# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e7e0cc32-9bd6-54cd-b7b7-0be6f32c49c3
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-04-14
**Language:** de
**Title:** Medizinische Abklärungen ungenügend; es sind sämtliche Erkrankungen zu berücksichtigen; Tätigkeit in geschütztem Rahmen lässt den Schluss nicht zu, dass der Beschwerdeführer in gleichem Umfang in der freien Wirtschaft arbeitsfähig ist; geleistetes Pensum zudem unklar
**Docket/Reference:** IV.2020.00666
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2020.00666.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2020.00666
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichter Sonderegger
Gerichtsschreiber Brügger
Urteil
vom
14. April 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Tomas Kempf
Schlegel Kempf Rechtsanwälte
Webernstrasse 5, Postfach, 8610 Uster
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1963,
arbeitete
zuletzt
vom 1
8.
August 2008 bis zum 5.
Januar 2009 als Bauarbeiter bei der
Y.___
AG (
Urk.
10/9). Wegen einer chro
nischen Pankreatitis meldete er sich am 2
4.
März 2009 (Eingangsdatum) bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk.
10/3). Die Sozialversiche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, holte den Arbeitgeberbericht der
Y.___
AG vom
9.
April 2009 (
Urk.
10/9) sowie die Arztberichte von
Dr.
med.
Z.___
, Allgemeine Medizin FMH, vom
9.
April 2009 (
Urk.
10/11),
der Klinik für Gastroenterologie und Hepatologie des Universitätsspitals
A.___
vom 2
5.
Mai 2009 (
Urk.
10/22
/1-8
)
und von
Dr.
B.___
,
Chiropraktor
SCG/ECU
,
vom
2.
Oktober 2009 (
Urk.
10/28)
ein.
Mit Vorbescheid vom
19. November 2009 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass sie sein Leis
tungsbegehren abweisen werde (
Urk.
10/32). Dagegen erhob
X.___
durch Rechtsanwalt Hadrian Meister am 2
2.
Dezember 2009 Einwand (Urk. 10/36). Die IV-Stelle liess in der Folge das polydisziplinäre Gutachten des
Zent
r
um
s
C.___
vom
3.
Juni 2010 erstellen (
Urk.
10/47). Mit Verfügung vom
5.
Juli 2010 wies sie das Leistungs
be
gehen ab (
Urk.
10/48). Die gegen diese Verfü
gung am
6.
September 2010 (Urk.
10/53/3-11) durch Rechtsanwältin
Dr.
D.___
erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Ka
ntons Zürich mit Urteil vom 13.
Oktober 2011 ab (
Urk.
10/56).
1.2
Am 1
0.
Oktober 2019 (Eingangsdatum) meldete sich
X.___
erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk.
10/63).
Die IV-Stelle holte den Arztbericht des Spitals
E.___
,
Stv
. Leitende Ärztin
Dr.
med.
F.___
, vom 2
6.
November 2019 ein (
Urk.
10/71). Am
3.
Dezember 2019 teilte sie dem Versicherten mit, dass die Abklärungen ergeben hätten, dass keine Einglie
derungsmassnahmen notwendig seien (
Urk.
10/72).
Am 2
4.
Januar 2020 nahm
Dr.
med.
G.___
, Fachärztin Innere Medizin, vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) der IV-Stelle Stellung (Urk. 10/75/3-4).
Mit Vorbescheid vom 2
6.
Februar 2020 kündigte
die IV-Stelle
dem Versicherten an, dass sie den Anspruch auf eine Invalidenrente verneinen werde (
Urk.
10/76). Dagegen erhob
X.___
am 2
6.
März 2020 Einwand (
Urk.
10/78). Die IV-Stelle holte den Arztbericht von
Dr.
med.
H.___
, FMH Allgemeine Innere Medizin, vom
8.
Juli 2020 ein (
Urk.
10/85). Am
4.
August 2020 nahm
RAD-Ärztin
Dr.
G.___
erneut
Stellung (Urk. 10/86/4).
Mit Verfügung vom 1
6.
September 2020 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren ab (
Urk.
2).
2.
Gegen diese Verfügung erhob
X.___
durch Rechtsanwalt Tomas Kempf a
m 3
0.
September 2020
– unter anderem unter Beilage des Berichts des Spitals
E.___
vom 1
6.
September 2020 (
Urk.
3/3) -
Beschwerde
mit folgenden Anträgen (
Urk.
1 S. 2):
«1.
Es sei die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 1
6.
September 2020 auf
zuheben und es seien dem Beschwerdeführer gemäss den nachfolgenden Erwägungen sämtliche Leistungen nach IVG zu erbringen und insbesondere auch eine Rente der Invalidenversicherung auszurichten;
2.
Eventualiter sei die Verfügung vom 1
6.
September 2020 aufzuheben und die Sache zur weiteren Abklärung und Neubeurteilung an die Beschwerde
geg
nerin zurück zu weisen;
unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl.
MWSt.
) zu Lasten der Beschwerdegegnerin.»
Sodann stellte der Beschwerdeführer den Antrag, es sei ihm die unent
geltliche Prozessführung zu gewähren und es sei ihm in der Person von Rechtsanwalt Kempf ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen.
Die Beschwerdegegnerin ersuchte am
3.
Februar 2021 um Abweisung der Beschwerde (
Urk.
9), was dem Beschwerdeführer am
9.
Februar 2021 mitgeteilt wurde (
Urk.
11).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil
des Sozialversicherungsrechts,
ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung
(
IVG
)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV
, bis 31.12
.2011:
Abs.
4), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfe
n, ob im Sinne von Art.
17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invali
di
tätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).
1.4
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zuspre
chung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Renten
an
spruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Ände
rung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebe
nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs-
oder Auf
gabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner
kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hin
sichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachver
halts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinwei
sen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentli
chen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeacht
lich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
li
cher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE
141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.5
Die regionalen ärztlichen Dienste (RAD) stehen den IV-Stellen zur Beurteilung der medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs zur Verfügung. Sie setzen die für die Invalidenversicherung nach Art. 6 ATSG massgebende funkti
onelle Leistungsfähigkeit der Versicherten fest, eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder Tätigkeit im Aufgabenbereich auszuüben. Sie sind in ihrem medizinischen Sachentscheid im Einzelfall unabhängig (Art. 59 Abs. 2
bis
IVG). Nach Art. 49 IVV beurteilen die RAD die medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs. Die geeigneten Prüfmethoden können sie im Rahmen ihrer medizinischen Fach
kompetenz und der allgemeinen fachlichen Weisungen des Bundesamtes frei wählen (Abs. 1). Die RAD können Versicherte bei Bedarf selber ärztlich untersu
chen. Sie halten die Untersuchungsergebnisse schriftlich fest (Abs. 2; Urteil des Bundesgerichts 9C_406/2014 vom 31. Oktober 2014 E. 3.5 mit Hinweis auf BGE 135 V 254 E. 3.5).
Die Funktion interner RAD-Berichte besteht darin, aus medizinischer Sicht –
ge
-
wissermassen als Hilfestellung für die medizinischen Laien in Verwaltung
und Gerichten, welche in der Folge über den Leistungsanspruch zu entscheiden haben – den medizinischen Sachverhalt zusammenzufassen und zu würdigen, wozu namentlich auch gehört, bei widersprüchlichen medizinischen Akten eine Wer
tung vorzunehmen und zu beurteilen, ob auf die eine oder die andere Ansicht abzustellen oder aber eine zusätzliche Untersuchung vorzunehmen sei. Sie wür
digen die vorhandenen Befunde aus medizinischer Sicht (Urteil des Bundesge
richts 9C_406/2014 vom 31. Oktober 2014 E. 3.5 mit Hinweisen).
RAD-Berichte sind versicherungsinterne Dokumente, die von Art. 44 ATSG betreffend Gutachten nicht erfasst werden; die in dieser Norm vorgesehenen Ver
fahrensregeln entfalten daher bei Einholung von RAD-Berichten keine Wirkung (Urteil des Bundesgerichts 8C_385/2014 vom 16. September 2014 E. 4.2.1 mit Hinweis auf BGE 135 V 254 E. 3.4).
Praxisgemäss kommt einer reinen Aktenbeurteilung des RAD im Vergleich zu einer auf allseitigen Untersuchungen beruhenden Expertise, welche auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und die Schluss
folgerungen widerspruchsfrei begründet, nicht der gleiche Beweiswert zu
(
Urteil des Bundesgerichts
8C_971/2012 vom 11. Juni 2013 E. 3.4).
1.6
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, GSVGer). Gemäss stän
diger Rechtsprechung ist in der Regel von der Rückweisung – da diese das Ver
fahren verlängert und verteuert – abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz den Prozess ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt eine Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Begehren überhaupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abgelehnt hat, wenn schwie
rige Ermessensentscheide zu treffen sind, oder wenn der ent
scheidrelevante Sach
verhalt ungenügend abgeklärt ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts U 209/02 vom 10. September 2003 E. 5.2).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung vom 16. Sep
tember 2020 (
Urk.
2) damit,
dass dem Beschwerdeführer seine aktuelle Tätigkeit als Hilfsarbeiter in einer Gärtnerei zu 80
%
zumutbar sei. Die gesund
heitsbedingte Einkommenseinbusse und somit der Invaliditätsgrad belaufe sich auf 20
%
, womit kein Anspruch auf eine Invalidenrente bestehe. Die chronische Bauchspei
cheldrüsenerkrankung habe keine Auswirkungen auf die Arbeitsfähig
keit in einer angepassten Tätigkeit. Die Situation sei stabil und seit 2015 sei es zu keinen Schüben mehr gekommen. Eine Verschlechterung des Gesundheits
zustands sei somit nicht ausgewiesen.
2.2
Demgegenüber machte der Beschwerdeführer geltend,
er habe nicht nur mit
den Folgen der Bauchspeicheldrüsenerkrankung, sondern insbesondere auch mit wei
teren iv-relevanten Problemen mit dem Bewegungsapparat und der stark einge
schränkten Lungenfunktion zu kämpfen. Dazu kämen weitere Diagnosen, welche iv-relevant sein könnten. Das Invalideneinkommen des Beschwerde
führers belaufe sich maximal auf
Fr.
16'224.-- pro Jahr.
Verglichen mit dem Validenein
kommen von
Fr.
67'743.-- resultiere e
ine Einkommens
einbusse von Fr.
51'519.-- bzw. ein Invaliditätsgrad von 76
%
und damit ein Anspruch auf eine ganze Invalidenrente. Der Beschwerdeführer sei im ersten Arbeitsmarkt nicht arbeitsfä
hig, weshalb das Invalideneinkommen nicht anhand von statistischen Werten ermittelt werden könne. Falls doch, so müsste auf jeden Fall ein Leidensabzug vorgenommen werden (
Urk.
1).
3.
3.1
Laut dem Gutachten des
C.___
vom
3.
Juni 2010 bestehen beim Beschwerdefüh
rer folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (
Urk.
10/47/10-11):
«1.
Panvertebrales Syndrom mit/bei
a) weitgehend fixierter,
tiefthoracal
und distal über den
dorsolumbalen
Übergang hinausreichender BWS-Hyperkyphose
b) rumpfmuskulärem Globaldefizit als Teilaspekt eines skelettmuskulären
Gesamtdefizits bei chronisch rezidivierender Pankreatitis und reduzierter
Kalorienverwertbarkeit, grenzwertiges Untergewicht (BMI 18,5 kg/m
2
)
c) fortgeschrittene
cervicale
Osteochondrose
C5/6, leichtgradig C6/7,
Unkovertebralarthrose
, Status nach in der Jugend durchgemachten
Morbus Scheuermann, insbesondere der beiden distalen
Bewegungs
segmente korrelierend mit einer
tiefthoracalen
BWS-
Hyperkyphose
2.
Beginnende Hüftarthrose – rechts symptomatisch auffällig bei adäquater
Röntgenpathologie mit
osteophytären
Ausziehungen der Gelenkpfannen
3.
Chronisch rezidivierende Pankreatitis
•
Erstdiagnose 2001
•
exokrine Pankreasinsuffizienz (Substitution mit
Creon
forte)
•
Schmerzbehandlung mit Morphin Retard Präparaten
Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit bestünden ausserdem:
4.
Nikotinabusus (25py)
5.
Status nach operativem Verschluss einer
oesophago
-trachealen Fistel bei
Geburt»
Zuletzt habe der Beschwerdeführer als ungelernter Tiefbauarbeiter gearbeitet. Diese Tätigkeit überfordere deutlich das vorhandene Restleistungsspektrum und s
ei
nicht mehr fortzusetzen. Es bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 0
%
.
Für den Beschwerdeführer geeignet seien dagegen qualitativ an die Defizite des Bewe
gungsapparates angepasste, leichte, wechselbelastende Arbeiten. Zu meiden seien repetitive Bewegungsanforderungen an den Rumpf. Zwangshaltungen wie lang
fristig nur sitzend oder nur stehend seien
auf
60 Minuten limitiert. Das Heben, Tragen und Bewegen von Lasten sei
auf
10 kg und nur in Ausnahmefällen
auf
15 kg limitiert. Bei überwiegend sitzend auszuübenden Tätigkeiten sollte der Beschwerdeführer in der Lage sein, in freiem Ermessen die Positionen zu wech
seln, d.h. aufzustehen und umher zu gehen.
Dieses Belastungsprofil entspreche auch der gastroenterologischen Empfehlung, wonach Tätigkeiten mit hohem Kalorienbedarf zu vermeiden seien. Der Umfang und der Schweregrad der Schä
den am Bewegungsapparat begründe eine Minderung des Arbeitstempos und damit der
Leistungsfähigkeit in der Grössenordnung von 30
%
. Somit bestehe beim Beschwerdeführer eine Arbeitsfähigkeit in der Grössenordnung von 70
%
.
3.2
Laut dem Zwischenbericht der sozialen Dienste
I.___
vom 1
2.
März 2019
(
Urk.
10/77)
ist der Beschwerdeführer seit November 2015 Teil
neh
mer des Beschäftigungsprogramms;
bis August sei er im
J.___
tätig gewe
sen, seither im Garten. Der Beschwerdeführer nehme zur sozialen Integration am Programm teil. Beim
J.___
sei der Beschwerdeführer vorwiegend mit leichten Recycling
arbeiten beschäftigt worden. Er habe sich den ganzen Tag im geschlos
senen Raum aufhalten müssen und die immer wieder auftretenden
Staubemmis
sionen
hätten starke Atembeschwerden ausgelöst. Er habe die Beschäftigung aus gesundheit
lichen Gründen nicht weiterführen können. Im Gartenbereich habe ihm eine Beschäftigung angeboten werden können, welche seinen gesundheitli
chen Beeinträchtigungen und Belastungsmöglichkeiten entspreche. Sein Gesund
heits
zustand erfordere eine hohe Flexibilität, was auch im Arbeitsbereich Garten eine Herausforderung bedeute. Bei hoher Luftfeuchtigkeit
und hohen Temperatu
ren sei er sehr kurzatmig und könne nur leichte Arbeiten mit häufigen Pausen verrichten. Bei schlechtem Wetter und Kälte sei die Gefahr einer Erkältung gross, welche wiederhol
t
in einer Lungenentzündung geendet habe. Trotz dieser Schwie
rig
keiten sei es für den Beschwerdeführer aber hilfreich, einer Tagesstruktur nach
zugehen und sich im Freien zu bewegen.
Er
zeige dabei eine beeindruckende Motivation und arbeite trotz aller Beschwerden gerne im Garten. Die Kehrseite davon sei aber, dass er Mühe habe, seine Kräfte einzuteilen und Grenzen zu erkennen. Es sei ihm ein grosser Willen zu attestieren, die ihm zugeteilten Arbei
ten zu erledigen. Aufgrund seiner Kurzatmigkeit könne er aber nur noch leichte körperliche Arbeiten ohne Leistungsvorgabe verrichten. Gemäss Ein
schätzung der für ihn zuständigen Personen habe er keine Chance, auf dem ersten Arbeitsmarkt eine Anstellung zu finden. Es werde empfohlen, ihn weiterhin im Rahmen der sozialen Integration am Beschäftigungsprogramm teilnehmen zu lassen.
3.
3
Gemäss dem Arztbericht des Spitals
E.___
,
Stv
. Leitende Ärztin
Dr.
med.
F.___
, vom 2
6.
November 2019 (
Urk.
10/71)
bestehen beim Beschwerde
führer mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine chronisch obstruktive
Pneumo
pa
thie
, aktuell GOLD Stadium 3, Risikogruppe D, Erstdiagnose mindestens 2017, mit/bei basal betontem Lungenemphysem, keinen Hinweisen für pulmonale Hypertonie (TTE 1
5.
November 2019), Alpha-1-Antitrypsin-Mangel aus
ge
schlos
sen (10/2017), gehäuften
Exazerbationen im Winter 2018/2019, mittel
schwer ein
geschränkter pulmona
ler Leistungsfähigkeit mit Bela
stungshypoxämie (VO2max 16.9 ml/min/kg, 73
%
Soll, Hypoxämie bis 86 %, BR ausgeschöpft, Spiroergo
metrie 15.11.2019), Risikofaktor: anhaltendes Zigarettenrauchen, kumulativ min
destens 45
py
, berufsbedingte
Inhalation von multiplen Noxen und Rei
z
stoffen (ehemals Recycling-Center-Angestellter, aktuell Gartenbauer). Ohne Auswirkun
gen auf die Arbeitsfähigkeit bestünden ausserdem eine arterielle Hypertonie sowie eine chronische Pankreatitis mit exokriner Pankreasinsuffizienz.
Aufgrund der fortgeschrittenen
Pneumopathie
bestehe eine medizinisch theoreti
sche Ateminvalidität von mindestens 60
%
.
Da es sich um ein chronisches Lun
genleiden handle, welches mit medikamentösen Massnahmen nicht ver
bessert, nur stabilisiert werden könne,
gebe es
keine Aussicht auf eine Ver
besserung der Leistungsfähigkeit. Der Beschwerdeführer arbeite gegenwärtig mit einem Pensum von 80
%
körperlich anstrengend im Gemüse- und Kräutergarten
anbau. Diese Arbeit könne er gut bewältigen, er beklage keine respiratorischen Beschwerden. Die Arbeit könne so weitergeführt werden. Der Beschwerdeführer arbeite an vier Tagen pro Woche. Er könne dieses Pensum gut bewältigen. Er leiste mehr, als es seiner medizinisch-theoretischen Leistungsfähigkeit entspre
che. Eine Steigerung des Pensums sei nicht zu empfehlen. Der Beschwerdeführer sollte auch möglichst keinen anderen als den bisherigen (gut tolerierten) inhalativen Noxen ausgesetzt sein.
3.
4
Laut der telefonischen Auskunft des Sozialdienstes der Gemeinde
K.___
vom 3
1.
Januar 2020 (
Urk.
10/73) ist der Beschwerdeführer im Rahmen eines Beschäftigungsprogramms tätig. Er erhalte lediglich eine Integrationszulage von
Fr.
240.--. Die Arbeitsleistung liege nicht bei einem 80%-Pensum auf dem allge
meinen Arbeitsmarkt. Es gehe darum, dem Beschwerdeführer eine Tages
struktur und eine Beschäftigung zu geben. Der Beschwerdeführer habe keinen Arbeitsver
trag. Es sei nicht möglich, ihm einen Lohn zu bezahlen, da er gesundheitlich nicht mehr leisten könne.
3.
5
3.
5
.1
Gemäss der Stellungnahme von RAD-Ärztin
Dr.
G.___
vom 2
4.
Januar 2020 (Urk. 10/75/3)
ist auf den Bericht des Spitals
E.___
abzustellen. Danach habe sich die chronische Lungenerkrankung des Beschwerdeführers verschlechtert. Für kör
perli
ch
schwere Tätigkeiten sei
er bereits
seit 2009
wegen des chronischen Rückenleidens zu 100
%
arbeitsunfähig. In einer angepassten Tätigkeit sei er zu 80
%
arbeitsfähig. Angepasst sei eine leichte bis mittelschwere Tätigkeit ohne Exposition gegenüber Rauch, Staub, Dämpfen, Hitze, Luftschadstoffen und ohne Arbeiten in hoher Luftfeuchtigkeit. Die aktuelle Tätigkeit als Hilfsarbeiter im Gemüse- und Kräutergartenanbau könne in reduziertem Pensum als angepasste Tätigkeit angesehen werden. Es könne von dieser Arbeitsfähigkeit seit Februar 2019 ausgegangen werden.
3.
5
.2
Die
Nachfrage, ob der Umstand, dass der Beschwerdeführer die Tätigkeit als Hilfs
gärtner im Rahmen eines Beschäftigungsprogrammes der Sozialbehörden
ausübe und dafür lediglich eine
Integrationszulage von Fr. 240.--
pro Monat erhalte, an der Beurteilung etwas ändere, verneinte
Dr.
G.___
und erklärte, dass der Beschwer
deführer unter Berücksichtigung des Belastungsprofils durchaus noch zu 80
%
arbeitsfähig sei (
Urk.
10/75/4).
3.
6
Gemäss dem Arztbericht von
Dr.
H.___
vom
8.
Juli 2020 (
Urk.
10/85)
h
a
tten beim Beschwerdeführer seit ca. 2006 regelmässige akute
Pankreatitisschübe
bestanden. 2015 habe er eine Gallenkolik erlitten und es sei ihm ein Stent einge
legt worden
. Seither
gebe
es
keine
Pankreatitisschübe
mehr. Der Beschwer
defüh
rer habe aber seit vielen Jahren einen flüssigen Stuhlgang und Fettstühle nach fettigem Essen.
Er
arbeite
zu 50
%
als Gemüse- und Blumengärtner. Welche Anforderungen diese Tätigkeit stelle, könne
nicht beantwortet werden
. Dafür sei eine pneumologische Beurteilung erforderlich.
3.
7
Am
4.
August 2020 (
Urk.
10/86/4) nahm RAD-Är
ztin
Dr.
G.___
erneut Stellung und erklärte,
die chronische Bauchspeicheldrüsenerkrankung
sei
ausreichend gewür
digt worden. Sie sei ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit in einer ange
passten Tätigkeit. Der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers sei dies
be
züglich stabil.
Er
habe seine
Ernährung und seine Enzymsubstitution den Be
schwerden angepasst. Das Gewicht sei stabil, seit 2015 sei es zu keinen Schüben mehr gekommen. Somit sei eine Verschlechterung bezüglich der chronischen Pankreatitis nicht ausgewiesen und es ergebe sich deswegen keine höhergradige Arbeitsunfähigkeit in behinderungsangepasster Tätigkeit.
3.8
Laut dem Kurzaustrittsbericht des Spitals
E.___
vom 1
6.
September 2020 bestehen
beim Bes
chwerdeführer folgende Diagnose
n
(
Urk.
3/3):
1.
Gangunsicherheit und Tremor, Erstdiagnose
9.
September 2020
•
a.e
.
aethyltoxische
Schädigung
•
zerebrale Atrophie
2.
Symptomatische Hypoglykämie, Erstdiagnose
9.
September 2020
•
am ehesten
aethyltoxisch
und verminderte Nahrungsaufnahme
3.
Hypothermie, Erstdiagnose
9.
September 2020
4.
Chronischer Alkoholüberkonsum, Erstdiagnose unklar
•
Hepatitis, Erstdiagnose August 2020
•
Komplikationen: Lebersteatose,
Makrozytose
,
Thrombozytopenie
5.
Chronische Pankreatitis mit exokriner
Pankreasininsuffizienz
,
Erst
diagnose
2009
•
vor Jahren rezidivierende
Pankreatitisschübe
•
Atrophes Pankreas mit
Kalzif
i
zierungen
, Erstdiagnose Februar 2019
6.
Chronisch obstruktive
Pneumopathie
GOLD Stadium 3, Risikogruppe D,
Erstdiagnose unklar
•
Basal betontes Lungenemphysem
•
Mittelschwer eingeschränkte pulmonale Leistungsfähigkeit mit Belastungshypoxämie, November 2019
•
Risikofaktor: Anhaltendes Zigarettenrauchen, kumulativ mindes
tens 45py, Status nach Cannabiskonsum, Status nach multiplen inhalativen Reizstoffen und inhalativen Noxen im Gartenbau und Altstoffsammelstelle
7.
Malnutrition, Erstdiagnose unklar
•
Nutritional Risk Screening: 4 Punkte
•
BMI aktuell (September 2020): 17.3 kg/m
3
•
Differentialdiagnose pulmonale Kachexie, Malabs
or
ption bei exokriner Pankreasinsuffizienz
8.
Arterielle Hypertonie, Erstdiagnose April 2017
9.
Anhaltende Tabakabhängigkeit, kumulativ 45
py
•
Aktuell rauchen von 3-5 Zigaretten und Konsum von Nikotiner
satzpräparaten mittelfristig Rauchstopp geplant
10.
Peripher arterielle Verschlusskrankheit Stadium I der unteren Extremitäten
beidseits, Erstdiagnose Januar 2020
•
Art
er
iosklerose der
infrarenalen
Aorta sowie
iliakalen
Gefässen
•
Risikofaktoren: Arterielle Hypertonie, Nikotinabusus
Der Beschwerdeführer sei vom
9.
bis zum 1
7.
September 2020 stationär behandelt worden.
Die Zuweisung sei notfallmässig erfolgt, nachdem
er
im Rahmen erhöh
ter Leberwerte eine Schwindelattacke mit allgemeiner Schwäche erlitten habe und vor dem Haus habe absitzen müssen.
Bis zum
9.
Oktober 2020 sei ihm eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
bescheinigt worden. Dann sei eine Verlaufs
kon
trolle vorzunehmen.
4.
4.1
Obwohl die Beschwerdegegnerin
gestützt a
uf die Stellungnahme von RAD-Är
z
t
in
Dr.
G.___
vom 2
4.
Januar 2020 (
Urk.
10/75/3-4) davon ausgegangen ist, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers durch die chronische Lungener
krankung verschlechtert hat, ist sie zum Ergebnis gelangt, dass sich
im Vergleich zur Verfügung vom
5.
Juli 2010 (
Urk.
10/48)
die Arbeitsfähigkeit in einer behin
derungsangepassten Tätigkeit von 70
%
auf 80
%
erhöht hat. Während die Beschwerdegegnerin dannzumal bei der Berechnung des Invalidenein
kommens noch einen behinderungsbedingten Abzug von 10
%
vorgenommen hat, tut sie dies nun nicht mehr.
So resultiert
gemäss ihrer Einschätzung
ein Invalidenein
kommen von
Fr.
54'194.40 statt ein solches
von
Fr.
38’
631.60 und der Invalidi
tätsgrad hat sich dementsprechend von 37
%
auf 20
%
reduziert.
4.2
Den Umstand, dass
laut dem Gutachten des
C.___
vom
3.
Juni 2010 (
Urk.
10/47) bereits zum damaligen Zeitpunkt
aufgrund
Umfang und Schweregrad der Schä
den am Bewegungsapparat eine Minderung des Arbeitstempos und damit der Leistungs
fähigkeit
in der Grössenordnung von 30
%
bestand, hat die Beschwer
de
gegnerin
bei der vorliegenden Anspruchsüberprüfung ausser Acht gelassen
, über
den aktuellen
Zustand des Bewegungs
apparates hat sie keinerlei Abklärun
gen vorgenommen.
Die Abklärungen der
Beschwerdegegnerin
erweisen sich allein schon deshalb als mangelhaft.
4.3
Die seither zusätzlich aufgetretene chronisch obstruktive
Pneumopathie
, aktuell GOLD Stadium 3, welche laut Bericht des Spitals
E.___
eine theoretische Atem
in
validität von mindestens 60
%
verursacht, lässt zwar die Bewältigung des aktu
ellen Pensums im Beschäftigungsprogramm zu
. Das Spital
E.___
hat aber
festge
halten, dass es den Beschwerdeführer nur in diesem Rahmen für arbeits
fähig hält, wobei unklar ist, inwiefern es sich dabei bewusst war, dass es sich um ein Beschäf
tigungsprogramm handelt, in welchem
vom
Beschwerdeführer
nicht die Erbringung der gleichen Leistung erwartet wird wie auf dem freien Arbeitsmarkt und er auch keinen entsprechenden Lohn erhält.
Der Beschwerde
führer scheint sodann auch motiviert, am Beschäftigungsprogramm teilzunehmen und möchte diese ihm eine Tagesstruktur und soziale Integration bietende Arbeit
nicht
verlie
ren
. Dementsprechend scheint er seine Leistungsfähigkeit in Bezug auf diese Arbeit eher besser darzustellen, als sie gemäss den ärztlichen Ein
schätzungen effektiv ist.
4.
4
Ohne Weiteres hat die Beschwerdegegnerin
sodann
die Annahme getroffen, dass der Beschwerdeführer im Beschäftigungsprogramm zu 80
%
eines Vollpensums tätig ist. Diesen Schluss hat sie offenbar daraus gezogen, dass der Beschwerde
führer an vier Tagen dort arbeitet.
Für wie viele Stunden der Beschwerdeführer seiner Arbeit pro Tag nachgeht, hat
die Beschwerdegegnerin
nicht weiter abge
klärt. Dazu hätte aber
Anlass bestanden,
zumal
der Beschwerde
führer selber angegeben hat, er arbeite 4 Tage à 6 Stunden
(
Urk.
10/70/2)
und somit insgesamt nur 24 Stunden pro Woche, was nicht einem Pensum von 80
%
entspricht.
Ebenso leistet der Beschwerdeführer auch laut dem Arztzeugnis des Spitals
E.___
vom 12. Juli 2019
(
Urk.
10/58)
ein Pensum von 6 Stunden pro Tag (drei Stunden vor und drei Stunden nach der Mittagspause).
Da
der Beschwerde
führer sodann laut Einschätzung des Spitals
E.___
bereits im Beschäftigungs
programm ein über seine medizinisch-theoretische Leistungs
fähigkeit hinaus
gehendes Pensum leistet, ist nicht nachvollziehbar, weshalb die Beschwerde
gegnerin bzw. RAD-Ärztin
Dr.
G.___
zum Ergebnis gelangt
ist
, der Beschwerde
führer sei in
der freien Wirt
schaft in
jeder behinderungsangepassten Tätigkeit zu 80
%
arbeitsfähig. So
ist
im Rahmen des Beschäftigungsprogramms zwar
festgestellt
worden
, dass der Beschwerdeführer grundsätzlich an der frischen Luft ein grösseres Pensum leisten kann al
s im geschlossenen Raum. B
ei der Arbeit im Freien ist er aber den Wet
terextremen ausgesetzt, bei heissen Temperaturen bekommt er Atemnot, bei kal
ten
Temperaturen
besteht die Gefahr, dass er sich erkältet und eine Lungenent
zündung erleidet. Dies sind Faktoren, welche
zusätzlich
daran zweifeln lassen, dass der Beschwerdeführer im Rahmen eine
s
80
%
-Pensums
in einer angepassten Tätigkeit
eine
volle Leistung erbringen kann.
4.
5
Was die chronische Bauchspeicheldrüsenerkrankung anbelangt, so ist zwar mit der Beschwerdegegnerin übereinstimmend festzuhalten, dass diesbezüglich keine Verschlechterung ausgewiesen scheint.
Immerhin bestehen aber deswegen auch Einschränkungen in der Arbeitsfähigkeit, schwere Tätigkeiten mit hohem Kalo
rienbedarf sind zu vermeiden
, bei mittelschweren Tätigkeiten ist der Beschwerde
führer ebenfalls eingeschränkt
.
4.
6
Schliesslich ergibt sich aus dem Bericht des Spitals
E.___
vom 1
6.
September 2020, dass beim Beschwerdeführer weitere gesundheitliche Probleme bestehen und sein Untergewicht zugenommen hat. Es scheint deshalb unumgänglich, dass eine polydisziplinäre medizinische Abklärung
durchgeführt
und die
Einschätzung der Arbeitsfähigkeit unter Berücksichtigung sämtlicher Faktoren vorgenommen wird.
Insbesondere ist dabei die Arbeitsfähigkeit nicht aufgrund der gegenwärtig im geschützten Rahmen ausgeübten Tätigkeit zu beurteilen.
5.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich die medizinische Aktenlage für eine
abschliessende Beurteilung der Arbeitsfähigkeit
des Beschwerdeführers
und damit
des Invaliditätsgrades als unzureichend erweist. Folglich ist
die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen, dass
die angefoch
tene Verfügung vom 1
6.
September 2020 (Urk. 2) aufzu
heben und die Angelegenheit
an die Beschwerdegegnerin zurückzu
weisen
ist
, damit diese nach ergänzender Abklärung im Sinne der obigen Erwägun
gen eine neue Beurteilung vornehme und sodann über den Leistungs
an
spruch des Be
schwer
deführers neu verfüge.
6
.
6
.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 700.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
6
.2
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen, weshalb
der
vertretene Beschwerdeführe
r
Anspruch auf eine Prozessentschädi
gung hat.
Mit Honorarnote vom
1
6.
Februar 2021
machte Rechtsanw
alt
Kempf
einen Auf
wand von insgesamt
10.8
Stunden und Barauslagen von
Fr.
41.--
(zuzüglich
Mehrwertsteuer) geltend (
Urk.
12,
Urk.
13
).
Der für die Erhebung der vorliegenden Beschwerde
geltend gemachte Aufwand erscheint der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Falles angemessen.
Hingegen scheint der vorab geschätzte Aufwand für das Studium des Urteils und die Urteilsbesprechung von 2.5 Stunden als zu hoch. Es ist hierfür lediglich ein Aufwand von 1 Stunde ein
zusetzen, so dass insgesamt 9.3 Stunden zu entschädigen sind.
Beim praxisge
mässen Stundenansatz von
Fr.
220
.-- ist die Beschwerdegegnerin damit zu ver
pflichten, eine Prozessentschädigung von
Fr.
2'247.70
(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer)
zu bezahlen
.
Damit erweist sich das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unent
geltlichen Rechtspflege (Urk. 1 S. 2) als gegenstandslos.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutge
heissen, dass die angefochtene Verfügung
vom
16. September 2020
aufgehoben
wird
und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklä
rung im Sinne der Erwägungen, über d
en Leistungsanspruch des Beschwerde
führers
neu ver
füge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine Prozessentschä
digung von
Fr.
2'247.70
(inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Tomas Kempf
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage je einer Kopie von
Urk.
12 und
Urk.
13
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstBrügger