# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 72caaccd-e30a-5db2-a336-c3ba219159bc
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-10-12
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 12.10.2018 PS180192
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS180192_2018-10-12.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: PS180192-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin 

lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Ge-

richtsschreiberin lic. iur. O. Canal 

Urteil vom 12. Oktober 2018 

in Sachen 

 

A._____ AG, 
Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

gegen 

 

B._____ AG,  
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 
betreffend Konkurseröffnung 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich 
vom 12. September 2018 (EK181298) 
 

- 2 - 

Erwägungen: 
 

1. Das Konkursgericht des Bezirksgerichts Zürich eröffnete mit Urteil vom 

12. September 2018 den Konkurs über die Schuldnerin (act. 2 [= act. 7 = 

act. 11/8]). Dagegen erhob die Schuldnerin mit Eingabe vom 1. Oktober 2018 

(Datum Poststempel) rechtzeitig Beschwerde (vgl. act. 6, zur Rechtzeitigkeit s. 

act. 11/11). Sie beantragt die Aufhebung des Konkurses und ersuchte um Ertei-

lung der aufschiebenden Wirkung. Mit Verfügung vom 3. Oktober 2018 wurde der 

Beschwerde einstweilen die aufschiebende Wirkung erteilt (vgl. act. 9). Die Kos-

ten des Beschwerdeverfahrens wurden von der Schuldnerin rechtzeitig bevor-

schusst (vgl. act. 9, act. 10/1, act. 12). Die Akten der Vorinstanz wurden beigezo-

gen (act. 11). Das Verfahren ist spruchreif. 

2. 

2.1. Die Konkurseröffnung kann im Beschwerdeverfahren aufgehoben werden, 

wenn der Schuldner mit der Einlegung des Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit 

glaubhaft macht und einen der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungs-

gründe (Tilgung, Hinterlegung oder Gläubigerverzicht) urkundlich nachweist 

(Art. 174 Abs. 2 SchKG). Neue Behauptungen und Urkundenbeweise sind unab-

hängig davon zulässig, ob sie vor oder nach dem erstinstanzlichen Entscheid er-

gangen sind, müssen indes vor Ablauf der Beschwerdefrist beigebracht werden 

(BGE 136 III 294 und BGE 139 III 491). Da es sich bei der Beschwerdefrist um ei-

ne gesetzliche Frist handelt, ist die Gewährung einer Fristerstreckung bzw. einer 

Nachfrist ausgeschlossen (Art. 144 Abs. 1 ZPO). 

2.2. Die Konkurseröffnung erfolgte für eine Forderung der Gläubigerin von 

Fr. 2'070.75 nebst Zins zu 5% seit 1. Februar 2018, Umtriebsspesen von Fr. 35.– 

sowie Fr. 191.60 Betreibungskosten (= Fr. 2'360.60). Die Schuldnerin hat zu Han-

den der Gläubigerin bei der Obergerichtskasse Fr. 2'400.– und damit die der Kon-

kurseröffnung zu Grunde liegende Forderung einschliesslich Zinsen und Kosten 

hinterlegt (vgl. act. 4/1). Ferner hat sie beim Konkursamt Oerlikon-Zürich die Kos-

ten des Konkursgerichts und des Konkursverfahrens bis zu einer allfälligen Kon-

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kursaufhebung mit einer Zahlung von Fr. 1'500.– sichergestellt (vgl. act. 4/2). 

Damit ist der Konkurshinderungsgrund der Hinterlegung erfüllt. 

2.3. Folglich bleibt noch mit Blick in die Zukunft zu prüfen, ob die Zahlungsfähig-

keit der Schuldnerin gegeben ist bzw. angenommen werden kann. Zahlungsfähig-

keit bedeutet, dass ausreichend liquide Mittel vorhanden sind, mit denen die 

Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden können. Die Schuld-

nerin hat deshalb aufzuzeigen, dass sie in der Lage ist, in näherer Zukunft ihren 

laufenden Verbindlichkeiten nachzukommen sowie die bestehenden Schulden 

abzutragen. Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen die Schuldne-

rin noch nicht als zahlungsunfähig erscheinen. Anders verhält es sich jedoch, 

wenn keine Anhaltspunkte für eine Verbesserung ihrer finanziellen Lage zu er-

kennen sind und die Schuldnerin deshalb auf unabsehbare Zeit hinaus als illiquid 

erscheint. Absehbare Veränderungen, die ihr die Tilgung ihrer Schulden erlauben 

würden, sind grundsätzlich zu berücksichtigen; diese müssen jedoch so konkret 

dargelegt werden, dass wirklich glaubhaft ist, die gegenwärtigen Zahlungsschwie-

rigkeiten seien vorübergehender Natur. Der Umstand, dass offene Betreibungen 

mittlerweile beglichen wurden, darf als ein Indiz für eine bloss temporäre Illiquidi-

tät berücksichtigt werden (vgl. statt vieler OGer ZH PS160134 vom 18. August 

2016). Auch wenn die Schuldnerin die Zahlungsfähigkeit nicht strikt beweisen, 

sondern nur glaubhaft machen muss, so genügen ihre Behauptungen allein nicht. 

Sie muss die Angaben durch objektive Anhaltspunkte untermauern, so dass das 

Gericht den Eindruck hat, dass die Behauptungen zutreffend sind, ohne das Ge-

genteil ausschliessen zu müssen (BGE 132 III 715 E. 3.1.; BGE 132 III 140 

E. 4.1.2; BGer 5A_297/2012 E. 2.3). Nach Praxis der Kammer genügt es zur An-

nahme der Zahlungsfähigkeit, wenn glaubhaft gemacht ist, dass die Schuldnerin 

die aktuell dringendsten Verpflichtungen bedienen kann und innert längstens zwei 

Jahren neben den laufenden Verbindlichkeiten auch die schon bestehenden 

Schulden wird abtragen können (vgl. OGer ZH PS140068 vom 29. April 2014). 

Bei einem ersten Konkurs ist der Massstab zudem ein milderer als wenn die 

Schuldnerin innert vergleichsweise kurzer Zeit ein zweites Mal in Konkurs fällt 

(vgl. OGer ZH PS180162 vom 17. September 2018 E. 2.3.). 

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 Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle 

Lage der Schuldnerin gibt insbesondere das Betreibungsregister. Der eingereich-

te Auszug vom 1. Oktober 2018 weist zehn Betreibungen für einen Betrag von 

insgesamt Fr. 12'157.15 auf (vgl. act. 4/4). Die der Konkurseröffnung zugrunde 

liegende Forderung wurde bei der Obergerichtskasse hinterlegt, und sieben Be-

treibungen sind durch Zahlung an das Betreibungsamt erledigt worden. Damit 

sind noch zwei Betreibungen (Betreibung Nrn.1 und 2) offen. Diese befinden sich 

im Stadium der Konkursandrohung bzw. Konkurseröffnung und belaufen sich – 

unter Berücksichtigung der am 1. Oktober 2018 geleisteten Teilzahlung (vgl. 

act. 4/3) – auf Fr. 6'725.25 (= Fr. 3'217.90 + Fr. 3'507.35). Hinzu kommen die 

Kreditoren. Die Kreditorenliste der Schuldnerin weist einen Ausstand von 

Fr. 26'893.55 auf. Dieser Betrag setzt sich aus den erwähnten noch offenen Be-

treibungsforderungen und einem Pauschalbetrag von Fr. 20'000.– zusammen 

(vgl. act. 8/1 S. 3). Den Kreditoren stehen Debitoren in Höhe von Fr. 152'695.95 

gegenüber. Die Schuldnerin führt zu den Debitoren aus, das Ausbleiben der Be-

gleichung der Rechnungen Nrn. 1 und 2 von insgesamt Fr. 137'005.60 (= 

Fr. 60'000.– + Fr. 77'005.60) hätten zu einem Liquiditätsengpass geführt. Was die 

übrigen Debitoren von Fr. 15'690.35 betrifft, so erwarte sie bereits in den nächs-

ten Tagen den entsprechenden Zahlungseingang (vgl. act. 8/1 S. 1 und act. 8/1-

6). Mit diesen glaubhaft vorgebrachten und durch Rechnungen belegten Debito-

ren wird die Schuldnerin in der Lage sein, die noch offenen Betreibungsforderun-

gen sowie die übrigen Kreditoren zu begleichen. Im Zusammenhang mit noch 

nicht in Rechnung gestellten Arbeiten im Umfang von Fr. 24'730.– reicht die 

Schuldnerin Pläne, Offerten oder Quittungen ein (vgl. act. 8/1 S. 2 und act. 8/7-

12). Offerten sind keine verbindlichen Aufträge, sondern Anträge zum Vertrags-

schluss, weshalb sie unberücksichtigt bleiben müssen. Die mit und ohne Offerten 

oder mit Plänen behaupteten Aufträge sind daher ausser Acht zu lassen. Das zu 

berücksichtigende Auftragsvolumen der Schuldnerin beträgt damit rund 

Fr. 7'500.– (vgl. act. 8/11+12). Der eingereichte Auszug der Kontobewegungen 

des Kontokorrents der Schuldnerin für den Zeitraum 1. Oktober 2016 bis 3. April 

2018 weist per 2. April 2018 einen Kontostand von Fr. 2.70 auf (vgl. act. 8/13). 

Obwohl es nicht Aufgabe des Gerichts ist, aus diesen Unterlagen die relevanten 

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Beträge herauszusuchen, ist ersichtlich, dass dieses Konto mehrheitlich einen 

positiven Saldo aufwies (vgl. für den Negativsaldo act. 8/13 S. 14 und S. 18). Wie 

sich die Ein- und Ausgänge in den vergangenen Monaten präsentiert haben, kann 

mangels Unterlagen nicht beurteilt werden. Geschäftsabschlüsse reichte die 

Schuldnerin keine ein und sie führte auch nichts über den mutmasslichen Gewinn 

bzw. Verlust für das Jahr 2018 aus. Zudem fehlen Angaben zu ihrem Aufwand.  

 Alleine gestützt auf die eingereichten Unterlagen kann die Zahlungsfähigkeit 

der Schuldnerin nicht verlässlich beurteilt werden. Zu ihren Gunsten ist jedoch der 

Umstand zu werten, dass sie in der Lage war, innert kurzer Zeit genügend Mittel 

aufzubringen, um die Konkursforderung inklusive Zinsen und Verfahrenskosten zu 

decken. Vor dem Hintergrund, dass die Schuldnerin die gegenwärtig noch offenen 

Betreibungsforderungen bereits mit den erwarteten Zahlungseingängen zu tilgen 

vermag, rechtfertigt sich gerade noch die Annahme, dass die Konkurseröffnung 

kaum auf eine ständige Illiquidität der Schuldnerin zurückzuführen ist. Dies führt 

zur Gutheissung der Beschwerde und zur Aufhebung des Konkurses. Sollte es zu 

einer erneuten Konkurseröffnung kommen, wären an das Glaubhaftmachen der 

Zahlungsfähigkeit allerdings höhere Anforderungen zu stellen. Insbesondere wä-

ren aktuelle Kontoauszüge sowie Ertragsrechnungen, Bilanzen und Angaben über 

laufende Verpflichtungen erforderlich. 

3. Die Kosten des Konkurseröffnungs- und des Beschwerdeverfahrens wur-

den durch die Zahlungssäumnis der Schuldnerin verursacht und sind daher ihr 

aufzuerlegen, obwohl der Konkurs letztlich aufgehoben werden kann. Prozess-

entschädigungen sind mangels entstandener Umtriebe nicht zuzusprechen. 

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des 

Bezirksgerichtes Zürich vom 12. September 2018, mit dem über die Schuld-

ner der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben. Das Konkursbegehren wird 

abgewiesen. 

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2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der 

Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr 

von Fr. 400.– wird bestätigt und der Schuldnerin auferlegt. 

3. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, von dem bei ihr von der Schuldne-

rin einbezahlten Betrag (Fr. 2'400.–) Fr. 2'360.60 an die Gläubigerin und den 

Rest an die Schuldnerin auszubezahlen. 

4. Das Konkursamt Oerlikon-Zürich wird angewiesen, von dem bei ihm einbe-

zahlten Totalbetrag von Fr. 2'900.– (Fr. 1'500.– Zahlung der Schuldnerin 

sowie Fr. 1'400.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleis-

teten Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'800.– und der Schuldnerin ei-

nen nach Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzah-

len. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des 

Doppels von act. 6, sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Zü-

rich (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt 

Oerlikon-Zürich, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt 

des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Zürich 11, je gegen Emp-

fangsschein. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. O. Canal 
 
versandt am: 
12. Oktober 2018 
 
 

	Urteil vom 12. Oktober 2018
	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich vom 12. September 2018, mit dem über die Schuldner der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben. Das Konkursbegehren wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr von Fr. 400.– wird bestätigt und...
	3. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, von dem bei ihr von der Schuldnerin einbezahlten Betrag (Fr. 2'400.–) Fr. 2'360.60 an die Gläubigerin und den Rest an die Schuldnerin auszubezahlen.
	4. Das Konkursamt Oerlikon-Zürich wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von Fr. 2'900.– (Fr. 1'500.– Zahlung der Schuldnerin sowie Fr. 1'400.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten Barvorschusses) der Gläubige...
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des Doppels von act. 6, sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Zürich (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Oerlikon-Zürich, ferner mit...
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...