# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ab309d3a-e562-5dd7-bf9d-92dc52b1710c
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-11-10
**Language:** de
**Title:** Hilfsmittel; Anspruch auf Kostenübernahme für invaliditätsbedingte Änderung am Fahrzeug
**Docket/Reference:** IV.2015.01026
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.01026.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.01026
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann als Einzelrichter
Gerichtsschreiber Brühwiler
Urteil
vom
10. November 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsdienst Integration Handicap
Grütlistrasse
20, 8002 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1985, leidet an einer linksbetonten
tetraspa
s
ti
schen
zerebralen Bewegungsstörung bei Status nach Frühgeburt in der 28.
Schwan
ger
schaftswoche
, an einer hochgradigen motorischen, sozialen, geistigen und sprachlichen Behinderung sowie an
einer
symptomatische
n
Epi
lep
sie (vgl. Urk. 7/206 S. 1). Die Invalidenversicherung sprach ihm verschiedene Hilfsmittel, eine ganze Invalidenrente sowie eine
Hilflosenentschädigung
für Hilflosigkeit schweren Grades zu.
Am
22. November 2014 (Urk. 7/302) stellte der Versicherte bei der
Sozialversi
cherungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, ein Begehren um Übernahme der Kosten für den Umbau eines Fahrzeuges VW Caddy Diesel im Umfang von Fr. 19‘490.40 (Offerte Nr.
Y.___
der Firma
Z.___
AG vom 14. August 2014, Urk. 7/301).
Das SHA
B Hilfsmittelzentrum erachtete die Position „Flat
Folding
Rampe“
als
nicht einfach und zweckmässig, empfahl aber die
Kosten
übernahme
durch die IV-Stelle für den
Fahrzeugumbau
im
verbleibenden
Betrag von Fr. 18‘345.60 (Urk. 7/309).
Nach getätigten Abklärungen und durchgeführ
tem
Vorbescheidverfahren
(Urk. 7/312/3-4; Urk. 7/318; Urk. 7/326; Urk. 7/341) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 8. September 2015 die
Kostenüber
nahme
für den Fahrzeugumbau (Urk. 7/342 = Urk. 2).
2.
D
er Versicherte
erhob
am 30. September 2015 Beschwerde
gegen die Verfügung vom 8. September 2015 (Urk. 2)
und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ih
m
eine Kostengutsprache für den beantragten Fahrzeugumbau zu gewähren (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 27. Oktober 2015 (Urk. 6) schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 2. November 2015 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 8).
Der Einzelrichter
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der
Beschwerde
in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht,
GSVGer
).
1.2
G
emäss Art.
21
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG
)
hat die versicherte Person im Rahmen einer vom Bundesrat aufzustellenden Liste Anspruch auf jene Hilfsmittel, deren sie für die Ausübung der Erwerbstätigkeit oder der Tätigkeit im Aufgabenbereich, zur Erhaltung oder Verbesserung der
Erwerbsfähigkeit, für die Schulung, die Aus- und Weiterbildung oder zum Zwe
cke der funktionellen Angewöhnung bedarf (Abs. 1). Versicherte, die infolge ihrer Invalidität für die Fortbewegung, für die Herstellung des Kontaktes mit der Umwelt oder für die Selbstsorge kostspieliger Geräte bedürfen, haben im Rah
men einer vom Bundesrat aufzustellenden Liste ohne Rücksicht auf die Erwerbsfähigkeit Anspruch auf solche Hilfsmittel (Abs. 2). Die Versicherung gibt die Hilfsmittel zu Eigentum oder leihweise in einfacher und zweckmässiger Ausführung ab. Ersetzt ein Hilfsmittel Gegenstände, die der Versicherte auch ohne Invalidität anschaffen müsste, so hat er sich an den Kosten zu beteiligen (Abs. 3). Der Bundesrat kann vorsehen, dass der Versicherte ein leihweise abge
gebenes Hilfsmittel nach Wegfall der Anspruchsvoraussetzungen weiter ver
wenden darf (Abs. 4).
Die Befugnis zur Aufstellung der Hilfsmittelliste und zum Erlass ergänzender Vorschriften im Sinne von Art. 21
Abs.
4 IVG hat der Bundesrat in Art. 14
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
an das Eidgenössische Departement des Innern übertragen, welches die Verordnung über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung (HVI) mit anhangsweise auf
ge
führter Hilfsmittelliste erlassen hat. Laut Art. 2 HVI besteht im Rahmen der im Anhang aufgeführten Liste Anspruch auf Hilfsmittel, soweit diese für die Fort
bewegung, die Herstellung des Kontaktes mit der Umwelt oder für die
Selbst
sorge
notwendig sind (
Abs.
1). Anspruch auf die in dieser Liste mit * be
zeich
neten Hilfsmittel besteht nur, soweit diese für die Ausübung einer Erwerbs
tätigkeit oder die Tätigkeit im Aufgabenbereich, für die Schulung, die Ausbil
dung, die funktionelle Angewöhnung oder für die in der zutreffenden Ziffer des Anhangs ausdrücklich genannte Tätigkeit notwendig sind (
Abs.
2; BGE 122 V 212 E. 2a).
1.3
Gemäss
Ziff. 10.05 (ohne *) des Anhangs zur HVI besteht ein Anspruch bei
inva
liditätsbedingten
Abänderungen von Motorfahrzeugen.
Im Kreisschreiben über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversi
cherung (KHMI; gültig ab 1. Januar 20
13
; Stand 1. Januar 2015) ist vorgesehen,
dass eine versicherte Person Anspruch auf die Vergütung der Kosten hat, welche infolge des Gebrechens durch invaliditätsbedingte Abänderungen entstehen. Jeder Antrag muss von der neutralen Fachstelle (SHAB) geprüft werden (
Rz
2095). Abänderungskosten
an Neuwagen
werden
höchstens alle zehn Jahre oder alle 200‘000 Kilometer, an Occasionsfahrzeugen höchstens alle sechs Jahre ein
mal übernommen. Erfolgt der Fahrzeugwechsel vor Ablauf dieser Frist, so hat jeweils auf dem ursprünglichen Rechnungsbetrag ein pro
rata
-Abzug zu erfol
gen (
Rz
2096).
Bei Abänderungskosten von mehr als Fr.
25‘000.-- kann in der
Regel nicht mehr von einer einfachen und zweckmässigen Versorgung ausge
gangen werden. Abänderungskosten, welche aufgrund der Auswahl einer unge
eigneten Fahrzeugvariante entstehen, sind nicht zu übernehmen (
Rz
2098).
1.4
Bei einem Kreisschreiben handelt es sich um eine von der Aufsichtsbehörde für richtig befundene Auslegung von Gesetz und Verordnung. Die Weisung ist ihrer Natur nach keine Rechtsnorm, sondern eine im Interesse der gleichmässigen Gesetzesanwendung abgegebene Meinungsäusserung der sachlich zuständigen Aufsichtsbehörde. Solche Verwaltungsweisungen sind wohl für die
Durchfüh
rungsorgane
, nicht aber für die Gerichtsinstanzen verbindlich (BGE 118 V 206 E. 4c, vgl. auch 123 II 16 E. 7, 119 V 255 E. 3a mit Hinweisen). Das Gericht soll sie bei seiner Entscheidung mitberücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Es weicht anderseits insoweit von den Weisungen ab, als sie mit den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen nicht vereinbar sind (BGE 123 V 70 E. 4a mit Hinweisen).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete ihren ablehnenden Entscheid (Urk. 2) damit, dass das Kriterium
der
Einfachheit und Zweckmässigkeit nicht erfüllt sei.
Da der Beschwerdeführer extern in einem Heim und nicht bei seinen Eltern zu Hause wohne, würden sich die Transportfahrten auf ein paar Male pro Monat beschränken.
Mithin werde das Fahrzeug nicht für den täglichen Transport zu einer Eingliederungsstätte oder einer sozialen Integration
(Herstellung des K
on
takts mit der Umwelt) benötigt
(S. 2).
2.2
Demgegenüber machte der Beschwerdeführer beschwerdeweise geltend (Urk. 1)
, er sei schwerstbehindert. Ausserdem leide er an einer symptomatischen Epilep
sie
mit generalisierten tonisch-klonischen Anfällen und symptomatischen Absen
z
en, was eine dauernde Überwachung notwendig mach
e
;
auch sei
er
des
halb
bei Transportfahrten au
f eine Begleitperson angewiesen
. Somit könne er die Strecke zwischen dem Behindertenheim und dem Wohnort seiner Eltern nicht mit öffentlichen Verkehrsmitteln zurückzulegen. Da das Behindertenheim keine privaten Transporte anbiete und
diese Strecke nicht in einer
der
Zonen
des TIXI
A.___
liege, sei er auf das Fahrzeug angewiesen. Auch die Transporte an den Feiertagen und in die Ferien, die vom Behindertenheim aus wahrzuneh
menden Arztbesuche, Zahnarztbesuche und medizinische Kontrolltermine im
C.___
, die Rücktransporte vom Spital ins Behindertenheim, die Aus
flüge und Besuche der Familienangehörigen und die Transporte im Zusammen
hang mit der Teilnahme an Behinderten-Ferienlagern müssten somit zwingend im
Privatauto
der
Eltern durchgeführt werden.
Diese Fahrten würden sich auf zirka 400-500 km pro Monat belaufen.
2.3
Strittig und zu prüfen ist der Anspruch auf Übernahme der Kosten für die
behin
derungsbedingten
Änderungen an dem Motorfahrzeug VW Caddy
Diesel
im Umfang von Fr. 18‘345.60 beziehungsweise Fr. 19‘490.40.
3.
3.1
Vorliegend ist aufgrund der medizinischen Akten ausgewiesen
, dass der Beschwer
deführer an einer symptomatischen Epilepsie mit generalisierten tonisch-klonischen Anfällen und symptomatischen Absencen,
tonisch-postura
len
Anfällen, atypischen Absencen und eventuell komplex fokalen Anfällen (ICD-10 G40.6) bei
Frühgeburtlichkeit
(2
7.
Schwangerschaftswoche) und
post
partaler
Gehirnblutung mit ausgeprägter
Hemiatrophie
der Grosshirnhemisphäre rechts sowie
an
einer linksbetonten spastischen
Tetraparese
und an einer schweren Intelligenzminderung (ICD-1
0 F72.0) leidet (anstatt vieler:
Bericht vom 23. Juli 2015 von Prof.
Dr.
med.
B.___
, Leitender Arzt,
C.___
; Urk. 7/337).
Prof
.
B.___
führte im genannten Bericht aus, dass beim Beschwerdeführer maximale motorische und kognitive Einschränkungen bestünden und selbst das Gehen und Stehen nicht möglich seien. Das Erfordernis einer Begleitperson beschränke sich nicht auf die Zeit mit schweren Anfällen, vielmehr erscheine eine Begleitperson generell
als
sinnvoll (S. 2).
3.2
Die SHAB hielt nach durchgeführten Abklärungen am 15. Dezember 2014 (Urk. 7/309) fest, die Eltern des Beschwerdeführers möchten ihr altes, 20-jähri
ges Auto für den Transport mit einem Rollstuhl ersetzen. Als Fahrzeug sei ein Neuwagen VW Caddy vorgesehen, welcher angeschafft und umgebaut werden soll
e
. Die eingereichte Offerte vom 14. August 2014 sei
zwar
korrekt, nicht aber in allen Punkten einfach und zweckmässig. Die aufgeführte „Flat
Folding
Rampe“ im Wert von Fr. 1’
1
44.80 sei ein Kundenwunsch, um das Auto ohne Rollstuhl mit einem geraden Boden
nutzen
zu
können
.
Die SAHB empfahl die grundsätzliche Übernahme der Änderungskosten des neuen Motorfahrzeuges im Umfang von Fr. 18‘
345.60.
4.
4.1
Es steht fest
und ist unbestritten, dass eine erwerbliche Ausrichtung für den Anspruch auf invaliditätsbedingte Abänderungen von Motorfahrzeugen gemäss Ziff. 10.05 HVI-Anhang, welche keinen Stern (*) enthält, nicht vorausgesetzt ist,
und es vielmehr genügt, dass eine Abänderung für die Fortbewegung, die Her
stel
lung des Kontaktes mit der Umwelt oder die Selbstsorge (sogenannte
Sozi
al
rehabilitation
) notwendig ist (Urteil 9C_314/2014 vom 7. November 2014 E. 3.2; I 829/05 vom 16. August 2006 E. 2 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 121 V 261).
Dass der Beschwerdeführer beziehungsweise seine Eltern da
s Auto für
Thera
pie
besuche
, Ferien, Arzt- und Zahnarztbesuche, Ausflüge und Besuche der Fami
lienangehörigen und Transporte im Zusammenhang mit Behinderten-Ferien
lagern
benötigen
(vgl. Urk. 1 S. 4)
,
stellt die Beschwerdegegnerin nicht in Abrede. Sie macht aber geltend,
dass das Fahrzeug mehrheitlich dem Zweck dien
e
, die Familie zu besuchen und nicht für den täglichen Transport zu einer
Eingliede
rungsstätte
oder einer sozialen Integration (Herstellung des Kontakts mit der Umwelt) benötigt
werde
. Dieser Auffassung kann nicht gefolgt werden
. Mit Blick auf die
glaubwürdigen und nachvollziehbaren Ausführungen des Beschwer
deführers
(vgl. vorstehend E. 2.2) ist ersichtlich, dass die Eltern des Beschwerdeführers beabsichtigen, das Fahrzeug
für ein weites
Aufgabens
pekt
rum
und
weit öfters einzusetzen, a
ls die Beschwerdegegnerin erwog, womit klar hervorgeht, dass das Auto nicht nur zum Transport vom Heim des Beschwerde
führers zum Wohnort seiner Eltern benötigt werde.
Auch
anderweitige Möglichkeiten für die Fortbewegung
,
die eine
gleiche
Mobi
li
tät
wie
das Auto biete
n
,
sind
aufgrund der vorliegenden Umstände
nicht er
sicht
lich.
Von der Beschwerdegegnerin u
nbestritten blieb die Darstellung des
Beschwerdeführer
s, wonach
das Heim selbst keine Transportmöglichkeit anbiete
sowie der öffentliche Verkehr und das Behindertentaxi
T
IXI
A.___
nicht adä
qua
te Vergleichslösungen
seien
, zumal
auch aufgrund der medizinischen
Ein
schät
zung
der öffentliche Verkehr nicht infrage komme und ein Fahrzeug mit
samt
Betreuungsperson
behinderungsbedingt notwendig wäre
(vgl. vorstehend E. 3.1)
.
Nach dem Gesagten ist somit ein Bedürfnis des Beschwerdeführers
für einen behinderungsbedingten
Umbau des Fahrzeuges ausgewiesen.
4.2
Hinsichtlich der Umbaukosten ist festzuhalten, dass
rechtsprechungsgemäss die vom Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) in der KHMI festgesetzten
Limiten
die gesetzlichen Erfordernisse der Einfachheit und der Zweckmässigkeit des Hilfsmittels
konkretisieren
(Art. 21 Abs. 3 IVG). Dies ist auch bei der
Limite
von Fr. 25‘000.-- gemäss
Rz
2098 KHMI für die Abänderung von Motorfahr
zeugen der Fall (BGE 131 V 167
E. 4.1.3; siehe auch Ziff. 10.04* HVI [wo ein jährlicher Amortisationsbeitrag von Fr. 3‘000.-- vorgesehen ist] in Verbindung mit der Rechtsprechung gemäss BGE 119 V 255 [Amortisationsdauer von sechs Jahren]). Das Bundesgericht hat die Gesetz- und Verfassungsmässigkeit des in
Rz
2098 KHMI festgelegten Betrages denn auch ausdrücklich bejaht (BGE 131 V
167 E. 4.4; Meyer/
Reichmuth
,
Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 3. Aufl., Art. 21-21
quater
IVG N 29).
Die konkrete Anwendung des Gesetzes setzt voraus, dass man sich
- zumindest dem Grundsatz nach – an die in der Wegleitung festgelegten
Kostenlimiten
hält (Urteil des Bundesgerichts 9C_308/2014 vom 19. Mai 2015 E. 4.5). Im Streit lie
gen Kosten im Gesamtbetrag von Fr. 18‘
345.60 beziehungsweise Fr. 19‘490.40, womit die
Kostenlimite
nicht überschritten
und folglich eingehalten
ist.
Auch wenn der Wunsch des Beschwerdeführers nach einer
optimalen
Lösung, das heisst mit der beantragten Flat
Folding
Rampe
,
verständlich ist, kann die Invalidenversicherung nicht für die bestmögliche Lösung aufkommen, sondern nur für die Kosten von Hilfsmitteln in einfacher und zweckmässiger Ausführung (vgl. vorstehend E.
1.3
).
Die SHAB empfahl die
Kostenübernahme von Fr. 18‘345.60 für den Autoumbau gemäss HVI Ziffer 10.05, erachtete aber den besonderen Kundenwunsch dieser Flat
Folding
Rampe als nicht einfach und zweckmässig. Mangels weiterer Ausführungen seitens des Beschwerdeführers zur Notwendigkeit einer solche
n
Rampe ist daher
auf
die
durch die
Fachexper
ten
empfohlenen Abänderungskosten ohne diesen Kundenwunsch
abzustellen
.
Somit erfüllt der beantragte Fahrzeugumbau im Betrag von Fr. 18‘345.60 das Kriterium der Einfachheit und Zweckmässigkeit.
5.
Zusammenfassend ergibt sich, dass der
beantragte behinderungsbedingte
Umbau des Fahrzeugs VW Caddy alle Voraussetzung zur Kostenübernahme durch die Invalidenversicherung erfüllt.
Die angefochtene Verfügung ist somit in Gut
heissung der Beschwerde aufzuheben mit der Feststellung, dass
der
Beschwer
deführer
Anspruch auf Kostengutsprache für den beantragten Fahrzeugumbau im Betrag von total Fr. 18‘345.60 hat.
6.
6.1
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 600.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG).
6.2
Der Beschwerdeführer hat gestützt auf Art. 61
lit
. g ATSG in Verbindung mit § 34 Abs. 1 und 3
GSVGer
Anspruch auf eine Entschädigung. Diese ist unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Pro
zesses auf Fr. 1‘
7
00.-- (inklusive Mehrwertsteuer und Barauslagen) festzusetzen.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird
die Verfügung
der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, vom 8. September 2015 aufgehoben, und es wird festge
stellt, dass der Beschwerdeführer Anspruch auf Übernahme der Fahrzeugumbaukosten im Betrag von Fr. 18‘345.60
hat
.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine
Prozessent
schädigung
von
Fr.
1'700
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsdienst Integration Handicap
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDer Gerichtsschreiber
MosimannBrühwiler