# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 23b8d0ad-3fc2-5071-96a9-2a07646c7ae7
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-07-26
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 26.07.2023 AVI 2022/38
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2022-38_2023-07-26.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/9

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2022/38

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 07.09.2023

Entscheiddatum: 26.07.2023

Entscheid Versicherungsgericht, 26.07.2023
Art. 17 AVIG. Art. 21 AVIV. Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG. Nichterscheinen 
Beratungstermin. Gesundheitlicher Grund für Absage nicht überwiegend 
wahrscheinlich dargetan. Dritte Einstellung bei gleichem Tatbestand. 
Weitere Einstellungsverfügungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 26. Juli 2023, AVI 2022/38).

Entscheid vom 26. Juli 2023

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann (Vorsitz), Mirjam Angehrn und 

Tanja Petrik-Haltiner; a.o. Gerichtsschreiber Nico Limoncelli

Geschäftsnr.

AVI 2022/38

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

gegen

Amt für Wirtschaft und Arbeit, Rechtsdienst, Unterstrasse 22, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegner,

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/9

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Gegenstand

Einstellung in der Anspruchsberechtigung (Kontrollpflicht)

Sachverhalt

A.  

A.___ (nachfolgend: Versicherter) bezieht seit dem 1. Juni 2021 

Arbeitslosentaggeld (act. G 5.1/A153), nachdem die B.___ AG das Arbeitsverhältnis per 

31. Mai 2021 gekündigt hatte (act. G 5.1/A155-21).

A.a. 

Mit Verfügung vom 13. Januar 2022 stellte das Regionale 

Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) den Versicherten wegen Nichtbefolgung der 

Kontrollvorschriften ab 7. Januar 2022 in der Anspruchsberechtigung für drei Tage ein. 

Darin wurde er darauf aufmerksam gemacht, dass die Einstelldauer im 

Wiederholungsfall angemessen erhöht werde (act. G 5.1/A60).

A.b. 

Mit Schreiben vom 29. Dezember 2021 lud das RAV den Versicherten zu einem 

telefonischen Beratungsgespräch am 31. Januar 2022 ein (act. G 5.1/A55). Der 

Versicherte blieb dem Gesprächstermin unentschuldigt fern, weswegen das RAV ihn 

mit Verfügung vom 9. Februar 2022 wegen Nichterscheinens zu einem Beratungstermin 

ab 1. Februar 2022 für sechs Tage in der Anspruchsberechtigung einstellte. Erneut 

wurde der Versicherte darauf aufmerksam gemacht, dass die Sanktion im 

Wiederholungsfall angemessen erhöht werde (act. G 5.1/A71).

A.c. 

Mit Verfügung vom 10. Juni 2022 stellte das RAV den Versicherten wegen 

Nichtbefolgung einer Weisung ab 4. Juni 2021 für sieben Tage in der 

Anspruchsberechtigung ein, da er die Absageschreiben trotz mehrfacher Aufforderung 

nicht eingereicht hatte (act. G 5.1/A99).

A.d. 

Mit Schreiben vom 27. Juni 2022 wurde der Versicherte vom Regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zu einem persönlichen Beratungsgespräch am 28. 

Juli 2022 eingeladen (act. G 5.1/A100), welchem er unentschuldigt fernblieb. Das RAV 

wies den Versicherten auf die Verbindlichkeit des Beratungsgesprächs hin und setzte 

den Beratungstermin auf den 11. August 2022 neu an (act. G 5.1/A105). Das Amt für 

A.e. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/9

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

B.  

Wirtschaft und Arbeit (AWA) stellte den Versicherten wegen Nichtwahrnehmens eines 

Beratungstermins mit Verfügung vom 3. August 2022 für 15 Tage in der 

Anspruchsberechtigung ein (act. G 5.1/A107).

Den neuen Beratungstermin am 11. August 2022, 11:00 Uhr, sagte der Versicherte 

gleichentags per E-Mail um 9:31 Uhr ab, da er starke Bauchschmerzen habe, 

weswegen er einen Arzt aufsuchen müsse. Das RAV bestätigte die Verschiebung des 

Termins und verlangte die Zustellung eines Arztzeugnisses (act. G 5.1/A111). Der 

Beratungstermin wurde neu auf den 18. August 2022 angesetzt und fand entsprechend 

statt (act. G 5.1/A110). Der Versicherte reichte bis zum 5. September 2022 kein 

Arztzeugnis für den versäumten Beratungstermin vom 11. August 2022 nach.

A.f. 

Mit Verfügung vom 6. September 2022 stellte das Amt für Wirtschaft und Arbeit, 

Kantonale Amtsstelle, den Versicherten für 22 Tage in der Anspruchsberechtigung 

wegen Nichtwahrnehmens des Beratungsgesprächs am 11. August 2022 ein (act. G 

5.1/A114).

A.g. 

Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte mit Schreiben vom 21. 

September 2022 Einsprache und beantragte sinngemäss die Aufhebung der 

Einstelltage. Er machte geltend, dass er kein Zeugnis für einen Tag bekäme und jedem 

passieren könne, dass der Magen "verrücktspiele". Insofern sei die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung unbegründet (act. G 5.1/A118-2).

B.a. 

Mit Einspracheentscheid vom 11. Oktober 2022 wies die Kantonale Amtsstelle die 

Einsprache ab. Sie begründete die Abweisung damit, da es sich um das zweite 

Terminversäumnis in Folge gehandelt habe, habe sie den Beschwerdeführer 

unverzüglich telefonisch kontaktiert und aufgefordert, umgehend ein Arztzeugnis 

einzureichen. Dieselbe Aufforderung sei dem Beschwerdeführer drei Minuten nach 

dessen Abmeldung per Mail zugestellt worden. Auch anschliessend sei der Versicherte 

am 18. August 2022 um Nachreichung des fehlenden Arztzeugnisses bis Ende Woche 

aufgefordert worden. Trotz wiederholter Aufforderung habe der Beschwerdeführer kein 

Arztzeugnis eingereicht. Die genannten gesundheitlichen Gründe für das Versäumnis 

könne die Kantonale Amtsstelle daher nicht berücksichtigen. Da es sich bereits um das 

B.b. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/9

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

C.  

Erwägungen

1.  

dritte Terminversäumnis handle, sei das Einstellmass entsprechend zu erhöhen (act. G 

3).

Gegen diesen Entscheid richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 28. 

Oktober 2022 mit dem sinngemässen Antrag auf dessen Aufhebung. Der Versicherte 

(nachfolgend: Beschwerdeführer) macht geltend, dass er die nur wenige hundert Meter 

von seinem Wohnort entfernte Hausarztpraxis aufgrund seiner Bauchkrämpfe 

aufgesucht, jedoch keinen Termin bekommen habe, obschon er vor Ort gewesen sein. 

Kein Arzt stelle "einfach so" ein Arztzeugnis aus (act. G 1).

C.a. 

Der Beschwerdegegner beantragt in der Beschwerdeantwort vom 7. 

Dezember 2022 die Abweisung der Beschwerde und verweist für den Sachverhalt und 

die rechtlichen Ausführungen vorab auf den Einspracheentscheid vom 11. Oktober 

2022. Ergänzend führt er aus, dass der Beschwerdeführer spätestens bei der 

Ansetzung einer weiteren Frist zur Einreichung des Arztzeugnisses am 

Beratungsgespräch vom 18. August 2022 hätte mitteilen müssen, dass er zwar beim 

Arzt war, aber keinen Termin erhalten habe. Da er diese Auskunft nicht gegeben habe, 

müsse davon ausgegangen werden, dass es sich um eine Schutzbehauptung handle 

und der Beschwerdeführer sich nicht um einen Termin beim Hausarzt bemüht habe 

(act. G 5).

C.b. 

Beratungs- und Kontrollgespräche dienen der Überprüfung der 

Vermittlungsfähigkeit, der Vermittlungsbereitschaft, der persönlichen 

Arbeitsbemühungen, der Zuweisung zumutbarer Arbeit sowie arbeitsmarktlicher 

Massnahmen (Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Soziale Sicherheit, 

Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht Band XIV, 3. Aufl. 2016, S. 2361 Rz. 319). 

Die versicherte Person hat auf Weisung der zuständigen Amtsstelle an 

Beratungsgesprächen teilzunehmen (Art. 17 Abs. 3 lit. b des Bundesgesetzes über die 

obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIG; SR 

837.0]). Die Teilnahme an durch die Amtsstelle verfügten Beratungsgesprächen stellt 

somit eine Pflicht der Versicherten dar (Art. 21 der Verordnung über die obligatorische 

1.1. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/9

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2.  

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]; Weisung 

AVIG ALE [AVIG-Praxis ALE], Staatssekretariat für Wirtschaft [SECO], Rz. B340 ff.). 

Nach Art. 22 AVIV und Art. 27 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) haben die Durchführungsstellen im 

Rahmen ihrer Aufgaben die versicherten Personen auf ihre Rechte und Pflichten 

aufmerksam zu machen (AVIG-Praxis ALE, Rz. B309).

Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG ist die versicherte Person in der 

Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie Weisungen der zuständigen Amtsstelle 

nicht befolgt, namentlich indem sie die Kontrollvorschriften nicht befolgt. Nach der 

Rechtsprechung liegt ein zu sanktionierendes Verhalten insbesondere dann vor, wenn 

ein Termin aus Gleichgültigkeit und Desinteresse verpasst wurde, nicht aber, wenn eine 

versicherte Person den Termin irrtümlicherweise oder zufolge eine Unaufmerksamkeit 

nicht eingehalten und durch ihr übriges Verhalten gezeigt hat, dass sie ihre Pflichten als 

arbeitslose und Leistungen beziehende Person ernst nimmt (Urteil des Bundesgerichts 

vom 23. Juni 2009, 8C_543/2009, E. 2; vom 11. Januar 2007, C 242/06, E. 2; ARV 2000 

Nr. 21 S. 103 f., E. 3a mit Hinweisen). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung 

stellt ein unentschuldigtes Nichtwahrnehmen eines Beratungs- und Kontrollgesprächs 

insbesondere dann kein einstellungswürdiges Fehlverhalten dar, wenn die versicherte 

Person während zwölf Monaten vor dem Nichteinhalten des Gesprächs ihren Pflichten 

als Arbeitslose korrekt nachgekommen ist und sich für das Fehlverhalten nachträglich 

von sich aus entschuldigt hat. Ein allfälliges früheres Fehlverhalten ist dabei nicht zu 

berücksichtigen (ARV 2009 S. 273, E. 5.1; ARV 2005 S. 275, E. 4; ferner u.a. Urteil des 

Bundesgerichts vom 6. Juli 2017, 8C_761/2016, E. 2.1).

1.2. 

Im Sozialversicherungsrecht gilt das Beweismass der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit. Hiernach ist ein bestimmter Sachverhalt nicht bereits dann 

bewiesen, wenn er bloss möglich ist; hingegen genügt es, wenn das Gericht aufgrund 

der Würdigung aller relevanten Sachumstände zur Überzeugung gelangt ist, dass er 

der wahrscheinlichste aller möglichen Geschehensabläufe ist und zudem 

begründeterweise angenommen werden kann, dass weitere Beweismassnahmen an 

diesen feststehenden Ergebnis nichts mehr ändern (Urteil des Bundesgerichts vom 20. 

Oktober 2009, 9C_717/2009, E. 3.3 mit Hinweisen).

1.3. 

Vorliegend ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer nicht zum Beratungstermin 

am 11. August 2022 um 11:00 Uhr erschien und somit seine 

arbeitslosenversicherungsrechtlichen Pflichten verletzte. Umstritten ist jedoch, ob im 

2.1. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/9

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Sinne der vorgehend beschriebenen Rechtslage ein zu sanktionierendes Verhalten 

vorliegt.

Der Beschwerdeführer bringt diesbezüglich vor, dass er starke Bauchschmerzen 

gehabt habe, weswegen er sich zu der sich nur wenige hundert Meter entfernt 

befindenden Hausarztpraxis begeben habe und er deshalb nicht am Beratungstermin 

habe teilnehmen können (act. G 5.1/A111 und A118-2). Im Rahmen der Beschwerde 

bringt er vor, es sei ihm nicht möglich gewesen, einen Termin bei seinem Hausarzt zu 

erhalten, obschon er bereits in der Praxis gewesen sei. Er verfüge folglich über kein 

Arztzeugnis. Die Verschiebung des Beratungstermins sei gleichwohl durch seine 

Bauchschmerzen begründet (act. G 3).

2.2. 

Der Beschwerdegegner hat den Beschwerdeführer unter anderem mit Schreiben 

vom 27. Juni 2022 sowie vom 29. Juli 2022 – nach dem verpassten Beratungstermin 

vom 28. Juli 2022 – aufgeklärt, dass ein unentschuldigtes Fernbleiben an 

Beratungsgesprächen zur Einstellung finanzieller Leistungen führen könne (act. G 5.1/

A100 und A105). Er wurde zudem darauf aufmerksam gemacht, sich sofort 

abzumelden, sollte er am Besprechungstermin verhindert sein (act. G 5.1/A105). Dem 

Beschwerdeführer mussten seine Verfahrenspflichten folglich bekannt gewesen sein. 

Mit E-Mail vom 11. August 2022, 9:31 Uhr, teilte er dem Beschwerdegegner seine 

Abwesenheit am Besprechungstermin um 11:00 Uhr mit (act. G 5.1/A111). Mit der 

Abmeldung, auch wenn sie kurzfristig erfolgte, ist der Beschwerdeführer seiner Pflicht 

zur sofortigen Abmeldung vom Beratungstermin nachgekommen.

2.3. 

Rechtsprechungsgemäss gibt nur ein unentschuldigtes Nichteinhalten eines 

Termins Anlass zur Einstellung in der Anspruchsberechtigung (ARV 2013 Nr. 16 S. 352, 

E. 5; Hans-Ulrich Stauffer/Basile Cardinaux, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum 

AVIG, 5. Aufl. 2019, S. 231 mit weiteren Hinweisen). In Anwendung der allgemeinen 

Beweisregelung aus Art. 8 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB; SR 210) 

obliegt der Beweis des Vorhandenseins einer Tatsache derjenigen Partei, die aus ihr 

Rechte ableitet. Hinsichtlich des entschuldbaren Grundes ist dies vorliegend der 

Beschwerdeführer.

2.3.1. 

In analoger Anwendung von Art. 28 Abs. 1 AVIG handelt es sich bei einer 

Krankheit um einen entschuldbaren Grund für die Nichtteilnahme am Beratungstermin 

(Hans-Ulrich Stauffer/Basile Cardinaux, a.a.O., S. 189 f.). Gemäss vorgenannter 

Bestimmung haben Versicherte, die wegen Krankheit (Art. 3 ATSG), Unfall (Art. 4 ATSG) 

oder Schwangerschaft vorübergehend nicht oder nur vermindert arbeits- und 

vermittlungsfähig sind und deshalb die Kontrollvorschriften nicht erfüllen können, 

2.3.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/9

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

3.  

sofern sie die übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, Anspruch auf das volle 

Taggeld. Eine Krankheit ist jede Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder 

psychischen Gesundheit, die nicht Folge eines Unfalles ist und eine medizinische 

Untersuchung oder Behandlung erfordert oder eine Arbeitsunfähigkeit zur Folge hat 

(Art. 3 ATSG).

Der Beschwerdeführer reicht trotz mehrfacher Aufforderung und angemessener 

Nachfrist kein Arztzeugnis für den 11. August 2022 ein, womit er die Krankheit resp. 

den entschuldbaren Grund für das Nichterscheinen nicht überwiegend wahrscheinlich 

zu beweisen vermag. Dass er sich mit starken Bauchschmerzen bereits in der 

Hausarztpraxis befunden hat, jedoch dennoch keinen – wenigstens einen kurzen 

eingeschobenen – Termin bekommen hat und einfach wieder weggeschickt wurde, 

erscheint nicht plausibel. Auch macht er nicht geltend, dass ihn jemand anders vom 

Team der Arztpraxis kurz beraten habe oder wenigstens seine Anwesenheit würde 

bestätigen können.

2.3.3. 

Da der Beschwerdeführer kein Arztzeugnis einreicht und auch seine Anwesenheit 

in der nahegelegenen Hausarztpraxis am Tag des verpassten Besprechungstermins 

nicht belegt, trägt er die Folgen der Beweislosigkeit, womit gemäss der vorstehend 

dargelegten Rechtsprechung von einem unentschuldigten Nichteinhalten eines 

Beratungstermins auszugehen ist.

2.3.4. 

Aufgrund der Akten steht fest, dass der Beschwerdeführer bereits den 

Beratungsgesprächen vom 31. Januar 2022 und 28. Juli 2022 unentschuldigt fernblieb 

(vgl. act. G 5.1/A71 und A107), womit kein einwandfreies Verhalten inden letzten zwölf 

Monaten vor dem Nichteinhalten des Beratungstermins vom 11. August 2022 vorliegt. 

Insofern handelt es sich beim schuldhaften Nichteinhalten des Beratungstermins um 

ein einstellungswürdiges Fehlverhalten des Beschwerdeführers (vgl. ARV 2013 Nr. 10 

S. 186, E. 2).

2.4. 

Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 

Abs. 3 AVIG) und beträgt gemäss Art. 45 Abs. 3 AVIV 1 bis 15 Tage bei leichtem 

Verschulden (lit. a), 16 bis 30 Tage bei mittlerem Verschulden (lit. b) und 31 bis 60 Tage 

bei leichtem Verschulden (lit. c). Wird die versicherte Person wiederholt in der 

Anspruchsberechtigung eingestellt, ist die Einstelldauer angemessen zu verlängern, 

wobei für die Verlängerung die Einstellungen der letzten zwei Jahre zu berücksichtigen 

sind (Art. 45 Abs. 5 AVIV).

3.1. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/9

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

4.  

Entscheid

Das Einstellraster für KAST/RAV des SECO gibt für das Fernbleiben/Versäumnis 

ohne entschuldbaren Grund am Infotag, am Beratungs- oder Kontrollgespräch einen 

Einstellmassrahmen vor. Wiederholtes Fernbleiben wird bei den Einstelltagen 

zuungunsten des Versicherten berücksichtigt, wobei der Versicherte beim ersten 

Terminversäumnis fünf bis acht Tage und beim zweiten neun bis 15 Tage in der 

Anspruchsberechtigung eingestellt wird. Ab dem dritten Versäumnis entscheidet die 

kantonale Amtsstelle ermessensweise (AVIG-Praxis ALE, Rz. D79 3.A.3).

3.2. 

Aus den Akten geht hervor, dass es sich bei der Verfügung vom 6. September 

2022 bereits um die zweite Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen 

Nichtwahrnehmens eines Beratungsgesprächs direkt in Folge sowie um die dritte 

innerhalb von rund sieben Monaten handelt. Der Beschwerdeführer wurde bereits mit 

Verfügung vom 9. Februar 2022 für sechs Tage (act. G 5.1/A71) sowie mit Verfügung 

vom 3. August 2022 für 15 Tage eingestellt (act. G 5.1/A107). Mit Verfügung vom 6. 

September 2022 stellte die kantonale Amtsstelle den Beschwerdeführer für 22 Tage in 

der Anspruchsberechtigung ein (act. G 5.1/A114). Hinzu kommen zwei frühere 

Einstellungsverfügungen vom 7. Januar 2022 und 10. Juni 2022 aufgrund von 

Missachtungen von Kontrollvorschriften und Weisungen des RAV mit drei resp. sechs 

Einstelltagen (vgl. act. G 5.1/A60 und A99).

3.3. 

Der Beschwerdegegner stellt im Einspracheentscheid zur Bestimmung des 

Verschuldens auf diese Faktoren ab und berücksichtigt sie beim Einstellmass 

verschuldenserhöhend (act. G 5.1/A134). Im Vergleich zu den vorher ausgesprochenen 

Sanktionen erhöhte er die Einstelltage um sieben und blieb mit 22 Tagen immer noch 

im mittleren Bereich des mittleren Verschuldens. Weitere erschwerende oder mildernde 

Faktoren sind im Übrigen nicht ersichtlich, womit für das Versicherungsgericht hier kein 

Anlass besteht, korrigierend in die Ermessensausübung des Beschwerdegegners 

einzugreifen (vgl. auch Urteil des Bundesgerichts vom 7. August 2006, E 90/06, E. 2.1). 

Das verfügte Einstellmass von 22 Tagen ist somit nicht zu beanstanden.

3.4. 

Die Beschwerde ist abzuweisen.4.1. 

Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. f  ATSG).4.2. bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/9

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 26.07.2023
	Art. 17 AVIG. Art. 21 AVIV. Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG. Nichterscheinen Beratungstermin. Gesundheitlicher Grund für Absage nicht überwiegend wahrscheinlich dargetan. Dritte Einstellung bei gleichem Tatbestand. Weitere Einstellungsverfügungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. Juli 2023, AVI 2022/38).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte