# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e65f21c0-83f0-5be9-bc90-bdc9b2eb1d3c
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-02-13
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 13.02.2023 UE220098
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UE220098_2023-02-13.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: UE220098-O/U/HAT>MUL 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Flury, Präsident, Oberrichterin 

lic. iur. C. Gerwig und Oberrichter lic. iur. D. Oehninger 

sowie Gerichtsschreiber MLaw E. Egger 

 

Beschluss vom 13. Februar 2023 
 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführerin 

 

vertreten durch Rechtsanwältin MLaw X._____,  

 

gegen 

 

1. B._____,  
2. Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,  
Beschwerdegegnerinnen 

 

betreffend Nichtanhandnahme 
 
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwalt-
schaft Zürich-Limmat vom 21. März 2022, B-1/2022/10000682 
 
  

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

1. Mit Schreiben vom 6. Januar 2022 liess A._____ (nachfolgend: Beschwerde-

führerin) bei der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat (nachfolgend: Staatsanwalt-

schaft) Strafanzeige gegen B._____ (nachfolgend: Gesuchsgegnerin 1) wegen 

Hausfriedensbruchs und Beschimpfung erstatten. Konkret liess die Beschwerde-

führerin den Vorwurf erheben, die Beschwerdegegnerin 1 sei als Mitarbeiterin des 

Büros C._____ teilweise mit der Verwaltung der von ihr damals an der D._____-

Strasse 1 in … Zürich angemieteten Wohnung(en) betraut gewesen und habe am 

6. Oktober 2021 zusammen mit zwei Gärtnern die zu den Wohnungen gehörende 

Terrasse betreten. Zudem soll ihr die Beschwerdegegnerin 1 im Rahmen einer 

Diskussion um die Auflösung des Mietvertrages eine SMS mit dem Inhalt "You are 

crazy" geschickt haben (Urk. 17/1 S. 1 ff.). 

2. Mit Verfügung vom 21. März 2022 nahm die Staatsanwaltschaft eine Straf-

untersuchung gegen die Beschwerdegegnerin 1 nicht an Hand (Urk. 6 = 

Urk. 17/6). Diese Verfügung wurde der Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin 

am 23. März 2022 zugestellt (vgl. Urk. 17/7). 

3. Dagegen liess die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 1. April 2022 Be-

schwerde mit folgenden Rechtsbegehren erheben (Urk. 2 S. 2): 

"1. Es sei die Nichtanhandnahmeverfügung vom 21. März 2022 
(Unt. Nr. B-1/2022/10000682) aufzuheben und es sei die Sache 
zur Durchführung des Vorverfahrens an die Beschwerdegegne-
rin 1 zurückzuweisen. 

 2. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MwSt.) zu-
lasten der Staatskasse." 

4. Die Beschwerdeführerin leistete eine Prozesskaution in der Höhe von 

Fr. 1'800.– (vgl. Urk. 12). Die Staatsanwaltschaft verzichtete mit Eingabe vom 

13. Juni 2022 auf eine Stellungnahme (Urk. 16) und reichte ihre Akten (Urk. 17) 

ein. Die Beschwerdegegnerin 1 reichte mit Eingabe vom 23. Juni 2022 ihre Stel-

lungnahme ein (Urk. 19). Mit Eingabe vom 20. Juli 2022 liess die Beschwerdefüh-

rerin replizieren (Urk. 27). Die Staatsanwaltschaft verzichtete mit Eingabe vom 

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28. Juli 2022 darauf, dazu Stellung zu nehmen (Urk. 32). Die Beschwerdegegne-

rin 1 liess sich innert Frist (vgl. Urk. 29) und auch danach nicht vernehmen. Das 

Beschwerdeverfahren erweist sich damit als spruchreif. 

5. Aufgrund einer internen Reorganisation zufolge hoher Geschäftslast der 

Kammer und in Nachachtung des Beschleunigungsgebots erfolgt dieser Ent-

scheid in einer teils anderen Besetzung als ursprünglich angekündigt (vgl. 7 S. 3). 

II. 

1. Angefochten ist eine Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft. 

Dagegen ist die Beschwerde an das Obergericht zulässig (Art. 310 Abs. 2 i. V. m. 

Art. 322 Abs. 2 und Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO sowie § 49 GOG/ZH). Zur Be-

schwerde berechtigt ist jede Partei, die ein rechtlich geschütztes Interesse an der 

Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheides hat (Art. 382 Abs. 1 

StPO). 

2. Wie erwähnt, liess die Beschwerdeführerin die Beschwerdegegnerin 1 ne-

ben Beschimpfung auch wegen Hausfriedensbruchs anzeigen. Träger des Haus-

rechts nach Art. 186 StGB ist diejenige Person, der die Verfügungsgewalt über 

die Räume zusteht, gleichgültig, ob jene auf einem dinglichen oder obligatori-

schen Recht oder auf einem öffentlichrechtlichen Verhältnis beruht (BGE 103 IV 

163; 90 IV 76 mit Hinweisen). Berechtigter im Sinne von Art. 186 StGB kann nicht 

nur der Eigentümer sein, sondern auch der Mieter (DELNON/RÜDY, in: Nig-

gli/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar, Strafrecht II, 4. Aufl. 2019, Art. 186 

N 19). Die Beschwerdeführerin macht als (ehemalige) Mieterin der von der Be-

schwerdegegnerin 1 verwalteten beiden Wohnungen (möblierte Wohnung und 

Studio) eine Verletzung ihres (damaligen) Hausrechts und somit eine unmittelba-

re, direkte Verletzung in ihren eigenen Rechten geltend (vgl. BGE 145 IV 161 

E. 3.1; Urteil des Bundesgerichts 6B_942/2016 vom 7. September 2017 E. 2.3); 

sie ist diesbezüglich folglich zur Erhebung der vorliegenden Beschwerde legiti-

miert (Art. 382 Abs. 1 StPO). 

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3. Soweit die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerdeschrift geltend machen 

liess, dass das Verfahren durch Einstellung und nicht durch Nichtanhandnahme 

hätte erledigt werden müssen (Urk. 2 S. 4), besteht bei ihr kein schutzwürdiges In-

teresse an der Aufhebung oder Änderung der angefochtenen Nichtanhandnah-

meverfügung. Dies, weil es für sie keinen Nachteil darstellt, wenn das Strafverfah-

ren mit einer Nichtanhandnahmeverfügung – und nicht wie (implizit) gefordert mit 

einer Einstellungsverfügung – erledigt wird. Mit anderen Worten ist die Beschwer-

deführerin allein dadurch, dass ihrer Ansicht nach fälschlicherweise eine Nichtan-

handnahme anstatt einer Einstellung erfolgte, nicht beschwert, zumal ihr als Pri-

vatklägerin in beiden Fällen dieselben Rechte zustehen, derselbe Beschwerde-

weg offensteht und die hiesige Kammer als Beschwerdeinstanz ungeachtet der 

Rechtsnatur der Verfügung mit voller Kognition entscheidet. Überdies untersteht 

eine Nichtanhandnahme strengeren Anforderungen als eine Einstellung (vgl. 

Art. 310 Abs. 1 und Art. 319 Abs. 1 StPO). Auf die Beschwerde ist in diesem 

Punkt daher mangels schutzwürdigen Interesses der Beschwerdeführerin nicht 

einzutreten. 

4. Die weiteren Eintretensvoraussetzungen geben vorliegend zu keinen Be-

merkungen Anlass, weshalb – mit Ausnahme des Gesagten – auf die Beschwer-

de einzutreten ist. 

III. 

1. Die Staatsanwaltschaft verfügt die Nichtanhandnahme, sobald aufgrund der 

Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht, dass die fraglichen Straftatbe-

stände oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erfüllt sind (Art. 310 

Abs. 1 lit. a StPO). Ob die Behörde ein Strafverfahren durch Nichtanhandnahme 

erledigen kann, beurteilt sich nach dem aus dem strafprozessualen Legalitäts-

prinzip abgeleiteten Grundsatz "in dubio pro duriore". Danach darf die Nichtan-

handnahme nur in sachverhaltsmässig und rechtlich klaren Fällen ergehen. Die 

Strafverfolgungsbehörde und die Beschwerdeinstanz verfügen über einen gewis-

sen Ermessensspielraum (Urteil des Bundesgerichts 6B_472/2020 vom 13. Juli 

2021 E. 2.2.3). 

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2. Die Staatsanwaltschaft begründete die Nichtanhandnahme des Strafverfah-

rens betreffend Hausfriedensbruchs im Wesentlichen damit, dass nach Art. 309 

Abs. 1 lit. a StPO die Strafuntersuchungsbehörde auf eine eingereichte Strafan-

zeige eintrete, wenn ein hinreichender Tatverdacht für eine strafbare Handlung 

vorliege. Die Beschwerdeführerin habe mit Mietvertrag vom 8. September 2021 

ein möbliertes Studio mit Gästebereich gemietet. Im Mietvertrag sei unter Punkt 2 

ausdrücklich erwähnt, dass die Waschküche, der Treppenhausbereich sowie 

auch die besagte Terrasse zur gemeinsamen Nutzung zur Verfügung stehe ("Ad-

ditional rooms for shared use"). Die Beschwerdegegnerin 1 habe sich demzufolge 

ganz offensichtlich keines Hausfriedensbruchs strafbar gemacht, da sie unter dem 

Aspekt der Gemeinschaftsnutzung durchaus berechtigt gewesen sei, die Terrasse 

zur Ausführung von Unterhaltsarbeiten zusammen mit zwei Gärtnern zu betreten 

(Urk. 3/1 S. 1 ff.). 

3.1. Die Beschwerdeführerin liess dazu vorbringen, der Sachverhalt betreffend 

Hausfriedensbruch sei falsch erfasst worden. Die Liegenschaft verfüge über zwei 

Terrassen. Im Mietvertrag sei zwar festgehalten worden, dass die Terrasse der 

gemeinsamen Nutzung diene. Gemeint gewesen sei damit jedoch die Terrasse 

auf dem ersten und nicht diejenige auf dem zweiten Stock, wo es abgesehen von 

der möblierten Wohnung und dem Studio, welche sie für monatlich Fr. 13'000.– 

gemietet habe, keine weiteren Räumlichkeiten gäbe. Zudem sei den Vermietern 

bekannt gewesen, dass sie aufgrund ihrer medizinischen Behandlung einen Ort 

der Ruhe und Entspannung gesucht habe. Wäre die Beschwerdegegnerin 1 tat-

sächlich davon ausgegangen, dass sie berechtigt gewesen sei, die Terrasse zu 

betreten, hätte sie zuvor nicht derart vehement an die Türe klopfen müssen, um 

sie (die Beschwerdeführerin) vermutungsweise um Erlaubnis zu fragen (Urk. 2 

S. 1 ff.). 

3.2. Die Beschwerdegegnerin 1 brachte dazu in ihrer Stellungnahme vor, dass 

sich im zweiten Obergeschoss des Gebäudes zwei separate, möblierte Wohnein-

heiten mit Gemeinschaftsflächen befänden. Wie aus dem befristeten Mietvertrag 

hervorgehe, habe die Beschwerdeführerin ab dem 9. September 2021 die möb-

lierte Wohnung und ab dem 9. Oktober 2021 das möblierte Studio, beide im zwei-

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ten Obergeschoss, angemietet. Als die Beschwerdeführerin am 9. September 

2021 die möblierte Wohnung bezogen habe, sei das Studio noch anderweitig 

vermietet gewesen. Die Vermietung der beiden Wohneinheiten an die Beschwer-

deführerin sei gemäss Mietvertrag gestaffelt und mit dem Vermerk "additional 

rooms for shared use: laundry, staircase, terrace" erfolgt. Anfangs Oktober [2021] 

hätten an der Liegenschaft reguläre Unterhaltsarbeiten stattgefunden, unter ande-

rem auch auf der Terrasse im zweiten Obergeschoss. Zu diesem Zeitpunkt habe 

die Beschwerdeführerin zwar die möblierte Wohnung, jedoch noch nicht das er-

wähnte Studio angemietet. Man habe vorgängig vergebens versucht, die Be-

schwerdeführerin telefonisch zu kontaktieren, um sie über die Unterhaltsarbeiten 

zu informieren. Der Hauswart und der Gärtner hätten aus Rücksicht erst nach 

10:00 Uhr mit den Arbeiten begonnen. Weil die Beschwerdeführerin telefonisch 

nicht erreichbar gewesen sei, habe sie (die Beschwerdegegnerin 1) an die Tür der 

von der Beschwerdeführerin bewohnten Wohnung geklopft, um auf das Betreten 

der Gemeinschaftsterrasse aufmerksam zu machen, auch wenn dazu keine Ver-

pflichtung bestanden habe. Sie bedauere, dass sich die Beschwerdeführerin 

durch das Betreten der Gemeinschaftsterrasse gestört gefühlt habe, was nicht die 

Absicht gewesen sei. Im Mietvertrag sei jedoch kein ausschliessliches Nutzungs-

recht der Beschwerdeführerin vereinbart worden und sie (die Beschwerdegegne-

rin 1) sei als Vertreterin der Eigentümerschaft befugt gewesen, die Terrasse zur 

Durchführung von Unterhaltsarbeiten zu betreten. Weder bei ihr noch beim 

Hauswart und/oder dem Gärtner habe eine böse Absicht bzw. der Vorsatz vorge-

legen, sich unrechtmässig Zugang zur Terrasse zu verschaffen. Sie seien davon 

ausgegangen, die Terrasse nicht gegen den Willen der Beschwerdeführerin zu 

betreten (Urk. 19 S. 1 ff.). 

3.3. Die Beschwerdeführerin liess replizieren, dass es Sache der Staatsanwalt-

schaft gewesen wäre, den Sachverhalt genauer abzuklären. Ihr sei spätestens ab 

dem 9. Oktober 2021 das ausschliessliche Nutzungsrecht an der Terrasse im 

zweiten Obergeschoss zugestanden. Faktisch sei aufgrund ihres Ruhebedürfnis-

ses auch bereits vor diesem Zeitpunkt ein ausschliessliches Nutzungsrecht ver-

einbart gewesen. Die Beschwerdegegnerin 1 habe trotz ausdrücklicher Anwei-

sung, sie (die Beschwerdeführerin) an diesem Tag nicht in ihrem Schlaf zu stören, 

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gehandelt, was als Hausfriedensbruch zu qualifizieren sei. Die Beschwerdegeg-

nerin 1 habe mit böser Absicht gehandelt (Urk. 27 S. 1 ff.). 

4.1. Hausfriedensbruch im Sinne von Art. 186 StGB begeht, wer gegen den Wil-

len des Berechtigten in ein Haus, in eine Wohnung, in einen abgeschlossenen 

Raum eines Hauses oder in einen unmittelbar zu einem Hause gehörenden um-

friedeten Platz, Hof oder Garten oder in einen Werkplatz unrechtmässig eindringt 

oder, trotz der Aufforderung eines Berechtigten, sich zu entfernen, darin verweilt. 

Das Eindringen bzw. Verweilen muss unrechtmässig sein. Es handelt sich dabei 

um ein objektives Tatbestandselement. Daran fehlt es etwa, wenn das Betreten 

eines geschützten Raums im Rahmen einer Amtspflicht und unter Beachtung der 

Grenzen der amtlichen Befugnisse geschieht (Urteil des Bundesgerichts 

6P.13/2007 vom 20. April 2007 E. 5.2; DONATSCH, Strafrecht III, Delikte gegen 

den Einzelnen, 11. Aufl. 2018, S. 504 f.). Art. 186 StGB schützt das sogenannte 

Hausrecht, das heisst die Befugnis, über die Anwesenheit Aussenstehender in 

den eigenen Räumlichkeiten entscheiden zu können. Träger des Hausrechts ist 

derjenige, dem die Verfügungsgewalt über die Räume zusteht, gleichgültig, ob je-

ne auf einem dinglichen oder obligatorischen Recht beruht (BGE 146 IV 320 

E. 2.3; 118 IV 167 E. 1c; 112 IV 31 E. 3; je mit Hinweisen). Hausfriedensbruch ist 

nur strafbar, wenn er vorsätzlich verübt wird. Vorsätzlich verübt ist nach Art. 12 

Abs. 2 StGB die mit Wissen und Willen ausgeführte Tat. Zum Wissen, das neben 

dem Willen zur Tat erforderlich ist, gehört im Falle des Hausfriedensbruchs das 

Bewusstsein, dass das Eindringen gegen den Willen des Berechtigten erfolgt 

(DELNON/RÜDY, a. a. O., Art. 186 N 38 f., BGE 90 IV 74 E. 3). 

4.2. Gemäss den vorliegenden Akten wurden der Beschwerdeführerin mit Miet-

vertrag vom 9. September 2021 von der Vermieterschaft (Büro C._____) zeitlich 

befristet zwei Wohnungen ("furnished guest area and studio") im zweiten Oberge-

schoss der besagten Liegenschaft vermietet. Die erste, im Mietvertrag als "furnis-

hed guest area" bezeichnete Wohnung wurde der Beschwerdeführerin ab dem 

9. September 2021 und die zweite, im Mietvertrag als "furnished studio" bezeich-

nete Wohnung, ab dem 9. Oktober 2021 vermietet. Somit war die Beschwerdefüh-

rerin erst nach dem fraglichen Ereignis vom 6. Oktober 2021 überhaupt Mieterin 

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beider Wohnung im zweiten Obergeschoss. Unter dem Titel "Rented property" 

wurde vereinbart, dass neben den beiden angemieteten Wohnungen ("rented ob-

ject") zusätzliche Räume bestanden, welche zur gemeinsamen Nutzung ("Additi-

onal rooms for shared use") vorgesehen waren. Vertraglich zugeordnet wurden 

dazu ausdrücklich die Waschküche, das Treppenhaus und die Terrasse ("Lau-

ndry, staircase, terrace"; Urk. 17/2/1 S. 1). Gemeint war damit offensichtlich die 

Terrasse im zweiten Obergeschoss und nicht etwa – wie von der Beschwerdefüh-

rerin behauptet (vgl. Urk. 2 S. 5) – diejenige im ersten Obergeschoss, ergibt sich 

dies doch bereits daraus, dass sich auch die beiden angemieteten Wohnungen im 

zweiten Obergeschoss befinden. Hinzu kommt, dass das erste Obergeschoss of-

fenbar von der Eigentümerschaft der Liegenschaft als Büro genutzt wird (Urk. 19 

S. 1), weshalb umso weniger erhellt, weshalb der Beschwerdeführerin (im Rah-

men eines Mietvertrags betreffend zwei Wohnungen im zweiten Obergeschoss) 

ein Mitbenutzungsrecht an der dortigen Terrasse eingeräumt worden sein soll. 

Auch die pauschale Behauptung der Beschwerdeführerin, ihr sei "aufgrund des 

ausgesprochenen Ruhebedürfnisses" ein ausschliessliches Nutzungsrecht an der 

Terrasse im zweiten Obergeschoss zugekommen, vermag aufgrund des Wortlau-

tes des Mietvertrages ("shared use") nicht zu überzeugen. Für ein über die beiden 

angemieteten Wohnungen hinausgehendes ausschliessliches Nutzungsrecht der 

Beschwerdeführerin besteht somit – entgegen der Ansicht der Beschwerdeführe-

rin – weder eine vertragliche noch sonstige (dingliche oder öffentlich-rechtliche) 

Grundlage. Ausgehend davon, dass es sich bei der Terrasse im zweiten Oberge-

schoss um einen der gemeinsamen Nutzung zugeordneten Teil der Liegenschaft 

gehandelt hat, ist bereits mehr als fraglich, ob das Betreten durch die Beschwer-

degegnerin 1 (objektiv) überhaupt tatbestandsmässig im Sinne von Art. 186 StGB 

gewesen sein kann (vgl. DELNON/RÜDY, a. a. O., Art. 186 N 14 und 38). Dies kann 

allerdings offen bleiben, ist bei der Beschwerdegegnerin 1 doch offensichtlich kein 

vorsätzliches oder zumindest eventualvorsätzliches Vorgehen erkennbar: Unbe-

stritten geblieben und erstellt ist, dass die Beschwerdegegnerin 1 die Terrasse 

(nicht durch von der Beschwerdeführerin gemietete Räumlichkeiten und nach 

mehrfachem vorgängigem Kontaktaufnahmeversuch [telefonisch und durch Klop-

fen an die Wohnungstüre]) mit zwei Gärtnern bzw. einem Gärtner und dem 

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Hauswart betrat, um darauf nötige Unterhaltsarbeiten zu erledigen (Urk. 2 S. 1 ff., 

Urk. 19 S. 1 f. und Urk. 27 S. 2 ff.). Dies musste auch der Beschwerdeführerin be-

kannt gewesen sein, ist doch auf den von ihr mit der Strafanzeige eingereichten 

Fotos klar ersichtlich, wie zwei Männer damit beschäftigt waren, Terrassenpflan-

zen winterfest zu machen (Urk. 17/2/2 S. 1 ff.). Entsprechend liess die Beschwer-

deführerin auch in ihrer Strafanzeige ausführen, dass zwei Gärtner während gut 

einer Stunde an den Terrassenpflanzen "herumgewerkelt" hätten (Urk. 17/1 S. 3). 

Die berechtigte Erledigung solcher Arbeiten und das Betreten der Terrasse durch 

die Beschwerdegegnerin 1 in diesem Zusammenhang stellen offensichtlich keine 

strafbaren Verhaltensweisen dar und erfolgten nicht im Willen, ein allfälliges 

Hausrecht der Beschwerdeführerin zu verletzen. 

4.3. Das subjektive Tatbestandselement des Vorsatzes bzw. wenigstens Even-

tualvorsatzes betreffend Hausfriedensbruch ist somit eindeutig nicht erfüllt. Eine 

Strafbarkeit der Beschwerdegegnerin 1 wegen Hausfriedensbruchs ist damit aus-

geschlossen. 

5.1. Was den Vorwurf der Beschimpfung anbelangt, hielt die Staatsanwaltschaft 

in der angefochtenen Verfügung fest, dass als ehrverletzend gelte, was den An-

spruch einer Person auf Geltung als ehrbarer Mensch verletze. Darunter fielen 

namentlich Äusserungen wie insbesondere Formalinjurien und Schimpfworte, die 

unzweifelhaft als Angriff auf die Ehre verwendet und auch so verstanden würden. 

Solche Äusserungen müssten jedoch von einiger Erheblichkeit sein, mithin sei 

nicht jede Kritik oder negative Darstellung eine strafrechtlich relevante Ehrverlet-

zung. "You are crazy" bedeute übersetzt "Sie sind verrückt", wobei das Wort 

"crazy" umgangssprachlich eine breite Bedeutung haben könne (wahnsinnig, fet-

zig, durchgeknallt, verdreht etc.). Dieser Begriff stelle zudem keinen Kraftaus-

druck und kein eigentliches Schimpfwort dar und müsse je nach Kontext nicht als 

negative Darstellung verstanden werden. Die Beschwerdeführerin habe zudem 

lediglich einen Screenshot dieser einzelnen Nachricht eingereicht, welche im 

Rahmen einer Diskussion um die gegenseitige Auflösung des Mietvertrages ge-

schrieben worden sein soll. Eine allfällige vorhergehende Diskussion sei daraus 

nicht ersichtlich, weshalb auch nicht klar sei, in welchem Zusammenhang die Be-

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schwerdegegnerin 1 diese Mitteilung geschickt haben sollte und was sie damit 

konkret gemeint hätte. Sollte die Beschwerdegegnerin 1 damit zum Ausdruck ge-

bracht haben wollen, dass die Beschwerdeführerin "irre" sei, so wäre dies offen-

sichtlich vor dem Hintergrund einer Uneinigkeit über die Auflösung des Mietver-

trages geäussert worden, wobei die Nachricht diesfalls den gebührenden Anstand 

vermissen liesse, jedoch immer noch als sozial adäquat im Sinne einer alltägli-

chen und tolerierten Abschätzigkeit zu beurteilen wäre. Eine Strafbarkeit wegen 

Beschimpfung sei daher ausgeschlossen (Urk. 3/1 S. 1 f.). 

5.2. Gemäss Art. 177 Abs. 1 StGB wird auf Antrag bestraft, wer jemanden in an-

derer Weise als durch üble Nachrede oder Verleumdung im Sinne von Art. 173 ff. 

StGB durch Wort, Schrift, Bild, Gebärde oder Tätlichkeiten in seiner Ehre angreift. 

Die Strafnorm ist ein Auffangtatbestand, in den sämtliche ehrverletzende Äusse-

rungen fallen, die sich nicht als Tatsachenbehauptungen gegenüber Dritten dar-

stellen lassen. Erfasst werden insbesondere Ehrverletzungen in Form sogenann-

ter Formal- oder Verbalinjurien, also reine Werturteile, die sich als blosser Aus-

druck der Missachtung nicht erkennbar auf bestimmte dem Beweis zugängliche 

Tatsachen stützen. Der Ehrangriff muss von einiger Erheblichkeit sein; verhält-

nismässig unbedeutende Übertreibungen bleiben straflos. Die Strafbarkeit einer 

Äusserung beurteilt sich nach dem Sinn, den der unbefangene Durchschnittsad-

ressat dieser unter den jeweiligen konkreten Umständen gibt. Der subjektive Tat-

bestand erfordert Vorsatz. Dem Täter muss bewusst sein, dass die Äusserung eh-

renrührig ist (Urteil des Bundesgerichts 6B_1270/2017 vom 24. April 2018, 

E. 2.1 f., RIKLIN, in: Niggli/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar, Strafrecht II, 

4. Aufl. 2019, Art. 177 StGB N 2 ff.). 

5.3. Die Beschwerdeführerin liess in ihrer Strafanzeige ausführen, die Be-

schwerdegegnerin 1 habe ihr am 13. Dezember 2021 eine SMS-Nachricht mit 

dem Inhalt "You are crazy" geschickt (Urk. 17/1 S. 3, vgl. Urk. 2 S. 6). Die Be-

schwerdegegnerin 1 ihrerseits entgegnete in ihrer Stellungnahme, dass ihr eine 

derartige Korrespondenz nicht bekannt sei, weshalb sie bestreite, dies je ge-

schrieben zu haben (Urk. 19 S. 2). Ein Nachweis dafür, dass diese SMS-

Nachricht von der Beschwerdegegnerin 1 an die Beschwerdeführerin verschickt 

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worden wäre, lässt sich den vorliegenden Akten nicht entnehmen: Zwar liess die 

Beschwerdeführerin mit ihrer Strafanzeige einen Printscreen-Auszug einreichen, 

auf welchem ersichtlich ist, dass am "13 Dec" von der Rufnummer "1" die Nach-

richt "You are crazy" verschickt wurde. Angesichts der Schwärzung bzw. Abde-

ckung aller weiteren Nachrichten auf diesem Printscreen-Auszug durch die Be-

schwerdeführerin lässt sich damit nicht belegen, dass die Nachricht "You are 

crazy" von der Beschwerdegegnerin 1 geschrieben worden ist (Urk. 17/2/3). Hinzu 

kommt, dass die oberhalb dieser Nachricht ersichtliche Rufnummer "1" – zumin-

dest gestützt auf die vorliegenden Akten – nicht der Beschwerdegegnerin 1 bzw. 

der Vermieterschaft zugeordnet werden kann (vgl. Urk. 19 S. 1, wo "2" als Kon-

taktnummer angegeben ist). Unabhängig davon könnte selbst wenn erstellbar wä-

re, dass die Nachricht "You are crazy" von der Beschwerdegegnerin 1 an die Be-

schwerdeführerin geschickt worden wäre, wie bereits dargelegt nicht ohne Weite-

res von einer Beschimpfung ausgegangen werden: Der Ehrangriff müsste dafür 

unter Berücksichtigung der konkreten Umstände von einiger Erheblichkeit sein. 

Nachdem die Beschwerdeführerin in ihrer Strafanzeige selbst ausführen liess, die 

Nachricht "You are crazy" sei ihr von der Beschwerdegegnerin 1 im Zusammen-

hang mit der "gegenseitigen Auflösung des Mietvertrages" (gemeint wohl: Been-

digung des Mietverhältnisses) geschickt worden (Urk. 17/1 S. 3) und sie darin gar 

eine "böse Absicht und ein Vorsatz" zur Begehung des zuvor abgehandelten 

Hausfriedensbruchs manifestiert sehen will (Urk. 27 N 5 S. 3), erschiene es selbst 

in diesem Fall plausibel, dass die Beschwerdegegnerin 1 mit den Worten "You are 

crazy" bloss ihr Missfallen über das Verhalten der Beschwerdeführerin in der 

konkreten Situation rund um die Beendigung des Mietverhältnisses zum Ausdruck 

bringen wollte. Keine Anhaltspunkte bestehen jedenfalls dafür und es erscheint 

auch aus dem konkreten Kontext gerissen, dass die Beschwerdegegnerin 1 die 

Beschwerdeführerin mit dieser Nachricht als "irre" (vgl. Urk. 2 S. 6) im Sinne von 

psychisch krank hinstellen wollte. Im gegebenen Kontext wäre der potentiell eh-

renrührige Gehalt der Nachricht "You are crazy" zudem ohnehin nicht derart er-

heblich, dass allein damit die Grenze des Tolerierbaren bereits überschritten wor-

den wäre. 

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5.4. Die Nachricht "You are crazy" würde somit – selbst wenn nachweislich von 

der Beschwerdegegnerin 1 geschrieben – unter den konkreten Umständen keine 

Beschimpfung im Sinne von Art. 177 StGB darstellen. 

6.1. Auch was die Kritik am konkreten Vorgehen der Staatsanwaltschaft rund um 

den Erlass der angefochtenen Nichtanhandnahmeverfügung betrifft (Urk. 2 S. 4), 

überzeugen die von der Beschwerdeführerin vorgebrachten Rügen nicht: Die 

Strafanzeige datiert vom 6. Januar 2022 und ging 7. Januar 2022 bei der Staats-

anwaltschaft ein (Urk. 17/1). Mit Schreiben vom 25. Januar 2022 bestätigte die 

Staatsanwaltschaft der Beschwerdeführerin schriftlich den Eingang der Strafan-

zeige (Urk. 17/3). Mit Vorladungen vom 24. Februar 2022 wurden die Beschwer-

degegnerin 1 und die Beschwerdeführerin – nach vorgängiger Terminabsprache 

mit ihrer Anwältin (vgl. Urk. 17/5/6) – zur Vergleichsverhandlung auf den 14. April 

2022 vorgeladen (Urk. 17/5/1-2). Am 2. März 2022 liess die Beschwerdeführerin 

der Staatsanwaltschaft ausrichten, dass sie am 14. April 2022 doch auslandab-

wesend sei, woraufhin die Vorladung abgenommen (Urk. 17/5/5) und die ange-

fochtene Nichtanhandnahmeverfügung, datierend vom 21. März 2022, erlassen 

wurde (Urk. 6). Ein formell gegen Art. 309 Abs. 4 und Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO 

verstossendes Vorgehen der Staatsanwaltschaft (Urk. 2 S. 4 f.) ist darin nicht zu 

sehen: Angesichts der auf den 14. April 2022 terminierten Vergleichsverhandlung 

ist nachvollziehbar und begründet, dass die Staatsanwaltschaft zunächst mit der 

Erledigung des Verfahrens zuwartete und dann – nach Abmeldung der Be-

schwerdeführerin vom 2. März 2022 – noch im gleichen Monat das Verfahren mit-

tels Nichtanhandnahmeverfügung zum Abschluss brachte. Dieses Vorgehen der 

Staatsanwaltschaft macht weder die angefochtene Verfügung "rechtswidrig", noch 

ist darin ein Verstoss gegen die Strafprozessordnung zu sehen. Schliesslich ver-

mag auch nicht zu überzeugen, dass es sich bei der angefochtenen Verfügung 

um eine unzulässige "Sanktionierung des Verschiebungsgesuchs" der Beschwer-

deführerin handle (Urk. 2 S. 4), präjudiziert eine Vorladung zur Vergleichsver-

handlung durch die Staatsanwaltschaft die Art und Weise des späteren Abschlus-

ses des Verfahrens – entgegen der in der Beschwerdeschrift vertretenen Auffas-

sung – doch in keiner Weise und kann dieses Vorgehen auch nicht dahingehend 

interpretiert werden, dass die Staatsanwaltschaft die fraglichen Straftatbestände 

- 13 - 

"nicht als eindeutig nicht erfüllt" betrachtet hätte (vgl. Urk. 2 S. 5). Vielmehr stand 

es der Staatsanwaltschaft auch nach später ohnehin wieder abgenommener und 

nicht durchgeführter Vergleichsverhandlung offen, die Strafsache im Rahmen des 

ihr zustehenden Ermessens mittels Nichtanhandnahmeverfügung zu erledigen. 

Das Vorgehen der Staatsanwaltschaft ist nicht zu beanstanden. Dass die Voraus-

setzungen für den Erlass einer Nichtanhandnahmeverfügung gegeben waren, 

wurde bereits mit den vorstehenden Erwägungen dargelegt. 

6.2. Die Beschwerde erweist sich entsprechend als unbegründet und ist abzu-

weisen, soweit darauf einzutreten ist. 

IV. 

1. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens der Be-

schwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Gerichtsgebühr ist in 

Anwendung von § 17 Abs. 1 i. V. m. § 2 Abs. 1 lit. b–d GebV OG angesichts der 

Bedeutung und der Schwierigkeit des Falls sowie des Zeitaufwands des Gerichts 

auf Fr. 1'800.– festzusetzen. Die der Beschwerdeführerin auferlegten Kosten sind 

aus der von dieser geleisteten Kaution von Fr. 1'800.– (vgl. Urk. 12) zu beziehen. 

2. Aufgrund ihres Unterliegens hat die Beschwerdeführerin für das Beschwer-

deverfahren keinen Anspruch auf Entschädigung. Der Beschwerdegegnerin 1 ist 

mangels Antrag und wesentlicher Umtriebe keine Entschädigung zuzusprechen. 

  

- 14 - 

Es wird beschlossen: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 

2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'800.– festgesetzt, der Beschwerdeführerin 

auferlegt und aus der geleisteten Kaution bezogen. 

3. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an: 

− Rechtsanwältin MLaw X._____, zweifach, für sich und die Beschwerde-
führerin (per Gerichtsurkunde) 

− die Beschwerdegegnerin 1 (per Gerichtsurkunde) 
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, ad B-1/2022/10000682 (gegen 

Empfangsbestätigung) 

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 

Rechtsmittel an: 

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, ad B-1/2022/10000682, unter 
Rücksendung der beigezogenen Akten [Urk. 17] (gegen Empfangsbe-
stätigung) 

− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch). 

5. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 
Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der 

in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich 

einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen  

  

- 15 - 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

Hinweis: Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht einge-
reicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplo-

matischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden. 

 
 
Zürich, 13. Februar 2023 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

III. Strafkammer 
 

Präsident: 
 
 
 

lic. iur. A. Flury 

Gerichtsschreiber: 
 
 
 

MLaw E. Egger 
 
 

	Beschluss vom 13. Februar 2023
	Erwägungen:
	I.

	II.
	III.
	IV.
	Es wird beschlossen:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
	2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'800.– festgesetzt, der Beschwerdeführerin auferlegt und aus der geleisteten Kaution bezogen.
	3. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an:
	 Rechtsanwältin MLaw X._____, zweifach, für sich und die Beschwerdeführerin (per Gerichtsurkunde)
	 die Beschwerdegegnerin 1 (per Gerichtsurkunde)
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, ad B-1/2022/10000682 (gegen Empfangsbestätigung)

	sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an:
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, ad B-1/2022/10000682, unter Rücksendung der beigezogenen Akten [Urk. 17] (gegen Empfangsbestätigung)
	 die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch).

	5. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes...
	Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
	richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes.
	Hinweis: Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden.