# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e542bd37-95a4-54ff-af31-9fa467d9ed68
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-04-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 27.04.2022 UV 2021/53
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_UV-2021-53_2022-04-27.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: UV 2021/53

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: UV - Unfallversicherung

Publikationsdatum: 02.09.2022

Entscheiddatum: 27.04.2022

Entscheid Versicherungsgericht, 27.04.2022
Art. 53 Abs. 2 ATSG. Voraussetzungen für eine Wiedererwägung einer im 
Rahmen von Vergleichsbemühungen erfolgten Rentenverfügung nicht erfüllt. 
Die zugesprochenen Rentenleistungen erscheinen weder mit Blick auf die 
darin bejahte natürliche und adäquate Kausalität noch bezüglich der 
Invaliditätsgradermittlung als zweifellos unrichtig (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. April 2022, UV 
2021/53). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_335/2022.

Entscheid vom 27. April 2022

Besetzung

Präsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterin Christiane Gallati Schneider und 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Geschäftsnr.

UV 2021/53

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Rufener, Amparo Anwälte und Notare, 

Neugasse 26, Postfach 148, 9001 St. Gallen,

gegen

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Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG, Postfach, 8010 Zürich,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Versicherungsleistungen (Wiedererwägung)

Sachverhalt

A.  

A.___ war vom 1. Juni 1990 bis 30. Juni 1996 bei der B.___ AG angestellt und 

dadurch obligatorisch bei der damaligen Berner Allgemeine Versicherungs-Gesellschaft 

AG unfallversichert (inzwischen Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG; vgl. UV-

act. 1155, S. 2, lit. a). Am 28. September 1995 stürzte die Versicherte und fiel auf die 

linke Körperseite. In der Folge klagte sie über Rückenschmerzen (siehe die 

Unfallmeldung vom 12. Oktober 1995, UV-act. 1001). Der Unfallversicherer erbrachte in 

der Folge Taggelder und übernahm die Kosten der Heilbehandlung (vgl. UV-act. 1027). 

Dr. med. C.___, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des 

Bewegungsapparates, diagnostizierte im Bericht vom 10. Oktober 1995 ein 

Lumbovertebralsyndrom nach Sturz vor zwei Wochen (UV-act. 003). Hinweise auf eine 

ossäre Spinalkanalstenose, eine Diskushernie oder ein ossäres Trauma der 

Wirbelkörper der LWS vermochte Dr. med. D.___, Facharzt für Radiologie, Klinik D.___, 

nicht zu erkennen (Bericht zur lumbovertebralen Computertomografie vom 12. Oktober 

1995, UV-act. 005).

A.a. 

Am 7. November 1995 berichtete Dr. C.___ über die Hospitalisation der 

Versicherten in der Klinik E.___, vom 12. Oktober bis 3. November 1995. Als Diagnose 

nannte er ein Lumbovertebralsyndrom bei traumatisierter Spondylarthrose L4 bis S1. 

Die stationäre Behandlung habe zu einer deutlichen Besserung des 

Gesundheitszustands geführt (UV-act. 006). In der Folge nahmen die 

Rückenschmerzen wieder zu, weshalb die Versicherte vom 28. Dezember 1995 bis 

16. Januar 1996 im Spital F.___ stationär behandelt wurde. Die dortigen medizinischen 

Fachpersonen diagnostizierten u.a.: ein thorakales und tieflumbales Schmerzsyndrom, 

A.b. 

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ein sensibles Reizsyndrom L5/S1 rechts und eine somatoforme Schmerzstörung bei 

neurotischer Persönlichkeit (UV-act. 009). Vom 30. Januar bis 5. Februar 1996 fand in 

der Klinik E.___ eine epidurale Schmerzbehandlung statt (siehe den Austrittsbericht von 

Dr. C.___ vom 18. Februar 1996, UV-act. 010). Der behandelnde Dr. med. G.___, 

Facharzt für Allgemeine Medizin, vertrat in der undatierten Stellungnahme zur Anfrage 

des Unfallversicherers vom 5. Juli 1996 (UV-act. 1010) die Ansicht, dass der Unfall mit 

einer Wahrscheinlichkeit von mehr als 50 % «beweisbar die Ursache» der aktuell noch 

feststellbaren gesundheitlichen Beeinträchtigung sei (UV-act. 016).

Dr. med. H.___, Facharzt für Radiologie, Klinik D.___, führte im Bericht zur MRI-

Untersuchung der lumbalen Wirbelsäule vom 28. Februar 1997 aus, es zeige sich eine 

initiale Chondrose und fortgeschrittene Spondylarthrose L5/S1 mit Instabilität dieses 

Segments bei Spondylolyse, wobei die Befunde links ausgeprägter seien als rechts. Im 

Übrigen hätten sich keine weiteren Auffälligkeiten gezeigt (UV-act. 018).

A.c. 

Im Auftrag des Unfallversicherers war die Versicherte zuvor am 12. Dezember 

1996 durch Dr. med. I.___, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie 

des Bewegungsapparates, begutachtet worden. Dieser diagnostizierte in der am 

26. März 1997 erstellten Expertise chronische lumboischialgiforme Beschwerden bei 

Status nach Rotationstrauma der LWS bei deutlicher Spondylarthrose L5/S1 und 

zunehmender Instabilität des Segmentes L5/S1 bei auch zunehmender Spondylolyse 

L5 und O-Listhesis L5/S1. Da die Versicherte vor dem Unfallereignis scheinbar nur 

unter periodenabhängigen Beschwerden gelitten habe und diese seit 1992 nach einer 

Hysterektomie verschwunden seien, müssten die aktuellen Beschwerden dem 

Unfallereignis aus dem Jahr 1995 angelastet werden. Dafür würden auch die nun erst 

im Verlauf der Zeit nach dem Unfall deutlich gewordenen strukturellen Veränderungen 

sprechen. Der aktuelle Befund der Spondylolyse und der Spondylolisthesis sei 

eindeutig und sei in der Anfangsphase nach dem Unfallereignis nicht signifikant 

vorhanden gewesen, sodass auch die damalige CT-Untersuchung negativ gewesen 

sei. Die Ursache der noch feststellbaren gesundheitlichen Beeinträchtigung müsse 

deshalb mit grosser Wahrscheinlichkeit (Beweisgrad grösser als 50 %) der Unfall vom 

28. September 1995 sein. Eine Steigerung der zur Zeit bestehenden 50%igen 

Arbeitsfähigkeit sei momentan nicht möglich. Den Integritätsschaden schätzte Dr. I.___ 

auf 20 % (UV-act. 019).

A.d. 

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Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen sprach der Versicherten ab 1. Dezember 1996 

(Verfügung vom 14. August 1997, UV-act. 1050.19, zum Rentenbeginn siehe 

insbesondere das Beiblatt zur Verfügung) bei einem Invaliditätsgrad von 59 % eine 

halbe Rente zu (UV-act. 1050.19).

A.e. 

Der in der Klinik für Orthopädische Chirurgie am Kantonsspital St. Gallen (KSSG) 

behandelnde Assistenzarzt antwortete im Schreiben vom 22. August 1997 auf die 

Frage des Unfallversicherers, «wurde und wird der Heilungsverlauf durch unfallfremde 

Faktoren oder durch Folgen früherer Unfälle beeinflusst?» mit «nein» (UV-act. 021).

A.f. 

Am 13. November 1997 erstattete Dr. med. J.___, Leitender Arzt in der 

Neurochirurgischen Abteilung am Kantonsspital K.___, dem Unfallversicherer ein 

Aktengutachten. Er diagnostizierte: ein chronifiziertes Lumbovertebralsyndrom mit 

verminderter Belastbarkeit der LWS bei degenerativen Veränderungen in den 

Segmenten L5/S1, weniger ausgeprägt auch in L4/L5, und congenitaler echter 

Spondylolisthesis mit Spondylolyse L5/S1 sowie einen Status nach Distorsionstrauma 

der LWS am 28. September 1995. In den Akten sei zu Recht eine Traumatisierung von 

Spondylarthrosen diagnostiziert worden. Die Versicherte habe Weichteilverletzungen 

erlitten, die in der Regel erfahrungsgemäss im Verlauf von 2 bis 3 Wochen, höchstens 

2 Monaten, abheilen würden. Beim Ausbleiben einer vollständigen Heilung müssten 

andere Ursachen für das Geschehen gesucht werden. Bei der Versicherten liege «ganz 

offensichtlich ein ganz wesentlicher», krankhafter Vorzustand vor. Es bestehe eine 

angeborene echte Spondylolisthesis im Segment L5/S1 mit Lyse in der 

Interarticularportion. Diese Instabilität führe zu frühzeitigen degenerativen 

Veränderungen. Diese würden das Ausbleiben einer vollständigen Heilung erklären. Es 

fänden sich keine Befunde, die sich ausschliesslich mit dem Unfall erklären lassen 

würden. Als weiterer unfallfremder Faktor müsse wahrscheinlich auch die von einem 

Psychiater beschriebene neurotische Persönlichkeit einbezogen werden. Der Unfall sei 

als auslösender Faktor zu bezeichnen mit vorübergehender Verschlimmerung eines 

krankhaften Vorzustands. Ein Status quo ante sei nicht erreicht worden. Allerdings 

halte er den Status quo sine Mitte November 1995 als erreicht (UV-act. 022).

A.g. 

Der Unfallversicherer stellte mit Verfügung vom 24. November 1997 die 

Versicherungsleistungen per 13. November 1995 ein. Die für die Dauer vom 

A.h. 

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B.  

14. November 1995 bis 30. September 1997 aus seiner Sicht zu Unrecht erbrachten 

Taggeldleistungen forderte er von der Versicherten zurück (UV-act. 1036).

Dagegen erhob die Versicherte am 24. Dezember 1997 Einsprache (UV-act. 1042; 

zur ergänzenden Begründung vom 8. Mai 1998 siehe UV-act. 1050; zur Einsprache des 

Krankentaggeldversicherers vom 28. November 1997 und der ergänzenden 

Begründung vom 12. Januar 1998 siehe UV-act. 1037 und UV-act. 1044).

B.a. 

Dr. C.___ führte in der Stellungnahme vom 22. April 1998 zum Aktengutachten von 

Dr. J.___ aus, er selbst habe den von ihm behandelten Zustand auf eine 

Traumatisierung der (vorbestehenden) Spondylarthrose L4 bis S1 zurückgeführt. Damit 

sei auch seiner Überzeugung Ausdruck gegeben, dass das Unfallereignis den Zustand 

der Versicherten richtunggebend verschlechtert habe (UV-act. 024). Am 6. Mai 1998 

nahm Dr. I.___ ebenfalls Stellung zum Aktengutachten von Dr. J.___. Er hielt dessen 

Beurteilung nicht für überzeugend. Insbesondere sei die Auffassung nicht richtig, dass 

eine Spondylolyse angeboren sein könne. Er (Dr. I.___) sei daher nach wie vor nicht 

damit einverstanden, dass behauptet werden dürfe, bei den aktuell noch vorhandenen 

Beschwerden der Versicherten würde es sich nur um die Verschlimmerung eines 

Grundleidens mit schicksalsmässigem Verlauf handeln. Falsch sei daher auch zu 

behaupten, die aktuellen Beschwerden wären mit grosser Wahrscheinlichkeit auch 

ohne das Unfallereignis aufgetreten (UV-act. 025).

B.b. 

Die Rechtsdienstmitarbeiterin des Unfallversicherers gelangte zur Auffassung, 

angesichts der widersprüchlichen gutachterlichen Beurteilungen sei eine erneute 

Begutachtung unerlässlich (Schreiben vom 3. August 1999, UV-act. 1059). Daraufhin 

liess sich der Unfallversicherer am 8. Februar 2000 ein (Ober-)Gutachten von 

Prof. Dr. med. L.___, Facharzt für Neurochirurgie, erstatten. Die Untersuchung der 

Versicherten war am 3. Februar 2000 erfolgt. Prof. L.___ diagnostizierte chronische 

Kreuzschmerzen mit pseudoradikulären Ausstrahlungen in beide Beine bei Belastung, 

eine «traumatisierte» Spondylolyse und Spondylolisthesis LWK 5, 

Bandscheibendegeneration L5/S1 und L2/L3. Er gelangte zur Einschätzung, dass der 

Sturz vom 28. September 1995 auf eine schon (vor-)geschädigte Lendenwirbelsäule 

eingewirkt und Beschwerden ausgelöst habe, die seither nicht mehr unter Kontrolle 

B.c. 

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hätten gebracht werden können. Der «zeitliche immediate» Zusammenhang zwischen 

dem Auslösen von unaufhörlichen Kreuzschmerzen und dem Sturz spreche für eine 

partielle traumatische Kausalität des gegenwärtigen Zustands, der über die natürliche 

Geschichte der Läsion der Lendenwirbelsäule der Versicherten hinausgehe. Das 

Sturzereignis könne zu 50 % für den aktuellen Zustand verantwortlich gemacht 

werden. Die sturzbedingte beträchtliche Rumpftorsion sei geeignet, bei einer 

vorgeschädigten Lendenwirbelsäule chronische Beschwerden auszulösen. Als 

unfallfremde Faktoren, die den Heilungsverlauf beeinflussen würden, nannte er: 

Spondylolysen LWK 5, ein Vorrücken des fünften Wirbelkörpers, eine Bandscheiben­

degeneration L5/S1 und L2/L3. Die unfallbedingte Beeinträchtigung der 

Arbeitsfähigkeit schätzte Prof. L.___ auf 50 %. Ein Integritätsschaden sei nicht 

aufgetreten, da eine vorbestehende Läsion eingewirkt habe (UV-act. 026). Zur 

Ausräumung von Unklarheiten gelangte der Unfallversicherer mit Schreiben vom 

12. Mai 2000 an Prof. L.___ und ersuchte ihn um Beantwortung verschiedener 

Ergänzungsfragen (UV-act. 1080). Hierzu nahm Prof. L.___ am 22. Mai 2000 Stellung. 

Bezüglich der Frage nach der Auswirkung des (unfallfremden) Vorzustandes bzw. des 

Vorliegens einer richtunggebenden Verschlimmerung des Vorzustandes durch den 

Sturz vom 28. September 1995 führte er aus, da sich das Vorrücken (des fünften 

Lendenwirbels der Versicherten, UV-act. 1080, S. 1 unten) etwas verstärkt habe, sei 

nicht unwahrscheinlich, dass die Versicherte zu einem späteren Zeitpunkt allein 

deshalb Beschwerden bekommen hätte, die möglicherweise zu einer partiellen 

Einsatzunfähigkeit geführt hätten. Es sei aber auch durchaus denkbar und möglich und 

in vielen ähnlichen Fällen bewiesen, dass dies nicht unbedingt der Fall sein müsse. 

Bekannt sei, dass sich der Zustand der Versicherten verschlechtert habe nach einem 

Sturz, der seinem Mechanismus nach in der Lage gewesen sei, eine Lendenwirbelsäule 

zu lädieren, umso mehr, als eine strukturelle Schwäche vorhanden gewesen sei. Die 

Beantwortung der Frage «wann wäre der status quo sine wieder erreicht» wäre 

komplett willkürlich (UV-act. 027).

Der Unfallversicherer teilte der Versicherten am 13. September 2000 nach einem 

telefonischen Gespräch mit deren Rechtsvertreter mit, aufgrund des Gutachtens von 

Prof. L.___ scheine die Kausalitätsfrage dem Grundsatz nach in dem Sinn beantwortet 

zu sein, als der Unfall doch zumindest noch eine Teilursache für ihre andauernden 

B.d. 

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C.

Der den Unfallversicherer beratende Dr. med. M.___, Facharzt für Rheumatologie, 

vertrat in der Aktenbeurteilung vom 29. Januar 2019 «aus heutiger medizinisch-

rheumatologischer Sicht» den Standpunkt, das Ereignis vom 28. September 1995 habe 

nicht zu einer signifikanten und somit dauernden Verschlimmerung des Vorzustands 

geführt (UV-act. 038). Gestützt auf diese medizinische Einschätzung zog der 

Unfallversicherer die Verfügung vom 14. November 2001 in Wiedererwägung und 

stellte die Versicherungsleistungen per 31. Juli 2019 ein. Auf die Rückforderung der für 

August 2019 bereits ausbezahlten Rente verzichtete er (Verfügung vom 31. Juli 2019, 

UV-act. 1136). Die dagegen erhobene Einsprache vom 9. September 2019 (UV-

act. 1140) wies der Unfallversicherer mit Einspracheentscheid vom 15. Juni 2021 ab. 

Einer allfälligen Beschwerde entzog er die aufschiebende Wirkung (UV-act. 1155).

D.  

Rückenbeschwerden darstelle. Weil das Gutachten in wesentlichen Fragen nicht 

schlüssig sei und die Prof. L.___ eingeräumte Gelegenheit zur Nachbesserung keine 

befriedigenden Resultate gebracht habe, könne eine nochmalige Begutachtung nicht 

ausgeschlossen werden. Aufgrund der aktuellen Situation zeige er (der 

Unfallversicherer) sich bereit, eine Leistungspflicht im Sinn eines «offenbar noch nicht 

erreichten status quo sine zu akzeptieren» (UV-act. 1088).

Mit Einspracheentscheid vom 11. Dezember 2000 wurde die Verfügung vom 

24. November 1997 aufgehoben und eine Leistungspflicht ab dem 14. November 1995 

anerkannt. Ebenfalls aufgehoben wurde die Rückforderungsverfügung vom 

24. November 1997 (UV-act. 1093).

B.e. 

Gestützt auf das vom Rechtsvertreter der Versicherten mit dem Unfallversicherer 

erzielte Verhandlungsergebnis (siehe die Stellungnahme des Rechtsvertreters vom 

8. November 2001, UV-act. 1116, sowie die vorgängige Korrespondenz in UV-

act. 1111-1113) verfügte letzterer am 14. November 2001 die Zusprache einer 59%igen 

Invalidenrente ab 1. November 2001 und eine Entschädigung für eine 15%ige 

Integritätseinbusse (UV-act. 1117).

B.f. 

Gegen den Einspracheentscheid vom 15. Juni 2021 erhob die Beschwerdeführerin 

am 17. August 2021 Beschwerde. Darin beantragte sie dessen Aufhebung und die 

D.a. 

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Erwägungen

1.

Zwischen der Beschwerdeführerin und der Beschwerdegegnerin umstritten und nach­

folgend zu prüfen ist die Rechtmässigkeit der wiedererwägungsweisen Aufhebung der 

Verfügung vom 14. November 2001, worin der Beschwerdeführerin für die Folgen des 

Unfallereignisses vom 28. September 1995 eine 59%ige Invalidenrente zugesprochen 

worden war (UV-act. 1117), und der per 31. Juli 2019 angeordneten Aufhebung der 

Rentenleistungen.

Weiterausrichtung der gesetzlichen Leistungen über den 1. August 2019 hinaus; unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge. Zur Begründung brachte sie im Wesentlichen vor, 

dass die Verfügung vom 14. November 2001 sowohl bezüglich der dieser 

zugrundeliegenden Bejahung der natürlichen und adäquaten Unfallkausalität als auch 

der Ermittlung des Invaliditätsgrads nicht zweifellos unrichtig gewesen und deren 

wiedererwägungsweise Korrektur folglich unzulässig sei (act. G 1).

Die Beschwerdegegnerin beantragte in der Beschwerdeantwort vom 

27. September 2021 die Abweisung der Beschwerde. Sie hält im Wesentlichen an der 

Auffassung fest, dass verschiedene Umstände vorliegen würden, die je für sich allein 

einen Wiedererwägungsgrund darstellt. So seien die Schlussfolgerungen von 

Prof. L.___ widersprüchlich und die gestützt darauf bejahte natürliche Unfallkausalität 

zweifellos unrichtig. Zudem sei die Frage nach der adäquaten Kausalität ausser Acht 

gelassen worden. Schliesslich beruhe die ursprüngliche Rentenverfügung vom 

14. November 2001 auf einem fehlerhaften Invaliditätsbegriff (act. G 3).

D.b. 

Die Beschwerdeführerin hielt in der Replik vom 17. Januar 2022 unverändert an 

den Anträgen gemäss der Beschwerde fest (act. G 11).

D.c. 

In der Duplik vom 27. Januar 2022 hielt die Beschwerdegegnerin ihrerseits 

unverändert an der beantragten Beschwerdeabweisung fest (act. G 13).

D.d. 

Laut Art. 53 Abs. 2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) kann der Versicherungsträger auf formell 

rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese 

zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Die 

1.1. 

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Wiedererwägung dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung 

einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinn der Würdigung des Sachverhalts. Das 

Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn eine 

Leistungszusprache aufgrund falscher oder unzutreffender Rechtsregeln erfolgt ist oder 

wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden. Anders 

verhält es sich, wenn der Wiedererwägungsgrund im Bereich materieller 

Anspruchsvoraussetzungen (wie etwa des natürlichen Kausalzusammenhangs nach 

Art. 6 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung [UVG; SR 832.20]; siehe 

hierzu die nicht in BGE 140 V 70 publizierte E. 3.2 des Urteils des Bundesgerichts vom 

24. Februar 2014, 8C_469/2013) liegt, deren Beurteilung notwendigerweise 

Ermessenszüge aufweist. Erscheint die Beurteilung einzelner Schritte bei der 

Feststellung solcher Anspruchsvoraussetzungen vor dem Hintergrund der Sach- und 

Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprache darbot, 

als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus. Zweifellos ist die 

Unrichtigkeit, wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfügung 

unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss – derjenige auf die Unrichtigkeit der 

Verfügung – denkbar (Urteil des Bundesgerichts vom 23. November 2012, 

8C_368/2012, E. 2.2).

Eine Zurückhaltung bei der Annahme einer zweifellosen Unrichtigkeit ist vorliegend 

umso angebrachter, als die ursprünglich verfügte Leistungszusprache Ergebnis von 

Vergleichsbemühungen gewesen ist (siehe hierzu sowie zur Zulässigkeit 

vergleichsweiser Regelungen bereits vor Erlass des ATSG die Ausführungen und 

Hinweise in BGE 140 V 77 ff., insbesondere E. 3.2; zu den Vergleichsbemühungen 

siehe UV-act. 1088, UV-act. 1116 und UV-act. 1117, S. 2 oben und S. 3) und durch das 

auf das Erzielen einer einvernehmlichen Lösung gerichtete Vorgehen geprägt war, 

womit gerade Unsicherheiten tatsächlicher Art, nämlich bezüglich des natürlichen 

Kausalzusammenhangs zwischen dem Unfallereignis vom 28. September 1995 und der 

fortbestehenden Arbeitsunfähigkeit (UV-act. 1088) sowie der Höhe des 

Invaliditätsgrads (UV-act. 1117, S. 2 oben), verbindlich geregelt wurden. Diesem 

Gesichtspunkt ist bei der nachfolgenden Beurteilung zusätzlich Rechnung zu tragen.

1.2. 

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2.

Zunächst ist zu prüfen, ob die Bejahung der natürlichen Kausalität zwischen der 

Erwerbsunfähigkeit und dem Unfallereignis vom 28. September 1995 im Zeitpunkt der 

Verfügung vom 14. November 2001 vertretbar gewesen war.

Die Beschwerdegegnerin anerkennt im Wiedererwägungsverfahren (siehe etwa 

UV-act. 1155, Rz 45 f.), dass zumindest vorübergehend ein natürlicher 

Kausalzusammenhang zwischen dem Unfallereignis vom 28. September 1995 und der 

die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigenden Leiden bestanden hatte. Gemäss der bereits im 

Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung massgebenden Rechtslage entfällt die 

Leistungspflicht eines Unfallversicherers bei unfallbedingter Verschlimmerung oder 

Manifestierung eines krankhaften Vorzustands erst, wenn der Unfall nicht mehr die 

natürliche und adäquate Ursache des Gesundheitsschadens darstellt, wenn also 

letzterer nur noch und ausschliesslich auf unfallfremden Ursachen beruht. Dies trifft 

dann zu, wenn entweder der (krankhafte) Gesundheitszustand, wie er unmittelbar vor 

dem Unfall bestanden hat (Status quo ante), oder aber derjenige Zustand, wie er sich 

nach dem schicksalsmässigen Verlauf eines krankhaften Vorzustands auch ohne Unfall 

früher oder später eingestellt hätte (Status quo sine), erreicht ist. Ebenso wie der 

leistungsbegründende natürliche Kausalzusammenhang muss das Dahinfallen jeder 

kausalen Bedeutung von unfallbedingten Ursachen eines Gesundheitsschadens mit 

dem im Sozialversicherungsrecht allgemein massgebenden Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sein. Die blosse Möglichkeit 

nunmehr gänzlich fehlender ursächlicher Auswirkungen des Unfalls genügt nicht. Da es 

sich hierbei um eine anspruchsaufhebende Tatfrage handelt, liegt die Beweislast – 

anders als bei der Frage, ob ein leistungsbegründender natürlicher 

Kausalzusammenhang gegeben ist – nicht bei der versicherten Person, sondern beim 

Unfallversicherer (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; seit 

1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] vom 17. September 

2001, U 120/00, E. 1 mit Hinweisen).

2.1. 

In den Akten liegen mehrere fachmedizinische Einschätzungen, darunter ein 

Administrativ- sowie ein Administrativobergutachten, die im objektivierbaren 

Gesundheitsschaden (zur traumatisierten Spondylarthrose als objektivierbare Ursache 

vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 15. November 2012, 8C_341/2012, E. 5.1 und 

E. 6.2) und dessen Verlauf nach dem Unfallereignis vom 28. September 1995 nicht 

bloss eine degenerative Genese erblickten, sondern sie mindestens zur Hälfte auf die 

traumatische Einwirkung zurückführten. Bereits Dr. C.___ ging von einer 

2.2. 

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Traumatisierung der (vorbestehenden) Spondylarthrose und von einer 

richtunggebenden Verschlechterung aus (siehe etwa die Stellungnahme vom 22. April 

1998, UV-act. 024). Dr. I.___ gelangte zur gleichen Auffassung und legte dar, dass die 

strukturellen Veränderungen erst im Verlauf nach dem Unfallereignis deutlich geworden 

seien. Der aktuelle Befund der Spondylolyse und der Spondylolisthesis sei eindeutig 

und sei in der Anfangsphase nach dem Unfallereignis nicht signifikant vorhanden 

gewesen (Gutachten vom 26. März 1997, UV-act. 019, S. 3 Mitte). U.a. das nach dem 

Trauma aufgetretene Wirbelgleiten lasse doch den dringenden Verdacht zu, dass durch 

das Trauma eine erhebliche Lockerung im möglicherweise zuvor schon vorhandenen 

Lysebereich zustande gekommen sei («wegweisende Verschlechterung eines 

möglicherweise vorbestehenden Leidens», ergänzende Beurteilung vom 6. Mai 1998, 

UV-act. 025, S. 2). Prof. L.___ wies im Obergutachten vom 8. Februar 2000 ebenfalls 

darauf hin, dass der Unfall Rückenbeschwerden ausgelöst habe, «die bis jetzt 

anhalten» (UV-act. 026, S. 3). Aus seiner Sicht lag aufgrund der von Dr. I.___ 

veranlassten bildgebenden Untersuchungsergebnisse vom 12. Dezember 1996 der 

Verdacht nahe, dass eine Spondylolyse, das heisse ein Bruch des 

Zwischenwirbelgelenkstücks, vorliege (UV-act. 026, S. 6 unten). Gestützt auf seine 

umfassenden Abklärungen und unter Berücksichtigung der damaligen Akten schloss er 

ebenfalls auf eine partielle traumatische Kausalität (UV-act. 026, S. 7 unten). In der 

ergänzenden Beurteilung vom 22. Mai 2000 hielt er an dieser Auffassung fest, wies auf 

die generelle Unsicherheit der Beurteilungen des Erreichens eines Status quo sine hin 

und wiederholte, dass der Unfallmechanismus in der Lage gewesen sei, eine 

Lendenwirbelsäule zu lädieren, umso mehr, als eine strukturelle Schwäche vorhanden 

gewesen sei (UV-act. 027). Allein schon in Anbetracht dieser medizinischen Aktenlage 

kann entgegen der Beschwerdegegnerin keine Rede davon sein, die Verneinung des 

Status quo sine sei im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung schlechterdings 

zweifellos unrichtig gewesen.

An dieser Betrachtungsweise vermag auch das Aktengutachten von Dr. J.___ vom 

13. November 1997 nichts zu ändern. Zunächst wird darin zumindest eine 

vorübergehende unfallbedingte Verschlimmerung bestätigt (UV-act. 022, S. 7 oben und 

S. 8 Mitte) und das Fortbestehen der natürlichen Kausalität immerhin noch als möglich 

bezeichnet (UV-act. 022, S. 8 oben). Der von ihm bereits wenige Wochen nach dem 

Unfallereignis für wahrscheinlicher angenommene Status quo sine (13. November 

1995) entbehrt einer schlüssigen konkreten Begründung, zumal damals immerhin noch 

eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit bescheinigt worden war (UV-act. 022, S. 7 unten). 

Vielmehr stützte sich Dr. J.___ einzig auf eine nicht näher begründete oder referenzierte 

Erfahrung, wonach Weichteilverletzungen an der Wirbelsäule im Verlauf von 2 bis 

2.3. 

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3.

Wie sich aus vorstehenden Ausführungen ergibt (siehe E. 2.2 ff.), erscheint die der 

ursprünglichen Rentenverfügung zugrundeliegende Annahme, dass aus somatischer 

Sicht die Traumatisierung der Spondylarthrose weiterhin mitursächlich für den 

Gesundheitsschaden und für die Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit blieb (UV-

act. 1093, S. 2 f. Rz 3), nicht zweifellos unrichtig. Da es sich hierbei um eine 

objektivierbare Ursache handelt (siehe Urteil des Bundesgerichts vom 15. November 

3 Wochen, höchstens 2 Monaten abheilen würden. Auf welche wissenschaftliche 

Untersuchungen er sich hierbei stützte, bleibt mangels Belegen unklar (siehe UV-

act. 022, S. 5), kann jedoch offengelassen werden. Denn gemäss damals herrschender 

Rechtslage (siehe Urteil des EVG vom 17. September 2001, U 129/00, E. 3b) genügten 

Ausführungen in der medizinischen Literatur oder in den medizinischen Mitteilungen 

der Suva für sich allein nicht, um ein Dahinfallen jeglicher kausaler Bedeutung eines 

Unfalls nachzuweisen (vgl. auch bei einem vergleichbaren Beschwerdebild das Urteil 

des Bundesgerichts vom 15. November 2012, 8C_341/2012, E. 6.2).

Was die knapp 20 Jahre später ergangene Aktenbeurteilung von Dr. M.___ 

anbelangt, so geht daraus hervor, dass der Zeitpunkt für das Erreichen des Status quo 

sine «heute» nicht sicher retrospektiv festgelegt werden könne (UV-act. 038, S. 1 f.). 

Dr. M.___ benennt denn auch gar keinen konkreten Zeitpunkt, in dem der Status quo 

sine erreicht worden sei. Seine ausdrücklich aus «heutiger medizinisch-

rheumatologischer Sicht» erfolgte, im Ergebnis vage Einschätzung ist allein schon 

deshalb nicht geeignet, die früheren abweichenden Beurteilungen als zweifellos 

unrichtig erscheinen zu lassen, weil auch er sich hauptsächlich auf nicht näher belegte 

Erfahrungswerte stützt. Schliesslich ist die Einschätzung von Dr. M.___ erst recht nicht 

geeignet, das Erreichen des Status quo sine spätestens bis zum Zeitpunkt der 

ursprünglichen auf einem Vergleich basierenden Rentenverfügung mit einer 

Überzeugungskraft nachzuweisen, welche die damalige Annahme des Unfalls als eine 

fortbestehende Teilursache als schlechterdings unvertretbar erscheinen liesse.

2.4. 

Im Übrigen erschiene angesichts der zahlreichen medizinischen Beurteilungen, 

einschliesslich verschiedener Administrativ- und eines Administrativobergutachtens 

samt ergänzender Begründung, die Annahme, dass in antizipierender 

Beweiswürdigung von weiteren medizinischen Abklärungen keine weiteren 

Erkenntnisse bezüglich der natürlichen Kausalität hätten gewonnen werden können 

und die Beschwerdegegnerin die entsprechenden Folgen der Beweislosigkeit zu tragen 

hätte, jedenfalls nicht als zweifellos unrichtig im wiedererwägungsrechtlichen Sinn.

2.5. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/15

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2012, 8C_341/2012, E. 6.2 zu Beginn; zu den von verschiedenen medizinischen 

Fachpersonen in zumindest vertretbarer Weise beschriebenen objektivierbaren 

Befunden siehe vorstehende E. 2.2; siehe auch die Ausführungen der 

Beschwerdegegnerin in UV-act. 1093, S. 3 Rz 3: «[…] einer partiellen traumatischen 

Kausalität des gegenwärtigen Zustands, der über die natürliche Geschichte der Läsion 

der Lendenwirbelsäule hinausgeht.»), bedurfte es im Zeitpunkt der Rentenprüfung 

keiner besonderen Adäquanzprüfung. Entgegen der Sichtweise der 

Beschwerdegegnerin vermag daher auch das allfällige Fehlen einer gesonderten 

Adäquanzprüfung (siehe etwa act. G 3, Rz 12) die ursprüngliche Rentenverfügung nicht 

als zweifellos unrichtig erscheinen zu lassen. Lediglich der Vollständigkeit halber ist das 

Folgende zu bemerken: Aus dem Umstand, dass sich ein Unfallversicherer in der 

ursprünglichen Leistungsverfügung zur Voraussetzung des adäquaten 

Kausalzusammenhangs nicht explizit geäussert hatte, kann nicht geschlossen werden, 

dass er diese nicht geprüft hatte, ist er doch nicht gehalten, seine Verfügung weiter zu 

begründen. Vielmehr umfasst die Anerkennung der Leistungspflicht implizit auch die 

dafür vorausgesetzte Bejahung der Adäquanz der geklagten Beschwerden (siehe hierzu 

die in BGE 140 V 70 nicht publizierte E. 3.2 des Urteils des Bundesgerichts vom 

24. Februar 2014, 8C_469/2013). Im Übrigen war der adäquate Kausalzusammenhang 

im Einspracheentscheid vom 11. Dezember 2000 jedenfalls in den allgemeinen 

Ausführungen thematisiert (UV-act. 1093, S. 2 Rz 2b) und im Ergebnis bejaht worden.

4.

Schliesslich erblickt die Beschwerdegegnerin einen Wiedererwägungsgrund darin, dass 

bei der Bestimmung des Invalideneinkommens auf die Restarbeitsfähigkeit bezogen 

auf die angestammte Tätigkeit, nicht jedoch auf eine leidensangepasste Tätigkeit 

abgestellt worden sei (UV-act. 1155, Rz 31 ff.). Wie die Beschwerdegegnerin zutreffend 

anerkennt, war die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt des Unfalls als Bürokraft tätig 

(UV-act. 1155, Rz 32; zur Beschäftigung als kaufmännische Angestellte siehe auch UV-

act. 1001). Von Bedeutung ist ausserdem, dass sich die Arbeitsfähigkeitsschätzung 

von Dr. I.___ auf eine abstrakte leidensangepasste Tätigkeit bezog («zumutbare 

Arbeitsleistungen») und er hierfür eine rund 50%ige Arbeitsunfähigkeit bescheinigte 

(«während 4 - 5 Stunden täglich»). Dabei scheinen kaufmännische Tätigkeiten die von 

ihm für eine leidensangepasste Tätigkeit formulierten qualitativen Anforderungen zu 

erfüllen (körperlich nicht belastende Arbeit ohne ausgeprägten Leistungsdruck, d.h. 

keine stereotypen Bewegungsabläufe, kein Tragen von mehr als 5 bis 10 kg, keine 

zusätzlichen Verdrehungen des Körpers beim Tragen oder Heben; UV-act. 019, S. 4 

oben). Auch Prof. L.___ antwortete auf die ausdrücklich auf den zumutbaren Umfang 

der Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten lautende Frage, dass die 

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Tätigkeit als «Bürokraft» mit einem Pensum von 50 % der gegenwärtigen Belastbarkeit 

der Beschwerdeführerin entspreche (UV-act. 026, S. 11 Mitte). Vor diesem Hintergrund 

war es vertretbar, jedenfalls aber nicht zweifellos unrichtig, dass die 

Beschwerdegegnerin für die Bestimmung des Invalideneinkommens von einer 50%igen 

Arbeitsfähigkeit ausging. Diese Sichtweise gilt umso mehr, als gerade auch die 

Ermittlung des Invalideneinkommens im Rahmen von Vergleichsbemühungen erfolgte 

(siehe das Schreiben des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin vom 12. Oktober 

2001, worin er mehrere Berechnungsvarianten vorschlug, UV-act. 1115, sowie sein 

weiteres Schreiben vom 8. November 2001 bezüglich des erzielten auch auf mehreren 

telefonischen Besprechungen beruhenden Verhandlungsergebnisses [Invaliditätsgrad 

von 59 %], UV-act. 1116; zur ausdrücklich «vergleichsweise» erfolgten 

Invaliditätsgradermittlung siehe UV-act. 1117, S. 2 oben). Im Übrigen galt damals noch 

eine, wenn auch schon relativierte, Bindungswirkung an die Invaliditätsgradermittlung 

anderer Versicherungsträger (siehe hierzu BGE 126 V 288). Von der grundsätzlich 

bestehenden Bindung der Unfallversicherung an Entscheide der Invalidenversicherung 

ist das EVG erst im Entscheid vom 13. Januar 2004, I 564/02 [vgl. AHI 2004 S. 181; 

188], und damit nach Abschluss des im vorliegenden Verfahren zu beurteilenden 

Vergleichs abgerückt (vgl. auch BGE 131 V 362). Folglich spricht auch der zuvor von 

der IV-Stelle des Kantons St. Gallen festgelegte Invaliditätsgrad von ebenfalls 59 % 

(UV-act. 1050.19) gegen eine zweifellose Unrichtigkeit der in der ursprünglichen 

Rentenverfügung vom 14. November 2001 vorgenommenen Invaliditätsgradermittlung.

5.

Zusammenfassend erweist sich die wiedererwägungsweise Korrektur der 

ursprünglichen Rentenverfügung vom 14. November 2001 bereits aufgrund der 

vorstehend berücksichtigten Akten als unzulässig. Auf den von der Beschwerdeführerin 

beantragten Beizug der IV-Akten kann deshalb verzichtet werden (act. G 1, S. 2).

6.  

Gemäss vorstehenden Erwägungen ist der angefochtene Einspracheentscheid 

vom 15. Juni 2021 aufzuheben.

6.1. 

Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. f  ATSG).6.2. bis

Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerdeführerin Anspruch auf 

Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht 

festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache 

und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In der Verwaltungsrechtspflege 

6.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/15

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. In Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheentscheid vom 

15. Juni 2021 aufgehoben.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 4'000.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der 

Honorarordnung (HonO; sGS 963.75) pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Der 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin reichte keine Kostennote ein. Im hier zu 

beurteilenden Fall erscheint mit Blick auf vergleichbare Fälle eine Parteientschädigung 

von Fr. 4'000.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen (vgl. 

Entscheid des Versicherungsgerichts vom 25. Oktober 2017, UV 2015/90).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 27.04.2022
	Art. 53 Abs. 2 ATSG. Voraussetzungen für eine Wiedererwägung einer im Rahmen von Vergleichsbemühungen erfolgten Rentenverfügung nicht erfüllt. Die zugesprochenen Rentenleistungen erscheinen weder mit Blick auf die darin bejahte natürliche und adäquate Kausalität noch bezüglich der Invaliditätsgradermittlung als zweifellos unrichtig (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. April 2022, UV 2021/53). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_335/2022.

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		2024-05-26T21:47:46+0200
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