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**Case Identifier:** 360d386d-22e3-563a-9754-618561875fe9
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-02-01
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 01.02.2007 IV 2006/48
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2006-48_2007-02-01.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2006/48

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 12.05.2020

Entscheiddatum: 01.02.2007

Entscheid Versicherungsgericht, 01.02.2007
Art. 8 und 49 Abs. 4 ATSG. Tragweite der Bindungswirkung rechtskräftiger 
Invaliditätsschätzungen der IV oder der UV für den jeweils anderen 
Sozialversicherungsbereich: Ein Invaliditätsgrad, der im UV-Verfahren 
vergleichsweise festgelegt worden ist, vermag für das IV-Verfahren keine 
Bindungswirkung zu entfalten [Erw. 3]. (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. Februar 2007, IV 
2006/48). Die besonderen Umstände des Einzelfalls – Einarmigkeit, welche 
durch die starke Einschränkung des "gesunden" Armes gar noch verstärkt 
wird – rechtfertigen einen erhöhten "Leidensabzug" beim aufgrund 
Tabellenlöhne ermittelten Invalideneinkommen von 30% [Erw. 4] Teilweise 
aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_55/2007 und 9C_122/2007.

Vizepräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

Versicherungsrichter Franz Schlauri; a.o. Gerichtsschreiber Bernhard Isenring

Entscheid vom 1. Februar 2007

In Sachen

L.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Markus Schultz, Rorschacherstrasse 107, 9000 

St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

hat das Versicherungsgericht in Erwägung gezogen:

I.

A.- Der 1951 geborene L.___ zog sich am 9. August 1995 bei der Montage eines 

Gerüstes eine Verletzung der linken Schulter zu. Mit Anmeldung vom 20. März 1996 

(IV-act. 1) gelangte er an die Invalidenversicherung und ersuchte um Umschulung und 

Arbeitsvermittlung.

B.- Mit Arztbericht vom 25. April 1996 (IV-act. 7) diagnostizierte Dr. med. A.___, Innere 

Medizin FMH, eine vollständige Ruptur der Supraspinatussehne im mittleren und 

ventralen Drittel, welche durch die Orthopäden im der Klinik W.___ mittels offenem 

Schnitt revidiert und saniert worden sei. Seit dem 1. Dezember 1995 und bis auf 

weiteres liege beim Versicherten eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit in seiner bisherigen 

Tätigkeit als Gerüstbauer vor. Der IV-Berufsberater hielt mit Bericht vom 11. April 1997 

fest, der Versicherte könne behinderungsbedingt keine schweren Arbeiten mehr 

ausführen (IV-act. 13). Nach einem fehlgeschlagenen Umschulungsversuch zum CNC-

Operateur (IV-act. 24) wurde der Versicherte vom 2. März bis 3. April 1998 in der G.___, 

X.___, medizinisch und beruflich abgeklärt. Gemäss Schlussbericht vom 5. Mai 1998 

(IV-act. 33) ist der Versicherte aus medizinischer Sicht für alle die linke Schulter und 

den linken Arm stark belastenden Tätigkeiten zu 100% arbeitsunfähig und in der zuletzt 

ausgeübten Tätigkeit als Baugerüstmonteur nicht mehr einsetzbar. Aufgrund der 

praktischen Abklärungen könne dem Versicherten allerdings eine 70%-ige 

Arbeitsfähigkeit bei überwiegend einarmig rechts ausübbaren Arbeiten, bei denen die 

linke Hand nur sporadisch für leichte Hilfsfunktionen eingesetzt werden müsse, 

zugemutet werden. Als mögliche Arbeitsplätze wurden dabei genannt: Leiter einer 

Putzequipe, Lager-Mitarbeiter, Hilfsarbeiter/Verschrauber oder Mitarbeiter an der 

Stanzmaschine. Allerdings berichtete der IV-Berufsberater am 14. Mai 1998 (IV-act. 

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34), der Versicherte denke nicht an Eingliederung, sondern warte auf den Entscheid 

über seine Rentenberechtigung.

C.- Mit Vorbescheid vom 4. Juni 1998 (IV-act. 36) eröffnete die IV-Stelle dem 

Versicherten, er habe bei einem Invaliditätsgrad von 42% Anspruch auf eine Viertels- 

bzw. bei Vorliegen eines Härtefalles auf eine halbe Rente. In einer Stellungnahme vom 

2. September 1998 (IV-act. 50) teilte der Rechtsvertreter des Versicherten mit, eine 

theoretische Arbeitsfähigkeit von 70% könne nur unter optimalsten Bedingungen 

angenommen werden; angemessener wäre es, von einer 50-60%-igen Arbeitsfähigkeit 

auszugehen. Mit zwei Verfügungen (die Kinderrente des Sohnes F.___ lief per 30. Juni 

1998 aus und wurde daher separat verfügt) vom 29. Oktober 1998 sprach die IV-Stelle 

dem Versicherten bei einem Invaliditätsgrad von 47% mit Wirkung ab 1. August 1996 

eine Viertelsrente zu (IV-act. 55 und 58). Mit Rekurs vom 16. Dezember 1998 (IV-act. 

61) beantragte der Versicherte die Aufhebung der genannten Verfügungen und die 

Zusprache einer ordentlichen halben Invalidenrente. Bei der Invaliditätsbemessung 

dürfe nicht auf Verdiensterwartungen unter aussergewöhnlichen, dem Leiden eines 

Versicherten in besonderem Masse angepassten Bedingungen abgestellt werden. Mit 

Urteil vom 22. Februar 2001 (IV-act. 76) hiess das Versicherungsgericht des Kantons 

St. Gallen den Rekurs unter Aufhebung der angefochtenen Verfügungen teilweise gut 

und wies die Angelegenheit zur Prüfung der beruflichen Eingliederung und zu neuem 

Entscheid an die Beschwerdegegnerin zurück.

D.- In einem von der IV-Stelle angeforderten Arztbericht vom 29. April 2002 (IV-act. 90) 

diagnostizierte Dr. med. C.___, Allgemeinmedizin FMH, Y.___, einen persistierenden 

Nacken-Schulter-Arm-Schmerz links; St. n. Rotorenmanschettenruptur 6/95 (recte: 

8/95), Rotorenmanschettennaht und Acromioplastik 12/95. Weiter attestierte er dem 

Versicherten von 1996 bis auf Weiteres eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit im bisher 

ausgeübten Beruf und erachtete es als schwer vorstellbar, dass eine berufliche 

Massnahme greifen würde, da der Versicherte den linken Arm praktisch nicht 

gebrauchen könne und ihn dauernd am Körper fixiere. Eine Umschulung sei wegen der 

sprachlichen Schwierigkeiten und der Konzentrationsstörungen infolge der chronischen 

Schmerzen schwierig. Mit Schreiben vom 11. Juli 2002 forderte der Rechtsvertreter 

des Versicherten Dr. C.___ auf, eine erneute ärztliche Stellungnahme abzugeben und 

dabei einen beigelegten Fragenkatalog zu beantworten (IV-act. 95). Diesem Anliegen 

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kam Dr. C.___ mit Arztbericht vom 28. August 2002 (IV-act. 101) nach und attestierte 

darin dem Versicherten selbst bei leichteren Tätigkeiten eine Arbeitsunfähigkeit von 

70-80%. Die aktenkundige Einschränkung des linken Armes führe zu zusätzlichen 

gesundheitlichen Störungen, etwa Ausstrahlung der Schmerzen in den linken Nacken-

Hals-Bereich, Kopfschmerzen, Fehlhaltung des Rückens, Überlastung der rechten 

Körperhälfte durch extreme Schonung der linken Seite, Schlafstörungen, 

Depressionen. Die Chancen einer erfolgreichen Eingliederung des Versicherten seien 

aus medizinischer Sicht nicht erfolgversprechend, und zwar wegen der Beschwerden 

auch nicht bei leichten Arbeiten, sowie infolge geringer Ressourcen (Depressionen) und 

bisher erfolglosen Eingliederungsversuchen. Bezugnehmend auf den erwähnten 

Arztbericht von Dr. C.___ beurteilte IV-Arzt Dr. D.___ in einer internen Stellungnahme 

vom 24. September 2002 (IV-act. 102) eine Arbeitsunfähigkeit von 75% auch in 

leichten,

adaptierten Tätigkeiten als nachvollziehbar. In der Folge verzichtete die IV-Stelle auf die 

bereits in die Wege geleitete neuerliche G.___-Abklärung, da eine solche nicht mehr 

notwendig sei (IV-act. 103). Mit Schreiben vom 2. November 2002 (IV-act. 107) 

orientierte die IV-Stelle den Rechtsvertreter des Versicherten, dass diesem aufgrund 

der neuen Unterlagen eine ganze Rente zugesprochen werde. Mit Vorbescheid vom 7. 

Januar 2003 (IV-act. 114) teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, es stehe ihm mit 

Wirkung ab 1. August 1996 bei einem Invaliditätsgrad von 80% eine ganze IV-Rente zu.

E.- Mit Schreiben vom 23. Januar 2003 (IV-act. 118) teilte die SUVA der IV-Stelle mit, 

aufgrund der Aktenlage sei der Entscheid der IV, beim Versicherten von einem 

Invaliditätsgrad von 80% auszugehen, nicht nachvollziehbar und für die SUVA nicht 

akzeptabel. Die SUVA habe für die Unfallfolgen lediglich eine Erwerbsunfähigkeit von 

20% verfügt und mit Einspracheentscheid vom 1. Dezember 1999 bestätigt. Eine 

dagegen vom Rechtsvertreter des Versicherten erhobene Klage sei beim 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen seit Sommer 2002 sistiert, um das 

Ergebnis des von der IV vorzunehmenden Arbeitsversuches abzuwarten. Die SUVA 

werde angesichts aller Umstände dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen 

beantragen, zur umstrittenen Frage der Erwerbsunfähigkeit beim Schulterspezialisten 

Prof. Dr. med. E.___, Chefarzt Orthopädie der Klinik W.___, eine Gerichtsexpertise 

einzuholen. In einer Stellungnahme des RAD vom 24. Februar 2003 (IV-act. 120) 

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machte IV-Arzt Dr. B.___ der IV-Stelle beliebt, mit der Beschlussfassung betreffend IV-

Rente zuzuwarten, einen Verlaufsbericht von Dr. C.___ einzuholen, sowie – wie von der 

SUVA beabsichtigt – eine orthopädische Begutachtung durch Prof. E.___ vornehmen 

zu lassen. Überdies sei eine psychiatrische Begutachtung durch Dr. med. H.___ 

angezeigt. Eine Neuberechnung ergebe wahrscheinlich einen Invaliditätsgrad von über 

50%. Mit Verlaufsbericht vom 10. März 2003 (IV-act. 129) diagnostizierte Dr. C.___ 

beim Versicherten – zusätzlich zu den bereits bestehenden Beschwerden – die 

schleichende Entwicklung einer Depression infolge der langjährigen Schmerzen und 

Arbeitslosigkeit.

F.- Mit Beschwerdeentscheid vom 15. April 2003 (SUVA-act. 5) hob das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen den Einspracheentscheid der SUVA vom 

1. Dezember 1999 auf, damit die SUVA nach Durchführung weiterer medizinischer 

Abklärungen über die Rentenberechtigung und die Integritätsentschädigung des 

Versicherten neu entscheide.

G.- Prof. E.___ diagnostizierte mit Arztbericht vom 23. Dezember 2003 (SUVA-act. 6) 

ein chronisch zervico-brachiales Schmerzsyndrom bei Status nach Schulter-

arthroskopie mit offener Acromioplastik und Supraspinatussehnen-Refixation Schulter 

links am 4. Dezember 1995; Osteochondrose C5/C6 und C6/C7; Ansatztendinose des 

M. supraspinatus rechts, AC-Gelenksarthrose beidseits. Eine Arbeit ohne Tragen von 

Lasten und ohne Einsatz der Arme sei theoretisch zu 100% möglich. Ein Tragen von 

Lasten von weniger als 2 kg sei am rechten Arm zumutbar, sofern dieses Gewicht nicht 

über die Horizontale gehoben werden müsse. Linksseitig sei keine Belastung des 

Armes möglich. Die Gehstrecke sei nicht eingeschränkt. Für eine Tätigkeit mit 

unbelastetem Einsatz des rechten Armes und ohne belasteten Einsatz des linken 

Armes bestehe in einem industriellen Betrieb eine Arbeitsfähigkeit von 70%. Allerdings 

sei eine Vollzeitstelle aufgrund der vom Patienten angegebenen Beschwerden sowie 

der objektiven Befunde nicht realistisch. Gemäss Bericht der SUVA vom 22. Juni 2004 

(SUVA-act. 7) haben sich der Rechtsvertreter des Versicherten und die SUVA in der 

Folge vergleichsweise auf einen unfallbedingten Invaliditätsgrad von 50% geeinigt. Am 

22. Juli 2004 (IV-act. 180; SUVA-act. 8) erging die entsprechende Verfügung, mit 

welcher dem Versicherten ab 1. April 1999 unter Annahme eines versicherten 

Jahresverdienstes von Fr. 60'350.-- eine Invalidenrente zugesprochen wurde.

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H.- Mit Gutachten vom 27. Januar 2005 (IV-act. 161) diagnostizierte Dr. med. H.___, 

Leitender Arzt Abteilung Psychosomatik der Klinik Z.___, beim Versicherten eine leicht 

bis mittelgradige depressive Störung mit somatischem Syndrom (ICD-10: F 32.11), DD 

anhaltend somatoforme Schmerzstörung mit depressiver Begleitreaktion. Aus 

psychiatrischer Sicht würde diese Diagnose die Arbeitsfähigkeit seit 1998 

einschleichend reduzieren, wobei die Reduktion nunmehr 30% betrage. Aus rein 

psychiatrischer Sicht – also ohne Berücksichtigung der körperlichen Beschwerden – 

bestehe in leicht adaptierter Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 70%. Auf Anfrage teilte 

der RAD mit Schreiben vom 7. April 2005 (IV-act. 164) der IV-Stelle mit, die 

Einschränkungen aus psychiatrischer und orthopädischer Sicht gemäss Gutachten von 

Prof. E.___ und Dr. H.___ von je 30% würden nicht kumulieren; die psychiatrisch 

bedingte Leistungsverminderung gelte zeitlich auch für die orthopädische Problematik 

und umgekehrt. Mit Verfügung vom 8. September 2005 (IV-act. 178) sprach die IV-

Stelle dem Versicherten bei einem IV-Grad von 50% eine halbe IV-Rente ab August 

1996 zu. Dabei wurde der von der SUVA verfügte IV-Grad von 50% übernommen (IV-

act. 168).

I.- Dagegen erhob der Rechtsvertreter des Versicherten am 12. Oktober 2005 (IV-act. 

179) "vorsorgliche Einsprache" mit den Anträgen, die Verfügung der IV-Stelle vom 8. 

September 2005 betreffend Invalidenrente sei aufzuheben und es sei dem Versicherten 

rückwirkend ab 1. August 1996 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen; dies unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der IV-Stelle des Kantons St. Gallen. Mit 

Einspracheergänzung vom 29. November 2005 (IV-act. 185) hielt der Rechtsvertreter 

des Versicherten an den bereits gestellten Anträgen fest, stellte allerdings zusätzlich 

den Eventualantrag, es seien weitere physische und psychische Abklärungen zur 

Bestimmung der Arbeitsfähigkeit vorzunehmen und alsdann neu zu entscheiden. Zur 

Begründung wird im Wesentlichen angeführt, die SUVA habe bei der Festlegung des 

Invaliditätsgrades auf 50% unfallfremde Faktoren – mithin die Einschränkung der 

Funktionalität der rechten Schulter und die psychischen Aspekte – nicht 

mitberücksichtigt. Für die IV seien aber auch die nicht unfallbedingten Beschwerden zu 

beachten. Dies ergebe dann, wie von der IV-Stelle im Vorbescheid vom 7. Januar 2003 

(IV-act. 114) angenommen, einen IV-Grad von 80%. Überdies hätte das 

Invalideneinkommen anhand von Tabellenlöhnen ermittelt werden müssen. Der 

Rechtsdienst der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen machte den 

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Versicherten mit Schreiben vom 9. Januar 2006 (IV-act. 189) auf die Möglichkeit einer 

reformatio in peius aufmerksam und gab ihm Gelegenheit, die Einsprache bis zum 1. 

Februar 2006 zurückzuziehen. Da bis zu diesem Zeitpunkt kein Rückzug erfolgte, 

behandelte der Rechtsdienst der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen die 

Einsprache und wies sie mit Entscheid vom 13. Februar 2006 (IV-act. 190) ab. Der 

Einsprecher könne aus dem Umstand, dass die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 7. 

Januar 2003 (IV-act. 114) eine ganze IV-Rente in Aussicht gestellt habe, nichts 

Relevantes für seinen IV-Grad ableiten; Anfechtungsgegen-stand sei einzig die 

Verfügung vom 8. September 2005. Überdies treffe es nicht zu, dass die sich aus 

psychiatrischer und somatischer Sicht ergebenden Arbeitsunfähigkeiten zwingend 

addiert werden müssten; vorliegend würden diese jedenfalls nicht kumulieren. Beim 

Einsprecher sei von einer 70%-igen Arbeitsfähigkeit bei einer adaptierten Tätigkeit 

auszugehen. Da der Versicherte zuletzt ein Jahreseinkommen erzielt habe, das unter 

dem Wert für Hilfsarbeiter gemäss schweizerischer Lohnstrukturerhebung des 

Bundesamtes für Statistik (LSE) liege, sei sowohl das Validen- als auch das 

Invalideneinkommen gestützt auf Tabellenlöhne zu ermitteln. Bei einem 

Valideneinkommen von Fr. 58'539.-- und einem Invalideneinkommen von Fr. 32'681.-- 

(Fr. 58'539.-- x 0,7 x 0,8 ["Leidensabzug" von 20%]) ergebe sich ein IV-Grad von 44% 

und damit ein Anspruch auf eine Viertels-IV-Rente. Eine Bindung an den von der SUVA 

festgesetzten Invaliditätsgrad von 50% bestehe nicht, da dieser auf einem Vergleich 

zwischen SUVA und Versichertem beruhe.

J.- Dagegen richtet sich die Beschwerde vom 16. März 2006 (act. G 1) mit den 

Anträgen, der Einspracheentscheid vom 13. Februar 2006 betreffend Invalidenrente sei 

aufzuheben, es sei dem Beschwerdeführer rückwirkend ab 1. August 1996 eine volle 

Invalidenrente zuzusprechen, eventualiter seien weitere physische und psychische 

Abklärungen zur Bestimmung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers 

vorzunehmen und alsdann neu zu entscheiden; dies alles unter voller Kosten- und 

Entschädigungsfolge. Zur Begründung wird im Wesentlichen vorgebracht, die dem 

Beschwerdeführer von Dr. C.___ attestierte Arbeitsunfähigkeit von mindestens 70% sei 

durch die IV-Ärzte Dr. D.___ und Dr. B.___ bestätigt worden. Das Gutachten von Prof. 

E.___ stehe betreffend Arbeitsfähigkeitsschätzung den Ausführungen von Dr. C.___, Dr. 

D.___ und Dr. B.___ diametral entgegen. Prof. E.___ gehe von einer theoretischen 

Arbeitsfähigkeit von 70% für eine Tätigkeit in einem industriellen Betrieb mit 

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unbelastetem Einsatz des rechten Armes und ohne belasteten Einsatz des linken 

Armes aus, was schlichtweg nicht umsetzbar sei. Eine derartige Tätigkeit existiere 

nicht. Überdies müsse auch noch der psychiatrischen Komponente Beachtung 

geschenkt werden. Gemäss Dr. H.___ betrage die Arbeitsunfähigkeit infolge 

psychischer Beschwerden 30%. Insgesamt sei der Beschwerdeführer zu 70% 

arbeitsunfähig. Bei einem Valideneinkommen von Fr. 58'359.-- und einem 

Invalideneinkommen von rund Fr. 13'131.--, ergebe sich ein Invaliditätsgrad von 77,5% 

und damit ein Anspruch auf eine ganze IV-Rente. Das Invalideneinkommen sei dabei 

unter Beachtung eines leidensbedingten Abzuges von insgesamt 25% zu berechnen.

K.- Mit Zuschrift vom 31. März 2006 (act. G 3) beantragte die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung wurde auf die Erwägungen im 

Einspracheentscheid vom 13. Februar 2006 verwiesen. Der Beschwerdeführer 

verzichtete sinngemäss auf die Einreichung einer Replik.

II.

1.- Unbestritten ist der Beginn des Rentenanspruchs per August 1996 sowie die 

Annahme eines Valideneinkommens von Fr. 58'359.-- gemäss LSE. Bestritten ist indes 

die Berechnung des Invalideneinkommens und hierbei der Grad der Arbeitsfähigkeit 

des Beschwerdeführers wie auch die Höhe des leidensbedingten Abzuges. Weiter liegt 

im Streit, inwiefern die IV-Stelle bzw. die Beschwerdegegnerin an den von der SUVA 

berechneten Invaliditätsgrad gebunden ist.

2.- a) Für die Bemessung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen; Art. 16 ATSG). Um das massgebliche Invalideneinkommen 

bestimmen zu können, ist der nach Eintritt der Invalidität verbliebene Grad der 

Arbeitsfähigkeit von zentraler Bedeutung. Diesbezüglich ist das Gericht auf 

medizinische Unterlagen angewiesen. Es ist vornehmlich Aufgabe des Arztes, den 

Gesundheitszustand eines Versicherten zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in 

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welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeit die versicherte Person 

arbeitsunfähig ist und welche Arbeitsleistungen ihr noch zumutbar sind. Entscheidend 

ist, dass die Bemessung des Invalideneinkommens nach dem Kriterium der 

Zumutbarkeit erfolgt (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, Zürich/Basel/Genf 2003, Rz. 16 

zu Art. 16 ATSG, S. 160).

b) Dem Gericht liegen verschiedene ärztliche Gutachten vor, welche sich zur Frage 

äussern, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten der Beschwerdeführer 

arbeitsfähig ist und welche Arbeitsleistungen ihm noch zumutbar sind. Gemäss G.___-

Gutachten von Dr. med. I.___, FMH für Physikal. Medizin und Rehabilitation, spez. 

Rheumatologie, vom 5. Mai 1998 (IV-act. 33) kann dem Beschwerdeführer aufgrund der 

praktischen Abklärungen eine Arbeitsfähigkeit von 70% zugemutet werden für 

überwiegend einarmig ausübbare Tätigkeiten, bei denen die linke Hand sporadisch für 

leichte Hilfsfunktionen eingesetzt werden muss. Dr. C.___ attestiert dem 

Beschwerdeführer in einem vom Rechtsvertreter des Beschwerdeführers veranlassten 

Arztbericht vom 28. August 2002 (IV-act. 101) eine 70-80%-ige Arbeitsunfähigkeit, und 

zwar selbst für leichtere und damit eher zumutbare Tätigkeiten. In einer internen 

Stellungnahme zu Handen der IV-Stelle erachtet IV-Arzt Dr. D.___ eine 

Arbeitsunfähigkeit von 75% auch in leichten, adaptierten Tätigkeiten als 

nachvollziehbar (IV-act. 102). Prof. E.___ geht in seinem Gutachten vom 23. Dezember 

2003 davon aus, der Beschwerdeführer sei für eine Tätigkeit mit unbelastetem Einsatz 

des rechten Armes und ohne belasteten Einsatz des linken Armes in einem industriellen 

Betrieb zu 70% arbeitsfähig. Aus rein psychiatrischer Sicht ist die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers schliesslich gemäss Gutachten von Dr. H.___ vom 27. Januar 2005 

(IV-act. 180) um 30% vermindert bzw. es besteht aus rein psychiatrischer Sicht – ohne 

Berücksichtigung der körperlichen Erkrankung – in leichter adaptierter Tätigkeit eine 

Arbeitsfähigkeit von 70%.

c) Die Gutachten der G.___ vom 5. Mai 1998 und von Prof. E.___ vom 23. Dezember 

2003 basieren auf umfangreichen spezifischen Abklärungen. Nach eingehenden 

medizinischen Untersuchungen und praktischen Arbeitsversuchen bei industrieller 

Montage und in der Holzwerkstatt konnten dem Versicherten im Schlussbericht der 

G.___ vier mögliche Arbeitsplätze genannt werden, an denen er mit einer Leistung von 

70% tätig sein könnte, und die auch seinen Neigungen entsprechen würden, nämlich 

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Lager-Mitarbeiter (DAP 580/68); Hilfsarbeiter/Verschrauber (DAP 550/420); Mitarbeiter 

an der Stanzmaschine (DAP 553/415); Leiter einer Putzequipe. Prof. E.___ attestiert 

dem Beschwerdeführer in seinem Gutachten vom 23. Dezember 2003 unter 

Berücksichtigung der neu aufgetretenen Beschwerden an der rechten Schulter die 

gleiche Arbeitsfähigkeit wie die G.___. Die an der rechten Schulter diagnostizierte 

Überlastung mit konsekutiver myotendinöser Dysbalance der Schulter- und 

Nackenmuskulatur hat demzufolge nach der Auffassung von Prof. E.___ keinen 

wesentlichen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit, diese ist vielmehr – das lässt sich aus 

den Gutachten der G.___ und von Prof. E.___ ableiten – zwischen 1998 und 2003 für 

eine adaptierte Tätigkeit konstant bei 70% geblieben. Wenn Dr. H.___ in seinem 

psychiatrischen Gutachten zum Schluss gelangt, es liege aufgrund des psychischen 

Leidens eine Arbeitsunfähigkeit von 30% vor, so führt dies vorliegend nicht zu einer 

Addition mit der aus somatischer Sicht gegeben Arbeitsunfähigkeit. Vielmehr ist mit der 

Beschwerdegegnerin davon auszugehen, dass die psychiatrisch bedingte 

Leistungsverminderung zeitlich auch für die orthopädische Problematik gelte und 

umgekehrt. Abweichend vom Gutachten der G.___ wie auch vom Gutachten von Prof. 

E.___ attestiert Dr. C.___ mit Arztbericht vom 28. August 2002 dem Beschwerdeführer 

auch bei leichteren Tätigkeiten eine Arbeitsunfähigkeit von 70%. Dabei geht Dr. C.___ 

davon aus, dass die Beschwerden in der rechten Schulter, wie auch die Depression, 

die Arbeitsfähigkeit zusätzlich einschränken würden. Im Gegensatz zum Gutachten von 

Prof. E.___ lässt sich anhand des Arztberichtes von Dr. C.___ indes nicht 

nachvollziehen, inwiefern die rechte Schulter überhaupt untersucht wurde, bzw. 

aufgrund welcher Diagnoseverfahren Dr. C.___ zu seinem Befund gelangte. Zu 

beachten gilt es diesbezüglich auch, dass Dr. C.___ in seinem Arztbericht vom 29. April 

2002 (IV-act. 90) die Beschwerden in der rechten Schulter und die Depressionen mit 

keinem Wort erwähnt, sondern gar betont, die zumutbare Arbeit müsse "einarmig" sein. 

Die Depressionen und Beschwerden in der rechten Schulter spielen vielmehr erst im 

vom Rechtsvertreter des Beschwerdeführers veranlassten Arztbericht vom 28. August 

2002 eine die Arbeitsfähigkeit zusätzlich reduzierende Rolle. Insgesamt vermag der 

Arztbericht von Dr. C.___ vom 28. August 2002 die Glaubwürdigkeit der beiden im 

Ergebnis korrespondierenden spezialärztlichen Gutachten der G.___ und von Prof. 

E.___, welche beide auf eingehenden Untersuchungen basieren und in sich schlüssig 

sind, nicht in Frage zustellen.

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d) Nach dem Gesagten ist beim Beschwerdeführer von einer Arbeitsfähigkeit von 70% 

auszugehen, dies für eine Tätigkeit in einem industriellen Betrieb mit unbelastetem 

Einsatz des rechten Armes und ohne belasteten Einsatz des linken Armes. Entgegen 

der Ansicht des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers finden sich derartige 

Tätigkeiten; dies ergibt sich aus dem Gutachten der G.___, in welchem dem 

Beschwerdeführer vier mögliche Arbeitsplätze genannt wurden, die überdies seinen 

Neigungen entsprechen würden.

3.- a) Im Weitern fragt sich, inwiefern bezüglich Invalidenrente nach IVG eine 

Bindungswirkung an den von der SUVA (die sich auf die gleichen ärztlichen Unterlagen 

abstützt wie die Beschwerdegegnerin) anerkannten IV-Grad von 50% besteht.

b) In BGE 126 V 288 hat das Eidgenössiche Sozialversicherungsgericht die Tragweite 

der Bindungswirkung rechtskräftiger Invaliditätsschätzungen der Invalidenversicherung 

oder der Unfallversicherung für den jeweils anderen Sozialversicherungsbereich 

umschrieben. Gemäss BGE 131 V 362 Erw. 2.2.1 hat diese Rechtsprechung auch nach 

In-Kraft-Treten des ATSG weiterhin Gültigkeit. Demnach ist danach zu trachten, 

unterschiedliche Invaliditätsannahmen verschiedener mit demselben Fall befasster 

Versicherer zu vermeiden. Die Einheitlichkeit des Invaliditätsbegriffes entbindet die 

verschiedenen Sozialversicherungsträger zwar nicht davon, die Invaliditätsbemessung 

in jedem einzelnen Fall selbstständig durchzuführen. Keinesfalls dürfen sie sich ohne 

weitere eigene Prüfung mit der blossen Übernahme des von einem andern Versicherer 

festgelegten Invaliditätsgrades begnügen. Eine derart weitgehende Bindungswirkung 

wäre nicht zu rechtfertigen. Es geht indessen auch nicht an, dass die Invalidität in den 

einzelnen Sozialversicherungszweigen völlig unabhängig von allenfalls schon 

getroffenen Entscheiden anderer Versicherer festgelegt wird. Zumindest rechtskräftig 

abgeschlossene Invaliditätsschätzungen dürfen nicht einfach unbeachtet bleiben. 

Vielmehr müssen sie als Indiz für eine zuverlässige Beurteilung gewertet und als 

solches in den Entscheidungsprozess erst später verfügender Versicherungsträger 

miteinbezogen werden (BGE 126 V 288 Erw. 2.d). In AHI 2004 S. 181 hat das 

Eidgenössische Versicherungsgericht die eben dargelegte Rechtsprechung gemäss 

BGE 126 V 288 allerdings dahingehend präzisiert, dass die Invaliditätsschätzung der 

Invalidenversicherung gegenüber dem Unfallversicherer mangels rechtserheblichen 

"Berührtseins" im Sinne von Art. 129 Abs. 1 UVV keinerlei Bindungswirkung entfalte, 

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auch nicht im Sinne einer Richtigkeitsvermutung (Erw. 4.3 und 4.4; vgl. auch BGE 131 

V 362 Erw. 2.2.1). Für die vorliegend interessierende Frage nach der Bindung der 

Invalidenversicherung an eine rechtskräftige Invaliditätsbemessung der 

Unfallversicherung gilt dagegen nach wie vor die in BGE 126 V 288 festgelegte 

koordinationsrechtliche Rechtsprechung (vgl. Jürg Scheidegger, in: René 

Schaffhauser/Ueli Kieser (Hrsg.), Sozialversicherungsrechtliche Leistungskoordination, 

St. Gallen 2006, S. 95). Demnach darf die Invalidenversicherung einen rechtskräftig 

gewordenen Entscheid des Unfallversicherers nicht unbeachtet lassen, sondern hat die 

für den Unfallversicherungsbereich rechtskräftig abgeschlossene 

Invaliditätsbemessung als Indiz für eine zuverlässige Beurteilung in ihre – selbstständig 

vorzunehmende – Ermittlung des Invaliditätsgrades mit einzubeziehen (Urteil des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 7. Juni 2005 i/S T [I 217/2005], Erw. 2.4). 

Ein Abweichen muss die Ausnahme bleiben, sich auf triftige Gründe stützen und 

sachlich begründet sein. Die Voraussetzungen dazu sind daher einer strengen Prüfung 

zu unterziehen und dürfen nur mit der gebotenen Zurückhaltung bejaht werden (BGE 

131 V 120 Erw. 3.3.3). Derartige triftige Gründe wären etwa darin zu sehen, dass die 

Invaliditätsschätzung des Unfallversicherers auf einem offensichtlichen Rechtsfehler 

oder einer nicht vertretbaren Ermessensausübung beruht (BGE 126 V 288, Erw. 2b, mit 

Hinweis auf BGE 112 V 175 f. Erw. 2a). Keine Bindungswirkung für das IV-Verfahren 

vermag überdies ein Invaliditätsgrad zu entfalten, der im UVG-Verfahren 

vergleichsweise festgelegt worden ist (Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts vom 23. Juli 2002 i/S D. [I 454/01], Erw. 4 mit Hinweisen auf 

BGE 126 IV 288 Erw. 2b und BGE 112 V 175f. Erw. 2a).

c) Gemäss den dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen zur Verfügung 

stehenden Unterlagen basiert der von der SUVA festgelegte Invaliditätsgrad von 50% 

auf einem Vergleich zwischen der SUVA und dem Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers (SUVA-act. 7). Daran vermag auch die Verfügung der SUVA vom 

22. Juli 2004 (SUVA-act. 8) nichts zu ändern, in welcher der durch Vereinbarung 

festgelegte IV-Grad verbindlich erklärt wurde. Gestützt auf die erwähnte 

bundesgerichtliche Rechtssprechung bestand für die IV-Stelle bzw. die 

Beschwerdegegnerin somit keine Bindungswirkung an die für den 

Unfallversicherungsbereich rechtskräftig abgeschlossene Invaliditätsbemessung, und 

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die selbständige Festlegung des Invaliditätsgrades durch die Beschwerdegegnerin ist 

unter diesem Aspekt nicht zu beanstanden.

4.- a) Die Beschwerdegegnerin ist bei der Berechnung des Invalideneinkommens von 

einem leidensbedingten Abzug von 20% ausgegangen, während der Rechtsvertreter 

des Beschwerdeführers einen solchen in der Höhe von 25% für angemessen erachtet.

b) Die grundsätzliche Anwendbarkeit von Tabellenlöhnen für die Ermittlung des 

massgebenden Invalideneinkommens wird nicht bestritten. Nimmt ein Versicherter 

nämlich keine ihm aus ärztlicher Sicht zumutbare Erwerbstätigkeit auf, so sind im 

Hinblick auf das zumutbare Invalideneinkommen die vom Bundesamt für Statistik 

ermittelten Tabellenlöhne heranzuziehen (Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons 

St. Gallen vom 12. Februar 2004 i/S Y.E. [IV 2003/53]; Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts vom 27. Februar 2004 i/S M.S.-M. [I 601/03]; SVR-IV 2003 Nr. 1, 

1). Gesundheitlich beeinträchtigte Versicherte, die nicht mehr voll leistungsfähig sind, 

haben erfahrungsgemäss eine Reduktion des üblichen Lohnansatzes hinzunehmen. 

Neben leidensbedingten Faktoren können weitere persönliche und berufliche Merkmale 

einer versicherten Person, wie Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder 

Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe 

zeitigen. Diesen Umständen gilt es mit einem Abzug am Tabellenlohn Rechnung zu 

tragen. Das Ziel, ausgehend von statistischen Daten ein Invalideneinkommen zu 

ermitteln, welches der im Einzelfall möglichen erwerblichen Umsetzung der im Rahmen 

der Restarbeitsfähigkeit noch zumutbaren Verrichtungen am besten entspricht, darf 

aber nicht mit einem schematischen Abzug, sondern muss in Berücksichtigung der 

gesamten Umstände des Einzelfalles erreicht werden. Dies in dem Masse, in welchem 

Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der Versicherte wegen eines oder mehrerer der 

genannten Merkmale seine gesundheitlich bedingte Restarbeitsfähigkeit auf dem 

allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg 

verwerten kann. Der so zu ermittelnde Abzug vom statistischen Lohn erfolgt sowohl bei 

Versicherten, die vollzeitig eine ihrem Leiden angepasste Arbeit ausüben, als auch bei 

bloss teilzeitig einsetzbaren Personen. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzugs vom 

Tabellenlohn ist nicht in der Weise vorzugehen, dass für jedes in Betracht fallende 

Merkmal separat eine Reduktion vorgenommen wird, weil damit Wechselwirkungen 

ausgeblendet würden. Vielmehr ist der Einfluss aller Merkmale auf das 

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Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall nach 

pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen. Der Abzug soll 

rechtsprechungsgemäss auf insgesamt höchstens 25 % begrenzt sein (BGE 126 V 78 

Erw. 5 mit Hinweisen, bestätigt in AHI 2002 S. 62). Die Bestimmung der Höhe eines 

leidensbedingten Abzugs ist weitgehend eine Ermessensfrage (Urteil des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 5. September 2006 i/S S. [I 447/06], Erw. 

3.2). Soweit es um die Bewilligung und Verweigerung von Versicherungsleistungen 

geht, erstreckt sich die Überprüfungsbefugnis des Versicherungsgerichts nicht nur auf 

die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des 

Ermessens, sondern auch auf die Angemessenheit der Verfügung (Thomas Locher, 

Grundriss des Sozialversicherungsrechts, 3. Auflage, Bern 2003, § 74 Rz. 34). 

Allerdings darf das Gericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle 

desjenigen der Verwaltung setzen; es muss sich vielmehr auf Gegebenheiten stützen, 

welche seine abweichende Ermessensausübung als nahe liegender erscheinen lassen 

(Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 5. September 2006 i/S S. [I 

447/06], Erw. 3.2.1 m.w.H.).

c) Sowohl aus dem G.__-Gutachten vom 5. Mai 1998 (IV-act. 33), als auch aus dem 

Gutachten von Prof. E.___ vom 23. Dezember 2003 (SUVA-act. 6) ergibt sich, dass die 

praktische Umsetzung der dem Beschwerdeführer grundsätzlich attestierten 

Arbeitsfähigkeit von 70% besonders günstige Arbeitsbedingungen voraussetzt. Prof. 

E.___ hält diesbezüglich fest, dass der Beschwerdeführer mit dem rechten Arm 

lediglich eine Last von weniger als 2 kg tragen könne, allerdings auch nur, wenn dieses 

Gewicht nicht über die Horizontale gehoben werden müsse; linksseitig sei 

demgegenüber gar keine Belastung des Armes möglich. Der Beschwerdeführer vermag 

folglich nur noch einen Arm, und auch diesen stark eingeschränkt, zu belasten, was die 

Verwertung der medizinisch-theoretisch verbliebenen Arbeitsfähigkeit von 70% 

zweifelsohne zusätzlich erschwert. Dem G.___-Gutachten ist zu entnehmen, dass der 

Beschwerdeführer seine beste Leistung von 70% an einer mit dem 

Spannzangensystem eingerichteten Holzbearbeitungsmaschine erzielte, während er 

Maschinen, die mit Backenfutter eingerichtet waren, aufgrund seiner Behinderung nur 

sehr unbeholfen und langsam zu bedienen vermochte. Die G.___-Gutachter stellen 

denn auch klar, dass beim Finden einer Stelle für serienmässige 

Maschinenbearbeitungen auf diesen Umstand geachtet werden oder aber eine 

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Anpassung an der Maschine vorgenommen werden müsste. Weiter wird aus dem 

G.___-Gutachten deutlich, dass der Beschwerdeführer bei gewissen Arbeiten – 

insbesondere bei industrieller Montage – eine Leistung von lediglich 60% oder auch 

deutlich weniger erzielte. Insgesamt ist ersichtlich, dass der Beschwerdeführer seine 

Arbeitsfähigkeit von 70% nur dann praktisch verwerten kann, wenn die 

Arbeitsbedingungen in besonderes hohem Masse an seine Behinderungen angepasst 

sind. Dies bedarf eines grossen Entgegenkommens und einer grossen Rücksichtnahme 

seitens des Arbeitgebers, welche insbesondere in einer behinderungsbedingten 

Anpassung von Maschinen oder aber in der Inkaufnahme eines deutlich verlangsamten 

Arbeitstempos bestehen müsste, was auf dem Arbeitsmarkt erfahrungsgemäss mit 

einer einschneidenden Lohneinbusse kompensiert wird. Insgesamt ist davon 

auszugehen, dass der Beschwerdeführer seine gesundheitlich bedingte 

Restarbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit ausserordentlich 

unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann. Dies rechtfertigt einen 

entsprechend hohen Abzug vom aufgrund von Tabellenlöhnen bestimmten 

Invalidenlohn. Zu beachten ist nämlich auch, dass die statistischen Werte der 

Tabellenlöhne für zweiarmige Personen oder allenfalls für solche, welche den verletzten 

Arm noch als Hilfshand einsetzen können, ermittelt werden. Eine Einarmigkeit, welche 

vorliegend durch die starke Einschränkung des "gesunden" Armes gar noch verstärkt 

wird, wird in den statistischen Werten der Tabellenlöhne jedenfalls nicht abgebildet. Die 

vorliegend gegebenen besonderen Umstände rechtfertigen es, dem Beschwerdeführer 

einen erhöhten Leidensabzug beim Invalidenlohn von 30% zu gewähren.

5.- Bei einem Valideneinkommen von Fr. 58'359.--, einer Arbeitsfähigkeit von 70% und 

einem leidensbedingten Abzug von 30% ergibt sich ein Invalideneinkommen von Fr. 

28'596.-- und damit ein massgebender Invaliditätsgrad von 51%. Der 

Beschwerdeführer hat folglich Anspruch auf eine halbe IV-Rente.

6.- Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers stellt schliesslich noch den 

Eventualantrag, es seien weitere physische und psychische Abklärungen zur 

Bestimmung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers vorzunehmen und alsdann 

sei neu zu entscheiden. Der Entscheid der Beschwerdegegnerin bezüglich 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers stützt sich auf mehrere spezialärztliche 

Gutachten, welche nach umfangreichen medizinischen und beruflichen Abklärungen 

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erstellt worden sind. Ausgehend von den Gutachten der G.___ und von Prof. E.___ ist 

beim Beschwerdeführer aus orthopädischer Sicht von einem stabilen 

Gesundheitszustand auszugehen, jedenfalls ist zwischen 1998 und 2003 keine 

wesentliche, durch die Schulterbeschwerden bedingte Verschlechterung der 

Arbeitsfähigkeit eingetreten. Eine erneute Begutachtung der Schulter drängt sich daher 

nicht auf. Auch angesichts der verständlichen Schwierigkeit für einen Arzt, die 

Arbeitsfähigkeit einer faktisch einarmigen Person auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt 

einzuschätzen, wären weitere medizinische Abklärungen nicht geeignet, 

aufschlussreiche Ergebnisse zu liefern. Ebenfalls nicht notwendig erscheint eine 

neuerliche Begutachtung der psychischen Situation des Beschwerdeführers. Dieser 

macht nämlich nicht geltend, sein psychischer Gesundheitszustand habe sich seit 

Erstellung des psychiatrischen Gutachtens von Dr. H.___ am 27. Januar 2005 

wesentlich verschlechtert.

7.- a) Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde vom 16. März 2006 

teilweise gutzuheissen und der Einspracheentscheid vom 13. Februar 2006 

aufzuheben. Dem Beschwerdeführer wird eine halbe IV-Rente zugesprochen und die 

Sache zur Festlegung des Rentenbeginns und zur Festlegung der Rentenhöhe an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen. Gerichtskosten sind keine zu erheben.

b) Hingegen hat der Beschwerdeführer gemäss Art. 61 lit. g ATSG Anspruch auf Ersatz 

der Kosten der Prozessführung und Vertretung nach gerichtlicher Festsetzung. Diese 

Vergütung ist pauschal auf Fr. 3000.-- festzulegen, einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer (BGE 125 V 201).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid vom 13. 

Februar 2006 aufgehoben und dem Beschwerdeführer wird im Sinne der Erwägungen 

eine halbe IV-Rente zugesprochen.

2. Die Sache wird zur Festlegung des Rentenbeginns und zur Festlegung der 

Rentenhöhe an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

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3. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

4. Die Beschwerdegegnerin entschädigt den Beschwerdeführer an die Kosten der 

Prozessführung und Vertretung pauschal mit Fr. 3'000.--.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 01.02.2007
	Art. 8 und 49 Abs. 4 ATSG. Tragweite der Bindungswirkung rechtskräftiger Invaliditätsschätzungen der IV oder der UV für den jeweils anderen Sozialversicherungsbereich: Ein Invaliditätsgrad, der im UV-Verfahren vergleichsweise festgelegt worden ist, vermag für das IV-Verfahren keine Bindungswirkung zu entfalten [Erw. 3]. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. Februar 2007, IV 2006/48). Die besonderen Umstände des Einzelfalls – Einarmigkeit, welche durch die starke Einschränkung des "gesunden" Armes gar noch verstärkt wird – rechtfertigen einen erhöhten "Leidensabzug" beim aufgrund Tabellenlöhne ermittelten Invalideneinkommen von 30% [Erw. 4] Teilweise aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_55/2007 und 9C_122/2007.

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