# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7580735f-1008-5f4a-a123-dee24733b234
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-06-09
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 09.06.2020 SU200017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SU200017_2020-06-09.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SU200017-O/U/mc 
 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Spiess, Präsident, Oberrichterin lic. iur. Bertschi 

und Ersatzoberrichterin Tschudi sowie Gerichtsschreiberin MLaw 

Höchli 

Beschluss vom 9. Juni 2020 

 

in Sachen 

 

A._____,   
Beschuldigter und Berufungskläger 

 

verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,  

 

gegen 

 

Statthalteramt Bezirk Bülach,  
Untersuchungsbehörde und Berufungsbeklagte 

 

betreffend Ungehorsam gegen eine amtliche Verfügung   
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, Einzelgericht, vom 
11. Februar 2020 (GC190031) 
 

 

- 2 - 

Erwägungen: 

 1. Vor Schranken liess der Beschuldigte am 11. Februar 2020 Berufung 

gegen das gleichentags ergangene Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, 

Einzelgericht, anmelden (Prot. I S. 13). 

 2. Das begründete Urteil wurde der erbetenen Verteidigung am 30. April 

2020 zugestellt, mit dem Hinweis, dass die Berufung erhebende Partei nach 

Zustellung des begründeten Entscheids binnen 20 Tagen beim Obergericht des 

Kantons Zürich die schriftliche Berufungserklärung einzureichen habe (Art. 399 

Abs. 3 StPO; Urk. 12; Urk. 13). Damit begann die Frist zur Einreichung der 

Berufungserklärung am 1. Mai 2020 zu laufen und endete am 20. Mai 2020 

(Art. 90 Abs. 1 StPO). Die Frist zur Einreichung der Berufungserklärung lief 

unbenützt ab. In Anwendung von Art. 403 Abs. 1 und Abs. 3 StPO ist daher auf 

die Berufung nicht einzutreten. 

 3. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach 

Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens. Als unterliegend gilt auch die 

Partei, auf deren Rechtmittel nicht eingetreten wird oder die das Rechtsmittel 

zurückzieht (Art. 428 Abs. 1 StPO). Ausgangsgemäss sind die Kosten des 

Berufungsverfahrens daher dem Beschuldigten aufzuerlegen. 

Das Gericht beschliesst: 

1. Auf die Berufung des Beschuldigten vom 11. Februar 2020 wird nicht 

eingetreten.  

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 400.–. 

3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.  

4. Schriftliche Mitteilung an 

− die erbetene Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten 

− das Statthalteramt Bülach 

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− die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich 

 sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung 

allfälliger Rechtsmittel an  

− die Vorinstanz. 

5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des 

Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des 

Bundesgerichtsgesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer 

 
 

Zürich, 9. Juni 2020 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Oberrichter lic. iur. Spiess 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw Höchli 
 

 
 
 

	Beschluss vom 9. Juni 2020
	 Erwägungen:
	Das Gericht beschliesst:
	1. Auf die Berufung des Beschuldigten vom 11. Februar 2020 wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 400.–.
	3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
	4. Schriftliche Mitteilung an
	 die erbetene Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 das Statthalteramt Bülach
	 die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich
	 die Vorinstanz.

	5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.