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**Case Identifier:** f2fd7667-2684-5e60-887d-b4ce8d03c46f
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-11-30
**Language:** de
**Title:** Zürich Baurekursgericht 30.11.2018 BRGE I Nr. 0177/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Baurekurs/ZH_BRK_001_BRGE-I-Nr--0177-2018_2018-11-30.pdf

## Full Text

Baurekursgericht 
des Kantons Zürich 

1. Abteilung 

 

 

 
 
G.-Nr. R1S.2018.05043 
BRGE I Nr. 0177/2018  

 
 
 
 
  Entscheid vom 30. November 2018  
 
 

 

 

 

Mitwirkende Abteilungspräsident Walter Linsi, Baurichter Claude Reinhardt, Baurichterin 
Beatrice Bosshard, Gerichtsschreiber Roland Blaser     

 
 
 

in Sachen Rekurrentin 

T. U. , [….]  

 

gegen Rekursgegnerinnen 

1. Bausektion der Stadt Zürich, Amtshaus IV, 8021 Zürich  

2. Swisscom (Schweiz) AG, Förrlibuckstrasse 60/62, Postfach, 
8021 Zürich  

 

 

betreffend Bausektionsbeschluss vom 8. Mai 2018 (Bauentscheid Nr. 683/18); Bau-
bewilligung für Mobilfunk-Antennenanlage 
______________________________________________________ 

 

 

R1S.2018.05043 Seite 2 

hat sich ergeben:  

A.  

Mit Beschluss vom 8. Mai 2018 bewilligte die Bausektion der Stadt Zürich 

der Swisscom (Schweiz) AG die Erstellung einer Mobilfunk-Basisstation auf 

dem Mehrfamilienhaus X-Strasse in Zürich 2 - Leimbach [….]. 

B. 

Dagegen rekurrierte T. U. mit Eingabe vom 6. Juni 2018 innert gesetzlicher 

Frist an das Baurekursgericht des Kantons Zürich und beantragte sinnge-

mäss die Aufhebung der angefochtenen Baubewilligung. 

C. 

Mit Verfügung vom 8. Juni 2018 wurde der Eingang des Rekurses vorge-

merkt, diesem die aufschiebende Wirkung zuerkannt und das Vernehmlas-

sungsverfahren eröffnet.  

D.  

In ihren Rekursantworten vom 5. bzw. 11. Juli 2018 beantragten sowohl die 

private Rekursgegnerin als auch die Vorinstanz im Wesentlichen die Ab-

weisung des Rekurses. Erstere verlangte zudem die Zusprechung einer 

Umtriebsentschädigung. 

Es kommt in Betracht: 

1. 

Die Rekurrentin wohnt im gemäss bundesgerichtlicher Definition rechtsmit-

telberechtigten Umkreis der strittigen Kommunikationsanlage (Einsprecher-

radius), der hier 684 m beträgt (act. 11.5, S. 5). Sie ist damit mehr als ir-

gendwelche Dritte oder die Allgemeinheit in ihren eigenen Interessen be-

troffen sowie aufgrund ihrer Rügen im Sinne von § 338a des Planungs- und 

Baugesetzes (PBG) rechtsmittellegitimiert. Weil die übrigen Prozessvo-

raussetzungen ebenfalls erfüllt sind, ist auf ihren Rekurs einzutreten. 

 

 

R1S.2018.05043 Seite 3 

2. 

Die private Rekursgegnerin beabsichtigt die Erstellung einer Mobilfunk-

Basisstation auf dem Satteldach des viergeschossigen Mehrfamilienhauses 

X-Strasse. Die drei vorgesehenen Antennenmodule, montiert an einen 5 m 

hohen Mast über First, sollen auf den Frequenzen 700-900 MHz, 1800-

2600 MHz und 2600 MHz in den Azimuten (Grad-Abweichung von der 

Himmelsrichtung N) 35°, 130° und 225° senden (act. 11.3 und 11.4). Mit ei-

nem Output von insgesamt 6'850 WERP handelt es sich leistungsmässig 

noch um eine vergleichsweise durchschnittliche Mobilfunkanlage. Richt-

funkantennen zur Datenübertragung sind keine vorgesehen. Das Bau-

grundstück [….] befindet sich in der Wohnzone W2. 

3.1.  

Die Rekurrentin führt zur Begründung zusammengefasst im Wesentlichen 

an, die geplante Antennenanlage werde eine sehr starke gesundheitsge-

fährdende Strahlung bewirken, was in einem so dichtbesiedelten Wohnge-

biet mit vielen Familien, einem Kindergarten und einem Schulhaus nicht zu 

tolerieren sei. In der Nähe seien bereits Immissionen verursachende Mobil-

funk-Basisstationen in Betrieb, nämlich auf der Liegenschaft Y-Strasse (in 

verkleideter Form) und im Turm der reformierten Kirche. Dementsprechend 

sei auch der Handyempfang stets gut und die geplante Antennenanlage 

folglich unnötig. Es sei eine traurige Sache, sich kaum vor der schädlichen 

Mobilfunkstrahlung schützen zu können. Auch dem Hausbesitzer gehe es 

offenbar nur darum, möglichst viel Geld durch die Vermietung des Anten-

nenstandorts einzusacken. 

3.2.   

Die Rekursgegnerinnen argumentieren zur Hauptsache, die Basisstation 

erfülle sämtliche relevanten bau- und umweltschutzrechtlichen Vorschriften 

und sei deshalb zu Recht bewilligt worden. Die schweizerischen Grenzwer-

te würden unbestrittenermassen eingehalten. Das gelte auch für den rekur-

rentischerseits erwähnten Kindergarten sowie für die weiter entfernten 

Schulhäuser Falletsche und Leimbach. Bei der Festlegung der gesetzlichen 

Grenzwerte seien die Wirkungen auf empfindliche Personengruppen be-

reits berücksichtigt worden. Im Weiteren seien nach der Inbetriebnahme 

der Anlage an zwei grenzwertnahen Orten mit der angefochtenen Baube-

willigung Abnahmemessungen statuiert worden. Ohnehin würden Basissta-

 

 

R1S.2018.05043 Seite 4 

tionen selten mit der maximalen Sendeleistung betrieben; gerade nachts 

sei der Gesprächs- und Datenverkehr in der Regel deutlich kleiner und es 

würden dann die berechneten Grenzwerte bei weitem nicht erreicht. 

Schliesslich sorge das vom Bund vorgeschriebene Qualitätssicherungsys-

tem dafür, dass die Basisstation bewilligungs- und gesetzeskonform betrie-

ben werde.  

4.1.   

Der Schutz der Umwelt vor nichtionisierender elektromagnetischer Strah-

lung wird im Bundesgesetz über den Umweltschutz (USG) sowie in der 

Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung vom 9. De-

zember 1987 (NISV) geregelt. Das Bundesamt für Umwelt (BAFU; früher 

BUWAL) konkretisierte die NISV mit Vollzugsempfehlungen (Mobilfunk- und 

WLL-Basisstationen, Vollzugsempfehlung zur NISV, BUWAL/BAFU, Bern 

2003 [Vollzugsempfehlung NISV]). Nichtionisierende Strahlung ist im Ge-

gensatz zur ionisierenden Strahlung (etwa Röntgenstrahlen, Radioaktivität) 

nicht in der Lage, Elektronen aus Atomen oder Molekülen freizusetzen. Die 

Wirkungsweise dieser beiden Strahlenarten lässt sich folglich nicht verglei-

chen. 

Die NISV regelt die Begrenzung von nieder- und hochfrequenten Strah-

lenemissionen, welche durch den Betrieb ortsfester Anlagen wie z.B. Mobil-

funk-Basisstationen erzeugt werden (Art. 2 Abs. 1 lit. a NISV). Es wurden, 

wie im genannten Bundesgesetz vorgeschrieben, Immissionsgrenzwerte 

und in Umsetzung des gesetzlichen Vorsorgeprinzips zudem Anlagegrenz-

werte festgelegt. Die entsprechenden Grenzwerte sind von allen Mobilfunk-

anlagen mit einer Gesamtstrahlungsleistung von über 6 WERP zwingend ein-

zuhalten (Ziffer 61 Anhang 1 NISV).   

4.2. 

Die Immissionsgrenzwerte (IGW) gelten an allen Orten, wo sich Menschen 

normalerweise aufhalten können. Dies jedoch nicht permanent, sondern 

jeweils nur für kürzere Dauer (OKA; Art. 13 Abs. 1 NISV). Das gilt bei-

spielsweise für Passanten auf Strassen oder bei einem Aufenthalt in Lager-

räumen. Die Immissionsgrenzwerte basieren auf den Empfehlungen bzw. 

Richtlinien der Weltgesundheitsorganisation WHO sowie weiterer Fach-

gremien (www.who.int/peh-emf/standards/en). Die vorliegende Basisstati-

on, welche auf unterschiedlichen Frequenzen betrieben werden soll, hat 

 

 

R1S.2018.05043 Seite 5 

aufgrund der entsprechenden Summierungsvorschriften gemäss Anhang 2 

der NISV (vgl. auch Vollzugsempfehlung NISV, S. 22 f.) über alle Frequen-

zen gerechnet einen Immissionsgrenzwert von 44,2 V/m (Volt pro m) ein-

zuhalten. 

4.3. 

Die Anlagegrenzwerte (AGW) gehen erheblich über den Schutzumfang der 

Immissionsgrenzwerte hinaus. Sie verlangen in Konkretisierung der Be-

stimmung von Art. 4 Abs. 1 NISV über die vorsorgliche Emissionsbegren-

zung an Orten mit empfindlicher Nutzung (OMEN), welche in Art. 3 Abs. 3 

NISV definiert werden, durchschnittlich um den Faktor 10 tiefere elektrische 

Feldstärken. Als OMEN gelten nach dieser Bestimmung insbesondere 

Räume in Gebäuden, in denen sich Menschen regelmässig während länge-

rer Zeit aufhalten (Wohn- und Schlafräume, permanente Arbeitsplätze etc.) 

oder raumplanungsrechtlich festgesetzte Kinderspielplätze. Die Anlage-

grenzwerte bewegen sich frequenzabhängig im Bereich zwischen 

4 - 6 V/m. Für die hier in Frage stehende Basisstation, die in Frequenzbe-

reichen zwischen 800 MHz - 2600 MHz betrieben werden soll, gilt gemäss 

Ziffer 64 lit. c Anhang 1 NISV ein maximal zulässiger Anlagegrenzwert von 

5 V/m. 

4.4. 

Die Rekurrentin befürchtet trotz der Einhaltung der gesetzlichen Grenzwer-

te gesundheitliche Folgen für die Anwohner. 

Der Bundesrat hat als im Sinne von Art. 13 Abs. 1 USG zuständiger Ge-

setzgeber aufgrund neuer allgemeingültiger wissenschaftlicher Erkenntnis-

se allenfalls notwendige Grenzwertanpassungen vorzunehmen. Im Rah-

men der am 1. September 2009 in Kraft getretenen Teilrevision der NISV 

hat der Bundesrat jedoch gestützt auf die damalige wissenschaftliche Aus-

gangslage auf eine Grenzwertverschärfung verzichtet. Seither bestand für 

den Gesetzgeber aufgrund des objektiven aktuellen Wissensstands keine 

Veranlassung, die Grenzwerte zu lockern oder zu verschärfen (BRGE III 

Nr. 0027/2018 vom 21. Februar 2018, E. 8.4.1; www.baurekursgericht-

zh.ch). Im Übrigen beobachtet der Bund die wissenschaftliche Entwicklung 

in diesem Bereich zusammen mit einer beratenden Expertengruppe, um al-

lenfalls grenzwertmässig reagieren zu können (BGr 1C_340/2013 vom 

4. April 2014, E. 3.41 und 3.4.2). 

 

 

R1S.2018.05043 Seite 6 

An dieser Stelle muss festgehalten werden, dass bei weitem nicht jede im 

Internet auffindbare Publikation oder jeder Zeitungsartikel zum Thema Mo-

bilfunk, Elektrosmog etc. wissenschaftlich fundiert ist, zumal diese unkon-

trolliert von jedermann ins Netz gestellt oder in den Printmedien veröffent-

licht werden können.  

Bei der Überprüfung der Verfassungs- und Gesetzmässigkeit der Grenz-

wertregelung der NISV hat das Bundesgericht wiederholt und explizit fest-

gehalten, die Verordnung halte sich an den vom USG vorgezeichneten 

Rahmen des Immissionsschutzes, sei auch im Übrigen gesetzeskonform 

und widerspreche weder der Bundesverfassung noch der Europäischen 

Menschenrechtskonvention (EMRK). Folglich ist die vorsorgliche Emissi-

onsbegrenzung mit der Festlegung der Anlagegrenzwerte in der NISV ab-

schliessend geregelt, womit im Einzelfall, gestützt auf das Vorsorgeprinzip 

des USG oder aus anderen Gründen, keine weitergehende Begrenzung der 

elektromagnetischen Mobilfunkstrahlung verlangt werden kann (u.a. BGr 

1C_642/2013 vom 7. April 2014, E. 3.1). Eine spezielle Elektrosensibilität 

bzw. Hypersensibilität auf elektromagnetische Strahlung, welche im Übri-

gen von der Weltgesundheitsorganisation WHO nicht als Krankheit einge-

stuft wird, kann deshalb bei der Beurteilung eines Baugesuchs im Einzelfall 

keine Grenzwertverschärfung bewirken. 

4.5. 

Diese gesetzliche Ausgangslage sowie die dazu entwickelte Rechtspre-

chung haben ausserdem zur Folge, dass  

 gestützt auf die umweltschutzrechtlichen Vorschriften von den Betrei-

bergesellschaften kein Unbedenklichkeitsnachweis ihrer Mobilfunkan-

lagen verlangt werden kann (u.a. BRGE I Nr. 0052/2012 vom 23. März 

2012, E. 4.3); 

 die Mobilfunkgesellschaften innerhalb der Bauzonen grundsätzlich kei-

nen betrieblichen oder sendetechnischen Nachweis für eine neue Ba-

sisstation beibringen müssen (BGr 1C_329/2013 vom 23. Oktober 

2013, E. 3.1, und BGr 1C_642/2013 vom 7. April 2014, E. 4.1). Ist eine 

Basisstation wie im vorliegenden Fall zonenkonform, bedarf es also 

keines Bedürfnisnachweises, etwa wegen fehlender Abdeckung oder 

mangelhafter Kapazität. Somit ist es unmassgeblich, ob der von den 

Mobilfunkkonzessionen geforderte Abdeckungsgrad jeweils bereits er-

reicht ist oder mit der neuen Funkzelle mobile Kommunikationsarten 

 

 

R1S.2018.05043 Seite 7 

wie etwa SMS, MMS, Internet, E-Mail, TV-Empfang, Streaming-Dienste 

oder andere internetbasierte Applikationen optimiert werden können 

oder zusätzlich möglich sind (BRGE III Nr. 0027/2018 vom 21. Februar 

2018, E. 12.2, S. 25; www.baurekursgericht-zh.ch). Damit ist der Ein-

wand der Rekurrentin, der Handyempfang sei quartierbezogen bereits 

jetzt jederzeit gut, kein Kriterium bei der Prüfung der Bewilligungsfähig-

keit der streitbetroffenen Antennenanlage. 

5.1.  

Die Ermittlung der Immissions- und Anlagegrenzwerte erfolgt mit Hilfe des 

vom BAFU entwickelten Berechnungsmodells für hochfrequente nichtioni-

sierende Strahlen, den sogenannten Standortdatenblättern (Art. 11 Abs. 1 

NISV). Damit lassen sich die künftigen elektromagnetischen Auswirkungen 

von Mobilfunk-Basisstationen ausreichend genau berechnen, so dass im 

Normalfall keine weiteren immissionsmässigen Abklärungen notwendig 

sind (BRGE IV Nr. 0118/2014 vom 16. Oktober 2014, E. 6.1; 

www.baurekursgericht-zh.ch).  

Art. 11 Abs. 2 lit. c Ziff. 1 und 2 NISV verlangt Berechnungen einerseits 

beim strahlenmässig exponiertesten OKA und andererseits für jene drei 

OMEN, an denen die elektromagnetische Strahlung am grössten sein wird. 

Darüber hinaus sind die Mobilfunkgesellschaften in der Regel zu keinen 

weiteren Grenzwertberechnungen verpflichtet (BRGE II Nr. 0146/2011 vom 

21. Juni 2011, E. 6.5).  

Die Swisscom hat beim OKA 1 (im Estrich des Standortgebäudes, wo die 

Technik der streitbetroffenen Basisstation eingebaut werden soll und der 

auch im Übrigen kein permanenter Aufenthaltsort für Menschen ist) sowie 

für die strahlenmässig drei exponiertesten OMEN, nämlich beim Kindergar-

ten Maneggpromenade (OMEN 3) und bei zwei weiteren Wohngebäuden 

(OMEN 4 und 5) [….] nach den gesetzlichen Vorgaben und ihrer Ausfüh-

rungsbestimmungen Grenzwertberechnungen vorgenommen. Danach wer-

den die Immissions- und Anlagegrenzwerte eingehalten, wovon sich das 

Baurekursgericht bei der Kontrolle dieser Berechnungen ebenfalls über-

zeugen konnte. Das rekurrentischerseits erwähnte Schulhaus Falletsche ist 

deutlich weiter entfernt als die vorher genannten OMEN, womit konsequen-

terweise auch die elektrischen Gesamtfeldstärken deutlich unter dem 

 

 

R1S.2018.05043 Seite 8 

Grenzwertniveau liegen. Deshalb musste dort keine zusätzliche Anlage-

grenzwertberechnung gemacht werden.  

5.2. 

Bezüglich OMEN 3 muss allerdings Folgendes festgehalten werden: Ge-

mäss Katasterplan 1:1000 mit der Detailübersicht u.a. der OMEN, welcher 

Plan zwingend Bestandteil der Standortdatenblattberechnungen ist, wurde 

der OMEN 3 südwestlich des Kindergartengebäudes punktgenau im Aus-

sen-/Spielbereich eingetragen (act. 11.5, ohne Seitenzahl). Bei den eigent-

lichen mathematischen Grenzwertberechnungen liegt der OMEN 3 inner-

halb des Kindergartengebäudes, was aufgrund der Berechnungsunterlagen 

ohne weiteres aus der Bezeichnung EG und der Bauweise der Gebäude-

hülle (Ziegeldach) hervorgeht (act. 11.5, S. A7-A8). Welche Ursache diese 

Diskrepanz hat, kann hier offenbleiben. Tatsache ist, dass bei der Berech-

nung der Gesamtfeldstärken auch im Kindergartengebäude trotz der vor-

handenen Gebäudehülle keine Gebäudedämpfung, d.h. keine Abschwä-

chung der Mobilfunkstrahlung durch die Fassaden bzw. durch das Dach be-

rücksichtigt wurden. Auch bei einer Berechnung der Gesamtfeldstärken im 

Aussen-/Spielbereich würde es logischerweise keine Gebäudedämpfung 

geben. Bei den einzubeziehenden horizontalen und vertikalen Richtungs-

abschwächungen im Vergleich zu den Antennenhauptstrahlrichtungen er-

geben sich ebenfalls keine ins Gewicht fallenden ergebnisrelevanten Ab-

weichungen. Damit sind die beiden im Standortdatenblatt planerisch und 

rechnerisch abweichenden OMEN 3 durchaus vergleichbar, weshalb sich 

eine Rückweisung der Streitsache zur Ergänzung bzw. Verbesserung des 

Standortdatenblatts, was die Aufhebung der Baubewilligung zur Folge hät-

te, nicht rechtfertigt. Hingegen ist angesichts der knappen Einhaltung des 

Anlagegrenzwerts innerhalb des Kindergartengebäudes auch im Aus-

sen-/Spielbereich eine Abnahmemessung nach Inbetriebnahme der Basis-

station durchzuführen. Diesbezüglich ist auf die nachfolgenden Erwägun-

gen unter Ziffer 6.1 und 6.2 zu verweisen.  

5.3.1. 

Die Rekurrentin rügt zumindest sinngemäss den Nichteinbezug bereits be-

stehender benachbarter Mobilfunk-Basisstationen in die Standortdaten-

blattberechnungen. Sie verweist dabei auf die Antennenanlagen auf dem 

Mehrfamilienhaus Y-Strasse sowie im Turm der reformierten Kirche Leim-

bach. 

 

 

R1S.2018.05043 Seite 9 

Der Anlagegrenzwert ist die gesetzliche Emissionsbegrenzung für die von 

einer Antennenanlage allein emittierten Strahlung (Art. 3 Abs. 6 NISV). 

Gemäss Ziffer 62 Abs. 1 und 2 Anhang 1 NISV sind bei der Anlagegrenz-

wertberechnung für eine neue Basisstation jedoch auch bestehende oder 

bereits bewilligte Antennengruppen am selben Mast, auf demselben Ge-

bäude und solche, die aus einem engen räumlichen Zusammenhang sen-

den, einzubeziehen. Letzteres Kriterium ist in Ziffer 62 Abs. 3 und 4 Anhang 

1 NISV als so genannter Anlageperimeter, dessen Ausdehnung vom Fre-

quenzbereich und der Antennenleistung abhängt, klar definiert. Danach 

senden zwei verschiedene Antennengruppen aus einem solchen räumli-

chen Zusammenhang und sind folglich in die Anlagegrenzwertberechnun-

gen für die neu projektierte Basisstation einzubeziehen, wenn sich von je-

der der beiden Antennengruppen mindestens eine Antenne im Anlageperi-

meter der anderen Antennengruppe befindet. Somit müssen sich die Peri-

meter für einen Einbezug gegenseitig überschneiden (vgl. im Detail auch: 

BRGE II Nrn. 0091-0092/2011 vom 12. April 2011, E. 5.2). 

Bei der Berechnung des Anlagegrenzwerts ist die Strahlung bestehender 

Mobilfunk-Basisstationen in Beachtung von Art 8 USG also nur dann zu be-

rücksichtigen, wenn die Voraussetzungen von Ziffer 62 Abs. 1 – 4 Anhang 

1 NISV erfüllt sind. Andere elektromagnetische Emittenten sind für die An-

lagegrenzwertberechnungen ohnehin bedeutungslos (BRGE II Nr. 

0036/2013 vom 12. März 2011, E. 6.3.1). Nicht einbezogen werden zudem 

generell Antennen mit einer Sendeleistung von unter 6 WERP (Vollzugsemp-

fehlung NISV, S. 13).  

5.3.2. 

Im vorliegenden Fall beträgt der Anlageperimeter der streitbetroffenen Ba-

sisstation der Swisscom 102,66 m (act. 11.5, S. A1).  

Die bestehende Antennenanlage im Turm der Kirche Leimbach an der 

Wegackerstrasse ist über 200 m entfernt und folglich zum vornherein kein 

Thema für einen Einbezug in die Anlagegrenzwertberechnungen.  

Die Distanz zur Basisstation der Salt Mobile SA beim Mehrfamilienhaus Y-

Strasse beträgt knapp 100 m, befindet sich also im Anlageperimeter der 

streitbetroffenen Basisstation der Swisscom. Allerdings liegt letztere umge-

kehrt nicht im Anlageperimeter der Basisstation der Salt Mobile SA, da die-

se eine geringere Leistung mit dem Ergebnis eines kleineren Perimeters 

 

 

R1S.2018.05043 Seite 10 

aufweist (act. 3, S. 2, E. g; act. 7, S. 5, E. D). Folglich wurde die bestehen-

de Antennengruppe an der Y-Strasse hier richtigerweise nicht in die Anla-

gegrenzwertberechnungen einbezogen. 

6.1. 

Ergeben die Standortdatenblattberechnungen eine deutliche Einhaltung der 

Immissions- und Anlagegrenzwerte, ist eine Messung der elektromagneti-

schen Strahlung nach Inbetriebnahme einer Mobilfunk-Basisstation im Re-

gelfall nicht notwendig.  

Abnahmemessungen im Sinne einer Kontrollmassnahme rechtfertigen sich 

nur dann, wenn die berechneten elektrischen Feldstärken eher nahe beim 

Grenzwert liegen. Diese Auffassung hat ihre Ursache darin, dass die rech-

nerische Prognose wohl auf einem Modell basiert, welches der Realität 

sehr nahekommt, jedoch aus physikalischen Gründen nicht allen Feinheiten 

der Ausbreitung der elektromagnetischen Strahlung Rechnung tragen kann 

(Vollzugsempfehlung NISV, S. 20, Ziffer 2.1.8; vgl. auch Leitfaden Mobil-

funk für Gemeinde und Städte, Bern 2010, S. 16, Ziffer 2.4.2).  

Gestützt auf diese Empfehlung des Bundes sind gemäss langjähriger ge-

samtschweizerischer Rechtspraxis Abnahmemessungen durchzuführen, 

wenn die rechnerische Prognose eine Ausschöpfung des Grenzwerts von 

80 % oder mehr ergibt (BGr 1C_244/2007 vom 10. April 2008, E. 4.6; 

BRGE IV Nr. 0118/2014 vom 16. Oktober 2014, E. 9.1; Christoph Fritz-

sche/Peter Bösch/Thomas Wipf, Zürcher Planungs- und Baurecht, 5. Aufla-

ge, Zürich 2011, Bd. 2, S. 1118). Zu weiteren Abnahme- oder gar periodi-

schen Kontrollmessungen können die Mobilfunkgesellschaften in der Regel 

nicht verpflichtet werden (BRKE III Nr. 0083/2016 vom 6. Juli 2016, 

E. 4.1.2; www.baurekursgericht-zh.ch). 

In begründeten Einzelfällen kann sich aufgrund der konkreten Sachum-

stände ausnahmsweise eine tiefere Kontrollschwelle als 80 % rechtfertigen. 

Für dieses Abweichen müssen unter den Gesichtspunkten der Gleichbe-

handlung und der Verhältnismässigkeit allerdings triftige Gründe vorliegen. 

Letztere müssen umso schwerer wiegen, je weiter die errechnete Strahlen-

belastung unter der 80 %-Schwelle liegt (VB.2006.00377 vom 28. März 

2007, E. 3.5; BRGE III Nr. 0134/2017 vom 14. September 2017; 

www.baurekursgericht-zh.ch).  

 

 

R1S.2018.05043 Seite 11 

6.2. 

Das Standortdatenblatt der privaten Rekursgegnerin zeigt, dass die vo-

raussichtlich maximal emittierte Gesamtfeldstärke bei zwei OMEN über der 

80 % - Schwelle liegen wird. Das geht ohne weiteres aus der nachfolgen-

den tabellarischen Übersicht der errechneten elektrischen Feldstärken 

(EFS) sowie deren Intensität in % des hier geltenden Anlagegrenzwerts von 

5 V/m hervor. 

OMEN Nr. 3 5 

EFS 4,95 V/m ≙ 99,0 % 4,95 V/m ≙ 99,0 % 

Aufgrund der genannten Rechtspraxis sind im Bereich dieser beiden OMEN 

zwingend Abnahmemessungen nach Inbetriebnahme der Basisstation not-

wendig. Diese wurden von der Vorinstanz mit der angefochtenen Baubewil-

ligung in richtiger Weise statuiert (Dispositiv-Ziffer II.1).  

Gestützt auf die vorstehenden Erwägungen unter Ziffer 5.2 ist zudem eine 

Abnahmemessung im Aussen-/Spielbereich des Kindergartens Manegg-

promenade durchzuführen. Weitere Messungen sind nicht erforderlich.  

7. 

Hinzuweisen ist schliesslich auf die bestehenden Qualitätssicherung-

Systeme (QS-Systeme) der schweizerischen Mobilfunkgesellschaften. 

Letztere wurden aufgrund eines Bundesgerichtsurteils gestützt auf Art. 12 

NISV verpflichtet, bis zum 31. Dezember 2006 ein QS-System für ihre Ba-

sisstationen einzurichten, bei welchem die bewilligten Antenneneinstellun-

gen (Hard- und Softwarekomponenten) zu Kontrollzwecken in einheitlich 

aufgebaute Datenbanken implementiert sind, dort laufend aktualisiert, re-

gelmässig überprüft und – sofern Unregelmässigkeiten festgestellt würden 

– innert Kürze auf das bewilligte Mass korrigiert werden. Die QS-Systeme 

von Salt (früher Orange), Sunrise und Swisscom wurden von den Fach- 

und Rechtsmittelbehörden als hinreichender Qualitätsmanagementsnach-

weis u.a. im Sinne des die Mobilfunkgesellschaften verpflichtenden Rund-

schreibens des BAFU vom 16. Januar 2006, welches die bundesgerichtli-

chen Kontrollvorgaben beim Betrieb von Mobilfunkanlagen konkretisiert, 

anerkannt (u.a. BRGE II Nr. 0179/2012 vom 6. November 2012, E. 10, mit 

weiteren Hinweisen auf die Rechtsprechung).  

 

 

R1S.2018.05043 Seite 12 

Mit den QS-Systemen der schweizerischen Mobilfunkgesellschaften wer-

den alle relevanten Parameter einer bewilligten Basisstation, also auch die-

jenigen, welche von der Netzzentrale aus gesteuert werden können (etwa 

die Abstrahlungswinkel), erfasst. Mittels einer automatisierten Überprü-

fungsroutine werden einmal pro Arbeitstag die effektiv eingestellten Sende-

leistungen und Senderichtungen sämtlicher Antennen mit den bewilligten 

Werten verglichen (VB.2010.00274 vom 8. September 2010, E. 6.2). Ab-

weichungen von den bewilligten Antennenparametern wären folglich in 

Kürze erkennbar und könnten umgehend behoben werden. Zudem hat 

Swisscom (wie auch die übrigen Mobilfunkgesellschaften) gemäss erwähn-

tem Rundschreiben des BAFU u.a. den kantonalen Fachstellen periodisch 

allfällige QS-Fehlerprotokolle zuzustellen. Den kantonalen Fachstellen steht 

zudem eine Online-Datenbank zur jederzeitigen unangemeldeten Kontrolle 

der bewilligten Antennenparameter zur Verfügung.  

Das Bundesgericht hat in zahlreichen Urteilen festgehalten, dass dieses 

Prozedere, welches jedoch keine Offenlegung der Protokolle der Qualitäts-

sicherung oder der Messprotokolle der Abnahmemessungen oder gar ein 

"Besuchsrecht" der Betriebszentralen durch Dritte beinhaltet, die Einhaltung 

der Grenzwerte bei den schweizerischen Mobilfunk-Basisstationen vollum-

fänglich gewährleiste (u.a. BGr 1C_685/2013 vom 6. März 2015, E. 7.4). 

Aus den genannten Gründen darf bei den Grenzwertberechnungen – wie 

im vorliegenden Fall – auf die im Baugesuch bzw. in den Standortdatenblät-

tern deklarierten Antennenleistungen und Neigungswinkel (Tilts) abgestellt 

werden, auch wenn die verwendeten Komponenten aufgrund ihres techni-

schen Potentials grundsätzlich eine höhere Leistung zuliessen (u.a. BRGE 

IV Nr. 0015/2016 vom 4. Februar 2016, E. 7). 

8. 

Zusammengefasst ist der Rekurs insoweit teilweise gutzuheissen, als im 

Aussen-/Spielbereich des Kindergartens Maneggpromenade  ebenfalls eine 

Abnahmemessung innert 60 Tagen seit Inbetriebnahme der streitbetroffe-

nen Mobilfunk-Basisstation durchzuführen ist. Dispositiv-Ziffer II.1 des an-

gefochtenen Beschlusses ist dementsprechend zu ergänzen. Im Übrigen ist 

der Rekurs abzuweisen. 

 

 

R1S.2018.05043 Seite 13 

9. 

Ausgangsgemäss sind die Verfahrenskosten zu ¾ der Rekurrentin und zu 

¼ der privaten Rekursgegnerin aufzuerlegen.  

Nach § 338 Abs. 1 PBG bzw. § 2 der Gebührenverordnung des Verwal-

tungsgerichts (GebV VGr) legt das Baurekursgericht die Gerichtsgebühr 

nach seinem Zeitaufwand, nach der Schwierigkeit des Falls und nach dem 

bestimmbaren Streitwert oder dem tatsächlichen Streitinteresse fest. Liegt 

wie hier ein Verfahren ohne bestimmbaren Streitwert vor, beträgt die Ge-

richtsgebühr in der Regel Fr. 1'000.-- bis Fr. 50'000.-- (§ 338 Abs. 2 PBG; 

§ 3 Abs. 3 GebV VGr). Bei der Bemessung der Gebührenhöhe steht der 

Rekursinstanz ein grosser Ermessensspielraum zu (Kaspar Plüss, in: 

Kommentar VRG, 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2014, § 13 Rz. 25 ff.).  

In Beachtung dieser Kriterien ist die Gerichtsgebühr im vorliegenden Fall 

auf Fr. 4'000.-- festzusetzen (BGr 1C_566/2015 vom 18. Februar 2016, E. 

2; BGr 1C_244/2013 vom 4. Juli 2013, E. 4; BRGE II Nrn. 0162 und 

0163/2012 vom 23. Oktober 2012, E. 16, in BEZ 2014 Nr. 36; Entscheid 

bestätigt mit VB.2012.00774 vom 22. August 2013, dieser bestätigt mit 

BGr 1C_810/2013 vom 14. Juli 2014; www.baurekursgericht-zh.ch). 

10.  

Der grossmehrheitlich obsiegenden privaten Rekursgegnerin ist gestützt 

auf § 17 Abs. 2 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRG) keine Um-

triebsentschädigung zuzusprechen, da die beanspruchte Rechtsvertretung 

nicht externer Natur ist und auch kein besonderer Aufwand entstand (Plüss, 

§ 17 Rz. 40).      [….]