# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 95990929-4397-55bf-9e6f-53e480bd60cb
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-06-03
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 03.06.2010 S 2010 44
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2010-44_2010-06-03.pdf

## Full Text

S 10 44

Versicherungsgericht

URTEIL
vom 3. Juni 2010

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

1. …, geboren 1948, ist verheiratet und gelernter Elektromonteur. Am 3. Juni 

2008 meldete er einen Anspruch auf Arbeitslosenversicherungstaggeld im 

Umfang von 100% ab dem 1. Juli 2008 an.

Am 11. Dezember 2009 teilte der Filialleiter der Firma … AG in … dem 

zuständigen RAV … mit Hinweis auf eine gleichentags erstellte E-Mail des 

Versicherten - in welcher dieser seine telefonische Nichterreichbarkeit mit 

seiner finanziell desolaten Situation sowie organisatorischen Überlegungen 

begründet und zudem die vorgängige Zusendung eines Arbeitsvertrages 

zwecks Überprüfung auf dessen Korrektheit hin verlangt hatte - sinngemäss 

mit, dass er sich über die Zustände in … wundere. Er wisse nicht, wie er mit 

solchen Bewerbern kommunizieren solle, und ob man ihm weitere Bewerber 

angeben könne. 

Mit Schreiben vom 7. Januar 2010 forderte das kantonale Amt für Industrie, 

Gewerbe und Arbeit (KIGA) den Versicherten auf, sich schriftlich zum Vorhalt, 

durch eigenes Verschulden das Zustandekommen eines Arbeitsverhältnisses 

verhindert zu haben, vernehmen zu lassen.

In seiner Stellungnahme hielt der Versicherte fest, es treffe zu, dass er am 10. 

Dezember 2009 durch einen Mitarbeiter der Firma … AG wegen einer offenen 

Stelle als Elektromonteur telefonisch kontaktiert worden sei. Es seien ihm 

aber weder eine konkrete Stelle noch sonstige Arbeitskonditionen mitgeteilt 

worden. Weil er grundsätzlich Interesse an der Stelle gehabt habe, habe er 

den betreffenden Mitarbeiter am folgenden Tag per E-Mail aufgefordert, ihm 

einen Arbeitsvertrag zuzusenden. Da dieser  am 12. Dezember 2009 nicht bei 

ihm eingegangen sei, habe er gleichentags mit einer weiteren Mail insistiert. 

Nachdem weitere Abklärungen des Amtes bezüglich Dauer der offerierten 

Stelle ergeben hatten, dass diese auf zwei bis vier Wochen befristet gewesen 

wäre, stellte dieses den Versicherten mit Verfügung vom 26. Januar 2010 für 

8 Tage in der Anspruchsberechtigung ein, weil er durch sein Verhalten das 

Zustandekommen eines Arbeitsvertrages schuldhaft verhindert habe.

In seiner am 28. Januar 2010 dagegen eingereichten Einsprache stellte sich 

der Versicherte auf den Standpunkt, dass er seinen Pflichten mit der 

Aufforderung an die … AG, ihm einen Arbeitsvertrag  zuzusenden, 

hinreichend nachgekommen sei und damit beim künftigen Arbeitgeber auch 

seine Bereitschaft zum Vertragsabschluss klar und eindeutig bekundet habe. 

Angesichts seiner desolaten finanziellen Situation könne es ihm nicht zum 

Nachteil gereichen, wenn er anstelle eines telefonischen Rückrufes die 

Zusendung eines Arbeitsvertrages per E-Mail verlangt habe. Das 

Nichtzustandekommen des Arbeitsvertrages sei jedenfalls nicht durch sein 

Verhalten, sondern durch die Passivität der … AG zu vertreten.

Mit Entscheid vom 11. Februar 2010 wies das KIGA die Einsprache ab. Im 

Wesentlichen machte es geltend, dass der Versicherte mit seiner unüblichen 

Aufforderung nach Zustellung eines Arbeitsvertrages die Chance auf eine 

Anstellung vereitelt habe.   

2. Dagegen reichte … am 13. März 2010 beim Verwaltungsgericht Beschwerde 

ein mit dem sinngemässen Antrag um Aufhebung des angefochtenen 

Einspracheentscheides. Zur Begründung machte er unter ausführlicher 

Darstellung seiner als Langzeitarbeitsloser stark angespannten finanziellen 

Situation geltend, dass der ihm entgegen gehaltene Vorhalt so nicht 

zutreffend sei. Er sei nicht untätig geblieben, sondern habe der … AG am 12. 

Dezember 2009 abgesehen vom Erinnerungsmail auch noch ein vollständiges 

Bewerbungsdossier zukommen lassen. Die Gründe für das 

Nichtzustandekommen des Arbeitsvertrages lägen bei jenem Temporärbüro. 

Er habe gegenüber dem möglichen Arbeitgeber klar und eindeutig die 

Bereitschaft zum Vertragsabschluss bekundet. Aufgrund eigener, früherer 

Erfahrungen mit Temporärfirmen, aber auch aufgrund von verschiedenen, 

seine Erfahrungen bestätigenden Meldungen in den Tageszeitungen erachte 

er seine Forderung nach vorgängiger Zustellung eines Arbeitsvertrages als 

zulässig. Offen sei vorliegend, welche Arbeitsstelle er an welchem Ort, 

respektive in welchem Kanton hätte antreten sollen. Im angefochtenen 

Entscheid sei lediglich von einer 2- bis 4-wöchigen Anstellungsdauer die 

Rede.

3. In einer weiteren Eingabe vom 22. März 2010 verdeutlichte der 

Beschwerdeführer seine Anliegen.

4. Das KIGA beantragte unter Ergänzung und Vertiefung seiner bereits dem 

angefochtenen  Einspracheentscheid zugrunde liegenden Überlegungen die 

Abweisung der Beschwerde.

5. In einem zweiten Schriftenwechsel erhielten die Parteien die Gelegenheit die 

von ihnen vertretenen Rechtsstandpunkte zu ergänzen.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften wird, 

soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

1. Gemäss Art. 43 Abs. 3 des kantonalen Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100) entscheidet das 

Verwaltungsgericht in einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert Fr. 

5'000.-- nicht überschreitet und keine Rechtsfragen von grundsätzlicher 

Bedeutung zu entscheiden sind. Der versicherte Verdienst des 

Beschwerdeführers beträgt Fr. 6'573.-- und wird ihm im Umfang von 80% 

entschädigt. Dies entspricht gemäss Art. 23 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 

(AVIG; SR 837.0) und Art. 40a der Verordnung über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 837.02) 

einem Taggeld von Fr. 212.05 (Fr. 6’573.--; 21.7 Tage x 0.8). Mit Verfügung 

vom 26. Januar 2010, bestätigt mit dem angefochtenen Einspracheentscheid 

vom 11. Februar 2010, wurde der Beschwerdeführer für 8 Tage in der 

Anspruchsberechtigung eingestellt, was einem Streitwert von Fr. 1’696.40 (Fr. 

212.05 x 8 Tage) entspricht. Da sich vorliegend zudem keine Rechtsfrage von 

grundsätzlicher Bedeutung stellt, ist die Zuständigkeit der Einzelrichterin 

offensichtlich gegeben.

2. a) Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid des KIGA vom 11. Februar 

2010. Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer zu Recht für 8 Tage 

in der Anspruchsberechtigung eingestellt worden ist, weil er durch sein 

Verhalten das Zustandekommen eines Arbeitsvertrages schuldhaft verhindert 

haben soll.

b) Nachdem sich der rechtserhebliche Sachverhalt mit hinreichender Klarheit 

aus dem der Einzelrichterin vorliegenden Akten ergibt, kann auf die vom 

Beschwerdeführer in seiner ergänzenden Eingabe vom 22. März 2010  

beantragten Zeugenbefragungen abgesehen werden.

3. a) Laut Art. 17 AVIG muss der Versicherte, der Versicherungsleistungen 

beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles 

Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu 

verkürzen. Insbesondere ist er verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch 

ausserhalb seines bisherigen Berufes. Er muss seine Bemühungen 

nachweisen können (Abs. 1). Er muss zudem eine vermittelte zumutbare 

Arbeit annehmen (Abs. 3). Nimmt ein Versicherter eine zumutbare Arbeit nicht 

an, verursacht er durch dieses Verhalten schuldhaft einen Schaden im Sinne 

des Sozialversicherungsrechts, was grundsätzlich gestützt auf Art. 30 Abs. 1 

lit. d AVIG eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung zur Folge hat. Der 

Einstellungstatbestand der Nichtannahme einer zugewiesenen zumutbaren 

Arbeit ist auch dann erfüllt, wenn eine versicherte Person die Arbeit zwar nicht 

ausdrücklich ablehnt, es aber durch ihr Verhalten in Kauf nimmt, dass die 

Stelle anderweitig besetzt wird. Arbeitslose Versicherte haben bei den 

Verhandlungen mit dem künftigen Arbeitgeber klar und eindeutig die 

Bereitschaft zum Vertragsabschluss zu bekunden, um die Beendigung der 

Arbeitslosigkeit nicht zu gefährden (Urteil des Bundesgerichts C 191/98 vom 

11. Januar 2000, Erw. 2.a, mit weiteren Hinweisen). Zwecks 

Schadenminderung hat ein Versicherter grundsätzlich jede Arbeit 

anzunehmen (Art. 16 Abs. 1 AVIG), es sei denn, die Arbeit sei aus den in Art. 

16 Abs. 2 AVIG abschliessend aufgeführten Gründen als unzumutbar 

qualifiziert und daher von der Annahmepflicht ausgenommen. 

b) Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung wiederum dient dazu, die 

Schadenminderungspflicht der Versicherten durchzusetzen. Sie hat die 

Funktion einer Haftungsbegrenzung der Versicherung für Schäden, die die 

Versicherten hätten vermeiden oder vermindern können. Als 

versicherungsrechtliche Sanktion bezweckt sie die angemessene 

Mitbeteiligung der versicherten Person am Schaden, den sie durch ihr 

Verhalten der Arbeitslosenversicherung in schuldhafter Weise natürlich und 

adäquat verursacht hat. Als Verwaltungssanktion ist die Einstellung vom 

Gesetzmässigkeits-, Verhältnismässigkeits- und Verschuldensprinzip 

beherrscht. Ein Selbstverschulden der versicherten Person liegt vor, wenn 

und soweit der Eintritt oder das Andauern der Arbeitslosigkeit nicht objektiven 

Faktoren zuzuschreiben ist, sondern in einem nach den persönlichen 

Umständen und Verhältnissen vermeidbaren Verhalten liegt, für das die 

Versicherung die Haftung nicht übernimmt. In beweisrechtlicher Hinsicht muss 

der Einstellungstatbestand mit dem im Sozialversicherungsrecht üblichen 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erfüllt sein (Urteil des 

Bundesgerichts C 191/98 vom 11. Januar 2000, Erw. 2.b mit weiteren 

Hinweisen). 

c) Unbestritten ist vorliegend, dass der Beschwerdeführer durch einen 

Mitarbeiter der Firma … AG telefonisch kontaktiert und um Rückruf bezüglich 

eines Stellenangebotes ersucht worden ist. Fest steht ferner, dass der 

Beschwerdeführer umgehend die vermittelnde Firma mit E-Mails vom 11. 

bzw. 12. Dezember 2009 kontaktiert und aufgefordert hat, ihm umgehend 

einen Arbeitsvertrag zur Überprüfung und allfälligen Unterschrift zukommen 

zu lassen, eine Anstellung indessen nicht zu Stande gekommen ist. Streitig 

ist der Grund für dieses Nichtzustandekommen. Zu prüfen ist, ob dem 

Beschwerdeführer mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit ein Verschulden daran zugeschrieben werden kann, und 

allenfalls, ob die angebotene Arbeit zumutbar gewesen wäre.

d) Dass der Beschwerdeführer mit seinen unüblichen E-Mail-Aufforderungen 

nach umgehender Zustellung eines Arbeitsvertrages zwecks vorgängiger  

Überprüfung und allfälliger Unterzeichnung bei einem potentiellen Arbeitgeber 

einen negativen Eindruck hervorgerufen hat, ist offenkundig. Auf jeden Fall 

hat er mit seinen unüblichen Aufforderungen und dem damit an den Tag 

gelegten Verhalten - auch wenn er damit die angebotene Arbeit noch nicht 

ausdrücklich abgelehnt hat - zumindest in Kauf genommen, dass die Stelle 

anderweitig besetzt wird. Nicht entscheidend ist, dass er sich aufgrund einer 

Internet-Stellenofferte am 12. Dezember 2009 bei der vermittelnden Firma per 

E-Mail mittels Einreichens seiner Bewerbungsunterlagen um einen Job - 

allenfalls gar um den ihm angebotenen - beworben hat. Mit der Vorinstanz ist 

vielmehr davon auszugehen, dass seine unüblichen Forderungen und sein 

Verhalten zumindest mitursächlich für die Nichtanstellung war, mithin ihm ein 

Verschulden daran zugeschrieben werden muss. 

Er selber bestreitet denn auch nicht ernstlich, dass er die Stelle als 

Elektromonteur wohl erhalten hätte, wenn er von seinen unüblichen 

Aufforderungen nach vorgängiger Zustellung eines Arbeitsvertrages 

abgesehen hätte. Hingegen macht er geltend, dass ihm weder eine konkrete 

Stelle noch die entsprechenden Konditionen dazu bekannt gegeben worden 

seien. Erst im Einspracheentscheid sei von einer 2- bis 4-wöchigen 

Anstellungsdauer die Rede gewesen. Damit bestreitet er sinngemäss die 

Zumutbarkeit der ihm angebotenen Arbeit. Er übersieht mit seiner 

Argumentation, dass er aufgrund der in Art. 16 Abs. 1 AVIG statuierten 

Schadenminderungspflicht grundsätzlich jede zumutbare Arbeit anzunehmen 

hat (Annahmepflicht). Seine Einwände, mit welchen er sein schuldhaftes 

Verhalten rechtfertigen möchte, sind nicht geeignet, die Zumutbarkeit der ihm 

angebotenen Arbeit als Elektromonteur auch nur im Ansatz in Frage zu 

stellen. Dies bereits deshalb, weil sie nicht von den in Art. 16 Abs. 2 AVIG 

umschriebenen Unzumutbarkeitsgründen, welche die Annahmepflicht 

ausnahmsweise ausschliessen würden, erfasst wird. Auch seine weiteren 

Einwände (desolate finanzielle Situation und entsprechend eingeschränkte 

Möglichkeiten der telefonischen Kontaktnahme; allgemein schlechte 

Erfahrungen mit Temporärbüros) rechtfertigen kein Abweichen von der 

umschriebenen Verpflichtung zur Annahme einer zumutbaren Arbeit. 

Entsprechend hat er sich aber eine (selbstverschuldete) Nichtannahme einer 

zumutbaren Tätigkeit entgegenhalten zu lassen, welche grundsätzlich mit 

einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. 

d AVIG zu ahnden ist.

4. a) Zu prüfen bleibt damit noch, ob der angefochtene Entscheid auch hinsichtlich 

der damit bestätigten Einstelldauer von 8 Tagen rechtens ist. Gemäss Art. 30 

Abs. 3 AVIG bemisst sich die Dauer der Einstellung nach dem Grad des 

Verschuldens und beträgt je nach Einstellungsgrund höchstens 60 Tage. Art. 

45 der Verordnung zum AVIG (AVIV) konkretisiert diesen unbestimmten 

Rechtsbegriff mit der Unterscheidung dreier Verschuldenskategorien: So 

beträgt die Einstellung in der Anspruchsberechtigung 1 - 15 Tage bei leichtem, 

16 - 30 Tage bei mittelschwerem und 31 - 60 Tage bei schwerem 

Verschulden. 

b) Die Vorinstanz hat sich vorliegend aufgrund der konkreten Sachlage zu Recht 

für eine Einstelldauer bei leichtem Verschulden entschieden und auf eine 

Sanktion von 8 Tagen erkannt. Ausgehend vom Umstand, dass die 

Ablehnung einer zumutbaren Arbeit grundsätzlich schwer wiegt, hat sie dem 

Beschwerdeführer zugute gehalten, dass das zugewiesene Arbeitsverhältnis 

lediglich auf 2 - 4 Wochen befristet gewesen wäre, weshalb sein Verschulden 

im mittleren Bereich des leichten Verschuldens anzusiedeln sei. Hält man sich 

nun aber vor Augen, dass sie weitere, die verschuldete Nichtannahme einer 

zumutbaren Arbeit - wie oben dargelegt - zwar nicht rechtfertigende, aber das 

Verschulden des Beschwerdeführers in einem weit positiveren Licht 

erscheinen lassende Bemühungen nach Arbeit (so z.B. die Zustellung der 

Bewerbungsunterlagen per Mail, das passive Verhalten [fehlende 

Rückfragen, Information] des Temporärbüros trotz erhaltener Bewerbung, wie 

auch die eingeschränkten Kommunikationsmöglichkeiten), unberücksichtigt 

gelassen hat, erhellt, dass sie damit dem Verschulden nur ungenügend 

Rechnung getragen hat. Es rechtfertigt sich entsprechend die Einstelldauer 

auf 4 Tage zu reduzieren. - Die Beschwerde ist somit unter Aufhebung des 

Einspracheentscheides im Sinne der Erwägungen teilweise gutzuheissen.

5. Gemäss Art. 61 lit. a ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren in 

Sozialversicherungssachen - ausser bei leichtsinniger oder mutwilliger 

Prozessführung - kostenlos, weshalb vorliegend keine Kosten erhoben 

werden. 

Demnach erkennt die Einzelrichterin

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene 

Einspracheentscheid im Sinne der Erwägungen aufgehoben und die 

Einstelldauer auf 4 Tage reduziert.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

Auf die dagegen an das Bundesgericht erhobene Beschwerde wurde am 6. September 

2010 nicht eingetreten (8C_621/2010).