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**Case Identifier:** 97d6f8bf-7857-578b-89ff-0315862fbcac
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-03-14
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 14.03.2024 B 2023/230, B 2023/231
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_VGN_001_B-2023-230--B-2023-2_2024-03-14.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2023/230, B 2023/231

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 06.05.2024

Entscheiddatum: 14.03.2024

Entscheid Verwaltungsgericht, 14.03.2024
Steuerrecht. Ermessensveranlagung. Art. 177 und 180 Abs. 2 StG (sGS 
811.1). Art. 130 Abs. 2 und 132 Abs. 3 DBG (SR 642.11). Streitig war, ob die 
Vorinstanz (VRK) den Nichteintretensentscheid des Beschwerdegegners 
(Steuerverwaltung) bezüglich der Einsprachen gegen die Ermessensveran-
lagungen der Kantonssteuern 2016 und der direkten Bundessteuer 2016 zu 
Recht bestätigte. Das Verwaltungsgericht bejahte dies mit der Feststellung, 
es sei nicht zu beanstanden, dass der Beschwerdegegner den 
Beschwerdefüh-rer vorliegend für das Jahr 2016 nach Ermessen veranlagt 
habe. Es fehle an einer qualifizierten Begründung dafür, dass bzw. inwiefern 
die streitige Er-messensveranlagung den tatsächlichen Verhältnissen nicht 
entsprechen sollte. (Verwaltungsgericht, B 2023/230, B 2023/231)

Entscheid vom 14. März 2024

Besetzung

Abteilungspräsident Brunner; Verwaltungsrichterin Bietenharder, Verwaltungsrichter 

Engeler; Gerichtsschreiber Schmid

Verfahrensbeteiligte

A.__,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Visar Keraj, Adreno AG, Wiggenweg 3, 

9404 Rorschacherberg,

gegen

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Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen, Unterstrasse 28, 9001 St. 

Gallen,

Vorinstanz,

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegner,

und

Eidgenössische Steuerverwaltung, Hauptabteilung Direkte Bundessteuer, 

Eigerstrasse 65, 3003 Bern,

Beschwerdebeteiligte,

Gegenstand

Nichteintreten (Kantons- und Gemeindesteuern 2016 sowie direkte Bundessteuer 

2016)

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.  

A.__, Z.__, ist an mehreren Gesellschaften beteiligt und besitzt diverse Grundstücke 

(vgl. act. G 10/6 I.n). Mit Schreiben vom 8. Mai 2017 forderte ihn das Steueramt Z.__ 

auf, die Steuererklärung 2016 innert 14 Tagen einzureichen. Da er darauf nicht 

reagierte, stellte das Steueramt am 12. Juni 2017 eine Veranlagung nach Ermessen in 

Aussicht, falls die ausstehende Steuerklärung nicht bis 3. Juli 2017 eingereicht werde 

(act. G 10/6 I.a). Mit Schreiben vom 12. März 2020 (Betreff: "Steuerveranlagung 2014 

und folgende") teilte das kantonale Steueramt A.__ mit, dass die Frist zur Ergänzung 

der Steuererklärung 2014 bis 30. April 2020 verlängert werde. Gleichzeitig ersuchte es 

ihn um Einreichung einer Bestätigung, dass er einen Treuhänder/Steuerberater mit der 

Erstellung der ausstehenden Steuerklärungen betreut habe. Die hierfür angesetzte Frist 

wurde am 9. April 2020 bis Ende April 2020 verlängert (act. G 10/6 I.b). Am 30. April 

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2020 gab A.__ dem kantonalen Steueramt bekannt, aufgrund der komplexen 

Firmenstruktur sei die Beauftragung einer externen Person mit der Steuerangelegenheit 

wenig sinnvoll, da die Einarbeitung in die Thematik sehr aufwendig sei. Er selbst sei 

zufolge seiner Arbeitsfähigkeit von lediglich 20 % nicht im Stande, die Pendenzen 

aufzuarbeiten (act. G 10/6 I.c mit Arztzeugnis). Am 19. Mai 2020 (Betreff: 

"Steuerveranlagung 2014 und folgende") verlängerte das kantonale Steueramt die Frist 

zur Ergänzung der Steuererklärung 2014 bis 31. Mai 2020. Am 2. Juni 2020 ersuchte 

Rechtsanwalt Visar Keraj für A.__ um Verlängerung dieser Frist bis 30. Juni 2020 (act. G 

10/6 I.d). Am 15. Oktober 2020 sicherte der Rechtsvertreter zu, die noch ausstehenden 

Steuererklärungen bis 3. Oktober 2020 (Jahre 2014, 2015), bis 30. November 2020 

(Jahr 2016) und 31. März 2021 (Jahre 2017 bis 2019) einzureichen. Am 15. Dezember 

2020 verlängerte das Steueramt unter anderem die Frist zur Einreichung der 

Steuererklärung 2016 bis 28. Februar 2021 (act. G 10/6 I.e). Da dieser Termin nicht 

eingehalten wurde, forderte das Steueramt A.__ am 21. Oktober 2021 auf, die 

Steuererklärung 2016 bis spätestens 31. Oktober 2021 einzureichen. Hierbei wies es 

darauf hin, dass im Säumnisfall mit einer Veranlagung nach Ermessen und einer Busse 

wegen Verletzung der Verfahrenspflichten zu rechnen sei (act. G 10/6 I.f).         

Nachdem A.__ am 1. November 2021 ein weiteres Fristerstreckungsgesuch unter 

anderem für die Steuererklärung 2016 eingereicht hatte, forderte ihn das kantonale 

Steueramt am 25. November 2021 auf, bis 9. Dezember 2021 zu belegen, dass er 

einen Treuhänder/Buchhalter mit der Erstellung der Steuererklärungen beauftragt habe. 

Danach werde über das Fristerstreckungsgesuch entschieden (act. G 10/6 I.g). Am 10. 

Dezember 2021 beantragte A.__ die Verlängerung der Frist zur Einreichung der 

Steuererklärung 2016 bis 31. März 2022, wobei er erneut festhielt, dass die 

Mandatierung eines Treuhänders wegen der Komplexität der Situation nicht zielführend 

sei und Aussicht auf Verbesserung seines Gesundheitszustands bestehe. Hierauf 

räumte ihm das Steueramt am 17. Dezember 2021 erneut Gelegenheit ein, bis 13. 

Januar 2022 die Beauftragung eines Treuhänders/Steuerberaters zur Erstellung der 

Steuererklärungen nachzuweisen (act. G 10/6 I.i). Nach weiteren 

Fristerstreckungsgesuchen (act. G 10/6 I.j, I.k) gewährte das kantonale Steueramt A.__ 

am 10. Februar 2022 für die Einreichung der Steuererklärung 2016 eine Notfrist bis 24. 

Februar 2022 mit dem Hinweis, dass danach eine Veranlagung nach pflichtgemässem 

Ermessen erfolge. Die Bearbeitung eines weiteren Fristerstreckungsgesuchs setze den 

Nachweis voraus, dass die im Schreiben vom 21. Januar 2022 (act. G 10/6 I.k) 

erwähnte GMTC Treuhand & Consulting AG die Unterlagen zur Erstellung der 

Steuererklärung 2016 erhalten habe. Hierauf beantragte A.__ am 17. Februar 2022 die 

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Erstreckung der Frist zur Einreichung der Steuererklärung 2016 bis 30. Juni 2022 

(act. G 10/6 I.l).

B.

In der Folge veranlagte das kantonale Steueramt A.__ mit Veranlagungsverfügungen 

vom 9. März 2022 für die Kantons- und Gemeindesteuern 2016 ermessensweise mit 

einem satzbestimmenden steuerbaren Einkommen von CHF 272'500 und einem 

satzbestimmenden Vermögen von CHF 18'290'000, und für die direkte Bundessteuer 

mit einem steuerbaren Einkommen von CHF 272'700 (act. G 10/6 I.m). Auf die dagegen 

erhobenen Einsprachen trat das kantonale Steueramt mit Entscheiden vom 28. April 

2022 nicht ein (act. G 10/6 II.a, II.b).         

Die gegen die Einspracheentscheide vom 28. April 2022 erhobenen Rechtsmittel 

(Rekurs, Beschwerde; act. G 10/1) wies die Verwaltungsrekurskommission (VRK) mit 

Entscheiden vom 18. September 2023 ab, soweit sie darauf eintrat (act. G 2).   

C.  

Gegen die Entscheide der VRK (im Folgenden: die Vorinstanz) vom 18. September 

2023 erhob A.__ (im Folgenden: der Beschwerdeführer) mit Eingabe seines 

Rechtsvertreters vom 27. Oktober 2023 (act. G 1) Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht. Dabei stellte er folgende Anträge: Das Verfahren sei bis am 

31. Januar 2024 zu sistieren (Ziffer 1). Der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und 

der Beschwerdegegner sei anzuweisen, auf die Einsprache einzugehen und das 

ordentliche Veranlagungsverfahren durchzuführen (Ziffer 2). Eventualiter sei der 

angefochtene Entscheid aufzuheben und (die Angelegenheit) an die Vorinstanz zur 

Neubeurteilung zurückzuweisen (Ziffer 3). Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu 

Lasten der Staatskasse (Ziffer 4).         

Mit Vernehmlassung vom 12. Dezember 2023 teilte die Vorinstanz den Verzicht auf eine 

Stellungnahme mit (act. G 9). Das kantonale Steueramt (im Folgenden: der 

Beschwerdegegner) beantragte mit Vernehmlassung vom 18. Januar 2024 die 

Abweisung der Beschwerden (act. G 12), wobei er auf weitergehende Bemerkungen 

verzichtete. Die Eidgenössische Steuerverwaltung (im Folgenden: die 

Beschwerdebeteiligte) verzichtete stillschweigend auf eine Vernehmlassung (act. G 

13).      

Im Nachgang zu einem Fristerstreckungsgesuch des Rechtsvertreters des 

Beschwerdeführers für die Einreichung einer weiteren Stellungnahme (act. G 16) 

räumte der verfahrensleitende Abteilungspräsident mit Schreiben vom 11. März 2024 

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eine Notfrist von einem Tag ein (act. G 17), innert welcher die Stellungnahme vom 12. 

März 2024 (act. G 20) erstattet wurde.     

Auf die Vorbringen der Verfahrensbeteiligten wird, soweit für den Entscheid 

erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.

Da die steuerrechtlichen Vorschriften des Bundes und der Kantone zur Veranlagung 

der Kantons- und Gemeindesteuer und der direkten Bundessteuer soweit hier 

interessierend vereinheitlicht sind, erledigte die Vorinstanz den Rekurs betreffend die 

Kantons- und Gemeindesteuer einerseits und die Beschwerde betreffend die direkte 

Bundessteuer anderseits zu Recht im gleichen Entscheid, aber mit getrennten 

Dispositivziffern. Unter diesen Umständen durfte auch der Beschwerdeführer seine 

Beschwerden an das Verwaltungsgericht in einer gemeinsamen Rechtsschrift erheben 

(BGE 135 II 260 E. 1.3). Ebenso ist es zulässig, dass das Verwaltungsgericht über die 

Beschwerden im gleichen Urteil entscheidet (vgl. BGer 2C_440 und 441/2014 vom 10. 

Oktober 2014 E. 1.2). Die Beschwerdeverfahren B 2023/230 und 2023/231 werden 

daher vereinigt und im gleichen Urteil entschieden.   

Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59 Abs. 1 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP; Art. 229 in Verbindung 

mit Art. 196 Abs. 1 des Steuergesetzes, sGS 811.1, StG; Art. 1 Abs. 3 und Art. 7 Abs. 2 

der Verordnung zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, sGS 815.1; Art. 145 

des Gesetzes über die direkte Bundessteuer, SR 642.11, DBG). Der Beschwerdeführer 

ist zur Beschwerde legitimiert, und die Eingabe vom 27. Oktober 2023 entspricht 

zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 229 in Verbindung 

mit Art. 196 Abs. 1 StG in Verbindung mit Art. 64 und Art. 48 Abs. 1 VRP; Art. 145 in 

Verbindung mit Art. 140 Abs. 1 und 2 DBG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.  

Streitig und zu klären ist vorliegend − wie schon im vorinstanzlichen Verfahren − allein 

die Frage, ob der Beschwerdegegner auf die Einsprachen des Beschwerdeführers 

gegen die Ermessensveranlagungen der Kantons- und Gemeindesteuern 2016 und der 

direkten Bundessteuer 2016 zu Recht nicht eingetreten ist. Vorfrageweise ist dabei zu 

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klären, ob sich der Beschwerdegegner zu Recht des Instruments der 

Ermessensveranlagungen bedient hat.

Gemäss Art. 177 StG und Art. 130 Abs. 2 DBG nimmt die Veranlagungsbehörde die 

Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen vor, wenn Steuerfaktoren oder 

Steuersubstrat mangels zuverlässiger Unterlagen nicht einwandfrei ermittelt werden 

können oder die steuerpflichtige Person ihre Verfahrenspflichten trotz Mahnung nicht 

erfüllt hat.       

Eine (zu Recht ergangene) Ermessensveranlagung kann die steuerpflichtige Person nur 

wegen offensichtlicher Unrichtigkeit anfechten; die Einsprache ist zu begründen und 

muss allfällige Beweismittel nennen (Art. 180 Abs. 2 StG; Art. 132 Abs. 3 DBG). Eine 

Ermessensveranlagung bzw. die darin enthaltene Schätzung kann mithin nicht auf 

Angemessenheit, sondern nur eingeschränkt auf offensichtliche Unrichtigkeit überprüft 

werden. Offensichtlich unrichtig ist eine Schätzung, wenn sie sachlich nicht begründbar 

bzw. willkürlich ist. Bei einer Einsprache gegen eine Ermessensveranlagung wird eine 

qualifizierte Begründung verlangt, die den bisher ungewiss gebliebenen Sachverhalt 

erhellt. Es ist nachzuweisen, dass die Ermessensveranlagung den tatsächlichen 

Verhältnissen nicht entspricht. Die bisher vorhandene Ungewissheit bezüglich des 

Sachverhalts ist mit umfassendem Unrichtigkeitsnachweis zu beseitigen. In der 

Begründung der Einsprache ist daher der Sachverhalt in substanziierter Weise 

darzulegen, und es sind die Beweismittel zu nennen. Dabei handelt es sich nicht um 

eine Ordnungsvorschrift, sondern um eine Prozessvoraussetzung, deren Fehlen das 

Nichteintreten auf die Einsprache zur Folge hat (VerwGE B 2022/38 und B 2022/39 

vom 20. Oktober 2022 E. 3.2, m.H. auf Zigerlig/Oertli/Hofmann, Das st. gallische 

Steuerrecht, 7. Aufl. 2014, VII./N 74 ff.).

2.1. 

Die Vorinstanz hielt im angefochtenen Entscheid fest, der Beschwerdeführer habe 

zunächst geltend gemacht, gesundheitsbedingt nicht in der Lage gewesen zu sein, die 

notwendigen Unterlagen zusammenzutragen. Ihm sei jedoch jeweils nur eine partielle 

Arbeitsunfähigkeit von 80% bzw. 60% bestätigt worden. Auch wenn der 

Beschwerdeführer psychisch stark angeschlagen gewesen sei, hätte er gemäss 

fachärztlicher Einschätzung doch während ein bis zwei Tagen wöchentlich arbeiten und 

in dieser Zeit einem Vertreter die notwendigen Instruktionen erteilen können. Dass dies 

aus Gründen der Komplexität der Firmenstruktur und der verwendeten Software nicht 

möglich gewesen sein solle, wie geltend gemacht werde, sei nicht stichhaltig. Ein 

2.2. 

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versierter Treuhänder sei durchaus in der Lage, sich die notwendige Übersicht zu 

verschaffen und zumindest ein gewisses Veranlagungsfundament einzureichen. Dies 

hätte es dem Beschwerdegegner ermöglicht, das gemischte Veranlagungsverfahren 

(Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 3. Aufl. 2016, N 1 ff. zu 

Art. 123 DBG) voranzutreiben, gezielte Abklärungen zu treffen und den 

Beschwerdeführer auf diese Weise sogar zu unterstützen. Dass der Beschwerdeführer 

seiner Mitwirkungspflicht in minimalem Umfang hätte nachkommen können, 

unterstreiche auch die Tatsache, dass er bei nach wie vor lediglich 40%iger 

Arbeitsfähigkeit und eingeschränkter Fähigkeit, komplexe Tätigkeiten mit hohen 

Anforderungen an Planung und Übersicht durchzuführen (act. G 10/11/19), imstand 

gewesen sei, eine neue Mitarbeiterin einzuarbeiten, wie er selbst ausgeführt habe (act. 

G 10/10 Ziffer 4). Der Beschwerdeführer habe die am 10. Februar 2022 angesetzte 

Notfrist ungenutzt verstreichen lassen. Inwiefern der Beschwerdegegner durch dieses 

Vorgehen das Recht auf ein faires Verfahren (Art. 6 EMRK, SR 0.101) bzw. den 

Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt haben solle, sei nicht ersichtlich. Weder sei 

eine willkürliche Festlegung der Fristen noch ein überspitzt formalistisches Vorgehen 

festzustellen. Im Gegenteil scheine der Beschwerdegegner dem Beschwerdeführer 

während rund 5 Jahren viel Geduld und Verständnis entgegengebracht und die Fristen 

immer wieder grosszügig erstreckt zu haben. Vor diesem Hintergrund sei die Vornahme 

einer Ermessensveranlagung für 2016 nicht zu beanstanden (act. G 2 S. 6 f.).

Hinsichtlich der Frage der Rechtmässigkeit des Nichteintretens auf die Einsprache hielt 

die Vorinstanz fest, der Beschwerdeführer habe dem Beschwerdegegner in der 

Einsprache vorgeworfen, die Steuerfaktoren erheblich zu hoch festgelegt zu haben. Er 

habe sich dann aber nur zu einzelnen Beträgen geäussert und ausgeführt, dass 

verschiedene Positionen falsch bewertet worden seien, wie z.B. die Aktien der B.__ 

Ltd. sowie die Mieterträge der Liegenschaft C.__-strasse; weiter habe er geltend 

gemacht, dass verschiedene seiner Gesellschaften für 2016 noch nicht rechtskräftig 

veranlagt worden seien. Der blosse Verweis auf einzelne, nach Ansicht des 

Beschwerdeführers nicht korrekt festgelegte Werte reiche zur Begründung der 

offensichtlichen Unrichtigkeit der Steuerveranlagung nicht aus. Der Beschwerdeführer 

habe in Ziffer 14 der Einsprache zwar vorgebracht, die notwendigen Beweismittel 

einzureichen, sobald er gesund sei. Bei den von ihm aufgeführten Dokumenten 

(Steuererklärung 2016, Lohnausweise, Kontokorrentauszüge, Schuldenverzeichnis, 

Wertschriftenverzeichnis, Liegenschaftsrechnungen, interkantonale 

Steuerausscheidung) handle es sich jedoch nicht um "allfällige Beweismittel" im Sinn 

von Art. 180 Abs. 2 StG bzw. Art. 132 Abs. 3 DBG, da diese ohnehin Gegenstand der 

Mitwirkungspflicht bilden würden (BGer 2C_30/2017 vom 10. Mai 2017 E. 2.3.3). Somit 

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ergebe sich, dass der Beschwerdeführer die unterlassenen Mitwirkungshandlungen im 

Einspracheverfahren nicht nachgeholt habe, obwohl ihm dies zuzumuten gewesen 

wäre. Das Nichteintreten des Beschwerdegegners auf die Einsprache lasse sich daher 

nicht beanstanden (act. G 2 S. 7 f.).

 

Der Beschwerdeführer wendet ein, in den vorinstanzlichen Verfahren sei aufgezeigt 

worden, dass er sich mindestens seit September 2019 in einem sehr schlechten 

gesundheitlichen Zustand befinde und nur in einem geringen Pensum seiner 

Arbeitstätigkeit nachgehen könne. Er sei der alleinige Verwaltungsrat von ca. 20 

Gesellschaften, welche mehrheitlich in Y.__ und X.__ domiziliert seien. Die 

Steuerverwaltung AR, wo die meisten Gesellschaften domiziliert seien, habe mit seinem 

Rechtsvertreter einen "Fahrplan" betreffend Einreichung diverser Steuererklärungen 

ausgearbeitet. Leider habe sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers nicht 

gebessert, weshalb sich die Gesellschaften stets in Verzug befunden hätten. Deshalb 

habe ein neuer "Fahrplan" (für mehrere Steuerperioden) ausgearbeitet werden müssen. 

Diese Menge an Aufwand sei geeignet, auch eine gesunde Person stark zu 

überfordern, da andere Verpflichtungen parallel zu erfüllen seien. Der 

Beschwerdeführer habe zwar Hilfe Dritter beansprucht. Diese hätten ohne Mitwirkung 

des gesundheitlich angeschlagenen Beschwerdeführers jedoch nur in einem sehr 

eingeschränkten Umfang tätig werden können. Der Beschwerdeführer sei aufgrund 

seiner Krankheit sowie der Menge an offenen Fristen auch heute nicht in der Kenntnis 

der Umstände, welche die Einreichung der Steuererklärungen erlauben würden, 

weshalb diese nicht innert Frist eingereicht werden könnten. Der eigentliche 

Hinderungsgrund (Krankheit) sei nicht weggefallen. Weiter lägen diverse Widrigkeiten 

mit der Steuerverwaltung AR (strenge Fristenhandhabung) sowie Fehlleistungen/

Fehlbeurteilungen vor, welche zur Ergreifung von Rechtsmitteln und zu zusätzlicher 

nervlicher Belastung des kranken Beschwerdeführers geführt hätten. Er sei seit über 

drei Jahren krank und habe demnach die nicht rechtzeitige Einreichung der 

Steuererklärung nicht verschuldet. Auch die Beauftragung eines Dritten sei aus den 

vorerwähnten Gründen nicht möglich gewesen, insbesondere weil seine Mitwirkung 

unerlässlich sei und er diese nicht leisten könne. Obwohl sich sein Gesundheitszustand 

nicht gebessert habe, habe die Vorinstanz nicht weiterhin zuwarten wollen und ihn 

nach Ermessen veranlagt. Durch das inkonsequente Handeln, die Nichtgewährung von 

weiteren Fristerstreckungen sowie Ablehnung des Sistierungsantrags mit der 

Begründung, der Beschwerdeführer hätte einen Dritten mit der Angelegenheit 

beauftragen können, verletze die Vorinstanz den Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 

29 Abs. 2 der Bundesverfassung, SR 101, BV) sowie das Gleichheitsgebot (Art. 8 Abs. 

2.3. 

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3.

Zu klären ist vorab die Frage, ob der Beschwerdegegner berechtigt war, den 

Beschwerdeführer für die Steuerperiode nach Ermessen zu veranlagen.

1 BV). Nachdem der Beschwerdegegner die Ungleichheit in diesem 

Veranlagungsverfahren aufgrund der Krankheit durch Fristgewährungen bejaht habe, 

habe er nun seine Ansicht geändert, indem er die Beauftragung eines Treuhänders 

ohne Weiteres als möglich erachte, ohne die Situation des Beschwerdeführers und 

seiner 20 Gesellschaften zu berücksichtigen. Zudem habe der Beschwerdeführer CHF 

400'000 als Akonto-Zahlungen für die Steuern 2015 bis 2020 bereits geleistet. Die 

Vorinstanzen würden dies ausser Acht lassen bzw. nicht zureichend würdigen. Im 

Weiteren habe der Beschwerdeführer die offensichtliche Unrichtigkeit der 

Ermessensveranlagung in der Einsprache dargelegt und die entsprechenden Beweise 

bzw. die Nachlieferung der Beweismittel angeboten. In der Zwischenzeit seit gerichtlich 

bezüglich des Steuerjahrs 2014 festgestellt worden, dass für die D.__ AG ein 

Steuerwert von CHF 10'256'410 und für die B.__ Co. ein solcher von CHF 2'118'888 

einzusetzen sei (VerwGE B 2023/49 vom 4. September 2023). Damit sei belegt, dass 

die Steuerwerte auch für das Jahr 2016 nicht zutreffend seien. Sodann habe der 

Beschwerdeführer eine Selbstanzeige für die Steuerjahre 2012-2020 eingereicht, wobei 

das Verfahren vor der Vorinstanz (I/1.2022.215) noch hängig sei. Auch der Ausgang 

dieses Verfahrens sei für das vorliegende Verfahren relevant. Das Beschwerdeverfahren 

sei bis 31. Januar 2024 zu sistieren, damit dem Beschwerdeführer ermöglicht werde, 

mit dem Steueramt Z.__ einen Vergleich abzuschliessen, aufgrund dessen eine 

Verfahrensabschreibung erfolgen könne. Der Beschwerdeführer sei in Not (Krankheit, 

Widrigkeiten, Mengengerüst), während der Staat auch unter Berücksichtigung der 15-

jährigen Verjährungsfrist (2031) keine Notwendigkeit zum unverhältnismässigen 

Handeln habe (act. G 1).

Vorliegend wurde der Beschwerdeführer wiederholt und unter Hinweis auf die 

Säumnisfolgen samt Androhung einer Ermessensveranlagung gemahnt, die 

Steuererklärung 2016 ein- bzw. nachzureichen (vgl. Sachverhalt unter Bst. A hiervor). 

Mit Schreiben vom 10. Februar 2022 erging im Sinne einer Notfrist eine letzte 

Aufforderung, die ausstehende Steuererklärung bis 24. Februar 2022 einzureichen (act. 

G 10/6 Il). Nach unbenütztem Ablauf der angesetzten Frist war der Beschwerdegegner 

− wie im angefochtenen Entscheid zutreffend festgehalten − gestützt auf Art. 177 StG 

und Art. 130 Abs. 2 DBG berechtigt, Ermessensveranlagungen vornehmen. Hierbei ist 

zu beachten, dass die Nichterfüllung von Verfahrenspflichten nicht auf ein Verschulden 

3.1. 

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der steuerpflichtigen Person zurückgehen muss (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, 

a.a.O., N 38 zu Art. 130 DBG). Für die Ermessensveranlagung ist einzig massgebend, 

dass der Sachverhalt objektiv nicht abklärbar und ungewiss ist bzw. die Steuerfaktoren 

mangels zuverlässiger Unterlagen nicht einwandfrei ermittelt werden können (BGer 

2C_509/2019 vom 3. Oktober 2019 E. 4.5 m.H. auf BGer 2C_799/2017 und 

2C_800/2017 vom 18. September 2018 E. 3.1).

Nachdem dem Beschwerdeführer in den Arztzeugnissen vom 25. März 2020 (act. G 

10/6 I.c) und 17. Mai 2022 (act. G 10/2/1/10) Arbeitsunfähigkeiten von 80% und 60% 

bescheinigt worden waren, bestätigte Dr. med. E.__, FMH Psychiatrie und 

Psychotherapie, mit Zeugnis vom 4. Mai 2023 für die Zeit von Januar bis Mai 2023 eine 

50%-ige Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers. Zur Begründung hielt er fest, der 

Beschwerdeführer sei nur eingeschränkt imstande, komplexe Tätigkeiten, die ein hohes 

Mass an Planung und Übersicht erfordern würden, durchzuführen. Dies gelte 

insbesondere für Tätigkeiten, die mit einer besonderen emotionalen Belastung 

verbunden seien und die Fähigkeit voraussetzten, mit Unsicherheit und Stress 

umzugehen (act. G 3.2). In der ärztlichen Bescheinigung vom 30. Mai 2023 wurde 

ferner bestätigt, dass sich die Anforderungen an den Beschwerdeführer vom Umfang 

und von der Komplexität der Aufgaben her im Bereich der gegebenen 

Leistungsfähigkeit bewegen müssten; bei einer Überforderung sei mit einer 

gesundheitlichen Stagnation und mit einer stagnierenden oder abnehmenden 

Leistungsfähigkeit zu rechnen (act. G 3.1).    

Den vorerwähnten ärztlichen Bescheinigungen lässt sich nicht entnehmen, dass der 

Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Androhung der Ermessensveranlagung bzw. zuvor 

nicht in der Lage gewesen wäre, einer fachkundigen Drittperson seine 

Steuerangelegenheiten zu übergeben und ihr nach der Sichtung der Unterlagen allfällig 

sich ergebende Fragen zu beantworten bzw. sie über den Sachverhalt zu instruieren. 

Eine solche Mitwirkung wäre ihm im Rahmen der ärztlich bescheinigten 

Teilarbeitsfähigkeit denn auch durchaus zumutbar gewesen. Das vom 

Beschwerdeführer angeführte Anfallen von Mehrkosten (act. G 1 S. 3 unten) bildet zum 

vornherein keinen plausiblen Grund für den Verzicht auf Dritthilfe, zumal in der Situation 

des Beschwerdeführers gerade auch mit Blick auf die von ihm angeführten komplexen 

Unternehmensstrukturen der Beizug einer kompetenten Drittperson dringend angezeigt 

gewesen wäre. Eine solche Drittperson wäre auch in der Lage gewesen, die vom 

Beschwerdeführer genannten Schwierigkeiten im Handling von 20 Gesellschaften mit 4 

verschiedenen Buchhaltungssoftwaren (act. G 1 S. 8 f.) zu bewältigen.

3.2. 

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Im Weiteren verunmöglichten auch allfällige pandemiebedingte Einschränkungen im 

Kontakt mit Drittpersonen (vgl. act. G 1 S. 3 f.) einen Austausch von Akten und digitalen 

Informationen nicht. Hinsichtlich der vom Beschwerdeführer angeführten "Widrigkeiten 

mit der Steuerverwaltung AR" (strenge Fristenhandhabung, Rechtsmittelverfahren; act. 

G 1 S. 5-7) ist festzuhalten, dass solche Widrigkeiten mit Bezug auf den 

Beschwerdegegner, der unbestritten jeweils grosszügig Fristerstreckungen gewährte 

(vgl. act. G 1 S. 4 oben und S. 8 Ziffer 6), soweit ersichtlich nicht vorlagen. Zu Recht 

verweist die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid überdies auf die Charakteristik 

des gemischten Veranlagungsverfahrens, bei welchem die Feststellung der 

Steuerforderung durch ein gesetzmässig geordnetes Zusammenwirken von 

Veranlagungsbehörde und steuerpflichtiger Person im Sinn der Kooperationsmaxime 

erfolgt (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O, N 3 zu Art. 123 DBG). Es bestand für den 

Beschwerdegegner daher insgesamt kein Anlass, dem Beschwerdeführer weitere 

Fristerstreckungen zu gewähren und mit der Veranlagung nach Ermessen noch weiter 

zuzuwarten. In der geschilderten Situation fiel ein Abwarten der (nach wie vor nicht 

absehbaren) vollständigen Gesundung des Beschwerdeführers (bis zu einem nicht zum 

Voraus festlegbaren Zeitpunkts in der Zukunft) ausser Betracht. Der Vorinstanz kann 

entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers (act. G 1 S. 9) kein inkonsequentes 

Handeln und insbesondere keine Gehörsverletzung vorgeworfen werden, wenn sie 

nach grosszügiger Gewährung von Fristerstreckungen über einen langen Zeitraum und 

nach vorgängiger Androhung einer Ermessensveranlagung eine solche Veranlagung 

verfügte. Vielmehr räumte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer durch das Abwarten 

über viele Monate zureichend Gelegenheit ein, sich organisatorisch so einzurichten, 

dass eine ordnungsgemässe Einreichung der Steuererklärung möglich gewesen wäre. 

Die Leistung von Steuer-Akontozahlungen (act. G 1 S. 10) vermag für sich allein die 

Gewährung weiterer Fristerstreckungen für die Erfüllung von Verfahrenspflichten nicht 

zu rechtfertigen, zumal solche Zahlungen nichts an den laufenden (absoluten) 

Verjährungsfristen ändern.  

3.3. 

Dass die Nichteinräumung von weiteren Fristverlängerungen unter den gegebenen 

Umständen eine Verletzung des Gleichheitsgebots (Art. 8 Abs. 1 BV) oder des Rechts 

auf faires Verfahren (Art. 6 Ziffer 1 EMRK) darstellen könnte (act. G 1 S. 10), ist nicht 

erkennbar. Soweit sich der Beschwerdeführer auf das Recht auf eine wirksame 

Beschwerde nach Art. 13 EMRK beruft, ist darauf hinzuweisen, dass diese 

Konventionsgarantie nur zusammen mit der Behauptung einer Verletzung von 

materiellen Konventionsvorschriften angerufen werden kann (sog. Akzessorietät); 

3.4. 

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4.

Nachdem feststeht, dass der Beschwerdegegner vorliegend zu Recht zu 

Ermessensveranlagungen geschritten ist (vgl. E. 3.5 hiervor), ist zu prüfen, ob der 

Beschwerdegegner auf die gegen die Ermessensveranlagungen gerichteten 

Einsprachen zu Recht nicht eingetreten ist. Die Vorinstanz hat dies − wie bereits 

dargelegt − verneint, weil es den Einsprachen des Beschwerdeführers an einer 

qualifizierten und umfassenden Begründung gefehlt habe.

zudem schreibt Art. 13 EMRK den Mitgliedstaaten nicht vor, in welcher Form sie die 

Durchsetzung bzw. Gewährleistung der Konventionsgarantien in der innerstaatlichen 

Rechtsordnung gewährleisten wollen (vgl. Meyer-Ladewig/Renger, in: Meyer-Ladewig/

Nettesheim/von Raumer [Hrsg.], EMRK-Handkommentar, 4. Aufl. 2017, N 1 und 3 zu 

Art. 13 EMRK). Der Beschwerdeführer legt vorliegend nicht dar und es ist auch nicht 

ersichtlich, auf welche Konventionsgarantie er sich in der Sache selbst berufen könnte; 

hinzuweisen ist in diesem Zusammenhang vor allem auf den Umstand, dass 

Steuerverfahren, die − wie das hier in Frage stehende Verfahren − keinen 

strafrechtlichen Charakter haben, vom Anwendungsbereich von Art. 6 Ziff. 1 EMRK 

nicht erfasst ist (BGE 144 I 340 E. 3.3.5 mit Hinweisen auf die Rechtsprechung des 

EGMR; 140 I 68 E. 9.2). Selbst wenn Art. 13 EMRK im Übrigen anwendbar wäre, ist 

nicht im Ansatz ersichtlich, inwiefern das Vorgehen des Beschwerdegegners im Fall 

des Beschwerdeführers wirksamen Rechtsschutz vereitelt hätte, zumal es dem 

Beschwerdeführer offenstand, im Rahmen seiner Einsprache einen umfassenden 

Unrichtigkeitsnachweis zu erbringen.

Es ist damit nicht zu beanstanden, dass der Beschwerdegegner den Beschwerdeführer 

vorliegend für das Jahr 2016 nach Ermessen veranlagt hat. Hieran vermag der von ihm 

geltend gemachte Umstand, dass der Beschwerdegegner in Anlehnung an das 

Vorgehen der Eidgenössischen Steuerverwaltung für die Einreichung der 

Jahresrechnungen 2018 und folgende für Gesellschaften des Beschwerdeführers 

Fristen bis Ende Juni 2024 gewähren werde (act. G 20 S. 2 f.), nichts zu ändern.  

3.5. 

Für den im Einspracheverfahren geforderten umfassenden Unrichtigkeitsnachweis 

reicht es nicht aus, die Einschätzung der Steuerbehörde bloss in pauschaler Weise zu 

bestreiten oder lediglich einzelne Positionen der Einschätzung als zu hoch zu 

bezeichnen. Vielmehr wird der Steuerpflichtige, der seine Mitwirkungspflichten im 

Veranlagungsverfahren nicht erfüllt und dadurch eine Ermessensveranlagung bewirkt 

hat, in der Regel die versäumten Mitwirkungshandlungen nachholen müssen, um die 

4.1. 

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Einsprache genügend begründen zu können (BGer 2C_404/2019 vom 29. Januar 2020 

E. 2.3 m.H.). Das Nachreichen der bisher nicht vorgelegten Steuererklärung bildet 

dabei freilich keine Gültigkeitsvoraussetzung der Einsprache, sofern die Begründung in 

anderer Form erbracht wird. Innerhalb der Einsprachefrist braucht er bloss (aber 

immerhin) die notwendigen Beweismittel beizubringen oder zumindest anzubieten. An 

das Beweisangebot werden dabei strenge Anforderungen gestellt: Es muss eindeutig 

und unmissverständlich sein und die angebotenen Beweismittel müssen zudem genau 

bezeichnet werden. Eine angebotene Beweisurkunde ist durch die Einsprachebehörde 

im Rahmen ihrer Untersuchungspflicht beim Unrichtigkeitsnachweis einzuverlangen. 

Wird der angebotene Beweis trotz entsprechender Aufforderung nicht eingereicht, hat 

dies das Nichteintreten auf die Einsprache zur Folge (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, 

a.a.O., N 58 f. zu Art. 132 DBG m.H.).

In der Einsprache beanstandete der Beschwerdeführer eine fehlerhafte Bewertung 

einzelner Vermögenspositionen. So wies er darauf hin, dass die B.__ Ltd. im Jahr 2016 

einen Umsatz von weniger als CHF 30'000 erzielt habe, weshalb ein mit CHF 5'260'000 

veranlagter Aktienwert nicht stimmen könne. Ebenfalls unzutreffend seien die 

Mieterträge der Liegenschaft C.__-strasse von CHF 12'000; die Liegenschaft sei 2015 

renoviert worden und habe daher keine Erträge abgeworfen. Für das Steuerjahr 2014 

sei sodann ein Rekursverfahren hängig, dessen Ergebnis auch für das Steuerjahr 2016 

wesentlich sei. Im Weiteren seien verschiedene Gesellschaften für 2016 noch nicht 

rechtskräftig veranlagt worden (act. G 10/6 II.a S. 9 Ziffer 7).

Hierzu ist mit der Vorinstanz festzuhalten, dass eine Beanstandung der Bewertung 

einzelner Vermögenswerte zur Begründung der offensichtlichen Unrichtigkeit der 

Ermessensveranlagung nicht ausreicht. Wenn Art. 132 Abs. 3 Satz 2 DBG  und Art. 180 

Abs. 2 StG von "allfälligen Beweismitteln" sprechen, so sind damit zudem nicht 

Unterlagen gemeint, welche (wie die Steuererklärung mit Beilagen) ohnehin 

Gegenstand der Mitwirkungspflicht bilden, und die daher mit der Einsprache ohne 

Weiteres eingereicht werden könnten. Es muss sich um weitere Beweismittel handeln, 

welche das Streitverhältnis zu beeinflussen vermögen. Dabei kann es sich etwa um den 

Antrag handeln, es sei eine Bücheruntersuchung vorzunehmen (BGer 2C_30/2017 vom 

10. Mai 2017 E. 2.3.3 m.H.). Die vom Beschwerdeführer in der Einsprache (act. G 10/6 

II.a Ziffer 12) zur Nachreichung angebotenen Beweismittel (Steuererklärung 2016, 

Lohnausweise der verschiedenen Gesellschaften, Kontokorrentauszüge, 

Schuldenverzeichnis, Wertschriftenverzeichnis, Liegenschaftsrechnungen, 

interkantonale Steuerausscheidung) wären bereits im Veranlagungsverfahren 

4.2. 

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einzureichen gewesen und stellen damit nicht "allfällige Beweismittel" im Sinn von Art. 

180 Abs. 2 StG bzw. Art. 132 Abs. 3 DBG dar. Das allgemein gehaltene Beweisangebot 

in der Einsprache, eine Begründung nachzuliefern, in welchem Umfang die 

Ermessensveranlagung von den tatsächlichen Werten abweicht (act. G 10/6 II.a Ziffer 

12), stellte überdies keine genaue Bezeichnung der angebotenen Beweismittel (vgl. 

vorangehende E. 3.2.1) dar. Die Vorinstanz hat den Nichteintretensentscheid des 

Beschwerdegegners vom 28. April 2022 daher zu Recht bestätigt.

Ist die Einspracheinstanz mangels hinreichender Substantiierung der offensichtlichen 

Unrichtigkeit der Ermessensveranlagung auf die Einsprache nicht eingetreten, hat dies 

zur Folge, dass im anschliessenden Rekurs- und Beschwerdeverfahren in dieser 

Hinsicht faktisch keine Noven mehr vorgebracht werden können. Denn für den 

Entscheid der verwaltungsexternen Rechtsmittelinstanzen darüber, ob die Einsprache 

hinsichtlich der Frage der offensichtlichen Unrichtigkeit der Ermessensveranlagung 

genügend substantiiert gewesen sei und ob die Einsprachebehörde daher zu Recht 

nicht eingetreten ist, ist grundsätzlich der Aktenstand im Zeitpunkt des angefochtenen 

Einspracheentscheids massgebend (Hunziker/Brunner, Anfechtung von 

Ermessensveranlagungen, SteuerRevue 2022 S. 434 ff., 446 m.H.). Im vorliegenden 

Verfahren verweist der Beschwerdeführer auf den am 4. September 2023 ergangenen 

Verwaltungsgerichtsentscheid B 2023/49, in welchem der Steuerwert der D.__ ag per 

31. Dezember 2014 mit CHF 10'256'410 (in der Ermessensveranlagung 2016 

CHF 14'300'000; vgl. act. G 10/6 I.m in Verbindung mit I.n) und jener der B.__ Co. mit 

CHF 2'118'888 (in der Ermessensveranlagung CHF 5'260'000) bestätigt und die 

Streitsache zu neuer Veranlagung der Kantons- und Gemeindesteuern 2014 unter 

Zugrundelegung dieser Steuerwerte an den Beschwerdegegner zurückgewiesen 

worden war (a.a.O., E. 3). Mit diesem Hinweis allein liesse sich − selbst wenn dieser 

neue Sachumstand im vorliegenden Verfahren zu berücksichtigen wäre − die 

offensichtliche Unrichtigkeit der Ermessensveranlagung 2016 nicht genügend 

substantiieren, zumal nicht ohne Weiteres von den Verhältnissen des Jahres 2014 auf 

diejenigen des Jahres 2016 geschlossen werden kann. Auch das weitere Vorbringen, 

wonach hinsichtlich einer Selbstanzeige für die Steuerjahre 2012-2020 ein Verfahren 

vor der Vorinstanz (I/1.2022.215) hängig sei (act. G 1 Ziffer 11 f.), macht nicht deutlich, 

inwiefern daraus eine offensichtliche Unrichtigkeit der Ermessensveranlagung 2016 

abgeleitet werden könnte. Dies gilt in gleicher Weise für den Hinweis des 

Beschwerdeführers, wonach aus dem Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons 

Thurgau vom 28. Juni 2023 (act. G 21.3, E. 4.4) ersichtlich sei, dass eine Einreichung 

der Steuererklärung für den Unrichtigkeitsnachweis nicht erforderlich sei (act. G 20 S. 

4.3. 

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5.  

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1.

Die Beschwerdeverfahren B 2023/230 und 2023/231 werden vereinigt.

2.

Die Beschwerde betreffend Kantons- und Gemeindesteuern 2016 wird abgewiesen.

3.

Die Beschwerde betreffend direkte Bundessteuern 2016 wird abgewiesen.

3). Unter diesen Umständen ist der angefochtene vorinstanzliche Entscheid nicht zu 

beanstanden. 

Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde sowohl hinsichtlich der 

Kantonssteuern 2016 als auch hinsichtlich der direkten Bundessteuer 2016 

abzuweisen. Der in der Beschwerde gestellte Antrag auf Sistierung des Verfahrens bis 

Ende Januar 2024 ist zufolge Gegenstandslosigkeit abzuschreiben.

5.1. 

Bei diesem Verfahrensausgang sind die amtlichen Kosten des Verfahrens vom 

Beschwerdeführer zu tragen (Art. 95 Abs. 1 VRP, Art. 144 Abs. 1 und 145 Abs. 2 DBG). 

Eine Entscheidgebühr von CHF 4'500 (B 2023/230: CHF 3'000; B 2022/231: 

CHF 1'500) ist angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung, sGS 

941.12). Der Kostenvorschuss von insgesamt CHF 4'500 wird angerechnet.

5.2. 

Zufolge Unterliegens besteht kein Anspruch des Beschwerdeführers auf 

Entschädigung ausseramtlicher Kosten (Art. 98 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 

98  VRP). Vorinstanz, Beschwerdegegner und Beschwerdebeteiligte haben ebenfalls 

keinen Anspruch auf ausseramtliche Entschädigung (Art. 98 Abs. 1 VRP in Verbindung 

mit Art. 98  VRP; Linder, in: Rizvi/Schindler/Cavelti [Hrsg.], Gesetz über die 

Verwaltungsrechtspflege, Praxiskommentar, Zürich/St. Gallen 2020, N 20 zu 

Art. 98  VRP); sie stellten auch keinen Antrag.

5.3. 

bis

bis

bis

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4.

Die amtlichen Kosten der beiden Beschwerdeverfahren von insgesamt CHF 4'500 

bezahlt der Beschwerdeführer unter Anrechnung des von ihm geleisteten 

Kostenschusses.

5.

Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 14.03.2024
	Steuerrecht. Ermessensveranlagung. Art. 177 und 180 Abs. 2 StG (sGS 811.1). Art. 130 Abs. 2 und 132 Abs. 3 DBG (SR 642.11). Streitig war, ob die Vorinstanz (VRK) den Nichteintretensentscheid des Beschwerdegegners (Steuerverwaltung) bezüglich der Einsprachen gegen die Ermessensveran-lagungen der Kantonssteuern 2016 und der direkten Bundessteuer 2016 zu Recht bestätigte. Das Verwaltungsgericht bejahte dies mit der Feststellung, es sei nicht zu beanstanden, dass der Beschwerdegegner den Beschwerdefüh-rer vorliegend für das Jahr 2016 nach Ermessen veranlagt habe. Es fehle an einer qualifizierten Begründung dafür, dass bzw. inwiefern die streitige Er-messensveranlagung den tatsächlichen Verhältnissen nicht entsprechen sollte. (Verwaltungsgericht, B 2023/230, B 2023/231)

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