# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ef8b69f2-56c1-5674-b085-d02a027e80bc
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2025-05-01
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 01.05.2025 E-2242/2025
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-2242-2025_2025-05-01.pdf

## Full Text

B u n d e s v e r w a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b un a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-2242/2025 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 .  M a i  2 0 2 5  

Besetzung 
 Richterin Gabriela Freihofer, 

mit Zustimmung von Richter Daniele Cattaneo; 

Gerichtsschreiberin Lhazom Pünkang. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Türkei,  

vertreten durch MLaw Enver Candan,  

Beschwerdeführerin,  

  

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 5. März 2025 / N (…). 

 

 

 

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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass die Beschwerdeführerin – eine türkische Staatsangehörige kurdischer 

Ethnie aus Istanbul – eigenen Angaben zufolge ihren Heimatstaat am       

30. September 2022 per Flugzeug nach Serbien verliess und am 3. No-

vember 2022 auf dem Landweg in die Schweiz einreiste, wo sie gleichen-

tags um Asyl nachsuchte, 

dass sie anlässlich der Anhörung zu den Asylgründen vom 29. Dezember 

2022 sowie der ergänzenden Anhörung vom 1. Mai 2023 zur Begründung 

des Asylgesuchs im Wesentlichen geltend machte, sie stamme aus einer 

politisch aktiven kurdischen Familie und sei im Jahr vor ihrer Ausreise wie-

derholt von den türkischen Sicherheitsbehörden gesucht, festgehalten 

und/oder misshandelt worden, wobei man versucht habe, Informationen 

über den Verbleib zweier ihrer Geschwister zu erhalten, deren Preisgabe 

sie jedoch verweigert habe, 

dass ihr Bruder B._______ als Märtyrer im Kampf für die Partiya Karkerên 

Kurdistanê (Arbeiterpartei Kurdistans, PKK) gefallen sei und gegen ihre in 

Mersin lebende Schwester C._______ ein Untersuchungsverfahren laufe, 

weshalb letztere einer behördlichen Meldepflicht unterstehe, 

dass ihre Schwester D._______ – ehemalige Co-Vorsitzende der Halkların 

Demokratik Partisi (HDP; Demokratische Partei der Völker) in 

E._______/F._______ – sich seit (…) in der Schweiz aufhalte und hier als 

Flüchtling anerkannt sei (Anmerkung des Gerichts: D._______ [N {…}] 

wurde mit positivem Asylentscheid des SEM vom (…) 2020 als Flüchtling 

anerkannt und Asyl gewährt),  

dass sie, die Beschwerdeführerin, aufgrund ihrer Familie stets politisch en-

gagiert gewesen sei, indem sie zum Beispiel Anlässe der HDP besucht 

oder an Kundgebungen sowie Beileidszeremonien teilgenommen habe,  

dass das SEM mit Verfügung vom 5. März 2025 – tags darauf eröffnet – 

die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführerin verneinte, ihr Asylge-

such ablehnte, sie aus der Schweiz wegwies und den zuständigen Kanton 

mit dem Vollzug der Wegweisung beauftragte, 

dass das SEM zur Begründung im Wesentlichen anführte, die Furcht der 

Beschwerdeführerin vor flüchtlingsrechtlich relevanter Verfolgung sei – 

mangels fehlender Fluchtalternativen, ausgeprägtem politischen Profil der 

Familienangehörigen und nötiger Intensität der geltend gemachten 

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Nachteile – als nicht begründet einzustufen, weshalb ihre Vorbringen den 

Anforderungen an die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG nicht 

standhalten würden, 

dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 1. April 2025 beim Bundes-

verwaltungsgericht Beschwerde erhob und beantragte, der Entscheid des 

SEM vom 5. März 2025 sei aufzuheben, es sei ihre Flüchtlingseigenschaft 

anzuerkennen und ihr sei Asyl zu gewähren, eventualiter sei festzustellen, 

dass die Rückkehr in den Heimatstaat unzumutbar und unzulässig sei und 

es sei die vorläufige Aufnahme zu erteilen,  

dass in verfahrensrechtlicher Hinsicht die unentgeltliche Rechtsverbei-

ständung beantragt wurde, 

dass der Beschwerde ein Schreiben der Schwester der Beschwerdeführe-

rin, des ehemaligen Arbeitgebers und einer Mitschülerin/Freundin der Be-

schwerdeführerin sowie eine Bestätigung eines in der Schweiz ansässigen 

kurdischen Vereins über die Mitwirkung der Beschwerdeführerin im Verein 

als Beweismittel beilagen, 

dass die Instruktionsrichterin mit Zwischenverfügung vom 8. April 2025 das 

Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung abwies 

und der Beschwerdeführerin Frist zur Bezahlung eines Kostenvorschusses 

ansetzte, 

dass der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin sich am 11. April 2025 

mittels einer an die Instruktionsrichterin gerichteten Sprachnachricht an 

das Bundesverwaltungsgericht wandte und sich erkundigte, weshalb die 

Zwischenverfügung der Beschwerdeführerin und nicht ihm als ihrem 

Rechtsvertreter zugestellt worden sei,  

dass der Kostenvorschuss fristgerecht geleistet wurde, 

 

und zieht in Erwägung, 

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls – in der Re-

gel und auch vorliegend – endgültig über Beschwerden gegen Verfügun-

gen (Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet (Art. 105 AsylG [SR 142.31] i.V.m. 

Art. 31‒33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG),  

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dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), 

dass die Beschwerdeführerin am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 

AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-

treten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), 

dass in Bezug auf die Sprachnachricht des Rechtsvertreters vom 11. April 

2025 festzustellen ist, dass die Zustellung der Zwischenverfügung direkt 

an die Beschwerdeführerin statt an ihren Rechtsvertreter auf einem Verse-

hen beruht, was das Gericht bedauert, 

dass dieser Umstand jedoch keine rechtlichen Auswirkungen für die Be-

schwerdeführerin hat, da der Kostenvorschuss dennoch fristgerecht be-

zahlt wurde und der Beschwerdeführerin somit kein Nachteil entstanden 

ist, 

dass angesichts dessen kein Anlass für eine erneute Zustellung der Zwi-

schenverfügung an den Rechtsvertreter besteht, 

dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen 

Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten, im Bereich des 

Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5), 

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich, 

wie nachfolgend aufgezeigt wird, um ein solches Rechtsmittel handelt, 

weshalb das Urteil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 

AsylG), 

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel ver-

zichtet wurde, 

dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 

AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, 

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Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder we-

gen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt 

sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu wer-

den (Art. 3 Abs. 1 AsylG), 

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft 

gemacht werden muss (Art. 7 Abs. 1 AsylG), 

dass die Flüchtlingseigenschaft glaubhaft gemacht ist, wenn die Behörde 

ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält, 

und Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in wesent-

lichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den 

Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ver-

fälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 Abs. 2 und 3 AsylG), 

dass der in der Zwischenverfügung vom 8. April 2025 nach summarischer 

Prüfung gezogene Schluss sich auch nach eingehender Prüfung der vor-

liegenden Akten als zutreffend erweist und die Erwägungen des SEM zu 

bestätigen sind,  

dass die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung zu Recht zum Schluss 

kommt, die Furcht der Beschwerdeführerin vor flüchtlingsrechtlich relevan-

ter Verfolgungsmassnahmen erweise sich als unbegründet, 

dass es namentlich zutreffend ausführt, die geschilderten Ereignisse im 

Zusammenhang mit den Sicherheitsbehörden seien in flüchtlingsrechtli-

cher Hinsicht einerseits zu wenig intensiv, andererseits handle es sich da-

bei um lokal auf die Stadt G._______ begrenzte Übergriffe, womit der Be-

schwerdeführerin innerstaatliche Fluchtalternativen offen stünden, 

dass es hinsichtlich der geltend gemachten Reflexverfolgung korrekt fest-

hält, die Familienangehörigen verfügten nicht (mehr) über ein ausgepräg-

tes politisches Profil, weshalb nicht von einem anhaltenden und ausge-

prägten Interesse der türkischen Behörden an deren Ergreifung auszuge-

hen sei, 

dass auch der Umstand, dass – mit Ausnahme der Schwester D._______ 

und einem inhaftierten Bruder – sämtliche Angehörige ihrer Kernfamilie, 

namentlich ihre Mutter und Geschwister, nach wie vor unbehelligt im Hei-

matstaat leben, gegen eine begründete Furcht der Beschwerdeführerin vor 

einer Reflexverfolgung spricht, 

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dass im Übrigen zur Vermeidung von (weiteren) Wiederholungen auf die 

zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung 

zu verweisen ist, 

dass die Argumente in der Beschwerde nicht geeignet sind, zu einer ande-

ren Einschätzung zu führen, 

dass die wiederholte Geltendmachung der Vorbringen sowie das Beharren 

auf deren Asylrelevanz keine andere Einschätzung zu bewirken vermögen 

als jener, die bereits durch die Vorinstanz getroffen wurde, 

dass die Behauptung, die Beschwerdeführerin werde in der Türkei von der 

Geheimpolizei gesucht, weil sie untergetaucht sei, entsprechend nicht zu 

überzeugen vermag, zumal sie ihren Heimatstaat legal und damit unter be-

hördlicher Kenntnis verlassen konnte, 

dass die Beschwerdeführerin auch aus den mit der Rechtsmitteleingabe 

eingereichten Beweismitteln (Schreiben der Schwester D._______, des 

ehemaligen Arbeitgebers und einer Mitschülerin/Freundin sowie Bestäti-

gung eines in der Schweiz ansässigen kurdischen Vereins über die Mitwir-

kung der Beschwerdeführerin im Verein) nichts zu ihren Gunsten abzulei-

ten vermag, 

dass diese Schreiben zwar inhaltlich mit den Schilderungen der Beschwer-

deführerin übereinstimmen, aber nichts an der bereits festgestellten feh-

lenden Asylrelevanz der Vorbringen zu ändern vermögen, weshalb offen 

bleiben kann, ob es sich bei dabei um Gefälligkeitsschreiben handelt, 

dass die erwähnten exilpolitischen Aktivitäten offensichtlich mangels kon-

kreter Anhaltspunkte einer qualifizierten Betätigung nicht geeignet sind im 

Sinne von subjektiven Nachfluchtgründen den Anforderungen an die 

Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG gerecht zu werden, 

dass es der Beschwerdeführerin somit nicht gelingt, die Flüchtlingseigen-

schaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen, weshalb die 

Vorinstanz das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat, 

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 

Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat 

(Art. 44 AsylG), vorliegend insbesondere der Kanton keine Aufenthaltsbe-

willigung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer solchen 

besteht (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.), weshalb die 

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verfügte Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen 

steht und demnach vom Staatssekretariat ebenfalls zu Recht angeordnet 

wurde, 

dass das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestim-

mungen über die vorläufige Aufnahme regelt, wenn der Vollzug der Weg-

weisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 

AsylG; Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]), 

dass beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen ge-

mäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard 

wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu 

beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens 

glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtliche 

Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des 

Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenste-

hen (Art. 83 Abs. 3 AIG), 

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 

die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]), 

dass der Vollzug der Wegweisung vorliegend in Beachtung dieser mass-

geblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, da es 

der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche 

Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, weshalb das in 

Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoule-

ment im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet,  

dass sodann keine Anhaltspunkte für eine im Heimat- oder Herkunftsstaat 

drohende menschenrechtswidrige Behandlung im Sinne von Art. 25 Abs. 3 

BV, von Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter 

und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung 

oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK ersichtlich sind,  

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumutbar 

erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen 

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wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage kon-

kret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AIG), 

dass gemäss konstanter gerichtlicher Praxis nicht von einer Situation all-

gemeiner Gewalt oder bürgerkriegsähnlichen Verhältnissen in der gesam-

ten Türkei auszugehen ist (vgl. Referenzurteil des BVGer E-4103/2024 

vom 8. November 2024 E. 13.2), 

dass im Februar 2023 schwere Erdbeben in Teilen der Südosttürkei und 

Syrien tausende Todesopfer forderten und Grossteile der Infrastruktur zer-

störten, wobei der türkische Präsident daraufhin den Ausnahmezustand 

über die elf betroffenen Provinzen (Kahramanmaraş, Hatay, Gaziantep, 

Osmaniye, Malatya, Adıyaman, Adana, Diyarbakır, Kilis, Şanlıurfa und 

Elâzığ) verhängte, 

dass die Beschwerdeführerin aus Istanbul und damit nicht aus der Erdbe-

benregion stammt, 

dass auch aus individueller Sicht keine Gründe ersichtlich sind, die gegen 

die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs sprechen, 

dass der Beschwerdeführerin insbesondere die soziale und wirtschaftliche 

Reintegration in die heimatliche Umgebung bei ihrer Rückkehr ohne Wei-

teres gelingen sollte, zumal es sich bei ihr um eine gesunde sowie bil-

dungsnahe Frau mit Arbeitserfahrung im (…) und in der (…) handelt, die 

über Familienangehörige (Mutter und Geschwister) und ein solides Bezie-

hungsnetz im Heimatstaat verfügt, 

dass der Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführerin in den Heimat-

staat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse bestehen 

(Art. 83 Abs. 2 AIG), und es der Beschwerdeführerin obliegt, bei der Be-

schaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und 

dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), 

dass nach dem Gesagten der vom SEM verfügte Vollzug der Wegweisung 

zu bestätigen ist, 

dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechts-

erheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt und – soweit 

überprüfbar – angemessen ist, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, 

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dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 750.–  (Art. 1–

3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädi-

gungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) der 

Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG), 

dass der in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss zur Begleichung der 

Verfahrenskosten zu verwenden ist.  

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden der Beschwerdeführerin aufer-

legt. Der in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss wird zur Bezahlung 

der Verfahrenskosten verwendet. 

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Gabriela Freihofer Lhazom Pünkang 

 

 

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