# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e8c11da9-6084-5d04-bfa8-73fb076de46c
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-10-01
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 01.10.2015 720 2015 208 / 253 (720 15 208 / 253)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_720-2015-208---253_2015-10-01.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom 1. Oktober 2015 (720 15 208 / 253) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Invalidenversicherung 

 

 

Rückweisung an die IV-Stelle zu weiteren Sachverhaltsabklärungen 

 

 
Besetzung Vizepräsident Christof Enderle, Kantonsrichter Dieter Freiburghaus, 

Kantonsrichter Yves Thommen, Gerichtsschreiber Markus Schäfer 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführerin, vertreten durch Dominik Zehntner, 
Advokat, Spalenberg 20, Postfach 1460, 4001 Basel 

  
 
gegen 
 
 

 IV-Stelle Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, 
Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff IV-Rente  
 
 
 
A. Die 1959 geborene, zuletzt von Juli 1999 bis Januar 2003 im Rahmen eines Teilzeit-
pensums als Damenschneiderin bei der B.____ AG angestellt gewesene A.____ hatte sich im 
Oktober 2005 unter Hinweis auf ein seit Jahren bestehendes Rheumaleiden bei der Eidgenös-
sischen Invalidenversicherung (IV) zum Bezug von Leistungen angemeldet. Nach Abklärung 
der gesundheitlichen, der erwerblichen und der hauswirtschaftlichen Verhältnisse ermittelte die 
IV-Stelle Basel-Landschaft bei der Versicherten in Anwendung der gemischten Bemessungs-
methode - mit Anteilen von 80 % an Erwerbs- und von 20 % an Haushaltstätigkeit - einen Inva-

 

 
 
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liditätsgrad von 35 %. Gestützt auf dieses Ergebnis lehnte die IV-Stelle mit Verfügung vom 
29. April 2009 einen Anspruch der Versicherten auf eine IV-Rente ab. Eine von A.____, vertre-
ten durch Advokatin Raffaella Biaggi, hiergegen beim Kantonsgericht, Abteilung Sozialversiche-
rungsrecht (Kantonsgericht), erhobene Beschwerde hiess dieses mit Urteil vom 27. Januar 
2010 (Verfahren 720 09 163 / 28) in dem Sinne gut, als es die angefochtene Verfügung aufhob 
und die Angelegenheit zur weiteren Abklärung im Sinne der Erwägungen und zum Erlass einer 
neuen Verfügung an die IV-Stelle zurückwies.  
 
In Nachachtung dieses Urteils gab die IV-Stelle bei der Begutachtungsstelle C.____ ein poly-
disziplinäres Gutachten in Auftrag, welches am 17. Mai 2011 erstattet wurde. Gestützt auf des-
sen Ergebnisse und nach Vornahme einer erneuten Haushaltabklärung ermittelte die IV-Stelle 
bei der Versicherten - wiederum in Anwendung der gemischten Bemessungsmethode - nun-
mehr folgende Invaliditätsgrade: Ab 1. Oktober 2005: 20 %, ab 1. Mai 2007: 38 %, ab 1. Januar 
2011: 35 %, ab 6. Februar 2013: 81 % und ab 1. September 2014: 35 %. Gestützt auf diese 
Ergebnisse sprach die IV-Stelle A.____ mit Verfügung vom 11. Mai 2015 für den Zeitraum vom 
1. Februar 2013 bis 30. November 2014 eine befristete ganze IV-Rente zu. Gleichzeitig lehnte 
sie einen weiteren Rentenanspruch ab 1. Dezember 2014 ab.  
 
B. Gegen diese Verfügung erhob A.____, nunmehr vertreten durch Advokat Dominik 
Zehntner, am 10. Juni 2015 Beschwerde beim Kantonsgericht. Darin beantragte sie, es sei die 
angefochtene Verfügung dahingehend abzuändern, als ihr ab dem 1. Mai 2007 eine unbefriste-
te ganze IV-Rente zugesprochen werde. Überdies seien ihr die unentgeltliche Prozessführung 
und die unentgeltliche Verbeiständung mit ihrem Rechtsvertreter zu bewilligen; unter o/e-
Kostenfolge. Mit Schreiben vom 3. Juli 2015 zog die Beschwerdeführerin den letztgenannten 
Antrag um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und der unentgeltlichen Verbeistän-
dung wieder zurück. 
 
C. Mit Eingabe vom 11. August 2015 teilte die IV-Stelle dem Kantonsgericht mit, dass sie 
mit einer gleichentags erlassenen neuen Verfügung die angefochtene Verfügung vom 11. Mai 
2015 „zwecks weiterer Abklärungen des medizinischen Sachverhalts durch die IV-Stelle“ auf-
gehoben habe. Sie beantragte dem Gericht deshalb, „das Beschwerdeverfahren sei zufolge 
Gegenstandslosigkeit als erledigt von der Kontrolle abzuschreiben.“ 
 
D. In seiner prozessleitenden Verfügung vom 12. August 2015 hielt der Instruktionsrichter 
fest, dass das Beschwerdeverfahren entgegen dem Antrag der IV-Stelle nicht ohne Weiteres 
zufolge Wiedererwägung lite pendente abgeschrieben werden könne. Wenn - wie im vorliegen-
den Fall - eine leistungszusprechende Verfügung angefochten sei, müsse der Beschwerdefüh-
rerin vor einer Aufhebung der Verfügung zwecks weiterer Abklärungen durch die Verwaltung 
Gelegenheit zum Rückzug der Beschwerde gegeben werden. Der Instruktionsrichter forderte 
die Beschwerdeführerin deshalb auf, dem Kantonsgericht mitzuteilen, ob sie die Beschwerde 
vom 10. Juni 2015 zurückziehe oder ob sie an dieser festhalte. Was die Begründung dieser 
Vorgehensweise betrifft, kann an dieser Stelle vollumfänglich auf die entsprechenden Erwägun-
gen des Instruktionsrichters in der Verfügung vom 12. August 2015 verwiesen werden.  
 

 

 
 
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E. Nachdem die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 26. August 2015 mitgeteilt hatte, 
dass sie an der Beschwerde festhalte, wurde die Angelegenheit am 7. September 2015 dem 
Kantonsgericht zur Beurteilung überwiesen.  
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 
1. Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) 
vom 19. Juni 1959 können Verfügungen der kantonalen IV-Stellen direkt vor dem Versiche-
rungsgericht am Ort der IV-Stelle angefochten werden. Anfechtungsobjekt des vorliegenden 
Verfahrens bildet eine Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft, sodass die örtliche Zuständig-
keit des Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. b des Gesetzes 
über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beur-
teilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons 
Beschwerden gegen Verfügungen der kantonalen IV-Stelle. Es ist somit auch sachlich zur Be-
handlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die - im Übrigen frist- und formgerecht 
erhobene - Beschwerde der Versicherten vom 10. Juni 2015 ist demnach einzutreten. 
 
2.1 Anspruch auf eine Rente haben nach Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die ihre Erwerbs-
fähigkeit oder ihre Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Ein-
gliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), während 
eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig 
gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (lit. c).  
 
2.2 Nach Art. 6 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-
rechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 ist die Arbeitsunfähigkeit die durch eine Beeinträchtigung 
der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfä-
higkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten (Satz 1). Bei 
langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem andern Beruf oder Aufgabenbereich 
berücksichtigt (Satz 2). Diese Legaldefinition stimmt im Wesentlichen mit dem Begriff der Ar-
beitsunfähigkeit überein, wie ihn die Rechtspraxis vor dem Inkrafttreten des ATSG entwickelt 
hatte (vgl. etwa BGE 129 V 53 E. 1.1 in fine mit Hinweisen). Die bis zum 31. Dezember 2002 
ergangene diesbezügliche Rechtsprechung des damaligen Eidgenössischen Versicherungsge-
richts (EVG; heute: Bundesgericht, sozialrechtliche Abteilungen) bleibt folglich weitestgehend 
anwendbar (BGE 130 V 345 E. 3.1.1).  
 
2.3 Als Invalidität gilt nach Art. 8 ATSG die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit 
dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Sie kann im IV-Bereich Folge von Geburts-
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Unter Erwerbsunfähigkeit ist der 
durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 
und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust 
der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden allgemeinen Arbeitsmarkt zu ver-
stehen (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 
nach dem im Rahmen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 in Kraft gesetzten Art. 7 Abs. 2 

 

 
 
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ATSG ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen 
(Satz 1). Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht über-
windbar ist (Satz 2).  
 
2.4 Die Annahme einer allenfalls invalidisierenden psychischen Gesundheitsbeeinträchti-
gung setzt eine fachärztlich (psychiatrisch) gestellte Diagnose nach einem wissenschaftlich an-
erkannten Klassifikationssystem voraus (BGE 131 V 50 E. 1.2, 130 V 398 ff. E. 5.3 und E. 6). 
Zu betonen ist, dass im Kontext der rentenmässig abzugeltenden psychischen Leiden belas-
tenden psychosozialen Faktoren sowie soziokulturellen Umständen kein Krankheitswert zu-
kommt. Ein invalidisierender Gesundheitsschaden im Sinne von Art. 8 ATSG in Verbindung mit 
Art. 4 Abs. 1 IVG setzt in jedem Fall ein medizinisches Substrat voraus, das die Arbeits- und 
Erwerbsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt. Ist eine psychische Störung von Krankheitswert 
schlüssig erstellt, kommt der weiteren Frage zentrale Bedeutung zu, ob und inwiefern, allenfalls 
bei geeigneter therapeutischer Behandlung, von der versicherten Person trotz des Leidens wil-
lensmässig erwartet werden kann, zu arbeiten und einem Erwerb nachzugehen (BGE 
127 V 299 E. 5a mit Hinweisen). Zur Annahme einer durch eine psychische Gesundheitsbeein-
trächtigung verursachten Erwerbsunfähigkeit genügt es also nicht, dass die versicherte Person 
nicht hinreichend erwerbstätig ist; entscheidend ist vielmehr, ob anzunehmen ist, die Verwer-
tung der Arbeitsfähigkeit sei ihr sozial-praktisch nicht mehr zumutbar oder - als alternative Vo-
raussetzung - sogar für die Gesellschaft untragbar (BGE 102 V 165; vgl. auch BGE 127 V 298 
E. 4c in fine). 
 
3.1 Nach Art. 28 Abs. 2 IVG wird die Rente nach dem Grad der Invalidität wie folgt abge-
stuft: Die versicherte Person hat Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie zu mindestens 
70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie zu mindestens 60 %, auf eine halbe Rente, wenn sie 
zu mindestens 50 % und auf eine Viertelsrente, wenn sie zu mindestens 40 % invalid ist.  
 
3.2 Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist Art. 16 ATSG 
anwendbar (Art. 28a Abs. 1 IVG). Danach wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrades das 
Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchfüh-
rung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 
zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkom-
men), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht 
invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der 
Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst 
genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden. Aus der Einkommensdifferenz lässt 
sich der Invaliditätsgrad bestimmen (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 
128 V 30 E. 1). 
 
3.3 Bei nichterwerbstätigen Versicherten, die im Aufgabenbereich (z.B. Haushalt) tätig sind 
und denen die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, wird für die Be-
messung der Invalidität in Abweichung von Art. 16 ATSG darauf abgestellt, in welchem Masse 
sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu betätigen (Betätigungsvergleich; Art. 28a Abs. 2 
IVG). 

 

 
 
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3.4 Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind oder die unentgeltlich im Betrieb 
des Ehegatten oder der Ehegattin mitarbeiten, wird für diesen Teil die Invalidität nach Art. 16 
ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufgabenbereich tätig, so wird die Invalidität für 
diese Tätigkeit nach Art. 28a Abs. 2 IVG festgelegt. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbs-
tätigkeit oder der unentgeltlichen Mitarbeit im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin und der 
Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad in beiden Berei-
chen zu bemessen (gemischte Methode der Invaliditätsbemessung; Art. 28a Abs. 3 IVG). Ist bei 
diesen Versicherten anzunehmen, dass sie im Zeitpunkt der Prüfung des Rentenanspruchs 
ohne Gesundheitsschaden ganztägig erwerbstätig wären, so ist die Invaliditätsbemessung aus-
schliesslich nach den Grundsätzen für Erwerbstätige zu bemessen (Art. 27bis der Verordnung 
über die Invalidenversicherung [IVV] vom 17. Januar 1961). 
 
4.1 Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig oder als nichter-
werbstätig einzustufen ist, ergibt sich aus der Prüfung, was sie bei im Übrigen unveränderten 
Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde. Entscheidend ist so-
mit nicht, welches Ausmass der Erwerbstätigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall 
zugemutet werden könnte, sondern in welchem Pensum sie hypothetisch erwerbstätig wäre 
(BGE 133 V 507 E. 3.3 mit Hinweisen; Urteil H. des Bundesgerichts vom 17. Juli 2012, 
9C_335/2012, E. 3.1). Bei im Haushalt tätigen Versicherten im Besonderen sind die persönli-
chen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse ebenso wie allfällige Erziehungs- und 
Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten und die Ausbil-
dung sowie die persönlichen Neigungen und Begabungen zu berücksichtigen. Die Statusfrage 
beurteilt sich praxisgemäss nach den Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verfügung 
(hier: 11. Mai 2015) entwickelt haben, wobei für die hypothetische Annahme einer im Gesund-
heitsfall ausgeübten (Teil-) Erwerbstätigkeit der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweis-
grad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (BGE 137 V 338 E. 3.2, 125 V 150 
E. 2c, je mit Hinweisen).  
 
4.2 In der angefochtenen Verfügung vom 11. Mai 2015 hat die IV-Stelle den Invaliditäts-
grad der Versicherten nach der gemischten Methode bemessen, wobei sie ab 1. Oktober 2005 
von je hälftigen Anteilen von 50 % an Erwerbs- und an Haushalttätigkeit und ab 1. Mai 2007 von 
einem Anteil von 80 % an Erwerbstätigkeit und einem solchen von 20 % an Haushalttätigkeit 
ausgegangen ist. Diese Methodenwahl wird von der Versicherten in ihrer Beschwerde explizit 
beanstandet. Sie macht geltend, dass sie im Gesundheitsfall nach ihrer Scheidung aus finanzi-
ellen Gründen wieder zu 100 % einer Erwerbstätigkeit hätte nachgehen müssen, was ihr nach 
dem Erreichen eines angemessenen Alters ihrer Kinder auch möglich gewesen wäre. Somit 
habe die Invaliditätsbemessung in ihrem aber Fall nicht in Anwendung der gemischten Metho-
de, sondern nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs zu erfolgen.  
 
4.3 Da die IV-Stelle - wie eingangs geschildert - im Rahmen des vorliegenden Beschwer-
deverfahrens keine materielle Vernehmlassung eingereicht, sondern noch vor diesem Schritt 
die angefochtene Verfügung in Wiedererwägung gezogen und die Abschreibung des Verfah-
rens beantragt hat, hat sie inhaltlich nicht zu den einzelnen Rügen der Versicherten Stellung 

 

 
 
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genommen. Somit hat sie sich insbesondere auch nicht mit deren Vorbringen betreffend die 
anwendbare Bemessungsmethode auseinandergesetzt. Mangels Vorliegens einer solchen ma-
teriellen Stellungnahme der Verwaltung kommt eine abschliessende Beurteilung der strittigen 
Statusfrage im vorliegenden Beschwerdeverfahren nicht in Betracht. Die Angelegenheit ist je-
doch - wie im Folgenden zu zeigen sein wird - ohnehin zur weiteren Abklärung und zur Neuver-
fügung an die IV-Stelle zurückzuwiesen. Die IV-Stelle wird sich deshalb im Rahmen der Neube-
urteilung des Rentenanspruchs der Versicherten nochmals einlässlich mit deren Vorbringen zur 
anwendbaren Methode der Invaliditätsbemessung befassen müssen. Anschliessend wird sie in 
Kenntnis der Argumente der Versicherten (erneut) über die strittige Frage zu befinden haben. 
 
5. Ausgangspunkt der Ermittlung des Invaliditätsgrades im Erwerbsbereich bildet die Fra-
ge, in welchem Ausmass die versicherte Person aufgrund ihrer gesundheitlichen Beeinträchti-
gungen arbeitsunfähig ist. 
 
5.1 Bei der Feststellung des Gesundheitszustandes und der Beurteilung der Arbeitsfähig-
keit der versicherten Person ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unter-
lagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu 
stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen 
und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versi-
cherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grund-
lage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zu-
gemutet werden können (BGE 132 V 99 E. 4 mit weiteren Hinweisen). 
 
5.2 Das Gericht hat die medizinischen Unterlagen nach dem für den Sozialversicherungs-
prozess gültigen Grundsatz der freien Beweiswürdigung (vgl. Art. 61 lit. c ATSG) - wie alle an-
deren Beweismittel - frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 
pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismit-
tel, unabhängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob 
die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs ge-
statten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den 
Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzu-
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich 
des Beweiswertes eines Arztberichtes ist demnach entscheidend, ob dieser für die streitigen 
Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwer-
den berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darle-
gung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 
einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des Experten begründet sind 
(BGE 134 V 232 E. 5.1; 125 V 352 E. 3a, 122 V 160 E. 1c).  
 
6.1 Nach ständiger Rechtsprechung hat das Sozialversicherungsgericht die Gesetzmäs-
sigkeit der Verwaltungsverfügungen in der Regel nach dem Sachverhalt zu beurteilen hat, wie 
er im Zeitpunkt des Verfügungserlasses vorgelegen hat (BGE 130 V 140 E. 2.1, 121 V 366 
E. 1b mit Hinweisen). Daraus folgt, dass für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde 

 

 
 
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grundsätzlich der (medizinische) Sachverhalt massgebend ist, der am 11. Mai 2015, dem Zeit-
punkt des Erlasses der angefochtenen Rentenverfügung der IV-Stelle, vorgelegen hat. 
 
6.2 Die IV-Stelle stützte sich in der angefochtenen Verfügung vom 11. Mai 2015 bei der 
Beurteilung des medizinischen Sachverhalts auf die Ergebnisse des von ihr eingeholten poly-
disziplinären Gutachtens der Begutachtungsstelle C.____ vom 17. Mai 2011. Darin wurden bei 
der Versicherten als Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisch rezidi-
vierendes, zervikoradikuläres Reiz- und sensomotorisches Ausfallsyndrom C6 links (ICD-10 
M53.1), ein chronisches lumbovertebrales und radikuläres Reizsyndrom L3 rechts (ICD-10 
M54.5, M54.4), ein systemischer Lupus erythematodes (ED: ca. 1991), eine depressive Episo-
de leichten bis mittleren Grades (ICD-10 F32.0, F32.1) und eine Persönlichkeitsänderung nach 
langdauernder Schmerzkrankheit, mehrheitlich somatisch bedingt (ICD-10 F62.8), erhoben. In 
Bezug auf die Arbeitsfähigkeit der Explorandin gelangten die Gutachter der Begutachtungsstelle 
C.____ im Rahmen ihrer interdisziplinären Gesamtbeurteilung zum Ergebnis, dass in der ange-
stammten Tätigkeit als Damenschneiderin keine Arbeitsfähigkeit mehr bestehe. In einer lei-
densangepassten Tätigkeit hingegen erachte man die Explorandin als zu 50 % arbeitsfähig, 
wobei die Versicherte eine solche Tätigkeit wechselbelastend sitzend oder stehend und ohne 
Notwendigkeit, längere Gehstrecken zurückzulegen, sollte ausüben können. Zudem dürfe sie 
keine Tätigkeiten auf unebenem Grund beinhalten und Zwangshaltungen - vor allem des Kopfs 
- seien zu vermeiden. Ferner sei nur eine leichte Belastung des Achsenorgans möglich und 
Überkopfarbeiten seien nicht durchführbar. Rechts könnten Lasten bis 7 kg, über Schulterhöhe 
bis 5 kg zugemutet werden. Feinmotorische Arbeiten links seien nicht zumutbar. 
 
6.3 In ihrer Beschwerde vom 10. Juni 2015 weist die Versicherte darauf hin, dass sich ihr 
Gesundheitszustand im Zeitraum zwischen den im Oktober 2010 erfolgten Untersuchungen 
durch die Gutachter der Begutachtungsstelle C.____ und dem Erlass der angefochtenen Verfü-
gung vom 11. Mai 2015 in verschiedener Hinsicht verschlechtert habe. So sei sie in der Zwi-
schenzeit an einem Mammakarzinom links erkrankt, was verschiedene operative Eingriffe zur 
Folge gehabt habe. Noch heute müsse sie deswegen zahlreiche Medikamente einnehmen und 
sie leide entsprechend unter deren Nebenwirkungen. Sodann habe sich, wie ein Bericht des 
Spitals D.____ vom 10. September 2014 zeige, auch die Situation an ihrer Wirbelsäule seit der 
Begutachtung verschlechtert. Schliesslich habe durch all diese Leiden auch ihre psychische 
Belastung zugenommen. Somit schildere das Gutachten der Begutachtungsstelle C.____, auf 
welches die Beschwerdegegnerin abgestellt habe, nicht mehr ihre aktuelle gesundheitliche Si-
tuation, dieses müsse vielmehr als „hoffnungslos“ veraltet bezeichnet werden. Dies bedeute, 
dass eine erneute gutachterliche Abklärung des medizinischen Sachverhalts erforderlich sei. 
Nach Erhalt der Beschwerde der Versicherten unterbreitete die IV-Stelle diese ihrem Regiona-
len Ärztlichen Dienst (RAD) zur Stellungnahme. In seiner Beurteilung vom 31. Juli 2015 hielt der 
RAD-Arzt Dr. med. E.____, Innere Medizin FMH, fest, es sei zu akzeptieren, dass seit den Un-
tersuchungen zum polydisziplinären Gutachten der Begutachtungsstelle C.____ - neben dem 
Mammakarzinom - mehrere an sich wenig bedeutende interkurrente Ereignisse eingetreten sei-
en, die den Gesundheitszustand verschlechtert haben könnten. Der Versicherten sei deshalb 
beizupflichten, dass eine neue gesamtmedizinische Beurteilung notwendig sei. Dementspre-

 

 
 
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chend schlage er der IV-Stelle vor, ein polydisziplinäres Gutachten mit den Disziplinen Innere 
Medizin, Psychiatrie, Rheumatologie, Neurologie und Onkologie in Auftrag zu geben.  
 
6.4 Die vorstehenden Ausführungen zeigen, dass sich der massgebende medizinische 
Sachverhalt im Zeitraum zwischen den im Oktober 2010 erfolgten Untersuchungen, auf denen 
das Gutachten der Begutachtungsstelle C.____ vom 17. Mai 2011 basiert, und dem Erlass der 
angefochtenen Verfügung vom 11. Mai 2015 in anspruchsrelevanter Weise verändert haben 
könnte. Ob und gegebenenfalls im welchem Ausmass die im genannten Zeitraum eingetreten 
Ereignisse und Krankheitsentwicklungen die (Rest-) Arbeitsfähigkeit der Versicherten zusätzlich 
beeinträchtigt haben und nach wie vor beeinträchtigen, lässt sich gestützt auf die vorhandene 
medizinischen Aktenlage nicht abschliessend beurteilen. Die Abklärungsergebnisse aus dem 
Verwaltungsverfahren sind mit anderen Worten nicht ausreichend beweiskräftig, der relevante 
medizinische Sachverhalt bedarf vielmehr weiterer Abklärung. Dieser Einschätzung hat sich 
mittlerweilen auch die IV-Stelle vollumfänglich angeschlossen, geht sie doch in ihrer Eingabe 
vom 11. August 2015 gestützt auf die Beurteilung ihres RAD-Arztes Dr. E.____ ebenfalls davon 
aus, dass sie in dieser Angelegenheit weitere Abklärungen des medizinischen Sachverhalts 
vorzunehmen und ein neues polydisziplinäres Gutachten mit den Disziplinen Innere Medizin, 
Psychiatrie, Rheumatologie, Neurologie und Onkologie in Auftrag zu geben haben wird. Dieser 
zutreffenden nachträglichen Beurteilung der IV-Stelle ist, zumal sich auch die Beschwerdeführe-
rin dieser Betrachtungsweise nicht widersetzt, seitens des Kantonsgerichts grundsätzlich nichts 
mehr beizufügen.  
 
7. Falls die IV-Stelle - nach erfolgter neuer gutachterlicher Abklärung des medizinischen 
Sachverhalts - im Rahmen der Neubeurteilung des Rentenanspruchs weiterhin der Auffassung 
sein wird, dass die Invalidität der Versicherten nach der gemischten Methode zu bemessen sei 
(vgl. dazu E. 4.3 hiervor), wird sie ihrem Abklärungsdienst zur Ermittlung der aktuellen Ein-
schränkung der Versicherten im Haushaltbereich zusätzlich eine neue Haushaltabklärung vor 
Ort in Auftrag zu geben haben.  
 
8. Gestützt auf die Ergebnisse ihrer zusätzlichen medizinischen - und allenfalls hauswirt-
schaftlichen - Abklärungen wird die IV-Stelle über den Rentenanspruch der Versicherten neu zu 
befinden haben. Die vorliegende Beschwerde ist somit in dem Sinne gutzuheissen, als die an-
gefochtene Verfügung vom 11. Mai 2015 aufzuheben und die Angelegenheit zur weiteren Ab-
klärung im Sinne der Erwägungen und zum Erlass einer neuen Verfügung an die IV-Stelle Ba-
sel-Landschaft zurückzuweisen ist. 
 
9.1 Beim Entscheid über die Verlegung der Verfahrens- und der Parteikosten ist grund-
sätzlich auf den Prozessausgang abzustellen. Hebt das Kantonsgericht eine bei ihm angefoch-
tene Verfügung auf und weist es die Angelegenheit  zum weiteren Vorgehen im Sinne der Er-
wägungen und zum Erlass einer neuen Verfügung an die IV-Stelle zurück, so gilt in prozessua-
ler Hinsicht die Beschwerde führende Partei als (vollständig) obsiegende und die IV-Stelle als 
unterliegende Partei (BGE 137 V 61 f. E. 2.1 und 2.2, BGE 132 V 235 E. 6.2, je mit Hinweisen). 
 

 

 
 
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9.2 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG sind Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verwei-
gerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Verfah-
renskosten werden gestützt auf § 20 Abs. 3 des kantonalen Gesetzes über die Verfassungs- 
und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 in der Regel in angemesse-
nem Ausmass der unterliegenden Partei auferlegt. In casu hätte deshalb die IV-Stelle als unter-
liegende Partei grundsätzlich die Verfahrenskosten zu tragen. In diesem Zusammenhang ist 
allerdings zu beachten, dass laut § 20 Abs. 3 Satz 3 VPO den Vorinstanzen - vorbehältlich des 
hier nicht interessierenden § 20 Abs. 4 VPO - keine Verfahrenskosten auferlegt werden. Dies 
hat zur Folge, dass für den vorliegenden Prozess keine Verfahrenskosten erhoben werden. Der 
Beschwerdeführerin ist der geleistete Kostenvorschuss zurückzuerstatten. 
 
9.3 Laut Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf 
Ersatz der Parteikosten. Da die Beschwerdeführerin obsiegende Partei ist, ist ihr eine Partei-
entschädigung zu Lasten der IV-Stelle zuzusprechen. Der Rechtsvertreter der Beschwerdefüh-
rerin hat in seiner Honorarnote vom 8. September 2015 für das vorliegende Verfahren einen 
Zeitaufwand von 8 Stunden und 55 Minuten geltend gemacht, was sich umfangmässig in Anbe-
tracht der sich stellenden Sachverhalts- und Rechtsfragen als angemessen erweist. Die Bemü-
hungen sind zu dem in Sozialversicherungsprozessen praxisgemäss für durchschnittliche Fälle 
zur Anwendung gelangenden Stundenansatz von 250 Franken zu entschädigen. Nicht zu bean-
standen sind sodann die in der Honorarnote ausgewiesenen Auslagen von Fr. 72.20. Der Be-
schwerdeführerin ist deshalb eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 2‘485.45 (8 Stunden 
und 55 Minuten à Fr. 250.- + Auslagen von Fr. 72.20 zuzüglich 8 % Mehrwertsteuer) zu Lasten 
der IV-Stelle zuzusprechen. 
 
10.1 Gemäss Art. 90 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG) vom 17. Juni 
2005 ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht zuläs-
sig gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen. Selbständig eröffnete Zwischenent-
scheide sind - mit Ausnahme der Zwischenentscheide über die Zuständigkeit und über Aus-
standsbegehren (vgl. Art. 92 BGG) - nur mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenhei-
ten anfechtbar, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken können (Art. 93 
Abs. 1 lit. a BGG) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid her-
beiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Be-
weisverfahren ersparen würde (Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG). Nach der bundesgerichtlichen Recht-
sprechung handelt es sich bei einem Rückweisungsentscheid an den Versicherungsträger zur 
Aktenergänzung und anschliessenden Neuverfügung nicht um einen Endentscheid, sondern um 
einen Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 Abs. 1 BGG. Dies gilt auch für einen Rückwei-
sungsentscheid, mit dem eine materielle Teilfrage (z.B. eine von mehreren materiellrechtlichen 
Anspruchsvoraussetzungen) beantwortet wird (BGE 133 V 481 f. E. 4.2).  
 
10.2 Beim vorliegenden Rückweisungsentscheid handelt es sich somit um einen Zwischen-
entscheid im Sinne des BGG. Demnach ist gegen ihn eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen 
Angelegenheiten an das Bundesgericht nur unter den in Art. 93 Abs. 1 BGG genannten Vo-
raussetzungen zulässig. Ob diese erfüllt sind, entscheidet das Bundesgericht. Die nachstehen-
de Rechtsmittelbelehrung erfolgt unter diesem ausdrücklichen Vorbehalt. 

 

 
 
Seite 10   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

 
10.3 Zu ergänzen bleibt, dass nach bundesgerichtlicher Praxis die in einem Rückweisungs-
entscheid getroffene (Kosten- und) Entschädigungsregelung - wie die Rückweisung im Haupt-
punkt selbst - einen Zwischenentscheid (Art. 93 Abs. 1 BGG) darstellt, der in der Regel keinen 
nicht wieder gutzumachenden Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG bewirkt und damit 
nicht selbstständig beim Bundesgericht angefochten werden kann. Ihre Anfechtung ist erst mit 
Beschwerde gegen den Endentscheid möglich. Entscheidet die Instanz, an welche die Sache 
zurückgewiesen wurde, in der Hauptsache voll zu Gunsten der Beschwerde führenden Person, 
so kann die Kosten- oder Entschädigungsregelung im Rückweisungsentscheid direkt innerhalb 
der Frist des Art. 100 BGG ab Rechtskraft des Endentscheids mit ordentlicher Beschwerde 
beim Bundesgericht angefochten werden (BGE 133 V 648 E. 2.2, bestätigt im Urteil K. des 
Bundesgerichts vom 30. Oktober 2008, 9C_567/2008, E. 2-4; vgl. auch Urteil K. des Bundesge-
richts vom 19. Februar 2008, 9C_748/2007). 
 
  

 

 
 
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Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, als die angefochtene 
Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft vom 11. Mai 2015 aufgeho-
ben und die Angelegenheit zur weiteren Abklärung im Sinne der Erwä-
gungen und zum Erlass einer neuen Verfügung an die IV-Stelle Basel-
Landschaft zurückgewiesen wird. 

 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

Der Beschwerdeführerin wird der geleistete Kostenvorschuss in der 
Höhe von Fr. 600.-- zurückerstattet.  

 3. Die IV-Stelle Basel-Landschaft hat der Beschwerdeführerin eine Par-
teientschädigung in der Höhe von Fr. 2‘485.45 (inkl. Auslagen und 8 % 
Mehrwertsteuer) zu bezahlen. 

 

 

 
 
 
 
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