# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e898d6cd-6e72-5e49-a961-ad1acf54162e
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-06-13
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 13.06.2013 PS130026
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS130026_2013-06-13.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde 
über Schuldbetreibung und Konkurs  

 
 

Geschäfts-Nr.: PS130026-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur. 

P. Diggelmann und Ersatzrichterin Prof. Dr. I. Jent-Sørensen sowie 

Gerichtsschreiberin lic. iur. I. Vourtsis-Müller. 

Urteil vom 13. Juni 2013 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführerin, 

 

gegen 

 

Konkursamt B._____, als Konkursverwaltung im Konkurs C._____,  
Beschwerdegegner, 

 

vertreten durch X._____, 

 

betreffend 
Beschwerde gegen Verfügung vom 9. November 2012 

 
 
Beschwerde gegen einen Beschluss der 4. Abteilung des Bezirksgerichtes Zürich 
vom 12. Februar 2013 (CB120148) 

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Erwägungen: 

1. Gestützt auf den anlässlich der Hauptverhandlung vom 22. Mai 2012 vor 

dem Einzelgericht für SchKG-Klagen des Bezirksgerichtes Zürich im Verfah-

ren A._____ gegen Konkursmasse des C._____ betreffend Kollokation ab-

geschlossenen Teilvergleich (act. 21/1 S. 6) wurde das Konkursamt B._____ 

mit in diesem Verfahren ergangenen Urteil vom 6. Juli 2012 angewiesen, die 

Forderung von A._____ im Umfang von Fr. 1'500.- als begründet in der 

3. Klasse zu kollozieren (act. 21/1 S. 13). Mit Verfügung vom 18. Oktober 

2012 teilte das Konkursamt B._____ A._____ mit, eine Gläubigerin habe ei-

ne zweckgebundene Zahlung in der Höhe von Fr. 1'500.- in die Konkurs-

masse C._____ geleistet. Diese Zahlung dürfe ausschliesslich dazu ver-

wendet werden, ihre Forderung (Eingabeverzeichnis Nr. …, …) in Höhe von 

Fr. 1'500.- zu begleichen. Die Konkursverwaltung werde ihr deshalb aus der 

Konkursmasse C._____ Fr. 1'500.- überweisen und die Forderung Eingabe-

verzeichnis Nr. … aus dem Kollokationsplan streichen. Ohne gegenteilige 

Mitteilung erfolge die Auszahlung auf das Konto von Herrn Dr. D._____ (act. 

5/2/1). Das Bezirksgericht Zürich, 4. Abteilung als untere kantonale Auf-

sichtsbehörde über Konkursämter qualifizierte diese Verfügung des Kon-

kursamtes als blosse Mitteilung bzw. Absichtserklärung der Konkursverwal-

tung über das weitere Vorgehen im Konkurs über C._____ und trat auf die 

von A._____ erhobene Beschwerde mit Zirkulationsbeschluss vom 30. Ok-

tober 2012 nicht ein (act. 5/3). Mit Verfügung vom 9. November 2012 teilte 

das Konkursamt A._____ u.a. mit, dass der von einer Gläubigerin geleistete 

Betrag von Fr. 1'500.- deponiert worden sei. Sobald sie – A._____ – die 

Kontobeziehung angebe, werde ihr dieser Betrag ausbezahlt. Aufgrund die-

ser Sicherstellung sei ihre Forderung Eingabeverzeichnis Nr. … in der Höhe 

von Fr. 1'500.- aus dem Kollokationsplan gestrichen worden (act. 2/2). 

A._____ focht diese Verfügung mit Beschwerde an und das Bezirksgericht 

Zürich, 4. Abteilung als untere kantonale Aufsichtsbehörde über Konkursäm-

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ter trat mit Zirkulationsbeschluss vom 12. Februar 2013 auf die Beschwerde 

und das Ausstandsgesuch gegen das Konkursamt B._____ nicht ein (act. 9).  

2. Gegen diesen Beschluss erhob A._____ beim Obergericht Beschwerde und 

beantragte (act. 10 S. 1): 

 "1. Die Verfügung des Konkursamtes B._____ vom 9.11.2012 über das 

Streichen der Forderung der Beschwerdeführerin Nr. … von Fr. 1'500.- sei 

aufzuheben; 

  2. Das Konkursamt B._____ sei in Ausstand zu treten; 

  3. Die Beschwerdeführerin sei als Gläubigerin der Forderung von 

Fr. 1'500.- in den Kollokationsplan wieder aufzunehmen." 

 Mit Verfügung vom 14. März 2013 wurde dem Beschwerdegegner, dem 

Konkursamt B._____, eine Frist zur Einreichung einer Beschwerdeantwort 

angesetzt. Gleichzeitig wurde die Beschwerdeführerin, A._____, aufgefor-

dert, innert 10 Tagen ein Zustellungsdomizil in der Schweiz zu bezeichnen 

(act. 14). Dieser Auflage kam die Beschwerdeführerin nach (act. 22). Innert 

Frist reichte der Beschwerdegegner eine Antwort ein und beantragte, auf die 

Beschwerde und das Ausstandsgesuch sei nicht einzutreten bzw. eventuali-

ter, Beschwerde und Ausstandsgesuch seien abzuweisen; unter Kosten- 

und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdeführerin (act. 22 S. 7). 

In der Folge wurde die Beschwerdeantwort vom 27. März 2013 der Be-

schwerdeführerin zur Kenntnisnahme zugestellt (act. 23-24).  

3. a) Die Beschwerdeführerin machte geltend, gemäss Art. 205 SchKG bewirke 

die geleistete Zahlung von Fr. 1'500.- den Konkursgläubigern gegenüber nur 

insoweit Befreiung, als das Geleistete in die Konkursmasse falle (act. 10 

S. 5). Nach dieser SchKG-Bestimmung werde der Schuldner nur mittels 

Konkursmasse befreit und dann diese Schuld aus dem Kollokationsplan ge-

strichen. Ausserdem gehörten gemäss Art. 197 SchKG der Konkursmasse 

Schulden und Guthaben der in Konkurs gefallenen Person. Nur dieses Geld 

diene der Befriedigung der Gläubiger. Es sei offensichtlich, dass die Kon-

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kursverwaltung versuche, die gesetzlichen Bestimmungen, u.a. von Art. 205 

SchKG, zu umgehen. Mit der Streichung ihrer Forderung aus dem Kollokati-

onsplan habe die Konkursverwaltung die Vorschriften verletzt (act. 10 S. 6). 

Durch dieses Streichen sei ermöglicht worden, die laufenden negativen Kol-

lokationsklagen zu beseitigen, erhebliches Vermögen ohne gerichtliche Be-

urteilung an Rechtsanwalt E._____ und ihm nahestehende Personen zu 

verschieben und der Konkursmasse nicht gehörende, von der F._____ 

[Bank] gestohlene Gelder in der Konkursmasse zu legalisieren (act. 10 S. 4). 

Diese illegale Geldverschiebung durch die Konkursverwaltung B._____ sei 

mehr als offensichtlich und sei auch unter dem Gesichtspunkt des Geldwä-

scherei-Gesetzes strafrechtlich nicht zulässig (act. 10 S. 4).  

Überdies führte die Beschwerdeführerin aus, die Verfügung sei von Amtes 

wegen als nichtig zu erklären, wenn die Zahlung von einer am Verfahren 

nicht beteiligten Person geleistet worden sei. Um die Nichtigkeit der Verfü-

gung festzustellen, hätte die Vorinstanz den Namen des Unbekannten, an-

geblich ein Gläubiger, bekannt geben müssen (act. 10 S. 6). Da ein rechts-

kräftiger Vergleich (im Prozess FV 120023) vorliege, sei das Recht des 

Streichens der Forderung aus dem Kollokationsplan sowohl für die Gläubi-

ger als auch für die Konkursverwaltung ausgeschlossen (act. 10 S. 8).  

b) Die Konkursverwaltung führte in ihrer Beschwerdeantwort aus, mit der 

zweckgebundenen Zahlung der Fr. 1'500.- sei die Forderung der Beschwer-

deführerin nun getilgt worden. Dass diese Forderung in der Folge aus dem 

Kollokationsplan gestrichen worden sei, sei gesetzeskonform und nichts als 

logisch. Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin würde es u.a. gar 

gegen Art. 62 ff OR verstossen, die mittlerweile getilgte Forderung weiterhin 

als ungedeckt im Kollokationsplan zu belassen und sie an einer allfälligen 

Dividendenausschüttung (nochmals) teilhaben zu lassen (act. 20 S. 3).  

4. a) Die Beschwerdeführerin begründete ihr Interesse an der vorliegenden 

Beschwerde damit, dass wenn ihr Klagerecht abgelehnt werde, sie den 

Konkurs ihres Ehemannes nicht mehr rückgängig machen könne. Sie geht 

davon aus, wenn die Gläubiger G._____ AG, H._____ etc. nicht mehr als 

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Gläubiger kolloziert seien, der Konkurs aufgehoben werde (act. 10 S. 3). 

Diesbezüglich hat die Beschwerdeführerin ein falsches Rechtsverständnis. 

Ein Konkurs ohne vorgängige Betreibung wird zwar gestützt auf ein Gläubi-

gerbegehren eröffnet, aber nach dessen Eröffnung hat dieser Gläubiger kei-

nen Einfluss mehr auf den Verlauf des Konkurses. Ist ein Konkurs einmal 

eröffnet worden, spielt es keine Rolle mehr, weshalb er eröffnet worden ist. 

Der Konkurs führt zu einer Generalliquidation der schuldnerischen Vermö-

genswerte, zur Verwertung des Vermögens des (Gemein-) Schuldners und 

zur anteilsmässigen Befriedigung seiner Gläubiger (vgl. BSK SchKG II-

Handschin/Hunkeler, 2. Auflage, Art. 197 N 1).  

b) Die Beschwerdeführerin behauptete in ihrer Beschwerdeschrift, die Gläu-

bigerstellung der G._____ AG und H._____ seien erfolgreich bestritten wor-

den (act. 10 S. 3). Damit meint sie, wie sich aus den vorinstanzlichen Akten 

ergibt, sie habe deren Forderungen mit negativen Kollokationsklagen bestrit-

ten. Lägen nämlich für diese Verfahren Erledigungsentscheide vor, hätte sie 

kein Interesse mehr an den Kollokationsklagen und am vorliegenden Verfah-

ren. Sie betonte weiter, sie habe ein rechtlich zu schützendes Interesse, da 

sie sich an den laufenden Kollokationsklagen weiter beteiligen wolle. Sie 

wies darauf hin, dass sie für die Kollokationsklagen viel Geld investiert habe 

(act. 10 S. 9).  

c) Im Beschwerdeverfahren reichte die Beschwerdeführerin keine Urkunden 

ein, welche die hängigen Kollokationsklagen belegen würden und aus ihren 

Ausführungen kann auch nicht entnommen werden, dass noch Klagen an-

hängig sind. In der vorinstanzlichen Beschwerdeschrift hat sie dies sinnge-

mäss geltend gemacht (act. 1 S. 3, S. 5) und in den vorinstanzlichen Akten 

finden sich auch entsprechende Unterlagen (act. 5/2/2-5), die auf drei hän-

gige negative Kollokationsklagen (FO110010, FV110274 und FV110275) 

hinweisen. Zwar gilt im vorliegenden Verfahren das Rügeprinzip, aber bei 

einer Laienbeschwerde dürfen die Massstäbe nicht zu hoch angesetzt wer-

den. Deshalb müssen auch die vorinstanzlichen Ausführungen und die Ein-

legerakten der beigezogenen Akten CB120139 (act. 5) beachtet werden. In 

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Anbetracht der hängigen negativen Kollokationsklagen, die sie gestützt auf 

ihre Gläubigerstellung im Konkurs C._____ eingereicht hat und deren Ver-

fahren sie mindestens zur Erstreitung ihrer Verfahrenskosten fortführen will, 

ist ihr ein Interesse an der Beschwerde gegen die Verfügung des Kon-

kursamtes vom 9. November 2012 zuzubilligen.  

d) Die Vorinstanz ist folglich zu Unrecht mangels Beschwer auf die Be-

schwerde nicht eingetreten.  

5. a) Dies führt zur Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides soweit auf die 

Beschwerde nicht eingetreten wurde (act. 9 Dispositiv Ziffer 1). 

b) Da die Sache spruchreif ist, kann im vorliegenden Beschwerdeverfahren 

diesbezüglich ein neuer Entscheid gefällt werden (Art. 318 Abs. 1 lit. a-c 

ZPO).  

6. a) Soweit die Beschwerdeführerin im Hinblick auf ihre Strafanzeige gegen 

das Konkursamt B._____ (act. 10 S. 11) bzw. wegen dessen feindschaftli-

chen Verhaltens – Entzug ihrer Klagerechte und damit Unterstützung von 

Rechtsanwalt E._____ (act. 10 S. 10) – ihr gegenüber den Ausstand dieses 

Konkursamtes verlangte (act. 10 S. 9-12), ist zu bemerken, dass sie das 

Ausstandsgesuch direkt an den/die betreffenden Beamten oder Angestellten 

zu stellen hat (Art. 10 SchKG). Das Obergericht ist hiefür eben so wenig wie 

die Vorinstanz zuständig. Auf das Ausstandsbegehren ist die Vorinstanz zu 

Recht nicht eingetreten und diesbezüglich ist die Beschwerde abzuweisen. 

Im Übrigen gibt es keine Hinweise dafür, dass eine Amtspflichtverletzung 

durch das Konkursamt vorliegen würde. Bezüglich der Bekanntgabe des 

Namens des Leistungserbringers hat sich das Konkursamt allerdings etwas 

ungeschickt verhalten. Es gibt keinen Grund, weshalb der Beschwerdeführe-

rin dieser Name nicht auf brieflichem Weg hätte mitgeteilt werden können.  

b) Eine allfällige aufsichtsrechtliche Beschwerde gegen die im vorinstanzli-

chen Entscheid mitwirkenden Richter wegen Verletzung einer Amtspflicht  

─ parteiisches Verhalten (act. 10 S. 12-13) ─ hat die Beschwerdeführerin bei 

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der Verwaltungskommission des Obergerichtes zu erheben (§ 82 f. GOG 

i.V.m. § 18 lit. k Ziff. 1 Verordnung über die Organisation des Obergerichts 

vom 3. November 2010 [LS212.51]).  

c) Ob die Vorinstanz der Beschwerdeführerin die Frist zur Einreichung der 

Beschwerde zu Unrecht nicht verlängert hat, muss vorliegend nicht geprüft 

werden, da die Beschwerdeführerin die Frist eingehalten hat.  

7. a) Das Konkursamt B._____ hat aufgrund des bei ihm durch eine Unbekann-

te deponierten Geldbetrages in der Höhe von Fr. 1'500.- zugunsten der Kol-

lokationsgläubigerin A._____ die Forderung der Beschwerdeführerin aus 

dem Kollokationsplan im Konkurs über C._____ gestrichen.  

b) Es gibt keine Bestimmung im SchKG, die einem anderen Konkursgläubi-

ger oder einem Dritten verbieten würde, Schulden des Konkursiten durch Di-

rektzahlung an den Konkursgläubiger zu tilgen. Dies ist kein Vermögens-

wert, der der Konkursmasse zusteht und deshalb an diese geleistet werden 

muss. Der von der Beschwerdeführerin angerufene Art. 197 SchKG bezieht 

sich auf das Vermögen des Konkursiten und nicht auf dessen Schulden. Alle 

Vermögenswerte im Sinne von Art. 197 SchKG fallen in die Konkursmasse. 

Bei den Fr. 1'500.- handelt es sich aber um einen der Beschwerdeführerin 
zustehenden Vermögenswert. Entgegen den Ausführungen der Beschwer-

deführerin ist auch Art. 205 SchKG im vorliegenden Fall nicht anwendbar. 

Darauf wurde sie schon von der Vorinstanz hingewiesen (act. 9 S. 3-4). Art. 

205 Abs. 1 SchKG lautet wie folgt: 
"Forderungen, welche zur Konkursmasse gehören, können nach Eröffnung des Konkurses 
nicht mehr durch Zahlung an den Schuldner getilgt werden; eine solche Zahlung bewirkt 
den Konkursgläubigern gegenüber nur soweit Befreiung, als das Geleistete in die Konkurs-
masse gelangt ist." 

Diese Bestimmung bezieht sich auf Forderungen, die einem Konkursiten 
gegenüber Dritten zustehen. Ein Drittschuldner kann nur mit befreiender 

Wirkung an den Konkursschuldner zahlen, wenn die Zahlung in die Kon-

kursmasse gelangt. Vorliegend hat die Beschwerdeführerin eine Forde-
rung gegenüber dem Konkursiten bzw. der Konkursmasse. Deshalb gelangt 

Art. 205 Abs. 1 SchKG nicht zur Anwendung. Es handelt sich auch nicht um 

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eine Abschlagsverteilung im Sinne von Art. 237 Abs. 3 Ziff. 5 SchKG. Dies-

bezüglich kann auf die vorinstanzlichen Erwägungen verwiesen werden. Es 

fehlt an einer Schmälerung der Konkursmasse (vgl. act. 9 Erw. 3 S. 4).  

c) Zu prüfen ist, ob das Konkursamt aufgrund der neuen Tatsache (Deponie-

rung des Geldbetrages zugunsten der Beschwerdeführerin in der Höhe der 

kollozierten Forderung) den Kollokationsplan nachträglich abändern durfte. 

8. a) Nach erfolgtem Schuldenruf (Art. 232 SchKG) erstellt das Konkursamt 

gestützt auf Art. 247 SchKG einen Kollokationsplan, der in der Folge öffent-

lich aufliegt und einer Anfechtungsfrist von 20 Tagen unterliegt (Art. 250 

SchKG). Innerhalb der Anfechtungsfrist darf die Konkursverwaltung die im 

Kollokationsplan getroffene Entscheidung nur so lange abändern, als nicht 

eine Klage gegen die Masse oder einen andern Gläubiger angehoben ist 

(Art. 65 KOV). Mit unbenutztem Ablauf der Frist von Art. 250 Abs. 1 SchKG 

erwächst der Kollokationsplan in Rechtskraft. Obsiegt der Kläger ─ wie vor-

liegend die Beschwerdeführerin ─ im Kollokationsprozess gegen die Masse, 

so ist das Urteil und die damit verbundene Abänderung des Kollokationspla-

nes für alle Gläubiger verbindlich, und bewirkt, dass der Kläger entspre-

chend an der Verteilung des Verwertungsergebnisses teilnimmt (BSK 

SchKG II-Hierholzer, 2. Auflage, Art. 250 N 2 und 82). 

 b) Ein rechtskräftiger Kollokationsplan kann grundsätzlich, unter Vorbehalt 

der Berücksichtigung verspäteter Konkurseingaben, so wenig wie ein ge-

richtliches Urteil nachträglich einseitig abgeändert werden (BGE 52 III 118 

Erw. 2; BSK SchKG II-Hierholzer, a.a.O. Art. 247 N 121). Dieser Grundsatz 

gilt jedoch nicht uneingeschränkt. So erlaubt die Rechtsprechung ein Zu-

rückkommen auf einen rechtskräftigen Kollokationsplan, wenn eine Forde-

rung offensichtlich zu Unrecht (bspw. durch betrügerische Angaben, BGE 88 

III 131) kolloziert oder nicht kolloziert worden ist, ein Rechtsverhältnis sich 

seit der Kollokation geändert hat oder neue Tatsachen eine Revision recht-

fertigen (BGE 111 II 81 Erw. 3a; BGE 96 III 74 Erw. 3). 

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 c) Vorliegend ist mit der Deponierung des Geldbetrages beim Konkursamt 

zugunsten der Beschwerdeführerin eine neue Tatsache eingetreten, die dem 

Konkursamt erlaubte, erneut über die Zulassung ihrer Forderung zu ent-

scheiden. Wird eine Forderung im Konkurs angemeldet, so prüft das Kon-

kursamt lediglich summarisch den Bestand und den beanspruchten Rang 

einer Forderung (BSK SchKG II-Hierholzer, a.a.O., Art. 244 N 18). Auch hier 

hat das Konkursamt summarisch geprüft, ob die kollozierte Forderung der 

Beschwerdeführerin durch die deponierte Geldsumme getilgt worden ist. Da 

es bei einer Geldleistung nicht auf die Persönlichkeit des Schuldners an-

kommt und deshalb der Schuldner einer Geldleistung nicht persönlich erfül-

len muss (Art. 68 OR), durfte das Konkursamt aufgrund seiner einge-

schränkten Prüfungsbefugnis von einer Tilgung der Forderung ausgehen.  

 Das Konkursamt konnte also nur im Sinne von Art. 244 SchKG über die Be-

rechtigung der Forderung der Beschwerdeführerin entscheiden. Abschlies-

send konnte das Konkursamt nicht feststellen, ob die Forderung getilgt ist. 

Dies ist eine zivilrechtliche Frage und müsste mit einer erneuten Kollokati-

onsklage festgestellt werden (Art. 250 SchKG).  

9. Es ist demnach nicht zu beanstanden, dass das Konkursamt aufgrund sei-

ner summarischen Prüfung die Forderung der Beschwerdeführerin aus dem 

Kollokationsplan gestrichen hat. Der deponierte Geldbetrag entsprach der 

Höhe der kollozierten Forderung.  

 Mit der Streichung der Forderung aus dem Kollokationsplan geht der Gläu-

biger seiner Konkursgläubigereigenschaft verlustig. Demzufolge entfällt auch 

das Klagerecht für Wegweisungsprozesse (negativer Kollokationsprozess, 

Art. 250 Abs. 2 SchKG) und das Klagerecht gestützt auf Art. 260 Abs. 1 

SchKG.  

 Soweit die Beschwerdeführerin geltend machte, sie wolle die hängigen ne-

gativen Kollokationsklagen weiterführen zum Erhalt der Prozesskosten, so 

ist darüber heute nicht zu entscheiden. Dies wird Sache des zuständigen 

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Einzelgerichtes für SchKG-Klagen sein. Dieses wird sich allerdings mit der 

nachstehenden Praxis des Bundesgerichtes auseinanderzusetzen haben. 

 Gemäss Rechtsprechung des Bundesgerichtes hat ein Gläubiger, solange 

er in einem Konkurs kolloziert ist, selbst wenn er aufgrund einer provisori-

schen Verteilung voll befriedigt worden ist, seine Eigenschaft als Gläubiger 

im Konkurs nicht verloren und kann seine Prozessführungsrechte als Abtre-

tungsgläubiger wahrnehmen (vgl. BGE 113 III 20 Erw. 3) bzw. die Zulassung 

eines anderen Konkursgläubigers – was gemäss Praxis des Bundesgerich-

tes seinem Wesen nach nichts anderes ist als ein, allerdings besonders ge-

arteter Anwendungsfall der in Art. 260 SchKG vorgesehenen Abtretung vgl. 

BGE 115 III 68 Erw. 3 unter Hinweis auf BGE 39 I 274 – bestreiten (BGE 

115 III 68 Erw. 3). Das Bundesgericht spricht dem Gläubiger insoweit ein ei-

genes Interesse am Ausgang des Prozesses zu, als er das Ergebnis zur 

Deckung der Prozesskosten, welche nicht Bestandteil der Konkursforderung 

sind, verwenden kann (BGE 113 III 20 Erw. 3). 

 Daraus dürfte sich ergeben, dass die Beschwerdeführerin trotz Streichung 

aus dem Kollokationsplan ihre eingeleiteten Verfahren betreffend negativer 

Kollokationsklage zwecks Erstreitung der Verfahrenskosten noch zu Ende 

führen können muss.  

10. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde, soweit damit die Streichung aus 

dem Kollokationsplan angefochten wurde.  

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11. In SchK-Beschwerdeverfahren erster und zweiter Instanz werden keine Kos-

ten erhoben und es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen 

(Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG, Art. 61 Abs. 2 lit. a und Art. 62 Abs. 2 GebV 

SchKG). 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. Der Zirkulationsbeschluss des Bezirksge-

richtes Zürich, 4. Abteilung, als untere kantonale Aufsichtsbehörde über 

Konkursämter, vom 12. Februar 2013 wird bezüglich Dispositiv Ziffer 1 auf-

gehoben und wie folgt neu gefasst: 

"1.a) Auf das Ausstandsgesuch wird nicht eingetreten. 

    b) Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen." 

2. Für das Rechtsmittelverfahren werden keine Kosten erhoben. 

3. Für das Rechtsmittelverfahren wird keine Parteientschädigung zugespro-

chen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin und – unter Beilage der 

erstinstanzlichen Akten – an das Bezirksgericht Zürich, 4. Abteilung sowie 

an das Konkursamt B._____, je gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 

113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des 

Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

- 12 - 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 
 
Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.  
 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic.iur. I. Vourtsis-Müller 
 
versandt am: 

	Urteil vom 13. Juni 2013
	Erwägungen:
	1. Gestützt auf den anlässlich der Hauptverhandlung vom 22. Mai 2012 vor dem Einzelgericht für SchKG-Klagen des Bezirksgerichtes Zürich im Verfahren A._____ gegen Konkursmasse des C._____ betreffend Kollokation abgeschlossenen Teilvergleich (act. 21/1...
	2. Gegen diesen Beschluss erhob A._____ beim Obergericht Beschwerde und beantragte (act. 10 S. 1):
	3. a) Die Beschwerdeführerin machte geltend, gemäss Art. 205 SchKG bewirke die geleistete Zahlung von Fr. 1'500.- den Konkursgläubigern gegenüber nur insoweit Befreiung, als das Geleistete in die Konkursmasse falle (act. 10 S. 5). Nach dieser SchKG-Be...
	4. a) Die Beschwerdeführerin begründete ihr Interesse an der vorliegenden Beschwerde damit, dass wenn ihr Klagerecht abgelehnt werde, sie den Konkurs ihres Ehemannes nicht mehr rückgängig machen könne. Sie geht davon aus, wenn die Gläubiger G._____ AG...
	b) Die Beschwerdeführerin behauptete in ihrer Beschwerdeschrift, die Gläubigerstellung der G._____ AG und H._____ seien erfolgreich bestritten worden (act. 10 S. 3). Damit meint sie, wie sich aus den vorinstanzlichen Akten ergibt, sie habe deren Forde...
	c) Im Beschwerdeverfahren reichte die Beschwerdeführerin keine Urkunden ein, welche die hängigen Kollokationsklagen belegen würden und aus ihren Ausführungen kann auch nicht entnommen werden, dass noch Klagen anhängig sind. In der vorinstanzlichen Bes...
	d) Die Vorinstanz ist folglich zu Unrecht mangels Beschwer auf die Beschwerde nicht eingetreten.
	5. a) Dies führt zur Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides soweit auf die Beschwerde nicht eingetreten wurde (act. 9 Dispositiv Ziffer 1).
	6. a) Soweit die Beschwerdeführerin im Hinblick auf ihre Strafanzeige gegen das Konkursamt B._____ (act. 10 S. 11) bzw. wegen dessen feindschaftlichen Verhaltens – Entzug ihrer Klagerechte und damit Unterstützung von Rechtsanwalt E._____ (act. 10 S. 1...
	7. a) Das Konkursamt B._____ hat aufgrund des bei ihm durch eine Unbekannte deponierten Geldbetrages in der Höhe von Fr. 1'500.- zugunsten der Kollokationsgläubigerin A._____ die Forderung der Beschwerdeführerin aus dem Kollokationsplan im Konkurs übe...
	8. a) Nach erfolgtem Schuldenruf (Art. 232 SchKG) erstellt das Konkursamt gestützt auf Art. 247 SchKG einen Kollokationsplan, der in der Folge öffentlich aufliegt und einer Anfechtungsfrist von 20 Tagen unterliegt (Art. 250 SchKG). Innerhalb der Anfec...
	b) Ein rechtskräftiger Kollokationsplan kann grundsätzlich, unter Vorbehalt der Berücksichtigung verspäteter Konkurseingaben, so wenig wie ein gerichtliches Urteil nachträglich einseitig abgeändert werden (BGE 52 III 118 Erw. 2; BSK SchKG II-Hierholz...
	c) Vorliegend ist mit der Deponierung des Geldbetrages beim Konkursamt zugunsten der Beschwerdeführerin eine neue Tatsache eingetreten, die dem Konkursamt erlaubte, erneut über die Zulassung ihrer Forderung zu entscheiden. Wird eine Forderung im Konk...
	Das Konkursamt konnte also nur im Sinne von Art. 244 SchKG über die Berechtigung der Forderung der Beschwerdeführerin entscheiden. Abschliessend konnte das Konkursamt nicht feststellen, ob die Forderung getilgt ist. Dies ist eine zivilrechtliche Frag...
	9. Es ist demnach nicht zu beanstanden, dass das Konkursamt aufgrund seiner summarischen Prüfung die Forderung der Beschwerdeführerin aus dem Kollokationsplan gestrichen hat. Der deponierte Geldbetrag entsprach der Höhe der kollozierten Forderung.
	Mit der Streichung der Forderung aus dem Kollokationsplan geht der Gläubiger seiner Konkursgläubigereigenschaft verlustig. Demzufolge entfällt auch das Klagerecht für Wegweisungsprozesse (negativer Kollokationsprozess, Art. 250 Abs. 2 SchKG) und das ...
	Soweit die Beschwerdeführerin geltend machte, sie wolle die hängigen negativen Kollokationsklagen weiterführen zum Erhalt der Prozesskosten, so ist darüber heute nicht zu entscheiden. Dies wird Sache des zuständigen Einzelgerichtes für SchKG-Klagen s...
	Gemäss Rechtsprechung des Bundesgerichtes hat ein Gläubiger, solange er in einem Konkurs kolloziert ist, selbst wenn er aufgrund einer provisorischen Verteilung voll befriedigt worden ist, seine Eigenschaft als Gläubiger im Konkurs nicht verloren und...
	Daraus dürfte sich ergeben, dass die Beschwerdeführerin trotz Streichung aus dem Kollokationsplan ihre eingeleiteten Verfahren betreffend negativer Kollokationsklage zwecks Erstreitung der Verfahrenskosten noch zu Ende führen können muss.
	10. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde, soweit damit die Streichung aus dem Kollokationsplan angefochten wurde.
	11. In SchK-Beschwerdeverfahren erster und zweiter Instanz werden keine Kosten erhoben und es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG, Art. 61 Abs. 2 lit. a und Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG).
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen. Der Zirkulationsbeschluss des Bezirksgerichtes Zürich, 4. Abteilung, als untere kantonale Aufsichtsbehörde über Konkursämter, vom 12. Februar 2013 wird bezüglich Dispositiv Ziffer 1 aufgehoben und wie folgt neu gefasst:
	"1.a) Auf das Ausstandsgesuch wird nicht eingetreten.
	b) Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen."

	2. Für das Rechtsmittelverfahren werden keine Kosten erhoben.
	3. Für das Rechtsmittelverfahren wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin und – unter Beilage der erstinstanzlichen Akten – an das Bezirksgericht Zürich, 4. Abteilung sowie an das Konkursamt B._____, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...