# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 44de8794-be13-57fa-aa4a-3aff94acbf19
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-06-21
**Language:** de
**Title:** Ausbildungszeit wurde teilweise nicht berücksichtigt, Neuberechnung des versicherten Verdienstes und des Verdienstausfalls
**Docket/Reference:** AL.2019.00038
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/AL.2019.00038.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2019.00038
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil
vom
21. Juni 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch
Protekta
Rechtsschutz-Versicherung AG
Direktion Bern,
Y.___
Monbijoustrasse
68, Postfach, 3001 Bern
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse
8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1992,
meldete sich am
1.
September 2017 beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV)
Z.___
zur Arbeitsvermittlung (Urk.
7 S. 151-152) und beantragte gleichentags Arbeitslosenentschädigung ab dem
1.
September 2017 (
Urk.
7 S. 153-156).
Am 3
0.
Oktober 2017 wurde die zweijährige Rahmenfrist für den Leistungsbezug eröffnet
.
Per
1.
Februar 2018 meldete sich
die Versicherte
infolge Antritts einer neuen
Stelle
von der Arbeits
vermittlung ab (
Urk.
7 S. 114).
Am
3.
September 2018
meldete
sie sich
erneut
beim
RAV
Z.___
zur Arbei
tsvermittlung (
Urk.
7 S. 98-99
) und beantragte
am
6.
September 2018
Arbeitslosenentschädigung ab dem
3.
September 2018
(
Urk.
7
S. 92-95
). Mit Verfügung vom 2
9.
Oktober 2018 verneinte die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich (ALK) einen Anspruch
der
Versicherten
auf Arbeitslosenent
schädigung ab dem
3.
September 2018
mangels
eines
anrechenbaren
Verdienst
ausfalls
(
Urk.
7 S. 44-45). Die dagegen von der Versicherten am
7.
November 2
018 erhobene Einsprache (
Urk.
7 S.
38-40) wies die ALK mit Entscheid vom 1
0.
Januar 2019 (
Urk.
2) ab.
2.
Dagegen erhob die Versicherte am
7.
Februar 2019 Beschwerde und beantragte, es sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Anspruchsberechtigung ab dem Zeitpunkt der Anmeldung am
3.
Septembe
r 2018 festzustellen (
Urk.
1 S.
2). Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom
4.
März 2019 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
6), was der Beschwerdeführerin am
6.
März 2019 angezeigt wurde (
Urk.
9).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt unter anderem voraus, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (
Art.
8
Abs.
1
lit
. a
des
Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insol
venzentschädigung,
AVIG). Als ganz arbeitslos gilt, wer in keinem Arbeitsver
hältnis steht und eine Vollzeitbeschäftigung sucht (
Art.
10
Abs.
1 AVIG). Als teil
weise arbeitslos gilt, wer eine Teilzeitbeschäftigung hat und eine Vollzeit- oder eine weitere Teilzeitbeschäftigung sucht (
Art.
10 Abs. 2
lit
. b AVIG).
Zu den gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen gehört ferner, dass die versi
cherte Person einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (
Art.
8
Abs.
1
lit
. b AVIG). Arbeitsausfall heisst Ausfall an normaler Arbeitszeit. Dieser ist nach der Rechtsprechung in der Regel aufgrund der im Beruf oder Erwerbszweig der ver
sicherte
n
Person allgemein üblichen Arbeitszeit zu ermitteln (Thomas Nussbau
mer, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], 3. Auflage, Basel 2015, S. 2310
Rz
151). Nach
Art.
11
Abs.
1 AVIG ist der Arbeitsausfall anrechenbar, wenn er einen Verdienstausfall zur Folge hat und mindestens zwei aufeinanderfolgende volle Arbeitstage dauert. Kumulativ erfor
derlich ist damit ein Verdienstausfall und ein Mindestarbeitsausfall (Thomas Nussbaumer, a.a.O., S. 2311
Rz
153). Als voller Arbeitstag gilt der fünfte Teil der wöchentlichen Arbeitszeit, die der Versicherte normalerweise während seines letzten Arbeitsverhältnisses geleistet hat (
Art.
4
Abs.
1
der Verordnung
über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung,
AVIV).
Der anrechenbare Arbeitsausfall erfüllt eine doppelte Funktion. Als allgemeine Anspruchsvoraussetzung bedeutet er ein gewisses Mindestmass an ausgefallenen Arbeitstagen. Zum anderen bildet er eine zentrale Bemessungsregel, weil sich der Entschädigungsanspruch in
masslicher
Hinsicht grundsätzlich nach dem anre
chenbaren Arbeitsausfall während einer Kontrollperiode richtet (Thomas Nuss
baumer, a.a.O., S. 2311
Rz
154).
1.2
1.2.1
Nach
Art.
9
Abs.
1 AVIG gelten - soweit das Gesetz nichts
anderes
vorsieht - für den Leistungsbezug und für die Beitragszeit zweijährige Rahmenfristen. Die Rah
menfrist für den Leistungsbezug beginnt mit dem ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (
Art.
9
Abs.
2 AVIG), und die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag (
Art.
9
Abs.
3 AVIG).
Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenent
schädigung besteht darin, dass die versicherte Person die Beitragszeit erfüllt hat (Art. 8 Abs. 1
lit
. e AVIG). Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der dafür
vorgesehenen Rahmenfrist für die Beitragszeit (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor dem Tag, an welchem die versicherte Person sämtliche Anspruchsvorausset
zungen erfüllt (Art. 9 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 AVIG).
1.2.2
Von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind gemäss
Art.
14
Abs.
1 AVIG Per
sonen, die innerhalb der Rahmenfrist (
Art.
9
Abs.
3) während insgesamt mehr als zwölf Monaten nicht in einem Arbeitsverhältnis standen und die Beitragszeit nicht erfüllen konnten wegen:
a.
einer Schulausbildung, Umschulung oder Weiterbildung, sofern sie während mindestens zehn Jahren in der Schweiz Wohnsitz hatten;
b.
Krankheit (
Art.
3
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts,
ATSG), Unfall (
Art.
4 ATSG) oder Mutterschaft (
Art.
5 ATSG), sofern sie während dieser Zeit Wohnsitz in der Schweiz hatten;
c.
eines Aufenthaltes in einer schweizerischen Haft- oder Arbeitserziehungsan
stalt oder in einer ähnlichen schweizerischen Einrichtung.
Nach dem klaren Wortlaut von
Art.
14
Abs.
1 AVIG muss die versicherte Person durch einen der in dieser Bestimmung genannten Gründe an der Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung gehindert worden sein. Zwischen dem Befrei
ungsgrund und der Nichterfüllung der Beitragszeit muss ein Kausalzusammen
hang bestehen. Dabei muss das Hindernis während mehr als zwölf Monaten bestanden haben. Da eine Teilzeitbeschäftigung mit Bezug auf die Erfüllung der Beitragszeit einer Vollzeitbeschäftigung gleichgestellt ist
(Art.
11
Abs.
4 Satz 1 AVIV), liegt die erforderliche Kausalität zudem nur vor, wenn es der versicherten Person aus einem der in
Art.
14
Abs.
1
lit
. a bis c AVIG genannten Gründe auch nicht möglich und zumutbar war, ein Teilzeitarbeitsverhältnis einzugehen (BGE 139 V 37 E. 5.1 mit Hinweisen).
1.2.3
Weist sich eine versicherte Person über eine genügende Beitragszeit aus und erfüllt sie gleichzeitig die Voraussetzung für eine
Beitragsbefreiung nach Artikel 14 Absatz
1 AVIG, so berechnet sich der versicherte Verdienst aus dem erzielten Lohn und dem auf den Verhinderungsgrad umgerechneten
massgebenden
Pau
schalansatz; Voraussetzung ist, dass der bisherige Beschäftigungsgrad und der Verhinderungsgrad zusammen einer Vo
llzeit
beschäftigung entsprechen (Art.
40c AVIV).
1.3
1.3.1
Nach
Art.
23
Abs.
1 AVIG gilt als versicherter Verdienst der im Sinne der AHV-Gesetzgebung massgebende Lohn, der während eines Bemessungszeitraums aus einem oder mehreren Arbeitsverhältnissen normalerweise erzielt wurde.
Art.
37 AVIV regelt den Bemessungszeitraum. Nach
Abs.
1 bemisst sich der versicherte Verdienst nach dem Durchschnittslohn der letzten sechs Beitragsmonate (nach
Art.
11 AVIV) vor Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug. Nach
Abs.
2 bemisst er sich dann nach dem Durchschnittslohn der letzten zwölf Beitragsmo
nate vor Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug, wenn dieser Durch
schnittslohn höher ist als derjenige nach Absatz 1.
Der Bemessungszeitraum beginnt nach
Abs.
3, unabhängig vom Zeitpunkt der Anmeldung zum Taggeldbezug, am Tag vor dem Eintritt eines anrechenbaren Verdienstausfalls. Voraussetzung ist, dass vor diesem Tag mindestens zwölf Bei
tragsmonate innerhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit liegen. Bei Lohn
schwankungen, die auf einen branchenüblichen Arbeitszeitkalender zurückzu
führen sind, bemisst sich der versicherte Verdienst gemäss
Abs.
3
bis
nach den Absätzen 1-3, jedoch höchstens aufgrund der vertraglich vereinbarten jahres
durchschnittlichen Arbeitszeit.
1.3.2
Gemäss
Art.
23
Abs.
2 AVIG setzt der Bundesrat für Versicherte, die im Anschluss an eine Berufslehre Arbeitslosenentschädigung beziehen, sowie für Personen, die von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind, Pauschalansätze als versicherten Verdienst fest. Er berücksichtigt dabei insbesondere das Alter, den Ausbildungs
stand sowie die Umstände, die zur Befreiung von der Erfüllung der Beitragszeit geführt haben (
Art.
14 AVIG).
Gestützt auf diese Ermächtigung hat der Bundesrat
Art.
41 AVIV erlassen. Nach
Art.
41
Abs.
1 AVIV gelten die folgenden Pauschalansätze: 153 Franken im Tag für Personen mit einem Abschluss der Tertiärstufe (Hochschulabschluss, höhere Berufs- oder gleichwertige Ausbildung;
lit
. a), 127 Franken im Tag für Personen mit einem Abschluss der Sekundarstufe II (abgeschlossene berufliche Grundbil
dung;
lit
. b), 102 Franken im Tag für alle übrigen Personen, die 20 Jahre oder älter sind, und 40 Franken im Tag für jene, die weniger als 20 Jahre alt sind (
lit
. c). In
Art.
41
Abs.
2 AVIV ist für gewisse Personen die Kürzung der Pauschalan
sätze um 50 Prozent vorgesehen.
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete den angefochtenen Entscheid damit, dass der für die Beschwerdeführerin massgebende Ansatz für die Arbeitslosenentschä
digung
80
%
des versicherten Verdienstes
betrage.
Da sich
ihr
versicherte
r
Ver
dienst ab dem
3.
September
2018
auf
Fr.
2'700.
-- belaufe, würde das
theoretische Brutto-Taggeld der
Arbeitslosenversicherung
bei 21.7 durchschnittlichen Arbeitstagen
Fr.
99.55 betragen. Die
Beschwerdeführerin
erziele jedoch
nach wie vor ein
monatliches
Ein
kommen
von brutto
Fr.
2’700.--
bzw. ein
Tageseinkom
men
von
brutto
Fr.
124.40
(
Fr.
2'700.-- : 21.7)
. Da dieses Tageseinkommen
höher als das
der Beschwerdeführerin
theoretisch zustehe
nde Arbeitslosentaggeld von brutto
Fr.
99.55
sei, erleide sie
keinen anreche
nbaren Verdienstausfall. Dass
sich die
Beschwerdeführer
in
der Arbeitsvermittlung
zu 100
%
zur Verfügung stelle, ändere daran nichts. Eine
Anpassung des versicherten Verdienstes infolge Teil
befreiung
sei
nicht möglich ist, da ihr Studium
n
icht meh
r als zwölf Mon
ate gedauert habe (
Urk.
2 S. 4
).
2.2
Die Beschwerdeführerin machte demgegenüber geltend,
dass sie vor Beginn des Studiums an
der A.___
vom 1
7.
August 2015 bis zum 1
5.
Juli 2017 die
B.___
besucht und eine Teilzeit-Berufsm
aturität erlangt habe. Die sich die Rückfrage der Beschwerdegegnerin lediglich auf das Studium bei der
A.___
bezogen habe, sei der Beschwerdeführerin nicht klar gewesen, dass
sie gleichzeitig auch die
Bestä
tigung der Maturitätsschule
hätte einreichen sollen. Ihr Studium habe somit ins
gesamt mehr als zwölf Monate gedauert. Der versicherte Verdienst berechne sich daher aus dem erzielten Lohn und dem auf den Verhinderungsgrund umgerech
neten massgebend
en Pauschalansatz (
Urk.
1 S. 4 f.
).
3.
3.1
Aktenkundig ist, dass die Beschwerdeführerin in der zweijährigen Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 3
0.
Oktober 2015 bis z
um 2
9.
Oktober 2017 (vgl. E. 1.2.1
)
jeweils teilzeitlich
verschiedene E
rwerbstätigkeiten ausgeübt hat,
nämlich bei
der
C.___
(
20 Stunden pro Woche;
Mai bis September 2016;
Urk.
7
S.
104-105
),
der Anwaltskanzlei
D.___
(
in der Regel 21.
25 Stunden pro Woche;
März
2016 bis Oktober 2017
;
Urk.
7 S. 69-79
,
Urk.
7 S. 131
und
Urk.
7 S. 140
-141
)
und
der Stadt
Z.___
(
Juni und
November 2016,
Februar und
Mai
2017
;
Urk.
7 S. 132-139
).
Somit hat sie in der Rahmenfrist für die Beitragszeit
– unbestrittenermassen
–
während mindestens zwölf Monaten eine beitragspfl
ich
tige Beschä
ftig
ung ausgeübt (
Urk.
7 S. 131
).
3.2
Im Weiteren ist unbestritten,
dass die Beschwerdeführerin seit dem
1.
August 2017
an
der
A.___
Wirtschaftsrecht stu
dierte
, ehe sie dieses Studium per
3
1.
Juli 2018 abbrach
(
Urk.
7 S. 22).
Wie die
Beschwerdeführerin
zu Recht
vorbrachte
(vgl. E. 2.2), ist
im angefochtenen Ent
scheid
jedoch unberücksichtigt geblieben
, dass
sie
zuvor vom 1
7.
August 2015 bis
Mitte
Juli 2017 die
B.___
besucht
e
, wo sie die
Berufsmatu
rität
erlangte
.
Gemäss der von der Beschwerdeführerin
im Beschwerdeverfahren
eingereichten Schulbestätigung
der
B.___
fand der Unterricht jeweils am Montag und Dienstag statt und umfasste 18 Lektionen pro Woche. Für die Hausaufgaben habe mit einem wöchentlichen Aufwand von fünf bis acht Stunden gerechnet werden müssen (
Urk.
3/7).
Entgegen den Darlegungen der
Beschwerdegegnerin (vgl. E. 2.1
) kann die Beschwerdeführerin in der Rahmenfrist für die Beitragszeit
vom 3
0.
Oktober 2015 bis zum 2
9.
Oktober 2017
demnach eine mehr als zwö
lf Monate dauernde Ausbildung
nachweisen
(vg
l. E. 1.2.2
)
.
Es kann dabei davon ausgegangen werden, dass der Beschäftigungsgrad und der Verhinderungsgrad
durch die Ausbildung
zusammen einer Vollzeitbeschäftigung entsprachen.
Der versicherte Verdienst berechnet sic
h
daher
aus dem erzielten Lohn und dem auf den Verhinderungsgrund umgerechneten massgebenden Pau
schalansatz, der
vorliegend
Fr.
63.50 pro Tag (
Fr.
127.
--
pro
Tag bei einem hypothetischen Vollzeitstudium
für Personen mit Berufsmaturität
)
beträgt (AVIG-Praxis ALE des Staatssekretariats für Wirtschaft,
Rz
. C32).
Das Vorliegen eines Mindestarbeitsausfalls ist unt
er diesen Umständen zu bejahen (vgl. E. 1.1).
3.3
Ferner
ist darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdegegnerin den versicherten
Verdienst
im angefochtenen Entscheid
(
Urk.
2)
aufgrund des von
der Beschwer
deführerin seit dem 2
4.
Januar 2018 bei
E.___
erzielten Monatseinkommens in der Höhe von
brutto
Fr.
2'700.-- (
Urk.
7 S. 63-64)
fest
setzte
. Nach
Art.
37
Abs.
1
und 2
AVIV bemisst sich der versicherte Verdienst
allerdings
nach dem Durchschnittslohn der letzten sechs
respektive zwölf
Bei
tragsmonate
(wenn dieser Durchschnittslohn höher ist als jener)
vor Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug.
Hinweise dafür, dass v
orliegend
nicht auf den
sechs
-
bzw. zwölfmonatige
n
Zeitraum vor de
m 3
0.
Oktober 2017
abzustellen ist, sind nicht aktenkundig.
4.
In Aufhebung des angefochtenen
Einspracheentscheids
(
Urk.
2)
ist
die Sache demnach an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie den versiche
rten Verdienst
neu
berechne, d
en Verdienstausfall
der Beschwerdeführerin
ermittle
sowie
die übrigen Anspruchsvoraussetzungen
prüfe. Danach hat sie
über den Anspruch der
Beschwerdeführerin auf Arbe
itslosenentschädigung ab dem 3.
Sep
tember 2018
neu
zu entscheiden.
In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen.
5
.
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb
die
vertretene Beschwerdeführer
in
Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat.
Diese
ist in Anwendung von § 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht in Verbindung mit Art. 61
lit
. g
ATSG
ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und der Schwier
igkeit des Prozesses auf Fr. 1‘2
00.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) festzulegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne
gutgeheissen
, dass der angefoch
tene
Einsprache
entscheid
vom 1
0.
Januar 2019
aufgehoben und die Sache an die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich zurückgewiesen wird, damit sie im Sinne der Erwägungen verfahre und danach über den Anspruch der Beschwerdeführerin auf Arbeitslosenentschädigung ab dem
3.
September 2018
neu entscheide.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
eine Prozessent
schädigung von
Fr.
1’200
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Protekta
Rechtsschutz-Versicherung AG
-
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
-
seco
- Direktion für Arbeit
-
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKreyenbühl