# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0dc48d9f-9bdb-56b8-ab7e-845a526c9524
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-09-15
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 15.09.2015 PS150158
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS150158_2015-09-15.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS150158-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichter 

Dr. P. Higi und Ersatzrichter lic. iur. H. Meister sowie Gerichts-

schreiberin MLaw N. Seebacher. 

Urteil vom 15. September 2015 

in Sachen 

 

A._____,  

Schuldner und Beschwerdeführer, 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____, 

 

gegen 

 

B._____ Versicherung AG,  

Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 

vertreten durch B._____ Versicherung AG, 

 

betreffend Konkurseröffnung 
 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Bülach 
vom 18. August 2015 (EK150279) 

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Erwägungen: 

I. 

1. Der Schuldner und Beschwerdeführer (nachfolgend Schuldner) ist Inhaber 

des seit dem 11. Februar 2009 im Handelsregister eingetragenen Unternehmens 

"C._____", wobei als Zweck die Vermietung von möblierten Zimmern genannt 

wird (act. 6).  

2. Am 18. August 2015, 13:45 Uhr, eröffnete das Einzelgericht im summari-

schen Verfahren des Bezirkes Bülach für eine Forderung der Gläubigerin und Be-

schwerdegegnerin (nachfolgend Gläubigerin) von Fr. 878.75 inklusive Zins und 

Betreibungskosten (vgl. act. 8/5) den Konkurs über den Schuldner (act. 8/14 = 

act. 3 = act. 7, nachfolgend zitiert als act. 7). Gegen diesen Entscheid erhob der 

Schuldner am 4. September 2015 rechtzeitig (vgl. act. 8/15) Beschwerde bei der 

Kammer und liess die Aufhebung des Konkurses sowie die die Erteilung der auf-

schiebenden Wirkung beantragen (act. 2 S. 2). In der Folge wurde der Beschwer-

de mit Verfügung vom 8. September 2015 einstweilen die aufschiebende Wirkung 

zuerkannt (act. 9). Auf die Fristansetzung zur Leistung eines Kostenvorschusses 

konnte verzichtet werden, da der Schuldner die Kosten des Beschwerdeverfah-

rens von Fr. 750.– bereits geleistet hatte (act. 5/22). Die Akten der Vorinstanz 

wurden beigezogen (act. 8). Das Verfahren ist spruchreif. 

II. 

1. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerde-

verfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des 

Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen 

der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterle-

gung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Die Beschwerde ist innert einer Frist von 

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10 Tagen einzureichen und abschliessend zu begründen. Das bedeutet, dass der 

Schuldner sowohl seine Zahlungsfähigkeit als auch einen der drei Konkurs-

hinderungsgründe innert der Rechtsmittelfrist glaubhaft zu machen bzw. mit Ur-

kunden nachzuweisen hat. Neue Behauptungen und Urkundenbeweise über kon-

kurshindernde Tatsachen kann er innert der Rechtsmittelfrist aber selbst dann er-

heben, wenn sie nach dem erstinstanzlichen Entscheid ergangen sind. Nachfris-

ten werden nicht gewährt (vgl. dazu BGE 136 III 294 und ZR 110/2011 Nr. 5). 

2.1 Der Schuldner belegt, die der Konkurseröffnung zugrunde liegende Forde-

rung (Betreibung Nr. 1 des Betreibungsamtes D._____; vgl. act. 8/5) am 

26. August 2015 beim Betreibungsamt D._____ samt Zinsen und Kosten getilgt 

zu haben (act. 5/19). Sodann belegt er, dass er am 2. September 2015 mit einer 

Zahlung von Fr. 1'000.– beim Konkursamt E._____ die Kosten des Konkursver-

fahrens sowie die Kosten des Konkursgerichts sichergestellt hat (act. 5/21). 

Schliesslich wurde am 2. September 2015 der Kostenvorschuss für das hiesige 

Konkursverfahren von Fr. 750.– bei der Obergerichtskasse einbezahlt (act. 5/22). 

Der Konkurshinderungsgrund der Tilgung bzw. Hinterlegung ist somit ausgewie-

sen. Um die Aufhebung der Konkurseröffnung zu erreichen, hat der Schuldner 

überdies seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen. 

2.2 Die Glaubhaftmachung der Zahlungsfähigkeit setzt zunächst eine substanti-

ierte Behauptung voraus. Der Schuldner muss somit seine finanziellen Verhältnis-

se zumindest in groben Zügen offen legen und anhand der Einnahmen und Aus-

gaben sowie der liquiden Mittel angeben, wie er die anstehenden Schulden be-

zahlen kann. Auch wenn der Schuldner die Zahlungsfähigkeit nicht strikt bewei-

sen, sondern nur glaubhaft machen muss, so genügen seine Behauptungen allein 

nicht. Er muss die Angaben durch objektive Anhaltspunkte untermauern, so dass 

das Gericht zur Überzeugung gelangen kann, dass die Behauptungen zutreffen, 

auch wenn das Gegenteil noch für möglich gehalten wird (BGE 132 III 715 E. 3.1, 

BGer 5A_726/2010 E. 3.2.1). Namentlich muss der Schuldner nachweisen, dass 

gegen ihn kein Konkursbegehren in einer ordentlichen Konkurs- oder in einer 

Wechselbetreibung hängig ist und dass keine weiteren vollstreckbaren Betreibun-

gen vorliegen. Zahlungsfähig ist der Schuldner, wenn er über ausreichende liqui-

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de Mittel zur Begleichung der fälligen Schulden verfügt. Bloss vorübergehende 

Zahlungsschwierigkeiten lassen Schuldner noch nicht als zahlungsunfähig er-

scheinen, ausser wenn keine wesentlichen Anhaltspunkte für eine Verbesserung 

seiner finanziellen Situation zu erkennen sind und er auf unabsehbare Zeit als illi-

quid erscheint. Grundsätzlich als zahlungsunfähig erweist sich ein Schuldner, der 

beispielsweise Konkursandrohungen anhäufen lässt, systematisch Rechtsvor-

schlag erhebt und selbst kleinere Beträge nicht bezahlt. Die Beurteilung beruht 

auf einem aufgrund der Zahlungsgewohnheiten eines Konkursiten gewonnenen 

Gesamteindruck (BGer 5A_912/2013 E. 3). Nach Praxis der Kammer genügt es 

zur Annahme der Zahlungsfähigkeit, wenn glaubhaft gemacht ist, dass der 

Schuldner die aktuell dringendsten Verpflichtungen bedienen kann und innert 

längstens zwei Jahren neben den laufenden Verbindlichkeiten auch die Altlasten 

wird abtragen können (OGer ZH, PS140068 vom 29. April 2014). 

2.2.1 Der Beschwerdeführer führt zunächst aus, wie es zu Konkurseröffnung habe 

kommen können, dass er nämlich an einer schweren Krebserkrankung leide und 

deshalb in den letzten Monaten oft nach Brasilien gereist sei, um sich dort im Ur-

wald einer Graviola-Frucht-Therapie zu unterziehen. Diese nütze als natürliches 

Heilmittel besser als jede Chemotherapie gegen Krebserkrankung. Im laufenden 

Jahr sei er vom 5. bis 27. Februar 2015 und vor allem vom 6. Mai bis 9. Juli 2015 

und somit bereits rund drei Monate in Brasilien gewesen. Aus diesem Grund habe 

er sich vor allem im Sommer 2015 nicht um seine Betreibungen gekümmert, wes-

halb die Konkurseröffnung habe erfolgen können (act. 2 S. 6).  

2.2.2 a) Zu seinen Einnahmen bringt der Schuldner vor, er habe von der F._____ 

das gesamte ehemalige Hotel G._____ an der …str. … in H._____ mitsamt 26 

Parkplätzen in der Tiefgarage gemietet. Der monatlich anfallende Mietzins betra-

ge Fr. 18'500.– für das Hotel und Fr. 2'100.– für die Parkplätze, gesamthaft also 

Fr. 21'200.– (act. 2 S. 4). Aus den zum Beleg eingereichten Mietverträgen vom 

10./12. Dezember 2014 (act. 5/4-5) ergibt sich zudem, dass im Mietpreis auch die 

Kosten für Heizung, Warmwasser, Antennen-/Kabel-fernsehen sowie Strom ent-

halten sind. Ausserdem belegt der Schuldner, den Mietzins bis anhin immer voll-

ständig bezahlt zu haben (act. 5/7). Weiter führt der Schuldner aus, er vermiete 

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die Zimmer des ehemaligen Hotels an Gastarbeiter aus Portugal, Spanien und 

Italien, welche als Bauarbeiter auf Baustellen in der Region arbeiten würden. Ins-

gesamt befänden sich 20 möblierte 1-Zimmerwohnungen sowie 13 Doppel-

Zimmer im Mietobjekt, wobei er die Einzelzimmer für monatlich Fr. 800.– und die 

Doppelzimmer für monatlich Fr. 600.– pro Person oder insgesamt Fr. 1'200.– 

vermiete. Die Mietzinseinnahmen für diese Wohnungen würden sich somit auf 

Fr. 31'600.– pro Monat belaufen. Zudem vermiete er die Parkplätze in der Tiefga-

rage für Fr. 100.– pro Monat, was bei 26 Parkplätzen einen Betrag von Fr. 2'600.– 

pro Monat ergebe. Abzüglich der eigenen Mietkosten könne er so monatliche Ein-

nahmen von Fr. 13'000.– (Fr. 31'600.– + Fr. 2'600.– ./. Fr. 21'200.–) generieren 

(act. 2 S. 4 f.).  

 Es ist jedoch zu beachten, dass es sich bei diesem Betrag um den maximal 

möglichen Mietertrag bei Vermietung von sämtlichen Zimmern und Parkplätzen 

handelt, führt der Schuldner doch selbst aus, er "könne" auf diese Weise monatli-

che Einnahmen in der genannten Höhe generieren. Wie hoch sein aktueller bzw. 

durchschnittlicher Ertrag aus der Vermietung der Hotelzimmer ist, wird vom 

Schuldner indes nicht dargelegt. Vielmehr reicht der Schuldner ohne weitere Aus-

führungen zur Höhe der tatsächlichen Erträge 45 Mietverträge ein, welche er als 

"aktuell" bezeichnet (act. 2 S. 5; act. 5/6/1-45) und führt dazu aus, er habe zwar 

mit allen Mietern schriftliche Mietverträge abgeschlossen, die Mieter würden je-

doch keine Mietzinszahlungen auf ein Bankkonto einzahlen, sondern er kassiere 

die Miete bei allen 45 / 46 Mietern jeden Monat persönlich bar ein (act. 2 S. 5). 

Rechnet man die in den eingereichten Mietverträgen genannten Mietzinse zu-

sammen, ergeben sich daraus Mieteinnahmen von monatlich Fr. 35'300.– und 

damit mehr als die vom Schuldner bei Vermietung aller Zimmer und Parkplätze 

geltend gemachten Fr. 31'600.–. Ob diese Mietverhältnisse tatsächlich alle noch 

bestehen, kann den eingereichten Mietverträgen nicht entnommen werden. Bei 

der Durchsicht der Mietverträge fällt aber auf, dass für die Doppelzimmer 109 

(act. 5/6/16; 5/6/30-31; 5/6/34) und 401 (act. 5/6/10; 5/6/21; 5/6/29; 5/6/38) je vier 

Mietverträge eingereicht wurden. Der zweitjüngste Mietvertrag für das Zimmer 

109 weist zudem sogar einen Mietzins von Fr. 1'200.– aus (act. 5/6/34), weshalb 

angenommen werden muss, dass dieser Mietvertrag für zwei Personen abge-

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schlossen wurde. Anhand der Ausführungen des Schuldners zu seinen Zimmer-

preisen (act. 2 S. 4 f.) muss davon ausgegangen werden, dass nichtmehr alle für 

diese beiden Zimmer eingereichten Mietverträge bestehen; jedenfalls sind die je-

weils über den vollen Doppelzimmerpreis von Fr. 1'200.– hinaus geltend gemach-

ten Mietzinseinnahmen nicht glaubhaft. Vom Gesamtbetrag der anhand der Miet-

verträge ausgewiesenen Mieteinnahmen von Fr. 35'300.– sind deshalb für das 

Zimmer 109 Fr. 1'800.– und für das Zimmer 401 Fr. 1'200.– abzuziehen, womit 

Fr. 32'300.– übrig bleiben. Die Zimmer 303 (act. 5/6/12; 5/6/43) und 402 

(act. 4/6/1; 4/6/4) wurden zudem je einmal für Fr. 1'200.– und einmal für Fr. 600.– 

vermietet, sodass hier auch zumindest jeweils ein Mietvertrag nicht mehr aktuell 

zu sein scheint. Auch hier ist maximal von einer Miete von Fr. 1'200.– pro Zimmer 

auszugehen, womit für jedes der Zimmer Fr. 600.– abzuziehen sind. Es verblei-

ben somit Fr. 31'100.– (Fr. 32'300.– ./. Fr. 1'200.–). Sodann finden sich für das 

Zimmer 403 jeweils zwei Mietverträge mit je einem vollen Doppelzimmermietzins 

von Fr. 1'200.– (act. 5/6/6; 5/6/9), weshalb auch hier die Hälfte der geltend ge-

machten Mieteinnahmen nicht glaubhaft ist. Es bleiben Fr. 29'900.– (Fr. 31'100.– 

./. Fr. 1'200.–). Und schliesslich wurden die im Mietvertrag als Doppelzimmer be-

zeichneten Zimmer 108 (act. 5/6/7; 5/6/18), 306 (act. 5/6/15; 3/6/23), 404 

(act. 5/6/3; 5/6/44), 405 (act. 5/6/5; 5/6/11) und 408 (act. 5/6/27; 5/6/45) jeweils 

zwei Mal zum Einzelzimmerpreis von Fr. 800.– vermietet. Aufgrund der vom 

Schuldner geltend gemachten Zimmerpreise muss deshalb davon ausgegangen 

werden, dass auch hier jeweils nur noch ein Mietvertrag aktuell ist. Die Hälfte der 

für diese fünf Zimmer geltend gemachten Mieteinnahmen ist deshalb nicht glaub-

haft. Von den vom Schuldner durch Einreichung der "aktuellen" Mietverträge gel-

tend gemachten Einnahmen verbleiben somit solche von monatlich Fr. 25'900.– 

(Fr. 29'900.– ./. Fr. 4'000.–).  

 Insgesamt sind deshalb von den vom Schuldner durch Einreichung von 

35 Mietverträgen geltend gemachten Mieteinnahmen lediglich solche in Höhe von 

Fr. 25'900.– glaubhaft. Das Bestehen dieser Einnahmen ist ebenfalls nicht ab-

schliessend ausgewiesen, besteht doch auch hier die Möglichkeit, dass gewisse 

Mietverträge inzwischen aufgelöst wurden. Doch ist zu Gunsten des Schuldners 

zu berücksichtigen, dass er aufgrund der Barzahlung seiner Mieter gewisse 

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Schwierigkeiten hat, seine Einnahmen exakt nachzuweisen. Dem Beweismass 

der Glaubhaftmachung wurde durch Einreichung der entsprechenden Mietverträ-

ge immerhin Genüge getan. Abzüglich der vom Schuldner selbst zu bezahlenden 

Miete von Fr. 21'200.–, ist somit von monatlichen Nettoeinnahmen der Schuldners 

von Fr. 4'700.– auszugehen. Höhere Einnahmen, insbesondere die vom Schuld-

ner geltend gemachten Fr. 13'000.– monatlich, sind demgegenüber aufgrund der 

eingereichten Unterlagen nicht glaubhaft.  

 b) Weiter bringt der Schuldner zu seinen Aktiven vor, er habe derzeit offene 

Debitoren von Fr. 50'800.– (act. 2 S. 6), wobei es sich dabei um offene Mietzins-

forderungen von insgesamt 15 Schuldnern handle (act. 2 S. 6; act. 5/10). Zudem 

verfüge er auf seinem Privatkonto derzeit über ein Guthaben von Fr. 16.– (act. 2 

S. 6 und 5/12) und habe er ausserdem zu Beginn seiner Tätigkeit ein Mietzinsde-

pot von Fr. 60'000.– geleistet (act. 2 S. 5; act. 5/8). 

2.2.3 a) Bezüglich der beim Schuldner bestehenden Passiven ist zu beachten, 

dass für den Schuldner zwei verschieden Betreibungsregisterauszüge bestehen 

(act. 5/13; 5/15). Einerseits hat der Schuldner vom 1. August 2013 bis zum 

29. März 2015 (vgl. act. 2 S. 9) im Zuständigkeitsbereich des Betreibungsamtes 

D._____ gewohnt. Im entsprechenden Betreibungsregisterauszug vom 26. August 

2015 finden sich 39 Betreibungen aus der Zeit vom 16. September 2013 bis 

23. April 2014 (act. 2 S. 9; act. 5/15). Gleichzeit existiert für den Schuldner ein 

weiterer Betreibungsregisterauszug des Betreibungsamtes I._____, welches für 

den aktuellen Wohnsitz des Schuldners an der …strasse … in H._____ zuständig 

ist. In diesem Betreibungsregisterauszug vom 26. August 2015 finden sich 33 Be-

treibungen für die Zeit vom 14. Februar 2011 bis zum 20. August 2015 (act. 5/13). 

Verlustscheine zulasten des Schuldners wurden weder vom Betreibungsamt 

D._____ (act. 5/15 S. 4) noch vom Betreibungsamt I._____ (act. 5/13 S. 3) aus-

gestellt. 

 b) Von den 39, im Betreibungsregisterauszug des Betreibungsamtes 

D._____ verzeichneten Betreibungen wurde in 26 Fällen die Forderung an das 

Betreibungsamt und in zwei Fällen an den Gläubiger bezahlt (vgl. act. 5/15). Es 

verbleiben dementsprechend noch 11 offene Betreibungen mit Forderungen von 

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insgesamt Fr. 23'906.75. Von den 33 Betreibungen, welche im Betreibungsregis-

terauszug des Betreibungsamtes I._____ aufgelistet sind, wurden vom Schuldner 

bereits 21 Forderungen an das Betreibungsamt und eine an den Gläubiger be-

zahlt (act. 3/15). Es verbleiben somit 11 offene Betreibungen, welche einen Ge-

samtbetrag von Fr. 29'486.85 aufweisen. Insgesamt bestehen gegen den Schuld-

ner somit 22 offene Betreibungen mit einem Gesamtbetrag von Fr. 53'393.60 

(Fr. 23'906.75 + Fr. 29'486.85).  

 Zu beachten ist jedoch, dass gewisse Forderungen doppelt in Betreibung 

gesetzt wurden. So wurde die in der Betreibung-Nr. 2 des Betreibungsamtes 

I._____ in Betreibung gesetzte Forderung von Fr. 1'050.– von der Gläubigerin 

J._____ AG auch beim Betreibungsamt D._____ in Betreibung gesetzt (Betrei-

bung Nr. 3) und dort vom Schuldner an das Betreibungsamt bezahlt (act. 5/15 

S. 2; act. 2 S. 8). Sodann wurde eine Forderung der K._____ AG über 

Fr. 11'699.20 sowohl unter der Bertreibung Nr. 4 beim Betreibungsamt D._____ 

(act. 5/15 S. 3), als auch unter der Betreibung Nr. 5 beim Betreibungsamtes 

I._____ in Betreibung gesetzt (act. 5/13 S. 3). Glaubhaft erscheint zudem, dass – 

wie der Schuldner geltend macht (act. 2 S. 8) – eine Betreibung der L._____ 

GmbH über Fr. 3'249.20 (Betreibung-Nr. 6) beim Betreibungsamt I._____ und ei-

ne solche über Fr. 3'366.55 (Betreibung-Nr. 7) beim Betreibungsamt D._____, 

welche vom Schuldner bezahlt wurde (act. 5/15 S. 2), identisch sind. Sodann 

macht der Schuldner geltend, dass eine von der M._____ AG beim Betreibungss-

amt I._____ (Betreibung-Nr. 8) in Betreibung gesetzte Forderung von Fr. 1'350.– 

auch beim Betreibungsamt D._____ (Betreibungen-Nr. 9, 10, 11 und 12) in Be-

treibung gesetzt worden sei (act. 2 S. 8), was anhand der Höhe sowie der An-

fangsdaten dieser Betreibungen ebenfalls glaubhaft ist. Es verbleiben somit offe-

ne Betreibungsforderungen von Fr. 36'045.30 (Fr. 53'393.60 ./. Fr. 1'050.– ./. 

Fr. 3'249.20 ./. Fr. 11'699.– ./. Fr. 1'350.10).  

 Der Schuldner belegt sodann, dass er seit der Konkurseröffnung – neben 

der bereits bezahlten Konkursforderung – mit Valuta vom 2. September 2015 

auch sämtliche weiteren, bei der Konkursgläubigerin B._____ Krankenversiche-

rung AG bestehenden Ausstände bezahlt hat (act. 2 S. 8; act. 5/14). Es ist des-

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halb dargetan, dass die von dieser Gläubigerin in Betreibung gesetzten Forderun-

gen (Betreibungen Nr. 13, 14 und 15 des Betreibungsamtes I._____) von insge-

samt Fr. 2'878.05 allesamt nicht mehr bestehen. Ferner belegt der Schuldner, 

dass er mit Valuta vom 4. September 2015 an die M._____ AG Fr. 2'794.70 

überwiesen hat und legt glaubhaft dar, dass er mit dieser Zahlung die von dieser 

Gläubigerin in Betreibung gesetzten Forderungen (Betreibungen-Nr. 10, 11 und 

12) von Fr. 2'563.60 inklusive Kosten bezahlt hat (act. 2 S. 10; act. 5/18).  

 Damit verbleiben offene Betreibungen in einem Gesamtbetrag von 

Fr. 30'603.65 (Fr. 37'395.40 ./. Fr. 2'878.05 ./. Fr. 2'563.60), davon beim Betrei-

bungsamt D._____ acht (Gesamtbetrag Fr. 21'343.20) und beim Betreibungsamt 

I._____ vier (Gesamtbetrag Fr. 9'260.50).  

 c) Von diesen noch verbleibenden Betreibungen sind beim Betreibungsamt 

D._____ vier (Gesamtbetrag Fr. 16'402.70) durch Rechtsvorschlag gehemmt; die 

übrigen vier Betreibungen (Gesamtbetrag Fr. 4'940.45) sind erloschen (act. 5/15). 

Von den vier Betreibungen, die beim Betreibungsamt I._____ noch verzeichnet 

sind, sind zwei (Gesamtbetrag Fr. 1'104.05) erloschen. In einer (Fr. 317.20) wurde 

der Zahlungsbefehl zugestellt und eine weitere Betreibung (Fr. 7'839.25) wurde 

erst nach Konkurseröffnung eingegeben (act. 5/13).  

 d) Die beim Betreibungsamt D._____ noch offenen Betreibungsforderung 

bestreitet der Schuldner grösstenteils. Anerkannt werden namentlich eine Forde-

rung des Kantons Zürich über Fr. 2'618.85 (Betreibung- Nr. 16; vgl. act. 2 S. 11), 

eine solche der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich über Fr. 1'583.35 

(Betreibung Nr. 17; vgl. act. 2 S. 11) sowie eine Forderung der Stadt Zürich über 

Fr. 310.– (Betreibung Nr. 18; vgl. act. 2 S. 12). Teilweise anerkannt wird sodann 

die von der Firma K._____ AG in Betreibung gesetzte Forderung (Betreibung 

Nr. 4) von Fr. 11'690.–. Der Schuldner macht geltend, diese Forderung bestehe 

nur im Umfang von Fr. 3'358.50. Diesen Ausstand – wie auch die übrigen aner-

kannten Forderungen – werde er in den nächsten Monaten aus seinen laufenden 

Einkünften begleichen. Der bestrittene Teil der Forderung betreffe hingegen eine 

zwischenzeitlich retournierte Kaffeemaschine. Die Betreibung sei mit Rechtsvor-

schlag gehemmt und er werde sich mit allen rechtlichen Mitteln gegen diese 

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Mehrforderung wehren (act. 2 S. 10). Dazu reicht der Beschwerdeführer einen 

Auszug aus seiner Buchhaltung ein, welche für die Firma K._____ AG offene For-

derungen von Fr. 3'338.50 ausweist (act. 5/11). Indes erscheint dieser Beleg von 

Vornherein nicht geeignet, um nachzuweisen, dass darin nicht aufgeführte Forde-

rungen der K._____ AG gegen den Schuldner auch wirklich nicht bestehen. Eben-

falls bestritten wird vom Schuldner eine von der N._____ in Betreibung gesetzte 

Forderung von Fr. 3'730.20 (Betreibung Nr. 17). Dazu bringt er vor, die angebli-

che Gläubigerin habe bis heute kein Rechtsöffnungsverfahren eingeleitet und 

könne für die bestrittenen Transportleistungen keinen Vertrag vorlegen (act. 2 

S. 11). Ferner bestreitet der Schuldner eine von der Firma O._____ AG in Betrei-

bung gesetzte Forderung (Betreibung-Nr. 19) von Fr. 173.50. Die Grundforderung 

sei längst bezahlt worden, doch versuche die Gläubigerin unberechtigte Kosten 

wie Verzugsschaden, Dossier-Eröffnungskosten und Aufwendungen, welche ge-

mäss Art. 27 Abs. 3 SchKG vom Gläubiger zu tragen seien, ihm aufzuerlegen 

(act. 2 S. 10). Belege wurden indessen zu beiden Forderungen nicht eingereicht, 

so dass nicht beurteilt werden kann, ob diese Forderungen bestehen oder nicht. 

Schliesslich bestreitet der Schuldner eine von der P._____ betriebene Forderung 

von Fr. 800.– (Betreibung Nr. 18). Weitere Ausführungen, als dass er in dieser 

Betreibung Rechtvorschlag erhoben habe und die Forderung bestreite, macht der 

Schuldner jedoch nicht (vgl. act. 2 S. 12) und reicht hierzu auch keinerlei Belege 

ein. Insgesamt gelingt es dem Schuldner dementsprechend nicht, glaubhaft dar-

zutun, dass die von ihm bestrittenen Forderungen tatsächlich nicht bestehen, 

weshalb beim Betreibungsamt D._____ von offenen Forderungen gegen den 

Schuldner in Höhe von Fr. 21'343.20 auszugehen ist.  

 Auch die beim Betreibungsamt I._____ noch offenen Betreibungsforderun-

gen werden vom Schuldner grösstenteils bestritten. Anerkannt wird einzig eine 

Forderung der Q._____ AG über Fr. 317.20 (Betreibung Nr. 20; vgl. act. 2 S. 9). 

Weiter führt der Schuldner aus, die von R._____ in Betreibung gesetzte Forde-

rung über Fr. 750.– (Betreibung Nr. 21) bestehe nicht. Die Betreibung, welche aus 

dem Jahr 2011 stamme, sei längst erloschen und der betreibende Gläubiger wie-

der nach Portugal gezogen, weshalb nicht anzunehmen sei, dass er die Forde-

rung noch weiterverfolgen werde (act. 2 S. 7). Urkunden wurden dazu jedoch 

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nicht eingereicht, so dass die Behauptungen des Schuldners nicht auf ihre Glaub-

haftigkeit überprüft werden können. Ebenfalls bestritten wird eine von der Firma 

S._____ in Betreibung gesetzte Forderung über Fr. 354.05 (Betreibung Nr. 22). 

Die Grundforderung sei hier längst bezahlt worden, doch versuche die Gläubige-

rin unberechtigte Kosten wie Verzugsschaden, Dossier-Eröffnungskosten und 

Aufwendungen, welche gemäss Art. 27 Abs. 3 SchKG vom Gläubiger zu tragen 

seien, ihm aufzuerlegen (act. 2 S. 7). Belege wurden indes auch hier keine einge-

reicht. Sodann bestreitet der Schuldner eine von der Firma T._____ AG in Betrei-

bung gesetzte Forderung von Fr. 7'839.25 (Betreibung Nr. 23). Dazu bringt er vor, 

dass mit dieser Forderung ausstehende Mietkosten für eine 4 ½ Zimmerwohnung 

an der …strasse in U._____ für die Monate Januar, Februar und März 2015 gel-

tend gemacht würde. Gemäss dem Schreiben der V._____ AG vom 22. Mai 2014 

und vom 24. September 2014 sei jedoch ersichtlich, dass er den Nachtrag Nr. 1 

zum Mietvertrag vom 1. August 2013 nicht unterzeichnet habe, weshalb auch die 

Rechtsgrundlage für diese Forderung wegfalle, da er während diesen Monaten 

gar nicht in dieser Wohnung gewohnt habe (act. 2 S. 9). Aus den dazu eingereich-

ten Belegen erhellt, dass der Schuldner für eine Wohnung an der vorgenannten 

Adresse ein bis zum 30. September 2014 befristetes Mietverhältnis eingegangen 

war, wobei ihm von der V._____ AG mit Schreiben vom 22. Mai 2014 die Verlän-

gerung des Mietverhältnisses bis Ende März 2015 angeboten worden war 

(act. 5/17). Mit Schreiben vom 24. September 2014 hat sich die V._____ AG er-

neut an den Schuldner gewandt und ihm mitgeteilt, dass er bis anhin noch nicht 

auf ihr Verlängerungsangebot reagiert habe und stellte ihm erneut die Verlänge-

rungsoption zu (act. 5/17 S. 2). Der Schuldner reicht eine nicht unterzeichnete 

Version der Verlängerungsoption (act. 5/17 S. 3) zum Beleg dazu ein, dass er die 

Verlängerungsoption auch in der Folge nicht unterzeichnet habe. Zu beachten ist 

allerdings, dass die Verlängerungsoption die Monate Oktober 2014 bis März 2015 

betrifft (act. 5/17 S. 1), der Schuldner aber im Widerspruch dazu nur die Mietzins-

forderung für Monate Januar 2015 bis März 2015 bestreitet (act. 2 S. 9). Sodann 

bleibt aufgrund der dem Gericht vorliegenden Unterlagen weitgehend unklar, wo 

der Schuldner in welchem Zeitraum gewohnt hat (vgl. insbesondere act. 8/11). 

Immerhin ergibt sich aus dem Betreibungsregisterauszug des Betreibungsamtes 

- 12 - 

D._____ vom 26. August 2015, dass der Schuldner vor seinem Umzug nach 

H._____ per 1. April 2015 während einer gewissen Zeit an der …strasse in 

U._____ gewohnt hat (vgl. act. 5/15 S. 1), weshalb immerhin nicht ausgeschlos-

sen erscheint, dass die Mietforderung für die Wohnung in der …strasse in 

U._____ teilweise nicht besteht. Schlussendlich ist es jedoch dem Schuldner auch 

hier nicht gelungen, glaubhaft dazulegen, dass diese Forderung zu Unrecht gel-

tend gemacht wird, wäre dazu doch immerhin glaubhaft zu machen gewesen, wo 

der Schuldner während der fraglichen Zeit gewohnt hat, und zu erklären gewesen, 

weshalb nur die Mietzinse von Januar bis März 2015, nicht aber diejenigen für die 

Zeit von Oktober bis Dezember 2014 bestritten werden. Damit hat der Schuldner 

nicht glaubhaft dargetan, dass ein Teil der noch gegen ihn beim Betreibungsamt 

I._____ offenen Betreibungsforderungen von insgesamt Fr. 9'260.50 zu Unrecht 

in Betreibung gesetzt wurde.  

 Dementsprechend ist davon auszugehen, dass gegen den Schuldner Forde-

rungen von Fr. 30'603.65 bestehen, wobei diese vom Schuldner im Umfang von 

Fr. 8'187.90 (Fr. 2'618.85 + Fr. 1'583.35 + Fr. 310.– + Fr. 3'358.50 + Fr. 317.20) 

anerkannt werden. Bei einigen ist zudem die Betreibung erloschen, und es ist ihr 

Bestand etwas fraglich. 

 e) Zu seinen persönlichen Ausgaben bringt der Schuldner sodann einzig vor, 

er bezahle keine Miete, weil er in dem von ihm vermieteten ehemaligen Hotel 

wohne (act. 2 S. 5). Weitere Anhaben zu seinen persönlichen Ausgaben (u.a. 

Krankenkasse, Steuern, Telefon) hat er jedoch keine gemacht.  

2.2.4 Zusammenfassend stehen den noch offenen Forderungen des Schuldners 

von Fr. 30'603.65 zwar ausstehende Debitoren von Fr. 50'800.– (act. 2 S. 6; 

act. 5/10) gegenüber, doch bestehen diese Debitorenforderungen allesamt ge-

genüber ehemaligen Mietern (vgl. act. 5/10; act. 5/6/1-54). Auch wenn der 

Schuldner geltend macht, dass er diese Forderungen kontinuierlich eintreibe 

(act. 2 S. 13), erscheint die Einbringlichkeit dieser Forderungen, welche allesamt 

gegenüber ausländischen Gastarbeitern bestehen, weder ohne Weiteres darge-

tan noch eintreibbar. Ebenfalls nicht als zur Schuldentilgung verfügbares Aktivum 

kann sodann das vom Schuldner geleistete Mietzinsdepot in Höhe von 

- 13 - 

Fr. 60'000.– berücksichtigt werden (act. 2 S. 5; act. 8/8), handelt es sich dabei 

doch nicht um flüssige Mittel. Da der Schuldner das Bestehen weiterer Aktiven 

nicht behauptet hat, sind zur Beurteilung der Zahlungsfähigkeit des Schuldners 

somit einzig die von ihm erzielten Mieteinnahmen zu berücksichtigen, wobei hier 

gegenwärtig – wie (vorstehend Ziff. II.2.2.2a) dargelegt – Nettoeinnahmen von 

Fr. 4'700.– glaubhaft sind. Aus diesen muss der Schuldner neben den offenen 

Schulden auch noch seine laufenden Verpflichtungen bezahlen, wobei er es un-

terlassen hat, seinen persönlichen Bedarf substantiiert daszulegen. Dennoch ist 

vorliegend glaubhaft, dass der Schuldner mit diesem Einkommen die bestehen-

den Schulden innert nützlicher Frist, längstens aber innert zwei Jahren abtragen 

kann, müssten doch zur vollständigen Tilgung der offenen Forderungen innert ei-

ner Frist von 2 Jahren monatlich rund Fr. 1'275.– (Fr. 30'603.65 / 24) aufgewendet 

werden, womit dem Schuldner pro Monat noch Fr. 3'425.– (Fr. 3'425.– ./. 

Fr. 1'275.–) für die laufenden Ausgaben verbleiben würden. Da glaubhaft er-

scheint, dass dem Schuldner für Miete keine zusätzlichen Kosten entstehen, er-

scheint dieser Betrag trotz mangelnden Angaben des Schuldners zu seinen priva-

ten Ausgaben ausreichen, um neben der Finanzierung der laufenden Unterhalts-

kosten auch noch die die bestehenden Schulden innert nützlicher Frist, jedenfalls 

innerhalb von zwei Jahren, abzutragen. Dies gilt umso mehr, als bei voller Auslas-

tung der Zimmer- und Parkplatzvermietung von monatlichen Nettoeinnahmen des 

Schuldner von rund Fr. 13'000.– auszugehen wäre. Sodann ist zu beachten, dass 

bei rund einem Fünftel (Fr. 6'044.50) der Forderungen die Betreibung erloschen 

ist und rund die Hälfte der laufenden Betreibungen (Fr. 16'402.70) durch Recht-

vorschlag gehemmt sind (vgl. vorstehend Ziff. II.2.2.3c), weshalb diese Forderun-

gen nicht als dringend einzustufen sind. Insgesamt ist die Zahlungsfähigkeit des 

Schuldners damit wahrscheinlicher als seine Zahlungsunfähigkeit, weshalb die 

Beschwerde gutzuheissen und der Konkurs aufzuheben ist. 

III. 

1. Durch die verspätete Zahlung hat der Schuldner sowohl die erstinstanzliche 

Konkurseröffnung als auch das Beschwerdeverfahren verursacht. Entsprechend 

- 14 - 

hat er die Kosten des Konkursamtes, die Kosten des Beschwerdeverfahrens und 

die Kosten des erstinstanzlichen Konkursgerichtes zu tragen. Die Spruchgebühr 

für das Beschwerdeverfahren ist mit dem geleisteten Vorschuss zu verrechnen. 

2. Der Gläubigerin ist mangels relevanter Aufwendungen im vorliegenden Ver-

fahren keine Prozessentschädigung zuzusprechen. 

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des 

Bezirksgerichtes Bülach vom 18. August 2015, mit dem über den Schuldner 

der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben. 

2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.-- festgesetzt, dem 

Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr 

von Fr. 200.-- wird bestätigt und dem Schuldner auferlegt. 

3. Das Konkursamt E._____ wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten 

Totalbetrag von Fr. 2'600.-- (Fr. 1'000.-- Zahlung des Schuldners sowie 

Fr. 1'600.-- Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten 

Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'800.-- und dem Schuldner einen nach 

Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen. 

- 15 - 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an das Konkursgericht des Bezirksge-

richtes Bülach (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) sowie das 

Konkursamt E._____, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregis-

teramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt D._____, je gegen 

Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

MLaw N. Seebacher 
 
versandt am: 
16. September 2015 
 
 

	Urteil vom 15. September 2015
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.
	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Bülach vom 18. August 2015, mit dem über den Schuldner der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
	2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.-- festgesetzt, dem Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr von Fr. 200.-- wird bestätigt und...
	3. Das Konkursamt E._____ wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von Fr. 2'600.-- (Fr. 1'000.-- Zahlung des Schuldners sowie Fr. 1'600.-- Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten Barvorschusses) der Gläubigerin Fr...
	4.  Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Bülach (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) sowie das Konkursamt E._____, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...