# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9887c222-1472-5eeb-8948-44c9b5629911
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-10
**Language:** de
**Title:** Wiedererwägungsweise Aufhebung der Rentenverfügung, zweifellose Unrichtigkeit bejaht. Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2015.00563
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00563.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00563
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil
vom
10. Mai 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
Kaspar
Saner
schadenanwaelte.ch AG
Alderstrasse
40, Postfach, 8034 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1977, Mutter zweier 1998 und 2003 geborener Kinder, ist gelernte
Coiffeuse
(vgl.
Urk.
8/2
Ziff.
1.3,
Ziff.
3.1 und
Ziff.
6.2) und war
2005
im Tankstellenshop ihres Ehemannes
als Verkäuferin
tätig
(vgl.
Urk.
8/2
Ziff.
6.3.1,
Urk.
8/11/8
Ziff.
2.2,
Urk.
8/6/1)
, als sie am
2
5.
Oktober 2005 einen Autounfall
(Auffahrunfall
;
Urk.
8/1/2
)
erlitt.
Am 1
0.
Oktober 2007 meldete sie sich bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an (
Urk.
8/2
Ziff.
7.8
).
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, holte Arztberichte (
Urk.
8/8,
Urk.
8/10
)
und einen Auszug aus dem individuellen Konto (
Urk.
8/6) ein und zog die Akten des Unfallversicherers bei (
Urk.
8/7
,
Urk.
8/11-12,
Urk.
8/14
)
.
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
8/18-19,
Urk.
8/21,
Urk.
8/24,
Urk.
8/29)
und nachdem die Versicherte am 1
6.
Januar 2009 eine weitere
Auf
fahrkollision
erlitten hatte (vgl.
Urk.
8/33), holte die IV-Stelle einen weiteren Arztbericht ein (
Urk.
8/34) und liess die Versicherte am
Y.___
bidisziplinär
begutachten (Gutachten vom 2
3.
April 2009;
Urk.
8/37/1-24).
Mit Verfügung vom 1
4.
Oktober 2010 sprach die IV-Stelle der Versicherten ab
1.
April 2009 eine
Viertelsrente
zu (
Urk.
8/53,
Urk.
8/43).
1.2
Im Rahmen eines im Jahr 2013 eingeleiteten Revisionsverfahrens (
Urk.
8/65-66) holte die IV-Stelle
einen
Arztbericht (
Urk.
8/69),
Auskünf
te der Versicherten (
Urk.
8/72) und
einen IK-Auszug
ein
(
Urk.
8/73,
Urk.
8/78) und liess die Versi
cherte am
Y.___
polydisziplinär begutachten (Gutachten vom 1
9.
Januar 2015;
Urk.
8/84/1-20).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
8/87,
Urk.
8/90
,
Urk.
8/96) hob die IV-Stelle mit Verfügung vom 1
7.
April 2015 die Rente
wiedererwä
gungsweise
auf (
Urk.
8/98 =
Urk.
2).
2.
Gegen die Verfügung vom 1
7.
April 2015 (
Urk.
2) erhob die Versicherte am 1
9.
Mai 2015 Beschwerde (
Urk.
1) und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es seien ihr die gesetzlichen Leistungen, insbesondere wei
terhin eine
Viertelsrente
, auszurichten (S. 2).
Mit Eingabe vom 1
7.
Juni 2015
(
Urk.
5)
erneuerte die Versicherte
ihr Begehren
unter Hinweis auf die
Praxisän
derung
durch BGE 141 V 281 hinsichtlich der bisherigen Rechtsprechung zur Beurteilung der Invalidität bei Schmerzstörungen ohne erkennbare organische Ursachen und vergleichbaren psychosomatischen Leiden
dahingehend, dass eine Neubegutachtung mit den nach aktuellster Bundesgerichtsrechtsprechung rele
vanten Fragestellungen in Auftrag zu geben sei.
Mit Beschwerdeantwort vom 2
2.
Juni 2015 (
Urk.
7) beantragte die
Beschwerde
gegnerin
die Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin am 2
3.
Juli 2015 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
1
0).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge
sundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende
ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbsunfähigkeit liegt
zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG
)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit
, sich im Aufgabenbereich zu be
tätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG
) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent besteht Anspruch auf
eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent auf eine
halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent auf eine
Drei
viertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und
nach Durchführung der medizinischen Behandlung
und allfälliger Einglie
de
rungs
massnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener
Ar
beitsmarktlage
erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in Beziehung gesetzt
zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid gewor
den
wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des
Einkommensver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hin
weisen).
1.4
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sam
menhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und
ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a
, 122 V 157 E. 1c).
1.5
Die Anpassung einer zugesprochenen Leistung ist unter zwei Titeln zulässig, ent
weder der Revision (nachstehend E. 1.6) oder der Wiedererwägung (nachste
hend E. 1.7).
1.6
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen
Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hin
weisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich
gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen
Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
des
gerichts
9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswir
kung
en
eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechts
kräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche
oder
welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit
rechts
kon
former
Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung be
ruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundes
ge
richts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
1.7
Der Revisionsordnung gemäss Art. 17 ATSG geht der Grundsatz vor, dass die Verwaltung befugt ist, jederzeit von Amtes wegen auf
eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller rich
terlicher Beurteilung gebil
det hat, zurückzukommen, wenn diese zweifellos un
richtig und ihre Berichti
gung von erheblicher Bedeutung ist (BGE 110 V 176 E.
2a;
Art. 53 Abs. 2 ATSG). Unter diesen Voraussetzungen kann die Verwal
tung eine Rentenverfügung auch dann abändern, wenn die Revisionsvorausset
zungen des Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht erfüllt sind. Wird die zweifellose Unrich
tigkeit der ursprünglichen
Renten
verfügung
erst vom Gericht festgestellt, so kann
es die auf Art. 17 Abs. 1 ATSG gestützte Revisionsverfügung der Verwal
tung mit dieser Begründung schützen (BGE 125 V 368 E. 2 mit Hinweisen). Nach der Rechtsprechung lässt sich eine allgemein gültige
betragliche
Grenze für die Vo
raussetzung der Erheblichkeit der Berichtigung nicht festlegen. Mass
gebend sind vielmehr die gesamten Umstände des Einzelfalles. Bei periodischen Leistungen ist die Erheblichkeit der Berichtigung zu bejahen (BGE 119 V 475 E. 1c; Urteil des Bundesgerichts 9C_11/2008 vom 29. April 2008 E. 4.2 mit Hin
weisen
)
.
Zweifellose Unrichtigkeit nach
Art.
53
Abs.
2 ATSG liegt in der Regel vor, wenn eine
Leistungszusprache
auf Grund falsch oder unzutreffend verstandener Rechtsregeln erfolgt ist oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden. Anders verhält es sich, wenn der
Wiederer
wä
gungsgrund
im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen liegt, deren Beurteilung in Bezug auf gewisse Schritte und Elemente notwendigerweise Ermessenzüge aufweist. Für das Rückkommen auf eine formell rechtskräftige Verfügung über sozialversicherungsrechtliche Leistungsansprüche genügt es nicht, dass die Verwaltung oder das Gericht einfach ihr Ermessen an die Stelle desjenigen der ursprünglich verfügenden oder urteilenden Behörde setzen, sofern die damalige Ermessensausübung vertretbar war (nicht
publ
. E. 3.2 des Urteils BGE 140 V 70, veröffentlicht in SVR 2014 UV Nr. 14 S. 44;
8C_469/2013
). Erscheint die Beurteilung einzelner Schritte bei der Feststellung materieller Anspruchsvoraussetzungen (Invaliditätsbemessung,
Arbeitsfähig
keitsschätzung
, Beweiswürdigung, Zumutbarkeitsfragen) vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräftigen
Leis
tungszusprechung
darbot, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus. Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein ein
ziger Schluss – derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfügung – denkbar (BGE 141 V 405 E. 5.2 S. 414, 138 V 324 E. 3.3 S. 328; SVR 2015 BVG Nr. 43 S. 166 E. 3.3.1
, 9C_58/2015
).
Die zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen
Leistungszusprache
im Sinne von
Art.
53
Abs.
2 ATSG muss anhand der damaligen Rechtslage (einschliess
lich der Rechtspraxis) beurteilt werden (BGE 141 V 405 E. 5.2 S.
414).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in ihrer Verfügung vom 1
7.
April 201
5 einerseits davon aus, dass die mit Verfügung vom 1
4.
Oktober 2010
erfolgte
Zusprache
einer
Viertelsrente
zweifellos unrichtig
gewesen sei
, da
ihr
Regionale
r
Ärztliche
r
Dien
st (RAD)
in seinen Stellungnahmen vom
7.
Juli und
8.
Dezember 2009
offensichtlich übersehen habe, dass die
von den
Y.___
-Gutachtern
am
2
3.
April 2009
attestierte
20%ige Einschränkung
lediglich w
ährend sechs Monaten best
anden habe
,
und die Beschwerdeführerin mithin seit Juli 2009 zu 100
%
arbeitsfähig gewesen wäre
(
Urk.
2 S. 2)
.
Auch sei die
Prüfung der
Überwindbar
keit
der Beschwerden nicht
anhand der damals gültigen Rechtsprechung
und daher anhand
der sogenannten
Foerster-Kriterien erfolgt
(
Urk.
7 S. 1 f.)
. Ande
rerseits sei
spätestens
gestützt auf das neu eingeholte polydisziplinäre
Y.___
-Gutachten vom
1
9.
Januar 2015
eine Verbesserung des Gesundheitszustandes ausgewiesen
,
und damit liege
zumindest
ein Revisionsgrund vor
(
Urk.
2 S. 2;
Urk.
7 S. 2)
.
2.2
Demgegenüber stellte sich die Beschwerdeführerin auf den Standpunkt, beim Erwägungsgrund han
dle es sich um eine Ermessensfrage
, deren unrichtige Beantwortung nur angenommen werden könne, wenn entweder der medizini
sche Sachverhalt nicht umfassend geklärt worden sei oder sich der Entscheid der Behörde auf offensichtlich falsche Tatsachen stütze. Da vorliegend aber die Leistungsminderung um 20
%
dem damaligen
Y.___
-Gutachten
vom 2
3.
April 2009
zu entnehmen gewesen sei, liege eindeutig kein Wiedererwägungsgrund vor (
Urk.
1 S. 5 ff.
Ziff.
15-19). Das neue
Y.___
-Gutachten vom 1
8.
Januar 2015 beantworte unter anderem die gestellten Fragen nicht umfassend, insbe
sondere nicht diejenige nach dem Vergleich des Sachverhalts im Jahr 2009 zu heute. Eine erhebliche Veränderung seit der
Rentenzusprache
lasse sich nicht mit dem geforderten Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit bele
gen. Es liege kein Revisionsgrund vor (
Urk.
1 S. 8 ff
Ziff.
23
-29)
.
Ferner sei bei der Berechnung des Invalideneinkommens von einem leidensbedingten Abzug in der Höhe von 15
%
auszugehen. Es sei der Beschwerdeführerin auch unter diesem Aspekt weiterhin eine
Viertelsrente
auszurichten (
Urk.
1 S. 10 f.
Ziff.
30
36). Mit ihrer nachträglichen Eingabe vom
1
7.
Juni 2015
machte die Beschwer
deführerin geltend, es sei ein neues Gutachten einzuholen, das der aktuellen Bundesgerichtsrechtsprechung, wonach die Überwindbarkeits-/Schmerzrechtsprechung abgeschafft worden sei, Rechnung trage (
Urk.
5).
3.
3.1
Der am 1
4.
Oktober 2010 verfügten
Rentenzusprache
lagen im Wesentlichen folgende medizinische Berichte zugrunde:
3.2
Dr.
med.
Z.___
, Allgemeine Medizin, stellte in seinem Bericht vom
7.
Mai 2008
(
Urk.
8/10/10-11)
die Diagnosen eines chronischen,
zervikocepha
len
und
spondylogenen
Schmerzsyndroms beidseits bei Fehlhaltung und Status nach Halswirbelsäulen (HWS) Distorsionstrauma vom 2
5.
Oktober 2005 Grad II, einer Migräne ohne Aura, einer chronischen Sinusitis seit Januar 2005, aktuell keine Arbeitsunfähigkeit mehr bedingend, sowie einer Anpassungsstörung mit Angst und depressiver Reaktion gemischt
(
Ziff.
1.1)
.
Als Diagnose ohne Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er ein chronisches
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom rechts. Er hielt ferner fest, dass vor dem Unfallereignis vom Oktober 2005 kürzere Arbeitsunfähigkeiten bestanden hätten. Im Beruf als
Coiffeuse
habe sei
t dem Unfall vom 2
5.
Oktober 200
5 eine 100%ige Arbeitsun
fähigkeit bestanden, ab dem 1
3.
Dezember 2005 eine solche von 75
%
und ab dem 1
6.
Januar 2006 eine solche von 50
%
. Aktuell bestehe weiterhin eine durchschnittliche Arbeitsunfähigkeit von 40
%
bis 50
%
(Ziff.
1.2)
.
Die Beschwerdeführerin habe während der ganzen Krankheitsphase versucht, als
Coiffeuse
weiterzuarbeiten in dem Umfang, der ihr möglich gewesen sei. Die Schmerzen seien über einen längeren Zeitraum durch die chronische Si
n
usitis überlagert gewesen, die zweimalig operiert worden sei.
Ferner
habe
eine schwierige psychosoziale familiäre Situation vorgelegen
(
Ziff.
3.3)
. Die Beschwerdeführerin habe verschiedenste Therapieansätze
durchlaufen (
Ziff.
3.6)
. Ihr Gesundheitszustand sei besserungsfähig
(
Ziff.
4.1)
, die Arbeitsfähigkeit sei durch medizinische Massnahmen verbesserbar
(
Ziff.
4.2)
.
Ansonsten verwies
Dr.
Z.___
auf den beigelegten Bericht der
A.___
vom 2
8.
Februar 2008
(
Urk.
8/10/7-9)
, in welcher
sich
die Beschwer
deführerin vom 2
8.
Januar bis 1
6.
Februar 2008 zur Rehabilitation
aufgehalten habe (vgl. S. 1)
. Dem Bericht ist zu entnehmen, dass der stationäre Aufenthalt als teilweise erfolgreich eingestuft werden k
onnte
, da eine leichte Linderung der Schmerzsymptomatik sowie insbesondere eine Verbesserung im Umgang und Einsatz von
Schmerzcopingstrategien
und eine verbesserte
körperliche
Rekon
ditionierung
b
e
i
leicht verbesserter
K
raft und Belastbarkeit habe erzielt werden können. Zusätzlich hätten belastende Situationen und
d
er Umgang mit
Stim
mungsschwankungen
besprochen werden können
(S. 2 unten)
. Die zuständigen Ärzte hielten ferner fest, die Beschwerdeführerin habe sich bei Austritt bezüg
lich eines
selbständig weiterzuführenden,
aktiven Anschlussprogrammes moti
viert gezeigt. Ferner sei eine Weiterführung der ambulanten Physiotherapie notwendig. Die Reint
e
gration in den Arbeitsprozess sollte angestrebt werden, wobei
aufgrund der klinischen Befunde aus rheumatologischer Sicht eine Arbeitsfähigkeit für leichtere Tätigkeiten mit wechselnden Körperpositionen vorhanden sei. Die Ärzte empfahlen ferner eine langsame und stufenweise Wie
dereingliederung in den Berufsalltag einer
Coiffeuse
(S. 3).
3.3
In seinem Bericht vom
8.
März 2009 (
Urk.
8/34/6-8) hielt
Dr.
Z.___
neu mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein erneutes HWS
Akzelerationstrauma
am 1
6.
Januar 2009
fest sowie die seit Jahren bestehende
cervikogene
Cephalea
bei Status nach
der
Auffahr
kollision
im Jahr 2005
(
Ziff.
1.1)
.
Die Migräne und die rezidivierende
Sinusitis beurteilte er
als ohne
Auswirkung auf die Arbeitsfähig
keit
(
Ziff.
1.2)
. Seit dem Unfallereignis sei die Beschwerdeführerin noch nich
t arbeitsfähig (
Ziff.
2). Ihr Gesundheitszustand
beurteilte er nach wie vor als
bes
serungsfähig (
Ziff.
4.1). Eine Verminderung der Einschränkungen sei durch eine Rehabilitation möglich (
Ziff.
1.8).
Die Zumutbarkeit der bisherigen Tätigkeit sei vom Rehabilitationsresultat abhängig (
Ziff.
1.7).
3.4
3.4.1
Die Ärzte der
Y.___
erstatteten ihr Gutachten am 2
3.
April 2009
(
Urk.
8/37/1-24)
gestützt auf
umfassendes Aktenstudium
(S. 3-7)
und unter Berücksichtigung der subjektiven Angaben der Beschwerdeführerin zum jetzi
gen Leiden
(S. 8
Ziff.
1)
, zur Familien- und persönlichen Anamnese
(S. 8 f.
Ziff.
2 und 3)
und
zur System-, Sozial- und Berufsanamnese
(S. 10
Ziff.
4 und
5)
sowie gestützt auf
die klinische Untersuchung vom 2
5.
März 2009
(Fachgebiet Orthopädie
; S. 11-16
Ziff.
1
) und die psychiatrische
Teilbegutach
tung
vom 2
6.
März 2009
(S. 16 f.
Ziff.
2)
.
3.4.2
Als Diagnose
mit Ausw
irkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten sie einzig einen Status nach HWS-Distorsion QTF I-II anlässlich eines Heckaufpralls vo
m 1
6.
Januar 2009 bei
regredientem
Verlauf (S. 17
Ziff.
1)
.
Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit diagnostizierten sie einen Status nach HWS-
Distorision
QTF II anlässlich eines Heckaufpralls vom 2
5.
Oktober 2005, ein
en
Schmerzmittel
missbrauch
, einen Status nach mehrfachen, abgeheilten Sinusitiden und einen Status nach Trommelfellperforation und Operation ohne Folgen (S. 17
Ziff.
2).
3.4.3
Ferner hielten d
ie
Ärzte
fest, dass es retrospektiv schwer vorstellbar sei, dass zum Zeitpunkt der
Hospitalisation
in der
A.___
(vgl. vor
stehende E. 3.2 und
Urk.
8/10/7-9)
noch morphologisch nachvollziehbare Fol
gen des Ereignisses vom 2
5.
Oktober 2005 vorgelegen haben sollen. Zum Zeit
punkt des zweiten Ereignisses am 1
6.
Januar 2009 seien die Folgen des ersten Ereignisses vollständig
regredient
gewesen. Die subjektiven Beschwerden seien nicht zuzuordnen und hätten keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gehabt
(S.
18)
.
Nach dem zweiten erlittenen Heckaufprall vom 1
6.
Januar 2009 seien umfang
reiche B
ehandlungsversuche erfolgt, die gemäss Angaben der Beschwerdeführe
rin allesamt erfolglos gewesen s
eien. Im Rahmen der ort
h
opädisch som
a
tischen Abk
lärung sei die Beweglich
k
e
it der HWS allenfalls endphasig schmerzhaft gewesen. Es liege ein geringer Hartspann der
para
c
ervicalen
posterioren
Nackenmuskulatur vor
und
neurologisch orthopädisch keine Auffälligkeiten. Im aktuellen Röntgenbild der HWS sei keine unfallassoziierte Pathologie auszu
machen
(S. 18 f.)
.
Beim Ereignis vom 1
6.
Januar 2009 habe es sich rückblickend ausschliesslich um
muskulo-skelettale
Traumatisierungen entsprechend einem Schweregrad QTF I-II gehandelt. Der Unfall und der Schweregrad der HWS-Distorsion seien mit dem Ereignis vom 2
5.
Oktober
2005 vergleichbar. Damals
sei in einem interdisziplinären Gutachten
des
B.___
vom 2
2.
Juni 2007
(
Urk.
8/11/1-30)
unter anderem
dokumentiert worden, dass die Beschwerden auf das D
istor
sions
trauma vom 2
2.
Oktober 2005
maximal für sechs Wochen zurückführbar seien
(S. 19
oben
)
.
Bei einer HWS-Distorsion QTF I-II beziehungsweise QTF II sei eine
Beschwer
dedauer
von maximal Wochen bis allenfalls Monaten vorstellbar.
Der protra
hierte Verlauf anlässlich des Ereignisses 2005 sei ebenso wenig nachvollziehbar wie ein nunmehr erneut eventuell zu erwartender prolongierter Verlauf medizi
nisch-theoretisch akzeptiert werden könne
(S. 19 Mitte)
.
3.4.4
Bezüglich der ps
ychiatrischen Abklärung hand
le e
s
sich diagnostisch um den Aspekt eines Schmerzmittelmissbrauches, der sich bereits über mehrere Jahre erst
r
ecke. Die psychiatrische Gutachterin habe vermutet, dass dieser hohe anal
getische Konsum den chronischen Schmerzzustand ungünstig beeinflusse.
Ein medikamenteninduzierter Kopfschmerz sei unabhängig von weiteren Faktoren anzunehmen
(S. 19 Mitte)
.
Eine erhebliche, schmerzunabhängige psychiatrische Komorbidität liege nicht vor.
Eine psychiatrische Morbidität im eigentlichen Sinne habe nicht festgestellt werden können
(S. 20)
.
3.4.5
Zusammenfassend handle es sich aktuell um einen
regredienten
Verlauf hypo
the
tischer Folgen des Ereignisses vom 1
6.
Januar 2009 im Sinne diffuser
mus
kulo-skelettaler
Beschwerden ohne gravierendes
pathomorphologisches
Sub
strat. Auf dem Wege einer Schätzung könne insofern von einer Minderung der Leistungsfähigkeit infolge von unfallassoziierten Beschwerden für einen Zeit
raum von sechs Monaten nach dem Ereignis vom 1
6.
Januar 2009 ausgegangen werden
(S. 19 Mitte)
.
Hypothetische Folgen des Ereignisses vom 1
6.
Januar 2009 seien, sofern sie tatsächlich vorliegen sollten, aktuell morphologisch dem
nach allenfalls im Sinne einer endphasigen Bewegungsschmerzhaftigkeit zu erkennen. Darüber hinausgehende auffällige Symptome lägen keine vor. Das Ereignis gelte somit wie gesagt als
regredient
. Prognostisch sei von einer voll
ständigen
Regredienz
spätestens sechs Monate nach dem Ereignis, das heisse ab 1
6.
Juli 2009, auszugehen (S. 20 unten).
3.4.6
Vorerst sollten statisch die Halswirbelsäule, den Nacken und den Kopf belas
tende Arbeiten gemieden werden. Entsprechend seien die berufstypischen Zwangshaltungen in der Ausübung der angestammten Tätigkeit als
Coiffeuse
zu bewerten.
In der bisherigen Tätigkeit als
Coiffeuse
bestehe nach
bidisziplinärer
Abklärung eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit ab Unfallereignis vom 1
6.
Januar bis 1
6.
Juli 2009
(S. 19, S. 21 oben, S. 22
Ziff.
2)
.
Für die Zeit vor dem Unfall vom 1
6.
Januar 2009 sei von einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit auszu
gehen, interkurrent unterbrochen durch die anamnestisch formulierten Diagno
sen einer operativ behandelten Trommelfellperforation, einer chronischen Sinusitis und Migräne. Eine retrospektive Präzisierung insofern begründeter Arbeitsunfähigkeitszeiten sei auf der Grundlage der vorliegenden
Aktendoku
mentation
leider nicht möglich (S. 22
Ziff.
2).
3.4.7
In einer angepassten, die Halswirbelsäule, den Nacken und den Kopf schonen
den Tätigkeit sei bei hypothetisch nicht vermeidbaren zweitweise auftretenden Nacken- und Kopfschmerzen eine Minderung der Leistungsfähigkeit um 20
%
begründet.
Bei einer uneingeschränkt zumutbaren Arbeitsplatzpräsenz bestehe somit Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit in der Grössenordnung von 80
%
(S. 19 unten
, S. 21
)
, spätestens ab dem Zeitpunkt der diesseitigen Abklä
rung vom 2
5.
März 2009 (S. 21
Ziff.
1 unten).
Auf die Frage nach den Möglich
keiten zur Verbesserung der Arbeitsfähigkeit durch medizinische Massnahmen
gaben die Gutachter an, prognostisch sei spätestens sechs Monate nach dem Ereignis vom 1
6.
Januar 2009 mit dem Wiedereintritt der 100%igen Arbeitsfä
higkeit
sowohl
in
der angestammten
Tätigkeit als
Coiffeuse
als auch
in allen vergleichbaren alternativen Tätigkeiten zu rechnen (S. 22
Ziff.
4). Eine fortdau
ernde Arbeitsunfähigkeit in der angepassten Tätigkeit könne für maximal sechs Monate prognostiziert werden (S. 21
Ziff.
1 unten).
3.5
Dr.
med.
C.___
, Allgemeinmedizin, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD) der Beschwerdegegnerin,
führte in ihrer Stellungnahme vom
7.
Juli und
8.
Dezember 2009 aus (
Urk.
8/41/3), das
Y.___
-Gutachten sei umfassend und einleuchtend. Anhand der medizinischen Berichterstattung sei von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit in bisheriger körperlich ungünstiger (rücken-/nacken
belastender) Tätigkeit als
Coiffeuse
von Oktober 2005 bis Juni 2007, wiederhergestellter 100%iger Arbeitsfähigkeit von Juli 2007 bis Dezember 2008, von erneuter 100%iger Arbeitsunfähigkeit bei neuerlichem Unfall von Januar bis Juli 2009 und 80%iger wiederhergestellter Arbeitsfähigkeit als
Coiffeuse
seit Juli 2009 auszugehen. In leidensangepassten Tätigkeiten sei von einer 100%igen Restarbeitsfähigkeit von Oktober 2005 bis Januar 2009 beziehungs
weise 80%iger Restarbeitsfähigkeit seit Januar 2009 auszugehen.
3.6
Daraufhin erging die ursprüngliche
Zusprache
einer
Viertelsrente
ab April 2009, basierend auf einem Invaliditätsgrad von 45
%
(vgl.
Urk.
8/43 S. 2). Die Beschwerdegegnerin ging dabei von einer Verschlechterung des Gesundheits
zustandes seit Januar 2009 und einer Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in einer behinderungsangepassten Tätigkeit von 80
%
aus
.
Zusätzlich berück
sichtigte sie bei der Ermittlung des Invalideneinkommens einen Abzug vom Tabellenlohn von 10
%
.
4.
4.1
Im Anschluss an die
im Juli 2013 eingeleitete Rentenrevision (vgl.
Urk.
8/65) ergingen folgende Arztberichte:
4.2
Die Ärzte des
D.___
, Klinik für Neurologie, hielten im
Aus
trittsbericht
vom
9.
September 2012 fest, die Beschwerdeführerin sei vom
7.
bis 1
2.
September 2012 zur Entzugsbehandlung bei Verdacht auf
Medikamenten
übergebrauchskopfschmerz
hospitalisiert gewesen. Klinisch-neurologisch zeige sich ein unauffälliger, altersentsprechender Befund. Die Beschwerdeführerin leide einerseits an einer bekannten Migräne ohne Aura, die in der Akutphase gut therapiert sei. Andererseits leide sie seit 2005 an chronischen, täglichen Kopfschmerzen. Aktuell sei eine eindeutige diagnostische Beurteilung noch nicht möglich (
Urk.
8/69/13-16 S. 4).
4.3
Der Hausarzt
Dr.
Z.___
berichtete im Januar 2013
(
Urk.
8/69/2-5)
und hielt fest, die Beschwerdeführerin lebe schmerzadaptiert, habe es aber bisher nicht geschafft, sich nach der Tätigk
eit als
Coiffeuse
eine neue berufliche Identität beziehungsweise Perspektive zu schaffen. Dabei spiele die subjektive Wahrneh
mung eines schlechteren Gedächtnisses und Konzentrationsfähigkeit eine
wesentliche Rolle
(
Ziff.
1.5)
.
Genaue Angaben zur Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin machte
Dr.
Z.___
keine.
4.4
4.4.1
Am 1
9.
Januar 2015 erstatteten die Ärzte der
Y.___
ihr Folgegutachten
(
Urk.
8/84/1-20)
.
Dabei stützten sie sich auf umfassendes Aktenstudium (S. 4 ff.
lit
. C), auf die eigenen, persönlichen Befragungen und klinischen Untersuchun
gen sowie auf die Teilbegutachtungen in den Fachgebieten Orthopä
die/Traumatologie vom
5.
November 2014 (S. 10
f.
lit
. D
Ziff.
1
;
Urk.
8/84/21
29
), Neurologie vom
5.
November 2014 (S. 11
lit
. D
Ziff.
2
;
Urk.
8//84/30-36
), Innere Medizin vom 1
7.
November
2014
(S. 12
lit
. D
Ziff.
3
;
Urk.
8/84/37-45
) und Psychiatrie vom
2.
Dezember 2014 (S. 12 f.
lit
. D
Ziff.
4
;
Urk.
8/84/46-52
).
4.4.2
Die Ärzte stellten nunmehr keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit
(S. 13
lit
. F
Ziff.
1)
.
Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bestehe ein
zervikovertebrales
Syndrom, ein
lumbovertebrales
und
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom, ein Zustand nach
Analgetikaabusus
, jetzt abstinent, sowie chronisches Kopfweh vom Spannungstyp in Kombination mit einer Migräne ohne Aura (S. 14
lit
. F
Ziff.
2).
4.4.3
Für die von der Beschwerdeführerin beklagten körperlichen Beschwerden im Sinne von Kopfschmerzen, Nackenbeschwerden mit rechtsseitiger Schulter-Arm-Ausstrahlung und von tieflumbalen Rückenbeschwerden mit Ausstrahlung in das rechte Bein hätten orthopädisch-somatisch keine korrelierenden B
efunde vorgelegen
(S. 14
lit
. G)
. Aus orthopäd
i
s
ch-somatischer Sicht sei d
ie
Beschwer
deführerin
für alle
Tätigkeiten
geeignet
, die einer altersgleichen gesunde
n Frau zumutbar seien
(S. 15 unten
lit
. G
)
.
Die HWS-Beweglichkeit sei allseits frei gewesen. Die im Rahmen der aktuellen
Magnetresonanztomographie (
MRI
)
Verlaufskontrolle beschriebenen Befunde seien allesamt klinisch funktionell irrelevant (S. 10
lit
. D
Ziff.
1).
Neurologi
sch s
e
i
ergänzt worden, dass bei Tätig
keiten
auf eine höchstmögliche zeitliche Flexibili
tät und Rückzugsmöglich
k
e
it im Sinne einer Reizabschirmung zu achten sei. Eine zeitlich unreg
el
mässige ber
u
fliche Belastung sollte vermieden werden. Kurzdauernde Absenzen vom Arbeitsplatz bei einer Migräneattacke seien vom Arbeitgeber zu akzeptieren
(S.
15 unten
lit
. G
, S. 11
lit
. D
Ziff.
2)
.
Darüber hinaus bestünden keine internis
tisch und
/oder psychiatrisch begründeten und zu beachtenden Kriterien
(S. 15 unten
lit
. G
)
.
Es liege keine somatoforme Störung vor
(S. 18
lit
. H
Ziff.
3)
.
4.4.4
Tätigkeiten, die dem vorbeschriebenen Belastungsprofil entsprächen, seien
der Beschwerdeführerin
durchgehend zu 100
%
zumutbar.
D
ies gelte auch für die
angestammte
Tä
t
igkeit als
Coiffeuse
. Bezugnehmend auf die Schlussfolgerungen
der
Y.___
-Vorbegutachtung be
steh
e spätestens se
it
dem 1
6.
Juli 2009 eine 100%ige Arb
eit
sfähigkeit
sowohl als
Coiffeuse
als auch für jede angepasste Tätigkeit. Eine im Jahr 2012 erlittene Frontalkollision
habe interkurrent allen
falls eine wenige Woche andauernde Arbeitsunfähigkeit ohne bleibende Folgen verursacht
(S. 16
lit
. G
)
.
Der Grad der Arbeitsfähigkeit habe sich
seit der letzten Revision
gebessert
(S. 17
lit
. H)
.
5.
5.1
Zu prüfen ist, ob die Rentenaufhebung infolge einer zweifellosen Unrichtigkeit der früheren
Ren
t
enzusprache
rechtens ist.
5.2
Un
bestrittenermassen
st
ützte
sich die Beschwerdegegnerin anlässlich ihrer dama
ligen
Ren
ten
zusprache
auf die abschliessende Stellungnahme ihrer RAD-Ärztin
Dr.
C.___
, d
eren Einschätzung wiederum
grundsätzlich
aufgrund der
fachmedizinische
n
bidiszip
linären
Begutachtung durch die
Y.___
-
Ärzte
vom 2
3.
April 2009
erfolgte
(vgl. vorstehende E. 3.5)
.
5.3
Das
Y.___
-Gutachten vom
2
3.
April 2009
(
Urk.
8/37/1-24)
erscheint
denn auch
in Übereinstimmung mit der grundsätzlichen Beurteilung durch die
RAD-
Är
z
t
in als für die streitigen Belange umfassend, beruhte es doch auf den notwendigen Untersuchungen, berücksichtigte die von der Beschwerdeführerin geklagten Beschwerden und setzte sich mit diesen
sowie dem Verhalten der Beschwerde
führerin auseinander. Auch wurde es in Kenntnis
der
Vorakten
und in Aus
einandersetzung mit diesen
abgegeben, leuchtete in der Darlegung der medizi
nischen Situation ein und die Schlussfolgerungen wurden nachvollziehbar begründet. Damit erfüllte es die praxisgemässen Kriterien (vgl. vorstehende E.
1.4).
Die Fachärzte erachteten die Beweglichkeit der Halswirbelsäule infolge des am 1
6.
Januar 2009 erlittenen Heckaufpralls einzig allenfalls endphasig schmerz
haft und stellten einen geringen Hartspann der
paracervicalen
posterioren
Nackenmuskulatur und daher insgesamt einen
regredienten
Verlauf hypotheti
scher Folgen des Unfallereignisses im Sinne diffuser
muskulo-skelettaler
Beschwerden ohne gravierendes
pathomorphologisches
Substrat fest. Eine psy
chiatrische Komorbidität liege nicht vor.
Bezüglich der
entscheidrelevanten
Frage der verbleibenden Arbeitsfähigkeit führten die Gutachter aus, dass
bei der gestellten Diagnose eines Status nach HWS-Distorsion QTF I-II bei
regredientem
Verlauf
einzig eine vorübergeh
e
nde Arbeitsunfähigkeit von sechs Monaten angenommen werden könne, beginnend mit dem Unfallereignis vom 1
6.
Januar
2009
(vgl. vorstehende E. 3.4.3 – 3.4.5)
. Als
Coiffeuse
könne
während
diese
r Zeit v
on einer gänzlichen Arbeits
unfähigkeit ausgegangen werden
, wobei hier
bei von einer
„
Einschätzung in einem oberen Bereich eines Ermessensrahmens
“
gespro
chen wurde (vgl.
Urk.
8/37/1-24
S. 21 oben)
. Bezüglich einer
leidensan
gepassten
Tätigkeit wurde
sodann
unstreitig
eine 80%ige Arbeitsfähigkeit attes
tiert. Dass
die Gutachter
die
genannte
Restarbeitsfähigkeit ebenfalls
einzig
für eine befristete Zeit von sechs Monaten
ab Unfallereignis vom 1
6.
Januar 2009 und nicht
als
andauernd verstanden
haben wollten, ist einerseits ihrer Antwort auf die Frage
nach den Möglichkeiten zur Verbesserung der Arbeitsfähigkeit durch medizinische Massnahmen
zu entnehmen
, wonach spätestens ab dem 1
6.
Juli 2009 mit dem Wiedereintritt der
100%igen
Arbeitsfähigkeit sowohl als
Coiffeuse
als auch in allen verg
leichbaren alternativen T
ätigkeiten zu rechnen sei
(S. 22
lit
. G
Ziff.
4)
.
Andererseits wurde a
uch
andernorts im Gutachten
unmissverständlich festgehalten, dass eine fortdauernde Arbeitsunfähigkeit in der angepassten Tätigkeit maximal für sechs Monate prognostiziert werden könne
(vgl. S. 21
lit
.
G
Ziff.
1)
. Dieser Beurteilung
– im Folgegutachten der
Y.___
vom 19.
Januar 2015
nochmals
ausdrücklich festgehalten (vgl.
Urk.
8/84/1-20 S. 17 f.
lit
. H Ziff.
1
) -
widerspricht denn auch der Hausarzt
Dr.
Z.___
nicht, der den Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin
in seinem Bericht vom
8.
März 2009 nach wie vor
als besserungsfähig erachtete
(vgl. vor
stehende E. 3.3)
.
5.4
Die Allgemeinmedizinerin
Dr.
C.___
hielt ihrerseits
gestützt auf das
Y.___
-Gutachten
eine 80%ige Restarbeitsfähigkeit seit Jan
uar
2009 fest
,
wobei sie aber keine Befristung nannte (vgl. vorstehende E. 3.5) und sich diesbezüglich mit der Beurteilung durch die Fachärzte in Widerspruch setzte. Da die RAD-Ärztin aber das
Y.___
-Gutachten
vom 2
3.
April 2009
als umfassend und in den gezogenen Schlussfolgerungen als nachvollziehbar erachtete,
mithin auf dieses ab
zustellen gedachte
, ist ihre ansonsten nicht weiter begründete Beurteilung der
Restar
beitsfähigkeit
betreffend Befristung
nicht als eine bewusste Abweichung von der
Beurteilung
durch die
Y.___
-Fachärzte
zu werten
. Vielmehr ist davon aus
zugehen, dass sie das Gutachten diesbezüglich
fälschlicherweise
nicht richtig gewürdigt hat.
5.5
Rückblickend erscheint es
damit als ausgesprochen fraglich, ob der ursprüng
liche Sachverhalt, wie er sich im Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung vom
1
4.
Oktober 2010
präsentierte, richtig gewürdigt worden ist, ging die
Beschwer
degegnerin
doch von einer andauernden 80%igen Arbeitsfähigkeit in ange
passten Tätigkeiten aus
und nahm daher einen Einkommensvergleich aufgrund einer eingeschränkten Arbeitsfähigkeit von 80
%
vor
.
Nach Gesagtem erscheint
die
Leistungszusprache
vielmehr
aufgrund unrichtiger Feststellung materieller
Anspruchsvoraussetzungen ergangen zu sein, was sich auch an
gesichts
des polydisziplinären
Y.___
-Gutachtens vom
2
9.
Januar 2015
erhärtete, wonach für angepasste Tätigkeiten eine 100%ige Arbeitsfähigkeit besteht
und seit Juli 2009 bestand
(vgl. nachfolgende E. 6).
Zudem gilt es
mit der Beschwerdegegnerin (vgl.
Urk.
7)
anzumerken, dass mit Bundesgerichtsurteil vom 3
0.
August 2010
(BGE 136 V 279) entschieden wurde, dass sich die Frage
, ob eine Distorsion der Halswirbelsäule ohne organisch nachweisbare Funktionsausfälle invalidisierend ist, sinngemäss nach der damals gültigen Rechtsprechung zu den anhaltenden somatoformen Schmerzstörungen
beurteilt
und damit
die Überwindbarkeit der Beschwerden
anhand sogenannter Foerster-Kr
iterien zu überp
r
üfen ist
. Eine solche Überprüfung wurde damals nicht vorgenommen.
6.
6.1
In ihrem polydisziplinären Folgegutachten vom 2
9.
Januar 2015 nannten die
Y.___
-Gutachter nunmehr keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfä
higkeit und schlossen das Vorliegen einer somatoformen Schmerzstörung
aus
drücklich
aus
(vgl. vorstehende E. 4.4.2 und 4.4.3).
Die Beschwerdeführerin wurde
dabei
umfassend neu abgeklärt. Die Gutachter beantworteten
in Kenntnis der
Vorakten
und aufgrund der notwendigen Untersuchungen
die gestellten Fragen und füh
rten nachvollziehbar aus, dass nunmehr keine die Arbeitsfähigkeit einschränkende
n
Befunde erhoben werden konnten.
Dabei nahmen sie – entgegen den Vorbringen der Beschwerdeführe
rin
auch in genügender Weise zum retrospektiven Verlauf der Arbeitsfähigkeit Stellung.
So wurde i
n neurologischer Hinsicht festgehalten, dass die beiden HWS-Distorsionen in der Vorgeschichte temporär einen negativen Einfluss auf das Kopfwehgeschehen gehabt haben könn
t
en, heute dies allerdings nicht mehr der Fall sei. In einer leidensadaptierten Tätigkeit mit der Möglichkeit, den Arbeitsplatz flexibel zu gestalten, wurde der Beschwerdeführerin eine uneinge
schränkte Arbeitsfähigkeit attestiert. Bezüglich des retrospektiven Verlaufs wurde keine Veränderung festgestellt, denn die Arbeitsfähigkeit sei bei einer leidensadaptierten Tätigkeit auch in de
r
Vergangenheit nicht beeinträchtigt gewesen
(
Urk.
8/84/30-36 S. 34 f.
Ziff.
5)
. Auch aus internistischer Sicht sei die Beschwerdeführerin nie während länger
er Zeit arbeitsunfähig gewesen
(
Urk.
8/84/37-45 S. 44)
, genauso wenig aus psychiatrischer Sicht
(
Urk.
8/84/46
52
S.
51)
.
Der orthopädische Facharzt
berichtete
schliesslich
über eine
im Rahmen der
kli
nisch-funktionellen Abklärung festgestellte
allseits frei bewegliche
H
alswirbel
säule
und
über klinisch funk
tionelle irrelevante MRI-Befunde
(MRI der HWS vom 1
7.
November 2014
;
Urk.
8/84/61
)
.
Die im aktuellen MRI der
Lendenwir
belsäule
vom 1
8.
Februar 2014
(
Urk.
8/84/60)
beschriebene kleine paramedian gelegene linksseitige Diskushernie L5/S1 und auch die
Protrusio
disci
in L4/L5 könne gelegentliche belastungsabhängige Rückenbeschwerden erklären. Die ebenfalls beschriebene leichte Facettenarthrose L5/S1 gelte als altersassoziiert und somit nicht als krankheitswertig. Bei einer altersentsprechenden Tätigkeit sei die Beschwerdef
ührer
in nicht eingeschränkt. Bezügl
ich des retrospektiven Verlaufs der Arbeitsfähigkeit hielt
der
Gutachter ausdrücklich fest, dass spätes
tens seit dem 1
6.
Juli 2009 durchgehend eine 100%ige Arbeitsfähigkeit vorliege
(
Urk.
8/84/21-29 S. 27 f.
Ziff.
5)
.
6.2
Die polydisziplinäre Begutachtung bestätigte demnach die Schlussfolgerungen der ersten
Y.___
-Begutachtung aus dem Jahre 2009
bezüglich der
entscheid
relevante
n
Frage nach der verbleibenden Arbeitsfähigkeit. Für angepasste Tätig
keiten besteht und bestand seit
dem 1
6.
Juli 2009 eine 100%ige Arbeitsfähig
keit, wovon auszugehen ist. Bei dieser Sachlage
(keine Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit)
erübrigt sich auch die Einholung eines Gutachtens auf
grund der Praxisänderung durch BGE 141 V 28
1.
6.3
Nach Gesagtem erweist sich die ursprüngliche
Rentenzus
prache
als zweifellos unrichtig.
7.
7.1
Die Invaliditätsbemessung im engeren Sinne
(vgl.
Urk.
8/87 S. 2;
Urk.
8/93 S. 5)
wurde von der Beschwerdeführerin lediglich
insoweit in Frage gestellt, als sie bei der Ermittlung des Invalideneinkommens einen le
idensbedingten Abzug vom
Tabellenlohn
von 15
%
geltend machte
(
Urk.
1 S. 10 f.
Ziff.
30-36)
.
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnittswerten
ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kür
zen.
Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass ver
sicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwerarbeit ver
richteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbei
ten
nurmehr
beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durch
schnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ursprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu
einem all
gemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Rechtsprechung
dem Um
stand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merk
male der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, Na
tionalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, son
dern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre ge
sund
heitlich bedingte (Rest
)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen verwerten kann. Bei der Be
stim
mung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merk
male auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamt
haft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25 % des Tabellenlohnes zu be
grenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75). Dabei ist zu beachten, dass all
fällige bereits bei der Parallelisierung der Vergleichseinkommen mitverant
wort
liche
in
validitätsfremde
Faktoren im Rahmen des sogenannten
Leidensab
zuges
nicht nochmals berücksichtigt werden dürfen (BGE 134 V 322 E. 5.2).
7
.2
Der gesamt
haft vorzunehmende Abzug stellt eine Schätzung dar. Bei dessen
Überprüfung kann es nicht darum gehen, dass die kontrollierende richterliche Be
hörde ihr Ermessen an die Stelle der Vorinstanz setzt. Bei der Unangemessen
heit geht es um die Frage, ob der zu überprüfende Entscheid, den die Behörde nach dem ihr zustehenden Ermessen im Einklang mit den allgemeinen
Rechts
prinzi
pien
in ei
nem konkreten Fall getroffen hat, nicht
zweckmässigerweise
anders hätte aus
fallen sollen. Allerdings darf das Sozialversicherungsgericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Verwal
tung set
zen; es muss sich somit auf Gegebenheiten abstützen können, welche seine abweichende
Er
messensausübung
als naheliegender erscheinen lassen (BGE 126 V 75 E. 6 mit Hinweisen).
7
.3
In der angef
ochtenen Verfügung (Urk. 2 S. 2)
nahm die
Beschwerde
gegnerin
k
eine Kürzung des Tabellenlohns vor mit der Begründung,
der Beschwerdefüh
rerin sei eine leichte, angepasste Tätigkeit zu 100
%
zumutbar. Bei der Vor
nahme des Einkommensvergleichs sei das verminderte Belastungsprofil bereits berücksichtigt und die Beschwerdeführerin mit dem geringsten Einkommen qualifiziert worden.
Gemäss
Zumutbarkeitsprofil (
vgl. vorstehend E. 4.4
.3 und E. 4.4.4
) sind der
Beschwerdeführer
in
sämtliche körperlich leichten
bis mittelschweren,
altersge
rechten
Tätigkeiten z
u
100
%
zumutbar
, wobei auf eine höchstmögliche zeitli
che Flexibilität und Rückzugsmöglichkeit im Sinne einer Reizabschirmung zu achten ist
.
In Anbetracht der Tatsache, dass d
ie
Beschwerdeführer
in
weiterhin ein
uneingeschränktes
Pensum
ohne
Einbusse
des funktionellen Leistungsver
mögens
zu erfüllen imstande ist,
und angesichts der Rechtsprechung, wonach insbesondere dann ein Abzug auf dem Invalideneinkommen gewährt wird, wenn eine versicherte Person selbst im Rahmen körperlich leichter
Hilfsarbei
tertätigkeiten
in ihrer Leistungsfähigkeit eingeschränkt ist, hingegen bei Zumut
barkeit von leich
ten bis mittelschweren Arbeiten
allein deswegen auch bei ein
geschränkter Leistungsfähigkeit noch kein Abzug gerechtfertigt ist
(Urteil des Bundesgerichts 9C_72/2009
vom 3
0.
März 2009
E. 3.4 mit Hinweisen), erscheint die Nichtgewährung eines Abzugs vom Tabellenlohn durch die
Beschwerdegeg
nerin
als gerechtfertigt. Dies insbesondere, da
diese bei der
Bestimmung des Invalideneinkommens vom Tabellenlohn für Frauen
gemäss
der Schweizeri
schen Lohnstrukturerhebung 2012, Tabelle TA1
,
Kompetenzniveau 1
,
ausgegan
gen ist
(vgl.
Urk.
8/93 S. 5)
,
das
einfache Tätigkeiten körperlicher oder hand
werklicher Art umfasst
.
7
.4
Es bestehen weiter weder Anhaltspunkte, die auf eine Fehlerhaftigkeit der
Inva
liditätsbemessung
schliessen
lassen würden, noch gibt
diese aufgrund der Akten (
Urk.
8/93 S. 5
) zu Beanstandungen Anlass, so dass sich weitere Ausführungen er
übrigen.
8.
D
ie Berichtigung einer Rente
erfüllt auch
die Wiedererwägungsvoraussetzung der erheblichen Be
deutung
(vgl. vorstehende E. 1.7),
weshalb
sich die
Renten
aufhebung
und damit die angefochtene Verfügung vom 1
7.
April 2015 als rechtens
erweist
, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
9
.
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Ver
sicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts
kosten sind nach dem
Verfahrens
aufwand
und unabhängig vom Streitwert fest
zulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie de
r
unterliegenden Beschwerdeführer
in aufzu
erlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen
.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr. 8
00
.-- werden
de
r
Beschwerdeführer
in
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
d
er
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Dr.
Kaspar
Saner
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundes
gericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zu
zu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
hal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher