten) von 

Fr. 2'095.20. 

Die Beschwerdegegnerin stellte der Beschwerdeführerin mit Schreiben 

vom 15. Dezember 2016 (Bg-act. 157 S. 1 f.) auch die Verfügung vom 

6. Dezember 2016 (Bg-act. 157 S. 3 f.) und den Kontoauszug vom 13. 

Dezember 2016 (Bg-act. 157 S. 5-9) zu. In letzterem sind die Beiträge der 

Jahre 2012 bis 2016 sowie die Verzugszinsen, die Mahngebühren und die 

Betreibungskosten im Detail aufgeführt. Die Aufstellung ergibt einen 

insgesamt ausstehenden Betrag von Fr. 3'188.10, davon allein 

Fr. 2'095.20 an ausstehenden AHV/IV/EO-Beiträgen (inkl. 

Verwaltungskosten). Der relevante Zeitraum umfasst dabei nicht allein die 

Jahre 2014 bis 2016, wie die Beschwerdeführerin geltend macht, sondern 

den Zeitraum von 2012 bis 2016. Diesbezüglich erläutert die 

Beschwerdeführerin nicht, weshalb sie auf einen angeblich noch 

ausstehenden Gesamtbetrag von lediglich Fr. 1'504.80 (jeweils Fr. 501.60 

für die Jahre 2014-2016) kommt und weshalb sie dabei die 

Nachtragsverfügungen (mit Beiträgen von jeweils Fr. 649.20 und nicht 

Fr. 501.60) sowie sämtliche Kosten nicht berücksichtigt. 

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Die für eine Zahlungsperiode geschuldeten Beiträge sind innert zehn 

Tagen nach deren Ablauf zu bezahlen (Art. 34 Abs. 3 erster Satz AHVV, 

Art. 1 IVV). Gemäss Art. 34a Abs. 1 AHVV werden Beitragspflichtige, die 

innert der vorgeschriebenen Frist die Beiträge nicht bezahlen, von der 

Ausgleichskasse unverzüglich schriftlich gemahnt. Ihnen wird mit der 

Mahnung eine Mahngebühr von Fr. 20.-- bis Fr. 200.-- auferlegt. Werden 

die Beiträge nicht innert 30 Tagen nach Ablauf der Zahlungsperiode 

bezahlt, so sind Verzugszinsen zu entrichten (Art. 41bis Abs. 1 lit. a und 

lit. e AHVV). Der Satz für Verzugs- und Vergütungszinsen beträgt 5 % im 

Jahr (Art. 42 Abs. 2 AHVV). Verzugszinsen sind auch dann zu bezahlen, 

wenn die versicherte Person kein Verschulden an der Verzögerung trifft 

(BGE 134 V 202 E.3.3.1). Betreibungskosten für eine Betreibung trägt 

gemäss Art. 68 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und 

Konkurs (SchKG; SR 281.1) die Schuldnerin. Vorliegend wurde die 

Rechtsöffnung in den gegen die Beschwerdeführerin erhobenen 

Betreibungen (teilweise, nämlich in Bezug auf die AHV/IV/EO-

Teilbeiträge) gewährt (Bg-act. 144 S. 1 f., Bg-act. 145 S. 1 f., Bg-act. 146 

S. 1 f., Bg-act. 147 S. 1 f., Bg-act. 148 S. 1 f., Bg-act. 149 S. 1 f., Bg-

act. 150 S. 1 f., Bg-act. 151 S. 1 f.), sodass die Beschwerdeführerin auch 

für die Betreibungs- und (teilweise) für die Rechtsöffnungskosten 

aufzukommen hat.

Aus dem Gesagten ergibt sich, dass die geltend gemachten persönlichen 

AHV/IV/EO-Beiträge (inkl. Verwaltungskosten), die Mahngebühren, die 

Betreibungsgebühren und die Verzugszinsen über insgesamt Fr. 3'188.10 

ihre gesetzliche Grundlage in den erwähnten Gesetzesbestimmungen 

haben. Sie wurden zudem korrekt berechnet und sind damit nicht zu 

beanstanden. Folglich ist im Nachfolgenden zu prüfen, ob diese Beiträge 

mit den nachzuzahlenden IV-Renten verrechnet werden dürfen oder nicht.

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4. a) Art. 50 Abs. 2 IVG verweist, was die Verrechnung von IV-Renten betrifft, 

auf Art. 20 Abs. 2 AHVG, der sinngemässe Anwendung findet. Gemäss 

dieser Gesetzesbestimmung können u.a. Forderungen aus der AHV und 

der IV mit fälligen Leistungen verrechnet werden (vgl. auch KIESER, 

Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AHVG, 3. Aufl., Zürich 2012, 

Art. 20 Rz. 7; MEYER/REICHMUTH, Rechtsprechung des Bundesgerichts 

zum IVG, 3. Aufl., Zürich 2014, Art. 50 Rz. 1-11, je mit Hinweisen). In die 

Verrechnungsforderung können die Betreibungsspesen und übrigen 

Verwaltungskosten miteinbezogen werden (KIESER, a.a.O., Art. 20 Rz. 7 

mit Hinweis auf BGE 115 V 342).

b) Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie habe im Lauf der Jahre 2014 

bis 2016 die Beschwerdegegnerin mehrmals um Sistierung der Beiträge 

gebeten, da sie nicht in der Lage gewesen sei, diese zu bezahlen. Sie 

habe nie eine Antwort erhalten, sondern sei mit Mahnungen und 

Betreibungen überhäuft worden. Sie finde dieses Verhalten nicht korrekt, 

zumal ihre Hilflosigkeit ausgenützt worden sei, und es sei auch 

gesetzeswidrig. Sie und ihr Ehemann würden unter dem 

Existenzminimum leben und könnten somit die Rechnungen nicht 

bezahlen. Schliesslich gab sie an, Mehrkosten in der Höhe von Fr. 1'600.-

- zurückfordern zu wollen.

Die Beschwerdegegnerin erläutert mit Hinweis auf Lehre und 

Rechtsprechung, dass die Verrechnung der fälligen AHV/IV/EO-Beiträge 

inkl. Verwaltungskosten und Betreibungsspesen mit den IV-

Nachzahlungen zulässig, ja sogar geboten sei. Der Anspruch der 

Beschwerdeführerin auf ihre IV-Rente sei am 6. Dezember 2016 

entstanden, folglich könnten die für 2012 bis 2016 ausstehenden Beiträge 

in der Höhe von Fr. 3'188.10 mit der IV-Rentennachzahlung verrechnet 

werden. Im Übrigen habe es die Beschwerdeführerin durch ihr Verhalten 

(Nichtbezahlung von Rechnungen, keine oder zu späte Reaktion auf die 

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Schreiben der Ausgleichskasse sowie Erhebung von Rechtsvorschlägen 

gegen diverse Zahlungsbefehle) selbst zu verschulden, dass Mehrkosten 

für Mahngebühren und Betreibungskosten aufgelaufen seien.

c) Wie oben erwähnt (E.4a), dürfen Forderungen aus der AHV und der IV 

mit fälligen Leistungen verrechnet werden. Schranke einer solchen 

Verrechnung ist das betreibungsrechtliche Existenzminimum (KIESER, 

a.a.O., Art. 20 Rz. 7; MEYER/REICHMUTH, a.a.O., Art. 50 Rz. 9 mit Hinweis 

auf BGE 131 V 249 E.3). So dürfen sowohl die laufende, monatlich 

ausgerichtete Rente sowie auch Rentennachzahlungen nur soweit 

verrechnet werden, als das betreibungsrechtliche Existenzminimum nicht 

beeinträchtigt wird (MEYER/REICHMUTH, a.a.O., Art. 50 Rz. 9 mit Hinweis 

auf BGE 136 V 286 E.6.2). Diese Regelung gilt nicht bei Nachzahlungen 

von Renten früherer Perioden, wenn die nachzuzahlende Rente lediglich 

eine in der früheren Periode geleistete Rente ersetzt und sich beide 

gegenseitig ausschliessen (MEYER/REICHMUTH, a.a.O., Art. 50 Rz. 9 mit 

Hinweis auf BGE 138 V 402 E.4.5). 

aa) Das Bundesgericht hat sich im eben zitierten BGE 138 V 402 E.4.2 mit 

der Frage der Verrechnung von Leistungen und Forderungen näher 

auseinandergesetzt und dabei festgehalten, dass sich nach der 

Rechtsprechung die Frage nach der Zulässigkeit der Verrechnung unter 

dem Gesichtspunkt der Wahrung des betreibungsrechtlichen 

Existenzminimums nicht nur bei einer laufenden, monatlich 

ausgerichteten Rente, sondern auch bei Rentennachzahlungen stelle, 

weil auch diese zum Zweck hätten, den Existenzbedarf der versicherten 

Person zu decken (Art. 34quater Abs. 2 Satz 3 aBV; Art. 112 Abs. 2 lit. b 

BV), und zwar in jener Zeitspanne, für welche die Renten nachbezahlt 

würden (mit Hinweis auf BGE 136 V 286 E.6.2 und Urteile des Eidg. 

Versicherungsgerichts I 305/03 vom 15. Februar 2005 E.4 sowie I 141/05 

vom 20. September 2006 E.5.3.1). Diese Praxis, so das Bundesgericht, 

werde damit begründet, dass es die Verwaltung sonst in der Hand habe, 

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durch Zuwarten mit dem Erlass der Rentenverfügung die 

Verrechnungsschranke zu umgehen (BGE 138 V 402 E.4.2 mit Hinweis 

auf Urteile des Eidg. Versicherungsgerichts I 141/05 vom 20. September 

2006 E.5.3.1 und H 153/85 vom 29. April 1986). Das Bundesgericht 

verwies dabei auch auf die dagegen vorgebrachte Kritik (nämlich auf 

FRANZ SCHLAURI, Die zweigübergreifende Verrechnung und weitere 

Instrumente der Vollstreckungskoordination des 

Sozialversicherungsrechts, in: Sozialversicherungsrechtstagung 2004, 

S. 137 ff., 150 f.) und legte dar, dass die erwähnte Rechtsprechung 

nichtsdestotrotz mehrfach bestätigt worden sei (BGE 138 V 402 E.4.3 mit 

Hinweis auf BGE 136 V 286 und Urteil des Bundesgerichts 

9C_1015/2010 vom 12. April 2011). 

bb) Das Bundesgericht erläuterte in BGE 138 V 402 ferner, dass von 

Bedeutung sei, ob die Nachzahlungen mit offenen Beitragsforderungen 

oder mit Leistungsrückforderungen verrechnet würden (E.4.4). Im ersten 

Fall entstehe die Verrechnungsforderung, weil der Versicherte seine 

Verpflichtungen gegenüber dem Sozialversicherer nicht erfüllt habe; im 

zweiten Fall, weil ein Sozialversicherer Leistungen erbracht habe, deren 

Rechtsgrund nachträglich entfallen sei (E.4.4). Es führte aus, die Frage 

der Wahrung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums könne sich 

nur in ersterem Fall stellen und verwies in diesem Zusammenhang auf die 

Urteile des Bundesgerichts 9C_1015/2010 vom 12. April 2011 und des 

Eidg. Versicherungsgerichts I 141/05 vom 20. September 2006, in denen 

es darum ging, Rentennachzahlungen mit ausstehenden Beiträgen zu 

verrechnen. In jenen Fällen sei tatsächlich zu prüfen gewesen, ob das 

Nicht-Erreichen des Existenzminimums der Verrechnung 

entgegengehalten werden könne, weil im relevanten Zeitraum, für 

welchen die Nachzahlung erfolgen sollte, keine anderen Leistungen 

geflossen waren (E.4.4). Im konkreten Fall (BGE 138 V 402) kam das 

Bundesgericht zum Schluss, dass es zulässig sei, die nachzuzahlenden 

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IV-Renten an den Ehemann der Beschwerdeführerin mit den von der 

Beschwerdeführerin selbst zu Unrecht bezogenen Zusatzrenten für den 

Ehemann für den gleichen Zeitraum zu verrechnen (BGE 138 V 402 

E.4.5). Dies entspreche dem grundsätzlichen Ziel, dass Rechtswirkungen 

(nämlich weder ungerechtfertigte Nachteile noch Leistungskumulationen) 

nicht lediglich aus der zeitlichen Verschiebung von Zahlungen resultieren 

sollten (BGE 138 V 402 E.4.5). 

cc) Im Urteil des Bundesgerichts 9C_1015/2010 vom 12. April 2011 wurde 

die Verrechnung einer Rentennachzahlung mit Rückforderungen und 

persönlichen sowie Lohnbeiträgen verweigert für einen früheren Zeitraum, 

in dem der Versicherte mangels Unterstützung durch die Sozialbehörde 

unter dem betreibungsrechtlichen Existenzminimum gelebt hatte (E.3.4). 

Das Bundesgericht setzte sich bereits in diesem Urteil mit der Kritik an 

dieser Rechtsprechung auseinander, lehnte jedoch eine Änderung der 

Rechtsprechung in die Richtung, dass bei Rentennachzahlungen die 

Zulässigkeit einer Verrechnung generell nicht mehr unter dem 

Gesichtspunkt der Wahrung des Existenzminimums zu prüfen wäre, 

ausdrücklich ab (E.3.3-3.4 mit Hinweis auch auf das Urteil des Eidg. 

Versicherungsgerichts I 141/05 vom 20. September 2006). Im Urteil des 

Eidg. Versicherungsgerichts I 141/05 vom 20. September 2006 ging es 

um die Verrechnung von Nachzahlungsansprüchen aus der 

Invalidenversicherung mit der fälligen Forderung der Ausgleichskasse auf 

Sozialversicherungsbeiträge. Da nicht abgeklärt worden war, ob und 

bejahendenfalls inwieweit das Existenzminimum der Versicherten durch 

die Verrechnung tangiert werde, wies das Bundesgericht die Sache 

zurück, damit die IV-Stelle unter Berücksichtigung des 

betreibungsrechtlichen Existenzminimums der Beschwerdeführerin im 

den Nachzahlungsanspruch betreffenden Zeitraum über die Verrechnung 

neu verfüge (E.5.4). 

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 dd) In BGE 136 V 286 wurde die Verrechnung von Rentennachzahlungen mit 

Schadenersatzforderungen nach Art. 52 Abs. 2 AHVG zugelassen, weil 

die Sozialbehörde für den Zeitraum, für den die Renten nachbezahlt 

wurden, Vorschussleistungen erbracht hatte. Das Bundesgericht erwog, 

die versicherte Person könne sich sonst auf das Existenzminimum 

berufen, die Auszahlung der Rentennachzahlung an sich selbst verlangen 

und käme dadurch zweimal in den Genuss von Leistungen, was nicht 

angehe (E.8.1). 

Die hier wiedergegebene bundesgerichtliche Rechtsprechung fand auch 

Eingang in die Wegleitung über die Renten (RWL), wonach bei 

Nachzahlungen von Leistungen und Verrechnungen von 

Leistungsrückforderungen das betreibungsrechtliche Existenzminimum 

dann nicht zu beachten ist, wenn die nachzuzahlende Rente lediglich eine 

in der früheren Periode geleistete Rente ersetzt und sich beide 

gegenseitig ausschliessen (RWL Rz. 10921 1/14, gültig ab 1. Januar 

2003, Stand 1. Januar 2017). 

d) Im vorliegenden Fall ist die Verrechnung der als Folge des Urteils S 15 

104 vom 11. Oktober 2016 des Verwaltungsgerichts für den Zeitraum 

November 2012 bis und mit Februar 2014 nachzuzahlenden IV-Renten 

(Bg-act. 157 S. 3) mit fälligen AHV/IV/EO-Beiträgen inkl. 

Verwaltungskosten, Mahngebühren, Betreibungsspesen und 

Verzugszinsen zu prüfen. Es geht dabei somit um die Verrechnung von 

Nachzahlungen mit offenen Beitragsforderungen, einer Konstellation, bei 

der sich gemäss BGE 138 V 402 E.4.4 die Frage der Wahrung des 

betreibungsrechtlichen Existenzminimums auch wirklich stellt. Das 

bedeutet vorliegend, dass die Beschwerdegegnerin tatsächlich hätte 

prüfen müssen, ob die Beschwerdeführerin, wie diese schliesslich auch 

behauptet, unter dem Existenzminimum lebte, und zwar in der fraglichen 

Zeitspanne vom November 2012 bis und mit Februar 2014, was 

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wiederum, bejahendenfalls, der Verrechnung entgegenstehen würde. Ein 

solcher Eingriff in das Existenzminimum kann nicht von vornherein 

ausgeschlossen werden, zumal der Beschwerdeführerin die 

zugesprochenen Nachzahlungen gerade deswegen zustehen, weil sie im 

fraglichen Zeitraum tatsächlich arbeitsunfähig war und auch keiner 

Erwerbstätigkeit nachging (vgl. Urteil des Verwaltungsgerichts S 15 104 

vom 11. Oktober 2016 E.6d/bb). Die Beschwerdeführerin hatte denn auch 

wiederholt und zuletzt auch in der vorliegenden Beschwerde geltend 

gemacht, sie lebe mit ihrem Ehemann unter dem Existenzminimum, 

allerdings machte sie dazu keine weiteren Angaben und reichte 

vorliegend auch keine diesbezüglichen Unterlagen ein. Aktenkundig ist 

lediglich, dass der Ehemann der Beschwerdeführerin im Jahr 2016 

Rentenleistungen von Fr. 38'045.40 (IV- und SUVA-Rente, vgl. separate 

Akten Beschwerdegegnerin) bezog. Ob die Eheleute im massgeblichen 

Zeitraum von November 2012 bis und mit Februar 2014 über ein 

ähnliches Einkommen verfügten und ob sie mit diesem Einkommen nicht 

unter dem Existenzminimum lebten, kann vorliegend mangels konkreter 

Angaben nicht beurteilt werden. Fest steht nur, dass im Jahr 2011 der 

Anspruch des Ehemannes auf Ergänzungsleistungen zu seiner 

Invalidenrente gestrichen wurde und die Familie womöglich auch keine 

Sozialhilfe bezog (vgl. Urteil des Verwaltungsgerichts S 15 104 vom 11. 

Oktober 2016 E.4, insbesondere E.4c, 4e und 4f).

Das Gericht kommt in Berücksichtigung des Gesagten zum Schluss, dass 

die Beschwerde gutzuheissen und die Sache an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen ist, damit sie das Existenzminimum der 

Beschwerdeführerin für die in Frage stehende Zeitspanne von November 

2012 bis und mit Februar 2014 ermittelt, die Frage der Verrechnung unter 

dem Aspekt des Existenzminimums prüft und danach neu entscheidet. 

- 15 -

e) Die Beschwerdeführerin kritisiert in ihrer Beschwerde ferner auch, die 

Beschwerdegegnerin sei nicht auf die Hinweise zu ihrer finanziellen 

Situation eingegangen, sie habe nie eine Antwort erhalten. Dies ist 

insofern nicht nachvollziehbar, als die Beschwerdegegnerin auf das 

Schreiben der Beschwerdeführerin vom 5. Oktober 2015 (Bg-act. 31 S. 1) 

mit Schreiben vom 9. Oktober 2015 (Bg-act. 32 S. 1) reagierte und 

anfragte, ob die Beschwerdeführerin eine Zahlungsvereinbarung 

wünsche, wenn ja, solle sie sich melden. Die Beschwerdeführerin 

kontaktierte die Beschwerdegegnerin telefonisch am 2. Dezember 2015, 

worauf diese ihr mit Schreiben vom 3. Dezember 2015 eine Vereinbarung 

mit gewährtem Zahlungsaufschub (Bg-act. 61, 62) zustellte, welche diese 

jedoch nicht unterschrieb. Auf das Schreiben vom 21. Dezember 2015 der 

Beschwerdeführerin (Bg-act. 79) und nach einem Telefonat mit dem 

Ehemann der Beschwerdeführerin (Bg-act. 78) gewährte die 

Beschwerdegegnerin mit Schreiben vom 28. Dezember 2015 eine neue 

Zahlungsfrist/einen Mahnstopp bis Ende August 2016. Zugleich wies sie 

auch auf die Verzinsungspflicht hin (Bg-act. 77). Mit Schreiben vom 2. 

September 2016 wiederholte die Beschwerdegegnerin ihren Hinweis auf 

die ausstehenden Beträge, erkundigte sich über die aktuelle Situation und 

forderte die Beschwerdeführerin auf, einen Zahlungsvorschlag zu 

unterbreiten (Bg-act. 83). Am 16. November 2016 antwortete die 

Beschwerdeführerin, ihre Situation sei unverändert, sie habe immer noch 

kein Einkommen und könne die Rechnungen nicht bezahlen, sie bat um 

eine weitere Sistierung (Bg-act. 138 S. 1). Die Beschwerdegegnerin 

antwortete am 24. November 2016, sie werde die Situation prüfen (Bg-

act. 138 S. 2) und gab am 15. Dezember 2016 Bescheid (Bg-act. 157), 

die ausstehenden Beitragsforderungen würden mit den IV-

Rentennachzahlungen verrechnet und seien somit ausgeglichen, der 

Restbetrag von Fr. 12'487.90 werde per Valuta 16. Dezember 2016 

erfolgen.

- 16 -

Gemäss Art. 34b Abs. 1 AHVV kann die Ausgleichskasse, wenn die 

Beitragspflichtige glaubhaft darlegt, dass sie sich in finanzieller 

Bedrängnis befindet, Zahlungsaufschub gewähren. Voraussetzung ist, 

dass sich die Beitragspflichtige zu regelmässigen Abschlagszahlungen 

verpflichtet, die erste Zahlung sofort leistet und begründete Aussicht 

besteht, dass die weiteren Abschlagszahlungen sowie die laufenden 

Beiträge fristgemäss entrichtet werden können. Vorliegend reagierte die 

Beschwerdeführerin nicht auf die ihr vorgeschlagene 

Zahlungsvereinbarung mit Zahlungsaufschub und es ist auch nicht 

ersichtlich, dass sie eine Zahlung ausrichtete. Trotzdem wurde ein 

mehrmonatiger Zahlungsaufschub gewährt, den sie jedoch ungenutzt 

verstreichen liess. Schliesslich hat die Beschwerdegegnerin in ihrem 

Schreiben vom 1. Februar 2017 (Bg-act. 169) der Beschwerdeführerin 

mitgeteilt, dass sie auf der Basis des eingeholten 

Betreibungsregisterauszugs bezüglich der Beitragsrechnungen ab Januar 

2017 - nicht also der hier interessierenden Beiträge für 2012 bis 2016 - 

eine Abschreibung wegen Uneinbringlichkeit prüfen bzw. vornehmen 

werde. Die Beschwerdegegnerin wies dabei ausdrücklich darauf hin, dass 

dies die Beschwerdeführerin allerdings nicht von der eigentlichen 

Beitragspflicht entbinde und dass allfällige Beitragslücken 

Rentenkürzungen zur Folge haben könnten. Gemäss dem Gesagten ist 

die Beschwerdegegnerin - entgegen den Behauptungen der 

Beschwerdeführerin - durchaus auf deren Anliegen eingegangen, hat 

wiederholt Zahlungsaufschub vorgeschlagen bzw. auch gewährt und sie 

auch über entsprechende Konsequenzen bei Nichtbezahlung in Kenntnis 

gesetzt. Das diesbezügliche Vorgehen der Beschwerdegegnerin ist unter 

den genannten Umständen nicht zu beanstanden.

f) Schliesslich macht die Beschwerdeführerin die Rückzahlung von 

Mehrkosten über Fr. 1'600.-- geltend. Auf dieses Begehren ist nicht weiter 

- 17 -

einzugehen, zumal es nicht weiter begründet ist und auch keine rechtliche 

Grundlage für eine solche Rückforderung besteht. 

5. a) Der angefochtene Einspracheentscheid vom 1. Februar 2017 ist somit 

aufgrund der vorstehenden Erwägungen aufzuheben und zur 

Neubeurteilung (Abklärung, ob durch die vorzunehmende Verrechnung 

für den in Frage kommenden Zeitraum von November 2012 bis und mit 

Februar 2014 in das Existenzminimum der Beschwerdeführerin 

eingegriffen wird oder nicht) an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 

b) Gemäss Art. 61 lit. a ATSG ist das Beschwerdeverfahren nicht 

kostenpflichtig. Eine aussergerichtliche Entschädigung steht der 

anwaltlich nicht vertretenen Beschwerdeführerin praxisgemäss und 

gestützt auf Art. 61 lit. g ATSG nicht zu. 

Demnach erkennt die Einzelrichterin:

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, der angefochtene 

Einspracheentscheid vom 1. Februar 2017 wird aufgehoben und die 

Sache zur Abklärung im Sinne der Erwägungen und Neubeurteilung an 

die Ausgleichskasse des Kantons Graubünden zurückgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]