# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 46293fc9-21fa-513a-b9e4-0bf00446bde3
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2007-05-11
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 11.05.2007 D-6840/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-6840-2006_2007-05-11.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-6840/2006
law/bah
{T 0/2}

Urteil vom 11. Mai 2007

Mitwirkung: Richter Walter Lang, Richterin Nina Spälti Giannakitsas,
Richter Daniel Schmid
Gerichtsschreiber Christoph Basler

A._______, geboren _______, Türkei,
vertreten durch Rechtsanwalt Peter Frei, _______,

Beschwerdeführer

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz

betreffend

Verfügung vom 20. November 2003 i.S. Asyl und Wegweisung / N _______

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest:

A. Der  Beschwerdeführer,  ein  ethnischer  Kurde  alevitischen  Glaubens  mit  letztem 
Wohnsitz in _______ (Provinz Adiyaman), verliess gemäss eigenen Angaben am 
15.  Mai  2003  die  Türkei  und gelangte  am 21.  Mai  2003 in  die  Schweiz,  wo er 
gleichentags um Asyl nachsuchte. Anlässlich der Empfangsstellenbefragung, wel-
che  in  _______  stattfand,  sagte  der  Beschwerdeführer  aus,  die  Kurden  lebten 
ständig  unter  Druck  der  türkischen  Armee.  Da  sie  Kurden  seien,  würden  sie 
Freunden, die in den Bergen lebten, Nahrungsmittel geben. Er habe den Kämpfern 
der HADEP seit dem Jahre 1989 zu Essen gegeben. Seit dem Jahre 1995 habe er 
Schwierigkeiten mit der Armee; die Soldaten seien zu ihm nach Hause gekommen 
und hätten ihm gesagt, er solle die Guerilla nicht unterstützen. Die Soldaten seien 
einmal monatlich gekommen, wobei er auch geschlagen worden sei. Letztmals sei 
er im November 2002 geschlagen worden. Die Soldaten hätten ihn zudem aufge-
sucht,  um Auskunft  über  den Aufenthaltsort  seiner  Cousins,  welche 1989 in  die 
Schweiz gekommen seien, zu erhalten. Als er am 1. Mai 2003 an der Veranstal-
tung in Adiyaman teilgenommen habe, sei er von Polizisten geschlagen worden.

Am  1.  Juli  2003  wurde  der  Beschwerdeführer  vom  _______  angehört.  Dabei 
machte er im Wesentlichen geltend, er sei in der Türkei immer als Bürger zweiter 
Klasse behandelt worden, da er Kurde alevitischen Glaubens sei. Im Jahre 1989 
seien mehrere seiner Cousins in die Schweiz geflohen. Seither sei er ständig von 
den  Behörden  nach  diesen  gefragt  und  unter  Druck  gesetzt  worden.  Jahrelang 
habe  er  die  Guerillas  mit  Lebensmittel  unterstützt  und  deswegen  Probleme  mit 
dem Militär gehabt. Er sei oft geschlagen und gefoltert worden. Immer wieder sei 
er  aufgefordert  worden,  die  Guerillas  nicht  mehr  zu  unterstützen.  Die  Soldaten 
hätten ihn mitgenommen, damit er ihnen zeige, wo sich die Guerillas aufhielten; er 
habe  ihnen  aber  keine  Informationen  gegeben.  Im  Jahre  1995  sei  er  bis  zur 
Bewusstlosigkeit  geschlagen worden. Seit  1997 habe er Kontakt zur HADEP. Er 
sei  an der Teilnahme an den Wahlen vom 3. November 2002 gehindert  worden. 
Anlässlich  der  1.-Maidemonstration  2003  in  Adiyaman,  wo  er  ein  Transparent 
getragen habe,  sei  er von Sicherheitskräften geschlagen worden und man habe 
seinen  Namen  notiert.  Aufgrund  dieser  Vorfälle  habe  er  am 15.  Mai  2003  sein 
Heimatland verlassen und sei  in die Schweiz gereist.  Erst nach seiner Ausreise 
habe er erfahren, dass er von den türkischen Behörden gesucht werde. 

Für den Inhalt der weiteren Aussagen wird auf die Akten verwiesen.

Im Verlaufe des vorinstanzlichen Verfahrens reichte der Beschwerdeführer Briefe 
seiner Ehefrau und seines Bruders,  eine Bestätigung des Muhtars von _______ 
und  einen  ärztlichen  Bericht  des  _______  Kantonsspitals  vom  25.  Juni  2003 
betreffend  seiner  gesundheitlichen  Probleme  zu  den  Akten.  Auf  Aufforderung 
durch  das  Bundesamt  hin  reichte  er  weitere  Arztberichte  vom  2.,  8.  sowie 
25. August und 25. September 2003 zu den Akten.

Das Bundesamt  führte  am 17.  November  2003 eine ergänzende Befragung des 
Beschwerdeführers durch. Er sagte aus, er werde von der türkischen Armee ge-
sucht, weil er Freunde, die bei der PKK seien, unterstützt habe. Man habe seinen 

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Bruder und seine Ehefrau unter Druck gesetzt. Er sei von der Armee seit dem Jah-
re  1989  unter  Druck  gesetzt  worden.  Die  Soldaten  hätten im Jahre  1995  seine 
Frau mit einer ihrer Cousinen verwechselt und sie geschlagen, obwohl sie schwan-
ger gewesen sei. Das Kind sei von Geburt an behindert gewesen. Man habe sei-
nen Hund erschossen und seine Ernte verwüstet.  An der 1.-Maikundgebung des 
Jahres 2003 habe er ein Transparent mit sich getragen. Die Polizisten hätten ihn 
festgehalten und geschlagen, worauf er das Bewusstsein verloren habe. Er leide 
unter  Diabetes  und  unter  psychischen  Schwierigkeiten;  er  sei  erstmals  in  der 
Schweiz medizinisch gut versorgt worden. 

Für den Inhalt der weiteren Aussagen wird auf die Akten verwiesen.

B. Mit Verfügung vom 20. November 2003 - eröffnet am 21. November 2003 - stellte 
das Bundesamt fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, 
und lehnte das Asylgesuch ab. Gleichzeitig ordnete es die Wegweisung des Be-
schwerdeführers aus der Schweiz sowie deren Vollzug an. Das Bundesamt führte 
in der angefochtenen Verfügung aus,  der Beschwerdeführer habe anlässlich der 
verschiedenen  Befragungen  widersprüchliche  Angaben  zur  Unterstützung  der 
Guerilla und der angeblichen Behelligung durch die türkischen Behörden gemacht. 
Es sei  angesichts  der realen Gegebenheiten in der Türkei  nahezu ausgeschlos-
sen, dass die türkischen Behörden von seiner angeblichen Unterstützung der PKK 
seit 1995 gewusst, ihn jedoch nie festgenommen, befragt oder gar angeklagt hät-
ten. Das vom Beschwerdeführer geschilderte Vorgehen des türkischen Militärs sei 
nicht plausibel. Er habe auch nicht nachvollziehbar darzulegen vermocht, weshalb 
die Behörden seit seiner Ausreise täglich bei ihm zu Hause vorbeikämen und seine 
Ehefrau und seinen Bruder nach seinem Verbleib befragten. Der Beschwerdefüh-
rer habe zur Stützung seiner Asylvorbringen lediglich drei handschriftliche Briefe 
beigebracht,  welche  naturgemäss  keine  Beweiskraft  entfalten  könnten.  Amtliche 
Dokumente, die seine Angaben bestätigten, habe er trotz Aufforderung nicht ein-
gereicht, obwohl er angegeben habe, mehrere seiner Kollegen seien anlässlich der 
Demonstration vom 1. Mai 2003 von der Polizei mitgenommen worden. Schliess-
lich sei auch die angebliche Reflexverfolgung wegen seiner Cousins, welche be-
reits  1989 aus  der Türkei  geflohen  seien,  nicht  glaubhaft.  Weder  er  noch seine 
Ehefrau seien je auf den Posten mitgenommen, einvernommen oder gar inhaftiert 
worden. Die geltend gemachte Reflexverfolgung sei nicht glaubhaft. Die allgemei-
ne Situation  der  kurdischen Bevölkerung führe  nach gefestigter  Praxis  nicht  zur 
Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft.  Was den geschilderten Vorfall  aus dem 
Jahre 1995 betreffe, bei dem der Beschwerdeführer und seine Ehefrau schwer ge-
schlagen worden seien, liege dieser zu weit zurück, als dass er noch als fluchtaus-
lösender Anlass bezeichnet werden könne. Es bestünden keine Anhaltspunkte da-
für, dass der Beschwerdeführer seither ernsthafte Nachteile erlitten hätte oder ihm 
solche gedroht  hätten.  Aufgrund fehlender Festnahmen, Anklagen oder Verurtei-
lungen in all diesen Jahren seien auch im heutigen Zeitpunkt keine Verfolgungsab-
sichten der türkischen Behörden erkennbar.  Der Umstand,  wonach er Sympathi-
sant  oder  Mitglied  der HADEP/DEHAP gewesen sei,  genüge nicht,  um eine be-
gründete Furcht anzuerkennen. Er sei nicht in exponierter Stellung für diese Partei 
tätig gewesen und auch die Tatsache, wonach die HADEP verboten worden sei, 
führe  nicht  dazu,  dass  die  bisherigen  Parteimitglieder  unbesehen  ihrer  Stellung 
verfolgt  würden.  Der Beschwerdeführer könne sich zudem allfälligen zukünftigen 

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behördlichen Druckausübungen durch Wegzug in  einen anderen Teil  der  Türkei 
entziehen  und  sei  auch  aus  diesem  Grund  nicht  auf  den  Schutz  der  Schweiz 
angewiesen. 

C. Mit Eingabe vom 19. Dezember 2003 an die Schweizerische Asylrekurskommissi-
on (ARK) liess der Beschwerdeführer durch seinen Rechtsvertreter die Aufhebung 
der angefochtenen Verfügung, die Gewährung von Asyl infolge Anerkennung der 
Flüchtlingseigenschaft  und  eventualiter  die  Feststellung  der  Unzulässigkeit  und 
Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges beantragen. Weiter sei ihm die unent-
geltliche  Prozessführung  zu  bewilligen  und  es  sei  ihm  der  unterzeichnende 
Rechtsanwalt  als  unentgeltlicher  Rechtsbeistand  beizuordnen.  Als  Beweismittel 
reichte der Beschwerdeführer einen Haftbefehl vom 24. September 2003, vier Re-
ferenzschreiben, einen Auszug aus dem "British Medical Journal" vom 9. Februar 
2002 und eine Bestätigung seiner Fürsorgeabhängigkeit ein. Auf die Begründung 
der Beschwerdeanträge wird,  soweit  für den Entscheid wesentlich,  in den Erwä-
gungen eingegangen.

D. Mit  Zwischenverfügung  vom  7.  Januar  2004  forderte  der  Instruktionsrichter  der 
ARK den Beschwerdeführer auf, einen aktuellen Arztbericht,  eine Erklärung über 
die Entbindung von der ärztlichen Schweigepflicht  aller  ihn behandelnden Ärzte, 
Vollmachten von _______ bezüglich Einsichtnahme in deren Asylakten sowie das 
Original  des  bisher  lediglich  in  Kopie  eingereichten  Haftbefehls  des 
Staatssicherheitsgerichts  Malatya einzureichen.  Für die Beurteilung der weiteren 
Beschwerdeanträge wurde auf einen späteren Zeitpunkt verwiesen und auf die Er-
hebung eines Kostenvorschusses wurde vorerst verzichtet.

E. Mit Eingabe vom 21. Januar 2004 reichte der Rechtsvertreter einen aktuellen Be-
richt  der psychiatrischen Klinik _______ vom 16.  Januar 2004,  das Original  des 
Haftbefehls  vom 24.  September  2003 sowie  die  verlangten  Vollmachten  zu den 
Akten.

F. Mit Zwischenverfügung vom 26. Januar 2004 hiess der Instruktionsrichter der ARK 
das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 
1 VwVG gut und verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. Das Ge-
such um Beiordnung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes wurde abgewiesen.

G. Die Vorinstanz beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 10. Februar 2004 die Ab-
weisung der Beschwerde. 

H. Der Beschwerdeführer hielt in seiner Stellungnahme vom 25. Februar 2004 an sei-
nen Anträgen fest.

I. Mit Schreiben vom 5. März 2004 übermittelte der Beschwerdeführer einen Arztbe-
richt  der  Psychiatrischen  Klinik  _______  vom  3.  März  2004.  Am  13.  Juli  2004 
reichte  er  einen  Kurzaustrittsbericht  der  Psychiatrischen  Klinik  _______  vom 
29. Juni  2004  ein.  Einem  Schreiben  vom  12.  November  2004  legte  er  einen 
Austrittsbericht des _______ Kantonsspitals vom 8. Oktober 2004 bei. Am 12. Mai 
2005 gab er einen Kurzaustrittsbericht des _______ Kantonsspitals vom 19. April 
2005 zu den Akten.

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss Art.  31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 
173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen 
nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungs-
verfahren (VwVG, SR 172.021),  sofern keine Ausnahme nach Art.  32 VGG vor-
liegt.  Als  Vorinstanzen  gelten  die  in  Art.  33  und 34 VGG genannten  Behörden. 
Dazu gehören Verfügungen des BFM gestützt  auf  das Asylgesetz  vom 26.  Juni 
1998  (AsylG,  SR 142.31);  das  Bundesverwaltungsgericht  entscheidet  in  diesem 
Bereich endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgeset-
zes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht übernimmt, sofern es zuständig ist, die Beurteilung 
der  am 31.  Dezember  2006  bei  der  ARK hängig  gewesenen  Rechtsmittel.  Das 
neue Verfahrensrecht ist anwendbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG).

1.3 Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvoll-
ständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessen-
heit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

2. Die Beschwerde ist form- und fristgerecht eingereicht; der Beschwerdeführer ist le-
gitimiert (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 und 50 ff. VwVG). Auf die Beschwerde ist  ein-
zutreten.

3.

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz grundsätzlich Flüchtlingen Asyl. 
Als Flüchtling wird eine ausländische Person anerkannt, wenn sie in ihrem Heimat-
staat oder im Land, wo sie zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-
tät,  Zugehörigkeit  zu einer  bestimmten sozialen Gruppe oder  wegen ihrer  politi-
schen  Anschauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 
Furcht hat, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte Nachteile gel-
ten namentlich die Gefährdung von Leib, Leben oder Freiheit sowie Massnahmen, 
die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 AsylG).

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumin-
dest  glaubhaft  machen. Diese ist  glaubhaft  gemacht,  wenn die Behörde ihr Vor-
handensein mit  überwiegender Wahrscheinlichkeit  für gegeben hält.  Unglaubhaft 
sind insbesondere  Vorbringen,  die in  wesentlichen Punkten zu wenig  begründet 
oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeb-
lich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).

4.

4.1 Der Rechtsvertreter macht in seiner Beschwerde im Wesentlichen geltend, der Be-
schwerdeführer  sei  nach  Erhalt  der  vorinstanzlichen  Verfügung  schwer  erkrankt 

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und  habe  sich  in  stationäre  psychiatrische  Behandlung  begeben  müssen.  Der 
zuständige Arzt habe erklärt, er dürfe die Klinik nur in Begleitung verlassen, da von 
einer  hohen  Suizidgefahr  auszugehen  sei.  Anlässlich  des  Instruktionsgesprächs 
habe sich hinsichtlich  seines Gesundheitszustandes ein desolates  Bild  ergeben; 
der  Beschwerdeführer  sei  nicht  in  der  Lage  gewesen,  zusammenhängend  zu 
sprechen und habe auch seinen Lebenslauf nicht chronologisch schildern können. 
Es sei zu bemängeln, dass die Vorinstanz die Verfahrensakten der in der Schweiz 
lebenden Angehörigen des Beschwerdeführers nicht beigezogen habe, da Einiges 
auf eine Familienverfolgung hindeute. Bei der Beurteilung der Glaubhaftigkeit der 
Aussagen des Beschwerdeführers sei zu berücksichtigen, dass es sich bei ihm mit 
grosser  Wahrscheinlichkeit  um ein  Folteropfer  handle.  Dafür  spreche  auch  sein 
nicht  immer nachvollziehbares  Aussageverhalten  im erstinstanzlichen Verfahren. 
So sei er zum Beispiel  bei der ergänzenden Befragung durch das Bundesamt in 
Tränen ausgebrochen und habe auf die gestellten Fragen in zusammenhangloser 
Weise  geantwortet.  Fragen,  die  sich  auf  die  erlittenen  Behelligungen  durch  die 
Sicherheitskräfte  bezögen,  könne  er  nur  einsilbig  beantworten.  Der 
Beschwerdeführer  habe  während  seines  Aufenthalts  in  der  Schweiz  mehrmals 
hospitalisiert werden müssen und in den eingereichten Arztberichten seien - neben 
der  Diabetes  mellitus  -  eine  posttraumatische  Belastungsstörung  und  schwer 
wiegende psychische Probleme diagnostiziert worden. Die gestellte Diagnose sei 
häufig als Ergebnis schwerer Folterungen zu beobachten. Berücksichtige man die 
einschlägige  Fachliteratur  zum Thema Folterfolgen,  scheine  es  typisch  zu  sein, 
dass  sich  manche  Opfer  nicht  oder  in  widersprüchlicher  Art  an  die  im 
Zusammenhang  mit  den  erlittenen  Misshandlungen  stehenden  Ereignisse  zu 
erinnern vermöchten. Angesichts der vom Beschwerdeführer gegebenen Hinweise, 
wäre  die  Vorinstanz  gehalten  gewesen,  eine  fachärztliche  Begutachtung 
anzuordnen.  Da  er  aus  einer  ländlichen  Kultur  stamme,  könnten  keine  hohen 
Anforderungen an die Differenziertheit seiner Angaben gestellt  werden. Aufgrund 
der Aktenlage erscheine unwahrscheinlich, dass er die Türkei aus ökonomischen 
Gründen  verlassen  habe.  Seine  teilweise  widersprüchlichen  Aussagen  liessen 
darauf  schliessen,  dass  er  sich  an  einzelne  Ereignisse  erinnere,  diese  aber  in 
zeitlicher und örtlicher Hinsicht vermische. Es unterliege keinem Zweifel, dass er 
sich über Jahre für die kurdische Oppositionsbewegung eingesetzt habe, zumal er 
aus einer politisch aktiven Familie stamme. Es könne durchaus möglich sein, dass 
die gegen ihn erhobenen Beweise bis zu seiner Ausreise nicht für eine Anklage 
ausgereicht hätten; zudem sei das Verhalten der türkischen Sicherheitsbehörden 
oftmals  willkürlich.  Es  sei  nachvollziehbar,  dass  die  Behörden  ihn  unter 
Beobachtung  gehalten,  indessen  auf  die  Einleitung  eines  Strafverfahrens 
verzichtet hätten. Es könne ihm angesichts seines Gesundheitszustandes nicht als 
Verletzung der Mitwirkungspflicht ausgelegt werden, dass er den Suchbefehl nicht 
unverzüglich beigebracht habe, was umso mehr gelte, als er im Sommer 2003 ein 
Schreiben  des  Dorfvorstehers  zu  den  Akten  gereicht  habe,  in  dem  eine 
behördliche  Suche  bestätigt  worden  sei.  Der  nunmehr  eingereichte  Haftbefehl 
bestätige  die vom Beschwerdeführer  geltend gemachte  behördliche Suche nach 
ihm. Es sei nochmals zu betonen, dass die Vorinstanz die von ihm erlittene Folter 
nicht berücksichtigt habe. Es sei davon auszugehen, dass er im Jahre 1995 Opfer 
schwer  wiegender  Menschenrechtsverletzungen  geworden  sei,  die  sein  Leben 
derart verändert hätten, dass triftige Gründe im Sinne von Art. 1C Ziff. 5 und 6 des 

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Abkommens vom 28. Juli  1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK; SR 
0.142.30)  vorlägen,  die  seine  Rückkehr  in  die  Türkei  ausschlössen.  Es  sei  zu 
unterstreichen,  dass  entgegen  der  Interpretation  der  Vorinstanz  sehr  wohl 
Angehörige  von  ihm vor  seiner  Ausreise  unter  Druck  gesetzt  worden  seien.  Er 
habe die Verfolgungsmassnahmen gegen seine Ehefrau geschildert  und auf  die 
Behelligungen  seiner  Cousins  und  Cousinen  hingewiesen.  Dass  er  unter 
Reflexverfolgung gelitten habe, ergebe sich auch aus den Referenzschreiben von 
_______  (ehemalige  Vorstandsmitglieder  der  HADEP  von  _______)  und  seiner 
Cousins  _______  Die  Vorinstanz  verkenne  die  Bedeutung  der  vom 
Beschwerdeführer  geltend  gemachten  Übergriffe  türkischer  Armeeangehöriger. 
Diese hätten sich wiederholt, was dazu beigetragen habe, dass er nicht genesen 
sei. Die ständigen Behelligungen hätten die depressiven Vorstellungen verstärkt. 
Die  von  ihm  geschilderten  Übergriffe  überschritten  das  durchschnittliche  Mass 
dessen, was die kurdische Bevölkerung in Südostanatolien zu erdulden habe. Die 
aktuelle behördliche Suche lasse auf das Bestehen einer begründeten Furcht vor 
künftiger  Verfolgung schliessen.  Dass gegen ihn eine Strafuntersuchung geführt 
werde,  mache  ihn  weiterhin  zum Spielball  der  Sicherheitskräfte,  was  bereits  zu 
einem unerträglichen psychischen Druck geführt habe, der ihn zum Verlassen der 
Türkei  veranlasst  habe.  Es sei  davon auszugehen,  dass er  polizeilich  registriert 
sei,  weshalb  er  bereits  bei  der  Einreise  mit  Verhaftung  zu  rechnen  habe.  Die 
Vorinstanz  habe  den  familiären  Hintergrund  des  Beschwerdeführers  zu  wenig 
berücksichtigt, obwohl diesem Fluchtgrund zentrale Bedeutung zukomme. Im Fall 
einer zwangsweisen Rückkehr würde er von den türkischen Behörden verdächtigt 
werden, sich der Guerilla angeschlossen zu haben, was zu längerer Inhaftierung 
und  Folter  führen  könne.  Der  Beschwerdeführer  habe  asylrelevante  Nachteile 
erlitten und begründete Furcht vor zukünftiger Verfolgung.

4.2 Die Vorinstanz führte in ihrer Vernehmlassung aus, beim eingereichten Abwesen-
heitshaftbefehl vom 24. September 2003 handle es sich um eine Totalfälschung, 
da dieses Dokument  verschiedene Angaben enthalte,  welche nicht  mit  authenti-
schen Schriftstücken aus der Türkei übereinstimmten. Die vom Beschwerdeführer 
eingereichten  Schreiben  stünden  teilweise  im Widerspruch  zu  seinen  Aussagen 
und müssten insgesamt als Gefälligkeitsschreiben ohne Beweischarakter bezeich-
net werden.

4.3 Der Rechtsvertreter entgegnet in seiner Replik, bezüglich des eingereichten Haft-
befehls sei  festzustellen,  dass dieser von den Angehörigen des Beschwerdefüh-
rers beschafft worden sei; ein allfälliger Fälschungsvorwurf könne dem Beschwer-
deführer deshalb nicht zur Last gelegt werden. _______ stelle nur ausnahmsweise 
Referenzschreiben aus, weshalb der Vorwurf, es handle sich um ein Gefälligkeits-
schreiben,  zweifelhaft  sei.  Als  früherer  Vorsitzender  der  HADEP-Sektion  von 
_______  habe  er  zahlreiche  Kontakte  zu  vielen  engagierten  Familien  gehabt. 
Möglicherweise habe er sich im vorliegenden Fall bezüglich der Untersuchungshaft 
geirrt. Ungeachtet dessen sei davon auszugehen, dass das Engagement des Be-
schwerdeführers für die HADEP damit belegt werde. 

5.

5.1 Grundsätzlich sind Vorbringen dann glaubhaft gemacht, wenn sie genügend subs-

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tanziiert, in sich schlüssig und plausibel sind. Sie dürfen sich nicht in vagen Schil-
derungen erschöpfen, in wesentlichen Punkten nicht widersprüchlich sein, der in-
neren Logik entbehren oder den Tatsachen oder der allgemeinen Erfahrung wider-
sprechen. Darüber hinaus muss der Gesuchsteller persönlich glaubwürdig erschei-
nen, was insbesondere dann nicht der Fall ist, wenn er wichtige Tatsachen unter-
drückt  oder  bewusst  falsch  darstellt,  im  Laufe  des  Verfahrens  Vorbringen  aus-
wechselt,  steigert  oder  unbegründet  nachschiebt  oder  die nötige  Mitwirkung  am 
Verfahren  verweigert.  Glaubhaftmachung  bedeutet  ferner  -  im  Gegensatz  zum 
strikten Beweis - ein reduziertes Beweismass und lässt durchaus Raum für gewis-
se Einwände und Zweifel an den Vorbringen des Gesuchstellers. Entscheidend ist, 
ob die Gründe,  welche für  die Richtigkeit  der Sachverhaltsdarstellung sprechen, 
überwiegen oder nicht. Dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustellen (vgl. 
Art.  7 AsylG;  Entscheidungen und Mitteilungen der  Schweizerischen Asylrekurs-
kommission [EMARK] 1996 Nr. 27 S. 263 f. Erw. 3c.aa; Nr. 28 S. 270 Erw. 3a).

5.2 Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe mehrere Jahre lang Guerilla-Kämp-
fer mit Nahrungsmitteln unterstützt, sei immer wieder geschlagen worden und wer-
de heute deshalb in der Türkei mittels Haftbefehl gesucht. An der Empfangsstelle 
erklärte er in diesem Zusammenhang, er habe seit 1989 bis zu seiner Ausreise die 
Kämpfer  der HADEP unterstützt  und deshalb ab 1995 Probleme mit  dem Militär 
gehabt. Immer wieder seien ihm auch Aktivitäten seiner Cousins, welche im Jahre 
1989 in die Schweiz geflohen seien, vorgehalten worden. Auf die Frage, weshalb 
das Militär ihn erst ab 1995, d.h. erst über sechs Jahre nach der Ausreise seiner 
Cousins, behelligt habe, erklärte er, er sei seit seiner Kindheit vom Militär unter-
drückt worden, im Jahre 1995 habe sich die Situation jedoch verschärft (vgl. Akte 
A1 S. 4). An der kantonalen Befragung sowie an der Bundesanhörung sprach der 
Beschwerdeführer jedoch widersprüchlich davon, die Guerillas ab 1995 unterstützt 
zu haben (vgl. Akten A6 S. 9; A16 S. 3). Auf Vorhalt dieser Aussagen erklärte er 
lediglich, man habe ihn da wohl missverstanden oder der Dolmetscher habe falsch 
übersetzt.  Das Militär  habe ihn seit  1989 unterdrückt  und seit  1995 habe er  die 
Guerillas unterstützt (vgl.  Akte A6 S. 18). Nebst diesen widersprüchlichen Anga-
ben erscheinen seine Vorbringen jedoch auch aus einem anderen Grund zweifel-
haft. Wie das Bundesamt zu Recht festgestellt hat, erscheint es nicht nachvollzieh-
bar, dass das Militär von den Hilfestellungen des Beschwerdeführers für die PKK 
seit dem Jahre 1995 gewusst, ihn zwar behelligt aber nie festgenommen oder ver-
hört habe. Dies erscheint umso zweifelhafter, als er selber angab, bereits vorher 
wegen angeblicher Tätigkeiten seiner Cousins behelligt worden zu sein. Weshalb 
die  Behörden  nach  Kenntnisnahme  seiner  eigenen  Hilfeleistungen  an  die  PKK 
nicht massiver eingeschritten sind, ist nicht nachvollziehbar. Seine Schilderungen 
bezüglich  seiner  Hilfeleistungen  an  die  PKK und die  jahrelangen  Behelligungen 
durch das Militär können nicht geglaubt werden. Im Übrigen widerspricht sich der 
Beschwerdeführer auch in seinen Äusserungen bezüglich seiner Parteizugehörig-
keit. An der kantonalen Befragung erklärte er, seit 1997 ein registriertes Mitglied 
der HADEP zu sein, jedoch nie einen Parteiausweis besessen zu haben (vgl. Akte 
A6 S. 9). In der Beschwerdeeingabe wird der Beschwerdeführer jedoch als enger 
Sympathisant bezeichnet (vgl. Beschwerde S. 16).

5.3 Als weiteren Grund für seine Flucht aus der Türkei schilderte der Beschwerdefüh-
rer seine Teilnahme an der Demonstration vom 1. Mai 2003 in _______, wo er ein 

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Transparent  getragen  habe  und  deshalb  von  Polizisten  zusammengeschlagen 
worden sei.  Einige seiner  Kollegen  seien sogar  verhaftet  worden.  Wenige Tage 
nach diesem Vorfall  sei er ausgereist;  heute werde er in seinem Heimatland per 
Haftbefehl  von den türkischen Behörden gesucht.  Diese angebliche Suche kann 
jedoch  nicht  geglaubt  werden,  ist  der  Beschwerdeführer  doch  jahrelang  weder 
mitgenommen noch befragt worden. Weshalb nun ausgerechnet seine Teilnahme 
an  einer  Demonstration  Anlass  für  die  gemäss  Ausführungen  seiner  Ehefrau 
tägliche Suche nach ihm sein soll, ist nicht nachvollziehbar (vgl. das bei den Akten 
liegende Schreiben der Ehefrau). Dies gilt umso mehr, als er selber angab, nach 
der Demonstration noch zwei  Wochen lang unbehelligt  im Dorf  gelebt  zu haben 
(vgl.  Akte  A6  S.  14).  Insgesamt  sind  seine  Schilderungen  zur 
Demonstrationsteilnahme knapp, vage und in verschiedenen Punkten unglaubhaft. 
So ist  beispielsweise nicht plausibel,  dass die Polizei  ihn zusammengeschlagen, 
seinen Namen notiert,  ihm die Identitätskarte abgenommen und ihn habe gehen 
lassen,  obwohl  mehrere  seiner  Kollegen  auf  den  Polizeiposten  mitgenommen 
worden  seien.  Ebenfalls  unglaubhaft  ist  der  Umstand,  er  sei  den  Behörden 
bekannt  gewesen  und  habe  unter  ständiger  Beobachtung  gestanden,  das 
Herausbekommen seiner eingezogenen Identitätskarte sei dann jedoch problemlos 
möglich gewesen (vgl. Akte A6 S. 12 bis 15).

5.4 Schliesslich gab der Beschwerdeführer anlässlich der kantonalen Befragung vom 
1. Juli 2003 an, es existiere in der Türkei ein gerichtlicher Suchbefehl, welchen er 
erhalten und nachreichen werde. Als Beilage zur Beschwerdeeingabe reichte der 
Rechtsvertreter zunächst lediglich eine Kopie, später das Original  eines Suchbe-
fehls des Staatssicherheitsgerichts Malatya nach. Das Bundesamt unterzog dieses 
Dokument  im Rahmen der  Vernehmlassung einer  Dokumentenanalyse und kam 
zum Schluss,  es handle  sich dabei  um eine Totalfälschung.  Es stellte  fest,  das 
Schriftstück enthalte verschiedene Angaben, welche formal und inhaltlich nicht mit 
authentischen  türkischen  Gerichtsdokumenten  übereinstimmten,  respektive  mit 
dem tatsächlichen Ablauf  von türkischen Verfahren nicht  vereinbar  seien.  Eben-
falls gegen die Echtheit dieses Dokumentes spricht das darauf versehene Ausstel-
lungsdatum.  Der  Beschwerdeführer  konnte  anlässlich  der  kantonalen  Befragung 
vom 1. Juli 2003 keine Kenntnis über die Ausstellung eines Suchbefehls mit Datum 
vom 24. September 2003 haben, weshalb auch seine Aussage, wonach der Such-
befehl unterwegs sei, nicht stimmt (vgl. Akte A6 S. 17). Entgegen der in der Replik 
vertretenen Ansicht  ist  davon auszugehen,  der  Beschwerdeführer  habe die Fäl-
schung dieses Dokumentes in Auftrag gegeben, weshalb seine persönliche Glaub-
würdigkeit stark beeinträchtigt ist (vgl. Replik vom 25. Februar 2004 S. 2).

5.5 Auf Beschwerdeebene reichte der Beschwerdeführer weitere Bestätigungsschrei-
ben ein. Das Referenzschreiben von _______, eines früheren Vorstandsmitgliedes 
der  HADEP-Sektion  _______,  enthält  jedoch  widersprüchliche  Angaben  zu  den 
Aussagen  des Beschwerdeführers.  Darin  wird  erklärt,  der  Beschwerdeführer  sei 
von  der  Polizei  und  dem  Militär  wegen  seiner  Parteiaktivitäten  mehrmals  in 
Untersuchungshaft  genommen  worden.  Demgegenüber  erklärte  der 
Beschwerdeführer  an der Bundesanhörung,  er sei  nie festgenommen,  angeklagt 
oder verurteilt worden (vgl. Akte A16 S. 5). Die Erklärung des Beschwerdeführers, 
_______ könnte sich hinsichtlich der von ihm bestätigten Inhaftierungen getäuscht 
haben,  vermag  nicht  zu  überzeugen.  Auch  mit  den  weiteren  eingereichten 

10

Referenzschreiben kann die vom Beschwerdeführer geltend gemachte Verfolgung 
nicht  belegt  werden:  _______  führt  in  seinem  Schreiben  aus,  der 
Beschwerdeführer  sei  politisch  tätig  gewesen,  äussert  sich  indessen  nicht  zu 
allfälligen  Schwierigkeiten,  die  damit  verbunden  gewesen  wären.  Die  Schreiben 
der  beiden  Verwandten  des  Beschwerdeführers  (...)  vermögen  ebenso  wenig 
konkret  Aufschluss  über  die  geltend  gemachte  Verfolgung  zu  geben,  da  die 
Verfasser  der  Schreiben  die  Türkei  in  den  Jahren  1989  beziehungsweise  1990 
verliessen und somit nicht aus eigenem Wissen bestätigen können, was sich in der 
Türkei danach tatsächlich zugetragen hat. 

5.6 Der Beschwerdeführer  reichte im Rahmen des Asylverfahrens mehrere ärztliche 
Berichte zu den Akten, in denen auch psychische Erkrankungen diagnostiziert wur-
den (Depressionen, posttraumatische Belastungsstörung). Die eingereichten Arzt-
berichte  sind  indessen  nicht  geeignet,  die  vom  Beschwerdeführer  geschilderte 
Verfolgung, die ihm im Zeitpunkt der Ausreise gedroht habe, glaubhaft erscheinen 
zu lassen, zumal mehrere Umstände für seine psychische Erkrankung verantwort-
lich  sein  dürften  und die Angaben,  die  er  gegenüber  den behandelnden  Ärzten 
machte, teilweise nicht mit den anlässlich der Befragungen gemachten Aussagen 
in Übereinstimmung stehen.  Eine psychiatrische Begutachtung des Beschwerde-
führers erscheint aufgrund der gesamten Aktenlage als nicht angezeigt, da an der 
psychischen Erkrankung des Beschwerdeführers nicht gezweifelt  wird und deren 
Ursachen letztlich auch von einem Gutachter nicht zweifelsfrei eruiert werden kön-
nen. Die rechtliche Würdigung des Sachverhalts kann und darf ein Gutachter dem 
urteilenden Gericht ohnehin nicht abnehmen (vgl. EMARK 1999 Nr. 5 E. 4f S. 30 
f.).  Der Antrag auf psychiatrische Begutachtung des Beschwerdeführers  ist  des-
halb abzuweisen.

5.7 Zusammenfassend ist  festzuhalten,  dass die Vorbringen des Beschwerdeführers 
zu den Nachstellungen seitens des Militärs, der Demonstrationsteilnahme im Mai 
2003 sowie der angeblichen Suche durch die türkischen Behörden mittels Suchbe-
fehl den Anforderungen an die Glaubhaftmachung nicht standhalten. Die Glaubhaf-
tigkeit des geltend gemachten Vorfalls aus dem Jahre 1995 kann offen gelassen 
werden, da allfällige zu diesem Zeitpunkt erlittene Benachteiligungen aufgrund des 
bis zur Ausreise verstrichenen Zeitablaufs asylrechtlich nicht relevant wären. Was 
die fehlende Asylrelevanz sich allfälliger  effektiv zugetragener Behelligungen be-
trifft, kann auf die vollständigen und richtigen Ausführungen in der vorinstanzlichen 
Verfügung verwiesen werden (vgl. Beschwerde Ziff. 2 S. 5 f.). In Bezug auf die al-
lenfalls im Jahre 1995 vorgefallenen Ereignisse kann auch nicht wie geltend ge-
macht von zwingenden Gründen im Sinne von Art. 1C Ziffn. 5 und 6 der FK ausge-
gangen werden,  zumal  die Anwendung der entsprechenden Norm das Bestehen 
der Flüchtlingseigenschaft im Zeitpunkt der Ausreise bedingt, was vorliegend nicht 
der Fall ist.

5.8 Aufgrund der Aktenlage kann davon ausgegangen werden, dass der Beschwerde-
führer aus einer Familie mit politischem Hintergrund stammt, die einem gewissen 
behördlichen Druck ausgesetzt sein dürfte. Dieser Druck war indessen - wie oben 
aufgezeigt  -  nicht  intensiv  genug,  um  von  einer  Reflexverfolgung  des  Be-
schwerdeführers ausgehen zu können; die vom ihm geltend gemachte Verfolgung 
durch die türkischen Behörden wurde nicht glaubhaft gemacht. In diesem Zusam-
menhang ist festzuhalten, dass zahlreiche Verwandte des Beschwerdeführers, of-

11

fenbar  ohne ernsthaften Behelligungen  ausgesetzt  zu  sein,  in  der  Türkei  leben. 
Der Beschwerdeführer machte nicht geltend, mit den bereits im Jahre 1989 in die 
Schweiz geflohenen Cousins gemeinsam politische Aktivitäten ausgeübt zu haben, 
so dass in antizipierter Beweiswürdigung nicht davon ausgegangen werden kann, 
den  entsprechenden  Akten  liessen  sich  Hinweise  auf  eine  ihm  wegen  seiner 
Verwandtschaft  drohende  Gefährdung  entnehmen.  Der  in  der  Beschwerde 
gestellte Antrag, die Asylakten seiner in der Schweiz lebenden Verwandten seien 
beizuziehen, ist vor diesem Hintergrund abzuweisen. 

5.9 Dem Beschwerdeführer ist es demnach nicht gelungen, nachzuweisen oder glaub-
haft  zu machen,  dass er  im Zeitpunkt  seiner  Ausreise  in  der  Türkei  ernsthaften 
Nachteilen im Sinne von Art. 3 Abs. 2 AsylG ausgesetzt war oder dass er begrün-
dete Furcht hat, solche Nachteile im Falle der Rückkehr in absehbarer Zukunft mit 
erheblicher  Wahrscheinlichkeit  erleiden  zu  müssen.  Das  Bundesverwaltungsge-
richt geht nicht davon aus, dass dem Beschwerdeführer bei seiner Rückkehr in die 
Türkei wegen allfälligen Kontakten zu seinen in der Schweiz lebenden Verwandten 
ernsthafte Nachteile drohen. Einerseits hat er keine gemeinsamen politischen Akti-
vitäten geltend gemacht  und andererseits  sind  die  Verwandten bereits  im Jahre 
1989 in die Schweiz geflohen, sodass nicht davon auszugehen ist, diese würden 
seitens der türkischen Behörden noch aktiv gesucht. Das Bundesamt hat das Asyl-
gesuch des Beschwerdeführers demnach zu Recht abgelehnt. 

6.

6.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt 
es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; da-
bei  ist  der Grundsatz der Einheit  der Familie  zu berücksichtigen (Art.  44 Abs.  1 
AsylG). Ist der Vollzug der Wegweisung nicht möglich, nicht zulässig oder nicht zu-
mutbar, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 
AsylG; Art.  14a Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 26. März 1931 über Aufenthalt 
und Niederlassung der Ausländer [ANAG, SR 142.20]). 

6.2 Der Vollzug ist nicht möglich, wenn der Ausländer weder in den Herkunfts- oder in 
den Heimatstaat noch in einen Drittstaat verbracht werden kann. Er ist nicht zuläs-
sig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise des Aus-
länders in seinen Heimat-,  Herkunfts-  oder einen Drittstaat  entgegenstehen.  Der 
Vollzug kann insbesondere nicht zumutbar sein, wenn er für den Ausländer eine 
konkrete Gefährdung darstellt (Art. 14a Abs. 2 - 4 ANAG).

6.3 Niemand darf in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in 
dem sein Leib, sein Leben oder seine Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 
AsylG gefährdet sind oder in dem die Gefahr besteht, dass er zur Ausreise in ein 
solches Land gezwungen wird (Art. 5 Abs. 1 AsylG).

6.4 Gemäss Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossen-
schaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Übereinkommens vom 10. De-
zember  1984 gegen Folter  und andere  grausame,  unmenschliche oder  erniedri-
gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Kon-
vention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten vom 4. November 

12

1950 (EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder ernied-
rigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

7. Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine fremdenpolizeiliche Aufenthaltsbe-
willigung noch einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde 
demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 Abs. 1 AsylG; EMARK 2001 Nr. 21). 

8.

8.1 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf hin, dass 
der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen schützt, die die Flüchtlingsei-
genschaft  erfüllen (vgl.  M. Gattiker,  Das Asyl-  und Wegweisungsverfahren,  Bern 
1999, S. 89). Da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann das in Art. 
5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-refoulements im vorlie-
genden Verfahren keine Anwendung finden.  Eine Rückkehr  des Beschwerdefüh-
rers in seinen Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG recht-
mässig.

8.2 Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers noch aus 
den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Ausschaffung in die Tür-
kei  dort  mit  beachtlicher Wahrscheinlichkeit  einer nach Art.  3 EMRK oder Art.  1 
FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Eu-
ropäischen Gerichtshofes für Menschenrechte sowie jener des UN-Anti-Folteraus-
schusses müsste  der  Beschwerdeführer  eine konkrete  Gefahr  ("real  risk")  nach-
weisen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter oder 
unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. EMARK 2001 Nr. 16 E. 6a S. 122 
m.w.H.); dies ist ihm unter Hinweis auf die oben zum Asylpunkt stehenden Erwä-
gungen indessen nicht gelungen. Die allgemeine Menschenrechtssituation in sei-
nem Heimatland lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt klarerwei-
se nicht als unzulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Weg-
weisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen 
zulässig.

8.3 Aus humanitären Gründen, nicht in Erfüllung einer völkerrechtlichen Verpflichtung 
der  Schweiz,  wird  auf  den  Vollzug  der  Wegweisung  auch  verzichtet,  wenn  die 
Rückkehr in den Heimatstaat für den Betroffenen eine konkrete Gefährdung dar-
stellt.  Eine solche Gefährdung kann angesichts der im Heimatland herrschenden 
allgemeinen politischen Lage, die sich durch Krieg, Bürgerkrieg oder durch eine Si-
tuation allgemeiner Gewalt kennzeichnet, oder aufgrund anderer Gefahrenmomen-
te,  wie  beispielsweise  einer  notwendigen  medizinischen  Behandlung,  angenom-
men werden (vgl. Botschaft zum Bundesbeschluss über das Asylverfahren vom 22. 
Juni 1990, BBl 1990 II 668).

8.4 Vorliegend ist der Vollzug als zumutbar zu erachten, weil keine Hinweise dafür er-
kennbar sind, der Beschwerdeführer wäre bei einer Rückkehr in die Türkei einer 
konkreten  Gefährdung  ausgesetzt.  Das  Bundesverwaltungsgericht  erachtet  den 
Wegweisungsvollzug in  die Türkei  gestützt  auf  die allgemeine Lage als  generell 

13

zumutbar  (vgl.  EMARK 2005 Nr.  21).  Der  Beschwerdeführer  hat  die Möglichkeit 
nach _______ zurückzukehren, wo er gemäss eigenen Angaben seit seiner Geburt 
gelebt  hat  und wo seine Ehefrau mit  den Kindern,  seine Eltern,  ein  Bruder  und 
eine  Schwester  leben.  Weitere  Geschwister  wohnen  in  _______  oder  _______ 
(vgl. Akte A1 S. 2). Sollte er nicht in sein Heimatdorf zurückkehren wollen, ist es 
ihm aufgrund der bestehenden Niederlassungsfreiheit in der Türkei  unbenommen, 
sich in einem anderen Teil  des Landes niederzulassen,  um sich dort  eine  neue 
Existenz aufzubauen. Diese Möglichkeit besteht für ihn umso mehr, als er an der 
Direktbefragung erklärte, er stamme aus einer reichen Familie (vgl. Akte A16 S. 3). 
Auch  in  der  Beschwerdeeingabe  wird  explizit  darauf  verwiesen,  der 
Beschwerdeführer  habe  seine  Flucht  aus  eigenen  Ersparnissen  bezahlt  und 
stamme aus einer wohlhabenden Familie mit grösserem Bauerngut.

8.5 Gemäss  den verschiedenen  eingereichten  Arztberichten leidet  der  Beschwerde-
führer an Diabetes Mellitus Typ 1 und einer komplexen posttraumatischen Belas-
tungsstörung mit sekundärer paranoider Entwicklung. Gemäss dem ärztlichen Be-
richt vom 16. Januar 2004 ist als notwendige und angemessene Therapie die Wei-
terführung  einer  engmaschigen  psychiatrischen  und  psychotherapeutischen  Be-
handlung im ambulanten Rahmen angezeigt und es sind regelmässige Kontrollen 
betreffend  die  Diabeteserkrankung  durchzuführen.  In  Übereinstimmung  mit  den 
Erwägungen  in  der  vorinstanzlichen  Verfügung  sowie  den  Ausführungen  in  der 
Vernehmlassung des Bundesamtes vom 10. Februar 2004 ist festzustellen, dass 
entsprechende Behandlungsmöglichkeiten sowohl für die physischen wie auch für 
die psychischen Probleme in der Türkei, insbesondere auch im staatlichen Kran-
kenhaus  von  _______,  bestehen.  Der  Einwand  des  Rechtsvertreters  in  seiner 
Replik,  wonach die Erhältlichkeit  der notwendigen Medikamente fraglich sei  und 
der Beschwerdeführer diese aus eigenen Mitteln nicht finanzieren könne, ist nicht 
stichhaltig. In der Beschwerdeeingabe wird erklärt, der Beschwerdeführer stamme 
aus einer wohlhabenden Familie (vgl. Beschwerde S. 10). Im Übrigen steht dem 
Beschwerdeführer, wie in der Vernehmlassung der Vorinstanz zu Recht ausgeführt 
wird,  die  Möglichkeit  offen,  medizinische  Rückkehrhilfe  zu  beantragen,  welche 
auch in Form von Medikamenten möglich ist. 

Aus dem eingereichten ärztlichen Bericht vom 3. März 2004 geht hervor, dass der 
Beschwerdeführer am 23. Februar 2004 in der behandelnden Psychiatrischen Kli-
nik einen Suizidversuch unternommen hat. Der Beschwerdeführer erklärte damals 
den behandelnden Ärzten, er habe mit seiner Krankheit grosse Mühe, könne die 
Diabetes wie auch seine somatischen Beschwerden beziehungsweise Schmerzen 
nur schwer akzeptieren; dies sei ja keine Lebensqualität mehr. Er habe den Sui-
zidversuch ohne vorherige Planung durchgeführt. Er habe sich umbringen wollen, 
weil ihm das Leben mit Diabetes und der unklaren psychosozialen Situation "stin-
ke".  Nach  Auffassung  des  Bundesverwaltungsgerichts  ist  dem Bescherdeführer 
die Rückkehr in die Türkei trotz dieses Suizidversuches und trotz der ihm ärztlich 
attestierten Suizidialität zuzumuten. Zweifellos befindet sich der Beschwerdeführer 
aufgrund seiner gesundheitlichen Beschwerden in einer schwierigen Lage. Es ist 
auch ohne  weiteres  nachvollziehbar,  dass  er  sich  über  fehlende  Lebensqualität 
beklagt. Er kann jedoch - wie erwähnt - auf die in der Türkei bestehende medizini-
sche Infrastruktur  zurückgreifen.  Wie Erwägung 5.6 zu entnehmen ist,  geht  das 
Bundesverwaltungsgericht  davon  aus,  dass  das  psychische  Krankheitsbild  des 

14

Beschwerdeführers (Depressionen, posttraumatische Belastungsstörung) nicht auf 
die von ihm zur Begründung des Asylgesuches als fluchtauslösend geschilderten 
Ereignisse  zurückgeführt  werden  kann,  sondern  andere  Ursachen  haben  muss. 
Die  im  ärztlichen  Bericht  vom  16.  Januar  2004  als  sehr  wahrscheinlich 
bezeichnete Retraumatisierung des Beschwerdeführers im Falle des Vollzugs der 
Wegweisung in die Türkei ist vor diesem Hintergrund insofern zu relativieren, als 
nicht davon ausgegangen werden kann, eine allfällige Retraumatisierung stehe in 
einem ursächlichen Zusammenhang mit dort tatsächlich erlittenen Übergriffen wie 
dies  die  behandlenden  Ärzte  aufgrund  des  vom  Beschwerdeführer  ihnen 
gegenüber geltend gemachten Angaben anzunehmen scheinen. Sollten sich beim 
Beschwerdeführer  heute  noch  vorhandene  suizidale  Tendenzen  im  Falle  eines 
allfälligen zwangsweisen Vollzugs der  Wegweisung dennoch akzentuieren,  wäre 
dem mit geeigneten medikamentösen oder allenfalls auch psychotherapeutischen 
Massnahmen entgegen zu wirken,  so dass für ihn eine konkrete Gefahr  ernster 
gesundheitlicher  Schäden  auszuschliessen  wäre.  Im  Weiteren  kann  davon 
ausgegangen  werden,  dass  die  Rückkehr  des  Beschwerdeführers  zu  seiner 
Familie  im  angestammten  Sprach-  und  Kulturkreis  in  mancherlei  Hinsicht 
allgemein  positive  Folgen  auf  seine  Lebenssituation  und  damit  auch  seine 
Gesundheit haben dürfte. 

Insgesamt ist nach dem Gesagten nicht davon auszugehen, die gesundheitlichen 
Probleme des Beschwerdeführers würden im Falle der freiwilligen Rückkehr in die 
Heimat  beziehungswiese eines zwangsweisen Vollzugs der Wegweisung dorthin 
mangels ausreichender medizinischer Behandlungsmöglichkeiten  eine drastische 
und lebensbedrohende Verschlechterung seines Gesundheitszustandes nach sich 
ziehen (vgl. EMARK 2003 Nr. 24 E. 5b S. 157 f.). Der Wegweisungsvollzug erweist 
sich somit auch unter individuellen gesundheitlichen, sozialen und wirtschaftlichen 
Aspekten als zumutbar.

8.6 Schliesslich  obliegt  es dem Beschwerdeführer,  sich bei  der zuständigen Vertre-
tung seines Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu 
beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als 
möglich zu bezeichnen ist.

8.7 Zusammenfassend ergibt sich, dass das Bundesamt den Vollzug der Wegweisung 
zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich erachtet hat. Die Anordnung der vor-
läufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 14a Abs. 1 - 4 ANAG).

9. Aus diesen Erwägungen  ergibt  sich,  dass  die  angefochtene  Verfügung  Bundes-
recht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig fest-
stellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Beschwerde ist nach dem Gesag-
ten abzuweisen.

10. Gemäss Art. 10 Abs. 4 AsylG können verfälschte und gefälschte Dokumente, die 
missbräuchlich  verwendet  wurden,  von der  Beschwerdeinstanz  eingezogen oder 
zuhanden des Berechtigten sichergestellt werden. Der von der Vorinstanz als To-
talfälschung erkannte Abwesenheitshaftbefehl des DGM Malatya vom 24. Septem-
ber 2003 wird eingezogen.

15

11. Bei  diesem  Ausgang  des  Verfahrens  wären  die  Kosten  dem Beschwerdeführer 
aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da ihm mit Zwischenverfügung des Instrukti-
onsrichters der ARK vom 26. Januar 2004 die unentgeltliche Rechtspflege gemäss 
Art. 65 Abs. 1 VwVG gewährt wurde und sich an den diesbezüglichen Vorausset-
zungen  nichts  geändert  hat  -  der  Beschwerdeführer  geht  keiner  Arbeitstätigkeit 
nach - sind keine Verfahrenskosten aufzuerlegen.

(Dispositiv nächste Seite)

16

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

3. Der als gefälscht erkannte Haftbefehl des Staatssicherheitsgerichts Malatya vom 
24. September 2003 wird eingezogen.

4. Dieses Urteil geht an:

- den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, 2 Expl. (eingeschrieben)

- die Vorinstanz, Abteilung Aufenthalt  und Rückkehrförderung, mit deren Akten 
(Kopie zu den Akten; Ref.-Nr. N _______)

- das _______ (Beilage: türkische Identitätskarte _______)

Der Richter: Der Gerichtsschreiber:

Walter Lang Christoph Basler

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