# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4f5a8bfb-7821-5b34-b969-f360215dcd49
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-02-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 25.02.2016 IV-2015/195
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2015-195_2016-02-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2015/195

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 25.02.2016

Entscheiddatum: 25.02.2016

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 25.02.2016
Art. 14 Abs. 3 lit. b, Art. 15d Abs. 1 und 5, Art. 16 Abs. 1, Art. 16d Abs. 1 lit. a 
SVG (SR 741.01), Art. 11b Abs. 1 lit. a VZV (SR 741.51). Im Rahmen einer 
verkehrspsychologischen Untersuchung äusserte die Gutachterin, es gebe 
Hinweise auf eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes der 
Fahrzeuglenkerin. Sie begründete diese Vermutung nicht, weshalb das 
Gutachten in diesem Punkt nicht nachvollziehbar ist. Da die Rekurrentin 
gemäss eigenen Angaben Mühe bekundete, sich an das neue Auto und das 
Fahren mit einer Heidelberger Feder und Plateauschuhen zu gewöhnen, ist 
zur Abklärung der Fahrkompetenz eine Kontrollfahrt durchzuführen 
(Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 25. Februar 2016, IV-2015/195).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiber Philipp 

Lenz

 

 

X, Rekurrentin,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Zwischenverfügung (verkehrsmedizinische Untersuchung)

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Sachverhalt:

A.- X besitzt den Führerausweis für die Fahrzeugkategorien B, D1, BE und D1E sei dem 

2. Juni 1980 und denjenigen für die Fahrzeugkategorien C und C1E seit dem 1. Juli 

1986. Im Jahr 1986 erlitt sie einen Unfall und leidet seither unter Beeinträchtigungen 

des Bewegungsapparats. Deshalb reichte sie dem Strassenverkehrsamt Zürich im Juni 

2001 ein hausärztliches Zeugnis ein, worin bestätigt wurde, dass sie aus medizinischen 

Gründen nicht mehr in der Lage sei, öffentliche Verkehrsmittel zu benutzen, und auf ein 

Auto mit Automatikgetriebe und entsprechenden technischen Anpassungen 

angewiesen sei. Sie wurde daraufhin im Institut für Rechtsmedizin (IRM) der Universität 

Zürich verkehrsmedizinisch untersucht. Der Gutachter hielt im Bericht vom 8. 

November 2001 fest, anlässlich der Untersuchung habe X angegeben, seit dem Unfall 

an einer instabilen Wirbelsäule zu leiden, was bei längerem Stehen und Laufen zu 

Schmerzen führe. Die Untersuchung habe eine leicht verminderte Kraft im rechten Fuss 

und eine normale Beweglichkeit der Halswirbelsäule ergeben. Beim Sitzen seien keine 

Beschwerden aufgetreten. Die Fahreignung von X sei auch für die Fahrzeugkategorie C 

(Motorwagen mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 3‘500 kg) unter 

Auflagen gegeben. Das Strassenverkehrsamt Zürich verfügte am 14. November 2001 

entsprechende verkehrsmedizinische Auflagen (regelmässige ärztliche Kontrolle des 

allgemeinen Gesundheitszustandes, Einnahme allfälliger Medikamente nach ärztlichem 

Dafürhalten, striktes Befolgen der ärztlichen Weisungen). Seit 2004 erhält X eine volle 

Invalidenrente.

B.- Im Jahr 2007 unterzog sich X am IRM der Universität Zürich einer weiteren 

verkehrsmedizinischen Abklärung. Die Fahreignung für die zweite (u.a. 

Führerausweiskategorie C) und dritte Gruppe (u.a. Führerausweiskategorie B) wurde 

unter folgenden Auflagen weiterhin bejaht: regelmässige ärztliche Kontrolle des 

allgemeinen Gesundheitszustandes und Einnahme allfälliger Medikamente nach 

Ermessen des behandelnden Arztes, striktes Einhalten ärztlicher Weisungen und 

ausschliessliche Einnahme ärztlich verordneter Medikamente. Nach Ablauf eines 

Jahres sollte die nächste Kontrolluntersuchung stattfinden (Verfügung des 

Strassenverkehrsamts Zürich vom 25. Januar 2007). Vom 13. November 2007 bis 12. 

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Februar 2008 war X der Führerausweis wegen Widerhandlungen gegen die 

Strassenverkehrsvorschriften entzogen.

C.- Nach der Verlegung des Wohnsitzes in den Kanton St. Gallen wurde X am 27. Mai 

2008 im IRM am Kantonsspital St. Gallen erneut verkehrsmedizinisch untersucht. Im 

Zeitpunkt der Erstellung des Gutachtens (1. Oktober 2008) lag der vom Hausarzt 

angeforderte Bericht noch nicht vor, weshalb keine abschliessende Beurteilung 

abgegeben wurde. Nach Eingang des besagten Berichts empfahl die 

Rechtsmedizinerin im Aktengutachten vom 24. November 2008, mit einer 

verkehrspsychologischen Untersuchung vorab auszuschliessen, dass es zu 

verkehrsrelevanten Beeinträchtigungen gekommen sei – dies vor dem Hintergrund der 

langjährigen Therapie mit zentral wirksamen Medikamenten, die auch bei 

bestimmungsgemässem Gebrauch zu Beeinträchtigungen der kognitiven 

Leistungsfähigkeit führen könnten. Abschliessend wurde dafürgehalten, dass die 

Fahreignung bei altersgerechter kognitiver Leistungsfähigkeit ohne Auflagen 

befürwortet werden könne. Am 20. Mai 2009 wurde X verkehrspsychologisch 

untersucht. Der Gutachter verneinte mit Bericht vom 28. Juni 2009 die Fahreignung für 

die Kategorie C und stellte hinsichtlich der Kategorie B fest, dass eine neue 

Untersuchung zu einem anderen Zeitpunkt durchzuführen sei. Aus 

verkehrspsychologischer Sicht sei die Fahreignung zurzeit auch für die Kategorie B 

nicht gegeben. Gestützt auf dieses Gutachten verbot das Strassenverkehrsamt X mit 

Verfügung vom 2. Juli 2009 vorsorglich das Führen von Motorfahrzeugen aller 

Kategorien ab sofort. Dagegen erhob sie erfolglos Rekurs (Entscheid der 

Verwaltungsrekurskommission [VRKE] IV-2009/88 vom 15. Oktober 2009). Am 29. 

Oktober 2009 wurde der Führerausweis auf unbestimmte Zeit entzogen. Auf eigenen 

Antrag hin wurde X am 8. Januar 2010 einer weiteren verkehrspsychologischen 

Untersuchung unterzogen. Im Bericht vom 12. Januar 2010 kam die Gutachterin zum 

Schluss, X verfüge über ausreichende Leistungsreserven, um im Strassenverkehr mit 

einem Motorfahrzeug der zweiten und dritten Gruppe angemessen schnell und richtig 

reagieren zu können. Gestützt auf dieses Gutachten wurde der Führerausweis mit 

Verfügung des Strassenverkehrsamtes vom 18. Januar 2010 ohne Auflagen 

wiedererteilt. Am 8. April 2013 erhielt X die von ihr beantragte Parkkarte für behinderte 

Personen. Das Strassenverkehrsamt teilte ihr mit, die vertrauensärztliche 

Eignungsabklärung sei positiv verlaufen. Zudem seien gemäss dem Bericht der 

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Motorfahrzeug-Prüfstelle Winkeln keine Fahrzeuganpassungen erforderlich. Die 

Fahreignungsabklärung sei damit abgeschlossen.

D.- Am 8. August 2014 überschritt X die zulässige Höchstgeschwindigkeit in Zürich 

innerorts um 16 km/h und wurde dafür mit Verfügung des Strassenverkehrsamts vom 

24. Februar 2015 wegen einer leichten Widerhandlung gegen die 

Strassenverkehrsvorschriften verwarnt. Zu einer weiteren 

Geschwindigkeitsüberschreitung, diesmal um 17 km/h, kam es am 6. November 2014. 

X Fahrzeug wurde vom Radargerät an der Hohlstrasse in Zürich innerorts mit einer 

massgebenden Geschwindigkeit von 67 km/h erfasst. Sodann lenkte X am 18. 

Dezember 2014 in Zürich ein Fahrzeug im Feierabendverkehr, als sie in eine 

Auffahrkollision mit zwei anderen Fahrzeugen verwickelt wurde. Gemäss Rapport der 

Stadtpolizei Zürich wurde sie als Lenkerin des hintersten Fahrzeugs der fahrlässigen 

Körperverletzung und mangelnder Aufmerksamkeit und Nichtbeherrschens des 

Fahrzeuges beschuldigt. Eine Person wurde leicht verletzt (Schleudertrauma), und an 

den drei Personenwagen entstand ein Sachschaden von insgesamt Fr. 5‘000.–. Am 

4. März 2015 war X erneut zu schnell unterwegs. Sie lenkte ihr Fahrzeug auf der 

Rorschacherstrasse beim Kantonsspital mit einer rechtlich relevanten Geschwindigkeit 

von 81 km/h und wurde deshalb mit Strafbefehl des Untersuchungsamts St. Gallen 

vom 24. April 2015 wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln zu einer bedingten 

Geldstrafe von 50 Tagessätzen zu je Fr. 30.– und einer Busse von Fr. 300.– verurteilt. 

Das Ergebnis der strafrechtlichen Beurteilung der Ereignisse vom 6. November und 18. 

Dezember 2014 steht noch aus.

E.- Mit Zwischenverfügung vom 5. Mai 2015 forderte das Strassenverkehrsamt X auf, 

sich verkehrspsychologisch untersuchen zu lassen. Es führte aus, wegen der drei 

Geschwindigkeitsüberschreitungen innerhalb von zwei Jahren bestünden erhebliche 

Zweifel an der Fahreignung. Die Verkehrspsychologin kam im Gutachten vom 3. Juli 

2015 zum Schluss, es liege keine charakterliche Problematik vor, welche die 

Wahrscheinlichkeit für wiederholte oder erhebliche Verkehrsregelverletzungen massiv 

erhöhen könnte. Es gebe jedoch Hinweise darauf, dass sich der Gesundheitszustand 

von X seit der Aufhebung der Auflagen im Jahr 2010 verschlechtert habe, weshalb aus 

verkehrspsychologischer Sicht eine verkehrsmedizinische Fahreignungsabklärung 

indiziert sei. Das Strassenverkehrsamt folgte der Empfehlung der Gutachterin und 

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ordnete mit Zwischenverfügung vom 17. August 2015 eine verkehrsmedizinische 

Untersuchung beim IRM an.

F.- Mit Eingabe vom 2. September 2015 erhob X Rekurs bei der 

Verwaltungsrekurskommission. Sie beantragte, die Zwischenverfügung vom 17. August 

2015 sei aufzuheben; eventualiter sei ein Aktengutachten einzuholen oder eine 

Kontrollfahrt anzuordnen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Auf die 

Ausführungen zur Begründung der Anträge wird, soweit erforderlich, in den 

Erwägungen eingegangen. Die Vorinstanz verzichtete mit Schreiben vom 6. Oktober 

2015 auf eine Vernehmlassung.

 

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 2. September 2015 ist rechtzeitig 

eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Im Rekurs ist umstritten, ob die Vorinstanz zu Recht eine verkehrsmedizinische 

Untersuchung anordnete.

a) Ausweise und Bewilligungen sind zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die 

gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 

Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes, SR 741.01, abgekürzt: SVG). Art. 16d SVG regelt 

den Führerausweisentzug wegen fehlender Fahreignung. Danach werden der Lernfahr- 

oder Führerausweis einer Person unter anderem dann auf unbestimmte Zeit entzogen, 

wenn ihre körperliche und geistige Leistungsfähigkeit nicht mehr ausreicht, ein 

Motorfahrzeug sicher zu führen (Abs. 1 lit. a). Darunter fallen alle die Fahreignung 

ausschliessenden medizinischen und psychischen Gründe. Die exakte Diagnose einer 

Krankheit oder eines Gebrechens wird für den Sicherungsentzug nicht vorausgesetzt; 

entscheidend ist, ob aufgrund der körperlichen oder psychischen Leistungsfähigkeit 

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die Fahreignung ausgeschlossen ist (Verkehrssicherheitsrelevanz). Eine einen 

Entzugsgrund begründende Leistungsunfähigkeit liegt nur dann vor, wenn das Defizit 

nicht mit Auflagen oder Beschränkungen, wie z.B. der Pflicht zum Tragen einer Sehhilfe 

oder eines Hörgerätes oder mittels Umbaus des Fahrzeuges, ausgeglichen werden 

kann (vgl. BSK SVG-Rütsche/D’Amico, Art. 16d N 40 ff.). Weil der Sicherungsentzug 

tief in den Persönlichkeitsbereich der Betroffenen eingreift, sind in jedem Fall und von 

Amtes wegen die persönlichen Verhältnisse der Betroffenen genau abzuklären. Das 

Ausmass der notwendigen behördlichen Nachforschungen, namentlich die Frage, ob 

ein medizinisches Gutachten eingeholt werden soll, richtet sich nach den Umständen 

des Einzelfalls und liegt im pflichtgemässen Ermessen der Entzugsbehörde (Philippe 

Weissenberger, Kommentar SVG und OBG, 2. Aufl., Zürich/ St. Gallen 2015, Art. 16d N 

3).

Gemäss Art. 15d Abs. 1 SVG wird eine Person einer Fahreignungsuntersuchung 

unterzogen, wenn Zweifel an ihrer Fahreignung bestehen. Die Anordnung einer 

verkehrsmedizinischen Untersuchung bei zweifelhafter Fahreignung ist in Art. 11b Abs. 

1 lit. a der Verkehrszulassungsverordnung (SR 741.51, abgekürzt: VZV) geregelt. Sie 

dient der Abklärung, ob die medizinischen Mindestanforderungen gemäss Art. 7 Abs. 1 

VZV erfüllt sind. Danach ist für die zweite Gruppe hinsichtlich der Gliedmassen eine 

genügende funktionelle Leistungsfähigkeit erforderlich. Für die dritte Gruppe wird 

vorausgesetzt, dass die Lenkerin an keinen schweren Verstümmelungen, Versteifungen 

oder Lähmungen leidet, die nicht durch Einrichtungen genügend korrigiert werden 

können (vgl. Anhang 1 Ziff. 9 VZV).

b) aa) Die Fachpsychologin kam im Gutachten vom 3. Juli 2015 zum Schluss, aus 

verkehrspsychologischer Sicht bestehe keine charakterliche Problematik, welche dazu 

führe, dass sich die Rekurrentin in Zukunft mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht an das 

Strassenverkehrsgesetz halten werde. Ihre Erklärung, die wiederholten 

Geschwindigkeitsüberschreitungen seien auf eine unzureichende Vertrautheit mit ihrem 

neuen, leistungsstärkeren Auto, mit dem sie seit dem Kauf im Sommer 2013 nur wenig 

gefahren sei, sei zumindest teilweise nachvollziehbar, lasse jedoch auch auf eine 

reduzierte Sensibilität hinsichtlich der motorischen Einschränkungen schliessen. 

Auffällig sei, dass sie nach der ersten Geschwindigkeitsüberschreitung im August 2014 

zu keiner ausreichenden Verhaltensänderung imstande gewesen sei. Dies lasse auf 

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eine reduzierte soziale Lernfähigkeit schliessen, die auf eine „eingeschränkte kognitive 

Flexibilität in Kombination mit einem selbstwertdienlichen externalen 

Attributsionsmuster“ zurückzuführen sei. Die Rekurrentin habe bisher nicht ausreichend 

erkennen können, dass ihre Befähigung, sich auf geänderte Rahmenbedingungen 

einzustellen, vermindert sei, wie die vergleichsweise lange Umgewöhnungsphase auf 

das andere Auto gezeigt habe. Aufgrund ihres beeinträchtigten Gesundheitszustandes 

sei davon auszugehen, dass ihre körperliche Befähigung, Motorfahrzeuge zu führen, 

überdurchschnittlich starken Schwankungen unterworfen sei, was eine erhöhte 

Anpassungsleistung erfordere, die sich unter anderem auf die Kompensation 

motorischer Einschränkungen beziehe. Hinsichtlich dieser Anpassungsfähigkeit müsse 

jedoch aufgrund ihrer reduzierten kognitiven Flexibilität von Einschränkungen 

ausgegangen werden. Grundsätzlich erscheine die Rekurrentin ausreichend einsichtig 

und änderungsbereit, und auch die Analyse der Widerhandlung ergebe keine Hinweise 

auf problematische Einstellungen gegenüber dem Strassenverkehrsgesetz oder ein 

unzureichendes Gefahrenbewusstsein bzw. eine Neigung zur Befriedigung von 

Bedürfnissen im Strassenverkehr, die über das Mobilitätsbedürfnis hinausgingen. In 

Kombination mit dem unauffälligen testpsychologischen Querschnittsbefund und der 

hinreichenden kognitiven Leistungsfähigkeit sei deshalb keine charakterliche 

Problematik anzunehmen, welche die Wahrscheinlichkeit für wiederholte oder 

erhebliche Verkehrsregelverletzungen massiv erhöhen würde. Vielmehr sei davon 

auszugehen, dass die wiederholten Verkehrsregelverletzungen auf unzureichende 

kompensatorische Fähigkeiten hinsichtlich der vielfältigen somatischen Erkrankungen 

und der damit verbundenen körperlichen Einschränkungen zurückzuführen seien. 

Ferner gebe es Hinweise darauf, dass sich der Gesundheitszustand seit der Aufhebung 

der Auflagen im Jahr 2010 verschlechtert habe, weshalb aus verkehrspsychologischer 

Sicht eine verkehrsmedizinische Fahreignungsabklärung indiziert sei, um die 

Notwendigkeit technischer Anpassungen zu überprüfen.

bb) Der Arzt der Rekurrentin, Dr.med. J, W-Klinik, M, hielt im Schreiben vom 24. Juli 

2015 an die Assista Rechtsschutz AG, St. Gallen, fest, der Gesundheitszustand der 

Rekurrentin habe sich seit 2010 stetig verschlechtert. 2014 sei sie jedoch an der 

Wirbelsäule operiert worden, was zu einer deutlichen Verbesserung geführt habe. Seit 

einem Jahr habe sich der Zustand mangels ausreichender Therapie wieder 

verschlechtert, jedoch sei er immer noch besser als im Jahr 2010. Seit August 2014 

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trage die Rekurrentin eine sogenannte Heidelberger-Feder (eine Orthese, die eingesetzt 

wird, wenn die fusshebende Muskulatur zum Teil ausfällt, der Fuss sich jedoch in 

neutraler Stellung befindet [vgl. www.ortotecnica.ch/d]) am rechten Fuss; nicht wegen 

einer Verschlechterung des Zustands, sondern um Stürze zu verhindern und das 

Laufen und Treppensteigen zu unterstützen. Um der Schiene ausreichend Platz zu 

verschaffen, müsse sie MBT-Schuhe oder Plateau-Schuhe tragen. Die breiten Sohlen 

gewährten die notwendige Stabilität, seien aber gewöhnungsbedürftig, auch beim 

Autofahren. Die Fahreignung sei abhängig vom Tageszustand. Wenn es der 

Rekurrentin schlecht gehe, fahre sie nicht.

c) Die Vorinstanz erwog in der angefochtenen Verfügung vom 17. August 2015, aus 

verkehrspsychologischer Sicht könne die Fahreignung befürwortet werden. Hingegen 

sei dem Gutachten zu entnehmen, dass sich der Gesundheitszustand der Rekurrentin 

seit der Aufhebung der Auflagen im Jahr 2010 verschlechtert habe, weshalb eine 

verkehrsmedizinische Abklärung angezeigt sei.

Die Rekurrentin hielt dem entgegen, ihr Gesundheitszustand habe sich seit der 

Operation im März 2014 deutlich verbessert und sei nicht mehr vergleichbar mit 

demjenigen im Jahr 2010. Dies habe ihr Arzt bestätigt. An ihrem Fahrzeug seien zudem 

technische Anpassungen gemacht worden. Sie setze nun einen Tempomaten ein, 

wobei ihr dies beim Fahrzeugwechsel zum Verhängnis geworden sei. Das neue Gerät 

funktioniere ganz anders als das alte. Zudem sei ihr die Heidelberger-Feder erst im 

August 2014 verschrieben worden, also kurz vor der ersten 

Geschwindigkeitsüberschreitung vom 8. August 2014. Daran habe sie sich erst 

gewöhnen müssen, wie an das neue Auto. Beim alten Ford habe sich der Tempomat 

nur mit dem Gaspedal einschalten lassen. Sie habe das Pedal jeweils sehr stark 

betätigen müssen, um das Fahrzeug von 20 km/h auf 60 km/h zu beschleunigen und 

den Tempomaten auf 50 km/h einzustellen. Nach den 

Geschwindigkeitsüberschreitungen habe sie sich die Bedienung des neuen Systems 

durch eine Fachperson erklären lassen. Es sei gut und von Hand bedienbar. Hinzu 

komme, dass ihr vor der Geschwindigkeitsüberschreitung vom 4. März 2015, die zur 

Anordnung der verkehrspsychologischen Untersuchung geführt habe, Plateau-Schuhe 

verschrieben worden seien, an die sie sich ebenfalls habe gewöhnen müssen. Aus 

diesen Gründen sei nicht nachvollziehbar, weshalb sie nicht in der Lage sein solle, ein 

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Fahrzeug sicher zu führen. Den Akten sei lediglich zu entnehmen, dass sich ihr 

Gesundheitszustand seit 2010, insbesondere seit dem letzten Jahr, wesentlich 

verbessert habe.

d) Die Anordnung der verkehrsmedizinischen Untersuchungen erfolgte gestützt auf die 

Feststellung im verkehrspsychologischen Gutachten vom 3. Juli 2015, es gebe 

Hinweise darauf, dass sich der Gesundheitszustand der Rekurrentin seit der 

Aufhebung der Auflagen im Jahr 2010 verschlechtert habe. Weitere Ausführungen dazu 

machte die Verkehrspsychologin nicht. Insbesondere legte sie nicht dar, wie sie zu 

dieser Erkenntnis gelangte und wie sich die von ihr festgestellte Beeinträchtigung des 

Gesundheitszustands im Rahmen der Begutachtung äusserte (act. 10/236). Das 

Gutachten ist in diesem Punkt nicht nachvollziehbar, und es fehlt ihm folglich an der 

notwendigen Schlüssigkeit (vgl. M. Dähler, Rechtliche Anforderungen an Gutachten zur 

Fahreignung, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2009, St. Gallen 2009, S. 90; 

VRKE IV-2015/15 vom 28. Mai 2015 E. 2d, unter: www.gerichte.sg.ch). Der die 

Rekurrentin regelmässig behandelnde Arzt beurteilte die Situation im Schreiben vom 

24. Juli 2015 wie folgt: Der Gesundheitszustand der Rekurrentin habe sich zwar seit 

dem Jahr 2010 verschlechtert, nach der Operation an der Wirbelsäule im Jahr 2014 sei 

jedoch eine deutliche Verbesserung eingetreten. Mangels ausreichender Therapie habe 

sich der Gesundheitszustand der Rekurrentin seit einem Jahr zwar wieder 

verschlechtert; er sei jedoch immer noch besser als im Jahr 2010. Somit ist nicht 

dargetan, dass die Rekurrentin die medizinischen Mindestanforderungen nach Anhang 

1 VZV derzeit nicht erfüllt, und es bestehen keine hinreichend konkreten Anhaltspunkte, 

die ernsthafte Zweifel an der Fahreignung der Rekurrentin aufkommen liessen 

(Weissenberger, a.a.O., Art. 15d N 6). Die Anordnung einer verkehrsmedizinischen 

Untersuchung erscheint deshalb nicht gerechtfertigt. Hingegen bereitete es der 

Rekurrentin nach eigenen Angaben Mühe, sich an ihr neues Auto und das Fahren mit 

der Heidelberger-Feder und Plateauschuhen zu gewöhnen. Es ist deshalb zu prüfen, 

ob der Einsatz dieser Hilfsmittel Massnahmen zur Sicherstellung der Fahrkompetenz 

der Rekurrentin erfordert.

3.- a) Gemäss Art. 14 SVG müssen Motorfahrzeugführer über Fahreignung und 

Fahrkompetenz verfügen (Abs. 1). Über Letztere verfügt, wer die Verkehrsregeln kennt 

(Abs. 3 lit. a) und Fahrzeuge der Kategorie, für die der Ausweis gilt, sicher führen kann 

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(lit. b). Bestehen Zweifel an der Fahrkompetenz einer Person, so kann diese einer 

Kontrollfahrt, einer Theorieprüfung, einer praktischen Führerprüfung oder einer anderen 

geeigneten Massnahme wie einer Aus- oder Weiterbildung oder einer Nachschulung 

unterzogen werden (Art. 15d Abs. 5 SVG). Eine Kontrollfahrt dient der 

Sachverhaltsabklärung; ihr kommt kein repressiver Charakter zu. In Bezug auf die 

Erforderlichkeit einer Kontrollfahrt steht der zuständigen Behörde ein gewisser 

Beurteilungsspielraum zu. Anlass zur Anordnung einer Kontrollfahrt geben in erster 

Linie Vorfälle, welche Zweifel am fahrerischen Können wecken, etwa wenn ein Lenker 

in einer bestimmten Verkehrssituation überfordert gewirkt hat, wie beim grundlosen 

Abkommen von der Fahrbahn mit Gegenverkehr und Gefährdung anderer 

Verkehrsteilnehmer oder beim Missachten des Rechtsvortritts. So dient die 

Kontrollfahrt namentlich der Abklärung, ob die betroffene Person über die 

erforderlichen Kenntnisse der Verkehrsregeln verfügt und ein Motorfahrzeug sicher zu 

führen versteht (BSK SVG-Bickel, Art. 15d N 50 f.).

b) Nach eigenen Angaben hatte die Rekurrentin Schwierigkeiten, sich an das Fahren 

mit der Heidelberger-Feder und den Plateauschuhen zu gewöhnen. Die Heidelberger-

Feder sei ihr kurz vor der Geschwindigkeitsüberschreitung im August 2014 

verschrieben worden, und kurz vor dem letzten Ereignis im März 2015 habe sie die 

Plateauschuhe erhalten. Sie machte damit implizit geltend, der Einsatz der Hilfsmittel 

sei zumindest teilweise ursächlich gewesen für die Geschwindigkeitsüberschreitungen 

und den Auffahrunfall; einen weiteren Grund erblickte sie im Fahrzeugwechsel und der 

neuen Funktionsweise des Tempomats. Ob diese Unsicherheiten nun beseitigt sind 

und die Rekurrentin in der Lage ist, ein Fahrzeug mit Orthese und Plateauschuhen 

sicher zu führen, ist unklar. Dass sie die Heidelberger-Feder dank der Therapie kaum 

mehr tragen muss, wie sie vorbrachte, ist in verkehrstechnischer Hinsicht nicht positiv 

zu werten. Es besteht die Gefahr, dass der gewünschte Gewöhnungseffekt nicht eintritt 

und die Rekurrentin sich mangels Routine immer wieder von neuem auf das Fahren mit 

der Orthese einstellen muss. Dies erscheint angesichts der im 

verkehrspsychologischen Gutachten festgestellten eingeschränkten kognitiven 

Flexibilität der Rekurrentin (act. 10/236) problematisch. Hinzu kommt, dass sich der 

Gesundheitszustand der Rekurrentin mangels ausreichender Therapie seit einem Jahr 

wieder verschlechterte – wie ihr Arzt ausführte (act. 10/248) –, so dass nicht davon 

auszugehen ist, dass sie in absehbarer Zeit vollständig auf die orthopädischen 

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Hilfsmittel verzichten kann. Vor diesem Hintergrund ergeben sich Zweifel, ob die 

Rekurrentin derzeit über die erforderliche Fahrkompetenz verfügt. Im Rahmen einer 

Kontrollfahrt ist deshalb insbesondere zu prüfen, ob sie trotz Einsatz orthopädischer 

Hilfsmittel in der Lage ist, ihr Fahrzeug im Sinne von Art. 14 Abs. 3 lit. b SVG sicher zu 

führen.

4.- Der Rekurs ist somit teilweise gutzuheissen. Die Verfügung der Vorinstanz vom 

17. August 2015 ist aufzuheben. Da bisher nicht geklärt wurde, ob der Einsatz der 

orthopädischen Hilfsmittel die Fahrsicherheit der Rekurrentin beeinträchtigt, ist die 

Angelegenheit zur Durchführung einer medizinisch begleiteten Kontrollfahrt an die 

Vorinstanz zurückzuweisen.

5.- Die Rekurrentin unterliegt mit dem Hauptantrag und dringt mit dem Eventualantrag 

durch. Dies entspricht einer teilweisen Gutheissung des Rekurses. Bei diesem 

Verfahrensausgang sind die amtlichen Kosten je zur Hälfte der Rekurrentin und dem 

Staat aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– 

erscheint angemessen (Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der 

Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– ist zu verrechnen und der Rekurrentin im Restbetrag 

von Fr. 600.– zurückzuerstatten.

Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf Entschädigung allfälliger 

ausseramtlicher Kosten.

 

Entscheid:

1.  Der Rekurs wird teilweise gutgeheissen und die Verfügung des 

Strassenverkehrsamts

     vom 17. August 2015 aufgehoben.

2.  Die Angelegenheit wird im Sinne der Erwägungen zur Durchführung einer 

Kontrollfahrt

     an die Vorinstanz zurückgewiesen.

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3.  Die amtlichen Kosten von Fr. 1‘200.– werden dem Staat und der Rekurrentin je zur 

Hälfte

     auferlegt. Der Kostenvorschuss von Fr. 1‘200.– wird verrechnet und der Rekurrentin 

im

     Restbetrag von Fr. 600.– zurückerstattet.

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		2025-07-19T08:25:01+0200
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