# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b9ab7680-9e96-58fd-bd50-66cdc9da4ff3
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-05-12
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 12.05.2022 IV 2021/165
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2021-165_2022-05-12.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2021/165

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 13.09.2022

Entscheiddatum: 12.05.2022

Entscheid Versicherungsgericht, 12.05.2022
Art. 17 Abs. 1 ATSG. Revision einer Invalidenrente. Weder eine relevante 
Verschlechterung noch eine relevante Verbesserung des 
Gesundheitszustands mit Auswirkung auf die Erwerbsfähigkeit ist mit 
überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgewiesen. Damit besteht kein 
Revisionsgrund. Teilweise Gutheissung der Beschwerde bei fortdauerndem 
Anspruch auf eine Viertelsrente. Im Übrigen, in Bezug auf den Antrag auf 
eine höhere Rente, Abweisung der Beschwerde (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. Mai 2022, IV 
2021/165).

Entscheid vom 12. Mai 2022

Besetzung

Präsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterin Christiane Gallati Schneider und 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiber Markus Lorenzi

Geschäftsnr.

IV 2021/165

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Fürsprecher lic. iur. Daniel Küng, Anwaltskanzlei St. Jakob, 

St. Jakob Strasse 37, 9000 St. Gallen,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt

A.  

A.___ (nachfolgend Versicherte) bezieht rückwirkend ab dem 1. August 2012 eine 

Viertelsrente der Invalidenversicherung (IV). Bezüglich des Sachverhalts bis zur 

Zusprache der Rente wird auf den rechtskräftigen Entscheid des Versicherungsgerichts 

des Kantons St. Gallen vom 23. Februar 2018 (IV 2015/307, IV 2015/367) verwiesen.

A.a. 

Im Januar 2019 beantragte die Versicherte aufgrund eines verschlechterten 

Gesundheitszustands eine Rentenrevision (IV-act. 176). In diesem Zusammenhang 

reichte sie mehrere Arztberichte ein (IV-act. 177 ff.). Am 6. Mai 2019 stellte die 

Versicherte zudem ein Gesuch um Zusprechung einer Hilflosenentschädigung (IV-act. 

181). Die medizinischen Unterlagen wurden dem regionalen ärztlichen Dienst (RAD) 

vorgelegt, welcher mit Beurteilung vom 10. Mai 2019 eine massgebliche 

Verschlechterung des Gesundheitszustands verneinte (IV-act. 182). Mit Vorbescheid 

vom 14. Mai 2019 stellte die IV-Stelle der Versicherten die Abweisung des 

Revisionsbegehrens bzw. des Erhöhungsgesuchs in Aussicht (IV-act. 187). Am 4. Juni 

2019 reichte der langjährig behandelnde med. pract. B.___, Facharzt für Psychiatrie 

und Psychotherapie FMH, einen ausführlichen Arztbericht ein, worin er zum 

Vorbescheid Stellung nahm (IV-act. 190). Am 18. Juli 2019 beantragte die Versicherte, 

vertreten durch Rechtsanwältin Linda Keller, St. Gallen, eine höhere Invalidenrente. 

Eventualiter sei eine polydisziplinäre Begutachtung in Auftrag zu geben (IV-act. 203). 

Auf Empfehlung des RAD (IV-act. 220) veranlasste die IV-Stelle in der Folge eine 

psychiatrische und neuropsychologische Begutachtung bei Dr. med. C.___, Facharzt 

A.b. 

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für Neurologie FMH, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie und Dr. phil. D.___, 

Fachpsychologin für Neuropsychologie FSP (IV-act. 222 ff.). Im neuropsychologischen 

Gutachten vom 3. Februar 2020 (IV-act. 234) diagnostizierte Dr. D.___ eine nicht 

authentische kognitive Störung im Rahmen einer wahrscheinlichen Aggravation von 

kognitiven Beschwerden (IV-act. 234-18). Dr. C.___ führte im psychiatrischen 

Gutachten vom 18. März 2020 (IV-act. 236) aus, dass die früher festgestellte 

rezidivierende depressive Störung ausgeheilt, also remittiert sei. Ausreichende 

Hinweise für eine Borderline-Persönlichkeitsstörung seien nicht vorhanden, wenngleich 

nach klinischem Eindruck eine Persönlichkeitsakzentuierung mit selbstunsicheren und 

abhängigen Aspekten sowie eine Impulskontrollstörung gefunden worden seien. Für 

eine posttraumatische Belastungsstörung hätten sich keine Anhaltspunkte mehr 

ergeben. Eine gravierende psychische Erkrankung liege nicht vor. Eine 20%-ige 

Beeinträchtigung des Leistungsvermögens in der bisherigen Tätigkeit könne am 

ehesten in Zusammenhang mit einer gewissen emotionalen Instabilität im Rahmen der 

Persönlichkeitsakzentuierung und leichten Erschöpfbarkeit angenommen werden. In 

angepasster Tätigkeit bestehe eine 100%-ige Arbeitsfähigkeit, wobei eine etwas 

liberalere Pausenregelung die Aufrechterhaltung einer vollen Leistungsfähigkeit am 

ehesten unterstütze. Der aktuelle Zustand entspreche einer weiteren Verbesserung 

gegenüber dem damaligen Befund im Zeitpunkt der Verfügung vom 24. August 2015, 

das Ausmass der Leistungseinschränkungen könne nur noch geringer festgestellt 

werden. Diese Veränderung könne ab dem Untersuchungszeitpunkt angenommen 

werden. Ein spezifischer Unterstützungsbedarf sei nicht zu erkennen (IV-act. 236-58 

ff.).

Nach Vorlage des Gutachtens beim RAD (IV-act. 237) ersetzte die IV-Stelle den 

Vorbescheid vom 14. Mai 2019 mit einem solchen vom 9. April 2020 und stellte die 

Aufhebung der Rente Ende des Folgemonats (IV-act. 241), mit Vorbescheid vom 22. 

April 2020 sodann die Abweisung des Gesuchs auf Hilflosenentschädigung in Aussicht 

(IV-act. 245). Am 30. Juni 2020 beantragte Rechtsanwältin Keller eine Invalidenrente 

basierend auf einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 %. Das Verfahren sei bis zum 

Vorliegen der Berichte des Epilepsiezentrums Zürich und der Klinik für Neurologie St. 

Gallen zu sistieren (IV-act. 257). Am 31. Juli 2020 beantragte die Versicherte die 

Ausrichtung einer Hilflosenentschädigung für eine Hilflosigkeit leichten Grades. 

A.c. 

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B.  

Eventualiter sei das Verfahren zu sistieren, bis die aktuellen medizinischen Abklärungen 

durchgeführt worden seien (IV-act. 259). Dem Antrag auf Sistierung wurde 

stattgegeben (IV-act. 261). In der Folge reichte Rechtsanwältin Keller mehrere 

Untersuchungsberichte ein (IV-act. 282). Mit Verfügung vom 20. Mai 2021 wurde das 

Gesuch um Zusprechung einer Hilflosenentschädigung abgewiesen (IV-act. 281). Diese 

Verfügung blieb unangefochten. Am 21. Juli 2021 meldete Rechtsanwältin Keller die 

Beendigung des Vertretungsverhältnisses mit der Versicherten (IV-act. 286). Nachdem 

dem RAD die eingereichten Untersuchungsberichte zu erneuter Stellungnahme 

vorgelegt worden waren (IV-act. 288), verfügte die IV-Stelle am 28. Juli 2021 die 

Aufhebung der Rente auf Ende des Folgemonats (IV-act. 289).

Gegen diese Verfügung vom 28. Juli 2021 reichte die Versicherte (nachfolgend: 

Beschwerdeführerin), neu vertreten durch Fürsprecher Daniel Küng, St. Gallen, am 2. 

September 2021 Beschwerde beim Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen ein 

(act. G 1). Die Verfügung sei vollumfänglich aufzuheben und der Beschwerdeführerin 

eine ganze IV-Rente ab wann rechtens, spätestens ab Februar 2019, zuzusprechen 

und zu entrichten. Allenfalls sei die Prozedur zur Vornahme weiterer Abklärungen und 

anschliessender Neuverfügung an die IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) 

zurückzuweisen. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der 

Beschwerdegegnerin. Im Weiteren sei der Beschwerdeführerin die unentgeltliche 

Prozessführung zu bewilligen und der Unterzeichnende zu ihrem unentgeltlichen 

Rechtsbeistand zu ernennen (act. G 1).

B.a. 

Mit Schreiben vom 4. Oktober 2021 zog Fürsprecher Küng sein Gesuch um 

unentgeltliche Prozessführung zurück (act. G 4).

B.b. 

Mit Beschwerdeantwort vom 12. Oktober 2021 beantragte die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (act. G 6).

B.c. 

Mit Replik vom 26. Januar 2022 hielt die Beschwerdeführerin vollumfänglich an 

ihren Rechtsbegehren fest (act. G 16).

B.d. 

Die Beschwerdegegnerin hat auf die Einreichung einer Duplik verzichtet (act. G 

18).

B.e. 

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Erwägungen

1.

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist die Rechtmässigkeit 

der verfügten (Viertels-)Renteneinstellung bzw. ein Anspruch auf eine höhere Rente.

Auf die Begründungen in den einzelnen Rechtsschriften sowie den Inhalt der 

übrigen Akten wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen 

eingegangen.

B.f. 

Gemäss Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) wird unter Invalidität die voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit 

verstanden. Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der 

körperlichen oder geistigen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung 

und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten 

auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). 

Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die 

Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine 

Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht 

überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20; in der bis 31. Dezember 2021 gültigen, im 

vorliegenden Verfahren anzuwendenden und im folgenden zitierten Fassung; vgl. dazu 

Rz. 9100 f. des Kreisschreibens über Invalidität und Rente in der Invalidenversicherung 

[KSIR]) besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person 

mindestens zu 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60 % invalid 

ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50 % vor, so besteht Anspruch auf eine 

halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % auf eine Viertelsrente.

1.1. 

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige 

Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten 

Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Für das 

1.2. 

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gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsverfahren gilt der Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung. Danach haben die urteilenden Instanzen die Beweise frei, d.h. ohne 

Bindung an förmliche Beweisregeln sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen 

und alle Beweismittel unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen 

und danach zu entscheiden, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige 

Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestatten. Hinsichtlich des Beweiswerts 

eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange 

umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden 

berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der 

Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen). Den im Rahmen des 

Verwaltungsverfahrens formgerecht eingeholten (Administrativ-)Gutachten von 

externen Spezialärzten, welche auf Grund eingehender Beobachtungen und 

Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der 

Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der 

Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien 

gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 227 E. 1.3.4).

Ändert sich der Invaliditätsgrad einer rentenbeziehenden Person erheblich, so wird 

die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, 

herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG in der bis 31. Dezember 2021 

gültigen, im vorliegenden Verfahren anzuwendenden und im folgenden zitierten 

Fassung). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den 

tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den 

Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist somit nicht nur bei einer 

wesentlichen Änderung des Gesundheitszustands, sondern auch dann revidierbar, 

wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen 

Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 349 f. E. 3.5). Zeitlicher 

Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte 

rechtskräftige Verfügung, die auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit 

rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines 

Einkommensvergleichs beruht; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur 

Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E. 5.4). Dagegen stellt die 

bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen 

unverändert gebliebenen Gesundheitszustands auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein 

genommen keinen Revisionsgrund im Sinn von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (Urteil des 

Bundesgerichts vom 3. November 2008, 9C_562/2008, E. 2.1).

1.3. 

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2.  

Im Sozialversicherungsrecht gilt der Untersuchungsgrundsatz. Verwaltung und 

Sozialversicherungsgericht haben von sich aus für die richtige und vollständige 

Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen (vgl. Art. 43 Abs. 1 und Art. 

61 lit. c ATSG). Rechtserheblich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, 

ob über den streitigen Anspruch so oder anders zu entscheiden ist. In diesem Rahmen 

haben Verwaltungsbehörden und das Sozialversicherungsgericht zusätzliche 

Abklärungen stets dann vorzunehmen oder zu veranlassen, wenn hierzu aufgrund der 

Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte 

hinreichender Anlass besteht (BGE 117 V 282 f. E. 4a). Die Verwaltung resp. das 

Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem 

Bestehen überzeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen 

Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit 

eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht 

hat vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen 

Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 126 V 360 E. 5b mit 

Hinweisen).

1.4. 

Vorliegend ist der Sachverhalt im Zeitpunkt der rentenzusprechenden Verfügungen 

vom 24. August und 5. Oktober 2015 (IV-act. 140, 145) mit demjenigen im Zeitpunkt 

der streitigen Revisionsverfügung vom 28. Juli 2021 (IV-act. 289) im Sinne der 

erwähnten bundesgerichtlichen Vorgaben zu vergleichen. Die Beschwerdeführerin 

vertritt den Standpunkt, es liege seither gestützt auf die medizinischen 

Untersuchungsberichte eine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustands 

vor, weshalb die Viertelsrente zu erhöhen sei. Demgegenüber hält die 

Beschwerdegegnerin in Anlehnung an das psychiatrische und neuropsychologische 

Gutachten von Dr. C.___ vom 18. März 2020 und Dr. D.___ vom 3. Februar 2020 eine 

wesentliche Verbesserung für ausgewiesen und erachtet die Aufhebung der 

Viertelsrente per Ende August 2021 für rechtens.

2.1. 

Die Verfügungen vom 24. August und 5. Oktober 2015 basierten auf dem 

beweiswerten (vgl. dazu die E. 4 und 5 im Entscheid des Versicherungsgerichts vom 

23. Februar 2018 [IV 2015/307, IV 2015/367]) neurologischen und psychiatrischen 

Gutachten (mit testpsychologischer Zusatzuntersuchung) vom 27. Februar 2015 durch 

Dr. med. E.___, Facharzt FMH Psychiatrie und Neurologie (IV-act. 126). Der Gutachter 

diagnostizierte und begründete eine emotional instabile Persönlichkeitsstörung vom 

Borderline Typ (ICD-10: F60.31). Eine neurologische Erkrankung hielt er für nicht 

2.2. 

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nachgewiesen (IV-act. 126-17 f.). Eine Psychose, wie von Dr. med. F.___, Fachärztin 

FMH für Psychiatrie, im Jahr 2012 vermutet worden sei, liege nicht vor. Eine 

posttraumatische Belastungsstörung, die der behandelnde Psychiater med. pract. 

B.___ diagnostiziert habe, könne nicht als nachgewiesen gelten. Eine rezidivierende 

depressive Störung sei aus aktueller Perspektive nicht nachweisbar. Auch eine 

neuropsychologische Funktionsstörung sei mangels Leistungsbeeinträchtigung nicht 

ausgewiesen (IV-act. 126-19). Alle nachweisbaren Ergebnisse und Befunde würden in 

der Diagnose der Persönlichkeitsstörung aufgehen. Im Falle der Versicherten liege eine 

mittelschwere Ausprägung der Borderline Persönlichkeitsstörung vor, mit aktuell 

deutlichen Auswirkungen. Allerdings seien auch Lebensphasen vorgekommen, in 

denen die Auswirkungen deutlich geringer gewesen seien oder eine volle berufliche 

Leistungsfähigkeit vorhanden gewesen sei. Die Untersuchung habe auch Hinweise 

geliefert, dass die Versicherte nicht immer von sich aus alle ihre Ressourcen, die ihr 

eigentlich zur Verfügung stünden, mobilisiere (IV-act. 126-21). Die aktuellen Störungen 

und Funktionsdefizite würden sich auf das Arbeitstempo auswirken und vermehrte 

Erholungszeiten notwendig machen. Die theoretische Arbeitsfähigkeit in der 

angestammten Tätigkeit betrage 50 %, in adaptierten Tätigkeiten etwa 60 %. Diese 

Einschränkung gelte mindestens seit der Untersuchung (IV-act. 126-21 ff.). Es handle 

sich um ein chronisches Krankheitsbild, dessen Auswirkungen im Laufe des Lebens 

deutlich schwanken könnten. Die Schwere der Störung und die Auswirkungen würden 

im Laufe des Lebens meistens abnehmen, ohne dass es zu einer vollständigen 

Ausheilung komme. In der aktuellen Lebensphase des jungen Erwachsenenalters seien 

die Auswirkungen meistens grösser. Wegen der möglichen Besserungen im Verlauf 

könne sich das Leistungsbild in zwei Jahren relevant verbessern (IV-act. 126-24). 

Gestützt auf diese Beurteilung bzw. einzig aufgrund der Auswirkungen der 

diagnostizierten emotionalen instabilen Persönlichkeitsstörung vom Borderline Typ 

(verringertes Arbeitstempo/vermehrte Erholungszeiten) erhielt die Beschwerdeführerin 

bei 60%-iger Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit und einem Invaliditätsgrad von 

49 % gestützt auf Art. 28 Abs. 2 IVG eine Viertelsrente ab 1. August 2012 (vgl. dazu die 

E. 4, 5 und 6 im Entscheid des Versicherungsgerichts vom 23. Februar 2018 [IV 

2015/307, IV 2015/367]).

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Als Basis für die Aufhebung der Rente diente der Beschwerdegegnerin das 

psychiatrische und neuropsychologische Gutachten von Dr. C.___ vom 18. März 2020 

(IV-act. 236) und Dr. D.___ vom 3. Februar 2020 (IV-act. 234). Zu prüfen ist, ob diesem 

externen Administrativgutachten Beweiswert zukommt und bejahendenfalls damit eine 

wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen ausgewiesen ist.

2.3. 

Die Beurteilungen der Dres. C.___ und D.___ basieren auf einer eingehenden 

klinischen Untersuchung mit Anamneseerhebung, Symptomerfassung und Verhaltens­

beobachtung. Die Beschwerdeführerin konnte sich ausführlich äussern (IV-act. 234-11 

ff., 236-34 ff.). Die Befunde wurden sorgfältig, inklusive umfassender Testung und 

Validierung, erhoben (IV-act. 234-14 ff., 236-40 ff.), der Verlauf nachvollziehbar 

dargelegt und die schliesslich abgeleiteten Diagnosen und Einschränkungen schlüssig, 

insbesondere auch in Würdigung der teils divergierenden früheren und aktuellen 

medizinischen Aktenlage, begründet (IV-act. 234-17 f., 236-48 ff.). Die Schätzung der 

Arbeitsfähigkeit (100 % in adaptierter Tätigkeit) erfolgte lege artis unter 

Berücksichtigung der leistungshindernden äusseren Belastungsfaktoren wie auch der 

Kompensationspotentiale (Ressourcen) bzw. in Würdigung der Konsistenz von 

Beschwerdesymptomatik und Verhalten resp. der erkennbaren Auswirkungen im Alltag 

(IV-act. 236-59 ff.). Insgesamt entsprechen die Gutachten den Anforderungen der 

Rechtsprechung vollumfänglich, womit ihnen grundsätzlich voller Beweiswert 

zuzuerkennen ist.

2.3.1. 

Auf neuropsychologischem Gebiet liessen sich weiterhin (vgl. dazu die 

Ausführungen im Gutachten von Dr. E.___; IV-act. 126-20) keine sich auf die 

Arbeitsfähigkeit relevant auswirkenden kognitiven Funktionsstörungen objektivieren 

bzw. es wurde eine nicht authentische kognitive Störung im Rahmen einer 

wahrscheinlichen Aggravation von kognitiven Beschwerden diagnostiziert (IV-act. 

234-17 ff.). Diesbezüglich ist damit – entgegen dem Einwand der Beschwerdeführerin – 

überwiegend wahrscheinlich von keiner Verschlechterung im Vergleich zum 

Gesundheitszustand bei Rentenzusprache auszugehen bzw. ist eine 

neuropsychologische Funktionsstörung mit Leistungsbeeinträchtigung weiterhin nicht 

rechtsgenüglich bewiesen. An dieser Einschätzung vermögen die eingereichten 

Untersuchungsberichte nichts zu ändern. Zwar erwähnen, im Gegensatz zur 

Beurteilung der Dres. C.___ und D.___, mehrere Ärzte deutliche Defizite und 

Verschlechterungen im kognitiven Bereich im Vergleich zu früher (IV-act. 282-23 f., 

282-27, 282-29 f.). Es wird indes mehrfach – wie sich auch bei der Untersuchung durch 

Dr. D.___ gezeigt hat – auf Auffälligkeiten in den Symptomvalidierungsverfahren 

hingewiesen (IV-act. 282-23, 282-27) und die Anstrengungsbereitschaft der 

2.3.2. 

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Beschwerdeführerin in Frage gestellt (IV-act. 282-23, 282-50). Im Übrigen wird der 

klinische Eindruck als deutlich besser beschrieben (IV-act. 282-27). Damit bleibt aber 

die im Vergleich zu 2015 von der Beschwerdeführerin geltend gemachte 

verschlechterte neuropsychologische Symptomatik/Problematik zumindest 

unbewiesen. Die Folgen daraus hat die Beschwerdeführerin zu tragen. An dieser 

Beurteilung ändert nichts, dass Prof. Dr. med. Dr. scient. med. Dr. iur. Dr. phil. G.___, 

Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, Facharzt für Allgemeinmedizin (D), 

zertifizierter medizinischer Gutachter SIM, zertifizierter Arbeitsfähigkeitsassessor 

ZAFAS/SIM, in seiner Beurteilung vom 5. März 2021 die auffällige neuropsychologische 

Symptomvalidierung und Plausibilität durch eine bei emotional instabilen 

Persönlichkeitsstörungen häufig anzutreffende dissoziative Symptomatik für erklärbar 

hält und eine entsprechende Verdachtsdiagnose stellt (IV-act. 282-54 ff.). Damit liefert 

er zwar eine mögliche Erklärung für die Auffälligkeiten. Dieses Leiden ist durch die 

blosse Verdachtsdiagnose indes nicht gesichert und bleibt – wie auch allfällige damit 

einhergehende kognitive Defizite – beweislos, wobei die durchgehend unauffälligen 

psychopathologischen Untersuchungsbefunde (IV-act. 126-13 f., 236-40 ff., 282-49 f.) 

eher gegen eine relevante dissoziative Störung sprechen. Von weiteren medizinischen 

Abklärungen sind bei bereits zahlreich durchgeführten Untersuchungen und Testungen 

keine neuen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb darauf in antizipierter 

Beweiswürdigung zu verzichten ist.

Die Gutachter Dres. C.___ und D.___ sprechen gar von einer Verbesserung des 

Zustands im Vergleich zum Referenzzustand 2015 (IV-act. 236-63). Damals 

diagnostizierte Dr. E.___ eine Borderline Persönlichkeitsstörung mittelschwerer 

Ausprägung mit damit einhergehenden schwankenden Auswirkungen, insbesondere 

auf das Arbeitstempo, resp. die Notwendigkeit vermehrter Erholungszeit (vgl. 

vorstehende E. 2.2). In der aktuellen Untersuchung fand Dr. C.___ keine ausreichenden 

Hinweise für eine Borderline-Persönlichkeitsstörung. Nach klinischem Eindruck sei 

indes von einer Persönlichkeitsakzentuierung mit selbstunsicheren und abhängigen 

Aspekten sowie einer Impulskontrollstörung auszugehen (IV-act. 236-58). Insgesamt 

könne das Ausmass der Leistungseinschränkung nur noch geringer festgestellt werden 

(IV-act. 236-63 f.). Vorab ist festzuhalten, dass die unterschiedliche Diagnosestellung 

(früher Persönlichkeitsstörung/aktuell Persönlichkeitsakzentuierung) nicht automatisch 

dazu führt, dass von einem verbesserten Gesundheitszustand auszugehen wäre. Diese 

Krankheitsbilder sind symptomatisch ähnlich resp. die Abgrenzung ist fliessend. 

Demnach bedarf es weiterer objektivierbarer Punkte, welche für einen verbesserten 

Zustand resp. eine geringere funktionelle Ausprägung der Gesundheitsschädigung 

2.3.3. 

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sprechen. Der Vergleich des psychopathologischen Untersuchungsbefunds von Dr. 

E.___ aus dem Jahr 2015 (IV-act. 126-13 f.) mit demjenigen von Dr. C.___ aus dem Jahr 

2020 (IV-act. 236-40 ff.) zeigt im Wesentlichen dieselben unauffälligen Befunde. Auch 

war die Beschwerdeführerin bereits im Rahmen der Abklärung bei Dr. E.___ im Jahr 

2015 in der Lage, die Untersuchung ausdauernd, konzentriert und ohne Ermüdung zu 

bewältigen (IV-act. 126-19). Dasselbe Bild zeigte sich im Rahmen der Untersuchungen 

bei Dr. D.___ (IV-act. 234-17), Dr. C.___ (IV-act. 236-56) und Dr. phil. H.___, 

Fachpsychologin für Neuropsychologie FSP, Kantonsspital St. Gallen (IV-act. 282-63). 

Gestützt auf diese Ausführungen lässt sich kein relevant veränderter 

Gesundheitszustand resp. lassen sich keine relevant veränderten Auswirkungen auf die 

durchschnittliche Leistungsfähigkeit herleiten, selbst wenn auch die aktuell 

bescheinigte 100%-ige Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit nachvollziehbar 

erscheint. Dasselbe gilt im Übrigen für die Einschätzung von Dr. E.___, welcher 

seinerseits bei im Wesentlichen gleichen Befunden die Auswirkungen der 

Gesundheitsschädigung bei schnellerer Erschöpfbarkeit (IV-act. 126-20) höher 

gewichtete, wobei er dem wellenmässigen resp. schwankenden Verlauf des damaligen 

Beschwerdebilds – das grundsätzlich bestehen geblieben ist – einleuchtend Rechnung 

trug. Damit handelt es sich bei der Einschätzung der Dres. C.___ und D.___ aber 

überwiegend wahrscheinlich lediglich um eine unterschiedliche Beurteilung der 

Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustands 

auf die Arbeitsfähigkeit, welche für sich allein genommen keinen Revisionsgrund 

darstellt (vgl. vorstehende E. 1.3). Bezüglich der unterschiedlichen Einschätzungen 

betreffend die Diagnose und die Auswirkungen ist schliesslich festzuhalten, dass die 

ärztliche Beurteilung und die medizinische Folgenabschätzung, insbesondere auch auf 

psychiatrischem Fachgebiet ohne objektivierbare Schädigung, von der Natur der Sache 

her unausweichlich Ermessenszüge tragen und die Exploration dem begutachtenden 

Psychiater daher praktisch immer einen gewissen Spielraum eröffnet, innerhalb dessen 

verschiedene medizinisch-psychiatrische Interpretationen möglich, zulässig und 

rechtlich zu respektieren sind, sofern der Experte, wie vorliegend Dr. E.___ (aber auch 

die Dres. C.___ und D.___), lege artis vorgegangen ist (vgl. nebst vielen die Urteile des 

Bundesgerichts vom 19. Mai 2020, 9C_18/2020, E. 4.1, und vom 23. Januar 2019, 

9C_804/2018, E. 2.2.). Damit ist ein relevant verbesserter Gesundheitszustand, auch in 

Beachtung einzelner Anhaltspunkte, welche für eine geringere Ausprägung der 

psychiatrischen Problematik sprechen, nicht hinlänglich ausgewiesen (zum offenbar 

auch nach der Begutachtung durch Dr. C.___ wiederholten Scheitern von weiteren 

Versuchen, auf dem ersten Arbeitsmarkt Fuss zu fassen, vgl. im Übrigen IV-

act. 282-55, drittletzter Abschnitt). Von weiteren medizinischen Abklärungen sind bei 

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3.  

Entscheid

diesem psychiatrischen Beschwerdebild keine neuen Erkenntnisse zu erwarten, 

weshalb darauf in antizipierter Beweiswürdigung zu verzichten ist.

Weitere wesentliche Änderungen in den tatsächlichen Verhältnissen stehen nicht 

zur Diskussion, weshalb kein Anlass für eine Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG 

besteht.

2.4. 

Nach dem Gesagten ist in teilweiser Gutheissung der Beschwerde die Verfügung 

vom 28. Juli 2021 aufzuheben. Die Beschwerdeführerin hat weiterhin Anspruch auf eine 

Viertelsrente. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen.

3.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1‘000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend (keine Rentenaufhebung, indes auch kein Anspruch auf eine 

höhere Rente) ist von bloss teilweisem Obsiegen der Beschwerdeführerin auszugehen 

und die Gerichtsgebühr ist den Parteien je zur Hälfte aufzuerlegen. Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist der Beschwerdeführerin im Umfang von Fr. 300.-- 

daran anzurechnen und im Umfang von Fr. 300.-- zurückzuerstatten. Den Restbetrag 

von Fr. 300.-- hat die Beschwerdegegnerin zu bezahlen.

3.2. 

bis

Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 

22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 

15'000.--. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat die Verfügung bezüglich 

Rentenaufhebung zu Recht angefochten. Er hat aber die Zusprache einer ganzen Rente 

beantragt und ist mit seinen diesbezüglichen Argumenten nicht durchgedrungen. Vor 

diesem Hintergrund erscheint es in Beachtung des gerechtfertigten Aufwands 

angemessen, eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 2'000.-- (inkl. Barauslagen 

und Mehrwertsteuer) zuzusprechen.

3.3. 

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 28. Juli 2021 

aufgehoben. Die Beschwerdeführerin hat weiterhin Anspruch auf eine Viertelsrente. Im 

Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2. Die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- haben die Parteien je zur Hälfte zu bezahlen. Der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin daran 

angerechnet und im Umfang von Fr. 300.-- zurückerstattet.

3. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 2'000.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 12.05.2022
	Art. 17 Abs. 1 ATSG. Revision einer Invalidenrente. Weder eine relevante Verschlechterung noch eine relevante Verbesserung des Gesundheitszustands mit Auswirkung auf die Erwerbsfähigkeit ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgewiesen. Damit besteht kein Revisionsgrund. Teilweise Gutheissung der Beschwerde bei fortdauerndem Anspruch auf eine Viertelsrente. Im Übrigen, in Bezug auf den Antrag auf eine höhere Rente, Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. Mai 2022, IV 2021/165).

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