# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bac4558d-0ced-565c-9dd0-d281d622240a
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-09-07
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 07.09.2018 D-1813/2016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-1813-2016_2018-09-07.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-1813/2016 
was 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  7 .  S e p t e m b e r  2 0 1 8  

Besetzung 
 Richterin Nina Spälti Giannakitsas (Vorsitz), 

Richterin Daniela Brüschweiler, Richter Thomas Wespi, 

Gerichtsschreiber Lorenz Mauerhofer. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,   

vertreten durch Françoise Jacquemettaz,  

Centre Suisses-Immigrés (C.S.I.),  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 17. Februar 2016 / N (…). 

 

 

 

D-1813/2016 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer verliess Eritrea gemäss eigenen Angaben am (…) 

2013 und gelangte über den Sudan – wo er sich länger als ein Jahr aufhielt 

–, Libyen und Italien in die Schweiz, wo er am 20. Juli 2014 ein Asylgesuch 

stellte. Am 28. Juli 2014 wurde der Beschwerdeführer summarisch befragt, 

und am 14. Januar 2016 einlässlich zu den Asylgründen angehört. 

Zu seinem Hintergrund und zur Begründung seines Asylgesuchs gab der 

Beschwerdeführer im Wesentlichen an, er sei muslimischen Glaubens, 

seine Muttersprache sei Saho, und er sei im Dorf B._______ (Zoba 

C._______, Subzoba D._______) geboren und aufgewachsen. Sein Vater 

sei Lehrer gewesen und sie hätten auch Landwirtschaft betrieben und Tiere 

gehalten. Sein Vater und seine Mutter sowie neun Geschwister lebten zum 

Befragungszeitpunkt noch dort. Spezifisch zu den Asylgründen brachte er 

in der Befragung vor, er habe die erwähnte Schule bis zum Alter von zwölf 

Jahren – respektive bis zur fünften Klasse – besucht, habe dann aber ein 

Aufgebot für Sawa erhalten. Um nicht in die Armee gehen zu müssen, habe 

er die Schule verlassen und sich ab diesem Zeitpunkt fern von zu Hause 

als Hirte um die Tiere gekümmert, bevor er – als auch in der Nähe des 

Ortes seiner Hirtentätigkeit Razzien begonnen hätten – im (…) 2013 das 

Land verlassen habe. Auf sein im Kontext der Rekrutierung nach Sawa da-

mals junges Alter angesprochen, gab der Beschwerdeführer an, die Behör-

den würden nicht auf das Alter, sondern auf die Grösse achten, und er sei 

damals schon ziemlich gross gewesen. Zwischen dem Verlassen der 

Schule und dem Beginn der Razzien habe er aber ansonsten keine Prob-

leme mit den Behörden gehabt. Er habe sich immer weit von zu Hause 

entfernt aufgehalten. Auf andere Asylgründe angesprochen gab er an, dass 

er sein Land verlassen habe, weil er dort nicht habe frei leben können.  

An der Anhörung gab er an, in B._______ zwischen 2002 bis 2010 zu-

nächst eine arabische und später noch für einige Monate eine englische 

Schule besucht zu haben. Aufgrund eines Schlangenbisses habe er es in 

dieser Zeit nur bis in die sechste Klasse geschafft (A18 F41 ff.). Zudem sei 

die Schule im Jahr 2009 – gerade als er für den Beginn der sechsten 

Klasse an die englische Schule gewechselt sei – aufgrund von Razzien der 

Behörden und Protesten der Eltern für ein Jahr unterbrochen worden (A18 

F90 ff.). Er sei damals sechzehn Jahre alt gewesen. In den Jahren 2009 

und 2010 sei es verschiedentlich zu Razzien in der Schule und auf dem 

Schulweg gekommen. Trotz Ermutigung seines Vaters, die Schule weiter 

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Seite 3 

zu besuchen, habe er die Angst vor einer Festnahme durch die Soldaten 

nicht mehr ausgehalten. Schliesslich habe er die Hoffnung auf ein norma-

les Leben aufgegeben und die Schule abgebrochen. Jedoch habe es keine 

Garantie gegeben, in Sicherheit leben zu können. Man habe in Eritrea le-

diglich Bürgerpflichten, jedoch keine Rechte gehabt. Ferner habe es auch 

Spione gegeben, die – falls sie den Beschwerdeführer erwischt hätten – 

durch Weitergabe der Information eine an ihn gerichtete Vorladung der Ver-

waltung hätten erwirken können. Wäre er einer solchen Vorladung dann 

nicht gefolgt, hätte das negative Konsequenzen für seine Eltern gehabt. 

Nach dem Schulabbruch habe er die meiste Zeit auf der Plantage der Fa-

milie gelebt, Tomaten und andere Gemüsearten angebaut und sei manch-

mal auch mit den Hirten und Tieren für zirka einen Monat in der Wildnis 

gewesen. Aus Angst vor der Festnahme habe er seine Eltern nur noch sel-

ten und nachts besucht. Es habe weitere Razzien gegeben, wobei die Sol-

daten allerdings nie zum Beschwerdeführer nach Hause gekommen seien. 

Bis im Jahr 2013 hätten er und seine Familie noch die Hoffnung gehabt, 

dass der Militärdienst eines Tages beendet würde, aber es sei immer 

schlimmer geworden, weshalb er schliesslich die Hoffnung aufgegeben 

habe, in der Heimat in Frieden und Freiheit zu leben. Deshalb sei er 

schliesslich – mit Einverständnis des Vaters – ausgereist. 

Der anwesende Hilfswerksvertreter vermerkte unter der Rubrik Beobach-

tung der Anhörung auf dem Unterschriftenblatt, der Beschwerdeführer 

spreche muttersprachlich Saho, die Anhörung sei aber auf Tigrinya durch-

geführt worden. Der Beschwerdeführer habe vereinzelt Wörter nicht ge-

kannt (z.B. habe er ‚Schlange‘ lediglich auf Arabisch und Saho sagen kön-

nen). Ferner habe er manchmal die Fragen nicht verstanden, die dann teil-

weise hätten wiederholt oder umformuliert werden müssen. 

Ferner reichte der Beschwerdeführer Kopien der Identitätskarten seines 

Vaters und einer Tante zu den Akten. 

B.  

Mit Verfügung vom 17. Februar 2016 – eröffnet am 23. Februar 2016 – 

lehnte die Vorinstanz das Asylgesuch des Beschwerdeführers ab und ord-

nete die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug an. 

C.  

Mit Eingabe vom 22. März 2016 (Datum Poststempel) erhob der Beschwer-

deführer – handelnd durch seine Rechtsvertreterin – gegen diesen Ent-

scheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und beantragte die 

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Feststellung der Zulässigkeit der Beschwerde, die Anerkennung der 

Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers sowie die Asylgewährung. 

Ohnehin sei die Unzumutbarkeit der Wegweisung festzustellen. Entspre-

chend sei die Verfügung des SEM aufzuheben insofern sie die Wegwei-

sung des Beschwerdeführers vorsehe. Die Vorinstanz sei einzuladen, eine 

vorläufige Aufnahme als Flüchtling zu gewähren. In formeller Hinsicht er-

suchte der Beschwerdeführer um Verzicht auf die Erhebung eines Kosten-

vorschusses. 

D.  

Mit Schreiben vom 6. April 2016 reichte der Beschwerdeführer die Kopie 

eines arabischen Schulzeugnisses (inkl. eigener freier Übersetzung) beim 

SEM zu den Akten. 

E.  

Mit Zwischenverfügung vom 6. April 2016 stellte die zuständige Instrukti-

onsrichterin die aufschiebende Wirkung der Beschwerde fest, verzichtete 

auf die Erhebung eines Kostenvorschusses, und lud die Vorinstanz ein, 

sich zur Beschwerde vernehmen zu lassen. Der Beschwerdeführer wurde 

darauf hingewiesen, dass ihm die Kosten des Verfahrens bei allfälligem 

negativem Verfahrensausgang auferlegt werden könnten. 

F.  

In seiner Vernehmlassung vom 14. April 2016 führte das SEM aus, die Be-

schwerdeschrift enthalte keine neuen erheblichen Tatsachen oder Beweis-

mittel, welche eine Änderung seines Standpunktes rechtfertigen könnten. 

Im Übrigen halte es vollumfänglich an seinen Erwägungen fest. 

G.  

Mit Verfügung vom 20. April 2016 gab die Instruktionsrichterin dem Be-

schwerdeführer Gelegenheit, innert Frist eine Replik und entsprechende 

Beweismittel einzureichen. Der Beschwerdeführer reichte in der Folge 

keine weiteren Eingaben zu den Akten, weshalb Verzicht angenommen 

wird. 

 

 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

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Seite 5 

1.  

1.1 Das Bundesverwaltungsgericht ist unter anderem zuständig für die Be-

handlung von Beschwerden gegen Verfügungen des SEM. Dabei entschei-

det das Gericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser – was hier nicht 

zutrifft – bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor wel-

chem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (vgl. Art. 105 AsylG 

i.V.m. Art. 31-33 VGG und Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG und dem VGG, soweit das 

AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rü-

gen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des 

Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

1.4 Der Beschwerdeführer ist legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG) und seine 

Beschwerde erfolgte frist- und formgerecht (Art. 108 Abs. 1 AsylG, Art. 52 

Abs. 1 VwVG), womit auf die Beschwerde einzutreten ist. 

2.  

2.1 Die Rechtsvertretung rügt in der Beschwerde zunächst, dass der Be-

schwerdeführer in Tigrinya befragt worden sei, obwohl er das Arabische 

sowie seine Muttersprache – Saho – besser beherrsche. So habe er die 

Schule in arabischer Sprache besucht. Auch der Hilfswerksvertreter habe 

am Ende des Anhörungsprotokolls auf die Sprachproblematik hingewie-

sen. Nach Ansicht der Rechtsvertreterin hätten beide Befragungen auf Ara-

bisch oder in der Muttersprache des Beschwerdeführers stattfinden müs-

sen. Entsprechend seien ihm Widersprüche seiner Aussagen nicht entge-

genzuhalten. 

2.2 Diesbezüglich ist zunächst festzuhalten, dass der Beschwerdeführer 

sowohl in der Befragung als auch in der Anhörung mehrfach gefragt wurde, 

ob er den Dolmetscher verstehen könne. Im Rahmen der Befragung hatte 

er diese Frage mit „gut“ beantwortet (A5 h, F9.02). Zudem beantwortete er 

die Frage nach anderen für die Befragung ausreichend gut beherrschten 

Sprachen mit Tigrinya (A5 F1.17.02). Anlässlich der Anhörung bejahte er 

die Frage, ob es ihm überhaupt möglich sei, die Anhörung in Tigrinya 

durchzuführen (A18 F2). Gleichzeitig wurde er darauf hingewiesen, sich zu 

melden, falls er etwas nicht verstehe oder nicht so sagen könne, wie er das 

wolle (A18 F3). Im Übrigen gab er wenig später zu Protokoll, er verstehe 

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den Dolmetscher gut (A18 F6). Ferner bestätigte er die beiden ihm rück-

übersetzten Protokolle von Befragung und Anhörung unterschriftlich als 

korrekt. 

2.3 Gleichzeitig ist jedoch der Rechtsvertretung insofern beizupflichten, als 

schon zu Beginn der Befragung zur Person die Sprache zum Thema 

wurde, als der Beschwerdeführer angab, dass er das Merkblatt in Tigrinya 

erhalten habe, es aber nicht habe lesen können. Er habe zwar im Dorf mit 

den Leuten Tigrinya gesprochen, die Schule aber auf Arabisch absolviert 

(A5 Bst. e). An der Anhörung gefragt, wie er den Dolmetscher verstehe, 

antwortete er mit „meine Muttersprache ist Saho“ (A18 F1). Später kam es 

offensichtlich zu Problemen bei der Bezeichnung einer Schlange (A18 F41 

ff., insbesondere F44). Auch vermerkte der anwesende Hilfswerksvertreter 

die Verständnisprobleme bezüglich der Schlange auf dem Beiblatt zur Be-

fragung, und notierte zudem, dass der Beschwerdeführer die Frage 

manchmal nicht verstanden habe, weshalb teilweise Wiederholungen oder 

Umformulierungen nötig geworden seien (vgl. oben die Sachverhaltsdar-

stellung). 

2.4 In einer Abwägung der oben ausgeführten Aktenlage ist festzustellen, 

dass die Durchführung von Befragung und Anhörung in Tigrinya als vertret-

bar einzustufen ist. Insbesondere ist vorliegend nicht von einer Verletzung 

des rechtlichen Gehörs auszugehen. Dabei ist zu gewichten, dass der Be-

schwerdeführer verschiedentlich explizit auf die Verständlichkeit des Dol-

metschers und Tigrinya als Befragungssprache angesprochen wurde, und 

er Probleme jeweils verneinte. Ebenfalls bestätigte der Beschwerdeführer 

dies durch seine Unterschrift am Ende sowie auf jeder Seite der ihm rück-

übersetzten Protokolle. Es ist allerdings – wie von der Rechtsvertretung 

des Beschwerdeführers gefordert – dem Umstand, dass es sich bei Tigri-

nya lediglich um die Drittsprache des Beschwerdeführers handelt, im Rah-

men der Beurteilung der Glaubhaftigkeit und allfälliger Widersprüche kon-

textabhängig Rechnung zu tragen. 

3.  

3.1 Zunächst ist die Glaubhaftigkeit der vom Beschwerdeführer vorge-

brachten Asylgründe zu prüfen. 

3.2 Flüchtlinge im Sinne von Art. 3 Abs. 1 AsylG sind Personen, die in ih-

rem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer 

Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen 

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Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachtei-

len ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen 

ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Ge-

fährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, 

die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken.  

Die Flüchtlingseigenschaft ist nach Art. 7 AsylG dann glaubhaft gemacht, 

wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlich-

keit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in 

wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich 

sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte 

oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden. 

3.3 Das SEM kam in seiner Verfügung zum Schluss, die Vorbringen des 

Beschwerdeführers hielten den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit ge-

mäss Art. 7 AsylG nicht stand. Zur Begründung führte es im Wesentlichen 

an, der Beschwerdeführer habe kein eigenes ID-Dokument zu den Akten 

gereicht, und die eingereichten Kopien der Dokumente des Vaters und der 

Tante liessen keine Rückschlüsse auf seine wahre Identität beziehungs-

weise Staatsangehörigkeit zu. Ferner würden die Schilderungen des Be-

schwerdeführers in der Befragung und der vertieften Anhörung massiv von-

einander abweichen. Namentlich lägen bei den Vorbringen des Beschwer-

deführers bezüglich seines Schullebens, seines Alters bei Schulabbruch, 

sowie seiner Tätigkeit während des Exils auf dem Lande Ungereimtheiten 

vor. Ferner habe der Beschwerdeführer nicht vermocht, weitere wider-

sprüchliche und nachgeschobene – respektive nicht mehr geltend ge-

machte – Vorbringen schlüssig zu erklären. So habe er das Aufgebot zum 

Militärdienst in der Befragung von sich aus geltend gemacht, es jedoch an 

der Anhörung zunächst gar nicht erwähnt und erst auf Nachfrage hin nach-

geschoben (er habe ein Aufgebot erhalten, es jedoch „nicht in die Hand 

bekommen“). Dass dieses Kernvorbringen erst auf Nachfrage geltend ge-

macht worden sei, ziehe dessen Glaubhaftigkeit prima facie in Zweifel. Die 

vom Beschwerdeführer geschilderten Umstände des Aufgebots – bei-

spielsweise das behauptete Verhalten des Vizedirektors der Schule – seien 

ebenfalls nicht schlüssig und erhärteten die Hypothese, dass es sich dabei 

um ein frei erfundenes Vorbringen handeln dürfte. Ferner habe sich der 

Beschwerdeführer auch bei der Schilderung der Ausreise in mehrere Wi-

dersprüche verstrickt. Neben Widersprüchen hinsichtlich des Datums der 

Ausreise sowie der ihn begleitenden Personen seien die beiden – unter-

schiedlichen – Versionen der Ausreise, die der Beschwerdeführer im Rah-

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men von Befragung und Anhörung vorgetragen habe, auch nicht nachvoll-

ziehbar. Diese Zweifel würden durch weitere unschlüssige Behauptungen 

des Beschwerdeführers verstärkt. Im Ergebnis sei davon auszugehen, 

dass sich die Ausreise nicht wie vom Beschwerdeführer behauptet zuge-

tragen habe. Aufgrund seines selektiven Erinnerungsvermögens müsse 

davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer seine gesamten 

Asylkernvorbringen nicht selber erlebt habe. Es sei mithin davon auszuge-

hen, dass es sich um ein Sachverhaltskonstrukt handle.  

3.4 In der Beschwerde hielt der Beschwerdeführer – angesichts der von 

der Vorinstanz monierten Widersprüche zwischen der Befragung und der 

Anhörung – an den im Rahmen der Anhörung gemachten Aussagen in de-

ren Gesamtheit fest. Diese würden den realen Sachverhalt so wiederge-

ben, wie er sich zugetragen habe. In Bezug auf die fehlenden eigenen 

Identitätsdokumente habe der Beschwerdeführer bereits angegeben, dass 

er solche – aufgrund seiner Furcht, von den Behörden eingezogen zu wer-

den – nie beantragt habe. Entsprechend habe er die Identitätsdokumente 

seines Vaters und einer Tante beigebracht. Im Übrigen sei der Beschwer-

deführer sechzehn Jahre alt gewesen, als das Militär zwecks Rekrutierung 

zu seiner Schule gekommen sei. Im Rahmen der Befragung – als der Be-

schwerdeführer angab, damals zwölfjährig gewesen zu sein – habe die 

Frage der befragenden Person die fehlerhafte Antwort bereits suggeriert. 

Ferner seien auch die Gründe, weshalb er es bis zum Alter von sechzehn 

Jahren nur in die sechste Klasse geschafft habe, in der vertieften Anhörung 

aufgeführt worden. Auch bestätige der Beschwerdeführer, nie persönlich 

ein Aufgebot erhalten zu haben, da diese zunächst den Schulbehörden 

übergeben würden. Aufgrund dieses Umstands und der Warnung durch 

den Vizedirektor vor der bevorstehenden Razzia sei die Flucht überhaupt 

möglich gewesen. Insgesamt scheine die Nicht-Gewährung von Asyl (oder 

mindestens einer vorläufigen Aufnahme als Flüchtling wegen subjektiver 

Nachfluchtgründe, siehe dazu unten, E. 5) im Fall des Beschwerdeführers 

willkürlich. Dies insbesondere im Kontext einer Vielzahl von Landsleuten 

mit vergleichbarem Werdegang, denen die Schweizer Behörden Schutz 

gewährt hätten. 

3.5 In einer Gesamtbetrachtung kommt das Gericht – unter Würdigung der 

Aktenlage und der vorgängig diskutierten sprachlichen Schwierigkeiten – 

zum Schluss, dass die vorgebrachten Asylgründe, und insbesondere die 

erforderliche Gezieltheit der geltend gemachten Verfolgungshandlungen, 

vom Beschwerdeführer nicht glaubhaft gemacht wurden.  

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Zwar kann der vorinstanzlichen Beurteilung der Unglaubhaftigkeitsele-

mente nicht in allen Punkten gefolgt werden. Insbesondere sind auch ver-

schiedene der von der Vorinstanz zur Entscheidbegründung angeführten 

Ungereimtheiten und Widersprüche – gerade im Lichte der vorgängig dis-

kutierten Sprachproblematik – als nicht gravierend und stellenweise gera-

dezu gesucht zu werten (so exemplarisch in Bezug auf die Ausreisemoda-

litäten [Verfügung, S.4; A18 F166, F170]). Auch erscheinen einige an Be-

fragung und Anhörung gemachte Aussagen entgegen der Einschätzung 

der Vorinstanz als durchaus kompatibel, respektive sind Divergenzen er-

klärbar (so zum Beispiel hinsichtlich Ausreisezeitpunkt [Verfügung, S. 4; A5 

5.01; A18 F128] und Alter zum Zeitpunkt des Schulabbruchs [Verfügung, 

S.3; A5 1.17.04; A18 F96, F164]). Demgegenüber ist der Vorinstanz in Be-

zug auf ihre Beurteilung der Kernvorbringen des Beschwerdeführers zu 

seinen Asylgründen Recht zu geben. Zunächst gelingt es dem Beschwer-

deführer nicht, einen nachvollziehbaren Ablauf der Ereignisse zu schildern, 

die zu seinem Schulabbruch, und später zu seiner Ausreise geführt haben 

sollen. Sein Schulabbruch sei aufgrund verschiedener Razzien an der 

Schule und in seiner Region erfolgt. Wo und wann diese Razzien genau 

stattfanden, respektive wie oft die Schule des Beschwerdeführers direkt 

betroffen war, bleibt angesichts der – teilweise aufeinanderfolgenden – wi-

dersprüchlichen Aussagen des Beschwerdeführers allerdings vollends un-

klar (A18 F92 ff.). Anlässlich der Anhörung nach den Asylgründen befragt, 

machte der Beschwerdeführer zunächst diese Razzien, sowie solche im 

Jahr 2013 geltend. Nach weiteren Gründen gefragt, sprach der Beschwer-

deführer von Spionen (A18 126 f.). Von der in der Befragung vorgebrachten 

Vorladung erwähnte er zunächst nichts. Erst direkt darauf angesprochen, 

sprach er von einer Vorladung, die der Schule vorgelegen hätte, die er sel-

ber aber nie in der Hand gehalten habe (A18 F132). Trotz verschiedener 

Nachfragen wurde allerdings auch hier nie genau klar, wie sich der Prozess 

mit den Vorladungen in den Militärdienst genau abgespielt haben sollte, 

und inwiefern aber auch weshalb der Beschwerdeführer selber gezielt auf-

geboten worden sei (A18 F131 ff.). Auch sein Leben zwischen dem Zeit-

punkt des Schulabbruchs und der Ausreise – immerhin doch ungefähr drei 

Jahre – scheint für jemanden, der gezielt von den Behörden gesucht wer-

den will, kaum vorstellbar. So gab der Beschwerdeführer selber an, er habe 

die Schule im (…) 2010 abgebrochen, und hiernach bis zu seiner Ausreise 

(…) 2013 auf der Plantage gelebt (A18 F123 f.; F128 f.). Er habe Tomaten 

und andere Gemüsearten angebaut, und sei manchmal auch mit den Hir-

ten und den Tieren in der Wildnis gewesen. Seine Familie habe er ein- bis 

zweimal monatlich nachts besucht (A18 F141 ff.). Zwar macht der Be-

schwerdeführer geltend, die Soldaten seien einige Male tagsüber bei der 

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Seite 10 

Plantage vorbeigekommen (F151 ff.). Allerdings erwecken seine Aussagen 

nicht den Eindruck, als ob sie dabei spezifisch nach ihm gesucht hätten. 

Dies insbesondere, als der Beschwerdeführer zwar sagte, Soldaten hätten 

im Dorf patrouilliert, seien aber innert der ganzen drei Jahre kein einziges 

Mal beim Beschwerdeführer selber zu Hause vorbeigekommen (A18 

F155). Solches Behördenverhalten scheint – falls die betroffene Person 

wirklich gezielt gesucht worden wäre – wenig wahrscheinlich. Auch bereits 

in der Befragung gab der Beschwerdeführer an, nach seinem Schulabb-

ruch keine Probleme mit den Behörden gehabt zu haben (A5 F7.01). 

Das vom Beschwerdeführer kurz vor Abschluss des erstinstanzlichen Ver-

fahrens zu den Akten gereichte Schulzeugnis bestätigt lediglich den – vor-

liegend im Prinzip vom Gericht nicht angezweifelten – Schulbesuch des 

Beschwerdeführers bis (…) 2009. Es beschlägt allerdings in keiner Weise 

die von ihm geltend gemachten Asylgründe und ist mithin ungeeignet, die 

obigen Ausführungen umzustossen. Selbiges gilt für die zu den Akten ge-

reichten Ausweise der Tante und des Vaters. 

3.6 Insgesamt ist somit der vorinstanzlichen Beurteilung im Ergebnis zu 

folgen und festzustellen, dass es dem Beschwerdeführer nicht gelungen 

ist, seine Vorbringen im Sinne von Art. 7 AsylG glaubhaft zu machen.  

Unabhängig davon ist anzumerken, dass die vom Beschwerdeführer gel-

tend gemachte Verfolgung wohl ohnehin kaum eine asylrelevante Intensität 

erreicht hätte. Sollte nämlich zutreffen, dass er nach dem Schulabbruch 

und der von ihm geltend gemachten Vorladung während dreier Jahre auf 

der – lediglich zwei Kilometer von seinem Wohnort entfernten Plantage – 

habe leben und arbeiten können, und dass die Behörden kein einziges Mal 

bei seinen Eltern direkt vorbeigegangen seien, so würde dies den Schluss 

nahelegen, dass die Behörden an der Person des Beschwerdeführers kei-

nerlei besonderes Interesse zeigten. Entsprechend hätte der Beschwerde-

führer wohl auch im Rückkehrfall bei dieser Sachverhaltslage keine ernst-

haften Nachteile zu gewärtigen. 

4.  

4.1 Weiter ist zu prüfen ob im Fall des Beschwerdeführers aufgrund der 

illegalen Ausreise allenfalls subjektive Nachfluchtgründe im Sinne von 

Art. 3 und Art. 54 AsylG vorliegen. 

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Seite 11 

4.2 Wer sich darauf beruft, dass durch sein Verhalten nach der Ausreise 

aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat eine Gefährdungssituation erst ge-

schaffen worden ist, macht subjektive Nachfluchtgründe geltend. Diese be-

gründen zwar die Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art. 3 AsylG, führen 

jedoch gemäss Art. 54 AsylG zum Ausschluss des Asyls. Daher werden 

Personen bei Nachweis oder Glaubhaftmachung von subjektiven Nach-

fluchtgründen gemäss Art. 7 AsylG als Flüchtlinge vorläufig aufgenommen 

(vgl. BVGE 2009/28 E. 7.1). 

4.3 Im Urteil D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 (als Referenzurteil publi-

ziert) gelangte das Bundesverwaltungsgericht zum Schluss, dass im Kon-

text von Eritrea die illegale Ausreise allein zur Begründung der Flüchtlings-

eigenschaft nicht ausreicht. Vielmehr bedarf es hierzu zusätzlicher An-

knüpfungspunkte, welche die asylsuchende Person in den Augen der erit-

reischen Behörden als missliebige Person erscheinen lassen und dadurch 

zu einer flüchtlingsrechtlich relevanten Verfolgungsgefahr führen könnten 

(vgl. D-7898/2015 E. 5.1). 

4.4 Sowohl Verfügung als auch Beschwerde setzen sich eingehend mit der 

Frage auseinander, ob der Beschwerdeführer illegal aus Eritrea ausgereist 

sei. Im vorliegenden Fall kann allerdings – aufgrund der vorangehend er-

wähnten Praxisänderung – auf eine Wiedergabe der jeweiligen Argumen-

tation sowie auf eine abschliessende Beurteilung dieser Frage verzichtet 

werden. Liegen nämlich keine zusätzlichen Anknüpfungspunkte der oben 

beschriebenen Art vor, ist auch eine glaubhafte illegale Ausreise nicht zur 

Begründung der Flüchtlingseigenschaft geeignet.  

4.5 Im vorliegenden Fall liegen keine solchen Anknüpfungspunkte vor, wo-

bei auf die Erwägungen zur Glaubhaftigkeit (und Asylrelevanz) der Vorbrin-

gen zu den Vorfluchtgründen (siehe oben E. 3) verwiesen werden kann. 

Abgesehen von der Unglaubhaftigkeit der Kernvorbringen des Beschwer-

deführers wären diese sowieso nicht geeignet, ihn als besonders misslie-

bige Person erscheinen zu lassen, und es kann mithin nicht vom Vorliegen 

einer flüchtlingsrechtlich relevanten Verfolgungsgefahr ausgegangen wer-

den. 

4.6 Aus diesen Erwägungen folgt, dass die Vorinstanz die Flüchtlingsei-

genschaft des Beschwerdeführers im Hinblick auf die illegale Ausreise zu 

Recht verneint hat. 

  

D-1813/2016 

Seite 12 

5.  

5.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

5.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

6.  

Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht 

möglich, so regelt das Staatssekretariat für Migration das Anwesenheits-

verhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf-

nahme (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). Bei der Geltend-

machung von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des 

Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prü-

fung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, wenn 

der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu ma-

chen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

Die vom SEM in der Verfügung geäusserte Vermutung, der Beschwerde-

führer stamme sehr wahrscheinlich aus dem Sudan (Verfügung, S. 7), ist 

als rein spekulative und unsubstantiierte Annahme zurückzuweisen. Der 

Sachverhalt enthält keine Elemente, welche eine solche Herkunft des Be-

schwerdeführers im Vergleich zu einer eritreischen Abstammung als wahr-

scheinlicher erscheinen liessen. Es ist für die Beurteilung der Frage des 

Wegweisungsvollzugs von einer eritreischen Staatsangehörigkeit des Be-

schwerdeführers auszugehen.   

6.1 Der Vollzug ist nach Art. 83 Abs. 3 AuG unzulässig, wenn völkerrechtli-

che Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder 

des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegen-

stehen. 

6.1.1 Da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 

erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der 

in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegen-

den Verfahren keine Anwendung finden (vgl. auch Art. 33 Abs. 1 des Ab-

kommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, 

D-1813/2016 

Seite 13 

SR 0.142.30]). Die Zulässigkeit des Vollzuges beurteilt sich mithin nach 

den allgemeinen verfassungs- und völkerrechtlichen Bestimmungen (ins-

besondere Art. 25 Abs. 3 BV; Art. 3 FoK; Art. 3 und hier auch Art. 4 EMRK). 

6.1.2 Die Frage der Zulässigkeit des Wegweisungsvollzugs bei anstehen-

der Einziehung in den eritreischen Nationaldienst ist vom Bundesverwal-

tungsgericht in einem jüngst ergangenen Grundsatzurteil geklärt worden 

(vgl. Urteil des BVGer E-5022/2017 vom 10. Juli 2018 [zur Publikation vor-

gesehen], E. 6.1). Nachdem das Gericht im genannten Urteil festhielt, dass 

es sich beim eritreischen Nationaldienst nicht um Sklaverei oder Leibei-

genschaft im Sinne von Art. 4 Abs. 1 EMRK handle (vgl. hierzu  

E-5022/2017 E. 6.1.4), prüfte es die Zulässigkeit des Wegweisungsvoll-

zugs sowohl unter dem Gesichtspunkt des Zwangsarbeitsverbots (Art. 4 

Abs. 2 EMRK; vgl. nachfolgend, E. 6.1.2.2) als auch unter jenem des Ver-

bots der Folter und der unmenschlichen und erniedrigenden Behandlung 

(Art. 3 EMRK; vgl. nachfolgend, E. 6.1.2.3). 

6.1.2.1 Nach einer umfassenden Analyse der verfügbaren Quellen ge-

langte das Bundesverwaltungsgericht im genannten Urteil in tatsächlicher 

Hinsicht zum Ergebnis, dass die Bemessung der Dienstdauer und die Ge-

währung von Urlauben im eritreischen Nationaldienst für die Einzelperson 

kaum vorhersehbar seien. Die durchschnittliche Dienstdauer lasse sich 

nicht genau beziffern, auszugehen sei jedoch davon, dass sie zwischen 

fünf und zehn Jahre betrage und in Einzelfällen darüber hinausgehen 

könne. Die Lebensbedingungen gestalteten sich sowohl in der Grundaus-

bildung als auch im militärischen und im zivilen Nationaldienst schwierig; 

im zivilen Nationaldienst insbesondere deshalb, weil Verpflegung und Un-

terkunft nicht immer zur Verfügung gestellt würden und der Nationaldienst-

sold – trotz einzelner Verbesserungen in jüngster Zeit – kaum ausreiche, 

um den Lebensunterhalt zu decken. Darüber hinausgehend stellte das 

Bundesverwaltungsgericht fest, dass es im eritreischen Nationaldienst – 

insbesondere in der Grundausbildung und im militärischen Nationaldienst 

– zu Misshandlungen und sexuellen Übergriffen komme (vgl. zum Ganzen 

Urteil E-5022/2017, E. 6.1.5.2).  

6.1.2.2 In rechtlicher Hinsicht führte das Bundesverwaltungsgericht zu-

nächst aus, dass auch der militärische Nationaldienst im Falle von Eritrea 

von Art. 4 Abs. 2 EMRK erfasst sei. Ein Ausschluss gemäss Art. 4 Abs. 3 

EMRK falle ausser Betracht (vgl. ausführlich E-5022/2017 E. 6.1.5.1). Das 

Gericht hielt sodann fest, Art. 4 Abs. 2 EMRK stehe dem Wegweisungsvoll-

D-1813/2016 

Seite 14 

zug nur dann entgegen, wenn das ernsthafte Risiko einer flagranten Ver-

letzung des Zwangsarbeitsverbots anzunehmen wäre. Der im eritreischen 

Nationaldienst effektiv zu befürchtende Nachteil, auf unabsehbare Zeit eine 

niedrig entlöhnte Arbeit für den Staat ausführen zu müssen, sei zwar als 

unverhältnismässige Last zu qualifizieren. Der Nachteil beraube jedoch 

Art. 4 Abs. 2 EMRK nicht seines essenziellen Gehalts; insofern sei keine 

flagrante Verletzung anzunehmen. Nicht erstellt sei zudem, dass die kol-

portierten Misshandlungen und sexuellen Übergriffe systematisch stattfän-

den, so dass jede Nationaldienstleistende und jeder Nationaldienstleis-

tende dem ernsthaften Risiko ausgesetzt wäre, selbst solche Übergriffe zu 

erleiden. In diesem Zusammenhang ist in Betracht zu ziehen, dass der Na-

tionaldienst in vielen Fällen im zivilen Bereich geleistet werden kann, wo 

sich die Situation oft nur gering von Tätigkeiten im Rahmen eines Arbeits-

vertrages unterscheidet. Die Berichte zu Misshandlungen hingegen bezie-

hen sich in der Regel auf den militärischen Bereich und stehen vielfach im 

Zusammenhang mit Desertion. Insgesamt ist eine Verletzung von Art. 4 

Abs. 2 EMRK durch den Wegweisungsvollzug zu verneinen (vgl.  

E-5022/2017 E. 6.1.5.2). 

6.1.2.3 Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschen-

rechte (EGMR) müsste der Beschwerdeführer mit Blick auf Art. 3 EMRK 

das ernsthafte Risiko ("real risk") nachweisen, dass ihm im Fall einer Rück-

schiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. 

EGMR [Grosse Kammer], Saadi gegen Italien, Urteil vom 28. Februar 

2008, Nr. 37201/06, §§ 124–127 m.w.H.). Im Grundsatzurteil E-5022/2017 

führte das Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich aus, dass keine hinrei-

chenden Belege dafür existieren, dass Misshandlungen und sexuelle Über-

griffe im Nationaldienst systematisch stattfänden, so dass alle Dienstleis-

tenden dem ernsthaften Risiko ausgesetzt wären, selbst solche Übergriffe 

zu erleiden (vgl. dazu E. 10.1.2.2). Es besteht daher kein ernsthaftes Risiko 

einer Verletzung von Art. 3 EMRK im Falle einer Einziehung in den eritrei-

schen Nationaldienst (E-5022/2017 E. 6.1.6). Auch von einem real risk ei-

ner Haftstrafe allein aufgrund der Ausreise vor bestehender Dienstpflicht 

ging das Bundesverwaltungsgericht nicht aus (vgl. E-5022/2017 E. 6.1.8). 

6.1.3 Weitere Gründe für die Annahme der Unzulässigkeit des Wegwei-

sungsvollzugs ergeben sich weder aus den Akten noch aus der Beschwer-

deschrift. Der Wegweisungsvollzug ist folglich als zulässig zu betrachten. 

D-1813/2016 

Seite 15 

6.2  Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

6.2.1 Im Urteil D-2311/2016 vom 17. August 2017 hielt das Bundesverwal-

tungsgericht nach eingehender Analyse der Ländersituation – einschliess-

lich von Quellen betreffend Menschenrechtsverletzungen und die Willkür-

vorwürfe gegen den eritreischen Staat – fest (vgl. a.a.O. E. 15 und 16), 

angesichts der dokumentierten Verbesserungen in der Nahrungsmittel- 

und Wasserversorgung, im Bildungswesen sowie im Gesundheitssystem 

Eritreas könne die bisherige Praxis, dass eine Rückkehr nur bei begünsti-

genden individuellen Umständen zumutbar sei (vgl. EMARK 2005 Nr. 12), 

nicht mehr aufrechterhalten werden (D-2311/2016 E. 17.2).  

6.2.2 Im bereits erwähnten Urteil E-5022/2017 befand das Gericht nun-

mehr, dass auch Personen, welche bei Rückkehr nach Eritrea in den Nati-

onaldienst eingezogen würden, aufgrund der allgemeinen Verhältnisse im 

Nationaldienst nicht in eine existenzielle Notlage zu geraten drohen (vgl. 

E-5022/2017 E. 6.2.3). Zudem bestehe kein Grund zur Annahme, sie wür-

den überwiegend wahrscheinlich von Misshandlungen oder sexuellen 

Übergriffen betroffen (vgl. E-5022/2017 E. 6.2.4). Demnach sei auch nicht 

davon auszugehen, dass Nationaldienstleistende bei Rückkehr generell im 

Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG konkret gefährdet seien. Die drohende Ein-

ziehung in den eritreischen Nationaldienst führt mithin nicht zur Unzumut-

barkeit des Wegweisungsvollzugs. 

6.2.3 Angesichts der im Urteil D-2311/2016 festgehaltenen schwierigen all-

gemeinen – und insbesondere wirtschaftlichen – Lage in Eritrea muss bei 

Vorliegen besonderer Umstände aber nach wie vor von einer Existenz-

bedrohung ausgegangen werden. Die Frage der Zumutbarkeit bleibt im 

Einzelfall zu prüfen (D-2311/2016 E. 17.2).  

Vorliegend geht das Gericht mit dem Schluss der Vorinstanz einig, dass im 

Fall des Beschwerdeführers keine individuellen Gründe gegen den Weg-

weisungsvollzug sprechen. Gemäss Aktenlage ist er jung und gesund, und 

verfügt in seinem Heimatort über ein familiäres Beziehungsnetz. Sein Vater 

ist Lehrer, mithin gut ausgebildet. Die Familie besitzt Tiere und betreibt 

D-1813/2016 

Seite 16 

Landwirtschaft (A18 F28 ff.). Die Plantage, auf welcher der Beschwerde-

führer gemäss eigener Aussage bereits während dreier Jahre Arbeitserfah-

rung sammeln konnte, ist im Familienbesitz (A18 F125). Zudem finanzierte 

die Familie durch Verkauf von Früchten der Plantage sowie einiger Tiere 

die Ausreise des Beschwerdeführers, die den – im eritreischen Kontext – 

sehr beachtlichen Betrag von 3‘500 US-Dollar kostete (A18 F179 ff.). Der 

Beschwerdeführer selbst bezeichnet die wirtschaftliche Stellung der Fami-

lie als „nicht reich und nicht arm, wir waren in der Mitte“ (A18 F34). Inzwi-

schen sind auch einige weitere Geschwister volljährig geworden (A5 

F3.01). 

6.2.4 Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch 

als zumutbar. 

6.3 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-

sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 

2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 

bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 

6.4 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 

7.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

Entsprechend geht auch die Rüge des Beschwerdeführers, die Verweige-

rung von Asyl und vorläufiger Aufnahme im Falle des Beschwerdeführers 

sei willkürlich, vorliegend ins Leere. 

8.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt 

Fr. 750.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 

über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 

[VGKE, SR 173.320.2]). 

(Dispositiv nächste Seite) 

D-1813/2016 

Seite 17 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Nina Spälti Giannakitsas Lorenz Mauerhofer 

 

 

Versand: