# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0c1cbe49-d7b5-562b-bdaa-d5eb98d58374
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-09-12
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 12.09.2011 AVI 2010/120
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2010-120_2011-09-12.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2010/120

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 30.08.2019

Entscheiddatum: 12.09.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 12.09.2011
Erfüllung der Mindestbeitragszeit bejaht. Arbeitgeberbescheinigungen, 
Zwischenverdienstbescheinigungen, Lohnabrechnungen und die Liste der 
geleisteten Arbeitseinsätze sind stärker zu gewichten als die vom 
Beschwerdeführer auf dem Formular "Angaben der versicherten Person für 
den Monat…" gemachten Angaben (Urteil des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 12. September 2011, AVI 2010/120). Präsidentin 
Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Miriam Lendfers und Marie 
Löhrer; a.o. Gerichtsschreiber David Zünd Entscheid vom 12. September 
2011 in Sachen A.___, Beschwerdeführer, gegen Kantonale 
Arbeitslosenkasse, Davidstrasse 21, 9001 St. Gallen, Beschwerdegegnerin, 
betreffend Arbeitslosenentschädigung (Beitragszeit) Sachverhalt:

A. 

A.a A.___ stellte bei der Kantonalen Arbeitslosenkasse St. Gallen (nachfolgend: 

Arbeitslosenkasse) Antrag auf Eröffnung einer Folge-Rahmenfrist und Auszahlung von 

Arbeitslosenentschädigung ab dem 10. Juli 2010 (act. G 7.1/34). Mit Verfügung vom 

18. August 2010 lehnte die Arbeitslosenkasse den Antrag auf 

Arbeitslosenentschädigung ab. Der Versicherte habe in der Rahmenfrist vom 10. Juli 

2008 bis 9. Juli 2010 lediglich 10.381 Monate gearbeitet, nämlich bei der B.___ vom 3. 

Mai 2010 bis 5. Juli 2010, vom 28. April bis 30. April 2010, bei C.___ vom 1. April 2009 

bis 31. August 2009 und bei D.___ AG vom 22. September 2008 bis 17. Dezember 

2008. Da weder die Beitragszeit erfüllt sei, noch ein Befreiungsgrund geltend gemacht 

werden könne, seien die Voraussetzungen zum Bezug von Versicherungsleistungen 

nicht erfüllt (act. G 7.1/29).

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A.b Mit Einsprache vom 18. August 2010 (Eingang Arbeitslosenkasse: 25. August 2010) 

machte der Versicherte geltend, er habe bei D.___ AG vom 18. August 2008 bis 30. 

April 2009, bei C.___ vom 1. April 2009 bis 31. August 2009 und bei B.___ vom 28. April 

2010 bis 6. August 2010 gearbeitet. Als Belege reichte der Versicherte zusätzliche 

Lohnausweise ein (act. G 7.1/31).

A.c Mit Einspracheentscheid vom 7. Dezember 2010 wies die Arbeitslosenkasse die 

Einsprache ab. Der Versicherte habe wohl eine Arbeitgeberbescheinigung der D.___ AG 

für den Zeitraum vom 18. August 2008 bis 30. April 2009 eingereicht, sei jedoch der 

Aufforderung zur Einreichung der fehlenden Zwischenverdienstbescheinigungen 

(August 2008 sowie Januar bis April 2009) nicht nachgekommen. Die D.___ AG habe 

am 6. Dezember 2010 nach wiederholter Aufforderung weitere Unterlagen eingereicht. 

Demnach könne bei Berücksichtigung der Einsätze im Jahr 2008 bestenfalls eine 

Beitragszeit von total 11.362 Monaten berechnet werden, da für das Jahr 2009 nicht 

sämtliche Unterlagen eingereicht worden seien. Es fehlten unter anderem die 

vollständig ausgefüllten Formulare "Bescheinigung über Zwischenverdienst". Aufgrund 

der eingereichten Lohnabrechnungen und der Angaben über die erfolgten Einsätze 

könne die fehlende beitragspflichtige Beschäftigung für eine Beitragszeit von 

mindestens zwölf Monaten nicht berechnet werden (act. G 7.1/7).

B. 

B.a Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die am 22. Dezember 2010 (Datum 

Postaufgabe) eingereichte Beschwerde. Der Beschwerdeführer beantragt sinngemäss 

die Aufhebung des Einspracheentscheids und die Zusprache von 

Arbeitslosenentschädigung. Er verfüge noch über sämtliche Lohnabrechnungen, 

welche belegen würden, dass die Mindestbeitragszeit erfüllt sei (act. G 1).

B.b Mit Beschwerdeantwort vom 8. Februar 2011 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung wird angeführt, die Angaben für die 

Berechnung der Beitragszeit seien unklar und widersprüchlich. Die Mitwirkungspflicht 

des Beschwerdeführers habe zudem zur Klärung der Widersprüchlichkeiten wenig 

beigetragen. Er habe im vorliegenden Verfahren keine neuen Unterlagen eingereicht 

und auch nicht konkret begründet, inwiefern der Einspracheentscheid falsch sein solle. 

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Obwohl die vollständig und beidseitig ausgefüllten Formulare "ZV-Bescheinigung" 

gemäss telefonischer Auskunft der Arbeitgeberin dem Beschwerdeführer ausgehändigt 

worden seien, befänden sich bei den Akten lediglich Kopien von einseitig ausgefüllten 

Formularen für die beiden Monate Januar 2009 und Februar 2009. Die Berechnung der 

Beitragszeit sei aufgrund der unüblichen Lohnabrechnung der Arbeitgeberin (jeweils 

nicht auf Ende Monat) zusätzlich erschwert worden, was sich auch durch den Kontakt 

mit der Arbeitgeberin nicht verbessert habe. Schliesslich würde die Mindestbeitragszeit 

von zwölf Monaten im Zeitraum vom 10. Juli 2008 bis 9. Juli 2010 auch bei einer für 

den Beschwerdeführer bestmöglichen Berechnungsvariante nicht erreicht (act. G 7).

B.c Mit Replik vom 18. Februar 2011 beantragt der Beschwerdeführer die Aufhebung 

des Einspracheentscheids. Er macht geltend, er habe die Zwischenverdienstformulare 

(August 2008, Januar bis März 2009) seiner ehemaligen Arbeitgeberin zugestellt und 

um deren Weiterleitung an die Arbeitslosenkasse gebeten. Er habe zudem wiederholt 

bei der Arbeitslosenkasse nachgefragt, ob diese bei ihr eingetroffen seien. Es sei daher 

das Verschulden der Arbeitgeberin, dass die Zwischenverdienstbescheinigungen der 

Arbeitslosenkasse bislang nicht weitergeleitet worden seien. Der Beschwerdeführer 

reicht Lohnabrechnungen der D.___ AG für die Monate August 2008, Januar bis März 

2009 sowie Zwischenverdienstbescheinigungen für die Monate Januar bis März 2009 

ein. Die Zwischenverdienstbescheinigung für August 2008 habe er nicht mehr bei 

seinen Akten. Er verweist jedoch auf die entsprechende Lohnabrechnung für August 

2008 (act. G 9).

B.d Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine Duplik.

Erwägungen:

1.

1.1  Nach Art. 8 Abs. 1 lit. e des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) hat 

Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wer unter anderem die Beitragszeit erfüllt hat 

oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist. Die Beitragszeit hat laut Art. 13 

Abs. 1 AVIG erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3 

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AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung 

ausgeübt hat. Diese Beschäftigung muss nach konstanter höchstrichterlicher 

Rechtsprechung genügend überprüfbar sein. Eine Überprüfung kann anhand der 

effektiven Lohnzahlungen vorgenommen werden. Allerdings bildet der Nachweis des 

Lohnflusses keine eigene Anspruchsvoraussetzung im Sinn von Art. 8 AVIG, sondern 

ist einzig ein Indiz dafür, dass die versicherte Person eine beitragspflichtige 

Beschäftigung tatsächlich ausgeübt hat (vgl. BGE 131 V 444, insb. E. 3.2.2 mit 

Hinweisen).

1.2  Was eine beitragspflichtige Beschäftigung ist, ergibt sich aus Art. 2 Abs. 1 lit. a 

AVIG. Danach ist für die Arbeitslosenversicherung beitragspflichtig, wer nach dem 

Bundesgesetz über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG; SR 831.10) 

obligatorisch versichert und für Einkommen aus unselbstständiger Tätigkeit 

beitragspflichtig ist. Wer also als Arbeitnehmer in der zweijährigen Rahmenfrist für den 

Nachweis der beitragspflichtigen Beschäftigung während der vorgeschriebenen 

Mindestzeit massgebenden Lohn im Sinne von Art. 5 Abs. 2 AHVG bezieht, erfüllt die 

erwähnte gesetzliche Anspruchsvoraussetzung.

1.3  Gemäss Art. 11 Abs. 1 der Verordnung über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 837.02) zählt als 

Beitragsmonat jeder volle Kalendermonat, in dem die versicherte Person 

beitragspflichtig ist. Die Beitragszeit von Teilzeitbeschäftigten wird nach den gleichen 

Regeln ermittelt wie bei Arbeitnehmern mit Vollzeitbeschäftigung (Art. 11 Abs. 4 erster 

Satz AVIV). Für die Bestimmung des Beitragsmonats kommt es auf die formale Dauer 

des Arbeitsverhältnisses an. Jeder Monat wird als voller Kalendermonat angerechnet, 

in welchem die versicherte Person aufgrund eines während dieses ganzen Monats 

dauernden Arbeitsverhältnisses eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat. 

Dies bedeutet, dass jeder Kalendermonat innerhalb eines sich über mehrere Monate 

erstreckenden Arbeitsverhältnisses, in dem Arbeit geleistet wird, als (ein) 

Beitragsmonat zählt. Ausser Betracht fallen jene Kalendermonate innerhalb des 

Arbeitsverhältnisses, in denen die arbeitnehmende Person an gar keinem Tag 

gearbeitet hat (Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches 

Bundesverwaltungsrecht, Bd. XIV Soziale Sicherheit, 2. Aufl. 2007, Rz 212, mit 

Hinweisen).

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1.4  Als Beitragszeiten, die nicht einen vollen Kalendermonat umfassen (vgl. Art. 11 

Abs. 2 AVIV), gelten solche aus angebrochenen Kalendermonaten, in denen Beginn 

oder Ende des Arbeitsverhältnisses innerhalb des gleichen Monats liegen oder in 

denen ein Arbeitsverhältnis nicht den ganzen Monat angedauert hat; solche 

Beitragszeiten werden zusammengezählt, und zwar in der Weise, dass die 

Beschäftigungstage mit dem Faktor 1,4 oder in Grenzfällen mit dem Faktor aus 30 

Kalendertagen geteilt durch die im fraglichen Monat effektiv möglichen 

Beschäftigungstage vervielfacht werden. Dabei gelten je 30 Kalendertage als ein 

Beitragsmonat (BGE 125 V 45 f. E. 3c, mit Hinweisen).

2.

Vorliegend strittig und zu beurteilen ist die Frage, ob der Beschwerdeführer über 

genügend Beitragszeiten verfügt, um Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung zu 

haben. Massgebend ist dabei unbestrittenermassen die Rahmenfrist vom 10. Juli 2008 

bis 9. Juli 2010. In dieser Rahmenfrist ist der Nachweis von mindestens zwölf 

Beitragsmonaten erforderlich.

2.1  Der Beschwerdeführer macht geltend, es habe vom 18. August 2008 bis 30. April 

2009 ein Arbeitsverhältnis mit der D.___ AG bestanden. In der angefochtenen 

Verfügung anerkannte die Beschwerdegegnerin eine beitragspflichtige Beschäftigung 

bei dieser Arbeitgeberin vom 22. September 2008 bis 17. Dezember 2008.

Es liegt eine Arbeitgeberbescheinigung vor, welche bestätigt, dass vom 18. August 

2008 bis 30. April 2009 ein durchgehendes formales Arbeitsverhältnis zwischen der 

D.___ AG und dem Beschwerdeführer bestand (act. G 7.1/30). Die den Akten 

beiliegende Liste der Einsätze des Beschwerdeführers für die D.___ AG bestätigen, 

dass dieser bereits ab dem 8. August 2008 für die D.___ AG arbeitete (act. G 7.1/4). 

Dass der Beschwerdeführer, wie von der Beschwerdegegnerin argumentiert wird, im 

Formular "Angaben der versicherten Person für den Monat August 2008" angab, er 

habe in besagtem Monat für keinen Arbeitgeber gearbeitet, würde zwar gegen die 

Annahme einer anrechenbaren Beitragszeit vom 18. August 2008 bis 21. September 

2008 sprechen (act. G 7.1/78/12). Ob es sich dabei um ein Missverständnis oder um 

eine bewusste Falschangabe gehandelt hat, kann im vorliegenden Verfahren offen 

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bleiben. Durch das Vorliegen der Arbeitgeberbescheinigung und der Liste der Einsätze 

des Beschwerdeführers ist es überwiegend wahrscheinlich, dass der 

Beschwerdeführer jedenfalls auch in der Zeit vom 18. August 2008 bis 21. September 

2008 für die D.___ AG gearbeitet hat. Dem Beschwerdeführer ist deshalb zu folgen und 

Beitragszeit für den Zeitraum vom 18. August 2008 bis 21. September 2008 

anzurechnen.

Es ist zudem der ganze Monat Dezember 2008 als Beitragszeit anzurechnen und nicht 

nur die Zeit vom 1. Dezember 2008 bis 17. Dezember 2008. Dies ergibt sich einerseits 

aus der bereits erwähnten Arbeitgeberbescheinigung, welche ein durchgehendes 

Arbeitsverhältnis zwischen dem Beschwerdeführer und der D.___ AG vom 18. August 

2008 bis 30. April 2009 belegt, und andererseits der Tatsache, dass der 

Beschwerdeführer im Monat Dezember 2008 für die D.___ AG gearbeitet hat, denn es 

genügt bereits ein einziger Einsatz pro Kalendermonat während eines durchgehenden 

Arbeitsverhältnisses, um den betreffenden Monat als ganzen Beitragsmonat zu zählen 

(act. G 7.1/4, 68; vgl. zudem das Kreisschreiben über die Arbeitslosenentschädigung 

[KS ALE] des Staatssekretariat für Wirtschaft SECO vom Januar 2007, Rz B149).

Es sind somit im Jahr 2008 als Beitragszeit die Monate September bis Dezember sowie 

ab 18. August 10 Beschäftigungstage im August anzurechnen. Dies ergibt eine total 

anrechenbare Beitragszeit im Jahr 2008 von 4,467 Monaten (4 + [10 x 1.4 / 30]).

2.2  Weiter zu beurteilen ist, ob – wie vom Beschwerdeführer geltend gemacht wird – 

die Monate Januar 2009 bis März 2009 als Beitragszeit zu berücksichtigen sind. Auch 

hier ist auf die Arbeitgeberbescheinigung, welche bestätigt, dass vom 18. August 2008 

bis 30. April 2009 ein konstantes Arbeitsverhältnis zwischen der D.___ AG und dem 

Beschwerdeführer bestand, zu verweisen (act. G 7.1/30). Es ist demnach nur noch zu 

prüfen, ob in den betreffenden Monaten mindestens je ein Arbeitseinsatz geleistet 

wurde.

Für den Monat Januar 2009 liegen zwei Zwischenverdienstbescheinigungen vor, 

welche jeweils unterschiedliche Angaben zur geleisteten Arbeitszeit machen. Entgegen 

der Auffassung der Beschwerdegegnerin widersprechen sich diese beiden 

Zwischenverdienstbescheinigungen dennoch nicht. Es ist überwiegend wahrscheinlich, 

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dass diejenige, welche bescheinigt, es sei keine Arbeit geleistet worden, den Zeitraum 

vom 1. Januar 2009 bis 20. Januar 2009 und diejenige, welche 4.25 geleistete 

Arbeitsstunden bescheinigt, den Zeitraum vom 21. Januar 2009 bis 31. Januar 2009 

betrifft (vgl. act. G 9.5, 9.6). Die Arbeitgeberin hat für den gleichen Monat zwei 

Zwischenverdienstbescheinigungen ausgestellt, weil sie jeweils die Lohnabrechnung 

bis zum zwanzigsten Tag des Monats erstellt hat. So wurde dies auch bei den 

Zwischenverdienstbescheinigungen für die Monate Februar 2009 und März 2009 

gehandhabt (vgl. act. G 9.7, 9.8, 9.9, 9.10). Die Beschwerdegegnerin zweifelt jedoch an 

der Korrektheit der Zwischenverdienstbescheinigungen für den Januar 2009, da die 

4.25 bescheinigten Arbeitsstunden nicht auf der Liste der Einsätze bei der D.___ AG 

aufgeführt sind (act. G 7.1/4). Es erscheint jedoch kaum nachvollziehbar, wieso die 

Arbeitgeberin in der Zwischenverdienst-bescheinigung Arbeitsstunden bescheinigen 

sollte, ohne dass diese auch tatsächlich geleistet wurden. Immerhin wäre durch die 

Beschwerdegegnerin abzuklären, ob der Beschwerdeführer am 21. Januar 2009 

tatsächlich 4.25 Stunden für die D.___ AG gearbeitet hat (act. G 9.6). Wäre dies der 

Fall, würde dies zur Folge haben, dass der Januar 2009 als voller Beitragsmonat zu 

zählen wäre (vgl. KS ALE, Rz B149). Falls die Mindestbeitragszeit auch ohne den 

Beitragsmonat Januar 2009 erfüllt ist, kann diese Abklärung jedoch unterbleiben.

Im Februar 2009 leistete der Beschwerdeführer insgesamt 23.25 und im März 2009 

96.75 Arbeitsstunden für die D.___ AG (act. G 9.7, 9.8, 9.9, 9.10). Die 

Beschwerdegegnerin führt an, der Beschwerdeführer habe in den Formularen 

"Angaben der versicherten Person für den Monat Februar 2009" und "Angaben der 

versicherten Person für den Monat März 2009" angegeben, er habe nicht gearbeitet 

(act. G 7.1/57, 60). Auch hier sind die durch die damalige Arbeitgeberin ausgefüllten 

Zwischenverdienstbescheinigungen stärker zu gewichten. Weiter führt die 

Beschwerdegegnerin an, die Zwischenverdienstbescheinigungen für den Monat 

Februar 2009 würden nicht mit der Liste über die Einsätze bei der D.___ AG 

übereinstimmen. Für die Einsätze am 26. und 27. Februar 2009 besteht jedoch eine 

Übereinstimmung zwischen der Zwischenverdienstbescheinigung für den Zeitraum 

21.-28. Februar 2009 (act. G 9.7) und der Liste der Einsätze bei der D.___ AG (act. G 

7.1/4). Somit fehlt auf der Liste der Einsätze bei der D.___ AG bloss der in der 

Zwischenverdienstbescheinigung für den Zeitraum 1.-20. Februar 2009 (act. G 9.8) 

aufgeführte, 6-stündige Arbeitseinsatz vom 18. Februar. Dies ist jedoch nicht 

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entscheidend, denn bereits ein Einsatz im Februar 2009 genügt, um diesen als 

Beitragsmonat zu zählen. Februar 2009 und März 2009 sind deshalb als ganze 

Beitragsmonate zu zählen.

Gemäss der Arbeitgeberbescheinigung dauerte das Arbeitsverhältnis mit der D.___ AG 

bis 30. April 2009. Ob der Beschwerdeführer jedoch auch noch im April 2009 für die 

D.___ AG tätig war oder nicht, kann offen gelassen werden, denn der 

Beschwerdeführer war gemäss den Akten sowie unbestritten vom 1. April 2009 – 31. 

August 2009 bei der Firma C.___ St. Gallen angestellt (act. G 7.1/58). Der Monat April 

2009 könnte, selbst wenn das Arbeitsverhältnis mit der D.___ AG nicht nur bis 31. März 

2009, sondern bis 30. April 2009 gedauert hätte, bloss als ein voller Beitragsmonat 

gezählt werden (vgl. KS ALE, Rz B149).

Im Jahr 2009 können demzufolge 7 volle Beitragsmonate (1. Februar 2009 - 31. August 

2009) gezählt werden. Zusammen mit der anrechenbaren Beitragszeit aus dem Jahr 

2008 ergibt dies bereits 11,467 Beitragsmonate.

Zählt man die ebenfalls unbestrittene und durch die Akten ausgewiesene Beitragszeit 

vom 28. April 2010 bis 9. Juli 2010 (Arbeitgeberin B.___) hinzu – wobei dies 2,467 

Beitragsmonaten entspricht (2 + [10 x 1.4 / 30]) – so erhält man eine totale Beitragszeit 

innerhalb der Rahmenfrist vom 10. Juli 2008 bis 9. Juli 2010 von 13,94 Monaten. Damit 

ist die Mindestbeitragszeit klar erfüllt.

2.3  Es kann somit im vorliegenden Verfahren offen gelassen werden, ob, wie das die 

Lohnabrechnung vom August 2008 vermuten lässt, bereits vom 21. Juli 2008 an ein 

Arbeitsverhältnis zwischen dem Beschwerdeführer und der D.___ AG bestand (act. G 

7.1/26).

2.4  Wegen der Erfüllung der Mindestbeitragszeit kann auch offen bleiben, ob der 

Beschwerdeführer im Januar 2009 4.25 Stunden für die D.___ AG gearbeitet hat und 

somit der Januar 2009 zusätzlich als voller Beitragsmonat zu zählen ist.

3.

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Da der Beschwerdeführer die Mindestbeitragszeit von zwölf Beitragsmonaten innert 

der Rahmenfrist vom 10. Juli 2008 bis 9. Juli 2010 erfüllt hat, ist die Beschwerde 

teilweise gutzuheissen und die Streitsache zur Prüfung der übrigen 

Anspruchsvoraussetzungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid vom 

7. Dezember 2010 aufgehoben und die Streitsache zur Prüfung der übrigen 

Anspruchsvoraussetzungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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		2025-07-19T12:19:27+0200
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