# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f21d163c-2db0-5d23-9eb3-7ebe81735067
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-04-18
**Language:** de
**Title:** Revisionsgrund/Rentenaufhebung: Die Versicherte hat gemäss IK-Auszug ein Einkommen erzielt, welches die Überprüfung ihrer Arbeitsfähigkeit rechtfertigt. Gemäss Gutachten nun volle AF angestammt und angepasst, Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2016.00186
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.00186.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00186
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Lienhard
Urteil
vom
18. April 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Manfred Lehmann
Erdös
& Lehmann, Rechtsanwälte
Kernstrasse 37, Postfach 1320, 8031 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1956, war letztmals
1990/2000
als Bäckerin tätig
gewesen
(
Urk.
7/9) und meldete sich am 8. April 2001 wegen Rückenschmer
zen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk.
7/6). Die
So
zialversicherungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, tätigte erwerbliche und medizinische Abklärungen und sprach der Versicherten mit Verfügung vom 7. Mai 2002 bei einem Invaliditätsgrad von 58
%
eine halbe Rente ab
1. März 2001 zu (
Urk.
7/26), wobei sie mit Verfügung vom 5. September 2002 den Rentenbeginn auf den 1. Dezember 2000 legte (
Urk.
7/39). Dies bestätigte das hiesige Gericht mit Urteil vom 3. März 2003 (Prozess
Nr. IV.2002.00302;
Urk.
7/45).
Am
2.
März 2007 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, ihr Rentenan
spruch sei unverändert (
Urk.
7/57).
1.2
Nach Eingang des am 10. Juli 2012 ausgefüllten Revisionsfragebogens (
Urk.
7/62) tätigte die IV-Stelle weitere Abklärungen und veranlasste
eine polydisziplinäre Begutachtung der Versicherten im
Y.___
, dessen Gutachten am
10. März 2014 erstattet wurde (
Urk.
7/85).
Mit Vorbescheid vom 8. Mai 2014 (
Urk.
7/91) stellte die IV-Stelle die
Einstellung
der Rente in Aussicht. Dage
gen erhob die Versicherte Einwände (
Urk.
7/95;
Urk.
7/105-106).
Die IV-Stelle erliess am 20. April 2015 erneut einen Vorbescheid betreffend
Renten
einstellung
(
Urk.
7/120), wogegen die Versicherte erneut Einwände erhob (
Urk.
7/123).
Mit Verfügung vom 4. Januar 2016 hob die
IV-Stelle
die
bishe
rige Rente der Versicherten auf (
Urk.
7/126 =
Urk.
2).
2.
D
ie Versicherte
erhob
am
2.
Februar 2016 Beschwerde
gegen die Verfügung vom 4. Januar 2016 (
Urk.
2)
mit dem Antrag auf
deren
Aufhebung
und wei
terhin
Zusprache
einer halben Rente, eventuell einer
Viertelsrente
,
eventuell Rückweisung der Sache für weitere Abklärungen (
Urk.
1 S. 2). Die
Beschwer
degegnerin
beantragte mit Beschwerdeantwort vom 18. März 2016 (
Urk.
6) die Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin am 11. April 2016 mitgeteilt wurde (
Urk.
8).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind aus
schliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksich
tigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreivier
telsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28
Abs.
2 IVG).
1.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Renten
-
bezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Ge
such hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17
Abs.
1 ATSG).
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Än
derung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den
Invaliditäts
grad
und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert ha
ben (BGE
130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesund
heitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Ar
beitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3).
Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im We
sentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfä
higkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer
an
spruchserheblichen
Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechts
kräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Einspracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit
rechts
konformer
Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und
Invaliditätsbe
messung
beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 2.1 mit Hinweisen).
1.4
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medi
zinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete den angefochtenen Entscheid (
Urk.
2) wie folgt: Es sei anlässlich der
Rentenzusprache
von einer Arbeitsfähigkeit von 50
%
in angepasster und angestammter Tätigkeit ausgegangen worden. Laut Gutachten des
Y.___
lägen unveränderte Diagnosen vor, und es sei nicht dargelegt worden, inwiefern es zu einer Veränderung und Verbesserung des Gesundheitszustandes seit der gerichtlichen Beurteilung 2003 gekommen sei. Vielmehr stehe damals wie heute ein generalisiertes Schmerzsyndrom im Zentrum. Es sei deshalb ein gesundheitlich bedingter Revisionsgrund zu ver
neinen. Es habe sich aber dennoch eine erhebliche Tatsachenänderung erge
ben, da die Versicherte in den Jahren 2009 und 2010 ein Einkommen von je Fr. 30‘000.--
erzielt
und ihre Restarbeitsfähigkeit voll verwertet habe. Die Anstellung habe sie nicht aus gesundheitlichen Gründen verloren. Dieses Einkommen sei rententangierend gewesen, indem
es
zur Herabsetzung der
bisherigen halben auf eine
Viertelsrente
geführt hätte. Somit liege ein er
werblich bedingter Revisionsgrund vor, weshalb auch der medizinische Sachverhalt anhand des
Y.___
-Gutachtens überprüft worden sei. Dement
sprechend sei von einer vollen Arbeitsfähigkeit in allen bisherigen Tätigkei
ten auszugehen. Der - näher begründete - Einkommensvergleich ergebe ei
nen Invaliditätsgrad von 0
%
(S. 2 f.).
2.2
Die Beschwerdeführerin stellte sich auf den Standpunkt (
Urk.
1),
sie habe in den Jahren 2009 und 2010 in einem Pensum von 21 Stunden gearbeit
et und damit die gerichtlich an
erkannte Arbeitsfähigkeit verwertet. Sie habe in die
ser Zeit eine leichte, vorwiegend sitzende Tätigkeit bei der
Z.___
ausgeführt, welche dem damaligen Zumutbarkeitsprofil entsprochen habe. Sie habe ein Einkommen erzielt, das über dem rentenbegründenden berech
neten Invalideneinkommen gelegen habe.
Es habe sich aber um den Betrieb ihrer Familie gehandelt; sie hätte auf dem freien Arbeitsmarkt kein solches Einkommen erzielen können. Da dieses besondere Arbeitsverhältnis wirt
schaftlich nicht mehr tragbar gewesen und ihr gekündigt worden sei, könne ihr einzig das hypothetisch erzielbare Einkommen angerechnet werden (S. 5). Ihr Gesundheitszustand habe sich auch gemäss Einschätzung der
Beschwer
degegnerin
nicht relevant verändert. Unbestritten sei, dass sie in den Jahren 2009 und 2010 ein Invalideneinkommen erzielt habe, das zu einer Vermin
derung der Rente geführt hätte. Sie habe aber nie ein rentenausschliessendes Einkommen erzielt und damit sei ihr Anspruch auf Weiterausrichtung von mindestens einer
Viertelsrente
sicherlich gegeben (S. 6).
2.3
Streitig und zu prüfen ist, ob ein Revisionsgrund vorliegt und damit die Frage, ob die Renteneinstellung rechtens ist.
3.
Das hiesige Gericht bestätigte die im Jahr 2002 erfolgte
Rentenzusprache
insbesondere gestützt auf den Bericht der Ärztinnen des
A.___
vom 2. Oktober 2001
(
Urk.
7/12; vgl. E. 4
.5 und 5.4 des Urteils vom 3. März 2003;
Urk.
7/45)
. D
ie Ärztinnen nannten als Diagnose mit Ein
fluss auf die Arbeitsfähigkeit ein generalisiertes Schmerzsyndrom mit Beto
nung lumbal mit
pseudoradikulären
Ausstrahlungen vor allem ins rechte Bein (bei leichter Wirbelsäulenfehlform, Haltungsinsuffizienz und partieller Blockwirbelbildung L1/2) und als Diagnose ohne Auswirkung auf die Ar
beitsfä
higkeit eine Adipositas.
Die Arbeitsunfähigkeit als Hilfskraft an einem Imbissstand betrage 100 % vom 17. Juli bis 31. August 2000 und 70 % ab 1. Dezem
ber 2000.
Es bestehe aufgrund der Wirbelsäulenfehlform, der allge
meinen muskulären Insuffizienz sowie der generalisierten Schmerzen eine verminderte Belastbarkeit, woraus eine Arbeitsfähigkeit von 0 % für schwere und mittelschwere Arbeit resultiere. Für leichte, wechselbelastende Tätigkei
ten betrage die Arbeitsfähig
keit 50 %. Im Haushalt sei die Beschwerdeführe
rin 100 % arbeitsfähig. Sowohl die subjektiven Angaben der Beschwerde
führerin wie auch die klinischen Be
funde seien im Dezember 1999 ähnlich gewesen wie heute, so dass die Angaben bezüglich Arbeitsfähigkeit rück
wir
kend ab Dezember 1999
gälten
.
D
ie Beschwerdeführerin sei eingeschränkt beim He
ben und Tragen von schweren Lasten, längerem Stehen an Ort, Ar
beiten in Zwangshaltung und grösseren Gehstrecken, wodurch ihre Arbeits
fähigkeit auf 50 % reduziert sei
.
Eine berufliche Umstellung sei nicht not
wendig, da auch in einer idealen Tätigkeit (leicht, wechselbelastend, über
wiegend sitzend) aufgrund der generalisierten Schmerzen und
Chronifizie
rung
des Zustandes die Arbeitsfähigkeit kaum über 50 % gesteigert werden könnte
.
Dementsprechend wurde eine Arbeitsfähigkeit „halbtags“ sowohl in der bisherigen als auch in einer behinderungsa
ngepassten Tätigkeit attestiert
.
Gestützt auf diese Beurteilung ging das hiesige Gericht davon aus, dass der Beschwerdeführerin leichte, wechselbelastende, vorwiegend sitzend auszu
übende Tätigkeiten im Ausmass von 50
%
zumutbar seien (E. 6.2
).
4.
4.1
Seither ergingen die folgenden Arztberichte:
Die Ärzte des
A.___
, Rheumaklinik und Institut für Physikalische Medizin, stellten mit Bericht vom 2
2.
Februar 2007 (
Urk.
7/55/3-5) folgende Diagno
sen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
lit
. A):
-
generalisiertes Schmerzsyndrom mit Betonung lumbal mit
lumbo
-
spon
dylogenen
Ausstrahlungen vor allem ins rechte Bein
-
skoliotische
Wirbelsäulenfehlform
-
Haltungsinsuffizienz
-
segmentale Dy
s
funktion der Brustwirbelsäule mit
Rippenblockierun
gen
Die Beschwerdeführerin sei als Hilfskraft in einem Imbissstand vom 17. Juli bis 31. August 2000 zu 100
%
und
vom 1. Dezember 2000 bis zum 14. Feb
ruar 2007 zu 70
%
arbeitsunfähig
gewesen (
lit
. B). Ihr Gesundheitszustand sei stationär
und ihre Arbeitsfähigkeit könne durch medizinische Massnahmen nicht verbessert werden (
lit
. C)
.
Die Beweglichkeit der Halswirbelsäule sei frei, die Flexion und Seitneigung der Brustwirbelsäule in beiden Richtungen zu einem Drittel eingeschränkt.
Die Lendenwirbelsäulenflexion sei zu zwei Dritteln, die Seitneigung beidseits zu einem Drittel eingeschränkt. Der Finger-Boden-Abstand betrage 17 cm (
lit
. D
Ziff.
5).
Die radiologischen Abklärungen hätten sekundäre degenerative Veränderun
gen in den Bandscheibenniveaus Th12/L1 und L1/2 sowie L2/3
gezeigt
, die im Vergleich zur Voruntersuchung vom 17. Juli 2000
leichtgradig
progre
dient seien. Hinweise für entzündlich rheumatologische Veränderu
ngen habe es keine gegeben. Das fehlende Ansprechen auf
eine jahrelange medizinische Trainingstherapie spreche weiterhin für einen Verlauf ohne wesentliche Ver
besserung. Auf weitere therapeutische Massnahmen werde daher verzichtet. Ebenfalls scheine ein chirurgisch-orthopädisches Prozedere bei den unspezi
fischen Beschwerden und dem weitgehend stationären radiologischen Befund aktuell nicht indiziert (
Ziff.
7).
Gestützt auf diesen Bericht ging die Beschwerdegegnerin von einem unver
änderten Invaliditätsgrad aus (Mitteilung vom
2.
März 2007;
Urk.
7/57).
4.2
Am 30. Dezember 2010 wurde die Beschwerdeführerin ambulant im
A.___
be
handelt. Mit Austrittsbericht vom 30. Dezember 2010 (
Urk.
7/72) wiederhol
ten die Ärzte
im Wesentlichen
die bisher gestellten Diag
nosen (vgl. vorste
hend E. 4.1) und diagnostizierten zusätzlich aktuell eine
Schmerzexazerba
tion
der linken Körperhälfte. Die Beschwerdeführerin habe sich bei seit vier Tagen bestehender
Schmerzexazerbation
im Bereich der gesamten linken Körperhälfte, mit Akzentuation im Bereich des Nackens, Gesichts und des Thorax, selbst zugewiesen.
Es sei davon auszugehen, dass die
Schmerzsymp
-
tomatik
vor allem
muskuloskelettal
bedingt sei, gegebenenfalls mit leichter depressiver Überlagerung. Die Wiederaufnahme der Physiothera
pie sei drin
-
gend
empfohlen.
4.3
Im Rahmen des 2012 eingeleiteten Revisionsverfahrens (
Urk.
7/62) ging ein Bericht von
Dr.
med.
B.___
, Fachärztin für
Oto
-
Rhino
-Laryngologie, vom 9. April 2013 (
Urk.
7/71/
1-4) ein, in welchem
Dr.
B.___
einen Status nach benignem paroxysmalen Lagerungsschwindel diagnostizierte und keine Angaben zur Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin machte.
4.4
Die Ärzte des
Y.___
erstatteten ihr Gutachten vom 10. März 2014 (
Urk.
7/85) unter Berücksichtigung der
Akten, Erhebung der Anamnese und Durchfüh
rung einer internistischen, rheumatologischen und psychiatrischen Beurtei
lung und stellten
keine
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
(S.
32
Ziff.
6.1). Die folgenden Diagnosen hätten keinen Einfluss auf die Ar
beitsfähigkeit (S. 32
Ziff.
6.2):
-
multilokuläres
Schmerzsyndrom ohne adäquates organisches Korrelat mit/bei:
-
Fehlform
und Fehlhaltung der Wirbelsäule
-
chronischer
Dekonditionierung
-
chronisches
Lumbovertebralsyndrom
bei Skoliose im
thorakolumbalen
Übergang
-
chronisches
zervikozephales
und
zervikookzipitales
Schmerzsyndrom mit/bei:
-
leichtgradigen
degenerativen HWS-Veränderungen
-
metabolisches Syndrom mit/bei:
-
Adipositas Grad I nach WHO (BMI von 30.4 kg/m2
)
-
arterieller Hypertonie
-
nicht-insulinpflichtiger Diabetes mellitus Typ 2
-
Status nach benignem paroxysmalem Lagerungsschwindel 2012
Seit der Schliessung des Kebab-Standes ihres Ehemannes vor drei Jahren habe die Versicherte nicht mehr gearbeitet (S. 32 unten).
Die internistische Untersuchung habe weitgehend normale Befunde ergeben. Die Beschwerdeführerin zeige ein insgesamt harmonisches und unbehindertes spontanes Bewegungsmuster. Der Gang sei flüssig und
hinkfrei
mit prob
lemlos durchführbarem Fussspitzen- und Fersengang beidseits; der Finger-Boden-Abstand betrage 0 cm, dabei zeige sich eine harmonische Entfaltung der Brust- und Lendenwirbelsäule. Die Halswirbelsäule sei in allen
Bewe
gungsrichtungen
indolent und frei beweglich. Der Schürzen- und Nackengriff sei beidseits problemlos möglich
(S. 17)
.
Aus internistischer Sicht könne keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründet werden.
Die Versicherte
sei kardiopulmonal kompensiert; im Hinblick auf das metabolische Syndrom seien keine Hinweise auf Spätfolgen zu finden, im Abdominal- und
Neuro
status
liessen sich keine pathologischen Befunde erheben und die
Nieren
funktion
sei normal (S. 35 unten).
Die rheumatologische Untersuchung ergab eine freie und schmerzlose Be
weglichkeit aller drei Wirbelsäulensegmente und dementsprechend einen Finger-Boden-Abstand von 0 cm. Die Rückenmuskulatur sei verhärtet und
druckdolent
, aber ohne
Myogelosen
und
Tendoperiostosen
. Ein
Reklinati
onsschmerz
und ein Kletterphänomen seien nicht feststellbar (S. 20 unten f.).
Bei der rheumatologischen Untersuchung könn
t
e
n
als einzige pathologische Befunde die Skoliose im
thorakolumbalen
Übergang mit degenerativen Ver
änderungen sowie die degenerativen Bandscheibenveränderungen mit Spon
dylose im Halswirbelsäulenbereich erhoben werden. Diese führten jedoch bei fehlenden neurologischen Ausfällen und fehlender
spondylogener
Ausstrah
lung nicht zu einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Es seien keine we
i
teren Pathologien feststellbar.
Die Kreuz-, Nacken- und Belastungsschmerzen seien vorwiegend der
Dekonditionierung
zuzuordnen, weit mehr als der Fehlhaltung mit den degenerativen Veränderungen im Bereich der Brust- und Halswirbelsäule. Damit sei der Beschwerdeführerin die bisherige Tätigkeit im Kebab-Stand wie auch jede andere dem Alter und dem Habitus angepasste leichte bis mittelschwere Tätigkeit zu 100
%
zumutbar (S. 36 Mitte).
In psychiatrischer Hinsicht sei keine Störung feststellbar. Insbesondere seien die diagnostischen Kriterien für eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstö
rung
nicht erfüllt. Auch könne in Übereinstimmung mit den Akten keine af
fektive Störung diagnostiziert werden; die typischen Basissymptome einer depressiven
Episode wie gedrückte Stimmung, Interessenverlust, Freudlosig
keit und Verminderung des Antriebs mit erhöhter Ermüdbarkeit könnten nicht in typischem Umfang und Konstellation festgestellt werden. Psycho
pathologisch bestehe eine nur geringe
histrionisch
überlagerte Affektlabilität. Die geschilderten Symptome seien unspezifisch und eher einer
Befindlich
keitsstörung
auf der Basis der vorhandenen psychosozialen Probleme zuzu
schreiben. Relevante akzentuierte Persönlichkeitszüge fänden sich ebenfalls nicht (S. 36).
Zusammenfassend und unter Berücksichtigung aller Gegebenheiten und Be
funde sei die Versicherte aktuell weder aus somatischer noch aus psychiatri
scher Sicht in ihrer Arbeitsfähigkeit eingeschränkt. Ihr seien aus interdiszip
linärer Sicht alle bisherigen Tätigkeiten vollschichtig und ohne
Leistungsein
busse
zu 100
%
zumutbar
(S. 37 oben).
Die wiederholten Abklärungen in der Rheumaklinik des
A.___
hätten nie eine objektivierbare Ursache für die geklagte Schmerzsymptomatik ergeben. Wa
rum der Versicherten damals dennoch eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit attes
tiert worden sei, sei rein rheumatologisch nicht begründbar. Die von ihr ge
schilderte Symptomatik und ihre Folgen seien aus heutiger Sicht mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar; eine psychische Komorbidität von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer bestehe nicht. Die Be
schwerdeführerin habe ein gutes Tagesaktivitätsniveau, sie betreue ihre drei halbwüchsigen Enkelkinder an mehreren Tagen pro Woche, fahre mit ihnen einen Monat in die Heimat und betreue sie auch während dieser ganzen Zeit. Sie leide nicht unter Freude- oder Interesseverlust und die Konzentrationsfä
higkeit reiche für den Alltag aus. Die Beschreibungen in den Vorberichten könnten im Wesentlichen nachvollzogen werden, nicht aber die angegebene
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit, zumal jetzt keine psychische Störung mehr vorliege (S. 37). Somit müsse aus medizinischer Sicht von einer Ver
besserung des Gesundheitszustandes ausgegangen
werden.
W
ann diese
ein
getreten
sei
, könne aufgrund der Aktenlage nicht genau rekonstruiert wer
den. Spätestens ab dem Zeitpunkt der aktuellen Begutachtung könne ange
nommen werden, dass keine Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit mehr vorliege (S. 38 oben).
4.5
Dr.
med.
C.___
, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), hielt am 17. März 2014 (
Urk.
7/89/6) fest, es sei gestützt auf das Gutachten anhand der nunmehr normalisierten Befunde und Funktionseinschränkungen trotz Selbstlimitierung von einer klaren Verbesserung des Gesundheitszustandes auszugehen.
4.6
Dr.
med.
D.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin und für Gast
roenterologie,
stellte
mit Schreiben vom 8. Juli 2014 (
Urk.
7/107)
die
folgenden Diagnosen:
-
generalisiertes Schmerzsyndrom
cervicocephal
und lumbal bei Skoli
ose mit/bei
-
degenerativen Veränderungen
-
Haltungsinsuffizienz
-
segmentaler Dysfunktion
-
Diabetes mellitus Typ 2
-
arterielle Hypertonie
-
Migräne
Seit 2000 habe sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin kaum verändert.
4.7
Die Ärztinnen des
E.___
berichteten am 8. Februar 2015
(
Urk.
7/113/2-3)
über eine ambulante Notfallbehandlung der Beschwerde
führerin, die sich wegen Schwäche und Inappetenz bei
Emesis
sowie
Palpita
tionen
und hypertonen Blutwerten
vorgestellt habe. Diagnostiziert wurde eine
hypertensive
Entgleisung. Unter Behandlung hätten im Verlauf
normo
tone
und
normocarde
Werte erreicht werden können.
5.
5.1
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächli
chen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den
Rentenanspruch zu beeinflussen (vorstehend E. 1.3). Die Beschwerdegegnerin
war angesichts des Umstands, dass die Beschwerdeführerin entgegen der bis
herigen ärztlichen Einschätzung, wonach sie in der angestammten Tätigkeit in einem Imbissstand zu 70
%
arbeitsu
nfähig sei (vgl. vorstehend E. 3
.1;
4.1;
Urk.
7/56), in dieser Tätigkeit gemäss IK-Auszug
ab 2009
ein Einkommen von Fr. 30‘000.-- jährlich erzielte (vgl.
Urk.
7/63),
somit berechtigt und ge
halten, den
Rente
nanspruch der Beschwerdeführerin
zu überprüfen.
5.2
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Ände
rung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfü
gung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit
rechts
konformer
Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung ei
nes Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 134 V 131 E. 3 und 133 V 108 E. 5.4 mit Hinweis). Nach der
bundes
gerichtlichen
Rechtsprechung ist eine Verfügung verzichtbar, wenn bei einer von Amtes wegen durchgeführten Revision keine leistungsbeeinflussende Änderung der Verhältnisse festgestellt wurde (Art. 74
ter
lit
. f
der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV
) und die bisherige Invalidenrente daher weiter ausgerichtet wird. Wird auf entsprechende Mitteilung hin keine Verfü
gung verlangt (Art. 74
quater
IVV), ist jene in Bezug auf den
Vergleichszeit
punkt
einer (ordentlichen) rechtskräftigen Verfügung gleichzustellen (Urteile des Bundesgerichts 9C_771/2009 vom 10. September 2010 E. 2.2 und 9C_586/2010 vom 15. Oktober 2010 E. 2.2 mit Hin
weisen).
Entgegen der Annahme der Beschwerdegegnerin (vgl.
Urk.
2 S. 2) bildet so
mit vorliegend nicht das Urteil des hiesigen Gerichts vom 3. März 2003 den massgeblichen Vergleichszeitpunkt für die Beurteilung einer allfälligen Ver
änderung, sondern die Mitteilung vom
2.
März 2007 (
Urk.
7/57), zumal auch diese unter Einholung eines Auszugs aus dem individuellen Konto der Versi
cherten (IK-Auszug;
Urk.
7/52;
Urk.
7/54) und eines Arztberichtes mit aktu
ellen bildgebenden und laborchemischen Untersuchungen (
Urk.
7/55) erging.
6.
6.1
Die
Ärzte des
A.___
, Rheumaklinik und Institut für Physikalische Medizin,
diag
nostizierten im Februar 2007 ein
generalisiertes Schmerzsyndrom mit Betonung lumbal mit
lumbospondylogenen
Ausstrahlungen vor allem ins rechte Bein
, eine
skoliotische
Wirbelsäulenfehlfo
rm, eine
Haltungsinsuffizi
enz
sowie eine
segmentale Dysfunktion der Brustwirbelsäule mit
Rippenblo
ckierungen
. Diese Diagnosen hätten Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin. Der Befund ergab
eine Einschränkung der
Flexion und Seitneigung der Brustwirbelsäule in beiden Richtungen zu einem Drittel. Die Lendenwirbelsäulenflexion sei zu zwei Dritteln, die Seitneigung beidseits zu einem Drittel eingeschränkt. Der Finger-Boden-Abstand betrage 17 cm
(vor
stehend E. 4.1). Die Beschwerdegegnerin ging aufgrund dieser Einschätzung weiterhin von 70%iger Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als Hilfskraft im Imbissstand und 50%iger Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätig
keit aus (
vgl.
Urk.
7/56).
6.2
In der Folge
wurde die Beschwerdeführerin
a
m 30. Dezember 2010
ambulant im
A.___
behandelt, wobei zusätzlich zur bisherigen Diagnose
eine
Schmerz
exazerbation
der linken Körperhälfte
festgestellt wurde
. Es sei davon auszu
gehen, dass die Schmerzsymptomatik vor allem
muskuloskelettal
bedingt sei, gegebenenfalls mit lei
chter depressive
r Überlagerung (vorstehend E 4.2
). An
gaben zur Arbeitsfähigkeit wurden nicht gemacht.
6.3
Das Gutachten des
Y.___
erging unter Berücksichtigung der Akten, Erhebung der Anamnese und Durchführung einer internistischen, rheumatologischen und psychiatrischen Untersuchung. Die geklagten Beschwerden wurden um
fassend dargestellt und die medizinischen Feststellungen wurden sorgfältig begründet. Dieses Gutachten vermag den praxisgemässen Anforderungen zu
genügen (vgl. vorstehend E. 1.4
), weshalb darauf abgestellt werden kann.
Die Gutachter vermochten keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfä
higkeit zu stellen und begründeten dies damit, dass in internistischer Hin
sicht normale Befunde zu erheben seien. In psychiatrischer Hinsicht bestün
den keine Hinweise auf eine Erkrankung; die geschilderten Symptome seien unspezifisch und die diagnostischen Kriterien seien weder für eine depressive Störung noch für eine
somatoforme
Schmerzstörung erfüllt. Der rheumatolo
gische Gutachter fand in weitgehender Übereinstimmung mit der bisherigen Aktenlage
als einzige pathologische Befunde die Skoliose im
thorakolumba
len
Übergang mit degenerativen Veränderungen sowie die degenerativen Bandscheibenveränderungen mit Spondylose im
Halswirbelsäulenbereich. Er stellte jedoch im Unterschied zur früheren Beurteil
ung am
A.___
(vgl. vorste
hend E. 4.1
) keine
spondylogene
Ausstrahlung
mehr fest
. Zwar schilderte die Beschwerdeführerin
Kreuz-,
Nacken- und Belastungsschmerzen. Diese sind gemäss Gutachter jedoch
vorwiegend der
Dekonditionierung
zuzuordnen, weit mehr als der Fehlhaltung mit den degenerativen Veränderungen im Be
reich der Brust- und Halswirbelsäule.
Dies erscheint schlüssig, führt die Be
schwerdeführerin nach Lage der Akten doch keinerlei Therapie durch.
Ins
besondere ist die gutachterliche Beurteilung überzeugend, weil
die
internis
tischen und rheumatologischen Untersuchungen
zeigten, dass sich die Be
schwerdeführerin flüssig und schmerzfrei bewegen konnt
e
. War 2007 noch eine Einschränkung der
Flexion und Seitneigung der
Wirbelsäule und ein Finger-Boden-Abstand von 17 cm festzustel
len (vgl. vorstehend E. 4.1
), so bestand anlässlich der Begutachtung
eine freie Beweglichkeit der
Wirbelsäule in allen Abschnitten und der Finger-Boden-Abstand betrug 0 cm. Insgesamt erachteten die Gutachter
gestützt auf ihre Abklärungen
die Beschwerdefüh
rerin deshalb in der angestammten wie auch in einer angepassten Tätigkeit als zu 100
%
arbeitsfähig. Entgegen der
Einschätz
ung durch die
Beschwerde
gegnerin
handelt es sich nicht um eine andere Beurteilung eines unverän
derten Sachverhaltes: Auch wenn teilweise die gleichen Diagnosen gestellt wurden, zeigten die normalisierten B
efunde eine klare Verbesserung, welche revisionsrelevant ist. Im Übrigen sind i
nvalidenversicherungsrechtlich
ohne
hin
nicht die Diagnosen und deren Anzahl entscheidend, sondern die Aus
wirkungen der gesundheitlichen Beeinträchtigungen auf die Arbeitsfähigkeit (BGE 136 V 279 E.3.2.1 S. 281 mit Hinweis auf BGE 127 V 294).
Aufgrund des schlüssigen
Y.___
-Gutachtens ist vorliegend davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin zu 100
%
arbeitsfähig ist.
An dieser Beurteilung vermögen die Bericht
e von
Dr.
D.___
(vorstehend
E. 4.6
) und der Ärztinnen des
E.___
(vorstehend E. 4.7
) nichts zu ändern, da darin keine Beurteilung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdefüh
rerin vorgenommen wurde.
7.
7.1
Die
Gutachter
diagnostizierten
keine
somatoforme
Schmerzstörung (vgl.
S. 39
Ziff.
3 sowie S. 32
Ziff.
6
des Gutachtens
). Auf die diesbezüglichen Vor
bringen der Beschwerdeführerin (vgl.
Urk.
1 S. 4
Ziff.
5; S. 6
Ziff.
10 ff.) ist deshalb nicht weiter einzugehen.
7.2
Weiter ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt
der
Ren
-
ten
aufhebung
über 55 Jahre alt war. Rechtsprechungsgemäss ist
die
revi
sions
- oder wiedererwägungsweise Herabsetzung oder Aufhebung der Invali
denrente bei versicherten Personen, die das 55. Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen haben, nur zulässig, wenn die Beschwerdegegnerin zuvor
Eingliederung
smassnahmen
durchgeführt hat (Urteil 9C_228/2010 vom 26. April 2011 E. 3.3).
Die Beschwerdegegnerin hat
mit der Beschwerdeführerin entsprechende
Gespräche geführt (vgl.
Urk.
7/115) und sie schriftlich auf ihre Mitwirkungspflicht aufmerksam ge
macht (
Urk.
7/114). Die Beschwerdeführerin teilte jedoch mit, sich nicht ar
beitsfähig zu fühlen (
Urk.
7/115 S. 1 und 2). Die Beschwerdegegnerin teilte ihr
daraufhin
am 1
6.
April 2015 (
Urk.
7/116) mit, dass keine Eingliede
rungsmassnahmen möglich seien. Diese Bemühungen genügen: Fehlt es
am Eingliederungswillen
oder
an der subjektiven
Eingliederungsfä
higkeit
, so entfällt der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, ohne dass zunächst ein Mahn- und
Bedenkzeitverfahren
durchgeführt werden müsste (Urteil des Bundesgerichts 8C_569/20
15 vom 1
7.
Februar 2016 E. 5.1 und
8C_19/2016 vom
4.
April 2016 E. 5.2.3).
7.
3
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die revisionsweise Überprüfung der Rente der Beschwerdeführerin eine medizinisch ausgewiesene Verbesserung ihrer Arbeitsfähigkeit ergab, indem sie ab Zeitpunkt des Gutachtens als zu 100
%
arbeitsfähig in angestammter und angepasster Tätigkeit gilt. Bei voller Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit besteht keine Invalidität, weshalb ein Einkommensvergleich entfällt.
Auch ist auf
die Frage,
ob das
ab 2009
effektiv erzielte Einkommen
Leistungs- oder Soziallohn darstellte, nicht weiter einzugehen.
Der angefochtene Entscheid ist rechtens. Dies führt zur Abweisung der Be
schwerde.
8
.
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzule
gen (Art. 69
Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr.
8
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdeführerin auf
zuerle
gen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr. 800
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Manfred Lehmann
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der
Be
-
weis
mittel
und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannLienhard