# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a11df9fb-6738-5218-9f80-a37047eea2b6
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-04-06
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 06.04.2010 C-2056/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-2056-2008_2010-04-06.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-2056/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  0 6 .  A p r i l  2 0 1 0

Richterin Franziska Schneider (Vorsitz),
Richter Michael Peterli,
Richter Alberto Meuli (Abteilungspräsident),
Gerichtsschreiberin Christine Schori Abt.

A._______,
vertreten durch B._______,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
Vorinstanz.

Invalidenrente, Einspracheentscheid
vom 28. Februar 2008.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-2056/2008

Sachverhalt:

A.
A._______, geboren am (...)  1969, ist albanischer Staatsangehöriger 
und wohnt im Kosovo (act. 78). Er ist verheiratet und hat drei Kinder. 
Ab  1995  arbeitete  er  als  Reinigungskraft  in  der  Schweiz.  Am 
17. Februar  1997  erlitt  er  einen  Arbeitsunfall  und  verletzte  sich  am 
linken  Knie.  Der  Unfall  wurde  am  21. Februar  1997  der  SUVA  ge-
meldet  (act. 2). Weil  die  diversen Behandlungen keine Verbesserung 
brachten,  wurde  der  Versicherte  am 26. Juni  1998  (Meniskektomie), 
am 1. März 1999 (Rekonstruktion des vorderen Kreuzbandes) und am 
21. Juni 1999 (Mobilisation des Knies unter Narkose) in der Schweiz 
behandelt. Anschliessend führte er eine Intensivkur mit Physiotherapie 
vom 2. bis 27. August 1999 in der Rehaklinik Bellikon durch. Im Herbst 
2000  musste  der  Versicherte  die  Schweiz  aus  fremdenpolizeilichen 
Gründen verlassen (act. 2, 26, 40, 43, 60, 82).

B.
Ein erstes Gesuch vom 10. März 2000 (act. 78) des Versicherten auf 
IV-Leistungen in Form von beruflichen Massnahmen oder einer Rente 
wies  die  IV-Stelle  des  Kantons  Waadt  mit  Verfügung  vom 
30. September  2003  ab  (act. 109).  Sie  begründete  ihren  Entscheid 
damit,  dass der Versicherte  in  seiner  ursprünglichen Tätigkeit  in  der 
Reinigungsbranche zu 100% arbeitsunfähig sei. Hingegen sei ihm eine 
Verweisungstätigkeit (Kabelmonteur, Arbeiter und Lichtinstallateur)  zu 
100% zumutbar. Es bestünden einzig insoweit  Einschränkungen,  als 
die  Tätigkeit  sitzend  ausgeübt  werden  müsse  und  keine  schweren 
Lasten über 10kg getragen werden dürften. Der Einkommensvergleich 
ergebe  einen  Invaliditätsgrad  von  2%,  was  keinen  Rentenanspruch 
begründe (act. 109).

Die dagegen erhobene Einsprache wies die IV-Stelle für Versicherte im 
Ausland (IVSTA) mit Einspracheentscheid vom 18. November 2004 mit 
der gleichen Begründung ab (act. 122).

C.
Mit  Schreiben  vom 17. Dezember  2004  an  die  IVSTA liess  der  Ver-
sicherte  u.a.  medizinische  Dokumente  für  die  Gewährung  einer  In-
validenrente  einreichen. Den  Unterlagen sei  zu  entnehmen,  dass  er 
seit  1999  zu  60% arbeitsunfähig  sei.  Er  bat  daher  um  Ausrichtung 
einer mindestens halben Invalidenrente (act. 124).

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Die IVSTA antwortete dem Versicherten mit Schreiben vom 25. Januar 
2005,  dass  sie  das  Schreiben  vom  17. Dezember  2004  als  neuen 
Leistungsantrag  betrachte,  und  forderte  gleichzeitig  weitere 
Dokumente ein (act. 128).

D.
Der IV-Stellenarzt Dr. C._______ nahm am 20. Februar 2006 zu den 
medizinischen  Unterlagen  Stellung.  Zusammengefasst  betrage  die 
Arbeitsunfähigkeit für eine schwere Arbeit 70%, und in einer leichten 
Tätigkeit bestehe keine Arbeitsunfähigkeit (act. 169).

E.
Die IVSTA wies im Folgenden mit Verfügung vom 29. März 2006 das 
zweite  Leistungsgesuch  des  Versicherten  ab.  Sie  begründete  ihren 
Entscheid damit,  die Untersuchungen hätten ergeben, dass die Aus-
übung  einer  anderen,  leichteren,  dem  Gesundheitszustand  besser 
angepassten  und  gewinnbringenden  Tätigkeit  wie  z.B.  Hauswart, 
Baustellenüberwachung,  Reparatur  von  kleineren  Apparaten, 
Kassierer oder Billettverkäufer noch in rentenausschliessender Weise 
zumutbar  sei.  Für  die  Bemessung  des  Invaliditätsgrades  sei  es  un-
erheblich,  ob  eine  zumutbare  Tätigkeit  tatsächlich  ausgeübt  werde 
(act. 171).

F.
Dagegen liess der Versicherte am 13. April 2006 Einsprache erheben 
und beantragen, es sei ihm eine ganze Invalidenrente zu gewähren. 
Sein  Gesundheitszustand  habe  sich  in  den  letzten  Jahren  konstant 
verschlechtert, wie den Arztberichten und den Röntgenbildern zu ent-
nehmen sei. Es sei bereits mehrfach mitgeteilt  worden, dass bei ihm 
eine 80%ige Arbeitsunfähigkeit bestehe (act. 172).

G.
Am  10. Mai  2006  verfügte  die  Suva  eine  Invalidenrente  sowie  eine 
Integrationsentschädigung  zugunsten  des  Versicherten.  Die  erwerb-
lichen und medizinischen Abklärungen hätten ergeben, dass eine Be-
einträchtigung  der  Erwerbsfähigkeit  von 14% ab  1. September  2000 
bestehe. Aufgrund  der  medizinischen  und  erwerblichen  Abklärungen 
sei dem Versicherten die Ausübung einer leichten, vorwiegend sitzend 
auszuführenden Fabrikarbeit ganztags zumutbar (act. 173).

H.
Der Versicherte liess mit Schreiben vom 22. Februar 2007 der IVSTA 

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weitere  medizinische  Unterlagen  und  ein  Röntgenbild  zukommen. 
Daraus  sei  ersichtlich,  dass  seine  Arbeitsunfähigkeit  auf  über  65% 
bescheinigt werde (act. 176).

I.
Nachdem die  IV-Stellenärztin  Dr. D._______  am 17. Dezember  2007 
die eingereichten medizinischen Dokumente beurteilt hatte (act. 188), 
wies  die  IV-Stelle  (nachfolgend: Vorinstanz)  die  Einsprache  mit  Ein-
spracheentscheid  vom  28. Februar  2008  ab.  Trotz  periodischen  Ex-
azerbationen habe sich  die  Lage des Versicherten  seit  Jahren nicht 
verändert. Die Arbeitsunfähigkeit betrage seit dem 1. März 1999 noch 
immer 70% als Bodenleger oder Reinigungskraft,  aber in geeigneten 
Tätigkeiten  wie  Montage  oder  Verkabelung  bestehe  eine  Arbeitsun-
fähigkeit  von  0%. Es  werde  deshalb  auf  den  in  der  Verfügung  vom 
30. September  2003  enthaltenen  Einkommensvergleich  verwiesen. 
Auch sei festzustellen, dass die SUVA-Rente seit der Gewährung ohne 
Änderung geblieben sei (act. 190).

J.
Am  29. März  2008  liess  der  Versicherte  (nachfolgend:  Beschwerde-
führer)  gegen  den  Einspracheentscheid  Beschwerde  beim  Bundes-
verwaltungsgericht  einreichen.  Er  beantragte,  die  Verfügung  vom 
28. Februar 2008 sei aufzuheben und es sei ihm eine ganze Invaliden-
rente zuzusprechen. Er begründete seine Beschwerde damit, dass auf 
die  ausgestellten  Arztzeugnisse  sowie  seine  Anträge  und  Be-
gründungen  nicht  achtungsvoll  eingegangen  worden  sei.  Zudem 
bestehe eine ungenügende Feststellung des rechtserheblichen Sach-
verhalts.  Der  Beschwerdeführer  sei  aufgrund  seiner  Beschwerden 
nicht  in  der  Lage,  mehrstündige  Arbeiten  zu  verrichten.  Es  sei  zu 
differenzieren,  welche  konkreten  somatischen  und  psychiatrischen 
Hintergründe  auf  seine  Arbeitsfähigkeit  zurückzuführen  seien.  Des 
Weiteren sei aus den der Verfügung zu Grunde gelegten Berichten der 
IV-Stellenärzte keine 100%ige Arbeitsfähigkeit abzuleiten. Zudem be-
antragte er die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung. Er sei 
mittellos und die Beschwerde sei nicht aussichtslos.

K.
Die Vorinstanz reichte am 1. Juni 2008 ihre Vernehmlassung ein und 
beantragte, die Beschwerde sei abzuweisen. Da der Beschwerdeführer 
keine neuen medizinischen Sachverhaltselemente  vorgebracht  habe, 

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verweise  sie  auf  ihren  Einspracheentscheid  und  die  ärztliche 
Stellungnahme, welche diesem zugrunde liege.

L.
Mit Replik vom 5. Juli 2008 beantragte der Beschwerdeführer weiter-
hin, seine Beschwerde sei gutzuheissen. Er legte neue medizinische 
Unterlagen bei. Gleichzeitig reichte er das ausgefüllte Formular für das 
Gesuch um die unentgeltliche Prozessführung ein.

M.
Mit Verfügung vom 29. Juli 2008 stellte der Instruktionsrichter der Vor-
instanz die Replik inkl. Beilagen zu und schloss den Schriftenwechsel.

N.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten 
wird,  soweit  für  die  Entscheidfindung  erforderlich,  im  Rahmen  der 
nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Gemäss  Art. 31  des  Bundesgesetzes  vom  17. Juni  2005  über  das 
Bundesverwaltungsgericht  (Verwaltungsgerichtsgesetz;  VGG;  SR 
173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungsgericht  Beschwerden gegen 
Verfügungen  nach  Art. 5  des  Bundesgesetzes  vom  20. Dezember 
1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021). Zu den an-
fechtbaren Verfügungen gehören jene der IV-Stelle für Versicherte im 
Ausland, die zu den Vorinstanzen des Bundesverwaltungsgerichts ge-
hört  (Art. 33  Bst. d  VGG;  vgl.  auch  Art. 69  Abs. 1  Bst. b  des  Bun-
desgesetzes über die Invalidenversicherung vom 19. Juni 1959 [IVG, 
SR 831.20]). Eine Ausnahme, was das Sachgebiet angeht,  ist  vorlie-
gend nicht gegeben (Art. 32 VGG).

1.1 Das VwVG findet keine Anwendung in Sozialversicherungssachen, 
soweit das Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen 
Teil  des  Sozialversicherungsrechts  (ATSG; SR 830.1) anwendbar  ist 
(Art. 3 Bst. dbis VwVG; Art. 1 Abs. 1 IVG).

1.2 Durch  den  angefochtenen  Einspracheentscheid  ist  der  Be-
schwerdeführer  besonders  berührt  und  hat  ein  schutzwürdiges 

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Interesse  an  dessen  Änderung  oder  Aufhebung  (Art. 59  ATSG; vgl. 
auch Art. 48 Abs. 1 Bst. b und c VwVG). Er ist daher zur Beschwerde 
legitimiert.

1.3 Der  Beschwerdeführer  hat  frist-  und  formgerecht  (Art.  60  ATSG; 
vgl. auch Art. 50 und 52 VwVG) Beschwerde erhoben. Auf das Rechts-
mittel ist einzutreten.

1.4 Das Bundesverwaltungsgericht  prüft  die  Verletzung  von Bundes-
recht  einschliesslich  der  Überschreitung  oder  des  Missbrauchs  des 
Ermessens,  die  unrichtige  oder  unvollständige  Feststellung  des 
rechtserheblichen  Sachverhalts  und  die  Unangemessenheit  (Art.  49 
VwVG).

2.
Materiell umstritten und im vorliegenden Verfahren zu prüfen ist, ob die 
Vorinstanz den Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Rente der 
schweizerischen Invalidenversicherung zu Recht verneint hat.

2.1 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich im 
Wesentlichen nach den Vorschriften des VGG, des VwVG (vgl. Art. 37 
VGG) sowie des ATSG. Dabei finden nach den allgemeinen intertem-
poralrechtlichen  Regeln  diejenigen  Rechtssätze  Anwendung,  welche 
im Zeitpunkt der Beschwerdebeurteilung Geltung haben (BGE 130 V 1 
E. 3.2).

2.2 Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger der Republik Kosovo. 
Nach dem Zerfall  der  Föderativen Volksrepublik  Jugoslawien blieben 
zunächst  die  Bestimmungen des  Abkommens zwischen der  Schwei-
zerischen  Eidgenossenschaft  und  der  Föderativen  Volksrepublik 
Jugoslawien  über  Sozialversicherung  vom  8. Juni  1962  (SR 
0.831.109.818.1)  für  alle  Staatsangehörigen  des  ehemaligen  Jugo-
slawiens anwendbar (BGE 126 V 203 E. 2b, BGE 122 V 382 E. 1, BGE 
119  V  101  E. 3).  Zwischenzeitlich  hat  die  Schweiz  mit  Nachfolge-
staaten des ehemaligen Jugoslawiens (Kroatien, Slowenien, Mazedo-
nien), nicht aber mit  Serbien oder dem jüngst als Staat anerkannten 
Kosovo,  neue  Abkommen  über  Soziale  Sicherheit  abgeschlossen. 
Vorliegend findet demnach weiterhin das schweizerisch-jugoslawische 
Sozialversicherungsabkommen  vom  8. Juni  1962  Anwendung.  Nach 
Art. 2 dieses Abkommens stehen die Staatsangehörigen der Vertrags-
staaten in  ihren  Rechten  und Pflichten  aus den in  Art.  1  genannten 
Rechtsvorschriften,  zu  welchen  die  schweizerische  Bundesgesetz-

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gebung über die Invalidenversicherung gehört, einander gleich, soweit 
nichts  anderes  bestimmt  ist.  Bestimmungen,  die  hinsichtlich  der 
Voraussetzungen  des  Anspruchs  auf  eine  schweizerische  Invaliden-
rente sowie der anwendbaren Verfahrensvorschriften von dem in Art. 2 
des  Abkommens  aufgestellten  Grundsatz  der  Gleichstellung  ab-
weichen,  finden  sich  weder  im  Abkommen  selbst  noch  in  den  seit -
herigen schweizerisch-jugoslawischen Vereinbarungen.

2.3 Die Frage, ob und gegebenenfalls ab wann Anspruch auf Leistun-
gen der schweizerischen Invalidenversicherung besteht, bestimmt sich 
demnach allein aufgrund der schweizerischen Rechtsvorschriften. Für 
die  Beurteilung  eines  Rentenanspruchs  sind  die  Feststellungen  des 
ausländischen Versicherungsträgers bezüglich Invaliditätsgrad und An-
spruchsbeginn für  die  rechtsanwendenden Behörden in der  Schweiz 
nicht verbindlich (vgl. BGE 130 V 253 E. 2.4; AHI-Praxis 1996 S. 177 
E. 1).

In  materiellrechtlicher  Hinsicht  sind grundsätzlich  diejenigen Rechts-
sätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führen-
den  Tatbestandes  Geltung  haben  (BGE  130  V  329).  Ein  allfälliger 
Leistungsanspruch ist für die Zeit vor einem Rechtswechsel aufgrund 
der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Normen zu 
prüfen (pro rata temporis; BGE 130 V 445). Im vorliegenden Verfahren 
finden  demnach grundsätzlich  jene Vorschriften  Anwendung,  die  bei 
Eintritt  der  Invalidität  des  Beschwerdeführers,  spätestens jedoch bei 
Erlass  des  Einspracheentscheids  vom  28. Februar  2008  in  Kraft 
standen; weiter aber auch solche Vorschriften, die zu jenem Zeitpunkt 
bereits ausser Kraft getreten waren, die aber für die Beurteilung eines 
allenfalls früher entstandenen Rentenanspruchs von Belang sind (für 
das IVG: ab dem 1. Juni  2002 in der Fassung vom 8. Oktober  1999 
[AS 2002  701,  sowie  AS 2002  685];  ab  dem 1. Januar  2003 in  der 
Fassung vom 6. Oktober 2000 [AS 2002 3371 und 3453] und ab dem 
1. Januar  2004  in  der  Fassung  vom 21. März  2003  [AS 2003 3837; 
4. IVG-Revision]). Die  Änderungen  des  IVG  und  des  ATSG  vom 
6. Oktober 2006 sowie der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die 
Invalidenversicherung  (IVV;  SR 831.201)  und  der  Verordnung  vom 
11. September  2002  über  den  Allgemeinen  Teil  des  Sozialver-
sicherungsrechts (ATSV; SR 830.11) vom 28. September 2007 (5. IV-
Revision,  AS 2007 5129 bzw. AS 2007 5155, in  Kraft  seit  1.  Januar 
2008) sind im vorliegenden Verfahren anwendbar, da der angefochtene 
Einspracheentscheid  nach  Inkrafttreten  der  entsprechenden  Be-

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stimmungen  ergangen  ist  (vgl.  auch  UELI KIESER,  ATSG-Kommentar, 
Zürich Basel Genf 2003, Art. 82 Rz. 4 [im Folgenden: KIESER, ATSG]).

2.4 Nach  der  Rechtsprechung  stellt  das  Sozialversicherungsgericht 
bei  der  Beurteilung einer  Streitsache  in  der  Regel  auf  den  bis  zum 
Zeitpunkt  des  Erlasses  des  streitigen  Einspracheentscheides  (hier: 
28. Februar 2008) eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 129 V 1 E. 1.2 
mit Hinweis).  Sachverhaltsänderungen, die nach dem massgebenden 
Zeitpunkt  des  Erlasses  des  streitigen  Entscheides  eingetreten  sind, 
sind im vorliegenden Verfahren grundsätzlich nicht zu berücksichtigen. 
Allerdings  können  Tatsachen,  die  den  Sachverhalt  seither  verändert 
haben,  unter  Umständen  Gegenstand  einer  neuen  Verwaltungsver-
fügung sein (BGE 121 V 366 E. 1b mit Hinweisen).

2.5 Gemäss Art. 2 ATSG sind die Bestimmungen dieses Gesetzes auf 
die  bundesgesetzlich  geregelten  Sozialversicherungen  anwendbar, 
wenn  und  soweit  die  einzelnen  Sozialversicherungsgesetze  es  vor-
sehen. Nach Art. 1 IVG sind die Bestimmungen des ATSG auf die In-
validenversicherung  anwendbar  (Art. 1a-70),  soweit  das  IVG  nicht 
ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht.

3.
Anspruch auf  eine Rente  der  schweizerischen  Invalidenversicherung 
hat, wer invalid im Sinn des Gesetzes ist (Art.  7, 8, 16 ATSG; Art. 4, 
28,  29  IVG)  und  beim  Versicherungsfall  mindestens  während  eines 
vollen Jahres Beiträge an die Alters-,  Hinterlassenen- und Invaliden-
versicherung  geleistet  hat  (Art. 36  Abs. 1  IVG).  Diese  zwei  Be-
dingungen  müssen  kumulativ  erfüllt  sein;  das  heisst,  fehlt  auch  nur 
eine, so entsteht kein Rentenanspruch, selbst wenn die andere erfüllt  
ist.

3.1 Der Beschwerdeführer hat während mehr als einem Jahr Beiträge 
an  die  schweizerische  Alters-,  Hinterlassenen-  und  Invalidenver-
sicherung entrichtet, so dass er die gesetzliche Mindestbeitragsdauer 
erfüllt. Zu  prüfen  bleibt,  ob  er  im  Sinne  des  Gesetzes  in  renten-
begründendem Ausmass invalid geworden ist.

4.
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 
ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die In-
validität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein 
(Art. 4 Abs. 1 IVG); sie gilt als eingetreten, sobald sie die für die Be-

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gründung des Anspruchs auf  die jeweilige Leistung erforderliche Art 
und Schwere erreicht hat (Art. 4 Abs. 2 IVG).

Gemäss Art. 28  Abs. 1  IVG in  der  bis  Ende 2003 gültig  gewesenen 
Fassung besteht ein Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 
versicherte Person zu mindestens zwei Dritteln, derjenige auf eine hal -
be Rente, wenn sie mindestens zur Hälfte, und derjenige auf eine Vier -
telsrente, wenn sie mindestens zu 40 Prozent invalid ist. Die seit dem 
1. Januar  2004  massgeblichen  neuen  Rentenabstufungen  gemäss 
Art. 28 Abs. 1 IVG geben bei  einem Invaliditätsgrad von mindestens 
40 Prozent Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad 
von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem 
Invaliditätsgrad  von  mindestens  60 Prozent  Anspruch  auf  eine 
Dreiviertelsrente  und  bei  einem  Invaliditätsgrad  von  mindestens 
70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente.

Viertelsrenten  werden  allerdings  gemäss  Art. 28  Abs. 1ter IVG –  mit 
hier  nicht  interessierenden  Ausnahmen  –  nur  an  Versicherte  aus-
bezahlt, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Sinne von Art. 13 ATSG 
in der Schweiz haben. Nach der Rechtsprechung des Eidgenössischen 
Versicherungsgerichts (EVG) stellt Art. 28 Abs. 1ter IVG nicht eine blos-
se Auszahlungsvorschrift,  sondern eine besondere Anspruchsvoraus-
setzung dar (BGE 121 V 275 E. 6c).

4.1 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte  Person nach Eintritt  der Invalidität  und 
nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Ein-
gliederungsmassnahmen durch eine ihr  zumutbare Tätigkeit  bei aus-
geglichener  Arbeitsmarktlage  erzielen  könnte  (sog.  Invalidenein-
kommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie er-
zielen  könnte,  wenn  sie  nicht  invalid  geworden  wäre  (sog. 
Valideneinkommen;  Art. 16  ATSG).  Der  Einkommensvergleich  hat  in 
der Regel in der Weise zu erfolgen,  dass die beiden hypothetischen 
Erwerbseinkommen  ziffernmässig  möglichst  genau  ermittelt  und 
einander  gegenübergestellt  werden,  worauf  sich  aus  der  Ein-
kommensdifferenz  der  Invaliditätsgrad  bestimmen  lässt.  Insoweit  die 
fraglichen  Erwerbseinkommen  ziffernmässig  nicht  genau  ermittelt 
werden können, sind sie nach Massgabe der im Einzelfall bekannten 
Umstände  zu  schätzen  und  die  so  gewonnenen  Annäherungswerte 
miteinander  zu  vergleichen  (allgemeine  Methode  des  Einkommens-
vergleichs; BGE 128 V 30 E. 1, BGE 104 V 136 E. 2a und b; ZAK 1990 

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S. 518 E. 2). Erwerbsunfähigkeit ist, vereinfacht ausgedrückt, die durch 
einen Gesundheitsschaden verursachte Unfähigkeit, durch zumutbare 
Arbeit Geld zu verdienen (ALFRED MAURER, Bundessozialversicherungs-
recht, Basel 1993, S. 140).

4.2 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und  im  Beschwerdeverfahren  das  Gericht)  auf  Unterlagen  an-
gewiesen, die der Arzt und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 
Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes ist es, den Gesund-
heitsschaden zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem 
Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten der Versicherte arbeitsun-
fähig  ist.  Im  Weiteren  sind  die  ärztlichen  Auskünfte  eine  wichtige 
Grundlage  für  die  Beurteilung  der  Frage,  welche  Arbeitsleistungen 
dem Versicherten  noch  zugemutet  werden  können  (vgl.  dazu  unten 
E. 5.5).

4.3 Zu bemerken  bleibt,  dass  aufgrund  des  im  gesamten  Sozialver-
sicherungsrechts  geltenden  Grundsatzes  der  Schadenminderungs-
pflicht  ein  in  seinem bisherigen Tätigkeitsbereich  dauernd arbeitsun-
fähiger Versicherter gehalten ist, innert nützlicher Frist Arbeit in einem 
anderen Berufs- oder Erwerbszweig zu suchen und anzunehmen, so-
weit  sie möglich und zumutbar erscheint (BGE 113 V 28 E. 4a, BGE 
111 V 239 E. 2a). Deshalb ist es am behandelnden Arzt bzw. am Ver-
trauensarzt  einer  IV-Stelle  zu  entscheiden,  in  welchem Ausmass ein 
Versicherter  seine  verbliebene Arbeitsfähigkeit  bei  zumutbarer  Tätig-
keit  und  zumutbarem Einsatz  auf  dem ausgeglichenen  Arbeitsmarkt 
verwerten  kann. Diese sogenannte  Verweisungstätigkeit  hat  sich  der 
Versicherte  anrechnen  zu  lassen  (leidensangepasste  Verweisungs-
tätigkeit; ZAK 1986 S. 204 f.).

4.4 Hinsichtlich der Entstehung des Anspruchs auf eine Invalidenrente 
schreibt Art. 29 Abs. 1 IVG vor, dass der Rentenanspruch nach Art. 28 
IVG frühestens in dem Zeitpunkt entsteht, in dem die versicherte Per-
son  mindestens  zu  40%  (bzw.  grundsätzlich  50%  für  im  Ausland 
wohnende Versicherten) bleibend erwerbsunfähig bzw. bleibend invalid 
(vgl.  THOMAS LOCHER, Grundriss  des  Sozialversicherungsrechts,  Bern 
2003, §52 N13) geworden ist  (Bst. a: Dauerinvalidität)  oder während 
eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch zu mindestens 40% (bzw. 
50%)  arbeitsunfähig  gewesen  war  (Bst.  b:  langdauernde  Krankheit). 
Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen 
oder geistigen Gesundheit  bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, 

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im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten; 
bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen 
Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 ATSG).

Für  die  Annahme bleibender  Invalidität  im  Sinne  von  Art. 29  Abs. 1 
Bst. a  IVG und  Art. 29  IVV  ist  nach  ständiger  Rechtsprechung  des 
EVG die überwiegende Wahrscheinlichkeit erforderlich, dass ein weit-
gehend  stabilisierter,  im  Wesentlichen  irreversibler  Gesundheits-
schaden  vorliegt,  welcher  die  Erwerbsfähigkeit  der  versicherten 
Person voraussichtlich dauernd in rentenbegründendem Ausmass be-
einträchtigen wird. Als relativ stabilisiert kann ein ausgesprochen labil 
gewesenes  Leiden  nur  dann  betrachtet  werden,  wenn  sich  sein 
Charakter  deutlich  in  der  Weise  geändert  hat,  dass  vorausgesehen 
werden  kann,  in  absehbarer  Zeit  werde  keine  praktisch  erhebliche 
Wandlung mehr erfolgen (BGE 119 V 102 E. 4a mit Hinweisen). Diese 
Rechtsprechung führt  dazu,  dass die Annahme bleibender Invalidität 
im Rahmen von Art. 29 IVG Seltenheitswert  hat; in  Betracht  fällt  sie 
etwa bei  Amputationen  (MEYER-BLASER,  Rechtsprechung  des Bundes-
gerichts  zum  IVG,  Zürich  1997,  S. 232 f.,  mit  weiteren  Hinweisen). 
Fehlen die genannten restriktiven Kriterien, so ist die Frage, wann ein 
allfälliger  Rentenanspruch  entsteht  und  mithin  der  Versicherungsfall 
eintritt, stets nach Massgabe von Art. 29 Abs. 1 Bst. b IVG zu prüfen. 
Mit der in dieser Bestimmung vorgesehenen Wartezeit von einem Jahr 
wird  eine  Abgrenzung  zwischen  den  Aufgaben  der  Invalidenver-
sicherung  und  denjenigen  der  sozialen  Kranken-  und  Unfallver-
sicherung bezweckt;  letztere  haben während  der  Wartezeit  in  erster 
Linie für  den Erwerbsausfall  bei  Krankheit  oder  Unfall  aufzukommen 
(BGE  111  V  23  E. 3a).  Nach  Art. 29ter IVV  liegt  ein  wesentlicher 
Unterbruch der Arbeitsunfähigkeit  im Sinne von Art. 29 Abs. 1 Bst. b 
IVG vor, wenn die versicherte Person an mindestens 30 aufeinander-
folgenden Tagen voll arbeitsfähig war.

Bei  dem im  Ausland  wohnenden  Beschwerdeführer  kann  nach  dem 
Gesagten ein Rentenanspruch gemäss Art. 29  Abs. 1 IVG erst  dann 
entstanden sein, nachdem er zu mindestens 50% bleibend invalid ge-
worden ist (Bst. a) oder während eines Jahres ohne wesentlichen Un-
terbruch durchschnittlich mindestens zu 50% arbeitsunfähig gewesen 
ist und die Invalidität nach Ablauf der Wartezeit weiterhin mindestens 
50% beträgt (Bst. b).

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4.5 Es ist darauf hinzuweisen, dass grundsätzlich zu prüfen gewesen 
wäre, ob ab dem 18. November 2004 (1. Einspracheentscheid) bis zur 
angefochtenen  Verfügung  eine  rentenrelevante  Änderung  des 
Gesundheitszustandes  eingetreten  ist  (analog  dem  Revisionsver-
fahren). Dies hätte aber  bedingt,  dass  die Vorinstanz das Schreiben 
des Beschwerdeführers vom 17. Dezember 2004 nicht als neues Ge-
such, sondern als Beschwerde weitergeleitet hätte.

5.
Aufgrund der Rügen des Beschwerdeführers  stellt sich vorliegend die 
Frage,  ob  es  den  IV-Stellenärzten  aufgrund  der  eingereichten 
medizinischen Unterlagen möglich war, eine korrekte Beurteilung der 
Restarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers vorzunehmen.

5.1 Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz 
beherrscht. Danach hat  die Verwaltung und im Beschwerdeverfahren 
das  Gericht  von  Amtes  wegen für  die  richtige  und  vollständige  Ab-
klärung des erheblichen Sachverhalts zu sorgen. Dieser Grundsatz gilt 
indessen nicht  uneingeschränkt; er findet zum einen sein Korrelat in 
den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 195 E. 2, BGE 122 
V 158 E. 1a, je mit Hinweisen). Zum anderen umfasst die behördliche 
und richterliche Abklärungspflicht nicht unbesehen alles, was von ei-
ner Partei behauptet oder verlangt wird. Vielmehr bezieht sie sich nur 
auf  den im Rahmen des streitigen Rechtsverhältnisses (Streitgegen-
stand)  rechtserheblichen  Sachverhalt.  Rechtserheblich  sind  alle  Tat-
sachen, von deren Vorliegen es abhängt,  ob über den streitigen An-
spruch  so  oder  anders  zu  entscheiden  ist  (FRITZ GYGI,  Bundesver-
waltungsrechtspflege, 2. Aufl.,  Bern 1983, S. 43 und 273). In diesem 
Rahmen haben Verwaltungsbehörden und Sozialversicherungsgericht 
zusätzliche  Abklärungen  stets  vorzunehmen  oder  zu  veranlassen, 
wenn hiezu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich aus den 
Akten ergebender Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht  (BGE 
117 V 282 E. 4a mit  Hinweis; Entscheid des EVG vom 20. Juli 2000, 
I 520/99).

5.2 Die Akten enthalten namentlich folgende Arztberichte:

- Dr. E._______,  Facharzt  Orthopädie,  hielt  in  seinem Bericht  vom 
17. April  2000  fest,  dass  er  den  Beschwerdeführer  zuletzt  am 
15. Dezember 1999 gesehen habe. Er habe ihm eine Arthroskopie 
mit  einer  Arthrolyse  zur  Verbesserung  der  Beschwerden  vor-
geschlagen. Der Beschwerdeführer habe dies jedoch abgelehnt. Als 

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Reinigungskraft könne der Beschwerdeführer bei längerer kniender 
und  stehender  Position  durch  die  Bewegungseinschränkung  des 
linken  Knies  gestört  sein.  In  einer  sitzenden  oder  oft  ab-
wechselnden  Haltung  könne  der  Beschwerdeführer  zu  100% 
arbeiten (act. 141).

- Dr. F._______,  Orthopädie und  Traumatologie,  Kosovo, führte  in 
seinem  Bericht  vom  5. Februar  2003  die  Anamnese  des  Be-
schwerdeführers  auf  und  stellte  fest,  dass  sich  der  Gesundheits-
zustand  des  Beschwerdeführers  in  der  Zwischenzeit  nicht  ver-
bessert habe. Der Patient verspüre Schmerzen, wenn er sich bücke 
oder knie. So könne er seine Arbeit als Parkettreiniger nicht mehr 
ausführen.  Die  klinische  Untersuchung  habe  ergeben,  dass  der 
Patient  Schmerzen  bei  der  Dehnung  des  Knies  habe.  Auf  den 
Röntgenbildern  seien  Anzeichen  einer  beginnenden  Arthrose  zu 
erkennen.  Der  Beschwerdeführer  solle  die  Physiotherapie  weiter-
führen (act. 144, 145).

- Dr. G._______,  Orthopäde,  Kosovo  stellte  anlässlich  der  Unter-
suchung des Beschwerdeführers am 10. Dezember 2004 fest: Zu-
stand nach einer vorderen Kreuzbandplastik, LCA seitlich links, In-
stabilität  des  vorderen  linken  Knies. Er  empfehle  Physiotherapie 
(act. 150, 151).

- Dr. G._______ füllte zusätzlich am 10. Dezember 2004 den Frage-
bogen für Ärzte aus und gab an, dass der Beschwerdeführer seit 
1999 und bis auf Weiteres zu 60% arbeitsunfähig sei. In seiner an-
gestammten  Tätigkeit  könne  der  Beschwerdeführer  auch  keine 
leichten Arbeiten mehr ausführen. In einer Verweisungstätigkeit sei 
dies  jedoch  möglich.  Der  Patient  benötige  ab  und  zu  Krücken. 
Ansonsten beanspruche er keine Hilfeleistungen (act. 152, 153).

- Dr. H._______,  Neuropsychiater,  Kosovo,  füllte  nach  einer  zwei-
tägigen Beobachtung des Beschwerdeführers am 16. Februar 2005 
den  Fragebogen  für  Ärzte  aus.  Der  Beschwerdeführer  sei  aus 
psychiatrischer  Sicht  emotional,  habe  eine  depressive  Stimmung 
(oft  verbunden  mit  Beklemmung  und  gedrückter  Lebensfreude), 
sowie  pessimistische  Gedanken  und  Zukunftsängste.  Er 
diagnostizierte eine schwere depressive Störung (ICD-10: F 32.2), 
einen Kreuzbandriss seitlich links, Status nach Bänderplastik seit-
lich  links  und  Gonarthrose  rechts.  Der  Beschwerdeführer  sei 
definitiv seit 1997 zu mehr als 60% arbeitsunfähig. Er könne weder 

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in seiner angestammten noch in einer Verweisungstätigkeit arbeiten. 
Bezüglich der  psychischen Leiden stelle  er  fest,  dass der  Patient 
keine reelle Möglichkeiten auf eine Requalifizierung habe (act. 163, 
164).

- Dres. I._______,  J._______  und  K._______,  Allgemeinmediziner, 
diagnostizierten in ihrem Hospitalisationsbericht für den Aufenthalt 
des Beschwerdeführers in ihrer Klinik vom 21. Februar bis 7. März 
2005  Status  nach  Arthroskopie  und  Meniskektomie  links,  Osteo-
synthese links, Gonalgie rechts. Die diversen Therapien hätten eine 
Verbesserung  gebracht  und  es  sei  dem  Beschwerdeführer 
empfohlen worden die Therapie zu wiederholen (act. 158, 159).

- Der  IV-Stellenarzt  Dr. C._______,  Facharzt  Orthopädie,  verfasste 
am  20. Februar  2006  seine  Stellungnahme  zum  Gesundheits-
zustand  des  Beschwerdeführers.  Er  diagnostizierte:  Status  nach 
Verdrehung/Verstauchung  des  linken  Knies  im  Jahr  1997  mit 
Arthroskopie  und  Meniskektomie  sowie  Osteosynthese  und 
Gonalgie bei einem depressiven Zustand. Aus somatischer Sicht sei 
seit  der Untersuchung des Beschwerdeführers in der Schweiz ab-
solut  keine  Veränderung  des  Gesundheitszustandes  festzustellen. 
Die  Beschreibung der  schweren depressiven Störung,  welche der 
Neuropsychiater am 16. Februar 2005 diagnostiziert habe, sei sehr 
knapp gehalten und werde in  den medizinischen Rapporten nach 
einer Hospitalisation vom 21. Februar  bis 7. März 2005 überhaupt 
nicht erwähnt. Der Neuropsychiater habe zudem ein Beruhigungs-
mittel  (Diazepam®  5 mg)  als  Therapie verschrieben, was nicht  der 
Behandlung  einer  schweren  Depression  entspreche.  Deshalb 
zweifle  er  an  der  Diagnose  des  Neuropsychiaters. Aufgrund  der 
medizinischen  Dokumentation  sei  der  Beschwerdeführer  in  einer 
leichten Tätigkeit  zu 100% arbeitsfähig. Was den depressiven Zu-
stand  betreffe,  erscheine  ihm  dieser  objektiv  gesehen  nicht  sehr 
gravierend  und  behandelbar.  Er  schlage  daher  eine  100%ige 
Arbeitsunfähigkeit  für  schwere  Tätigkeiten  bzw. in  der  bisherigen 
Tätigkeit  und  eine  0%ige  Arbeitsunfähigkeit  für  Verweisungstätig-
keiten vor. Aus seiner Sicht sei der Beschwerdeführer für schwere 
Arbeiten sogar nur 70% arbeitsunfähig (act. 169).

- Dr. G._______  hielt  in  seinen  Berichten  vom 10. April  2006  fest, 
dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der 
letzten Untersuchung verschlechtert habe. Er diagnostizierte: Status 

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nach Plastik linkes Seitenband des linken Knies, Gonarthrose links 
seitlich, neurodepressives Syndrom. Der Patient leide beim Laufen 
und benötige einen Stock. Sein Gesundheitszustand habe sich seit  
der  letzten  Untersuchung  verschlechtert.  Zur  Therapie  schlage  er 
Physiotherapie  sowie  die  medikamentöse  Behandlung  mit 
Schmerzmitteln und Antidepressiva vor (act. 166, 185).

- Dr. H._______ diagnostizierte  in  seinem  Bericht  vom 15. Februar 
2007: Status nach Plastik der linken Seitenbänder, Instabilität  des 
linken  Knies,  eine  Gonarthrose  rechts  sowie  eine  schwere  de-
pressive  Episode.  Beim  Beschwerdeführer  seien  launenhafte  Er-
regungen mit  einem depressiven Geist  -  oft  begleitet  von Angst  - 
manifestiert.  Reduktion  der  psychophysischen Aktivitäten  und  der 
Lebensfreude.  Er  habe  das  Interesse  für  alltägliche  Sachen  ver-
loren. Der Patient brauche Physiotherapie, Psychotherapie und eine 
medikamentöse Behandlung. Er sei zu mehr als 65% arbeitsunfähig 
(act. 183, 184).

- Dr. G._______  erstellte einen undatierten Austrittsbericht nach der 
Hospitalisation  des  Beschwerdeführers  vom  29. Januar  2007  bis 
7. Februar  2007  in  der  Universitätsklinik  in  Pristina  und 
diagnostizierte  Status  nach  Plastik  linkes  Seitenband  des  linken 
Knies,  Gonarthrose  rechts,  schwere  depressive  Störung.  Es  be-
stehe ein Invaliditätsgrad, und eine konservative Behandlung sowie 
Physiotherapie und Übungen seien notwendig (act. 179, 186).

- Die  IV-Stellenärztin  Dr. D._______ beurteilte  den  Gesundheits-
zustand  des  Beschwerdeführers  am  17. Dezember  2007  anhand 
der medizinischen Unterlagen. Sie hielt fest, dass die Notwendigkeit 
einer  Physiotherapie  keine  Verschlechterung  des  Gesundheits-
zustandes  bestätige.  Ambulante  Physiotherapie  sei  vereinbar  mit 
einer  Arbeitstätigkeit.  Die  eingereichten  medizinischen  Unter lagen 
würden eine seit Jahren gleiche Situation belegen mit zeitweiligen 
Verschlechterungen.  Der  kardiologische  Test  aus  dem  Jahr  2004 
zeige zudem, dass der Beschwerdeführer durchaus in der Lage sei, 
in einem bestimmten Rhythmus während einer bestimmten Zeit zu 
laufen.  Es  bestünden  keine  Gründe,  um  von  der  letzten  Ein-
schätzung abzuweichen (act. 188).

6.
Der  Beschwerdeführer  rügt  in  seiner  Beschwerde,  dass  auf  die 
medizinischen  Unterlagen  ungenügend  eingegangen  und  zu  wenig 

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abgeklärt  worden  sei,  wie  sich  die  Beschwerden  bei  einer  mehr-
stündigen  Arbeit  auswirkten.  Er  habe  mehrmals  auf  seine  80%ige 
Arbeitsunfähigkeit hingewiesen.

6.1 Die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht haben die me-
dizinischen  Unterlagen  nach  dem  Grundsatz  der  freien  Beweis-
würdigung - wie alle anderen Beweismittel - frei, d.h. ohne Bindung an 
förmliche  Beweisregeln,  sowie  umfassend  und  pflichtgemäss  zu 
würdigen. Dies  bedeutet  für  das  Gericht,  dass  es  alle  Beweismittel, 
unabhängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu 
entscheiden  hat,  ob  die  verfügbaren  Unterlagen  eine  zuverlässige 
Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere 
darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den 
Prozess  nicht  erledigen,  ohne  das  gesamte  Beweismaterial  zu 
würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht 
auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweis -
wertes  eines  Arztberichtes  ist  entscheidend,  ob  der  Bericht  für  die 
streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen be-
ruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten  (Anamnese)  abgegeben  worden  ist,  in  der  Darlegung  der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizini-
schen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Exper-
tin oder des Experten begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a, BGE 122 
V 160 E. 1c mit Hinweisen; AHI 2001 S. 113 E. a; RKUV 1999 Nr. U 
332 S. 193 E. 2a/bb und RKUV 1998 Nr. U 313 S. 475 E. 2a).

Im Sozialversicherungsrecht haben Verwaltung und Gericht ihren Ent-
scheid,  sofern  das Gesetz  nicht  etwas Abweichendes vorsieht,  nach 
dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die 
blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt diesen Be-
weisanforderungen nicht. Vielmehr ist jener Sachverhaltsdarstellung zu 
folgen,  die  von  allen  möglichen  Geschehensabläufen  als  die  wahr-
scheinlichste gewürdigt wird (BGE 126 V 360 E. 5b, BGE 125 V 195 
E. 2, je mit Hinweisen).

6.2 An dieser Stelle sei darauf hingewiesen, dass die Diagnose allein 
noch keine Arbeitsunfähigkeit  begründet. Vielmehr ist  der Begriff  "In-
validität" nach dem ATSG/IVG nicht nach medizinischen Kriterien defi -
niert,  sondern  nach  der  Unfähigkeit,  Erwerbseinkommen zu  erzielen 
(BGE 110 V 275 E. 4a, BGE 102 V 166) oder sich im bisherigen Auf-
gabenbereich  zu  betätigen.  Dabei  sind  die  Erwerbs-  bzw.  Arbeits-

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möglichkeiten nicht  nur  im angestammten Beruf  bzw. der  bisherigen 
Tätigkeit,  sondern  auch  in  zumutbaren  Verweisungstätigkeiten  zu 
prüfen.  Der  Invaliditätsgrad  ist  also  nach  wirtschaftlichen  und  nicht 
nach medizinischen Grundsätzen zu ermitteln. Das heisst, dass es bei 
der  Bemessung  der  Invalidität  einzig  und  allein  auf  die  objektiven 
wirtschaftlichen  Folgen  der  funktionellen  Behinderung  ankommt, 
welche  nicht  unbedingt  mit  dem  vom  Arzt  festgelegten  Grad  der 
funktionellen Einschränkung übereinstimmen müssen (BGE 110 V 275; 
ZAK 1985 S. 459).

Den ärztlichen Schätzungen kommt für die Beurteilung der Zumutbar-
keit einer bestimmten Tätigkeit entscheidende Bedeutung zu. Nach der 
Praxis muss gerade auf Grund der medizinischen Feststellungen die 
Frage  beurteilt  werden,  welche  Arbeitsleistungen  der  versicherten 
Person trotz  der  gesundheitlichen Beeinträchtigungen bei  Aufbietung 
allen guten Willens und in  Nachachtung des Grundsatzes der  Scha-
denminderungspflicht noch zugemutet werden können (BGE 115 V 134 
E. 2,  BGE 114 V  314  E. 3c  mit  Hinweisen; ZAK 1991  S. 319 E. 1c; 
Urteil des EVG vom 16. Juni 2004, a.a.O., E. 2.1.3).

Demzufolge  kann  nicht  direkt  von  der  Einschätzung  der  Arbeitsun-
fähigkeit  durch  die  Ärzte  auf  den  Invaliditätsgrad  im  Sinne  des  IVG 
geschlossen werden.

6.3 Bei  den  Berichten  des  medizinischen  Dienstes  der  Vorinstanz 
handelt  es sich um Berichte im Sinne von Art.  49 Abs. 3 IVV (Urteil 
des Bundesgerichts vom 16. November 2007 9C_341/2007 E. 4.1). Die 
Ärzte erstellen für  jeden geprüften Fall  einen Bericht  zu Handen der 
Verwaltung. Der Bericht hat die Ergebnisse der medizinischen Prüfung 
und  eine  Empfehlung  zur  weiteren  Bearbeitung  des  Leistungs-
begehrens aus medizinischer Sicht zu enthalten. Berichte nach Art.  49 
Abs. 3 IVV sind weder medizinische Gutachten im Sinne von Art. 44 
ATSG noch  Untersuchungsberichte  gemäss  Art. 49  Abs. 2  IVV. Ihre 
Funktion besteht darin, den medizinischen Sachverhalt zusammenzu-
fassen und zu würdigen. Dazu gehört auch, bei sich widersprechenden 
medizinischen Akten eine Wertung vorzunehmen und zu beurteilen, ob 
auf die eine oder andere Ansicht abzustellen oder aber eine zusätz -
liche Untersuchung vorzunehmen sei. Diese Berichte sind entscheid-
relevante  Aktenstücke. Nach der  Rechtsprechung  ist  es  dem Sozial-
versicherungsgericht nicht verwehrt, gestützt auf im Wesentlichen oder 
sogar  ausschliesslich  vom am Recht  stehenden  Versicherungsträger 

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intern eingeholte medizinische Unterlagen zu entscheiden. In solchen 
Fällen sind an die Beweiswürdigung jedoch strenge Anforderungen in 
dem Sinne zu stellen, dass bei auch nur geringen Zweifeln an der Zu-
verlässigkeit  und  Schlüssigkeit  der  ärztlichen  Feststellungen  er-
gänzende  Abklärungen  vorzunehmen  sind  (BGE  122  V  157  E. 1d 
S. 162;  Urteil  U 365/06  vom 26. Januar  2007  E.  4.1  mit  Hinweisen). 
Eine fehlende fachspezifische Qualifikation  stellt  ein  Indiz  gegen die 
Zuverlässigkeit  und  damit  den  Beweiswert  eines  ärztlichen  Berichts 
dar (vgl. Urteile I 142/07 vom 20. November 2007 E. 3.4, I 211/06 vom 
22. Februar 2007 E. 5.4.1 mit Hinweisen).

7.
7.1 Die  Vorinstanz  stützte  sich  für  ihre  Begründung  auf  die  Be-
urteilungen ihres medizinischen Dienstes. Dr. C._______, Facharzt für 
Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, 
beurteilte  am  20. Februar  2006  die  diversen  sich  bis  dahin  in  den 
Akten befindenden Arztberichte. Bezüglich den somatischen Leiden sei 
seit  den  Untersuchungen  in  der  Schweiz  keine  Veränderung  des 
Gesundheitszustandes  festzustellen.  Etwas  ausführlicher  erläuterte 
Dr. C._______,  dass  er  an  der  Diagnose  des  Neuropsychiaters 
Dr. H._______  zweifle.  Die  Medikamentation  lasse  nicht  auf  eine 
schwere  Depression  schliessen  und  im  Rapport  nach  der 
Hospitalisation  vom  21. Februar  bis  7. März  2005  werde  keine 
psychische Diagnose gestellt. Der depressive Zustand erscheine ihm 
nicht sehr gravierend und behandelbar.

7.2 Im  Einspracheverfahren  reichte  der  Beschwerdeführer  neuere 
Arztberichte  des  Orthopäden  Dr. G._______  und  des  Neuro-
psychiaters Dr. H._______ ein. Vor dem Einspracheentscheid wurden 
diese  von  der  IV-Stellenärztin  Dr. D._______,  Fachärztin  für  All-
gemeinmedizin  sowie  für  Physikalische  Medizin  und  Rehabilitation, 
überprüft. Sie führte vorab die bekannten Diagnosen auf und äusserte 
sich  im  Folgenden  lediglich  zu  den  somatischen  Beschwerden.  Sie 
schloss mit der Feststellung, dass es keine Argumente dafür gebe, die 
frühere Stellungnahme zu ändern. Der Bericht von Dr. H._______ vom 
15. Februar  2007  blieb  im  Endeffekt  unbeurteilt  durch  einen  IV-
Stellenarzt.

7.3 Aufgrund  der  Akten  lässt  sich  festhalten,  dass  der  Beschwerde-
führer  an  orthopädischen  Beschwerden  leidet.  Die  Berichte  des  be-
handelnden  Neuropsychiaters  Dr. H._______  enthalten  zudem  die 

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Diagnose einer schweren depressiven Störung gemäss ICD-10: F 32.2 
und  betonen  die  Notwendigkeit  der  Behandlung  (16.02.2005, 
15.02.2007,  28.02.2008).  Inwiefern  diese  psychischen  Beschwerden 
Auswirkungen  auf  die  Arbeitsunfähigkeit  haben,  wurde  von  der  Vor-
instanz ungenügend abgeklärt, wie im Folgenden aufzuzeigen ist.

7.4 Die Vorinstanz stützte sich in ihrer Verfügung vom 29. März 2006 
ausschliesslich auf den Bericht des IV-Stellenarztes Dr. C._______ ab, 
welcher ohne fachspezifische Qualifikation in Psychiatrie die Richtig-
keit der Diagnosen in Zweifel zog und die psychischen Beschwerden 
des Beschwerdeführers,  entgegen den Ausführungen des Neuropsy-
chiaters Dr. C._______, als nicht relevant im Hinblick auf die Arbeits-
fähigkeit  bezeichnete. Für  den Einspracheentscheid vom 28. Februar 
2008 verwies die Vorinstanz einzig auf den Bericht der IV-Stellenärztin 
Dr. D._______, welche ihrerseits auf eine frühere Stellungnahme ver-
wies, wobei unklar bleibt, auf welche. 

Wie  unter  E. 6.3  ausgeführt,  gelten  strenge  Anforderungen  an  die 
Beweiswürdigung  von  ärztlichen  Feststellungen  von  IV-Stellenärzten, 
wenn die Vorinstanz für ihre Verfügung ausschliesslich auf diese Be-
richte verweist. Gemäss der Rechtsprechung sind bereits bei geringen 
Zweifeln an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen Fest-
stellungen  ergänzende  Abklärungen  vorzunehmen  (vgl.  Urteil  des 
Bundesgerichts vom 16. November 2007 9C_341/2007 mit Hinweisen).

Bei  der  vorliegenden  Aktenlage  hätte  die  Vorinstanz  spätestens  im 
Einspracheverfahren  anschliessend  an  die  Einschätzung  durch 
Dr. D._______  für  die  Beurteilung  der  psychischen  Leiden  eine  Be-
gutachtung durch einen Facharzt bzw. eine Fachärztin für Psychiatrie 
anordnen sollen.

Im  Weiteren  ist  zu  bemerken,  dass  der  Bericht  von  Dr. C._______ 
bezüglich  der  psychischen  Leiden  eine  geringere  Beweiskraft  hat, 
allein  aufgrund  der  Tatsache,  dass  Dr. C._______  seine  Aussagen 
einzig auf einen alten Bericht von Dr. H._______ aus dem Jahr 2005 
stützte.

7.5 Der im Beschwerdeverfahren zu den Akten gegebene Arztbericht 
von  Neuropsychiater  Dr. H._______  aus  dem  Jahr  2008  (unvoll-
ständige  Datumsangabe;  Replikbeilage  BVGer  act. 5/7)  stellte  die 
diversen  psychischen  Beschwerden  des  Beschwerdeführers  dar.  Es 
bestehe  ein  überwiegend  depressiver  Zustand,  emotionale  Labilität 

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begleitet  von  Angstsymptomen  und  Angstzuständen,  reduzierte 
psychomotorische Aktivität, geschwächte vitale Dynamik, und Rückzug 
aus  gewohnten  Aktivitäten  und  Umgebung.  Dr. H._______ 
diagnostizierte  eine  schwere  depressive  Episode  (ICD-10:F.32.2), 
Status nach Plastik LCA der Seitenbänder links, Gonarthrose rechts, 
Osteochondritis.  Aufgrund  der  psychischen  Beschwerden  sowie  der 
körperlichen Schäden sei der Patient zu 65% arbeitsunfähig.

Diese, mit grosser Wahrscheinlichkeit nach dem Einspracheentscheid 
erstellte Arztbericht, bestätigte die Diagnosen aus dem Jahr 2007. Die 
psychischen  Beschwerden  wurden  verdeutlicht  und  das  Abklärungs-
bedürfnis bestätigt.

8.
8.1  Es ist demnach festzuhalten, dass die Vorinstanz den Sachverhalt 
ungenügend abgeklärt hat. Die Sache ist daher zur ergänzenden Ab-
klärung,  insbesondere  zur  Einholung  eines  psychiatrischen  Gut-
achtens, an die Vorinstanz zurückzuweisen (Art. 61 Abs. 1 VwVG).

8.2 Die  Vorinstanz  verwies  in  ihrer  Verfügung  vom  29. März  2006 
sowie  in  ihrem Einspracheentscheid  vom 28. Februar  2008  auf  den 
Einkommensvergleich  aus  dem  Jahr  2001.  Dabei  rechnete  die  Vor-
instanz  dem  Beschwerdeführer  ein  Valideneinkommen  von 
CHF 48'807.-  an.  Für  das  Bundesverwaltungsgericht  ist  nicht  nach-
vollziehbar, woher das angerechnete Valideneinkommen stammt, da es 
im  Widerspruch  zu  den  Angaben  des  Versicherten  und  des  letzten 
Arbeitgebers des Versicherten steht. Die Vorinstanz hat daher in einem 
neuen  Einkommensvergleich  klar  aufzuführen,  wie  sich  die  an-
gerechneten Validen- und Invalideneinkommen zusammensetzen.

8.3 Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist die Beschwerde teilweise 
gutzuheissen,  und  die  Sache  ist  an  die  Vorinstanz  zurückzuweisen, 
damit sie im Sinn der Erwägungen 8.1 und 8.2 vorgehe.

9.
Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige 
Parteientschädigung.

9.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Verfahrenskosten 
zu erheben (Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG, BGE 132 V 215 E. 6).

Seite 20

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9.2 Der  Beschwerdeführer  hat  gemäss Art. 64  Abs. 1  VwVG in  Ver-
bindung  mit  Art. 7 ff.  des  Reglements  über  die  Kosten  und  Ent-
schädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  vom  21. Februar 
2008 (VGKE, SR 173.320.2) Anspruch auf  eine Parteientschädigung 
zu  Lasten  der  Vorinstanz.  Der  Stundenansatz  beträgt  für  nicht-
anwaltliche  Vertreter  und  Vertreterinnen  mindestens  100  und 
höchstens 300 Franken. Die Parteientschädigung ist vorliegend in Be-
rücksichtigung des notwendigen Aufwandes auf CHF 800.-  inkl. Aus-
lagen  festzusetzen.  Nicht  zu  entschädigen  ist  die  Mehrwertsteuer 
(Art. 5  Bst. b  Bundesgesetzes  vom  2. September  1999  über  die 
Mehrwertsteuer  [Mehrwertsteuergesetz,  MWSTG, SR 641.20]  in  Ver-
bindung mit Art. 14 Abs. 3 Bst. c MWSTG; Art. 9 Abs. 1 Bst. c VGKE).

9.3 Das  Gesuch  um  unentgeltliche  Prozessführung  ist  bei  diesem 
Ausgang  des  Verfahrens  als  gegenstandslos  geworden  abzu-
schreiben.

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die  Beschwerde  wird  teilweise  gutgeheissen  und  der  angefochtene 
Einspracheentscheid vom 28. Februar 2008 wird aufgehoben.

2.
Die Sache wird zur ergänzenden Sachverhaltsabklärung im Sinne der 
Erwägungen, zur Erstellung eines neuen Einkommensvergleichs und 
zum Erlass einer neuen Verfügung an die Vorinstanz zurückgewiesen.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

4.
Dem Beschwerdeführer wird zu Lasten der Vorinstanz eine Parteient-
schädigung von CHF 800.- (inkl. Auslagen) zugesprochen.

5.
Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung wird als gegenstands-
los geworden abgeschrieben.

Seite 21

C-2056/2008

6.
Dieses Urteil geht an:
- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. ...; Gerichtsurkunde)
- das Bundesamt für Sozialversicherung (Einschreiben)

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Franziska Schneider Christine Schori Abt

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  Schweizerhofquai  6,  6004  Luzern,  Beschwerde  in 
öffentlich-rechtlichen  Angelegenheiten  geführt  werden,  sofern  die 
Voraussetzungen  der  Art. 82 ff.,  90 ff.  und  100  des  Bundesgerichts-
gesetzes vom 17. Juni  2005 [BGG,  SR 173.110])  gegeben sind. Die 
Rechtsschrift  hat  die  Begehren,  deren  Begründung  mit  Angabe  der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Ent-
scheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende 
Partei in Händen hat, beizulegen (vgl. Art. 42 BGG).

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