# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a60d2290-f771-5f03-b0e1-8c509586370f
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-03-14
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 14.03.2012 RT110069
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT110069_2012-03-14.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    

 
 

 Geschäfts-Nr.: RT110069-O/U.doc 

 

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Dr. H. A. Müller und  

Ersatzoberrichter Dr. S. Mazan sowie Gerichtsschreiber lic. iur.  

R. Kokotek 

Beschluss vom 14. März 2012 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beklagter und Beschwerdeführer 

 

gegen 

 

B._____ AG,  
Klägerin und Beschwerdegegnerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

vertreten durch Fürsprecher lic. iur. Y._____ 

 

betreffend Rechtsöffnung   
 
Beschwerde gegen eine Verfügung der Einzelrichterin im summarischen 
Verfahren am Bezirksgericht Meilen vom 2. Mai 2011 (EB100447) 

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Erwägungen: 

Mit Schreiben vom 6. März 2012 (Urk. 46), beim Obergericht eingegangen 

am 7. März 2012, zog der Beklagte die Beschwerde zurück. Das Verfahren ist 

entsprechend abzuschreiben. 

Mit dem Rückzug wird auch die erstinstanzliche Regelung der Kosten- und 

Entschädigungsfolge rechtskräftig. Die Spruchgebühr des Beschwerdeverfahrens 

sind in Anwendung von Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 1’500.– 

festzusetzen und ausgangsgemäss dem Beklagten aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 

ZPO). Im vorliegenden Beschwerdeverfahren wurde neben dem durchgeführten 

Schriftenwechsel über die aufschiebende Wirkung der Beschwerde entschieden 

(Urk. 35), so dass aufgrund dieses Aufwandes der vom Beklagten beantragte 

Verzicht auf die Erhebung einer Spruchgebühr ausser Betracht fällt (Urk. 46 S. 2; 

Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG). Gemäss der im Schreiben vom 6. März 2012 ent-

haltenen Vereinbarung (Urk. 46 S. 2 und 3) ist der Klägerin für das Rechtsmittel-

verfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen. 

Es wird beschlossen: 

1. Das Verfahren wird abgeschrieben. 

2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 1'500.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten des Rechtsmittelverfahrens werden dem Beklagten auf-

erlegt. 

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie – unter Rücksendung der erst-

instanzlichen Akten – an Bezirksgericht Meilen, Einzelrichterin im summari-

schen Verfahren, je gegen Empfangsschein. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

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1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
mehr als Fr. 30'000.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 14. März 2012 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. R. Kokotek 
 

 
 
versandt am: js 

	Beschluss vom 14. März 2012
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
	2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 1'500.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Rechtsmittelverfahrens werden dem Beklagten auferlegt.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an Bezirksgericht Meilen, Einzelrichterin im summarischen Verfahren, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...