# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7658ae7a-dde9-5929-a0f0-591c3553c590
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-11-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 24.11.2021 IV 2020/23
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2020-23_2021-11-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2020/23

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 30.03.2022

Entscheiddatum: 24.11.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 24.11.2021
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Beweiswürdigung Administrativgutachten. 
Beweiskraft der administrativgutachterlichen Arbeitsfähigkeitsschätzung 
bejaht. Verschlechterung des Gesundheitszustands bis zum Zeitpunkt des 
Erlasses der angefochtenen Verfügung verneint. Im Rahmen eines 
Prozentvergleichs resultierte selbst bei Gewährung eines – wenn überhaupt 
– höchstens 20%igen Tabellenlohnabzugs kein rentenbegründender 
Invaliditätsgrad (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 24. November 2021, IV 2020/23).

Entscheid vom 24. November 2021

Besetzung

Präsidentin Marie Löhrer, Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann und 

Corinne Schambeck; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Geschäftsnr.

IV 2020/23

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Kreso Glavas, Advokatur Glavas AG, 

Haus zur alten Dorfbank, 9313 Muolen,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich am 10. Juni 2014 bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (IV-

act. 1). Die RAD-Ärztin Dr. med. B.___, Praktische Ärztin, hielt am 24. Juni 2014 fest, 

der Versicherte leide an einer Cervikobrachialgie rechts bei degenerativen 

Veränderungen der HWS, Bandscheibenprotrusionen HWK 5/6 und 6/7, mittel- bis 

höhergradiger foraminaler Einengung HWK 5/6 rechts und Irritation Wurzel C 6, an 

einer Schmerzproblematik ohne neurologische Ausfälle sowie an einem Status nach 

mikrochirurgischer Discektomie C 5/6 rechts und Spondylodese am 24. April 2014 (IV-

act. 25). Die IV-Stelle teilte dem Versicherten am 4. Juli 2014 mit, aufgrund seines 

Gesundheitszustands seien zurzeit keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen 

möglich. Es werde der Anspruch auf Rentenleistungen geprüft (IV-act. 14).

A.a. 

Der behandelnde Dr. med. C.___, Facharzt für Neurochirurgie, bescheinigte dem 

Versicherten ab 5. Dezember 2013 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (Bericht vom 

18. August 2014, IV-act. 18). Im Auftrag des Krankentaggeldversicherers erstattete 

Dr. med. D.___, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des 

Bewegungsapparates, am 29. Oktober 2014 ein orthopädisches Gutachten, das auf 

einer persönlichen Untersuchung des Versicherten vom 29. August 2014 beruhte. Als 

Leiden mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit diagnostizierte er ein 

Cervicovertebralsyndrom bei leichter Kompression der Nervenwurzel C 4 links und 

eventuell C 5 und C 6 beidseits bei Facettengelenksarthrose C 4 bis 7 mit 

Diskusprotrusion und Status nach Diskektomie C 5/6 rechts und Spondylodese im April 

A.b. 

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2014 sowie ein Impingement der rechten Schulter bei Bursitis subacromialis und 

Partialruptur der Supraspinatussehne. Bezogen auf die körperlich anspruchsvolle 

bisherige Tätigkeit als Betriebs- und Lagereinrichtungsmitarbeiter bescheinigte 

Dr. D.___ dem Versicherten ab dem Begutachtungszeitpunkt eine 80%ige 

Arbeitsunfähigkeit. Zuvor habe ab dem 24. April 2014 aufgrund der postoperativen 

Rehabilitation eine vollständige Arbeitsunfähigkeit bestanden. Für leidensangepasste 

Tätigkeiten bescheinigte er dem Versicherten ab dem 24. April 2014 eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit und ab September 2014 eine 100%ige Arbeitsfähigkeit (IV-act. 29). 

Die behandelnde Dr. med. E.___, Praktische Ärztin, diagnostizierte zusätzlich zu den 

orthopädischen Leiden eine Cephalea, eine arterielle Hypertonie und eine Depression. 

Sie schrieb den Versicherten seit dem 5. Dezember 2013 zu 100 % arbeitsunfähig 

(Bericht vom 17. Februar 2015, IV-act. 24). Im Bericht vom 27. Juli 2015 führte der 

behandelnde Dr. med. M. H.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, aus, der 

Versicherte leide an einer mittel- bis schwergradigen depressiven Störung (ICD-10: 

F32.11), einer selbstunsicheren Persönlichkeit (ICD-10: F60.6), einem chronifizierten 

Schmerzsyndrom bei bekannten Wirbelsäulenänderungen und einem Zustand nach 

Wirbelsäulenoperation im April 2014. Er bescheinigte ihm seit Beginn der Behandlung 

am 3. September 2014 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 40).

Der RAD-Arzt Dr. med. F.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, 

gelangte nach einer Würdigung der medizinischen Akten zur provisorischen 

Einschätzung, der Versicherte verfüge für den somatischen Leiden angepasste 

Tätigkeiten über eine 50%ige Arbeitsfähigkeit, die innerhalb weniger Wochen 

steigerbar sei (Stellungnahme vom 12. Januar 2016, IV-act. 44). Vom 29. Februar bis 

29. Mai 2016 nahm der Versicherte an einer beruflichen Abklärung im G.___ teil (siehe 

den Eingliederungsplan vom 24. / 26. Februar 2016, IV-act. 46, die Mitteilung der IV-

Stelle vom 7. März 2016, IV-act. 51, und deren Taggeldverfügung vom 29. März 2016, 

IV-act. 54). Im Schlussbericht vom 30. Mai 2016 führte die Abklärungsperson aus, der 

Versicherte sei an fünf halben Tagen in der Woche à vier Stunden pro Tag in der 

Produktion tätig gewesen. Sie schätze die Leistungsfähigkeit auf dem ersten 

Arbeitsmarkt mit einem Pensum von 50 % als nicht realistisch ein (IV-act. 70).

A.c. 

Die IV-Stelle teilte dem Versicherten mit, dass aufgrund seines 

Gesundheitszustands zurzeit keine (weiteren) beruflichen Eingliederungsmassnahmen 

A.d. 

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möglich seien (IV-act. 74), und holte Verlaufsberichte bei den behandelnden 

medizinischen Fachpersonen ein (Verlaufsberichte von Dr. E.___ vom 26. September 

2016, IV-act. 80, von Dr. C.___ vom 9. Januar 2017, IV-act. 89, und von Dr. H.___ vom 

3. Februar 2017, IV-act. 91). Aufgrund eines Nierenbeckentumors rechts wurde dem 

Versicherten die rechte Niere am 16. Januar 2017 operativ entfernt (Nephro-

Ureterektomie rechts und regionäre Lymphadenektomie rechts; IV-act. 93; zur 

Behandlung sowie des unauffälligen peri- und postoperativen Verlaufs während der 

Hospitalisation in der Urologie am Stephanshorn vom 13. bis 24. Januar 2017 siehe 

den Austrittsbericht von Dr. med. I.___, Facharzt für Urologie, vom 3. Februar 2017, IV-

act. 96). Da der Tumor in sano operiert worden sei, ergebe sich aus urologischer Sicht 

keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit für die Zukunft (Stellungnahme von Dr. I.___ 

vom 6. März 2017, IV-act. 95).

Im Auftrag der IV-Stelle wurde der Versicherte am 11., 12. und 13. September 

2017 in der ABI Aerztliches Begutachtungsinstitut GmbH polydisziplinär 

(allgemeininternistisch, psychiatrisch, orthopädisch, neurologisch und urologisch) 

begutachtet. Als Diagnosen, welche die Arbeitsfähigkeit beeinflussen würden, stellten 

die Gutachter: 1. eine rezidivierende depressive Störung mit gegenwärtig leichter 

Episode (ICD-10: F33.0), 2. chronische Nacken-Schulter-Armbeschwerden der 

dominanten rechten Seite (ICD-10: M54.2/M79.60/Z98.8) und 3. ein chronisches 

lumbovertebrales Schmerzsyndrom (ICD-10: M54.5). Aus polydisziplinärer Sicht zogen 

die ABI-Gutachter den Schluss, dass dem Versicherten körperlich mittelschwer- und 

schwerbelastende berufliche Tätigkeiten nicht mehr zumutbar seien. Für körperlich 

leichte, angepasste Tätigkeiten bestehe eine vollschichtig realisierbare Arbeits- und 

Leistungsfähigkeit von 80 %. Die aus psychiatrischer Sicht bescheinigte 20%ige 

Arbeitsunfähigkeit gelte ab September 2014. Von einer vollen Arbeitsunfähigkeit für 

körperlich nicht angepasste Tätigkeiten könne aus orthopädischer Sicht ebenfalls ab 

September 2014 ausgegangen werden. Aus urologischer Sicht bestehe aufgrund des 

Urothelkarzinoms eine passagere Arbeitsunfähigkeit vom 13. Januar bis 6. März 2017 

(Gutachten vom 24. Oktober 2017, IV-act. 107). Der RAD-Arzt Dr. F.___ vertrat in der 

Stellungnahme vom 6. November 2017 den Standpunkt, dass die Beurteilung der ABI-

Gutachter überzeugend sei und darauf abgestellt werden könne (IV-act. 108).

A.e. 

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Die IV-Stelle wies das Leistungsbegehren um berufliche Massnahmen mit 

Mitteilung vom 14. November 2017 ab, da sich der Versicherte nicht in der Lage fühle, 

an Eingliederungsbemühungen mitzuwirken (IV-act. 111). Auf der Grundlage einer 

80%igen Arbeitsfähigkeit ermittelte die IV-Stelle einen 20%igen Invaliditätsgrad und 

zeigte dem Versicherten mit Vorbescheid vom 21. November 2017 die Abweisung des 

Rentengesuchs an (IV-act. 114). Im dagegen erhobenen Einwand vom 29. November 

2017 beantragte der Versicherte die Gewährung beruflicher Massnahmen und 

mindestens einer halben Rente (IV-act. 115).

A.f. 

Am 7. Juni 2018 erkundigte sich der Versicherte bei der IV-Stelle über den 

aktuellen Verfahrensstand (IV-act. 120). Diese bat den Versicherten im Schreiben vom 

31. Mai 2019 um Entschuldigung für die ausserordentlich lange Verzögerung in der 

Bearbeitung des Leistungsgesuchs, das leider untergegangen sei. Aufgrund der 

20%igen Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit könne höchstens nochmals 

Arbeitsvermittlung angeboten werden. Eine solche setze voraus, dass sich der 

Versicherte bereit fühle, die gutachterlich bescheinigte 80%ige Arbeitsfähigkeit 

vollumfänglich zu verwerten. Sie ersuchte den Versicherten um Mitteilung, ob und falls 

ja, in welchem Umfang er bereit sei, an beruflichen Massnahmen im Rahmen der 

Arbeitsvermittlung teilzunehmen. Sollte keine entsprechende Bereitschaft vorhanden 

sein, werde der «Einwand in Bezug auf berufliche Massnahmen als abgeschlossen» 

betrachtet (IV-act. 122). In der Folge entspann sich ein weiterer Schriftenwechsel 

zwischen den Parteien (IV-act. 123 und IV-act. 125, IV-act. 130), bis die IV-Stelle mit 

Mitteilung vom 6. August 2019 das Leistungsbegehren um weitere berufliche 

Massnahmen erneut abwies (IV-act. 137). Der Versicherte schrieb der IV-Stelle am 

9. August 2019, er wolle bei der Verwertung einer 50%igen Arbeitsfähigkeit unterstützt 

werden (IV-act. 138).

A.g. 

Mit neuerlichem Vorbescheid vom 20. August 2019 stellte die IV-Stelle dem 

Versicherten die Abweisung des Rentengesuchs in Aussicht (IV-act. 142). Dagegen 

erhob er am 30. August 2019 Einwand und machte u.a. geltend, er leide in der 

Zwischenzeit an Augen- und Herzbeschwerden (IV-act. 146). Am 18. September 2019 

reichte er verschiedene medizinische Unterlagen ein (IV-act. 151 f.). In Würdigung 

dieser Berichte gelangte der RAD-Arzt Dr. F.___ zur Auffassung, es sei keine 

Erkrankung aus dem kardialen oder ophthalmologischen Fachgebiet erkennbar, die 

A.h. 

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B.  

einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit habe. Vielmehr sei belegt, dass keine 

hypertensive Herzerkrankung vorliege (Stellungnahme vom 25. Oktober 2019, IV-

act. 158). Dr. med. J.___, Facharzt für Ophthalmologie und Ophthalmochirurgie, 

berichtete am 9. Dezember 2019, beim Versicherten seien am 12. Mai 2015 und am 16. 

Juni 2015 rechts und links eine ambulante Katarakt-Operation mit 

Hinterkammerlinsenimplantation durchgeführt worden. Die letzte Kontrolle sei am 

9. Juli 2015 erfolgt. Seitdem sei der Versicherte nicht mehr nachkontrolliert worden (IV-

act. 167-4; zu den jeweiligen Operationsberichten siehe IV-act. 167-1 f.). Mit Verfügung 

vom 12. Dezember 2019 wies die IV-Stelle das Rentengesuch ab und führte bezüglich 

beruflicher Massnahmen aus, wie dem Versicherten bereits im Abklärungsverfahren 

mitgeteilt worden sei, könnten ihm berufliche Massnahmen (Arbeitsvermittlung) 

angeboten werden, wenn er sich im Umfang der gutachterlich attestierten 

Arbeitsfähigkeit von 80 % eingliederungsfähig sehen würde (IV-act. 171).

Gegen die Verfügung vom 12. Dezember 2019 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 29. Januar 2020. Der Beschwerdeführer beantragt darin deren 

Aufhebung und die Gewährung mindestens einer halben Rente; unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge. Für das Beschwerdeverfahren sei ihm die unentgeltliche 

Rechtspflege zu gewähren. Im Wesentlichen bringt der Beschwerdeführer vor, eine 

80%ige Arbeitsfähigkeit könne er schlicht und einfach nicht mehr realisieren. Die 

Wahrheit sei, dass er eine Umschulung/Wiedereingliederung von 50 % gerne umsetzen 

wolle und die Beschwerdegegnerin aufgefordert worden sei, diese an die Hand zu 

nehmen, zumal sich ein schrittweiser Wiedereinstieg aufgedrängt hätte. Dennoch habe 

die Beschwerdegegnerin die beruflichen Massnahmen abgewiesen und eine 

stufenweise Wiedereingliederung nicht initialisieren wollen, weil sie ganz genau 

gewusst habe, dass er keine Chancen habe, voll eingegliedert zu werden. Des 

Weiteren sei bei der Bestimmung des Valideneinkommens zu beachten, dass er 

ausgebildeter Schreiner und als solcher auch tätig gewesen sei. Aus all diesen 

Gründen habe er Anspruch auf eine halbe Rente. Zuvor könne die Beschwerdegegnerin 

berufliche Massnahmen initialisieren, wenn sie noch wolle (act. G 1). Am 26. Februar 

2020 ergänzt der Beschwerdeführer, er sei am 15. Januar 2020 wegen anhaltender 

Beschwerden an der linken Niere urologisch untersucht worden. Dabei sei ein Flecken 

B.a. 

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entdeckt worden, der einen Verdacht auf einen Tumor begründe. Weitere Abklärungen 

würden vorgenommen. Da diese Erkrankung spätestens während der Anfechtungsfrist 

entstanden sei, müsse sie im Beschwerdeverfahren berücksichtigt werden. Die 

dazugehörenden Berichte werde er einreichen, sobald er sie selbst erhalten haben 

werde (act. G 4).

Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 16. März 2020 

die Abweisung der Beschwerde. Vorab macht sie geltend, massgebend sei der 

Gesundheitszustand des Versicherten bis zum Zeitpunkt der Verfügung vom 

12. Dezember 2019. Die urologische Konsultation habe erst im Januar 2020 

stattgefunden, womit dort gewonnene Erkenntnisse im Beschwerdeverfahren nicht 

mehr zu berücksichtigen seien. Würde sich der Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers dauerhaft wesentlich verschlechtern, so sei eine Neuanmeldung für 

den Bezug von Rentenleistungen jederzeit möglich. Gegenstand der angefochtenen 

Verfügung bilde ausschliesslich der Rentenanspruch. Soweit der Beschwerdeführer in 

der Beschwerde ausführe, er hätte eingegliedert bzw. umgeschult werden müssen, sei 

darauf hinzuweisen, dass berufliche Massnahmen nicht Gegenstand des vorliegenden 

Verfahrens seien. Falls der Beschwerdeführer mit der Ablehnung der beruflichen 

Massnahmen, wie sie ihm am 6. August 2019 mitgeteilt worden sei, nicht 

einverstanden sei, könne er eine anfechtbare Verfügung verlangen. Die von den ABI-

Gutachtern bescheinigte 80%ige Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten sei 

beweiskräftig. Zwar sei das Finden einer Stelle erschwert, jedoch nicht als 

ausgeschlossen zu betrachten, weshalb die erwerbliche Verwertbarkeit der 

Restarbeitsfähigkeit zu bejahen sei. Aus den Akten gehe hervor, dass der 

Beschwerdeführer in seinem Heimatland eine Ausbildung zum Schreiner absolviert, in 

der Schweiz aber knapp dreissig Jahre in verschiedensten Branchen gearbeitet und ein 

im Vergleich zum Medianeinkommen der Hilfsarbeiter aller Branchen 

unterdurchschnittliches Einkommen erzielt habe. Deshalb sei sowohl bei der 

Bestimmung des Invaliden- als auch des Valideneinkommens der LSE-Hilfsarbeiterlohn 

heranzuziehen, was zur Vornahme eines Prozentvergleichs und einem 20%igen 

Invaliditätsgrad führe (act. G 6).

B.b. 

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Am 17. März 2020 entspricht das Versicherungsgericht dem Gesuch des 

Beschwerdeführers um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege für das Verfahren 

vor Versicherungsgericht (act. G 7).

B.c. 

In der Replik vom 20. April 2020 hält der Beschwerdeführer unverändert an seinen 

Anträgen fest. Offensichtlich sei inzwischen auch die zweite Niere geschädigt. Deshalb 

und wegen der Verfahrensverzögerung durch die Beschwerdegegnerin sei das ABI-

Gutachten überholt und es müsse eine neue Abklärung stattfinden. Die 

Beschwerdegegnerin habe erst im Dezember 2019 entschieden. Die Neuerkrankung sei 

nicht über Nacht entstanden. Zudem rügt der Beschwerdeführer, die 

Vergleichseinkommen seien zu parallelisieren. Die Beschwerdegegnerin sei ausserdem 

nicht bereit gewesen, die im Rahmen der beruflichen Abklärung eingeschätzte 50%ige 

Arbeitsfähigkeit zu akzeptieren und allenfalls später auszubauen. Wegen dieser 

Unterlassung habe sie mindestens für eine halbe Rente einzustehen (act. G 9).

B.d. 

Die Beschwerdegegnerin vertritt in der Duplik vom 30. April 2020 den Standpunkt, 

der Beschwerdeführer habe keine neuen medizinischen Berichte eingereicht, welche 

eine Verschlechterung des Gesundheitszustands in Form einer zwischenzeitlich 

eingetretenen Krebserkrankung belegen würden. Es sei daher anhand des derzeitigen 

Aktenstands davon auszugehen, dass sich der Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung nicht verändert habe. 

Deshalb halte sie unverändert an der Beschwerdeabweisung fest (act. G 11).

B.e. 

Am 25. Juni 2020 orientiert der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, dass 

dieser einen Hirninfarkt erlitten habe und auf der Intensivstation des Kantonsspitals 

St. Gallen (KSSG) liege (act. G 13). Im am 31. Juli 2020 eingereichten Austrittsbericht 

der Klinik für Neurologie am KSSG vom 20. Juli 2020 betreffend die Hospitalisation 

vom 23. Juni bis 14. Juli 2020 diagnostizierten die dort behandelnden medizinischen 

Fachpersonen u.a. eine Stammganglienblutung links am 23. Juni 2020 und eine 

Aspirationspneumonie am 25. Juni 2020. Bei Austritt bestehe weiterhin eine globale 

Aphasie, Dysarthrie, hochgradige Parese des rechten Beins, ein Neglect nach rechts 

sowie eine Plegie des rechten Arms (act. G 14.1). Die Beschwerdegegnerin stellt dem 

Beschwerdeführer mit Vorbescheid vom 24. November 2020 die Zusprache einer 

ganzen Rente mit Wirkung ab 1. Dezember 2020 in Aussicht (act. G 17.1).

B.f. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/14

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Erwägungen

1.

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist ausschliesslich der 

Rentenanspruch des Beschwerdeführers. Er stellte im Beschwerdeverfahren keine 

Anträge bezüglich der Gewährung von beruflichen Massnahmen (act. G 1, S. 2). Soweit 

er Bezug auf die berufliche Eingliederung bzw. die lange Verfahrensverzögerung durch 

die Beschwerdegegnerin nimmt, erfolgte dies zur Begründung eines Rentenanspruchs 

(act. G 1, II. Rz 4 ff., und act. G 9, ad II. 1 ff.). Da die Beschwerdegegnerin in der 

angefochtenen Verfügung das Rentengesuch abwies und die Abweisung im 

Beschwerdeverfahren bestätigt wird (siehe nachstehende E. 3), ist der Anspruch auf 

berufliche Massnahmen auch nicht mit Blick auf den Grundsatz «Eingliederung vor 

Rente» notwendigerweise Gegenstand des Entscheids über das Rentengesuch. Unter 

diesen Umständen ist der Anspruch auf berufliche Massnahmen sowie andere 

Eingliederungsmassnahmen weder Streit- noch Anfechtungsgegenstand des 

vorliegenden Verfahrens. Deshalb kann offenbleiben, ob die in der angefochtenen 

Verfügung enthaltenen Ausführungen zum Anspruch auf berufliche Massnahmen (IV-

act. 171-2 oben) als negativer Entscheid darüber zu interpretieren sind, oder ob – wie 

die Beschwerdegegnerin geltend macht und was vom Beschwerdeführer unbestritten 

blieb (act. G 9, ad III2) – die angefochtene Verfügung keine Anordnungen über das 

Gesuch um berufliche Massnahmen enthält (act. G 6, III. Rz 2).

Das Versicherungsgericht ersucht den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers am 

21. Juni 2021 um Einreichung der von ihm in Aussicht gestellten urologischen Berichte 

(act. G 19). Dieser teilt am 7. Juli 2021 mit, der Beschwerdeführer könne sich nicht an 

eine Tumorneuerkrankung erinnern. Dessen Familienangehörigen würden 

diesbezüglich noch Nachforschungen anstellen (act. G 20). In der Eingabe vom 9. Juli 

2021 berichtet der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, dessen Ehegattin habe 

keine Dokumentation betreffend das Nierenleiden ermitteln können. Der 

Beschwerdeführer habe ihm erklärt, dass vor dem Hirninfarkt bei ihm ein Nierenfleck 

entdeckt worden sei, der noch genauer hätte untersucht werden sollen. Der Infarkt sei 

dazwischengekommen und offenbar sei die (urologische) Situation nicht weiter geprüft 

worden, zumal es zu einem Hausarztwechsel gekommen sei (act. G 22).

B.g. 

Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder 

1.1. 

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die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 

40 % arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 

40 % invalid sind (lit. c). Als Invalidität gilt laut Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) die 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der 

körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer 

Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 

ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. 

Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht 

überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

Für die Bestimmung des Invaliditätsgrads wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Art. 16 ATSG i.V.m. Art. 28a Abs. 1 IVG).

1.2. 

Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40 % ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

1.3. 

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Hinsichtlich des Beweiswerts eines 

ärztlichen Berichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange 

umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der 

Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

1.4. 

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2.

Zunächst ist zu beurteilen, ob der Sachverhalt in medizinischer Hinsicht spruchreif 

abgeklärt ist. Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei der Rentenprüfung auf das 

Gutachten der ABI vom 24. Oktober 2017 (IV-act. 107).

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a).

Der Beschwerdeführer bringt gegen das ABI-Gutachten vor, es sei nicht mehr 

aktuell. Dies gelte umso mehr, als inzwischen auch die zweite Niere von einem Tumor 

angegriffen worden sei (act. G 9, ad II.1, ad. III.4 und ad III.6).

2.1. 

Weder im Beschwerdeverfahren noch im Verwaltungsverfahren (vgl. IV-act. 115, 

IV-act. 146 und IV-act. 160) benannte der rechtskundig vertretene Beschwerdeführer 

konkrete Mängel am ABI-Gutachten (IV-act. 107-2 ff.). Bei dessen Würdigung fällt ins 

Gewicht, dass es auf eingehenden polydisziplinären Untersuchungen und einer 

umfassenden Berücksichtigung der geklagten Leiden sowie der Vorakten 

(insbesondere auch des Schlussberichts Berufliche Abklärung vom 30. Mai 2016; siehe 

etwa IV-act. 107-5 und IV-act. 107-12) beruht. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung ist 

schlüssig begründet und stützt sich u.a. auf eine einleuchtende Konsistenz- und 

Ressourcenprüfung. Ergänzend kann auf die zutreffende ausführliche Stellungnahme 

des RAD-Arztes Dr. F.___ zur Beweiskraft des ABI-Gutachtens verwiesen werden (IV-

act. 108). Gestützt auf die Einschätzung der ABI-Gutachter ist mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer für 

leidensangepasste Tätigkeiten – abgesehen von einer aus urologischer Sicht höheren 

Arbeitsunfähigkeit für die Dauer vom 13. Januar bis 6. März 2017 – über eine 

vollschichtig verwertbare 80%ige Arbeitsfähigkeit verfügte (IV-act. 107-34). Daran 

vermag auch die Selbsteinschätzung des Beschwerdeführers, der sich lediglich zu 

50 % arbeits- bzw. eingliederungsfähig erachtete (IV-act. 146), und die mehrjährige 

Absenz vom Arbeitsmarkt nichts zu ändern (zur Verwertbarkeit der 

Resterwerbsfähigkeit des Beschwerdeführers siehe im Übrigen die zutreffenden 

Ausführungen der Beschwerdegegnerin in act. G 6, III. Rz 7, die vom Beschwerdeführer 

nicht substanziiert in Frage gestellt werden, act. G 9, ad III.7).

2.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/14

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Zu prüfen bleibt, ob sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers nach 

der gutachterlichen Beurteilung bis zum Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 

12. Dezember 2019 wesentlich veränderte.

2.3. 

Der RAD-Arzt würdigte den nach der gutachterlichen Beurteilung eingetretenen 

Verlauf und die vom Beschwerdeführer beklagten Augen- und Herzbeschwerden (IV-

act. 146-2 und IV-act. 162) in der Stellungnahme vom 25. Oktober 2019. Er legte 

anhand der Berichte der behandelnden medizinischen Fachpersonen (etwa der 

Sprechstundenberichte der Klinik für Kardiologie am KSSG vom 23. August 2018, IV-

act. 157, und der Klinik für Nephrologie und Transplantationsmedizin am KSSG vom 

15. August 2019, IV-act. 152-2 ff.) einleuchtend dar, dass keine objektiven 

Gesichtspunkte ersichtlich seien, die auf einen verschlechterten Gesundheitszustand 

hinweisen würden (IV-act. 158). Darauf wird verwiesen. Zu ergänzen bleibt, dass der 

Beschwerdeführer nach dem 9. Juli 2015 nicht mehr in augenärztlicher Behandlung 

stand (Bericht von Dr. J.___ vom 9. Dezember 2019, IV-act. 167-4) und weder aus 

seinen nicht substanziierten Angaben noch der übrigen Aktenlage objektive Hinweise 

auf eine Verschlechterung des Augenleidens hervorgehen.

2.3.1. 

Mit Blick auf die vom Beschwerdeführer erstmals am 26. Februar 2020 

erwähnten Beschwerden an der (linken) Niere gilt es zu beachten, dass hierzu einzig 

die Selbstangaben des Beschwerdeführers vorliegen und keine damit einhergehende 

ärztliche Dokumentation auffindbar ist (siehe hierzu act. G 22 und act. G 20). Wie sich 

dem Schreiben des Rechtsvertreters an den Beschwerdeführer vom 22. Juni 2021 

zudem entnehmen lässt, verfügte auch Dr. E.___ über keinen entsprechenden Bericht 

(act. G 20.2). Auch bei den übrigen beteiligten Medizinern liess sich keine 

diesbezügliche Dokumentation finden (act. G 22). Den weiteren Ausführungen des 

Rechtsvertreters des Beschwerdeführers ist zu entnehmen, dass bezüglich der linken 

Niere offenbar weder weitere Untersuchungen noch eine Behandlung durchgeführt 

wurde (act. G 22). Die folglich als fehlend anzunehmende Abklärungs- und 

Behandlungsbedürftigkeit spricht gegen eine die Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste 

Tätigkeiten beeinträchtigende dauerhafte gesundheitliche Verschlechterung in Form 

einer Erkrankung der linken Niere. Insgesamt ist daher mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass sich der Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers bis zur angefochtenen Verfügung vom 12. Dezember 2019 auch 

aus urologischer Sicht jedenfalls nicht in einer für den Rentenanspruch massgeblichen 

Weise verschlechterte. Selbst wenn davon ausgegangen würde, die Aktenlage liesse 

einen solchen Schluss nicht zu, könnte der Beschwerdeführer daraus nichts zu seinen 

Gunsten ableiten. Denn diesfalls müsste in Anbetracht von fehlenden Berichten und 

2.3.2. 

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3.

Ausgehend von einer vollschichtig (IV-act. 107-34 unten) verwertbaren 80%igen 

Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten verbleibt die Ermittlung des 

Invaliditätsgrads. Der Beschwerdeführer rügt am von der Beschwerdegegnerin 

vorgenommenen Einkommensvergleich (siehe hierzu IV-act. 171-2), dass die 

Vergleichseinkommen nicht parallelisiert worden seien (act. G 9, ad III.2, ad III.5 und 

ad III.8). Dabei übersieht er – worauf die Beschwerdegegnerin zutreffend hinwies (act. 

G 6, III. Rz 8 am Schluss) –, dass die Beschwerdegegnerin zu seinen Gunsten anstelle 

einer «Parallelisierung» der Vergleichseinkommen im Sinn der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung (siehe etwa BGE 135 V 297) einen Prozentvergleich vornahm, was 

nicht zu beanstanden ist. Vorliegend kann die konkrete Bemessung des 

Tabellenlohnabzugs offenbleiben, da unter allfälliger Berücksichtigung der qualitativen 

Anforderungen an leidensangepasste Tätigkeiten (IV-act. 107-34 unten), des 

fortgeschrittenen Alters des Beschwerdeführers und dessen mehrjähriger Abwesenheit 

vom Arbeitsmarkt – wenn überhaupt – höchstens ein Tabellenlohnabzug in Frage 

käme, der jedenfalls 20 % nicht überschreiten würde. Bei einem 20%igen 

Tabellenlohnabzug resultierte ein nicht rentenbegründender Invaliditätsgrad von 

höchstens 36 % (20 % + [80 % x 20 %]).

4.  

mangels näherer konkreter Angaben des Beschwerdeführers (siehe act. G 20 und act. 

G 22) von Beweislosigkeit bezüglich der vom Beschwerdeführer geltend gemachten 

urologischen Verschlechterung ausgegangen werden, deren Folgen der 

Beschwerdeführer zu tragen hätte (vgl. BGE 144 V 54 E. 4.3 am Schluss).

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.4.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 

unterliegenden Beschwerdeführer sind die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 600.-- 

aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist er von der Bezahlung zu 

befreien.

4.2. 

bis

Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung des Beschwerdeführers. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

4.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe 

von Fr. 600.-- zufolge unentgeltlicher Rechtspflege befreit.

3. Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 3'200.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

(Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (HonO; sGS 963.75) 

pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat 

keine Kostennote eingereicht. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit 

erscheint eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 4'000.-- angemessen. Diese ist 

um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Somit 

hat der Staat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers pauschal mit Fr. 3'200.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

4.4. 

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	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 24.11.2021
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Beweiswürdigung Administrativgutachten. Beweiskraft der administrativgutachterlichen Arbeitsfähigkeitsschätzung bejaht. Verschlechterung des Gesundheitszustands bis zum Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung verneint. Im Rahmen eines Prozentvergleichs resultierte selbst bei Gewährung eines – wenn überhaupt – höchstens 20%igen Tabellenlohnabzugs kein rentenbegründender Invaliditätsgrad (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. November 2021, IV 2020/23).

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