# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0f62f353-c347-58dd-97fc-4bbc4ac64934
**Source:** Aargau Gerichte (AG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-01-16
**Language:** de
**Title:** Aargau Obergericht Strafgericht 16.01.2023 SBK.2023.3
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AG_Gerichte/AG_OG_008_SBK-2023-3_2023-01-16.pdf

## Full Text

Obergericht 

Beschwerdekammer in Strafsachen 

 

SBK.2023.3  
(HA.2022.578; STA.2022.9688)  

Art. 18 

 

 

Entscheid vom 16. Januar 2023 
 

 

Besetzung  Oberrichter Richli, Präsident  

Oberrichter Egloff  

Oberrichterin Schär  

Gerichtsschreiber Gasser  

 

 
   

Beschwerde-

führer  

 A._____,  

[…] 

z.Zt.: [Gefängnis] 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt Emanuel Suter,  

[…]   

 

  
    

Beschwerde-

gegnerin  

 Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau,  

Seetalplatz, Bahnhofstrasse 4, 5600 Lenzburg  

 

 
   

Anfechtungs-

gegenstand 

 Verfügung des Zwangsmassnahmengerichts des Kantons Aargau vom 

16. Dezember 2022 betreffend Anordnung von Untersuchungshaft 

 

in der Strafsache gegen A._____ 

 

  

 - 2 - 

 

 

   

Die Beschwerdekammer entnimmt den Akten: 

 

1. 

Die Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau führt gegen A. (fortan: Beschwer-

deführer) eine Strafuntersuchung wegen Drohung (Art. 180 StGB) und Nö-

tigung (Art. 181 StGB), mutmasslich begangen zum Nachteil seiner Ehe-

frau D. So soll er sie mittels GPS-Sendern (Apple AirTags [fortan: AirTag]), 

Beschattungen, Mitlesen von WhatsApp-Kommunikationen sowie plötzli-

chem Auftauchen an ihren Aufenthaltsorten wiederholt überwacht und ge-

stalkt haben. Weiter soll er E. telefonisch mitgeteilt haben, dass er sich sel-

ber und D. umbringen werde. Der Beschwerdeführer wurde am 14. Dezem-

ber 2022 festgenommen. 

 

2. 

2.1. 

Die Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau beantragte am 15. Dezember 

2022 beim Zwangsmassnahmengericht des Kantons Aargau die Anord-

nung von Untersuchungshaft einstweilen bis zum 14. März 2023. 

 

2.2. 

Der Beschwerdeführer beantragte anlässlich der Haftverhandlung vom 

16. Dezember 2022 die Abweisung des Haftantrags und seine unverzügli-

che Haftentlassung, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen.  

 

2.3. 

Das Zwangsmassnahmengericht des Kantons Aargau erliess am 16. De-

zember 2022 folgende Verfügung: 

 

" 1. 
Der Beschuldigte wird einstweilen für die Dauer von drei Monaten, das 
heisst bis am 13. März 2023, in Untersuchungshaft versetzt. 
 
2. 
Der Beschuldigte wird darauf hingewiesen, dass er gemäss Art. 226 
Abs. 3 StPO berechtigt ist, jederzeit bei der Staatsanwaltschaft ein Haft-
entlassungsgesuch zu stellen." 

 

3. 

3.1. 

Der Beschwerdeführer erhob gegen die ihm am 20. Dezember 2022 zuge-

stellte Verfügung mit Eingabe vom 27. Dezember 2022 Beschwerde mit fol-

genden Anträgen: 

 

"1. 
Die Verfügung vom 16. Dezember 2022 des Zwangsmassnahmengerichts 
sei vollumfänglich aufzuheben. 
 
2. 

 - 3 - 

 

 

Der Antrag auf Anordnung von Untersuchungshaft von drei Monaten sei 
abzuweisen und stattdessen sei die Beschuldigte unverzüglich freizulas-
sen. 
 
Eventualiter sei der Antrag auf Anordnung von Untersuchungshaft von drei 
Monaten abzuweisen und stattdessen seien der Beschuldigten unter An-
drohung der Versetzung in Untersuchungshaft folgende Ersatzmassnah-
men aufzuerlegen. 
 
- Kontaktverbot zu Frau F. und Herrn G. bis diese beiden Personen be-

fragt wurden; 
- Kontaktverbot zu Frau D.; 
- Rayonverbot im Umkreis von 300m von Frau D.; 
- Verbot des Erwerbs von Schusswaffen; 
- Verbot des Tragens von Stich- und Schusswaffen; 
- Verpflichtung zur wöchentlichen Wahrnehmung einer ambulanten psy-

chiatrischen Behandlung 
 
3. 
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Staatskasse." 

 

3.2. 

Das Zwangsmassnahmengericht des Kantons Aargau teilte mit Eingabe 

vom 9. Januar 2023 mit, unter Hinweis auf die Begründung des angefoch-

tenen Entscheids auf eine Stellungnahme zu verzichten. 

 

3.3. 

Die Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau beantragte mit Beschwerdeant-

wort vom 10. Januar 2023 die Abweisung der Beschwerde unter Kostenfol-

gen. 

 

 
   

Die Beschwerdekammer zieht in Erwägung: 

 

1. 

Der Beschwerdeführer ist als verhaftete Person berechtigt, die haftanord-

nende Verfügung des Zwangsmassnahmengerichts des Kantons Aargau 

vom 16. Dezember 2022 mit Beschwerde anzufechten (Art. 222 StPO; 

Art. 393 Abs. 1 lit. c StPO). Auf seine frist- und formgerecht erhobene Be-

schwerde (Art. 396 Abs. 1 StPO; Art. 385 Abs. 1 StPO) ist einzutreten.  

 

2. 

2.1. 

Der Beschwerdeführer macht mit Beschwerde eine Verletzung des rechtli-

chen Gehörs geltend, da das Zwangsmassnahmengericht des Kantons 

Aargau (fortan: Vorinstanz) in der angefochtenen Verfügung mit keinem 

Wort auf seine Vorbringen eingegangen sei (Beschwerde, S. 11 f.) und 

nicht darlege, inwiefern die einzelnen – dem Beschwerdeführer zur Last 

gelegten – Tatbestände erfüllt sein sollten (Beschwerde, S. 6). Auf die 

Rüge ist wegen deren formeller Natur vorab einzugehen.  

 - 4 - 

 

 

 

2.2. 

Die Vorinstanz legte in der angefochtenen Verfügung die theoretischen 

Grundlagen der jeweiligen Haftvoraussetzungen (Verfügung, E. 3.2.1., 

E. 3.3.1., E. 3.4.1., E. 3.5.1.) sowie die im Verfahren erhobenen und für die 

Beurteilung der Sache massgeblichen Beweise (insb. die diversen Einver-

nahmen [Verfügung, E. 3.2.3.–3.2.6.]) dar. Auch wenn die vorinstanzliche 

Würdigung betreffend den dringenden Tatverdacht eher kurz ausgefallen 

ist, geht aus dem Entscheid klar hervor, dass aus den Aussagen der Betei-

ligten auf den Tatverdacht geschlossen wurde. Weiter führte die Vorinstanz 

in der Begründung zu sämtlichen Haftvoraussetzungen nachvollziehbar 

und – für einen Haftentscheid – ausführlich aus, von welchen Überlegun-

gen sie sich hat leiten lassen, so dass es für den Beschwerdeführer auch 

ohne weiteres möglich war, den Entscheid in voller Kenntnis der Sache mit 

Beschwerde an die Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts 

des Kantons Aargau weiterzuziehen. Entgegen dem Beschwerdeführer 

war es nicht erforderlich, dass sich die Vorinstanz mit allen Parteistand-

punkten einlässlich auseinandersetzte und jedes einzelne Vorbringen aus-

drücklich widerlegte (vgl. zum Ganzen BGE 136 I 184 E. 2.2.1), solange es 

ihm – wie vorliegend – möglich war, die Beweggründe für den Entscheid 

nachzuvollziehen. Es liegt keine Verletzung des rechtlichen Gehörs vor, 

womit die Beschwerde in diesem Punkt abzuweisen ist. 

 

3. 

3.1. 

Untersuchungshaft nach Art. 221 Abs. 1 StPO setzt zunächst einen drin-

genden Tatverdacht auf ein Verbrechen oder Vergehen voraus. Die dies-

bezüglichen theoretischen Grundlagen wurden durch die Vorinstanz zutref-

fend dargelegt, womit darauf verwiesen werden kann (Verfügung, E. 3.2.1.; 

Art. 82 Abs. 4 StPO). 

 

3.2. 

3.2.1. 

Die Vorinstanz bejahte den dringenden Tatverdacht bezüglich der dem Be-

schwerdeführer zur Last gelegten Drohung und Nötigung, wobei sie primär 

auf die Aussagen des Beschwerdeführers abstellte (Verfügung, E. 3.2.).  

 

3.2.2. 

Der Beschwerdeführer bringt mit Beschwerde im Wesentlichen vor, dass in 

der angefochtenen Verfügung nur die ihn belastenden Momente explizit er-

wähnt würden. So werde etwa ausser Acht gelassen, dass sich E. nicht an 

die Aussagen des Beschwerdeführers bzgl. erweiterten Suizids habe erin-

nern können. Der Beschwerdeführer habe dies aus freien Stücken zugege-

ben, seine Aussage aber insofern relativiert, als dass er die Drohung nicht 

ernst gemeint habe. Weiter habe die Vorinstanz eine massive Kürzung bei 

den Aussagen von D. vorgenommen. So habe diese auch ausgesagt, dass 

 - 5 - 

 

 

der Beschwerdeführer nie körperliche Gewalt gegen sie ausgeübt habe, 

wobei als gefährlichste Situation beschrieben werde, dass sich der Be-

schwerdeführer wie eine Wand vor sie hingestellt habe. Worin die psychi-

sche Gewalt bestanden habe, welche  

D. erwähnt habe, werde durch sie mit keinem Wort ausgeführt. Die Aus-

sage betreffend den erweiterten Suizid habe D. anlässlich ihrer Einver-

nahme auf die konkrete Frage betreffend die erfolgten Drohungen nicht er-

wähnt, sondern erst auf die Frage, ob sie an einer Strafverfolgung interes-

siert sei. Der Beschwerdeführer habe verschiedene Hinweise gehabt, dass 

D. eine Liaison mit H. eingegangen sei und habe deshalb herausfinden 

wollen, ob es zutreffe. Diese Erkenntnisse seien auch für das laufende Ehe-

schutzverfahren von Bedeutung. Der Beschwerdeführer habe sich jedoch 

stets vollumfänglich an das Kontakt- und Rayonverbot gehalten, was zeige, 

dass er sich an gerichtlich angeordnete Auflagen halte. Ferner seien die 

Aussagen von D., wonach sie seit Jahren psychische Gewalt erfahre, ab-

solut unglaubwürdig. Sie lebe seit 23 Jahren in einer Ehe mit dem Be-

schwerdeführer und habe mit ihm seit der Trennung am 16. Juli 2022 noch 

drei Mal gemeinsame Kurzferien im Tessin verbracht, wobei auch weitere 

gemeinsame Erlebnisse stattgefunden hätten (bspw. Besuch ESAF in Prat-

teln, Geburtstagsfest der Mutter des Beschwerdeführers, Militärbesuchstag 

des gemeinsamen Sohns in S.). Ferner sei die Tatbestandsmässigkeit der 

Drohung und Nötigung nicht gegeben. Der Beschwerdeführer habe die 

Äusserungen im Vertrauen gegenüber E. gemacht und weder gewollt noch 

damit gerechnet, dass diese an D. weitergetragen würden. Er habe D. nicht 

drohen wollen und habe auch nicht gewollt, dass diese in Angst oder Schre-

cken versetzt würde. Betreffend die Nötigung erfülle das Anbringen von 

GPS-Trackern keinen Straftatbestand. Die GPS-Tracker, welche aufgefun-

den worden seien, könnten einfach ausgeschaltet oder weggeworfen wer-

den, womit sie den Standort von D. nicht mehr angegeben hätten. Es sei 

ferner nicht nachzuvollziehen, inwiefern es der Wille des Beschwerdefüh-

rers sein solle, dass D. ihre Lebensgewohnheiten ändere oder ein anderes 

Fahrzeug benutze. Insofern sei der Tatbestand der Nötigung nicht erfüllt.  

 

3.2.3. 

3.2.3.1. 

Bezüglich des Vorwurfs der Drohung gestand der Beschwerdeführer ein, 

E. am Telefon mitgeteilt zu haben, dass das Leben so keinen Wert mehr 

habe und er sich umbringen werde. Er werde aber nicht alleine gehen, son-

dern er werde seine Ehefrau (folglich D.) mitnehmen (Hafteröffnungsein-

vernahme vom 14. Dezember 2022, Fragen 15 ff.). Der Beschwerdeführer 

beteuerte ferner, dass die Morddrohung nicht so gemeint gewesen sei, er 

sei vor ein paar Tagen in einem Tief gewesen und dann könne es vorkom-

men, dass man solche Gedanken habe (Hafteröffnungseinvernahme vom 

14. Dezember 2022, Fragen 11 ff.). 

 

 - 6 - 

 

 

Bei der Äusserung des Beschwerdeführers gegenüber E. handelte es sich 

um die Androhung eines erweiterten Suizids, wodurch der Beschwerdefüh-

rer konkret damit drohte, D. zu töten (Todesdrohung). Es ist dabei unbe-

achtlich, dass die Drohung gegenüber E. und nicht direkt gegenüber D. er-

folgte, zumal sich die Androhung des Übels gegen Rechtsgüter des Be-

drohten, gegen Rechtsgüter Dritter oder des Drohenden selber richten 

kann, wobei die Androhung geeignet sein muss, das Opfer in Angst und 

Schrecken zu versetzen (DELON/RÜDY, in: Basler Kommentar, Strafrecht II, 

4. Aufl. 2019, N. 17 zu Art. 180 StGB). Zwischen dem Beschwerdeführer 

und D. ist zurzeit ein Eheschutzverfahren hängig, wobei ihre Beziehung als 

angespannt zu bezeichnen ist (vgl. Entscheid des Bezirksgerichts Brugg, 

Präsidium des Familiengerichts, vom 25. Oktober 2022 [SF.2022.39]). Der 

Beschwerdeführer scheint ferner davon auszugehen, dass D. eine Bezie-

hung mit H. eingegangen ist bzw. ein Doppelleben führt (Hafteröffnungs-

einvernahme vom 14. Dezember 2022, Fragen 16 und 24), womit auch Ei-

fersucht eine Rolle spielen dürfte (vgl. auch E. 5.2.2. hiernach). Dass der 

Beschwerdeführer eifersüchtig zu sein scheint und mit der Trennung nicht 

umgehen kann, ergibt sich ferner daraus, dass gegen den Beschwerdefüh-

rer bereits Fernhaltemassnahmen zu D. erlassen werden mussten (vgl. 

Entscheid des Bezirksgerichts Brugg, Präsidium des Familiengerichts, vom 

25. Oktober 2022 [SF.2022.39]) und er sie (u.a.) mit AirTags überwachte 

(vgl. E. 3.2.3.2. hiernach), nach eigenen Angaben primär um herauszufin-

den, ob sie eine neue Beziehung hat (Beschwerde, S. 4). Wenn nun der 

Beschwerdeführer – mit Blick auf die geschilderte Situation – in Aussicht 

stellt, sich und D. umzubringen, ist diese Äusserung dazu geeignet, sie in 

Angst und Schrecken zu versetzen, wobei sie nach dem Gesagten die Ver-

wirklichung des angedrohten Übels auch befürchten musste. Selbst wenn 

der eigentliche Anlass für das Aufsuchen der Polizei "nur" die Überwa-

chung mittels AirTags gewesen sein sollte und D. anlässlich der Einver-

nahme erst auf Nachfrage hin über den erweiterten Suizid berichtet haben 

sollte (vgl. Beschwerde, S. 4), vermag das nichts daran zu ändern, dass ihr 

Sicherheitsgefühl durch die Drohung beeinträchtigt wurde. So gab sie 

ebenso zu Protokoll, vom Beschwerdeführer bereits bedroht worden zu 

sein und nicht zu wissen, ob er die Drohungen wahrmachen würde und 

ferner Angst habe bzw. sich unsicher fühle (Einvernahme D. vom 13. De-

zember 2022, Fragen 47 und 49), was im Übrigen durch die bereits am 

27. September 2022 beim Bezirksgericht Brugg beantragten Fernhalte-

massnahmen unterstrichen wird (vgl. Entscheid des Bezirksgerichts Brugg, 

Präsidium des Familiengerichts, vom 25. Oktober 2022 [SF.2022.39], Ak-

tenzusammenzug E. 1.). Der Beschwerdeführer nahm  

– nach jetzigem Stand der Sachlage – mindestens in Kauf, D. in Angst und 

Schrecken zu versetzen, wobei das Vorbringen des Beschwerdeführers, er 

habe nicht gewollt und nicht gewusst, dass E. die Drohung an D. weiterleite 

(Beschwerde, S. 5), als reine Schutzbehauptung zu werten ist. Der Be-

schwerdeführer drohte der Tante von D. an, sich und ihre Nichte zu töten, 

womit der Beschwerdeführer nicht ernsthaft behaupten kann, er sei davon 

 - 7 - 

 

 

ausgegangen, dass E. diese Todesdrohung nicht an D. weiterleite. Inwie-

fern der Umstand, dass der Beschwerdeführer und D. seit längerem ver-

heiratet sind und im Sommer 2022 noch gemeinsame Unternehmungen 

gemacht haben, etwas am Gesagten ändern sollte, ist nicht ersichtlich. Die 

Vorinstanz hat den dringenden Tatverdacht bezüglich des Vorwurfs der 

Drohung zu Recht bejaht. 

 

3.2.3.2. 

Betreffend den Vorwurf der Nötigung gestand der Beschwerdeführer an-

lässlich der Haftverhandlung vom 16. Dezember 2022 unter anderem ein, 

sowohl im Fahrzeug von H. wie auch in der Jackentasche von D. einen 

AirTag installiert zu haben (act. 63). Ebenso ist der Beschwerdeführer ge-

ständig, F. und G. angefragt zu haben, ob sie für ihn nachforschen können, 

mit welchem Auto D. unterwegs sei (Protokoll Haftverhandlung vom 16. De-

zember 2022 [act. 63]). D. gab anlässlich ihrer Einvernahme an, dass sie 

nicht mehr gerne mit ihrem Fahrzeug fahre, weil darin bereits AirTags de-

poniert worden seien (Einvernahme D. vom 13. Dezember 2022, Fragen 

15 und 32). Sie sei während vier Wochen mit dem AirTag im Auto herum-

gefahren, da sie den AirTag nicht habe finden können, was psychischen 

Stress für sie bedeutet habe (Einvernahme D. vom 13. Dezember 2022, 

Frage 27). Auch habe sich ihr Alltag verändert, so dass sie ihr iPhone teil-

weise nicht mitgenommen habe, weil sie das Gefühl gehabt habe, dass sie 

beschattet werde (Einvernahme D. vom 13. Dezember 2022, Frage 50). H. 

gab diesbezüglich zu Protokoll, dass D. unter grossem psychischem Druck 

stehe und sie sein Fahrzeug benutzen dürfe, da bereits AirTags in ihrem 

Fahrzeug gefunden worden seien (vgl. Rapport der Kantonspolizei Aargau 

vom 15. Dezember 2022, S. 2). Prima vista betrachtet erscheinen die Aus-

sagen von D. glaubhaft, zumal sie durch H. und (im Kerngehalt [Anbringung 

von AirTags in Jackentasche und Fahrzeug]) durch den Beschwerdeführer 

bestätigt werden und ihr Verhalten im Hinblick auf die Überwachungsmass-

nahmen des Beschwerdeführers nachvollziehbar ist. Zusammenfassend 

überwachte der Beschwerdeführer D. mittels AirTags, konnte auf diese 

Weise jederzeit den jeweiligen Aufenthaltsort von D. sowie des Fahrzeugs 

von H. ausfindig machen und bat zwei weitere Personen (F. und G.) um 

Mithilfe bei den Überwachungsmassnahmen.  

 

Der Tatbestand der Nötigung schützt die Freiheit der Willensbildung, Wil-

lensentschliessung und Willensbetätigung des einzelnen Menschen (BGE 

106 IV 128). Das für Stalking typische Verhalten ist unter gewissen Voraus-

setzungen als Nötigung zu qualifizieren. Anders als beim Tatbestand des 

Stalking, wie ihn andere Rechtsordnungen kennen, sind bei der Nötigung 

die einzelnen Tathandlungen und nicht das Gesamtverhalten der beschul-

digten Person zu beurteilen. Vorausgesetzt wird, dass eine einzelne nöti-

gende Handlung das Opfer zu einem Tun, Dulden oder Unterlassen zwingt. 

Der damit bezeichnete Erfolg muss als Resultat eines näher bestimmten 

 - 8 - 

 

 

nötigenden Verhaltens feststehen. Die Berufung auf die Gesamtheit meh-

rerer Handlungen genügt hierfür nicht. Jedoch sind die einzelnen Tathand-

lungen unter Berücksichtigung der gesamten Umstände, namentlich der 

Vorgeschichte der fraglichen Handlungen, zu würdigen. Kommt es wäh-

rend längerer Zeit zu einer Vielzahl von Belästigungen, kumulieren sich de-

ren Einwirkungen. Ist eine gewisse Intensität erreicht, kann jede einzelne 

Handlung, die für sich alleine den Anforderungen von Art. 181 StGB noch 

nicht genügen würde, geeignet sein, die Handlungsfreiheit der betroffenen 

Person in dem Mass einzuschränken, dass ihr eine mit Gewalt oder Dro-

hung vergleichbare Zwangswirkung zukommt (BGE 141 IV 437 E. 3.2.2). 

 

Gestützt auf die zurzeit glaubhaften Aussagen von D. ist davon auszuge-

hen, dass diese ihr Fahrzeug zeitweise nicht benutzte und auch ihr Mobil-

telefon nicht auf sich trug, da sie Angst hatte, überwacht und durch den 

Beschwerdeführer aufgesucht zu werden. Daher musste sie das Fahrzeug 

von H. mitbenutzen, wobei dieses ebenfalls durch den Beschwerdeführer 

mit einem AirTag versehen war. Die Aktionen schienen für D. mit der Zeit 

derart belastend gewesen zu sein, dass sie sich gezwungen sah, eine An-

wältin zu mandatieren und beim Bezirksgericht Brugg superprovisorische 

Fernhaltemassnahmen zu beantragen. Prima vista betrachtet erscheint es 

nach dem Gesagten jedenfalls nicht abwegig, wenn die Vorinstanz in ihrer 

angefochtenen Verfügung von einem dringenden Tatverdacht ausging, weil 

der Beschwerdeführer durch sein Verhalten die Handlungsfreiheit von D. 

im Sinne von Art. 181 StGB einschränkte. Da sowohl der dringende Tatver-

dacht bezüglich der Drohung (vgl. E. 3.2.3.1. hiervor) wie auch die beson-

deren Haftgründe der Kollusions- und Ausführungsgefahr (E. 4 und E. 5 

hiernach) gegeben sind, braucht über diese Frage zum jetzigen Zeitpunkt 

im Beschwerdeverfahren nicht abschliessend entschieden zu werden.  

 

4. 

4.1. 

4.1.1. 

Die Vorinstanz bejahte zunächst den besonderen Haftgrund der Kollusi-

onsgefahr. Zur Begründung führte sie an, dass der Beschwerdeführer 

mehrfach ausgesagt habe, dass G. und F. Fotos von D. gemacht und dem 

Beschwerdeführer zugeschickt hätten. Es sei die Aufgabe der Staatsan-

waltschaft Lenzburg-Aarau, diese Personen noch einzuvernehmen, wobei 

im Falle der Entlassung des Beschwerdeführers nicht ausgeschlossen wer-

den könne, dass er diese Personen kontaktiere und beeinflusse (Verfü-

gung, E. 3.3.2.).   

 

4.1.2. 

Der Beschwerdeführer macht mit Beschwerde im Wesentlichen geltend, 

dass die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung, wonach G. und F. Fotos 

von D. gemacht und diese dem Beschwerdeführer zugesandt hätten, falsch 

sei. G. und F. hätten nur Fotos vom Fahrzeug von D. und eines Türschilds 

https://app.legalis.ch/legalis/document-view.seam?documentId=mjtwkxzrgqyv62lwl42dgny

 - 9 - 

 

 

gemacht. Weiter führe die Vorinstanz nicht aus, welche konkreten Indizien 

für eine Kollusionsgefahr sprechen würden. Viel wichtiger als die Aussagen 

von G. und F. sei ohnehin, was die Handyauswertung ergeben werde. Die 

Befragung der Zeugen sei überflüssig, jedoch aber sicherlich nicht derart 

wichtig, dass sie Untersuchungshaft rechtfertigen würde (Beschwerde, S. 

7). 

 

4.2. 

4.2.1. 

Die Vorinstanz legte die theoretischen Grundlagen, nach denen das Vorlie-

gen von Kollusionsgefahr i.S.v. Art. 221 Abs. 1 lit. b StPO zu beurteilen ist, 

zutreffend dar, womit darauf verwiesen werden kann (Verfügung, E. 3.3.1.; 

Art. 82 Abs. 4 StPO).  

 

4.2.2. 

Nach dem jetzigen Stand der Sachlage ist davon auszugehen, dass der 

Beschwerdeführer G. und F. für die Überwachung von D. einspannte, wo-

bei deren Aufgabe primär darin bestand, Fotos (Türschilder, Fahrzeug, Lie-

genschaft [vgl. Kurzsichtung Telefon A. der Kantonspolizei Aargau vom 

15. Dezember 2022]) zu machen und dem Beschwerdeführer zu senden 

(vgl. Protokoll Haftverhandlung vom 16. Dezember 2022 [act. 63]). Ob auf 

den Fotos D. oder – wie der Beschwerdeführer geltend macht –  "nur" ihr 

Fahrzeug und ein Türschild zu sehen war, ist vorliegend irrelevant, zumal 

primär ins Gewicht fällt, dass der Beschwerdeführer gar Drittpersonen in 

seine Überwachungsmassnahmen miteinbezog. Die Strafuntersuchung 

steht noch am Anfang, wobei von G. und F. ermittlungsrelevante Auskünfte 

zu erwarten sind, zumal die Intensität und die Mittel der Überwachungs-

massnahmen sowie das konkrete Vorgehen des Beschwerdeführers auch 

für die Qualifikation des Tatbestands (bspw. Nötigung [vgl. E. 3.2.3.2 hier-

vor]) von Bedeutung sind. Zum jetzigen Zeitpunkt ist davon auszugehen, 

dass es sich bei G. und F. um gewichtige Belastungszeugen handelt, womit 

der Kollusionsanreiz naturgemäss hoch ist. Vor dem Hintergrund, dass der 

Beschwerdeführer  

G. und F. für Nachforschungen anheuerte und in sein Vorhaben miteinbe-

zog, besteht eine sehr hohe Wahrscheinlichkeit, dass sich der Beschwer-

deführer im Falle seiner Freilassung wiederum mit diesen Personen in Kon-

takt setzen wird, um entsprechend auf sie einzuwirken. Da es ihm bereits 

gelungen war, sie für seine Nachforschungen einzuspannen und er angab, 

ein "gewaltiges Umfeld" zu haben, das ihm helfe wo immer es gehe (Pro-

tokoll Haftverhandlung vom 16. Dezember 2022 [act. 59]), besteht eine be-

trächtliche Gefahr, dass er G. und F. auch betreffend das Strafverfahren 

beeinflussen kann und dadurch die wahrheitsgetreue Abklärung des Sach-

verhalts gefährdet. Mit der Vorinstanz ist der besondere Haftgrund der Kol-

lusionsgefahr zu bejahen.  

 

 - 10 - 

 

 

5. 

5.1. 

5.1.1. 

Die Vorinstanz bejahte im Weiteren den besonderen Haftgrund der Ausfüh-

rungsgefahr. Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, dass ein 

Eheschutzverfahren zwischen dem Beschwerdeführer und D. hängig sei 

und Fernhaltemassnahmen gegen den Beschwerdeführer erlassen worden 

seien. Die Beziehung zwischen den Parteien sei sehr angespannt. Der Be-

schwerdeführer habe Mühe, mit der Trennung umzugehen. Die Belastung 

für den Beschwerdeführer scheine zurzeit so gross zu sein, dass nach ak-

tuellem Kenntnisstand nicht ausgeschlossen werden könne, dass der Be-

schwerdeführer seine Drohung wahrmache. Das gesamte Verhalten des 

Beschwerdeführers sei einstweilen als deutliche Gefahr für D. zu werten 

(vgl. Verfügung, E. 3.4.2.). 

 

5.1.2. 

Der Beschwerdeführer bringt mit Beschwerde im Wesentlichen vor, dass 

die vorinstanzliche Feststellung, dass D. die Aussage des Beschwerdefüh-

rers (gemeint wohl die Todesdrohung) sehr ernst genommen und Angst 

gehabt habe, falsch sei. D. habe ihre Strafanzeige bei der Polizei nicht we-

gen der Drohung des Beschwerdeführers getätigt, sondern sei vielmehr der 

AirTag im Auto von H. das Problem gewesen. Sie habe wohl Angst, dass 

der Beschwerdeführer sie überwachen könne, aber sie habe nie geäussert, 

dass sie Angst davor habe, dass er ihr etwas antun würde. Der Beschwer-

deführer habe glaubhaft dargelegt, dass er weder sich noch D. etwas antun 

könne. Er wolle für seine Söhne da sein, habe noch unzählige Projekte, 

absolviere eine Weiterbildung und trainiere auf einen Marathon. Auch das 

Verhalten seit der Inhaftierung zeige, dass er weit davon entfernt sei, diese 

Welt hinter sich lassen zu wollen. Er sei seither unermüdlich daran, seine 

Existenz zu retten. Es sei damit klarerweise nicht damit zu rechnen, dass 

er in Freiheit einen erweiterten Suizid begehe. Die Mobilen Ärzte seien zum 

Schluss gekommen, dass der Beschwerdeführer hafterstehungsfähig sei, 

womit auch die Ärzte nicht von einer hohen Suizidgefährdung ausgegan-

gen seien.  

 

5.2. 

5.2.1. 

Ausführungsgefahr im Sinne von Art. 221 Absatz 2 StPO besteht, wenn 

ernsthaft zu befürchten ist, eine Person werde ihre Drohung, ein schweres 

Verbrechen auszuführen, wahrmachen. 

 

Bei der Annahme von Ausführungsgefahr ist nach der Rechtsprechung des 

Bundesgerichts besondere Zurückhaltung geboten. Erforderlich ist eine 

sehr ungünstige Risikoprognose. Nicht Voraussetzung ist hingegen, dass 

die verdächtige Person bereits konkrete Anstalten getroffen hat, um das 

angedrohte schwere Verbrechen zu vollenden. Vielmehr genügt es, wenn 

 - 11 - 

 

 

die Wahrscheinlichkeit einer Ausführung aufgrund einer Gesamtbewertung 

der persönlichen Verhältnisse sowie der Umstände als sehr hoch erscheint. 

Besonders bei drohenden schweren Gewaltverbrechen ist dabei auch dem 

psychischen Zustand der verdächtigen Person bzw. ihrer Unberechenbar-

keit oder Aggressivität Rechnung zu tragen. Je schwerer das ernsthaft an-

gedrohte schwere Verbrechen ist, desto eher rechtfertigt sich grundsätzlich 

– aufgrund der gebotenen Risikoeinschätzung – eine Inhaftierung. Falls die 

Beurteilung des Haftgrundes massgeblich von der Gefährlichkeitsprognose 

abhängt, kann es sich aufdrängen, vom forensischen Psychiater in einem 

Kurzgutachten vorab eine Risikoeinschätzung einzuholen, bevor die Ge-

samtexpertise über sämtliche psychiatrisch abzuklärenden Fragen (Diag-

nose, geeignete Sanktion, Behandlungsbedürftigkeit, Therapiefähigkeit 

usw.) vorliegt. Angesichts des Beschleunigungsgebotes in Haftsachen 

muss eine solche summarische Risikoeinschätzung in Haftfällen rasch er-

folgen. Über das Dargelegte hinaus hat der Haftrichter weder eine umfas-

sende und abschliessende Würdigung der psychiatrischen Begutachtung 

im Rahmen des Haftprüfungsverfahrens vorzunehmen, noch dem Sach-

richter diesbezüglich vorzugreifen (Urteil des Bundesgerichts 1B_392/2020 

vom 24. August 2020 E. 3.3 und 3.4 mit Hinweisen). 

 

5.2.2. 

Vorliegend drohte der Beschwerdeführer damit, sich und seine Ehefrau  

D. umzubringen (vgl. E. 3.2.3.1. hiervor) und folglich mit der Verwirklichung 

eines schweren Verbrechens (vorsätzliche Tötung). Die Todesdrohung ist 

(mindestens teilweise) vor dem Hintergrund eines familiären Konflikts zu 

sehen. So befinden sich der Beschwerdeführer und seine Ehefrau D. zur-

zeit in Trennung, was naturgemäss mit einer hohen Emotionalität verbun-

den sein kann und im vorliegenden Fall auch zu sein scheint. Diesbezüglich 

war der Beschwerdeführer sowohl alleine wie auch gemeinsam mit D. 

(Paartherapie) in der Sprechstunde bei einem Psychiater (Protokoll Haft-

verhandlung vom 16. Dezember 2022 [act. 55]; Hafteröffnungseinver-

nahme vom 14. Dezember 2022, Frage 16). Die Lage spitzte sich derart 

zu, dass gegen den Beschwerdeführer mit Verfügung des Bezirksgerichts 

Brugg vom 29. September 2022 superprovisorische Fernhaltemassnah-

men zu D. erlassen werden mussten, welche in der Folge mit Entscheid 

des Bezirksgerichts Brugg vom 25. Oktober 2022 bestätigt wurden (vgl. 

Entscheid des Bezirksgerichts Brugg, Präsidium des Familiengerichts, vom 

25. Oktober 2022 [SF.2022.39]). Weiter fällt vorliegend ins Gewicht, dass 

der Beschwerdeführer offenbar davon ausgeht, dass D. eine neue Bezie-

hung (zu H.) eingegangen ist, was unter anderem dazu führte, dass er so-

wohl D. wie auch H. überwachte, indem er AirTags in ihrer Jackentasche 

und in seinem Fahrzeug installierte und ferner Drittpersonen mit Nachfor-

schungen beauftragte (vgl. E. 3.2.3.2. hiervor). Das Verhalten des Be-

schwerdeführers zeugt primär von starker Eifersucht, wobei es an den ent-

sprechenden Fachpersonen sein wird, eine Begutachtung des Beschwer-

deführers vorzunehmen. Es kann jedenfalls festgestellt werden, dass der 

 - 12 - 

 

 

Beschwerdeführer nicht nur mit der Todesdrohung, sondern auch mit sei-

nen Überwachungsmassnahmen ein alarmierendes und krankhaft anmu-

tendes Verhalten an den Tag gelegt hat. Hinzu kommt, dass zwischen dem 

Beschwerdeführer und D. ein Eheschutzverfahren hängig ist, welches den 

Beschwerdeführer mit der Trennung konfrontiert und zu weiteren Konflikten 

führen kann, zumal im Rahmen des Eheschutzverfahrens sämtliche Tren-

nungsmodalitäten zu regeln sein werden und zudem am 8. Februar 2023 

eine Eheschutzverhandlung stattfinden soll (Hafteröffnungseinvernahme 

vom 14. Dezember 2022, Frage 26; Einvernahme D. vom 13. Dezember 

2022, Frage 18), was wiederum dazu führt, dass sich der Beschwerdefüh-

rer bis dahin mit der gesamten Thematik auseinandersetzt.  

 

Ebenfalls zu Lasten des Beschwerdeführers wirken sich die Aussagen von 

E. aus. Sie beschreibt den Beschwerdeführer zwar grundsätzlich als sehr 

guten Menschen (Einvernahme E. vom 14. Dezember 2022, Frage 47), 

scheint aber um seine (psychische) Entwicklung sehr besorgt zu sein ("Weil 

es ihm sonst gut gegangen ist. Im normalen Leben kann man ja mal so was 

sagen. Aber wenn ich ihn jetzt so sehe, finde ich das nicht so gut" [Einver-

nahme E. vom 14. Dezember 2022, Frage 30]; "So habe ich ihn noch nie 

gesehen. Ich weiss nicht was in ihm vorgeht" [Einvernahme E. vom 14. De-

zember 2022, Frage 49]; "(…) Ich nahm dies dazumals nicht ernst. Jetzt 

nehme ich es ernst" [Einvernahme E. vom 14. Dezember 2022, Frage 54]). 

Weiter gab sie anlässlich ihrer Einvernahme an, dass der Beschwerdefüh-

rer unberechenbar sein könne, wenn er jähzornig sei und bereits vor unge-

fähr einem halben Jahr mit Suizid gedroht habe (Einvernahme E. vom 

14. Dezember 2022, Fragen 26, 27 und 47). Die Aussagen erscheinen 

glaubhaft, zumal kein Grund ersichtlich ist, dass E. den Beschwerdeführer 

fälschlicherweise belasten sollte und ihre Kernaussage, der Beschwerde-

führer habe mit [erweitertem] Suizid gedroht, von diesem bestätigt wurde, 

wobei sich E. anlässlich ihrer Einvernahme nicht mehr an die Drohung mit 

erweitertem Suizid erinnern konnte, was ebenfalls für ihre Glaubhaftigkeit 

spricht, andernfalls sie ihre Erinnerungslücke nicht offengelegt hätte. Auch 

gab der Beschwerdeführer selber an, dass er für E. alles machen würde, 

er sehr tiefgründig mir ihr sprechen könne und sie ihm sehr helfen würde 

(Hafteröffnungseinvernahme vom 14. Dezember 2022, Fragen 14 und 29). 

Auch E. beschreibt das Verhältnis zum Beschwerdeführer und D. als 

freundschaftlich und gut (Einvernahme E. vom 14. Dezember 2022, Fragen 

15 und 60). 

 

Auch die Aussagen des Beschwerdeführers sprechen vorliegend für eine 

psychische Instabilität. So gab er anlässlich seiner Einvernahme zwar an, 

dass er die Drohung nicht so gemeint habe. Weiter führte er jedoch aus, 

dass er in einem Tief gewesen sei und es dann vorkommen könne, dass 

man solche Gedanken habe (vgl. Hafteröffnungseinvernahme vom 14. De-

zember 2022, Frage 11) und es seien nur blöde Gedanken gewesen, die 

 - 13 - 

 

 

er so schnell wie möglich wegwischen wolle (vgl. Hafteröffnungseinver-

nahme vom 14. Dezember 2022, Frage 12). Der Beschwerdeführer ge-

stand folglich selber ein, dass es sich bei der Drohung mit erweitertem  

Suizid nicht nur um eine leere Drohung handelte, sondern er diese  

(Suizid-)Gedanken tatsächlich hatte, aber – aus nicht bekannten Grün-

den – letztlich von der Umsetzung (bisher) absah, womöglich deshalb, weil 

er die Gedanken "wegwischen" konnte. Es ist zum jetzigen Zeitpunkt und 

ohne entsprechendes Gutachten nicht abschätzbar, wie der Beschwerde-

führer im Falle seiner Freilassung damit umgeht, wenn er sich wieder "in 

einem Tief" befinden sollte, Eifersuchtsattacken oder Suizidgedanken hat, 

zumal sich die Beziehungssituation zu D. nicht verbessern dürfte und im 

Februar 2023 eine Eheschutzverhandlung ansteht. Bezeichnenderweise 

nutzte der Beschwerdeführer sein Schlusswort anlässlich der Haftverhand-

lung dazu, die Schuld für das Vorgefallene (mindestens teilweise) auch sei-

ner Ehefrau D. zuzuschieben indem er ausführte, dass es nicht sein könne, 

dass ihm seine Frau das antue, dann aber mit ihm in die Ferien und an den 

Besuchstag des Sohnes in S. fahre (Protokoll Haftverhandlung vom 16. De-

zember 2022 [act. 64]). Dass der Beschwerdeführer für die Zukunft grosse 

Pläne hat, mag durchaus zutreffen, ist aber vorliegend nicht geeignet, das 

Risiko einer Affekthandlung zu bannen, zumal er als jähzornig und unbere-

chenbar beschrieben wird. 

 

Zusammenfassend drohte der Beschwerdeführer vorliegend mit einem 

schweren Gewaltverbrechen gegen seine Ehefrau D., wobei er sich zurzeit 

in einer labilen psychischen Verfassung (mit suizidalen Gedanken) befin-

det, krankhaft eifersüchtig zu sein scheint und als unberechenbar und jäh-

zornig beschrieben wird. Aufgrund des hängigen Eheschutzverfahrens ist 

zudem eher mit einer Verschärfung als mit einer Entspannung der Situation 

zu rechnen. Nach einer Gesamtwürdigung der persönlichen Verhältnisse 

sowie der Umstände erscheint die Wahrscheinlichkeit einer Ausführung 

zurzeit sehr hoch. Vor diesem Hintergrund ist ein Gefährlichkeitsgutachten 

(wie vom Zwangsmassnahmengericht des Kantons Aargau festgestellt) 

dringend angezeigt und ohne Weiteres gerechtfertigt, womit zumindest bis 

zu dessen Vorliegen Ausführungsgefahr zu bejahen ist (vgl. hierzu etwa 

BGE 143 IV 9 E. 2.8).  

 

6. 

6.1. 

Weil bei Ausführungsgefahr an sich kein dringender Tatverdacht erforder-

lich ist, spielt das Verbot der Überhaft (Art. 212 Abs. 3 StPO) vorliegend 

höchstens eine untergeordnete Rolle. Entscheidend ist (wie bereits in 

E. 5.2.2. ausgeführt), dass die Schwere der konkret zu befürchtenden 

Straftaten eine fachärztliche Abklärung der Gefährlichkeit des Beschwer-

deführers rechtfertigt und dass deshalb zumindest bis zum Vorliegen eines 

in Beachtung des Beschleunigungsgebots (Art. 5 Abs. 2 StPO) rasch an-

 - 14 - 

 

 

zustrebenden Kurzgutachtens die Aufrechterhaltung der Haft verhältnis-

mässig erscheint (vgl. hierzu etwa Urteil des Bundesgerichts 1B_31/2018 

vom 19. Februar 2018 E. 2.2.1 und 2.2.2). Im Übrigen wurde bereits darauf 

hingewiesen, dass zumindest im Hinblick auf die Todesdrohung ein drin-

gender Tatverdacht zu bejahen ist, weshalb sich bei der erstmaligen An-

ordnung von Untersuchungshaft auch deshalb die Frage von Überhaft nicht 

stellt. 

 

6.2. 

Ohne das Vorliegen eines Kurzgutachtens lässt sich angesichts dessen, 

dass es um eine ernstzunehmende Todesdrohung geht, auch nicht hinläng-

lich verlässlich beurteilen, ob einer allfälligen Gefährlichkeit des Beschwer-

deführers mit Ersatzmassnahmen (wie vom Beschwerdeführer beantragt) 

ausreichend Rechnung getragen werden kann. Insbesondere macht die 

Anordnung einer ambulanten psychiatrischen Therapie bei Nichtvorliegen 

einer fachärztlichen Beurteilung keinen Sinn. Auch lässt sich ohne eine sol-

che Beurteilung nicht verlässlich beurteilen, ob ein Kontakt- und Rayonver-

bot den Beschwerdeführer gegebenenfalls an der Umsetzung seiner Ge-

waltdrohungen hindern könnte, zumal nicht mit Sicherheit feststeht, dass 

er sich an die durch das Bezirksgericht Brugg erlassene Fernhaltemass-

nahme gehalten hat. Auch ein Erwerbsverbot von Schusswaffen sowie ein 

Verbot des Tragens von Stich- und Schusswaffen ist unzureichend, zumal 

eine Tötung auf andere Weise als mit einer Schusswaffe erfolgen kann und 

nicht feststeht, ob und über welche Waffen der Beschwerdeführer bereits 

zum jetzigen Zeitpunkt verfügt, auch wenn anlässlich der Hausdurchsu-

chung keine Waffen gefunden wurden (Protokoll Haftverhandlung vom 

16. Dezember 2022 [act. 56]; Verzeichnis der beschlagnahmten Gegen-

stände der Kantonspolizei Aargau vom 13. Dezember 2022).  

 

7. 

Im Ergebnis erweist sich die Beschwerde als materiell unbegründet, womit 

sie abzuweisen ist. 

 

8. 

8.1. 

Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe 

des Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO), weshalb die Kos-

ten dieses Beschwerdeverfahrens dem unterliegenden Beschwerdeführer 

aufzuerlegen sind. 

 

8.2. 

Die dem amtlichen Verteidiger des Beschwerdeführers für das vorliegende 

Beschwerdeverfahren auszurichtende Entschädigung ist am Ende des 

Strafverfahrens von der dannzumal zuständigen Instanz festzulegen 

(Art. 135 Abs. 2 StPO). 

 

 - 15 - 

 

 

 
   

Die Beschwerdekammer entscheidet: 

 

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 

2. 

Die Kosten des Beschwerdeverfahrens, bestehend aus einer Gerichtsge-

bühr von Fr. 1'000.00 und den Auslagen von Fr. 54.00, zusammen 

Fr. 1'054.00, werden dem Beschwerdeführer auferlegt. 

 

 
   

Zustellung an: 

[…] 

 
   

Rechtsmittelbelehrung für die Beschwerde in Strafsachen (Art. 78 ff., Art. 90 ff. BGG) 

 

Gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen, kann innert 30 Tagen, von der schrift-

lichen Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des Entscheides an gerechnet, die Be-

schwerde an das Schweizerische Bundesgericht erhoben werden. Dieselbe Beschwerde 

kann erhoben werden gegen selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide, wenn 

diese einen nicht wiedergutzumachenden Nachteil bewirken können oder wenn die Gutheis-

sung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeuten-

den Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde 

(Art. 44 Abs. 1, Art. 78, Art. 90, Art. 93, Art. 100 Abs. 1 und Art. 112 Abs. 1 BGG). 

 

Die Beschwerde ist schriftlich oder in elektronischer Form beim Schweizerischen Bundes-

gericht einzureichen (Art. 42, Art. 100 Abs. 1 BGG). 

 

Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren 

Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschriften bzw. eine anerkannte 

elektronische Signatur zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, 

inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 ff. BGG) verletzt. Die Urkunden, auf 

die sich eine Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen 

hat; ebenso ist der angefochtene Entscheid beizulegen (Art. 42 BGG). Für die Beschwerde- 

legitimation ist Art. 81 BGG massgebend. 

 

 
   

Aarau, 16. Januar 2023 

 

Obergericht des Kantons Aargau 

Beschwerdekammer in Strafsachen 

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: 

 

 

 

Richli Gasser