# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 26d6471a-41a5-53d7-888a-7b8c33cbd3f5
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-08-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 16.08.2005 B 2005/33
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2005-33_2005-08-16.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2005/33

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 16.08.2005

Entscheiddatum: 16.08.2005

Entscheid Verwaltungsgericht, 16. August 2005
Öffentliches Dienstrecht, Art. 24 lit. a PR (sRS 191.1). Abgrenzung der 
administrativen von der disziplinarischen Entlassung. Die als administrative 
Massnahme verfügte Entlassung einer Lehrerin ist rechtmässig, wenn von 
beiden Seiten geltend gemacht wird, das gegenseitige Vertrauensverhältnis 
für eine weitere Zusammenarbeit sei zerstört (Verwaltungsgericht, B 
2005/33).

B 2005/33

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS ST.GALLEN

16. August 2005

Öffentliches Dienstrecht, Art. 24 lit. a PR (sRS 191.1). Abgrenzung der 

administrativen von der disziplinarischen Entlassung. Die als administrative 

Massnahme verfügte Entlassung einer Lehrerin ist rechtmässig, wenn von beiden 

Seiten geltend gemacht wird, das gegenseitige Vertrauensverhältnis für eine 

weitere Zusammenarbeit sei zerstört (Verwaltungsgericht, B 2005/33).

 

Urteil vom 16. August 2005

 

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Ersatzrichterin lic. iur. D. Gmünder Perrig; 

Gerichtsschreiberin Dr. R. Hirt

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_______________

In Sachen

Politische Gemeinde X.,

Beschwerdeführerin,

gegen

Departement des Innern des Kantons St. Gallen, Regierungsgebäude, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

S.G.-S.,

Beschwerdegegnerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. R.B.,

betreffend

Kündigung

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ S.G.-S. versah bis zum Ende des Schuljahres 2002/2003 einen Lehrauftrag an einer 

Musikschule. Die Politische Gemeinde X. ist Stiftungsmitglied der Musikschule und 

Trägerin des Fachbereichs Klassik. Art. 9 lit. a des Organisations- und 

Geschäftsreglements der Musikschule bestimmt, dass die Dozentinnen und Dozenten 

von den einzelnen Stiftungsträgern entsprechend ihren personalrechtlichen 

Bestimmungen gewählt und angestellt werden.

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B./ Anlässlich mehrfacher Qualitätskontrollen im Schuljahr 2002/2003 beurteilte der 

Direktor der Musikschule den Unterricht von S.G.-S. für die berufsausbildende Stufe 

als ungenügend. Diese Feststellungen teilte der Direktor S.G.-S. am 27. März 2002 in 

einem Gespräch mit. Mit Schreiben vom 17. Oktober 2002 wies er sie nochmals auf die 

erwähnte Problematik hin und bot ihr eine zusätzliche Aussprache an. Am 8. Januar 

2003 wandte sich S.G.-S. an die damalige Vizepräsidentin des Stiftungsrates der 

Musikschule und für das Schulwesen zuständige Stadträtin. Im Verlauf dieses 

Gesprächs warf sie dem Direktor mangelhafte Führung und Mobbing vor. Aufgrund 

dieser Anschuldigungen führte die Vizepräsidentin des Stiftungsrates am 3. Februar 

2003 ein Gespräch mit dem Direktor. Die Einholung weiterer Unterlagen zur Klärung 

einzelner Vorkommnisse war geplant.

C./ Im Frühjahr 2003 fand in S. eine grundlegende Diskussion über die Weiterführung 

des Fachbereichs Klassik der Musikschule statt. Mit offenem Brief vom 12. März 2003 

wandte sich S.G.-S. zusammen mit einem weiteren Dozenten an die Öffentlichkeit 

sowie die Parlamentsmitglieder von S. und erhob darin verschiedene Vorwürfe 

gegenüber der Musikschule und dem Direktor, welcher hauptsächlich für die 

verschiedenen Missstände verantwortlich sei.

D./ Mit Schreiben des Vorstandes der Schulverwaltung vom 4. April 2003 wurde S.G.-

S. unter Hinweis auf die fehlende Vertrauensbasis für eine weitere Zusammenarbeit mit 

dem Direktor der Musikschule die Kündigung ihres Lehrauftrages per 31. Juli 2003 

angekündigt. Grund dafür sei der offene Brief vom 12. März 2003, worin S.G.-S. 

gegenüber dem Direktor schwerste Vorwürfe betreffend die Betriebs- und 

Personalführung erhoben habe. Mit dem offenen Brief sei nicht nur der Ruf des 

Direktors in Misskredit gezogen worden, sondern es seien in aller Öffentlichkeit auch 

der Stiftungsrat sowie die für den Fachbereich Klassik der Musikschule verantwortliche 

Stadträtin denunziert worden. Dieses Verhalten habe die Grundlage für eine 

vertrauensvolle Zusammen- und Weiterarbeit zerstört. Mit Schreiben vom 25. April 

2003 liess sich S.G.-S., vertreten durch K.L.V. zur in Aussicht gestellten Kündigung 

vernehmen. Sie führte darin u.a. aus, dass auch ihrerseits kein Interesse mehr an einer 

weiteren Zusammenarbeit bestehe, und beantragte, dass Bestrebungen zur 

einvernehmlichen Auflösung des Lehrauftrags geführt werden.

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E./ Mit Schreiben vom 28. April 2003 kündigte der Schulvorstand den Lehrauftrag mit 

S.G.-S. im Fachbereich Klassik an der Musikschule ohne Begründung. Nachdem die 

Bestrebungen um eine einvernehmliche Auflösung des Lehrauftrags gescheitert waren, 

reichte der Schulvorstand mit Schreiben vom 10. Dezember 2003 die Begründung der 

Kündigung nach. Im wesentlichen sei das Fehlen jeglicher Vertrauensbasis für eine 

weitere Zusammenarbeit sowohl mit dem Direktor als auch mit der für den Fachbereich 

Klassik verantwortlichen Stadträtin Grund für die Kündigung, zumal auch deshalb, weil 

S.G.-S. sich in einem Zeitpunkt an die Öffentlichkeit gewandt habe, als ein durch sie 

veranlasstes Beschwerdeverfahren gegen den Direktor der Musikschule noch hängig 

gewesen sei.

F./ In der Folge zog S.G.-S., wiederum vertreten durch K.L.V., die Kündigung des 

Lehrauftrags an den Stadtrat weiter. Dieser wies den Rekurs mit Beschluss vom 29. 

Juni 2004 ab, soweit er darauf eintrat. Zur Begründung wurde ausgeführt, dass nach 

der in der Öffentlichkeit erfolgten Kritik am Direktor die für eine weitere Tätigkeit der 

Rekurrentin bei der Musikschule unerlässliche Vertrauensgrundlage nicht mehr 

bestehe.

Hiergegen erhob S.G.-S. am 15. Juli 2004, wiederum vertreten durch K.L.V., Rekurs 

beim Departement des Innern. Auf ihre Begehren um Feststellung der 

Missbräuchlichkeit der Kündigung, um Feststellung des Anspruches auf ein 

unbefristetes Unterrichtspensum von 9.5 Lektionen pro Woche, um Auszahlung des 

Lohnes bis zu einer ordentlichen Kündigung sowie Zahlung von Schadenersatz trat das 

Departement des Innern im Entscheid vom 7. Februar 2005 nicht ein. Das Begehren um 

Überweisung des Rekursverfahrens an das Erziehungsdepartement wurde abgewiesen. 

Hingegen wurde das Begehren um Aufhebung des Stadtratbeschlusses vom 29. Juni 

2004 gutgeheissen. Zur Begründung wurde im wesentlichen ausgeführt, die Politische 

Gemeinde X. habe die Kündigung mit einer schuldhaften Dienstpflichtverletzung von 

S.G.-S. begründet. Deshalb hätte der Schulvorstand die Kündigung nicht als 

Administrativmassnahme aussprechen dürfen, sondern hätte stattdessen ein 

Disziplinarverfahren einleiten müssen.

G./ Gegen den Entscheid des Departements des Innern vom 7. Februar 2005 erhob die 

Politische Gemeinde X. mit Eingabe vom 22. Februar 2005 Beschwerde beim 

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Verwaltungsgericht. In der Beschwerdeergänzung vom 22. März 2005 beantragt er, der 

Entscheid des Departements des Innern sei aufzuheben und jener des Stadtrates vom 

29. Juni 2004 zu bestätigen, unter Kostenfolge. Zur Begründung wird ausgeführt, dass 

die Kündigung nicht wegen einer schuldhaften Dienstpflichtverletzung ausgesprochen 

worden sei, sondern vielmehr deshalb, weil auf Grund der entstandenen Situation eine 

gedeihliche Zusammenarbeit zwischen S.G.-S. und dem Direktor der Musikschule nicht 

mehr möglich sei. Dabei sei entscheidend gewesen, dass S.G.-S. in ihrer 

Stellungnahme zur angekündigten Kündigung vom 25. April 2003 vorgebracht habe, 

dass ihr Vertrauensverhältnis ebenfalls so stark erschüttert sei, dass ihr eine weitere 

Zusammenarbeit mit der Musikschule nicht mehr möglich erscheine.

In seiner Vernehmlassung vom 12. April 2005 beantragt das Departement des Innern 

die Abweisung der Beschwerde des Stadtrates.

In ihrer Vernehmlassung vom 1. Mai 2005 beantragt S.G.-S., vertreten durch 

Rechtsanwalt R.B., die Beschwerde des Stadtrates sei abzuweisen und die Politische 

Gemeinde X. anzuweisen, die seit dem 1. August 2003 ausstehenden Lohnzahlungen 

vorzunehmen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ a) Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 

2 lit. a Ziff. 4 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt 

VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 22. Februar 2005 und deren Ergänzung vom 22. 

März 2005 entsprechen zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen 

(Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP).

Nach Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 2 VRP steht das Beschwerderecht 

zur Wahrung öffentlicher Interessen auch der zuständigen Behörde einer öffentlichen-

rechtlichen Körperschaft zu. Nach ständiger Praxis des Verwaltungsgerichts setzt die 

Legitimation des Gemeinwesens voraus, dass dieses den streitigen Entscheid durch 

Setzen eines Rechtsaktes im eigenen Aufgabenbereich erlassen und damit bestimmte 

öffentliche Interessen vertreten hat. Umfang und Inhalt der vom Gemeinwesen zu 

wahrenden öffentlichen Interessen bestimmen sich nach der durch das kantonale 

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Recht geregelten Zuständigkeitsordnung (Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im 

Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 450 ff.; GVP 1992 Nr. 43 mit Hinweisen).

Nach Art. 5 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 6 Abs. 2 lit. c und Art. 143 Abs. 2 des 

Gemeindegesetzes (sGS 151.2) kann das Dienstrecht der Beamten und Angestellten 

einer Gemeinde durch ein Gemeindereglement geordnet werden. Die Politische 

Gemeinde X. hat von dieser Ermächtigung Gebrauch gemacht durch den Erlass des 

Personalreglements vom 25. Oktober 1994 (sRS 191.1, abgekürzt PR). Die Politische 

Gemeinde X. ist deshalb im Bereich des Dienstrechts ihrer Mitarbeiter grundsätzlich 

autonom, soweit das kantonale Recht diese Autonomie nicht einschränkt.

Vorliegend erfolgte die Kündigung des Lehrauftrags der Beschwerdegegnerin gestützt 

auf Art. 24 lit. a PR, mithin in einem Bereich, in welchem die Beschwerdeführerin 

grundsätzlich selbständige Verfügungskompetenz zur Vertretung öffentlicher Interessen 

besitzt. Durch Ziff. 1 des Entscheids des Departements des Innern vom 7. Februar 

2005, wonach der Stadtratsbeschluss vom 29. Juni 2004 aufgehoben wird, ist die 

Beschwerdeführerin unmittelbar betroffen und hat ein schutzwürdiges Interesse an der 

Aufhebung dieses Entscheids, weshalb sie in diesem Punkt zur Beschwerde legitimiert 

ist (Art. 45 Abs. 1 und 2 VRP). Obwohl die Beschwerdeführerin in ihrem 

Rechtsbegehren die vollumfängliche Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids 

beantragt, geht aus den weiteren Ausführungen in der Beschwerdebegründung (Ziff. III. 

3.) hervor, dass sich die Beschwerde ausschliesslich gegen Ziff. 1 des vorinstanzlichen 

Dispositivs richtet. Auf die Beschwerde ist einzutreten.

b) Gemäss Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 53 Abs. 1 VRP ist der Vorinstanz und 

den Betroffenen Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Dabei ist es den Betroffenen 

grundsätzlich verwehrt, einen Antrag zu stellen, der zu ihren Gunsten über das hinaus 

geht, was durch die Rekursinstanz entschieden wurde. Das 

Verwaltungsrechtspflegegesetz lässt die Möglichkeit einer Anschlussbeschwerde 

grundsätzlich nicht zu (Art. 63 VRP; Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 945).

Die Vernehmlassung der Beschwerdegegnerin erfolgte durch ihren Rechtsvertreter mit 

Eingaben vom 1. und 18. Mai 2005. Sie beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen 

sowie die Beschwerdeführerin anzuweisen, die seit dem 1. August 2003 ausstehenden 

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Lohnzahlungen vorzunehmen. Auf letzteres kann das Verwaltungsgericht nicht 

eintreten. Will sich ein Beteiligter mit der Rechtsstellung, die er aufgrund eines 

Rekursentscheids erlangt hat, nicht abfinden, so muss er selbständig Beschwerde 

führen. Tut er dies nicht, so muss er sich darauf beschränken, Abweisung der 

Beschwerde und Bestätigung des vorinstanzlichen Entscheides zu verlangen (VerwGE 

vom 15. März 1979 i.S. Pol. Gde. G).

2./ a) Strittig ist die Frage, ob die zur Auflösung des Lehrauftrags der 

Beschwerdegegnerin an der Musikschule verfügte ordentliche Kündigung als 

Administrativmassnahme zulässig war.

aa) Im Bereich des städtischen Dienstrechts ist zu beachten, dass nebst dem 

Personalreglement auch das kantonale Gesetz über die disziplinarische 

Verantwortlichkeit der Behördenmitglieder, Beamten und Angestellten 

(Disziplinargesetz; sGS 161.3, abgekürzt DG) zur Anwendung gelangen kann. Nach Art. 

1 Abs. 1 DG gilt das Disziplinarrecht auch für die Beamten und Angestellten der 

Gemeinden, sofern sie in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis stehen. Dieser 

Vorbehalt des kantonalen Disziplinargesetzes ist ausdrücklich in Art. 1 Abs. 2 lit. c PR 

verankert. Im weiteren ist zu beachten, dass die Politische Gemeinde X. bei der 

Regelung der Dienstverhältnisse weitgehend autonom ist und eine Ermessenskontrolle 

durch das Verwaltungsgericht im Beschwerdeverfahren nicht möglich ist (Art. 61 Abs. 1 

und 2 VRP).

bb) Die administrative Entlassung unterscheidet sich von der disziplinarischen 

Entlassung dadurch, dass sie nicht auf eine schuldhafte Dienstpflichtverletzung 

zurückzuführen ist. Wenn dem Beamten oder Angestellten hingegen ein pflichtwidriges 

Verhalten vorgeworfen wird, das subjektiv als Verschulden in der Form des Vorsatzes 

oder der Fahrlässigkeit anzurechnen ist, ist dies als disziplinarisches Verhalten zu 

qualifizieren. Wird ein solcher Vorwurf nicht erhoben, aber allgemein die Untauglichkeit 

des Beamten oder Angestellten geltend gemacht, als deren Ausdruck das objektiv 

pflichtwidrige Verhalten erscheint, handelt es sich nicht um eine Disziplinarmassnahme 

(vgl. E.M. Jud, Besonderheiten öffentlichrechtlicher Dienstverhältnisse nach 

schweizerischem Recht, insbesondere bei deren Beendigung aus nichtdisziplinarischen 

Gründen, Diss. Freiburg 1975, S. 190 ff.; W. Hinterberger, Disziplinarfehler und 

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Disziplinarmassnahmen im Recht des öffentlichen Dienstes, Diss. St. Gallen 1986, S. 

340 ff.; GVP 1995 Nr. 2).

cc) Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts ist die Verwaltung nicht 

verpflichtet, bei jeder Dienstpflichtverletzung eine Disziplinarmassnahme zu ergreifen. 

Sie kann, auch wenn sie dem Beamten subjektiv ein Verschulden nachzuweisen 

vermag, gleichwohl die administrative Auflösung wählen, wenn sie das Dienstverhältnis 

nicht des Schuldvorwurfs wegen auflöst, sondern geltend macht, der Beamte oder 

Angestellte habe durch sein schuldhaftes Verhalten Eigenschaften gezeigt, die ihn 

objektiv für seine Arbeit als ungeeignet erscheinen lassen (GVP 1995 Nr. 2; VerwGE 

vom 20. April 1999 i.S. A.T.; Schroff/Gerber, Die Beendigung der Dienstverhältnisse in 

Bund und Kantonen, Veröffentlichungen des Schweizerischen Instituts für 

Verwaltungskurse an der Hochschule St. Gallen, Neue Reihe, Bd. 22, St. Gallen 1989, 

N 40 mit Hinweis auf BGE 100 Ib 25 sowie auf die unveröffentlichten 

Bundesgerichtsentscheide i.S. G. vom 30. März 1973, i.S. S. vom 11. Juli 1975 und i.S. 

G. vom 10. Dezember 1976). Auch das Bundesgericht führte in einem den Kanton St. 

Gallen betreffenden Fall aus, das Nebeneinanderbestehen von Gründen, die allenfalls 

eine disziplinarische Entlassung rechtfertigen könnten und von solchen, die zu einer 

Administrativentlassung führen müssten, schränke die Möglichkeit der administrativen 

Entlassung nicht ein, da sonst der Beamte, der aus objektiven Gründen untragbar 

geworden sei, bevorzugt werde, wenn ihm daneben noch ein Verschulden zur Last falle 

(BGE 104 Ia 165). Anders zu entscheiden wäre, wenn die wichtigen Gründe nur 

vorgeschoben sind und die Massnahme in Tat und Wahrheit einer Disziplinarstrafe 

gleichkomme (BGE 100 Ib 26).

Wie das Verwaltungsgericht in GVP 1995 Nr. 2 festgehalten hat, können administrative 

und disziplinarische Gründe für eine Entlassung nebeneinander bestehen. Das 

Vorliegen von disziplinarischen Gründen schliesst die administrative Entlassung nicht 

aus, doch darf das Administrativverfahren nicht zur Umgehung eines 

Disziplinarverfahrens führen. Entscheidend ist, dass dann, wenn disziplinarische und 

administrative Gründe für eine Massnahme vorliegen, eine administrative Massnahme 

nur dann möglich ist, wenn die Gründe für eine administrative Entlassung für sich allein 

genügen (VerwGE vom 1. Dezember 1995 i.S. H.K. mit Hinweisen auf ZBL 85/1984, S. 

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407 und T. Poledna, Disziplinarische und administrative Entlassung von Beamten - vom 

Sinn und Unsinn einer Unterscheidung, in: ZBl 96/1995, S. 49 ff.).

dd) Die Gründe, die eine administrative Kündigung rechtfertigen, müssen von einem 

gewissen Gewicht sein. Zwar ist nicht erforderlich, dass sie die Fortsetzung des 

Arbeitsverhältnisses als unzumutbar erscheinen lassen; es reicht vielmehr, wenn die 

Weiterbeschäftigung des betreffenden Arbeitnehmers dem öffentlichen Interesse, 

insbesondere demjenigen an einer gut funktionierenden Verwaltung widerspricht (M. 

Michel, Beamtenstatus im Wandel, Diss. Zürich 1998, S. 299). Es müssen sachliche, 

vertretbare Gründe sein, so dass die Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht als 

Willkürakt erscheint. Nach dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit muss die 

Kündigung sodann ein geeignetes Mittel zur Problemlösung sein, und es dürfen nicht 

weniger einschneidende Massnahmen wie bspw. eine Verwarnung ebenfalls zum Ziel 

führen. Zudem muss eine Abwägung der gegenseitigen Interessen die Kündigung als 

gerechtfertigt erscheinen lassen (Michel, a.a.O., S. 301 f.). Angesichts der inhaltlichen 

Offenheit und Unbestimmtheit dieser Umschreibungen steht den Verwaltungsbehörden 

beim Entscheid über die Kündigung ein grosser Ermessens- und Beurteilungsspielraum 

zu (vgl. anstelle vieler GVP 1995 Nr. 3; Michel, a.a.O., S. 342 f.; ZBl 104/2003, S. 202; 

VerwGE vom 26. August 2003 i.S. E.Z.).

b) aa) In der Begründung der Kündigung, welche mit Schreiben vom 10. Dezember 

2003 nachgereicht wurde, hielt der Schulvorstand fest, dass die fehlende 

Vertrauensbasis für eine weitere Zusammenarbeit zwischen der Beschwerdegegnerin 

einerseits und dem Direktor der Musikschule und dem Schulvorstand andererseits 

ausschlaggebend für die ausgesprochene Kündigung gewesen sei. Ursache des 

zerstörten Vertrauens sei dabei das von der Beschwerdegegnerin an die Öffentlichkeit 

gerichtete Schreiben, worin diese gegenüber dem Direktor schwerste Vorwürfe 

hinsichtlich Betriebs- und Personalführung erhoben sowie auch indirekt den 

Schulvorstand und den Stiftungsrat der mangelnden Aufsicht und Führung bezichtigt 

habe. Zudem habe die Beschwerdegegnerin mit der Wahl des Zeitpunkts der 

Veröffentlichung der Vorwürfe auch in Kauf genommen, dass der vom städtischen 

Parlament zu bewilligende Kredit für den Weiterbetrieb der Musikschule nicht 

gesprochen werde.

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bb) Die Vorinstanz leitet aus der Begründung der Kündigung ab, dass das der 

Beschwerdegegnerin in der Kündigung zur Last gelegte Verhalten schuldhaft 

begründet gewesen sei, weshalb der disziplinarische Weg hätte beschritten werden 

müssen.

cc) Wie vorstehend ausgeführt wurde, begründete die Schulverwaltung die Kündigung 

mit dem zerstörten Vertrauensverhältnis. Die Einschätzung, wonach eine weitere 

Zusammenarbeit nicht mehr möglich sei, wurde von der Beschwerdegegnerin geteilt, 

welche in der Stellungnahme zur angedrohten Kündigung ausführte, dass auch 

ihrerseits das Vertrauensverhältnis "so stark erschüttert sei, dass ihr eine weitere 

Zusammenarbeit mit der Musikschule nicht mehr möglich erscheine" (Schreiben K.L.V. 

an Stiftung Musikschule vom 25. April 2003, S. 3). Diese Aussage der 

Beschwerdegegnerin ist entgegen den Auffassungen der Vorinstanz und der 

Beschwerdegegnerin keineswegs aus dem Zusammenhang gerissen. Dies zeigt sich 

namentlich darin, dass die Beschwerdegegnerin gemäss Schreiben vom 25. April 2003 

"eine einvernehmliche gegenseitige Vertragsauflösung" angestrebt hat. Unwesentlich 

ist sodann, ob der K.L.V. als Vertreter der Beschwerdegegnerin irrtümlich davon 

ausgegangen ist, dass es sich beim Schreiben vom 4. April 2003 bereits um die 

Kündigung handelt.

dd) Schliessen beide Parteien, wie im vorliegenden Fall, eine weitere Zusammenarbeit 

aus, ist das Funktionieren der Verwaltung nicht mehr gewährleistet. In einem solchen 

Fall stellt der Konflikt im Arbeitsumfeld, der zur Zerrüttung des Vertrauensverhältnisses 

zwischen Arbeitgeber und –nehmer geführt hat, unabhängig vom Verschulden des zu 

entlassenden Mitarbeiters einen zulässigen Kündigungsgrund dar (vgl. VerwGE vom 26. 

August 2003 i.S. E.Z.; VPB 65/2001 Nr. 14 E. 7; T. Jaag, Das öffentlichrechtliche 

Dienstverhältnis im Bund und im Kanton Zürich – ausgewählte Fragen, ZBl 95/1994 S. 

464). Entgegen der Auffassung der Vorinstanz in der Vernehmlassung vom

12. April 2005 und der Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort vom 18. Mai 

2005 ist mithin in einem Fall, wo für beide Parteien eine Weiterführung des 

Arbeitsverhältnisses nicht mehr in Frage kommt, nicht ausschlaggebend, ob die 

Beeinträchtigung des Vertrauensverhältnisses auf ein disziplinarisch relevantes 

Fehlverhalten des Arbeitnehmers zurückzuführen ist, sondern es ist ein wichtiger Grund 

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gegeben, der eine administrative Kündigung rechtfertigt. Ob sich die 

Beschwerdegegnerin vorliegend auch Disziplinarfehler zu Schulden kommen liess, 

kann damit offenbleiben. Nicht weiter zu prüfen ist sodann, ob vorliegend die 

nachträgliche Durchführung eines Disziplinarverfahrens mit Blick auf Art. 22 DG 

überhaupt möglich wäre, nachdem die Beschwerdegegnerin bereits seit Ende des 

Schuljahres 2002/2003 keinen Lehrauftrag mehr ausübt.

ee) Zu prüfen ist im weiteren, ob die administrative Kündigung auch mit dem 

Verhältnismässigkeitsprinzip vereinbar ist. Dabei fällt in Betracht, dass eine Kündigung 

nur zulässig ist, wenn weniger einschneidende Massnahmen, wie etwa Verwarnung 

oder Versetzung, nicht zum Ziel führen würden (Michel, a.a.O., S. 302). Sodann ist in 

diesem Zusammenhang auch die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers, welche sich neben

Art. 328 des Obligationenrechts (SR 220) auch aus den allgemeinen Grundsätzen des 

Verfassungs- und Verwaltungsrechts ergibt, zu berücksichtigen. Danach müssen bei 

Störungen des Arbeitsklimas alle zumutbaren Vorkehrungen zur Verbesserung des 

Arbeitsklimas getroffen werden und eine Kündigung ist erst statthaft, wenn sich diese 

Massnahmen als untauglich erwiesen haben (ZBl 104/2003, S. 209 mit weiteren 

Hinweisen). Schliesslich sind im Rahmen einer umfassenden Interessenabwägung die 

privaten Interessen des Arbeitnehmers an einem Unterbleiben der Kündigung gegen 

die öffentlichen Interessen des Gemeinwesens an der Auflösung des 

Arbeitsverhältnisses gegeneinander abzuwägen.

ff) Nachdem auch für die Beschwerdegegnerin, wie vorstehend ausgeführt wurde, eine 

Weiterführung des Arbeitsverhältnisses nicht mehr in Frage kam, erweist sich die 

Kündigung des Lehrauftrags als das einzige taugliche Mittel. In dieser Hinsicht ist die 

Verhältnismässigkeit somit ohne weiteres gegeben. Hinsichtlich der Fürsorgepflicht fällt 

in Betracht, dass verschiedentlich versucht wurde, durch vermittelnde Gespräche und 

eine Mediation eine Entspannung der Situation zu erreichen. Eine Verletzung der 

Fürsorgepflicht ist unter diesen Umständen nicht ersichtlich und wird auch von der 

Beschwerdegegnerin nicht geltend gemacht. Schliesslich ergibt auch eine umfassende 

Interessenabwägung, dass die Kündigung durch das überwiegende öffentliche 

Interesse am Funktionieren der Verwaltung gerechtfertigt ist, nachdem die 

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Beschwerdegegnerin selbst auch eine Auflösung des Arbeitsverhältnisses angestrebt 

hat.

c) Zusammenfassend steht somit fest, dass die Kündigung vom 28. April 2003 

entgegen der Auffassung der Vorinstanz auf administrativen Gründen beruht. Die 

Zerrüttung des Vertrauensverhältnisses genügt als Grund für die Entlassung, und die 

Massnahme erweist sich als verhältnismässig. Die Beschwerde ist als unbegründet 

abzuweisen und Ziff. 1 des Dispositivs des vorinstanzlichen Entscheids aufzuheben.

3./ Gemäss Art. 97bis Abs. 1 lit. b VRP werden im Beschwerdeverfahren betreffend das 

öffentlich-rechtliche Dienstverhältnis in sachgemässer Anwendung von Art. 343 Abs. 3 

OR keine amtlichen Kosten erhoben. Entsprechend der unbestritten gebliebenen 

Darstellung der Vorinstanz ist vorliegend die Streitwertgrenze von Fr. 30'000.-- gemäss 

Art. 343 Abs. 2 OR nicht überschritten. Diese Feststellung ist nicht zu beanstanden, 

zumal die Beschwerdegegnerin gegenwärtig keinen Lehrauftrag mehr ausübt und die 

künftige Weiterführung des Studienbereichs Klassik an der Musikschule offenbar 

fraglich ist. Dementsprechend sind der Beschwerdegegnerin als unterlegenen 

Verfahrensbeteiligten (Art. 95 Abs. 1 VRP) keine amtlichen Kosten aufzuerlegen.

Ausseramtliche Kosten sind nicht zu entschädigen (Art. 98bis VRP). Die 

Beschwerdeführerin hat als Gemeinwesen keinen Anspruch auf ausseramtliche 

Entschädigung (R. Hirt, Die Regelung der Kosten nach st. gallischem 

Verwaltungsrechtspflegegesetz, Diss. St. Gallen 2003, S. 176 ff.).

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird gutgeheissen und Ziff. 1 des vorinstanzlichen Entscheids vom 

7. Februar 2005 aufgehoben.

2./ Es werden keine amtlichen Kosten erhoben.

3./ Ausseramtliche Entschädigungen sind nicht zuzusprechen.

 

V. R. W.

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Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

 

Zustellung dieses Entscheides an:

 

am:

 

B 2005/33

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Öffentliches Dienstrecht, Art. 24 lit. a PR (sRS 191.1). Abgrenzung der 

administrativen von der disziplinarischen Entlassung. Die als administrative 

Massnahme verfügte Entlassung einer Lehrerin ist rechtmässig, wenn von beiden 

Seiten geltend gemacht wird, das gegenseitige Vertrauensverhältnis für eine 

weitere Zusammenarbeit sei zerstört (Verwaltungsgericht, B 2005/33).

 

Urteil vom 16. August 2005

 

die Beschwerdeführerin–

die Vorinstanz–

Beschwerdegegnerin (durch Rechtsanwalt lic. iur. R.B.)–

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Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Ersatzrichterin lic. iur. D. Gmünder Perrig; 

Gerichtsschreiberin Dr. R. Hirt

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Beschwerdeführerin,

gegen

Departement des Innern des Kantons St. Gallen, Regierungsgebäude, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

S.G.-S.,

Beschwerdegegnerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. R.B.,

betreffend

Kündigung

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ S.G.-S. versah bis zum Ende des Schuljahres 2002/2003 einen Lehrauftrag an einer 

Musikschule. Die Politische Gemeinde X. ist Stiftungsmitglied der Musikschule und 

Trägerin des Fachbereichs Klassik. Art. 9 lit. a des Organisations- und 

Geschäftsreglements der Musikschule bestimmt, dass die Dozentinnen und Dozenten 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/25

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von den einzelnen Stiftungsträgern entsprechend ihren personalrechtlichen 

Bestimmungen gewählt und angestellt werden.

B./ Anlässlich mehrfacher Qualitätskontrollen im Schuljahr 2002/2003 beurteilte der 

Direktor der Musikschule den Unterricht von S.G.-S. für die berufsausbildende Stufe 

als ungenügend. Diese Feststellungen teilte der Direktor S.G.-S. am 27. März 2002 in 

einem Gespräch mit. Mit Schreiben vom 17. Oktober 2002 wies er sie nochmals auf die 

erwähnte Problematik hin und bot ihr eine zusätzliche Aussprache an. Am 8. Januar 

2003 wandte sich S.G.-S. an die damalige Vizepräsidentin des Stiftungsrates der 

Musikschule und für das Schulwesen zuständige Stadträtin. Im Verlauf dieses 

Gesprächs warf sie dem Direktor mangelhafte Führung und Mobbing vor. Aufgrund 

dieser Anschuldigungen führte die Vizepräsidentin des Stiftungsrates am 3. Februar 

2003 ein Gespräch mit dem Direktor. Die Einholung weiterer Unterlagen zur Klärung 

einzelner Vorkommnisse war geplant.

C./ Im Frühjahr 2003 fand in S. eine grundlegende Diskussion über die Weiterführung 

des Fachbereichs Klassik der Musikschule statt. Mit offenem Brief vom 12. März 2003 

wandte sich S.G.-S. zusammen mit einem weiteren Dozenten an die Öffentlichkeit 

sowie die Parlamentsmitglieder von S. und erhob darin verschiedene Vorwürfe 

gegenüber der Musikschule und dem Direktor, welcher hauptsächlich für die 

verschiedenen Missstände verantwortlich sei.

D./ Mit Schreiben des Vorstandes der Schulverwaltung vom 4. April 2003 wurde S.G.-

S. unter Hinweis auf die fehlende Vertrauensbasis für eine weitere Zusammenarbeit mit 

dem Direktor der Musikschule die Kündigung ihres Lehrauftrages per 31. Juli 2003 

angekündigt. Grund dafür sei der offene Brief vom 12. März 2003, worin S.G.-S. 

gegenüber dem Direktor schwerste Vorwürfe betreffend die Betriebs- und 

Personalführung erhoben habe. Mit dem offenen Brief sei nicht nur der Ruf des 

Direktors in Misskredit gezogen worden, sondern es seien in aller Öffentlichkeit auch 

der Stiftungsrat sowie die für den Fachbereich Klassik der Musikschule verantwortliche 

Stadträtin denunziert worden. Dieses Verhalten habe die Grundlage für eine 

vertrauensvolle Zusammen- und Weiterarbeit zerstört. Mit Schreiben vom 25. April 

2003 liess sich S.G.-S., vertreten durch K.L.V. zur in Aussicht gestellten Kündigung 

vernehmen. Sie führte darin u.a. aus, dass auch ihrerseits kein Interesse mehr an einer 

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weiteren Zusammenarbeit bestehe, und beantragte, dass Bestrebungen zur 

einvernehmlichen Auflösung des Lehrauftrags geführt werden.

E./ Mit Schreiben vom 28. April 2003 kündigte der Schulvorstand den Lehrauftrag mit 

S.G.-S. im Fachbereich Klassik an der Musikschule ohne Begründung. Nachdem die 

Bestrebungen um eine einvernehmliche Auflösung des Lehrauftrags gescheitert waren, 

reichte der Schulvorstand mit Schreiben vom 10. Dezember 2003 die Begründung der 

Kündigung nach. Im wesentlichen sei das Fehlen jeglicher Vertrauensbasis für eine 

weitere Zusammenarbeit sowohl mit dem Direktor als auch mit der für den Fachbereich 

Klassik verantwortlichen Stadträtin Grund für die Kündigung, zumal auch deshalb, weil 

S.G.-S. sich in einem Zeitpunkt an die Öffentlichkeit gewandt habe, als ein durch sie 

veranlasstes Beschwerdeverfahren gegen den Direktor der Musikschule noch hängig 

gewesen sei.

F./ In der Folge zog S.G.-S., wiederum vertreten durch K.L.V., die Kündigung des 

Lehrauftrags an den Stadtrat weiter. Dieser wies den Rekurs mit Beschluss vom 29. 

Juni 2004 ab, soweit er darauf eintrat. Zur Begründung wurde ausgeführt, dass nach 

der in der Öffentlichkeit erfolgten Kritik am Direktor die für eine weitere Tätigkeit der 

Rekurrentin bei der Musikschule unerlässliche Vertrauensgrundlage nicht mehr 

bestehe.

Hiergegen erhob S.G.-S. am 15. Juli 2004, wiederum vertreten durch K.L.V., Rekurs 

beim Departement des Innern. Auf ihre Begehren um Feststellung der 

Missbräuchlichkeit der Kündigung, um Feststellung des Anspruches auf ein 

unbefristetes Unterrichtspensum von 9.5 Lektionen pro Woche, um Auszahlung des 

Lohnes bis zu einer ordentlichen Kündigung sowie Zahlung von Schadenersatz trat das 

Departement des Innern im Entscheid vom 7. Februar 2005 nicht ein. Das Begehren um 

Überweisung des Rekursverfahrens an das Erziehungsdepartement wurde abgewiesen. 

Hingegen wurde das Begehren um Aufhebung des Stadtratbeschlusses vom 29. Juni 

2004 gutgeheissen. Zur Begründung wurde im wesentlichen ausgeführt, die Politische 

Gemeinde X. habe die Kündigung mit einer schuldhaften Dienstpflichtverletzung von 

S.G.-S. begründet. Deshalb hätte der Schulvorstand die Kündigung nicht als 

Administrativmassnahme aussprechen dürfen, sondern hätte stattdessen ein 

Disziplinarverfahren einleiten müssen.

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G./ Gegen den Entscheid des Departements des Innern vom 7. Februar 2005 erhob die 

Politische Gemeinde X. mit Eingabe vom 22. Februar 2005 Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht. In der Beschwerdeergänzung vom 22. März 2005 beantragt er, der 

Entscheid des Departements des Innern sei aufzuheben und jener des Stadtrates vom 

29. Juni 2004 zu bestätigen, unter Kostenfolge. Zur Begründung wird ausgeführt, dass 

die Kündigung nicht wegen einer schuldhaften Dienstpflichtverletzung ausgesprochen 

worden sei, sondern vielmehr deshalb, weil auf Grund der entstandenen Situation eine 

gedeihliche Zusammenarbeit zwischen S.G.-S. und dem Direktor der Musikschule nicht 

mehr möglich sei. Dabei sei entscheidend gewesen, dass S.G.-S. in ihrer 

Stellungnahme zur angekündigten Kündigung vom 25. April 2003 vorgebracht habe, 

dass ihr Vertrauensverhältnis ebenfalls so stark erschüttert sei, dass ihr eine weitere 

Zusammenarbeit mit der Musikschule nicht mehr möglich erscheine.

In seiner Vernehmlassung vom 12. April 2005 beantragt das Departement des Innern 

die Abweisung der Beschwerde des Stadtrates.

In ihrer Vernehmlassung vom 1. Mai 2005 beantragt S.G.-S., vertreten durch 

Rechtsanwalt R.B., die Beschwerde des Stadtrates sei abzuweisen und die Politische 

Gemeinde X. anzuweisen, die seit dem 1. August 2003 ausstehenden Lohnzahlungen 

vorzunehmen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ a) Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 

2 lit. a Ziff. 4 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt 

VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 22. Februar 2005 und deren Ergänzung vom 22. 

März 2005 entsprechen zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen 

(Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP).

Nach Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 2 VRP steht das Beschwerderecht 

zur Wahrung öffentlicher Interessen auch der zuständigen Behörde einer öffentlichen-

rechtlichen Körperschaft zu. Nach ständiger Praxis des Verwaltungsgerichts setzt die 

Legitimation des Gemeinwesens voraus, dass dieses den streitigen Entscheid durch 

Setzen eines Rechtsaktes im eigenen Aufgabenbereich erlassen und damit bestimmte 

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öffentliche Interessen vertreten hat. Umfang und Inhalt der vom Gemeinwesen zu 

wahrenden öffentlichen Interessen bestimmen sich nach der durch das kantonale 

Recht geregelten Zuständigkeitsordnung (Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im 

Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 450 ff.; GVP 1992 Nr. 43 mit Hinweisen).

Nach Art. 5 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 6 Abs. 2 lit. c und Art. 143 Abs. 2 des 

Gemeindegesetzes (sGS 151.2) kann das Dienstrecht der Beamten und Angestellten 

einer Gemeinde durch ein Gemeindereglement geordnet werden. Die Politische 

Gemeinde X. hat von dieser Ermächtigung Gebrauch gemacht durch den Erlass des 

Personalreglements vom 25. Oktober 1994 (sRS 191.1, abgekürzt PR). Die Politische 

Gemeinde X. ist deshalb im Bereich des Dienstrechts ihrer Mitarbeiter grundsätzlich 

autonom, soweit das kantonale Recht diese Autonomie nicht einschränkt.

Vorliegend erfolgte die Kündigung des Lehrauftrags der Beschwerdegegnerin gestützt 

auf Art. 24 lit. a PR, mithin in einem Bereich, in welchem die Beschwerdeführerin 

grundsätzlich selbständige Verfügungskompetenz zur Vertretung öffentlicher Interessen 

besitzt. Durch Ziff. 1 des Entscheids des Departements des Innern vom 7. Februar 

2005, wonach der Stadtratsbeschluss vom 29. Juni 2004 aufgehoben wird, ist die 

Beschwerdeführerin unmittelbar betroffen und hat ein schutzwürdiges Interesse an der 

Aufhebung dieses Entscheids, weshalb sie in diesem Punkt zur Beschwerde legitimiert 

ist (Art. 45 Abs. 1 und 2 VRP). Obwohl die Beschwerdeführerin in ihrem 

Rechtsbegehren die vollumfängliche Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids 

beantragt, geht aus den weiteren Ausführungen in der Beschwerdebegründung (Ziff. III. 

3.) hervor, dass sich die Beschwerde ausschliesslich gegen Ziff. 1 des vorinstanzlichen 

Dispositivs richtet. Auf die Beschwerde ist einzutreten.

b) Gemäss Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 53 Abs. 1 VRP ist der Vorinstanz und 

den Betroffenen Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Dabei ist es den Betroffenen 

grundsätzlich verwehrt, einen Antrag zu stellen, der zu ihren Gunsten über das hinaus 

geht, was durch die Rekursinstanz entschieden wurde. Das 

Verwaltungsrechtspflegegesetz lässt die Möglichkeit einer Anschlussbeschwerde 

grundsätzlich nicht zu (Art. 63 VRP; Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 945).

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Die Vernehmlassung der Beschwerdegegnerin erfolgte durch ihren Rechtsvertreter mit 

Eingaben vom 1. und 18. Mai 2005. Sie beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen 

sowie die Beschwerdeführerin anzuweisen, die seit dem 1. August 2003 ausstehenden 

Lohnzahlungen vorzunehmen. Auf letzteres kann das Verwaltungsgericht nicht 

eintreten. Will sich ein Beteiligter mit der Rechtsstellung, die er aufgrund eines 

Rekursentscheids erlangt hat, nicht abfinden, so muss er selbständig Beschwerde 

führen. Tut er dies nicht, so muss er sich darauf beschränken, Abweisung der 

Beschwerde und Bestätigung des vorinstanzlichen Entscheides zu verlangen (VerwGE 

vom 15. März 1979 i.S. Pol. Gde. G).

2./ a) Strittig ist die Frage, ob die zur Auflösung des Lehrauftrags der 

Beschwerdegegnerin an der Musikschule verfügte ordentliche Kündigung als 

Administrativmassnahme zulässig war.

aa) Im Bereich des städtischen Dienstrechts ist zu beachten, dass nebst dem 

Personalreglement auch das kantonale Gesetz über die disziplinarische 

Verantwortlichkeit der Behördenmitglieder, Beamten und Angestellten 

(Disziplinargesetz; sGS 161.3, abgekürzt DG) zur Anwendung gelangen kann. Nach Art. 

1 Abs. 1 DG gilt das Disziplinarrecht auch für die Beamten und Angestellten der 

Gemeinden, sofern sie in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis stehen. Dieser 

Vorbehalt des kantonalen Disziplinargesetzes ist ausdrücklich in Art. 1 Abs. 2 lit. c PR 

verankert. Im weiteren ist zu beachten, dass die Politische Gemeinde X. bei der 

Regelung der Dienstverhältnisse weitgehend autonom ist und eine Ermessenskontrolle 

durch das Verwaltungsgericht im Beschwerdeverfahren nicht möglich ist (Art. 61 Abs. 1 

und 2 VRP).

bb) Die administrative Entlassung unterscheidet sich von der disziplinarischen 

Entlassung dadurch, dass sie nicht auf eine schuldhafte Dienstpflichtverletzung 

zurückzuführen ist. Wenn dem Beamten oder Angestellten hingegen ein pflichtwidriges 

Verhalten vorgeworfen wird, das subjektiv als Verschulden in der Form des Vorsatzes 

oder der Fahrlässigkeit anzurechnen ist, ist dies als disziplinarisches Verhalten zu 

qualifizieren. Wird ein solcher Vorwurf nicht erhoben, aber allgemein die Untauglichkeit 

des Beamten oder Angestellten geltend gemacht, als deren Ausdruck das objektiv 

pflichtwidrige Verhalten erscheint, handelt es sich nicht um eine Disziplinarmassnahme 

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(vgl. E.M. Jud, Besonderheiten öffentlichrechtlicher Dienstverhältnisse nach 

schweizerischem Recht, insbesondere bei deren Beendigung aus nichtdisziplinarischen 

Gründen, Diss. Freiburg 1975, S. 190 ff.; W. Hinterberger, Disziplinarfehler und 

Disziplinarmassnahmen im Recht des öffentlichen Dienstes, Diss. St. Gallen 1986, S. 

340 ff.; GVP 1995 Nr. 2).

cc) Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts ist die Verwaltung nicht 

verpflichtet, bei jeder Dienstpflichtverletzung eine Disziplinarmassnahme zu ergreifen. 

Sie kann, auch wenn sie dem Beamten subjektiv ein Verschulden nachzuweisen 

vermag, gleichwohl die administrative Auflösung wählen, wenn sie das Dienstverhältnis 

nicht des Schuldvorwurfs wegen auflöst, sondern geltend macht, der Beamte oder 

Angestellte habe durch sein schuldhaftes Verhalten Eigenschaften gezeigt, die ihn 

objektiv für seine Arbeit als ungeeignet erscheinen lassen (GVP 1995 Nr. 2; VerwGE 

vom 20. April 1999 i.S. A.T.; Schroff/Gerber, Die Beendigung der Dienstverhältnisse in 

Bund und Kantonen, Veröffentlichungen des Schweizerischen Instituts für 

Verwaltungskurse an der Hochschule St. Gallen, Neue Reihe, Bd. 22, St. Gallen 1989, 

N 40 mit Hinweis auf BGE 100 Ib 25 sowie auf die unveröffentlichten 

Bundesgerichtsentscheide i.S. G. vom 30. März 1973, i.S. S. vom 11. Juli 1975 und i.S. 

G. vom 10. Dezember 1976). Auch das Bundesgericht führte in einem den Kanton St. 

Gallen betreffenden Fall aus, das Nebeneinanderbestehen von Gründen, die allenfalls 

eine disziplinarische Entlassung rechtfertigen könnten und von solchen, die zu einer 

Administrativentlassung führen müssten, schränke die Möglichkeit der administrativen 

Entlassung nicht ein, da sonst der Beamte, der aus objektiven Gründen untragbar 

geworden sei, bevorzugt werde, wenn ihm daneben noch ein Verschulden zur Last falle 

(BGE 104 Ia 165). Anders zu entscheiden wäre, wenn die wichtigen Gründe nur 

vorgeschoben sind und die Massnahme in Tat und Wahrheit einer Disziplinarstrafe 

gleichkomme (BGE 100 Ib 26).

Wie das Verwaltungsgericht in GVP 1995 Nr. 2 festgehalten hat, können administrative 

und disziplinarische Gründe für eine Entlassung nebeneinander bestehen. Das 

Vorliegen von disziplinarischen Gründen schliesst die administrative Entlassung nicht 

aus, doch darf das Administrativverfahren nicht zur Umgehung eines 

Disziplinarverfahrens führen. Entscheidend ist, dass dann, wenn disziplinarische und 

administrative Gründe für eine Massnahme vorliegen, eine administrative Massnahme 

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nur dann möglich ist, wenn die Gründe für eine administrative Entlassung für sich allein 

genügen (VerwGE vom 1. Dezember 1995 i.S. H.K. mit Hinweisen auf ZBL 85/1984, S. 

407 und T. Poledna, Disziplinarische und administrative Entlassung von Beamten - vom 

Sinn und Unsinn einer Unterscheidung, in: ZBl 96/1995, S. 49 ff.).

dd) Die Gründe, die eine administrative Kündigung rechtfertigen, müssen von einem 

gewissen Gewicht sein. Zwar ist nicht erforderlich, dass sie die Fortsetzung des 

Arbeitsverhältnisses als unzumutbar erscheinen lassen; es reicht vielmehr, wenn die 

Weiterbeschäftigung des betreffenden Arbeitnehmers dem öffentlichen Interesse, 

insbesondere demjenigen an einer gut funktionierenden Verwaltung widerspricht (M. 

Michel, Beamtenstatus im Wandel, Diss. Zürich 1998, S. 299). Es müssen sachliche, 

vertretbare Gründe sein, so dass die Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht als 

Willkürakt erscheint. Nach dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit muss die 

Kündigung sodann ein geeignetes Mittel zur Problemlösung sein, und es dürfen nicht 

weniger einschneidende Massnahmen wie bspw. eine Verwarnung ebenfalls zum Ziel 

führen. Zudem muss eine Abwägung der gegenseitigen Interessen die Kündigung als 

gerechtfertigt erscheinen lassen (Michel, a.a.O., S. 301 f.). Angesichts der inhaltlichen 

Offenheit und Unbestimmtheit dieser Umschreibungen steht den Verwaltungsbehörden 

beim Entscheid über die Kündigung ein grosser Ermessens- und Beurteilungsspielraum 

zu (vgl. anstelle vieler GVP 1995 Nr. 3; Michel, a.a.O., S. 342 f.; ZBl 104/2003, S. 202; 

VerwGE vom 26. August 2003 i.S. E.Z.).

b) aa) In der Begründung der Kündigung, welche mit Schreiben vom 10. Dezember 

2003 nachgereicht wurde, hielt der Schulvorstand fest, dass die fehlende 

Vertrauensbasis für eine weitere Zusammenarbeit zwischen der Beschwerdegegnerin 

einerseits und dem Direktor der Musikschule und dem Schulvorstand andererseits 

ausschlaggebend für die ausgesprochene Kündigung gewesen sei. Ursache des 

zerstörten Vertrauens sei dabei das von der Beschwerdegegnerin an die Öffentlichkeit 

gerichtete Schreiben, worin diese gegenüber dem Direktor schwerste Vorwürfe 

hinsichtlich Betriebs- und Personalführung erhoben sowie auch indirekt den 

Schulvorstand und den Stiftungsrat der mangelnden Aufsicht und Führung bezichtigt 

habe. Zudem habe die Beschwerdegegnerin mit der Wahl des Zeitpunkts der 

Veröffentlichung der Vorwürfe auch in Kauf genommen, dass der vom städtischen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 22/25

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Parlament zu bewilligende Kredit für den Weiterbetrieb der Musikschule nicht 

gesprochen werde.

bb) Die Vorinstanz leitet aus der Begründung der Kündigung ab, dass das der 

Beschwerdegegnerin in der Kündigung zur Last gelegte Verhalten schuldhaft 

begründet gewesen sei, weshalb der disziplinarische Weg hätte beschritten werden 

müssen.

cc) Wie vorstehend ausgeführt wurde, begründete die Schulverwaltung die Kündigung 

mit dem zerstörten Vertrauensverhältnis. Die Einschätzung, wonach eine weitere 

Zusammenarbeit nicht mehr möglich sei, wurde von der Beschwerdegegnerin geteilt, 

welche in der Stellungnahme zur angedrohten Kündigung ausführte, dass auch 

ihrerseits das Vertrauensverhältnis "so stark erschüttert sei, dass ihr eine weitere 

Zusammenarbeit mit der Musikschule nicht mehr möglich erscheine" (Schreiben K.L.V. 

an Stiftung Musikschule vom 25. April 2003, S. 3). Diese Aussage der 

Beschwerdegegnerin ist entgegen den Auffassungen der Vorinstanz und der 

Beschwerdegegnerin keineswegs aus dem Zusammenhang gerissen. Dies zeigt sich 

namentlich darin, dass die Beschwerdegegnerin gemäss Schreiben vom 25. April 2003 

"eine einvernehmliche gegenseitige Vertragsauflösung" angestrebt hat. Unwesentlich 

ist sodann, ob der K.L.V. als Vertreter der Beschwerdegegnerin irrtümlich davon 

ausgegangen ist, dass es sich beim Schreiben vom 4. April 2003 bereits um die 

Kündigung handelt.

dd) Schliessen beide Parteien, wie im vorliegenden Fall, eine weitere Zusammenarbeit 

aus, ist das Funktionieren der Verwaltung nicht mehr gewährleistet. In einem solchen 

Fall stellt der Konflikt im Arbeitsumfeld, der zur Zerrüttung des Vertrauensverhältnisses 

zwischen Arbeitgeber und –nehmer geführt hat, unabhängig vom Verschulden des zu 

entlassenden Mitarbeiters einen zulässigen Kündigungsgrund dar (vgl. VerwGE vom 26. 

August 2003 i.S. E.Z.; VPB 65/2001 Nr. 14 E. 7; T. Jaag, Das öffentlichrechtliche 

Dienstverhältnis im Bund und im Kanton Zürich – ausgewählte Fragen, ZBl 95/1994 S. 

464). Entgegen der Auffassung der Vorinstanz in der Vernehmlassung vom

12. April 2005 und der Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort vom 18. Mai 

2005 ist mithin in einem Fall, wo für beide Parteien eine Weiterführung des 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 23/25

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Arbeitsverhältnisses nicht mehr in Frage kommt, nicht ausschlaggebend, ob die 

Beeinträchtigung des Vertrauensverhältnisses auf ein disziplinarisch relevantes 

Fehlverhalten des Arbeitnehmers zurückzuführen ist, sondern es ist ein wichtiger Grund 

gegeben, der eine administrative Kündigung rechtfertigt. Ob sich die 

Beschwerdegegnerin vorliegend auch Disziplinarfehler zu Schulden kommen liess, 

kann damit offenbleiben. Nicht weiter zu prüfen ist sodann, ob vorliegend die 

nachträgliche Durchführung eines Disziplinarverfahrens mit Blick auf Art. 22 DG 

überhaupt möglich wäre, nachdem die Beschwerdegegnerin bereits seit Ende des 

Schuljahres 2002/2003 keinen Lehrauftrag mehr ausübt.

ee) Zu prüfen ist im weiteren, ob die administrative Kündigung auch mit dem 

Verhältnismässigkeitsprinzip vereinbar ist. Dabei fällt in Betracht, dass eine Kündigung 

nur zulässig ist, wenn weniger einschneidende Massnahmen, wie etwa Verwarnung 

oder Versetzung, nicht zum Ziel führen würden (Michel, a.a.O., S. 302). Sodann ist in 

diesem Zusammenhang auch die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers, welche sich neben

Art. 328 des Obligationenrechts (SR 220) auch aus den allgemeinen Grundsätzen des 

Verfassungs- und Verwaltungsrechts ergibt, zu berücksichtigen. Danach müssen bei 

Störungen des Arbeitsklimas alle zumutbaren Vorkehrungen zur Verbesserung des 

Arbeitsklimas getroffen werden und eine Kündigung ist erst statthaft, wenn sich diese 

Massnahmen als untauglich erwiesen haben (ZBl 104/2003, S. 209 mit weiteren 

Hinweisen). Schliesslich sind im Rahmen einer umfassenden Interessenabwägung die 

privaten Interessen des Arbeitnehmers an einem Unterbleiben der Kündigung gegen 

die öffentlichen Interessen des Gemeinwesens an der Auflösung des 

Arbeitsverhältnisses gegeneinander abzuwägen.

ff) Nachdem auch für die Beschwerdegegnerin, wie vorstehend ausgeführt wurde, eine 

Weiterführung des Arbeitsverhältnisses nicht mehr in Frage kam, erweist sich die 

Kündigung des Lehrauftrags als das einzige taugliche Mittel. In dieser Hinsicht ist die 

Verhältnismässigkeit somit ohne weiteres gegeben. Hinsichtlich der Fürsorgepflicht fällt 

in Betracht, dass verschiedentlich versucht wurde, durch vermittelnde Gespräche und 

eine Mediation eine Entspannung der Situation zu erreichen. Eine Verletzung der 

Fürsorgepflicht ist unter diesen Umständen nicht ersichtlich und wird auch von der 

Beschwerdegegnerin nicht geltend gemacht. Schliesslich ergibt auch eine umfassende 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 24/25

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Interessenabwägung, dass die Kündigung durch das überwiegende öffentliche 

Interesse am Funktionieren der Verwaltung gerechtfertigt ist, nachdem die 

Beschwerdegegnerin selbst auch eine Auflösung des Arbeitsverhältnisses angestrebt 

hat.

c) Zusammenfassend steht somit fest, dass die Kündigung vom 28. April 2003 

entgegen der Auffassung der Vorinstanz auf administrativen Gründen beruht. Die 

Zerrüttung des Vertrauensverhältnisses genügt als Grund für die Entlassung, und die 

Massnahme erweist sich als verhältnismässig. Die Beschwerde ist als unbegründet 

abzuweisen und Ziff. 1 des Dispositivs des vorinstanzlichen Entscheids aufzuheben.

3./ Gemäss Art. 97bis Abs. 1 lit. b VRP werden im Beschwerdeverfahren betreffend das 

öffentlich-rechtliche Dienstverhältnis in sachgemässer Anwendung von Art. 343 Abs. 3 

OR keine amtlichen Kosten erhoben. Entsprechend der unbestritten gebliebenen 

Darstellung der Vorinstanz ist vorliegend die Streitwertgrenze von Fr. 30'000.-- gemäss 

Art. 343 Abs. 2 OR nicht überschritten. Diese Feststellung ist nicht zu beanstanden, 

zumal die Beschwerdegegnerin gegenwärtig keinen Lehrauftrag mehr ausübt und die 

künftige Weiterführung des Studienbereichs Klassik an der Musikschule offenbar 

fraglich ist. Dementsprechend sind der Beschwerdegegnerin als unterlegenen 

Verfahrensbeteiligten (Art. 95 Abs. 1 VRP) keine amtlichen Kosten aufzuerlegen.

Ausseramtliche Kosten sind nicht zu entschädigen (Art. 98bis VRP). Die 

Beschwerdeführerin hat als Gemeinwesen keinen Anspruch auf ausseramtliche 

Entschädigung (R. Hirt, Die Regelung der Kosten nach st. gallischem 

Verwaltungsrechtspflegegesetz, Diss. St. Gallen 2003, S. 176 ff.).

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird gutgeheissen und Ziff. 1 des vorinstanzlichen Entscheids vom 

7. Februar 2005 aufgehoben.

2./ Es werden keine amtlichen Kosten erhoben.

3./ Ausseramtliche Entschädigungen sind nicht zuzusprechen.

 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 25/25

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V. R. W.

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

 

Zustellung dieses Entscheides an:

 

am:

die Beschwerdeführerin–

die Vorinstanz–

Beschwerdegegnerin (durch Rechtsanwalt lic. iur. R.B.)–

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 16. August 2005
	Öffentliches Dienstrecht, Art. 24 lit. a PR (sRS 191.1). Abgrenzung der administrativen von der disziplinarischen Entlassung. Die als administrative Massnahme verfügte Entlassung einer Lehrerin ist rechtmässig, wenn von beiden Seiten geltend gemacht wird, das gegenseitige Vertrauensverhältnis für eine weitere Zusammenarbeit sei zerstört (Verwaltungsgericht, B 2005/33).

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