# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f22b1ae1-0abe-588c-bd7f-33c506e09deb
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-01-11
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Sonstige Kammern 11.01.2005 SKG 2004 65
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_999_SKG-2004-65_2005-01-11.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun

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Ref: Chur, 11. Januar 2005 Schriftlich mitgeteilt am: 
SKG 04 65

Urteil
Kantonsgerichtsausschuss

Vorsitz Vizepräsident Schlenker
RichterInnen Riesen-Bienz und Schäfer
Aktuarin ad hoc Marugg

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In der Schuldbetreibungs- und Konkurssache

des X., Gesuchsgegner und Beschwerdeführer,

gegen

den Rechtsöffnungsentscheid des Bezirksgerichtspräsidenten Prättigau/Davos vom 
18. November 2004, mitgeteilt am 22. November 2004, in Sachen des Z., Gesuchs-
steller und Beschwerdegegner, gegen den Gesuchsgegner und Beschwerdeführer, 

betreffend provisorische Rechtsöffnung,

hat sich ergeben:

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A. Am 14. November 2003 unterzeichneten X. und Z. einen Mäklerver-
trag. Darin beauftragte X. die Z., die Parzelle D., Wohnhaus E., zu verkaufen. Z. 
gewährte dabei X. einen Vorschuss von Fr. 1’500.00 in Form einer Akontozahlung 
an die F., nachfolgend F. genannt, was unter Punkt 8. des Mäklervertrages festge-
halten wurde. Am 23. April 2004 leistete Z. der F. wiederum eine Teilzahlung an die 
Stromkosten von X. im Betrage von Fr. 1’000.00, was sich Z. von der F. quittieren 
liess. Am 04. Juni 2004 bezog Z. Fr. 7’000.00 von seinem UBS Konto. Davon über-
wies er Fr. 5’000.00 der F. als Teilleistung für die Stromkosten von X.; Fr. 2’000.00 
gab er X. als Handgeld. Den Erhalt der Fr. 7’000.00 bestätigte X. mit seiner eigen-
händigen Originalunterschrift auf Z.s Bankauszug. Gleichentags forderte X. beim 
Grundbuchamt G. einen Grundbuchauszug für seine Parzelle D. an. Die daraus ent-
standene Gebühr von Fr. 50.00 beglich wiederum Z..

B. Mit Brief vom 22. Juni 2004, in dem Z. seine Forderungen gegenüber 
X. aufstellte, forderte Z. X. erfolglos zur Rückzahlung von Fr. 9’550.00 auf. Auf Be-
gehren Z.s erliess das Betreibungsamt A. am 13. August 2004 einen Zahlungsbe-
fehl gegen X. für eine Forderung in der Höhe von Fr. 9’550.00 nebst Zins zu 5.0% 
seit dem 12. August 2004 (Betreibung B.). Die Kosten des Zahlungsbefehls wurden 
mit Fr. 70.00 veranschlagt. Als Grund der Forderung wurde auf die Aufstellung der 
verschiedenen Forderungen vom 22. Juni 2004 verwiesen. Gegen den ihm am 06. 
Oktober 2004 zugestellten Zahlungsbefehl erhob X. Rechtsvorschlag, woraufhin Z. 
mit Eingabe vom 22. Oktober 2004 das Bezirksgerichtspräsidium Prättigau/Davos 
um Erteilung der Rechtsöffnung über den in Betreibung gesetzten Betrag ersuchte.

C. Mit Verfügung vom 25. Oktober 2004 wurde der Schuldner zur Stel-
lungsnahme aufgefordert und die mündliche Rechtsöffnungsverhandlung auf den 
16. November 2004 angesetzt. Der Schuldner liess sich nicht schriftlich vernehmen. 
Auf Wunsch des Schuldners wurde die mündliche Rechtsöffnungsverhandlung auf 
den 18. November 2004 verschoben. Sowohl der Gläubiger als auch der Schuldner 
waren  an der am 18. November 2004 durchgeführten Rechtsöffnungsverhandlung 
anwesend.

D. Mit Rechtsöffnungsentscheid vom 18. November 2004, mitgeteilt am 
22. November 2004, erkannte das Bezirksgerichtspräsidium Prättigau/Davos wie 
folgt:

„1. Er wird die provisorische Rechtsöffnung in der Betreibung B. des Betreibungsamtes A. für den 
Betrag von Fr. 8500.00 nebst Zins zu 5% seit 12. August 2004 erteilt.

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2. Die Kosten des Rechtsöffnungsverfahrens im Betrage von Fr. 300.00 gehen zulasten des X.. Sie 
werden bei Z. unter Regresserteilung auf X. erhoben und sind innert 30 Tagen auf das PC-Konto 70-
3922-1 des Bezirkgerichtes Prättigau/Davos zu überweisen.

3. Ausseramtlich hat X. Z. für seine Umtriebe mit Fr. 150.00 zu entschädigen.

4. (Rechtsmittelbelehrung).

5. (Mitteilung an:).“

Als Begründung führte das Bezirksgerichtspräsidium Prättigau/Davos 
an, der Schuldner habe am 14. November 2003 unterschriftlich anerkannt, vom 
Gläubiger einen Betrag von Fr. 1’500.00 als Vorschuss in Form einer Akontozahlung 
an die F. erhalten zu haben. Am 4. Juni 2004 habe der Schuldner sodann ebenfalls 
unterschriftlich anerkannt, vom Gläubiger einen Betrag von Fr. 7’000.00 erhalten zu 
haben. Dagegen lägen bezüglich der weiteren Fr. 1’000.00, die der Gläubiger der 
F. für den Schuldner gezahlt habe, sowie der Grundbuchgebühr von. Fr. 50.00 keine 
Schuldanerkennungen des Schuldners vor. Aus den vom Gläubiger eingereichten 
Unterlagen ergäbe sich zwar klar, dass dieser diese Beträge für den Schuldner be-
zahlt habe. Mangels Vorliegen einer diesbezüglichen Schuldanerkennung durch 
den Schuldner könne jedoch für diese Beträge von insgesamt Fr. 1’050.00 keine 
Rechtsöffnung erteilt werden.

E. Gegen diesen Rechtsöffnungsentscheid des Bezirksgerichtspräsidi-
ums Prättigau/Davos erhob X. mit Eingabe vom 01. Dezember 2004 Beschwerde 
beim Kantonsgerichtsausschuss. Er stellte sinngemäss den Antrag, in Abänderung 
des angefochtenen Entscheids die provisorische Rechtsöffnung für die Forderung 
von Fr. 7’000.00 nicht zu erteilen. Als Begründung machte der Beschwerdeführer 
im Wesentlichen geltend, er habe nie unterschriftlich anerkannt, einen Betrag von 
Fr. 7’000.00 dem Gläubiger zu schulden. Vielmehr gehe bei genauer Betrachtung 
C. als Schuldner der Fr. 7’000.00 hervor. C. habe sein Haus erwerben wollen. Zu 
diesem Zweck hätten sie am 04.Juni 2004 eine Anzahlung von Fr. 10’000.00 ver-
einbart. Da C. den Betrag aber nicht sogleich habe bezahlen können, habe Z. C. 
die Fr. 7’000.00 vorgeschossen. Daraufhin hätten beide, er und C., den Erhalt der 
Fr. 7’000.00 quittiert. Bezüglich der Forderung über Fr. 1'500.00 machte er keine 
konkreten Äusserungen. 

Das Bezirksgerichtspräsidium Prättigau/Davos hatte keine Stellungsnahme 
eingereicht.

F.  In der Vernehmlassung vom 15. Dezember 2004 führte der Be-
schwerdegegner sinngemäss aus, X. und C. hätten sich am 04. Juni 2004 über den 

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von C. beabsichtigten Hauskauf einigen können. Vereinbart sei eine Anzahlung von 
Fr. 10’000.00 gewesen, die C. aber auf die Schnelle nicht habe auftreiben können. 
Er habe gleichentags einen Barbezug von Fr. 7’000.00 bei seiner Bank getätigt. Fr. 
5’000.00 habe er sogleich der F. für die Teiltilgung der Stromkosten von X. überwie-
sen, Fr. 2’000.00 habe er X. als Handgeld gegeben. X. habe den Erhalt der Fr. 
7'000.00 auch sogleich mit seiner Unterschrift auf dem Bankbeleg quittiert. Die Fr. 
7’000.00, die er X. vorgeschossen habe, hätten nichts mit der zwischen X. und C. 
vereinbarten Anzahlung zu tun.

Der Beschwerdegegner beantragte sodann mit der Vernehmlassung vom 15. 
Dezember 2004, in Abänderung des Rechtsöffnungsentscheides des Bezirksge-
richtspräsidiums vom 18. November 2004, die provisorische Rechtsöffnung auch für 
die Forderungen von Fr. 1’000.00 und Fr. 50.00 zu erteilen.

Auf die weitere Begründung der gestellten Anträge sowie die vorinstanzli-
chen Erwägungen wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Aus-
führungen eingegangen.

Der Kantonsgerichtsausschuss zieht in Erwägung :

1. a) Gegen Entscheide des Bezirksgerichtspräsidenten in Rechtsöffnungs-
sachen kann gemäss Art. 236 Abs. 1 ZPO innert 10 Tagen seit der schriftlichen 
Mitteilung Rechtsöffnungsbeschwerde an den Kantonsgerichtsausschuss erhoben 
werden. Auf verspätete Beschwerden tritt der Kantonsgerichtspräsident nicht ein 
oder er weist sie ohne weiteres Verfahren ab (Art. 236 Abs. 2 ZPO).

b) Im vorliegenden Fall ist auf die vom Beschwerdeführer fristgerecht ein-
gereichte Beschwerde vom 01. Dezember 2004 einzutreten.

c) Auf die von Z. mit der Vernehmlassung am 15.Dezember 2004 gestell-
ten Anträge, es sei auch für die Fr. 1'000.00 sowie für die Fr. 50.00 provisorische 
Rechtsöffnung zu erteilen, kann mangels Einhaltung der Rechtsmittelfrist von zehn 
Tagen nicht eingetreten werden. Die Beschwerdefrist beginnt gemäss Art. 236 Abs. 
1 ZPO mit der Mitteilung des erstinstanzlichen Entscheides zu laufen und endet 10 
Tage später. Diese Frist für das Stellen selbstständiger Anträge ist am 15. Dezem-

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ber 2004 offensichtlich abgelaufen. Auf die bezeichneten Anträge des Beschwerde-
gegners kann somit nicht eingetreten werden (Art. 236 Abs. 2 ZPO).

 2. a) Der Kantonsgerichtsausschuss prüft gemäss Art. 236 Abs. 3 ZPO i. V. 
m. Art. 235 Abs. 1 ZPO nur im Rahmen der Beschwerdeanträge, ob der angefoch-
tene Entscheid oder das diesem vorangegangene Verfahren Gesetzesbestimmun-
gen verletzt, welche für die Beurteilung der Streitfrage wesentlich sind. Gemäss Art. 
233 Abs. 2 ZPO ist in der Beschwerde mit kurzer Begründung anzugeben, welche 
Punkte des Entscheides angefochten und welche Abänderungen beantragt werden; 
neue Rechtsbegehren und neue Beweismittel sind ausgeschlossen. Es gilt mithin 
das Novenverbot, weshalb der Kantonsgerichtsausschuss als Beschwerdeinstanz 
von den nämlichen tatsächlichen Voraussetzungen auszugehen hat wie der Vorder-
richter. Der angefochtene Entscheid kann daher nur aufgrund jener Beweismittel 
und Tatsachen überprüft werden, welche bereits dem Rechtsöffnungsrichter vorge-
legt wurden (vgl. PKG 2000 Nr. 14). Die durch den Beschwerdegegner im Be-
schwerdeverfahren eingereichten neuen Beweismittel haben somit, soweit sie nicht 
schon der Vorinstanz vorgelegen haben, unberücksichtigt zu bleiben. Dieses No-
venverbot betrifft allerdings nur neue Tatsachen und neue Beweismittel, die für die 
Beurteilung materieller Fragen wesentlich sind, nicht hingegen von Amtes wegen 
abzuklärende, prozessrechtliche Fragen (vgl. auch PKG 1979 Nr. 16).

b) Der Beschwerdeführer schilderte in der Beschwerdeschrift einen, ge-
genüber der Vorinstanz vorliegenden, veränderten Sachverhalt. Er erwähnte zum 
ersten Mal C., der ihm eine Anzahlung von Fr. 10'000.00, für den beabsichtigten 
Hauskauf, Parzelle D., hätte leisten sollen. Folglich brachte er vor dem Kantonsge-
richtsausschuss neue Tatsachen ein, die aufgrund des oben aufgeführten Noven-
verbots vorliegend keine Beachtung finden können.

 3.a) Gegenstand des Rechtsöffnungsverfahrens bildet ausschliesslich die 
Frage, ob für den in Betreibung gesetzten Betrag ein Rechtstitel besteht, der die 
hemmende Wirkung des Rechtsvorschlages zu beseitigen vermag und somit die 
Betreibung fortgesetzt werden kann. Die provisorische Rechtsöffnung hebt die Ein-
stellung der Betreibung zufolge des Rechtsvorschlages nur bedingt auf, indem sie 
dem Schuldner vorbehält, binnen 20 Tagen mit der Aberkennungsklage den ordent-
lichen Richter anzurufen, damit dieser nun über die von ihm bestrittene Schuldpflicht 
materiell entscheide (Art. 83 Abs.2 SchKG, Amonn/Walther, Grundriss des Schuld-
betreibungs- und Konkursrechts, 7. Auflage, Bern 2003, S. 132/133 N. 87). Das 
Rechtsöffnungsverfahren hat mit anderen Worten rein betreibungsrechtlichen Cha-

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rakter. Der Richter gewährt die provisorische Rechtsöffnung, wenn die fragliche For-
derung auf einer durch öffentliche Urkunde festgestellten oder durch Unterschrift 
bekräftigten Schuldanerkennung beruht und der Betriebene keine Einwendungen, 
welche die Schuldanerkennung entkräften, sofort glaubhaft macht (Art. 82 SchKG). 
Der Schuldner kann neben formellen Einwänden das Fehlen eines Rechtsöffnungs-
titels, dessen Ungültigkeit oder Unwirksamkeit glaubhaft machen. Auf jeden Fall 
kann sich der Schuldner auf Tilgung oder Stundung berufen oder Verjährung gel-
tend machen. Glaubhaftmachen bedeutet weniger als beweisen aber mehr als be-
haupten. Die Einwände sind vor dem Richter mit liquiden Beweismitteln wahrschein-
lich zu machen. Der Richter muss überwiegend geneigt sein, an die Wahrheit der 
vom Betriebenen geltend gemachten Umstände zu glauben. Es muss somit nur die 
Wahrscheinlichkeit bewiesen werden (BGE 104 Ia 412 sowie PKG 1993 Nr. 21 mit 
Hinweisen). Begrifflich stellt die Schuldanerkennung eine Willenserklärung dar, wo-
nach sich der Schuldner vorbehaltlos und unbedingt zur Bezahlung eines bestimm-
ten Geldbetrages zu bestimmter Zeit verpflichtet. Als Schuldanerkennung im Sinne 
von Art. 82 Abs. 1 SchKG kommt nur eine verurkundete Schuldanerkennung in Be-
tracht. Privaturkunden sind alle von Parteien privat aufgesetzte Schriftstücke wie 
Briefe, Verträge, Schuldscheine, Wechsel, Checks und dergleichen. Sie eignen sich 
für die provisorische Rechtsöffnung aber nur, wenn sie die Unterschrift des Schuld-
ners tragen (Art. 82 Abs. 1 SchKG, vgl. auch Ammon/Walther, Grundriss des 
Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 7. Auflage, Bern 2003, N. 74 S. 130).

b) Vorliegend stützt der Beschwerdegegner die in Betreibung gesetzte 
Forderung auf den am 14. November 2003 abgeschlossenen Mäklervertrag und auf 
den am 04. Juni 2004 vom Beschwerdeführer quittierten Bankauszug. Dass der von 
den Parteien abgeschlossene und von beiden Parteien unterzeichnete Mäklerver-
trag mit dem darin aufgeführten Punkt 8. eine Schuldanerkennung bezüglich Fr. 
1’500.00 darstellt, die zur provisorischen Rechtsöffnung berechtigt, steht vorliegend 
ausser Frage. Der Beschwerdeführer hat denn auch nichts vorgebracht, was diese 
Schuldanerkennung entkräften könnte. Nach den sinngemässen Ausführungen des 
Beschwerdeführers ist einzig die Schuldanerkennung von Fr. 7’000.00 strittig. Wie 
sich aus den vom Gläubiger eingereichten Unterlagen ergibt, hat der Beschwerde-
führer am 04. Juni 2004 unterschriftlich auf dem Bankbeleg anerkannt, vom Be-
schwerdegegner einen Betrag von Fr. 7’000.00 erhalten zu haben. Es stellt sich 
somit die Frage, ob diese Anerkennung eine Schuldanerkennung im Sinne des Art. 
82 Abs. 2 SchKG darstellt, so dass der Beschwerdeführer vorbehaltlos zur Rück-
zahlung des Betrages verpflichtet ist. Grundsätzlich bedeutet das Quittieren eines 
empfangenen Geldbetrages bloss eine Bestätigung, eine gewisse Summe erhalten 

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zu haben und nicht die Anerkennung, diesen Betrag zu schulden und zurückzuzah-
len. Daher ist eine Quittung alleine kein tauglicher Titel für eine provisorische 
Rechtsöffnung (vgl. Staehelin, in: Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbe-
treibung und Konkurs, SchKG I Art. 1 – 87, N. 23 zu Art. 82). Anders verhält es sich, 
wenn zwischen der Quittung und den anderen Aktenstücken, aus denen eine Rück-
zahlungspflicht hervor geht, ein offensichtlicher Zusammenhang besteht, so dass 
daraus eine bedingungslose Zahlungspflicht des Schuldners resultiert. In diesem 
Falle liegt eine Schuldanerkennung, bestehend aus mehreren Urkunden, vor, die 
zur provisorischen Rechtsöffnung berechtigt. Aus dem am 04. Juni 2004 quittierten 
Bankbeleg ist klar ersichtlich, dass X. die Fr. 7'000.00 von Z. erhalten hat, hat doch 
X. den Bankbeleg eigenhändig mit seiner Originalunterschrift quittiert. Aus den Ak-
ten und abgestützt auf Z.s Aussage geht zudem hervor, dass die strittigen Fr. 
7’000.00 als Teilzahlung an die Stromkosten des Beschwerdeführers und als Hand-
geld für den Beschwerdeführer verwendet wurden. Insbesondere hat die F. den 
Empfang der Fr. 5’000.00 ebenfalls am 04. Juni 2004 bestätigt. Es stellt sich nun 
die Frage, ob daraus die Verpflichtung des Beschwerdeführers resultiert, den erhal-
tenen Betrag vorbehaltlos zurück zu zahlen. Dies kann bejaht werden. Z. handelte 
in der Rolle als Makler. Sein Interesse war es, das zu verkaufende Objekt, Parzelle 
D., in einem möglichst guten Licht zu präsentieren. Da sich ein Haus ohne Strom 
aber schlecht präsentieren lässt, war es offensichtlich nötig, dafür zu sorgen, dass 
der Strom für die betreffende Parzelle nicht abgeschaltet wurde. Es ist daher nach-
vollziehbar, dass Z. Zahlungen an die Stromkosten von X. tätigte. X. hingegen 
musste es klar sein, dass er verpflichtet war, das vorbezogene Geld zurück zu zah-
len. Eine Schuldanerkennung in dem vom Gesetz verlangten Sinne ist folglich ge-
geben; mithin liegt ein gültiger Rechtsöffnungstitel vor.

c) Nachfolgend ist zu prüfen, ob der Schuldner Einwendungen glaubhaft 
gemacht hat, die die Schuldanerkennung entkräften und somit die Rechtsöffnung 
abzuwenden vermögen. Einwendungen müssen nach dem Wortlaut des Art. 82 
Abs. 2 SchKG  sofort glaubhaft gemacht werden. Folglich sind Einwendungen, die 
im Beschwerdeverfahren vor dem Kantonsgerichtsausschuss vorgebracht werden, 
verspätet und dürfen von Bundesrechts wegen nicht gehört werden (vgl. Staehelin, 
in: Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, SchKG I 
Art. 1 – 87, N. 86 zu Art. 82). Die vom Beschwerdeführer anlässlich der Rechtsöff-
nungsverhandlung des Bezirksgerichtspräsidiums Prättigau/Davos vorgebrachten 
Einwendungen vermögen nicht zu überzeugen. Insbesondere ist es nicht Sache des 
Rechtsöffnungsrichters, das dem Mäklervertrag zugrunde liegende Rechtsverhält-
nis materiell zu überprüfen oder sogar das weitere Rechtsverhältnis von C. zu der 

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einen oder anderen Partei einer materiellen Prüfung zu unterziehen. Dem Be-
schwerdeführer ist es im vorliegenden summarischen Rechtsöffnungsverfahren 
nicht gelungen, die Schuldanerkennung zu entkräften. Irgendwelche Belege und 
Anhaltspunkte, woraus sich ergeben würde, dass X. das erhaltene Geld Z. nicht 
zurückbezahlen müsse oder verrechnen könne, fehlen gänzlich. Solches hat X. le-
diglich behauptet.  Der in der Beschwerdeschrift an den Kantonsgerichtsausschuss 
vorgebrachte Einwand, die Forderung von Fr. 7'000.00 bestehe gar nicht, kann 
überdies mangels sofortigem Glaubhaftmachen nicht berücksichtigt werden. Folg-
lich ist es dem Beschwerdeführer nicht gelungen, die Schuldanerkennung zu ent-
kräften.

d) Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass seitens des Be-
schwerdeführers eine Schuldanerkennung und somit ein provisorischer Rechtsöf-
fungstitel im Sinne des Gesetzes vorliegt, der nicht durch Einwendungen des 
Schuldners entkräftet werden konnte. Die Vorinstanz hat zu recht provisorische 
Rechtsöffnung  über den Betrag von Fr. 8'500.00 nebst Zins zu 5% seit 12. August 
2004 erteilt. Die Rechtsöffnungsbeschwerde ist demzufolge abzuweisen.

e) Dem Beschwerdeführer steht es frei, auf dem Weg des ordentlichen Pro-
zesses auf Aberkennung der Forderung gemäss Art. 83 Abs. 2 SchKG zu klagen.

4. Bei diesem Ausgang des Verfahrens rechtfertigt es sich, die Kosten 
des Beschwerdeverfahrens in der Höhe von Fr. 450.00 dem Beschwerdeführer auf-
zuerlegen (Art. 48 i. V. m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG). Mangels eines Antrages 
auf Ersatz von Verfahrensauslagen im Sinne von Art. 62 Abs.1 GebV SchKG ist 
dem obsiegenden Beschwerdegegner keine Parteientschädigung zuzusprechen. 

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Demnach erkennt der Kantonsgerichtsausschuss :

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 450.00 gehen zu Lasten des 
Beschwerdeführers.

3. Mitteilung an:

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Für den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden 
Der Vizepräsident: Die Aktuarin ad hoc: