# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ee4b8282-d245-5b44-99e5-ad82d1c23f82
**Source:** Basel-Stadt (BS)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-01-14
**Language:** de
**Title:** Basel-Stadt Appellationsgericht 14.01.2019 VD.2018.216 (AG.2019.81)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BS_Omni/BS_APG_001_VD-2018-216_2019-01-14.html

## Full Text

Appellationsgericht

  
  des Kantons Basel-Stadt

  

  als Verwaltungsgericht

  Dreiergericht

  

 

VD.2018.216

VD.2018.217

 

URTEIL

 

vom 14. Januar 2019

 

 

Mitwirkende

 

Dr. Stephan Wullschleger, lic. iur. André Equey, Dr. Christoph A. Spenlé

und Gerichtsschreiber
MLaw Tobias Calò

 

 

 

Beteiligte

 

A____                                                                                                   Rekurrent

[...]                                                                                           Beschwerdeführer

 

gegen

 

Steuerverwaltung Basel-Stadt

Fischmarkt 10, 4001 Basel

 

 

Gegenstand

 

Rekurs gegen zwei
Entscheide der Steuerrekurskommission 

vom 16. August 2018

 

betreffend kantonale Steuern und
direkte Bundessteuer pro 2012 der B____ AG in Liquidation (Veranlagung
nach pflichtgemässem Ermessen; Kassabuch)

Sachverhalt

 

Die B____ AG
in Liquidation (nachfolgend Gesellschaft) deklarierte in ihrer Steuererklärung
pro 2012 einen Verlust von CHF 129'486.–. Mit Eingabe vom 12. Mai 2014
reichte die Gesellschaft einen revidierten Jahresabschluss ein, der einen
Verlust in der Höhe von CHF 140'408.96 auswies. Am
6. Januar 2015 teilte die Steuerverwaltung Basel-Stadt (nachfolgend
Steuerverwaltung) der Gesellschaft mit, dass sie für die
Steuerperiode 2012 eine Buchprüfung vorsehe. Mit Schreiben vom 15. April 2015
forderte die Steuerverwaltung die Gesellschaft daraufhin auf, diverse
Unterlagen einzureichen. Die Gesellschaft kam dieser Aufforderung teilweise
nach.

 

Mit
Veranlagungsverfügung vom 12. Juni 2015 rechnete die Steuerverwaltung
belastete, geschäftsmässig nicht begründete Aufwendungen in der Höhe von
CHF 12'792.– und nicht gutgeschriebene, steuerbare Erträge in der Höhe von
CHF 282'500.– (Umsatz [nach Ermessen] CHF 277'000.– und Mietertrag
CHF 5'500.–) auf. Daraus resultierte ein sowohl für die kantonalen Steuern
als auch für die direkte Bundessteuer pro 2012 massgebender Reingewinn von
CHF 114'883.–. Die von der Gesellschaft dagegen erhobene Einsprache wies
die Steuerverwaltung mit Einspracheentscheid vom 3. August 2017 ab. Den
Rekurs und die Beschwerde, welche A____ als Abtretungsgläubiger der Gesellschaft
(nachfolgend Rekurrent) dagegen erhob, wurden mit Entscheiden der
Steuerrekurskommission Basel-Stadt (nachfolgend Vorinstanz bzw.
Steuerrekurskommission) vom 16. August 2018 (nachfolgend angefochtene
Entscheide) abgewiesen. Mit Rekurs betreffend die kantonalen Steuern vom 25. November 2018
und Rekurs (recte Beschwerde) betreffend die direkte Bundessteuer vom 25. November
 2018 beantragt der Rekurrent, die angefochtenen Entscheide seien
kostenfällig aufzuheben und „es sei genau zu prüfen, ob die Voraussetzungen für
eine ermessensweise Aufrechnung der veranlagende Behörde gegeben ist,
allenfalls die Rückweisung an die Steuerverwaltung Basel-Stadt zur Vornahme
einer pflichtgemässen Einschätzung“. In prozessualer Hinsicht beantragt der Rekurrent,
es sei eine mündliche Parteiverhandlung durchzuführen und ihm die
unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren.

 

Die Tatsachen
und Parteistandpunkte ergeben sich, soweit sie von Bedeutung sind, aus den
nachfolgenden Erwägungen. Dieses Urteil ist auf dem Zirkulationsweg ergangen.

 

 

Erwägungen

 

1.

1.1      Die
angefochtenen Entscheide beziehen sich einerseits auf die kantonalen Steuern
pro 2012 (Verfahren VD.2018.216) und andererseits auf die direkte Bundessteuer
pro 2012 (Verfahren VD.2018.217). Beide Verfahren betreffen dieselben Parteien
und beruhen auf demselben Tatsachenfundament. Zudem stellen sich in beiden
Verfahren dieselben Rechtsfragen, welche aufgrund identischer Bestimmungen zu
beurteilen sind. Es rechtfertigt sich daher, die Verfahren zu vereinigen und in
einem einzigen Urteil darüber zu befinden (vgl. VGE VD.2016.249 und 250 vom 2. November 2017 E. 1.1 und BGer 2C_711
und 712/2012 vom 20. Dezember 2012 E. 1.2).

 

1.2      Gegen
Entscheide der Steuerrekurskommission als vom Regierungsrat gewählte Kommission
kann bezüglich der kantonalen Steuern Rekurs an das Verwaltungsgericht erhoben
werden (§ 171 des Steuergesetzes [StG, SG 640.100]; § 10
Abs. 1 des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsrechtspflege
[VRPG, SG 270.100]). Zuständig ist das Dreiergericht (§ 92
Abs. 1 Ziff. 11 i.V.m. § 32 Abs. 1 des
Gerichtsorganisationsgesetzes [GOG, SG 154.100]). Das Verfahren richtet
sich nach den Bestimmungen des VRPG, soweit das Steuergesetz keine spezielle Vorschrift
enthält (§ 171 Abs. 4 StG).

 

Bezüglich der
direkten Bundessteuer kann das kantonale Recht den Weiterzug des Beschwerdeentscheids
mittels Beschwerde an eine weitere verwaltungsunabhängige Instanz vorsehen
(Art. 145 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer
[DBG, SR 642.11]). Sieht das kantonale Recht ein zweistufiges
Rekursverfahren für die kantonalen Steuern vor, muss dasselbe Verfahren auch
für die direkte Bundessteuer gelten (BGE 130 II 65 E. 6
S. 75 ff.). Da das baselstädtische Recht für die kantonalen Steuern
ein zweistufiges Rekursverfahren vorsieht, kommt dieses auch für die direkte
Bundessteuer zur Anwendung (VGE 608/2006 vom 22. Juni 2006, in: BJM 2008, S. 220; vgl. Wullschleger/Schröder, Praktische Fragen des Verwaltungsprozesses im
Kanton Basel-Stadt, in: BJM 2005, S. 277, 287). Im Beschwerdeverfahren
der direkten Bundessteuer gelten in erster Linie die Verfahrensbestimmungen der
Art. 140–144 DBG, subsidiär jene des kantonalen Rechts über die Organisation
und das Verfahren, insbesondere jene über den Rekurs (Art. 145
Abs. 2 DBG, § 1 der Verordnung über den Vollzug der direkten
Bundessteuer [SG 660.100]; VGE VD.2013.104 vom 31. Oktober 2013).

 

1.3      Zum
Rekurs und zur Beschwerde ist legitimiert, wer durch die angefochtenen
Entscheide berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an ihrer Aufhebung oder
Abänderung hat (§ 13 Abs. 1 VRPG). Dies trifft auf den
Rekurrenten als Adressaten der angefochtenen Entscheide zu. Der Rekurs und die
Beschwerde wurden rechtzeitig eingereicht und begründet (§ 171 Abs. 2
i.V.m. § 164 Abs. 2 StG, Art. 145 Abs. 2 i.V.m.
Art. 140 Abs. 1 und 2 DBG). Darauf ist einzutreten.

 

1.4      Die Kognition des Verwaltungsgerichts richtet sich
nach der allgemeinen Bestimmung von § 8 VRPG, da das Steuergesetz keine
speziellen Vorschriften über das Rekursverfahren vor dem Verwaltungsgericht
enthält (siehe § 171 StG). Demnach prüft das Gericht
insbesondere, ob die Vorinstanz das öffentliche Recht nicht oder nicht richtig
angewandt, den Sachverhalt unrichtig festgestellt, wesentliche Form-oder Verfahrensvorschriften
verletzt oder von dem ihr zustehenden Ermessen einen unzulässigen Gebrauch
gemacht hat. In Bezug auf die direkte Bundessteuer können mit der Beschwerde alle
Mängel des angefochtenen Entscheids und des vorangegangenen Verfahrens gerügt
werden (Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 3 DBG).

 

2.

Im Fall von
Streitigkeiten über zivilrechtliche Ansprüche und Verpflichtungen oder
strafrechtliche Anklagen im Sinne von Art. 6 Ziff. 1 der Europäischen
Menschenrechtskonvention (EMRK, SR 0.101) findet eine mündliche Verhandlung statt, sofern die Parteien nicht darauf verzichten
(§ 25 Abs. 2 VRPG). In den übrigen Fällen kann der Präsident auf
Antrag oder von sich aus eine mündliche Verhandlung
ansetzen. Stattdessen kann er auch bloss eine Gerichtsberatung anordnen oder
den Entscheid mittels Zirkulationsbeschluss herbeiführen (§ 25
Abs. 3 VRPG). Steuersachen betreffen keine zivilrechtlichen Ansprüche
oder Verpflichtungen im Sinne von Art. 6 EMRK (zum Ganzen BGer 2P.7/2004 vom 8. Juni 2004 E. 1.3, 2P.41/2002 vom 10. Juni 2003 E. 5.1; VGE VD.2016.161 vom 5. Februar 2017 E. 1.4, VD.2015.124 vom
21. Juni 2016 E. 1.3). Der Rekurrent hat deshalb keinen Anspruch
auf Durchführung einer mündlichen öffentlichen Verhandlung.
Die Anordnung einer solchen ist auch von der Sache her nicht geboten. Damit
kann das Urteil entgegen dem Verfahrensantrag des Rekurrenten auf Durchführung
einer Parteiverhandlung auf dem Zirkulationsweg gefällt werden.

 

3.

3.1      Die
Rügen des Rekurrenten beziehen sich auf die von der Steuerverwaltung
vorgenommenen Aufrechnungen im Zusammenhang mit der ermessensweisen Festsetzung
des Umsatzes der Gesellschaft von CHF 277'000.– im
Geschäftsjahr 2012. Der Rekurrent macht geltend, im entsprechenden Jahresabschluss
und in der Steuererklärung seien alle Umsätze deklariert worden. Die
Steuerverwaltung habe diesbezüglich zu Unrecht eine Ermessensveranlagung
vorgenommen und den Beweis für die aufgerechneten Einnahmen nicht erbracht (zum
Ganzen Rekurs- und Beschwerdebegründung, S. 3 ff.).

 

3.2

3.2.1   Juristische
Personen müssen der Steuererklärung die unterzeichneten Jahresrechnungen (Bilanzen,
Erfolgsrechnungen) der Steuerperiode, oder, wenn eine kaufmännische Buchhaltung
fehlt, Aufstellungen über Aktiven und Passiven, Einnahmen und Ausgaben sowie
Privatentnahmen beilegen (§ 152 Abs. 2 StG, Art. 125
Abs. 2 DBG). Auf Verlangen der
Steuerbehörde müssen sie ausserdem mündlich oder schriftlich Auskunft erteilen
sowie Geschäftsbücher, Belege und weitere Bescheinigungen bzw. Urkunden über
den Geschäftsverkehr vorlegen (§ 153 Abs. 2 StG und
Art. 126 Abs. 2 DBG). Der steuerbare Reingewinn setzt
sich zusammen aus dem Saldo der Erfolgsrechnung unter Berücksichtigung des
Saldovortrags des Vorjahres, allen vor Berechnung des Saldos der
Erfolgsrechnung ausgeschiedenen Teilen des Geschäftsergebnisses, die nicht zur
Deckung von geschäftsmässig begründetem Aufwand verwendet werden, und den der
Erfolgsrechnung nicht gutgeschriebenen Erträgen und den Zinsen auf verdecktem
Eigenkapital (§ 69 Abs. 1 StG, Art. 58 Abs. 1 und Art. 65 DBG).
Sofern die Bücher ordnungsgemäss geführt worden sind, sind die Steuerbehörden
grundsätzlich an den Saldo der Erfolgsrechnung gebunden. Das Kriterium der
Ordnungsmässigkeit richtet sich dabei nach sämtlichen sich aus dem Handelsrecht
ergebenden geschriebenen und ungeschriebenen Grundsätzen ordnungsgemässer
Buchführung, wonach insbesondere die relevanten Geschäftsvorfälle vollständig,
wahrheitsgetreu und systematisch erfasst werden, die Nachprüfbarkeit der
vorgenommenen Buchungen anhand von Belegen gewährleistet wird und der gesamte
Prüfpfad von der Erfassung des Buchungstatbestands über die Verarbeitung bis
zur letztendlichen Darstellung der Information im Hinblick auf allfällige
Prüfungen nachprüfbar ist. Haften der Jahresrechnung jedoch erhebliche formelle
Mängel an, die in ihrer Anzahl oder Schwere unüberwindbare Zweifel an der
Zuverlässigkeit der Aufzeichnungen bewirken, oder liegen bei einer formell
einwandfreien Jahresrechnung Anhaltspunkte für die Unrichtigkeit der
Geschäftsbücher vor, insbesondere, weil der darin ausgewiesene Saldo der Erfolgsrechnung
einen offensichtlichen, erheblichen und unerklärlichen Widerspruch zu den gegebenenfalls
der Steuerbehörde zur Verfügung stehenden Erfahrungszahlen einer bestimmten
Branche aufweist, wird von vornherein deren materielle Unrichtigkeit vermutet.
Die für die Veranlagung erforderlichen Steuerfaktoren gelten damit
vermutungsweise als materiell unrichtig und die Steuerbehörde kann diese nach
pflichtgemässem Ermessen im Sinne von § 158 Abs. 2 StG und
Art. 130 Abs. 2 DBG veranlagen, wobei die überprüften und für richtig
befundenen Teile der Buchhaltung zu übernehmen sind. Die nach pflichtgemässem
Ermessen veranlagten Steuerfaktoren sind dabei als verwirklicht zu betrachten,
wenn die Steuerbehörde die entsprechenden rechtserheblichen Tatsachen so
wahrscheinlich wie möglich dargelegt hat. Es gelten somit herabgesetzte
Beweisanforderungen, indem anstatt des Regelbeweises ein Beweis zu erbringen
ist, welcher dem Beweismass der hohen Wahrscheinlichkeit entspricht (zum Ganzen
VGE VD.2017.216 und 217 vom 30. August 2018 E. 4.1.2.1 und
4.1.2.2 mit weiteren Hinweisen).

 

3.2.2   Wer
buchführungspflichtig ist, hat diejenigen Bücher ordnungsgemäss zu führen, die
nach Art und Umfang des Geschäfts notwendig sind, um namentlich das Ergebnis
des Geschäftsjahres festzustellen (BGer 2C_849/2015 vom 3. Juni 2016 E. 3.2, 2C_301 und 302/2009 vom 15. Oktober 2009 E. 4.2; vgl. Art. 957 des
Obligationenrechts [SR 220] in der vorliegend massgebenden bis Ende 2012
in Kraft gestandenen Fassung). Zumindest für bargeldintensive Betriebe ist
dabei die Führung eines Kassabuchs (auch Kassenbuch genannt) zwingend (vgl. BGer 2C_849/2015 vom 3. Juni 2016 E. 3.2, 2C_301 und 302/2009 vom 15. Oktober 2009 E. 4.2; VGE VD.2014.61 vom 27. Januar 2015 E. 3.2; VGer AG vom
23. August 1991 E. 3b, in: AGVE 1991 S. 253, 256; VGer ZH SB.2017.00023 vom 10. Mai 2017 E. 2.3; Greter/Zihler,
in: Pfaff et al. [Hrsg.], Rechnungslegungsrecht nach Obligationenrecht, veb.ch
Praxiskommentar mit Berücksichtigung steuerrechtlicher Vorschriften,
Zürich 2014, Art. 957 N 54). Darin sind die Bareinnahmen und -ausgaben
fortlaufend, lückenlos und zeitnah aufzuzeichnen sowie regelmässig – in
bargeldintensiven Betrieben täglich – zu saldieren und durch Kassensturz mit
dem tatsächlichen Bargeldbestand zu vergleichen (vgl. BGer 2C_849/2015 vom 3. Juni 2016 E. 3.4, 2C_301 und 302/2009 vom 15. Oktober 2009 E. 4.2; VGE VD.2014.61 vom 27. Januar 2015 E. 3.2; VGer AG vom
23. August 1991 E. 3b, in: AGVE 1991 S. 253, 256; VGer ZH SB.2017.00023 vom 10. Mai 2017 E. 2.3; Greter/Zihler,
a.a.O., Art. 957 N 54). Wenn die Kassabuchführung diesen
Anforderungen nicht genügt, erbringt das Kassabuch keinen Beweis für die
Richtigkeit des erfassten Bargeldverkehrs (vgl. BGer 2C_849/2015 vom 3. Juni 2016 E. 3.4, 2C_301 und 302/2009 vom 15. Oktober 2009 E. 4.2; VGE VD.2014.61 vom
27. Januar 2015 E. 3.2) und ist die Unrichtigkeit der gesamten
Buchhaltung zu vermuten (VGer ZH SB.2017.00023 vom 10. Mai 2017 E. 2.3). Im Übrigen muss
sich grundsätzlich jede Eintragung im Kassabuch auf einen Beleg stützen (VGer
AG vom 23. August 1991 E. 3b, in: AGVE 1991 S. 253, 256; vgl. Greter/Zihler,
a.a.O., Art. 957 N 54).

 

3.2.3   Die
Gesellschaft reichte zwar ein als Kassabuch bezeichnetes Dokument ein, in dem
für jeden Tag handschriftlich ein als Umsatz Bar bezeichneter Betrag
eingetragen wurde (Vorakten Vorinstanz VD.2018.217, S. 204 ff.). Gemäss
den Feststellungen der Steuerverwaltung und der Steuerrekurskommission handelt
es sich dabei um handschriftliche Aufzeichnungen über die Höhe der
Totaleinnahmen pro Tag. Angaben über die Ausgaben und dazugehörige Belege fehlten.
Damit genüge das eingereichte Kassabuch den massgebenden
Buchführungsvorschriften nicht (vgl. zum Ganzen angefochtene Entscheide, E. 4b;
Vernehmlassung der Steuerverwaltung vom 27. November 2017, Ziff. II.5
[Vorakten Vorinstanz VD.2018.217, S. 61 f.]; Revisionsbericht der
Steuerverwaltung vom 4. Juni 2015, S. 3 [Vorakten
Steuerverwaltung]). Der Rekurrent macht geltend, die Rechnungen für den Waren-
und den Betriebsaufwand seien über das Bankkonto oder bar bezahlt und über die
Konten Kasse und Bank verbucht worden (Rekurs- und Beschwerdebegründung,
S. 5 f.). Dies ändert jedoch nichts daran, dass die Ausgaben im
Kassabuch nicht aufgezeichnet worden sind und notwendige Belege fehlen. Damit
weist die Buchhaltung mangels Aufzeichnung der Barausgaben im Kassabuch und
entsprechender Belege einen schweren formellen Mangel auf.

 

Die Vorinstanz
stellte mit überzeugender Begründung fest, dass diverse von der Gesellschaft geltend
gemachte Aufwandpositionen nicht geschäftsmässig begründet seien. Bei einem
Teil davon handle es sich um private Lebenshaltungskosten, die als Aufwand
verbucht worden seien (angefochtene Entscheide, E. 5d). Der Rekurrent
macht zwar geltend, dieser Aufwand sei geschäftsmässig begründet, legt im
Rekurs und in der Beschwerde aber nicht einmal ansatzweise dar, inwiefern die
Feststellungen der Steuerrekurskommission unrichtig sein könnten. Damit ist
unter Verweis auf die Begründung der Vorinstanz festzustellen, dass die
Buchhaltung insoweit unrichtig ist.

 

Die Gesellschaft
deklarierte in ihrer Erfolgsrechnung für das Geschäftsjahr 2012 einen
Warenaufwand in der Höhe von CHF 103‘296.89 und einen Ertrag in der Höhe
von CHF 185‘834.68 (ohne Zinsertrag). Dies ergibt eine Bruttogewinnmarge
von rund 44%. Im Abschluss für das Geschäftsjahr 2013 wies die
Gesellschaft einen Warenaufwand in der Höhe von CHF 77‘492.46 und einen
Ertrag in der Höhe von CHF 216‘581.90 aus. Dies ergibt eine
Bruttogewinnmarge von rund 64%. Der Vorgängerbetrieb erzielte eine
Bruttogewinnmarge von 77% (zum Ganzen Revisionsbericht der Steuerverwaltung vom
4. Juni 2015, S. 4 [Vorakten Steuerverwaltung]). Nach Erfahrung
der Steuerverwaltung weist ein Barbetrieb eine Bruttogewinnmarge von 75 bis 80%
auf (Vernehmlassung der Steuerverwaltung vom 27. November 2017, S. 7 [Vorakten
Vorinstanz VD.2018.217, S. 62). Der Rekurrent liefert keine nachvollziehbare
Begründung für die aussergewöhnlich kleine Bruttogewinnmarge im Geschäftsjahr 2012.

 

Er macht
geltend, die ehemalige Geschäftsführerin und eine Aushilfe hätten den Betrieb
bestohlen (vgl. Rekurs- und Beschwerdebegründung, S. 3 ff.). Für die
behaupteten Diebstähle der Geschäftsführerin bleibt er aber auch im Rekurs- und
Beschwerdeverfahren jeglichen Beweis schuldig. In der eingereichten
schriftlichen Abmahnung vom 20. Januar 2013 (Rekurs- und Beschwerdebegründung,
Beilage 4) werden Diebstähle mit keinem Wort erwähnt. Betreffend die
Aushilfe reicht er mit dem Rekurs und der Beschwerde eine ausschliesslich von ihm
selbst unterzeichnete Kurznotiz vom 5. März 2012 (Rekurs- und
Beschwerdebegründung, Beilage 3) ein. Zudem behauptet er, gegen die
Aushilfe sei Strafanzeige erstattet worden. Durch eine allfällige Anzeige wird
der Vorwurf des Diebstahls jedoch nicht belegt, weil die Staatsanwaltschaft das
Verfahren gemäss der Darstellung des Rekurrenten mangels Beweises eingestellt
hat (Rekurs- und Beschwerdebegründung, S. 5). Zudem ist aufgrund der
Kurznotiz davon auszugehen, dass die Diebstähle höchstens darin bestanden haben
könnten, dass eine bloss während drei Tagen (Basler Fasnacht) im Betrieb der
Gesellschaft tätige Aushilfe sich einen Teil der Einnahmen für Getränke
angeeignet hat. Folglich wäre von einem vergleichsweise geringen Deliktsbetrag
auszugehen, der nicht geeignet wäre, die aussergewöhnlich kleine
Bruttogewinnmarge für das ganze Jahr zu erklären. Weiter behauptet der Rekurrent,
Serviceangestellte hätten während der Arbeit regelmässig auf Kosten des Hauses
Alkohol konsumiert (Rekurs- und Beschwerdebegründung, S. 5). Auch für
diese Behauptung bleibt er einen Beweis schuldig. Aus der schriftlichen
Abmahnung vom 20. Januar 2013 ist zwar zu schliessen, dass eine
Mitarbeiterin während der Arbeitszeit Alkohol konsumiert habe. Dass dies auf
Kosten der Gesellschaft erfolgt sei, kann dieser aber nicht entnommen werden.
Im Übrigen ist es nicht vorstellbar, dass der Umfang des behaupteten
Alkoholkonsums von Mitarbeitenden derart gross gewesen wäre, dass er die
aussergewöhnlich kleine Bruttogewinnmarge erklären könnte. Damit liegt ein
weiterer gewichtiger Anhaltspunkt für die Unrichtigkeit der Buchhaltung vor.

 

Die vorstehend
erwähnten Umstände erwecken unüberwindbare Zweifel an der Zuverlässigkeit der
Buchhaltung. Folglich hat die Steuerverwaltung zu Recht den Umsatz für Getränke
und Essen nach pflichtgemässem Ermessen geschätzt und insoweit nicht auf die
Jahresrechnung abgestellt.

 

3.3

3.3.1   Eine
Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen kann vom Steuerpflichtigen nur wegen
offensichtlicher Unrichtigkeit angefochten werden (§ 160 Abs. 4 StG,
Art. 132 Abs. 3 DBG). In Bezug auf die Schätzung als solche ist
von einer offensichtlichen Unrichtigkeit auszugehen, wenn die Steuerbehörde
einen wesentlichen Gesichtspunkt übergangen oder falsch gewürdigt hat, wenn ihr
in die Augen springende Fehler oder Irrtümer unterlaufen sind und sie eine
offensichtlich falsche Schätzung vorgenommen hat oder wenn die Schätzung mit
aktenkundigen Verhältnissen des Einzelfalls aufgrund der Lebenserfahrung
vernünftigerweise nicht vereinbart werden kann. Sofern eine partielle
Ermessensveranlagung erfolgt ist, gelten die erschwerten Voraussetzungen zur
Anfechtung nur für die nach Ermessen festgelegten Steuerfaktoren der
Veranlagung (zum Ganzen VGE VD.2017.216 und 217 vom 30. August 2018 E. 4.2.1 mit weiteren
Hinweisen). Die Steuerverwaltung ging davon aus, dass der Umsatz des
Barbetriebs der Gesellschaft zu 80% mit Getränken und zu 20% mit Essen erzielt
worden sei. Bei den Getränken rechnete sie mit einer Bruttogewinnmarge von 80%
und beim Essen mit einer Bruttogewinnmarge von 60%. Damit kam sie auf einen
massgebenden Umsatz von CHF 463‘332.– (CHF 411‘850.– für Getränke und
CHF 51‘481.34 für Essen), was einer Bruttogewinnmarge von 77.7% entspricht.
Angesichts der vorstehenden Angaben zu den Bruttogewinnmargen (vgl. oben
E. 3.2.3) ist diese Schätzung überzeugend. Die Vorbringen des Rekurrenten
sind nicht geeignet, die Schätzung als offensichtlich unrichtig erscheinen zu
lassen.

 

3.3.2   Bei
der Ermessensveranlagung kann die Steuerverwaltung Erfahrungszahlen,
Vermögensentwicklung und Lebensaufwand des Steuerpflichtigen berücksichtigen (§ 158
Abs. 2 StG, Art. 130 Abs. 2 DBG). Der Rekurrent
beanstandet, dass die Steuerverwaltung nur Erfahrungszahlen, jedoch weder die
Vermögensentwicklung noch den Lebensaufwand der Gesellschaft bzw. von ihm
berücksichtigt habe (Rekursbegründung, S. 3 f.). Diese Rüge ist
unbegründet. Die anwendbare Schätzungsmethode (Erfahrungszahlen,
Vermögensentwicklung oder Lebensaufwand) ist grundsätzlich im Einzelfall zu bestimmen.
Allerdings ist die Schätzung mittels Erfahrungszahlen oder aufgrund der
Vermögensentwicklung in der Regel der Schätzung aufgrund des Lebensaufwands
vorzuziehen (zum Ganzen Richner et
al., Kommentar zum Zürcher Steuergesetz, 3. Aufl.,
Zürich 2013, § 139 N 87 f.). Der Rekurrent legt nicht
ansatzweise dar, dass die Vermögensentwicklung oder gar der Lebensaufwand im
vorliegenden Fall eine verlässliche Schätzung ermöglicht hätten.

 

4.

Die
Voraussetzungen der unentgeltlichen Rechtspflege richten sich mangels Regelung
im anwendbaren Prozessrecht nach Art. 29 Abs. 3 der Bundesverfassung
(BV, SR 101; vgl. § 66 GOG). Gemäss Art. 29 Abs. 3 BV
hat jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, Anspruch auf
unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos
erscheint. Als aussichtslos gelten Prozessbegehren, bei denen die
Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die
deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können. Dagegen gilt ein Begehren
nicht als aussichtslos, wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungefähr
die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist,
ob eine Partei, die über die nötigen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger
Überlegung zu einem Prozess entschliessen würde. Ob im Einzelfall genügende
Erfolgsaussichten bestehen, beurteilt sich aufgrund einer vorläufigen und
summarischen Prüfung der Prozessaussichten, wobei die Verhältnisse im Zeitpunkt
der Einreichung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege
massgebend sind (zum Ganzen VGE VD.2018.76 vom 14. September 2018 E. 2.2.1 mit weiteren
Hinweisen). Aus den vorstehenden Gründen sind der Rekurs und die Beschwerde bei
vorläufiger und summarischer Prüfung als aussichtslos zu qualifizieren.
Folglich hat der Rekurrent keinen Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege.

 

5.

Zusammenfassend
ergibt sich daraus, dass sowohl der Rekurs und die Beschwerde als auch das Gesuch
um unentgeltliche Rechtspflege abzuweisen sind. Bei diesem Ausgang gehen die
Kosten des Verfahrens betreffend die kantonalen Steuern pro 2012 (Verfahren
VD.2018.216) mit einer Gebühr von CHF 1’600.– und jene des Verfahrens
betreffend die direkte Bundessteuer pro 2012 (Verfahren VD.2018.217) mit
einer Gebühr von CHF 800.– zu Lasten des Rekurrenten.

 

 

Demgemäss
erkennt das Verwaltungsgericht (Dreiergericht):

 

://:        Der Rekurs und die Beschwerde werden
abgewiesen.

 

            Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege
wird abgewiesen.

 

            Der Rekurrent und Beschwerdeführer trägt
die ordentlichen Kosten des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens mit einer
Gebühr von CHF 1'600.– für das Verfahren VD.2018.216 und von
CHF 800.– für das Verfahren VD.2018.217, je einschliesslich Auslagen.

 

            Mitteilung an:

-      
Rekurrent

-      
Steuerrekurskommission Basel-Stadt

-      
Steuerverwaltung Basel-Stadt

-      
Eidgenössische Steuerverwaltung

 

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

 

Der Gerichtsschreiber

 

 

MLaw Tobias Calò

 

 

 

 

Rechtsmittelbelehrung

 

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 82 ff. des Bundesgerichtsgesetzes
(BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher Eröffnung Beschwerde in
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten erhoben werden. Die
Beschwerdeschrift ist fristgerecht dem Bundesgericht (1000 Lausanne 14)
einzureichen. Für die Anforderungen an deren Inhalt wird auf Art. 42 BGG
verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das Bundesgericht.

 

Ob an Stelle der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen
Angelegenheiten ein anderes Rechtsmittel in Frage kommt (z.B. die subsidiäre
Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht gemäss Art. 113 BGG), ergibt sich
aus den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Wird sowohl Beschwerde in
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten als auch Verfassungsbeschwerde erhoben,
sind beide Rechtsmittel in der gleichen Rechtsschrift einzureichen.