# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d26ded84-3082-58b0-a3ba-2275ce52c338
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-04-05
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 05.04.2012 IV 2011/225
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2011-225_2012-04-05.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2011/225

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 03.06.2020

Entscheiddatum: 05.04.2012

Entscheid Versicherungsgericht, 05.04.2012
Art. 17 Abs. 1 ATSG. Rentenrevision nach der Aufnahme einer 
Erwerbstätigkeit (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 5. April 2012, IV 2011/225).

Vizepräsident Joachim Huber, Versicherungsrichterinnen Christiane Gallati Schneider 

und Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 5. April 2012

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Roland Hochreutener, St. Leonhard-Strasse 20, 

Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt:

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A.     

A.a   A.___ meldete sich am 2. Dezember 1998 zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-

act. 3). Er hatte bei der Firma B.___ den Beruf eines Maschinenmechanikers erlernt und 

bei der Firma C.___ während vierzehn Jahren auch ausgeübt. Gemäss einem Bericht 

von Dr. med. D.___, Innere Medizin FMH, vom 14. Dezember 1998 (IV-act. 10) litt er an 

einem St. n. Spiralfraktur des Unterschenkels mit Plattenosteosynthese und an einem 

St. n. Arthroskopie, offener Akromioplastik und Fixation der Supraspinatussehne 

rechts. Da nur noch körperlich leichte Arbeiten mit hängendem rechtem Arm in Frage 

kamen, wurden dem Versicherten im Sinne einer beruflichen 

Eingliederungsmassnahme Kurse als CNC-Operateur und anschliessend als CNC-

Programmierer bewilligt (IV-act. 26, 30). Er trat in der Folge aber nie eine Stelle an, an 

der er diese neu erworbenen beruflichen Kenntnisse hätte verwerten können. Am 8. 

September 2000 stellte er ein Rentenbegehren (IV-act. 33). In einem Gutachten vom 

29. Januar 2001 (IV-act. 47) wurde ein Arbeitsfähigkeitsgrad in einer 

behinderungsadaptierten Tätigkeit von zwei Dritteln ermittelt. Der Berufsberater der IV-

Stelle schlug vor (IV-act. 56), einen durchschnittlichen Hilfsarbeiterlohn als 

Valideneinkommen in den Einkommensvergleich einzusetzen. Bei der Ermittlung des 

zumutbaren Invalideneinkommens sei von demselben Lohn auszugehen, wobei neben 

der Arbeitsunfähigkeit von einem Drittel ein zusätzlicher Abzug von 10% vorzunehmen 

sei. Am 8. April 2002 trat die IV-Stelle nicht auf das Leistungsbegehren des 

Versicherten ein (IV-act. 62). Dieser stellte am 13. Juli 2004 erneut ein Rentengesuch 

(IV-act. 66). Dr. med. E.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, hielt in 

einem Gutachten vom 16. Februar 2007 fest (IV-act. 80-13ff./18), im Gegensatz zur 

Vorbeurteilung von 2001 zeige der Versicherte nun einen psychopathologischen 

Befund, nämlich eine leichte depressive Episode mit somatischem Syndrom bei 

psychosozialer Belastungssituation. Die Arbeitsfähigkeit sei dadurch aber nicht 

beeinträchtigt. Dr. med. F.___, FMH Innere Medizin und FMH Physikalische Medizin 

und Rehabilitation, berichtete in seinem Gutachten vom 19. Februar 2007 (IV-act. 

80-1ff./18), die Schulterproblematik rechts habe eine Gebrauchsunfähigkeit des 

rechten Arms über Brusthöhe und hinter der Körperfrontalebene zur Folge. Die 

Schmerz- und Taubheitsbeschwerden in den Händen seien neuropathischer Natur im 

Rahmen einer diabetischen Polyneuropathie. Den teils schwergradigen Hüft- und 

Kniearthrosen komme angesichts des physisch überaus inaktiven und sozial 

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zurückgezogenen Lebensstils nur eine beschränkt krank machende Bedeutung zu. 

Weitaus einschränkender sei die Tagesschläfrigkeit. Die somatischen Leiden hätten 

eine Arbeitsunfähigkeit von 40% zur Folge. Das Schlafapnoesyndrom sei 

besserungsfähig, die Behandlung zumutbar. Die Ärzte des Zentrums für Schlafmedizin 

in St. Gallen berichteten am 24. Juli 2007 (IV-act. 87), der Versicherte leide an einer 

REM-Schlaf-assoziierten, schlafsegmentierenden, obstruktiven Schlafapnoe. Diese 

habe bei einer adäquaten Therapie keine Einschränkung der Leistungsfähigkeit zur 

Folge. Dr. med. G.___ vom RAD vertrat am 7. August 2007 die Auffassung, an der 

gutachterlich erhobenen Arbeitsunfähigkeit von 40% sei festzuhalten (IV-act. 88). Die 

IV-Stelle verglich ein durchschnittliches Hilfsarbeitereinkommen von Fr. 59'028.-- mit 

einem Hilfsarbeitereinkommen bei einem Arbeitsfähigkeitsgrad von 60% von 

Fr. 35'417.-- und ermittelte so einen Invaliditätsgrad von 40% (IV-act. 89). Mit einer 

Verfügung vom 7. Februar 2008 sprach sie dem Versicherten rückwirkend ab 1. August 

2007 eine Viertelsrente zu (IV-act. 107).

A.b   Der Versicherte füllte am 6. Juli 2009 das Anmeldeformular zum Bezug von IV-

Leistungen aus (IV-act. 110). Er gab an, er sei vom 1. Mai bis zum 31. August 2008 zu 

100% als Aussendienstmitarbeiter erwerbstätig gewesen. Seit dem 5. Dezember 2008 

sei er als Folge eines Unfalls zu 100% arbeitsunfähig. Dr. D.___ gab am 3. August 2009 

an (IV-act. 117), der Versicherte sei bis 31. Mai 2009 zu 100% arbeitsunfähig gewesen. 

Seither sei er für eine körperlich leichte, behinderungsadaptierte Tätigkeit zu 100% 

arbeitsfähig. Der Versicherte teilte der IV-Stelle am 25. September 2009 mit, er habe 

per 15. September 2009 eine Arbeitsstelle im Aussendienst gefunden (IV-act. 130). Der 

Bruttolohn betrage Fr. 2'800.--, der Nettolohn ca. Fr. 2'100.-- monatlich. Er gehe davon 

aus, dass er der Belastung langfristig gewachsen sei. In einem Assessmentgespräch, 

an dem auch ein Arzt des RAD teilnahm, wurde u.a. festgehalten (IV-act. 132), aktuell 

sei der Versicherte in einer adaptierten Tätigkeit zu 60% arbeitsfähig. Der 

Anstellungsgrad betrage 100%. Die Eingliederungsberaterin hielt am 15. September 

2009 fest (IV-act. 134), die H.___ AG richte einen Fixlohn von Fr. 2'880.-- aus. Dazu 

kämen die Provisionen; für Spesen erhalte der Versicherte Fr. 100.-- pro Tag. Der 

Anstellungsgrad betrage 100%. Der Versicherte hinterlasse einen sehr motivierten 

Eindruck. Die Stelle als Aussendienstmitarbeiter sei ideal, da der Versicherte dabei 

keine Lasten tragen müsse. Mit einer Verfügung vom 21. Januar 2010 verneinte die IV-

Stelle einen Bedarf nach beruflichen Eingliederungsmassnahmen, da der Versicherte 

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eine Vollzeitstelle habe antreten können und damit angemessen eingegliedert sei (IV-

act. 143). Dr. med. I.___ vom RAD hielt am 25. Januar 2010 u.a. fest (IV-act. 145-2/2), 

gemäss Dr. D.___ bestehe seit dem 1. Juni 2009 wieder eine Arbeitsfähigkeit adaptiert 

von 100%. Der am 9. September 2009 zwischen der H.___ AG und dem Versicherten 

abgeschlossene Arbeitsvertrag nannte ein monatliches Fixum von Fr. 2'800.--, eine 

Provision von 5,5% vom Nettoumsatz und eine pauschale Spesenentschädigung von 

Fr. 110.-- pro Reisetag (IV-act. 148). Gemäss dem Lohnausweis 2009 (IV-act. 152-3/8) 

hatte der Versicherte für die Zeit vom 14. September bis 31. Dezember 2009 einen 

Bruttolohn von Fr. 9'987.--, Provisionen im Gesamtbetrag von Fr. 1'279.-- und 

Spesenvergütungen von Fr. 6'985.-- erhalten. Der Lohnausweis 2010 (IV-act. 163) 

enthielt einen Bruttolohn von Fr. 30'100.--, Provisionen von Fr. 4'650.-- und 

Spesenvergütungen von Fr. 21'120.--. Mit einem Vorbescheid vom 20. April 2011 (IV-

act. 166) teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass sie beabsichtige, die laufende 

Rente aufzuheben, da aufgrund einer Verbesserung des Gesundheitszustands in einer 

adaptierten Tätigkeit wieder ein Arbeitsfähigkeitsgrad von 100% bestehe. Der 

Versicherte wandte am 27. April 2011 ein (IV-act. 168-2/8), sein monatlicher Nettolohn 

betrage Fr. 2'355.--. Die Spesen auf der Lohnabrechnung seien nur für Ausgaben, die 

tatsächlich anfielen und deshalb nicht zum Einkommen gerechnet werden dürften. Die 

AHV-Stelle machte ebenfalls am 27. April 2011 geltend (IV-act. 168-1/8), der Nettolohn 

bei einem Beschäftigungsgrad von 100% betrage Fr. 28'261.--. Dieser Betrag sei als 

zumutbares Invalideneinkommen in den Einkommensvergleich einzusetzen. Mit einer 

Verfügung vom 17. Juni 2011 hob die IV-Stelle die laufende Viertelsrente auf (IV-act. 

170). Sie führte zur Begründung insbesondere an, die medizinischen Abklärungen 

hätten ergeben, dass der Versicherte in einer adaptierten Tätigkeit zu 100% 

arbeitsfähig sei. Er habe keine neuen, objektivierbaren Befunde eingereicht, die eine 

andere Einschätzung der Arbeitsfähigkeit ermöglicht hätten. Für die Berechnung des 

Invalideneinkommens sei auf die Erhebungen des Bundesamtes für Statistik 

abzustellen. Anzuwenden sei die Lohnstrukturtabelle des Jahres 2008. Diese ergebe für 

einfache und repetitive Tätigkeiten ein Jahreseinkommen von Fr. 59'976.--. Im Rahmen 

der Schadenminderungspflicht sei bei der Bemessung des Invalideneinkommens auf 

die höhere Wirtschaftlichkeit abzustellen.

B.     

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B.a   Der Versicherte erhob am 13. Juli 2011 Beschwerde gegen diese 

Aufhebungsverfügung (IV-act. G 1). Er beantragte deren Aufhebung und die 

Rückweisung an die Beschwerdegegnerin zur Neubeurteilung. Zur Begründung führte 

er aus, er habe keinerlei Unterlagen betreffend die Abklärungen der 

Beschwerdegegnerin einsehen können. Die angefochtene Verfügung stütze sich auf 

Berichte, zu denen er nicht habe Stellung nehmen können. Sein Gesundheitszustand 

habe sich nicht verbessert. Die Rücken- und Kniebeschwerden schränkten ihn nach 

wie vor in seinem Tagesablauf erheblich ein.

B.b   Die Beschwerdegegnerin beantragte am 2. September 2011 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 7). Sie führte aus, die Leistungszusprache habe sich auf eine 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers von 60% gestützt. Eine ärztliche Beurteilung, 

die eine anhaltende Verbesserung der Restarbeitsfähigkeit bestätigen würde, liege 

nicht vor. Hingegen sei eine Veränderung in den erwerblichen Verhältnissen 

eingetreten. Seit dem 9. September 2009 bestehe ein Arbeitsvertrag, so dass von 

einem stabilen Arbeitsverhältnis ausgegangen werden könne. Der Bruttolohn 2010 

habe Fr. 39'400.-- betragen. Bei einem Valideneinkommen 2010 von Fr. 61'979.-- 

resultiere eine Erwerbseinbusse von Fr. 22'579.--. Das entspreche einem 

Invaliditätsgrad von 36%.

B.c   In der Replik vom 10. November 2011 (act. G 13) liess der Beschwerdeführer 

sinngemäss beantragen, die Viertelsrente sei weiter auszurichten; eventualiter sei die 

Sache zur Durchführung weiterer Abklärungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen. Sein Rechtsvertreter führte zur Begründung aus, anders als zum 

Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung behaupte die Beschwerdegegnerin nun zu 

Recht nicht mehr, der Gesundheitszustand habe sich massgeblich verbessert, zumal 

sich dafür in den Akten keine Stütze finden lasse. Das Valideneinkommen müsste 

eigentlich mit rund Fr. 82'000.-- bemessen werden, denn als gelernter 

Maschinenmechaniker würde der Beschwerdeführer deutlich mehr als ein Hilfsarbeiter 

verdienen. Die Frage nach dem Valideneinkommen könne aber offen bleiben, denn der 

effektive Verdienst 2010 habe nur Fr. 34'750.-- betragen. Der variable Lohnanteil sei in 

diesem Betrag nämlich bereits enthalten gewesen. Bei einem Invalideneinkommen in 

dieser Höhe und einem (unkorrigierten) Valideneinkommen von Fr. 61'979.-- resultiere 

ein Invaliditätsgrad von 44%. Tendenziell sei von einer Verschlechterung des 

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Gesundheitszustands auszugehen. Eventualiter sei die Sache deshalb zur weiteren 

medizinischen Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

B.d   Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 22. November 2011 auf eine 

Stellungnahme (act. G 15).

Erwägungen:

1.      

Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von 

Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt 

oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Die Beschwerdegegnerin hat die angefochtene 

Aufhebung der Viertelsrente mit einer Verbesserung des Gesundheitszustandes und 

eines damit einhergehenden Anstiegs der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers von 

60% auf 100% begründet. Sie ist davon ausgegangen, dass der Beschwerdeführer 

wieder ein Invalideneinkommen erzielen könne, das dem Valideneinkommen 

entspreche. Der einzige Beleg für eine Verbesserung des Gesundheitszustandes ist die 

Auskunft von Dr. D.___ vom 3. August 2009, der Versicherte könne seit dem 1. Juni 

2009 - nach der Überwindung der Folgen seines Verkehrsunfalls - wieder zu 100% 

einer körperlich leichten, leidensadaptierten Erwerbstätigkeit nachgehen (vgl. IV-act. 

117). Eine Begründung für einen solchen Anstieg über den vor dem Verkehrsunfall 

bestehenden Arbeitsfähigkeitsgrad (60%, vgl. IV-act. 80) hinaus fehlt allerdings. 

Insbesondere hat Dr. D.___ nicht angegeben, worin die gesundheitliche Verbesserung 

bestanden haben soll. Deshalb ist seine Auskunft so zu interpretieren, dass er hat 

angeben wollen, die Unfallfolgen seien überwunden und nun bestehe wieder dieselbe 

Arbeitsfähigkeit wie vor dem Unfall, nämlich 60% bezogen auf eine körperlich leichte, 

leidensadaptierte Erwerbstätigkeit. Daraus folgt, dass keine Veränderung des 

Arbeitsfähigkeitsgrades eingetreten ist, die revisionsrechtlich relevant wäre bzw. die 

Aufhebung der Viertelsrente rechtfertigen würde. Davon ist schliesslich auch die 

Beschwerdegegnerin ausgegangen, denn sie hat die Aufhebung der Viertelsrente im 

Beschwerdeverfahren mit einer Veränderung in den wirtschaftlichen Verhältnissen zu 

begründen versucht. Die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit als Aussendienstmitarbeiter 

nach einer langen Phase der Erwerbslosigkeit ist zwar grundsätzlich eine erwerbliche 

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Veränderung. Revisionsrechtlich relevant kann sie aber nur sein, wenn der 

entsprechend modifizierte Einkommensvergleich einen Invaliditätsgrad ergibt, der zu 

einer Veränderung der laufenden Invalidenrente, hier zu einer Aufhebung der 

Viertelsrente, führt. Die konkret zu beurteilende erwerbliche Veränderung betrifft nur die 

Invalidenkarriere. Zur Bemessung des Valideneinkommens ist deshalb, wie bereits 

anlässlich der ursprünglichen Rentenzusprache, auf das durchschnittliche Einkommen 

eines Hilfsarbeiters gemäss der Tabelle TA1 im Anhang zu der vom Bundesamt für 

Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebung abzustellen. Zeitlich massgebend ist 

das Jahr 2010, weil der Beschwerdeführer seine Tätigkeit als Aussendienstmitarbeiter 

erst noch hat "aufbauen" müssen, insbesondere um in einem auch für die Zukunft 

repräsentativen Ausmass Provisionen zu erzielen. Das Durchschnittseinkommen der 

Hilfsarbeiter hat im Jahr 2010 Fr. 61'414.-- betragen. Effektiv hat der Beschwerdeführer 

in diesem Jahr Fr 34'750.-- (und nicht wie die Beschwerdegegnerin annimmt Fr. 

39'400.--) verdient. Dieser Lohn beruht auf einem stabilen Arbeitsverhältnis, bei dem 

der Beschwerdeführer seine Arbeitsfähigkeit von 60% in zumutbarer Weise voll 

ausschöpft und bei dem er einen der Arbeitsleistung angemessenen Lohn erzielt (vgl. 

Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz 

über die Invalidenversicherung, bearbeitet von Ulrich Meyer, 2. A., S. 308). Der 

tatsächlich erzielte Lohn gibt deshalb das zumutbare Invalideneinkommen als 

Ausdruck der verbliebenen erwerblichen Leistungsfähigkeit korrekt wieder. Die 

behinderungsbedingte Erwerbseinbusse von Fr. 26'664.-- entspricht einem 

Invaliditätsgrad von 43%.

2.      

Da sich die angefochtene Verfügung als rechtswidrig erweist, ist sie aufzuheben. Der 

Beschwerdeführer hat also gestützt auf die Verfügung vom 7. Februar 2008 weiterhin 

einen Anspruch auf eine Viertelsrente. Die Beschwerdegegnerin hat dem obsiegenden 

Beschwerdeführer eine Parteientschädigung zu bezahlen. Die Höhe dieser 

Entschädigung richtet sich nach der Bedeutung der Streitsache und nach der 

Schwierigkeit des Prozesses (Art. 61 lit. g ATSG) sowie praxisgemäss auch dem 

konkreten Vertretungsaufwand. Dieser erweist sich vorliegend als 

unterdurchschnittlich, da der Beschwerdeführer erst ab der Replik vertreten gewesen 

ist. Unter diesen Umständen erweist sich eine Parteientschädigung von Fr. 3'000.-- 

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(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen. Das 

Beschwerdeverfahren in IV-Sachen ist kostenpflichtig. Die Höhe der Gerichtsgebühr 

richtet sich nach dem Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1  IVG). Angesichts des 

konkreten Aufwands erscheint eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- als angemessen. Die 

unterliegende Beschwerdegegnerin hat für diese Gebühr aufzukommen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1.       In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 17. Juni 2011 

aufgehoben.

2.       Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'000.-- zu bezahlen.

3.       Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen.

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