# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 42552ba8-047a-5d75-8865-135b54292689
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-10-04
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 04.10.2010 D-5462/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5462-2010_2010-10-04.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-5462/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  4 .  O k t o b e r  2 0 1 0

Richter Fulvio Haefeli (Vorsitz), 
Richter François Badoud, Richter Daniele Cattaneo,
Gerichtsschreiber Gert Winter.

A._______, geboren (...),
unbekannter Herkunft,
dessen Ehefrau
B._______, geboren (...),
Syrien,
und deren Kind
C._______, geboren (...),
unbekannter Herkunft,
vertreten durch lic. iur. Tarig Hassan,
(...),
Beschwerdeführende,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
28. Juni 2010 / N  .

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-5462/2010

Sachverhalt:

A.

A.a Eigenen  Angaben  zufolge  verliessen  die  Beschwerdeführenden 
Syrien am 25. Juni beziehungsweise 16. Juli 2009 auf dem Landweg 
und gelangten am 21. August 2009 unkontrolliert  in die Schweiz, wo 
sie  noch  gleichentags  im  Empfangs-  und  Verfahrenszentrum  (EVZ) 
M._______ ihre Asylgesuche einreichten. Anlässlich der Befragungen 
vom 31. August 2009 zur Person (BzP) im EVZ M._______ sowie der 
Anhörungen vom 14. September  2009  durch  das BFM machten die 
Beschwerdeführenden zur Begründung ihrer Asylgesuche im Wesent-
lichen geltend, der Beschwerdeführer kurdischer Herkunft sei als Aus-
länder  in  Syrien  (Ajnabi)  benachteiligt  gewesen. Im Zusammenhang 
mit  dem  Brand  einer  Garage  in  seiner  Wohnregion  hätten  ihn  die 
syrischen Behörden im März 2004 festgenommen, doch hätten sie ihn, 
nachdem sich  seine Unschuld  erwiesen habe,  noch am Abend des-
selben Tages auf freien Fuss gesetzt. Seinen Lebensunterhalt habe er 
als  Schneider in  einem Atelier  verdient. Dabei  habe er  auch Kleider 
und  Fahnen  für  Angehörige  einer  der  Yekiti-Partei  nahestehenden 
kurdischen Musikgruppe angefertigt. Deswegen sei er wohl denunziert 
und  am  14. März  2009  von  Angehörigen  der  Staatssicherheit  fest-
genommen worden. Diese hätten ihn misshandelt und ihm untersagt, 
weiterhin  Näharbeiten  für  die  Musikgruppe  auszuführen.  Darüber 
hinaus hätten sie  ihn angewiesen,  nicht  an der  Newroz-Feier  teilzu-
nehmen,  und  ihm  seinen  Ajnabi-Ausweis  abgenommen.  Nach  drei 
Tagen hätten sie ihn wieder freigelassen. Trotz dieser Erfahrung habe 
er  sich nicht  davon abhalten lassen,  mit  seiner  Familie  am Newroz-
Fest teilzunehmen. Weil  man ihn dort  zusammen mit der kurdischen 
Musikgruppe fotografiert  habe, sei er am 24. März 2009 erneut fest-
genommen  worden.  Man  habe  ihn  beschimpft,  die  Yekiti-Partei  zu 
unterstützen und von ihm Informationen über diese Gruppierung ver-
langt.  Bei  dieser  Gelegenheit  habe  sein  Gesicht  einige  Backpfeifen 
abgekriegt.  Seither  habe  er  Probleme  mit  dem Gleichgewicht.  Nach 
zwei  Tagen  sei  er  freigelassen  worden. In  der  Folge  habe  man  ihn 
noch etwa zehnmal vorgeladen und ihn jeweils lange warten lassen. 
Am 10. April 2009 schliesslich sei er einem Offizier vorgeführt worden, 
der ihn aufgefordert habe, für die Behörden als Spitzel tätig zu sein. 
Man habe ihm mit der Mitnahme seiner Ehefrau gedroht,  falls er die 
Mitarbeit verweigere. Er habe sich indessen nicht mehr gemeldet, sei 
aber  weiterhin  mitgenommen  oder  vorgeladen  worden.  Nach  der 

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Rückgabe  seines  Ajnabi-Ausweises  habe  er  sich  kaum  mehr  zu 
Hause,  sondern  bei  Freunden  und  Verwandten  aufgehalten.  Gegen 
Ende Juni 2009 sei er mit seiner Tochter nach N._______ gereist und 
habe  sich  unkontrolliert  in  die  Türkei  begeben.  In  Istanbul  habe  er 
später seine Ehefrau wieder getroffen. Danach seien sie gemeinsam in 
einem Lastwagen versteckt in die Schweiz weitergereist.

A.b Die Beschwerdeführerin, eine syrische Kurdin aus O._______, er-
gänzte diesen Sachverhalt: Sie habe vor zwölf Jahren erstmals einen 
epileptischen Anfall  erlitten und sei deswegen in Syrien mehrmals in 
Behandlung  gewesen.  Sie  habe  in  ihrem  Heimatstaat  keinerlei 
Probleme gehabt, sondern sei wegen der Schwierigkeiten ihres Ehe-
mannes  ausgereist.  Am  16.  Juli  2009  habe  sie  Syrien  mit  ihrem 
Reisepass legal verlassen und sei in die Türkei ausgereist. In Istanbul 
sei sie mit ihrem Ehemann und ihrer Tochter zusammengetroffen und 
von dort weiter in die Schweiz gereist.

A.c Am 29. September 2009 und 3. Februar 2010 ersuchte das BFM 
die Schweizerische Vertretung in Damaskus um weitere Abklärungen. 
Am 11. Januar und 21. März 2010 verfasste die Schweizerische Ver-
tretung in Damaskus ihre Berichte und überwies diese an das BFM. 
Den Beschwerdeführenden wurde in dieser Angelegenheit am 9. Juni 
2010 das rechtliche Gehör gewährt. Am 17. Juni 2010 nahmen sie zu 
den Abklärungsergebnissen Stellung.

B.
Mit Verfügung vom 28. Juni 2010 – eröffnet am folgenden Tag – stellte 
das  BFM  fest,  die  Beschwerdeführenden  erfüllten  die  Flüchtlings-
eigenschaft nicht, und lehnte die Asylgesuche ab. Gleichzeitig ordnete 
es  die  Wegweisung  aus  der  Schweiz  und  den  Vollzug  an.  Zur  Be-
gründung hielt die Vorinstanz im Wesentlichen fest, die Vorbringen zur 
geltend  gemachten  Verfolgungssituation  seien  unglaubhaft  aus-
gefallen. Wäre der Beschwerdeführer tatsächlich von Angehörigen der 
Staatssicherheit  festgenommen  und  verdächtigt  worden,  illegalen 
Aktivitäten nachzugehen,  hätten ihn  die  Behörden mit  an  Sicherheit 
grenzender  Wahrscheinlichkeit  nicht  nach zwei  oder  drei  Tagen frei -
gelassen.  Gemäss  den  Erkenntnissen  des  BFM  würden  nämlich 
Personen,  welche  von  Angehörigen  der  Staatssicherheit  fest-
genommen  oder  an  die  Staatssicherheit  überwiesen  würden,  ein-
gehenden  Untersuchungsmassnahmen  unterzogen  und  während 
längerer  Zeit  an  einem oft  unbekannten  Ort  festgehalten.  Das  vom 

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Beschwerdeführer geltend gemachte Verfolgungsmuster müsse daher 
als  fern  der  Realität  eingestuft  werden.  Es  sei  ohnehin  darauf 
hinzuweisen, dass die syrischen Behörden in aller Regel nicht gegen 
Kurden vorgingen, welche sich kulturell betätigten und beispielsweise 
Musik  spielten.  Daher  erscheine  es  auch  aus  diesem Grund  wenig 
wahrscheinlich,  dass  der  Beschwerdeführer  wegen  des  Nähens  von 
Kleidern  und  Fahnen  für  eine  Musikgruppe  Probleme  gehabt  haben 
solle. Des Weiteren  habe der  Beschwerdeführer  vorgebracht,  nur  er 
sei von den Behörden verfolgt worden, weil er Kleider und Fahnen für  
eine  kurdische  Musikgruppe  genäht  habe.  Seinem  Arbeitgeber  sei 
nichts passiert, weil er selten im Nähatelier gewesen sei. Auch dieses 
Vorbringen müsse als fern der Realität eingestuft werden, könne man 
angesichts der Verantwortlichkeiten in einem Betrieb doch mit Fug und 
Recht erwarten, dass die Behörden nicht nur den Beschwerdeführer, 
sondern insbesondere auch seinen Arbeitgeber zur Rechenschaft ge-
zogen hätten. Angesichts dieser realitätsfremden Vorbringen des Be-
schwerdeführers sei nicht glaubhaft, dass er in Syrien seit März 2009 
von Seiten der Staatssicherheit verfolgt worden sei und sein Heimat-
land aus diesem Grund verlassen habe. Diese Einschätzung werde im 
Übrigen durch Abklärungen seitens der schweizerischen Vertretung in 
Damaskus  bestätigt,  welche  ergeben  hätten,  dass  die  Beschwerde-
führenden seitens der Behörden nicht gesucht würden. Bezüglich der 
übrigen  Vorbringen  der  Beschwerdeführenden  sei  Folgendes  zu  be-
merken:  Es  treffe  zwar  zu,  dass  der  syrische  Staat  staatenlosen 
Kurden (sog. Ajnabi bzw. Maktumin) die staatsbürgerlichen Rechte, die 
Möglichkeit  des  Landerwerbs  sowie  die  Ausübung  selbständiger 
Gewerbe  untersage.  Auch  hätten  diese  Personengruppen  bisweilen 
unter Schikanen und wirtschaftlichen Nachteilen zu leiden. Eine asyl -
erhebliche Verfolgung der staatenlosen Kurden im Sinne von Art. 3 des 
Asylgesetzes vom 26. Juni  1998 (AsylG,  SR 142.31)  finde in  Syrien 
jedoch  nicht  statt.  Den  Ausführungen  des  Beschwerdeführers,  der 
Ajnabi  sei,  könnten  keine  glaubhaften  Nachteile  von asylerheblicher 
Intensität  entnommen  werden,  die  über  die  allgemeine  schwierige 
Lage der kurdischen Bevölkerungsminderheit hinausgingen. Ferner sei 
darauf  hinzuweisen,  dass Personen, die ohne Reisepass aus Syrien 
ausreisten,  nicht  in  einer  der  von  Art.  3  AsylG  geschützten  Eigen-
schaften verfolgt,  sondern gestützt  auf  die  in  Syrien geltenden Aus-
reisebestimmungen  zur  Rechenschaft  gezogen  würden.  Demzufolge 
sei  dieses  Vorbringen  nicht  asylrelevant.  Schliesslich  stehe  die  vom 
Beschwerdeführer geltend gemachte kurze Festnahme im März 2004 
in  keinem  kausalen  Zusammenhang  zu  seiner  erst  viele  Jahre 

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späteren Ausreise aus Syrien.
Ferner ergäben sich aus den Akten keine Anhaltspunkte, wonach den 
Beschwerdeführenden im Falle einer Rückkehr in den Heimatstaat mit  
beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine durch Art. 3  der Konvention vom 
4. November  1950  zum  Schutze  der  Menschenrechte  und 
Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) verbotene Strafe oder Behandlung 
drohe. Auch  die  Tatsache,  dass  der  Beschwerdeführer  gemäss  den 
Abklärungen  des  BFM  seinen  Heimatstaat  illegal  verlassen  habe, 
lasse keine andere Einschätzung zu, zumal es sich dabei nicht um ein 
politisches  Vergehen  handle,  das  eine  Überstellung  an  den 
Geheimdienst und eine nach Art. 3 EMRK verbotene Behandlung zur 
Folge hätte. Gemäss den Erkenntnissen des BFM werde eine illegale 
Ausreise von den syrischen Behörden lediglich als gemeinrechtliches 
Vergehen  betrachtet  und  in  der  Regel  mit  einer  Busse  geahndet. 
Daher sei der Wegweisungsvollzug auch unter diesem Gesichtspunkt 
zulässig.  Schliesslich  ergäben  sich  aus  den  Akten  auch  keine 
individuellen  Gründe  gegen  die  Zumutbarkeit  des  Wegweisungsvoll-
zugs.  Insbesondere  sei  darauf  hinzuweisen,  dass  die  Beschwerde-
führenden in ihrer Herkunftsregion in Nordostsyrien über ein breit ge-
fächertes  familiäres  Beziehungsnetz  verfügten.  Es  dürfe  daher  ver-
nünftigerweise davon ausgegangen werden, dass sie bei der Rückkehr 
in  ihr  Heimatland nicht  auf  sich selbst  gestellt  und allenfalls  in ihrer  
Existenz  gefährdet  seien,  sondern  auf  die  Unterstützung  ihrer  An-
gehörigen  zählen  könnten. Ferner  leide  die  Beschwerdeführerin  ge-
mäss ihren Aussagen unter Epilepsie. Diese Krankheit sei indessen – 
wie die Beschwerdeführerin ebenfalls bestätigt habe – auch in Syrien 
behandelbar, weshalb sie deswegen nicht auf einen weiteren Verbleib 
in der Schweiz angewiesen sei. 

C.
In  ihrer  Beschwerde  vom  29.  Juli  2010  liessen  die  Beschwerde-
führenden  die  Aufhebung  der  angefochtenen  Verfügung,  die  Fest-
stellung der  Flüchtlingseigenschaft  und die Gewährung von Asyl  be-
antragen. Eventualiter sei die Unzulässigkeit oder Unzumutbarkeit des 
Wegweisungsvollzugs festzustellen  und die  vorläufige  Aufnahme der 
Beschwerdeführenden  in  der  Schweiz  anzuordnen.  Schliesslich  sei 
ihnen die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen und auf die Er-
hebung eines Kostenvorschusses zu verzichten.

Auf  die  Begründung  wird,  soweit  wesentlich,  in  den  nachfolgenden 
Erwägungen eingegangen.

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D.
Mit  Zwischenverfügung  vom  4.  August  2010  wies  der  zuständige 
Instruktionsrichter  des  Bundesverwaltungsgerichts  die  Gesuche  um 
Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  im  Sinne  von  Art.  65 
Abs. 1 und 2  des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das 
Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021)  sowie um Verzicht auf die 
Erhebung eines Kostenvorschusses ab und forderte die Beschwerde-
führenden auf,  bis zum 19. August 2010 einen Kostenvorschuss von 
Fr. 600.-- zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

Die  Beschwerdeführenden  leisteten  den  einverlangten  Kostenvor-
schuss am 13. August 2010.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungs-
gericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM 
gehört  zu  den  Behörden  nach  Art. 33  VGG und  ist  daher  eine  Vor-
instanz  des  Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das  Sachgebiet  be-
treffende  Ausnahme im  Sinne  von  Art.  32  VGG liegt  nicht  vor. Das 
Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der 
vorliegenden Beschwerde und entscheidet in diesem Bereich endgültig 
(Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem 
BGG,  soweit  das  AsylG  nichts  anderes  bestimmt  (Art. 37  VGG und 
Art. 6 AsylG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  frist-  und  formgerecht  eingereicht  (Art.  108 
Abs. 1  AsylG,  Art. 6  AsylG  i.V.m.  Art. 52  VwVG).  Die  Beschwerde-
führenden sind durch die angefochtene Verfügung besonders berührt 
und  haben  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  be-
ziehungsweise  Änderung;  sie  sind daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert  (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf 
die Beschwerde ist einzutreten.

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2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.
Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durch-
führung des Schriftenwechsels verzichtet.

4.  

4.1 Gemäss  Art. 2  Abs. 1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person an-
erkannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zu-
letzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit 
zu  einer  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist  Rechnung 
zu tragen (Art. 3 AsylG).

4.2 Wer um Asyl  nachsucht,  muss  die  Flüchtlingseigenschaft  nach-
weisen  oder  zumindest  glaubhaft  machen.  Diese  ist  glaubhaft  ge-
macht,  wenn  die  Behörde  ihr  Vorhandensein  mit  überwiegender 
Wahrscheinlichkeit  für  gegeben  hält.  Unglaubhaft  sind  insbesondere 
Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in 
sich  widersprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder 
massgeblich  auf  gefälschte  oder  verfälschte  Beweismittel  abgestützt 
werden (Art. 7 AsylG).

5.  

5.1 Die  Beschwerdeführenden  machen  in  ihrer  Beschwerde-
begründung  im  Wesentlichen  geltend,  das  Vorbringen,  der  Be-
schwerdeführer sei bereits wenige Tage nach seiner Verhaftung wieder 
freigelassen worden, erscheine keineswegs wirklichkeitsfremd, hätten 
doch die syrischen Behörden den Beschwerdeführer als Spitzel gegen 
die Yekiti-Partei  einsetzen wollen. Das Interesse der  Behörden habe 
ausschliesslich  seinen  Kontakten  und  Verbindungen  zur  Yekiti-Partei 
und  nicht  etwa  seinen  kulturellen  Aktivitäten  gegolten. 
Dementsprechend hätten sie ihn auf freien Fuss setzen müssen. Was 

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den Arbeitgeber des Beschwerdeführers betreffe, so habe dieser nicht 
im Atelier gearbeitet. Er sei nur Besitzer des Ateliers, trete jedoch nach 
aussen nicht in Erscheinung. Wie zudem der Beschwerdeführer bereits 
anlässlich  der  Anhörung  erwähnt  habe,  sei  er  die  zuständige  An-
sprechperson  für  das  Atelier  gewesen.  Bezüglich  der  Botschaftsab-
klärungen dränge sich der Eindruck auf, der syrische Anwalt habe gar 
keine  eigenen  Abklärungen  vorgenommen.  Wenn  der  Anwalt  nicht 
einmal  in  der  Lage  sei,  die  syrische  Staatsangehörigkeit  der  Be-
schwerdeführerin  festzustellen,  könne  er  erst  recht  keine  Auskünfte 
darüber  einholen,  ob  die  Beschwerdeführenden  von  den  syrischen 
Behörden gesucht würden. Diesbezüglich werde auch auf die Aussage 
des  Beschwerdeführers  verwiesen,  wonach  die  syrischen  Behörden 
über  politische  Verfahren  keine  Informationen  herausgäben. 
Ausserdem existierten in Syrien mehrere autonom agierende Sicher-
heitsdienste  mit  weitreichenden  Handlungsfreiräumen,  die  nicht  zu-
sammenarbeiteten.  Die  syrischen  Geheimdienste  hätten  ferner  aus-
schliesslich  dem  Präsidenten  Rechenschaft  abzulegen  und  unter-
stünden somit keiner Kontrolle. Bei dieser Sachlage sei nicht ersicht-
lich,  wie  die  schweizerische  Vertretung  in  Damaskus  mit  einer  ge-
wissen Zuverlässigkeit eine Aussage darüber machen könne, ob eine 
Person von den syrischen Behörden tatsächlich gesucht  werde oder 
nicht.  Dementsprechend  erschienen  Abklärungen  durch  die 
schweizerische Vertretung in Damaskus zur Frage, ob jemand von den 
Behörden gesucht werde, grundsätzlich nicht geeignet.

5.2 Diese  Vorbringen  des  Beschwerdeführers  vermögen  indessen 
nicht  zu überzeugen, zumal seine Argumentation insofern unstimmig 
ist,  als  trotz  der  Existenz mehrerer  Geheim- und Sicherheitsdienste, 
die  unabhängig  voneinander  operativ  tätig  sind,  die  Fahndung nach 
einer  Person  nicht  erschwert  wird.  Fahndungsdaten  unterliegen 
logischerweise keiner  Geheimhaltung,  weil  keine involvierte  Behörde 
ein Interesse daran haben kann, den potentiellen Zugriff auf eine ge-
suchte Person nach Möglichkeit zu erschweren oder zu vereiteln. Der 
Schweizerischen  Botschaft  ist  es  nach  dem  Gesagten  über  Ver-
bindungsleute  möglich,  eine  behördliche  Suche  festzustellen  (vgl. 
Urteil des Bundesverwaltungsgerichts E-823/2009 vom 13. März 2009 
E. 5.1).  Dabei  ist  es  nicht  notwenig,  die  Verbindungsleute  über  den 
Kontext, in dem die Fragen gestellt  werden, ins Bild zu setzen, wes-
halb  eine  Gefährdung  von Personen,  deren Daten  erhoben werden, 
weitestgehend ausgeschlossen werden kann. Erfahrungsgemäss sind 
denn auch die aus Abklärungen durch die Schweizerische Botschaft in 

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Damaskus  resultierenden  Ergebnisse  korrekt,  weshalb  ihnen  im 
Rahmen der freien Beweiswürdigung (Art. 19 VwVG i.V.m. Art. 40 des 
Bundesgesetzes vom 4. Dezember 1947 über den Bundeszivilprozess 
[BZP, SR 273])  ein hoher Beweiswert zu attestieren ist. An dieser Be-
trachtungsweise  vermag  auch  die  anfängliche  Schwierigkeit  bei  der 
Feststellung  der  syrischen  Staatsangehörigkeit  der  Beschwerde-
führerin  nichts  zu  ändern,  dies  umso  weniger,  als  die  Beschwerde-
führenden die  Korrektheit  des  Abklärungsergebnisses  vom 21. März 
2010 wenigstens bezüglich der Personendaten in ihrer Stellungnahme 
vom 17. Juni 2010 bestätigt haben. Das Bundesverwaltungsgericht hat 
indessen  auch  keinen  Anlass,  die  Korrektheit  des  Abklärungsergeb-
nisses  in  Bezug  auf  die  fehlende  politische  Verfolgung  in  Frage  zu 
stellen,  zumal  die  wirklichkeitsfremden  Vorbringen  des  Beschwerde-
führers das Ergebnis der Botschaftsabklärung bestätigen. So ist  bei-
spielsweise nicht anzunehmen, die Sicherheitsleute hätten sich nicht 
um den Arbeitgeber des Beschwerdeführers gekümmert (A10/14 F28 
–  F30 S. 7  und 8),  wenn  sie  an den Näharbeiten  des  Beschwerde-
führers politisch Anstoss genommen hätten. Auch der Umstand, dass 
der Arbeitgeber – im Gegensatz zum Beschwerdeführer – im Aussen-
verhältnis nicht in Erscheinung trat, hätte die Sicherheitsbehörden mit 
Sicherheit nicht daran gehindert, umgehend insbesondere auch gegen 
diesen  vorzugehen.  Ebenso  wenig  ist  davon  auszugehen,  die 
Sicherheitsbehörden  hätten  den  Beschwerdeführer  auf  freien  Fuss 
gesetzt, weil er ihnen keine Informationen gegeben habe (A10/14 F 36 
S. 8).  Ausserdem liegt  es  nicht  an  der  Übersetzung,  wenn  der  Be-
schwerdeführer  anlässlich  ein-  und  derselben  Anhörung  erklärt,  die 
Sicherheitsbehörden  hätten  ihm  seinen  Ajnabi-Ausweis  zurück-
gegeben, woraufhin er sich versteckt habe (A10/14 F17 S. 6), während 
er  demgegenüber  an  anderer  Stelle  geltend  machte,  die  Behörden 
hätten ihm den Ausweis vor dem letzten Treffen zurückgegeben, weil 
er ihnen die Kollaboration zugesagt habe (A10/14 F50 S. 10). Vielmehr 
drängt sich aufgrund derartiger wirklichkeitsfremder und widersprüch-
lich  Vorbringen  der  Eindruck  auf,  der  Beschwerdeführer  habe  bei 
seinen  Vorbringen  nicht  auf  Erinnerungen  an  tatsächliche  Begeben-
heiten  zurückgreifen  können,  sondern  eine  Verfolgungssituation  er-
funden, um seinem Asylgesuch Nachdruck zu verschaffen. Bei dieser 
Sachlage erübrigt es sich, auf weitere Unstimmigkeiten weiter einzu-
gehen.  Zur Vermeidung von Wiederholungen wird im Übrigen auf die 
zutreffenden Erwägungen in der angefochtenen Verfügung verwiesen.

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5.3 Zusammenfassend  ist  festzuhalten,  dass  es  den  Beschwerde-
führenden nicht  gelungen ist,  für  den  Zeitpunkt  seiner  Ausreise  aus 
Syrien eine Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG nachzuweisen oder 
glaubhaft zu machen.

6.  

6.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet  den  Vollzug  an;  es  berücksichtigt  dabei  den  Grundsatz  der 
Einheit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

6.2 Die  Beschwerdeführenden  verfügen  weder  über  eine  ausländer-
rechtliche  Aufenthaltsbewilligung  noch  über  einen  Anspruch  auf  Er-
teilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht an-
geordnet (Art. 44 Abs. 1 AsylG; Entscheidungen und Mitteilungen der 
Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2001 Nr. 21). 

7.

7.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das Anwesenheitsver-
hältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf-
nahme  von  Ausländern  (Art. 44  Abs. 2  AsylG;  Art. 83  Abs. 1  des 
Bundesgesetzes  vom  16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen 
und Ausländer [AuG, SR 142.20]).

Bezüglich  der  Geltendmachung  von  Wegweisungshindernissen  gilt 
gemäss ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche 
Beweisstandard  wie  bei  der  Flüchtlingseigenschaft,  das  heisst,  sie 
sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls  
wenigstens  glaubhaft  zu  machen  (vgl.  WALTER STÖCKLI,  Asyl,  in: 
Uebersax/Rudin/Hugi  Yar/Geiser,  Ausländerrecht,  2. Auflage,  Basel 
2009, Rz. 11.148).

7.2 Der  Vollzug  ist  nicht  zulässig,  wenn  völkerrechtliche  Ver-
pflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des 
Ausländers  in  den  Heimat-,  Herkunfts-  oder  in  einen  Drittstaat  ent -
gegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). 

So  darf  keine Person  in  irgendeiner  Form zur  Ausreise  in  ein  Land 
gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 

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einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist  oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK, 
SR 0.142.30]).

Gemäss  Art. 25  Abs. 3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft  vom  18. April  1999  (BV,  SR  101),  Art. 3  des 
Übereinkommens vom 10. Dezember  1984 gegen Folter  und andere 
grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe 
(FoK,  SR 0.105)  und  der  Praxis  zu  Art. 3  EMRK  darf  niemand  der 
Folter  oder  unmenschlicher  oder  erniedrigender  Strafe  oder  Be-
handlung unterworfen werden.

7.3 Die Vorinstanz wies in  ihrer  angefochtenen Verfügung zutreffend 
darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen 
schützt,  die  die  Flüchtlingseigenschaft  erfüllen.  Da  es  den  Be-
schwerdeführenden  nicht  gelungen  ist,  eine  asylrechtlich  erhebliche 
Gefährdung  nachzuweisen  oder  glaubhaft  zu  machen,  kann  das  in 
Art. 5  AsylG  verankerte  Prinzip  des  flüchtlingsrechtlichen  Non-
Refoulements  im  vorliegenden  Verfahren  keine  Anwendung  finden. 
Eine  Rückkehr  der  Beschwerdeführenden  in  den  Heimatstaat ist 
demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

Sodann  ergeben  sich  weder  aus  den  Aussagen  der  Beschwerde-
führenden noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den 
Fall  einer  Ausschaffung  in  den Heimatstaat dort  mit  beachtlicher 
Wahrscheinlichkeit  einer  nach  Art. 3  EMRK  oder  Art. 1  FoK  ver-
botenen  Strafe  oder  Behandlung  ausgesetzt  wären.  Gemäss  Praxis 
des Europäischen Gerichtshofes für  Menschenrechte  (EGMR) sowie 
jener  des  UN-Anti-Folterausschusses  müssten  die  Beschwerde-
führenden eine konkrete Gefahr ("real risk")  nachweisen oder glaub-
haft machen, dass ihnen im Fall einer Rückschiebung Folter oder un -
menschliche  Behandlung  drohen  würde  (vgl.  EGMR,  [Grosse 
Kammer],  Saadi  gegen  Italien,  Urteil  vom  28. Februar  2008,  Be-
schwerde Nr. 37201/06, §§ 124 - 127, mit weiteren Hinweisen). Auch 
die  allgemeine  Menschenrechtssituation  im  Heimatstaat lässt  den 
Wegweisungsvollzug  zum  heutigen  Zeitpunkt  klarerweise  nicht  als 
unzulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Weg-
weisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Be-
stimmungen zulässig.

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7.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete  Gefährdung  festgestellt,  ist  –  unter  Vorbehalt  von  Art.  83 
Abs. 7  AuG –  die  vorläufige  Aufnahme zu  gewähren  (vgl.  Botschaft 
zum  Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 
8. März 2002, BBl 2002 3818).

Im vorliegenden Fall ist der Vollzug der Wegweisung der Beschwerde-
führenden nach Syrien als zumutbar im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG 
zu erachten, da sie nicht glaubhaft darzutun vermochten, dass sie bei  
einer Rückkehr ins Heimatland einer konkreten Gefährdungssituation 
im  Sinne  der  zu  beachtenden  Bestimmung  ausgesetzt  wären.  In 
Syrien herrscht zurzeit keine Situation allgemeiner Gewalt, weshalb in 
konstanter  Praxis  von  der  generellen  Zumutbarkeit  des  Weg-
weisungsvollzugs ausgegangen wird. Die Rechtsstellung der staaten-
losen Kurden syrischer Herkunft (in casu der Beschwerdeführer) lässt 
den  Wegweisungsvollzug  nicht  als  unzumutbar  erscheinen  (vgl. 
EMARK 2002 Nr. 23). In  den Akten finden sich auch keine Anhalts-
punkte  dafür,  dass  die  Beschwerdeführenden  aus  individuellen 
Gründen wirtschaftlicher, sozialer oder gesundheitlicher Natur in eine 
existenzbedrohende Situation geraten würden, dies umso weniger, als 
in  der  Beschwerdeschrift  die  Epilepsie der Beschwerdeführerin nicht 
einmal  angesprochen  wird;  anscheinend  wurden  ihre  epileptischen 
Anfälle  im  Heimatstaat  durchaus  erfolgreich  behandelt  (A11/6  F8/9 
S. 3, F35/37 S. 5). Zudem verfügen die Beschwerdeführenden in ihrer 
Heimatregion  über  ein  tragfähiges  familiäres  Beziehungsnetz  (A1/8 
Ziff. 12 S. 3, A2/8 Ziff. 12 S. 3), auf das sie bei Bedarf zurückgreifen 
können. Der Beschwerdeführer kann sich wie schon vor seiner Aus-
reise als Schneider betätigen oder einer anderweitigen Erwerbstätig-
keit nachgehen. Bei dieser Sachlage ist es ihm zuzumuten, bei einer 
Rückkehr nach Syrien erneut einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Im 
Weiteren ist nicht davon auszugehen, dass die Beschwerdeführenden 
in Syrien allein aufgrund ihrer kurdischen Ethnie einer konkreten Ge-
fährdung ausgesetzt  wären. Zwar werden syrische Staatsangehörige 
kurdischer  Ethnie  (in  casu  die  Beschwerdeführerin)  durch  die 
syrischen Behörden teilweise diskriminiert  und schikaniert,  jedoch in 
der Regel nicht in einem Ausmass, das den Wegweisungsvollzug als 
unzumutbar erscheinen lassen würde.

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Insgesamt bestehen daher keine konkreten Anzeichen dafür, dass die 
Beschwerdeführenden  bei  einer  Rückkehr  in  ihr  Heimatland  in  eine 
existenzielle  Notlage geraten würden, weshalb der Vollzug der Weg-
weisung zumutbar ist.

7.5 Schliesslich  obliegt  es  den  Beschwerdeführenden,  sich  bei  der 
zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr not-
wendigen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG), wes-
halb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist 
(Art. 83 Abs. 2 AuG).

8.
Insgesamt  ist  die  durch  die  Vorinstanz  verfügte  Wegweisung zu be-
stätigen. Die Vorinstanz hat deren Vollzug zu Recht als zulässig, zu-
mutbar  und  möglich  erachtet.  Nach  dem  Gesagten  fällt  eine  An-
ordnung der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1 - 4 
AuG).

9.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und  vollständig  feststellt  und  angemessen  ist  (Art. 106  AsylG).  Die 
Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

10.
Bei  diesem  Ausgang  des  Verfahrens  sind  die  Kosten  den  Be-
schwerdeführenden  aufzuerlegen  (Art. 63  Abs. 1  und  5  VwVG),  auf 
insgesamt  Fr.  600.--  festzusetzen  (Art. 1  -  3  des  Reglements  vom 
21. Februar  2008  über  die  Kosten  und  Entschädigungen  vor  dem 
Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR  173.320.2])  und  mit  dem  am 
13. August 2010 in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss zu ver-
rechnen.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 600.-- werden den Beschwerdeführenden 
auferlegt  und  mit  dem  am  13.  August  2010  in  gleicher  Höhe  ge-
leisteten Kostenvorschuss verrechnet.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Rechtsvertreter der Beschwerdeführenden (Einschreiben)
- das  BFM,  Abteilung  Aufenthalt,  mit  den  Akten  Ref.-Nr.  N   (per 

Kurier; in Kopie)
- (die zuständige kantonale Behörde) (in Kopie)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Fulvio Haefeli Gert Winter

Versand:

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