# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 882a8661-00e1-5329-a3a9-ebc73764c69b
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-10-06
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 06.10.2020 PS200189
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS200189_2020-10-06.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS200189-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach und Ersatzrichter lic. iur. 

T. Engler sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Kröger 

Beschluss und Urteil vom 6. Oktober 2020 

in Sachen 

 

A._____,  
Schuldner und Beschwerdeführer, 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____,  

 

gegen 

 

B._____ AG,  
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 
betreffend Konkurseröffnung 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich 
vom 17. September 2020 (EK201237) 
 

- 2 - 

Erwägungen: 
 

1. 

1.1. Der Schuldner und Beschwerdeführer ist Inhaber des seit mm.2018 im Han-

delsregister eingetragenen Einzelunternehmens C._____, welches den Handel 

mit Autos sowie Autoersatzteilen bezweckt (act. 6). Gemäss Ausführungen des 

Schuldners kaufe er günstige Occasionsautos in der Schweiz, welche anschlies-

send nach D._____ [Staat] und E._____ [Kontinent] exportiert würden (act. 2 

S. 4). 

1.2. Am 17. September 2020, 11:00 Uhr, eröffnete das Konkursgericht Zürich 

auf Begehren der Gläubigerin und Beschwerdegegnerin den Konkurs über den 

Schuldner (act. 3). Dies nachdem die dem Schuldner an der Konkursverhandlung 

gewährte und dann bis am 17. September 2020, 10:00 Uhr, erstreckte Zahlungs-

frist abgelaufen war (vgl. Prot. Vi S. 2 ff.). Dagegen erhob der Schuldner am 1. 

Oktober 2020 (Poststempel) rechtzeitig Beschwerde mit dem Antrag, der Konkurs 

sei aufzuheben und seiner Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen 

(vgl. act. 2).  

1.3. Der Schuldner hat die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens bevor-

schusst (act. 5/14). Die Akten der Vorinstanz wurden beigezogen (act. 8). Da so-

gleich ein Endentscheid ergehen kann, wird das Gesuch des Schuldners um auf-

schiebende Wirkung gegenstandslos. Es ist abzuschreiben. 

2. 

2.1. Die Konkurseröffnung kann im Beschwerdeverfahren aufgehoben werden, 

wenn der Schuldner mit der Einlegung des Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit 

glaubhaft macht und durch Urkunden einen der drei gesetzlich vorgesehenen 

Konkursaufhebungsgründe (Tilgung, Hinterlegung oder Gläubigerverzicht) nach-

weist (Art. 174 Abs. 2 SchKG). Die Beschwerde ist innert der Beschwerdefrist ab-

schliessend zu begründen. Neue Behauptungen und Urkundenbeweise über kon-

kurshindernde Tatsachen sind innert der Rechtsmittelfrist selbst dann zulässig, 

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wenn sie nach dem erstinstanzlichen Entscheid eingetreten sind. Nachfristen 

können hingegen keine gewährt werden (BGE 139 III 491). 

2.2. Der Schuldner hat die der Konkurseröffnung zugrunde liegende Forderung 

samt Zinsen und Betreibungskosten am 18. September 2020 beim Betreibungs-

amt getilgt (act. 5/11). Ausserdem hat er am 1. Oktober 2020 beim Konkursamt 

Fr. 800.– für die Kosten des Konkursverfahrens bis zu einer allfälligen Kon-

kursaufhebung sichergestellt (act. 5/13). Damit wurde der Konkursaufhebungs-

grund der Tilgung bzw. Hinterlegung im Sinne von Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1 und 2 

SchKG innert der Rechtsmittelfrist nachgewiesen. 

2.3. Es bleibt zu prüfen, ob die Zahlungsfähigkeit des Schuldners glaubhaft ist. 

Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichende liquide Mittel vorhanden sind, mit 

welchen die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden können. 

Der Schuldner hat aufzuzeigen, dass er in der Lage ist, seinen laufenden Ver-

pflichtungen nachzukommen und in absehbarer Zeit auch die bestehenden 

Schulden abzutragen. Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen den 

Schuldner noch nicht als zahlungsunfähig erscheinen. Anders verhält es sich, 

wenn keine Anzeichen für eine Verbesserung seiner finanziellen Lage zu erken-

nen sind und er auf unabsehbare Zeit hinaus als illiquid erscheint. Auch wenn der 

Schuldner die Zahlungsfähigkeit nicht strikt beweisen, sondern nur glaubhaft ma-

chen muss, so genügen seine Behauptungen allein nicht. Er muss die Angaben 

durch objektive Anhaltspunkte untermauern, so dass das Gericht den Eindruck 

hat, die Behauptungen seien zutreffend, ohne das Gegenteil ausschliessen zu 

müssen (BGE 132 III 715 E. 3.1.; BGE 132 III 140 E. 4.1.2; BGer 5A_297/2012 

E. 2.3).  

2.3.1. Der Schuldner führt aus, die Betreibungsregisterausstände seien mittlerwei-

le beglichen. Die offenen Kreditoren seien durch die Debitorenausstände gedeckt. 

Aufgrund der Wirtschaftskrise im D._____ mit fast vollständigem Währungszerfall 

sowie der weltweiten Covid-19-Krise habe er die Geschäfte gegenüber früheren 

Jahren stark reduzieren müssen. Er hoffe jedoch auf eine Erholung der Marktlage. 

Auch sei er in Zahlungsschwierigkeiten gekommen, da er Krankenkassenrech-

nungen für seine kranke Mutter habe bezahlen müssen und viel Zeit investiert ha-

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be, um sie zu unterstützen. Der Beschwerdeführer lebe mit seiner früheren Le-

benspartnerin und der gemeinsamen Tochter, wobei er keine Miete bezahlen 

müsse. Finanziell komme seine frühere Lebenspartnerin für den Unterhalt der 

Tochter auf. Im Gegenzug übernehme er Betreuungsaufgaben und koche (vgl. 

act. 2).  

2.3.2. Aus dem eingereichten Betreibungsregisterauszug ergeben sich seit Januar 

2018 insgesamt 37 Betreibungen über rund Fr. 31'500.–. Diese betreffen im We-

sentlichen Sozialabgaben, Krankenkassenprämien und Steuern sowie Forderun-

gen des Strassenverkehrsamtes und des Stadtrichteramtes. Verlustscheine sind 

keine registriert (vgl. act. 5/9). Frühere Konkurseröffnungen sind dem Handelsre-

gisterauszug nicht zu entnehmen (act. 6). Von den 37 Betreibungen wurden 28 

durch Zahlung an das Betreibungsamt erledigt; eine Betreibung ist erloschen (vgl. 

act. 5/9). Im Betreibungsregisterauszug nach wie vor als offen markiert sind acht 

Betreibungen aus den Jahren 2019 und 2020. Der Schuldner belegt, dass er drei 

davon am 30. September 2020 beim Betreibungsamt beglichen hat. Für die restli-

chen fünf offenen Betreibungen in der Höhe von insgesamt Fr. 7'416.65, welche 

sich alle bereits im Stadium der Konkursandrohung befinden, hat der Schuldner 

beim Obergericht eine Sicherheit in entsprechender Höhe geleistet (vgl. act. 5/9; 

act. 5/10). Damit sind die im Betreibungsregister erscheinenden Schulden aktuell 

gedeckt. Dass der Schuldner seine Betreibungsschulden abtragen konnte, ist als 

positiv zu werten und kann als Indiz für eine bloss temporäre Illiquidität angese-

hen werden (statt vieler: OGer ZH PS160134 vom 18. August 2016). Der Betrei-

bungsregisterauszug zeigt aber auch, dass gegen den Schuldner seit Januar 

2018 praktisch monatlich Betreibungen eingeleitet wurden, wobei der Schuldner 

auch kleine Beträge nicht bezahlte und mehrere Konkursandrohungen anhäufen 

liess.  

2.3.3. Gemäss Angaben des Schuldners bestehen per 30. September 2020 noch 

offene Kreditoren von Fr. 2'758.05 und Debitoren von Fr. 8'650.–. Als Debitoren 

führt der Schuldner auf: "Fr. 3'700.– F._____, E._____", "Fr. 4'200.– G._____, 

D._____" und "Fr. 750.– H._____, Schweiz" (vgl. act. 5/8). Diese Angaben sind zu 

wenig konkret, um bevorstehende Zahlungseingänge in der genannten Höhe 

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glaubhaft zu machen. Insbesondere fehlen Ausführungen dazu, wann und wofür 

den genannten Personen Rechnung gestellt wurde und wann die Beträge fällig 

werden. Auch hat der Schuldner keinerlei Unterlagen zur Glaubhaftmachung der 

Rechnungstellung bzw. des Bestandes der Forderungen eingereicht. Dass der 

Schuldner in naher Zukunft tatsächlich entsprechende Zahlungen erhält, ist damit 

nicht glaubhaft. Aufgrund der Angaben des Schuldners muss aber davon ausge-

gangen werden, dass noch offene Kreditoren von rund Fr. 2'700.– bestehen. 

2.3.4. Auf seinem Konto bei der I._____ verfügt der Schuldner per 30. September 

2020 über ein Guthaben von Fr. 77.– (act. 5/7). Damit ist er offensichtlich nicht in 

der Lage, die offenen Rechnungen oder laufend anfallende Ausgaben zu bezah-

len. Zu den erwarteten Einnahmen macht der Schuldner keine Angaben. Er reicht 

zu seiner Einkommenssituation einzig die Steuerklärung 2018 ein. Danach betrug 

sein Nettoeinkommen im Jahr 2018 rund Fr. 18'000.–, was monatlich nur 

Fr. 1'500.– ausmacht. Dies basierend auf der beigelegten "Erfolgsrechnung 

2018", welche eine rudimentäre Aufstellung der Einnahmen und Ausgaben enthält 

(act. 5/5). Dazu, wie sich die Geschäftszahlen im Geschäftsjahr 2019 bzw. in den 

ersten Monaten des Jahres 2020 entwickelt haben, führt der Schuldner nichts 

aus. Da ein grosser Teil der Betreibungen aus dem Jahr 2019 stammt, ist davon 

auszugehen, dass auch in dieser Zeit Liquiditätsprobleme bestanden. Aus den 

Kontoauszügen für den Zeitraum April bis September 2020 ist ersichtlich, dass 

der Schuldner jeweils Entschädigungen wegen Zwangsschliessung von der SVA 

Zürich sowie (von Mai bis Juli 2020) monatliche Zahlungen der Sozialen Dienste 

von Fr. 2'500.– erhielt (act. 5/7). Es ist unbekannt, ob der Schuldner noch von ei-

ner Zwangsschliessung betroffen bzw. entschädigungsberechtigt ist. Auch das 

Vorbringen des Schuldners, er verfüge noch über einige Fahrzeuge, aus deren 

Verkauf in den D._____ ihm früher oder später Erlöse zufliessen werden (act. 2 

S. 4), ist nicht belegt. Auf tatsächliche Zahlungseingänge in naher Zukunft lässt 

sich daraus jedenfalls nicht schliessen. Es bestehen damit keinerlei Anhaltspunk-

te dafür, dass der Schuldner in absehbarer Zeit mit regelmässigen Einnahmen 

rechnen kann.  

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2.3.5. Auch ist nicht bekannt, mit welchen monatlichen Ausgaben der Schuldner 

zu rechnen hat. Er führt dazu lediglich aus, er müsse keine Miete oder Unter-

haltsbeiträge bezahlen (act. 2 S. 4). Aus den Kontoauszügen ergeben sich für die 

Monate April bis September 2020 immerhin monatliche Ausgaben von durch-

schnittlich rund Fr. 3'500.– (vgl. act. 5/7). Nachdem der Konkurs über den 

Schuldner als natürliche Person (Inhaber eines Einzelunternehmens) eröffnet 

wurde, hätte er seine persönliche Finanzlage umfassend darlegen müssen. Mit 

Bezug auf die Ausgabenseite fehlen insbesondere Angaben sowie Unterlagen zu 

den Betriebskosten des Einzelunternehmens und den privaten Lebenshaltungs-

kosten des Schuldners.  

2.3.6. Zusammengefasst lassen sich anhand der vorliegenden Unterlagen die fi-

nanziellen Verhältnisse des Schuldners somit nicht zuverlässig beurteilen. Wo-

raus der Schuldner welche Einkünfte erzielt und welchen laufenden Verpflichtun-

gen resp. Lebensunterhaltskosten diese gegenüberstehen, lässt er völlig offen. 

Damit ist die Zahlungsfähigkeit nicht glaubhaft gemacht. Da die Beschwerde erst 

nach Ablauf der Beschwerdefrist beim Obergericht eingegangen ist, konnte der 

Schuldner auch nicht darauf aufmerksam gemacht werden. Eine Ergänzung der 

Beschwerde nach Ablauf der Rechtsmittelfrist ist wie erwähnt nicht möglich. Die 

Voraussetzungen für die Aufhebung des Konkurses sind deshalb nicht erfüllt. Die 

Beschwerde ist daher abzuweisen. 

3. 

3.1. Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens der 

Schuldnerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Parteientschädigungen sind kei-

ne zuzusprechen: Dem Schuldner nicht, weil er unterliegt, der Gläubigerin nicht, 

weil sie sich nicht äussern musste. 

3.2. Der bei der Obergerichtskasse hinterlegte Betrag von Fr. 7'416.65 ist dem 

Konkursamt Altstetten-Zürich zuhanden der Konkursmasse zu überweisen. 

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Es wird beschlossen: 

1. Das Gesuch um aufschiebende Wirkung wird abgeschrieben. 

2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Erkenntnis. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, den bei ihr hinterlegten Betrag von 

Fr. 7'416.65 an das Konkursamt Konkursamt Altstetten-Zürich zuhanden der 

Konkursmasse zu überweisen. 

3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem 

Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet. 

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des 

Doppels von act. 2, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstin-

stanzlichen Akten) und das Konkursamt Altstetten-Zürich, ferner mit beson-

derer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das 

Betreibungsamt Zürich 9, je gegen Empfangsschein. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Kröger 
 
versandt am: 
7. Oktober 2020 
 
 

	Beschluss und Urteil vom 6. Oktober 2020
	3.1. Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens der Schuldnerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen: Dem Schuldner nicht, weil er unterliegt, der Gläubigerin nicht, weil sie sich nicht...

	Es wird beschlossen:
	1. Das Gesuch um aufschiebende Wirkung wird abgeschrieben.
	2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Erkenntnis.
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, den bei ihr hinterlegten Betrag von Fr. 7'416.65 an das Konkursamt Konkursamt Altstetten-Zürich zuhanden der Konkursmasse zu überweisen.
	3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des Doppels von act. 2, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Altstetten-Zürich, ferner mit besonderer Anzeige an das Han...
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...