# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 47bc665a-2b1f-5dde-9415-83128ed3d704
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-08-04
**Language:** de
**Title:** Rentenrevision. Aufhebung einer ganzen Rente nach mehr als 20 Jahren Rentenbezug. Verbesserung des Gesundheitszustandes, wenn bei der aktuellen Begutachtung aufgrund von Benzodiazepineinnahme und nicht authentischem Antwortverhalten bloss eine Verdachtsdiagnose gestellt werden kann. (BGE 9C_659/2017)
**Docket/Reference:** IV.2016.00270
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.00270.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00270
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Muraro
Urteil vom 4. August 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Laube
Anwaltskanzlei Kieser Senn Partner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1965 geborene X.___, welcher über keine Berufsausbildung verfügte, reiste am 24. April 1984 in die Schweiz ein und absolvierte im Jahr 1990 eine Anlehre als Maschinenschlosser und im Jahr 1991 eine Anlehre als Heizungsmonteur. Ab dem 1. November 1991 war er als Heizungs-Hilfsmonteur angestellt. Nachdem er am 9. April 1992 ein Schleudertrauma der Halswirbel-säule erlitten hatte, meldete er sich am 25. Mai 1993 (Eingangsdatum) unter
Hinweis auf das erlittene Schleudertrauma bei der Eidgenössischen Invaliden
ver
sicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 8/2). Die IV-Stelle tätigte beruflich-er
werb
liche sowie medizinische Abklärungen, zog die Akten der Un
fallversi
che
rung bei (Urk. 8/14/1-50) und liess den Versicherten begutachten. Dr.
med. Y.___
,
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, erstattete sein Gutach
ten am 9. März 1994 (Urk.
8/22). Gestützt darauf (vgl. Urk. 8/26) sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit Verfügung vom 24. Juni 1994 bei einem Invalidi
täts
grad von 75 % eine ganze Rente der Invalidenversicherung ab dem 1. April 1993 zu (Urk. 8/27 und Urk. 8/30).
1.2
In den darauffolgenden Rentenrevisionsverfahren bestätigte die IV-Stelle wieder
holt die bisherige ganze Rente bei gleichgebliebenem Gesundheitszustand (Verfü
gung vom 5. Mai 1995 [Urk. 8/44]; Verfügung vom 2. Juli 1997 [Urk. 8/49]; Mitteilung vom 19. September 2000 [Urk. 8/53]; Mitteilung vom 20. Dezem
ber
2002 [Urk. 8/64]; Mitteilung vom 30. Mai 2005 [Urk. 8/75]; inter
nes Fest
stellungsblatt vom 12. Juli
2006 [Urk. 8/80]).
1.3
Am 16. Mai 2008 eröffnete die IV-Stelle erneut ein Rentenrevisionsverfahren (Urk. 8/85) und informierte den Versicherten am 6. Januar 2009 darüber, dass eine medizinische Abklärung notwendig sei und eine Begutachtung veranlasst werde (Urk. 8/91). Der Versicherte lehnte eine Begutachtung ab (vgl. das Schrei
ben vom 28. Januar 2009 [Urk. 8/97]), weshalb ihm die IV-Stelle mit Vorbe
scheid vom 13. Januar 2010 die Aufhebung der Invalidenrente ankündigte (Urk. 8/100). Nach Einwanderhebung und mehreren Schriftenwechseln erklärte sich der Versicherte mit Eingabe vom 23. Juli 2010 bereit, sich begutachten zu lassen, allerdings nicht bei der vorgesehenen Stelle (Urk. 8/115-116). Mit Vor
bescheid vom 17. August 2010 stellte die IV-Stelle daher erneut in Aussicht, die Rente aufzuheben (Urk. 8/118), wogegen der Versicherte am 14. September 2010 abermals Einwand erhob (Urk. 8/126). Es folgten weitere Eingaben. Am 12. Mai 2011 unterzog sich der Versicherte schliesslich sowohl einer orthopä
dischen (vgl. Urk. 8/152/3) als auch einer neurologischen Untersuchung (vgl. Urk. 8/153/19) bei der MEDAS Z.___. Die neuropsychologische Untersu
chung musste allerdings zweimal wegen Übelkeit des Versicherten abgebrochen werden und konnte nicht abgeschlossen werden (Urk. 8/143, Urk. 8/144 und Urk. 8/154/6). Die
Beschwerdegegnerin
sistierte am 7.
September
2011 die wei
tere Begutachtung und bat die MEDAS um Zustellung der bisher erfolgten Ab
klärungsergebnisse
(Urk.
8/149).
Diese erstattete am 30. September 2011 ein orthopädisches (Urk. 8/152), ein neurologisches (Urk. 8/153) und ein unvoll
ständiges neuropsychologisches Gutachten (Urk. 8/154) und erklärte, dass eine interdisziplinäre Beurteilung ohne psychiatrische Untersuchung nicht stattfin
den könne (Urk. 8/150). Nach Einholung eines Berichts des behandelnden Psy
chiaters des Versicherten (Bericht vom 27. Januar 2014, Urk. 8/166) veranlasste die IV-Stelle am 18. März 2014 (Urk. 8/168) eine psychiatrische Begutachtung des Versicherten an der A.___. Dres. med. B.___ und Michael C.___, Fachärzte FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, erstatteten das Gutachten am 19. November 2014 (Urk. 8/181). Am 9. April 2015 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, in Folge der Medi
ka
menteneinnahme werde seine Fahrtauglichkeit angezweifelt. Er werde gebe
ten, die notwendig erscheinenden Massnahmen zu ergreifen (Urk. 8/183). Am 10. Dezember 2015 teilte ihm die IV-Stelle mit, es seien keine beruflichen Ein
gliederungsmassnahmen möglich (Urk. 8/192; vgl. auch das Verlaufsprotokoll zur Eingliederungsberatung vom 10. Dezember 2015 [Urk. 8/193]). Nach erneut durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Vorbescheid vom 17. Dezember 2015 [Urk. 8/199]; Einwand vom 26. Januar 2016 [Urk. 8/204]) hob die IV-Stelle mit Verfügung vom 22. Februar 2016 die bisherige ganze Invalidenrente auf Ende des nach Zustellung der Verfügung folgenden Monats auf; einer allfälligen da
gegen gerichteten Beschwerde wurde die aufschiebende Wirkung entzogen (Urk. 2 [= Urk. 8/209]).
2.
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 26. Februar 2016 Beschwerde
und beantragte, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und es sei ihm weiterhin die bisherige ganze Invalidenrente auszurichten. In prozessualer Hin-sicht beantragte er die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Be
schwerde sowie die Anordnung eines zweiten Schriftenwechsels (Urk. 1 S. 2). In der Beschwerdeantwort vom 31. März 2016 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 7). Mit Verfügung vom 11. April 2016 wurde das Gesuch des Beschwerdeführers um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde abgewiesen. Sodann erachtete das Gericht die Anord
nung eines zweiten Schriftenwechsels als nicht erforderlich und stellte dem Be
schwerdeführer die Beschwerdeantwort der Beschwerdegegnerin zu (Urk. 9). Mit Eingabe vom 15. April
2016 hielt der Beschwerdeführer an seinen Anträgen fest (Urk. 11), was der Beschwerdegegnerin am 21. April
2016 angezeigt wurde (Urk. 12).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü
gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]). Anlass
zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Renten
anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesent
lichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier
bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
des
gerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai
2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisi
onsgrund im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Ein
spracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9
C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 2.
1 mit Hinweisen).
1.2
1.2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG).
Sie kann Folge von Ge
burtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG]
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit ver
ur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2.2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie
körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken.
Rechtsprechungsgemäss ist bei psy
chi
schen Beeinträchtigungen zu prüfen, ob ein seelisches Leiden mit Krank
heits
wert besteht, welches die versicherte Person auch bei Aufbietung allen gu
ten Willens daran hindert, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu er
zielen (Art. 7 Abs. 2 Satz 2 ATSG;
BGE 139 V 547
E. 5;
131 V 49
E. 1.2;
130 V 352
E. 2.2.1; vgl. Urteile des Bundesgerichtes 8C_614/2015 vom 15. Dezember 2015 E. 5
und 9C_125/2015 vom 18. November 2015 E.
5.4.
).
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt grundsätzlich eine lege artis auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte psychiatrische Diagnose voraus (vgl. BGE 130 V 396; Urteile des Bundesgerichts 8C_616/2014 vom 25. Februar
201
5
E. 5.3.3.3 und 9C_739/2014 vom 30.
Novem
ber
2015 E. 3.2). Eine fachärztlich festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invali
dität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Er
werbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Es ist nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilen, ob und inwiefern der versi
cherten Person trotz ihres Leidens die Verwertung ihrer Restarbeitsfähigkeit auf dem ihr nach ihren Fähigkeiten offen stehenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt noch sozial-praktisch zumutbar und für die Gesellschaft tragbar sei (BGE 141 V 281 E. 3.7.3; 136 V 279 E. 3.2.1; BGE 127 V 294 E. 4c; vgl. Urteile des Bundes
gerichtes 8C_614/2015 vom 15. Dezember 20
15 E. 5 und 8C_731/2015 vom 18.
April
2016 E. 4.1).
1.3
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertels
rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Be
schwer
defall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeits
unfähig ist (BGE 125 V 256 E.
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, wel
che Arbeitsleistungen der versicherten Person no
ch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E.
4b/cc).
Für die verlässliche Beurteilung des psychischen Gesundheitszustandes und sei
ner Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit sind in der Regel psychiatrische Fachärzte beizuziehen (BGE 130 V 352 E. 2.2.3; Urteil des Bundesgerichts 8C_989/2010 vom 16. Februar
2011 E. 4.4.2 mit weiteren Hinweisen; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 8C_880/2015 vom 30. März
2016 E. 4.2.4). Wichtigste Grundlage gutachterlicher Schlussfolgerungen bildet – gegebenenfalls neben standardisierten Tests – die klinische Untersuchung mit Anamneseerhebung, Symptomerfassung und Verhaltensbeobachtung (Urteil des Bundesgerichts 8C_47/2016 vom 15. März
2016 E. 3.2.2 mit Hinweis). Bezüglich der Wahl der Untersuchungsmethoden kommt der Expertin oder dem Experten ein weiter Er
messensspielraum zu, und es ist nicht zwingend notwendig, dass fremdanam
nestische Angaben eingeholt oder Zusatzuntersuchungen angeordnet werden (Urteile des Bundesgerichts 8C_660/2013 vom 15. Mai
2014 E. 4.2.3, 8C_602/2013 vom 9. April
2014 E. 3.2 und 9C_275/2014 vom 21. August
2014 E. 3). Rechtsprechungsgemäss gibt es keine verbindliche Mindestdauer für eine psychiatrische Exploration, sondern es wird lediglich verlangt, dass die Exper
tise inhaltlich vollständig und im Ergebnis schlüssig ist, wobei der für eine psy
chiatrische Untersuchung zu betreibende zeitliche Aufwand der Fragestellung und der zu beurteilenden Psychopathologie angemessen sein muss (Urteile des Bundesgerichts 8C_660/2013 vom 15. Mai
2014 E. 4.2.3, 8C_602/2013 vom 9. April
2014 E. 3.2 und 8C_47/2016 vom 15. März
2016 E. 3.2.2).
1.5
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beur
teilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These ab
stellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze entscheidend, ob es für die Beant
wortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt – was vor allem bei psychischen Fehlentwicklungen nötig ist –, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinandersetzung mit den Vorakten abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebenenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; Ulrich Meyer, Die Rechtspflege in der Sozialversiche
rung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in: Hermann Fredenhagen, Das ärztliche Gut
achten, 4. Auflage 2003, S. 24 f.).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin erwog in der angefochtenen Verfügung vom
22. Februar 2016
im Wesentlichen (
Urk.
2),
die Untersuchungen hätten ergeben, dass der Beschwerdeführer keinen Gesundheitsschaden aufweise, welcher ihn in seiner Arbeitsfähigkeit einschränken würde. Die suboptimale Leistungsbereit
schaft in der psychiatrischen Untersuchung begründe keinen Gesundheitsscha
den mit Krankheitswert. Vielmehr erübrige sich gemäss dem Bundesgericht in solchen Fällen die Durchführung eines strukturierten Beweisverfahrens nach
den mass
geb
lichen Standardindikatoren. Hinweise auf eine Aggravation ergä
ben sich so
wohl aus der aktuellen als auch aus früheren Untersuchungen.
2.2
Demgegenüber brachte der Beschwerdeführer in der Beschwerde vom 26. Februar 2016 im Wesentlichen vor, die Beschwerdegegnerin habe das recht
liche Gehör verletzt, indem sie nicht auf die Argumente im Einwandverfahren eingegangen sei und ihren Entscheid nicht begründet habe (Urk. 1 S. 3). Die an
gefochtene Verfügung enthalte sodann keine Angaben dazu, ob die Rente wie
der
erwägungsweise oder revisionsweise aufgehoben worden sei. Bereits dieser Mangel müsse zur Aufhebung der Verfügung führen (Urk. 1 S. 6). Es bestünden aber ohnehin weder Gründe für eine Wiedererwägung noch für eine Revision. Im Gutachten der A.___ vom 19. November 2014 sei von einem unveränderten Zustandsbild seit circa 1993 bis 1994 ausgegangen worden (Urk. 1 S. 6 f.). Eine Aggravation sei zudem ausgeschlossen (Urk. 1 S. 7 f.) Ein Entzug der Rente nach 22 Jahren stelle eine rechtsungleiche Behandlung dar, würden Renten, welche aufgrund eines pathogene
tisch-ätiologisch unklaren syndromalen Be
schwerdebildes
zugesprochen worden seien,
gestützt auf lit
.
a Abs. 1 der
Schluss
bestimmungen der Änderung vom 18. März
2011 des Bundesgesetzes über die Invalidenversiche
rung (6. IV-Revision)
doch bereits nach 15 Jahren nicht mehr entzogen (Urk. 1 S. 8). Dem Beschwerdeführer seien sodann keine Eingliederungsmassnahmen angeboten worden, obwohl von einer Arbeitsfähig
keit ausgegangen werde (Urk. 1 S. 9).
2.3
In der Eingabe vom 15. April 2016 brachte der Beschwerdeführer vor, die Be
schwerdegegnerin habe es auch in der Beschwerdeantwort unterlassen, eine Be
grün
dung für die angefochtene Verfügung nachzuliefern. Eine Aggravation liege nicht vor. Der Gesundheitszustand sei seit über 20 Jahren unverändert (Urk. 11).
3.
3.1
Den nachfolgenden Erwägungen ist vorauszuschicken, dass die Bestimmungen
zu den pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Zustandsbildern ohne nach
weisbare organische Grundlage in
den SchlB IVG
6. Revision zur Anwen
dung gelangen, „wenn die Voraussetzungen von Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht er
füllt sind“. Mit anderen Worten ist beim Nachweis einer Verbesserung des Ge
sund
heitszustandes (E. 1.1) nicht auf die genannten Spezialnormierungen zu
rück
zugreifen, was die Beschwerdegegnerin denn auch nicht getan hat. Im Üb
ri
gen erfolgte die Rentenzusprache aufgrund einer depressiven Symptomatik und nicht aufgrund eines pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Zustandsbildes.
Lit. a Abs. 4
SchlB
IV
G 6. Revision – gemäss welcher Bestimmung eine Renten
herabsetzung oder –aufhebung nicht mehr möglich ist, wenn ein Rentenbezüger
im Zei
tpunkt des Inkrafttretens der
6. IVG-Revision
das 5
5. Altersjahr zurück
gelegt hat
oder im Zeitpunkt, in dem die Überprüfung eingeleitet wird, seit mehr als 15
Jahren eine Rente de
r Invalidenversicherung bezieht – ist vorliegend auch nicht analog, unter dem Aspekt einer rechtsungleichen Behandlung, her
anzuziehen. Im Gegensatz zur Regelung in lit. a Abs. 4
SchlB
IV
G 6. Revision ist
die
revisions- oder wiedererwägungsweise Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente
bei ver
sicherten Personen, die das 55.
Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit mehr als 15
Jahren bezogen haben,
nicht ausgeschlossen. Die Verwaltung hat
zuvor
aber
allenfalls
Eingliederungsmassnahmen durch
zu
führen (vgl. das Urteil des Bundesgerichts 9C_752/2013 vom 27. Juni 2014 E. 4.1 mit Hinweisen).
3.2
Dass die Beschwerdegegnerin die Rentenaufhebung nicht begründet hätte, trifft nicht zu. Sie ging implizit von einer Verbesserung des Gesundheitszustandes aus, indem sie festhielt, aktuell sei kein Gesundheitsschaden mehr ausgewiesen, zumal es auch an der Leistungsbereitschaft des Beschwerdeführers in der psy
chiatrischen Untersuchung gefehlt habe und Anhaltspunkte für eine Aggrava
tion bestanden hätten. Die Erwägung, es hätten sich bereits früher Hinweise auf eine Aggravation ergeben, bietet zwar Anlass, davon auszugehen, dass die Be
schwerdegegnerin subsidiär auch eine wiedererwägungsweise Rentenaufhebung in Betracht gezogen hätte. Primär ging sie aber, wie gesagt, von einer Verbes
serung aus. Inwiefern die Beschwerdegegnerin damit die Begründungspflicht verletzt haben sollte, ist nicht ersichtlich.
Dass die Beschwerdegegnerin auf den Einwand des Beschwerdeführers nicht eingegangen wäre, kann sodann auch nicht bestätigt werden. Sie
muss
te
sich nicht ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem rec
htli
chen Einwand auseinandersetzen. Vielmehr durfte
sie sich auf die für den
Ent
scheid wesentlichen Gesichts
punkte beschränken, was sie auch tat.
Sie begnügte sich mit einer kurzen, auf das Wesentliche beschränkten Stellungnahme, indem sie festhielt, es seien keine neuen medizinischen Unterlagen eingereicht worden, die eine andere Beurteilung des Sachverhalts rechtfertigten.
Im Übrigen wäre eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei dieser Ausgangslage ohnehin als geheilt zu betrachten.
3.3
Ein widersprüchliches Verhalten der Beschwerdegegnerin (Urk. 1 S. 8) ist eben
falls nicht erkennbar. Bei der Meldung einer verkehrsrelevanten Gesundheits
problematik an das Strassenverkehrsamt handelte es sich um eine angemessene Vor
sichtsmassnahme (Urk. 8/183). Wie sich den nachfolgenden Erwägungen entnehmen lässt, nahm der Beschwerdeführer vor den Augen der Gutachter zu hohe Dosen an Temesta ein (E. 5). Er nahm auch anlässlich des Eingliederungs
beratungsgesprächs vom 10. Dezember 2015 eine Tablette Temesta ein und er
klärte, täglich bis zu 4-6 Tabletten einzunehmen, wenn er Ängste habe (Urk. 8/193). Angesichts dieses offenkundigen Medikamentenmissbrauchs – wo
bei unerheblich ist, ob es sich dabei um eine regelmässige Gewohnheit oder bloss um ein weiteres Merkmal der festgestellten Aggravation handelt (E. 5) – lässt sich das Verhalten der Beschwerdegegnerin nicht beanstanden.
4.
4.1
Die ursprüngliche Rentenzusprache vom
24. Juni 1994 (Urk. 8/27 und Urk. 8/30
) erfolgte
gestützt auf die Begutachtung von Dr. Y.___, welcher dem Beschwerdeführer aufgrund einer schweren Depression eine 100%ige Arbeits
unfähigkeit attestiert hatte (vgl. das Gutachten vom 9. März 1994 [Urk. 8/22]). Dieses Gutachten dient als Vergleichsbasis zur Beurteilung, ob im aktuellen Rentenrevisionsverfahren von einer Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse auszugehen ist, da in den vorausgegangenen Rentenrevisionsverfahren eine
eingehende Untersuchung des Beschwerdeführers nicht mehr erfolgte, sondern in jeweils knapp gehaltenen Arztberichten von einem stationären Gesundheits
zu
stand berichtet wurde (Urk. 8/34, Urk. 8/48, Urk. 8/52, Urk. 8/73/3, Urk. 8/79). Das Privatgutachten von Dr. med.
D.___
, Facharzt FMH für Neurologie, vom 22. August 2002 (Urk. 8/62) eignet sich sodann nicht als Ver
gleichsbasis, denn es wurde nicht von der Beschwerdegegnerin in Auftrag gege
ben (Urk. 8/61) und umfasste lediglich neurologische/neuropsychologische Un
te
rsuchungen.
4.2
4.2.1
Anlässlich des
aktuellen R
entenr
evisionsverfahren
s erstattete die MEDAS Z.___
am 30. September 2011 ein orthopädisches (Urk.
8
/152), ein neuro
lo
gisches (Urk.
8/153) u
nd ein unvollständiges neuropsy
chologisches Gutachten (Urk.
8/154).
Im orthopädischen Gutachten wurde keine Diagnose mit Auswirkung auf die Ar
beits
fähigkeit aufgeführt. Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfä
hig
keit nannte der Gutachter ein chronisches zervikales, lumbales Rücken
schmerz
syn
drom bei Haltungsstörung mit begleitenden Myogelosen, Inserti
onstendinosen der paravertebralen Muskulatur, Ausschluss eines Bandschei
benschadens, einer Neu
roforameneinengung
(ICD
-10:
M54.80)
sowie einer
Re
fluxoesophagitis
(Urk. 8/152/23). Der begutachtende Orthopäde gelangte zum Schluss, e
ine pa
thophysiologische Plausibilität für die lang anhaltenden und sich auswei
ten
den, organüberschreitenden subjektiv wahr
genommenen Symp
tombilder bestehe
aus
seiner
Sicht nicht. Eine wesen
tliche strukturelle Störung, welche
die geklagte stärkste Schmerzsymptomatik des
Beschwerdeführers plau
sibel erkläre
,
könne
bei der heutigen klinischen Untersuchung nicht erhoben werden. Eine wesentli
che Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in der ange
stamm
ten Tätigkeit als Sa
ni
tärinstall
ateur wie auch in
einer angepassten Tätig
keit sei
nicht zu begründen
. Frühere Arztberichte, in welchen dem Beschwerde
führer aus orthopädischer Sicht eine Arbeitsunfähigkeit attestiert worden sei, seien nicht nachvollziehbar, hätten die Einschätzungen der Arbeitsfähigkeit doch auf subjektiven Schmerz
angaben des Beschwerdeführers ohne strukturelles Korrelat basiert (Urk. 8/152/23 f.)
.
Im neurologischen Gutachten wurden die folgenden Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit aufgeführt (Urk. 8/153/21):
-
Panvertebrales und zervikozephales Schmerzsyndrom (ICD
-
10
:
M54.90)
-
ohne sensomotorische Ausfälle
-
bei Status nach
Auffahrunfall 1992
-
Verdacht auf Karpaltunnelsyndrom beidseits (ICD
-
10
:
G56.0)
-
Verdacht auf psychogenen Handtremor beidseits (ICD
-
10
:
R25.1)
Der begutachtende Neurologe hielt sodann fest, i
n der aktu
ellen klinischen Un
ter
suchung lie
ssen sich keine einem organischen neuralen Korrelat zuzuord
nende Pathologien sicher objektivieren, mit Ausnahme eines positiven Tinel-Zeichens über dem Karpalkanal beidseits.
Während der aktuellen
Anamnese und Untersuchung habe der Beschwerdeführer
ein in sich logisches Denken
gezeigt und a
uf bereits früher Gesagtes Bezug nehmen
können. Er sei fähig gewesen,
seine doch umfangreiche Medikamentenliste mit jeder Dosierung prompt aus
wen
dig zu nennen. Damit
sei
davon aus
zugehen, dass beim Unfall
keine rele
van
te
Hirnverletzung stattgefunden habe
, aufgrund d
er heute gegebenen Anam
nese könne
eine milde traumatische Hirnverletzung
zwar
nicht ausge
schlos
sen werden, Hinweise dazu fänden
sich aber
auch
in den zeitnahen Akten nicht
(Urk. 8/153/22)
. Die bisher durchgeführten Untersuchungen bildgebender
Art (Schädel-MRI) und funktioneller Art (EEG-Untersuchung) hätten gemäss vor
lie
gen
den Akten unspezifische Befunde gezeigt. Im Gutachten von Dr.
D.___
von 2002 werde aufgrund des MRI-Befundes, der Hinweise für statt
gehabte Shearing-Läsionen zeige, und des unspezifisch veränderten EEG-Be
fun
des eine kausale Bezie
hung
zum Unfall, der 9
Jahre zuvor
stattgefunden habe
, her
ge
stellt. Diese Beurteilung könne
aus neurologischer Sicht in keiner Art
und Weise nachvo
l
lzogen werden. Zum einen bestehe
ein erhebliches zeitli
ches Intervall zum vermeintlich verursach
enden Ereignis. Zum anderen seien
die festgehalte
nen Befunde s
ämtliche unspezifisch. Dies gelte
insbesondere auch für d
ie EEG-Untersuchung. Hier seien
einerseits eine zu
Beginn der Ableitung gehäufte Ü
berlagerung von Beta-Aktivität, andererseits auch eine Einstreuung von Theta-Wellen mit
Schwerpunkt links frontal
erwähnt
worden
.
Dabei handle es sich um
unspezifi
sche Befunde, die der Kollege de
nn auch korrekterweise als leichte und unspezifische Allgemeinveränderung interpretiert
habe
. Eine von ihm festgehaltene herdförmige Fu
nktionsstörung links frontal sei
kein seltener Befund, dieser sei
auch bei gesunden Probanden zu beobachten. Komplett feh
le
nd in der Beurteilung des EEGs sei
die Beurteilung der Medikation im Hinblick auf die Veränderung der elekt
rischen Hirnaktivität. Hier müsse
insbesondere das
gemäss Gutachten des Kollegen D.___
zum Zeitpunkt der Untersuchung ein
genommene Val
ium beachtet werden. Dieses könne
zu einer Veränderung der hirnelektrischen Aktivität führen.
Aus
diesen Befunden, dem MRI-Befund und dem EEG-Befund,
könne
nicht auf eine
Hirn
schädigung geschlossen werden und vor allem
sei
der Kausalzusammenhang mit dem
neun
Jahre zuvor erlitte
nen Unfall mehr als fraglich
. Die Arbeitsfähigkeit sei aus rein neurologischer Sicht nicht eingeschränkt
(Urk. 8/153/23)
.
Im (unvollständigen) neuropsychologischen Gutachten wurde festgehalten,
die Durchführung einer ausführlichen neuropsychologischen Testung
sei
nicht möglich
gewesen. Wahrend dem Gespräch habe der Beschwerdeführer
ohne S
chwierigkeiten und detailliert ü
ber seine Beschwerden und den erlebten Unfall berichten
können
. Zu seinem Tagesablauf, seinen Hobbies und weiter
en Ar
beitsversuchen befragt, habe
er
aber
nur vage oder gar keine Antwort
en erteilt
. Während der Untersuchung
sei der Beschwerdeführer
immer wieder auf
gestan
den
und
habe angegeben
,
Angst zu haben und an Übelkeit zu leiden. Teilweise habe er begonnen
zu weinen
und zu zittern, was sich im Verlaufe der Untersu
chung verstärkt habe
. Trotz mehrerer Pausen, während welcher er sich auch
habe
hinlegen
können
,
habe der Beschwerdeführer
beide Untersuchungstermine ab
gebrochen
. Daher
hätten
nur vereinzelte Testverfahren durchgeführt werden
können
und eine ausführliche Testung
sei
nicht möglich
gewesen
. Eine
räum
lich-konstruktive Aufgabe habe
deutliche quantitative und qualitative Minder
leistungen
ergeben
, alle Verfahren zur Symptomvalidierung
seien
auffällig aus
gefallen
. Da eine vollständige neuropsychologische Testuntersuchung nicht
habe durchgeführt werden können
,
seien
keine Aussagen über die kognitive Leistungsfähigkeit des
Beschwerdeführer möglich (Urk. 8/154/11).
4.2.2
Die Dres. B.___
und
C.___ (A.___) erstatteten ihr psychiatrisches Gutachten am 19. November 2014 (Urk. 8/181) und führten darin die folgenden Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auf (Urk. 8/181/34):
-
Verdacht auf mittelschwere bis schwere depressive Episode im Rahmen ei
ner rezidivierenden depressiven Störung (ICD-10: F33.1, F33.2), Beur
teilung erschwert durch:
-
Einnahme von Benzodiazepinen (mindestens 3mg Lorazepam) an bei
den Untersuchungsterminen (ICD-10: F13.0)
-
Hi
nweise
für suboptimales Leistungs- und nicht authentisches Antwort
verhalten
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 8/181/34) nannten die Gutachter den Verdacht auf schädlichen Gebrauch von Benzodia
zepinen (Lorazepam) (ICD-10: F13.1) sowie eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.40). Sie hielten ausserdem fest, gesamthaft könne aufgrund der Akten eine manifeste Persönlichkeitsstörung, welche gemäss ICD-10-Definition seit der Adoleszenz beziehungsweise dem frühen Erwachsenenal
ter bestehen müsse, mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen wer
den (Urk. 8/181/35).
Die Gutachter wiesen sodann auf folgende Inkonsistenzen hin: Der Beschwer
deführer habe auffallend Schwierigkeiten gehabt, selbst einfache Merkfähig
keits- und Konzentrationstests durchzuführen sowie Schwierigkeiten, die zent
ralen biographischen Ereignisse zeitlich zuzuordnen. Zudem habe sich eine un
scharfe zeitliche Orientierung gezeigt. Passend zu dieser fast dementiell anmu
ten
den Symptomatik habe der Beschwerdeführer von einer sehr zurückgezoge
nen Lebensweise und kaum vorhandenen sozialen Kontakten berichtet. Inkon
sistent dazu habe der Beschwerdeführer aber geschildert, er sei in der Lage, sein Fahr
zeug beispielsweise für die Fahrten ins Stadtzentrum oder zu Arztterminen eigen
ständig zu führen (Urk. 8/181/38).
Die Gutachter stellten i
n Bezug auf die auffälligen kognitiven Einschränkungen
drei
Hypothesen
auf. Diese könnten 1. auf eine organische Komponente, 2. auf die Benzodiazepineinnahme während den Untersuchungen oder 3. auf ein sub
optimales Leistungs-/ nicht authenti
sches Antwortverhalten zurückgeführt wer
den. Die Hypothese 1 verwarfen die Gutachter unter dem Hinweis auf die neu
rologische Begutachtung bei der MEDAS sowie das Fehlen zeitnaher kognitiver Einschränkungen nach dem Unfall. Die Hypothese 2 erachteten die Gutachter als möglich, da der Beschwerdeführer an beiden Untersuchungsterminen allein sichtbar jeweils 3 mg Lorazepam-Tabletten eingenommen habe, was einer rela
tiv hohen Dosis entspreche und gemäss der klinischen Erfahrung durchaus zu erheblichen kognitiven Einschränkungen führen könne. Auch die Hypothese 3 zogen die Gutachter in Betracht, da die Testuntersuchungen Hinweise auf eine Aggravation ergeben hätten (Urk. 8/181/38 ff.). Der Einfluss dieser zweier Fak
toren (Medikamenteneinnahme während den Untersuchungen und suboptimales Leistungsverhalten) würde die
diagnostische Zuordnung des Schwer
e
grades
der depressiven Störung erschweren, so dass
nur von einer Verdachtsdiagnose
aus
gegangen werden könne
. Eine weitere Objektivierung erschein
e
nicht möglich
(Urk. 8/181/40).
Die Gutachter gelangten zum Schluss,
ein Teil der Symptomatik
sei
auf die nicht medizinischen Faktoren wie die subopt
imale Leistungsbereitschaft bezie
hungsweise
auf den Gebrauch von
Benzodiazepin zurückzuführen. Zu erwähnen seien deutliche Ü
berverdeutlichungstendenzen im Rahmen
der Untersuchung sowie Inkonsistenz
en in Bezug auf das Führen von Fahrzeugen.
Schliesslich müsse
ein erheblicher sekundärer Krankheitsgewinn durch die fast vollständige Übernahme von fast allen Verpflichtungen durch die Familie des
Beschwerde
führers erwähnt werden. Insgesamt präsentiere
sich der
Beschwerdeführer –
ähnlich w
ie bei früheren Begutachtungen/Untersuchungen –
als erheblich ein
geschränkt. Eine genauere Quantifizierung
des Anteils nicht medizinischer Faktoren könne
nicht präzise vorgenommen werden. Eine ergänzende neu
rops
ychologische Untersuchung sei
angesichts der festgestellten suboptimalen Leistungsbereitschaft und auch angesichts der Benzodiazepin-Einnahme durch
den Beschwerdeführer
augenblicklich nicht in
diziert beziehungsweise nicht zielführend.
In Bezug auf die medizinische un
d soziomedizinische Prognose sei
zu berücksichtigen, dass die Grunderkrankung, die affektive Störung mit rele
vanter Angst
symptomatik, aktuell nicht leit
l
i
niengemäss behandel
t werde
. Eine solche Behandlung sollte vom behandelnden Psychiater unbeding
t erwogen werden. Auch wenn
prognostisch aufgrund von
langjähriger Chronifizi
erung und teilweise
r Ü
berlagerung durch nicht medizinische Faktoren von keiner
günstigen Prognose ausgegangen werde, könne
durch eine adäquate Behand
lung mit Antidepressiva
eine Verbesserung der Lebensqual
ität erreicht werden
(Urk. 8/181/41).
5.
5.1
Das orthopädische und neurologische Gutachten der MEDAS sowie das psychiat
rische Gutachten der A.___ erfüllen die rechtspre
chungsgemässen Krite
rien für eine beweistaugliche medizinische Ent
scheidungsgrundlage (vgl. E.
1.5).
Sie wurden allesamt sehr sorgfältig verfasst, basieren auf fachärztli
chen Unter
suchungen, wurde
n
in Kenntnis der und Auseinandersetzung mit den Vorakten sowie insbesondere auch u
nter Berücksichtigung der geklag
ten Beschwerden er
stat
tet. Die Gutach
ter legten die medi
zinischen Zustände und Zusa
mmenhänge einleuchtend dar
und
begründeten
i
hre Schlussfolgerungen nachvollziehbar.
Das neuropsychologische Gutachten, welches trotz seiner Unvollständigkeit ebenfalls sehr sorgfältig,
in Kenntnis der und Auseinandersetzung mit de
n Vor
ak
ten verfasst wurde und auf fachärztli
chen Untersuchungen
beruht, ver
mag als beweistaugliche Entscheidungsgrundlage insoweit zu dienen, als daraus Er
kennt
nisse über das Verhalten des Beschwerdeführers gezogen werden kön
nen.
5.2
In somatischer Hinsicht wurden sowohl vom begutachtenden Orthopäden als auch vom begutachtenden Neurologen Einschränkungen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit verneint. In den neuropsychologischen Untersuchungen ergaben sich zwar
deutliche quantitative und qual
itative Minderleistungen
,
je
doch fielen
alle V
erfahren zur Symptomvalidierung auffällig aus (E. 4.2.1), was auf Aggravation hindeutet. Der Vollständigkeit halber ist darauf hinzuweisen,
dass der begutachtende Neurologe das neurologische/neuropsychologische Pri
vat
gutachten von Dr.
D.___
vom 22. August 2002 in einleuchtender Weise als nicht nachvollziehbar beurteilte (E. 4.2.1). Aus somatischer Sicht ist eine Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit somit nicht ausgewiesen, was einem unverän
derten Gesundheitszustand entspricht, erfolgte die ursprüngliche Rentenzuspra
che doch ausschliesslich aufgrund psychiatrischer Diagnosen (vgl. das Feststel
lungs
blatt für den Beschluss vom 23. März 1994 [Urk. 8/26]).
5.3
5.3.1
Die psychiatrische Begutachtung an der A.___ fand an zwei Terminen statt, am 22. September 2014 von 10.00 bis 11.50 Uhr und am 29. September 2014 von 10.00 bis 11.45 Uhr (Urk. 8/181/1). Die Gutachter nahmen sich damit über
durchschnittlich viel Zeit und verfassten das Gutachten vom 19. November 2014 (Urk. 8/181) in der Folge äusserst sorgfältig.
Vor allem der Umstand, dass
alle Verfahren zur Symptomvalidierung
der neu
ro
psychologischen Tests
auffällig ausfielen (E. 4.2.1)
und auch der von den be
gutachtenden Psychiatern durchgeführte Coin-in-the-Hand Test Hinweise für ein suboptimales Leistungsverhalten lieferte (Urk. 8/181/32), lässt erhebliche
Zweifel am aktuell geklagten und dargestellten Gesundheitszustand des Be
schwerdeführers aufkommen. Er präsentierte sich gemäss den begutachtenden Psychiatern bei der Auskunftserteilung fast dementiell, was wiederum im Wi
der
spruch zu seinen teilweise detaillierten Schilderungen anlässlich der neu
ro
psy
cho
logischen Begutachtung (Urk. 8/154/6 und Urk. 8/154/9) steht. Diskre
pant berichtete der Beschwerdeführer gegenüber dem begutachtenden Orthopä
den, er verlasse die Wohnung eigentlich nicht (Urk. 8/152/19), während er dem
begut
ach
tenden Neurologen gegenüber schilderte, täglich etwas spazieren zu gehen (
Urk.
8/153/1
9). Beide Begutachtungen fanden aber am selben Tag, dem 12.
Mai
2011
, statt (Urk.
8/152/3 und Urk.
8/153/19).
Es scheint also, als stelle sich der Beschwerdeführer je nach Untersuchung beziehungsweise Untersu
chungszweck unterschiedlich dar.
Ins Auge sticht sodann, dass der Beschwerdeführer bei der neurologischen Be
gutachtung angegeben hatte, am Untersuchungstag weder ein Antidepressivum noch ein Temesta eingenommen zu haben. Befragt nach dem Grund
,
führte er aus, aufgrund der Untersuchung sei es nicht dazu gekommen.
Unter dem Hin
weis
, Angst zu haben, nahm
der Beschwerdeführer daraufhin noch
während des Gesprächs zwei Tabletten Temesta ein (Urk. 8/154/8).
Auch
bei der psychiatri
schen Begutachtung
nahm er
jeweils während beider Untersuchungen Temesta (Lorazepam) ein (Urk. 8/181/29; vgl. auch Urk. 8/128/8).
Der Beschwerdeführer vermittelte den Gutachtern dadurch den Eindruck, Temesta übermässig zu konsumieren, dabei hatte die
Blutanalyse vom 16. Juni
2011 (Urk. 8/151) einen Medikamentenspiegel weit unterhalb des therapeutischen Bereiches
ergeben
(Lorazepam unter 31 nmol/L bei einem Referenzwert von 60-780; dasselbe gilt im Übrigen auch für den Wirkstoff Olanzapin [< 32 nmol/L bei einem Refe
renzwert von 64-256 beziehungsweise < 10 µg/L bei einem Referenzwert von 20-80]).
Das Verhalten
des Beschwerdeführers
weist
somit auf eine Aggravation
hin, was auch von den Gutachtern festgestellt wurde (vgl. Urk. 8/181/40).
5.3.2
Besonders auffällig hatte sich das Verhalten des Beschwerdeführers bereits vor den Begutachtungen gestaltet, indem er sich zunächst beharrlich weigerte, sich einer durch die Beschwerdegegnerin veranlassten Begutachtung zu unterziehen. Insgesamt erreichte der Beschwerdeführer durch sein Verhalten eine wesentliche Verzögerung des Rentenrevisionsverfahrens: Am 6. Januar 2009 hatte ihn die Beschwerdegegnerin darüber informiert,
dass eine medizinische Abklärung not
wendig sei und eine Begutachtung veranlasst werde (
Urk.
8/91). Der Versicherte lehnte
dies jedoch mit Schrei
ben vom 28.
Januar
2009
ab (Urk.
8/97), weshalb ihm
die Aufhebung der Invalidenrente angekündigt wurde (Urk.
8/100).
Er reichte in der Folge einen Bericht des behandelnden Dr. med. E.___, Fach
arzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 23. Februar 2010 (Urk. 8/109
)
zu den Akten
und
erklärte sich
erst am 23.
Juli
2010
– nach letzt
maliger Aufforderung durch die Beschwerdegegnerin (Urk. 8/114) – bereit, sich begutachten zu las
sen, allerdings nicht be
i der vorgesehenen Stelle (Urk. 8/115-116). Mit Vorbescheid vom 17.
August
2010
kündigte die Beschwerdegegnerin da
her erneut die Aufhebung der Rente an (Urk. 8/118). Nach erneutem Hin und Her reichte der Beschwerdeführer schliesslich ein Privatgutachten von Dr. med. F.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 26. Oktober 2010 (Urk. 8/128
)
zu den Akten und unterzog sich am 12.
Mai
2011
einer
orthopädischen (vgl.
Urk.
8/152/3)
und
einer
neurolo
gischen Untersu
chung (vgl. Urk.
8/153/19) bei der MEDAS
Z.___
. Die neuropsychologi
sche Untersuchung musste
bekanntlich
zweimal wegen Übelkeit des
Beschwer
de
führers
abgebroch
en werden und konnte letztlich nicht abge
schlossen w
erden (Urk. 8/143, Urk. 8/144 und Urk.
8/154/6).
Aufgrund der angeblich schlechten gesundheitlichen Verfassung des Beschwerdeführers (Urk. 8/147) sistierte die
Beschwerdegegnerin am 7. September 2011 die weitere Begutachtung und bat die MEDAS um Zustellung der bisher erfolgten Abklärungsergebnisse (Urk. 8/149). Von der Ankündigung
der Beschwerdegegnerin, es sei eine Begut
achtung durch
zuführen, bis zur Begutachtung bei der MEDAS verstrichen also mehr als zwei Jahre, wobei aufgrund der unvollständigen Untersuchungen und der
fehlenden psychiatrischen Begutachtung keine interdisziplinäre Beurteilung stattfinden konnte (Urk. 8/150). Unerfreulicherweise liess die Beschwerdegegne
rin das Ver
fahren in der Folge nochmals fast
zwei Jahre lang ruhen, sodass die
psychiatri
sche Begutachtung des
Beschwerdeführers in der A.___ erst im Septem
ber 2014 stattfinden konnte (Urk.
8/181).
5.3.3
Die psychiatrischen Gutachter der A.___ konnten das Vorliegen einer depressiven Störung grundsätzlich bestätigen; indes konnten sie den Schweregrad aufgrund des offensichtlichen Einflusses von weiteren Faktoren, namentlich des Benzodi
azepin-Konsums während der Untersuchung sowie des suboptimalen Leistungs
verhaltens nicht weiter objektivieren, sodass sie bloss einen Verdacht auf eine mittelschwere bis schwere depressive Episode diagnostizieren konnten (Urk. 8/181/40). Bei dieser Sachlage kann aber nicht erstellt werden, dass der
Beschwerdeführer aktuell nach wie vor an einem invalidisierenden Gesund
heitsschaden leiden würde, was Voraussetzung für die weitere Ausrichtung ei
ner Invalidenrente wäre. Zutreffend ist vielmehr, dass mit dem im Sozialversi
cherungsrecht massgebenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlich
keit eine deutliche Verbesserung des Gesundheitszustandes eingetreten ist. Wenn die Gutachter – obwohl sie das Vorliegen einer mittelgradigen bis schwe
ren depressiven Episode aufgrund ihrer Untersuchungen nicht bestätigen konn
ten – dafür hielten, dass seit ungefähr 1993 von einem weitgehend unver
änderten Zustandsbild ausgegangen werden könne, übersehen sie, dass der da
malige Gutachter, Dr.
Y.___
, keine Anzeichen für eine Rentenbegehrlichkeit er
kennen und weder von Inkonsistenzen noch von Aggravationstendenzen be
richten
konnte (Urk. 8/22/4). Wenn solche aktuell indes offensichtlich bestehen, haben sich die medizinischen Verhältnisse insofern verändert. Dass sich der Beschwer
deführer im wesentlichen vordergründig unverändert präsentierte, be
deutet daher nicht, dass keine relevante Veränderung seines Gesundheitszustan
des eingetreten wäre, zumal die Beurteilung der A.___-Gutachter aufgrund des Benzodiazepingebrauchs während der Untersuchung sowie aufgrund der fest
gestellten suboptimalen Leistungsbereitschaft und des nicht authentischen Ant
wortverhaltens erheblich erschwert war (Urk. 8/181/42). Wenn im Rahmen der grundsätzlich bestehenden depressiven Störung weder eine mittelschwere noch eine schwere depressive Episode nachgewiesen werden kann, besteht aber kein invalidisierender Gesundheitsschaden mehr. Vor diesem Hintergrund ist es un
er
heblich, wenn die Gutachter die präsentierte Einschränkung wegen der für ei
nen Teil der Problematik verantwortlichen nicht-medizinischen Faktoren nicht genauer quantifizieren konnten (Urk. 8/181/41). Das Einholen fremdanamnes
tischer Auskünfte von Angehörigen des Beschwerdeführers (vgl. Urk. 1 S. 9 und Urk. 5) oder die Vornahme ergänzender Abklärungen erweisen sich bei dieser Sach- und Aktenlage als nicht erforderlich; letzteres hielten die Gutachter denn auch für nicht zielführend.
5.4
Dass dem
Beschwerdeführer
angesichts seines Verhaltens beim Einglie
derungs
be
ratungsgespräch vom 10. Dezember 2015 im Beisein seines Rechtsvertreters (Urk. 8/193)
keine Eingliede
rungsmassnahmen angeboten wer
den konnten, ist sodann nicht zu beanstanden.
6.
Nach dem Gesagten ist die Aufhebung der bisherigen Rente zu Recht erfolgt und die Beschwerde ist abzuweisen.
7.
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr.
9
00.-- festzulegen und ausgangsge
mäss vom Beschwerdeführer
zu tragen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG).
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
900
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Thomas Laube
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstMuraro