# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6219242c-6637-576d-aab4-122b5a0d3f51
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-05-21
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 21.05.2015 200 2014 991
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2014-991_2015-05-21.pdf

## Full Text

Eine gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenhei-
ten hat das Bundesgericht am 24. September 2015 teilweise gutgeheissen 
(8C_463/2015).

200 14 991 IV und
200 14 992 IV (2)
KOJ/SAW/KRK

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 21. Mai 2015

Verwaltungsrichter Kölliker, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Scheidegger, Verwaltungsrichter Knapp
Gerichtsschreiberin Winiger

A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführer

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend zwei Verfügungen vom 17. und 29. September 2014

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Mai 2015, IV/14/991, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Der 1964 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
meldete sich am 27. Februar 2007 unter Hinweis auf einen operierten 
Gleitwirbel, Hyperlaxität und zunehmende Allergien bei der Eidgenössi-
schen Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug in Form von Berufs-
beratung, Umschulung, Arbeitsvermittlung und einer Rente an (Akten der 
IV [act. II] 6). In der Folge holte die IV-Stelle Bern (IVB bzw. Beschwerde-
gegnerin) verschiedene erwerbliche und medizinische Unterlagen ein 
(act. II 13 ff.) und liess den Versicherten beim C.________ (MEDAS) inter-
disziplinär begutachten (vgl. Gutachten vom 21. November 2007, act. II 
36). Gestützt darauf wies die IVB mit Vorbescheid vom 18. Dezember 2007 
(act. II 37) bzw. mit Verfügung vom 19. Februar 2008 bei einem ermittelten 
Invaliditätsgrad (IV-Grad) von 29% einen Rentenanspruch ab (act. II 41). 
Diese Verfügung blieb unangefochten.

B.

Mit Mitteilung vom 28. Januar 2008 (act. II 39) gewährte die IVB dem Ver-
sicherten Beratung und Unterstützung bei der Stellensuche und liess ihn 
vom 23. Juni bis zum 14. September 2008 bei der D.________ beruflich 
abklären (vgl. Schlussbericht vom 23. Oktober 2008, act. II 49). Am 1. De-
zember 2008 (act. II 56) stellte die IVB dem Versicherten den Abschluss 
der beruflichen Massnahmen in Aussicht, da die Integration in den Ar-
beitsmarkt innert angemessener Zeit nicht gelungen sei. Dagegen erhob 
der Versicherte am 30. Januar 2009 (act. II 59) Einwand und beantragte die 
Gewährung beruflicher Massnahmen und ansonsten die Neubeurteilung 
des Rentenanspruchs. Mit Verfügung vom 17. März 2009 (act. II 63) hielt 
die IVB an ihrer Beurteilung fest und verfügte wie angekündigt. Die hierge-
gen erhobene Beschwerde (act. II 67 S. 3) hiess das Verwaltungsgericht 
des Kantons Bern mit Urteil vom 9. September 2009, IV/2009/434, in dem 
Sinne gut, als es die Verfügung vom 17. März 2009 aufhob und die Sache 
an die Vorinstanz zurückwies. Dabei ordnete das Gericht an, die Voraus-

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setzungen für die einzelnen beruflichen Massnahmen, insbesondere die 
leistungsspezifische Invalidität, seien abzuklären und der Einwand vom 
30. Januar 2009 (act. II 59), mit welchem der Versicherte die erneute Prü-
fung des Rentenanspruchs beantragt habe, sei als Neuanmeldung entge-
genzunehmen und zu prüfen (act. II 70 S. 11).

C.

Daraufhin führte die IVB weitere berufliche Abklärungen durch resp. beauf-
tragte, da der Versicherte zwischenzeitlich seinen Wohnsitz gewechselt 
hatte, die Invalidenversicherungsstelle des Kantons … mit der entspre-
chenden Berufsberatung (act. II 74). Diese organisierte vom 14. Juni bis 
zum 30. September 2011 im E.________, berufliche Abklärungsstelle der 
IV, ein Belastbarkeitstraining (vgl. Schlussbericht der Integrationsmass-
nahmen vom 5. Oktober 2011, Akten der IV [act. IIA] 97.2 S. 310) und teilte 
gestützt auf dieses am 26. Januar 2012 mit, der Versicherte sei in der ak-
tuellen Verfassung und mit dem gezeigten Verhalten auf dem Arbeitsmarkt 
klar nicht vermittelbar (act. IIA 97.2 S. 335). 

Nachdem in der F.________, Arbeitsintegration (Akten der IV [act. IIB] 100 
S. 4), eine weitere Massnahme zur sozialen Eingliederung erfolgt war, holte 
die IVB bei Dr. med. G.________, Allgemeine Medizin FMH, einen Ver-
laufsbericht vom 3. Dezember 2012 (act. IIB 102) und bei Dr. med. 
H.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin FMH, vom Regiona-
len Ärztlichen Dienst der IV-Stellen Bern/Freiburg/Solothurn (RAD) eine 
Stellungnahme vom 27. Dezember 2012 (act. IIB 103 S. 3) ein. Da sich 
eine grosse Diskrepanz zwischen der medizinisch-theoretischen Arbeits-
fähigkeit und derjenigen während den beruflichen Abklärungen zeigte, be-
auftragte sie zudem die MEDAS erneut mit einer medizinischen Beurteilung 
(vgl. Gutachten vom 5. Mai 2014, act. IIB 116.1). Am 28. Juli 2014 (act. IIB 
117) stellte die IVB dem Versicherten den Abschluss der Eingliederung in 
Aussicht und gab zur Begründung an, die beruflichen Massnahmen seien 
nicht zielorientiert. Mit Vorbescheid vom 31. Juli 2014 verneinte sie gestützt 
auf einen ermittelten IV-Grad von 38% zudem den Anspruch auf eine Inva-
lidenrente (IV-Rente). Damit zeigte sich der Versicherte nicht einverstanden 

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und erhob gegen beide Vorbescheide Einwand (act. IIB 120, 121). Die IVB 
hielt an ihrer Auffassung fest und verfügte am 17. September 2014 (act. IIB 
124) den Abschluss der beruflichen Eingliederung resp. verneinte mit Ver-
fügung vom 29. September 2014 (act. IIB 127) den Rentenanspruch.

D.

Gegen diese Verfügungen liess der Versicherte, vertreten durch Rechts-
anwalt B.________, am 20. Oktober 2014 mit separaten Eingaben je Be-
schwerde führen. Bezüglich der Verfügung vom 17. September 2014 bean-
tragte er deren Aufhebung, die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz 
und die Weiterführung der beruflichen Massnahmen; subsidiär sei ihm eine 
volle (recte: ganze) IV-Rente zuzusprechen. Hinsichtlich der Verfügung 
vom 29. September 2014 ersuchte er ebenfalls um deren Aufhebung sowie 
um Zusprechung einer vollen (recte: ganzen) IV-Rente. Subsidiär sei die 
Sache für weitere medizinische Abklärungen zurückzuweisen; subsubsidiär 
seien die beruflichen Massnahmen weiterzuführen. Ferner beantragte er 
die Vereinigung der beiden Verfahren und stellte je ein Gesuch um unent-
geltliche Rechtspflege.

Am 21. Oktober 2014 vereinigte der Instruktionsrichter die beiden Verfah-
ren und gab der Beschwerdegegnerin Gelegenheit zur Einreichung einer 
Beschwerdeantwort. 

Mit Eingabe vom 17. November 2014 verzichtete die Beschwerdegegnerin 
auf eine ausführliche Stellungnahme und beantragte die Abweisung der 
Beschwerden.

Mit Verfügung vom 19. November 2014 gewährte der Instruktionsrichter die 
unentgeltliche Rechtspflege.

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Erwägungen:

1.

1.1 Die angefochtenen Entscheide sind in Anwendung von Sozialversi-
cherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist in den vorinstanzlichen Verfahren mit seinen An-
trägen nicht durchgedrungen, durch die angefochtenen Entscheide berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung, weshalb er zur 
Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gege-
ben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversiche-
rung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerden einzutreten.

1.2 Angefochten sind die Verfügungen vom 17. und 29. September 
2014 (act. IIB 124, 127). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch des Be-
schwerdeführers auf berufliche Eingliederungsmassnahmen sowie auf eine 
IV-Rente.

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft einen angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

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2.

2.1 Gestützt auf das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 9. September 
2009 (IV/2009/434, act. II 70) behandelte die Beschwerdegegnerin die Ein-
gabe des Beschwerdeführers vom 30. Januar 2009 (act. II 59) als Neuan-
meldung und prüfte in der Folge nebst dem Anspruch auf berufliche Mass-
nahmen auch jenen auf eine IV-Rente. 

Aus dem Grundsatz „Eingliederung statt Rente“ folgt u.a., dass eine IV-
Rente erst und nur dann auszurichten ist, wenn die Möglichkeiten der Ein-
gliederung ausgeschöpft sind. Eingliederungsmassnahmen werden dem-
nach grundsätzlich vor dem Anspruch auf eine Rente geprüft (AHI 1997 
S. 39 E. 4a). Ist ein Rentenanspruch indessen von vornherein zu vernei-
nen, kann der Entscheid hierüber unabhängig von allfälligen Eingliede-
rungsmassnahmen gefällt werden (Entscheid des Bundesgerichts [BGer] 
vom 20. Oktober 2010, 8C_515/2010, E. 2.2). Zunächst ist deshalb der 
Anspruch auf eine IV-Rente zu prüfen.

2.2 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

2.3 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70%, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60% invalid ist. Bei einem IV-Grad 
von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem 
IV-Grad von mindestens 40% ein solcher auf eine Viertelsrente.

2.4

2.4.1 Für die Bestimmung des IV-Grades wird das Erwerbseinkommen, 
das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durch-
führung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmass-
nahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeits-

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marktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, 
das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 
ATSG).

2.4.2 Um den IV-Grad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 
Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte und 
gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. 
Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu be-
urteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich 
welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren sind 
ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, 
welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden können 
(BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).

2.5

2.5.1 Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen IV-
Grades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur ge-
prüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad der 
Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 
17. Januar 1961 [IVV; SR 831.201]). Dies gilt auch für Revisionsgesuche 
im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG (BGE 130 V 343 E. 3.5.3 S. 351) sowie 
analog, wenn die versicherte Person nach vorausgegangener rechtskräfti-
ger Ablehnung erneut eine Eingliederungsmassnahme beantragt (BGE 113 
V 22 E. 3b S. 27; ZAK 1991 S. 262 E. 1a). Diese Eintretensvoraussetzung 
soll verhindern, dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden 
und nicht näher begründeten, d.h. keine Veränderung des Sachverhalts 
darlegenden Rentengesuchen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1 
S. 112).

2.5.2 Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache 
materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten 
Person glaubhaft gemachte Veränderung des IV-Grades auch tatsächlich 
eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisi-
onsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (SVR 2011 IV Nr. 2 S. 8 
E. 3.2). Stellt sie fest, dass der IV-Grad seit Erlass der früheren rechtskräf-

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tigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue 
Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die festge-
stellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbegründende Invali-
dität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt 
die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 
E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).

2.5.3 Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den IV-Grad 
erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuanmeldungsver-
fahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG – durch Ver-
gleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten materiellen Beur-
teilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit demjenigen zur 
Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 S. 112; 130 V 
71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).

3.

3.1 Der Beschwerdeführer macht vorab eine Verletzung des rechtlichen 
Gehörs geltend. Er beanstandet, die Beschwerdegegnerin habe sich beim 
Einkommensvergleich auf eine Schweizerische Lohnstrukturerhebung 
(LSE) 2014 gestützt, welche noch gar nicht publiziert worden sei. Zudem 
habe sie ihre Begründungspflicht verletzt, denn die Berechnung des Invali-
deneinkommens sei nicht nachvollziehbar (vgl. Beschwerde betreffend die 
IV-Rente S. 11 f.). 

3.2 Die Begründungspflicht ist wesentlicher Bestandteil des Anspruchs 
auf rechtliches Gehör im Sinne von Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung 
(BV; SR 101). Sie soll verhindern, dass sich die Behörde von unsachlichen 
Motiven leiten lässt, und den Betroffenen ermöglichen, die Verfügung ge-
gebenenfalls sachgerecht anzufechten. Dies ist nur möglich, wenn sowohl 
die betroffene Person als auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Trag-
weite des Entscheids ein Bild machen können. In diesem Sinne müssen 
wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die 
Behörde hat leiten lassen und auf welche sich ihre Verfügung stützt. Dies 
bedeutet indessen nicht, dass sie sich ausdrücklich mit jeder tatbeständli-
chen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Mai 2015, IV/14/991, Seite 9

muss. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Ge-
sichtspunkte beschränken (BGE 136 I 229 E. 5.2 S. 236, 124 V 180 E. 1a 
S. 181).

3.3 In der Verfügung vom 29. September 2014 (act. IIB 127) wurden die 
wesentlichen Gründe, welche zur Abweisung des Leistungsgesuchs geführt 
haben, genannt und sowohl das Validen- wie auch das Invalideneinkom-
men genau beziffert. Dem Beschwerdeführer war es demnach ohne weite-
res möglich, gestützt darauf die IV-Grad-Berechnung zu überprüfen und 
eine ausführlich begründete Beschwerde einzureichen. Eine Verletzung 
des rechtlichen Gehörs resp. der Begründungspflicht ist vorliegend somit 
nicht ausgewiesen. Daran ändert nichts, dass in der angefochtenen Verfü-
gung Bezug auf eine LSE 2014 genommen wurde, die noch gar nicht veröf-
fentlicht ist. Dabei handelt es sich um eine unzutreffende Bezeichnung sei-
tens der Beschwerdegegnerin, welche das Invalideneinkommen offenbar 
mittels einer bereits erschienenen, aber anhand vorläufiger Werte auf das 
Jahr 2014 aufindexierten LSE berechnete. Diese unkorrekte Angabe kann 
indessen keine Gehörsverletzung darstellen, ist doch ansonsten die Be-
rechnung nachvollziehbar. Ob das Invalideneinkommen zutreffend eruiert 
wurde, ist sodann eine im Rahmen der materiellen Prüfung zu beantwort-
ende Frage (vgl. hierzu E. 5.3 hiernach).

4.

4.1 Die Beschwerdegegnerin ist auf die Eingabe vom 30. Januar 2009, 
welche als Neuanmeldung einzustufen ist (vgl. VGE IV/2009/434 E. 4.3, 
act. II 70 S. 11) eingetreten. Die Eintretensfrage ist somit nicht zu prüfen 
(BGE 109 V 108 E. 2b S. 114).

Zu prüfen ist folgend, ob zwischen der letzten rechtskräftigen rentenableh-
nenden Verfügung vom 19. Februar 2008 (act. II 41) und der hier angefoch-
tenen Verfügung vom 29. September 2014 (act. IIB 127) eine erhebliche 
Veränderung des Sachverhalts mit potentiellen Auswirkungen auf den IV-
Grad eingetreten ist – mithin analog zur Rentenrevision ein Revisionsgrund 
im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG vorliegt – und wenn ja, ob diese Verän-

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derung genügt, um nunmehr einen Rentenanspruch zu begründen (vgl. 
E. 2.4 hiervor).

4.2 Die Verfügung vom 19. Februar 2008 (act. II 41) stützte sich in me-
dizinischer Hinsicht massgeblich auf die Begutachtung der MEDAS vom 
21. November 2007 (act. II 36). Interdisziplinär wurde im Wesentlichen mit 
Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches lumbospondyloge-
nes Schmerzsyndrom (ICD-10 M54.5), eine tendenzielle Hypermobilität 
(ICD-10 M35.7) und ein Verdacht auf eine posttraumatische Obere-
Sprunggelenks-Instabilität (OSG-Instabilität) rechts (ICD-10 M25.3) dia-
gnostiziert. Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit führten die Gutach-
ter u.a. einen Status nach Dysthymie 2006 (ICD-10 F34.1), einen Verdacht 
auf eine schizoide Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.1), differenzialdia-
gnostisch (DD) eine kombinierte Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F61.0) mit 
schizoiden sowie narzisstischen Anteilen und eine Störung durch Cannabi-
noide, ständiger Substanzgebrauch (ICD-10 F12.25), auf (S. 15 f. Ziff. 5).

Die internistische/allgemeinmedizinische Untersuchung von Dr. med. 
I.________, Facharzt für Rheumatologie und Allgemeine Innere Medizin 
FMH, vom 24. Oktober 2007 zeigte eine unauffällige Anamnese (S. 7). Aus 
rheumatologischer Perspektive gab Dr. med. I.________ an, es liege eine 
insgesamt diskrete Wirbelsäulenfehlform/-fehlhaltung vor. Imponierend 
bestehe eine deutliche allgemeine muskuläre Dekonditionierung, insbeson-
dere der abdominellen-, nackenschultergürtel- sowie wirbelsäulenstabilisie-
renden Muskelgruppen. Lumbal sei zudem eine Dysfunktion in den Seg-
menten L4/5 sowie L5/S1 vorhanden (momentan nur diskret schmerzhaft; 
S. 13 Ziff. 4.2.4). Ferner müsse aufgrund der deutlichen Spondylolisthesis 
Grad II zwischen L5 und S1 postuliert werden, dass je nach Bewegung 
eine intermittierende radikuläre Reizung im Segment L5/S1 auftreten kön-
ne, was gut mit der Anamnese des Exploranden korreliere (S. 14). Der Ge-
lenkstatus an den oberen Extremitäten zeige am Schultergelenk links eine 
eindeutige unidirektionale Instabilität, bei beiden Ellenbogengelenken eine 
deutliche Hyperextension und im Handgelenk rechts sowie im Daumensat-
telgelenk links eine Hyperlaxität. Auch am Sprunggelenk rechts bestehe 
eine Instabilität (S. 13 Ziff. 4.2.4). 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Mai 2015, IV/14/991, Seite 11

Dr. med. J.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, 
schilderte aus psychiatrischer Sicht, der Explorand habe in der Untersu-
chung von seiner Persönlichkeit her deutlich auffällig gewirkt. Seine Ant-
worten seien eigenwillig und er mache einen eigenbrötlerischen-verschro-
benen, wenig zugänglichen Eindruck. Affektiv erscheine er zudem eher 
flach und bleibe dem Untersucher in seiner Affektivität fremd. Daher beste-
he der Verdacht auf eine schizoide Persönlichkeitsstörung, wozu auch pas-
se, dass der Explorand nie eine längere Beziehung mit einer Frau gehabt 
habe und Phasen von Langeweile, einer inneren Leere und eines faden 
Lebensgefühls erlebe. Aufgrund der frühen Kränkungen müsse DD aber 
auch eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit schizoiden und narzissti-
schen Anteilen in Betracht gezogen werden. Des Weiteren führte Dr. med. 
J.________ aus, die zeitweise bestehenden depressiven Verstimmungen 
seien am ehesten als Dysthymie zu beschreiben; aktuell könne allerdings 
keine solche Verstimmung diagnostiziert werden (S. 10 Ziff. 4.1.4). 

Zum Zumutbarkeitsprofil gaben die Gutachter an, aus rein psychiatrischer 
Sicht könne keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit festgestellt werden. 
Dem Exploranden sei es trotz der vorhandenen beträchtlichen Psychopa-
thologie zumutbar, die notwendige Willensanstrengung aufzubringen, um 
einer beruflichen Tätigkeit ohne Einschränkung nachzugehen (S. 16 f. 
Ziff. 6.2). Aufgrund der somatisch erhebbaren Befunde seien dem Explo-
randen aus interdisziplinärer Sicht sämtliche regelmässig mittelschweren 
bis schweren beruflichen Tätigkeiten nicht mehr zuzumuten. Für eine nur 
intermittierende mittelschwere, wechselbelastende berufliche Tätigkeit be-
stehe eine 50%-ige, ganztägig verwertbare Arbeitsfähigkeit und für eine 
körperlich leichte, wechselbelastende Arbeit liege eine 100%-ige Arbeits-
fähigkeit vor. Dabei müsse berücksichtigt werden, dass das Heben, Stos-
sen, Tragen und Ziehen von Lasten über zehn Kilogramm ungünstig sei, 
die Arbeitsposition regelmässig selbständig gewechselt werden können 
sollte und das längere fixierte Sitzen sowie stereotype, repetitive Rotati-
onsbewegungen, vor allem der Lendenwirbelsäule (LWS), ungeeignet und 
wiederholte oder anhaltende Arbeiten in Oberkörpervorneigeposition zu 
vermeiden seien (S. 17). 

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4.3 Der nunmehr angefochtenen Verfügung vom 29. September 2014 
(act. IIB 127) liegen insbesondere folgende Berichte bzw. Gutachten zu-
grunde:

4.3.1 Im Bericht vom 4. Februar 2011 (act. II 82 S. 21) diagnostizierte 
Dr. med. G.________ mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit ein chroni-
sches Lumbovertebralsyndrom, die Möglichkeit einer intermittierend lumbo-
radikulären Reizung beidseits bei Spondylolisthesis, Meyerding Grad 
II/Spondylolyse und Arthralgien/Myalgien bei allgemeiner Hyperlaxizität, 
eine Instabilität des Humerogenoidalgelenks links, des Handgelenks rechts 
und des Daumensattelgelenks links sowie eine posttraumatische OSG-
Instabilität rechts (S. 21 Ziff. 1.1). Im Weiteren erachtete er die Prognose 
als ungünstig, da die Beschwerden chronifiziert seien und trotz vielfacher 
Therapieversuche keine Besserung erfolgt sei und attestierte ab Januar 
2000 durchgehend eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit. 

Im Verlaufsbericht vom 3. Dezember 2012 (act. IIB 102) ergänzte Dr. med. 
G.________ die Diagnoseliste vom Februar 2011 insoweit, als er die inter-
mittierend lumboradikuläre Reizung beidseits als eigentliche Diagnose auf-
zählte und eine posttraumatische Instabilität des rechten Knies, bestehend 
seit 2011, feststellte (S. 1 Ziff. 1.1). Zum aktuellen Befund führte Dr. med. 
G.________ aus, die Symptome hätten sich gegenüber dem letzten IV-
Bericht vom 4. Februar 2011 akzentuiert und nannte dabei insbesondere 
eine Verschlechterung der Meralgie des rechten Oberschenkels und eine 
Zunahme von Schmerzen an diversen Orten (Schulter, Hüfte, Fuss- und 
Zehengrundgelenke, OSG, Mittelgelenk der Finger, Nacken und Rücken). 
Ferner berichtete er von einer gestörten Feinmotorik durch ein Belastungs-
zittern in den Händen, von Parästhesie im Gesäss und in den Armen sowie 
von einer chronischen Müdigkeit (S. 1 f. Ziff. 1.4). Zur Prognose gab Dr. 
med. G.________ an, aufgrund der konstitutionellen Störung (Hyperlaxi-
zität) sei nicht davon auszugehen, dass es zu einer Verbesserung des Zu-
standes komme und attestierte weiterhin ab Januar 2000 durchgehend eine 
100%-ige Arbeitsunfähigkeit. Betreffend das Zumutbarkeitsprofil verwies er 
auf die Arbeitsintegrationsberichte und ergänzte, die Belastbarkeit betrage 
höchstens zwei bis drei Stunden pro Tag, wobei viele Positionswechsel 
notwendig seien (S. 2).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Mai 2015, IV/14/991, Seite 13

4.3.2 Am 7. April 2014 wurde der Beschwerdeführer psychiatrisch und 
rheumatologisch durch die MEDAS begutachtet (vgl. Gutachten vom 5. Mai 
2014, act. IIB 116.1). Aus bidisziplinärer Sicht stellten die Gutachter im 
Wesentlichen folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähig-
keit: Ein chronisches lumbospondylogenes bis lumboradikuläres Schmerz-
syndrom beidseits (ICD-10 M54.4/M54.5) und eine tendenzielle Hypermobi-
lität (ICD-10 M35.7). Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit wurde eine Dys-
thymie (ICD-10 F34.1), ein Verdacht auf eine kombinierte Persönlichkeitss-
törung mit schizoiden und narzisstischen Anteilen (ICD-10 F61.0) und eine 
Störung durch Cannabinoide, ständiger Substanzgebrauch (ICD-10 
F12.25), genannt (S. 20 Ziff. 5).

Dr. med. J.________ ergänzte im Weiteren, seit der Beurteilung im 2007 
habe sich die psychische Situation nicht wesentlich verändert. Der Explo-
rand zeige sich vordergründig ausgeglichen und gefasst, hintergründig et-
was resignativ und vereinsamt. Er könne sich durch verschiedene Ent-
spannungstätigkeiten, wie Qi Gong, Lesen und Puzzlespiele bei Laune 
halten, weshalb klinisch keine relevante depressive Störung habe festge-
stellt werden können. Wiederum sei daher die Diagnose einer Dysthymie 
zu stellen. In seiner Persönlichkeit wirke der Explorand eigenwillig und 
selbstbezogen. Er ziehe sich sozial zurück und zeige eher Interesse an 
Tätigkeiten, die er alleine ausführen könne. Insofern sei ebenfalls wieder 
der Verdacht auf eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit schizoiden 
und narzisstischen Anteilen zu formulieren (S. 13 Ziff. 3.4).

In rheumatologischer Hinsicht erläuterte Dr. med. I.________, vorliegend 
bestehe grundsätzlich ein konstitutionelles Problem im Sinne einer allge-
meinen Hypermobilität am ganzen Bewegungsapparat. Dies habe im Ver-
lauf der Jahre vor allem zu deutlich zunehmenden Lumbalgien mit seit eini-
gen Monaten akzentuierten Dysästhesien im Bereich der unteren Extre-
mitäten beidseits sowie zu Arthralgien im Bereich der Handgelenke, Schul-
tergelenke und am rechten Sprunggelenk geführt. Im Weiteren liege ein 
Status nach einer Traumatisierung des Kniegelenks rechts vor. Hinsichtlich 
des neurologischen Befunds führte Dr. med. I.________ aus, dieser habe 
bei normalen Kraft- und Reflexverhältnissen vor allem im spezifischen Ner-
vendehnungstest nach Slump einen repetitiv provozierbaren ausstrahlen-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Mai 2015, IV/14/991, Seite 14

den Schmerz distal in den Unterschenkel und bis zur Ferse ergeben, so-
dass von einer situativen radikulären Reizung, vor allem der Nervenwurzel 
L5, gesprochen werden könne. Dies sei unter Berücksichtigung der Magne-
tresonanztomographie (MRT) der LWS im Rahmen der degenerativ beding-
ten Spondylolisthesis im Segment L5/S1 mechanisch gut erklärbar (S. 18 f. 
Ziff. 4.4).

Betreffend Zumutbarkeitsprofil gaben die Gutachter an, auch weiterhin sei 
– wie bereits im Gutachten vom 21. November 2007 (act. II 36 S. 17) attes-
tiert – von einer vollen Arbeitsunfähigkeit in schwer belastenden und anhal-
tend mittelschweren Tätigkeiten auszugehen. Ab Anfangs 2013 resp. mit 
fliessendem Übergang sicher ab April 2014 sei eine körperlich leichte, ad-
aptierte Tätigkeit (mit der Möglichkeit die Arbeitsposition regelmässig 
selbständig zu wechseln, ohne längeres Sitzen und Arbeiten in anhaltender 
Oberkörpervorneigeposition sowie möglichst ohne repetitive Rotationsbe-
wegungen, vor allem der LWS, und fast ohne Heben, Stossen, Tragen und 
Ziehen von Lasten über zehn Kilogramm) mit einer 75%-igen Arbeits- und 
Leistungsfähigkeit zumutbar. Das Pensum könne unter Berücksichtigung 
eines erhöhten Pausenbedarfs (10 bis 15 Minuten pro Stunde) vollschichtig 
umgesetzt werden, wobei auch bereits gelegentliche Arbeitsausfälle bei 
Beschwerdeexazerbation inbegriffen seien. Aus psychiatrischer Sicht 
bestünden keine wesentlichen Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit (S. 19 
Ziff. 4.5; S. 21). 

4.4 Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a).

Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Mai 2015, IV/14/991, Seite 15

Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352).

4.5 Die MEDAS-Gutachter Dres. med. I.________ und J.________ ha-
ben sich in ihrer aktuellen bidisziplinären Abklärung sorgfältig mit den ge-
sundheitlichen Einschränkungen des Beschwerdeführers auseinanderge-
setzt und ihre Schlussfolgerungen insbesondere gestützt auf ihre eigenen 
Untersuchungen getroffen. Die Ausführungen in der Beurteilung der medi-
zinischen Zusammenhänge sind einleuchtend und die gezogenen Schluss-
folgerungen zum Gesundheitszustand nachvollziehbar begründet. Somit 
erfüllt ihr Gutachten vom 5. Mai 2014 die von der höchstrichterlichen 
Rechtsprechung an den Beweiswert eines medizinischen Gutachtens ge-
stellten Anforderungen (vgl. E. 4.4 hiervor), weshalb ihm volle Beweiskraft 
zukommt (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/bb S. 353). Auf dieses ist somit abzu-
stellen. 

4.5.1 Bezüglich der Frage, ob seit der rentenabweisenden Verfügung vom 
19. Februar 2008 (act. II 41) aus medizinischer Sicht eine hinsichtlich des 
Rentenanspruchs relevante Veränderung eingetreten ist (vgl. E. 2.5 hier-
vor), hat Dr. med. I.________ schlüssig und nachvollziehbar begründet, 
dass neben der Akzentuierung der beklagten Schmerzsymptomatik neu 
insbesondere von einer chronisch rezidivierenden neurogenen Reizung der 
Nervenwurzel L5 beidseits auszugehen ist (act. IIB 116.1 S. 19 Ziff. 4.5 ff.; 
S. 21). Diese Einschätzung wird belegt mit den Ergebnissen der MRT-
Untersuchungen vom 24. Februar und 3. April 2014 (act. IIB 116.2) und 
findet Rückhalt im Bericht von Dr. med. G.________ vom 3. Dezember 
2012 (act. IIB 102). 

Demnach ist erstellt, dass in somatischer Hinsicht eine revisionsrechtlich 
relevante Änderung eingetreten ist, so dass eine umfassende Prüfung des 
Rentenanspruchs vorzunehmen ist.

http://de.wikipedia.org/wiki/Magnetresonanztomographie
http://de.wikipedia.org/wiki/Magnetresonanztomographie

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Mai 2015, IV/14/991, Seite 16

4.5.2 Dr. med. J.________ hat in verständlicher und nachvollziehbarer 
Weise aufgezeigt, dass aus psychiatrischer Sicht keine wesentliche Ein-
schränkung der Arbeitsfähigkeit vorliegt (act. IIB 116.1 S. 14 Ziff. 3.5). In 
somatischer Hinsicht legte Dr. med. I.________ klar und überzeugend dar, 
dass für jegliche mittel bis schwer belastende berufliche Tätigkeiten eine 
bleibende 100%-ige Arbeitsunfähigkeit besteht. Für körperlich leichte, 
wechselbelastende berufliche Arbeiten postulierte er hingegen ab Anfang 
2013 und jedenfalls ab April 2014 eine 75%-ige Arbeits- und Leistungs-
fähigkeit, sofern die Arbeitsposition regelmässig selbständig gewechselt 
und ein längeres Sitzen, Arbeiten in anhaltender Oberkörpervorneigepositi-
on, Tätigkeiten verbunden mit repetitiven Rotationsbewegungen, vor allem 
der LWS, sowie das Heben, Stossen, Tragen und Ziehen von Lasten über 
zehn Kilogramm vermieden werden könne (act. IIB 116.1 S. 19 Ziff. 4.5; S. 
21). 

Diese schlüssige Beurteilung vermögen die Berichte von Dr. med. 
G.________ vom 4. Februar 2011 (act. II 82 S. 21) und vom 3. Dezember 
2012 (act. IIB 102 S. 2) nicht in Zweifel zu ziehen. Insbesondere kann Dr. 
med. G.________ nicht gefolgt werden, soweit er ab Januar 2000 durchge-
hend eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit attestierte und zum Zumutbar-
keitsprofil angab, die Belastbarkeit betrage höchstens zwei bis drei Stun-
den pro Tag. Denn diese Angaben sind bereits in sich widersprüchlich, fin-
den in den übrigen medizinischen Akten keinen Rückhalt (vgl. u.a. act. II 19 
S. 5) und widersprechen der rechtskräftigen Verfügung vom 19. Februar 
2008 (act. II 41) sowie der dieser zugrunde liegenden MEDAS-
Begutachtung (act. II 36 S. 18 Ziff. 6.8). Ferner stützte er sich bei der Beur-
teilung der Arbeitsfähigkeit auf die Ergebnisse der Arbeitsintegrationsbe-
richte und nicht – wie es seine Aufgabe gewesen wäre (vgl. E. 2.4.2 hier-
vor) – auf seine medizinischen Befunde. Insoweit kann daher auf die Be-
richte von Dr. med. G.________ nicht abgestellt werden.

4.6 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass gestützt auf das schlüssi-
ge Gutachten der Dres. med. I.________ und J.________ vom 5. Mai 2014 
(act. IIB 116.1) in einer angepassten Tätigkeit von einer 75%-igen Arbeits- 
und Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers auszugehen ist. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Mai 2015, IV/14/991, Seite 17

Aus dem Dargelegten folgt zudem, dass der medizinische Sachverhalt hin-
reichend erstellt ist und von weiteren Abklärungen – wie vom Beschwerde-
führer subeventualiter beantragt (vgl. Beschwerde bezüglich der IV-Rente 
S. 2, 11 Ziff. 9) – keine fallrelevanten Erkenntnisse mehr zu erwarten sind. 
Weitere Abklärungen erübrigen sich somit (antizipierte Beweiswürdigung; 
vgl. BGE 122 V 157 E. 1d S. 162).

5.

5.1 Nachfolgend ist der IV-Grad mittels Einkommensvergleich zu be-
stimmen (vgl. E. 2.4.1 hiervor). 

5.1.1 Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
passten Verdienst angeknüpft (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30, 134 V 322 E. 
4.1 S. 325).

Lässt sich aufgrund der tatsächlichen Verhältnisse das ohne gesundheitli-
che Beeinträchtigung realisierbare Einkommen nicht hinreichend genau 
beziffern, ist auf Erfahrungs- und Durchschnittswerte gemäss Tabellenlohn 
abzustellen. Auf sie darf jedoch im Rahmen der Invaliditätsbemessung nur 
unter Mitberücksichtigung der für die Entlöhnung im Einzelfall gegebenen-
falls relevanten persönlichen und beruflichen Faktoren abgestellt werden 
(BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30; Entscheid des Eidgenössischen Versiche-
rungsgerichts [EVG; heute BGer] vom 30. Oktober 2002, I 517/02, E. 1.2).

5.1.2 Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 593; SVR 2014 IV Nr. 37 
S. 133 E. 7.1). Hat die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheits-
schadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbs-
tätigkeit aufgenommen, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöh-
ne gemäss den vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen LSE heran-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Mai 2015, IV/14/991, Seite 18

gezogen werden (BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 593; SVR 2014 IV Nr. 37 
S. 133 E. 7.1).

Es gilt zu berücksichtigen, dass gesundheitlich beeinträchtigte Personen, 
die selbst bei leichten Hilfsarbeitertätigkeiten behindert sind, im Vergleich 
zu voll leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren Arbeitnehmern 
lohnmässig benachteiligt sind und deshalb in der Regel mit unterdurch-
schnittlichen Lohnansätzen rechnen müssen. Diesem Umstand ist mit ei-
nem Abzug vom Tabellenlohn Rechnung zu tragen (BGE 134 V 322 E. 5.2 
S. 327, 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481). Die Frage, ob und in welchem Ausmass 
Tabellenlöhne herabzusetzen sind, hängt von sämtlichen persönlichen und 
beruflichen Umständen des konkreten Einzelfalles ab (leidensbedingte Ein-
schränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Be-
schäftigungsgrad). Der Einfluss sämtlicher Merkmale auf das Invalidenein-
kommen ist nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen, wo-
bei der Abzug auf insgesamt höchstens 25% zu begrenzen ist (BGE 135 V 
297 E. 5.2 S. 301, 134 V 322 E. 5.2 S. 327; SVR 2011 IV Nr. 31 S. 91 
E. 4.1.1).

5.1.3 Für den Einkommensvergleich sind die Verhältnisse im Zeitpunkt 
des (hypothetischen) Beginns des Rentenanspruchs massgebend, wobei 
Validen- und Invalideneinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu erhe-
ben und allfällige rentenwirksame Änderungen der Vergleichseinkommen 
bis zum Verfügungserlass zu berücksichtigen sind (BGE 129 V 222). 

Angesichts der Neuanmeldung im Januar 2009 (act. II 59) und einer aus-
gewiesenen Leistungseinschränkung von 25% ab Anfang 2013 (vgl. act. IIB 
116.1 S. 21) ist der frühest mögliche Rentenbeginn in Anwendung von 
Art. 28 Abs. 1 i.V.m. Art. 29 Abs. 1 IVG auf das Jahr 2013 festzusetzen. 

5.2 Die Beschwerdegegnerin hat das Valideneinkommen in der Verfü-
gung vom 29. September 2014 (act. IIB 127) auf der Basis der ursprüngli-
chen Tätigkeit als … gemäss den Lohnempfehlungen 2012 des Kaufmän-
nischen Verbands (KV) eruiert und indexiert auf Fr. 75'992.-- festgesetzt. 
Ob dies korrekt ist, erscheint fraglich, hat doch der Beschwerdeführer als 
Gesunder zuletzt ganz andere Tätigkeiten ausgeführt, wie u.a. …, …, … 
bei einer … und in einem … oder … (vgl. act. IIB 116.1 S. 5), und erzielte 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Mai 2015, IV/14/991, Seite 19

dabei gemäss dem Auszug aus dem individuellen Konto (act. II 13 S. 4) 
wesentlich tiefere Einkommen als ein … (Jahr 2000: Fr. 7'623.--, Jahr 1999: 
Fr. 17'259.--, Jahr 1998: Fr. 15'772.--, Jahr 1997: Fr. 23'526.--, Jahr 1996: 
Fr. 19'051.--, Jahr 1995: Fr. 18'472.--). Da – wie nachfolgend aufzuzeigen 
ist (vgl. E. 5.4 hiernach) – selbst unter Annahme des Lohnes eines … kein 
rentenbegründender IV-Grad resultiert, kann diese Frage indessen offen 
bleiben. 

Gemäss der Lohnempfehlung 2012 des KV, Stufe …, …, mittleres Salär, 
hätte der Beschwerdeführer im Jahr 2012 ein Einkommen von Fr. 74'930.-- 
erzielt. Dies ergibt auf das massgebliche Jahr 2013 aufgerechnet ein jährli-
ches Valideneinkommen von Fr. 75'732.-- (Fr. 74'930.-- : 102.8 [Jahr 2012] 
x 103.9 [Jahr 2013]; Bundesamt für Statistik [BFS], Tabelle T1.10, Nominal-
lohnindex, 2011-2013, Ziff. …, …). 

5.3 Da der Beschwerdeführer keine Verweisungstätigkeit im zumutba-
ren Rahmen aufgenommen hat, ist das Invalideneinkommen gestützt auf 
die im Verfügungszeitpunkt massgebliche LSE 2010 zu ermitteln (vgl. 
E. 5.1.2 hiervor).

Dem Beschwerdeführer ist eine körperlich leichte, wechselbelastende ad-
aptierte Tätigkeit (mit der Möglichkeit die Arbeitsposition selbständig zu 
wechseln und möglichst ohne längeres Sitzen, Arbeiten in anhaltender 
Oberkörpervorneigeposition, repetitive Rotationsbewegungen, vor allem 
der LWS und ohne Heben, Stossen, Tragen und Ziehen von Lasten über 
zehn Kilogramm) zu 75% zumutbar (vgl. E. 4.5.2 hiervor). Demnach ist es 
nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin das Invalidenein-
kommen gestützt auf das Total des Anforderungsniveaus 4 (einfache und 
repetitive Tätigkeiten) der Tabelle TA1, Privater Sektor, festgelegt hat. Der 
massgebliche monatliche Bruttolohn für Männer beträgt dabei Fr. 4'901.--. 
Auf die betriebsübliche Wochenarbeitszeit von 41.7 Stunden umgerechnet 
(BFS, Betriebsübliche Wochenarbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen, 
Total) und indexiert auf das Jahr 2013 (von 100 Punkten [2010] auf 102.6 
Punkte [2013]; BFS, Tabelle T1.10, Nominallohnindex, 2011-2013, Total) 
resultiert ein monatliches Einkommen von Fr. 5'242.-- (Fr. 4'901.-- : 40 x 
41.7 : 100 x 102.6) bzw. ein Jahreseinkommen von Fr. 62'904.-- (Fr. 5'242.-
- x 12). Bei einer zu berücksichtigenden Leistungsfähigkeit von 75% beträgt 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Mai 2015, IV/14/991, Seite 20

das Invalideneinkommen demnach Fr. 47'178.-- pro Jahr (Fr. 62'904.-- x 75 
: 100). 

Soweit der Beschwerdeführer einen Tabellenlohnabzug von 25% geltend 
macht (vgl. Beschwerde betreffend die IV-Rente S. 15 f. Ziff. 3.5), kann ihm 
nicht gefolgt werden. Denn die leidensbedingten Einschränkungen sind 
vorliegend im Zumutbarkeitsprofil bereits berücksichtigt worden (vgl. act. 
IIB 116.1 S. 19 Ziff. 4.5; S. 21). Im Weiteren rechtfertigen auch die übrigen 
Faktoren (Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie, Beschäfti-
gungsgrad, vgl. E. 5.1.2 hiervor) keinen Abzug, ist doch der Beschwerde-
führer erst 50 Jahre alt, Schweizer Staatsbürger und könnte in einem voll-
schichtigen Pensum (mit erhöhtem Pausenbedarf) arbeiten. Daran ändert 
nichts, dass die Beschwerdegegnerin in der Verfügung vom 19. Februar 
2008 (act. II 41) einen behinderungsbedingten Abzug von 15% gewährt 
hat, ist doch ein allfälliger Abzug bei jeder Rentenbeurteilung wieder neu 
nach pflichtgemässem Ermessen festzusetzen.

5.4 Bei einem Valideneinkommen von Fr. 75'732.-- und einem Invali-
deneinkommen von Fr. 47'178.-- resultiert eine Einkommenseinbusse von 
Fr. 28'554.--, was einem IV-Grad von 37.7% resp. gerundet von 38% (zur 
Rundung: BGE 130 V 121 S. 123 E. 3.2 und 3.3) entspricht. Damit ist ein 
Rentenanspruch zu verneinen (vgl. E. 2.3 hiervor).

An diesem Ergebnis würde sich ferner nichts ändern, wenn betreffend das 
Valideneinkommen – wie in der Verfügung vom 19. Februar 2008 (act. II 
41) – auf die Lohnempfehlung 2006 des KV, Stufe …, …, …, bis 44 Alters-
jahre, abgestellt würde. Diesfalls hätte der Beschwerdeführer im Jahr 2006 
ein Einkommen von Fr. 70'717.-- erzielt. Indexiert auf das hier massgebli-
che Jahr 2013 ergäbe sich ein Valideneinkommen von Fr. 77'662.-- (Fr. 
70'717.-- : 117.1 [Jahr 2006] x 128.6 [Jahr 2013]; BFS, Tabelle T1.93, No-
minallohnindex, 1993-2010, Sektor … …) und unter Berücksichtigung des 
Invalideneinkommens in der Höhe von Fr. 47'178.-- eine Einkommensein-
busse von Fr. 30'484.--, was einem IV-Grad von 39.2% resp. gerundet von 
39% entsprechen würde.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Mai 2015, IV/14/991, Seite 21

5.5 Nach dem Dargelegten erweist sich die angefochtene Verfügung 
vom 29. September 2014 (act. IIB 127) im Ergebnis als rechtens. Die da-
gegen erhobene Beschwerde ist unbegründet und abzuweisen.

6.

6.1 Zu prüfen ist weiter der Anspruch des Beschwerdeführers auf beruf-
liche Massnahmen.

6.1.1 Gemäss Art. 8 Abs. 1 IVG haben invalide oder von einer Invalidität 
(Art. 8 ATSG) bedrohte Versicherte Anspruch auf Eingliederungsmass-
nahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit 
oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustel-
len, zu erhalten oder zu verbessern (lit. a) und die Voraussetzungen für den 
Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind (lit. b).

6.1.2 Die versicherte Person hat in der Regel nur Anspruch auf die dem 
jeweiligen Eingliederungszweck angemessenen, notwendigen Massnah-
men, nicht aber auf die nach den gegebenen Umständen bestmöglichen 
Vorkehren (vgl. Art. 8 Abs. 1 IVG). Das Gesetz will die Eingliederung ledig-
lich so weit sicherstellen, als diese im Einzelfall notwendig, aber auch 
genügend ist (BGE 139 V 115 E. 5.1 S. 118).

6.1.3 Die Eignung von beruflichen Massnahmen im Sinne von Art. 8 
Abs. 1 lit. a IVG bedingt nebst anderem die subjektive Eingliederungsfähig-
keit und damit auch eine Eingliederungsbereitschaft des Versicherten 
(vgl. Entscheid des BGer vom 11. August 2008, 8C_156/2008, E. 2.2.2; 
MEYER/REICHMUTH, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 
3. Aufl. 2014, Art. 8 N. 17).

6.2 Nachdem das Verwaltungsgericht mit Urteil vom 9. September 2009 
(IV/2009/434, act. II 70) die Verfügung vom 17. März 2009 (act. II 63), mit 
welcher der Abschluss der beruflichen Massnahmen angeordnet worden 
war, aufgehoben und die Sache zur Prüfung der Voraussetzungen der ein-
zelnen beruflichen Massnahmen zurückgewiesen hatte, veranlasste die 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Mai 2015, IV/14/991, Seite 22

Beschwerdegegnerin entsprechende Abklärungen. Den Akten ist insbe-
sondere das Folgende zu entnehmen:

6.2.1 Vom 14. Juni bis zum 30. September 2011 nahm der Beschwerde-
führer an einem Belastbarkeitstraining in der Stiftung E.________ teil. Im 
Schlussbericht vom 5. Oktober 2011 (act. IIA 97.2 S. 310) wurde insbeson-
dere dargelegt, der Beschwerdeführer habe mit seiner Haltung vermehrt 
den Eindruck vermittelt, er absolviere die Massnahme nur, weil dies ihm 
aufgetragen worden sei. Es sei ihm nicht gelungen, den Sinn des Trainings 
einzusehen, wodurch er sich auch nicht habe auf die Ziele fokussieren 
können (S. 316). Die angestrebte 50%-ige Arbeitsfähigkeit sei nicht erreicht 
worden (S. 319). Abschliessend wurde festgestellt, der Versicherte habe 
eine eigene, sehr unregelmässige Struktur; eventuell könne eine Tätigkeit 
in einem geschützten Rahmen dazu führen, eine der freien Wirtschaft an-
gepasste Struktur zu trainieren und somit auch die Präsenzzeit zu erhöhen. 
Jedoch müsse dazu die notwendige „Akzeptanz und Selbstwahrnehmung“ 
sowie das „Definieren und Erreichen von eigenen Zielen“ mit trainiert wer-
den (S. 320 Ziff. 6).

6.2.2 In der Abklärungsstelle F.________ wurde vom 14. Oktober 2011 
bis zum 13. April 2012 eine Massnahme zur sozialen Eingliederung durch-
geführt. Dem Abschlussbericht vom Juni 2012 (act. IIB 100 S. 4 f.) kann 
entnommen werden, dass der Beschwerdeführer stets pünktlich sowie mo-
tiviert gewesen sei und sich interessiert an den ihm aufgetragenen Arbeiten 
gezeigt habe. Die nicht termingerechte Abgabe der Aufträge, die beein-
trächtigte Konzentrationsfähigkeit und Flexibilität, die mangelhafte Umset-
zung der fachlichen Fähigkeiten, die Einschränkungen des Potenzials für 
neue Aufgaben wie auch die kurze Ausdauer und die geringe Präsenzzeit 
wurden dabei auf die gesundheitlichen Beschwerden zurückgeführt. Ge-
stützt darauf kam die Eingliederungsfachperson zum Schluss, der Be-
schwerdeführer sei nicht vermittelbar resp. für den ersten Arbeitsmarkt 
nicht geeignet.

6.2.3 In der Stellungnahme vom 27. Dezember 2012 (act. IIB 103 S. 3) 
wies der RAD-Arzt Dr. med. H.________ auf die grosse Diskrepanz zwi-
schen der von objektiven Grundlagen abgeleiteten medizinisch-
theoretischen Arbeitsfähigkeit und dem in der praktischen Arbeit gezeigten 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Mai 2015, IV/14/991, Seite 23

Pensum und Arbeitstempo hin. Dabei könne er jedenfalls nicht mit gesund-
heitlichen Aspekten begründen, warum der Versicherte die im MEDAS-
Gutachten vom 21. November 2007 (act. II 36) postulierte Arbeitsfähigkeit 
im Rahmen von Eingliederungsmassnahmen nicht erreicht habe. Im Weite-
ren legte er die Erfahrungstatsache dar, wonach nicht wenige Versicherte 
bei praktischen Abklärungen nicht das umsetzten, was von ihnen unter 
Aufbietung allen guten Willens erwartet werden dürfe, sondern das, was 
ihnen vorschwebe. Der Versicherte scheine ihm zugewiesene Arbeiten gut 
zu machen und einen gewissen Rahmen anzustreben, aber er erkläre, das 
Pensum nicht steigern zu können, was einer jener Umstände sei, die zur 
eingangs erwähnten Diskrepanz führten. 

6.2.4 Während der psychiatrischen Begutachtung bei Dr. med. 
J.________ vom 7. April 2014 (act. IIB 116.1) gab der Beschwerdeführer 
an, er fühle sich zu keinem regelmässigen Arbeiten in der Lage. Dies be-
gründete er ausschliesslich somatisch aufgrund der Schmerzen im Rücken 
und in den Gelenken (S. 14 Ziff. 3.7). In der bidisziplinären Beurteilung ka-
men die Gutachter sodann zum Schluss, berufliche Massnahmen seien bei 
der vorhandenen subjektiven Krankheits- und Behinderungsüberzeugung, 
welche eine höhergradige Realisierung einer Arbeitsfähigkeit verhindere, 
nicht vorzuschlagen (S. 21).

6.3 Aus dem Dargelegten folgt, dass der Beschwerdeführer während 
den durchgeführten beruflichen Abklärungen nur sehr geringe Leistungen 
erbrachte und die Arbeitsfähigkeit nicht steigern konnte. Dies steht im Wi-
derspruch zur attestierten Leistungsfähigkeit von 100% resp. ab anfangs 
2013 von 75% (vgl. Gutachten vom 21. November 2007, act. II 36 S. 17; 
Gutachten vom 5. Mai 2014, act. IIB 116.1 S. 21), welche dem Beschwer-
deführer aus medizinischer Sicht zumutbar und daher anzurechnen ist. 
Gestützt auf die durchgeführten Abklärungen ist denn auch die subjektive 
Eingliederungsfähigkeit nicht hinreichend erstellt: So wurde nicht nur in der 
Abklärungsstelle E.________ die Motivation des Beschwerdeführers 
bemängelt (vgl. act. IIA 97.2 S. 316, 320), sondern wurde zugleich auch im 
Gutachten der MEDAS vom 5. Mai 2014 (act. IIB 116.1 S. 21) eine subjek-
tive Krankheits- und Behinderungsüberzeugung festgestellt, woraus sich 
der mangelnde Eingliederungswille sowohl unter eingliederungsspezifi-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Mai 2015, IV/14/991, Seite 24

schen Gesichtspunkten wie auch aus medizinischer Sicht ergibt. Dies steht 
im Einklang mit den Ausführungen von Dr. med. H.________ in der Stel-
lungnahme vom 27. Dezember 2012 (act. IIB 103 S. 3) und wird im Übrigen 
auch nicht durch den Bericht der Abklärungsstelle F.________ (act. IIB 100 
S. 4), wonach der Beschwerdeführer stets motiviert gewesen sei, widerlegt, 
zumal in diesem einzig auf die gesundheitlichen Einschränkungen abge-
stellt wurde.

Ist die subjektive Eingliederungsfähigkeit nicht gegeben, besteht kein An-
spruch auf berufliche Massnahmen, insbesondere nicht auf Berufsberatung 
und Arbeitsvermittlung (vgl. MEYER/REICHMUTH, a.a.O., Art. 15 N. 5, Art. 18 
N. 5 und 8; AHI 2002 S. 108 ff.). Hinsichtlich der ebenfalls beantragten 
Umschulung fehlt es angesichts der gezeigten Leistungsdefizite zudem an 
der Voraussetzung, dass die Erwerbsfähigkeit durch eine solche Mass-
nahme voraussichtlich erhalten oder wesentlich verbessert werden kann 
(AHI 1997 S. 82 E. 2b/aa mit Hinweisen).

6.4 Nach dem Gesagten mangelt es im vorliegend zu beurteilenden 
Zeitpunkt subjektiv an einer Eingliederungsfähigkeit, womit eine der An-
spruchsvoraussetzungen für die Durchführung von Massnahmen berufli-
cher Art nicht erfüllt ist (vgl. E. 6.1.3 hiervor). Die Verneinung eines An-
spruchs auf berufliche Massnahmen durch die Beschwerdegegnerin er-
weist sich damit als rechtens. Die dagegen erhobene Beschwerde ist somit 
unbegründet und abzuweisen.

Abschliessend ist darauf hinzuweisen, dass es dem Beschwerdeführer frei 
steht, sich erneut zu beruflichen Massnahmen anzumelden, sobald seiner-
seits eine subjektive Eingliederungsbereitschaft vorhanden ist.

7.

7.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Mai 2015, IV/14/991, Seite 25

Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der unterliegende Beschwerdefüh-
rer die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 1'000.--, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG). Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechts-
pflege ist der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht 
gemäss Art. 113 VRPG i.V.m. Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozess-
ordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272) – jedoch von der Pflicht 
zur Zahlung der Verfahrenskosten befreit.

7.2 Bei vorliegendem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf 
eine Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Um-
kehrschluss]).

7.3 Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege unter Beiord-
nung von Rechtsanwalt B.________ bleibt dessen amtliches Honorar fest-
zulegen.

Gemäss Art. 42 des kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 2006 
(KAG; BSG 168.11) bezahlt der Kanton den amtlich bestellten Anwältinnen 
und Anwälten eine angemessene Entschädigung, die sich nach dem gebo-
tenen Zeitaufwand bemisst und höchstens dem Honorar gemäss der Tarif-
ordnung für den Parteikostenersatz entspricht. Bei der Festsetzung des 
gebotenen Zeitaufwandes sind die Bedeutung der Streitsache und die 
Schwierigkeit des Prozesses zu berücksichtigen. Auslagen und Mehrwert-
steuer werden zusätzlich entschädigt (Abs. 1). Die Aufwendungen für die 
Erlangung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege sind nach den glei-
chen Regeln zu entschädigen (Abs. 3). Nach Art. 42 Abs. 4 KAG i.V.m. 
Art. 1 der Verordnung über die Entschädigung der amtlichen Anwältinnen 
und Anwälte vom 20. Oktober 2010 (EAV; BSG 168.711) beträgt der Stun-
denansatz Fr. 200.--.

Mit Kostennote vom 24. November 2014 macht Rechtsanwalt B.________ 
ein Honorar von Fr. 5'700.-- (28.5 Stunden à Fr. 200.--), zuzüglich Ausla-
gen von Fr. 88.60 und Mehrwertsteuer (auf Fr. 5'788.60) von Fr. 463.10, 
somit von total Fr. 6'251.70 geltend. Dies erscheint unter Würdigung der 
gesamten Umstände sowie im Vergleich zu in gleichgelagerten Fällen zu-
gesprochenen Honorarentschädigungen als zu hoch. Mit Blick auf den zu 
beurteilenden Sachverhalt und die sich stellenden Fragen kann von einem 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Mai 2015, IV/14/991, Seite 26

durchschnittlichen Fall gesprochen werden, der einen erfahrenen Anwalt 
nicht vor besondere Schwierigkeiten stellt. Zudem ändert daran nichts, 
dass zwei Beschwerden abgefasst wurden, war doch der Grossteil der Ak-
ten identisch und mussten keine umfangreichen rechtlichen Abklärungen 
vorgenommen werden. Ferner erfolgte auch kein zweiter Schriftenwechsel. 
Angesichts dessen und unter Berücksichtigung der weiteren Bemühungen 
(Begründung der Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege) wird das Hono-
rar – ausgehend von einem angemessenen Arbeitsaufwand von 20 Stun-
den – auf Fr. 4'000.-- (20 Stunden à Fr. 200.-- [entsprechend dem vom 
Rechtsvertreter veranschlagten Stundenansatz]), zuzüglich Auslagen von 
Fr. 88.60 sowie Mehrwertsteuer (auf Fr. 4'088.60) von Fr. 327.10, somit 
insgesamt auf Fr. 4'415.70 festgesetzt. Das amtliche Honorar ist ebenfalls 
auf Fr. 4'000.-- (20 x Fr. 200.--), zuzüglich Auslagen von Fr. 88.60 und 
Mehrwertsteuer (auf Fr. 4'088.60) von Fr. 327.10, somit total auf 
Fr. 4'415.70 festzusetzen. Vorbehalten bleibt die Nachzahlungspflicht des 
Beschwerdeführers gegenüber dem Kanton Bern entsprechend den Vor-
aussetzungen von Art. 123 ZPO.

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerden werden abgewiesen.

2. Die Verfahrenskosten von Fr. 1'000.-- werden dem Beschwerdeführer 
auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege wird 
der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht 
gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht befreit.

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4. Der tarifmässige Parteikostenersatz des amtlichen Anwalts wird in die-
sem Verfahren auf Fr. 4'415.70 (inkl. Auslagen und MWSt.) festge-
setzt. Rechtsanwalt B.________ wird nach Eintritt der Rechtskraft die-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Mai 2015, IV/14/991, Seite 27

ses Urteils aus der Gerichtskasse eine auf Fr. 4'415.70 festgesetzte 
Entschädigung (inkl. Auslagen und MWSt.) vergütet. Vorbehalten bleibt 
die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO.

5. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 

3001 Bern

Der Kammerpräsident: Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Mai 2015, IV/14/991, Seite 28

Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.