# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0611ce98-854a-51b6-8336-e55d1207b350
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-09-17
**Language:** de
**Title:** Versicherungsmässige Voraussetzungen erfüllt, ausschlaggebend ist Eintritt der Invalidität, nicht des Gesundheitsschadens an sich. Rückweisung zur weiteren Abklärung der medizinischen Situation.
**Docket/Reference:** IV.2019.00447
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2019.00447.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00447
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Kübler-Zillig
Urteil
vom
1
7.
September 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel
Christe
Christe
& Isler Rechtsanwälte
Obergasse 32, Postfach 1663, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1986, ist gelernte Friseurin (Urk. 6/2 Ziff. 5.3) und reiste am 6. Oktober 2014 in die Schweiz ein (Urk. 6/2 Ziff. 1.4). Vom 1. August 2015 bis 3
1.
März 2018 war sie in einem Pensum von zirka 75-80 % als Reinigungs
angestellte tätig
, wobei der letzte effektive Arbeitstag der 7. September 2017 war (Urk. 6/13
/1-6
Ziff. 2.1
und
Ziff.
2.3;
Urk.
6/2
Ziff.
5.4
). Unter Hinweis auf psychi
sche Beschwerden meldete sich die Versicherte
im Februar
2018 bei der Invali
denversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 6/
2
Ziff. 6.1
; vgl.
Urk.
6/7
)
. Nach einem Standortgespräch am 27. März 2018 (vgl. Urk. 6/11) teilte die Sozialversi
cherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, der Versicherten mit Schreiben vom 8. Mai 2018 mit, es seien derzeit keine Eingliederungsmassnahmen möglich (Urk. 6/14), und klärte in der Folge die medizinische (Urk. 6/3, Urk. 6/20
-21
, Urk. 6/23-24) und erwerbliche Situation ab
(Urk. 6/8, Urk. 6/13)
.
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Urk. 6/26-27, Urk. 6/30) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 21. Mai 2019 einen Rentenanspruch der Versi
cherten (Urk. 6/33 = Urk. 2).
2.
Die Versicherte erhob am 18. Juni 2019 Beschwerde gegen die Verfügung vom 21. Mai 2019 (Urk. 2) und beantragte, diese sei aufzuheben und die Sache zur Durchführung medizinischer Abklärungen und zum Neuentscheid betreffend An
spruch auf Invalidenrente an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (Urk. 1 S. 2 Ziff. 1). Die IV-Stelle schloss mit Beschwerdeantwort vom 6. August 2019 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 5), was der Beschwerdeführerin am 16. Au
gust 2019 mitgeteilt wurde (Urk. 7).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Schweizerische und ausländische Staatsangehörige sowie Staatenlose haben ge
mäss
Art.
6 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) Anspruch auf Leistungen gemäss den nachstehenden Bestimmungen
(
Abs.
1).
Ausländische Staatsangehörige sind, vorbehältlich Artikel 9 Absatz 3, nur anspruchsberechtigt, solange sie ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt (
Art.
13
des Bundesge
setzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG) in der
Schweiz haben und sofern sie bei Eintritt der Invalidität während mindestens eines vollen Jahres Beiträge geleistet oder sich ununterbrochen während zehn Jahren in der Schweiz aufgehalten haben. Für im Ausland wohnhafte Angehörige dieser Personen werden keine Leistungen gewährt (
Abs.
2). Bei Personen, die mehrere sich ablösende Staatsangehörigkeiten besessen haben, ist für die Leis
tungsberechtigung die Staatsangehörigkeit während des Leistungsbezugs mass
gebend (Abs. 3).
1.
2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arb
eitsmarkt (Art. 7 Abs. 1
ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, er
halten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Be
schwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arz
tes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versi
cherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärzt
lichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin hielt in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) fest, die gesundheitlichen Einschränkungen der Beschwerdeführerin würden seit dem Jahre 2013 bestehen (S. 1). Am Standortgespräch habe sie zudem mitgeteilt, dass sie ohne gesundheitliche Einschränkungen in einem 100%-Pensum arbeiten würde. Seit der Einreise in die Schweiz habe sie jedoch nur eine Teilzeitstelle angenommen, wobei sie Bewerbungen für eine Vollzeitstelle verschickt habe. Be
reits vor der Einreise in die Schweiz sei sie in psychiatrischer Behandlung mit Medikation gestanden. Die Beschwerdeführerin sei somit mit dem Gesundheits
schaden in die Schweiz eingereist und habe seit der Einreise keine volle Arbeits
leistung erzielen können. Die versicherungsmässigen Voraussetzungen seien nicht erfüllt (S. 2).
2.2
Demgegenüber
führte
die Beschwerdeführerin
aus
,
sie habe bereits vor der Ein
reise in die Schweiz am 6. Oktober 2014 unter psychischen Problemen gelitten. Per 1. August 2015 habe sei eine Arbeitsstelle als Reinigungsfrau im Teilzeitpen
sum angetreten (Urk. 1 S. 2 Ziff. 1). Infolge der psychischen Beschwerden sei sie seit dem 8. September 2017 arbeitsunfähig geschrieben und beziehe Krankentag
gelder (S. 2 Ziff. 2).
Sie leide seit ihrer Jugend unter erheblichen psychischen Beschwerden und habe als 19-Jährige einen Suizidversuch unternommen. Unter erfolgter Psychotherapie habe sich der Zustand einigermassen verbessert und zumindest teilweise sei sie in ihrem Heimatland Serbien vor der Einreise in die Schweiz als
Coiffeuse
arbeits
tätig gewesen. Ein weiteres belastendes Erlebnis habe sich im Jahre 2013 ereignet, als ihr damaliger Lebenspartner bei einem Motorradunfall ums Leben gekommen sei. Dass sie infolge der psychischen Belastung bereits vor dem Aufenthalt in der Schweiz dauerhaft arbeitsunfähig gewesen sei, ergebe sich nicht aus den Akten. Im Gegenteil habe sie in der Schweiz ab August 2015 eine Arbeitsstelle in einem Pensum von 65 % antreten und bis September 2017 ohne krankheitsbedingte Ab
senzen bewältigen können. Sie habe sich sogar bemüht, das Pensum wenn mög
lich auf 100 % zu steigern. Zwar sei sie gleichzeitig in psychiatrischer Behand
lung gestanden, wobei verschiedene psychiatrische Diagnosen gestellt worden seien. Eine Arbeitsunfähigkeit sei indessen nicht bestätigt worden. Eine De
kompensation der psychischen Problematik sei erst im Zusammenhang mit der von ihr gewünschten Medikamentenanpassung beschrieben
und
eine Arbeitsun
fähigkeit ab September 2017 attestiert
worden
(S. 5 f. Ziff. 6). Es sei somit davon auszugehen, dass sie die Anspruchsvoraussetzungen für die Zusprechung einer Invalidenrente erfülle. Die Invalidität gelte als eingetreten, sobald während eines Jahres ohne wesentlichen
Unterbruch eine durchschnittlich mindestens 40%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden habe. Dies sei vorliegend per September 2018 der Fall. Bis dahin habe sie die geforderte Be
i
tragsdauer von mindestens drei Jahren zunächst über die Betragspflicht ihres Ehemannes und dann im Rahmen ihrer eigenen unselbständigen Arbeitstätigkeit ohne Weiteres erfüllt (S. 6 Ziff. 7). Ob die medizinischen Anspruchsvoraussetzungen erfüllt seien, könne gestützt auf die Akten nicht beantwortet werden und sei entsprechend abzuklären (S. 6 Ziff. 8).
2.3
Strittig und zu prüfen ist demnach, ob die Beschwerdeführerin die versicherungs
mässigen Voraussetzungen für einen Leistungsanspruch erfüllt.
3.
3.1
Dr.
med. univ.
Y.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, nannte in ihrem Bericht vom 10. Dezember 2016 folgende Diagnosen (Urk. 6/24/7-9 S. 1):
-
depressive Störung, mittelgradige Episode (ICD-10 F32.1)
-
Panikstörung (ICD-10 F41.0)
-
posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10 F43.1)
-
Akzentuierung von
dependenten
, selbstunsicheren, impulsiven Persön
lichkeitszügen (ICD-10 Z73)
Die Beschwerdeführerin sei seit dem 13. Mai 2015 in Behandlung und komme regelmässig und zuverlässig zu den psychotherapeutischen Gesprächen mit ge
staltungstherapeutischem Hintergrund bei
lic
. phil.
Z.___
. Durch die inten
sive Psychotherapie sowie Pharmakotherapie habe eine knappe Stabilisierung des psychischen Zustandes erreicht werden können. Die Fortschritte äusserten sich in einer leichten Reduktion der Nervosität und Anspannung, Verbesserung der Schlafstörung und vermehrten Aktivitäten. Es bestünden jedoch weiterhin kli
nisch relevante psychopathologische Beschwerden in Form der Impulsivität, Angst mit Panikattacken, Suizidgedanken, verminderter Belastbarkeit sowie Durchhaltefähigkeit, wodurch die Beschwerdeführerin in ihrem Alltag beein
trächtigt sei. Es liege eine massive Beeinträchtigung der psychischen Integrität vor als Ausdruck der traumatischen Erfahrungen in der Kindheit mit sexuellem Missbrauch, Schikanen und Bedrohungen. Die Beschwerdeführerin leide an den typischen Symptomen einer depressiven und Angststörung (S. 2).
3.2
In seinem Bericht vom 29. Dezember 2017 nannte der behandelnde Psychiater
Dr.
med.
A.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie
,
fol
gende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
Urk. 6/3
S. 1 Ziff. 3):
-
m
ittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F32.1)
-
Panikstörung (episodisch paroxysmale Angst; ICD-10 F41.0)
-
posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10 F43.1)
-
kombinierte Belastungsstörungen mit
dependenten
, selbstunsicheren und impulsiven Zügen (ICD-10 F61.0)
Die aktuelle
Behandlung bestehe aus
wöchentlichen
stützenden
Gesprächen, Psychoedukation und Psychopharmakotherapie. Die Beschwerdeführerin weise sowohl auf der Symptom- als auch auf der Persönlichkeitsebene
ein komplexes Störungsbild auf.
Im September 2017 sei eine medikamentöse Optimierung vor
genommen worden. Die Beschwerdeführerin habe mit zunehmenden Panikatta
cken
sowie
zahlreichen somatischen und psychischen Beschwerden reagiert und
sei
völlig dekompensiert. Es sei eine stationäre Therapie indiziert. I
m
Vordergrund seien eine depressive Stimmungslage sowie eine ausgeprägte innere Unruhe mit immer wieder auftretenden Panikattacken gestanden. In der Folge sei es nach und nach zu einer leichten Symptombesserung gekommen und die inneren Unruhen und Panikattacken hätten unter der medikamentösen Therapie gebessert werden können (S. 2 Ziff. 5). Die Beschwerdeführerin habe eine sehr gute Arbeitsstelle in einem kleinen Team mit viel Verständnis. Trotzdem sei ihr aktuell gar keine Tä
tigkeit zumutbar (S. 2 Ziff. 7).
3.3
Die Ärzte der
B.___
führ
ten in ihrem Bericht vom 26. November 2018 (Urk. 6/20) bei unveränderten Di
agnosen (Ziff. 2.5) aus,
die Beschwerdeführerin leide seit dem Jahre 2013 an zu
nehmenden Panikattacken, wobei sie bereits im Alter von 19 Jahren einmal einen Suizidversuch unternommen habe und anschliessend psychiatrisch behandelt worden sei (Ziff. 2.1). E
s sei eine 50%ige Teilnahme
an einem integrierten psy
chiatrisch-psychotherapeutischen Behandlungsprogramm in der
O.__
klini
k
an fünf Tagen die Woche vorgesehen gewesen. Der Behandlungs
einstieg in die Gruppentherapie habe sich aufgrund starker Ängste im Kontakt mit anderen Menschen
deutlich erschwert gezeigt
. Eine Anpassung des Gruppen
programmes
und
eine Kürzung der Anwesenheitszeiten hätten nur eine sehr ge
ringe Entlastung gezeigt. Die Beschwerdeführerin habe sich zunehmend erschöpf
ter gezeigt und mit Überforderungsgefühlen im Gruppensetting gekämpft. I
m
Ein
zelsetting habe sie sich sehr motiviert gezeigt, habe schnell Vertrauen gefasst und offen über ihre Situation berichtet. Aufgrund der deutlich eingeschränkten Grup
penfähigkeit und dem gleichzeitig guten Ansprechen im Einzelsetting sei die ta
gesklinische Behandlung frühzeitig beendet und die Therapie in einem intensi
vierten ambulanten Einzelsetting weitergeführt worden (Ziff. 1.2).
Während der Behandlung vom 4. September bis 26. Oktober 2018 habe eine vollständige Ar
beitsunfähigkeit als Reinigungskraft bestanden (Ziff. 1.1 und 1.3). Mit einer ge
wissen Zurückhaltung sei hinsichtlich des weiteren Genesungsverlaufs und Wie
dererreichung einer zumindest Teilarbeitsfähigkeit bei adäquater störungsspezifi
scher psychotherapeutischer Behandlung von einer eher guten Prognose, jedoch einem längeren Genesungsprozess auszugehen (Ziff. 2.7).
3.4
Der Hausarzt
Dr.
med.
C.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Me
dizin, diagnostizierte in seinem Bericht vom 15. Januar 2019 (Urk. 6/23/1-4) ins
besondere eine Panikstörung (Ziff. 1.1). Zur Arbeitsfähigkeit in der bisherigen
wie auch
einer angepassten Tätigkeit könne er keine Stellung nehmen, da er die Be
schwerdeführerin erst seit Oktober 2017 behandle und die Symptomatik psychi
atrisch bedingt sei (Ziff. 1.4).
3.5
Bei unveränderten Diagnosen hielt Dr.
A.___
in seinem Bericht vom 1. Februar 2019 (Urk. 6/24/2-6 Ziff. 2.5) fest,
nach der teilstationären Behand
lung habe die Beschwerdeführerin zunehmend
über
eine starke Müdigkeit und Erschöpfung
g
eklagt, wobei sich ein Eisenmangel gezeigt habe. Die Gesprächs
termine würden wöchentlich stattfinden, seit einigen Wochen mache sie parallel zu dieser Behandlung eine Ergotherapie im Einzelsetting (Ziff. 2.1). Kurz- und mittelfristig sei der Beschwerdeführerin keine Tätigkeit auf dem ersten Arbeits
markt zumutbar. Eine längerfristige Prognose sei aktuell sehr schwierig zu stellen (Ziff. 2.7). Ob eine dem Leiden angepasste Tätigkeit zumutbar sei, könne aktuell nicht beurteilt werden (Ziff. 4.2). Im Rahmen des komplexen Störungsbildes be
stünden zahlreiche psychische Einschränkungen wie rasche Ermüdung, Konzent
rationsstörung, Kraftmangel, sehr reduzierte Belastbarkeit und mangelnde Team
fähigkeit (Ziff. 3.4). Die starke Vermeidungstendenz sowie die mangelnde Team- und Gruppenfähigkeit würden einer Eingliederung im Wege stehen (Ziff. 4.4).
3.6
Die übrigen bei den Akten liegenden Arztberichte (Urk. 6/23/5-12) enthalten keine für die Beurteilung der vorliegend strittigen Fragen relevante Angaben und insbesondere keine Beurteilung der Arbeitsfähigkeit, so dass auf deren detaillierte Wiedergabe verzichtet werden kann.
4.
4.1
Unbestritten und aufgrund der vorliegenden Akten auch ohne Weiteres ausge
wiesen ist, dass die Beschwerdeführerin bereits vor der Einreise in die Schweiz im Oktober 2014
aufgrund psychischer Probleme in fachärztlicher Behandlung stand (vgl. E. 2.1-2, E. 3.3). Die Beschwerdegegnerin schloss aus diesem Umstand, dass die Beschwerdeführerin mit einem Gesundheitsschaden in die Schweiz eingereist sei, weshalb die versicherungsmässigen Voraussetzungen nicht erfüllt seien (E. 2.2).
Diese Argumentation erweist sich jedoch aus nachfolgenden Gründen als unzutreffend.
4.2
Gemäss Art. 6 IVG sind ausländische Staatsangehörige anspruchsberechtigt, so
lange sie Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz haben und so
fern sie bei Eintritt der Invalidität während mindestens eines vollen Jahres Bei
träge geleistet haben (vgl. vorstehend E. 1.
1).
Wie die Beschwerdeführerin zutref
fend geltend gemacht hat
,
ist damit
entgegen der Ansicht der Beschwerdegegne
rin nicht der Eintritt des Gesundheitsschadens an sich
massgebend
, sondern erst der Eintritt der Invalidität beziehungsweise
der
bleibende
n
oder längere Zeit dau
ernde
n
ganze
n
oder teilweise
n
Erwerbsunfähigkeit (vgl. vorstehend E. 1.2).
Die Beschwerdeführerin war nach ihrer Einreise in die Schweiz von August 2015 bis März 2018 in einem Pensum von zirka 65 % als Reinigungsmitarbeiterin an
gestellt. Gemäss ihren eigenen Ausführungen strebte sie eine Anstellung in einem Vollpensum an, fand jedoch keine Stelle (vgl. Urk. 6/11 S. 2). Diese Angaben er
scheinen aufgrund
des Umstandes
, dass
die Beschwerdeführerin noch nicht lange in der Schweiz wohnhaft war, ihre
Ehe
nach Lage der Akten bislang
kinderlos
ist
(Urk. 6/10 Ziff. 3)
und
sie
dementsprechend keinen Betreuungspflichten nachge
hen muss,
sowie des
Jahreseinkommen
s
des Ehemannes
in der Höhe von zirka Fr. 80'000.--
(
vgl.
Urk. 6/25 S. 2 oben) durchaus nachvollziehbar.
Dass die Be
schwerdeführerin aus gesundheitlichen Gründen nicht in einem vollen Pensum gearbeitet
hätte
, wird von der Beschwerdegegnerin nicht
substan
t
iiert
geltend ge
macht
(vgl. Feststellungsblatt vom 25. Februar 2019, Urk. 6/25 S. 5 unten)
und
es ergeben
sich auch
keine entsprechenden Hinweise
aus den Akten.
Aufgrund der Ausführungen der
die Beschwerdeführerin
früher
behandelnden
Psychiaterin Dr.
Y.___
, welche in ihrem Bericht vom 10. Dezember 2016 trotz der bestehenden Beeinträchtigungen keine Arbeitsunfähigkeit attestiert hatte (E. 3.1)
,
sowie den Angaben im Arbeitgeberbericht,
in
welchem bis zum 8. Sep
tember 2017 keine krankheitsbedingten Absenzen
festgehalten wurden
(vgl. Urk. 6/13), ist demnach ohne Weiteres davon auszugehen, dass die
Invalidität
im September 2017 und damit rund drei Jahre nach der Einreise in die Schweiz
ein
getreten ist
.
4.3
Weiter wird gemäss Art. 6 Abs. 1 IVG vorausgesetzt, dass bei Eintritt der Invali
dität während mindestens eines vollen Jahres Beiträge geleistet wurden
(vgl. E. 1.1). Diesbezüglich anerkannte die Beschwerdegegnerin, dass diese Vorausset
zung durch die vom Ehemann einbezahlten Beiträge erfüllt ist (vgl. Feststellungs
blatt vom 25. Februar 2019, Urk. 6/25 S. 2). Etwas
a
nderes
ergibt sich denn auch nicht aus den Akten. Ebenso ist unbestritten, dass die Beschwerdeführerin Wohn
sitz
und gewöhnlichen Aufenthalt
in der Schweiz hat.
Damit sind die versicherungsmässigen Voraussetzungen
für einen Leistungsan
spruch
grundsätzlich erfüllt
.
Da
die bei den Akten liegenden medizinischen Be
richte jedoch keine Angaben dazu enthalten, welche Tätigkeiten der Beschwerde
führerin unter Berücksichtigung der bestehenden gesundheitlichen Einschrän
kungen
in welchem Umfang
noch zumutbar sind, erweist sich der medizinische Sachverhalt
als ungenügend abgeklärt,
so
dass der Leistungsanspruch der Be
schwerdeführerin
nicht
abschliessend
beurteilt werden
kann
. Es sind daher wei
tere Abklärungen notwendig, um die verbliebene Restarbeitsfähigkeit festzustel
len. Zu diesem Zweck ist die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, welche gestützt auf eine neue psychiatrische Begutachtung über den Leistungs
anspruch der Beschwerdeführerin neu zu verfügen haben wird.
In diesem Sinne ist die angefochtene Verfügung aufzuheben und die dagegen erhobene Beschwerde gutzuheissen.
5.
5.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 600.-- anzusetzen.
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung einer Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb die Gerichtskosten entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen sind.
5.2
Nach § 34 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikos
ten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemes
sen
(§ 34 Abs. 3
GSVGer
). Vorliegend erscheint
- beim praxisgemässen Ansatz von
Fr.
220.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) -
eine Prozessentschädigung von Fr.
1'600.--
(inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) als angemessen.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der
Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 21. Mai 2019 aufgehoben und die Sache
mit der Feststellung, dass die versicherungsmässigen Vo
raussetzungen erfüllt sind,
an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen, damit diese, nach erfolgter Abklärung
der übrigen Anspruchs
voraussetzungen
im Sinne der Erwägungen, neu verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
eine Prozessent
schädigung von
Fr.
1'600
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Daniel
Christe
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannKübler-Zillig