# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0103bf2a-175d-5c02-9b37-217a5d3ba07f
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-11-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 11.11.2011 IV 2011/97
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2011-97_2011-11-11.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2011/97

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 05.11.2019

Entscheiddatum: 11.11.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 11.11.2011
Art. 37 Abs. 4 IVV. Bei der Ermittlung des Mehrbedarfs an Hilfe Dritter und 
persönlicher Überwachung eines minderjährigen Versicherten genügt es 
nicht, den tatsächlichen Verhältnisse pauschal die Werte gemäss BSV-
Richtlinien (KSIH, Anhang III) gegenüber zu stellen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. November 2011, IV 
2011/97).

Entscheid Versicherungsgericht, 11.11.2011

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und 

Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Entscheid vom 11. November 2011

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Advokat lic. iur. Martin Boltshauser, c/o procap, Froburgstrasse 4, 

Postfach, 4601 Olten,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Hilflosenentschädigung / Intensivpflegezuschlag

Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ wurde am 29. Mai 2008 wegen Geburtsgebrechen zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung, insbesondere medizinischen Massnahmen, 

angemeldet (IV-act. 7). In der Folge führten die IV-Stellen der Kantone Thurgau und 

(später) St. Gallen diverse Abklärungen durch und sprachen dem Versicherten 

Massnahmen zur Behandlung der Geburtsgebrechen zu (vgl. Mitteilung vom 

2. Dezember 2008, IV-act. 21, und Mitteilungen vom 18. März 2009, IV-act. 41 ff.), 

unter anderem auch die Übernahme der Kosten der Kinderspitex für maximal neun 

Stunden pro Woche vom 9. November 2009 bis 30. November 2010 (IV-act. 75).

A.b   Am 9. November 2009 wurde bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen für den 

minderjährigen Versicherten eine Hilflosenentschädigung beantragt (IV-act. 53). Dabei 

wurde angegeben, er benötige regelmässig in erheblicher Weise Hilfe Dritter beim An- 

und Auskleiden, beim Aufstehen, Absitzen und Abliegen, beim Essen, bei der 

Körperpflege, bei der Verrichtung der Notdurft und bei der Fortbewegung. Er bedürfe 

ausserdem tagsüber und nachts persönlicher Überwachung (IV-act. 53).

A.c   Im Beiblatt zum Anmeldeformular gab Dr. med. B.___, Facharzt FMH für Kinder- 

und Jugendmedizin, an, die im Anmeldeformular gemachten Angaben würden mit 

seinen Feststellungen übereinstimmen; für ärztlich verordnete 

Behandlungsmassnahmen würde ein Zeitaufwand von etwa ein bis zwei Stunden pro 

Tag anfallen (IV-act. 61).

A.d   Am 25. Februar 2010 führte die IV-Stelle eine Abklärung der Verhältnisse an Ort 

und Stelle durch. Im entsprechenden Abklärungsbericht wurde festgehalten, der 

Versicherte benötige in erheblicher Weise der Hilfe Dritter beim An- und Auskleiden 

(anrechenbar ab Mai 2011), beim Aufstehen, Absitzen und Abliegen (anrechenbar ab 

März 2009), beim Essen (anrechenbar ab Januar 2010), beim Verrichten der Notdurft 

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(anrechenbar ab November 2010) und bei der Fortbewegung (anrechenbar ab Juli 

2009). Zudem benötige der Versicherte Begleitung für Arztbesuche und 

Therapiegespräche und tagsüber dauernde Hilfe im Rahmen der Behandlungspflege. 

Der Mehraufwand belaufe sich auf vier Stunden und 23 Minuten, wovon eine Stunde in 

Abzug zu bringen sei, während welcher Leistungen der Kinderspitex erbracht würden. 

Der Versicherte benötige keine ständige persönliche Überwachung bzw. die 

regelmässige Überwachung sei bis zum sechsten Altersjahr normal. Die Mutter des 

Versicherten hielt demgegenüber fest, der Versicherte benötige überdurchschnittliche 

Überwachung; aufgrund seiner starken Sehbehinderung könne er nicht allein gelassen 

werden. Weiter ergänzte die Mutter des Versicherten diverse Feststellungen im 

Abklärungsbericht (IV-act. 116).

A.e   Mit Vorbescheid vom 9. November 2010 teilte die IV-Stelle mit, dass die 

Zusprache einer Hilflosenentschädigung entsprechend einer Hilflosigkeit leichten 

Grades für den Zeitraum vom 1. Juli 2010 bis 31. Januar 2011 und einer solchen 

entsprechend einer Hilflosigkeit mittleren Grades ab 1. Februar 2011 vorgesehen sei 

(IV-act. 120).

A.f    Dagegen liess der Versicherte am 14. Dezember 2010 Einwand erheben und 

insbesondere ausführen, seine Mutter müsse rund um die Uhr für ihn da sein und 

entsprechende Überwachungsaufgaben ausüben; zudem sei nicht näher geprüft 

worden, ob er durch die Schwere seiner Behinderung nicht bereits vor Erreichen 

gewisser Altersgrenzen im Vergleich zu gesunden Kindern als hilflos im Sinne des 

Gesetzes zu qualifizieren sei (IV-act. 130). Ergänzend liess der Versicherte am 

31. Januar 2011 ausführen, die notwendige persönliche Überwachung sei derart 

erhöht, dass sie mit der normalen Überwachung eines gesunden Kindes bis zum 

sechsten Altersjahr nicht zu vergleichen sei; der Eingabe lag eine Schilderung der 

Mutter des Versicherten bei, gemäss welcher sie ihn keine Minute aus den Augen 

lassen könne, weil er oft Distanz und Höhe nicht einschätzen könne, oft weine und ein 

aggressives Verhalten entwickle; es sei für ihn notwendig, seine Mutter ständig in 

seiner Nähe zu wissen (IV-act. 139).

A.g   Mit Verfügung vom 14. Februar 2011 entschied die IV-Stelle gemäss Vorbescheid 

vom 9. November 2010. Zum Einwand führte sie aus, es sei altersbedingt normal, dass 

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der Versicherte nicht alleine gelassen werden könne. Auch bei gesunden Kindern 

könne es vorkommen, dass diese übermässig auf die Eltern fixiert seien und nicht 

alleine gelassen werden könnten. Es sei zumutbar, den Versicherten für die häuslichen 

Tätigkeiten jeweils mitzunehmen. Im Rahmen der Schadenminderungspflicht könne 

zudem erwartet werden, dass gefährliche Gegenstände ausser Reichweite geschafft 

und das Haus kindergerecht eingerichtet würden (IV-act. 143).

B.     

B.a   Dagegen richtet sich die am 4. März 2011 erhobene Beschwerde, mit der die 

Rückweisung der Angelegenheit zu ergänzenden Abklärungen beantragt und zur 

Begründung im Wesentlichen ausgeführt wird, der Beschwerdeführer benötige eine 

überdurchschnittliche persönliche Überwachung, was aber von der 

Beschwerdegegnerin nicht näher geprüft worden sei (act. G 1). Der Beschwerde lag 

unter anderem ein durch die Stiftung Scalottas, Scharans, ausgefülltes Formular bei, 

gemäss welchem der Beschwerdeführer während seines einwöchigen Aufenthalts dort 

nicht nur in erheblicher Weise Hilfe Dritter benötigt habe, sondern ausserdem auch eine 

kontinuierliche Betreuung und ständige Beobachtung bzw. Überwachung, wenn er 

nicht im Bett gewesen sei (act. G 1.6).

B.b   Die Beschwerdegegnerin schliesst auf Abweisung der Beschwerde. In ihrer 

Beschwerdeantwort vom 15. April 2011 führte sie zur Begründung im Wesentlichen 

aus, anlässlich der Abklärung am 25. Februar 2010 sei der Beschwerdeführer ruhig auf 

seiner Matte gelegen; ab und zu sei sein um ein Jahr älterer Bruder vorbei gekommen 

und habe mit ihm gespielt. Dies wecke Zweifel an der Darstellung des 

Beschwerdeführers. Da dieser zudem noch nicht gehen könne, sei die 

Verletzungsgefahr sogar als geringer als bei gesunden gleichaltrigen Kindern zu werten. 

Eine überdurchschnittliche Überwachung sei aufgrund der Akten nicht ausgewiesen 

(act. G 4).

B.c   Im Rahmen der Replik vom 17. August 2011 liess der Beschwerdeführer 

ausführen, die Beschwerdegegnerin habe ihre Abklärungspflicht dadurch verletzt, dass 

sie bei der Beurteilung auf Normwerte abgestützt und es unterlassen habe, zu prüfen, 

ob trotz bestehender Normwerte in den einzelnen Lebensverrichtungen 

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Einschränkungen vorhanden wären bzw. der Beschwerdeführer überdurchschnittlicher 

Überwachung bedürfe (act. G 12). Der Replik lag unter anderem eine weitere 

Schilderung der Mutter des Beschwerdeführers bei, gemäss welcher er sich nicht 

alleine beschäftigen könne, er aggressives und selbstschädigendes Verhalten an den 

Tag lege, wenn er sich nicht genügend beachtet fühle, und zudem sämtliche Dinge, die 

er ertasten könne, auf den Boden ziehe und alles öffne, was nicht verschlossen sei 

(act. G 12.1). Ebenfalls lag der Replik ein Bericht der Heilpädagogin C.___ bei, gemäss 

welchem der Beschwerdeführer, seit er mobil geworden sei, ein gefährliches Kind 

geworden sei, das viel Assistenzbegleitung durch die gesamte Wachzeit erfordere 

(act. G 12.3).

B.d   Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 14).

Erwägungen:

1.      

Dass der Beschwerdeführer grundsätzlich sowohl in erheblicher Weise der Hilfe Dritter 

als auch persönlicher Überwachung bedarf, also hilflos im Sinne von Art. 9 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; 

SR 830.1) ist, ist unbestritten und in den Akten klar ausgewiesen. Streitig ist hingegen 

zwischen den Parteien, inwieweit in Bezug auf den Beschwerdeführer gegenüber 

einem nicht behinderten Minderjährigen gleichen Alters ein Mehrbedarf an Hilfeleistung 

und persönlicher Überwachung besteht, wobei gemäss Art. 37 Abs. 4 der Verordnung 

über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) nur dieser Mehrbedarf zum Bezug 

einer Hilflosenentschädigung der Invalidenversicherung berechtigt.

2.      

2.1    Das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) hat zu dieser Frage in Anhang III 

zum Kreisschreiben über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung (KSIH; 

Stand vom 22. März 2011) Richtlinien aufgestellt. Diese sollen die rechtsgleiche 

Beurteilung der konkreten Einzelfälle gewährleisten, indem sie eine Orientierungshilfe 

bieten. Dieser Zweck wird vereitelt, wenn die Richtlinien „absolut“ angewendet werden, 

das heisst, wenn jeweils die tatsächlichen Verhältnisse des konkreten Einzelfalles mit 

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den Werten gemäss den Richtlinien des BSV verglichen werden, ohne dass geprüft 

wird, ob im konkreten Einzelfall aufgrund besonderer Umstände eine Anpassung der 

Richtlinienwerte geboten wäre. Denn diesfalls wird nicht nur Gleiches gleich behandelt, 

sondern auch Ungleiches. Wenn etwa in den Richtlinien festgehalten wird, dass auch 

gesunde Kinder bis 20 Monate vollständig hilflos seien (was eine 

entschädigungsrelevante Hilflosigkeit ausschliesst), bedeutet das nicht, dass ein 

jüngeres behindertes Kind generell keinen Anspruch auf Hilflosenentschädigung haben 

könnte. So geht in Bezug auf den Beschwerdeführer aus dem Bericht betreffend die 

Abklärung vom 25. Februar 2010 hervor, dass ihm sämtliche Nahrung eingegeben 

werden musste, er aufgrund von Schluckschwierigkeiten keine festen Speisen zu sich 

nehmen konnte, alles zerkleinert werden musste, die Flüssigkeiten mehrheitlich 

verdickt werden mussten, es jeweils sehr lange dauerte, bis er den Schoppen 

eingenommen hatte, ihm zweimal täglich Wasser über eine Spritze eingegeben werden 

musste, und dies sehr langsam zu geschehen hatte (IV-act. 116–5). Wenn auch einem 

gesunden, noch nicht 20 Monate alten Kind die Nahrung eingegeben werden muss, 

liegt doch auf der Hand, dass hinsichtlich des Beschwerdeführers ein erheblicher, 

behinderungsbedingter Mehraufwand notwendig ist, dauert doch sowohl die 

Zubereitung als auch die Verabreichung der Nahrung deutlich länger als bei einem 

gesunden Kind. Diesen Mehraufwand nicht zu berücksichtigen und stattdessen 

pauschal auf die Richtlinien abzustellen, hiesse, entgegen der gesetzlichen Regelung 

und entgegen dem Sinn und Zweck der Richtlinien eine ausgewiesene Hilflosigkeit zu 

übergehen. Dasselbe gilt auch hinsichtlich der übrigen alltäglichen 

Lebensverrichtungen. So benötigte der Beschwerdeführer beispielsweise offensichtlich 

zweimal pro Woche einen Einlauf (vgl. IV-act. 116–6), was ohne Zweifel als 

behinderungsbedingter Mehraufwand zu qualifizieren ist, da dies bei gesunden Kindern 

unter zweieinhalb Jahren (trotz grundsätzlich vollständiger Hilflosigkeit bei der 

Verrichtung der Notdurft) nicht notwendig ist. Auch war es dem Beschwerdeführer 

offensichtlich nicht möglich, aufzustehen oder an der Hand zu gehen (vgl. IV-act. 116–

6), was mit entsprechendem Mehraufwand verbunden sein konnte. Denn gesunde 

Kinder, die noch nicht 14 Monate alt sind, können zwar nicht frei gehen, sich aber 

anderweitig mehr oder weniger selbständig fortbewegen, was eine entsprechende 

Erleichterung für die Eltern mit sich bringt. In besonderer Weise gilt das Ausgeführte 

vorliegend in Bezug auf die persönliche Überwachung: Der Beschwerdeführer ist stark 

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sehbehindert, aber dennoch entdeckungsfreudig (vgl. IV-act. 116–9), weshalb 

anzunehmen ist, dass er einer überdurchschnittlichen Überwachung bedarf. Auch 

wenn gesunde Kinder im selben Alter mehr oder weniger ständig überwacht werden 

müssen, können sie doch in gewissem, stets zunehmendem Masse sich selbst 

überlassen werden. Ausserdem sind sie schon relativ früh in der Lage, sich zeitweise 

mit sich selbst zu beschäftigen, was auf den Beschwerdeführer offenbar nicht zutrifft 

(vgl. IV-act. 116–9). Es ist durchaus nachvollziehbar, dass der Beschwerdeführer 

namentlich aufgrund seiner Sehbehinderung eines stärkeren Kontakts mit seiner Mutter 

oder anderen Bezugspersonen bedarf, da er keinen Sichtkontakt auf Distanz halten 

kann und diese erfahrungsgemäss notwendige Bindung durch entsprechende 

Alternativen (Geräusche, Berührungen etc.) aufrecht erhalten muss. Dass die Gefahr 

von Verletzungen aufgrund der starken Sehbehinderung über dem Durchschnitt liegt, 

liegt auf der Hand, ebenso wie die Tatsache, dass nicht sämtliche Gefahren mittels 

baulicher Massnahmen oder Hilfsmitteln vermieden werden können. Angesichts 

dessen wird der pauschale Hinweis der Beschwerdegegnerin auf die 

Überwachungsbedürftigkeit gesunder Kinder im Alter von weniger als sechs Jahren 

den tatsächlichen Verhältnissen nicht gerecht.

2.2    Erfahrungsgemäss durchlaufen insbesondere kleine Kinder einen fortwährenden 

Entwicklungsprozess. Das bedeutet, dass Abklärungsergebnisse relativ rasch veralten. 

Stützt sich etwa eine Verfügung auf die Ergebnisse einer Abklärung der Verhältnisse an 

Ort und Stelle, die bereits ein halbes Jahr zurückliegt, hat das versicherte Kind 

zwischenzeitlich aber beispielsweise Laufen gelernt, erweist sich die Verfügung als 

tatsächlich unrichtig, da sie auf einem veralteten, zwischenzeitlich nicht mehr 

zutreffenden Sachverhalt beruht. Der Versicherungsträger ist aufgrund seiner 

Abklärungspflicht verpflichtet, eine erneute Abklärung durchzuführen.

3.      

Vorliegend hat die Beschwerdegegnerin bei der Ermittlung des Mehrbedarfs im Sinne 

von Art. 37 Abs. 4 IVV hinsichtlich der Vergleichswerte pauschal auf die Richtlinien des 

BSV abgestellt, ohne zu prüfen, ob aufgrund der schweren Behinderungen des 

Beschwerdeführers allenfalls in einzelnen Lebensverrichtungen die Anrechnung eines 

relevanten Mehrbedarfs bereits vor Erreichen der Richtlinienwerte geboten wäre. Damit 

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hat sie den tatsächlichen Verhältnissen nicht genügend Rechnung getragen. Zudem 

fand die Abklärung der Verhältnisse an Ort und Stelle am 25. Februar 2010 statt, also 

rund drei Monate vor Vollendung des zweiten Altersjahres des Beschwerdeführers. Die 

Verfügung erging indessen erst am 14. Februar 2011, also rund ein Jahr später. In 

dieser Zeit hatten sich die tatsächlichen Verhältnisse zweifelsohne wesentlich 

verändert, was eine erneute Abklärung notwendig gemacht hätte. Selbstverständlich 

hätte diese erneute Abklärung nicht - wie in einer internen Stellungnahme festgehalten 

(IV-act. 151) - erst auf ein neues Gesuch hin erfolgen sollen, sondern im Rahmen des 

noch laufenden, nicht rechtskräftig erledigten Verfahrens. Die Sache ist daher an die 

Beschwerdegegnerin zu weiteren Abklärungen in Bezug auf die Hilflosenentschädigung 

und den Intensivpflegezuschlag und anschliessender Neuverfügung zurückzuweisen.

4.      

4.1    Demnach wird die Beschwerde vollumfänglich gutgeheissen.

4.2    Gemäss Art. 69 Abs. 1  IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um 

die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor 

dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1’000.-- festgelegt. Nach Art. 95 Abs. 1 VRP hat in Streitigkeiten jener Beteiligte die 

Kosten zu tragen, dessen Begehren ganz oder teilweise abgewiesen werden. 

Angesichts des vollen Unterliegens der Beschwerdegegnerin rechtfertigt es sich, ihr die 

Gerichtskosten gesamthaft aufzuerlegen. Eine Entscheidgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint angemessen. Dem Beschwerdeführer ist der von ihm geleistete 

Kostenvorschuss in selbiger Höhe zurückzuerstatten.

4.3    Der obsiegende Beschwerdeführer hat Anspruch auf eine Parteientschädigung. 

Die Parteikosten werden vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP). In einem Fall mit mittlerem Aufwand und 

Schwierigkeitsgrad wird praxisgemäss eine Pauschalentschädigung von Fr. 3’500.-- 

ausgerichtet. Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer entsprechend mit 

Fr. 3’500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

bis

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Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 

VRP

entschieden:

1.       In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 14. Februar 2011 

aufgehoben und die Sache zu weiteren Abklärungen im Sinne der Erwägungen und 

anschliessender Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.       Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen. Dem 

Beschwerdeführer wird der von ihm geleistete Kostenvorschuss zurückerstattet.

3.       Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer mit Fr. 3’500.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

 

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		2025-07-19T12:09:54+0200
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