# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e3bf4f94-57b4-5872-9bdc-c607b74a1b0b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-06-17
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 17.06.2008 B 2008/35
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2008-35_2008-06-17.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/9

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2008/35

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 17.06.2008

Entscheiddatum: 17.06.2008

Urteil des Verwaltungsgerichts vom 17. Juni 2008
Ausländerrecht, Art. 4 und Art. 7 Abs. 1 ANAG (SR 142.20). 
Rechtsmissbräuchliche Berufung einer thailändischen Staatsangehörigen 
auf eine nur noch formal bestehende Ehe mit einem Schweizer. 
Rechtmässigkeit der Verweigerung der Verlängerung der 
Aufenthaltsbewilligung nach einer Dauer der ehelichen Gemeinschaft von 
nur rund einem Jahr (Verwaltungsgericht, B 2008/35).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

_______________

 

In Sachen

O. M. G.,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. F..

gegen

 

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen,Oberer Graben 32, 

9001 St. Gallen,

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Vorinstanz,

 

betreffend

Nichtverlängerung der Jahresaufenthaltsbewilligung

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ O. M., geb. 1966, ist thailändische Staatsangehörige. Sie reiste am 13. März 2004 

auf Einladung eines mit einer Thailänderin verheirateten Schweizers mit einem 

Touristenvisum in die Schweiz ein. Am 14. Mai 2004 heiratete sie den in St. Gallen 

wohnhaften Schweizer Bürger Ernst G., geb. 1963. Dieser war bereits von 1999 bis 

2002 mit einer thailändischen Staatsangehörigen verheiratet gewesen. Das 

Ausländeramt des Kantons St. Gallen erteilte O. M. G. eine Aufenthaltsbewilligung im 

Rahmen des Familiennachzugs bzw. zum Verbleib beim Schweizer Ehegatten. Im Juni 

2005 gaben die Eheleute die gemeinsame Wohnung auf. Die Ehefrau nahm Wohnsitz in 

Wil, während der Ehemann aufgrund von familiären Angelegenheiten nach Thailand 

zog. Die Ehegatten teilten dem Ausländeramt im August/September 2005 mit, sie 

hätten keine geeignete Wohnung gefunden und sich deshalb vorübergehend getrennt. 

Am 27. März 2007 reichte O. M. G. ein Gesuch um Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung ein. Am 4. Juni 2007 hielt sie fest, sie verbringe jeweils 

zusammen mit ihrem Mann die Wochenenden in Wil oder Zürich. Ihr Mann sei zur Zeit 

nicht auffindbar. Die Gründe kenne sie nicht; möglicherweise seien es finanzielle 

Probleme. Sie möchte sich nicht scheiden lassen. Der Ehemann teilte dem 

Ausländeramt durch seinen Rechtsvertreter am 14. Mai 2007 mit, seine Ehefrau habe 

offenbar nie die Absicht gehabt, eine ernsthafte Ehe einzugehen, weshalb er sich 

scheiden lassen wolle.

Mit Verfügung vom 6. November 2007 wies das Ausländeramt das Gesuch von O. M. 

G. um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung ab mit der Begründung, die 

Gesuchstellerin halte in rechtsmissbräuchlicher Weise an der Ehe fest.

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B./ Gegen die Verfügung des Ausländeramts erhob O. M. G. durch ihren 

Rechtsvertreter mit Eingaben vom 21. November und 4. Dezember 2007 Rekurs, der 

vom Sicherheits- und Justizdepartement mit Entscheid vom 22. Januar 2008 

abgewiesen wurde.

C./ Mit Eingaben ihres Rechtsvertreters vom 7. und 27. Februar 2008 erhob O. M. G. 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, die Verfügung des 

Ausländeramts vom 6. November 2007 sei aufzuheben und die Aufenthaltsbewilligung 

sei zu verlängern, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Zur Begründung wird im 

wesentlichen vorgebracht, die Beschwerdeführerin habe rund ein Jahr mit ihrem 

Ehemann zusammen in der Schweiz gelebt. Nach einer gewissen Zeit sei es je länger je 

mehr zu Schwierigkeiten gekommen, welche letztlich zur Trennung geführt hätten. Die 

Beschwerdeführerin habe alles versucht, um die Beziehung zu retten, was ihr jedoch 

nicht gelungen sei. Sie lebe nun seit immerhin beinahe vier Jahren in der Schweiz und 

fühle sich hier heimisch. Auch wenn die eheliche Gemeinschaft nicht die gesetzlich 

geforderten drei Jahre gedauert habe, seien wichtige persönliche Gründe für einen 

weiteren Aufenthalt in der Schweiz gegeben. Es könne nicht sein, dass das Scheitern 

der Ehe allein der Beschwerdeführerin angelastet werde. Die weiteren Vorbringen 

werden, soweit wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen dargelegt und 

gewürdigt.

Die Vorinstanz beantragt in ihrer Vernehmlassung vom 29. Februar 2008 unter Hinweis 

auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids die Abweisung der Beschwerde.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Die 

Beschwerdeführerin ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingaben vom 7. und 27. Februar 

2008 wurden rechtzeitig eingereicht (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 

VRP).

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Das Rechtsbegehren der Beschwerdeführerin lautet, die Verfügung des Ausländeramts 

vom 6. November 2007 sei aufzuheben und die Aufenthaltsbewilligung sei zu 

verlängern, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Anfechtungs-objekt im 

Beschwerdeverfahren kann aber ausschliesslich der Rekursentscheid vom 22. Januar 

2008 sein. Beim Rechtsbegehren der Beschwerdeführerin handelt es sich offenbar um 

eine versehentliche Bezeichnung des Anfechtungsobjekts, da in Ziff. II/1 der 

Beschwerdeergänzung ausdrücklich auf den Rekursentscheid hingewiesen wird. Da 

die Beschwerdeergänzung eine Darstellung des Sachverhalts und eine Begründung 

enthält, ist auf die Beschwerde einzutreten (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 48 

Abs. 1 und 2 VRP).

2. Am 1. Januar 2008 trat das Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer 

(SR 142.20, abgekürzt AuG) in Kraft. Gemäss Art. 126 Abs. 1 AuG bleibt für Gesuche, 

die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes eingereicht worden sind, das bisherige Recht 

anwendbar. Das Verfahren richtet sich dagegen nach dem neuen Recht (Abs. 2). Im 

vorliegenden Fall ist die Abweisung eines vor dem 1. Januar 2008 gestellten Gesuchs 

streitig, weshalb die Sache nach früherem Recht zu beurteilen ist.

2.1. Nach Art. 7 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer 

(BS 1, 121 mit seither ergangenen Änderungen, abgekürzt ANAG) hat die ausländische 

Ehegattin eines Schweizer Bürgers Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung. Kein Anspruch besteht nach Abs. 2 dieser Vorschrift, wenn die 

Ehe eingegangen worden ist, um die Vorschriften über Aufenthalt und Niederlassung 

von Ausländern und namentlich jene über die Begrenzung der Zahl der Ausländer zu 

umgehen. Erfasst wird davon die sog. Scheinehe bzw. Ausländerrechtsehe, bei der die 

Ehegatten von vornherein keine echte eheliche Gemeinschaft beabsichtigten 

(BGE 128 II 151, 127 II 55 mit Hinweisen). Auch wenn die Ehe nicht bloss zum Schein 

eingegangen worden ist, heisst dies nicht zwingend, dass der ausländischen Ehegattin 

der Aufenthalt ungeachtet der weiteren Entwicklung gestattet werden muss. Zu prüfen 

ist insbesondere, ob sich die Berufung auf die Ehe nicht anderweitig als missbräuchlich 

erweist (BGE 128 II 151).

2.2. Rechtsmissbrauch liegt vor, wenn ein Rechtsinstitut zweckwidrig zur 

Verwirklichung von Interessen verwendet wird, die dieses Rechtsinstitut nicht schützen 

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will (BGE 128 II 151, 127 II 56 je mit Hinweisen). Im Zusammenhang mit Art. 7 ANAG ist 

dies dann der Fall, wenn sich der Ausländer in einem fremdenpolizeilichen Verfahren 

auf eine Ehe beruft, welche nur noch formell und ohne Aussicht auf Aufnahme bzw. 

Wiederaufnahme einer ehelichen Gemeinschaft besteht (BGE 128 II 151 mit Hinweis 

auf BGE 127 II 56, 123 II 50 f.). Ein Rechtsmissbrauch darf nach der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht leichthin angenommen werden, namentlich 

nicht schon deshalb, weil die Ehegatten nicht mehr zusammenleben oder ein 

Eheschutz- oder Scheidungsverfahren eingeleitet worden ist (BGE 128 II 151). 

Erforderlich sind konkrete Hinweise darauf, dass die Führung einer 

Lebensgemeinschaft nicht mehr beabsichtigt und nicht mehr zu erwarten ist 

(BGE 128 II 151, 127 II 57). Wie es sich damit verhält, entzieht sich in der Regel dem 

direkten Beweis und ist oft nur durch Indizien zu ermitteln (BGE 128 II 152, 127 II 57). 

Daher ist aufgrund objektiver Anhaltspunkte zu prüfen, ob ein Ehewille tatsächlich noch 

besteht und deswegen das Interesse am Bestand der Ehe schützenswert ist.

2.3. Die Eheleute heirateten am 14. Mai 2004. Im Juni 2005 gaben sie ihre gemeinsame 

Wohnung auf. Aufgrund der Akten sind keine Anhaltspunkte ersichtlich, dass sie sich 

aktiv um eine Wiederaufnahme der ehelichen Gemeinschaft bemühten. In der 

Beschwerde werden keine entsprechenden Vorkehrungen dargelegt. Die 

Beschwerdeführerin hält fest, es sei ihr nicht gelungen, die Ehe zu retten. Am 

13. November 2007 verlangten die Eheleute mittels gemein-samen Begehrens vor dem 

Kreisgericht St. Gallen die Scheidung. Das Verfahren ist noch nicht abgeschlossen.

Die Eheleute trennten sich bereits rund ein Jahr nach der Heirat. Engere persönliche 

Kontakte nach der Trennung sind nicht aktenkundig. Die Beschwerdeführerin hielt 

gegenüber dem Ausländeramt am 4. Juni 2007 fest, ihr Mann sei aus ihr unbekannten 

Gründen unauffindbar. Vorkehrungen für eine Wiederaufnahme der ehelichen 

Gemeinschaft wurden nicht getroffen. Aufgrund der vorliegenden Umstände konnte die 

Beschwerdeführerin spätestens ein Jahr nach der Trennung in objektiver Hinsicht nicht 

mehr damit rechnen, dass das eheliche Zusammenleben nochmals aufgenommen wird. 

Wenn sich die Beschwerdeführerin unter diesen Umständen auf die nur noch formal 

bestehende Ehe beruft, um die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung zu erwirken, 

handelt sie nach der Praxis des Bundesgerichts rechtsmissbräuchlich. Art. 7 ANAG will 

die Führung des Familienlebens in der Schweiz, allenfalls auch in einer 

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vorübergehenden Krisensituation, ermöglich und absichern, jedoch nicht einem 

missbräuchlichen, ausschliesslich ausländerrechtlich motivierten Festhalten an einer 

klar gescheiterten Ehe Vorschub leisten (BGE 130 II 113 E. 9.5). Wer die Trennung zu 

verantworten hat und welches die Gründe für die Trennung sind, ist im vorliegenden 

Fall nicht entscheidend (BGE 130 II 113 E. 4.2; BGE 2A.389/2005 vom 6. September 

2005, E. 2.2.2). Daraus folgt, dass die Vorinstanz zu Recht davon ausgegangen ist, die 

Beschwerdeführerin halte in rechtsmissbräuchlicher Weise an der Ehe fest. Gestützt 

auf Art. 7 Abs. 1 ANAG steht ihr kein Anspruch auf Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung zu (BGE 128 II 254 und 127 II 59).

2.4. Die Berufung der Beschwerdeführerin auf Art. 50 AuG ist unbegründet. Die 

Voraussetzungen nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG sind nicht gegeben, da die eheliche 

Gemeinschaft lediglich rund ein Jahr bestanden hat. Auch liegen keine wichtigen 

persönlichen Gründe für einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz im Sinn von Art. 50 

Abs. 1 lit. b AuG vor. Ein Aufenthalt von rund vier Jahren in der Schweiz vermag keine 

tiefgreifende Integration bzw. keine starke Verwurzelung in der Schweiz zu begründen, 

welche eine Rückkehr in den Herkunftsstaat als unzumutbar erscheinen lässt. Auch 

liegen aufgrund der Akten keine Anhaltspunkte vor, dass die Beschwerdeführerin die 

eheliche Gemeinschaft aufgrund häuslicher Gewalt oder ähnlicher Umstände auflöste. 

Ebenso bildet das Alter der Beschwerdeführerin - sie wurde 1966 geboren - keinen 

besonderen Grund für einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz. Selbst wenn somit die 

in Art. 50 AuG festgelegten Kriterien für die Bewilligung eines weiteren Aufenthalts nach 

Auflösung der ehelichen Gemeinschaft im Sinne einer Vorwirkung des neuen AuG 

angewendet würden, liesse sich kein Rechtsanspruch der Beschwerdeführerin auf 

Verbleib in der Schweiz begründen.

2.5. Der Entscheid über die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung stand somit im 

Ermessen der Verwaltung. Nach Art. 4 ANAG entscheidet die Behörde im Rahmen der 

gesetzlichen Vorschriften und der Verträge mit dem Ausland nach freiem Ermessen 

über die Bewilligung von Aufenthalt oder Niederlassung. Das Verwaltungsgericht übt 

lediglich eine Rechtskontrolle aus (Art. 61 Abs. 1 und 2 VRP). Somit kann nur geprüft 

werden, ob die Verwaltung ihr Ermessen überschritten oder missbraucht hat und damit 

rechtswidrig handelte, als sie die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung verweigerte 

(GVP 1996 Nr. 9 und 1998 Nr. 71).

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Nach der Praxis des Ausländeramts zu Art. 4 ANAG wird die Aufenthaltsbewilligung in 

gewissen Fällen zwar auch nach der Auflösung der Ehe bzw. der ehelichen 

Gemeinschaft verlängert. Als massgebend werden dabei nach den Weisungen des 

Bundesamts für Migration (Ziff. 654) unter anderem die Dauer der Anwesenheit in der 

Schweiz, insbesondere wenn Kinder vorhanden sind, die berufliche Situation, die 

Wirtschafts- und Arbeitsmarktlage sowie das Verhalten und der Integrationsgrad 

betrachtet. Zu berücksichtigen sind ferner die Umstände, die zur Trennung geführt 

haben. Bei einer Dauer der ehelichen Gemeinschaft von fünf Jahren und mehr wurde in 

der Regel eine Jahresaufenthaltsbewilligung nicht mehr widerrufen (ABl 2001 S. 32). 

Auch nach neuem Recht besteht wie erwähnt kein Anspruch auf Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung, wenn die eheliche Gemeinschaft weniger als drei Jahre 

bestanden hat (Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG).

Vorliegend dauerte die eheliche Gemeinschaft lediglich etwas mehr als ein Jahr. Die 

Ehe blieb kinderlos. Die Beschwerdeführerin hält sich seit März 2004 und damit erst 

relativ kurze Zeit in der Schweiz auf. Die Beschwerdeführerin übt nach eigenen 

Angaben eine Tätigkeit als Thai Masseuse aus. In wirtschaftlicher und 

arbeitsmarktlicher Hinsicht bestehen keine Gründe, welche eine Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung nahelegen. Bei einem Aufenthalt von rund vier Jahren kann 

noch nicht von einer fortgeschrittenen Integration der Beschwerdeführerin gesprochen 

werden. Eine Rückkehr in den Herkunftsstaat ist daher zumutbar. Insbesondere liegen 

keine Anhaltspunkte vor, dass die Rückkehr eine übermässige Härte darstellen würde.

2.6. Zusammenfassend ergibt sich aus den vorstehenden Erwägungen, dass die 

Beschwerde abzuweisen ist.

3. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 Gerichtskostentarif, 

sGS 941.12). Sie ist mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu 

verrechnen.

Ausseramtliche Kosten sind nicht zu entschädigen (Art. 98bis VRP).

                                                                     Demnach hat das Verwaltungsgericht

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zu Recht erkannt:

1./    Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./    Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- bezahlt die 

Beschwerdeführerin unter Verrechnung des geleisteten Kostenvorschusses in gleicher 

Höhe.

3./    Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

V.          R.           W.

 

Der Präsident:                                                                                           Der 

Gerichtsschreiber:

 

 

Versand dieses Entscheides an:

-       die Beschwerdeführerin (durch Rechtsanwalt lic. iur. F.)

-       die Vorinstanz

 

am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

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Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

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