# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 40d20160-cd22-5a1f-b58f-b1a18af2ea43
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-06-13
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 13.06.2024 LA240001
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LA240001_2024-06-13.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: LA240001-O/U

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huzinga, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. B. Schärer und Ersatzoberrichter lic. iur. T. Engler 

sowie Gerichtsschreiber MLaw A. Eggenberger

Urteil vom 13. Juni 2024

in Sachen

A._____, 
Beklagter und Berufungskläger

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____

gegen

B._____ AG, 
Klägerin und Berufungsbeklagte

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____

betreffend arbeitsrechtliche Forderung

Berufung gegen ein Urteil des Arbeitsgerichtes Zürich, 2. Abteilung, im 
ordentlichen Verfahren vom 5. Dezember 2023 (AG230001-L)

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Rechtsbegehren:
(Urk. 1 S. 2)

"1. Der Beklagte sei zu verpflichten, der Klägerin CHF 100'000.00, 
zuzüglich Zins von 5% seit 01.08.2022, zu bezahlen.

2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen, unter Einschluss der Kosten 
des Schlichtungsverfahrens von CHF 600.00, zu Lasten des 
Beklagten."

Urteil des Arbeitsgerichts Zürich, 2. Abteilung, vom 5. Dezember 2023
(Urk. 31 S. 34 f.):

1. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin Fr. 100'000.– nebst Zins zu 5% 

seit dem 1. August 2022 zu bezahlen.

2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 8'750.– festgesetzt.

3. Die Gerichtskosten werden dem Beklagten auferlegt.  

Die Gerichtskosten werden aus dem von der Klägerin geleisteten Vorschuss 

bezogen.

Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin den Gerichtskostenvorschuss so-

wie die Schlichtungspauschale im Umfang von total Fr. 9'350.– zu ersetzen. 

4. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 10'900.– (inkl. 7.7% MWST) zu bezahlen.

5. [Mitteilungen]

6. [Rechtsmittel]

Berufungsanträge:

des Beklagten und Berufungsklägers (Urk. 30 S. 2):

"1. Es sei der vorinstanzliche Entscheid vollumfänglich aufzuheben und die 
Klage abzuweisen.

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2. Eventualiter sei das Verfahren zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurück-
zuweisen. 

3. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Klägerin und Be-
rufungsbeklagten."

der Klägerin und Berufungsbeklagten (Urk. 35 S. 2):

"1. Die Berufung sei abzuweisen. Das Urteil des Arbeitsgerichts Zürich vom 5. 
Dezember 2023 sei vollumfänglich zu bestätigen. 

2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Berufungsklägers."

Erwägungen:

I.

1.1 Die Klägerin und Berufungsbeklagte (Klägerin; Arbeitgeberin) ist eine Aktien-

gesellschaft mit Sitz in C._____, Luzern. Sie erbringt Versicherungs-, Vorsorge- 

sowie Risikoberatungsdienstleistungen und vermittelt und bewirtschaftet Versi-

cherungen für Betriebe, Gesellschaften, Privatpersonen und Körperschaften des 

privaten und öffentlichen Rechts (Urk. 1 Rz 8; Urk. 15 Rz 4). Sie übernahm mit 

Fusionsvertrag vom tt.mm.2021 die D._____ AG, zu deren Mitarbeitern der Be-

klagte und Berufungskläger (Beklagter; Arbeitnehmer; Urk. 1 Rz 2; Urk. 5/2 f. und 

Urk. 5/5; Urk. 15 Rz 4, 6) und zu deren Kunden die E._____ AG (Urk. 1 Rz 22 f.; 

Urk. 15 Rz 35 f.) gehörte. Der Beklagte war in der Folge unter fortbestehendem 

Arbeitsverhältnis für die Klägerin tätig, zuletzt als stellvertretender … [Funktion] 

des Standorts Zürich und …-Leiter F._____ [Versicherungssparte] (Urk. 1 Rz 2, 8; 

Urk. 15 Rz 6, 8). Zu seinem Tätigkeitsbereich gehörte sowohl vor als auch nach 

der Übernahme der D._____ AG durch die Klägerin das Versicherungsbroker-

Mandat E._____ AG für das gesamte G._____-Versicherungs-Portefeuille (Urk. 1 

Rz 8, 22 f.; Urk. 15 Rz 5, 7 f.; vgl. Urk. 5/8). 

1.2 Mit Schreiben vom 28. September 2021 kündigte der Beklagte das Arbeits-

verhältnis ordentlich per 31. März 2022 (Urk. 1 Rz 9; Urk. 5/9; Urk 15 Rz 22). In 

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der Folge trat er eine neue Arbeitsstelle bei der H._____ an (Urk. 1 Rz 10; Urk. 15 

Rz 24), für die er das Mandat G._____-Versicherung der E._____ AG weiterbe-

treut (Urk. 1 Rz 15; Urk. 15 Rz 28). 

1.3 Die Klägerin wirft dem Beklagten vor, durch die (nahtlose) Weiterbetreuung 

der E._____ AG gegen das mit Nachtrag vom 18. Dezember 2017 zum Arbeits-

vertrag vom 25. Februar 2013 mit folgendem Wortlaut vereinbarte nachvertragli-

che "Verbot der Abwerbung von Kunden" zu verstossen (Urk. 1 Rz 14, 53; 

Urk. 5/5): 

"Der Arbeitnehmer verpflichtet sich, während 1 Jahr nach Beendigung des Ar-

beitsverhältnisses keine Kunden der Gesellschaft, für die er während der letzten 

12 Monate vor dem effektiven Ende seiner Tätigkeit für die Gesellschaft tätig 

war oder mit diesen in diesem Zeitraum in Kontakt stand, abzuwerben, eine 

Abwerbung zu versuchen oder für solche Kunden in irgendeiner Weise direkt 

oder indirekt tätig zu sein. Für jede Verletzung dieser Verpflichtung hat der Ar-

beitnehmer der Gesellschaft eine Konventionalstrafe in Höhe von CHF 100'000 

zu bezahlen. Die Zahlung der Konventionalstrafe entbindet den Arbeitnehmer 

nicht von der Einhaltung dieses Abwerbeverbotes. Die Gesellschaft ist berech-

tigt, die Herstellung des vertragskonformen Zustandes und Ersatz des über die 

Konventionalstrafe hinausgehenden Schadens zu verlangen."

2. Mit Eingabe vom 24. Januar 2023 (Datum des Poststempels) erhob sie des-

halb unter Beilage der Klagebewilligung des Friedensrichteramtes Zürich, Kreise 

… und …, vom 6. Oktober 2022 beim Arbeitsgericht Zürich (Vorinstanz) Klage mit 

dem eingangs wiedergegebenen Rechtsbegehren (Urk. 1 und 3); sie macht damit 

die Konventionalstrafe gemäss vorstehend wiedergegebener Vertragsklausel gel-

tend. 

3. Nach durchgeführtem Verfahren (Urk. 31 E. I.; Prot. I S. 2 ff.) verpflichtete 

die Vorinstanz den Beklagten mit Urteil vom 5. Dezember 2023 unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen, der Klägerin Fr. 100'000.– nebst Zins zu 5% seit dem 

1. August 2022 zu bezahlen (Urk. 31 S. 34 f.). Dagegen liess der Beklagte mit den 

eingangs erwähnten Anträgen Berufung erheben (Urk. 30). Mit Verfügung vom 

22. Januar 2024 wurde dem Beklagten Frist zur Leistung eines Kostenvorschus-

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ses von Fr. 8'750.– angesetzt (Urk. 32), der in der Folge geleistet wurde (Urk. 33). 

Ihre Berufungsantwort erstattete die Klägerin unter dem 18. März 2024 innert der 

mit Verfügung vom 13. Februar 2024 angesetzten Frist (Urk. 34 f.). Die Rechts-

schrift wurde dem Beklagten am 3. April 2024 zur Kenntnisnahme zugestellt 

(Urk. 37). Weiter Eingaben der Parteien erfolgten nicht. Die vorinstanzlichen Ak-

ten wurden beigezogen (Urk. 1-29). Das Verfahren erweist sich als spruchreif.

II.

1. Der Beklagte ist durch das Urteil der Vorinstanz beschwert. Es handelt sich 

um eine berufungsfähige Streitigkeit (Art. 308 Abs. 2 ZPO). Die Berufung wurde 

form- und fristgerecht erhoben (Art. 311 Abs. 1 ZPO; Art. 145 Abs. 1 lit. c ZPO; 

Urk. 27/1 und Urk. 30) und der verlangte Kostenvorschuss ging rechtzeitig ein 

(Urk. 32 f.). Auf die Berufung ist unter dem Vorbehalt hinreichender Begründung 

(vgl. Art. 310 ZPO; BGE 138 III 374 E. 4.3.1; BGE 141 III 569 E. 2.3.3) einzutre-

ten.

2. Mit der Berufung kann eine unrichtige Rechtsanwendung und eine unrichtige 

Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 310 ZPO). Die Beru-

fungsinstanz hat sich - abgesehen von offensichtlichen Mängeln - grundsätzlich 

auf die Beurteilung der Beanstandungen zu beschränken, die in der Berufungs-

schrift selber in rechtsgenügender Weise erhoben werden (BGE 142 III 413 

E. 2.2.4; BGE 138 III 374 E. 4.3.1; BGer 4A_651/2012 vom 7.2.2013, E. 4.2; vgl. 

auch zum diesbezüglich analogen bundesgerichtlichen Verfahren BGer 

4A_498/2021 vom 21.12.2021, E. 2.1.; BGer 5A_563/2021 vom 18.10.2021, 

E. 2.3.). Die Begründungsanforderungen gelten auch für die Berufungsantwort, 

wenn darin Erwägungen der Vorinstanz beanstandet werden, die sich für die im 

vorinstanzlichen Verfahren obsiegende Partei ungünstig auswirken können (BGer 

4A_258/2015 vom 21.10.2015, E. 2.4.2; BGer 4A_580/2015 vom 11.04.2016, 

E. 2.2; BGer 4A_496/2016 vom 08.12.2016, E. 2.2.2). Soweit den Rügeerforder-

nissen Genüge getan ist, erfolgt die Überprüfung in tatsächlicher und rechtlicher 

Hinsicht mit unbeschränkter Kognition (BGE 144 III 394 E. 4.1.4). Im Berufungs-

verfahren neu vorgetragene Behauptungen sind dabei unter den Voraussetzun-

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gen von Art. 317 Abs. 1 ZPO zu berücksichtigen, wobei diejenige Partei, die sich 

auf (insbesondere unechte) Noven beruft, deren Zulässigkeit darzutun hat (BGer 

5A_266/2015 vom 24.6.2015, E. 3.2.2.). Werden Tatsachenbehauptungen oder 

Beweisanträge im Rechtsmittelverfahren bloss erneuert, ist unter Hinweis auf kon-

krete Aktenstellen aufzuzeigen, dass und wo sie bereits vor Vorinstanz einge-

bracht wurden; andernfalls gelten sie als neu (BK ZPO I-Hurni, Art. 57 N 6). 

III.

1. Die E._____ AG beendete das Mandatsverhältnis G._____-Versicherung mit 

der Klägerin mit E-Mail vom 20. Januar 2022 auf den Zeitpunkt des Ausscheidens 

des Beklagten bei der Klägerin. Die erklärte Absicht der vom Beklagten über sein 

"Wettbewerbsverbot" informierten E._____ AG war es dabei, die Zusammenarbeit 

mit dem Beklagten bei dessen neuer Arbeitgeberin fortzusetzen. Der Kündigung 

war ein erfolgloses Gespräch zwischen der Klägerin und der E._____ AG betref-

fend die Nachfolge des Beklagten vorausgegangen (Urk. 1 Rz 10; Urk. 15 Rz 23; 

Urk. 20 Rz 37; Urk. 23/36; Urk. 24). Nach seinem Ausscheiden bei der Klägerin 

betreute der Beklagte die E._____ AG für seine neue Arbeitgeberin nahtlos weiter. 

Die Parteien stimmen darin überein, dass diese Weiterbetreuung der E._____ AG 

durch den Beklagten in sachlicher und zeitlicher Hinsicht prinzipiell unter die zwi-

schen ihnen (im Sinn von Art. 340 Abs. 1 OR gültig) schriftlich vereinbarte nachver-

tragliche Wettbewerbsbeschränkung fällt. Gegenstand von Kontroversen ist (ein-

zig) die Verbindlichkeit derselben bezogen auf die E._____ AG (vgl. Art. 340 Abs. 2 

OR; Urk. 31 E. IV., E. VI.6. und E. VI.7.1. f.). 

2. Die Vorinstanz erwog dazu nach grundsätzlichen Ausführungen zur Rechts-

lage (Urk. 31 E. V.), dass der Beklagte betreffend die E._____ AG über einen im 

Licht von Art. 340 Abs. 2 OR relevanten Einblick in den Kundenkreis der Klägerin 

verfügt habe (Urk. 31 E. 3.), sich für die Klägerin aus der (potentiellen) Kündigung 

eines Beratungsmandats durch eine Kundin, die sich durch einen ihrer ehemali-

gen Arbeitnehmer weiter betreuen lasse, ein erhebliches Schadenspotential er-

gebe (Urk. 31 E. VI. 4.1. f., vgl. auch E. VI.9.4.) und es in erster Linie, die auf-

grund des Arbeitsverhältnisses der Parteien erworbenen spezifischen Kenntnisse 

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des Beklagten betreffend die E._____ AG seien, die es diesem ermöglicht hätten, 

eine Weiterbetreuung derselben konkret auf deren Bedürfnisse auszurichten und 

damit erfolgversprechend zu gestalten. Die Schädigungsmöglichkeit gehe unter 

dem Vorbehalt, dass der Kausalzusammenhang nicht infolge einer Massgeblich-

keit persönlicher Eigenschaften des Beklagten fehle, kausal auf den Einblick in 

den Kundenkreis der Klägerin zurück (Urk. 31 E. 4.3.). Eine Personenfokussiert-

heit der Kundenbeziehung reiche entgegen dem Beklagten für die Annahme einer 

das Abwerbeverbot unzulässig machenden Massgeblichkeit persönlicher Eigen-

schaften nicht aus. Gerade bei (wie vorliegend) länger andauernden Kundenbe-

ziehungen dürfte es sich in der Praxis kaum vermeiden lassen, dass ein stärkerer 

Bezug des Kunden zu einem bestimmten Arbeitnehmer entstehe. Es schiene al-

lerdings verfehlt, daraus ohne zusätzliche Prüfung allfälliger mit der Person des 

Arbeitnehmers verbundener Fähigkeiten respektive einer persönlichen Kompo-

nente im erwogenen Sinn auf eine Massgeblichkeit persönlicher Eigenschaften zu 

schliessen. Nicht relevant sei demnach auch, in welchem genauen Umfang der 

Beklagte über die Jahre hinweg tatsächlich für das Mandat E._____ AG gearbei-

tet habe sowie, ob und in welchem Ausmass er dabei auf Unterstützung durch 

Mitarbeitende der Klägerin angewiesen gewesen sei (Urk. 31 E. VI.5.3.). Bei einer 

Gesamtbetrachtung der Vorbringen des Beklagten werde ersichtlich, dass auch er 

in erster Linie den durch die langjährige Betreuung der E._____ AG während sei-

nes Arbeitsverhältnisses mit der Klägerin gewonnenen spezifischen Kenntnissen 

sowie den im selben Rahmen erlangten Kenntnissen über die Branche der 

E._____ AG massgebliche Bedeutung im Hinblick auf seinen Wert für die 

E._____ AG zumesse (Urk. 31 E. VI.5.2.). Dafür, dass es nicht um eine persönli-

che Komponente oder unmittelbar mit der Person des Beklagten verbundene Fä-

higkeiten, sondern um im Rahmen des Arbeitsverhältnisses mit der Klägerin er-

worbene Spezialkenntnisse gegangen sei, spreche sodann, dass (sinngemäss) 

auch der Beklagte der Ansicht sei, dass eine Weiterbetreuung der E._____ AG 

durch die Klägerin grundsätzlich möglich gewesen wäre, wenn sie sich um eine 

Nachfolge bemüht und einen Wissenstransfer durchgeführt hätte. Seine Vorbrin-

gen, wonach die Klägerin über niemanden verfügt habe, der das Mandat für die 

E._____ AG hätte übernehmen können, überzeuge insofern nicht, als die Kläge-

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rin, hätte die E._____ AG das Mandat nicht bereits gekündigt gehabt, ohne Weite-

res eine/n (allgemein) fachlich qualifizierte/n Nachfolger/in für den Beklagten hätte 

anstellen und einen Wissenstransfer vom Beklagten auf diese Person hätte ver-

anlassen können. Weshalb dies nicht hätte möglich sein sollen, habe der Be-

klagte nicht näher ausgeführt und sei auch nicht ersichtlich. Vorauszusetzen, dass 

bereits jemand bei der Klägerin vorhanden sei, der oder die zusätzlich auch schon 

über praktische Erfahrung mit dem spezifischen Kunden und dessen Branche ver-

fügt habe, scheine jedenfalls verfehlt. Sei mangels anderslautender substantiierter 

Vorbringen davon auszugehen, dass die Einstellung eines/einer neuen Mitarbei-

tenden möglich gewesen wäre, auf den/die eine Informationsweitergabe hätte er-

folgen können, bedürfe auch der strittige Punkt keiner Weiterungen, ob andere 

Mitarbeitende der Klägerin für die Übernahme des Mandats E._____ AG geeignet 

gewesen wären. Die in diesem Zusammenhang offerierten Zeugenbefragungen 

seien entsprechend nicht rechtserheblich. Ein Anspruch des Beklagten auf ent-

sprechende Beweisabnahmen wäre auch insofern zu verneinen, als nicht darge-

legt worden sei, was die zur Befragung offerierten Personen genau hätten bestäti-

gen können sollen. Ein Beweisverfahren könne jedenfalls nicht dazu dienen, feh-

lende Behauptungen zu ersetzen oder zu ergänzen, sondern setze solche viel-

mehr voraus (Urk. 31 E. VI.5.4.). Bei den Kenntnissen des Beklagten, die für die 

Möglichkeit zur Weiterbetreuung als relevant zu betrachten seien, handle es sich 

um spezifische Kundenkenntnisse, welche sich der Beklagte nicht aufgrund seiner 

persönlichen Eigenschaften und Fähigkeiten, sondern (bloss) aufgrund seiner An-

stellung bei der Klägerin habe erarbeiten können. Selbst wenn sehr gute, allge-

meine branchenspezifische Fachkenntnisse, hinreichende Berufserfahrung und 

wohl auch ein gewisses Mass an vorhandenen Soft Skills vorausgesetzt gewesen 

seien, um von der Klägerin mit dem Mandat E._____ AG in leitender Position be-

traut zu werden, erscheine es nämlich so, als ob der Beklagte jedenfalls im Zeit-

punkt der Mandatsübergabe grundsätzlich austauschbar gewesen sei. Hätte da-

mals jemand anderes als er das Mandat übernommen und sich im Lauf der Zeit, 

wenn auch durch gute Mandatsbetreuung, spezifische Kenntnisse über die 

E._____ AG zugelegt, wäre diese Person für die E._____ AG wertvoll geworden. 

Zu dem, was den Beklagten (auch nach seiner eigenen Sachdarstellung) für die 

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E._____ AG hauptsächlich interessant gemacht habe, habe er somit im Wesentli-

chen durch sein Arbeitsverhältnis mit der Klägerin Zugang erhalten (Urk. 31 

E. VI.5.5., vgl. auch E. VI.5.7.). Auch aus einer von der Klägerin im Übrigen be-

strittenen besonders hohen Komplexität des Mandats könne keine Personenbezo-

genheit im Sinn der bundesgerichtlichen Rechtsprechung abgeleitet werden. Dies 

habe vorliegend insofern umso mehr zu gelten, als der Beklagte den Zugang zum 

entsprechenden Wissen erst aufgrund des Arbeitsverhältnisses mit der Klägerin 

erhalten habe und zudem im Grundsatz selbst von einer Übertragbarkeit dieses 

Wissens ausgehe. Die Frage nach der Komplexität des Mandates E._____ AG 

könne mithin offenbleiben (Urk. 31 E. VI.5.6.). Nicht gefolgt werden könne dem 

Beklagten schliesslich, wenn er sich darauf berufe, dass seine Tätigkeit mit einem 

freien Beruf im Sinn der Rechtsprechung zu nachvertraglichen Konkurrenz- und 

Abwerbeverboten vergleichbar und deshalb von einer Massgeblichkeit persönli-

cher Eigenschaften auszugehen sei. Selbst bei typischen freien Berufen seien 

Konkurrenz- und Abwerbeverbote sodann nicht per se ausgeschlossen, sondern 

es komme stets auf die konkreten Umstände des Einzelfalls an. Eine solche Ein-

zelfallbetrachtung sei mit dem Ergebnis angestellt worden, dass im vorliegend zu 

beurteilenden Fall gerade nicht von der Massgeblichkeit persönlicher Eigenschaf-

ten auszugehen sei (Urk. 31 E. VI.5.8.). Mit dem streitgegenständlichen Abwerbe-

verbot gehe im Übrigen keine unbillige Erschwerung des wirtschaftlichen Fort-

kommens des Beklagten einher (Urk. 31 E. VI.6.). Soweit der Beklagte geltend 

mache, die Klägerin habe nie ernsthaft versucht, die E._____ AG als Kundin zu 

halten und er darin sinngemäss ein Grund für einen Wegfall der (wirksamen) pro-

zessgegenständlichen Kundenschutzklausel gemäss Art. 340c Abs. 1 OR erbli-

cke, könne ihm ebenfalls nicht gefolgt werden. Aus einer allfälligen anfänglichen 

Untätigkeit der Klägerin betreffend eine Mandatsübernahme abzuleiten, dass sie 

sich nie ernsthaft darum bemüht habe, die E._____ AG als Kundin zu behalten, 

scheine angesichts des auf den 19. Januar 2022 anberaumten Treffens mit der 

E._____ AG und des danach bis zum letzten Arbeitstag des Beklagten noch ver-

bleibenden Zeitraums verfehlt. Zudem habe die Klägerin mit der Anberaumung ei-

nes Treffens mit der E._____ AG klar ihre Absicht erkennen lassen, etwas zu un-

ternehmen, um sie als Kundin behalten zu können. Nachdem die E._____ AG 

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tags darauf das Mandat gekündigt habe, hätten von der Klägerin jedenfalls keine 

weitreichenden Bemühungen mehr erwartet werden können, um die E._____ AG 

allenfalls doch noch zum Umdenken zu bewegen. Das gelte umso mehr, als die 

E._____ AG für die Zeit bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses der Parteien aus-

drücklich eine Weiterbetreuung durch den Beklagten gewünscht habe. Verbots-

klauseln wie die streitgegenständliche dienten auch dazu, der Arbeitgeberin zu er-

möglichen, innert der Verbotsdauer die Nachfolgebetreuung der fraglichen Kun-

den ohne Konkurrenzierung durch den ehemals betreuenden Arbeitnehmer zu 

festigen. Es scheine deshalb verfehlt, von der Klägerin zu verlangen, dass schon 

während laufender Kündigungsfrist des Beklagten eine vollkommen gleichwertige 

Nachfolgebetreuung etabliert worden wäre (Urk. 31 E. VI.7.5.). Der Beklagte be-

haupte schliesslich, die Klägerin habe sich mit dem Entscheid der E._____ AG 

betreffend die Beendigung des Mandatsverhältnisses abgefunden und sehe auch 

darin einen Wegfall des Interesses. Seiner Darstellung gemäss existiere diesbe-

züglich eine E-Mail, deren Edition er verlange. Sein entsprechendes Begehren sei 

jedoch nicht hinreichend substantiiert, weshalb offenbleiben könne, ob ein sich 

Abfinden mit einem Wegfall des Interesses [an der Aufrechterhaltung der Kunden-

schutzklausel] gleichgesetzt werden könne (Urk. 31 E. VI.7.6.). 

3.1 Der Beklagte beanstandet die Feststellungen der Vorinstanz nicht, dass er 

bezogen auf die E._____ AG über einen im Licht von Art. 340 Abs. 2 OR relevan-

ten Einblick in den Kundenkreis der Klägerin verfügte (Urk. 31 E. 3.), der Klägerin 

bei einer (potentiellen) Kündigung des Mandats der E._____ AG eine erhebliche 

Schädigung im Sinn der Bestimmung drohte (Urk. 31 E. 4.VI.1. f., vgl. auch 

E. VI.9.4.) und in erster Linie seine spezifischen Kenntnisse über die E._____ AG 

sowie deren Branche (und nicht etwa ein besonderes Verkaufstalent, eine beson-

dere Vertrauenswürdigkeit etc.) ausschlaggebend für die Weiterbetreuungsmög-

lichkeit gewesen seien (Urk. 31 E. VI.5.2., vgl. auch E. VI.4.3.). Er stört sich je-

doch an deren Erwägung, dass nicht relevant sei, in welchem genauen Umfang er 

über die Jahre hinweg tatsächlich für das Mandat E._____ AG gearbeitet habe, 

sowie, ob und in welchem Ausmass er dabei auf Unterstützung durch weitere Mit-

arbeitende der Klägerin angewiesen gewesen sei. Diese beruhe in tatsächlicher 

Hinsicht auf der unzulässigen, den Sachverhalt und die Parteibehauptungen igno-

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rierenden pauschalen Annahme, dass aus einer lang andauernden Kundenbezie-

hung zwangsläufig ein stärkerer persönlicher Bezug von Kunden zu einem be-

stimmten Arbeitnehmer entstehe (Urk. 30 Rz 8 f.) und in rechtlicher Hinsicht auf 

der falschen Annahme, dass die Nähe zum Kunden irrelevant sei (Urk. 30 Rz 9). 

Die Vorinstanz hätte eine Einzelfallbetrachtung vornehmen und beurteilen müs-

sen, inwieweit die Art und Weise der Vertragserfüllung an die E._____ AG so er-

folgt sei, dass daraus eine ausserordentlich starke Personenbezogenheit resultiert 

habe, respektive ob und inwieweit die Klägerin die vertragliche Leistung auch 

ohne ihn überhaupt noch hätte erbringen können (Urk. 30 Rz 9 f., 19). Weiter be-

ruhten die Feststellungen der Vorinstanz, dass die Klägerin ohne Weiteres eine/n 

(allgemein) fachlich qualifizierte/n Nachfolger/in für ihn hätte anstellen und einen 

Wissenstransfer von ihm auf diese Person hätte veranlassen können und die vor-

instanzliche Äusserung, es erscheine verfehlt vorauszusetzen, dass bereits je-

mand bei der Klägerin vorhanden sei, der oder die zusätzlich auch schon über 

praktische Erfahrung mit dem spezifischen Kunden und dessen Branche verfügte 

(Urk. 31 E. VI.5.4.), auf einer falschen Anwendung der Bestimmungen von Art. 8 

ZGB, Art. 150 Abs. 1 ZPO,  Art. 152 Abs. 1 ZPO und auf willkürlichen Sachver-

haltsannahmen (Urk. 30 Rz 20-38). Die Vorinstanz hätte bei richtiger Betrachtung 

der Beweislage und damit bei richtiger Rechtsanwendung aus der unbestrittenen 

Tatsache, dass die Klägerin bis Ende Arbeitsverhältnis des Beklagten keinen 

neuen Mitarbeitenden/keine neue Mitarbeitende eingestellt habe, zum Schluss 

kommen müssen, dass die Klägerin offensichtlich nicht in der Lage gewesen sei, 

seine Nachfolge in Bezug auf die Kundin E._____ AG so zu regeln, dass eine 

Vertragserfüllung weiterhin zufriedenstellend möglich gewesen wäre oder zumin-

dest, dass die Klägerin keinen Ersatz für den Beklagten habe anstellen wollen 

und die E._____ AG wissentlich und willentlich als Kundin aufgegeben habe 

(Urk. 30 Rz 26). Aus Kundensicht stimme die Sachverhaltsannahme der Vorin-

stanz, dass es verfehlt sei, vorauszusetzen, dass bereits jemand bei der Klägerin 

vorhanden gewesen sei, der oder die zusätzlich auch schon über praktische Er-

fahrung mit dem spezifischen Kunden oder dessen Branche verfügt habe, offen-

sichtlich nicht. Wenn die Klägerin die E._____ AG als Kundin hätte behalten wol-

len, hätte sie über eine Person verfügen müssen, welche über praktische Erfah-

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rung mit der Kundin und der Branche verfügt habe (Urk. 30 Rz 28 f.). Die Klägerin 

habe – in der wohl zutreffenden Erkenntnis, dass sie die Kundin E._____ AG im 

Bereich G._____-Versicherungen ohne ihn gar nicht würde weiterbetreuen kön-

nen – die Kundin E._____ AG ebenso aufgegeben, wie die Arbeitgeberin im Fall 

BGer 4A_286/2017 die Personalvermittlung im Bereich Bauberufe vorübergehend 

aufgegeben habe, weil sie sich aufgrund der engen, personenbezogenen Bezie-

hungen des Arbeitnehmers im Bereich der Personalvermittlung in Bauberufen als 

nicht mehr wettbewerbsfähig erachtet habe. Im vorliegend zu beurteilenden Fall 

gehe es jedoch nicht um Beziehungen zu einer Vielzahl von Kunden und nicht um 

die Gültigkeit eines Konkurrenzverbots in seiner Gesamtheit. Es gehe lediglich um 

die Gültigkeit einer Kundenschutzklausel in Bezug auf eine einzelne, spezifische 

Kundenbeziehung. In dieser sei die Personenbezogenheit auf jeden Fall weit ge-

wichtiger als im Fall BGer 4A_286/2017. Da er die Kundenschutzklausel in Bezug 

auf alle anderen Kunden der Klägerin eingehalten habe, sei die wirtschaftliche 

Relevanz für die Klägerin entsprechend gering und der Wegfall des Konkurrenz-

verbots eine logische und wirtschaftlich leicht vertretbare Folge ihres unternehme-

rischen Handelns (Urk. 30 Rz 37). In prozessualer Hinsicht wirft der Beklagte der 

Vorinstanz dabei (weiter) eine Verletzung seines Anspruchs auf Beweisführung 

und rechtliches Gehör vor (Urk. 30 Rz 4-6). 

3.2 Die Klägerin hält die beklagtischen Rügen demgegenüber für unsubstantiiert 

und auch in der Sache für unbegründet. Die Vorinstanz habe - so die Klägerin 

kurzgefasst - die massgeblichen Kriterien für die Beurteilung der Zulässigkeit und 

Durchsetzbarkeit der Kundenschutzklausel korrekt herausgearbeitet, diese auf-

grund der konkreten Umstände unter Würdigung der Vorbringen der Parteien im 

Rahmen einer Einzelfallbetrachtung beurteilt und sei auf dieser Grundlage richtig 

zum Schluss gekommen, dass die durch den Beklagten beantragten Beweise 

mangels Rechtserheblichkeit nicht weiter beachtlich seien. Der Beklagte lege 

nicht dar, wieso die als nicht relevant beurteilten Aspekte doch relevant seien

oder die Vorinstanz Kriterien unrechtmässig in ihre Beurteilung einbezogen habe 

(Urk. 35 Rz 9-63). Namentlich habe die Vorinstanz belegt festgehalten, dass in 

erster Linie die spezifischen Kenntnisse des Beklagten über die E._____ AG so-

wie deren Branche ausschlaggebend für die Weiterbetreuungsmöglichkeit gewe-

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sen seien (Urk. 35 Rz 30, vgl. auch Rz 32 f., 35, 52) und habe zu Recht festge-

stellt, dass es nicht massgeblich sei, ob im Zeitpunkt des Ablaufs des Arbeitsver-

hältnisses bereits jemand bereit gestanden hätte, die Mandatsbetreuung nahtlos 

weiterzuführen (Urk. 35 Rz 39). Der Beklagte kreiere mit der "Personenbezogen-

heit" ein eigenes, nicht massgebliches Kriterium und versuche anhand desselben 

darzulegen, das Mandat sei in einer Art und Weise auf ihn bezogen gewesen, die 

es ihm erlaubt habe, die Kundin auch nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses 

weiter zu betreuen (Urk. 35 Rz 5-8, 38, vgl. auch Rz 11). Die nach Ansicht des 

Beklagten relevante Frage, ob ein nahtloser Übergang sichergestellt gewesen sei, 

müsse nicht geprüft werden. Es sei nicht seine Sache, ihr vorzuschreiben, was sie 

zu tun und zu unterlassen habe. Er habe einfach die Weiterbetreuung der 

E._____ AG zu unterlassen gehabt (Urk. 35 Rz 39, 42, 47, vgl. auch Rz 54). Dass 

nach einem Wissenstransfer eine Weiterbetreuung der E._____ AG grundsätzlich 

möglich sei, widerlege der Beklagte nicht. Ob im Zeitpunkt seines Ausscheidens 

ein Mitarbeitender für einen Wissenstransfer zur Verfügung gestanden hätte, sei 

rechtlich irrelevant; auch der Beklagte lege nichts anderes dar (Urk. 35 Rz 43). Es 

sei bestritten, dass sie bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses des Beklagten die 

Mandatsbetreuung nicht hätte sicherstellen können. Sie unterliege jedoch keiner 

Beweispflicht, dass sie die Weiterbetreuung sichergestellt habe. Es sei ein nicht 

relevantes Kriterium, das der Beklagte einführen wolle. Er führe denn auch weder 

eine Rechtsbestimmung noch eine Gerichtspraxis an, wonach derjenige, der 

nachweisen könne, dass eine mangelnde Sicherstellung einer Weiterbetreuung 

eines Mandats zu einer Übernahme durch den bisherigen Mandatsbetreuer be-

rechtige, mit einer entsprechenden Entbindung von der Kundenschutzklausel. Der 

Beklagte vertrete eine sachfremde Sichtweise. Das bestehende Brokermandat mit 

der E._____ AG sei vertragskonform zu erfüllen gewesen, was vorliegend jedoch 

nicht von Relevanz sei (Urk. 35 Rz 48). Die Kundensicht bzw. die Sicht der 

E._____ AG, die aus Bequemlichkeitsgründen weiter mit dem Beklagten habe zu-

sammenarbeiten wollen, sei bei der Beurteilung der sich vorliegend stellenden 

Fragen irrelevant (Urk. 35 Rz 50 f.). Sie habe die E._____ AG als Kundin nicht 

aufgegeben. Bei dieser habe es sich im Übrigen zwar "nur" um eine Kundin ge-

handelt, aber immerhin um eine sehr relevante. Eine Verletzung der Kunden-

- 14 -

schutzklausel müsse nicht zum Ruin einer Unternehmung führen. Der Beklagte 

setze sich nicht ansatzweise mit der Feststellung der Vorinstanz auseinander, 

dass die Klägerin mit der E._____ AG im Bereich G._____-Versicherungen Um-

sätze erzielt habe, die im Verlauf der Jahre tendenziell angestiegen seien und zu-

letzt auch die Höhe der vereinbarten Konventionalstrafe (deutlich) überschritten 

hätten. Daher sei von einem erhöhten Schadenspotential und einem tatsächlichen 

Schadenseintritt auszugehen (Urk. 35 Rz 56 f.).

 4. Der vorinstanzliche Entscheid beruht u.a. auf der rechtlichen Prämisse, dass 

ein Konkurrenzverbot gestützt auf den Einblick in den Kundenkreis unwirksam sei, 

wenn der Arbeitnehmer dem Kunden eine Leistung erbringe, die vorwiegend von 

seinen persönlichen Fähigkeiten geprägt sei, sodass der Kunde diesen Fähigkei-

ten eine grössere Wichtigkeit als der Identität des Arbeitgebers beimesse. Ge-

wichtige persönliche Komponenten könnten in besonderen pädagogischen oder 

rhetorischen Fähigkeiten, Sachkompetenz, einem scharfen Verstand, strategi-

schem Denken oder in der Geschicklichkeit und im Urteilsvermögen des Arbeit-

nehmers liegen. Davon zu unterscheiden seien Fähigkeiten eines Arbeitnehmers, 

durch Ausnützung des gewonnenen Spezialwissens Kunden an sich zu binden. 

Pflege der Arbeitnehmer einen langjährigen und intensiven Kundenkontakt, sei 

eine Person naturgemäss im Zentrum und nicht die Identität des Arbeitgebers. 

Diese Nähe vermöge allerdings für sich nicht für die Annahme eines ausschlagge-

benden Gewichts der persönlichen Fähigkeiten und Eigenschaften auszureichen 

(Urk. 31 E. V.1.3.). Konkret bezugnehmend auf den (sinngemässen) Standpunkt 

des Beklagten, eine Personenfokussiertheit der Kundenbeziehung reiche für die 

Annahme einer das Abwerbeverbot unzulässig machenden Massgeblichkeit per-

sönlicher Eigenschaften aus, verdeutlichte sie sodann, dass aus einer solchen 

ohne zusätzliche Prüfung allfälliger mit der Person verbundener Fähigkeiten re-

spektive einer persönlichen Komponente im obgenannten Sinn nicht auf eine 

Massgeblichkeit persönlicher Eigenschaften geschlossen werden könne (Urk. 31 

E. V.5.3.). Der Beklagte setzt sich mit dieser rechtlichen Prämisse der vorinstanz-

lichen Argumentation jedoch nicht auseinander, sondern wiederholt (kurz gefasst) 

einzig, dass das vorliegend zu beurteilende Kundenverhältnis durch einen (aus-

serordentlich) starken persönlichen Bezug geprägt sei, der als relevant erachtet 

- 15 -

werden müsse. Die Relevanz scheint er dabei aus der Kundensicht (Urk. 30 

Rz 28) und dem (behaupteten) Umstand abzuleiten, dass die Klägerin eine zufrie-

denstellende Vertragserfüllung gegenüber der E._____ AG ohne ihn nicht hätte 

gewährleisten können (Urk. 30 Rz 20 ff.). Warum das im Licht von Gesetz, Litera-

tur und Rechtsprechung so sein sollte bzw. die Kundensicht oder die Art und 

Weise der weiteren Vertragserfüllung in anderer Weise für die Beurteilung des 

Rechtstreits relevant sein sollte, legt er indessen nicht dar. Seine Berufungsbe-

gründung genügt daher insoweit den prozessualen Anforderungen (vgl. E. II.2.) 

nicht. Seine weiteren, die Sachverhaltsfeststellung durch die Vorinstanz betreffen-

den Beanstandungen (Urk. 30 Rz 7-9, 11-26, 28, 30-38) bauen auf der von ihm 

prozessual ungenügend vorgetragenen Rüge der falschen Rechtsanwendung auf. 

Dass die Vorinstanz auch ausgehend von ihrer Rechtsauffassung zu einem ande-

ren, für ihn günstigen Ergebnis hätte kommen müssen, legt der Beklagte nicht 

dar. Das gilt namentlich auch für die seine Nachfolge betreffenden Sachverhalts-

rügen (Urk. 30 Rz 20 ff.). Der Beklagte verlangt im Ergebnis nichts anderes als 

eine seinem (im Berufungsverfahren wiederholten) Standpunkt entsprechende 

Neubeurteilung der Wirksamkeit der prozessgegenständlichen Kundenschutzklau-

sel, ohne sich substantiiert mit den diese verwerfenden Darlegungen der Vorin-

stanz auseinanderzusetzen. Seine Vorbringen in der Berufungsbegründung genü-

gen den prozessualen Anforderungen vor diesem Hintergrund insgesamt nicht, 

sodass es allein deswegen ohne Weiteres beim Urteil der Vorinstanz bliebe 

(Urk. 31). Seiner Berufung ist allerdings auch kein Erfolg beschieden, wenn von 

prozessual genügenden Beanstandungen seinerseits ausgegangen wird: 

5.1 Rechtsgeschäftliche nachvertragliche Wettbewerbsbeschränkungen bilden 

ein grundsätzlich zulässiges Instrument zum Schutz wirtschaftlicher Interessen 

der verbotsbegünstigten Arbeitgeberin. Sie sind gemäss Art. 340 Abs. 2 OR ver-

bindlich, wenn das Arbeitsverhältnis dem Arbeitnehmer Einblick in den Kunden-

kreis oder in Fabrikations- oder Geschäftsgeheimnisse gewährt und die Verwen-

dung dieser Kenntnisse den Arbeitgeber erheblich schädigen könnte. Zwischen 

dem Einblick in den Kundenkreis und der Schädigungsgefahr muss (hypothetisch) 

ein adäquater Kausalzusammenhang bestehen (BGer 4A_116/2018 vom 

28.3.2019, E. 4.1; zur Anwendbarkeit von Art. 340 ff. OR auf alle Arten von nach-

- 16 -

arbeitsvertraglichen Wettbewerbsbeschränkungen vgl. BGE 130 III 353 E. 2.1). 

Erforderlich ist eine persönliche Beziehung und ein direkter Kontakt zwischen 

dem Arbeitnehmer und den Kunden, der es dem Arbeitnehmer erlaubt hat, die Ei-

genschaften, Anliegen, Anschauungen, Gepflogenheiten und Bedürfnisse des 

Kunden kennen zu lernen. Es ist folglich das Bestehen eines aus der Arbeitsbe-

ziehung erwachsenden persönlichen Bezugs, die es dem Arbeitnehmer aufgrund 

der dadurch erworbenen qualifizierten Spezialkenntnisse leicht macht, die bishe-

rige Leistung anzubieten und den Arbeitgeber dadurch erheblich zu schädigen, 

die nach der gesetzlichen Konzeption ein nachvertragliches Konkurrenzverbot 

rechtfertigt (BGE 138 III 67 E. 2.2.1). Unzulässig ist ein solches demgegenüber, 

wenn die Möglichkeit der Beeinträchtigung der Kundenbeziehung nicht auf die er-

worbenen besonderen Kenntnisse zurückzuführen ist, sondern vor allem mit der 

Berufserfahrung, den persönlichen Fähigkeiten und Charaktereigenschaften des 

Arbeitnehmers zusammenhängt. Der Arbeitnehmer darf diese immer und auch 

zum Nachteil eines früheren Arbeitgebers verwerten (Neeracher, Das arbeitsver-

tragliche Konkurrenzverbot, Diss. Zürich, Bern 2001, S. 36). Die Rechtsprechung 

nimmt die Unwirksamkeit einer rechtsgeschäftlich vereinbarten nachvertraglichen 

Wettbewerbsbeschränkung unter dem Aspekt der Kausalität an, wenn die persön-

lichen Eigenschaften des Arbeitnehmers gegenüber den von ihm erfahrenen, qua-

lifizierten Kundeninformationen von primärer Bedeutung sind (BGE 138 III 67 

E. 2.2.1 f.; BGE 78 II 39 E. 1.; BGE 61 II 90 E. 2.; BGer 4A_286/2017 vom 

1.11.2017, E. 2.1). Davon ging auch die Vorinstanz in rechtlicher Hinsicht aus 

(Urk. 31 E. V.1.1. bis V.1.3.).

5.2 Für die Beurteilung der Schädigungsmöglichkeit im Sinn von Art. 340 Abs. 2 

OR sind die Verhältnisse im Zeitpunkt der Beendigung des Arbeitsverhältnisses 

massgeblich. Fällt die erforderliche Schädigungsmöglichkeit nachträglich, wäh-

rend der Dauer des Konkurrenzverbots dahin, ist Art. 340c Abs. 1 OR anwendbar, 

gemäss welchem das Konkurrenzverbot seine Wirksamkeit verliert, wenn der Ar-

beitgeber nachweisbar kein erhebliches Interesse mehr hat, es aufrecht zu erhal-

ten (ZK OR-Staehelin, Art. 340c N 2). 

- 17 -

6.1 Der Beklagte kritisiert die Rechtsauffassung der Vorinstanz nicht explizit, 

wirft ihr aber kurzgefasst zunächst vor, die "ausserordentlich starke Personenbe-

zogenheit" der in Frage stehenden Kundenbeziehung verkannt zu haben (Urk. 30 

Rz 3, 9). Aus seinen Ausführungen ergibt sich dabei, dass er mit "Personenbezo-

genheit" seine, auf den im Lauf der Arbeitsbeziehung erworbenen kundenspezifi-

schen Kenntnissen beruhende Bedeutung für die E._____ AG meint (vgl. Urk. 30 

Rz 11-17, 28, 38). Davon ging auch die Vorinstanz aus (Urk. 30 VI.5.2. und 

E. VI.5.5., vgl. auch E. VI.4.3.); ihre entsprechenden Feststellungen blieben sei-

tens des Beklagten (folgerichtig) unbeanstandet. Damit steht nach dem zur 

Rechtslage Erwogenen (E. III.5.1) auch allein gestützt auf die Darstellung des Be-

klagten fest, dass seine Beziehung zur E._____ AG die dem Schutz durch eine 

nachvertragliche Wettbewerbsbeschränkung zugänglichen wirtschaftlichen Inter-

essen der Klägerin idealtypisch betrifft. Seine gegenteilige Argumentation beruht 

auf dem Kriterium der sehr starken Personenbezogenheit des Kundenverhältnis-

ses, mit dem er aus Kundensicht mit dem Interesse an einer reibungs- und auf-

wandlosen weiteren Vertragserfüllung argumentiert (Urk. 30 Rz 20 ff.), das im 

Licht von Art. 340 Abs. 2 OR nicht relevant ist.

6.2 So trägt der Beklagte zwar zutreffend vor, dass die Dauer einer Kundenbe-

ziehung allein nichts über die Stärke des persönlichen Bezugs zwischen dem in-

volvierten Arbeitnehmer und einer Kundin aussagt (Urk. 30 Rz 8). Unter dem As-

pekt der vorliegend umstrittenen Kausalität zwischen dem Einblick in den Kunden-

kreis, der nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung einen persönlichen Kontakt 

zwischen Arbeitnehmer und Kunde voraussetzt (vgl. BGE 138 III 67 E. 2.2.1), und 

der Schädigungsgefahr, ist indessen nicht die persönliche Nähe zwischen Arbeit-

nehmer und Kunde als solche, sondern die Frage wesentlich, worauf diese sach-

lich beruht. Beruht sie auf persönlichen Eigenschaften und Fähigkeiten des Ar-

beitnehmers, ist ein nachvertragliches Konkurrenzverbot unzulässig. Beruht sie 

auf im Rahmen des Arbeitsverhältnisses erworbenen qualifizierten Spezialkennt-

nissen des Arbeitnehmers, ist ein solches dagegen zulässig. Ist unter dem Aspekt 

der Kausalität die persönliche Nähe irrelevant, spielt auch deren Intensität keine 

Rolle. Die Vorinstanz durfte und musste sich im vorliegenden Zusammenhang 

folglich auf die Beurteilung der Frage beschränken, ob die unbestrittene Bedeu-

- 18 -

tung des Beklagten für die E._____ AG (und folglich die damit einhergehende 

Schädigungsgefahr) auf dessen persönlichen Eigenschaften und Fähigkeiten oder 

auf seinen im Rahmen des Arbeitsverhältnisses erworbenen qualifizierten Spezi-

alkenntnissen beruhte. Das hat sie getan und unbeanstandet festgestellt, dass die 

Bedeutung des Beklagten für die E._____ AG hauptsächlich auf im Rahmen des 

Arbeitsverhältnisses mit der Klägerin erworbenem Spezialwissen beruht 

(E. III.6.2). Ob die Klägerin diese Bedeutung des Beklagten für die E._____ AG 

durch ihre organisatorischen Entscheide selber geschaffen hat (vgl. Urk. 30 Rz 7), 

spielt dabei keine Rolle. Eine Wettbewerbsbeschränkung, die es dem ehemaligen 

Arbeitnehmer nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses für eine gewisse Zeit un-

tersagt, seinem ehemaligen Arbeitgeber Kunden mit dem erworbenen Spezialwis-

sen streitig zu machen, zielt gerade darauf, dem für den Arbeitgeber aus der 

Übertragung von Aufgaben auf einen Arbeitnehmer fliessenden Risiko eines Kun-

denverlusts zu begegnen. Auf Weiterungen betreffend die Intensität des persönli-

chen Bezugs des Beklagten zur E._____ AG (vgl. Urk. 30 Rz 7-19) verzichtete die 

Vorinstanz zu Recht.

6.3.1Weiter ist dem Beklagten zwar darin zu folgen, dass die Wirkung einer (be-

folgten) Kundenschutzklausel dem Interesse des Kunden an einer (nahtlosen) 

Weiterbetreuung seines Auftrags durch die mit seinen Bedürfnissen vertraute Per-

son widerspricht (vgl. Urk. 30 Rz 27-29, 36). Die arbeitsrechtliche Regelung be-

treffend die nachvertraglichen Wettbewerbsbeschränkungen bezweckt jedoch 

nicht den Schutz von Kundeninteressen, sondern einzig denjenigen des verbots-

belasteten Arbeitnehmers als schwächere Partei vor einer übermässigen Ein-

schränkung seiner wirtschaftlichen Freiheit (BGE 130 III 353 E. 2.1.1.; Botschaft 

BBl 1967 II 241, S. 402; vgl. auch Urk. 31 E. VI.7.3. f.). Kundeninteressen sind im 

Licht von Art. 340 Abs. 2 OR folglich nicht relevant. Wovon die E._____ AG die 

Weiterführung des Vertragsverhältnisses mit der Klägerin abhängig machte und 

ob die Klägerin diese Bedingungen erfüllte, ist für die Beurteilung der Wirksamkeit 

der prozessgegenständlichen Kundenschutzklausel mithin nicht von Bedeutung. 

Bedeutsam ist einzig das Interesse der Klägerin am nachvertraglichen Schutz die-

ser Kundenbeziehung im Verhältnis zum Beklagten, das losgelöst vom Verhalten 

- 19 -

der E._____ AG und des Beklagten an den Vorgaben von Art. 340 Abs. 2 OR zu 

messen ist. 

6.3.2Aus der (demnach) massgeblichen Sicht des Arbeitgebers zielt die Verein-

barung einer Kundenschutzklausel darauf, ihm Zeit zu verschaffen, um seine 

Marktposition nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit einem Arbeitneh-

mer, der über bei ihm erworbene Spezialkenntnisse verfügt, zu verteidigen (vgl. 

auch Urk. 31 E.VI.7.5.). Eine Kundenschutzklausel ist daher entgegen dem vom 

Beklagten (zumindest sinngemäss) vertretenen Standpunkt (vgl. Urk. 30 Rz 26) 

grundsätzlich unabhängig von Bemühungen um eine zufriedenstellende Weiterbe-

treuung von Kunden während der Dauer der Kündigungsfrist oder dem Bestehen 

einer konkreten Nachfolgeregelung im Zeitpunkt der Beendigung des Arbeitsver-

hältnisses wirksam (vgl. Urk. 30 Rz 26). Es genügt, dass der verbotsbelastete Ar-

beitnehmer im Prinzip ersetzbar ist, weil eben nicht seine persönlichen Fähigkei-

ten, sondern erworbenes Wissen für die Schädigungsmöglichkeit ausschlagge-

bend sind. Eines Nachweises, dass entsprechende Fachkräfte stellensuchend 

sind (vgl. Urk. 30 Rz 21), bedarf es nicht. Vorbehalten bleibt der theoretisch denk-

bare Nachweis aussergewöhnlicher Umstände auf dem Arbeitsmarkt, die eine al-

lenfalls nötige Rekrutierung während der Dauer des Konkurrenzverbots aussicht-

los erscheinen lassen, der allerdings vom Arbeitnehmer zu erbringen wäre. Dass 

der Beklagte im Prinzip ersetzbar war, räumt er im Berufungsverfahren im Ergeb-

nis ein, indem er davon ausgeht, dass die Regelung seiner Nachfolge grundsätz-

lich möglich gewesen wäre, wenn sich die Klägerin entsprechend bemüht hätte, 

und der Wissenstransfer spezifische Kundenkenntnisse betroffen hätte, die die 

E._____ AG auch selbst hätte vermitteln können (Urk. 30 Rz 30-36). Er bestätigt 

damit die Annahmen der Vorinstanz (Urk. 30 E. VI.5.4.). Ob der E._____ AG im 

Zusammenhang mit der Übergabe der Mandatsbetreuung auf einen neuen 

(Haupt-)Verantwortlichen bei der Klägerin Zusatzaufwand entstanden wäre, ist 

nicht relevant (E. III.6.3.1). Anzumerken ist der Vollständigkeit halber im Übrigen, 

dass der E._____ AG mit dem Wissenstransfer verbundener Zusatzaufwand auch 

bei jedem anderen Leistungserbringer (in wohl noch grösserem Umfang) entstan-

den wäre, der nicht auf die Dienste des Beklagten zählen konnte. Gerade deshalb 

war die Kundenschutzklausel für die Klägerin wirtschaftlich interessant. Im Sinn 

- 20 -

des Erwogenen aussergewöhnliche Verhältnisse auf dem Arbeitsmarkt behauptet 

der Beklagte nicht. 

6.3.3Davon ausgehend, dass eine Kundenschutzklausel grundsätzlich unabhän-

gig von Bemühungen um eine zufriedenstellende Weiterbetreuung von Kunden 

während der Dauer der Kündigungsfrist oder dem Bestehen einer konkreten 

Nachfolgeregelung im Zeitpunkt der Beendigung des Arbeitsverhältnisses wirk-

sam ist (E. III.6.4), kann aus dem vom Beklagten (behaupteten) Verhalten der 

Klägerin rund um die Regelung seiner Nachfolge allein auch nicht darauf ge-

schlossen werden, dass die Klägerin die Kundenbeziehung zur E._____ AG "wis-

sentlich und willentlich" aufgegeben hätte (Urk. 30 Rz 26, Rz 30-38). Weitere Um-

stände, aus denen auf Entsprechendes geschlossen werden könnte, trägt der Be-

klagte nicht vor. Es ist vielmehr unbestritten, dass die Klägerin noch während lau-

fendem Arbeitsverhältnis mit dem Beklagten ein Treffen mit der E._____ AG orga-

nisierte und bei dieser Gelegenheit versuchte, diese davon zu überzeugen, ihre 

Dienste auch weiterhin in Anspruch zu nehmen. Tags darauf kündigte die 

E._____ AG das Mandat mit der erklärten Absicht, die Zusammenarbeit (trotz 

Wettbewerbsverbots) mit dem Beklagten bei dessen neuer Arbeitgeberin fortzu-

setzen (Urk. 1 Rz 10; Urk. 15 Rz 23; Urk. 20 Rz 37; Urk. 23/36: Urk. 24 ; vgl. 

Urk. 31 E. VI.7.5.). Dass von der Klägerin in der Folge keine weitreichenden Be-

mühungen mehr erwarteten werden konnten, um die E._____ AG noch zum Um-

denken zu bewegen, erwog die Vorinstanz zutreffend (Urk. 31 E. VI.7.5.) und 

blieb vom Beklagten, der der Klägerin im Berufungsverfahren selber "nur" zum 

Vorwurf macht, sich nicht rechtzeitig um seine Nachfolge und einen Wissens-

transfer gekümmert zu haben, unbeanstandet. Die Klägerin beugte sich mit ande-

ren Worten dem Umstand, dass die E._____ AG nicht auf die Dienste des Beklag-

ten verzichten wollte. Einen eigenen Absichten folgenden unternehmerischen Ent-

scheid traf die Klägerin nicht. Namentlich kann nicht von einem den besonderen 

persönlichen Eigenschaften und Fähigkeiten des Beklagten geschuldeten Ver-

zicht der Klägerin auf die Kundenbeziehung die Rede sein, weil es eben die er-

worbenen Spezialkenntnisse waren, die den Beklagten für die E._____ AG attrak-

tiv machten (E. III.5.; vgl. so die Klägerin zutreffend Urk. 35 Rz 54, 56). In dieser 

Hinsicht unterscheidet sich der vorliegende Fall denn auch grundsätzlich von der 

- 21 -

Konstellation, die dem vom Beklagten ins Feld geführten bundesgerichtlichen Ent-

scheid vom 1. November 2017 zugrunde lag. In jenem ging es um ein Tätigkeits-

gebiet, in dem der persönliche Kontakt zu Kandidaten als entscheidend für den 

Geschäftserfolg beurteilt wurde, und einen in dieser Hinsicht besonders talentier-

ten Arbeitnehmer. Dieses im Licht von Art. 340 Abs. 2 OR relevante Talent zwang 

die ehemalige Arbeitgeberin zu einem vorübergehenden teilweisen Rückzug aus 

der Geschäftstätigkeit (BGer 4A_286/2017 vom 1. November 2017; OG/ZH 

LA160029). Der vorübergehende teilweise Rückzug aus der Geschäftstätigkeit 

war Folge und Ausdruck der - vorliegend nicht gegebenen - bestimmenden Be-

deutung der persönlichen Eigenschaften und Fähigkeiten des ehemaligen Arbeit-

nehmers, aufgrund derer das Konkurrenzverbot im Licht von Art. 340 Abs. 2 OR 

unwirksam war. Zusammengefasst ist festzuhalten, dass die E._____ AG auch im 

Zeitpunkt der Beendigung des Arbeitsverhältnisses zwischen den Parteien noch 

zum durch die prozessgegenständliche Vertragsklausel geschützten Kunden-

stamm der Klägerin gehörte.

6.3.4Die Feststellung der Vorinstanz, der Klägerin habe bei einer (potentiellen) 

Kündigung des Mandats der E._____ AG eine erhebliche Schädigung im Sinn von 

Art. 340 Abs. 2 OR gedroht (Urk. 31 E. 4.VI.1. f., vgl. auch E. VI.9.4.), blieb unbe-

anstandet (vgl. E. III.3.). In welchem Verhältnis diese Schädigungsmöglichkeit zur 

wirtschaftlichen Bedeutung der nicht kompromittierten Kundenbeziehung steht 

(Urk. 30 Rz 37), ist mit Blick auf die Wirksamkeit der prozessgegenständlichen 

Kundenschutzklausel unwesentlich. 

6.4 Weiterungen betreffend die Nachfolgeregelung durch die Klägerin einsch-

liesslich eines Beweisverfahrens erachtete die Vorinstanz folglich im Ergebnis zu-

treffend als irrelevant (vgl. Urk. 31 E. VI.5.4.). Ob die Behauptungen und Beweis-

offerten der Parteien im gegenteiligen Fall genügt hätten (Urk. 30 Rz 21 f., 24 f.), 

kann offenbleiben. 

7. Schlussfolgernd ist festzuhalten, dass die prozessgegenständliche Kunden-

schutzklausel wirksam ist. Mit ihr ist für den Beklagten - wie die Vorinstanz unbe-

anstandet und ebenfalls zutreffend erwog (Urk. 31 E. VI.6.) - keine unbillige Er-

schwerung des wirtschaftlichen Fortkommens verbunden (Urk. 31 E. VI.6.). Sie ist 

- 22 -

auch nicht nachträglich weggefallen: Das Vorliegen einer Kündigung aus begrün-

detem Anlass im Sinn von Art. 340c Abs. 2 OR wurde nicht geltend gemacht und 

ist nicht ersichtlich (Urk. 31 E. VI.7.1). Das Interesse der Klägerin an der Aufrecht-

erhaltung der prozessgegenständlichen Kundenschutzklausel blieb ungeachtet 

der Kündigung des Mandatsverhältnisses durch die E._____ AG erhalten (vgl. 

dazu E. III.6.3.3 und E. III.6.4 und Urk. 31 E. VI.7.2). Dass der Beklagte mit der 

Weiterbetreuung der E._____ AG gegen die wirksame Kundenschutzklausel ver-

stossen hat und die Konventionalstrafe in voller Höhe zuzüglich Zins von 5% seit 

1. August 2022 geschuldet ist, hat die Vorinstanz (den übereinstimmenden Stand-

punkten der Parteien folgend) unbeanstandet festgestellt (Urk. 31 E. VI.8. ff.). Da-

von ist folglich ohne Weiteres auszugehen.

8. Der Beklagte ist damit in Abweisung seiner Berufung und Bestätigung des 

vorinstanzlichen Entscheids zu verpflichten, der Klägerin Fr. 100'000.– zuzüglich 

Zins zu 5% seit dem 1. August 2022 zu bezahlen. 

IV.

1. Ausgangsgemäss wird der unterliegende Beklagte für die Verfahren beider 

Instanzen kosten- und entschädigungspflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO).

2. Die von der Vorinstanz für das erstinstanzliche Verfahren bestimmte Ent-

scheidgebühr und volle Parteientschädigung wurden in ihrer Höhe nicht beanstan-

det. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Dispositiv-Ziffern 

2.-4.) ist damit ohne Weiteres zu bestätigen.

3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist ausgehend vom Streitwert von 

Fr. 100'000.– gestützt auf § 12 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit § 4 Abs. 1 GebV 

OG auf Fr. 8'750.– festzusetzen und mit dem vom Beklagten geleisteten Kosten-

vorschuss zu verrechnen. Die zweitinstanzliche Parteientschädigung bemisst sich 

in Anwendung von § 13 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit § 4 Abs. 1 AnwGebV und 

inklusive 8.1 % Mehrwertsteuer auf Fr. 7'800.–. 

- 23 -

Es wird erkannt:

1. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin Fr. 100'000.– zuzüglich Zins zu 

5% seit dem 1. August 2022 zu bezahlen. 

2. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Dispositiv-Zif-

fern 2.-4.) wird bestätigt.

3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 8'750.– festgesetzt.

4. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Beklag-

ten auferlegt und mit seinem  Kostenvorschuss verrechnet. 

5. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin für das Berufungsverfahren eine 

Parteientschädigung von Fr. 7'800.– zu bezahlen.

6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen 

Empfangsschein.

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück.

7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um eine arbeitsrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 100'000.–.

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG,

 

- 24 -

Zürich, 13. Juni 2024

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer

Der Vorsitzende:

lic. iur. A. Huizinga

Der Gerichtsschreiber:

MLaw A. Eggenberger

versandt am:
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