# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7e3570fd-3907-58f4-b09c-07882263cc30
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-11-30
**Language:** de
**Title:** Rentenaufhebung gestützt auf lit. a Abs. 1 SchlB IVG Revision 6a erfolgte korrekt.
**Docket/Reference:** IV.2015.00258
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00258.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00258
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiber Wilhelm
Urteil
vom
30. November 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Christine Fleisch
Meier
Fingerhuth
Fleisch
Häberli
, Rechtsanwälte
Lutherstrasse 36, 8004 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1960, verheiratet und Mutter dreier inzwi
schen volljäh
riger Kinder, lebt
seit 1976 in der Schweiz. Ab 1979 war sie bei der
Y.___
als Betriebsmitarbeiterin und Reinigerin
angestellt. Aus gesundheitlichen Gründen
(Depression, Rücken-, Nacken-, Waden- und
Arm
schmerzen
)
löste
X.___
das Arbeitsverhältnis auf Ende 2000 auf
und mel
dete sich im November 2001 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (Rente) an
(vgl. Urk. 8/1
-3).
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte den Leistun
gsanspruch der Versicherten ab
(vgl.
Urk. 8/4-5, Urk.
8/7, Urk. 8/9-10
) und kam zum Schluss, der
beeinträchtigte
Gesund
heits
zustand der Versicherten (anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung, rezidivie
rende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit Angst
; vgl.
Urk.
8/11) habe zu einer Erwerbsunfähigkeit geführt (Invaliditätsgrad von 100 %),
weswegen die Versicherte mit Wirkung ab November 2000 Anspruch auf eine ganze Rente habe (Urk.
8/12). Die Rentenverfügung erging am 2.
Juni
2002 (
Urk.
8/15
).
1.2
In den Jahren 2005 und 2008 überprüfte die IV-Stelle den Rentenanspruch von
X.___
(Urk. 8/26 ff., Urk. 8/43 ff.)
und setzte sie im Anschluss daran darüber in Kenntnis, sie habe
aufgrund des unveränderten gesundheitlichen Zu
standes
weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente
(Mitteilungen vom 9.
A
ugust 2005 und 28. Januar 2009;
Urk. 8/29, Urk. 8/49).
1.3
Im Januar 2012 leitete die IV-Stelle ein weiteres Revisionsverfahren ein. Im Revisionsfragebogen
gab
die Versicherte an, der Gesundheitszustand habe sich verschlechtert (Urk.
8/58) und der Hausarzt Dr. med.
Z.___
, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin,
hielt fest, eine Besserung könne nicht erwartet wer
den,
d
ie Prognose sei schlecht (Urk. 8/59). Mit Vorbescheid vom 26. Juni 2012 teilte die IV-Stelle
X.___
mit,
sie
ged
enke die Rente gestützt auf
lit
.
a Abs. 1 der am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen Schlussbestimmungen der Änderung vom 18. März 2011 des Bundesgesetzes über die Invaliden
ver
sicherung (IVG; 6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket; kurz:
lit
.
a Abs. 1
SchlB
IVG zur Revision 6a
)
aufzuheben
(Urk. 8/64). Dagegen erhob die Ver
sicherte Einwände (Urk. 8/66, Urk. 8/71). Die IV-Stelle ordnete in der Folge eine polydisziplinäre Begutachtung der Versicherten an
(Urk. 8/73, Urk.
8/77, Urk.
8/91).
Die Ärzte des
A.___
erstatteten ihr
Gutachten
(internistisch, rheumatologisch, neuro
psychologisch und psychiatrisch) am
27. September 2014
(Urk. 8/112).
Mit Ver
fügung vom 27.
Januar
2015 bestätigte die IV-Stelle den Vorbescheid und terminierte die Rente auf das Ende des der Zustellung des Entscheides folgenden Monats (Urk. 2 = Urk. 8/120).
2.
Gegen die Verfügung vom 27. Januar 2015 erhob die anwaltlich vertretene Ver
sicherte am 26.
Februar
2015 Beschwerde und beantragte, der angefochtene Ent
scheid sei aufzuheben und es sei ihr weiterhin eine ganze Rente auszurichten. Eventualiter sei die IV-Stelle zu verpflichten, Massnahmen der beruflichen Ein
gliederung einzuleiten und die Rente während zweier Jahre weiterhin auszu
rich
ten (Urk. 1). Die IV-Stelle beantragte in der Beschwerdeantwort vom 14. Apri
l 2015 die Abweisung der Beschwerde (Urk. 7).
Das mit der Beschwerde verbun
dene Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (unentgeltliche Prozessführung und Rechts
vertretung
; Urk. 1), zog die Beschwerdeführerin an 18. Mai 2015 zurück (Urk. 10).
Zu verschiedenen weiteren Stellungnahmen und eingereichten Unterlagen der
Beschwerdeführerin
(Urk.
12-13, Urk.
17 und
Urk.
18/1-2, Urk. 20-21, Urk. 23-24
) nahm die Beschwerdegegnerin am
5. August
2015 und 12. Oktober 2016 Stellung (Urk. 15, Urk. 26).
Auf die Ausführungen der Parteien und die Akten wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
Nach
lit
. a Abs
. 1
SchlB
IVG zur
Revision
6a
werden Renten, die bei
patho
ge
netisch-ätiologisch
unklaren
syndromalen
Beschwerdebildern ohne nachweis
bare organische Grundlage gesprochen wurden, innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung überprüft. Sind die Voraussetzungen nach Artikel 7
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (
ATSG
)
nicht erfüllt, so wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, auch wenn die Voraussetzungen von Artikel 17 Absatz 1 ATSG nicht erfüllt sind. Di
ese Bestimmung ist verfassungskonform
und
konform mit der
Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten
(
EM
RK;
BGE 139 V 547 E. 3).
Laufende Renten sind vom Anwendungsbereich von
lit
. a Abs. 1
SchlB
zur 6.
IV-Revision nur ausgenommen, wenn und soweit sie auf erklärbaren Beschwerden, das heisst auf einer nachweisbaren objektivierbaren Grundlage be
ruh
en. Lassen sich unklare von erklärbaren Beschwerden trennen, können die Schlussbestimmungen der 6. IV-Revision auf erstere Anwendung finden (BGE 140 V 197 E. 6.2, in Präzisierung u.a. von
BGE 139 V 547
E. 10.1.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_738/2013 vom 8. April 2014 E. 3.1.2.1 mit Hinweis).
Da der Bestand laufender Renten wesentlich von medizinischen Aspekten ab
hängt, sind an die entsprechenden Abklärungen besonders hohe Anforderungen zu stellen. Namentlich muss verlangt werden, dass die Untersuchungen im Zeit
punkt der Revision aktuell sind und sich mit der massgeblichen Fragestellung auseinandersetzen. Soweit die versicherte Person sich – auch mit Bezug auf die Chancen, welche die Wiedereingliederungsmassnahmen bieten – der Beurteilung durch die Verwaltung und deren regionalen ärztlichen Dienst nicht anschliessen kann, dürfte sich in der Regel eine neue, polydisziplinäre Begutachtung als unumgänglich erweisen (vgl. BGE 139 V 547 E. 10.2).
2.
2.1
Die Aufhebung der Rente begründete die Beschwerdegegnerin
damit, sowohl bei der Renten
zusprechung als auch aktuell sei ein
L
eiden diagnostiziert worden, das
den ät
iologisch unklaren
syndromalen
Zustandsbildern ohne nachweisbare organ
ische Grundlage zuzuordnen sei
.
Bei der
seinerzeit zusätzlich
diagnos
ti
zierte
n
depressive
n
Symptomatik
handle es sich nicht um eine
eigenständige, vom Schmerzsyndrom losgelöste Erkrankung im Sinne
einer psychischen Komor
bidität. D
ie degenerativen Veränderungen an der Wirbelsäule seien
alters
entsprechend
und bildeten kein organisches Korrelat
.
Ätiologisch
unklare
syndromale
Zustandsbilder ohne nachweisbare organische Grundlage seien nur ausnahmsweise invalidisierend. Die hierfür nötigen Voraussetzungen seien nicht erfüllt, weswegen die Rente gestützt auf
lit
. a Abs. 1
SchlB
IVG Revision
6a aufzuheben sei (Urk. 2 S.
2 ff.)
.
Da mittlerweile
keine Erkrankung aus dem depressiven Formenkre
is mehr diagnostiziert
worden
sei
, liege überdies
auch ein Revisionsgrund
im Sinne eines geänderten Sachverhaltes vor (Urk. 7).
Auch mit Blick auf die
mit
BGE 141 V 281 geänderte Überwindbarkeitspraxis sei an der Entscheidung festzuhalten. Beruhe eine Leistungseinschränkung auf Aggra
vation oder einer ähnlichen Konstellation, so liege regelmässig kein
e
Gesund
heitseinschränkung
vor
(Urk. 15 S.
1 f.). Eine andere Entscheidung sei auch vor
dem Hintergrund der von der Beschwerdeführerin im Beschwerdeverfahren nach
gereichten Berichte nicht angezeigt (Urk. 26).
2
.2
Die Beschw
erdeführerin macht
zusammengefasst
geltend,
bezüglich der mittel
gradigen dep
ressiven Störung sei von einem
eigenständigen, vom übrigen
Be
schwerdebild
losgelösten Krankheitsgeschehen auszugehen.
Trotz des Wegfalls von psychosozialen Belastungsfaktoren habe die Symptomatik weiterbestanden. Selbst die Inanspruchnahme ärztlicher Behandlung habe daran nichts geändert.
Dies sei im Rahmen der jüngsten Abklärungen nicht berücksichtigt worden. Sofern vom Vorliegen eines unklaren Beschwerdebildes auszugehen sei, müsse
berücksichtigt werden, dass dieses schwer ausgeprägt und demgemäss nicht über
windbar sei (Urk. 1 S. 6 ff. Ziff. 3 ff.).
Zwischenzeitlich gelte bezüglich
Über
windbarkeit
eine neue Praxis. Auch gemäss den nun beachtlichen Indikatoren müsse eine Ü
berwindbarkeit verneint werden (Urk. 12 S. 1 ff.).
Sie
, die Versi
cherte,
leide seit vielen Jahren und bis anhin habe das Leiden nicht adäquat behandelt werden können (Urk. 3).
3
.
3.1
Die Gutachter des
A.___
untersuchten die Beschwerdeführerin internistisch, rheu
matologisch,
neuropsychologisch und psychiatrisch (Urk. 8/112/26 ff. Ziff. 5).
Sie würdigten die
Vorakten
(Urk. 8/112/2 ff. Ziff. 1), die Angaben der Beschwer
de
führerin (Urk. 8/112/18 ff. Ziff. 3
)
und die Ergebnisse der Anamnese und der erhobenen Befunde (Urk. 8/112/22 ff. Ziff. 4).
Soweit vorliegend in
s
Gewicht fallend
nannten
die Gutachter
als Diagnose
n
(1.)
ein
chronifiziertes
multilo
kuläres
weichteilrheumatisches Schmerzsyndrom ohne adäquates organisches Korre
lat mit/bei diskreten
degenerativen
Veränderungen
an
der Hals- und
Len
denwirbelsäule
und
(2.) akzentuierte Persönlichkeitszüge mit abhä
ngigen Antei
len (ICD-10: Z73.1).
Eine
Beeinträchtigung der
Arbeitsfähigkeit
verneinten sie (Urk. 8/112/45 Ziff. 6.2
).
3.
2
Zu
den Untersuchungsergebnissen
fassten die Gutachter zusammen
, d
ie Be
schwerdeführerin habe bei der Untersuchung vor allem über Schmerzen im Be
reich der Hals- und Lendenwirbelsäule mit Ausstrahlungen in die Arme und die Beine geklagt. Sie könne weder lange stehen noch sitzen. Auch im Liegen habe sie Schmerzen.
I
n allen Gelenken und an den Schultern verspüre sie Schmerzen. Die rechte Hand schlafe ein und sie leide unter plötzlich auftretenden kurzen Schwindelattacken. Obschon sie deswegen noch nie gestürzt sei, traue sie sich nicht mehr alleine aus dem Haus.
Bei der rheumatologischen Untersuchung sei die Wirbelsäule normal und schmerz
los beweglich und lediglich die Rückenmuskulatur
druckdolent
ge
we
sen. Neurologisch seien keine Defizite festzustellen gewesen, insbesondere keine
spondylogenen
oder
radikuläre
n
Symptome.
Die klinischen Befunde
korrelierten
mit den bildgebenden. Defizite der Gelenksbeweglichkeit seien weder
stammnah
noch peripher festzustellen gewesen
. Aufgefallen seien hinge
ge
n Schmerzen im Bereich der
Triggerpunkte
und der Muskulatur. Die verminderte Sensibilität im Bereich des rechten Armes und de
s
rechten Beins habe sich als funktionell herausgestellt. Aus rheumatologischer Sicht könnte die Beschwerdeführerin weiter
hin vollzeitlich als Reinigungskraft und als Produktionsmitarbeiterin tätig sein.
Neuropsychologisch seien die Leistungsbereitschaft getestet und die kognitiven Hirnleistungen kursorisch geprüft worden. Die Beschwerdeführerin habe sehr langsam gearbeitet. Die Lern- und Gedächtnisleistungen, die
Aufmerksamkeits
leistungen
und die semantische Ideenproduktion seien stark beeinträchtig
t
ge
wesen. Die Resultate in den Symptomvalidierungsaufgaben sprächen mit hoher Wahrscheinlichkeit für eine Aggravation und eine verminderte
Leistungsbereit
schaft
.
Die teils schwer beeinträchtigten Leistungen liessen sich
weder
mit der fehlenden
Schulbildung
noch
mit der
Fremdsprachigkeit
der Beschwerdefüh
rerin erklären.
Aus psychiatrischer Sicht lasse sich eine anhaltende
somatoforme
Schmerz
störung
ausschliessen. Während des gesamten Untersuchungsgesprächs, das 90 Minu
ten gedauert habe, seien sowohl schmerzbedingte Positionsveränderungen als auch Schmerzäusserungen ausgeblieben. Am Ende des Gesprächs habe sich
die Beschwerdeführerin flüssig erheben und das Untersuchungszimmer mit unauf
fälligem Gangbild
verlassen können. In der Angabe
der
Schmerz
lokali
sation
sei sie sehr vage gewesen und in der Schmerzschilderung habe sie weder gequält noch leidend gewirkt.
Die Schmerzen stünden nicht im Hauptfokus der Aufme
rksamkeit und auch das formale D
enken sei nicht auf die Schmerzen ein
geengt. Es hätten sich auch Widersprüche gezeigt. Die Beschwerdeführerin habe angegeben, sie könne maximal 60 Minuten sitzen, tatsächlich habe sie nach vorangehender eineinhalbstündiger Anfahrt problemlos während 90 Minuten sitzen können, ohne schmerzgeplagt zu wirken oder die Position zu ändern.
Die Beschwerdeführerin
habe
neben den Schmerzen weitere Symptome erwähnt, namentlich Freudlosigkeit, innerer Druck, Interesseverlust, sozialer Rückzug und Vergesslichkeit. Den nächsten Termin bei ihrer Psychiaterin habe die Beschwer
de
führerin allerdings spontan anzugeben vermocht und sie habe auch die Anam
nese und die Krankheitsentwicklung detailliert, lückenlos und nachvollziehbar darlegen können.
D
ie Aufmerksamkeit habe während des 90 Minuten dauern
den Untersuchungsgesprächs nicht nach
gelassen. Zu ihrer
Mutter in
die
Türkei könne die Beschwerdeführerin problemlos reisen und sich dort auch um diese kümmern. Der Medikamentenspiegel habe weit unterhalb des therapeutischen Bereich
s
gelegen, was belege, dass die Beschwerdeführerin die antidepressiven Medikamente entgegen ihren Angaben nicht oder nur unregelmässig einnehme. Im Affekt habe die Beschwerdeführerin nicht eingeschränkt gewirkt und Gestik sowie Mimik seien nicht vermindert gewesen. Wohl sei davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin abhängige Persönlichkeitszüge aufweise, da sie in ihrem Leben stets eigene Bedürfnisse denjenigen anderer habe unterordnen müssen, gleichwohl sei sie in der Lage,
für sich einzustehen, so dass die
Persönlich
keitszüge
nicht ausreichten, um eine Persönlichkeitsstörung zu diagnostizieren (Urk. 8/112/49 ff. Ziff. 3).
3.
3
Zu den Auswirkungen der gesundheitlichen Störung auf die Funktions- und Arbeitsfähigkeit führten die Gutachter
aus, es bestünden keine objektivierbaren somatischen Befunde, die aus versicherungsmedizinischer Sicht eine dauerhafte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründe
ten
.
Die Situation habe sich seit dem Erlass des Vorbescheides am 26. Juni 2012 nicht verändert.
Eine von der Schmerzstörung losgelöste erhebliche psychische Komorbidität bestehe ebenfalls
nicht. Im einzigen fachpsychiatrischen Vorbericht des
B.___
vom 27. Februar 2001 (vgl. Urk. 8/4/3-8) seien als Diagnosen eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) sowie eine mittelgradige depressi
ve Episode (ICD-10: F32.1) genannt worden. Diese Diagnosen müssten vor dem Hintergrund etlicher psychosozialer Belastungsfaktoren verstanden werden (Ein
fluss der Schwiegereltern, Erziehung der Kinder, Doppelbelastung mit Haushalt und Arbeit), die mittlerweile weggefallen seien.
Die Beschwerdeführerin
habe
zudem bis vor etwa zwei Jahren
keine ambulante psychiatrische
Therapie
in Anspruch genommen
(Urk. 8/112/52 ff. Ziff. 7.4 f.
).
4.
4.1
Die Beschwerdeführerin stellt die Qualität der Beurtei
lung der
A.___
-Gutachter in Frage (Urk. 1 S.
7 f. Ziff. 3.5 u.
Ziff. 4)
.
In verschiedenen Punkten überzeugt die Beurteilung tatsächlich
nicht restlos. Die Gutachter legten nicht im Detail
dar, ob von einer den Leistungsanspruch im vornherein ausschliessenden Aggra
vation (vgl.
Urteil des Bundesgerichts 9C_296/2016 vom 29. Juni 2016 E. 3.1.-2
)
oder von
aggravatorische
n
Anteilen im Rahmen des diagnostizierten Leidens auszugehen ist, wobei
die
Darlegungen
im Gutachten
eher
für letzteres sprechen
.
Wenig
ausführlich
sind
ferner
die
Darlegung
en
, weswegen die in der neuropsychologischen Testung festgestellten Defizite Folge
einer fehlenden
Leistungsbereitschaft
und nicht auf andere mögliche Ursachen zurückzuführen sind.
I
n Bezug auf die Diagnose der akzentuierten Persönlichkeitszüge
ist so
dann unklar
,
was den Schluss zulässt, dass
die Beschwerdeführerin „doch auch für sich einstehen“ kann
. Schliesslich fehlen
Darlegung
en
zur
erwähnten
zwischen
zeitlichen
Veränderun
g
der psychosozialen Gegebenheiten
.
Für die Beurteilung der
A.___
-Gutachter spricht, dass bei der Beschwerde
füh
rerin selbst nach langem Sitzen keine Anzeichen von Schmerzen feststellbar
waren und ihre Bewegungen auch danach flüssig blieben, dass keine
Schmerz
fokussierung
, keine Konzentrationsschwieri
gkeiten, kein gehemmter Antrieb so
wie
keine affektive Einschränkung bemerkbar waren, u
nd dass die Beschwerde
führerin
nachweislich die angegebene
n
antidepressiven Medikamente nicht oder nicht regelmässig einnimmt
(
vgl. vorstehende E. 3.2
).
Obschon die vorerwähnten Mängel den
Aussagewert des Gutachtens
schmälern
,
hat
dies
nicht zur Folge, dass auf sämtliche Aspekte, insbesondere auf die im Gutachten wiedergegebenen Angaben der Beschwerdeführerin, auf die erho
be
nen Befunde oder dokumentierte
n
Beobachtungen nicht abgestellt werden könnte.
4.2
Ob sich das Leiden
seit der Zusprechung der Rente
im Sinne der Ausführungen der
A.___
-Gutachter verändert hat, oder ob weiterhin von der früheren Beur
teilung auszugehen ist, ist letztlich nicht entscheid
end.
Bei
der
Zusprechung der Rente
sowie anläss
lich der ersten zwei Revisionen
hatten die Ärzte eine
soma
toforme
Schmerzstörung sowie eine rezidivierende depressive Störung mit mittel-
bis
schwergradigen
Episoden diagnostiziert (vgl. Urk. 8/4-5, Urk. 8/10, Urk. 8/28
, Urk. 8/45)
, wobei
die relevante
fachärztliche Diagnose durch die Ärzte des
B.___
im Februar 2001
gestellt
worden war
, die nebst der
somatoformen
Schmerzstörung von einer mittelgradigen depressiven Episode ausgingen
(
Urk.
8/4/3-8 = Urk. 8/5/14-17)
.
Sowohl die
somatoforme
Schmerz
störung
als auch das
von den
A.___
-Gutachtern diagnostizierte
weichteil
rheu
matische
Schmerzsyndrom sind
den
pathogenetisch
-
ätiologisch
unklaren
syndro
ma
len
Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage zuzuordnen (
somatoforme
Schmerzstörung: BGE 139 V 547 E.
5,
130 V 352
; Fibromyalgien: BGE 132 V 65).
4.
3
Die
A.___
-Gut
achter
kamen zum Schluss, eine depressive Störung lasse sich nicht mehr diagnostizieren, während die Beschwerdeführerin
mit den
im
Be
schwerdeverfahren
eingereichten Berichte
n
gar eine Verschlechterung
der Symp
to
matik
geltend macht
.
Bezogen auf den Verfügungszeitpunkt ist eine Verschlechterung effektiv nicht nachgewiesen.
Die behandelnde Psychiaterin
Dr. med.
C.___
, Fachärztin FMH für Psychiatrie und Psychotherapie
,
die von einer schwergra
digen depressiven Episode und als Folge d
avo
n von einer vollständig fehlenden Leistungsfähigkeit ausging, zählte in ihrem Bericht vom 3. Mai 2015 die von der Beschwerdeführerin geschilderten Beschwerden auf
(Urk. 13 S. 1 Ziff. 3)
.
Bei der Begutachtung durch die Ärzte des
A.___
machte die Beschwerdeführerin
zwar
vergleichbar
e
Angaben (Urk. 8/112/36 f), a
llerdings
konnten
die Gutachter keine Übereinstimmung mit dem tatsächlichen Verhalten der Beschwerde
füh
rerin während der Exploration erkennen
. Aufgrund des gesamten Eindrucks bei
der Begutachtung und der erhobenen Befunde
legten
die Experten
mit schlüssiger
Begründung
dar, dass keine Depression mehr vorliegt
(Urk.
8/112/39 ff.; vgl. auch nachstehende E. 5.2.3 zweiter Absatz).
A
ls Befunde nannte
Dr.
C.___
im Bericht
eine schwere Antriebshemmung, eine starre depressive Mimik und eine manifeste Einschränkung der Konzen
tration im Gespräch (Urk. 13 S. 1 f. Ziff. 4). Offen ist, auf welchen Zeitpunkt sich diese Wahrnehmung bezieht.
Den B
ericht verfasste Dr.
C.___
am 3.
Mai
2015 und damit einige
Monate nach Erlass der angefochtenen
Verfügung.
Die Entwicklung seit Verfügungserlass
ist nicht
beurteilungsrele
van
t
.
Das gilt insbesondere auch für die A
ngaben von Dr.
C.___
im B
ericht vom 2. Mai 2016 (Urk. 18/1).
Dr.
C.___
vertrat
in jenem Bericht,
wie
auch in demjenigen vom 3.
Mai
2015
die Auffassung, es lägen nicht nur abhängige
Persön
lich
keitszüge
, sondern eine abhängige Persönlichkeitsstörung vor (Urk. 13
S.
3 Ziff. 6), mass dieser
allerdings
ausdrücklich keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zu (Urk. 13 S. 3 Ziff. 5.2).
4
.4
Die von der Beschwerdeführerin eingereichten
Beri
chte von Dr.
med. D.___
, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin,
vom 25. August 20
16 (Urk. 24)
und
der Ärz
t
e der
E.___
vom 2.
August
20
16 (Urk. 21) beziehen sich auf einen Zeitraum, der nicht mehr vom
Anfechtungs
gegenstand
(angefochtene Verfügung vom 27.
Januar 2015)
gedeckt ist.
Bei Dr.
D.___
kommt hinzu, dass er Allgemeinmediziner und
nicht
Fachpsychiater ist.
Die Berichte sind somit nicht näher auf ihren Erkenntniswert hin zu über
prüfen. Festzuhalten bleibt indessen
, dass sowohl nach früherer
ärztlicher Beur
teilung
als auch nach der Beu
rteilung der
A.___
-Gutachter eine Schmerzstörung ohne erkennbare organische Ursache
besteht.
Sowohl die anhaltende
somato
forme
Schmerzstörung als auch
das
weichteilrheumatische Schmerzsyndrom zählen zu den
pathogenetisch
ätiologisch
unklaren
syndromalen
Beschwerde
bildern
ohne na
chweisbare organische Grundlage
(vgl. vorstehende E. 4.2)
.
Wurde
in der Vergangenheit für
ein
solches Leiden eine Rente zugesprochen
und besteht nach wie vor ein solches
, kann
die Rente
nach Massgabe von
lit
. a Abs
. 1
SchlB
IVG zur
IV-Revision
6a
aufgehoben werden.
5.
5.1
5.1.1
Mit
BGE 141 V 281
hat das Bundesgericht seine bisherige Rechtsprechung zur
Invaliditätsbemessung bei Schmerzstörungen ohne erkennbare organische Ur
sache
und vergleichbaren psychosomatischen Leiden (BGE 130 V 352 u
nd an
schliessende Urteile) angepasst. Das bisherige Regel/Ausnahme-Modell wird
durch ein strukturiertes Beweisverfahren ersetzt. An der Rechtsprechung zu Art. 7
Abs. 2 ATSG – ausschliessliche Berücksichtigung der Folgen der gesundheit
lichen Beeinträchtigung und objektivierte Zumutbarkeitsprüfung bei materieller Beweisl
ast der rentenansprechenden Per
son (Art. 7 Abs. 2 ATSG) – ändert sich d
adurch nichts. An die Stelle des bisherigen Kriterienkatalogs treten im Regel
fal
l beachtliche Stan
dardindikatoren. Diese lassen sich in die Ka
tegorien
Schwere
grad
und Konsis
tenz der funktionellen Auswirkungen einteilen. Die
Aner
kennung eines rentenbegrün
denden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, w
enn die funktionellen Auswirkun
gen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen
An
spruchsgrundlage
im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und
widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewie
sen sind. Fehlt e
s da
ran, hat die Folgen der Beweislosigkeit nach wi
e vor die materiell beweisbelas
tete versicherte Person zu tragen (E. 6).
Die Antworten, welche die medizinischen Sachverständigen anhand der (im Ein
zelfall relevanten) Indikatoren geben, verschaffen den Rechtsanwendern In
di
zien, wie sie erforderlich sind, um den Beweisnotstand im Zusammenhang mit der Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit bei psychosomatischen Störungen zu über
brücken (E. 4.1.3).
Die beachtlichen Standardindikatoren, welche nach
gemeinsamen Eigenschaften systematisiert werden können, umschreibt das Bun
des
gericht i
n
BGE 141 V 281
wie folgt:
-
Kategorie „funktioneller Schweregrad" (E. 4.3)
-
Komplex „Gesundheitsschädigung" (E. 4.3.1)
-
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder –
resistenz
(E. 4.3.1.2)
-
Komorbiditäten
(E. 4.3.1.3)
-
Komplex „Persönlichkeit" (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen; E. 4.3.2)
-
Komplex „Sozialer Kontext" (E. 4.3.3)
-
Kategorie „Konsistenz" (Gesichtspunkte des Verhaltens; E. 4.4)
-
gleichmässige Einschränkung des
Aktivitätenniveaus
in allen ver
gleich
baren Lebensbereichen (E. 4.4.1)
-
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewie
sener
Lei
dens
druck
(E. 4.4.2)
Die Überwindbarkeit der Schmerzproblematik ist anhand der genannten Indika
toren vorzunehmen.
Auf d
ie von der Beschwerdeführerin erwähnten Kriterien
ist nicht näher einzugehen
(vgl. Urk. 1 S. 10 ff. Ziff. 6.2 ff.).
5.1.2
In intertemporalrechtlicher Hinsicht ist sinngemäss wie in BGE 137 V 210 (be
treffend die rechtsstaatlichen Anforderungen an die medizinische Begutach
tung) vorzugehen. Nach diesem Entscheid ve
rlieren gemäss altem Verfahrens
standard eingeholte Gutachten nicht per se ihren Beweiswert. Vielmehr ist im Rahmen
einer gesamthaften Prüfung des Einzelfalls mit seinen spezifischen Ge
geben
heiten und den erhobenen Rügen entscheidend, ob ein abschliessendes Abstelle
n auf die vor
handenen Beweisgrundlagen vor Bundesrecht standhält (BGE a.a.O. E. 6 in
initio
). In sinngemässer Anwendung der nunmehr
materiell-beweis
recht
lich
geänderten Anforderungen ist in jedem einzel
nen Fall zu prü
fen, ob die bei
gezogenen admi
nistrativen und/oder gerichtlichen Sachverständi
gengut
ach
ten – gegebenenfalls im Kontext mit weiteren fachärztlichen Berich
ten – eine schlüssige Beurteilung im Lichte d
er massgeblichen Indikatoren er
lauben oder nicht. Je nach Abklärungstiefe
und -dichte kann zudem unter Um
ständen eine punktuelle Ergänzung genügen (
BGE 141 V 281
E. 8).
5.2
5.2.1
Die
A.___
-Gutachter
hielten fest,
es bestünden weiterhin organisch nicht be
gründ
bare Schmerzen, allerdings sei es
während der gesamten
,
90 Minuten dauernden psychiatrischen Exploration zu keinen
schmerzbedingten
Positions
veränderungen
und auch zu keinen Schmerzäusserungen gekommen. Am Ende der
Untersuchung
habe
die Beschwerdeführerin
sich flüssig erheben und mit unauffälligem Gangbild das Untersuchungszimmer verlassen können. Die Anga
ben der Beschwerdeführer
in
zur Schmerzlokalisation seien vage gewesen und in der Schmerzschilderung habe sie weder gequält noch leidend gewirkt.
Die Schmerzen hätten nicht im Hauptfokus der Aufmerksamkeit der Beschwer
de
führerin gestanden und das formale Denken sei nicht auf die Schmerzen ein
geengt gewesen. Hinzu seien widersprüchliche Angaben gekommen.
Die Be
schwer
deführerin
habe angegeben, sie könne höchstens während 60 Minuten sitzen. Tatsächlich habe sie problemlos 90 Minuten sitzen können
,
nachdem sie zuvor während ebenfalls eineinhalb Stunden im Auto zur Untersuchung ange
reist sei. Auch die angegebene Vergesslichkeit habe sich im
Untersuchungs
gespräch
nicht bestätigt (Urk. 8/112/51 f.).
Die Angaben der Beschwerdeführerin und ihr Verhalten während der
Begut
achtung
weisen darauf hin
, dass die diagnoserelevanten Befunde
im Sinne der Rechtsprechung
(
vgl.
BGE 141 V 281
E. 4.3.1.1)
insges
amt nicht sehr ausgeprägt waren.
5.2.2
Bei der psychiatrischen Begutachtung
(Urk. 8/112/38, Urk. 8/112/45)
stellte sich
heraus,
dass die Beschwerdeführerin erst seit rund zwei Jahren
fachpsychia
tris
ch
durch Dr.
C.___
betreut
wurde
. Davor bestand lediglich eine
allge
mein
medizinisch-hausärztliche
Betreuung (Dr.
Z.___
, Dr.
D.___
; vgl. Urk. 8/4-5, Urk.
8/10
).
Die Begutachtung ergab ferner
, dass
die Beschwerdeführerin
verord
nete antidepressive Medikamente falls überhaupt nur sehr unregelmässig
ein
ge
nommen hat
(Urk. 8/112/43). Angesichts dessen vermögen bislang ausgeblie
bene
Behandlungs- und Eingliederungserfolg
e
nicht zu erstaunen.
Von einem
definitive
n
Scheitern einer indizierten, lege
artis
u
nd mit optimaler Kooperation der
Versicherten durchgeführten Therapie
(BGE 141 V 281
E. 4.3.1.2)
und damit von einer klar
ausgewiesenen
negative
n Prognose kann in der jetzigen Situation nicht ausgegangen werden.
5.2.3
Die
A.___
-Gutachter diagnostizierten nebst dem weichteilrheumatischen
Schmerz
syndrom
akzentuierte Persönlichkeitszüge mit abhängigen Anteilen
(ICD-10: Z73.1)
. Dabei handelt es sich um eine
n
im 21. Kapitel der von der Welt
gesundheitsorganisation (WHO) herausgegebenen Internationalen statis
ti
schen Klassifikation der Krankheiten und verwandter Gesundheitsprobleme (ICD-10) auf
geführte
n Faktor, der
den Gesundheitszustand beeinflussen und zur Inan
sp
ruchnahme des Gesundheitswesen
s
führen kann. Die Codierung Z73 steht für
Probleme mit Bezug auf Schwierigkeiten bei der Lebensbewältigung
.
Die Diag
no
sen aus der Z-Kategorie des ICD-10
-
Systems sind für Fälle vorgesehen, die nicht
als Krankheit, Verletzung oder äussere Ursache
in
den Kategorien A00-Y89 klassifizierbar sind. Diese Belastungen fallen als solche nicht unter den Begriff des rechtserheblichen Gesundheitsschadens (Urteil des Bundesgerichtes 9C_894/2015 vom 25.
April
2016 E.
5.1 mit
Hinweis auf 9C_537/2011 vom 28.
Juni 2012 E. 3.1 mit weiteren Hinweisen).
Eine relevante Komorbidität
(
vgl.
BGE 141 V 281
E. 4.3.1.3
) liegt
somit
nicht vor.
Die Beschwerdeführerin erblickt eine solche in der nach ihrer Überzeugung
weiter
hin
bestehenden
depressiven Störung (Urk. 1 S. 7 Ziff. 3.4, S. 8 Ziff. 3.6,
S.
11 ff. Ziff.
6.4)
.
Soweit sich die Beschwerdeführerin auf die im
Beschwerde
verfahren
eingereichten Bericht
e
von Dr.
C.___
oder der Ärzte der
E.___
stützt, i
st auf das in vorstehender E
.
4.3-4
Gesagte
zu verweisen. Die fraglichen Berichte betreffen einen Zeitraum nach Erlass der angefochtenen Verfügung.
Für die Zeit vor der Begutachtung durch die Ärzte des
A.___
liegt einzig die auf
das Jahr 2001 zurückgehende
fach
psy
chiatrische
Beurteilung
der Ärzte des
B.___
vor
. Diese hatten nebst der Schmerzstörung eine depressive Störung mit mittelgradiger Episode diagnostiziert
(Urk. 8/4/7).
Sie
stellten damals fest, die Beschwerde
füh
rerin
habe im Affekt ratlos gewirkt, sei deprimiert und ängstlich gewesen. Sie habe keine Lebe
nsfreude mehr verspürt, sei im D
enken verlangsamt gewesen
und es habe eine Antriebsarmut bestanden (Urk. 8/4/6, Urk. 8/4/8). Bei der Begut
achtung durch die Ärzte des
A.___
zeigte sich die Symptomatik klarerweise gebessert (vgl. Urk. 8/112/41 ff.), weswegen die Beurteilung im Gutachten,
eine
depressive Symptomatik
habe nicht mehr bestanden,
überzeugt.
Eine ins Gewicht fallende psychische Komorbidität
, das heisst eine
unabhängig von der Schmerzstörung bestehende depressive
Erkrankung
war
und
ist
auch weiterhin
zu verneinen.
5.2.4
Was die persönlichen und sozialen Ressourcen der Beschwerdeführerin betrifft, (vgl. BGE 141 V 281 E.
4.3.2 und E
. 4.3.3) wurde im
A.___
-Gutachten auf verschiedene Faktoren hingewiesen, die sich ungünstig auf die Überwindung der Schmerzentwickl
ung auswirken. In erster Linie handelt es sich um sozio
kulturelle und damit invaliditätsfremde Faktoren (fehlende Schul- und Berufs
ausbildung, fehlende Integration; Urk. 8/112/54 Ziff. 7.9
)
. Ein sozialer Rückzug
und kaum vorhandene persönliche Interessen, insbesondere
im Sinne einer redu
zierten
oder
fehlenden Teilhabe an ausserhäuslichen Aktivitäten (gesell
schaftliches und berufliches Leben)
,
liegen
vor, indessen bestehen intakte fami
liäre Verhältnisse
und es konnten bei der Begutachtung keine psychischen Auffälligkeiten festgestellt werden
(
Urk. 8/112/51 f.).
Es zeigte sich auch, dass
die Verwirklichung eigener Ideen oder Vorstellungen nicht
in erster Linie
krank
heitsbedingt
eingeschränkt ist, sondern regelmässig am Widerspruch des Ehe
mannes und der Familie scheitert (vgl. Urk. 8/112/36).
Zudem
nimmt die
Be
schwerdeführerin
, anders als angegeben, verordnete Medikamente nicht oder nicht regelmässig ein, was auch Dr.
C.___
bestätigte (vgl. Urk. 18/1 S. 2)
,
weswegen
betreffend effektiv beschränkte persönliche und soziale
Ressourcen keine eindeutigen Schlussfolgerungen möglich sind.
Bei
de
r neuropsychologischen Testung
zeigten
sich Auffälligkeiten (unterdur
ch
sch
nittliche
Lern-,
Gedächtnis
- und Aufmerksamkeits
leistungen
)
. Unter anderen gab die Beschwerdeführerin an, sie könne die
Geburt
sdaten der Kinder nicht angeben
(vgl. Urk. 8/112/32 ff. Ziff. 2). Auch
bei der psychiatrischen Unter
suchung
klagte sie
über Vergesslichkeit,
konnte aber
über Arzttermin
e
spontan korrekt Auskunft geben (Urk. 8/112/51 f.). Dies stützt die Schlussfolgerung
im Gutachten
, dass die Auffälligkeiten in der neuropsychologischen Testung
Folge ein
er Selbstlimitierung sind (Urk.
8/112/35).
Auf erheblich eingeschränkte Res
sour
cen kann somit auch nicht aufgrund der neuropsychologischen Testung geschlossen werden.
5.2.5
Für eine Unüberwindbarkeit bei unklaren Beschwerdebildern spricht eine gleich
mässige Einschränkung des
Aktivitätenniveaus
in allen vergleichbaren Lebens
bereichen. Zu prüfen ist, ob die diskutierte Einschränkung in Beruf und Erwerb einerseits und in den
sonstigen Lebensbereichen (Familienleben,
Freizeitge
stal
tung) anderseits gleich ausgeprägt ist (BGE 141 V 281 E. 4.4.1). Die Ausübung einer Erwerbstätigkeit erachtet die Beschwerdeführerin gänzlich als unmöglich (Urk. 8/112/21 f. Ziff.
3.4), die übrigen Lebensbereiche gestaltet sie aber
in be
schränktem Umfang
nach wie vor
selbst
.
Für kurze Spaziergänge verlässt sie selber das Haus. Andere Tagesaktivitäten erfolgen zusammen mit Familienan
gehörigen. Zusammen mit ihrem Ehemann unternimmt sie Ferienreisen in ihr Herkunftsland. Dorthin reiste sie in den letzten Jahren auch, um ihre kranke Mutter zu pflegen. Auf eine Reisebegleitung
angewiesen
fühlt sie sich nicht in erster Linie aus Angst
,
sondern aus praktischen Gründen (Urk. 8/112/19 Ziff.
3.1.3 f., Urk. 8/112/37 f.).
Ein in allen Lebensbereichen gleichmässig ein
ge
schränktes Aktivitätsniveau liegt nicht vor.
5.2.6
Die Inanspruchnahme von therapeutischen Optionen, das heisst das Ausmass, in
dem
Behandlungen wahrgenommen oder eben vernachlässigt werden, weist auf den
tatsächlichen Leidensdruck hin (BGE 141 V 281 E. 4.4.2). Etliche Jahre liess sich die Beschwerdeführerin
nur
hausärztlich behandeln. Eine psychiatrische Behandlung
findet erst seit Januar 2013
in längeren Intervallen von
drei
bis
vier
Wochen
statt (vgl. Urk. 13 S.
1)
, wobei die Beschwerdeführerin die ver
ordneten Medikamente
entgegen ihren Angaben (Urk. 8/112/38)
nicht respek
tive nicht
regelmässig
einnimmt (Urk. 8/
112/52
). Dies deutet
insgesamt
auf einen nicht besonders ausgeprägten Leidensdruck hin.
5.3
Die Prüfung der verschiedenen Indikatoren ergibt, dass diese nicht
erfüllt
oder
nur geringfügig ausgeprägt sind
, so dass insgesamt eine Unüberwindbarkeit der Auswirkungen der Schmerzstörung zu verneinen ist. Zu Recht ist
damit
die Beschwerdegegnerin davon ausgegangen,
dass
der Beschwerdeführerin
aus ver
sicherungsrechtlicher Sicht
die Ausübung einer den physischen
Ressourcen ent
sprechende
n
Tätigkeit
, wozu auch die
angestammte
gezählt werden kann,
zumut
bar
ist
(vgl. Urk.
8/112/50 f.
).
Mit Bezug auf das gegebene
Beschwerde
bild
, das zu den
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
syndromalen
Beschwerde
bildern
ohne nachweisbare organische Grundlage
zu zählen ist,
sind
somit
die Voraussetzungen für eine Aufhebung der Rente
im Sinne von
lit
. a
Abs. 1
SchlB
IVG zur IV-Revision 6a
erfüllt.
6.
6.1
Wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, so hat die Bezügerin oder der Bezüger gestützt auf
lit
. a Abs. 2
SchlB
IVG zur IV-Revision 6a
Anspruch auf Massnahmen zur Wiedereingliederung nach Art. 8a IVG. Werden Massnahmen zur Wiedereingliederung durchgeführt, so wird die Rente bis zum Abschluss der Massnahmen weiter ausgerichtet, längstens aber während zwei Jahren ab dem Zeitpunkt der Aufhebung oder Herabsetzung (
lit
. a Abs. 3
SchlB
IVG zur IV-Revision 6a
).
6.2
Am 12.
Juni
2012 wurde die Beschwerdeführerin zu einem
Informationsge
spräch
im Zusammenhang mit der Überprüfung der Rentenleistungen gestützt auf
lit
. a
SchlB
IVG zur Revision 6a eingeladen (Urk. 8/62). Das Gespräch fand unbe
strittener
mass
en (Urk. 1 S. 17
lit
. B) am 26.
Juni 2012 statt, wobei
d
ie mit der Revision 6a des IVG einhergehenden Gesetzesänderung und die Auswirkungen auf den Rentenbezug der Beschwerdeführerin
besprochen wurden
. Gleichzeitig
wurde die Beschwerdeführerin über die Möglichkeit informiert, an Eingliede
rungs
massnahmen teilzunehmen, unter Weiterausrichtung der Rente bis zum Ab
schluss der Massnahme, längstens für zwei Jahre. Dabei erklärte die Be
schwer
deführerin, sie könne die vorgesehene Aufhebung der Rente nicht akzep
tieren (Urk. 8/63/4).
Im Rahmen der Begutachtung durch die Ärzte des
A.___
äusserte die Be
schwerdeführerin
, sie könne krankheitsbedingt nicht mehr arbeiten und die Gut
achter stellten aufgrund der Krankheitsüberzeugung der Beschwerdeführerin be
züglich beruflicher Massnahmen nachvollziehbarerweise eine ungünstige Prog
nose (Urk. 8/112/36, Urk. 8/112/54 Ziff. 7.9). Auch im Beschwerdeverfahren liess die Beschwerdeführerin mehrfach daran festhalten, sie sei
weiterhin
nicht
in der Lage
,
einer beruflichen Tätigkeit nachzugehen (Urk.
1 S. 15 Ziff. 7, Urk. 12
S. 2 ff. Ziff. 3 f., Urk. 23 S. 1).
6.3
Angesichts der gesamten Umstände, insbesondere aufgrund der von der Be
schwerdeführerin geäusserten Standpunkte im Zusammenhang mit der Wieder
aufnahme einer Erwerbstätigkeit, ist der subjektive Eingliederungswille in Frage gestellt. Dieser aber ist Voraussetzung für die Durchführung von Eingliede
rungs
massnahmen unter gleichzeitiger Weiterausrichtung der Rente (Urteil des Bundesgerichts 8C_260/2014 vom 5. September 2014 E. 5).
Über die gesetzlich
vorgesehenen Eingliederungsmöglichkeiten war die Beschwerdeführerin vor Erlas
s
des Vorbescheides ausdrücklich informiert worden.
Es ist somit nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin mit dem angefochtenen Entscheid die Rente ohne Weiterungen
auf das Ende des
der Zustellung der Verfügung
folgenden Monats (Art.
88
bis
Abs. 2
lit
. a der Verordnung über die Invalidenver
sicherung;
IVV) aufgehoben hat.
7.
Von einer Rentenaufhebung im Sinne von
lit
. a
SchlB
IVG zur Revision 6a ist abzusehen, wenn die versicherte Person im Zeitpunkt des Inkrafttretens der Än
derung
das 55. Altersjahr zurückgelegt haben oder im Zeitpunkt, in dem die Überprüfung eingeleitet wird, seit mehr als 15 Jahren eine Rente de
r Invaliden
versicherung bezieh
t
(
lit
. a Abs. 4
SchlB
IVG zur Revision 6a). Beide Vor
aus
setzungen sind vorliegend nicht erfüllt.
Die Gesetzesrevision trat am 1.
Janu
ar 2012 in Kraft. Zu diesem
Zeitpunkt
war die am 1. Januar 1960 gebo
rene Be
schwerdeführerin auf den Tag 52 Jahre alt (vgl. Urk. 8/8).
Die Revision wurde am 25. Januar 20
12 eingeleitet (vgl. Urk. 8/58). Zu diesem Zeitpunkt bezog
die Beschwerdeführerin
seit etwas
mehr als
11 Jahren eine Rente (mit Wirkung ab 1.
11.2000; Urk. 8/11, Urk. 8/15). Auch die Nichtberücksichtigung der verspäte
ten Anmeldung (vgl. Urk. 1 S. 16 Ziff. 8.2, Urk. 8/11) hätte keinen Rentenbezug von mindestens 15 Jahren bei Einleitung der Revision zur Folge.
Die Rentenaufhebung erweist
sich
unter allen in Betracht fallenden Aspekte
n
als
rechtens, weswegen die gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde abzuwei
se
n ist.
8.
Gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenver
siche
rung vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von Art. 61
lit
. a ATSG kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.
--
festge
setzt. Vorliegend erweist sich eine Kostenpauschale von Fr.
900
.-- als ange
messen. Ausgangsgemäss sind die Kosten
der Beschwerdeführerin
aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
900
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Christine Fleisch
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigWilhelm