# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6a6f1c71-b8e9-560b-b728-7a4e8b466b97
**Source:** Zürich Baurekursgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-03-20
**Language:** de
**Title:** Nachträgliches Bewilligungsverfahren betreffend Aussen- und Turmbeleuchtung auf dem Uetliberg, Uto Kulm
**Docket/Reference:** BRGE II Nr. 0049/2012
**URL:** https://www.baurekursgericht-zh.ch/media/entscheidauszug_aus_brge_ii_nr._0049-2012.pdf

## Full Text

Baurekursgericht 
des Kantons Zürich 
2. Abteilung 

G.-Nr. 
BRGE II Nr. 

R2.2011.00160 
0049/2012 

Entscheid vom 20. März 2012 

Mitwirkende 

Abteilungsvizepräsident Emil Seliner, Baurichter Peter Rütimann, Baurich-
ter Adrian Bergmann, Gerichtsschreiber Robert Durisch     

in Sachen 

Rekurrentin 

Hotel Uto Kulm AG, Gratstrasse, 8143 Stallikon  

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Christof Truniger, Metzgerrainle 9, 
Postfach 5024, 6000 Luzern 5  

gegen 

Rekursgegnerinnen 

1.  Bau- und Planungskommission Stallikon, 8143 Stallikon  
2.  Baudirektion Kanton Zürich, Walchetor, Walcheplatz 2, Postfach, 

8090 Zürich  

betreffend 

Bau-  und  Planungskommissionsbeschluss  vom  24.  August  2011  und  Ver-
fügung  der  Baudirektion  Kanton  Zürich  Nr.  BVV  06.0429_1  vom  8. Juli 
2011;  Verweigerung  der  nachträglichen  Baubewilligung  für  Aussen-  und 
Turmbeleuchtung  Uto  Kulm  (Neubeurteilung),  Kat.-Nr.  1032,  Gratstrasse, 
Hotel-Restaurant Uto Kulm, Üetliberg / Stallikon 
_______________________________________________________ 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
hat sich ergeben: 

A. 

Mit Verfügung Nr. BVV 06-0429_1 vom 8. Juli 2011 verweigerte die Baudi-

rektion  Kanton  Zürich  der  Hotel  Uto  Kulm AG  die  nachträgliche  raumpla-

nungsrechtliche Bewilligung für die Beleuchtung des Hotel-Restaurants Uto 

Kulm  samt  unmittelbaren  Umschwung  und  des  Aussichtsturms  auf  der 

Landwirtschaftszonenparzelle  Kat.-Nr. 1032  an  der  Gratstrasse,  Uetliberg, 

Uto  Kulm,  in  der  Gemeinde  Stallikon.  Eröffnet  wurde  die  im  koordinierten 

Verfahren  ergangene  Verfügung  zusammen  mit  dem  Beschluss  der  Bau- 

und Planungskommission Stallikon vom 24. August 2011, mit dem abgese-

hen  von  der  Auferlegung  von  Kosten  keine  baurechtlichen  Anordnungen 

getroffen wurden. 

B. 

Gegen  diese  baurechtlichen  Entscheide  erhob  die  Hotel  Uto  Kulm AG  mit 

Eingabe vom 27. September 2011 beim Baurekursgericht des Kantons Zü-

rich Rekurs. Die Rekurrentin beantragte die Aufhebung der Entscheide un-

ter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Vorinstanzen. 

C.  

Mit Verfügung vom 3. Oktober 2011 wurde das Vernehmlassungsverfahren 

eröffnet. Die Vorinstanzen verzichteten mit Eingaben vom 4. Oktober bzw. 

2. November 2011 auf eine Vernehmlassung.  

D.  

Auf  die  Vorbringen  der  Rekursparteien  wird,  soweit  für  die  Entscheidfin-

dung erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen Bezug genommen. 

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Es kommt in Betracht: 

1. 

Die  Rekurrentin  ist  als  Adressatin  der  angefochtenen  Verweigerung  der 

Bewilligung  zur  Rekurserhebung  legitimiert  (vgl.  § 338a  Abs. 1  des  Pla-

nungs-  und  Baugesetzes  [PBG]).  Die  übrigen  Prozessvoraussetzungen 

sind ebenfalls erfüllt. Auf den Rekurs ist einzutreten. 

2.  

Die  umstrittene  Beleuchtung  des  Hotel-Restaurants  Uto  Kulm  und  seines 

Umschwungs  umfasst  21 Bodenleuchten  mit  jeweils  70 Watt,  welche  die 

Nordwest-,  Nord-  und  Nordostfassade  des  Nebengebäudes  beleuchten, 
5 Bodenleuchten  mit  jeweils  24 Watt  für  die  Beleuchtung  des  Weges  ent-

lang dem Nebengebäude, 10 Bodenleuchten mit jeweils 11 Watt für die Be-

leuchtung  der  Piazza  beim  Glaspavillon,  6 Bodenleuchten  mit  jeweils 

15 Watt vor der Piazza, 8 Bodenleuchten mit jeweils 15 Watt vor dem Ein-

gang zum Hotel und für die Beleuchtung des nördlichen Teils der Westfas-

sade  des  Hautgebäudes,  27 Bodenleuchten  auf  dem  Vorplatz  des  Hotels, 

3 Bodenleuchten  mit  jeweils  70 Watt  für  die  Beleuchtung  des  südlichen 

Teils  der  Westfassade  des  Hauptgebäudes,  6 Bodenleuchten  mit  jeweils 

26 Watt  auf  dem  Weg  zum  Wintergarten,  21 Bodenleuchten  mit  jeweils 

0,5 Watt  und  3 Leuchten  mit  jeweils  26 Watt  eingangs  des  Wintergartens, 

sodann 3 Leuchten mit jeweils 250 Watt für den Steg unterhalb des Winter-

gartens  sowie  6 Bodenleuchten  mit  jeweils  26 Watt  und  9 Boden-leuchten 

mit jeweils 70 Watt auf dem Aussichtsplateau. Weiter verfügt der Aussichts-

turm auf den drei Eckmasten über jeweils 15 LED-Leuchten. Der Treppen-

aufgang  des Turms  ist  mit  11 Glaskugelleuchten,  die am  Mittelpfosten  an-

gebracht sind, beleuchtet.  

Die  Rekurrentin  hat  die  Beleuchtung  des  Fluchtstegs  (3 Leuchten  mit  je-

weils  250 Watt)  in  der  Zwischenzeit  entfernt  und  verzichtet  auf  diese  Be-

leuchtung (act. 2 S. 4). Dieselbe bildet daher nicht Rekursgegenstand. 

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3. 

Die  Baudirektion  hat  in  der  angefochtenen  Verfügung  erwogen,  der  Uto 

Kulm  befinde  sich  in  einem  BLN-Gebiet  und  sei  ein  wichtiger  Aussichts-

punkt. Der Einordnung der fraglichen Beleuchtung komme deshalb beson-

dere Bedeutung zu. Gemäss § 238 Abs. 2 PBG sei auf Objekte des Natur- 

und  Heimatschutzes  besondere  Rücksicht  zu  nehmen.  Bei  Tag  träten  auf 

dem Uto Kulm die Glaskugeln am Turm störend in Erscheinung. Sie verun-

klärten das schlichte, technisch klare Bild der Turmkonstruktion. Neben der 

Einordnung  bei Tag  komme  bei  der  Beurteilung  der  Beleuchtung  auf  dem 

Uto  Kulm  insbesondere  der Wirkungsweise  der  Turm-,  der  Fassaden-  so-

wie  der Weg-  und  Platzbeleuchtung  bei  Nacht  und  dem  Aspekt  der  soge-

nannten  Lichtverschmutzung  grosse  Bedeutung  zu.  In  der  Nacht  vermittle 

die  Turmbeleuchtung  aus  der  Ferne  das  Bild  einer  Festtagsbeleuchtung, 

was dem Ort nicht angemessen sei. Sodann bestehe die Weg- und Platz-

beleuchtung aus runden Bodenleuchten, die keine Flächen vor Ort beleuch-

teten,  sondern direkt  in  den  Himmel strahlten.  Zudem  verursache sie  eine 

Blendwirkung. Mit dem Anspruch, unnötige Lichtverschmutzung zu vermei-

den,  sei  diese  Beleuchtungsweise  nicht  vereinbar.  Die  Fassadenbeleuch-

tung  strahle  ebenfalls  grösstenteils  in  den  Himmel.  Im  Ergebnis  vermöge 

die  bestehende  Aussenbeleuchtung  die  Anforderungen  an  die  Einordnung 

gemäss  Art. 3  Abs. 2  lit. b  des  Raumplanungsgesetzes  (RPG)  und  an  die 

erhöhte  Rücksichtnahme  gemäss  § 238  Abs. 2  PBG  nicht  zu  erfüllen.  Die 

nachgesuchte Bewilligung sei deshalb zu verweigern.  

Die Rekurrentin macht dagegen insbesondere geltend, bei Tageslicht wer-

de  die  Erscheinung  des  BLN-Gebiets  in  keiner  Weise  beeinträchtigt.  Bei 

Dunkelheit  seien  lediglich  die  Beleuchtung  des  Aussichtsturms  und  des 

nördlichen Teils des Hotel-Restaurants sichtbar. Die 15 LED-Leuchten des 

Aussichtsturms dienten dazu, den Turm auf dem Uetliberg als touristisches 
Wahrzeichen von Zürich sichtbar zu machen. Bei den zur Beleuchtung des 

Hotel-Restaurants  eingesetzten  Scheinwerfern  handle  es  sich  sodann  um 

Punktstrahler, die nicht auf die weitere Umgebung abstrahlten. Die Auswir-

kungen der Beleuchtung auf dem Uto Kulm auf die Umwelt seien äusserst 

gering.  Die  Staatskanzlei,  die  im  Oktober  2005  einen  Augenschein  bei 

Nacht durchgeführt habe, sei zum Schluss gelangt, dass die Beleuchtung in 

umweltrechtlicher Hinsicht unbedeutend sei und einen umweltschutzrechtli-
chen  Bagatellfall  darstelle.  Dagegen  habe  es  die  Vorinstanz  versäumt,  ei-

nen Augenschein durchzuführen, und dies obwohl sie  im Rahmen des vo-

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rangegangenen Rechtsgangs  durch die Rekursinstanz ausdrücklich  hierzu 

aufgefordert worden sei. 

4.1.  

Die  Baudirektion  hat  in  der  angefochtenen  Verfügung  zum  zweiten  Mal 

über  die  bestehende  Turm-  und  Aussenbeleuchtung  auf  der  Bauparzelle 

befunden,  nachdem  die  frühere  Baurekurskommission II  des  Kantons  Zü-

rich  mit  Entscheid  vom  8. Dezember  2009  (BRKE II  Nrn.  290  und 

291/2009) den ersten Entscheid der Baudirektion zur Beleuchtung auf dem 

Uto  Kulm  aufgehoben  und  letztere  gleichzeitig  angewiesen  hat,  über  die 

Aussenbeleuchtung  im  Sinne  der  Erwägungen  erneut  zu  befinden.  Die 

Baurekurskommission II  hatte  hierzu  insbesondere  Folgendes  erwogen 

(E. 6.2):  

„Unter  Hinweis  auf  den  Planungsgrundsatz  des  Raumplanungsgesetzes, 
wonach  die  Landschaft  zu  schonen  ist  und  sich  Siedlungen,  Bauten  und 

Anlagen  in  die  Landschaft  einordnen  sollen  (Art. 3  Abs. 2  lit. b  RPG),  ver-

weigerte  die  Baudirektion  die  gesamte  Aussenbeleuchtung  auf  dem  Uto-

Kulm.  Zur  Begründung  führte  sie  aus,  die  Beleuchtung  der  Fassaden  des 

Hotel-Restaurants  und  des  Aussichtsturms  zeitige  übermässige  Auswir-

kungen auf Stallikon und die Stadt Zürich,  die Beleuchtung ordne sich da-

her nicht genügend ein (R2.2009.00110 act. 3 S. 3). Neben der Fassaden- 

und  Turmbeleuchtung  umfasst  das  verweigerte  Beleuchtungskonzept,  wie 

sich  aus  dem  entsprechenden  Projektplan  ergibt,  indes  auch  zahlreiche 

Leuchten entlang dem Zufahrtsweg, um den Glaspavillon Giardino, im Be-

reich der Lobby und des Windfangs sowie auf dem Plateau im Nordwesten 

und  Osten  des  Aussichtsturms  (act. 18.7).  Zur  Einordnung  und  Bewilli-

gungsfähigkeit  dieser  Beleuchtungsteile  hat  sich  die  Baudirektion  indes 

weder  in  der  angefochtenen  Verfügung  noch  in  ihrer  Rekursvernehmlas-

sung  geäussert.  Bereits  aufgrund  der Lage, des  Zwecks  und  der Leistung 

dieser  Beleuchtungsteile,  die  gemäss  Rekurrentin  teilweise  lediglich  aus 

"Stimmungslichtern"  bestünden  (act. 2  S. 17  Rz. 44),  ist  zu  bezweifeln, 

dass  sich  diese  allesamt  ebenfalls  "übermässig"  auf  die  Umgebung  oder 

sogar auf die genannten Gemeinden auswirken. Wie es sich damit tatsäch-

lich verhält, kann freilich nicht allein aufgrund der zur Verfügung stehenden 
Baupläne (vgl. act. 18.7 f.), sondern nur gestützt auf einen Augenschein in 

der Dunkelheit und bei eingeschalteter Aussenbeleuchtung zuverlässig be-

urteilt  werden  (Kölz/Bosshart/Röhl,  § 7  Rz. 42).  Lediglich  die  Existenz  und 

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die  Fernwirkung  der  Fassaden-  und  Turmbeleuchtung  auf  dem  Uto-Kulm 

können  als  allgemein  bekannt  und  damit  als  amtsnotorisch  vorausgesetzt 

werden;  die  Fernwirkung  allerdings  nur  in  groben  Zügen.  Keineswegs  of-

fenkundig  ist  demgegenüber,  wie  die  vielen,  verschieden  leistungsstarken 

und  unterschiedlich  angeordneten  Leuchten auf  diesem  weitläufigen  Areal 

einzeln  und  vor  allem  kollektiv  tatsächlich  in  Erscheinung  treten,  wobei 

auch das Zusammenspiel mit den diversen Lichtquellen innerhalb des Ho-

tel-Restaurants  (vgl.  act. 2  S. 18 f.  Rz. 45)  und  allenfalls  mit  den  Lampen 

an  der  Antenne  der  Fernsehstation,  die  sich  rund  200 m  im  Nordwesten 

des  Aussichtsturms  befindet,  bedeutsam  sein  kann.  Lediglich  gestützt  auf 

die  Akten  ist  es  nicht  möglich,  die  konkreten  Effekte  der  umstrittenen  Be-

leuchtung als Ganzes und in ihren einzelnen Teilen auf die Gemeinden Zü-

rich  und  Stallikon  sowie  insbesondere  auf  das  BLN-Objekt  Albiskette-

Repischtal abschliessend zu beurteilen (Kölz/Bosshart/Röhl, § 7 Rz. 9).  

Eine  differenzierte  Auseinandersetzung  mit  den  vorhandenen  Licht-  und 

Strahlverhältnissen ist aber gerade wegen dieses Schutzobjektes unerläss-

lich,  zumal  es  gemäss  Art. 6  Abs. 1  des  Bundesgesetzes  über  den  Natur- 

und  Heimatschutz  in  besonderem  Masse  die  ungeschmälerte  Erhaltung 

oder jedenfalls grösstmögliche Schonung verdient. Bei der Beurteilung der 

ungeschmälerten  Erhaltung  eines  BLN-Objekts  ist  von  der  Umschreibung 

seines Schutzgehalts auszugehen. Die Aufnahme eines Objekts in das be-

treffende  Inventar  bedeutet  daher  nicht,  dass  sich  am  bestehenden  Zu-

stand  überhaupt  nichts  mehr  ändern  darf.  Der  Zustand  des  Objekts  soll 

aber  gesamthaft  betrachtet  unter  dem  Gesichtspunkt  des  Natur-  und  Hei-

matschutzes  nicht  verschlechtert  werden.  Allfällige  geringfügige  Nachteile 

einer Veränderung müssen durch anderweitige Vorteile mindestens ausge-

glichen werden (BGE 123 II 263 ff., E. 6).  

Den Akten zufolge hat die Baudirektion die Auswirkungen der umstrittenen 

Beleuchtung bei Dunkelheit nicht untersucht. Da das Ausbleiben der erfor-

derlichen  Sachverhaltsabklärung  einen  Mangel  darstellt,  der  von  Amtes 

wegen  zu  berücksichtigen  ist,  spielt  es  keine  Rolle,  dass  die  Rekurrentin 

die  ungenügende  Sachverhaltsermittlung  im  Rekursverfahren  nicht  aus-

drücklich  gerügt  hat  (Kölz/Bosshart/Röhl,  § 7  Rz. 58).  Davon  abgesehen 

hat  die  Rekurrentin  die  Durchführung  eines  Augenscheins  explizit  für  den 
Fall  beantragt,  dass  im  Rekursverfahren  nicht  auf  die  Feststellungen  der 

Staatskanzlei  des  Kantons  Zürich  vom  12.  bzw.  13. Oktober  2005  abge-

stellt würde, die aus nächtlichen Augenscheinen auf dem Uto-Kulm und auf 

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dem Rigiblick in der Stadt Zürich resultierten (act. 2 S. 5 Rz. 7). Seit jenen 

vor  über  vier  Jahren  erfolgten  Augenscheinen,  die  der  Rechtsdienst  der 

Staatskanzlei im Rahmen eines früher beim Regierungsrat des Kantons Zü-

rich hängigen Rekursverfahrens ohne Beisein der Parteien durchführte (vgl. 

act. 20.4, RRB Nr. 430/2006 S. 3), hat sich jedoch die Beleuchtungssituati-

on  auf  dem  Uto-Kulm  erheblich  geändert.  Die  Rekurrentin  hat  inzwischen 

die  drei  leistungsstärksten  Leuchten  des  Beleuchtungskonzepts  mit  je 

250 Watt endgültig entfernt (vgl. act. 18.7); diese ehemaligen Scheinwerfer 

an der Südterrasse, deren Strahlkraft die Staatskanzlei hervorgehoben hat 

(R2.2009.00109 act. 5.9), bilden somit nicht mehr Bestandteil der umstritte-

nen  Aussenbeleuchtung  (act. 2  S. 18  Rz. 44.4  und  45).  Sodann  ist  auch 

nicht  auszuschliessen,  dass  der  in  der  Zwischenzeit  erfolgte  Abbruch  der 

Kioskbaute die Beleuchtung auf dem Plateau verändert haben könnte. Auf 

die nicht mehr aktuellen Feststellungen der Staatskanzlei kann deshalb vor-

liegend nicht abgestellt werden.  

Ein aktueller Augenschein ist mithin unumgänglich. Es rechtfertigt sich vor-

liegend,  die  Baudirektion  mit  dessen  Durchführung  zu  betrauen  (vgl. 

Kölz/Bosshart/Röhl,  Vorbem.  zu  §§ 19-28  Rz. 10),  zum  Einen,  weil  die 

Untersuchungspflicht  im  erstinstanzlichen  Verwaltungsverfahren  weiter 
geht als im Rekursverfahren – und nicht umgekehrt – (Kölz/Bosshart/Röhl, 
§ 7  Rz. 11)  und  zum  Anderen,  weil  den  Vorinstanzen  in  Belangen  der 

massgeblichen  Einordnung  der  Aussenbeleuchtung  ein  qualifizierter  Er-

messensspielraum zusteht (Kölz/Bosshart/Röhl, § 20 Rz. 19 und 22). Trotz 

der  ihr  grundsätzlich  zukommenden  Ermessenskontrolle  überprüft  die 

Rekursbehörde  Einordnungsentscheide  der  Bewilligungsbehörde  nur  mit 

Zurückhaltung; lässt sich deren Entscheid auf vernünftige Gründe  stützen, 

schreitet  die  Rekursinstanz  auch  dann  nicht  ein,  wenn  andere  ebenfalls 

vertretbare Lösungen denkbar sind. Diese zurückhaltende Handhabung der 
Ermessenskontrolle ist auch dann beachtlich, wenn wie hier die Baudirekti-
on – im Rahmen der wegen der Lage des Bauprojekts ausserhalb der Bau-
zone  erforderlichen  kantonalen  Bewilligung  –  den  diesbezüglichen  Ent-
scheid  vorweggenommen  hat  (VB.2004.00199,  E. 3.1,  in  RB 2005  Nr. 68; 

vgl. VB.2008.00381 vom 26. August 2009, E. 5.2).  

Die angefochtene Verweigerung der Aussenbeleuchtung ist mithin zu kas-
sieren und das nachträgliche Baugesuch insofern zur weiteren Behandlung, 

das  heisst  zur  Vornahme  eines  Augenscheins  und  einer  Interessenabwä-

gung an die Baudirektion zurückzuweisen. Sie wird dabei insbesondere zu 

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prüfen  haben,  ob  vom  Grundsatz  der  ungeschmälerten  Erhaltung  der  in-

ventarisierten Landschaft des Uetlibergs nicht wesentlich abgewichen wird, 

sofern  die  Bewilligung  der  umstrittenen  Beleuchtung  an  Bedingungen  und 
Auflagen geknüpft wird (vgl. BGE 123 II 256 ff.).“  

4.2.  

Die  umstrittene  Beleuchtung  hat  sich  zufolge  der  Akten  seit  dem  letzten 

Rechtsgang  nicht  verändert.  An  der  obigen  Beurteilung,  wonach 

− zusammengefasst  –  die  Baudirektion  einen  aktuellen  Augenschein 
durchzuführen  habe,  ist  daher  festzuhalten.  In  der  angefochtenen  Verfü-

gung  erwähnt  die  Baudirektion  zwar, das  Geschäft  sei zur Neubeurteilung 

zurückgewiesen  worden  und  es  sei  gemäss  Rückweisungsentscheid  des 

Baurekursgerichts  ein  Augenschein  bei  Nacht  durchzuführen  (act. 4  S. 1). 

Aufgrund  der  Verfügung  und  der  übrigen  Akten  ist  indes  zu  schliessen, 
dass  die  Baudirektion,  ohne  dies  auch  nur  ansatzweise  zu  erläutern, 

gleichwohl keinen Augenschein durchgeführt hat. So fehlt bei den Bauakten 

namentlich ein entsprechendes Protokoll, das den Verfahrensbeteiligten zur 

Einsicht- und Stellungnahme offen gestanden ist (vgl. Kölz/Boss-hart/Röhl, 

§ 7 Rz. 48 f.). Die Rekurrentin beanstandet daher zu Recht, die Baudirekti-

on habe den massgeblichen Sachverhalt nicht ordentlich abgeklärt und es 

sei wiederum keine differenzierte Auseinandersetzung mit der umstrittenen 
Beleuchtung – unter Wahrung des rechtlichen Gehörs der Rekurrentin – er-
folgt  (act. 2  S. 6 ff.).  In  diesem  Zusammenhang  ist  festzustellen,  dass  ein 

"informeller Augenschein"  ohne  Beteiligung  der Rekurrentin  und  ohne die-

ser  die  Möglichkeit  zu  Stellungnahme  einzuräumen,  nicht  zulässig  ist,  da 

dadurch das rechtliche Gehör der Rekurrentin in schwerwiegender Art und 

Weise verletzt würde. 

4.3.  

Der Rekurs ist somit gutzuheissen. Die angefochtene Verfügung der Baudi-

rektion  Kanton  Zürich  ist  aufzuheben  und  das  Geschäft  ist  erneut  an  die 

Baudirektion  zur  weiteren  Behandlung  und  Durchführung  eines  Augen-

scheins  zurückzuweisen.  Hinsichtlich  des  Beschlusses  der  Bau-  und  Pla-

nungskommission  Stallikon  ist  das  Verfahren  bei  diesem  Ausgang  als  ge-

genstandlos geworden abzuschreiben. 

[…..] 

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