# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bf83cdfd-f39f-56e4-b34a-f97c99541f0c
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-11-09
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 09.11.2017 RT170184
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT170184_2017-11-09.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: RT170184-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. H.A. Müller, Vorsitzender, Oberrichter Dr. M. Kriech 

und Oberrichterin lic. iur. Ch. von Moos Würgler sowie Gerichts-

schreiber lic. iur. A. Baumgartner 

Beschluss vom 9. November 2017 

 

in Sachen 

 
A._____ AG,  

Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 
B._____ SA,  

Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur., LL.M. X._____ 

 
betreffend Rechtsöffnung 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfah-
ren am Bezirksgericht Winterthur vom 9. August 2017 (EB170275-K) 

- 2 - 

 Unter Hinweis auf die Eingabe der Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführe-

rin (fortan Gesuchsgegnerin) vom 11. Oktober 2017 (gleichentags zur Post gege-

ben, bei der Vorinstanz am 12. Oktober 2017 eingegangen; Urk. 12), 

 da die Gesuchsgegnerin mit Eingabe vom 17. Oktober 2017 die Vorinstanz 

auf Anfrage darum bat, ihre Eingabe vom 11. Oktober 2017 als Beschwerde ent-

gegenzunehmen und diesbezüglich an die entsprechende Behörde weiterzuleiten 

(Urk. 14, Urk. 16), was die Vorinstanz in der Folge auch tat (Urk. 17), 

 nach Einsicht in die begründete Fassung des angefochtenen Urteils vom 

9. August 2017 (Urk. 10), welches für die Gesuchsgegnerin am 27. September 

2017 in Empfang genommen wurde (vgl. Urk. 11 S. 1), 

 da die Beschwerdefrist zehn Tage beträgt (Art. 321 Abs. 2 ZPO [i.V.m. 

Art. 251 lit. a ZPO], vgl. auch Urk. 10 S. 9 Dispositivziffer 7), 

 da somit vorliegend die Beschwerdefrist am 9. Oktober 2017 abgelaufen ist 

(Art. 142 Abs. 1 und 3 ZPO), 

 da Eingaben spätestens am letzten Tag der Frist beim Gericht eingereicht 

oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post übergeben werden müssen 

(Art. 143 Abs. 1 ZPO), 

 da die am 11. Oktober 2017 zur Post gegebene Beschwerde daher verspä-

tet ist, weshalb darauf nicht einzutreten ist, 

 da die Spruchgebühr des Beschwerdeverfahrens in Anwendung von Art. 48 

i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 300.– festzusetzen ist und die Kosten 

des Beschwerdeverfahrens gestützt auf Art. 106 Abs. 1 ZPO der Gesuchsgegne-

rin aufzuerlegen sind, 

 da der Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin (fortan Gesuchstellerin) 

mangels wesentlicher Umtriebe für das Beschwerdeverfahren keine Entschädi-

gung zuzusprechen ist, 

- 3 - 

wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde der Gesuchsgegnerin wird nicht eingetreten. 

2. Die Spruchgebühr des Beschwerdeverfahrens wird festgesetzt auf Fr. 300.–. 

3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden der Gesuchsgegnerin aufer-

legt. 

4. Der Gesuchstellerin wird für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschä-

digung zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage 

je eines Doppels der Urk. 18, 20, 21/2-14, 22 und 23 sowie einer Kopie der 

Urk. 24, und an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert übersteigt 
Fr. 30'000.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 9. November 2017 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. A. Baumgartner 
 

 
versandt am:  
mc 

	Beschluss vom 9. November 2017
	wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde der Gesuchsgegnerin wird nicht eingetreten.
	2. Die Spruchgebühr des Beschwerdeverfahrens wird festgesetzt auf Fr. 300.–.
	3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden der Gesuchsgegnerin auferlegt.
	4. Der Gesuchstellerin wird für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigung zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage je eines Doppels der Urk. 18, 20, 21/2-14, 22 und 23 sowie einer Kopie der Urk. 24, und an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...