# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e652e272-4992-527a-9d44-b6a282f6c133
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-03-21
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 21.03.2006 B 2005/196
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2005-196_2006-03-21.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2005/196

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 21.03.2006

Entscheiddatum: 21.03.2006

Entscheid Verwaltungsgericht, 21.03.2006
Steuerrecht, Rechtsmissbrauch/Steuerumgehung, Art. 2 ZGB (SR 210). 
Steuerumgehung bejaht bei Pflichtigen, die ihren mündigen Kindern 
erhebliche Vermögenswerte schenkungsweise übertragen haben und sich 
diese gleichzeitig als verzinsliche Darlehen wieder zur Verfügung stellen 
liessen (Verwaltungsgericht B 2005/196).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

_______________

In Sachen

 

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen,

Beschwerdeführer,

vertreten durch den Vorsteher-Stellvertreter,

lic. iur. Hubert Hofmann,

 

gegen

 

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Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen,

Abteilung I/1, Unterstrasse 28, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

und

 

H. und E. V.,

Beschwerdegegner,

 

betreffend

 

Einkommens- und Vermögenssteuern

(Hauptveranlagung 1999)

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ Die Eheleute H. und E. V. sind in A.wohnhaft. H. V. war 1998/1999 als Projekt 

Manager bei der … tätig. Er ist Eigentümer des von der Familie bewohnten 

Einfamilienhauses in A.und ausserdem an Liegenschaften im Kanton Zürich beteiligt. 

Die Eheleute haben fünf Kinder, die zwischen 1973 und 1979 geboren wurden. Vier 

ihrer Kinder befanden sich anfang 1999 in einer Ausbildung; für ihren Unterhalt kamen 

die Eltern auf.

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In der Steuererklärung für die Hauptveranlagung 1999 deklarierten die Eheleute V. 

Schulden von insgesamt Fr. 1'534'050.--, wovon Fr. 915'000.—- auf 

Hypothekarschulden (davon Fr. 530'000.—- auf der Liegenschaft in A.und Fr. 

385'000.-- auf Liegenschaften im Kanton Zürich lastend) und Fr. 619'050.-- auf andere 

Schulden entfielen. Ein Anteil von Fr. 340'731.-- an diesen anderen Schulden bestand 

aus Darlehen, die den Eheleuten V. von ihren fünf Kindern gewährt wurden (Beträge 

zwischen Fr. 61'000.-- und Fr. 68'000.-- je Kind). Für diese Darlehen der Kinder 

deklarierten die Eheleute V. in der Steuererklärung Zinszahlungen von insgesamt Fr. 

18'534.-- im Jahr 1997 und Fr. 30'049.-- im Jahr 1998.

H. und E. V. wurden für 1999 mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 54'800.-- und 

einem steuerbaren Vermögen von Fr. 108'000.-- zum Satz von Fr. 162'000.-- veranlagt. 

Wegen Steuerumgehung anerkannte die Veranlagungsbehörde die Darlehen der Kinder 

nicht als Schulden der Steuerpflichtigen und liess die Schuldzinsen nicht zum Abzug 

von deren Einkünften zu.

Gegen diese Veranlagung erhoben H. und E. V. mit Eingaben vom 21. August und 30. 

September 2004 Einsprache. Das kantonale Steueramt hiess die Einsprache mit 

Entscheid vom 19. November 2004 teilweise gut und reduzierte das steuerbare 

Einkommen auf Fr. 53'000.--. Das steuerbare Vermögen von Fr. 108'000.-- zum Satz 

von Fr. 162'000.-- wurde bestätigt. Das kantonale Steueramt hielt im Zusammenhang 

mit den Darlehen der Kinder an seinem Standpunkt fest, es liege eine Steuerumgehung 

vor.

B./ Gegen den Einspracheentscheid des kantonalen Steueramts erhoben die Eheleute 

V. mit Eingabe vom 20. Dezember 2004 Rekurs mit dem Antrag, die Darlehen der 

Kinder im Umfang von Fr. 340'731.-- seien als Schulden anzuerkennen und die in den 

Jahren 1997 und 1998 ausgewiesenen Schuldzinsen von insgesamt Fr. 18'534.-- bzw. 

Fr. 30'049.-- seien zum Abzug zuzulassen.

Die Verwaltungsrekurskommission hiess den Rekurs mit Entscheid vom 18. Oktober 

2005 teilweise gut, hob den angefochtenen Einspracheentscheid vom 19. November 

2004 auf und veranlagte die Eheleute V. für 1999 mit einem steuerbaren Einkommen 

von Fr. 27'500.-- und ohne steuerbares Vermögen. Die amtlichen Kosten von Fr. 

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1'200.-- auferlegte sie zu einem Viertel den Steuerpflichtigen und zu drei Vierteln dem 

Staat. Die Verwaltungsrekurskommission gelangte zum Schluss, die Schenkung von 

Vermögenswerten an die Kinder und die anschliessende Gewährung eines 

verzinslichen Darlehens der Kinder an die Eltern stellten im Streitfall keine 

Steuerumgehung dar.

C./ Mit Eingaben vom 4. und 21. November 2005 erhob das kantonale Steueramt 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, der Entscheid der 

Verwaltungsrekurskommission vom 18. Oktober 2005 sei aufzuheben und der 

Einspracheentscheid vom 19. November 2004 sei zu bestätigen. Das kantonale 

Steueramt hält an seinem Standpunkt fest, es liege eine Steuerumgehung vor. Es sei 

mehr als ungewöhnlich, wenn Eltern ihren unterhaltsberechtigten Kindern 

Erbvorbezüge bzw. Schenkungen ausrichteten und sich die hingegebenen Beträge 

gleich wieder als verzinsliche Darlehen zur Verfügung stellen liessen. Auch die 

Vermögensverhältnisse der Eltern zeigten, dass die gesamte Konstruktion sach-widrig 

und den wirtschaftlichen Gegebenheiten nicht angemessen sei. Zudem führe das 

Konstrukt zu einer Steuerersparnis, wenn die Kinder zufolge Volljährigkeit selbständig 

steuerpflichtig und anderseits noch in Ausbildung seien oder zufolge ihres jugendlichen 

Alters wenig verdienten. Auf die einzelnen Vorbringen des kantonalen Steueramts wird, 

soweit wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Die Vorinstanz schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 9. Dezember 2005 unter Hinweis 

auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids auf Abweisung der Beschwerde.

Die Beschwerdegegner liessen sich mit Eingabe vom 2. Januar 2006 vernehmen und 

beantragten ebenfalls die Abweisung der Beschwerde.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 196 Abs. 1 

des Steuergesetzes, sGS 811.1, abgekürzt StG; Art. 59 Abs. 1 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Das kantonale Steueramt ist zur 

Beschwerdeführung legitimiert, und seine Eingaben entsprechen zeitlich, formal und 

inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 196 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 161 

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StG sowie Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Auf die 

Beschwerde ist einzutreten.

2./ Nach Art. 26 lit. b und Art. 61 Abs. 1 des im vorliegenden Fall anwendbaren, bis 

Ende 1999 geltenden Steuergesetzes vom 23. Juni 1970 (nGS 25-93) können 

Schuldzinsen von den steuerbaren Einkünften und Schulden vom steuerbaren 

Vermögen abgezogen werden. Streitig ist im Beschwerdeverfahren ausschliesslich die 

Frage, ob die von den Beschwerdegegnern als Schulden ausgewiesenen Darlehen ihrer 

Kinder und die diesen gutgeschriebenen Zinszahlungen steuerlich anzuerkennen sind 

oder ob eine Steuerumgehung vorliegt, welche eine Zurechnung der Darlehen zum 

Vermögen bzw. der Zinsen zum Einkommen der Beschwerdegegner rechtfertigten.

a) Nach der Rechtsprechung liegt eine Steuerumgehung vor, wenn die von den 

Beteiligten gewählte Rechtsgestaltung ungewöhnlich, sachwidrig oder absonderlich, 

jedenfalls der wirtschaftlichen Gegebenheit völlig unangemessen erscheint, wenn 

anzunehmen ist, dass diese Wahl missbräuchlich, lediglich deshalb getroffen worden 

ist, um Steuern einzusparen, welche bei sachgemässer Ordnung der Verhältnisse 

geschuldet wären, und wenn das gewählte Vorgehen tatsächlich zu einer erheblichen 

Steuerersparnis führen würde, sofern es von den Steuerbehörden hingenommen 

würde. Sind diese drei Voraussetzungen erfüllt, so ist der Besteuerung die 

Rechtsgestaltung zugrunde zu legen, die sachgemäss gewesen wäre, um den 

erstrebten wirtschaftlichen Zweck zu erreichen (Blumenstein/Locher, System des 

Steuerrechts, 6. Aufl., Zürich 2002, S. 32 mit zahlreichen Hinweisen auf die 

Rechtsprechung; vgl. auch GVP 1996 Nr. 16 mit Hinweisen).

In der herrschenden Lehre wird eine Steuerumgehung angenommen, wenn ein 

steuerbegründender Tatbestand vermieden wird und dabei der wesentliche 

wirtschaftliche Nutzen, den der vermiedene steuerbare Tatbestand dem Pflichtigen 

gebracht hätte, trotz dessen Vermeidung dennoch erreicht wird, und wenn dabei eine 

unbeabsichtigte Unvollständigkeit der Rechtsordnung ausgenützt wird (vgl. F. 

Cagianut, Grundsätzliche Gedanken zur rechtlichen Würdigung der Steuerumgehung, 

in: Aktuelle Probleme des Staats- und Verwaltungsrechts, Festschrift für O.K. 

Kaufmann, Bern 1989, S. 249 f.). Die Ausnützung beabsichtigter Unvollständigkeiten 

stellt demgegenüber eine legale Steuereinsparung dar. Ob eine unbeabsichtigte 

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Unvollständigkeit der Rechtsordnng vorliegt, ist durch Auslegung zu ermitteln. Ein 

wichtiges Indiz dafür, dass die Unvollständigkeit nicht beabsichtigt ist, bildet die 

Tatsache, dass der Steuerpflichtige ungewöhnliche, den wirtschaftlichen 

Gegebenheiten völlig unangemessene Gestaltungen des Sachverhalts und der 

rechtlichen Beziehungen wählen musste, um zum Ziel zu gelangen (Höhn/ Waldburger, 

Steuerrecht, 9. Aufl., Bern 2001, § 5 Rz. 73; vgl. VerwGE vom 16. November 1998 i.S. 

KStA/J. und H. B., teilw. publiziert in GVP 1998 Nr. 35).

Die Frage einer Steuerumgehung stellt sich vor allem bei einer zivilrechtlichen 

Anknüpfung. Dabei sind die Fälle unproblematisch, wo sich wirtschaftliche und 

zivilrechtliche Betrachtungsweise decken. Wenn wirtschaftliche und zivilrechtliche 

Betrachtungsweise nicht deckungsgleich sind, ist grundsätzlich das privatrechtliche 

Kleid massgebend. Einzig in zwei Fällen darf gleichwohl davon abstrahiert werden, 

nämlich im Falle einer Simulation, d.h. wenn ein ernstlich nicht gewolltes 

Scheingeschäft vorgeschoben wird, oder im Fall einer Steuerumgehung, d.h. wenn ein 

ernstlich gewolltes Geschäft vorliegt, das prima vista nicht unter die Steuerrechtsnorm 

fällt, zufolge besonderer Umstände aber eine Subsumtion gleichwohl gerechtfertigt 

erscheint. In einem solchen Fall ist eine unechte Lücke im Steuergesetz anzunehmen. 

Allein nicht jede unechte Lücke darf ohne weiteres von den rechtsanwendenden 

Organen ausgefüllt werden. Es müssen vielmehr die Voraussetzungen eines offenbaren 

Rechtsmissbrauchs gemäss Art. 2 Abs. 2 ZGB, der als allgemeiner Rechtsgrundsatz 

auch im Steuerrecht gilt, gegeben sein. Nur extrem krasse Fälle rechtfertigen unter 

verfassungsrechtlichem Aspekt eine Gesetzeskorrektur. Da der Rechtsmissbrauch 

objektiviert ist, sind die subjektiven Absichten und Gründe für die Wahl der rechtlichen 

Konstruktion unerheblich. Weil eine unechte Lücke fiskalisch neutral ist, spielt auch 

keine Rolle, ob aufgrund der Normberichtigung mehr oder weniger Steuern zu 

entrichten sind (Blumenstein/Locher, a.a.O., S. 33).

b) Die Beschwerdegegner bezeichnen die den Kindern zugeschriebenen 

Vermögenswerte als "Sparhefte" bzw. "Spar-Konti". Sie machten im Rekursverfahren 

geltend, die Sparhefte enthielten die persönlichen Ersparnisse der Kinder (aus 

Schenkungen von Gotte/Götti etc.). Die Sparkonti enthielten die an die Kinder 

weitergegebene Erbschaft ihrer verstorbenen Grosseltern. Alle fünf Kinder seien 

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erwachsene Personen, einzelne mit eigenem Haushalt und abgeschlossener 

Ausbildung.

Die Bezeichnung als Sparheft oder Sparkonto durch die Beschwerdegegner spielt 

keine entscheidende Rolle. Es handelt sich um Darlehen im Sinne des 

Obligationenrechts. Aufgrund der im Rekursverfahren eingereichten Akten wurde für 

den Sohn F. ein Sparheft der ZKB geführt, das 1981 saldiert wurde. Anschliessend 

erfolgten Eintragungen durch die Steuerpflichtigen bzw. den Sohn auf den ungültigen 

bzw. gelochten Heften. Von den Töchtern wurden lediglich Kopien der 

handschriftlichen Einträge auf gelochten Sparheften eingereicht. Bis zu welchem 

Zeitpunkt diese Sparhefte bei einer Bank geführt wurden, kann nicht festgestellt 

werden.

Die von den Beschwerdegegnern ausgewiesenen Darlehen betrugen zu Beginn des 

Jahres 1999 Fr. 340'731.--, wovon Fr. 315'591.-- auf die sog. "Spar-Konti" und Fr. 

25'140.-- auf die sog. "Sparhefte" entfielen. Die Zinsen beliefen sich auf Fr. 18'534.—- 

im Jahr 1997 und Fr. 30'049.-— im Jahr 1998, wovon Fr. 28'690.-— die "Sparkonti" 

und Fr. 1'359.-- die "Sparhefte" betrafen. Im Rekursverfahren reichten die 

Beschwerdegegner eine von ihnen und den Kindern unterzeichnete Erklärung ein, die 

diesen Sachverhalt bestätigte.

Unbestritten ist, dass die von den Beschwerdegegnern und ihren Kindern getätigten 

Geschäfte in zivilrechtlicher Hinsicht zulässig sind. Wie auch das Bundesgericht in 

einem Urteil vom 12. Juli 2001 festhielt, geschieht es häufig, dass Eltern ihren Kindern 

Erbvorbezüge als Schenkungen ausrichten, und auch das Aufnehmen eines von den 

Kindern gewährten Darlehens durch die Eltern ist an sich weder als sachwidrig noch als 

absonderlich zu betrachten, obwohl letzteres eher selten und, wenn die Kinder noch 

minderjährig sind, nicht unproblematisch ist (StE 2001 A 12 Nr. 10).

c) Das Bundesgericht hat es jedoch als "mehr als ungewöhnlich" qualifiziert, wenn 

Eltern Erbvorbezüge bzw. Schenkungen an Kinder ausrichten, für deren Unterhalt sie 

zu sorgen haben, und sich die hingegebenen Beträge gleich wieder als verzinsliches 

Darlehen zur Verfügung stellen lassen. Da nur Schuldzinsen, nicht jedoch auch 

Unterhaltsleistungen vom rohen Einkommen abziehbar seien, sei davon auszugehen, 

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dass die Kombination von Schenkung und verzinslichem Darlehen deshalb gewählt 

wurde, um den Kindern über den zulässigen Sozialabzug hinaus abzugsfähige Beträge 

zukommen zu lassen, was die Voraussetzungen für eine Steuerumgehung erfülle (StE 

2001 A 12 Nr. 10).

Im vorliegenden Fall verhält es sich so, dass die Beschwerdegegner ihren Kindern die 

Darlehenszinsen nicht auszahlten, sondern diese zur Darlehensforderung geschlagen 

wurden. Nur in diesem Punkt verhält sich der Sachverhalt anders als in dem vom 

Bundesgericht beurteilten Fall. Dieser betraf zwar unmündige, aber wegen Aufenthalts 

im Ausland ebenfalls selbständig besteuerte Kinder. In der selbständigen Besteuerung 

der Kinder liegt die Gemeinsamkeit des vorliegenden Falles mit der vom Bundesgericht 

beurteilten Streitsache. Solange die Kinder im Rahmen der Familienbesteuerung 

gemeinsam mit den Eltern besteuert wurden, hatte die Aufteilung des Vermögens und 

die Verzinsung steuerlich keine wesentliche Bedeutung. Festzuhalten bleibt jedoch, 

dass die Beschwerdegegner die Schenkungen zwischen 1983 und 1994 in den 

Wertschriftenverzeichnissen nicht deklarierten.

An der ungewöhnlichen bzw. absonderlichen Gestaltung vermögen die dargelegten 

Umstände nichts zu ändern. Der Einwand der Beschwerdegegner, die Kinder hätten 

vollumfänglich über ihr Vermögen verfügen können und mittels Geldbezügen davon 

regen Gebrauch gemacht, ist nicht stichhaltig. Von den als "Spar-Konti" bezeichneten 

Guthaben sind keine Bezüge ausgewiesen, und von den auf den alten Sparheften 

geführten Guthaben sind lediglich sporadische Bezüge vermerkt.

Die von den Beschwerdegegnern ausgewiesenen Darlehen betrugen wie erwähnt 

anfang 1999 Fr. 340'731.--, wovon Fr. 315'591.-- auf die sog. "Spar-Konti" und Fr. 

25'140.-- auf die sog. "Sparhefte" entfielen. Die Zinsen betrugen Fr. 18'534.-- im Jahr 

1997 und Fr. 30'049.—- im Jahr 1998, wovon Fr. 28'690.—- auf die "Sparkonti" und Fr. 

1'359.-- auf die "Sparhefte" entfielen.

Der Saldo der "Sparkonti" betrug per Ende 1997 Fr. 286'901.--. Für 1998 wurde ein 

Zins von Fr. 28'690.-- gutgeschrieben, womit dieser genau 10 Prozent entspricht. Zum 

Saldo per Ende 1996 von Fr. 71'239.-- wurde für das erste Halbjahr 1997 Fr. 3'562.-- 

Zins gutgeschrieben. Anfang des zweiten Halbjahres wurde ein Saldo von Fr. 

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273'239.-- ausgewiesen und für das zweite Halbjahr ein Zins von Fr. 13'662.-- 

gutgeschrieben. Somit wurde auch für 1997 ein Zins von 10 Prozent verbucht. Diese 

nicht an Marktwerten orientierten Zinsen belegen ebenfalls, dass eine sachwidrige und 

ungewöhnliche, den gegebenen Umständen nicht gerecht werdende Konstruktion 

vorliegt.

d) Die Beschwerdegegner hatten aufgrund ihrer Rechtsgestaltung die Möglichkeit, 

kontinuierlich einen Teil ihrer Einkünfte den Kindern zu übertragen und diese 

Zuwendungen vom steuerbaren Einkommen abzuziehen. Gleichzeitig verfügten sie 

faktisch aufgrund der Hingabe der Schenkungen als Darlehen über die entsprechenden 

flüssigen Mittel. Sowohl die kontinuierliche Uebertragung von Vermögenswerten auf die 

Kinder als auch die Hingabe von Darlehen der Kinder an die Eltern ist für sich allein 

betrachtet nicht aussergewöhnlich. Die vorliegend gewählte zivilrechtliche Gestaltung 

bewirkt allerdings, dass die Verfügungsmöglichkeit der Beschwerdegegner über die 

Vermögenswerte erhalten bleibt und die Zuwendungen steuerlich abgerechnet werden 

können. Somit haben die Beschwerdegegner den wesentlichen wirtschaftlichen 

Nutzen, den ihnen der vermiedene steuerbare Tatbestand gebracht hätte, trotz dessen 

Vermeidung dennoch erreicht. Insoweit sind die Voraussetzungen für die Annahme 

einer Steuerumgehung erfüllt.

e) Die Vorinstanz ging davon aus, die Beschwerdegegner seien per 1. Januar 1999 in 

der Lage gewesen, die Darlehen zurückzuzahlen. Das Verwaltungsgericht kann sich 

dieser Auffassung nicht in dieser Vorbehaltlosigkeit anschliessen. Der 

Beschwerdegegner ist Eigentümer der Wohnliegenschaft in A.und an mehreren 

Liegenschaften im Kanton Zürich beteiligt. Anfang 1999 standen den Aktiven von Fr. 

1'503'950.--, wovon auf das Wertschriftenvermögen Fr. 140'950.-- entfielen, 

Grundpfandschulden von Fr. 915'000.-- und Darlehen (mit Einschluss jener der Kinder) 

von Fr. 619'050.--, insgesamt Fr. 1'534'050.--, gegenüber. Die Vorinstanz erwog, bei 

diesem geringfügigen Passivenüberschuss von rund Fr. 30'000.-- könne noch nicht von 

einem fehlenden Rückzahlungswillen und damit einer Simulation ausgegangen werden. 

Mit Erhöhung der Hypotheken hätte der Beschwerdegegner zudem die erforderlichen 

Mittel zur Rückzahlung der Darlehen beschaffen können.

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Die im Wertschriftenverzeichnis aufgeführten Vermögenswerte der Beschwerdegegner 

bestanden zum Teil aus Anteilen an unverteilten Nachlässen; daneben entfielen rund 

Fr. 73'000.-- auf Aktien des Arbeitgebers des Beschwerdegegners. An Barmitteln und 

Bankguthaben wurden anfang 1999 weniger als Fr. 30'000.-- ausgewiesen. Unter 

diesen Umständen dürften die Beschwerdegegner im Jahr 1999 erhebliche 

Schwierigkeiten gehabt haben, bei gleichzeitiger Darlehenskündigung durch die Kinder 

genügend liquide Mittel zu beschaffen, um die Darlehen zurückzuzahlen. Wie das 

kantonale Steueramt zutreffend ausführt, ist bei Grundstücken im Regelfall eine 

maximale Belehnung von 80 Prozent des Verkehrswertes üblich, was vorliegend eine 

Erhöhung der auf dem Einfamilienhaus lastenden Hypothek um höchstens Fr. 

160'000.-- zuliesse. Wohl ist anzunehmen, dass eine Belehnung aufgrund der übrigen 

Vermögenswerte der Beschwerdegegner durchaus im Bereich des Möglichen gelegen 

wäre, doch lässt sich nicht ernstlich in Abrede stellen, dass die Beschwerdegegner 

etwelche Schwierigkeiten gehabt hätten, innert nützlicher Frist eine genügende 

Liquidität herzustellen, um die aufgezinsten Schenkungen auszuzahlen.

Aus dem Gesagten ergibt sich, dass den volljährigen Kindern die Verfügung über ihr 

Vermögen weitgehend entzogen ist, dass die Beschwerdegegner für die Darlehen 

einen Zins von 10 Prozent bezahlen, was weitaus übersetzt wäre, wenn die Darlehen 

durch die Liegenschaften und Wertschriften sichergestellt sind, wie in der 

gemeinsamen Vereinbarung der Pflichtigen und der Kinder festgehalten wird, und dass 

ein überaus ungewöhnlicher Weg beschritten wurde, um die gewählte Konstellation zu 

erreichen. Dieses Vorgehen ist in objektiver Hinsicht als missbräuchlich einzustufen.

f) Fest steht weiter, dass eine Steuerersparnis einträte, wenn die zivilrechtlich gewählte 

Konstruktion steuerlich anerkannt würde. Dieser Umstand ist allerdings aufgrund der 

herrschenden Lehre nicht ausschlaggebend. Alle Kinder waren jedenfalls am 1. Januar 

1999 volljährig und damit selbständig steuerpflichtig. Die Steuerersparnis trat 

insbesondere bei den Beschwerdegegnern ein, da diese ein höheres Vermögen und ein 

höheres Einkommen zu versteuern hätten, wenn die den Kindern zugeschriebenen 

Vermögenswerte ihrem eigenen Vermögen angerechnet und die den Kindern 

gutgeschriebenen Schuldzinsen nicht vom Einkommen abgerechnet würden. Selbst 

wenn berücksichtigt wird, dass bei den Kindern die Schuldzinsen als Einkünfte und die 

Darlehen als Vermögen erfasst würden, so würde mit dem Vorgehen der 

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Beschwerdegegner die Progression gebrochen, da sich die Einkünfte und 

Vermögenswerte auf fünf Kinder verteilen und namentlich beim Vermögen bei der 

Besteuerung der Kinder ein erheblicher Freibetrag ins Gewicht fällt.

g) Zusammenfassend ergibt sich aus den vorstehenden Ausführungen, dass in der 

vorliegenden Streitsache eine Steuerumgehung zu erblicken ist. Folglich ist die 

Beschwerde gutzuheissen, und der Rekursentscheid vom 18. Oktober 2005 ist 

aufzuheben. Die Beschwerdegegner sind für 1999 entsprechend dem 

Einspracheentscheid mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 53'000.-- und einem 

steuerbaren Vermögen von Fr. 108'000.-- zum Satz von Fr. 162'000.-- zu veranlagen.

3./ Dem Verfahrensausgang entsprechend gehen die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens zulasten der Beschwerdegegner. Eine Entscheidgebühr von Fr. 

3'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 Gerichtskostentarif, sGS 941.12).

Die amtlichen Kosten des Rekursverfahrens von Fr. 1'200.-- sind ebenfalls den 

Beschwerdegegnern aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP).

Ausseramtliche Kosten sind nicht zu entschädigen. Die Beschwerdegegner sind 

unterlegen (Art. 98bis VRP) und der Beschwerdeführer hat als verfügende Behörde 

keinen Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädigung (R. Hirt, Die Regelung der 

Kosten nach st. gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, Diss. St. Gallen 2004, S. 

176 f.).

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Rekursentscheid vom 18. Oktober 2005 

aufgehoben.

2./ Die Beschwerdegegner werden für 1999 mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 

53'000.-- und einem steuerbaren Vermögen von Fr. 108'000.-- zum Satz von Fr. 

162'000.-- veranlagt.

3./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 3'000.-- bezahlen die 

Beschwerdegegner.

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4./ Die amtlichen Kosten des Rekursverfahrens von Fr. 1'200.-- bezahlen die 

Beschwerdegegner.

5./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

V. R. W.

 

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

 

Zustellung dieses Entscheides an:

 

 

 

am:

den Beschwerdeführer–

die Vorinstanz–

die Beschwerdegegner–

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