# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f54f3b31-d4df-5ce2-95d5-45a07f3bdac2
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-06-01
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 01.06.2017 IV 2014/421
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-421_2017-06-01.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/421

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 13.12.2019

Entscheiddatum: 01.06.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 01.06.2017
Art. 8 Abs. 1 ATSG, Art. 16 ATSG, Art. 43 Abs. 1 und 3 ATSG, Art. 28 Abs. 1 
IVG Eine Verfügung nach Art. 43 Abs. 3 ATSG fällt dahin, sobald die 
versicherte Person ihre Mitwirkungspflicht erfüllt hat und der Sachverhalt 
weiter abgeklärt werden kann, da ebendies der einzige Zweck einer solchen 
Verfügung ist. Wenn vor der beruflichen Eingliederung gleichzeitig eine 
Arbeitsunfähigkeit und eine Eingliederungsunfähigkeit vorliegen, besteht 
eine grundsätzlich rentenbegründende Invalidität. Deshalb hat die 
versicherte Person einen Anspruch auf eine vorübergehende IV-Rente 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. Juni 
2017, IV 2014/421). Entscheid vom 1. Juni 2017 Besetzung Präsident Ralph 
Jöhl, Versicherungsrichterin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichter 
Joachim Huber; Gerichtsschreiberin Annemarie Haase Geschäftsnr. IV 
2014/421 Parteien A.___, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwältin 
lic. iur. Nadeshna Ley, Blumenbergplatz 1, 9000 St. Gallen, gegen IV-Stelle 
des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen, Beschwerdegegnerin, 
Gegenstand Rente Sachverhalt

Entscheid Versicherungsgericht, 01.06.2017

A.   

A.a  A.___ meldete sich erstmals am 29. November 2006 bei der IV-Stelle der 

Sozialversicherungsanstalt St. Gallen (nachfolgend IV-Stelle) zum Bezug von IV-

Leistungen an. Der Versicherte gab an, unter Persönlichkeitsstörungen mit körperlichen 

Beschwerden zu leiden und keinen Schulabschluss zu haben (IV-act. 16). Im Rahmen 

der durch die IV-Stelle in Auftrag gegebenen medizinischen Abklärung stellte Dr. med. 

B.___, Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie FMH, am 5. Dezember 

2007 folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: Leichte depressive 

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Episode, somatoforme autonome Funktionsstörung, narzisstische 

Persönlichkeitsentwicklungsstörung sowie - als Differentialdiagnose - beginnende, 

schleichend verlaufende schizophrene Psychose. Nach eigenen Angaben sei der 

Versicherte im Frühjahr 2006 nach einem Streit mit einem Lehrer von der Schule 

freigestellt worden. Berufliche Massnahmen durch die IV lehne er ebenso ab wie eine 

psychotherapeutische Begleitung. Dr. B.___ stellte fest, dass die 

Persönlichkeitsentwicklungsstörung und die somatoforme autonome Funktionsstörung 

zum sozialen und schulischen Versagen des Versicherten geführt habe. Dessen 

Situation habe sich derart verschlechtert, dass heute nur noch drei Stunden leichte 

Arbeit täglich möglich seien. Die jetzige Ablehnung von beruflichen und medizinischen 

Massnahmen sei Teil der Störung. Die Prognose sei ungünstig und an eine berufliche 

Ausbildung könne nicht gedacht werden, bevor nicht stabile Rahmenbedingungen 

geschaffen worden seien. Der Versicherte könne keiner regelmässigen Tätigkeit 

nachgehen, seine Arbeitsfähigkeit sei eingeschränkt und könne durch eine ambulante 

psychotherapeutische Begleitung nicht verbessert werden (IV-act. 45).

A.b  Im ärztlichen Bericht der psychiatrischen RAD-Untersuchung des Versicherten 

vom 18. März 2008 diagnostizierte Dr. med. C.___, Fachärztin für Psychiatrie und 

Psychotherapie, eine narzisstische Persönlichkeitsentwicklungsstörung. Sie führte aus, 

dass aktuell beim Versicherten aufgrund fehlender Motivation keine Eingliederungs- 

und Arbeitsfähigkeit vorliege. Grundsätzlich führe eine narzisstische 

Persönlichkeitsentwicklungsstörung bei entsprechender Motivationslage in einer 

einfachen Hilfstätigkeit jedoch zu keiner wesentlichen Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit. Da der Gesundheitszustand des Versicherten aktuell nicht stabil sei, 

werde eine erneute Überprüfung in einem Jahr empfohlen (IV-act. 51, 53).

A.c  Am 29. Mai 2008 schloss die IV-Stelle die Berufsberatung ab (IV-act. 56). 

Nachdem sich der Versicherte am 20. Juni 2008 erneut für berufliche Massnahmen 

angemeldet, dann jedoch einen Auslandaufenthalt geplant hatte, schloss die IV-Stelle 

die Berufsberatung am 2. Oktober 2008 abermals ab (IV-act. 57, 71, 74).

B.   

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B.a  Der Versicherte meldete sich am 20. August 2010 erneut bei der IV-Stelle zur 

beruflichen Integration/Rente an. Er gab an, in der Vergangenheit je für einige Monate 

als Verkaufsagent, Hilfsarbeiter und Call Agent gearbeitet, jedoch stets nur kurzfristig 

Erfolg gehabt zu haben, da er nach einiger Zeit nicht mehr pünktlich und regelmässig 

zur Arbeit erschienen sei (IV-act. 75 f.). Die IV-Stelle ordnete eine Abklärung der 

medizinischen Situation während der Frühinterventionsphase an (IV-act. 89).

B.b  In dem von der IV-Stelle in Auftrag gegebenen MEDAS-Gutachten vom 4. Mai 

2011 gab Dr. med. D.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, folgende Diagnosen 

mit Einschränkung der Arbeitsfähigkeit an: Kombinierte Störung des Sozialverhaltens 

und der Emotionen mit depressiver Störung (ICD-10 F 92.0), Verdacht auf 

rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte depressive Episode (ICD-10 

F33.0), und Verdacht auf kombinierte Persönlichkeitsentwicklungsstörung mit 

narzisstischen, emotional instabilen und histrionischen Zügen (ICD-10 F61). Weiter hielt 

Dr. D.___ fest, gemäss den Angaben des Versicherten bestehe seit mindestens einem 

Jahr ein schädlicher Gebrauch von verschiedenen Drogen. Da diese ernstzunehmende 

und behandlungsbedürftige Suchtproblematik die anderen Diagnosen überlagere, 

könnten deren Auswirkungen auf die Arbeits- und Leistungsfähigkeit des Versicherten 

nicht bestimmt werden. Dies werde erst nach einer erfolgreichen Behandlung der 

Suchtproblematik möglich sein. Es sei anzunehmen, dass dann keine wesentliche 

Arbeitsunfähigkeit mehr bestehen werde, da sich insbesondere aus somatischer Sicht 

keine Hinweise auf eine relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ergäben. 

Aufgrund der Suchtproblematik liege derzeit kein Eingliederungspotential im Sinne 

einer beruflichen Ausbildungsfähigkeit vor. Immerhin befinde sich der Versicherte nach 

einer längeren behandlungsfreien Zeit seit Dezember 2010 in psychiatrischer 

Behandlung bei Dr. E.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH (IV-act. 91 f., 107).

B.c  Am 6. Juni 2011 machte die IV-Stelle den Versicherten darauf aufmerksam, dass 

er im Rahmen seiner Mitwirkungs- und Schadenminderungspflicht eine dauerhafte 

Drogenabstinenz einzuhalten und die notwendigen Nachweise einzureichen habe. Der 

Nachweis der Drogenabstinenz könne als belegt akzeptiert werden, wenn sich in 

zweimal monatlich durchgeführten Drogenurinuntersuchungen durchgehend kein 

Substanznachweis von Suchtmitteln finde. Ausserdem müsse die regelmässige 

fachpsychiatrische Behandlung bei Dr. E.___ weitergeführt werden (IV-act. 111).

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B.d  Im Bericht über die RAD Abklärung vom 9. September 2011 hielt Dr. med. F.___, 

Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, fest, aktuell sei keine Diagnose 

einer leichten Depression zu stellen. Die kombinierte Störung des Sozialverhaltens und 

der Emotionen sei aus dem Längsschnitt weiterhin gültig, während sich der 

vorbestehende Verdacht auf eine kombinierte Persönlichkeitsentwicklungsstörung mit 

narzisstischen, emotional instabilen und histrionischen Zügen im aktuellen Kurzkontakt 

nicht aufdränge. Da der Versicherte erklärt habe, noch nie Drogen konsumiert zu haben 

und dies in der Vergangenheit nur deshalb angegeben zu haben, weil er gedacht habe, 

ihm werde dann schneller staatliche Hilfe gewährt, müsse der vordiagnostizierte 

Drogenabusus in Frage gestellt werden. Der Versicherte wolle seine Angaben, die 

bereits durch die negativen Urinbefunde des Gutachtens vom 4. Mai 2011 gestützt 

würden, mittels einer retrospektiven Haaranalyse verifizieren (IV-act. 124).

B.e  Die IV-Stelle erinnerte den Versicherten am 27. Oktober 2011 an die Auflagen vom 

6. Juni 2011 u.a. hinsichtlich der Urinuntersuchungen und forderte ihn auf, den 

entsprechenden Anordnungen bis zum 11. November 2011 nachzukommen, da 

ansonsten die Erhebungen eingestellt würden und auf sein Gesuch nicht eingetreten 

werde (IV-act. 129). Am 10. November 2011 gingen die Resultate einer Haaranalyse 

des Versicherten ein, die eine Drogenabstinenz während fünf bis sechs Monaten vor 

der Probennahme am 27. September 2011 bestätigten (IV-act. 133). Daneben reichte 

der Versicherte ein Schreiben ein, mit welchem er sich von der Invalidenversicherung 

abmeldete. Zur Begründung seines Entschlusses führte er aus, er nehme an, dass die 

IV-Stelle, die primär zu versuchen scheine, Gesuche der Versicherten abzuweisen, ihm 

sowieso nicht helfen werde (IV-act. 132).

B.f  Am 5. Januar 2012 verfügte die IV-Stelle ein Nichteintreten auf das 

Leistungsbegehren des Versicherten um berufliche Massnahmen/Rente. Zur 

Begründung führte sie aus, der Versicherte habe die letzte Frist ungenutzt verstreichen 

lassen und wiedersetze sich weiterhin den zumutbaren Massnahmen (IV-act. 135). 

Daraufhin meldete sich der Versicherte am 12. Januar 2012 bei der IV-Stelle und 

beanstandete, dass auf die von ihm eingereichte Haaranalyse sowie seine Schreiben 

nicht eingegangen worden sei und dass er stattdessen eine Sanktionsverfügung 

erhalten habe. Er wolle eine Lastwagenfahrerausbildung machen (IV-act. 136). Am 17. 

Januar 2012 erklärte eine Mitarbeiterin der IV-Stelle dem Versicherten, dass die 

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Sanktionsverfügung grundsätzlich zu Recht erlassen worden sei, woraufhin der 

Versicherte betonte, er habe eine Haarprobe abgegeben und er sei seit Dezember 2010 

alle zwei Wochen bei Dr. E.___ in Behandlung gewesen und jetzt arbeitsfähig. Die 

Mitarbeiterin der IV-Stelle zeigte ihm zwei mögliche Vorgehensweisen auf, indem er 

entweder eine Beschwerde gegen die Sanktionsverfügung erheben oder ein neues 

Gesuch um IV-Leistungen einreichen könne (IV-act. 137). Daraufhin meldete sich der 

Versicherte am 20. Januar 2012 erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an und 

gab an, sich zu 100% arbeits- und ausbildungsfähig zu fühlen (IV-act. 38).

B.g  Dr. E.___ stellte am 19. April 2012 folgende Diagnosen: Narzisstische 

Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.80), rezidivierend depressive Störung, gegenwärtig 

mittelgradige Episode ohne somatisches Syndrom (ICD-10 F33.10), somatoforme 

autonome Funktionsstörung (ICD-10 F45.3). Weiter gab er an, die Prognose sei 

grundsätzlich offen, da bei einem langjährigen Verlauf seit frühester Kindheit eine 

schwere narzisstische Persönlichkeitsstörung mit rezidivierenden depressiven Krisen 

vorliege und der Versicherte immer wieder versuche, in das berufliche Leben zu finden, 

und sich dann bei Krisen stets zurückziehe. Es komme häufig zu 

zwischenmenschlichen Auseinandersetzungen. Der Versicherte reagiere auf Kritik und 

Zurückweisung mit innerlicher Unruhe, Angespanntheit und sozialem Rückzug. 

Grundsätzlich sei ihm jedoch eine Tätigkeit in einem Pensum von 50% zumutbar (IV-

act. 154).

B.h  Die IV-Stelle teilte dem Versicherten am 30. April 2012 mit, dass die 

Voraussetzungen für eine Berufsberatung erfüllt seien (IV-act. 161). Am 24. Januar 

2013 erklärte der neue behandelnde Psychiater Dr. med. G.___, Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH, aufgrund der anamnestischen Angaben, der umfangreichen 

medizinischen Berichte sowie seiner aktuellen Untersuchungsbefunde könne davon 

ausgegangen werden, dass der Versicherte seit 2006 weder ausbildungs- noch 

arbeitsfähig gewesen sei. Der Versicherte benötige berufliche Massnahmen im Sinne 

eines Belastbarkeits- mit anschliessendem Arbeitstraining in einem geschützten 

Rahmen (IV-act. 190).

B.i   Im Schlussbericht der durch die IV-Stelle in Auftrag gegebenen BEFAS-Abklärung 

vom 14. März 2013 wurde festgehalten, dass der Versicherte bereits über breit 

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gefächerte Kenntnisse im Informatikbereich verfüge und für die Ausbildung zum 

Informatiker EFZ geeignet sei. Er habe in einem Ganztagespensum normale Leistungen 

mit einem aufgrund seines Anspruches auf Genauigkeit und Fehlerlosigkeit 

verlangsamten Arbeitstempo gezeigt. Obwohl er innerhalb der vier untersuchten 

Wochen konsistent gearbeitet habe, dürfe dies vor dem Hintergrund der 

psychiatrischen Diagnose nicht auf die freie Wirtschaft übertragen werden. Es sei 

wichtig, dass er bei der Gewöhnung an freiwirtschaftliche Verhältnisse unterstützt 

werde. Aus medizinischer Sicht sei er in der freien Wirtschaft derzeit nicht vermittelbar, 

verfüge aber über ein gutes intellektuelles Potential und könne, wenn er seinen 

Schulabschluss nachgeholt habe, in den Bereichen KV und Informatik eine Ausbildung 

absolvieren. Er sei eingliederungswillig, sehr motiviert und habe angegeben, zunächst 

Arbeitserfahrung sammeln und sich anschliessend für eine Lehrstelle im Sommer 2014 

bewerben zu wollen (IV-act. 185, 198).

B.j   Am 16. April 2013 liess der Versicherte festhalten, der RAD habe gemäss der 

medizinischen Aktenlage wiederholt einen invalidisierenden Gesundheitsschaden 

anerkannt und als Grund dafür bestätigt, dass er seinen Schulabschluss und eine erste 

berufliche Ausbildung bisher nicht habe absolvieren können. Zudem seien seine 

verschiedenen, selbstständig vorgenommenen Arbeitsversuche gescheitert. Daher 

bestehe ein Rentenanspruch. Der Rentenbeginn sei der 1. Dezember 2008, da er 

bereits vor Vollendung seines 18. Lebensjahres bei der IV angemeldet gewesen sei und 

somit sämtliche in Betracht kommenden Leistungen geltend gemacht worden seien. 

Da er in der Vergangenheit mehrfach um die Entscheidung der Rentenfrage gebeten 

habe (vgl. IV-act. 86, 155) und da die zunehmende finanzielle Unsicherheit eine immer 

grösser werdende erhebliche Belastung für ihn darstelle, die sich erschwerend auf die 

Eingliederung auswirke, seien die Voraussetzungen zur Rentenprüfung erfüllt (IV-act. 

205). Die IV-Stelle erklärte daraufhin am 13. Mai 2013, dass der Grad der Invalidität erst 

nach Durchführung der Eingliederungsmassnahmen bestimmt werde (IV-act. 211).

B.k  Am 13. Juni 2013 ging der Schnupperbericht der H.___ AG bei der IV-Stelle ein, 

aus dem hervorging, dass der Versicherte keine Ausbildung im kaufmännischen 

Bereich machen wolle (IV-act. 212). Dr. G.___ gab am 15. Juli 2013 telefonisch an, der 

Versicherte plane eine Ausbildung als Lastwagenfahrer. Derzeit zeichne sich ein 

aussergewöhnlich erfolgreicher Therapieverlauf ab. Es sei zu erwarten, dass sich die 

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Persönlichkeit des Versicherten bei erfolgreicher beruflicher Eingliederung weg von 

einer Störung entwickeln werde, womit eine bleibende 100%ige Arbeitsfähigkeit zu 

erwarten sei (IV-act. 218). Daraufhin unterzeichneten die IV-Stelle und der Versicherte 

am 19. August 2013 eine Zielvereinbarung und die IV-Stelle teilte am 23. August 2013 

mit, dass die Kosten für die Lastwagenchauffeurausbildung sowie für den Staplerkurs 

als Frühinterventionsmassnahmen übernommen würden (IV-act. 222, 224). Nachdem 

der Versicherte sowohl die theoretische als auch die praktische Lastwagenprüfung C 

erfolgreich bestanden und im Februar 2014 eine Arbeitsstelle bei I.___ AG gefunden 

hatte und nachdem seitens der IV-Stelle weitere Frühinterventionsmassnahmen in 

Form von Englisch-Sprachkursen vorgenommen worden waren, bestand kein 

Anspruch mehr auf berufliche Massnahmen (IV-act. 238 f., 242 f.).

B.l   Mit einem Vorbescheid vom 9. Mai 2014 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die 

Abweisung seines Rentenbegehrens in Aussicht. Zur Begründung führte sie aus, dass 

er seit dem 1. Februar 2014 als Lastwagenfahrer tätig sei und ein 

rentenausschliessendes Erwerbseinkommen von Fr. 61'100.-- verdiene, womit sich ein 

Invaliditätsgrad von 0% er¬gebe (IV-act. 247). Dagegen erhob der Versicherte am 13. 

Juni 2014 Einwand. Er wiederholte sinngemäss die Ausführungen des Schreibens vom 

16. April 2013 und hielt ergänzend fest, Dr. G.___ habe bestätigt, dass ihm seit dem 

Erwachsenenalter bis zum Abschluss der beruflichen Massnahmen 2013 eine 

anhaltende 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert werden könne. Er habe schon 

mehrfach um die Überprüfung seines Rentenanspruches gebeten. Seine hohen 

Schulden führten zu Ängsten und wirkten sich auf seinen zukünftigen Lebensweg und 

seine Gesundheit negativ aus, weshalb er die Zusprache einer befristeten Rente 

beantrage (IV-act. 251 vgl. auch IV-act. 205).

B.m Am 23. Juli 2014 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren des Versicherten ab. Zu 

seinen Einwänden führte sie aus, dass aus medizinischer Sicht ein relevanter 

Gesundheitsschaden bestehe, er jedoch keine Änderung geltend gemacht habe, die 

nicht bereits zum Zeitpunkt des Vorbescheids bekannt gewesen wäre. In Anbetracht 

des bisherigen Verlaufs in Bezug auf die Anmeldungen bei der IV habe in jeder Hinsicht 

ein Anspruch auf Unterstützung bei der Absolvierung einer erstmaligen Ausbildung 

bestanden. Das Verfahren habe allerdings aufgrund der Tatsache, dass der Versicherte 

keine Berufsberatung habe annehmen wollen, sich im Ausland befunden habe oder im 

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Jahr 2010 die ihm obliegende Mitwirkungs- und Schadenminderungspflicht nicht erfüllt 

habe, abgebrochen oder abgeschlossen werden müssen. Über einen IV-

Rentenanspruch könne erst nach der Prüfung und der Durchführung zumutbarer 

beruflicher Eingliederungsmassnahmen entschieden werden. Obwohl der Versicherte 

keine erstmalige berufliche Ausbildung absolviert habe, habe er im Rahmen von 

Frühinterventionsmassnahmen die Voraussetzungen für die aktuelle Tätigkeit als 

Lastwagenfahrer in der freien Wirtschaft geschaffen und erziele seit dem 1. Februar 

2014 ein Erwerbseinkommen. Daher bestehe weder aktuell noch rückwirkend ein 

Anspruch auf eine IV-Rente (IV-act. 253).

C.  

C.a In seiner am 15. September 2014 dagegen erhobenen Beschwerde liess der 

Versicherte (nachfolgend Beschwerdeführer) die Ausrichtung einer befristeten ganzen 

IV-Rente vom 1. Dezember 2008 bis 31. Januar 2014 beantragen. Zur Begründung 

liess er ausführen, er habe im Verlauf des Verfahrens mehrfach um eine Rentenprüfung 

ersucht; er sei aufgrund seines Gesundheitszustandes von 2006 bis 2013 nicht 

eingliederungsfähig gewesen. Somit seien die Voraussetzungen für die Rentenprüfung 

und das Ausrichten einer ganzen Invalidenrente erfüllt gewesen. Sein Rentenanspruch 

könne nicht mit der angeblich verletzten Mitwirkungs- und Schadenminderungspflicht 

verneint werden, da eine solche Verletzung gar nie stattgefunden habe. Auch sein 

übriges Verhalten - vom RAD und der Berufsberatung als Ausdruck der diagnostizierten 

Störung anerkannt - beeinflusse den Rentenanspruch nicht. Da er seit 2006 

eingliederungsunfähig gewesen und am 27. November 2008 volljährig geworden sei, 

entstehe sein Rentenanspruch per 1. Dezember 2008. Sein Rentenanspruch ende 

aufgrund der Tatsache, dass eine Rente auch während der beruflichen Massnahmen 

auszurichten sei und diese bis Ende Januar 2014 gedauert haben, erst zu diesem 

Zeitpunkt (act. G1).

C.b Darauf entgegnete die IV-Stelle (nachfolgend Beschwerdegegnerin) am 6. 

November 2014, Eingliederungsmassnahmen gingen Rentenleistungen vor. Letztere 

würden nur erbracht, wenn die versicherte Person nicht oder in bloss ungenügendem 

Masse eingegliedert werden könne. Somit hätte ein Rentenanspruch frühestens sechs 

Monate nach Einreichung der Wiederanmeldung vom 20. Januar 2012 entstehen 

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können. Für die Zeit nach Juni 2012 sei jedoch aufgrund der Akten nicht ersichtlich, 

inwiefern der Beschwerdeführer einen Rentenanspruch haben sollte. Es möge allenfalls 

zutreffen, dass er ab 2006 bis zu einem gewissen Zeitpunkt nicht eingliederungsfähig 

gewesen sei, doch sei den Akten nicht zu entnehmen, dass er auch ab Juni 2012 nicht 

eingliederungsfähig gewesen wäre (act. G 7).

C.c In seiner Replik vom 24. Februar 2015 liess der Beschwerdeführer dazu ausführen, 

dass die Nichteintretensverfügung vom 5. Januar 2012 zweifellos unrichtig gewesen 

sei, da er seiner Mitwirkungspflicht innert Frist nachgekommen sei. Indem er diese 

Verfügung umgehend nach Erhalt gerügt habe, habe er ein entsprechendes 

Wiedererwägungsgesuch gestellt. Auf dieses sei die Beschwerdegegnerin eingetreten 

und habe von ihm namentlich noch das Erbringen weiterer Nachweise für die Erfüllung 

der Mitwirkungspflichten, deren vermeintliche Nichterfüllung zur unrichtigen 

Nichteintretensverfügung geführt habe, verlangt. Dieser Aufforderung sei er 

nachgekommen. Die Wiedererwägungsvoraussetzungen seien erfüllt gewesen. Dass 

sein Schreiben die Überschrift "Anmeldung" getragen habe, sei irrelevant, da er darin 

zum Ausdruck gebracht habe, dass das Verfahren weiterzuführen sei. Die 

Beschwerdegegnerin habe daraufhin weitere, auf die Abklärung der materiellen 

Anspruchsvoraussetzungen gerichtete Abklärungen eingeleitet und somit dem 

Wiedererwägungsgesuch offensichtlich stattgegeben. Abgesehen davon habe die 

Beschwerdegegnerin ihm erklärt, dass er die Nichteintretensverfügung gerichtlich 

anfechten oder aber ein neues Gesuch einreichen könne. Darauf, dass er im Falle eines 

Rechtsmittelverzichts mit einem erheblichen Rechtsverlust zu rechnen habe, habe die 

Beschwerdegegnerin ihn jedoch nicht hingewiesen, sondern habe ihn glauben lassen, 

das neue Gesuch führe zu weiteren, fortführenden Abklärungen. Da sein Vertrauen auf 

die behördliche Auskunft zu schützen sei, bleibe sein Leistungsanspruch in Bezug auf 

seine Anmeldung im Jahr 2010 in jedem Fall bestehen (act. G 14). 

Erwägungen

1.   

1.1 

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Zunächst ist zu prüfen, ob die "Nichteintretensverfügung" vom 5. Januar 2012 dazu 

geeignet gewesen ist, das auf die Anmeldung vom 20. August 2010 folgende Verfahren 

hinsichtlich der Überprüfung von beruflichen Massnahmen und eines Rentenanspruchs 

des Beschwerdeführers zu beenden. Bei der Verfügung vom 5. Januar 2012 hat es sich 

um ein "Druckmittel" gehandelt, das den Beschwerdeführer zur Erfüllung der 

geforderten Auflagen hat bewegen sollen. Die Beschwerdegegnerin hat damit also eine 

verfahrensleitende Massnahme im hängigen Verwaltungsverfahren erlassen, deren 

Wirkung bei Erfüllung ihres Zwecks naturgemäss vollständig dahinfällt (vgl. dazu 

TOBIAS BOLT, Folgen einer Mitwirkungspflichtverletzung, in: Jahrbuch zum 

Sozialversicherungsrecht 2016, Ueli Kieser/Miriam Lendfers [Hrsg.]). Mit dem 

Nachweis, sechs Monate abstinent zu sein, hat der Beschwerdeführer dazu beitragen 

sollen, seine "Abklärungsfähigkeit" wiederherzustellen, um eine medizinische 

Untersuchung und damit die Einschätzung seiner Arbeitsfähigkeit zu ermöglichen. 

Indem der Beschwerdeführer die verlangten regelmässigen Urintests nicht eingereicht 

hat, hat er grundsätzlich seine Pflicht, bei der Sachverhaltsabklärung mitzuwirken 

respektive deren Fortführung zu ermöglichen, verletzt. Die Verfügung vom 5. Januar 

2012 ist demnach gestützt auf Art. 43 Abs. 3 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (SR 830.1; ATSG) erlassen worden. Bei 

der mit dieser Verfügung angedrohten Sanktion muss es sich um eine 

Verfahrenseinstellung gehandelt haben. Ein Nichteintreten hat nicht mehr angedroht 

werden können, da die Beschwerdegegnerin bereits begonnen hatte, den Sachverhalt 

abzuklären, womit sie faktisch auf die frühere Anmeldung des Beschwerdeführers vom 

20. August 2010 eingetreten war (IV-act. 91, 107, vgl. Entscheid des 

Versicherungsgerichts St. Gallen vom 4. November 2016, EL 2015/23, TOBIAS BOLT, 

a.a.O., Fn 5). Mit der Androhung einer Verfahrenseinstellung hat die 

Beschwerdegegnerin also erreichen wollen, dass der Beschwerdeführer die ihm 

obliegende Mitwirkungspflicht bei der Sachverhaltsabklärung erfüllt.

1.2  Der Beschwerdeführer hatte am 10. November 2011 eine Haarprobe eingereicht, 

die belegt hatte, dass er fünf bis sechs Monate vor der Probenentnahme am 27. 

September 2011 keine Drogen konsumiert hatte (IV-act. 133). Aus den Akten geht 

hervor, dass die Beschwerdegegnerin diese Haarprobe erst akzeptiert hat, nachdem 

med. pract. J.___ am 30. Januar 2012 bestätigt hatte, dass die Haarprobe unter 

Aufsicht entnommen worden sei (IV-act. 139). Spätestens ab diesem Zeitpunkt ist die 

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Mitwirkungspflichtverletzung, die mit der Verfügung vom 5. Januar 2012 hat aus dem 

Weg geräumt werden sollen, weggefallen und der massgebliche Sachverhalt ist 

entsprechend erstellt gewesen, indem festgestanden hat, dass der Beschwerdeführer 

abstinent gewesen ist. Die am 5. Januar 2012 erlassene (auflösend bedingte) 

Verfügung ist demnach spätestens mit ihrer Zweckerfüllung am 30. Januar 2012 

dahingefallen. Da die am 10. November 2011 eingereichte Abmeldung des 

Beschwerdeführers zudem weder ernst gemeint gewesen noch ernst genommen 

worden ist (vgl. IV-act. 132, 135) und da der Beschwerdeführer die Voraussetzungen 

für einen Leistungsverzicht gemäss Art. 23 ATSG nicht erfüllt hat (vgl. hierzu auch UELI 

KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Auflage, 2015, Rz 6 f. und 23 f. zu Art. 23), hat die 

Beschwerdegegnerin mit ihrem Schreiben vom 3. Februar 2012 nicht auf eine 

Neuanmeldung des Beschwerdeführers (IV-act. 138) reagiert, sondern lediglich das seit 

dem 20. August 2010 laufende Verfahren und die entsprechenden 

Sachverhaltsabklärungen wieder aufgenommen (IV-act. 142).

1.3  Der Beschwerdeführer hat eine befristete Rente von 2008 bis 2013 beantragt. Dies 

hat er damit begründet, dass er seit 2006 eingliederungsunfähig gewesen und am 27. 

November 2008 volljährig geworden sei, weshalb sein Rentenanspruch per 1. 

Dezem¬ber 2008 entstanden sei (act. G 1). Seine Anmeldung im Jahr 2006 kann 

aufgrund des damaligen Alters des Beschwerdeführers nur eine Anmeldung zur 

beruflichen Eingliederung gewesen sein (vgl. IV-act. 16). Ausserdem ist der verbindliche 

Abschluss des entsprechenden Verfahrens am 29. Mai 2008 vom Beschwerdeführer 

akzeptiert worden, da er andernfalls auf der Ausrichtung einer Rente ab seinem 18. 

Altersjahr bestanden hätte (IV-act. 56, 64). Massgebender Zeitpunkt für den Beginn 

eines allfälligen Rentenanspruchs des Beschwerdeführers ist demnach der Tag, an 

dem sich der Beschwerdeführer für berufliche Massnahmen und Rentenleistungen neu 

angemeldet hat, also der 20. August 2010.

2.   

2.1  Gemäss Art. 29 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (SR 

831.20; IVG) besteht frühestens sechs Monate nach der Geltendmachung eines 

Leistungsanspruchs ein Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung. Da sich 

der Beschwerdeführer am 20. August 2010 bei der IV-Stelle für berufliche Massnahmen 

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und eine Invalidenrente angemeldet hat, ist ein Anspruch auf eine Invalidenrente ab 

dem 1. Februar 2011 zu prüfen. Invalid ist gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG, wer 

voraussichtlich bleibend oder während längerer Zeit ganz oder teilweise 

erwerbsunfähig ist. Die Erwerbsunfähigkeit setzt gemäss Art. 7 Abs. 1 ATSG nicht nur 

eine erhebliche Arbeitsunfähigkeit, sondern auch den Abschluss der medizinischen und 

beruflichen Eingliederung voraus. Aus diesem Grundsatz "Eingliederung vor Rente" 

folgt, dass auch derjenige im Sinne von Art. 7 Abs. 1 ATSG als erwerbsunfähig gilt, der 

nicht eingliederungsfähig ist. Im vorliegenden Fall ist daher zunächst zu prüfen, ob der 

Beschwerdeführer ab dem 1. Februar 2011 in einem grundsätzlich einen IV-Grad von 

mindestens 40% begründenden Ausmass arbeitsunfähig und zudem objektiv 

eingliederungsunfähig gewesen ist.  

2.2  Dr. D.___ ist in seinem Gutachten vom 4. Mai 2011 davon ausgegangen, dass sich 

der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit 2007 nicht verbessert habe, da 

sich der Beschwerdeführer seitdem nicht mehr in adäquater Behandlung befunden 

habe (IV-act. 107). Zuletzt hatte Dr. B.___ im Jahr 2007 die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers als Aushilfe im Restaurant dessen Mutter auf drei Stunden täglich 

geschätzt (IV-act. 45). Dr. E.___, bei dem der Beschwerdeführer seit Dezember 2010 in 

psychiatrischer Behandlung gewesen ist (IV-act. 107 S. 21), hat im April 2012 

angegeben, dass dem Beschwerdeführer aufgrund seiner Ressourcen, trotz seiner 

reduzierten Belastbarkeit und der Tatsache, dass es immer wieder zu 

zwischenmenschlichen Auseinandersetzungen komme, grundsätzlich eine - nicht näher 

beschriebene - Tätigkeit mit Pensum von 50% zugemutet werden könne (IV-act. 154). 

Zudem hat der neue Psychiater Dr. G.___ am 24. Januar 2014 angegeben, der 

Beschwerdeführer sei aufgrund der anamnestischen Angaben, der vorliegenden 

medizinischen Berichte sowie der aktuellen Untersuchungsbefunde seit 2006 bis jetzt 

weder ausbildungs- noch arbeitsfähig (IV-act. 190). Obwohl Dr. G.___ seine 

Einschätzung nicht weiter medizinisch begründet hat, liegen damit insgesamt drei 

Berichte vor, die darauf hinweisen, dass der Beschwerdeführer ab dem 1. Februar 

2011 in einer leidensadaptierten Tätigkeit in einem erheblichen Ausmass in seiner 

Arbeitsfähigkeit eingeschränkt gewesen sein dürfte. Da jedoch in Bezug auf den Grad 

der Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers verschiedene Aussagen gemacht 

worden sind und auch eine adaptierte Tätigkeit nicht konkret umschrieben worden ist, 

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hat die Beschwerdegegnerin in Erfüllung des Untersuchungsgrundsatzes 

diesbezügliche Abklärungen anzustellen.

2.3  Um eine Erwerbsunfähigkeit annehmen zu können, hat der Beschwerdeführer auch 

eingliederungsunfähig sein müssen. Während Dr. B.___ im Jahr 2007 festgehalten hat, 

Eingliederungsmassnahmen seien derzeit unmöglich, ist Dr. D.___ im Jahr 2011 

insbesondere aufgrund der (vermeintlichen) Suchtproblematik von einem fehlenden 

Eingliederungspotential ausgegangen (IV-act. 45 S. 7, 107 S. 38). Dr. E.___ hat den 

Beschwerdeführer im April 2012 immerhin zu 50% als arbeitsfähig erachtet und 

angenommen, dass eventuell durch die Intensivierung der aktuellen ambulanten 

Behandlungen irgendwann die Durchführung von Eingliederungsmassnahmen möglich 

werden könnte (IV-act. 154 S. 2). Weder aus dieser Einschätzung noch aus der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung lässt sich schliessen, dass der Beschwerdeführer 

eingliederungsfähig gewesen wäre, da sich bei einer Arbeitsunfähigkeit von 50% die 

Dauer einer Ausbildung regelmässig mindestens verdoppeln würde. Da Dr. G.___ dem 

Beschwerdeführer zudem am 24. Januar 2013 eine (Arbeits- und) Ausbildungsfähigkeit 

seit 2006 komplett aberkannt hat (IV-act. 190), die vom 11. Februar bis 8. März 2013 

dauernde BEFAS-Abklärung ergeben hat, dass der Beschwerdeführer in der freien 

Wirtschaft nicht vermittelbar sei (IV-act. 198 S. 9), der Beschwerdeführer die 

Schnupperwoche bei der H.___ AG grösstenteils gar nicht erst besucht hat (IV-act. 

212, 238 S. 14), Dr. G.___ auch im Juni 2013 davon ausgegangen ist, dass eine 

dreijährige Ausbildung selbst im geschützten Rahmen keine Aussicht auf Erfolg hätte 

(IV-act. 238 S. 17) und der Beschwerdeführer vor der erneuten Rentenanmeldung 

zahlreiche Selbsteingliederungsversuche vorgenommen hat, die regelmässig 

gescheitert sind (vgl. IV-act. 71, 75 f., 107 S. 32), liegen zahlreiche Indizien dafür vor, 

dass der Beschwerdeführer seit dem 1. Februar 2011 eingliederungsunfähig gewesen 

sein könnte. Ob der Beschwerdeführer seit seiner IV-Anmeldung im Jahr 2010 nicht 

dennoch zwischenzeitlich ein Erwerbseinkommen erzielt hat, ist nicht bekannt (vgl. IV-

act. 230, wonach er während seiner Ausbildung zum Lastwagenchauffeur im Oktober 

und November 2013 nach eigenen Angaben für kurze Zeit gearbeitet hat).

2.4  Gesamthaft wird die Beschwerdegegnerin in Erfüllung des Art. 43 Abs. 1 ATSG 

noch abzuklären haben, in welchem Umfang der Beschwerdeführer in der Zeit von 

Februar 2011 bis Februar 2014 arbeitsunfähig und ob er in diesem Zeitraum auch 

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eingliederungsunfähig gewesen ist. Sie wird zudem abklären müssen, ob der 

Beschwerdeführer während dieser Zeit allenfalls ein Erwerbseinkommen erzielt hat. 

Anschliessend wird sie ihm während einer allfälligen Eingliederungs- bzw. 

Arbeitsunfähigkeit eine Invalidenrente ausrichten. Für die Bestimmung des 

Valideneinkommens wird sie dabei berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer keine 

abgeschlossene schulische Ausbildung vorzuweisen hat und dass seine Tätigkeit als 

Lastwagenfahrer bereits eine Invalidenkarriere ist. Das für den Einkommensvergleich 

herbeizuziehende Valideneinkommen soll jedoch den Lohn widerspiegeln, den eine 

versicherte Person verdienen könnte, wenn sie gesund wäre (vgl. Art. 16 ATSG). 

Anhand der vorliegenden Akten erweist sich das Valideneinkommen des 

Beschwerdeführers somit als nicht bestimmbar; insbesondere kann nicht auf sein 

Einkommen als Lastwagenfahrer abgestellt werden. Vielmehr ist mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit anzunehmen, dass der Beschwerdeführer ohne seine 

gesundheitliche Einschränkung seine schulische Ausbildung erfolgreich abgeschlossen 

und einen Beruf erlernt hätte (vgl. IV-act. 198 S. 12, 212). Daher ist im vorliegenden Fall 

gemäss Art. 26 Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung (SR 831.201; 

IVV) von den nach Alter abgestuften Prozentsätzen des jährlich aktualisierten 

Medianwertes gemäss der Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (LSE) 

auszugehen. Für die Bestimmung des Invalideneinkommens wird auf die Verhältnisse 

im Zeitpunkt des potentiellen Rentenbeginns abzustellen sein. 

3.   

Da der Sachverhalt in Bezug auf die Arbeits- und die Eingliederungsfähigkeit des 

Beschwerdeführers in der Zeit ab dem 1. Februar 2011 unvollständig abgeklärt worden 

ist, ist die angefochtene Verfügung vom 23. Juli 2014 in teilweiser Gutheissung der 

Beschwerde aufzuheben. Die Sache ist zur weiteren Abklärung im Sinne der 

Erwägungen und zur anschliessenden Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen. Obwohl den Begehren des Beschwerdeführers nicht voll entsprochen 

worden ist, gilt dieser Verfahrensausgang praxisgemäss als volles Obsiegen der 

beschwerdeführenden Partei (vgl. BGE 132 V 215 E. 6.2). Die gemäss dem Art. 69 Abs. 

1bis IVG zu erhebenden und angesichts des durchschnittlichen Verfahrensaufwandes 

auf Fr. 600.-- festzusetzenden Gerichtskosten sind folglich der unterliegenden 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Die Beschwerdegegnerin hat dem 

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Beschwerdeführer eine Parteientschädigung auszurichten, die angesichts des 

durchschnittlichen Vertretungsaufwandes praxisgemäss auf Fr. 3'500.-- (einschliesslich 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) festgesetzt wird.

Entscheid

1.   

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 23. Juli 2014 

aufgehoben und wird die Sache zur weiteren Abklärung und zur anschliessenden 

neuen Verfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.  

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3.   

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 

3'500.-- auszurichten.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 01.06.2017
	Art. 8 Abs. 1 ATSG, Art. 16 ATSG, Art. 43 Abs. 1 und 3 ATSG, Art. 28 Abs. 1 IVG Eine Verfügung nach Art. 43 Abs. 3 ATSG fällt dahin, sobald die versicherte Person ihre Mitwirkungspflicht erfüllt hat und der Sachverhalt weiter abgeklärt werden kann, da ebendies der einzige Zweck einer solchen Verfügung ist. Wenn vor der beruflichen Eingliederung gleichzeitig eine Arbeitsunfähigkeit und eine Eingliederungsunfähigkeit vorliegen, besteht eine grundsätzlich rentenbegründende Invalidität. Deshalb hat die versicherte Person einen Anspruch auf eine vorübergehende IV-Rente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. Juni 2017, IV 2014/421). Entscheid vom 1. Juni 2017 Besetzung Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiberin Annemarie Haase Geschäftsnr. IV 2014/421 Parteien A.___, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Nadeshna Ley, Blumenbergplatz 1, 9000 St. Gallen, gegen IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen, Beschwerdegegnerin, Gegenstand Rente Sachverhalt

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