# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** da325f71-59a6-5f1e-96e9-f55517009f93
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-05-06
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Einzelrichter 06.05.2021 KSK 2020 127
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_002_KSK-2020-127_2021-05-06.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

Entscheid vom 06. Mai 2021

Referenz KSK 20 127

Instanz Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 

Besetzung Bergamin, Vorsitzender
Sigron, Aktuarin ad hoc

Parteien A._____
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Urs Zinsli
Werkstrasse 2, 7000 Chur 

gegen

C._____
Beschwerdegegner
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Thomas Hess
Obergass 1, 7414 Fürstenau 

Gegenstand provisorische Rechtsöffnung

Anfechtungsobj. Entscheid Regionalgericht Plessur, Einzelrichter, vom 11.11.2020, 
mitgeteilt am 12.11.2020 (Proz. Nr. 335-2020-191)

Mitteilung 11. Mai 2021

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Sachverhalt

A. C._____ als Vermieter und A._____ sowie dessen Ehefrau als Mieter 
unterzeichneten am _____ bzw. _____ 2010 einen Mietvertrag über eine 3.5-
Zimmer-Wohnung in O.1_____. Die Parteien vereinbarten eine monatliche Miete 
von CHF 1'100.00 und monatliche Nebenkosten von insgesamt CHF 145.00. 
Weiter sahen sie eine Kündigungsfrist von drei Monaten auf jedes Monatsende 
vor. Mit Formular vom 14. März 2020 sowie Begleitschreiben vom 17. März 2020 
kündigte der Vermieter dieses Vertragsverhältnis infolge Eigenbedarfs auf den 
31. März 2022, woraufhin die Mieter mit Schreiben vom 16. Mai 2020 ankündigten, 
dass sie den Vertrag ihrerseits per 30. Juni 2020 auflösen wollten. Ein Nachmieter 
wurde per 1. August 2020 gefunden.

B. Mit Zahlungsbefehl des Betreibungs- und Konkursamts Plessur vom 
9. September 2020 leitete C._____ gegen A._____ für einen Betrag von 
CHF 1'250.00 (Mietzinszahlung Monat Juli 2020) und CHF 25.65 
(Waschmaschinenkarte) Betreibung ein. A._____ erhob Rechtsvorschlag.

C. Mit Eingabe vom 9. Oktober 2020 ersuchte C._____ das Betreibungs- und 
Konkursamt Plessur, ihm in der betreffenden Betreibung Nr. ________ 
provisorische Rechtsöffnung für die in Betreibung gesetzte Forderung zu erteilen. 
Das Betreibungs- und Konkursamt Plessur überbrachte die Eingabe am 
12. Oktober 2020 zuständigkeitshalber dem Regionalgericht Plessur. Im 
anschliessend vom Regionalgericht Plessur durchgeführten 
Rechtsöffnungsverfahren beantragte A._____ am 10. November 2020 die 
Abweisung des Rechtsöffnungsgesuchs, wobei er auf eine Stellungnahme 
verzichtete. Am 11. November 2020 (mitgeteilt am 12. November 2020) erging der 
Entscheid der Vorinstanz, mit welchem das Rechtsöffnungsgesuch für den Betrag 
von CHF 1'245.00 (Mietzins und Nebenkosten Juli 2020) gutgeheissen und im 
Übrigen (Waschmaschinenkarte) abgewiesen wurde, unter Kosten- und 
Entschädigungsfolgen zu Lasten von A._____.

D. Gegen diesen Entscheid erhob A._____ (fortan: Beschwerdeführer) mit 
Eingabe vom 23. November 2020 fristgerecht Beschwerde beim Kantonsgericht 
von Graubünden, wobei er die sofortige Aufschiebung der Vollstreckbarkeit des 
angefochtenen Entscheids sowie die Aufhebung desselben und die Abweisung 
des Rechtsöffnungsbegehrens vom 9. Oktober 2020 verlangte. Mit Verfügung vom 
24. November 2020 wurde der Beschwerde einstweilen aufschiebende Wirkung 
erteilt. Der gleichentags vom Beschwerdeführer einverlangte Kostenvorschuss von 
CHF 250.00 ging innert Frist ein. Die vorinstanzlichen Akten wurden eingeholt. Die 

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fristwahrend erstattete Beschwerdeantwort von C._____ (fortan: 
Beschwerdegegner) mit dem Antrag auf kostenfällige Abweisung der Beschwerde 
datiert vom 4. Dezember 2020 (Poststempel). Am 30. Dezember 2020 erstattete 
der Beschwerdeführer eine freiwillige Replik, worauf der Beschwerdegegner am 
12. Januar 2021 mit einer Duplik reagierte. Weitere prozessuale Anordnungen 
oder Eingaben sind nicht erfolgt.

Erwägungen

1. Nach Art. 320 ZPO kann mit der Beschwerde die unrichtige 
Rechtanwendung (lit. a) und die offensichtlich unrichtige und damit willkürliche 
Feststellung des Sachverhalts (lit. b) gerügt werden.

2. Die Vorinstanz erteilte in ihrem Entscheid provisorische Rechtsöffnung, und 
zwar für den Mietzins des Monats Juli 2020 in der Höhe von CHF 1'100.00 sowie für 
die Nebenkosten dieses Monats in der Höhe von CHF 145.00. Zur Begründung 
führte sie aus, beim Mietvertrag handle es sich um einen Rechtsöffnungstitel i.S.v. 
Art. 82 Abs. 1 SchKG. Der Mietvertrag sei von den Vertragsparteien unterzeichnet 
worden. Mietzins und Nebenkosten seien mit CHF 1'100.00 bzw. CHF 145.00 pro 
Monat beziffert worden. Aus Ziffer 9 des Mietvertrags ergebe sich eine 
Kündigungsfrist von drei Monaten auf jedes Monatsende, wobei für Änderungen die 
Schriftform vorgesehen sei. Die Fälligkeit der Forderung stehe damit ausser Frage. 
Der Beschwerdegegner habe das Vertragsverhältnis per 31. März 2022 gekündigt. 
Mit Schreiben vom 16. Mai 2020 habe die Mieterschaft angekündigt, dass sie den 
Vertrag per 30. Juni 2020 auflösen wollte. Ein Nachmieter sei per 1. August 2020 
gefunden worden. Die Beschwerdeführer hätten damit die vertragliche 
Kündigungsfrist nicht eingehalten und sich von ihren Pflichten aus dem Mietvertrag 
auch nicht gemäss Art. 264 OR befreit. Da der Vertrag im Juli 2020 noch bestanden 
habe, seien die Mieter für diesen Monat noch in der Pflicht gestanden. Die vom 
Beschwerdeführer geltend gemachten Verrechnungsforderungen in Höhe von CHF 
3'000.00 für das "Weisseln" der Wände etc. seien nicht glaubhaft dargetan. Kein 
Rechtsöffnungstitel liege hingegen für die CHF 25.65 für die Waschmaschinenkarte 
vor (act. B.1 E. 9.1). 

3. Der Beschwerdeführer rügt in erster Linie die Schlussfolgerung der 
Vorinstanz, wonach der Mietvertrag vom 20. Juni bzw. 6. Juli 2010 einen 
Rechtsöffnungstitel i.S.v. Art. 82 Abs. 1 SchKG darstelle. Konkret führt er aus, 
dass es sich beim eingereichten Mietvertrag lediglich um eine allgemeine 
Mustervorlage handle. Wesentliche Inhalte wie die Namen der Vermieter und 
Mieter sowie der Mietgegenstand, der Mietzins und die Nebenkosten seien darin 

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leer geblieben. Aus diesem Grund könne die Urkunde keinen provisorischen 
Rechtsöffnungstitel abgeben. Weil auch die übrigen eingereichten Urkunden keine 
Mietzins- oder Nebenkostenhöhe erwähnten, sei es unerklärlich, woher die 
Vorinstanz in ihrem Entscheid einen monatlichen Mietzins von CHF 1'100.00 und 
monatliche Nebenkosten von CHF 145.00 nehme. Ihr sei daher offensichtlich 
unrichtige Feststellung von entscheidrelevanten Sachverhalten (Art. 320 lit. b 
ZPO) vorzuwerfen. Weiter verlange Art. 82 Abs. 1 SchKG als "schriftliche 
Schuldanerkennung", dass der Schuldner sowohl eine Schuld wie auch eine 
Zahlungspflicht zugebe und dass die Höhe der geschuldeten Summe bei der 
Unterzeichnung der Schuldanerkennung bekannt sei. Daran fehle es 
insbesondere für den Monat Juli 2020. Der Vorinstanz sei daher auch unrichtige 
Rechtsanwendung (Art. 320 lit. a ZPO) vorzuwerfen (act. A.1 Ziff. 3a–f).

Nach seiner eigenen Darstellung reichte der Beschwerdegegner vor der 
Vorinstanz nur ein Exemplar der Beweismittel ein. Offenbar habe, so der 
Beschwerdegegner, die Vorinstanz selber Kopien davon angefertigt und dem 
Beschwerdeführer zugestellt. Der Mietvertrag sei mit "Allgemeiner Mietvertrag" 
betitelt. Sämtliche individuellen Abreden seien auf der Kopie hellgrau. Der Grund 
dafür sei, dass diese Angaben im Originalvertrag blau gewesen seien. Es sei nun 
möglich, dass die Kopie so schlecht ausgefallen sei, dass das Hellgraue 
verschwunden sei. Es treffe aber schlicht nicht zu, dass er – der 
Beschwerdegegner – der Vorinstanz ein leeres Muster eingereicht habe. Er habe 
den konkreten Vertrag eingereicht, was ohne Weiteres bei der Vorinstanz 
überprüft werden könne. Die Vorinstanz habe demnach gestützt auf den konkreten 
Mietvertrag Rechtsöffnung erteilt. Sonst hätte sie nicht auf den korrekten Betrag 
kommen und auch beurteilen können, dass für die fehlende Waschkarte mangels 
Beleg keine Rechtsöffnung erteilt werden könne. Im Übrigen hätten auch der 
Mieter und sein Rechtsvertreter eine Kopie des konkreten Vertrages. Der 
Beschwerdeführer selber besitze einen vollständigen Mietvertrag. Wenn er seinem 
Rechtsanwalt den Vertrag nicht selbst einreiche, sei er selber dafür verantwortlich. 
Es gehe nicht an, das Regionalgericht für eine mangelhafte Kopie verantwortlich 
zu machen, weil man seine eigenen Pflichten in Bezug auf die Beibringung der 
Beweismittel nicht erfülle (act. A.2 Ziff. 2 f.; act. A.4 S. 2).

3.1. Nach herrschender Auffassung berechtigt ein vom Mieter unterschriebener 
Mietvertrag zur Rechtsöffnung für die darin festgelegten fälligen Mietzinse und 
bezifferten Nebenkosten (vgl. Daniel Staehelin, in: Staehelin/Bauer/Staehelin 
[Hrsg.], Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs I, 
2. Aufl., Basel 2010, N 114 zu Art. 82 SchKG m.w.H.). Nach Art. 82 Abs. 1 SchKG 

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ist dabei vorausgesetzt, dass aus der Urkunde der bedingungslose Wille des 
Betriebenen hervorgeht, dem Betreibenden ohne Vorbehalte und Bedingungen 
eine bestimmte oder zumindest leicht bestimmbare Summe zu bezahlen (statt 
vieler BGer 5A_105/2019 v. 7.8.2019 E. 3.3.2). Laut der Begründung der 
Vorinstanz sind im unterzeichneten Mietvertrag der Mietzins mit CHF 1'100.00 und 
die Nebenkosten mit CHF 145.00 pro Monat beziffert (act. B.1 E. 9.1). Die 
Vertragsurkunde, die der Beschwerdegegner seinem Rechtsöffnungsgesuch 
beilegte (RG act. II.2), enthält tatsächlich sowohl die Angaben zum Vermieter als 
auch zu den Mietern, benennt das Mietobjekt, weist den monatlichen Mietzins 
inklusive Nebenkosten in Höhe von total CHF 1'245.00 aus, während er auch von 
beiden Parteien unterzeichnet ist. Bei diesem Exemplar handelt es sich 
offensichtlich um eine Kopie der Originalurkunde, die anhand eines 
Mustermietvertrags erstellt und mit den individuellen Angaben des konkreten 
Mietverhältnisses ergänzt wurde. Obschon die individuellen Angaben – im 
Vergleich zum vorformulierten Text des Mustermietvertrags – in schwächerer 
Schrift gedruckt sind, sind sie immer noch klar und deutlich erkennbar. Dass die 
Vorinstanz diese Urkunde als Schuldanerkennung qualifizierte, die die von Art. 82 
Abs. 1 SchKG vorausgesetzten Angaben beinhaltet, ist daher im Grundsatz nicht 
zu beanstanden. 

3.2. Anders präsentiert sich das Exemplar der Vertragsurkunde, die die 
Vorinstanz dem Beschwerdeführer zustellte. Der Sendung an den 
Beschwerdeführer lag einerseits die Verfügung vom 27. Oktober 2020 bei, mit der 
dem Beschwerdeführer Frist zur schriftlichen Stellungnahme eingeräumt wurde. 
Andererseits waren der Sendung Kopien des Rechtsöffnungsgesuchs und dessen 
Anhänge beigelegt, so auch eine Kopie des fraglichen Mietvertrags (act. B.2). Auf 
dieser Kopie sind einzelne individuelle Angaben wie der Mietbeginn wiederum nur 
schwach erkennbar. Gewisse Felder erscheinen demgegenüber gänzlich leer, so 
insbesondere das Feld, das für die Angaben zum Mietzins und den Nebenkosten 
vorgesehen ist (act. B.2 Kopie 2 S. 2). Mithin enthält die Vertragsurkunde, die der 
Beschwerdeführer zugestellt bekam, nicht die Angaben, die für provisorische 
Rechtsöffnungstitel vorausgesetzt sind. Wenn der Beschwerdeführer diesen 
Mangel erkannte, gleichwohl aber – etwa aus Kosten- oder Zeitgründen – auf eine 
Stellungnahme verzichtete, kann ihm keine prozessuale Nachlässigkeit 
vorgeworfen werden. Denn das Gericht prüft von Amtes wegen, ob ein gültiger 
Rechtsöffnungstitel vorliegt (vgl. statt vieler BGE 139 III 444 E. 4.1.1). Der 
Beschwerdeführer konnte sich dementsprechend darauf verlassen, dass die 
Vorinstanz die fehlende Bezifferung in der Vertragsurkunde von sich aus erkennen 
und das Rechtsöffnungsgesuch entsprechend abweisen würde. Damit, dass die 

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Vorinstanz ihr Urteil auf der Grundlage einer inhaltlich anders ausgestalteten 
Urkunde fällen würde als die ihm zur Verfügung gestellte, musste er nicht rechnen.

3.3. Nach Art. 253 ZPO gibt das Gericht der Gegenpartei Gelegenheit, mündlich 
oder schriftlich Stellung zu nehmen, sofern das Gesuch nicht offensichtlich 
unzulässig oder offensichtlich unbegründet erscheint. Die Bestimmung ist 
Ausdruck des Anspruchs auf rechtliches Gehör i.S.v. Art. 29 Abs. 2 BV bzw. 
Art. 53 ZPO. Vorausgesetzt ist dabei, dass der Gegenpartei das Gesuch samt 
Beilagen zugestellt wird. Nur so weiss die Gegenpartei, was gegen sie geltend 
gemacht wird und gegen was sie sich, falls sie das Gesuch nicht anerkennen will, 
verteidigen muss. Insbesondere entscheidet sie auf der Grundlage dieser 
Unterlagen, ob sie in ihrer Stellungnahme Einwendungen gemäss Art. 82 Abs. 2 
SchKG erheben will oder nicht. Sind die vom Gericht zugestellten Unterlagen 
unvollständig, wird die Gegenpartei nicht in die Lage versetzt, das Gesuch und 
dessen Erfolgsaussichten in voller Kenntnis der Sache einzuschätzen. Indem die 
Vorinstanz dem Beschwerdeführer eine lückenhafte Kopie des Mietvertrages 
zustellte, verletzte sie folglich seinen Anspruch auf rechtliches Gehör. 

4. Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist formeller Natur, womit seine 
Verletzung ungeachtet der materiellen Begründetheit des Rechtsmittels zur 
Gutheissung der Beschwerde und zur Aufhebung des angefochtenen Entscheides 
führt (BGE 135 I 187 E. 2.2.). Eine nicht besonders schwerwiegende Verletzung 
des rechtlichen Gehörs kann ausnahmsweise als geheilt gelten, wenn die 
betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu 
äussern, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei überprüfen kann. 
Unter dieser Voraussetzung ist darüber hinaus – im Sinne einer Heilung des 
Mangels – selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Gehörs 
von einer Rück-weisung der Sache an die Vorinstanz abzusehen, wenn und 
soweit die Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen 
Verzögerungen führen würde, die mit dem (der Anhörung gleichgestellten) 
Interesse der betroffenen Partei an einer beförderlichen Beurteilung der Sache 
nicht zu vereinbaren wären (BGE 137 I 195 E. 2.3.2; 133 I 201 E. 2.2; 132 V 387 
E. 5.1; je m.w.H.). Vorliegend kann die Beschwerdeinstanz den Sachverhalt nur 
auf offensichtliche Fehler hin überprüfen (Art. 320 lit. b ZPO). Ihre Kognition in 
Sachfragen ist also eingeschränkt. Eine Heilung der Gehörsverletzung fällt daher 
ausser Betracht. Hinzu kommt, dass im Beschwerdeverfahren die im 
vorinstanzlichen Verfahren ausgebliebene Stellungnahme nicht nachgereicht 
werden kann, ist doch dem Beschwerdeführer aufgrund des umfassenden 
Novenverbots das Vorbringen neuer Tatsachenbehauptungen und Beweismittel 

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verwehrt (Art. 326 Abs. 1 ZPO). Folglich ist die Sache zur Fortsetzung des 
Verfahrens und zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen 
(Art. 327 Abs. 3 lit. a ZPO).

5. Zusammengefasst ist der Rechtsöffnungsentscheid der Vorinstanz infolge 
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör aufzuheben. Die Sache ist an die 
Vorinstanz zurückzuweisen. Die Vorinstanz hat in einem nächsten Schritt dem 
Beschwerdeführer ein identisches Exemplar des Rechtsöffnungsgesuchs samt 
Beilagen zur Stellungnahme zuzustellen. Ob sie vorgängig selber die fehlende 
Kopie erstellt oder dem Beschwerdegegner eine Nachfrist zur Einreichung eines 
zweiten Exemplars ansetzt (vgl. Art. 131 ZPO), ist ihr überlassen.

6. Was die Kosten des Beschwerdeverfahrens betrifft, kann sich die 
Beschwerdeinstanz im Falle eines Rückweisungsentscheides damit begnügen, 
lediglich ihre Gerichtskosten festzusetzen und deren Verteilung sowie den 
Entscheid über die Parteientschädigung der Vorinstanz zu überlassen, d.h. vom 
definitiven Ausgang des Verfahrens abhängig zu machen (Art. 104 Abs. 4 ZPO). 
Von dieser Möglichkeit wird vorliegend Gebrauch gemacht. Die Gerichtskosten 
des Beschwerdeverfahrens werden auf CHF 250.00 festgesetzt (Art. 48 i.V.m. 
Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG).

7. Der Streitwert dieses Beschwerdeverfahrens liegt unter CHF 5'000.00, 
weshalb der vorliegende Entscheid in einzelrichterlicher Kompetenz ergeht 
(Art. 18 Abs. 3 GOG [BR 173.000] sowie Art. 7 Abs. 2 lit. b EGzZPO 
[BR 320.100]).

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Demnach wird erkannt:

1. In Gutheissung der Beschwerde wird der Rechtsöffnungsentscheid des 
Regionalgerichts Plessur vom 11. November 2020 aufgehoben und die 
Sache an das Regionalgericht Plessur zurückgewiesen.

2. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden auf CHF 250.00 
festgesetzt. 

3. Die Festsetzung einer Parteientschädigung und die Verteilung der 
Prozesskosten für das Beschwerdeverfahren wird dem Regionalgericht 
Plessur überlassen.

4. Es wird vorgemerkt, dass A._____ für die Gerichtskosten des 
Beschwerdeverfahrens einen Kostenvorschuss in Höhe von CHF 250.00 
geleistet hat.

5. Gegen diese, einen Streitwert von weniger als CHF 30'000.00 betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72 und Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG 
Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 
Lausanne 14, geführt werden, wenn sich eine Rechtsfrage von 
grundsätzlicher Bedeutung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre 
Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden 
Fällen ist das Rechtsmittel dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen 
seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der 
gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen 
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 
113 ff. BGG.

6. Mitteilung an: