# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3e7b7c0a-45d9-5356-a98f-c167cca2fa52
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-04-07
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht I. Zivilkammer 07.04.2016 ZK1 2015 107
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_006_ZK1-2015-107_2016-04-07.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

Ref.: Chur, 7. April 2016 Schriftlich mitgeteilt am:
ZK1 15 107 19. Oktober 2016

Urteil
I. Zivilkammer

Vorsitz Michael Dürst
Aktuar Hitz

In der zivilrechtlichen Berufung

des X._____, Gesuchsgegner, Gesuchsteller und Berufungskläger, vertreten 
durch Rechtsanwalt lic. iur. Wilfried Caviezel, Kornplatz 2, Postfach 21, 7001 
Chur, 

gegen

den Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht Prättigau/Davos vom 24. Juli 
2015, mitgeteilt am 24. Juli 2015, in Sachen der Y._____, Gesuchstellerin, Ge-
suchsgegnerin und Berufungsbeklagte, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. 
Christian Schreiber, Hartbertstrasse 11, 7002 Chur, gegen den Gesuchsgegner, 
Gesuchsteller und Berufungskläger,

betreffend Abänderung von vorsorglichen Massnahmen im Scheidungsverfahren,

hat sich ergeben:

Seite  2 — 17

I. Sachverhalt

A. Y._____, geboren am _____ 1981, und X._____, geboren am _____ 1975, 
haben am _____ 2010 vor dem Zivilstandsamt A._____ geheiratet. Aus dieser 
Ehe ist der Sohn B._____, geboren am _____ 2011, hervorgegangen. Y._____ 
hat ihre Tochter C._____, geboren am _____ 2002, in die Ehe eingebracht. 

B. Am 31. März 2014 reichte Y._____ beim Bezirksgericht Prättigau/Davos ein 
Eheschutzgesuch ein. Im Rahmen einer mündlichen Verhandlung erklärten beide 
Parteien, die Scheidung ihrer Ehe zu wollen, es sei jedoch das Scheidungsverfah-
ren vorerst zu sistieren. Ferner konnten die Parteien alle streitigen Punkte bereini-
gen, so dass der Einzelrichter mit Entscheid vom 18. Juni 2014 (Proz.Nr. 135-
2014-134) was folgt erkannte:

"1. Es wird gerichtlich festgestellt, dass Y._____ und X._____ seit dem 1. 
März 2013 getrennt leben.

2. Der gemeinsame Sohn B._____, geboren am _____ 2011, wird unter 
die Obhut der Mutter gestellt. Er hat seinen Wohnsitz bei ihr. 

3. Die Eltern D._____ regeln das Besuchs- und Ferienrecht des Kindsva-
ters mit seinem Sohn B._____ einvernehmlich, unter tunlichster Wah-
rung des Kindeswohls. Können sie sich nicht einigen, so gilt:

• X._____ ist berechtigt, B._____ an jedem zweiten Wochenende 
von Freitag, 18:00 Uhr, bis Sonntag, 18:00 Uhr, auf seine Kosten 
zu sich auf Besuch zu nehmen;

• X._____ ist berechtigt, mit B._____ auf seine Kosten 21 Tage Fe-
rien pro Jahr zu verbringen. 

4. X._____ bezahlt an den Unterhalt von B._____ pro Monat CHF 
750.00, zuzüglich Kinderzulagen (von derzeit CHF 220.00), solange 
diese von ihm bezogen werden. Diese Unterhaltspflicht beginnt am 
1. Juli 2014 und ist jeweils auf den Ersten eines jeden Monats durch 
Zahlung an die Kindsmutter Y._____ zu erfüllen. 

5. X._____ bezahlt an den Unterhalt von Y._____ pro Monat CHF 
1'330.00. Diese Unterhaltspflicht beginnt am 1. Juli 2014 und ist je-
weils auf den Ersten eines jeden Monats zu erfüllen. 

6. Es wird gerichtlich festgestellt, dass Y._____ und X._____ unterhalts-
rechtlich per 30. Juni 2014 auseinandergesetzt sind. 

7. Es wird die Gütertrennung mit Wirkung ab 1. Juli 2014 angeordnet. 

8. (Gerichtskosten).

9. (ausseramtliche Entschädigungen).

10. (Rechtsmittelbelehrung).

11. (Rechtsmittelbelehrung Kostenentscheid).

12. (Mitteilung)."

Seite  3 — 17

C. Im Zuge eines Verfahrens betreffend Abänderung der vorsorglichen Mass-
nahmen, welches durch den Umzug von Y._____ nach O.1_____ veranlasst wur-
de, erkannte der Einzelrichter am Bezirksgericht Prättigau/Davos mit Entscheid 1. 
Oktober 2014 (Proz.Nr. 135-2014-330) wie folgt:

"1. Es wird die superprovisorische Verfügung des Einzelrichters in Zivilsa-
chen am Bezirksgericht Prättigau/Davos vom 12. August 2014, womit 
der Kindsmutter Y._____ gerichtlich verboten wurde, den Aufenthalts-
ort von B._____, geboren am _____, von O.2_____ wegzuverlegen, 
aufgehoben und es wird dem Wechsel des Aufenthaltsorts (Wohnsit-
zes) des Kindes B._____ von O.2_____ nach O.1_____ gerichtlich 
zugestimmt. 

2. Der Entscheid des Einzelrichters in Zivilsachen am Bezirksgericht 
Prättigau/Davos vom 18. Juni 2014 in Sachen vorsorglicher Mass-
nahmen wird wie folgt geändert:

a. Dispositiv Ziffer 3: X._____ ist berechtigt, B._____ pro Monat sieben 
Tage (an einem Stück) von 14:20 Uhr (Abholzeit) bis 18:20 Uhr (Rück-
gabezeit) auf seine Kosten zu sich auf Besuch zu nehmen. Zusätzlich 
ist X._____ berechtigt, mit B._____ auf seine Kosten vier Wochen Fe-
rien pro Jahr zu verbringen. Übergabeort ist jeweils Bahnhof 
O.1_____. Sollten sich die Parteien über die sieben zusammenhän-
genden Besuchstage pro Monat nicht gütlich einigen können, seien es 
die letzten sieben Tage eines jeden Monats. 

b. Dispositiv Ziffer 5: X._____ wird verpflichtet, an den Unterhalt von 
Y._____ pro Monat CHF 1'013.00 zu bezahlen. Diese Unterhaltspflicht 
beginnt ab dem 1. Oktober 2014 und ist jeweils auf den Ersten eines 
jeden Monats zu erfüllen. 

3. Es wird beim Office de la protection de l'enfant (OPE) / Amt für 
Kindesschutz (AKS), M. Marc Rossier, Responsable cantonal de 
l'OPE/AKS, Av. Max-Huber 2, case postale 856, 3960 O.1_____, ein 
kinderpsychologisches Gutachten zu den Fragen eingeholt, welchem 
Elternteil die Obhut über B._____ zugeteilt und wie das Besuchs- und 
Ferienrecht des nicht obhutsberechtigten Elternteils ausgestaltet wer-
den soll. 

4. Im Übrigen werden die Anträge der Parteien abgewiesen. 

5. (Kosten).

6. (Ausseramtliche Entschädigung).

7. (Rechtsmittelbelehrung).

8. (Rechtsmittelbelehrung Kostenentscheid).

9. (Mitteilung)."

Was die Reduktion des Unterhaltsbeitrages für die Ehefrau anbelangt, erwog der 
Einzelrichter, es sei davon auszugehen, dass die bisher geltenden Unterhaltsbei-
träge von total CHF 2'080.00 das maximal Mögliche sei, was X._____ ohne Ein-

Seite  4 — 17

griff in seinen Minimalbedarf bezahlen könne. Bisher seien für die Ausübung des 
Besuchsrechts keine nennenswerten Fahrkosten angefallen, was sich mit dem 
Umzug und der neuen Besuchsregelung nun ändere. Bei Benützung der Bahn 
würden dafür Kosten von monatlich CHF 317.00 entstehen, weshalb der Unter-
haltsbeitrag für die Ehefrau in diesem Umfang herabzusetzen sei.

D.1. Am 25. Februar 2015 stellte Y._____ ein Gesuch betreffend Abänderung 
vorsorglicher Massnahmen mit den folgenden Rechtsbegehren:

"1. Ziffer 5 des Entscheides des Einzelrichters in Zivilsachen am Bezirks-
gericht Prättigau/Davos vom 18. Juni 2014 i.S. der Parteien sei unter 
Beachtung der Änderung gemäss Entscheid vom 1. Oktober 2014 zu 
ändern, indem der vom Gesuchsgegner an die Gesuchstellerin zu be-
zahlende monatliche Unterhalt von CHF 1'013.00 auf CHF 1'313.00 zu 
erhöhen sei.

2. Die mit diesem Gesuch eingereichten Akten seien zur Prozedur zu 
nehmen betreffend [die] noch zu entscheidende Frage, welchem El-
ternteil die Obhut über das Kind zugeteilt werden soll und wie das Be-
suchs- und Ferienrecht zu regeln ist. 

3. Unter amtlicher und ausseramtlicher Kosten- und Entschädigungsfolge 
zuzüglich den jeweils geltenden Mehrwertsteuersatz zu Lasten des 
Gesuchsgegners."

2. X._____ reichte innert erstreckter Frist am 22. April 2015 eine Stellung-
nahme und ein Abänderungsgesuch ein. Die Rechtsbegehren lauteten wie folgt:

 "1. Das Gesuch vom 25. Februar 2015 sei vollumfassend abzuweisen. 

2. Es sei die Dispositiv-Ziffer 2b des Entscheides des Einzelrichters des 
Bezirksgerichts Prättigau/Davos vom 1. Oktober 2014 (Proz. Nr. 135-
2014-330) mit Beginn und Wirkung ab Einreichung des vorstehenden 
Begehrens ersatzlos aufzuheben.

3. Es sei die Dispositiv-Ziffer 4 des Entscheides des Einzelrichters des 
Bezirksgerichts Prättigau/Davos vom 18. Juni 2014 (Proz. Nr. 135-
2014-134) dahingehend abzuändern, dass X._____ verpflichtet wird, 
an den Unterhalt von B._____, geboren _____ 2011, mit Beginn und 
Wirkung ab Einreichung des vorstehenden Begehrens einen monatli-
chen Unterhaltsbeitrag von CHF 500.00 inklusive Kinderzulagen zu 
bezahlen.

4. Unter voller Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten von 
Y._____."

3. Im Rahmen eines zweiten Schriftenwechsels hielten beide Parteien an ih-
ren Anträgen fest.

4. Am 21. April 2015 war sodann der Abklärungsbericht des kantonalen Amtes 
für Kindesschutz, Oberwallis vom 15. April 2015 eingegangen, zu dessen Ergeb-

Seite  5 — 17

nis sich die Parteien mit Stellungnahmen vom 18. Mai 2015 und 18. Juni 2015 
äusserten.

5. Mit Entscheid vom 24. Juli 2015, mitgeteilt am 24. Juli 2015, erkannte der 
Einzelrichter am Bezirksgericht Prättigau/Davos wie folgt:

"1. a. Dispositiv-Ziffer 2a des Entscheids des Einzelrichters in Zivilsachen 
am Bezirksgericht Prättigau/Davos vom 1. Oktober 2014 in Sachen 
Abänderung von vorsorglichen Massnahmen etc. (Proz. Nr. 135-
2014-330) wird per Kindergarteneintritt von B._____ im August 2015 
im Wallis aufgehoben.

b. Dispositiv-Ziffer 3 des Entscheids des Einzelrichters in Zivilsachen 
am Bezirksgericht Prättigau/Davos vom 18. Juni 2014 betreffend Er-
lass vorsorglicher Massnahmen im Ehescheidungsverfahren gemäss 
Art. 276 ZPO (Proz. Nr. 135-2014-134) wird per Kindergarteneintritt 
von B._____ im August 2015 im Wallis aufgehoben. 

c. Es gilt nach dem Kindergarteneintritt von B._____ im August 2015 im 
Wallis:

a. X._____ ist berechtigt, B._____ jedes zweite Wochenende von 
Freitag, Kindergartenschluss (Übergabe in O.1_____), bis Sonn-
tag, 18:00 Uhr (Rückgabe in O.1_____), auf seine Kosten zu sich 
oder mit sich auf Besuch zu nehmen. 

b. X._____ ist berechtigt, auf seine Kosten mit B._____ die Hälfte 
dessen Unterrichtsferien zu verbringen.

c. X._____ und B._____ sollen einmal pro Woche miteinander tele-
fonieren können, idealerweise jeweils am unterrichtsfreien Mitt-
wochnachmittag um 13:00 Uhr.

2. Dispositiv-Ziffer 3 des Entscheids des Einzelrichters in Zivilsachen 
am Bezirksgericht Prättigau/Davos vom 1. Oktober 2014 in Sachen 
Abänderung von vorsorglichen Massnahmen etc. wird aufgehoben. 
Es wird ein kinderpsychologisches Gutachten hauptsächlich zu den 
Fragen eingeholt, welchem Elternteil die alleinige Obhut über 
B._____ zugeteilt und wie das Besuchs- und Ferienrecht des nicht 
obhutsberechtigten Elternteils ausgestaltet werden soll. Expertenno-
mination und -instruktion erfolgen nach Einbezug der Parteien durch 
das Gericht.

3. Im Übrigen werden die Anträge der Parteien abgewiesen.

4. Die Kosten dieses Entscheids belaufen sich auf CHF 1'000.00. Über 
deren Verteilung wird zu einem späteren Zeitpunkt entschieden.

5. Die ausseramtlichen Kosten bleiben bei der Prozedur. Über deren 
Festlegung und Verteilung wird zu einem späteren Zeitpunkt ent-
schieden.

6. (Rechtsmittelbelehrung).

7. (Rechtsmittelbelehrung Kostenentscheid).

8. (Mitteilung)."

Seite  6 — 17

E.1. Gegen diesen Entscheid vom 24. Juli 2015 liess X._____ am 6. August 
2015 Berufung mit den folgenden Rechtsbegehren erheben:

"1. Die Dispositivziffer 3 des angefochtenen Entscheides sei insoweit auf-
zuheben, als die Abänderungsbegehren des Berufungsklägers in sei-
nem Abänderungsgesuch vom 22.04.2015 abgewiesen worden sind. 

2. Es sei die Dispositivziffer 2b des Entscheides des Einzelrichters des 
Bezirksgerichtes Prättigau/Davos vom 01.10.2014 (Proz.-Nr.:135-
2014-330) mit Beginn und Wirkung ab 22.04.2015 ersatzlos aufzuhe-
ben.

3. Es sei die Dispositivziffer 4 des Entscheides des Einzelrichters des 
Bezirksgerichtes Prättigau/Davos vom 18.08.2014 (recte: 18.06.2014) 
dahingehend abzuändern, dass X._____ verpflichtet wird, an den Un-
terhalt von B._____, geb. _____2011, mit Beginn und Wirkung ab 
22.04.2015 einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von Fr. 500.00 inkl. 
Kinderzulagen zu bezahlen. 

4. Unter voller Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beru-
fungsbeklagten für das vorausgegangene Abänderungsverfahren vor 
Bezirksgericht Prättigau/Davos sowie für das vorstehende Berufungs-
verfahren."

2. In ihrer Berufungsantwort vom 18. August 2015 beantragte Y._____ die 
Abweisung der Berufung, soweit darauf einzutreten sei, unter gerichtlicher und 
aussergerichtlicher Kosten- und Entschädigungsfolge zuzüglich den jeweils gel-
tenden Mehrwertsteuersatz zu Lasten des Berufungsklägers.

3. Mit Stellungnahme vom 31. August 2015 hielt X._____ an seinen Beru-
fungsanträgen fest. 

4. Mit Eingabe vom 25. Januar 2016 reichte Y._____ dem Kantonsgericht ver-
schiedene neue Urkunden zu den Einkommensverhältnissen von X._____ seit 
Mitte September 2015 ein. Von der ihm eingeräumten Möglichkeit zur Stellung-
nahme machte X._____ mit Eingabe vom 23. Februar 2016 Gebrauch, wobei er 
wiederum an den mit der Berufung gestellten Anträgen festhielt.

5. Am 5. April 2016 führte die Vorsitzende der I. Zivilkammer eine Instrukti-
onsverhandlung durch. Anwesend waren X._____ und Y._____ sowie die beiden 
Rechtsvertreter. Nach den Parteivorträgen und einer formlosen richterlichen Be-
fragung der Parteien wurde über die Möglichkeit einer Einigung verhandelt. Die 
Parteien schlossen daraufhin folgende, nachstehend wörtlich wiedergegebene 
Vereinbarung ab:

"Gerichtlicher Vergleich

Seite  7 — 17

In der Zivilsache

des X._____, Berufungskläger, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Wil-
fried Caviezel, Masanserstrasse 35, 7001 Chur,

gegen

Y._____, Berufungsbeklagte, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Christi-
an Schreiber, Hartbertstrasse 11, 7002 Chur,

betreffend Abänderung von vorsorglichen Massnahmen 
im Scheidungsverfahren,

schliessen die Parteien in dem vor der I. Zivilkammer des Kantonsgerichts 
von Graubünden hängigen Berufungsverfahren ZK1 15 107 auf Vorschlag 
der Vorsitzenden folgenden gerichtlichen Vergleich:

1. Die Dispositivziffer 3 des angefochtenen Entscheides vom 24. Juli 2015 
wird aufgehoben, soweit damit das Abänderungsgesuch von X._____ 
vom 22. April 2015 abgewiesen wird.

2. Die Unterhaltspflicht von X._____ gemäss Dispositivziffer 2. b des Ent-
scheides des Einzelrichters am Bezirksgericht Prättigau/Davos vom 1. 
Oktober 2014 (Proz. Nr. 135-2014-330) und gemäss Dispositivziffer 4 
des Entscheides des Einzelrichters am Bezirksgericht Prättigau/Davos 
vom 18. Juni 2014 (Proz. Nr. 135-2014-134) wird für die Dauer vom 1. 
Mai 2015 bis 30. September 2015 sistiert. 

Ab 1. Oktober 2015 lebt die Unterhaltspflicht von X._____ gemäss vor-
stehenden Entscheiden wieder auf. 

3. Unter Berücksichtigung der bereits geleisteten Zahlungen schuldet 
X._____ Y._____ für die Zeit vom 1. Oktober 2015 bis 30. April 2016 für 
sie und den Sohn B._____ Unterhaltsbeiträge von total Fr. 8'841.00 (Fr. 
7'091.00 für die Ehefrau und Fr. 1'750.00 für B._____). 

Diese Schuld wird bis 30 Tage nach Rechtskraft des Scheidungsurteils 
gestundet. 

4. Ab 1. Mai 2016 bezahlt X._____ für die weitere Dauer des Scheidungs-
verfahrens jeweils auf den ersten jeden Monats folgende Beiträge an 
den Unterhalt der Familie:

- Fr. 750.00 zzgl. Kinderzulagen für B._____

- Fr. 1'013.00 für Y._____

5. Die Parteien beantragen dem Gericht, den gerichtlichen Vergleich so-
weit erforderlich zu genehmigen und das Verfahren im Sinne des Ver-
gleiches zu erledigen.

6. Die Kosten des Berufungsverfahrens tragen die Parteien je zur Hälfte. 
Die aussergerichtlichen Kosten werden wettgeschlagen. 

7. Diese Vereinbarung wird fünffach ausgefertigt. Zwei Exemplare sind für 
das Kantonsgericht und je ein Exemplar ist für jede Partei und deren 
Vertreter bestimmt. 

Chur, 5. April 2016

sig. X._____ sig. Y._____

Seite  8 — 17

sig. RA lic. iur. Wilfried Caviezel sig. RA Dr. iur. Christian Schreiber

Kantonsgericht von Graubünden

         I. Zivilkammer

Die Vorsitzende

(sig. Michael Dürst)“

6. Auf die im Zusammenhang mit dem Abschluss der Vereinbarung gemach-
ten Ausführungen wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen 
eingegangen. 

II. Erwägungen

1. a) Erstinstanzliche Entscheide über vorsorgliche Massnahmen können  so-
fern sich nicht vermögensrechtliche Streitsachen oder, was vorliegend der Fall ist, 
vermögensrechtliche Angelegenheiten mit einem Streitwert von mindestens CHF 
10'000.00 betreffen  gemäss Art. 308 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 ZPO mit Berufung 
angefochten werden. Die Berufung gegen einen im summarischen Verfahren er-
gangenen Entscheid ist unter Beilage des Entscheids innert zehn Tagen seit der 
Zustellung desselben beim Kantonsgericht von Graubünden schriftlich und be-
gründet einzureichen (vgl. Art. 311 ZPO in Verbindung mit Art. 314 Abs. 1 ZPO 
sowie Art. 7 Abs. 1 des kantonalen Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Zi-
vilprozessordnung [EGzZPO; BR 320.100]). Innerhalb des Kantonsgerichts liegt 
die Zuständigkeit für zivilrechtliche Berufungen auf dem Rechtsgebiet des Zivilge-
setzbuches bei der I. Zivilkammer (vgl. Art. 6 der Verordnung über die Organisati-
on des Kantonsgerichts [KGV; BR 173.100]). 

b) Der angefochtene Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht Prätti-
gau/Davos datiert vom 24. Juli 2015 und wurde dem Rechtsvertreter von X._____ 
am 27. Juli 2016 zugestellt. Die dagegen am 6. August 2015 erhobene Berufung 
erfolgte somit fristgerecht und entspricht auch den gesetzlichen Formerfordernis-
sen. Mit der Berufung erneuerte X._____ seine mit dem Gesuch vom  22. April 
2015 gestellten Anträge auf Abänderung der mit den Entscheiden vom 1. Oktober 
2014 (Ehegattenunterhalt) bzw. 18. Juni 2014 (Kindesunterhalt) festgesetzten Un-
terhaltsbeiträge, die mit dem angefochtenen Entscheid abgewiesen wurden. Die 
Abänderung der früheren Entscheide bildete demnach Gegenstand des angefoch-
tenen Entscheides, weshalb sich nunmehr auch die reformatorischen Berufungs-
anträge zu Recht auf die Abänderung der genannten Entscheide beziehen. Auf die 
Berufung von X._____ ist daher einzutreten.

Seite  9 — 17

2. a) Sind in familienrechtlichen Angelegenheiten Kinderbelange strittig, so er-
forscht der Richter den Sachverhalt von Amtes wegen und entscheidet ohne Bin-
dung an die Parteianträge (Art. 296 ZPO). Bei Kinderbelangen gelangt die Unter-
suchungs- und Offizialmaxime in allen familienrechtlichen Verfahren und in allen 
Verfahrensstadien, mithin auch im Verfahren über vorsorgliche Massnahmen so-
wie im Rechtsmittelverfahren, zur Anwendung (vgl. Jonas Schweighauser, in: Sut-
ter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen 
Zivilprozessordnung, 3. Aufl., Zürich 2016 [zit. Kommentar zur ZPO], N 3 ff. zu Art. 
296 ZPO). Das Gericht entscheidet, ohne an die Parteianträge gebunden zu sein, 
nach Massgabe des Kindeswohls. Dies gilt selbst dann, wenn beide Parteien ge-
meinsame Anträge stellen. Anders als bei einem Vergleich über Streitpunkte, die 
ausschliesslich das Verhältnis zwischen den Ehegatten betreffen und deren ein-
vernehmliche Regelung in einem Eheschutzverfahren nach der Praxis des Kan-
tonsgerichts von Graubünden keiner richterlichen Genehmigung bedarf, führt eine 
Vereinbarung betreffend die Kinderbelange daher nicht zu einer unmittelbaren Be-
endigung des Prozesses, welche in einer Abschreibungsverfügung festzustellen 
wäre (Art. 241 ZPO), sondern hat der Richter einen Entscheid zu fällen (vgl. Jann 
Six, Eheschutz, Ein Handbuch für die Praxis, 2. Aufl., Bern 2014, Rz. 1.42 ff.). Der 
von den Parteien abgeschlossene Vergleich, der nebst dem Unterhalt für die Ehe-
frau auch denjenigen für den gemeinsamen Sohn betrifft, unterliegt somit der rich-
terlichen Genehmigung. Für die Genehmigung wird vorausgesetzt, dass mit der 
Vereinbarung die Kindesinteressen gewahrt sind. Sie ist zu erteilen, wenn sich die 
Zulässigkeit der Vereinbarung bei einer Angemessenheitsprüfung auf Grundlage 
der im Urteilszeitpunkt gegebenen und absehbaren zukünftigen wirtschaftlichen 
und anderweitigen Verhältnisse und Chancen der Beteiligten ergibt. Diese Um-
stände sind im gerichtlichen Genehmigungsentscheid anzuführen (Begründungs-
pflicht), um im Hinblick auf allfällige Abänderungsverfahren den massgebenden 
Ausgangstatbestand festzulegen. Ziel ist die Wahrung der Interessen des Kindes, 
Klarheit (Vollstreckbarkeit) der Regelung, rechtliche Zulässigkeit und inhaltliche 
Angemessenheit nach den Kriterien von Art. 285 ZGB. Die Genehmigung ist zu 
verweigern, wo sie in einem oder mehreren Punkten diesen Anforderungen nicht 
genügt und die Beteiligten sich auch nicht auf eine genehmigungsfähige Alternati-
ve zu einigen vermögen (Peter Breitschmid, in: Honsell/Vogt/Geiser [Hrsg.], Basler 
Kommentar zum Zivilgesetzbuch I, Art. 1-456 ZGB, 5. Aufl., Basel 2014, N 14 ff. 
zu Art. 287 ZGB).

b) Was den Ehegattenunterhalt anbelangt, ist sodann zu beachten, dass der 
zur Diskussion stehende Vergleich nicht im Rahmen eines Eheschutzverfahrens, 

Seite  10 — 17

sondern in einem vorsorglichen Massnahmeverfahren während hängigem Schei-
dungsverfahren geschlossen wurde. Derartige Vereinbarungen unterstehen 
gemäss Lehre und bundesgerichtlicher Rechtsprechung  wie eine Vereinbarung 
über die Nebenfolgen der Scheidung  der richterlichen Genehmigung im Sinne 
von Art. 279 ZPO (vgl. Urteil des Bundesgerichts 5A_128 /2012 vom 16. Juli 2012 
E. 2.4; Thomas Sutter-Somm/Flora Stanischewski, Kommentar zur ZPO, N 4 zu 
Art. 276 ZPO sowie Thomas Sutter-Somm/Nicolas Gut, Kommentar zur ZPO, N 5a 
zu Art. 279 ZPO; ebenso Annette Spycher, in: Berner Kommentar, Schweizerische 
Zivilprozessordnung, Band II, Bern 2012, N 46 zu Art. 279 ZPO, welche allerdings 
auch für das Eheschutzverfahren von einer umfassenden Genehmigungspflicht 
ausgeht). Gegenstand der richterlichen Überprüfung bilden dabei in erster Linie 
das Fehlen von Willensmängeln sowie die Vollständigkeit, Klarheit und Zulässig-
keit der Vereinbarung. Die inhaltliche Kontrolle ist dagegen mit Rücksicht darauf, 
dass die finanziellen Beziehungen zwischen den Ehegatten ihrer freien Verfü-
gungsgewalt unterstehen (vgl. Art. 277 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 58 Abs. 1 
ZPO)  dergestalt eingeschränkt, als einer diesbezüglichen Vereinbarung die Ge-
nehmigung nur bei offensichtlicher Unangemessenheit zu versagen ist, so na-
mentlich wenn die vereinbarte Lösung in einer durch Billigkeitserwägungen nicht 
zu rechtfertigenden Weise von der gesetzlichen Regelung abweicht und ein klares 
Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung vorliegt (vgl. Annette Spy-
cher, a.a.O., N 21 ff. zu Art. 279 ZPO).

3.a) Mit dem gerichtlichen Vergleich haben die Parteien die Dispositivziffer 3 des 
angefochtenen Entscheides vom 24. Juli 2015 aufgehoben, soweit damit das 
Abänderungsgesuch von X._____ vom 22. April 2015 abgewiesen wurde, und sich 
in Abweichung dazu in Ziffer 2 des gerichtlichen Vergleichs dahingehend geeinigt, 
dass die Unterhaltspflicht von X._____ gemäss Dispositivziffer 2.b des Entschei-
des des Einzelrichters am Bezirksgericht Prättigau/Davos vom 1. Oktober 2014 
(Proz. Nr. 135-2014-330) und gemäss Dispositivziffer 4 des Entscheides des Ein-
zelrichters am Bezirksgericht Prättigau/Davos vom 18. Juni 2014 (Proz. Nr. 135-
2014-134) für die Dauer vom 1. Mai 2015 bis 30. September 2015 sistiert werden 
soll. Damit tragen sie namentlich der Tatsache Rechnung, dass am 3. August 
2015  nur wenige Tage nach Erlass des angefochtenen Entscheides und noch 
während laufender Berufungsfrist  der Konkurs über die E._____, deren Ge-
schäftsführer und Hauptgesellschafter X._____ war, eröffnet werden musste (act. 
B.7). Entgegen der Beurteilung des Vorderrichters, der das Vorliegen veränderter 
Verhältnisse noch verneint hatte, weil er einerseits davon ausging, dass die 
schlechte Ertragslage der E._____ bereits beim Abschluss der Trennungsverein-

Seite  11 — 17

barung im ersten Massnahmeverfahren bekannt war, und er anderseits eine mar-
kante und dauerhafte Verschlechterung des Geschäftsganges in den nachfolgen-
den Monaten nicht als glaubhaft gemacht beurteilte, ist mit der Konkurseröffnung 
ein Umstand eingetreten, der die zeitweilige Aufhebung der Unterhaltspflicht von 
X._____ rechtfertigt. Zwar ist es zweifellos zutreffend, dass sich die wirtschaftli-
chen Schwierigkeiten der E._____ bereits ab dem Jahre 2013 abgezeichnet hat-
ten und insbesondere die Jahresrechnung 2013 mit einem Verlust von CHF 
102‘537.75 bei der mündlichen Verhandlung vom 18. Juni 2014 schon vorgelegen 
hatte. Nichtsdestotrotz war den damals vereinbarten Unterhaltsbeiträgen indessen 
 ausgehend von den Lohnzahlungen für die Monate Januar bis Mai 2014 von 
netto CHF 6'000.00 (inklusive Kinderzulagen) und in der Erwartung eines ge-
schäftlichen Aufschwungs  ein Einkommen in dieser Grössenordnung zugrunde 
gelegt worden. Diese Erwartung hat sich in der Folge nicht erfüllt, was dazu führte, 
dass X._____ ab Mai 2015 mangels liquider Mittel in der Gesellschaft keine Lohn-
zahlungen mehr beziehen konnte. Mit der Konkurseröffnung ist sodann die Grund-
lage der bisherigen Erwerbstätigkeit definitiv und vollständig dahingefallen, so 
dass dem Argument einer bloss vorübergehenden Verschlechterung der Boden 
entzogen war. Dazu kommt, dass X._____ als Organ der von ihm beherrschten 
E._____ keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung hatte. Bis zum Antritt 
seiner neuen Anstellung per Mitte September 2015 verfügte X._____ demnach 
über keinerlei Einkünfte. Dementsprechend fehlte es ihm in der Zeit ab Einrei-
chung des Abänderungsgesuches bis zum Stellenantritt an der erforderlichen 
Leistungsfähigkeit, um seiner Ehefrau und dem gemeinsamen Sohn einen Unter-
haltsbeitrag bezahlen zu können. Vor diesem Hintergrund lässt sich die vereinbar-
te Sistierung der Unterhaltspflicht für die Monate Mai bis September 2015 nicht 
beanstanden.

b) Für die Zeit ab 1. Oktober 2015 sind die Parteien ferner übereingekommen, 
dass die Unterhaltspflicht von X._____ gemäss den bisher geltenden Entscheiden 
wieder aufleben soll (Ziffer 2 Abs. 2 des Vergleiches). Dementsprechend haben 
sie einerseits vereinbart, dass X._____ ab dem 1. Mai 2016 wiederum jeweils auf 
den ersten jeden Monats einen Unterhaltsbeitrag von CHF 750.00 (zuzüglich Kin-
derzulagen) für B._____ und einen solchen von CHF 1‘013.00 für die Ehefrau zu 
bezahlen hat (Ziffer 4 des Vergleiches). Anderseits haben sie unter Berücksichti-
gung der bereits geleisteten Zahlungen den für die Zeit vom 1. Oktober 2015 bis 
zum 30. April 2016 aufgelaufenen Ausstand von total Fr. 8'841.00 (Fr. 7'091.00 für 
die Ehefrau und Fr. 1'750.00 für B._____) festgestellt und sich diesbezüglich dar-
auf geeinigt, dass diese Schuld bis 30 Tage nach Rechtskraft des Scheidungsur-

Seite  12 — 17

teils gestundet bleibt (Ziffer 3 des Vergleichs). Grundlage dieser Vereinbarungen 
bildete der Umstand, dass X._____ an der per 14. September 2015 angetretenen 
Stelle als Disponent bei der AMAG Automobil- und Motoren AG in Chur wieder ein 
Einkommen erzielt, das in etwa dem früheren Einkommen entspricht. Wie bereits 
dargelegt, waren Gericht und Parteien bei Abschluss der Trennungsvereinbarung 
davon ausgegangen, dass X._____ von der E._____ monatliche Lohnzahlungen 
(inklusive Kinderzulagen) von CHF 6‘000.00 erhalten würde, was nach Abzug der 
Kinderzulagen, aber unter anteilmässiger Aufrechnung des 13. Monatslohnes ein 
Einkommen von CHF 6‘262.00 ergeben hätte. In seiner aktuellen Anstellung ver-
dient X._____ nun brutto CHF 6‘500.00 bzw. ab 1. Januar 2016 sogar CHF 
6‘700.00, wobei er ebenfalls Anspruch auf einen 13. Monatslohn hat (vgl. act. 
C.12). Dies entspricht einem Nettolohn von monatlich CHF 5‘586.55 bzw. ab 1. 
Januar 2016 CHF 5‘762.05, so dass mit Aufrechnung des 13. Monatslohnes ein 
anrechenbares Einkommen von CHF 6‘052.10 bzw. ab 1. Januar 2016 6‘242.20 
resultiert (vgl. act. B.11 und B.15-17). Aus den Lohnabrechnungen geht zudem 
hervor, dass X._____ in einzelnen Monaten Provisionen für die Vermittlung von 
Fahrzeugverkäufen (sog. Mitarbeiterempfehlung) ausbezahlt erhielt, welche in-
dessen nicht vertraglich garantiert sind. Diese beliefen sich in den ersten sechs 
Monaten seiner Anstellung auf total CHF 1‘250.00. Auf der Einkommensseite liegt 
demnach keine nennenswerte Veränderung mehr vor. Nichts anderes gilt hinsicht-
lich des Grundbedarfs von X._____. Dieser belief sich bei Abschluss der Tren-
nungsvereinbarung  unter voller Berücksichtigung der ausgewiesenen Wohnkos-
ten für die 3½-Zimmerwohnung in O.3_____  auf CHF 3‘284.00 (Grundbetrag 
CHF 1‘200.00, Wohnkosten CHF 1‘840.00, Krankenkassenprämien CHF 234.00) 
und erhöhte sich mit den Fahrkosten für die Ausübung des Besuchsrechts auf 
CHF 3‘591.00. Damit wäre ihm bei einem Einkommen von CHF 6‘262.00 und Un-
terhaltsbeiträgen von total CHF 1‘763.00 ein Überschuss von CHF 908.00 verblie-
ben, der zur (teilweisen) Deckung der weiteren im damaligen Verfahren geltend 
gemachten Auslagen (vgl. dazu Berufung S. 5) hätte verwendet werden können. 
Dazu gehörten namentlich die Raten für die Rückzahlung des Kredits bei der GE 
Money Bank im Betrage von CHF 1‘377.05, den X._____ kurz nach der Trennung 
der Ehegatten, nämlich am 5. April 2013, aufgestockt und nach eigenen Angaben 
zur Finanzierung des Lebensunterhalts der Familie verwendet hat. Die fraglichen 
Rückzahlungsraten waren demnach bereits im ersten Massnahmeverfahren nicht 
vollständig berücksichtigt worden, weswegen sie auch im vorliegenden Verfahren 
keinen Grund für eine Herabsetzung der Unterhaltsbeiträge bilden konnten. Was 
schliesslich die Besuchsrechtskosten anbelangt, ist es zwar zutreffend, dass die 
mit dem Kindergarteneintritt verbundene Änderung des Besuchsrechts eine Ver-

Seite  13 — 17

doppelung der Fahrten nach O.1_____ mit sich bringt. Nachdem bereits mit dem 
bisher berücksichtigten Betrag von monatlich CHF 317.00 der Erwerb eines Gene-
ralabonnements der SBB (CHF 3‘655.00 für ein Jahres-GA 2. Klasse) möglich wä-
re, können dafür indessen keine weiteren Fahrkosten beansprucht werden. Zudem 
könnte das Generalabonnement auch für den Arbeitsweg von O.3_____ nach 
O.4____ verwendet werden, so dass auch hierfür keine zusätzlichen Kosten anfal-
len. Der anrechenbare Grundbedarf von X._____ beläuft sich daher aktuell auf 
CHF 3‘575.35  (Grundbetrag CHF 1‘200.00, Wohnkosten CHF 1‘840.00, Prämien 
KVG 218.35, Besuchsrechtskosten CHF 317.00). Nach Bezahlung der Unterhalts-
beiträge verbleibt ihm somit unverändert ein Betrag von rund CHF 900.00. Diesen 
Überschuss benötigt X._____ nach wie vor für die Rückzahlung des Kredits bei 
der GE Money Bank, bei welcher per 2. August 2015 noch ein Saldo von CHF 
39‘854.25 ausstehend war (act. B.9). Die von den Parteien getroffene Vereinba-
rung, wonach die Unterhaltspflicht von X._____ ab 1. Oktober 2015 in der bis zur 
Sistierung geltenden Höhe wieder aufleben soll, entspricht demzufolge seinen 
derzeitigen finanziellen Verhältnissen, die im Vergleich zu den Verhältnissen, wie 
sie den früheren Entscheiden zugrunde lagen, keine erhebliche Veränderung er-
fahren haben. Dass sich auf Seiten der Ehefrau und des Sohnes eine Verände-
rung ergeben hätte, die zu einer Reduktion der Unterhaltsbeiträge hätte führen 
müssen, hat sodann der Ehemann selber zu keinem Zeitpunkt geltend gemacht. 
Auch unter diesem Aspekt steht die vereinbarte Regelung demnach im Einklang 
mit den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen und der dazu entwickelten 
Praxis. Nichts einzuwenden ist sodann gegen die vereinbarte Stundung des bis 
und mit April 2016 entstandenen Ausstandes, wird damit doch der nach wie vor 
beschränkten Leistungsfähigkeit von X._____ Rechnung getragen, der nicht in der 
Lage ist, nebst seinen laufenden Verpflichtungen auch den ausstehenden Unter-
halt für die vergangenen sieben Monate nachzuzahlen. 

c) Insgesamt kann demnach festgestellt werden, dass sich die Parteien mit 
dem gerichtlichen Vergleich vom 5. April 2016 hinsichtlich des Kindes- und Ehe-
gattenunterhalts umfassend geeinigt haben, wobei sie eine den konkreten Um-
ständen angemessene und den allseitigen Bedürfnissen entsprechende Regelung 
getroffen haben, mit welcher das Wohl des Kindes B._____ gewahrt bleibt. Zudem 
hat sich die Vorsitzende der I. Zivilkammer davon überzeugt, dass die vorliegende 
Vereinbarung aus freiem Willem geschlossen wurde. Beide Parteien sind von ih-
ren Anwälten vertreten und beraten worden und haben sich im Rahmen des Beru-
fungsverfahrens erneut mit den Rechtsfragen und dem Prozessstoff beschäftigt. 
Es ist mithin davon auszugehen, dass beide Parteien sich der Tragweite der ge-

Seite  14 — 17

troffenen Vereinbarung bewusst sind. Die notwendige Klarheit ist vorhanden und 
die Vereinbarung ist hinsichtlich der strittigen Punkte vollständig. Der gerichtliche 
Vergleich vom 5. April 2016 ist somit zu genehmigen mit der Folge, dass die Dis-
positivziffer 3 des angefochtenen Entscheides vom 24. Juli 2015 aufzuheben ist, 
soweit damit das Abänderungsgesuch von X._____ vom 22. April 2015 abgewie-
sen wurde. Im Sinne einer Teilgutheissung dieses Gesuches sind sodann die Dis-
positivziffer 2.b des Entscheides des Einzelrichters am Bezirksgericht Prätti-
gau/Davos vom 1. Oktober 2014 (Proz. Nr. 135-2014-330) und die Dispositivziffer 
4 des Entscheides des Einzelrichters am Bezirksgericht Prättigau/Davos vom 18. 
Juni 2014 (Proz. Nr. 135-2014-134) aufzuheben und durch die von den Parteien 
vereinbarte Regelung gemäss den Ziffern 2 bis 4 des Vergleiches zu ersetzen. Im 
Übrigen bleibt der angefochtene Entscheid unverändert. 

4. a) Die Kosten des Berufungsverfahrens sind nach Massgabe der Ziffer 6 des 
Vergleiches zu verteilen. Demzufolge gehen die Gerichtskosten je zur Hälfte zu 
Lasten von X._____ und Y._____, während die aussergerichtlichen Kosten wett-
geschlagen werden. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden auf-
grund des entstandenen Aufwandes auf CHF 2'000.00 festgesetzt (vgl. Art. 105 
Abs. 1 ZPO in Verbindung mit Art. 10 und 12 der Verordnung über die Gerichtsge-
bühren in Zivilverfahren [VGZ; BR 320.210]). 

b) Beiden Parteien wurde mit Verfügung der Vorsitzenden der I. Zivilkammer 
vom 25. Februar 2016 (ZK1 15 108 und ZK1 15 111) die unentgeltliche Rechts-
pflege für das Berufungsverfahren bewilligt. Die ihnen auferlegten Gerichtskosten 
und die Kosten ihrer Rechtsvertretung gehen demnach zu Lasten des Kantons 
Graubünden und sind aus der Gerichtskasse zu bezahlen (vgl. Art. 122 Abs. 1 lit. 
b ZPO). Vorbehalten bleibt die Rückforderung durch den Kostenträger im Sinne 
von Art. 123 ZPO. 

c) Mit Honorarrechnung vom 5. April 2016 (vgl. act. D.14) macht der Rechts-
vertreter von Y._____ einen Aufwand von 20.5 Stunden geltend, was bei einem 
Stundenansatz von CHF 200.00 ein Honorar von CHF 4'100.00 ergibt. Hinzu 
kommen die geltend  gemachten Kosten für Fotokopien und Porti von CHF 242.20 
sowie die Mehrwertsteuer von CHF 347.40, womit ein Honoraranspruch von CHF 
4'689.60 resultiert. Dieser erscheint unter Berücksichtigung des notwendigen Auf-
wands und der Schwierigkeit der Sache als angemessen.

d) Mit Honorarnote vom 6. April 2016 (vgl. act. D.15) macht der Rechtsvertre-
ter von X._____ für das Berufungsverfahren einen Aufwand von 23.66 Stunden 

Seite  15 — 17

geltend, was bei einem Stundenansatz von CHF 200.00 ein Honorar von CHF 
4'732.00 ergibt. Hinzu kommen die geltend gemachten Spesen von CHF 387.00 
sowie die Mehrwertsteuer von CHF 409.50, woraus ein Honoraranspruch von 
CHF 5'528.50 resultiert. Vom geltend gemachten Aufwand entfallen alleine 13.5 
Stunden auf das Verfassen der Berufung (samt Studium der neuen Unterlagen 
des Mandanten) und des gleichzeitig eingereichten URP-Gesuches. Dieser Auf-
wand erscheint mit Rücksicht darauf, dass sich die eigentliche Berufungsbegrün-
dung (C. Materielles) auf sieben Seiten beschränkte, während auf den vorange-
gangenen sechs Seiten (B. Sachverhalt) auf weite Strecken aus früheren Rechts-
schriften zitiert und die Erwägungen des angefochtenen Entscheides wiedergege-
ben wurden, als zu hoch, weshalb dafür höchstens 10 Stunden angerechnet wer-
den können. Damit resultiert ein Gesamtaufwand von 20.16 Stunden, was bei ei-
nem Stundenansatz von CHF 200.00 ein Honorar von CHF 4‘032.00 ergibt. Hinzu 
kommen die Spesen von CHF 387.00, so dass unter Aufrechnung der Mehrwert-
steuer von 8 % eine Entschädigung von CHF 4'772.50 resultiert. 

5. Nachdem die Voraussetzungen für die Genehmigung des Vergleichs 
offensichtlich erfüllt sind, ergeht das vorliegende Urteil in Anwendung von Art. 18 
Abs. 3 GOG in Verbindung mit Art. 11 Abs. 2 der Kantonsgerichtsverordnung 
[KGV; BR 173.100] in einzelrichterlicher Kompetenz. 

Seite  16 — 17

III. Demnach wird erkannt:

1. Der Vergleich vom 5. April 2016 wird gerichtlich genehmigt und die Disposi-
tivziffer 3 des Entscheides des Einzelrichters am Bezirksgericht Prätti-
gau/Davos vom 24. Juli 2015 wird aufgehoben, soweit damit das Abände-
rungsgesuch von X._____ vom 22. April 2015 abgewiesen wurde.

2. Die Unterhaltspflicht von X._____ gemäss Dispositivziffer 2.b des Entschei-
des des Einzelrichters am Bezirksgericht Prättigau/Davos vom 1. Oktober 
2014 (Proz. Nr. 135-2014-330) und gemäss Dispositivziffer 4 des Entschei-
des des Einzelrichters am Bezirksgericht Prättigau/Davos vom 18. Juni 
2014 (Proz. Nr. 135-2014-134) wird für die Dauer vom 1. Mai 2015 bis 30. 
September 2015 sistiert. 

Ab 1. Oktober 2015 lebt die Unterhaltspflicht von X._____ gemäss vorste-
henden Entscheiden wieder auf.

3. Es wird davon Vormerk genommen, dass X._____ Y._____ unter Berück-
sichtigung der bereits geleisteten Zahlungen für die Zeit vom 1. Oktober 
2015 bis 30. April 2016 Unterhaltsbeiträge von total CHF 8'841.00 (CHF 
7'091.00 für die Ehefrau und CHF 1'750.00 für B._____) schuldet und diese 
Schuld bis 30 Tage nach Rechtskraft des Scheidungsurteils gestundet wird. 

4. X._____ wird verpflichtet, ab 1. Mai 2016 für die weitere Dauer des Schei-
dungsverfahrens jeweils auf den ersten jeden Monats folgende Beiträge an 
den Unterhalt der Familie zu bezahlen:

- CHF 750.00 zzgl. Kinderzulagen für B._____

- CHF 1'013.00 für Y._____

5. Im Übrigen bleibt der angefochtene Entscheid unverändert. 

6. Die Kosten des Berufungsverfahrens von CHF 2'000.00 gehen je zur Hälfte, 
somit zu je CHF 1'000.00, zu Lasten von X._____ und Y._____. Die aus-
sergerichtlichen Kosten für das Berufungsverfahren werden wettgeschla-
gen. 

7. a) Die Y._____ auferlegten Kosten für das Berufungsverfahren von CHF 
1'000.00 und die Kosten ihrer Rechtsvertretung in der Höhe von CHF 

Seite  17 — 17

4'689.60 (inkl. Barauslagen und MwSt.) gehen gestützt auf die entspre-
chende Verfügung der Vorsitzenden der I. Zivilkammer vom 25. Februar 
2016 (ZK1 15 111) zu Lasten des Kantons Graubünden und werden aus 
der Gerichtskasse bezahlt. 

b) Die X._____ auferlegten Kosten für das Berufungsverfahren von CHF 
1'000.00 und die Kosten seiner Rechtsvertretung in der Höhe von 
CHF 4'772.50 (inkl. Barauslagen und MwSt.) gehen gestützt auf die ent-
sprechende Verfügung der Vorsitzenden der I. Zivilkammer vom 25. Febru-
ar 2016 (ZK1 15 108) zu Lasten des Kantons Graubünden und werden aus 
der Gerichtskasse bezahlt. 

c) Die Rückforderung der geleisteten Kostenhilfe gemäss Art. 123 Abs. 1 ZPO 
bleibt vorbehalten. 

8. Gegen diese, einen Streitwert von mindestens CHF 30'000.00 betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72, Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG Beschwerde in 
Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, ge-
führt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 
Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in 
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen 
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 
ff. BGG.

9. Mitteilung an: