# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 07f38492-fef4-53d5-b381-72033b6ccd96
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-03-20
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 20.03.2012 IV 2011/320
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2011-320_2012-03-20.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2011/320

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 02.06.2020

Entscheiddatum: 20.03.2012

Entscheid Versicherungsgericht, 20.03.2012
Art. 17 Abs. 1 ATSG, Art. 53 Abs. 2 ATSG. Substitution der 
Revisionsbegründung einer Veränderung der laufenden Invalidenrente durch 
die Wiedererwägungsbegründung. Anwendungsfall der 
Begründungssubstitution auf der Stufe Einspracheentscheid (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. März 2012, IV 
2011/320) Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_368/2012

Vizepräsident Joachim Huber, Versicherungsrichterin Christiane Gallati Schneider, a.o. 

Versicherungsrichter Christian Zingg; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 20. März 2012

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Mattias Dolder, Poststrasse 23, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rentenrevision

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich am 7. September 1992 zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-

act. 3). Er war als Kundenmaurer tätig (IV-act. 8). Dr. med. B.___, berichtete am 15. 

Oktober 1992 (IV-act. 9), der Versicherte sei seit dem 8. September 1992 als Maurer zu 

100% arbeitsunfähig. Die Diagnose laute: Lumbago acuta bei chronischem Zustand 

und Spondylolisthesis vera L5/S1 mit Stufenbildung von 7 mm. Am 11. März 1993 teilte 

Dr. B.___ mit (IV-act. 15), gemäss eigenen Angaben könne der Versicherte nun auch 

kleinere Arbeiten nicht mehr verrichten. Der Versicherte wurde in der Folge durch die 

Klinik für Orthopädische Chirurgie des Kantonsspitals St. Gallen abgeklärt. Im 

entsprechenden Gutachten vom 22. Oktober 1993 (IV-act. 23) wurde ausgeführt, das 

geklagte Beschwerdebild finde ein radiologisches Korrelat in der Form einer 

Spondylolyse mit Olisthesis. Hinzu kämen eine Skoliosierung und eine beginnende 

Diskusdegeneration L4/5. Für eine angepasste, den Rücken weniger belastende 

Tätigkeit sei der Versicherte zu 100% arbeitsfähig. Die IV-Kommission bewilligte am 31. 

Dezember 1993 eine Umschulung zum Kranführer (IV-act. 34). Der Berufsberater hielt 

am 21. April 1994 fest (IV-act. 39), der Versicherte könne nur halbtags als Kranführer 

beim früheren Arbeitgeber eingesetzt werden, da ein längeres Verharren in dieser 

Zwangshaltung nicht zumutbar sei. Dr. B.___ berichtete der IV-Stelle am 20. Februar 

1995 (IV-act. 59), der Versicherte habe angegeben, er könne höchstens 2-3 Std. täglich 

mit dem Kran arbeiten. Dann bekomme er starke Rückenschmerzen. Zwischendurch 

werde er als Hilfsarbeiter mit Putzarbeiten beschäftigt. Dr. B.___ gab für die Arbeit als 

Kranführer eine Arbeitsfähigkeit von 50% an. Die Klinik für Orthopädische Chirurgie des 

Kantonsspitals St. Gallen teilte am 9. Mai 1995 in einem Verlaufsgutachten mit (IV-act. 

60), radiologisch sei nun eine leichte Varusstellung des rechten Hüftgelenks mit einer 

Beinverkürzung um ca. 1 cm sichtbar geworden. Insgesamt sei die gesundheitliche 

Situation aber trotz eines in der Zwischenzeit erlittenen Traumas gleich geblieben. Als 

Kranführer sollte der Versicherte zu mindestens 50% arbeitsfähig sein. Für eine 

Tätigkeit ohne dauernde starke Rückenbelastung bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 

100%. Der zuständige Sachbearbeiter der IV-Stelle notierte am 21. Juni 1995 (IV-act. 

67), der Versicherte sei als Maurer zu 100%, als Kranführer zu 50% und für eine 

Tätigkeit ohne dauernde starke Rückenbelastung zu 0% arbeitsunfähig. Er arbeite 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

aktuell 2-3 Std. täglich als Kranführer und 3-4 Std. täglich als Hilfsarbeiter. Wörtlich 

hielt er fest: "Sofern aufgrund der bestätigten 50%igen AU als Kranführer der 

Versicherte zusammen mit der Hilfsarbeitertätigkeit das Zumutbare erbringt, ergibt sich 

folgender Antrag: Rente: 50% invalid ab 08.09.92, Anspruch auf eine halbe Rente ab 

1.9.93". Mit einer Verfügung vom 3. November 1995 sprach die IV-Stelle dem 

Versicherten rückwirkend ab 1. September 1993 bei einem Invaliditätsgrad von 50% 

eine halbe Invalidenrente zu (IV-act. 72). Diese Verfügung erwuchs unangefochten in 

formelle Rechtskraft.

A.b   Der Versicherte stellte am 10. Juni 1996 ein Revisionsgesuch (IV-act. 75). 

Dr. B.___ gab am 26. Juni 1996 an (IV-act. 76), der Versicherte sei seit Dezember 1995 

immer wieder wegen Rückenschmerzen zu 100% arbeitsunfähig gewesen. Dabei 

bezog er sich auf die vom Versicherten nach wie vor ausgeübte Tätigkeit als 

Kranführer. Dr. med. C.___, Orthopädie FMH, berichtete am 26. Oktober 1996 (IV-act. 

80), die 50%-Rente als Kranführer sei ziemlich hoch. Der Berufsberater hielt am 

13. Juni 1997 fest (IV-act. 84), der Versichert wolle nicht ganztags arbeiten und ein 

Berufswechsel komme für ihn nicht in Frage. Wenn der Versicherte wirklich nur zu 50% 

arbeiten könnte, müssten nochmals berufliche Eingliederungsmassnahmen geprüft 

werden. Das Revisionsgesuch wurde am 5. August 1997 mit der Begründung 

abgewiesen (IV-act. 87), bei einer Verwertung der verbliebenen 50%igen 

Arbeitsfähigkeit als Kranführer betrage der Invaliditätsgrad 50%. Am 12. September 

1997 stellte der Versicherte erneut ein Revisionsgesuch (IV-act. 90). Dr. med. D.___, 

FMH Allgemeine Medizin, berichtete am 16. März 1998 (IV-act. 96), der Versicherte sei 

seit dem 1. September 1997 zu 100% arbeitsunfähig geschrieben. Nach dem 

stationären Aufenthalt in der Klinik E.___ werde wieder eine Arbeitsfähigkeit von 50% 

bestehen. Dr. D.___ wies abschliessend darauf hin, dass eine Arbeit als Kranführer 

zwar die vorübergehend idealste Erwerbstätigkeit gewesen sei, dass bei dieser 

Erwerbstätigkeit aber die Möglichkeit fehle, die Arbeitsposition zu wechseln. Eine 

Eingliederung in einen weniger belastenden Beruf sei sinnvoll. Die Klinik E.___ 

bestätigte am 22. Mai 1998 eine Arbeitsfähigkeit von 50% (IV-act. 98). Am 5. August 

1998 wies die IV-Stelle das Revisionsbegehren ab. Gleichzeitig sprach sie dem 

Versicherten für die Periode Dezember 1997 bis Mai 1998 eine ganze Invalidenrente zu 

(IV-act. 102). In einem weiteren Revisionsverfahren gab die Klinik für Orthopädische 

Chirurgie am Kantonsspital St. Gallen am 4. Januar 1999 an (IV-act. 118), der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Versicherte sei nicht mehr imstande, eine 50%ige Leistung verteilt auf einen ganzen 

Tag zu erbringen. Die Präsenzzeit bei einer Leistung von 50% sollte auf 6 Std. täglich 

reduziert werden. Eine körperlich leichte Tätigkeit sei bei ganztägiger Präsenz 

zumutbar, entspreche aber nicht der vom Versicherten geschilderten Arbeit. Dr. D.___ 

berichtete am 11. Mai 1999 (IV-act. 123), der Versicherte habe im Juni 1998 eine 

Schulterverletzung erlitten. Anschliessend sei er als Kranführer wechselnd zwischen 

50% und 100% arbeitsunfähig gewesen. Seit dem 15. März 1999 bestehe eine 

anhaltende Arbeitsunfähigkeit von 100% als Kranführer. Die Klinik für Orthopädische 

Chirurgie am Kantonsspital St. Gallen hielt in ihrem Gutachten vom 23. Februar 2000 

fest (IV-act. 139), seit dem 15. März 1999 sei der Versicherte als Kranführer zu 100% 

arbeitsunfähig. Die IV-Stelle ging von einer Arbeitsunfähigkeit von mindestens zwei 

Dritteln ab dem 21. Oktober 1998 aus. Sie sprach dem Versicherten am 12. Januar 

2001 rückwirkend ab 1. Januar 1999 eine ganze Invalidenrente zu (IV-act. 156, 157).

A.c   Im Rahmen eines von Amtes wegen eingeleiteten Revisionsverfahrens gab die IV-

Stelle am 8. Juni 2001 eine polydisziplinäre Abklärung in Auftrag (IV-act. 16). Die 

MEDAS Ostschweiz führte in ihrem Gutachten vom 30. Januar 2002 aus (IV-act. 174), 

der Versicherte leide an einem chronischen Schmerzsyndrom mit Betonung 

panvertebral, Schulter rechts und Hüfte rechts, an einer Bursitis subacromialis und - 

ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit - an einem V. a. eine spinale Enge lumbal mit 

intermittierender Claudicatio spinalis, an einem Pterygium am rechten Auge medial und 

an einem St. n. Carpaltunnelsyndrom. Als Kranführer sei der Versicherte zu 60% 

arbeitsunfähig. In einer sitzenden Tätigkeit mit der Möglichkeit von Lagewechseln, ohne 

wiederholtes Heben und Tragen von Lasten über 5 kg und ohne Überkopfarbeit 

bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von maximal 30%. Dieses Revisionsverfahren wurde 

nie formell abgeschlossen.

A.d   In einem weiteren von Amtes wegen eröffneten Revisionsverfahren gab Dr. D.___ 

am 25. August 2005 an (IV-act. 184), der Verlauf sei unverändert mit periodischen 

Schulterschmerzen und einem dumpfen Lumbovertebralsyndrom. Sortierarbeiten ohne 

körperliche Belastung seien zumutbar. Der zuständige Sachbearbeiter der IV-Stelle 

hielt am 3. November 2005 fest (IV-act. 186), wegen einer Verminderung der 

unfallbedingten Arbeitsunfähigkeit liege ein Revisionsgrund vor. Deshalb seien die 

Eingliederungsmöglichkeiten im Rahmen einer 70%igen Arbeitsfähigkeit zu prüfen. Der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Eingliederungsberater berichtete am 25. Januar 2006 (IV-act. 190), der Versicherte 

betrachte sich als zu 100% arbeitsunfähig, weshalb berufliche 

Eingliederungsmassnahmen zwecklos seien. In einer internen Notiz vom 9. März 2006 

(IV-act. 193) wurde festgehalten, bei einem Arbeitsfähigkeitsgrad adaptiert von 70% 

resultiere ein Invaliditätsgrad von 50%. Deshalb müsse die laufende ganze Rente 

angepasst werden. Mit einer Verfügung vom 26. Mai 2006 setzte die IV-Stelle die 

laufende ganze Rente auf eine halbe Rente herab (IV-act. 202). In der am 26. Juni 2006 

dagegen erhobenen Einsprache (IV-act. 203) liess der Versicherte die 

Weiterausrichtung der ganzen Rente, eventualiter die Einholung eines interdisziplinären 

Gutachtens beantragen. Er begründete dies damit, dass es ihm so schlecht gehe, dass 

er zu 100% arbeitsunfähig sei. Tatsächlich habe sich sein Gesundheitszustand aber 

sogar verschlechtert. Die IV-Stelle sistierte dieses Einspracheverfahren am 30. Mai 

2007 (IV-act. 225). Sie hatte nämlich am 23. Mai 2007 die Revisionsverfügung vom 12. 

Januar 2001, mit der sie damals per 1. Januar 1999 die halbe auf eine ganze 

Invalidenrente angehoben hatte (IV-act. 156, 157), wiedererwägungsweise aufgehoben 

(IV-act. 224). In der Wiedererwägungsverfügung ordnete die IV-Stelle zwar wieder die 

Heraufsetzung der halben auf eine ganze Invalidenrente per 1. Januar 1999 an, aber 

gleichzeitig setzte sie die Rente per 1. Mai 2000 wieder auf eine halbe Rente herab. Sie 

begründete dieses Vorgehen damit, dass am 12. Januar 2001 nicht auf die 

Arbeitsunfähigkeit am bisherigen Arbeitsplatz hätte abgestellt werden dürfen. Vielmehr 

hätte nach der Erwerbsfähigkeit in einer adaptierten Erwerbstätigkeit gefragt werden 

müssen. Der Versicherte erhob Beschwerde gegen diese Verfügung (IV-act. 227). Das 

Versicherungsgericht hob die angefochtene Verfügung auf (IV-act. 245). Es begründete 

dies damit, dass das Abstellen auf die Arbeitsunfähigkeit in der Tätigkeit als Kranführer 

statt auf diejenige in einer adaptierten Erwerbstätigkeit per se noch keine zweifellose 

Unrichtigkeit belege und dass auch die Annahme einer Erhöhung der Arbeitsunfähigkeit 

in der Tätigkeit als Kranführer nicht zweifellos unrichtig gewesen sei. Mit der 

ersatzlosen Aufhebung der Wiedererwägungsverfügung vom 23. Mai 2007 (IV-act. 224) 

bestand keine Veranlassung mehr, das gegen die Herabsetzungsverfügung vom 26. 

Mai 2006 (IV-act. 202) gerichtete Einspracheverfahren (IV-act. 203) zu sistieren. Die IV-

Stelle beauftragte die MEDAS Ostschweiz mit einer polydisziplinären 

Verlaufsbegutachtung (IV-act. 275). Die Sachverständigen dieser MEDAS führten in 

ihrem Gutachten vom 25. Mai 2010 aus (IV-act. 292), die folgenden Diagnosen seien 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

erhoben worden: Chronisches lumbovertebrales und lumbospondylogenes 

Schmerzsyndrom, chronisches zervikozephales Schmerzsyndrom seit 03/2005, 

chronische Schulterperiarthropathie rechts seit Schulterkontusion 06/1998, ulnare 

Humerus-Epikondylopathie rechts seit ca. 2008, chronische posttraumatische 

Hüftschmerzen und Periarthrosis coxae rechts nach konservativ behandelten 

Acetabulum- und Sitzbeinfrakturen rechts 05/1994, körperbezogene Ängste, koronare 

Herzkrankheit und - ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit - episodische 

rechts- und ulnarbetonte Handparästhesien ungesicherter Ursache, vordiagnostiziertes 

Pterygium rechtes Auge nasal, klinisch Lebervergrösserung, V. a. beginnende 

subklinische Hypothyreose, St. n. Schädel-Hirn-Trauma ohne Bewusstseinsverlust 

5.8.2008 ohne Hinweis auf bleibende Schäden, chronischer Alkoholabusus und 

belastungsabhängige Knieschmerzen rechts medial. In ihrer Beurteilung führten die 

Sachverständigen aus, die schon bei der Vorbegutachtung 2001 vorhandenen 

Beschwerden seien nun als stärker angegeben worden. Seit dem Mofa-Unfall von 2008 

bestünden vermehrt okzipitale Kopfschmerzen. Die diesbezüglich aktuellen 

Untersuchungsbefunde seien inkonsistent gewesen. Bei der spontanen Kopfbewegung 

sei das Bewegungsausmass deutlich besser gewesen als bei der gezielten 

Untersuchung. Bezüglich der lumbalen Beschwerden seien 2001 fast identische 

Angaben wie jetzt gemacht worden. Es sei keine degenerative Veränderung 

objektivierbar gewesen. Das gelte auch für das Becken. An der rechten Schulter sei 

früher eine Bursitis subacromialis diagnostiziert worden. Inzwischen sei eine 

transmurale Ruptur der Supraspinatussehne nachgewiesen, welche die eingeschränkte 

Beweglichkeit im Schultergelenk erklären könne. Dies sei der Grund für die Zunahme 

der Arbeitsunfähigkeit als Kranführer. Diese Arbeit sei nicht mehr zumutbar, da häufig 

Überkopfarbeiten notwendig seien. In einer sitzenden Tätigkeit bestehe nach wie vor 

eine Arbeitsfähigkeit von 70%. Aus rein neurologischer Sicht bestehe keine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Aus psychiatrischer Sicht sei seit dem Herzinfarkt 

im Juli 2009 von einer Arbeitsunfähigkeit von 20% auszugehen. Aus kardialer Sicht 

seien nur qualitative Einschränkungen hinzugekommen (keine körperlich schwere 

Arbeit, keine Arbeit unter starkem Zeitdruck, keine Arbeit mit erhöhter 

Verletzungsgefahr). Die Supraspinatussehnenläsion rechts seit im März 2007 

festgestellt worden. Die entsprechenden Beschwerden hätten etwa ein halbes Jahr 

vorher eingesetzt, so dass für die Arbeit als Kranführer bereits ab ca. Herbst 2006 von 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit auszugehen sei. Polydisziplinär sei für adaptierte 

Arbeiten von einer Arbeitsunfähigkeit von maximal 50% auszugehen. Dies dürfte seit 

dem Myokardinfarkt 07/2009 zutreffen. Der Einspracheentscheid erging am 22. 

September 2010 (IV-act. 307). Die IV-Stelle wies die Einsprache, soweit sie sich gegen 

die Verfügung vom 26. Mai 2006 richtete, im Sinn der Erwägungen ab. Sie stellte 

ausserdem fest, dass der Versicherte mit Wirkung ab 1. Oktober 2009 einen Anspruch 

auf eine Dreiviertelsrente habe. Zur Begründung führte die IV-Stelle aus, die Praxis zur 

sogenannten Begründungssubstitution (Wiedererwägung statt Revision) sei auch im 

Verwaltungsverfahren anwendbar. Die ursprüngliche Rentenverfügung vom 3. 

November 1995 sei zweifellos falsch gewesen, einerseits weil der Versicherte als 

Kranführer/Hilfsarbeiter ein nahezu vollzeitliches Pensum erfüllt habe und trotzdem nur 

eine Arbeitsfähigkeit von 50% angenommen worden sei, andererseits weil zur 

Bemessung des Invalideneinkommens auf die Einkommensmöglichkeiten in einer eher 

leichten und rückenschonenden Tätigkeit hätte abgestellt werden müssen, für die der 

Versicherte damals zu 100% arbeitsfähig gewesen sei. Der Versicherte hätte sich 

zumindest ein Invalideneinkommen auf der Höhe eines Hilfsarbeiterlohnes anrechnen 

lassen müssen, ohne dass er vor der Rentenprüfung einen Anspruch auf weitere 

Umschulungsmassnahmen gehabt hätte. Damit habe der Invaliditätsgrad effektiv nur 

22,4% betragen. Demnach sei die Verfügung vom 3. November 1995 offensichtlich 

falsch und deshalb aufzuheben. Stattdessen sei festzustellen, dass der Versicherte 

keinen Anspruch auf eine Invalidenrente gehabt habe. Mit der Aufhebung der 

ursprünglichen Rentenverfügung vom 3. November 1995 fielen auch die 

Revisionsverfügungen dahin. Daran könne auch der Umstand nichts ändern, dass die 

Wiedererwägung der Revisionsverfügung vom 12. Januar 2001 Gegenstand einer 

gerichtlichen Beurteilung gebildet habe, denn Streitgegenstand sei damals gewesen, 

ob die Revision vom 12. Januar 2001 zweifellos unrichtig gewesen sei. Da bei der 

Substitution einer Revisions- durch eine Wiedererwägungsbegründung eine Korrektur 

ex nunc et pro futuro vorzunehmen sei, sei der gesundheitliche Verlauf seit 1993 

irrelevant. Erst ab der angefochtenen Anpassungsverfügung vom 26. Mai 2006 sei der 

Sachverhalt wieder bedeutsam. Ausgehend vom MEDAS-Gutachten vom 30. Januar 

2002 sei von einem Arbeitsfähigkeitsgrad in einer adaptierten Tätigkeit von 70% 

auszugehen. Bei einem Valideneinkommen von Fr. 76'240.-- und einem zumutbaren 

Invalideneinkommen von Fr. 37'294.-- (70% von Fr. 59'197.-- abzüglich 10%) resultiere 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

ein Invaliditätsgrad von 51%. Am 26. Mai 2006 habe also seit längerer Zeit ein 

Anspruch auf eine halbe Rente bestanden. Vom Ergebnis her sei die Verfügung vom 

26. Mai 2006 also nicht zu beanstanden. Diese Verfügung sei demnach mit der 

substituierten Begründung der Wiedererwägung zu bestätigen. Gemäss dem MEDAS-

Gutachten vom 25. Mai 2010 bestehe seit Juli 2009 eine Arbeitsfähigkeit in einer 

adaptierten Tätigkeit von nur noch 50%. Daraus resultiere ein Invaliditätsgrad von 65%. 

Gestützt auf Art. 88a Abs. 1 IVV bestehe deshalb mit einer Verzögerung von drei 

Monaten nach dem Eintritt der Veränderung im Juli 2009, also ab 1. Oktober 2009, ein 

Anspruch auf eine Dreiviertelsrente.

B.       

B.a   Der Versicherte liess am 15. Oktober 2010 Beschwerde gegen diesen 

Einspracheentscheid erheben und beantragen, es sei ihm weiterhin eine ganze 

Invalidenrente auszurichten. Sein Rechtsvertreter machte zur Begründung sinngemäss 

geltend, die Verfügung vom 3. November 1995 sei mehrmals im Rahmen eines 

Revisionsverfahrens überprüft und für richtig befunden worden. Eine gegen die 

Revisionsverfügung vom 12. Januar 2001 gerichtete Wiedererwägung sei sogar 

gerichtlich aufgehoben worden. Diese Verfügung vom 12. Januar 2001 bilde deshalb 

einen "Referenzpunkt", der selbst mit der "substituierenden Wiedererwägung" einer 

zeitlich noch weiter zurückliegenden Verfügung nicht umgangen werden könne. In 

materieller Hinsicht treffe nicht zu, dass der Beschwerdeführer als Hilfsarbeiter hätte 

eingestuft werden müssen. Andernfalls hätte er ja keine Umschulung zum Kranführer 

erhalten. Der Umstand allein, dass bei der Invaliditätsbemessung von der 

Arbeitsunfähigkeit auf die Erwerbsfähigkeit geschlossen werde, lasse praxisgemäss 

keinen Schluss auf die zweifellose Unrichtigkeit zu. Deshalb könne die Verfügung vom 

3. November 1995 gar nicht zweifellos unrichtig sein. Im Urteil vom 7. Oktober 2008 sei 

rechtskräftig festgehalten worden, dass die Verfügung vom 12. Januar 2001 nicht 

wiedererwägungsweise aufgehoben werden könne. Damit sei eine substituierende 

Begründung der Wiedererwägung der Verfügung vom 3. November 1995 zum 

vornherein ausgeschlossen. Der Gesundheitszustand habe sich zwischenzeitlich nicht 

verbessert, sondern verschlechtert. Das zweite MEDAS-Gutachten habe keinen 

Beweiswert, da es sich nicht mit der abweichenden Einschätzung von Dr. D.___ 

auseinandersetze. Damit mangle es nämlich an einer zwingend notwendigen um­

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

fassenden Würdigung der medizinischen Aktenlage. Die Osteochondrose C4 - C6 aus 

dem orthopädischen Teilgutachten fehle in der Zusammenfassung der Diagnosen im 

Hauptgutachten ebenso wie die transmurale Ruptur der Supraspinatussehne rechts. 

Zudem sei unerklärlicherweise keine kardiologische Untersuchung erfolgt.

B.b   Die Beschwerdegegnerin beantragte am 6. Dezember 2010 die Abweisung der 

Beschwerde. Zur Begründung führte sie u.a. an, die Verfügung vom 3. November 1995 

sei "nur unter revisionsrechtlichen Gesichtspunkten überprüft" worden, d.h. es sei nur 

nach einer Veränderung im Sachverhalt geforscht worden. Der Grundsatzentscheid, 

invalidenseitig auf die Erwerbsaussichten in der Tätigkeit als Kranführer abzustellen, sei 

im laufenden Verfahren erstmals in Frage gestellt worden. Die Kognition des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen im Urteil vom 7. Oktober 2008 sei auf die 

Frage der zweifellosen Unrichtigkeit der Verfügung vom 12. Januar 2001 beschränkt 

gewesen, weshalb keine Bindungswirkung für das vorliegende Verfahren bestehe. Ein 

Kranführer sei aus IV-rechtlicher Sicht ein Hilfsarbeiter. Der Beschwerdeführer habe 

keinen Anspruch auf eine qualifizierte Berufsausbildung gehabt. Die Wiedererwägung 

der Verfügung vom 3. November 1995 beruhe nicht auf einer anderen Würdigung des 

Sachverhalts, sondern auf einem Rechtsanwendungsfehler. Dieser mache die 

Verfügung vom 3. November 1995 zweifellos unrichtig. Leide eine erstmalige 

Rentenzusprache an einem grundlegenden Fehler, so vermöchten spätere 

Revisionsverfügungen nichts daran zu ändern. Deshalb stünden spätere Revisionen 

einer Wiedererwägung der erstmaligen Rentenzusprache nicht entgegen. Die 

Wiedererwägung der Verfügung vom 3. November 1995 habe deshalb ein Dahinfallen 

aller Revisionsverfügungen zur Folge.

B.c   Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hielt in seiner Replik vom 14. 

Dezember 2010 fest, das Urteil, mit dem die Wiedererwägung der Verfügung vom 12. 

Januar 2001 als unzulässig erklärt worden sei, könne nicht durch die Wiedererwägung 

einer noch weiter zurückliegenden Verfügung ausgehebelt werden. Dass die 

Beschwerdegegnerin in den verschiedenen Revisionsverfahren nie die behauptete 

Mangelhaftigkeit der Verfügung vom 3. November 1995 festgestellt habe, spreche 

gegen deren zweifellose Unrichtigkeit. Das Gericht habe die aktuelle Argumentation 

bereits im Urteil vom 7. Oktober 2008 verworfen. Dabei müsse es bleiben.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

B.d   Die Beschwerdegegnerin wandte in der Duplik vom 24. Januar 2011 

insbesondere ein, die Kognition des Gerichts im Urteil vom 7. Oktober 2008 sei auf die 

Frage der zweifellosen Unrichtigkeit der Verfügung vom 12. Januar 2001 beschränkt 

gewesen. Diese Verfügung sei eine Revisionsverfügung gewesen, deren Kognition sich 

auf eine Veränderung des Sachverhalts seit dem 5. August 1998 beschränkt habe. 

Daher könne sich das Gericht nicht verbindlich zur Rechtmässigkeit der Verfügung vom 

5. November 1995 geäussert haben. Die spätere Feststellung, am 5. November 1995 

habe eine falsche Rechtsanwendung vorgelegen, sei Kernelement des vorliegenden 

Verfahrens.

B.e   Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen wies die Beschwerde am 

29. März 2011 ab (IV 2010/408). Es ging davon aus, dass es zu prüfen habe, ob die 

revisionsweise Herabsetzung rechtmässig sei, und wenn nicht, ob es zulässig gewesen 

sei, "das Ergebnis der Anpassungsverfügung im Einspracheentscheid mit einer 

Wiedererwägungsbegründung zu stützen" (Erw. 1.2 a.E.). In der Folge qualifizierte das 

Gericht die Herabsetzung der laufenden ganzen auf eine halbe Rente per 1. Juli 2006 

als rechtmässig. Es betrachtete auch die Wiederheraufsetzung der halben auf eine 

Dreiviertelsrente per 1. Oktober 2009 als korrekt. Deshalb unterblieb eine Prüfung der 

Wiedererwägung der Verfügung vom 3. November 1995 auf deren Rechtmässigkeit.

B.f    Das Bundesgericht hob dieses Urteil am 19. September 2011 mit der Begründung 

auf (8C_386/2011), das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen habe den 

Anspruch des Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör verletzt, indem es die 

wiedererwägungsweise verfügte Rentenherabsetzung mit der substituierten 

Begründung der revisionsweisen Anpassung geschützt habe. Es wies die Sache zur 

Gewährung des rechtlichen Gehörs und zur anschliessenden neuen materiellen 

Beurteilung an das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen zurück.

B.g   Die Beschwerdegegnerin führte am 21. November 2011 aus (act. G 8), ihr 

Einspracheentscheid könne mit zwei gleichwertigen, sich gegenseitig nicht 

ausschliessenden Begründungen geschützt werden, einerseits damit, dass die 

Verfügung vom 3. November 1995 offensichtlich falsch sei, so dass sie in 

Wiedererwägung gezogen werden könne, und andererseits mit dem Umstand, dass 

sich der Beschwerdeführer von einer vorübergehenden Verschlechterung des 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Gesundheitszustands erholt habe. Nach der Schulterkontusion 1998 sei der 

Beschwerdeführer zu 100% arbeitsunfähig gewesen. Darauf habe die Verfügung vom 

12. Januar 2001 abgestellt. Im MEDAS-Gutachten vom 30. Januar 2002 sei dann eine 

60%ige Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten Erwerbstätigkeit angenommen 

worden. Deshalb sei der Einspracheentscheid unter Bejahung der 

Anpassungsvoraussetzungen zu schützen.

B.h   Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers machte in seiner Stellungnahme vom 

3. Januar 2012 geltend (act. G 9), nach dem 12. Januar 2001 sei keine Veränderung 

des Gesundheitszustands eingetreten, die eine Herabsetzung der laufenden ganzen 

Rente erlaubt hätte. Es sei bloss zu einer unterschiedlichen Beurteilung eines im 

Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustands gekommen. Deshalb 

bestehe über den 1. Juli 2006 hinaus ein Anspruch auf eine ganze Rente. Sollte wider 

Erwarten davon ausgegangen werden, dass sich der Gesundheitszustand erheblich 

verbessert habe, so wäre zu berücksichtigen, dass eine Wiedereingliederung aufgrund 

der langen Rentendauer und des fortgeschrittenen Alters ausgeschlossen sei. Da eine 

Rentenherabsetzung ohne vorgängige Prüfung der Eingliederungsfrage unzulässig sei, 

hätten entsprechende Abklärungen nicht unterbleiben dürfen. Das Verlaufsgutachten 

der MEDAS vom 25. Mai 2010 könne nicht überzeugen, da Teil- und Hauptgutachten 

nicht übereinstimmten, da ein Facharzt für Kardiologie hätte beigezogen werden 

müssen und da sich die Sachverständigen nicht mit der abweichenden Beurteilung 

durch Dr. D.___ auseinandergesetzt hätten. Im Übrigen habe Dr. D.___ am 10. 

November 2011 eine erneute Verschlechterung angegeben. Abschliessend verlangte 

der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers die Wiederherstellung der aufschiebenden 

Wirkung der gegen den Einspracheentscheid vom 22. September 2010 erhobenen 

Beschwerde.

Erwägungen:

1.      

1.1    Mit der Änderung des IVG vom 16. Dezember 2005 (Massnahmen zur 

Verfahrensstraffung) ist Art. 69 Abs. 1 lit. a IVG eingeführt worden, laut der die 

Verfügungen der IV-Stellen direkt mit einer Beschwerde anzufechten sind. Die 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

entsprechenden Schlussbestimmungen sehen in lit. b die weitere Anwendbarkeit des 

aufgehobenen Rechts (d.h. des Einspracheverfahrens) für im Zeitpunkt des 

Inkrafttretens (1. Juli 2006) hängige Einsprachen vor. Der Beschwerdeführer hat am 26. 

Juni 2006 Einsprache erhoben, so dass diese Schlussbestimmung auf ihn anzuwenden 

ist. Es bleibt also das aufgehobene Recht anwendbar, d.h. erst der 

Einspracheentscheid vom 22. September 2010 ist mit Beschwerde anzufechten 

gewesen. Dieser Einspracheentscheid bildet deshalb zu Recht den 

Anfechtungsgegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens.

1.2    Gemäss Art. 66 IVG i.V.m. Art. 97 AHVG kann eine IV-Stelle einer Beschwerde 

gegen ihre Verfügung betreffend die revisionsweise Herabsetzung einer laufenden 

Rente die aufschiebende Wirkung entziehen. Die Schlussbestimmung zur Änderung 

des IVG vom 16. Dezember 2005 bezieht sich auch auf diese Verfahrensnorm, d.h. eine 

IV-Stelle kann auch einer Beschwerde gegen einen Einspracheentscheid die 

aufschiebende Wirkung entziehen. Die entsprechende Anordnung im angefochtenen 

Einspracheentscheid ist deshalb rechtmässig. Ebenso wie der Entzug der 

aufschiebenden Wirkung, der die noch nicht rechtskräftige 

Herabsetzungsentscheidung trotz Beschwerdeerhebung vollstreckbar werden lässt 

(Art. 54 Abs. 1 lit. c ATSG), könnte auch die beantragte Wiederherstellung der 

aufschiebenden Wirkung die Vollstreckbarkeit nur für die Dauer des 

Beschwerdeverfahrens aufheben. Das Interesse des Beschwerdeführers an einem 

Entscheid über die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung entfällt deshalb mit 

dem Erlass des materiellen Urteils. Unter diesen Umständen kann das Begehren des 

Beschwerdeführers mit dem vorliegenden Urteil als gegenstandslos betrachtet werden.

2.        

2.1    Mit der Verfügung vom 26. Mai 2006 hat die Beschwerdegegnerin die laufende 

ganze Invalidenrente revisionsweise, d.h. gestützt auf Art. 17 Abs. 1 ATSG, per 1. Juli 

2006 auf eine halbe Invalidenrente herabgesetzt. Im vorliegend angefochtenen 

Einspracheentscheid hat sie diese Verfügung dann mit der "substituierenden 

Begründung der Wiedererwägung" bestätigt. Das Versicherungsgericht des Kantons 

St. Gallen ist in seinem ursprünglichen, vom Bundesgericht aufgehobenen Urteil davon 

ausgegangen, dass zunächst geprüft werden müsse, ob die Herabsetzung der ganzen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

auf eine halbe Rente revisionsrechtlich zulässig sei. Nur wenn diese Frage zu verneinen 

sei, müsse geprüft werden, ob eine wiedererwägungsrechtliche Herabsetzung zu 

substituieren sei (vgl. das Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 

29. März 2011, IV 2010/408, Erw. 3.5 a.E.). Damit hat das Versicherungsgericht die 

Ausführungen des Bundesgerichts zur Zulässigkeit der Begründungssubstitution 

umgesetzt. Das Bundesgericht geht nämlich praxisgemäss davon aus, dass die 

Rentenherabsetzung den Streitgegenstand bilde und dass die Frage, ob es sich dabei 

um eine revisionsrechtliche oder um eine wiedererwägungsweise Herabsetzung handle, 

nur Begründungselement des Streitgegenstandes sei (vgl. etwa das Urteil des 

Bundesgerichts vom 5. Juli 2010, 9C_303/2010 Erw. 4.2 f.). Überzeugt die 

Revisionsbegründung nicht, so kann also ohne weiteres auf die 

Wiedererwägungsbegründung umgeschwenkt werden. Das Versicherungsgericht hat 

im genannten, aufgehobenen Urteil vom 29. März 2011 die Revisionsbegründung als 

überzeugend qualifiziert. Deshalb hat es auf eine Überprüfung der 

Wiedererwägungsbegründung im angefochtenen Einspracheentscheid verzichten 

können. Auch vorliegend ist somit zunächst zu prüfen, ob die laufende ganze 

Invalidenrente revisionsweise per 1. Juli 2006 auf eine halbe Invalidenrente 

herabzusetzen ist.

2.2    Gemäss Art. 28 IVG besteht ab einem Invaliditätsgrad von 40% ein Anspruch auf 

eine Invalidenrente. Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 

Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin 

für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 

ATSG). Im Rahmen des Gutachtens der Klinik für Orthopädische Chirurgie des 

Kantonsspitals St. Gallen vom 9. Mai 1995 (vgl. IV-act. 60) wurde eine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung für zwei mögliche Invalidenkarrieren abgegeben: Für eine 

Tätigkeit als Kranführer gingen die Sachverständigen von einer Arbeitsfähigkeit von 

50%, für eine Tätigkeit ohne dauernde starke Rückenbelastung von einer solchen von 

100% aus. Die Beschwerdegegnerin bestimmte die Tätigkeit des Kranführers als 

massgebende Invalidenkarriere, so dass das zumutbare Invalideneinkommen anhand 

einer Arbeitsfähigkeit von 50% zu ermitteln war. Daraus resultierte ein Invaliditätsgrad 

von 50%, weshalb dem Beschwerdeführer am 3. November 1995 eine halbe 

Invalidenrente zugesprochen wurde. Auch im nächsten Gutachten der Klinik für 

Orthopädische Chirurgie am Kantonsspital St. Gallen (vgl. IV-act. 139) wurden wieder 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Arbeitsfähigkeitsschätzungen für beide möglichen Invalidenkarrieren abgegeben, für 

die Tätigkeit des Kranführers eine Arbeitsfähigkeit von 0% und für eine 

behinderungsadaptierte Tätigkeit eine hohe Arbeitsfähigkeit (kaum Einschränkungen). 

Die Beschwerdegegnerin stellte wieder auf die Invalidenkarriere des Kranführers ab 

und sprach dem Beschwerdeführer revisionsweise auf der Grundlage eines 

Invaliditätsgrades von 100% eine ganze Invalidenrente zu. In einem 2005 eröffneten 

Rentenrevisionsverfahren wechselte die Beschwerdegegnerin dann die 

Invalidenkarriere aus. Sie ermittelte das zumutbare Invalideneinkommen neu nicht mehr 

anhand der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers als Kranführer, sondern anhand 

der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer der Behinderung ideal 

angepassten Tätigkeit. Das hatte zur Folge, dass das zumutbare Invalideneinkommen 

deutlich höher als vorher ausfiel. Dementsprechend sank der Invaliditätsgrad auf 50%, 

was die Beschwerdegegnerin am 26. Mai 2006 in eine revisionsweise Herabsetzung 

der laufenden ganzen auf eine halbe Invalidenrente umsetzte. Diese Herabsetzung 

beruhte also nicht auf einer erheblichen Verbesserung des Gesundheitszustandes und 

damit auf einem Anstieg des Arbeitsfähigkeitsgrades, sondern auf der Auswechslung 

der Invalidenkarriere. Die Ursache dieser Rentenrevision lag demnach nicht im 

medizinischen, sondern im erwerblichen Bereich. Dass die ursprüngliche 

Rentenzusprache und die erste Revisionsverfügung auf der Invalidenkarriere des 

Kranführers beruht hatten, lässt sich nachträglich angesichts der rentenspezifischen 

Schadenminderungspflicht ("Eingliederung vor Rente", vgl. U. Kieser, ATSG-

Kommentar, 2. A., Vorbemerkungen N. 47) nur damit erklären, dass die 

Beschwerdegegnerin dem Umstand hat Rechnung tragen wollen, dass die 

Arbeitgeberin dem Beschwerdeführer die Möglichkeit bot, das bestehende 

Arbeitsverhältnis durch eine Umplatzierung im Betrieb zu erhalten. Bei einer 

Umschulung in eine adaptierte Tätigkeit hätte der Beschwerdeführer das 

Arbeitsverhältnis auflösen müssen, was ihn der Gefahr ausgesetzt hätte, nach der 

erfolgreichen Umschulung keinen Arbeitsplatz mehr zu finden. Die Auflösung des 

Arbeitsvertrages wurde demnach damals als unzumutbar qualifiziert, obwohl daraus 

aufgrund der nicht behinderungsadaptierten Weiterbeschäftigung als Kranführer ein 

Invalidenrentenanspruch resultierte, der durch eine berufliche Eingliederung und den 

damit bewirkten Wandel in der Invalidenkarriere wohl hätte verhindert werden können. 

Das Arbeitsverhältnis wurde per 31. Juli 2000 aufgelöst. Damit endete die 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Notwendigkeit, eine nicht behinderungsadaptierte Berufstätigkeit als Invalidenkarriere 

zu qualifizieren. Zur Bemessung des zumutbaren Invalideneinkommens wäre also nicht 

mehr auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers als Kranführer, sondern auf 

dessen Arbeitsfähigkeit in einer behinderungsadaptierten Hilfsarbeit abzustellen 

gewesen. Die Beschwerdegegnerin hätte zwar immer noch rückwirkend ab 1. Januar 

1999 eine ganze Invalidenrente zusprechen müssen, weil die Auflösung des 

Arbeitsverhältnisses ja erst per 31. Juli 2000 erfolgt war. Gleichzeitig hätte die 

Beschwerdegegnerin aber auf diese Auflösung reagieren und die Invalidenrente auf 

den massgebenden Zeitpunkt auf die Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Hilfsarbeit 

ausrichten müssen. Diese revisionsweise Umsetzung der erwerblichen Veränderung in 

der Form der Auflösung des Arbeitsverhältnisses ist in der Verfügung vom 12. Januar 

2001 unterblieben. Da die Sachverhaltsentwicklung bis zum Verfügungstag den 

Gegenstand der Entscheidung bildet, hat die Beschwerdegegnerin im Ergebnis zu 

Unrecht eine revisionsweise Herabsetzung/Aufhebung der laufenden ganzen Invaliden­

rente unterlassen. Diese Korrektur hat also nicht mit der nächsten Revision nachgeholt 

werden können, denn die erwerbliche Veränderung in der Form der Auswechslung der 

Invalidenkarriere bildete dergestalt Gegenstand der formell rechtskräftigen Verfügung 

vom 12. Januar 2001, dass sie - fälschlicherweise - als revisionsrechtlich irrelevant 

betrachtet bzw. eigentlich übersehen worden war. Mit der Revisionsverfügung vom 26. 

Mai 2006, die zur Hauptsache auf der erst jetzt vorgenommenen Auswechslung der 

Invalidenkarriere beruhte, hat die Beschwerdegegnerin also zu Unrecht eine 

Herabsetzung verfügt. Auch in diesem Revisionsverfahren hätte das zumutbare 

Invalideneinkommen wieder anhand der Arbeitsfähigkeit in der Tätigkeit als Kranführer 

ermittelt werden müssen, denn diese Invalidenkarriere war ja durch die Verfügung vom 

12. Januar 2001 fortgeschrieben worden. Zwischen dieser Verfügung und derjenigen 

vom 26. Mai 2006 hatte sich diesbezüglich keine Veränderung des Sachverhalts mehr 

ergeben. Die Beschwerdegegnerin hat zwar versucht, den mit der Verfügung vom 12. 

Januar 2001 begangenen Rechtsanwendungsfehler wiedererwägungsweise zu 

korrigieren (Verfügung vom 23. Mai 2007), ist aber an dem Urteil des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. Oktober 2008 gescheitert, in dem 

die Wiedererwägungsvoraussetzung der zweifellosen Unrichtigkeit der Verfügung vom 

12. Januar 2001 verneint worden ist. Daraus folgt, dass sämtliche nach dem 12. Januar 

2001 durchgeführten Rentenrevisionsverfahren auf ein zumutbares 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Invalideneinkommen abzustellen haben, das anhand der Invalidenkarriere des 

Beschwerdeführers als Kranführer zu ermitteln ist. Da der Beschwerdeführer gemäss 

den Angaben im MEDAS-Gutachten vom 25. Mai 2010 seit Herbst 2006 als Kranführer 

zu 100% arbeitsunfähig ist, kann die seit der Verfügung vom 12. Januar 2001 laufende 

ganze Invalidenrente nicht revisionsweise auf eine halbe oder auf eine Dreiviertelsrente 

herabgesetzt werden.

2.3    Zu prüfen bleibt somit, ob die Herabsetzung der laufenden ganzen Invalidenrente 

mittels einer substituierten Wiedererwägung erreicht werden kann. Diese 

Wiedererwägung kann sich nur gegen die ursprüngliche Rentenzusprache vom 3. 

November 1995 richten, denn die revisionsrechtlich betrachtet fehlerhafte Verfügung 

vom 12. Januar 2001 ist aufgrund des Urteils des Versicherungsgerichts des Kantons 

St. Gallen vom 7. Oktober 2008 keiner Wiedererwägung mehr zugänglich. Auf formell 

rechtskräftige Verfügungen kann zurückgekommen werden, wenn sie zweifellos 

unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 

ATSG). Da eine Invalidenrente zur Diskussion steht, ist das zweitgenannte Erfordernis 

ohne weiteres als erfüllt zu betrachten. Zu prüfen ist deshalb, ob die ursprüngliche 

Rentenzusprache vom 3. November 1995 zweifellos unrichtig gewesen ist. Während 

bei der Revisionsverfügung vom 12. Januar 2001 die Auswechslung der 

Invalidenkarriere (bis dahin Kranführer, dann adaptierte Hilfsarbeit) auf eine allfällige 

zweifellose Unrichtigkeit zu prüfen war, ist im Rahmen der ursprünglichen 

Rentenzusprache zu untersuchen, ob es richtig war, die Kranführertätigkeit als 

Invalidenkarriere heranzuziehen, d.h. das zumutbare Invalideneinkommen anhand der 

Arbeitsfähigkeit und der Verdienstmöglichkeiten des Beschwerdeführers als Kranführer 

zu bemessen. Bereits im Zusammenhang mit der Beurteilung der Rentenrevision ist 

darauf hingewiesen worden, dass die rentenspezifische Schadenminderungspflicht 

eigentlich eine Umschulung in einen qualifizierten und behinderungsadaptierten Beruf, 

wenigstens aber die Ausübung einer behinderungsadaptierten Hilfsarbeit erfordert 

hätte. In einer behinderungsadaptierten Hilfsarbeit wäre die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers sehr viel höher gewesen als in seiner effektiv ausgeübten Tätigkeit 

als Kranführer. Gemäss dem Gutachten der Klinik für Orthopädische Chirurgie am 

Kantonsspital St. Gallen vom 9. Mai 1995 war der Beschwerdeführer in einer 

adaptierten Tätigkeit nämlich zu 100%, in der Kranführertätigkeit aber nur zu 50% 

arbeitsfähig. Auch wenn Hilfsarbeiten wohl eher tiefer entlöhnt werden als die 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Kranführertätigkeit, muss doch davon ausgegangen werden, dass das Einkommen, das 

der Beschwerdeführer in einer behinderungsadaptierten Hilfsarbeit mit einem 

Arbeitsfähigkeitsgrad von 100% hätte erzielen können, erheblich mehr als 60% des 

Valideneinkommens bei einer - fiktiven - Kranführertätigkeit mit einem 

Beschäftigungsgrad von 100% betragen hätte, so dass der Invaliditätsgrad unter der 

rentenbegründenden Invalidität von 40% (Art. 28 Abs. 2 IVG) geblieben wäre. Die 

massgebende Frage in der gegen die Rentenzusprache vom 3. November 1995 

gerichteten Wiedererwägung lautet also: War es für den Beschwerdeführer tatsächlich 

unzumutbar, das bestehende Arbeitsverhältnis aufzulösen und eine 

behinderungsadaptierte Hilfsarbeitsstelle zu suchen, um damit den Invaliditätsgrad in 

Erfüllung der rentenspezifischen Schadenminderungspflicht unter der Grenze von 40% 

zu halten? Die Beschwerdegegnerin hat diese Frage am 3. November 1995 gestützt auf 

das Ergebnis einer Interessenabwägung beantwortet. Sie hat das Interesse des 

Beschwerdeführers, den (Teilzeit-) Arbeitsplatz behalten und so das Risiko einer 

Langzeitarbeitslosigkeit vermeiden zu können, dem Interesse der Invalidenversicherung 

gegenübergestellt, keine Invalidenrente ausrichten zu müssen, weil bei Erfüllung der 

Eingliederungspflicht gar kein Rentenanspruch bestehen würde. Die 

Beschwerdegegnerin hat das Interesse des Beschwerdeführers höher gewichtet als 

dasjenige der Invalidenversicherung. Im Ergebnis ist sie also davon ausgegangen, dass 

die Invalidenrente auch dazu da sei, jenen Erwerbsausfall - direkt oder indirekt - 

abzudecken, der durch eine Arbeitslosigkeit bewirkt würde, allerdings nur falls die 

Arbeitslosigkeit ihre Ursache in einer Gesundheitsbeeinträchtigung hätte. Die 

Beschwerdegegnerin hat die Wahl der teilzeitlichen Kranführertätigkeit als 

Invalidenkarriere im Ergebnis nämlich damit begründet, dass der Beschwerdeführer 

zusätzlich zum Lohn als Kranführer eine Invalidenrente benötige, um seinen 

Lebensbedarf decken zu können. Hätte sie die Ausübung einer 

behinderungsadaptierten Hilfsarbeit zur Invalidenkarriere bestimmt, so hätte dem 

Beschwerdeführer eine Arbeitslosigkeit gedroht, die nur eine zeitlich begrenzte 

Leistungspflicht der Arbeitslosenversicherung hätte auslösen können. Längerfristig 

hätte die Möglichkeit bestanden, dass der Beschwerdeführer weder 

Sozialversicherungsleistungen erhalten hätte noch, bedingt durch die 

Langzeitarbeitslosigkeit, in der Lage gewesen wäre, den Lebensunterhalt durch ein 

Erwerbseinkommen zu decken. Die von der Beschwerdegegnerin am 3. November 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

1995 zugesprochene Invalidenrente diente also der Verhinderung des Eintritts einer 

wirtschaftlichen Situation ohne jedes Einkommen, d.h. sie deckte indirekt das 

Arbeitslosigkeitsrisiko ab, indem sie den Lohn aus der Teilzeitbeschäftigung als 

Kranführer ergänzte. Was die Beschwerdegegnerin am 3. November 1995 als Ergebnis 

einer Interessenabwägung angeordnet hat, ist bei genauer Betrachtung also eine vom 

gesetzlichen Leistungszweck nicht gedeckte Ausdehnung des Rentenanspruchs auf 

eine (befürchtete) Leistungslücke der Arbeitslosenversicherung bei 

Langzeitarbeitslosigkeit. Der Verfügung vom 3. November 1995 hätte ein 

Einkommensvergleich zugrunde gelegt werden müssen, der auf der Seite des 

Invalideneinkommens auf einen mit einer behinderungsadaptierten Hilfsarbeit 

erzielbaren Lohn abgestellt hätte. Die Abweisung des Rentenbegehrens wäre für den 

Beschwerdeführer zwar ungünstig gewesen, hätte aber auf der anderen Seite die 

Bereitschaft beider Parteien fördern können, eine Umschulung in eine 

behinderungsadäquate qualifizierte Erwerbstätigkeit zu prüfen. Mit der Wahl der 

Invalidenkarriere eines teilarbeitsfähigen Kranführers hat die Beschwerdegegnerin 

demnach nicht einen falschen Ermessensentscheid im Rahmen einer 

Interessenabwägung gefällt, sondern sie hat einen klaren Rechtsanwendungsfehler 

begangen. Die Verfügung vom 3. November 1995 ist deshalb als zweifellos unrichtig zu 

qualifizieren.

2.4    Das korrekte Vorgehen bei der erstmaligen Prüfung eines Rentenanspruchs des 

Beschwerdeführers im Jahr 1995 hätte nach dem oben Ausgeführten also darin 

bestanden, das zumutbare Invalideneinkommen anhand des durchschnittlichen 

Einkommens eines Hilfsarbeiters zu ermitteln. Da nur der Rentenanspruch ab 1. Juli 

2006 zur Diskussion steht, erübrigt sich eine Korrektur des ursprünglichen 

Einkommensvergleichs sowie der früheren Revisionsverfahren. Zu prüfen sind die 

Einkommensvergleiche, die der Verfügung vom 26. Mai 2006 (mit Wirkung ab 1. Juli 

2006) und dem angefochtenen Einspracheentscheid (mit Wirkung per 1. Oktober 2009) 

zugrunde liegen. Diese Einkommensvergleiche beruhen bereits auf der korrekten 

Invalidenkarriere, nämlich der hypothetischen Ausübung einer 

behinderungsangepassten Hilfsarbeit. Das von der Beschwerdegegnerin ermittelte 

zumutbare Invalideneinkommen 2006 beruht auf einer Arbeitsfähigkeitsschätzung im 

ersten MEDAS-Gutachten vom 30. Januar 2002. Dieses Gutachten (zusammen mit der 

Gutachtensergänzung vom 23. Mai 2002) hat alle Anforderungen erfüllt, die an ein 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

medizinisches Gutachten zu stellen sind. Es ist zwar im Jahr 2006 bereits über vier 

Jahre alt gewesen, aber dem zweiten MEDAS-Gutachten vom 25. Mai 2010 ist zu 

entnehmen, dass trotz der inzwischen verlängerten Diagnosenliste (Stand des Jahres 

2006) weiterhin eine Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Erwerbstätigkeit von 70% 

bestanden hat. Erst mit dem Herzinfarkt im Juli 2009 ist von einer höheren 

Arbeitsunfähigkeit (50%) in einer adaptierten Erwerbstätigkeit auszugehen. Die 

Zusprache der halben Rente ab 1. Juli 2006 beruht deshalb auf einem mit dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellten Sachverhalt, erweist sich 

also auch in dieser Hinsicht als rechtmässig. Bei der Heraufsetzung auf eine 

Dreiviertelsrente per 1. Oktober 2010 hat die Beschwerdegegnerin auf das zweite 

MEDAS-Gutachten abgestellt, in dem ein im Juli 2009 erfolgter Anstieg der 

Arbeitsunfähigkeit auf 50% angegeben worden ist. Der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers geht davon aus, dass dieses zweite MEDAS-Gutachten keinen 

Beweiswert habe, d.h. die angegebene Arbeitsunfähigkeit von 50% nicht mit dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu belegen vermöge. Er vermutet, 

dass die Arbeitsunfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit weit höher sei. Zur 

Begründung seiner Zweifel an der Überzeugungskraft des Gutachtens führt er an, nicht 

alle Diagnosen aus den verschiedenen Teilgutachten seien in das Hauptgutachten 

übernommen worden, es sei kein Kardiologe beigezogen worden, der Anstieg der 

Arbeitsunfähigkeit von 30% auf 50% sei angesichts der erheblichen Verlängerung der 

Diagnosenliste offenkundig ungenügend und das Gutachten habe sich nicht mit 

abweichenden Einschätzungen anderer Ärzte auseinandergesetzt. Die 

Beschwerdegegnerin hat in ihrer Duplik zu Recht darauf hingewiesen, dass die Liste 

der Diagnosen im Hauptgutachten alle bestehenden Gesundheitsbeeinträchtigungen 

abdecke. Tatsächlich fehlt jeder Hinweis darauf, dass eine bestimmte 

Gesundheitsbeeinträchtigung "vergessen" gegangen wäre, so dass die 

Arbeitsunfähigkeit zu tief ausgefallen wäre. Das Herzleiden des Beschwerdeführers ist 

nicht so "ausgefallen", dass es nur von einem spezialisierten kardiologischen 

Sachverständigen auf seine Schwere und insbesondere auf seine Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit hätte beurteilt werden können. Hätte ein Bedarf nach einer 

spezialisierten kardiologischen Untersuchung bestanden, so wäre ein entsprechender 

Sachverständiger beigezogen worden. Die Länge der Diagnosenliste hat offensichtlich 

keinen direkten Zusammenhang mit der Höhe der Arbeitsunfähigkeit, wie der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers selbst dem Grundsatz nach eingeräumt hat. Im 

übrigen haben die Sachverständigen der MEDAS ja eine beträchtliche Zunahme der 

Arbeitsunfähigkeit angenommen. Entgegen der Auffassung des Rechtsvertreters des 

Beschwerdeführers steht und fällt die Beweiskraft eines medizinischen Gutachtens 

nicht mit der sorgfältig begründeten Widerlegung der abweichenden Angaben 

behandelnder Ärzte zur Arbeitsfähigkeit. Das zweite MEDAS-Gutachten führt die 

medizinischen Akten und damit auch der Berichte behandelnder Ärzte (samt allfälliger 

Arbeitsfähigkeitsschätzung) in der Form kurzer Zusammenfassungen auf. Es ist 

deshalb davon auszugehen, dass die Sachverständigen über den Inhalt dieser Berichte 

und damit über die Arbeitsfähigkeitsschätzungen der behandelnden Ärzte informiert 

gewesen sind. Indem sie als Schlussfolgerung aus ihren multidisziplinären Abklärungen 

einen Arbeitsfähigkeitsgrad für eine behinderungsadaptierte Erwerbstätigkeit von 50% 

angegeben haben, haben sie sich de facto mit den abweichenden Einschätzungen 

auseinandergesetzt: Soweit diese Einschätzungen nicht ebenfalls 50% betragen, sind 

sie als unzutreffend qualifiziert worden. Die Begründung besteht in der umfassenden 

und sorgfältigen Abklärung. Hinzu kommt die Erfahrungstatsache, dass behandelnde 

Ärzte aufgrund ihrer therapeutischen und persönlichen Beziehung zu ihren Patienten 

dazu neigen, deren häufig zu pessimistische Selbsteinschätzung in Bezug auf die 

verbliebene Arbeitsfähigkeit zu übernehmen und gegenüber der Invalidenversicherung 

bzw. gegenüber den Sachverständigen zu "verteidigen". Zusammenfassend ist deshalb 

festzustellen, dass das zweite MEDAS-Gutachten keinen Mangel aufweist, der Zweifel 

an der Überzeugungskraft bzw. am Beweiswert wecken würde. Die 

Beschwerdegegnerin ist zu Recht davon ausgegangen, dass der Beschwerdeführer ab 

Juli 2009 in einer behinderungsadaptierten Erwerbstätigkeit noch zu 50% arbeitsfähig 

gewesen sei. Damit erweist sich auch die im Rahmen des angefochtenen 

Einspracheentscheides erfolgte Zusprache einer Dreiviertelsrente ab 1. Oktober 2009 

als rechtmässig.

3.      

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin dem 

Beschwerdeführer zu Recht ab 1. Juli 2006 eine halbe Invalidenrente und ab 1. Oktober 

2009 eine Dreiviertelsrente zugesprochen hat. Damit erweist sich der angefochtene 

Einspracheentscheid als rechtmässig, so dass die Beschwerde abzuweisen ist. Der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 21/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Beschwerdeführer unterliegt vollumfänglich, deshalb hat er keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung; das entsprechende Begehren ist abzuweisen. Da die 

intertemporalrechtlich angeordnete weitere Anwendbarkeit des seit dem 1. Juli 2006 

aufgehobenen Verfahrensrechts auch die Kostenlosigkeit des Beschwerdeverfahrens in 

IV-Sachen beinhaltet, ist keine Gerichtsgebühr zu erheben.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.       Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 20.03.2012
	Art. 17 Abs. 1 ATSG, Art. 53 Abs. 2 ATSG. Substitution der Revisionsbegründung einer Veränderung der laufenden Invalidenrente durch die Wiedererwägungsbegründung. Anwendungsfall der Begründungssubstitution auf der Stufe Einspracheentscheid (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. März 2012, IV 2011/320) Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_368/2012

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T11:48:48+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen