# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** da5e1ad2-e3f2-5d16-ba0c-65891bce86b6
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-10-20
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 20.10.2018 B 2017/24
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2017-24_2018-10-20.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2017/24

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 20.10.2018

Entscheiddatum: 20.10.2018

Entscheid Verwaltungsgericht, 20.10.2018
Unterhaltsperimeter von Gemeindestrassen 3. Klasse, Sondervorteilsprinzip, 
Art. 77 Abs. 2 lit. a in Verbindung mit Art. 78 Abs. 1 StrG, sGS 732.1.Unter 
einem Sondervorteil ist eine objektive Wertvermehrung eines Grundstücks 
im Sinne eines besonderen Nutzens aus der Einrichtung zu verstehen. 
Dieser besondere Nutzen ist Auswahlkriterium und zugleich 
Bemessungsgrundlage der Vorzugslast. Zur beitragspflichtigen 
Erschliessungsleistung gehören auch Unterhalt und Erneuerung; diese 
tragen dazu bei, den einst geschaffenen Sondervorteil aufrechtzuerhalten. 
Bei der Berechnung des Sondervorteils darf nach schematischen 
Grundsätzen vorgegangen werden. Massgebend ist die objektive 
Wertsteigerung und nicht die tatsächliche Nutzung der Grundstücke. Im 
konkreten Fall liegen keine Anhaltspunkte für einen ermessensfehlerhaften 
Beitragsplan vor. Insbesondere ist nicht ersichtlich, dass der Sondervorteil 
der im Gebiet liegenden Grundstücke mit Kraftwerksbauten und –anlagen zu 
tief und derjenige der Alpkorporationen vergleichsweise zu hoch worden 
wäre (Verwaltungsgericht, B 2017/24).

Besetzung

Abteilungspräsident Eugster; Verwaltungsrichterin Zindel, Verwaltungsrichter Steiner; 

Gerichtsschreiber Wehrle

 

Verfahrensbeteiligte

Alpkorporation X.__,

Beschwerdeführerin,

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vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Werner Ritter, Ritter Advokatur, 

Im Forum, Bahnhofstrasse 24, Postfach 142, 9443 Widnau, 

gegen

 

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen, Unterstrasse 28, 9001 St. 

Gallen,

Vorinstanz,

und

 

Politische Gemeinde Q.__, Gemeinderat,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

 

Beitragsplan Alpenstrasse K.__

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. Das Wald- und Alpgebiet des hinteren K.__-tals in der politischen Gemeinde Q.__ 

wird ab der M.__-brücke hauptsächlich durch Gemeindestrassen 3. Klasse 

erschlossen. Die Unterhaltskosten dieser Strassen wurden bis anhin von der 

Politischen Gemeinde Q.__ (40 Prozent), der Schweizerischen Eidgenossenschaft (30 

Prozent), von der Kraftwerke Y.__ AG (Y.__; 25 Prozent) und vom Strassenunternehmen 

R.__ – einer öffentlich-rechtlichen Körperschaft, welcher die Alpkorporationen und die 

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übrigen Grundeigentümer im Gebiet angehören – zu 5 Prozent getragen. Zuständig für 

den Unterhalt war das Strassenunternehmen.

B. Das Strassenunternehmen R.__ ersuchte den Gemeinderat Q.__ am 17. September 

2007 um Übernahme der Strasse von der M.__-brücke bis T.__ als Gemeindestrasse 2. 

Klasse (mit der Folge, dass die Unterhaltskosten vollumfänglich von der Gemeinde 

getragen würden). Die Alpenkorporationen A.__ und B.__ ersuchten den Gemeinderat 

sodann, die Unterhaltspflicht für die Alpenstrasse K.__ neu zu regeln. An der Sitzung 

vom 30. Oktober 2007 beschloss der Gemeinderat, dem Umklassierungsgesuch bis zur 

X.__-brücke zuzustimmen. Allerdings machte er die Rechtskraft eines (neuen) 

Unterhaltsperimeters für die Fortsetzung der strassenmässigen Erschliessung ab der 

X.__-brücke und der (einzuführenden) Parkplatzgebührenpflicht im hinteren K.__-tal zur 

Bedingung für ein entsprechendes Strassenplanverfahren. Für die Ausarbeitung eines 

neuen Kostenverteilers und der Statuten für das neu zu gründende Unternehmen 

"Alpenstrasse K.__" setzte der Gemeinderat eine Perimeterkommission ein. Mit 

Beschluss vom 4. November 2008 erliess er den von der Perimeterkommission 

ausgearbeiteten Beitragsplan. Dieser sah vor, dass die Gemeinde unter dem Titel 

"Allgemeingebrauch" 10 Prozent des Nettoaufwandes des gemeinschaftlichen 

Unternehmens (d.h. nach Abzug der Einnahmen aus der Parkplatzbewirtschaftung und 

der Leistungen Dritter) trage. Die restlichen Kosten sollten nach einem 

Unterhaltsperimeter den Grundeigentümern angelastet werden (zum Ganzen vgl. 

act. 12.6/11). 

Gegen den Beitragsplan erhoben mehrere Grundeigentümer Einsprache (act. 12.6/16 

und 18). Sie rügten im Wesentlichen, die Alpwirtschaft müsse als wirtschaftlich 

schwächster Teil die Hauptlast (78.45 Prozent) des Strassenunterhalts tragen. Diese sei 

stattdessen der Gemeinde (50 statt 10 Prozent) und der Y.__ (40 statt 19.85 Prozent) 

aufzuerlegen. Der Gemeinderat beschloss am 8. September 2009 auf Ersuchen der 

Einsprecher hin – zusätzlich zur unter dem Titel "Gemeingebrauch" bereits verfügten 

Beteiligung an den Unterhaltskosten – eine weitere Beteiligung von 30 Prozent an den 

Unterhaltskosten (act. 12.6/14). Die Perimeterkommission wies die Einsprachen in der 

Folge ab (act. 12.6/31). Im anschliessenden Rekursverfahren vor 

Verwaltungsrekurskommission erklärten sich die Verfahrensbeteiligten einverstanden, 

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dass der angefochtene Einspracheentscheid der Perimeterkommission widerrufen 

werde. Das Rekursverfahren wurde in der Folge abgeschrieben.

C. Im November 2013 – nach Abschluss eines Vertrages mit den Alpkorporationen A.__ 

und C.__ über die Parkplätze, dem Inkrafttreten des Parkplatzreglements und der 

Genehmigung der Gebührenordnung durch den Gemeinderat – legte die 

Perimeterkommission einen angepassten Beitragsplan auf. Neben der bereits 

erwähnten Beteiligung der Gemeinde (insgesamt 40 Prozent) erhöhte die Y.__ ihren 

Anteil freiwillig und auf Zusehen hin auf 25 Prozent (vgl. act. 12.6/62). Im Beitragsplan 

blieb es hingegen bei einem Anteil der Y.__ von 19.85 Prozent. Gegen die Neuauflage 

erhob unter anderem die Alpkorporation X.__ Einsprache (act. 12.6/72). Sie beantragte 

namentlich, der Beitragsplan sei aufzuheben, und es sei stattdessen zunächst das 

Strassenstück M.__-brücke – X.__-brücke umzuklassieren, dann der Beitragsplan neu 

aufzulegen und schliesslich die Parkplatzbewirtschaftung umzusetzen. Eventualiter sei 

die Stichstrasse zu den Gebäuden der X.__-alp in das Perimeterwerk aufzunehmen, der 

Anteil der Y.__ auf 40 Prozent zu erhöhen, die Parkplatzbewirtschaftung auf die 

offiziellen Parkplätze zu beschränken und der Belagsschaden oberhalb des "X.__-

stutzes" objektiv zu bewerten. Die Perimeterkommission wies die Einsprache bezüglich 

Beitragsplan (als Ganzes), Unterhaltsanteil der Y.__ und Belagsschaden ab. Bezüglich 

Aufnahme der X.__-alp-strasse (inkl. Erhöhung der Kostenbeteiligung für die 

Einsprecherin von 1.64 auf 1.68 Prozent) hiess sie die Einsprache gut. Auf die weiteren 

in der Einsprache gerügten Punkte (z.B. auf die Frage nach der Koordination zwischen 

Umklassierung, Parkplatzbewirtschaftung und Unterhaltsperimeter) trat sie nicht ein 

(act. 12.6/78).

D. Gegen den Einspracheentscheid vom 29. Januar 2015 erhob die Alpkorporation 

X.__ Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission (act. 12.1). Nachdem diese den 

Parteien einen Vergleichsvorschlag unterbreitet und am 20. September 2016 einen 

Augenschein durchgeführt hatte (act. 12/43), wies sie den Rekurs mit Entscheid vom 

23. Januar 2017 ab, soweit sie darauf eintrat.

E. Gegen den Rekursentscheid erhob Rechtsanwalt Dr. Werner Ritter, Widnau, für die 

Alpkorporation X.__ (Beschwerdeführerin) mit Eingabe vom 8. Februar 2017 und 

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Ergänzung vom 1. Mai 2017 (act. 1 und 9) Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit 

den folgenden Anträgen (zuletzt in act. 9):

1. Der Rekursentscheid sei aufzuheben

2. Der Unterhaltsperimeter Alpenstrassen K.__ sei wie folgt abzuändern:

Der Anteil der Y.__ an den Unterhaltskosten sei gemäss ihrem effektiven Sondervorteil 

auf 40 Prozent der gesamten Unterhaltskosten festzusetzen.

Der nach Abzug der Beiträge der Y.__ und der Politischen Gemeinde Q.__ verbleibende 

Anteil von 10 Prozent (sic!) der gesamten Unterhaltskosten sei auf die übrigen 

Perimeterpflichtigen zu verlegen.

3. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung im Sinne der Erwägungen des 

Verwaltungsgerichts an die Vorinstanzen 1 oder 2 zurückzuweisen.

4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Politischen Gemeinde Q.__.

Die Verwaltungsrekurskommission (Vorinstanz) beantragte mit Vernehmlassung vom 

3. Mai 2017 die Abweisung der Beschwerde; zur Begründung verwies sie auf den 

angefochtenen Entscheid (act. 11). Der Gemeinderat der Gemeinde Q.__ 

(Beschwerdegegnerin) teilte am 30. Mai 2017 den Verzicht auf eine Vernehmlassung 

mit (act. 14).

Auf die Ausführungen der Beschwerdeführerin zur Begründung ihrer Anträge, den 

angefochtenen Entscheid und die Akten wird – soweit erforderlich – in den 

nachstehenden Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. (…). 

2.

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2.1. Die anstossenden Grundeigentümer unterhalten die Gemeindestrassen dritter 

Klasse, wenn diese nicht von der politischen Gemeinde, einer anderen öffentlich-

rechtlichen Körperschaft oder Dritten unterhalten werden (Art. 55 Abs. 1 des 

Strassengesetzes, sGS 732.1, StrG). Für den Unterhalt dieser Strassen wird ein 

Perimeter errichtet oder geändert, wenn der zweckmässige Unterhalt es erfordert oder 

die Belastung einzelner Grundeigentümer in einem Missverhältnis zu ihren 

Sondervorteilen steht (vgl. Art. 56 StrG). Ist eine dieser Voraussetzungen erfüllt, besteht 

ein Rechtsanspruch auf Errichtung oder Änderung eines Perimeters (vgl. M. Möhr, in: 

G. Germann [Hrsg.], Kurzkommentar zum st. gallischen Strassengesetz vom 12. Juni 

1988, St. Gallen 1989, N 2 zu Art. 56 StrG). In Art. 73 Abs. 1 StrG findet sich erneut der 

Grundsatz, wonach die Grundeigentümer die Kosten für Bau und Unterhalt der 

Gemeindestrassen dritter Klasse tragen, soweit keine Beiträge zur Verfügung stehen. 

Die politische Gemeinde leistet Beiträge an die Unterhaltskosten (Abs. 2); diese werden 

bemessen nach Bedeutung der Strasse (lit. a), Belastung der Unterhaltspflichtigen (lit. 

b) und öffentlichem Interesse (lit. c). Die politische Gemeinde leistet ferner Beiträge an 

Bau und Unterhalt der Gemeindestrassen, soweit den Grundeigentümern durch den 

Gemeingebrauch verursachte Kosten entstehen (vgl. Art. 74 StrG). Nach Art. 77 Abs. 2 

lit. a StrG wird für den Unterhaltsperimeter an Gemeindestrassen 3. Klasse das für den 

Strassenbau vorgesehene Kostenverlegungsverfahren sachgemäss durchgeführt. 

Beitragspflichtig sind Eigentümer von Grundstücken, denen ein Sondervorteil entsteht 

(vgl. Art. 78 Abs. 1 StrG). Die zuständige Gemeindebehörde – bzw. allenfalls die von 

dieser eingesetzte Schätzungskommission – erstellt den Beitragsplan. Dieser enthält 

einen Kostenvoranschlag, die beitragspflichtigen Grundstücke, die Anteile der 

Grundeigentümer, den Anteil der politischen Gemeinde sowie die Anteile Dritter (vgl. 

Art. 79 Abs. 1 und 2 StrG).

2.2. Die Kostenbeteiligung des Grundeigentümers an den Bau, Ausbau und Unterhalt 

von Gemeindestrassen dritter Klasse wird als Perimeterbeitrag bezeichnet; es handelt 

sich dabei um eine Vorzugslast (VerwGE B 2011/120 vom 17. Januar 2012 E. 2.1 mit 

Hinweis, www.gerichte.sg.ch). Als Vorzugslast gelten Abgaben, die als Beitrag an die 

Kosten einer öffentlichen Einrichtung einem beschränkten Kreis von Personen auferlegt 

werden, denen aus der Einrichtung wirtschaftliche Sondervorteile erwachsen, sodass 

ein gewisser Ausgleich in Form eines besonderen Kostenbeitrags als gerechtfertigt 

erscheint, wie dies auch Art. 78 StrG festhält (GVP 1971 Nr. 9 mit Hinweisen; GVP 1978 

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Nr. 5; GVP 1990 Nr. 19 E. 4; GVP 1998 Nr. 29 E. 2b; Imboden/Rhinow, Schweizerische 

Verwaltungsrechtsprechung, Band II: Besonderer Teil, Basel 1976, S. 784 mit 

Hinweisen; A. Weder, in: G. Germann, a.a.O., N 1 f. zu Art. 78).

2.3. Unter einem Sondervorteil ist eine objektive Wertvermehrung eines Grundstücks 

im Sinne eines besonderen Nutzens aus der Einrichtung zu verstehen. Der 

Nutzungsmehrwert entsteht nur für jenen beschränkten Kreis von Personen, deren 

Situation durch die betreffende Massnahme eine Verbesserung erfährt bzw. deren 

Werte und Nutzungsmöglichkeiten dadurch eine Steigerung erfahren (VerwGE 

B 2011/130 vom 20. März 2012 E. 2.4.1, www.gerichte.sg.ch). Der Sondervorteil ist 

zunächst Kriterium für die Auslese der Beitragspflichtigen (vgl. den Wortlaut von Art. 78 

StrG; A. Ruch, Die Bedeutung des Sondervorteils im Recht der Erschliessungsbeiträge, 

in: ZBl 97/1996 S. 529 ff, S. 538 f.). Entsprechend hat der Perimeter zur Erhebung von 

Strassenbeiträgen alle Grundeigentümer einzubeziehen, deren Land aus der 

verkehrsmässigen Erschliessung einen Nutzen zieht (BGer 2C_434/2008 vom 3. März 

2009). Der durch die öffentliche Einrichtung geschaffene Vorteil darf nicht nur 

theoretischer Natur sein, sondern muss – zumindest objektiv betrachtet – einen 

Mehrwert darstellen, wobei unerheblich ist, ob der Mehrwert realisiert wird oder ob ein 

Abgabepflichtiger von seinem Vorteil, den er nutzen könnte, tatsächlich Gebrauch 

macht. Für die Beurteilung des Sondervorteils ist demnach nicht die effektive, sondern 

die mögliche Nutzung massgebend, wobei ein objektiver Massstab anzulegen ist (BGer 

1C_481/2012 vom 21. Dezember 2012 E. 2.1). Zur beitragspflichtigen 

Erschliessungsleistung gehören auch Unterhalt und Erneuerung, auch wenn diese 

keinen Mehrwert der erschlossenen Grundstücke bewirkten. Sie tragen aber dazu bei, 

den einst vermittelten Sondervorteil aufrechtzuerhalten. Vorzugslasten können 

demnach auch dann erhoben werden, wenn die Grundstücke durch die Leistung 

keinen Wertzuwachs im engeren Sinn erfahren (Ruch, a.a.O., S. 542). Nebst der 

Auslese der Beitragspflichtigen dient der wirtschaftliche Sondervorteil nach der 

herrschenden Lehre und der Rechtsprechung sodann der Bemessung der individuellen 

Kostenanteile. Dies ist Ausfluss des sog. "Äquivalenzprinzips". Dabei ist es vor dem 

Hintergrund des Willkürverbots (Art. 9 BV) und des Rechtsgleichheitsgebots (Art. 8 Abs. 

1 BV) zulässig, bei der Berechnung des Sondervorteils nach schematischen 

Grundsätzen vorzugehen (vgl. z.B. BGer 1C_75/2012 vom 10. Juli 2012 E. 2.3.1 mit 

Hinweisen auf BGE 118 Ib 54 E. 2b; BGE 110 Ia 205 E. 4c sowie BGer 2C_665/2009 

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vom 25. Februar 2011 E. 5.2, in: ZBl 113/2012 S. 103 ff., je mit Hinweisen; GVP 1998 

Nr. 29 E. 2b mit Hinweisen; GVP 1971 Nr. 9 mit Hinweisen; vgl. sodann z.B. 

Wiederkehr/Richli, Praxis des allgemeinen Verwaltungsrechts, Band II, Bern 2014, 

Rz. 911 ff. mit Hinweisen; B. Lengwiler, Allgemeine Perimetergrundsätze, in: Praxis des 

Strassenperimeters, St. Gallen 1981, S. 41).

2.4. Die praxisgemäss im Kanton St. Gallen angewandte Formel für die 

Vorteilsberechnung lautet: Perimeterfläche x Vorteils- oder Nutzungsfaktor x 

Interessenprozente = Perimeterpunkte (vgl. Lengwiler, a.a.O., S. 47; GVP 1998 Nr. 30). 

Die Zuhilfenahme eines Vorteilsfaktors entfällt dann, wenn bei sämtlichen 

Grundstücken dieselbe Nutzung vorliegt. Bestehen aber unterschiedliche 

Nutzungsarten, wird der Vorteilsfaktor zum entscheidenden Element der 

Mehrwertermittlung. In der Interessenwertung wird die benützte Länge der öffentlichen 

Strasse abgebildet. Diese Grundsätze gelten auch für das Landwirtschaftsgebiet (zum 

Ganzen vgl. H. Bütikofer, Der Perimeter im Landwirtschaftsgebiet, in: Praxis des 

Strassenperimeters, a.a.O., S. 63 ff.). Die Berechnung der Beiträge beruht auf dem 

Flächenprinzip. Abgebildet werden sowohl die Art und das Ausmass der land- und 

forstwirtschaftlichen Bodenbewirtschaftung (indem nach Kulturen bzw. Bodenqualität 

differenziert wird) wie auch die Nutzung des Werks durch die landwirtschaftlichen 

Bauten. Letzteres geschieht in Form von Zuschlägen zur Grundstücksfläche; diese 

werden mit einem Faktor, der die Intensität der Nutzung und Beanspruchung der zu 

bewertenden Strasse ausdrückt, multipliziert. Bei gewerblichen Bauten und Anlagen, 

durch welche die Strasse intensiver benützt und die Strasse mehr beansprucht wird, ist 

dieser Faktor wesentlich höher als bei landwirtschaftlichen Bauten. Bütikofer führt in 

seinem Aufsatz diverse Normzuschlagsflächen und -Faktoren an. Während der Faktor 

bei einer landwirtschaftlichen Scheune 30 beträgt, sei bei Gewerbebauten die 

Zuschlagsflächen (effektive Gebäudegrundfläche plus Grenzabstand) mit Faktoren 

zwischen 60 bis 120 zu berücksichtigen (S. 69). Bei der Interessenwertung wird 

festgestellt, in welchem Ausmass die zu bewertende Strasse für die Bewirtschaftung 

erforderlich ist (innere Beziehung) und wie weit die Strasse vom fraglichen Grundstück 

für die Beziehungen nach aussen benützt wird.

3.

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3.1. Ob der streitige Unterhaltsperimeter rechtmässig ist, prüft das Verwaltungsgericht 

mit freier Kognition. Allerdings ist seine Überprüfungsbefugnis auf Rechtsverletzungen 

und die unrichtige oder unvollständige Feststellung des Sachverhalts beschränkt (Art. 

61 Abs. 1 und 2 VRP). Die Festlegung eines Perimeters beruht auf kommunalem 

Ermessen; die Gemeinden sind in diesem Bereich autonom. Liegt ein Entscheid noch 

innerhalb des Ermessensspielraums bzw. wurden die Verfassungsprinzipien sowie der 

Sinn und Zweck der gesetzlichen Ordnung beachtet, ist selbst dann noch keine 

Rechtsverletzung gegeben, wenn das Ermessen unzweckmässig gehandhabt wurde. 

Anders verhält es sich bei einem qualifizierten Ermessensfehler, d.h. wenn die 

Verwaltungsbehörde das Ermessen missbraucht bzw. über- oder unterschritten hat, 

indem sie Ermessen ausgeübt hat, wo der Rechtssatz keines einräumt 

(Ermessensüberschreitung), auf eine Ermessensausübung verzichtet hat, obschon ihr 

eine solche Betätigung gestattet ist (Ermessensunterschreitung) oder sie sich zwar 

formell an den Entscheidungsspielraum, den ihr der Rechtssatz einräumt, gehalten hat, 

der Entscheid aber nicht bloss unzweckmässig oder unangemessen, sondern schlicht 

unhaltbar ist und im Widerspruch zu Verfassungsprinzipien oder zum Sinn und Zweck 

des Gesetzes steht (Ermessensmissbrauch). Solche Entscheide sind rechtsfehlerhaft 

und müssen vom Verwaltungsgericht aufgehoben werden (vgl. z.B. VerwGE 

B 2013/166 vom 4. Dezember 2014 E. 2.2, www.gerichte.sg.ch; Cavelti/Vögeli, a.a.O., 

Rz. 740 mit Hinweisen).

Die Vorinstanz hat die Angelegenheit im Übrigen als Fachgericht – bei den beiden 

nebenamtlichen Mitgliedern handelt es sich um Personen mit besonderen 

Fachkenntnissen (vgl. Art. 16 Abs. 1 Satz 2 des Gerichtsgesetzes, sGS 941.1, GerG; 

Art. 18 lit. b der Verordnung über die Organisation der Verwaltungsrekurskommission, 

sGS 941.113; Staatskalender 2017/18 S. 172) – mit entsprechend weitem technischen 

Ermessen beurteilt und zudem einen Augenschein durchgeführt. Das 

Verwaltungsgericht beschränkt sich deshalb auf die Prüfung, ob die Fachinstanz die für 

den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte geprüft und die erforderlichen 

Abklärungen sorgfältig und umfassend durchgeführt hat (vgl. VerwGE B 2017/1 vom 

22. September 2018 E. 3.1, www.gerichte.sg.ch, mit Hinweisen auf BGE 130 II 351 

E. 5.3.2 mit weiteren Hinweisen, BGE 132 II 257 E. 3.2, BGer 2A.430/2006 vom 

6. Februar 2007 E. 1.4 sowie BGer 2C_783/2013 vom 27. Februar 2014 E. 2.2.1).

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3.2. Die Vorinstanz hat zunächst – was unbestritten blieb – erwogen, das Verfahren 

zum Erlass des streitigen Unterhaltsperimeters habe den gesetzlichen Vorgaben 

entsprochen. In materieller Hinsicht hat sie im Wesentlichen ausgeführt, der konkrete 

Sondervorteil sei eine geschätzte Grösse und damit mit Unsicherheiten belastet. Die 

fehlerhafte Bestimmung eines einzelnen Faktors müsse nicht die gesamte Schätzung 

als unrichtig erscheinen lassen. Auch wenn ein Perimeter den Eindruck mathematischer 

Überprüfbarkeit erwecke, sei das Ergebnis nicht eine mathematische Grösse, sondern 

ein Hilfsmittel, das der Schätzung des individuellen Sondervorteils diene. Bei der 

konkreten Anwendung des Perimetersystems sei die Gemeinde zudem autonom, und 

die Kognition der Verwaltungsrekurskommission bereits auf eine Rechtskontrolle 

beschränkt (vgl. Art. 46 Abs. 2 VRP). Die Formel "Fläche x Vorteils- oder 

Nutzungsfaktor x Interessenprozente = Perimeterpunkte" sei geeignet, eine 

gesetzeskonforme Kostenverteilung herbeizuführen. Bei landwirtschaftlichen 

Grundstücken seien die Perimeterflächen für überbauten Boden zu schätzen. Der 

Nutzungsfaktor drücke die Intensität der objektiv möglichen Nutzung aus. Je intensiver 

ein Grundstück nutzbar sei, umso stärker wirke sich dies auf die Strassenbenützung 

aus und umso grösser sei der Sondervorteil. Folglich gehe es auch beim 

angefochtenen Perimeter – umfassend eine Fläche von 48 km  und mit Strassen in der 

Länge von 13.4 km erschlossen – darum, ausgehend von der Grundstücksfläche 

mittels Nutzungsfaktor und Interessenwertung die mögliche wie auch die effektive 

Nutzung der Strassen einfliessen zu lassen. Abgebildet werden solle die Intensität der 

Nutzung und die Beanspruchung der Strassen und nicht, wie die Rekurrentin geltend 

mache, der tatsächliche oder mögliche Umsatz oder Gewinn, den ein Grundeigentümer 

aus den vorhandenen Bauten und Anlagen im Perimetergebiet ziehe.

Die Perimeterpunkte für die einzelnen Grundstücke seien mittels dem beschriebenen 

Flächen- und Vorteilsprinzip ermittelt worden. Ausgehend von den Grundstücksflächen 

seien die unterschiedlichen Nutzungsarten inkl. Qualität des Bodens (Alpweide, Wald, 

Weidwald, Schutzwald, Hofraum und Anlagen) über differenzierte Vorteilsfaktoren in die 

Berechnung mit eingeflossen. Bei den Alpweiden seien Anpassungen nach Anzahl 

Grossvieheinheiten und Alpungszeit erfolgt. Für die einzelnen Gebäude sei je nach 

Gebäude- und Nutzungsart ein Flächenzuschlag gemacht worden. Die normierten 

Zuschlagsflächen variierten zwischen 100 und 4'500 m ; der Multiplikationsfaktor 

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(Vorteilsfaktor) zwischen 5 und 150. Insgesamt sei der Perimeter detailliert und 

nachvollziehbar verfasst.

Zur Bewertung der Y.__ hielt die Vorinstanz fest, diese sei Eigentümerin der 

Grundstücke Nrn. 0000 (45 m ) und 0001 (843 m ) im Perimetergebiet; auf einem 

weiteren Grundstück besitze sie eine Wasserfassung mit Betriebsanlage im Baurecht. 

Die Fläche der eigenen Grundstücke habe die Perimeterkommission mit dem 

Vorteilsfaktor 10 und 15.1 Interessenprozenten multipliziert. Für das Baurecht sei eine 

Fläche von 2'500 m  mit dem Faktor 10 multipliziert worden. Zudem seien 

Flächenzuschläge von 2'200 m  für die Wasserfassung mit Betriebsgebäude sowie 

1'500 m  für die Wasserleitungen und Stollenanlagen aufgerechnet, diese mit einem 

Vorteilsfaktor von 150 multipliziert und mit 49.8 Interessenprozenten für die 

Benützungslänge gewichtet worden. Daraus ergebe sich ein Anteil der Y.__ von 20.94 

Prozent. Abgesehen vom Alphaus mit Sennerei und Restaurant T.__ mit einem 

Flächenzuschlag von 4'500 m gehörten die Flächenzuschläge zu den grössten. Mit 

Abstand am grössten sei der Vorteilsfaktor (150 im Gegensatz zu Faktoren zwischen 5 

und 50); dieser liege sogar über der von Bütikofer empfohlenen Bandbreite für 

gewerbliche Liegenschaften (60 bis 120). Damit sei der Intensität der Nutzung und 

Beanspruchung der Strasse – die Y.__ benütze die Strasse für die üblichen 

Kontrollfahrten und den üblichen Unterhalt kaum mit Lastwagen – hinreichend 

Rechnung getragen worden. Die Angemessenheit zeige sich auch im Vergleich mit den 

Alpkorporationen A.__ und X.__. Die Alpwirtschaft der Alpkorporation A.__ werde von 

zahlreichen Touristen besucht, die mit Personenwagen und Postauto oder Cars, am 

Wochenende sogar mit dem Postautokurs anreisen würden. Hinzu komme die 

Bewirtschaftung einer Fläche von 9'034'955 m . Für diese intensive Nutzung der 

Strasse, regelmässig auch mit schweren Fahrzeugen, sei deren Anteil vergleichsweise 

auf rund das Doppelte der Y.__ (42.89 Prozent) festgelegt worden. Der Anteil der 

Beschwerdeführerin für eine Fläche von 2'113'096 m  und sieben Gebäuden auf zwei 

Alpen (X.__ und G.__) betrage demgegenüber lediglich 1.68 Prozent.

3.3. Die Beschwerdeführerin rügt, es sei anhand der Akten der Perimeterkommission 

nicht nachvollziehbar, wie hoch der wirtschaftliche Sondervorteil der einzelnen 

Perimeterpflichtigen sei und wie dieser ermittelt worden sei. Dies gelte sowohl für die 

land- und forstwirtschaftlich genutzten Grundstücke als auch für die Wassernutzung 

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durch die Y.__ und den Gemeingebrauch. Nach den eigenen Feststellungen werde die 

Strasse zu 30 Prozent durch die Y.__ genutzt, zu 25 Prozent für den Neubau von 

Alpgebäuden und Infrastrukturen, zu 20 Prozent durch die Waldwirtschaft, zu 15 

Prozent durch die Alpwirtschaft für Vieh- und Materialtransport, zu 5 Prozent durch den 

öffentlichen Verkehr und zu weiteren 5 Prozent durch Jäger, Alppersonal, Besucher 

und Touristen. Der wirtschaftliche Nutzen der Grundstücke betrage für die Y.__ im 

Perimetergebiet jährlich CHF 2 Mio (Wasserbezug im Wert von je CHF 500'000 für jede 

der vier Wasserfassungen), für die Gemeinde CHF 500'000 (Wasserzinsen), für die 

Alpkorporationen CHF 325'000 (Wertschöpfung der Alpwirtschaft im Perimetergebiet), 

für die Waldwirtschaft CHF 150'000 und für die Ferien- und Jagdhäuser CHF 50'000. 

Obwohl die Y.__ den grössten wirtschaftlichen Nutzen und damit den grössten 

wirtschaftlichen Sondervorteil aus den Alpenstrassen zöge, sei dies bei der Festlegung 

des Perimeters nur ungenügend berücksichtigt worden; er müsse auf 40 Prozent 

erhöht werden.

Die Perimeterkommission vertrete den Standpunkt, für den Strassenperimeter werde 

das Benützungsprinzip angewendet. Das Wert- oder Ertragssystem finde 

demgegenüber keine Anwendung. Die Wasserkraftnutzung stehe in keinem direkten 

Zusammenhang mit dem Unterhaltskostenverteiler; das Einfliessenlassen von Umsatz- 

oder Renditeargumenten wäre willkürlich. Das Benützungsprinzip entspreche indessen 

nicht dem Sondervorteilsprinzip gemäss Art. 78 StrG; es sei rechtswidrig. Der 

Verteilschlüssel müsse nach sachlich haltbaren Gesichtspunkten ausgestaltet sein und 

dürfe keine Unterscheidungen treffen, für die ein vernünftiger Grund nicht ersichtlich 

sei. Zwar sei der Perimeterkommission insofern zuzustimmen, als nicht vom effektiv 

erzielten, sondern vom erzielbaren Ertrag der Liegenschaften auszugehen sei. Dieser 

könne von den Alpkorporationen zu einem erheblichen Teil auch ohne Strassen 

realisiert werden. Die Nutzung der Wasserkraft im hinteren K.__-tal sei hingegen ohne 

strassenmässige Erschliessung kaum denkbar. In keinem Zusammenhang stehe auch 

die Berechnung des Unterhaltsbedarfs der Bauten und Anlagen im Perimetergebiet 

aufgrund ihrer Neubauwerte. Der Unterhaltsbedarf habe nichts mit dem 

wirtschaftlichen Sondervorteil zu tun. Der Unterhaltsperimeter trage dem 

Sondervorteilsprinzip nur sehr ungenügend Rechnung, weil die Alp- und 

Ferienhauseigentümer überproportional und die Y.__ viel zu wenig belastet würden. Der 

effektive Sondervorteil aus den Alpenstrassen komme nämlich mehrheitlich der Y.__ 

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und nicht den Eigentümern der Alpen und Ferienhäuser zu. So lasse sich mit den 

Wasserfassungen ein Ertrag von CHF 2 Mio erzielen, mit der Sennerei/Restaurant im 

"T.__" CHF 20'000. Dennoch werde die Wasserfassung mit einem Vorteilsfaktor von 

150 erfasst, die Sennerei mit 50. Das Verhältnis beim Ertrag von 100 : 1 spiegle sich in 

der Unterhaltsbelastung nicht wider (3 : 1). Die gravierenden Fehler bei der Ermittlung 

des Sondervorteils führten dazu, dass die Alpwirtschaft – und damit auch die 

Beschwerdeführerin – als wirtschaftlich schwächster Teil die Hauptlast (78.45 Prozent) 

des Strassenunterhalts tragen solle. Der Y.__, welche den grössten Sondervorteil aus 

dem Strassenunterhalt ziehe, werde lediglich 19.85 Prozent angelastet. Der 

Unterhaltsperimeter verstosse somit in krasser Weise gegen das Vorteilsprinzip.

Gegen die Formel "Fläche x Vorteilsfaktor x Interessenprozente" sei zwar nichts 

einzuwenden. Die Vorinstanz weiche davon aber diametral ab, wenn sie den 

Sondervorteil anhand der Nutzbarkeit des Grundstücks und der damit verbundenen 

Nutzung der Strasse bemesse. Diese Auffassung führe zu einer Mehrbelastung von 

Grundstücken, die zwar Verkehr verursachten, deren Wertschöpfung aber gering sei. 

Demgegenüber werde der Perimeter für Grundstücke, die wenig Verkehr verursachten, 

aufgrund ihrer Nutzungsmöglichkeit aber eine hohe Wertschöpfung erzielten, reduziert. 

Eine solche Festlegung des Perimeters stehe in unauflösbarem Widerspruch zum 

Sondervorteilsprinzip. Die Vorinstanz verkenne dieses Prinzip, wenn sie im 

angefochtenen Entscheid ausführe, es gehe (bei der Vorteils- und Interessenwertung) 

um die Intensität der Nutzung und die Beanspruchung der Strasse und nicht um den 

tatsächlichen oder möglichen Umsatz oder Gewinn, den ein Grundeigentümer aus den 

vorhandenen Bauten und Anlagen im Perimetergebiet ziehe. Nach der Auffassung der 

Beschwerdeführerin kommt es aber gerade auf den wirtschaftlichen Vorteil und nicht 

auf die Benützung der Strasse an. Aufgrund des sehr hohen wirtschaftlichen Vorteils 

aus den Wasserfassungen der Y.__ müssten sowohl die Flächenzuschläge als auch die 

Vorteilsfaktoren so erhöht werden, dass ein Beitrag an die Unterhaltskosten von 40 

Prozent resultiere. Nur ein solcher Beitrag werde dem effektiven Sondervorteil der Y.__ 

gerecht. Eine Korrektur des Sondervorteilsprinzips durch das Benützungsprinzip sei 

gesetzlich nicht vorgesehen.

3.4. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin macht mit seinen Ausführungen im 

Wesentlichen geltend, der Perimeter beruhe auf sachfremden, gesetzwidrigen 

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Grundsätzen; die Vorzugslasten seien rechtsungleich verteilt. Er geht damit von einem 

Rechtsfehler im Kostenverteiler aus.

3.4.1. Zunächst ist festzuhalten, dass nach den Festlegungen der 

Perimeterkommission lediglich 60 Prozent der (Netto-)Unterhaltskosten auf die 

Grundeigentümer entfallen. Die restlichen 40 Prozent leistet die Beschwerdegegnerin 

unter verschiedenen Titeln. Die Aussage der Beschwerdeführerin, wonach die 

Alpwirtschaft als wirtschaftlich schwächster Teil die Hauptlast des Unterhalts tragen 

müsse (78.45 Prozent), ist überhöht und trifft in dieser Form nicht zu. Es handelt sich 

dabei lediglich um den Anteil der verschiedenen Alpkorporationen am Gesamtvorteil. 

Über die gesamten Unterhaltskosten gesehen tragen alle Alpkorporationen zusammen 

knapp die Hälfte der Kosten. Der Anteil der Beschwerdeführerin an den gesamten 

Unterhaltskosten beträgt nach der angefochtenen Berechnung ca. 1 Prozent (1.68 x 

0.6), was in absoluten Zahlen einem (geschätzten) jährlichen Unterhaltsbetrag von 

CHF 150 entspricht (1 Prozent von CHF 15'000; vgl. Bericht der 

Schätzungskommission vom 22. Oktober 2008, act. 12/6/7 und 63 S. 6). Würde der 

Anteil der Y.__ am Gesamtvorteil – wie von der Beschwerdeführerin beantragt – auf 40 

Prozent erhöht, würde sich der Anteil der Beschwerdeführerin von 1.68 auf 1.26 

Prozent reduzieren, was einer jährlichen Unterhaltslast von ca. CHF 113 (0.75 Prozent 

der Gesamtkosten) entspräche. Bereits die geringe Differenz von jährlich knapp CHF 

40 drängt die Annahme eines Ermessensfehlers nicht auf.

3.4.2. Der Vorteilsausgleich ist nach Massgabe der objektiven Wertsteigerungen, 

welche die Grundstücke durch das öffentliche Werk erfahren, zu bemessen (vgl. E. 2.3 

hiervor). Konkret ist zu beurteilen, inwiefern die durch den Bau der Alpenstrasse 

erfahrenen Wertsteigerungen durch den Strassenunterhalt aufrechterhalten werden. 

Die Beschwerdeführerin will diese Wertsteigerungen anhand der Erträge bzw. 

Ertragsmöglichkeiten bemessen haben. Dabei handelt es sich indessen nicht um die 

objektive Wertsteigerung, sondern um die konkrete Nutzungsmöglichkeit. Selbst wenn 

diese kapitalisiert würde, bliebe offen, inwiefern sie auf den Strassenunterhalt 

zurückginge. Insbesondere für die Wasserfassungen gilt, dass nicht die Strasse, 

sondern in erster Linie die entsprechenden Konzessionen für den Wert dieser 

Grundstücke und der darauf befindlichen Bauten und Anlagen kausal sind. Entgegen 

den Ausführungen der Beschwerdeführerin kann damit nicht aus den konkreten 

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Einnahmen bzw. Einnahmemöglichkeiten auf den Kostenverteiler des gesamten 

Sondervorteils geschlossen werden. Der Vermögensvorteil besteht in der (abstrakten) 

Möglichkeit, das Erschliessungswerk für eigene Zwecke zu nutzen: Im Baugebiet wird 

etwa davon ausgegangen, dass ein Grundstück mit höherer theoretischer Ausnützung 

die Strasse intensiver beanspruchen kann und deshalb einen grösseren Sondervorteil 

aufweist. Insofern ist es zumindest nicht sachfremd, die Verteilung des Gesamtvorteils 

anhand des Benützungsprinzips zu plausibilisieren. Dies gilt jedenfalls solange, als auf 

die typische und nicht auf die derzeit herrschende Nutzung abgestellt wird. Der 

Vorinstanz kann entgegen den Ausführungen der Beschwerdeführerin nicht 

vorgeworfen werden, sich diesbezüglich widersprüchlich oder rechtsfehlerhaft 

geäussert zu haben.

3.4.3. Soweit die Beschwerdeführerin in diesem Zusammenhang die Edition der 

Geschäftsbücher sämtlicher Perimeterpflichtigen sowie der Beschwerdegegnerin 

beantragt, kann darauf mit Blick auf die obigen Ausführungen in zulässiger antizipierter 

Beweiswürdigung verzichtet werden (vgl. z.B. BGE 136 I 229 E. 5.3 mit Hinweisen auf 

BGE 134 I 140 E. 5.3 und 131 I 153 E. 3). Diese Unterlagen lassen keine Rückschlüsse 

auf die objektiv zu beurteilende Frage der Vermögensmehrwerte zu. Es erübrigt sich 

gleichermassen, gestützt auf diese Unterlagen eine Expertise zum Sondervorteil der 

Y.__ einzuholen (vgl. den Antrag in act. 9 S. 9). Gleiches gilt für das beantragte 

Gutachten zur der effektiven Strassenbenützung (act. 9 S. 8). Ebenfalls ist nicht 

einzusehen, inwiefern ein Augenschein für die aufgeworfenen Rechtsfragen zusätzliche 

Erkenntnisse liefern könnte. Dies gilt umso mehr, als die Verfahrensbeteiligten bereits 

im vorinstanzlichen Verfahren Gelegenheit hatten, ihre Auffassungen an einem 

Lokaltermin zu erörtern (vgl. Augenscheinprotokoll in act. 12/43). Auf dessen 

Durchführung ist zu verzichten.

3.4.4. Ausgangspunkt für die konkret zu beurteilende Vorteilsbemessung sind die 

Grundstücksflächen der Pflichtigen; es handelt sich um einen sog. Flächenperimeter 

(vgl. Lengwiler, a.a.O, S. 46). Die Perimeterkommission differenzierte zunächst 

zwischen der Bodenbewirtschaftung (linke Spalte; Alpweide, Weidwald, Wald) und den 

auf den Grundstücken befindlichen Gebäuden (rechte Spalte). Für die Gebäude 

rechnete sie standardisierte Flächenzuschläge auf. Aus dem Kostenverteiler (act. 

12.6/78) ergibt sich, dass die Y.__ mit einer Grundstücksfläche von lediglich 3'388 m2

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(Eigentum resp. Baurecht) bereits unter der Rubrik "Bodenbewirtschaftung" mit dem 

höchsten aller Vorteilsfaktoren (10 für die Anlagen) erfasst wurden, woraus sich 13'791 

Interessenpunkte ergeben. Hinzu kommt ein Flächenzuschlag von 2'200 m  für die 

darauf befindlichen Wasserfassungen und Betriebsgebäude, der mit einem 

Vorteilsfaktor von 150 multipliziert wurde. Bei einer benützten Strassenlänge von 49.8 

Prozent resultieren 164'340 Interessenpunkte. Auf jeden m  Grundstücksfläche 

entfallen nach dieser Berechnung 52.5 Interessenpunkte (164'340 / 3388). Zusätzlich 

wurde – unabhängig vom Grundeigentum – den Y.__ ein weiterer Flächenzuschlag von 

1'500 m  für die Wasserleitungen und Stollenanlagen aufgerechnet; wiederum mit 

einem Vorteilsfaktor von 150 (112'050 Interessenpunkte). Zieht man den Vergleich mit 

anderen Grundeigentümern, etwa mit der Alpkorporation C.__, deren benützte 

Strassenlänge mit 41.6 Prozent mit derjenigen der Y.__ in etwa vergleichbar ist, ergibt 

sich, dass diese Alpkorporation Grundstücke in einer Grösse von über 2.5 Mio. m

besitzt, pro m  jedoch nur ca. 0.06 Interessenpunkte vergeben wurden. Auch die von 

der Beschwerdeführerin zum Vergleich herangezogene Bewertung der Alpkorporation 

A.__ mit Grundstücken im Halte von mehr als 9 Mio. m  liegt mit ca. 0.07 Punkten pro 

m  im ähnlichen Rahmen. Der Unterschied ergibt sich aus den Vorteilsfaktoren. Diese 

sind bei den Y.__ sowohl bei der Bodenbewirtschaftung (10) als auch bei den 

Flächenzuschlägen für die Gebäude (150) mit Abstand am höchsten. Der Vorteilsfaktor 

von 150 für die gewerblichen Bauten und Anlagen der Y.__ liegt sogar über der von der 

Literatur empfohlenen Bandbreite (60 bis 120; vgl. Bütikofer, a.a.O., S. 68).

3.4.5. Damit wird klar, dass die Perimeterkommission von einem ungleich höheren 

Vermögensvorteil der Y.__ ausgegangen ist. Wie hoch dieser tatsächlich ist, kann 

weder für die Y.__ noch für die übrigen Grundeigentümerinnen genau beziffert werden. 

Solange – wie hier – die nötigen Differenzierungen im Ergebnis sichtbar werden, dürfen 

die Sondervorteile anhand pauschaler Annahmen berechnet werden. Es liegen im 

Rahmen der hier vorzunehmenden Rechtskontrolle keine Anhaltspunkte vor, dass sich 

die Perimeterkommission von sachfremden Motiven hätte leiten lassen. Ein 

Ermessensfehler ist nicht erkennbar. Mit der Vorinstanz ist vielmehr festzuhalten, dass 

der Perimeter detailliert und nachvollziehbar verfasst ist. Auf die entsprechenden 

Darlegungen im angefochtenen Entscheid kann ohne weiteres ergänzend verwiesen 

werden.

4. (…).

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Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 3'000 bezahlt die 

Beschwerdeführerin. Der in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss wird verrechnet.

3. Das Begehren der Beschwerdeführerin um Ersatz der ausseramtlichen Kosten wird 

abgewiesen.

 

Der Abteilungspräsident                                Der Gerichtsschreiber

Eugster                                                          Wehrle

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 20.10.2018
	Unterhaltsperimeter von Gemeindestrassen 3. Klasse, Sondervorteilsprinzip, Art. 77 Abs. 2 lit. a in Verbindung mit Art. 78 Abs. 1 StrG, sGS 732.1.Unter einem Sondervorteil ist eine objektive Wertvermehrung eines Grundstücks im Sinne eines besonderen Nutzens aus der Einrichtung zu verstehen. Dieser besondere Nutzen ist Auswahlkriterium und zugleich Bemessungsgrundlage der Vorzugslast. Zur beitragspflichtigen Erschliessungsleistung gehören auch Unterhalt und Erneuerung; diese tragen dazu bei, den einst geschaffenen Sondervorteil aufrechtzuerhalten. Bei der Berechnung des Sondervorteils darf nach schematischen Grundsätzen vorgegangen werden. Massgebend ist die objektive Wertsteigerung und nicht die tatsächliche Nutzung der Grundstücke. Im konkreten Fall liegen keine Anhaltspunkte für einen ermessensfehlerhaften Beitragsplan vor. Insbesondere ist nicht ersichtlich, dass der Sondervorteil der im Gebiet liegenden Grundstücke mit Kraftwerksbauten und –anlagen zu tief und derjenige der Alpkorporationen vergleichsweise zu hoch worden wäre (Verwaltungsgericht, B 2017/24).

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