# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3845f0a8-7e18-56d7-8e43-7949da268f1f
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-08-17
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 17.08.2015 E-5965/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-5965-2014_2015-08-17.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 

 

  

 
 Abteilung V 

E-5965/2014 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 7 .  A u g u s t  2 0 1 5  

Besetzung 
 Richter Walter Stöckli (Vorsitz), 

Richter Markus König, Richter Daniel Willisegger,    

Gerichtsschreiberin Sarah Straub. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren (…), 

unbekannter Herkunft,   

vertreten durch Gian Ege, HEKS Rechtsberatungsstelle  

für Asylsuchende SG/AI/AR,  

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM; zuvor Bundesamt  

für Migration, BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des BFM vom 16. September 2014 / N (…). 

 

 

 

E-5965/2014 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Die Beschwerdeführerin, gemäss eigenen Angaben eine Tibeterin aus 

dem Dorf B._______ (Gemeinde C._______, Ütsang), habe ihren Heimat-

staat am (…) verlassen, nachdem sie während zweier Jahre bei einem Be-

kannten namens A.G. in C._______ gelebt habe. Sie sei zu Fuss nach Ne-

pal gelangt, dort eine Woche geblieben zwecks Beschaffung von Reisepa-

pieren und am (…) an einen ihr unbekannten Ort geflogen. Am 28. Mai 

2014 sei sie in die Schweiz gelangt, wo sie am 29. Mai 2014 ein Asylge-

such stellte. Sie wurde am 30. Juni 2014 zur Person und summarisch zu 

den Ausreisegründen befragt (Akten SEM A6/12), am 12. August 2014 er-

folgte die Anhörung zu den Asylgründen (A17/17). 

A.b Zur Begründung ihres Asylgesuches brachte sie vor, Anfang (…) hät-

ten zwei Sicherheitsbeamte ihre Schule besucht, worauf die Lehrer den 

Schülern gesagt hätten, sie dürften nicht mehr zur Schule gehen, weil das 

Gebäude von den Chinesen renoviert und umfunktioniert respektive abge-

rissen werde. Als die Schüler laut dagegen protestiert hätten, seien sie von 

zwei Polizisten festgenommen, geschlagen und in ein Klassenzimmer ge-

sperrt worden. Sie selber sei hingefallen und bewusstlos geworden. Als sie 

aufgewacht sei, sei sie allein im Klassenzimmer gewesen und habe nicht 

gewusst, was passiert sei. Als sie weggerannt sei, habe sie A.G. getroffen, 

bei welchem sie untergekommen sei. Nach einer Woche habe ihr Vater sie 

besucht und gesagt, die Beamten hätten sie zu Hause gesucht, falls sie 

dorthin zurückkehre, sei ihr Leben in Gefahr. Sie sei daher bei A.G. geblie-

ben, bis ihr Vater die Ausreise organisiert gehabt habe. 

Anlässlich der Anhörung führte sie aus, sie habe im Pausenhof laut geru-

fen, Tibet sei ein freies Land, separat von China, und dass sie das Recht 

hätten, Tibetisch zu lernen. Darauf seien die zwei Polizisten zu ihr gekom-

men und hätten sie mit Stöcken geschlagen, getreten und an den Haaren 

ins Klassenzimmer gezerrt, wo sie mit den anderen Schülern eingesperrt 

worden sei. Als sie zum Fenster hinaus Parolen gegen die Chinesen ge-

schrien hätten, seien die Polizisten zurückgekommen und hätten alle Schü-

ler mit Gürteln geschlagen. Plötzlich hätten sie Messer hervorgeholt und 

auf einen Schüler eingestochen, welcher gestorben sei. Sie sei bewusstlos 

geworden und nach drei oder vier Stunden aufgewacht, als kein Mensch 

mehr im Schulgebäude gewesen sei. Es habe zwei oder drei Tage gedau-

ert, bis sie sich an das, was passiert sei, habe erinnern können. 

E-5965/2014 

Seite 3 

Die Beschwerdeführerin gab auf Aufforderung hin Arztberichte vom (…). und 

(…)zu den Akten. Ausweispapiere oder andere Beweismittel reichte sie 

nicht ein. 

A.c Mit Verfügung vom 16. September 2014 – eröffnet am 17. September 

2014 – stellte die Vorinstanz fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flücht-

lingseigenschaft nicht, lehnte ihr Asylgesuch ab, verfügte ihre Wegweisung 

aus der Schweiz und ordnete den Vollzug an, wobei es einen solchen in 

die Volksrepublik China ausschloss. 

B.  

Die Beschwerdeführerin liess mit Beschwerde vom 15. Oktober 2014 beim 

Bundesverwaltungsgericht beantragen, es sei die angefochtene Verfügung 

aufzuheben, ihre Flüchtlingseigenschaft festzustellen und ihr Asyl zu ge-

währen, eventualiter sei sie als Flüchtling vorläufig aufzunehmen, sube-

ventualiter sei die Sache zur vollständigen und richtigen Sachverhaltsfest-

stellung und neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. In 

prozessualer Hinsicht ersuchte sie um Gewährung der unentgeltlichen Pro-

zessführung und Rechtsverbeiständung sowie Verzicht auf die Erhebung 

eines Kostenvorschusses. 

Zur Stützung ihrer Vorbringen reichte sie ein Informationsblatt der deut-

schen Gesellschaft für Epileptologie e.V. zu pseudoepileptischen Anfällen, 

vier Internetberichte (…) über die Schliessung tibetischer Schulen, drei 

Ausdrucke von Google-Maps, zwei Fotoausdrucke ihrer Herkunftsregion, 

eine E-Mail-Antwort der Vorinstanz vom 9 Oktober 2014 sowie eine Für-

sorgebestätigung und eine Kostennote ein. 

C.  

Der Instruktionsrichter hiess die Gesuche um Gewährung der unentgeltli-

chen Rechtspflege mit Verfügung vom 29. Oktober 2014 gut und ordnete 

ihr MLaw Gian Ege als unentgeltlichen Rechtsbeistand bei. 

D.  

In ihrer Vernehmlassung vom 13. November 2014 hielt die Vorinstanz-

vollumfänglich an ihren Erwägungen fest. 

E.  

Die Beschwerdeführerin reichte am 3. Dezember 2014 eine Replik, Kopien 

der bereits aktenkundigen Arztberichte, einen ärztlichen Bericht vom (…), 

eine Honorarrechnung sowie am 15. Januar 2015 einen ärztlichen Bericht 

vom (…) ein. 

E-5965/2014 

Seite 4 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig 

(Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG und das 

AsylG nichts anderes bestimmen (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwer-

deführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung oder Änderung; sie ist daher zur Einreichung 

der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 

und Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken; frauenspezifischen Flucht-

gründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

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Seite 5 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

4.  

4.1 Zur Begründung der abweisenden Verfügung führte die Vorinstanz aus, 

die von der Beschwerdeführerin geltend gemachte Herkunft werde bezwei-

felt. Sie sei nicht in der Lage gewesen, geografisch korrekte Angaben zu 

ihrem Heimatdorf und der näheren Umgebung zu machen, und habe die 

Namen der umliegenden Berge nicht gekannt. Ihre Erklärung, man sehe 

diese von ihrem Dorf aus nicht, sei falsch; zwar habe ihr Dorf auf den Kar-

ten nicht gefunden werden können, aber vom Dorf C._______ aus könne 

man die Berge deutlich sehen. Es sei nicht nachvollziehbar, dass sie die 

Namen der Berge nicht wisse. Dass sie selten von zu Hause weggegangen 

sei, stimme nicht, habe sie doch während mehrerer Jahre in C._______ die 

Schule besucht und dafür jeweils einen längeren Schulweg zurücklegen 

müssen. Ihre Behauptung, sie habe von ihrem Dorf einen Hügel hinaufge-

hen müssen, um C._______ zu erreichen, sei ebenfalls falsch, da 

C._______ zwar von Hügeln umgeben sei, jedoch in einer Ebene liege. 

Insgesamt würden ihre länderspezifischen Antworten nicht überzeugen 

und es dränge sich der Verdacht auf, dass sie die geografischen Angaben 

gelernt habe, um den Anschein zu erwecken, sie stamme aus jener Ge-

gend. 

Ausserdem seien weitere Indizien für eine Sozialisierung ausserhalb Tibets 

vorhanden. So habe sie angegeben, kein Chinesisch zu sprechen, Eng-

lisch dagegen schon. Ihre Erklärungen hierfür seien äusserst dürftig. So 

sei nicht nachvollziehbar, weshalb gerade ihre Schule die chinesische 

Sprache nicht unterrichtet haben soll, weshalb A.G. ihr hätte Englisch bei-

bringen sollen und warum er als Händler zwischen Tibet und Nepal genü-

gende Englischkenntnisse haben soll, um sie zu unterrichten. 

Sie verfüge über keinerlei Identitätspapiere, um ihre Herkunft zu belegen, 

und habe widersprüchliche Angaben zu deren Verbleib gemacht: An der 

Erstbefragung habe sie angegeben, die Identitätskarte befinde sich bei ih-

ren Eltern, während sie in der Anhörung gesagt habe, A.G. habe sie zerris-

sen. Die umgangssprachlich bekannte chinesische Bezeichnung für das 

Familienbüchlein sei ihr nicht bekannt gewesen, und sie habe eine falsche 

Farbe der Seiten angegeben. 

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Auch ihre Asylgründe seien unsubstantiiert. In der Erstbefragung habe sie 

nicht erwähnt, dass ein Mitschüler von der Polizei niedergestochen worden 

und gestorben sei, sondern lediglich erwähnt, sie sei geschlagen worden. 

Es sei nicht nachvollziehbar, weshalb sie den massivsten Übergriff der Po-

lizei nicht erwähnt habe. Zudem könne nicht geglaubt werden, dass sie 

nicht wisse, was mit den anderen Mitschülern passiert sei, obwohl sie noch 

zwei Jahre in C._______ gelebt habe. 

Ihre mangelnden Länder- und Regionalkenntnisse, die fehlenden Kennt-

nisse der chinesischen Sprache, die fehlenden Identitätspapiere sowie die 

unglaubhaft vorgetragenen Asylgründe würden nahelegen, dass sie nicht 

in der von ihr angegebenen Region sozialisiert worden sei. Ihre Vorbringen 

seien nicht glaubhaft. Vielmehr sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

davon auszugehen, sie habe nicht in der Volksrepublik China, sondern in 

der exiltibetischen Diaspora gelebt. 

4.2 Die Beschwerdeführerin hielt dieser Argumentation entgegen, ihre 

Schilderungen seien sehr flüssig, substantiiert und mit Details versehen. 

Auch die epileptischen Anfälle, mit welchen sie die Gedächtnisausfälle be-

gründe, seien bestätigt worden. Dass es sich um sogenannt pseudoepilep-

tische Anfälle handle, spiele keine Rolle, da es bei solchen typischerweise 

zu Ohnmachtsanfällen und Verwirrung komme. Es sei daher gut erklärbar, 

weshalb sie die Geschehnisse nicht mit extrem vielen Details habe schil-

dern können. 

Der Umstand, dass sie in der Erstbefragung den getöteten Mitschüler nicht 

erwähnt habe, sei darauf zurückzuführen, dass man sie darauf hingewie-

sen habe, ausführliche Schilderungen seien nicht erwünscht und sie solle 

sich auf die sie persönlich betreffenden Punkte beschränken. Ihre Asyl-

gründe seien allein mit diesem Argument und der Behauptung, es sei un-

gewöhnlich, dass sie nichts über den Verbleib ihrer Mitschüler wisse, als 

unglaubhaft bezeichnet worden, was eine Verletzung der Begründungs-

pflicht darstelle. Die freie Erzählung zeichne sich immerhin durch einige 

Realkennzeichen aus, und die zwangsweise Schliessung tibetischer Schu-

len in jenem Zeitraum sei durch verschiedene Berichte belegt. Es sei ins-

gesamt von der Glaubhaftigkeit ihrer Vorbringen auszugehen. 

Die Beschwerdeführerin habe damit rechnen müssen, von den chinesi-

schen Behörden festgenommen zu werden und unter Umständen physi-

schen Übergriffen ausgesetzt zu sein. Es sei davon auszugehen, dass sie 

begründete Furcht vor ernsthaften Nachteilen gehabt habe. 

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Hinsichtlich ihrer Herkunft habe die Vorinstanz den Sachverhalt nicht voll-

ständig und richtig erstellt. Sie stütze sich lediglich auf wenige Herkunfts-

fragen und deren subjektive Wertung. So seien ihre Aussagen falsch und 

einseitig zu ihren Lasten gewürdigt worden, und rechtswesentliche Sa-

chumstände wie ihr Dialekt, die Chinesischkenntnisse und die Herkunfts-

kenntnisse seien nicht untersucht und somit nicht genügend gewürdigt 

worden. Die Beschreibungen der Beschwerdeführerin hätten sich auf ihr 

Dorf B._______ bezogen, nicht auf C._______. Das Dorf sei in anderer 

Schreibweise auf Karten zu finden, und die von ihr angegebenen Nachbar-

orte ebenso. Zwischen ihrem Heimatdorf und C._______ befinde sich zu-

dem tatsächlich ein Hügel. Es könne ihr daher nicht vorgeworfen werden, 

sie habe keinen Hügel hinaufgehen müssen. Der direkteste Fussweg ver-

laufe nicht in der Ebene. Die angegebene Zeit für den Fussmarsch werde 

durch den Routenplaner von Google-Maps bestätigt. Die Vorinstanz könne 

zudem nicht wissen, welche Berge man von B._______ aus sehen könne, 

wenn ihr die Lage des Dorfes unbekannt sei. Im Übrigen scheine es tat-

sächlich so, dass der Mount Everest die anderen Gipfel überrage, so dass 

nicht vorausgesetzt werden könne, dass ihr alle anderen, kleineren Gipfel 

bekannt seien. 

Die Beschwerdeführerin verfüge über passive Chinesischkenntnisse, wel-

che von der Vorinstanz indessen nicht untersucht worden seien. Die Ant-

wort auf die Frage, ob sie Chinesisch spreche, habe sich auf ihre aktiven 

Sprachkenntnisse bezogen. Sie könne auf Chinesisch zählen und verstehe 

einzelne Sätze und Wörter. Der Grund dafür, dass an ihrer Schule nicht 

Chinesisch unterrichtet worden sei, sei deren Schliessung (…) gewesen. 

Ihre Englischkenntnisse seien sehr gering, so dass keinesfalls davon aus-

gegangen werden könne, sie habe in einem Land gelebt, wo sie auf Eng-

lisch hätte kommunizieren müssen. Es sei wesentlich naheliegender, dass 

sie in Vorbereitung auf ihre Ausreise von A.G. ein paar Worte Englisch ge-

lernt habe, um sich auf der Flucht durchschlagen zu können.  

Bei der Bezeichnung für das Familienbüchlein handle es sich nicht um ei-

nen zentralen, gebräuchlichen Begriff, welchen sie hätte kennen müssen, 

und die Farbe des Familienbüchleins habe sie korrekt angegeben. Ledig-

lich die Farbe der Innenblätter habe sie nicht gewusst. 

Die Begründung der Vorinstanz zur Unglaubhaftigkeit ihrer Vorbringen sei 

in mehreren Punkten unhaltbar, und verschiedene Gründe würden für die 

tibetische Herkunft der Beschwerdeführerin sprechen. Durch die sehr ein-

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geschränkten Abklärungen der Vorinstanz scheine ihre Herkunft nicht um-

fassend geklärt. Hinzu komme, dass ihr das rechtliche Gehör betreffend 

der Zweifel an ihrer Herkunft nicht gewährt worden sei. 

4.3 In der Vernehmlassung führte die Vorinstanz aus, es werde nicht be-

stritten, dass die Beschwerdeführerin die umliegenden Dörfer sowie die 

Dauer des Weges genannt habe, der Schulweg müsse aber offensichtlich 

zuerst zum Fluss und danach entlang dem Fluss nach C._______ geführt 

haben. Selbst wenn die Beschwerdeführerin freiwillig über die diversen Hü-

gel gegangen wäre, hätte sie durch die Ebene gehen müssen, um nach 

C._______ zu gelangen.  

Da sie explizit angegeben habe, kein Chinesisch zu sprechen, sei nicht 

ersichtlich, weshalb ihre Chinesischkenntnisse hätten geprüft werden sol-

len. In Fällen, in welchen Gesuchstellende angeben würden, Chinesisch 

zu sprechen, werde eine Mitarbeiterin beigezogen, welche die Kenntnisse 

kurz teste. 

Zwar seien durchaus Schulen geschlossen worden, dabei handle es sich 

aber meistens um private Institutionen, welche auf die Erhaltung der kultu-

rellen Tradition Tibets bedacht seien und neben den offiziellen Schulen be-

sucht würden. Es wäre äusserst unwahrscheinlich, dass die chinesischen 

Behörden eine quasi öffentlich agierende Schule, welche nur Tibetisch 

lehre, für mindestens sechs Jahre gewähren lassen würden. Gemäss Er-

kenntnissen des SEM gebe es keine offiziell zugelassenen Schulen, wo 

nur in tibetischer Sprache unterrichten werde. 

Der Anspruch auf Stellungnahme zum Beweisergebnis sei auf Beweismas-

snahmen beschränkt, auf deren Ergebnis die betroffene Person keinen 

Einfluss nehmen könne, und gelte nicht für die Parteibefragung. 

4.4 Die Beschwerdeführerin replizierte, ihre Ausführungen zum Schulweg 

deckten sich mit der Einschätzung der Vorinstanz, wonach sie nach Über-

querung des Hügels dem Fluss entlang habe gehen müssen. Es sei nicht 

realitätsfremd, dass sie keine weiteren Berge mit Namen habe bezeichnen 

können, da es in ihrem Dorf üblich sei, die Berge nicht genauer zu bezeich-

nen. Weiter scheine bei einer derart zentralen Frage wie der Abklärung von 

Chinesischkenntnissen zwingend erforderlich, dass genauer nachgefragt 

werde. Hinsichtlich der Schliessung von Schulen seien die Berichte der 

exiltibetischen Gemeinschaft nicht weniger repräsentativ als die angebli-

chen Erkenntnisse der Vorinstanz. 

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Die Beschwerdeführerin befinde sich in einer psychisch angespannten 

Lage, wobei es immer wieder zu pseudoepileptischen Anfällen komme, 

welche insbesondere durch Stress ausgelöst würden. Auch anlässlich der 

Anhörung habe sie sich am Rande eines epileptischen Anfalles befunden 

und sich nicht auf das Gespräch konzentrieren können. Wenn nötig sei sie 

gerne bereit, an einer ergänzenden Anhörung teilzunehmen. 

5.  

5.1 Das SEM hat einerseits die Pflicht, den rechtserheblichen Sachverhalt 

richtig und vollständig abzuklären (Art. 12 VwVG i.V.m. Art. 6 AsylG) und 

hierzu alle für das Verfahren rechtlich relevanten Umstände zu ermitteln 

und ordnungsgemäss darüber Beweis zu führen. Dabei hat es alle sach- 

und entscheidwesentlichen Tatsachen und Ergebnisse in den Akten fest-

zuhalten (vgl. BVGE 2012/21 E. 5.1 m.w.H.). Andererseits ergibt sich aus 

dem Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 20 Abs. 2 BV) das Recht der 

Parteien auf vorgängige Äusserung und Anhörung, welches den Betroffe-

nen Einfluss auf die Ermittlung des wesentlichen Sachverhalts sichert, so-

wie die Pflicht der Behörde, die Vorbringen sorgfältig und ernsthaft zu prü-

fen und in der Entscheidfindung zu berücksichtigen. Unerlässliches Ge-

genstück dazu bildet die Pflicht der Parteien, an der Feststellung des Sach-

verhalts mitzuwirken (Art. 8 AsylG). 

5.2 Das Bundesverwaltungsgericht hat sich im zur Publikation vorgesehe-

nen Urteil E-3361/2014 vom 6. Mai 2015 (E. 5.2) mit der vorinstanzlichen 

Methode der Herkunftsabklärung für Asylsuchende tibetischer Ethnie be-

fasst, wonach – anstelle einer Analyse der Fachstelle Lingua (sprachliche 

Analyse oder Alltagswissensevaluation) – im Rahmen der Anhörung durch 

den Sachbearbeiter oder die Sachbearbeiterin des SEM vertiefte Fragen 

zu den Länderkenntnissen und zum Alltagswissen gestellt werden.  

Um dem Untersuchungsgrundsatz und dem Anspruch auf rechtliches Ge-

hör gerecht zu werden, ist die Vorinstanz auch bei dieser Methode der Her-

kunftsabklärung verpflichtet, die Vorbringen der betroffenen Person sorg-

fältig und ernsthaft zu prüfen. Dazu muss sie nicht nur alle für den Ent-

scheid relevanten Sachumstände vollständig abklären, sondern diese Ab-

klärungen auch aktenkundig machen. Bei Abklärungen des Länder- und 

Alltagswissens von Asylsuchenden im Rahmen der Anhörung durch das 

SEM müssen den Akten Informationen entnommen werden können, die es 

dem Gericht eine zuverlässig Prüfung erlauben, ob die asylsuchende Per-

son hinreichende Angaben über das behauptete Herkunftsland und das 

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Seite 10 

dortige Alltagsleben machen konnte. Da bei dieser Methode kein amtsex-

terner Sachverständiger mitwirkt, hat das SEM mit Informationen zum Her-

kunftsland (Country of Origin Information; COI) nach dem üblichen COI-

Standard zu belegen, welches die richtigen Antworten gewesen wären, so 

dass die vorinstanzliche Argumentation durch das Gericht nachvollziehbar 

und überprüfbar wird (vgl. a.a.O. E. 5.2.2.2). 

Der wesentliche Inhalt der Herkunftsanalyse muss auch der betroffenen 

Person zur Wahrnehmung des rechtlichen Gehörs – entweder in einer zu 

protokollierenden mündlichen Anhörung oder in einer aktenkundigen 

schriftlichen Notiz – zur Kenntnis gebracht und ihr die Möglichkeit einge-

räumt werden, sich insbesondere zu den als unzureichend eingestuften 

Antworten zu äussern. Dabei sind die als tatsachenwidrig, falsch oder un-

zureichend erachteten Antworten unter Angabe der dazugehörigen Fragen 

so detailliert aufzuzeigen, dass die betroffene Person hierzu konkrete Ein-

wände anbringen kann. Dass dabei, wie schon bei der Lingua-Analyse und 

dem "Alltagswissenstest", der betroffenen Person ein vollumfänglicher Ein-

blick in die Untersuchung – und namentlich in alle richtigen Antworten – 

verweigert werden darf, wenn öffentliche Geheimhaltungsinteressen (ins-

besondere zur Verhinderung des Lerneffekts und der missbräuchlichen 

Weiterverbreitung des Fragenkatalogs) dem entgegenstehen (vgl. Art. 27 

VwVG), versteht sich von selbst. Der betroffenen Person ist mithin der we-

sentliche Inhalt der Herkunftsuntersuchung soweit geboten zur Kenntnis zu 

bringen und ihr die Möglichkeit einzuräumen, sich insbesondere zu den als 

unzureichend eingestuften Antworten zu äussern (vgl. Art. 28 VwVG). 

Dementsprechend genügt es nicht, die Schlussfolgerungen der Herkunfts-

abklärung pauschal zusammenzufassen, ohne der betroffenen Person die 

ihr konkret vorgeworfenen Falschangaben in geeigneter Weise erkennbar 

zu machen (vgl. a.a.O., E. 5.2.2.3 f.). 

Wenn diese Mindeststandards betreffend Gewährung des rechtlichen Ge-

hörs respektive Untersuchungspflicht der Vorinstanz nicht erfüllt sind, ist 

die angefochtene Verfügung in der Regel aufzuheben und die Sache zur 

korrekten Sachverhaltsabklärung und Neubeurteilung an das SEM zurück-

zuweisen. Davon ausgenommen sind jene Fälle, in denen die Vorbringen 

– wegen gänzlicher Unplausibilität, Substanzarmut oder Widersprüchlich-

keit – offensichtlich unzulänglich und somit derart haltlos sind, dass ihre 

Beurteilung keiner weiteren fachlichen Abklärungen mehr bedarf. Sind die 

genannten Mindeststandards hingegen erfüllt, untersteht diese Methode 

als Beweismittel der im Verwaltungs(beschwerde)verfahren gültigen freien 

Beweiswürdigung (vgl. a.a.O., E. 5.2.3 m.w.H.). 

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Seite 11 

5.3 Es ist somit zu prüfen, ob die Vorinstanz die erwähnten Minimalanfor-

derungen eingehalten hat. In casu liegen konkrete Anhaltspunkte dafür vor, 

dass dies nicht der Fall ist. 

5.3.1 Zwar ist mit der Vorinstanz festzustellen, dass die Angaben der Be-

schwerdeführerin teilweise zweifelhaft erscheinen.  

So ist, selbst wenn berücksichtigt wird, dass sie aufgefordert wurde, sich 

kurz zu halten, nicht nachvollziehbar, weshalb sie anlässlich der Erstbefra-

gung nicht erwähnte, dass einer ihrer Klassenkameraden von den Polizis-

ten erstochen worden sei. Es scheint auch nicht logisch, dass sie allein und 

bewusstlos im Klassenzimmer zurückgelassen worden sei, während der 

verletzte (oder bereits verstorbene) Kamerad hinausgebracht worden wäre 

und alle Mitschüler das Gebäude verlassen hätten. Ohnehin wirkt die 

ganze Begebenheit in beiden Erzählvarianten derart bizarr, dass sie nur 

der Fantasie der Beschwerdeführerin entsprungen sein kann: eine Schar 

Kinder, die aus dem Schulzimmerfenster furchtlos bewaffneten Polizisten 

antichinesische Parolen zurufen, nachdem bereits ein Kind – die Be-

schwerdeführerin – von den Polizisten verprügelt, getreten und an den 

Haaren gezerrt wurde, Polizisten, die sich derart leicht von Kindern provo-

zieren lassen, diese verprügeln, mit Messern, die sie bei sich getragen ha-

ben, auf sie einstechen und einen der Jungen sogar erstechen. Die Zweifel 

der Vorinstanz am Wahrheitsgehalt dieser theatralischen Szenen werden 

vom Bundesverwaltungsgericht somit geteilt.  

Weiter waren ihre Angaben zu den von ihrem Dorf respektive von 

C._______ sichtbaren Bergen sehr allgemein gehalten, und es scheint zu-

mindest erstaunlich, dass sie nach siebenjähriger Schulzeit nur gerade ei-

nen einzigen Berg (den Mount Everest; tibetisch: Jomo Langma) benennen 

konnte. Der Vorinstanz ist zudem beizupflichten, dass die fehlenden oder 

(gemäss Angaben in der Beschwerde) sehr geringen Chinesischkennt-

nisse der Beschwerdeführerin ein Indiz für eine Sozialisierung ausserhalb 

Tibets darstellen. Wenn der Rechtsvertreter fordert, es hätte an der Anhö-

rung nachgefragt und überprüft werden müssen, welchen exakten Stand 

ihre Chinesischkenntnisse aufgewiesen haben, obwohl seine Mandanten 

unmissverständlich jegliche Chinesischkenntnisse verneint hat (A1, A6 

F1.17.03, A17 F60 ff.), unterstellt er ihr letztlich, unglaubwürdig zu sein.  

Die Aussagen der Beschwerdeführerin zu ihrer behaupteten Herkunftsre-

gion in Tibet sind jedoch nicht gänzlich unsubstantiiert geblieben. Sie kön-

nen nicht als derart unplausibel oder substanzarm bezeichnet werden, 

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Seite 12 

dass sie ihre Herkunft aus dem Autonomen Gebiet Tibet bereits offensicht-

lich ausschlössen und dass deren Beurteilung keiner weiteren fachlichen 

Abklärungen bedürfte. Die Beschwerdeführerin vermochte immerhin be-

reits an der summarischen Befragung einige zutreffende Angaben zu ihrer 

angegebenen Herkunftsregion zu machen. Sie nannte vier Nachbardörfer 

ihres Heimatdorfes B._______ (= […]), nämlich D._______ (= […]), 

E._______ (= […]), F._______ (= […]) und G._______ (= […]), deren Exis-

tenz auf Beschwerdestufe nachgewiesen (vgl. Beschwerdebeilagen 6-8) 

und vom Gericht mit eigener Internet-Recherche nachgeprüft worden sind. 

Zudem nannte sie zutreffend die Gemeinde C._______ (= […]), den Bezirk 

H._______, die Präfektur I._______ (= […]) und die Provinz Ütsang. An-

lässlich der Anhörung gab sie an, für den Weg von ihrem Dorf nach 

C._______ ungefähr eineinhalb Stunden zu Fuss gebraucht zu haben (A17 

F10 u. F66), was – soweit im Internet überprüfbar – zutreffen kann; wes-

halb der Rückweg aber nur 45 Minuten dauern soll (A17 F84 f.), erschliesst 

sich allerdings nicht, zumal die Erklärung, eineinhalb Stunden habe man 

bei langsamen Gehen (A17 F85), für den morgendlichen Schulgang nicht 

einleuchtet. Auch treffen die Aussagen, um nach C._______ zu gelangen, 

müsse man einen steilen Hügel hinaufgehen (A17 F87), es habe keine 

richtige Strasse nach C._______ (A17 F11) und man müsse den Fluss nie 

überqueren (A17 F90), nicht zu: Der Fussweg von B._______ bis zur na-

hen Ortschaft J._______ dürfte einige Minuten dauern, von dort führt eine 

befahrbare Strasse nach C._______ ([…], Fahrzeit ca. 20 Minuten), welche 

auf der anderen Flussseite als das Dorf B._______ liegt. Wohl liegt auf der 

direkten Verbindung zwischen B._______ und C._______ ein steiler Ab-

hang – dass man aber diesen Weg mit steilem Aufstieg und darauffolgen-

dem Abstieg in das im Tal gelegene C._______ wählt, ist indes nicht nahe-

liegend. Zutreffend ist wiederum, dass ihr Dorf in einer Ebene liegt und 

dass man auf dem Weg "zu einem Fluss" kommt beziehungsweise diesen 

"auf dem Schulweg auf der Seite" sieht, wobei nicht überprüft werden kann, 

ob der Fluss K._______ genannt wird, wie sie angibt (A17 F89 f.): Die 

Strasse führt dem Fluss entlang nach C._______, welche Ortschaft nahe 

am Fluss liegt, und beim Weg über den steilen Hügel sieht man den Fluss 

zur Linken. 

Zur Ausreise aus dem Tibet, welche angeblich zu Fuss von C._______ aus 

erfolgte und in einem zweitägigen Marsch bis ins nepalesische L._______ 

bestand (A6 F.01 f.), wurde in der Summarbefragung gemäss Protokoll 

nichts nachgefragt, und in der Anhörung war die Ausreise überhaupt kein 

Thema.  

E-5965/2014 

Seite 13 

5.3.2 Wie erwähnt muss aus den Akten nicht nur in für das Gericht nach-

vollziehbarer Weise hervorgehen, welche Fragen die Vorinstanz der Be-

schwerdeführerin gestellt hat und wie diese darauf geantwortet hat, son-

dern auch, welche Fragen wie hätten beantwortet werden müssen und 

weshalb in Tibet sozialisierte Personen in einer vergleichbaren Situation 

die zutreffenden Antworten kennen sollten. Solche Angaben fehlen im vor-

instanzlichen Dossier (bspw. in einer der Akteneinsicht nicht uneinge-

schränkt unterliegenden amtlichen Notiz) beziehungsweise in der Argu-

mentation der angefochtenen Verfügung. Dem Anhörungsprotokoll können 

zwar die gestellten Fragen und die Antworten der Beschwerdeführerin ent-

nommen werden, kaum aber je Ausführungen zu den vom SEM als korrekt 

erachteten Antworten oder zu den Quellen, an denen sich die Befragungs-

person zwecks Beurteilung der Erklärungen der Beschwerdeführerin orien-

tiert hat. Die Befragungsprotokolle erlauben keine eindeutigen Rück-

schlüsse darauf, ob die Beschwerdeführerin die wenigen Fragen zu ihrer 

Herkunftsregion in zulänglicher Weise beantwortet hat, beziehungsweise, 

wenn sie die Antwort nicht wusste, ob und weshalb sie diese hätte kennen 

sollen. Dies betrifft insbesondere die Fragen und Antworten nach den Na-

men von Bergen, der Umgebung ihres Dorfes und den geografisch Beson-

derheiten auf ihrem Schulweg (vgl. A17/17 F84 ff.; angefochtene Verfügung 

E. II S. 3 f). Immerhin scheinen die Satellitenbilder auf Google-Maps einige 

ihrer Angaben zu bestätigen. Für das Gericht ist jedenfalls weder nachvoll-

ziehbar, ob die vorinstanzliche Einschätzung bezüglich des Länder- und 

Alltagswissens der Beschwerdeführerin vertretbar ist, noch ob die Vo-

rinstanz ihren aus dem Untersuchungsgrundsatz und dem rechtlichen Ge-

hör fliessenden Pflichten zur ernsthaften, sorgfältigen und vollständigen 

Abklärung der Vorbringen der Beschwerdeführerin sowie aller weiteren 

rechtsrelevanten Sachumstände tatsächlich nachgekommen ist (vgl. Urteil 

BVGer E-3361/2014, a.a.O., E. 6.2.1). 

5.3.3 Überdies muss die Vorinstanz der Beschwerdeführerin den wesentli-

chen Inhalt der Herkunftsuntersuchung – insbesondere die als unzu-

reichend eingestuften Antworten – so detailliert zur Kenntnis bringen, dass 

sie hierzu konkrete Einwände anbringen kann, und ihr die Möglichkeit ein-

räumen, sich tatsächlich dazu zu äussern. Dies ist vorliegend nicht erfolgt.  

5.3.4 Dass zur Ausreise aus dem Tibet, nämlich zum mehrtägigen Marsch 

von C._______ nach L._______ und von dort weiter nach M._______ 

N._______ und O._______, keinerlei Details erfragt wurden, verunmöglicht 

es dem Gericht, sich zu der in solchen Fällen mitentscheidenden Frage, ob 

E-5965/2014 

Seite 14 

die Ausreise aus dem chinesischen Staatsgebiet legal oder illegal erfolgt 

ist (vgl. BVGE 2009/29 E. 6.2–6.5), eine Meinung zu bilden. 

6.  

Nach dem Gesagten steht fest, dass das SEM sowohl den Anspruch der 

Beschwerdeführerin auf Gewährung des rechtlichen Gehörs als auch den 

Untersuchungsgrundsatz verletzt hat. Aufgrund der notwendigen Sachver-

haltsabklärungen und der auf Beschwerdestufe nicht ohne Weiteres heil-

baren Verletzung des rechtlichen Gehörs ist die angefochtene Verfügung 

zu kassieren und die Sache zur vollständigen und korrekten Abklärung des 

rechtserheblichen Sachverhaltes und Neubeurteilung der Sache an das 

SEM zurückzuweisen. Der Vorinstanz wird empfohlen, zur Sachverhalts-

feststellung eine Lingua-Analyse vorzunehmen, welche Aufschluss dar-

über geben kann, ob in den letzten Jahren vor Verlassen Nepals eine So-

zialisierung ausserhalb des chinesischen Staatsgebietes stattgefunden 

hat. Sie wird zudem auf die im Beschwerdeverfahren eingereichten Be-

weismittel, namentlich die medizinischen Berichte, hingewiesen.  

7.  

7.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben 

(Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG). 

7.2 Der vertretenen Beschwerdeführerin ist angesichts ihres Obsiegens in 

Anwendung von Art. 64 VwVG und Art. 7 Abs. 1 des Reglements vom 

21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes-

verwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) eine Entschädigung für die ihr 

notwendigerweise erwachsenen Parteikosten zuzusprechen. Der in der 

Honorarnote vom 3. Dezember 2014 geltend gemachte Aufwand von Fr. 

2015.– erscheint angemessen; für die nach diesem Datum erfolgte Kurz-

eingabe erfolgt ein kleiner Zuschlag. Das Honorar des unentgeltlichen 

Rechtsbeistandes ist auf insgesamt Fr. 2050.– (inkl. Auslagen und Mehr-

wertsteuerzuschlag) festzusetzen und das SEM zur Bezahlung dieses Be-

trags als Parteientschädigung zu verpflichten. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

E-5965/2014 

Seite 15 

 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird gutgeheissen. 

2.  

Die angefochtene Verfügung vom 16. September 2014 wird aufgehoben 

und die Sache im Sinne der Erwägungen an das SEM zurückgewiesen. 

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

4.  

Das SEM wird angewiesen, der Beschwerdeführerin für das Verfahren vor 

dem Bundesverwaltungsgericht eine Parteientschädigung von insgesamt 

Fr. 2050.– auszurichten. 

5.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Walter Stöckli Sarah Straub