# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7f485882-d4b8-5a7b-91a8-5f8b3b5e6036
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-11-02
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 02.11.2009 C-2042/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-2042-2008_2009-11-02.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-2042/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 .  N o v e m b e r  2 0 0 9

Richter Alberto Meuli (Vorsitz), Richter Stefan Mesmer, 
Richterin Franziska Schneider, 
Gerichtsschreiber Roger Stalder.

Z._______,
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._______,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 
1211 Genf 2,
Vorinstanz.

IV; Invalidenrente.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-2042/2008

Sachverhalt:

A.
Der  1956  geborene,  in  seiner  Heimat  Mazedonien  wohnhafte 
Z._______ (im Folgenden: Versicherter oder Beschwerdeführer) reiste 
1980 in die Schweiz ein. Nach seiner Einreise war er hier – mit Unter-
brüchen – bis ins Jahr 1993 als Hilfsarbeiter erwerbstätig und leistete 
die obligatorischen Beiträge an die schweizerische Alters-, Hinterlas-
senen- und Invalidenversicherung (im Folgenden: AHV resp. IV; act. 2). 
Am 10. Februar 2006 meldete er sich bei der IV-Stelle für Versicherte 
im  Ausland  (im  Folgenden: IVSTA oder  Vorinstanz)  zum Bezug  von 
Leistungen der IV an (act. 3, 4 und 15). Nach Durchführung der für die 
Beurteilung  des  Leistungsanspruchs  massgeblichen  Abklärungen 
(act. 9 bis 23) bzw. Vorliegen eines Berichtes des Internisten Dr. med. 
X._______ vom Regionalen Ärztlichen Dienst  Rhone (im Folgenden: 
RAD)  vom  8.  Oktober  2007  –  in  welchem  eine  Zervikalspondylose 
(ICD-10: M54.5) diagnostiziert  und weder in der angestammten noch 
in einer Verweistätigkeit  eine Arbeitsunfähigkeit attestiert  worden war 
(act. 24) – erliess die IVSTA am 12. Oktober 2007 einen Vorbescheid, 
mit welchem sie dem Versicherten mitteilte, sie beabsichtige, das Ren-
tengesuch abzuweisen (act. 25).

B.
Hiergegen liess der durch Rechtsanwältin Y._______ vertretene Versi-
cherte am 26. Oktober 2007 unter Beilage eines Elektro-Myographie-
berichts von Dr. med. W._______ vom 29. Oktober 2007 seine Einwen-
dungen vorbringen (act. 26 bis 28). Nach einer weiteren Stellungnah-
me des RAD-Arztes Dr. med. X._______ vom 21. Januar 2008, worin 
zusätzlich ein radikuläres Syndrom in Höhe L4-L5 rechts erwähnt und 
dem Versicherten  neu  eine 100%ige  Arbeitsunfähigkeit  in  der  ange-
stammten  Tätigkeit  attestiert  wurde  (act.  30),  erliess  die  IVSTA am 
15. Februar 2008 eine Verfügung, mit  welcher sie – gestützt auf den 
Einkommensvergleich vom 6. Februar 2008 (act. 31) – den Rentenan-
spruch  bei  einem Invaliditätsgrad (im  Folgenden auch: IV-Grad)  von 
15 % abwies (act. 32).

C.
Hiergegen liess der Versicherte durch seine Rechtsvertreterin – unter 
Beilage von ärztlichen Berichten aus der Zeit von November 2005 und 
Oktober 2007 – mit Eingabe vom 10. März 2008 Beschwerde erheben 
und  in  der  Hauptsache  beantragen,  die  Verfügung  vom 15. Februar 

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2008 sei aufzuheben und die Angelegenheit sei zur Vornahme der not-
wendigen  Abklärungen  (speziell  einer  Begutachtung  in  der  Schweiz 
und genaueren Prüfung der verbleibenden Erwerbsmöglichkeiten) zu-
rückzuweisen. Zur Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt, der 
angenommene IV-Grad entspreche keinesfalls den tatsächlichen Ver-
hältnissen. Insbesondere  erscheine es im vorliegenden Fall  sinnvoll, 
eine  psychiatrische  bzw. –  aufgrund  des  Unfallereignisses  im  Jahre 
1986 – eine interdisziplinäre Begutachtung in die Wege zu leiten, um 
alsdann – nach Vorliegen der entsprechenden Abklärungsergebnisse – 
die  Arbeitsfähigkeit  neu  festzulegen.  Auch  sei  im  jetzigen  Zeitpunkt 
aufgrund der vorliegenden Akten ein Entscheid betreffend die Integri-
tätsentschädigung keinesfalls möglich. Auch in diesem Punkt ersuche 
man um zusätzliche Abklärungen. Zusammen mit der mangelnden be-
ruflichen Ausbildung und den wahrscheinlich auch fehlenden geistigen 
Fähigkeiten erscheine es unwahrscheinlich, dass der Beschwerdefüh-
rer selbst bei ausgeglichener "Arbeitslage" eine Anstellung "mit einem 
Einkommen von mehr als 1/3 gegenüber den Möglichkeiten ohne Ge-
sundheitsschaden" finde (act. im Beschwerdeverfahren [im Folgenden: 
B-act.] 1).

D.
Mit Zwischenverfügung vom 8. April 2008 wurde der Beschwerdeführer 
vom Instruktionsrichter  unter  Fristansetzung aufgefordert,  einen Kos-
tenvorschuss in der Höhe von Fr. 400.--  zu leisten (B-act. 2). Dieser 
Aufforderung kam der Beschwerdeführer nach und reichte zudem am 
16. April 2008 einen Arztbericht vom 18. März 2008 ein (B-act. 3 bis 5). 
Eine Kopie dieses Berichts wurde der Vorinstanz zur Stellungnahme 
zugestellt (B-act. 8). 

E.
In ihrer Vernehmlassung vom 11. August 2008 beantragte die Vorins-
tanz die Abweisung der Beschwerde bzw. die Bestätigung der ange-
fochtenen Verfügung. Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, 
man  habe  den  medizinischen  Sachverhalt  wiederholt  dem RAD  zur 
Beurteilung unterbreitet. Dabei sei der RAD-Arzt zum Schluss gelangt, 
dass die geltend gemachten Leiden eine gänzliche Arbeitsunfähigkeit 
in der angestammten Tätigkeit seit dem 29. Oktober 2007 bewirkten. In 
leichteren,  leidensangepassten  Verweisungstätigkeiten  bestünden  je-
doch keine Einschränkungen; der durchgeführte Einkommensvergleich 
habe eine Erwerbseinbusse von 15 % ergeben (B-act. 9).

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F.
Replicando liess der Versicherte am 22. August 2008 beantragen, die 
Verfügung vom 15. Februar 2008 sei aufzuheben, die Beschwerdegeg-
nerin sei anzuweisen, ihm eine ganze Rente zuzusprechen, und es sei 
ihm das Recht auf unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeistän-
dung zu gewähren. Zusätzlich liess er Ausführungen hinsichtlich sei-
nes Gesundheitszustandes und der Einschätzung der Erwerbsfähigkeit 
machen (B-act. 11). Mit Eingabe vom 24. Oktober 2008 reichte er so-
dann  Unterlagen  zur  Stützung  seines  Gesuches  um  unentgeltliche 
Rechtspflege und Verbeiständung ein (B-act. 14).

H.
In ihrer Duplik vom 23. September 2008 hatte die Vorinstanz den ver-
nehmlassungsweise  gemachten  Ausführungen  nichts  weiter  beizufü-
gen. Sie beantragte weiterhin die Abweisung der Beschwerde bzw. die 
Bestätigung der angefochtenen Verfügung (B-act. 13).

I.
Mit  prozessleitender  Verfügung  vom 3.  November  2008  schloss  der 
Instruktionsrichter den Schriftenwechsel. 

J.
Auf den weiteren Inhalt der Akten sowie der Rechtsschriften der Par-
teien wird – soweit  erforderlich – in den nachfolgenden Erwägungen 
eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art.  31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17.  Juni 
2005 (VGG, SR 173.32)  beurteilt  das Bundesverwaltungsgericht  Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 
20.  Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG,  SR 
172.021),  sofern  keine  Ausnahme  nach  Art.  32  VGG  vorliegt.  Als 
Vorinstanzen  gelten  die  in  Art.  33  VGG  genannten  Behörden.  Die 
IVSTA ist eine Vorinstanz im Sinne von Art. 33 Bst. d VGG. Die Zustän-
digkeit des Bundesverwaltungsgerichts zur Beurteilung von Beschwer-
den gegen Verfügungen dieser  IV-Stelle  ist  zudem in Art. 69 Abs. 1 

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Bst. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversi-
cherung (IVG, SR 831.20) ausdrücklich vorgesehen.

Das  Verfahren  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  richtet  sich  nach 
dem  VwVG,  soweit  das  VGG  nichts  anderes  bestimmt  (vgl. Art. 37 
VGG). Gemäss Art. 3 Bst. dbis VwVG bleiben in  sozialversicherungs-
rechtlichen Verfahren die besonderen Bestimmungen des Bundesge-
setzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 
6. Oktober 2000 (ATSG, SR 830.1) vorbehalten. 

Die Beschwerde wurde frist- und formgerecht eingereicht (vgl. Art. 38 
ff. und Art. 60 ATSG, Art. 52 VwVG). Als Adressat des angefochtenen 
Entscheides ist der Beschwerdeführer berührt und hat ein schutzwür-
diges  Interesse  an  dessen  Aufhebung  oder  Änderung  (vgl. Art.  59 
ATSG,  Art.  48  Abs.  1  VwVG).  Nachdem  auch  der  Kostenvorschuss 
fristgemäss geleistet wurde, ergibt sich zusammenfassend, dass sämt-
liche Prozessvoraussetzungen erfüllt sind. Es ist deshalb grundsätzlich 
(vgl. E. 1.2.2 Absatz hiernach) auf die Beschwerde einzutreten. 

1.2

1.2.1 Anfechtungsobjekt  bildet  die  Verfügung  der  Vorinstanz  vom 
15. Februar  2008.  Streitig  und  zu  prüfen  ist,  ob  die  Vorinstanz  den 
Rentenanspruch des Beschwerdeführers zu Recht abgelehnt hat.

1.2.2 Im  vorliegenden  Beschwerdeverfahren  sind  nur  Rechtsverhält-
nisse zu überprüfen und zu beurteilen, zu denen die zuständige Ver-
waltungsbehörde  vorgängig  verbindlich  –  in  Form einer  Verfügung – 
Stellung  genommen  hat.  Insoweit  bestimmt  die  Verfügung  den  be-
schwerdeweise  weiterziehbaren  Anfechtungsgegenstand.  Umgekehrt 
fehlt es an einem Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachur-
teilsvoraussetzung,  wenn und insoweit  keine Verfügung ergangen ist 
(vgl. BGE 131 V 164 E. 2.1, 125 V 413 E. 1a).

Soweit  beschwerdeweise der Antrag um weitere medizinische Abklä-
rungen im Zusammenhang mit der Festsetzung der Integritätseinbusse 
bzw. der daraus resultierenden Integritätsentschädigung gestellt  wur-
de,  kann  darauf  mangels  Anfechtungsobjekts  nicht  eingetreten  wer-
den, kennt doch die IV im Gegensatz zu der Unfallversicherung keine 
Leistungen für Integritätsschäden.

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2.

2.1 Der  Beschwerderführer  ist  Staatsangehöriger  von  Mazedonien 
und hat dort seinen Wohnsitz. Vorliegend findet damit das Abkommen 
vom 9. Dezember 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossen-
schaft  und  der  Republik  Mazedonien  über  Soziale  Sicherheit  (SR 
0.831.109.520.1;  im Folgenden: Abkommen) Anwendung. Nach Art. 3 
in Verbindung mit Art. 4 Abs.1 dieses Abkommens stehen die Staats-
angehörigen der Vertragsstaaten in  ihren Rechten und Pflichten aus 
den in seinem Art. 2 genannten Rechtsbereichen, zu welchen auch die 
schweizerische  Bundesgesetzgebung  über  die  IV  gehört,  einander 
gleich, soweit nichts anderes bestimmt ist. Hinsichtlich der Vorausset-
zungen des Anspruchs auf eine schweizerische Invalidenrente sowie 
der  anwendbaren  Verfahrensvorschriften  sieht  das  Abkommen keine 
im vorliegenden Verfahren relevanten Abweichungen vom Grundsatz 
der Gleichstellung der beidseitigen Staatsangehörigen vor. Die Frage 
ob, und gegebenenfalls ab wann Anspruch auf Leistungen der IV be-
steht, bestimmt sich daher vorliegend alleine aufgrund der schweizeri-
schen Rechtsvorschriften.

2.2 Gemäss Art. 2 ATSG sind die Bestimmungen dieses Gesetzes auf 
die  bundesgesetzlich  geregelten  Sozialversicherungen  anwendbar, 
wenn und soweit die einzelnen Sozialversicherungsgesetze es vorse-
hen. Nach Art. 1 IVG sind die Bestimmungen des ATSG auf die Invali-
denversicherung anwendbar (Art. 1a bis 70 IVG), soweit das IVG nicht 
ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht. Dabei finden nach 
den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln in formell-rechtlicher 
Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze Anwendung, welche im 
Zeitpunkt  der  Beschwerdebeurteilung Geltung  haben  (BGE 130 V  1 
E. 3.2). 

2.3 In  materiellrechtlicher  Hinsicht  sind  grundsätzlich  diejenigen 
Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen 
führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 130 V 329). Ein allfälli-
ger Leistungsanspruch ist  für die Zeit  vor einem Rechtswechsel auf-
grund der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Nor-
men zu prüfen (pro rata temporis; BGE 130 V 445). Im vorliegenden 
Verfahren finden demnach grundsätzlich jene Vorschriften Anwendung, 
die bei  Eintritt  des Versicherungsfalles, spätestens jedoch bei Erlass 
der  Verfügung  vom  15.  Februar  2008  in  Kraft  standen;  weiter  aber 
auch solche Vorschriften, die zu jenem Zeitpunkt bereits ausser Kraft 

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getreten waren, die aber für die Beurteilung eines allenfalls früher ent-
standenen Rentenanspruchs von Belang sind (das IVG ab dem 1. Ja-
nuar 2004 in der Fassung vom 21. März 2003 [AS 2003 3837; 4. IVG-
Revision] und die Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invaliden-
versicherung [IVV, SR 831.201]  in  der  entsprechenden Fassung der 
4. IV-Revision). 

Für die Prüfung des Rentenanspruchs ab 1. Januar 2003 ist  sodann 
das am 1. Januar  2003 in  Kraft  getretene ATSG anwendbar. Da die 
darin enthaltenen Formulierungen der Arbeitsunfähigkeit, der Erwerbs-
unfähigkeit, der Invalidität und der Einkommensvergleichsmethode den 
bisherigen von der Rechtsprechung dazu entwickelten Begriffen in der 
Invalidenversicherung  entsprechen  und  die  von  der  Rechtsprechung 
dazu  herausgebildeten  Grundsätze  unter  der  Herrschaft  des  ATSG 
weiterhin Geltung haben (BGE 130 V 343), wird im Folgenden auf die 
dortigen Begriffsbestimmungen verwiesen. Ebenfalls  zur  Anwendung 
gelangt die entsprechende Verordnung vom 11. September 2002 über 
den  Allgemeinen  Teil  des  Sozialversicherungsrechts  (ATSV,  SR 
830.11).

Die Änderungen des IVG und des ATSG vom 6. Oktober 2006 sowie 
der IVV und der ATSV vom 28. September 2007 (5. IV-Revision,  AS 
2007 5129 bzw. AS 2007 5155, in Kraft seit 1. Januar 2008) sind im 
vorliegenden Verfahren ebenfalls anwendbar, da die angefochtene Ver-
fügung nach Inkrafttreten der  entsprechenden Bestimmungen ergan-
gen ist.

2.4 Zwar gilt der Grundsatz, dass das Sozialversicherungsgericht die 
Gesetzmässigkeit des angefochtenen Einspracheentscheids in der Re-
gel nach dem Sachverhalt beurteilt, der zur Zeit des Erlasses dieses 
Entscheides  gegeben  war. Tatsachen,  die  jenen  Sachverhalt  seither 
verändert  haben,  sollen  im Normalfall  Gegenstand einer  neuen  Ver-
waltungsverfügung sein (BGE 130 V 138 E. 2.1, 121 V 362 E. 1b mit 
Hinweis). 

Nachfolgend zu würdigen sind im vorliegenden Verfahren jedoch nebst 
den  ärztlichen  Berichten,  welche  bis  zum Erlass  der  angefochtenen 
Verfügung vom 15. Februar 2008 verfasst wurden, auch der nachge-
reichte ausländische Bericht vom 18. März 2008 (B-act. 5) sowie die 
Stellungnahme des Dr. med. X._______ vom 4. August 2008 (act. 34), 
da diese medizinischen Dokumente mit  dem Streitgegenstand in en-
gem Sachzusammenhang stehen und geeignet  sind,  die Beurteilung 

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im Verfügungszeitpunkt zu beeinflussen (vgl. BGE 116 V 80 E. 6b; ZAK 
1989 S. 111 Erw. 3b mit Hinweisen).

3.

3.1 Die  Vorinstanz  hat  in  ihrer  Verfügung  vom  15.  Februar  2008 
(act. 32) die gesetzlichen Bestimmungen über den Umfang des Ren-
tenanspruchs  und  dessen  Entstehung  (Art.  28  Abs.  1  und  2 
bzw. Art. 29  Abs. 4 IVG in der  ab 1. Januar  2008 gültigen Fassung; 
vgl. Art. 28 Abs. 1 und 1ter IVG i.V.m. Art. 29 Abs. 1 IVG in der vom 
1. Januar  2004  bis  31.  Dezember  2007  gültig  gewesenen  Fassung 
[vgl. hierzu ergänzend BGE 130 V 253 E. 2.3 und 3.1]),  die  Bemes-
sung des Invaliditätsgrades bei erwerbstätigen Versicherten nach der 
Einkommensvergleichsmethode  (Art.  16  ATSG  i.V.m.  mit  Art. 28a 
Abs. 1 IVG; vgl. Art.  16  ATSG i.V.m. Art.  28  Abs. 2  IVG in  der  vom 
1. Januar  2004  bis  31.  Dezember  2007  gültig  gewesenen  Fassung 
[vgl. hierzu ergänzend BGE 130 V 343 E. 3.4.2]) und die für die Beur-
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit massgeblichen Kriteri-
en (Art. 7 Abs. 2 ATSG in der ab 1. Januar 2008 geltenden Fassung) 
zutreffend dargelegt,  weshalb darauf  verwiesen werden kann. Zu er-
gänzen ist was folgt:

3.2 Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperli-
chen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teil-
weise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumut-
bare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tä-
tigkeit  in  einem  anderen  Beruf  oder  Aufgabenbereich  berücksichtigt 
(Art. 6 ATSG in der ab 1. Januar 2004 geltenden Fassung). Erwerbsun-
fähigkeit  ist  der  durch  Beeinträchtigung  der  körperlichen,  geistigen 
oder psychischen Gesundheit  verursachte und nach zumutbarer  Be-
handlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust 
der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegli-
chenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG in der ab 1. Januar 2004 gel-
tenden Fassung).

Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 
ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG in der ab 
1. Januar 2004 geltenden Fassung), die Folge von Geburtsgebrechen, 
Krankheit oder Unfall sein kann (Art. 4 Abs. 1 IVG in der ab 1. Januar 
2003 geltenden Fassung). Invalidität ist somit der durch einen Gesund-
heitsschaden verursachte und nach zumutbarer Behandlung oder Ein-
gliederung verbleibende länger dauernde (volle oder teilweise) Verlust 

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der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegli-
chenen  Arbeitsmarkt  resp.  der  Möglichkeit,  sich  im  bisherigen 
Aufgabenbereich  zu  betätigen.  Der  Invaliditätsbegriff  enthält  damit 
zwei  Elemente  (vgl.  UELI KIESER,  ATSG-Kommentar,  2.  Aufl.,  Zürich 
2009, Art. 8 Rz. 7): ein medizinisches (Gesundheitsschaden mit Aus-
wirkungen auf die Arbeitsfähigkeit) und ein wirtschaftliches im weiteren 
Sinn (dauerhafte oder länger dauernde Einschränkung der Erwerbsfä-
higkeit oder der Tätigkeit im Aufgabenbereich). 

3.3 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die 
ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu 
stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesund-
heitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem 
Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person ar-
beitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichti-
ge Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen 
der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 
256 E. 4, BGE 115 V 133 E. 2; AHI-Praxis 2002 S. 62 E. 4b/cc). 

4.
Der Beschwerdeführer ist offensichtlich seit Jahren keiner Erwerbstä-
tigkeit  mehr  nachgegangen (act. 11  und 14). Die  Frage,  ob bei  ihm 
eine  allfällige  rentenbegründende  Erwerbsunfähigkeit  eingetreten ist, 
ist somit aufgrund der medizinischen Beurteilung zu prüfen.

4.1 Den ins  Recht  gelegten Unterlagen ist  zu  entnehmen,  dass  der 
Beschwerdeführer  im  Wesentlichen  an  einem  Zustand  nach  Fraktur 
des  Mittelfussknochens  links  (1986),  einer  zervikalen  Spondylose 
(ICD-10: M54.5), einem radikulären Syndrom L4-L5 rechts, einer Gon-
arthrose, einer depressiven Störung sowie an einer Sehschwäche lei-
det (act. 5, 24, 30 und 34). Bei all diesen Leiden handelt es sich nach 
konstanter Rechtsprechung um labile pathologische Geschehen, d.h. 
um Leiden,  die  sich  verschlimmern  oder  verbessern  können.  Vorlie-
gend gelangen demnach Art. 29 Abs. 1 Bst. b IVG (ab 1. Januar 2008: 
Art. 28 Abs. 1 Bst. b IVG) in Verbindung mit Art. 28 Abs. 1ter IVG (ab 
1. Januar 2008: Art. 29 Abs. 4 IVG) zur Anwendung, wonach der Ren-
tenanspruch frühestens in dem Zeitpunkt entsteht, in welchem der Ver-
sicherte während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durch-
schnittlich  mindestens  zu  50 %  arbeitsunfähig  gewesen  war,  da 
allfällige Rentenbetreffnisse für den in seiner Heimat Mazedonien an-

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sässigen  Beschwerdeführer  nur  bei  einem  IV-Grad  von  mindestens 
50 % ins  Ausland  ausgerichtet  würden  (vgl.  hierzu  BGE 121  V  264 
E. 6c).

4.2 Hinsichtlich des Einflusses der vorstehend erwähnten Leiden auf 
die  Arbeitsfähigkeit  des  Beschwerdeführers  kommt  Dr.  med. 
X._______  in  seinem  Bericht  vom  21.  Januar  2008  (act.  30)  zum 
Schluss, dass ab dem Zeitpunkt des Berichts von Dr. med. W._______ 
vom 29. Oktober 2007 (act. 27 und 28) zwar von einer Arbeitsunfähig-
keit  im bisherigen Beruf  auszugehen  sei,  in  einer  angepassten  Ver-
weistätigkeit jedoch eine volle Arbeitsfähigkeit bestehe. Die mazedoni-
schen Ärzte ihrerseits äussern sich nicht zum Grad der Arbeitsunfähig-
keit. Eine Ausnahme bildet der gutachterliche Bericht vom 3. Mai 2006 
(act. 22), worin dem Beschwerdeführer aufgrund seiner Leiden (Status 
nach traumatischer Fussverletzung 1986, Spondylosen der Halswirbel- 
und  der  Brustwirbelsäule  sowie  psychischer  Spannungen)  keine  Ar-
beitsunfähigkeit attestiert worden war.

4.3 Vorab ist festzustellen, dass die Berichte des RAD-Arztes Dr. med. 
X._______, Spezialarzt FMH für Innere Medizin, vom 8. Oktober 2007 
und 21. Januar bzw. 4. August 2008 schlüssig, nachvollziehbar begrün-
det sowie in sich widerspruchsfrei sind. Auch bestehen keinerlei Indizi-
en, die ihre Zuverlässigkeit in Zweifel zu ziehen vermöchten. Demnach 
lässt sich der gesamtheitliche Gesundheitszustand bzw. dessen Aus-
wirkungen auf die Arbeits- und Leistungsfähigkeit des Beschwerdefüh-
rers im vorliegenden Verfahren grundsätzlich schlüssig und zuverlässig 
beurteilen und den Berichten kommt voller Beweiswert zu. Weitere me-
dizinische Abklärungen sind auch mit Blick auf die weiteren medizini-
schen  Akten  nicht  geboten  (antizipierte  Beweiswürdigung;  vgl. SVR 
2001 IV Nr. 10 Erw. 4b mit Hinweisen).

4.4

4.4.1 Hinsichtlich  der  Spondylose  wurde  im  gutachterlichen  Bericht 
vom  3.  Mai  2006  (act.  22)  und  in  der  ersten  Stellungnahme  von 
Dr. med. X._______ vom 8. Oktober 2007 (act. 24) übereinstimmend 
ausgeführt, dass dieses somatische Leiden keinen relevanten Einfluss 
auf  die Arbeits-  und Leistungsfähigkeit  hat. Zudem wurde im Bericht 
vom 3. Mai 2006 ausdrücklich festgestellt,  dass die Wirbelsäule eine 
physiologische Krümmung aufweise und dass deren Beweglichkeit er-
halten  sei.  Nachdem die  Spondylose  auch  im  ärztlichen  Attest  vom 
18. März 2008 (B-act. 5) keine Erwähnung fand, kann ohne weiteres 

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festgehalten werden, dass dadurch bis zum Datum der angefochtenen 
Verfügung  vom 15. Februar  2008 kein  Einfluss  auf  die  Arbeits-  und 
Leistungsfähigkeit resultiert hat.

4.4.2 Was die psychischen Spannungen bzw. die depressive Störung 
betrifft,  ist  festzuhalten,  dass  diesbezüglich  gemäss  dem mazedoni-
schen Arztbericht vom 18. März 2008 zwar ein Behandlungsbedarf be-
steht (B-act. 5). Da dieses Leiden jedoch nur von Zeit zu Zeit auftritt 
und bloss ambulant behandelt wird (act. 22), leuchtet ein, dass in den 
aktenkundigen ausländischen Arztberichten keine Angaben betreffend 
die dem Beschwerdeführer noch zumutbare Arbeits- und Leistungsfä-
higkeit  gemacht wurden. Aufgrund der medizinischen Akten ist  dem-
nach erstellt,  dass sich das auch von Dr. med. X._______ erwähnte 
depressive Geschehen nicht negativ auf die Arbeits- und Leistungsfä-
higkeit  auswirkt,  zumal  eine  Diagnose  für  sich  allein  noch  keinen 
Schluss auf die gesundheitlich bedingte Einschränkung in der Arbeits-
fähigkeit  zulässt  (vgl.  BGE  132  V  65  E.  3.4).  Dass  dem 
Beschwerdeführer  die  Medikamente  Diazepan  und  Amitriptylin  ver-
schrieben worden sind, ändert nichts am Resultat. 

4.4.3 Nicht  anders  verhält  es  sich  mit  der  im Bericht  vom 18. März 
2008 (B-act. 5) neu diagnostizierten Gonarthrose. Zwar kann der fort-
schreitende,  krankhafte  Verschleiss  des  Kniegelenks  bei  betroffenen 
Personen –  wie vorliegend beim Beschwerdeführer  – zu  Schmerzen 
führen. Da die Gonarthrose jedoch erstmals am 18. März 2008 diag-
nostiziert worden ist, es sich hierbei um ein degeneratives Geschehen 
handelt und nicht aktenkundig ist, dass die Erkrankung bereits soweit 
fortgeschritten ist,  dass alle gelenkbildenden Anteile betroffen wären 
(Pangonarthrose),  kann  ohne  weiteres  nachvollzogen  werden,  dass 
bei  entsprechend  angepassten  Verweistätigkeiten  (bspw.  leicht[er]e, 
knieschonende Arbeiten; vgl. act. 30) keine relevanten Auswirkungen 
auf  die Arbeits-  und Leistungsfähigkeit  bestehen. Dasselbe gilt  auch 
für die Abnahme des Sehvermögens bei einem hohen Dioptrie-Wert, 
zumal  sich  mit  entsprechenden  Sehhilfen  und  allenfalls  operativen 
Massnahmen die Sehkraft wesentlich verbessern lässt. Hinzu kommt, 
dass der Versicherte sowohl in seiner bisherigen als auch in einer lei-
densadaptierten Tätigkeit keine ausgesprochen starke Sehschärfe be-
nötigt.

4.4.4 Hauptverantwortlich für die vollständige Arbeitsunfähigkeit in der 
bisherigen Tätigkeit als Hilfsarbeiter (act. 3 und 15) ist somit praktisch 

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nur  die  von  Dr. med. W._______  im  Bericht  vom 29.  Oktober  2007 
(act. 27 und 28) erwähnte radikuläre Verletzung in Höhe L5 und S1, 
wobei die zervikale Spondylose – wie bereits dargelegt (vgl. E. 4.4.1 
hiervor) – eine untergeordnete Rolle spielt. Dr. med. X._______ führte 
am 21. Januar 2008 schlüssig und nachvollziehbar aus, dass die mit 
einer Kraftverminderung verbundenen Fussbeschwerden und die radi-
kuläre Verletzung mit  der beschriebenen lumbalen Diskopathie über-
einstimmen und diese Symptomatologie zwischen Mai 2006 und Okto-
ber  2007  aufgetreten  ist.  Vor  diesem  Hintergrund  schlug  Dr.  med. 
X._______ vor, insbesondere aufgrund des radikulären Syndroms L4-
L5  rechts  ab  dem  Zeitpunkt  der  Berichterstattung  von  Dr. med. 
W._______, d.h frühestens ab dem 29. Oktober 2007, von einer voll-
ständigen Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit auszuge-
hen. Aufgrund des Umstands, dass Dr. med. X._______ den genauen 
Zeitpunkt des Eintritts der vollständigen Arbeitsunfähigkeit zufolge des 
radikulären Geschehens selber nicht genau bestimmen konnte und er 
diesbezüglich  bloss  einen  Vorschlag  gemacht  hatte,  rechtfertigt  es 
sich, zu Gunsten des Versicherten davon auszugehen, dass er bereits 
ab dem Datum des gutachterlichen Berichts vom 3. Mai 2006 in der 
bisherigen Tätigkeit vollständig arbeitsunfähig war. 

Mit  Blick  auf  die  von Dr. med. X._______  aufgeführten  funktionellen 
Einschränkungen ist dagegen schlüssig nachvollziehbar und demnach 
nicht  zu  beanstanden,  dass  die  Ausübung  einer  leidensadaptierten 
Verweistätigkeit weiterhin vollzeitlich ohne Leistungsverminderung als 
zumutbar erachtet wird.

4.5 Aufgrund  der  vorstehenden  Erwägungen  ist  zusammenfassend 
festzustellen, dass der Versicherte frühestens ab 3. Mai 2006 zwar in 
seiner angestammten Tätigkeit als Hilfsarbeiter (vgl. E. 5.2.3 hiernach) 
vollständig arbeitsunfähig ist,  in einer leidensadaptierten Tätigkeit  je-
doch ab diesem Zeitpunkt eine volle Leistungsfähigkeit aufweist. Da-
von ist bei der nachfolgenden Bemessung der Invalidität auszugehen.

5.

5.1 Die Vorinstanz führte am 6. Februar 2008 einen Einkommensver-
gleich durch bzw. ermittelte die Invalidität richtigerweise nach der all-
gemeinen Methode des Einkommensvergleichs (vgl. hierzu BGE 128 V 
30 E. 1,  BGE 104 V 136 E. 2a und b; ZAK 1990 S. 518 E. 2). Damit 
kann es vorliegend jedoch nicht sein Bewenden haben.

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5.2

5.2.1 Für die Ermittlung des Valideneinkommens (Erwerbseinkommen, 
das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid ge-
worden wäre; Art. 16 ATSG) ist entscheidend, was die versicherte Per-
son im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns nach dem Be-
weisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsäch-
lich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt tatsächlich er-
zielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwick-
lung  angepassten  Verdienst  angeknüpft  (BGE  129  V  222  E.  4.3.1; 
RKUV 2006 U 568 S. 66 E. 2). 

5.2.2 Nach dem Dargelegten (vgl. insb. E. 4.4.4 und 4.5) besteht beim 
Versicherten frühestens ab Mai 2006 eine vollständige Arbeitsunfähig-
keit in der angestammten, aber eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in einer 
leidensadaptierten  Tätigkeit.  Unter  diesen  Umständen  kann  gestützt 
auf Art. 29 Abs. 1 Bst. b IVG ein allfälliger Rentenanspruch frühestens 
im Jahre 2007 entstanden sein und der Einkommensvergleich ist auf 
diesen Zeitpunkt hin vorzunehmen (vgl. BGE 129 V 222).

5.2.3 Aufgrund der Akten war der Beschwerdeführer, wie die Vorins-
tanz anlässlich der Bemessung der Invalidität am 7. Februar 2008 aus-
geführte  hatte  (act. 31),  unter  anderem bei  der  Einzelunternehmung 
V._______  in  U._______  beschäftigt  (act. 15;  vgl.  www.hralu.ch;  be-
sucht am 21. September 2009). Im vorliegenden Fall  spielt  die Höhe 
des durchschnittlichen Monatseinkommens im Bereich Gartenbau kei-
ne Rolle. Auf den entsprechenden Wert kann zum vornherein nicht ab-
gestellt  werden, da der Beschwerdeführer gemäss IK-Auszug im An-
schluss an die Gartenbautätigkeit  noch für  weitere Arbeitgeber  bzw. 
Arbeitgeberinnen  (bspw. T._______  AG;  S._______  AG; 
vgl. www.zefix.ch; besucht am 21. September 2009; act. 2) gearbeitet 
hat. Da aufgrund der Akten keine Umschreibung der bei diesen Unter-
nehmungen ausgeführten Arbeiten vorliegt und der Beschwerdeführer 
seit Jahrzehnten in der Schweiz keine Erwerbstätigkeit mehr ausgeübt 
hat, ist das hypothetische Valideneinkommen – auch mit Blick auf den 
Bildungsstand des Beschwerdeführers – anhand der Tabelle TA1 der 
Tabellenlöhne der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (im Folgen-
den: LSE) zu bestimmen. Aufgrund des frühest möglichen Rentenbe-
ginns im Jahre 2007 kommen vorliegend die Werte der LSE 2006 zur 
Anwendung.

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Gemäss LSE 2006, Tabelle TA1, belief sich der Zentralwert für die mit 
einfachen und repetitiven Tätigkeiten beschäftigen Männer im privaten 
Sektor (Anforderungsniveau 4) auf monatlich brutto Fr. 4'732.-- bei ei-
ner wöchentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden und inkl. 13. Monatslohn 
(Webseite BfS > Themen > Arbeit,Erwerb > Publikationen > LSE 2006, 
Tabelle TA1, Total). Unter Umrechnung dieses Einkommens auf die be-
triebsübliche wöchentliche Arbeitszeit von 41.7 Stunden im Jahr 2007 
(vgl. www.bfs.admin.ch > Themen > Arbeit,Erwerb > Erwerbstätigkeit 
und Arbeitszeit > detaillierte Daten > Statistik der betriebsüblichen Ar-
beitszeit > Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen, in 
Stunden pro Woche 1990-2008, Abschnitt A-O [Total], Ziff. 01-93) und 
unter  Berücksichtigung  der  Nominallohnentwicklung  von  2006  auf 
2007 (Totalwert  2006: 115.5,  Totalwert  2007: 117.4; Webseite  BfS > 
Themen  >  Arbeit,Erwerb  >  Löhne,Erwerbseinkommen  >  detaillierte 
Daten > schweizerischer Lohnindex insgesamt, Tabelle 1.1.93, Total) 
resultiert demnach ein hypothetisches Valideneinkommen von jährlich 
60'171.--.

5.3

5.3.1 Für die Bestimmung des Invalideneinkommens (Erwerbseinkom-
men, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-
rungsmassnahmen  durch  eine  ihr  zumutbare  Tätigkeit  bei  ausgegli-
chener Arbeitsmarktlage erzielen könnte) ist primär von der beruflich-
erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person 
konkret steht (BGE 129 V 472 E. 4.2.1, 126 V 75 E. 3b aa). Im Rahmen 
der Invaliditätsbemessung darf bei der Bestimmung des trotz der ge-
sundheitlichen Beeinträchtigung zumutbarerweise erzielbaren Einkom-
mens  nicht  von  realitätsfremden  Einsatzmöglichkeiten  ausgegangen 
werden. Von der versicherten Person können nur Vorkehren verlangt 
werden, die unter Berücksichtigung der gesamten objektiven und sub-
jektiven Gegebenheiten des Einzelfalles zumutbar sind (BGE 113 V 22 
E. 4a; ZAK 1989 S. 321 E. 4a). Hat die versicherte Person nach Eintritt 
des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zu-
mutbare  neue  Erwerbstätigkeit  aufgenommen,  so  können  nach  der 
Rechtsprechung ebenfalls Tabellenlöhne gemäss den LSE herangezo-
gen werden (BGE 129 V 472 E. 4.2.1, 126 V 75 E. 3b/bb; RKUV 1999 
U 343 S. 412 E. 4b aa).

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5.3.2 Das hypothetische Invalideneinkommen ist ebenfalls anhand der 
Tabellenlöhne der  LSE 2006 bzw. analog  der  Festlegung  des  hypo-
thetischen Valideneinkommens zu bestimmen. Es resultiert  demnach 
als  Zwischenergebnis  ein hypothetisches Invalideneinkommen in  der 
Höhe von ebenfalls Fr. 60'171.-- pro Jahr. Der von der Vorinstanz vor-
genommene leidensbedingte Abzug in der Höhe von 15 % lässt sich 
nicht beanstanden, zumal das Bundesverwaltungsgericht sein Ermes-
sen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Vorinstanz 
setzen darf (vgl. hierzu BGE 126 V 75 E. 6 S. 81). Unter Berücksichti-
gung  dieses  Abzugs  ist  somit  von  einem  jährlichen  hypothetischen 
Invalideneinkommen von Fr. 51'145.-- auszugehen.

5.4 Aus der Gegenüberstellung eines hypothetischen jährlichen Vali-
deneinkommens von Fr. 60'171.-- und eines hypothetischen Invaliden-
einkommens von Fr. 51'145.-- pro Jahr resultiert bei einer Erwerbsein-
busse  von  9'026.--  ein  Invaliditätsgrad  von  15 %  (zur  Rundung 
vgl. BGE 130 V 121 E. 3.2 und 3.3), was keinen Anspruch auf eine IV-
Rente ergibt. Mit Blick auf die Höhe des IV-Grades lässt sich demnach 
der Einkommensvergleich der Vorinstanz im Ergebnis nicht beanstan-
den.

6.

Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ist zusammenfassend festzu-
halten, dass sich die angefochtene Verfügung vom 15. Februar 2008 
im Ergebnis als rechtens erweist, weshalb die dagegen erhobene Be-
schwerde vom 10. März 2008 abzuweisen ist.

7.

Zu prüfen bleibt noch das Gesuch um Erteilung des Rechts auf unent-
geltliche Rechtspflege und Verbeiständung.

7.1 Gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG kann eine Partei, die nicht über die 
erforderlichen Mittel verfügt und deren Begehren nicht als aussichtslos 
erscheint, auf Antrag von der Bezahlung der Verfahrenskosten befreit 
werden. Nach Abs. 2 dieser Bestimmung kann der Partei  ein Anwalt 
bestellt werden, wenn es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist.

7.1.1 Eine Person ist bedürftig, wenn sie nicht in der Lage ist, für die 
Prozesskosten  aufzukommen,  ohne  dass  sie  Mittel  beanspruchen 
müsste,  die  zur  Deckung des Grundbedarfs  für  sie  und ihre  Familie 

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notwendig sind (BGE 127 I 202 E. 3b). Der – soweit ersichtlich unge-
lernte – Beschwerdeführer erzielte in der Schweiz relativ bescheidene 
Einkommen (act. 2) und geht offenbar seit langem resp. bis zum heuti-
gen  Zeitpunkt  keiner  ausserhäuslichen  Erwerbstätigkeit  mehr  nach 
(act. 10 bis 11, 14). Zufolge dieser Umstände und aufgrund der Aus-
führungen des Beschwerdeführers bzw. der eingereichten Unterlagen 
(B-act. 14) ist seine Bedürftigkeit ausgewiesen. Es ist demnach davon 
auszugehen, dass er ohne Beeinträchtigung des für ihn nötigen Unter-
halts nicht in der Lage ist, die Prozesskosten zu bestreiten.

7.1.2 Prozessbegehren sind gemäss Rechtsprechung des Bundesge-
richts  als  aussichtslos  anzusehen,  wenn  die  Gewinnaussichten  (ex 
ante betrachtet; BGE 124 I 304 E. 2c, 122 I 5 E. 4a) beträchtlich gerin-
ger sind als die Verlustgefahren und deshalb kaum als ernsthaft  be-
zeichnet  werden  können.  Dagegen  gilt  ein  Begehren  nicht  als  aus-
sichtslos, wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungefähr 
die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Mass-
gebend ist, ob eine Partei, die über die nötigen Mittel verfügt, sich bei 
vernünftiger Überlegung zur Einlegung des Rechtsmittel entschliessen 
oder aber davon absehen würde, soll doch eine Partei einen Prozess, 
den sie  auf  eigene  Rechnung  und Gefahr  nicht  führen  würde,  nicht 
deshalb anstrengen können, weil er sie nichts kostet ( BGE 129 I 129 
E. 2.3.1  mit  Hinweis). Da das Begehren des Beschwerdeführers  vor 
diesem Hintergrund nicht als aussichtslos bezeichnet werden kann, ist 
das Gesuch um Erteilung des Rechts auf unentgeltliche Prozessfüh-
rung  gutzuheissen  und  ist  auf  die  Erhebung  von Gerichtskosten  zu 
verzichten.

7.2 Die Vertreterin des Beschwerdeführers ist in der Schweiz nicht im 
Anwaltsregister eingetragen. Sie erfüllt damit die persönlichen Voraus-
setzungen zur Einsetzung als Anwältin im Rahmen der unentgeltlichen 
Rechtspflege nach Art. 65 Abs. 2 VwVG in Verbindung mit Art. 6 des 
Bundesgesetzes vom 23. Juni 2000 über die Freizügigkeit der Anwäl-
tinnen und Anwälte (Anwaltsgesetz, BGFA, SR 935.61) nicht. Daraus 
folgt,  dass  das  Gesuch  um Erteilung  des  Rechts  auf  unentgeltliche 
Verbeiständung  abzuweisen  ist,  zumal  der  Beschwerdeführer  durch 
den Beizug einer ausländischen Fachperson ausreichend in der Lage 
war, auch ohne Schweizer Anwalt seine Rechte zu wahren.

7.3 Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerde-
führer keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung. Auch die Vorins-

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tanz  als  obsiegende  Partei  hat  keinen  solchen  Anspruch  (Art.  64 
Abs. 1 VwVG [e contrario] i.V.m. Art. 7 Abs. 1 [e contrario] und Abs. 3 
VGKE).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird im Sinne der Erwä-
gungen 7.1.2 und 7.2 teilweise gutgeheissen und der vom Beschwer-
deführer geleistete Kostenvorschuss von Fr. 400.-- wird ihm zurücker-
stattet.

3.
Parteientschädigungen werden keine zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben mit Rückschein)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. _______)
- Bundesamt für Sozialversicherungen

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Alberto Meuli Roger Stalder

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Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. 
und 100 des Bundesgerichtsgesetzes  vom 17. Juni  2005 [BGG, SR 
173.110]). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit 
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der ange-
fochtene  Entscheid  und  die  Beweismittel  sind,  soweit  sie  die  be-
schwerdeführende  Partei  in  Händen  hat,  beizulegen  (vgl.  Art.  42 
BGG).

Versand: 

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