# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7070c8a9-cebc-56c6-ab7c-afb8f40671d4
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2016-09-30
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 30.09.2016 E-3105/2016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-3105-2016_2016-09-30.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
 
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-3105/2016 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  3 0 .  S e p t e m b e r  2 0 1 6  

Besetzung 
 Richterin Muriel Beck Kadima (Vorsitz), 

Richter Markus König, Richterin Christa Luterbacher, 

Gerichtsschreiberin Patricia Petermann Loewe. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

eigenen Angaben zufolge Tibet (Volksrepublik China), 

vertreten durch lic. iur. Dominik Löhrer, 

Zürcher Beratungsstelle für Asylsuchende (ZBA), 

Beschwerdeführer, 

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Zuteilung ins erweiterte Asylverfahren; Zwischenverfügung 

des SEM vom 3. Februar 2015; 

Asyl und Wegweisung; Verfügungen des SEM vom 20. April 

2016 / N (…). 

 

 

 

E-3105/2016 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der tibetische Beschwerdeführer – angeblich aus dem Dorf B._______ 

(Bezirk C._______, Gemeinde D._______; A14 S. 3 und 6) stammend – 

habe im Jahr 2014 Tibet verlassen. Nachdem er am (…) 2014 selbstge-

malte Bilder des (…) in der Öffentlichkeit von D._______ und E._______ 

ausgestellt habe, habe er am (…) 2014 während eines Aufenthalts in 

F._______ – wo er ein Thangka (ein Rollbild des tantrischen Buddhismus, 

A16 F. 13) hätte malen sollen – erfahren, dass er behördlich gesucht werde 

(A14 S. 10). Nachdem sein Bruder ihn zunächst versteckt habe, sei er über 

die nepalesische Grenze gebracht worden, wo er mehrere Monate geblie-

ben sei (A14 S. 8). Am 3. November 2014 habe er Nepal per Flugzeug ver-

lassen; am 17. Dezember 2014 sei er in die Schweiz eingereist und suchte 

gleichentags um Asyl nach (A14 S. 9). 

B.  

Mit Verfügung vom 18. Dezember 2014 eröffnete das SEM dem Beschwer-

deführer, dass er in Anwendung von Art. 4 Abs. 3 TestV dem Verfahrens-

zentrum (VZ) Zürich zugewiesen und sein Asylgesuch dort behandelt 

werde (A6). Am 15. Januar 2015 fand dort die Befragung zur Person (BzP) 

und am 28. Januar 2015 die Anhörung zu den Asylgründen gemäss Art. 17 

Abs. 2 Bst. b TestV statt (jeweils in Anwesenheit seiner ihm zugeordneten 

Rechtsvertretung; A14 und A16). Anlässlich seiner Anhörung reichte er ein 

originales Einladungsschreiben für einen (…)wettbewerb vom (…) 2010 

(mit Übersetzung) und drei Zeichnungen zu den Akten (A16 S. 2 ff.; A17). 

Identitätspapiere wurden nicht eingereicht. 

C.  

Am 3. Februar 2015 stellte das SEM fest, dass über das Asylgesuch des 

Beschwerdeführers aufgrund der Aktenlage im gegenwärtigen Zeitpunkt 

nicht entschieden werden könne. Da das Asylgesuch weiterer Abklärungen 

bedürfe, werde es im erweiterten Verfahren gemäss AsylG zu behandeln 

sein (A18). Diese Verfügung sei erst mit dem Endentscheid anfechtbar. Die 

ihm zugeordnete Rechtsvertretung beendete daraufhin das Mandatsver-

hältnis (A21). 

D.  

Am 25. Februar 2015 wurde unter Einreichung einer Vertretungsvollmacht 

der Vorinstanz das neue Mandat angezeigt (A22 f.). Mit demselben Schrei-

ben machte der neue Rechtsvertreter auf Verständigungsschwierigkeiten 

E-3105/2016 

Seite 3 

zwischen dem Dolmetscher und dem Beschwerdeführer während der An-

hörung vom 28. Januar 2015 aufmerksam und verwies auf die Möglichkeit 

einer Sprachanalyse. 

E.  

Im Auftrag des SEM wurde am 4. Mai 2015 mittels eines telefonischen In-

terviews eine „Evaluation des Alltagswissens“ des Beschwerdeführers 

durchgeführt. Die sachverständige Person kam in ihrem landeskundlich-

kulturellen Bericht zum Schluss, die Wahrscheinlichkeit, dass er im be-

haupteten geografischen Raum gelebt haben könnte, sei klein (A28). 

F.  

Eine Zusammenfassung des Interviews wurde am 25. Juli 2015 dem 

Rechtsvertreter mit der Aufforderung zugestellt, sich dazu zu äussern 

(A31). Am 5. August 2015 reichte der Rechtsvertreter eine entsprechende 

Stellungnahme ein (A32). 

G.  

Mit Verfügung vom 20. April 2016 – eröffnet am 25. April 2016 – lehnte das 

SEM das Asylgesuch des Beschwerdeführers ab und ordnete die Wegwei-

sung aus der Schweiz sowie den Vollzug dieser Wegweisung unter Aus-

schluss der Volksrepublik China an. Es begründete diesen Entscheid im 

Wesentlichen damit, dass der tibetische Beschwerdeführer zur Hauptsa-

che ausserhalb des von ihm angegebenen Herkunftsgebietes sozialisiert 

worden sei, weshalb es bezüglich der Asyl- und Ausreisegründe an der 

Glaubhaftigkeit mangle (Art. 7 AsylG). 

H.  

Mit Eingabe vom 18. Mai 2016 focht der Beschwerdeführer durch seinen 

Rechtsvertreter die Verfügung vom 3. Februar 2015 sowie eventualiter die-

jenige vom 20. April 2016 an. Das Verfahren sei nach Aufhebung der Ver-

fügung vom 3. Februar 2015 in die Testphase zurückzuweisen und im be-

schleunigten Verfahren abzuschliessen. Das SEM sei zudem anzuweisen, 

die Entscheidung von jener Person fällen zu lassen, welche die Anhörung 

durchgeführt habe. Eventualiter sei nach Aufhebung der Verfügung vom 

20. April 2016 diese für eine Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzu-

weisen. Subeventualiter sei unter Gewährung der vorläufigen Aufnahme 

die Flüchtlingseigenschaft festzustellen. In prozessrechtlicher Hinsicht sei 

die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und auf einen Kostenvor-

schuss zu verzichten. 

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Seite 4 

Der Eingabe lag eine Fürsorgebestätigung der G._______ vom 17. Mai 

2016 bei. 

I.  

Mit Verfügung vom 3. Juni 2016 wurde die unentgeltliche Rechtspflege ge-

währt und der Rechtsvertreter als amtlicher Rechtsbeistand zugeordnet 

(Art. 65 VwVG i.V.m. Art. 110a Abs. 1 AsylG); gleichzeitig wurde auf die Er-

hebung eines Kostenvorschusses verzichtet. 

J.  

Im Rahmen seiner Vernehmlassung vom 17. Juni 2016 hielt das SEM fest, 

dass die Beschwerdeschrift keine neuen erheblichen Tatsachen oder Be-

weismittel enthalte, welche eine Änderung seines Standpunktes rechtferti-

gen könnten. 

K.  

Mit separaten Schreiben vom 27. Juni 2016 reichte der Rechtsvertreter ein 

Replikschreiben sowie eine Kostennote zu den Akten. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche 

Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb 

das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

Aufgrund der Zuweisung des Beschwerdeführers in die Testphase des VZ 

Zürich kommt zudem die Testphasenverordnung (TestV) zur Anwendung 

(Art. 1 und Art. 4 Abs. 1 TestV). 

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Seite 5 

1.3 Die Verfügung vom 3. Februar 2015 ist ein Entscheid gemäss Art. 17 

Abs. 2 Bst. d TestV (Wechsel in das Verfahren ausserhalb der Testphase) 

und kann nur durch Beschwerde gegen die Endverfügung angefochten 

werden (Art. 37 Abs. 2 TestV). Diese Bedingung ist vorliegend erfüllt. 

1.4 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtenen Verfügungen besonders berührt und hat ein schutzwürdi-

ges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist da-

her zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 

Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Be-

schwerde ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

3.1 Zunächst wurde in der Beschwerdeschrift vom 18. Mai 2016 beantragt, 

dass nach Aufhebung der Verfügung vom 3. Februar 2015 das Verfahren 

in die Testphase zurückzuweisen und im beschleunigten Verfahren abzu-

schliessen sei. Das SEM sei zudem anzuweisen, die Entscheidung von 

jener Person fällen zu lassen, welche die Anhörung durchgeführt habe. 

Diese Rüge wurde dahingehend begründet, dass trotz Hinweis auf eine 

Entscheidreife des Verfahrens (A16 F. 141) ein Wechsel in das Verfahren 

ausserhalb der Testphase erfolgt sei; dies, obwohl innerhalb des Testpha-

senverfahrens durchaus Raum und Zeit für Herkunftsabklärungen bestehe 

(Art. 16 Abs. 2 TestV). Darüber hinaus machte der Rechtsvertreter auf Ver-

ständigungsschwierigkeiten zwischen Dolmetscher und Beschwerdeführer 

anlässlich der Anhörung aufmerksam. Daraus habe sich auch der Nachteil 

ergeben, dass die in der Endphase des Verfahrens zuständige Person des 

SEM sich auf eine mit Mängeln behaftete Anhörung habe abstützen müs-

sen und nicht am Résumé des Lingua-Gutachtens beteiligt gewesen sei. 

Zusammenfassend habe die Zuweisung ins erweiterte Verfahren eine Qua-

litätseinbusse und die Abweisung des Asylgesuchs des Beschwerdefüh-

rers bewirkt. Der Rechtsvertreter machte die Verfahrensmängel in Bezug 

auf Verständigungsschwierigkeiten und widersprüchlichen Aussagen des 

SEM hinsichtlich der Spruchreife des Verfahrens bereits am 25. Februar 

(A23) und 5. August 2015 (A32) auf vorinstanzlicher Ebene geltend. An-

lässlich der Anhörung vom 28. Januar 2015 (A16 F. 141) sei festgestellt 

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Seite 6 

worden, alle Fakten seien gesammelt, die für die Beurteilung wesentlich 

seien. Zudem sei unter „Rechtsbelehrung“ darüber informiert worden, dass 

der Rechtsvertretung ein Asylentscheid zugestellt werde. Demgegenüber 

sei mit Zwischenverfügung vom 3. Februar 2015 mitgeteilt worden, auf-

grund der Notwendigkeit weiterer Abklärungen werde die Angelegenheit im 

erweiterten Verfahren weitergeführt. 

3.2 In der Vernehmlassung vom 17. Juni 2016 hielt das SEM fest, dass die 

Abwicklung und nicht standardmässige Durchführung eines Lingua-Gut-

achtens (beziehungsweise „Evaluation des Alltagswissens“) mehrere Wo-

chen Zeit beanspruchen würde, weshalb ein Wechsel vom beschleunigten 

ins erweiterte Verfahren vonnöten gewesen sei. Des Weiteren könne der 

Einwand einer mangelhaften Verständigung anlässlich der Anhörung nicht 

gehört werden. 

3.3 Im Verwaltungsverfahren sind die Abklärungen sowie die Feststellung 

des rechtserheblichen Sachverhalts von zentraler Bedeutung. Die für die 

Entscheidfindung (Rechtsanwendung) vorzunehmende Tatsachenfeststel-

lung setzt ihrerseits voraus, dass die Sachlage korrekt und vollständig er-

mittelt wurde (Art. 12 VwVG; vgl. KRAUSKOPF/EMMENEGGER/BABEY, in: Pra-

xiskommentar Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG, Waldmann/Weissen-

berger [Hrsg.], 2. Aufl. 2016, Art. 12 Rz. 1). Eine Sachverhaltsfeststellung 

ist dann unrichtig, wenn der Verfügung ein falscher und aktenwidriger 

Sachverhalt zugrunde gelegt wird, etwa weil die Rechtserheblichkeit einer 

Tatsache zu Unrecht verneint wird und folglich nicht alle entscheidwesent-

lichen Gesichtspunkte des Sachverhalts geprüft werden, oder weil Be-

weise falsch gewürdigt wurden. Unvollständig ist die Sachverhaltsfeststel-

lung demgegenüber, wenn nicht alle für den Entscheid rechtsrelevanten 

Sachumstände berücksichtigt wurden. Dies ist häufig dann der Fall, wenn 

die Vorinstanz gleichzeitig den Anspruch der Parteien auf rechtliches Ge-

hör verletzt hat (vgl. BVGE 2012/21 E. 5.1; KRAUSKOPF/EMMENEG-

GER/BABEY, a.a.O., Art. 12 Rz. 19 ff.; KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, Verwaltungs-

verfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl. 2013, 

Rz. 1043 ff.). 

3.4 Der Beschwerdeführer bat den Dolmetscher an der Anhörung einlei-

tend, aufgrund der Verschiedenheit der Dialekte langsam zu sprechen, was 

zur Kenntnis genommen wurde (A16 F. 2 ff.). In diesem Sinne wurden denn 

auch für den Beschwerdeführer nichtverständliche tibetische Begriffe be-

ziehungsweise Fragen (A16 F. 54, F. 61, F. 65 und F. 69) erklärt (A16 F. 57, 

F. 62, F. 66 und F. 69). Weitere Einsprüche sind nicht erkennbar und auch 

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entsprechende Hinweise des anwesenden (damaligen) Rechtsvertreters 

fehlen (A16 S. 19). Schliesslich bestätigte der Beschwerdeführer am Ende 

der Anhörung unterschriftlich, dass ihm das Protokoll Satz für Satz vorge-

lesen und in eine verständliche Sprache rückübersetzt worden sei, dass 

das Protokoll vollständig sei und seiner freien Äusserung entspreche (A16 

S. 19). Darauf muss er sich behaften lassen, weshalb die diesbezügliche 

Rüge fehlschlägt. 

3.5 Die Rüge, das gesamte Verfahren sei von einer einzigen amtsinternen 

Person des SEM zu begleiten, welche schliesslich auch die Verfügung er-

lasse, fusst weder im beschleunigten noch im erweiterten Verfahren auf 

einer gesetzlichen Grundlage, was vom Rechtsvertreter in seiner Replik 

vom 27. Juni 2016 denn auch nicht bestritten wird. Zudem ist den zitierten 

Textstellen aus dem Protokoll vom 28. Januar 2015 nicht mehr zu entneh-

men, als dass zu diesem Zeitpunkt die Erhebung des wesentlichen Sach-

verhalts für die befragende Person als abgeschlossen erschien. Dies 

schliesst weitere Instruktionsmassnahmen seitens des SEM nicht aus. 

3.6 Die Vorbereitungsphase im VZ Zürich dient unter anderem dazu, die 

notwendigen Vorabklärungen und erste Verfahrensschritte zu tätigen. So 

werden die Personalien und biometrische Daten erhoben, Fingerabdrücke, 

Fotografien und Altersgutachten (Art. 17 Abs. 3bis AsylG) erstellt, Beweis-

mittel sowie Reise- und Identifikationspapiere überprüft und herkunfts- und 

identitätsrelevante Abklärungen getroffen (Art. 16 Abs. 2 TestV). Daneben 

umfasst die Vorbereitungsphase auch die Befragung zur Person (BzP, 

Art. 16 Abs. 3 TestV). Die hierzu aufgeführten Behandlungsfristen sollen 

dem berechtigten Anliegen nach einem raschen Asylverfahren Rechnung 

tragen (vgl. Botschaft zur Änderung des Asylgesetzes vom 3. September 

2014, BBl 2014 7991, 8031). Indes gilt zu betonen, dass die Nichteinhal-

tung einer solchen Ordnungsfrist, welche den Zeitraum einer Amtshand-

lung festlegt, nicht automatisch eine peremtorische Wirkung hat; das 

heisst, sie hat weder eine Gutheissung noch eine Abweisung des Gesuchs 

zur Folge (vgl. BBl 2014 7991, 8015; KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, a.a.O., 

Rz. 257). Schliesslich sollen Verfügungen erst dann erlassen werden, 

wenn alle notwendigen Sachverhaltsabklärungen vorgenommen worden 

sind (vgl. Art. 12 und Art. 49 Bst. b VwVG). Demzufolge sollen Asylgesuche 

nicht im beschleunigten Verfahren behandelt werden, wenn namentlich 

weitere umfangreichere Abklärungen notwendig sind (Art. 19 TestV; vgl. 

BBl 2014 7991, 8015). Zudem besteht kein gesetzlicher Anspruch auf Be-

handlung eines Asylgesuchs innerhalb oder ausserhalb von Testphasen 

(Art. 4 Abs. 3 TestV). 

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Seite 8 

3.6.1 Gemäss BVGE 2015/10 wurden in früheren Verfahren neben den 

landeskundlichen-kulturellen Kenntnissen üblicherweise auch die sprachli-

chen Fähigkeiten der asylsuchenden Person von Experten geprüft (sog. 

„Lingua-Analysen“); in jüngster Zeit hat die Fachstelle Lingua Herkunfts-

analysen unter dem Titel „Evaluation des Alltagswissens“ – ebenfalls durch 

amtsexterne Sachverständige erstellt – in Auftrag gegeben, die auf landes-

kundlich-kulturelle Elemente (ohne linguistische Komponente) beschränkt 

sind. Schliesslich kann die Herkunft der asylsuchenden Person auch von 

einem amtsinternen Mitarbeiter im Rahmen eines eigens dafür vorgesehe-

nen Gesprächs über die Landeskunde des Heimatstaates abgeklärt wer-

den („Test Alltagswissen“, vgl. ebenda E. 5.1). Diese sind durchaus mitei-

nander vergleichbar, wenn die Abklärungen in einer für das Gericht trans-

parenten Weise in den Akten festgehalten werden und es somit überprüfen 

kann, ob die Vorinstanz ihrer Untersuchungs- und Begründungspflicht 

nachgekommen ist (vgl. ebenda E. 5.2.1 und 5.2.2.1 f.). Im Fall der Abklä-

rung des Länder- und Alltagswissens von Asylsuchenden im Rahmen einer 

Anhörung durch die Vorinstanz („Test Alltagswissen“) müssen demnach 

aus ihren Akten die Quellen erkennbar sein, welche ihre getroffene 

Schlussfolgerungen belegen (vgl. ebenda E. 5.2.2.2 und 5.2.3.2). Sind sol-

che Mindestanforderungen nicht erfüllt, ist der vorinstanzliche Entscheid in 

der Regel aufzuheben und die Sache zur korrekten Sachverhaltsabklärung 

und Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen (vgl. ebenda 

E. 5.2.3.1). 

– Aus diesen Ausführungen ist erkennbar, dass eine solche Herkunfts-

analyse, welche wegen des Fehlens von Identitätsnachweisen vorge-

sehen ist, eine anspruchsvolle Aufgabe bedeutet, für welche auch die 

Experten eine gewisse Vorbereitungszeit benötigen. Es ist offensicht-

lich, dass mit solchen tiefergehenden Abklärungen die Ordnungsfrist 

von Art. 16 Abs. 1 TestV überschritten wird. Das SEM hat daher zu 

Recht – um weitergehende ALS einfache herkunfts- und identitätsspe-

zifische Abklärungen (Art. 16 Abs. 2 TestV) treffen zu können – den Be-

schwerdeführer dem Verfahren ausserhalb der Testphasen zugeordnet 

(Art. 19 TestV). 

3.7 Zusammenfassend wurden keine Verfahrensfehler festgestellt. Im 

Wechsel des Beschwerdeführers in das Verfahren ausserhalb der Testpha-

sen kann daher kein Nachteil erkannt werden. Das Begehren, die Verfü-

gung vom 3. Februar 2015 (Zuweisung in das erweiterte Verfahren) sei auf-

zuheben, ist demnach abzuweisen. 

  

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Seite 9 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

5.  

Im BVGE 2014/12 präzisierte das Bundesverwaltungsgericht seine Praxis 

gemäss EMARK 2005 Nr. 1 dahingehend, dass bei Personen tibetischer 

Ethnie, die ihre wahre Herkunft verschleiern oder verheimlichen, vermu-

tungsweise davon auszugehen sei, dass keine flüchtlings- oder wegwei-

sungsbeachtlichen Gründe gegen eine Rückkehr an ihren bisherigen Auf-

enthaltsort bestünden; denn die Abklärungspflicht der Asylbehörden finde 

ihre Grenze an der Mitwirkungspflicht der asylsuchenden Person. Für asyl-

suchende Personen tibetischer Ethnie, welche unglaubhafte Angaben über 

ihren angeblichen Sozialisierungsraum in China machen und vermutungs-

weise im Exil, vorab in Indien oder Nepal, gelebt hätten, bestünden grund-

sätzlich folgende mögliche Konstellationen bezüglich der Staatsangehörig-

keit: 

a. Besitz der chinesischen Staatsangehörigkeit ohne Aufenthaltsbewilli-

gung in Nepal oder Indien (blosse Duldung im betreffenden Drittstaat); 

b. Besitz der chinesischen Staatsangehörigkeit mit entsprechender Auf-

enthaltsbewilligung im Drittstaat Nepal oder Indien; 

c. Besitz der Staatsangehörigkeit von Nepal oder Indien (mit dem damit 

einhergehenden Verlust der chinesischen Staatsangehörigkeit). 

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Seite 10 

Daraus ergebe sich folgendes Prüfschema: Besitzt die betreffende Person 

die chinesische Staatsangehörigkeit und verfügt sie gleichzeitig über eine 

Aufenthaltsberechtigung im Drittstaat Nepal oder Indien (Konstellation b) 

oder wird die Person im betreffenden Drittstaat zumindest gelduldet (Kons-

tellation a), wäre eine Prüfung der Drittstaatenregelung im Sinne von 

Art. 31a Abs. 1 Bst. c AsylG durch die Asylbehörden möglich, vorausge-

setzt die asylsuchende Person legt den schweizerischen Behörden alle 

Fakten im Verfahren dar. Bei der Konstellation b dürften im Regelfall die 

Voraussetzungen der Drittstaatenregelung gegeben sein. Hat die asylsu-

chende Person die Staatsangehörigkeit von Nepal oder Indien erlangt 

(Konstellation c), besitzt sie die chinesische Staatsangehörigkeit nicht res-

pektive nicht mehr, da sie gemäss chinesischer Rechtslage durch den Er-

werb einer anderweitigen Staatsbürgerschaft die chinesische Nationalität 

verliert. Diesfalls wäre die Flüchtlingseigenschaft in Bezug auf Nepal be-

ziehungsweise Indien zu prüfen. Vermutungsweise gelte, dass die asylsu-

chende Person im Land ihrer (neu erlangten) Staatsangehörigkeit keine 

asylrelevante Gefährdung zu befürchten hat, wenn sie keine entsprechen-

den Vorbringen glaubhaft vorträgt (vgl. BVGE 2014/12 E. 5.8). Zusammen-

fassend wurde demnach festgestellt, dass für Angehörige der tibetischen 

Ethnie sowohl in Nepal als auch in Indien die Möglichkeit bestehe, unter 

gewissen Bedingungen eine Aufenthaltsbewilligung zu erhalten bezie-

hungsweise dass es unter engen Voraussetzungen auch möglich sei, die 

entsprechende Staatsangehörigkeit zu erwerben, womit infolge Erwerbs 

einer neuen die chinesische Staatsangehörigkeit untergehe. Allerdings 

müsse davon ausgegangen werden, dass ein grosser Teil der in Nepal und 

Indien lebenden Exil-Tibeterinnen und -Tibeter keine neue Staatsangehö-

rigkeit erworben hätten und nach wie vor chinesische Staatsangehörige 

seien.  

Verunmögliche eine tibetische asylsuchende Person durch die Verletzung 

ihrer Mitwirkungspflicht allerdings die Abklärung, welchen effektiven Status 

sie in Nepal respektive in Indien innehabe, könne aber namentlich keine 

Drittstaatenabklärung im Sinne von Art. 31a Abs. 1 Bst. c AsylG stattfinden. 

Im Übrigen werde durch die Verheimlichung und Verschleierung der wah-

ren Herkunft auch die Prüfung der Flüchtlingseigenschaft der betreffenden 

Person in Bezug auf ihr effektives Heimatland verunmöglicht (BVGE 

2014/12 E. 5.9 f.). 

  

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Seite 11 

6.  

6.1 Die Vorinstanz begründete ihre negative Verfügung vom 20. April 2016 

dahingehend, dass es sich beim Beschwerdeführer um eine Person tibeti-

scher Herkunft handle, welche aber zur Hauptsache ausserhalb des er-

wähnten Herkunftsgebietes sozialisiert worden sei. Dabei stützte sie sich 

vor allem auf die „Evaluation des Alltagswissens“ vom 4. Mai 2015 (A28), 

anlässlich welcher der Beschwerdeführer mangelhafte geografische, all-

tägliche sowie kulturelle Kenntnisse ausgewiesen habe. An dieser Schluss-

folgerung vermöge auch das als Einladung zu einem (…)wettbewerb im 

(…) 2010 bezeichnete Papier nichts zu ändern, insbesondere weil nicht 

nachgewiesen sei, ob der darin genannte Adressat und die Person des Be-

schwerdeführers identisch seien. Diesbezüglich sei auffallend, dass die in 

diesem Papier enthaltenen Angaben zum Herkunftsort des Adressaten 

nicht mit denjenigen des Beschwerdeführers überein stimmen würden. Zu-

dem sei festzuhalten, dass ein solches Schriftstück aufgrund der in China 

verbreiteten Korruption leicht erwerbbar sei. Auch könnten den drei mit 

Bleistift angefertigten Zeichnungen keine weitergehenden Informationen 

über den Beschwerdeführer entnommen werden. Mittels der Stellung-

nahme vom 5. August 2015 sei es dem Beschwerdeführer nicht gelungen, 

stichhaltige Argumente gegen die Erkenntnisse der erwähnten Evaluation 

anzubringen. 

Nachdem die Herkunft gemäss der Expertise nicht den Angaben des Be-

schwerdeführers entspreche, sei nicht davon auszugehen, dass der Be-

schwerdeführer behördlich gesucht sei (Art. 7 AsylG). Diese Feststellung 

werde durch die pauschalen, vagen und sich widersprechenden Aussagen 

des Beschwerdeführers während der Befragung beziehungsweise Anhö-

rung erhärtet. 

6.2 Demgegenüber hielt der Rechtsvertreter in seiner Beschwerde vom 

18. Mai 2016 fest, dass das SEM sich an die Einschätzung des Experten 

der „Evaluation des Alltagswissens“ vom 4. Mai 2015 halte und folglich von 

der Unglaubhaftigkeit der Aussagen des Beschwerdeführers ausgehe 

(Art. 7 AsylG). Weiter wurde – wie auch schon in der Stellungnahme vom 

5. August 2015 – kritisiert, dass eine Sprachanalyse fehle, weshalb davon 

auszugehen sei, dass der Experte des Dialekts des Beschwerdeführers 

nicht mächtig sei. Im Weiteren wurde auf die Stellungnahme vom 5. August 

2015 verwiesen, gemäss welcher die Qualifikation des Experten in Frage 

zu stellen sei. Ausserdem mute die Qualität der Fragen unbeholfen an, da 

der Beschwerdeführer detailliert über das Schulsystem befragt worden sei, 

obwohl er doch schon von Beginn an erklärt habe, er sei nie zur Schule 

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Seite 12 

gegangen. Auch sei darauf hinzuweisen, dass der Experte Tibet bereits vor 

(…) Jahren verlassen habe und sich in dieser Zeit auch beispielsweise 

Bierpreise beziehungsweise Telefonkosten verändert haben dürften. Wei-

ter sei auch die Herkunftsabklärung (während der Anhörung) gebührend zu 

würdigen. 

6.3 Das SEM hielt in seiner Vernehmlassung vom 17. Juni 2016 fest, dass 

die Experten anzuweisen seien, sich jeweils entweder auf die Evaluation 

der Herkunft eines Probanden aus einem geografisch festgesetzten Gebiet 

gemäss dessen Angaben oder aber auf die Analyse der von ihm gespro-

chenen Sprache zu beschränken. Diese Trennung der geografischen und 

sprachlichen Evaluation sei vorliegend eingehalten worden. Aufgrund der 

sorgfältig und nachvollziehbar erstellten Herkunfts-Analyse zur vom Be-

schwerdeführer angegebenen geografischen Herkunftsregion erübrige 

sich im vorliegenden Fall ein zusätzlicher Auftrag einer sprachlichen Ana-

lyse des Dialekts des Beschwerdeführers. 

6.4 Der Rechtsvertreter hielt in seiner Replik vom 27. Juni 2016 nochmals 

fest, dass nicht nachvollziehbar sei, weswegen das SEM nochmals eine 

geografische Evaluation habe durchführen lassen, nachdem schon in der 

Anhörung das landeskundliche Wissen abgeklärt worden sei. Vielmehr 

hätte eine sprachliche Lingua-Analyse erfolgen sollen. Zudem sei das SEM 

nur mit wenigen Worten auf die Stellungnahme vom 5. August 2015 einge-

gangen. 

7.  

7.1 Mit der Beanstandung der „Evaluation des Alltagswissens“ vom 4. Mai 

2015 rügt der Rechtsvertreter eine unvollständige Sachverhaltsfeststel-

lung, welche vorweg zu prüfen ist, da ein allenfalls ungenügend abgeklärter 

Sachverhalt eine materielle Behandlung verunmöglichen würde (vgl. dazu 

E. 3.3). 

7.2 Hinsichtlich der gerügten Verwertbarkeit der „Evaluation des Alltags-

wissens“ sei auf das bereits Gesagte (E. 3.6.1) verwiesen. Die Lingua-Ana-

lyse und die „Evaluation des Alltagswissens“ erlauben dem Gericht – bei 

Einhaltung der gebotenen Anforderungen an die fachliche Qualifikation, 

Objektivität und Neutralität des Experten sowie die inhaltliche Schlüssigkeit 

und Nachvollziehbarkeit – zuverlässig ermitteln zu können, inwiefern die 

asylsuchende Person hinreichende Angaben über das behauptete Heimat-

land machen konnte. Da bei der neu eingeführten Methode der Herkunfts-

abklärung für Asylsuchende tibetischer Ethnie im Rahmen einer Anhörung 

E-3105/2016 

Seite 13 

des SEM – anders als bei der Lingua-Analyse respektive der „Alltagswis-

sensevaluation“ – kein amtsexterner Sachverständiger mitwirkt, sind die 

zutreffenden Antworten zudem mit Informationen zum Herkunftsland 

(Country of Origin Information [COI]) – vorliegend Tibet – zu belegen. Dabei 

hat sich die Vorinstanz an den grundlegenden Standards, die bei der Be-

schaffung, Aufbereitung und Präsentation von COI gelten, zu orientieren 

(vgl. dazu BVGE 2015/10 E. 5.2.2.2 sowie Referenzurteil des Bundesver-

waltungsgerichts E-5846/2014 vom 4. August 2015 E. 5.2). Zudem ist der 

befragten Person das rechtliche Gehör zu unrichtigen Angaben zu gewäh-

ren. Diese Anforderungen wären vorliegend ohne die „Evaluation des All-

tagswissens“ nicht erfüllt gewesen, weshalb die diesbezügliche Rüge fehl-

schlägt. 

7.3 Die Qualifikation der mit der „Evaluation des Alltagswissens“ betrauten 

Person erscheint vorliegend nicht zweifelhaft (A30). Sprachliche Verstän-

digungsschwierigkeiten habe es während des Interviews nicht gegeben 

(A28 S. 1). Auch besteht kein Anlass, die Objektivität und die Neutralität 

der in Frage stehenden Person zu bezweifeln. Dass das Dorf B._______ 

nicht gefunden werden könne, so der Analyst beispielsweise, wolle nicht 

heissen, es existiere nicht (A28 S. 1). Ferner werden auch wiederholt zu-

treffende Aussagen des Beschwerdeführers zitiert. Dass gewisse Aussa-

gen des Beschwerdeführers eher streng bewertet wurden – wie z.B. dass 

der Lohn vom Verhandlungsgeschick des Malermeisters und nicht des Auf-

traggebers abhänge (A28 S. 3) oder dass E._______, wo man den Pass 

beantragen könne, kein Dorf sei (A28 S. 3) –, vermag die Objektivität und 

Neutralität des Experten ebenfalls nicht zu erschüttern. Auch lässt die Ver-

mutung, seit Ausreise des Experten aus dem Tibet hätten sich die Bier-

preise sowie die Biersorten verändert, nicht ohne Weiteres den Schluss zu, 

der Experte sei nicht kompetent, da er sich auch vom Ausland aus über 

den letzten Stand der Preise informieren kann. 

Die weitere Mutmassung, es seien während des Interviews nur Fragen all-

gemeiner Natur gestellt worden, muss verneint werden. So wurde der Be-

schwerdeführer beispielsweise über seine Heimatregion und deren Touris-

musaktivitäten (A28 S. 1), über seine Ausbildung beziehungsweise Tätig-

keit als Thangka-Maler (A28 S. 2) und über sein Mobiltelefon befragt. Fra-

gen über die allgemeine Schulbildung im Tibet wurden meist korrekt beant-

wortet und dementsprechend vom SEM zur Kenntnis genommen (A31). 

Nach einer gesamtheitlichen Betrachtung erscheint der Bericht vom 4. Mai 

2015 als grundsätzlich verwertbar, zumal der Beschwerdeführer im Rah-

men der Gewährung des rechtlichen Gehörs (A31) mit seinen aus der Sicht 

E-3105/2016 

Seite 14 

des Experten abweichenden Aussagen weitgehend konfrontiert wurde. Die 

Schlussfolgerungen des Interviews wurden demgemäss nicht lediglich in 

einer Zusammenfassung dargelegt, ohne der betroffenen Person die ihr 

vorgeworfenen Falschangaben effektiv erkennbar zu machen. Die Min-

destanforderungen an die fachliche Qualifikation, Objektivität und Neutra-

lität der sachverständigen Person wie auch an die inhaltliche Schlüssigkeit 

und Nachvollziehbarkeit sind dementsprechend erfüllt (vgl. BVGE 2015/10 

E. 5.1). 

7.4 Ferner wurde moniert, dass das SEM den Beschwerdeführer zweimal 

in landeskundlich-kultureller Hinsicht habe prüfen lassen, während demge-

genüber eine Sprachanalyse unterlassen worden sei. Wie in BVGE 

2015/10 (vgl. E. 3.6.1 und E. 7.2) festgestellt wurde, enthalten die „Evalu-

ationen des Alltagswissens“, wie sie in jüngster Zeit (wie auch vorliegend) 

in Auftrag gegeben werden, keine linguistische Komponente. Freilich hätte 

die alleinige Anhörung vom 28. Januar 2015 (A16) den Anforderungen an 

eine gerichtliche Überprüfbarkeit der vorinstanzlichen Sachverhaltserhe-

bung nicht ausgereicht und wäre zur korrekten Sachverhaltsabklärung und 

Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückgewiesen worden. Infolgedessen 

war es durchaus sinnvoll, eine Evaluation durch einen Experten durchfüh-

ren zu lassen. Eine linguistische Analyse wäre indes beispielsweise dann 

sinnvoll, wenn der Experte aus den Antworten auf geografische Fragen 

keine Schlüsse ziehen könnte. Dass das SEM darauf verzichtet hat, ist 

nicht zu beanstanden. 

7.5 Der asylrelevante Sachverhalt wurde nach dem Gesagten richtig und 

vollständig durch die Vorinstanz erhoben. Von einer Rückweisung der Sa-

che an das SEM ist daher abzusehen. Auch wurde die Stellungnahme vom 

5. August 2015 in der Entscheidbegründung genügend berücksichtigt, 

muss sich die Vorinstanz doch nicht mit jedem Argument detailliert ausei-

nandersetzen. 

8.  

8.1 Eventualiter wurde die Flüchtlingseigenschaft unter Gewährung der 

vorläufigen Aufnahme beantragt (Art. 54 AsylG). Da die Vorinstanz die ille-

gale Ausreise des Beschwerdeführers aus dem Tibet als unglaubhaft er-

achtet, folgt zunächst die Prüfung der Glaubhaftigkeit seiner Aussagen 

(Art. 7 AsylG). 

8.2 Grundsätzlich sind Vorbringen dann glaubhaft, wenn sie genügend 

substanziiert, in sich schlüssig und plausibel sind; sie dürfen sich nicht in 

E-3105/2016 

Seite 15 

vagen Schilderungen erschöpfen, in wesentlichen Punkten widersprüchlich 

sein oder der inneren Logik entbehren und auch nicht den Tatsachen oder 

der allgemeinen Erfahrung widersprechen. Darüber hinaus muss die asyl-

suchende Person persönlich glaubwürdig erscheinen, was insbesondere 

dann nicht der Fall ist, wenn sie ihre Vorbringen auf gefälschte oder ver-

fälschte Beweismittel abstützt (vgl. Art. 7 Abs. 3 AsylG), aber auch dann, 

wenn sie wichtige Tatsachen unterdrückt oder bewusst falsch darstellt, im 

Laufe des Verfahrens Vorbringen auswechselt, steigert oder unbegründet 

nachschiebt, mangelndes Interesse am Verfahren zeigt oder die nötige Mit-

wirkung verweigert. Glaubhaftmachung bedeutet ferner – im Gegensatz 

zum strikten Beweis – ein reduziertes Beweismass und lässt durchaus 

Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen des Gesuch-

stellers. Eine Behauptung gilt bereits als glaubhaft gemacht, wenn das Ge-

richt von ihrer Wahrheit nicht völlig überzeugt ist, sie aber überwiegend für 

wahr hält, obwohl nicht alle Zweifel beseitigt sind. Für die Glaubhaftma-

chung reicht es demgegenüber nicht aus, wenn der Inhalt der Vorbringen 

zwar möglich ist, aber in Würdigung der gesamten Aspekte wesentliche 

und überwiegende Umstände gegen die vorgebrachte Sachverhaltsdar-

stellung sprechen. Entscheidend ist im Sinne einer Gesamtwürdigung, ob 

die Gründe, die für eine Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung sprechen, 

überwiegen oder nicht; dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustel-

len (vgl. BVGE 2013/11 E. 5.1; 2012/5 E. 2.2; 2010/57 E. 2.3). 

8.3 Wie bereits festgestellt wurde, ist die Verwertbarkeit der „Evaluation 

des Alltagswissens“ vom 4. Mai 2015, in welcher festgestellt wurde, dass 

die Wahrscheinlichkeit klein sei, dass der Beschwerdeführer im behaupte-

ten geografischen Raum gelebt habe (A28), nicht in Frage zu stellen. Da-

neben kommt aber den weiteren Unglaubhaftigkeitsaspekten betreffend 

Herkunft, Staatsangehörigkeit, Reiseumstände und Verfolgungsvorbringen 

ebenfalls Gewicht zu. Die korrekte Auswertung eines Alltagswissenstests 

ist keineswegs für sich allein der zentrale Dreh- und Angelpunkt der Ent-

scheidfindung, mit dem die flüchtlings- und wegweisungsrechtliche Beur-

teilung steht oder fällt. Vielmehr handelt es sich um einen Argumentations-

strang unter mehreren gleichwertigen (vgl. Urteil des Bundesverwaltungs-

gerichts E-6850/2013 vom 13. Januar 2015. E. 6.1). 

Der Beschwerdeführer hat während des gesamten Verfahrens keine Iden-

titätspapiere eingereicht, obwohl er eine Identitätskarte besessen habe (bis 

sie auf der Flucht im Frühling 2014 vernichtet worden sei; A14 S. 7; A16 

F. 29 ff.). Ferner existiere ein Familienbüchlein (A14 S. 7; A16 F. 33 ff.). Der 

Beschwerdeführer erwähnte zwar, dass es keine Möglichkeiten gebe, 

E-3105/2016 

Seite 16 

seine Verwandtschaft auf dem Land telefonisch zu kontaktieren (A16 

F. 28). Angesichts der Tatsache, dass der Beschwerdeführer ein Apple-Mo-

biltelefon im Tibet benutzt habe (A28 S. 3), mutet dies jedoch eigenartig 

an. Die eingereichten Beweismittel – die Einladung zu einem (…)wettbe-

werb sowie die drei Zeichnungen (A17) – beweisen, wie das SEM bereits 

feststellte, die angegebene Identität nicht. 

Hinsichtlich seiner Ausreise gab der Beschwerdeführer an, sein Bruder 

habe einen Tongfu (chinesische LKW-Marke) mit (…) Personen angehalten 

und mit diesen gesprochen. Dann sei der Beschwerdeführer nichtwissend, 

was dafür bezahlt worden sei, in den Tongfu eingestiegen und habe auf der 

Ladefläche Platz genommen. Danach seien sie – um 5.00 oder 6.00 Uhr – 

abgefahren und hätten erst nach (…) Stunden gehalten (mutmasslich in 

H._______, A14 S. 8). Nachdem der Tongfu geöffnet worden sei, habe eine 

Person den Beschwerdeführer in eine Herberge gebracht, wo er verpflegt 

worden sei und sich habe ausruhen können. Früh am nächsten Morgen 

habe dieselbe Person den Beschwerdeführer abgeholt, worauf sie zu-

nächst eine halbe Stunde durch einen Wald gegangen seien und nach ei-

ner Flussüberquerung in einem Restaurant angekommen seien (A14 S. 8; 

A16 F. 41 ff.). Nach (…) Stunden Fahrt seien sie abends in Nepal ange-

kommen (A14 S. 8). Er habe auf dem ganzen Weg keine Ortsschilder ge-

sehen, aber sie hätten einen Pass überquert (A16 F. 41). Diese Umschrei-

bung der Flucht wirkt konstruiert und erscheint realitätsfremd. 

8.4 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass dem Beschwerdeführer ge-

glaubt wird, dass er tibetischer Ethnie ist, seine Vorbringen hinsichtlich des 

Ortes der hauptsächlichen Sozialisation und der illegalen Ausreise aus Ti-

bet aber insgesamt der Glaubhaftigkeit entbehren. Folglich ist es ihm man-

gels glaubhafter Hinweise nicht gelungen, für den Zeitpunkt seiner Aus-

reise eine individuelle asylrechtlich relevante Verfolgung, die er in begrün-

deter Weise künftig zu befürchten habe, nachzuweisen oder glaubhaft zu 

machen. 

9.  

9.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

E-3105/2016 

Seite 17 

9.2 Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit eines Wegweisungsvoll-

zugs sind zwar von Amtes wegen zu prüfen, die Untersuchungspflicht fin-

det aber, wie bereits vorstehend ausgeführt (vgl. E. 5), ihre Grenzen an der 

Mitwirkungspflicht des Beschwerdeführers. Es ist nicht Sache der Behör-

den, bei fehlenden Hinweisen nach etwaigen Wegweisungsvollzugshinder-

nissen in hypothetischen Herkunftsländern zu forschen. Der Beschwerde-

führer hat die Folgen seiner fehlenden Mitwirkung insofern zu tragen, als 

seitens der Asylbehörden der Schluss gezogen werden muss, es spreche 

nichts gegen eine Rückkehr an den bisherigen Aufenthaltsort, da er keine 

konkreten, glaubhaften Hinweise geliefert hat, die gegen eine entspre-

chende Rückkehr sprechen würden. 

In Übereinstimmung mit der Dispositivziffer 5 der angefochtenen Verfü-

gung ist im Übrigen darauf hinzuweisen, dass für alle Exil-Tibeterinnen und 

-Tibeter ein Vollzug der Wegweisung nach China im Sinne von Art. 45 

Abs. 1 Bst. d AsylG ausgeschlossen wird, da ihnen dort gegebenenfalls 

Verfolgung im flüchtlingsrechtlichen Sinn beziehungsweise eine men-

schenunwürdige Behandlung im Sinne von Art. 3 EMRK droht (vgl. BVGE 

2014/12 E. 5.11). 

9.3 Es obliegt dem Beschwerdeführer, sich die für eine Rückkehr allenfalls 

benötigten Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG; vgl. BVGE 

2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 

bezeichnen ist. 

10.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 

sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüg-

lich überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist demnach abzuwei-

sen. 

11.  

11.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens hätte der Beschwerdeführer die 

Kosten des vorliegenden Verfahrens zu tragen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Mit 

Verfügung vom 3. Juni 2016 hat das Bundesverwaltungsgericht dem Ge-

such um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung stattgegeben. 

Demzufolge ist der Beschwerdeführer von der Bezahlung der Verfahrens-

kosten befreit (Art. 65 Abs. 1 VwVG). 

E-3105/2016 

Seite 18 

11.2 Am 3. Juni 2016 bestellte das Bundesverwaltungsgericht den Rechts-

vertreter als amtlichen Rechtsbeistand (Art. 110a Abs. 1 AsylG). Die Kos-

tennote vom 27. Juni 2016 weist einen Gesamtbetrag von Fr. 3‘340.- auf, 

wobei auch die Stellungnahme vom 5. August 2015 des vorinstanzlichen 

Verfahrens in Rechnung gestellt wurde. Dieser ausgewiesene Aufwand so-

wie der Stundenansatz (Art. 12 i.V.m. Art. 10 Abs. 2 VGKE) erscheinen 

nicht vollumfänglich angemessen beziehungsweise notwendig im Sinne 

von Art. 64 Abs. 1 VwVG. Unter Berücksichtigung der massgebenden Be-

messungsfaktoren (Art. 9-13 VGKE) und der Entschädigungspraxis in Ver-

gleichsfällen ist der zeitliche Vertretungsaufwand für das Beschwerdever-

fahren auf insgesamt 7 Stunden (à Fr. 150.-, vgl. Verfügung 3. Juni 2016) 

festzusetzen. Als amtliches Honorar sind demzufolge Fr. 1‘090.- (inkl. Aus-

lagen) zu entrichten. 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

E-3105/2016 

Seite 19 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

3.  

Dem amtlichen Rechtsbeistand lic. iur. Dominik Löhrer wird vom Bundes-

verwaltungsgericht ein Honorar von Fr. 1‘090.- zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Muriel Beck Kadima Patricia Petermann Loewe 

 

 

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