# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0e42b8ad-c6d4-5b5e-a2ca-4f73727223e2
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-01-21
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 21.01.2011 IV 2009/340
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-340_2011-01-21.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/340

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 02.07.2020

Entscheiddatum: 21.01.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 21.01.2011
Art. 28, 14a und 15 ff. IVG, Art. 42 IVG i.V.m. Art. 37 ff. IVV Kein Anspruch auf 
Rente, berufliche Massnahmen und Hilflosenentschädigung Gemäss einem 
polydisziplinären Gutachten des ABI ist die Versicherte in einer adaptierten 
Tätigkeit zu 100% arbeitsfähig. Das Gutachten erfüllt sämtliche 
rechtsprechungsgemässen Kriterien der Beweistauglichkeit. Sodann kann 
nicht per se davon ausgegangen werden, dass die Leistungsfähigkeit der 
Versicherten wirtschaftlich nicht verwertbar ist. Die Versicherte macht 
geltend, sie sei auch in einer adaptierten Tätigkeit arbeitsunfähig. Aufgrund 
der subjektiven Krankheits- und Behinderungsüberzeugung ist der Anspruch 
auf berufliche Massnahmen zu Recht verneint worden. Sodann hat die IV-
Stelle die Voraussetzungen zum Bezug von Hilflosenentschädigung gestützt 
auf die Ausführungen im ABI-Gutachten zu Recht verneint (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. Januar 2011, IV 
2009/340).

Entscheid Versicherungsgericht, 21.01.2011

Abteilungspräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Miriam Lendfers, 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiber Matthias Burri

Entscheid vom 21. Januar 2011

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

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vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Bernhard Zollinger, Rämistrasse 5, Postfach 462, 

8024 Zürich,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente; berufliche Massnahmen; Hilflosenentschädigung

Sachverhalt:

A.       

A.a   A.___ meldete sich am 15. Juni 2007 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung (IV) an. Aufgrund eines Rückenleidens sei sie seit Juni 2006 zu 

100% arbeitsunfähig. Bis zur Geburt von Zwillingen im Jahr 2002 hatte die Versicherte 

als Näherin bei der Firma B.___ für einen Bruttolohn von rund Fr. 2'480.- monatlich 

gearbeitet. Danach war sie nicht mehr erwerbstätig gewesen. Von Mai 2005 bis 

September 2006 war sie arbeitslos gewesen und hatte Taggelder der 

Arbeitslosenversicherung bezogen (IV-act. 1-1/8 ff., 4-4/5).

A.b   Auf Anfrage der IV-Stelle der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen 

(SVA) erstattete der Hausarzt der Versicherten, Dr. med. C.___, Facharzt FMH für 

Allgemeine Medizin, am 27. Juni 2007 Bericht und stellte folgende Diagnosen mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: zweitgradige Diskopathie mit Diskushernie L5/S1 

und Nervenwurzelkompression S1 links. Die Versicherte sei in ihrem angestammten 

Beruf als Näherin seit 21. Mai 2005 und bis auf Weiteres zu 100% arbeitsunfähig. In 

einer nicht rückenbelastenden leidensadaptierten Tätigkeit sei eine ganztägige 

Berufstätigkeit mit reduzierter Leistung in einem Pensum von 50% denkbar. Primär 

konservative Therapien mit Analgetika, NSAR und Physiotherapien hätten keine 

Besserung gebracht. Die Abklärungen in der Klinik für Orthopädische Chirurgie des 

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Kantonsspitals St. Gallen hätten die gestellten Diagnosen bestätigt. Es seien der 

Versicherten eine Diskographie und ein operatives Vorgehen mit 

Bandscheibenprothese und Dekompression der Nervenwurzel S1 vorgeschlagen 

worden (IV-act. 12-6 f.). Die Versicherte wolle aus Angstgründen jedoch keine 

Intervention durchführen lassen (IV-act. 12-5). Bei einer internen Anfrage an den 

regionalärztlichen Dienst der IV-Stelle (RAD) schätzten die RAD-Ärzte die 

Arbeitsfähigkeit der Versicherten in einer adaptierten Tätigkeit auf 80% ein und 

bejahten die Anspruchsvoraussetzungen für berufliche Massnahmen im Sinn von 

Arbeitsvermittlung (IV-act. 17-3/3). Im Rahmen der Eingliederungsberatung vom 18. 

Dezember 2007 machte die Versicherte jedoch geltend, sie sei nicht in der Lage einer 

Arbeit nachzugehen. In der Folge schloss die Eingliederungsberatung den Fall ab und 

überwies ihn zur Rentenprüfung (IV-act. 21).

A.c   Am 9. September 2008 erfolgte eine Abklärung vor Ort (IV-act. 41). In der 

Stellungnahme zum Abklärungsbericht beantragte der Rechtsvertreter der 

Versicherten, Rechtsanwalt lic.iur. Bernhard Zollinger, am 3. Oktober 2008 zudem die 

Ausrichtung einer Hilflosenentschädigung für eine schwere Hilflosigkeit (IV-act. 38-2/2). 

Das entsprechende Anmeldeformular ging am 29. Oktober 2008 bei der IV-Stelle ein 

(IV-act. 42-1 f.).

A.d   Am 26. November 2008 gab die IV-Stelle beim ärztlichen Begutachtungsinstitut in 

Basel (ABI) ein polydisziplinäres Gutachten in Auftrag. Im Gutachten vom 20. Mai 2009 

wurden folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt: 

chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom, derzeit ohne radikuläre Symptomatik 

(ICD-10 M 54.5), mässiggradige Osteochondrose L5/S1 und Diskushernie L5/S1 

paramedian links, MR-tomographisch mit möglicher Kompression der Nervenwurzel 

S1, derzeit ohne diesbezügliche klinische Symptomatik. Ebenfalls liege eine 

Schmerzverarbeitungsstörung resp. Symptomausweitung (ICD-10 F54) vor, diese habe 

jedoch keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. In ihrer angestammten Tätigkeit als 

Näherin sei die Versicherte zu 100% arbeitsunfähig. In einer adaptierten Tätigkeit 

könne der Versicherten aus polydisziplinärer Sicht eine 100%-ige Arbeits- bzw. 

Leistungsfähigkeit zugemutet werden. Sodann liege bei der Versicherten weder eine 

Fibromyalgie noch eine somatoforme Schmerzstörung vor. Ebenfalls seien die 

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Voraussetzungen für die Ausrichtung einer Hilflosenentschädigung zu verneinen (IV-act. 

50-1 ff.).

A.e   Bei einer Qualifikation als Vollerwerbstätige und ausgehend von einer 

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit von 100% stellte die IV-Stelle der 

Versicherten mit Vorbescheiden vom 24. Juni 2009 die Abweisung des Anspruchs auf 

berufliche Massnahmen (IV-act. 56) und die Abweisung des Rentenanspruchs (IV-act. 

58) sowie mit Vorbescheid vom 22. Juli 2009 die Abweisung des Anspruchs auf eine 

Hilflosenentschädigung (IV-act. 61) in Aussicht. Dagegen liess die Versicherte am 16. 

Juli 2009 und 18. August 2009 Einwände erheben (IV-act. 62, 66). Mit Verfügungen 

vom 4. September 2009 und 19. September 2009 wies die IV-Stelle die Ansprüche der 

Versicherten wie angekündigt ab (IV-act. 67, 68, 69).

B.       

B.a   Gegen diese Verfügungen richtet sich die Beschwerde vom 28. September 2009. 

Die Beschwerdeführerin lässt die Aufhebung der Verfügungen beantragen. Es sei ihr 

eine ganze IV-Rente sowie eine angemessene Hilflosenentschädigung zuzusprechen. 

Eventualiter sei die Angelegenheit zur Neubeurteilung zurückzuweisen; alles unter 

Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin bzw. unter 

Gewährung von unentgeltlicher Rechtspflege in Form der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung und Prozessführung zu Lasten des Staates. Die 

Beschwerdeführerin lässt sinngemäss geltend machen, körperlich leichtere Tätigkeiten 

als jene einer Näherin gebe es nicht. Somit existiere auch keine ihrem Leiden 

angepasste Tätigkeit. Die Beschwerdegegnerin habe konkret auch keine solchen 

Tätigkeiten angeben können. Sodann würden bei der Beschwerdeführerin komorbide 

Hinweise für einen sozialen Rückzug und Flucht in Krankheit bestehen. Sie sei 

zweifelslos auf Dritthilfe angewiesen. Des Weiteren habe die Beschwerdegegnerin 

aufgrund der bisher ungenügenden Abklärungen bzw. des ungenügenden Verfahrens 

den Grundsatz des rechtlichen Gehörs verletzt (act. G 1).

B.b   Mit Beschwerdeantwort vom 19. November 2009 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Gemäss ABI-Gutachten sei die 

Beschwerdeführerin in einer adaptierten Tätigkeit zu 100% arbeitsfähig. Sodann seien 

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auch die Voraussetzungen zum Bezug einer Hilflosenentschädigung im ABI-Gutachten 

eindeutig verneint worden. Die geltend gemachte Dritthilfe des Ehemanns könne bei 

der Ermittlung des Anspruchs auf Hilflosenentschädigung nicht berücksichtigt werden. 

Da die Beschwerdeführerin als Vollerwerbstätige qualifiziert worden sei, habe eine 

Einschränkung im Haushalt zudem keinen Einfluss auf den IV-Grad. Berufliche 

Massnahmen hätten verneint werden müssen, da sich die Beschwerdeführerin 

vollständig arbeitsunfähig gefühlt habe. Nachdem in vorliegender Beschwerde eine 

ganze Rente beantragt worden sei, könne davon ausgegangen werden, dass sich 

daran nichts geändert habe (act. G 5).

B.c   Mit Schreiben vom 23. November 2009 teilte die Gerichtsleitung dem Vertreter der 

Beschwerdeführerin mit, dass dem Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und 

Rechtsverbeiständung entsprochen werde (act. G 7).

B.d   Mit Replik vom 10. Dezember 2009 liess die Beschwerdeführerin ergänzend 

ausführen, erfolglose, intensive und langzeitliche Bemühungen, eine leichte Tätigkeit zu 

finden, hätten gezeigt, dass es für sie keine geeignete Verweistätigkeit gebe. Das von 

der IV-Stelle veranlasste Gutachten stehe dazu in einem stossenden Widerspruch und 

sei zudem nicht nachvollziehbar. Die theoretische Einschätzung einer 100%-igen 

Arbeitsfähigkeit könne vom Gericht nicht tel quel übernommen werden. Es zähle 

lediglich die faktische Unmöglichkeit, auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt noch 

eine verwertbare Leistung zu erbringen. Dies sei von der Beschwerdegegnerin nicht 

berücksichtigt worden, vielmehr habe sie den Rentenanspruch allein gestützt auf das 

ABI-Gutachten nicht näher geprüft. Dies stelle eine Verletzung des rechtlichen Gehörs 

dar. Zudem würden betreffend ABI-Gutachten zweifellos mindestens erhebliche 

Unsicherheiten bestehen. Es sei daher im Minimum eine ergänzende Begutachtung von 

Seiten des die Beschwerdeführerin langfristig behandelnden Dr. C.___ von Nöten. 

Ärzte, welche Patienten über lange Zeit behandelten, würden deren Leistungsfähigkeit 

viel besser einschätzen können. Im Licht des rechtlichen Gehörs und von BGE 132 V 

387 sei dies durchaus beachtlich (act. G 8).

B.e   Am 17. Dezember 2009 verzichtete die Beschwerdegegnerin auf eine Duplik und 

verwies auf ihre Beschwerdeantwort (act. G 10).

Erwägungen:

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1.        

1.1    Streitig ist der Anspruch auf Rentenleistungen, Hilflosenentschädigung sowie 

berufliche Massnahmen.

1.2    Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen 

des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung 

über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

materiellrechtlicher Hinsicht gilt jedoch der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, 

dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids respektive im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der zu den 

materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 467 

Erw. 1, 126 V 136 Erw. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtenen Verfügungen ergingen 

am 4. September 2009 bzw. 19. September 2009, wobei ein Sachverhalt zu beurteilen 

ist, der vor dem Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. 

Januar 2008 begonnen hat. Daher und aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit eine 

Dauerleistung betrifft, über welche noch nicht rechtskräftig verfügt wurde, ist 

entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 31. 

Dezember 2007 auf die damals geltenden Bestimmungen und ab diesem Zeitpunkt auf 

die neuen Normen der 5. IV-Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: BGE 130 V 

445 ff.; Urteil des Bundesgerichts vom 7. Juni 2006, I 428/04, Erw. 1).

1.3    Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, 

so besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

1.4    Das Versicherungsgericht hat die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das 

Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass es alle Beweismittel, unabhängig davon, von 

wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die 

verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs 

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gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen 

Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen 

und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere 

medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist 

entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen 

Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis 

der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und 

ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den 

Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die 

Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahmen als Bericht 

oder Gutachten (BGE 125 V 352 Erw. 3a).

2.        

2.1    Die Parteien stimmen darin überein, dass die Beschwerdeführerin in ihrer 

angestammten Tätigkeit als Näherin zu 100% arbeitsunfähig ist. Umstritten ist 

hingegen die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit. Die 

Beschwerdeführerin macht geltend, es bestünden mindestens erhebliche 

Unsicherheiten bezüglich des ABI-Gutachtens. Daher sei eine ergänzende 

Begutachtung durch den behandelnden Arzt, Dr. C.___, notwendig. Dieser stellte im 

Bericht vom 26. Juni 2007 die Diagnose einer zweitgradigen Diskopathie mit 

Diskushernie L5/S1 und Nervenwurzelkompression S1 links und schätzte die 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in einer leidensangepassten Tätigkeit auf 50% 

ein (IV-act. 12-5). Im polydisziplinären ABI-Gutachten vom 20. Mai 2009 wurde die 

Diagnosen eines chronischen lumbovertebralen Schmerzsyndroms, derzeit ohne 

radikuläre Symptomakit (ICD-10 M54.4), einer mässiggradigen Osteochondrose L5/S1 

und Diskushernie L5/S1 paramedian links, MR-tomographisch mit möglicher 

Kompression der Nervenwurzel S1, derzeit ohne diesbezügliche klinische 

Symptomatik, gestellt. Die Bilddokumente würden eine Osteochondrose L5/S1 und 

eine deutliche Diskushernie L5/S1 paramedian links bestätigen. Es hätten jedoch 

aktuell, übereinstimmend mit dem Bericht der Klinik für Orthopädische Chirurgie des 

Kantonsspitals St. Gallen vom 6. Mai 2008, keine Zeichen für die von Dr. C.___ 

diagnostizierte Kompression der Nervenwurzel S1 gefunden werden können. Die 

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geklagte Ausweitung der Beschwerdesymptomatik auf beide Beine und Arme sei 

anatomisch kaum erklärbar. Es müsse postuliert werden, dass zu der ursprünglich 

lokalisierten organischen Problematik mittlerweile nichtorganische Faktoren 

hinzugekommen seien, die das aktuelle Beschwerdebild dominieren würden. Zwischen 

den anamnestischen Beschwerdeschilderungen und den objektivierbaren Befunden 

sowie den Schmerzäusserungen anlässlich der Untersuchung bestehe eine erhebliche 

Diskrepanz. Es habe sich dabei mehrfach eine deutliche Selbstlimitierung der 

Explorandin gezeigt. Aus orthopädischer Sicht bestehe für körperlich leichte 

Tätigkeiten, bei denen eine Hebe- und Traglimite von 10 kg nicht überschritten werde 

und keine Zwangshaltungen des Rumpfes vorkommen würden, eine zeitlich und 

leistungsmässig uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit. Derart angepasste Tätigkeiten 

würden aufgrund allgemeiner Erfahrung bei den vorliegenden Befunden nicht zu einer 

auf somatischer Ebene begründbaren, wesentlichen Schmerzprovokation führen. Die 

Diskrepanz zur Einschätzung der Arbeitsfähigkeit von Dr. C.___ dürfte auch auf eine 

Veränderung des objektivierbaren Befundes zurückzuführen zu sein. Im orthopädischen 

Gutachten des ABI wurde festgehalten, dass (anders als noch im Bericht des 

Kantonsspitals St. Gallen vom 21.September 2006, IV-act. 12-6 f.) eine relevante 

Kompression neuronaler Strukturen im lumbosakralen Übergangsbereich mittlerweile 

rein klinisch weitgehend ausgeschlossen werden könne (IV-acat. 52-13/18). Im 

psychiatrischen Teil des polydisziplinären Gutachtens wurde keine Diagnose mit 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gestellt. Es seien anlässlich der Begutachtung keine 

psychopathologischen Symptome notiert worden. Die Beschwerdeführerin habe auch 

keine psychischen Beschwerden geltend gemacht. Das subjektive Schmerzerleben der 

Beschwerdeführerin lasse sich offenbar nur in geringem Ausmass organisch 

begründen. Diagnostisch lasse sich dieses Schmerzerleben in der Diagnose einer 

Schmerzverarbeitungsstörung bzw. Symptomausweitung (ICD-10 F54) fassen. Es 

bestehe ein passives-regressives Schmerzerleben. Die Diagnose einer somatoformen 

Schmerzstörung oder Fibromyalgie sei jedoch auszuschliessen. Eine affektiv-

komorbide Komponente liege nicht vor. Es bestünden weder frühkindliche psychische 

Stressfaktoren noch aktuelle psychosoziale Belastungsfaktoren. Die 

Beschwerdeführerin lebe in soziofamiliär geordneten und harmonischen Verhältnissen. 

Unbewusste Konflikte würden nicht vorliegen, ein primärer Krankheitsgewinn sei nicht 

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erkennbar. Aus psychiatrischer Sicht liege keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vor 

(IV-act. 50-5 ff.).

2.2    Das ABI-Gutachten stützt seine Beurteilung auf sämtliche Vorakten, auf die 

eigene persönliche Befragung der Beschwerdeführerin und die eigenen internistischen, 

orthopädischen und psychiatrischen Untersuchungen vom 20. April 2009. Das 

polydisziplinäre Gutachten erfüllt sämtliche rechtsprechungsgemässen Kriterien der 

Beweistauglichkeit. Es ist für die strittigen Belange umfassend, beruht auf allseitigen 

Untersuchungen, berücksichtigt die beklagten Beschwerden und ist in Kenntnis der 

Vorakten abgegeben worden. Zudem sind die Ausführungen in der Beurteilung der 

medizinischen Zusammenhänge sowie der medizinischen Situation einleuchtend und 

beinhalten begründete Schlussfolgerungen. Schliesslich setzt sich das Gutachten auch 

mit der abweichenden Einschätzung des behandelnden Arztes in Bezug auf die 

Auswirkungen der gesundheitlichen Einschränkungen auf die Arbeitsfähigkeit 

auseinander. Insgesamt sind keine Gründe ersichtlich, weshalb nicht auf dieses 

Gutachten abgestellt werden sollte. Daran vermag auch das ärztliche Zeugnis von Dr. 

C.___ vom 11. August 2009 nichts zu ändern. Darin hielt der Hausarzt fest, dass sich 

die Rückensituation seit mindestens Januar 2008 verschlechtert habe, sodass von 

orthopädischer Seite eine operative Behandlung des lumbalen Bandscheibenleidens 

empfohlen worden sei. Zudem klage die Beschwerdeführerin neu über cervicale 

Schmerzen mit zeitweiser Ausstrahlung in den rechten Arm (IV act. 65-4/4). Die 

Begutachtung durch das ABI fand im April 2009 und somit nach Eintritt der geltend 

gemachten Verschlechterung statt. Die Gutachter hatten Kenntnis von den 

Operationsempfehlungen der Orthopädischen Klinik des Kantonsspitals St. Gallen vom 

September 2006 und Mai 2008 (IV-act. 12-7/7, 51-1/3). Mithin wurde im Gutachten 

festgehalten, dass die in den früheren Berichten abgegebene Operationsindikation in 

Anbetracht der Gesamtsituation grundsätzlich zu hinterfragen sei. Es bestehe bei der 

Beschwerdeführerin aufgrund wesentlicher nichtorganischer Anteile der Problematik 

ein erhebliches Risiko, dass nach einem invasiven Eingriff - selbst nach objektiv 

absolut unauffälligem Verlauf - eine subjektive Schmerzverstärkung eintreten könnte 

(IV-act. 50-13 f.). Diese Einschätzung erscheint plausibel, wurde im orthopädischen 

Gutachten doch wiederholt darauf hingewiesen, dass die demonstrierten 

Einschränkungen deutlich grösser waren als die unter Ablenkung beobachteten (IV-act. 

52-9 ff.). Im Übrigen konnte Dr. C.___ für die geltend gemachten cervicalen Schmerzen 

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keinen objektivierbaren Befund nennen. Zu beachten gilt es zudem, dass die 

Beschwerdeführerin bereits im Zeitpunkt der Begutachtung von Ausstrahlungen in den 

rechten Arm berichtet hatte, sodass diese im Gutachten Berücksichtigung finden 

konnten (IV-act 50-10 f.). Eine relevante Verschlechterung des Gesundheitszustands ist 

mit dem Arztzeugnis von Dr. C.___ jedenfalls nicht nachgewiesen.

2.3    Nach dem Gesagten ist der Sachverhalt als ausreichend abgeklärt zu betrachten. 

Zu einer ergänzenden Begutachtung durch Dr. C.___, wie dies beantragt wird, bzw. 

einer Rückweisung zu weiteren medizinischen Abklärungen, besteht kein Anlass 

(antizipierte Beweiswürdigung, vgl. BGE 124 V 90, Erw. 4b; Urteil 9C_108/2010 vom 

15. Juni 2010, Erw. 4.2.2). Zusammenfassend ist in Übereinstimmung mit der 

Beschwerdegegnerin aufgrund des polydisziplinären ABI-Gutachtens vom 20. Mai 

2009 von einer vollen Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit, wie sie im 

Gutachten beschrieben wird, auszugehen.

3.        

3.1    Die Beschwerdeführerin rügt sinngemäss, dass die gutachterliche Beurteilung der 

zumutbaren adaptierten Arbeitsfähigkeit rein theoretisch ohne jeglichen Bezug zur 

Praxis und nicht umsetzbar sei. Eine leichtere Tätigkeit als jene einer Näherin existiere 

nicht (act. G 1, S. 5 ff., G 3 S. 2 ff.). Dass die Beschwerdegegnerin stillschweigend von 

der Verwertbarkeit der Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten auf dem 

allgemeinen ausgeglichenen Arbeitsmarkt (vgl. Art. 16 ATSG) ausgegangen ist, beruht 

weder auf einer mangelhaften Feststellung des Sachverhalts noch verstösst es sonst 

wie gegen Bundesrecht (ZAK 1991 S. 318, I 350/89 Erw. 3b; Urteile 8C_489/2007 vom 

28. Dezember 2007 Erw. 4.1 und 9C_446/2008 vom 18. September 2008 Erw. 3.4). Das 

Finden einer zumutbaren Stelle erscheint nicht zum Vornherein als ausgeschlossen, 

zumal der ausgeglichene Arbeitsmarkt nebst schweren auch eine Vielzahl leichter 

Tätigkeiten bereit hält (vgl. Urteile 8C_773/2009 vom 19. Februar 2010 Erw. 5.3; 

9C_72/2009 vom 30. März 2009 Erw. 3.4 mit zahlreichen Hinweisen). Ausserdem sind 

an die Konkretisierung von Arbeitsgelegenheiten und Verdienstaussichten 

praxisgemäss nicht übermässige Anforderungen zu stellen (Urteile 9C_941/2008 vom 

18. Februar 2009 Erw. 3.5; 9C_744/2008 vom 19. November 2008 Erw. 3.2 und 

9C_236/2008 vom 4. August 2008 Erw. 4.2). Es trifft zwar zu, dass eine Näherin in der 

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Regel nicht schwere Hebe- und Tragtätigkeiten zu verrichten hat. Entscheidend für die 

attestierte volle Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit ist jedoch vielmehr, 

dass die Arbeit als Näherin mit einer chronischen Zwangs- und daher 

rückenbelastenden Haltung verbunden ist. Entgegen der Auffassung der 

Beschwerdeführerin bietet der ausgeglichene Arbeitsmarkt auch 

wechselbelastendende, rückenschonende Einsatzmöglichkeiten. Die Argumentation 

der Beschwerdeführerin, ihre Leistungsfähigkeit sei wirtschaftlich per se nicht 

verwertbar, geht demnach eindeutig fehl.

3.2    Die Beschwerdegegnerin hat angenommen, dass die Beschwerdeführerin im 

Gesundheitsfall weiterhin zu 100% erwerbstätig wäre. Die Beschwerdeführerin hat 

weder während des Abklärungsverfahrens noch im Beschwerdeverfahren etwas 

anderes behauptet. Die im Jahr 2002 geborenen Zwillinge hätte sie nach der Schule zur 

Betreuung in den städtischen Kinderhort gegeben (IV-act. 29-3/5, 41-2/10). Sodann 

erscheint die 100%-ige Erwerbstätigkeit im Gesundheitsfall auch aufgrund der 

Einkommenssituation der Familie plausibel (act. G 4.7). Die Invaliditätsbemessung 

wurde dementsprechend zu Recht anhand eines reinen Einkommensvergleichs 

vorgenommen. Weitere Ausführungen zum Haushaltsbericht erübrigen sich daher. 

Ausgehend von einer 100%-igen Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit liegt 

unabhängig von der Berechnungsgrundlage keine rentenbegründende 

Erwerbseinbusse vor. Sowohl ein Einkommensvergleich auf Grundlage des zuletzt 

erzielten Einkommens und Herabsetzung des unter Verwendung von Tabellenlöhnen 

ermittelten Invalideneinkommens auf das Niveau des unterdurchschnittlichen 

Verdienstes bei der letzten Arbeitgeberin (vgl. dazu ZAK 1989 S. 456, AHI 1999 S. 237) 

als auch die Verwendung von Tabellenlöhnen auf Seiten des Validen- und 

Invalideneinkommens ergibt selbst unter allfälliger Berücksichtigung eines zusätzlichen 

angemessenen Leidensabzugs (vgl. dazu BGE 126 V 78, Erw. 5a/bb mit Hinweisen) 

einen IV-Grad unter der rentenbegründenden Schwelle von 40%. Somit hat die 

Beschwerdegegnerin den Rentenanspruch im Ergebnis zu Recht verneint.

4.        

4.1    Was die beruflichen Massnahmen anbelangt, so sind diese von Gesetzes wegen 

nicht an einen bestimmten Invaliditätsgrad gebunden. Der Anspruch auf eine 

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bestimmte Eingliederungsmassnahme der IV setzt voraus, dass sie sich zur Erreichung 

des von ihr bezweckten Eingliederungsziels eignet; dies nicht nur objektiv mit Bezug 

auf die Massnahme, sondern auch subjektiv mit Bezug auf die Person des 

Versicherten. Denn eingliederungswirksam kann eine Massnahme nur sein, wenn der 

Ansprecher selber wenigstens teilweise eingliederungsfähig ist (AHI 2002 S. 109, 

m.w.H.).

4.2    Die Beschwerdegegnerin hat den Anspruch auf berufliche Massnahmen mit der 

Begründung abgelehnt, die Beschwerdeführerin sehe sich für trotz der gutachterlich 

attestierten 100%-igen Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit als subjektiv 

arbeitsunfähig. Aus diesem Grund seien auch berufliche Massnahmen in Form von 

Arbeitsvermittlung nicht umsetzbar gewesen. Was die (fehlende) subjektive 

Eingliederungsfähigkeit anbelangt, ist dem ABI-Gutachten zu entnehmen, dass 

berufliche Massnahmen aufgrund der ausgeprägten subjektiven Krankheits- und 

Behinderungsüberzeugung kaum durchführbar seien und daher nicht empfohlen 

werden könnten (IV-act. 52-16/18). Unter diesen Umständen ist die 

Beschwerdegegnerin zu Recht von einer subjektiven Eingliederungsunfähigkeit der 

Beschwerdeführerin ausgegangen und hat den Anspruch auf berufliche Massnahmen 

korrekterweise verneint. Selbst der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat die 

Möglichkeit der Durchführung von beruflichen Massnahmen im Einwand als abstrus 

bezeichnet (IV-act. 64-2). Sodann wurde die Anfechtung der Verfügung über berufliche 

Massnahmen in der Beschwerde mit keinem Wort begründet, sodass offensichtlich ist, 

dass die Beschwerdeführerin an beruflichen Massnahmen und Arbeitsvermittlung 

keinerlei Interesse hat. Ebenso wenig hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf 

Integrationsmassnahmen, können diese doch nur zugesprochen werden, wenn 

dadurch die Voraussetzungen für die Durchführung von Massnahmen beruflicher Art 

geschaffen werden können (Art. 14a Abs. 1 IVG). Diese Bedingung kann jedoch infolge 

der ausgeprägten Krankheitsüberzeugung der Beschwerdeführerin vorliegend nicht als 

erfüllt betrachtet werden.

5.        

Die Beschwerdeführerin lässt schliesslich die Ausrichtung einer Hilflosenentschädigung 

beantragen. Beim Anspruch auf Hilflosenentschädigung wird unterschieden zwischen 

schwerer, mittelschwerer und leichter Hilflosigkeit (Art. 42 IVG).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/15

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5.1    Eine leichte Hilflosigkeit liegt vor, wenn eine versicherte Person in mindestens 

zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe 

Dritter angewiesen ist (Art. 37 Abs. 3 lit. a IVV), einer dauernden persönlichen 

Überwachung bedarf (Art. 37 Abs. 3 lit. b IVV) oder nur dank regelmässigen und 

erheblichen Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann (Art. 37 

Abs. 3 lit. d IVV). Als mittelschwer gilt die Hilflosigkeit, wenn die versicherte Person 

trotz Abgabe von Hilfsmitteln in den meisten alltäglichen Lebensverrichtungen in 

erheblicher Weise auf Dritthilfe angewiesen ist, in mindestens zwei 

Lebensverrichtungen der Dritthilfe und überdies einer dauernden persönlichen 

Überwachung oder dauernder lebenspraktischer Begleitung bedarf (Art. 37 Abs. 2 IVV). 

Ist die versicherte Person vollständig hilflos, benötigt sie also in allen 

Lebensverrichtungen regelmässig und in erheblicher Weise Dritthilfe und dauernde 

Pflege oder persönliche Überwachung, so gilt die Hilflosigkeit als schwer (Art. 37 

Abs. 1 IVV). Die Praxis kennt die folgenden sechs alltäglichen Lebensverrichtungen: 

An- und Auskleiden; Aufstehen, Absitzen und Abliegen; Essen; Körperpflege; 

Notdurftverrichtung; Fortbewegung (vgl. Rz 8010 KSIH in der Fassung gültig ab 1. 

Januar 2010).

5.2    Hinsichtlich des Begehrens der Beschwerdeführerin um Hilflosenentschädigung 

kann auf die diesbezüglichen Ausführungen im ABI-Gutachten abgestellt werden. Die 

Gutachter haben sämtliche Voraussetzungen für die Ausrichtung einer 

Hilflosenentschädigung verneint (IV-act. 50-17 f.). Die Beschwerdeführerin ist demnach 

bei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig nicht in erheblicher Weise auf die 

Hilfe Dritter angewiesen. Sie benötigt auch keine dauernde persönliche Überwachung, 

d.h. es muss nicht dauernd jemand bei ihr sein. Im Weiteren ist nicht ersichtlich, 

weshalb die Beschwerdeführerin Begleitung für Verrichtungen und Kontakte ausserhalb 

der Wohnung benötigen sollte. Sie bedarf also auch keiner lebenspraktischen 

Begleitung. Die Voraussetzungen zum Bezug von Hilflosenentschädigung sind 

vorliegend klar nicht erfüllt, sodass die Beschwerdegegnerin den Anspruch auf 

Hilflosenentschädigung zu Recht verneint hat.

6.       

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/15

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Gestützt auf die vorstehenden Erwägungen ist festzuhalten, dass die Verfügungen vom 

4. September 2009 betreffend die Abweisung eines Rentenanspruchs und von 

beruflichen Massnahmen sowie die Abweisung eines Anspruchs auf 

Hilflosenentschädigung mit Verfügung vom 17. September 2009 nicht zu beanstanden 

sind. Was den Vorwurf der Gehörsverletzung betrifft, ist festzuhalten, dass in keiner 

Weise dargelegt wurde, worin die Gehörsverletzung liegen sollte (z.B. Verletzung der 

Begründungspflicht, vorgängige Anhörung, Aktenzustellung etc.). Aus den Akten ist 

denn auch nicht ersichtlich, dass die Beschwerdegegnerin das rechtliche Gehör 

verletzt hat. Die Beschwerde ist somit abzuweisen.

7.        

7.1    Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.

7.2    Der Beschwerdeführerin wurde die unentgeltliche Rechtspflege und 

Rechtsverbeiständung bewilligt (act. G 7). Wenn die wirtschaftlichen Verhältnisse der 

Beschwerdeführerin es gestatten, ist sie jedoch zur Nachzahlung der Gerichtskosten, 

der Auslagen für die Vertretung und der vom Staat entschädigten Parteikosten 

verpflichtet (vgl. Art. 123 ZPO i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VRP/SG).

7.3    Der unterliegenden Beschwerdeführerin sind die Gerichtskosten in der Höhe von 

Fr. 600.- aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist sie von der Bezahlung 

zu befreien.

7.4    Der Staat ist zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung zu verpflichten, für die 

Kosten der Rechtsvertretung aufzukommen. Angesichts der leicht 

unterdurchschnittlichen Schwierigkeit des vorliegenden Beschwerdeverfahrens 

erscheint ein Honorar von pauschal Fr. 3'000.- inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer 

dem notwendigen Aufwand als angemessen. Im Rahmen der unentgeltlichen 

Prozessführung wird dieses Honorar um 20% reduziert (Art. 31 Abs. 3 des 

Anwaltsgesetzes). Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin ist somit mit Fr. 2'400.- 

zu entschädigen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/15

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entschieden:

1.       Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.       Die Beschwerdeführerin wird im Sinne der Erwägungen von der Bezahlung der 

Gerichtskosten befreit.

3.       Der Staat hat den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin mit Fr. 2'400.- (inkl. 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 21.01.2011
	Art. 28, 14a und 15 ff. IVG, Art. 42 IVG i.V.m. Art. 37 ff. IVV Kein Anspruch auf Rente, berufliche Massnahmen und Hilflosenentschädigung Gemäss einem polydisziplinären Gutachten des ABI ist die Versicherte in einer adaptierten Tätigkeit zu 100% arbeitsfähig. Das Gutachten erfüllt sämtliche rechtsprechungsgemässen Kriterien der Beweistauglichkeit. Sodann kann nicht per se davon ausgegangen werden, dass die Leistungsfähigkeit der Versicherten wirtschaftlich nicht verwertbar ist. Die Versicherte macht geltend, sie sei auch in einer adaptierten Tätigkeit arbeitsunfähig. Aufgrund der subjektiven Krankheits- und Behinderungsüberzeugung ist der Anspruch auf berufliche Massnahmen zu Recht verneint worden. Sodann hat die IV-Stelle die Voraussetzungen zum Bezug von Hilflosenentschädigung gestützt auf die Ausführungen im ABI-Gutachten zu Recht verneint (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. Januar 2011, IV 2009/340).

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