# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3dfeaeec-455c-5afa-93e6-c384cdafb5fb
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-02-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 25.02.2016 IV-2015/164
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2015-164_2016-02-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2015/164

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 25.02.2016

Entscheiddatum: 25.02.2016

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 25.02.2016
Art. 16c Abs. 1 lit. a, Art. 16c Abs. 2 lit. a SVG (SR 741.01), Art. 4a Abs. 1 lit. d, 
Art. 4a Abs. 5 VRV (SR 741.11). Die Fahrzeuglenkerin überschritt die 
signalisierte Höchstgeschwindigkeit auf der Autobahn von 100 km/h um 49 
km/h und rund fünf Monate später die allgemeine Höchstgeschwindigkeit 
von 120 km/h auf Autobahnen um 30 km/h. Im Strafverfahren erging ein 
wegen der Geschwindigkeitsüberschreitung um 49 km/h ein Schuldspruch 
wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln. Bestätigung des 
Führerausweisentzugs für die Dauer von fünf Monaten 
(Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 25. Februar 2016, IV-2015/164).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiber 

Sebastiaan van der Werff

 

 

X, Rekurrentin,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Führerausweisentzug (Warnungsentzug)

 

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Sachverhalt:

A.- X besitzt den Führerausweis der Fahrzeugkategorien A2, B, D2, E, F und G seit 

4. Oktober 1994. Am 4. September 2014 wurde sie vom Strassenverkehrs- und 

Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen verwarnt, nachdem sie am 7. April 2014 in 

St. Gallen im Innerortsbereich die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h um 16 

km/h überschritten hatte.

B.- Am Samstag, 30. August 2014, um 10.37 Uhr, überschritt X mit einem 

Personenwagen auf der Autobahn A1 bei Mörschwil die signalisierte 

Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h um 49 km/h. Am Freitag, 16. Januar 2015, um 

08.00 Uhr, missachtete sie erneut eine Geschwindigkeitsbeschränkung, indem sie mit 

einem Personenwagen auf der Autobahn A1 bei Wiesendangen im Kanton Zürich mit 

einer Geschwindigkeit von 150 km/h statt der erlaubten 120 km/h fuhr.

C.- Am 27. Mai 2015 eröffnete das Strassenverkehrsamt ein Administrativverfahren 

gegen X und gewährte ihr das rechtliche Gehör. Da sie den eingeschriebenen Brief auf 

der Post nicht abholte, wurde er ihr am 8. Juni 2015 ein zweites Mal per A-Post 

zugestellt. Mit Verfügung vom 24. Juni 2015 entzog das Strassenverkehrsamt X den 

Führerausweis wegen schwerer Widerhandlung gegen die 

Strassenverkehrsvorschriften (Geschwindigkeitsüberschreitung vom 30. August 2014) 

für die Dauer von fünf Monaten. In der Begründung führte es aus, die massive 

Geschwindigkeitsüberschreitung von 49 km/h sowie der Vorfall vom 16. Januar 2015 

(leichte Verkehrsregelverletzung) und der getrübte Leumund (Verwarnung vom 

4. September 2014) würden eine Erhöhung der Entzugsdauer von drei auf fünf Monate 

rechtfertigen. X holte auch diese eingeschriebene Postsendung nicht ab. Das 

Strassenverkehrsamt stellte ihr die Verfügung mit Schreiben vom 9. Juli 2015 deshalb 

nochmals per A-Post zu.

D.- Mit Strafbefehl des Untersuchungsamtes St. Gallen vom 20. Juli 2015 wurde X im 

Zusammenhang mit der Geschwindigkeitsüberschreitung vom 30. August 2014 der 

groben Verletzung von Verkehrsregeln schuldig gesprochen und im Zusatz zum 

Strafbefehl des Untersuchungsamtes St. Gallen vom 15. Dezember 2014 zu einer 

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bedingten Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu je Fr. 90.– sowie zu einer Busse von 

Fr. 700.– verurteilt.

E.- Gegen die Verfügung des Strassenverkehrsamtes vom 24. Juni 2015 erhob X mit 

Eingabe ihres damaligen Rechtsvertreters vom 22. Juli 2015 Rekurs bei der 

Verwaltungsrekurskommission. Sie beantragte, die angefochtene Verfügung sei 

vollumfänglich aufzuheben. Es sei von einem Warnungsentzug abzusehen und sie sei 

allerhöchstens zu verwarnen; unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der 

Rekursgegnerin. Mit Rekursergänzung vom 13. August 2015 stellte der damalige 

Rechtsvertreter der Rekurrentin den Antrag, das Verfahren bis zum rechtskräftigen 

Abschluss des Strafverfahrens zu sistieren. Mit Schreiben vom 14. August 2015 

sistierte der Abteilungspräsident der Verwaltungsrekurskommission das 

Rekursverfahren bis zum Vorliegen eines rechtskräftigen Strafentscheids.

F.- Am 5. November 2015 stellte das Strassenverkehrsamt der 

Verwaltungsrekurskommission den rechtskräftigen Strafbefehl des 

Untersuchungsamtes St. Gallen vom 20. Juli 2015 zu. Mit Schreiben vom 6. November 

2015 hob der Abteilungspräsident die Sistierung des Rekursverfahrens auf und fragte 

nach, ob die Rekurrentin an ihrem Rekurs festhalten wolle. Nachdem innert Frist keine 

Rückmeldung eingegangen war, wurde wie angekündigt angenommen, die Rekurrentin 

wolle nach wie vor eine gerichtliche Überprüfung der angefochtenen Verfügung.

Auf die Ausführungen der Rekurrentin wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen 

eingegangen. Auf das Einholen einer Vernehmlassung des Strassenverkehrsamtes 

wurde verzichtet.

 

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 22. Juli 2015 ist rechtzeitig eingereicht 

worden und erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen 

(Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; bis

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sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Die Frage, ab welchem Zeitpunkt die Rechtsmittelfrist zu 

laufen begann, kann vorliegend offen bleiben, da der Rekurs unter Berücksichtigung 

der siebentägigen Abholfrist und der Gerichtsferien selbst dann rechtzeitig erhoben 

wurde, wenn die erste Zustellung der angefochtenen Verfügung massgebend ist 

(vgl. Art. 58 Abs. 1 und Art. 30 Abs. 1 VRP in Verbindung mit Art. 138 Abs. 3 lit. a und 

Art. 145 Abs. 1 lit. b der Schweizerischen Zivilprozessordnung, SR 272). Auf den 

Rekurs ist somit einzutreten.

2.- Gemäss Art. 16 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01; abgekürzt: SVG) 

wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das 

Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 ausgeschlossen ist, 

der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das 

Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) 

und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, 

wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer 

hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). 

Ist die Verletzung der Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche Gefahr für 

die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die Widerhandlung 

schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer 

durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft 

oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Von einer mittelschweren 

Widerhandlung ist immer dann auszugehen, wenn nicht alle privilegierenden Elemente 

einer leichten und nicht alle qualifizierenden Bestandteile einer schweren 

Widerhandlung erfüllt sind (vgl. Botschaft, in: BBl 1999 S. 4487).

a) Im Rekursverfahren wird in tatsächlicher Hinsicht zu Recht nicht bestritten, dass die 

Rekurrentin am 30. August 2014 mit einem Personenwagen auf der Autobahn A1 bei 

Mörschwil in Richtung Arbon fuhr und dabei die signalisierte Höchstgeschwindigkeit 

von 100 km/h um 49 km/h überschritt. Im Strafverfahren wurde sie deswegen der 

groben Verletzung von Verkehrsregeln nach Art. 90 Abs. 2 SVG schuldig gesprochen 

(vgl. act. 18). Die Strafbestimmung von Art. 90 Abs. 2 SVG entspricht in Wortlaut und 

Sinn Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG (vgl. BGE 132 II 234 E. 3.2).

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b) Nach Art. 4a Abs. 1 lit. d der Verkehrsregelnverordnung (SR 741.11, abgekürzt: VRV) 

beträgt die allgemeine Höchstgeschwindigkeit für Fahrzeuge auf der Autobahn unter 

günstigen Bedingungen 120 km/h. Dieser allgemeinen Höchstgeschwindigkeit gehen 

abweichende signalisierte Höchstgeschwindigkeiten vor (Art. 4a Abs. 5 VRV). Aus 

Gründen der Rechtsgleichheit hat das Bundesgericht für die Beurteilung von 

Geschwindigkeitsüberschreitungen präzise Regeln aufgestellt. Unabhängig von den 

konkreten Umständen liegt ein objektiv schwerer Fall etwa dann vor, wenn die 

Geschwindigkeit jeweils mindestens um 25 km/h innerorts, 30 km/h ausserorts oder 

35 km/h auf einer Autobahn überschritten wird (vgl. Urteil des Bundesgerichts [BGer] 

1C_335/2011 vom 26. Oktober 2011 E. 2.2 mit Hinweis auf 1C_83/2008 vom 

16. Oktober 2008 E. 2). Nach dieser Rechtsprechung stellt eine 

Geschwindigkeitsüberschreitung von 49 km/h auf der Autobahn, wie sie die 

Rekurrentin am 30. August 2014 beging, ungeachtet der konkreten Verhältnisse 

objektiv eine schwere Widerhandlung dar, und zwar unabhängig davon, ob die 

allgemein zulässige Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen von 120 km/h oder eine 

davon abweichende (tiefere) signalisierte Höchstgeschwindigkeit galt.

c/aa) In subjektiver Hinsicht verlangt Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG ein rücksichtsloses oder 

sonst schwerwiegend verkehrswidriges Verhalten, d.h. ein schweres Verschulden, bei 

fahrlässigem Handeln mindestens grobe Fahrlässigkeit. Bei einer Überschreitung der 

zulässigen Höchstgeschwindigkeit, die in objektiver Hinsicht den Tatbestand von 

Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG erfüllt, geht das Bundesgericht in konstanter Rechtsprechung 

davon aus, dass dem Lenker eine solche Überschreitung nicht verborgen bleiben kann 

und sie zumindest auf grober Fahrlässigkeit beruht, es sei denn, es bestehe eine 

Ausnahmesituation (vgl. BGer 1C_263/2011 vom 22. August 2011 E. 2.6 mit Hinweisen 

auf BGE 123 II 37 E. 1f und 1C_222/2008 vom 18. November 2008 E. 2.3).

Die Rekurrentin bringt vor, sie habe sich anlässlich ihrer Fahrt vom 30. August 2014 in 

einer Ausnahmesituation befunden. Auf dem Weg ans SummerDays-Festival in Arbon 

sei ihr Sohn plötzlich ohnmächtig geworden, weshalb ihr keine andere Möglichkeit 

geblieben sei, als umgehend von der Autobahn runter und mit ihrem Kind in die 

Notfallaufnahme zu gehen. Nur so habe sie die konkrete Gefährdung eines 

Menschenlebens abwehren können (vgl. act. 1).

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bb) Im Strafverfahren wurde die Rekurrentin im Zusammenhang mit der 

Geschwindigkeitsüberschreitung vom 30. August 2014 wegen grober Verletzung von 

Verkehrsregeln rechtskräftig verurteilt (act. 18). Nach konstanter Rechtsprechung darf 

die Verwaltungsbehörde von den tatsächlichen Feststellungen im Strafurteil nur 

abweichen, wenn sie Tatsachen feststellt und ihrem Entscheid zugrunde legt, die dem 

Strafrichter unbekannt waren oder die er nicht beachtet hat, wenn sie zusätzliche 

Beweise erhebt, deren Würdigung zu einem anderen Entscheid führt, wenn die 

Beweiswürdigung durch den Strafrichter den feststehenden Tatsachen klar 

widerspricht, oder wenn der Strafrichter bei der Rechtsanwendung auf den Sachverhalt 

nicht sämtliche Rechtsfragen abgeklärt hat, namentlich die Verletzung bestimmter 

Verkehrsregeln übersehen hat (BGer 1C_476/2014 vom 29. Mai 2015 E. 2.3; BGE 124 II 

103 E. 1c; VRKE IV-2012/126 vom 21. März 2013, abrufbar unter www.gerichte.sg.ch).

Im Strafbefehl vom 20. Juli 2015 wird ausgeführt, die Rekurrentin habe die signalisierte 

Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h um 49 km/h überschritten. Von einer 

medizinischen Notsituation ist nicht die Rede. Der Sachbearbeiter mit 

staatsanwaltlichen Befugnissen stützte sich beim Schuldspruch im Wesentlichen auf 

den Polizeibericht vom 13. Mai 2015. Darin wurde festgehalten, die Aussage der 

Rekurrentin, wonach ihr Sohn während der Fahrt vom 30. August 2014 einen 

medizinischen Notfall erlitten habe und im Sanitätszelt auf dem Festivalgelände 

medizinisch versorgt worden sei, könne nicht zutreffen. Zwar habe der neunzehnjährige 

Sohn der Rekurrentin die Aussagen seiner Mutter bestätigt. Keine der 

Sanitätspersonen oder Notfallärzte habe sich jedoch an eine entsprechende 

Behandlung erinnern können. Es sei zudem kein Eintrag in der Patientenliste vorhanden 

und das Sanitätszelt sei erst um 12.00 Uhr geöffnet worden und somit zum Zeitpunkt, 

als die Rekurrentin ihren Sohn zur Behandlung gebracht haben will (ca. 11.00 Uhr), 

geschlossen gewesen (vgl. act. 5/16 ff. inkl. Einvernahmen). Es gibt keinen Grund, an 

diesen detaillierten Feststellungen im Strafverfahren zu zweifeln. Die Vorbringen der 

Rekurrentin wurden von der Polizei ausführlich abgeklärt und vom Sachbearbeiter mit 

staatsanwaltlichen Befugnissen gewürdigt. Somit ist die Entzugsbehörde an die 

tatsächlichen Feststellungen im Strafbefehl gebunden. Im Übrigen hat die Rekurrentin 

die Verteidigungsrechte sowie allfällige Rechtsmittelmöglichkeiten bereits im 

Strafverfahren wahrzunehmen, wenn sie weiss oder annehmen muss, dass gegen sie 

ein Führerausweisentzugsverfahren durchgeführt werden wird (BGer 6A.86/2006 vom 

http://www.gerichte.sg.ch

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28. März 2007, E. 2). Die Rekurrentin wurde durch die Polizei auf die Mitteilung an das 

Strassenverkehrsamt und das Untersuchungsamt St. Gallen hingewiesen und im 

Verteiler des Strafbefehls vom 20. Juni 2015 war das Strassenverkehrsamt aufgeführt. 

Zudem wurde sie am 4. September 2014 wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung 

verwarnt. Die Rekurrentin musste somit aufgrund der ihr zugekommenen Informationen 

und ihrer Vorkenntnisse mit einer Administrativmassnahme rechnen. Schliesslich sind 

die Entzugsbehörden zu eigenen Sachverhaltserhebungen nur verpflichtet, wenn klare 

Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die Sachverhaltsfeststellungen im Strafurteil 

unrichtig sind (vgl. BGer 6A.78/2006 vom 28. Dezember 2006 E. 2 und 6A.35/2004 vom 

1. September 2004 E. 3.3 mit Hinweisen auf BGE 119 Ib 158 E. 3c/aa und 103 Ib 101 

E. 2b). Solche Anhaltspunkte liegen nicht vor.

cc) Die Vorbringen der Rekurrentin müssen daher als Schutzbehauptungen gewertet 

werden. Weil kein medizinischer Notfall vorlag, kann auch nicht von einer 

Ausnahmesituation – oder einem Notstand – ausgegangen werden. Die Rekurrentin 

musste sich demnach aufgrund des Ausmasses der Geschwindigkeitsüberschreitung 

bewusst gewesen sein, dass sie die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h 

massiv überschreitet. Ihr Verschulden ist mithin als schwer einzustufen und eine 

schwere Widerhandlung nach Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG auch in subjektiver Hinsicht zu 

bejahen.

d) Demzufolge stellt die Geschwindigkeitsüberschreitung der Rekurrentin vom 30. 

August 2014 eine schwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften im 

Sinn von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG dar; davon ist auch die Vorinstanz ausgegangen.

3.- Bei der Festsetzung der Dauer des Lernfahr- oder Führerausweisentzugs sind die 

Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, namentlich die Gefährdung der 

Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als Motorfahrzeugführer sowie die 

berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen (Art. 16 Abs. 3 SVG). Die 

Mindestentzugsdauer darf jedoch nicht unterschritten werden. Diese beträgt gemäss 

Art. 16c Abs. 2 lit. a SVG nach einer schweren Widerhandlung mindestens drei Monate. 

Eine solche schwere Widerhandlung liegt unter anderem dann vor, wenn ein 

Fahrzeuglenker die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf der Autobahn um 35 km/h 

oder mehr überschritten hat (vgl. E. 2 lit. b). Diesen Grenzwert überschritt die 

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Rekurrentin am 30. August 2014 massiv, und zwar war sie 49 km/h zu schnell 

unterwegs. Die Mindestentzugsdauer ist deshalb spürbar zu erhöhen. Die Verwarnung, 

welche der Rekurrentin am 4. September 2014 nach einer 

Geschwindigkeitsüberschreitung vom 7. April 2014 erteilt worden war, führt wegen 

getrübten automobilistischen Leumunds nicht zu einer Erhöhung der Entzugsdauer; 

denn verschiedene Massnahmearten (Verwarnung und Führerausweisentzug) können 

nicht aufgerechnet werden (vgl. VRKE IV-2010/38 vom 23. September 2010 E. 5b/aa). 

Da sich die Rekurrentin indessen am 16. Januar 2015 – und damit innert weniger als 

zwei Jahre nach der Verwarnung vom 4. September 2014 – eine weitere leichte 

Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften 

(Geschwindigkeitsüberschreitung auf der Autobahn um 30 km/h) zu Schulden kommen 

liess, hätte das Ereignis vom 16. Januar 2015 einen mindestens einmonatigen 

Führerausweisentzug zur Folge (Art. 16a Abs. 2 SVG); entsprechend ist die 

Entzugsdauer zu erhöhen. Weder vor der Vorinstanz noch im Rekursverfahren wurde 

eine berufliche Angewiesenheit der Rekurrentin auf den Führerausweis substantiiert 

dargetan. Aus den Akten ergibt sich ebenfalls nichts dergleichen, weshalb die 

vorinstanzlich verfügte Entzugsdauer sicher nicht als zu lang erscheint und zu 

bestätigen ist.

4.- Zusammenfassend ergibt sich somit, dass der Rekurs abzuweisen ist. Dem 

Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten der Rekurrentin 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1‘200.– (vgl. Art. 7 

Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12) erscheint angemessen. Der 

Kostenvorschuss von Fr. 1‘200.– ist zu verrechnen.

 

Entscheid:

1.  Der Rekurs wird abgewiesen.

2.  Die Rekurrentin hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– zu bezahlen, unter

     Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

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		2025-07-19T08:25:07+0200
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