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**Case Identifier:** 641c7240-5a78-58a2-abd2-5c0d3671a949
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-08-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 16.08.2019 B 2019/22
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2019-22_2019-08-16.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2019/22

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 25.10.2019

Entscheiddatum: 16.08.2019

Entscheid Verwaltungsgericht, 16.08.2019
Baurecht. Bewilligung einer Mobilfunkantenne in einer Bauzone (Wohnzone 
W2). Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG (SR 700). Art. 2 ff. NISV (SR 814.710). Art. 1 
Fernmeldegesetz (FMG; SR 784.10). Hinsichtlich der von den 
Beschwerdeführern angeführten mutmasslichen Wertminderung ihrer 
Liegenschaft hielt das Verwaltungsgericht fest, dass - ausgehend vom 
Empfinden eines Durchschnittsmenschen - nicht als hinreichend dargetan 
gelten könne, dass einer Liegenschaft aufgrund der Nachbarschaft einer 
Mobilfunkanlage effektiv eine relevante Wertminderung zugemessen werde. 
Ein relevanter kausaler Zusammenhang zwischen Ursache 
(Mobilfunkantenne in der Nachbarschaft) und behaupteter Wirkung 
(Preisminderung) werde von den Beschwerdeführerinnen jedenfalls nicht 
dargetan und sei auch nicht ersichtlich. Ein solcher Zusammenhang liesse 
sich aufgrund der notorischen Vielschichtigkeit der Faktoren für das 
Zustandekommen von Liegenschaftspreisen auch nicht ohne Weiteres 
beweisen. Im Übrigen wäre es Sache der Baubewilligungsbehörde, die 
Antennenbewilligung mit einer Auflage zu versehen, welche die 
Beschwerdegegnerin verpflichtet, die Sendeleistung der Anlage im Fall einer 
künftigen Einzonung des umliegenden Nichtbaugebiets – so eine solche 
überhaupt noch erhältlich sein sollte – anzupassen. Bestätigung der 
Zonenkonformität der geplanten Anlage. Die Frage des Interesses am 
Netzausbau war insofern nicht weiter zu klären, als für den Bau einer 
Mobilfunkantenne - inner-halb der Bauzone - von Seiten des Bundesrechts 
kein Bedürfnisnachweis erforderlich ist (vgl. BGer 1C_642/2013 vom 10. 
Dezember 2014 E. 4.4) und auch vom kantonalen oder kommunalen Recht 
kein solcher verlangt wird. Unüberbaute eingezonte Grundstücke, auf denen 
empfindliche Nutzungen zulässig sind, werden so behandelt, als wären die 
Gebäude bereits errichtet. Besteht noch keine Planung, so gilt das gesamte 
baurechtlich zulässige Volumen als OMEN (Verwaltungsgericht, B 2019/22).

Entscheid vom 16. August 2019

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Besetzung

Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Zindel, Verwaltungsrichter Steiner; 

Gerichtsschreiber Schmid

Verfahrensbeteiligte

A.__,  

B.__,  

Beschwerdeführerinnen,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Rolf Bickel, Lindtlaw Anwaltskanzlei, 

Hauptstrasse 39, Postfach, 8280 Kreuzlingen,

gegen

Baudepartement des Kantons St. Gallen, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

C.__,

Beschwerdegegnerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Lorenzo Marazzotta, Mühlebachstrasse 32, 

Postfach 769, 8024 Zürich,

sowie

Politische Gemeinde D.__,

E.__ bis Q.__,

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Beschwerdebeteiligten,

Gegenstand

Baugesuch (Neubau Antennenanlage für Mobilfunknetz)

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.

a. Die C.__, reichte am 7. November 2016 bei der Gemeinde D.__ ein Baugesuch für 

den Neubau einer Mobilfunkantenne auf dem in der Wohn-Gewerbe-Zone gelegenen 

Grundstück Nr. 1541, Grundbuch D.__, im Gebiet R.__, ein. Gemäss Baugesuch soll 

ein freistehender Antennenmast mit einer Höhe von 25 m errichtet werden. Das 

Grundstück Nr. 1541 grenzt im Norden und Osten an übriges Gemeindegebiet, im 

Westen an das unüberbaute, in der Wohnzone W2 befindliche Grundstück Nr. X.__ und 

im Süden an die Landwirtschaftszone. Westlich des Dorfs D.__ endet das im 

Bundesinventar für Landschaften und Naturdenkmäler (BLN) liegende Gebiet Nr. 1613. 

Sodann befindet sich gemäss kantonalem Richtplan in der Umgebung des geplanten 

Antennenstandorts in östlicher Richtung ein Lebensraum bedrohter Arten 

(Schongebiet) sowie ein Lebensraum Gewässer/Auen. Gemäss Standortdatenblatt vom 

31. Oktober 2016 soll die geplante Antenne in erster Linie nach Norden, Süden und 

Westen strahlen. Der Ort mit empfindlicher Nutzung (OMEN) Nr. 3 liegt auf dem 

erwähnten Grundstück Nr. X.__ (act. G 7/5/1 Beilage).

b. Während der vom 17. bis 30. November 2016 laufenden Auflagefrist wurden 14 

Einsprachen gegen das Baugesuch eingereicht. Nach Erstattung des Berichts des 

Amtes für Umwelt (AFU) vom 15. Dezember 2016 (act. G 7/5/3) hiess der Gemeinderat 

D.__ die Einsprachen mit Beschluss vom 4. Dezember 2017 gut und verweigerte die 

Bewilligung für den geplanten Antennenbau mit der Begründung, der Antennenstandort 

würde die künftige Entwicklung der Gemeinde gefährden und eine Ausdehnung des 

Siedlungsgebiets Richtung Osten verhindern. Sodann habe die Gesuchstellerin nicht 

genügend nach Alternativstandorten gesucht (act. G 7/5/9). Den gegen diesen 

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Entscheid durch Rechtsanwalt lic. iur. Lorenzo Marazzotta, Zürich, für die C.__ 

erhobenen Rekurs hiess das Baudepartement, nachdem es am 30. August 2018 einen 

Augenschein durchgeführt hatte (act. G 7/19), mit Entscheid vom 19. Dezember 2018 

im Sinn der Erwägungen gut, hob den Einspracheentscheid vom 4. Dezember 2017 auf 

und wies die Sache zur Erteilung der Baubewilligung an die Gemeinde zurück (act. G 

2/2).

B.

a. Gegen diesen Entscheid erhoben A.__ und B.__, vertreten durch Rechtsanwalt lic. 

iur. Rolf Bickel, Kreuzlingen, mit Eingabe vom 16. Januar 2019 Beschwerde mit den 

Rechtsbegehren, der Entscheid sei aufzuheben und es sei das Baugesuch nicht zu 

bewilligen (Ziff. 1). Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz 

zurückzuweisen (Ziff. 2). Unter Kosten- und Entschädigungsfolge (zuzüglich 

Mehrwertsteuer und Auslagen) zulasten der Beschwerdegegnerin und/oder des 

Staates (Ziff. 3; act. G 1).

b. In der Vernehmlassung vom 19. März 2019 beantragte die Vorinstanz Abweisung der 

Beschwerde. Zur Begründung verwies sie auf den angefochtenen Entscheid und 

äusserte sich ergänzend zur Rekurskostenverteilung (act. G 6).

c. In der Beschwerdeantwort vom 12. April 2019 beantragte Rechtsanwalt Marazzotta 

für die Beschwerdegegnerin Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. 

Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer zu 

Lasten der Beschwerdeführenden (act. G 11). Hierzu äusserte sich Rechtsanwalt Bickel 

für die Beschwerdeführerinnen in der Eingabe vom 31. Mai 2019 und bestätigte seine 

Rechtsbegehren (act. G 16).

d. Auf die Vorbringen der Verfahrensbeteiligten in den Eingaben dieses Verfahrens 

wird, soweit entscheidrelevant, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

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1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59  Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP). Die 

Beschwerdeführerinnen sind Eigentümerinnen der Liegenschaft Nr. X.__ in der 

Nachbarschaft der geplanten Anlage; sie nahmen auch am vorinstanzlichen Verfahren 

teil und sind dementsprechend ohne weiteres zur Ergreifung des Rechtsmittels befugt 

(Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 

16. Januar 2019 (act. G 1) erfolgte rechtzeitig und erfüllt die formellen und inhaltlichen 

Voraussetzungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf 

die Beschwerde ist einzutreten.

Der erstinstanzliche Entscheid der Beschwerdebeteiligten 1 datiert vom 4. Dezember 

2017 und erging damit nach Inkrafttreten des Planungs- und Baugesetzes (sGS 731.1, 

PBG) am 1. Oktober 2017 (nGS 2017-049). Auf das strittige Bauvorhaben ist somit das 

PBG anwendbar.

2.

2.1. Die Beschwerdeführerinnen beantragen die Durchführung eines Augenscheins 

durch das Gericht, weil die Vorinstanz den Sachverhalt nicht bzw. nur unvollständig 

abgeklärt habe (act. G 1 S. 4 f.). Der Augenschein ist die unmittelbare sinnliche 

Wahrnehmung von Tatsachen durch die entscheidende Instanz. Er dient dem besseren 

Verständnis des Sachverhalts. Ob ein Augenschein durchzuführen ist, liegt im 

pflichtgemässen Ermessen der urteilenden Instanz. Unbestrittene Tatsachen brauchen 

nicht durch einen Augenschein überprüft zu werden, sofern eine Nachprüfung nicht 

durch öffentliche Interessen geboten ist (Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im 

Kanton St. Gallen, 2. Aufl. 2003, Rz. 966). Die tatsächlichen (örtlichen) Verhältnisse 

ergeben sich im vorliegenden Fall hinreichend aus den anlässlich des 

Rekursaugenscheins erstellten Fotos (act. G 7/19 Beilagen), dem Geoportal 

(www.geoportal.ch) und aus den übrigen Verfahrensakten; sie sind im Wesentlichen 

auch nicht umstritten. Für die Klärung der von den Beschwerdeführerinnen gerügten 

Sachverhaltsmängel (act. G 1 Rz. 25, 29, 30, 31, 36: fehlende Abdeckungskarten, 

Beeinträchtigung des BLN-Gebiets und des Auengebiets durch die geplante Antenne 

sowie fehlende Würdigung des Schutzobjekts "Burgruine S.__" im vorinstanzlichen 

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Entscheid) bedarf es keines weiteren Augenscheins, weshalb darauf zu verzichten ist. 

Inwiefern von Sachverhaltsmängeln auszugehen ist, ist nachstehend zu klären.

2.2. 

2.2.1. Vorliegend steht, wie bereits im vorinstanzlichen Verfahren, zum einen in Frage, 

inwiefern die Bewilligung der Mobilfunk-Antenne die bauliche Entwicklung der 

Gemeinde (d.h. künftige Einzonungen) hinsichtlich der nördlich und östlich sowie 

südlich des Antennen-Standorts gelegenen Grundstücke (derzeitige Zonierung: übriges 

Gemeindegebiet und Landwirtschaftszone) tangiert. Bauzonen dürfen nur dort 

ausgeschieden werden, wo die Anlagegrenzwerte nach Anhang 1 der Verordnung über 

den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV; SR 814.701) von bestehenden und 

raumplanungsrechtlich festgesetzten geplanten Anlagen eingehalten sind oder mit 

planerischen oder baulichen Massnahmen eingehalten werden können (Art. 16 NISV). 

Die Beschwerdeführerinnen halten fest, ihr Grundstück Nr. X.__ mit einer Fläche von 

rund 13'000 m  sei in der Gemeinde eine der letzten unbebauten Bauparzellen im 

Wohngebiet. Die geplante Antenne mit einer Höhe von 25 m führe dazu, dass das 

Grundstück massiv an Attraktivität und somit an Wert verlieren werde. Da es sich um 

ein für die Entwicklung der Gemeinde wesentliches Grundstück handle, werde die 

bauliche Entwicklung der ganzen Gemeinde beeinträchtigt. Die Eigentumsrechte der 

Beschwerdeführerinnen und das Interesse der Gemeinde seien höher zu werten als das 

Interesse der Beschwerdegegnerin an der Antennenerstellung am besagten Ort, zumal 

auf dem Gemeindegebiet nachweislich ein Alternativstandort bestehe. Der geplante 

Standort habe auch eine direkte Auswirkung auf die in der Landwirtschaftszone 

liegenden Grundstücke. Entgegen der Darstellung der Vorinstanz betreffe die Antenne 

mit Hauptstrahlrichtung 210° die südlich gelegene Landwirtschaftszone. Eine Auflage 

der Gemeinde zur Reduktion der Sendeleistung sei nicht geeignet und greife zu kurz 

(act. G 2/2 S. 5 f.).

2.2.2. Im angefochtenen Entscheid hielt die Vorinstanz diesbezüglich fest, die Erteilung 

einer Baubewilligung könne nicht davon abhängig gemacht werden, ob aufgrund eines 

Antennenstandorts künftig weiterhin Bauzonen in der unmittelbaren Umgebung 

ausgeschieden werden könnten (act. G 2/2 S. 9 mit Hinweis auf P. Hänni, Planungs-, 

Bau- und besonderes Umweltschutzrecht, 6. Aufl. 2016, Rz. 400). Hinzu komme, dass 

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die drei Senderichtungen der Antenne auf die bestehende Bauzone zielen würden. 

Inwiefern die Anlagegrenzwerte auf Grundstücken, die künftig vielleicht eingezont 

würden, nicht eingehalten sein sollten, sei weder dargelegt noch aufgrund der 

Antennenausrichtung ersichtlich. In Richtung Osten (übriges Gemeindegebiet) werde 

überhaupt nicht gesendet. Die Antenne mit Hauptstrahlrichtung 210° betreffe nur 

wenige Grundstücke in der südlich gelegenen Landwirtschaftszone. Art. 16 NISV biete 

dementsprechend keine Grundlage, die Baubewilligung zu verweigern (act. G 2/2 S. 9).

Die Vorinstanz begründete ihren Standpunkt nachvollziehbar und gestützt auf die 

massgebenden umweltrechtlichen Bestimmungen. Aus den Einwänden der 

Beschwerdeführerinnen ist kein konkreter Anlass ersichtlich, aufgrund dessen die 

vorinstanzlichen Einschätzungen und Würdigungen in Frage zu stellen wären. Was die 

von ihnen angeführte mutmassliche Wertminderung ihrer Liegenschaft betrifft, kann, 

ausgehend vom Empfinden eines Durchschnittsmenschen, nicht als hinreichend 

dargetan gelten, dass diese Person einer Liegenschaft aufgrund der Nachbarschaft 

einer Mobilfunkanlage effektiv eine relevante Wertminderung zumisst. Ein relevanter 

kausaler Zusammenhang zwischen Ursache (Mobilfunkantenne in der Nachbarschaft) 

und behaupteter Wirkung (Preisminderung) wird von den Beschwerdeführerinnen 

jedenfalls nicht dargetan und ist auch nicht ersichtlich. Ein solcher Zusammenhang 

liesse sich aufgrund der notorischen Vielschichtigkeit der Faktoren für das 

Zustandekommen von Liegenschaftspreisen auch nicht ohne Weiteres beweisen (vgl. 

VerwGE B 2014/130 vom 27. November 2015 E. 4.2.5, www.gerichte.sg.ch). Im 

Übrigen wäre es – wie Vorinstanz (act. G 2/2 E. 4.2.3) und Beschwerdegegnerin (act. G 

11 S. 5) zu Recht vermerken –, Sache der Baubewilligungsbehörde, die 

Antennenbewilligung mit einer Auflage zu versehen, welche die Beschwerdegegnerin 

verpflichtet, die Sendeleistung der Anlage im Fall einer künftigen Einzonung des 

umliegenden Nichtbaugebiets – so eine solche überhaupt noch erhältlich sein sollte – 

anzupassen.

3.

3.1. Mobilfunkantennen sind innerhalb der Bauzonen grundsätzlich zonenkonform, 

soweit sie hinsichtlich Standort und Ausgestaltung in einer unmittelbaren funktionellen 

Beziehung zum Ort stehen, an dem sie errichtet werden sollen, und im Wesentlichen 

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Bauzonenland abdecken (vgl. Art. 22 Abs. 2 lit. a Bundesgesetz über die Raumplanung; 

SR 700, RPG). Erforderlich ist der Nachweis, dass die Anlage der lokalen Versorgung 

dient, d.h. einen funktionellen Bezug zur (Wohn-)Bauzone aufweist (BGer 1C_449/2011 

vom 19. März 2012, E. 5.4, sowie 1C_468/2011 vom 18. Juni 2012, E 2.3). Im 

st. gallischen Baurecht ist kein Kaskadenmodell vorgesehen, gemäss welchem 

Mobilfunkantennen bspw. in erster Linie in den Industrie- oder Gewerbezonen 

(1. Priorität) und in Zonen für öffentliche Bauten, in denen stark und mässig störende 

Betriebe zulässig sind (2. Priorität), erstellt werden sollen (vgl. BGer 1C_51/2012 vom 

21. Mai 2012, E. 5; BGE 138 II 173).

Bei der Beurteilung der Zonenkonformität von Bauten und Anlagen sind neben den 

materiellen grundsätzlich auch immaterielle (ideelle) Immissionen zu berücksichtigen. 

Ideelle Immissionen sind Einwirkungen, die unangenehme psychische Eindrücke 

hervorrufen können. Dabei wird nicht vorausgesetzt, dass die Störungen des 

Wohlbefindens an nach aussen in Erscheinung tretende Vorgänge (vgl. dazu etwa BGer 

1C_83/2012 vom 18. Juli 2012 E. 2.6 mit Hinweisen auf weitere Rechtsprechung; 

VerwGE B 2014/130 vom 27. November 2015 E. 2.2) anknüpfen. Das Bundesgericht 

hat es im Entscheid BGE 133 II 321 E. 4.3.4 S. 328 für grundsätzlich möglich erachtet, 

ideelle Immissionen durch (kantonale und kommunale) planungs- und baurechtliche 

Vorschriften einzuschränken; ob dies geschieht, liegt aber im Ermessen der 

Planungsbehörde bzw. des Gesetzgebers. Konkret existieren weder Normen des 

kantonalen noch des kommunalen Bau- und Planungsrechts, welche die Zulässigkeit 

(faktischer und ideeller) Einwirkungen von Mobilfunkantennen regeln bzw. gar 

einschränken würden. Bei vergleichbarer Konstellation bestätigte das Bundesgericht 

nun aber beispielsweise die Praxis eines kantonalen Verwaltungsgerichts, wonach bei 

der Interessenabwägung im Rahmen der Bewilligung einer Mobilfunkanlage subjektive 

Gründe, wie namentlich die Angst der Anwohner vor elektromagnetischer Strahlung 

und eine damit allfällig einhergehende Wertminderung der Grundstücke, nicht zu 

berücksichtigen seien, als nicht willkürlich (BGer 1C_458/2009 vom 10. Mai 2010, 

E. 4.4).

3.2. Die Vorinstanz führte im angefochtenen Entscheid zur Zonenkonformität aus, die 

Antenne sei am östlichen Dorfrand in der Bauzone geplant und die Senderichtungen 

seien auf das Siedlungsgebiet der Gemeinde ausgerichtet. Die Beschwerdegegnerin 

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wolle dem Bedürfnis der Wohnbevölkerung nach einer guten Versorgung mit 

Mobilfunkdiensten nachkommen. Damit sei offensichtlich, dass im Wesentlichen der 

Bedarf in der Bauzone abgedeckt werden solle. Die funktionelle Beziehung und die 

Zonenkonformität seien gegeben (act. G 2/2 S. 9-11). Die Beschwerdeführerinnen 

wenden hiergegen ein, die Beschwerdegegnerin habe sich in dem mit der 

Beschwerdebeteiligten 1 abgeschlossenen Dialogmodell verpflichtet, 

Alternativstandorte zu prüfen. Damit sei eine Pflicht zur Standortevaluation und zur 

Koordination verbindlich vereinbart worden. Aus den Baugesuchsunterlagen ergebe 

sich nicht, dass die Beschwerdegegnerin Alternativstandorte ernsthaft geprüft habe. 

Damit verstosse sie nicht nur gegen das Dialogmodell, sondern auch gegen den 

Grundsatz von Treu und Glauben. Unredliches Handeln und Rechtsmissbrauch fänden 

keinen Rechtsschutz (Art. 5 Abs. 3 und 9 der Bundesverfassung [SR 101, BV], Art. 2 

des Schweizerischen Zivilgesetzbuches [SR 210, ZGB]). Ferner könne gestützt auf das 

Vorsorgeprinzip (Art. 11 Abs. 2 Umweltschutzgesetz; SR 814.01, USG) und auf das 

Verhältnismässigkeitsprinzip zwecks vorsorgeweiser Emissionsbegrenzung nicht nur 

die Prüfung von Alternativstandorten, sondern bei Vorhandensein auch deren 

Durchsetzung verlangt werden. Auf dem Gebiet der Gemeinde D.__ würden nun aber 

verschiedene Alternativstandorte existieren. Die Beschwerdeführerin sei gestützt auf 

das Dialogmodell verpflichtet, das Gespräch mit der Beschwerdebeteiligten 1 

aufzunehmen. Im Weiteren gehe aus den Baugesuchunterlagen nicht hervor, welche 

Siedlungsbereiche mit der Antennenanlage versorgt werden sollen. Der Plan "Situation 

NIS" (act. G 7/5/1) genüge nicht. Insbesondere die Sendeanlage mit Hauptrichtung 

210° sende über ein Gebiet, welches überwiegend in der Landwirtschaftszone liege. 

Entsprechend fehle der Anlage die unmittelbare funktionelle Beziehung zum Ort, an 

dem sie errichtet werden solle. Die Beschwerdegegnerin sei der Aufforderung der 

Beschwerdeführerinnen nicht nachgekommen, für alle Sendungsanlagen 

Abdeckungskarten einzureichen, aus welchen sich ergebe, welche Gebiete mit der 

Antennenanlage versorgt werden sollen und können. Diesbezüglich habe die 

Vorinstanz den Sachverhalt unvollständig abgeklärt (act. G 1 S. 6-8).

3.3. Hierzu ist festzuhalten, dass der Schutz vor nichtionisierender Strahlung durch das 

Bundesrecht im Bereich des vorsorglichen Immissionsschutzes (vgl. dazu 

nachstehende E. 4.1) abschliessend geregelt ist. Die Kantone und Gemeinden können 

demgemäss in diesem Zusammenhang keine darüber hinaus gehenden Bedingungen 

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anordnen (BGE 133 II 321 E. 4.3.4). Soweit die gesetzlichen Vorschriften (insbesondere 

die Strahlengrenzwerte) eingehalten sind, kann die Baubewilligung für eine 

Mobilfunkanlage nicht mit der Begründung verweigert werden, das allgemeine, im 

Bereich des Immissionsschutzes durch Art. 11 USG konkretisierte Vorsorgeprinzip sei 

verletzt (B. Wittwer, Bewilligungen von Mobilfunkanlagen, 2. Aufl. 2008, S. 9 f. und 96 

f.). Ohne entsprechende planungsrechtliche Vorschriften des Kantons oder der 

Gemeinden ist auch nicht zu prüfen, ob bessere Alternativstandorte vorhanden sind 

(Wittwer, a.a.O., S. 96-98). Die zwischen den Mobilfunkbetreibern und der Vereinigung 

der st. gallischen Gemeindepräsidentinnen und -präsidenten (VSGP) abgeschlossene 

"Vereinbarung über die Standortevaluation und -koordination" von 2011 stellt ihrerseits 

keine planungsrechtliche Vorschrift dar, aus welcher sich ein klagbarer Anspruch auf 

einen Alternativstandort ableiten liesse (VerwGE B 2013/134 vom 11. November 2014, 

E. 2.3.1). Dies gilt auch für das zwischen Gemeinden und Mobilfunkbetreibern 

abgesprochene Dialogmodell, welches eine frühzeitige Information und Mitsprache der 

Gemeinden bezüglich potentieller Antennenstandorte ermöglichen soll (vgl. https://

www.swisscom.ch/de/about/unternehmen/portraet/netz/mobilfunk-antennen-umwelt-

gesundheit/dialogmodell.html). Ein von den Beschwerdeführerinnen behauptetes, 

gegen Treu und Glauben verstossendes bzw. rechtsmissbräuchliches Verhalten der 

Beschwerdegegnerin ist in diesem Zusammenhang weder ersichtlich noch belegt. 

Unwidersprochen blieb sodann die Feststellung der Beschwerdegegnerin, dass mit 

den Grundeigentümern der möglichen Alternativstandorte (mangels Zustimmung) keine 

einvernehmliche Lösung habe gefunden werden können (act. G 11 S. 5 f. Ziff. 13 und 

S. 6 f. Ziff. 15). Wenn die Beschwerdeführerinnen behaupten, der Standort Y.__ erfülle 

sämtliche Voraussetzungen (act. G 16 S. 6 unten), so vermag dies nichts daran zu 

ändern, dass für das Anbringen der Antennenanlage das Einverständnis der Y.__ 

erforderlich wäre, welches aber nicht erhältlich ist. Ein Anspruch der 

Beschwerdeführerinnen auf einen Alternativstandort ergibt sich auch nicht aus dem 

Umstand, dass der Anblick von Mobilfunkanlagen - zu Recht oder zu Unrecht - als 

Beeinträchtigung der Wohnqualität und des Wohlbefindens empfunden werden könnte. 

Subjektive Ängste und Gefühle des Unbehagens bilden rechtsprechungsgemäss keine 

tragfähige Grundlage für weitgehende Einschränkungen von Infrastrukturanlagen, 

soweit diese im allgemeinen Interesse liegen (vgl. BGE 138 II 173 E. 7.4.3).

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3.4. Die vorliegend geplante Anlage liegt am östlichen Dorfrand im Baugebiet und dient 

in erster Linie der Versorgung der umliegenden Bauzonen mit 

Mobilfunkdienstleistungen. Aus dem Standortdatenblatt vom 31. Oktober 2016 (act. G 

7/5/1 Beilage) ergibt sich eine Ausrichtung der einzelnen Antennen in der Weise, dass 

in erster Linie die umliegenden Bauzonen mit der Mobilfunkdienstleistung versorgt 

werden. Deshalb ist ohne weiteres davon auszugehen, dass die Antenne hinsichtlich 

Standort und Ausgestaltung in einer unmittelbaren funktionellen Beziehung zum Ort 

steht, an dem sie errichtet werden soll (vgl. BGE 138 II 173 E. 7.4.3), und dass sie im 

Wesentlichen Bauzonenland abdeckt (vgl. BGer 1C_106/2010 vom 19. Oktober 2010 E. 

4.4.1). Der Umstand, dass daneben auch noch Grundstücke in der 

Landwirtschaftszone "mitversorgt" werden, ist letztlich unvermeidlich - Strahlung 

macht nicht an der Zonengrenze halt - und lässt sich auch daher nicht beanstanden. 

Eine gesetzlich statuierte Pflicht, wonach Netzbetreiber Netzabdeckungskarten 

einzureichen hätten (vgl. act. G 1 Ziff. 25), besteht nicht, weshalb auch kein Anlass 

besteht, die Beschwerdegegnerin hierzu zu verpflichten. Im Übrigen würde die 

Mobilfunkanlage innerhalb der Bauzone auch dann nicht gegen den Grundsatz der 

Trennung von Bau- und Nichtbaugebiet verstossen, wenn sie grössere Gebiete in der 

Nichtbauzone als in der Bauzone mit Mobilfunkdienstleistungen versorgen würde (vgl. 

BGE 141 II 245 E. 2.1 und 2.4 mit Hinweisen; BGer 1C_7/2015 vom 6. November 2015, 

E. 3.3 bis 3.5).

3.5. Die Beschwerdeführerinnen machen sodann geltend, das in Frage stehende 

Gebiet sei bereits heute (ohne die geplante Anlage) mit den bestehenden 

Mobilfunkantennenanlagen genügend versorgt. Eine Antennenanlage auf Vorrat 

verstosse gegen das Vorsorgeprinzip (act. G 16 S. 7). Hierzu ist festzuhalten, dass nach 

Art. 1 Fernmeldegesetz (FMG; SR 784.10) der Bevölkerung und der Wirtschaft 

vielfältige, preiswerte, qualitativ hochstehende sowie national und international 

konkurrenzfähige Fernmeldedienste angeboten werden sollen. Die konzessionierten 

Unternehmungen müssen diesen Standard gewährleisten (vgl. Art. 14-16 FMG). Dabei 

darf die Beschwerdegegnerin als Konzessionsinhaberin mit der geplanten Anlage 

selbstredend auch kommerzielle Interessen verfolgen. Die Frage des Interesses am 

Netzausbau braucht jedoch insofern nicht weiter geklärt zu werden, als für den Bau 

einer Mobilfunkantenne - innerhalb der Bauzone - von Seiten des Bundesrechts kein 

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Bedürfnisnachweis erforderlich ist (vgl. BGer 1C_642/2013 vom 10. Dezember 2014 E. 

4.4) und auch vom kantonalen oder kommunalen Recht kein solcher verlangt wird.

4.

4.1. Immissionsgrenzwerte sollen für die Hochfrequenzstrahlung insgesamt und 

Anlagegrenzwerte für die einzelnen Anlagen Menschen vor übermässiger 

elektromagnetischer Strahlung schützen. Der Immissionsgrenzwert ist an allen Orten, 

und somit auch an jenen des kurzfristigen Aufenthalts (OKA), einzuhalten (Art. 13 Abs. 1 

NISV). Der Anlagegrenzwert ist demgegenüber nur an Orten mit empfindlicher Nutzung 

(OMEN) - sprich in Gebäuden und an Orten, wo sich Menschen regelmässig während 

längerer Zeit aufhalten oder im Bereich von Kinderspielplätzen (Art. 3 Abs. 3 NISV) - 

einzuhalten (Art. 4 Abs. 1 NISV i.V.m. Ziff. 65 Anhang 1 NISV). Die 

Strahlungsgrenzwerte berücksichtigen somit die konkreten Gegebenheiten (z.B. die 

Nähe zu einem Schulgelände) am Ort der geplanten Anlage. Gemäss der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung regelt das (Bundes-)Verordnungsrecht die 

vorsorgliche Emissionsbegrenzung grundsätzlich abschliessend. Das hat zur Folge, 

dass es der rechtsanwendenden Behörde versagt ist, im Einzelfall gestützt auf den in 

Art. 11 Abs. 2 und Art. 12 Abs. 2 USG verankerten Vorsorgegrundsatz eine noch 

weitergehende Begrenzung zu verlangen. Der Erlass der in der NISV enthaltenen 

Anlagegrenzwerte erfolgte gerade in der Absicht, im Interesse der Rechtssicherheit 

festzulegen, was zur vorsorglichen Emissionsbegrenzung erforderlich ist. Hält die 

umstrittene Anlage die Anlagegrenzwerte ein, darf auf die Prüfung weiterer 

Vorsorgemassnahmen grundsätzlich verzichtet werden (vgl. BGer 1C_576/2016 vom 

27. Oktober 2017 E. 3, E. 6.1; BGer 1A.62/2001 vom 24. Oktober 2001, E. 4).

4.2. Vorliegend ist unbestritten, dass die Anlagegrenzwerte der NISV auch an den 

OMEN des unüberbauten Grundstücks Nr. X.__ eingehalten sein müssen (Art. 3 Abs. 3 

lit. c NISV; BGE 133 II 370 E. 7). Streitig ist, ob dies der Fall ist. Der Inhaber einer 

Mobilfunkanlage muss der Behörde im Bewilligungsverfahren ein Standortdatenblatt 

einreichen, das die aktuellen und geplanten technischen und betrieblichen Daten der 

Anlage sowie Angaben über die von der Anlage erzeugte Strahlung enthält (Art. 11 Abs. 

2 lit. a und c NISV; vgl. dazu BGer 1C_661/2012 vom 5. September 2013 E. 2.3). Wird 

bei den technischen Daten der Anlage ein Winkelbereich anstatt eines fixen Winkels für 

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die vertikale Senderichtung eingetragen, muss die NIS-Berechnung unter 

Zugrundelegung der bezüglich der NIS-Belastung ungünstigsten Senderichtung 

innerhalb des gewählten Winkelbereichs erfolgen, d.h. in der Regel mit dem steilsten 

Winkel. Nur so kann sichergestellt werden, dass der Anlagegrenzwert in allen 

bewilligten Einstellungen der Anlage eingehalten wird (vgl. BGer 1A.57/2006 vom 

6. September 2006 E. 3.1). Anhang 2 der NISV definiert Grenzwerte für Immissionen 

mit einer einzigen Frequenz bzw. einem engen Frequenzband (Ziff. 11). Für 

Immissionen mit mehreren Frequenzen bestimmt Ziff. 21 Anhang 2 NISV, dass die 

Immissionen zunächst für jede Frequenz einzeln ermittelt werden; die so ermittelten 

Immissionen werden sodann nach Ziff. 22 mit einem frequenzabhängigen Faktor 

gewichtet und summiert (vgl. auch BGer 1A.140/2003 vom 18. März 2003, E. 4.1).

4.3. Die Beschwerdegegnerin wies im Standortdatenblatt vom 31. Oktober 2016 (act. G 

7/5/1 Beilage) für die geplante Mobilfunkantenne mit einer Höhe von rund 25 m und 

Sendeantennen die OMEN und OKA aus und berechnete die Strahlenbelastung an 

diesen Orten. Das AFU legte in seinem ersten Bericht vom 15. Dezember 2016 dar, die 

Berechnungen im Standortdatenblatt vom 31. Oktober 2016 seien korrekt und 

vollständig. Sowohl der Immissionsgrenzwert als auch der Anlagengrenzwert seien an 

allen massgeblichen Orten eingehalten. Für die OMEN Nr. 2, 3 und 5 werde der 

Anlagegrenzwert zu über 80% ausgeschöpft, so dass eine NIS-Abnahmemessung 

verlangt werden könne. Das AFU empfehle indes, eine Abnahmemessung für den 

OMEN Nr. 3 erst dann in Erwägung zu ziehen, wenn auf diesem Grundstück ein 

Bauvorhaben bekannt sei. Sofern im Umkreis von 169 m keine weitere Mobilfunkanlage 

aus einem engen räumlichen Zusammenhang sende und der Situationsplan innerhalb 

dieses Kreises den aktuellen Stand der Überbauung wiedergebe, seien die 

Bestimmungen der NISV erfüllt. In Bezug auf das QS-System werde auf Ziff. 7 des 

Standortdatenblatts verwiesen (act. G 7/5/3). In einem zweiten Amtsbericht vom 

22. März 2018 bestätigte das AFU - bezugnehmend auf entsprechende Einwände der 

Beschwerdeführerinnen -, dass die Lage des OMEN Nr. 3 weitestgehend korrekt 

gewählt worden sei. Das Maximum der elektrischen Feldstärke auf der Parzelle Nr. X.__ 

sei nach ihren Berechnungen weiter nordöstlich minim höher, halte aber den 

Anlagegrenzwert von 5 V/m immer noch ein. Das Maximum liege nicht wie vermutet im 

Hauptstrahl des 290°-Sektors, da der leistungsstärkere 355°-Sektor ebenfalls einen 

Einfluss auf die Lage des OMEN Nr. 3 ausübe. Aus der beigefügten graphischen 

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Darstellung sei die im Standortdatenblatt gewählte Lage des OMEN Nr. 3 ersichtlich 

(grüner Punkt SO3). Der grüne Punkt S3a stelle nach ihrer Berechnung das Maximum 

dar. Die rote Linie sei die östliche Grenze der Parzelle Nr. X.__. Sodann sei die Höhe 

des OMEN Nr. 3 richtig gewählt worden. Das Grundstück sei eben, der Niveaupunkt 

entspreche deshalb der Terrainhöhe. Das Dach- bzw. Attikageschoss dürfte daher den 

Fussboden auf dem Niveau der maximalen Gebäudehöhe von 7.5 m haben. Nach Ziff. 

3.7 der Vollzugsempfehlung zur NISV von 2002 (BAFU) sei der OMEN 1.5 m über dem 

Fussboden des betreffenden Stockwerks zu wählen. Somit wäre die korrekte 

Berechnungshöhe 9 m. Mit den im Standortdatenblatt ausgewiesenen 9.2 m liege man 

auf der sicheren Seite, nehme doch die elektrische Feldstärke mit der Höhe zu (act. G 

7/11). Am Rekursaugenschein bestätigte der Vertreter des AFU die im zweiten 

Amtsbericht gemachten Darlegungen (act. G 7/19). Gestützt hierauf ging die Vorinstanz 

im angefochtenen Entscheid davon aus, dass die Anlagegrenzwerte korrekt berechnet 

worden und eingehalten seien (act. G 2/2 S. 11).

4.4. Die Beschwerdeführerinnen bestätigen bzw. wiederholen ihre bereits im 

Rekursverfahren vorgebrachten Einwände. Sie bestreiten, dass der OMEN Nr. 3 korrekt 

gewählt worden sei und dass der Anlagegrenzwert von 5 V/m, bei korrekt gewählter 

Lage des OMEN Nr. 3, eingehalten werden könne. Das AFU stütze sich für seine 

Feststellung, wonach der OMEN 1.5 m über dem Fussboden des betreffenden 

Stockwerks zu wählen sei, auf eine 16 Jahre alte Vollzugsempfehlung zur NISV ab, 

welche aufgrund neuer Erkenntnisse überholt sein dürfte. Es gebe keinen sachlichen 

Grund, die Messhöhe bei 1.5 m über dem Fussboden festzulegen. Bei 1.75 oder 2 m 

würden andere Werte resultieren. Zudem habe sich die Vorinstanz mit der 

Argumentation, dass auch ein Attikageschoss auf die beiden Vollgeschosse aufgesetzt 

oder ein Schrägdach errichtet werden könne, nicht auseinandergesetzt. Für diese 

(baurechtlich mögliche) Bebauung ihres Grundstücks reiche die Höhe des OMEN 3 von 

9.2 m nicht aus (Beweisantrag: Expertise; act. G 1 S. 9).

4.5. Unüberbaute eingezonte Grundstücke, auf denen empfindliche Nutzungen zulässig 

sind, werden so behandelt, als wären die Gebäude bereits errichtet. Besteht noch 

keine Planung, so gilt das gesamte baurechtlich zulässige Volumen als OMEN (vgl. 

BAFU, Orte mit empfindlicher Nutzung; vgl. https://www.bafu.admin.ch/bafu/de/home/

themen/elektrosmog/fachinformationen/massnahmen-elektrosmog/orte-mit-

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empfindlicher-nutzung--omen-.html). Im Situationsplan soll für solche Grundstücke die 

Baulinie bzw. der Grenzabstand eingezeichnet und die nach Zonenplan und 

Baureglement maximal zulässige Gebäudehöhe vermerkt werden. Für die NIS-

Berechnung sind die folgenden Höhen zu verwenden: Bei Innenräumen: 1.50 m über 

dem Fussboden des betreffenden Stockwerks; bei Kinderspielplätzen: 1.50 m über 

Boden; bei unüberbauten Grundstücken: diejenige Höhe, bei der die höchste NIS-

Belastung zu erwarten ist, maximal jedoch die Höhe des Fussbodens des obersten 

möglichen Stockwerks plus 1.50 m (BUWAL [heute:BAFU], Vollzugsempfehlung zur 

NISV, Bern 2002, S. 15). Das AFU begründete im Bericht vom 22. März 2018 (act. G 

7/11) seinen Standpunkt, dass der OMEN Nr. 3 "weitestgehend korrekt" gewählt 

worden sei, insofern nachvollziehbar und überzeugend, als es selbst unter 

Berücksichtigung eines Korrekturfaktors die Grenzwerte noch als eingehalten 

bestätigen konnte. Allfällige Zweifel aufgrund der Formulierung "weitestgehend korrekt" 

können somit als ausgeräumt gelten. Einer unabhängigen Expertise bedarf es hier 

dementsprechend nicht. Die Beschwerdeführerinnen stellen die korrekte Festlegung 

von OMEN Nr. 3 in Abrede, ohne hierfür eine plausible Begründung anzuführen. Der 

Umstand, dass die NISV derzeit vom BAFU überarbeitet wird (act. G 16 S. 8; vgl. 

https://www.bafu.admin.ch/bafu/de/home/themen/elektrosmog/fachinformationen/

massnahmen-elektrosmog/mobilfunk--vollzugshilfen-zur-nisv.html), vermag für sich 

allein nicht darzutun, inwiefern die nach wie vor angewendete Vollzugsempfehlung von 

2002 im erwähnten Punkt nicht mehr aktuell sein sollte bzw. aufgrund welcher neuer 

Erkenntnisse sie als überholt angesehen werden müsste.

Im Übrigen ist festzuhalten, dass das vom Bundesamt für Umwelt (BAFU) empfohlene

Qualitätssicherungssystem (QS) eine wirksame Kontrolle der Emissionsbegrenzungen 

zu gewährleisten vermag (vgl. BGer 1A.129/2006 E. 3.3 mit vielen Hinweisen; bestätigt 

durch BGer 1C_118/2010 vom 20. Oktober 2010 E. 5.2; BGer 1C_169/2013 vom 

20. Juli 2013). Das AFU verwies in der Stellungnahme vom 15. Dezember 2016 in 

Bezug auf das QS-System auf die Bemerkungen nach Ziff. 7 des Standortdatenblattes 

(act. G 7/5/3). Nach letzteren erfüllt die vorliegend projektierte Anlage die 

Anforderungen an die Qualitätssicherung gemäss Rundschreiben des Bundesamtes für 

Umwelt vom 16. Januar 2006 (publiziert in: www.bafu.ch/elektrosmog). Das 

Standortdatenblatt sei konform mit der NISV 2009 (act. G 7/5/1). Beim QS-System (vgl. 

dazu BGer 1C_329/2013 vom 23. Oktober 2013 E. 6.1) geht es vorab um die 

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Einhaltung der bewilligten Sendeleistung und anderer NIS-relevanter Einstellungen. 

Verlangt sind dabei die aktuellen und geplanten technischen und betrieblichen Daten 

der Anlage, soweit sie für die Erzeugung von Strahlung massgebend sind (vgl. dazu 

BGer 1C_661/2012 vom 5. September 2013, E. 2.3). Für eine Mangelhaftigkeit des 

Standortdatenblattes fehlt es auch unter dem Gesichtswinkel der Qualitätssicherung an 

begründeten Anhaltspunkten. Indes haben vorliegend, sobald ein konkretes Bauprojekt 

für das Grundstück Nr. X.__ vorliegt, an den entsprechenden OMEN 

Abnahmemessungen zu erfolgen. Die aktuellen Betriebsdaten ergeben sich dabei aus 

der entsprechenden BAKOM-Datenbank. Zur Überprüfung der massgebenden 

Betriebsdaten hat das AFU Zugang zur BAKOM-Datenbank (vgl. act. G 7/5/3). Sollten 

die Abnahmemessungen die Nichteinhaltung der bewilligten Parameter ergeben, wären 

von Seiten der Beschwerdeführerin entsprechende Massnahmen zur Einhaltung der 

bewilligten Werte vorzusehen. Dies gilt auch für den Fall der von den 

Beschwerdeführerinnen angeführten Bebauungsart (Attikageschoss auf zwei 

Vollgeschossen, Schrägdach), weshalb sich im vorliegenden Verfahren die Einholung 

einer diesbezüglichen Expertise (vgl. act. G 1 S. 9) erübrigt.

4.6. Die Beschwerdeführerinnen bestätigen im Weiteren ihren Standpunkt, dass die 

25 m hohe Anlage die Sicht vom Antennenstandort in westlicher Richtung auf das nur 

840 m entfernte BLN-Schutzgebiet Nr. 1613 beeinträchtige. In östlicher Richtung und 

ebenfalls in Sichtdistanz vom Antennenstandort befinde sich das Auengebiet Z.__. Die 

Vorinstanz habe nicht berücksichtigt, dass sich der Antennenstandort auch in 

Sichtdistanz zur Ruine S.__ befinde, welche landschaftsgliedernd in Erscheinung trete 

und dem "alten Rheintaler Dorf eine einmalige topographische Identität" verleihe und 

eine "besondere Qualität/Bedeutung" habe. Diese Qualität werde durch die Antenne 

massiv beeinträchtigt (act. G 1 S. 10 mit Hinweis auf Inventarblatt der schützenswerten 

Ortsbilder [act. G 2/5]). Die Antenne habe im Weiteren aufgrund ihres Standorts in der 

Ebene des Rheintals und ihrer Dimensionierung eine generell verunstaltende Wirkung. 

Sie wirke sich negativ auf das Schutzobjekt "Ruine S.__" und das Orts- und 

Landschaftsbild aus (act. G 1 S. 11).

Das Amt für Natur, Jagd und Fischerei (ANJF) hatte in seinem Bericht vom 22. Juni 

2018 festgehalten, der Standort der Antenne liege östlich des Dorfes D.__. Der 

Perimeter des BLN-Gebiets Nr. 1613 ende jedoch westlich des Dorfes am Hangfuss. 

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Die ganze Siedlung des Dorfes liege also noch zwischen dem Antennenstandort und 

dem BLN-Gebiet. Von daher werde eine Beeinträchtigung des BLN-Gebiets durch den 

Antennenstandort klar ausgeschlossen. Rund 900 m östlich des Antennenstandorts 

liege der Lebensraum bedrohter Arten (Schongebiet) sowie der Lebensraum Gewässer/

Auen Z.__. Hier sei aufgrund der Entfernung und der Abdeckung durch Baumhecken 

ebenfalls keine Beeinträchtigung denkbar. Zudem prägten die intensive Landwirtschaft 

und die grossflächigen landwirtschaftlichen Gebäude den Zwischenraum und würden 

einen landschaftlichen/ökologischen Zusammenhang mit dem fraglichen Standort 

unterbrechen (act. G 7/15). Wenn die Vorinstanz auf diese Ausführungen abstellte, so 

besteht kein Anlass, dies zu beanstanden. Das BLN-Schutzgebiet liegt rund 840 m 

vom Antennenstandort entfernt. Für ihre Sichtweise, wonach die landwirtschaftlich 

genutzten Flächen den Zusammenhang der geschützten Lebensräume mit dem 

geplanten Antennenstandort nicht unterbrechen würden (act. G 1 S. 10), führen die 

Beschwerdeführerinnen keine Begründung an. Auch aufgrund der am 

Rekursaugenschein erstellten Fotos (act. G 7/19 Beilage) besteht kein Anlass, den 

vorinstanzlichen Schluss, dass aufgrund der erheblichen Distanz eine Beeinträchtigung 

der Schutzgebiete durch den Antennenstandort auszuschliessen sei, in Frage zu 

stellen. Die rund 500 m entfernt in einem Waldgebiet liegende Burgruine S.__ wird 

durch die geplante Antenne ebenfalls nicht in rechtlich bedeutsamer Art und Weise 

tangiert.

4.7. Art. 99 Abs. 1 PBG verbietet die Erstellung von Bauten und Anlagen, die das Orts- 

und Landschaftsbild verunstalten oder Baudenkmäler beeinträchtigen. Im Unterschied 

zu positiven Bauästhetikvorschriften (Gestaltungs- oder Einfügungsvorschriften) 

verbietet ein Verunstaltungsverbot nur erheblich störende Wirkungen auf das Orts- und 

Landschaftsbild in dem Sinn, dass nur etwas qualifiziert Unschönes verhindert werden 

soll (B. Heer, St. Gallisches Bau- und Planungsrecht, Rz. 1025 [zum altrechtlichen, 

inhaltlich mit Art. 99 PBG übereinstimmenden Art. 93 BauG]; B. Zumstein, Die 

Anwendung der ästhetischen Generalklausel des kantonalen Rechts, St. Gallen 2001, 

S. 29; vgl. im Weiteren auch VerwGE B 2012/238 vom 8. November 2013 E. 3 und 4 

sowie VerwGE B 2013/252 vom 28. Mai 2015). Dabei ist nicht das Bauvorhaben isoliert 

zu betrachten, sondern in Bezug zu seiner baulichen und landschaftlichen Umgebung 

zu setzen (Zumstein, a.a.O., S. 105). Zu den konkreten Gegebenheiten ist festzuhalten, 

dass die geplante Antennenanlage zwar keinen ästhetischen Gewinn für die Umgebung 

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darstellt, anderseits jedoch auch keine Verunstaltung im Sinn von etwas "qualifiziert 

Unschönem" bewirkt. Wie viele andere Infrastrukturanlagen beeinträchtigt sie das 

Landschaftsbild zwar in einem gewissen Umfang, indes stört sie aber weder den 

Schutzgegenstand Burg S.__ in relevantem Ausmass noch lässt sich am vorgesehenen 

Standort sonst eine unzulässige Unvereinbarkeit mit der Erhaltung der Schutzgebiete 

finden. Die Vorinstanz hat daher das ihr zustehende Ermessen nicht überschritten, 

indem sie das Vorliegen einer Verunstaltung oder einer Beeinträchtigung verneint hat.

5. 

5.1. Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. Dem 

Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des Verfahrens von den 

Beschwerdeführerinnen zu gleichen Teilen zu bezahlen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von CHF 3'500 ist angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der 

Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der geleistete Kostenvorschuss von 

CHF 4'500 ist anzurechnen und der verbleibende Betrag im Umfang von CHF 1'000 an 

die Beschwerdeführerinnen zurückzuerstatten.

5.2. Die Beschwerdegegnerin hat ausgangsgemäss Anspruch auf eine ausseramtliche 

Entschädigung zulasten der Beschwerdeführerinnen (Art. 98 Abs. 1 und Art. 98  VRP). 

Im vorliegenden Fall ist eine Entschädigung von CHF 3'000, zuzüglich Barauslagen von 

CHF 120 (4%), angemessen (Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung, sGS 963.75). 

Weil die zu entschädigende Beschwerdegegnerin selber mehrwertsteuerpflichtig ist, 

kann sie die der Honorarrechnung ihres Anwalts belastete Mehrwertsteuer von ihrer 

eigenen Steuerschuld abziehen, ohne dass ihr dadurch eine Mehrbelastung entsteht. 

Die Mehrwertsteuer muss bei der Bemessung der ausseramtlichen Entschädigung 

daher nicht zusätzlich berücksichtigt werden (vgl. R. Hirt, Die Regelung der Kosten 

nach st. gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, Lachen/St. Gallen 2004, S. 194).

5.3. Im vorinstanzlichen Verfahren wurde den Beschwerdeführerinnen eine 

Entscheidgebühr von CHF 3'500 sowie ausseramtliche Kosten von CHF 3'250 

auferlegt. Sie machen geltend, die Rekursgegner hätten aus 14 unabhängigen Parteien 

bestanden. Fünf Parteien hätten insbesondere am Augenschein vom 30. August 2018 

teilgenommen und sich dabei gegen das Baugesuch der Bauherrschaft ausgesprochen 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/20

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(act. G 7/21). Der Gemeinderat D.__ habe Abweisung des Rekurses beantragt (act. G 

7/5) und sich anlässlich des Augenscheins gegen das Bauvorhaben ausgesprochen. 

Wenn die Vorinstanz den Rekurs gutheisse, hätte sie sämtliche Rekursgegner und auch 

die vormalige Vorinstanz als unterliegende Beteiligte behandeln müssen. Die 

Kostenverlegung des Rekursverfahrens sei willkürlich und verletze das 

Verursacherprinzip und damit Art. 95 und 98  VRP (act. G 1 S. 12 f.).

Fest steht, dass am Rekursverfahren einzig die Beschwerdeführerinnen in schriftlicher 

Form teilnahmen und Anträge stellten. Die weiteren Einsprecher äusserten sich im 

Rekursverfahren nicht schriftlich bzw. stellten keine Anträge. Insoweit können sie auch 

in die Kostenverlegung nicht einbezogen werden (vgl. Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 767). 

Die Einsprecher P.__, L.__ und N.__ nahmen zwar am Rekursaugenschein teil und 

gaben dort (protokollierte) mündliche Stellungnahmen ab (act. G 7/19). Diese 

Äusserungen lassen sich jedoch noch nicht als Begehren im Sinn von Art. 95 VRP 

interpretieren. Dementsprechend stellen sie auch noch keinen zureichenden Anlass 

dar, die erwähnten Personen bei der Kostenverlegung zu berücksichtigen. Ein 

Einbezug der Gemeinde in die Rekurskostenverlegung fällt in der vorliegenden 

Konstellation mit Beteiligung kostenpflichtiger Privater am Verfahren zum vornherein 

ausser Betracht (vgl. Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 789). Dementsprechend lässt sich die 

Kostenverlegung im Rekursverfahren nicht beanstanden.

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Beschwerdeführerinnen tragen die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens 

von CHF 3'500, unter Anrechnung des von ihnen geleisteten Kostenvorschusses und 

Rückerstattung des verbleibenden Betrags von CHF 1'000.

3. Die Beschwerdeführerinnen entschädigen die Beschwerdegegnerin ausseramtlich 

mit CHF 3'000, zuzüglich Barauslagen von CHF 120, ohne Mehrwertsteuer.

 

Der Abteilungspräsident Zürn                                     Der Gerichtsschreiber

bis

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i.V. Verwaltungsrichterin Zindel                                   Schmid

 

 

 

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 16.08.2019
	Baurecht. Bewilligung einer Mobilfunkantenne in einer Bauzone (Wohnzone W2). Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG (SR 700). Art. 2 ff. NISV (SR 814.710). Art. 1 Fernmeldegesetz (FMG; SR 784.10). Hinsichtlich der von den Beschwerdeführern angeführten mutmasslichen Wertminderung ihrer Liegenschaft hielt das Verwaltungsgericht fest, dass - ausgehend vom Empfinden eines Durchschnittsmenschen - nicht als hinreichend dargetan gelten könne, dass einer Liegenschaft aufgrund der Nachbarschaft einer Mobilfunkanlage effektiv eine relevante Wertminderung zugemessen werde. Ein relevanter kausaler Zusammenhang zwischen Ursache (Mobilfunkantenne in der Nachbarschaft) und behaupteter Wirkung (Preisminderung) werde von den Beschwerdeführerinnen jedenfalls nicht dargetan und sei auch nicht ersichtlich. Ein solcher Zusammenhang liesse sich aufgrund der notorischen Vielschichtigkeit der Faktoren für das Zustandekommen von Liegenschaftspreisen auch nicht ohne Weiteres beweisen. Im Übrigen wäre es Sache der Baubewilligungsbehörde, die Antennenbewilligung mit einer Auflage zu versehen, welche die Beschwerdegegnerin verpflichtet, die Sendeleistung der Anlage im Fall einer künftigen Einzonung des umliegenden Nichtbaugebiets – so eine solche überhaupt noch erhältlich sein sollte – anzupassen. Bestätigung der Zonenkonformität der geplanten Anlage. Die Frage des Interesses am Netzausbau war insofern nicht weiter zu klären, als für den Bau einer Mobilfunkantenne - inner-halb der Bauzone - von Seiten des Bundesrechts kein Bedürfnisnachweis erforderlich ist (vgl. BGer 1C_642/2013 vom 10. Dezember 2014 E. 4.4) und auch vom kantonalen oder kommunalen Recht kein solcher verlangt wird. Unüberbaute eingezonte Grundstücke, auf denen empfindliche Nutzungen zulässig sind, werden so behandelt, als wären die Gebäude bereits errichtet. Besteht noch keine Planung, so gilt das gesamte baurechtlich zulässige Volumen als OMEN (Verwaltungsgericht, B 2019/22).

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