# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 89393c8c-ad0c-5a33-acec-778e3082902c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-04-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 15.04.2015 EL 2011/12
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2011-12_2015-04-15.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2011/12

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 15.04.2015

Entscheiddatum: 15.04.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 15.04.2015
Art. 25 Abs. 1 ATSG.Erlass einer Rückforderung von unrechtmässig 
bezogenen Ergänzungsleistungen. Prüfung des gutgläubigen 
Leistungsbezuges bei rechtzeitiger Meldung einer Veränderung und 
anschliessendem, länger dauerndem Anpassungsverfahren bei 
Weiterausrichtung der bisherigen Ergänzungsleistungen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. April 2015, EL 
2011/12).Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen 
Monika Gehrer-Hug undMiriam Lendfers; Gerichtsschreiber Tobias 
BoltEntscheid vom 15. April 2015in SachenA.___,Beschwerdeführer,vertreten 
durch Rechtsanwalt lic. iur. Hubert Gmünder, Schwager Mätzler Schneider, 
Poststrasse 23, Postfach 1936, 9001 St. 
Gallen,gegenSozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, 
Ausgleichskasse, Brauerstrasse 54,Postfach, 9016 St. 
Gallen,Beschwerdegegnerin,betreffendErlass der EL-
RückerstattungSachverhalt:

A.    

A.a  A.___ meldete sich im Juni 1999 zum Bezug von Ergänzungsleistungen zu einer 

Altersrente an (EL-act. 67). Er gab an, dass er bei B.___ wohne und ihr 3’600 Franken 

pro Jahr für die Miete bezahle. Der EL-Anmeldung lag eine entsprechende 

Vereinbarung von Ende Mai 1999 bei (EL-act. 67–11). Mit einer Verfügung vom 

6. Oktober 1999 sprach die EL-Durchführungsstelle dem Versicherten eine 

Ergänzungsleistung von 506 Franken pro Monat zu (EL-act. 66–11 f.). Bei der 

Berechnung des EL-Anspruchs hatte sie den angegebenen Mietzins von 3’600 Franken 

als Ausgabe berücksichtigt (EL-act. 66–13). Im Rahmen einer Überprüfung des EL-

Anspruchs ging der EL-Durchführungsstelle im September 2005 eine Bestätigung der 

Lebensgefährtin des Versicherten zu, wonach der Versicherte einen monatlichen 

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Beitrag von 500 Franken an die Hypothekarzinsen und die Unterhaltskosten leiste (EL-

act. 57). Im Formular zur Überprüfung des EL-Anspruchs gab der Versicherte an, dass 

sich der „Bruttomietzins oder Eigenmietwert“ der Wohnung seiner Lebensgefährtin auf 

6’480 Franken pro Jahr belaufe (EL-act. 54). Die Neuberechnung der 

Ergänzungsleistung, bei der Mietkosten von 4’080 Franken angerechnet wurden, ergab 

einen Einnahmenüberschuss, weshalb die EL-Durchführungsstelle am 22. September 

2005 die Aufhebung der Ergänzungsleistung per Ende September 2005 verfügte (EL-

act. 53). Eine vom Versicherten am 17. Oktober 2005 dagegen erhobene Einsprache 

(EL-act. 48) wurde insofern gutgeheissen, als ihm mit einer neuen Verfügung vom 

5. Dezember 2005 eine Ergänzungsleistung von 234 Franken pro Monat für die Zeit ab 

dem 1. Oktober 2005 zugesprochen wurde (EL-act. 47). Bei der Berechnung des EL-

Anspruchs waren Mietkosten von 4’080 Franken berücksichtigt worden.

A.b  Im Januar 2007 teilte der Versicherte der EL-Durchführungsstelle mit (EL-act. 22), 

dass seine Lebensgefährtin per Ende Juni 2006 ihre selbständige Erwerbstätigkeit als 

Gastwirtin aus gesundheitlichen Gründen habe aufgeben müssen. Er habe davor 

jeweils stundenweise im Betrieb mitgearbeitet, seine Tätigkeit aber ebenfalls per Ende 

Juni 2006 beendet. Ende Dezember 2006 sei seine Lebensgefährtin verstorben. Er 

müsse nun ab Januar 2007 die Kosten der Wohnung allein tragen. Diese Situation 

werde sich nicht ändern, bis die Erbteilung vollzogen sein werde. Er sei 

testamentarisch begünstigt worden. Auf eine Rückfrage der EL-Durchführungsstelle hin 

teilte der Versicherte am 12. Februar 2007 mit (EL-act. 24), dass das Testament noch 

nicht eröffnet worden sei. Die Erbanteile seien noch völlig unbekannt. Der Abschluss 

des Erbteilungsverfahrens könne noch zwei Jahre dauern, da seine Lebensgefährtin 

Kinder gehabt habe, die in C.___ lebten. Er habe die Wohnung vorerst alleine 

übernommen. Der Mietzins betrage 750 Franken pro Monat. Im April 2007 liess der 

Versicherte der EL-Durchführungsstelle eine Vermächtnisanzeige zugehen (EL-act. 26), 

laut der ihm ein lebenslängliches Nutzniessungsrecht am gesamten Wohn- und 

Geschäftshaus Grundstück Nr. 30 eingeräumt worden war. Die Erblasserin hatte weiter 

angeordnet, dass die Amortisations- und Zinszahlungen und die Unterhaltskosten für 

die Liegenschaft mit den eingehenden Mietzinsen zu decken seien und dass die 

restliche freie liquide verfügbare Quote des Nachlasses zu gleichen Teilen an die 

Nachkommen des Versicherten gehen solle, wobei der Versicherte ein lebenslanges 

Nutzniessungsrecht daran habe, ohne hierfür eine Sicherheit leisten zu müssen. Im 

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April 2009 gingen der EL-Durchführungsstelle vom Amtsnotariat D.___ Unterlagen zum 

Wert der Liegenschaft zu (EL-act. 37). Gemäss einer Steueramtsschätzung betrug der 

Verkehrswert der Liegenschaft 500’000 Franken. Der Mietwert belief sich auf 57’840 

Franken. Der Wert des unentgeltlichen Wohnrechtes des Versicherten war auf 8’040 

Franken pro Jahr geschätzt worden. Per Ende des Jahres 2008 hatte eine 

Hypothekarschuld von 125’000 Franken bestanden, für die im Jahr 2008 Zinsen von 

4’192,70 Franken zu entrichten gewesen waren. Ein EL-Sachbearbeiter notierte, dass 

dem Versicherten neu eine Miete von 8’040 Franken, ein Liegenschaftsertrag von 

57’840 Franken, ein Hypothekarzins von 4’193 Franken und Unterhaltskosten von 20 

Prozent des Liegenschaftsertrages, also 11’568 Franken, angerechnet werden 

müssten. Mit einer Verfügung vom 11. Juni 2009 passte die EL-Durchführungsstelle die 

jährliche Ergänzungsleistung rückwirkend ab Januar 2007 an die geänderten 

Verhältnisse an (EL-act. 41). Sie ermittelte für den gesamten Zeitraum einen 

Einnahmenüberschuss (vgl. EL-act. 38 ff.) und forderte deshalb vom Versicherten die 

im Zeitraum von Januar 2007 bis Mai 2009 ausgerichteten Ergänzungsleistungen von 

insgesamt 7’857 Franken zurück.

A.c  Am 5. September 2009 wendete sich der Versicherte mit einem als Beschwerde 

betitelten Schreiben an die EL-Durchführungsstelle (EL-act. 16). Er machte geltend, 

dass das zur Liegenschaft gehörende Restaurant, das er nur noch als Hobby betreibe, 

nicht einmal die Selbstkosten decke. Deshalb ersuche er um eine Weiterausrichtung 

der Ergänzungsleistungen. Mit einer Verfügung vom 9. März 2011 teilte die EL-

Durchführungsstelle dem Versicherten mit (EL-act. 15), dass sie seine Eingabe als 

Erlassgesuch entgegen genommen habe. Der Versicherte habe die Unterlagen zur 

Neuberechnung der Ergänzungsleistungen fristgerecht eingereicht. Der gute Glaube 

könne aber nicht „gegeben werden“, weil er aufgrund der Erbverteilung einen Anspruch 

auf das entsprechende Vermögen habe. Die Prüfung der grossen Härte erübrige sich 

bei dieser Sachlage. Die Rückforderung werde mittels einer Verrechnung mit der AHV-

Rente im Betrag von 500 Franken pro Monat getilgt. Bereits Mitte des Jahres 2010 

hatte die EL-Durchführungsstelle eine Betreibung gegen den Versicherten in die Wege 

geleitet. Im Auftrag des Versicherten hatte ein Treuhänder dem Kreisgericht im Rahmen 

des anschliessenden Rechtsöffnungsverfahrens am 8. Juli 2010 mitgeteilt (EL-act. 4), 

dass das Restaurant an Dritte vermietet worden sei. Drei Mieter hätten erfolglos 

versucht, das Restaurant rentabel zu führen. Anschliessend habe sich der Versicherte 

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entschlossen, das Restaurant selbst zu führen, obwohl er bereits gesundheitlich 

angeschlagen gewesen sei. Er habe einen Mietzins von 350 Franken bezahlt und einen 

Tagesumsatz von etwa 50 - 70 Franken erzielt. Der Ertrag und die Kosten hätten sich 

knapp die Waage gehalten. Ab Mai 2009 habe der Versicherte das Restaurant aus 

gesundheitlichen Gründen nicht mehr weiterführen können. Am 21. März 2011 liess der 

nun anwaltlich vertretene Versicherte eine Einsprache gegen die Verfügung vom 

9. März 2011 erheben (EL-act. 1). Sein Rechtsvertreter führte aus, dass der Versicherte 

bis dato keine Mittel aus dem Nachlass für die Bestreitung seines Lebensunterhaltes 

habe entnehmen können. Seine „Bezüge“ beschränkten sich darauf, dass er die 

Liegenschaft bewohne und noch etwas wirte, ohne allerdings nennenswerte Einkünfte 

zu erzielen. Laut einer Auskunft des Willensvollstreckers resultierten aus den 

Einnahmen und Ausgaben des Nachlasses keine verteilbaren Mehrerträge. Eine 

Abrechnung über die Zeit seit dem Tod der Lebensgefährtin liege bis heute nicht vor. 

Mit einem Entscheid vom 21. April 2011 wies die EL-Durchführungsstelle die 

Einsprache ab (act. G 1.1). Zur Begründung führte sie aus, dass der Versicherte 

spätestens mit dem Schreiben vom 30. Januar 2007 des Amtsnotariates Kenntnis vom 

Nutzniessungsrecht am gesamten Wohn- und Geschäftshaus erhalten habe. Er wäre 

gehalten gewesen, diese Nutzniessung innert angemessener Frist zu melden, was er 

aber unterlassen habe. Folglich habe er die zu Unrecht ausgerichteten 

Ergänzungsleistungen nicht gutgläubig bezogen, weshalb das Kriterium der grossen 

Härte nicht zu prüfen und das Erlassgesuch direkt abzuweisen sei.

B.    

B.a  Am 16. Mai 2011 liess der Versicherte (nachfolgend: der Beschwerdeführer) eine 

Beschwerde erheben (act. G 1). Sein Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der 

Verfügung vom 9. März 2011 und den Erlass der am 11. Juni 2009 verfügten 

Rückforderung. Zur Begründung führte er aus, dass sich für den Beschwerdeführer 

infolge des Todes seiner Lebensgefährtin keine relevante Veränderung der finanziellen 

Verhältnisse ergeben habe. Bereits davor habe er die Liegenschaft unentgeltlich 

bewohnt. Nun bewohne er sie weiterhin unentgeltlich. Ansonsten habe er bislang noch 

keinen finanziellen Vorteil erfahren. Am 19. März 2012 liess der Beschwerdeführer dem 

Versicherungsgericht die neue steueramtliche Schätzung vom 16. Februar 2012 

zugehen, laut der der Verkehrswert der Liegenschaft 483’000 Franken, der Mietwert 

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51’000 Franken und der Wert des unentgeltlichen Wohnrechtes 6’600 Franken 

betrugen (act. G 9). Am 29. Mai 2012 liess der Beschwerdeführer dem 

Versicherungsgericht ein Schreiben des Amtsnotariates D.___ vom 21. März 2012 

zugehen, in welchem der Willensvollstrecker bestätigt hatte, dass der 

Beschwerdeführer bislang keine finanziellen Leistungen aus der Erbschaft erhalten 

habe, aber das renovationsbedürftige und nicht anderweitig vermietbare Restaurant 

zum Selbstkostenpreis habe führen dürfen (act. G 11).

B.b  Die EL-Durchführungsstelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) beantragte 

am 26. September 2012 unter Hinweis auf die Erwägungen im angefochtenen 

Einspracheentscheid die Abweisung der Beschwerde (act. G 16).

B.c  Der Beschwerdeführer liess am 19. Oktober 2012 an seinen Anträgen festhalten 

(act. G 19). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 21).

B.d  In einer Sitzung vom 14. Mai 2013 entschied das Versicherungsgericht, dass die 

vorhandenen Akten für die Beurteilung der Beschwerde nicht ausreichten. 

Gleichentags forderte es deshalb den Beschwerdeführer auf, dem Gericht 

Aufstellungen über dieErträge aus dem Betrieb des Restaurants für die Jahre 2007–

2009 und Kopien der Steuererklärungen und Steuerveranlagungsverfügungen 

betreffend die Steuerjahre 2007–2009 einzureichen (act. G 22). Der Beschwerdeführer 

liess am 31. Mai 2013 antworten (act. G 23), dass er diese Unterlagen nicht einreichen 

könne. In den Jahren 2007 und 2008 sei das Restaurant durch das Amtsnotariat an 

Dritte verpachtet worden. Der Beschwerdeführer habe das Restaurant erst ab dem 

Jahr 2009 selbst geführt, diese Tätigkeit aber für vier Monate gesundheitsbedingt 

unterbrechen müssen. Über seine Einkünfte im Jahr 2009 habe er keine Aufstellung 

angefertigt. Die Einnahmen und die Ausgaben hätten sich etwa die Waage gehalten. Im 

fraglichen Zeitraum habe er auch keine Steuererklärungen eingereicht. Die 

Beschwerdegegnerin nahm dazu keine Stellung.

B.e  Am 17. September 2013 liess der Beschwerdeführer darauf hinweisen (act. G 25), 

dass er mittlerweile vom Amtsnotariat die Steuerrechnung samt Beilagen erhalten 

habe. Er werde versuchen, die provisorische Veranlagung abändern zu lassen, da sie 

mehrheitlich auf fiktiven Einnahmen basieren, über die er nicht verfüge, weshalb er 

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aufgrund einer entsprechenden Steuerrechnung sofort zahlungsunfähig werden würde. 

Der Betrag der Erbschaftssteuer belief sich gemäss der provisorischen Berechnung auf 

91’770 Franken. Der Barwert des Nuztniessungsrechtes war auf 356’856 Franken 

beziffert worden. Die Beschwerdegegnerin liess sich auch dazu nicht vernehmen.

B.f   Am 28. August 2014 liess der Beschwerdeführer mitteilen (act. G 32), dass er sich 

mittlerweile von einer schweren Krankheit erholt habe. Im Zuge der Erkrankung sei eine 

Abänderung der Erbschaftssteuer durch die Steuerverwaltung nicht weiter verfolgt 

worden. Für das vorliegende Verfahren dürfte der Ausgang jener Streitigkeit auch 

irrelevant sein. Die Beschwerdegegnerin liess sich auch zu dieser Eingabe nicht 

vernehmen.

Erwägungen:

1.      Den Gegenstand dieses Verfahrens bildet der Erlass der am 11. Juni 2009 ver­

fügten Rückforderung von im Zeitraum von Januar 2007 bis Mai 2009 ausgerichteten 

Ergänzungsleistungen. Der Beschwerdeführer hat sich zwar in seiner Eingabe vom 

5. September 2009 gegen die Rückforderung selbst bzw. gegen die hinter der 

Rückforderung stehende rückwirkende Anpassung der Ergänzungsleistungen 

gewendet. Dies geht unter anderem aus seinem Antrag auf Weiterausrichtung der 

Ergänzungsleistungen hervor. Diese Einsprache gegen die Rückforderungsverfügung 

(die vom Beschwerdeführer als juristischem Laien irrtümlicherweise als Beschwerde 

und als Rekurs bezeichnet worden ist) ist allerdings verspätet erhoben worden; die 

Rückforderungsverfügung war am 5. September 2009 bereits in formelle Rechtskraft 

erwachsen gewesen. Die Beschwerdegegnerin hat auf die verspätete Einsprache nicht 

mit einem Nichteintretensentscheid reagiert, sondern sie als Erlassgesuch interpretiert 

und dieses dann mit einer Verfügung abgewiesen. Der Beschwerdeführer hat sich 

konkludent mit diesem Vorgehen einverstanden erklärt und damit die an sich nicht 

naheliegende Uminterpretation seiner Eingabe nachträglich als korrekt qualifiziert. 

Obwohl seine Begehren im Einspracheverfahren über den blossen Erlass der 

Rückforderung herausgegangen sind, hat er spätestens den angefochtenen 

Einspracheentscheid als verfahrensrechtlich korrekte Behandlung seiner 

ursprünglichen Eingabe entgegen genommen und im vorliegenden 

Beschwerdeverfahren bloss noch den Erlass der Rückforderung beantragt. Folglich ist 

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im vorliegenden Verfahren nicht mehr die Rückforderung an sich oder der konkludente 

Nichteintretensentscheid der Beschwerdegegnerin betreffend die Einsprache gegen die 

Rückforderungsverfügung, sondern bloss noch der (verweigerte) Erlass der 

Rückforderung zu beurteilen.

2.     

2.1   Unrechtmässig bezogene Ergänzungsleistungen müssen gemäss dem Art. 25 

Abs. 1 Satz 1 ATSG zurückerstattet werden. Dabei handelt es sich nicht um eine 

Sanktion, sondern vielmehr um eine faktische Wiederherstellung des rechtmässigen 

Zustandes, denn die Rückforderung bewirkt, dass dem Bezüger der Leistungen „bloss“ 

noch die gesetzlichen Leistungen verbleiben, womit letztlich das Legalitätsprinzip und 

das Gleichbehandlungsgebot in faktischer Hinsicht verwirklicht werden. Wird die 

Rückforderung in Anwendung des Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG erlassen, verbleiben dem 

Bezüger mehr als die gesetzlich vorgesehenen Leistungen, was das 

Gleichbehandlungsgebot verletzt und gegen das Legalitätsprinzip verstossen würde, 

wenn sich der Erlass nicht selbst auch auf eine Norm in einem Bundesgesetz stützen 

würde. Die entsprechende Besserstellung des Bezügers stellt damit eine eigentliche 

Systemwidrigkeit dar, die folglich nur in aussergewöhnlichen Fallkonstellationen in 

Betracht fallen kann. Das bedeutet, dass an die beiden Voraussetzungen für einen 

Erlass, den gutgläubigen Leistungsbezug und die grosse Härte der Rückforderung, ein 

strenger Massstab anzulegen ist, wobei allerdings der Verordnungsgeber bezüglich der 

grossen Härte bereits einen detaillierten Kriterienkatalog aufgestellt hat. Die 

Rechtsprechung hat vor diesem Hintergrund das Kriterium des gutgläubigen 

Leistungsbezuges über den Wortlaut hinaus verschärft. Ein gutgläubiger 

Leistungsbezug liegt rechtsprechungsgemäss nämlich nicht bereits schon dann vor, 

wenn der Leistungsbezüger nicht um die Unrechtmässigkeit des Leistungsbezuges 

gewusst hat oder hätte wissen müssen. Vielmehr darf er zusätzlich auch den 

unrechtmässigen Leistungsbezug nicht in irgendeiner Weise mit verschuldet haben. 

Wenn er beispielsweise eine erhebliche Veränderung des relevanten Sachverhaltes 

nicht gemeldet und deshalb für einen bestimmten Zeitraum weiterhin unveränderte, 

nun aber teilweise nicht mehr geschuldete Ergänzungsleistungen bezogen hat, muss 

ihm der Erlass der entsprechenden Rückforderung verweigert werden, selbst wenn er 

um die Unrechtmässigkeit des Leistungsbezuges nicht gewusst hat und nicht hätte 

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wissen müssen. Weil er durch die Verletzung seiner Meldepflicht die teilweise 

unrechtmässige Ausrichtung von Ergänzungsleistungen mit verursacht hat, fällt ein 

Erlass nicht in Betracht, selbst wenn er beim Bezug gutgläubig gewesen ist. Einen 

unrechtmässigen Leistungsbezug kann ein Bezüger auch mit verursachen, wenn er die 

Leistungsverfügung nicht oder nur unzureichend auf deren Rechtmässigkeit überprüft 

oder einen allfälligen von ihm entdeckten Fehler nicht der EL-Durchführungsstelle 

meldet. Diese Pflichtverletzungen werden unter dem Begriff der Melde- und 

Kontrollpflichten zusammengefasst. Ein Erlass einer Rückforderung kommt also nur in 

Betracht, wenn der Leistungsbezüger um die Unrechtmässigkeit der Leistungen nicht 

gewusst hat, nicht hätte wissen müssen und diese auch nicht durch eine 

Sorgfaltspflichtverletzung mit verursacht hat.

2.2   Die Sachverhaltsveränderung, die zur Anpassung der Ergänzungsleistung und 

damit letztlich zur Rückforderung geführt hat, nämlich der Tod der Lebensgefährtin des 

Beschwerdeführers, ist im Dezember 2006 eingetreten. Der Beschwerdeführer hat die 

Beschwerdegegnerin im Januar 2007 darauf hingewiesen. In der Folge hat er der 

Beschwerdegegnerin auch die relevanten Auskünfte erteilt und die ihm zur Verfügung 

stehenden Unterlagen eingereicht. Aufgrund der wiederholten Rückfragen der 

Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführer zudem davon ausgehen können, dass 

diese die entsprechende Anpassung der Ergänzungsleistung in die Wege geleitet habe 

und sobald als möglich verfügen werde. Damit hat er seine Meldepflicht 

augenscheinlich erfüllt. Eine Verletzung der Kontrollpflicht steht nicht zur Diskussion, 

weil die Beschwerdegegnerin keine rechtsfehlerhafte Verfügung erlassen hat, auf deren 

Mangel der Beschwerdeführer sie hätte hinweisen müssen.

2.3   Der Beschwerdeführer hat mit einer Anpassung der Ergänzungsleistung rechnen 

müssen und wohl auch effektiv damit gerechnet. Ihm hat also bewusst sein müssen, 

dass ihm die bisherigen Ergänzungsleistungen bloss noch vorerst, nämlich bis zum 

Erlass der Anpassungsverfügung, weiter ausgerichtet würden. Hinsichtlich des 

gutgläubigen Leistungsbezuges ist also entscheidend, ob er davon hat ausgehen 

dürfen, dass er weiterhin die bisherigen Leistungen beziehen könne, solange sich sein 

EL-Anspruch noch in der Schwebe befinde. Tatsächlich hat er dies wohl angenommen, 

zumal sich in faktischer Hinsicht an seinen finanziellen Verhältnissen wohl wenig 

verändert hatte. Das bedeutet aber noch nicht, dass er die Leistungen gutgläubig 

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bezogen hat, denn ein gutgläubiger Bezug liegt erst vor, wenn von ihm nicht hat 

erwartet werden dürfen, zu erkennen, dass er keinen Anspruch auf eine vorläufige 

Weiterausrichtung der bisherigen Ergänzungsleistung habe. Der Art. 25 Abs. 2 lit. c ELV 

sieht die Herabsetzung oder Aufhebung einer Ergänzungsleistung erst „spätestens auf 

den Beginn des Monats, der auf die neue Verfügung folgt“, vor. Dieser Bestimmung 

lässt sich also nicht entnehmen, ob die Herabsetzung oder Aufhebung der 

Ergänzungsleistung im Einzelfall auf den Zeitpunkt der Veränderung des Sachverhaltes 

oder erst im Zeitpunkt des Erlasses der entsprechenden Anpassungsverfügung erfolge. 

Dies hat die Annahme, die Ergänzungsleistung werde erst auf den der 

Anpassungsverfügung folgenden Monat erfolgen, zugelassen, weshalb der 

Beschwerdeführer nicht mit einer zwingenden Herabsetzung oder Aufhebung der 

Ergänzungsleistung per 1. Januar 2007 hat rechnen müssen. Vielmehr hat er annehmen 

dürfen, dass er während der Zeit, in der sich der Anspruch mangels rechtsgenüglicher 

Sachverhaltsgrundlage in der Schwebe befinde, einen Anspruch auf die 

Weiterausrichtung der bisherigen Ergänzungsleistung habe, zumal die 

Beschwerdegegnerin ja auch nicht mittels einer vorsorglichen Massnahme den 

Weiterbezug der bisherigen Ergänzungsleistung verhindert hat. Da sich also der 

massgebenden Norm nicht entnehmen lässt, ob der Bezug der Ergänzungsleistungen 

in der bisherigen Höhe im Zeitraum von Januar 2007 bis Mai 2009 überhaupt 

unzulässig gewesen ist, kann nicht behauptet werden, der Beschwerdeführer hätte 

darum wissen müssen, dass er keinen Anspruch darauf habe. Praxisgemäss wird 

übrigens in der Regel tatsächlich erst auf den Verfügungszeitpunkt hin angepasst, denn 

in der Rz. 3643.01 der Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV fehlt 

nämlich die im Art. 25 Abs. 2 lit. c ELV enthaltene Einschränkung „spätestens“. Der 

Beschwerdeführer hat also auf die Richtigkeit der Weiterausrichtung der bisherigen 

Ergänzungsleistungen bis zum Erlass der entsprechenden Anpassungsverfügung 

vertrauen dürfen und die Ergänzungsleistungen damit gutgläubig bezogen (vgl. auch 

den Entscheid EL 2013/8 des Versicherungsgerichtes des Kantons St. Gallen vom 

10. März 2014, insb. E. 2.3).

2.4   Da der Beschwerdeführer keine Ergänzungsleistungen mehr bezieht, ist das 

Kriterium der grossen Härte nicht sicher erfüllt. Es bedarf zu dieser Frage weiterer 

Abklärungen, die die Beschwerdegegnerin hätte tätigen müssen. Da es nicht die 

Aufgabe des Versicherungsgerichtes sein kann, die von der Beschwerdegegnerin 

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versäumten Abklärungen nachzuholen, ist die Sache zur Durchführung dieser 

Abklärungen und zur anschliessenden neuen Verfügung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen.

3.      Die Aufhebung eines Einspracheentscheides und die Rückweisung der Sache zur 

Durchführung weiterer Abklärungen gilt rechtsprechungsgemäss hinsichtlich der 

Kosten- und Entschädigungsfolgen als vollumfängliches Obsiegen der Beschwerde 

führenden Partei. Folglich hat die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer eine 

praxisgemässe pauschale Parteientschädigung von 3’500 Franken (einschliesslich 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) auszurichten. Gerichtskosten sind gemäss Art. 61 

lit. a ATSG keine zu erheben.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      In Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheentscheid vom 

21. April 2011 aufgehoben und die Sache wird zur Durchführung weiterer Abklärungen 

im Sinne der Erwägungen und zur anschliessenden neuen Verfügung an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.      Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3’500.-- auszurichten.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 15.04.2015
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