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**Case Identifier:** a9f75e9d-192d-5d8a-8814-56b11ee1726a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-01-17
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 17.01.2012 B 2011/37
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2011-37_2012-01-17.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2011/37

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 17.01.2012

Entscheiddatum: 17.01.2012

Urteil Verwaltungsgericht, 17.01.2012
Raumplanungsrecht, Art. 16a RPG (SR 700) in Verbindung mit Art. 36 RPV 
(SR 700.1).Die Erhöhung des Tierbestandes in einem bestehenden 
Mastschweinestall ist bewilligungspflichtig, weil dazu die Kriterien der 
inneren Aufstockung erfüllt sein müssen. Zur Beurteilung massgebend ist 
nicht die konkrete Anzahl Tiere, sondern die nach Fläche berechnete Anzahl 
Mastplätze (Verwaltungsgericht, B 2011/37).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter lic. iur. A. Linder, 

Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener, Dr. S. Bietenharder-Künzle; Gerichtsschreiber Dr. M. 

Looser

_______________

 

In Sachen

P. T.

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. P. B.

gegen

 

Baudepartement des Kantons St. Gallen,Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St. Gallen,

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Vorinstanz,

und

 

Politische Gemeinde G.,vertreten durch den Gemeinderat,

 

betreffend

Baugesuch (Erhöhung Tierbestand Mastschweine, Grundstück Nr. X)

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A. Im Jahr 2003 ersuchten die Brüder P. und W. T. für ihren als Betriebsgemeinschaft in 

G. und U. geführten Landwirtschaftsbetrieb um eine Baubewilligung zum Umbau eines 

Schweinestalles. Zur Verbesserung der Tierhaltung sollte der seit 1967 auf der Parzelle 

Nr. X, G., bestehende Stall neu für 480 Mastschweine und 150 Ferkel eingerichtet und 

den artgerechten Haltungsvorschriften angepasst werden. Auf der Südwestseite sollten 

zudem ein offener Auslauf sowie eine Liegehalle mit Remise, Strohlager und 

Krankenbucht angebaut werden. Auf der Nordwestseite sollte der Gebäudekomplex 

um eine zusätzliche Jauchegrube und einen Futtersilo ergänzt werden. Die 

Massnahmen hatten zum Ziel, den Anforderungen eines bestimmten Fleischlabels zu 

genügen.

Nach umfassender Prüfung bejahte das Amt für Raumentwicklung (abgekürzt ARE; 

heute Amt für Raumentwicklung und Geoinformation, abgekürzt AREG) die 

Zonenkonformität des Vorhabens. Die Voraussetzungen für eine innere Aufstockung 

erachtete es als erfüllt, und die Zustimmung zum Vorhaben wurde am 28. März 2003 

erteilt. Die entsprechende, nachfolgend wiedergegebene Verfügung des ARE wurde 

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zum integrierten Bestandteil der durch die Gemeinde G. erteilten Baubewilligung 

erklärt.

1.     Das Bauvorhaben entspricht im Sinne der Erwägungen dem Zweck der 

Nutzungszone. Die Zustimmung zur Baubewilligung wird erteilt.

2.     […]

3.     Die Verringerung der bodenabhängigen, landwirtschaftlichen Produktion bzw. die 

Erhöhung der Tierzahl oder die Änderung der Tiergattung sind bewilligungspflichtig. 

Eine Abparzellierung des Stalles vom Landwirtschaftsbetrieb ist nicht zulässig. Zur 

Sicherung der Voraussetzungen für die innere Aufstockung ist im Grundbuch, derzeit 

auf Parzelle Nr. X, folgende Anmerkung vorzunehmen: "Abparzellierungsverbot und 

weitere Beschränkungen nach RPV"

4.     […]

5.     […]

B. Per 1. Mai 2008 wurde die Betriebsgemeinschaft der Gebrüder T. aufgelöst; die 

beiden Betriebe werden seither selbständig bewirtschaftet. Der Landwirtschaftsbetrieb 

von P. T., G., besteht aus den beiden in der Landwirtschaftszone gelegenen, 

zusammen eine Fläche von ca. 12 ha bildenden Grundstücken Nrn. Y und X. Das 

Betriebszentrum mit Wohnhaus und Ökonomiegebäuden befindet sich auf dem 

Grundstück Nr. Y. Auf seinem Land baut P. T. Beeren an und betreibt Ackerbau sowie 

Graswirtschaft. Ebenfalls zu seinem Betrieb gehört der erwähnte Schweinestall auf 

dem Grundstück Nr. X. Gemäss Betriebsdatenerhebung umfasste der Tierbestand von 

P. T. am 30. September 2010 neun Milchkühe, zehn Rinder sowie 817 bis sechs 

Monate alte Mastschweine.

Nachdem festgestellt worden war, dass P. T. die Anzahl Mastschweine auf über 800 

Stück erhöht hatte, wurde er vom Gemeinderat der Gemeinde G. am 16. Juli 2008 

unter anderem aufgefordert, innert 30 Tagen entweder ein entsprechendes Baugesuch 

einzureichen oder den Bestand auf das im Jahr 2003 bewilligte Ausmass zu reduzieren. 

Gleichzeitig wurde ihm verboten, weitere Tiere anzunehmen oder Abgänge zu ersetzen, 

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bis die maximal zulässige Tierzahl erreicht sei. Einem allfälligen Rekurs wurde die 

aufschiebende Wirkung entzogen.

C. Zwei von P. T. am 19. September 2008 resp. am 25. März 2009 eingereichte 

Baugesuche erwiesen sich mangels Umweltverträglichkeitsbericht als unvollständig 

und folglich nicht bewilligungsfähig. Auch der beantragten Zuweisung des Grundstücks 

Nr. X zu einer Intensivlandwirtschaftszone wurde nicht stattgegeben.

Am 7. Juli 2009 verfügte der Gemeinderat der Gemeinde G., der bestehende 

Tierbestand sei bis spätestens 15. September 2009 auf 480 Mastschweine und 150 

Ferkel zu reduzieren, da eine Legalisierung des erhöhten Tierbestandes in nächster Zeit 

nicht möglich sei. Für den Fall, dass P. T. dieser Anordnung nicht nachkommen sollte, 

drohte der Gemeinderat eine Ersatzvornahme an. Ein gegen diese Verfügung beim 

Baudepartement erhobener Rekurs wurde wieder zurückgezogen.

D. Am 15. Januar 2010 reichte P. T. der Gemeinde G. ein gegenüber demjenigen vom 

25. März 2009 leicht reduziertes Baugesuch ein. Statt der Erhöhung der Kapazität auf 

743 Mastschweineplätze sah es deren 734 vor.

Mit raumplanungsrechtlicher Teilverfügung vom 5. Mai 2010 verweigerte das AREG die 

nötige Zustimmung. Am 1. Juni 2010 erliess der Gemeinderat der Gemeinde G. die 

folgende Verfügung:

1.     Der Gemeinderat nimmt Kenntnis davon, dass das nachgesuchte Vorhaben 

gestützt auf die Verfügung des Amtes für Raumentwicklung und Geoinformation 

(AREG) vom 5. Mai 2010 nicht bewilligungsfähig ist. Die Baubewilligung kann folglich 

nicht erteilt werden.

2.     Die raumplanungsrechtliche Teilverfügung des AREG vom 5. Mai 2010 ist 

Bestandteil dieser Verfügung.

3.     Es gilt die rechtskräftige Verfügung des Gemeinderates vom 7. Juli 2009 in Bezug 

auf das Annahmeverbot neuer Schweine und die Reduktion des Tierbestandes auf die 

bewilligte Anzahl.

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4.     Ein allfälliges Gesuch um Ausnahmebewilligung für den höheren Tierbestand bis 

zu einer möglichen Umzonung der Liegenschaft in die Intensivlandwirtschaftszone 

wäre durch das AREG zu beurteilen. Sollte P. T. ein solches Gesuch in Erwägung 

ziehen, ist dieses bis 30. Juli 2010 zu stellen. Ansonsten ist das Annahmeverbot neuer 

Schweine und die Reduktion des Tierbestandes gemäss rechtskräftiger Verfügung 

sofort umzusetzen oder der Betrieb zu vergrössern (z.B. durch Betriebsgemeinschaft).

5.     […]

6.     […]

E. Gegen die Verfügung der Gemeinde G. vom 1. Juni 2010 liess P. T. nach erstreckter 

Frist mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 30. August 2010 Rekurs beim 

Baudepartement erheben. Er beantragte, die Verfügungen des AREG und der 

Gemeinde seien aufzuheben. Eventuell sei P. T. eine angemessene, neue Frist zur 

Reduktion seines Tierbestandes zu gewähren; unter Kosten- und Entschädigungsfolge. 

Zur Begründung brachte er im Wesentlichen vor, die Erhöhung des Tierbestandes sei 

nicht bewilligungspflichtig, da lediglich kleinere Tiere, dafür in grösserer Anzahl 

eingestallt würden. Sollte dennoch auf eine Bewilligungspflicht erkannt werden, so sei 

mangels baulicher Massnahmen nicht von einer inneren Aufstockung, sondern von 

einer zulässigen Zweckänderung auszugehen. Ferner stellte der Rekurrent die 

Verhältnismässigkeit der angeordneten Pflicht zur Wiederherstellung des 

rechtmässigen Zustands in Frage. Immerhin sei zu berücksichtigen, dass der 

Gemeinderat es für möglich halte, den Schweinestall im Zuge der nächsten 

Ortsplanrevision der Intensivlandwirtschaftszone zuzuweisen.

Mit Vernehmlassung vom 4. Oktober 2010 beantragte das AREG, der Rekurs sei 

abzuweisen. Die Gemeinde G. liess sich nicht vernehmen.

Mit Entscheid vom 7. Februar 2011 wies das Baudepartement den Rekurs von P. T. ab, 

soweit es darauf eintrat. Zur Begründung führte es an, dass die Erhöhung des 

Tierbestandes mit bedeutenden räumlichen Auswirkungen einhergehe und daher 

bewilligungspflichtig sei. Unter dem Titel der inneren Aufstockung könne keine 

Baubewilligung erteilt werden, da die gesetzlichen Rahmenbedingungen bei weitem 

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nicht eingehalten würden. Auch handle es sich um keine bewilligungsfähige 

Zweckänderung einer bestehenden Baute, da der Stall wie bis anhin der Schweinemast 

diene.

F. Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 22. Februar 2011 und deren Ergänzung 

vom 25. März 2011 liess P. T. Beschwerde beim Verwaltungsgericht erheben. Er 

beantragt, der Entscheid des Baudepartementes vom 7. Februar 2011 sei aufzuheben. 

Eventuell sei die Sache unter Aufhebung des besagten Entscheids zur Neuabklärung 

des Sachverhalts und zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen; alles 

unter Kosten- und Entschädigungsfolgen.

Mit Stellungnahme vom 1. April 2011 beantragt das Baudepartement die Abweisung 

der Beschwerde. Die Gemeinde G. verzichtete auf eine Stellungnahme. Der 

Beschwerdeführer liess sich am 31. Mai 2011 erneut vernehmen.

Auf die weiteren Vorbringen der Verfahrensbeteiligten wird - soweit erforderlich - in den 

nachstehenden Erwägungen eingegangen.

 

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. (…).

2. In formeller Hinsicht macht der Beschwerdeführer verschiedentlich geltend, sein 

Anspruch auf rechtliches Gehör sei verletzt worden.

2.1. Nach Ansicht des Beschwerdeführers besteht eine dieser Verletzungen darin, dass 

sich der zuständige Sachbearbeiter des Baudepartementes Anfang November 2010 

telefonisch dazu bereit erklärt habe, hinsichtlich der umstrittenen Bewilligungspflicht 

erneut Abklärungen mit dem AREG zu treffen und den Beschwerdeführer erst danach 

zur Stellungnahme aufzufordern. Es sei versichert worden, das Verfahren sei bis dahin 

formlos sistiert. Trotz dieser Zusicherung habe der Beschwerdeführer am 8. November 

2010 ein Fristerstreckungsgesuch bis zum 16. November 2010 zur Stellungnahme 

resp. zum Rückzug des Rekurses gestellt, welches bewilligt worden sei. Während er 

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auf die Aufforderung zur Stellungnahme gewartet habe, sei ihm am 8. Februar 2011 

unvermittelt der nun angefochtene Entscheid eröffnet worden. Dadurch sei der 

Beschwerdeführer seiner Möglichkeit zum Rückzug des Rekurses beraubt worden.

Zur Klärung dieses Vorgehens verlangt der Beschwerdeführer, der damals zuständige 

juristische Mitarbeiter des Baudepartements sei im verwaltungsgerichtlichen Verfahren 

zu befragen.

2.1.1. Aus den Akten ergibt sich, dass der Beschwerdeführer am 8. November 2010 

durch seinen Rechtsvertreter beantragen liess, die Frist zur Stellungnahme oder zum 

Rückzug des Rekurses sei vom 9. auf den 16. November 2010 zu erstrecken. Zur 

Begründung wurde auf eine mit dem zuständigen Sachbearbeiter noch zu führende 

telefonische Besprechung und eine anschliessende Bedenkzeit verwiesen. Mit 

Schreiben der Vorinstanz vom 9. November 2010 wurde dem Ersuchen stattgegeben 

und die Frist antragsgemäss verlängert. Die vom Beschwerdeführer behauptete 

Sistierung ist hingegen nicht erfolgt. Die Vorinstanz hat sich nicht erneut mit dem AREG 

über die streitige Bewilligungspflicht auseinandergesetzt. In den Rekursentscheid vom 

7. Februar 2011 sind folglich keine Erwägungen eingeflossen, die nicht bereits 

Gegenstand der Stellungnahme des AREG vom 4. Oktober 2010 gewesen sind.

2.1.2. Der in Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung (SR 101, abgekürzt BV) garantierte 

Anspruch auf rechtliches Gehör umschreibt das Recht der Privaten, in einem vor einer 

Verwaltungs- oder Justizbehörde geführten Verfahren mit ihrem Begehren angehört zu 

werden, Einblick in die Akten zu erhalten und zu den für die Entscheidung wesentlichen 

Punkten Stellung nehmen zu können (vgl. Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines 

Verwaltungsrecht, 6. Aufl., Zürich/St. Gallen 2010, Rz. 1672).

2.1.3. Da sich das AREG nach dem 4. Oktober 2010 nicht erneut vernehmen liess, 

konnte sich der Beschwerdeführer bis zum Ende der auf den 16. November 2010 

verlängerten Frist zu allen Vorbringen äussern. Innert gleicher Frist hätte er auch den 

Rekurs zurückziehen können. Auf die angebliche Sistierung hat er sich ohne 

entsprechende förmliche Mitteilung nicht verlassen dürfen (vgl. Cavelti/Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, 2. Aufl., St. Gallen 2003, Rz. 1095). 

Das rechtliche Gehör soll verhindern, dass der Betroffene lediglich als Verfahrensobjekt 

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behandelt wird (Häfelin/Müller/Uhlmann, a.a.O., Rz. 1711). Unterlässt dieser aber die 

angebotene Mitwirkung, geht die Rüge der Gehörsverletzung fehl. Die entsprechende 

Rüge erweist sich folglich als unbegründet.

2.1.4. Es ist ferner nicht ersichtlich, inwiefern eine Befragung des zuständigen 

Sachbearbeiters an diesem Befund etwas ändern könnte. Das Gericht kann auf die 

Abnahme beantragter Beweismittel verzichten, wenn es auf Grund der bereits 

abgenommenen Beweise seine Überzeugung gebildet hat und ohne Willkür in 

vorweggenommener Beweiswürdigung annehmen kann, dass seine Überzeugung 

durch weitere Beweiserhebungen nicht geändert würde (sog. "antizipierte 

Beweiswürdigung"; vgl. statt vieler BGE 136 I 236, E. 5.3 mit Hinweisen). Auf die 

Befragung von F. J. ist daher zu verzichten.

2.2. Der Beschwerdeführer sieht seinen Anspruch auf rechtliches Gehör ferner dadurch 

verletzt, dass sich die Vorinstanz mit dem Argument, es würden künftig keine Mast- 

sondern Vormasttiere gehalten, nicht genügend auseinandergesetzt habe.

2.2.1. Der Beschwerdeführer bringt das Argument, wonach sein Betriebskonzept neu 

die sogenannte Vormast vorsehe, erstmals in der Rekursschrift vom 30. August 2010 

vor. Dadurch werde es ihm nämlich möglich, ohne bauliche Veränderungen eine 

grössere Anzahl Tiere zu halten.

In der Beschwerdeergänzung legt er die Bedeutung dieses Betriebskonzeptes für das 

streitige Baubewilligungsverfahren vertieft dar. Es liege auf der Hand, dass die 

kleineren Tiere eine geringere Geruchsbelastung verursachten und dass weniger Gülle 

anfalle; die Belastung für die Umwelt sei daher insgesamt geringer als bei der Haltung 

von grösseren Masttieren. Die gebotene Differenzierung ergebe sich bereits aus der 

Landwirtschaftlichen Begriffsverordnung (SR 910.91; abgekürzt LBV), die zur 

Umrechnung von Schweinen in Grossvieheinheiten (abgekürzt GVE) je nach Grösse 

verschiedene Faktoren vorsehe. Im Baugesuch sei ferner auch nicht von einer 

konkreten Anzahl Tiere, sondern von nach Fläche berechneten Mastschweineplätzen 

ausgegangen worden. Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe all diese 

Argumente nicht gehört und sich stattdessen auf pauschale, undifferenzierte und nicht 

sachgerechte Behauptungen beschränkt.

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2.2.2. Zum Betriebskonzept äussert sich die Vorinstanz tatsächlich erstmals im 

Beschwerdeverfahren, und zwar in der Stellungnahme vom 1. April 2011. Sie führt dazu 

aus, das Argument der Vormast erweise sich als vorgeschoben. Nachdem der 

Beschwerdeführer bis anhin nie einen reinen Vormastbetrieb geführt habe, es im 

ganzen Kanton keinen solchen mehr gebe und dessen wirtschaftlicher Betrieb auch 

nicht mehr denkbar sei, erübrige sich eine weitere Prüfung.

2.2.3. Zu prüfen ist, ob durch dieses Vorgehen der Anspruch des Beschwerdeführers 

auf rechtliches Gehör verletzt worden ist. Das rechtliche Gehör nach Art. 29 Abs. 2 BV 

verlangt insbesondere, dass die Behörde die Vorbringen des vom Entscheid in seiner 

Rechtsstellung Betroffenen auch tatsächlich hört, prüft und in der Entscheidfindung 

berücksichtigt (BGE 124 I 51, E. 3a; BGE 124 I 242, E. 2, je mit Hinweisen). Daraus folgt 

die Verpflichtung der Behörde, ihren Entscheid zu begründen. Nicht erforderlich ist, 

dass sie sich mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes 

einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die für den 

Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. Die Begründung muss so abgefasst sein, 

dass sich der Betroffene über die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und 

ihn in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz weiterziehen kann. In diesem 

Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die 

Behörde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid stützt (vgl. BGE 134 I 88, 

E. 4.1; zum Ganzen vgl. BGE 135 III 520, E. 3.5.6; Imboden/Krähenmann, 

Schweizerische Verwaltungsrechtsprechung, Ergänzungsband, Basel/Frankfurt 

a.M. 1990, Nr. 85 III a und c, S. 286 f.; Häfelin/Müller/Uhlmann, a.a.O., Rz. 1706).

Inwiefern das geänderte Betriebskonzept im Rekursentscheid zu Unrecht nicht 

berücksichtigt wurde, ist nicht ersichtlich. Aus dem Entscheid ergibt sich mit 

genügender Klarheit, weshalb die Vorinstanz in der Erhöhung der Anzahl 

Mastschweineplätze einen bewilligungspflichtigen Tatbestand erblickte. Der 

Beschwerdeführer vermochte das vorinstanzliche Urteil denn auch sachgerecht 

anzufechten. Zudem erfolgten durchdachte Anmerkungen zum Betriebskonzept erst im 

Beschwerdeverfahren; die Rekursinstanz konnte sich damit folglich nicht fundiert 

auseinandersetzen.

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Da sich jedoch weder der Beschwerdeführer noch die Vorinstanz über die Bedeutung 

des Begriffs der Mastschweineplätze und dessen Verhältnis zum gewählten 

Betriebskonzept im Klaren zu sein scheinen, wird darauf in der folgenden materiellen 

Beurteilung näher eingegangen.

3. Streitig ist zunächst, ob überhaupt ein baubewilligungspflichtiger Tatbestand 

vorliegt.

3.1. Art. 22 Abs. 1 des Raumplanungsgesetzes (SR 700, abgekürzt RPG) bestimmt, 

dass Bauten und Anlagen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert 

werden dürfen. Nach konstanter bundesgerichtlicher Rechtsprechung fallen 

mindestens jene künstlich geschaffenen und auf Dauer angelegten Einrichtungen 

darunter, die in bestimmter fester Beziehung zum Erdboden stehen und geeignet sind, 

die Vorstellung über die Nutzungsordnung zu beeinflussen, sei es, dass sie den Raum 

äusserlich erheblich verändern, die Erschliessung oder die Umwelt beeinträchtigen 

(BGE 120 Ib 383 f., E. 3.c; BGE 118 Ib 9 E. 2.c; BGE 113 Ib 315 f., E. 2.b; vgl. auch 

Waldmann/Hänni, Kommentar zum RPG, Bern 2006, N 10 zu Art. 22 RPG).

3.1.1. Ausschlaggebend ist die räumliche Bedeutung des Vorhabens insgesamt. Durch 

die Bewilligungspflicht soll das Bauprojekt vor seiner Ausführung auf die 

Übereinstimmung mit der raumplanerischen Nutzungsordnung und den übrigen 

einschlägigen Gesetzesbestimmungen hin überprüft werden können. Massgebend ist 

daher, ob mit der fraglichen Massnahme so wichtige räumliche Folgen verbunden sind, 

dass ein Interesse der Öffentlichkeit oder der Nachbarn an einer vorgängigen Kontrolle 

besteht (BGE 120 Ib 384, E. 3.c; BGE 119 Ib 226 f., E. 3.a; BGE 114 Ib 314 E. 2.a).

3.1.2. Ausgelöst wird die Bewilligungspflicht durch die Errichtung resp. Änderung einer 

Baute oder Anlage (Art. 22 Abs. 1 RPG). Dabei fallen nicht nur bauliche Massnahmen 

ins Gewicht, auch Zweckänderungen bestehender Bauten können bewilligungspflichtig 

sein, wenn sie geeignet sind, örtlich fassbare Auswirkungen auf die Nutzungsordnung 

zu zeitigen. Auszuschliessen ist die Bewilligungspflicht in solchen Fällen nur, wenn 

auch der neue Verwendungszweck zonenkonform ist oder die Auswirkungen auf 

Planung und Umwelt minim sind (Waldmann/Hänni, a.a.O., N 17 zu Art. 22 RPG). 

Selbst bei rein konzeptionellen Änderungen im Gast- oder Verkaufsgewerbe wurde 

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aufgrund der konkret bewirkten direkten oder indirekten Immissionen auf eine 

Bewilligungspflicht geschlossen (BGE 1A.216/2003 vom 16. März 2004, E. 3.2; 

GVP 2000 Nr. 76). Eine Baubewilligung benötigen ferner auch alle 

umweltschutzrechtlich relevanten Änderungen einer Baute oder Anlage, sofern kein 

anderes geeignetes Bewilligungsverfahren zur Verfügung steht (Heer, St. Gallisches 

Bau- und Planungsrecht, Bern 2003, Rz. 858).

3.2. Am 28. März 2003 stimmte das AREG dem beabsichtigten Aus- und Umbau des 

Schweinestalls des Beschwerdeführers für 480 Mastschweine und 150 Ferkel zu. Die 

Bewilligung wurde unter dem Titel der inneren Aufstockung gemäss Art. 16a RPG und 

Art. 36 der Raumplanungsverordnung (SR 700.1, abgekürzt RPV) erteilt.

3.2.1. Art. 16a Abs. 2 RPG regelt die Voraussetzungen, unter denen die 

landwirtschaftliche Produktion bodenunabhängig innerlich aufgestockt werden kann. 

Die Tierhaltung gilt als bodenunabhängig, wenn die betriebseigene Futterbasis dazu 

nicht ausreicht (BGE 133 II 374, E. 4.2; Waldmann/Hänni, a.a.O., N. 17 zu Art. 16a 

RPG). Bauten und Anlagen für die bodenunabhängige Tierhaltung gelten im Rahmen 

einer zulässigen inneren Aufstockung als zonenkonform (Art. 16a Abs. 2 RPG in 

Verbindung mit Art. 36 Abs. 1 RPV). Das zulässige Mass der bodenunabhängigen 

Produktion wird anhand der in Art. 36 RPV aufgeführten Kriterien des 

Deckungsbeitrags oder des Trockensubstanzpotenzials berechnet. Beide Kriterien 

bringen zum Ausdruck, dass der bodenunabhängige Betriebsteil gegenüber der 

bodenabhängigen Produktion eine untergeordnete Rolle einnehmen muss (Waldmann/

Hänni, a.a.O., N 19 zu Art. 16a RPG).

3.2.2. Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, die Erhöhung des Tierbestandes resp. 

die Änderung des Betriebskonzeptes sei nicht bewilligungspflichtig, da keine 

räumlichen und umweltrechtlichen Wirkungen entstünden, wird verkannt, dass sich im 

Fall der inneren Aufstockung nicht nur das Ausmass der bodenunabhängigen 

Produktion, sondern auch jede quantitative Änderung der bodenabhängigen 

Produktion auf die Zonenkonformität des bodenunabhängigen Betriebszweigs 

auswirkt. Verringert sich der Gesamtdeckungsbeitrag oder die bewirtschaftete Fläche, 

wird dadurch die ursprüngliche Beurteilung, ob die bodenunabhängige Produktion 

weiterhin den Zulässigkeitskriterien der inneren Aufstockung entspricht und weiterhin 

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untergeordnet ist, in Frage gestellt. Daraus ergibt sich die Notwendigkeit, dass bei 

jeder betrieblichen Änderung, die geeignet ist, das Mass der ursprünglichen zulässigen 

inneren Aufstockung zu beeinflussen, um die Erteilung einer entsprechenden 

Baubewilligung ersucht werden muss.

3.2.3. Das Gesagte ergibt sich bereits aus der raumplanungsrechtlichen Verfügung 

vom 28. März 2003. Weil das Vorhaben, den Schweinestall für 480 Mastschweine und 

150 Ferkel umzubauen und damit den Betrieb zonenkonform innerlich aufzustocken, 

nur aufgrund der damaligen Situation - der Beschwerdeführer führte zusammen mit 

seinem Bruder eine 38 ha umfassende Betriebsgemeinschaft - zulässig war, verfügte 

das ARE, dass die Verringerung der bodenabhängigen landwirtschaftlichen Produktion 

resp. die Erhöhung der Tierzahl baubewilligungspflichtig sei.

3.3. Nachdem der Beschwerdeführer die landwirtschaftliche Produktionsfläche von 38 

auf 12 ha reduziert hat, ist die Bewilligungspflicht seines Bauvorhabens bereits 

ausgewiesen.

4. Im Hinblick auf die ersuchte Baubewilligung ist zunächst zu prüfen, wie sich das vom 

Beschwerdeführer beabsichtigte Betriebskonzept auf den Umfang der Tierhaltung 

auswirkt.

4.1. Die Schweinemast vollzieht sich in zwei verschiedenen Phasen. Die vom Muttertier 

abgesetzten Ferkel werden mit ca. 25 kg den Mastbetrieben zugeführt. Die 

anschliessende, bis zu einem Gewicht von ca. 60 kg erfolgende Vormast ist dadurch 

gekennzeichnet, dass die Tiere schnell an Gewicht zunehmen und gleichzeitig noch 

wenig Fett ansetzen. Anschliessend werden die Tiere weiter gemästet, bis sie das 

Schlachtgewicht von ca. 100 kg erreichen. Die Unterscheidung zwischen Vor- und 

Ausmast ist durch eine andere Fütterung bedingt.

4.2. Gegenstand der Baubewilligung für Schweinemastbetriebe sind regelmässig die 

nach Fläche berechneten Mastschweineplätze und nicht eine bestimmte Anzahl Tiere 

oder Grossvieheinheiten. In welchem Umfang und mit Tieren welcher Grösse die Plätze 

belegt werden können, ist nicht im Baubewilligungsverfahren zu entscheiden, sondern 

ist eine Frage des Tierschutzrechts (vgl. Anhang 1, Tabelle 3 der Tierschutzverordnung, 

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SR 455.1). Der Rekursentscheid ist diesbezüglich insofern falsch, als wiederholt von 

einer (Belegungs-)zahl von 734 Tieren die Rede ist. Richtigerweise ist von 

734 Mastschweineplätzen auszugehen, wie dies auch dem Baugesuch des 

Beschwerdeführers zu entnehmen ist.

4.3. Wenn der Beschwerdeführer vorbringt, bei seinen Schweinen handle es sich um 

Vormasttiere, deren Auswirkungen auf die Umwelt ungleich geringer seien als 

diejenigen von Masttieren, verkennt er, dass seine Haltungsform keine zur rechtlichen 

Beurteilung relevante Kategorie bildet. Gewiss ist zutreffend, dass vom einzelnen 

Vormasttier weniger Emissionen ausgehen als von einem kurz vor der Schlachtreife 

stehenden Schwein. Dieser Umstand wird aber durch eine höhere Belegungszahl 

einerseits und durch eine im Vergleich zu einem Betrieb, in dem die Tiere die ganze 

Mast durchlaufen, grössere Anzahl Umtriebe pro Jahr andererseits kompensiert.

4.3.1. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers kann er aus den in der LBV 

aufgeführten verschiedenen Kategorien innerhalb der Schweinehaltung nichts zu 

seinen Gunsten ableiten. Gemäss Anhang 1 der LBV sind sämtliche Mastschweine und 

Remonten mit dem Faktor 0.17 zu multiplizieren, um die entsprechenden GVE zu 

errechnen. Die anderen Kategorien sind für Vormasttiere nicht einschlägig. Differenziert 

wird innerhalb der Kategorie allenfalls, wenn die Anzahl Umtriebe wesentlich von den 

gesetzlichen Vermutungen abweicht (Bundesamt für Landwirtschaft, Weisungen und 

Erläuterungen 2011 zur LBV, Bern 2011, S. 23, publiziert in: www.admin.ch). Inwiefern 

und in welchem Mass diese Unterscheidung bei Vormasttieren zu berücksichtigen ist, 

kann indessen offen bleiben. Während bei der Ermittlung der entsprechenden GVE auf 

die konkret gehaltene Anzahl Tiere abzustellen ist, ist diese zur 

raumplanungsrechtlichen Beurteilung der zu bewilligenden Zahl Mastschweineplätze 

nämlich unerheblich.

4.3.2. Dass zur Beurteilung des streitigen Bauvorhabens die Anzahl Mastplätze und 

nicht die konkrete Anzahl Tiere massgebend ist, ergibt sich bereits aus dem durch das 

AREG beim Landwirtschaftlichen Zentrum St. Gallen, Flawil, eingeholten Amtsbericht 

vom 26. Februar 2010. Der Prüfung der zulässigen inneren Aufstockung liegen nicht die 

Anzahl Schweine, sondern die verfügbaren Mastplätze zu Grunde. Ebenfalls ist zur 

Ermittlung der ausgeglichenen Stickstoff- bzw. Phosphorbilanz (Suisse-Bilanz) nicht 

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von den Stückzahlen, sondern von der Anzahl Mastschweineplätze auszugehen (vgl. 

Bundesamt für Landwirtschaft, Wegleitung zur Suisse-Bilanz, Auflage 1.8, Bern 2010, 

S. 19).

4.4. Bei der nachfolgenden Prüfung des Bauvorhabens ist folglich von einer Erhöhung 

der Betriebskapazität auf 734 Mastschweineplätze auszugehen. Daran vermag das 

Betriebskonzept, welches die Haltung von Vormasttieren vorsieht, nichts zu ändern.

5. Zu prüfen ist weiter, ob das Bauvorhaben unter dem Titel der inneren Aufstockung 

als zonenkonform bewilligt werden kann.

5.1. In Art. 16a RPG wird geregelt, welche Bauten und Anlagen in der 

Landwirtschaftszone als zonenkonform gelten. Gemäss Abs. 2 der Bestimmung 

bleiben Bauten und Anlagen, die der inneren Aufstockung eines landwirtschaftlichen 

oder dem produzierenden Gartenbau zugehörigen Betriebs dienen, in jedem Fall 

zonenkonform. Die innere Aufstockung dient der bodenunabhängigen 

landwirtschaftlichen Produktion. Im Gegensatz zur bodenabhängigen Tierhaltung 

verfügt der Betrieb dabei über keine hinreichende eigene Futtermittelbasis. Die innere 

Aufstockung wird nur bewilligt, wenn der Betrieb nur mit dem zu erwartenden 

Zusatzeinkommen längerfristig bestehen kann. Der bodenunabhängige 

Produktionszweig muss sowohl geeignet als auch notwendig sein, die Existenz des 

Betriebes längerfristig zu sichern (vgl. zum Ganzen Bundesamt für Raumplanung, 

Erläuterungen zur Raumplanungsverordnung und Empfehlungen für den Vollzug, 

Bern 2001, S. 34, publiziert in: www.admin.ch). Beurteilt werden diese Anforderungen 

im Bereich der bodenunabhängigen Tierhaltung nach den Kriterien des 

Deckungsbeitrags und des Trockensubstanzpotenzials (Art. 36 RPV).

5.1.1. Das erste Kriterium des Deckungsbeitrages legt den zulässigen Umfang der 

inneren Aufstockung anhand des Einkommens fest. Der Deckungsbeitrag aus 

bodenunabhängiger Tierhaltung muss kleiner sein als 50% des 

Gesamtdeckungsbeitrags (Art. 36 Abs. 1 lit. a RPV). Unter dem Deckungsbeitrag wird 

die Differenz zwischen Ertrag und variablen Kosten eines Produktionszweigs 

verstanden. Auch die Fixkosten müssen abgedeckt sein. Im Unterschied zum 

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Betriebseinkommen fallen lediglich die Strukturkosten ausser Betracht (Erläuterungen 

zur RPV, a.a.O., S. 34).

Alternativ ist das Kriterium des Trockensubstanzpotenzials zu verwenden. Diese 

wissenschaftlich definierte Grösse umschreibt denjenigen Teil des pflanzlichen 

Ausgangsproduktes, der nach vollständigem Entzug des Wassers zurückbleibt 

(Erläuterungen zur RPV, a.a.O., S. 35). Das Trockensubstanzpotenzial des 

Pflanzenbaus muss einem Anteil von mindestens 70% des Trockensubstanzbedarfs 

des bodenunabhängigen Tierbestandes entsprechen (Art. 36 Abs. 1 lit. b RPV).

Da das Trockensubstanzkriterium gerade bei kleineren Betrieben oder bei im Verhältnis 

zur Fläche hohem Tierbesatz nur geringe oder gar keine Aufstockungsmöglichkeiten 

bietet, wurde das Kriterium des Deckungsbeitrages beibehalten. Während das 

Aufstockungspotenzial bei der Deckungsbeitragsmethode umso höher wird, je höher 

die Erträge aus der bodenabhängigen Produktion ausfallen, nimmt das 

trockensubstanzbasierte Aufstockungspotenzial grundsätzlich mit der bewirtschafteten 

Fläche zu (Erläuterungen zur RPV, a.a.O., S. 35). In jenen Konstellationen, in denen 

mittels Deckungsbeitragskriterium ein höheres Aufstockungspotenzial errechnet wird 

als mit dem Trockensubstanzkriterium, müssen dennoch mindestens 50% des 

Trockensubstanzbedarfs des Tierbestandes durch das betriebliche 

Trockensubstanzpotenzial gedeckt sein (Art. 36 Abs. 3 RPV).

5.1.2. Anlässlich des Baubewilligungsverfahrens wurde durch das AREG ein 

Amtsbericht des Landwirtschaftlichen Zentrums St. Gallen eingeholt. Im Bericht vom 

26. Februar 2010 wurde festgestellt, dass der Deckungsbeitrag aus bodenabhängiger 

Produktion Fr. 258'170.-- betrug. Nach dem Gesagten, wonach der Anteil 

bodenunabhängiger Produktion maximal 50% des Gesamtdeckungsbeitrags betragen 

darf, ergibt sich ein Aufstockungspotenzial von maximal Fr. 258'170.--. Der Bericht 

kommt zum Ergebnis, dass sich bei einem Deckungsbeitrag von Fr. 99.-- pro 

Mastschweineplatz ein maximal möglicher Bestand von 2'607 Plätzen ergibt. Das 

Deckungsbeitragskriterium steht somit dem Gesuch über 734 Mastschweineplätze 

nicht entgegen. Dass sich daraus ein ungleich höheres Aufstockungspotenzial als aus 

dem Trockensubstanzkriterium ergibt, ist geradezu offensichtlich. Dessen Untergrenze 

von 50% darf aber keinesfalls unterschritten werden. Mit den nötigen Anpassungen 

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(734 statt 840 Plätze) geht aus dem Bericht hervor, dass der Betrieb des 

Beschwerdeführers beim ersuchten Bestand von 734 Tieren das 

Trockensubstanzkriterium klar nicht zu erfüllen vermag. Aus dem 

Trockensubstanzbedarf der Milchkühe inklusive Aufzucht von 724 Dezitonnen 

Trockensubstanz pro Jahr (abgekürzt dt TS/Jahr) und aus demjenigen der 734 

Mastschweineplätze von 4'139.8 dt TS/Jahr (734 x 5.64 dt TS/Jahr) wird ein totaler 

Bedarf von 4'863.8 dt TS/Jahr errechnet. Diesem Bedarf steht ein betriebliches 

Trockensubstanzpotenzial von lediglich 1'325 dt TS/Jahr gegenüber, was statt der 

benötigten 50% einer Deckung von nur 27.2% entspricht. Die Anforderungen an eine 

innere Aufstockung wären gegeben, wenn der Betrieb über lediglich 340 

Mastschweineplätze verfügen würde.

5.2. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers kann die innere Aufstockung über 

das derzeitige betriebliche Trockensubstanzpotenzial hinaus nicht aufgrund des 

Umstandes gutgeheissen werden, dass die anderen, ursprünglich zur 

Betriebsgemeinschaft gehörenden Grundstücke durch Grundbucheintrag vor 

anderweitiger Verwendung zur inneren Aufstockung geschützt seien. Diese 

Behauptung erweist sich als unrichtig. Gemäss Ziff. 3 des Dispositivs der Verfügung 

vom 28. März 2003 besteht die zur Sicherung der Voraussetzungen der inneren 

Aufstockung im Grundbuch eingetragene Anmerkung "Abparzellierungsverbot und 

weitere Beschränkungen nach RPV" lediglich auf dem Grundstück Nr. X und bezieht 

sich auf den darauf errichteten Schweinestall. Auf den anderen Grundstücken lasten 

entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers keine entsprechenden Einträge. Die nicht 

mehr zum Betrieb gehörenden Grundstücke können folglich nicht in die vorliegende 

Berechnung mit einbezogen werden.

5.3. Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorinstanz das Bauvorhaben zu Recht als 

nicht zonenkonform eingestuft hat.

6. Der Beschwerdeführer macht im Weiteren geltend, er könne sich auf eine im Jahr 

1989 infolge Standortgebundenheit erteilte Ausnahmebewilligung stützen. Indem die 

Vorinstanz die entsprechenden Ausnahmetatbestände des RPG nicht oder nur 

summarisch geprüft habe, sei das rechtliche Gehör verletzt und willkürlich gehandelt 

worden.

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6.1. Der Beschwerdeführer begründet nicht hinreichend, inwiefern eine 

Ausnahmebewilligung in Betracht komme. Aus den Akten ergeben sich keine Hinweise, 

wonach eine solche zu erteilen wäre. Die Vorinstanz war nicht gehalten, die 

Voraussetzungen von Bestimmungen zu prüfen, deren Anwendbarkeit im vorliegenden 

Fall überdies von Vornherein ausscheidet. Wenn sich der Beschwerdeführer auf eine 

frühere Bewilligung beruft, in der die Standortgebundenheit der Baute bejaht wurde, 

verkennt er nämlich, dass Ökonomiegebäude zur bodenunabhängigen Produktion 

zwecks landwirtschaftlicher Existenzsicherung heute im Rahmen der inneren 

Aufstockung als zonenkonform gelten (Waldmann/Hänni, a.a.O., N 18 zu Art. 16a RPG). 

Es kann folglich nicht sein, dass unter Verweis auf eine früher anerkannte 

Standortgebundenheit die heute geltenden Anforderungen an eine innere Aufstockung 

umgangen werden.

6.2. Nachdem die Erteilung einer Ausnahmebewilligung von Vornherein ausscheidet, ist 

nicht ersichtlich, inwiefern die Vorinstanz den Anspruch des Beschwerdeführers auf 

rechtliches Gehör verletzt oder gar willkürlich gehandelt haben soll.

7. Zusammenfassend erweist sich, dass die zur Baubewilligung notwendigen 

Voraussetzungen vorliegend nicht gegeben sind. Die Beschwerde ist daher 

abzuweisen. Es wird Sache der zuständigen Behörde sein, zu prüfen, inwiefern die 

Baubewilligung vom 28. März 2003 vor den veränderten Tatsachen, namentlich der 

verringerten bodenabhängigen Produktion, noch Bestand hat.

8. (…).

 

Demnach hat das Verwaltungsgericht

 

zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

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2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 3'000.-- bezahlt der 

Beschwerdeführer durch Verrechnung mit dem einbezahlten Kostenvorschuss in 

gleicher Höhe.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

V.          R.           W.

 

Der Präsident:                     Der Gerichtsschreiber:

 

Versand dieses Entscheides an:

-   den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt lic. iur. P. B.)

-   die Vorinstanz

-   die Beschwerdegegnerin

 

am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

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	Urteil Verwaltungsgericht, 17.01.2012
	Raumplanungsrecht, Art. 16a RPG (SR 700) in Verbindung mit Art. 36 RPV (SR 700.1).Die Erhöhung des Tierbestandes in einem bestehenden Mastschweinestall ist bewilligungspflichtig, weil dazu die Kriterien der inneren Aufstockung erfüllt sein müssen. Zur Beurteilung massgebend ist nicht die konkrete Anzahl Tiere, sondern die nach Fläche berechnete Anzahl Mastplätze (Verwaltungsgericht, B 2011/37).

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		2025-07-19T11:59:45+0200
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