# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1df72369-a698-5c9b-a884-a3b656941f3e
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-01-09
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 09.01.2023 PS220221
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS220221_2023-01-09.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS220221-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter 

Dr. M. Sarbach und Oberrichterin lic. iur. A. Strähl sowie Gerichts-

schreiber MLaw S. Widmer 

Urteil vom 9. Januar 2023 

in Sachen 

 

A._____ GmbH,  
Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

vertreten durch B._____,  

 

gegen 

 

C._____,  
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____, 

 
betreffend Konkurseröffnung 

 
 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes in Konkurssachen des Bezirks-
gerichtes Winterthur vom 14. Dezember 2022 (EK220648) 
 
 

Erwägungen: 

1. Mit Urteil des Einzelgerichtes in Konkurssachen des Bezirksgerichtes Win-

terthur (nachfolgend: Vorinstanz) vom 14. Dezember 2022 wurde über die 

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Schuldnerin und Beschwerdeführerin (nachfolgend: Schuldnerin) für eine Forde-

rung der Gläubigerin und Beschwerdegegnerin (nachfolgend: Gläubigerin) von 

Fr. 7'359.35 einschliesslich Zinsen und Betreibungskosten der Konkurs eröffnet 

(act. 3 [Aktenexemplar] = act. 8/6). Dagegen erhob die Schuldnerin mit Eingabe 

vom 21. Dezember 2022 fristgerecht (vgl. act. 8/7; Art. 174 Abs. 1 SchKG) Be-

schwerde, wobei sie sinngemäss die Aufhebung des Konkurses und die Erteilung 

der aufschiebenden Wirkung beantragt. Sie macht im Wesentlichen geltend, dass 

sie die Konkursforderung durch Überweisung an das Betreibungsamt Elgg bereits 

am 21. November 2022 beglichen habe (act. 2). 

Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 8/1-7). Mit Verfügung vom 

23. Dezember 2022 wurde der Beschwerde einstweilen die aufschiebende Wir-

kung zuerkannt (act. 9). Zugleich wurde die Schuldnerin darauf hingewiesen, dass 

für eine Gutheissung der Beschwerde noch die Sicherstellung der vorinstanzli-

chen Gerichtskosten von Fr. 300.− beim Konkursamt fehle und sie diese innert 

laufender Rechtsmittelfrist noch nachholen könne (act. 9 S. 2 f.). Mit Eingabe vom 

27. Dezember 2022 (act. 11) reichte die Schuldnerin eine Bestätigung des Kon-

kursamtes Elgg vom gleichen Tag über den Erhalt eines Barvorschusses von 

nunmehr insgesamt Fr. 700.− zu den Akten (act. 12). Die Sache erweist sich da-

mit als spruchreif. 

2. Gemäss Art. 174 Abs. 1 SchKG kann ein Entscheid des Konkursgerichtes 

innert zehn Tagen mit Beschwerde nach ZPO angefochten werden, wobei die 

Parteien uneingeschränkt neue Tatsachen geltend machen können, wenn sie vor 

dem erstinstanzlichen Entscheid entstanden sind. Dazu gehört insbesondere, 

dass die Forderung des Gläubigers schon vor der Konkurseröffnung nebst Zinsen 

und Kosten bezahlt wurde, was nach Art. 172 Ziff. 3 SchKG zur Abweisung des 

Konkursbegehrens geführt hätte, wenn es dem Konkursgericht bekannt gewesen 

wäre. Bei einer rechtzeitigen Zahlung vor Konkurseröffnung ist der Schuldner vom 

Glaubhaftmachen seiner Zahlungsfähigkeit befreit (vgl. Art. 174 Abs. 2 SchKG; 

OGer ZH PS110095 vom 6. Juli 2011 E. 2.3 = ZR 110/2011 Nr. 79). Dasselbe gilt 

auch, wenn der Schuldner zwar die Forderung inklusive Zinsen und Kosten vor 

Konkurseröffnung tilgte, die Kosten des Konkursgerichtes und des Konkursamtes 

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jedoch erst danach sicherstellt (vgl. OGer ZH PS160210 vom 9. November 2016 

E. II.2). 

3. Die Vorinstanz eröffnete den Konkurs am tt. mm. 2022 aufgrund  

einer in der Betreibung Nr. 1 des Betreibungsamtes Elgg vermeintlich noch 

offenen Forderung von Fr. 6'772.95 zuzüglich Zins von 5% seit dem 27. August 

2021 (Fr. 439.80) und Betreibungskosten von Fr. 146.60, d.h. total Fr. 7'359.35 

(vgl. act. 3; act. 8/3/1-2). Die Schuldnerin macht nun im Beschwerdeverfahren gel-

tend und belegt, dass sie dem Betreibungsamt Elgg am 21. November 2022 (Va-

luta-Datum) Fr. 7'383.– überwies (act. 2; act. 5/1). Damit wurde die zur Kon-

kurseröffnung führende Forderung samt Zinsen und Kosten noch vor Konkurser-

öffnung getilgt (vgl. die Abrechnung des Konkursamtes act. 5/1). Ausserdem er-

bringt die Schuldnerin den Nachweis, dass sie beim Konkursamt Elgg vor der Be-

schwerdeerhebung einen Vorschuss von Fr. 200.– (act. 5/2) und nach dem Hin-

weis in der Verfügung vom 23. Dezember 2022 innert der Rechtsmittelfrist noch-

mals einen Vorschuss von Fr. 500.– einbezahlt hat (act. 12; vgl. zum Fristenlauf 

Art. 56 Ziff. 2 SchKG i.V.m. Art. 63 SchKG). Gemäss der Bestätigung des Kon-

kursamtes Elgg vom 27. Dezember 2022 reicht der bevorschusste Betrag nun, 

um die Kosten des Konkursamtes inklusive der Kosten des vorinstanzlichen Ver-

fahrens sicherzustellen (act. 12; vgl. act. 5/1; act. 9 S. 2 f.). Schliesslich bezahlte 

die Schuldnerin auch den Kostenvorschuss für das zweitinstanzliche Verfahren 

(act. 2; act. 7). Somit sind die Voraussetzungen für die Aufhebung des Konkurses 

erfüllt. Die Beschwerde ist gutzuheissen und der angefochtene Entscheid über die 

Konkurseröffnung aufzuheben. 

4. Die Kosten sowohl des erst- als auch des zweitinstanzlichen Verfahrens sind 

der Schuldnerin aufzuerlegen, auch wenn der Konkurs letztlich aufgehoben wer-

den kann. Dies, da es in der Verantwortung der Schuldnerin liegt, das Konkursge-

richt über Umstände, welche gegen eine Konkurseröffnung sprechen, rechtzeitig 

zu informieren (OGer ZH PS110095 vom 6. Juli 2011 E. 2.2 = ZR 110/2011 Nr. 

79). Ebenso wird die Schuldnerin die Kosten des Konkursamtes zu tragen haben. 

Eine Parteientschädigung ist ihr nicht zuzusprechen. Im Übrigen ist auch der 

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Gläubigerin mangels Umtrieben im vorliegenden Verfahren keine Parteientschä-

digung zuzusprechen. 

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Einzelgerichtes in Kon-

kurssachen des Bezirksgerichtes Winterthur vom 14. Dezember 2022 auf-

gehoben. Das Konkursbegehren wird abgewiesen.  

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der 

Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr 

von Fr. 300.– wird bestätigt und der Schuldnerin auferlegt. 

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

4. Das Konkursamt Elgg wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten To-

talbetrag von Fr. 2'200.– (Fr. 700.– Zahlung der Schuldnerin sowie 

Fr. 1'500.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten 

Vorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'800.– und der Schuldnerin einen nach 

Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage der 

Doppel von act. 2 und act. 11, sowie an das Einzelgericht in Konkurssachen 

des Bezirksgerichtes Winterthur (unter Rücksendung der erstinstanzlichen 

Akten) und das Konkursamt Elgg, ferner mit besonderer Anzeige an das 

Handelsregisteramt des Kantons Zürich, das Grundbuchamt Elgg und an 

das Betreibungsamt Elgg, je gegen Empfangsschein. 

  

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6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiber: 

 
 
 

MLaw S. Widmer 
 
versandt am: 
9. Januar 2023 
 
 
 

	Urteil vom 9. Januar 2023
	Erwägungen:
	4. Die Kosten sowohl des erst- als auch des zweitinstanzlichen Verfahrens sind der Schuldnerin aufzuerlegen, auch wenn der Konkurs letztlich aufgehoben werden kann. Dies, da es in der Verantwortung der Schuldnerin liegt, das Konkursgericht über Umstän...

	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Einzelgerichtes in Konkurssachen des Bezirksgerichtes Winterthur vom 14. Dezember 2022 aufgehoben. Das Konkursbegehren wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr von Fr. 300.– wird bestätigt ...
	3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Das Konkursamt Elgg wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von Fr. 2'200.– (Fr. 700.– Zahlung der Schuldnerin sowie Fr. 1'500.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten Vorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'800.– ...
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage der Doppel von act. 2 und act. 11, sowie an das Einzelgericht in Konkurssachen des Bezirksgerichtes Winterthur (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkurs...
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...