# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ed5bad28-41f3-539a-9aa1-67845f5eca4f
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2016-12-01
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 01.12.2016 D-4110/2016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4110-2016_2016-12-01.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-4110/2016 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 .  D e z e m b e r  2 0 1 6  

Besetzung 
 Einzelrichter Fulvio Haefeli, 

mit Zustimmung von Richter Daniel Willisegger;   

Gerichtsschreiberin Karin Schnidrig. 

   

Parteien 

 
A._______, 

geboren am (…), 

alias B._______, 

geboren am (…), 

gemäss eigenen Angaben China (Volksrepublik), 

(…), 

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung; 

Verfügung des SEM vom 30. Mai 2016 / N (…). 

 

 

 

D-4110/2016 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Eigenen Angaben zufolge verliess die Beschwerdeführerin ihr Heimat-

land im März 2014 und gelangte am 7. Juli 2014 via C._______ illegal in 

die Schweiz, wo sie gleichentags im Empfangs- und Verfahrenszentrum 

D._______ um Asyl nachsuchte. Am 5. August 2014 fand die Befragung 

zur Person statt und am 23. April 2015 wurde die Beschwerdeführerin ge-

stützt auf Art. 29 Abs. 1 AsylG (SR 142.31) zu ihren Asylgründen angehört.

  

Zur Begründung des Asylgesuchs ist vollumfänglich auf die protokollierten 

Aussagen zu verweisen (vgl. Befragungsprotokoll vom 5. August 2014, A5; 

Anhörungsprotokoll vom 23. April 2015, A21). 

A.b Bei der Einreichung des Asylgesuchs wurde die Beschwerdeführerin 

schriftlich und im Laufe des Verfahrens auch mündlich aufgefordert, rechts-

genügliche Reise- und/oder Identitätspapiere einzureichen. Dieser Auffor-

derung ist sie bis zum heutigen Zeitpunkt nicht nachgekommen. 

A.c Am 20. Oktober 2014 führte eine sachverständige Person im Auftrag 

der Fachstelle LINGUA mittels eines 63-minütigen Telefoninterviews mit 

der Beschwerdeführerin einen Herkunftstest durch. 

A.d Im Rahmen der Anhörung vom 23. April 2015 wurde der Beschwerde-

führerin zum Analysebericht Evaluation des Alltagswissens vom 28. Okto-

ber 2014 das rechtliche Gehör gewährt. Gleichzeitig wurde sie über den 

Werdegang und die Qualifikation der sachverständigen Person bezie-

hungsweise des Autors des Berichts informiert. 

B.  

Mit Verfügung vom 30. Mai 2016 – eröffnet am 2. Juni 2016 – stellte das 

SEM fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, 

lehnte deren Asylgesuch vom 7. Juli 2014 ab und ordnete die Wegweisung 

aus der Schweiz sowie den Wegweisungsvollzug – unter Ausschluss des 

Vollzugs in die Volksrepublik China – an. 

C.  

Mit Eingabe vom 1. Juli 2016 erhob die Beschwerdeführerin gegen diese 

Verfügung beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und beantragte, 

der angefochtene Entscheid (die Verfügung des SEM vom 30. Mai 2016) 

sei aufzuheben. Die Sache sei zur weiteren Sachverhaltsabklärung und zur 

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erneuten Entscheidung an das SEM zurückzuweisen. Es sei die Flücht-

lingseigenschaft anzuerkennen und Asyl zu gewähren. Eventualiter sei die 

Unzumutbarkeit und Unmöglichkeit des Vollzugs festzustellen und eine 

entsprechende vorläufige Aufnahme in der Schweiz anzuordnen. Es sei die 

unentgeltliche Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG ein-

schliesslich Entbindung von der Vorschussleistungspflicht sowie die auf-

schiebende Wirkung der Beschwerde zu gewähren.  

 

Als Beilagen gab die Beschwerdeführerin eine Kopie der angefochtenen 

Verfügung vom 30. Mai 2016 und Fotos des Haushaltsregisters (sog. Hu-

kou) ihrer Familie zu den Akten.  

 

Auf die Beschwerdebegründung wird – soweit entscheidrelevant – in den 

Erwägungen eingegangen. 

D.  

Mit Eingabe vom 25. Juli 2016 reichte die Beschwerdeführerin eine Über-

setzung des Haushaltsregisters nach. 

E.  

Mit Zwischenverfügung vom 2. August 2016 teilte der zuständige Instrukti-

onsrichter der Beschwerdeführerin mit, sie dürfe den Ausgang des Verfah-

rens in der Schweiz abwarten, wies die Gesuche um Gewährung der un-

entgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG und um Verzicht 

auf die Erhebung eines Kostenvorschusses ab und forderte die Beschwer-

deführerin unter Hinweis auf die Säumnisfolge auf, bis zum 17. August 

2016 einen Kostenvorschuss von Fr. 600.‒ einzuzahlen. 

F.  

Der Kostenvorschuss wurde am 10. August 2016 fristgerecht geleistet. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

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zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche 

Ausnahme liegt in casu nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht 

endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilge-

nommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat 

ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 

AsylG i.V.m. Art. 37 VGG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG). Da die Beschwerde 

von Gesetzes wegen aufschiebende Wirkung hat (Art. 55 Abs. 1 VwVG) 

und diese in der angefochtenen Verfügung nicht entzogen wurde, ist auf 

das Begehren, es sei die aufschiebende Wirkung der Beschwerde zu ge-

währen, mangels eines Rechtsschutzinteresses nicht einzutreten. Im Übri-

gen ist auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten 

(Art. 108 Abs. 1 und Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG i.V.m. Art. 52 Abs. 1 

VwVG). 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste-

hend aufgezeigt, handelt es sich vorliegend um eine solche, weshalb der 

Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 

AsylG). 

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchführung 

eines Schriftenwechsels verzichtet. 

4.  

Die formelle Rüge, wonach das SEM durch sein Vorgehen das Recht der 

Beschwerdeführerin auf rechtliches Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 BV und 

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Art. 6 EMRK verletzt habe, ist vorab zu prüfen, da sie allenfalls geeignet 

ist, eine Kassation der angefochtenen Verfügung zu bewirken (vgl. Ent-

scheidungen und Mitteilungen der [vormaligen] Schweizerischen Asylre-

kurskommission [EMARK] 2004 Nr. 38). 

4.1 Gemäss Art. 12 VwVG stellt die Behörde den Sachverhalt von Amtes 

wegen fest. Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 

Abs. 2 BV, Art. 29 und Art. 32 Abs. 1 VwVG), das alle Befugnisse umfasst, 

die einer Partei einzuräumen sind, damit sie ihren Standpunkt wirksam zur 

Geltung bringen kann (vgl. BGE 135 II 286 E. 5.1; BVGE 2009/35 E. 6.4.1). 

Dazu gehört insbesondere das Recht des Betroffenen, sich zur Sache zu 

äussern, erhebliche Beweismittel beizubringen und mit erheblichen Be-

weisanträgen gehört zu werden sowie Einsicht in die Akten zu nehmen. Mit 

dem Gehörsanspruch korreliert die Pflicht der Behörden, die Vorbringen 

tatsächlich zu hören, ernsthaft zu prüfen und in ihrer Entscheidung ange-

messen zu berücksichtigen. Die Begründung muss so abgefasst sein, dass 

die betroffene Person den Entscheid gegebenenfalls sachgerecht anfech-

ten kann. 

4.2 Die Beschwerdeführerin macht im Wesentlichen geltend, der dem Ent-

scheid zugrunde liegende rechtserhebliche Sachverhalt sei teilweise unge-

nau beziehungsweise sogar falsch wiedergegeben worden. Insbesondere 

habe sie nur ungenügend Gelegenheit erhalten, sich zu den im Zusam-

menhang mit dem LINGUA-Bericht gemachten Vorwürfen zu äussern. Die 

Verfügung des SEM vom 30. Mai 2016 stütze sich teils auf Aussagen, die 

sie während des Telefongesprächs vom 20. Oktober 2014 gemacht habe, 

welche jedoch im Rahmen der Anhörung vom 23. April 2015 nicht mehr 

angesprochen worden seien. So nenne das SEM als ein Grund für ihre 

Unglaubwürdigkeit die Aussagen zum Mount Everest als heiliger Berg und 

Pilgerstätte, während der Anhörung sei ihr indessen keine Gelegenheit 

mehr gegeben worden, sich zu diesem Punkt zu äussern. Vielmehr seien 

ihr pauschal Falschaussagen vorgeworfen worden, sodass es ihr nicht 

möglich gewesen sei, konkrete Einwände anzubringen. Die einzelnen Fra-

gen während der Anhörung, in welcher sie theoretisch ihr rechtliches Gehör 

hätte wahrnehmen sollen, seien für sie zudem teils unklar formuliert gewe-

sen. So habe sie beispielsweise Mühe gehabt zu wissen, von welchen Dör-

fern die Rede sei, wenn der Name des jeweiligen Dorfes in der Frage nicht 

wiederholt worden sei. Dies in Kombination mit ihrer allgemeinen Nervosi-

tät habe bei ihr grosse Unsicherheiten ausgelöst. Sie sei überrumpelt wor-

den. 

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4.3 Der Vorhalt, wonach das SEM in der angefochtenen Verfügung als 

Grund für die Unglaubwürdigkeit der Beschwerdeführerin die Aussagen 

zum Mount Everest als heiliger Berg und Pilgerstätte genannt, ihr aber 

während der Anhörung keine Gelegenheit mehr gegeben habe, sich zu die-

sem Punkt zu äussern, ist zwar berechtigt, die Beschwerdeführerin kann 

daraus jedoch nichts zu ihren Gunsten ableiten, zumal sich das SEM in 

seinen Erwägungen nicht einzig auf diesen Punkt stützte, sondern weitere 

Elemente (Nachbardörfer, Schule, Chinesischkenntnisse [vgl. angefoch-

tene Verfügung, S. 3/4]) heranzog, zu denen die Beschwerdeführerin an-

lässlich des rechtlichen Gehörs Stellung nehmen konnte. Vor diesem Hin-

tergrund kann ihr Argument, ihr seien pauschal Falschaussagen vorgewor-

fen worden, weshalb es ihr nicht möglich gewesen sei, konkrete Einwände 

anzubringen, nicht gehört werden. Darüber hinaus vermag sie auch aus 

dem Vorwurf, die einzelnen Fragen während der Anhörung, in welcher sie 

theoretisch das rechtliche Gehör hätte wahrnehmen sollen, seien für sie 

teils unklar formuliert gewesen, was in Kombination mit ihrer allgemeinen 

Nervosität grosse Unsicherheiten ausgelöst habe, nichts für sich abzulei-

ten. Es darf vielmehr davon ausgegangen werden, dass es der Beschwer-

deführerin während des rechtlichen Gehörs wohl offengestanden hätte, all-

fällige Verständnisfragen zu stellen, sollte etwas unklar gewesen sein. Im 

Übrigen ist festzustellen, dass die bei der Anhörung anwesende Hilfs-

werksvertreterin keine entsprechenden Einwände anzumelden hatte (vgl. 

A21 S. 23). Die Beschwerdeführerin hatte des Weiteren im Rahmen der 

Anhörung Gelegenheit, sich zu den Feststellungen der sachverständigen 

Person ausführlich zu äussern, weshalb – entgegen anderslautender Ein-

schätzung – nicht ersichtlich ist, inwiefern die Vorinstanz diesbezüglich den 

Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt haben sollte. 

4.4 Eine Gehörsverletzung liegt nach dem Gesagten nicht vor. Für das Ge-

richt besteht damit insgesamt keine Veranlassung, die angefochtene Ver-

fügung aus formellen Gründen aufzuheben. Der Antrag auf Rückweisung 

der Sache an das SEM zur weiteren Sachverhaltsabklärung und erneuten 

Entscheidung ist abzuweisen. 

5.  

5.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

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Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

5.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

6.  

6.1 Zur Begründung seines negativen Asylentscheids führte das SEM aus, 

die Beschwerdeführerin habe geltend gemacht, sie sei in E._______ be-

ziehungsweise F._______, Region G._______, geboren und habe dort seit 

ihrer Geburt bis zur Ausreise gelebt. Sie sei ethnische Tibeterin und Staats-

bürgerin der Volksrepublik China, die sie im März 2014 illegal in Richtung 

C._______ verlassen habe.  

 

Weil aufgrund der äusserst unsubstanziierten und teils widersprüchlichen 

Aussagen grosse Zweifel an der angegebenen Herkunft, mithin auch an 

der angegebenen Staatsangehörigkeit und der illegalen Ausreise aus die-

sem Land aufgekommen seien, habe ein externer Experte am 20. Oktober 

2014 mit der Beschwerdeführerin einen Herkunftstest und eine Evaluation 

des Alltagwissens durchgeführt. Dabei habe sich ergeben, dass die Wahr-

scheinlichkeit, dass die Beschwerdeführerin in dem von ihr behaupteten 

geografischen Raum gelebt habe, klein sei (Akte A16).  

 

Seine Schlüsse habe der Experte im Wesentlichen auf folgende Feststel-

lungen gestützt: Die Kenntnisse der Beschwerdeführerin über landschaftli-

che Merkmale ihrer angeblichen Herkunftsregion beziehungsweise über 

die dortigen Verwaltungseinheiten seien ungenügend. So habe sie im Ex-

pertengespräch zuerst den Mount Everest, den sie auf Tibetisch übrigens 

anders als erwartet ausgesprochen habe, erwähnt, als sie die Umgebung 

ihres Wohnortes habe beschreiben müssen, obwohl dieser circa 220 km 

von ihrem angeblichen Wohnort entfernt liege. Zudem habe sie den Mount 

Everest als heiligen Berg beschrieben, der im Rahmen von Pilgerreisen 

auch umrundet werde. Auch sie habe schon eine solche Umrundung des 

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Mount Everest vorgenommen, was jedoch schon alleine aufgrund der Tat-

sache, dass er teilweise auf nepalesischem Staatsgebiet liege, unglaub-

würdig erscheine. Ausserdem gelte der Mount Everest nicht als heiliger 

Berg, weshalb von Tibetern weder Pilgerreisen dorthin noch Umrundungen 

vorgenommen würden. Nach Nachbardörfern gefragt, habe die Beschwer-

deführerin die Namen von anderen Kreisen im Gebiet H._______ genannt. 

 

Sie habe keine korrekten Angaben zu den Belangen der Schule machen 

können. Selbst wenn sie selber keine Schule besucht habe, müsste sie 

wissen, welche Bekleidung die Schulkinder in ihrer Umgebung für den 

Schulbesuch tragen würden oder richtige Angaben zu Frei- und Feiertagen 

machen können, was im Expertengespräch offensichtlich nicht der Fall ge-

wesen sei.  

 

Zudem scheine es praktisch unmöglich, dass jemand mit Herkunftsanga-

ben, wie die Beschwerdeführerin sie mache, kein einziges Wort Chinesisch 

spreche. 

 

Am 23. April 2015 sei ihr zu diesem Ergebnis das rechtliche Gehör gewährt 

worden. Soweit sie zu den Vorhalten überhaupt Stellung genommen habe, 

habe sie grösstenteils lediglich ihre bereits zuvor gemachten Aussagen 

wiederholt oder solchen Aussagen gar widersprochen. Sie habe anlässlich 

des rechtlichen Gehörs erwähnt, dass F._______ klein sei, obwohl sie zu-

vor bei der Anhörung gesagt habe, F._______ sei gross. So habe sie die 

Feststellungen des Experten nicht in Frage zu stellen vermocht (Akte A21, 

S. 4 und S. 17-19).  

 

Durch die Feststellung, dass die Beschwerdeführerin aller Wahrscheinlich-

keit nach nicht im von ihr behaupteten geografischen Raum gelebt habe, 

werde den geltend gemachten Ausreise- beziehungsweise Asylgründen 

jegliche Grundlage entzogen. Dieser Schluss werde auch durch die unlo-

gischen und widersprüchlichen Aussagen anlässlich der Anhörungen be-

stätigt: Die Beschwerdeführerin habe sich in den Befragungen bezüglich 

der Zeitangaben zum Verteilen der Dalai Lama-Belehrungen widerspro-

chen. Bei der Befragung zur Person habe sie eine Verteilaktion am 

10. März 2014 erwähnt. In der Anhörung seien es dann drei Verteilaktionen 

gewesen, nämlich am 1. Januar 2014, am 1. Februar 2014 und am 1. März 

2014. Auf diesen Widerspruch angesprochen, habe sie erklärt, dass es drei 

Verteilaktionen gegeben habe und die dritte Aktion am 10. März 2014 statt-

gefunden habe, was einen neuen Widerspruch hervorgerufen habe, der 

nicht damit zu erklären sei, dass die Beschwerdeführerin anscheinend in 

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der Befragung zur Person dazu angehalten worden sei, sich kurz zu fassen 

(Akte A21, S. 11-14). Denn sie sei in der Befragung zur Person zwei Mal 

gefragt worden, ob sie alle Gründe erwähnt habe, die zu ihrer Ausreise 

geführt hätten. Zudem habe sie in der Anhörung gesagt, dass sie ihre Ver-

teilaktion bereuen würde und es nicht getan hätte, wenn sie vorher gewusst 

hätte, dass sie festgenommen werden könnte. Nur fünf Fragen später habe 

sie gesagt, dass sie, seit im Jahr 2008 das mit ihrem Vater passiert sei, 

gewusst habe, wie die Chinesen seien und dass sie keine Seele hätten 

(Akte A21, S. 14 und 15). Somit hätte sie genau wissen müssen, worauf 

sie sich mit so einer Verteilaktion einlassen würde. Das heisse, dass diese 

Verteilaktion und in der Folge auch die Umzingelung ihres Hauses durch 

die Polizei unglaubhaft seien.  

 

Ferner sei auf die teilweise nicht nachvollziehbaren und ungereimten Aus-

sagen der Beschwerdeführerin bezüglich ihres Reisewegs hinzuweisen: 

Ihre Schilderung, wie ihre Freundin L. D. unterwegs von den Chinesen er-

schossen worden sei, lasse trotz mehrmaligen Nachfragens jede Gefühls-

regung und somit Realitätsnähe vermissen und könne so nicht geglaubt 

werden (Akte A21, S. 6-8). Sie sei nicht in der Lage gewesen, über den 

weiteren Reiseweg, von C._______ bis in die Schweiz, irgendwelche nä-

heren Auskünfte zu geben – sei es über Route, Fluggesellschaften und –

destinationen. Es sei deshalb davon auszugehen, dass die Beschwerde-

führerin nicht gewillt sei, ihrer Mitwirkungs- und Wahrheitspflicht nachzu-

kommen. 

 

Die geltend gemachten Asyl- beziehungsweise Ausreisegründe würden 

sich damit als unglaubhaft erweisen.  

 

Die vormalige Asylrekurskommission (ARK) habe in ihrem Urteil EMARK 

2005 Nr. 1 (E. 4.1-4.3) festgehalten, auf eine chinesische Staatsangehö-

rigkeit sei zu schliessen, wenn im Einzelfall als erstellt gelte, dass eine 

asylsuchende Person tibetischer Ethnie sei. Das Bundesverwaltungsge-

richt (BVGer) habe diese Rechtsprechung jedoch in seinem Urteil vom 

20. Mai 2014 (E-2981/2012) präzisiert. Es habe festgehalten, dass für eine 

asylsuchende Person tibetischer Ethnie, welche unglaubhafte Angaben 

über ihren angeblichen Sozialisierungsraum in der Volksrepublik China 

mache, grundsätzlich davon ausgegangen werden könne, dass sie eine 

Aufenthaltsbewilligung oder eine Duldung in einem Drittstaat, oder aber so-

gar eine andere Staatsangehörigkeit besitze (E. 5.8). Somit sei zu prüfen, 

ob eine asylsuchende Person tibetischer Ethnie in einem Drittstaat bezie-

hungsweise in ihrem effektiven Heimatland ernsthaften Nachteilen gemäss 

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Seite 10 

Art. 3 AsylG ausgesetzt sei. Verunmögliche sie jedoch durch die Verletzung 

ihrer Mitwirkungspflicht die dafür nötigen Abklärungen, müsse das SEM 

davon ausgehen, dass keine flüchtlings- oder wegweisungsbeachtlichen 

Gründe gegen eine Rückkehr an den bisherigen Aufenthaltsort bestünden 

(E. 5.8-5.10). Da bei einer asylsuchenden Person, die unbestrittenermas-

sen tibetischer Ethnie sei, jedoch die Möglichkeit nicht auszuschliessen sei, 

dass sie die chinesische Staatsangehörigkeit besitze, sei ein Wegwei-

sungsvollzug in die Volksrepublik China ausgeschlossen, da ihr dort gege-

benenfalls unmenschliche Behandlung oder Folter drohen würde (E. 6). 

 

Wie erwähnt, sei es der Beschwerdeführerin nicht gelungen, ihre Herkunft 

aus der Volksrepublik China sowie ihre Asylgründe glaubhaft darzulegen. 

Vielmehr sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, 

dass sie vor ihrer Ankunft in der Schweiz nicht in der Volksrepublik China, 

sondern in der exiltibetischen Diaspora gelebt habe. Da sie aber keine kon-

kreten, glaubhaften Hinweise auf einen längeren Aufenthalt in einem Dritt-

staat geliefert habe, komme das SEM zum Schluss, dass keine flüchtlings- 

oder wegweisungsbeachtlichen Gründe gegen eine Rückkehr an den bis-

herigen Aufenthaltsort bestünden (BVGE E-2981/2012 E. 5.8-5.10). 

 

Zusammenfassend sei festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin keine 

Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG nachweise oder zumindest glaubhaft 

mache, weshalb sie nicht als Flüchtling anerkannt werden könne. Das Asyl-

gesuch sei demnach abzuweisen.  

 

Den Wegweisungsvollzug erachtete das Staatssekretariat als zulässig, zu-

mutbar und möglich. 

6.2 Mit der Beschwerde wird in materieller Hinsicht im Wesentlichen auf 

die in der angefochtenen Verfügung im Zusammenhang mit dem LINGUA-

Bericht gemachten Ausführungen Bezug genommen und das Ergebnis die-

ses Berichtes bezweifelt. 

7.  

7.1 Bei Einhaltung bestimmter Minimalanforderungen zur Gewährleistung 

der Zuverlässigkeit, Objektivität und Neutralität kann LINGUA-Analysen ein 

erhöhter Beweiswert beigemessen werden (vgl. EMARK 1998 Nr. 34 E. 7 

und 8). Was den vorliegenden LINGUA-Bericht (Akte A16) anbelangt, ist 

festzustellen, dass er einer Überprüfung hinsichtlich der erwähnten Anfor-

derungen standzuhalten vermag. Die Vorinstanz hat mit seiner Erstellung 

eine unabhängige sachverständige Person („Alltagsspezialist“) betraut, der 

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Seite 11 

– wie den Akten zu entnehmen ist – die für die zu beantwortende Frage, 

ob die Beschwerdeführerin im behaupteten geografischen Raum gelebt 

hat, erforderliche fachliche Qualifikation zweifellos zukommt (vgl. Akte 

A15). Im Weiteren befinden sich die durch die Evaluation des Alltagswis-

sens gewonnenen Erkenntnisse in Form eines umfassenden, wider-

spruchsfreien und schlüssigen Berichts bei den vorinstanzlichen Akten. 

Dem LINGUA-Bericht kommt somit beweisrechtlich durchaus eine zentrale 

Bedeutung zu (vgl. EMARK 2003 Nr. 14 E. 7, 1998 Nr. 34 E. 8 g). Die Vorin-

stanz stellte in der angefochtenen Verfügung gestützt auf diesen Bericht 

fest, dass mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen sei, 

dass die Beschwerdeführerin vor ihrer Ankunft in der Schweiz nicht in der 

Volksrepublik China, sondern in der exiltibetischen Diaspora gelebt habe. 

Das Gericht schliesst sich dieser Beweiswürdigung vollumfänglich an, zu-

mal weder die Ausführungen der Beschwerdeführerin anlässlich des recht-

lichen Gehörs noch ihre Beschwerdevorbringen geeignet sind, dem Evalu-

ationsergebnis etwas Stichhaltiges entgegenzusetzen. Vielmehr hielt sie 

daran fest, in Tibet geboren zu sein, und erklärte namentlich, sie habe alles 

beantwortet, sei ehrlich gewesen und habe beim Telefongespräch genauso 

geantwortet wie während der Anhörung (vgl. A21 S. 17 F132/133, F135). 

Insgesamt hat sie nicht den Eindruck erweckt, in der von ihr angegebenen 

Herkunftsregion gelebt zu haben. Eine Einschätzung, die noch zusätzlich 

dadurch verstärkt wird, dass die Beschwerdeführerin bis zum heutigen 

Zeitpunkt keinerlei rechtsgenügliche Reise- oder Identitätspapiere ein-

reichte, welche ihre Identität zweifelsfrei belegen würden. Infolgedessen 

kann das mit der Beschwerde eingereichte Haushaltsregister ihrer Person 

nicht eindeutig zugeordnet werden, weshalb sie daraus nichts für sich ab-

zuleiten vermag. Eine Überprüfung der Echtheit dieses Dokuments erübrigt 

sich bei dieser Sachlage. Im Übrigen erstaunt, dass die Beschwerdeführe-

rin mit der Beschwerde nunmehr ein solches Dokument einreicht, nachdem 

sie bei der Befragung zur Person auf die Frage hin, wo ihr Hukou sei, nach-

fragte, was das sei (vgl. A5 S. 6 Ziff. 4.04). Des Weiteren ist festzustellen, 

dass aufgrund der unglaubhaften Herkunft den im Zusammenhang mit 

dem angeblichen Herkunftsort geltend gemachten Asylvorbringen jegliche 

Grundlage entzogen ist und eine Ausreise aus Tibet ausser Betracht fällt. 

Abgesehen davon war die Beschwerdeführerin nicht in der Lage, ihre 

Reise von C._______ bis in die Schweiz substanziiert zu schildern. So ver-

mochte sie weder anzugeben, von wo bis wo noch mit welcher Fluggesell-

schaft sie geflogen sei (vgl. A5 S. 8 Ziff. 5.03; A21 S. 9 F71-73). Ihre Be-

gründungen, sie könne ja nicht lesen (vgl. A5 S. 8 Ziff. 5.03), habe nicht auf 

den Namen des Flugzeugs schauen können, es sei schon dunkel gewe-

sen, sie sei immer diesem weissen Mann gefolgt (vgl. A21 S. 9 F72-73) 

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Seite 12 

und niemals zuvor geflogen (vgl. Beschwerde, S. 4), müssen als unbehelf-

liche Schutzbehauptungen qualifiziert werden. Vor dem Hintergrund, dass 

die Beschwerdeführerin vor dieser Reise noch nie im Ausland gewesen 

sein will (vgl. A5 S. 5 Ziff. 2.04), darf davon ausgegangen werden, sie hätte 

über entsprechende Informationen verfügt. 

7.2 Angesichts des Umstands, wonach mit überwiegender Wahrscheinlich-

keit davon auszugehen ist, dass die Beschwerdeführerin vor ihrer Ankunft 

in der Schweiz nicht in der Volksrepublik China, sondern in der exiltibeti-

schen Diaspora gelebt hat, wäre grundsätzlich zu prüfen, ob sie über die 

chinesische Staatsangehörigkeit verfügt, was eine Prüfung der Drittstaa-

tenregelung im Sinne von Art. 31a Abs. 1 AsylG mit sich bringen würde, 

oder ob sie die Staatsangehörigkeit von Indien oder Nepal erlangt hat, was 

zur Folge hätte, dass das Vorliegen asylrelevanter Gefährdung hinsichtlich 

jenes Staates zu prüfen wäre. 

7.2.1 Das Bundesverwaltungsgericht erachtet die Feststellung der Vorin-

stanz, wonach die Beschwerdeführerin die Folgen ihrer unglaubhaften 

Identitätsangaben und der Unglaubhaftigkeit ihres Sachverhaltsvortrags zu 

tragen hat, als zutreffend. Mit BVGE 2014/12 wurde die Praxis gemäss 

EMARK 2005 Nr. 1 dahingehend präzisiert, dass bei Personen tibetischer 

Ethnie, die ihre wahre Herkunft verschleiern oder verheimlichen, vermu-

tungsweise davon auszugehen sei, dass keine flüchtlings- oder wegwei-

sungsbeachtlichen Gründe gegen eine Rückkehr an ihren bisherigen Auf-

enthaltsort bestehen würden. Die Abklärungspflicht der Asylbehörden finde 

nämlich ihre Grenze an der Mitwirkungspflicht der asylsuchenden Person, 

und falls nun eine tibetische Asylsuchende durch die Verletzung ihrer Mit-

wirkungspflicht die Abklärung verunmögliche, welchen effektiven Status sie 

in Nepal respektive in Indien innehabe, könne namentlich keine Drittstaa-

tenabklärung im Sinne von Art. 31a Abs. 1 Bst. c AsylG stattfinden. Über-

dies werde durch die Verheimlichung und Verschleierung der wahren Her-

kunft auch die Prüfung der Flüchtlingseigenschaft der betreffenden Person 

in Bezug auf ihr effektives Heimatland verunmöglicht (vgl. a.a.O., E. 5.9 f.). 

7.2.2 Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass die Beschwerdefüh-

rerin keine Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG in Bezug auf die Volksre-

publik China nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen vermag 

und deshalb nicht als Flüchtling anerkannt werden kann. Die Vorinstanz 

hat demnach das Asylgesuch zu Recht abgelehnt.  

 

Da eine illegale Ausreise der Beschwerdeführerin aus Tibet aufgrund der 

D-4110/2016 

Seite 13 

unglaubhaften Herkunft ausser Betracht fällt, erfüllt sie auch keine subjek-

tiven Nachfluchtgründe im Sinne von Art. 54 AsylG.  

 

Bei dieser Sachlage erübrigt es sich, auf die weiteren Beschwerdevorbrin-

gen näher einzugehen. 

8.  

8.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

8.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

9.  

9.1 Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit eines Wegweisungsvoll-

zugs sind zwar von Amtes wegen zu prüfen, aber die Untersuchungspflicht 

findet, wie bereits vorstehend ausgeführt und auch von der Vorinstanz in 

der angefochtenen Verfügung dargelegt, ihre Grenze an der Mitwirkungs-

pflicht der Beschwerdeführerin. Es ist nicht Sache der Behörden, bei feh-

lenden, womöglich gezielt vorenthaltenen Hinweisen nach etwaigen Weg-

weisungsvollzugshindernissen in hypothetischen Herkunftsländern zu for-

schen. Vermutungsweise ist vorliegend davon auszugehen, einer Wegwei-

sung stünden keine Vollzugshindernisse im gesetzlichen Sinne entgegen, 

was insbesondere für Nepal und Indien gilt, welche als mögliche Herkunfts-

staaten in Frage kommen. Ein Vollzug der Wegweisung in die Volksrepublik 

China ist im vorinstanzlichen Entscheid ausdrücklich ausgeschlossen wor-

den (vgl. angefochtene Verfügung vom 30. Mai 2016, Dispositiv Ziff. 5). 

9.2 Mit dem Vorenthalten von Informationen und der Nichteinreichung von 

Ausweispapieren und Beweismitteln, welche ihre Identität, Herkunft und 

Vorbringen beweisen könnten, ist die Beschwerdeführerin selber dafür ver-

antwortlich, weshalb sich zuerst die Vorinstanz und nun auch das Gericht 

mit den Fragen der Wegweisung und deren Vollzugs nur in grundsätzlicher 

Hinsicht beziehungsweise gemäss den vorstehenden Ausführungen be-

fasst. Sie entzieht mit ihrem Verhalten die für genauere Abklärungen erfor-

derliche Grundlage, und es ist nicht Sache des Gerichts, sich in Mutmas-

sungen und Spekulationen zu ergehen. 

D-4110/2016 

Seite 14 

9.3 Es obliegt der Beschwerdeführerin, sich die für eine Rückkehr notwen-

digen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG, dazu auch 

BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als mög-

lich zu bezeichnen ist. 

10.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit da-

rauf einzutreten ist. 

11.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Beschwerde-

führerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 600.‒ 

festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die 

Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 

SR 173.320.2]). Der einbezahlte Kostenvorschuss ist zur Bezahlung der 

Verfahrenskosten zu verwenden. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

D-4110/2016 

Seite 15 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 600.‒ werden der Beschwerdeführerin aufer-

legt. Der einbezahlte Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der Verfahrens-

kosten verwendet. 

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Fulvio Haefeli Karin Schnidrig 

 

 

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