# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1f9005ea-fe2d-53d7-8e38-66930661e10a
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-13
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 13.05.2016 PS160084
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS160084_2016-05-13.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: PS160084-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter  

Dr. P. Higi und Ersatzrichter lic. iur. H. Meister sowie Gerichts-

schreiberin lic. iur. K. Würsch 

Urteil vom 13. Mai 2016 

in Sachen 

 

A._____ AG,  
Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

gegen 

 

B._____,  
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 

betreffend Konkurseröffnung 
 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Uster 
vom 3. Mai 2016 (EK160066) 

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Erwägungen: 
 

1.1. Mit Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichts Uster (fortan Vorinstanz) 

vom 3. Mai 2016 wurde über die Schuldnerin und Beschwerdeführerin (fortan 

Schuldnerin) der Konkurs eröffnet. Die Konkurseröffnung erfolgte für folgende 

Forderung der Gläubigerin und Beschwerdegegnerin (fortan Gläubigerin; act. 3 = 

act. 6 = act. 7/5): 

Forderung von 10'700.25CHF         

Zins 5% seit 11.12.2015 211.05CHF              

Gläubigerkosten 150.00CHF              

Betreibungskosten 229.60CHF              

. / . Teilzahlungen -CHF                   

Total 11'290.90CHF          

1.2. Dagegen erhob die Schuldnerin mit Eingabe vom 9. Mai 2016 (an diesem 

Datum überbracht) rechtzeitig Beschwerde. Sie beantragt die Aufhebung des 

Konkurses sowie die Erteilung der aufschiebenden Wirkung (act. 7/6; act. 2). Mit 

Verfügung vom 9. Mai 2016 wurde der Beschwerde einstweilen die aufschieben-

de Wirkung zuerkannt und die Schuldnerin aufgefordert, für die Gerichtskosten 

des Beschwerdeverfahrens einen Kostenvorschuss von Fr. 750.00 zu leisten 

(act. 8). Der verlangte Kostenvorschuss ging fristgerecht ein (act. 10).  

2.1. Im Beschwerdeverfahren können neue Tatsachen geltend gemacht werden, 

wenn sie vor dem angefochtenen erstinstanzlichen Entscheid entstanden sind 

(Art. 174 Abs. 1 SchKG). Dazu gehört insbesondere, dass die Forderung des 

Gläubigers schon vor der Konkurseröffnung nebst Zinsen und Kosten bezahlt 

wurde, was nach Art. 172 Ziff. 3 SchKG zur Abweisung des Konkursbegehrens 

geführt hätte, wenn es dem Konkursgericht bekannt gewesen wäre. Für die Gut-

heissung der Beschwerde ist zudem erforderlich, dass innert der Beschwerdefrist 

auch die Kosten des Konkursamtes und des erstinstanzlichen Konkursgerichtes 

sichergestellt werden. Nach ständiger Praxis der Kammer wird von der Prüfung 

der Zahlungsfähigkeit im Sinne von Art. 174 Abs. 2 SchKG abgesehen, wenn sich 

der Konkursaufhebungsgrund (insbesondere die Tilgung der Konkursforderung) 

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vor der Konkurseröffnung verwirklichte. Dass ein Schuldner in dieser Konstellation 

die Kosten des Konkursrichters (zusammen mit jenen des Konkursamtes) erst 

nach der Konkurseröffnung sichergestellt hat, bleibt dabei unberücksichtigt (vgl. 

zum Ganzen ZR 110/2011 Nr. 79). 

2.2. Mit ihrer Eingabe vom 9. Mai 2016 belegt die Schuldnerin, dass sie dem Be-

treibungsamt Dübendorf in der Betreibung-Nr. … am 5. April 2016 einen Betrag 

von Fr. 3'000.00 einbezahlt hat. Gemäss der Abrechnung des Betreibungsamtes 

Dübendorf wurden der Gläubigerin Fr. 2'985.00 abgeliefert (act. 4/1). Zudem 

reicht die Schuldnerin eine Belastungsanzeige des Firmenkontos bei der Credit 

Suisse ein, aus der hervorgeht, dass sie mit Valuta vom 22. April 2016 eine Zah-

lung von Fr. 8'300.00 an die Gläubigerin vorgenommen hat. Dadurch hat die 

Schuldnerin den Nachweis erbracht, dass die von der Gläubigerin in Betreibung 

gesetzte Forderung samt Zinsen, Gläubiger- und Betreibungskosten vor der Kon-

kurseröffnung am 3. Mai 2016 beglichen wurde. Ausserdem stellte die Schuldne-

rin innert der Rechtsmittelfrist die Kosten des Konkursverfahrens sowie die erstin-

stanzlichen Verfahrenskosten beim Konkursamt Dübendorf sicher (act. 4/8). Auch 

für die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 750.00 leistete die 

Schuldnerin einen Barvorschuss (act. 10). Damit sind die Voraussetzungen für die 

Aufhebung des Konkurses erfüllt. Die Beschwerde ist demnach gutzuheissen und 

das Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Uster vom 3. Mai 2016 ist 

aufzuheben. 

3. Die Schuldnerin hat es versäumt, die erfolgte Tilgung der Konkursforderung 

rechtzeitig vor dem Erlass des angefochtenen Urteils dem Konkursgericht mitzu-

teilen. Auch wenn die Bezahlung einige Tage vor dem Termin für die Verhandlung 

über das Konkursbegehren erfolgte, durfte sich die Schuldnerin nicht darauf ver-

lassen, dass eine Teilnahme an der Verhandlung über das Konkursbegehren oder 

eine Mitteilung an das Konkursgericht nicht mehr erforderlich wäre. Vielmehr war 

es an ihr, nach dem Erhalt der Vorladung zur Konkursverhandlung vom 3. Mai 

2016 (act. 7/3-4), beim Konkursgericht selber auf die erfolgte Tilgung hinzuwei-

sen. Dies insbesondere mit Blick auf Art. 172 Ziff. 3 SchKG, wonach das Kon-

kursbegehren abzuweisen ist, wenn der Schuldner durch Urkunden beweist, dass 

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die Schuld, Zinsen und Kosten inbegriffen, getilgt ist. Die Schuldnerin durfte vor 

diesem Hintergrund nicht ohne Weiteres davon ausgehen, die entsprechende Mit-

teilung würde rechtzeitig durch die Gläubigerin erfolgen. Indem die Schuldnerin 

der Vorinstanz die erfolgte Zahlung nicht rechtzeitig zur Kenntnis brachte, hat sie 

sowohl die erstinstanzliche Konkurseröffnung als auch das Beschwerdeverfahren 

verursacht. Entsprechend hat sie die Kosten des Beschwerdeverfahrens, die Kos-

ten des erstinstanzlichen Konkursgerichts und die Kosten des Konkursamtes zu 

tragen. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren ist mit dem geleisteten 

Vorschuss zu verrechnen. 

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des 

Bezirksgerichtes Uster vom 3. Mai 2016, mit dem über die Schuldnerin der 

Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben. 

2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.00 festgesetzt, der 

Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr 

von Fr. 450.00 wird bestätigt und der Schuldnerin auferlegt. 

3. Das Konkursamt Dübendorf wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten 

Totalbetrag von Fr. 2'300.00 (Zahlung der Schuldnerin an das Konkursamt 

von Fr. 500.00, Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleiste-

ten Barvorschusses von Fr. 1'550.00 sowie die von der Schuldnerin an das 

Konkursgericht geleisteten und an das Konkursamt überwiesenen 

Fr. 250.00) der Gläubigerin Fr. 2'000.00 und der Schuldnerin einen nach Ab-

zug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Konkursgericht des Be-

zirksgerichtes Uster (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und 

das Konkursamt Dübendorf, ferner mit besonderer Anzeige an das Handels-

registeramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Dübendorf, je 

gegen Empfangsschein. 

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5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. K. Würsch 
 
versandt am: 
13. Mai 2016 
 
 
 

	Urteil vom 13. Mai 2016
	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Uster vom 3. Mai 2016, mit dem über die Schuldnerin der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
	2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.00 festgesetzt, der Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr von Fr. 450.00 wird bestätigt u...
	3. Das Konkursamt Dübendorf wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von Fr. 2'300.00 (Zahlung der Schuldnerin an das Konkursamt von Fr. 500.00, Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten Barvorschusses von Fr. 1'550....
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Uster (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Dübendorf, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich ...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...