# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 287fa426-ed21-5098-a1ed-5dc4bb6a95b9
**Source:** Solothurn (SO)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-11-22
**Language:** de
**Title:** Solothurn Versicherungsgericht 22.11.2016 VSBES.2016.38
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SO_Omni/SO_VSG_001_VSBES-2016-38_2016-11-22.html

## Full Text

Urteil vom 22. November 2016

Es wirken mit:

Präsident Flückiger

Gerichtsschreiber Häfliger

In Sachen

A.___ vertreten durch B.___ 

 

Beschwerdeführer 

 

gegen

Ausgleichskasse Kt. Solothurn, Postfach 116, 4501 Solothurn, 

 

Beschwerdegegnerin 

 

 

 

betreffend       Erlass
Rückforderung Ergänzungsleistungen zur IV-Rente (Einspracheentscheid vom
26. Januar 2016)

zieht der Präsident des
Versicherungsgerichts in Erwägung:

I.

 

1.

1.1     A.___ (nachfolgend
Beschwerdeführer), geb. 1987, ist Bezüger einer Invalidenrente (Ausgleichskasse
Beleg [AK-] Nr. 5; Aktenseite [A.S.] 16). Seit April 2011 bezieht er
Ergänzungsleistungen.

 

1.2.    Mit Verfügung vom 21. August
2015 setzte die Ausgleichskasse des Kantons Solothurn (nachfolgend Beschwerdegegnerin)
im Rahmen einer periodischen Überprüfung die jährliche Ergänzungsleistung
rückwirkend ab 1. April 2015 neu fest, weil der Beschwerdeführer geheiratet
hatte und Vater von Zwillingen geworden war. Aufgrund der veränderten
Berechnung resultierte für den Zeitraum vom 1. April 2015 bis 31. August 2015
eine Rückforderung von CHF 3‘111.00 (AK-Nr. 1). 

 

1.3     In einer weiteren Verfügung
vom 30. August 2015 berechnete und setzte die Beschwerdegegnerin aufgrund der
eingereichten Unterlagen die Ergänzungsleistungen ab 1. Juni 2015 nochmals neu
fest. Wegen einer Anpassung des Erwerbseinkommens bzw. Berücksichtigung der
Mutterschaftsentschädigung ergab sich für den Zeitraum vom 1.  Juni 2015 bis
31. August 2015 eine zusätzliche Rückforderung von CHF 1‘254.00
(AK-Nr. 2). 

 

1.4     Am 2. September 2015 beantragten
der Beschwerdeführer und seine Ehefrau, ihnen sei die Rückerstattung von CHF
3‘111.00 zu erlassen (AK-Nr. 3). Dieses Gesuch lehnte die Beschwerdegegnerin
mit Erlassverfügung vom 3. Dezember 2015 ab (AK-Nr. 4).

 

1.5     Die gegen diese Verfügung
erhobene Einsprache des Beschwerdeführers vom 29. Dezember 2015 (AK-Nr. 6) wies
die Beschwerdegegnerin mit Entscheid vom 26. Januar 2016 ab (AK-Nr. 8).

 

2.       Am 2. Februar 2016 erhebt der
Beschwerdeführer, vertreten durch seinen Vater, gegen den Einspracheentscheid
vom 26. Januar 2016 Beschwerde. Er beantragt und begründet sinngemäss, der
Einspracheentscheid sei aufzuheben und die Rückforderungen von CHF 3‘111.00
und 1‘254.00 seien zu erlassen (A.S. 4 f.).

 

3.       In der Beschwerdeantwort vom 17.
Februar 2016 beantragt die Beschwerdegegnerin, die Beschwerde sei abzuweisen,
soweit darauf eingetreten werden könne (A.S. 11 ff.). Dazu äussert sich der
Vertreter des Beschwerdeführers am 7. März 2016 in dem Sinne, dass diesem
die Rückforderung von CHF 3‘111.00 zu erlassen sei. Die Forderung von CHF
1‘254.00 werde nicht bestritten (A.S. 16 ff.).

 

Auf die Ausführungen der Parteien in
ihren Rechtsschriften wird im Folgenden, soweit notwendig, eingegangen. Im
Übrigen wird auf die Akten verwiesen.

 

II.

 

1.

1.1     Die Sachurteilsvoraussetzungen
(Einhaltung von Frist und Form, örtliche und sachliche Zuständigkeit) sind
erfüllt. Auf die Beschwerde ist einzutreten.

 

1.2     Angefochten ist der
Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 26. Januar 2016, worin
diese die Einsprache gegen die Erlassverfügung vom 3. Dezember 2015
abgewiesen hat (AK-Nr. 8). Streitig und zu prüfen sind somit einzig die
Erlassvoraussetzungen. Nicht zu verifizieren ist die Rechtmässigkeit und das Ausmass
der Rückforderungen; beides ist Gegenstand der Verfügungen vom 21. und 30. August
2015 (AK-Nr. 1 f.), die unangefochten in Rechtskraft erwachsen sind. Soweit der
Beschwerdeführer die Forderung vom 17. August 2015 (recte: 21. August
2015; AK-Nr. 1) von CHF 3‘111.00 in der Stellungnahme zur Beschwerdeantwort vom
7. März 2016 bestreiten lässt, ist darauf nicht einzutreten. 

 

1.3     Nach § 54bis Abs. 1
lit. a Gesetz über die Gerichtsorganisation (GO, in der seit 1. März 2015
geltenden Fassung) entscheidet der Präsident des Versicherungsgerichts als
Einzelrichter über Streitigkeiten nach § 54 GO mit einem Streitwert bis höchstens
CHF 30'000.00. Der Streitwert der vorliegenden Streitsache liegt unter dieser
Grenze. Diese fällt somit in die einzelrichterliche Zuständigkeit. 

 

2.       Wer Leistungen in gutem
Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte
vorliegt (Art. 25 Abs. 1 Satz 2 Allgemeiner Teil des Sozialversicherungsrechts
[ATSG]), im Bereich der Ergänzungsleistungen anwendbar gemäss Art. 1 Abs. 1
Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und
Invalidenversicherung [ELG]; vgl. auch Art. 2 ff. Verordnung über den Allgemeinen
Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSV]). Der Erlass setzt somit einerseits
den gutgläubigen Leistungsbezug und andererseits das Vorliegen einer grossen Härte
voraus.

 

3.       Zu prüfen ist zunächst die
Erlassvoraussetzung des guten Glaubens.

 

3.1     Die Rechtsprechung
unterscheidet zwischen dem guten Glauben als fehlendem Unrechtsbewusstsein und
der Frage, ob sich jemand unter den gegebenen Umständen auf den guten Glauben
hat berufen oder bei zumutbarer Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel
hätte erkennen können (Bundesgerichtsurteil 9C_453/2011 vom 15. September 2011
E. 2.2 m.H.a. BGE 122 V 221 E. 3 S. 223; SVR 2007 EL Nr. 8 S. 19 E. 2.2,
8C_1/2007).

 

3.2     Der gute Glaube entfällt nicht
nur bei wissentlichem Bezug zu Unrecht ausgerichteter Leistungen. Vielmehr darf
sich die leistungsempfangende Person bzw. ihre Vertretung nicht nur keiner
böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht
haben. Der gute Glaube ist somit von vornherein nicht gegeben, wenn die zu
Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige
Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zurückgeht. Demgegenüber kann sich die
rückerstattungspflichtige Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihr
fehlerhaftes Verhalten (bspw. die Meldepflichtverletzung) nur eine leichte
Fahrlässigkeit darstellt (BGE 112 V 97 E. 2c S. 103; AHI 2003 S. 161 E. 3a, I
553/01). Wie in anderen Bereichen beurteilt sich die geforderte Sorgfalt nach
einem objektiven Massstab, wobei jedoch das den Betroffenen in ihrer
Subjektivität Mögliche und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand,
Bildungsgrad usw.) nicht ausgeblendet werden darf (Urteil [des Bundesgerichts]
9C_951/ 2011 vom 26. April 2012 E. 4 m.H.a. SVR 2008 AHV Nr. 13 S. 41; Urteil
[des Bundesgerichts] 9C_14/2007 vom 2. Mai 2007 E. 4.1).

 

3.3     Die mittels Verfügungen vom 21.
und 30. August 2015 aufgrund einer periodischen Überprüfung vorgenommenen
Rückforderungen von Ergänzungsleistungen für die Zeit vom 1. April bis 31.
August 2015 im Betrag von CHF 3‘111.00 und 1‘254.00 (AK-Nr. 1 f.) basieren auf
einer rückwirkenden Neuberechnung. Den Anlass dazu boten die Heirat des
Beschwerdeführers im April 2015 und die Geburt von Zwillingen des Ehepaars im
Juni 2015. Durch die Anrechnung von Erwerbseinkommen der Ehefrau sowie zweier
Kinderrenten und der Mutterschaftsentschädigung ergab sich ein geringerer
Ergänzungsleistungsanspruch. 

 

3.4     Der Begründung zur Erlassverfügung
vom 3. Dezember 2015 lässt sich im Wesentlichen entnehmen, der gute Glaube könnte
nicht bejaht werden, weil der Beschwerdeführer seine Verpflichtung, erhebliche
Veränderungen umgehend zu melden, verletzt habe. Deshalb habe sie, die
Beschwerdegegnerin, von der Heirat des Beschwerdeführers erst anlässlich der
periodischen Überprüfung erfahren (AK-Nr. 4, S. 2).

 

3.5     Nach Lage der Akten kann dem
Beschwerdeführer nicht unterstellt werden, bewusst Leistungen bezogen zu haben,
die ihm nicht zustanden. Für die Annahme, er habe die Veränderungen der
familiären Verhältnisse bewusst nicht gemeldet, um sie der Beschwerdegegnerin
zu verheimlichen, bestehen keine Anhaltspunkte. Der gute Glaube hängt unter
diesen Umständen davon ab, ob eine Verletzung der Meldepflicht vorliegt und ob
diese als grobfahrlässig bezeichnet werden muss. Davon ist auszugehen, wenn die
EL-beziehende Person oder ihre Vertretung nicht das Mindestmass an
Aufmerksamkeit aufgewendet haben, das von einem verständigen Menschen in der
gleichen Lage und unter den gleichen Umständen verlangt werden muss (Urteil
[des Bundesgerichts] 8C_594/2007 vom 10. März 2008; vgl. SVR 2007 IV Nr. 13 S.
49 E. 4.4, I 622/05). Nebst dem Verletzen der Melde- oder Auskunftspflicht kann
auch das Unterlassen, sich bei der Verwaltung nach der Rechtmässigkeit einer Auszahlung
zu erkundigen, der Berufung auf den guten Glauben entgegenstehen (Urteil [des
Bundesgerichts] 9C_921/2010 vom 19. Januar 2011 E. 3 m.H.a. ARV 1998 Nr. 41 S. 234).
Von einem EL-Bezüger kann nicht erwartet werden, dass er die Berechnung der Verwaltung
vollständig nachzuvollziehen vermag. Um sich nicht dem Vorwurf einer Sorgfaltspflichtverletzung
auszusetzen, muss es genügen, dass er die den EL-Verfügungen beigelegten
Berechnungsblätter im Rahmen seiner Möglichkeiten zumindest auf offensichtliche
Fehler überprüft (Urteil [des Bundesgerichts] 9C_921/2010 vom 19. Januar 2011
E. 3).

 

4.

4.1     Die Beschwerdegegnerin hält
dem Beschwerdeführer in der Erlassverfügung vom 3. Dezember 2015 vor, die Meldepflicht
verletzt zu haben, indem er die neuen Verhältnisse bzw. die Heirat nicht
unaufgefordert und umgehend bekannt gegeben habe. In zahlreichen Schriftstücken
der Beschwerdegegnerin sei immer wieder auf die Pflicht zur Meldung veränderter
Verhältnisse hingewiesen worden (AK-Nr. 4, S. 2). Im angefochtenen
Einspracheentscheid führt die Beschwerdegegnerin an, die durch den
Beschwerdeführer erwähnten Telefongespräche betreffend Mitteilung der Heirat
seien weder bei ihr noch der IV-Stelle des Kantons Solothurn aktenkundig; letztere
habe gar keine Kenntnis von der Heirat. Somit sei der gute Glaube zu verneinen
(AK-Nr. 8, S. 2).

 

4.2     Der Beschwerdeführer lässt
demgegenüber im Wesentlichen geltend machen, im Auszug der Swisscom über die im
Januar 2015 geführten Telefonate seien insgesamt drei Telefongespräche mit der
IV-Stelle Zuchwil aufgeführt. In diesen Telefonaten habe er mitgeteilt, dass er
am 2. April 2015 heiraten werde und seine zukünftige Frau schwanger sei. Im
Verlauf dieser Gespräche habe die IV-Stelle erklärt, sie werde umgehend die
entsprechenden Formulare zustellen, was jedoch nicht erfolgt sei. Während eines
Besuchs bei der IV-Stelle Solothurn durch die Eltern des Beschwerdeführers
hätten C.___ und deren Chef D.___ den Telefonanruf bestätigt. Zu erwähnen sei
noch, dass der Beschwerdeführer und seine Frau lediglich eine Kleinklasse
besucht und eine Attestlehre abgeschlossen hätten; beide seien psychisch nicht
sehr belastbar (A.S. 4 f.), der Beschwerdeführer intellektuell schnell
überfordert. Ihm sei bewusst gewesen, dass eine Veränderung der Verhältnisse zu
melden sei, wenn auch die Einzelheiten nicht explizit beschrieben worden seien.
Bereits am 5. Januar 2015 habe er jedoch der IV-Stelle telefonisch gemeldet,
dass am 2. April 2015 geheiratet werden solle. Somit sei die Meldepflicht
erfüllt worden. Am 20. Januar 2015 habe er sich erneut telefonisch bei der
IV-Stelle gemeldet, weil diese noch kein Anmeldeformular zugesandt habe. Am 26.
Januar 2015 habe er ein drittes Mal mit der IV-Stelle telefoniert, die jedoch
nichts unternommen habe (A.S. 16 ff.).

 

5.

5.1     Art. 31 Abs. 1 ATSG bestimmt,
dass jede wesentliche Änderung den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen
von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörten oder Dritten, denen die
Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen
Durchführungsorgan zu melden ist. Von jeder Änderung der persönlichen und von
jeder ins Gewicht fallenden Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse des
Anspruchsberechtigten hat dieser, sein gesetzlicher Vertreter oder gegebenenfalls
die Drittperson oder die Behörde, welcher eine Ergänzungsleistung ausbezahlt
wird, der kantonalen Durchführungsstelle unverzüglich Mitteilung zu machen
(Art. 24 ELV). Ob eine Meldepflichtverletzung besteht, beurteilt sich nach den
konkreten Umständen des Einzelfalls. Damit eine umfassende Information der
EL-Berechtigten gewährleistet ist, wird in den EL-Verfügungen ausdrücklich auf
die Meldepflicht bei Veränderungen in den persönlichen und wirtschaftlichen
Verhältnissen aufmerksam gemacht, und werden die möglichen Tatbestände
beispielhaft aufgezählt (Erwin Carigiet/Uwe Koch: Ergänzungsleistungen zur
AHV/IV, 2. Auflage 2009, S. 95, m.H.).

 

5.2     Die Beschwerdegegnerin führte
in der Erlassverfügung vom 3. Dezember 2015 aus, sie habe in den Leistungsverfügungen
stets ausdrücklich auf die Meldepflicht im Falle geänderter Verhältnisse hingewiesen.
Der Beschwerdeführer stellt dies nicht in Abrede. 

 

5.3     Der Beschwerdeführer macht geltend,
seiner Meldepflicht nachgekommen zu sein, indem er die geplante Heirat der
IV-Stelle telefonisch gemeldet und dieser insgesamt dreimal telefoniert habe.
Zum Beweis hat er einen Verbindungsnachweis der Swisscom für die Zeit vom 1. - 31.
Januar 2015 eingereicht (Beschwerdebeilage [BB-] Nr. 13). Darin sind drei
Anrufe auf die Telefonnummer «032 686 24 00», die der IV-Stelle Solothurn zugeordnet
werden kann, verzeichnet. 

 

Der Beschwerdeführer macht somit nicht
geltend, er habe die Beschwerdegegnerin, die Ausgleichskasse des Kantons
Solothurn, kontaktiert und ihr die Veränderung gemeldet. Einen Kontakt mit der
Beschwerdegegnerin hat es weder nach Lage der Akten noch nach der Argumentation
des Beschwerdeführers gegeben. Bei der IV-Stelle wie auch der
Beschwerdegegnerin handelt es sich um rechtlich unabhängige Verwaltungsstellen,
die keinen gegenseitigen Zugriff auf die Akten der versicherten Personen haben.
Die allfällige Meldung gegenüber der IV-Stelle vermag daher eine Meldung an die
Beschwerdegegnerin nicht zu ersetzen. Eine Meldepflichtverletzung liegt daher
vor. Zu prüfen bleibt, ob diese als grobfahrlässig bezeichnet werden muss (vgl.
E. II. 3.2 hiervor). 

 

Der Beschwerdeführer macht geltend, er
habe angenommen und annehmen dürfen, die IV-Stelle nehme die Meldung auch für
die Beschwerdegegnerin entgegen bzw. leite sie an diese weiter. Es mag
zutreffen, dass dem Beschwerdeführer, der nach der Darstellung im
Beschwerdeverfahren in administrativen Belangen eher unbeholfen ist, nicht
bewusst war, dass zwischen der Beschwerdegegnerin und der IV-Stelle eine klare
Trennung besteht, welche einen automatischen gegenseitigen Zugriff auf Akten
und Informationen ausschliesst. In einer derartigen Konstellation ist von einer
versicherten Person unter dem Aspekt der groben Fahrlässigkeit nicht mehr, aber
auch nicht weniger zu verlangen, als dass sie die Angaben in der Korrespondenz
der Beschwerdegegnerin, insbesondere in den Leistungsbescheiden, beachtet und
befolgt. In diesem entscheidenden Punkt kann dem Beschwerdeführer nun
allerdings nicht zugestimmt werden, wenn er in der Eingabe vom 7. März 2016
ausführen lässt, ihm sei bestens bewusst, dass er eine Veränderung der
Verhältnisse zu melden habe, wie und wo genau sei jedoch nicht explizit
beschrieben. Vielmehr enthalten die Mitteilungen und Verfügungen der
Beschwerdegegnerin, in denen über Ergänzungsleistungen entschieden wird, unter
der fettgedruckten Überschrift «Meldepflicht» jeweils den folgenden Hinweis
(vgl. z.B. die Verfügungen vom 21. August 2015 und vom 30. August 2015): «Die
anspruchsberechtigte Person, ihre Vertretung und Dritte oder Behörden, an die
die Leistung ausbezahlt wird, sind verpflichtet, der Ausgleichskasse des Kantons
Solothurn, Postfach 116, 4500 Solothurn, jede Änderung in den persönlichen
und/oder wirtschaftlichen Verhältnissen unverzüglich zu melden.» Aus dieser Formulierung
wird unmissverständlich klar, an welche Institution die Meldung zu erfolgen
hat. Eine Unklarheit über diesen Punkt hätte nicht bestehen können, wenn der
Beschwerdeführer die aus den Unterlagen ersichtlichen Angaben zur Meldepflicht
beachtet hätte. Auch wenn dem Beschwerdeführer administrative Angelegenheiten
nicht leichtfallen, muss doch von ihm verlangt werden, dass er derartige
Hinweise zur Kenntnis nimmt und befolgt. Es ist ihm zuzumuten, nötigenfalls entsprechende
Unterstützung aus seinem Umfeld beizuziehen. Die Verletzung der Meldepflicht
muss vor diesem Hintergrund als grobfahrlässig bezeichnet werden, was den guten
Glauben ausschliesst. 

 

5.4     Zusammengefasst hat der
Beschwerdeführer die Änderung seines Zivilstands der Beschwerdegegnerin nicht
umgehend gemeldet. Damit hat er nicht nur in leichter Weise gegen die ihm obliegende
Meldepflicht verstossen. Wie erwähnt, wird auf den Leistungsentscheiden
unmissverständlich darauf hingewiesen, dass eine Meldung an die
Beschwerdegegnerin, deren Adresse genannt wird, zu erfolgen hat. Daraus ergibt
sich ohne weiteres, dass eine Meldung an eine andere Stelle, wie hier die
IV-Stelle, nicht ausreicht. Die im Beschwerdeverfahren geltend gemachte
persönliche Lage, wie mangelnde intellektuelle Ressourcen, Umzug und
Schwangerschaft der Ehefrau, vermag die Meldepflichtverletzung nicht zu
erklären oder zu entschuldigen, zumal sich diese mit geringem Aufwand hätte
erfüllen lassen. Der Beschwerdeführer war denn auch – möglicherweise unter
Beizug von Unterstützung aus dem Umfeld – in der Lage, die Formalitäten im
Zusammenhang mit der Heirat zu bewältigen und im Verwaltungsverfahren ein
Erlassgesuch wie auch eine Einsprache in schriftlicher Form einzureichen
(AK-Nr. 3, 6). 

 

5.5     Selbst wenn man eine
Meldepflichtverletzung verneinen wollte, wäre der gute Glaube zu verneinen. Dem
Beschwerdeführer hätte bei Anwendung ihm bei der erforderlichen Aufmerksamkeit
auffallen müssen, dass die Beschwerdegegnerin die Ergänzungsleistungen auch
nach der Heirat und der Geburt der beiden Kinder weiterhin in unveränderter
Höhe auszahlte; dies hätte Anlass zu entsprechenden Rückfragen bieten müssen. 

 

5.6     Folglich muss sich der
Beschwerdeführer vorhalten lassen, nicht das Mindestmass an Aufmerksamkeit, das
von ihm verlangt werden darf, aufgewendet zu haben, um der gesetzlich
vorgesehenen Meldepflicht bezüglich des ab April 2015 geänderten Zivilstands
nachzukommen. Demnach liegt eine nicht leicht zu nehmende Pflichtwidrigkeit
vor, die es ausschliesst, sich auf den guten Glauben berufen zu können.

 

6.       Zusammenfassend bleibt somit
festzuhalten, dass der Beschwerdeführer in der Zeit von April bis August 2015
Ergänzungsleistungen nicht in gutem Glauben empfangen hat, wie es Art. 25 Abs.
1 Satz ATSG für einen Erlass voraussetzt. Ist das Erfordernis des guten
Glaubens nicht erfüllt, braucht die Frage, ob eine grosse Härte vorliegt, nicht
beantwortet zu werden; es müssen beide Kriterien kumulativ erfüllt sein. Daher
bleibt es bei der Pflicht des Beschwerdeführers, der Beschwerdegegnerin die in
der Zeit vom 1. April bis 31. August 2015 unrechtmässig bezogenen Ergänzungsleistungen
von insgesamt CHF 4‘365.00 (vgl. AK-Nr.1 f.) zurückzuerstatten. Die Beschwerde
erweist sich daher als unbegründet, weshalb diese, soweit darauf einzutreten
ist, abzuweisen ist.

 

Soweit der Beschwerdeführer die
Möglichkeit von Ratenzahlungen anspricht, hat er die Möglichkeit, bei der Beschwerdegegnerin
eine solche Lösung zu beantragen. Das Gericht ist hierfür nicht zuständig. Immerhin
schliesst die Abweisung des Erlassgesuchs und der vorliegenden Beschwerde nicht
aus, dass der Beschwerdeführer mit der Beschwerdegegnerin allenfalls eine
Abzahlungsregelung treffen könnte. 

 

7.       Grundsätzlich ist das
Verfahren kostenlos. Von diesem Grundsatz abzuweichen, besteht im vorliegenden
Fall kein Anlass.

 

Demnach wird erkannt:

1.    Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit
darauf einzutreten ist.

2.    Es werden keine Verfahrenskosten
erhoben.

 

Rechtsmittel

Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen seit der Mitteilung beim Bundesgericht Beschwerde in öffentlich-rechtlichen
Angelegenheiten eingereicht werden (Adresse: Bundesgericht,
Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern). Die Frist beginnt am Tag nach dem Empfang des
Urteils zu laufen und wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der Post gewahrt. Die
Frist ist nicht erstreckbar (vgl. Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgerichtsgesetzes,
BGG). Bei Vor- und Zwischenentscheiden (dazu gehört auch die Rückweisung zu
weiteren Abklärungen) sind die zusätzlichen Voraussetzungen nach Art. 92 oder
93 BGG zu beachten.

 

 

Versicherungsgericht
des Kantons Solothurn

Der
Präsident                           Der Gerichtsschreiber

Flückiger                                   Häfliger