# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c87b9cae-23a8-514e-88a2-0b57ea2a3292
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-07-07
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 07.07.2008 C-2608/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-2608-2006_2008-07-07.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-2608/2006/koj/shc
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  7 .  J u l i  2 0 0 8

Richter Jürg Kölliker (Vorsitz),
Richter Michael Peterli,
Richterin Franziska Schneider,
Gerichtsschreiberin Christine Schori Abt.

N._______,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 
1211 Genf 2,
Vorinstanz.

IV; Invalidenrente, Revisionsgesuch

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-2608/2006

Sachverhalt:

A.
Frau N._______, geboren am (...) 1949, ist Bürgerin von Kroatien. Sie 
arbeitete von 1968 bis 1979 mit Unterbrüchen als Schneiderin in der 
Schweiz und zahlte in dieser Zeit die obligatorischen Beiträge an die 
schweizerische  Alters-,  Hinterlassenen-  und  Invalidenversicherung 
(act. 4). In ihrem Heimatland führte sie von 1985 bis 1996 ihren eige-
nen  Landwirtschaftsbetrieb  und  arbeitete  24  Stunden  in  der  Woche 
(act. 8). Am 22. Mai 1998 meldete sie sich zum Bezug von IV-Leistung-
en an (act. 1). Die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (nachfolgend: 
IV-Stelle) forderte daraufhin von der Versicherten diverse Dokumente 
zu ihren medizinischen und erwerblichen Verhältnissen ein und liess 
sie  den  Fragebogen  für  die  im  Haushalt  tätigen  Versicherten  sowie 
denjenigen für selbständige Landwirte ausfüllen (act. 9 und 10).

B.
Die IV-Stelle wies mit Verfügung vom 6. Juli 1999 das Rentengesuch 
ab mit der Begründung, dass keine Invalidität vorliege, die einen Ren-
tenanspruch  zu  begründen  vermöge (act. 52).  Die  dagegen  von  der 
Beschwerdeführerin  erhobene Beschwerde hiess die Eidgenössische 
Rekurskommission der Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversiche-
rung für  die im Ausland wohnenden Personen (nachfolgend: Rekurs-
kommission AHV/IV) mit Urteil vom 7. Februar 2001 teilweise gut und 
sprach der Versicherten ab dem 1. Januar 1998 eine halbe ordentliche 
Invalidenrente zu (act. 74). Grundlage dafür war ein neu erstellter Be-
richt  des  medizinischen  Dienstes  der  IV-Stelle  vom  18.  November 
1999 durch A._______. Demnach litt die Versicherte an Hypertonie mit 
hypertensiver Herzkrankheit, rheumatischer Herzkrankheit mit leichter 
Mitral-  und  Aorteninsuffizienz,  tachycarden  Rhythmusstörungen, 
chronischer Lumboischialgie rechts mit radiculärer Läsion L4, L5, S1 
bei  degenerativer Veränderung der Wirbelsäule, Cervicalsyndrom mit 
Vertigo  bei  degenerativer  Veränderung  der  Halswirbelsäule,  Struma 
nodosa,  Hypercholesterinämie  und  beginnender  Gonarthrose.  Die 
Versicherte  sei  zu  70%  arbeitsunfähig  als  Landwirtin,  zu  30%  ar-
beitsunfähig als Näherin, Fabrikarbeiterin, Telefonistin oder Bürogehilf-
in  sowie  zu  45%  arbeitsunfähig  als  Hausfrau  (act. 72).  Die 
Rekurskommission AHV/IV wies die Akten zur Berechnung der Rente 
und des  nachzuzahlenden  Betrages an  die  IV-Stelle  zurück. Die  IV-
Stelle  legte  die halbe Rente bei  einem Invaliditätsgrad von 55% mit 
Verfügung vom 18. Juli 2001 fest (act. 76).

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C.
Am 3. Juli 2003 leitete die IV-Stelle eine amtliche Revision ein und for-
derte beim zuständigen kroatischen Sozialversicherer und bei der Be-
schwerdeführerin aktuelle medizinische Unterlagen an. Sie unterbrei-
tete diese ihrem ärztlichen Dienst zur Stellungnahme. Am 14. Januar 
2004 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, die Überprüfung des In-
validitätsgrades  habe  ergeben,  dass  keine  anspruchsbeeinflussende 
Änderung eingetreten sei (act. 79-95).

D.
Die Versicherte reichte am 5. Februar 2004 ihrerseits ein Revisionsge-
such bei der IV-Stelle ein und forderte die Ausrichtung einer ganzen 
Rente.  Sie  legte  diverse  neue  medizinische  Unterlagen  bei 
(act. 96-99).  Die  IV-Stelle  unterbreitete  die  eingereichten  Unterlagen 
ihrem medizinischen Dienst zur Beurteilung. In seiner Stellungnahme 
vom 24. März 2004 hielt der IV-Stellenarzt B._______ fest, dass sich 
die neuen medizinischen Berichte auf bereits bekannte und beurteilte 
Diagnosen und Beschwerden bezüglich des operativen Ersatzes der 
Aortenklappe, sowie der nachkontrollierten Thyreoiditis Hashimoto be-
ziehen würden. Die früheren Beurteilungen seien korrekt  und es sei 
keine Veränderung festzustellen (act. 101). Die IV-Stelle teilte der Ver-
sicherten mit  Verfügung vom 8. April  2004 mit,  dass die zugestellten 
Unterlagen nicht auf eine für den Rentenanspruch wesentliche Ände-
rung schliessen lassen und daher das Revisionsgesuch nicht geprüft 
werden könne (act. 102).

E.
Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte am 21. April  2004 Be-
schwerde bei der Rekurskommission AHV/IV, welche daraufhin zustän-
digkeitshalber als Einsprache an die IV-Stelle weitergeleitet wurde. Die 
IV-Stelle hiess diese mit Einspracheentscheid vom 9. Juli 2004 in dem 
Sinne gut, dass die Verfügung vom 8. April 2004 aufgehoben und die 
Akten zur Durchführung ergänzender medizinischer Abklärungen und 
zum Erlass einer  neuen einsprachefähigen Verfügung dem zuständi-
gen Dienst überwiesen wurden (act. 103-107).

F.
Die IV-Stelle bat daraufhin die Versicherte weitere medizinische Unter-
lagen einzureichen (act. 112-117), den Fragebogen für die IV-Renten-
revision sowie den Fragebogen für die im Haushalt tätigen Versicher-
ten  auszufüllen  (act. 118  und  119)  und holte  eine  neue  Beurteilung 

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des medizinischen Dienstes ein. Dieser bestätigte, dass die Versicher-
te als Landwirtin und für andere Schwerarbeiten weiterhin zu 70% ar-
beitsunfähig sei. Für leichte Verweistätigkeiten bestehe ebenfalls  un-
verändert  eine 30%ige Einschränkung und als Hausfrau eine solche 
von 45% (act. 120 f.). Am 25. April  2005 verfügte  die  IV-Stelle,  dass 
weiterhin ein Anspruch auf eine halbe Rente bestehe (act. 124).

Die von der Versicherten dagegen am 10. Mai 2005 erhobene Einspra-
che  (act. 125)  wurde  von der  IV-Stelle  (nachfolgend:  Vorinstanz)  mit 
Einspracheentscheid vom 30. November 2005 abgewiesen (act. 126).

G.
Am  15. Dezember  2005  erhob  die  Versicherte  (nachfolgend:  Be-
schwerdeführerin) Beschwerde bei der Rekurskommission AHV/IV. Die 
Beschwerdeführerin  beantragte eine Erhöhung des Invaliditätsgrades 
auf  mindestens  60-70%. Weiter  brachte  sie  vor,  dass  die  Verfügung 
wie auch der Einspracheentscheid lediglich auf  Behauptungen eines 
unbekannten IV-Arztes und nicht auf einem Gutachten einer sachkun-
digen Person gründeten. Der Bericht dieses Arztes sei ihr nicht zuge-
stellt worden. Ihr Gesundheitszustand habe sich durch den operativen 
Herzeingriff nicht verbessert, sondern verschlimmert und sie leide zu-
dem an einem zystischen Knoten in  der Schilddrüse. Durch die wö-
chentlichen Spitalkonsultationen sei es ihr unmöglich, auch nur die ge-
ringste Hausarbeit zu erledigen. Sie wiederholte ihre Bereitschaft, sich 
von einem Vertrauensarzt der Vorinstanz begutachten zu lassen.

H.
Die Vorinstanz reichte am 1. Februar 2006 eine Vernehmlassung ein 
und beantragte, die Beschwerde sei abzuweisen und der angefochte-
ne Einspracheentscheid zu bestätigen. Sie weist darauf hin, dass ge-
mäss höchstrichterlicher Rechtsprechung Berichte und Gutachten der 
versicherungsinternen Ärzte Beweiswert zukomme, wenn sie den ein-
schlägigen Anforderungen genügen. Vorliegend bestehe kein Anlass, 
von der Beurteilung des ärztlichen Dienstes abzuweichen, da dessen 
Beurteilung auf vertieften medizinischen Abklärungen beruhe. Mangels 
neuer Sachverhaltselemente könne auf die Ausführungen im Einspra-
cheentscheid verwiesen werden.

I.
Die Beschwerdeführerin reichte am 18. Februar 2006 eine Replik ein 
und bestätigte, dass sie ihre Beschwerde aufrecht erhalte. Sie brachte 

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weiter  vor,  die  Behauptungen  der  Vorinstanz  seien  nicht  durch  ein 
fachärztliches Gutachten belegt. Der operative Herzeingriff werde nicht 
berücksichtigt und es lägen durchaus neue Sachverhaltselemente vor. 
Der  Replik  legte  die  Beschwerdeführerin  einen anamnestischen Be-
richt vom 15. Februar 2006 sowie einen neuen Ergometriebericht bei. 
Es sei zu berücksichtigen, dass sie täglich fünf Arzneimittel einnehme, 
wöchentlich zur Kontrolle ins Spital müsse und an einer Schilddrüsen-
zyste  leide.  Allenfalls  sei  die  kroatische  Rentenversicherungsanstalt 
beizuziehen.

J.
Die Vorinstanz  unterbreitete  vor ihrer  Duplik  vom 20. März  2006 die 
neu  eingereichten  Akten  ihrem  ärztlichen  Dienst.  In  seinem  Bericht 
vom 10. März 2006 (act. 128) führte der IV-Stellenarzt C._______ zu-
sammenfassend  aus,  er  habe  alle  eingereichten  Arztberichte  zur 
Kenntnis genommen und beurteilt. Bei den neu beigebrachten medizi-
nischen  Dokumenten  seien  keine  neuen  Elemente  zu  erkennen. Es 
könne  daher  an  der  Einschätzung  eines  Invaliditätsgrades  von  55% 
festgehalten werden. Die Vorinstanz fügte der ärztlichen Stellungnah-
me nichts mehr bei.

K.
Mit Schreiben vom 8. April 2006 bestätigte die Beschwerdeführerin auf 
Nachfrage der Rekurskommission AHV/IV, dass sie an ihrer Beschwer-
de festhalte.

L.
Mit Verfügung vom 18. April 2007 teilte das Bundesverwaltungsgericht 
den  Parteien  mit,  dass  es  das  vorliegende  Verfahren  per  1. Januar 
2007  übernommen habe.  Des  Weiteren  wurde  der  Schriftenwechsel 
geschlossen  und  den  Parteien  der  Spruchkörper  bekannt  gegeben. 
Am 9. April  2008 wurde den Parteien eine Änderung des Spruchkör-
pers mitgeteilt.

Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten 
wird,  soweit  für  die  Entscheidfindung  erforderlich,  im  Rahmen  der 
nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss Art. 31 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das 
Bundesverwaltungsgericht  (Verwaltungsgerichtsgesetz;  VGG; 
SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden ge-
gen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 
1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021). Zu den an-
fechtbaren Verfügungen gehören jene der IV-Stelle für Versicherte im 
Ausland, die zu den Vorinstanzen des Bundesverwaltungsgerichts ge-
hört (Art. 33 Bst. d VGG; vgl. auch Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesge-
setzes  über  die  Invalidenversicherung  vom  19. Juni  1959  [IVG, 
SR 831.20]). Eine Ausnahme, was das Sachgebiet angeht,  ist  vorlie-
gend nicht gegeben (Art. 32 VGG).

1.2 Das  Bundesverwaltungsgericht  übernimmt,  sofern  es  zuständig 
ist,  die Beurteilung der am 1. Januar 2007 bei den Eidgenössischen 
Rekurs- oder Schiedskommissionen oder bei den Beschwerdediensten 
der Departemente hängigen Rechtsmittel. Dies ist vorliegend der Fall. 
Die  Beurteilung  erfolgt  nach  neuem  Verfahrensrecht  (vgl.  Art. 53 
Abs. 2  VGG). Das  VwVG findet  keine  Anwendung  in  Sozialversiche-
rungssachen, soweit das Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den 
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) an-
wendbar ist (Art. 3 Bst. dbis VwVG; Art. 1 Abs. 1 IVG).

Gemäss Art. 2 ATSG sind die Bestimmungen dieses Gesetzes auf die 
bundesgesetzlich  geregelten  Sozialversicherungen  anwendbar,  wenn 
und  soweit  die  einzelnen  Sozialversicherungsgesetze  es  vorsehen. 
Nach Art. 1 IVG sind die Bestimmungen des ATSG auf die Invaliden-
versicherung anwendbar (Art. 1a-70), soweit das IVG nicht ausdrück-
lich eine Abweichung vom ATSG vorsieht.

1.3 Durch den angefochtenen Einspracheentscheid ist die Beschwer-
deführerin besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an 
dessen  Änderung  oder  Aufhebung  (Art. 59  ATSG; vgl.  auch  Art. 48 
Abs. 1 Bst. b und c VwVG). Sie ist daher zur Beschwerde legitimiert.

1.4 Die Beschwerdeführerin hat frist- und formgerecht (Art. 60 ATSG; 
vgl. auch Art. 50 und 52 VwVG) Beschwerde erhoben. Auf das Rechts-
mittel ist einzutreten.

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2.
Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich im We-
sentlichen  nach  den  Vorschriften  des  VGG,  des  VwVG (vgl.  Art. 37 
VGG) sowie des ATSG. Dabei finden nach den allgemeinen intertem-
poralrechtlichen  Regeln  diejenigen  Rechtssätze  Anwendung,  welche 
im Zeitpunkt der Beschwerdebeurteilung Geltung haben (BGE 130 V 1 
E. 3.2).

Das Bundesverwaltungsgericht  prüft  die  Verletzung von Bundesrecht 
einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermes-
sens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheb-
lichen Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 49 VwVG).

3.
Die Beschwerdeführerin  macht  in ihrer  Beschwerde in formeller  Hin-
sicht geltend, die Vorinstanz stütze sich in ihrem Einspracheentscheid 
insbesondere  auf  eine  medizinische  Begutachtung  eines  IV-
Stellenarztes. Diese Stellungnahme sowie der Name des Arztes seien 
ihr nicht zur Kenntnis gebracht worden. Damit rügt sie sinngemäss ei-
ne Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör bzw. ihres Akten-
einsichtsrechts.

3.1 Zum  verfassungsmässigen  Anspruch  auf  rechtliches  Gehör 
(Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenos-
senschaft vom 18. April 1999 [BV, SR 101]), der für das Verwaltungs-
verfahren in  Art. 26 ff. VwVG wie auch in Art. 42 ATSG konkretisiert 
worden ist, gehören insbesondere Garantien bezüglich Beweisverfah-
ren, Begründungspflicht der Behörden und Akteneinsicht.

3.2 Das Recht auf Akteneinsicht ist, wie das Recht, angehört zu wer-
den, formeller Natur. Die Verletzung des Rechts auf Akteneinsicht führt 
ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst 
zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Vorbehalten bleiben pra-
xisgemäss  Fälle,  in  denen  die  Verletzung  des  Akteneinsichtsrechts 
nicht besonders schwer wiegt und dadurch geheilt wird, dass die Par-
tei, deren rechtliches Gehör verletzt wurde, sich vor einer Instanz äus-
sern kann, welche sowohl  die Tat- als auch die Rechtsfragen unein-
geschränkt prüft (BGE 115 V 305 E. 2h, RKUV 1992 Nr. U 152 S. 199 
E. 2e). Von einer Rückweisung der Sache zur Gewährung des rechtli-
chen Gehörs an die Verwaltung ist im Sinne einer Heilung des Man-
gels selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Ge-
hörs  dann abzusehen,  wenn und soweit  die  Rückweisung zu einem 

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formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen 
würde, die mit dem Interesse der betroffenen Partei an einer beförder-
lichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 116 V 
187 E. 3d; zum Ganzen ausführlich Urteil des EVG vom 14. Juli 2006, 
I 193/04).

3.3 Der  Begründung  des  Einspracheentscheides  vom 30. November 
2005  kann  entnommen  werden,  dass  im  Verwaltungsverfahren  eine 
medizinische Beurteilung der Unterlagen durch einen IV-Stellenarzt er-
folgte. Dieser sei in Berücksichtigung sämtlicher eingereichter medizi-
nischer  Unterlagen  zum  Schluss  gekommen,  dass  sich  die 
Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin seit der erfolgreichen Operati-
on aufgrund einer Aorteninsuffizienz im Jahre 2002 infolge einer Erhö-
hung der Herzleistung anhaltend gebessert habe. Zusammen mit den 
bei  der  Rentengewährung  berücksichtigten  zusätzlichen  physischen 
Einschränkungen  sei  deshalb  an  der  bisherigen  Einschätzung  einer 
Arbeitsunfähigkeit  von  70%  als  Landwirtin,  einer  30%igen 
Arbeitsunfähigkeit in leichten Verweisungstätigkeiten wie z.B. Näherin, 
Telefonistin oder Bürogehilfin sowie einer 45%igen Einschränkung als 
Hausfrau festzuhalten.

3.4 Der von der Vorinstanz angesprochene Bericht des IV-Stellenarz-
tes C._______ vom 10. März 2005 bildete eine massgebende Grundla-
ge  für  die  Verfügung  vom  25. April  2005.  Angesichts  der  Tatsache, 
dass die Beschwerdeführerin im Einspracheverfahren keine neuen me-
dizinischen  Beweismittel  vorlegte,  diente  diese  Beurteilung  auch  als 
Grundlage für den Einspracheentscheid vom 30. November 2005.

3.5 Der Beschwerdeführerin ist insoweit beizupflichten, als ihr der Be-
richt von C._______ nie integral zur Kenntnis gebracht wurde. Insoweit 
ist  von  einer  Verletzung  ihres  Akteneinsichtsrechts  auszugehen. 
C._______  erwähnt  im  Bericht  lediglich  die  von  der 
Beschwerdeführerin eingereichten und ihr  daher  ohnehin bereits  be-
kannten  Unterlagen.  Unter  diesen  Umständen  kann  offen  gelassen 
werden, ob es sich um eine schwere oder eine leichte Gehörsverletz-
ung handelt. Angesichts  der umfassenden Kognition des Bundesver-
waltungsgerichts und dem Umstand, dass die Beschwerdeführerin sich 
im Beschwerdeverfahren zur zusammenfassenden Darstellung im Ein-
spracheentscheid äussern konnte, aber auch mit Blick auf die Verfah-
rensdauer  und  das  Interesse  der  Beschwerdeführerin  an  einem  ra-
schen Abschluss hat der Mangel als geheilt zu gelten und ist von einer 

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Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur Gewährung des rechtli-
chen Gehörs, welche einem formalistischen Leerlauf gleich käme, ab-
zusehen.

4.
Materiell umstritten und im vorliegenden Verfahren zu prüfen ist, ob die 
Vorinstanz den Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Erhöhung 
der  Rente  der  schweizerischen  Invalidenversicherung  zu  Recht  ver-
neint hat.

4.1 Nach  Art. 4  des  Abkommens  vom  9. April  1996  zwischen  der 
Schweizerischen Eidgenossenschaft  und der  Republik  Kroatien  über 
Soziale  Sicherheit  (SR 0.831.109.291.1)  stehen  die  Staatsangehöri-
gen  der  Vertragsstaaten  in  ihren  Rechten  und  Pflichten  aus  den  in 
Art. 2  genannten  Rechtsvorschriften,  zu  welchen  die  schweizerische 
Bundesgesetzgebung über die Invalidenversicherung gehört, einander 
gleich,  soweit  nichts  anderes  bestimmt  ist.  Bestimmungen,  die  hin-
sichtlich der Voraussetzungen des Anspruchs auf eine schweizerische 
Invalidenrente von dem in Art. 4 des Abkommens aufgestellten Grund-
satz der Gleichstellung der jeweiligen Staatsangehörigen abweichen, 
finden sich weder im Abkommen selbst noch in den seither getroffenen 
schweizerisch-kroatischen Vereinbarungen.

4.2 Die Frage, ob und gegebenenfalls ab wann Anspruch auf Leistun-
gen der schweizerischen Invalidenversicherung besteht, bestimmt sich 
demnach allein aufgrund der schweizerischen Rechtsvorschriften. Für 
die  Beurteilung  eines  Rentenanspruchs  sind  die  Feststellungen  des 
ausländischen Versicherungsträgers bezüglich Invaliditätsgrad und An-
spruchsbeginn für  die  rechtsanwendenden Behörden in  der  Schweiz 
nicht verbindlich (vgl. BGE 130 V 253 E. 2.4; AHI-Praxis 1996 S. 177 
E. 1).  Demnach  erübrigen sich  die  von der  Beschwerdeführerin  ver-
langten Erhebungen bei der kroatischen Rentenversicherungsanstalt.

4.3 In  materiellrechtlicher  Hinsicht  sind  grundsätzlich  diejenigen 
Rechtssätze massgebend, die bei  der Erfüllung des zu Rechtsfolgen 
führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 130 V 329). Ein allfälli-
ger Leistungsanspruch ist  für  die Zeit  vor einem Rechtswechsel auf-
grund der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Nor-
men zu prüfen (pro rata temporis; BGE 130 V 445). Im vorliegenden 
Verfahren finden demnach grundsätzlich jene Vorschriften Anwendung, 
die bei  Erlass des Einspracheentscheids vom 30. November 2005 in 
Kraft standen; weiter aber auch solche Vorschriften, die zu jenem Zeit-

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punkt bereits ausser Kraft getreten waren, die aber für die Beurteilung 
eines allenfalls früher entstandenen Rentenanspruchs von Belang sind 
(für das IVG: ab dem 1. Juni 2002 in der Fassung vom 8. Oktober 1999 
[AS 2002 701, sowie AS 2002 685]; ab dem 1. Januar 2003 in der Fas-
sung  vom  6. Oktober  2000  [AS  2002  3371  und  3453]  und  ab  dem 
1. Januar  2004  in  der  Fassung  vom 21. März  2003  [AS 2003  3837; 
4. IVG-Revision]). Für die Prüfung des Rentenanspruchs ab 2003 ist 
sodann das am 1. Januar  2003 in  Kraft  getretene ATSG anwendbar. 
Da  die  darin  enthaltenen Formulierungen der  Arbeitsunfähigkeit,  der 
Erwerbsunfähigkeit, der Invalidität und der Einkommensvergleichsme-
thode den bisherigen von der Rechtsprechung dazu entwickelten Be-
griffen  in  der  Invalidenversicherung  entsprechen  und  die  von  der 
Rechtsprechung  dazu  herausgebildeten  Grundsätze  unter  der  Herr-
schaft des ATSG weiterhin Geltung haben (BGE 130 V 343), wird im 
Folgenden auf die dortigen Begriffsbestimmungen verwiesen.

4.4 Nach  der  Rechtsprechung  stellt  das  Sozialversicherungsgericht 
bei  der  Beurteilung einer  Streitsache  in  der  Regel  auf  den  bis  zum 
Zeitpunkt  des  Erlasses  des  streitigen  Einspracheentscheides  (hier: 
30. November  2005)  eingetretenen  Sachverhalt  ab  (BGE  129  V  1 
E. 1.2 mit Hinweis).  Sachverhaltsänderungen, die nach dem massge-
benden Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Entscheides eingetreten 
sind,  sind  im  vorliegenden  Verfahren  grundsätzlich  nicht  zu  berück-
sichtigen.  Allerdings  können  Tatsachen,  die  den  Sachverhalt  seither 
verändert  haben,  unter  Umständen Gegenstand einer neuen Verwal-
tungsverfügung sein (BGE 121 V 366 E. 1b mit Hinweisen).

5.
5.1 Mit  Verfügung  vom 18. Juli  2001  sprach  die  Vorinstanz  der  Be-
schwerdeführerin eine halbe Rente ab 1. Januar 1998 bei einem Invali-
ditätsgrad von 55% zu. Die Beschwerdeführerin fordert eine Rentener-
höhung bei einem Invaliditätsgrad von 60-70%.

5.2 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). 
Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Un-
fall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG); sie gilt als eingetreten, sobald sie die für 
die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche 
Art und Schwere erreicht hat (Art. 4 Abs. 2 IVG).

Gemäss Art. 28  Abs. 1  IVG in  der  bis  Ende 2003 gültig  gewesenen 
Fassung besteht ein Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

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versicherte Person zu mindestens zwei Dritteln, derjenige auf eine hal-
be Rente, wenn sie mindestens zur Hälfte, und derjenige auf eine Vier-
telsrente, wenn sie mindestens zu 40 Prozent invalid ist. Die ab dem 
1. Januar  2004  massgeblichen  neuen  Rentenabstufungen  gemäss 
Art. 28 Abs. 1 IVG in der bis am 31. Dezember 2007 gültig gewesenen 
Fassung geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent 
Anspruch auf  eine  Viertelsrente,  bei  einem Invaliditätsgrad von min-
destens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invalidi-
tätsgrad  von mindestens  60 Prozent  Anspruch  auf  eine  Dreiviertels-
rente  und bei  einem Invaliditätsgrad von mindestens  70 Prozent  An-
spruch auf eine ganze Rente.

Die gesetzlichen Grundlagen der Invaliditätsschätzung sind verschie-
den, je nachdem, ob die betreffende Person vor dem Eintritt der Invali-
dität  erwerbstätig  war  oder  nicht. Wird  der  Invaliditätsgrad eines  Er-
werbstätigen nach dem in Art. 16 ATSG vorgesehenen Einkommens-
vergleich, also wesentlich nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten (all-
gemeine Methode) bestimmt, so ist für die Bemessung der Invalidität 
Nichterwerbstätiger,  insbesondere  von  Hausfrauen,  darauf  abzustel-
len, in welchem Masse sie behindert  sind, sich im bisherigen Aufga-
benbereich  zu  betätigen  (spezifische  Methode;  Art.  8  Abs. 3  ATSG, 
Art. 5 und 28 Abs. 3 IVG; Art. 27 der Verordnung vom 17. Januar 1961 
über die Invalidenversicherung [IVV, SR 831.201]). Bei der gemischten 
Methode  ist  einerseits  die  Invalidität  in  der  Haushaltsführung  nach 
dem Betätigungsvergleich (Art. 27 IVV) und andererseits die Invalidität 
in  der  Teilzeitbeschäftigung  nach  dem Einkommensvergleich  (Art. 28 
IVG)  zu  ermitteln  und danach die  Gesamtinvalidität  nach  Massgabe 
der zeitlichen Beanspruchung in den genannten beiden Bereichen zu 
berechnen. Der  Anteil  der  Erwerbstätigkeit  ergibt  sich  aus  dem Ver-
gleich der im betreffenden Beruf üblichen Arbeitszeit und der von der 
versicherten Person ohne Invalidität geleisteten Arbeitszeit, der Anteil 
am andern Aufgabenbereich aus deren Differenz.

Ob eine versicherte Person als ganztägig oder teilzeitlich erwerbstätig 
oder als nichterwerbstätig einzustufen ist - was je zur Anwendung ei-
ner  andern  Methode  der  Invaliditätsbemessung  (Einkommensver-
gleich,  spezifische Methode,  gemischte  Methode)  führt  -,  ergibt  sich 
aus der Prüfung, was die Person bei im Übrigen unveränderten Um-
ständen täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde. 
Bei im Haushalt tätigen Versicherten im Besonderen sind die persönli-
chen,  familiären,  sozialen  und erwerblichen Verhältnisse ebenso wie 

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C-2608/2006

allfällige  Erziehungs-  und  Betreuungsaufgaben  gegenüber  Kindern, 
das  Alter,  die  beruflichen  Fähigkeiten  und die  Ausbildung  sowie  die 
persönlichen Neigungen und Begabungen zu berücksichtigen. Die Sta-
tusfrage beurteilt  sich praxisgemäss nach den Verhältnissen, wie sie 
sich bis zum Erlass der Verwaltungsverfügung entwickelt haben, wobei 
für  die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall  ausgeübten 
(Teil-)Erwerbstätigkeit der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweis-
grad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (BGE 125 
V 150 E. 2c mit Hinweisen).

5.3 Zu bemerken bleibt, dass aufgrund des im gesamten Sozialversi-
cherungsrechts geltenden Grundsatzes der Schadenminderungspflicht 
ein  in  seinem  bisherigen  Tätigkeitsbereich  dauernd  arbeitsunfähiger 
Versicherter gehalten ist, innert nützlicher Frist Arbeit in einem ande-
ren Berufs- oder Erwerbszweig zu suchen und anzunehmen, soweit sie 
möglich und zumutbar erscheint (BGE 113 V 28 E. 4a, BGE 111 V 239 
E. 2a). Deshalb ist es am behandelnden Arzt bzw. am Vertrauensarzt 
einer  IV-Stelle  zu  bestimmen,  in  welchem Ausmass  ein  Versicherter 
seine  verbliebene  Arbeitsfähigkeit  bei  zumutbarer  Tätigkeit  und 
zumutbarem Einsatz auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt verwerten 
kann. Diese sogenannte Verweisungstätigkeit hat sich der Versicherte 
anrechnen  zu  lassen  (leidensangepasste  Verweisungstätigkeit;  ZAK 
1986 S. 204 f.). Dieser  Grundsatz der Schadenminderungspflicht  be-
trifft auch die invalide Hausfrau (vgl. BGE 107 V 20 f. E. 2c, ZAK 1982 
S. 34, ZAK 1984 S. 135 ff.). Sie hat im Rahmen des Möglichen und Zu-
mutbaren  Verfahrensweisen  zu  entwickeln,  welche die  Auswirkungen 
ihrer Behinderung im hauswirtschaftlichen Aufgabenbereich reduzieren 
und ihr  eine  möglichst  vollständige und unabhängige Erledigung der 
Haushaltsarbeiten  ermöglichen.  Kann  die  im  Haushalt  tätige  Person 
wegen  ihrer  Behinderung  gewisse  Haushaltsarbeiten  nur  noch  müh-
sam und mit viel höherem Zeitaufwand erledigen, so muss sie in erster 
Linie ihre Arbeit einteilen und in üblichem Umfang die Mithilfe von Fa-
milienangehörigen in Anspruch nehmen.

5.4 Die Beschwerdeführerin arbeitete vom 1. Januar 1985 bis 31. De-
zember 1996 teilzeitlich im Umfang von 24 Wochenstunden in  ihrem 
Landwirtschaftsbetrieb. Es ist anzunehmen, dass sie ohne gesundheit-
liche Einschränkung weiterhin gearbeitet hätte (act. 10). Gemäss ihren 
Angaben kann sie alle Arbeiten wegen ihrer Behinderung nicht mehr 
ausführen. Die hypothetische Annahme, dass die Beschwerdeführerin 
zwischenzeitlich  im  Gesundheitsfall  weiterhin  im  Umfang  von  rund 

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57.14% (24  Stunden  wöchentlich  bei  einer  wöchentlichen  Normalar-
beitszeit von 42 Stunden; act. 73) erwerbstätig wäre, ist vorliegend auf-
grund ihres Alters und ihrer beruflichen Fähigkeiten sowie angesichts 
der  familiären Situation  durchaus plausibel  und  kann  nach  dem Be-
weisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als erstellt gelten. Die 
restliche ihr zur Verfügung stehenden Zeit  arbeitete sie im Haushalt. 
Bei der Ermittlung des Invaliditätsgrades ist  daher, unter Anwendung 
der gemischten Methode, von einer 57%igen Erwerbstätigkeit und ei-
ner 43%igen Tätigkeit  im Haushaltsbereich auszugehen. Bei  der Be-
rechnung des Invaliditätsgrades ist daher die "gemischte Methode" an-
zuwenden.  Diese  Berechnungsmethode  ist  im  Übrigen  von  der  Be-
schwerdeführerin nicht beanstandet worden.

6.
6.1 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdeverfahren das Gericht)  auf  Unterlagen angewie-
sen, die der Arzt und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfü-
gung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes ist  es, den Gesundheits-
schaden zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Um-
fang und bezüglich welcher Tätigkeiten der Versicherte arbeitsunfähig 
ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage 
für  die  Beurteilung  der  Frage,  welche  Arbeitsleistungen  dem 
Versicherten noch zugemutet werden können (vgl. dazu unten E. 5.5).

6.2 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder 
auf  Gesuch  hin  für  die  Zukunft  entsprechend  erhöht,  herabgesetzt 
oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt 
jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die ge-
eignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu be-
einflussen.

6.3 Die Invalidenrente ist deshalb nicht nur bei einer wesentlichen Ver-
änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, 
wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebe-
nen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben. Ein Revisions-
grund ist ferner unter Umständen auch dann gegeben, wenn eine an-
dere Art  der Bemessung der Invalidität  zur Anwendung gelangt oder 
eine Wandlung des Aufgabenbereichs eingetreten ist (BGE 130 V 343 
E. 3.5  mit  Hinweisen).  Unerheblich  ist  unter  revisionsrechtlichen  As-
pekten die unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich 

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gebliebenen Sachverhalts (BGE 112 V 371 E. 2 b mit Hinweisen). Ob 
eine  revisionsrechtlich  relevante  Änderung  eingetreten  ist,  beurteilt 
sich  grundsätzlich  durch  Vergleich  des  Sachverhaltes,  wie  er  im 
Zeitpunkt  der  ursprünglichen  bzw.  letzten  rechtskräftigen,  auf  einer 
materiellen  Prüfung  mit  rechtskonformer  Sachverhaltsabklärung, 
Beweiswürdigung  und  durchgeführtem  Einkommensvergleich  (bei 
Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen 
des  Gesundheitszustands)  beruhenden  Rentenverfügung  bestanden 
hat,  mit  demjenigen zur Zeit  der streitigen Revisionsverfügung (BGE 
133 V 108 E. 5.4, BGE 125 V 369).

6.4 Dies bedeutet vorliegend, dass geprüft werden muss, ob sich der 
Gesundheitszustand resp. die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin 
in der Zeit vom 7. Februar 2001 (Zusprechung der halben Rente) bis 
zum 30. November 2005 (Einspracheentscheid) wesentlich, d.h. in ei-
ner für den Invaliditätsgrad erheblichen Weise verschlechtert hat.

6.5 Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz 
beherrscht. Danach hat  die Verwaltung und im Beschwerdeverfahren 
das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklä-
rung des erheblichen Sachverhalts zu sorgen. Dieser Grundsatz gilt in-
dessen nicht uneingeschränkt; er findet zum einen sein Korrelat in den 
Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 195 E. 2,  BGE 122 V 
158 E. 1a,  je  mit  Hinweisen). Zum anderen  umfasst  die  behördliche 
und richterliche Abklärungspflicht nicht unbesehen alles, was von ei-
ner Partei behauptet oder verlangt wird. Vielmehr bezieht sie sich nur 
auf  den im Rahmen des streitigen Rechtsverhältnisses (Streitgegen-
stand)  rechtserheblichen  Sachverhalt.  Rechtserheblich  sind  alle  Tat-
sachen,  von deren Vorliegen es abhängt,  ob über den streitigen An-
spruch  so  oder  anders  zu  entscheiden  ist  (FRITZ GYGI,  Bundesver-
waltungsrechtspflege, 2. Aufl.,  Bern 1983, S. 43 und 273). In diesem 
Rahmen haben Verwaltungsbehörden und Sozialversicherungsgericht 
zusätzliche  Abklärungen  stets  vorzunehmen  oder  zu  veranlassen, 
wenn hiezu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich aus den 
Akten  ergebender  Anhaltspunkte  hinreichender  Anlass  besteht 
(BGE 117 V 282 E. 4a mit  Hinweis; Entscheid des EVG vom 20. Juli 
2000, I 520/99).

6.6 Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz 
beherrscht. Danach hat  die Verwaltung und im Beschwerdeverfahren 
das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklä-

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rung des erheblichen Sachverhalts zu sorgen. Dieser Grundsatz gilt in-
dessen nicht uneingeschränkt; er findet zum einen sein Korrelat in den 
Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 195 E. 2,  BGE 122 V 
158 E. 1a,  je  mit  Hinweisen). Zum anderen  umfasst  die  behördliche 
und richterliche Abklärungspflicht nicht unbesehen alles, was von ei-
ner Partei behauptet oder verlangt wird. Vielmehr bezieht sie sich nur 
auf  den im Rahmen des streitigen Rechtsverhältnisses (Streitgegen-
stand)  rechtserheblichen  Sachverhalt.  Rechtserheblich  sind  alle 
Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den streitigen An-
spruch so oder anders zu entscheiden ist (FRITZ GYGI, Bundesverwalt-
ungsrechtspflege, 2. Aufl., Bern 1983, S. 43 und 273). In diesem Rah-
men haben Verwaltungsbehörden und Sozialversicherungsgericht zu-
sätzliche Abklärungen stets vorzunehmen oder zu veranlassen, wenn 
hiezu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten 
ergebender Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht  (BGE 117 V 
282  E. 4a  mit  Hinweis;  Entscheid  des  EVG  vom  20. Juli  2000, 
I 520/99).

6.7 Die Akten enthalten namentlich folgende vorliegend relevante Arzt-
berichte:

- D._______,  Internistin  und Kardiologin,  hielt  in  ihrem Bericht  vom 
18. September 2003 die Diagnosen für die Beschwerdeführerin fest 
(Status nach implantierter künstlicher Herzklappe [Z95.2], arterielle 
Hypertonie [I10] und Hypothyreosis [E03.9]) und beurteilte, dass die 
Beschwerdeführerin arbeitsunfähig sei (act. 88).

- E._______,  Spezialist  in  Allgemeinmedizin  der  kroatischen  Pensi-
onskasse, verfasste am 29. September 2003 einen Bericht über den 
Gesundheitszustand  der  Beschwerdeführerin.  Er  hielt  darin  fest, 
dass in  Anbetracht  der klinischen Befunde und der medizinischen 
Dokumentation die Beschwerdeführerin für die Tätigkeit als Schnei-
derin  absolut  arbeitsunfähig sei. Zudem könne sie keine schwieri-
gen physischen Arbeiten oder eine Arbeit, welche psychischen Ef-
fort fordere, ausführen. Die Arbeits- und Einkommenseinschränkung 
betrage 2/3 (act. 89).

- In  seinem  Bericht  vom  9.  Januar  2004  führte  der  IV-Stellenarzt 
B._______  die  Diagnosen  auf  (Arterielle  Hypertonie,  Status  nach 
Aortenklappenersatz  infolge  rheumatischer  Valvulopathie  10/02, 
chronische Lumboischialgie mit radikulären Läsionen, Cervikalsynd-
rom, Hypothyreose nach Thyreoiditis Hashimoto, kompensiert)  und 

Seite 15

C-2608/2006

stellte weiter fest, dass die objektiven kardiologischen Befunde eine 
sehr gute Herzfunktion anzeigten. Die übrigen Befunde und Diagno-
sen seien praktisch unverändert geblieben. Gesamthaft sei zwar ei-
ne  Besserung  eingetreten,  aber  nicht  in  einem  rentenrelevanten 
Ausmass (act. 94).

- B._______  beurteilte  in  seiner  Funktion  als  IV-Stellenarzt  am 
24. März  2004 die  von der  Beschwerdeführerin  neu  eingereichten 
diversen medizinischen Unterlagen. Gemäss seinen Einschätzung-
en beziehen sich alle Unterlagen auf die bekannten und im Bericht 
vom  9. Januar  2004  beurteilten  Beschwerden  der 
Beschwerdeführerin  (Aorteninsuffizienz  und  operativer  Ersatz  der 
Aortenklappe im Oktober 2002, nachkontrollierte Thyreoiditis Hashi-
moto).  Des  Weiteren  erwähnte  der  IV-Stellenarzt,  dass  die  Be-
schwerdeführerin, nicht wie von ihr geltend gemacht, sich wöchentli-
chen Kontrollen unterziehen müsse, sondern gemäss Dokumentati-
on lediglich zu Beginn zweimal in der Woche und später weniger. In 
der Schweiz sei in solchen Fällen nach guter Einstellung des Wertes 
lediglich jeden Monat einmal eine Kontrolle durchzuführen. Die Aus-
sage der Kardiologin, dass die Beschwerdeführerin für jede berufli-
che Aktivität unfähig sei, sei nach schweizerischen Kriterien absolut 
unbegründet.  Der  IV-Stellenarzt  hielt  insbesondere  fest,  dass  der 
vorliegende Fall ausreichend dokumentiert sei und aufgrund dieser 
Akten eine sorgfältige und umfassende Beurteilung der Arbeitsunfä-
higkeit möglich sei.

Zusammenfassend stellte er fest, dass sich die Herzleistung der Be-
schwerdeführerin  nach  der  Klappenoperation  weitgehend  normali-
siert und eine Arbeitsunfähigkeit für jegliche Tätigkeit nach schwei-
zerischen Kriterien absolut unbegründet sei (act. 101).

- Der IV-Stellenarzt  B._______ beurteilte am 30. Mai  2004 den neu 
eingereichten  ärztlichen  Bericht  des  Kardiologen  F._______  vom 
16. April  2004. In diesem werde lediglich die bekannte und bereits 
berücksichtigte Diagnose des Status nach dem Ersatz der Aorten-
klappe aufgeführt. Der Kardiologe sehe sich offensichtlich nicht ver-
anlasst  weitere Abklärungen vorzunehmen,  insbesondere nicht  für 
eine eventuelle koronare Herzkrankheit. Der IV-Stellenarzt kam da-
her  zum Schluss,  dass sich  keine neuen Gesichtspunkte ergeben 
haben (act. 106).

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- Am 10. März 2005 verfasste der IV-Stellenarzt C._______ seine Be-
urteilung  der  im  Einspracheverfahren  neu  vorgelegten  medizini-
schen Berichte. Er hielt fest, welche Unterlagen er in die Beurteilung 
einfliessen liess. Neben einem Auszug über die Krankengeschichte 
seien v.a. Berichte der monatlichen Laborkontrollen eingereicht wor-
den. Den Berichten seien keine Hinweise auf kardiologische Ausfäl-
le oder Zeichen einer Herzinsuffizienz zu entnehmen. Die erwähnte 
Osteoporose  sei  nur  gering  und  nicht  zusätzlich  invalidisierend. 
Auch die seit 1999 bekannte Schilddrüsenaffektion habe keinen zu-
sätzlichen  Einfluss  auf  die  Arbeitsfähigkeit. Zusammenfassend sei 
deshalb festzuhalten, dass sich die Arbeitsfähigkeit tendenziell ge-
bessert habe. Zusammen mit den zusätzlichen, bereits bei der Ren-
tenerteilung  bekannten  Einschränkungen  (degenerative  Verände-
rung  der  Wirbelsäule,  Knie)  müsse  aber  wohl  die  bisherige  Ein-
schätzung beibehalten werden. Es bestünden keine Anhaltspunkte 
für  eine erhebliche Einschränkung,  resp. Verschlechterung der de-
generativen Leiden. Die Beschwerdeführerin  sei  deshalb weiterhin 
zu 70% arbeitsunfähig als Landwirtin und für andere Schwerarbei-
ten. Für leichte Verweistätigkeiten bestehe ebenfalls unverändert ei-
ne Einschränkung von 30% (act. 121).

Gleichzeitig  beurteilte  C._______  auch  den  von  der  Beschwerde-
führerin  am  1. Februar  2005  ausgefüllten  Fragebogen  für  die  im 
Haushalt tätigen Versicherten (act. 118). Die Beurteilung ergab eine 
Invalidität von 44.4% (act. 120).

- Der IV-Stellenarzt C._______ überprüfte am 10. März 2006 die im 
Beschwerdeverfahren neu eingereichten medizinischen Unterlagen. 
Er  kam  zum  Schluss,  die  medizinischen  Berichte  belegten,  dass 
drei  Jahre nach der erfolgreich durchgeführten Herzoperation eine 
gute kardiale Leistungsfähigkeit bestehe, die weiterhin mit der bis-
her geschätzten Restarbeitsfähigkeit mehr als vereinbar sei. Es be-
stünden  keine  Anhaltspunkte  für  eine  relevante  Herzinsuffizienz, 
was auch die durchgeführte Echographie, welche auf  die vollkom-
men erhaltene muskuläre Leistungsfähigkeit des Herzens hinweise, 
bestätige.  Auch  die  Belastungs-Ergometrie  ergebe  keine  Anhalts-
punkte für relevante Ischaemiezeichen im EKG. Das Auftreten eines 
erhöhten Blutdruckes sei  bei  Hypertonikern möglich, aber mit  kor-
rekter  Behandlung  vermeidbar  und  einstellbar.  Das  begleitende 
EKG zeige auf,  dass die schnelle Ermüdung aufgrund von Untrai-
niertheit  und  nicht  mangels  cardialer  Leistungsfähigkeit  der  Be-

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schwerdeführerin eingetreten sei. Des Weiteren führte er aus, dass 
der Schilddrüsenknoten der Beschwerdeführerin bereits in früheren 
Beurteilungen  beachtet  worden  sei,  aber  bezüglich  Allgemeinzu-
stand und Arbeitsfähigkeit belanglos sei. Zusammenfassend sei der 
Beschwerdeführerin keine schwere Körperarbeit mehr möglich, aber 
leichte Verweisungstätigkeiten seien durchaus zumutbar. Der Invali-
ditätsgrad von 55% sei unverändert (act. 128).

6.8 Die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht haben die me-
dizinischen Unterlagen nach dem Grundsatz der freien Beweiswürdi-
gung - wie alle anderen Beweismittel - frei, d.h. ohne Bindung an förm-
liche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. 
Dies bedeutet für das Gericht, dass es alle Beweismittel, unabhängig, 
von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden 
hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des 
streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei ein-
ander  widersprechenden  medizinischen Berichten  den  Prozess  nicht 
erledigen,  ohne  das  gesamte  Beweismaterial  zu  würdigen  und  die 
Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere 
medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arzt-
berichtes  ist  entscheidend,  ob der  Bericht  für  die  streitigen Belange 
umfassend  ist,  auf  allseitigen  Untersuchungen  beruht,  auch  die  ge-
klagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anam-
nese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu-
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein-
leuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des Exper-
ten begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a, BGE 122 V 160 E. 1c mit 
Hinweisen;  AHI  2001  S. 113  E. a;  RKUV  1999  Nr.  U 332  S. 193 
E. 2a/bb und RKUV 1998 Nr. U 313 S. 475 E. 2a).

6.9 An dieser Stelle sei darauf hingewiesen, dass die Diagnose oder 
Medikamentenabgabe allein noch keine Arbeitsunfähigkeit begründet. 
Vielmehr  ist  der  Begriff  "Invalidität"  nach  dem ATSG/IVG nicht  nach 
medizinischen  Kriterien  definiert,  sondern  nach  der  Unfähigkeit,  Er-
werbseinkommen zu erzielen (BGE 110 V 275 E. 4a, 102 V 166) oder 
sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen. Dabei  sind die Er-
werbs-  bzw. Arbeitsmöglichkeiten  nicht  nur  im  angestammten  Beruf 
bzw.  der  bisherigen  Tätigkeit,  sondern  auch  in  zumutbaren  Verwei-
sungstätigkeiten  zu  prüfen.  Der  Invaliditätsgrad  ist  also  nach  wirt-
schaftlichen und nicht nach medizinischen Grundsätzen zu ermitteln. 
Das heisst, dass es bei der Bemessung der Invalidität einzig und allein 

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auf  die  objektiven wirtschaftlichen Folgen der  funktionellen  Behinde-
rung ankommt, welche nicht unbedingt mit dem vom Arzt festgelegten 
Grad der funktionellen Einschränkung übereinstimmen müssen (BGE 
110 V 275; ZAK 1985 S. 459).

Im Sozialversicherungsrecht haben Verwaltung und Gericht ihren Ent-
scheid,  sofern  das Gesetz  nicht  etwas Abweichendes vorsieht,  nach 
dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die 
blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt diesen Be-
weisanforderungen nicht. Vielmehr ist jener Sachverhaltsdarstellung zu 
folgen,  die  von  allen  möglichen  Geschehensabläufen  als  die  wahr-
scheinlichste gewürdigt wird (BGE 126 V 360 E. 5b, BGE 125 V 195 
E. 2, je mit Hinweisen).

7.
7.1 Die Beschwerdeführerin rügt eine ungenügende Feststellung des 
rechtserheblichen Sachverhalts, insbesondere hinsichtlich der medizi-
nischen Erhebungen der  Vorinstanz. Sie  macht  geltend,  die  Begrün-
dung  der  Vorinstanz  beruhe lediglich  auf  Behauptungen  von verwal-
tungsinternen Ärzten und nicht auf fachärztlichen Gutachten.

Gemäss  höchstrichterlicher  Rechtsprechung  kommt  Berichten  und 
Gutachten versicherungsinterner  Ärzte Beweiswert  zu,  sofern  sie als 
schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in sich wider-
spruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit beste-
hen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in einem Anstellungs-
verhältnis zum Versicherungsträger steht,  lässt  nicht schon auf man-
gelnde Objektivität  und  auf  Befangenheit  schliessen. Es  bedarf  viel-
mehr besonderer  Umstände, welche das Misstrauen in die Unpartei-
lichkeit der Beurteilung objektiv als begründet erscheinen lassen. Die 
Vorinstanz und somit  auch ihr  medizinischer Dienst  ist  als gesetzes-
vollziehendes  Organ  zur  Objektivität  verpflichtet  (BGE  125  V  351 
E. 3b.ee und BGE 122 V 160 E. 1c).

Demnach ist es gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung nicht not-
wendig, ein Gutachten eines von der IV gänzlich unabhängigen Arztes 
einzuholen,  solange  die  Berichte  des  verwaltungsinternen  medizini-
schen Dienstes den Anforderungen entsprechen. Vorliegend genügen 
die Berichte der IV-Stellenärzte den Anforderungen im Sinne der ge-
nannten Rechtsprechung (vgl. E. 6.7). Es kommt ihnen voller Beweis-
wert zu.

Seite 19

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7.2 Die Beschwerdeführerin macht des Weiteren geltend, dass sich ihr 
Gesundheitszustand  durch  den  operativen  Eingriff  merklich  ver-
schlechtert  habe und zu einem höheren Invaliditätsgrad führe. Insbe-
sondere die wöchentlichen Spitalbehandlungen würden ihr verunmögli-
chen, auch nur die kleinste Arbeit im Haushalt zu verrichten.

Sowohl die kroatischen medizinischen Unterlagen wie auch die Berich-
te der IV-Stellenärzte enthalten keinen Hinweis darauf, dass die Opera-
tion bei der Beschwerdeführerin tatsächlich zu einer Verschlechterung 
des Gesundheitszustandes geführt hat. Die Operation wird als erfolg-
reich bezeichnet und gemäss B._______ hat sich der Gesundheitszu-
stand der Beschwerdeführerin durch die Herzoperation sogar verbes-
sert. Angesichts der übrigen Beschwerden der Beschwerdeführerin sei 
jedoch keine rentenrelevante Verbesserung eingetreten. 

C._______  sieht  zudem  keine  Notwendigkeit  für  eine  wöchentliche 
Konsultation im Spital. Die Frage, wie oft sich die Beschwerdeführerin 
nun tatsächlich einer Kontrolle unterziehen muss, kann hier offen ge-
lassen werden, denn auch im Falle, dass die Beschwerdeführerin sich 
jede Woche einer Kontrolle im Spital unterziehen müsste, ist dies keine 
Begründung dafür, dass sie gar keine Haushaltsarbeiten mehr vorneh-
men kann. Sie hat im Fragebogen für die im Haushalt tätigen Personen 
selbst angegeben, dass sie einige Arbeiten, wie z.B. Wäsche waschen 
und Kochen, noch ausführen könne. Des Weiteren stehen ihr diverse 
maschinelle  Hilfsmittel  sowie  die  Unterstützung  der  Familien-
angehörigen zur Verfügung (act. 119).

7.3 Die Verfahrensakten enthalten zahlreiche medizinische Unterlagen 
diverser Ärzte aus Kroatien. Die Ärzte führen die jeweiligen Diagnosen 
auf,  geben  die  verabreichten  Medikamente  bekannt  und  legen  den 
nächsten Kontrolltermin fest. Die Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit der 
Beschwerdeführerin werden lediglich in vereinzelten Arztberichten the-
matisiert.

Die  Aussage  der  kroatischen  Kardiologin  D._______,  dass  die  Be-
schwerdeführerin  arbeitsunfähig  sei,  entstand  ca. ein  Jahr  nach  der 
Operation der Herzklappenimplantation (act. 88). Seither dokumentie-
ren die Akten, dass bei den regelmässigen Kontrollen keine nennens-
werten  Zwischenfälle  resp. Verschlechterungen  aufgetreten  sind  und 
bei  Fortsetzung  der  begonnenen  Therapien  der  Gesundheitszustand 
der Beschwerdeführerin sich stabil verhält. Eine erhebliche Verschlech-

Seite 20

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terung des Gesundheitszustandes aufgrund der Operation liegt dem-
nach nicht vor. Auch die Einschätzung von E._______ datiert aus dem 
Jahr 2003 und ist deshalb im Kontext der kurz vorher erfolgten Operati-
on zu sehen.

7.4 Die Berichte geben ein komplettes Bild über die gesundheitlichen 
Schäden der Beschwerdeführerin und gestatten gemäss den IV-Stel-
lenärzten eine zuverlässige Beurteilung der Erwerbsfähigkeit  der Be-
schwerdeführerin. Auf die von der Beschwerdeführerin vorgeschlagene 
zusätzliche Beweismassnahme in Form einer umfassenden medizini-
schen Untersuchung in  der  Schweiz  ist  in  antizipierter  Beweiswürdi-
gung (vgl. BGE 122 II 469 E. 4a, BGE 122 III 223 E. 3c, BGE 120 1b 
229 E. 2b, BGE 119 V 344 E. 3c mit Hinweisen) zu verzichten.

8.
Insgesamt  kommt  das  Gericht  deshalb  zum  Schluss,  dass  gemäss 
dem im Sozialversicherungsrecht massgeblichen Beweisgrad der über-
wiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 360 E. 5b) im hier massge-
benden Zeitpunkt des Einspracheentscheides vom 30. November 2005 
und der letzten materiellen Rentenprüfung am 18. Juli 2001 keine ren-
tenrelevante  Verschlechterung  des  Gesundheitszustands  der  Be-
schwerdeführerin eingetreten ist.

Zusammenfassend  steht  fest,  dass  die  Vorinstanz  das  Revisionsge-
such der Beschwerdeführerin zu Recht abgewiesen hat. Damit erweist 
sich  der  angefochtene  Einspracheentscheid  als  rechtens;  die  Be-
schwerde ist abzuweisen.

9.
Verfahrenskosten  sind  nicht  zu  erheben  (Art. 69  Abs.  2  IVG  i.V.m. 
Art. 85bis Abs. 2  des  Bundesgesetzes  vom  20. Dezember  1946  über 
die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVG, SR 831.10]; Bst. c 
der Schlussbestimmungen zur Änderung des IVG vom 16. Dezember 
2005).

10.
Der  unterliegenden  Beschwerdeführerin  wird  keine  Parteientschädi-
gung zugesprochen (Art. 64 Abs. 1 VwVG und Art. 7 Abs. 1 des Regle-
ments vom 21. Februar  2008 über die Kosten und Entschädigungen 
vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 173.320.2]  e 
contrario).

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C-2608/2006

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an:

- die Beschwerdeführerin (Einschreiben mit Rückschein)
- die Vorinstanz (...)
- Bundesamt für Sozialversicherung

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Jürg Kölliker Christine Schori Abt

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern,  Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt  werden (Art. 82 ff.,  90 ff. 
und  100  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom  17.  Juni  2005  [BGG, 
SR 173.110]). Die Rechtsschrift  ist  in einer Amtssprache abzufassen 
und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel 
und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die 
Beweismittel  sind,  soweit  sie  der  Beschwerdeführer  in  Händen  hat, 
beizulegen (vgl. Art. 42 BGG).

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