# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1324420e-1f69-5565-8788-d8bf8a789481
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-10-08
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 08.10.2010 E-6008/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-6008-2006_2010-10-08.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-6008/2006/ame
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  8 .  O k t o b e r  2 0 1 0

Richterin Christa Luterbacher (Vorsitz),
Richter Gérald Bovier, Richterin Gabriela Freihofer,
Gerichtsschreiberin Contessina Theis.

A_______, geboren (...)
Afghanistan,
vertreten durch Dr. iur. Reza Shahrdar,
(...)
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom
7. Juli 2006 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-6008/2006

Sachverhalt:

A.
Der  Beschwerdeführer,  ein  ethnischer  Hazara  aus  der  Provinz 
Bamiyan in Afghanistan, verliess seine Heimat im Jahre 2000 und ging 
nach Pakistan,  wo er  sechs Jahre  lang  lebte. Von dort  gelangte  er, 
nach einem mehrmonatigen Aufenthalt in Istanbul, am 4. Mai 2006 in 
die Schweiz. Am 5. Mai 2006 reichte er ein Asylgesuch ein. Er wurde 
am 18.  Mai  2006  im  Centro  di  Registrazione  e  Procedura  Chiasso 
(CRP) summarisch befragt und am 1. Juni 2006 in einer direkten Be-
fragung des BFM zu seinen Asylgründen angehört.

Zur Begründung seines Gesuches machte er im Wesentlichen geltend, 
seine  Mutter  sei  gestorben,  als  er  zweijährig  gewesen  sei.  Später 
seien sein Vater und seine Geschwister im Krieg bei einem Bomben-
anschlag  ums  Leben  gekommen;  er  sei  [...]  verletzt  worden.  Der 
Halbbruder  seines  Vaters  habe  ihn  danach  aufgenommen.  Er  habe 
sich in die Tochter des Onkels verliebt und mit ihr eine Beziehung ge-
habt. Der  Onkel  habe ihm seine Tochter zur Heirat  versprochen,  sie 
aber später einem anderen, reicheren Mann zur Ehe gegeben. Er habe 
die  Frau  jedoch  weiterhin  gesehen,  weshalb  er  von  Freunden  des 
Ehemannes  mit  dem Tode bedroht  worden  sei.  Daraufhin  sei  er  im 
Jahre  2000  nach  Peshawar  geflohen,  wo  er  bis  zu  seiner  Ausreise 
2006 geblieben sei.

B.
Mit  Verfügung vom 7. Juli  2006 – gleichentags eröffnet  –  stellte  die 
Vorinstanz  fest,  der  Beschwerdeführer  erfülle  die  Flüchtlingseigen-
schaft nicht, lehnte das Asylgesuch ab, wies ihn aus der Schweiz weg 
und ordnete den Vollzug der Wegweisung an. Zur Begründung führte 
sie im Wesentlichen aus, dass die Vorbringen des Beschwerdeführers 
den  Anforderungen  an  die  Glaubhaftigkeit  nach  Art.  7  des  Asyl-
gesetzes  vom  26. Juni  1998  (AsylG,  SR  142.31)  nicht  standhalten 
würden, weshalb deren Asylrelevanz nicht geprüft werden müsse. Der 
Vollzug der Wegweisung nach Afghanistan sei zulässig, zumutbar und 
möglich.  Auf  die  ausführlichere  Begründung  wird,  soweit  entscheid-
wesentlich, in den Erwägungen eingegangen werden.

C.
Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 27. Juli 2006 erhob der Be-
schwerdeführer  gegen  die  Verfügung  des  BFM Beschwerde  bei  der 

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damals  zuständigen  Schweizerischen  Asylrekurskommission  (ARK) 
und beantragte die Aufhebung der Verfügung vom 7. Juli 2006, die Ge-
währung  von  Asyl  und  eventualiter  die  vorläufige  Aufnahme  in  der 
Schweiz. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersuchte er um Gewährung 
der  unentgeltlichen Rechtspflege  und  um Verzicht  auf  die  Erhebung 
eines Kostenvorschusses. Weiter  sei  die  Vorinstanz anzuweisen,  ein 
interdisziplinäres  Gutachten  über  die  Fähigkeiten  und  den  Invalidi-
tätsgrad des Beschwerdeführers in Auftrag zu geben. Zur Begründung 
der  Beschwerde führte  der  Rechtsvertreter  im Wesentlich aus,  dass 
die Vorinstanz die  Situation  in  Afghanistan bezüglich der  Affäre  des 
Beschwerdeführers  realitätsfremd  einschätze  und  keinerlei  Ab-
klärungen zu seiner gesundheitlichen und familiären Situation für den 
Fall einer Wegweisung getätigt habe. Auf die eingehende Begründung 
wird, soweit entscheidwesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

D.
Mit Verfügung vom 4. August 2006 verwies die Instruktionsrichterin der 
ARK den Entscheid über die Gewährung der unentgeltlichen Rechts-
pflege  auf  einen  späteren  Zeitpunkt,  verzichtete  auf  die  Erhebung 
eines  Kostenvorschusses  und  überwies  die  Akten  der  Vorinstanz, 
unter  Hinweis  auf  die  Praxis  der  ARK  in  Entscheidungen  und  Mit-
teilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2003 
Nr. 30 und 2006 Nr. 9, zur Vernehmlassung.

E.
Am 22. August 2006 beantragte die Vorinstanz die Ablehnung der Be-
schwerde,  hielt  an  ihren  Ausführungen  in  der  angefochtenen  Ver-
fügung fest und verwies bezüglich der Praxis der ARK auf die eigene 
länderspezifische  Würdigung  sowie  auf  die  Vernehmlassungsaus-
führungen, welche sie in einem anderen Verfahren vor der ARK ein-
gereicht habe.

F.
Mit Eingabe vom 28. Dezember 2006 reichte der Rechtsvertreter ein 
ärztliches Zeugnis  vom 25. Dezember  2006 von Dr. med. B_______ 
betreffend den Beschwerdeführer zu den Akten.

G.
Die Vernehmlassung vom 22. August  2006 wurde dem Beschwerde-
führer mit Verfügung vom 13. Februar 2007 zur Kenntnis gebracht. Mit 
Eingabe vom 14. Februar 2007 nahm der Rechtsvertreter fristgerecht 

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Stellung zur Vernehmlassung der Vorinstanz und machte im Wesent-
lichen Ausführungen zur Sicherheitslage in Afghanistan.

H.
Mit Eingabe vom 6. September 2008 reichte der Rechtsvertreter einen 
ärztlichen  Bericht  der  C_______  [Psychiatrische  Dienste]  vom 
1. September 2008 zu den Akten, aus welchem hervorgeht, dass der 
Beschwerdeführer  an  einem  posttraumatischen  Belastungssyndrom 
mit typischen Symptomen wie emotionale Stumpfheit, Gefühle der Be-
täubtheit,  Flashbacks  und  andauernde  Angst-  und  Panikattacken 
leidet. 

I.
Mit  Schreiben vom 16. Juli  2009 gelangte  das für  den Beschwerde-
führer zuständige [Migrationsamt]  ans Bundesverwaltungsgericht  und 
bat  um  rasche  Behandlung  des  Beschwerdeverfahrens,  da  der 
Beschwerdeführer  psychische  Probleme  habe  und  sich  in  der 
Kollektivunterkunft immer wieder auffällig benehme.

J.
Mit Eingabe vom 16. September 2009 reichte der Rechtsvertreter das 
Taufbekenntnis  des Beschwerdeführers  und zwei  Fotos seiner  Taufe 
sowie eine Bestätigung der [christlichen Gemeinde] vom 6. September 
2009 zu den Akten.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungs-
gericht  Beschwerden  gegen  Verfügungen  nach  Art. 5  des  Bundes-
gesetzes  vom  20. Dezember 1968  über  das  Verwaltungsverfahren 
(VwVG, SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 
VGG und  ist  daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesverwaltungsgerichts. 
Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG 
liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist  daher zuständig für 
die  Beurteilung  der  vorliegenden  Beschwerde  und  entscheidet  auf 
dem Gebiet des Asyls endgültig (Art. 105 AsylG;  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 
des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

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1.2 Das  Bundesverwaltungsgericht  hat  am  1.  Januar  2007  die  Be-
urteilung der am 31. Dezember 2006 bei der ARK hängigen Rechts-
mittel  übernommen.  Das  neue  Verfahrensrecht  ist  anwendbar  (vgl. 
Art. 53 Abs. 2 VGG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  frist-  und  formgerecht  eingereicht.  Der  Be-
schwerdeführer  ist durch die angefochtene Verfügung besonders be-
rührt  und hat  ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung be-
ziehungsweise  Änderung.  Der  Beschwerdeführer  ist  daher  zur  Ein-
reichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 AsylG und Art. 37 VGG 
i.V.m. Art. 48 Abs. 1 und Art. 50 und 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist 
einzutreten.

2.
2.1 Die Flüchtlingseigenschaft  gemäss Art. 3 AsylG erfüllt  eine asyl-
suchende  Person  nach  Lehre  und  Rechtsprechung  dann,  wenn  sie 
Nachteile  von bestimmter  Intensität  erlitten  hat  beziehungsweise mit 
beachtlicher  Wahrscheinlichkeit  und  in  absehbarer  Zukunft  be-
gründeterweise befürchten muss, welche ihr gezielt und aufgrund be-
stimmter Verfolgungsmotive (Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörig-
keit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen 
Anschauungen)  durch  Organe  des  Heimatstaates  oder  durch  nicht-
staatliche Akteure zugefügt worden sind beziehungsweise zugefügt zu 
werden drohen (vgl. BVGE 2008/4 E. 5.2 S. 37; EMARK 2006 Nr. 18 
E. 7 S. 190 ff., EMARK 2005 Nr. 21 E. 7 S. 193 f.).

2.2 Wer um Asyl  nachsucht,  muss  die  Flüchtlingseigenschaft  nach-
weisen  oder  zumindest  glaubhaft  machen.  Diese  ist  glaubhaft  ge-
macht,  wenn  die  Behörde  ihr  Vorhandensein  mit  überwiegender 
Wahrscheinlichkeit  für  gegeben  hält.  Unglaubhaft  sind  insbesondere 
Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in 
sich  widersprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder 
massgeblich  auf  gefälschte  oder  verfälschte  Beweismittel  abgestützt 
werden (Art. 7 AsylG).

3.
3.1 Die Vorinstanz begründete die Ablehnung des Asylgesuchs mit der 
Unglaubhaftigkeit  der  Vorbringen  des  Beschwerdeführers  und  führte 
aus, es sei im afghanischen Kontext nicht glaubhaft, dass das vorehe-
liche Verhältnis  des  Beschwerdeführers  mit  seiner  Halbcousine dem 
späteren Ehemann bekannt gewesen sei und dieser den Beschwerde-
führer  nach  der  Eheschliessung  zunächst  weiterhin  habe  gewähren 

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lassen. Weiter  sei  angesichts  des  Stellenwertes  der  Jungfräulichkeit 
einer Frau im fraglichen kulturellen Kontext unglaubhaft, dass für die 
Halbcousine des Beschwerdeführers ein so hoher Brautpreis bezahlt 
worden  sei  und  sie  habe  verheiratet  werden  können,  obwohl  sie 
angeblich  eine  voreheliche  Liebesbeziehung  mit  dem 
Beschwerdeführer  gehabt  habe.  Auch  die  Art  und  Weise,  wie  der 
Beschwerdeführer  seine  Verfolgung  durch  die  Gehilfen  des 
Ehemannes  schildere,  sei  nicht  realistisch,  da  bei  Ehreproblemen 
kaum  ein  Zögern  stattfände  und  es  unglaubhaft  sei,  dass  die 
betroffene  Person  –  wie  vom Beschwerdeführer  geltend  gemacht  – 
lediglich mehrmals gewarnt und nicht umgebracht werde.

3.2 Demgegenüber  wird  in  der  Beschwerde,  nebst  allgemeinen 
Äusserungen zu Wertvorstellungen und Moral,  im Wesentlichen aus-
geführt,  die  Vorinstanz  verkenne  die  Realitäten  in  der  afghanischen 
Gesellschaft. Es könne auch der Realität entsprechen, dass mit dem 
Verjagen des Beschwerdeführers die Ehre der Frau wieder hergestellt 
gewesen  sei.  Es  müsse  nicht  immer  getötet  werden,  um  die  Ehre 
wieder herzustellen. Wäre die Affäre publik geworden, wäre die Ehre 
der Frau viel eher beschmutzt gewesen. Ganz grundsätzlich gehe die 
Vorinstanz von einer  völlig  falschen und realitätsfremden Vorstellung 
aus, weshalb die Verfügung krass fehlerhaft sei.

3.3 Die  Glaubhaftigkeit  der  Darstellungen  braucht  vorliegend  nicht 
abschliessend beurteilt  zu werden. Im Ergebnis ist  auch für das Ge-
richt, wenn auch aus anderen Gründen, davon auszugehen, dass der 
Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft nicht erfüllt und das Ge-
such um Asyl abzulehnen ist:

Die Vorbringen des Beschwerdeführers, er habe seine Mutter verloren, 
als er zweijährig gewesen sei, und sein Vater sowie seine Geschwister 
seien im Krieg bei einem Bombardement ihres Hauses umgekommen, 
sind für das Gericht glaubhaft. Ebenso gilt dies für das Vorbringen, der 
Beschwerdeführer sei bei diesem Bombardement [...] verletzt worden. 
Der  Beschwerdeführer  hat  dies  widerspruchslos  angeführt  (A1,  S. 3 
und  5;  A9,  S.  2f.  und  8),  und  im  Lichte  der  Geschehnisse  in 
Afghanistan ist eine solche Biografie nichts Unwahrscheinliches. Auch 
dass er seine Halbcousine geliebt und mit ihr eine Beziehung gehabt 
haben soll, mag den Tatsachen entsprechen, führt er doch auch dies 
einerseits  widerspruchsfrei  und  andrerseits  eingebettet  in  die 
Erzählungen hinsichtlich des Verlustes seiner Familie durch den Krieg 

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und  der  darauffolgenden  Aufnahme  durch  den  Halbonkel  aus 
(A1, S. 4 ff. ; A9, S. 2f., 9).  Ob  die  geltend  gemachte  Beziehung  tat-
sächlich  in  der  geschilderten  Form  existiert  hat  und  ob  der  Be-
schwerdeführer  tatsächlich  von den  zwei  Freunden  des  Ehemannes 
der Halbcousine verfolgt worden ist oder nicht, muss jedoch nicht ab-
schliessend  beantwortet  werden;  selbst  wenn  seine  Vorbringen  den 
Tatsachen entsprechen würden,  so  wären sie  nicht  asylrelevant. Bei 
einer Bedrohung und Verfolgung des Beschwerdeführers seitens des 
Ehemannes der Halbcousine fehlt es namentlich an einer Verfolgungs-
motivation  im  Sinne  des  Asylgesetzes;  weder  wäre  die  Verfolgung 
aufgrund  seiner  Rasse,  seiner  Religion  oder  seiner  politischen  An-
schauungen  erfolgt,  noch  aufgrund  seiner  Zugehörigkeit  zu  einer 
sozialen  Gruppe.  Der  Beschwerdeführer  wäre  einzig  wegen  seiner 
Beziehung  zu  seiner  Halbcousine  und  somit  aus  rein  privaten, 
familiären Gründen verfolgt worden. Eine solche Verfolgungsmotivation 
ist jedoch im Sinne von Art. 3 AsylG nicht asylrelevant. 

3.4 Der Beschwerdeführer  reichte im Beschwerdeverfahren eine Be-
stätigung der [christlichen Gemeinde] sowie sein Taufbekenntnis und 
Fotos  seiner  Taufe  zu  den  Akten  (vgl.  act.  11  der  Beschwerde). Es 
stellt  sich  demnach  die  Frage,  ob  der  Beschwerdeführer  aufgrund 
seiner  Konversion  zum  Christentum  in  seiner  Heimat  asylrelevante 
Verfolgung zu befürchten hätte.

3.4.1 Weniger  als  1%  der  Bevölkerung  Afghanistans  sind  Christen 
(84%  sind  sunnitische  und  15%  sind  schiitische  Muslime).  Bei 
afghanischen Christen handelt es sich im Wesentlichen um vom Islam 
konvertierte  Christen.  Für  sie  gibt  es  keine  Möglichkeit  der  offenen 
Religionsausübung  ausserhalb  des  häuslichen  Rahmens. Auch  aus-
ländische Christen üben ihre Religion grundsätzlich zurückhaltend aus. 
Afghanen,  die  verdächtigt  oder  beschuldigt  werden,  vom Islam zum 
Christentum  übergetreten  zu  sein,  können  einem  Verfolgungsrisiko 
ausgesetzt sein. Das Risiko geht dabei von Familien- und Sippenmit-
gliedern  wie auch von Angehörigen der  weiteren Gemeinschaft  aus. 
Auch Übergriffe von staatlicher Seite gegen Konvertiten sind denkbar. 
In  Kabul  und im ganzen Land wird  heute praktisch wieder  nach der 
Scharia  geurteilt,  nach  der  „Abtrünnige  vom  Islam“  streng  bestraft 
werden. Die Verhältnisse in den Provinzen sind nicht anders. Je nach 
Interpretation der Scharia können Konvertiten auch mit dem Tode be-
straft  werden  (vgl.  zum  Ganzen:  UNHCR  Eligibility  Guidelines  for 
Assessing  the  International  Protection  Needs  of  Afghan  Asylum-

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Seekers, Juli  2009, S. 14 ff.; Corinne Troxler Gulzar [Schweizerische 
Flüchtlingshilfe,  SFH],  Afghanistan:  Update,  die  aktuelle  Sicherheits-
lage, 11. August 2010, S. 15; US Departement of State, 2009 Report 
on International Religious Freedom – Afghanistan, 26. Oktober 2009). 

Trotz diesen Feststellungen kann nicht von einer allgemeinen, alleine 
an  das  Bekenntnis  zum  Christentum  anknüpfenden 
Verfolgungssituation  im Sinne einer  Kollektivverfolgung ausgegangen 
werden.  Die  Anforderungen  an  die  Feststellung  einer 
Kollektivverfolgung  sind,  gemäss  einer  auch  für  das 
Bundesverwaltungsgericht  nach  wie  vor  geltenden  Rechtsprechung 
der  ARK,  sehr  hoch.  Alleine  die  Zugehörigkeit  zu  einem  Kollektiv, 
welches  in  seinen  spezifischen  Eigenschaften  Ziel  einer 
Verfolgungsmotivation  ist,  reicht  in  der  Regel  nicht,  um  eine 
Kollektivverfolgung zu begründen. Vielmehr kommen auch bei geltend 
gemachter  Verfolgung  aufgrund der  blossen  Zugehörigkeit  zu  einem 
bestimmten Kollektiv die Kriterien der ernsthaften Nachteile oder der 
begründeten Furcht gemäss Art. 3 AsylG zur Anwendung. Solange die 
Übergriffe  gegen das Kollektiv  nicht  derart  intensiv  und häufig  sind, 
dass  jedes  Gruppenmitglied  mit  guten  Gründen  befürchten  muss, 
getroffen zu werden,  müssen  besondere  Umstände  vorliegen,  damit 
bereits  aufgrund  der  blossen  Zugehörigkeit  zu  einem  bestimmten 
Kollektiv  die  Ernsthaftigkeit  der  Nachteile  oder  Begründetheit  der 
Furcht  als  erfüllt  betrachtet  werden  können  (vgl. 
EMARK 2006 Nr. 1 E. 4.3, S. 3 f.,  mit  weiteren  Hinweisen).  Solche 
Umstände  liegen  zur  Zeit  in  Afghanistan  nicht  vor. Namentlich  geht 
auch  das  UNHCR  nicht  von  einer  Kollektivverfolgung  aus,  sondern 
betont  die Notwendigkeit  der  individuellen Prüfung in  jedem Fall,  ob 
konkret eine Gefährdung aufgrund der Konversion bestehe (vgl. dazu 
insbesondere UNHCR, a.a.O, S. 18).

3.4.2 Im vorliegenden Fall ist namentlich ausschlaggebend, dass der 
Beschwerdeführer  kommentarlos  Unterlagen  zu  seiner  erst  in  der 
Schweiz erfolgten Konversion zu den Akten reichte,  jedoch keinerlei 
Ausführungen  zu  einer  allfälligen,  individuell  drohenden  Gefährdung 
aufgrund  seiner  Konversion  zum Christentum machte. Insbesondere 
wird  in  keiner  Art  aufgezeigt,  dass  die  Konversion  überhaupt 
jemandem in  Afghanistan  bekannt  geworden  wäre. Eine  individuelle 
Gefährdung ist für das Bundesverwaltungsgericht auch deshalb nicht 
ersichtlich,  weil  der  Beschwerdeführer  gemäss  eigenen  Aussagen 
keinen Familienverbund in der Heimat mehr hat, welcher ihn verraten 

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oder verstossen könnte. Weshalb gerade er individuelle und gezielte 
Übergriffe von staatlicher Seite gewärtigen müsste, wird nicht hinläng-
lich deutlich aufgezeigt.

3.5 Zusammenfassend  ist  nach  obigen  Ausführungen  davon  auszu-
gehen,  dass  der  Beschwerdeführer  die  Flüchtlingseigenschaft  nicht 
erfüllt. Das BFM hat sein Asylgesuch zu Recht abgelehnt.

4.
4.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet den Vollzug an; dabei ist der Grundsatz der Einheit der Familie 
zu  berücksichtigen  (Art. 44  Abs. 1  AsylG).  Ist  der  Vollzug  der  Weg-
weisung nicht  möglich,  nicht  zulässig oder nicht  zumutbar, so regelt 
das  Bundesamt  das  Anwesenheitsverhältnis  nach  den  gesetzlichen 
Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern (Art. 44 
Abs. 2 AsylG;  Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 
2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]). 

4.2 Der Vollzug ist  nicht  möglich,  wenn der  Ausländer  weder in  den 
Herkunfts- oder in den Heimatstaat noch in einen Drittstaat verbracht 
werden  kann.  Er  ist  nicht  zulässig,  wenn  völkerrechtliche  Ver-
pflichtungen der Schweiz einer Weiterreise des Ausländers in seinen 
Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen. Der Vollzug 
kann insbesondere  nicht  zumutbar  sein,  wenn  er  für  den  Ausländer 
eine konkrete Gefährdung darstellt (Art. 83 Abs. 2-4 AuG).

Diese drei  Bedingungen für einen Verzicht auf den Vollzug der Weg-
weisung  (Unzulässigkeit,  Unzumutbarkeit,  Unmöglichkeit)  sind  alter-
nativer  Natur:  Sobald  eine  von  ihnen  erfüllt  ist,  ist  der  Vollzug  der 
Wegweisung als undurchführbar zu qualifizieren und die weitere An-
wesenheit  in  der  Schweiz gemäss den Bestimmungen über  die  vor-
läufige  Aufnahme zu regeln  (vgl. BVGE 2009/51 E. 5.4 mit  weiteren 
Hinweisen). Gegen eine allfällige Aufhebung der vorläufigen Aufnahme 
steht  der (ab- und weggewiesenen) ausländischen Person wiederum 
die Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht offen (vgl. Art. 105 
AsylG i.V.m. Art. 44 Abs. 2 AsylG), wobei in jenem Verfahren sämtliche 
Vollzugshindernisse von Amtes wegen und nach Massgabe der dann-
zumal  herrschenden  Verhältnisse  von  Neuem  zu  prüfen  sind 
(vgl. EMARK 2006 Nr. 6 E. 4.2. S. 54 f., EMARK 1997 Nr. 27 S. 205 ff.).

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4.3 Weil sich vorliegend der Vollzug der Wegweisung – aus den nach-
folgend aufgezeigten Gründen – als unzumutbar erweist, ist auf eine 
Erörterung der beiden andern Voraussetzungen eines rechtmässigen 
Wegweisungsvollzugs zu verzichten.

5.
5.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete  Gefährdung  festgestellt,  ist  –  unter  Vorbehalt  von  Art.  83 
Abs. 7  AuG –  die  vorläufige  Aufnahme zu  gewähren  (vgl.  Botschaft 
zum  Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 
8. März 2002, BBl 2002 3818).

5.2 Die Vorinstanz führt  in ihrer Verfügung aus, dass der Vollzug der 
Wegweisung des Beschwerdeführers nach Bamiyan zumutbar sei, da 
nach Einschätzung aus Expertenkreisen das Hazarajat, wozu auch die 
Provinz  Bamiyan  gehöre,  im  innerafghanischen  Vergleich  zu  den 
sichereren Regionen gehöre,  welche zu einem bevorzugten Einsatz-
gebiet der internationalen Hilfsorganisationen geworden sei.

Der  gesundheitliche  Zustand  des  Beschwerdeführers  sei  zwar  nicht 
der  beste,  doch  habe  ihn  dieser  auch  nicht  daran  gehindert,  zahl -
reiche,  auch  härteste  oder  zuweilen  intellektuelle  Arbeiten  anzu-
nehmen. Auch wenn er heute von einer Verschlimmerung seines Zu-
standes spreche, so habe er doch auf der Durchreise in Istanbul Ge-
legenheitsarbeiten verrichten können,  welche einer  teilinvaliden aus-
ländischen Person dort mit Sicherheit verwehrt gewesen sein müssten. 
Zudem habe  er  offensichtlich  in  Pakistan  genügend Geld  verdienen 
können, um seine Reise in die Schweiz bezahlen können. Daher hege 
die Vorinstanz den Verdacht, dass er sich das Geld für die Reise durch 
besondere  Anstrengungen  oder  durch  sehr  interessante  Geschäfte 
habe  verdienen  können.  Der  Beschwerdeführer habe  zusammen-
gefasst in seiner Lebensgeschichte mehrfach bewiesen, dass er sich 
auch  in  schwierigen  Bedingungen  habe  zurechtfinden  können.  Aus 
seiner grossen Arbeitserfahrung sei demnach zu schliessen, dass eine 
Wiedereingliederung  in  Afghanistan  aus  beruflicher  wie  gesundheit-
licher Warte her betrachtet möglich sei. Eine Rückkehr in die Bamiyan-
Provinz, wie auch im allgemeinen nach Afghanistan, sei  deshalb zu-
mutbar. Er habe sich zuletzt in Sare Sang, in der Region Panjab auf -

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gehalten,  was  ebenfalls  als  sichere  Region  gelte.  Im  Rahmen  der 
Rückkehrhilfe könne er zudem einen Antrag auf berufliche Wiederein-
gliederung oder Unterstützung bei der Wohnungsfinanzierung stellen.

Ob  der  Beschwerdeführer  ein  tragfähiges  Beziehungsnetz  habe, 
könne  nicht  abschliessen  beurteilt  werden.  Denn  auch  wenn  seine 
Kernfamilie  bei  einem Bombenattentat  ums  Leben  gekommen  sei  – 
wobei er diesen Vorfall nicht habe datieren können – sei die Rolle des 
Halbonkels  nicht  ganz  widerspruchsfrei  erzählt  worden.  Einerseits 
solle  er  den  Beschwerdeführer  grossgezogen  haben,  andererseits 
solle  er  ihn auch geschlagen und ihm die Tochter nicht  versprochen 
haben.  Aufgrund  der  unglaubhaften  Verfolgungsgeschichte  könnten 
auch die Angaben zur Familie nicht geglaubt werden. Auch habe der 
Beschwerdeführer  nicht  schlüssig  dargelegt,  ob  seine  Mutter  noch 
Geschwister  habe. Sein beruflicher  Werdegang, seine unglaubhaften 
Vorbringen,  seine [seit  langer Zeit  verspürten Schmerzen],  wie auch 
sein  in  einem  fremden  Land  bewiesener  Überlebenssinn  sprächen 
aber  klar  für  eine  zumutbare  Rückkehr  nach  Afghanistan.  Mit  einer 
finanziellen  Rückkehrhilfe  sei  trotz  des rauen  Wirtschaftsklimas eine 
reale Chance für eine geglückte Reintegration mehr als nur denkbar.

5.3 Die  letzte  publizierte  Lagebeurteilung  betreffend  Afghanistan 
stammt aus dem Jahre 2006: In EMARK 2006 Nr. 9 hat die ARK ihre in 
EMARK 2003 Nr. 10 geäusserte Rechtsprechung weiter verfeinert und 
festgestellt,  in  welche  Provinzen  eine  Wegweisung  unzumutbar  sei. 
Eine innerstaatliche Aufenthaltsalternative sei weiter nur unter den in 
EMARK 2003  Nr. 10  aufgeführten,  restriktiven  Voraussetzungen  an-
zunehmen;  namentlich  könnten  nur  gesunde,  junge  und  ledige 
Personen oder kinderlose Paare in Gebiete zurückgeschickt werden, 
aus  welchen  sie  stammten  und  wo  sie  über  ein  tragfähiges  Be-
ziehungsnetz, welches die Sicherung des Existenzminimums und der 
Wohnsituation  gewährleisten  könnte,  verfügten  (vgl. 
EMARK 2006 Nr. 9 E. 7.8). Eine Rückkehr in die Provinz Bamiyan er-
achtete  die  ARK,  unabhängig  von  individuellen  Umständen  wie  bei-
spielsweise  gesundheitlichen  Beschwerden  oder  einem  fehlenden 
Beziehungsnetz,  als  existenzbedrohend  und  damit  als  unzumutbar. 
Seit dem Jahre 2006 hat sich die Lage in Afghanistan verschlechtert.  
Jene Gebiete, welche 2006 als unzumutbar betrachtet wurden, sind es 
heute fraglos immer noch. Das Bundesverwaltungsgericht sieht denn 
auch in Berücksichtigung der jüngsten Entwicklung in Afghanistan (vgl. 
hierzu etwa die Urteile  des Bundesverwaltungsgerichts  D-1689/2009 

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vom  7. September 2010,  D-8645/2007  vom  7. Juni 2010  und 
E- 519/2006 vom 25. November 2009) keine Veranlassung, von dieser 
Lageeinschätzung  abzuweichen. Ob die  Gebiete,  in  die  mit  EMARK 
2006 Nr. 9  der  Wegweisungsvollzug  noch  als  zumutbar  betrachtet 
wurde, heute anders beurteilt werden müssten, kann vorliegend offen 
bleiben.

5.4 Von der Vorinstanz wurde nicht in Zweifel gezogen, dass der Be-
schwerdeführer der Ethnie der Hazara angehört und sein Herkunftsort  
in  der  Provinz  Bamiyan  liegt.  Zudem  ist,  wie  oben  ausgeführt,  die 
Lageanalyse  und  Praxis  der  ARK  (EMARK  2003  Nr.  10  und  2006 
Nr. 9)  insbesondere bezüglich der als  unzumutbar  bezeichneten Ge-
biete  heute  nach  wie  vor  gültig.  Der  Herkunftsort  des  Beschwerde-
führers  befindet  sich nach dem Gesagten in  einer  der  Provinzen,  in 
welche mit EMARK 2006 Nr. 9 ein Wegweisungsvollzug als nicht zu-
mutbar  erachtet  wird.  Der  Wegweisungsvollzug  des  Beschwerde-
führers in sein Herkunftsgebiet in der Provinz Bamiyan muss demnach 
als unzumutbar qualifiziert werden.

Wie der Beschwerdeführer anführte, hielt er sich vor seiner Flucht in 
Sare Sang im Distrikt Panjab auf (A9, S. 6). Sare Sang befindet sich in 
der Provinz Daykundi,  welche ebenfalls  zu den Provinzen gehört,  in 
welche  gemäss  EMARK 2006  Nr. 9  ein  Wegweisungsvollzug  –  ent-
gegen den Ausführungen der Vorinstanz – grundsätzlich unzumutbar 
ist.

5.5 Ob es zum heutigen Zeitpunkt noch Provinzen oder Regionen gibt, 
welchen – unter den Voraussetzungen von EMARK 2003 Nr. 30 und 
2006  Nr. 9  –  als  zumutbare  innerstaatliche  Aufenthaltsalternative  in 
Frage  kommen,  kann  vorliegend  offen  gelassen  werden:  Der  Be-
schwerdeführer ist wohl noch jung, jedoch laut Aktenlage nicht gesund 
(vgl.  act.  6,  ärztliches  Zeugnis  von  Dr.  med.  B_______  vom  25. 
Dezember  2006  und  act.  9,  ärztliches  Zeugnis  der  [psychiatrischen 
Dienste]  vom  1.  September  2008).  Vor  allem  aber  ist  nicht  davon 
auszugehen,  dass  er  irgendwo  in  Afghanistan  über  eine  gesicherte 
Wohnsituation und ein tragfähiges Beziehungsnetz verfügt. Das BFM 
hält  dem Beschwerdeführer  in  der  angefochtenen  Verfügung vor,  es 
sei  angesichts  der  Unglaubhaftigkeit  seiner  Verfolgungsgeschichte 
ohnehin davon auszugehen, dass auch seine Angaben zur familiären 
Situation  und  zu  seinem  Beziehungsnetz  nicht  der  Wahrheit  ent-
sprächen.  Dieser  Argumentation  kann  nicht  zugestimmt  werden; 

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vielmehr  geht  das  Bundesverwaltungsgericht,  wie  unter  3.3. 
begründet, davon aus, dass die Ausführungen des Beschwerdeführers 
zu  seiner  Herkunft  und  seinen  familiären  Verhältnissen  zutreffen. 
Demnach  kommt  eine  innerstaatliche  Aufenthaltsalternative  für  den 
Beschwerdeführer in Afghanistan zum vornherein nicht in Betracht.

Die Ausführungen der Vorinstanz zum "bewiesenen Überlebenssinn", 
des Beschwerdeführers, welcher für die Zumutbarkeit einer Rückkehr 
nach  Afghanistan  spreche,  vermögen  das  Gericht  allesamt  nicht  zu 
überzeugen.  Vielmehr  wäre  seinem  fragilen  Gesundheitszustand 
Rechnung zu tragen.

5.6 Da der  Vollzug  der  Wegweisung  des  Beschwerdeführers  bereits 
aus  den obgenannten Gründen nicht  zumutbar  ist,  kann darauf  ver-
zichtet  werden,  seine  gesundheitliche  Situation  eingehend  zu  be-
trachten.  Der  Antrag  des  Beschwerdeführers  auf  Erstellung  eines 
Gutachtens  zu  seiner  gesundheitlichen  Situation  ist  damit  gegen-
standslos  geworden.  Sollte  die  vorläufige  Aufnahme in  Zukunft  auf-
gehoben  werden,  so  müsste  die  Situation  dannzumal  hinsichtlich 
sämtlicher  Vollzugshindernisse  geprüft  werden  (vgl.  Ziff.  4.2);  eine 
eingehende  Abklärung  der  gesundheitlichen  Probleme  und  der  sich 
daraus allenfalls ergebenden Vollzugshindernisse hätte dannzumal zu 
erfolgen.

5.7 Angesichts  der  gesamten  Umstände  ist  der  Vollzug  der  Weg-
weisung – der  bisherigen Praxis  entsprechend –  als  unzumutbar  zu 
bezeichnen. 

5.8 Die  Voraussetzungen  für  die  Gewährung  der  vorläufigen  Auf-
nahme sind  demnach  erfüllt.  Einer  vorläufigen  Aufnahme stehen  im 
Übrigen  auch  keine  einschränkenden gesetzlichen Tatbestände (Art. 
83 Abs. 7 AuG) entgegen.

6.
6.1 Nachdem der  Beschwerdeführer  mit  seiner  Beschwerde,  soweit 
die  Verneinung  der  Flüchtlingseigenschaft  und  die  Asylverweigerung 
betreffend, unterliegt,  wären ihm die reduzierten Kosten für das Ver-
fahren  aufzuerlegen  (Art.  63  Abs. 1  VwVG). Nachdem indessen  die 
Beschwerde nicht als aussichtslos bezeichnet werden musste und die 
Bedürftigkeit  des  Beschwerdeführers  aus  den  Akten  hervorgeht,  ist 
das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Prozessführung  im 

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Sinne  von  Art.  65  Abs.  1  VwVG  gutzuheissen,  und  es  sind  keine 
Verfahrenskosten aufzuerlegen.

6.2 Eine  teilweise  obsiegende  Partei  hat  Anspruch  auf  eine  ent-
sprechend  gekürzte  Parteientschädigung  für  die  ihr  erwachsenen 
notwendigen  Kosten  (Art.  7  des  Reglements  vom 21. Februar  2008 
über  die  Kosten  und  Entschädigungen vor  dem Bundesverwaltungs-
gericht [VGKE, SR 173.320.2]). Der Rechtsvertreter des Beschwerde-
führers hat  trotz  entsprechender  Aufforderung keine Kostennote ein-
gereicht.  Das  Gericht  setzt  demnach  die  Parteientschädigung  auf 
Grund  der  Akten  fest.  Dem  Beschwerdeführer ist  eine  Parteient-
schädigung in  der  Höhe von Fr. 400.-  zuzusprechen (Art.  14  Abs. 2 
VGKE).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die  Beschwerde  wird  bezüglich  der  Zuerkennung  der  Flüchtlings-
eigenschaft  und  der  Gewährung  des  Asyls  abgewiesen. Hinsichtlich 
des Vollzugs der Wegweisung wird sie gutgeheissen.

2.
Die  Ziffern  4  und  5  der  angefochtenen  Verfügung  vom 7. Juli  2006 
werden aufgehoben und das BFM wird angewiesen, den Beschwerde-
führer vorläufig aufzunehmen.

3.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird 
gutgeheissen. Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.

4.
Das BFM hat  dem Beschwerdeführer  für  das  Verfahren  vor  der  Be-
schwerdeinstanz eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 400.- 
zu entrichten.

5.
Dieses Urteil geht an den Rechtsvertreter, das BFM und die kantonale 
Behörde.

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Christa Luterbacher Contessina Theis

Versand: 

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