# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0d32ebfb-0bfc-5454-a6ec-f36e3bb9a8ee
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-09-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 24.09.2018 IV 2016/204
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-204_2018-09-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/204

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 24.09.2019

Entscheiddatum: 24.09.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 24.09.2018
Art. 6a Schlussbestimmungen zur Revision des IVG. Die Rentenzusprache 
erfolgte aufgrund der Diagnosen einer Fibromyalgie und eines 
Panvertebralsyndroms ohne beschriebenes organisches Korrelat zu den 
erhobenen Befunden (Fehlhaltung, Druckempfindlichkeit). Gemäss 
beweistauglichem Gutachten besteht in adaptierten Tätigkeiten eine volle 
Arbeitsfähigkeit und das durch den rheumatologischen Gutachter 
diagnostizierte lumbospondylogene Schmerzsyndrom schränkt die 
Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin auch aktuell ausschliesslich 
qualitativ ein. Die ursprüngliche Rentenzusprache erfolgte trotz organisch 
fassbarer Fehlhaltung nicht aufgrund des Panvertebralsyndroms. Die 
Revision gemäss den genannten Schlussbestimmungen ist rechtens 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. 
September 2018, IV 2016/204).

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Marie-Theres Rüegg Haltinner (Vorsitz),

Miriam Lendfers und Marie Löhrer; Gerichtsschreiberin Beatrix Zahner

Geschäftsnr.  

IV 2016/204

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

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vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Rainer Braun, Oberdorfstrasse 6, Postfach 29, 

8887 Mels,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rentenrevision (Einstellung 6a)

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich wegen Muskelrheumas am 11. Dezember 2003 bei der 

Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an (IV-act. 2).

A.b  Dr.med. B.___, Fachärztin für Physikalische Medizin und Rehabilitation, hielt im 

Arztbericht vom 9. Januar 2004 als Diagnosen eine Fibromyalgie und ein 

Panvertebralsyndrom mit Wirbelsäulenfehlhaltung sowie muskulärer Dysbalance und 

konstitutioneller Hyperlaxität fest. In leichten körperlichen Tätigkeiten ohne zeitlichen 

Druck und ständiges Stehen sei die Versicherte zu 50 % arbeitsfähig (IV-act. 9).

A.c  Die Versicherte erklärte am 11. November 2004, sie fühle sich subjektiv nicht 

arbeitsfähig und wünsche den Rentenentscheid (IV-act. 17), worauf die IV-Stelle das 

Verfahren betreffend Arbeitsvermittlung abschloss (Verfügung vom 8. März 2005, IV-

act. 22).

A.d  Mit Verfügung vom 11. April 2005 sprach die IV-Stelle der Versicherten eine halbe 

Rente ab 1. Dezember 2003 zu (Invaliditätsgrad 55 %; IV-act. 28).

A.e  In einem am 9. Januar 2008 eröffneten amtlichen Revisionsverfahren gab die 

Versicherte an, ihr Gesundheitszustand sei gleich geblieben (IV-act. 29). Dr. B.___ 

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führte im Verlaufsbericht vom 13. Februar 2008 aus, der Gesundheitszustand sei 

stationär. Leichte körperliche Arbeiten mit Wechsel zwischen Stehen, Sitzen und 

Gehen und mit vermehrten Pausen seien während 4 Stunden täglich zumutbar (IV-act. 

33). Die IV-Stelle schloss das Revisionsverfahren mit der Mitteilung vom 2. April 2008 

ab, es bestehe weiterhin Anspruch auf die bisherige Invalidenrente (Invaliditätsgrad 55 

%; IV-act. 35).

A.f  In einem weiteren Revisionsverfahren bezeichneten die Versicherte am 21. Januar 

2013 (IV-act. 36) und Dr. B.___ mit Verlaufsbericht vom 10. Februar 2013 (IV-act. 38) 

den Gesundheitszustand als (seit Februar 2008) unverändert. Dr. B.___ attestierte 

weiterhin eine Arbeitsfähigkeit von 4 Stunden täglich in Tätigkeiten ohne Heben von 

Gewichten über 5 kg, ohne an einem Ort stehen zu müssen und mit der Möglichkeit, 

die Körperlage zu wechseln. Med.pract. C.___, Facharzt Allgemeine Innere Medizin 

FMH, führte im Arztbericht vom 26. Februar 2013 als weitere Diagnose eine mediale 

Gonarthrose rechts mit St. nach Kniearthroskopie rechts mit Teilmeniskektomie im 

Oktober 2010 an. Subjektiv beklage die Versicherte täglich Rückenschmerzen, lumbal 

und gelegentlich auch im HWS-Bereich. Er könne sich gut vorstellen, dass eine 

Symptomausweitung wahrscheinlich im Rahmen einer komorbiden depressiven 

Erkrankung bestehe (IV-act. 41).

A.g  RAD-Arzt med.pract. D.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, 

nahm am 17. April 2013 gestützt auf die Akten Stellung, die rentenrelevanten 

Diagnosen seien Fibromyalgie und ein Schmerzsyndrom (Panvertebralsyndrom). 

Bezüglich der medialen Gonarthrose sei eine kurative Behandlung durchgeführt 

worden; zumindest in einer nicht dauernd im Stehen auszuführenden und nicht 

kniegelenksbelastenden beruflichen Tätigkeit dürfte sie die Arbeitsfähigkeit nicht 

einschränken. Es gebe keinen Anhalt, dass sich der zugrunde gelegte 

Gesundheitsschaden (Fibromyalgie und Rückenschmerzen) gravierend verändert habe 

seit der Erstbeschreibung vom 9. Januar 2004 (IV-act. 42).

A.h  Gemäss Vorbescheid vom 25. April 2013 beabsichtigte die IV-Stelle, die Rente der 

Versicherten gestützt auf die Schlussbestimmungen der Änderung des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) vom 18. März 2011 einzustellen 

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(IV-act. 46). Die IV-Stelle bot der Versicherten mit Schreiben des gleichen Tages 

berufliche Eingliederungsmassnahmen an (IV-act. 47).

A.i Dr. B.___ nahm am 21. Mai 2013 Stellung, aufgrund schon bei der Rentenzusprache 

2005 festgestellter und persistierender erhöhter Entzündungsparameter (CRP und 

Blutsenkung) und aufgrund des klinischen Status (schmerzhafte Muskeln und grosse 

Gelenke, eingeschränkte Beweglichkeit der LWS) seien eine undifferenzierte 

rheumatische Autoimmunerkrankung mit wandernden Polymyalgien und Arthralgien 

und positiven humoralen Entzündungsfaktoren (CRP, BS) sowie ein lumboradikuläres 

Syndrom links mit linkslateraler Diskushernie L4/5 zu diagnostizieren (IV-act. 48-1 ff.). 

Auf weitere Fragen des RAD (12. Juli 2013, IV-act. 53 f.) erklärte die Ärztin am 25. Juli 

2013, es seien im Jahr 2003 breite Abklärungen durchgeführt worden (vgl. IV-act. 56-5 

ff.). In Anbetracht der zunehmenden Beschwerden in den Gelenken während der 

letzten Jahre seien die Laborbefunde und die leicht positive Szintigraphie anders zu 

gewichten. Deswegen habe sie die Diagnose revidieren müssen (IV-act. 56-3 ff.).

A.j Prof. Dr.med. E.___, Arzt Rheumatologie, klinische Immunologie und Allergologie 

Spital F.___, führte in einem von der IV-Stelle in Auftrag gegebenen Konsilium vom 20. 

Februar 2014 aus, es bestünden eine Fibromyalgie, ein intermittierendes 

lumbospondylogenes Syndrom, eine Gonarthrose beidseits sowie eine persistierende 

leichte systemische Entzündungsreaktion und polyklonale IgA-Erhöhung. Die 

Versicherte klage über ein generalisiertes Schmerzsyndrom und Begleitbeschwerden, 

welche einer Fibromyalgie entsprächen und auch die neuen, 2010 vorgeschlagenen 

Kriterien erfüllten. Die Entzündungsreaktion habe keine Relevanz bezüglich der Arbeits- 

und/oder Leistungsfähigkeit (IV-act. 69). RAD-Arzt Dr.med. G.___, Facharzt für Innere 

Medizin FMH, nahm am 28. April 2014 Stellung, das Konsilium von Prof. E.___ könne 

als fachlich fundiert und widerspruchsfrei bezeichnet werden. Die von der 

behandelnden Rheumatologin postulierte "undifferenzierte rheumatische 

Autoimmunkrankheit" liege nicht vor (IV-act. 70).

A.k  Nach einer zweiten Anhörung (1. Mai 2014, IV-act. 71) verfügte die IV-Stelle am 10. 

Juni 2014 die Einstellung der Invalidenrente der Versicherten (IV-act. 72). Gegen diese 

Verfügung liess die Versicherte am 8. Juli 2014 Beschwerde erheben. Die damalige 

Rentenzusprache sei nicht ausschliesslich aufgrund der Diagnose einer Fibromyalgie 

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bzw. eines syndromalen Beschwerdebildes erfolgt. Zudem seien bis zum 

Revisionszeitpunkt neue objektivierbare Beschwerden dazugekommen (Gonarthrose, 

chronische Entzündung; IV-act. 77-2 ff.). Die IV-Stelle widerrief die angefochtene 

Verfügung am 26. September 2014 (IV-act. 87), und das Versicherungsgericht schrieb 

das Verfahren am 22. Oktober 2014 ab (IV 2014/343; IV-act. 97).

A.l Dr. B.___ hielt im Arztbericht vom 19. Februar 2015 nebst dem diagnostizierten 

lumboradikulären Syndrom und der Gonarthrose an ihrer Diagnose einer 

undifferenzierten rheumatischen Autoimmunerkrankung mit wandernden Polymyalgien 

und Arthralgien, positiven humoralen Entzündungsfaktoren (CRP, BS) und positiver 

Szintigraphie MCP III links sowie beider Schultern fest. Der Zustand sei seit 2002 

unverändert. Die Arbeitsfähigkeit in einer rückenadaptierten Tätigkeit mit 

Gewichtslimite von 5 kg betrage 40 % bis 50 %. Anpassungsfähigkeit und 

Belastbarkeit seien durch Schmerzen eingeschränkt (IV-act. 104-2 ff.).

A.m Die IV-Stelle liess die Versicherte durch die Medizinische Begutachtungsstelle 

Medizinisches Zentrum Römerhof (MZR; Gutachten vom 14. Oktober 2015; IV-act. 116; 

Untersuchungen 13., 15. und 17. Juli 2015; Dr.med. H.___, Facharzt für Innere Medizin 

FMH; Dr.med. I.___, Facharzt für Rheumatologie/Innere Medizin FMH; Dr.med. J.___, 

Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie) begutachten. Als Diagnosen mit Einfluss 

auf die Arbeitsfähigkeit hielten die Gutachter fest:

1. dekompensierte Varusgonarthrosen beidseits bei/mit radiologisch hochgradiger 

Gelenksspaltverschmälerung medial mit Lateralshift des Tibiaplateaus (13. Juli 2015), 

klinisch mässiger medialer Periarthrosis genu rechtsbetont, Status nach 

arthroskopischer medialer Teilmeniskektomie rechts (Oktober 2010),

2. ein Zervikozephal- und Zervikobrachialsyndrom links bei/mit thorakaler Fehlhaltung, 

leichtem myofaszialem Schultergürtelsyndrom links mit reaktiver Brachialgie links, 

schmerzhaften Ansatztendinosen nuchal mit Referred pain-Symptomatik, diskreter 

Synovitis MCP III links bei Beugesehnen-Tendosynovitis III links und

3. ein anamnestisch chronifiziertes lumbospondylogenes Syndrom mit/bei leichter 

Fehlhaltung, schmerzhaften Ansatztendinosen distaler Erector trunci, möglichem 

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intermittierend diskretem lumboradikulärem Reizsyndrom L5 links bei DH L4/5 (MRI 6. 

Mai 2013) und pseudoradikulären Ausstrahlungen links (IV-act. 116-23, 38).

Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit führte der psychiatrische 

Gutachter eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen 

Faktoren auf (ICD-10: F45.41; IV-act. 116-37, 38). Zusammenfassend sei die 

Versicherte aus psychiatrischer, internistischer und rheumatologisch-orthopädischer 

Sicht unter Berücksichtigung der qualitativen Einschränkungen 100 % arbeitsfähig. In 

der zuletzt ausgeübten Erwerbstätigkeit als Metallstanzerin sei sie aus 

rheumatologisch-orthopädischer Sicht 100 % arbeitsunfähig (IV-act. 116-43). Die 

Versicherte sei nach der langen Abwesenheit im freien Arbeitsmarkt auf eine 

Stellenvermittlung der IV, idealerweise in einer initial geschützten Umgebung, 

angewiesen und dürfte mit zunehmender Konditionierung eine vollständige 

Arbeitsfähigkeit erreichen (IV-act. 116-43).

A.n  Gestützt auf dieses Gutachten und die dazu eingeholte RAD-Stellungnahme vom 

19. Februar 2016 (IV-act. 117) erliess die IV-Stelle am 5. April 2016 erneut einen 

Vorbescheid, wonach sie beabsichtige, die Invalidenrente der Versicherten aufzuheben 

(IV-act. 120); dagegen liess die Versicherte am 9. Mai 2016 Einwand erheben (IV-act. 

125).

A.o  Mit Verfügung vom 26. Mai 2016 hob die IV-Stelle die Rente der Versicherten auf 

Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats auf. Die seinerzeitige 

Rentenzusprache sei aufgrund der Diagnose einer Fibromyalgie und eines 

Panvertebralsyndroms erfolgt. Gemäss RAD sei auch das Panvertebralsyndrom nicht 

ausschliesslich organisch erklärbar und mit einem syndromalen Beschwerdebild 

vergleichbar. Auf das Gutachten vom 14. Oktober 2015 sei abzustellen. Bei 

grundsätzlich unauffälliger Befundlage könne mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

davon ausgegangen werden, dass die organischen Anteile des Panvertebralsyndroms 

zum Zeitpunkt der Rentenzusprache nicht in einem rentenbegründendem Ausmass 

vorhanden gewesen seien. Heute werde die Versicherte aus rheumaorthopädischer 

Sicht als 100 % arbeitsfähig in einer adaptierten Tätigkeit beurteilt (IV-act. 126).

B. 

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B.a  Gegen die Verfügung vom 26. Mai 2016 lässt A.___, vertreten durch Rechtsanwalt 

lic.iur. R. Braun, am 20. Juni 2016 Beschwerde erheben. Sie beantragt unter Kosten- 

und Entschädigungsfolge die Aufhebung der angefochtenen Verfügung sowie die 

unentgeltliche Prozessführung und Rechtsverbeiständung. Die Schlussbestimmungen 

zur 6. IV-Revision seien nur anwendbar, wenn die unklaren und die erklärbaren 

Beschwerden sowohl diagnostisch als auch hinsichtlich der funktionellen Folgen 

auseinandergehalten werden könnten. Zumindest bei der Wirbelsäulenfehlhaltung mit 

Beckentiefstand, Torsionsskoliose und ausgeprägter Hyperlordose sei von 

nachweisbaren organischen Grundlagen im Zeitpunkt der ursprünglichen 

Rentenzusprache auszugehen. Allerdings liessen sich die funktionellen Folgen der 

Fibromyalgie und des Panvertebralsyndroms nicht auseinanderhalten. Damit fehle es 

an den Voraussetzungen für eine Rentenrevision im Sinne der Schlussbestimmungen 

zur 6. IV-Revision. Die erklärbaren Beschwerden hätten sich seit der Rentenzusprache 

nicht geändert. Es liege eine revisionsrechtlich unbeachtliche andere Einschätzung der 

daraus resultierenden Arbeitsfähigkeit vor. Das Gutachten des MZR werde den 

Anforderungen an ein strukturiertes Beweisverfahren nicht gerecht. Die Gutachter 

hätten sich im Wesentlichen auf die Beschreibung von Inkonsistenzen und 

Diskrepanzen beschränkt. Sie hätten weder den Schweregrad der Auswirkung der 

gesundheitlichen Beeinträchtigung auf die Leistungsfähigkeit ermittelt noch mittels 

weiterer Indikatoren geprüft, ob die daraus gezogenen Schlüsse konsistent seien. 

Selbst wenn die unklaren und die erklärbaren Beschwerden auseinandergehalten 

werden könnten, fehle es hinsichtlich der erklärbaren Beschwerden an einer Änderung 

der Verhältnisse seit der Rentenzusprache und bei den unklaren Beschwerden an einer 

strukturierten, ergebnisoffenen und einzelfallgerechten Beurteilung des tatsächlichen 

Leistungsvermögens (act. G 1).

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragt mit Beschwerdeantwort vom 15. September 

2016, die Beschwerde sei abzuweisen. Selbst wenn das Panvertebralsyndrom als 

durchwegs erklärbar angesehen würde, sei zu beachten, dass die Schmerzen mittels 

gezieltem Muskeltraining sowie allgemeiner Rekonditionierung trotz pessimistischer 

Prognose wohl besserbar gewesen wären. Allein das Panvertebralsyndrom hätte 

zudem selbst gemäss damaliger Verwaltungspraxis noch nicht zu einer 

Rentenzusprache geführt, da die medizinischen Massnahmen als nicht ausgeschöpft 

hätten angesehen werden können. Es sei davon auszugehen, dass die 

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Rentenzusprache hauptsächlich aufgrund der Diagnose Fibromyalgie erfolgt sei. Dass 

die Beschwerdeführerin an einer (nachweislichen) Fehlhaltung der Wirbelsäule leide 

bzw. dass die laufende Rente sowohl für unklare als auch für erklärbare Beschwerden 

zugesprochen worden sei, stehe der Anwendung der Schlussbestimmungen zur 6. IV-

Revision nicht entgegen. Selbst wenn die aufgrund der Wirbelsäulenfehlhaltung sowie 

des Beckenschiefstandes verursachten Schmerzen bzw. das Panvertebralsyndrom als 

invalidisierend angesehen würden, würde die Erwerbsfähigkeit der Beschwerdeführerin 

nicht derart eingeschränkt, dass der für einen Rentenanspruch erforderliche IV-Grad 

von mindestens 40 % erreicht würde. Auf das MZR-Gutachten vom 14. Oktober 2015 

könne grundsätzlich ohne weiteres abgestellt werden. Weder dem Einwand noch der 

Beschwerde seien neue oder anderslautende medizinische Berichte beigelegt worden. 

Selbst vor der Änderung der Rechtsprechung bezüglich somatoformer Beschwerden 

erstellte Gutachten verlören nicht automatisch ihren Beweiswert. Dies müsse auch für 

Gutachten gelten, die eventuell nicht nach dem vom Bundesgericht vorgesehenen 

strukturierten Beweisverfahren erstellt worden seien und/oder nicht jede Frage des 

vom Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) im Rundschreiben Nr. 339 formulierten 

Fragenkatalogs beantworteten. Hinzu komme, dass es sich bei den Fragen des 

Rundschreibens nicht um einen eigentlichen Fragenkatalog handle, sondern dass dort 

beschrieben werde, welche Art von Fragestellungen zu welchen Standardindikatoren 

erwartet würde. Mit ihren Aussagen zu Inkonsistenzen und Diskrepanzen hätten die 

Gutachter nachvollziehbar dargelegt, dass sich die geschilderten Einschränkungen 

eben gerade nicht durch die erhobenen Befunde erklären liessen. Damit hätten sie - 

wie vom Bundesgericht gewollt - die Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde 

geprüft und seien zum Schluss gekommen, dass die nachvollziehbaren 

Funktionseinschränkungen nicht derart seien, dass sie ein die Erwerbsfähigkeit 

beeinträchtigendes Ausmass einnähmen. Demnach bestehe kein Anlass, von der 

Einschätzung der Gutachter abzuweichen. Zusammenfassend erweise sich die 

Renteneinstellung aufgrund der IVG-Revision 6a somit als rechtens (act. G 7).

B.c  Die Abteilungspräsidentin heisst am 21. September 2016 das Gesuch um 

Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und 

Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) gut (act. G 8).

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B.d  Mit Replik vom 17. Oktober 2016 lässt die Beschwerdeführerin geltend machen, 

die Beschwerdegegnerin behaupte zu Unrecht, das Panvertebralsyndrom wäre "wohl 

besserbar" gewesen. Effektiv habe die Rentenrevision 2008 unveränderte Befunde 

ergeben. Diese lägen nach dem MZR-Gutachten auch aktuell noch vor. Zudem wirkten 

sie sich auf die Arbeitsfähigkeit aus; gemäss Gutachten sei sie in der zuletzt 

ausgeübten Erwerbstätigkeit als Metallstanzerin aus rheumatologisch-orthopädischer 

Sicht 100 % arbeitsunfähig. Die Gutachter hätten sich weder aus ihrer fachärztlichen 

Sicht noch in einer gemeinsamen abschliessenden Konsensbeurteilung zu den vom 

Bundesgericht aufgestellten Standardindikatoren geäussert. Die Praxisänderung des 

Bundesgerichts sei zwar nach dem Gutachterauftrag erfolgt, sei den Gutachtern aber 

vor der Begutachtung kommuniziert und von diesen offensichtlich nicht zur Kenntnis 

genommen worden (act. G 10).

B.e  Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine Duplik und hält an ihren Ausführungen 

in der Beschwerdeantwort fest (14. November 2016; act. G 12).

Erwägungen

1. 

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der Rentenanspruch 

der Beschwerdeführerin bzw. die Rentenaufhebung gestützt auf lit. a der 

Schlussbestimmungen der Änderung vom 18. März 2011 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20; nachfolgend Schlussbestimmungen).

1.1  Gemäss lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen sind Renten, die bei 

pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne 

nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden, innerhalb von drei Jahren 

nach Inkrafttreten dieser Änderung zu überprüfen. Sind die Voraussetzungen nach Art. 

7 Abs. 1 und Abs. 2 ATSG nicht erfüllt, so wird die Rente herabgesetzt oder 

aufgehoben, auch wenn der Tatbestand von Art. 17 Abs. 1 ATSG (Revision zufolge 

Änderung des Sachverhalts) nicht verwirklicht ist. Nach der Rechtsprechung des 

Bundesgerichts steht der Umstand, dass eine laufende Rente sowohl für unklare als 

auch für erklärbare Beschwerden zugesprochen wurde, der Anwendung von lit. a Abs. 

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1 SchlBest. IVG in Bezug auf die unklaren Beschwerden nicht entgegen (BGE 140 V 

200 E. 6.2.3). Voraussetzung hierfür ist, dass die erklärbaren und unklaren 

Beschwerden nicht nur diagnostisch, sondern auch hinsichtlich ihrer Auswirkung auf 

die Arbeitsfähigkeit auseinandergehalten werden können. Eine Herabsetzung oder 

Aufhebung der Rente unter dem Titel von lit. a Abs. 1 SchlBest. IVG fällt hingegen 

ausser Betracht, wenn und soweit sie auf erklärbaren Beschwerden beruht (BGE 140 V 

200 E. 6.2.3; Urteil des Bundesgerichts 8C_34/2014 vom 8. Juli 2014, E. 4.2; vgl. u.a. 

auch Urteile des Bundesgerichts vom 4. September 2015, 9C_843/2014, E. 3, vom 15. 

Oktober 2015, 9C_127/2015, E. 5.1, vom 2. September 2016, 8C_413/2016, E. 4.2.3 

und vom 13. Januar 2017, 9C_381/2016, E. 3.1.2). Eine Rentenrevision gestützt auf die 

Schlussbestimmungen ist zulässig, wenn erklärbare Beschwerden das unklare 

Beschwerdebild lediglich verstärken (Urteil des Bundesgerichts vom 19. Februar 2015, 

8C_775/2014, E. 3.1.4) bzw. das Beschwerdebild nicht selbständig mitverursachen 

(Urteil des Bundesgerichts vom 5. April 2016, 8C_51/2016, E. 4.2) oder wenn die 

erklärbaren Beschwerden lediglich von untergeordneter Bedeutung sind (Urteil des 

Bundesgerichts vom 4. September 2015, 9C_843/2014, E. 5.3). Hintergrund dieser 

Rechtsprechung bildet die Gleichbehandlung von Bezügern laufender IV-Renten mit 

versicherten Personen, die neu ein Rentengesuch stellen hinsichtlich der sich aus Art. 7 

Abs. 2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

(ATSG; SR 830.1) ergebenden und seit BGE 130 V 352 erhöhten Anforderungen (BGE 

140 V 200, E. 6.2.3).

1.2  Das Bundesgericht hat mit Entscheid vom 3. Juni 2015 (BGE 141 V 281) seine die 

Bestimmung von Art. 7 Abs. 2 ATSG beschlagende Rechtsprechung zu den 

Voraussetzungen, unter denen anhaltende somatoforme Schmerzstörungen und 

vergleichbare psychosomatische Leiden eine rentenbegründende Invalidität zu 

bewirken vermögen, geändert. Es hat die von ihm geschaffene 

Überwindbarkeitsvermutung und den sich an den sogenannten Foersterkriterien 

orientierenden Prüfungsraster aufgegeben. Das bisherige Regel/Ausnahme-Modell 

wurde durch ein „strukturiertes“ Beweisverfahren ersetzt. Nach der neuen 

Rechtsprechung hat die Invaliditätsbemessung bei psychosomatischen Störungen den 

Aspekt der funktionellen Auswirkungen zu berücksichtigen, was sich schon in den 

diagnostischen Anforderungen niederschlagen muss. Massgebend seien in 

Schweregrad und Konsistenz der funktionellen Auswirkungen eingeteilte 

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Standardindikatoren. Die Anerkennung eines rentenbegründenden Invaliditätsgrads sei 

nur zulässig, wenn die funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten 

gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren 

schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit 

nachgewiesen seien (BGE 141 V 307 f. E. 6; vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 23. 

September 2015, 8C_421/2015, E. 5.2). Aufgrund dessen, dass die Vorschrift von lit. a 

Abs. 1 der Schlussbestimmungen eine Überprüfung bisheriger Rentenansprüche in 

Nachachtung von Art. 7 ATSG verlangt und die neue Rechtsprechung gemäss BGE 

141 V 281 auch auf laufende Verfahren Anwendung findet (Urteil des Bundesgerichts 

vom 23. September 2015, 8C_421/2015, E. 5.1 mit Hinweis auf BGE 137 V 266 E. 6), 

ist diese auch für die Prüfung der vorliegenden Renteneinstellung massgebend.

1.3  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen 

Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind 

(BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen; BGE 141 V 14 E. 6.3.1). Im Sinne einer Richtlinie 

ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten von externen 

Spezialärzten und -ärztinnen, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und 

Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der 

Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, volle Beweiskraft 

zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise 

sprechen (BGE 137 V 227 E. 1.3.4; BGE 125 V 353 E. 3b/bb). Gemäss 

Verfahrensstandard vor der Änderung der Rechtsprechung mit BGE 141 V 281 

eingeholte Gutachten verlieren ihren Beweiswert nicht per se. Mit Blick auf die nunmehr 

materiell-beweisrechtlich geänderten Anforderungen bei der Einschätzung des 

funktionellen Leistungsvermögens ist jedoch in jedem einzelnen Fall zu prüfen, ob die 

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beigezogenen administrativen und/oder gerichtlichen Sachverständigengutachten, 

gegebenenfalls im Kontext mit weiteren fachärztlichen Berichten, eine schlüssige 

Beurteilung im Lichte der massgeblichen Indikatoren erlauben oder nicht (BGE 141 V 

309 E. 8; Urteil des Bundesgerichts vom 13. April 2016, 9C_168/2015, E. 2.2.3).

2. 

In medizinischer Hinsicht stützt sich die angefochtene Verfügung auf das MZR-

Gutachten vom 14. Oktober 2015 (IV-act. 116), über dessen von der 

Beschwerdeführerin bestrittene Beweistauglichkeit vorab zu befinden ist.

2.1  Der rheumatologische Gutachter diagnostizierte nebst der dekompensierten 

Varusgonarthrose ein Zervikozephal- und Zervikobrachialsyndrom links und 

anamnestisch ein chronifiziertes lumbospondylogenes Syndrom (IV-act. 116-23, 38 f.). 

Die Beschwerdeführerin gab seit mehr als 10 Jahren persistierende lumbosakral 

lokalisierte Rückenschmerzen an, die in Form eines Druckgefühls in das linke Bein 

gegen die mittleren Zehen ausstrahlten. Schmerzen im Bereich des linken Arms, 

ausstrahlend von zervikal und vom Schultergürtel, würden jeweils für zwei bis drei Tage 

exazerbieren und dann wieder zurückgehen. Von zervikal aus träten auch 

Ausstrahlungen in den Kopf auf (IV-act. 116-19). Weiter erwähnte die 

Beschwerdeführerin Kopfschmerzen von nuchal bis in die Scheitelgegend (IV-act. 

116-20). Die Knieschmerzen seien belastungsabhängig; nach der Meniskektomie im 

Oktober 2010 seien die Beschwerden rechts vorübergehend zurückgegangen und 

seien nun auf beiden Seiten gleich (IV-act. 116-20). Der Gutachter hielt fest, die 

Befunde könnten die Art und Lokalisation der Beschwerden erklären, nicht aber deren 

Umfang im Alltag. Aus rein rheumatologischer Sicht bestehe für jegliche 

Verweistätigkeit eine 100 %ige Arbeitsfähigkeit ab Untersuchungsdatum unter 

Berücksichtigung folgender qualitativer Einschränkungen: Im Hinblick auf die 

dekompensierte Varusgonarthrose beidseits seien ausschliesslich im Stehen und 

Gehen zu verrichtende oder mit Besteigen von Treppen oder Leitern verbundene 

Arbeiten weitgehend zu vermeiden. Im Vordergrund der für die Beschwerdeführerin 

zumutbaren Tätigkeiten stünden vorwiegend im Sitzen auszuführende Arbeiten mit 

gelegentlichem Aufstehen und Herumgehen. Wegen des Zervikobrachialsyndroms links 

und unter Berücksichtigung des Schultergürtels seien länger dauernde Arbeiten in 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/19

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Elevationsstellung des linken Armes ungünstig, wegen der Brachialgie sollten keine 

manuellen Schwerarbeiten mit der linken Hand oder auch nicht stereotype, auch feine 

Belastungen, vor allem des Mittelfingers, vorgenommen werden. Wegen des 

lumbospondylogenen Syndroms seien körperliche Schwerarbeiten mit Heben und 

Tragen schwerer Gegenstände oder freier Wirbelsäulenbeweglichkeit in sämtliche 

Richtungen sowie Arbeiten in einer unergonomischen Rückenposition unzumutbar (IV-

act. 116-25). Der diagnostizierten Varusgonarthrose, dem Zervikobrachialsyndrom 

sowie dem lumbospondylogenen Syndrom schreibt der rheumatologische Gutachter 

mithin ausschliesslich qualitative Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit zu. In 

Übereinstimmung mit Prof. E.___ (Konsiliarbeurteilung vom 20. Februar 2014, IV-act. 

69-1) kommt der Gutachter zum Schluss, die von Dr. B.___ gestellte Diagnose einer 

undifferenzierten rheumatischen Autoimmunerkrankung (Arztbericht vom 19. Februar 

2015, IV-act. 104-2 ff.) könne nicht bestätigt werden. Vorhandene Befunde einer 

Entzündung (erhöhtes CRP, erhöhte Blutsenkung) bzw. einer Immundysregulation 

(polyklonale IgA-Erhöhung) hätten kein fassbares klinisches Korrelat und schränkten 

die Arbeitsfähigkeit nicht ein (IV-act. 116-24, 26). Die erhobenen Befunde erklärten die 

Lokalisation und Art der Beschwerden, nicht aber deren Umfang im Alltag (IV-act. 

116-25). Anhand der detailliert erhobenen Beschwerden und Befunde (vgl. IV-act. 

116-20 ff.) erscheint die Diagnostik des rheumatologischen Gutachters schlüssig und 

nachvollziehbar und wird vom RAD geteilt (Stellungnahme vom 19. Februar 2016, IV-

act. 117). Von der Beschwerdeführerin werden schliesslich keine objektiven 

medizinischen Tatsachen vorgebracht, welche die gutachterlichen somatischen 

Diagnosen in Frage stellen.

2.2  Der psychiatrische Gutachter diagnostiziert eine chronische Schmerzstörung mit 

somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10: F45.41) und führt aus, eine 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung liege nicht vor, weil die beschriebenen 

Schmerzen nicht als andauernd, schwer und quälend erkennbar seien und nicht in 

Verbindung mit emotionalen Konflikten oder psychosozialen Belastungen aufträten, die 

schwerwiegend genug seien, um als entscheidende ursächliche Faktoren gelten zu 

können (IV-act. 116-36). Zum Schweregrad hält der psychiatrische Gutachter fest, die 

Ausprägung der Störung sei im Vergleich zu ähnlichen Störungsbildern als objektiv 

leicht einzustufen. Die Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde sei als gering bis 

leichtgradig einzustufen, es sei von psychiatrischer Seite bislang keine adäquate 

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Behandlung erfolgt. Psychiatrische Komorbiditäten lägen nicht vor (IV-act. 116-37). Zu 

den funktionellen Einschränkungen bemerkt er, es bestünden mässige Probleme, 

hinreichend ausdauernd und während der üblicherweise erwarteten Zeit an einer 

Tätigkeit zu bleiben und ein durchgehendes Leistungsniveau aufrechtzuerhalten. Die 

Versicherte fühle sich rasch erschöpft und könne ihre Tätigkeit nur unter besonderer 

Kraftanstrengung fortführen. Es bestünden mässige Probleme, unmittelbare informelle 

soziale Kontakte mit anderen Menschen aufzunehmen und mit diesen angemessen zu 

interagieren. Die Versicherte reagiere bei Konflikten unsicher, halte sich für 

uninteressant und langweilig. Die Fähigkeit zu ausserberuflichen Aktivitäten sei leicht 

beeinträchtigt; die Versicherte habe wenig Antrieb, ihren Hobbys nachzugehen. Die 

Wegefähigkeit sei mässig beeinträchtigt. Es bestünden mässige Probleme, sich einer 

Gruppe anzupassen und die Beschwerdeführerin könne sich nicht aktiv in eine Gruppe 

einbringen (IV-act. 116-33 f.). Sie verfüge über persönliche Ressourcen: die Fähigkeiten 

zur Anpassung an Regeln und Routinen, zur Planung und Strukturierung von Aufgaben, 

zur Selbstversorgung und zu familiären bzw. intimen Beziehungen seien nicht 

beeinträchtigt; Flexibilität und Umstellungsfähigkeit, die Fähigkeit zu ausserberuflichen 

Aktivitäten und zur Anwendung fachlicher Kompetenzen seien leicht eingeschränkt (IV-

act. 116-38, 33 f.). Es seien keine besonderen Hinweise vorhanden, die schwere 

Defizite aufgrund eines Gesundheitsschadens und/oder eine Unzumutbarkeit zu deren 

Überwindung begründen könnten (IV-act. 116-37). Als negativ unterstützend sei der 

soziale Kontext zu werten, da die Beschwerdeführerin das soziale Hilfesystem so 

organisiert habe, dass sie nicht mehr viel tun müsse (Regression; IV-act. 116-38). Die 

Konsistenzprüfung habe Hinweise auf nicht im geklagten Umfang vorhandene 

Funktionsbeeinträchtigungen ergeben. Es bestünden Diskrepanzen zwischen der 

subjektiv geschilderten Intensität und der Vagheit der Beschwerden, zwischen 

massiven subjektiven Beschwerden und der erkennbaren körperlich-psychischen 

Beeinträchtigung in der Untersuchungssituation sowie zwischen dem Ausmass der 

geschilderten Beschwerden und der Intensität der bisherigen Inanspruchnahme 

therapeutischer Hilfe. Es fänden sich Inkonsistenzen innerhalb der 

Beschwerdeschilderung in Form von wechselhafter, vager und unpräzis-ausweichender 

Schilderung der Beschwerden und des Krankheitsverlaufs, zwischen subjektiver 

Beschwerdeschilderung und objektiven Befunden sowie zwischen behauptetem 

Leidensausmass und fehlendem erkennbarem Leidensdruck (IV-act. 116-34 f., 38). 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/19

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Auch der rheumatologische Gutachter kam zum Schluss, die beschriebenen Befunde 

erklärten die Art und Lokalisation der Beschwerden, nicht aber deren Umfang im Alltag 

(IV-act. 116-25). Insgesamt hat der psychiatrische Gutachter die gemäss der 

geänderten bundesgerichtlichen Rechtsprechung massgeblichen Indikatoren 

ausreichend berücksichtigt und es erscheint gestützt darauf insbesondere 

nachvollziehbar, dass die psychiatrisch diagnostizierte chronische Schmerzstörung mit 

somatischen und psychischen Faktoren keine invalidenversicherungsrechtlich 

massgebliche Arbeitsunfähigkeit zu begründen vermag.

2.3  Die Gutachter des MZR attestieren der Beschwerdeführerin in adaptierten 

Tätigkeiten eine Arbeitsfähigkeit von 100 % (IV-act. 116-25, 42), während gemäss der 

behandelnden Dr. B.___ lediglich eine solche von 40 % bis 50 % besteht (IV-act. 

104-5). Dieser Unterschied ist durch die Berücksichtigung der von den Gutachtern 

festgehaltenen Inkonsistenzen bzw. die Nichtberücksichtigung der organisch nicht 

erklärbaren Beschwerden begründbar. Zusammenfassend erfüllt das MZR-Gutachten 

die Anforderungen an die Beweistauglichkeit und es ist darauf abzustellen und 

spätestens seit der Untersuchung im Juli 2015 von einer vollen Arbeitsfähigkeit in 

adaptierten Tätigkeiten auszugehen.

3. 

3.1  Somit ist darüber zu befinden, ob ein Revisionsgrund besteht, ob insbesondere die 

Voraussetzungen einer Revision gestützt auf die Übergangsbestimmungen zur 6. IVG-

Revision erfüllt sind. Die Beschwerdegegnerin erliess am 25. April 2013 den 

Vorbescheid, wonach sie beabsichtige, die Invalidenrente der Beschwerdeführerin 

gestützt auf die Schlussbestimmungen zur 6. IVG-Revision aufzuheben (IV-act. 46). 

Damit wahrte sie die Dreijahresfrist seit Inkrafttreten der Schlussbestimmungen auf den 

1. Januar 2012. Weder das Alter der Beschwerdeführerin noch die Bezugsdauer der 

Rente schliessen die Revision aus (vgl. lit. a Abs. 4 Schlussbestimmungen). Umstritten 

ist indes mit Blick auf die einschlägige Rechtsprechung namentlich, ob im Sinne der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung die der ursprünglichen Rentenzusprache 

zugrundeliegenden Arbeitsunfähigkeit auf organisch nicht erklärbaren Beschwerden 

beruhte.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/19

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3.2  Die Beschwerdeführerin macht geltend, die auf das Panvertebralsyndrom 

zurückzuführenden Beschwerden seien organisch erklärbar und hätten der 

Rentenzusprache ebenfalls zugrundegelegen. Gemäss Arztbericht Dr. B.___ vom 9. 

Januar 2004 betreffend Untersuchung vom 4. Dezember 2003 (IV-act. 9-5 ff.) beschrieb 

die Beschwerdeführerin damals seit etwas mehr als einem Jahr bestehende Schmerzen 

in der linken Flanke, die in den Bauch ausstrahlten und weder physikalmedizinisch 

noch medikamentös hätten gebessert werden können. Die Schmerzen hätten 

zugenommen und sich auf die ganze linke Körperseite ausgebreitet, so dass sie in 

diesem Gebiet praktisch ständige Schmerzen verspüre. Die Beweglichkeit der 

Wirbelsäule war endphasig in allen Abschnitten schmerzhaft und es bestand eine 

Druckdolenz an der ganzen Wirbelsäule, am meisten am lumbosakralen Übergang, an 

der paravertebralen Muskulatur sowie an den beiden Trochanter maior. Im Röntgenbild 

der LWS zeigte sich eine ausgeprägte lumbale Hyperlordose mit rechtskonvexer 

Torsionsskoliose; degenerative Veränderungen waren aber nicht sichtbar. 16 von 18 

Fibromyalgie-typischen Punkten waren positiv (IV-act. 9-6). Dr. B.___ diagnostizierte 

einerseits eine Fibromyalgie und andererseits ein Panvertebralsyndrom mit 

Wirbelsäulenfehlhaltung und muskulärer Dysbalance und konstitutioneller Hyperlaxität 

(IV-act. 9-5). Diese Diagnosen lagen der Rentenzusprache vom 11. April 2005 (IV-act. 

28) zugrunde.

3.3  Noch im Arztbericht vom 10. Februar 2013 hielt Dr. B.___ an der ursprünglichen 

Diagnose fest (IV-act. 38-3; keine Änderung der Diagnose). In Stellungnahmen zur 

beabsichtigten Rentenaufhebung vom 21. Mai 2013 (IV-act. 48-1 ff.) und vom 25. Juli 

2013 (IV-act. 56-3 ff.) führte sie aus, schon zur Zeit der Rentenzusprache seien 

entzündliche Zeichen mit erhöhtem CRP und erhöhte Blutsenkung festgestellt worden. 

Die rheumaserologische Abklärung habe keine genauere Unterteilungsmöglichkeit 

ergeben. Im Jahr 2003 seien breite Abklärungen durchgeführt worden. In Anbetracht 

der zunehmenden Beschwerden in den Gelenken während der letzten Jahre seien die 

Laborbefunde (vgl. IV-act. 56-5) und die leicht positive Szintigraphie (vgl. IV-act. 56-8 

ff.) anders zu gewichten. Rückblickend sei (nicht eine Fibromylagie, sondern) eine 

undifferenzierte rheumatische Autoimmunerkrankung mit wandernden Polymyalgien 

und Arthralgien (vor allem Hände, Ellbogen, Schulter) sowie positiven humoralen 

Entzündungsfaktoren (CRP, BS) und negativer Rheumaserologie zu diagnostizieren. 

Prof. E.___ hielt indes fest, es bestehe (zwar) eine chronische leichte systemische 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/19

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Entzündung, die (jedoch) keinen Einfluss auf die Arbeits- und/oder Leistungsfähigkeit 

habe (Konsilium vom 20. Februar 2014, IV-act. 69-1); dem stimmte der 

rheumatologische Gutachter zu und führte aus, die vorliegende Immundysregulation 

und die leicht erhöhten Entzündungsparameter könnten keiner entzündlich-

rheumatischen Grundkrankheit zugeordnet werden (IV-act. 116-26). Weiter erwähnte 

der Gutachter, weshalb die Beschwerdeführerin ihre Erwerbstätigkeit habe aufgeben 

müssen, sei nicht ganz klar, nach eigenen Angaben wegen der zu¬nehmenden 

Schmerzen; es sei möglich, dass die dabei zu hebenden Gewichte von bis zu 25 kg für 

die dekonditionierte Beschwerdeführerin zu schwer gewesen seien (IV-act. 116-25). 

Dies lässt darauf schliessen, dass gemäss dem rheumatologischen Gutachter ein 

syndromales Leiden zur Erwerbsaufgabe führte, was auch deshalb naheliegt, weil 

gemäss den Gutachtern trotz zusätzlicher Befunde eine 100 %ige Arbeitsfähigkeit 

vorliegt, was umso mehr bereits zur Zeit der Rentenzusprache der Fall gewesen sein 

dürfte. Schliesslich nahm RAD-Arzt med. pract. D.___ am 17. April 2013 Stellung, das 

Panvertebralsyndrom sei nicht ausschliesslich als organisch verursacht erklärbar und 

somit mit einem so genannten pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen 

Beschwerdebild ohne nachweisbare organische Grundlage vergleichbar (IV-act. 42-2). 

Weder aus den Arztberichten von Dr. B.___ noch aus den übrigen medizinischen Akten 

geht hervor, dass die damals erhobene endphasig schmerzhafte Beweglichkeit der 

Wirbelsäule und die Druckdolenz an der ganzen Wirbelsäule hauptsächlich auf 

organisch fassbare Befunde zurückzuführen wären. Folglich waren im Zeitpunkt der 

Rentenzusprache zwar organische Befunde vorhanden, doch schränkten diese die 

Arbeitsfähigkeit nicht massgeblich ein. Die Rente wurde somit aufgrund der 

Fibromyalgie bzw. aufgrund von syndromalen Beschwerden ohne organisches Korrelat 

zugesprochen. Die Voraussetzungen zur Aufhebung der Invalidenrente der 

Beschwerdeführerin gemäss den Schlussbestimmungen zur 6. IVG-Revision sind somit 

erfüllt.

3.4  Die Beschwerdegegnerin bot der Beschwerdeführerin am 5. April 2016 die Prüfung 

beruflicher Eingliederungsmassnahmen an (IV-act. 121). Die Beschwerdeführerin nahm 

davon mit Blick auf die Anfechtung der Rentenaufhebung bisher Abstand (Einwand 

vom 9. Mai 2016, IV-act. 125 a. E.). Sie bezog bis zum Erlass der angefochtenen 

Verfügung eine halbe Rente und hat daher nach den Bestimmungen von Art. 8a IVG 

Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen. Da dieser jedoch nicht 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/19

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Gegenstand der angefochtenen Verfügung bildet, hat die Beschwerdegegnerin darüber 

zu entscheiden, sobald die Beschwerdeführerin berufliche Eingliederungsmassnahmen 

beantragt.

4. 

4.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

4.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Der unterliegenden 

Beschwerdeführerin sind die Gerichtskosten vollumfänglich aufzuerlegen. Zufolge 

unentgeltlicher Rechtspflege ist sie von der Bezahlung zu befreien.

4.3  Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 

12'000.--. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat keine Kostennote 

eingereicht. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit erscheint mit Blick auf 

vergleichbare Fälle eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 3‘500.-- angemessen. 

Diese ist um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). 

Somit hat der Staat den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin pauschal mit Fr. 

2‘800.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

4.4  Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

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St.Galler Gerichte

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 

Die Beschwerdeführerin wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe von 

Fr. 600.-- zufolge unentgeltlicher Rechtspflege befreit.

3. 

Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'800.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

	Publikationsplattform
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	Entscheid Versicherungsgericht, 24.09.2018
	Art. 6a Schlussbestimmungen zur Revision des IVG. Die Rentenzusprache erfolgte aufgrund der Diagnosen einer Fibromyalgie und eines Panvertebralsyndroms ohne beschriebenes organisches Korrelat zu den erhobenen Befunden (Fehlhaltung, Druckempfindlichkeit). Gemäss beweistauglichem Gutachten besteht in adaptierten Tätigkeiten eine volle Arbeitsfähigkeit und das durch den rheumatologischen Gutachter diagnostizierte lumbospondylogene Schmerzsyndrom schränkt die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin auch aktuell ausschliesslich qualitativ ein. Die ursprüngliche Rentenzusprache erfolgte trotz organisch fassbarer Fehlhaltung nicht aufgrund des Panvertebralsyndroms. Die Revision gemäss den genannten Schlussbestimmungen ist rechtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. September 2018, IV 2016/204).

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		2025-07-19T05:41:08+0200
	"9001 St.Gallen"
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