# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ad18c554-32d3-5e1c-95d3-2b921962a1dd
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-04-12
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 12.04.2006 B 2006/36
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2006-36_2006-04-12.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2006/36

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 12.04.2006

Entscheiddatum: 12.04.2006

Entscheid Verwaltungsgericht, 12.04.2006
Ausländerrecht, Ausweisung, Art. 10 Abs. 1 lit. a und Art. 11 Abs. 3 ANAG (SR 
142.20). Rechtmässigkeit der Ausweisung eines 1981 geborenen, seit 1996 in 
der Schweiz niedergelassenen mazedonischen Staatsangehörigen aufgrund 
mehrerer strafrechtlicher Verurteilungen, u.a. Strafen von 17 Monaten 
Gefängnis wegen mehrfacher Sachbeschädigung, Nötigung, 
Freiheitsberaubung, mehrfachen Hausfriedensbruchs und mehrfacher 
sexueller Handlungen mit einem Kind sowie von drei Monaten Gefängnis 
wegen Raufhandels (Verwaltungsgericht, B 2006/36).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

_______________

In Sachen

 

A.Z.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. E.,

 

gegen

 

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Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen,

Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

betreffend

 

Ausweisung

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ A.Z., geboren 1981, ist mazedonischer Staatsangehöriger. Er gelangte 1996 

zusammen mit seiner Mutter und drei Geschwistern im Rahmen des Familiennachzugs 

zu seinem in Rorschach wohnhaften Vater. Das Ausländeramt erteilte ihm nach der 

Einreise eine Niederlassungsbewilligung.

Wegen Widerhandlungen gegen das Transportgesetz (Schwarzfahren) wurde A.Z. am 

10. Februar 2003 und am 4. September 2003 mit Fr. 400.-- bzw. Fr. 50.-- gebüsst. Am 

11. Juni 2004 wurde er wegen Tätlichkeit mit Fr. 300.-- gebüsst. Am 22. November 

2004 sprach die Bezirksgerichtskommission Bischofszell A.Z. wegen mehrfacher 

Sachbeschädigung, Nötigung, Freiheitsberaubung, mehrfachen Hausfriedensbruchs 

und mehrfacher sexueller Handlungen mit einem Kind schuldig und verurteilte ihn zu 

einer bedingten Gefängnisstrafe von siebzehn Monaten, verbunden mit einer Probezeit 

von drei Jahren. Am 6. Juli 2005 bestrafte das Untersuchungsamt St. Gallen A.Z. 

wegen Raufhandels mit drei Monaten Gefängnis und einer Busse von Fr. 900.--. Die 

Gefängnisstrafe wurde bedingt erlassen und die von der Bezirksgerichtskommission 

Bischofszell ausgefällte Probezeit um ein Jahr verlängert. Am 25. Juli 2005 wurde A.Z. 

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vom Untersuchungsamt St. Gallen wegen einer SVG-Uebertretung mit Fr. 500.-- 

gebüsst.

Mit Verfügung vom 9. November 2005 wies das Ausländeramt A.Z. für die Dauer von 

fünf Jahren aus der Schweiz aus. Zur Begründung wurde im wesentlichen angeführt, 

sein Verhalten habe zu schweren Klagen Anlass gegeben.

B./ Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 24. November 2005 erhob A.Z. Rekurs, 

der vom Justiz- und Polizeidepartement mit Entscheid vom 6. Februar 2006 

abgewiesen wurde.

C./ Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 20. Februar 2006 erhob A.Z. Beschwerde 

beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, der Rekursentscheid sei aufzuheben und es 

sei von einer Ausweisung abzusehen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Zur 

Begründung wird im wesentlichen vorgebracht, der Beschwerdeführer bestreite nicht, 

dass in bezug auf die Verurteilungen die Voraussetzungen für eine Ausweisung 

gegeben seien. Die Ausweisung erscheine aber angesichts der gesamten Umstände 

unverhältnismässig. Auf die einzelnen Ausführungen in der Beschwerde wird, soweit 

wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Die Vorinstanz schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 9. März 2006 auf Abweisung der 

Beschwerde.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Der 

Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 20. Februar 2006 

entspricht zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 

in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf die Beschwerde ist 

einzutreten.

2./ Nach Art. 10 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der 

Ausländer (SR 142.20, abgekürzt ANAG) kann ein Ausländer aus der Schweiz 

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ausgewiesen werden, wenn er wegen eines Verbrechens oder Vergehens gerichtlich 

bestraft wurde (lit. a) oder wenn sein Verhalten im allgemeinen und seine Handlungen 

darauf schliessen lassen, dass er nicht gewillt oder nicht fähig ist, sich in die im 

Gaststaat geltende Ordnung einzufügen (lit. b).

Die Ausweisung kann befristet, aber nicht für weniger als zwei Jahre, oder unbefristet 

ausgesprochen werden (Art. 11 Abs. 1 ANAG). Sie soll nur verfügt werden, wenn sie 

nach den gesamten Umständen angemessen erscheint (Art. 11 Abs. 3 Satz 1 ANAG).

a) Art. 10 Abs. 1 ANAG ist eine typische "Kann-Bestimmung". Das Gesetz schreibt 

beim Vorliegen bestimmter Voraussetzungen nicht zwingend die Anordnung einer 

Ausweisung vor, sondern es räumt der Verwaltung diesbezüglich einen 

Ermessensspielraum ein. Das Verwaltungsgericht ist zur Ueberprüfung der 

Angemessenheit einer Verfügung oder eines Entscheides nicht befugt (Art. 61 Abs. 1 

und 2 VRP). Es darf daher auch bei der Prüfung der Angemessenheit im Sinne von Art. 

11 Abs. 3 Satz 1 ANAG nicht sein eigenes Ermessen - im Sinne einer Prüfung der 

Opportunität bzw. der Zweckmässigkeit der Massnahme - anstelle des Ermessens der 

Verwaltung stellen (VerwGE vom 11. November 2003 i.S. M.B.A. mit Hinweis auf 

VerwGE vom 17. August 1999 i.S. J. und S.R.; BGE 125 II 107). Es kann nur 

überprüfen, ob der Entscheid der Verwaltung auf einer Ueberschreitung bzw. einem 

Missbrauch des Ermessens beruht und damit rechtswidrig ist (GVP 1996 Nr. 9 mit 

Hinweisen).

Für die Beurteilung der Angemessenheit der Ausweisung im Sinne von Art. 11 Abs. 3 

ANAG bzw. der Verhältnismässigkeit sind namentlich die Schwere des Verschuldens 

des Ausländers, die Dauer seiner Anwesenheit in der Schweiz sowie die ihm und seiner 

Familie drohenden Nachteile zu berücksichtigen (Art. 16 Abs. 3 der Vollzugsverordnung 

zum ANAG, SR 142.201).

b) Der Beschwerdeführer wurde von der Bezirksgerichtskommission Bischofszell am 

22. November 2004 der mehrfachen Sachbeschädigung, der Nötigung, der 

Freiheitsberaubung und des mehrfachen Hausfriedensbruchs sowie der mehrfachen 

sexuellen Handlungen mit einem Kind schuldig gesprochen und zu siebzehn Monaten 

Gefängnis verurteilt. Insoweit sind die Voraussetzungen für die Anordnung einer 

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Ausweisung gestützt auf Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG erfüllt, was in der Beschwerde nicht 

bestritten wird.

c) Im folgenden ist zu prüfen, ob die Ausweisung für die Dauer von fünf Jahren 

verhältnismässig ist.

aa) Ausgangspunkt und Massstab für die Schwere des Verschuldens und die 

fremdenpolizeiliche Interessenabwägung ist die vom Strafrichter verhängte Strafe (BGE 

129 II 216).

Wie der Anklageschrift zu entnehmen ist, lag der Verurteilung vom 22. November 2004 

die Beziehung zu der am 6. November 1986 geborenen F.S. zugrunde. Der 

Beschwerdeführer unterhielt mit dieser zwischen Anfang 2001 und Sommer 2003 eine 

intime Beziehung, was angesichts des Altersunterschieds zur Verurteilung wegen 

sexueller Handlungen mit einem Kind führte. Im Spätsommer 2003 wollte F.S. die 

Beziehung zum Beschwerdeführer auflösen. Dieser stieg am 20. Oktober 2003 über 

das Ablaufrohr zum Balkon der Wohnung hoch, in der F.S. mit ihren Eltern wohnte, 

drückte mit Körpergewalt die Balkontüre auf und fand in der Wohnung F.S. vor. Diese 

hatte die Polizei alarmiert. Der Beschwerdeführer hinderte sie am Weggehen, zerrte sie 

ins Kinderzimmer, stiess sie dort rücklings aufs Bett, so dass sie mit dem Kopf an der 

Bettstange aufschlug, und wollte immer wieder wissen, weshalb sie die Polizei 

alarmiert habe. Dabei schrie er herum und hielt F.S. mehrfach mit Gewalt am rechten 

Handgelenk. Schliesslich kniete er auch noch über sie, drückte ihr die Hände aufs Bett 

und zog ihr gegen ihren Willen und trotz Gegenwehr die Gehhose aus, wobei er 

gleichzeitig den Gurt bei seiner Hose öffnete. Er liess F.S. dann angesichts des 

festgestellten Unmuts wieder los, worauf sie ins Elternzimmer ging und eine andere 

Hose anzog. Unmittelbar bevor die Polizei in die Wohnung eindrang, konnte sie die 

Wohnung verlassen.

Die Vorinstanz hielt fest, das Verhalten des Beschwerdeführers zeige seine 

Gewaltbereitschaft gegenüber der physischen und sexuellen Integrität anderer 

Personen. Offensichtlich habe der Beschwerdeführer Mühe, die Integrität anderer, 

insbesondere Personen weiblichen Geschlechts, zu respektieren. Nur rund vier Monate 

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nach der Entlassung aus der Untersuchungshaft und noch während laufender 

Strafuntersuchung habe er an F.S. eine Tätlichkeit begangen.

Als schwerwiegend ist der Umstand zu betrachten, dass der Beschwerdeführer gegen 

F.S. gewalttätig wurde, nachdem diese sich von ihm trennen wollte. Dabei blieb es 

nicht bei einem einzelnen Vorfall. Wenige Monate nach der Entlassung aus der 

Untersuchungshaft beging er an F.S. erneut eine Tätlichkeit. Der Beschwerdeführer 

kann sich offenbar nicht damit abfinden, dass sich F.S. von ihm trennen wollte.

Unbegründet ist der Einwand des Beschwerdeführers, die Tätlichkeit sei in den Kontext 

der beschriebenen äusserst schwierigen Beziehung zu stellen. Es ist jedenfalls nicht 

ersichtlich, inwiefern das Verhalten von F.S. die Handlungsweise des 

Beschwerdeführers nachvollziehbar erscheinen lässt. Insbesondere ist nicht dargetan, 

dass F.S. den Beschwerdeführer in irgend einer Art und Weise provozierte.

Auch die Bestrafung wegen sexueller Handlungen mit einem Kind bringt letztlich den 

fehlenden Respekt vor der sexuellen Integrität von F.S. zum Ausdruck. Er war über 

neunzehn Jahre alt, als er die intime Beziehung zu ihr einging, obwohl er ihr Alter 

zutreffend auf rund vierzehn Jahre schätzte. Das Einverständnis des Mädchens ändert 

nichts daran, dass sich der Beschwerdeführer strafbar gemacht hat. Er hätte als 

volljährige Person um das Verbot seines Handelns wissen und sich entsprechend 

verhalten müssen.

Erschwerend kommt hinzu, dass der Beschwerdeführer am 16. April 2005 erneut 

straffällig wurde. Er war an einer Schlägerei bei der 24-Stunden-Tankstelle am Unteren 

Graben beteiligt. Er gehörte zu einer Gruppe von Landsleuten und Personen aus 

Serbien und Montenegro, die von einem Gruppenmitglied zusammengerufen wurden, 

um den Angriff einer verfeindeten Gruppe zu vergelten. Hintergrund des Angriffs bildete 

der Umstand, dass sich einer der Angreifer nicht damit abfinden konnte, dass seine Ex-

Freundin eine neue Beziehung eingegangen war.

Der Beschwerdeführer liess sich zur Vergeltung des Angriffs überreden. Einer der sechs 

Mitglieder der Gruppe führte ein Kalaschnikow-Gewehr mit, in dessen Magazin 

Patronen eingesetzt waren. Der Beschwerdeführer wurde am 6. Juli 2005 wegen 

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Beteiligung an einem Raufhandel mit einer Gefängnisstrafe von drei Monaten und einer 

Busse von Fr. 900.-- bestraft. Diese Tat beging der Beschwerdeführer während der 

laufenden Probezeit der Verurteilung vom 22. November 2004. Die wiederholten 

Straftaten, insbesondere die Gewalttätigkeit bzw. die Gewaltbereitschaft sowie der 

Umstand, dass der Beschwerdeführer während einer Probezeit delinquierte, begründen 

ein gewichtiges öffentliches Interesse an der Ausweisung. Erschwerend kommt hinzu, 

dass der Beschwerdeführer sowohl in einem Beziehungskonflikt als auch in der 

Oeffentlichkeit gewalttätig war. Offenbar war es für ihn eine Selbstverständlichkeit, sich 

zum Angriff auf eine andere Personengruppe einspannen zu lassen, von Rorschach 

nach St. Gallen zu fahren, die Gegner zu suchen und in aller Oeffentlichkeit zu 

attackieren. Solche Verhaltensweisen verstossen in hohem Mass gegen die öffentliche 

Ordnung.

Die wiederholten Verstösse gegen das Transportgesetz sowie die SVG-Uebertretung 

vom 19. April 2005 fallen demgegenüber nur geringfügig ins Gewicht, zumal letztere 

offenbar mit dem Fahrzeug des Arbeitgebers begangen wurde.

bb) Der Beschwerdeführer reiste am 9. August 1996 im Alter von knapp fünfzehn 

Jahren in die Schweiz ein. Er hält sich somit seit nahezu zehn Jahren in der Schweiz 

auf. Die Vorinstanz ging davon aus, es könne in Anbetracht dieser Aufenthaltsdauer 

eine gewisse soziale Integration angenommen werden. Von einer weitgehenden 

Eingliederung in die schweizerischen Verhältnisse kann allerdings angesichts der 

geschilderten Vorkommnisse nicht gesprochen werden. Auch in beruflicher Hinsicht 

vermochte sich der Beschwerdeführer nicht zu integrieren. Eine Lehre als 

Automechaniker brach er ab. Nach Hilfsarbeiten als Rüster und Lagerist war er vom 

September 2002 bis März 2004 arbeitslos. Seit Mitte März 2004 arbeitet er als 

Hilfsgärtner. Sein Arbeitgeber äussert sich positiv. Der günstige Bericht des 

Arbeitgebers ist zu seinen Gunsten zu berücksichtigen. Das positive Verhalten am 

Arbeitsplatz dürfte unter anderem auch darauf zurückzuführen sein, dass der Vater und 

ein Onkel des Beschwerdeführers beim selben Arbeitgeber tätig sind. Es ist jedoch 

festzuhalten, dass der Beschwerdeführer trotz des geordneten Arbeitsverhältnisses im 

April 2005 an einem Raufhandel beteiligt war. Im übrigen hielt zwar der polizeiliche 

Berichterstatter fest, der Beschwerdeführer habe anlässlich der mündlichen Befragung 

einen guten Eindruck hinterlassen. Der Bericht datiert allerdings vom 7. November 

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2003 und ist angesichts der Verurteilungen in den Jahren 2004/05 nicht mehr aktuell. 

Zugutezuhalten ist dem Beschwerdeführer allerdings, dass er im Jahr 2005 erhebliche 

Anstrengungen zur Schuldentilgung unternahm. Dies dürfte zumindest teilweise auch 

auf den durch das hängige Verfahren entstandenen Druck zurückzuführen sein. Beim 

Sozialamt waren im November 2005 aber noch Fr. 4'318.-- ausstehend, wobei der 

Beschwerdeführer bislang nichts zurückbezahlte.

cc) Der Beschwerdeführer ist unverheiratet und hat keine familiären 

Unterstützungspflichten. Er hat den grössten Teil seines Lebens in Mazedonien 

verbracht und bewegt sich, soweit aus den Akten ersichtlich ist, vorwiegend in Kreisen 

seiner Landsleute. Als junger Mann ohne familiäre Verpflichtungen hat er die 

Möglichkeit, sich auch nach einer längeren Abwesenheit wieder in Mazedonien 

zurechtzufinden. Sein Einwand, er verfüge nicht mehr über soziale Beziehungen in 

Mazedonien, ist nicht stichhaltig. Er hat die Möglichkeit, solche wieder aufzubauen. In 

familiärer Hinsicht können jedenfalls keine nennenswerten Umstände zugunsten des 

Beschwerdeführers berücksichtigt werden. Auch die geltend gemachte Beziehung zu 

einer Frau aus Bosnien vermag diesbezüglich nur wenig zu seinen Gunsten ins Gewicht 

zu fallen. Es handelt sich übrigens um jene Frau, deren Wechsel der 

Männerbekanntschaften Anlass zur Schlägerei am 16. April 2005 gab. Der 

Beschwerdeführer wie auch seine Freundin mussten deshalb damit rechnen, dass sie 

ihre Beziehung aufgrund der Verurteilungen des Beschwerdeführers unter Umständen 

nicht in der Schweiz leben können. Insbesondere kann aufgrund der persönlichen 

Situation nicht ernstlich von einem Härtefall gesprochen werden. Bei einer Rückkehr 

nach Mazedonien sind keine überdurchschnittliche Nachteile ersichtlich. Der 

Beschwerdeführer befindet sich in derselben Lage wie zahlreiche seiner Landsleute, 

die nach einem längeren Aufenthalt in der Schweiz unfreiwillig in das Herkunftsland 

zurückkehren. Als junger Mann ohne gesundheitliche Schwierigkeiten wird ihm dies 

nicht übermässig schwer fallen.

d) Zusammenfassend kommt das Verwaltungsgericht aufgrund der vorstehenden 

Erwägungen zum Schluss, dass die Vorinstanz die massgebenden Aspekte zutreffend 

gewichtet und die Verhältnismässigkeit der Ausweisung des Beschwerdeführers für die 

Dauer von fünf Jahren zu Recht bejaht hat. Von einem Verstoss gegen Art. 11 Abs. 3 

ANAG kann nicht gesprochen werden. Insbesondere wäre die Androhung einer 

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Ausweisung nicht zweckmässig, da sich der Beschwerdeführer von einer bedingten 

Gefängnisstrafe von siebzehn Monaten nicht wesentlich beeindrucken liess. Folglich ist 

die Beschwerde als unbegründet abzuweisen.

3./ Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 Gerichtskostentarif, sGS 

941.12). Sie ist mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu verrechnen.

Ausseramtliche Kosten sind nicht zu entschädigen (Art. 98bis VRP).

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Der Beschwerdeführer bezahlt die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von 

Fr. 2'000.-- unter Verrechnung des geleisteten Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

V. R. W.

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

 

Zustellung dieses Entscheides an:

 

 

am:

den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt lic. iur. E.)–

die Vorinstanz–

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Rechtsmittelbelehrung:

Soweit eine Verletzung von Bundesrecht bzw. eines Rechtsanspruchs auf Erteilung 

einer Bewilligung geltend gemacht wird (Art. 100 lit. b Ziff. 3 und Art. 104 lit. a und b 

OG), kann gegen diesen Entscheid innert dreissig Tagen seit der Eröffnung 

Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 

14, eingereicht werden.

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