# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3be9fa0b-a993-550b-90a9-78cd9129a463
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-09-16
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 16.09.2020 RU200037
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RU200037_2020-09-16.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: RU200037-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter 

lic. iur. et phil. D. Glur und Oberrichter Dr. M. Sarbach sowie Ge-

richtsschreiberin lic. iur. I. Vourtsis-Müller 

Beschluss vom 16. September 2020 

in Sachen 

 

A._____, 
Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin, 

 
betreffend 

unentgeltliche Rechtspflege 
 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im summarischen Verfahren 
des Bezirksgerichtes Meilen vom 15. Juli 2020(ED200007) 
 

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Erwägungen: 
 

1. Mit Verfügung des Einzelgerichtes im summarischen Verfahren des Bezirks-

gerichtes Meilen vom 14. Januar 2020 wurde A._____ (Gesuchstellerin und 

Beschwerdeführerin) für das noch einzuleitende Schlichtungsverfahren ge-

gen Dr. B._____ betreffend Forderung die unentgeltliche Rechtspflege ge-

währt (act. 5/4). Im Zusammenhang mit der im Anschluss an die gescheiter-

te Schlichtungsverhandlung beim Bezirksgericht Meilen einzureichenden 

Klage stellte A._____ für das Verfahren vor Bezirksgericht vorab ein Gesuch 

um unentgeltliche Rechtspflege (act. 5/7). Mit Urteil vom 15. Juli 2020 bewil-

ligte das Einzelgericht im summarischen Verfahren des Bezirksgerichtes 

Meilen der Gesuchstellerin mit Bezug auf die Genugtuungsforderung in der 

Höhe von Fr. 10'000.– für die einzureichende Klage gegen die C._____ AG 

die unentgeltliche Prozessführung und bestellte ihr in der Person eines/einer 

vor den zürcherischen Gerichten zugelassenen Rechtsanwal-

tes/Rechtsanwältin einen unentgeltlichen Rechtsbeistand/eine unentgeltliche 

Rechtsbeiständin. Soweit sich die Klage gegen Dr. med. B._____ richtet so-

wie mit Bezug auf die Schadenersatzforderung in der Höhe von Fr. 20'000.– 

wurde das Gesuch abgewiesen (act. 36 Dispositiv Ziffer 1). Diese Abwei-

sung focht die Gesuchstellerin mit Beschwerde an (act. 38). Mit Schreiben 

vom 5. September 2020 orientierte A._____ das Obergericht, dass sie ihre 

Klage bei der ersten Instanz zurückgezogen habe (act. 41).  

2. Mit dem Rückzug ihrer Klage entfällt auch ihr rechtliches Interesse an der 

Beurteilung ihrer Beschwerde. Damit wird das Beschwerdeverfahren gegen-

standslos und ist entsprechend abzuschreiben (Art. 242 ZPO).  

3. Für das Beschwerdeverfahren sind keine Kosten zu erheben. Parteient-

schädigungen sind keine zuzusprechen.  

Es wird beschlossen: 

1. Das Verfahren wird abgeschrieben. 

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2. Es werden keine Kosten erhoben und keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

3. Schriftliche Mitteilung an die Gesuchstellerin sowie – unter Rücksendung der 

erstinstanzlichen Akten – an das Einzelgericht im summarischen Verfahren 

des Bezirksgerichtes Meilen, je gegen Empfangsschein. 

4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 30'000.– 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. I. Vourtsis-Müller 
 
versandt am: 
17. September 2020 
 
 
 

	Beschluss vom 16. September 2020
	Es wird beschlossen:
	1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
	2. Es werden keine Kosten erhoben und keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	3. Schriftliche Mitteilung an die Gesuchstellerin sowie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an das Einzelgericht im summarischen Verfahren des Bezirksgerichtes Meilen, je gegen Empfangsschein.
	4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...