# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3f84244c-c246-5ab0-80b9-d6d40f1f4fdd
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2011-01-12
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 12.01.2011 D-8702/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-8702-2010_2011-01-12.pdf

## Full Text

Bundesverwaltungsgericht

Tribunal administratif fédéral

Tribunale amministrativo federale

Tribunal administrativ federal

Abteilung IV
D-8702/2010

Urteil vom 12. Januar 2011

Besetzung Richter Thomas Wespi (Vorsitz),
Mit Zustimmung von Richter Bendicht Tellenbach
Gerichtsschreiberin Regula Frey.

Parteien A._______, geboren B._______,
Serbien,   
vertreten durch lic. iur. Marc Aebi, BrunnerAebiPartner, 
C._______,
Beschwerdeführer, 

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,  
Vorinstanz. 

Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; Verfügung 
des BFM vom 15. Dezember 2010 / N_______.

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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass der Beschwerdeführer am 20. November 2009 ein erstes Mal in der 
Schweiz um Asyl ersuchte,

dass er zur Begründung seines ersten Gesuchs im Wesentlichen 
vor�brachte, die Eltern seiner muslimischen Freundin seien mit ihrer 
Bezie�hung nicht einverstanden gewesen, da sie einen anderen Mann 
hätte hei�raten sollen,

dass er von den Eltern seiner Freundin unter Druck gesetzt worden und 
von drei Familienmitgliedern zusammengeschlagen worden sei,

dass er auch von seiner eigenen Familie unter Druck gesetzt worden sei, 

dass er aufgrund der erlittenen Schläge und der verhinderten 
Bezie�hung zu seiner Freundin in Depressionen gefallen sei,

dass ihn seine Eltern im Herbst 2009 mit einer anderen Frau hätten 
ver�heiraten wollen,

dass er in der Nacht vor dem Treffen mit dieser Frau aus seinem 
Eltern�haus geflohen sei und bei einem Freund Unterschlupf gesucht 
habe,

dass er durch diesen Freund erfahren habe, dass er durch sein 
Verhal�ten Schmach über seine Familie gebracht habe, weshalb er 
keinen ande�ren Ausweg als die Ausreise gesehen habe,

dass das BFM das Asylgesuch mit Verfügung vom 13. April 2010 
ab�lehnte und die Wegweisung des Beschwerdeführers aus der Schweiz 
so�wie den Wegweisungsvollzug anordnete,

dass das Bundesverwaltungsgericht die dagegen erhobene 
Be�schwer�de mit Urteil vom 14. Juni 2010 (D-3376/2010) abwies,

dass das Bundesverwaltungsgericht auf ein gegen dieses Urteil 
ge�rich�te�tes Revisionsgesuch mangels Zahlung des 
Kostenvorschusses mit Ur�teil vom 24. August 2010 nicht eintrat (D-
5261/2010),

dass für den Inhalt dieses ersten Asylverfahrens auf die Akten 
ver�wie�sen wird,

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dass der Beschwerdeführer am 13. November 2010 von D._______ 
her�kommend ohne rechtsgültige Reisedokumente in die Schweiz 
ein�reiste, worauf er am folgenden Tag anlässlich einer 
Personenkontrolle we�gen Verdachts auf Verstoss gegen das 
Ausländergesetz festge�nom�men wurde,

dass der Beschwerdeführer am 17. November 2010 in der Schweiz ein 
zwei�tes Asylgesuch einreichte,

dass er am 26. November 2010 im E._______ befragt und am 6. 
Dezember 2010 in Anwendung von Art. 29 Abs. 1 des Asylgesetzes vom 
26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) durch das Bundesamt zu den 
Asylgründen angehört wurde,

dass er zur Begründung seines zweiten Asylgesuchs im Wesentlichen 
angab, nach seiner Rückkehr in sein Heimatland hätten ihm die 
Behör�den in F._______ die Ausstellung von Dokumenten verweigert, 
wes�halb ihm mangels Krankenkassenkarte der Zugang zu einem Arzt 
ver�wehrt geblieben sei, 

dass er zudem eine Auseinandersetzung mit einem aus dem Kosovo 
stammenden Polizisten gehabt habe,

dass er eines Tages in ein Auto gezerrt und von besagtem Polizisten 
so�wie dessen Dienstkollegen in einen Wald gebracht worden sei, wo er 
von diesen als Albaner beschimpft und bespuckt worden sei,

dass er sich gewehrt habe, worauf man ihn geschlagen und gedroht 
habe, ihn mit Benzin zu übergiessen und zu verbrennen,

dass das Telefon des einen Polizisten geklingelt habe, worauf er eine 
Schaufel habe ergreifen können, auf den Polizisten eingeschlagen habe 
und daraufhin geflohen sei,

dass er sich vor diesem Hintergrund erneut zur Einreise in die Schweiz 
ent�schieden habe,

dass der Beschwerdeführer im zweiten Asylverfahren keine 
Iden�ti�täts�pa�piere zu den Akten reichte,

dass das BFM mit Verfügung vom 15. Dezember 2010 - eröffnet am 
glei�chen Tag - gestützt auf Art. 32 Abs. 2 Bst. e AsylG auf das 

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Asyl�ge�such des Beschwerdefüh�rers nicht eintrat und die 
Wegwei�sung aus der Schweiz so�wie den Vollzug anordnete, 

dass die Vorinstanz zur Begründung ihres Entscheids aus�führte, das 
am 20. November 2009 eingeleitete Asylverfahren sei seit dem 17. Ju�ni 
2010 rechtskräftig abgeschlossen,

dass sich aus den Akten keine Hinweise ergeben würden, dass nach dem 
Abschluss des Verfahrens Ereignisse eingetreten wären, welche zur 
Begründung der Flüchtlingseigenschaft geeignet oder für die 
Ge�wäh�rung vorübergehenden Schutzes relevant seien,

dass die behauptete Verfolgung des Beschwerdeführers als 
offen�sicht�li�ches Sachverhaltskonstrukt zu qualifizieren sei,

dass der Beschwerdeführer anlässlich der Direktbefragung vorge�bracht 
habe, er sei Mitte August 2010 im Amtshaus von F._______ wäh�rend 
fünf bis zehn Minuten von einem höherrangigen Polizeibeam�ten befragt 
und danach unter Mitwirkung der Polizis�ten G._______ und H._______ 
nochmals während zirka einer halben Stunde verhört worden, und 
angegeben habe, den Grad des vorgesetz�ten Polizeibeamten nicht zu 
kennen,

dass er demgegenüber bei der Kurzbefragung die Präsenz der 
Polizis�ten G._______ und H._______ beim Verhör im Amtshaus nicht 
erwähnt habe, da�gegen erklärt habe, beim vorgesetzten Beamten habe 
es sich um ei�nen Polizeioberst gehandelt,

dass er auf Vorhalt hin sinngemäss geltend gemacht habe, anlässlich der 
Kurzbefragung die Polizisten G._______ und H._______ sehr wohl 
na�ment�lich erwähnt zu haben, 

dass diese Erklärung aktenwidrig sei und deshalb nicht gehört werden 
könne, 

dass insbesondere auch die vom Beschwerdeführer behauptete 
Verfol�gung durch den Polizisten G._______ als unglaubhaft zu 
qualifizieren sei, so habe er anlässlich der Kurzbefragung erklärt, er sei 
gegen Ende Okto�ber 2010 vom Polizisten G._______ und zwei weiteren 
Polizisten ver�schleppt worden, wohingegen er bei der Direktbefragung 
lediglich die Vermutung angebracht habe, dass es sich bei den zwei 
Komplizen G._______ ebenfalls um Polizeibeamte gehandelt habe,

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dass zudem auffalle, dass sich der Beschwerdeführer bei seiner 
Schil�de�rung hinsichtlich der Umstände, die ihm die Flucht vor seinen 
drei Ver�folgern ermöglicht hätten, auf das Anführen von 
Allgemeinplätzen re�duziert habe und es seinen Schilderungen an 
Detailreichtum, an Kon�kretisierung, an Differenziertheit sowie an 
Realkennzeichen mangle,

dass ferner davon auszugehen sei, der Beschwerdeführer – falls er vom 
Polizeibeamten G._______ extralegal verfolgt worden wäre – hätte 
die�sen bei den serbischen Behörden bei vorgesetzter Stelle angezeigt,

dass der Wegweisungsvollzug durchführbar sei,

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 20. Dezember 2010 
(Post�stem�pel) gegen diesen Ent�scheid Be�schwerde er�hob und 
dabei beantragte, die Verfügung des BFM vom 15. Dezember 2010 sei 
aufzuheben und die Sache zur materiellen Beurteilung an die 
Vor�ins�tanz zurückzuweisen, eventualiter sei die Unzulässigkeit 
be�zie�hungs�wei�se Unzumutbarkeit der Wegweisung festzustellen 
und die vor�läu�fi�ge Aufnahme des Beschwerdeführers zu gewähren,

dass er gleichzeitig ein ärztliches Zeugnis (datiert vom 22. Juni 2010) 
sowie zwei Dokumente betreffend Anordnung von 
Zwangs�mass�nah�men der I._______ (datiert vom 20. und 26. Juli 
2010) zu den Akten reichte,

dass die vorinstanzlichen Akten am 21. Dezember 2010 beim 
Bundes�verwaltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls 
end�gül�tig über Beschwerden ge�gen Verfügungen (Art. 5 des 
Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das 
Verwaltungsverfahren [VwVG, SR 172.021]) des BFM ent�scheidet (Art. 
105 AsylG i.V.m. Art. 31 - 33 des Ver�waltungs�ge�richts�ge�setzes 
vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des 
Bun�desgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer durch den angefochtenen Entscheid 
be�sonders be�rührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an dessen 

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Auf�he�bung be�ziehungsweise Änderung hat und da�her zur 
Einreichung der Be�schwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 
VGG und Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde 
ein�zutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG sowie Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 
37 VGG und Art. 52 VwVG),

dass mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht die Verletzung 
von Bundes�recht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des 
Sachverhalts und die Unange�messenheit gerügt werden können 
(Art. 106 Abs. 1 AsylG),

dass die Beurteilung von Beschwerden gegen 
Nichteintretens�ent�schei�de grundsätzlich auf die Überprüfung der 
Frage beschränkt ist, ob die Vor�instanz zu Recht auf das Asyl�gesuch 
nicht eingetreten ist,

dass dementsprechend im Fall der Begründetheit des Rechtsmittels die 
angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache zu neuer 
Ent�schei�dung an die Vorinstanz zurück�zuweisen ist 
(Entscheidungen und Mit�teilungen der Schweizerischen 
Asylrekurskommis�sion [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1 S. 240 f.),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in 
einzelrichter�licher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters 
ent�schie�den wird (Art. 111 Abs. 1 Bst. e AsylG), und es sich 
vorliegend, wie nach�folgend aufgezeigt, um eine solche handelt, 
weshalb der Be�schwer�deentscheid nur summarisch zu begründen ist 
(Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen 
Schrif�ten�wechsel verzichtet wurde,

dass auf ein Asylgesuch nicht eingetreten wird, wenn Asylsuchende in 
der Schweiz bereits ein Asylverfahren erfolglos durchlaufen haben oder 
während des hängigen Asylverfahrens in den Heimat- oder 
Her�kunfts�staat zurückgekehrt sind,

dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet, wenn es 
Hin�wei�se auf zwischenzeitlich eingetretene Ereignisse gibt, die 
geeignet sind, die Flüchtlingseigenschaft zu begründen, oder die für die 

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Ge�wäh�rung vorübergehenden Schutzes relevant sind (Art. 32 Abs. 2 
Bst. e AsylG),

dass im Rahmen der Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. e AsylG 
Hin�weise auf in der Zwischenzeit eingetretene und für die 
Flüchtlings�ei�gen�schaft relevante Ereignisse zu prüfen sind, wobei 
die An�for�de�run�gen an das Beweismass tief anzusetzen sind und 
gemäss geltender Pra�xis diese Prüfung auf Ereignisse beschränkt 
bleibt, die geeignet sind, die Flüchtlingseigenschaft zu begründen, und 
nicht in An�wen�dung des weiten Verfolgungsbegriffs (vgl. dazu EMARK 
2003 Nr. 18) zu erfolgen hat (vgl. EMARK 2005 Nr. 2 E. 4.5 S. 18 f.),

dass der Beschwerdeführer in der Schweiz unbestrittenermassen 
be�reits ein ordentliches Asylverfahren erfolglos durchlaufen hat (vgl. 
auch EMARK 2000 Nr. 14 S. 103 ff. unter Hinweis auf EMARK 1998 Nr. 1 
E. 5),

dass die Vorinstanz zutref�fend aufzeigte, dass keine Hinweise 
vor�lie�gen, wo�nach in der Zwi�schenzeit Ereignis�se eingetreten 
sind, die ge�eig�net wären, die Flüchtlingseigenschaft zu begründen, 
oder die für die Ge�währung vorü�bergehenden Schutzes re�levant 
wären,

dass die vom Beschwerdeführer geschilderten Übergriffe durch die 
Polizei sowie die behauptete Verfolgungssituation als unglaubhaft zu 
quali�fizieren sind und aufgrund ihrer Unglaubhaftigkeit weder relevant 
für die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft noch für die Gewährung 
vorübergehenden Schutzes sind,

dass die Vorbringen in der Beschwerde nicht geeignet sind, zu einer 
anderen Betrachtungsweise zu führen, insbesondere da es der 
Beschwerdeführer unterlässt, sich mit den von der Vorinstanz 
festgestellten Widersprüchen und Unstimmigkeiten in seinen Aussagen 
be�ziehungsweise den entsprechenden Erwä�gun�gen der Vor�instanz 
konkret auseinander�zusetzen, sondern lediglich in pauschaler Weise 
an�führt, die Aussagen des Beschwerdeführers seien im Kontext mit 
dessen psychischer Erkrankung zu würdigen, weshalb an deren 
Wahr�heit nicht zu zweifeln sei,

dass der Beschwerdeführer bezüglich der ihm vorgehaltenen 
Un�stim�mig�keiten rügte, die Beweiswürdigung sei fälschlicherweise 
ohne Berücksichtigung seines Gesundheitszustandes erfolgt, zumal er 

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auf Me�dikamente angewiesen sei und unter massiven psychischen 
Problemen und Panikattacken leide, 

dass entsprechende Auswirkungen der eingenommenen Medikamente 
auf die Erinnerungsfähigkeit zu vermuten seien, auch wenn sich aus den 
Akten nicht ergebe, dass diesbezüglich Abklärungen getroffen wor�den 
seien,

dass der Beschwerdeführer die Richtigkeit und Vollständigkeit 
sämt�li�cher Protokolle nach deren Rückübersetzung ohne Einwände 
oder An�mer�kungen unterschriftlich bestätigte und sich somit bei 
seinen Aus�sa�gen behaften zu lassen hat, weshalb er mit 
vorerwähntem Einwand nicht durchzudringen vermag und dieser als 
unbeholfener Er�klä�rungs�ver�such für die festgestellten 
Ungereimtheiten in seinen Aussagen zu wer�ten und nicht ansatzweise 
geeignet ist, die Zweifel an der Glaub�haf�tigkeit seiner Aussagen 
auszuräumen (vgl. B 1/11, S. 9; B 11/9, S. 8),

dass der Beschwerdeführer lediglich vermutet, die eingenommenen 
Me�dikamente könnten seine Erinnerungsfähigkeit beeinflusst haben,

dass aus einem Gutachten über den psychischen Zustand des 
Be�schwer�deführers nicht geschlossen werden könnte, seine als 
un�glaub�haft zu bezeichnenden Aussagen seien auf eine allfällige 
psychische Er�krankung zurückzuführen,

dass sich die bei der Anhörung anwesende Hilfswerkvertretung zudem 
nicht veranlasst sah, Einwände anzumelden oder weitere Abklärungen, 
ins�besondere in Bezug auf den psychischen Gesundheitszustand des 
Beschwerdeführers, anzuregen,

dass nach dem Gesagten auf die beantragte Anordnung eines 
psy�chiatrischen Gutachtens verzichtet werden kann, da es in 
antizipierter Be�weiswürdigung in Bezug auf die Beurteilung der 
Glaubhaftigkeit der Vorbringen des Beschwerdeführers nichts zu ändern 
vermöchte,

dass das BFM demnach in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. e AsylG 
zu Recht auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten 
ist,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asyl�gesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 

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hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine 
Aufenthalts�be�wil�ligung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf 
Erteilung einer sol�chen besteht (vgl. EMARK 2001 Nr. 21), weshalb die 
verfügte Weg�wei�sung im Einklang mit den gesetzlichen 
Bestimmungen steht und dem�nach vom Bundesamt zu Recht 
angeordnet wurde,

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den 
gesetz�lichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von 
Ausländern regelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, 
nicht zumut�bar oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 
1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen 
und Ausländer [AuG, SR 142.20]),

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn 
völkerrecht�liche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der 
Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen 
Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land 
ge�zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit 
aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 
5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 
1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]),

dass der Vollzug der Wegweisung vorliegend in Beachtung dieser 
mass�geblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da der Beschwerdeführer keine Hinweise glaubhaft darzulegen 
vermochte, wo�nach in der Zwischenzeit Ereignisse eingetreten seien, 
welche ge�eig�net wä�ren, seine Flüchtlingseigenschaft zu begründen, 
oder die für die Ge�wäh�rung vorübergehenden Schutzes relevant 
wären, und auch kei�ne An�halts�punkte für eine 
menschenrechtswidrige Behandlung im Sin�ne von Art. 3 der Konvention 
vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und 
Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) er�sicht�lich sind, die ihm in Serbien 
droht,

dass gemäss der Praxis des Europäischen Gerichtshofes für 
Men�schen�rechte (EGMR) der Vollzug der Wegweisung eines 
abgewie�se�nen Asylsuchenden mit gesundheitlichen Problemen im 
Einzelfall ei�nen Verstoss gegen Art. 3 EMRK darstellen kann, hierfür 

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jedoch ganz aus�sergewöhnliche Umstände vorausgesetzt sind (vgl. 
EMARK 2005 Nr. 23 E. 5.1. S. 211 f., mit einer Zusammenfassung der 
Recht�spre�chung des EGMR [Grosse Kammer], Saadi gegen Italien, 
Urteil vom 28. Februar 2008, Beschwerde Nr. 37201/06, §§ 124-127, mit 
weiteren Hin�weisen),

dass vorliegend solche ganz aussergewöhnlichen Umstände („very 
exceptional circumstances“), wie sie der EGMR in seinem Urteil vom 
2. Mai 1997 i.S. D. gegen Grossbritannien feststellte, wo neben einer 
kur�zen Lebenserwartung aufseiten des an AIDS erkrankten 
Aus�zu�wei�senden erschwerend die Gefahr eines Todes unter 
extremen phy�sischen und psychischen Leiden hinzukam (vgl. BVGE 
2009/2 E. 9.1.3), bei einer Rückkehr des Beschwerdeführers nach 
Serbien hin�läng�lich ausgeschlossen werden können,

dass sich der Beschwerdeführer, welcher nach Abschluss des ersten 
Asyl�verfahrens gemäss den eingereichten Beweismitteln aufgrund 
{…….} hospitalisiert wurde, zwar in einer schwierigen Situation befinden 
wird,

dass die gesundheitlichen Probleme des Beschwerdeführers aber auch in 
Serbien behandelt werden können (siehe Urteil des 
Bun�des�ver�waltungsgerichts D-3376/2010 vom 14. Juni 2010), auch 
wenn der Stan�dard der dortigen medizinischen und psychiatrischen 
Kliniken nicht jenem in der Schweiz entsprechen sollte,

dass vor dem Hintergrund der möglichen Behandelbarkeit der 
diag�nos�ti�zierten J._______ in Serbien, insbesondere auch der 
mass�geblichen Rechtsprechung des EGMR, keine Verpflichtung 
be�steht, von einer zu vollziehenden Weg- oder Ausweisung Abstand zu 
neh�men, wenn die betroffene Person mit Suizid droht, dies aber 
vor�aus�setzt, dass der ausschaffende Staat geeignete Massnahmen 
ergreift, um die Umsetzung der Suiziddrohung im Zusammenhang mit der 
Ausschaffung zu verhindern (vgl. EMARK 2005 Nr. 23 E. 5.1 S. 212 mit 
dem Hinweis auf den Unzulässigkeitsentscheid des EGMR vom 7. 
Oktober 2004 i.S. Dragan et al. gegen Deutschland [Nr. 33743/03]),

dass es dem Beschwerdeführer sodann zuzumuten ist, sich – falls 
not�wen�dig – in Zu�sam�men�arbeit mit Ärzten im Rahmen von 
thera�peu�ti�schen Sitzungen sowie ge�gebenenfalls unter 
Zuhilfenahme von ent�spre�chenden Medikamenten adäquat auf eine 
Rückkehr nach Serbien vor�zubereiten,

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dass sich der Vollzug der Wegweisung nach Serbien in Berücksichtigung 
gesundheitlicher Aspekte somit als zulässig darstellt,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut�bar 
erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Si�tuationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und 
me�di�zi�ni�scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass – wie bereits im Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 14. Juni 
2010 festgehalten – weder die allgemeine Lage in Serbien noch 
individuelle Gründe auf eine konkrete Gefährdung im Falle einer 
Rückkehr schliessen lassen, weshalb der Vollzug der Wegweisung 
vorliegend zumutbar ist,

dass die geltend gemachten gesundheitlichen Beschwerden nicht gegen 
die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzug sprechen, da dem 
Be�schwer�deführer auch in seinem Heimatland die nötige medizinische 
Infrastruktur zur Verfügung steht, insbesondere da er bereits vor seiner 
Ausreise in die Schweiz in seinem Heimatland medizinisch betreut 
beziehungsweise medikamentös behandelt wurde, 

dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers in den 
Heimatstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse 
be�stehen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es dem Beschwerdeführer obliegt, 
bei der Beschaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (Art. 8 Abs. 4 
AsylG),

dass nach dem Gesagten der vom Bundesamt verfügte Vollzug der 
Weg�weisung zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzte, den 
rechtserheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellte oder 
unangemessen sei (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde 
ab�zu�weisen ist,

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.- 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 
173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 
VwVG).

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 600.- werden dem Beschwerdeführer 
aufer�legt. Dieser Betrag ist innerhalb 30 Tagen ab Versand des Urteils 
zu Guns�ten der Gerichtskasse zu überweisen.

3. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die 
zu�stän�di�ge kantonale Behörde.

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Thomas Wespi Regula Frey

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