# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f97deb8d-1894-5b4d-9cee-d2352da301a0
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-11-17
**Language:** de
**Title:** Rentenrevision, Anwendung der neuen Bundesgerichtsrechtsprechung zur somatoformen Schmerzstörung, teilweise Gutheissung
**Docket/Reference:** IV.2014.00739
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00739.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00739
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Kübler-Zillig
Urteil
vom
17. November 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Milosav Milovanovic
Beratungsstelle für Ausländer
Frohaldenstrasse
76, 8180 Bülach
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
weitere Verfahrensbeteiligte:
1.
GastroSocial
Pensionskasse
Bahnhofstrasse 86, Postfach 2304, 5001 Aarau
2.
Stiftung Auffangeinrichtung BVG
Rechtsdienst
Weststrasse 50, Postfach, 8036 Zürich
Beigeladene
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1964,
Mutter zweier erwachsener Kinder, arbeitete seit dem Jahre 199
4
in verschiedenen Restaurants als Küchenhilfe
und war zuletzt von September 2003 bis Juni 2004 als Reinigungsangestellte tätig (Urk. 10/1; Urk. 10/2 Ziff. 6.3.1). Am
30. Oktober 2006
meldete sie sich
unter
Hinweis auf Rückenprobleme sowie Kopfschmerzen bei der Invalidenversiche
rung
zum Leistungsbezug an (Urk. 10/2 Ziff. 7.2). Die
Sozialversicherungsan
stalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle,
verneinte mit Verfügung vom 30. Mai 2007 einen Rentenanspruch (Urk. 10/35).
Die dagegen am 29. Juni 2007 erhobene Beschwerde (Urk. 10/36/3-5) wies das hie
sige Gericht mit Urteil vom 6. Januar 200
9
im Verfahren Nr. IV.2007.00967 ab (Urk. 10/41). Dies wurde vom Bundesgericht mit Urteil vom 2
1.
April 2009 bestätigt (Urk. 10/42).
1.2
Am 11. Mai 2010 meldete sich die Versicherte erneut zum Rentenbezug an
(Urk. 10/46-47), worauf die IV-Stelle medizinische (Urk. 10/52-54, Urk. 10/58) und
erwerbliche (Urk. 10/50) Abklärungen traf und dabei unter anderem ein am
9. Februar 2012 erstattetes polydisziplinäres Gutachten (Urk. 10/61) einholte.
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Urk. 10/65, Urk. 10/73, Urk. 10/97-98),
in dessen Rahmen weitere Arztberichte eingereicht (Urk. 10/74, Urk. 10/78, Urk. 10/80, Urk. 10/90) und ein am 14. Mai 2013 erstattetes
Ver
laufsgutachten
(Urk. 10/88) eingeholt wurde, verneinte die IV-Stelle mit Verfü
gung vom 18. Juni
2014 erneut einen Rentenanspruch der Versicherten (Urk. 10/100 = Urk. 2)
.
2.
Gegen die Verfügung vom 18. Juni 2014 (Urk. 2) erhob die Versicherte am 9. Juli
2014 Beschwerde und beantragte die
Zusprache
einer ganzen Rente (Urk. 1 S. 1). Mit Beschwerdeantwort vom
8. September 2014
schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (Urk.
9
), was der Versicherten
mit Verfü
gung vom 25. September 2014
zur Kenntnis gebracht und
wobei
gleichzeitig antrags
ge
mäss die unentgeltliche Prozessführung gewährt wurde (Urk.
11
). Der von der Ver
s
icherten am
16. Juni 2015
eingereichte Arztbericht
(Urk. 13)
wurde der IV-
Stelle am
18. Juni 2015
zur Kenntnisnahme zugestellt (Urk.
14
).
Die mit Verfü
gung vom 2. Juli 2015 zum Prozess beigeladene Pensionskasse
GastroSocial
(Urk. 15)
verneinte mit Eingabe vom 30. Juli 2015 eine Zuständigkeit (Urk. 19),
wohingegen die am 3. September 2015 beigeladene Stiftung
Auffangeinrich
tung
BVG (Urk. 21) am 6. November 2015 eine Stellungnahme einreichte (Urk. 26)
.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den All
ge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der
durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge
sundheit ver
ursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende
ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2
ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG
)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.
3
Gemäss
der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichts
bildet der angefoch
te
ne Entscheid die Grenze der gerichtlichen Überprüfungsbefugnis
(BGE 130 V 445
E. 1.2 mit weiteren Hinweisen). Eine allfällige
Verschlechterung des ge
sund
heit
lichen Zustandes der Beschwerdeführerin nach Erlass der Verfügung vom 18. Juni 2014 und damit auch der nachträglich eingereichte Bericht vom 20. April 2015 (Urk. 13) ist für die Beurteilung des vorliegenden Falles somit uner
heblich. Eine Veränderung des Sachverhaltes nach Erlass des strittigen Ent
scheides kann grundsätzlich nur im Rahmen eines neuen Verfahrens über
prüft werden. Deshalb hat sich das Gericht auf diejenigen Tatsachen zu stützen, wel
che im Zeitpunkt des angefochtenen Entscheides vorhanden waren.
1.
4
Mit BGE
141 V 281
hat das Bundesgericht seine bisherige Rechtsprechung zur Invaliditätsbemessung bei psychosomatischen Störungen neu gefasst:
Die durch BGE 130 V 352 begründete Rechtsprechung bezweckte die Sicherstel
lung eines gesetzmässigen Versicherungsvollzuges mittels der Regel/Ausnahme-
Vorgabe beziehungsweise der Überwindbarkeitsvermutung. An dieser Recht
spre
chung ist nicht festzuhalten. Das bisherige Regel/Ausnahme-Modell wird durch ein
Strukturiertes Beweisverfahren ersetzt. An der Rechtsprechung zu Art. 7 Abs. 2 ATSG - ausschliessliche Berücksichtigung der Folgen der gesund
heit
lichen Beeinträchtigung und objektivierte Zumutbarkeitsprüfung bei materi
eller Beweislast der rentenansprechenden Person (Art. 7 Abs. 2 ATSG) - ändert sich dadurch nichts. An die Stelle des bisherigen
Kriterienkatalogs (bei anhal
tender
somatoformer
Schmerzstörung und vergleichbaren psychosomatischen Leiden) tre
ten im Regelfall beachtliche Standardindikatoren. Diese lassen sich in die Kate
gorien Schweregrad und Konsistenz der funktionellen Auswirkungen ein
teilen, wobei auf den Begriff des primären Krankheitsgewinnes und die
Prä
pon
de
ranz
der psychiatrischen Komorbidität verzichtet wird. Damit werden für die Invaliditätsbemessung bei psychosomatischen Leiden  die gesetzgeberischen An
ord
nungen nach Art. 7 Abs. 2 ATSG konkretisiert. Die Anerkennung eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, wenn die funktionellen Aus
wirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen
Anspruchs
grund
lage
im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und wider
spruchs
frei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind. Fehlt es daran, hat die Folgen der Beweislosigkeit nach wie vor die materi
ell
beweis
be
lastete
versicherte Person zu tragen (E. 6).
1.
5
Die Standardindikatoren umschreibt das Bundesgericht im genannten Urteil (vor
stehend E. 1.2) wie folgt:
-
Kategorie „funktioneller Schweregrad“
-
Komplex „Gesundheitsschädigung“
-
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz
-
Komorbiditäten
-
Komplex „Persönlichkeit“
(Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen)
-
Komplex „Sozialer Kontext“
-
Kategorie „Konsistenz“ (Gesichtspunkte des Verhaltens)
-
g
leichmässige Einschränkung des
Aktivitätenniveaus
in allen ver
gleichbaren Lebensbereichen
-
b
ehandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener
Leidens
druck
Die Antworten, welche die medizinischen Sachverständigen anhand der (im Ein
zelfall relevanten) Indikatoren geben, verschaffen den Rechtsanwendern In
di
zien
, wie sie erforderliche sind, um den Beweisnotstand im Zusammenhang mit der Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit bei psychosomatischen Störungen zu über
brücken (E. 4.1.3).
1.
6
Zum Zusammenwirken von Medizin und Rechtsanwendung hat das Bundesge
richt im genannten Urteil (vorstehend E. 1.2) festgehalten, dass sich der rechtli
che Anforderungskatalog auf einen Grundbestand von normativ massgeblichen Gesichtspunkten beschränkt (E. 5.1.2). Die normativ bestimmte Gutachterfrage lautet, wie die sachverständige Person das Leistungsvermögen einschätzt, wenn sie dabei den einschlägigen Indikatoren folgt. Die Rechtsanwendung überprüft die betreffenden Angaben frei, insbesondere dahin, ob die Ärztinnen und Ärzte
sich an die massgebenden normativen Rahmenbedingungen gehalten haben, das
heisst, ob sie ausschliesslich funktionelle Ausfälle berücksichtigt haben, welche
Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigungen sind (Art. 7 Abs. 2 Satz 1 ATSG)
. Sowie, ob die versicherungsmedizinische
Zumutbarkeitsbeurtei
lung
auf objekti
vierter Grundlage erfolgt ist (Art. 7 As 2 Satz 2 ATSG). Dies si
chert die ein
heit
liche und rechtsgleiche Einschätzung der Arbeitsfähigkeit (E. 5.2.2).
1.
7
Sodann wurde im genannten Urteil (vorstehend E. 1.2) festgehalten, dass ge
mäss altem Verfahrensstand eingeholte Gutachten nicht per se ihren Beweiswert
verlieren. Vielmehr ist im Rahmen einer gesamthaften Prüfung des Einzelfalls mit
seinen spezifischen Gegebenheiten und den erhobenen Rügen entscheidend, ob ein abschliessendes Abstellen auf die vorhandenen Beweisgrundlagen vor
Bun
des
recht
standhält. In sinngemässer Anwendung auf die nunmehr
materiell-be
weis
rechtlich
geänderten Anforderungen ist in jedem einzelnen
Fall
zu prü
fen,
ob die beigezogenen administrativen und/oder gerichtlichen Sachverständi
gen
gut
achten - gegebenenfalls im Kontext mit weiteren fachärztlichen Berich
ten - eine schlüssige Beurteilung im Lichte der massgeblichen Indikatoren er
lauben oder nicht. Je nach Abklärungstiefe und -dichte kann zudem unter Um
ständen eine punktuelle Ergänzung genügen (E. 8).
1.
8
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die
Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG).
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Ge
sundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E.
3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai
2009 E.
1.2 und I 212/03 vom 28. August
2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Aus
wirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszu
stan
des auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im
Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurtei
lung
einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte
rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, wel
che oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und
Invaliditäts
be
messung
beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
1.
9
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vor
akten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351
E.
3a, 122 V 157 E.
1c).
2.
2.1
In der angefochtenen Verfügung vom 18. Juni 2014 (Urk. 2) ging die
Beschwer
degegnerin
davon aus, aufgrund der ausführlichen medizinischen und rechtli
chen Abklärungen
hätten
keine wesentlichen neuen Befunde festgestellt werden
können, welche zu einer anderen Beurteilung des Sachverhaltes seit dem
Bun
des
gerichtsurteil
vom 29. April 2009
ge
führt
hätten
. Die geltend gemachte psy
chi
sche Beeinträchtigung sei nach der Prüfung der F
oe
rster-Kriterien als über
wind
bar anzusehen und bleibe somit bei der Invaliditätsbemessung ausser Betracht. Au
s somatischer Sicht bestehe wie anhin eine volle Arbeitsfähigkeit in einer an
ge
passten Tätigkeit. Die im
Einwandverfahren
geltend gemachte Knieverletzung
sei vollständig abgeheilt und entspreche keiner langdauernden, schweren Er
kran
kung mit erheblicher und dauerhafter Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Der Invaliditätsgrad liege bei 8 % und es bes
tehe damit kein Rentenanspruch (S. 2 Mitte). Auch in den neu eingereichten Arztberichten seien keine neuen medi
zi
nischen Befunde festzustellen (S. 2 unten). Die Försterkriterien seien wie bisher nur teilweise erfüllt, die Beschwerdeführerin weise ganz klar
Tagesstruk
tu
ren
und soziale Kontakte auf, ein sozialer Rückzug in allen Belangen des Le
bens sei nicht erfüllt (S. 2 f.).
2.2
Demgegenüber machte die Beschwerdeführerin geltend, die Beschwerdegegnerin habe die Befunde des beauftragten Gutachters ignoriert. Dieser habe klar fest
gestellt, dass es zu einer Zunahme der psychischen Beschwerden gekommen sei. Die von den Gutachtern festgestellten Arbeitsunfähigkeitsgrade wegen somati
scher und psychischer
Beschwerden könne man nicht addieren, jedoch sei we
gen
der psychischen Erkrankung eine Arbeitsunfähigkeit von mindestens 10 % dazu
zuzählen. Die psychische Erkrankung sei als schwerwiegend zu betrachten (Urk. 1
S. 3).
2.3
Die Beigeladene 1 machte am 30. Juli 2015 geltend,
die Beschwerdeführerin habe
angegeben, die Arbeitsunfähigkeit bestehe seit November 200
5.
Im
Medas
-Gut
achten werde sodann in physischer Hinsicht eine Verschlechterung seit dem Un
fall vom 21. August 2012 beschrieben. Nachdem die Beschwerdeführerin per 30. Juni 2003 aus der Vorsorgeeinrichtung ausgetreten sei, sei in Bezug auf die allenfalls im Jahre 2005 oder später eingetretene Arbeitsunfähigkeit keine Zu
ständigkeit gegeben (Urk. 19).
2.4
Die Beigeladene 2 verwies i
n ihrer Stellungnahme vom 6. November 2015 in psy
chischer Hinsicht auf das
Medas
-Gutachten und ging in psychischer Hinsicht von einer Arbeitsfähigkeit von maximal 30 % aus. In rheumatologischer Hin
sicht sei anzumerken, dass die Beschwerdeführerin wegen der Knieverletzungen nicht mehr in Behandlung sei, weshalb die im
Medas
-Gutachten attestierten Einschränkungen nicht mehr relevant seien (Urk. 26 S. 2 Ziff. 1). Im Übrigen
sei
der Beginn der psychischen Beeinträchtigung im
Medas
-Gutachten auf den Zeitpunkt der Arbeitsniederlegung festgesetzt worden und somit nicht in eine Periode, in welcher die Beschwerdeführerin Arbeitslosentaggelder bezogen habe. Eine Leistungspflicht wäre daher auch bei der Bejahung einer Invalidenrente abzulehnen (S. 2 Ziff. 2).
2.
5
Strittig und zu prüfen ist damit, ob sich der Gesundheitszustand der Beschwer
de
führerin seit der letzten Beurteilung im Jahre 2009 in einem Ausmass ver
schlechtert hat, welches nun einen Anspruch auf eine Rente begründet.
3.
Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom
30. Mai 2007 bildete Gegenstand des (vom Bundesgericht bestätigten) Urteils des hiesigen Gerichts vom 6. Jan
u
ar 2009 (Urk. 10/41).
Im genannten Urteil wurde
insbesondere
auf ein am 31. Januar 2007 von Dr.
med. Y.___
, Facharzt für Rheumatologie, Physikalische Medizin und Reha
bi
litation, Manuelle Medizin, erstattetes Gutachten Bezug genommen, in welchem
als Diagnosen insbesondere ein
lumbospondylogenes
Syndrom rechts, ein
zervi
kovertebrales
und -brachiales Syndrom rechtsbetont, eine depressive Verstim
mung sowie ein Verdacht auf
somatoforme
Schmerzverarbeitungsstö
rung
ge
nannt
wurden (
Urk. 10/41 S.
5 Ziff. 3.4
).
Aus Berichten des
Z.___
ergaben sich weiter eine anhaltende
somatoforme
Schmerz
störung
sowie eine mittelgradige depressive Episode
(Urk. 10/41 S. 6 Ziff. 3.6).
Dabei
wurde die medizinische Aktenlage
vom Gericht
folgendermas
sen beurteilt (Urk.
10/41 S. 8 ff
):
Die Gesamtwürdigung der bei Fehlen einer psychischen Komorbidität zu be
achtenden zusätzlichen Kriterien führt zum Schluss, dass insgesamt lediglich ein Kriterium, dasjenige der körperlichen Begleiterkrankung, erfüllt ist und da
mit der Schluss unzulässig ist, wonach die willentliche Schmerzüberwindung ausnahmsweise unzumutbar sei. Somit ist der Regelfall der zumutbaren
Über
windbarkeit
gegeben und die aufgrund der diagnostizierten anhaltenden
so
matoformen
Schmerzstörung attestierte Arbeitsunfähigkeit bleibt im sozial
versicherungsrechtlichen Rahmen ausser Betracht (E. 4.4). (…) Demnach ist der medizinische Sachverhalt als dahingehend erstellt zu erachten, dass die Be
schwerdeführerin in einer wirbelsäulenentlastenden Arbeit ohne Tragen von schweren Lasten sowie ohne monotone Tätigkeiten seit dem 7. November 2005 vollständig arbeitsfähig ist, wobei die Leistungsfähigkeit während akuten Schubsituationen etwas eingeschränkt sein kann (E. 5.2).
4.
4.1
Die Ärzte des
Z.___
,
bei welchen
die Beschwerde
führerin seit dem 24. April 2007 in Behandlung steht, führten in ihrem Bericht
vom 23. April 2010
(Urk. 10/46) aus,
die Depression habe sich seit dem Jahre 2005 im Zusammenhang mit der zunehmenden Passivität aufgrund des Verlus
tes
der Arbeit, dem deutlich zunehmenden Übergewicht, den Schlafstörungen, dem negativen Denken mit Angst vor der Zukunft, der Hoffnungslosigkeit sowie der Aufgabe diverser Tätigkeiten
als eigenständige Krankheit
entwickelt und
bilde
ein eigenständiges und
komorbides
Krankheitsbild (S. 2 Ziff. 2). Die Förs
ter-Kri
terien seien heute erfüllt (S. 2 Ziff. 3).
Die Patientin sei seit dem Jahre 2009 wöchentlich krank und gehe kaum mehr aus dem Haus. Sie könne kaum mehr kochen, den Haushalt könne sie ebenfalls nicht mehr bestellen. Die De
pression sei deutlich verstärkt (S. 2 Ziff. 4).
Aufgrund des Tagesablaufes sowie des posi
tiven und negativen Leistungsbildes sei die Beschwerdeführerin auch für ange
passte Tätigkeiten zu 100 % arbeitsunfähig (S. 3 Ziff. 7).
4.2
Dr.
med.
A.___
, Facharzt für Chirurgie, Wirbelsäulenleiden,
Schleu
der
trauma
und orthopädische Traumatologie, nannte in seinem Bericht vom 10. Septem
ber 2010 (Urk. 10/54) folgende Diagnosen (Ziff. 1.1):
-
lumbovertebrales
Syndrom bei
Spondylolisthesis
L5/S1 Grad I
und Spina
bifida
L5
-
degenerative Veränderungen der LWS mit
Spondylarthrose
in der dista
len LWS
-
anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung mit Symptomausweitung
-
depressive Entwicklung
-
Status nach Suizidversuch
Die Patientin leide seit Jahren an chronisch rezidivierenden Lumbalgien mit Aus
strahlung rechts. Ferner sei es zu einer depressiven Entwicklung mit anhal
ten
der
somatoformer
Schmerzstörung und Symptomausweitung gekommen (S. 2 Ziff. 1.4). Die Prognose werde vor allem durch das depressive Zustandsbild be
stimmt, bezüglich der somatischen Beschwerden sei die Prognose günstig (S. 3 Mitte).
Für alle Tätigkeiten mit schwerem Heben oder Tragen von Lasten sowie in wirbelsäulenbelastenden Tätigkeiten in Zwangshaltungen, für langan
dauern
des reines Stehen, insbesondere in
vornübergeneigter
Körperhaltung, für alle Tätigkeiten mit repetitiven Rumpf- oder HWS-rotierenden Stereotypien so
wie Arbeiten überwiegend im Überkopfbereich sei die Patientin aufgrund der medi
zinischen Diagnose nicht geeignet. Zumutbar seien körperlich leichte bis mittel
schwere Tätigkeiten in wirbelsäulenadaptierten Wechselpositionen mit der Möglich
keit zum Wechsel zwischen Sitzen, Stehen und Gehen sowie insbeson
dere kein Heben von schweren Lasten, nicht mehr als 5 kg kurzfristig und 2 kg länger
fristig. In einer solchen der Behinderung angepassten Tätigkeit sei die Beschwerdeführerin aus somatischer Sicht 50 % arbeitsfähig. Die Arbeitsfähig
keit aus psychischer Sicht müsse durch einen Psychiater beurteilt werden (S. 4 Ziff. 1.7).
4.3
In ihrem Bericht vom 23. Dezember 2010 (Urk. 10/58) nannten die Ärzte des
Z.___
folgende Diagnosen (S. 1):
-
a
nhaltende
somatoforme
Schmerzstörung
-
m
ittelgradige depressive
Episode
-
lumbovertebrales
Syndrom bei
Spondylolisthesis
L5/S1 Grad I und Spina
bifida
L5
-
degenerative Veränderungen der LWS mit
Spondylarthrose
in der dista
len LWS
L4/L5 und L5/S1
-
Osteochondrose
L4/L5 und L5/S1
Die Patientin sei seit dem Jahre 2005 bis heute zu 100 % arbeitsunfähig und könne auch den Haushalt nicht mehr machen. Da der Alltag nicht zu bewälti
gen sei, sei an eine Arbeitstätigkeit nicht zu denken (S. 1). Aufgrund des Tages
ablaufes sowie des positiven und negativen Leistungsbildes sei die Beschwer
de
führerin auch für angepasste Tätigkeiten zu 100 % arbeitsunfähig (S. 3).
4.4
Im Auftrag der Beschwerdegegnerin wurde die Beschwerdeführerin in der Medi
zi
nischen Abklärungsstelle (
Medas
)
B.___
rheumatologisch und psy
chia
trisch
begutachtet. In ihrem Gutachten vom 9. Februar 2012 (Urk. 10/61) nannte
n die verantwortlichen Ärzte folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit (S. 12 Ziff. 4.1):
-
c
hronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren
-
Dysthymia
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten die Ärzte sodann folgende (S. 12 Ziff. 4.2):
-
asthenische abhängige Persönlichkeitsstörung
-
panvertebrales Schmerzsyndrom mit beidseitiger rechtsbetonter
spondy
logener
Ausstrahlung bei/mit
-
Kopfprotraktion
bei
zervikothorakaler
Kyphose
-
Spondylolisthesis
Grad I L5/S1 bei
Spondylolyse
L5
-
degenerativen Veränderungen (
Unkovertebralarthrose
C5/6
rechtsbe
tont
,
Spondylarthrosen
L4/L5 und L5/S1 rechtsbetont,
lumbos
a
krale
Osteochondrose
)
-
Adipositas (BMI 41)
Der rheumatologische Gutachter
Dr.
med.
C.___
, Facharzt für Physikali
sche Medizin und Rehabilitation, speziell Rheumaerkrankungen, führte in sei
nem
Teilgutachten vom 3.
Januar 20
12
(Urk. 10/61/19-24)
aus, der Gesundheits
zustand
habe sich seit dem Jahre 2007 nicht verändert. Die Befunde stimmten recht gut überein und eine Progredienz lasse sich weder aufgrund der
Verlaufs
unter
su
ch
ungen
noch beim Vergleich der
kernspintotomographischen
Verlaufs
abklärung
en
begründen (S. 5 Ziff. 8). In Übereinstimmung mit der rheumatolo
gisch gut
ach
ter
lichen Stellungnahme vom 31. Januar 2007 bestünden aufgrund der fass
ba
ren Befunde am Bewegungsapparat auch aktuell keine ausreichenden Gründe für eine Arbeitsunfähigkeit als Küchengehilfin (S. 4 Mitte). Für eine leichtere körperliche Arbeit, bei welcher die Versicherte nicht wiederholt in stark
vorn
übergeneigter
Rumpf- und Kopfhaltung arbeitstätig sei und bei wel
cher nicht häufig schwerere Gewichte gehoben werden müssten, sei die Be
schwerde
füh
rerin ebenfalls voll arbeitsfähig (S. 4 f. Ziff. 6.2).
Der psychiatrische Gutachter
Dr.
med.
D.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
hielt in seinem Teilgutachten vom 30. Januar 2012
(Urk. 10/61/25-32) fest, die Einschätzung der Problematik werde durch ver
schie
dene Umstände erschwert (S. 5 Ziff. 5). Im Widerspruch zu den Akten
wolle
er das Vorliegen einer Depression nicht bestätigen, weil die Einbusse an
Lebens
ak
tivitäten
vor und nach dem Auftreten der körperlichen Beschwerden relativ gering sei und die ganze Lebensenergie auf einem Niveau verharrt sei, welches
mit einer Depression verwechselt werden könne (S. 6). Eine sorgfältige Abwä
gung
aller Teilaspekte führe zur Annahme einer Einschränkung der Arbeitsfä
higkeit, wobei nach Abzug aller IV-fremden Faktoren eine 30%ige Einschrän
kung
seit der Arbeitsniederlegung
resultiere (S. 8 oben).
4.5
Am 23. April 2012 nahmen die Ärzte des
Z.___
zur Verschlechterung des Gesundheitszustandes Stellung (Urk. 10/74). Dabei hielten
sie fest, gemäss einem Bericht der
E.___
seien die Diagnosen einer
Protrusion
L4/5 sowie einer generalisier
ten
Tendomyopathie
hinzugekommen (S. 2 Ziff. 2). Wegen zunehmender Suizi
dali
tät sei erneut eine Klinikeinweisung geplant, die Patientin überlebe im Mo
ment
nur dank der intensiven Betreuung durch die Tochter und den Ehemann. Der psy
chiatrische Zustand verschlechtere sich kontinuierlich und trotz regel
mässi
ger Behandlung sei die Patientin deutlich suizidaler (S. 2 Ziff. 5).
4.6
Vom 12. Juni bis 17. Juli 2012 war die Beschwerdeführerin in der
F.___
, Privatklinik für Psychiatrie und Psychotherapie
,
hospitalisiert. Im Austrittsbericht vom 8. August 2012 (Urk. 10/78) nannten die Ärzte folgende Diagnosen (
S. 1 Ziff. 1):
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode, mit somatischem Syndrom
-
anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung
-
Adipositas
-
m
ultiple Rückenbeschwerden,
Spondylolisthesis
im
Lumbosakralbereich
,
A
n
terolisthesis
L5 von 3.5 mm,
Protrusion
L4/5, Facettengelenksarthrose L4/5, L5/S1,
Osteochondrose
L4/5 und L5/S1, generalisierte
Tendomyo
pathie
,
zervikovertebrales
und -brachiales Syndrom rechts betont
Die Beschwerdeführerin habe eine mul
t
imodale Behandlung bestehend aus
Psy
chopharmakotherapie
, kognitiv-
behavioraler
Psychotherapie im
Einzelset
ting
,
Psy
choedukation
, Entspannungs- und
Insomniegruppe
sowie Ergo- und Physio
the
rapie erhalten.
Zur Belastungserprobung habe die Patientin
Wochen
endur
laub
e
wahrgenommen, die jeweils erfolgreich verlaufen seien. Somit sei sie in psy
chisch stabilisiertem und teilremittiertem Zustand in die
vorbestehen
den
Ver
hältnisse ausgetreten (S. 2). Zur Arbeitsfähigkeit machten die Ärzte keine Angaben.
Am 10. August 2012 führten die Ärzte ergänzend aus, aufgrund der rezidivie
renden depressiven Störung und der multiplen somatischen Beschwerden be
stehe
aktuell eine Arbeitsunfähigkeit von 100 %. Bei weiterer Remission der de
pressi
ven Symptomatik und regelmässiger ambulanter psychiatrisch-psycho
thera
peu
tischer Behandlung inklusive regelmässiger Einnahme der Medikation könne gegebenenfalls langfristig mit einer stufenweisen Wiederaufnahme der Arbeits
fähigkeit gerechnet werden (Urk. 3/4 S. 1 Ziff. 2).
4.7
Nach einem Treppensturz am 21. August 2012 war die Beschwerdeführerin bis 1. September 2012 im Spital
G.___
, Chirurgie, hospitalisiert. In ihrem Bericht vom 31. August 2012 (Urk. 10/80) nannten die Ärzte folgende Diagnosen (S. 1):
-
Treppensturz mit Kniedistorsionstrauma rechts mit
-
frischer vorderer Kreuzbandruptur mit
Kreuzbandstumpfimpingement
-
medialer und
anteriorer
Kniegelenksinstabilität
-
klinisch
rupturierte
mediale Seitenbänder
-
komplexer medialer
Meniskushinterhornläsion
(Quer- und
Horizontal
riss
)
-
Chondropathie
Grad IV tragende Zone
femoral
medial und lateral zent
ral
Als Nebendiagnosen nannten die Ärzte sodann folgende (S. 3):
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode
-
anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung
-
multiple Rückenschmerzen
-
Adipositas per magna, BMI 33.5kg/m
2
Ein MRI des rechten Knies habe eine Ruptur des vorderen Kreuzbandes sowie einen medialen und lateralen Meniskusriss des
Hinterhorns
gezeigt, weshalb eine Kniearthroskopie mit
Teilmeniskektomie
durchgeführt worden sei. Posto
pe
rativ sei es aufgrund der Schmerzsymptomatik zu einem protrahierten Verlauf
der Mobilisation unter physiotherapeutischer Anleitung gekommen. Am 1. Septem
ber 2012 sei die Patientin in gutem Allgemeinzustand an Stöcken mobil nach Hause entlassen worden (S. 3).
Gemäss einem Bericht vom 9. Oktober 2012 (Urk. 10/90/10-11) bestanden sechs Wochen nach dem Eingriff noch ausgeprägte Restbeschwerden. Die zuständige Ärztin empfahl das Weitertragen der
Donjoy
-Schiene und Vollbelastung in der
Donjoy
-Schiene, eine intensive ambulante physiotherapeuti
s
che Nachbetreuung sowie eine weitere Nachkontrolle in zwei Monaten (S. 2).
Anlässlich der Nachkontrolle am 13. Dezember 2012 beschrieb die Beschwerde
führerin einen langsam besser werdenden Bewegungsumfang mit einer Erwei
terung der freien Gehstrecke aktuell auf 20 Minuten, eine subjektiv kontinuier
lich besser werdende Schmerzsymptomatik sowie lediglich noch leichte Be
schwer
den (Bericht vom 17. Dezember 2012; Urk. 10/90/12
-13, S. 1
).
Unter am
bu
lanter Physiotherapie sei es zu einer langsamen
Regredienz
der Beschwerden
gekommen, diese sei weiterzuführen. Vorderhand seien keine weiteren Kontrol
le
n vorgesehen (S. 2).
4.8
Am 14. Mai 2013 erstatteten die Ärzte der
Medas
nach einer erneuten Untersu
chung ein Verlaufsgutachten (Urk. 10/88). Dabei nannten sie folgende Diagno
sen
mit wesentlicher Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit
(S.
9 Ziff. 4.1):
-
chronisches
Reizknie
rechts mit
-
Status nach Treppensturz am 2
1.
August 2012 mit vorderer
Knie
bandruptur
mit
Kreuzbandstumpfimpingement
medial und
anteriorer
Kniegelenksinstabilität, klinisch
rupturiertem
medialem Seitenband, komplexer medialer
Meniskushinterhornläsion
und
Chondropathie
Grad IV
femoro
-medial und lateral-zentral
-
Status nach Kniearthroskopie am 24. August 2012 mit
Teilmenis
kektomie
des medialen
Meniskushinterhorns
und
Kreuzbandstumpfs
having
-
chronische
Periarthropathia
humeroscapularis
tendinotica
beidseits
-
überlastungsbedingt infolge Gang an zwei Stöcken
-
chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren
-
Dysthymia
, maligne Regression
Als Diagnosen ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit, jedoch mit Krankheitswert, nannten die Ärzte sodann folgende (S. 9 Ziff. 4.2):
-
diffuses Ganzkörperschmerzsyndrom ohne adäquates organisches Korre
lat am Bewegungsapparat
-
chronisches
zerviko
-lumbalbetontes panvertebrales Schmerzsyndrom
-
Adipositas (BMI 39)
-
komplexe schwer einzuordnende Persönlichkeitsstörung
Aufgrund der rheumatologischen Befunde bestehe seit dem Unfall im August
2012 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit für körperlich mittelschwere und schwere
Arbeiten, für Tätigkeiten im Stehen oder Gehen, für Arbeiten über Kopf und übereinstimmend mit dem letzten Gutachten für Arbeiten mit vorgeneigtem
oder abgedrehtem Oberkörper
. D
as heisse, Tätigkeiten als Küchenhilfe und Raum
pflegerin seien nicht zumutbar. Körperlich leichte Tätigkeiten in sitzender Posi
tion seien der Versicherten jedoch halbtags mit voller Leistung zumutbar (S. 7 f. Ziff. 2.3.1).
Prognostisch sei ein halbes Jahr nach der Knie-Operation der Endzustand nicht erreicht und eine orthopädische Verlaufskontrolle im Hinblick auf das weitere therapeutische Prozedere indiziert. Es sei durchaus möglich, dass die Versicherte
durch geeignete orthopädische Massnahmen und durch eine drastische
Gewichts
reduktion
die Arbeitsfähigkeit wieder steigern könne
(
Rheumatologisches
Teil
gutachten
S. 8 Ziff. 6.2; Urk. 10/88/22)
.
Der psychiatrische Gutachter
Dr.
D.___
hielt
sodann
fest, das Verhalten der Beschwerdeführerin sei widersprüchlich und stimme nicht mit der Schwer
e
des geltend gemachten Zustandsbildes überein. Es sei ihm deswegen nicht möglich, die Arbeitsfähigkeit klar zu definieren. Mit Sicherheit könne er nur sagen, dass sich das psychische Zustandsbild seit dem letzten
Medas
-Gutachten nicht ver
bessert habe
. Daher lege er die
Arbeitsunfähigkeit
wie damals auf 30 % fest (S. 9 oben).
Aus seinem Teilgutachten vom 11. März 2013 ergibt sich sodann weiter, dass die Beschwerdeschilderungen der Beschwerdeführerin nur mit einer weit fort
ge
schrittenen Demenz oder einem ausserordentlich schweren depressiven
Zu
stands
bild
vereinbar wären. Einzelne Details in der Diskussion würden jedoch die Demenz ausschliessen und die Depression sei mit der episodisch auftreten
den
klaren und deutlichen Sprechweise und auch mit der äusseren Aufmachung nicht
vereinbar. Daraus ergebe sich die Problematik, dass keine Verbesserung der
Symp
tomatik nachgewiesen werden könne, aber auch die Verschlechterung nich
t zu beweisen sei. Die alten Diagnosen seien somit zu übernehmen. Ohne Zweifel werde die Versicherte nie mehr erwerbstätig werden, wobei der ganze
Lebens
plan
, die soziokulturellen Gegebenheiten sowie die massivsten sprachli
chen Defi
zite eine sehr wesentliche Rolle spielten
(Urk. 10/88/30).
E
ine Arbeits
fähigkeit in einer Verweistätigkeit
werde damit
wohl durch soziokulturelle Faktoren verun
möglicht (Urk. 10/88/31 Ziff. 6.2).
Zusammenfassend
wurden im Hauptgutachten
die bisherigen Tätigkeiten als Küchenhilfe und Raumpflegerin für nicht mehr zumutbar
gehalten
. Für eine körperlich leichte Tätigkeit in sitzender Position bestehe jedoch eine Arbeitsfä
higkeit von 50 % (
Urk. 10/88/9-10
Ziff. 5.1-2).
4.9
In seinem Bericht vom 3. Juli 2013 (Urk. 10/90) führte der Hausarzt
Dr.
med.
H.___
, Facharzt für Innere Medizin und Rheumatologie, b
ei im Wesentlichen
unveränderten
Diagnosen
(Ziff. 1.1)
aus, in den bisherigen Tätig
keiten als Küchenhilfe und Raumpflegerin sei die Beschwerdeführerin seit dem 21. August 2012 beziehungsweise seit November 2005 vollständig arbeitsunfä
hig (Ziff. 1.6). Eine sitzende, leidensangepasste Tätigkeit halte er im Umfang von 10 bis 20 % beziehungsweise während einer bis zwei Stunden täglich für zu
mutbar (Ziff. 1.7).
4.10
Dipl. med.
I.___
, Facharzt für Neurologie, Psychiatrie und Psychothe
rapie, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD) der Beschwerdegegnerin, führte am 12. Juli 2013 aus, die neu eingereichten Bericht
e
im Zusammenhang mit dem
Arztzeugnis von Dr.
H.___
würden keine neuen medizinischen Sachver
halte
ergeben. An der Verlaufsbeurteilung der
Medas
vom 14. Mai 2013 könne weiter festgehalten werden. Der Verlauf nach der Knie-Operation sei unauffäl
lig, die letzte Beurteilung am Spital
G.___
zufriedenstellend, es seien keine weiteren Kontrollen notwendig. Somit könne von einer funktionellen Wieder
herstellung der Arbeitsfähigkeit wie im Gutachten der
Medas
-Stelle vom 9. Februar 2012 ausgegangen werden. Ausser, dass die bisherige Tätigkeit nicht mehr ausgeübt werden könne, seien ab Januar 2013 leichte körperlich wechsel
belastende Tätig
keiten weiterhin zu 100 % möglich. Davor habe eine vollstän
dige Arbeitsun
fähig
keit für jegliche Tätigkeiten seit 21. August 2012 bestanden, für rein sitzende Tätigkeiten eine solche von 50 % (Urk. 10/94 S. 3).
4.11
Die Ärzte des
Z.___
hielten in ihrem Bericht vom 5. April 2014 (Urk. 10/97/5-6) fest, die Patientin beklage seit dem Jahre 2000
Kopfschmerz
en, Depressionen und Nervosität
. Suizidideen seien anamnestisch vor
handen, aktuell bestünden jedoch weder Suizidideen noch eine akute Suizi
dalität. Seit dem Jahre 2005 bestehe eine vollständige Arbeitsunfähigkeit (S. 1)
. Die 50-jährige
Küchenhilfe stehe bei 100%iger Arbeitsunfähigkeit seit 1. Januar
2005 in Behandlung. Die gegenwärtige Leistungsfähigkeit sei auch für den All
tag
vollständig eingeschränkt, Schwiegertochter und Ehemann würden den Haus
halt
bestellen. Die Beschwerdeführerin beziehe keine Gelder von der Inva
liden
ver
sicherung, finanziell werde sie vom RAV sowie vo
m Sozialamt unter
stützt (S. 2).
4.1
2
Auf eine ausführliche Wiedergabe des Kurzaustrittsberichts des Spitals
G.___
vom 8. Juni 2010 (Urk. 10/52)
sowie des Berichts des Spitals
G.___
vom 21. Juni
2010 (Urk. 10/53)
kann verzichtet werden, nachdem darin keine
bezie
hungs
weis
e keine schlüssigen
Angaben zur Arbeitsfähigkeit gemacht wurden.
5.
5.1
Der letzten rentenabweisenden Verfügung vom Mai 2007, welche im Jahre 2009
vom hiesigen
Gericht wie auch
vom
Bundesgericht geschützt worden war, lag insbesondere das
Gutachten
von
Dr.
Y.___
zugrunde, in welchem dieser
ein
lumbospondylogenes
Syndrom rechts,
ein
zervikovertebrales
und -brachiales Syn
drom rechtsbetont,
eine
depressive Verstimmung
sowie einen
Verdacht auf
eine
Schmerzverarbeitungsstörung
diagnostiziert hatte
, sowie Berichte des
Z.___
, aus welchen sich eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung sowie eine mittelgradige depressive Episode ergab
en
.
Dabei
wurde der Regelfall der zumutbaren Überwindbarkeit angenommen und dem
nach
eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit als zumut
bar er
achtet (vgl. E. 3).
Seither hat sich der Gesundheitszustand dahingehend verändert, als die Be
schwer
deführerin im August 2012 bei einem Treppensturz ein
Kniedistorsions
trauma
erlitt
(vgl. E.
4.7).
Aus medizinischer Sicht ist damit eine Verschlechte
rung des Gesundheitszustandes belegt
und es ist zu prüfen, wie sich diese auf die Arbeits- und Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin auswirkt.
5.2
Was die somatischen Beschwerden
und dabei
insbesondere die Kniebeschwerden
betrifft,
hielt
der RAD
fest
, gemäss den Berichten des Spitals
G.___
sei
von
ei
ner
funktionellen Wiederherstellung auszugehen
(vgl. E. 4.10)
. Dabei wurde
je
doch
übergangen, dass der letzte Bericht des Spitals
G.___
- welcher im Übri
gen kein
e
Angaben zur Arbeitsfähigkeit enthält -
vom 17. Dezember 2012 da
tiert
. D
as
Medas
-
Verlaufsgutachten
hingegen wurde
erst im Mai 2013 erstattet
.
Darin wurde
unter Berücksichtigung der Kniebeschwerden
keine volle Arbeits
fähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten attestiert, sondern vielmehr eine sol
che von
50 %
. Eine weitere Steigerung hielt der rheumatologische Gutachter zwar durch
aus für möglich, jedoch nur mittels geeignete
r
orthopädische
r
Mass
nahmen sowie eine
r
drastische
n
Gewichtsreduktion
(vorstehend E. 4.8)
.
Nach
dem w
eder für das eine noch für das andere Hinweise bei den Akten
liegen
,
ist
entgegen der Ansicht des RAD
davon auszugehen, dass die Restarbeitsfähigkeit
aufgrund der somatischen Beeinträchtigungen
seit August 2012
lediglich
50 %
beträgt
.
5.3
B
ei der Beurteilung des psychischen Gesundheitszustandes
hat die
Beschwerde
gegnerin
die bisherige Überwindbarkeits-Rechtsprechung angewendet (vgl. vor
stehend E. 2.1). In Nachachtung der jüngsten Rechtsprechungsänderung des Bun
desgerichts (vorstehend E. 1.2) ist
nun
jedoch zu prüfen, ob die Gutachter aus
schliesslich Folgen einer gesundheitlichen Beeinträchtigung berücksichtigt haben
und ihre Beurteilung auf objektivierter Grundlage erfolgt ist (vorstehend E. 1.4). Ob die medizinische Beurteilung der nunmehr zu beachtenden Indika
toren (vor
stehend E. 1.3) im Ergebnis hinreichend Rechnung trägt, ist im Rah
men einer gesamthaften Prüfung des Einzelfalls mit seinen spezifischen Gege
benheiten zu prüfen (vorstehend E. 1.5).
Der psychiatrische Gutachter hat sich - wenn auch, da noch in Unkenntnis der bundesgerichtlichen Terminologie, nur sinngemäss - mit dem funktionellen
Schwe
regrad
der Beeinträchtigung auseinandergesetzt:
Die
Gesundheitsschädi
gung
betreffend wurde die Ausprägung der relevanten Befunde th
e
matisiert,
ebenso der Therapieverlauf und die Frage von begleitenden Erkrankungen (Komor
bidität). Der Komplex der Persönlichkeit ist direkt in die Diagnostik ein
geflossen und der soziale Kontext wurde im Gutachten ebenfalls angesprochen und berücksichtigt. Unter dem Aspekt der Konsistenz erscheinen sowohl der Umfang der bestehenden Aktivitätseinschränkungen
(beispielsweise anhand des Mini-ICF-Ratingbogens erhoben) wie auch der durch eine
Hospitalisation
be
legte Leidensdruck als berücksichtigt.
Zu berücksichtigen ist
schliesslich der Umstand, dass beide Teilgutachten aus den Jahren 2012 sowie 2013
vom psychiatrischen Gutachter Dr.
D.___
erstellt wurden.
Dieser
war somit in der Lage,
die Beschwerdeführerin mehrfach zu un
ter
suchen und damit
seine Beurteilung nach der ersten Begutachtung durch eine
zweite Befunderhebung zu überprüfen
. Seine Schlussfolgerungen sind denn auch
ausgesprochen nachvollziehbar und plausibel.
So vermochte er überzeu
gend dar
zulegen, weshalb
das gesamte Erscheinungsbild und Verhalten der Be
schwerde
führerin mit dem geltend gemachten Gesundheitszustand nicht über
einstimmt
und
er sowohl eine Demenz als auch eine schwere
Depression aus
schliessen konnte
.
Insbesondere
klammerte
er bei der Festlegung der
Restar
beitsfähigkeit
im
Gegensatz zu den Ärzten des
Z.___
auch die ge
sam
ten Lebensumstände, die soziokulturellen Gegebenheiten sowie die sprach
li
chen Defizite der
Beschwerdeführerin
aus
(E. 4.8).
Zu kritisieren ist einzig, dass der psychiatrische Gutachter Dr.
D.___
zum
Be
ginn der attestierten Arbeitsunfähigkeit
festhielt
, aus Zweckmässigkeitsgründen
werde man die Unfähigkeit im Zeitpunkt der Arbeitsniederlegung beginnen lassen
(vgl. Urk. 10/61/32 Ziff. 6.3). Nachdem die Beschwerdeführerin jedoch
seit
Juni 2004
nicht mehr arbeitstätig ist, erscheint es nicht sachgerecht, die vom Gutachter
in seinem Gutachten vom Februar 2012
festgestellte Arbeitsun
fähig
keit auch
retrospektiv
für die vorangegangenen
acht
Jahre anzunehmen.
Der
Be
ginn der Arbeitsunfähigkeit ist vielmehr auf den Zeitpunkt der Begut
achtung im Dezember 2011 festzulegen.
5.4
Demgegenüber erscheinen die Berichte
des
Z.___
wenig überzeugend und plausibel. Insbesondere ist die Diagnose einer depressi
ven Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode, nur schwer in Einklang zu bringen mit
der Tatsache, dass die Beschwerdeführerin lediglich ein
-
bis zwei
mal monatlich psychotherapeutische Sitzungen wahrnimmt (vgl. psychiatrisches
Medas
-Gutachten, Urk. 10/88/27 Mitte)
. Ebenso ergibt sich aus den Berichten keine nachvollziehbar begründete Verschlechterung
des Gesundheitszustandes
, so
wurde beispielsweise im neusten Bericht vom April 2014 pauschal und wenig ausführlich festgehalten, die Patientin beklage seit dem Jahre 2000 bestehende Kopfschmerzen, Depressionen und Nervosität
und sei seit dem Jahre 2005 voll
ständig arbeitsunfähig
(E. 4.11).
Inwiefern insbesondere seit dem Jahre 2009 eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes eingetreten
sein soll
, legten die Ärzte jedoch nicht im Detail dar (vgl. E. 4.1, E. 4.3, E. 4.5, E. 4.11). Selbst der Hausarzt Dr.
H.___
ging von einer vorhandenen Restarbeitsfähigkeit aus, wenn auch lediglich in einem Pensum von 10 bis 20 % (E. 4.9).
5.
5
Insgesamt gibt es demnach keinen Grund, von den nachvollziehbaren und über
zeugenden Schlussfolgerungen
der
Medas
-Gutachten
abzuweichen
,
und der me
dizinische Sachverhalt ist als dahingehend erstellt zu betrachten, dass
die
Be
schwerdeführerin
seit de
r
Beg
utacht
ung
im
Dezember 2011
auch in
eine
r
kör
perlich leichte
n
Tätigkeit
in sitzender Position
, bei welcher sie nicht wiederholt in stark vornübergebeugter Rumpf- und Kopfhaltung arbeitstätig sein und nicht häufig schwerere Gewichte heben muss,
im Umfang von
3
0 %
in ihrer Arbeits
fähigkeit eingeschränkt
ist
. S
eit dem Treppensturz im August 2012
besteht
in einer
solchermassen
leidensangepassten Tätigkeit
noch
eine Restarbeitsfähigkeit von
50 %
.
6.
6.1
Es bleibt die Prüfung der erwerblichen Auswirkungen der bestehenden Ein
schränkungen mittels E
i
nkommensvergleich
.
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversi
che
rung (IVG) aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und
nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Einglie
de
rungs
massnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener
Ar
beitsmarktlage
erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid gewor
den wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
6
.2
Für die Ermittlung des ohne invalidisierenden Gesundheitsschaden erzielbaren Erwerbseinkommens (
Valideneinkommen
) ist entscheidend, was die versicherte Person aufgrund ihrer beruflichen Fähigkeiten und persönlichen Umstände mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ohne den Gesundheitsschaden, aber sonst bei unveränderten Verhältnissen verdienen würde (RKUV 1993 Nr. U S. 100 E. 3.b
mit Hinweis), wobei für die Vornahme des Einkommensvergleiches grundsätz
lic
h auf die Gegebenheiten im Zeitpunkt der Rentenrevision, mithin das Jahr 201
0
, abzustellen ist (BGE 128 V 174, BGE 129 V 222).
Auszugehen ist dabei vom letzten Verdienst der Beschwerdeführerin als
Reini
gungsangestellte
. Im Urteil des hiesigen Gerichts vom 6. Januar 2009 wurde das
monatliche Einkommen gestützt auf den Arbeitsvertrag sowie Lohnabrechnun
gen
aus dem Jahre 2004 auf Fr. 4‘150.-- festgesetzt (Urk. 10/41 S. 11)
, was ei
nem Jahreseinkommen von Fr. 49‘800.-- entspricht (Fr. 4‘150.-- x 12)
. Unter Berück
sichtigung der Nominallohnerhöhung (Schweizerischer
Lohnindex ins
gesamt [1939 = 100]
, Frauen, Stand 2004: 2360, Stand 201
0
:
2579
;
www.bfs.admin.ch
, Arbeit
und Erwerb, Löhne/Erwerbseinkommen, detaillierte Da
ten,
Lohnentwick
lung
) ergibt dies für das Jahr 2010 ein Jahreseinkommen von rund Fr.
54‘421.
-- (Fr. 49‘800.-- : 2360 x
2579
).
6
.3
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-er
werblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht
.
Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, na
mentlich wei
l die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jeden
falls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufge
nommen hat, so
können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für
Statistik periodisch herausgegebenen
Lohnstrukturerhebun
gen
(LSE) heran
ge
zo
gen werden (BGE 126 V 75 E. 3b/
aa
und
bb
, vgl. auch BGE 129 V 472 E. 4.2.1).
Für die Invaliditätsbemessung wird praxisgemäss auf die standardisierten Brutto
löhne (Tabellengruppe A) abgestellt (BGE 129 V 472 E.
4.2.1 mit Hinweis), wo
bei jeweils vom sogenannten Zentralwert (Median) aus
zugehen ist. Bei der An
wendung der Tabellengruppe A gilt es ausserdem zu berücksichtigen, dass ihr
generell eine Arbeitszeit von 40 Wochenstunden zu
grunde liegt, weshalb der
mass
gebliche Tabellenlohn auf die entsprechende
be
triebsübliche
Wochenarbeits
zeit
aufzurechnen ist (BGE 129 V 472 E. 4.3.2, 126 V 75 E. 3b/
bb
, 124 V 321 E.
3b/
aa
; AHI 2000 S. 81 E. 2a).
Nachdem die
Beschwerdeführerin seit dem Jahre
2004
nicht mehr erwerbstätig ist (vgl. Urk.
10/
1
)
, ist für die Ermittlung des Invalideneinkommens auf die Tabellenlöhne abzustellen. Im Jahre 2010 belief sich dieser für Frauen, welche Hilfsarbeiten ausführten, auf Fr. 4‘225.-- monatlich (LSE 2010, Bundesamt für Statistik, Neuenburg 2012, TA1, Total, Niveau 4), mithin Fr. 50‘700.-- pro Jahr (Fr. 4‘225.-- x 12). Unter Berücksichtigung einer wöchentlichen Arbeitszeit von
41.7 Stunden (betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen, Total;
www.bfs.admin.ch
, Arbeit
und Erwerbs, Erwerbstätigkeit und Arbeitszeit, detail
lierte Daten) ergibt sich ein Jahreseinkommen von rund Fr.
52
‘
855
.-- (Fr. 50‘700.-- : 40 x 41.7). Nachdem der Beschwerdeführerin
zunächst ein volles Pensum, von Dezember 2011 bis Juli 2012 ein solches von 70 % und
ab August 2012 auch in einer leidensangepassten Tätigkeit lediglich noch ein Pensum von 50 % zugemutet werden kann, ist
für die Zeit ab Dezember 2011 von einem
Jahreseinkommen in der Höhe von Fr.
36‘999
.--
(Fr. 52‘855.-- x 0.7)
und ab August
2012
von einem
solchen
von Fr.
26‘428
.--
(Fr. 52‘855.-- x 0.5)
auszu
gehen.
6
.4
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kür
zen
.
Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass ver
sicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwer
arbeit ver
richteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Ar
beiten
nurmehr
beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ur
sprüng
lich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Recht
spre
chung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszuge
hörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Aus
wirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht a
utomatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhalts
punkte da
für
bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merk
male ihre gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen ver
werten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallen
den Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im
Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25
% des
Tabel
lenlohnes
zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75). Dabei ist zu beach
ten, dass allfällige bereits bei der Parallelisierung der
Vergleichsein
kommen
mitverantwortliche invaliditätsfremde Faktoren im Rahmen des soge
nannten Leidensabzuges nicht nochmals berücksichtigt werden dürfen (BGE 134 V 322 E. 5.2).
Wurde bei der Festsetzung der Höhe des Abzugs vom Tabellenlohn ein Merkmal oder ein bestimmter Aspekt eines Merkmals zu Unrecht nicht berücksichtigt, ha
t die Beschwerdeinstanz
den Abzug gesamthaft neu zu schätzen. Es ist nicht von dem von der IV-Stelle vorgenommenen Abzug auszugehen und dieser ange
messen zu erhöhen (
vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_796/2013 vom 28. Januar 2014 E
.
3
.
2 mit Hinweis auf
SVR 2011 IV Nr. 31 S. 90, 9C_728/2009 E. 4.1.2).
Die Beschwerdegegnerin nahm in Anlehnung an das Urteil des hiesigen Gerichts
vom 9. Januar 2009 einen Abzug von 5 % vor (Urk. 10/41 S. 12 Ziff. 6.4, Urk. 10/93
S. 1). Demgegenüber machte die Beschwerdeführerin einen solchen von 20 % geltend, ohne dies jedoch näher zu begründen (Urk. 1 S. 4).
Nachdem der Beschwerdeführerin nur noch körperlich leichte Tätigkeiten in sitzender Po
sition, bei welchen sie nicht wiederholt in stark vornübergebeugter Rumpf- und Kopfhaltung arbeitstätig sein und nicht häufig schwerere Gewichte heben muss, zumutbar sind, sie überdies lediglich noch in einem Teilzeitpensum tätig sein kann und der Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess nach einer Abwesenheit von zehn Jahren erschwert ist, trägt ein Abzug von 15 % den Gegebenheiten des vorliegenden Falles angemessen Rechnung.
6
.5
Für die Zeit
von Mai 2010 bis
November
2011 ergibt sich bei einem
Validenein
kommen
von
Fr. 54‘421.--
(vgl. vorstehend E. 5.2) sowie einem
Invalidenein
kommen
von
Fr. 44‘927.--
(
Fr. 52‘855.--
x 0.85;
vgl. vorstehend E. 5.3
-4
) eine
Ein
kommenseinbusse
von
Fr. 9‘494.--
, was eine
m
rentenausschliessenden
Inva
liditätsgrad
17.44 %
von entspricht.
Für die zweite Phase von
Dezember 2011
bis Juli 201
2
liegt
bei einem
Validen
einkommen
von
Fr. 54‘421.--
(vgl. vorstehend E. 5.2) sowie einem
Invaliden
ein
kommen
von
Fr. 31‘449.--
(
Fr. 36‘999.--
x 0.85;
vgl. vorstehend E. 5.3
-4
) eine Einkommenseinbusse von
Fr. 22‘972.-- vor
, was eine
m
Invaliditätsgrad von
42.21 %
entspricht
und damit
einen
Anspruch auf eine
Viertelsrente
begründet
.
Ab August 2012
sodann ergibt sich bei
einem
Valideneinkommen
von Fr. 54‘421.--
(vgl. vorstehend E. 5.2) sowie einem Invalideneinkommen von
Fr. 22‘464.--
(
Fr. 26‘428.--
x 0.85;
vgl. vorstehend E. 5.3
-4
) eine
Einkommens
einbusse
von
Fr. 31‘957.--
, was einem Invaliditätsgrad von
58.72 % und damit einem Anspruch auf eine halbe Rente entspricht
.
Zusammenfassend hat die Beschwerdeführerin von Dezember 2011 bis Juli 2012 Anspruch auf eine
Viertelsrente
und ab August 2012 Anspruch auf eine halbe Rente der Invalidenversicherung. Dies führt zur
teilweisen
Gutheissung der Be
schwerde.
7.
7.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind
nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 6
9 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 9
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
7.2
Nach § 34 Abs. 1
GSVGer
hat die obsiegende Beschwerde führende Person An
spruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streit
wert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen (§ 34 Abs. 3
GSVGer
). Vorliegend er
scheint
für die bis Ende 2014 getätigte Aufwendungen
eine
Prozessentschädi
gung
von Fr. 1‘700.-- (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) als angemessen.
Für ab 1. Januar 2015 getätigte Aufwendungen sodann ist der Beschwerdefüh
rerin eine Prozessentschädigung in der Höhe von Fr. 100.-- (inkl. Mehrwert
steuer und Barauslagen) zuzusprechen.
Das Gericht erkennt:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der
Sozialversiche
rungs
anstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 18. Juni 2014 aufgehoben, und es wird fest
gestellt, dass die Beschwerdeführerin von Dezember 2011 bis Juli 2012 An
spruch auf eine
Viertelsrente
sowie ab August 2012 Anspruch auf eine halbe Rente der Invaliden
versicherung hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
9
00
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt. Rech
nung
und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zu
gestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
eine
Prozessent
schädigung
von
Fr.
1‘7
00
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Milosav Milovanovic
, unter Beilage
einer Kopie von
Urk.
26
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage
einer Kopie von Urk. 26
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
-
GastroSocial
Pensionskasse
-
Stiftung Auffangeinrichtung BVG
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannKübler-Zillig