# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a0444003-51b2-5a99-8f53-5a5c9aa1d65c
**Source:** Schwyz (SZ)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2025-03-06
**Language:** de
**Title:** Schwyz Kantonsgericht Beschwerdekammer 06.03.2025 BEK 2025 17
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SZ_Gerichte/SZ_KG_004_BEK-2025-17_2025-03-06.pdf

## Full Text

Kantonsgericht Schwyz

Beschluss vom 6. März 2025
BEK 2025 17

Mitwirkend Kantonsgerichtsvizepräsident Jonas Rüegg,
Kantonsrichterinnen Annelies Inglin und Viviane Liebherr,
Gerichtsschreiberin Michelle Mettler.

In Sachen A.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Betreibungsamt Schwyz, Postfach 23, Herrengasse 23, 6431 Schwyz,
Beschwerdegegner,

betreffend SchKG-Beschwerde
(Beschwerde gegen die Verfügung des Gerichtspräsidenten am Bezirksgericht 
Schwyz vom 16. Januar 2025, APD 2025 2);-

hat die Beschwerdekammer
als obere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibung und Konkurs,

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nachdem sich ergeben und in Erwägung:

1. Am 10. Dezember 2024 erliess das Betreibungsamt Schwyz (Beschwer-
degegner) die Konkursandrohungen in den Betreibungen Nrn. xx und yy, die 
dem Beschwerdeführer am 3. Januar 2025 zugestellt wurden (Vi-act. 2, KB 1 
und 2). Gegen diese Konkursandrohungen erhob der Beschwerdeführer am 
13. Januar 2025 Beschwerde an die Vorinstanz und ersuchte um aufschie-
bende Wirkung dieser Konkursandrohungen (Vi-act. 1). Mit Verfügung vom 
16. Januar 2025 wies die Vorinstanz die Beschwerde ab (angef. Verfügung, 
Dispositivziffer 1).

Gegen diese Verfügung erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 3. Fe-
bruar 2025 Beschwerde ans Kantonsgericht und ersuchte erneut um aufschie-
bende Wirkung der Konkursandrohungen in den Betreibungen Nrn. xx und yy 
(KG-act. 1).

2. a) Ein Entscheid der unteren Aufsichtsbehörde kann an die obere weiter-
gezogen werden (Art. 18 SchKG), wobei sich Weiterzugs- und Novenrecht nach 
kantonalem Recht richten (Art. 20a SchKG; Kren Kostkiewicz, SchKG-Kom-
mentar, 20. A. 2020, Art. 18 SchKG N 13 f. und Art. 20a SchKG N 26 ff.). Nach 
§ 18 EGzSchKG i.V.m. § 100 JG ist schweizerisches Zivilprozessrecht anwend-
bar. Gemäss Art. 321 Abs. 1 ZPO ist die Beschwerde bei der Rechtsmittelin-
stanz schriftlich und begründet einzureichen. Die Beschwerde hat konkrete 
Rechtsbegehren zu enthalten, aus denen hervorgeht, in welchem Umfang der 
vorinstanzliche Entscheid angefochten wird. Ferner hat der Beschwerdeführer 
zu erklären, ob er einen kassatorischen oder einen reformatorischen Entscheid 
anstrebt, wenngleich die Beschwerdeinstanz darüber letztlich frei und ohne Bin-
dung an die Parteianträge entscheidet (Freiburghaus/Afheldt, in: Sutter-
Somm/Hasenböhler/Leuenberger, Kommentar zur Schweizerischen Zivilpro-
zessordnung, 3. A. 2016, Art. 321 ZPO N 14). Mit der Beschwerde kann die 

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unrichtige Rechtsanwendung und offensichtlich unrichtige Feststellung des 
Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 320 lit. a und b ZPO). Begründen 
bedeutet aufzuzeigen, inwiefern der angefochtene Entscheid als fehlerhaft er-
achtet wird bzw. inwiefern sich die vorinstanzlichen Erwägungen respektive 
Überlegungen nicht aufrechterhalten lassen (BGE 147 III 176 E. 4.2.1). Dies 
setzt voraus, dass der Rechtsmittelkläger im Einzelnen die vorinstanzlichen Er-
wägungen bezeichnet, die er anficht, sich mit diesen argumentativ auseinan-
dersetzt und die Aktenstücke nennt, auf denen seine Kritik beruht (KGer SZ, 
BEK 2021 147 vom 19. November 2021 E. 2 m.H.). Auch wenn an Laieneinga-
ben etwas weniger strenge Anforderungen zu stellen sind (Freiburghaus/Af-
heldt, a.a.O., Art. 321 ZPO N 15) und das Gericht einer Partei zur Behebung 
gewisser Mängel gestützt auf Art. 132 Abs. 2 ZPO eine Nachfrist zur Verbesse-
rung ansetzen kann, darf diese über die Rechtsmittelfrist hinaus nicht der Er-
gänzung oder Nachbesserung einer inhaltlich ungenügenden Begründung die-
nen (vgl. Staehelin, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, Kommentar 
zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, 3. A. 2016, Art. 132 ZPO N 4; 
vgl. BGer 5A_736/2016 vom 30. März 2017 E. 4.3). Eine inhaltliche Nachbes-
serung nach Ablauf der Beschwerdefrist ist folglich ausgeschlossen (Sterchi, in: 
Hausheer/Walter [Hrsg.], Berner Kommentar, Schweizerische Zivilprozessord-
nung, Band I, 2012, Art. 321 ZPO N 22; KGer SZ, ZK2 2023 28 vom 9. Mai 2023 
E. 3).

b) Dispositivziffer 1 der angefochtenen Verfügung vom 16. Januar 2025 lau-
tet auf Abweisung der Beschwerde. Der Beschwerdeführer stellte in seiner 
Rechtsmitteleingabe einzig den Antrag um aufschiebende Wirkung der Kon-
kursandrohungen in den Betreibungen Nrn. xx und yy. Denselben Antrag hatte 
der Beschwerdeführer bereits vor der Vorinstanz gestellt (Vi-act. 1). Selbst un-
ter Berücksichtigung, dass bei Laieneingaben keine überhöhten Anforderungen 
an die korrekte Formulierung der Rechtsbegehren gestellt werden dürfen 
(BGer 4A_555/2022 vom 11. April 2023 E. 2.7), ist damit bereits fraglich, ob die 

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Beschwerde überhaupt ein ausreichend konkretes Rechtsbegehren enthält, 
aus dem hervorgeht, in welchem Umfang der vorinstanzliche Entscheid ange-
fochten wird. Diese Frage kann aber letztlich offenbleiben, da auf die Be-
schwerde mangels argumentativer Auseinandersetzung mit den vorinstanzli-
chen Erwägungen nicht eingetreten werden kann. Denn die Vorinstanz führte 
in der angefochtenen Verfügung aus, dass der Beschwerdeführer weder darge-
tan noch belegt habe, dass das Bundesgericht den von ihm erhobenen Verfas-
sungsbeschwerden gegen die Abweisung seiner Beschwerden durch das Kan-
tonsgericht Schwyz (Rechtsöffnungsverfahren) auch tatsächlich die aufschie-
bende Wirkung gewährt habe, weshalb gestützt auf Art. 103 Abs. 1 BGG von 
der Vollstreckbarkeit der kantonsgerichtlichen Beschlüsse vom 4. November 
2024 auszugehen sei (angef. Verfügung, S. 1 Spiegelstriche 1 und 2). Mit die-
sen vorinstanzlichen Erwägungen setzte sich der Beschwerdeführer in seiner 
Beschwerde nicht auseinander. Vielmehr wiederholte der Beschwerdeführer in 
seiner Beschwerdeschrift praktisch wortgleich die Ausführungen, die er bereits 
vor Vorinstanz vorgebracht hatte. Neu führte er in der Beschwerdeschrift einzig 
aus, dass er am 3. Februar 2025 eine Ergänzung zu den Verfassungsbe-
schwerden ans Bundesgericht nachgereicht habe, in der er um aufschiebende 
Wirkung gebeten habe (KG-act. 1 und 1/1). Abgesehen davon, dass es sich bei 
dieser neuen Behauptung um ein unzulässiges Novum handelt (Art. 326 ZPO), 
setzt sich der Beschwerdeführer mit seinen Ausführungen nicht rechtsgenüglich 
mit den vorinstanzlichen Erwägungen auseinander, weshalb er auch nicht auf-
zuzeigen vermag, dass die angefochtene Verfügung an einem Beschwerde-
grund krankt. Auf die Beschwerde ist daher nicht einzutreten.

3. Im Übrigen wäre die Beschwerde auch in materieller Hinsicht unbegrün-
det. Der Beschwerdeführer scheint gegen die Beschlüsse des Kantonsgerichts 
vom 4. November 2024 (BEK 2024 121 und 122) zwei Beschwerden ans Bun-
desgericht erhoben zu haben (Vi-act. 2, KB 5 und 6 [ohne Unterschriften]). Das 
Kantonsgericht hat jedoch keine Kenntnis davon, dass das Bundesgericht den 

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Beschwerden die aufschiebende Wirkung erteilt hat. Der Beschwerdeführer ver-
mochte jedenfalls nicht zu belegen, dass diesen Beschwerden die aufschie-
bende Wirkung erteilt worden wäre. Vor diesem Hintergrund ist von der Voll-
streckbarkeit der kantonsgerichtlichen Beschlüsse vom 4. November 2024 
(BEK 2024 121 und 122) auszugehen (Art. 103 Abs. 1 BGG), weshalb die Vor-
instanz die Beschwerde zu Recht abwies.

4. Aus den genannten Gründen ist auf die Beschwerde nicht einzutreten, 
eventualiter ist sie abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist kostenlos 
(Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG);-

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beschlossen:

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten, eventualiter wird sie abgewie-
sen. 

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. Gegen diesen Entscheid kann innert 10 Tagen seit Zustellung nach 
Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen 
beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden; die Beschwerde-
schrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entsprechen.

4. Zufertigung an den Beschwerdeführer (1/R; inkl. KG-act 3), den Be-
schwerdegegner (1/R; inkl. KG-act. 1, 1/1 und 3) und an die Vorinstanz 
(1/A) sowie nach definitiver Erledigung an die Vorinstanz (1/R, mit den 
Akten). 

Namens der Beschwerdekammer
Der Kantonsgerichtsvizepräsident Die Gerichtsschreiberin

Versand 6. März 2025  amu