# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4d141d21-dc8f-5f20-80d7-138f94cb2102
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-12-07
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 07.12.2011 PS110227
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS110227_2011-12-07.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: PS110227-O/U.doc 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur. 

P. Diggelmann und Ersatzrichterin Prof. Dr. I. Jent-Sørensen sowie 

Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Muraro-Sigalas. 

Urteil vom 7. Dezember 2011 

in Sachen 

 

A._____ AG,  
Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

gegen 

 

B._____,  
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 

betreffend Konkurseröffnung 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes Hinwil vom 21. November 

2011 (EK110264) 

- 2 - 

Erwägungen: 
 

1. Am 21. November 2011 wurde über die Schuldnerin für eine Forderung 

von Fr. 9'117.95 nebst Zins zu 5% seit dem 30. Juni 2011, Fr. 146.– Betreibungs-

kosten und Fr. 10.– weitere Kosten der Konkurs eröffnet (act. 2 = act. 5). Der Ent-

scheid wurde der Bevollmächtigten der Schuldnerin am 22. November 2011 zu-

gestellt (act. 4/8). 

2. Mit Beschwerde vom 25. November 2011, zur Post gegeben am 

28. November 2011, beantragte die Schuldnerin die Aufhebung des Konkurses 

und stellte ein Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung (act. 1). Mit Ver-

fügung vom 30. November 2011 wurde die Schuldnerin darauf aufmerksam ge-

macht, wessen es zur Aufhebung der Konkurseröffnung bedürfte, es wurde die 

aufschiebende Wirkung der Beschwerde einsteilen verweigert und zur Leistung 

des Kostenvorschusses im Sinne von Art. 98 ZPO Frist angesetzt (act. 6). 

 Mit einer weiteren Eingabe vom 2. Dezember 2011, zur Post gegeben 

am selben Tag, ergänzte die Schuldnerin ihre Beschwerde und reichte ergänzen-

de Belege ein (act. 9). Den Kostenvorschuss für das Verfahren des Obergerichts 

zahlte sie fristgerecht (act. 15). 

 Am 6. Dezember 2011 übersandte das Konkursamt der Kammer ver-

schiedene Unterlagen, so das Protokoll über die Einvernahme des einzigen Ver-

waltungsrates der Schuldnerin (act. 16), und einen Auszug aus dem Betreibungs-

register (act. 15). Das Amt wies darauf hin, dass nach der Konkurseröffnung Geld 

von einem Konto abgezogen worden sei und regte vorsorgliche Massnahmen an 

(act. 13). 

3. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Be-

schwerdeverfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung 

des Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden 

einen der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hin-

terlegung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Wenn der Schuldner sich auf Til-

gung berufen will, muss er innert der Beschwerdefrist nicht nur die in der Konkur-

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sandrohung aufgeführten Positionen zahlen, sondern auch die Kosten des Kon-

kursrichters und die des Konkursamtes zahlen oder sicherstellen – nur so kann 

dem Gläubiger bei einer Aufhebung des Konkurses der an den Konkursrichter ge-

leistete Kostenvorschuss (in der Regel Fr. 1'800.–, neuerdings bisweilen 

Fr. 2'000.–) unverkürzt zurückerstattet werden (OGerZH PS110095 vom 6. Juli 

2011 auf www.gerichte-zh.ch/entscheide). Neue Behauptungen und Urkunden-

beweise über konkurshindernde Tatsachen sind im Beschwerdeverfahren unbe-

schränkt zugelassen, unabhängig davon, ob sie vor oder nach dem erstinstanzli-

chen Entscheid ergangen sind (KUKO SchKG-Diggelmann/Müller, Art. 174 N. 18).  

4. Der Kostenvorschuss für das Beschwerdeverfahren wurde bezahlt, auf 

die Beschwerde kann demnach eingetreten werden (Art. 59 Abs. 2 lit. f ZPO). 

 Die Schuldnerin belegt, dass am 25. November 2011 an das Betrei-

bungsamt X._____ für die Konkursforderung Fr. 9'800.– bezahlt wurden (act. 10/3 

und 10/4). Erforderlich gewesen wären für Forderung, Zins bis zur Konkurseröff-

nung (Art. 209 Abs. 1 SchKG), Betreibungs- und weitere Kosten insgesamt 

Fr. 9'453.80. 

 Für die vom Konkursrichter aus dem Vorschuss der Gläubigerin direkt 

bezogenen Kosten der Konkurseröffnung (Fr. 300.–) und die mutmasslichen Auf-

wendungen des Konkursamtes hinterlegte die Schuldnerin beim Konkursamt ins-

gesamt Fr. 2'000.–, was dieses als ausreichend bezeichnet (act. 10/1). 

 Damit ist ein Konkursaufhebungsgrund nachgewiesen. 

 Wie bereits erwähnt, hat die Schuldnerin neben dem Konkurshinde-

rungsgrund auch ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen. Dazu müssen aus-

reichende liquide Mittel vorhanden sein, womit die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer 

Forderungen befriedigt werden können. Die Schuldnerin hat deshalb aufzuzeigen, 

dass sie in der Lage ist, ihren laufenden Verpflichtungen nachzukommen und in 

absehbarer Zeit auch die bestehenden Schulden abzutragen. Bloss vorüberge-

hende Zahlungsschwierigkeiten lassen sie noch nicht als zahlungsunfähig er-

scheinen; anders verhält es sich, wenn keine wesentlichen Anhaltspunkte für eine 

- 4 - 

Verbesserung ihrer finanziellen Situation zu erkennen sind und sie auf unabseh-

bare Zeit als illiquid erscheint. Der Umstand, dass offene Betreibungen mittlerwei-

le beglichen wurden, darf als Indiz für bloss temporäre Illiquidität berücksichtigt 

werden. 

 Dass über die Schuldnerin der Konkurs eröffnet wurde, ist ein Hinweis 

auf fehlende Zahlungsfähigkeit. Eine Konkurseröffnung bringt Umtriebe und Kos-

ten, welche sich ein Schuldner wenn immer möglich spart. Die Schuldnerin macht 

aber glaubhaft geltend, ungenügende Administration habe zum aktuellen Stand 

geführt. Sie präsentiert eine unterzeichnete Zwischenbilanz per 30. November 

2011 und eine Erfolgsrechnung für die ersten elf Monate des Jahres (act. 10/6). 

Danach erzielte sie in dieser Periode aus dem laufenden Geschäft einen Gewinn 

vor Steuern von rund Fr. 140'000.– (ohne Berücksichtigung eines ausserordentli-

chen Erfolges von Fr. 35'000.–). Die Bilanz ist solide, bei einer Bilanzsumme von 

Fr. 630'000.– weist sie ein Aktienkapital von Fr. 300'000.– und ein Eigenkapital 

von insgesamt Fr. 407'000.– aus, neben Fremdkapital von Fr. 223'000.–. Unter 

den Aktiven befinden sich das vom Konkursamt erwähnte Bankkonto mit am Bi-

lanzstichtag Fr. 65'000.– und Forderungen aus Leistungen von Fr. 540'000.–, für 

welche die Rechnungsstellung weniger als ein halbes Jahr zurück liegt. Die vom 

Konkursamt erwähnten Rückzüge ab dem Konto sollen sich auf rund Fr. 6'000.– 

und Fr. 16'000.– belaufen; das ist für die Frage der Liquidität angesichts des Ge-

schäftsumfanges nicht ausserordentlich. Ob mit der Verfügung über das Konto ein 

vorsätzlicher Verstoss gegen die Pflichten des Schuldners verbunden war, kann 

für die Frage der Zahlungsfähigkeit offen bleiben. Die Zahlungsfähigkeit der 

Schuldnerin ist ohne Weiteres glaubhaft. 

 In der Regel wird für die Beurteilung der Zahlungsfähigkeit vom Betrei-

bungsregisterauszug ausgegangen. Die Schuldnerin legte hier keinen vor. Das 

Konkursamt reichte von sich aus einen ein (was bedeutet, dass zu Lasten der 

Schuldnerin nicht darauf abgestellt werden könnte, ohne dass man ihr Gelegen-

heit zur Stellungnahme böte). Der Betreibungsregisterauszug zeigt eine Vielzahl 

von Betreibungen im Gesamtbetrag von rund Fr. 294'000.– (act. 15). Davon sind 

Fr. 34'000.– bereits als bezahlt ausgewiesen, dazu kommt die aktuelle Konkurs-

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betreibung von rund Fr. 9'000.–. Eine weitere Forderung von Fr. 4'000.– (Nr. …, 

C._____) ist bereits im Stadium der Konkursandrohung und muss damit sofort 

beglichen werden. Sämtliche anderen Betreibungen sind durch Rechtsvorschlag 

gehemmt oder noch im Stadium der Zustellung des Zahlungsbefehls. Für die Be-

urteilung der unmittelbar zu bedienenden Verpflichtungen sind sie nicht zu zählen. 

Das Bild stimmt mit der Darstellung der Schuldnerin überein, dass mangelhafte 

Administration zu Problemen führte – offenbar ist die neue Führung daran, Ord-

nung zu machen. Wenn auch richtigerweise einmal überall Rechtsvorschlag er-

hoben wird, dürfte doch Einiges innert mittlerer Frist zu zahlen sein. Insgesamt 

stehen Forderungen von rund Fr. 250'000.– zur Diskussion. Dafür ist in der Bilanz 

eine Rückstellung von immerhin Fr. 60'000.– ersichtlich, und das mehrfach er-

wähnte Konto weist – hinsichtlich der Liquidität wesentlich – auch nach den ge-

nannten Bezügen (vom 22. resp. 28. November 2011 laut Mitteilung des Kon-

kursamtes) gemäss dem Beleg vom 1. Dezember 2011 (act. 10/5) einen Saldo 

von Fr. 65'000.– auf. Auch wenn das für alle in Betreibung gesetzten Forderungen 

nicht ausreichen dürfte, scheint es aus heutiger Sicht glaubhaft, dass weder die 

aktuelle Zahlungsfähigkeit (auf welche es ankommt), noch – angesichts der guten 

Ertragslage – die längerfristige Existenz des Betriebes gefährdet sind. Es bleibt 

daher beim positiven Ergebnis der Prüfung der Zahlungsfähigkeit. 

 Die Beschwerde ist gutzuheissen; damit wird die Frage nach sichernden 

Massnahmen obsolet. 

5. Die Schuldnerin hat erst nach Konkurseröffnung die Voraussetzungen 

für die Aufhebung des Konkurses geschaffen, und es sind ihr daher alle Kosten 

aufzuerlegen. 

 Die Fr. 300.– Kosten des Konkursrichters sind der Gläubigerin vom Kon-

kursamt zu überweisen – auf dem Weg, dass dieses den ganzen Vorschuss von 

Fr. 1'800.– zurückzahlt. Was dem Betreibungsamt zu viel bezahlt wurde, hat die-

ses Amt der Schuldnerin oder einer von der Schuldnerin zu bezeichnenden Stelle 

zurück zu zahlen. 

- 6 - 

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des 

Bezirkes Hinwil vom 21. November 2011, mit dem über die Schuldnerin der 

Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben. 

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der 

Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Barvorschuss ver-

rechnet. Auch die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Gerichts-

gebühr von Fr. 300.– wird der Schuldnerin auferlegt. 

3. Das Konkursamt Y._____ wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten 

Totalbetrag von Fr. 3'500.– (Fr. 2'000.– Zahlung der Schuldnerin sowie 

Fr. 1'500.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten 

Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'800.– und der Schuldnerin einen nach 

Abzug seiner Kosten verbleibenden Restbetrag auszuzahlen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des 

Doppels von act. 9, sowie an das Konkursgericht des Bezirkes Hinwil und 

das Konkursamt Y._____, sowie (mit besonderem Hinweis auf E. 4 vorste-

hend) an das Betreibungsamt X._____, ferner mit besonderer Anzeige an 

das Handelsregisteramt des Kantons Zürich, je gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. A. Muraro-Sigalas 
 
versandt am: 
 

	Urteil vom 7. Dezember 2011
	1. Am 21. November 2011 wurde über die Schuldnerin für eine Forderung von Fr. 9'117.95 nebst Zins zu 5% seit dem 30. Juni 2011, Fr. 146.– Betreibungskosten und Fr. 10.– weitere Kosten der Konkurs eröffnet (act. 2 = act. 5). Der Entscheid wurde der Bev...
	2. Mit Beschwerde vom 25. November 2011, zur Post gegeben am 28. November 2011, beantragte die Schuldnerin die Aufhebung des Konkurses und stellte ein Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung (act. 1). Mit Verfügung vom 30. November 2011 wurde d...
	Mit einer weiteren Eingabe vom 2. Dezember 2011, zur Post gegeben am selben Tag, ergänzte die Schuldnerin ihre Beschwerde und reichte ergänzende Belege ein (act. 9). Den Kostenvorschuss für das Verfahren des Obergerichts zahlte sie fristgerecht (act....
	Am 6. Dezember 2011 übersandte das Konkursamt der Kammer verschiedene Unterlagen, so das Protokoll über die Einvernahme des einzigen Verwaltungsrates der Schuldnerin (act. 16), und einen Auszug aus dem Betreibungsregister (act. 15). Das Amt wies dara...
	3. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerdeverfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen der drei gesetzlich vorgesehene...
	4. Der Kostenvorschuss für das Beschwerdeverfahren wurde bezahlt, auf die Beschwerde kann demnach eingetreten werden (Art. 59 Abs. 2 lit. f ZPO).
	Die Schuldnerin belegt, dass am 25. November 2011 an das Betreibungsamt X._____ für die Konkursforderung Fr. 9'800.– bezahlt wurden (act. 10/3 und 10/4). Erforderlich gewesen wären für Forderung, Zins bis zur Konkurseröffnung (Art. 209 Abs. 1 SchKG),...
	Für die vom Konkursrichter aus dem Vorschuss der Gläubigerin direkt bezogenen Kosten der Konkurseröffnung (Fr. 300.–) und die mutmasslichen Aufwendungen des Konkursamtes hinterlegte die Schuldnerin beim Konkursamt insgesamt Fr. 2'000.–, was dieses al...
	Damit ist ein Konkursaufhebungsgrund nachgewiesen.
	Wie bereits erwähnt, hat die Schuldnerin neben dem Konkurshinderungsgrund auch ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen. Dazu müssen ausreichende liquide Mittel vorhanden sein, womit die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden ...
	Dass über die Schuldnerin der Konkurs eröffnet wurde, ist ein Hinweis auf fehlende Zahlungsfähigkeit. Eine Konkurseröffnung bringt Umtriebe und Kosten, welche sich ein Schuldner wenn immer möglich spart. Die Schuldnerin macht aber glaubhaft geltend, ...
	In der Regel wird für die Beurteilung der Zahlungsfähigkeit vom Betreibungsregisterauszug ausgegangen. Die Schuldnerin legte hier keinen vor. Das Konkursamt reichte von sich aus einen ein (was bedeutet, dass zu Lasten der Schuldnerin nicht darauf abg...
	5. Die Schuldnerin hat erst nach Konkurseröffnung die Voraussetzungen für die Aufhebung des Konkurses geschaffen, und es sind ihr daher alle Kosten aufzuerlegen.
	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des Bezirkes Hinwil vom 21. November 2011, mit dem über die Schuldnerin der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Barvorschuss verrechnet. Auch die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Gerichtsgebühr von Fr. 300.– wird der Sch...
	3. Das Konkursamt Y._____ wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von Fr. 3'500.– (Fr. 2'000.– Zahlung der Schuldnerin sowie Fr. 1'500.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. ...
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des Doppels von act. 9, sowie an das Konkursgericht des Bezirkes Hinwil und das Konkursamt Y._____, sowie (mit besonderem Hinweis auf E. 4 vorstehend) an das Betreibungsamt X...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...