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**Case Identifier:** 6b0c8784-fdc2-5db8-b87b-4760340dc55a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-12-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 27.12.2010 IV 2010/239
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2010-239_2010-12-27.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2010/239

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 03.01.2020

Entscheiddatum: 27.12.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 27.12.2010
Art. 28 IVG Rückweisung der Sache zur ergänzenden medizinischen 
Abklärung. Die Beschwerdegegnerin stützt sich im Wesentlichen auf ein 
Gutachten aus dem Jahr 2007. Betreffend die geltend gemachte 
Verschlechterung des Gesundheitszustands lässt die Aktenlage keine 
abschliessende Beurteilung zu. Insbesondere fehlt eine fachärztliche 
Beurteilung eines nach der Begutachtung aufgetretenen Leidens (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. Dezember 2010, 
IV 2010/239).

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiber Matthias Burri

Entscheid vom 27. Dezember 2010

in Sachen

G.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Fiechter, Poststrasse 6, Postfach 239, 

9443 Widnau,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.   

A.a G.___, gelernter Bäcker, Jahrgang 1951, erlitt am 2. September 2005 einen 

Arbeitsunfall in der Bäckerei A.___ und zog sich dabei eine Ruptur der langen 

Bizepssehne zu (IV-act. 8-1/2). Am 15. September 2005 wurde in der Klinik 

Stephanshorn in St. Gallen eine MRI-Untersuchung der rechten Schulter durchgeführt, 

wobei sich die Diagnose des Risses der Bizepssehne bestätigte. Zudem wurde eine 

arthrotische Erkrankung des Schultergelenks festgestellt. Wegen vorbestehender 

Schmerzen im rechten Knie wurde anlässlich der Untersuchung vom 15. September 

2005 auch das rechte Knie mittels MRI abgeklärt. Dabei wurde neben einer komplexen 

Verletzung am Innenmeniskus eine degenerative Erkrankung des Kniegelenks 

festgestellt (IV-act. 18-26/26, 18-25/26). Am 5. Oktober 2005 wurde im Spital Altstätten 

ein arthroskopischer Eingriff am rechten Schultergelenk und am rechten Knie 

vorgenommen (18-19/26). Am 27. April 2006 wurde im Spital Altstätten erneut ein 

operativer Eingriff am rechten Kniegelenk vorgenommen mit dem Ziel, eine beginnende 

Varusgonarthrose zu verhindern (IV-act. 18-15/26, 18-18/26). Wegen persistierender 

Schmerzen in der rechten Schulter wurde am 25. Juli 2006 eine Refixation der langen 

Bizepssehne vorgenommen. Die Operation erfolgte ebenfalls im Spital Altstätten (IV-

act. 9/26).

A.b Der Versicherte meldete sich am 24. November 2006 bei der AHV-Zweigstelle 

B.___ zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 1-7/7). Als Grund für die IV-Anmeldung 

gab er eine Gehbehinderung, Schmerzen in der Schulter sowie ausstrahlende 

Schmerzen bis in die rechte Hand und bis zum rechten Ohr an (IV-act. 1-6/7).

A.c Mit Bericht vom 18. Januar 2007 attestierte Dr. med. C.___, Orthopädie am Spital 

Altstätten, dem Versicherten eine Arbeitsunfähigkeit im angestammten Beruf als Bäcker 

von 100% seit 2. September 2005 (IV-act. 16-1/9). In einer adaptierten Tätigkeit könne 

unter Umständen eine 100%-ige Arbeitsfähigkeit möglich sein (IV-act 16-6/9). Auch der 

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Hausarzt des Versicherten, Dr. med. D.___, Facharzt für Allgemeine Medizin, hielt in 

seinem Bericht vom 28. Februar 2007 fest, dass es dem Versicherten nicht mehr 

möglich sei, seinen Beruf als Bäcker auszuüben. In einer adaptierten Tätigkeit könnte 

jedoch unter Umständen eine Arbeitsfähigkeit von 100% erreicht werden. Initial sei von 

einer Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit von 50% auszugehen (IV-act 

18-4/26). Im Auftrag des Unfallversicherers wurde der Versicherte am 10. Mai 2007 von 

Dr. med. E.___, Orthopädie am Rosenberg in St. Gallen, untersucht. Dieser kam zum 

Schluss, dass der Versicherte in seiner bisherigen Tätigkeit als Bäcker vollständig 

arbeitsunfähig sei (IV-act. 25-5/6). Unter Einbezug der unfallfremden Knieproblematik 

sei der Versicherte in jeder manuellen Tätigkeit, welche auch mehrheitlich stehend 

durchgeführt werde, zu 100% arbeitsunfähig. Eine adaptierte Tätigkeit, mehrheitlich 

sitzend oder nur wenig stehend und wechselnd gehend, könne im optimalen Fall zu ca. 

50% ausgeübt werden (IV-act. 25-6/6).

A.d Im Rahmen der beruflichen Eingliederung beantragte die Berufsberaterin der IV-

Stelle am 7. November 2007 einen dreimonatigen Arbeitsversuch (vom 5. November 

2007 bis 8. Februar 2008) mit einem Pensum von 50% in einer Bäckerei in St. Gallen 

(IV-act. 34-2/3). In der Folge wurde der Versicherte per 11. Februar 2008 mit einem 

Beschäftigungsgrad von 50% fest angestellt (IV-act. 42). Am 3. April 2008 teilte der 

Versicherte der IV-Stelle mit, dass er aufgrund seiner Schmerzen nicht mehr in der 

Lage sei, in der Bäckerei weiterzuarbeiten (IV-act. 54). Dr. D.___ attestierte ihm ab dem 

17. März 2008 und bis auf Weiteres eine Arbeitsunfähigkeit von 100% (IV-act. 55). Im 

Bericht vom 1. Oktober 2008 hielt Dr. D.___ fest, dass der Versicherte infolge 

persistierender Beschwerden im rechten Kniegelenk sowie der seit 2007 zunehmenden 

Schulterbeschwerden im Kantonspital St. Gallen behandelt worden sei. Der 

Gesundheitszustand des Versicherten habe sich verschlechtert. Eine sitzende Tätigkeit 

ohne über Kopf Arbeiten sei für den Versicherten unter Umständen noch machbar, 

wobei auch bei solchen Tätigkeiten Schmerzen im Bereich der Schultergelenke, 

insbesondere rechtsseitig, auftreten würden (IV-act. 60-1-5/22).

A.e Mit Vorbescheid vom 30. Oktober 2008 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die 

Ausrichtung einer Viertelsrente ab 1. September 2006 in Aussicht (IV-act. 63). Gegen 

diesen Vorbescheid erhob er mit Schreiben vom 3. November 2008 Einwand (IV-act. 

64). Nach interner Anfrage an den regionalärztlichen Dienst der IV-Stelle (RAD) sprach 

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die SVA dem Versicherten mit Verfügung vom 21. Mai 2009 bei einem Invaliditätsgrad 

von 41% eine Viertelsrente ab 1. September 2006 zu. Gegen diese Verfügung liess der 

Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Fiechter, Widnau, 

Beschwerde beim Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen erheben (IV-act. 99). 

Wiedererwägungsweise wiederrief die IV-Stelle am 10. Juli 2009 die Verfügung vom 21. 

Mai 2009 (IV-act. 119). Das entsprechende Beschwerdeverfahren beim 

Versicherungsgericht wurde mit Präsidialverfügung vom 23. Juli 2009 abgeschrieben 

(IV-act.125).

A.f  Mit Vorbescheid vom 4. August 2009 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die 

Ausrichtung einer halben IV-Rente ab 1. September 2006 in Aussicht (IV-act. 127). 

Gegen diesen Vorbescheid liess der Versicherte erneut Einwand erheben (IV-act. 

137-1/16). Mit Schreiben vom 13. Oktober 2009 teilte die IV-Stelle dem Rechtsvertreter 

des Versicherten mit, dass sie an ihrem Vorbescheid festhalten werde. Mit Verfügung 

vom 29. April 2010 sprach sie dem Versicherten basierend auf einem Invaliditätsgrad 

von 54% ab 1. September 2006 eine halbe IV-Rente zu (act. G 1.1.1).

B.   

B.a Gegen diese Verfügung richtet sich die Beschwerde vom 7. Juni 2010. Der 

Beschwerdeführer lässt die Aufhebung der Verfügung beantragen. Es sei ihm ab 1. 

September 2006 bis 4. November 2007 eine ganze IV-Rente, ab 5. November 2007 bis 

16. März 2008 eine halbe IV-Rente und ab dem 17. März 2008 eine ganze IV-Rente 

zuzusprechen. Eventualiter sei ein neutrales orthopädisches und rheumatologisches 

Gutachten einzuholen. Subeventualiter sei die Angelegenheit zur Abklärung des 

Sachverhalts an die Vorinstanz zurückzuweisen; alles unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin bzw. bei Bewilligung des 

Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege in Form der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung und Prozessführung zu Lasten des Staates. Der 

Beschwerdeführer macht im Wesentlichen geltend, der gescheiterte 

Wiedereingliederungsversuch habe in aller Deutlichkeit belegt, dass ihm seit dem Unfall 

vom 2. September 2005, spätestens jedoch seit der Krankschreibung durch Dr. D.___ 

am 17. März 2008, keine Tätigkeit im angestammten Beruf als Bäcker mehr möglich 

sei. Dies gehe auch bereits aus dem Gutachten von Dr. E.___ vom 18. Mai 2007 hervor. 

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Darin sei festgestellt worden, dass eine Arbeitsfähigkeit von 50% in einer adaptierten 

Tätigkeit nur im Optimalfall bestehe. Zusätzlich zu den bestehenden Schmerzen im 

rechten Kniegelenk und insbesondere in der rechten Schulter seien Ende 2007 bzw. 

Anfang 2008 Schmerzen in der linken Schulter aufgetreten. Diese stünden im 

Zusammenhang mit dem fragwürdigen Wiedereingliederungsversuch bei einer Bäckerei 

in St. Gallen und hätten im Gutachten von Dr. E.___ vom 18. Mai 2007 noch keine 

Berücksichtigung finden können. Gemäss Bericht von Dr. D.___ vom 7. September 

2009 sei eine medizinische Abklärung der Schädigung der linken Schulter (und der sich 

daraus ergebenden Arbeitsunfähigkeit) angebracht, da entsprechende Unterlagen 

fehlen würden. Hinzu komme die weiterhin fortschreitende Arthrose im rechten 

Kniegelenk. Dr. D.___ habe in vorgenanntem Bericht ausgeführt, dass diesbezüglich 

früher oder später eine erneute operative Behandlung erforderlich sein würde. Auch Dr. 

med. F.___ vom H.___ Gesundheitszentrum habe in seinem Bericht vom 25. Mai 2010 

festgehalten, dass sich die Beschwerdesymptomatik seit September 2009 tendenziell 

verschlechtert habe. Gegenwärtig erachte er eine Arbeitsunfähigkeit von 60% in einer 

erheblich angepassten Tätigkeit für angemessen. Aufgrund seines 

Gesundheitszustandes, seiner Ausbildung sowie seines Alters sei es für den 

Beschwerdeführer – entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin – selbst bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage ausgeschlossen, eine leidensangepasste Arbeitsstelle 

finden zu können (act. G 1).

B.b Am 12. August 2010 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der 

Beschwerde. In medizinischer Hinsicht sei auf das orthopädische Gutachten von Dr. 

E.___ vom 17. Mai 2007 abgestellt worden. Dieser habe dem Beschwerdeführer eine 

50%-ige Arbeitsfähigkeit für angepasste Tätigkeiten attestiert. Diese 

Arbeitsfähigkeitseinschätzung sei vom RAD-Arzt Dr. med. I.___ als zutreffend 

angesehen worden. Die Beurteilungen von Dr. D.___ vom 20. Juni 2009 und von Dr. 

F.___ vom 25. Mai 2010 würden keine Aspekte vorbringen, die im Gutachten unerkannt 

oder ungewürdigt geblieben seien. Es sei daher bei der Bemessung der Invalidität zu 

Recht auf das Gutachten von Dr. E.___ vom 18. Mai 2007 abgestellt worden. Der 

Beschwerdeführer sei in seiner angestammten Tätigkeit als Bäcker nicht mehr 

arbeitsfähig. Aufgrund der Schadenminderungspflicht sei er jedoch zur Aufnahme einer 

angepassten Hilfstätigkeit verpflichtet. Entgegen der Auffassung des 

Beschwerdeführers bestünden auf dem hypothetisch ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

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durchaus Möglichkeiten, eine den Gesundheitsbeeinträchtigungen angepasste Stelle 

zu finden. Die Verwertbarkeit der attestierten Restarbeitsfähigkeit sei daher zu Recht 

bejaht worden. Sodann sei auch der Invaliditätsgrad korrekt ermittelt worden. Die 

Verfügung sei somit im Ergebnis nicht zu beanstanden (act. G 4).

B.c Mit Schreiben vom 13. August 2010 teilte die Gerichtsleitung dem 

Beschwerdeführer mit, dass das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und 

Rechtsverbeiständung bewilligt werde (act. G 6).

B.d Am 13. September 2010 liess der Beschwerdeführer die Replik einreichen. Darin 

wird im Wesentlichen ausgeführt, dass das von der Beschwerdegegnerin als zentral 

erachtete Gutachten von Dr. E.___ vom 18. Mai 2007 bereits aus zeitlichen Gründen 

nicht massgebend sein könne. Die Schmerzen in der linken Schulter seien erst nach 

der Begutachtung von Dr. E.___ aufgetreten. Dementsprechend seien weitere 

Abklärungen bzw. eine erneute vertrauensärztliche Untersuchung durchzuführen. Des 

Weiteren sei durch die Berichte von Dr. D.___ und Dr. F.___ erstellt, dass eine allfällige 

Restarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers nicht verwertbar wäre. Ebenfalls sei der 

von der Beschwerdegegnerin vorgenommene Leidensabzug von 10% zu tief. 

Gegebenenfalls wäre ein deutlich umfangreicherer Abzug vorzunehmen (act. G 10).

B.e Am 20. September 2010 verzichtete die Beschwerdegegnerin auf eine Duplik und 

verwies auf ihre Beschwerdeantwort (act. G 12).

Erwägungen:

1.  

1.1  Streitig und zu prüfen ist der Invaliditätsgrad des Beschwerdeführers. In 

medizinischer Hinsicht stellt sich insbesondere die Frage, ob der Sachverhalt für die 

Beurteilung der Höhe des Rentenanspruchs genügend abgeklärt ist.

1.2  Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen 

des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung 

über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

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materiell-rechtlicher Hinsicht gilt jedoch der allgemeine übergangsrechtliche 

Grundsatz, dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei 

Erlass des angefochtenen Entscheids respektive im Zeitpunkt gegolten haben, als sich 

der zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 

127 V 467 Erw. 1, 126 V 136 Erw. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung 

erging am 29. April 2010, wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der vor dem 

Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 

begonnen hat. Daher und aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit eine Dauerleistung 

betrifft, über welche noch nicht rechtskräftig verfügt wurde, ist entsprechend den 

allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2007 auf die 

damals geltenden Bestimmungen und ab diesem Zeitpunkt auf die neuen Normen der 

5. IV-Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: BGE 130 V 445 ff.; Urteil des 

Bundesgerichts vom 7. Juni 2006, I 428/04, Erw. 1). Diese übergangsrechtliche Lage 

zeitigt indessen keine materiell-rechtlichen Folgen, da die 5. IV-Revision hinsichtlich 

des Begriffs und der Bemessung der Invalidität keine substantiellen Änderungen 

gegenüber der bis Ende 2007 gültig gewesenen Rechtslage gebracht hat. Neu normiert 

wurde demgegenüber der Zeitpunkt des Rentenbeginns, der, sofern die 

entsprechenden Anspruchsvoraussetzungen gegeben sind (Art. 28 Abs. 1 IVG), 

gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG frühestens 6 Monate nach Geltendmachung des 

Leistungsanspruchs nach Art. 29 Abs. 1 ATSG liegt. Da ein allfälliger Rentenanspruch 

im vorliegend zu beurteilenden Fall auf vor 1. Januar 2008 festzusetzen wäre (der 

Versicherungsfall trat im September 2005 ein und die IV-Anmeldung erfolgte im 

November 2006), wirkt sich diese Neuerung jedoch nicht aus (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts vom 28. August 2008, 8C_373/08, Erw. 2.1 mit Hinweis). Nachfolgend 

werden die seit 1. Januar 2008 gültigen Bestimmungen des ATSG und IVG 

wiedergegeben.

1.3  Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40% auf eine Viertelsrente.

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1.4  Das Versicherungsgericht hat die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das 

Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass es alle Beweismittel, unabhängig davon, von 

wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die 

verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs 

gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen 

Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen 

und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere 

medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist 

entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen 

Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis 

der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und 

ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den 

Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die 

Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahmen als Bericht 

oder Gutachten (BGE 125 V 352 Erw. 3a).

2.  

2.1  Die Parteien stimmen darin überein, dass der Beschwerdeführer in seiner 

angestammten Tätigkeit als Bäcker zu 100% arbeitsunfähig ist. Umstritten ist hingegen 

die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit. Die 

Beschwerdegegnerin stützt sich in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf das 

orthopädische Gutachten von Dr. E.___ vom 18. Mai 2007 und geht dementsprechend 

bei der Bemessung der Invalidität von einer Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten 

Tätigkeit von 50% aus. Im Gutachten von Dr. E.___ wurde die Diagnose einer 

erheblichen schmerzhaften Funktionsstörung der rechten Schulter bei Status nach 

spontaner Ruptur der langen Bizepssehne rechts am 2. September 2005 sowie einer 

medialen Gonarthrose am rechten Kniegelenk gestellt. In den Berichten vom 1. Oktober 

2008 und 7. September 2009 geht Dr. D.___ von einer stetigen Verschlechterung des 

Gesundheitszustands seit Mai 2007 bzw. März 2008 aus (IV-act. 60-2/22, 137-9/16). 

Aufgrund einer verständlichen Überbeanspruchung des linken Schultergelenks 

bestünden nun neben den Beschwerden in Schulter und Knie rechts auch im Bereich 

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der linken Schulter belastungsabhängige Schmerzen, welche in Ruhe ebenfalls nicht 

abklingen würden (IV act. 60-1/22 ff.). Es stelle sich die Frage, ob betreffend die 

Schmerzen in der linken Schulter nicht weitere Abklärungen durchgeführt werden 

müssten. Der Beschwerdeführer sei aus seiner Sicht in einer angepassten Tätigkeit – 

die jedoch diverse Auflagen erfüllen müsste – maximal 50% arbeitsfähig (IV-act. 

137-10/15 f.). Mit der Beschwerde liess der Beschwerdeführer den Bericht von Dr. 

F.___ vom 25. Mai 2010 einreichen. Dieser diagnostizierte am linken Schultergelenk 

eine erhebliche schmerzhafte Funktionsstörung bei Verdacht auf eine chronische 

Bursitis. Diesbezüglich könnte noch eine vertiefende orthopädische Abklärung erfolgen. 

Unter Berücksichtigung der Vorakten sowie der seit September 2009 tendenziell 

stärkeren Beschwerdesymptomatik halte er einen Erwerbsunfähigkeitsgrad von ca. 

60% in einer erheblich angepassten Tätigkeit für angemessen. Zur definitiven 

Einschätzung der Erwerbsunfähigkeit erachte er aufgrund der Komplexität des Falls 

und der geklagten Beschwerden eine erneute vertrauensärztliche Untersuchung für 

nicht unangemessen (act. G 1.1.26). Demgegenüber vertritt der RAD in seinen 

Stellungnahmen vom 6. Februar 2009, 8. Juli 2009 und 7. Oktober 2009 im 

Wesentlichen die Auffassung, eine Verschlechterung des Gesundheitszustands sei 

gegenüber dem Gutachten vom 18. Mai 2007 nicht festzustellen. Die linksseitigen 

Schulterschmerzen würden gemäss Bericht von Dr. D.___ vom 1. Oktober 2008 seit 

dem Jahr 2007 bestehen. Sie seien damals Gegenstand einer Behandlung im 

Kantonsspital St. Gallen gewesen. Die Schmerzen seien unter Belastung aufgetreten 

und in Ruhe nicht wieder abgeklungen. Es sei auch bei dieser Problematik von einem 

subjektiven, mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ebenfalls auf 

degenerative Veränderungen zurückzuführenden Schmerzempfinden auszugehen, dem 

sowohl der RAD (mit Stellungnahme vom 8. Juli 2009) als auch Dr. D.___ mit einer 

präzisen Umschreibung einer leidensadaptierten Tätigkeit von 50% Rechnung getragen 

hätten (IV-act. 68, 117, 140).

2.2  Aufgrund persistierender Schmerzen wurde der Beschwerdeführer am 23. Juli 

2008 in der Klinik für Orthopädische Chirurgie am Kantonsspital St. Gallen untersucht. 

Gemäss Bericht vom gleichen Tag diagnostizierten Dr. med. K.___ und Dr. med. L.___ 

neben den bereits bekannten Schulter- und Knieproblemen rechts eine 

asymptomatische AC-Gelenksarthrose und eine humeruskopfseitige Partialruptur der 

Supraspinatussehne in der Schulter links. Es liege beim Beschwerdeführer ein unklares 

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Beschwerdebild in verschiedenen Körperregionen vor. Nebst den beiden fokussierten 

Schulter- und Knieproblemen klage er zusätzlich über OSG-Beschwerden beidseits, 

Gesässschmerzen und tieflumbale Schmerzen. Somit bestehe ein diffuses 

Beschwerdebild an verschiedenen Körperregionen. Es sei daher fragwürdig, ob die 

subjektiv empfundenen Beschwerden in einem Zusammenhang mit den objektiv 

erhobenen Befunden an der Schulter und dem Knie rechts stehen würden (IV-act. 

60-12/22 f.). Sodann wurde im Bericht vom 19. September 2008 zur Nachkontrolle vom 

18. September 2008 festgehalten, dass weitere Abklärungen bezüglich einer 

coxogenen oder vertebrogenen Ursache der Kniebeschwerden dringend empfohlen 

würden. Dazu wären ein neues MRI der LWS und ein neurologischer Untersuch 

notwendig. Des Weiteren wäre eine diagnostische Infiltration des rechten Hüftgelenks 

nach vorherigem Arthro-MRI des Hüftgelenks (mit Frage nach avaskulärer Nekrose 

und/oder Limbusläsion) möglich (IV-act. 60-6/22 f.). Dem Gutachten von Dr. E.___ vom 

18. Mai 2007 ist nicht zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer bereits im Zeitpunkt 

der Begutachtung an OSG-Beschwerden beidseits, Gesässschmerzen und 

tieflumbalen Schmerzen gelitten hätte (IV-act 108). Im Weiteren ist aufgrund des in 

Frage gestellten Zusammenhangs zwischen den diffusen und in verschiedenen 

Körperregionen auftretenden Beschwerden mit der bisher bekannten Schulter- und 

Knieproblematik nicht auszuschliessen, dass neue oder bisher unberücksichtigt 

gebliebene Ursachen für die Beschwerden hinzugetreten bzw. erkennbar geworden 

sind und sich das Beschwerdebild im Rahmen der Untersuche am Kantonsspital St. 

Gallen komplexer dargestellt hat als noch im Zeitpunkt der Begutachtung von Dr. E.___ 

im Mai 2007. Der RAD hat sich in seinen Stellungnahmen nicht dazu geäussert, ob die 

Vermutungen der Orthopäden des Kantonsspitals St. Gallen für die Restarbeitsfähgikeit 

bzw. deren Verwertbarkeit von Relevanz sein könnten. Immerhin geht auch Dr. F.___ 

insgesamt von einem komplexen Fall aus (act. G 1.1.26). Bei dieser Aktenlage wäre es 

im Rahmen des der Beschwerdegegnerin obliegenden Untersuchungsgrundsatzes (Art. 

42 Abs. 1 ATSG) angezeigt gewesen, weitere Abklärungen zu veranlassen oder 

zumindest substantiiert auf die Berichte des Kantonsspitals St. Gallen einzugehen.

2.3  Des Weiteren herrscht hinsichtlich der Beschwerden in der linken Schulter – 

welche nicht Gegenstand der Begutachtung von Dr. E.___ vom 18. Mai 2007 war – 

Unklarheit. Der Beschwerdeführer macht eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustands infolge belastungsabhängiger Schmerzen in der linken Schulter 

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geltend. Der RAD führt die Beschwerden in der linken Schulter auf degenerative 

Veränderungen zurück. Diese seien bei der Arbeitsfähigkeitsschätzung jedoch bereits 

berücksichtigt worden (IV-act. 140). Dr. D.___ diagnostizierte beim Beschwerdeführer 

eine AC-Gelenksarthrose und eine humeruskopfseitige Partialruptur der 

Supraspinatussehne. Die Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit schätzte er 

unverändert auf 50% ein. Gleichzeitig hielt er jedoch weitere orthopädische 

Abklärungen betreffend die linke Schulter für angezeigt (IV-act. 137-10/16). 

Dementsprechend kann die Einschätzung von Dr. D.___ mangels vertiefter 

orthopädischer Abklärungen der linken Schulter nicht abschliessend sein. Sodann 

konnte der RAD in seinen Stellungnahmen nicht überzeugend darlegen, dass 

betreffend die linke Schulter ausreichende Untersuchungsergebnisse für eine 

abschliessende Beurteilung der Arbeitsfähigkeit vorliegen würden. Schliesslich erweist 

sich auch der Bericht des Kantonsspitals St. Gallen hinsichtlich der linken Schulter als 

widersprüchlich. Einerseits wurde darin die Diagnose von Dr. D.___ bestätigt, 

andererseits wurde festgehalten, dass anhand der Röntgenaufnahmen lediglich 

altersentsprechende, leichte degenerative Veränderungen festgestellt worden seien (IV-

act. 60-12/22 f.). Des Weiteren stimmt auch Dr. F.___, der in der linken Schulter eine 

erhebliche Funktionsstörung mit Verdacht auf Bursitis diagnostizierte, mit Dr. D.___ 

überein, dass weitere Abklärungen betreffend die linke Schulter erforderlich seien. 

Unter diesen Umständen erscheint die Aktenlage insbesondere hinsichtlich der linken 

Schulter, aber auch hinsichtlich des rechten Kniegelenks (fraglicher stabiler Zustand 

bei möglicher Indikation zum Knieprotheseneinsatz) sowie der OSG- und LWS-

Situation und allenfalls betreffend Hüft- und Kiefergelenken, nicht ausreichend 

abgeklärt. Insbesondere fehlt es an einer (widerspruchsfreien) fachärztlichen 

Beurteilung. Folglich erscheinen weitere orthopädische Abklärungen angezeigt.

3.  

Zusammengefasst ist festzuhalten, dass eine zuverlässige Beurteilung des 

Invaliditätsgrades gestützt auf die vorhandenen Akten nicht mit dem erforderlichen 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit möglich erscheint. Entsprechend 

sind weitere medizinische Abklärungen angezeigt. Dabei wird ebenfalls der Verlauf der 

Arbeitsfähigkeit zu untersuchen sein. Die Sache ist hierfür an die Beschwerdegegnerin 

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zurückzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang erübrigt es sich, auf die weiteren 

Vorbringen des Beschwerdeführers einzugehen.

4.  

4.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen. Die angefochtene 

Verfügung vom 29. April 2010 ist aufzuheben, und die Sache ist zur weiteren Abklärung 

der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers, gegebenenfalls zur neuen 

Invaliditätsbemessung sowie zur neuen Verfügung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen.

4.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.- bis Fr. 

1'000.- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von insgesamt Fr. 600.- 

erscheint vorliegend als angemessen. Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt 

praxisgemäss als volles Obsiegen (BGE 132 V 235 Erw. 6.2). Die Beschwerdegegnerin 

hat deshalb die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.- zu bezahlen.

4.3  Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer Anspruch auf 

Ersatz der Parteikosten, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

werden (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Der Bedeutung 

der Streitsache und dem Aufwand angemessen erscheint eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer). Die bereits bewilligte 

unentgeltliche Prozessführung wird bei diesem Verfahrensausgang obsolet.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 

GerG entschieden:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 29. 

April 2010 aufgehoben und die Streitsache wird zur weiteren Abklärung im Sinn der 

Erwägungen und anschliessender neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2. Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- zu bezahlen.

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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3. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer zu bezahlen).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 27.12.2010
	Art. 28 IVG Rückweisung der Sache zur ergänzenden medizinischen Abklärung. Die Beschwerdegegnerin stützt sich im Wesentlichen auf ein Gutachten aus dem Jahr 2007. Betreffend die geltend gemachte Verschlechterung des Gesundheitszustands lässt die Aktenlage keine abschliessende Beurteilung zu. Insbesondere fehlt eine fachärztliche Beurteilung eines nach der Begutachtung aufgetretenen Leidens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. Dezember 2010, IV 2010/239).

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