# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2650a7e9-bcd1-5b6a-840a-68dc90cd14f0
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-05-12
**Language:** de
**Title:** Teilprüfung nicht bestanden; Abbruch der Umschulungsmassnahme durch IV-Stelle rechtens.
**Docket/Reference:** IV.2014.00976
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00976.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00976
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Gerichtsschreiber Hübscher
Urteil
vom
12. Mai 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Dominique Chopard
Werdstrasse 36, Postfach 9562, 8036 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der
O.___ische
Staatsangehörige
X.___
, geboren 1982, absolvierte in
O.___
die obligatorische Schulausbildung (
Urk.
10/2/4). Im Jahr 2000 reiste er erstmals in
die Sc
hweiz ein, wo
er
in den folgenden Jahren als Saisonnier im Strassenbau als Hilfsarbeiter tätig war (
Urk.
10/2/3, Urk. 10/1/1,
Urk.
10/9-10). Von November 2002 bis April 2003 bezog er Arbeitslosenentschädigung (
Urk.
10/9). In der Folge arbeitete er von Mai 2003 bis Dezember 2004 als Bauarbeiter (
Urk.
10/1/2,
Urk.
10/1/21,
Urk.
10/9) und von August 2005 bis September 2006 als Hilfs-Monteur in einem Unternehmen für vorfabrizierte Bauelemente (
Urk.
10/1/3,
Urk.
10/9, Urk. 10/12). Am 27. No
vember 2006 meldete sich
X.___
unter Hinweis auf seit November 2003 bestehende „schwere Depressionen“ bei der Sozialversiche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Urk. 10/2, Urk. 10/7). Die IV-Stelle
wies
mit Verfügungen vom 1
1.
respektive 12. März 2008 die Leistungsbegehren des Ver
sicherten (Invalidenrente bzw. berufliche Mass
nahmen) ab (
Urk.
10/75-76). Diese Verfügungen erwuchsen unangefochten in Rechtskraft.
1.2
Am 12. März 2008 ging bei der IV-Stelle das Schreiben des Versicherten vom 6. März 2008 ein, mit welche
m
er Unterstützung bei der Suche einer Lehr
stelle als Schreiner beantragte (
Urk.
10/77, Aktenverzeichnis zu
Urk.
10/200). Die IV
Stelle trat auf das neue Leistungsbegehren des Versicherten ein und tätigte Ab
klärungen zur beruflichen Eingliederung (insbes.
Urk.
10/78, Urk. 10/83, Urk. 10/87). Sie erteilte ihm am 19. September 2008 Kostengut
sprache für ein Arbeitstraining in der Schreinerei
Y.___
von 15. September 2008 bis 1
3.
März 2009 (Urk. 10/96), welches in der Folge bis 31. Juli 2009 ver
längert wurde (Urk. 10/116). Der Versicherte trat am 10. August 2009 in der Schreinerei
Y.___
die Lehre zum Schreiner mit eidgenös
si
schem Fähigkeitszeugnis (EFZ)/Fachrichtung Möbel (und Innenausbau) an (Urk. 10/125, Urk. 10/127). Mit Verfügung vom 10. Juni 2010 teilte die IV
Stelle dem Versicherten mit, dass die beruflichen Massnahmen abgeschlos
sen seien und die Schreinerlehre nicht durch sie finanziert werde (Urk. 10/137). Diese Verfügung erwuchs ebenfalls in Rechtskraft.
Mit Schreiben vom 1
7.
Januar 2013 löste die
Y.___
das Lehr
verhältnis mit
X.___
wegen dessen wiederholten Absenzen per 3
1.
Januar 2013 auf (Urk. 10/140).
Am selben Tag beantragte der Versicherte bei der IV-Stelle sinngemäss Kostengutsprache für die Fortsetzung der Lehre an einem
geschützten Arbeits
platz in der Schreinerei
Z.___
(Urk. 10/141).
Die IV-Stelle führte Ab
klärungen zur beruflichen Situation des Versicherten durch (Urk. 10/152, Urk. 10/165) und zog den Arztbericht des behandelnden Psychiaters, Dr. med.
A.___
, Psychiatrie und Psycho
therapie FMH, vom 1
9.
März 2013 (Urk. 10/148) bei. Ab
1.
Mai 2013 absolvierte der Versicherte beim Vere
in
Z.___
ein von der Eidge
nössischen
Invali
denve
rsicherung finanziertes Arbeits
training (Urk. 10/153, Urk. 10/161). In der Folge teilte die IV-Stelle
X.___
am 8. Juli 2013 mit, dass sie die Kosten für die Weiter
führung der Ausbildung zum Schreiner EFZ beim Verein
Z.___
vo
m
19. August 2013 bis 1
8.
August 2015 (3. und 4. Lehrjahr) übernehme (Urk. 10/163). Der Versicherte bestand die Teil
prüfung zum Schreiner EFZ im
3.
Lehrjahr
jedoch
nicht (Urk. 10/176 S. 2). Daraufhin prüfte die IV-Stelle die Weiterführung der beruflichen Massnahme (Urk. 10/188/3). Am 1
6.
Juli 2014 teilte sie dem Versicherten
den Abbruch der beruflichen Massnahmen
per 3
1.
Juli 2014 mit (Urk. 10/180). Nachdem die
IV
Stelle den Bericht von Dr.
A.___
vom
7.
August 2014 ein
geholt hatte
(Urk. 10/182)
,
verfügte sie am 20. August 2014 entsprechend ihrer Mit
teilung vom 1
6.
Juli 2014 (Urk. 2).
2.
Dagegen erhob
X.___
am 22. September 2014 Beschwerde und beantragte, in Aufhebung der Verfügung vom 20. August 2014 sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, die beruflichen Massnahmen fort
zusetzen (Urk. 1 S. 2). In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersuchte er um Bewil
li
gung der unentgeltlichen Prozessführung und Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters in der Person von Rechtsanwalt Dominique Chopard (Urk. 1 S. 3). Ferner beantragte er die Durchführung eines zweiten Schriftenwechsels, da er trotz Akteneinsichtsgesuch an die Beschwerdegegnerin im Zeitpunkt der Erstellung der Beschwerdeschrift noch nicht über die Akten verfügt habe und mithin bloss eine summarische Begründung aufzulegen im Stande sei (Urk. 1 S. 3). Innert der vom Gericht mit Verfügung vom 25. September 2014 ange
setzten Nachfrist zur Verbesserung der Beschwerde (Urk. 4) liess der Beschwer
deführer mit Eingabe vom 10. Oktober 2014 (Urk. 6) eine begründete Beschwer
deschrift einreichen und erneut die Durchführung eines zweiten Schriften
wechsels beantragen (Urk. 6 S. 2).
Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Beschwerdeantwort vom 13. November 2014 Abweisung der Beschwerde (Urk. 9, unter Beilage ihrer Akten, Urk. 10/1
200). Mit Eingabe vom 27. November 2014 (Urk. 13) reichte der Beschwerde
führer Belege zur Substantiierung seines Gesuchs vom
22. September 2014 um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ein (Urk. 11-12).
Mit Verfügung vom 4. Dezember 2014 wurde dem Beschwerdeführer in Be
willi
gung seines Gesuchs vom 22. September 2014 die unentgeltliche Prozess
führung gewährt und Rechtsanwalt Dominique Chopard als unentgeltlicher Rechts
vertreter für das vorliegende Verfahren bestellt. Ferner wurde
sein
Antrag auf Anordnung eines zweiten Schriftenwechsels abgewiesen und dem Beschwer
de
führer das Doppel der Beschwerdeantwort vom 13. November 2014 (Urk. 9) zur Kenntnisnahme zugestellt (Urk. 14).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
4.
Zu ergänzen ist, dass die IV-Stelle mit Verfügung vom 1
0.
Dezember 2014 das Rentenbegehren des Beschwerdeführers abgewiesen hat. Die vom Beschwerde
führer dagegen am 2
7.
Januar 2015 beim hiesigen Gericht erhobene Beschwerde ist Gegenstand des Verfahrens IV.2015.00111 und wurde mit Urteil heutigen Datums abgewiesen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Strittig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf Fortsetzung der beruflichen Massnahmen hat.
1.2
In der angefochtenen Verfügung vom 20. August 2014 erwog die Beschwerde
gegnerin
,
die Weiterführung der EFZ-Ausbildung bei unklaren Aussichten, einen Abschluss zu erlangen, sei nicht gerechtfertigt. Trotz
Nichtbestehen
s
der Teil
prüfung zum Schreiner EFZ habe der Beschwerdeführer durch das Absolvieren von drei Lehrjahren (plus ein Wiederholungsjahr) bereits ein hohes Fachwissen erlangen können. In Kom
bination mit seinen bisherigen beruflichen Erfahrun
gen in der Baubranche könne er seine Fähigkeiten auch ohne beruflichen Abschluss im Arbeitsmarkt einbringen. Zudem liege gemäss dem Arztbericht von Dr.
A.___
vom 7. August 2014 bereits zum heutigen Zeitpunkt eine Arbeits
fähigkeit im ersten Arbeits
markt vor. Durch eine Abstufung und Wei
terführung der Ausbildung auf Niveau eidgenössisches
Berufsattest (EBA)
im geschützten Rahmen würde die Eingliederungswirksamkeit nur unwesentlich
erhöht werden, weshalb diese Massnahme nicht sinnvoll und notwendig sei (Urk. 2 S. 2).
1.3
Der Beschwerdeführer bringt demgegenüber im Wesentlichen vor, im Zwischen
bericht Ausbildung vom 25. Juni 2014 habe der Lehrbetrieb einen Abbruch der beruflichen Massnahme explizit abgelehnt. Als Optionen seien die Umwandlung in eine Lehre zum Schreinerpraktiker EBA, die Wiederholung des 3. Lehrjahres oder die Fortsetzung der vierjährigen Schreinerlehre vorgeschlagen worden. Auch der behandelnde Psychiater Dr.
A.___
habe mit Bericht vom 7. Au
gust 2014 eine Fortsetzung der Massnahm
e
empfohlen (Urk. 6 S. 4). Der Ent
scheid der Beschwerdegegnerin, die beruflichen Massnahmen zu beenden, wider
spre
che der erklärten Zielsetzung und den Empfehlungen der betrieblichen Fach
leute sowie des behandelnden Psychiaters (Urk. 6 S. 5).
2.
2.1
Invalide oder von einer Invalidität (Art. 8 des Bundesgesetzes über den Allge
mei
nen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]) bedrohte Versicherte haben gemäss Art. 8 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) Anspruch auf Ein
gliederungsmassnahmen, soweit:
a.
diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähig
keit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern; und
b.
die Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind (
Abs.
1).
Der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen besteht unabhängig von der Aus
übung einer Erwerbstätigkeit vor Eintritt der Invalidität. Bei der Festlegung der Massnahmen ist die gesamte noch zu erwartende Dauer des Erwerbslebens zu berücksichtigen (
Abs.
1
bis
). Nach Massgabe der Artikel 13 und 21 besteht der Anspruch auf Leistungen unabhängig von der Möglichkeit einer Eingliederung ins Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich (
Abs.
2). Nach Massgabe von Artikel 16 Absatz 2 Buchstabe c besteht der Anspruch auf Leistungen unab
hängig davon, ob die Eingliederungsmassnahmen notwendig sind oder nicht, um die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, zu erhalten oder zu verbessern (
Abs.
2
bis
).
Die Eingliederungsmassnahmen bestehen in (
Abs.
3):
medizinischen Massnahmen (lit. a);
Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliede
rung (lit. a
bis
);
Massnahmen beruflicher Art (Berufsberatung, erstmalige berufliche Ausbil
dung, Umschulung, Arbeitsvermittlung, Kapitalhilfe, lit. b);
der Abgabe von Hilfsmitteln (lit. d).
2.2
In der Regel besteht nur ein Anspruch auf die dem jeweiligen Eingliederungs
zweck angemessenen, notwendigen Massnahmen, nicht aber auf die nach den gege
benen Umständen bestmöglichen Vorkehren (BGE 110 V 99). Denn das Gesetz will die Eingliederung lediglich so weit sicherstellen, als diese im Ein
zelfall notwendig, aber auch genügend ist (BGE 124 V 108 E. 2a mit Hinweisen; AHI 2003 S. 213 E. 2.3, 2002 S. 106 E. 2a). Eine Eingliederungs
massnahme hat neben den in
Art.
8
Abs.
1 IVG ausdrücklich genannten Erfordernissen der Geeignetheit und Notwendigkeit auch demjenigen der Angemessenheit (Verhält
nismässigkeit im engeren Sinne) als drittem Teilgehalt des Verhältnismässig
keitsgrundsatzes zu genügen. Sie muss demnach unter Berücksichtigung der gesamten tatsächlichen und rechtlichen Umstände des Einzelfalles in einem angemessenen Verhältnis zum angestrebten Eingliederungsziel stehen. Dabei lassen sich vier Teilaspekte unterscheiden, nämlich die sachliche, die zeitliche, die finanzielle und die persönliche Angemessenheit. Danach muss die Mass
nahme prognostisch ein bestimmtes Mass an Eingliederungswirksamkeit auf
weisen; sodann muss gewährleistet sein, dass der angestrebte Einglie
derungs
erfolg voraussichtlich von einer gewissen Dauer ist; des Weiteren muss der zu erwartende Erfolg in einem vernünftigen Verhältnis zu den Kosten der konkre
ten Eingliederungsmassnahme stehen; schliesslich muss die konkrete Mass
nahme dem Betroffenen auch zumutbar sein (BGE 132 V 215 E. 3.2.2 und 4.3.1, 130 V 488 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 8C_812/2007 vom 6. Oktober 2008 E. 2.3; Meyer-Blaser, Zum Verhältnismässigkeitsgrundsatz im staatlichen Leistungsrecht, Diss. Bern 1985, S. 77 ff., insbes. S. 83 ff.; Jürg Maeschi, Kommentar zum Bundesgesetz über die Militärversicherung [MVG] vom 1
9.
Juni 1992, Bern 2000, N 18 f. zu Art. 33).
2.3
2.3.1
Gemäss Art. 17 IVG hat die versicherte Person Anspruch auf Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit, wenn die Umschulung infolge Invalidität notwendig ist und dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder verbessert werden kann (
Abs.
1). Als Um
schulung gelten gemäss Art. 6
Abs.
1 der Verord
nung über die Invalidenver
sicherung (IVV) Ausbildungsmassnahmen, die Versi
cherte nach Abschluss einer erstmaligen beruflichen Ausbildung oder nach Aufnahme einer Erwerbstätigkeit ohne vorgängige berufliche Ausbildung wegen
ihrer Invalidität zur Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit benöti
gen.
2.3.2
Nach der Rechtsprechung ist unter Umschulung grundsätzlich die Summe der Ein
gliederungsmassnahmen berufsbildender Art zu verstehen, die notwendig und geeignet sind, der vor Eintritt der Invalidität bereits erwerbstätig gewesenen versicherten Person eine ihrer früheren annähernd gleichwertige Erwerbs
mög
lichkeit zu vermitteln. Dabei bezieht sich der Begriff der „annähernden Gleich
wertigkeit" nicht in erster Linie auf das Ausbildungsniveau als solches, sondern auf die nach erfolgter Eingliederung zu erwartende Verdienstmöglichkeit. In der Regel besteht nur ein Anspruch auf die dem jeweiligen Eingliederungszweck angemessenen, notwendigen Massnahmen, nicht aber auf die nach den gegebe
nen Umständen bestmöglichen Vorkehren. Denn das Gesetz will die Eingliede
rung lediglich so weit sicherstellen, als diese im Einzelfall notwendig, aber auch genügend ist (BGE 130 V 488 E. 4.2 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 8C_163/2008 vom 8. August 2008 E. 2.2). Schliesslich setzt der Anspruch auf Umschulung voraus, dass die versicherte Person wegen der Art und Schwere des Gesundheitsschadens im bisher ausgeübten und in den für sie ohne zusätzliche berufliche Ausbildung offen stehenden zumutbaren Erwerbstätigkeiten eine bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbseinbusse von etwa 20 % erleidet, wobei es sich um einen blossen Richtwert handelt (BGE
130 V 488 E. 4.2, 124 V 108 E. 2a und b mit Hinweisen auf u.a. AHI 1997 S. 80 E. 1b; ZAK 1984 S. 91 oben, 1966 S. 439 E. 3).
Für die Beurteilung der Gleichwertigkeit im Sinne der erwähnten Recht
spre
chung ist zwar in erster Linie auf die miteinander zu vergleichenden Erwerbs
möglichkeiten im ursprünglichen und im neuen Beruf oder in einer der versi
cherten Person zumutbaren Tätigkeit abzustellen. Zwar geht es nicht an, den Anspruch auf Umschulungsmassnahmen – gleichsam im Sinne einer Moment
aufnahme – ausschliesslich vom Ergebnis eines auf den aktuellen Zeitpunkt begrenzten Einkommensvergleichs, ohne Rücksicht auf den qualita
tiven Ausbil
dungsstand einerseits und die damit zusammenhängende künftige Entwicklung der erwerblichen Möglichkeiten anderseits, abhängen zu lassen. Vielmehr ist im Rahmen der vorzunehmenden Prognose (BGE 110 V 99 E. 2) unter Berücksich
tigung der gesamten Umstände nicht nur der Gesicht
spunkt der Verdienstmög
lichkeit, sondern der für die künftige Einkommensentwicklung ebenfalls bedeutsame qualitative Stellenwert der beiden zu vergleichenden Berufe mit zu berücksichtigen. Die annähernde Gleichwertigkeit der Erwerbs
möglichkeit in der alten und neuen Tätigkeit dürfte auf weite Sicht nur dann zu verwirklichen sein, wenn auch die beiden Ausbildungen einen einigermassen vergleichbaren Wert aufweisen (BGE 124 V 108 E. 3b; AHI 1997 S. 86 E. 2b; Urteile des Bundesge
richts I 826/05 vom 28. Februar 2006 E. 4.1 in fine und I
783/03 vom 18. August 2004 E. 5.2 mit Hinweisen; Meyer-Blaser, Zum Verhältnismässig
keitsgrundsatz im staatlichen Leistungsrecht, Diss. Bern 1985, S. 186).
Massnahmen im Sinne von Art. 17 IVG setzen subjektive und objektive Ein
gliederungsfähigkeit voraus (AHI 1997 S. 82 E. 2b/aa; ZAK 1991 S. 179 unten f.
E. 3).
3.
3.1
3.1.1
Im Bericht vom 1
9.
März 2013 diagnostizierte
Dr.
A.___
eine ängstlich-vermei
dende Persönlichkeitsstörung (ICD-10: F60.6), eine rezidivierende depressive Störung, aktuell mittelgradig (ICD-10: F33.1) sowie eine Zyklothymie
(ICD-10: F34.0) [
Urk.
10/148/5]
.
Weiter führte der behandelnde Psychiater aus, dass w
ährend der stationären Be
handlung in der
p
sychiatrischen
Klinik B.___
vom
6.
Juli bis 1
5.
September 2006 die Notwendigkeit eines „Sup
ported Employment“ evi
dent geworden
sei.
Da kein Anspruch auf erstmalige beruf
liche Ausbildung bestanden habe, habe der Beschwerdeführer im August in
Y.___
eine Schreinerlehre im unge
schützten Bereich ange
treten und erfolgreich zwei Lehrjahre absolviert. Am 26. Mai 2012 sei es zufolge eines depressiven Rückfalls (Auslöser sei das Ende einer langjährigen Beziehung gewesen) zur erneuten Hospitalisation in der
Klinik B.___
gekommen. Vo
m
Antritt der Lehre im August 2009 bis zum 2
6.
Mai 2012 sei der Beschwerdeführer als Lehr
ling arbeitsfähig gewesen. Seither sei er arbeits
un
fähig (
Urk.
10/148/10).
3.1.2
Dr.
A.___
führte im Bericht vom
7.
August 2014 die Diagnosen ängstlich-ver
meidende Persönlichkeitsstörung (ICD-10: F60.6), Angst und depressive Stö
rung, gemischt (ICD-10: F41.2), einfache Aktivitäts- und Aufmerksamkeits
stö
rung (ICD-10: 90.0) sowie Zyklothymie (ICD-10: F34.0) an (
Urk.
10/182/6). Beim Beschwerdeführer bestünden aufgrund seiner Selbstunsicherheit und da
mit verbundenen Ängsten in Prüfungssituationen psychische Ein
schränkun
gen, welche zu Blockaden führen könnten (Urk. 10/182/8).
E
r sei
indes
nicht arbeits
unfähig (Urk.
10/182/9).
3.2
Dem „Zwischenbericht Ausbildung“ des Vereins
Z.___
vom 25.
Juni 2014 ist zu entnehmen, dass nach dem Misserfolg des Beschwerdeführers bei der Teilprüfung eine Standortbestimmung notwendig sei. Aufgrund von Aus
fällen wegen Schlaf
störungen und Medikamenten-Umstellungen seien weiterhin viele Absenzen zu verzeichnen gewesen. Der Werkstattwechsel im August 2013 habe den Beschwerdeführer stark unter Druck gesetzt. Es sei zu vielen Ausfällen
gekommen. Durch die steigenden Anforderungen in der Schule wie Zeichnen, Allgemeinbildung und insbesondere
durch
die Zwischenprüfung habe der Leistungs
druck zugenommen. Die psychischen Probleme seien bezüglich der Arbeits
qualität und Quantität stark mitbestimmend. In psychisch stabilen Pha
sen arbeite er äusserst interessiert, wissbegierig und in guter Qualität. Bekannte Arbeiten könne er gut strukturiert lösen, dabei zeige sich die Tendenz, dass er mit den technisch anspruchsvollen maschinellen Tätigkeiten Schwierig
keiten bekunde. E
s
sei bezogen auf seine praktischen Fähigkeiten weiterhin ein Rück
stand auf seine Mitstiften auszumachen. Der Verein
Z.___
empfahl eine Besprechung des weiteren Vorgehens mit der Berufsberaterin der Beschwerde
gegnerin und
Dr.
A.___
. Als zu prüfende Optionen wurden die Umwandlung der Ausbildung in eine Lehre zum Schreinerpraktiker mit EBA, die Wiederholung des 3. Lehrjahrs der Schreiner
lehre und die Fortsetzung der vierjährigen Schrei
nerlehre
vorgeschlagen
(Urk. 10/176/2).
4.
4.1
Die Beschwerdegegnerin erteilte dem Beschwerdeführer am 8. Juli 2013 Kosten
gutsprache für die Weiterführung der Ausbildung zum Schreiner EFZ (3. und 4. Lehrjahr) beim Verein
Z.___
(Urk. 10/163). War die Beschwerdegeg
nerin damals der Auffassung, dass der Beschwerdeführer aufgrund seiner Inva
lidität Anspruch auf diese Umschulungsmassnahme hatte, war sie gehalten, die in seinem Fall notwendige vollständige und geeignete Ausbildung zu be
wil
li
gen. Ob diese Zusprache der Umschulung gerechtfertigt war, ist im vor
liegen
den Verfahren nicht mehr zu überprüfen (vgl. BGE 139 V 399 E. 6.1).
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung sind, soweit die Umschulung (noch) nicht das ursprüng
liche angestrebte Eingliederungsziel erreicht hat, die zur Erreichung notwen
digen Massnahmen zu ergreifen
(BGE 139 V 399 E. 5.5 mit weiteren Hinweisen)
. Beabsichtigt die IV-Stelle von ihr be
willigte Leistun
gen vorzeitig und einseitig abzubrechen, so hat sie vorher zu prüfen, ob das Eingliederungsziel tatsächlich erreicht worden
ist
(BGE 139 V 399 E. 6.1). Wird dabei festgestellt, dass die von der Versicherung übernommene Ausbildung
–
die Eignung der versicherten Person für den angestrebten Beruf vorausge
setzt
–
das geset
zliche Umschulungsziel nicht ge
währleistet, so hat die versi
cherte Person grundsätzlich Anspruch auf eine ent
spre
chende Ergänzung der Um
schulungsmassnahmen (EVGE 1967 S. 113).
4.
2
4.
2
.1
Zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Fortsetzung der Lehre zum Schreiner EFZ hat. Eine Eingliederungsmassnahme muss
sich
nicht nur objektiv mit Bezug auf die Massnahme selbst (Eignung der Massnahme), son
dern auch subjektiv mit Bezug auf die versicherte Person (Eignung der versi
cherten Person) zur Erreichung des angestrebten Eingliederungszieles eignen
;
Eingliederungswirksam kann eine Massnahme
mithin
nur sein, wenn die betroffene Person – bezogen auf die jeweilige Massnahme – selber wenigstens teilweise objektiv eingliederungsfähig und subjektiv eingliederungsbereit ist (Bucher, Ein
gliederungsrecht der Invalidenversicherung, Bern 2011, S. 75 Rz
124 mit weiteren Hinweisen). Der Beschwerdeführer begann am 1
0.
August 2009 in der Schreinerei
Y.___
der Lehre zum Schreiner EFZ (vgl. Lehr
vertrag vom
1.
Mai 2009, Urk. 10/125) und absolvierte dort die ersten beiden Lehrjahre. Das dritte Lehrjahr musste er wiederholen (
Urk.
10/152/3), ohne es jedoch abzuschliessen, weil das Lehrverhältnis
wegen seiner Absenzen
durch die
Y.___
per 3
1.
Januar 2013 aufgelöst wur
de (Urk. 10/140/1). Beim Verein
Z.___
bestand er
sodann
die Teil
prüfung nach dem
(
erneuten
)
dritten Lehrjahr nicht. Der Beschwerdeführer fehlte während seiner Lehre zum Schreiner EFZ namentlich
wegen
stationären Aufent
halten in der
Klinik B.___
, Schlafproblemen und Medikamentenumstellungen (Urk.
10/152/3, vgl. auch das Schreiben
Y.___
betreffend Auflösung des Lehrverhältnisses vom 1
7.
Januar 2013 [
Urk.
10/140]
und den
„Zwischenbericht Aus
bildung“ des Vereins
Z.___
vom 2
5.
Juni 2014 [
Urk.
10/176]). Dem Bericht von
Dr.
A.___
vom 7. August 2014 (E. 3.1.2) ist zu entnehmen, dass beim Beschwerdeführer psychische Einschränkungen bestehen, welche vor allem in Prüfungss
ituationen zu Blockaden führen.
Berufliche Mass
nahmen sind dann nicht zu gewähren, wenn sie aller Wahrscheinlichkeit nach zum Scheitern verurteilt sind (Bucher, a.a.O., S. 76 Rz 125 mit weiteren Hin
weisen).
Der Beschwerdeführer musste das
dritte Lehrjahr schon
zwei
mal wieder
holen und aufgrund seines psychischen Gesundheitszustandes
ist bei P
rüfungen mit Blockaden zu rechnen, was – wie bei der Teilprüfung im Früh
ling 2014
(
Urk.
10/176/2)
–
zu
ungenügenden Leistungen
und letztlich zum Nichtbestehen der Schreinerlehre
führen wird.
Nach dem Gesagten ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer wegen seiner psychischen Ein
schrän
kungen hinsichtlich der weiteren Ausbildung zum Schreiner EFZ objek
tiv nicht eingliederungsfähig ist.
Entgegen der Ansicht des Beschwerde
führers (Urk.
6 S. 4) empfiehlt
Dr.
A.___
in seinem Bericht vom 7. August 2014 (
Urk.
10/182) nicht ausdrücklich die
Fort
setzung der beruflichen Massnahmen. Seine Aussage bezieht sich auf die Weiterführung der therapeutischen Massnahmen. Die Be
stimmung der geeigneten beruflichen
Massnahme beziehungsweise Lehre –
Schreiner EFZ oder Schreinerpraktiker EBA
–
überlässt er den Ausbildungs
fachleuten (Urk. 10/182/8). Der Umstand, dass der Verein
Z.___
im „Zwischen
bericht Ausbildung“ vom 2
5.
Juni 2014 (Urk.
10/176) sich nicht für den Abbruch der Umschulungsmassnahme ausgesprochen, sondern den Be
teili
gen konstruktive Vorschläge zum weiteren Vorgehen unterbreitet hat, gereicht dem Beschwerdeführer vorliegend
indes
auch nicht zum Vorteil. Bei der Be
spre
chung vom
9.
Juli 2014 hat der Ausbildungs
betrieb die Rückstufung auf das EBA-Niveau empfohlen, damit die Chancen steigen, dass der Beschwerdeführer zu einem Abschluss komme (Urk.
10/188/3).
Es kommt hinzu, dass der voraus
sichtliche Erfolg einer Eingliederungsmass
nahme in einem vernünftigen Ver
hältnis zu ihren Kosten stehen muss (Urteil des Bundesgerichts I 210/05 vom 10. November 2005 E. 3.3.1 mit Hinweis au
f BGE 121 V 260 E. 2c). Die Aus
bildung im Verein
Z.___
wurde
von der Beschwerdegegnerin nach IV-Tarif entschädigt. Zusätzlich
kam
sie für die Reise
spesen und das Zehrgeld auf (vgl.
Urk.
10/165/2). Zu berücksichtigen ist schliesslich auch der Aufwand für die Taggeldleistungen bei einer Fort
setzung der Umschulung (Urteil des Bundes
gerichts 9C_244/2010 vom 5. August 2010 E. 3.1 mit Hinweisen; Zu den bis
herigen Taggeldleistungen, vgl. Urk. 10/170
-
172).
Bei Fortführung der Umschulungsmassnahmen müsste die Beschwerde
gegnerin diese Leistungen bis zu zwei Jahre lang weiter erbringen.
Angesicht dessen ist die zur Option stehende
und mit höchst unge
wissen Erfolgsaussichten behaftete
Weiterführung der Lehre zum Schreiner EFZ aus finanzieller Sicht nicht mehr angemessen. Nebe
n der objektiven Ein
gliede
rungsfähigkeit fehlt es somit auch an der finanziellen Angemessenheit als Teil
aspekt der Verhältnis
mässigkeit im engeren Sinne (E. 2.2).
4.
2
.2
Hinsichtlich der vom Verein
Z.___
empfohlenen
Umwandlung der Umschulungsmassnahme in eine Lehre
zum Schreinerpraktiker EBA
im ge
schützten Rahmen erwog die Beschwerdegegnerin, dass durch eine solche Lehre die Ein
gliederungswirksamkeit nur unwesentlich erhöht w
ü
rde, weshalb diese Mass
nahmen nicht sinnvoll und notwendig sei (
Urk.
2 S. 2). Bezüglich Ein
gliede
rungswirksamkeit dieser Massnahme ist zu berücksichtigen, dass gemäss Kom
mentar zu
Art.
16 (vereinbarter Lohn) des Schreinergewerbe-Gesamt
arbeits
ver
trags (GAV) 2012-201
5
(S. 22) Personen, welche eine Schreiner
lehre nicht bestanden oder die Lehre nach mehr als zwei Jahren abgebrochen haben, lohn
mässig als Schreinerpraktiker EBA eingestuft werden, weil ihre Berufskenntnisse einer Anlehre gleichkommen. Der Beschwerdeführer hat die Lehre zum Schrei
ner EFZ teilweise absolviert (vgl. E. 4.
2
.1). Er würde demnach gestützt auf den Kommentar zum GAV des Schreinergewerbes lohnmässig wie ein Schreiner
praktiker EBA eingestuft, weshalb die Eingliederungswirksamkeit der zwei
jährige Lehre zum Schreinerpraktiker EBA zu verneinen ist.
Hinzu kommt, dass
der Be
schwerdeführer gemäss Verein
Z.___
zuerst einen EBA
-
Lehrver
trag abschliessen
müsste
(
Urk.
10/188/3). Demnach wäre trotz der Vorkennt
nisse des Beschwerdeführers
zusätzlich
eine
mindestens ein
jährige Lehre nötig.
Zwar hätte
der Beschwerdeführer bei einer Lehre zum Schreinerpraktiker gemäss dem Verein
Z.___
die grösseren Chancen auf
einen
Abschluss
(
Urk.
10/188/3)
. Die Kosten, welche die Beschwer
de
gegnerin für eine
weitere
Ausbildung auf
wenden müsste (vgl. hierzu E. 4.
2
.1)
würden
den zu erwartenden Einglie
derungserfolg aber deutlich
übersteigen
. Es
bleibt
zudem unkla
r, ob der Beschwerdeführer überhaupt
dazu bereit wäre, anstelle einer Schreinerlehre eine Ausbildung zum Schreinerpraktiker EBA zu absolvieren. Bislang verfolgte er stets nur das Ziel,
den Abschluss
Schreiner EFZ
erlangen
(
Urk.
10/152,
Urk.
10/181, Urk.
10/188/3).
Bezüglich der Lehre zum Schreinerpraktiker EBA ist die sub
jektive Eingliederungsfähigkeit des Beschwer
de
führers mithin nicht
belegt
.
Demnach ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin einen Anspruch des Beschwerde
führers auf Umschulung zum Schreinerpraktiker EBA verneinte.
4.
3
Es kommt hinzu, dass gemäss Bericht von
Dr.
A.___
vom 7. August 2014 beim Beschwerdeführer wegen seiner Selbstunsicherheit und den damit verbundenen Ängsten in Prüfungssituationen zwar psychische Ein
schränkungen, jedoch keine Arbeitsunfähigkeit bestehen (E. 3.1.2). Nachdem der Beschwer
de
führer aus psychiatrischer Sicht nicht (mehr) arbeitsunfähig ist und andere Einschränkun
gen seiner Erwerbsfähigkeit den Akten nicht zu entnehmen sind,
fehlt es nun
mehr
bereits aus diesem Grund
an einem
Anspruch auf weitere
berufliche Massnahmen
(E. 2.1, E. 2.3.1).
5.
Diese Erwägungen führen zur Abweisung der Beschwerde.
6.
6.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das vorliegende Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und ermessensweise auf Fr. 600.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (Verfügung vom 4. De
zember 2014, Urk. 14) einst
weilen auf die Ge
richtskasse zu nehmen.
6.2
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers
,
Rechtsanwalt
Domini
que Chopard,
machte mit Eingabe vom
19
.
März
201
5 (Urk.
1
7
) einen Zeitauf
wand von
6,09
Stunden
sowie
Ba
rauslagen von Fr.
61.-- geltend. Zwar substantiierte Rechtsanwalt Chopard seinen Aufwand nicht. Ein Aufwand von total 6,09
Stunden
sowie
Ba
rauslagen von Fr.
61.-- erweisen sich für das vor
liegende Verfahren indes als angemessen. Damit ist die Entschädigung auf Fr.
1
‘
381.-- (6,09 Stunden à Fr. 200.-- plus Barauslagen Fr.
61.--, zuzüglich Mehrwertsteuer) festzulegen.
6.3
Der Beschwerdeführer ist auf § 16 Abs. 4 GSVGer hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der Auslagen für die unent
geltliche Rechtspflege verpflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Dominique Chopard, Zürich,
wird mit
Fr.
1'381
.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) aus der Gerichts
kasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Dominique Chopard
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstHübscher