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**Case Identifier:** c8dc7695-2e06-5950-9b0e-c49278b616ab
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-02-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 16.02.2021 IV 2019/42
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2019-42_2021-02-16.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2019/42

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 01.09.2022

Entscheiddatum: 16.02.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 16.02.2021
Art. 7 ATSG; Art. 8 ATSG; Art. 28 IVG; Art. 29bis IVV. Abweisung eines 
erneuten Rentengesuchs nach vorgängiger Einstellung einer Viertelsrente 
innerhalb von drei Jahren. Das Wartejahr gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG ist 
nicht nochmals zu erfüllen. Der Abweisung beruht auf einem beweiskräftigen 
Gutachten, gegen das eingewendet wurde, es berücksichtige die 
Ausführungen des behandelnden Arztes und die Diagnose einer 
Fibromyalgie nicht genügend. Es werden keine objektiven Gesichtspunkte 
vorgebracht, welche die Zuverlässigkeit des Gutachtens in Frage stellen 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. 
Februar 2021, IV 2019/42). Das Bundesgericht ist auf die Beschwerde nicht 
eingetreten 9C_229/2021.

Entscheid vom 16. Februar 2021

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann (Vorsitz), Karin Huber-

Studerus und Corinne Schambeck; Gerichtsschreiberin Beatrix Zahner

Geschäftsnr.

IV 2019/42

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

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vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Nadeshna Ley, Blumenbergplatz 1, Postfach 

1126, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ (nachfolgend: Versicherte), meldete sich am 19. Oktober 2015 erneut bei der 

Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an (IV-act. 145).

A.a. 

Bei der Versicherten war am 30. Januar 2006 eine dorsale Spondylodese (trans­

foraminaloe lumbale interkorporale Fusion [TLIF] bei Osteochondrose L5/S1, Grad 3) 

vorgenommen worden (Operationsbericht, IV-act. 7-5; Austrittsbericht Klinik für 

Orthopädische Chirurgie des Kantonsspitals St. Gallen [KSSG] vom 8. Februar 2006, 

IV-act. 23-10 f.). Gestützt unter anderem auf ein orthopädisches Gutachten von 

Dr. med. B.___ vom 19. November 2007 (IV-act. 37-1 bis 7) war ihr mit Verfügung vom 

8. April 2010 mit Wirkung ab 1. Januar 2007 eine Viertelsrente zugesprochen worden 

(IV-act. 96). Am 16. August 2012 hatte sich die Versicherte einer Rezessus lateralis 

Dekompression L4/5 rechts unterziehen müssen (Operationsbericht, IV-act. 114-7; 

Austrittsbericht Prof. Dr. med. C.___, Facharzt FMH für Neurochirurgie, vom 27. August 

2012, IV-act. 114-5). Gestützt auf ein orthopädisches Gutachten von Dr. med. D.___ 

vom 23. Oktober 2012 einschliesslich einer Evaluation der funktionellen 

Leistungsfähigkeit (IV-act. 133) und nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens (IV-

act. 138; IV-act. 142) hatte die IV-Stelle die Rente mit Verfügung vom 24. Februar 2014 

auf den 31. März 2014 eingestellt (IV-act. 143).

A.b. 

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Die Versicherte war am 21. August 2014 an der Halswirbelsäule operiert worden 

(Diskektomie C5/6 und C6/7, Dekompression der Nervenwurzel C6 links und C7 links, 

interkorporelle Spondylodese C5/6 und C6/7; Operationsbericht, IV-act. 162-31 f.; 

Austrittsbericht Prof. C.___ vom 10. September 2014, IV-act. 162-29 f.). Am 8. Juni 

2015 war eine Spondylodese L4/5 mit Dekompression und dynamischer Spondylodese 

L3/4 durchgeführt worden (Eintrag Krankengeschichte Prof. C.___, IV-act. 158-7) mit 

anschliessender Rehabilitation vom 30. Juni bis 3. Juli 2015 (Bericht E.___ vom 3. Juli 

2015, IV-act. 158-14 f.).

A.c. 

Mit Mitteilung vom 14. Dezember 2015 wies die IV-Stelle das Gesuch um 

berufliche Massnahmen ab, da sich die Versicherte nicht in der Lage fühlte, an 

beruflichen Eingliederungsmassnahmen mitzuwirken (IV-act. 166).

A.d. 

Am 21. Januar 2016 wurde wegen eines eindeutig verifizierten ISG-Über­

lastungssyndroms eine ISG-Fusion linksseitig (Verlaufsbericht Prof. C.___ vom 

4. Februar 2016, IV-act. 167-2 f.) und am 6. Oktober 2016 dieselbe Operation 

rechtsseitig durchgeführt (Operationsbericht IV-act. 184-2; Austrittsbericht Prof. C.___ 

vom 13. Oktober 2016, IV-act. 185). In der Folge attestierte Prof. C.___ der 

Versicherten ab Januar 2017 eine Arbeitsunfähigkeit von 70 % und vermerkte einen 

Schraubenbruch in L3 (Eintrag Sprechstundenprotokoll vom 19. Januar 2017, IV-

act. 186-1; Bericht vom 1. Juni 2017, IV-act. 190-2; Einträge Krankengeschichte 

Prof. C.___ vom 7. September 2017, IV-act. 196-2, und vom 11. Dezember 2017, IV-

act. 196-1).

A.e. 

In der Folge wurde die Versicherte im Auftrag der IV-Stelle durch die ABI 

Aerztliches Begutachtungsinstitut GmbH Basel polydisziplinär begutachtet (Gutachten 

vom 25. Juni 2018; Dr. med. F.___, Allgemeine Innere Medizin; Dr. med. G.___, 

Neurologie; Dr. med. H.___, Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des 

Bewegungsapparates; Dr. med. I.___, Psychiatrie und Psychotherapie; 

Untersuchungen 18. April 2018; IV-act. 208-1 bis 51). Die Gutachter diagnostizierten 

als Gesundheitsschaden mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches 

lumbovertebrales und dorsales Beckenschmerzsyndrom beidseits, Status nach u.a. 

dorsaler Spondylodese und interkorporeller Fusion LWK 5/SWK 1 sowie 

Spongiosaentnahme aus dem dorsalen linken Beckenkamm am 30. Januar 2006, nach 

A.f. 

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Dekompression des Recessus lateralis LWK 4/5 rechts am 16. August 2012, nach 

Spondylodese LWK 4/5 mit Dekompression und dynamischer Spondylodese LWK 3/4 

am 8. Juni 2015, nach minimalinvasiver Fusion des linken ISG am 21. Januar 2016, 

nach minimalinvasiver Fusion des rechten ISG am 6. Oktober 2016 und nach 

zahlreichen weiteren Eingriffen (Infiltrationen, Diskographien und funktionellen 

Rhizotomien) sowie bei radiologisch festgestelltem Schraubenbruch in LWK 3 links und 

fehlenden Zeichen einer höhergradigen Degeneration. Als Diagnosen ohne Auswirkung 

auf die Arbeitsfähigkeit erhoben sie unter anderem eine Schmerzverarbeitungsstörung 

(ICD-10: F54), einen Status nach Alkoholabhängigkeit (ICD-10: F10.20) sowie einen 

Status nach Diskektomie HWK 5/6/7, Dekompression der Nervenwurzeln C6 links und 

C7 links sowie interkorporeller Spondylodese HWK 5/6/7 am 21. August 2014 (IV-

act. 208-7 f.). Sie kamen zum Schluss, in körperlich leichten Tätigkeiten unter 

Wechselbelastung ohne wiederholtes Heben und Tragen von Lasten über 10 kg sei die 

Versicherte zu 100 % arbeitsfähig. Es könnten (retrospektiv) keine länger andauernde, 

höhergradige Arbeitsunfähigkeiten für adaptierte Tätigkeiten bestätigt werden. Einzig 

nach den verschiedenen Operationen hätten Arbeitsunfähigkeiten vom mehreren 

Wochen bis wenigen Monaten bestanden (IV-act. 208-9). Der Gesundheitszustand 

habe sich gegenüber dem orthopädischen Gutachten Dr. D.___ vom 23. Oktober 2013 

nicht objektivierbar verändert (IV-act. 208-10).

RAD-Arzt Dr. J.___, Facharzt für Prävention und Gesundheitswesen, befand das 

Gutachten als beweistauglich (vgl. Stellungnahme vom 9. Juli 2018, IV-act. 209).

A.g. 

Mit Vorbescheid vom 11. Juli 2018 gewährte die IV-Stelle der Versicherten das 

rechtliche Gehör zur vorgesehenen Abweisung des Leistungsbegehrens betreffend 

Rente (IV-act. 212). Den Einwand der Versicherten vom 17. September 2018 (IV-

act. 216-1 ff.) legte die IV-Stelle dem RAD vor (Stellungnahme vom 17. Dezember 2018, 

IV-act. 221).

A.h. 

Mit Verfügung vom 16. Januar 2019 wies die IV-Stelle das Gesuch hinsichtlich 

Rente ab (IV-act. 222).

A.i. 

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B.  

Mit Beschwerde vom 18. Februar 2019 beantragt A.___ (nachfolgend: 

Beschwerdeführerin), vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. N. Ley, die Verfügung vom 

16. Januar 2019 sei unter Kosten- und Entschädigungsfolge aufzuheben und die 

Angelegenheit sei zur Vervollständigung der Abklärungen, insbesondere zur Einholung 

eines neuen polydisziplinären medizinischen Gutachtens bei einer unabhängigen, nicht 

vorbefassten Stelle an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Weiter seien ihr die 

unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung zu gewähren. Sie führt an, das 

ABI-Gutachten vom 25. Juni 2018 lasse keine zuverlässige und rechtsgenügliche 

Beurteilung ihrer Invalidität zu. Die Darstellung und Diskussion von Befunden und 

Diagnosen sei ausgesprochen knapp, formelhaft und allzu stark formalisiert. 

Ungenügend berücksichtigt werde namentlich die diagnostizierte Fibromyalgie. Es 

bestünden auch Anzeichen für eine seit langen Jahren bestehende psychische 

Problematik. Im Gutachten würden nicht sämtliche Standardindikatoren des 

anzuwendenden strukturierten Beweisverfahrens geprüft, wodurch es an einer 

umfassenden Gesamtbeurteilung fehle. Sodann sei dem Einkommensvergleich als 

Validenbasis das Einkommen bei der L.___ von beinahe Fr. 50'000.-- jährlich zugrunde 

zu legen (act. G 1)

B.a. 

In ihrer Beschwerdeantwort vom 14. März 2019 beantragt die 

Beschwerdegegnerin, die Beschwerde sei abzuweisen. Gemäss der Einschätzung des 

RAD bilde das ABI-Gutachten eine beweisfähige medizinische Entscheidgrundlage. Der 

orthopädische Gutachter habe seine Einschätzung bezüglich Fibromyalgiesyndrom auf 

seine eigene Einschätzung und nicht mehr auf die Überwindbarkeitsvermutung 

gestützt. Die geäusserte Verwunderung des neurologischen Gutachters, dass eine 

mögliche Schmerzstörung bisher nicht diskutiert worden war, vermöge das 

psychiatrische Teilgutachten, in dem diese verneint werde, nicht zu entkräften. Selbst 

wenn aufgrund einer seit Jahren bestehenden psychischen Problematik keine 100%ige 

Arbeitsfähigkeit attestiert würde, würde es sich um eine andere Einschätzung des seit 

Jahren vorliegenden Sachverhalts handeln. Der Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin habe sich seit dem 24. Februar 2014 nicht wesentlich 

verschlechtert und auf weitere Abklärungen könne verzichtet werden (act. G 4).

B.b. 

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Erwägungen

1.  

Die vorsitzende Richterin bewilligt der Beschwerdeführerin am 28. März 2019 die 

unentgeltliche Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten, unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung; act. G 6).

B.c. 

Mit Replik vom 13. Mai 2019 macht die Beschwerdeführerin ergänzend geltend, 

ihr Gesundheitszustand habe sich seit Februar 2014 aktenkundig verschlechtert, und 

weist auf die Operation vom 21. August 2014 an den im Bereich der Wirbelkörper C6 

und C7 links sowie der ISG links und rechts mit konsekutiven Arbeitsunfähigkeiten von 

100 % und später 70 % hin. Auf welche Arbeitsfähigkeit Dr. K.___ im (vom 

orthopädischen Gutachter diskutierten) Bericht vom 20. Februar 2015 Bezug nehme, 

sei anhand der Akten unklar, so dass die Zustimmung des orthopädischen Gutachters 

hierzu und das Fallenlassen der Diagnose Fibromyalgie nicht nachvollziehbar sei. Ein 

Einkommensvergleich in Form eines Prozentvergleichs sei nicht statthaft, zumal ihr die 

früher ausgeübte körperlich schwere Tätigkeit nicht mehr zumutbar sei (act. G 8).

B.d. 

Die Beschwerdegegnerin verzichtet stillschweigend auf die Einreichung einer 

Duplik (act. G 10).

B.e. 

Zu befinden ist über das neue Gesuch vom 19. Oktober 2015 (IV-act. 145), 

nachdem eine der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 8. April 2010 

zugesprochene Viertelsrente mit Verfügung vom 24. Februar 2014 revisionsweise 

rechtskräftig eingestellt worden war (IV-act. 143). Die Beschwerdegegnerin ist auf die 

Wiederanmeldung, gestützt auf die RAD-Stellungnahme vom 18. November 2015 (IV-

act. 154), welche gemäss den vorhandenen medizinischen Unterlagen das Vorliegen 

von Anhaltspunkten für eine Veränderung des Gesundheitszustandes bestätigt, zu 

Recht eingetreten, weshalb auf die entsprechenden Voraussetzungen gemäss Art. 87 

Abs. 2 und Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) 

nicht mehr einzugehen ist.

1.1. 

Die Beschwerdeführerin beantragte im Rahmen des Einwandes vom 

17. September 2018 berufliche Massnahmen (IV-act. 216-1 ff.). In der angefochtenen 

Verfügung vom 16. Januar 2019 führte die Beschwerdegegnerin aus, sie werde den 

Antrag an die zuständige Abteilung weiterleiten (IV-act. 222-2). Diese hat am 5. Februar 

1.2. 

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2.  

2019 einen abschlägigen Vorbescheid erlassen (IV-act. 229). Eine Beschwerde gegen 

die in der Zwischenzeit wohl erlassene, in den dieses Verfahren betreffenden Akten 

noch nicht enthaltene, entsprechende Verfügung ist beim hiesigen 

Versicherungsgericht nicht eingegangen. Weiter hat die IV-Stelle mit Verfügung vom 

20. November 2018 ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im 

Vorbescheidverfahren abgewiesen (IV-act. 220). Auch diese wurde nicht angefochten, 

weshalb vorliegend ausschliesslich der Rentenanspruch Verfahrensgegenstand bildet.

Die Wiederanmeldung vom 19. Oktober 2015 (IV-act. 145) erfolgte innert drei 

Jahren nach Einstellung der Rente aufgrund desselben Leidens, welches zur 

ursprünglichen Rentenzusprache geführt hatte. Deshalb wird die früher zurückgelegte 

Wartezeit gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. b des Bundesgesetzes über die Invalidität (IVG; SR 

831.20) im Sinne von Art. 29  IVV angerechnet und ist nicht neu zu bestehen. Somit 

bestünde ein allfälliger Rentenanspruch ab 1. April 2016 (Art. 29 Abs. 1 und 3 IVG; BGE 

142 V 547; Urteil des Bundesgerichts vom 1. April 2019, 8C_54/2019, E. 3.1.3 und 

E. 3.2).

1.3. 

bis

Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) umschreibt Invalidität als voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch die gesundheitliche Beeinträchtigung verursachte und 

nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 

ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. 

Eine Erwerbsunfähigkeit liegt nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar 

ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

2.1. 

Ein invalidenversicherungsrechtlich relevanter Gesundheitsschaden setzt eine auf 

objektivierten Beschwerden beruhende fachärztlich gestellte Diagnose nach einem 

wissenschaftlich anerkannten Klassifikationssystem voraus (BGE 141 V 289 E. 3.2; 

BGE 130 V 396 E. 5.3 und E. 6; Urteil des Bundesgerichts vom 22. Februar 2016, 

8C_1/2016, E. 4.3). Erforderlich ist zudem, dass die geltend gemachten Beschwerden 

objektiviert werden können und sich auf die Arbeits- bzw. Erwerbsfähigkeit auswirken 

(BGE 143 V 427 E. 6; vgl. Urteile des Bundesgerichts vom 30. November 2017, 

8C_350/2017, E. 5.4, und vom 27. März 2015, 8C_673/2014, E. 5.1.1). Für somatisch 

unklare Beschwerdebilder (somatoforme Schmerzstörung und gleichgestellte 

2.2. 

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Diagnosen) sowie psychische Erkrankungen wie namentlich Depressionen ist der 

Beweis nach dem strukturierten Verfahren mittels Indikatoren zu führen (vgl. dazu BGE 

143 V 428 E. 7.1 und BGE 141 V 281). Der Beweis für eine lang andauernde und 

erhebliche gesundheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit kann nur dann als erbracht gelten, 

wenn die Prüfung der massgeblichen Beweisthemen im Rahmen einer umfassenden 

Betrachtung ein stimmiges Gesamtbild einer Einschränkung in allen Lebensbereichen 

(Konsistenz) für die Bejahung einer Arbeitsunfähigkeit zeigt (BGE 143 V 427 E. 6 a).

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen 

Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Fachperson begründet sind 

(BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen; BGE 141 V 14 E. 6.3.1). Im Sinne einer Richtlinie 

ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten von externen 

Spezialärzten und -ärztinnen, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und 

Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der 

Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, volle Beweiskraft 

zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise 

sprechen (BGE 137 V 227 E. 1.3.4; BGE 125 V 353 E. 3b/bb).

2.3. 

Die Rechtsanwender prüfen insbesondere, ob die Ärzte ausschliesslich funktionelle 

Ausfälle berücksichtigt haben, welche Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung 

sind (Art. 7 Abs. 2 erster Satz ATSG), sowie, ob die versicherungsmedizinische 

Zumutbarkeitsbeurteilung auf objektivierter Grundlage erfolgt ist (Art. 7 Abs. 2 zweiter 

Satz ATSG). Recht und Medizin tragen je nach ihren fachlichen und funktionellen 

Zuständigkeiten zur Festlegung ein und derselben Arbeitsunfähigkeit bei. Es soll keine 

losgelöste juristische Parallelüberprüfung nach Massgabe des strukturierten 

Beweisverfahrens stattfinden, sondern im Rahmen der Beweiswürdigung überprüft 

werden, ob die funktionellen Auswirkungen medizinisch anhand der Indikatoren 

schlüssig und widerspruchsfrei festgestellt wurden und somit den normativen 

Vorgaben Rechnung tragen (BGE 141 V 307, E. 5.2.2 f.; BGE 144 V 54, E. 4.3). 

2.4. 

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3. Zu prüfen ist vorab die bestrittene Beweistauglichkeit des ABI-Gutachtens vom 

25. Juni 2018.

Berücksichtigen die Experten die in BGE 141 V 281 normierten Beweisthemen 

überzeugend, hat ihre Arbeitsfähigkeitsschätzung auch aus Sicht des 

Rechtsanwenders Bestand. Andernfalls liegt ein triftiger Grund vor, der rechtlich ein 

Abweichen davon gebietet (BGE 145 V 368 f., E. 4.3).

Im Sozialversicherungsrecht gilt der Untersuchungsgrundsatz. Verwaltung und 

Sozialversicherungsgericht haben von sich aus für die richtige und vollständige 

Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (BGE 122 V 158 E. 1a). 

Rechtserheblich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den 

streitigen Anspruch so oder anders zu entscheiden ist. In diesem Rahmen haben 

Verwaltungsbehörden und das Sozialversicherungsgericht zusätzliche Abklärungen 

stets dann vorzunehmen oder zu veranlassen, wenn hierzu aufgrund der 

Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte 

hinreichender Anlass besteht (BGE 117 V 282 E. 4a). Im Sozialversicherungsrecht hat 

das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, 

nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen (vgl. BGE 126 V 

360 E. 5b; BGE 125 V 195 E. 2, je mit Hinweisen).

2.5. 

Die Beschwerdeführerin beklagte anlässlich der Begutachtung tieflumbale 

Rückenschmerzen. Diese hätten sich nach der letzten Rückenoperation etwas 

gebessert, die Ausstrahlungen ins linke Bein seien schwächer geworden. Aufgrund der 

Rückenschmerzen müsse sie sich immer wieder hinlegen und Hausarbeiten mit 

Erholungspausen ausführen. Sie könne nicht lange sitzen, stehen oder gehen (vgl. IV-

act. 208-23, 28 ff., 35 f.). Weiter habe sie Schmerzen in der gesamten Muskulatur und 

in allen Gelenken (IV-act. 208-44).

3.1. 

Hinsichtlich der geltend gemachten Rückenschmerzen führte der orthopädische 

Gutachter aus, die Beweglichkeit der Wirbelsäule sei trotz der durchgeführten 

Spondylodesen nicht eingeschränkt und radiologisch liessen sich keine höhergradigen 

degenerativen Veränderungen an der lumbalen Wirbelsäule nachweisen (IV-

act. 208-40). Er diagnostizierte ein chronisches lumbovertebrales und dorsales 

Beckenschmerzsyndrom beidseits (IV-act. 208-39). Aufgrund dessen attestierte er 

lediglich in körperlich leichten Tätigkeiten ohne wiederholtes Heben und Tragen von 

Lasten über 10 kg einschliesslich des Haushalts eine zeitlich und leistungsmässig 

uneingeschränkte Leistungsfähigkeit. Ergänzend hielt er fest, in Anbetracht der 

aktuellen Befunde sollte es bei derartigen Tätigkeiten nicht zu einer wesentlichen 

3.2. 

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Schmerzprovokation kommen (IV-act. 208-42). Keine Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit nahm der Gutachter aufgrund des Status nach der Halswirbeloperation 

vom 21. August 2014 an (IV-act. 208-40). Der neurologische Gutachter diagnostizierte 

ein degeneratives LWS-Syndrom bei aktuell unauffälligen objektiven Befunden (vgl. IV-

act. 208-47). Auch er attestierte in nicht rückenbelastenden Tätigkeiten eine volle 

Arbeitsfähigkeit (IV-act. 208-48).

Die von der Beschwerdeführerin ins Feld geführten Ganzkörperschmerzen hatte 

Dr. med. K.___, Facharzt für physikalische Medizin und Rehabilitation, gemäss Bericht 

vom 20. Februar 2015 bei der Beschwerdeführerin als Fibromyalgiesyndrom 

diagnostiziert. Es fänden sich ausgedehnte Schmerzen und Arthralgien in den Händen, 

am Becken und an den Füssen beidseits und ausgedehnte Druckdolenzen an 14 von 

18 fibromyalgietypischen Tenderpoints. Synovitische Gelenke hätten sich aber nicht 

objektivieren lassen und die serologische Verlaufskontrolle habe keine Hinweise auf 

eine entzündliche Gelenksaffektion bzw. auf eine Kollagenose ergeben (IV-act. 162-58). 

Der orthopädische Gutachter äusserte sich nicht zur Diagnose eines 

Fibromyalgiesyndroms. Im Befund konnte er lediglich auffallende Druckdolenzen in 

praktisch sämtlichen Wirbelsäulenabschnitten im ganzen dorsalen Beckenbereich und 

an allen Extremitäten erheben (IV-act. 208-37, 40). Er hielt fest, die im lumbosakralen 

bzw. dorsalen Beckenbereich beklagten Beschwerden liessen sich durch die 

klinischen, radiologischen und infiltrativen Befunde nicht klar nachvollziehen (IV-

act. 208-40). Damit trug er dem Umstand Rechnung, dass die Schmerzen teilweise 

nicht durch ein somatisches Korrelat objektivierbar waren. Sodann führte der 

psychiatrische Gutachter aus, das Ausmass der geklagten Beschwerden und die 

subjektive Krankheitsüberzeugung, nicht arbeiten zu können, könnten durch die 

somatischen Befunde nicht hinreichend objektiviert werden, so dass eine psychische 

Überlagerung angenommen werden müsse. Die Diagnose einer Schmerzstörung könne 

nicht gestellt werden, es handle sich um eine Schmerzverarbeitungsstörung (ICD-10: 

F10.54, richtig wohl F54; IV-act. 208-32). Der neurologische Gutachter bemerkte, der 

aktuelle Ganzkörperschmerz spreche für eine somatoforme Schmerzstörung und es 

verwundere, dass diese Diagnose nicht bereits früher diskutiert worden sei (IV-

act. 208-47). Er stellt aber neben den Diagnosen eines degenerativen LWS-Syndroms 

und eines HWS-Syndroms bezüglich somatoformer Schmerzstörung lediglich eine 

Verdachtsdiagnose (IV-act. 208-46 f.), womit er dem psychiatrischen Gutachter nicht 

widerspricht. Vielmehr prüfte Letzterer - wie nachfolgend dargetan wird - die Diagnose 

einer somatoformen Schmerzstörung und kam zum Schluss, dass diese nicht vorliege. 

Gemäss den Gutachtern sind die Schmerzen zumindest teilweise nicht organisch 

begründbar. Somit hat die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit daher nach dem 

3.3. 

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strukturierten Beweisverfahren (BGE 141 V 281) zu erfolgen. Ob zusätzlich die 

Diagnosekriterien einer Fibromyalgie (noch) erfüllt sind, ist von untergeordneter 

Relevanz, denn massgebend ist nicht die Diagnose, sondern die Gesamtheit der 

objektivierten funktionellen Auswirkungen des Gesundheitsschadens (vgl. Urteile des 

Bundesgerichts vom 8. August 2019, 9C_344/2019, E. 4.2, und vom 27. März 2015, 

8C_673/2014, E. 5.1.1).

Der psychiatrische Gutachter mass der von ihm diagnostizierten Schmerzver­

arbeitungsstörung keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bei (IV-act. 208-31). 

Demnach und auch, weil keine andauernde somatoforme Schmerzstörung 

diagnostiziert wurde, kann von der Diagnose nicht auf eine schwerwiegende 

funktionelle Einschränkung geschlossen werden (vgl. dazu BGE 142 V 109 E. 4.2 f.; 

ferner Urteile des Bundesgerichts vom 19. März 2018, 9C_795/2017, E. 3.1.2, und vom 

17. September 2009, 8C_567/2009, E. 5). Als Komorbiditäten bestehen das vom 

orthopädischen und vom neurologischen Gutachter diagnostizierte 

Lumbovertebralsyndrom (IV-act. 208-39, 46). Dass eine sich möglicherweise auf die 

Arbeitsfähigkeit auswirkende Depression oder eine andere die Arbeitsfähigkeit 

tangierende psychiatrische Komorbidität vorliegt, wird vom psychiatrischen Gutachter 

nachvollziehbar verneint, zumal die Beschwerdeführerin zur Schmerzmodulation und 

Schlafverbesserung zwar eine antidepressive Medikation erhält, aber nie eine 

psychiatrische Behandlung (oder Abklärung) durchgeführt wurde (vgl. IV-act. 208-32). 

Insgesamt ist daher von einem eher leichten Schweregrad der Beeinträchtigungen 

auszugehen. Der psychiatrische Gutachter führt weiter aus, von der Persönlichkeit her 

sei die Arbeitsfähigkeit nicht beeinträchtigt und hielt vorab fest, die Beschwerdeführerin 

habe früher während Jahren gearbeitet und sich weitgehend allein um ihre beiden 

Töchter gekümmert (IV-act. 208-32). Sie führe ihren Haushalt weitgehend selbständig, 

pflege soziale Kontakte und unternehme regelmässig längere Spaziergänge. Sie mache 

keinen schwer leidenden Eindruck und sei trotz der geklagten Schmerzen in der Lage, 

ihren Alltag aktiv zu gestalten. Wesentliche psychosoziale Faktoren, welche die 

vorhandenen Ressourcen einschränken würden, lägen nicht vor (IV-act. 208-32). In der 

Konsensbeurteilung werden als Belastungsfaktoren die finanzielle Problematik mit 

Abhängigkeit vom Sozialamt und die psychosoziale Situation als früher 

alleinerziehende Mutter genannt (IV-act. 208-8). Der psychiatrische Gutachter hielt 

weiter fest, die subjektive Krankheits- und Behinderungsüberzeugung lasse sich nicht 

durch somatische Befunde oder eine psychiatrische Störung begründen und durch 

eine psychiatrische Behandlung beeinflussen (vgl. IV-act. 208-32). Zur Konsistenz 

führten der orthopädische und der psychiatrische Gutachter aus, es bestehe eine 

Diskrepanz zwischen den geltend gemachten Einschränkungen und den 

3.4. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/15

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4. Zu prüfen bleibt, ob seit 1. April 2016 (frühest möglicher Rentenbeginn, vgl. E. 1.3 

vorstehend) bis zu den Untersuchungen beim ABI am 18. April 2018 eine 

Erwerbsunfähigkeit bzw. eine längerdauernde höhere Einschränkung für adaptierte 

Tätigkeiten vorlag, die allenfalls einen befristeten Rentenanspruch begründen könnte.

Alltagsaktivitäten (vgl. IV-act. 208-32, 41); ähnlich weist der neurologische Gutachter 

auf eine gewisse Selbstlimitierung bzw. auf eine leichte Symptomverdeutlichung hin, 

wofür er das frühe Ausscheiden aus dem Erwerbsleben und das Verhalten beim so 

genannten Lasègue-Test anführt (IV-act. 208-47 f.).

Die Gutachterstelle vermerkte, dass die IV-Stelle zum Kontext des Auftrags, zum 

medizinischen Sachverhalt, zur Fragestellung und zur bisherigen Tätigkeit bzw. zum 

bisherigen Aufgabenbereich keine (verwertbaren) Angaben gemacht habe (IV-

act. 208-5). Diese Feststellung ist auf den Gutachtensauftrag vom 12. Januar 2018 zu 

beziehen (IV-act. 201) und insofern zu relativieren, als die verfahrensrechtliche Situation 

(Wiederanmeldung, Referenzzeitpunkt etc.) bzw. die sich daraus ergebenden Fragen 

durch die Beschwerdegegnerin durchaus festgehalten wurden (IV-act. 201-2; IV-

act. 202-2). Im Übrigen waren die Gutachter aber im Besitz des die medizinischen 

Akten enthaltenden IV-Dossiers und in der Lage, den wesentlichen medizinischen 

Sachverhalt und die wesentlichen Punkte und Fragen korrekt zusammenzufassen (vgl. 

IV-act. 208-6). Die Gutachter berücksichtigten die im Rahmen des strukturierten 

Beweisverfahrens massgeblichen Indikatoren genügend. Das Gutachten erscheint 

nachvollziehbar und schlüssig, soweit es der Beschwerdeführerin ab der Begutachtung 

(Untersuchungen April 2018) in adaptierten Tätigkeiten eine volle Arbeitsfähigkeit 

attestiert. Die von der Beschwerdeführerin vorgebrachten Einwände vermögen daher 

keine Zweifel an der Zuverlässigkeit des Gutachtens zu wecken. Dementsprechend 

besteht für die als Hilfsarbeiterin tätig gewesene Beschwerdeführerin ab 

Gutachtenszeitpunkt die Möglichkeit ihre Arbeitsfähigkeit wiederum als Hilfsarbeiterin 

zu verwerten, wobei sich selbst bei einem Valideneinkommen in der Höhe von beinahe 

Fr. 50'000.-, welches die Beschwerdeführerin geltend macht, sowie einem höheren 

Tabellenlohnabzug beim Invalideneinkommen beim Einkommensvergleich kein eine 

Rente begründender Invaliditätsgrad ergeben würde.

3.5. 

Die Gutachter führten dazu aus, es könnten (retrospektiv) keine länger 

andauernden, höhergradigen Arbeitsunfähigkeiten für adaptierte Tätigkeiten bestätigt 

werden. Einzig nach den verschiedenen Operationen hätten Arbeitsunfähigkeiten von 

mehreren Wochen bis wenigen Monaten bestanden (IV-act. 208-9). Der orthopädische 

Teilgutachter hielt fest, der Einschätzung von Prof. C.___, wonach die Versicherte bis 

zum 27. Juni 2017 weiterhin zu 70 % arbeitsunfähig sei, könne aufgrund der fehlenden 

4.1. 

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klinischen oder radiologischen Befunde keinesfalls gefolgt werden. Prof. C.___ gebe 

immer wieder andere Beschwerdeursachen an. Letztlich bleibe unklar, worauf diese 

hochgradig attestierte Arbeitsunfähigkeit basiere. Am ehesten entsprächen sie den 

subjektiven Angaben der Versicherten (IV-act. 208-41). Für körperlich leichte 

Verrichtungen bestünden aus rein orthopädischer Sicht keine höhergradigen 

funktionellen Einschränkungen (IV-act. 208-42). RAD-Arzt Dr. J.___ teilte diese 

Auffassung (Stellungnahme vom 9. Juli 2018, IV-act. 209).

Prof. C.___ attestierte der Beschwerdeführerin vor der (ersten) Operation am linken 

Iliosakralgelenk am 21. Januar 2016 eine Arbeitsfähigkeit von 50 % (Arztbericht vom 

27. November 2015, IV-act. 158-2 ff.). Nach dem Eingriff prognostizierte er im 

Arztbericht vom 4. Februar 2016 eine 50%ige oder höhere Arbeitsfähigkeit (IV-

act. 167-2 f.). Noch am 2. April 2016 bestätigte er eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bis 

auf Weiteres und führte aus, die Schmerzausstrahlung in das linke Bein im Sinne eines 

myofaszialen Schmerzsyndroms sei in der Intensität reduziert, aber nicht vollständig 

verschwunden. Es bestünden nun auch Beschwerden seitens des rechten ISG (Bericht 

vom 13. April 2016, IV-act. 170). Die Beschwerdeführerin selbst gab nach dem Eingriff 

am linken ISG eine Verbesserung der Beschwerden um 50 % an (Bericht vom 13. April 

2016, IV-act. 170). Die Schmerzen seitens des rechten ISG wurden durch eine positive 

diagnostische Blockade objektiviert (vgl. Eintrag Krankengeschichte Prof. C.___ vom 

15. September 2016, IV-act. 186-2) und am 6. Oktober 2016 ebenfalls operativ 

angegangen (Operationsbericht IV-act. 184-4; Austrittsbericht vom 13. Oktober 2016, 

IV-act. 185). Am 16. Dezember 2016 notierte Prof. C.___ vermehrte Schmerzen 

bandförmig im LWS-Bereich im Sinne von myofaszialen Dysbalancen (IV-act. 186-1). 

Hernach gab die Beschwerdeführerin auch auf der rechten Seite eine Verbesserung 

von 30 % an (Eintrag Krankengeschichte Prof. C.___ vom 4. November 2016, IV-

act. 186-1) und Prof. C.___ attestierte der Beschwerdeführerin ab 19. Januar 2017 eine 

70%ige Arbeitsunfähigkeit (Eintrag Krankengeschichte vom 19. Januar 2017, IV-

act. 186-1). Am 1. Juni 2017 berichtete er, auf der rechten Seite sei die 

Beschwerdeführerin beschwerdefrei, links bestünden immer noch Schmerzen, 

wenngleich weniger als präoperativ (IV-act. 190-2). Am 27. Juni 2017 notierte 

Prof. C.___, es bestünden (noch) keine Beschwerden seitens des Bruchs der Schraube 

in L3 (IV-act. 196-2 f.). Die verbliebenen Beschwerden besserten sich offenbar 

nochmals deutlich durch eine manuale Triggerpunkttherapie (Einträge 

Krankengeschichte Prof. C.___ vom 7. September 2017, 17. Oktober und 

11. Dezember 2017, IV-act. 196-1 f.).

4.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/15

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5.  

Es ist davon auszugehen, dass jeweils kurze Zeit präoperativ und etwas längere 

Zeit postoperativ eine vollständige Arbeitsunfähigkeit für sämtliche Tätigkeiten bestand. 

Jedoch ist mit den Gutachtern sowie dem RAD davon auszugehen, dass die 

Krankschreibungen aufgrund der Beschwerdeschilderungen der Beschwerdeführerin 

vorgenommen wurden und nicht eine versicherungsmedizinisch relevante 

Arbeitsfähigkeit für adaptierte Tätigkeiten wiedergeben. Der Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin konnte ab der letzten aktenmässig dokumentierten 

Verlaufskontrolle bei Dr. Prof. C.___ zudem als stabil angesehen werden, was auch 

Voraussetzung für die Erteilung des Gutachtensauftrages war. Durch die abweichende 

Arbeitsfähigkeitsbeurteilung der Gutachter, welchen gemäss vorstehenden 

Ausführungen Beweiskraft zukommt, erscheinen die Arbeitsfähigkeitsbeurteilungen 

durch Prof. C.___, insbesondere die letzte, fünf Monate vor der Begutachtung, als nicht 

nachvollziehbar. Dazu ist insbesondere auch auf die bundesgerichtliche 

Rechtsprechung zu verweisen, wonach Berichte behandelnder Ärzte gegenüber einer 

MEDAS- oder RAD-Einschätzung mit Vorbehalt zu würdigen sind (Urteil des Bundes­

gerichts vom 17. Februar 2016, 9C_668/2015, E. 3 mit Hinweisen). Zudem gewinnt der 

Behandler, der seine Patientin vor allem sieht, wenn das Leiden gerade in einer akuten 

Phase steht, einen leicht anderen Eindruck vom Schweregrad des 

Gesundheitsschadens als der nicht auf die Behandlung gerichtete Gutachter (Urteil des 

Bundesgerichts vom 22. Oktober 2013, E. 4.1.4, mit Hinweis). Weiter stimmt die von 

Prof. C.___ durchgehend attestierte hohe Arbeitsunfähigkeit nicht mit den Äusserungen 

der Beschwerdeführerin selbst überein, wonach nach der ersten und zweiten Operation 

sowie durch die nachfolgende Manualtherapie jeweils Verbesserungen eintraten. Somit 

ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit anzunehmen, dass die Beschwerdeführerin 

zwischen dem 1. April 2016 bis zur Begutachtung im April 2018 lediglich um den 

21. Januar 2016 und den 6. Oktober 2016 insgesamt während einigen Wochen bis 

mehreren Monaten vollumfänglich arbeitsunfähig war und dazwischen gemäss den 

Gutachtern für adaptierte Tätigkeiten nicht höhergradig arbeitsunfähig war. Da 

zwischen den beiden Operationen immerhin rund achteinhalb Monate vergingen, kann 

keine rentenbegründende Erwerbsunfähigkeit und somit auch kein befristeter 

Rentenanspruch erkannt werden.

4.3. 

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.5.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Ver­

fahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

5.2. 

bis

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Beschwerdeführerin wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe 

von Fr. 600.-- zufolge unentgeltlicher Rechtspflege befreit.

3. Der Staat entschädigt die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'800.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Der 

unterliegenden Beschwerdeführerin sind die Gerichtskosten vollumfänglich 

aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist sie von der Bezahlung zu 

befreien.

Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

(Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b Honorarordnung (HonO; sGs 963.75) 

pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin 

hat keine Kostennote eingereicht. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit 

erscheint mit Blick auf vergleichbare Fälle eine pauschale Parteientschädigung von 

Fr. 3‘500.-- angemessen. Diese ist um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 des 

Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Somit hat der Staat die Rechtsvertreterin der 

Beschwerdeführerin pauschal mit Fr. 2‘800.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

5.3. 

Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

5.4. 

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	Entscheid Versicherungsgericht, 16.02.2021
	Art. 7 ATSG; Art. 8 ATSG; Art. 28 IVG; Art. 29bis IVV. Abweisung eines erneuten Rentengesuchs nach vorgängiger Einstellung einer Viertelsrente innerhalb von drei Jahren. Das Wartejahr gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG ist nicht nochmals zu erfüllen. Der Abweisung beruht auf einem beweiskräftigen Gutachten, gegen das eingewendet wurde, es berücksichtige die Ausführungen des behandelnden Arztes und die Diagnose einer Fibromyalgie nicht genügend. Es werden keine objektiven Gesichtspunkte vorgebracht, welche die Zuverlässigkeit des Gutachtens in Frage stellen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. Februar 2021, IV 2019/42). Das Bundesgericht ist auf die Beschwerde nicht eingetreten 9C_229/2021.

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