# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** af4c2622-221d-52f5-82f0-e6ffe6103a0f
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-10-01
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 01.10.2010 E-7109/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-7109-2010_2010-10-01.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-7109/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 .  O k t o b e r  2 0 1 0

Einzelrichter Bruno Huber,
mit Zustimmung von Richterin Gabriela Freihofer; 
Gerichtsschreiberin Carmen Wittwer.

A._______, geboren (...),
Nigeria,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 29. September 2010 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Gegenstand

Parteien

Besetzung

E-7109/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge seinen Heimat-
staat  im  (...)  2010  verliess,  von  Port  Harcourt  auf  dem Luftweg  an 
einen  ihm unbekannten Ort  in  Europa gelangte  und schliesslich  mit 
dem  Zug  nach  B._______  reiste,  wo  er  am  30.  August  2010  im 
Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) um Asyl nachsuchte,

dass  er  am  (...)  September  in  das  C._______  transferiert  und  dort 
summarisch befragt sowie gleichenorts  am (...)  September 2010 ge-
mäss Art. 29 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) 
zu seinen Asylgründen angehört wurde,

dass der Beschwerdeführer zur Begründung seines Asylgesuches vor-
brachte,  er  stamme  aus  Nigeria,  wo  er  zuletzt  in  D._______,  River 
State, gewohnt habe, 

dass er zusammen mit einem Partner mit Benzin gehandelt habe, wo- 
bei  sie  beim  Einkauf  von  Benzin  in  E._______  immer  wieder  von 
Militanten belästigt worden seien, die sie aufgefordert hätten, bei Ent-
führungen mitzumachen,

dass sie  sich  geweigert  hätten,  worauf  diese ihr  Haus in  Brand  ge-
setzt,  ihn  an  einen  unbekannten  Ort  mitgenommen und  ihm gesagt 
hätten, er müsse mit ihnen zusammen Leute kidnappen,

dass er  nach einer  Woche fortgerannt  sei,  die  Gruppe ihn zwar ge-
sucht, aber nicht gefunden und deshalb sein Haus in D._______ an-
gezündet habe,

dass  er  deshalb  nach  Port  Harcourt  gegangen  sei  und  dort  einen 
Mann kennengelernt habe, welcher seine Ausreise – in dessen Beglei-
tung – organisiert habe,

dass  sein  Geschäftspartner  inzwischen  getötet  worden  sei,  und  er 
zwar die Polizei informiert habe, diese aber mit den Militanten zusam-
menarbeite,

dass er sonst keinerlei Probleme mit der Polizei, der Armee oder den 
Behörden gehabt habe, 

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dass für  den Inhalt  der  weiteren Aussagen auf  die  Akten verwiesen 
wird,

dass der Beschwerdeführer im erstinstanzlichen Verfahren keine Rei-
se- oder Identitätspapiere zu den Akten reichte,

dass das BFM mit gleichentags eröffneter Verfügung vom 29. Septem-
ber  2010  in  Anwendung  von  Art.  32  Abs.  2  Bst.  a  AsylG  auf  das 
Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eintrat und die Wegweisung 
aus der Schweiz sowie den Vollzug anordnete,

dass das Bundesamt den Beschwerdeführer aufforderte, die Schweiz 
am Tag nach Eintritt der Rechtskraft zu verlassen, den Kanton Schaff-
hausen mit dem Vollzug der Wegweisungsverfügung beauftragte und 
die  Aushändigung  der  editionspflichtigen  Akten  gemäss 
Aktenverzeichnis an den Beschwerdeführer anordnete,

dass für die Begründung auf die Akten verwiesen wird,

dass  der  Beschwerdeführer  mit  Rechtsmitteleingabe  vom  30.  Sep-
tember 2010 (Eingang beim Bundesverwaltungsgericht am 1. Oktober 
2010) sinngemäss beantragt, die vorinstanzliche Verfügung sei aufzu-
heben und es sei ihm Asyl zu gewähren,  

dass  die  vorinstanzlichen  Akten  beim  Bundesverwaltungsgericht  am 
1. Oktober 2010 eingingen,

und erwägt,

dass das Bundesverwaltungsgericht  auf  dem Gebiet  des  Asyls  end-
gültig  über  Beschwerden  gegen  Verfügungen  (Art. 5  des  Bundes-
gesetzes  über  das  Verwaltungsverfahren  vom  20.  Dezember  1968 
(VwVG,  SR  172.021) des  BFM  entscheidet  (Art. 105  AsylG  i.V.m. 
Art. 31-33 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, 
SR 173.32];  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung beson-
ders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung be-
ziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-

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schwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 
Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die frist- und formgerecht (aus der [Laien-]Beschwerde 
geht  -  auch  wenn  eine  Auseinandersetzung  mit  der  Verfügung  des 
BFM und neue Vorbringen fehlen - klar hervor, dass der Beschwerde-
führer eine Überprüfung des vorinstanzlichen Entscheides beantragt) 
eingereichte Beschwerde unter Vorbehalt nachstehender Erwägungen 
einzutreten  ist  (Art. 108  Abs. 2  AsylG  und  Art. 105  AsylG  i.V.m. 
Art. 52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli- 
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e 
AsylG), und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass  gestützt  auf  Art. 111a  Abs. 1  AsylG  vorliegend  kein  Schriften-
wechsel durchgeführt wurde,

dass  die  Beurteilung  von  Beschwerden  gegen  Nichteintretensent-
scheide praxisgemäss auf die Überprüfung der Frage beschränkt ist, 
ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass sich die Beurteilungszuständigkeit der Beschwerdeinstanz somit 
darin erschöpft, bei Begründetheit des Rechtsmittels die angefochtene 
Verfügung aufzuheben und die Sache zur neuen Entscheidung an die 
Vorinstanz zurückgehen zu lassen,

dass  indessen  im  Falle  des  Nichteintretens  auf  ein  Asylgesuch  ge-
mäss Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG über das Nichtbestehen 
der Flüchtlingseigenschaft abschliessend materiell zu entscheiden ist,  
soweit  dies  im  Rahmen  einer  summarischen  Prüfung  möglich  ist 
(BVGE 2007/8 insbes. E. 5.6.5 S. 90 f.),

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dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollzugs da-
gegen bereits materiell geprüft hat, weshalb dem Bundesverwaltungs-
gericht diesbezüglich volle Kognition zukommt,

dass auf  ein Asylgesuch nicht  eingetreten wird,  wenn Asylsuchende 
den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des 
Gesuchs  Reise-  oder  Identitätspapiere  abgeben  (Art. 32 Abs. 2 
Bst. a AsylG),

dass diese Bestimmung keine Anwendung findet, wenn Asylsuchende 
glaubhaft  machen können, sie seien dazu aus entschuldbaren Grün-
den nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), aufgrund der An-
hörung  sowie  gestützt  auf  Art. 3  und  Art.  7  AsylG  die  Flüchtlings-
eigenschaft  festgestellt  wird  (Art. 32  Abs. 3  Bst. b  AsylG)  oder  sich 
aufgrund  der  Anhörung  erweist,  dass  zusätzliche  Abklärungen  zur 
Feststellung der  Flüchtlingseigenschaft  oder  eines  Wegweisungsvoll -
zugshindernisses nötig sind (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG),

dass es sich gemäss BVGE 2007/7 beim Begriff  "Reise- und Identi -
tätspapiere"  um  Dokumente  handelt,  die  "sowohl  die  einwandfreie 
Feststellung der Identität als auch die sichere Durchführung der Rück-
schaffung ermöglichen" sollen (E. 6),

dass unter Vorbehalt des Vorliegens entschuldbarer Gründe ein Nicht-
eintretensentscheid selbst dann zu erfolgen hätte, wenn trotz fehlender 
Ausweispapiere keine Zweifel über die Identität des oder der Asylsu-
chenden bestehen (BVGE 2007/8 E. 5.3. in fine),

dass  der  Beschwerdeführer  beim BFM trotz  wiederholter  und  nach-
drücklicher  Aufforderung  keine  Reise-  oder  Identitätspapiere  ein-
gereicht und das Bundesamt in rechtsgenüglicher Weise dargelegt hat, 
weshalb  für  das  Nichteinreichen  von  Reise-  oder  Identitätspapieren 
keine entschuldbaren Gründe vorliegen,

dass das Fehlen jeglichen Bemühens, die Identität durch solche Pa-
piere zu belegen, zum Schluss führen, der Beschwerdeführer sei nicht 
willens,  Ausweisdokumente  vorzulegen,  beziehungsweise er  enthalte 
den schweizerischen Asylbehörden in Verletzung seiner gesetzlichen 
Mitwirkungspflicht (Art. 8 Abs.1 Bst. b AsylG) seine Reise- und Identi-
tätspapiere zwecks Verschleierung seiner wahren Identität und zur Er-
schwerung  oder  Verunmöglichung  eines  allfälligen  Wegweisungsvoll-
zuges vor, 

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dass die Identität des Beschwerdeführers bis heute nicht zweifelsfrei 
feststeht und dadurch auch seine persönliche Glaubwürdigkeit in Fra-
ge gestellt ist,

dass mithin zu prüfen bleibt, ob die Vorinstanz aufgrund der Anhörung 
zu Recht  weder die Flüchtlingseigenschaft  festgestellt  noch zusätzli-
che Abklärungen zu deren Feststellung beziehungsweise zur Feststel-
lung  von  Wegweisungsvollzugshindernissen  als  erforderlich  erachtet 
hat, 

dass aufgrund der Ausführungen in der angefochtenen Verfügung und 
der Akten in Beachtung der im Urteil BVGE 2007/8 festgelegten Richt-
linien (E. 5.6) der Schluss zu ziehen ist, es bestehe weder Anlass zur 
Vornahme zusätzlicher Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlings-
eigenschaft  oder  eines  Wegweisungshindernisses  noch  zur  direkten 
Feststellung  der  Flüchtlingseigenschaft  (Art. 32  Abs. 3  Bstn. b  und 
c AsylG),

dass  die  gesuchsbegründenden  Vorbringen  des  Beschwerdeführers 
auch nach Auffassung des Gerichts unglaubhaft sind und aufs Ganze 
besehen  den  Eindruck  von  Stereotypen  machen,  wie  sie  notorisch 
sind,  und den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit  in  keiner  Weise 
standzuhalten vermögen, 

dass demnach die vorinstanzlichen Ausführungen zur Unglaubhaftig-
keit der Vorbringen vollumfänglich und ohne weiteren Begründungsauf-
wand zu schützen sind, 

dass sich bei dieser Sachlage Ausführungen zur Asylrelevanz der ge-
schilderten Vorbringen erübrigen, zumal die Rechtsmitteleingabe, wie 
vorstehend  ausgeführt,  sich  ohne  weitere  Ausführungen  darin  er-
schöpft,  die  Identität  des  Beschwerdeführers  zu  bestätigen  und  die 
schweizerischen Behörden nochmals um Asyl zu ersuchen, 

dass das BFM folglich in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG 
zu Recht auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten 
ist,

dass das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegwei-
sung aus der Schweiz zur Folge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend 
der Kanton keine Aufenthaltsbewilligung erteilte und zudem kein An-
spruch auf Erteilung einer solchen besteht (Entscheidungen und Mit-

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teilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2001 
Nr. 21),  weshalb die verfügte Wegweisung vom Bundesamt zu Recht 
angeordnet wurde,

dass  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsverhältnis  nach  den  gesetz-
lichen Bestimmungen über  die  vorläufige  Aufnahme von Ausländern 
regelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumut-
bar  oder  nicht  möglich  ist  (Art. 44  Abs. 2  AsylG; Art. 83  Abs. 1  des 
Bundesgesetzes  vom  16. Dezember 2005  über  die  Ausländerinnen 
und Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrecht-
liche  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet  ist  oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist,  da keine Anhaltspunkte für  eine menschenrechtswidrige Behand-
lung im Sinne von Art. 3 der  Konvention vom 4. November 1950 zum 
Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) 
oder Art. 1 des Übereinkommens gegen Folter und andere grausame, 
unmenschliche  oder  erniedrigende  Behandlung  oder  Strafe  vom 
10.  Dezember  1984  (FoK, SR 0.105)  ersichtlich  sind,  die  dem  Be-
schwerdeführer im Heimatland droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar  erweist,  wenn  sie  im Heimat-  oder  Herkunftsstaat  aufgrund  von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass Wegweisungsvollzugshindernisse zwar grundsätzlich von Amtes 
wegen zu prüfen sind (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 12 VwVG und Art. 83 
AuG),

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dass das BFM in der angefochtenen Verfügung aber zu Recht darauf 
hingewiesen hat, dass dieser Untersuchungsgrundsatz seine Grenzen 
in der Mitwirkungs- und Wahrheitspflicht des Beschwerdeführers findet 
(Art. 8 Abs. 1 AsylG),

dass der Beschwerdeführer diese aufgrund des Fehlens jeglichen Be-
mühens,  seine Identität  zu belegen, vorliegend offensichtlich verletzt 
hat,

dass es dementsprechend nicht Aufgabe der Asylbehörden sein kann, 
bei fehlenden Hinweisen nach allfälligen Wegweisungsvollzugshinder-
nissen in irgendwelchen Ländern zu forschen,

dass die allgemeine Lage in Nigeria einem Vollzug der Wegweisung 
nicht entgegensteht,

dass auch keine individuellen Gründe gegen den angeordneten Weg-
weisungsvollzug sprechen und in Übereinstimmung mit der Vorinstanz 
festzustellen  ist,  der  Beschwerdeführer  verfüge  aufgrund  seiner  ei-
genen  Angaben  zu  seinen  familiären  und  verwandtschaftlichen  Ver-
hältnissen sowie seiner beruflichen Aktivitäten in Nigeria über ein trag-
fähiges Beziehungsnetz,

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  nur  zulässig  und  zumutbar, 
sondern auch möglich ist, zumal es dem Beschwerdeführer obliegt, bei 
der  Beschaffung  gültiger  Reisepapiere  mitzuwirken  (Art. 8  Abs. 4 
AsylG),

dass es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, darzutun, inwiefern 
die angefochtene Verfügung Bundesrecht  verletzt,  den rechtserhebli-
chen Sachverhalt  unrichtig oder unvollständig feststellt  oder unange-
messen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde – soweit darauf 
einzutreten ist – abzuweisen ist, 

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr.  600.− 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2])  dem  Beschwerdeführer  aufzuerlegen  sind  (Art. 63 
Abs. 1 VwVG).

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.− werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

3.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die zustän-
dige kantonale Behörde.

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Bruno Huber Carmen Wittwer

Versand:

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