# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7e701217-39a3-501b-83a3-b2a64e4a82eb
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-05-12
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 12.05.2015 SB140548
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB140548_2015-05-12.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB140548-O/U/gs 
 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Spiess, Präsident, Oberrichterin lic. iur. Wasser-

Keller und Ersatzoberrichter lic. iur. Muheim sowie Gerichtsschreibe-

rin lic. iur. Schneeberger 

 

 

Urteil vom 12. Mai 2015 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Beschuldigter und Berufungskläger 

 

verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 

gegen 

 
Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,  

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 
betreffend Fahren in fahrunfähigem Zustand etc.   

 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung - Ein-

zelgericht, vom 3. Juni 2014 (GB140008) 

 

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Anklage/Strafbefehl: 

Der Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich Limmat vom 9. April 2013 (Urk. 10) 

ist diesem Urteil beigeheftet. 

Urteil der Vorinstanz: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig des 

− Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 1 aSVG 

i.V.m. Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1 VRV, 

− Vereitelns von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit im 

Sinne von Art. 91a Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 55 Abs. 1 SVG, 

− pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 1 SVG 

i.V.m. Art. 51 Abs. 3 SVG. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu 

Fr. 40.–, entsprechend Fr. 2'400.–, sowie mit einer Busse von Fr. 600.–.  

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre 

festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen. 

4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle 

eine Ersatzfreiheitsstrafe von 6 Tagen.  

5. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf 

Fr. 800.00 ; die weiteren Auslagen betragen: 

Fr. 1'975.00   Auslagen Untersuchung (Gutachten Foren. Institut ZH) 
 

6. Die Kosten gemäss vorstehender Ziffer sowie die Kosten des Strafbefehls 

Nr. BAST2/2013/2350 vom 9. April 2014 (recte: 9. April 2013) in Höhe von 

Fr.1'454.50 und die übrigen Kosten der Untersuchung werden dem Beschul-

digten auferlegt. 

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Berufungsanträge: 

a) Des Verteidiges des Beschuldigten: 

(Urk. 44 S. 1) 

1. Das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 3. Juni 2014 sei vollumfäng-

lich aufzuheben.  

2. Der Beschuldigte sei vollumfänglich freizusprechen.  

3. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MwSt.) zulasten 

des Staates. 

b) Des Vertreters der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat:  

(Urk. 41) 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils.  

 

Erwägungen: 

I. Verfahrensgang und Prozessuales 

1. Gegen das eingangs im Dispositiv wiedergegebene und mündlich eröffnete 

Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung - Einzelgericht, vom 3. Juni 2014 

meldete der Beschuldigte gleichentags Berufung gemäss Art. 399 Abs. 1 StPO an 

(Urk. 29). Das begründete Urteil der Vorinstanz wurde den Parteien am 6. No-

vember 2014 zugestellt (Urk. 33). Innerhalb der gesetzlichen Frist nach Art. 399 

Abs. 3 StPO reichte der Beschuldigte das Schreiben vom 26. November 2014 als 

Berufungserklärung ein (Urk. 36). Die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat verzich-

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tete innert der ihr angesetzten Frist gemäss Art. 400 Abs. 3 lit. b StPO mit Einga-

be vom 5. Januar 2015 auf Anschlussberufung und beantragte die Bestätigung 

des erstinstanzlichen Urteils (Urk. 41), woraufhin zur Berufungsverhandlung auf 

den 12. Mai 2015 vorgeladen wurde (Urk. 42). Mit Eingabe vom 9. April 2015 teil-

te Rechtsanwalt lic. iur. B._____ mit, dass er den Beschuldigten nicht mehr ver-

teidige (Urk. 43). Zur Berufungsverhandlung erschien der Beschuldigte persönlich 

in Begleitung seines neuen Verteidigers Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ (Prot. II S. 

3). 

2. Gemäss Art. 402 StPO hat die Berufung im Umfang der Anfechtung auf-

schiebende Wirkung und wird die Rechtskraft des angefochtenen Urteils dem-

entsprechend gehemmt. Das Berufungsgericht überprüft somit das erstinstanzli-

che Urteil nur in den angefochtenen Punkten (Art. 404 Abs. 1 StPO). Der Be-

schuldigte hat seine Berufung nicht beschränkt (Urk. 41 S. 2 und Urk. 42 S. 2). 

Entsprechend erwächst das vorinstanzliche Urteil in keinem Punkt in Rechtskraft 

und ist vollumfänglich zu überprüfen. 

3. Auf die Argumente des Beschuldigten oder seiner Verteidigung ist im Rah-

men der nachstehenden Erwägungen einzugehen. Dabei muss sich das Gericht 

nicht ausdrücklich mit jeder tatsächlichen Behauptung und jedem rechtlichen Ein-

wand auseinandersetzen; vielmehr kann es sich auf die für die Entscheidfindung 

wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 138 I 232, E. 5.1. mit Hinweisen; 

Urteil des Bundesgerichts 6B_484/2013, E. 3.2. vom 3. März 2014). 

Auf die einzelnen Beweismittel und auf die Begründung für die Nichtabnahme von 

beantragten Beweisergänzungen wird in den nachfolgenden Erwägungen zurück-

zukommen sein. Dabei ist schon an dieser Stelle festzuhalten, dass aus dem 

Grundsatz des rechtlichen Gehörs zwar die Pflicht zur Berücksichtigung rechtzei-

tig und formrichtig gestellter Beweisanträge folgt, dies indessen nicht bedeutet, 

dass sämtliche angebotenen Beweise abgenommen werden müssen. 

 

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II. Sachverhalt und rechtliche Würdigung 

1. Der eingeklagte Sachverhalt ergibt sich aus dem Strafbefehl der Staatsan-

waltschaft Zürich-Limmat vom 9. April 2013 (Urk. 10), der infolge der Einsprache 

des Beschuldigten in Anwendung von Art. 356 Abs. 1 StPO als Anklageschrift gilt, 

und aus der Zusammenfassung im vorinstanzlichen Urteil (Urk. 35, S. 5 f.), worauf 

zur Vermeidung von unnötigen Wiederholungen verwiesen werden kann (Art. 82 

Abs. 4 StPO). 

2.1. Bestreitet ein Beschuldigter die ihm vorgeworfenen Taten, ist der Sachver-

halt aufgrund der Untersuchungsakten und der vor Gericht vorgebrachten Argu-

mente nach den allgemein gültigen Beweisregeln zu erstellen. Gemäss der aus 

Art. 32 Abs. 1 BV fliessenden und in Art. 6 Ziff. 2 EMRK verankerten Maxime "in 

dubio pro reo" ist bis zum gesetzlichen Nachweis seiner Schuld zu vermuten, 

dass der einer strafbaren Handlung Beschuldigte unschuldig ist (BGE 137 IV 219, 

E. 7.3. mit Hinweisen; BGE 127 I 38, E. 2a; Urteil des Bundesgerichts 6B_617/ 

2013 vom 4. April 2014, E. 1.2.). Angesichts der Unschuldsvermutung besteht 

Beweisbedürftigkeit, d.h. der verfolgende Staat hat dem Beschuldigten alle objek-

tiven und subjektiven Tatbestandselemente nachzuweisen (Niklaus Schmid, 

a.a.O., N 216) und nicht der Beschuldigte seine Unschuld (BGE 127 I 38, E. 2a). 

Als Beweiswürdigungsregel besagt die Maxime, dass sich der Strafrichter nicht 

von der Existenz eines für den Beschuldigten ungünstigen Sachverhaltes über-

zeugt erklären darf, wenn bei objektiver Betrachtung erhebliche und nicht zu un-

terdrückende Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat (BGE 

138 V 74, E. 7; BGE 128 I 81, E. 2 mit Hinweisen). Die Überzeugung des Richters 

muss auf einem verstandesmässig einleuchtenden Schluss beruhen und für den 

unbefangenen Beobachter nachvollziehbar sein (Hauser/Schweri/ Hartmann, 

Schweizerisches Strafprozessrecht, 6.A. Basel 2006, § 54 Rz 11 ff.).  

2.2. Liegen keine direkten Beweise vor, ist nach der Rechtsprechung auch ein 

indirekter Beweis zulässig. Beim Indizienbeweis wird aus bestimmten Tatsachen, 

die nicht unmittelbar rechtserheblich, aber bewiesen sind (Indizien), auf die zu 

beweisende, unmittelbar rechtserhebliche Tatsache geschlossen. Eine Mehrzahl 

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von Indizien, welche für sich alleine nur mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit auf 

die Täterschaft oder die Tat hinweisen und einzeln betrachtet die Möglichkeit des 

Andersseins offen lassen, können einen Anfangsverdacht verstärken und in ihrer 

Gesamtheit ein Bild erzeugen, das bei objektiver Betrachtung keine Zweifel be-

stehen lässt, dass sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Das ist mithin auch der 

Fall, wenn sich die als belastend gewerteten Indizien zu einer Gewissheit verdich-

ten, welche die ausser Acht gelassenen entlastenden Umstände als unerheblich 

erscheinen lassen (Urteil des Bundesgerichts 6B_678/2013 vom 3. Februar 2014, 

E. 3.3. mit Hinweisen). 

2.3. Der Grundsatz "in dubio pro reo" findet als Beweislastregel keine Anwen-

dung, wenn der Beschuldigte eine ihn entlastende Behauptung aufstellt, ohne 

dass er diese in einem Mindestmass glaubhaft machen kann. Es tritt nämlich in-

soweit eine Beweislastumkehr ein, als nicht jede aus der Luft gegriffene Schutz-

behauptung von der Anklagebehörde durch hieb- und stichfesten Beweis wider-

legt werden muss (Niklaus Schmid, Schweizerische Strafprozessordnung, Praxis-

kommentar, 2. A. Zürich/St. Gallen 2013, Art. 10, N 2a; BSK StPO-TOPHINKE, 

2. A. Basel 2014, Art. 10, N 21). 

2.4. Aufgabe des Richters ist es demzufolge, seinem Gewissen verpflichtet, in 

objektiver Würdigung des gesamten Beweisergebnisses zu prüfen, ob er von ei-

nem bestimmten Sachverhalt überzeugt ist und an sich mögliche Zweifel an des-

sen Richtigkeit zu überwinden vermag (Art. 10 Abs. 3 StPO; ZR 72 Nr. 80; Max 

Guldener, Beweiswürdigung und Beweislast, S. 7; Pra 2004 Nr. 51 S. 256 Ziff. 

1.4.; BGE 124 IV 88, 120 1a 31 E. 2c). Es liegt in der Natur der Sache, dass mit 

menschlichen Erkenntnismitteln keine absolute Sicherheit in der Beweisführung 

erreicht werden kann. Daher muss es genügen, dass das Beweisergebnis über 

jeden vernünftigen Zweifel erhaben ist. Bloss abstrakte oder theoretische Zweifel 

dürfen dabei nicht massgebend sein, weil solche immer möglich sind (BGE 138 V 

74, E. 7 mit Hinweisen). Es genügt also, wenn vernünftige Zweifel an der Schuld 

ausgeschlossen werden können. Hingegen darf ein Schuldspruch nie auf blosser 

Wahrscheinlichkeit beruhen. 

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3. Unbestritten und gemäss Untersuchung erstellt ist, dass sich der Be-

schuldigte am fraglichen Tag ca. zur Tatzeit am Unfallort an der C._____-Strasse 

in Zürich aufhielt, einen dort abgestellten Töff mit seinem Auto anfuhr, anhielt, um 

den umgestürzten Töff mit Hilfe eines Passanten wieder aufzustellen, und an-

schliessend wieder weg fuhr (Urk. 2, S. 2; Prot. I S. 8; Prot. II S. 7). Der Beschul-

digte bestritt jedoch vor Vorinstanz und auch heute, dass er sein eigenes Fahr-

zeug auf dem nächstliegenden Parkfeld abstellte und dabei beim Zurücksetzen in 

den seitlichen Parkplatz den im Parkfeld davor abgestellten grauen VW Passat 

touchiert und diesen beschädigt hatte (Prot. I S. 9 und Prot. II S. 8; Urk. 44, S. 5). 

Ausserdem machte er geltend, er sei nicht in fahrunfähigem Zustand mit dem Au-

to gefahren und habe sich beim Unfall auch nicht gesetzeswidrig verhalten, denn 

er habe sich betreffend den Töff versichert, dass diesem kein Schaden entstan-

den sei (Urk. 2, S. 2; Urk. 44, S. 6; Prot. I S. 8 und S. 10 f.; Prot. II S. 9).  

4. Die Vorinstanz hat die im vorliegenden Verfahren relevanten Aussagen und 

Beweismittel umfassend, vollständig und korrekt aufgeführt und zusammenge-

fasst. Sie hat sich eingehend mit der vorliegenden Beweislage auseinanderge-

setzt. Dabei hat sie die vorhandenen Beweise sowohl einzeln als auch in ihrer 

Gesamtheit gewürdigt und die vorliegend massgeblichen Personalbeweise einer 

Glaubhaftigkeitsprüfung unterzogen (Urk. 35, S. 13-16). Sie hat so insgesamt eine 

sorgfältige und nachvollziehbare Sachverhaltserstellung vorgenommen, die nicht 

zu beanstanden ist. Entsprechend kann darauf gestützt auf Art. 82 Abs. 4 StPO 

verwiesen werden. Die Vorinstanz gelangte nach Würdigung sämtlicher Beweis-

mittel und Umstände zum Schluss, dass auch unter Einbezug der sachlichen Be-

weismittel die Aussagen der Zeugen glaubhaft und überzeugender seien als jene 

des Beschuldigten. Dem kann unter Verweis auf die diesbezüglichen Erwägungen 

der Vorinstanz zugestimmt werden (Urk. 35, S. 13 f.). Die folgenden Ausführun-

gen verstehen sich daher lediglich als Ergänzungen, resp. Präzisierungen. 

4.1. Zunächst ist bezüglich des Kollisionsschadens festzuhalten, dass keinerlei 

Motiv ersichtlich ist, weshalb der Anzeigeerstatter und Zeuge D._____ den Be-

schuldigten zu Unrecht belasten sollte. Gemäss unbestrittener Darstellung kann-

ten sich diese zuvor nicht (Urk. 15, S. 2, Prot. I S. 13). Es stehen daher weder 

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Rache noch irgendwelche verletzten Gefühle im Raum. Ein Grund, weshalb der 

Anzeigeerstatter den Beschuldigten bewusst falsch anschuldigen und sich 

dadurch selbst strafbar machen sollte, ist nicht ersichtlich. Dagegen spricht na-

mentlich, dass der Zeuge D._____ durch ein Kollisionsgeräusch, das er gehört 

hatte, auf das Geschehen aufmerksam geworden war und dann weiter beobach-

tete, dass der Beschuldigte rückwärts in den Parkplatz fuhr, wobei er den dort 

stehenden Personenwagen streifte, was der Zeuge sowohl hörte als auch sah 

(Urk. 15, S. 2 f.). Weiter stimmen die Angaben der Zeugen D._____ und E._____, 

dem Halter des beschädigten Personenwagens, auch darin überein, dass noch 

ein dritter unbeteiligter Mann den Vorfall beobachtete und beide erwähnen unab-

hängig voneinander die Auffälligkeit, dass der Mann einen Bart trug (Urk. 15, S. 3 

und Prot. I S. 13), was ein weiteres Realitätskriterium darstellt. Die Vorinstanz hat 

schlüssig dargelegt und zu Recht darauf hingewiesen, dass die Aussagen der 

Zeugen detailliert, authentisch und glaubhaft sind, da sie namentlich auch mit den 

Angaben des Beschuldigten bezüglich des Umfahrens und Wiederaufstellens des 

Töffs und dem passenden Zeitrahmen übereinstimmen (Urk. 35, S. 14 f.). Dem-

gegenüber zielen die Einwendungen der Verteidigung, wonach die Aussagen der 

Auskunftsperson D._____ nicht glaubwürdig seien, ins Leere (Urk. 44, S. 3 f.): 

Aus dessen Aussagen geht klar und nachvollziehbar hervor, dass er aufgrund des 

Geräusches, welches durch das umfallende Motorrad verursacht wurde, auf den 

Vorfall aufmerksam wurde, nach draussen ging und beobachtete, wie der Be-

schuldigte beim Einparken den Schaden am VW Passat verursachte (Urk. 15, S. 

2 f.). Detailreich schilderte D._____ auch, dass der Beschuldigte sogar noch 

Münz in die Parkuhr geworfen habe (Urk. 1, S. 6 und Urk. 15, S. 3), was als 

Merkmal für die Glaubhaftigkeit seiner Aussagen herangezogen werden kann. 

Ausserdem trifft des weiteren zu, dass die Aussagen der Zeugen durch die si-

chergestellten Spuren und Fotos sowie den Befund des Forensischen Instituts 

gestützt werden (Urk. 5 und 6 sowie Urk. 12). Der Vorinstanz ist somit beizupflich-

ten, wenn sie festhält, dass insgesamt kein Anlass besteht, daran zu zweifeln, 

dass der Beschuldigte mit dem von ihm gefahrenen schwarzen Smart den VW 

Passat des Geschädigten und Zeugen E._____ beim Zurücksetzen und Einpar-

ken in das hinter dem VW Passat liegende Parkfeld beschädigte (Urk. 23, S. 15). 

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4.2. Die vorinstanzliche Würdigung der Aussagen des Beschuldigten zu seinem 

Alkoholkonsum am Unfalltag erfolgte gestützt auf die übrigen Beweismittel sorg-

fältig und detailliert. Überzeugend legt sie dar, dass die - erst später aufgestellte 

und anlässlich der Berufungsverhandlung erneuerte (Prot. II S. 9) - Behauptung 

des Beschuldigten, vor der Kollision mit dem Töff keinen Alkohol konsumiert zu 

haben, aufgrund sämtlicher Umstände unglaubhaft erscheint und als reine 

Schutzbehauptung zu qualifizieren ist (Urk. 35, S. 15 f.). Ergänzend ist darauf hin-

zuweisen, dass der Beschuldigte gestützt auf das Ergebnis des Atem-Alkoholtests 

durch die Polizei von mehr als 0.80 ‰ die Anordnung einer Blutprobe unterschrift-

lich akzeptierte (Urk. 3, S. 4), was ein Indiz dafür darstellt, dass er sich des über-

mässigen Konsums von Alkohol im Zusammenhang mit dem Lenken eines Fahr-

zeuges bewusst war. Die Vorinstanz legt auch nachvollziehbar und schlüssig dar, 

dass das vom Beschuldigten zu seiner Entlastung eingereichte Parkticket vom 

Zähringerplatz das gewonnene Beweisergebnis nicht zu erschüttern vermag 

(Urk. 35, S. 15). Zutreffend ist für den vorliegenden Fall als erstellt davon auszu-

gehen, dass beim Beschuldigten nach dessen Betreffen zum Zeitpunkt der Blut-

entnahme ein Alkoholgehalt von mindestens 0.82 g‰ festgestellt wurde (Urk. 35, 

S. 16; Urk. 3, S. 2 und Urk. 4, S. 2). Hinsichtlich des Nachtrunks ist auf die ur-

sprüngliche Angabe des Beschuldigten abzustellen, wonach er in der Bar "…" am 

F._____-Platz zwei Bier getrunken hat (Urk. 1, S. 6). Gerade weil er von sich be-

hauptet, ein rechtstreuer Bürger zu sein (Prot. II S. 9), ist davon auszugehen, 

dass er ursprünglich eine der Wahrheit entsprechende Angabe machte. Aufgrund 

des ärztlichen Berichts zur Alkoholanalyse gestützt auf den vom Beschuldigten 

geltend gemachten Nachtrunk (Urk. 2, S. 3 und Urk. 3 sowie Urk. 4) ist mit der 

Vorinstanz zweifelsfrei davon auszugehen, dass der Beschuldigte am 16. Februar 

2013 mit einem Alkoholgehalt von mindestens 0.82 bis maximal 1.69 g‰ den 

gemieteten Smart von der Schaffhauserstrasse zur Zähringerstrasse und zurück 

(Urk. 2 und 3) lenkte und auf der C._____-Strasse in 8001 Zürich ca. 13.40 Uhr 

beim Einparkieren auf ein Parkfeld den ordnungsgemäss abgestellten VW Passat 

des Zeugen E._____ touchierte und am Rückspiegel sowie im Bereiche des rech-

ten hinteren Kotflügels, resp. der Türe, beschädigte (Urk. 6), woraufhin er sich 

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vom Unfallort entfernte, ohne sich um den entstandenen Schaden zu kümmern 

(Urk. 35, S. 16). 

5. Die rechtliche Würdigung des Anklagesachverhaltes durch die Vorinstanz, 

auf deren Details erneut verwiesen werden kann, erfolgte mit überzeugender und 

zutreffender Begründung (Urk. 35, S. 17 f.). Die von der Vorinstanz zitierte mass-

gebende Rechtsprechung des Bundesgerichtes wurde denn auch in den Urteilen 

6B_186/2013 vom 26. September 2013 und 6B_796/2014 vom 13. November 

2014 bestätigt. Es trifft auch zu, dass der Beschuldigte angesichts des Schadens-

herganges, der Tageszeit, des bei ihm festgestellten Alkoholmundgeruchs (Urk. 3, 

S. 2 und Urk. 4 letzte Seite) und schliesslich der Entfernung von der Unfallstelle 

ohne Zurücklassen einer Mitteilung über den Verursacher des Schadens mit ho-

her Wahrscheinlichkeit mit der Anordnung einer Blutprobe rechnen musste und er 

eine solche eventualvorsätzlich vereitelte, indem er wegfuhr und nach dem Ereig-

nis weiter Alkohol konsumierte (Urk. 35, S. 19). Entsprechend ist der Beschuldigte 

in Bestätigung des vorinstanzlichen Entscheides des Fahrens in fahrunfähigem 

Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 1 aSVG i.V.m. Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 

Abs. 1 VRV, des Vereitelns von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähig-

keit im Sinne von Art. 91a Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 55 Abs. 1 SVG, und des pflicht-

widrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 51 

Abs. 3 SVG schuldig zu sprechen. 

 

III. Strafzumessung und Sanktion 

1. Betreffend die allgemeinen Regeln der Strafzumessung und die Bildung ei-

ner Gesamtstrafe kann auch hier, um Wiederholungen zu vermeiden, vollumfäng-

lich auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 35, 

S. 21-26). Die Vorinstanz hat insbesondere in Nachachtung der ständigen Recht-

sprechung des Bundesgerichts (Urteil 6B_466/2013 vom 25. Juli 2013, Erw. 2.1 

und 2.3.2; mit Hinweisen, bestätigt in Urteil 6B_375/2014 vom 28. August 2014, 

Erw. 2.6. a. E.) korrekterweise bei der Festsetzung der Einsatzstrafe zunächst alle 

objektiven und subjektiven verschuldensrelevanten Umstände beachtet, in einem 

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weiteren Schritt die übrigen Delikte beurteilt und aufgezeigt, in welchem Ausmass 

die Einsatzstrafe in Anwendung des Asperationsprinzips zu erhöhen ist und 

schliesslich erst nach Festlegung der (hypothetischen) Gesamtstrafe für sämtliche 

Delikte die allgemeinen Täterkomponenten berücksichtigt. 

2. Die Vorinstanz ging bezüglich des Vereitelns von Massnahmen zur Feststel-

lung der Fahrunfähigkeit unter Berücksichtigung des Eventualvorsatzes noch von 

einem leichten Verschulden und einer dafür angemessenen hypothetischen Ein-

satzstrafe im unteren Drittel des Strafrahmens von 30 Tagessätzen Geldstrafe 

aus (Urk. 35, S. 21-24). Sie erhöhte diese aufgrund des Fahrens in fahrunfähigem 

Zustand infolge Gewichtung des objektiven und subjektiven Verschuldens als 

nicht mehr leicht auf 60 Tagessätze und erwog, dass die Täterkomponenten kei-

nen Einfluss auf die Strafzumessung haben (Urk. 35, S. 24 f.). Diese von der Vo-

rinstanz vorgenommene Strafzumessung erscheint in der Höhe insgesamt als an-

gemessen und ist zu bestätigen, wenngleich das Verschulden hinsichtlich des 

Fahrens in fahrunfähigem Zustand unter Berücksichtigung des Alkoholwertes zu 

relativieren und als noch leicht einzustufen ist.  

Hinsichtlich der allgemeinen Ausführungen zur Festsetzung der zwingend auszu-

fällenden Busse für das pflichtwidrige Verhalten bei Unfall, bei dem es sich um ei-

ne Übertretung handelt, kann ein weiteres Mal auf die korrekten Erwägungen der 

Vorinstanz verwiesen werden. Diese fällte dafür eine Busse aus, die sie ange-

sichts des Höchstbetrages von Fr. 10'000.-- aufgrund der persönlichen Verhält-

nisse des Beschuldigten und des nicht mehr leichten Verschuldens auf Fr. 600.-- 

bemass (Urk. 35, S. 22 und 26). Diesen Erwägungen kann ebenfalls gefolgt wer-

den. 

Gemäss Art. 106 Abs. 2 und 3 StGB ist im Urteil für den Fall, dass die Busse 

schuldhaft nicht bezahlt wird, zwingend eine dem Verschulden angemessene Er-

satzfreiheitsstrafe von mindestens einem Tag und höchstens drei Monaten aus-

zusprechen. Dabei hat sich der Richter vor Augen zu führen, dass eine allfällige 

Ersatzfreiheitsstrafe den Täter unabhängig von seinen finanziellen Verhältnissen 

entsprechend seinem Verschulden treffen soll (Hug in: Donatsch [Hrsg.]/Flachs-

mann/Hug/Weder, Kommentar zum Strafgesetzbuch, 19. A., Zürich 2013, Verlag 

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Orell Füssli, Art. 106 N 5; BGE 134 IV 97, E. 6.3.7.1.). In ständiger Praxis er-

scheint ein Umwandlungssatz von 1 Tag Ersatzfreiheitsstrafe pro Fr. 100.-- Busse 

auch im vorliegenden Fall als angemessen.  

3. Der Beschuldigte ist entsprechend in Würdigung aller relevanten Strafzu-

messungsgründe mit einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu Fr. 40.-- (entspre-

chend Fr. 2'400.--) sowie mit einer Busse von Fr. 600.-- zu bestrafen. 

 

IV. Vollzug 

Bezüglich der allgemeinen Ausführungen zur Gewährung des bedingten Vollzu-

ges der Sanktion kann auf die - auch für die Geldstrafe - zutreffenden Erwägun-

gen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 35, S. 27).  

Da der Beschuldigte keine Vorstrafe aufweist, ist ihm der bedingte Strafvollzug zu 

gewähren und die Probezeit auf zwei Jahre festzusetzen. Zu Recht hat die Vo-

rinstanz neben der Übertretungsbusse sodann auf die (zusätzliche) Ausfällung ei-

ner (Verbindungs-) Busse verzichtet, bestehen doch bei dem Beschuldigten, der 

Ersttäter ist, keine Zweifel an der Legalbewährung (siehe hierzu BGE 134 IV 60, 

Erw. 7.3.1 und 7.3.2). Mit der Vorinstanz ist anzunehmen, dass er sich durch die 

bedingte Strafe und die weiteren Konsequenzen dieses Strafverfahrens genügend 

beeindrucken lassen wird, um sich künftig wohl zu verhalten (siehe hierzu BGE 

134 IV 60, Erw. 7.3.1 und 7.3.2).  

 

V. Kostenfolgen 

1. Ausgangsgemäss ist die vorinstanzliche Kostenregelung (Urk. 35, S. 5; Zif-

fern 5 und 6) zu bestätigen (Art. 426 Abs. 1 StPO). 

2. Die Kosten des Berufungsverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe ih-

res Obsiegens und Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Beschuldigte unter-

liegt mit seinem Antrag auf Freispruch vollumfänglich, weshalb ihm die Kosten 

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des Berufungsverfahrens aufzuerlegen sind (Art. 428 Abs. 1 StPO).  

 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig des  

− Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 1 aSVG 

i.V.m. Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1 VRV 

− Vereitelns von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit im 

Sinne von Art. 91a Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 55 Abs. 1 SVG 

− pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 1 SVG 

i.V.m. Art. 51 Abs. 3 SVG. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu 

Fr. 40.– sowie mit einer Busse von Fr. 600.–.  

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf zwei 

Jahre festgesetzt. 

4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft 

nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 6 Tagen. 

5. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 5 und 6) wird bestätigt. 

6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt. 

7. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.  

8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− den Verteidiger im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten 
(übergeben) 

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat  

sowie in vollständiger Ausfertigung an  

-   14   - 

− den Verteidiger im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten  

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat  

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-

ger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 

− das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung 
Administrativmassnahmen, PIN-Nr.: … 

− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A. 

9. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-

sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 

Zürich, 12. Mai 2015 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Strafkammer 
 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Oberrichter lic. iur. Spiess 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. Schneeberger 
 

 
 

	Urteil vom 12. Mai 2015
	Urteil der Vorinstanz:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig des
	 Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 1 aSVG i.V.m. Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1 VRV,
	 Vereitelns von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit im Sinne von Art. 91a Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 55 Abs. 1 SVG,
	 pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 51 Abs. 3 SVG.

	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu Fr. 40.–, entsprechend Fr. 2'400.–, sowie mit einer Busse von Fr. 600.–.
	3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen.
	4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 6 Tagen.
	5. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf
	6. Die Kosten gemäss vorstehender Ziffer sowie die Kosten des Strafbefehls Nr. BAST2/2013/2350 vom 9. April 2014 (recte: 9. April 2013) in Höhe von Fr.1'454.50 und die übrigen Kosten der Untersuchung werden dem Beschuldigten auferlegt.
	Berufungsanträge:
	1. Das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 3. Juni 2014 sei vollumfänglich aufzuheben.
	2. Der Beschuldigte sei vollumfänglich freizusprechen.
	3. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MwSt.) zulasten des Staates.
	Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils.
	Erwägungen:
	I. Verfahrensgang und Prozessuales

	1. Gegen das eingangs im Dispositiv wiedergegebene und mündlich eröffnete Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung - Einzelgericht, vom 3. Juni 2014 meldete der Beschuldigte gleichentags Berufung gemäss Art. 399 Abs. 1 StPO an (Urk. 29). Das b...
	2. Gemäss Art. 402 StPO hat die Berufung im Umfang der Anfechtung aufschiebende Wirkung und wird die Rechtskraft des angefochtenen Urteils dem-entsprechend gehemmt. Das Berufungsgericht überprüft somit das erstinstanzliche Urteil nur in den angefochte...
	II. Sachverhalt und rechtliche Würdigung
	2.4. Aufgabe des Richters ist es demzufolge, seinem Gewissen verpflichtet, in objektiver Würdigung des gesamten Beweisergebnisses zu prüfen, ob er von einem bestimmten Sachverhalt überzeugt ist und an sich mögliche Zweifel an dessen Richtigkeit zu übe...
	3. Unbestritten und gemäss Untersuchung erstellt ist, dass sich der Beschuldigte am fraglichen Tag ca. zur Tatzeit am Unfallort an der C._____-Strasse in Zürich aufhielt, einen dort abgestellten Töff mit seinem Auto anfuhr, anhielt, um den umgestürzte...
	III. Strafzumessung und Sanktion
	IV. Vollzug
	V. Kostenfolgen

	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig des
	 Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 1 aSVG i.V.m. Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1 VRV
	 Vereitelns von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit im Sinne von Art. 91a Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 55 Abs. 1 SVG
	 pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 51 Abs. 3 SVG.

	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu Fr. 40.– sowie mit einer Busse von Fr. 600.–.
	3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf zwei Jahre festgesetzt.
	4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 6 Tagen.
	5. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 5 und 6) wird bestätigt.
	6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt.
	7. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
	8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 den Verteidiger im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat
	 den Verteidiger im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat
	 die Vorinstanz
	 das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung Administrativmassnahmen, PIN-Nr.: …
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A.

	9. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.