# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1ceff795-41ff-5a0d-be34-d5c47c8dcc00
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-06-11
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 11.06.2015 RT150084
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT150084_2015-06-11.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: RT150084-O/U.doc 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter 

lic. iur. M. Spahn und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie Gerichts-

schreiberin lic. iur. K. Montani Schmidt 

Urteil vom 11. Juni 2015 

 

in Sachen 

 
A._____,  

 

Gesuchsteller und Beschwerdeführer 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____,  

 

 

gegen 

 

B._____,  

 

Gesuchsgegnerin und Beschwerdegegnerin 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____,  

 

 

betreffend Rechtsöffnung   
 
Beschwerde gegen ein Urteil und eine Verfügung des Einzelgerichts im 
summarischen Verfahren am Bezirksgericht Winterthur vom 20. April 2015 
(EB140463-K) 

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Erwägungen: 

1.1 Mit Urteil vom 20. April 2015 wies die Vorinstanz das Begehren des 

Gesuchstellers und Beschwerdeführers (fortan Gesuchsteller) ab, mit welchem er 

in der Betreibung Nr. ... des Betreibungsamtes Winterthur-Stadt (Zahlungsbefehl 

vom 2. Oktober 2014) gestützt auf ein mit "Schuldschein-Kreditvertrag" bezeich-

netes Dokument um Erteilung der provisorischen Rechtsöffnung für Fr. 21'000.– 

nebst 5 % Zins seit 1. Mai 2010 ersuchte. Die Kosten des Verfahrens in der Höhe 

von Fr. 450.– wurden dem Gesuchsteller auferlegt; sodann wurde er verpflichtet, 

der Gesuchsgegnerin und Beschwerdegegnerin (fortan Gesuchsgegnerin) eine 

Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 1'700.– zu bezahlen (Urk. 27 S. 10). 

Gleichzeitig wies die Vorinstanz das Gesuch des Gesuchstellers um Gewährung 

der unentgeltlichen Rechtspflege ab (Urk. 27 S. 9 f.). 

1.2 Hiergegen erhob der Gesuchsteller mit Schreiben vom 4. Mai 2015 in-

nert Frist Beschwerde mit folgenden Anträgen (Urk. 26 S. 2): 

"1. Es seien das Urteil und die Verfügung des Bezirksgerichts Winterthur vom 

20. April 2015 aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an das Bezirks-

gericht Winterthur zurückzuweisen.  

 2. Eventualiter seien das Urteil und die Verfügung des Bezirksgerichts Winterthur 

vom 20. April 2015 aufzuheben und es sei dem Beschwerdeführer für die Be-

treibung Nr. ... des Betreibungsamtes Winterthur-Stadt vom 6. Oktober 2014 

für den Betrag von CHF 21'000.– durch das Obergericht des Kantons Zürich 

provisorische Rechtsöffnung zu erteilen.  

 3.  Dem Beschwerdeführer sei für das Beschwerdeverfahren und das vorange-

gangene Verfahren vor dem Bezirksgericht Winterthur die unentgeltliche 

Rechtspflege nach Art. 118 Abs. 1 lit. a & b ZPO und einen unentgeltlichen 

Rechtsbeistand nach Art. 118 lit. c ZPO in der Person von RA Dr. X._____ zu 

gewähren.  

 4. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zuzüglich MwSt. zu Lasten der 

Beschwerdegegnerin." 

2.1 Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offen-

sichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden 

(Art. 320 ZPO). Die Beschwerde führende Partei hat im Einzelnen darzulegen, an 

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welchen Mängeln (unrichtige Rechtsanwendung, offensichtlich unrichtige Feststel-

lung des Sachverhalts) der angefochtene Entscheid ihrer Ansicht nach leidet. 

Was nicht beanstandet wird, braucht grundsätzlich nicht geprüft zu werden. Wer-

den keine, unzulässige oder ungenügende Rügen erhoben, stellt dies einen nicht 

behebbaren Mangel dar (vgl. Art. 132 ZPO), d.h. ist nicht eine Nachfrist zur er-

gänzenden Begründung anzusetzen, sondern ist die Beschwerde abzuweisen 

bzw. ist darauf nicht einzutreten. Sodann sind neue Anträge, neue Tatsachenbe-

hauptungen und neue Beweismittel im Beschwerdeverfahren grundsätzlich aus-

geschlossen (Art. 326 Abs. 1 ZPO). 

2.2 Nach dem Gesagten sind die erstmals im Beschwerdeverfahren einge-

reichten Unterlagen (Urk. 29/2-4) neu und damit unzulässig und unbeachtlich (Art. 

326 Abs. 1 ZPO).  

3.1.1 Nach Eingang des Rechtsöffnungsbegehrens hat die Vorinstanz die 

Parteien mit Verfügung vom 4. November 2014 zur mündlichen Verhandlung auf 

den 25. November 2014 vorgeladen (Urk. 3). Mit Schreiben vom 19. November 

2014 legitimierte sich der Rechtsvertreter des Gesuchstellers für das vorinstanzli-

che Verfahren als solcher (Urk. 4; Urk. 5). Anlässlich der Hauptverhandlung vom 

25. November 2014 erschienen beide Parteien; der Gesuchsteller in Begleitung 

seines Rechtsvertreters. Die Gesuchsgegnerin reichte zahlreiche Unterlagen ein 

(Urk. 8/1-70). Aufgrund fehlender Deutschkenntnisse der Gesuchsgegnerin wurde 

die Verhandlung abgebrochen (Urk. 6 S. 2 f.). Die Parteien wurden gleichentags 

neu auf den 13. Januar 2015 vorgeladen; dem Gesuchsteller wurden die von der 

Gesuchsgegnerin eingereichten Unterlagen (Urk. 8/1-70) zusammen mit der Vor-

ladung in Kopie zugestellt (Urk. 9). Mit Schreiben vom 13. Dezember 2014 legiti-

mierte sich Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ als Rechtsvertreterin der Gesuchs-

gegnerin und stellte gleichzeitig ein Verschiebungsgesuch betreffend die Ver-

handlung vom 13. Januar 2015 (Urk. 10; Urk. 11). In der Folge erklärten sich bei-

de Parteien mit der Fortsetzung des Verfahrens in schriftlicher Form einverstan-

den (Urk. 12 bis Urk. 15). Mit Verfügung vom 7. Januar 2015 wurde die Ladung 

abgenommen und der Gesuchsgegnerin Frist zur Stellungnahme zum Rechtsöff-

nungsbegehren angesetzt (Urk. 16). Diese erfolgte mit Datum vom 2. Februar 

2015 innert einmal erstreckter Frist (Urk. 18; Urk. 19; Urk. 20). Am 5. Februar 

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2015 stellte der Rechtsvertreter des Gesuchstellers ein Gesuch um Gewährung 

der unentgeltlichen Rechtspflege (Urk. 21; Urk. 22). Am 15. April 2015 bestätigte 

der Rechtsvertreter des Gesuchstellers, die Stellungnahme der Rechtsvertreterin 

der Gesuchsgegnerin vom 2. Februar 2015 erhalten zu haben (Urk. 23). In der 

Folge erging am 20. April 2015 vorgenannter Entscheid der Vorinstanz (Urk. 24 = 

Urk. 27).  

3.1.2 Die Vorinstanz qualifizierte das mit "Schuldschein-Kreditvertrag" be-

zeichnete Dokument (Urk. 2/1) entgegen der Darstellung des Gesuchstellers nicht 

als Darlehensvertrag, sondern als Quittung, mit welchem die Gesuchsgegnerin 

und C._____ bestätigen würden, den fraglichen Betrag erhalten zu haben. Nur 

aus der von den Parteien gewählten Bezeichnung "Schuldschein-Kreditvertrag" 

könnte geschlossen werden, dass der Betrag von Fr. 21'000.– in der Form eines 

Darlehens ausbezahlt worden sei. Indes gehe die Rückzahlungsverpflichtung 

nicht eindeutig aus dem als Rechtsöffnungstitel eingereichten Dokument hervor, 

womit sich das Rechtsöffnungsbegehren schon aus diesem Grunde als unbe-

gründet erweise (Urk. 27 S. 4 f.). Mit ihrem Einwand, wonach sie das Geld für das 

Eingehen einer Scheinehe mit D._____, dem Bruder des Gesuchstellers, erhalten 

habe, mache die Gesuchsgegnerin ein simuliertes Rechtsgeschäft geltend. Ge-

stützt auf die von der Gesuchsgegnerin eingereichten Akten aus dem sie betref-

fenden migrationsrechtlichen Verfahren sei davon auszugehen, dass der Gesuch-

steller als Heiratsvermittler die Eingehung einer Scheinehe zwischen der Ge-

suchsgegnerin und D._____ in die Wege geleitet habe. Es erscheine sodann als 

sehr wahrscheinlich, dass die Gesuchsgegnerin für die Eingehung der Scheinehe 

entschädigt worden sei. Schliesslich kam die Vorinstanz zum Schluss, dass we-

der die schriftliche Bestätigung von E._____ (der Exfrau des Gesuchstellers), in 

der diese sinngemäss ausführe, dass zwischen den Parteien ein Darlehensver-

trag bestanden habe, noch die eingereichten "Mahnschreiben" von F._____ die 

überzeugenden Vorbringen der Gesuchsgegnerin in Zweifel ziehen würden. So-

dann bestünden keinerlei Anhaltspunkte dafür, dass der Gesuchsteller der Ge-

suchsgegnerin neben der Entschädigung zusätzlich noch ein Darlehen über 

Fr. 21'000.– ausbezahlt habe. Entsprechend liege ein simuliertes Rechtsgeschäft 

vor, was zur Ungültigkeit des simulierten Darlehensvertrages führe. Folglich kön-

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ne die den simulierten Darlehensvertrag bestätigende Quittung nicht als Rechts-

öffnungstitel dienen (Urk. 27 S. 4 ff.). 

3.2 Der Gesuchsteller macht beschwerdeweise massgeblich eine Verlet-

zung des rechtlichen Gehörs geltend. So sei das Verfahren – nachdem sich an-

lässlich der Hauptverhandlung am 25. November 2014 herausgestellt habe, dass 

die Gesuchsgegnerin nicht über genügend Deutschkenntnisse verfüge, um der 

Verhandlung ohne Dolmetscher folgen zu können – im Einverständnis beider Par-

teien schriftlich fortgesetzt worden. Zudem habe die Gesuchsgegnerin zahlreiche 

Unterlagen betreffend ihre angebliche Scheinehe mit dem Bruder des Gesuchstel-

lers mitgenommen. Bereits damals – wie heute – sei nicht klar gewesen, was die-

se Unterlagen mit dem Darlehensvertrag zu tun hätten. In der Folge seien ihm die 

Unterlagen mittels A-Post zugestellt worden, allerdings ohne Möglichkeit zur Stel-

lungnahme. Schliesslich sei das Urteil gefällt worden, ohne dass der Gesuchstel-

ler Gelegenheit erhalten habe, sich zu diesen für ihn unerwarteten Einwendungen 

äussern zu können (Urk. 26 S. 4 f.). Damit sei sein Anspruch auf Wahrung des 

rechtlichen Gehörs verletzt worden. Selbst in einem summarischen Verfahren 

müsse dem Gesuchsteller die Möglichkeit zur Replik eingeräumt werden, sofern 

die Argumente der Gesuchsgegnerin unerwartet und neuartig seien. Zudem dürfte 

eine Entscheidung nach lediglich einem Schriftenwechsel in den meisten Fällen 

noch nicht möglich sein und sei mit dem Grundsatz des rechtlichen Gehörs nicht 

vereinbar. Das Gericht dürfe nicht auf Tatsachenbehauptungen und Beweismittel 

abstellen, zu denen sich die Gegenpartei noch nicht habe äussern können. So 

gehöre es sogar zum Kerngehalt des rechtlichen Gehörs, sich mindestens einmal 

zu allen entscheidrelevanten Tatsachen, Beweismitteln und Rechtssätzen äus-

sern zu können. Dabei habe das Gericht dem Gesuchsteller die Eingaben zuzu-

stellen und ihn über die Möglichkeit zur Stellungnahme zu informieren. Dadurch 

werde der Gesuchsteller hinreichend in die Lage versetzt, die Notwendigkeit einer 

Stellungnahme von seiner Seite zu prüfen und gegebenenfalls eine Replik einzu-

reichen. Die Beurteilung der Frage, ob die Eingabe der Gegenpartei neue Argu-

mente enthalte, die einen neuen Schriftenwechsel notwendig machten, liege bei 

den Parteien und nicht beim Gericht. Im vorliegenden Fall sei ihm die Stellung-

nahme der Gesuchsgegnerin zwar zugestellt worden, jedoch habe das Gericht es 

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unterlassen, ihn darüber zu informieren, dass er dazu Stellung nehmen könne. 

Zuerst sei sogar eine mündliche Verhandlung in Aussicht gestellt worden. Man 

habe sich dann aber darauf geeinigt, das Verfahren schriftlich durchzuführen. Er 

habe nach guten Treuen damit rechnen dürfen, dass ihm im Rahmen des schriftli-

chen Verfahrens und unter dem Gesichtspunkt, dass er auf eine mündliche Ver-

handlung verzichtet habe, Gelegenheit gegeben werde, sich zu unerwarteten 

Vorbringen der Gesuchsgegnerin äussern zu können; die Einwendungen der Ge-

suchsgegnerin seien für ihn nicht absehbar gewesen, zumal der Kredit in keinerlei 

Zusammenhang mit der Hochzeit mit dem Bruder des Gesuchstellers gestanden 

habe. Wäre ihm die Gelegenheit eingeräumt worden, zu diesen Einwänden zu 

replizieren, so hätte er mittels schriftlicher Stellungnahme und durch Einreichen 

von Beweisen aufzeigen können, weshalb zwischen dem Darlehen und der Heirat 

kein Zusammenhang bestehe und der Kreditvertrag nicht als Zahlungsquittung 

qualifiziert werden könne und kein simuliertes Geschäft darstelle (Urk. 26 S. 3 ff.).  

4.1.1 Zutreffend ist, dass dem Gesuchsteller ein Recht zur Replik zusteht. 

Gestützt auf Art. 23 Abs. 1 BGG hat die Vereinigung sämtlicher Abteilungen des 

Bundesgerichts am 30. November 2012 über die Rechtsfrage entschieden, ob es 

im schriftlichen gerichtlichen Verfahren grundsätzlich geboten sei, Eingaben den 

Parteien, die durch einen Anwalt vertreten sind, unter Ansetzung einer Frist zur 

allfälligen Stellungnahme zuzustellen. Die Frage wurde im Sinne der Erwägungen 

des Urteils des Bundesgerichts vom 18. Dezember 2012 entschieden (BGE 138 I 

484 Erw. 2): Zusammengefasst erwog das Bundesgericht, dass die Parteien ge-

mäss Art. 29 Abs. 1 und 2 BV sowie Art. 6 Ziff. 1 EMRK in einem Gerichtsverfah-

ren Anspruch auf rechtliches Gehör und auf ein faires Gerichtsverfahren hätten, 

unter Beachtung des Grundsatzes der Waffengleichheit. Diese Garantien umfass-

ten auch das Recht, von allen bei Gericht eingereichten Stellungnahmen Kenntnis 

zu erhalten und sich dazu äussern zu können, unabhängig davon, ob die Einga-

ben neue und/oder wesentliche Vorbringen enthielten. Es sei aber Sache der Par-

teien zu beurteilen, ob eine Entgegnung erforderlich sei oder nicht. Nach der neu-

eren Rechtsprechung des Bundesgerichts bestehe dieses Replikrecht unabhän-

gig davon, ob ein zweiter Schriftenwechsel angeordnet, eine Frist zur Stellung-

nahme angesetzt oder die Eingabe lediglich zur Kenntnisnahme oder zur Orientie-

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rung zugestellt worden sei. Dabei werde erwartet, dass eine Partei, die eine Ein-

gabe ohne Fristansetzung erhalte und dazu Stellung nehmen wolle, dies umge-

hend tue oder zumindest beantrage, ansonsten angenommen werde, sie habe auf 

eine weitere Eingabe verzichtet. Damit sei es Aufgabe des Gerichts, in jedem 

Einzelfall ein effektives Replikrecht der Parteien zu gewährleisten. Hierzu könne 

das Gericht einen zweiten Schriftenwechsel anordnen oder den Parteien Frist für 

eine allfällige Stellungnahme ansetzen. Es könne aber auch lediglich zur Kennt-

nisnahme zustellen, wenn von den Parteien erwartet werden könne, dass sie um-

gehend unaufgefordert Stellung nähmen oder eine Stellungnahme beantragten 

(BGE 138 I 484 Erw. 2; vgl. auch D. Staehelin in: BSK SchKG I, 2. Auflage, Basel 

2010, Art. 84 N 49).  

4.1.2 Vorliegend war der Gesuchsteller anwaltlich vertreten. Die zahlreichen von 

der Gesuchsgegnerin am 25. November 2014 eingereichten Unterlagen wurden 

dem Rechtsvertreter des Gesuchstellers gleichentags mit der erneuten Vorladung 

zugestellt (Urk. 9). Sodann wurde ihm die Stellungnahme der Rechtsvertreterin 

der Gesuchsgegnerin vom 2. Februar 2015 mit Datum vom 4. Februar 2015 zur 

Kenntnisnahme zugestellt (Urk. 23), was vom Rechtsvertreter des Gesuchstellers 

auch nicht bestritten wird. Damit aber kann auch nicht gesagt werden, der von der 

Gesuchsgegnerin erhobene Einwand einer Scheinehe sei unerwartet erfolgt, ver-

fügte der Gesuchsteller über diese Unterlagen doch spätestens seit dem 27. No-

vember 2014 (Urk. 9). Die Kenntnis über die Einwendungen der Gesuchsgegnerin 

über zwei Monate vor Erlass des vorinstanzlichen Urteils zeigt sich auch in den 

Ausführungen des Gesuchstellers im Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege vom 5. Februar 2015. Darin führt der Gesuchsteller aus, dass die 

Gesuchsgegnerin mit den von ihr eingereichten Unterlagen geltend machen wolle, 

der Betrag von Fr. 21'000.–, welchen sie vom Gesuchsteller erhalten habe, sei für 

eine Verheiratung mit dessen Bruder und kein Darlehen gewesen (Urk. 21 S. 3). 

Schliesslich wartete die Vorinstanz bis zum 20. April 2015 und damit weit über 

zwei Monate nach Eingang der Stellungnahme der Gesuchsgegnerin mit dem Er-

lass ihres Urteils; sie fragte gar am 15. April 2015 telefonisch nach, ob der Ge-

suchsteller die Stellungnahme der Gesuchsgegnerin vom 2. Februar 2015 erhal-

ten habe (Urk. 23). Da der Gesuchsteller anwaltlich vertreten war; kann von die-

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sem erwartet werden, dass er die bundesgerichtliche Rechtsprechung zum Rep-

likrecht kennt und somit weiss, dass ihm auch bei der blossen Zustellung zur 

Kenntnisnahme ein Replikrecht zusteht, welches er innert angemessener Frist 

einzufordern hat, ansonsten Verzicht angenommen wird. Somit kann nicht von ei-

ner Verletzung des rechtlichen Gehörs ausgegangen werden, standen dem Ge-

suchsteller doch in Bezug auf die von der Gesuchsgegnerin anlässlich der Ver-

handlung vom 25. November 2014 eingereichten Unterlagen (Urk. 8/1-70) über 

viereinhalb Monate und in Bezug auf die Eingabe der Gesuchsgegnerin vom 

2. Februar 2015 über zweieinhalb Monate zur Verfügung, um eine entsprechende 

Replik einzureichen beziehungsweise um Ansetzung einer Frist zur Stellungnah-

me zu ersuchen. Dies hat er nicht getan. Damit durfte die Vorinstanz von einem 

Verzicht auf Replik ausgehen. Die diesbezügliche Beschwerde ist abzuweisen. 

4.2.1 Der Gesuchsteller bringt weiter vor, dass die Vorinstanz den Sach-

verhalt offensichtlich unrichtig festgestellt habe, indem sie von einem Zusammen-

hang zwischen Scheinehe und Auszahlung der Fr. 21'000.– ausgegangen sei. Es 

sei schleierhaft, wie die Vorinstanz auf einen solchen Zusammenhang gekommen 

sei. So sei zwar richtig, dass das Migrationsamt die Ehe für eine Scheinehe halte. 

Allerdings habe er bereits bei der Befragung ausgesagt, dass für die Heirat keine 

Gegenleistung ausgerichtet worden sei (Urk. 26 S. 12 mit Verweis auf Urk. 8/16). 

So gehe denn auch weder aus der Verfügung des Migrationsamtes noch aus dem 

Entscheid der Rekursabteilung oder weiteren Dokumenten hervor, dass für diese 

Ehe eine Gegenleistung bezahlt worden sei. Die Gesuchsgegnerin habe auch 

keinerlei Beweise oder Indizien dafür geliefert, dass die Fr. 21'000.– als Gegen-

leistung für die Heirat anzusehen seien (Urk. 26 S. 12 mit Verweis auf Urk. 8/18 

und Urk. 8/69). Die Steuerunterlagen des Gesuchstellers belegten schliesslich, 

dass es sich tatsächlich um einen Darlehensvertrag gehandelt habe, da darin das 

Darlehen von Fr. 21'000.– jeweils im Wertschriften- und Guthabenverzeichnis 

aufgeführt worden sei (Urk. 26 S. 13).  

4.2.2 Dem kann nicht zugestimmt werden. Wie bereits ausgeführt, sind die 

vom Gesuchsteller erstmals im Beschwerdeverfahren eingereichten Wertschrif-

ten- und Guthabenverzeichnisse der Jahre 2013 und 2014, die beide nach Einrei-

chung des Rechtsöffnungsgesuchs erstellt wurden (Urk. 29/3), neu und damit un-

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beachtlich (vgl. Erw. 2.2 hiervor). Nachdem die Vorinstanz das Replikrecht des 

Gesuchstellers – wie zuvor festgestellt – nicht verletzt hat, sind die im Beschwer-

deverfahren ebenso erstmals aufgestellten Tatsachenbehauptungen, wonach die 

Fr. 21'000.– in drei Teilbeträgen ausbezahlt worden sind und zum Aufbau eines 

Coiffeurgeschäfts gedient haben sollen (Urk. 26 S. 3 Rz. 4, S. 10 Rz. 20), neu und 

damit unbeachtlich. So hatte der Gesuchsteller vor Vorinstanz keinen Grund für 

das seiner Ansicht nach bestehende Darlehen genannt (Urk. 1 S. 1; Urk. 6 S. 1). 

Selbst wenn dieser Einwand aber zu berücksichtigen wäre, wäre er unbehelflich: 

So gab die Gesuchsgegnerin gegenüber dem Migrationsamt Zürich an, dass sie 

ihr Coiffeurgeschäft bereits Anfang Juni 2009 gegründet habe (Urk. 8/6). Die 

Geldübergabe fand hingegen erst fast ein Jahr später am 1. Mai 2010 statt 

(Urk. 2/1). Damit wäre ohnehin nicht glaubhaft, dass das Geld als Darlehen für 

den Aufbau des Coiffeurgeschäfts gedient haben soll. Dagegen fallen die Heirat 

der Gesuchsgegnerin mit D._____ und das Ausbezahlen des Geldes zeitlich we-

sentlich näher zusammen, ereignete sich doch beides 2010 in relativ kurzem zeit-

lichem Abstand. Dies deutet entgegen der Ansicht des Gesuchstellers durchaus 

auf einen entsprechenden Zusammenhang zwischen Scheinehe und Geldzahlung 

hin. Dieser Konnex ergibt sich denn auch in durchaus glaubhafter Weise durch 

die von der Gesuchsgegnerin eingereichten Belege (s. insbesondere die Verfü-

gung des Migrationsamtes, Sicherheitsdirektion Kanton Zürich, vom 

22. September 2011, Urk. 8/18, sowie den Rekursentscheid der Rekursabteilung, 

Sicherheitsdirektion Kanton Zürich, vom 10. Dezember 2012, Urk. 8/69). Zwar 

trifft es zu, dass weder in der Verfügung des Migrationsamtes noch im Entscheid 

der Rekursabteilung etwas über eine Entschädigung festgehalten worden ist, wie 

der Gesuchsteller vorbringt. Jedoch wurde dieses Kriterium nicht weiter geprüft, 

nachdem bereits genügend Indizien vorlagen, um den Schluss einer Scheinehe 

ziehen zu können. Immerhin erwähnte die Rekursabteilung, dass die Gesuchs-

gegnerin aufgrund ihrer knappen finanziellen Verhältnisse der Zielgruppe von 

Schweizerinnen zugerechnet werden könne, die von Ausländern bevorzugt für die 

Eingehung einer Ausländerrechtsehe (Scheinehe) ausgesucht würden (Urk. 8/69 

S. 6). Dies lässt durchaus darauf schliessen, dass das Eingehen einer Scheinehe 

üblicherweise eine Entschädigungszahlung nach sich zieht. Etwas anderes anzu-

nehmen, wäre denn auch realitätsfremd. Damit aber ist es nicht verfehlt, wenn die 

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Vorinstanz einen Konnex zwischen Scheinehe und Auszahlung des Geldbetrages 

als glaubhaft annahm. Damit ist die Beschwerde diesbezüglich abzuweisen. 

4.3 Des Weiteren bringt der Gesuchsteller beschwerdeweise vor, dass die 

Annahme der Vorinstanz nicht zutreffe, wonach er selber nicht über genügend fi-

nanzielle Mittel verfügt habe, um ein entsprechendes Darlehen auszurichten 

(Urk. 26 S. 13 f.). Die vom Gesuchsteller hierzu erstmals im Beschwerdeverfahren 

eingereichten Kontobelege (Urk. 29/2) sind neu und damit unzulässig und unbe-

achtlich (s. Erw. 2.2 hiervor). Entsprechend hat es damit sein Bewenden.  

4.4.1 Schliesslich rügt der Gesuchsteller, dass die Vorinstanz weder die 

schriftliche Bestätigung von E._____ noch die Mahnschreiben von F._____ als 

überzeugend erachtet habe (Urk. 26 S. 14). Damit rügt er erneut eine unrichtige 

Beweiswürdigung. 

4.4.2 Selbst wenn von einem Darlehensvertrag auszugehen wäre, ist dem 

folgendes entgegenzuhalten: Der Gläubiger hat die Rückzahlungsverpflichtung 

nachzuweisen (D. Staehelin in: BSK SchKG-I, 2. Auflage, Basel 2010, Art. 82 

N 120; KUKO-Vock, 2. Auflage, Basel 2014, Art. 82 N 24; für eine "Vorlage" der 

Kündigung: Stücheli, Die Rechtsöffnung, Zürich 2000, S. 371 f.). Da vorliegend 

die Gesuchsgegnerin die Kündigung des Darlehens und damit die Fälligkeit der 

Forderung bestritten bzw. durch eine andere Sachdarstellung in Abrede gestellt 

hat (vgl. Urk. 19 S. 3 f.), hat der Gesuchsteller den Nachweis zu erbringen, dass 

die Kündigung der Gesuchsgegnerin zugegangen ist. Dies aber gelingt dem Ge-

suchsteller nicht: Der Gesuchsteller stützt sich zum Nachweis, dass das Darlehen 

zur Rückzahlung fällig gestellt worden sei, auf die Bestätigung seiner Ex-Frau 

E._____ vom 20. November 2014, wonach der Gesuchsteller die Gesuchsgegne-

rin im Dezember 2011 mündlich zur Rückzahlung aufgefordert habe (Urk. 1 S. 2; 

Urk. 6 S. 1 mit Verweis auf Urk. 7; Urk. 8/69 S. 10). In ihrem Schreiben bestätigt 

E._____ einen über drei Jahre zurückliegenden Sachverhalt, was erhebliche 

Zweifel an deren Richtigkeit aufkommen lässt. Entsprechend aber ist dieses 

Schreiben zum Nachweis der zugegangenen Kündigung des Darlehens nicht ge-

eignet. Ebenso wenig vermögen die eingereichten, nicht unterzeichneten Schrei-

ben von F._____ vom 16. Juni 2014 und 11. September 2014 eine solche zu be-

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legen (Urk. 2/4; Urk. 2/5). So wendet sich F._____ als Buchhalter der Gesuchs-

gegnerin an diese. Sodann wird zwar von einem Rückzahlungsplan gesprochen, 

doch ist daraus nicht ersichtlich, um welche Summe bzw. welches Darlehen es 

sich handelt. Selbst wenn auf ein Darlehen geschlossen werden könnte, kann 

diesen Schreiben kein Fälligkeitstermin entnommen werden. Damit aber gelang 

dem Gesuchsteller der Nachweis der Fälligkeit nicht und die Rechtsöffnung wäre 

auch dann zu verweigern gewesen, wenn von einem Darlehensvertrag auszuge-

hen gewesen wäre. Entsprechend ist die Beschwerde auch in diesem Punkt ab-

zuweisen.  

5.1 Schliesslich stellt sich der Gesuchsteller gegen den abweisenden Ent-

scheid der Vorinstanz betreffend sein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege. Diesbezüglich hat die Vorinstanz erwogen, dass derjenige, welcher 

ein Rechtsöffnungsverfahren aufgrund eines Rechtsöffnungstitels wie dem vorge-

legten einleite, ein aussichtsloses Verfahren führe (Urk. 27 S. 9).  

5.2 Der Gesuchsteller führt beschwerdeweise an, dass die Vorinstanz nur 

deshalb zu diesem Schluss gekommen sein könne, weil sie sein Replikrecht ver-

letzt habe. Indem sie dies getan habe, habe er zu den Vorbringen der Gesuchs-

gegnerin nicht Stellung nehmen und keine weiteren Beweismittel einreichen kön-

nen. Wäre das rechtliche Gehör nicht verletzt worden, so hätte die Sach- und Be-

weislage anders ausgesehen und das Gesuch um Rechtsöffnung wäre nicht als 

aussichtslos qualifiziert worden. Entsprechend aber seien die Voraussetzungen 

zur Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege erfüllt (Urk. 26 S. 16 ff.).  

5.3 Wie vorangehend ausgeführt, hat die Vorinstanz den Gehörsanspruch 

des Gesuchstellers nicht verletzt. Dementsprechend aber ist der diesbezüglichen 

Beschwerde des Gesuchstellers der Boden entzogen. Ohnehin ist für die Beurtei-

lung der Frage der Erfolgsaussichten auf die im Zeitpunkt bei Gesuchseinrei-

chung geltenden Verhältnisse abzustellen (BGE 133 III 614 Erw. 5 = Pra 2008 

Nr. 50; BGer 2C_227/2009 Erw. 9; BGE 128 I 236 Erw, 2.5.3; ). Da der Gesuch-

steller im Zeitpunkt der Einreichung seines Gesuchs (datierend vom 5. Februar 

2015) bereits seit mehr als zwei Monaten im Besitz sämtlicher Unterlagen der 

Gesuchsgegnerin gewesen war, mit welcher diese ausführen liess, mit dem Bru-

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der des Gesuchstellers eine Scheinehe eingegangen zu sein und hierfür 

Fr. 21'000.– vom Gesuchsteller erhalten zu haben (Urk. 6 S. 2; Urk. 9), wäre es 

ihm möglich gewesen, sich zur Nichtaussichtslosigkeit unter Einbezug der gegne-

rischen Argumente zu äussern. Dies aber hat er nicht getan (Urk. 21 S. 7 f.). Da-

mit aber war das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege zu 

Recht als aussichtslos zu qualifizieren. Aus dem Wertschriften- und Guthabenver-

zeichnis 2014 (Urk. 29/3 2. Blatt erhellt zudem, dass der Gesuchsteller per 31. 

Dezember 2014 über liquide Mittel von Fr. 35'328.– verfügte, weshalb seine Mit-

tellosigkeit zu verneinen ist. Entsprechend aber fehlt es an beiden Voraussetzun-

gen zur Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 117 ZPO. 

Damit hat die Vorinstanz das Gesuch zu Recht abgewiesen, weshalb auch die 

diesbezügliche Beschwerde abzuweisen ist. 

6. Entsprechend erweist sich die Beschwerde als offensichtlich unbe-

gründet, weshalb auf das Einholen einer Beschwerdeantwort der Gegenpartei 

verzichtet werden kann (Art. 322 Abs. 1 ZPO). Die Beschwerde ist abzuweisen. 

7.1 Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren ist in Anwendung 

von Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG (vgl. ZR 110/2011 Nr. 28) auf 

Fr. 500.– festzusetzen. Die Gerichtskosten sind ausgangsgemäss dem Gesuch-

steller aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

7.2 Der Gesuchsteller hat ein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege gestellt (Urk. 26 S. 2). Dieses ist jedoch zufolge Aussichtslosigkeit 

der Beschwerde und fehlender Mittellosigkeit (vgl. vorstehende Erwägungen) ab-

zuweisen (Art. 117 lit. b ZPO). 

7.3 Der Gesuchsgegnerin ist mangels relevanter Umtriebe im Beschwer-

deverfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen (vgl. Art. 95 Abs. 3 ZPO). 

Es wird erkannt: 

1. Das Gesuch des Gesuchstellers um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren wird abgewiesen. 

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2. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt. 

4. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Gesuchsteller 

auferlegt. 

5. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen 

6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchsgegnerin unter Beila-

ge je eines Doppels von Urk. 26 und Urk. 28 sowie einer Kopie der 

Urk. 29/2-4, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 21'000.–. Die Beschwerde an 
das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs 
gelten die Art. 44 ff. BGG.  

 
Zürich, 11. Juni 2015 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 

lic. iur. K. Montani Schmidt 
 
versandt am: js 

	Urteil vom 11. Juni 2015
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Das Gesuch des Gesuchstellers um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren wird abgewiesen.
	2. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.
	4. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Gesuchsteller auferlegt.
	5. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen
	6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchsgegnerin unter Beilage je eines Doppels von Urk. 26 und Urk. 28 sowie einer Kopie der Urk. 29/2-4, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...