# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7f0018f2-d84d-5b53-a36a-abdb91aec310
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2013-08-23
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht I. öffentlich-rechtliche Abteilung 23.08.2013 1B 272/2013 (1B_272/2013)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_001_1B-272-2013_2013-08-23.html

## Full Text

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

 

    
  	
        
      	
         

      	
         

      
	
        {T 0/2} 

         

        
        
          1B_272/2013 
      
         

      	
           

      	
           

      

  
 

 

 

    
  Urteil vom 23. August 2013
  
 

 

    
  I. öffentlich-rechtliche Abteilung
  
 

 

Besetzung 

Bundesrichter Fonjallaz, Präsident, 

Gerichtsschreiber Bopp. 

 

Verfahrensbeteiligte 

X.________, Beschwerdeführer, 

 

    
  gegen
  
 

 

    
  Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich, Zweierstrasse 25, Postfach, 8036 Zürich.
 

 

Gegenstand 

Rechtsverzögerungs- bzw. Rechtsverweigerungsbeschwerde, 

 

Beschwerde gegen die Staatsanwaltschaft I 

des Kantons Zürich. 

 

 

    
  In Erwägung,
  
 

dass X.________ der Staatsanwaltschaft I (Staatsanwalt A.________) in einer ihn betreffenden Strafuntersuchung Rechtsverzögerung bzw. Rechtsverweigerung vorwirft; 

 

dass gegen Verfügungen der Staatsanwaltschaft bzw. in Bezug auf ihr zur Last gelegte Rechtsverzögerung bzw. Rechtsverweigerung nicht direkt die Beschwerde ans Bundesgericht offen steht, sondern zunächst diejenige an die kantonale Rechtsmittelinstanz (Art. 393 ff. StPO); 

 

dass demgemäss die vorliegende, in Missachtung dieses Instanzenzugs direkt beim Bundesgericht und nicht zunächst bei der kantonalen Rechtsmittelinstanz eingereichte Beschwerde unzulässig ist (Art. 80 BGG); 

 

dass über die somit offensichtlich unzulässige Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 BGG entschieden werden kann; 

 

dass mit dem vorliegenden Urteil das Gesuch um Gewährung der aufschiebenden Wirkung gegenstandslos wird; 

 

dass bei nach dem Gesagten offensichtlich aussichtsloser Beschwerde das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung bzw. amtlichen Verbeiständung abzuweisen ist (Art. 64 BGG); 

 

dass es sich indes bei den gegebenen Verhältnissen rechtfertigt, für das bundesgerichtliche Verfahren keine Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 BGG); 

 

 

    
  wird erkannt:
  
 

 

    
  1.
  
 

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

    
  2.
  
 

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege bzw. amtlichen Verbeiständung wird abgewiesen. 

 

    
  3.
  
 

Es werden keine Kosten erhoben. 

 

    
  4.
  
 

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 23. August 2013 

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Der Präsident:    Fonjallaz 

 

Der Gerichtsschreiber:    Bopp