# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 27371e76-8aca-5b85-9875-af988beb1255
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2014-06-30
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 30.06.2014 D-6171/2013
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-6171-2013_2014-06-30.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-6171/2013 

 

 

  U r t e i l  v o m  3 0 .  J u n i  2 0 1 4  

Besetzung 

 
Richterin Contessina Theis (Vorsitz), 

Richterin Esther Karpathakis, Richter Robert Galliker,    

Gerichtsschreiber Linus Sonderegger. 

   Parteien 
 

A._______, geboren (…), 

gemäss eigenen Angaben China (Volksrepublik),  

(…), 

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Bundesamt für Migration (BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern,    

Vorinstanz.  

 

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des BFM vom 4. Oktober 2013 / N (…). 

 

 

D-6171/2013 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin verliess eigenen Angaben zufolge ihr Heimatland 

am 7. April 2012 und gelangte nach einem etwa einjährigen Aufenthalt in 

Nepal am 13. Mai 2013 in die Schweiz, wo sie gleichentags um Asyl 

nachsuchte. 

B.  

Sie wurde am 28. Mai 2013 zu ihrer Person und summarisch zum Reise-

weg sowie den Asylgründen befragt (Befragung zur Person [BzP]). Eine 

eingehende Anhörung zu den Gesuchsgründen fand am 6. August 2013 

statt.  

Die Beschwerdeführerin begründete ihr Asylgesuch damit, dass sie tibeti-

scher Ethnie sei und von ihrer Geburt bis zur Ausreise in Tibet gelebt ha-

be. Nachdem sie vor dem chinesischen Büro in ihrem Dorf demonstriert 

und Plakate aufgehängt habe, sei sie aus Angst vor den chinesischen 

Behörden zuerst nach Nepal und von dort in die Schweiz geflüchtet. 

C.  

Im Auftrag des BFM wurde am 24. Juni 2013 mittels Telefon-Interview ei-

ne Evaluation des Alltagswissens durchgeführt. Der Sachverständige kam 

in seinem Gutachten vom 24. Juli 2013 zum Schluss, die Wahrscheinlich-

keit, dass die Beschwerdeführerin im von ihr behaupteten geografischen 

Raum gelebt haben könnte, sei gering. Anlässlich der Anhörung gewährte 

das BFM der Beschwerdeführerin zum Abklärungsergebnis das rechtliche 

Gehör. Die Beschwerdeführerin hielt dabei an ihren Aussagen fest, in Ti-

bet aufgewachsen zu sein und bis zu ihrer Ausreise dort gelebt zu haben. 

D.  

Mit Verfügung vom 4. Oktober 2013 (Eröffnung am 8. Oktober 2013) lehn-

te das BFM das Asylgesuch der Beschwerdeführerin ab und ordnete die 

Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug an, wobei der Vollzug 

der Wegweisung in die Volksrepublik China explizit ausgeschlossen wur-

de. 

E.  

Diese Verfügung focht die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 1. No-

vember 2013 beim Bundesverwaltungsgericht an und beantragte die Auf-

hebung der angefochtenen Verfügung und die Gewährung von Asyl. 

Eventualiter sei die Verfügung aufzuheben und zur Neubeurteilung an die 

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Seite 3 

Vorinstanz zurückzuweisen. Subeventualiter sei eine vorläufige Aufnahme 

wegen Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs anzuordnen.  

In prozessualer Hinsicht wurde um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG ersucht. Des Weiteren 

seien ihr die Anhörungsprotokolle und zumindest auszugsweise die Eva-

luation des Alltagswissens zuzustellen. 

F.  

Mit Zwischenverfügung vom 20. November 2013 wurde das Gesuch um 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gutgeheissen. Der Antrag 

auf Einsicht in den Evaluationsbericht zum Alltagswissen wurde abgewie-

sen. 

G.  

In seiner Vernehmlassung vom 16. Juni 2014 hielt das BFM an seinen 

bisherigen Ausführungen fest und beantragte die Abweisung der Be-

schwerde. Die Vernehmlassung wurde der Beschwerdeführerin am 

18. Juni 2014 zur Kenntnisnahme zugestellt. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu 

den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bun-

desverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im 

Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist 

daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und 

entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen ei-

nes Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerde-

führende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d 

Ziff. 1 BGG). Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 

BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig 

entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem 

BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 

AsylG). 

D-6171/2013 

Seite 4 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Be-

schwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 

und 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die 

Beschwerde ist einzutreten. 

2.  

Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich 

Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt 

werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder 

begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als 

ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des 

Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen 

psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen Fluchtgründen ist 

Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentli-

chen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den 

Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ver-

fälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

4.  

4.1 Die Beschwerdeführerin begründete ihr Asylgesuch damit, dass sie ti-

betischer Ethnie sei und aus dem Dorf B._______, Gemeinde C._______, 

Bezirk D._______, Präfektur E._______, autonomes Gebiet Tibet (Volks-

republik China) stamme. Dort habe sie von ihrer Geburt bis zur Ausreise 

gelebt. Sie sei nicht zur Schule gegangen und habe mit ihren Eltern auf 

dem Feld gearbeitet oder sei im Haushalt tätig gewesen. (…) 2012 habe 

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sie mit sechs weiteren Personen vor dem chinesischen Büro demonstriert 

und Plakate aufgehängt. Als daraufhin chinesische Polizisten gekommen 

seien, sei sie weggerannt und mit dem Auto nach F._______ geflüchtet. 

Von dort sei sie mit dem Lastwagen nach G._______ gelangt, wo sie mit 

Hilfe eines Schleppers illegal die Grenze nach Nepal überquert habe. In 

Nepal habe sie für etwa ein Jahr bei einer Frau gelebt, bevor sie per 

Flugzeug und mit dem Zug in die Schweiz gelangt sei. 

4.2 Das BFM begründete seine Verfügung damit, dass bereits anlässlich 

der BzP Zweifel an der angeblichen Herkunft der Beschwerdeführerin 

aufgekommen seien. Der beigezogene Experte sei im durchgeführten All-

tagswissenstest zum Schluss gekommen, die Wahrscheinlichkeit, dass 

die Beschwerdeführerin im behaupteten geografischen Raum gelebt ha-

be, sei gering, da die Kenntnisse über die Heimatregion mangelhaft sei-

en. So habe sie die umliegenden Gemeinden nicht nennen können und 

auch nicht gewusst, zu welchem Kreis ihr Heimatort gehöre. Ausserdem 

habe sie den Fluss in der unmittelbaren Umgebung nicht benennen kön-

nen und das Kloster in B._______ nicht gekannt. Sie sei nicht in der Lage 

gewesen, konkrete Produkte und deren Preise anzugeben. Die Angabe, 

jeweils um 18.30 Uhr zu Bett gegangen zu sein, entspreche nicht dem ty-

pischen Tagesablauf einer Bauernfamilie. Sie habe keine Namen von 

Liedern nennen können, obwohl sie nach eigenen Angaben regelmässig 

Radio gehört habe. Überdies seien falsche Angaben zum Aussehen der 

chinesischen Währung gemacht worden. Schliesslich habe der Experte 

auch festgestellt, dass sie kein Chinesisch spreche.  

Im Rahmen des rechtlichen Gehörs sei es der Beschwerdeführerin nicht 

gelungen, die Ergebnisse der Herkunftsanalyse zu widerlegen, zumal ihre 

Antworten mehrheitlich ausweichend und oberflächlich ausgefallen seien.  

Somit werde den geltend gemachten Ausreise- respektive Asylgründen 

jegliche Grundlage entzogen. Dieser Schluss werde durch die unsub-

stanziierten, widersprüchlichen und realitätsfremden Aussagen zu den 

Kernpunkten der Fluchtgeschichte erhärtet. So sei es der Beschwerde-

führerin nicht gelungen, ihre Motivation zur Teilnahme an der Demonstra-

tion überzeugend darzulegen. Die Schilderungen der persönlichen Nach-

teile, welche sie als Tibeterin zu gewärtigen gehabt habe, seien pauschal 

ausgefallen und hätten sich auf allgemeine Gegebenheiten beschränkt. 

Die Demonstration selbst sei äusserst vage geschildert worden. Es er-

staune, dass sie nicht wisse, welche Folgen aus der Teilnahme resultie-

ren könnten und es sei anzuzweifeln, dass sie allein aufgrund der Vermu-

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Seite 6 

tung einer Bekannten, man würde sie suchen, das Land verlassen habe. 

Schliesslich seien die Aussagen betreffend den konkreten Reiseweg sub-

stanzlos und widersprüchlich. So vermittle insbesondere die Schilderung 

des Grenzübertritts nach Nepal nicht den Eindruck, auf eigenen Erlebnis-

sen zu basieren, und die Beschwerdeführerin habe sich dahingehend wi-

dersprochen, dass sie einmal angegeben habe, die Grenze mit vier weite-

ren Personen überquert zu haben (BzP), bei der Anhörung dann aber von 

zehn bis 15 Personen gesprochen habe. Die Vorbringen zur Reise von 

Nepal in die Schweiz seien gehaltlos, da sie nicht in der Lage gewesen 

sei, nähere Angaben zur Route, den Fluggesellschaften, den Destinatio-

nen sowie den verwendeten Reisedokumenten zu machen.  

Das Vorliegen subjektiver Nachfluchtgründe sei ebenfalls zu verneinen. 

Die Hauptsozialisation habe mit grosser Wahrscheinlichkeit nicht in Tibet 

stattgefunden und es sei davon auszugehen, dass die Beschwerdeführe-

rin nie dort gelebt habe und somit weder illegal noch legal aus China 

ausgereist sei. 

Der Beschwerdeführerin sei es aufgrund ihrer unglaubhaften Aussagen 

nicht gelungen, ihre chinesische Staatsangehörigkeit glaubhaft zu ma-

chen, zumal der blosse Umstand, dass sie Tibetisch spreche und wahr-

scheinlich tibetischer Ethnie sei, keinen hinreichenden Beweis darstelle.  

4.3 In der Beschwerdeschrift wurde an den bisherigen Vorbringen fest-

gehalten. Die Beschwerdeführerin verfüge über nur geringe Kenntnisse 

der umliegenden Dörfer sowie der Verwaltungskreise, da sie nie zur 

Schule gegangen sei und die meiste Zeit zuhause oder auf dem Feld 

verbracht habe. Sie kenne die Preise der Produkte nicht, da ihre Familie 

selbstversorgend gewesen sei, und sie (die Beschwerdeführerin) nie ein-

gekauft habe. Ihre Schlafgewohnheiten hätten nichts mit dem Asylgesuch 

zu tun. Sie habe auf dem Feld gearbeitet und ihre Familie habe Tiere be-

sessen. Anlässlich der Evaluation des Alltagswissens sei sie nicht nach 

Liedertiteln gefragt worden und sie spreche kein Chinesisch, da ihre El-

tern die Schule abgelehnt hätten, gerade weil sie (die Beschwerdeführe-

rin) dann Chinesisch gelernt und sich von den tibetischen Bräuchen ent-

fernt hätte. Das BFM gehe davon aus, dass sie den chinesischen Behör-

den als ausgereiste Staatsangehörige bekannt sei, behaupte aber gleich-

zeitig, sie habe nie einen Fuss auf tibetanisches Gebiet gesetzt und ver-

füge über die indische Staatsangehörigkeit. Die Ablehnung eines Asylge-

suchs lediglich gestützt auf solch vage Vermutungen sei aber unzulässig.  

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Seite 7 

5.  

5.1 Das BFM hat im Ergebnis das Asylgesuch der Beschwerdeführerin zu 

Recht abgelehnt. 

5.2 Im Länderurteil BVGE E-2981/2012 vom 20. Mai 2014 präzisierte das 

Bundesverwaltungsgericht seine Praxis gemäss EMARK 2005 Nr. 1 da-

hingehend, dass bei Personen tibetischer Ethnie, die ihre wahre Herkunft 

verschleiern oder verheimlichen würden, vermutungsweise davon auszu-

gehen sei, dass keine flüchtlings- oder wegweisungsbeachtlichen Gründe 

gegen eine Rückkehr an ihren bisherigen Aufenthaltsort bestünden. Denn 

die Abklärungspflicht der Asylbehörden finde ihre Grenze an der Mitwir-

kungspflicht der asylsuchenden Person. Verunmögliche eine tibetische 

Asylsuchende durch die Verletzung ihrer Mitwirkungspflicht die Abklärung, 

welchen effektiven Status sie in Nepal respektive in Indien innehabe, 

könne namentlich keine Drittstaatenabklärung im Sinne von Art. 31a 

Abs. 1 Bst. c AsylG stattfinden. Überdies werde durch die Verheimlichung 

und Verschleierung der wahren Herkunft auch die Prüfung der Flücht-

lingseigenschaft der betreffenden Person in Bezug auf ihr effektives Hei-

matland verunmöglicht (vgl. BVGE E-2981/2012 vom 20. Mai 2014 

E. 5.9 f.). 

5.3 Aufgrund der Aktenlage besteht Grund zur Annahme, dass die Be-

schwerdeführerin ihre wahre Herkunft zu verschleiern versucht. Dabei 

kann zur Hauptsache auf die Evaluation des Alltagswissens verwiesen 

werden. Diese stammt von einer qualifizierten Person und vermag auf-

grund ihrer sorgfältigen, ausführlichen und ausgewogenen Begründung 

zu überzeugen, wohingegen es der Beschwerdeführerin im Rahmen des 

rechtlichen Gehörs und in der Beschwerde nicht gelungen ist, die 

Schlussfolgerungen der Evaluation zu entkräften. So erweist sich der auf 

Beschwerdeebene erneut vorgebrachte Erklärungsversuch, sie spreche 

kein Chinesisch, da sie nie zur Schule gegangen sei, als unbehelflich. 

Dieser Einwand vermag nicht überzeugend zu erklären, wieso eine bei 

der Ausreise etwa (Alter) Beschwerdeführerin in völliger Unkenntnis von 

einfachsten chinesischen Lehnwörtern an ihrem angeblich stets gleichen 

Herkunftsort hätte aufwachsen sollen. Im Gegenteil, es ist vielmehr davon 

auszugehen, dass die zuletzt in der Landwirtschaft und im Haushalt tätige 

Beschwerdeführerin im Rahmen ihrer alltäglichen Verrichtungen durchaus 

mit anderen Leuten in Kontakt gekommen und dabei mit dem in der Um-

gangssprache gebräuchlichen Chinesisch konfrontiert worden wäre und 

sich mit diesem Idiom schliesslich auch vertraut gemacht haben dürfte. 

Jedenfalls ist festzuhalten, dass für das Fehlen von einfachstem Chine-

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sisch keine nachvollziehbaren Gründe auszumachen sind. Ebenfalls nicht 

überzeugend ist der Einwand anlässlich der Anhörung, es habe zwar ver-

einzelt Chinesen in ihrer Gegend gegeben, aber sie habe diesen keine 

Beachtung geschenkt (vgl. act. A14 F89). Die mangelnden Kenntnisse 

über den Kreis, welchem ihr Heimatdorf zuzuordnen ist, vermag sie in der 

Anhörung nicht überzeugend zu erklären, zumal die Erklärung, die admi-

nistrative Zuteilung nicht zu kennen, da sie nicht zur Schule gegangen 

sei, zu kurz greift. Ebenfalls nicht durchzudringen vermag sie mit der Er-

klärung, sie habe keine exakten Preise für Produkte nennen können, da 

ihre Familie selbstversorgend gewesen sei und sie nicht einkaufen ge-

gangen sei, da dies die unzutreffenden Preisangaben für Süssigkeiten, 

die sie gemäss Angaben in der Anhörung (vgl. act. A14 F86) auch selbst 

gekauft habe, nicht zu begründen vermag. Den Vorwurf, keine Lieder 

nennen zu können, obwohl sie angab regelmässig Radio zu hören, ver-

suchte die Beschwerdeführerin in der Beschwerde erneut mit der pau-

schalen und nicht überzeugenden Bestreitung zu entkräften, sie sei im 

Rahmen der Evaluation gar nicht nach den Liedertiteln gefragt worden.  

Des Weiteren weisen auch die Ausführungen zum Reiseweg sowie zu 

den Fluchtgründen darauf hin, dass die Beschwerdeführerin ihre Herkunft 

zu verheimlichen versucht. Zu Recht bemerkt das BFM die widersprüchli-

che Schilderung des Grenzübertritts nach Nepal. Überdies erstaunt es, 

dass die Beschwerdeführerin – selbst vor dem Hintergrund ihrer angeb-

lich mangelnden Lesefähigkeit – überhaupt keine Angaben zur Flugreise 

machen konnte, zumal die Flughäfen oder Fluglinien sowohl im Flugzeug 

als auch vor Ort immer wieder bei Ansagen namentlich erwähnt werden.  

Ebenfalls nicht zu überzeugen vermag ihre Erklärung, sie besitze keinen 

Ausweis, da dieser erst ab 18 Jahren beantragt werden könne, zumal sie 

im Zeitpunkt der Ausreise kurz vor dem 20. Geburtstag stand und gemäss 

Erkenntnissen des Gerichts der Besitz von eigenen Ausweisen bereits ab 

dem 16. Altersjahr obligatorisch ist (vgl. Art. 2 des Law of the People's 

Republic of China on Resident Identity Cards). Nur bedingt zu überzeu-

gen vermag denn auch ihre Erklärung, sie habe sich nie ausweisen müs-

sen, da sie nur selten ausser Haus gewesen und wenn jeweils von ihren 

Eltern begleitet worden sei. In diesem Zusammenhang ist noch zu er-

wähnen, dass die Beschwerdeführerin bis zum heutigen Zeitpunkt keine 

Reise- oder Identitätspapiere zu den Akten gegeben hat, die es erlauben 

würden, verbindliche Rückschlüsse auf ihre Identität zu liefern. Es liegen 

auch keine weiteren Dokumente vor, die zumindest Hinweise auf ihre 

wahre Identität geben könnten. Gemäss Art. 8 AsylG obliegt es den Asyl-

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Seite 9 

suchenden im Rahmen ihrer Mitwirkungspflicht unter anderem, ihre Iden-

tität offen zu legen und Reisepapiere und Identitätsausweise abzugeben. 

Ihre stereotypen Antworten anlässlich der Befragungen erschöpften sich 

indes in der Erklärung, dass sie keine Dokumente besitze und niemanden 

in Tibet kontaktieren könne, und es ist nicht ersichtlich, ob respektive was 

die Beschwerdeführerin hinsichtlich einer Beschaffung von Identitätsdo-

kumenten bisher unternommen hat. Mithin hat sie es unterlassen, die ihr 

obliegende zumutbare und mögliche Mitwirkung hinsichtlich der Papier-

beschaffung wahrzunehmen, weshalb sie die daraus resultierenden 

nachteiligen Konsequenzen in Eigenverantwortung zu tragen hat. 

Schliesslich ist auch das fluchtauslösende Ereignis unglaubhaft geschil-

dert worden. Bereits die Ausführungen zur Motivation, an der Demonstra-

tion teilzunehmen, wurden sehr allgemein formuliert, und die Beschwer-

deführerin konnte keine persönlich erlebten Schikanen seitens der chine-

sischen Behörden schildern, sondern verlor sich vielmehr in allgemein 

gehaltenen Ausführungen (vgl. act. A14 F26 bis F28 und F59). Bei der 

Beschreibung der Demonstration widerspricht sich die Beschwerdeführe-

rin, indem sie in der BzP ausführte, mit einem Auto, das sie und ihre Mit-

demonstranten in der Nähe geparkt hätten, geflüchtet zu sein (vgl. act. A5 

S. 8) und in der Anhörung demgegenüber angab, die Flucht mit einem 

Taxi ergriffen zu haben (act. A14 F31 und F41 f.). 

Aus diesen Ausführungen ergibt sich, dass das BFM zu Recht feststellte, 

dass die Beschwerdeführerin über ihre Herkunft täuschende Angaben 

gemacht hat. In Anwendung der in BVGE E-2981/2012 vom 20. Mai 2014 

E. 5.10 entwickelten Rechtsprechung und unter Verweis auf die Ausfüh-

rungen in voranstehender Erwägung 5.2 ist das Asylgesuch der Be-

schwerdeführerin mithin abzulehnen und der Vollzug für zulässig, zumut-

bar und möglich zu erachten. Bei dieser Sachlage besteht kein Anlass auf 

Rückweisung zur Neubeurteilung an die Vorinstanz, weshalb der Eventu-

alantrag anzuweisen ist.  

5.4 Nachdem diejenigen Tibeterinnen und Tibeter, die die chinesische 

Staatsbürgerschaft besitzen und illegal das Land verlassen haben, in Be-

zug auf China zumindest subjektive Nachfluchtgründe haben, weil sie als 

Unterstützer des Dalai Lama und damit als separatistisch gesinnte Oppo-

sitionelle betrachtet werden und – wiederum in Bezug auf China – die 

Flüchtlingseigenschaft erfüllen (vgl. BVGE 2009/29), ist an dieser Stelle, 

im Sinne einer Klarstellung und in Übereinstimmung mit der Dispositivzif-

fer 5 der angefochtenen Verfügung, (nochmals) darauf hinzuweisen, dass 

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Seite 10 

für alle Exil-Tibeterinnen und -Tibeter ein Vollzug der Wegweisung nach 

China auszuschliessen ist, da ihnen dort gegebenenfalls eine unmensch-

liche Behandlung im Sinne von Art. 3 EMRK droht. 

6.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 

sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist 

abzuweisen. 

7.  

Da das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sin-

ne von Art. 65 Abs. 1 VwVG mit Zwischenverfügung vom 20. November 

2013 gutgeheissen wurde und nicht von einer Veränderung der finanziel-

len Verhältnisse der Beschwerdeführerin auszugehen ist, sind keine Ver-

fahrenskosten zu erheben. 

 

(Dispositiv nächste Seite)  

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Seite 11 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das BFM und die kantona-

le Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Contessina Theis Linus Sonderegger 

 

 

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