# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5d7f553f-e993-5d42-b654-a7be2165e47c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-12-21
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 21.12.2011 AVI 2011/21
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2011-21_2011-12-21.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/8

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2011/21

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 30.08.2019

Entscheiddatum: 21.12.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 21.12.2011
Art. 31 Abs. 3 lit. a AVIG; Art. 46b Abs. 1 AVIV; Art. 25 Abs. 1 ATSG. 
Erlassvoraussetzung des guten Glaubens verneint. Bei Anwendung der 
gebotenen Aufmerksamkeit hätte die Arbeitgeberin wissen müssen, dass ihr 
Zeiterfassungssystem nicht den gesetzlichen Anforderungen entspricht und 
mangels ausreichender Kontrollierbarkeit des Arbeitsausfalls kein Anspruch 
auf Kurzarbeitsentschädigung besteht (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 21. Dezember 2011, AVI 2011/21). Bestätigt 
durch Urteil des Bundesgerichts 8C_120/2012. Vizepräsidentin Marie-Theres 
Rüegg-Haltinner, Versicherungsrichterin Marie Löhrer, a.o. 
Versicherungsrichter Christian Zingg; a.o. Gerichtsschreiberin Beatrice 
Rohner Entscheid vom 21. Dezember 2011 in Sachen A.___, 
Beschwerdeführerin, gegen Amt für Arbeit, Unterstrasse 22, 9001 St. Gallen, 
Beschwerdegegner, betreffend Erlass (guter Glaube) Sachverhalt:

A.

A.a Am 4. Juni 2010 führte das Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) bei der A.___ eine 

Überprüfung der Rechtmässigkeit der für den Zeitraum von Januar bis Dezember 2009 

beanspruchten Kurzarbeitsentschädigungen durch. Am 8. Juni 2010 verfügte das seco 

die Rückerstattung der ausbezahlten Kurzarbeitsentschädigungen in der Höhe von Fr. 

208'649.85. Die wirtschaftlich bedingten Ausfallstunden seien mangels 

Arbeitszeitkontrolle oder anderer betrieblicher Unterlagen nicht überprüfbar (act. G 7.1/

A95). Gegen die Rückforderungsverfügung erhob die A.___ am 16. Juni 2010 beim 

seco Einsprache (act. G 7.1/A96). Gleichentags stellte sie bei der Kantonalen 

Arbeitslosenkasse St. Gallen ein Erlassgesuch betreffend die Rückforderung der 

Kurzarbeitsentschädigung. Von diesem Erlass sei lediglich der Betrag von Fr. 3'422.-- 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/8

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

auszunehmen, den sie irrtümlicherweise verrechnet habe. Jedenfalls werde um eine 

Verlängerung der Rückzahlungsfrist ersucht (act. G 7.1/A97).

A.b Das seco wies mit Einspracheentscheid vom 22. Juni 2010 die Einsprache vom 

16. Juni 2010 ab (act. G 7.1/A98). Mit Verfügung vom 27. August 2010 wies das Amt 

für Arbeit das Erlassgesuch ab, mit der Begründung, es fehle an der 

Erlassvoraussetzung des guten Glaubens (act. G 7.1/A101).

B.

Gegen diese Verfügung erhob die A.___ am 23. September 2010 Einsprache. Das Amt 

für Arbeit wies diese mit Einspracheentscheid vom 14. März 2011 ab (act. G 7.1/A104).

C.

C.a Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die von der A.___ erhobene 

Beschwerde vom 11. April 2011 (Datum Postaufgabe) und Beschwerdeergänzung vom 

30. Mai 2011 mit dem sinngemässen Antrag, die Rückforderung sei mit Ausnahme 

eines Betrags von Fr. 3'422.-- zu erlassen. Die Arbeitskontrolle sei zuverlässig und 

seriös geführt worden, und sie habe die Versicherungsleistungen in gutem Glauben 

empfangen (act. G 1 und 5).

C.b Der Beschwerdegegner beantragt mit Schreiben vom 4. Juli 2011 die Abweisung 

der Beschwerde und verweist auf den Einspracheentscheid vom 14. März 2011 (act. G 

7).

Erwägungen:

1. 

Streitig und zu prüfen ist, ob dem Begehren um Erlass der Rückforderung der für den 

Zeitraum vom Januar bis Dezember 2009 ausbezahlten Kurzarbeitsentschädigung zu 

entsprechen ist, wobei die Beschwerdeführerin anerkennt, dass die Rückforderung 

eines Betrags von Fr. 3'422.-- nicht erlassen werden kann. Die Frage nach der 

Rechtmässigkeit der Rückforderung stellt sich im vorliegenden Verfahren nicht, weil der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/8

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Einspracheentscheid des seco vom 22. Juni 2010 von der Beschwerdeführerin nicht 

angefochten wurde und folglich in Rechtskraft erwachsen ist (vgl. act. G 5).

2. 

2.1 Nach Art. 31 Abs. 3 lit. a des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädidung (AVIG; SR 837.0) haben 

Arbeitnehmer, deren Arbeitsausfall nicht bestimmbar oder deren Arbeitszeit nicht 

ausreichend kontrollierbar ist, keinen Anspruch auf Kurzarbeitslosenentschädigung. Die 

genügende Kontrollierbarkeit des Arbeitsausfalls setzt nach Art. 46b Abs. 1 der 

Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 

Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 837.02) eine betriebliche Arbeitszeitkontrolle voraus. 

Der Arbeitgeber hat nach Art. 46b Abs. 2 AVIV die Unterlagen über die 

Arbeitszeitkontrolle während fünf Jahren aufzubewahren. Nach höchstrichterlicher 

Rechtsprechung ist die Prüfung der betrieblichen Arbeitszeitkontrolle nicht Sache der 

kantonalen Amtsstelle oder der Arbeitslosenkasse (BGE 124 V 380 E. 2c; Urteil des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007: Bundesgericht] vom 

12. Juni 2003, C 295/02, E. 3.2; Kreisschreiben über die Kurzarbeitsentschädigung [KS 

KAE], Rz B35). Die Auszahlungen werden einzig durch das seco gemäss Art. 110 AVIV 

stichprobenweise geprüft. Stellt sich bei einer solchen Arbeitgeberkontrolle heraus, 

dass der Arbeitsausfall mangels einer geeigneten betrieblichen Arbeitszeitkontrolle 

nicht kontrolliert werden kann, fordert das seco die zu Unrecht ausbezahlte 

Kurzarbeitsentschädigung zurück. Praxisgemäss löst die Tatsache, dass dem 

Arbeitgeber über eine längere Zeitdauer vorbehaltlos Kurzarbeitsentschädigung 

ausbezahlt worden ist, keinen Vertrauensschutz aus und steht einer Rückforderung 

nicht entgegen (KS KAE, Rz B36).

2.2 Nach Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) sind unrechtmässig bezogene Leistungen 

zurückzuerstatten. Der Rückforderungsanspruch erlischt nach Art. 25 Abs. 2 ATSG mit 

dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis 

erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der 

einzelnen Leistung. Voraussetzungen für den Erlass einer Rückforderung sind das 

Vorhandensein des guten Glaubens beim Empfang der Leistungen und die grosse 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/8

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Härte. Der gute Glaube wird vermutet (vgl. Art. 3 Abs. 1 des Schweizerischen 

Zivilgesetzbuches [ZGB; SR 210] analog). Ein gutgläubiger Bezug einer 

Sozialversicherungsleistung liegt vor, wenn das Bewusstsein über den 

unrechtmässigen Leistungsbezug fehlt, sofern dieses Fehlen in einer objektiven 

Betrachtungsweise unter den konkret gegebenen Umständen entschuldbar ist. Er 

besteht insbesondere dann, wenn sich die empfangende Person keiner groben 

Nachlässigkeit schuldig gemacht hat. Eine leichte Fahrlässigkeit schliesst die Berufung 

auf den guten Glauben nicht aus (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Auflage, 2009, 

Art. 25 Rz 33). Nach der Rechtsprechung ist bezüglich der Erlassvoraussetzungen 

zwischen dem guten Glauben als fehlendem Unrechtsbewusstsein und der Frage zu 

unterscheiden, ob sich jemand unter den gegebenen Umständen auf den guten 

Glauben berufen kann beziehungsweise ob er bei zumutbarer Aufmerksamkeit den 

bestehenden Rechtsmangel hätte erkennen sollen (BGE 122 V 221 E. 3; AHI-Praxis 

2/1994 S. 123 E. 2c). Wer einen Rechtsmangel kennt, gilt diesbezüglich nicht als 

gutgläubig. Sodann darf sich derjenige nicht auf den guten Glauben berufen, dem der 

Mangel bei Anwendung zumutbarer Aufmerksamkeit erkennbar gewesen wäre (Art. 3 

Abs. 2 ZGB analog). Dabei ist diejenige Aufmerksamkeit geboten, die nach den 

Umständen verlangt werden kann. Dies lässt sich nur im Einzelfall in Würdigung aller 

Gegebenheiten beurteilen, wobei von objektiven Kriterien auszugehen ist (BGE 120 V 

319 E. 10a).

2.3 Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichts ist im Zusammenhang mit 

Gesuchen um Erlass der Rückforderung von wegen ungenügender Arbeitszeitkontrolle 

zu Unrecht ausgerichteter Kurzarbeitsentschädigung die Berufung auf den guten 

Glauben regelmässig ausgeschlossen, weil die Informationsbroschüre des seco für 

Arbeitgeber "Info-Service Kurzarbeitsentschädigung" in Ziff. 6 ausdrücklich festhält, 

dass Arbeitnehmer, deren Arbeitsausfall nicht bestimmbar oder deren Arbeitszeit nicht 

ausreichend kontrollierbar ist, keinen Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung haben. In 

Ziff. 7 der Broschüre wird ausgeführt, dass für die von Kurzarbeit betroffenen 

Arbeitnehmenden eine betriebliche Arbeitszeitkontrolle (z.B. Stempelkarten, 

Stundenrapporte) geführt werden muss, welche täglich über die geleisteten 

Arbeitsstunden inkl. allfälliger Mehrstunden, die wirtschaftlich bedingten Ausfallstunden 

sowie über sämtliche übrigen Absenzen wie z.B. Ferien-, Krankheits-, Unfall- oder 

Militärdienstabwesenheiten Auskunft gibt (siehe auch Hinweis in der Verfügung vom 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/8

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

23. Dezember 2008 [act. G 7.1/A5] und in der Verfügung vom 23. Juni 2009 [act. G 7.1/

A51]). Zudem führt auch das vom Arbeitgeber für jede Abrechnungsperiode 

einzureichende Formular "Antrag auf Kurzarbeitsentschädigung" in Ziff. 2 als "Nicht 

anspruchsberechtigte Arbeitnehmer" jene auf, deren Arbeitsausfall nicht bestimmbar 

oder deren Arbeitszeit nicht ausreichend kontrollierbar ist (z.B. act. G 7.1/A7). Aufgrund 

dieser klaren und unmissverständlichen Hinweise könnte und müsste nach Auffassung 

des Bundesgerichts ein Arbeitgeber bei Anwendung eines Mindestmasses an 

Aufmerksamkeit ohne Weiteres erkennen, dass für jene Angestellten, für welche 

überhaupt keine Arbeitszeitkontrolle geführt wird, kein Anspruch auf 

Kurzarbeitsentschädigung besteht (Urteil des EVG vom 11.  September 2000, C 437/99 

E. 3; Urteil des Bundesgerichts vom 19. März 2008, 8C_775/2007, E. 2; vgl. in 

verwandtem Zusammenhang auch Urteil des EVG vom 8. Juni 2006, C 196/05, E. 6).

3. 

3.1 Die Beschwerdeführerin macht nicht geltend, sie sei nicht im Besitz der Broschüre 

"Info-Service Kurzarbeitsentschädigung" gewesen. Sie führt jedoch aus, sie sei in 

gutem Glauben davon ausgegangen, eine genügende Arbeitszeitkontrolle zu führen. 

Sie verfüge über ein seriöses Kontrollsystem, das auf die spezifische Situation eines 

Kleinunternehmens abgestimmt sei. Der Geschäftsführer habe die Arbeitszeit der sechs 

von der Kurzarbeit betroffenen Mitarbeiter persönlich kontrollieren können, ohne sich 

auf ein Zeiterfassungssystem abstützen zu müssen. Während der Kurzarbeitsphase 

seien die Abwesenheiten jeweils an den Wochenbesprechungen festgelegt worden. 

Diese Absprachen seien jeweils in den Kurzarbeitsentschädigungs-Rapporten (KAE-

Rapporte) festgehalten und vom Geschäftsführer kontrolliert worden. Nach dem 

Monatsabschluss seien die KAE-Rapporte nötigenfalls bereinigt und durch die 

einzelnen Mitarbeiter unterschrieben worden. Sie hätten in gutem Glauben 

angenommen, ihr Kontrollsystem entspreche dem KS KAE, welches eine 

Kontrollierbarkeit mittels Stempelkarten, Stundenrapporte etc. verlange. Im kleinen 

Betrieb sei es möglich gewesen, die wöchentlich im Voraus festgelegten 

Halbtagesblöcke der Mitarbeiter zu kontrollieren. Die von Hand geführten Strichlisten 

über die Abwesenheiten seien periodisch in die KAE-Rapporte übertragen worden. Die 

Handnotizen seien jedoch nicht aufbewahrt worden, in der Meinung, diese seien durch 

die KAE-Rapporte vollständig ersetzt worden (act. G 5).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/8

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

3.2 Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung genügt nur eine täglich fortlaufend 

geführte Arbeitszeiterfassung über die effektiv geleisteten Arbeitsstunden der von der 

Kurzarbeit betroffenen Mitarbeiter dem Erfordernis der genügenden betrieblichen 

Arbeitszeitkontrolle. Dabei müssen die Arbeitszeiten keineswegs durch ein 

elektronisches System (Zeiterfassung im Computer, Stempelkarten) oder dergleichen 

erfasst werden. Erforderlich ist einzig eine ausreichend detaillierte und zeitgleiche 

Dokumentation der geleisteten Arbeitsstunden. Demnach kann auch nicht argumentiert 

werden, eine Zeiterfassung sei Kleinbetrieben nicht zumutbar. Ferner ist es nicht 

überspitzt formalistisch, wenn man von einem Betrieb, der das Formular "Rapport über 

die wirtschaftlich bedingten Ausfallstunden" fortlaufend ausfüllt, verlangt, dass er 

zwecks Kontrolle des geltend gemachten Arbeitsausfalls darüber hinaus fortlaufende 

Aufzeichnungen der tatsächlich geleisteten Arbeitszeit macht (Urteil des EVG vom 25. 

März 2004, C 35/03, E. 4 mit Hinweisen). Blosse Einsatzpläne genügen dem Erfordernis 

der genügenden Arbeitszeitkontrolle nicht. Auch ein jeweils am Ende des Monats 

rückblickend ausgefülltes Formular vermag eine fortlaufende Aufzeichnung nicht zu 

ersetzen (Urteil des EVG vom 26. Oktober 2005, C 114/05, E. 2).

3.3 Diesen Anforderungen vermag auch das von der Beschwerdeführerin geführte 

Zeiterfassungssystem nicht zu genügen. Die ausgefüllten "Rapporte über die 

wirtschaftlich bedingten Ausfallstunden" reichen für eine detaillierte und zeitgleiche 

Dokumentation der geleisteten Arbeitsstunden nicht aus (vgl. Urteil des EVG vom 26. 

Oktober 2005, C 114/05, E.2). Den KAE-Rapporten ist nicht zu entnehmen, ob die 

fehlende Arbeitszeit der Arbeitnehmer auf wirtschaftlich bedingten Ausfallstunden oder 

auf übrigen Absenzen infolge Ferien, Feiertage, Krankheit, Unfall oder Militär- und 

Zivilschutzdienst beruht (vgl. Vorgaben gemäss Informationsbroschüre des seco für 

Arbeitgeber "Info-Service Kurzarbeitsentschädigung" in Ziff. 7). Daran vermag auch die 

von der Beschwerdeführerin geltend gemachte Möglichkeit, der Geschäftsführer könne 

die Arbeitszeiten der Mitarbeiter kontrollieren, nichts zu ändern. Denn Art. 46b Abs. 1 

AVIV bezweckt, dass die festgehaltenen, geleisteten Arbeitszeiten auch zu einem 

späteren Zeitpunkt kontrolliert werden können. Auch die Behauptung, die von Hand 

geführten Strichlisten seien nicht aufbewahrt worden, in der Annahme, dass diese 

durch die KAE-Rapporte ersetzt worden seien, geht ins Leere. Der Arbeitgeber hat die 

Unterlagen über die Arbeitszeitkontrolle während fünf Jahren aufzubewahren (Art. 46b 

Abs. 2 AVIV). Die Beschwerdeführerin hätte bei einem Mindestmass an Sorgfalt 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/8

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

erkennen können und müssen, dass die fraglichen Dokumente während fünf Jahren 

aufzubewahren sind. Im Übrigen hätten die Strichlisten der Anforderung an eine 

detaillierte und zeitgleiche Dokumentation der Arbeitszeit ohnehin nicht entsprochen. 

Denn die betroffenen Arbeitnehmer haben nach eigenen Angaben der 

Beschwerdeführerin ihre Arbeitszeiten nicht in ein Zeiterfassungssystem eingetragen, 

sondern lediglich anhand einer Strichliste markiert, ob sie sich an den Einsatzplan 

gehalten haben. Die nicht aufbewahrten Unterlagen (die sogenannten Strichlisten) sind 

eher als Einsatzpläne zu qualifizieren, die von den Mitarbeitern im Nachhinein verifiziert 

worden sind. Die Beschwerdeführerin begründet ihren guten Glauben ausserdem 

damit, dass sie anlässlich der Inspektion freiwillig Unterlagen offengelegt habe, die 

nicht eingefordert worden seien. Sie habe auch keine verfälschten Kontrollbelege 

vorgelegt. Aus diesem Verhalten kann jedoch kein guter Glaube abgeleitet werden. Die 

Beschwerdeführerin würde vielmehr rechtswidrig handeln, wenn sie zu einer 

verfälschten Sachverhaltsdarstellung beitragen würde. Das Fehlen eines täuschenden 

Verhaltens bei einer Inspektion geht nicht mit der Bejahung des guten Glaubens 

hinsichtlich des Empfangs der Kurzarbeitsentschädigung einher.

3.4 Zusammenfassend hätte die Beschwerdeführerin bei der gebotenen 

Aufmerksamkeit Anlass gehabt, Zweifel an der Kontrollierbarkeit ihrer Zeiterfassung zu 

hegen. Sie hätte sich bei der Verwaltung erkundigen können und müssen, ob das 

Zeiterfassungssystem für die geforderte Kontrollierbarkeit ausreiche. Indem sie dies 

unterlassen hat, kann nicht von einer leichten Nachlässigkeit ausgegangen werden (vgl. 

Urteil vom 12. November 2009, 8C_777/2009, E. 3.1). Aus den vorangehenden 

Ausführungen ergibt sich, dass der Beschwerdegegner das Erlassgesuch mangels 

Gutgläubigkeit der Beschwerdeführerin im Sinn von Art. 25 Abs. 1 ATSG zu Recht 

abgewiesen hat. Die Beschwerde ist daher abzuweisen, und der angefochtene 

Einspracheentscheid vom 14. März 2010 ist zu bestätigen. Gerichtskosten sind keine 

zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/8

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 21.12.2011
	Art. 31 Abs. 3 lit. a AVIG; Art. 46b Abs. 1 AVIV; Art. 25 Abs. 1 ATSG. Erlassvoraussetzung des guten Glaubens verneint. Bei Anwendung der gebotenen Aufmerksamkeit hätte die Arbeitgeberin wissen müssen, dass ihr Zeiterfassungssystem nicht den gesetzlichen Anforderungen entspricht und mangels ausreichender Kontrollierbarkeit des Arbeitsausfalls kein Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung besteht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. Dezember 2011, AVI 2011/21). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_120/2012. Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg-Haltinner, Versicherungsrichterin Marie Löhrer, a.o. Versicherungsrichter Christian Zingg; a.o. Gerichtsschreiberin Beatrice Rohner Entscheid vom 21. Dezember 2011 in Sachen A.___, Beschwerdeführerin, gegen Amt für Arbeit, Unterstrasse 22, 9001 St. Gallen, Beschwerdegegner, betreffend Erlass (guter Glaube) Sachverhalt:

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T12:02:29+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen