# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bd0cf136-7499-574a-aa10-5e5812bf5fcd
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-09-28
**Language:** de
**Title:** Rentenrevision, Gutachten geht von unverändertem Gesundheitszustand seit 2010 aus, Rentenaufhebung nicht möglich, ursprüngliche Rentenzusprache nicht offensichtlich unrichtig, Gutheissung.
**Docket/Reference:** IV.2015.00698
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00698.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00698
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiber Brühwiler
Urteil
vom
28. September 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
Markus Krapf
Sintzel
Krapf Lang Rechtsanwälte
Löwenstrasse 54, Postfach, 8021 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1960, war zuletzt vom 1. Januar 2000 bis 31. Oktober 2010 als Geschäftsführer und Metzger bei der
Y.___
GmbH an
gestellt, wobei sein letzter Arbeitstag
der 2. Oktober 2009 war (Urk. 7
/23 Ziff. 2.1-3, Ziff. 2.7;
Urk. 7
/31). Am 2. November 2009 meldete er sich aufgrund eines ischämischen Hirninsults zum Bezug von Leistungen der Invaliden
ver
sicherung an (Urk. 7
/8).
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihm mit Verfügung vom
11. Juli 2011 bei einem Invaliditätsgrad von 61 % eine
Dreiviertelsrente
ab 1. Oktober 2010 zu (Urk. 7/64).
1.2
Nach Eingang eines am 11. April 2012 ausgefüllten Revisionsfragebogens (Urk. 7/73)
und durchgeführten Abklärungen verfügte die IV-Stelle am 18. Juni 2013 eine befristete Rentenerhöhung auf eine ganze Rente vom 1. April bis 1. Oktober 2012, welche hernach wieder auf eine
Dreiviertelsrente
herabgesetzt wurde (Urk. 7/88, Urk. 7/95). Die dagegen am 8. Juli 2013 erhobene Beschwerde hiess das hiesige Gericht mit Urteil vom 30. Oktober 2013
(Prozess-Nr. IV.2013.00646)
in dem Sinne gut, dass es die Sache zu weiteren Abklärun
gen an die IV-Stelle zurückwies (Urk. 7/119).
Die
IV-Stelle holte in der Folge unter anderem ein polydisziplinäres Gutachten ein, das am 18. August 2014 erstattet wurde (Urk. 7/138). Nach ergangenem Vorbescheid (Urk. 7/144) gewährte die IV-Stelle mit Verfügung vom 9. Juni 2015 eine ganze Rente von April 2012 bis Juni 201
5
und stellte
diese auf Ende des der Zustellung folgenden Monats ein (Urk. 7/168 = Urk. 2).
2.
Der Versicherte erhob am
26. Juni 2015 Beschwerde gegen die Verfügung vom 9. Juni 2015
(
Urk.
2)
und beantragte, diese sei so abzuändern, dass ihm
weiter
hin
eine
Dreivertelsrente
ausgerichtet werde. Eventuell seien weitere medizini
sche Untersuchungen vorzunehmen und gestützt darauf ein neuer Entscheid zu fällen (Urk. 1 S. 2).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 3. September 2015 die Abweisung der Beschwerde (Urk. 6), was dem Beschwerdeführer am 8. Septem
ber 2015 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 8).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung,
IVG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sach
te und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heit
lichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3).
Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Ar
beits
fähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechts
kräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Einspracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit
rechts
konformer
Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung
beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesge
richts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.3
Die rückwirkend ergangene Verfügung über eine befristete oder im Sinne einer Reduktion abgestufte Invalidenrente umfasst einerseits die Zusprechung der Leistung und andererseits deren Aufhebung oder Herabsetzung. Letztere setzt voraus, dass Revisionsgründe (BGE 133 V 263 E. 6.1 mit Hinweisen) vorliegen, wobei der Zeitpunkt der Aufhebung oder Herabsetzung nach Massgabe des analog anwendbaren (AHI 1998 S. 121 E. 1b mit Hinweisen)
Art.
88a
der Ver
ordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
festzusetzen ist (vgl. BGE 121 V 264 E. 6b/
dd
mit Hinweis). Ob eine für den Rentenanspruch erhebliche Ände
rung des Invaliditätsgrades eingetreten und damit der für die Befristung oder Abstufung erforderliche Revisionsgrund gegeben ist, beurteilt sich durch Ver
gleich des Sachverhalts im Zeitpunkt der Rentenzusprechung oder des
Renten
beginns
mit demjenigen zur Zeit der Aufhebung beziehungsweise Herabsetzung der Rente (BGE 125 V 413 E. 2d am Ende, 369 E. 2, 113 V 273 E.
1a, 109 V 262 E. 4a, je mit Hinweisen; vgl. BGE 130 V 343 E. 3.5). Spricht die Verwaltung der versicherten Person eine befristete Rente zu und wird beschwerdeweise einzig die Befristung der Leistungen angefochten, hat dies nicht eine Einschränkung des Gegenstandes des Rechtsmittelverfahrens in dem Sinne zur Folge, dass die unbestritten gebliebenen Bezugszeiten von der Beurteilung ausgeklammert blei
ben (BGE 125 V 413 E. 2d mit Hinweisen). Die gerichtliche Prüfung hat viel
mehr den Rentenanspruch für den gesamten verfügungsweise geregelten Zeit
raum und damit sowohl die Zusprechung als auch die Aufhebung der Rente zu erfassen (Urteil des Bundesgerichts I 526/06 vom 31. Oktober 2006 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.4
Nach
Art.
17 ATSG sind laufende Renten für die Zukunft zu erhöhen, herabzu
setzen oder aufzuheben, wenn sich der Invaliditätsgrad in einer für den Anspruch erheblichen Weise ändert. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Ob eine solche Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung bestanden hat, mit demje
nigen zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung (BGE 105 V 29).
Fehlen die in Art. 17 ATSG genannten Voraussetzungen, so kann die Renten
ver
fügung lediglich nach den für die Wiedererwägung rechtskräftiger
Verwal
tungsverfügungen
geltenden Regeln abgeändert werden. Danach ist die Ver
waltung befugt, auf eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, zurückzukommen,
wenn sich diese als zweifellos unrichtig erweist und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (
Art.
53
Abs.
2 ATSG; BGE 110 V 176 E. 2a, E. 1 mit Hinweisen). Das Gericht kann eine zu Unrecht ergangene Revisionsverfügung gegebenenfalls mit der substituierten Begründung schützen, dass die ursprüng
liche Rentenverfügung zweifellos unrichtig und die Berichtigung von erhebli
cher Bedeutung ist (BGE 125 V 368 E. 2 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 128 V 272 E. 5b/
bb
; Urteile des Bundesgerichts 9C_121/2014 vom
3.
September 2014 E. 3.2.2, 9C_762/2013 vom 2
4.
Juni 2014 E. 4.2 und 9C_562/2008 vom 3. November 2008 E. 2.2 je mit Hinweisen).
1.
5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.
6
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorlie
gen einander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht erledi
gen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gut
achtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beantwor
tung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt - was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist -, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer-Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H.
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutach
ten,
3.
Aufl. 1994, S. 24 f.).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete ihre Verfügung vom 9. Juni 2015 (Urk. 2) damit, der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers habe sich
seit
Januar 2012 verschlechtert, womit keine Arbeitsfähigkeit (angestammt wie auch jede Verweistätigkeit) mehr zumutbar
gewesen
sei. Dieser Umstand sei in Anwen
dung von Art. 88a Abs. 2
IVV
berücksichtigt worden. Gestützt auf ihre medizi
nischen Abklärungen sei ausgewiesen, dass sich der Gesundheitszustand ab Juli 2014 (sechs Monate nach Abschluss der Reha) gebessert habe und nun eine vollständige Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit bestehe (S. 1 f.).
2.2
Demgegenüber rügte der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde (Urk. 1) das eingeholte polydisziplinäre Gutachten als nicht brauchbar und die darin festge
legte Arbeitsfähigkeit
als
nicht nachvollziehbar.
Auch
liefere
das Gutachten
keine Grundlage, um die
Dreiviertelsrente
herabzusetzen, da von einem gleich gebliebenen Gesundheitszustand auszugehen sei (S.
6 ff.).
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob die von der Beschwerdegegnerin angenommene Verbesserung des Gesundheitszustandes im Sinne eines Revisionsgrundes
ge
mäss
Art. 17 ATSG ausgewiesen ist.
3.
3.1
Die erstmalige
Rentenzusprache
stützte sich auf die folgenden Arztberichte:
3.2
Der Beschwerdeführer erlitt am 2. Oktober 2009 einen
zereb
ro
vaskulären
Insult und war vom 2. bis 12. Oktober 2009 im Stadtspital
Z.___
hospitalisiert
, wo ein motorisches
brachiofazial
betontes
Hemisyndrom
rechts, eine
regrediente
Schluckstörung, eine motorische Aphasie, eine
Dysarthrie
sowie eine arterielle Hypertonie diagnostiziert wurde
n
(Urk. 7/13/5-7).
3.3
Anschliessend folgte die Rehabilitation in der Klinik
A.___
vom 12. Oktober bis 26. November 2009 (vgl. Bericht vom 4. Januar 2010, Urk. 7/17). Gemäss den behandelnden Ärzten habe der Beschwerdeführer bei Eintritt in die Klinik ein armbetontes
,
motorisch
es
und ataktisches
Hemisyn
drom
rechts gehabt, Gehen sei nur mit Hilfe eines Stockes möglich gewesen. Zudem
hätten
eine Munda
s
tschwäche rechts und eine deutliche
Dysarthrie
bestanden. In der neuropsychologischen Untersuchung hätten sich
visuo
-kon
struktive und Aufmerksamkeitsdefizite
finden lassen. Bei Klinikaustritt habe der
Beschwerdeführer eine leichte Gangunsicherheit, eine Kraftminderung und
Feinmotorikstörung
in der rechten Hand sowie leichte Aufmerksamkeitsdefizite gezeigt
(Ziff. 1.4).
Im Austrittsbericht wurde sodann ausgeführt, es
bestehe in der zuletzt ausgeüb
ten
Tätigkeit als Metzger eine bis und mit 31. Dezember 2009
dauernde
v
oll
ständige Arbeitsunfähigkeit; hernach
gemäss erneuter Beurteilung
. Ab dem 14. Dezember
2009
sollte ein therapeutisches Arbeitstraining (bei fortlaufender vollständiger Arbeitsunfähigkeit) mit einem Pensum von zwei bis drei Stunden an drei Arbeitstagen erfolgen. Der Beschwerdeführer sollte dabei zunächst nur Tätigkeiten übernehmen, die keinen Messer- oder Sägemaschineneinsatz erfor
dern würden. Dies könnten zum Beispiel das Bestücken und Bedienen an der Theke, Betreuung des Lehrlings, etc. sein (Ziff. 1.6). Aufgrund der leichten Gangstörung und verminderten Ausdauer sei eine stehende Tätigkeit nur begrenzt möglich (Ziff. 1.7).
3.4
Dr. med.
B.___
, Fach
ä
rzt
in
für Physikalische Medizin, nannte in
ihrem
Bericht vom 21. September 201
0 (Urk. 7/34) als Diagnose einen
z
erebrovas
kuläre
n
Insult mit
angetonte
m
sensomot
orischem
Hemisyndrom
rechts und
Dys
arthrie
, eine
inital
motorische Aphasie sowie eine arterielle Hypertonie (Ziff. 1.1).
Sie
ging von einer eher ungünstigen Prognose aus (Ziff. 1.4), weil wiederholte Versuche als Metzger wieder zu arbeiten gescheitert seien und die Kraftlosigkeit sowie Gefühlsstörungen des rechten Arms bei manueller Tätigkeit hinderlich seien (Ziff. 1.7).
3.5
Die
Ärzte der Klinik für Neurologie,
C.___
, berichteten am 1. September 2010 (Urk. 7/33/7-8) von einer diskreten Verschlechterung des Zustandes des Beschwerdeführers. Es zeige sich im Vergleich zum
Austrittsbe
richt
der Rehaklinik eine diskrete Kraftminderung im rechten Arm und Bein sowie eine leichte Gedächtnisproblematik und Verlangsamung (S. 2). Mit Bericht vom 24. September 2010 zuhanden der Beschwerdegegnerin (Urk. 7/33/1-5)
empfahlen
die Ärzte
baldmöglichst eine Wiedereingliederung in den Arbeitsprozess, zu Beginn zum Beispiel mit 3-4 Stunden pro Tag mit Stei
gerung und maximaler Belastung je nach Verlauf (Ziff. 1.7).
3.6
Med.
pract
.
D.___
und
med.
pract
.
E.___
, Fachärztin für Innere Medizin, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), ging
en
in
ihr
er Stellungnahme
vom 9. Dezember 2010 (Urk. 7/55 S. 2 f.)
von einer vollständigen Arbeitsunfä
higkeit des Beschwerdeführers in seiner bisherigen Tätigkeit als Metzger aus. In einer alternati
ven Tätigkeit bestehe analog
dem Arztbericht
des
C.___
eine seit September 2010 bestehende Teilarbeitsfähigkeit von 3-4 Stunden täglich
mit folgendem Belastungsprofil: Wechselbelastende Tätigkeiten, ohne Arbeiten an
Maschinen mit erhöhter Ver
letzungsgefahr (Arbeiten
m
it s
pitzen und scharfen Werkzeugen, an schnell rotierenden Maschinen oder Arbeiten mit
Absturzge
fahr
)
sowie
unter Berücksichtigung einer Koordinationsstörung und
Kraftmin
derung
im rechten Arm.
4.
4.1
Im Rahmen des
i
m April 2012 eingel
ei
te
ten
Revisionsverfahrens holte die
Beschwerdegegnerin
die folgenden ärztlichen Berichte ein:
4.2
Am 30. Januar 2012 stürzte der Beschwerdeführer in der
F.___
und zog sich eine mediale Schenkelhalsfraktur zu, welche mittels einer
Hemiprothese
rechts versorgt wurde
(vgl. Urk. 7/117/61-62)
.
Nach Repatriierung aus der
F.___
erfolgte vom 4. bis 7. Februar 2012
die Nachbehandlung
im Stadtspital
Z.___
(Urk. 7/75/2).
4.3
Dr.
B.___
(vgl. vorstehend E. 3.4) berichtete am 21. April 2012 der
Beschwer
de
gegnerin
(Urk. 7/77/1-3). Seit der Hirnblutung mit sensomotorischem
Hemisyn
drom
rechts bestehe ein ausgeprägter hinkender Gang mit Nachziehen des rechten Beines
. Der
Beschwerdeführer benötige ausserhalb der Wohnung wegen der Gehunsicherheit einen Stock. Die zunehmende Mobilisation mit Muskelaufbau aufgrund des Schenkelhalsbruches werde durch das
Hemisyn
drom
erschwert (Ziff. 1.4). In der angestammten Tätigkeit bestehe bis auf Wei
teres eine vollständige Arbeitsunfähigkeit, als Verkäufer könne der Beschwerde
führer seine Arbeit wieder aufnehmen, allerdings benötige er längere Rehabili
tation. Sein Arbeitspensum betrage 30
%
(Ziff. 1.6 f.).
4.4
In ihrer Beurteilung vom 1. März 2013 (Urk. 7/83 S. 4) gelangte Dr. med.
G.___
, Fachärztin für Arbeitsmedizin und
für
Allgemeinmedizin, RAD,
zu
m
Schluss
, der Gesundheitszustand sei unverändert. Es gebe durch die Schenkelhalsfraktur
keine zusätzliche Einschränkung zur bereits bestehenden Behinderung des
Hemisyndroms
rechts, da dieselbe
(Körper-)
Seite betroffen sei. Lediglich während sechs Monaten (Rehabilitationsphase) sei der Zustand schlech
ter
gewesen
, sodass während dieser begrenzten Zeit von einer vollstän
digen Arbeitsunfähigkeit auszugehen sei. Der Gesundheitszustand des Beschwer
deführers könne sich nicht mehr wesentlich ändern.
4.5
Am
30. Januar 2013
wurde dem Beschwerdeführer eine
bipolare
Hemiprothese
in die rechte Hüfte eingesetzt
und am 25. September 2013 ein Infekt der
Hüft
prothese
festgestellt und saniert (vgl. Urk. 7/127/24-29).
4.6
Der Beschwerdeführer w
ar
vom 3. bis 26. Oktober 2013 in der Rehaklinik
H.___
hospitalisiert. Im Austrittsbericht vom 23. Oktober 2013 (Urk. 7/117/3-8)
nannten die Ärzte als Diagnosen einen Hüftprothesen-Infekt rechts sowie ein beinbetontes sensomotorisches
Hemisyndrom
rechts (S. 1). Der
Beschwerdefüh
rer konnte in gutem
Allgemeinzustand und mit deutlich gesteigertem Wohlbe
finden nach Hause entlassen werden (S. 3).
4.7
Am 18. Dezember 2013 wurde dem Beschwerdeführer in der Uniklinik
I.___
eine
Hüftendoprothese
rechts eingesetzt (
Urk.
7/127/26-27)
,
und
er wurde
zur Akutrehabilitation nach
H.___
überwiesen, wo er vom 23. Dezember
2013
bis 29. Januar 2014
weilte
(Urk. 7/127/9-11).
4.8
Die Ärzte der
J.___
erstatte
ten ihr polydisziplinäres Gutachten in den Fachdisziplinen
Allgemeine Medizin, Neurologie
,
Orthopädie und Psychiatrie
a
m 18. August 2014
(Urk. 7/138). Die Gutachter nannten folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähig
keit (S. 34 Ziff. 3):
-
klinische Zeichen der Herzinsuffizienz, NYHA III
-
sensomotorisches Defektsyndrom nach links-
pontinem
,
lakunarem
Hin
stamminfarkt
im Oktober 2009
-
Funktionsstörung des rechten Hüftgelenks nach Revisionsoperation mit Im
plantation einer zementfreien
Wechselendoprothese
im Dezember 2013
Als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit wurde eine arteri
elle Hypertonie, eine Hypercholesterinämie sowie eine
Adipositas Grad I ge
nannt.
Aus internistischer Sicht sei der Allgemeinzustand als gut zu bezeichnen, der Ernährungszustand als adipös.
An Kopf und Hals bestehe ein normaler Untersu
chungsbefund (S. 13). Den einfachen kardiopulmonalen Belastungstest (Steigen von 3-Stockwerken im hauseigenen Treppenhaus) könne der Beschwerdeführer nur langsam unter Zuhilfenahme seines Gehstockes sowie des Geländers bewäl
tigen, jeweils eine Treppenstufe steigend und das rechte Bein nachziehend. Er könne dabei sprechen, habe aber dabei beschleunigte Atmung, jedoch keinen Druck in der Brust (S. 14). An der Ausprägung und B
e
hinderungsrelevanz der sensomotorischen Störung der rechten Körperhälfte bestünden keine Zweifel. Der Beschwerdeführer sei für körperliche schwere oder mittelschwere Arbeiten bereits ohne die Schlaganfallfolgen (unzureichende therapierte Hypertonie und Herzinsuffizienz) als nicht arbeitsfähig anzusehen (S. 15).
Die neurologische Untersuchung habe eine beinbetonte rechtsseitige sensomoto
rische Störung der rechten Körperhälfte mit Spastik im Bereich des rechten Beins gezeigt. Anamnese und Befunde sowie die Aktendaten würden schlüssig korrelieren, an der
enzephalen
Läsion sowie dem verbliebenen sensomotori
schen Defektsyndrom bestünden keine Zweifel (S. 19 f.).
In der orthopädischen Untersuchung habe sich klinisch das rechte Hüftgelenk betreffend eine
leichtgradige
Bewegungseinschränkung und muskuläre Schwä
che erheben lassen, eine deutlichere Funktionsstörung des rechten Beines liege infolge der inkompletten Hemiparese rechts mit Störung der Schrittabwicklung, Gangbildverlangsamung, Gang- und Standunsicherheit vor. Bezüglich des rechten Armes und der Hand fänden sich allenfalls
residuelle
funktionelle
fein
motorische
Defizite bei Prüfung der differenzierten Griffformen rechts, dadurch seien leichte Einschränkungen bei Rechtshändigkeit zu beschreiben. Es liege bezüglich des rechten Hüftgelenkes derzeit ein befriedigendes operatives Ergeb
nis vor
. Ein
akuter intraartikulärer Störbefund nach Implantation einer
Wech
selendoprothese
sei nicht zu erheben, eine persistierende
periartikuläre
Schwä
che sei jedoch evident. Angesichts der im Dossier beschriebenen muskulären Degeneration und Destruktion in der Hüftgelenkumgebung rechts handle es sich bezüglich der aktiven Hüftfunktion
-
unabhängig von der neurologischen vor
liegenden Störung
-
um einen finalen Defektbefund des rechten Hüftgelenks
. W
esentliche Verbesserungen seien nicht mehr zu erwarten (S. 27).
Aus psychiatrischer Sicht hätten sich keine psychischen Beeinträchtigungen oder Störungen erheben lassen. Der erhobene Befund sei regelrecht
(S. 32)
.
In der zusammenfassenden Konsensbeurteilung kamen die Ärzte zum Schluss, die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in der zuletzt ausgeübten sowie jed
weder vergleichbaren Tätigkeit sei auf Dauer zu 100 % aufgehoben. Grund hierfür seien das
enzephale
Defektsyndrom einer Hemiparese rechts sowie das Defektsyndrom nach stattgehabter Hüftgelenksfraktur. Eine überwiegend gehend und stehend ausgeübte sowie körperlich schwere und mittelschwere Tätigkeit würden aus diesen Gründen nachvollziehbar und biologisch plausibel dauerhaft ausscheiden. In körperlich leichten, überwiegend sitzend ausgeübten Tätigkeit
en
des allgemeinen Arbeitsmarkts sei jedoch von einer vollständigen Arbeitsfähigkeit auszugehen, da das somatische Defektsyndrom in sitzenden und körperlich leichten Tätigkeiten nicht namhaft zum Tragen kommen könne. Gut geeignet seien somit zum Beispiel Arbeiten an Pforten sowie in Wach- und Telefondiensten (S. 32 f.).
Auf Zusatzfragen der Beschwerdegegnerin hin beantworteten die Gutachter die Frage der Rentenrevision dahingehend, dass von einem hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit unveränderten Gesundheitszustand auszugehen sei. Der
enze
pha
le
Defektzustand sei weitgehend u
nverändert. Hinzugetreten sei im
2012 eine zusätzliche Gesundheitsstörung im Bereich der rechten Hüfte. In der
Gesamt
bewertung
ergebe sich dadurch jedoch kein zusätzlicher
behinderungs
relevanter
Effekt bezüglich der Arbeitsfähigkeit oder der Alltagsmobilität, weil
diese G
e
lenkspathologie bereits unter der Halbseitenlähmung zu subsumieren sei (S. 35).
4.9
Dr.
G.___
(vgl. vorstehend E. 4.4)
, RAD, empfahl mit Stellungnahme vom 29. August 2014
,
auf das umfassende und schlüssige Gutachten abzustellen. In der bisherigen Tätigkeit sei der Beschwerdeführer weiterhin, das heisst über den September 2012 hinaus
,
vollständig arbeitsunfähig. In einer angepassten Tätig
keit gemäss dem Belastungsprofil des
J.___
-Gutachtens sei wegen der Kom
plikationen der Schenkelhalsfraktur eine vollständige Arbeitsunfähigkeit von Dezember 2012 durchgehend bis Juni 2014 anzunehmen. Sechs Monate nach Abschluss der Rehabilitationsphasen sei ab Juli 2014 eine vollständige Arbeits
fähigkeit des Beschwerdeführers ausgewiesen (Urk. 7/143 S. 3 f.).
5.
5.1
Mit Verfügung vom 11. Juli 2011 wurde dem Beschwerdeführer eine
Dreivier
telsrente
rückwirkend ab 1. Oktober 2010 zugesprochen (Urk. 7/64). Ausgangs
punkt dafür war
en
insbesondere
die medizinischen
Bericht
e
von Dr.
B.___
vom 21. September 2010 (vgl. vorstehend E. 3.4) und
der Ärzte des
C.___
vom 1. beziehungsweise 24. September 2010 (vgl. vorstehend E. 3.5) sowie die
Beur
teilung
des RAD vom 9. Dezember 2010 (vgl. vorstehend E. 3.6).
Darin wurde als Diagnose hauptsächlich ei
n
z
erebrovaskuläre
r
Insult mit
angetontem
senso
motorischem
Hemisyndrom
rechts genannt.
Hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit wurde festgehalten, dass der
Beschwerdeführer in seiner angestammten Tätig
keit nicht mehr arbeitsfähig sei,
dass
hingegen in einer angepassten Tätigkeit eine seit September 2010 bestehende Teilarbeitsfähigkeit im Umfang von 60 % (3-4 Stunden täglich) bestünde.
5.2
Bezüglich der Diagnosestellung stehen die
se
eben
genannten ärztlichen Berichte
aus dem Jahr 2010
und das
umfassende
Gutachten der
J.___
vom 18. August 2014
(vgl. vorstehend E. 4.8) im Wesentlichen im Einklang.
Die hinzugetretene Funktionsstörung des rechten Hüftgelenks nach Revisionsoperation mit Implan
tation einer
Wechselendoprothese
führte
zwar zu einer vorübergehenden Ver
schlechterung des Gesundheitszustandes, was die Beschwerdegegnerin gestützt auf die Ausführungen ihrer RAD-Ärztin vom 29. August 2014 (vgl. vorstehend E. 4.9) auch mit der
befristeten
Erhöhung der Invalidenrente ausrei
chend berücksichtigt hat
, in dem sie dem Beschwerdeführer
in Anwendung von Art. 88a Abs. 2 IVV
für die Zeit vom 1. April 2012 bis 31. Juli 2015 eine ganze Rente zugesprochen hat
(Urk. 2). Dies ist unbestritten und aus
invalidenversi
cherungsrechtlicher
Sicht auch nicht zu beanstanden, war es
doch
dem Beschwerdeführer
seit dem Sturz Ende Januar 2012 sowie während der
langen
Rehabilitationsphase
bedingt durch
den Hüftprothesen-Infekt und der dadurch notwendig gewordenen Operationen
(vgl. vorstehend E. 4.2-4.7
)
nicht möglich, seine Restarbeitsfähigkeit zu verwerten
.
Nach Erreichen des Endzustandes ergebe sich aber gemäss den Gutachtern
der
J.___
kein zusätzlicher behinderungsrelevanter Effekt bezüglich der Arbeits
fähigkeit oder der Alltagsmobilität, da diese Gelenkspathologie in der Halbsei
tenlähmung aufgehe
(vgl. vorstehend E. 4.8)
.
Der medizinische Sachverhalt präsentierte sich damit im
J.___
-Gutachten
verglichen mit der Beurteilung von 2010
praktisch unverändert, wobei die Gutachter zum Schluss gelangten, dass dem Beschwerdeführer eine leidensangepasste Tätigkeit im Umfang von 100 % zumutbar sei. Gestützt auf dieses Gutachten hob die Beschwerdegegnerin in der Folge die bisherige Rente des Beschwerdeführers auf (Urk. 2).
Dabei übergeht die Beschwerdegegnerin jedoch die Ausführungen im Gutach
ten, wonach der
enzephale
Defektzustand weitgehend unverändert und hin
sicht
lich der Arbeitsfähigkeit von einem unveränderten Gesundheitszustand auszugehen sei
(vgl. vorstehend E. 4.8
). Diese Beurteilung ist eindeutig und lässt keinen Spielraum für Interpretationen offen.
Nachdem somit die Gutachter der
J.___
davon ausgingen, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerde
führers seit dem Jahre 2010 nicht wesentlich verändert hat, ist deren Einschät
zung lediglich als andere Beurteilung desselben Sachverhaltes zu betrachten, weshalb weiterhin von einer Arbeitsfähigkeit in behinderungsangepasster Tä
tig
keit von 60 % auszugehen ist (vgl. vorstehend E. 5.1).
Da sich
gemäss
Aktenlage die erwerblichen Auswirkungen
auch
nicht geändert haben (vgl. Urk. 7/
142
), liegt kein Revisionsgrund vor, welcher die Aufhebung der Invalidenrente rechtfertigen würde (vgl. vorstehend E. 1.
2
).
Hingegen ist die bis Ende Juli 2015 ausgerichtete ganze Rente auf eine
Dreiviertelsrente
herab
zusetzen.
5.3
Zu prüfen bleibt, ob die ursprüngliche
Rentenzusprache
per 1.
Oktober 2010
zweifellos unrichtig war und aus diesem Grund zu korrigi
eren ist (vgl. vorste
hend E. 1.4
).
Wie unter E. 5.1 ausgeführt, stützte sich die Beschwerdegegnerin damals auf
die
Berichte von
Dr.
B.___
vom 21. September 2010 (vgl. vorstehend E. 3.4) und
der Ärzte des
C.___
vom 1. beziehungsweise 24. September 2010 (vgl. vorstehend E. 3.5) sowie
auf
die Beurteilung des RAD vom 9. Dezembe
r 2010 (vgl. vorste
hend E. 3.6), in welchen eine Restarbeitsfähigkeit von 60
% attestiert wurde.
Hinweise darauf, dass die Diagnosestellung oder die Einschätzung der Arbeits
fähigkeit offensichtlich unrichtig gewesen wären, ergeben sich weder aus den Akten noch wurde dies von der Beschwerdegegnerin geltend gemacht.
Gestützt
auf diese Aktenlage kann d
ie ursprüngliche
Rentenzusprache
nicht
als offen
sichtlich unrichtig qualifiziert werden, so dass ein Zurückkommen
mittels
sub
stituierter Begründung (BGE 125 V 368 E. 2 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 128 V 272 E. 5b/
bb
; Urteile des Bundesgerichts 9C_121/2014 vom 3. September 2014 E. 3.2.2, 9C_762/2013 vom 24. Juni 2014 E. 4.2 und 9C_562/2008 vom 3. November 2008 E. 2.2 je mit Hinweisen)
ausser
Betracht f
ällt.
5.4
Zusammenfassend ist weder eine Verbesserung noch eine Verschlechterung des
Gesundheitszustand
es des Beschwerdeführers gestützt auf die medizinische Aktenlage überwiegend wahrscheinlich, sondern der
Gesundheitszustand
des Beschwerdeführers erwies sich im Zeitpunkt der strittigen Verfügung im Ver
gleich zur
Rentenzusprache
im Jahr 2010 als weitgehend unverändert.
Ebenfalls sind die Voraussetzungen für
ein Zurückkommen auf die ursprüngliche
Renten
zusprache
nicht erfüllt.
Unbestritten und aufgrund der Akten ausgewiesen bleibt dabei die
befristete Rentenerhöhung für die Dauer
vom 1. April 2012 bis 31. Juli 2015
.
Nach dem Gesagten
hat die Beschwerdegegnerin die Invalidenrente des Beschwer
deführers zu Unrecht
per Ende Juli 2015
aufgehoben, weshalb die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen ist, dass der Beschwerdeführer nach dem 1. August 2015 Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
hat.
6.
6.1
Gemäss
Art. 69 Abs. 1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Vorliegend erweist sic
h eine Kostenpauschale von Fr. 7
00.-- als angemessen.
Ausgangsgemäss
ist sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
6.2
Gestützt auf § 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Parteientschädigung. Diese ist unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache, der Schwierig
keit des Prozesses und des seit 1. Januar 2015 gerichtsüblichen Ansatzes von Fr. 220.-- zuzü
glich Mehrwertsteuer auf Fr. 2‘0
00.-- (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) festzusetzen.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde
wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 9. Juni 2015
d
ahingehend abgeändert
, dass der Beschwerdeführer
ab 1. August 2015
Anspruch
auf eine
Dreiviertelsrente
hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine
Prozessent
schädigung
von
Fr.
2‘000
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Dr.
Markus Krapf
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannBrühwiler