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**Case Identifier:** e3cf4c1b-cfff-507e-8b0e-e6049f181b8a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-08-06
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 06.08.2018 B 2017/32, B 2017/33
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2017-32--B-2017-33_2018-08-06.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2017/32, B 2017/33

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 06.02.2020

Entscheiddatum: 06.08.2018

Entscheid Verwaltungsgericht, 06.08.2018
Art. 15 lit. a StipG, sGS 211.5; Art. StipV, sGS 211.51. Rückforderung von 
Stipendien für das Ausbildungsjahr 2014/15 (B 2017/32); Verrechnung dieser 
Rückforderung mit Stipendien für das Frühlingssemester 2015 sowie 
Stipendienanspruch für das Herbstsemester 2015/16 (B 2017/33). Aufgrund 
der nachträglich bekannt gewordenen Einkommenserzielung war die 
Leistungszusprechung - da auf Grund unvollständiger Angaben des 
Beschwerdeführers teilweise zu Unrecht erfolgt - in Wiedererwägung zu 
ziehen und eine entsprechende Rückforderung zu verfügen. Eines 
vorwerfbaren Verhaltens (Verschulden, Täuschungsabsicht) bedurfte es 
hierfür nicht. Art. 15 lit. a StipG knüpft einzig am objektiven Tatbestand der 
Unvollständigkeit von Angaben an. Die Hintergründe, welche die 
Unvollständigkeit der Angaben bewirkten und zu einer zu hohen 
Leistungsausrichtung führten, spielen dementsprechend keine Rolle. 
Rückweisung zur Prüfung des Stipendienanspruchs für das Herbstsemester 
2015/16 (Verwaltungsgericht, B 2017/32 und B 2017/33).

Entscheid vom 6. August 2018

Besetzung

Abteilungspräsident Eugster; Verwaltungsrichterin Zindel, Verwaltungsrichter Steiner; 

Gerichtsschreiber Schmid

Verfahrensbeteiligte

A.__,

Beschwerdeführer,

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gegen

Bildungsdepartement des Kantons St. Gallen, Davidstrasse 31, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

Gegenstand

Rückforderung von Stipendien für das Ausbildungsjahr 2014/15 (Verfahren B 

2017/32); Verrechnung dieser Rückforderung mit Stipendien für das 

Frühlingssemester 2015 sowie Stipendienanspruch für das Herbstsemester 

2015/16 (Verfahren B 2017/33).

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.

a. A.__ besuchte in Deutschland eine dreijährige Maturitätsschule und studierte danach 

an der Universität St. Gallen vom Herbstsemester 2006/07 bis Frühjahrssemester 2013 

Volkswirtschaftslehre im Bachelorstudienlehrgang, welchen er mit dem Diplom 

abschloss. Im Herbstsemester 2013/14 war er im Bachelorprogramm 

„Rechtswissenschaften mit Wirtschaftswissenschaften“ eingeschrieben und studierte 

seit dem Frühjahrssemester 2014 im entsprechenden Masterstudiengang. Mit 

Verfügung vom 20. Februar 2014 sprach ihm die Abteilung Stipendien- und 

Studiendarlehen des Bildungsdepartements des Kantons St. Gallen (nachfolgend: 

Stipendienabteilung) für das Frühjahrssemester 2014 ein Stipendium von CHF 6‘500 zu 

und teilte ihm gleichzeitig mit, dass er mit Abschluss des Frühjahrssemesters 2014 die 

maximal beitragsberechtigte Ausbildungsdauer von 12 Jahren erreicht habe, weshalb 

für das Herbstsemester 2014/15 und danach keine Beitragsberechtigung mehr 

bestehe. Diese Verfügung zog die Stipendienabteilung mit einer weiteren Verfügung 

vom 24. März 2014 insofern in Wiedererwägung, als sie A.__ zusätzlich für das 

Herbstsemester 2014/15 ein Stipendium von CHF 6‘500 in Aussicht stellte und 

festhielt, dass dieses mit der Einreichung der Ausbildungsbestätigung zu beantragen 

sei. Bei der Berechnung des Anspruchs ging sie von Eigenleistungen von CHF 3‘000 

pro Semester bzw. CHF 6‘000 pro Jahr aus. Am 2. Oktober 2014 gab die 

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Stipendienabteilung A.__ bekannt, dass ihm für das Herbstsemester 2014/15 ein 

Stipendium von CHF 6‘500 zugesprochen werde. Sie wies - wie bereits in den 

Verfügungen vom 20. Februar und 24. März 2014 (act. G 6/7 und 6/9 [B 2017/32]) - 

darauf hin, dass Änderungen in den massgebenden Verhältnissen innert 20 Tagen 

mitzuteilen seien (act. G 6/14 [B 2017/32]).

b. Am 9. November 2014 stellte A.__ der Stipendienabteilung einen Arbeitsvertrag vom 

16. September 2014 betreffend eine Teilzeittätigkeit ab 15. September 2014 bei der S. 

AG zu, wo er zuvor ein Praktikum absolviert hatte (act. G 6/16 [B 2017/32]). Am 16. 

Februar 2015 reichte er eine Zusammenstellung der von ihm erzielten Löhne sowie der 

Anzahl Arbeitstage für die Zeit vom 1. Februar 2014 bis 31. Januar 2015 ein (act. G 

6/18 [B 2017/32]). Am 12. Mai 2015 zog die Stipendienabteilung die Verfügung vom 24. 

März 2014 sowie die Mitteilung vom 2. Oktober 2014 in Wiedererwägung mit der 

Begründung, dass sich aufgrund der Lohnabrechnungen der Stipendienanspruch für 

das Frühjahr- und das Herbstsemester 2014/15 auf CHF 9‘900 reduziere. Der zu viel 

ausbezahlte Betrag von CHF 3‘100 (2x CHF 6500 abzüglich CHF 9‘900) sei 

zurückzuerstatten (act. G 16/1a/1 [B 2017/32 f.]). Den gegen diese Verfügung von A.__ 

erhobenen Rekurs (act. G 16/1 [B 2017/32 f.]) wies das Bildungsdepartement mit 

Entscheid vom 9. Februar 2017 ab (act. G 2/2 [B 2017/32]).

Die Rückforderung von CHF 3‘100 hatte die Stipendienabteilung mit einer weiteren 

Verfügung vom 12. Mai 2015 mit dem (provisorischen) Stipendienanspruch für das 

Frühjahrsemester 2015 verrechnet. Sie gab A.__ gleichzeitig bekannt, dass er ab dem 

Herbstsemester 2015/16 wegen Erreichens der maximal beitragsberechtigten 

Ausbildungszeit von 12 Jahren keine Stipendien mehr erhalten werde (act. G 16/1a/2 [B 

2017/32 f.]). Den gegen diese Verfügung von A.__ erhobenen Rekurs (act. G 16/1 [B 

2017/32 f.]) wies das Bildungsdepartement mit Entscheid vom 9. Februar 2017 ab, 

soweit es darauf eintrat (act. G 2/2 [B 2017/33]).

Mit Verfügung vom 9. Juli 2015 hatte das Sicherheits- und Justizdepartement das für 

die Rekursverfahren gestellte Gesuch von A.__ um unentgeltliche Rechtspflege wegen 

Aussichtslosigkeit der Verfahren abgelehnt (act. G 16/9 [B 2017/32 f.]). Eine gegen 

diese Verfügung erhobene Beschwerde wies der Präsident des Verwaltungsgerichts St. 

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Gallen mit Entscheid vom 13. Januar 2016 ab. Die hiergegen erhobene Beschwerde 

wies das Bundesgericht am 29. Februar 2016 ab, soweit es darauf eintrat.

B.

a. Gegen die beiden Entscheide vom 9. Februar 2017 erhob Fürsprecher Gerrit Straub, 

LL.M., Zürich, für A.__ mit Eingaben vom 16. und 17. Februar 2017 Beschwerde (act. G 

1 [B 2017/32 und B 2017/33]). In der Beschwerdeergänzung vom 27. März 2017 im 

Verfahren B 2017/32 beantragte der Beschwerdeführer Aufhebung des Entscheids vom 

9. Februar 2017 sowie der Verfügung vom 12. Mai 2015. Eventualiter seien der 

Entscheid vom 9. Februar 2017 sowie die Verfügung vom 12. Mai 2015 aufzuheben 

und die Stipendienabteilung aufzufordern, den Rückforderungsbetrag auf CHF 584 zu 

reduzieren, unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten des Kantons St. Gallen 

(act. G 6 [B 2017/32]). In der Beschwerdeergänzung vom 27. März 2017 im Verfahren 

B 2017/33 beantragte der Beschwerdeführer Aufhebung des Entscheids vom 9. 

Februar 2017. Es sei festzustellen, dass die Verfügung vom 12. Mai 2015 dahingehend 

auszulegen sei, dass mit ihr der Antrag des Beschwerdeführers vom 16. Februar 2015 

auf Stipendien für das Ausbildungsjahr 2015, d.h. für das Frühjahrssemester 2015 und 

das Herbstsemester 2015/16 teilweise gutgeheissen worden sei, indem der 

Stipendienanspruch für das Frühjahr 2015 gutgeheissen und für das Herbstsemester 

2015/16 abgelehnt worden sei. Die Streitsache sei an die Vorinstanz zurückzuweisen 

und sie sei zu verpflichten, auf den Rekurs 26. Mai 2015, insbesondere auf Antrag Nr. 

4, einzutreten. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Kantons 

(act. G 6 [B 2017/33]). Im Nachgang zur Aufforderung des 

Verwaltungsgerichtspräsidenten vom 10. April 2017, die Beschwerde auf das 

Wesentliche zu reduzieren (act. G 7 [B 2017/32 f.]), reichte der Beschwerdeführer die 

Beschwerdeergänzungen am 12. Mai 2017 in angepasster Fassung und mit 

unveränderten Anträgen ein (act. G 11 [B 2017/32 f.]).

b. Die Vorinstanz beantragte in den Vernehmlassungen vom 9. Juni 2017 Abweisung 

der Beschwerden, unter Kostenfolge zulasten des Beschwerdeführers. Zur 

Begründung verwies sie auf die Darlegungen im angefochtenen Entscheid und 

verzichtete auf weitere Ausführungen (act. G 15 [B 2017/32 f.]).

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c. Der Beschwerdeführer reichte im Verfahren B 2017/33 eine weitere Stellungnahme 

vom 3. Juli 2017 ein (act. G 18 [B 2017/33]).

d. Auf die Vorbringen des Beschwerdeführers in den Eingaben der vorliegenden 

Verfahren wird, soweit für den Entscheid relevant, in den nachstehenden Erwägungen 

eingegangen.

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. Die Vorinstanz erliess separate Entscheide für die streitige, von der 

Stipendienabteilung am 12. Mai 2015 verfügte Rückforderung von Stipendien für das 

Ausbildungsjahr 2014/15 einerseits und für die am selben Datum verfügte Verrechnung 

dieser Rückforderung mit Stipendien für das Frühlingssemester 2015 sowie Ablehnung 

des Stipendienanspruchs für das Herbstsemester 2015/16 anderseits. Nachdem die 

vorliegend zu entscheidenden Fragen den Stipendienanspruch des Beschwerdeführers 

zwar für unterschiedliche Zeiträume betreffen, jedoch im Wesentlichen auf demselben 

Sachverhalt beruhen (vgl. BGE 135 II 260 E. 1.3.1), rechtfertigt es sich, die Verfahren, 

für welche das Verwaltungsgericht getrennte Dossiers anlegte (B 2017/32 und B 

2017/33), zu vereinigen und in einem einzigen Urteil zu erledigen (vgl. BGE 131 V 59 

E. 1 mit Hinweis).

2. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59  Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP). Der 

Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 in Verbindung 

mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingaben vom 16. und 17. Februar 2017 (act. 1 

[B 2017/32 f.]) erfolgten rechtzeitig und entsprechen in Verbindung mit den 

Beschwerdeergänzungen vom 12. Mai 2017 (act. G 11 [B 2017/32 f.]) formal und 

inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1, 

Art. 30 Abs. 1 VRP und Art. 145 Abs. 1 lit. b der Schweizerischen Zivilprozessordnung, 

Zivilprozessordnung; SR 272, ZPO, sowie Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Auf die 

Beschwerden ist grundsätzlich einzutreten. Nicht einzutreten ist auf die Beschwerde B 

2017/32, soweit damit die Aufhebung der Verfügung vom 12. Mai 2015 beantragt wird, 

da der angefochtene Rekursentscheid an deren Stelle getreten ist ("Devolutiveffekt", 

BGE 134 II 142 E. 1.4 und BGer 1C_166/2013 vom 27. Juni 2013 E. 1.1). Die Frage des 

bis

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Eintretens auf sein Feststellungsbegehren im Verfahren B 2017/33 (act. G 11 [B 

2017/33] Dispositiv-Ziffer 2) ist in E. 4 zu prüfen.

3.

3.1.

3.1.1. Streitig ist vorliegend zum einen, ob die Vorinstanz in dem im Verfahren B 

2017/32 angefochtenen Entscheid die Verfügung der Stipendienabteilung vom 12. Mai 

2015 betreffend Rückforderung von Stipendien für das Frühjahr- und das 

Herbstsemester 2014/15 gestützt auf nachgereichte Lohnabrechnungen (act. G 16/1a/

1 [B 2017/32 f.]) zu Recht bestätigte (Verfahren B 2017/32). Ausbildungsbeihilfen sind 

von der Leistungsfähigkeit des Gesuchstellers und dessen Eltern abhängig (vgl. Art. 3 

lit. c der Kantonsverfassung, sGS 111.1 [KV], Art. 1 Abs. 1 des Gesetzes über die 

staatlichen Stipendien und Studiendarlehen vom 3. Dezember 1968, Stipendiengesetz; 

sGS 211.5 [StipG]). Sie ergänzen den familiären Unterhalt, ohne an dessen Stelle zu 

treten (M. Müller, Das Stipendienrecht des Kantons St. Gallen mit Berücksichtigung der 

Stipendiengesetzgebung des Bundes, St. Gallen 1987, S. 16 ff.). Die Höhe der 

Stipendien richtet sich im Einzelfall einerseits nach den Kosten der Ausbildung oder 

Weiterbildung, der Reise zum Schul- oder Lehrort, der Unterkunft und der Verpflegung 

und anderseits nach den finanziellen und familiären Verhältnissen des Empfängers und 

seiner Eltern (Art. 9 Abs. 1 StipG). Als Eigenleistung werden die gesamten um die 

steuerlich anerkannten Gewinnungskosten gekürzten Einkünfte und erhaltenen 

Zuwendungen der gesuchstellenden Person und ihrer Ehegattin bzw. ihres Ehegatten 

angerechnet (Art. 22 Abs. 1 der Stipendienverordnung, sGS 211.51 [StipV]). Der 

gesuchstellenden Person wird ein Elternbeitrag nach dem Anhang zur StipV 

angerechnet. Massgebend ist das Reineinkommen nach der Veranlagung für die 

Staats- und Gemeindesteuern der Eltern (Art. 25 Abs. 1 StipV). Das Stipendium 

entspricht dem Fehlbetrag zwischen den anrechenbaren Ausbildungs- und 

Lebenshaltungskosten der gesuchstellenden Person einerseits sowie ihrer 

angerechneten Eigenleistung und dem angerechneten Elternbeitrag anderseits (Art. 29 

Abs. 1 StipV). Vorbehalten bleiben die Höchstansätze nach Art. 30 StipV (Art. 29 Abs. 2 

StipV).

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3.1.2. Stipendien können ganz oder teilweise zurückgefordert werden, wenn sie auf 

Grund unvollständiger oder wahrheitswidriger Angaben des Empfängers oder seines 

Vertreters zu Unrecht bezogen wurden (Art. 15 lit. a StipG). Ganz allgemein fällt die 

Wiedererwägung einer Verfügung in Betracht, wenn sich die Sach- und Rechtslage 

gegenüber den der formell rechtskräftigen Verfügung zugrunde liegenden Umständen 

wesentlich geändert haben bzw. wenn sich seit dem Erlass der früheren Verfügung eine 

anspruchsbegründende neue Sach- oder Rechtslage ergeben hat (vgl. GVP 2007 Nr. 

67; VerwGE B 2014/249 vom 28.  April 2015, E. 2 www.gerichte.sg.ch).

3.2. Im angefochtenen Entscheid betreffend Stipendienrückforderung führte die 

Vorinstanz aus, die Stipendienabteilung habe für die Berechnung der Eigenleistung 

korrekterweise auf die Einkünfte gemäss den aktuellen Lohnabrechnungen abgestellt 

(Art. 22 StipV) und nicht auf die Veranlagung der Staats- und Gemeindesteuern 

betreffend den Beschwerdeführer; dies falle auch deshalb ausser Betracht, weil im 

Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung vom 12. Mai 2015 keine 

Veranlagungsberechnung der Steuerbehörde vorgelegen habe. Die Steuerveranlagung 

sei lediglich für die Berechnung des Elternbeitrags massgebend (Art. 25 StipV). Weil 

der Beschwerdeführer zudem am 18. April 2014 (richtig: 2015; act. G 6/20 [B 2017/32]) 

mitgeteilt habe, dass er keinen Mietvertrag für die Wohnung in Zürich vorzulegen 

vermöge, habe die Stipendienabteilung die geltend gemachten Mehrkosten für 

auswärtigen Wochenaufenthalt zu Recht nicht vom Nettoeinkommen abgezogen, 

sondern den Grundbetrag für Wohnen im eigenen Haushalt von CHF 18‘300 in die 

Stipendienberechnung eingesetzt. Dieser Betrag entspreche Art. 19 Abs. 1 lit. b StipV 

in der Fassung vor dem III. Nachtrag zur StipV, wie er von der Stipendienabteilung „aus 

Kulanzgründen“ noch immer angewendet worden sei. Gemäss der aktuell geltenden 

Fassung betrage der Grundbetrag für Wohnen im eigenen Haushalt CHF 16‘700.--. 

Sodann habe die Stipendienabteilung betreffend Reisekosten korrekterweise in 

Anwendung von Art. 17 Abs. 2 StipV die Kosten für den günstigsten Fahrausweis für 

öffentliche Verkehrsmittel in der Stipendienberechnung berücksichtigt. Die vom 

Beschwerdeführer geltend gemachten Fahrkosten von insgesamt CHF 3‘468 (vgl. act. 

G 6/6 und G 6/18 [B 2017/32) überstiegen bei Weitem die günstige Variante des 

Generalabonnements für Studierende, welches 2014/15 CHF 2530 gekostet habe. Im 

Weiteren habe die Stipendienabteilung bei der Berechnung der auswärtigen 

Verpflegung (Mittagessen) gestützt auf die Wegleitung zur Steuererklärung 2014 korrekt 

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den Betrag von CHF 15 pro Tag eingesetzt und CHF 1155 (CHF 15 x 77 Tage) vom 

Nettoeinkommen abgezogen. Zusätzlich habe sie einen Kulanzbetrag von CHF 1‘000 

zum Abzug gebracht. Insgesamt habe sie die Eigenleistung des Beschwerdeführers 

und die übrigen Berufskosten gemäss Art. 39 Abs. 1 lit. c des Steuergesetzes (sGS 

811.1, StG) richtig berechnet (act. G 2/2 S. 15-17 [B 2017/32]).

Am 16. September 2014, einen Tag vor Einreichung der Ausbildungsbestätigung bzw. 

Stipendienantrags für das Herbstsemester 2014/15 (am 17. September 2014; act. G 

6/13 [B 2017/32]), habe der Beschwerdeführer einen Arbeitsvertrag mit der S. AG 

unterschrieben (act. G 16/19a/3 [B 2017/32 f.]). Weder bei Einreichung der 

Ausbildungsbestätigung noch nach Erhalt der Mitteilung vom 2. Oktober 2014 (mit dem 

Hinweis, dass Änderungen in den massgebenden Verhältnissen innert 20 Tagen 

mitzuteilen seien; act. G 6/14 [B 2017/32]) oder beim ersten Arbeitseinsatz im Oktober 

2014 habe der Beschwerdeführer die Stipendienabteilung über den Arbeitsvertrag bzw. 

seine Erwerbstätigkeit informiert. Erst mit Schreiben vom 9. November 2014 habe er 

eine Kopie des Arbeitsvertrags sowie der Lohnabrechnung für Oktober 2014 zugestellt 

mit dem Hinweis, dass er seinen künftigen Verdienst nicht voraussagen könne, da die 

Arbeitseinsätze nach Absprache mit der Arbeitgeberin erfolgen würden (act. G 6/16 [B 

2017/32]). Anhand der vom Beschwerdeführer am 17. Februar 2015 nachgereichten 

Lohnabrechnungen (act. G 6/18 [B 2017/32]) stehe fest, dass er im Ausbildungsjahr 

2014/15 einen zu hohen Stipendienbetrag bezogen habe. Die zu hohe Auszahlung sei 

wegen unvollständigen Angaben des Beschwerdeführers gegenüber der 

Stipendienabteilung erfolgt. Gestützt auf den von ihm abgeschlossenen 

Rahmenarbeitsvertrag habe er ein Einkommen erzielt, weshalb die Stipendienabteilung 

zu Recht eine Neuberechnung durchgeführt habe. Die Stipendienabteilung habe den 

Beschwerdeführer in ihren Verfügungen stets auf die Pflicht zur Mitteilung von 

Änderungen in den massgebenden Verhältnissen hingewiesen (act. G 6/7, 6/9, 6/14 [B 

2017/32]). Er habe erst am 17. Februar 2015 seine Einkünfte für die zwei 

vorangegangenen Semester deklariert und dadurch seine Mitteilungspflicht verletzt. 

Damit sei ihm auch bekannt gewesen, dass die Einkommensangaben im Gesuch vom 

2. Dezember 2013 falsch gewesen seien. Seine Berufung auf den Vertrauensschutz 

gehe deshalb fehl. Im Weiteren sei nicht ersichtlich, inwiefern das Mitwirkungsrecht des 

Beschwerdeführers (Gehörsanspruch) verletzt sein solle, habe er doch die Grundlagen 

(Lohnabrechnungen) für die Neuberechnung des Stipendienanspruchs selber 

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eingereicht. Er habe in diesem Rahmen auch Gelegenheit gehabt, sich zu den 

Einkünften und allfälligen Abzügen zu äussern. Als Student der Rechtswissenschaft, 

der überdies schon seit einigen Jahren Stipendien bezogen und somit deren 

Berechnungsmodalitäten gekannt habe, sei er in der Lage gewesen, den Inhalt der 

Wiedererwägungsverfügung vorauszusehen bzw. nach deren Erhalt nachzuvollziehen. 

Zudem sei der Verfügung ein Berechnungsblatt (als Teil der Verfügung) beigelegt 

worden. Damit sei der Begründungspflicht Genüge getan worden (act. G 2/2 S. 18-21 

[B 2017/32]).

3.3. Der Beschwerdeführer wendet unter anderem ein, er habe, den Praktikumsvertrag 

erfüllend, vom 1. Juli bis 15. September 2014 als Wochenaufenthalter und Untermieter 

von G.F. in Zürich gewohnt. Am Ende des Praktikums habe er mit der Arbeitgeberin 

(lediglich) einen Rahmenarbeitsvertrag (mit Einsätzen auf Abruf) unterzeichnet. Er habe 

keine Teilzeitstelle aufgenommen. Während des Herbstsemesters 2014/15 und des 

Frühlingssemesters 2015 habe er aufgrund des Rahmenarbeitsvertrags unregelmässig 

einzelne Arbeitseinsätze wahrgenommen; entsprechend habe die Höhe seines 

Einkommens variiert. Ende Oktober 2014 sei der Lohn für den ersten Arbeitseinsatz 

ausbezahlt worden. Die Lohnabrechnung habe er der Stipendienabteilung am 9. 

November 2014 mit dem Rahmenvertrag zugesandt. Den Mietvertrag für die Wohnung 

zum Wochenaufenthalt in Zürich habe er mündlich abgeschlossen. Nach der Lehre 

(Müller, a.a.O., S. 238) habe sich die Rückforderung nach dem Verschulden des 

Stipendienempfängers zu richten. Insbesondere eine Täuschungsabsicht des 

Stipendienempfängers begründe die Rückforderung von Stipendien. Der Abschluss 

eines Rahmenarbeitsvertrages habe keine Änderung in den massgeblichen 

Verhältnissen bewirkt und sei daher nicht meldepflichtig gewesen. Er habe keine 

unvollständigen Angaben gemacht. Es fehle eine Grundlage für die Rückforderung der 

Stipendien. Ein Kausalzusammenhang zwischen der vermeintlichen Pflichtverletzung 

und einem unrechtmässigen Stipendienbezug sei nicht ersichtlich. Auch habe ihm 

jegliche Täuschungsabsicht gefehlt. Im Weiteren sei die Neuberechnung der Stipendien 

hinsichtlich der anrechenbaren Eigenleistung (Kosten für Wochenaufenthalt, 

Fahrkosten, übrige Berufskosten) fehlerhaft (act. G 11 [B 2017/32]).

3.4.

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3.4.1. Die zutreffende Feststellung des Beschwerdeführers, dass er die 

Stipendienabteilung am 26. März 2014 über den Abschluss eines Praktikumsvertrags 

mit der S. AG (vom 1. Juli bis 15. September 2014) informiert habe (act. G 11 S. 4 [B 

2017/32]), vermag nichts daran zu ändern, dass er ihr erst mit Schreiben vom 9. 

November 2014 eine Kopie des - einen Tag vor Einreichung des Stipendienantrags für 

das Herbstsemester 2014/15 (am 17. September 2014; act. G 6/13 [B 2017/32]) 

abgeschlossenen - Rahmenarbeitsvertrags vom 16. September 2014 (act. G 16/19a/3 

[B 2017/32 f.]) mit der Lohnabrechnung für Oktober 2014 zustellte (act. G 6/16 [B 

2017/32]). Weder mit der Gesuchseinreichung noch nach Erhalt der Mitteilung vom 

2. Oktober 2014 oder beim ersten Arbeitseinsatz im Oktober 2014 informierte er die 

Stipendienabteilung über den Arbeitsvertrag bzw. seine Erwerbstätigkeit. Der 

Abschluss des Rahmenarbeitsvertrags vom 16. September 2014 (mit Einsätzen auf 

Abruf) stellte eine meldepflichtige Änderung der massgebenden Verhältnissen dar, 

auch wenn eine daraus resultierende Einkommenserzielung vom Vorliegen eines 

tatsächlichen Arbeitsabrufs (wie er bereits im Oktober 2014 erfolgte) abhängig war. Auf 

die Pflicht zur Meldung von Änderungen der massgebenden Verhältnisse war der 

Beschwerdeführer am 20. Februar, 24. März und 2. Oktober 2014 hingewiesen worden 

(act. G 6/7, 6/9, 6/14 [B 2017/32]). Hätte der Beschwerdeführer die Stipendienabteilung 

mit der Einreichung des Stipendienantrags für das Herbstsemester 2014/15 über den 

Rahmenarbeitsvertrag informiert, wäre diese in der Lage gewesen, bei der 

Leistungszusprechung einen entsprechenden Rückforderungsvorbehalt (für den Fall 

einer Einkommenserzielung) in der Mitteilung vom 2. Oktober 2014 anzubringen oder 

die Leistungszusprechung als provisorisch zu bezeichnen. Insofern waren seine 

Angaben im ursprünglichen Gesuch („keines bis geringes“ Einkommen; act. G 6/6 [B 

2017/32]) nicht (mehr) aktuell bzw. wurden durch die unterlassene Meldung der 

erwerblichen Änderung unvollständig.

Aufgrund der nachträglich bekannt gewordenen Einkommenserzielung war die 

Leistungszusprechung vom 24. März bzw. 2. Oktober 2014 - da auf Grund 

unvollständiger Angaben des Beschwerdeführers teilweise zu Unrecht erfolgt (Art. 15 

lit. a StipG) - in Wiedererwägung zu ziehen und eine entsprechende Rückforderung zu 

verfügen. Eines vorwerfbaren Verhaltens (Verschuldens, Täuschungsabsicht) bedurfte 

es hierfür entgegen der offenbaren Auffassung des Beschwerdeführers (act. G 2/2 S. 7 

unten [B 2017/32]) nicht, zumal auch Art. 15 lit. a StipG keine solchen 

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Tatbestandsmerkmale anführt. Diese Norm knüpft einzig am objektiven Tatbestand der 

Unvollständigkeit von Angaben an. Die Hintergründe, welche die Unvollständigkeit der 

Angaben bewirkten und zu einer zu hohen Leistungsausrichtung führten, spielen 

dementsprechend keine Rolle. Der Rückforderungsanspruch bestünde im Übrigen 

auch dann, wenn die Stipendienabteilung, wie der Beschwerdeführer geltend macht 

(act. G 2/2 S. 6 [B 2017/32]), ihm telefonisch mitgeteilt hätte, dass die Unterlagen erst 

bei Vollständigkeit derselben (und nicht in Form einzelner Lohnabrechnungen) 

einzureichen seien. Die Frage, ob eine entsprechende Telefonnotiz hätte erstellt werden 

müssen (act. G 2/2 S. 6 [B 2017/32]), ist daher nicht weiter zu untersuchen.

3.4.2. Hinsichtlich der Neuberechnung der Stipendien (vgl. act. G 2/2 S. 6 f. [B 

2017/32]) blieb das von der Stipendienabteilung mit CHF 17‘074 ermittelte 

Nettoeinkommen (Zeitraum Juli 2014 bis Januar 2015) unbestritten (act. G 11 [B 

2017/32] S. 11 oben; vgl. auch act. G 5 [B 2017/32] S. 11 [Abbildung 3]); hiervon ist 

nachstehend auszugehen. Mit Bezug auf die zu berücksichtigenden Abzüge ist 

festzuhalten, dass betreffend die Kosten der Fahrten zwischen Wohn- und Arbeitsort 

korrekterweise in Anwendung von Art. 17 Abs. 2 StipV die Kosten für den günstigsten 

Fahrausweis für öffentliche Verkehrsmittel berücksichtigt wurden. Soweit die vom 

Beschwerdeführer geltend gemachten Fahrkosten (vgl. act. G 6/6 und G 6/18 [B 

2017/32]) höher sind als die günstigste Variante des Generalabonnements für 

Studierende (2014/15 CHF 2530), fallen sie zum vornherein ausser Betracht. Sein 

Vorbringen, er habe zu Beginn des Bemessungszeitraums (2014/15) nicht gewusst, 

dass er ein Praktikum bei der S. AG absolvieren und anschliessend für dieselbe Bank 

sporadisch auf Abruf tätig sein werde (mangelnde Voraussehbarkeit der Verhältnisse; 

act. G 11 [B 2017/32] S. 12), hilft hier nicht weiter und vermag insbesondere an der 

Regelung von Art. 17 Abs. 2 StipV nichts zu ändern.

Der Beschwerdeführer reichte auch im vorliegenden Beschwerdeverfahren keinen 

zureichenden Beleg für die von ihm für 2014 geltend gemachte Untermiete in einer 

Wohnung in Zürich (act. G 2/2 S. 4 unten) ein. Ein vorübergehend (vom 14. Juli bis 6. 

September 2014) gültiger Nachsendeauftrag der Post an eine Adresse in Zürich (act. G 

12/12 Beilage [B 2017/32]) ist offensichtlich nicht geeignet, einen mündlichen 

Untermietvertrag und gestützt darauf einen Wochenaufenthalt in Zürich plausibel zu 

machen (geschweige denn nachzuweisen). Auch der Hinweis des Beschwerdeführers 

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auf den aus seiner Sicht unzumutbar langen Arbeitsweg von St. Gallen nach Zürich und 

die von ihm daraus abgeleitete Notwendigkeit eines Wochenaufenhaltes (act. G 11 [B 

2017/32] S. 11) taugt nicht für den Nachweis eines Wochenaufenthalts, zumal ein 

Arbeitsweg von je zwei Stunden noch als zumutbar zu erachten ist (vgl. Art. 16 Abs. 2 

lit. f des Arbeitslosenversicherungsgesetzes, SR 837.0). Deshalb liess die Vorinstanz 

die geltend gemachten Mehrkosten für auswärtigen Wochenaufenthalt  (act. G 11 [B 

2017/32] S. 11 f.) mangels Nachweises zu Recht nicht zum Abzug vom 

Nettoeinkommen zu und bestätigte stattdessen die Einsetzung des Grundbetrags für 

Wohnen im eigenen Haushalt von CHF 18‘300 (Art. 19 Abs. 1 lit b StipV in der Fassung 

vor dem III. Nachtrag zur StipV) in die Stipendienberechnung.

Bei der Berechnung der auswärtigen Verpflegung (Mittagessen) bestätigte die 

Vorinstanz den gestützt auf die Wegleitung zur Steuererklärung 2014 festgelegten 

Betrag von CHF 15 pro Tag sowie den entsprechenden Abzug vom Nettoeinkommen 

von CHF 1‘155 (CHF 15 x 77 Tage); dies blieb - wie auch der Abzug eines nicht näher 

begründeten bzw. konkreten Kosten zugeordneten „Kulanzbetrages“ von CHF 1‘000 - 

unbestritten. Zu der vom Beschwerdeführer beanstandeten Festlegung der übrigen 

Berufskosten gemäss Art. 39 Abs. 1 lit. c StG (vgl. dazu Wegleitung zur 

Steuererklärung 2014 S. 17 Ziff. 3.1) ist festzuhalten, dass er diese Kosten - ausgehend 

von einem tieferen Nettoeinkommen wie von der Vorinstanz zugrunde gelegt - mit 

CHF 1‘600 (CHF 700 + 0.1 x CHF 9‘000) berechnete (vgl. act. G 11 [B 2017/32] S. 13 

unten mit Hinweis auf act. G 6/10 [beigelegtes Berechnungsblatt]). Demgegenüber 

legte die Vorinstanz ihrer Rechnung ein durch Abzüge reduziertes Nettoeinkommen 

von CHF 14‘919 zugrunde und errechnete so den Betrag von CHF 2‘191 (CHF 700 + 

10% von CHF 14‘919; vgl. act. G 2/2 [B 2017/32] S. 7 unten). Korrekterweise wäre hier 

- ausgehend vom Nettolohn (vgl. Wegleitung zur Steuererklärung 2014, S. 17 Ziff. 3.1) 

von CHF 17‘074 - der Maximalbetrag von CHF 2‘400 einzusetzen gewesen (da tiefer 

als die Summe von CHF 700 + CHF 1‘707). Die hieraus resultierende Differenz von 

CHF 209 zulasten des Beschwerdeführers wird jedoch durch den zu seinen Gunsten 

gewährten, nicht weiter begründeten Abzug eines „Kulanzbetrags“ von CHF 1‘000 

mehr als ausgeglichen. Im Ergebnis lässt sich somit die im vorinstanzlichen Entscheid 

bestätigte Berechnung der Eigenleistung (im Sinn von Art. 22 Abs. 1 StipV) nicht 

beanstanden. Insgesamt ist festzuhalten, dass die Vorinstanz die Korrektheit der 

Wiedererwägungs- und Rückforderungsverfügung vom 12. Mai 2015 mit einem 

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Rückforderungsbetrag von CHF 3‘100 (ausbezahlter Betrag von 2x CHF 6‘500 

abzüglich Stipendienanspruch von CHF 9‘900 für die Ausbildungsperiode 2014/15) zu 

Recht bejahte.

4.

4.1. Unbestritten blieb im Verfahren B 2017/33 die in der Verfügung vom 12. Mai 2015 

(act. G 16/1a/2 [B 2017/32 f.]) gestützt auf Art. 37 StipV erfolgte und von der Vorinstanz 

bestätigte Verrechnung der Stipendienrückforderung für das Ausbildungsjahr 2014/15 

(vgl. dazu vorstehende E. 3) mit Stipendien für das Frühlingssemester 2015 (vgl. act. G 

18 [B 2017/33] S. 2 unten). Streitig ist demgegenüber der Stipendienanspruch für das 

Herbstsemester 2015/16.

4.2.

4.2.1. In der Beschwerdeergänzung im Verfahren B 2017/33 beantragt der 

Beschwerdeführer, es sei festzustellen, dass die Verfügung vom 12. Mai 2015 (act. G 

16/1a/2 [B 2017/32 f.]) dahingehend auszulegen sei, dass mit ihr der Antrag des 

Beschwerdeführers vom 16. Februar 2015 auf Stipendien für das Frühjahrssemester 

2015 gutgeheissen und für das Herbstsemester 2015/16 abgelehnt worden sei (act. G 

11 [B 2017/33]).

Feststellungsansprüche gelten praxisgemäss als subsidiär. Sie bestehen dann nicht, 

wenn die gesuchstellende Person für die betreffende Frage ebenso gut - d.h. ohne 

unzumutbare Nachteile - ein Gestaltungsurteil erwirken kann (BGE 137 II 199 E. 6.5 mit 

Hinweisen; Bosshart/Bertschi, in: A. Griffel [Hrsg.], Kommentar zum 

Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich, 3. Aufl. 2014, Rz. 26 zu § 19 VRG). 

Das vom Beschwerdeführer in ein Feststellungsbegehren gekleidete Anliegen ist 

vorliegend - wie sich nachstehend ergeben wird - im Rahmen eines rechtsgestaltenden 

Entscheids zu prüfen. Er stellte denn auch in Antrag 3 der Beschwerdeergänzung (act. 

G 11 [B 2017/33]) ein Rechtsgehren auf Behandlung seines Rekursantrags Nr. 4; 

letzterer lautet auf Aufhebung der Verfügung vom 12. Mai 2015 und Zusprechung von 

Stipendien für das Herbstsemester 2015. Auf sein in diesem Verfahren gestelltes 

Feststellungsbegehren kann daher nicht eingetreten werden.

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4.2.2. In der Verfügung vom 12. Mai 2015 prüfte die Stipendienabteilung den 

Stipendienanspruch des Beschwerdeführers für das Herbstsemester 2015/16 materiell 

und lehnte ihn ab mit der Begründung, er habe die maximal beitragsberechtigte 

Ausbildungszeit von 12 Jahren (Art. 10 StipG) ab dem Herbstsemester 2015/16 

erreicht. Aus- und Weiterbildungen, für die keine Beiträge geleistet worden seien, 

würden angerechnet (act. G 16/1a/2 [B 201732 f.]). Zu klären bleibt, ob die Vorinstanz 

auf die in der Verfügung vom 12. Mai 2015 materiell geprüfte und verneinte Frage des 

Stipendienanspruchs ab Herbst 2015 hätte eintreten und die Dauer der Ausbildungszeit 

(vgl. dazu VerwGE B 2015/162 vom 26. Oktober 2016) vor dem Hintergrund der 

Einwände des Beschwerdeführers hätte prüfen müssen. Sie begründete ihren 

Nichteintretensentscheid damit, dass sich die Ablehnung des Anspruchs ab Herbst 

2015 auf eine Ausbildungsperiode beziehe, für welche der Beschwerdeführer noch gar 

kein Stipendiengesuch gestellt habe. Es handle sich dabei lediglich um eine 

Vorabinformation, mit der noch nicht rechtsgültig in die Rechtsstellung des 

Beschwerdeführers eingegriffen werde. Diese stelle keine Verfügung dar, womit auch 

kein Anfechtungsobjekt vorliege. Zudem mangle es dem Beschwerdeführer für ein 

Feststellungsbegehren am notwendigen Feststellungsinteresse. Er hätte für das 

Herbstsemester 2015/16 bei der Stipendienverwaltung ein erneutes Stipendiengesuch 

einreichen und damit auf dem ordentlichen Verfahrensweg eine entsprechende 

Verfügung erwirken können (act. G 2/2 [B 2017/33] S. 14 f.).

Der Beschwerdeführer wendet unter anderem ein, der Nichteintretensentscheid der 

Vorinstanz basiere auf falschen Sachverhaltsfeststellungen und einer falschen 

Auslegung der Verfügung vom 12. Mai 2015. Er habe mit seiner Eingabe vom 16. 

Februar 2015 einen Antrag für das Jahr 2015 gestellt. Mit seinem Rekurs vom 26. Mai 

2015 habe er keine Feststellung seiner Stipendienberechtigung im Herbstsemester 

2015/16 verlangt, sondern die Aufhebung der Verweigerung der Stipendien für das 

Herbstsemester 2015/16 in der Verfügung vom 12. Mai 2015. Die Vorinstanz beziehe 

sich hier auf einen Antrag, welcher von ihm nie gestellt worden sei. Bereits mit der 

Verfügung vom 24. März 2014 seien ihm Stipendien für zwei Semester 

rechtsgestaltend zugesprochen worden. Die Eingabefristen (zwei pro Jahr; Art. 35 und 

38 StipV) hätten lediglich die Funktion einer Fristansetzung für Gesuche. 

Schlussfolgerungen zum materiellen Inhalt von Verfügungen könnten aus einer 

Fristansetzung nicht gewonnen werden. Unter Berücksichtigung sämtlicher 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/18

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Auslegungsmittel müsse geschlossen werden, dass die Stipendienabteilung in der 

Verfügung vom 12. Mai 2015 dem Beschwerdeführer Stipendien für das 

Herbstsemester 2015/16 verweigert habe. Er habe die Verfügung in gutem Glauben 

nicht anders verstehen dürfen und müssen. Auch wegen Verletzung des Anspruchs auf 

rechtliches Gehör sei der Nichteintretensentscheid aufzuheben und die Sache zur 

weiteren Behandlung an die Vorinstanz zurückzuweisen (act. G 11 [B 2017/33]). 

4.2.3. Die Begründung der Vorinstanz, dass der Beschwerdeführer für das 

Herbstsemester 2015/16 bei der Verwaltung noch kein Gesuch gestellt habe, trifft 

insofern nicht zu, als sich sein Antrag vom 16. Februar 2015 auf das „Ausbildungsjahr 

2015“ (act. G 6/13 [B 2017/33]) bezog. Auch die Begründung des Gesuchs lässt nicht 

den Schluss zu, dass der Beschwerdeführer lediglich Stipendien für das 

Frühjahrssemester 2015 beantragte bzw. beantragen wollte. Das von ihm im Gesuch 

angeführte Austauschsemester im Ausland schloss einen stipendienrechtlichen 

Wohnsitz im Kanton St. Gallen (Art. 6 Abs. 1 StipG) bzw. die hierfür notwendige Absicht 

des dauernden Verbleibens im Kanton nicht ohne Weiteres aus (vgl. hierzu auch Art. 17 

Abs. 3 StipV). Der Beschwerdeführer durfte in guten Treuen von der Entgegennahme 

seines Gesuchs für das ganze Jahr 2015 ausgehen. So prüfte auch die 

Stipendienabteilung den Anspruch für das Herbstsemester 2015/16 in materieller 

Hinsicht, wenn auch nur unter dem Aspekt des Erreichens der maximalen 

beitragsberechtigten Ausbildungsdauer. Ihr Schluss, dass wegen Erreichens der 

maximalen beitragsberechtigten Ausbildungszeit ab Herbstsemester 2015 kein 

Anspruch mehr bestehe (act. G 16/1a/2 [B 2017/32 f.), kann angesichts der 

offensichtlich erfolgten materiellen Prüfung nicht als blosse Vorabinformation gelten. 

Eine Verfügung stellt nach Lehre und Praxis einen individuellen, an eine bestimmte 

Person gerichteten Hoheitsakt dar, durch den eine verwaltungsrechtliche 

Rechtsbeziehung gestaltend oder feststellend in verbindlicher oder erzwingbarer Weise 

geregelt wird (vgl. Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, 2. 

Aufl. 2003, Rz. 536-551; Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 

7. Aufl. 2016, Rz. 849). Die Verfügung vom 12. Mai 2015 („Ab Herbstsemester 2015 

sind Sie nicht mehr beitragsberechtigt.“, act. G 16/1a/2 [B 2017/32 f.]) erfüllt diese 

Merkmale augenscheinlich. Der Beschwerdeführer musste dementsprechend von der 

materiellen Ablehnung seines Anspruchs für das Herbstsemester 2015 ausgehen.

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4.2.4. Der Umstand, dass die Bemessungsgrundlagen für Stipendien in der Regel auf 

Jahresansätzen beruhen (vgl. unter anderen Art. 15 Abs. 1, 17 Abs. 3 und 23 Abs. 1 

StipV), weist darauf hin, dass Gesuche ebenfalls für ein (ganzes) Jahr 

entgegengenommen werden, wobei die Prüfung der Leistungsvoraussetzungen für 

jedes Semester separat erfolgt. Die Stipendienabteilung teilte dem Beschwerdeführer 

in diesem Sinn mit, dass die Anspruchsberechtigung für jedes Semester neu geprüft 

werde und der Beitrag für das Herbstsemester bis 15. November des entsprechenden 

Jahres zu beantragen sei. Dazu genüge die Einreichung einer Ausbildungsbestätigung, 

ausgestellt nach Beginn des Herbstsemesters. Sie (die Stipendienabteilung) benötige 

dafür kein neues Stipendiengesuch (vgl. Verfügung vom 24. März 2014, act. G 12/8). 

Wenn somit - wie in E. 4.2.3. dargelegt - für das Ausbildungsjahr 2015 bereits ein 

Stipendiengesuch des Beschwerdeführers vorlag, so erübrigte sich - entgegen der 

Auffassung der Vorinstanz - ein erneutes Gesuch für das Herbstsemester 2015/16. 

Hieran vermag der Auszahlungsmodus (halbjährlich; vgl. Art. 36 und 39 StipV) nichts zu 

ändern. Sodann lässt sich auch aus dem Umstand, dass für das Herbstsemester 

2015/16 vom Beschwerdeführer allenfalls noch weitere Belege einzureichen waren (vgl. 

act G 2/2 [B 2017/33] S. 8 Mitte), nicht die Notwendigkeit eines erneuten Gesuchs 

ableiten. Wenn die Vorinstanz ihren Nichteintretensentscheid im Weiteren damit 

begründete, dass es dem Beschwerdeführer für ein Feststellungsbegehren am 

notwendigen Feststellungsinteresse mangle (act. G 2/2 [B 2017/33, S. 14 unten und S. 

15), ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer im Rekursverfahren gar kein 

Feststellungsbegehren gestellt hatte. Vielmehr beantragte er unter anderem Aufhebung 

der Verfügung (vom 12. Mai 2015) und Gewährung von Stipendien für das 

Herbstsemester 2015/16 (Rekurs vom 26. Mai 2015, Dispositiv-Ziffer 4; act. G 16/1 [B 

2017/32 f.]). Ein Anlass für einen Nichteintretensentscheid ergibt sich hieraus nicht.

Unter den dargelegten Umständen hätte die Vorinstanz auf die materielle Prüfung des 

Anspruchs für das Herbstsemester 2015/16 eintreten und sich mit den Argumenten des 

Beschwerdeführers (Rekurs vom 26. Mai 2015, zu Antrag 4; act. G 16/1 [B 2017/32 f.]) 

auseinandersetzen müssen. Eine materielle Prüfung dieser Frage im vorliegenden 

Verfahren könnte eine vorgängige Prüfung im Rekursverfahren insofern nicht ersetzen, 

als dadurch der Instanzenzug verletzt würde. Die Sache ist daher zur materiellen 

Prüfung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Die weitere Frage, ob die Vorinstanz das 

rechtliche Gehör des Beschwerdeführers verletzte, indem er aus seiner Sicht keine 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/18

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Möglichkeit hatte, sich zum Standpunkt der Vorinstanz, es sei für das Herbstsemester 

2015/16 kein Gesuch gestellt worden und es bestehe diesbezüglich kein 

Anfechtungsobjekt, vorgängig zu äussern (act. G 11 S. 15 f. [B 2017/33]), kann bei 

diesem Ergebnis offenbleiben.

5.

5.1. Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde B 2017/32 (vgl. E. 3) 

abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Die Beschwerde B 2017/33 (vgl. E. 4) ist 

unter Aufhebung des Rekursentscheids vom 9. Februar 2017 (betreffend Verrechnung 

Stipendienrückforderung und Stipendienanspruch Herbstsemester 2015/16) teilweise 

gutzuheissen, soweit darauf einzutreten ist. Die Sache ist zum Entscheid über den 

Stipendienanspruch für das Herbstsemester 2015/16 an die Vorinstanz 

zurückzuweisen. Dem Verfahrensausgang entsprechend gehen die amtlichen Kosten 

des Beschwerdeverfahrens zu einem Viertel zulasten des Staates und zu drei Vierteln 

zulasten des Beschwerdeführers (Art. 95 Abs. 1 VRP). Angemessen erscheint eine 

Entscheidgebühr von CHF 2'000 (Art. 7 Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung, sGS 

941.12). Der Anteil des Beschwerdeführers (CHF 1‘500) wird mit dem von ihm 

geleisteten Kostenvorschüssen verrechnet; der verbleibende Betrag von CHF 500 wird 

ihm zurückerstattet. Auf die Erhebung der Kosten (CHF 500) beim Staat wird verzichtet 

(Art. 95 Abs. 3 VRP).

Die Kosten des dem Beschwerdeverfahren B 2017/33 zugrunde liegenden 

Rekursverfahrens (betreffend Verrechnung Stipendienrückforderung und 

Stipendienanspruch Herbstsemester 2015/16) von CHF 400 sind zur Hälfte dem Staat 

(CHF 200) und zur Hälfte (CHF 200) dem Beschwerdeführer zu auferlegen.

5.2. Bei diesem Verfahrensausgang (kein mehrheitliches Obsiegen) besteht kein 

Anspruch des Beschwerdeführers auf die Entschädigung von ausseramtlichen Kosten 

(Art. 98 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 98bis VRP; vgl. statt vieler VerwGE B 2014/115 

vom 23. August 2016, E. 5.3.2 mit Hinweis). Die Vorinstanz hat keinen Anspruch auf 

ausseramtliche Entschädigung (Art. 98 Abs. 1 VRP in Verbindung mit Art. 98bis VRP; 

Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 829); ihr diesbezüglicher Antrag (act. G 15 [B 2017/32 f.]) ist 

abzuweisen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/18

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Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

1. Die Beschwerdeverfahren B 2017/32 und B 2017/33 werden vereinigt.

2. Die Beschwerde B 2017/32 wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

3. Die Beschwerde B 2017/33 wird unter Aufhebung des Rekursentscheids vom 

9. Februar 2017 (betreffend Verrechnung Stipendienrückforderung und 

Stipendienanspruch Herbstsemester 2015/16) teilweise gutgeheissen, soweit darauf 

einzutreten ist. Die Sache wird zum materiellen Entscheid über den 

Stipendienanspruch für das Herbstsemester 2015/16 an die Vorinstanz 

zurückgewiesen.

4. Die amtlichen Kosten der Beschwerdeverfahren von CHF 2‘000 tragen der 

Beschwerdeführer zu drei Vierteln (CHF 1‘500) und der Staat zu einem Viertel 

(CHF 500). Die für die Beschwerdeverfahren geleisteten Kostenvorschüsse (CHF 2‘000) 

werden mit dem Anteil des Beschwerdeführers verrechnet; der verbleibende Betrag 

von CHF 500 wird ihm zurückerstattet. Auf die Erhebung des Kostenanteils beim Staat 

wird verzichtet.

Die amtlichen Kosten des dem Beschwerdeverfahren B 2017/33 zugrunde liegenden 

Rekursverfahrens (betreffend Verrechnung Stipendienrückforderung und 

Stipendienanspruch 2015/16) von CHF 400 tragen der Beschwerdeführer und der Staat 

je zur Hälfte (CHF 200). Auf die Erhebung beim Staat wird verzichtet.

5. Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

Der Abteilungspräsident                                Der Gerichtsschreiber

Eugster                                                          Schmid

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 06.08.2018
	Art. 15 lit. a StipG, sGS 211.5; Art. StipV, sGS 211.51. Rückforderung von Stipendien für das Ausbildungsjahr 2014/15 (B 2017/32); Verrechnung dieser Rückforderung mit Stipendien für das Frühlingssemester 2015 sowie Stipendienanspruch für das Herbstsemester 2015/16 (B 2017/33). Aufgrund der nachträglich bekannt gewordenen Einkommenserzielung war die Leistungszusprechung - da auf Grund unvollständiger Angaben des Beschwerdeführers teilweise zu Unrecht erfolgt - in Wiedererwägung zu ziehen und eine entsprechende Rückforderung zu verfügen. Eines vorwerfbaren Verhaltens (Verschulden, Täuschungsabsicht) bedurfte es hierfür nicht. Art. 15 lit. a StipG knüpft einzig am objektiven Tatbestand der Unvollständigkeit von Angaben an. Die Hintergründe, welche die Unvollständigkeit der Angaben bewirkten und zu einer zu hohen Leistungsausrichtung führten, spielen dementsprechend keine Rolle. Rückweisung zur Prüfung des Stipendienanspruchs für das Herbstsemester 2015/16 (Verwaltungsgericht, B 2017/32 und B 2017/33).

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