# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 287c7ee4-f85e-545a-9dca-81f417bbac17
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-12-20
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 20.12.2010 E-5268/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-5268-2010_2010-12-20.pdf

## Full Text

Bundesverwaltungsgericht

Tribunal administratif fédéral

Tribunale amministrativo federale

Tribunal administrativ federal

Abteilung V
E-5268/2010

Urteil vom 20. Dezember 2010

Besetzung Einzelrichter Bruno Huber,
mit Zustimmung von Richterin Regula Schenker Senn;
Gerichtsschreiberin Carmen Wittwer.

Parteien A._______, geboren (…), Sri Lanka,
vertreten durch B._______,
Beschwerdeführer, 

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz

Gegenstand Kantonszuweisung;
Verfügung des BFM vom 14. Juli 2010 / N (…).

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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass der unbegleitete minderjährige Beschwerdeführer – ein srilanki-
scher Staatsangehöriger tamilischer Ethnie aus C._______ (District 
D._______) – eigenen Angaben zufolge seinen Heimatstaat am (...) 
verlassen hat,

dass er am 21. Juni 2010 im E._______ ein Asylgesuch einreichte, wobei 
sein Personalienblatt von seinem in der Schweiz eingebürgerten Onkel 
B._______ ausgefüllt wurde,

dass dieser in F._______ wohnhafte Onkel gleichentags eine schriftliche 
Erklärung zu Handen des EVZ abgab, in welcher er den Wunsch 
äusserte, seinen Neffen bei sich aufnehmen und für ihn sorgen zu dürfen,

dass den Akten entnommen werden kann, dass der Beschwerdeführer 
anschliessend bei seinem Onkel untergebracht wurde (Akten BFM A 12/7 
S. 6),

dass der Beschwerdeführer anlässlich der summarischen Befragung im 
EVZ vom 24. Juni 2010 erklärte, seine Eltern hätten private Probleme 
gehabt, weshalb seine Mutter weggegangen sei,

dass er sie letztmals im Jahr 2008 gesehen und er die letzten zwei Jahre 
bei seiner Grossmutter gelebt habe,

dass er seinen Vater letztmals im Jahr 2009 gesehen habe und auch 
nicht wisse, wo sich seine ältere Schwester aufhalte,

dass seine Grossmutter sehr alt sei, weshalb sie sich nicht mehr um ihn 
habe kümmern können, und seine Ausreise organisiert habe,

dass ihn seine Grossmutter zwei Singhalesen übergeben habe, welche 
ihn auf seiner Reise in die Schweiz begleitet hätten,

dass er bei der am 8. Juli 2010 im EVZ stattgefundenen Anhörung 
ergänzte, er habe nach dem Weggehen seiner Mutter mit seinem Vater in 
G._______ gelebt,

dass er, als das Dorf bombardiert worden sei, mit der Mutter seines 
Vaters nach H._______ gegangen sei und sein Vater wegen 
gesundheitlicher Probleme nicht habe mitkommen können und in 
G._______ geblieben sei,

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dass die LTTE (Liberation Tigers of Tamil Eelam) seine Schwester mit-
genommen habe und er selbst von der Army ständig bedroht worden sei,

dass er in Sri Lanka nicht gewusst habe, dass ein Onkel von ihm in der 
Schweiz wohne, und er diesen erstmals nach seiner Ankunft in der 
Schweiz auf einem Autoparkplatz gesehen habe,

dass er auf entsprechende Frage erklärte, es gefalle ihm gut beim Onkel 
und er wolle dort bleiben,

dass das BFM den Beschwerdeführer mit Zwischenverfügung vom 
14. Juli 2010 in Anwendung von Art. 27 Abs. 3 des Asylgesetzes vom 
26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) für die Dauer des Asylverfahrens dem 
Kanton I._______ zuwies und gleichzeitig einer allfälligen Beschwerde 
die aufschiebende Wirkung entzog,

dass B._______ für seinen Neffen mit Eingabe vom 21. Juli 2010 
(Poststempel) gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht 
Beschwerde erhob und sinngemäss beantragte, der angefochtene 
Entscheid sei aufzuheben und der Beschwerdeführer dem Kanton 
F._______ zuzuteilen,

dass er zur Begründung ausführte, der angefochtene Entscheid verletze 
den Grundsatz der Einheit der Familie, und als Verwandte könnten sie 
dem Beschwerdeführer Ruhe und Geborgenheit geben und ihm helfen, 
die traumatischen Kriegserlebnisse zu bewältigen,

dass der Beschwerde eine Kopie eines Mietvertrages (des Onkels) 
beilag,

dass sich der Onkel als nicht gesetzlicher Vertreter jedoch durch keine 
Vollmacht des Beschwerdeführers legitimierte,

dass der Instruktionsrichter daher mit Zwischenverfügung vom 30. Juli 
2010 feststellte, es sei von der Urteilsfähigkeit des im (...) Jahre alt 
werdenden Beschwerdeführers auszugehen, da sich für diesen lediglich 
die Frage stelle, ob er sich für die Dauer des Asylverfahrens bei seinem 
Onkel im Kanton F._______ oder im Kanton I._______ aufhalten wolle,

dass es sich beim Einreichen einer Beschwerde gegen einen Zuwei-
sungsentscheid im Rahmen eines Asylverfahrens um ein relativ 
höchstpersönliches Recht handle, weshalb der Beschwerdeführer als 

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minderjährige, aber urteilsfähige Person dieses selbst ausüben oder 
einem von ihm bevollmächtigten Rechtsvertreter übertragen könne,

dass B._______ daher Frist zur Beibringung einer Vertretungsvollmacht 
des Beschwerdeführers (oder seines gesetzlichen Vertreters) angesetzt 
wurde, welche unbenutzt verstrich,

dass das Gericht am 2. August 2010 Kenntnis davon erhielt, dass das 
(...)amt des Kantons I._______ dem Beschwerdeführer in der 
Zwischenzeit J._______, (...), als rechtskundige Person zugeteilt hatte,

dass J._______ auf entsprechende Nachfrage des Gerichts angab, keine 
Kenntnis von der Beschwerde des Onkels für seinen Neffen zu haben, 
und mit letzterem abklären wolle, ob er mit der Vertretung durch seinen 
Onkel einverstanden sei,

dass am 20. August 2010 die schriftliche Erklärung des 
Beschwerdeführers beim Gericht einging, im Beschwerdeverfahren 
gegen den Zu-weisungsentscheid mit der Vertretung durch seinen Onkel 
einverstanden zu sein, und weiter ausgeführt wurde, er wolle in den 
Kanton F._______ wechseln, um in der Nähe seines Onkels leben zu 
können,

dass der Instruktionsrichter daraufhin das BFM mit Verfügung vom 
26. August 2010 einlud, innert angesetzter Frist eine Vernehmlassung 
einzureichen oder eine neue Verfügung zu erlassen, und gleichzeitig auf 
die Erhebung eines Kostenvorschusses verzichtete,

dass das BFM mit Verfügung vom 6. Oktober 2010, welche den ange-
fochtenen Entscheid vom 14. Juli 2010 ersetze, erneut entschied, der 
Beschwerdeführer werde dem Kanton I._______ zugewiesen, und 
gleichzeitig festhielt, er müsse den Ausgang einer allfälligen Beschwerde 
im Zuweisungskanton abwarten,

dass der Instruktionsrichter mit Verfügung vom 12. Oktober 2010 
erwägte, die neue Verfügung des BFM vom 6. Oktober 2010 werde als 
Vernehmlassung entgegengenommen, da der angefochtene Entscheid 
nicht in Wiedererwägung gezogen, sondern lediglich eine die 
angefochtene Verfügung bestätigende Begründung nachgeschoben 
worden sei,

dass dem Beschwerdeführer entsprechend Frist zur Einreichung einer 
Replik und allfälliger Beweismittel angesetzt und ihm zudem die Mög-

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lichkeit gegeben wurde, die Beschwerde ohne Kostenfolge 
zurückzuziehen, da die Vorinstanz ihren Zuweisungsentscheid erst auf 
Beschwerdeebene begründete,

dass innert der angesetzten Frist seitens des Beschwerdeführers oder 
seiner Vertrauensperson keine Reaktion erfolgte,

und erwägt,

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig 
über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 
20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren [VwVG, 
SR 172.021]) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-33 des 
Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; 
Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 
[BGG, SR 173.110]),

dass es sich beim Entscheid um die Zuteilung an einen Kanton (Art. 27 
Abs. 3 AsylG) um eine selbständig beim Bundesverwaltungsgericht 
anfechtbare Zwischenverfügung handelt (Art. 107 Abs. 1 AsylG), dessen 
asylrechtliche Abteilungen dafür zuständig sind (Art. 23 Abs. 4 i.V.m. 
Ziff. 4 Abs. 1 und Ziff. 3 des Anhangs des Geschäftsreglements vom 
17. April 2008 für das Bundesverwaltungsgericht [VGR, SR 173.320.1]),

dass der Zuweisungsentscheid nur mit der Begründung angefochten 
werden kann, er verletze den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 27 
Abs. 3 Satz 3 AsylG),

dass der Beschwerdeführer den Zuweisungsentscheid mit der 
Begründung anficht, sein Onkel wohne im Kanton F._______, weshalb er 
diesem Kanton zugeteilt werden wolle,

dass somit die zulässige Rüge der Verletzung des Grundsatzes der 
Einheit der Familie erhoben wird,

dass die Beschwerde frist- und formgerecht eingereicht wurde (Art. 108 
Abs. 1 AsylG und Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG i.V.m. Art. 52 
VwVG),

dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilge-
nommen hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist 

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und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung 
hat (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass – nachdem auch die schriftliche Einwilligung des 
Beschwerdeführers zur Vertretung im Beschwerdeverfahren durch den 
Onkel beim Gericht eingegangen ist – auf die Beschwerde einzutreten ist,

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 
Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters entschieden wird 
(Art. 111 Bst. e AsylG), und es sich vorliegend, wie nachfolgend 
aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid 
nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass das Bundesverwaltungsgericht nach Prüfung der Akten zunächst in 
formeller Hinsicht eine durch das BFM begangene Verletzung des 
Anspruchs auf rechtliches Gehör feststellt,

dass nämlich nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts 
in Bezug auf Zuweisungsentscheide gemäss Art. 27 Abs. 3 AsylG eine 
blosse Formularverfügung – wie sie die Zwischenverfügung des BFM 
vom 14. Juli 2010 darstellt – den Anforderungen an die 
Begründungsdichte nicht genügt, wenn die asylsuchende Person ein 
begründetes Gesuch stellt, wegen familiärer Beziehungen einem 
bestimmten Kanton zugewiesen zu werden (BVGE 2008/47 E. 3.3.3),

dass gemäss Aktenlage ein solches Gesuch gestellt wurde, da sich der 
Beschwerdeführer anlässlich der Anhörung dahingehend äusserte, er 
wolle bei seinem Onkel in F._______ bleiben (A 10/9 S. 6 F67), und 
letzterer dem BFM am 21. Juni 2010 sogar schriftlich sein Anliegen 
mitteilte, selbst für seinen Neffen sorgen und aufkommen zu wollen 
(A 7/1),

dass somit in der angefochtenen Verfügung eine Auseinandersetzung mit 
den geltend gemachten Interessen des Beschwerdeführers an der 
Zuweisung in den Kanton F._______ hätte stattfinden müssen,

dass dieser Mangel jedoch auf Beschwerdeebene geheilt wurde, da das 
BFM in seiner Vernehmlassung vom 6. Oktober 2010 seinen Entscheid 
nachträglich begründete, der Beschwerdeführer im Anschluss daran die 
Möglichkeit zur Stellungnahme erhielt und das Bundesverwaltungsgericht 
die Frage der Verletzung des Grundsatzes der Einheit der Familie mit 
voller Kognition prüfen kann (vgl. a.a.O. E. 3.3.4),

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dass das BFM seinen Zuweisungsentscheid und die damit einherge-
hende Abweisung des Gesuchs um Zuteilung in den Kanton F._______ 
damit begründete, der vorliegende Verwandtschaftsgrad falle nicht unter 
den in Art. 1a Bst. e der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 über 
Verfahrensfragen (AsylV 1, SR 142.311) festgesetzten massgeblichen 
Familienbegriff,

dass gemäss Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu Art. 8 
der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Men-
schenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) beziehungsweise 
Art. 51 Abs. 2 AsylG ausserhalb der Kernfamilie ein eigentliches 
Abhängigkeitsverhältnis zwischen dem Gesuchsteller und der verwandten 
Person vorausgesetzt werde,

dass dieses insbesondere dann bestehe, wenn nahe Angehörige 
aufgrund einer Behinderung oder aus einem anderen Grund auf die Hilfe 
einer in der Schweiz lebenden Person angewiesen seien,

dass zusätzlich vorausgesetzt werde, dass das Abhängigkeitsverhältnis 
bereits vor der Einreise in die Schweiz bestanden habe, mithin die 
betreffenden Personen zusammengelebt hätten,

dass jedoch im vorliegenden Fall kein nahes Verwandtschaftsverhältnis 
bestehe und vor der Einreise des Beschwerdeführers keine Beziehung 
gelebt worden sei,

dass der Beschwerdeführer nach eigenen Angaben nicht gewusst habe, 
dass ein Onkel von ihm in der Schweiz wohne, und er diesen erstmals 
hier auf einem Autoparkplatz getroffen habe,

dass das geltend gemachte Verwandtschaftsverhältnis im Übrigen nicht 
belegt sei, und nach dem Gesagten kein Anspruch des 
Beschwerdeführers auf Zuweisung in den Wohnkanton seines 
Verwandten bestehe,

dass es der Vormundschaftsbehörde des Kantons I._______, sollte sie 
nach Prüfung aller persönlichen und konkreten Umstände zum Schluss 
gelangen, ein Aufenthalt des Beschwerdeführers im Kanton F._______ 
und allenfalls bei seinem Onkel läge in dessen Kindeswohl, freistehe, ein 
Gesuch um Kantonswechsel zu stellen,

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dass seitens des vertretenen Beschwerdeführers keine Replik einging, 
weshalb über die Beschwerde androhungsgemäss aufgrund der 
bestehenden Aktenlage entschieden wird,

dass zunächst festzustellen ist, dass es an sich angebracht gewesen 
wäre, den noch nicht (...)jährigen Beschwerdeführer gemäss dessen 
Wunsch dem Wohnkanton seines einzigen Verwandten in der Schweiz 
zuzuteilen, was dem BFM im Rahmen seines Ermessens gestützt auf 
Art. 22 Abs. 1 AsylV1 durchaus möglich gewesen wäre,

dass indessen – wie bereits erwähnt – die Kognition des Gerichts auf die 
Frage beschränkt ist, ob eine Verletzung des Grundsatzes der Einheit der 
Familie vorliegt (Art. 27 Abs. 3 AsylG),

dass diesbezüglich in Übereinstimmung mit der Vorinstanz festzustellen 
ist, dass die Berufung auf diesen Grundsatz entweder die Anwesenheit 
eines Angehörigen der Kernfamilie der asylsuchenden Person oder – so 
dies nicht der Fall ist – ein Abhängigkeitsverhältnis gemäss der 
Rechtsprechung zu Art. 8 EMRK beziehungsweise Art. 51 Abs. 2 AsylG 
voraussetzt,

dass demnach im vorliegenden Fall mangels Zugehörigkeit eines Onkels 
zur Kernfamilie zu prüfen ist, ob ein solches Abhängigkeitsverhältnis 
bejaht werden kann,

dass sich diesbezüglich aus den Akten ergibt, dass der erste Kontakt 
zwischen dem Beschwerdeführer und seinem Onkel in der Schweiz 
stattfand und ersterer bis zu diesem Zeitpunkt gar nicht wusste, dass ein 
Verwandter von ihm in der Schweiz lebt (A10/9 S. 6 F59),

dass bei dieser Sachlage keine nahe, tatsächlich gelebte Beziehung 
vorliegt,

dass der noch minderjährige Beschwerdeführer zweifelsohne noch der 
Unterstützung durch Erwachsene bedarf, dem jedoch mit der Zuteilung 
einer Vertrauensperson und der Unterbringung im Zentrum für 
Asylsuchende (...), welches über ein separates Jugendprogramm verfügt, 
Rechnung getragen wurde,

dass von Seiten des Beschwerdeführers denn auch keine Gründe vor-
gebracht wurden, weshalb er zwingend auf die Unterstützung seines 
Onkels angewiesen sei,

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dass in der Beschwerde lediglich ausgeführt wird, die Verwandten 
könnten dem Beschwerdeführer Ruhe und Geborgenheit geben und bei 
der Bewältigung der traumatischen Kriegserlebnisse helfen,

dass diesbezüglich festzustellen ist, dass der Beschwerdeführer im 
Kanton I._______ psychologische Hilfe in Anspruch nehmen kann, sollte 
sich dies als notwendig erweisen,

dass die Unterstützung des noch minderjährigen Beschwerdeführers im 
Kanton I._______ durch Drittpersonen gewährleistet ist, sich dieser nun 
seit fünf Monaten dort aufhält und dem Gericht aus dieser Zeit nichts 
Negatives bekannt wurde,

dass es damit auch dem Kindeswohl entsprechen dürfte, den 
Beschwerdeführer nicht bereits wieder aus seiner gewohnten Umgebung 
und der neu gewonnenen Tagesstruktur herauszureissen,

dass nach dem Gesagten festzustellen ist, dass die angefochtene 
Kantonszuweisung den Grundsatz der Einheit der Familie im Sinne von 
Art. 27 Abs. 3 AsylG nicht verletzt, sich die vorinstanzliche Verfügung 
damit als rechtmässig erweist und die Beschwerde demnach abzuweisen 
ist,

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.– dem 
Beschwerdeführer aufzuerlegen wären (Art. 63 Abs. 1 VwVG), darauf 
jedoch aufgrund dessen Minderjährigkeit im Sinne einer Ausnahme 
verzichtet wird.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.

3. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die 
zuständige kantonale Behörde.

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Bruno Huber Carmen Wittwer

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