# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9d808df4-1687-5afb-8da9-98b1252794b7
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-04-06
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 06.04.2021 IV 2019/113
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2019-113_2021-04-06.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2019/113

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 11.10.2021

Entscheiddatum: 06.04.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 06.04.2021
Art. 17 Abs. 1 ATSG. Art. 16 ATSG. Rentenrevision. Frage nach der 
Zumutbarkeit einer Hilfsarbeit bei einem ausgebildeten Berufsmann, der 
seinen Beruf wegen einer Gesundheitsbeeinträchtigung nicht mehr ausüben 
kann (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. 
April 2021, IV 2019/113).

Entscheid vom 6. April 2021

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Vera Kolb

Geschäftsnr.

IV 2019/113

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Amanda Guyot, GN Rechtsanwälte, 

St. Leonhard-Strasse 20, Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich im Februar 2003 erstmals zum Bezug und IV-Leistungen an (IV-

act. 1). Er gab an, er sei gelernter Metallbauschlosser. Am 19. Februar 2003 berichtete 

der Allgemeinmediziner Dr. med. B.___ (IV-act. 7), der Versicherte leide an einer 

thoracalen Diskushernie Th 10/11 links mit einer Pediculektomie Th11. Die Hernie sei 

am 29. Oktober 2002 entfernt worden. In seinem Beruf sei der Versicherte seit dem 20. 

Februar 2002 und bis auf Weiteres vollständig arbeitsunfähig. Gemäss dem 

Austrittsbericht der Klinik C.___ vom 12. Dezember 2002 (IV-act. 13–5 ff.) betreffend die 

stationäre Rehabilitation im Zeitraum vom 13. November 2002 bis zum 3. Dezember 

2002 hatte der Versicherte Schmerzen überwiegend auf der Höhe Th4–8, also kranial 

des eigentlichen Operationsgebietes, angegeben. Die konventionell-radiologischen 

Aufnahmen der BWS vom 28. November 2002 hatten eine mässiggradige, in der 

mittleren BWS akzentuierte Spondylose gezeigt. Klinisch war eine Haltungsinsuffizienz 

aufgefallen. Dies hatte die Schmerzen ausreichend erklärt. Eine im EKG bestätigte 

Tachykardie war im Zusammenhang mit Schweissausbrüchen auf eine vegetative 

Symptomatik zurückgeführt worden. Bis zum 31. Januar 2003 war dem Versicherten 

eine Arbeitsunfähigkeit bescheinigt worden. Der Versicherte hatte im Februar 2003 mit 

einer Umschulung zum Verkäufer beginnen wollen. Der Austrittsbericht der Klinik C.___ 

hatte keine Hinweise auf psychische Probleme des Versicherten enthalten. Der 

Chefarzt der Klinik C.___ verneinte gegenüber der IV-Stelle die Frage nach einer 

psychischen Störung in einem Bericht vom 19. August 2003 ausdrücklich (IV-act. 13–

4).

A.a. 

Am 26. August 2003 berichtete der Psychiater Dr. med. D.___ (IV-act. 15), der 

Versicherte befinde sich seit Anfang des Jahres 2003 bei ihm in Behandlung. Er leide 

A.b. 

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an einer depressiven Störung bei chronifizierten Schmerzen auf dem Boden einer 

neurotischen Entwicklung und eines chronifizierten Schmerzsyndroms nach einer 

Diskushernienoperation im Oktober 2002. Als Metallbauschlosser sei der Versicherte 

seit dem 13. Februar 2003 und bis auf Weiteres zu 70 Prozent arbeitsunfähig. 

Berufliche Massnahmen seien angezeigt. Der Versicherte könne zwei bis drei Stunden 

täglich als Taxifahrer arbeiten, wobei er dazwischen genug Zeit brauche, um sich 

körperlich und seelisch zu erholen. Der RAD-Arzt Dr. med. E.___ notierte am 12. 

September 2003, der Versicherte sollte mindestens zu 50 Prozent arbeitsfähig sein, 

damit berufliche Massnahmen durchgeführt werden könnten (IV-act. 16). Der 

Berufsberater der IV-Stelle, der offenbar die Notiz des RAD-Arztes missverstanden 

hatte und davon ausgegangen war, der RAD-Arzt habe einen Arbeitsfähigkeitsgrad von 

50 Prozent für adaptierte Tätigkeiten attestiert, hielt am 2. Dezember 2003 fest (IV-act. 

18), der vom behandelnden Psychiater vorgeschlagene „punktuelle Einsatz als 

Taxifahrer“ sei als eine sinnvolle Überbrückungsmassnahme zu qualifizieren, denn die 

psychisch und körperlich limitierte Leistungsfähigkeit des Versicherten erlaube derzeit 

keine erfolgsversprechende Umschulung. Daher sei die Tätigkeit als Taxifahrer 

momentan die einzige Verwertungsmöglichkeit der Restarbeitsfähigkeit des 

Versicherten. Diese Tätigkeit sei nur möglich, weil der Versicherte bei seinem Vater 

arbeiten könne, wo ihm ein grösserer Freiraum bei der Arbeitszeitgestaltung zu 

Verfügung stehe. Als berufliche Perspektive schwebe dem Versicherten die 

Betriebsübernahme des Taxi-Betriebes seines Vaters in circa sechs Jahren vor. 

Grundvoraussetzung dafür sei aber eine mehr oder weniger volle Arbeitsfähigkeit als 

Taxifahrer. Ob dieses Ziel realistisch sei, werde nach dem Arbeitsversuch als Taxifahrer 

besser abzuschätzen sein. Sollte die Betriebsübernahme wahrscheinlich sein, sei eine 

Car-Prüfung als Umschulungsmassnahme in Betracht zu ziehen, denn die Carfahrt sei 

ein Leistungszweig des Taxiunternehmens. Sollte die Arbeitsfähigkeit des Versicherten 

als Taxifahrer bei 50 Prozent bleiben, müsste die Berufsrichtung neu geprüft werden. 

Der Vergleich zwischen dem zuletzt erzielten Einkommen des Versicherten als 

Metallbauschlosser und dem erzielbaren Einkommen als Taxifahrer in einem Pensum 

von 50 Prozent ergebe einen Invaliditätsgrad von 66,1 Prozent. Der RAD-Arzt Dr. E.___ 

gab am 8. Dezember 2003 an, die Berentung ausgehend vom Einkommensvergleich 

des Berufsberaters sei „okay“ (IV-act. 22).

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Die IV-Stelle teilte dem Versicherten am 28. Januar 2004 mit, dass sie beschlossen 

habe, ihm mit Wirkung ab dem 1. Februar 2003 eine halbe und mit Wirkung ab dem 1. 

Januar 2004 („Gesetzesänderung“) eine Dreiviertelsrente zuzusprechen (IV-act. 26). Am 

19. Februar 2004 beantragte der Versicherte die Zusprache einer ganzen Rente mit der 

Begründung, er könne nur zu 30 Prozent arbeiten (IV-act. 29). In einem Fragebogen für 

die Revision der IV-Rente gab der Versicherte am 26. Februar 2004 an (IV-act. 30), er 

habe geplant gehabt, eine Tätigkeit in einem Pensum von 50 Prozent auszuüben. 

Aufgrund der grossen Schmerzen und auf Anraten des Arztes sei aber höchstens ein 

Pensum von 30 Prozent möglich. Der Hausarzt Dr. B.___ berichtete am 15. März 2004 

gegenüber der IV-Stelle, der Gesundheitszustand des Versicherten sei stationär (IV-act. 

33). Mit einer Verfügung vom 22. April 2004 sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit 

Wirkung ab dem 1. Februar 2003 eine ganze Rente bei einem Invaliditätsgrad von 86 

Prozent zu (IV-act. 35). Mit einer zweiten, jene vom 22. April 2004 ersetzenden 

Verfügung vom 6. Mai 2004 sprach sie dem Versicherten mit Wirkung ab dem 1. Mai 

2004 gestützt auf einen IV-Grad von 66 Prozent eine Dreiviertelsrente zu (IV-act. 36). 

Am 1. Juni 2004 widerrief sie die Verfügung vom 6. Mai 2004 mit der Begründung, 

aufgrund des Antrages des Versicherten vom 19. Februar 2004 auf eine ganze Rente 

werde sie weitere Abklärungen tätigen (IV-act. 38). Am 7. Juni 2004 berichtete Dr. 

B.___ (IV-act. 40), der Versicherte sei zurzeit zu 30 Prozent arbeitsfähig; er arbeite als 

Taxifahrer und könne sich die Arbeitszeit einteilen. Am 10. August 2004 hielt der RAD-

Arzt Dr. E.___ fest (IV-act. 42), Dr. B.___ habe einen stationären Verlauf bestätigt. Im 

Schreiben vom 13. Juni 2004 habe er lediglich eine andere Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit für die gleiche Sachlage vorgenommen, die er nur mit den subjektiven 

Angaben des Versicherten begründet habe. Aus medizinischer Sicht bestehe kein 

Bedarf für weitere Abklärungen. Am 14. Oktober 2004 verfügte die IV-Stelle die 

Zusprache einer halben Invalidenrente vom 1. Februar 2003 bis 31. Dezember 2003 

und einer Dreiviertelsrente ab dem 1. Januar 2004 (IV-act. 49).

A.c. 

Im Juni 2010 informierte der Versicherte die IV-Stelle darüber (IV-act. 72), dass er 

per 1. Juli 2010 das Taxigeschäft seines Vaters übernehmen werde. Die IV-Stelle schob 

die Eröffnung eines Rentenrevisionsverfahrens mit der Begründung bis Mitte 2012 auf, 

erst dann würden die ersten Buchhaltungsunterlagen vorliegen (IV-act. 73). Der 

Versicherte führte das Taxigeschäft als Einzelunternehmen (IV-act. 76). Am 14. Juni 

A.d. 

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2011 gab der Versicherte im Revisionsformular an, sein Gesundheitszustand habe sich 

verschlechtert (IV-act. 79). Stellvertretend für Dr. B.___ bestätigte Dr. med. F.___ am 

27. Juni 2011 einen unveränderten Gesundheitszustand (IV-act. 84). Er hielt fest, der 

Versicherte sei „zu 66 Prozent arbeitsunfähig vor allem für rückenbelastende 

Tätigkeiten“. Die eingereichten Geschäftsabschlüsse von 2011 wiesen nur einen 

geringen Gesamtgewinn von lediglich 1’000 Franken aus (IV-act. 86–8 ff. und IV-act. 

93). Die IV-Stellte teilte dem Versicherten am 14. Dezember 2012 mit, dass er weiterhin 

einen Anspruch auf die bisherige Invalidenrente habe (IV-act. 104). Der 

Einkommensvergleich beruhte nicht auf den Geschäftsabschlüssen. Die IV-Stelle hatte 

lediglich die Vergleichseinkommen, die der ursprünglichen Rentenzusprache zugrunde 

gelegen hatten, an die Nominallohnentwicklung 2008–2011 angepasst (vgl. IV-act. 

103).

Am 21. April 2016 gab der Versicherte im Revisionsformular an (IV-act. 108), sein 

Gesundheitszustand habe sich seit Januar 2014 verschlechtert. Zu den bestehenden 

Schmerzen sei jetzt noch ein Krebsleiden (mit Operation, Bestrahlung und 

Chemotherapie) hinzugekommen. Dr. B.___ berichtete am 20. Juni 2016 (IV-act. 112), 

die neue Diagnose laute: Kutanes niedriges malignes B-Zell-NHL. Die Auswirkung der 

gesundheitlichen Störung auf die bisherige Tätigkeit sei unverändert. Am 30. August 

2017 nahm die IV-Stelle eine Abklärung im Betrieb des Versicherten vor. Gemäss dem 

Abklärungsbericht vom 6. November 2017 (IV-act. 126) hatte der Versicherte 

angegeben, das Leistungsangebot umfasse Schulbus-, Taxi- und Limousinenfahrten 

sowie die Vermietung von Exklusivfahrzeugen. Die Fahrzeuge befänden sich am 

Standort beim G.___ in H.___, das Büro am Wohnort des Versicherten. Das 

Taxigeschäft sei im Wandel. Er habe mit Partnern Verschiedenes versucht. Seit dem 

Januar 2017 bestehe der Betrieb G.___ GmbH. Dabei handle es sich um einen 

Garagenbetrieb mit Pneuhandel, mechanischen Fahrzeugwartungen, 

Standplatzvermietung und Fahrzeugzubehör. Zum Angebot gehörten auch 

Limousinenfahrten sowie die Vermietung von Sportwagen. Die Gebäudefläche betrage 

850 Quadratmeter. Weiter seien drei Liftanlagen sowie eine modernste 

Lenkgeometriemessanlage vorhanden. Die Nachfrage nach Stellplätzen sei gross, 

weshalb man sich um zusätzlichen Raum bemühe. Das Taxigeschäft werde in sechs 

bis sieben Jahren nicht mehr existieren. Bis dahin sollte sich der G.___ soweit 

A.e. 

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entwickelt haben, dass es auch für den Versicherten eine Funktion und eine 

Beschäftigung gegen Lohn gebe. Die G.___ GmbH beschäftige einen Geschäftsführer. 

Der Versicherte habe keine offizielle Funktion im Betrieb. Er bringe seine Ideen und sein 

Netzwerk ein und könne bei regelmässigen Vorsprachen gewisse 

Kundenempfehlungen abgeben. Er erledige die Betriebsführung und die Administration 

(ca. zwei Stunden pro Woche), fahre den Schulbus (ca. zwei Stunden pro Woche), helfe 

im Taxigeschäft aus (ca. zwei bis drei Stunden pro Woche), mache Fahrzeugunterhalt 

(ca. zwei Stunden pro Woche) und pflege Kundenkontakte im G.___ (ca. zwei bis drei 

Stunden pro Woche). Die Abklärungsperson ging von einer durchschnittlichen 

Tagesleistung von drei bis vier Stunden aus. Sie empfahl eine ganzheitliche 

medizinische Beurteilung und anschliessend eine Prüfung der beruflichen 

Eingliederung.

Am 27. November 2017 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit (IV-act. 131), dass 

sie zur Klärung der Leistungsansprüche eine umfassende medizinische Untersuchung 

(Allgemeine/Innere Medizin, Neurologie, Orthopädie und Psychiatrie) als notwendig 

erachte. Die Zentrum für Interdisziplinäre Medizinische Begutachtungen (ZIMB) AG 

erstattete am 24. Mai 2018 ein entsprechendes polydisziplinäres Gutachten (IV-act. 

152). Die Sachverständigen führten als Diagnose mit Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit lediglich ein belastungsabhängig vermehrtes thoraco-lumbales 

Schmerzsyndrom ohne Radiculopathie an. Als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit nannten sie ein kutan niedrig malignes B-Zell-Non-Hodgkin-Lymphom 

(aktuell klinisch und radiologisch in Remission seit dem 13. Februar 2017), eine 

passagere Hemiparese rechts am 22. Juni 2015 (aktuell komplett regredient), eine 

morbide Adipositas, Grad II nach WHO, eine intermittierend auftretende 

Cervicocephalgie mit einer betonten Ostechondrose im Bereich C3–7 (gegenwärtig 

ohne Beschwerdevortrag sowie ohne Funktionsstörung) sowie eine 

Belastungseinschränkung im Bereich des rechten Ellenbogengelenks nach einer im 

Jahr 2017 erfolgten Re-Fixation der langen Bizepssehne (gegenwärtig ohne 

Beschwerdevortrag sowie ohne Funktionseinschränkung). Sie führten an, bei der 

psychiatrischen Untersuchung habe der Versicherte angegeben, er sei depressiv 

beeinträchtigt. Die objektiven Befunde hätten dies nicht bestätigt. Der Versicherte sei 

während der Untersuchung emotional schwingungsfähig und auslenkbar gewesen. 

A.f. 

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Dem aktuellen psychopathologischen Befund könne kein relevanter depressiver 

Zustand entnommen werden. Die Affektivität sei nicht gestört und das Interesse zur 

Teilnahme an den alltäglichen Lebensaktivitäten sei nicht reduziert gewesen. Eine 

somatoforme Schmerzstörung oder eine andere psychiatrische Erkrankung sei nicht zu 

erkennen gewesen. Als Ergebnis der polydisziplinären Konsensbesprechung hielten die 

Sachverständigen fest, der Versicherte sei in seiner Brust- und Lendenwirbelsäule 

limitiert. Daher seien keine überwiegend mittelschweren oder gar schweren 

körperlichen Tätigkeiten mehr möglich. Zumutbar seien hingegen leichte bis 

intermittierend mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeiten mit gelegentlichem, 

beidhändigem Anheben von Gegenständen körperfern bis maximal 10kg sowie 

körpernah bis maximal 15kg, ohne Arbeiten mit ständigen Rotationsbewegungen des 

Oberkörpers beziehungsweise des Kopfes sowie ohne häufiges Arbeiten auf oder über 

der Schulterhöhe. Repetitive speditive Umwendbewegungen der Brust- und 

Lendenwirbelsäule und Tätigkeiten mit Vibrationsbelastungen der Wirbelsäule sowie 

solche, die zu einer intraspinalen Druckerhöhung führten, seien nicht möglich. 

Vermehrte Tätigkeiten im Freien ohne Schutz vor Kälte, Zugluft und Nässe oder auf 

regennassem oder eisglattem Untergrund seien zu vermeiden. Für das Heben und 

Tragen von Lasten über 15kg körpernah beziehungsweise 10kg körperfern seien 

technische Hilfsmittel notwendig. Der Versicherte verfüge über sehr gute Ressourcen; 

er habe das Taxigeschäft des Vaters übernommen und ausgebaut. Zudem arbeite er 

seit einem Jahr mit einem Geschäftspartner in einer neu gegründeten Garage, in 

welcher er regelmässig Kunden betreue und auch administrativ sowie organisatorisch 

tätig sei. Psychosoziale Belastungsfaktoren oder andere belastende Lebenslagen seien 

nicht vorhanden. In der angestammten Tätigkeit als Metallbauer bestehe seit der 

Rückenoperation im Jahr 2002 eine volle Arbeitsunfähigkeit. In der gegenwärtigen 

Tätigkeit als Betreiber eines Limousinen-Service mit Vermietung von hochpreisigen 

Limousinen und Sportwagen sowie als Leiter eines Taxiunternehmens sei der 

Versicherte sowohl quantitativ als auch qualitativ uneingeschränkt arbeitsfähig; diese 

wechselbelastende, administrative Tätigkeit entspreche einer adaptierten Tätigkeit. 

Eine angepasste Tätigkeit sei bei einem vollen Pensum ab sofort uneingeschränkt 

zumutbar.

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Der RAD-Arzt Dr. med. I.___ notierte am 6. Juni 2018 (IV-act. 153), das Gutachten 

der ZIMB AG entspreche den geltenden Qualitätskriterien, weshalb auf es abgestellt 

werden könne. Aufgrund des hohen Aktivitätsniveaus des Versicherten seien die 

Sachverständigen für eine adaptierte Tätigkeit von einer vollen Arbeitsfähigkeit 

ausgegangen. Der Gesundheitszustand habe sich seit dem Referenzzeitpunkt im Jahre 

2003 verbessert. Der Zeitpunkt der Verbesserung könne aus medizinischer Sicht auf 

den Zeitpunkt des Gutachtens gelegt werden. Das Resultat der Abklärung im Betrieb 

des Versicherten (vgl. IV-act. 126) sei nicht plausibel. Zu empfehlen seien leichte bis 

gelegentlich mittelschwere Wechselbelastungen. Ein Sachbearbeiter der IV-Stelle hielt 

am 7. Juni 2018 fest (IV-act. 155), der Versicherte sei im Rahmen seiner selbständigen 

Erwerbstätigkeit hinreichend beruflich eingegliedert. Das Valideneinkommen als 

Metallbauschlosser sei mit einem Invalideneinkommen im Betrag des Zentralwerts der 

Hilfsarbeiterlöhne zu vergleichen. Daraus resultiere ein IV-Grad von sechs Prozent (IV-

act. 154).

A.g. 

Mit einem Vorbescheid vom 8. Juni 2018 kündigte die IV-Stelle dem Versicherten 

die Einstellung der laufenden Rente an (IV-act. 156). Am 27. August 2018 liess der 

Versicherte einwenden (IV-act. 160), er beantrage die die Weiterausrichtung der 

Dreiviertelsrente, eventualiter die Durchführung weiterer medizinischen Abklärungen 

und subeventualiter die Prüfung von beruflichen Massnahmen und die Gewährung von 

Eingliederungsmassnahmen. Die IV-Stelle habe es in Verletzung der amtlichen 

Abklärungspflicht unterlassen, Arztberichte bei den behandelnden Fachärzten 

einzuholen. Die Sachverständigen der ZIMB AG hätten die Vorakten unzureichend 

gewürdigt, weshalb das Gutachten keine Beweiskraft habe. Im Gutachten der ZIMB AG 

werde die entscheidende Frage, ob seit dem Referenzzeitpunkt eine wesentliche 

Veränderung des Gesundheitszustandes eingetreten sei, nicht beantwortet; dies stelle 

einen Mangel dar. Die Sachverständigen hätten tatsachenwidrig festgehalten, dass der 

Versicherte über sehr gute Ressourcen verfüge und ein erfolgreicher Geschäftsmann 

mit einem florierenden Unternehmen sei. Die Konsistenzprüfung sei unhaltbar; die 

Formulierung sei nicht neutral und sie widerspreche dem Abklärungsbericht für 

Selbständigerwerbende. Die Sachverständigen hätten die volle Arbeitsfähigkeit für eine 

leidensadaptierte Tätigkeit nur mit der wahrheitswidrig behaupteten hohen 

Alltagsaktivität des Versicherten begründet. Insgesamt sei keine Veränderung des 

A.h. 

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Gesundheitszustandes mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen worden. 

Damit könne auch nicht von einer erheblichen Veränderung des IV-Grades 

ausgegangen werde; eine Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG sei nicht zulässig. 

Folglich sei gestützt auf die Verfügung vom 14. Oktober 2004 weiterhin eine 

Dreiviertelsrente auszurichten. Der zuständige Sachbearbeiter der IV-Stelle notierte am 

28. September 2018 (IV-act. 161), der medizinische Revisionsgrund sei im Gutachten 

„nicht so gut dargelegt“ worden. Dass ein solcher vorliege, könne jedoch anhand des 

psychiatrischen Teilgutachtens nachvollzogen werden. Die bisherige Rente sei 

vorwiegend aufgrund von psychischen Einschränkungen zugesprochen worden. Es 

empfehle sich, die Sachverständigen aufzufordern, zum Revisionsgrund noch 

ausführlich Stellung zu nehmen. Am 13. Oktober 2018 berichtete die behandelnde 

Psychiaterin Dr. med. J.___ gegenüber der IV-Stelle (IV-act. 168), der Versicherte sei im 

Jahr 2015 zweimal und im Jahr 2016 dreimal bei ihr in Behandlung gewesen. Seit 

August 2018 sei der Versicherte erneut bei ihr in der Behandlung. Er sei eingewiesen 

worden, weil man ihm in der Onkologie dazu geraten habe. Bei der Untersuchung sei 

der Versicherte bewusstseinsklar, örtlich, zeitlich und situativ gut orientiert gewesen. Er 

habe erschöpft gewirkt. Auffallend sei eine seltsame Sprachstörung. Die Stimme 

erhöhe sich plötzlich, werde laut, dann stottere der Versicherte kurz (Dyslexie) und 

dann lasse die Lautstärke nach. Je angespannter der Versicherte sei, desto mehr falle 

die Sprachstörung auf. Es seien deutliche formale Denkstörungen vorhanden. Der 

Versicherte grüble ständig und kreise um seine Probleme. Der Gedankenduktus wirke 

gehemmt, die Antriebslage sei deutlich vermindert und die Affektlabilität sei stark 

ausgeprägt. Die Stimmungslage sei niedergeschlagen, labil, gereizt. Bei einer 

Konfrontation mit einer emotionalen Sache sei der Versicherte schnell affektlabil, 

überfordert, gereizt und laut. Der formale Denkablauf sei sprunghaft. Der Versicherte 

leide an Hypervigilanz, Kraft- und Energielosigkeit und er habe Angst von einem 

Rückfall der Krebserkrankung und dem Tod. Er sei alexithym, er habe keine Hobbies 

und er übe keine sozialen Aktivitäten aus. Gegenüber der Familie bestünden 

Schuldgefühle. Inhaltliche Denkstörungen seien nicht vorhanden. Eine Suizidalität, 

Depersonalisationserlebnisse oder Ich-Störungen seien nicht evaluierbar. Der 

Versicherte leide an einer reaktiven depressiven Störung nach einer Krebserkrankung 

im Jahr 2015, an einer rezidivierenden depressiven Störung mit einem somatischen 

Syndrom und einer Ausbildung einer Erschöpfungssymptomatik, an einer Agoraphobie 

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sowie an einer störenden Persönlichkeitsänderung. Am 13. Dezember 2018 und 11. 

Januar 2019 berichteten die Fachärzte der Klinik K.___ (IV-act. 174 und 177), der 

Versicherte habe sich vom 14. November bis zum 22. Dezember 2018 bei ihnen in einer 

stationären Behandlung befunden. Er leide an einer rezidivierenden depressiven 

Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode, im Rahmen der Anpassung an eine 

lebensverändernde Erkrankung bei einer Persönlichkeitsakzentuierung und einer 

chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren. Während 

des stationären Aufenthaltes sei der Beschwerdeführer für alle Tätigkeiten voll 

arbeitsunfähig gewesen. Die volle Arbeitsunfähigkeit bestehe bis zum 20. Januar 2019. 

Frühestens ab dem 21. Januar 2019 sei eine Arbeitsfähigkeit von 30 Prozent und bei 

guter Erholung von maximal 50 Prozent zu erreichen. Aufgrund der Rückenschmerzen 

seien längeres Sitzen und Stehen von mehr als einer Stunde sowie das Bücken, das 

Heben und das Verrichten einer körperlichen Arbeit nicht möglich. Der Versicherte 

benötige Wechselbelastungen, langsame Bewegung, regelmässiges Liegen, Ruhe 

aufgrund von Erschöpfung und hoher Reizempfindlichkeit.

Am 8. Februar 2019 forderte die IV-Stelle die Sachverständigen der ZIMB AG auf, 

Stellung zum Verlauf des Gesundheitszustandes in der Vergangenheit sowie zu den 

neusten Berichten der behandelnden Ärzte zu nehmen (IV-act. 179). Die 

Sachverständigen antworteten am 25. März 2019 (IV-act. 181), zum Zeitpunkt der 

Begutachtung hätten aus psychiatrischer Sicht keine Einschränkungen in der Tätigkeit 

als Taxichauffeur-Unternehmer und Leiter einer Garage vorgelegen. Wohl bereits gegen 

Ende 2016 sei es zu einer Besserung des Gesundheitszustandes gekommen, da der 

Versicherte selbst erklärt habe, nach den Ferien damals sei es ihm besser gegangen; 

daher habe er auch keine Sprechstunde mehr benötigt. Bis August 2018 sei dies so 

geblieben. Auch unter Einbezug der aktuellen medizinischen Unterlagen könne an der 

bisherigen gutachterlichen Einschätzung festgehalten werden. Der RAD-Arzt Dr. I.___ 

hielt am 28. März 2019 fest (IV-act. 182), dass am Gutachten der ZIMB AG vom Mai 

2018, in welchem eine volle Arbeitsfähigkeit festgestellt worden sei, weiterhin 

festgehalten werden könne. Am 29. März 2019 verfügte die IV-Stelle die Einstellung der 

Rente auf das Ende des nach der Zustellung der Verfügung folgenden Monats (IV-act. 

183). Bezüglich der Einwände führte sie aus, dass die Abklärungspflicht nicht verletzt 

worden sei. Gemäss dem Fragebogen Rentenrevision (Eingang bei der IV-Stelle am 27. 

A.i. 

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B.  

April 2016) und dem Bericht des Abklärungsdienstes (vom 6. November 2017) hätten 

ausser beim Onkologen keine fachärztlichen Behandlungen stattgefunden. Die Berichte 

des Onkologen hätten vorgelegen, womit die Sachverständigen der ZIMB AG über eine 

vollständige Aktenlage verfügt hätten. Ein Revisionsgrund sei vorhanden; spätestens 

ab dem Begutachtungszeitpunkt (8. März 2018) habe sich die Arbeitsfähigkeit in 

adaptierter Tätigkeit aus psychiatrischer Sicht verändert. Berufliche Massnahmen 

respektive Eingliederungsmassnahmen seien nicht notwendig, da der Versicherte 

bereits voll berufstätig sei und jeweils den ganzen Tag arbeite. Im Weiteren seien die 

Sachverständigen der ZIMB AG zum Schluss gekommen, dass auch unter Einbezug 

der aktuellen medizinischen Unterlagen an der bisherigen gutachterlichen Einschätzung 

festgehalten werden könne, wonach eine volle Arbeitsfähigkeit bestehe.

Der Versicherte (nachfolgend: der Beschwerdeführer) liess am 15. Mai 2019 eine 

Beschwerde gegen die Verfügung vom 29. März 2019 erheben (act. G 1). Seine 

Rechtsvertreterin beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die 

Weiterausrichtung der Dreiviertelsrente, eventualiter die Durchführung von weiteren 

medizinischen Abklärungen und subeventualiter die gerichtliche Anweisung an die IV-

Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin), berufliche Massnahmen zu prüfen und 

erforderlichenfalls zu gewähren. Zur Begründung führte sie aus, die Stellungnahme der 

Gutachterstelle sei dem Beschwerdeführer vor Erlass der Verfügung nicht zugestellt 

worden, worin eine Verletzung des rechtlichen Gehörs zu erblicken sei. Bezüglich des 

Gutachtens der ZIMB AG führte sie ergänzend aus, dass der Beschwerdeführer zu 

Unrecht als erfolgreicher Geschäftsmann mit einem florierenden Unternehmen 

dargestellt worden sei; er habe erhebliche Liquidationsprobleme. Der aktuelle 

Sachverhalt sei nicht mit jenem im Zeitpunkt der Rentenzusprache im Jahr 2003 

verglichen worden. Die Frage, ob eine relevante Veränderung vorliege, sei nicht 

beantwortet worden. Die Gutachterstelle habe die geschätzte Arbeitsfähigkeit mit der 

hohen Alltagsaktivität und einer angeblichen Arbeitsleistung von acht Stunden täglich 

begründet. Dies entspreche nicht der Realität und widerspreche auch den Angaben in 

den restlichen Akten. Der Beschwerdeführer „wurstle“ sich trotz seiner 

gesundheitlichen Beeinträchtigung „durch“, wobei er seine gesundheitlichen Probleme 

B.a. 

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verheimliche. Insgesamt gehe aus dem Gutachten der ZIMB AG keine Verbesserung 

des Gesundheitszustandes seit der Referenzsituation im Jahre 2003 hervor.

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 12. Juli 2019 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 4). Sie führte aus, aufgrund der einleuchtenden gutachterlichen 

Feststellungen sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die 

für die Rentenzusprechung verantwortliche depressive Störung im 

Begutachtungszeitpunkt remittiert gewesen sei und dass sich folglich der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers im Verlauf massgeblich verbessert habe. 

Eine Verletzung der Abklärungspflicht liege nicht vor. Der Beschwerdeführer habe auf 

dem amtlichen Revisionsformular keinerlei psychiatrische Behandlung erwähnt und 

auch die weiteren Arztberichte hätten eine solche Behandlung nicht genannt. Die 

Sachverständigen der ZIMB AG seien aufgrund des Tagesablaufs und der beruflichen 

Aktivitäten des Beschwerdeführers zu Recht zum Schluss gekommen, dass der 

Beschwerdeführer über gute Ressourcen verfüge. Die wohl zu Unrecht gemachte 

Annahme des psychiatrischen Sachverständigen, dass der Beschwerdeführer 

wirtschaftlichen Erfolg habe, erwecke keine Zweifel an der psychiatrischen Beurteilung, 

denn der Sachverständige habe aus den Umsatzzahlen keine direkten Rückschlüsse 

auf den Gesundheitszustand gezogen. Insgesamt überzeuge das Gutachten der ZIMB 

AG unter Einbezug der ausführlichen und überzeugend begründeten gutachterlichen 

Stellungnahme. Die subjektive Eingliederungsfähigkeit beziehungsweise 

Eingliederungsbereitschaft des Beschwerdeführers sei nicht gegeben. Auch sei er nicht 

während der ganzen 16 Jahre, in denen er eine Dreiviertelsrente bezogen habe, vom 

Arbeitsmarkt abwesend gewesen; vielmehr sei er seit mehreren Jahren 

unternehmerisch tätig. Ein Eingliederungsbedarf sei nicht ersichtlich.

B.b. 

Am 9. September 2019 liess der Beschwerdeführer an seinen 

Beschwerdeanträgen festhalten (act. G 6). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf 

eine Duplik (act. G 8).

B.c. 

Mit einem Schreiben vom 10. Februar 2021 fragte der verfahrensleitende Richter 

beim Beschwerdeführer nach (act. G 12), ob er im Hinblick auf die gerügte Verletzung 

des rechtlichen Gehörs eine materielle Beurteilung unter Ausserachtlassung einer 

allfälligen formellen Rechtswidrigkeit der angefochtenen Verfügung oder aber eine in 

B.d. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/19

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Erwägungen

1.

Dieses Beschwerdeverfahren bezweckt die Überprüfung der angefochtenen Verfügung 

auf deren Rechtmässigkeit. Sein Gegenstand muss also jenem des mit der 

angefochtenen Verfügung abgeschlossenen Verwaltungsverfahrens entsprechen. Das 

Verwaltungsverfahren ist eröffnet worden, nachdem der Beschwerdeführer im April 

2016 eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes respektive eine nach der 

ursprünglichen Rentenzusprache eingetretene Krebserkrankung geltend gemacht 

hatte. Das Verfahren hat sich auf die Frage beschränkt, ob nach der ursprünglichen 

Rentenzusprache im Oktober 2004 eine relevante Sachverhaltsveränderung eingetreten 

war. Folglich hat es sich um ein Revisionsverfahren im Sinne des Art. 17 Abs. 1 ATSG 

gehandelt, das mit der angefochtenen Verfügung vom 29. März 2019 mit einer 

revisionsweisen Aufhebung der laufenden Rente abgeschlossen worden ist. Den 

Gegenstand dieses Beschwerdeverfahrens kann deshalb nur die Frage bilden, ob in 

der Zeit zwischen der ursprünglichen Rentenzusprache im Oktober 2004 und dem 

Abschluss des Revisionsverfahrens im März 2019 eine relevante 

Sachverhaltsveränderung eingetreten ist. Auf das Subeventualbegehren des 

Beschwerdeführers, das auf berufliche Eingliederungsmassnahmen abzielt, kann 

deshalb zum Vorneherein nicht eingetreten werden.

2.  

jedem Punkt formal korrekte Beurteilung bevorzuge. Der Beschwerdeführer liess am 

15. Februar 2021 mitteilen (act. G 13), dass er eine materielle Beurteilung unter 

Ausserachtlassung einer allfälligen formellen Rechtswidrigkeit der angefochtenen 

Verfügung vorziehe.

Die Beantwortung der für die Anwendung des Art. 17 Abs. 1 ATSG massgebenden 

Frage, ob sich der massgebende Sachverhalt seit der ursprünglichen Rentenzusprache 

erheblich verändert hat, erfordert einen Vergleich zwischen dem Sachverhalt im 

Zeitpunkt der Rentenzusprache und jenem im Zeitpunkt des Abschlusses des 

Rentenrevisionsverfahrens. Idealerweise steht der reale Sachverhalt für beide 

Vergleichszeitpunkte mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit fest. In der Praxis treten aber immer wieder Fälle auf, die nicht 

diesem Idealfall entsprechen, weil der im Zeitpunkt der ursprünglichen 

Rentenzusprache massgebende Sachverhalt damals nicht hinreichend abgeklärt 

2.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/19

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worden ist und weil er sich im Rentenrevisionsverfahren retrospektiv nicht mehr mit 

dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit ermitteln lässt. 

In einem solchen Fall liegt eine objektive Beweislosigkeit hinsichtlich des tatsächlichen 

Sachverhaltes im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache vor. Diese würde an 

sich den Vergleich jenes Sachverhaltes mit dem aktuellen Sachverhalt im Zeitpunkt des 

Abschlusses des Rentenrevisionsverfahrens verunmöglichen. Dadurch würde eine auf 

einem ungenügend ermittelten Sachverhalt basierende Rente aber „revisionsresistent“, 

denn jede Rentenrevision müsste zufolge der Unmöglichkeit des 

Sachverhaltsvergleichs scheitern. Dies liefe offenkundig dem Sinn und Zweck des Art. 

17 Abs. 1 ATSG zuwider. Folglich muss die Revision einer Rente auch dann zulässig 

sein, wenn der Sachverhalt zum Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache nicht 

mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststeht. In 

einem solchen Fall muss der (überwiegend wahrscheinliche) Sachverhalt im Zeitpunkt 

des Abschlusses des Rentenrevisionsverfahrens mit jener Sachverhaltsannahme 

verglichen werden, die bei der ursprünglichen Rentenzusprache unter den gesetzlichen 

Tatbestand subsumiert und damit der rentenzusprechenden Verfügung zugrunde 

gelegt worden ist. Ein Revisionsgrund liegt in einem solchen Fall also dann vor, wenn 

der aktuelle Sachverhalt nicht mehr jener Sachverhaltsannahme entspricht, auf die die 

IV-Stelle bei der ursprünglichen Rentenzusprache abgestellt hat (vgl. dazu etwa den 

Entscheid IV 2016/364 des St. Galler Versicherungsgerichtes vom 25. Juni 2019, E. 

1.1).

Die ursprüngliche Rentenzusprache im Oktober 2004 hat auf der 

Sachverhaltsannahme beruht, dass der Beschwerdeführer aus somatischen Gründen 

seine erlernte und angestammte Tätigkeit als Metallbauschlosser nicht mehr ausüben 

könne und dass er aus psychischen Gründen für sämtliche Tätigkeiten zu 50 Prozent 

arbeitsunfähig und darüber hinaus auch umschulungsunfähig sei. Eine wesentliche 

Grundlage dieser Sachverhaltsannahme hat der Bericht des damals behandelnden 

Psychiaters Dr. D.___ vom 26. August 2003 gebildet, in dem wegen einer depressiven 

Störung bei chronifizierten Schmerzen auf dem Boden einer neurotischen Entwicklung 

und wegen eines chronifizierten Schmerzsyndroms ein Arbeitsunfähigkeitsgrad von 70 

Prozent attestiert worden war. Die Beschwerdegegnerin hat nur deshalb nicht auf das 

Attest von Dr. D.___ (Arbeitsunfähigkeitsgrad von 70 Prozent) abgestellt, weil sie den 

Arztbericht von Dr. D.___ infolge einer Verkettung von internen Missverständnissen 

falsch interpretiert hatte: Der RAD-Arzt hatte in einer internen Notiz festgehalten, für 

eine Umschulung müsse der Beschwerdeführer einen Arbeitsfähigkeitsgrad von 50 

Prozent erreichen; dieser Hinweis war vom Berufsberater als ein Attest einer 

Arbeitsfähigkeit von 50 Prozent missverstanden worden; der Berufsberater hatte 

2.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/19

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ausgehend von einem Arbeitsfähigkeitsgrad von 50 Prozent einen Invaliditätsgrad von 

66 Prozent errechnet; der RAD-Arzt hatte diese Berechnung – wohl aufgrund der 

„Nähe“ zum von Dr. D.___ attestierten Arbeitsunfähigkeitsgrad von 70 Prozent – als 

„okay“ qualifiziert. Diese internen Missverständnisse ändern allerdings nichts daran, 

dass die ursprüngliche Rentenzusprache auf der Sachverhaltsannahme beruht hat, der 

Beschwerdeführer sei aufgrund einer depressiven Störung und einer Schmerzstörung 

für sämtliche Tätigkeiten in einem hohen Ausmass arbeitsunfähig und zudem 

(vollständig) umschulungsunfähig. Retrospektiv vermag der ausschlaggebende Bericht 

von Dr. D.___ nicht zu überzeugen, denn er enthält keine objektiven klinischen 

Befunde, die das Attest einer Arbeitsunfähigkeit von 70 Prozent für sämtliche 

Tätigkeiten erklären könnten. Als klinische Befunde hat Dr. D.___ nämlich lediglich eine 

depressive Stimmung mit einer innerlichen Verspannung und Unruhe sowie eine 

affektive Labilität genannt. Die übrigen klinischen Befunde waren offenbar unauffällig 

gewesen. Dr. D.___ hat den Beschwerdeführer als bewusstseinsklar und voll orientiert 

beschrieben. Der Kontakt hatte gut hergestellt werden können. Der Beschwerdeführer 

hatte verschiedene Fragen richtig beantworten können und spontan „gut produziert“. 

Der intellektuelle Eindruck war durchschnittlich gewesen. Eine eingehende, 

unabhängige versicherungspsychiatrische Begutachtung hätte bei diesem weitgehend 

unauffälligen klinischen Befund wohl zu einem anderen Ergebnis bezüglich der Arbeits- 

und Umschulungsfähigkeit des Beschwerdeführers geführt, aber nachdem mittlerweile 

fast 18 Jahre vergangen sind, kann angesichts der dünnen Aktenlage in antizipierender 

Beweiswürdigung von einer retrospektiven Beurteilung keine überzeugendere 

Arbeitsfähigkeitsschätzung erwartet werden, weshalb bezüglich des realen 

medizinischen Sachverhaltes im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache eine 

objektive Beweislosigkeit vorliegt. Folglich muss der Sachverhalt im Zeitpunkt des 

Abschlusses des Rentenrevisionsverfahrens am 29. März 2019 mit der 

Sachverhaltsannahme verglichen werden, die der ursprünglichen Rentenzusprache 

zugrunde gelegen hat, nämlich der Annahme, dass der Beschwerdeführer wegen einer 

depressiven Störung und wegen eines Schmerzsyndroms zu 50 Prozent arbeitsunfähig 

sei.

Die Sachverständigen der ZIMB AG haben die medizinischen Vorakten eingehend 

gewürdigt. Zwar haben ihnen bei der eigentlichen Begutachtung die Berichte der 

behandelnden Psychiaterin Dr. J.___ nicht vorgelegen, weil der Beschwerdeführer im 

Rahmen des Revisionsverfahrens bis zur Begutachtung durch die ZIMB AG nicht 

darauf hingewiesen hatte, dass er sich in einer psychiatrischen Behandlung befunden 

hatte, aber die Sachverständigen der ZIMB AG haben sich im Rahmen der 

nachträglichen Stellungnahme noch eingehend mit dem Bericht von Dr. J.___ und dem 

2.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/19

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Bericht der Klinik K.___ betreffend eine nach der Begutachtung durchgeführte 

Behandlung auseinander gesetzt. Sie haben den Beschwerdeführer zudem umfassend 

internistisch, neurologisch, orthopädisch und psychiatrisch untersucht. Sie haben 

sowohl die subjektiven Angaben des Beschwerdeführers als auch die von ihnen 

erhobenen objektiven klinischen Befunde ausführlich wiedergegeben, wobei sie auf 

eine sorgfältige Trennung der Angaben und der Befunde bedacht gewesen sind. Damit 

enthält das Gutachten der ZIMB AG eine vollständige Darstellung des gesamten 

medizinischen Sachverhaltes, der für die Beurteilung respektive für die 

Diagnosestellung und für die Arbeitsfähigkeitsschätzung massgebend gewesen ist. Es 

besteht kein Grund zur Annahme, dass die Sachverständigen wesentliche Aspekte der 

Gesundheitsbeeinträchtigung übersehen haben könnten. Die sorgfältige 

Unterscheidung zwischen den Angaben des Beschwerdeführers und den klinischen 

Befunden hat es den Sachverständigen erlaubt, ihre Diagnosestellung und ihre 

Arbeitsfähigkeitsschätzung allein anhand der versicherungsmedizinisch massgebenden 

objektiven klinischen Befunde zu begründen. Sowohl dem Bericht der behandelnden 

Psychiaterin Dr. J.___ als auch dem Bericht der Klinik K.___ mangelt es nicht nur an 

einer solchen sorgfältigen Trennung zwischen den subjektiven Angaben und den 

objektiven Befunden, sondern auch an einer sich rein an den objektiven Befunden 

orientierenden Diagnosestellung und Arbeitsfähigkeitsschätzung. Bei ihrer Beurteilung 

haben sich Dr. J.___ und die Ärzte der Klinik K.___ massgeblich von den subjektiven 

Angaben des Beschwerdeführers beeinflussen lassen, weshalb diese keine Beweiskraft 

haben und auch keinen Zweifel an der Überzeugungskraft des Gutachtens der ZIMB 

AG wecken können. Entgegen der Behauptung des Beschwerdeführers haben die 

Sachverständigen ihre Beurteilung nicht auf falsche Annahmen bezüglich des Umfangs 

und des Erfolgs der vom Beschwerdeführer ausgeübten Tätigkeit gestützt. Aus dem 

Gutachten geht eindeutig hervor, dass die objektiven klinischen Befunde, die in allen 

Fachdisziplinen weitestgehend unauffällig ausgefallen waren, ausschlaggebend für die 

Diagnosestellung und für die Arbeitsfähigkeitsschätzung gewesen sind. Die 

Sachverständigen der ZIMB AG haben in ihrem Gutachten auch mehrfach explizit 

darauf hingewiesen, dass sich die Angaben des Beschwerdeführers teilweise durch 

erhebliche Diskrepanzen ausgezeichnet hätten, weshalb es unsinnig gewesen wäre, 

wenn sie bei ihrer Beurteilung dann doch auf diese von ihnen als offensichtlich 

unzuverlässig erkannten Angaben abgestellt hätten. Andererseits hat die Wiedergabe 

der – inkonsistenten – Angaben des Beschwerdeführers zu seinen beruflichen und 

alltäglichen Aktivitäten das Gesamtbild abgerundet, was es dem medizinischen Laien 

erleichtert, die (strikt) medizinische Beurteilung ohne medizinische Fachkenntnisse 

nachzuvollziehen. Der Vorwurf des Beschwerdeführers, die Sachverständigen seien 

von falschen Annahmen ausgegangen (die für die Beurteilung aber gar nicht 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/19

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massgebend gewesen sind), fällt auf ihn selbst zurück, da die Sachverständigen ja 

lediglich seine Angaben bei der Begutachtung wiedergegeben haben, wodurch sich 

letztlich nur gezeigt hat, dass die Sachverhaltsdarstellung des Beschwerdeführers 

situativ bedingt sehr unterschiedlich ausfallen kann. Das hat für die Beurteilung aber 

ohnehin keine Rolle gespielt, weil die Sachverständigen diese Diskrepanzen entdeckt 

und weil sie ihre Beurteilung allein auf die objektiven klinischen Befunde gestützt 

haben. Das Gutachten enthält keine Widersprüchlichkeiten. Die Begründung ist 

nachvollziehbar und überzeugend. Gestützt auf das Gutachten der ZIMB AG steht 

deshalb mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

fest, dass der Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Begutachtung nicht mehr an einer 

depressiven Störung oder an einer sonstigen psychischen 

Gesundheitsbeeinträchtigung gelitten hat, die seine Arbeitsfähigkeit oder seine 

Umschulungsfähigkeit eingeschränkt hätte.

Da der Beschwerdeführer ursprünglich eine Berufsausbildung abgeschlossen hat 

und da er seinen erlernten Beruf krankheitsbedingt nicht mehr ausüben kann, besteht 

grundsätzlich ein Umschulungsanspruch im Sinne des Art. 17 IVG. Ein solcher 

Umschulungsanspruch hat aber nicht zum Gegenstand des mit der angefochtenen 

Verfügung abgeschlossenen Verwaltungsverfahrens gehört, weshalb eine materielle 

Auseinandersetzung mit dieser Frage in diesem Beschwerdeverfahren nur zulässig 

wäre, wenn zugleich eine Umschulungspflicht im Sinne des Grundsatzes 

„Eingliederung vor Rente“ (vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Aufl. 2020, 

Vorbemerkungen N 86 ff., mit Hinweisen) bestünde. Das wäre der Fall, wenn ohne eine 

Umschulung trotz der Verbesserung des Gesundheitszustandes immer noch ein 

rentenbegründender Invaliditätsgrad vorläge und wenn davon auszugehen wäre, dass 

nach einer Umschulung in einen leidensadaptierten Beruf kein rentenbegründender 

Invaliditätsgrad mehr bestünde. Ohne eine Umschulung kann der Beschwerdeführer 

nur leidensadaptierte Hilfsarbeiten verrichten, weshalb das zumutbarerweise erzielbare 

Invalideneinkommen dem statistischen Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne entsprechen 

muss. Dieser hat sich gemäss den neusten Ergebnissen der Schweizer 

Lohnstrukturerhebung (LSE) aus dem Jahr 2018 auf 5’417 Franken pro Monat bei einer 

standardisierten Arbeitszeit von 40 Stunden pro Woche belaufen. Unter 

Berücksichtigung der betriebsüblichen wöchentlichen Arbeitszeit von 41,7 Stunden 

und der Nominallohnentwicklung 2018/2019 von 0,9 Prozent entspricht das einem für 

das Jahr 2019 massgebenden Jahreslohn von 68’377 Franken. Das Valideneinkommen 

ist bei der ursprünglichen Rentenzusprache anhand des im individuellen AHV-

Beitragskonto hinterlegten Jahreslohns 2001 von 61’126 Franken unter 

Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung 2001–2003 auf 63’719 Franken 

2.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 18/19

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festgesetzt worden. Im Rahmen des Revisionsverfahrens muss das Valideneinkommen 

mangels einer entsprechenden Sachverhaltsveränderung verbindlich bleiben. 

Allerdings muss es der seitherigen Nominallohnentwicklung bis zum Jahr 2019 

angepasst werden. Der Indexstand (Basis 1993 = 100 Punkte) hat sich im Jahr 2003 

auf 112,3 Punkte und im Jahr 2019 auf 130,7 Punkte belaufen. Damit ergibt sich für 

das Jahr 2019 ein Valideneinkommen von 74’159 Franken. Die Erwerbseinbusse 

beträgt folglich 5’782 Franken, was einem Invaliditätsgrad von 8,46 Prozent entspricht. 

Das bedeutet, dass der Beschwerdeführer selbst ohne eine Umschulung nicht mehr in 

einem rentenbegründenden Ausmass invalid gewesen ist, weshalb sich die 

revisionsweise Aufhebung der laufenden Rente als rechtmässig erweist.

Das Bundesgericht hat verschiedentlich festgehalten, dass insbesondere nach 

einem langjährigen Rentenbezug und einer damit einhergehenden „arbeitsmarktlichen 

Desintegration“ eine revisionsweise Rentenaufhebung infolge einer Verbesserung des 

Gesundheitszustandes und der „medizinisch-theoretischen“ Arbeitsfähigkeit die 

vorgängige Durchführung von beruflichen Eingliederungsmassnahmen erfordere (vgl. 

etwa das Urteil des Bundesgerichtes 9C_163/2009 vom 10. September 2010, E. 4.2 f.). 

Unter Hinweis auf diese Auffassung des Bundesgerichtes könnte sich der 

Beschwerdeführer auf den Standpunkt stellen, die revisionsweise Aufhebung der 

Invalidenrente nach einer 15 Jahre umfassenden Bezugsdauer sei unzulässig, solange 

die Beschwerdegegnerin noch keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen 

beziehungsweise noch keine Umschulung durchgeführt habe. Dem wäre entgegen zu 

halten, dass das Bundesgericht seine erwähnte Auffassung mit dem Vorbehalt vertritt, 

die persönliche Eingliederungspflicht der Versicherten gehe in jedem Fall vor, weshalb 

eine berufliche Eingliederung auf Kosten der Invalidenversicherung vor einer 

revisionsweisen Rentenaufhebung nur dann in Frage komme, wenn die wiedererlangte 

„medizinisch-theoretische“ Arbeitsfähigkeit ohne solche Eingliederungsmassnahmen 

als faktisch nicht verwertbar erscheine (vgl. das erwähnte Urteil 9C_163/2009 vom 10. 

September 2010, E. 4.2.2, mit zahlreichen Hinweisen). Eine solche Situation liegt hier 

nicht vor, weil nie eine „arbeitsmarktliche Desintegration“ stattgefunden hat; der 

Beschwerdeführer ist während der ganzen Dauer des Rentenbezuges erwerbstätig 

gewesen. Daran ändert der im Rahmen der Replik geltend gemachte zwischenzeitliche 

„Ausstieg“ aus der Unternehmung nichts, zumal es sich dabei um eine erst nach der 

Eröffnung der angefochtenen Verfügung eingetretene Tatsache handelt. Hier bleibt 

deshalb nur die Frage zu beantworten, ob es dem Beschwerdeführer als Berufsmann 

zumutbar ist, in eine Hilfsarbeit zu wechseln. Diese Frage ist zu beantworten, weil für 

die Prüfung des Rentenanspruchs allein die medizinisch zumutbaren 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem allgemeinen und ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

2.5. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 19/19

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3.  

Zusammenfassend ist die Beschwerde abzuweisen. Die angesichts des 

durchschnittlichen Verfahrensaufwandes auf 600 Franken festzusetzenden 

Gerichtskosten sind dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. Sie sind 

durch den von ihm geleisteten Kostenvorschuss von 600 Franken gedeckt. Der 

unterliegende Beschwerdeführer hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Der Beschwerdeführer hat die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen; diese sind 

durch den von ihm geleisteten Kostenvorschuss von 600 Franken gedeckt.

3.

Das Begehren um eine Parteientschädigung wird abgewiesen.

ausschlaggebend sind; die Frage nach einer „emotionalen“ oder „sozialen“ 

Zumutbarkeit darf bei der strikt ökonomisch vorzunehmenden Invaliditätsbemessung 

keine Rolle spielen. Hinzu kommt, dass es der Art. 17 Abs. 1 IVG dem 

Beschwerdeführer jederzeit ermöglicht, ein Begehren um Umschulung in einen neuen 

Beruf zu stellen, dem wohl stattzugeben wäre, weil der Beschwerdeführer ursprünglich 

eine qualifizierte berufliche Ausbildung absolviert hat und weil er im erlernten Beruf zu 

mehr als 20 Prozent (nämlich vollständig) arbeitsunfähig ist, womit die 

Voraussetzungen des Art. 17 Abs. 1 IVG für eine Umschulung erfüllt sind. Der 

Beschwerdeführer wird folglich durch das Abstellen auf einen Hilfsarbeiterlohn bei der 

Renteninvaliditätsbemessung nicht gezwungen, für den Rest des Erwerbslebens 

Hilfsarbeiten zu verrichten. Der vorfrageweise zu bejahende Umschulungsanspruch 

erlaubt es, bei der Renteninvaliditätsbemessung die Frage nach der (emotional-

sozialen) Zumutbarkeit des „Abstiegs“ von einer Berufsausübung in eine Hilfsarbeit 

auszublenden.

	Publikationsplattform
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	Entscheid Versicherungsgericht, 06.04.2021
	Art. 17 Abs. 1 ATSG. Art. 16 ATSG. Rentenrevision. Frage nach der Zumutbarkeit einer Hilfsarbeit bei einem ausgebildeten Berufsmann, der seinen Beruf wegen einer Gesundheitsbeeinträchtigung nicht mehr ausüben kann (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. April 2021, IV 2019/113).

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