# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 73983574-cf52-5d82-a320-3a9d0f3be353
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-05-31
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 31.05.2010 D-333/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-333-2008_2010-05-31.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-333/2008
law/bah/cvv
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  3 1 .  M a i  2 0 1 0

Richter Walter Lang (Vorsitz), 
Richter Maurice Brodard, Richter Fulvio Haefeli, 
Gerichtsschreiber Christoph Basler.

A.___________, geboren (...), Äthiopien,
vertreten durch Patricia Müller, 
Rechtsberatungsstelle für Asyl Suchende 
Solothurn (REBASO), 
(...)
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
19. Dezember 2007 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-333/2008

Sachverhalt:

A.
Die Beschwerdeführerin verliess Äthiopien gemäss eigenen Aussagen 
am 27. September 2005 und gelangte am 28. September 2005 in die 
Schweiz, wo sie gleichentags um Asyl nachsuchte.

A.a Bei der Erstbefragung, die am 19. Oktober 2005 im Transitzentrum 
Altstätten stattfand,  sagte die  Beschwerdeführerin  aus,  in  der  Nacht 
des 18. Mai 2005 sei ihr Lebenspartner von uniformierten Sicherheits-
leuten mitgenommen worden. Man habe ihn verdächtigt, Mitglied der 
"Oromo Liberation Front"  (OLF/ONEG) zu sein,  und ihn beschuldigt, 
eine Demonstration vom 16. Mai 2005 mitorganisiert  zu haben. Zwei 
Tage  nach  der  Festnahme  hätten  die  Sicherheitsleute  ihr  Zimmer 
durchsucht.  Sie  sei  zu  einer  Untersuchungsstelle  mitgenommen 
worden,  wo  man  sie  gefragt  habe,  ob  sie  wisse,  mit  wem sich  ihr 
Partner,  der  Leiter  dieser  Organisation  sei,  treffe. Sie  habe  gesagt, 
dass sie dies nicht wisse; trotzdem habe man sie zehn Tage lang in 
Haft  behalten. Sie sei  auf  der Untersuchungsstelle  mit  einem Kugel-
schreiber  ins  Gesicht  gestossen,  gefesselt  und  geschlagen  worden. 
Am 30. Mai 2005 habe man sie nach Hause gebracht und alle Zimmer 
sowie das Geschäft durchsucht. Sie sei in Begleitung ihrer Mutter wie-
der zur Untersuchungsstelle mitgenommen worden, wo man sie frei-
gelassen habe. Man habe ihr  gesagt,  sie  müsse sich zur Verfügung 
halten. Zusammen mit  ihrer  Mutter  habe sie am 25. August  2005 in 
B.__________ (Südäthiopien) an der Hochzeit der Tochter ihrer Patin 
teilgenommen. Als sie eine Woche später nach Hause zurückgekehrt 
sei, hätten ihr Nachbarn gesagt,  die Sicherheitsleute hätten nach ihr 
gefragt. Von ihrer  bereits früher zurückgekehrten Mutter habe sie er-
fahren, dass die Sicherheitsleute an drei aufeinanderfolgenden Tagen 
nach  ihr  gesucht  hätten.  Man  habe  ihrer  Mutter  gesagt,  ihr  Partner 
habe eine Waffe versteckt und sie wisse, wo sich diese befinde. Ihre 
Mutter  habe  befürchtet,  dass  man sie  festnehmen und  nicht  wieder 
freilassen werde.

A.b Am  8.  November  2005  wurde  die  Beschwerdeführerin  von  der 
zuständigen kantonalen Behörde zu ihren Asylgründen angehört. Sie 
machte  im  Wesentlichen  geltend,  Polizisten  hätten  ihren  Lebens-
partner am 18. Mai 2005 gegen Mitternacht mitgenommen. Am Mor-
gen des folgenden  Tages seien sie  zu  Dritt  zu  ihr  ins  Geschäft  ge-
kommen. Sie hätten ihr gesagt, ihr Partner habe zu Hause Waffen und 

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Dokumente  versteckt.  Nachdem  die  Hausdurchsuchung  nichts  er-
geben habe, sei sie mitgenommen worden. Sie sei von drei oder vier 
Leuten über die politischen Tätigkeiten ihres Partners befragt worden. 
Einer  der  Befrager  sei  wütend  geworden  und  habe  sie  mit  einem 
Kugelschreiber geschlagen. Sie sei  auch mit  Handschellen gefesselt 
worden. Am zehnten  Tag habe  man sie  nach  Hause  gebracht;  man 
habe das Haus und das Geschäft durchsucht und sie zusammen mit 
ihrer Mutter zur Untersuchungsstelle gebracht. Ihre Mutter habe dort  
für  sie eine Garantie  abgeben müssen. Sie hätten ihren Partner  auf 
zwei Polizeiposten gesucht, ihn aber nicht gefunden. Man habe sie ge-
warnt,  sie solle selber aufpassen, dass sie nicht wie ihr Partner ver-
schwinde.  Nachdem  ihre  Mutter  von  der  Hochzeitsfeier  in 
B.__________ zurückgekehrt  sei,  habe sie  erfahren,  dass  Polizisten 
am Vortag nach ihr (der Beschwerdeführerin) gesucht hätten. Noch am 
Tag der Rückkehr ihrer Mutter habe man erneut nach ihr gesucht. Ihre 
Mutter habe sie angerufen und ihr gesagt, sie solle in B.__________ 
bleiben.  Sie  sei  bis  zum  13.  September  2005  in  B.__________ 
geblieben  und  von  dort  direkt  zu  ihrer  Tante  nach  Addis  Abeba 
gegangen, die die Ausreise organisiert habe.

A.c Das  BFM  führte  am  2.  November  2007  eine  ergänzende  An-
hörung der Beschwerdeführerin durch. Sie sagte aus, sie habe keinen 
Kontakt  mehr  zu  ihrer  Mutter,  da  deren  Telefonanschluss  gesperrt 
worden sei. Sie könne mit niemandem von ihrer Familie Kontakt auf -
nehmen.  Sie  sei  am  Tag  nach  der  Festnahme  ihres  Partners  mit -
genommen  worden.  Man  habe  sie  beschuldigt,  dessen  Dokumente 
und Waffen versteckt zu haben, und habe ihr nicht geglaubt, dass sie 
nichts  davon  gewusst  habe.  Sie  sei  zehn  Tage  inhaftiert  worden; 
danach sei ihre Mutter gekommen und habe versucht, ihre Entlassung 
aus der Haft  zu erwirken. Sie sei mit  der Auflage entlassen worden, 
das Quartier  nicht  zu verlassen. Nach der  Entlassung aus dem Ge-
fängnis sei sie gesucht worden. Weil sie eine erneute Festnahme habe 
verhindern  wollen,  sei  sie  zu  einer  Familie  nach  B.__________ 
gegangen. 

A.d Am 5. Dezember 2007 ging beim BFM ein ärztlicher Bericht von 
Dr. med. C.___________ vom 27. November 2007 mit Beilagen ein.

B.
Mit  am folgenden Tag eröffneter Verfügung vom 19. Dezember  2007 
stellte  das BFM fest,  die  Beschwerdeführerin  erfülle  die  Flüchtlings-

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eigenschaft nicht, und lehnte das Asylgesuch ab. Gleichzeitig verfügte 
es  ihre  Wegweisung  aus  der  Schweiz  und  ordnete  den  Vollzug  der 
Wegweisung an.

C.
Mit Eingabe vom 17. Januar 2008 liess die Beschwerdeführerin durch 
ihre  Vertreterin  gegen  diese  Verfügung  beim  Bundesverwaltungs-
gericht  Beschwerde erheben und beantragen,  die angefochtene Ver-
fügung sei aufzuheben, sie sei als Flüchtling anzuerkennen und es sei 
ihr Asyl zu gewähren. Eventualiter sei die Verfügung aufzuheben und 
es  sei  die  Sache  zur  Neubeurteilung  an  die  Vorinstanz  zurückzu-
weisen.  Subeventualiter  sei  festzustellen,  dass  die  Wegweisung  un-
zulässig sei und es sei ihr die vorläufige Aufnahme zu gewähren. In 
verfahrensrechtlicher  Hinsicht  sei  ihr  die  unentgeltliche  Prozess-
führung zu gewähren und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses 
zu verzichten. 

Am  22.  Januar  2008  ging  beim  Bundesverwaltungsgericht  eine  Be-
stätigung  der  Fürsorgeabhängigkeit  der  Beschwerdeführerin  vom 
21. Januar 2008 ein.

D.
Der Instruktionsrichter  des  Bundesverwaltungsgerichts  entsprach mit 
Zwischenverfügung vom 23. Januar 2008 dem Gesuch um Gewährung 
der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1  des Bundes-
gesetzes  vom  20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren 
(VwVG,  SR  172.021).  Die  Beschwerdeführerin  wurde  aufgefordert, 
allfällige  Wegweisungshindernisse  medizinischer  Natur  durch  einen 
aktuellen Arztbericht zu belegen; dazu wurde ihr eine Frist angesetzt.

E.
Die  Beschwerdeführerin  übermittelte  dem  Bundesverwaltungsgericht 
am 1. Februar 2008 einen Arztbericht von med. pract. D.___________, 
Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 29. Januar 2008  und eine 
Entbindungserklärung von der  ärztlichen Schweigepflicht  der  sie  be-
handelnden Ärztinnen und Ärzte vom 21. Januar 2008.

F.
Mit  Verfügung vom 5. Februar  2008  überwies  der  Instruktionsrichter 
dem BFM die Akten zur Vernehmlassung. Dieses beantragte in seiner 
Vernehmlassung  vom 7.  Februar  2008  (recte:  6.  Februar  2008)  die 
Abweisung der Beschwerde. Die Beschwerdeführerin machte von der 

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ihr  mit  Verfügung  vom 7.  Februar  2008  gewährten  Replikrecht  Ge-
brauch  und  hielt  in  ihrer  Stellungnahme  vom  18. Februar  2008  an 
ihren Anträgen fest.

G.
G.a Am  22.  Februar  2008  teilte  die  Beschwerdeführerin  mit,  die 
Schweizerische  Flüchtlingshilfe  (SFH)  habe  sich  bereit  erklärt,  ein 
Gutachten über die Behandlungsmöglichkeiten in ihrem Heimatland zu 
erstellen.

G.b Am 15. September 2008 übermittelte die Beschwerdeführerin eine 
Stellungnahme  von  E.___________  zur  Behandlung  einer  Frau  mit 
posttraumatischer Belastungsstörung in Äthiopien.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 
2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungsgericht  Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu 
den Behörden  nach  Art. 33  VGG und ist  daher  eine Vorinstanz des 
Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das  Sachgebiet  betreffende  Aus-
nahme  im  Sinne  von  Art.  32  VGG  liegt  nicht  vor.  Das  Bundes-
verwaltungsgericht  ist  daher  zuständig  für  die  Beurteilung  der  vor-
liegenden  Beschwerde,  es  entscheidet  auf  dem  Gebiert  des  Asyls 
endgültig  (Art. 105  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998  [AsylG, 
SR 142.31];  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Die  Beschwerde  ist  frist-  und  formgerecht  eingereicht.  Die  Be-
schwerdeführerin ist durch die angefochtene Verfügung besonders be-
rührt  und hat  ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung be-
ziehungsweise  Änderung.  Sie ist  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert (Art. 108 Abs. 1 AsylG sowie Art. 105 AsylG i.V.m. 
Art. 37  VGG und Art. 48 Abs. 1  und Art. 52  Abs. 1 VwVG). Auf  die 
Beschwerde ist einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 

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oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.  
3.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person an-
erkannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zu-
letzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit 
zu  einer  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist  Rechnung 
zu tragen (Art. 3 AsylG).

3.2 Wer um Asyl  nachsucht,  muss  die  Flüchtlingseigenschaft  nach-
weisen  oder  zumindest  glaubhaft  machen.  Diese  ist  glaubhaft  ge-
macht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahr-
scheinlichkeit  für  gegeben  hält.  Unglaubhaft  sind  insbesondere  Vor-
bringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich 
widersprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder  mass-
geblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden 
(Art. 7 AsylG).

4.
4.1 Das BFM führte zur Begründung seines Entscheides aus, dass die 
Beschwerdeführerin  trotz  anderslautender  Erklärung  ihre  Identitäts-
karte nicht nachgereicht habe. Ihre Erklärung, sie habe mit ihren An-
gehörigen keinen Kontakt mehr aufnehmen können, sei als realitäts-
fremd und unglaubhaft zu bezeichnen. Es sei davon auszugehen, dass 
sie den Asylbehörden ihre Identitätspapiere bewusst vorenthalte. Ihre 
Schilderungen  zur  Festnahme  ihres  Freundes  und  ihrer  eigenen 
Festnahme seien oberflächlich und pauschal ausgefallen. Obwohl die 
Polizei sich bei ihrer eigenen Festnahme rund drei Stunden im Haus 
aufgehalten haben solle, seien ihre Angaben dazu, die wenig detailliert 
und teilweise widersprüchlich seien, äusserst kurz gehalten. Ihre Aus-
sagen  zur  mehrtägigen  Haft  und  der  anschliessenden  Freilassung 
seien ebenso rudimentär und ohne persönliche Bezugnahme ausge-
fallen. Es gelinge ihr nicht, die geltend gemachten Erlebnisse mit den 
zu  erwartenden  Detailkenntnissen  darzulegen.  Es  müsse  erwartet 

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werden  können,  dass  solch  einschneidende  Vorkommnisse  ausführ-
licher und mit einer erkennbaren persönlichen Betroffenheit sowie mit 
klaren Realkennzeichen geschildert werden könnten. Zudem sei nicht 
nachvollziehbar, weshalb sie, nachdem sie mit der Auflage, die Stadt 
nicht zu verlassen, gerade aus der Haft entlassen worden sei, an die 
Hochzeit einer Cousine gereist sei. Dies erscheine umso unverständ-
licher, als der Grund der Festnahme darin bestanden habe, dass man 
ihrem Freund  Verbindungen  zur  von den äthiopischen Behörden als 
Terrororganisation eingestuften ONEG vorgeworfen habe. Auf ihre Be-
weggründe angesprochen, habe sie bezeichnenderweise ausser ver-
wandtschaftlichen Verpflichtungen keine weiteren Überlegungen oder 
vorgenommene Risikoabschätzungen darzulegen vermocht. Schliess-
lich habe sie die angeblich illegale Ausreise über den Flughafen von 
Addis  Abeba  ausserordentlich  undifferenziert  geschildert.  Ihre  Dar-
legungen  seien  als  offensichtlich  unglaubhaft  zu  taxieren.  Ihre  An-
gaben bei der kantonalen Anhörung, wonach ihre Mutter  ihr  vor der  
Ausreise nicht nur einige Kleider und Geld, sondern auch diverse Ge-
schenke  für  die  Tochter  ihrer  in  London  lebenden  Patentante  mit-
gegeben  habe,  muteten  angesichts  des  geltend  gemachten  Ver-
folgungs-  und Ausreisegrundes nahezu bizarr  an. Dies weise darauf 
hin, dass die Ausreise nicht vor dem geltend gemachten Verfolgungs-
hintergrund stattgefunden habe. 

4.2 In der Beschwerde wird geltend gemacht, die Beschwerdeführerin 
habe  keinen  Kontakt  mehr  zu  ihrer  Mutter  aufnehmen  können,  da 
deren  Telefonanschluss  gesperrt  worden  sei.  Die  Unterlagen,  auf 
denen sie weitere Telefonnummern von Verwandten notiert habe, seien 
ihr  vom  Schlepper  abgenommen  worden.  Sie  habe  bereits  bei  der 
Erstbefragung gesagt, dass sie ihre Tasche in einem defekten Wagen 
habe zurücklassen müssen,  als  sie auf  einen Fussmarsch geschickt 
worden sei. Sie könne ihre Mutter auch postalisch nicht erreichen, da  
diese  über  kein  Postfach  verfüge.  Aufgrund  der  Aussagen  der  Be-
schwerdeführerin sei davon auszugehen, dass sie vergewaltigt worden 
sei, aber nicht darüber sprechen könne. Es liege der Verdacht nahe, 
dass sie an einer posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS) leiden 
könnte. Das Vorliegen einer solchen würde den Vorhalt des BFM, ihre 
persönliche  Bezugnahme  zum  Vorgefallenen  fehle,  entkräften.  Sie 
habe erklärt, dass sie nicht einfach zur Hochzeit gereist sei, sondern 
Addis Abeba für immer habe verlassen wollen. Es sei glaubhaft, dass 
auch  die  Lebenspartnerinnen  von  Regierungsgegnern  verdächtigt 
würden, der Opposition anzugehören. Bei einer Rückkehr nach Äthio-

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pien müsse sie mit einer erneuten Inhaftierung rechnen. Da sie über 
keine innerstaatliche Fluchtalternative verfüge, erfülle sie die Voraus-
setzungen an die Flüchtlingseigenschaft.

4.3 Dem ärztlichen Bericht  von med. pract. D.___________ vom 29. 
Januar 2008 ist zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin an einer 
PTBS (ICD-10:  F43.1)  leidet.  Sie  befinde  sich  seit  dem  11.  Januar 
2008 in seiner Behandlung. Gemäss ihren Angaben sei sie während 
ihrer  rund  einwöchigen  Inhaftierung  mehrfach  vergewaltigt 
beziehungsweise sexuell genötigt worden. Sie habe nur unter grossen 
Widerständen  zögernd  von  ihrer  Traumatisierung  berichten  können. 
Sie  sei  seit  Juli  2007  vom  Hausarzt  mit  einem  Antidepressivum 
behandelt worden. 

4.4 Das BFM führt  in  seiner  Vernehmlassung  vom 7. Februar  2008 
aus,  die  Vorbringen  der  Beschwerdeführerin  seien  insgesamt,  und 
nicht  nur die Polizeihaft  betreffend, als unglaubhaft  zu taxieren. Auf-
grund der unglaubhaften Vorbringen zum Kontext der Festnahmen und 
der  Polizeihaft,  sei  auch  die  nun  geltend  gemachte  Vergewaltigung 
nicht glaubhaft. Es sei nicht Aufgabe und nicht Fachgebiet der medi-
zinischen Sachverständigen, die Glaubhaftigkeit von Asylvorbringen zu 
würdigen.  Von  der  behandelnden  Ärzteschaft  könne  kein  objektives 
Urteil  in  Bezug auf  die Glaubhaftigkeit  der  Erlebnisse,  über  die  ihre 
Patienten  in  der  Sprechstunde  berichteten,  erwartet  und  verlangt 
werden.  Den  eingereichten  Unterlagen  sei  zu  entnehmen,  dass  die 
Beschwerdeführerin  unter  gewissen  psychischen  Problemen  leide, 
deren geltend gemachte Ursachen nicht geglaubt werden könnten. In 
Addis  Abeba  sei  die  für  deren  Behandlung  notwendige  Infrastruktur 
vorhanden. Auch die gängigen Psychopharmaka seien verfügbar. Die 
Beschwerdeführerin  habe  die  Möglichkeit,  bei  der  kantonalen  Rück-
kehrberatungsstelle medizinische Rückkehrhilfe zu beantragen.

4.5 In der Stellungnahme vom 18. Februar 2008 wird entgegnet,  die 
Beschwerdeführerin habe ihre Verhaftung kohärent dargestellt. Es falle 
ihr  schwer,  über  das  Vorgefallene  zu  sprechen,  sie  erschöpfe  sich 
schnell.  Ihre  Schilderung  sei  detailliert  und  lebensnah.  In  Äthiopien 
gebe es keine Gesundheitsversicherung, nur bestimmte Medikamente 
und Leistungen könnten kostenlos bezogen werden. Im Einzelfall seien 
gezielte Abklärungen zwingend notwendig. Gemäss einem Bericht der 
WHO von 2005 werde der Bereich psychischer Erkrankungen vernach-

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lässigt. Da sie in Addis Abeba mit einer Festnahme rechnen müsse, 
sei eine erfolgreiche Behandlung nicht möglich.

5.
5.1 Glaubhaft sind die Vorbringen eines Asylsuchenden grundsätzlich 
dann, wenn sie genügend substanziiert, in sich schlüssig und plausibel 
sind;  sie  dürfen  sich  nicht  in  vagen  Schilderungen  erschöpfen,  in 
wesentlichen  Punkten  nicht  widersprüchlich  sein  oder  der  inneren 
Logik entbehren und auch nicht den Tatsachen oder der allgemeinen 
Erfahrung  widersprechen. Darüber  hinaus muss die  gesuchstellende 
Person  persönlich  glaubwürdig  erscheinen,  was  insbesondere  dann 
nicht  der  Fall  ist,  wenn sie  ihre  Vorbringen auf  gefälschte  oder  ver-
fälschte Beweismittel abstützt, aber auch dann, wenn sie wichtige Tat-
sachen unterdrückt  oder  bewusst  falsch darstellt,  im Laufe des Ver-
fahrens  Vorbringen  auswechselt,  steigert  oder  unbegründet  nach-
schiebt, mangelndes Interesse am Verfahren zeigt oder die nötige Mit-
wirkung verweigert. Glaubhaftmachung bedeutet  ferner  – im Gegen-
satz  zum  strikten  Beweis  –  ein  reduziertes  Beweismass  und  lässt 
durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen 
des Gesuchstellers. Entscheidend ist,  ob  im Rahmen einer  Gesamt-
würdigung  die  Gründe,  die  für  die  Richtigkeit  der  Sachverhalts-
darstellung des Asylsuchenden sprechen, überwiegen oder nicht. Da-
bei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustellen (vgl. Art.  7 Abs. 2 
und 3 AsylG; Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen 
Asylrekurskommission [EMARK] 2005 Nr. 21 E. 6.1 S. 190 f.).

5.2
5.2.1 Einleitend  ist  darauf  hinzuweisen,  dass  die  Identität  der  Be-
schwerdeführerin  bis  zum heutigen  Zeitpunkt  nicht  feststeht,  da  sie 
trotz  mehrfacher  Aufforderung  keinerlei  Identitätspapiere  einreichte. 
Ihren Ausführungen, es sei ihr nicht gelungen, mit ihren im Heimatland 
verbliebenen  Angehörigen  oder  ihrer  in  Grossbritannien  lebenden 
Patentante Kontakt aufzunehmen, kann schwerlich Glauben geschenkt 
werden. So erscheint  es nicht  nachvollziehbar, dass ihre Mutter,  die 
einen  eigenen  Laden geführt  habe,  postalisch  nicht  erreicht  werden 
kann, da sie über kein Postfach verfüge. Selbst  wenn dem so wäre, 
hätte  erwartet  werden  dürfen,  dass  die  Beschwerdeführerin  über 
andere  Verwandte  beziehungsweise  Bekannte  mit  ihrer  Familie  in 
Kontakt getreten wäre. 

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5.2.2 Die Beschwerdeführerin führt die geltend gemachten Probleme, 
die sie zum Verlassen Äthiopiens gebracht hätten, auf politische Akti -
vitäten ihres Lebenspartners für eine illegale Oppositionspartei zurück. 
Hinsichtlich der Festnahme desselben machte sie jedoch voneinander 
abweichende Aussagen. Bei der Erstbefragung sagte sie aus, in der 
Nacht  des  18.  Mai  2005  seien  vier  uniformierte  Sicherheitsleute  zu 
ihnen gekommen, um ihren Lebenspartner festzunehmen. Sie habe an 
diesem Tag erfahren, dass er mit der ONEG zu tun gehabt habe. Sie 
habe zu Hause zwar Zeitschriften der ONEG gelesen, indessen nicht 
erfahren,  was  er  getan  habe  (act.  A1/10  S. 5).  Anlässlich  der  kan-
tonalen Anhörung machte sie geltend, am 18. Mai 2005 seien gegen 
Mitternacht Leute erschienen, die ihren Lebenspartner mitgenommen 
hätten;  diese  seien zu  fünft  gewesen. Es  sei  ihr  nicht  klar,  was  ihr 
Partner  mit  der  ONEG  zu  tun  gehabt  habe.  Sie  habe  zu  Hause 
manchmal Papiere gefunden, aber auf entsprechende Fragen nie eine 
Antwort erhalten; sie habe die Papiere nicht gelesen (act. A7/18 S. 11).  
Somit  äusserte  sie sich  widersprüchlich  dazu,  wie  viele  Sicherheits-
leute erschienen seien und ihren Partner mitgenommen hätten und ob 
sie  vom  Inhalt  der  von  diesem  aufbewahrten  Dokumente  Kenntnis 
gehabt habe oder nicht. Bei der Erstbefragung gab die Beschwerde-
führerin an, zwei Tage nach der Festnahme ihres Partners seien vier 
Sicherheitsleute gekommen, die zuerst ihr Zimmer durchsucht hätten. 
Zwei von diesen seien bereits beim ersten Mal dabei gewesen, zwei 
habe sie zuvor noch nicht gesehen (act. A1/10 S.5). Im Rahmen der 
kantonalen  Anhörung  sprach  sie  von  drei  Polizisten,  die  zu  ihr  ge-
kommen  seien.  Einer  sei  bei  der  Festnahme  ihres  Partners  dabei 
gewesen,  die  beiden anderen seien "neu" gewesen (act. A7/18 S. 8 
und 11). Bei der Erstbefragung und der kantonalen Anhörung sagte sie 
aus, ihr Partner sei  zwei Tage nach der Demonstration vom 16. Mai 
2005  festgenommen  worden  (act.  A1/10  S.  5,  A7/18  S.  8),  bei  der 
ergänzenden Bundesanhörung gab sie an, er sei noch am Abend der 
Demonstration  festgenommen  worden  (act.  A10/16  S. 6).  Anlässlich 
der Erstbefragung und bei der kantonalen Anhörung erklärte sie, dass 
sie am 30. Mai 2005 nach Hause gebracht worden sei, wo alle Zimmer 
und das Geschäft durchsucht worden seien. Anschliessend habe man 
sie in Begleitung ihrer Mutter wieder zur Untersuchungsstelle gebracht 
(act. A1/10 S. 5, A7/18 S. 9). Bei der ergänzenden Bundesanhörung 
machte sie geltend, ihre Mutter sei auf den Polizeiposten gekommen, 
um sie abzuholen (act. A10/16 S. 6 und 9). Schliesslich machte die 
Beschwerdeführerin  auch  zu  ihrer  Freilassung  aus  der  zehntägigen 
Haft  voneinander  abweichende Angaben. So sagte  sie  bei  der  Erst-

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befragung aus, am 30. Mai 2005 sei sie nach Hause gebracht worden, 
wo  alle  Zimmer  und  das  Geschäft  (nochmals)  durchsucht  worden 
seien. Danach sei sie zur Untersuchungsstelle zurückgebracht worden, 
ihre Mutter habe sie begleitet (act. A1/10 S. 5). Bei der kantonalen An -
hörung führte sie aus, man habe nach der Durchsuchung ihre Mutter 
und sie zurückgebracht (act. A7/18 S. 9). Im Rahmen der ergänzenden 
Bundesanhörung brachte sie vor, sie sei zehn Tage inhaftiert worden; 
danach sei  ihre  Mutter  gekommen und habe versucht,  sie  aus dem 
Gefängnis zu befreien (act. A10/16 S. 6). Im weiteren Verlauf  dieser 
Anhörung sagte sie, man habe ihre Mutter angerufen, damit diese sie 
abhole (act. A10/16 S. 9). Angesichts dieser zahlreichen Widersprüche 
in den Angaben der Beschwerdeführerin bestehen erhebliche Zweifel 
an der Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen.

5.2.3 Die  Auffassung  des  BFM,  wonach  das  Verhalten  der  Be-
schwerdeführerin  nach  der  Freilassung  nicht  nachvollziehbar  sei, 
erweist  sich  als  zutreffend. So  machte  sie  –  auch zu diesem Punkt 
äusserte sie sich nicht übereinstimmend – geltend, sie sei unter der  
Auflage  freigelassen  worden,  ihr  Wohnviertel/Quartier  beziehungs-
weise das Land nicht zu verlassen (act. A1/10 S. 5, A7/18 S. 9, A10/16 
S. 6). Trotz dieser Auflage und der Unkenntnis über das Schicksal ihres 
Lebenspartners  will  sie  an  der  Hochzeitsfeier  einer  Cousine  teil -
genommen haben. Es erscheint nicht plausibel, dass sie es nach dem 
angeblich Vorgefallenen gewagt hätte, das Risiko einzugehen, erneut 
das  behördliche  Interesse  auf  sich  zu  ziehen. Ihre  Begründung,  sie 
habe ihrer  Cousine,  von der  sie  schon seit  langem als  Brautjungfer 
"gebucht" worden sei, eine Freude machen wollen (act. A10/16 S. 10) 
und  sei  deshalb  nach  B.__________  gereist,  entspricht  nicht  dem 
Verhalten einer Person, die sich vor behördlichen Sanktionen fürchtet 
und  einer  (erneuten)  Festnahme entgehen  will.  Der  Einwand in  der 
Beschwerde, wonach die Beschwerdeführerin vorgehabt habe, Addis 
Abeba  für  immer  zu  verlassen,  da  sie  das  Leben  dort  nicht  mehr 
ausgehalten habe,  vermag nicht  zu  überzeugen,  zumal  sie  erklärte, 
sie  wäre wegen ihres  Sohnes dorthin zurückgekehrt  (act. A10/16 S. 
10).

5.3
5.3.1 In  der  Beschwerde  wird  geltend  gemacht,  die  Beschwerde-
führerin sei während ihrer Haft vergewaltigt worden. Sie wurde bei der 
ergänzenden Bundesanhörung gefragt, was für sie das Schlimmste an 
der  zehntägigen  Inhaftierung  gewesen  sei,  konnte  oder  wollte  in-

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dessen dazu nichts sagen (act. 10/16 S. 9). Dem bei  der Vorinstanz 
eingereichten Arztzeugnis vom 27. November 2007 ist zu entnehmen, 
dass  die  Beschwerdeführerin  unter  einer  Depression,  einer  Fibro-
myalgie  des  Oberkörpers,  einer  chronischen  Migräne  und  wieder-
kehrendem Eisenmangel  litt.  Obwohl  die  Beschwerdeführerin  bereits 
seit Januar 2006 beim das Zeugnis ausstellenden Arzt in Behandlung 
war, machte sie diesem gegenüber offenbar keine sexuellen Gewalt-
erlebnisse  geltend.  Am  11.  Januar  2008  suchte  die  Beschwerde-
führerin einen Spezialarzt für Psychiatrie und Psychotherapie auf, dem 
sie  schilderte,  sie sei  während ihrer  Haft  mehrfach vergewaltigt  und 
sexuell  genötigt  worden. Aus Scham habe sie  diese  Ereignisse den 
Asylbehörden  verschwiegen.  Der  behandelnde  Arzt  diagnostizierte 
eine  PTBS und  führt  aus,  die  Beschwerdeführerin  stehe  in  psycho- 
und pharmakotherapeutischer Behandlung. 

5.3.2 Es bestehen keine Zweifel,  dass die Beschwerdeführerin unter 
psychischen  Beschwerden  leidet.  Deren  Ursachen  können  indessen 
verschiedener Natur sein und müssen nicht zwingend auf den von ihr 
geltend  gemachten  Vorkommnissen  beruhen.  Wie  vorstehend  auf-
gezeigt wurde, erweist sich die Auffassung des BFM, wonach es der 
Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, die Festnahme ihres Lebens-
partners und damit die ihr daraus erwachsenen Nachteile glaubhaft zu 
machen,  als  zutreffend.  Die  genauen  Ursachen  der  psychischen 
Probleme der Beschwerdeführerin, die durchaus auf einer – indessen 
nicht  vor dem geltend gemachten Hintergrund – erlittenen Vergewal-
tigung beruhen können, müssen somit offen bleiben. 

5.4 Ergänzend  ist  in  diesem Zusammenhang festzuhalten,  dass  ge-
mäss dem im Jahr 2004 revidierten äthiopischen Strafgesetzbuch Ver-
gewaltigung  mit  langjährigen  Freiheitsstrafen  geahndet  wird.  Zwar 
stehen der Umsetzung der neuen Strafrechtsbestimmungen zahlreiche 
Hindernisse  entgegen,  aber  überführte  Vergewaltiger  werden  –  so 
auch  Angehörige  der  Sicherheitskräfte  –  von  den  äthiopischen 
Gerichten  gesetzesgemäss  mit  hohen  Freiheitsstrafen  belegt  (vgl. 
"Country  of  Origin  Information  Report"  vom  18.  Januar  2008  des 
britischen Home Office, "Country Reports on Human Rights Practises 
- 2007" vom 11. März 2008 und "Country  Reports on Human Rights 
Practises - 2009" vom 11. März 2010 des U.S. State Department). Die 
von der  Beschwerdeführerin  geltend  gemachte  Vergewaltigung hätte 
somit  bei  den  heimatlichen Behörden angezeigt  werden  können. Es 
kann  nicht  von  vornherein  davon  ausgegangen  werden,  dass  diese 

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keine Ermittlungsmassnahmen eingeleitet und der Beschwerdeführerin 
keinen Schutz gewährt hätten. 

5.5 Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin keine 
Gründe nach Art. 3 AsylG nachweisen oder glaubhaft machen konnte. 
Es erübrigt sich, auf die weiteren Ausführungen in ihren Eingaben und 
die  eingereichten  Beweismittel  weiter  einzugehen,  da  sie  an  der 
Würdigung  des  Sachverhalts  nichts  zu  ändern  vermögen. Das  BFM 
hat den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig erhoben, 
weshalb  eine  Rückweisung  der  Sache  zur  Neubeurteilung  –  der 
entsprechende Eventualantrag wird ohnehin nicht näher begründet – 
keine  Anlass  besteht,  und  es  hat  das  Asylgesuch  der  Beschwerde-
führerin zu Recht abgelehnt.

6.  
6.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet  den  Vollzug  an;  es  berücksichtigt  dabei  den  Grundsatz  der 
Einheit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

6.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrecht-
liche Aufenthaltsbewilligung noch über  einen Anspruch auf  Erteilung 
einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG; EMARK 2001 Nr. 21). 

7.
7.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das Anwesenheitsver-
hältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf-
nahme  von  Ausländern  (Art.  44  Abs.  2  AsylG;  Art.  83  Abs.  1  des 
Bundesgesetzes  vom  16.  Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen 
und Ausländer [AuG, SR 142.20]).

7.2 Der  Vollzug  ist  nicht  zulässig,  wenn  völkerrechtliche  Verpflich-
tungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Aus-
länders  in  den  Heimat-,  Herkunfts-  oder  in  einen  Drittstaat  ent-
gegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). Keine Person darf  in  irgendeiner 
Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr 
Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG ge-
fährdet  ist  oder in dem sie Gefahr läuft,  zur Ausreise in  ein solches 
Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art.  33 
Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der 

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Flüchtlinge  [FK,  SR  0.142.30]).  Gemäss  Art.  25  Abs.  3  der 
Bundesverfassung  der  Schweizerischen  Eidgenossenschaft  vom 
18. April  1999  (BV,  SR  101),  Art.  3  des  Übereinkommens  vom 
10. Dezember  1984  gegen Folter  und andere grausame,  unmensch-
liche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und 
der  Praxis  zu  Art.  3  der  Konvention  vom  4. November  1950  zum 
Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) 
darf  niemand  der  Folter  oder  unmenschlicher  oder  erniedrigender 
Strafe oder Behandlung unterworfen werden.  Gemäss Art. 83 Abs. 4 
AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar 
sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von Situa-
tionen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt  und medizinischer 
Notlage  konkret  gefährdet  sind.  Wird  eine  konkrete  Gefährdung 
festgestellt,  ist  –  unter  Vorbehalt  von Art.  83  Abs. 7 AuG – die  vor -
läufige Aufnahme zu gewähren (vgl. Botschaft zum Bundesgesetz über 
die Ausländerinnen und Ausländer vom 8. März 2002, BBl 2002 3818). 

7.2.1 Das BFM hat in der angefochtenen Verfügung zutreffend darauf 
hingewiesen,  dass  der  Grundsatz  der  Nichtrückschiebung  nur  Per-
sonen schützt,  die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es der Be-
schwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Ge-
fährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann das in Art.  5 
AsylG  und  Art. 33  Abs. 1  FK  verankerte  Prinzip  des  flüchtlings-
rechtlichen  Non-Refoulements  im  vorliegenden  Verfahren  keine  An-
wendung finden. Eine Rückkehr  der  Beschwerdeführerin nach Äthio-
pien  ist  demnach  unter  dem  Aspekt  von  Art.  5  AsylG  und  Art. 33 
Abs. 1  FK  rechtmässig.  Gemäss  Praxis  des  Europäischen  Gerichts-
hofes  für  Menschenrechte  (EGMR)  sowie  jener  des  UN-Anti-Folter-
ausschusses  müsste  die  Beschwerdeführerin  alsdann  eine  konkrete 
Gefahr  ("real  risk")  nachweisen oder  glaubhaft  machen,  dass  ihr  im 
Fall  einer  Rückschiebung  Folter  oder  unmenschliche  Behandlung 
drohen  würde  (vgl.  EMARK  2001  Nr.  16  S.  122,  mit  weiteren  Hin-
weisen;  EGMR  [Grosse  Kammer],  Saadi  gegen  Italien,  Urteil  vom 
28. Februar  2008,  Beschwerde  Nr.  37201/06,  §§  124  bis  127,  mit 
weiteren  Hinweisen).  Aufgrund  ihrer  Aussagen  und  mangels  ander-
weitiger Hinweise in den Akten bestehen vorliegend jedoch keine kon-
kreten  Anhaltspunkte,  die  darauf  hindeuten,  dass  die  Beschwerde-
führerin  für  den  Fall  einer  Ausschaffung  nach  Äthiopien  mit  be-
achtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK 
verbotenen  Strafe  oder  Behandlung  ausgesetzt  wäre.  Der  Be-
schwerdeführerin ist es – wie unter E. 5 ausgeführt – nicht gelungen, 

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eine  asylrechtlich  relevante  Gefährdung  glaubhaft  zu  machen  und 
auch die  allgemeine  Menschenrechtssituation  in  Äthiopien lässt  den 
Wegweisungsvollzug  zum  heutigen  Zeitpunkt  nicht  als  unzulässig 
erscheinen.  In Äthiopien herrscht sodann keine Situation allgemeiner 
Gewalt,  weshalb  in  konstanter  Praxis  von einer  grundsätzlichen  Zu-
mutbarkeit  des  Wegweisungsvollzugs  nach  Äthiopien ausgegangen 
wird  (vgl.  statt  vieler:  Urteil  D-5064/2007  E. 7.5,  mit  weiteren  Hin-
weisen). Der zweieinhalb Jahre dauernde Grenzkrieg zwischen Äthio-
pien und Eritrea wurde im Juni 2000 mit einem von der Organisation 
für die Einheit  Afrikas (OAU) vermittelten Waffenstillstand und einem 
von beiden Staaten am 12. Dezember 2000 unterzeichneten Friedens-
abkommen beendet. 4'500 Blauhelm-Soldaten der UNO kontrollierten 
seither die Grenze zwischen  Äthiopien und Eritrea, wobei diese aber 
ein  sporadisches  Wiederaufflackern  des  Grenzkonfliktes  nicht  ver-
hindern konnten. Immerhin scheinen aber sowohl  Äthiopien als auch 
Eritrea  den  Schiedsspruch  der  hierfür  eingesetzten  internationalen 
Kommission, welcher am 13. April 2002 ergangen ist, grundsätzlich zu 
akzeptieren,  und ein erneuter offener Ausbruch des Konflikts konnte 
bis  heute  erfolgreich  verhindert  werden.  Insgesamt  kann  jedenfalls 
nicht von einer qualitativen Verschlechterung der allgemeinen Lage in 
Äthiopien gesprochen  werden. Der  Vollzug  der  Wegweisung  erweist 
sich insoweit weder als unzulässig noch als unzumutbar.

7.2.2 Aus dem ärztlichen Bericht  vom 29. Januar  2008 geht  hervor, 
dass die  Beschwerdeführerin  unter  starker chronischer  Anspannung, 
einer inadäquaten Vigilanzsteigerung und stark dynamisierten Ängsten 
im  Zusammenhang  mit  Vertrauen  in  Dritte  und  Intimität  in  Paarbe-
ziehungen leidet. Sie  habe nur  unter  grossen Widerständen und mit 
Verzweiflung und Scham von ihrer Traumatisierung berichtet. Sie leide 
unter  ausgeprägten  Schlafstörungen  mit  Albträumen  und  einer  ge-
reizten  Grundstimmung  mit  ablehnender  Grundhaltung.  Sie  sei  vom 
Hausarzt  mit  einem Antidepressivum behandelt  und  mittlerweile  auf 
eine  andere  Medikation  umgestellt  worden.  Danach  habe  sich  ihr 
Zustand  gebessert.  Aufgrund  der  Traumatisierung  der  Beschwerde-
führerin  und der  unklar  realen,  aber  von ihr  als  sehr  bedrohlich be-
werteten Gefahr, erneut missbraucht zu werden, sei eine Behandlung 
nur in einem sicheren Umfeld zu empfehlen, welches gegenwärtig nur 
ausserhalb des Heimatlandes zu finden sei.

7.2.2.1 Diesbezüglich  ist  festzuhalten,  dass  gemäss  der  Praxis  des 
Europäischen  Gerichtshofes  für  Menschenrechte  (EGMR)  aus  der 

Seite 15

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ERMK grundsätzlich kein Recht auf Aufenthalt in einem Konventions-
staat  abgleitet  werden kann, weiterhin in  den Genuss medizinischer, 
sozialer  oder  anderer  Formen  der  Unterstützung  dieses  Staates  zu 
kommen. Die Tatsache allein,  dass die von der Ausschaffung betrof-
fene Person eine signifikante Verschlechterung ihrer Lebensumstände 
und namentlich ihrer Lebenserwartung zu gewärtigen hätte, steht für 
sich  alleine  nicht  im  Widerspruch  zu  Art.  3  ERMK.  Nur  in  ganz 
ausserordentlichen  Fällen  ("very  exceptional  case"  bzw.  "cas  très 
exceptionnels"),  in  denen  der  Ausschaffung  zwingende  humanitäre 
Gründe  ("compelling  humanitarian  grounds"  bzw.  "considérations 
humanitaires impérieuses") entgegenstehen, vermögen der Entscheid, 
eine  schwer  kranke  Person  in  ein  Land  mit  ungenügenden  medi-
zinischen  Behandlungsmöglichkeiten  auszuschaffen,  die  Verantwort-
lichkeit  des  Konventionsstaates  nach  Art.  3  EMRK  zu  begründen 
(Urteil  des  EGMR vom 27. Mai  2008  i.S. N.  gegen  Grossbritannien 
[Entscheid Nr. 26565/05], BVGE 2009/2 E. 9.1.3, EMARK 2005 Nr. 23 
E.  5.1.  S. 211 f.,  MARTINA CARONI,  Die  Praxis  des  Europäischen 
Gerichtshofes  für  Menschenrechte  im  Bereich  des  Ausländer-  und 
Asylrechts,  in:  A. Achermann /  A. Epiney, /  M. Son  Nguyen (Hrsg.), 
Jahrbuch für Migrationsrecht 2008/2009, Bern 2009, S. 244). Gemäss 
Rechtsprechung liegt eine medizinische Notlage im Sinne von Art. 83 
Abs.  4  AuG,  aufgrund  derer  auf  die  Unzumutbarkeit  des  Wegwei-
sungsvollzugs geschlossen werden muss, ferner nur dann vor, wenn 
eine  notwendige  medizinische  Behandlung  im  Heimatland  nicht  zur 
Verfügung  steht  und  die  Rückkehr  zu  einer  raschen  und  lebens-
gefährdenden  Beeinträchtigung  des  Gesundheitszustandes  der  be-
troffenen Person führt. Dabei wird als wesentlich die allgemeine und 
dringende  medizinische  Behandlung  erachtet,  welche  zur  Gewähr-
leistung  einer  menschenwürdigen  Existenz  absolut  notwendig  ist. 
Unzumutbarkeit liegt jedenfalls dann noch nicht vor, wenn im Heimat- 
oder  Herkunftsstaat  eine  nicht  dem  schweizerischen  Standard  ent-
sprechende medizinische Behandlung möglich ist  (vgl. BVGE 2009/2 
E. 9.3.2 S. 21, EMARK 2003 Nr. 24 E. 5b S. 157 f.).

7.2.2.2 Äthiopien verfügt über ein relativ dichtes Netz von (öffentlichen 
und privaten)  Spitälern  und Gesundheitszentren. Die  meisten  dieser 
Einrichtungen beschränken sich  jedoch auf  die  medizinische Grund-
versorgung,  während  die  Infrastruktur  zur  Behandlung  von  psychi-
schen Erkrankungen –  insbesondere in  abgelegenen ländlichen Ge-
bieten –  sehr wenig entwickelt ist. Immerhin wurden im Jahre 2006 in  
Äthiopien  nebst  einer  psychiatrischen  Klinik  in  Addis  Abeba  sechs 

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stationäre und 53 nicht-stationäre psychiatrische Behandlungszentren 
gezählt  (vgl.  "Äthiopien:  Psychiatrische  Versorgung";  Bericht  der 
Schweizerischen Flüchtlingshilfe [SFH] vom 10. Juni 2009). In diesen 
Einrichtungen,  aber  auch  in  Apotheken  (nach  Verschreibung  eines 
Rezepts  durch  einen  Allgemeinarzt)  die  wesentlichen  Medikamente 
zur Behandlung psychischer Erkrankungen (insbesondere auch Anti-
depressiva) in ausreichender Menge erhältlich, wobei die finanziellen 
Möglichkeiten  der  Patienten  faktisch  über  die  Zugänglichkeit  zu 
denselben  entscheiden. In  Äthiopien  existiert  zwar  keine  allgemeine 
Krankenversicherung, besonders arme Personen können jedoch eine 
Bescheinigung in ihrer Heimatgemeinde beantragen, um eine kosten-
lose  Gesundheitsversorgung  zu  erhalten.  Da  ein  Grossteil  der  Be-
völkerung unter einem bestimmten Monatseinkommen bleibt, erhalten 
in der Praxis viele Personen kostenlose medizinische Versorgung (vgl.  
dazu  den  Bericht  der  Schweizerischen  Flüchtlingshilfe  "Äthiopien: 
Informationen zum Gesundheitswesen",  Recherche der  SFH-Länder-
analyse, Bern, 10. März 2006). Zumindest in zwei Spitälern in Addis 
Abeba  sind  psychische Erkrankungen stationär  behandelbar. Zudem 
praktizieren  in  der  äthiopischen  Hauptstadt  einige  Psychiater,  bei 
denen  ambulante  Behandlungen  durchgeführt  werden  können.  In 
dieser Hinsicht sind die notwendigen Medikamente (Psychopharmaka) 
erhältlich.  Zur  Überbrückung  kann  die  Beschwerdeführerin  ferner 
einen  Medikamentenvorrat  aus  der  Schweiz  in  ihr  Heimatland  mit-
nehmen, bis ihr dort  entweder das gleiche Medikament verschrieben 
werden oder sie auf ein anderes Medikament eingestellt werden kann. 
Es  besteht  zudem die  Möglichkeit,  ihr  auf  Gesuch  hin  medizinische 
Rückkehrhilfe zu gewähren (vgl. Art. 93 Abs. 1 Bst. d AsylG). Ferner 
können  allfällige  Risiken  mit  der  sorgfältigen  Vorbereitung  der 
Ausreise, der Wahl geeigneter Vollzugsmodalitäten und mit dem Ver-
such des Aufbaus einer inneren Bereitschaft der Beschwerdeführerin 
zur Rückkehr vorgebeugt werden, was die medizinische Rückkehrhilfe 
unter  anderem  bezweckt.  Die  Beschwerdeführerin  stammt  gemäss 
eigenen Angaben aus Addis Abeba, wo sie bis zu ihrer Ausreise im 
September 2005 lebte. Sie hat zwölf  Jahre lang die Schule besucht.  
Sie  hat  zwar  die  Matur  nicht  bestanden  und  keinen  Beruf  erlernt, 
jedoch im Laden ihrer Mutter mitgearbeitet (act. A1/10 S. 2, act. A7/18 
S. 4 f.). Auch wenn nicht in Abrede zu stellen ist,  dass sie bei einer 
Rückkehr in ihr Heimatland aufgrund der mehr als viereinhalbjährigen 
Landesabwesenheit  mit  gewissen  Schwierigkeiten  konfrontiert  sein 
könnte, ist unter diesen Umständen davon auszugehen, dass die Be-
schwerdeführerin nicht in eine existenzbedrohende Lage geraten wird. 

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Es steht ihr eine Rückkehrmöglichkeit nach Addis Abeba offen, wo sie  
über über ein verwandtschaftliches Beziehungsnetz verfügt (act. A1/10 
S. 3), auf dessen Hilfe sie wird zurückgreifen können. Der der Vollzug 
der Wegweisung erweist sich unter diesen Umständen nicht als unzu-
lässig oder unzumutbar. 

7.3 Schliesslich  obliegt  es  der  Beschwerdeführerin,  sich  bei  der  zu-
ständigen  Vertretung  des  Heimatstaates  die  für  eine  Rückkehr  not-
wendigen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG), wes-
halb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist 
(Art. 83 Abs. 2 AuG).

8.
Zusammenfassend ergibt  sich,  dass das BFM den Vollzug der Weg-
weisung zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich erachtet hat. Die 
Anordnung  der  vorläufigen  Aufnahme  fällt  daher  ausser  Betracht 
(Art. 83 Abs. 1-4 AuG).

9.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und  vollständig  feststellt  und  angemessen  ist  (Art.  106  AsylG).  Die 
Beschwerde ist demnach abzuweisen.

10.
Bei  diesem  Ausgang  des  Verfahrens  wären  die  Kosten  der  Be-
schwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG). Da ihr mit 
Zwischenverfügung  vom 23.  Januar  2008  die  unentgeltliche  Rechts-
pflege gewährt wurde, ist  auf die Erhebung von Verfahrenskosten zu 
verzichten.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

3.
Dieses Urteil geht an: 

- die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin (Einschreiben)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N (...)  (per 

Kurier; in Kopie)
- (zuständige kantonale Behörde) (in Kopie)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Walter Lang Christoph Basler

Versand: 

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