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**Case Identifier:** c2fb6176-5c22-5d46-9ed4-538e4c2571cf
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-11-03
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 03.11.2009 IV 2008/125
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-125_2009-11-03.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/125

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 30.06.2020

Entscheiddatum: 03.11.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 03.11.2009
Art. 17 ATSG. Revision einer Invalidenrente. Prüfung des Vorliegens von 
medizinischen Revisionsgründen (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 3. November 2009, IV 2008/125).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Marie 

Löhrer; Gerichtsschreiber Walter Schmid

Entscheid vom 3. November 2009

in Sachen

K.____,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Christian Eggenberger, Bahnhofstrasse 29,

Postfach 223, 9471 Buchs,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rentenrevision

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Sachverhalt:

A.   

A.a K.___ (nachfolgend: Versicherte) meldete sich im April 2000 bei der 

Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Gemäss Beschluss vom 18. Dezember 

2001 gewährte die liechtensteinische IV der Versicherten bei einem Invaliditätsgrad von 

57% mit Wirkung ab 1. Oktober 2000 eine halbe Invalidenrente (IV-act. 15). Am 19. 

Dezember 2001 wurden sämtliche Akten der IV-Stelle des Kantons St. Gallen 

überwiesen (IV-act. 16). Eine mit dem Beschluss der liechtensteinische IV 

übereinstimmende Verfügung der IV-Stelle St. Gallen erging am 24. Mai 2002 

(einschliesslich Kinderrenten; IV-act. 21).

A.b Am 18. März 2003 gelangte die St. Gallische Rheumaliga im Auftrag der 

Versicherten an die liechtensteinische IV und ersuchte um Revision der Invalidenrente 

(IV-act. 24). Im April 2003 berichtete die Rheumatologin Dr. med. A.___, der 

Invaliditätsgrad von 57% sei nach wie vor realistisch. Die Arbeitsfähigkeit könne auch 

in einer adaptierten Tätigkeit nicht gesteigert werden. Der medizinische Zustand sei 

stationär. Eine leichte, wechselbelastende Tätigkeit sei der Versicherten weiterhin zu 

50% zumutbar (IV-act. 30). Am 10. Juni 2003 verfügte die liechtensteinische IV, der IV-

Grad der Versicherten betrage nach wie vor 57%, und es werde weiterhin eine halbe 

Rente ausgerichtet (IV-act. 33). Sinngemäss wurde das Revisionsgesuch somit 

abgelehnt. In gleicher Weise wies auch die IV-Stelle St. Gallen mit einem leicht 

modifizierten IV-Grad von 56% das Rentenerhöhungsgesuch am 28. August 2003 

verfügungsweise ab (IV-act. 38).

A.c Im Februar 2004 teilte die Versicherte der IV-Stelle mit, dass sich ihr 

Gesundheitszustand seit dem letzten Rentenrevisionsverfahren verschlechtert habe (IV-

act. 40). Während Dr. A.___ im Verlaufsbericht vom 5. März 2004 den 

Gesundheitszustand als stationär beschrieb und keine Änderung der Arbeitsfähigkeit 

vermerkte (IV-act. 42), teilte Dr. med. B.___, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie, der IV-Stelle mit Bericht vom 30. April 2004 mit, die Diagnose sei 

gleich geblieben, der Gesundheitszustand habe sich aber leichtgradig verschlechtert. 

Seit Herbst 2003 sei eine allmähliche Zunahme der muskulären Schmerzen zu 

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verzeichnen, sowohl was die quantitative Schmerzintensität angehe, als auch bezüglich 

der topographischen Ausbreitung mit lokalisatorischen Schwerpunkten nuchal, 

interscapulär und lumbal mit Ausstrahlung in die Hüftregion beidseits. Damit verbunden 

sei eine leichte Zunahme der schmerz- und einschränkungsbedingten depressiven 

Verstimmung, bei konstanter Angstfärbung mit agoraphobischen Zügen (IV-act. 44). 

Auf Anregung des Regionalen Ärztlichen Dienstes der IV-Stelle (RAD) wurde eine 

Begutachtung der Versicherten (inkl. Psychiatrie) bei der Klinik Valens in Auftrag 

gegeben. Nach Eingang des Gutachtens vom 12. April 2005 (IV-act. 50) und einer 

psychiatrischen Stellungnahme des RAD vom 27. April 2005 (IV-act. 55) verfügte die IV-

Stelle am 6. Mai 2005, das Gesuch um Erhöhung der Rente werde abgewiesen, da der 

Invaliditätsgrad auf Grund der medizinischen Abklärungen und des 

Einkommensvergleichs weiterhin 57% betrage (IV-act. 58). Die gegen diese Verfügung 

erhobene Einsprache wies der Rechtsdienst der Sozialversicherungsanstalt des 

Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 11. August 2005 ab (IV-act. 68). Eine hiergegen 

erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit 

Entscheid vom 6. Juli 2006 unter Aufhebung des Einspracheentscheids teilweise gut 

und wies die Sache zur weiteren medizinischen Abklärung an die IV-Stelle zurück (IV 

2005/113).

A.d Nach Durchführung einer Begutachtung im asim Basel und Eingang des 

entsprechenden Gutachtens vom 19. Juli 2007 (IV-act. 88) eröffnete die IV-Stelle dem 

Rechtsvertreter der Versicherten mit Vorbescheid vom 3. Dezember 2007, das 

Rentenerhöhungsgesuch werde abgewiesen (IV-act. 102). Dies bestätigte sie mit 

Verfügung vom 28. Januar 2008 (IV-act. 107).

B.   

B.a Gegen diese Verfügung erhob Rechtsanwalt lic. iur. Ch. Eggenberger, Buchs, für 

die Versicherte mit Eingabe vom 3. März 2008 Beschwerde mit den Anträgen, die 

Verfügung sei aufzuheben, und der Beschwerdeführerin sei eine Rente auf der Basis 

eines Invaliditätsgrades von über 60% zuzusprechen. Eventualiter sei die 

Rentenerhöhung mit der Auflage einer Rekonditionierung zu verbinden. Zur 

Begründung legte der Rechtsvertreter unter anderem dar, obwohl im Gutachten des 

asim ausgeführt werde, dass sich der Gesundheitszustand nicht messbar 

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verschlechtert habe, werde von einer allgemeinen Abnahme der Leistungsfähigkeit und 

damit der Arbeitsfähigkeit gesprochen. Da weder eine Verbesserung des Zustandes 

durch eine Therapie möglich sei, noch der Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin auf ein Selbstverschulden zurückgeführt werden könne, müsse die 

Tatsache der gesundheitlich begründeten Arbeitsunfähigkeit als solche anerkannt und 

entsprechend eine höhere Rente zugesprochen werden.

B.b In der Beschwerdeantwort vom 16. Mai 2008 beantragte die Beschwerdegegnerin 

Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führte sie aus, aus dem Gutachten des 

asim ergebe sich klar, dass keine Verschlechterung eingetreten sei. Viel eher könnte 

aus dem Gutachten auf eine Verbesserung geschlossen werden, da die Experten die 

Diagnose einer Fibromyalgie nicht mehr stellen würden und nur noch eine 

Arbeitsunfähigkeit von 30% hätten bestätigen können. Aus der behaupteten 

diagnostischen Ratlosigkeit der Ärzte könne weder auf eine Arbeitsunfähigkeit noch auf 

eine Verschlechterung geschlossen werden. Vielmehr müsse eine Beweislosigkeit dazu 

führen, dass keine Leistungen zugesprochen werden dürften. Dass von fehlenden 

Verbesserungsmöglichkeiten auf eine Arbeitsunfähigkeit geschlossen werde, sei gleich 

doppelt falsch. Auch bei Teilarbeitsfähigen seien stabile, nicht besserungsfähige 

Zustandsbilder durchaus die Regel. Ausserdem hätten die Experten durch eine 

allgemeine Konditionsverbesserung und die Korrektur der Haltungsdefizite realistische 

Behandlungsoptionen aufgezeigt. Die Beschwerde bewege sich an der Grenze zur 

Mutwilligkeit, was bei der Kostenauflage zu berücksichtigen sei.

Erwägungen:

1.  

1.1  Die Beschwerdeführerin bezieht seit 18. Dezember 2001 (Verfügung der 

liechtensteinischen IV) bzw. 24. Mai 2002 (Verfügung der IV-Stelle des Kantons St. 

Gallen) mit Wirkung ab 1. Oktober 2000 eine halbe IV-Rente. Streitig ist, wie bereits in 

dem mit Rückweisungsentscheid des Versicherungsgerichts vom 6. Juli 2006 

abgeschlossenen Beschwerdeverfahren IV 2005/113, ob sich der gesundheitliche 

Zustand der Beschwerdeführerin seit dem Jahr 2001 entscheidend verschlechterte, so 

dass ein Anspruch auf Rentenerhöhung besteht.

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1.2  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 

erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG [SR 830.1]). 

Anlass zur Rentenrevision gibt nach der auch unter dem ATSG massgeblichen 

(altrechtlichen) Rechtsprechung jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen 

Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu 

beeinflussen. Die Invalidenrente ist nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des 

Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen 

Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich 

verändert haben (BGE 130 V 349 f. E. 3.5). Eine bloss unterschiedliche Beurteilung 

eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhaltes stellt dagegen praxisgemäss 

keine revisionsbegründende Änderung dar (BGE 112 V 372 E. 2b; SVR 1996 IV Nr. 70 

S. 203). Vielmehr bedarf es neuer Elemente tatsächlicher Natur, die nach der 

ursprünglichen Rentenverfügung eingetreten oder zum damaligen Sachverhalt 

hinzugekommen sind oder diesen verändert haben (vgl. SVR-IV 2004 Nr. 17, 53). Ob 

eine revisionsbegründende Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des 

Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der ursprünglichen Verfügung bzw. derjenigen 

Verfügung bestanden hat, welche die laufende Rente auf Grund eines neu 

festgesetzten Invaliditätsgrades letztmals geändert hat (BGE 109 V 265 Erw. 4a; vgl. 

BGE 105 V 30), mit dem Sachverhalt zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung (BGE 

125 V 369 Erw. 2) bzw. des Einspracheentscheids (BGE 129 V 4 Erw. 1.2 mit Hinweisen 

auf die Rechtsprechung). Im Übrigen erfolgt die Ermittlung des Invaliditätsgrades im 

Revisionsverfahren nach den allgemeinen, für die Invaliditätsbemessung geltenden 

Vorschriften (Rz 5015 des vom Bundesamt für Sozialversicherung erlassenen 

Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung = KSIH). 

Gemäss Art. 16 ATSG wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach 

Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und 

allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Valideneinkommen). Nach Art. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf 

eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige 

auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem 

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Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei 

einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% Anspruch auf eine Viertelsrente.

2.  

2.1  Am 12. September 2001 berichtete die Klinik Valens über die Ergebnisse der 

multidisziplinären Begutachtung der Beschwerdeführerin (IV-act. 13). Als Diagnosen 

wurden genannt: (1.) ein Fibromyalgie-Syndrom seit 1995, mit/bei chronischem 

cervicospondylogenen und lumbovertebralem Syndrom, bei Wirbelsäulenfehlform und -

fehlhaltung mit muskulärer Dysbalance und Dekonditionierung, bei beginnenden 

degenerativen Veränderungen der kleinen Wirbelbogengelenke L3/4 und L4/5 sowie 

L5/S1, bei verschiedenen vegetativen Begleitsymptomen wie Schwindel, Palpitationen, 

rezidivierende Atemnot, Fremdkörpergefühl beim Schlucken und rezidivierende 

Unterbauchschmerzen; (2.) eine rezidivierende depressive Störung, jeweils leichte 

depressive Episode mit somatischen Symptomen seit 1995; und (3.) eine 

Periarthropathia genu beidseits seit Dezember 2000 mit Status nach partieller 

Meniskusresektion links, lateraler Meniskusvorder- und hinterhornruptur rechtsseitig 

mit stressbedingtem spongiösem Knochenödem (MRI vom 19. September 2000). Von 

Seiten des Fibromyalgie-Syndroms sei die Beschwerdeführerin für die bisherige 

Tätigkeit als Kristallkleberin bei der C.___ AG seit Februar 1998 zu 25% und seit 

Oktober 1999 zu 100% arbeitsunfähig. Seit Oktober 1999 wäre sie für eine leichte 

wechselbelastende Tätigkeit mit Gewichtsbelastungen bis zu maximal 10kg selten zu 

50% arbeitsfähig, wenn dabei Sitzen am Stück nur maximal eine Stunde lang nötig sei 

und vorgeneigte Körperpositionen selten eingenommen sowie keine Überkopfarbeiten 

und Arbeiten im Knien oder in Hockestellung getätigt werden müssten. Infolge der 

rezidivierenden depressiven Störung, mit jeweils leichten depressiven Episoden mit 

somatischen Symptomen (F 33.01 gemäss ICD-10, vgl. medizinisch-psychiatrisches 

Gutachten von Dr. med. D.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, erstattet 

am 24. August 2001) sei aus psychiatrischer Sicht eine Einbusse der Arbeitsfähigkeit 

nur leichtgradig im Rahmen von 10% bis maximal 20% festzulegen (seit 1995). 

Entsprechend sei nach Berücksichtigung der Tätigkeit als Hausfrau und Mutter jede 

einfache Tätigkeit im verbleibenden Rahmen von 80% bis 90% zumutbar. Von Seiten 

der Periarthropathia genu (Kniegelenksschmerzen) beidseits bestehe keine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit, wenn Tätigkeiten im Knien und in Hockestellung 

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gemieden würden. Die aus rheumatologischer Sicht 50%ige Arbeitsfähigkeit lasse eine 

angepasste Tätigkeit halbtags als zumutbar erscheinen. Die Arbeit könnte aber auch zu 

vier Stunden über den ganzen Tag verteilt durchgeführt werden. In diesem Rahmen 

bestehe die Arbeitsfähigkeit seit Oktober 1999. Es werde allerdings schwierig sein, die 

Beschwerdeführerin wieder in den Arbeitsprozess zu integrieren, nachdem sie seit 

Oktober 1999 keiner Arbeit mehr nachgegangen sei und sich auch nicht mehr 

vorstellen könne, bei den vorhandenen Beschwerden wieder eine Erwerbstätigkeit 

aufzunehmen. Gemäss der psychiatrischen Teilbegutachtung bestünden - neben der 

erwähnten rezidivierenden depressiven Störung - Anhaltspunkte für eine Aggravation 

und Symptomerweiterung. Der Gesundheitszustand sei indes als endgültig anzusehen, 

d.h. mit einer Veränderung sei nicht zu rechnen. Der Krankheitsverlauf werde durch 

keine zusätzlichen Faktoren beeinflusst. Durch geeignete therapeutische Massnahmen 

könne keine Verbesserung der derzeitigen gesundheitlichen Lage erreicht werden. Eine 

erneute Begutachtung sei nicht indiziert, d.h. ein weiteres medizinisches Gutachten, 

auch aus einem anderen Fachgebiet, sei nicht erforderlich (IV-act. 13).

2.2  Dem interdisziplinären Gutachten der Klinik Valens vom 12. April 2005 ist zu 

entnehmen, dass sich bei der Beschwerdeführerin gegenüber der Beurteilung im Jahr 

2001 das Fibromyalgiesyndrom stark verschlechtert habe, so dass sich ein 

generalisiertes Schmerzsyndrom mit chronischem Panvertebralsyndrom entwickelt 

habe. Psychiatrischerseits sei eine globale, aber nur unwesentliche Verschlechterung 

festzustellen, wenn man die dokumentierten psychiatrischen Symptome aus dem Jahr 

2001 mit dem Psychostatus sowie den Berichten vom März 2005 vergleiche. Trotzdem 

erscheine die Beschwerdeführerin im gegenwärtigen Zeitpunkt vollumfänglich 

arbeitsunfähig (vgl. psychiatrisches Teilgutachten vom 16. März 2005, S. 9). Neu wurde 

die Diagnose einer Dysthymia (ICD-10: F 34.1) und einer Agoraphobie (ICD-10: F40.0) 

gestellt. Der aktuell in der Untersuchung erhobene psychopathologische Status 

entspreche phänomenologisch einer leicht- bis allenfalls mittelgradigen depressiven 

Verstimmung. Ein Verdacht auf bewusste Aggravation könne nicht bestätigt werden. 

Eine Verschlechterung in der Zeitachse und die Symptomerweiterung würden sich 

häufig im Sinn des natürlichen Krankheitsverlaufs einer Dysthymie und einer 

Agoraphobie ergeben. In der früher ausgeübten Tätigkeit als Kristallkleberin bestehe 

nach wie vor eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Seit anfangs 2004 bestehe nun aber 

infolge der starken Progredienz der Erkrankung mit generalisiertem Schmerzsyndrom 

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sowie Agoraphobie und Dysthymie auch eine 70-80%-ige Arbeitsunfähigkeit für eine 

Verweistätigkeit, die einer leichten wechselbelastenden Tätigkeit entspreche (ohne 

Gewichtsbelastungen über 10 kg, nicht kniend oder in Hockestellung durchzuführen, 

keine Überkopfarbeit). Eine solche Tätigkeit könnte nur im Rahmen einer geschützten 

Werkstatt durchgeführt werden. Aufgrund der psychischen Störungen sei die 

Beschwerdeführerin ihrem Arbeitsumfeld nicht mehr zumutbar. Ausserhalb des Hauses 

sei sie praktisch vollständig auf fremde Hilfe bzw. Begleitung angewiesen. Der Zustand 

werde sich in den nächsten Jahren nicht wesentlich verändern. Es bestehe kein Grund 

zu Annahme, dass die Arbeitsfähigkeit ausser Hause wieder hergestellt werden könne. 

Die Arbeitsfähigkeit im Haushalt würde zur Zeit auf ca. 50% geschätzt, wobei eine 

genaue Beurteilung eine Heimabklärung erfordern würde. Die Arbeitsfähigkeit im 

Haushalt werde vor allem durch die Agoraphobie beeinträchtigt und könne unter 

geeigneter psychiatrischer Behandlung wieder vollumfänglich hergestellt werden. 

Zusammenfassend wurde im interdisziplinären Gutachten vom 12. April 2005 

festgehalten, dass sich der Gesundheitszustand seit der letzten Begutachtung im Jahr 

2001 in Anbetracht der Gesamtsituation verschlechtert habe; es sei eine zunehmende 

Invalidisierung aufgetreten infolge des generalisierten Schmerzsyndroms sowie der 

psychiatrischen Diagnosen mit starkem sozialem Rückzug (IV-act. 50). In einer 

psychiatrischen Stellungnahme führte RAD-Ärztin Dr. med. E.___ am 27. April 2005 

aus, namentlich im psychiatrischen Teilgutachten würden prinzipiell keine wesentlichen 

neuen Gesundheitsstörungen beschrieben. Der Gutachter erwähne auch explizit, dass 

sich im Vergleich zu den Befunden aus dem Jahr 2001 nur eine unwesentliche 

Verschlechterung feststellen lasse. Es müsse offen bleiben, weshalb er zur Feststellung 

einer 100%-igen Arbeitsunfähigkeit gekommen sei. Beim genauen Vergleich der 

Befunde und der Schilderungen der Beschwerdeführerin werde zwar ein verstärktes 

Krankheitserleben deutlich; objektiv liessen sich jedoch keine wesentlichen 

Veränderungen nachweisen. Es handle sich bei dieser Begutachtung offensichtlich um 

eine unterschiedliche gutachterliche Einschätzung der im Wesentlichen 

gleichgebliebenen medizinischen Situation. Den Schlussfolgerungen des 

psychiatrischen Gutachters könne nicht gefolgt werden. Was die diagnostizierte 

Dysthymie angehe, so habe diese normalerweise keine Einschränkungen beim 

Funktionsniveau der betroffenen Personen zur Folge. Ob man auf Grund der 

Schilderungen eine Agoraphobie diagnostizieren könne, erscheine ferner fraglich. 

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Jedenfalls handle es sich um eine Angststörung, die bisher nicht erfolgreich behandelt 

worden sei. Angststörungen hätten bei geeigneter Behandlung (medikamentös/

verhaltenstherapeutisch) generell eine relativ gute Prognose. Auf Grund der diffusen 

Rückzugssymptomatik sei keinesfalls auf eine Erhöhung der Arbeitsunfähigkeit zu 

schliessen. Den psychiatrischen Schlussfolgerungen im Gutachten der Klinik Valens 

aus dem Jahr 2005 könne nicht gefolgt werden. Eine Verschlechterung sei nicht 

ausgewiesen (IV-act. 55).

2.3  Dr. D.___ kam im Abklärungsbericht zuhanden der liechtensteinischen IV vom 

2. März 2007 zum Schluss, bei der Beschwerdeführerin bestünden keine 

(psychiatrischen) Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Ohne Auswirkung 

auf die Arbeitsfähigkeit lägen eine Dysthymia (bestehend seit Jahren) und ein Status 

nach mittelgradiger depressiver Episode mit somatischem Syndrom (bestehend seit 

Juni 2005 bis ca. Juni 2006) vor. Gegenüber der Situation im August 2001 anlässlich 

der Erstexploration bei ihm (Dr. D.___) habe sich der Zustand nicht signifikant 

verändert. Es bestehe nach wie vor einerseits eine diffuse Schmerzsymptomatik mit 

wandernden und flukturierenden Ganzkörperschmerzen, anderseits eine ebenso diffuse 

affektive Symptomatik mit Ängstlichkeit, Affektschwankungen, chronischer 

Verstimmung, Antriebslosigkeit, dem generellen Gefühl des Unglücklichseins, 

Negativismus und Freudlosigkeit. Aus psychiatrischer Sicht sei festzustellen, dass die 

von der Beschwerdeführerin geschilderten Symptome praktisch vollumfänglich durch 

die zahlreichen und ausgeprägten nichtmedizinischen Faktoren (jahrelange 

Mehrfachbelastung als Fabrikarbeiterin, Hausfrau und Mutter von drei Kindern, 

ausgeprägte soziokulturelle Integrationsproblematik, Zunahme der psychosozialen 

Probleme) erklärt werden könnten (IV-act. 84). Im interdisziplinären Gutachten des asim 

vom 19. Juli 2007 wurden als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein 

generalisiertes Schmerzsyndrom bei thorakolumbospondylogenen Symptomen, 

Wirbelsäulenfehlhaltung und radiologisch altersentsprechendem Wirbelsäulenbefund, 

eine Symptomausweitung/Somatisierungstendenz bei anmamnestisch Dysthymia und 

generalisierter Angststörung sowie psychosozialer Problemkonstellation sowie eine 

Dysthymia und generalisierte Angststörung festgehalten. Die Diagnose einer 

Fibromyalgie habe nicht bestätigt werden können. Die Schmerzüberwindung sei 

zumutbar. Im angestammten Beruf bestehe eine 50%ige Arbeitsfähigkeit. Für leichte, 

den Beschwerden ideal angepasste Tätigkeiten bestehe eine 70%ige Arbeitsfähigkeit. 

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Die höhere Arbeitsfähigkeit begründe sich hier mit der Möglichkeit, Wechselpositionen 

einzunehmen, wodurch die Belastung der oberen Extremitäten und des Achsenskeletts 

reduziert werde. Anzustreben sei eine Konditionsverbesserung und Korrektur der 

Haltungsdefizite. Diese seien durch eine zumutbare Rekonditionierungsmassnahme 

ohne weiteres behebbar (IV-act. 88). Der RAD-Arzt Dr. med. F.___ hielt am 12. 

November 2007 unter anderem fest, eine allfällige Auflage im Zusammenhang mit der 

Schadenminderungspflicht sei aus medizinischer Sicht zu verneinen (IV-act. 95).

3.  

3.1  Vergleichsbasis für die Beurteilung der Frage, ob eine anspruchserhebliche 

Änderung eingetreten ist, bildet vorliegend zum einen der Sachverhalt, wie er im 

Zeitpunkt der die Rente zusprechenden Verfügung am 24. Mai 2002 bestanden hat. 

Zum andern ist der Sachverhalt im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 28. 

Januar 2008 massgeblich. Die Verfügung vom 24. Mai 2002 stützte sich ab auf das 

interdisziplinäre Gutachten der Klinik Valens vom 12. September 2001. Im Rahmen des 

Revisionsverfahrens 2005 erstellte die gleiche Institution das Gutachten vom 12. April 

2005. In der Folge kam es im Nachgang zum Rückweisungsentscheid des 

Versicherungsgerichts vom 6. Juli 2006 zu weiteren Begutachtungen bei Dr. D.___ und 

beim asim. Es ist somit zu prüfen, ob in der Zeit zwischen dem Gutachten vom Herbst 

2001 und der interdisziplinären Exploration im Frühjahr 2005 bzw. den erneuten 

Begutachtungen im Frühjahr und Sommer 2007 eine medizinische 

Sachverhaltsveränderung eingetreten ist, die revisionsrechtlich erheblich ist.

3.2  Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen legte im Entscheid vom 6. Juli 

2006 dar, während das Gutachten der Klinik Valens vom 12. April 2005 (IV-act. 50) 

nicht nur in Kenntnis der Vorakten erfolgt sei und auf umfangreichen und ausführlich 

dokumentierten Untersuchungen der Beschwerdeführerin beruhe, handle es sich bei 

der Stellungnahme der RAD-Ärztin Dr. E.___ (IV-act. 55) um eine Aktenbeurteilung. Die 

geäusserten Zweifel würden auf Erfahrungen und theoretischen Kenntnissen über 

psychiatrische Zusammenhänge und Krankheitsverläufe im Allgemeinen beruhen. 

Solche Einwände aber genügten nicht, um die Plausibilität eines interdisziplinären 

Gutachtens zu zerstören. Der Stellungnahme der RAD-Ärztin könne nicht die Qualität 

und der Stellenwert eines gleichgewichtigen Gegengutachtens zuerkannt werden und 

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gestützt darauf könne eine anspruchserhebliche Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes bei der Beschwerdeführerin jedenfalls nicht ohne weiteres 

verneint werden. Es frage sich allerdings, ob gestützt auf das Gutachten der Klinik 

Valens vom 12. April 2005 eine anspruchserhebliche Veränderung genügend 

ausgewiesen sei, um eine Rentenerhöhung zu gewähren. In Fällen, in welchen die 

Frage zu klären sei, ob eine diagnostizierte Fibromyalgie invalidisierende Auswirkungen 

habe, seien die Prinzipien, welche die Rechtsprechung im Zusammenhang mit den 

somatoformen Schmerzstörungen entwickelt hat, analog anzuwenden. Dies bedeute 

namentlich, dass bei einer Fibromyalgie - wie bei einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung - die Vermutung bestehe, dass diese Erkrankung oder ihre Folgen mit 

einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar seien (BGE 131 V 50). Allerdings 

könnten bestimmte Umstände, welche die Schmerzbewältigung intensiv und konstant 

behindern, den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die 

versicherte Person nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen 

Ressourcen verfüge. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliege, entscheide sich im Falle 

einer Fibromyalgie anhand der für die Beurteilung der Auswirkungen einer anhaltenden 

somatoformen Schmerzstörung aufgestellten Kriterien (BGE 131 V 50f Erw. 1.2 mit 

Hinweis). Schliesslich sei bei einer diagnostizierten Fibromyalgie davon auszugehen, 

dass regelmässig keine versicherte Gesundheitseinschränkung vorliege, wenn die 

Leistungseinschränkung auf Aggravation oder einer ähnlichen Konstellation beruhe 

(Urteil des EVG i/S S. vom 8. Februar 2006 [I 336/04] Erw. 4.2.1 und 4.2.2). Die 

Vermutung der Überwindbarkeit von Beschwerden durch eine zumutbare 

Willensanstrengung gelte schliesslich auch für depressive Störungen, die für sich 

genommen grundsätzlich noch keine Invalidität begründen würden. Im Fall der 

Beschwerdeführerin sei der invalidisierende Charakter der diagnostizierten 

Fibromyalgie sowie der damit einhergehenden rezidivierenden depressiven Störungen 

bereits im Gutachten der Klinik Valens vom 12. September 2001 bescheinigt worden. 

Die Frage der Überwindbarkeit der Beschwerden durch eine zumutbare 

Willensanstrengung der Beschwerdeführerin sei damals zwar nicht explizit beantwortet 

worden. Es sei aber davon auszugehen, dass die Gutachter und mit ihnen die 

Beschwerdegegnerin diese Frage stillschweigend verneint hätten. Im Rahmen des 

Revisionsverfahrens mit einem Begehren um Rentenerhöhung sei diese Frage in Bezug 

auf die Zustandsverschlechterung erneut zu prüfen. Dies gelte umso mehr, als bei 

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psychischen und psychosomatischen Erkrankungen (worunter auch die Fibromyalgie 

einzuordnen sei) ein gewisses Mass an namentlich ausserhäuslicher Aktivität durchaus 

einen günstigen Einfluss auf das Gesundheitsbefinden einer Person haben und daher 

die Bescheinigung einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit geradezu kontraproduktiv 

wirken könne. Zudem sei auch bei einer möglichen Zustandsverschlechterung die 

Frage berechtigt, ob die versicherte Person mit zumutbarer Willensanstrengung ihre 

Einschränkungen wenigstens teilweise noch überwinden könnte. In diesem 

Zusammenhang sei auch zu prüfen, wie weit der gesundheitliche Zustand und damit 

indirekt die Arbeitsfähigkeit durch konsequent durchgeführte medizinische 

Massnahmen (hier sowohl medikamentös/ psychotherapeutische als auch 

physiotherapeutische) zu verbessern wäre. Diese Fragen würden vorliegend durch das 

Gutachten vom 12. April 2005 nicht oder nur ungenügend beantwortet. Gewisse 

Zweifel daran, ob die Beschwerdeführerin ihre physisch/ psychischen Ressourcen 

tatsächlich ausgeschöpft habe, würden immerhin genährt durch den Hinweis im 

Gutachten, im Rahmen der Austestung der funktionellen Leistungsfähigkeit sei die 

Leistungsbereitschaft als nicht zuverlässig beurteilt worden; während der 

Leistungstests habe eine deutliche Selbstlimitierung festgestellt werden müssen, 

weshalb die Resultate für die Beurteilung der Zumutbarkeit einer Erwerbstätigkeit nicht 

hätten verwendet werden können. Unter den gegebenen Umständen sei der Entscheid 

über die Rentenerhöhung zur Zeit nicht spruchreif. Die Angelegenheit sei daher an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese weitere medizinische Abklärungen 

vornehme (Entscheid des Versicherungsgerichts, a.a.O.).

3.3  Im März 2005 stellte der untersuchende Psychiater der Klinik Valens bei der 

Beschwerdeführerin die Diagnose einer Dysthymie und einer Agoraphobie. Gegenüber 

2001 sei eine globale, aber nur unwesentliche Verschlechterung festzustellen, wenn 

man die dokumentieren psychiatrischen Symptome miteinander vergleiche. Trotzdem 

erscheine die Beschwerdeführerin im gegenwärtigen Zeitpunkt vollständig 

arbeitsunfähig. Der Gutachter beschrieb einen starken sozialen Rückzug. Insgesamt 

sprachen die Gutachter der Klinik Valens im Frühjahr 2005 von einer starken 

Progredienz der Erkrankung und schlossen auf Grund des generalisierten 

Schmerzsyndroms und der psychiatrischen Diagnosen auf eine Arbeitsunfähigkeit von 

70-80% (IV-act. 50).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/16

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Mit Bezug auf den vom psychiatrischen Gutachter im Jahr 2005 beschriebenen Ängste 

im sozialen Kontakt und Rückzugstendenzen (IV-act. 52 S. 10) ist vorab zu erwähnen, 

dass die Beschwerdeführerin schon im Zeitpunkt der Begutachtung von 2001 mit 

Hinweis auf eine allgemeine Angst und Unwohlsein angab, nicht mehr alleine die 

Wohnung verlassen zu können (IV-act. 13-45/52). Im Weiteren handelt es sich bei der 

im psychiatrischen Gutachten von 2005 angeführten Dysthymie um eine chronische, 

wenigstens mehrere Jahre anhaltende depressive Verstimmung, die weder schwer 

noch hinsichtlich einzelner Episoden anhaltend genug ist, um die Kriterien einer 

schweren, mittelgradigen oder leichten rezidivierenden Störung zu erfüllen (ICD-10: F 

34.1). Wenn in diesem Zusammenhang im Gutachten 2005 festgehalten wurde, der 

psychopathologische Status entspreche phänomenologisch einer leicht- bis allenfalls 

mittelgradigen depressiven Verstimmung (IV-act. 52 S. 9), so lässt sich dies mit der 

gleichenorts gestellten Diagnose einer Dysthymie nicht in Einklang bringen. Bereits 

durch diese Gegebenheiten wird die im Gutachten von 2005 bestätigte psychisch 

bedingte Verschlimmerung der Arbeitsfähigkeit in Frage gestellt. Aus psychiatrischer 

Sicht war im Jahr 2001 eine rezidivierende depressive Störung in Form leichter 

depressiver Episoden mit somatischen Symptomen diagnostiziert worden, wobei 

Anhaltspunkte für Aggravation bestanden. Nach damaliger Einschätzung resultierte 

daraus eine 10-20%ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit, die in der durch das 

Fibromyalgiesyndrom bedingte Arbeitsunfähigkeit von 50% mitberücksichtigt war (IV-

act. 13). Auch die Gutachter des asim bestätigten im Juli 2007 mit 20-30%iger 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit die Diagnosen einer Dysthymia und einer 

generalisierten Angststörung (IV-act. 88-9/13). Im Ergebnis zeitigte somit der 

psychiatrische Befund des Jahres 2007 im Wesentlichen dieselben Auswirkungen auf 

die Arbeitsfähigkeit wie derjenige des Jahres 2001. Soweit die Festlegung der 

Arbeitsfähigkeits-Einschränkung im Gutachten von 2005 diesbezüglich von der 

früheren und der späteren Einschätzung abweicht, stellt sie lediglich das Ergebnis einer 

unterschiedlichen Einschätzung der erwerblichen Auswirkungen desselben 

Gesundheitsschadens dar.

3.4  Als somatische Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten die 

Gutachter der Klinik Valens im Jahr 2001 ein seit 1995 bestehendes 

Fibromyalgiesyndrom sowie eine Periarthropathia genu (Kniegelenksleiden) beidseits 

seit 2000. Als invalidisierend wurde das Fibromyalgiesyndrom qualifiziert (IV-act. 13). 

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Im Gutachten 2005 wurde diesbezüglich keine andere oder zusätzliche Diagnose 

genannt, jedoch darauf hingewiesen, dass sich das Fibromyalgiesyndrom stark 

verschlechtert habe. Es habe sich ein generalisiertes Schmerzsyndrom entwickelt mit 

chronischem Panvertebralsyndrom und diffusem Hartspann entlang der gesamten 

Wirbelsäule beidseits sowie Myogelosen im Bereich des Musculus trapezius und 

gluteal beidseits. Die Kniegelenksbeschwerden hätten anamnestisch ebenfalls 

zugenommen seit 2001, wobei die Röntgenuntersuchung vom März 2005 Hinweise 

zeige auf eine beginnende geringe Degeneration beidseits (IV-act. 50). Im Gutachten 

von 2007 wurde die Diagnose einer Fibromyalgie nicht mehr bestätigt. Stattdessen 

bescheinigten die Gutachter des asim ein generalisiertes Schmerzsyndrom, wie es im 

Übrigen bereits im Gutachten der Klinik Valens von 2005 als Diagnose mit Auswirkung 

auf die Arbeitsfähigkeit neben dem Fibromyalgiesyndrom vermerkt worden war (IV-act. 

50-16/25). Den Wegfall der letztgenannten Diagnose begründeten die Gutachter des 

asim damit, dass die Beschwerden weit über die typischen Beschwerden hinausgehen 

würden und neben allen Tenderpoints auch zahlreiche Kontrollpunkte angegeben 

worden seien (IV-act. 88-10/13). Wenn die Gutachter des asim die Arbeitsfähigkeit für 

eine leichte, ideal angepasste Tätigkeit auf 70% schätzten, so handelt es sich auch 

hierbei lediglich um eine andere Einschätzung der Auswirkung eines seit Jahren gleich 

gebliebenen Gesundheitsschadens. Die Gutachter hielten denn auch fest, seit der 

Begutachtung in Valens im Jahr 2001 sei der Gesundheitszustand im Wesentlichen 

gleich geblieben; es hätten in den Untersuchungen keine neuen Befunde gefunden 

werden können, welche das Beschwerdebild vollständig erklären würden (IV-act. 

88-11/13). Der Umstand, dass die Gutachter des asim zumutbare 

Rekonditionierungsmassnahmen bescheinigten, belegt ebenfalls nicht einen 

veränderten Gesundheitszustand, sondern zeigt lediglich das Behandlungspotential für 

die Zukunft auf.

3.5  Ein Revisionsgrund kann unter diesen Umständen nicht als belegt gelten. Wenn 

der Rechtsvertreter festhält, die medizinischen Akten würden den Eindruck einer 

gewissen Ratlosigkeit bei den Ärzten hinterlassen, und alle Ärzte seien der Auffassung, 

dass die Beschwerdeführerin im gegenwärtigen Zustand nicht arbeiten könne (act. G 

1), so ist darauf hinzuweisen, dass gesundheitliche Revisionsgründe mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sein müssen. Vorliegend konnte der Beweis einer 

gesundheitlichen Verschlechterung auch anhand von umfangreichen Begutachtungen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/16

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nicht erbracht werden. Vielmehr ist mit Blick auf das Gutachten des asim von einem 

Verbesserungspotential in gesundheitlicher Hinsicht auszugehen. Damit bleibt es bei 

der Ausrichtung der halben Rente.

4.  

4.1  Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Bestätigung der 

Verfügung vom 28. Januar 2008 abzuweisen. Die vollumfänglich unterliegende 

Beschwerdeführerin hat die Gerichtskosten zu tragen. Diese bemessen sich nach dem 

Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

als angemessen.

4.2  Die Beschwerdegegnerin stellt sich auf den Standpunkt, dass die vorliegende 

Beschwerde sich an der Grenze zur Mutwilligkeit bewege, was bei der Kostenauflage 

zu berücksichtigen sei. Damit vertritt sie offenbar die Auffassung, dass zusätzlich zu 

den erwähnten Verfahrenskosten eine Kostenauflage vorzusehen sei. Einer Partei, die 

sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, können eine Spruchgebühr und die 

Verfahrenskosten auferlegt werden. Mutwillige Prozessführung ist nicht einfach mit der 

Erhebung einer aussichtslosen Beschwerde gleichzusetzen. Sie setzt vielmehr ein 

subjektives tadelnswertes Verhalten einer Partei in dem Sinn voraus, dass die Partei die 

Aussichtslosigkeit bei der ihr zumutbaren vernunftgemässen Überlegung ohne weiteres 

hätte erkennen können, den Prozess aber trotzdem führt (BGE 124 V 285 Erw. 3b, 

SVR-AHV 1998 Nr. 7; vgl. auch U. Kieser, ATSG-Kommentar, Art. 61 Rz 32). 

Angesichts der vielfältigen, zur Diskussion stehenden medizinischen Diagnosen und 

unterschiedlichen Arbeitsfähigkeitsgrade kann nicht gesagt werden, dass eine 

Aussichtslosigkeit einer Beschwerdeerhebung für die Beschwerdeführerin bzw. deren 

Rechtsvertreter zum vornherein erkennbar gewesen wäre. Eine Kostenauferlegung 

wegen Mutwilligkeit fällt damit ausser Betracht.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

bis

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2. Die Beschwerdeführerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--, unter 

Anrechnung des geleisteten Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 03.11.2009
	Art. 17 ATSG. Revision einer Invalidenrente. Prüfung des Vorliegens von medizinischen Revisionsgründen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. November 2009, IV 2008/125).

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