# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 98173960-521c-5e9d-8519-86b6b9767991
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-07-03
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 03.07.2020 IV 2017/240
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2017-240_2020-07-03.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2017/240

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 02.10.2020

Entscheiddatum: 03.07.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 03.07.2020
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Gerichtsgutachten. Gemäss 
gerichtsgutachterlicher Beurteilung besteht auf dem Arbeitsmarkt keine 
Restarbeitsfähigkeit mehr. Anspruch auf eine ganze Rente (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. Juli 2020, IV 2017/240).

Entscheid vom 3. Juli 2020

Besetzung

Präsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterin Christiane Gallati Schneider und 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Geschäftsnr.

IV 2017/240

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Severin Bischof, Degginger Bischof Zlabinger, 

St. Leonhard-Strasse 20, Postfach 123, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich wegen Schulter-, Knie- und Hüftschmerzen am 15. Juli 2011 

zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 1). Am 18. August 2011 berichtete Dr. med. 

B.___, Praktischer Arzt, der Versicherte leide an Schulterschmerzen beidseits, an 

aktivierten Akromioclavikulargelenken beidseits mit Tendopathie der 

Supraspinatussehne sowie an einem zervikobrachialen und lumbospondylogenen 

Syndrom. Diese Diagnosen würden zu Beeinträchtigungen der Arbeitsfähigkeit führen. 

Des Weiteren bestünden seit Mai 2011 passager reaktiv depressive 

Stimmungsschwankungen, welche die Arbeitsfähigkeit nicht beeinträchtigen würden. 

Für die angestammte Tätigkeit als Gipser bescheinigte Dr. B.___ dem Versicherten eine 

100%ige Arbeitsunfähigkeit. Eine Mitarbeit im Sicherheitsdienst ohne körperliche 

Belastungen sei ohne dauerhafte Einschränkung möglich (IV-act. 21). Der Versicherte 

unterzog sich am 9. Mai 2012 (IV-act. 50-1; vgl. auch IV-act. 49-1) in der Klinik für 

Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates am 

Kantonsspital St. Gallen (KSSG) einer «Schulterarthroskopie, Acromioplastik, AC-

Gelenksresektion Schulter rechts». Indikation für den operativen Eingriff bildeten ein 

subacromiales Impingement und eine AC-Gelenks-arthrose an der rechten Schulter 

(Austrittsbericht vom 18. Mai 2012, IV-act. 50-3 f., sowie Operationsbericht vom 9. Mai 

2012, IV-act. 50-1). Nach einer Durchsicht der Aktenlage vertrat der RAD-Arzt Dr. med. 

C.___, Facharzt u.a. für Arbeitsmedizin, den Standpunkt, dass nach der Operation bis 

Anfang Juni 2012 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit bestanden habe. Danach sei 

bezogen auf eine leidensangepasste Tätigkeit von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit 

auszugehen (Stellungnahme vom 25. Juni 2012, IV-act. 53). Am 3. August 2012 

verfügte die IV-Stelle die Abweisung des Gesuchs um berufliche Massnahmen und 

Rentenleistungen (IV-act. 60; zum vorangegangenen Vorbescheid vom 27. Oktober 

A.a. 

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2011 und dem Einwand vom 2. Dezember 2011 siehe IV-act. 32 und 33). Die dagegen 

am 4. September 2012 erhobene Beschwerde (IV-act. 62-2 ff.) hiess das 

Versicherungsgericht mit Entscheid vom 26. Mai 2014, IV 2012/325, teilweise gut. Es 

hob die angefochtene Verfügung auf und wies die Sache zur weiteren medizinischen 

Abklärung der Arbeitsfähigkeit seit der Operation vom 9. Mai 2012 an die 

Beschwerdegegnerin zurück (IV-act. 76). Das Urteil blieb unangefochten.

Die IV-Stelle holte in der Folge Berichte bei den behandelnden medizinischen 

Fachpersonen ein (IV-act. 90 ff.). Gestützt darauf, insbesondere auf den Bericht der 

Klinik für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates am 

KSSG vom 15. März 2013 (IV-act. 91), vertrat der RAD-Arzt D.___, Facharzt für 

Arbeitsmedizin, den Standpunkt, dass spätestens ab März 2013 in einer 

leidensangepassten Tätigkeit eine vollumfängliche Arbeitsfähigkeit vorgelegen habe 

(Stellungnahme vom 7. November 2014, IV-act. 100).

A.b. 

Am 14. Januar 2015 (Datum Dokumenteneingang gemäss Aktenverzeichnis) ging 

bei der IV-Stelle der Bericht der seit 11. November 2013 behandelnden Dr. med. E.___, 

Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 7. Mai 2014 ein. Darin erwähnte sie 

folgende Diagnosen: 1. posttraumatische Belastungsstörung, Kriegstrauma, 

Berufstrauma und Sozialtrauma über Jahre (ICD-10: F43.1); 2. Dysthymia (ICD-10: 

F34.1); 3. andauerndes Persönlichkeitssyndrom bei chronischem Schmerzsyndrom und 

rheumatoider Arthritis (ICD-10: F62.80); spezifisch isolierte Phobie (ICD-10: F40.2) und 

5. Verdacht auf nicht näher bezeichnete organische psychische Störung aufgrund einer 

Schädigung des Gehirns bei Zustand nach Autounfall 2003 (ICD-10: F06.9; IV-

act. 108). In den Berichten vom 2. und 3. März 2015 bescheinigte Dr. E.___ dem 

Versicherten rückwirkend seit 11. November 2013 eine 20 bis 30%ige Arbeitsfähigkeit 

(IV-act. 117). Dr. B.___ bescheinigte dem Versicherten für eine leidensangepasste 

Tätigkeit eine 20%ige Arbeitsfähigkeit (Bericht vom 18. Februar 2015, IV-act. 120; vgl. 

auch den Bericht des seit 6. Februar 2014 behandelnden Dr. med. F.___, Facharzt für 

Physikalische Medizin und Rehabilitation, vom 27. März 2015, IV-act. 122).

A.c. 

Im Auftrag der IV-Stelle wurde der Versicherte im Zeitraum vom 14. bis 

16. September 2015 im Zentrum für Medizinische Begutachtung, ZMB, polydisziplinär 

(internistisch, rheumatologisch und psychiatrisch) begutachtet. Die ZMB-Gutachter 

A.d. 

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stellten folgende Diagnosen, denen sie eine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

beimassen: eine posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10: F43.1); eine 

chronifizierte depressive Störung, mittelschwere Episode, mit somatischem Syndrom 

und Somatisierungstendenzen (ICD-10: F32.11); ein rezidivierendes lumbovertebrales 

Syndrom; eine Diskushernie L5/S1; eine intermittierende spondylogene Ausstrahlung 

nach links; ein Schulterschmerzsyndrom beidseits rechtsbetont; einen Status nach AC-

Gelenksresektion und Acromioplastik rechts 05/12 und ein Schulterimpingement links 

bei leichter AC-Gelenks-arthrose. Vor allem aufgrund des psychischen Leidens bestehe 

eine erhebliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Für die Tätigkeit als Security-

Mitarbeiter bescheinigten die ZMB-Gutachter eine 30%ige Arbeitsfähigkeit. Sie 

könnten keine adaptierte Tätigkeit nennen, bei welcher der Versicherte eine höhere 

Arbeitsfähigkeit als 30% aufweise (Gutachten vom 9. November 2015, IV-act. 135).

Der Rechtsdienst der IV-Stelle vertrat in der Stellungnahme vom 14. März 2016 die 

Ansicht, das ZMB-Gutachten stelle aus rechtlicher Sicht keine hinreichende 

Beurteilungsgrundlage für die Feststellung der Arbeitsunfähigkeit dar. Er empfahl, ein 

rheumatologisch-psychiatrisches Obergutachten einzuholen, das die Anforderungen 

gemäss BGE 141 V 281 berücksichtige (IV-act. 138). Demgegenüber führte der RAD-

Arzt Dr. med. G.___, Facharzt u.a. für Psychiatrie und Psychotherapie, aus, das ZMB-

Gutachten genüge den versicherungsmedizinischen Kriterien (Stellungnahme vom 

15. März 2016, IV-act. 139). In der Folge gab die IV-Stelle bei den Dr. med. H.___, 

Facharzt für Rheumatologie, und med. pract. I.___, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie, die Erstattung eines bidisziplinären (rheumatologisch-psychiatrischen) 

Gutachtens in Auftrag (Mitteilung vom 28. April 2016, IV-act. 148). Die psychiatrische 

Untersuchung fand am 23. August 2016 (IV-act. 161-1) und die rheumatologische am 

23. September 2016 (IV-act. 162-1) statt. Med. pract. I.___ erhob folgende Diagnosen: 

ein anhaltend depressives Zustandsbild, aktuell mittelgradiger Ausprägung (ICD-10: 

F33.1), medikamentös antidepressiv zurzeit unzureichend behandelt, medizinischer 

Endzustand nicht erreicht; eine posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10: F43.1); 

eine erschwerte Schmerzbeschwerdeverarbeitung (ICD-10: F54) mit/bei chronischem 

lumbospondylogenem Syndrom links und Schulterschmerzsyndrom beidseits sowie 

eine akzentuierte Persönlichkeitsstruktur mit neurotisch dysfunktionalen 

Fehlverarbeitungstendenzen (ICD-10: Z73.1). Bezogen auf Tätigkeiten im 

A.e. 

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Sicherheitsdienst verfüge der Versicherte über eine 30%ige Arbeitsfähigkeit. Bei 

leidensangepassten Tätigkeiten sei von einer «maximal» mittelgradigen anhaltenden 

Leistungsbeeinträchtigung im Rahmen einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen 

(psychiatrisches Teilgutachten vom 8. November 2016, IV-act. 161). Dr. H.___ führte 

aus, aus rheumatologischer Sicht stünden diagnostisch die chronischen 

lumbospondylogenen Beschwerden links ohne klinische oder anamnestische Hinweise 

für ein radikuläres Syndrom und die chronischen Schulterschmerzen rechtsbetont im 

Vordergrund, wobei sich radiologisch für die seit Jahren anhaltenden und absolut 

therapieresistenten Beschwerden kein strukturelles Korrelat finden lasse. Die 

objektivierbaren geringen degenerativen Veränderungen lumbosakral sowie an der 

linken Schulter könnten wohl gelegentliche belastungsabhängige lokale Beschwerden 

verursachen. Sie sollten jedoch einer gezielten Behandlung jeweils gut zugänglich sein 

und keine über Jahre unverändert anhaltenden Beschwerden verursachen. Bereits 

anlässlich des Arbeitsassessments in der Klinik Valens (siehe hierzu IV-act. 64-1 ff.) 

und beim späteren ambulanten Assessment in der Rehaklinik Bellikon 2011 (siehe 

hierzu IV-act. 64-12 ff.) seien bei schon damals praktisch identisch geschilderten 

Beschwerden eine Symptomausweitung und Selbstlimitierung in den ergonomischen 

Tests beschrieben worden. Auch bei der aktuellen Untersuchung hätten sich deutliche 

Diskrepanzen zwischen gezielter Untersuchungssituation bzw. Beobachtungen beim 

abgelenkten Versicherten sowohl hinsichtlich Inklination der LWS als auch der 

Beweglichkeit der Schultergelenke gezeigt. Für die angestammte Tätigkeit als Gipser 

bescheinigte Dr. H.___ eine 30%ige Arbeitsfähigkeit. Bezogen auf leidensangepasste 

Tätigkeiten und die aktuelle Tätigkeit als J.___ bzw. K.___ sei aus rheumatologischer 

Sicht keine Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen (rheumatologisches Teilgutachten vom 14. 

November 2016, IV-act. 162, das auch die interdisziplinäre Beurteilung enthält; siehe 

hierzu IV-act. 162-25 f.).

In der Stellungnahme vom 12. Dezember 2016 führte der RAD-Arzt Dr. G.___ aus, 

das bidisziplinäre Gutachten entspreche den versicherungsmedizinischen Kriterien. Die 

Abweichung zur Beurteilung der ZMB-Gutachter sei nachvollziehbar begründet und 

liege im gutachterlichen Ermessen (IV-act. 163). Der Rechtsdienst der IV-Stelle 

gelangte zusammenfassend zur Auffassung, beim Versicherten seien weder eine 

gesundheitliche Beeinträchtigung von erheblichem Schweregrad noch deren 

A.f. 

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B.  

funktionelle Auswirkungen «in Beruf und Erwerb» objektiv, kohärent und 

widerspruchsfrei nachgewiesen, weshalb sich eine 50%ige Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit aus der Optik des Rechtsanwenders nicht erhärten lasse. Sei ein 

rechtsgenüglicher Bezug zwischen den gestellten Diagnosen und deren funktionellen 

Auswirkungen im Sinn einer eingeschränkten Arbeitsfähigkeit nicht überwiegend 

wahrscheinlich ausgewiesen, habe die materiell beweisbelastete versicherte Person die 

Folgen zu tragen. Mangels eines invalidisierenden Gesundheitsschadens habe der 

Versicherte keinen Rentenanspruch (IV-act. 164).

Gestützt auf eine 100%ige Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten 

ermittelte die IV-Stelle einen Invaliditätsgrad von 0% und stellte dem Versicherten mit 

Vorbescheid vom 14. Februar 2017 die Abweisung des Rentengesuchs in Aussicht (IV-

act. 169). Dagegen erhob dieser am 9. März 2017 Einwand und beantragte die 

Zusprache einer Invalidenrente (IV-act. 173). Am 30. Mai 2017 verfügte die IV-Stelle die 

Abweisung des Rentengesuchs (IV-act. 176).

A.g. 

Gegen die Verfügung vom 30. Mai 2017 richtet sich die vorliegende Beschwerde 

vom 27. Juni 2017. Der Beschwerdeführer beantragte darin deren Aufhebung und die 

Zusprache einer Invalidenrente. Eventualiter sei ein weiteres polydisziplinäres 

Gutachten anzuordnen; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. Im 

Wesentlichen brachte der Beschwerdeführer vor, die Auffassung des Rechtsdienstes 

der Beschwerdegegnerin sei unzutreffend. Der Ermittlung des Invaliditätsgrads sei die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung der ZMB-Gutachter (30%ige Arbeitsfähigkeit) oder 

diejenige von med. pract. I.___ (50%ige Arbeitsfähigkeit) zugrunde zu legen. Würde die 

Beschwerdegegnerin feststellen, dass beide Gutachten nicht brauchbar seien, so sei 

sie gehalten, ein Obergutachten erstellen zu lassen, auf das sie ihren Entscheid stützen 

könne. Sie habe kein drittes Gutachten in Auftrag gegeben, sondern einfach seinen 

Antrag auf Zusprechung einer Invalidenrente abgewiesen. Damit sei sie ihrer Pflicht, 

den Sachverhalt und die rechtlichen Grundlagen umfassend abzuklären, nicht 

nachgekommen (act. G 1; zu den eingereichten ärztlichen Berichten von Dr. B.___ vom 

16. Juni 2017 und von Dr. E.___ vom 21. Juni 2017 siehe act. G 1.2 f.).

B.a. 

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Die Beschwerdegegnerin beantragte in der Beschwerdeantwort vom 

19. September 2017 die Abweisung der Beschwerde. Sie hielt am Standpunkt fest, 

dass aus rechtlicher Sicht keine Erwerbsunfähigkeit ausgewiesen sei (act. G 4).

B.b. 

In der Replik vom 18. Oktober 2017 hielt der Beschwerdeführer unverändert an 

seinen Anträgen fest (act. G 6).

B.c. 

Die Beschwerdegegnerin teilte am 27. Oktober 2017 ihren Verzicht auf eine 

begründete Duplik mit und hielt an der beantragten Beschwerdeabweisung fest (act. 

G 8).

B.d. 

Nach der Gewährung des rechtlichen Gehörs an die Parteien (siehe Schreiben des 

Versicherungsgerichts vom 25. Oktober 2019, act. G 14 f.) beauftragte das 

Versicherungsgericht am 15. November 2019 Dr. med. L.___, Fachärztin für Psychiatrie 

und Psychotherapie, sowie lic. phil. M.___, Fachpsychologin für Neuropsychologie 

FSP, mit der Erstattung eines psychiatrisch-neuropsychologischen Gerichtsgutachtens 

(act. G 16).

B.e. 

Am 15. Mai 2020 erstattete Dr. L.___ das psychiatrische Gerichtsgutachten, das 

auch die Erkenntnisse des neuropsychologischen Teilgutachtens vom 15. Mai 2020 

(siehe hierzu act. G 23.4) enthält. Die psychiatrische Gerichtsgutachterin diagnostizierte 

eine komplexe posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10: F61; DD: 

posttraumatische Belastungsstörung gemäss ICD-10: F43.1), DD: zusätzlich eine 

Somatisierungsstörung (ICD-10: F45.0) und eine anhaltende mittelgradige depressive 

Episode (ICD-10: F32.1). Leidensangepasste Tätigkeiten müssten qualitative 

Anforderungen erfüllen, die nur in geschützter Umgebung und nicht auf dem freien 

Arbeitsmarkt zu finden seien (act. G 23, insbesondere S. 48 ff.). Die 

neuropsychologische Gerichtsgutachterin nannte als Diagnose kognitive 

Minderleistungen vor dem Hintergrund einer schwankenden, nicht durchgehend 

gegebenen Anstrengungs- und Leistungsbereitschaft. Die Befunde seien in ihrer Art 

und Ausprägung weder mit schlechter psychischer Befindlichkeit noch mit Schmerz- 

oder Müdigkeitsinterferenzen zu erklären. Aufgrund der nicht validen Befunde könne 

die Arbeitsfähigkeit nicht beurteilt werden (act. G 23.4).

B.f. 

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Erwägungen

1.

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der Rentenanspruch 

des Beschwerdeführers.

Der Beschwerdeführer brachte keine Einwände zu den gutachterlichen 

Feststellungen vor (Eingabe vom 3. Juni 2020, act. G 25). In der Stellungnahme vom 

4. Juni 2020 vertrat der RAD-Arzt med. pract. N.___, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie, die Auffassung, die gerichtsgutachterliche Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit sei überzeugend (act. G 26.1). Gestützt darauf teilte die 

Beschwerdegegnerin am 5. Juni 2020 mit, sie erachte das Gerichtsgutachten als 

beweiskräftig (act. G 26).

B.g. 

Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Die Invalidität kann Folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer 

Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen 

Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, 

wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). Für die 

Bestimmung des Invaliditätsgrads wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte 

Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen 

Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare 

Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in 

Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht 

invalid geworden wäre (Valideneinkommen; Art. 16 ATSG).

1.1. 

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

1.2. 

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2.

Zunächst ist zu beurteilen, ob der medizinische Sachverhalt spruchreif abgeklärt 

wurde.

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen 

Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 

261 E. 4 mit Hinweisen). Für das gesamte Verwaltungs- und 

Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung. Danach haben die Versicherungsträger und das 

Sozialversicherungsgericht die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen).

Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% 

besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

1.3. 

In rheumatologischer Hinsicht legte Dr. H.___ im Gutachten vom 14. November 

2016 ausführlich dar, weshalb der Beschwerdeführer für leidensangepasste Tätigkeiten 

über eine vollständige Arbeitsfähigkeit verfüge (IV-act. 162-23). Diese Einschätzung 

erfolgte namentlich unter Einbezug der relevanten Vorakten (IV-act. 162-2 ff.), der 

anlässlich der persönlichen Untersuchung sowie der aus den Vorakten hervorgehenden 

Inkonsistenzen (IV-act. 162-20 f.) und in überzeugender Diskussion der abweichenden 

medizinischen Einschätzungen, insbesondere des rheumatologischen Teils des ZMB-

Gutachtens (IV-act. 162-21). Die Parteien haben denn auch keine konkreten Mängel 

gegen die Einschätzung von Dr. H.___ erhoben und auch keine objektiv wesentlichen 

Gesichtspunkte hervorgebracht, die er ausser Acht gelassen hätte. Auf die 

rheumatologische Arbeitsfähigkeitsbeurteilung von Dr. H.___ kann daher abgestellt 

werden. Zu ergänzen bleibt, dass sich aus dem internistischen Teil des ZMB-

2.1. 

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Gutachtens ebenfalls keine Hinweise auf eine somatisch begründete Arbeitsunfähigkeit 

für leidensangepasste Tätigkeiten ergeben (IV-act. 135-25 ff.).

Des Weiteren ist die aus psychiatrischer Sicht erfolgte Arbeitsfähigkeitsschätzung 

zu beurteilen.

2.2. 

Das Versicherungsgericht hat bereits im Schreiben vom 25. Oktober 2019 

ausführlich dargelegt, weshalb es die psychiatrischen Beurteilungen des 

psychiatrischen ZMB-Gutachters und von med. pract. I.___ nicht für beweiskräftig hielt 

und die psychische Situation des Beschwerdeführers als noch nicht spruchreif 

betrachtete (act. G 14). Darauf kann verwiesen werden.

2.2.1. 

Bei der Würdigung des psychiatrischen Gerichtsgutachtens von Dr. L.___ vom 

15. Mai 2020 (act. G 23) gilt es zu beachten, dass nach der Rechtsprechung «nicht 

ohne zwingende Gründe» von den Einschätzungen der im Gerichtsverfahren 

beigezogenen medizinischen Experten abgewichen werden darf. Auch der Europäische 

Gerichtshof für Menschenrechte hat diesbezüglich erwogen, der Meinung eines von 

einem Gericht ernannten Experten komme bei der Beweiswürdigung vermutungsweise 

hohes Gewicht zu (vgl. BGE 135 V 469 f. E. 4.4 mit Hinweisen). Der RAD-Arzt med. 

pract. N.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, gelangte bei seiner 

ausführlichen Würdigung vom 4. Juni 2020 zum Schluss, dass auf die 

gerichtsgutachterliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit abgestellt werden könne (act. 

G 26.1). Dieser Sichtweise schloss sich der Rechtsdienst der Beschwerdegegnerin 

vorbehaltlos an (act. G 26). Auch der Beschwerdeführer brachte keine Einwände gegen 

die gerichtsgutachterliche Beurteilung vor (act. G 25). Seitens des Gerichts bestehen 

ebenfalls keine zwingenden Gründe, welche eine Abweichung von der 

gerichtsgutachterlichen Beurteilung rechtfertigen.

2.2.2. 

Gestützt auf die gerichtsgutachterliche Beurteilung ist mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer bezogen auf den 

ersten Arbeitsmarkt über keine Arbeitsfähigkeit mehr verfügt. Retrospektiv geht die 

Gerichtsgutachterin davon aus, dass die Symptomatik bzw. der Gesundheitsschaden 

bereits seit Kriegsende bestehe und auch während seiner Tätigkeit im O.___ in P.___ 

vorhanden gewesen sei (act. G 23, S. 49). Jedenfalls ist mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer im frühest 

möglichen Zeitpunkt des Rentenbeginns (Art. 29 Abs. 1 IVG) während eines Jahres 

arbeitsunfähig war. In Anbetracht der am 15. Juli 2011 erfolgten IV-Anmeldung (IV-

act. 1) beginnt der Anspruch auf eine ganze Rente am 1. Januar 2012.

2.2.3. 

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3.  

Entscheid

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen, die angefochtene 

Verfügung aufzuheben und dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab 1. Januar 2012 eine 

ganze Rente zuzusprechen. Zur Festsetzung und Ausrichtung der Rentenleistung ist 

die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

3.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 1‘000.-- 

erscheint aufgrund der Einholung eines Gerichtsgutachtens und des damit 

verbundenen Mehraufwands als angemessen. Die unterliegende Beschwerdegegnerin 

hat die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- zu bezahlen. Der vom 

Beschwerdeführer geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihm zurückzuerstatten.

3.2. 

bis

Die Kosten des psychiatrisch-neuropsychologischen Gerichtsgutachtens von 

insgesamt Fr. 10'613.35 (Fr. 7'725.-- [act. G 23.3] + Fr.1'677.-- [act. G 23.5] + 

Fr. 370.20 [act. G 21] + Fr. 504.60 [act. G 20] + Fr. 336.55 [act. G 28]) hat die 

Beschwerdegegnerin vollumfänglich zu tragen (Entscheid des Versicherungsgerichts 

des Kantons St. Gallen vom 6. September 2016, IV 2013/259, E. 5.4.1 ff.; BGE 143 V 

269).

3.3. 

Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Diese ist vom Gericht ermessensweise festzusetzen, wobei 

insbesondere der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand Rechnung zu tragen 

ist (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). In der 

Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 

Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (HonO; sGS 963.75) pauschal Fr. 1'500.-- bis 

Fr. 15'000.--. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat keine Honorarnote 

eingereicht. Der Bedeutung und dem Aufwand der Streitsache angemessen erscheint 

unter Berücksichtigung des durch das Gerichtsgutachten entstandenen Mehraufwands 

eine Parteientschädigung von pauschal Fr. 5'000.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer; vgl. Entscheid des Versicherungsgerichts vom 30. Mai 2016, IV 

2014/97, E. 3.4).

3.4. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 30. Mai 2017 

aufgehoben und dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab 1. Januar 2012 eine ganze 

Rente zugesprochen. Zur Festsetzung und Ausrichtung der Rentenleistung wird die 

Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.

Die Beschwerdegegnerin bezahlt die Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.--. Der vom 

Beschwerdeführer geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihm zurückerstattet.

3.

Die Beschwerdegegnerin hat die Kosten des Gerichtsgutachtens von insgesamt 

Fr. 10'613.35 zu bezahlen.

4.

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 5'000.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 03.07.2020
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Gerichtsgutachten. Gemäss gerichtsgutachterlicher Beurteilung besteht auf dem Arbeitsmarkt keine Restarbeitsfähigkeit mehr. Anspruch auf eine ganze Rente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. Juli 2020, IV 2017/240).

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