# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 63331760-24de-5eb7-a20e-efcaceb57327
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-10-08
**Language:** de
**Title:** Abstellen auf Gutachten, kein psychischer Gesundheitsschaden ausgewiesen, kein Rentenanspruch. Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2020.00284
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2020.00284.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2020.00284
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Schüpbach
Urteil
vom
8. Oktober 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Stadt Zürich Soziale Dienste
Y.___
, Sozialversicherungsrecht, Team Recht
Hönggerstrasse
24, 8037 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1970, war von April 2003 bis Ende Januar 2013 als Teamleiterin bei der
Z.___
AG tätig (Urk. 11/38) und erbrachte von Juni bis Dezember 2014 Büroservice-Dienstleistungen für die
A.___
GmbH (Urk. 11/39). Unter Hinweis auf einen Bandscheibenschaden an der Hals- und Len
denwirbelsäule meldete sich
die Versicherte
am 24. September 2015 bei der In
validenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 11/3). Die Sozialversiche
rungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizinische und erwerb
liche Situation ab.
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Urk. 11/51-64) sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Verfügung vom 9. November 2017 bei einem Invaliditäts
grad von 100 % eine ganze Rente von Mai bis September 2016
zu (Urk.
11
/
73
, Urk.
11
/
65).
Die von der Versicherten am 11. Dezember 2017 dagegen erhobene
Beschwerde (
Urk. 1
1
/80/3-16
)
hiess das hiesige Gericht im Verfahren IV.2017.01355 mit Urteil vom 16. Juli 2018 in dem Sinne gut, dass die angefochtene Verfügung vom
9.
November 2017 aufgehoben und die Sache an die IV-Stelle zurückgewiesen wurde
, damit diese nach erfolgter Abklärung neu verfüge (Urk. 11/84).
1.2
In der Folge holte die IV-Stelle
medizinische Berichte (Urk. 11/93/7-9, Urk. 11/95) sowie ein polydisziplinäres Gutachten ein, welches am
30. August 2019 erstattet wurde (Urk. 11/121).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Urk. 11/123, Urk.
11/126, Urk.
11/128
) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 30. März 2020 einen
Rentenanspruch
(Urk. 11/132 = Urk. 2).
2.
Die Versicherte erhob am
7. Mai 2020
Beschwerde (Urk. 1) gegen
die Verfügung vom 30. März 2020
(Urk. 2) und be
antragte, diese sei aufzuheben und es sei ihr mindestens eine Rente von Mai bis September des Jahres 2016 auszurichten (S. 2 Ziff. 1 und 2),
ferner
seien weitere medizinische Massnahmen in die Wege zu leiten (S. 2 Ziff. 3).
Die IV-Stelle beantr
agte mit Beschwerdeantwort vom 23. Juni 2020 (Urk. 10
) die Abwei
sung der Beschwerde. Mit Gerichtsverfügung vom 24. August 2020 wurde
antragsgemäss (vgl. Urk. 1 S. 2 Ziff. 4
) di
e unentgeltliche Prozessführung bewill
igt
und
der Beschwerdeführerin die Bes
chwerdeantwort zugestellt (Urk. 12
).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil
des Sozialversicherungsrechts; ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.3
Nach der allgemeinen Beweisregel (Art. 8 des Zivilgesetzbuches, ZGB) obliegt es bei erstmaliger Renten
prüfung der versicherten Person die invalidisieren
den Fol
gen der gesundheitlichen Beeinträchtigung mit dem Beweisgrad der über
wie
gen
den Wahrscheinlichkeit nachzuweisen. Gelingt dieser Nachweis nicht, verfügt sie über keinen Leistungsanspruch. Mit anderen Worten wird bei Beweislosigkeit ver
mutet, dass sich der geklagte Gesundheitsschaden nicht invalidisierend aus
wirkt (BGE 140 V 290 E. 4.1; 139 V 547 E. 8.1). Bleiben die Auswirkungen eines ob
jektivierbaren wie auch eines nicht (bildgebend) fassbaren Leidens auf die Arbeits
fähigkeit trotz in Nachachtung des Untersuchungs
grundsatzes sorg
fältig
durchgeführter Abklärungen vage und unbestimmt, ist der Beweis für die An
spruchs
grundlage nicht geleistet und nicht zu erbringen (BGE 140 V 290 E. 4.1 mit Hinweisen auf die Literatur).
1.4
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege
artis
auf
die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose vor
aus (vgl. BGE 145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Inva
lidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbs
fähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätio
logie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 145 V 215 E. 5.3.2, 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.5
Mit BGE 143 V 418 entschied das Bundesgericht, dass grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einem struk
tu
rierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen sind (E. 6 und 7, Änderung der Rechtsprechung; vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2 speziell mit Bezug auf leichte bis mittelschwere Depressionen).
Das strukturierte Beweisverfahren definiert systematisierte Indikatoren, die es
–
unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einer
seits und von Kompensationspotentialen (Ressourcen) andererseits
–
erlauben, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (BGE 141 V 281 E. 2, E. 3.4-3.6 und 4.1; vgl. statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 9C_590/2017 vom 15.
Februar 2018 E. 5.1). Die Anerkennung eines rentenbegründenden Inva
lidi
tätsgrades ist nur zulässig, wenn die funktionellen Auswirkungen der medizi
nisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwie
gender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind. Fehlt es an diesem Nachweis, hat die materiell beweisbelastete versicherte Person die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen (BGE 141 V 281 E. 6; vgl. BGE 144 V 50 E. 4.3).
Diese Rechtsprechung ist auf alle im Zeitpunkt der Praxisänderung noch nicht erledigten Fälle anzuwenden (Urteil des Bundesgerichts 9C_580/2017 vom 16. Januar 2018 E. 3.1 mit Hinweisen).
1.6
Aus Gründen der Verhältnismässigkeit kann dort von einem strukturierten Be
weisverfahren nach BGE 141 V 281 abgesehen werden, wo es nicht nötig oder auch gar nicht geeignet ist. Ein Beweisverfahren bleibt daher entbehrlich, wenn im Rahmen beweiswertiger fachärztlicher Berichte (vgl. BGE 125 V 351) eine Arbeitsunfähigkeit in nachvollziehbar begründeter Weise verneint wird und allfälligen gegenteiligen Einschätzungen mangels fachärztlicher Qualifikation oder aus anderen Gründen kein Beweiswert beigemessen werden kann (BGE 143 V 409 E. 4.5.3; vgl. BGE 143 V 418 E. 7.1). Insbesondere in Fällen, in welchen nach der Aktenlage überwiegend wahrscheinlich von einer bloss leichtgradigen depressiven Störung auszugehen ist, die nicht schon als
chronifiziert
gelten kann und auch nicht mit Komorbiditäten einhergeht, bedarf es in aller Regel keines strukturierten Beweisverfahrens (BGE 143 V 409 E. 4.5.3; vgl. Urteil des Bundes
gerichts 9C_580/2017 vom 16. Januar 2018 E. 3.1).
1.7
Zur Annahme einer Invalidität aus psychischen Gründen bedarf es in jedem Fall eines medizinischen Substrats, das (fach-)ärztlicherseits schlüssig festgestellt wird
und nachgewiesenermassen die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt. Bestimmen psy
ch
o
soziale oder soziokulturelle Faktoren das Krankheitsgeschehen mit, dürfen die Beeinträchtigungen nicht einzig von den belastenden invaliditätsfremden Fakto
ren herrühren, sondern das Beschwerdebild hat davon psychiatrisch zu unter
schei
dende Befunde zu umfassen. Solche von der soziokulturellen oder psycho
sozialen Belastungssituation zu unterscheidende und in diesem Sinne verselb
ständigte psychische Störungen mit Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbs
fähigkeit sind unabdingbar, damit überhaupt von Invalidität gesprochen werden kann (BGE 141 V 281 E. 4.3.3; 127 V 294 E. 5a; Urteil des Bundesgerichts 9C_543/2018 vom 21. November 2018 E. 2.2).
Somit sind psychosoziale und soziokulturelle Faktoren nur mittelbar invalidi
täts
begründend, wenn und soweit sie den Wirkungsgrad der unabhängig von den inva
liditätsfremden Elementen bestehenden Folgen des Gesundheitsschadens be
einflussen. Zeitigen soziale Belastungen direkt negative funktionelle Folgen, blei
ben sie bei der Beurteilung der Gesundheitsbeeinträchtigung ausgeklammert (Urteil des Bundesgerichts 8C_717/2018 vom 22. März 2019 E. 3). In einer ver
sicherungsmedizinischen Begutachtung, welche sich nach den normativen Vor
gaben der Rechtsprechung orientiert, ist es daher nicht nur zulässig, sondern sogar geboten, solche invalidenversicherungsrechtlich nicht relevanten Umstände aufzuzeigen und gegebenenfalls bei der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit auszu
klammern (Urteil des Bundesgerichts 9C_740/2018 vom 7. Mai 2019 E. 5.2.1).
Die Durchführung eines strukturierten Beweisverfahrens nach BGE 141 V 281 ist bei einer offensichtlich psychosozialen Genese
der
nicht überwiegend wahr
scheinlich
verselbständigten psychischen Beschwerden entbehrlich (Urteile des Bundes
ge
richts 9C_171/2020 vom 1
2.
Mai
2020 E. 5.2, 9C_32/2018 vom 2
6.
März 2018 E.
2.3 und 9C_755/2018 vom
9.
Mai 2019 E. 4.2.6).
1.8
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in
der angefochtenen Verfügung vom 30. März 2020
(Urk.
2) davon aus,
gestützt auf das polydisziplinäre Gutachten sei die Be
schwerdeführerin seit Januar 2015 (Beginn der einjährigen Wartezeit) zu 20 % eingeschränkt. Eine volle Arbeitsunfähigkeit sei aufgrund der Operation im Mai 2016 bis Ende September 2016 in jeglichen Tätigkeiten ausgewiesen. Ab Oktober 2016 sei der Beschwerdeführerin die Ausübung einer Tätigkeit im administrativ-kaufmännischen Bereich
so
wie in anderen, angepassten Tätigkeiten bei ganz
tägiger Präsenz mit einer Leistungseinschränkung von 20 % möglich und zumut
bar. Die Leistungseinschränkung von 20 % bei ganztägiger Präsenz begründe sich
durch den vermehrten Zeitaufwand und den Pausenbedarf.
Bei den psychia
tri
s
chen Befunden hätten keine relevanten Einschränkungen objektiviert werden können. Eine gleichmässige Einschränkung in allen Lebensbereichen liege nicht vor (S. 2).
2.2
Die Beschwerdeführerin
brachte
hiegegen
vor
(Urk. 1)
,
die Gutachter hätten sich zur Tätigkeit als Verkäuferin geäusser
t. Lediglich einmal werde
zur Tätigkeit als Sekretariatsangestellte Stellung genommen. Jedoch gehe aus dieser Beurteilung nicht weiter hervor, wie diese Ein
schätzung zustande gekommen sei
.
Ebenso sei nicht klar, wieso die Beschwerdegegnerin keinen Einkommensvergleich erstellt und sich nicht dazu geäussert habe, wieso kein leidensbedingter Abzug gewährt werde (S. 9).
Zudem habe sie bereits im
Einwandverfahren
den Beweiswert des Gutachtens beanstandet.
Es sei ausführlich und detailliert berichtet worden, wes
halb diese Ansicht vertreten werde (S. 10). Gesamthaft würden diverse Aussagen falsch wiedergegeben und falsche Schlüsse gezogen. Zu guter Letzt werde ihr ein
aggravierendes
widersprüchliches Verhalten angelastet, wobei dies lediglich auf
grund falscher Angaben im Gutachten entstehe. Die Gutachter würden ihre Belas
tungen konsequent herunterspielen und eine
aggravierende
, willensstarke Frau kreieren, welche über diverse Ressourcen verfüge. Dieses Bild entspreche jedoch
in keiner Weise der Realität. Gesamthaft werde die Ansicht vertreten, dass das Gut
achten den Beweiswert
für eine medizinische Einschätzung nicht erfülle (S. 14).
2.3
Strittig und zu prüfen ist der Rentenanspruch der Beschwerdeführerin.
3.
3.1
Dr. med.
B.___
, Facharzt für Anästhesiologie,
Klinik C.___
, berichtete am 14. Dezember 2018 (Urk. 7/93/7-9) über die ambulante Behandlung der Beschwerdeführerin seit April 2018 und führte aus, von ihm seien bisher keine
Arbeitsunfähigkeiten attestiert worden.
Seit 2007 bestünden wandernde Schmerzen
im Bereich des gesamten Körpers.
Fachrheumatologisch
sei eine entzündliche Erkrankung ausgeschlossen worden. Im Jahre 2015 hätten zervikale Infiltrationen eine Besserung der Symptomatik gebracht (S. 1). Es sei die
infiltrative
Evaluierung
eines
lumbospondylogenen
Schmerzanteils (nicht bestätigt) sowie eines
lumbo
radikulären
Schmerzanteils (Wurzelreizsymptomatik S1 beidseits bestätigt) er
folgt. In der Folge sei eine therapeutische gepulste Radiofrequenz der Wurzeln S1 beidseits mit Besserung der Schmerzsymptomatik durchgeführt worden.
In den Jahren 2017/2018 sei eine dreimalige Applikation von
autologem
konditio
nier
tem Plasma an die
Supraspinatussehne
sowie die Bursa SDSA rechts durchgeführt worden, vier Wochen später sei dabei nur wenig Erfolg zu verzeichnen gewesen. Die Halbjahreskontrolle stehe noch aus
(S. 2 unten und f.)
.
3.2
L
ic
. phil.
D.___
, Psychologe, und Dr. med.
E.___
, Fachärztin für Neurologie, berichteten am 2
3
. Dezember 2018 (Urk. 7/95)
und nannten folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1 Ziff. 1.2):
-
undifferenzierte Somatisierungsstörung (ICD-10 F45.1)
-
Fibromyalgiesyndrom
-
Züge von generalisierter Angststörung (ICD-10 F41.1)
-
zusätzlich offenbar Diabetes B, Migräne
Sie führten aus, die Schmerzen hätten nach diversen schmerzmedizinischen Inter
ventionen zugenommen
, ebenso die ängstlich-depressive Stimmungslage. Die Symptome würden täglich schwanken, es sei relativ unkalkulierbar (S. 1 Ziff. 1.3). Die bisherige Tätigkeit im Sekretariat sei zurzeit unrealistisch, die Beschwerde
führerin könne zeitweise kaum sitzen, die Konzentration sei schlecht und sie habe Schmerzen.
Als angepasste Tätigkeit sei eine Tätigkeit in wechselnder Stellung
denkbar. Es gebe jedoch viele Phasen/Tage mit 100%iger Arbeitsunfähigkeit (S. 1
Ziff. 2.1). Es bestehe eine Verminderung der Leistungsfähigkeit von zirka 70-80
%
, dies sei sehr wechselnd (S. 2 Ziff. 2.2).
Die Prognose sei schwierig, bestenfalls sei sie stabil. Dies hänge stark auch von der sozialen Situation/Familie/Perspektive
ab (S. 2 Ziff. 3.3).
Eine Wiedereingliederung sei theoretisch möglich zu 2-3 Stun
den pro Tag, jedoch gebe es auch Tage, an denen es unmöglich sei (S. 3 Ziff. 4.2).
3.3
Die Gutachter der Medizinischen Abklärungsstelle
(MEDAS)
F.___
, erstatteten ihr polydisziplinäres Gutachten
am 30. August 2019 (Urk. 7/121) ge
stützt auf die Akten sowie die Untersuchungen der Beschwerdeführerin. Sie
nannten folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S.
9 Ziff.
4.
2):
-
l
umbospondylogenes
Schmerzsyndrom
-
radiologisch gemäss MRI
LWS vom 5.
Juni 2015 mit mä
ssiger
Osteo
chondrose
LWK
4/5 und geringen Bandschei
benpathologien in den Etagen L3 bis
S
1, ohne signifikante
neurokompressive
Befundlage, ohne Spinalkanalstenose
-
klinisch-neurologisch ohne objektivierbares
radikuläres
Defizit,
Lasègue
negativ, aber diskrete Reflexbeschleunigung der Reflexe (bei leichter zervikaler Myelopathie)
-
mit St
atus nach
gepulster Radiofrequenztherapie L5 beidseits (gemäss Bericht
Klinik C.___
26. März
2019), anamnestisch ohne Verbesse
rung auf bisherige konservative Therapiemassnahmen
-
St
atus nach
ze
rvikaler Spinal
kanalstenose mit
ze
r
vikaler Myelopathie HWK5/6
-
bei Spondylose C3/4 bis C6/7 mit St
atus
n
ach
Laminektomie
von dorsal C3 bis C7, Mai 2016
-
radiologisch gemäss MRI HWS vom 28.
März
20
19 persistierende deutliche Myel
opathie mit fokaler Atrophie betont im
Fasciculus
lateratis
,
geringergradig
posterior
auf Höhe HWK5/6 bei sonst regel
rechtem
Myelon
-
mit degenerativen Veränderungen mit
erosiver
Osteochondrose
und
anteriorer
Spondylose ab HWK4 bis HWK
6, abe
r ohne Kompression des
Myelons
, j
edoch mit
mehrsegmental
en intervertebralen
foraminalen
Einengungen C4 bis C7
-
klinisch
-ne
urol
og
i
sch lediglich residuales diskretes spastisch beschleu
nigtes Reflexbild an den unteren Extremitäten, jedoch ohne spastische motorische
reaktivierbare
Störungen, ohne signifikante Sensibilitäts
störungen oder Tiefensensibilitätsstörungen, ohne signifikante neuro
gen
e Blasen-Darm-Störung
-
l
eichtgradige neuropsycho
l
ogische Störung
-
in Aufmerksamkeit, Gedächtnis und Exekutivfunktionen
-
im Rahmen der medizinischen Gesamtsituation
Sie nannten folgende Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S.
10 Ziff. 4.2):
-
Schulterschmerzen rechts intermittierend bei Teilruptur
Supraspinatus
-
l
eichtes
polytopes
chronisches Schmerzsyndrom (
fibromyalgiform
) lang
jährig
.
Im Sinne einer leichten stressinduzierten zentralen Hyperalgesie
-
bei wahrscheinlich undifferenzierter Somatisierungsstörung
-
anamnestisch Angabe von Ängstlichkeit und
anankastischen
Persön
lichkeitszügen bei jedoch auch robusten Persönlichkeitsanteilen
-
Ausschluss Multiple Sklerose gemäss
Liquordiagnostik
(Bericht 26.
M
ärz
2019
Klinik C.___
)
-
k
ein Hinweis für rheumatisches Kra
nkheitsbild (Labordiagnostik 12. Ju
ni
2017, Rheumafaktor und CCP-Antikörper negativ, jedoch Hinweis für latenten Vitamin
B
12-Mangel)
-
ICD-10
F45.1 u
ndifferenzierte Somatisierungsstörung
-
ICD-10
Z73
l
eichte Pe
rsönlichkeitsakzentuierung (emot
ional instabil, teilweise ängstliche,
anankastische
Züge) und Probleme mit Bezug auf Schwierigkeiten bei der Lebensbewältigung (Realängste)
-
p
rimäre episodische Migräne, teilweise mit Aura
-
Adipositas Grad II (BMI 36.9)
-
a
rterielle Hypertonie
-
Diabe
tes mellitus II (diagnostiziert zirka
2014)
-
Hypercholesterinämie
-
Asthma bronchiale, saisonal, sporadisch behandelt
-
S
chlafapnoe (aktenanamnestisch),
unbehandelt, aber klinisch nicht erkenn
bar relevant
-
Nikotinabusus
Sie führten aus,
dass
eine mittelgradig verminderte Rückenbelastbarkeit
bestehe. Somatisch bestehe
das folgende Zumutbarkeitsprofil: Das
Heben und Tragen von mehr als 5
kg
sei der Beschwerdeführerin
nicht mehr zumutbar wie auch Arbeiten rein im Stehen, rein im Sitzen und rein im Gehen oder in Zwangspositionen des Rumpfes oder des Kopfes oder in gebückter Stellung oder mit Ge
hen auf unebe
nem Gelände. Ü
berkopfarbeiten oder das Hantieren mit vibrierenden
oder schla
genden Maschinen seien
nicht zumutbar. Es sollten keine Arbeiten mit häufigen HWS-Zwangshalt
ungen durchgeführt werden. Es fänden sich multifaktoriell
e leichte neuropsychologische Störungen
. Die Beschwerdeführerin arbeite
bei leicht komplexe
ren Aufgaben leicht verlangsamt. Sie könne
sich kurzfristig nur eine leicht reduzierte Anzahl an neuen I
nformationen merken. Einen im Al
ters
ver
gleich zu hohen Anteil von neu gelernten
visuellen Informationen vergesse sie nach einer Weile wieder. Sie gehe
in
Aufgaben umständlich vor und lasse
sich
durch
Unterbrechungen stören (arbeite dann langsamer). Sie wirke unsicher, ängstlich und beginne
rasch zu weinen. Ihre kognitiven
Einschränkungen nehme
sie gesteigert wa
h
r. Es zeig
t
en sich Hinweise, dass kognitiv anspruchsvolle Auf
gaben sie übermässig ermüden
würden.
Alle anderen Bereiche könn
t
en als Res
source betrachtet werden. So k
önne die Beschwerdeführerin
visuell-koordinative Aufgaben (etwas abzeichnen, etwas nach Plan nachbauen) ausführen. Einfachere,
klar strukturierte Aufgaben löse
sie in einem a
ltersgerechten Tempo. Auch lasse
sie sich durch Anforderungen
ans «Multitaski
ng» nicht beirren. Neue verbale Info
rmationen lerne
sie mithilfe von Wiederholungen gut
und könne
sich auch nach einer Ablenkung oder zeitlichen Verzögerung n
och ausreichend daran erinnern.
In der Aufgabenbearb
eitung oder im Gespräch verliere
sie den Fade
n nicht mehr al
s Gleichaltrige. Sie k
önne
zügig von einer bekannten Aufgabe zur nächsten wechseln. Bei Schwierigkeiten finde sie oftmals selbstständig eine alter
nati
ve Lösung. Sie erkennt logische Zusammenhänge. Sie könne
lesen und rech
nen
. Sie sei
freundlich zugewandt, in allen
Modalitäten orientiert und zeige
sich nachweislich anstrengungsbereit
(S. 10 f.)
.
A
us allgemei
n-internistischer Sicht bestünden
keine Funktionsstörungen
, die Res
sourcen seien
nicht beeinträchtigt. Die Adipositas ha
be
keine Einschrän
kungen der Arbeit
s
- und Leistungsfähigkeit zur Folge
.
Affektionen des Bewe
gungsapparats vor allem der Beine könn
t
en dadurch verstärkt werden. Die ver
mu
tete Schilddrüsen-Affektion werde
mittels S
ubstitution behandelt und stelle
keine Beeinträchtigung dar. Der seit Jahren bekannte Diabetes mellitus - auch wenn er insulinpflichtig und schlecht
eingestellt wäre - habe
keine unmittelbaren medizinischen Auswirkungen auf
die
Arbeits- und Leistungsfähigkeit
. Bei Dia
betes mellitus sei
ein regelmässiger strukturierter Tagesablauf anzustreben, was durch eine Erwerbstätigkeit unterstützt würde
.
Das metabolische
Syndrom wie die
Dyslipidämie
habe
keine Auswirkungen auf die Arbeits- und Leistungs
fähig
keit.
Die pulmonalen Affektionen seien
aktuell auch ohne Therapie nicht mani
fest. Sie hätten allenfalls eine Leistungseinschränkung für schwerste körperliche
Belastungen zur Folge, wie sie
nach Wissensstand der Gutachter
nie
zum Anfor
de
rungsprofil
de
r Beschwerdeführerin gehört hätten
(S. 11)
.
In psychischer Hinsicht fä
nden sich zwar leichte emotional ins
tabile Persön
lich
keitszüge,
und es
seien
auch Real
ängste im Kontext von psychosozi
alen Be
lastungen entsprechend vormals auch wechselhafte
n
, negative
n
Affekte
n
erklär
bar. Die früheren Konflikte seien
jedoch zwischenzeitlich zumeist
entaktualis
iert
. Entsprechend wirke
die
Beschwerdeführerin
im Rahmen der aktuellen Begut
ach
tung auch nicht psychoenergetisch kraftlos oder müde, durchaus durchset
zungs
stark und psychoenergetisch kräftig, durchaus auch
euthym
und
emotional gut schwingungsfähig. Es könne
keine eige
nständige generalisierte Angstst
örung
oder Zwangsstörun
g festgestellt werden. Auch könne
rückblickend keine so hohe Ausprägung nachvollzogen werden, dass die Vergabe der Diagnose aus
dem Kapitel F32 (depressive Episode) oder gar F33 (rezidivierende depressive Störung) berechtigt wäre (S. 11).
E
s
hätten
zwar in den letzten Jahren mehrfache
erhebliche
psycho
soziale
Belas
tungen
bestanden (
zwei belastende Partnerschaften, Ehetrennung 2001, Status als alleinerziehende Mutter von
zwei
Kindern, Schwierigkeiten am Arbeitsplatz mit Kündigung
,
Suche nach neuer Arbeitsstelle, finanzielle Schwierigkeiten
,
existen
zielle Ängste
)
.
E
ntsprechend
sei es
auch reaktiv zu den negativen Affekten im Sinne der Realängste, denkbar auch damit zur vermehrten Ausbildung der Schmerzen teilweise über vermehrte Muskelspannung
sowie
über eine leichte
Somatisierungsreaktion
gekommen. Zwischenzeitlich lebe die Beschwerdefüh
rerin
gemäss ihren
Angaben aber in
einer
gute
n
Partnerschaft. Die früher belastenden Ehebezi
ehungen mit Gewalterfahrung seien
somit längst nicht mehr aktuell.
Auch befinde
sie sich derzeit nicht mehr im Status als alleinerziehende Mutter, zumal die Kinder
nunmehr bereits erwachsen seien
.
Gleichwohl habe
sie trotz den be
schriebenen Mehrbelastungen vollumfänglich gearbeitet
gehabt. Sie habe
in der Vergangenheit
auch erhebliche Resil
ienz, durcha
us Durchsetzungskraft und Ziel
o
rientierung, sowohl in beruflicher als auch privater Ebene
gezeigt
.
Zwar fä
nden sich gemäss ihren
Persönlichkeitsakzente
n
i
n der Arbeitsbi
ografie gelegentliche Schwierig
keiten, thematisch zumeist aber Männern gegenüber (
Reaktualisierung
zu frühen Erfahrungen)
. Es
zeig
e
sich aber ansonsten durchaus auch eine hohe Resilienz.
Es ergä
ben somit trotz gewi
sser Belastungen in der entwickl
ungs
psy
chologischen Kindheitsanamnese angesichts der dann doch weitgehend unauf
fälligen Schul-, Arbeits- und Sozialanamnese keine Hinweise für eine relevante Störung des psychischen Strukturniveaus
(S. 11 f.)
. D
ie komplexen Ich-Funktio
nen seien
nicht erk
ennbar relevant gestört. So seien
auch die Beziehungsfähigkeit und
K
ontaktgestaltung adäquat
, gleichermassen sei die Affek
tsteuerung und Impuls
kontrolle ausreichend
stabil
.
Intentionalität und Antrieb seien
durchaus intakt, dürften
aber von den persönlichen Ziel
setzungen geleitet sei
n
, wohl auch unter dem Eindruck der früheren mehr
fachen Belastungen. Dennoch seien
krank
heitswertige Störungen nicht ableitbar, eher ein Wunsch nach Entlastung, was
sich
über eine gewisse negative Leistungsver
zerrung in den anamnestischen An
gaben zeig
e. Es ergä
ben sich somit auch hinsichtlich der psychischen Funktionen in Anlehnung an
den
M
ini-ICF-APP
nach Linden keine krankheitswer
ti
gen Ursa
chen
,
welche die Fähigkeit einschränken würden
,
sie
unterlä
gen aber deutlich der mot
ivationalen Modulation. So wirke
die
Beschwerdeführerin
im Rahmen der
aktuellen Begutachtung auch nicht psychoenergetisch kraftlos oder müde, durch
aus durchsetzungsstark und psychoenergetisch kräftig, durchaus auch emotional gut schwingungsfähig
(S. 12)
.
Es ergä
ben sich Hinweise für teilweise leistungsverzerrendes negatives Antwort
verhalten. Angaben zu Energi
elosigkeit und Kraftlosigkeit liessen sich im aktuel
len kl
inischen Eindruck sicher nicht bestätigen. Eine chronische schwer
wiegende Schmerzsymptomatik könne
nicht angenommen werden angesichts lediglich selten erforderlicher analgetischer Bedarfsmedikation, fehlender vegetativer und affektiver Schmerzkorrelate, ruhigem Sitzen über 3 Stunden Begutachtung. Die subjektive ge
ringe Leistungseinschätzung könne
somit somatisch, abe
r auch psy
chiatrisch nicht nachv
ollzogen word
en. Die Therapieaktivitäten seien
als gering zu bezeichn
en. Eine Therapieresistenz liege
nicht vor. Eine solche Eins
chätzung (zuletzt zum Beispiel
Klinik C.___
) stütze
zu unkritisch auf die sub
jek
tiven Angaben der
Beschwerdeführerin
ab
(S. 12)
.
Die angestammte Tätigkeit, ausgehend von Verkäuferin als gelernte
r
Tätigkeit mit r
ückenbelastenden Tätigkeiten
,
sei
als medizinisch nicht zumutbar
zu bezeichnen. Retrospektiv gelte
diese Bewertung in angestammter Tätigkeit seit Januar 2015. Die entsprechenden Ausführungen des
RAD-Gutachtens vom Mai 2017 seien diesbezüglich zutreffend.
Jedoch wären adapt
ierte Tätigkeiten möglich, limit
iert nur durch die verminderte Rückenbelastbarkeit
sowie
durch leichte kognitive Beeinträchtigungen (ganz
tägig, Leistungsminderung um 20
%). Gleichermassen gelte
dies für lei
densadap
tierte Tätigkeiten seit
Jan
uar 2015. Auszunehmen davon seien
aber die
peri
-
/post
operativen Zeiten (O
peration im
Mai 2016, Restitutionsphase bis Ende September 2016)
.
Die entsprechenden Ausführungen des
RAD-Gutachtens vom Mai 2017 seien
diesbezüglich zutreffend
(S. 12).
D
ie Interaktion somatische
r und psychischer Faktoren sei
ausführlich dargestellt
und i
n der versicherungsmedizinischen Bewertung berücksichtigt
worden
, aber auch unter Abgrenzung der versicherungsfremden Faktoren (Inkonsistenzen), was die Diskrepanz zwischen gutachterlicher Bewertung
und
subjektiver, zu geringer Einschätzung der
Beschwerdeführerin
und
den
stark auf deren Angaben gestüt
z
ten Beurteilunge
n der behandelnden Ärzte erkläre (S. 13).
3.4
Dr. med.
G.___
, Facharzt für Orthopädie und Traumatologie des Bewe
gungsapparates, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD) der Beschwerdegegnerin, nahm am 18. September 2019 Stellung (Urk. 7/122/4-6) und führte aus, das poly
disziplinäre MEDAS-Gutachten beantworte die gestellten Fragen umfassend, be
rücksichtige die
g
eklagten Beschwerden, sei in Kenntnis und in Auseinander
setzung mit den
Vorakten
erstellt worden und sei in der Darlegung der medizi
nischen Zusammenhänge einleuchtend. Ebenso seien die gezogenen Schluss
fol
gerungen in nachvollziehbarer Weise hergeleitet worden und die Inkonsistenzen würden diskutiert.
In der bisherigen Tätigkeit im Büro/Sekretariat sowie in ange
passten Tätigkeiten bestehe seit Januar 2015 und auf Dauer eine 20%ige Arbeits
unfähigkeit. Davon ausgenommen seien nur die
peri
- und postoperativen Zeiten im Rahmen der Dekompressionsoperation vom 20. Mai 2016 (S. 5).
4.
4.1
Das polydisziplinäre MEDAS-Gutachten vom August 2019 (vgl. vorstehend E. 3.3)
umfasst die Fachrichtungen Allgemeine Innere Medizin, Neurologie, Orthopädie, Neuropsychologie und Psychiatrie. Die Gutachter verfügen über den entsprechen
den Facharzttitel
beziehungsweise die erforderliche Fachausbildung
und waren somit in ihren Fachgebieten
zur Beurteilung des Gesund
heitszu
standes und der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin befä
higt (vgl. Urk. 7/
121
S.
2
).
Die Gut
achter berücksichtigten sodann die ge
klag
ten Beschwer
den und
das
Verhalten der Beschwerde
führerin und erstellten ihr jeweilige
s
Tei
g
utach
ten
in Kenntnis der
Vorakten
.
Sowohl die ge
stellten Diagnosen als auch die Schlussfolgerungen zur Arbeits
fähigkeit werden im Gut
achten ausführlich begründet und sind nachvoll
ziehbar. Damit er
füllt das Gut
achten die bundesgerichtlichen Anforde
rungen an ein medizi
nisches Gut
ach
ten (vorstehend E. 1.
8
) vollum
fänglich, so dass für die
Ent
scheidfindung
darauf abzustellen ist.
4.2
Die Gutachter legten in schlüssiger und na
chvollziehbarer Weise dar, dass aus neurologischer Sicht kein klinisch relevanter Residualbefund festgestellt werden könne, welcher die Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit
höhergradig
limitiere
.
D
er zuletzt in der
Klinik C.___
angenommene
lumboradikuläre
Schmerzanteil
könne
nicht bestätigt werden bei
fehlenden
radikulären
Störungs
anteilen sowie
ohne
neurokompressive
Befunde
(Urk. 7/121 S. 5 f.)
.
Zudem seien neuropathische Schmerzen ebenfalls nicht objektivierbar
. So fänden sich keine zerebralzentrale
n
Störungen und insbesondere auch bezüglich der erfolgreich operierten zervikalen Spinalkanalstenose
finde sich lediglich noch ein residualer leichter
Myelopathiebefund
. Es seien somit nur geringe Residuen erkennbar, die sich aus neurologischer Sicht für zumindest adaptierte körperlich leichte Tätig
keiten nicht relevant limitierend auswirkten
. Insbesondere könne aus dem
Myelo
pathiebefund
keine Einschränkung der Gehfähigkeit abgeleitet werden
(S. 7)
.
Aus internistischer und orthopädischer Sicht seien keine Diagnosen mit versiche
rungs
medizinischer Relevanz nachweisbar (S. 9 oben).
Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die Beschwerdeführerin aus somatischer Sicht in ihrer angestammten Tätigkeit als Verkäuferin mit rücken
belastenden Tätigkeiten nicht mehr arbeitsfähig ist, in ihrer zuletzt ausgeübten Büro-/Sekretariatstätigkeit sowie in sämtlichen angepassten, körperlich leichten Tätigkeiten gemäss beschriebenem Belastungsprofil jedoch zu 80 % arbeitsfähig ist
.
Während der
peri
- und postoperativen Zeiten von Mai bis Ende September 2016 bestand eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit
(S.
9
f.
, S. 13).
4.3
In psychiatrischer Hinsicht diagnostizierten die Gutachter eine
undifferenzierte Somatisierungsstörung (ICD-10 F45.1) sowie eine leichte Persönlichkeitsakzen
tuierung
und Probleme mit Bezug auf Schwierigkeiten bei der Lebensbewältigung
(ICD-10 Z73). Sie erachteten diese Diagnosen jedoch nicht als sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirkend (S. 10).
Die Gutachter stellten ausführlich und nachvollziehbar dar, dass
ohne hinreichend erklärende Schmerzursache aus somatischer Sicht eine stressinduzierte Hyperal
gesie diskutiert werden müsse
.
Es müsse
aber auch eine Abgrenzung gegenüber negativ leistungsverzerrende
n
Angaben und Verhalten vorgenommen werden. Bei der Beschwerdeführerin bestünden entsprechende Belastungen, aber auch Inko
nsi
stenzen (S. 7
Mitte
). Es könnten zwar Realängste
in Bezug auf
die psychosozialen Belastungen nachvollzogen, hingegen keine schwerere psychoreaktive Symptom
ausprägung begründet werden. Eine erhebliche therapieresistente Ausbildung der Schmerzsymptomatik könne nicht nachvollzogen werden. Es sei
en
zwar eine leichte Stressvulnerabilität und gewisse Persönlichkeitsauffälligkeiten als Akzen
tuierung nachvollziehbar, es bestünden aber auch genü
gend persönliche Res
sourcen
.
Die von der Beschwerdeführerin gemachten Angaben über Konzentra
tions
störungen, Antriebsminderung und Müdigkeitsgefühle seien im klinischen Eindruck in keiner Weise nachvollziehbar. Die Beschwerdeführerin zeige sich viel
mehr psychoenergetisch dynamisch, kräftig, durchaus sehr selbstbewusst,
emotio
nal gut schwingungsfähig und
in keiner Weise im engeren Sinne depressiv.
Eine eigenständige versicherungsmedizinisch relevante höhere Einschränkung der Arbeits
fähigkeit lasse sich hieraus nicht begründen
. Lediglich aus neuro
psy
cho
logischer Sicht seien leichtgradige Störungen der Aufmerksamkeit, des Gedächt
nisses und der Exekutivfunktionen festgestellt worden, welche aber unspezifisch zu werten seien
(S. 8
, S. 11
).
Angesichts der Inkonsistenzen, wonach die von der Beschwerdeführerin angegebenen Schlafstörungen im klinischen Eindruck nicht bestätigt werden könnten
,
keine erkennbare affektive oder vegetative Schmerz
symp
tomatik feststellbar sei
und zudem
lediglich bedarfsweise Analgetika
einge
nommen werde, seien trotz der unauffälligen Beschwerde- und Symptomvali
die
rung im neuropsychologischen Gutachten zumindest gewisse negativ leistungsver
zerrende Angaben anzunehmen
. Die erhobenen, leichten kognitiven Einschrän
kungen seien nur gering leistungsrelevant (S. 8
, S. 12
).
Damit ist nicht mit über
wiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, dass
die Beschwer
deführerin
aus psy
chischer Sicht dauerhaft in ihrer Arbeitsfähigkeit eingeschränk
t ist.
Da eine Arbeitsunfähigkeit aus psychischen Gründen nachvollziehbar und schlüssig
verneint wurde, kann auf ein
strukturiert
es Beweisverfahren nach BGE 141
V 281 verzichtet werden (vgl. E. 1.6).
4.4
Bezüglich der
Berich
te
des
behandelnden Psychologen
lic
. phil.
D.___
(vgl. vor
stehend E. 3.2) sowie der Ärzte der
Klinik C.___
(vgl. vorstehend E. 3.1)
ist auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung hinzuweisen, wonach der Umstand allein, dass behandelnde
(
Fach
-)Ä
rzte eine vom eingeholten Gutachten ab
weichende Meinung äussern, nicht Anlass zu weiteren Abklärungen gibt oder das Gutachten in Frage zu s
tellen
vermag
; anders würde es sich ver
halten, wenn die behan
delnden Ärzte konkrete, objektiv fassbare Aspekte nam
haft machen, die dem ärzt
lichen Experten entgangen sind oder mit denen er sich nicht befasst hat (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 2. August 2006 U 58/06 E. 2.2) - was vor
liegend
allerdings nicht der Fall ist.
Z
u den
von ihnen
gestellten Diagnosen
nahmen die
MEDAS
-Gutachtern denn auch
in schlüssiger und nachvollziehbarer Weise Stellung
und setzten sich detailliert mit der Frage auseinander, ob bei der
Beschwerdeführerin ein invalidisierender psychischer Gesundheitsschaden vorliegt
. Bei den psychiatrischen Befunden konnten die Gutachter
schliesslich
keine rele
vanten Einschränkungen objektivieren
(vgl. vorstehend E. 4.3)
.
Zusammenfassend ist das
MEDAS
-Gutachten vom
30
.
August
201
9
– entgegen den Ausführungen der Beschwerdeführerin - voll beweiskräf
tig. Von weiteren Abklärungen, wie von der Beschwerdeführerin gefordert, sind keine zusätzlichen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb darauf in antizipierter Beweis
würdigung (vgl. BGE 122 V 157 E. 1d mit Hinweisen) verzichtet wird.
Der Beschwerdeführerin
sind
sowohl die zuletzt ausgeübte
Büro-/Sekretariatst
ätigkeit
wie auch jegliche angepassten Tätigkeiten gemäss beschriebenem Pro
fil zu
80 % zumutbar.
4.5
Der durch die Beschwerdegegnerin zur Ermittlung der erwerblichen Auswir
kungen vorgenommene Einkommensvergleich
(vgl. Urk. 2 S. 3 unten
, Urk. 7/122 S. 7
; vgl. auch Urk. 7/19
)
ist nicht zu beanstanden.
Die Rechtsprechung gewährt einen Abzug auf dem Invali
den
einkommen, wenn eine versicherte Person selbst im Rahmen körperlich leichter Hilfsarbeiter
tätigkeit in ihrer Leistungsfähigkeit eingeschränkt ist (BGE 126 V 75 E. 5a/
bb
).
Gemäss
der
Rechtsprechung ist indes der Umstand allein, dass nur mehr leichte Arbeiten zumutbar sind, selbst bei einer eingeschränkten Leistungsfähigkeit kein Grund für einen zusätzlichen leidensbedingt
en Abzug, weil der Tabellenlohn
bereits eine Vielzahl von leichten Tätigkeiten umfasst (Urteile des Bundesgerichts 8C_61/2018 vom 23. März 2018 E.
6.5.2, 8C_439/2017 vom 6. Oktober
2017 E.
5.5 und 8C_805/2016 vom 22. März 2017 E. 3.4.2).
Angesichts des
vorliegend gegebenen
Zumutbarkeitsprofils ist von einem genü
gend breiten Spektrum an zumutbaren Verweisungstätigkeiten
auszugehen. Die eingeschränkte Leistungsfähigkeit durch den vermehrten Pausenbedarf wurde sodann bereits im reduzierten Pensum berücksichtigt und kann f
olglich
nicht zusätzlich noch einmal unter dem Titel leidensbedingter Abzug berücksichtigt werden.
Es können grundsätzlich
nur Umstände berücksichtigt werden, die auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt als
ausserordentlich
zu bezeich
nen sind (Urteil des Bundesgerichts 9C_421/2017 vom 19. September 2017 E. 2.4 mit Hin
weisen). Solche Umstände sind vorliegend nicht ersichtlich. Dass weitere abzugs
relevante Merkmale gegeben wären, macht die Beschwerdeführerin nicht geltend und ist nicht ersichtlich. Damit erscheint ein Abzug vom Tabellenlohn bei der Bemessung des Invalideneinkommens als nicht gerechtfertigt.
Die angefoch
tene Verfügung erweist sich demnach als rechtens, was zur Abwei
sung der Beschwerde führt.
5.
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind unabhängig vom Streit
wert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Entspre
chend
dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerde
führerin aufzuerlegen, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung je
doch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr. 8
00
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt,
zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf
§
16
Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Stadt Zürich, Soziale Dienste,
Y.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
ge
setzes über das
Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchüpbach