# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 194d9cd1-d3b9-51e0-9d98-bb83c92c2f8a
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-05-31
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 31.05.2021 D-2446/2021
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-2446-2021_2021-05-31.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-2446/2021 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  3 1 .  M a i  2 0 2 1  

Besetzung 
 Einzelrichterin Nina Spälti Giannakitsas, 

mit Zustimmung von Richterin Regula Schenker Senn,  

Gerichtsschreiberin Sara Steiner. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Tunesien,   

vertreten durch Kerstin Krüger,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung  

(Dublin-Verfahren);  

Verfügung des SEM vom 14. Mai 2021 / N (…). 

 

 

D-2446/2021 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass der Beschwerdeführer am 13. April 2021 in der Schweiz um Asyl 

nachsuchte, 

dass aufgrund einer Abfrage der Eurodac-Datenbank festgestellt wurde, 

dass der Beschwerdeführer am 23. Oktober 2020 in Italien ein Asylgesuch 

gestellt hatte, 

dass das SEM die italienischen Behörden am 27. April 2021 um Wieder-

aufnahme des Beschwerdeführers ersuchte, 

dass er am 28. April 2021 zu seiner Person, zum Verbleib seiner Reise- 

und Identitätspapiere und zu seinem Reiseweg befragt wurde,  

dass das SEM am 4. Mai 2021 mit ihm ein Gespräch im Hinblick auf einen 

allfälligen Entscheid in Anwendung der Bestimmungen zum Dublin-Verfah-

ren durchführte, 

dass er dabei angab, er sei in Italien schlecht behandelt worden und das 

dortige Asylverfahren habe ihn krankgemacht, wobei er zwar behandelt 

worden sei, dies seine Krankheit aber verschlimmert habe, 

dass er Schlafprobleme habe und immer von den Ereignissen in Tunesien 

träume, 

dass der Beschwerdeführer am 4., 6. und 11. Mai 2021 aufgrund seiner 

psychischen Beschwerden in ärztlicher Behandlung war und der Verdacht 

auf eine posttraumatische Belastungsstörung geäussert wurde, wobei der 

Beschwerdeführer die letzte Sitzung vorzeitig abgebrochen habe, 

dass das SEM mit Verfügung vom 14. Mai 2021 – eröffnet am 17. Mai 2021 

– in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG (SR 142.31) auf das Asyl-

gesuch nicht eintrat, die Wegweisung aus der Schweiz nach Italien anord-

nete und den Beschwerdeführer aufforderte, die Schweiz spätestens am 

Tag nach Ablauf der Beschwerdefrist zu verlassen, 

dass es gleichzeitig feststellte, einer allfälligen Beschwerde gegen den Ent-

scheid komme keine aufschiebende Wirkung zu, und die Aushändigung 

der editionspflichtigen Akten gemäss Aktenverzeichnis an den Beschwer-

deführer verfügte, 

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Seite 3 

dass es zur Begründung im Wesentlichen ausführte, Italien sei für die 

Durchführung des Asylverfahrens zuständig und es lägen keine Gründe 

vor, die die Schweiz veranlassen müssten, die Souveränitätsklausel anzu-

wenden, 

dass es dabei die psychischen Probleme und die bisher erfolgte Behand-

lung in der Schweiz darlegte und im Wesentlichen ausführte, die gesund-

heitlichen Schwierigkeiten des Beschwerdeführers könnten medizinisch 

kontrolliert und medikamentös behandelt werden, wobei dies in Italien adä-

quat durchgeführt werden könne, zumal dieses Land über eine ausrei-

chende medizinische Infrastruktur verfüge, 

dass der Beschwerdeführer – handelnd durch seine Rechtsvertreterin – mit 

Eingabe vom 25. Mai 2021 gegen diesen Entscheid beim Bundesverwal-

tungsgericht Beschwerde erhob und dabei beantragte, die angefochtene 

Verfügung sei aufzuheben und die Vorinstanz anzuweisen, auf das Asylge-

such einzutreten, eventualiter sei die Sache zur rechtsgenüglichen Sach-

verhaltsabklärung an die Vorinstanz zurückzuweisen, 

dass er in formeller Hinsicht um Gewährung der aufschiebenden Wirkung 

und der unentgeltlichen Rechtspflege ersuchte, 

dass der Beschwerdeführer dabei geltend macht, die Vorinstanz habe es 

unterlassen, den Sachverhalt in medizinischer Hinsicht und auch in Bezug 

auf Mängel im italienischen Asylsystem rechtsgenüglich abzuklären, und 

das Vorliegen von humanitären Gründen lediglich in einem pauschalen 

Satz verneint, 

dass in der angefochtenen Verfügung die psychischen Beschwerden zwar 

aufgegriffen, aber nicht ausreichend gewürdigt worden seien, und nicht da-

rauf eingegangen worden sei, dass er während des Arztbesuches am 

6. Mai 2021 am ganzen Körper gezittert habe, sondern lediglich hervorge-

hoben worden sei, dass er den Termin vorzeitig abgebrochen habe,  

dass die Erwägungen der Vorinstanz, wonach die gesundheitlichen 

Schwierigkeiten kontrolliert und medikamentös behandelt werden könnten, 

gemäss Arztbericht vom 18. Mai 2021 nicht zuträfen, da eine alleinige me-

dikamentöse Behandlung nicht ausreichend und eine ergänzende Psycho-

therapie erforderlich sei, 

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Seite 4 

dass nach dem Gesagten sein Gesundheitszustand weiterer Abklärungen 

bedurft hätte, da derzeit nicht beurteilt werden könne, welche konkrete Be-

handlung erforderlich sein werde und ob er diese in Italien erhalten würde, 

dass das Rückübernahmeersuchen an Italien bereits am 27. April 2021 ge-

stellt worden sei, als zu seinem Gesundheitszustand noch gar nichts be-

kannt gewesen sei, entsprechend keine sachdienlichen Angaben ein-

schliesslich der gegebenenfalls unmittelbar notwendigen medizinischen 

Versorgung an die italienischen Behörden übermittelt worden seien (Art. 23 

Abs. 4 Dublin-III-VO und Art. 31 Abs. 2 lit. a Dublin-III-Verordnung) und 

diese auch im Nachhinein nicht informiert worden seien, 

dass der Beschwerdeführer weiter geltend machte, die Vorinstanz be-

gnüge sich in Bezug auf die systemischen Schwachstellen mit einer pau-

schalen Abhandlung zu den staatlichen Verpflichtungen Italiens und setze 

sich nicht mit der aktuellen Situation für Asylsuchende in Italien auseinan-

der, 

dass insbesondere nicht auf seine persönliche gesundheitliche Situation 

eingegangen werde, obwohl das SEM gemäss Rechtsprechung des Bun-

desverwaltungsgerichts abklären müsse, ob im konkreten Fall adäquate 

Therapiemöglichkeiten sowie angemessene Unterbringungsmöglichkeiten 

vorhanden seien, 

dass eine unbehandelte posttraumatische Belastungsstörung nicht ohne 

fachmedizinische Behandlung geheilt werden könne, sodass näher abge-

klärt werden müsse, ob er als vulnerable Person einzustufen sei, 

dass in Italien zwar per Gesetz in Theorie Behandlungsmöglichkeiten für 

Rückkehrer bestünden, aber der tatsächliche Zugang zur Gesundheitsver-

sorgung in vielen Fällen insbesondere für psychisch Kranke verunmöglicht 

werde, 

dass sich die Vorinstanz mit der Möglichkeit des Selbsteintritts lediglich 

textbausteinartig auseinandergesetzt habe und nicht konkret darauf einge-

gangen sei, welche Mängel die in Italien erfolgte psychische Behandlung 

aufgewiesen habe oder ob eine bessere Behandlung bei einer Rückkehr 

gewährleistet wäre, 

dass er zur Stützung seiner Vorbringen einen aktuellen Arztbericht vom 

18. Mai 2021 zu den Akten reichte, 

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dass die vorinstanzlichen Akten dem Bundesverwaltungsgericht am 

26. Mai 2021 in elektronischer Form vorlagen (vgl. Art. 109 Abs. 3 AsylG), 

und zieht in Erwägung, 

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls – in der Re-

gel und auch vorliegend – endgültig über Beschwerden gegen Verfügun-

gen (Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31‒33 

VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), 

dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 

AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-

treten ist (Art. 108 Abs. 3 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), 

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich, 

wie nachfolgend aufgezeigt wird, um eine solche handelt, weshalb das Ur-

teil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), 

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel ver-

zichtet wurde, 

dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich 

Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt 

werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG), 

dass auf Asylgesuche in der Regel nicht eingetreten wird, wenn Asylsu-

chende in einen Drittstaat ausreisen können, der für die Durchführung des 

Asyl- und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist (Art. 31a 

Abs. 1 Bst. b AsylG), 

dass diesbezüglich die Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen 

Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien 

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und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung ei-

nes von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mit-

gliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist, 

(nachfolgend: Dublin-III-VO) zur Anwendung kommt, 

dass gemäss Art. 3 Abs. 1 Dublin-III-VO jeder Asylantrag von einem einzi-

gen Mitgliedstaat geprüft wird, der nach den Kriterien des Kapitels III 

(Art. 8–15 Dublin-III-VO) als zuständiger Staat bestimmt wird (vgl. auch 

Art. 7 Abs. 1 Dublin-III-VO), 

dass ein Abgleich der Fingerabdrücke des Beschwerdeführers mit der "Eu-

rodac"-Datenbank ergab, dass dieser am 23. Oktober 2020 in Italien ein 

Asylgesuch eingereicht hatte, 

dass das SEM die italienischen Behörden am 27. April 2021 um Wieder-

aufnahme des Beschwerdeführers gestützt auf Art. 23 Dublin-III-VO er-

suchte, 

dass die italienischen Behörden das Übernahmeersuchen innert der in 

Art. 25 Abs. 1 Dublin-III-VO vorgesehenen Frist unbeantwortet liessen, wo-

mit sie die Zuständigkeit Italiens implizit anerkannten (Art. 25 Abs. 2 Dub-

lin-III-VO), 

dass der Beschwerdeführer nicht bestreitet, in Italien ein Asylgesuch ein-

gereicht zu haben, und auch die grundsätzliche Zuständigkeit dieses Mit-

gliedstaates unbestritten blieb,  

dass die grundsätzliche Zuständigkeit Italiens somit gegeben ist, 

dass es keine Gründe für die Annahme gibt, das Asylverfahren und die Auf-

nahmebedingungen für Antragsteller in Italien weise systemische 

Schwachstellen im Sinne von Art. 3 Abs. 2 Sätze 2 und 3 Dublin-III-VO auf, 

dass jeder Mitgliedstaat abweichend von Art. 3 Abs. 1 beschliessen kann, 

einen bei ihm von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen gestell-

ten Antrag auf internationalen Schutz zu prüfen, auch wenn er nach den in 

dieser Verordnung festgelegten Kriterien nicht für die Prüfung zuständig ist 

(Art. 17 Abs. 1 Satz 1 Dublin-III-VO), 

dass dieses sogenannte Selbsteintrittsrecht im Landesrecht durch Art. 29a 

Abs. 3 der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 (AsylV 1, SR 142.311) 

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konkretisiert wird und das SEM das Asylgesuch gemäss dieser Bestim-

mung "aus humanitären Gründen" auch dann behandeln kann, wenn dafür 

gemäss Dublin-III-VO ein anderer Staat zuständig wäre, 

dass der Beschwerdeführer mit seinem Vorbringen, seine psychischen Be-

schwerden seien in Italien nicht adäquat behandelt worden, die Anwen-

dung von Art. 17 Abs. 1 Dublin-III-VO respektive Art. 29a Abs. 3 AsylV 1 

fordert,  

dass die Einwände in der Beschwerde, wonach das SEM den medizini-

schen Sachverhalt nicht richtig festgestellt habe, nicht bestätigt werden 

können, nachdem das SEM in seiner Verfügung die psychischen Probleme 

des Beschwerdeführers aufgriff, die erfolgte Behandlung dargelegt und da-

raus gefolgert hat, eine Behandlung sei grundsätzlich auch in Italien mög-

lich, 

dass das SEM aufgrund der Aktenlage keine weiteren Abklärungen zum 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers machen musste, 

dass von einer bloss textbausteinartig und pauschalen Abhandlung durch 

das SEM nicht die Rede sein kann, wobei darauf hinzuweisen ist, dass sich 

gewisse Textbausteine insbesondere im Dublinverfahren nicht vermeiden 

lassen, 

dass in Bezug auf Art. 23 Abs. 4 Dublin-III-VO das Bundesverwaltungsge-

richt festgehalten hat, das mit dem Formblatt gestellte Übernahmeersu-

chen müsse alle Informationen enthalten, anhand derer die Behörden des 

ersuchten Staats prüfen können, ob ihr Staat gemäss den in der Verord-

nung definierten Kriterien zuständig ist (vgl. Urteil D-1787/2013 vom 8. Au-

gust 2013 E. 5 bezüglich Art. 17 Abs. 3 Dublin-II-VO), 

dass zum Zeitpunkt des Übernahmeersuchens die gesundheitlichen Prob-

leme des Beschwerdeführers noch nicht bekannt waren, das SEM in seiner 

Verfügung aber angemerkt hat, dass es die italienischen Behörden diesbe-

züglich vor einer Überstellung informieren werde, 

dass eine Rückweisung der Sache an die Vorinstanz nach dem Gesagten 

nicht angezeigt ist, 

dass in materieller Hinsicht mit der Vorinstanz zunächst festgehalten wer-

den kann, dass Italien Signatarstaat der EMRK, des Übereinkommens vom 

10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche 

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oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und des Ab-

kommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, 

SR 0.142.30) sowie des Zusatzprotokolls der FK vom 31. Januar 1967 

(SR 0.142.301) ist und seinen diesbezüglichen völkerrechtlichen Verpflich-

tungen nachkommt, 

dass auch davon ausgegangen werden darf, dieser Staat anerkenne und 

schütze die Rechte, die sich für Schutzsuchende aus den Richtlinien des 

Europäischen Parlaments und des Rates 2013/32/EU vom 26. Juni 2013 

zu gemeinsamen Verfahren für die Zuerkennung und Aberkennung des in-

ternationalen Schutzes (Verfahrensrichtlinie) sowie 2013/33/EU vom 

26. Juni 2013 zur Festlegung von Normen für die Aufnahme von Personen, 

die internationalen Schutz beantragen (Aufnahmerichtlinie) ergeben, wenn 

im letztgenannten Zusammenhang auch nicht von der Hand zu weisen ist, 

dass die in Italien herrschenden Aufnahmebedingungen schon wiederholt 

zu Klagen Anlass gaben, wozu sich das Bundeverwaltungsgericht bereits 

mehrfach geäussert hat (vgl. BVGE 2015/4 [E. 4], 2016/2 [E. 5], 2017 VI/5 

[E. 8.4] und 2017 VI/10 [E. 5] sowie BVGer-Urteil E-962/2019 vom 17. De-

zember 2019 [publiziert als Referenzurteil]), 

dass sich zwar praxisgemäss bei Dublin-Überstellungen von schwer er-

krankten Asylsuchenden nach Italien eine Einzelfallprüfung aufdrängt (vgl. 

Referenzurteil E-962/2019 vom 17. Dezember 2019, E. 7.4.3),  

dass die Erwägungen des SEM aber auch in diesem Zusammenhang nicht 

zu beanstanden sind, 

dass das SEM überzeugend festgestellt hat, dass Italien grundsätzlich 

über eine ausreichende medizinische Infrastruktur verfügt (vgl. statt vieler: 

Urteile des BVGer D-2846/2020 vom 16. Juli 2020 E. 6.2.1; E-6298/2019 

vom 5. Dezember 2019; F-4617/2019 vom 14. Oktober 2019 E. 5.3) und 

der Zugang für asylsuchende Personen zum italienischen Gesundheitssys-

tem über die Notversorgung hinaus derzeit grundsätzlich gewährleistet ist, 

auch wenn es in der Praxis zu zeitlichen Verzögerungen kommen kann 

(vgl. Urteil E-962/2019 E. 6.2.7), 

dass aufgrund der Aktenlage kein Anlass zur Annahme besteht, die Erkran-

kung des Beschwerdeführers sei derart schwerwiegend, dass er in Italien 

ernsthaft gefährdet wäre, 

dass mit der Beschwerde ein neuer ausführlicher Arztbericht vom 18. Mai 

2021 eingereicht wird, 

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dass darin festgehalten wird, nachdem der Beschwerdeführer informiert 

worden sei, dass eine Medikation nur unterstützend mit einer Psychothe-

rapie wirken könne, habe er das Gespräch abgebrochen und keinen Fol-

getermin gewünscht, 

dass nach dem kurzen Erstkontakt der Verdacht auf eine posttraumatische 

Belastungsstörung zwar vorhanden, jedoch nicht durch weitere Untersu-

chungen zu erhärten sei,  

dass vor diesem Hintergrund eine akute Behandlungsnotwendigkeit frag-

würdig scheint, dies auch in Anbetracht der Ankündigung in der Be-

schwerde eines nun vereinbarten weiteren Behandlungstermins vom 

9. Juni 2021, 

dass davon auszugehen ist, dass in den Erwägungen des SEM, wonach 

die gesundheitlichen Schwierigkeiten kontrolliert und medikamentös be-

handelt werden könnten, die ergänzende Psychotherapie mitgemeint war, 

und das Vorbringen in der Beschwerde, dass der Beschwerdeführer ge-

mäss Arztbericht während eines Gesprächs am ganzen Körper gezittert 

habe, an dieser Schlussfolgerung des SEM nichts zu ändern vermag, 

dass eine Behandlung, wie oben ausgeführt, in Italien gewährleistet ist und 

der Beschwerdeführer entsprechend seinen Ausführungen in der Be-

schwerde vor seiner Ausreise dort auch Zugang zu Medikamenten und zu 

einer Psychiaterin hatte, sich aber auch damals entschieden hatte, diese 

aufgrund ihrer Therapiemethoden (Gesprächstherapie, Entspannungsme-

thoden), welche für ihn nicht geeignet gewesen seien, nicht mehr zu kon-

sultieren, 

dass im Weitern auch die Aufnahmebedingen in Italien an dem Gesagten 

nichts zu ändern vermögen, zumal der Beschwerdeführer nicht geltend 

macht, weshalb diese in seinem konkreten Fall gegen seine Überstellung 

sprechen sollten, 

dass dem SEM bei der Anwendung von Art. 29a Abs. 3 AsylV 1 Ermessen 

zukommt (vgl. BVGE 2015/9 E. 7 f.) und den Akten keine Hinweise auf eine 

gesetzeswidrige Ermessensausübung (vgl. Art. 106 Abs. 1 Bst. a AsylG) 

durch die Vorinstanz zu entnehmen sind, 

dass das Bundesverwaltungsgericht sich unter diesen Umständen weiterer 

Ausführungen zur Frage eines Selbsteintritts enthält, 

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dass das SEM demnach zu Recht in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b 

AsylG auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten ist und 

– weil der Beschwerdeführer nicht im Besitz einer gültigen Aufenthalts-            

oder Niederlassungsbewilligung ist – in Anwendung von Art. 44 AsylG die 

Überstellung nach Italien angeordnet hat (Art. 32 Bst. a AsylV 1),  

dass die Beschwerde aus diesen Gründen abzuweisen ist,  

dass das Beschwerdeverfahren mit vorliegendem Urteil abgeschlossen ist, 

weshalb sich der Antrag auf Gewährung der aufschiebenden Wirkung als 

gegenstandslos erweist, 

dass das mit der Beschwerde gestellte Gesuch um Gewährung der unent-

geltlichen Prozessführung abzuweisen ist, da die Begehren – wie sich aus 

den vorstehenden Erwägungen ergibt – als aussichtlos zu bezeichnen wa-

ren, weshalb die Voraussetzungen von Art. 65 Abs. 1 VwVG nicht erfüllt 

sind, 

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr.  750.– (Art. 1‒

3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädi-

gungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG). 

 

(Dispositiv nächste Seite)  

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Seite 11 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird ab-

gewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Nina Spälti Giannakitsas Sara Steiner 

 

 

Versand: