# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** eb22a06d-6d80-563d-bbb5-483616d2a97f
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-11-12
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 12.11.2010 EL 2010/34
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2010-34_2010-11-12.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2010/34

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 16.09.2019

Entscheiddatum: 12.11.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 12.11.2010
Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG, Art. 14b ELV, WEL Rz. 2084.5 Anrechnung eines 
Verzichtseinkommens bei einer Witwe mit minderjährigen Kindern. Diesen 
Witwen kann nur gestützt auf Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG ein effektives 
Einkommen angerechnet werden. Art. 14b ELV nimmt diese Kategorie von 
Versicherten von der Anrechnung eines hypothetischen Einkommens nach 
Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG aus. Die Frage der Gesetzmässigkeit dieser 
generellen Ausnahme im Bereich der Verzichtseinkommen konnte 
vorliegend offen gelassen werden (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 12. November 2010, EL 2010/34).

Abteilungspräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Monika 

Gehrer-Hug und Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiber Matthias Burri

Entscheid vom 12. November 2010

in Sachen

B.___,

Beschwerdeführerin,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse des Kantons St. 

Gallen, Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Ergänzungsleistung zur AHV

Sachverhalt:

A.   

A.a B.___, Jahrgang 1967, meldete sich am 11. Februar 2010 bei der AHV-Zweigstelle 

A.___ erneut zum Bezug von Ergänzungsleistungen (EL) zur Witwenrente der AHV an 

(Doss. A EL-act. 7). Mit Verfügung vom 1. April 2010 wies die EL-Durchführungsstelle 

der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen (SVA) den EL-Anspruch ab 1. 

Februar 2010 unter Anrechnung eines Verzichtseinkommens in der Höhe von Fr. 

17'736.- ab (Doss. A EL-act. 4).

A.b Gegen die Verfügung vom 1. April 2010 erhob die Versicherte am 14. April 2010 

Einsprache. Die Einsprache begründete sie im Wesentlichen damit, dass sie als Witwe 

mit einem minderjährigen Kind keiner Arbeit nachgehen müsse. Es sei daher nicht 

nachvollziehbar, weshalb ihr ein Verzichtseinkommen angerechnet worden sei (Doss. 

A EL-act. 2).

A.c Mit Einspracheentscheid vom 11. Juni 2010 wies der Rechtsdienst der SVA die 

Einsprache in Vertretung der EL-Durchführungsstelle ab. Die Versicherte habe sich im 

Januar 2009 erstmals zum Bezug von EL angemeldet. Damals habe sie bei der 

Anmeldung angegeben, dass sie ihre 80%ige Erwerbstätigkeit per Ende 2008 

aufgegeben habe. Die EL-Durchführungsstelle habe den EL-Anspruch unter 

Anrechnung des zuletzt erzielten Nettojahresverdienstes von Fr. 30'010.- abgelehnt. 

Diese Verfügung sei unangefochten in Rechtskraft erwachsen. Auch Witwen mit 

minderjährigen Kindern oder einer invaliden Witwe sei ein hypothetisches Einkommen 

anzurechnen. Im Einzelfall könne es einer Witwe mit minderjährigen Kindern durchaus 

zumutbar und möglich sein, zumindest einer Teilzeitarbeit nachzugehen. Die 

Einsprecherin habe ihre Arbeitsstelle mit einem Pensum von 80% bei der C.___ per 

Ende 2008 gekündigt. Die Kündigung habe sie mit Erziehungsproblemen des damals 

15-jährigen Sohns D.___ begründet. Es sei jedoch nicht ersichtlich, dass sie alles 

Denkbare unternommen habe, um die angeblichen Probleme mit dem Sohn in den Griff 

zu bekommen. Ein Jugendlicher im Alter von 15 Jahren benötige zudem keine 

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zeitintensive Elternbetreuung mehr. Es sei daher nicht vorstellbar, dass die Versicherte 

nicht in der Lage gewesen sein sollte, ihr Teilzeitpensum weiterhin auszuüben, zumal 

nach der Aktenlage nicht auszuschliessen sei, dass der Arbeitgeber der Versicherten 

für eine befristete Zeit einem reduzierten Pensum zugestimmt hätte. Aus diesen 

Gründen könne nicht davon ausgegangen werden, dass es der Versicherten nicht mehr 

zumutbar und möglich gewesen sein sollte zu arbeiten. Demnach sei ein 

Einkommensverzicht nach Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG anzunehmen. Bei der Höhe des 

Verzichtseinkommens sei vom Bruttojahreslohn 2008 in der Höhe von Fr. 33'103.- 

auszugehen. Nach Abzug der Sozialversicherungsbeiträge und Berücksichtigung der 

Privilegierung ergebe sich ein anrechenbares Nettoeinkommen von Fr. 19'008.- und 

somit ein Einnahmenüberschuss von Fr. 2'119.-. Die angefochtene Verfügung sei im 

Ergebnis nicht zu beanstanden (G act. 1.1).

B.   

B.a Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die Beschwerde vom 23. Juni 2010. 

Die Versicherte beantragt sinngemäss die Aufhebung des Einspracheentscheids und 

die Zusprache von EL. Die Erwerbsaufgabe Ende 2008 sei begründet gewesen. Zudem 

bemühe sie sich jetzt aktiv um Arbeit und absolviere auch sporadisch temporäre 

Einsätze. Die EL-Berechnung habe daher ohne Anrechnung eines hypothetischen 

Einkommens zu erfolgen. Zudem habe sie entgegen der Auffassung der 

Beschwerdegegnerin bereits ab 2003 EL erhalten. Den Arbeitsversuch im Jahre 2008 

habe sie aus familiären und gesundheitlichen Gründen beenden müssen. Der EL-Bezug 

von 2003 bis 2008 sei ohne Anrechnung eines hypothetischen Einkommens erfolgt. 

Nichtinvaliden Witwen ohne minderjährige Kinder in ihrem Alter würde laut Gesetz ein 

hypothetisches Einkommen von Fr. 18'720.- angerechnet. Es entspreche einer 

stossenden Rechtsungleichheit und massiven Schlechterstellung, wenn ihr als Witwe 

mit einem minderjährigen Kind ein fast doppelt so hohes hypothetisches Einkommen 

angerechnet werde. Die Erwerbsaufgabe Ende 2008 sei nicht alleine wegen der 

Erziehungssituation ihres Sohnes D.___, sondern auch wegen einer allgemeinen 

Überforderung und gesundheitlicher Beschwerden erfolgt. So sei sie unter anderem 

aufgrund einer Hallux-Operation mehrere Monate arbeitsunfähig gewesen. Sodann 

seien die Erziehungsprobleme entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin sehr 

wohl angegangen worden. Dass diese bestanden hätten und weiterhin bestehen 

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würden, zeige die Errichtung einer Erziehungsbeistandschaft für ihren Sohn, dessen 

zweimaliger Aufenthalt in der Time out Schule, zwei Verfahren bei der JUGA sowie die 

von der JUGA angeordnete sozialpädagogische Familienbegleitung (G act. 1).

B.b Mit Beschwerdeantwort vom 1. Juli 2010 bestätigt die Beschwerdegegnerin, dass 

die Beschwerdeführerin bereits von Dezember 2003 bis September 2008 EL bezogen 

habe. Aufgrund der Aufnahme der Erwerbstätigkeit bei der C.___ seien die EL 

eingestellt und im Zeitraum Januar 2008 bis September 2008 zu viel bezogene EL in 

der Höhe von Fr. 9'216.- zurückgefordert worden. Sodann habe die 

Beschwerdeführerin ihre Behauptung, dass sie grundsätzlich mit der Erwerbsarbeit 

überfordert gewesen sei, nicht durch Beweismittel belegen können. Aus Sicht der EL-

Durchführungsstelle habe trotz der glaubhaft schwierigen Situation kein zwingender 

Grund für die Aufgabe der Erwerbstätigkeit bestanden. Es werde daher am 

Einspracheentscheid festgehalten (G act. 3).

B.c Die Beschwerdeführerin verzichtet sinngemäss auf ein Replik (G act. 4, 5).

Erwägungen:

1.  

1.1  Strittig und vorliegend zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin der 

Beschwerdeführerin nach der Neuanmeldung vom Februar 2010 zu Recht ein 

Verzichtseinkommen angerechnet hat. Die restlichen Positionen der EL-Berechnung 

sind nicht umstritten.

1.2  Die jährliche EL entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die 

anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG; Art. 3a Abs. 1 aELG). Die 

anerkannten Ausgaben und die anrechenbaren Einnahmen, worin in bestimmtem 

Umfang auch das Vermögen einbezogen ist, werden nach den in Art. 10 und 11 ELG 

(Art. 3b und 3c aELG) sowie Art. 11 bis 18  der Verordnung über die 

Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (ELV; SR 831.301) festgelegten Bestimmungen 

ermittelt. Als Einnahmen anzurechnen sind nach Art. 11 Abs. 1 ELG (Art. 3c Abs. 1 

aELG) unter anderem Einkünfte, auf die verzichtet worden ist (lit. g). Eine 

Verzichtshandlung liegt vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung 

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auf Vermögen verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Einkünfte 

und Vermögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Gebrauch macht bzw. ihre Rechte 

nicht durchsetzt oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden Gründen von der 

Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht (EVGE P 18/02 

vom 9. Juli 2002; BGE 121 V 205 Erw. 4a; AHI 2001 S. 133 Erw. 1b).

1.3  Haben nichtinvalide Witwen zwischen dem 41. und dem 50. Altersjahr keine 

minderjährigen Kinder (mehr), wird ihnen nach Art. 14b lit. b der Verordnung über 

Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV; 

SR 831.301) als Erwerbseinkommen mindestens der Höchstbetrag für den 

Lebensbedarf von Alleinstehenden nach Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 ELG angerechnet 

(2010: Fr. 18'750.-). Hierbei handelt es sich um eine gesetzliche Vermutung, die im 

Einzelfall widerlegt werden kann. Sie hat eine Umkehr der objektiven Beweislast zur 

Folge. Gelingt es der EL-ansprechenden Witwe nicht, die Unmöglichkeit, eine 

zumutbare Tätigkeit auszuüben, zu beweisen, wird ihr das ihrem Alter entsprechende 

Pauschaleinkommen gemäss lit. a bis c angerechnet. Im Rahmen von Art. 14b ELV hat 

die EL-Durchführungsstelle nicht von sich aus nach Umständen zu forschen, die der 

Erzielung des hypothetischen Einkommens entgegenstehen. Bringt die versicherte 

Person jedoch vor, sie sei nicht in der Lage, ein entsprechendes Einkommen zu 

erzielen, hat die Verwaltung abzuklären, ob die angegebenen Gründe die Vermutung 

umzustossen vermögen (m.w.H. Urs Müller, Rechtsprechung des Bundesgerichts zu 

den EL, 2. Aufl., Zürich 2006, Rz. 493 und 501).

2.  

2.1  Die Beschwerdeführerin machte im Einspracheverfahren geltend, dass sie als 

Witwe mit einem minderjährigen Kind gesetzlich nicht verpflichtet sei, einer Arbeit 

nachzugehen. Offensichtlich bezieht sie sich dabei sinngemäss auf Art. 14b ELV. Der 

Einleitungssatz des Art. 14b ELV nennt nur die nichtinvaliden Witwen ohne 

minderjährige Kinder. Daraus könnte der Schluss gezogen werden, dass sich der 

Anwendungsbereich des Art. 14b ELV auf diese Versichertenkategorie beschränke, so 

dass auf die invaliden Witwen und auf die Witwen mit minderjährigen Kindern direkt 

Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG zur Anwendung gelange. Trotz der missverständlichen 

Formulierung ist damit aber gemeint, dass invaliden Witwen und Witwen mit 

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minderjährigen Kindern kein hypothetisches Erwerbseinkommen anzurechnen sei. Art. 

14b ELV nimmt also die invaliden Witwen und die Witwen mit minderjährigen Kindern 

vom Anwendungsbereich des Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG aus. Diesen Witwen kann nur 

gestützt auf Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG ein effektives Einkommen angerechnet werden 

(Ralph Jöhl, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: SBVR XIV, Soziale Sicherheit, Basel 

2007, S. 1771, Rz. 195). Diese Auffassung vertritt auch das Bundesamt für 

Sozialversicherungen (BSV). In der Rz. 2084.5 zur Wegleitung über die 

Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (WEL, Stand 1. Januar 2010) wird explizit 

festgehalten, dass Witwen mit minderjährigen Kindern kein hypothetisches 

Mindesteinkommen anzurechnen sei. Offensichtlich war es die Absicht des 

Verordnungsgebers, für diese Kategorie von Versicherten eine Ausnahmestellung zu 

schaffen. Die Beschwerdeführerin durfte somit davon ausgehen, dass ihr trotz der 

Aufgabe ihrer 80%igen Tätigkeit kein Verzichtseinkommen angerechnet wird, zumal ihr 

während ihres EL-Bezugs in den Jahren 2003 bis 2008 jeweils kein 

Verzichtseinkommen angerechnet wurde, obwohl sich ihre beiden Söhne (E.___, 

Jahrgang 1989 und D.___, Jahrgang 1993) bereits damals in einem Alter befanden, in 

dem die Aufnahme (zumindest) einer Teilzeitarbeit grundsätzlich zumutbar gewesen 

wäre (Doss. B EL act. 6, 10-3, 13-3, 18-3, 19-3). Zusammenfassend ist festzuhalten, 

dass der Beschwerdeführerin kein Verzichtseinkommen anzurechnen ist. Die 

Beschwerde erweist sich daher als begründet.

2.2  Anzufügen ist, dass folgerichtig bereits die Abweisungsverfügung vom 6. Mai 2009 

rechtsfehlerhaft war (Doss. A EL-act. 13). Diese Verfügung erwuchs jedoch 

unangefochten in Rechtskraft und ist nicht Gegenstand dieses Beschwerdeverfahrens. 

Der Beschwerdeführerin steht es jedoch offen, bei der Beschwerdegegnerin ein 

Wiedererwägungsgesuch zu stellen.

2.3  Im Sinne eines obiter dictum ist zu erwähnen, dass es durchaus fraglich ist, ob die 

in Art. 14b ELV enthaltene Regelung, die es ausschliessen will bei nichtinvaliden 

Witwen mit minderjährigen Kindern den Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG anzuwenden und ein 

hypothetisches Erwerbseinkommen anzurechnen, nicht gesetzeswidrig ist (vgl. Ralph 

Jöhl, a.a.O., S. 1771, Rz. 195). Doch selbst wenn man dieser Auffassung folgen würde, 

wäre in vorliegendem Fall (zumindest einstweilen) von der Anrechnung eines 

hypothetischen Erwerbseinkommens abzusehen, sodass die Frage der 

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Gesetzmässigkeit der Verordnungsbestimmung offen gelassen werden kann. Es kann 

von der Beschwerdeführerin

– insbesondere auch nach dem Leistungsbezug ohne Anrechnung eines 

hypothetischen Einkommens in den Jahren 2003 bis 2008 – nicht erwartet werden, 

dass sie eine allfällige Gesetzeswidrigkeit hätte erkennen können. Wenn die 

Beschwerdegegnerin nun die Auffassung vertritt, dass auch Witwen mit minderjährigen 

Kindern ein hypothetisches Einkommen anzurechnen ist, hätte sie zunächst ein Mahn- 

und Bedenkzeitverfahren im Sinn von Art. 21 Abs. 4 Satz 2 ATSG durchführen müssen. 

Sodann wären im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes von Art. 43 Abs. 1 Satz 

ATSG spätestens im Beschwerdeverfahren, als die Beschwerdeführerin ihre Gründe für 

die Aufgabe ihrer Erwerbstätigkeit substantiiert dargelegt hat, weitere Abklärungen 

betreffend Zumutbarkeit der Weiterführung bzw. der Erziehungsprobleme vorzunehmen 

gewesen. Dazu hätten ohne weiteres der zuständige Beistand bzw. die weiteren mit der 

Familie der Beschwerdeführerin befassten Stellen befragt werden können. Ebenfalls 

wäre die geltend gemachte gesundheitlich bedingte Arbeitsunfähigkeit zu überprüfen 

gewesen.

3.  

3.1  Gemäss den oben stehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung 

des angefochtenen Einspracheentscheids gutzuheissen. Die Sache ist zur Berechnung 

der EL ohne Anrechnung eines Verzichtseinkommens und zur anschliessenden 

Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

3.2  Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 

GerG entschieden:

1. Die Beschwerde wird unter Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids 

vom 11. Juni 2010 gutgeheissen und die Sache im Sinn der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit diese den EL-Anspruch der 

Beschwerdeführerin berechne und neu darüber verfüge.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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