# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 11f7b785-a9a1-5e8e-930d-01c75dddd695
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2016-08-26
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 26.08.2016 D-6728/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-6728-2015_2016-08-26.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-6728/2015 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 6 .  A u g u s t  2 0 1 6  

Besetzung 
 Richter Thomas Wespi (Vorsitz), 

Richter Fulvio Haefeli, Richter Bendicht Tellenbach,    

Gerichtsschreiber Daniel Widmer. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Staatsangehörigkeit unbekannt (eigenen Angaben zufolge 

Eritrea),   

vertreten durch Katerina Baumann, Fürsprecherin, 

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung; 

Verfügung des SEM vom 18. September 2015 / N (…). 

 

 

 

D-6728/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer verliess eigenen Angaben zufolge Eritrea im (…) 

2003 illegal auf dem Landweg in Richtung B._______ und hielt sich (…) 

Wochen bei einem Onkel in C._______ auf, welcher ihm mit Hilfe eines 

Schleppers einen Flug nach D._______ organisierte, wo er sich von (…) 

2003 bis zu seiner Weiterreise vom (…) aufhielt, die in Begleitung eines 

Schleppers auf dem Luftweg erfolgte. Gleichentags suchte er im Emp-

fangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) E._______ um Asyl nach. Am 5. Juni 

2012 fand dort eine erste Befragung (BzP, vgl. BFM-act. […]) statt. Am 

7. April 2014 wurde der Beschwerdeführer im EVZ F._______ durch die 

Vorinstanz in Anwesenheit einer Hilfswerksvertretung (HWV) zu den Asyl-

gründen angehört (Anhörung, vgl. […]). Am 31. März 2015 wurde eine er-

gänzende Anhörung durchgeführt (vgl. […]).  

Der Beschwerdeführer machte im Wesentlichen geltend, tigrinischer Eth-

nie, in G._______ geboren und Angehöriger der (...) zu sein. Im Alter von 

(…) Jahren sei er mit den Eltern nach Äthiopien gezogen und in der Folge 

in H._______ aufgewachsen. Dort habe er die Schule bis zum Abschluss 

der (…) Klasse besucht. Im (…) 2001 sei er zusammen mit seinen Eltern 

von den äthiopischen Behörden nach Eritrea deportiert worden und habe 

daraufhin in G._______ die englischsprachige (...) besucht beziehungs-

weise er sei dort nicht zur Schule gegangen. Am (…) 2002 sei er als Ange-

höriger der (...) beim Beten zusammen mit (…) anderen Personen in einer 

Wohnung in G._______ überrascht und festgenommen worden. Dabei sei 

kein Familienangehöriger anwesend gewesen, da sein Vater vorher in 

G._______ an (…) gestorben sei, während sich seine Mutter zum Zeitpunkt 

der Festnahme im Krankenhaus befunden habe beziehungsweise einkau-

fen gegangen sei. Nach (…) Tagen auf dem Polizeirevier sei der Beschwer-

deführer nach I._______ ins Gefängnis transferiert worden. Dort sei er un-

gefähr ein Jahr lang geblieben, wobei er nach zirka einem halben Jahr als 

eine Art Laufbursche für die anderen Häftlinge Einkäufe getätigt habe. Er 

habe dort einen Militärpolizisten beziehungsweise Soldaten namens 

J._______ kennengelernt, welcher früher ebenfalls in Äthiopien gelebt 

habe. Die ehemals in Äthiopien wohnhaften Eritreer würden sich 

K._______ nennen. Im (…) 2003 sei er zusammen mit J._______ von 

I._______ in den B._______ geflohen, da er nicht sein ganzes Leben als 

Soldat habe verbringen wollen. Zum Zeitpunkt der Flucht sei er noch min-

derjährig gewesen, hätte aber im Alter von 18 Jahren den Militärdienst an-

treten müssen. 

D-6728/2015 

Seite 3 

Für die weiteren Aussagen des Beschwerdeführers wird, soweit für den 

Entscheid wesentlich, auf die Protokolle bei den Akten verwiesen. 

Zum Nachweis seiner Herkunft reichte der Beschwerdeführer keinerlei 

Ausweise ein und gab einzig einen Taufschein in Kopie zu den Akten. 

B.  

Mit Verfügung vom 18. September 2015 – eröffnet am 22. September 2015 

– stellte das Staatssekretariat fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flücht-

lingseigenschaft nicht, und lehnte das Asylgesuch ab. Gleichzeitig verfügte 

es die Wegweisung des Beschwerdeführers aus der Schweiz und beauf-

tragte den Kanton L._______ mit dem Vollzug. 

B.a Zur Begründung führte es im Wesentlichen aus, die geltend gemach-

ten Verfolgungsvorbringen genügten den Anforderungen an die Glaubhaf-

tigkeit nicht. So sei die angebliche eritreische Staatsangehörigkeit des Be-

schwerdeführers nicht glaubhaft. Dieser habe zum Beleg keine entspre-

chenden Identitätsausweise oder Dokumente eingereicht, während der in 

Kopie eingereichte Taufschein lediglich besage, dass er aus G._______ 

stamme oder dort zu einem Zeitpunkt getauft worden sei, als Eritrea noch 

zu Äthiopien gehört habe, abgesehen davon, dass solchen Kopien kein 

Beweiswert zukomme. Zudem verstärkten die widersprüchlichen Aussa-

gen des Beschwerdeführers den Eindruck, dass er nicht in Eritrea gelebt 

habe. So habe er anlässlich der Anhörung vom 7. April 2014 erklärt, in 

G._______ an der (…) den Unterricht in englischer Sprache besucht zu 

haben, wogegen er bei der ergänzenden Anhörung vom 31. März 2015 be-

stritten habe, jemals in G._______ zur Schule gegangen zu sein. Anläss-

lich der BzP habe er gesagt, dass er in Eritrea keine Verwandten habe und 

ein Onkel väterlicherseits im B._______ lebe, zu dem er seit langem keinen 

Kontakt habe, wogegen er anlässlich der beiden Anhörungen erklärt habe, 

dass der erwähnte Onkel in G._______ wohnhaft sei. Es sei dem Be-

schwerdeführer nicht gelungen, diese Widersprüche zu entkräften. Zudem 

sei nicht nachvollziehbar, dass er nur mittelmässig Tigrinya spreche, ob-

wohl er gemäss eigenen Angaben im Alter von (…) Jahren fast zwei Jahre 

lang in Eritrea gelebt haben wolle. Somit bleibe als einziger glaubhafter 

Sozialisierungsraum Äthiopien, wo er seinen Angaben zufolge am längsten 

gelebt und auch die Schulen besucht habe. Zudem spreche er am besten 

Amharisch. 

B.b Die Asylbegründung des Beschwerdeführers enthalte gewichtige Wi-

dersprüche. So habe er anlässlich der Anhörung vom 7. April 2014 erklärt, 

D-6728/2015 

Seite 4 

dass sich seine Mutter zum Zeitpunkt seiner Festnahme im Krankenhaus 

befunden habe, wogegen er bei der Anhörung vom 31. März 2015 gesagt 

habe, sie sei damals in die Stadt gegangen, um einzukaufen. Den Flucht-

helfer J._______ habe er bei der BzP als Militärpolizisten beschrieben, ihn 

dagegen anlässlich der Anhörung vom 7. April 2014 als einfachen Soldaten 

bezeichnet. Sodann habe er die Militäranlage in I._______ im Jahr 2002 

und die dortigen Gefängnisse in den Jahren 2001 und 2002 falsch be-

schrieben und seien seine Angaben zu seiner Schulbildung unstimmig. So 

habe er erklärt, die (…) Schulklasse in H._______ abgeschlossen zu ha-

ben. Indessen sei er im (…) geboren und hätte deshalb frühestens im (…) 

mit der Schule beginnen können, zumal die Einschulung in Äthiopien im 

Alter von sieben Jahren erfolge, was wiederum bedeute, dass er die (…) 

Klasse dort frühestens im (…) 2002 habe abschliessen können. Deshalb 

habe er nicht im (…) 2001 deportiert und im (…) 2002 verhaftet werden 

können. Somit seien seine Vorbringen zur Deportation tatsachenwidrig. 

Gemäss Human Rights Watch (HRW) hätten die letzten Zwangsauswei-

sungen vor dem vom Beschwerdeführer genannten Datum stattgefunden. 

Dagegen seien für den (…) 2001 keine zwangsweisen Deportationen be-

kannt. Zudem habe das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) 

entgegen der Aussagen des Beschwerdeführers an keinen Deportationen 

teilgenommen, sondern in der Zeit von 2001 bis 2011 nur freiwillige Rück-

führungen organisiert. Demnach scheine der Beschwerdeführer über Infor-

mationen zu einer vermutlich freiwilligen Rückführungsaktion zu verfügen, 

welche er aber fälschlicherweise als Deportation zu schildern versuche. 

B.c Die eritreische Regierung habe im Mai 2002 per Dekret beschlossen, 

dass sich alle religiösen Gruppen registrieren lassen müssten, um ihre Ak-

tivitäten weiterhin legal ausüben zu können. Die ersten bekannten Fest-

nahmen wegen Zugehörigkeit zu verbotenen religiösen Gruppierungen 

hätten viel später stattgefunden, als die vom Beschwerdeführer diesbezüg-

lich geltend gemachte Verhaftung vom 2. Juni 2002, weshalb das Vorbrin-

gen auch in diesem Zusammenhang unglaubhaft erscheine. 

B.d Der Beschwerdeführer habe entgegen seiner Behauptungen nicht im 

heutigen Eritrea gelebt und daher dort keine Probleme gehabt. Seine an-

gebliche eritreische Staatsangehörigkeit sei nicht glaubhaft und das Asyl-

gesuch seiner Lebenspartnerin vom SEM abgelehnt beziehungsweise die 

dagegen erhobene Beschwerde mit Urteil des Bundesverwaltungsgerichts 

D-167/2015 vom 4. März 2015 abgewiesen worden, weil sie ihre eritreische 

Staatsangehörigkeit nicht habe glaubhaft machen können. 

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Seite 5 

B.e Zwar seien die Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit des Weg-

weisungsvollzugs grundsätzlich von Amtes wegen zu prüfen. Diese Unter-

suchungspflicht finde jedoch nach Treu und Glauben ihre vernünftigen 

Grenzen an der Mitwirkungspflicht der Asylsuchenden, welche im Übrigen 

auch die Substanziierungslast trügen. Gemäss ständiger Rechtsprechung 

des Bundesverwaltungsgerichts sei es nicht Sache der Asylbehörden, bei 

fehlenden Hinweisen seitens der Gesuchstellenden nach etwaigen Weg-

weisungsvollzugshindernissen in hypothetischen Herkunftsländern zu for-

schen. Auch in casu habe der Beschwerdeführer die Folgen seiner un-

glaubhaften Identitätsangeben und der Unglaubhaftigkeit seines Sachver-

haltsvortrags zu tragen, indem vermutungsweise davon auszugehen sei, 

dass einer Wegweisung in seinen tatsächlichen Heimatstaat keine Voll-

zugshindernisse entgegenstünden. 

C.  

Mit Eingabe vom 20. Oktober 2015 an das Bundesverwaltungsgericht be-

antragte der Beschwerdeführer durch seine Rechtsvertreterin unter Kos-

ten- und Entschädigungsfolge die Aufhebung der Verfügung des SEM vom 

18. September 2015. Es sei seine Flüchtlingseigenschaft festzustellen und 

ihm Asyl zu gewähren. Eventualiter sei die Wegweisung wegen Unmög-

lichkeit beziehungsweise Unzumutbarkeit auszusetzen und der Wegwei-

sungsvollzug zu Gunsten einer vorläufigen Aufnahme aufzuschieben. Sub-

eventualiter sei der Fall zur erneuten Abklärung des Sachverhalts an die 

Vorinstanz zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht beantragte die 

Rechtsvertreterin die Gewährung der Einsicht in alle entscheidrelevanten 

Akten und die Einräumung einer angemessenen Nachfrist zur Ergänzung 

der Beschwerde. Unter Beilage einer Fürsorgebestätigung wurden die Ge-

währung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 

VwVG und der Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses bean-

tragt. Zudem sei dem Beschwerdeführer seine Rechtsvertreterin als amtli-

che Anwältin beizuordnen. Gleichzeitig wurden ein Auszug aus einem 

Kurzbericht der HWV, (…), ein Auszug aus einem HRW-Bericht von 2003 

betreffend Ausweisungen durch Äthiopien sowie (…) als Beweismittel ein-

gereicht. Darauf sowie auf die Begründung wird, soweit für den Entscheid 

wesentlich, in den Erwägungen eingegangen. 

D.  

Mit Zwischenverfügung vom 28. Oktober 2015 teilte das Bundesverwal-

tungsgericht der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers mit, ihr Man-

dant dürfe den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten. Sodann 

D-6728/2015 

Seite 6 

wurden die Gesuche um Gewährung der Einsicht in die entscheidwesent-

lichen Akten und um Einräumung einer Nachfrist zur Ergänzung der Be-

schwerde abgewiesen. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen 

Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG wurde gutgeheissen, 

auf die Erhebung eines Kostenvorschusses (Art. 63 Abs. 4 VwVG) verzich-

tet und dem Beschwerdeführer Fürsprecherin Katerina Baumann, Bern, als 

amtliche Rechtsbeiständin (Art. 110a Abs. 1 und 3 AsylG [SR 142.31]) bei-

geordnet. Die Akten wurden zur Vernehmlassung an die Vorinstanz ge-

sandt. 

Zur Begründung der Abweisung der Gesuche um Akteneinsicht und Be-

schwerdeergänzung wurde ausgeführt, dass die angefochtene Verfügung 

der Rechtsvertreterin eröffnet worden sei, unter Zustellung der editions-

pflichtigen Akten inklusive Aktenverzeichnis. Zudem werde in der Be-

schwerde Bezug auf Protokollstellen der vorinstanzlichen Akten genom-

men, das Akteneinsichtsgesuch jedoch mit keinem Wort begründet, wes-

halb davon auszugehen sei, dass die Rechtsvertreterin bereits im Besitz 

der vorinstanzlichen Akten sei. 

E.  

Mit Eingabe vom 30. Oktober 2015 ersuchte die Rechtsvertreterin um Wie-

dererwägung der Zwischenverfügung vom 28. Oktober 2015 bezüglich Ab-

weisung des Akteneinsichtsgesuchs und der Beschwerdeergänzung. 

F.  

F.a In ihrer Vernehmlassung vom 10. November 2015 beantragte die Vor-

instanz die Abweisung der Beschwerde und hielt fest, die Beschwerde-

schrift enthalte keine neuen und erheblichen Tatsachen oder Beweismittel, 

welche eine Änderung ihres Entscheides rechtfertigen könnten. Insbeson-

dere sei aktenkundig, dass dem Beschwerdeführer das rechtliche Gehör 

gewährt worden sei und er Gelegenheit gehabt habe, sich zu den Wider-

sprüchen zu äussern. Im Übrigen sei auf die Erwägungen im angefochte-

nen Entscheid zu verweisen, an welchen vollumfänglich festgehalten 

werde. Auf die detaillierte Begründung wird, soweit für den Entscheid we-

sentlich, in den Erwägungen eingegangen. 

F.b Die Vernehmlassung wurde dem Beschwerdeführer am 18. November 

2015 zur Kenntnis gebracht, unter Ansetzung einer Frist zur Replik. 

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Seite 7 

F.c Nach zwecks Einreichung eines weiteren Beweismittels gewährter 

Fristerstreckung nahm der Beschwerdeführer am 15. Dezember 2015 frist-

gerecht Stellung und reichte gleichzeitig (…) ein. Darauf sowie auf die de-

taillierten Ausführungen wird, soweit für den Entscheid wesentlich, in den 

Erwägungen eingegangen. 

G.  

Mit Eingabe vom 2. Juni 2016 teilte der Beschwerdeführer mit, seine Toch-

ter stehe nun unter gemeinsamer elterlicher Sorge beider Eltern. Das Frie-

densgericht des (…) habe am (…) 2016 die diesbezügliche Vereinbarung 

genehmigt. Er wies unter Beilage eines ärztlichen Zeugnisses vom 20. 

Februar 2016 darauf hin, dass er unter Depressionen leide, weil er getrennt 

von seiner Frau und seiner Tochter leben müsse. 

H.  

Mit Eingabe vom 8. Juli 2016 reichte der Beschwerdeführer einen Ent-

scheid des SEM vom 1. Juli 2016 ein, wonach sein Gesuch um Kantons-

wechsel vom Kanton L._______ in den Kanton M._______ gutgeheissen 

worden sei. Seiner Eingabe legte er zudem das Urteil des Gerichts des (…) 

vom 12. Januar 2016 bei, das seine Vaterschaft feststelle. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche 

Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb 

das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Die Schweizerische Bundesversammlung hat am 14. Dezember 2012 

eine Revision des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 verabschiedet (AS 

2013 4375), welche am 1. Februar 2014 in Kraft getreten ist. Gemäss 

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Seite 8 

Abs. 1 der entsprechenden Übergangsbestimmungen gilt für die im Zeit-

punkt des Inkrafttretens hängigen Verfahren grundsätzlich das neue Recht. 

2.  

Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu-

treten. 

3.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

4.3 Der in Art. 12 VwVG statuierte Untersuchungsgrundsatz, wonach die 

Behörde den Sachverhalt von Amtes wegen feststellt, findet seine Grenze 

an der Mitwirkungspflicht der asylsuchenden Person (Art. 8 AsylG), die 

auch die Substanziierungspflicht trägt (Art. 7 AsylG). Zur Mitwirkungspflicht 

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Seite 9 

gehört, die Identität offenzulegen und vorhandene Identitätspapiere abzu-

geben, an der Feststellung des Sachverhalts mitzuwirken und die Asyl-

gründe darzulegen sowie Beweismittel vollständig zu bezeichnen und un-

verzüglich einzureichen (vgl. BVGE 2011/28 E. 3.4). 

5.  

Für die Beurteilung der Flüchtlingseigenschaft ist vorliegend von entschei-

dender Bedeutung, ob der Beschwerdeführer – wie von ihm behauptet – 

eritreischer Herkunft ist und sich vor seinem Weggang nach Europa in Erit-

rea aufgehalten hat. Das SEM bestreitet dies und geht davon aus, dass 

der Beschwerdeführer in Äthiopien sozialisiert worden sei, wobei es ihm 

weder gelungen sei, seinen angeblichen Aufenthalt in Eritrea noch seine 

eritreische Staatsangehörigkeit glaubhaft zu machen. 

 

5.1 Die Prüfung der Akten ergibt, dass sich die diesbezüglichen Erwägun-

gen in der angefochtenen Verfügung als zutreffend erweisen, weshalb vor-

weg auf diese zu verweisen ist (vgl. Sachverhalt Bst. B.a, B.b und B.d). 

5.1.1 Dagegen wurde in der Beschwerde unter Bezugnahme auf den als 

Beweismittel eingereichten Kurzbericht der HWV eingewendet, dass die 

Durchführung einer geplanten Lingua-Analyse vom SEM annulliert, indes-

sen anlässlich der Anhörung vom 31. März 2015 ein Tigrinya-Sprachtest 

durchgeführt worden sei. Dieser erscheine nicht im Aktenverzeichnis und 

sei vielleicht gar nicht protokolliert worden. Diese Unterlassung stelle eine 

Verletzung des rechtlichen Gehörs dar. Gleichzeitig wurde um Zustellung 

der diesbezüglichen Akten an die Rechtsvertreterin zur Einsicht und Stel-

lungnahme ersucht. Zudem hätte auch eine Lingua-Analyse lediglich eine 

Zuordnung bezüglich sprachlicher und kultureller Sozialisierung, jedoch 

nicht in Bezug auf die Staatsangehörigkeit erlaubt (vgl. Beschwerde 

S. […]).  

Zutreffend ist, dass vom SEM eine geplante Lingua-Analyse annulliert 

wurde. Zudem wurden dem Beschwerdeführer anlässlich der Anhörung 

vom 31. März 2015 (…) Fragen auf Tigrinisch gestellt (vgl. […]). Sodann 

wurde seiner Rechtsvertreterin Einsicht in das entsprechende Anhörungs-

protokoll gewährt, weshalb sich die gerügte Verletzung des Anspruchs auf 

rechtliches Gehör als unbegründet erweist und die diesbezüglich gestellten 

Verfahrensanträge mit Instruktionsverfügung vom 28. Oktober 2015 zu 

Recht abgewiesen wurden (vgl. Sachverhalt Bst. D). In der angefochtenen 

Verfügung wurde nicht die Staatsangehörigkeit des Beschwerdeführers 

festgestellt, sondern gestützt auf die Aktenlage lediglich festgehalten, dass 

http://links.weblaw.ch/BVGE-2011/28

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Seite 10 

die von ihm behauptete eritreische Staatsangehörigkeit nicht glaubhaft sei 

und als einziger glaubhafter Sozialisierungsraum Äthiopien bleibe. Im Üb-

rigen wies das SEM in seiner Vernehmlassung zutreffend darauf hin, dass 

es in seinem Entscheid lediglich die Aussage des Beschwerdeführers zu 

seinen Tigrinya-Sprachkenntnissen wiedergegeben habe – dieser hatte im 

vorinstanzlichen Verfahren erklärt, Tigrinisch zwar zu verstehen, aber nur 

sehr wenig zu sprechen, da er ab dem Alter von (…) Jahren in Äthiopien in 

einem Amharisch sprechenden Umfeld aufgewachsen sei (vgl. […]) und 

seine Eltern aus G._______ stammten, wo man gemischt Amharisch und 

Tigrinisch spreche (vgl. […]) – und sich der Entscheid als solcher nicht auf 

den „Sprachtest“ in der Anhörung stütze, als dem Beschwerdeführer einige 

Fragen auf Tigrinisch gestellt worden seien (vgl. Vernehmlassung vom 

10. November 2015). Es gibt denn auch in den Akten keine Auswertung 

eines „Sprachtests“, wie ihn die HWV bezeichnete. 

5.1.2 Zum Beleg der von ihm behaupteten eritreischen Herkunft reichte der 

Beschwerdeführer zusammen mit der Rechtsmitteleingabe (…) Schreiben 

ein, welche er im Jahr 2014 von seinem Onkel erhalten habe (vgl. Be-

schwerde S. (…) und die in Sachverhalt Bst. C erwähnten Schreiben samt 

Beilagen). Im weiteren Verlauf des Beschwerdeverfahrens reichte er als 

Beweis für den Wohnsitz der Familie in G._______ eine (…) ein, welches 

Dokument er „auf nicht-postalischen Pfaden“ erhalten habe (vgl. Sachver-

halt Bst. F.c). Auch daraus vermag der Beschwerdeführer nichts zu seinen 

Gunsten abzuleiten. So ist mit dem SEM zunächst darauf hinzuweisen, 

dass er anlässlich der BzP erklärte, weder Familienangehörige noch sons-

tige Verwandte in Eritrea zu haben, und in der Folge widersprüchliche Aus-

sagen zum Aufenthaltsort seines Onkels machte, welche er nicht zu klären 

vermochte (vgl. Sachverhalt Bst. B.a). Sodann stimmt die auf dem einen 

Briefumschlag verzeichnete Adresse des Absenders – auf dem zweiten 

Briefumschlag wird lediglich ein Postfach aufgeführt – nicht mit der vom 

Beschwerdeführer angegebenen seines angeblichen Onkels in G._______ 

überein (vgl. die beiden Briefumschläge und […]). Was die am (…) 2015 in 

G._______ ausgestellte (…) anbelangt, wird darin zwar in Übereinstim-

mung mit den Aussagen des Beschwerdeführers ausgeführt, dass (…) 

2009 dortselbst (…) sei. Indessen ist dem Dokument auch zu entnehmen, 

dass (…) von der zuständigen Behörde erst am (…) 2015 registriert wurde 

(vgl. […]). Dies lässt sich jedoch nicht mit den Aussagen des Beschwerde-

führers in Einklang bringen, wonach er während seines Aufenthalts im 

D._______ – mithin bis spätestens (…) 2012 – von seinem angeblich in 

G._______ wohnhaften Onkel telefonisch über (…) informiert worden sei 

(vgl. […]), ist doch davon auszugehen, dass (…) bis zu diesem Zeitpunkt 

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Seite 11 

registriert worden wäre. Abgesehen davon wird der Beweiswert des Doku-

ments durch dessen diffuse Herkunft – es ist lediglich bekannt, dass es 

„auf nicht-postalischen Pfaden“ in den Besitz des Beschwerdeführers ge-

langt ist (vgl. Sachverhalt Bst. F.c) – weiter eingeschränkt, wobei dieses 

ohnehin nur als Indiz dafür dienen könnte, dass (…) im Jahr 2009 in 

G._______ (…) ist, nicht jedoch für dessen angeblichen Aufenthalt ab (…) 

2001 in Eritrea.  

5.1.3 In der Rechtsmitteleingabe wird daran festgehalten, dass der Be-

schwerdeführer nach Abschluss der (…) Klasse im (…) 2001 von 

H._______ nach Eritrea deportiert worden beziehungsweise umgesiedelt 

sei. So habe er anlässlich der Anhörung vom 31. März 2015 erklärt, im Alter 

von (…) Jahren beziehungsweise im Jahr 1992 eingeschult worden zu 

sein. Ein Jahr Kindergarten und (…) Schuljahre würden den erwähnten 

Zeitpunkt der Deportation beziehungsweise Umsiedelung bestätigen. Zu-

dem habe Äthiopien im (…) 2001 gemäss dem als Beweismittel eingereich-

ten Auszug aus einem HRW-Bericht aus dem Jahr 2003 im (…) 2001 (…) 

Eritreer aus H._______, welche sich für eine „freiwillige Rückführung“ ent-

schieden hätten, in ihren Heimatstaat deportiert (vgl. Beschwerde S. (…) 

und Auszug aus HRW-Bericht). Diese Argumentation vermag indessen 

nicht zu überzeugen, zumal sie der mit Quelle belegten  

vorinstanzlichen Erwägung, wonach in Äthiopien der Schulunterricht im Al-

ter von sieben Jahren beginnt, nicht Substanzielles entgegenhält. Das-

selbe gilt bezüglich der Deportation beziehungsweise Rückführung im (…) 

2011, zumal diejenige des Beschwerdeführers im (…) 2011 erfolgt sein soll 

und eine solche gemäss der von der Vorinstanz zitierten Quelle nicht be-

kannt ist. 

5.1.4 Nachdem sich die vom Beschwerdeführer geltend gemachte eritrei-

sche Herkunft sowie die Deportation beziehungsweise Rückführung nach 

Eritrea vor dem Weggang nach Europa als unglaubhaft erweisen, erübrigt 

es sich, auf die Ausführungen in der Rechtsmitteleingabe hinsichtlich der 

angeblichen Verfolgung in Eritrea einzugehen. 

5.2 Insgesamt ist es dem Beschwerdeführer wie oben ausgeführt nicht ge-

lungen, seine Herkunft aus Eritrea beziehungsweise seinen Aufenthalt in 

diesem Staat vor seiner Ausreise nach Europa nachzuweisen oder im 

Sinne von Art. 7 AsylG glaubhaft zu machen. Seine Herkunft, beziehungs-

weise Identität, ist jedoch von massgeblicher Bedeutung für den Nachweis 

seiner Flüchtlingseigenschaft. Das Bundesverwaltungsgericht geht – in 

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Seite 12 

Übereinstimmung mit der Vorinstanz – davon aus, dass der Beschwerde-

führer höchstwahrscheinlich äthiopischer Herkunft ist, seine Identität aber 

letztlich nicht geklärt ist. Bei dieser Sachlage ist der Antrag, die Sache zur 

erneuten Abklärung an die Vorinstanz zurückzuweisen, abzuweisen, zumal 

weitere Abklärungen von der Mitwirkung des Beschwerdeführers abhängig 

sind, dieser aber im bisherigen Verlauf des Verfahrens nichts Wesentliches 

zum Nachweis seiner Staatsangehörigkeit beigetragen hat. Die Vorinstanz 

hat das Asylgesuch zu Recht abgewiesen.  

6.  

Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an (Art. 44 AsylG). Der Beschwerdeführer verfügt weder über 

eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch 

auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde daher zu Recht ange-

ordnet (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4, 2009/50 E. 9). 

7.  

7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach 

den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Aus-

ländern (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

7.2 Bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungshindernissen gilt ge-

mäss ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Be-

weisstandard wie bei der Flüchtlingseigenschaft, das heisst, sie sind zu 

beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist und andernfalls wenigstens 

glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 S. 502). 

7.3 Die Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit des Vollzugs(Art. 44 

AsylG i.V.m. Art. 83 AuG) sind grundsätzlich von Amtes wegen zu prüfen. 

Diese Untersuchungspflicht findet jedoch nach Treu und Glauben ihre 

Grenzen an der Mitwirkungspflicht der beschwerdeführenden Person 

(Art. 8 AsylG), die im Übrigen auch die Substanziierungslast trägt (Art. 7 

AsylG), und es kann nicht Sache der Asylbehörden sein, nach allfälligen 

Wegweisungshindernissen in hypothetischen Herkunftsländern zu for-

schen. Der Beschwerdeführer hat deshalb die Folgen seiner von ihm nicht 

rechtsgenüglich nachgewiesenen wahren Identität und Herkunft zu tragen, 

indem vermutungsweise davon auszugehen ist, es würden einer Wegwei-

sung in den tatsächlichen Heimatstaat keine landes- oder völkerrechtlichen 

Vollzugshindernisse im Sinne von Art. 44 AsylG in Verbindung mit Art. 83 

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Seite 13 

Abs. 2–4 AuG (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen 

Asylrekurskommission [EMARK] 2005 Nr. 1 E. 3.2.2. S. 4 f.) entgegenste-

hen. Der Umstand, dass der Beschwerdeführer seine Tochter anerkannte 

und das SEM sein Kantonswechselgesuch am 1. Juli 2016 guthiess, hat 

vorliegend im Hinblick auf eine Würdigung des Sachverhalts bezüglich der 

Familieneinheit keine Bedeutung, weil das Asylgesuch der Lebenspartne-

rin abgelehnt und der Vollzug der Wegweisung für sie ebenfalls angeordnet 

wurde (vgl. Entscheid des SEM vom 1. Juli 2016 betreffend Kantonswech-

selgesuch). Die mit ärztlichem Zeugnis vom 20. Februar 2016 belegte zu-

nehmende Depressivität des Beschwerdeführers ist nicht entscheidwe-

sentlich, weil die gesundheitlichen Beschwerden mit der räumlichen Tren-

nung von seiner in einem anderen Kanton lebenden Familie in Zusammen-

hang standen und davon auszugehen ist, dass mit der Gutheissung des 

Kantonswechselgesuchs eine Besserung des gesundheitlichen Zustandes 

eingetreten sein dürfte. Zudem steht eine Depression im vom Arzt be-

schriebenen Ausmass dem Vollzug der Wegweisung nicht entgegen. 

7.4 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständi-

gen Vertretung seines Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen 

Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG; vgl. BVGE 2008/34 

E. 12 S. 513 ff.), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 

bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 

8.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 

sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und auch sonst nicht zu 

beanstanden ist (Art. 49 VwVG). Die Beschwerde ist abzuweisen. 

9.  

9.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären dessen Kosten grundsätz-

lich dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG). Da 

das Bundesverwaltungsgericht dem Beschwerdeführer mit Zwischenverfü-

gung vom 28. Oktober 2015 die unentgeltliche Rechtspflege gemäss 

Art. 65 Abs. 1 VwVG gewährt und sich an den diesbezüglichen Vorausset-

zungen nichts geändert hat, sind keine Verfahrenskosten aufzuerlegen. 

9.2 Aufgrund der ebenfalls mit Zwischenverfügung vom 28. Oktober 2015 

angeordneten Bestellung der Rechtsvertreterin als amtliche Rechtsbei-

ständin gemäss Art. 110a Abs. 1 und 3 AsylG ist dieser ein entsprechendes 

D-6728/2015 

Seite 14 

Honorar auszurichten (vgl. für die Grundsätze der Bemessung der Partei-

entschädigung Art. 7 ff. des Reglements über die Kosten und Entschädi-

gungen vor dem Bundesverwaltungsgericht vom 21. Februar 2008 [VGKE, 

SR 173.320.2]).  

Die amtliche Rechtsbeiständin hat keine Kostennote eingereicht. Auf ent-

sprechende Nachforderung kann verzichtet werden, da sich die Vertre-

tungskosten aufgrund der Akten abschätzen lassen (Art. 14 Abs. VGKE). 

Unter Berücksichtigung der massgebenden Berechnungsfaktoren (Art. 8, 

9 und 11 VGKE) ist das amtliche Honorar auf Fr. 1700.– (inkl. Auslagen 

und Mehrwertsteuer) festzusetzen und Fürsprecherin Katerina Baumann, 

Bern, zu Lasten der Gerichtskasse auszurichten. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 15 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

3.  

Der als amtliche Rechtsbeiständin eingesetzten Rechtsvertreterin wird ein 

amtliches Honorar von Fr. 1700.– aus der Gerichtskasse zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Thomas Wespi Daniel Widmer 

 

 

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