# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9a38c203-fe9f-5a0a-beaa-e212ee61d9da
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-09-29
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung. Keine relevante Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse. Demnach Abweisung der Beschwerde.
**Docket/Reference:** IV.2016.00394
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.00394.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00394
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Widmer
Urteil vom 29. September 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Stephan Reinhardt
Klausstrasse 43, 8008 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1965 geborene X.___ lebt seit dem 1. April 2007 definitiv in der Schweiz (Urk. 11/3), nachdem er be
reits in den Jahren 1989, 2005 und 2006 für einige Zeit in der Schweiz gelebt und gearbeitet hatte (Urk. 11/8). Zuletzt
arbeitete
er
seit dem Tag
seiner definiti
ven
Einreise
in die Schweiz
bei der
Y.___
als Hilfskoch (
Urk. 11/9), bevor er sich am 7.
Mai 2008 bei
der Eidgenössischen Invalidenversicherung zum Rentenbezug
und
für
berufliche Massnahmen
anmeldete (Urk. 11/3). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, nahm daraufhin erwerbliche (Urk. 11/8 f.) und medizinische Abklärungen vor (Urk. 11/11/4-9, Urk. 11/12-16). Nach durchge
führtem Vor
bescheidverfahren (Urk. 11/20 ff.) sprach sie dem Versi
cherten am 23. Februar 2010 eine unbefristete ganze Invalidenrente ab Juni 2008 zu (Urk. 11/32).
1.2
Im Rahmen einer von Amtes wegen eingeleiteten Revision (Urk. 11/44 ff.) holte die IV-Stelle ei
nen Arztbericht des Spitals Z.___, Wirbelsäulenzentrum, Dr. med. A.___, Facharzt für
Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates
, ein (Urk. 11/46). Das von ihr in Auftrag gegebene Gutachten (Urk. 11/49) des B.___ wurde am 18. April 2011 erstattet (Urk. 11/55). Mit Verfügung vom 2. August 2011 hob die IV-Stelle nach den getätigten Abklärungen und nach Durchführung des Vorbescheid
verfahrens aufgrund einer Verbesserung des Gesundheitszustandes die Rente auf das Ende des auf die Zustellung der Verfügung folgenden Monats auf (Urk. 11/65). Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte
am 1
9.
September 2011
Beschwerde (Urk. 11/68/3-6). Diese wurde vom Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil IV.2011.01026 vom 31. Mai 2013 abgewiesen (Urk. 11/84).
1.3
Am 11. Februar 2014 meldete sich der Versicherte unter Beilage des Berichts von Dr. A.___ vom 8. März 2012 sowie des Berichts des C.___ vom 11. September 2013 erneut zum Leistungsbezug an (Urk. 11/85-86). Die IV-Stelle liess einen Auszug aus dem individuellen Konto des Versicherten erstellen (IK-Auszug;
Urk.
11
/
90
)
, nahm Berichte der behandelnden Ärzte zu den Akten
(Urk. 11/
91-92) und holte eine Stellungnahme ihres
Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD)
ein
(Urk. 11/
93/3-4). Mit V
orbescheid vom 18. Juni 2014 stellte sie dem Versicherten die Abweisung seines neuen Leistungsbegehrens in Aussicht (Urk. 11/94). Dagegen erhob der Versicherte am 18. Juli 2014 (Urk. 11/97), ergänzt am 23. Oktober 2014 (Urk. 11/107), Einwand und reichte Arztberichte ein (Urk. 11/95 und Urk. 11/106). Daraufhin liess die IV-Stelle den Versicherten durch Dr.
med.
Dr. sc. nat. ETH D.___
, Fach
ärztin für Innere Medizin und Rheumatologie
, und Dr. med. E.___, Facharzt für
Psychiatrie und Psychotherapie
, begutachten (Gutachten vom 20. Juni und vom 30. September 2015 mit bidisziplinärer Zusammenfas
sung, Urk. 11/115 und Urk. 11/119).
Dazu nahm der RAD am 17. Oktober 2015 (Urk. 11/131/3-5) und der Versicherte am 16. November 2015 (Urk. 11/124) sowie am 21. Januar 2016 (Urk. 11/129) Stellung, wozu sich wiederum der RAD am 15. Februar 2016 äusserte (Urk. 11/131/6). Am 7. März 2016 verfügte die IV-Stelle im angekündigten Sinne (Urk. 11/132 = Urk. 2).
2.
Gegen die Verfügung vom 7. März 2016 erhob der Versicherte am 5. April 2016 Be
schwerde und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei ihm eine ganze Rente der Invalidenversicherung zuzusprechen. Even
tualiter sei ein neues psychiatrisches Gutachten in die Wege zu leiten. Subeventualiter sei ein polydisziplinäres Gutachten in den Bereichen Psychiatrie, Rheumatologie und Neuropsychologie in die Wege zu leiten. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsvertretung (Urk. 1 S. 2). Zusammen mit der Beschwerdeschrift reichte der Beschwerdeführer den Bericht von Dr. med. F.___, Facharzt für
Psychiatrie und Psy
chotherapie
, vom 19. Januar 2016 ein (Urk. 3/7). Die Beschwerde
geg
nerin schloss in der Beschwerdeantwort vom 9. Mai 2016 auf Abwei
sung der Be
schwerde (Urk. 10). Mit gerichtlicher Verfügung vom 19. Mai 2016 wurde das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Prozessführung und unent
geltliche Rechtsvertretung abgewiesen. Zugleich wurde ihm die Beschwerdeant
wort zur Kenntnis gebracht (Urk. 12).
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den
nachfolgenden
Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungsrechts; ATSG
).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgeset
zes über die Invalidenversicherung; IVG
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verblei
bende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Be
tracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
Zur Annahme der Invalidität nach
Art.
8 ATSG ist – auch bei psychischen Erkrankungen – in jedem Fall ein medizinisches Substrat unab
dingbar, das (fach-)ärztlicherseits schlüssig festgestellt wird und nachgewiese
nermassen die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt. Je stär
ker psycho
soziale und soziokulturelle Faktoren wie beispielsweise Sorge um die Familie oder Zukunftsängste (etwa ein drohender finanzieller Notstand) im Ein
zelfall in den Vordergrund treten und das Beschwerdebild mitbestimmen, desto ausge
prägter muss eine fachärztlich festgestellte psychische Störung von Krank
heitswert vorhanden sein. Das bedeutet, dass das klinische Beschwerdebild nicht einzig in Beeinträchtigungen, welche von den belastenden soziokulturel
len Faktoren herrühren, bestehen darf, sondern davon psychiatrisch zu unter
scheidende Befunde zu umfassen hat, zum Beispiel eine von depressiven Ver
stimmungszuständen klar unterscheidbare andauernde Depression im fachmedi
zinischen Sinne oder einen damit vergleichbaren psychischen Leidenszustand. Solche von der soziokulturellen Belastungssituation zu unterscheidende und in diesem Sinne verselbständigte psychische Störungen mit Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit sind unabdingbar, damit überhaupt von Invali
dität gesprochen werden kann. Wo die begutachtende Person dagegen im Wesentlichen nur Befunde erhebt, welche in den psychosozialen und soziokul
turellen Umständen ihre hinreichende Erklärung finden, gleichsam in ihnen aufgehen, ist kein invalidisierender psychischer Gesundheitssc
haden gegeben (BGE 127 V 294 E.
5a; Urteil des Bundesgerichts 8C_730/2008 vom 23. März 2009 E. 2).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
1.3
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3
der Verordnung über die Invalidenversicherung; IVV)
), so ist im Beschwerdeverfah
ren zu prüfen, ob im Sinne von
Art.
17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenan
spruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesent
lichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009
,
E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003
,
E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revi
sionsgrund im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar.
1.4
Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte haben die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfüg
baren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztbe
richtes ist also entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfas
send ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwer
den berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grund
sätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gut
achten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin stellte sich in der angefochtenen Verfügung auf den Standpunkt, es liege keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes im Ver
gleich zum Jahr 2011 vor. Gestützt auf das eingeholte bidiszplinäre Gutachten bestehe aus rheumatologischer Sicht eine vollständige Arbeitsunfähigkeit als Hilfskoch. Aus psychiatrischer Sicht sei der Beschwerdeführer indes voll leis
tungsfähig. In einer angepassten Tätigkeit könne von einer 100%igen Arbeits
fähigkeit ausgegangen werden, wobei keine Erwerbseinbusse resultiere (Urk. 2).
In der Beschwerdeantwort fügte sie an, das Gutachten der Dres. D.___ und E.___ erfülle sämtliche vom Bundesgericht geforderten beweisrechtlichen Kri
terien und im Vergleich zur letztmaligen rechtskräftigen Beurteilung liege keine invalidenversicherungsrechtlich relevante Verschlechterung vor. Zudem habe sie das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers zu keinem Zeitpunkt verletzt (Urk. 10).
2.2
Der Beschwerdeführer hielt in seiner Beschwerde zusammengefasst fest, er leide an massiven Rückenbeschwerden, einer Lähmung des Fusses sowie an psychi
schen Beschwerden in Form von mittelgradigen depressiven Episoden sowie einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung. Unter Berücksichtigung sämtlicher Beschwerdebilder hätten ihm die behandelnden Ärzte eine volle Arbeitsunfähigkeit attestiert (Urk. 1 S. 4-6). Ferner brachte er unter Hinweis auf die Ausführungen von Dr. F.___ vor, das Gutachten von Dr. E.___ weise erhebliche Mängel auf und es könne daher nicht darauf abgestellt werden (Urk. 1 S. 6-9). Zudem machte er geltend, die Beschwerdegegnerin habe sein rechtliches Gehör verletzt. Denn angesichts der langen Dauer des Vorbescheid
verfahrens hätte ein neuer Vorbescheid erlassen werden müssen (Urk. 1 S. 9-10). Schliesslich beantragte er, das Gericht habe zu prüfen, ob die unentgeltliche Rechtspflege im Verwaltungsverfahren gutgeheissen werden könne (Urk. 1 S. 11).
3.
3.1
Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsätzlich nur Rechts
verhältnisse zu überprüfen beziehungsweise zu beurteilen, zu denen die zuständige Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich – in Form einer Verfü
gung beziehungsweise eines Einspracheentscheids – Stellung genommen hat. Insoweit bestimmt die Verfügung beziehungsweise der Einspracheentscheid den beschwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn und insoweit keine Verfügung beziehungsweise kein Einspracheentscheid ergangen ist (BGE 131 V 164 E. 2.1; 125 V 413 E. 1a).
Über
den Anspruch des Beschwerdeführers auf unentgeltliche Rechtspflege im Verwaltungsverfahren (vgl. den Antrag in
Urk.
1 S. 11) wurde in der angefochtenen Verfügung nicht entschieden (vgl.
Urk.
2), wobei der Beschwerdeführer auch nicht geltend macht, bei der Beschwerdegegnerin ein entsprechendes Gesuch gestellt zu haben. Nach dem Gesagten ist auf diesen Antrag nicht einzutreten.
3.2
Bezüglich der geltend gemachten Verletzung des rechtlichen Gehörs (Urk. 1 S. 9-10) ist festzuhalten, dass das Vorbescheidverfahren
über den verfassungs
rechtlichen Mindestanspruch auf rechtliches Gehör (
Art.
29
Abs.
2
der Bundes
verfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft; BV)
hinaus
geht
, indem es Gelegenheit gibt, sich nicht nur zur Sache, sondern auch zum vorgesehenen Entscheid zu äussern
.
Dies heisst nicht, dass eine IV-Stelle, die von dem im Vorbescheid in Aussicht gestellten Entscheid abweichend verfügen will, vor
gängig nochmals ein Vorbescheidverfahren durchzuführen hä
tte
. Ob die Ver
waltung, wenn sie auf Einwand der versicherten Person gegen den Vorbescheid hin weitere Abklärungen vornimmt, nochmals ein Vorbescheidverfahren durch
zuführen hat, hängt von den Umständen des Einzelfalles ab,
unter anderem
von der inhaltlichen Bedeutung der Sachverhaltsvervollständigung
(
Urteil
des Bun
desgerichts 9C_312/2014 vom 19.
September 2014
, E. 2.2.1 mit Hinweisen).
Der Beschwerdeführer erhielt explizit Gelegenheit, sich zum Gutachten der Dres. D.___ und E.___ zu äussern (Urk. 11/120). Da im Gutachten wie bereits im Vorbescheid vom 18. Juni 2014 davon ausgegangen wurde, der Gesundheitszu
stand habe sich seit dem Vergleichszeitpunkt nicht verschlechtert (Urk. 11/94, Urk. 11/115/91, Urk. 11/119/25), war - unabhängig von der inzwischen ver
flossenen Zeit - absehbar, dass die Beschwerdegegnerin an der Abweisung des Leistungsbegehrens festhalten würde. Der Erlass eines neuen Vorbescheids drängte sich deshalb nicht auf respektive ist der Beschwerdegegnerin keine Verletzung des rechtlichen Gehörs vorzuwerfen.
4.
4.1
4.1.1
Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Ände
rung des Invaliditätsgrades bilde
t
die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechts
kon
former Sach
verhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9
C_438/2009 vom 26. März 2010, E. 2.
1 mit Hinweisen)
, mithin die
Verfügung vom
2. August 2011 (Urk. 11/65).
4.1.2
Diese Verfügung basierte auf folgenden Entscheidungsgrundlagen:
Dr. A.___
führte in seinem Bericht
vom 1
5.
Oktober 2010 (
Urk. 11
/46)
zur Arbeitsfähigkeit aus, dass
der Beschwerdeführer
aufgrund seines Rückenleidens mit bereits erfolgter Operation im November 2009
als Koch oder Hilfs
koch
„
nicht mehr vermittlungsfähig
“
sei. Weiter empfahl er zwei Jahre nach der Operation eine Neubeurteilung durch einen IV-Arzt
.
Daraufhin veranlasste die IV-Stelle (Urk. 11/49) ein rheumatologisches Gutach
ten beim B.___, welches am 18. April 2011 erstattet wurde (Urk. 11/55).
Darin
attestierten
d
ie
Gutachter PD
Dr.
med.
G.___, Facharzt für Physikali
sche Medizin und Rehabilitation sowie Rheumatologie,
und med. pract. H.___, Fachärztin für Physikalische Medizin und Rehabilitation, die folgen
den Diagno
sen (Urk. 11/55/6)
:
-
Chronifiziertes lumbospondylogenes Syndrom und motorisches Ausfallsyn
drom L5 rechts mit/bei:
-
möglicher r
adikulärer
Reizkomponente L5 rechts
-
Status nach Diskushernienoperation L4/5 rechts, dynamischer Fixa
tion mit DIAM 2007 bei kleiner Diskushernie L4/5 rechts
-
Status nach Diskektomie, Spondylodese und Cage-Implantation L4/5 2008
-
Status nach Spondylodesematerialentfernung 2009
-
Symptomausweitung.
Bezüglich der Arbeitsfähigkeit führten die Gutachter aus, dass in der Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) aufgrund einer Selbstlimitierung in den meisten untersuchten Funktionsbereichen keine funkti
onellen Leistungs
limiten hätten eruiert werden können. Aus medizinischer Sicht sei aufgrund der gesundheitlichen Problematik die Belastbarkeit der Lendenwir
belsäule einge
schränkt. Körperlich schwere Arbeiten, Arbeiten mit hohem Anteil an statisch vorgeneigten Haltungen, Arbeiten mit wiederholten knienden und hockenden Arbeitsanforderungen sowie Arbeiten, welche häufige Rotationen der Lenden
wirbelsäule erforderten, seien aus medizinischer Sicht nicht mehr zumutbar. Zudem seien Tätigkeiten mit rein statischen Belastungen (rein ste
hend oder rein sitzend) ungünstig.
Bei der angestammten Tätigkeit als Hilfskoch handle es sich um eine leichte bis mittelschwere, jedoch rein stehende und gehende Arbeit. Diese sei aus medizi
nischer Sicht ungünstig und auch retrospektiv seit 2007 nicht mehr zumutbar. Medizinisch-theoretisch zumutbar sei dem Beschwerdeführer eine körperlich leichte bis mittelschwere, wechselbelastende Arbeit ganztags. Aufgrund der gesund
heitlichen Problematik (drei Rückenoperationen, chronische L5-Radi
kulopathie) seien eine vermehrte Ermüdbarkeit und konsekutiv ein erhöhter Pausenbedarf nachvollziehbar und vermehrte Pausen (zwei Stunden pro Tag) deshalb emp
fohlen, entsprechend einer 75%igen Arbeitsfähigkeit. Retrospektiv sei diese Ar
beitsfähigkeit drei Monate nach dem letzten operativen Eingriff, mithin seit Februar 2010, zumutbar (Urk. 11/55/7).
Die IV-Stelle legte das
B.___
-Gutachten und den Bericht von
Dr. A.___
dem RAD
vor
(Urk.
11
/57
/
3).
Dr. med.
I.___
, Fachärztin für Allgemeine Medizin und Arbeitsmedi
zin, kam für den RAD am
26
.
April
20
11
(Urk. 11/57/3-4)
zum
Schluss, dass
da
s Gutach
t
en überzeugend sei. Eine kör
perlich leichte bis mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeit sei zu 75
%
zumutbar. Dies bei einer 100%igen Präsenz
mit vermehrten Pausen
.
Aufgrund der medizinischen Unterlagen sei eine IV-relevante Verbesserung des Gesund
heitszustandes ausgewiesen.
Das hiesige Gericht schützte die angefochtene Verfügung namentlich gestützt auf das genannte Gutachten des B.___ vom 18. April 2011 (Urteil IV.2011.01026 vom 31. Mai 2013 E 3.2; Urk. 11/84/8).
4.2
4.2.1
Im Zeitpunkt des Erlasses der nun zu beurteilenden angefochtenen Verfügung präsentierte sich die Aktenlage wie folgt: Dr. A.___ führte in seinem Bericht vom 8. März 2012 aus, der Beschwerdeführer habe sich wegen verstärkter Beschwerden rechtsseitig nochmals gemeldet, weshalb man eine erneute MRI-Untersuchung durchgeführt habe. Diese habe unveränderte Befunde gezeigt, sodass die Situation seit der Osteosynthesematerialentfernung vom 17. November 2009 als stabil anzusehen sei. Der Beschwerdeführer sei für eine körperlich leichte Hilfstätigkeit weiterhin zu 50 % arbeitsfähig
(Urk. 11/
85/1).
4
.2.2
Dr. J.___ diagnostizierte in seinem Bericht vom 3. Oktober 2012 eine akute Lumbalgie mit radikulären Reizerscheinungen rechts, ohne Hinweise für eine relevante Läsion einer lumbalen oder sakralen Wurzel
(Urk. 11/
115/100). In sei
nem Bericht vom 20. Januar 2015 gab er an, die Befunde seien im Vergleich zur Voruntersuchung vom Oktober 2012 grundsätzlich unverändert geblieben
(Urk. 11/
115/99). Ferner äusserte Dr. J.___ den Verdacht auf eine funktionelle Fussheber- und Fusssenker-Parese rechts
(
Urk. 11/
115/98).
4.2.3
Dem Bericht der Ärzte des C.___ vom 11. September 2013 ist eine 100%ige
Arbeits
unfähigkeit
seit Juni 2007 zu entnehmen
(Urk. 11/
85/5). Bezüglich der Frage nach einer Verschlechterung der Symptomatik seit 2011 führten diese aus, insgesamt hätten die Beschwerden seit der Entfernung des Osteosynthesematerials zugenommen. Aus orthopädisch-chirurgischer Sicht wurde festgehalten, objekti
vierbar seien seit 2008 bekannte Nervenwurzelbeeinträchtigungen. Subjektiv sei der Beschwerdeführer immer weniger geh- und leistungsfähig. Aus wirbelsäulen
chirurgischer Sicht habe eine deutliche klinische Verschlechterung stattgefunden. Aus psychiatrischer Sicht habe sich eine deutliche Verschlechterung der
Lenden
wirbelsäule
, inguinal rechts sowie des rechten Fusses gezeigt. Insgesamt hielten die C.___-Ärzte fest, der Beschwerdeführer sei auch für angepasste Tätigkeiten vollumfänglich arbeitsunfähig
(Urk. 11/
85/7). Diese Beurteilung bestätigten die behandelnde Psychiaterin und der Klinische Psychologe des C.___ im April 2014
(Urk. 11/
92/3) sowie am 18. März 2014, wobei sie in ihrem Fachbereich eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradig ausgeprägt (ICD-10: F33.11), sowie teilweise eine
somatoforme Schmerzstörung
(ICD-10: F45.4) diag
nostizierten
(Urk. 11/
91/1,
Urk.
11/91/5,
Urk. 11/
92/6). Deren Bericht vom 7. Juli 2014 ist zudem zu entnehmen, die 100%ige Beeinträchtigung der Funktions- und Leistungsfähigkeit sei auf längere Sicht gegeben
(Urk. 11/
95/5). Es liege eine massive Chronifizierung vor und der Beschwerdeführer sei durch seine Schmerzsymptomatik in seinem Aktivitätsradius sehr eingeschränkt. Die depres
siven Einbrüche führten zu einem sozialen Rückzug und die gehemmte Aggressi
vität belaste ihn sehr, weshalb er zwischenmenschliche Kontakte meide. Es bestehe keine Aussicht auf Besserungstendenzen
(Urk. 11/
92/7,
Urk. 11/
95/6).
4.2.4
Das internistisch-rheumatologische Gutachten von Dr.
D.___
vom 20. Juni 2015 gliedert sich in eine ausführliche Darstellung der Anamnese, der Akten
lage, in Abschnitte über die subjektiven Angaben des Beschwerdeführers zum aktuellen Leiden, die aktuelle
Medikation, den internistisch-rheu
matologischen Status und die Laborbefunde, sowie in eine Auflistung der rheumatologisc
hen Diagnosen und die abschlies
sende Beurteilung der zu klä
renden Fragen (vgl. Urk.
11/115
/
2
). Die Untersuchung
erfolgte am 26. Mai 2015 (Urk. 11/115/1, Urk.
11/115/
3).
Wie der Expertise zu entnehmen ist, klagte
der Beschwerdeführer
über
starke lum
bale Schmerzen mit Ausstrahlung ins ganze rechte Bein. Das rechte Bein habe wenig Kraft und sei kälter als das linke Bein. Er könne nicht lang sitzen. Am besten sei es, wenn er auf dem Rücken liege
(Urk. 11/
115/73)
.
Dr. D.___ führte in ihrer Beurteilung aus, in der klinischen Untersuchung seien
Diskrepanzen aufgefallen. Das intermittierende Schmerzstöhnen ver
schwinde bei Ablenkung. Die Beweglichkeit der
Lendenwirbelsäule
und der
Brustwirbelsäule
habe wegen kraftvoller Gegenspannung nicht geprüft werden können. Die
Halswirbelsäule
sei normal beweglich. Radikuläre Zeichen seien nicht vorhanden. Das rechte Bein weise grössere Umfänge auf als das linke. Eine Atrophie der rechten Beinmuskulatur gegenüber links sei nicht vorhanden. Dies zeige, dass das rechte Bein gegenüber dem linken Bein nicht geschont werde. Die Bioimpedanz-Analyse zeige trotz des Übergewichts eine erfreulich grosse Mus
kelmasse von 56 %, welche den Normwert von 40 % weit übertreffe. Eine lang andauernde körperliche Schonung, wie der Beschwerdeführer sie schildere, könne daraus nicht abgeleitet werden
. Seine maximale Handkraft sei beidseits normal. An beiden Händen seien keine Gebrauchsspuren auszumachen (Urk. 11/115/83). Zusammenfassend bestünden strukturelle Veränderungen im Bereich der Len
denwirbelsäule, welche die Leistungsfähigkeit einschränkten. Die Befunde wür
den das Ausmass der geklagten Beschwerden nur teilweise erklären. Gegenüber der gutachterlichen Beurteilung vom April 2011 habe sich der Gesundheitszu
stand gebessert, da im Oktober 2012 keine chronische lumbale Radikulopathie mehr nachweisbar gewesen sei. Eine angepasste Tätigkeit könne er zu 100 % ausüben. Die fehlenden Gebrauchsspuren an der linken Hand seien diskrepant zur angegebenen Stocknutzung. Die angegebene kurze Sitzdauer sei nicht veri
fiziert und könne aus den Befunden nicht abgeleitet werden. Bei der Untersu
chung durch sie habe der Beschwerdeführer länger als eine halbe Stunde lang ruhig ohne erkennbare Zunahme der Beschwerden dagesessen (Urk. 11/115/82-83). Bei der Prüfung des Lasègues habe der Beschwerdeführer ein inkonsistentes diskrepantes Verhalten gezeigt (Urk. 11/115/84).
In ihrer Beurteilung der Arbeitsfähigkeit führte Dr. D.___ aus, bei Rücken
funk
tionseinschränkungen seien das längere Verharren in vornüber geneigter Haltung sowie unerwartete, asymmetrische Lasteinwirkungen zu ver
meiden. Eher günstig seien wechselbelastende Tätigkeiten. Der Beschwerdefüh
rer benötige eine LWS-schonende Tätigkeit und könne mit Lasten bis zu 15 Kilo
gramm hantieren (leichtes bis mittelschweres Belastungsniveau). Diesem Profil entsprechende Tätigkeiten könne er zu 100 % ausüben. Die angestammte Tätigkeit als Hilfskoch auf einem Schiff sei nicht angepasst, weil sie aus
schliesslich stehend und gehend sei. Spätestens seit Oktober 2012 benötige er in einer angepassten Tätigkeit keine zusätzlichen Pausen mehr, da keine chro
nischen Radikulopathien mehr vorhanden seien (Urk. 11/115/86).
4.2.5
Dr. E.___ begutachtete den Beschwerdeführer am 21. August 2015 und erstat
tete sein psychiatrisches Gutachten am 30. September 2015
(Urk. 11/119/1). Als Diagnosen nannte er namentlich eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode, mangels Chronifizierung besserungsfähig (ICD-10: F33.0), eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4), psychi
sche und Verhaltensstörungen durch Sedativa und Hypnotika, schädlicher Gebrauch (ICD-10: F13.1), sowie akzentuierte Persönlichkeitszüge mit narziss
tischen und histrionisch-infantilen Anteilen (ICD-10: Z73.1; Urk. 11/119/18).
In seiner Beurteilung führte Dr. E.___ aus, bei der Begutachtung durch ihn sei eine Schmerzsymptomatik objektiv während der fast dreistündigen Exploration nicht eindeutig zu beobachten gewesen. Der Beschwerdeführer habe die meiste Zeit ruhig ohne inspektorisch erkennbare Zeichen von Schmerzen oder eine Zunahme von körperlichen Beschwerden im Verlauf auf seinem Stuhl gesessen (Urk. 11/119/11). Bei seiner Untersuchung habe er eine leichte depressive Symptomatik mit leichten, gelegentlichen Schwankungen der Stimmung und leichter Antriebsminderung, ohne spezielle zirkadiane Schwankungen, mit gele
gentlichen leichten Schlafstörungen, leichten Konzentrationsstörungen und leicht verminderter Ausdauer und zudem einem leicht verminderten Selbstwert
erleben mit einem allenfalls teilweisen sozialen Rückzug, vorwiegend den beruflichen Bereich betreffend, vorgefunden. Hauptfokus der Beschwerdeschil
derung seien diffuse, unspezifische Schmerzen mit wechselnden Lokalisationen, Schmerzen nach bestimmten Anstrengungen und eine unspezifische vermehrte Erschöpfbarkeit gewesen, wodurch sich der Beschwerdeführer subjektiv in sei
ner alltäglichen Lebensführung sehr eingeschränkt fühle. Er sei in seiner Mei
nung nun schon seit mehreren Jahren unbeirrt und werde nach seinen Angaben in seinem subjektiven, fast ausschliesslich somatisch orientierten Krankheits
konzept und in seiner Krankheitsüberzeugung von den Angehörigen, dem Hausarzt, dem Rheumatologen und der Psychiaterin unterstützt. Die geltend gemachten chronifizierten Schmerzen liessen sich laut Dr. D.___ physiolo
gisch oder somatisch nicht ausreichend erklären (Urk. 11/119/12). Diesbezüglich sei von einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung auszugehen. Eine schwere oder durchgehend mittelgradige depressive Symptomatik liege eindeu
tig nicht vor. Dies sei auch daran erkennbar, dass eine stationäre Behandlung kein Thema sei. Es seien vor allem die subjektiven Beschwerden und die beklagten unspezifischen und diffusen Schmerzen, welche den Beschwerdefüh
rer aus seiner subjektiven Sicht beeinträchtigten. Zudem habe er neben den sehr geringen Schulkenntnissen auch sehr wenig Erfahrung mit den beruflichen Anforderungen in der Schweiz, weil er hier nur sehr kurze Zeit gearbeitet habe (Urk. 11/119/13). Das Vorliegen einer manifesten, kombinierten Persönlich
keitsstörung könne nicht bestätigt werden. Vielmehr lägen nur einige histrio
nisch-infantile und narzisstische Persönlichkeitszüge vor, sodass diese dysfunk
tionalen Denk- und Verhaltensmuster als akzentuierte Persönlichkeitszüge, wel
che definitionsgemäss spätestens seit der Adoleszenz bestünden, einzuordnen seien. Bei nun schon langjähriger Behandlung mit suchterzeugenden Analgetika (unter anderem Tramadol) bei aus psychiatrischer Sicht fraglicher Indikation derselben sei inzwischen eine beginnende Suchtentwicklung zu postulieren. Bei einem sekundären Suchttyp ohne invalidisierende Folgeerkrankungen sei jedoch keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gegeben. Eine chronische psychische Begleiterkrankung liege nicht vor. Aktuell bestehe eine leichte depressive Epi
sode ohne beginnende Chronifizierung. Die depressive Störung stehe in direk
tem Zusammenhang mit der Schmerzsymptomatik und den psychosozialen Faktoren. Sie habe sich erst spät im Verlauf zusätzlich entwickelt. Eine weitere Besserungstendenz der depressiven Symptomatik sei bei zumutbarer Wahrneh
mung einer adäquaten und konsequenten psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung und bei Interesse des Beschwerdeführers auch an einer Optimierung der Psychopharmakotherapie kurzfristig anzunehmen (Urk. 11/119/14). Es liege kein primärer, sondern ein hoher sekundärer Krankheitsgewinn vor. In Bezug auf die Psychotherapiemotivation liege bei einem vorrangig somatisch orien
tierten Krankheitskonzept weiterhin eher eine Ambivalenz vor, was nicht mit einer eingeschränkten Krankheitseinsicht, sondern mit einem schwankenden Leidensdruck in Zusammenhang stehe. Der Beschwerdeführer habe sich in sei
ner Krankenrolle eingerichtet und ein umfassendes Hilfesystem in der Familie aufgebaut, was aus medizinischer Sicht nicht erforderlich sei. In der Exploration hätten sich deutliche Hinweise auf einen inzwischen geringen beruflichen Ehr
geiz gezeigt. Eine Gesundheitsschädigung aus rein psychiatrischer Sicht könne bei Vorliegen einer leichten depressiven Störung bei Status nach mittelgradiger depressiver Episode in Kombination mit der vorliegenden anhaltenden somato
formen Schmerzstörung nicht bestätigt werden. Ein Behandlungserfolg sei aus
gewiesen, zumal die von der behandelnden Psychiaterin im März 2014 beschriebene mittelgradige depressive Episode nurmehr leichtgradig sei. Eine chronische psychiatrische Begleiterkrankung mit mehrjährigem Krankheitsver
lauf und unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne längerfristige Remission liege nicht vor (Urk. 11/119/15). Auch in Bezug auf die Schmerzsymptomatik bestehe aus psychiatrischer Sicht keine Behandlungsre
sistenz, da noch längst nicht alle therapeutischen Optionen ausgeschöpft seien. Die akzentuierten Persönlichkeitszüge hätten die Arbeitsfähigkeit im bisherigen Erwachsenenleben nicht relevant eingeschränkt. Die Ressourcen seien durch etwaige ausgeprägte persönlichkeitsstrukturelle Defizite nicht eingeschränkt. Die komplexen Ich-Funktionen seien nicht beziehungsweise allenfalls sehr leicht eingeschränkt. Der Beschwerdeführer weise im sozialen Kontext eine ganze Reihe von ausbaufähigen Ressourcen auf. Er sei in der Lage, täglich Spazier
gänge zu machen und pflege verschiedene weitere positive Aktivitäten. Im Haushalt geniesse er die volle Unterstützung durch seine Ehefrau, worin sich sein ausbeuterisches Verhalten zeige. Dass die beruflichen Kontakte nicht mehr bestünden, stehe nicht unmittelbar mit gesundheitlichen Einschränkungen in Zusammenhang. Aus psychiatrischer Sicht bestehe keine Konsistenz der Fähig
keitsstörungen. Die psychischen Einschränkungen würden überwiegend für den beruflichen Bereich geltend gemacht (Urk. 11/119/16). Im Freizeitbereich sei er nicht durch psychische Einschränkungen beeinträchtigt. Der tatsächliche Lei
densdruck erscheine eher gering. Der Beschwerdeführer nehme eine psychiat
risch-psychotherapeutische Behandlung wahr, nehme aber die verordneten Psychopharmaka eher unregelmässig ein. In Bezug auf die Psychotherapiemoti
vation liege bei einem vorrangig somatisch orientierten Krankheitskonzept weiterhin eher eine Ambivalenz vor. Als therapeutische Option sei die Fortfüh
rung einer adäquaten ambulanten psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung inklusive der Fortführung einer optimierten antidepressiven Medi
kation zu empfehlen. Ein kognitiv-verhaltenstherapeutisches Vorgehen in der Psychotherapie sei anzuraten. Ferner sollten ein tragfähiges, für den Beschwer
deführer nachvollziehbares psychosomatisches Krankheitsmodell und eine Erkenntnis in Bezug auf die psychogenen Faktoren der Schmerzsymptomatik sowie in Bezug auf die dysfunktionalen und regressiven Denk- und Verhal
tensmuster erarbeitet und besprochen werden. Insgesamt könne anhand der aktuell erhobenen psychischen Befunde aus psychiatrisch-gutachterlicher Sicht bei nur leichten psychischen Störungen keine ausreichende Schwere der psychi
atrischen Symptomatik belegt werden. Es seien keine psychischen Störungen feststellbar gewesen, welche die Arbeits- und Leistungsfähigkeit relevant oder dauerhaft beeinträchtigen würden. Es bestehe eine relativ gute Auffassungsgabe bei einer nur leicht verminderten Ausdauer, neben einer leicht verminderten Stress- und Frustrationstoleranz (Urk. 11/119/17). Dr. E.___ attestierte aus psy
chiatrischer Sicht keine Arbeitsunfähigkeit (Urk. 11/119/19, Urk. 11/119/21). Die abweichende Beurteilung durch die behandelnde Psychiaterin erklärte er sich mit deren Abstellen auf die subjektiven Angaben des Beschwerdeführers, mit der fehlenden Abgrenzung psychosozialer Belastungsfaktoren und mit der Ausrichtung der Psychiaterin am biopsychosozialen Krankheitsmodell (Urk. 11/119/20-21).
4.2.6
Aus interdisziplinärer Sicht hielten Dr. D.___ und Dr. E.___ fest, dem Beschwerdeführer sei eine angepasste Tätigkeit zu 100 % zumutbar. Diese Beurteilung gelte seit Oktober 2012 (Urk. 11/119/24). RAD-Arzt Dr. med. K.___, Facharzt für Orthopädische Chirurgie, empfahl am 17. Oktober 2015, auf das erstellte Gutachten abzustellen (Urk. 11/131/3-4), und hielt am 15. Februar 2016 an dieser Auffassung fest (Urk. 11/131/6).
4.2.7
Dr. F.___ äusserte sich am 19. Januar 2016 zum Gutachten der Dres. D.___ und E.___. Dabei hielt er fest, die Medikamentenkonzentratio
nen im Blut liessen auf eine verlässliche Medikamenteneinnahme schliessen. Zudem führte er aus, das Verschwinden des intermittierenden Schmerzstöhnens bei Ablenkung entspreche einem psychiatrischen Normalbefund und stelle kei
nen Marker für eine Aggravation oder Simulation dar (Urk. 3/7 S. 9). Bezüglich der im Gutachten angeführten invaliditätsfremden Faktoren, welche eine Wie
dereingliederung erschweren würden, merkte er an, der Migrationshintergrund bringe per se keine Erschwerung der Wiedereingliederung mit sich (Urk. 3/7 S. 10). Das psychiatrische Teilgutachten betreffend führte Dr. F.___ aus, bei der Durchsicht der Anamneseerhebung hätten sich zahlreiche Fragen ergeben. Der psychiatrische Untersuchungsbefund sei relativ kurz und kursorisch gehal
ten und mit Elementen der Erhebung von Fähigkeiten der Aktivität sowie der Partizipation vermischt worden. Die Hinweise auf eine narzisstisch-histrionische Persönlichkeitsakzentuierung seien nicht näher ausgeführt worden und die Bezeichnung „infantile Persönlichkeitsanteile“ entspreche keiner gängigen Diagnostik. Hinzu komme, dass ohne spezifische Persönlichkeitsdiagnostik und ohne das Einholen von Fremdauskünften nach einmaligem gutachterlichen Kontakt unter erschwerten Bedingungen aufgrund der indirekten Kontaktauf
nahme via Dolmetscher keine Aussage zur Persönlichkeitsstruktur sowie zur sozialen Kompetenz des Beschwerdeführers gemacht werden könne (Urk. 3/7 S. 11). Die Angabe des Beschwerdeführers, dass er nicht wisse, welche Arbeit für ihn geeignet sei, stehe im Widerspruch zur gutachterlichen Feststellung einer fehlenden Motivation zur beruflichen Wiedereingliederung (Urk. 3/7 S. 12). Fer
ner beanstandete Dr. F.___ die durch Dr. E.___ vorgenommene Gesamtbe
urteilung und Prognose im Detail, wobei er die Diagnostik nur teilweise nach
vollziehen konnte und unter anderem eine unzureichende Untersuchung der Persönlichkeitsmerkmale respektive das Fehlen einer fundierten Persönlichkeits
diagnostik monierte. Zudem warf er Dr. E.___ vor, tendenziöse Aussagen gemacht zu haben (Urk. 3/7 S. 12-15). Auch zum Rest des Gutachtens nahm er kritisch Stellung (Urk. 3/7 S. 15). In seiner Gesamtbeurteilung fasste er zusam
men, die medizinische Aktenlage vor Erstellung des bidisziplinären Gutachtens habe den eingetretenen Gesundheitsschaden mit Einschränkung der Arbeits
fähigkeit in ausreichendem und nachvollziehbarem Masse objektiviert. Nament
lich bezüglich des vorhandenen Aktivitätsniveaus im Alltag seien die Fragen nicht umfassend beantwortet worden im Gutachten. Das Gutachten basiere auch nicht auf allseitigen Untersuchungen, nachdem für die Erhebung des Grades der depressiven Auslenkung keine Depressionsskala verwendet worden sei, die Diagnose einer somatoformen Schmerzstörung ohne Zuhilfenahme eines geeig
neten Screening-Instruments postuliert worden sei und eine Persönlichkeits
diagnostik sowie eine adäquate Beurteilung einer allfälligen Suchterkrankung gänzlich fehle. Des Weiteren habe sich der Gutachter nicht fundiert mit den offensichtlich widersprüchlichen Vorbefunden betreffend die Arbeitsfähigkeit auseinandergesetzt (Urk. 3/7 S. 16). Die durch Dr. E.___ erfolgte Beurteilung sei nach dem Gesagten nicht nachvollziehbar (Urk. 3/7 S. 17).
5.
5.1
Zu prüfen ist vorerst, ob es zwischen dem 2. August 2011 und der angefochte
nen Verfügung vom 7. März 2016 überhaupt zu einer relevanten Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse gekommen ist.
Dr. A.___ gab in seinem Bericht vom 8. März 2012 zwar an, der Beschwerdefüh
rer habe über eine Verstärkung der Beschwerden berichtet, jedoch habe die erneute MRI-Untersuchung unveränderte Befunde gezeigt. Er erachtete die Situation als seit 2009 stabil (E. 4.2.1 vorstehend). Ebenso wenig lassen sich den Berichten von Dr. J.___ (Urk. 11/115/98-101) Hinweise auf eine relevante Verschlechterung des Gesundheitszustands entnehmen (vgl. vor
stehende E. 4.2.2).
Den somatischen Bereich betreffend beschrieben die Ärzte des C.___ eine Beschwerdezunahme im Vergleich zu 2009 (Zeitpunkt der Entfernung des Osteo
synthesematerials;
11/55/6
und Urk. 11/85/1), eine subjektive Verminde
rung der Geh- und Leistungsfähigkeit sowie eine klinische Verschlechterung
(E. 4.2.3 vorstehend). Objektive Befunde, welche eine Verschlechterung dokumen
tieren würden, führten sie indes nicht an.
Laut Dr. D.___ liegt somatisch gar eine Verbesserung des Gesundheitszu
stands vor, weil im Oktober 2012 keine chronische lumbale Radikulopathie mehr nachweisbar gewesen sei (Urk. 11/115/83). Eine Verbesserung des Gesundheitszustands ist von Vornherein nicht geeignet, den Rentenanspruch zu berühren, da beim bisherigen gänzlichen Fehlen eines Rentenanspruchs nur eine Verschlechterung den Rentenanspruch tangieren kann.
Anhaltspunkte
für eine Verschlechterung des somatischen Gesundheitszustands sind ihrem Gutachten nicht zu entnehmen. Insgesamt ist somit trotz umfassender Abklärungen inklu
sive Begutachtung aus somatischer Sicht keine Verschlechterung des Gesund
heitszustands ausgewiesen.
5.2
5.2.1
Psychiaterin und Psychologin des C.___ diagnostizierten eine gegenwärtig mittel
gradig ausgeprägte rezidivierende depressive Störung (ICD-10: F33.11; Urk. 11/92/6), sowie in einem anderen Bericht zusätzlich eine somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4; Urk. 11/91/1, Urk. 11/91/5), wohingegen im Vergleichszeitpunkt noch keine psychischen Beschwerden dokumentiert waren.
Dr. E.___ diagnostizierte eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung in Kom
bination mit einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig leichte Episode (Urk. 11/119/18). Die ebenfalls genannten a
kzentuierte
n
Persönlich
keitszüge (ICD-10 Z73.1) vermögen keinen rechtserheblichen Gesundheitsscha
den zu begründen (Urteil des Bundesgerichts 8C_558/2015 vom 22. Dezember 2015, E. 4.2.4 mit Hinweis auf 9C_537/2011 vom 28. Juni 2012, E. 3.1).
Die von Dr. E.___ vorgenommene Einstufung als leicht ausgeprägte depressive Störung überzeugt vor dem Hintergrund der erhobenen Befunde mit leicht bedrückter Grundstimmung, allenfalls leicht verminderter emotionaler Reso
nanzfähigkeit, allenfalls leicht vermindertem Antrieb, zeitweiliger psychomoto
rischer Anspannung, kognitiven Fähigkeiten im unteren Normbereich, jedoch ohne Hinweise auf relevante Gedächtnisstörungen oder Defizite der Merkfähig
keit, ohne akute Suizidalität, bei einem allenfalls geringen sozialen Rückzug, einem leicht verminderten Selbstwerterleben, gewissen Selbstzweifeln, geringen Versagensängsten (Urk. 11/119/10), gelegentlichen leichten Schlafstörungen, leichten Konzentrationsstörungen und leicht verminderter Ausdauer (Urk. 11/119/12). Rechtsprechungsgemäss
fehlt es der vorliegende
n psychischen Beeinträchtigung
- solange therapeutisch angehbar - bereits diagnosebedingt an einem hinreichenden Schweregrad, um als invalidisierender Gesundheitsschaden zu gelten. Grundsätzlich können einzig schwere psychische
Störungen invalidi
sierend sein (Urteil des Bundesgerichts 8C_753/2016 vom 17. Mai 20
17 E. 4.4
).
Dr. E.___ gab an, es sei ein Behandlungserfolg ausgewiesen. Denn die von der behandelnden Psychiaterin im März 2014 beschriebene mittelgradige depressive Episode habe sich bis zur aktuellen Untersuchung im August 2015 deutlich gebessert. Es bestehe nur noch eine leichte depressive Symptomatik
(Urk. 11/
119/15). Eine weitere Besserungstendenz sei bei zumutbarer Wahrneh
mung einer adäquaten und konsequenten psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung und einer Optimierung der Psychopharmakotherapie kurzfristig anzunehmen
(Urk. 11/
119/16). Er empfahl ein kognitiv-verhaltenstherapeutisches Vorgehen in der Psychotherapie mit klaren Zielvereinbarungen, dem Aufbau von weiteren Strategien zur Stressbewältigung und dem Abbau von innerer Anspan
nung, der Förderung der Entspannungsfähigkeit und Übungen zur Verbesserung der sozialen Kompetenzen, insbesondere auch Verbesserung der Interaktions- und Konfliktfähigkeit
(Urk. 11/
119/17). Hinzu kommt, dass mit nur einer
Konsultation pro Monat bei der behandelnden Psychologin (Urk. 11/92/2, Urk. 11/119/8) ohnehin nicht von einer ausreichend konsequenten Therapie gesprochen werden kann (Urteil des Bundesgerichts
9C_454/2013
vom 29. Oktober 2013, E. 4.1). Nach dem Gesagten hat sich die depressive Symptomatik bislang nicht
als therapieresistent erwiesen.
5.2.3
Die zur Beurteilung der invalidisierenden Wirkung der somatoformen Schmerz
störung heranzuziehenden Standardindikatoren hat das Bundesgericht wie folgt systematisiert (BGE 141 V 281 E. 4.1.3):
-
Kategorie „funktioneller Schweregrad"
-
Komplex „Gesundheitsschädigung"
-
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder –resistenz
-
Komorbiditäten
-
Komplex „Persönlichkeit" (Persönlichk
eitsdiagnostik, persönliche Res
sour
cen)
-
Komplex „Sozialer Kontext"
-
Kategorie „Konsistenz" (Gesichtspunkte des Verhaltens)
-
gleichmässige Einschränkung des Aktivit
ätenniveaus in allen ver
gleich
baren Lebensbereichen
-
behandl
ungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidens
druck
Unter dem Aspekt „funktioneller Schweregrad“ ist in Betracht zu ziehen, dass die von
Dr. E.___
erhobenen diagnoserelevanten Befunde und Symptome nicht besond
ers ausgeprägt erscheinen. Die somatoforme Schmerzstörung diagnosti
zierte er aufgrund der vom Beschwerdeführer subjektiv beklagten Schmerzen, welche sich physiologisch oder somatisch nicht ausreichend erklären liessen (Urk. 11/119/12). Eine Gesundheitsschädigung aus rein psychiatrischer Sicht verneinte er (Urk. 11/119/15) respektive verneinte er die ausreichende Schwere der psychiatrischen Symptomatik (Urk. 11/119/17). Dies ist nachvollziehbar bei der während der fast dreistündigen Exploration nicht eindeutig zu beobachten
den Schmerzsymptomatik, wobei der Beschwerdeführer die meiste Zeit ruhig auf seinem Stuhl sass ohne inspektorisch erkennbare Zeichen von Schmerzen oder von einer Zunahme körperlicher Beschwerden im Verlauf (Urk. 11/119/11). Dass das C.___ die Diagnose der somatoformen Schmerzstörung in seinem Bericht vom 18. März 2014 nicht mehr nannte (Urk. 11/92/6), korreliert ebenfalls mit der Annahme, dass die Diagnosekriterien zuvor nur knapp erfüllt waren. Einen Behandlungserfolg bejahte Dr. E.___ bei zurückgegangener depressiver Symp
tomatik (Urk. 11/119/15), was plausibel ist. Ferner liesse sich die nur einmal pro Monat durchgeführte Psychotherapie (Urk. 11/92/2, Urk. 11/119/8) noch wesentlich intensivieren. Dass laut Dr. E.___ noch längst nicht alle therapeu
tischen Optionen ausgeschöpft sind (Urk. 11/119/16), lässt sich vor diesem Hintergrund nachvollziehen. Eine Persönlichkeitsstörung, welche sich negativ auf die persönlichen Ressourcen auswirken würde, wurde von keinem der involvierten Ärzte diagnostiziert. Die komplexen Ich-Funktionen sind ebenfalls nicht massgeblich eingeschränkt (Urk. 11/119/16). Bezüglich des sozialen Kon
textes ist anzumerken, dass der Beschwerdeführer fast täglich Spaziergänge unternimmt, dass er regelmässigen Kontakt zu seiner Ehefrau und zu seinen Kindern pflegt, dass Besuche bei Freunden und Besuche von einem Cousin und einer Schwester stattfinden, dass er die Sommerferien 2014 in Portugal ver
brachte, zusammen mit seiner Frau einkaufen geht und namentlich im Haushalt die volle Unterstützung durch seine Ehefrau geniesst. Den Verlust der beruf
lichen Kontakte führte Dr. E.___ überzeugend auf den Austritt aus dem Arbeitsleben zurück (Urk. 11/115/73, Urk. 11/115/91, Urk. 11/119/7-9, Urk. 11/119/16). Ein soziales Netzwerk ist nach dem Gesagten dennoch vorhan
den.
Zur Kategorie „Konsistenz“ ist zu bemerken, dass sich der Beschwerdeführer nicht mehr als arbeitsfähig einschätzt, was sich anhand der medizinischen Befunde aber nicht bestätigen liess. Er erhält einen sekundären Krankheitsge
winn aufgrund der Unterstützung durch die Ehefrau (Urk. 7/119/15, Urk. 11/119/17, Urk. 11/119/20) und zeigte bei den somatischen Untersuchun
gen Tendenzen zur Aggravation. So erwiesen sich die angegebene Schonung des rechten Beins bei fehlender Atrophie der Muskulatur sowie der mitgeteilte und demonstrierte Stockeinsatz zur Entlastung mangels Gebrauchsspuren an den Händen nicht als plausibel. Ferner weist die erhöhte Muskelmasse entgegen seinen Angaben auf eine erhaltene körperliche Aktivität hin (Urk. 11/115/83, Urk. 11/115/91, Urk. 11/119/20). Ein hoher Leidensdruck ist bei der tiefen Psy
chotherapiefrequenz ebenfalls nicht ausgewiesen (Urk. 11/119/17). Hinzu kommt, dass Dr. D.___ mittels Medikamenten-Analyse im Blut den Wirkstoff Trazodon des Medikaments Trittico nur unter dem therapeutischen Bereich nachweisen konnte (Urk. 11/115/80). Ein früherer Medikamentenspiegel bezüg
lich Metamizol (Novalgin) hatte laut dem C.___-Bericht vom 11. September 2013 gar einen deutlich unter dem Referenzbereich liegenden Wert ergeben (Urk. 11/85/5).
Gesamthaft betrachtet ist
vor diesem Hintergrund
die Beurteilung durch Dr. E.___ schlüssig, wonach der somatoformen Schmerzstörung kein Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zukommt. Demnach liegt auch im psychiatrischen Fachgebiet keine rentenrelevante Verschlechterung vor, weshalb die Abweisung des erneuten Leistungsbegehrens nicht zu beanstanden ist.
Daran ändert die Kritik von Dr. F.___ (vgl. Urk. 3/7) nichts. Diese erschöpft sich in diversen Beanstandungen bezüglich der Darlegungen von Dr. E.___ ohne jedoch zu eigenen und begründeten Schlussfolgerungen zu gelangen. Darauf ist nicht abzustellen.
Folglich ist die Beschwerde abzuweisen, soweit auf sie eingetreten wird.
6.
Der Streitgegenstand des Verfahrens betrifft die Bewilligung oder Verweigerung von
L
eistungen
der Invalidenversicherung
. Das Verfahren ist daher kosten
pflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhän
gig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und ermessensweise auf
Fr. 8
00.
--
anzusetzen. Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten dem Beschwer
deführer aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen
, soweit darauf eingetreten wird
.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr. 800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Stephan Reinhardt
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigWidmer