# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e675130e-3b26-5fe3-92df-c03a49d8a7b6
**Source:** Solothurn (SO)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-11-21
**Language:** de
**Title:** Solothurn Versicherungsgericht 21.11.2018 VSBES.2018.26
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SO_Omni/SO_VSG_001_VSBES-2018-26_2018-11-21.html

## Full Text

Urteil vom 21. November 2018

Es wirken mit:

Vizepräsidentin Weber-Probst 

Oberrichter Marti  

Oberrichter Kiefer  

Gerichtsschreiber Isch

In Sachen

A.___ vertreten durch Rechtsanwalt Patrick Thomann 

Beschwerdeführerin 

 

gegen

 

IV-Stelle Kt. Solothurn, Postfach, 4501 Solothurn, 

Beschwerdegegnerin 

 

betreffend
Invalidenrente und berufliche Massnahmen (Verfügungen vom 8. und
24. Januar 2018)

 

zieht das Versicherungsgericht
in Erwägung:

I.

 

1.       

1.1     Am 16. November 2010 meldete
sich A.___ (nachfolgend Beschwerdeführerin), geb. 1966, zum Bezug von
Leistungen bei der IV-Stelle des Kantons Solothurn (nachfolgend
Beschwerdegegnerin) an (IV-Nr. [Akten der IV-Stelle] 2). Im Bericht des B.___
vom 20. Dezember 2010 (IV-Nr. 15, S. 11) wurden in diesem Zusammenhang
unter anderem eine Myasthenia gravis, eine mittelgradige depressive Episode bei
psychosozialer Belastungssituation (F 32.1) sowie eine emotional instabile
Persönlichkeitsstörung vom Borderline-Typ (F 60.31) diagnostiziert. In der
Folge holte die Beschwerdegegnerin weitere medizinische Unterlagen ein und liess
die Beschwerdeführerin durch den RAD-Arzt, Dr. med. C.___, Facharzt für
Neurologie und Psychiatrie, untersuchen. Dr. med. C.___ kam mit Bericht vom 22.
August 2011 (IV-Nr. 36) zum Schluss, aus neurologischer Sicht sei der Beschwerdeführerin
eine angepasste Tätigkeit im Rahmen von 6 Stunden pro Tag bei einer
zusätzlichen Leistungsminderung von 10 % zumutbar. Aus psychiatrischer Sicht
sei sie dagegen aktuell nicht in der Lage, eine ausserhäusliche Tätigkeit
auszuüben. Jedoch wäre bei guter Behandlung in ca. 2 Jahren ein 4-stündiges
Pensum in einer angepassten Tätigkeit möglich ohne Leistungseinschränkungen.
Gestützt darauf teilte die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin nach
durchgeführtem Vorbescheidverfahren (IV-Nr. 42) am 16. Dezember 2011 mit, sie
habe ab 1. August 2011 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad
von 100 % (IV-Nr. 45). 

 

1.2     Am 10. Juli 2013 leitete die
Beschwerdegegnerin eine eingliederungsorientierte Renten-Revision ein (IV-Nr.
48). In der Folge veranlasste die Beschwerdegegnerin bei den Dres. D.___ und E.___
ein neurologisches sowie ein psychiatrisches Gutachten. Dr. med. D.___,
Fachärztin für Neurologie FMH, kam in ihrem Gutachten vom 12. Januar 2015
(IV-Nr. 72) zum Schluss, der Beschwerdeführerin sei auch eine angepasste
Tätigkeit zurzeit kaum zumutbar. Zum gleichen Schluss gelangte auch Dr. med. E.___,
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, in seinem Gutachten vom 16.
März 2015 (IV-Nr. 74). Mit Bericht vom 23. September 2015 (IV-Nr. 102)
erachtete Dr. med. F.___, Facharzt für Allgemeine Medizin, RAD, die beiden
Gutachten jedoch als nicht nachvollziehbar und empfahl deshalb, eine
Neubegutachtung durchzuführen. In der Folge veranlasste die Beschwerdegegnerin
eine neue Begutachtung beim G.___. Die Gutachter hielten in ihrem
Gutachtensbericht vom 8. Juni 2016 (IV-Nr. 145.1) fest, die Beschwerdeführerin
sei für eine angepasste Tätigkeit zu 40 % arbeits- und leistungsfähig.

 

1.3     Mit Verfügung vom 1. September
2017 (IV-Nr. 157) hielt die Beschwerdegegnerin fest, man habe aufgrund des
Auszugs aus dem individuellen Konto festgestellt, dass die Beschwerdeführerin
in den letzten Jahren ein Erwerbseinkommen erzielt habe. Dies habe sie nicht
gemeldet. Sie habe in den Jahren 2012 bis 2014 sowie im Januar 2015 eine ganze
Invalidenrente erhalten, obwohl ihr bloss eine halbe bzw. Dreiviertelrente zugestanden
wäre. Entsprechend den erzielten Einkommen würden die Leistungen rückwirkend
angepasst und die zu viel bezahlten Rentenbeträge zurückgefordert. Ab Februar
2015 lebe ihre ganze Invalidenrente wieder auf. Diese Verfügung erwuchs
unangefochten in Rechtskraft.

 

1.4     Schliesslich hielt die
Beschwerdegegnerin nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (IV-Nr. 158)
gestützt auf das vorgenannte G.___-Gutachten mit Verfügung vom 8. Januar 2018
(A.S. [Akten-Seite] 1 ff.) fest, die Beschwerdeführerin habe bei einem
Invaliditätsgrad von 60 % noch Anspruch auf eine Dreiviertelsrente,
weshalb die bisherige ganze Rente herabgesetzt werde. 

 

2.       Dagegen lässt die
Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 22. Januar 2018 (A.S. 7 ff.)
beim Versicherungsgericht des Kantons Solothurn Beschwerde erheben und folgende
Rechtsbegehren stellen: 

 

1.    Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom
8. Januar 2018 sei vollumfänglich aufzuheben.

2.    Der Beschwerdeführerin sei weiterhin
eine Invalidenrente nach Massgabe eines InvaIiditätsgrades von 100 %
auszurichten.

3.    Eventualiter seien weitere medizinische
Abklärungen durchzuführen.

4.    Der Beschwerdeführerin sei für das
Beschwerdeverfahren die vollumfängliche unentgeltliche Rechtspflege unter
Beiordnung des unterzeichnenden Rechtsanwalts als unentgeltlichen
Rechtsbeistand zu gewähren.

Der
Beschwerdeführerin sei angemessene Frist zur Nachreichung eines Gesuchs und
Zeugnisses zur Erlangung der unentgeltlichen Rechtspflege mitsamt den notwendigen
Beilagen zu gewähren.

Bis zum
Entscheid über den Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege sei von der
Erhebung eines Gerichtskostenvorschusses abzusehen.

5.    Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen.

 

3.       Mit Verfügung vom 24. Januar
2018 errechnete die Beschwerdegegnerin die Rentenansprüche der
Beschwerdeführerin ab 1. März 2018, wogegen die Beschwerdeführerin am 28.
Februar 2018 ebenfalls Beschwerde erheben lässt. In den Rechtsbegehren werden
unter anderem die Aufhebung der Verfügung vom 24. Januar 2018 sowie die
Verfahrensvereinigung beantragt. Im Übrigen entsprechen die gestellten
Rechtsbegehren denen der Beschwerde vom 22. Januar 2018.

 

4.       Mit Verfügung vom 2. März 2018
(A.S. 41) werden die Verfahren VSBES.2018.26 und VSBES.2018.68 vereinigt und unter
der Verfahrensnummer VSBES.2018.26 weitergeführt.

 

5.       Mit Beschwerdeantwort vom 23.
März 2018 (A.S. 45 f.) schliesst die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der
Beschwerde.

 

6.       Mit Verfügung vom 3. April 2018
(A.S. 47 ff.) wird das Gesuch um Erteilung der unentgeltlichen Rechtspflege und
Beiordnung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes abgewiesen.

 

7.       Mit Stellungnahme vom 22. Mai
2018 (A.S. 55 f.) lässt sich die Beschwerdeführerin abschliessend vernehmen.

 

8.       Auf die weiteren Ausführungen
der Parteien in ihren Rechtsschriften wird im Folgenden, soweit erforderlich,
eingegangen.

 

II.

 

1.       Die Sachurteilsvoraussetzungen
(Einhaltung von Frist und Form, örtliche und sachliche Zuständigkeit des
angerufenen Gerichts) sind erfüllt.

 

2.       

2.1     Gemäss Art. 28 Abs. 2 Bundesgesetz
über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) besteht Anspruch auf eine ganze Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine Viertelsrente. 

 

2.2     Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad
aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das
Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und
nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger
Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener
Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum
Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre
(Valideneinkommen, Art. 16 Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungsrechts [ATSG, SR 830.1).

 

2.3     Ändert sich der Invaliditätsgrad
eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben
(Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung
in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und
damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Dagegen stellt die bloss
unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert
gebliebenen Gesundheitszustands auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein
genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar
(Urteil des Bundesgerichts 9C_1025/2008 vom 19. Januar 2009 E. 1.1 mit
Hinweisen). Für das Vorliegen einer erheblichen Sachverhaltsänderung genügt es
nicht, dass der bereits bekannte, im Zeitpunkt der ursprünglichen
Rentenverfügung gegebene Sachverhalt anders bewertet wird und daraus andere
Schlussfolgerungen gezogen werden als im früheren Verwaltungs- und/oder
Beschwerdeverfahren. Vielmehr bedarf es neuer Elemente tatsächlicher Natur, die
nach der ursprünglichen Rentenverfügung eingetreten und zu dem damals gegebenen
Sachverhalt hinzugekommen sind oder diesen verändert haben. Die revisionsweise
Anpassung setzt Tatsachenänderungen im massgeblichen Vergleichszeitraum voraus;
eine einfache Neubeurteilung nach besserem Wissen ist nicht zulässig (Urteil
des Bundesgerichts 8C_294/2010 vom 30. August 2010 E. 3.1 mit Hinweisen).

 

3.

3.1     Um den Invaliditätsgrad bemessen
zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf
Unterlagen angewiesen, die Ärzte und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur
Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den
Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang
und bezüglich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im
Weiteren sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung
der Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden
können (BGE 132 V 99 f. E. 4, 125 V 261 E. 4). 

 

3.2     Das Prinzip inhaltlich
einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass das Sozialversicherungsgericht alle
Beweismittel objektiv zu prüfen hat, unabhängig davon, von wem sie stammen, und
danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige
Beurteilung des strittigen Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das
Gericht bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht
erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe
anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These
abstellt. Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen
Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in
Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation
einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind (BGE 134
V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 E. 3a S. 352). 

 

3.3     Den im Verwaltungsverfahren
eingeholten Gutachten von externen Spezialärzten, welche aufgrund eingehender
Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht
erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen
gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange
nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE
137 V 210 E. 1.3.4 S. 227, 135 V 465 E. 4.4 S. 470, BGE 125 V 351
E. 3b/bb S. 353).

 

4.       Gemäss den Ausführungen der Beschwerdeführerin erwecke der
ganze RAD-Bericht vom 23. September 2015, in welchen dem Gutachten von Dr. med.
E.___ der Beweiswert abgesprochen werde, den Anschein, dass um jeden Preis
verhindert werden sollte, dass der Beschwerdeführerin eine 100%ige
Arbeitsunfähigkeit attestiert werde. Immer wieder werde erwähnt, dass die
Beschwerdeführerin – ohne es der IV gemeldet zu haben – 20 - 30 % gearbeitet
habe. Entsprechend schliesse der RAD darauf, dass die Beschwerdeführerin
weiterhin in diesem Umfang arbeitsfähig sein müsse. Mit diesen Ausführungen
verkenne der RAD einerseits, dass sich die Beschwerdeführerin aufgrund von Schulterbeschwerden
im November 2014 einer Operation habe unterziehen müssen und seither auch nicht
mehr gearbeitet habe. Andererseits sei es so, dass die Beschwerdeführerin ihr
Einkommen jeweils ihrer Betreuerin bei der Pro-lnfirmis gemeldet habe, welche auch
die Steuererklärung für die Beschwerdeführerin ausgefüllt habe. Die
Beschwerdeführerin sei sich nicht bewusst gewesen, dass sie ein allfälliges
Einkommen direkt der IV hätte melden müssen. Dies sei für sie aufgrund ihrer
ausgewiesenen schweren Persönlichkeitsstörung nicht erkennbar gewesen. Es könne
nun aber nicht angehen, der Beschwerdeführerin aufgrund eines früheren nicht
beabsichtigten Fehlverhaltens eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit abzusprechen –
wie dies der RAD tue. Sodann werde im RAD-Bericht vom 8. November 2017
lediglich pauschal ausgeführt, es hätten Versäumnisse bei der
Anamnese-/Datenerhebung stattgefunden und es habe sich um mangelnde Sorgfalt im
Umgang mit versicherungsmedizinisch erforderlichen Fakten gehandelt. Weiter
begründet werde diese Beurteilung jedoch nicht. Sie sei denn auch schlicht
falsch. Dem Gutachten von Dr. med. E.___ sei zu entnehmen, dass eine
ausführliche Anamneseerhebung stattgefunden habe und dem Psychiater sämtliche
relevanten Akten vorgelegen seien. Entsprechend gelte es auf das Gutachten von
Dr. med. E.___ abzustellen. Denn die Verfahrensgrundsätze des ATSG würden dem
Versicherungsträger nicht das Recht verleihen, eine Second Opinion zum bereits
in einem Gutachten festgestellten Sachverhalt einzuholen, wenn ihm dieser nicht
gefalle (BGE 136 V 156, E. 3.3). Somit sei das G.___-Gutachten in
unzulässiger Weise in Auftrag gegeben worden, weshalb schon aus diesem Grunde
nicht darauf abgestellt werden könne. Vielmehr sei nach dem oben Ausgeführten
auf die Beurteilung von Dr. med. E.___ abzustellen. Das G.___-Gutachten sei
aber auch ansonsten nicht beweiswertig. In seiner Antwort zu den
Ergänzungsfragen halte Dr. med. H.___ am 19. Mai 2017 fest, im Prinzip wäre die
Explorandin allein aufgrund der therapieresistenten Persönlichkeitsstörung
nahezu 100 % arbeitsunfähig. Wegen des ebenfalls krankheitsbedingten
Putzzwangs finde sie in einer solchen Tätigkeit jedoch die geeignete Form, um
ihre wilden Energien zu kanalisieren und sozial konform abzuarbeiten. Mit
dieser Formulierung bringe Dr. med. H.___ klar zum Ausdruck, dass die
Beschwerdeführerin auf dem 1. Arbeitsmarkt nicht mehr arbeitsfähig sei. Es
könne nun nicht angehen, dass ihr aufgrund ihres ebenfalls krankheitsbedingten
Putzzwanges eine Arbeitsfähigkeit attestiert werde, die klarerweise nicht
vorliege. Abgesehen davon verhalte es sich denn auch so, dass die Einschätzung
von Dr. med. H.___, die Beschwerdeführerin sei 40 % arbeitsfähig, diametral der
Beurteilung aller anderen involvierten Fachärzte widerspreche. Sowohl Dr. med. E.___
als auch Dr. med. I.___ und auch der RAD-Arzt Dr. med. C.___ (Facharzt für
Psychiatrie) hätten eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit infolge der schweren
Persönlichkeitsstörung attestiert. Selbst wenn man von einer allfällig
bestehenden Restarbeitsfähigkeit ausgehen würde – was vollumfänglich bestritten
werde –, sei der Beschwerdeführerin weiterhin eine ganze Invalidenrente
auszurichten. Denn die allfällig bestehende Restarbeitsfähigkeit sei
klarerweise nicht verwertbar. So gehe selbst Dr. med. H.___ davon aus, dass die
Beschwerdeführerin wohl keinem Arbeitgeber zuzumuten sei (S. 18). Sodann
habe die Beschwerdegegnerin den Einkommensvergleich falsch vorgenommen. Es
könne nicht angehen, dass bezüglich des Valideneinkommens auf einen
Tabellenlohn abgestellt werde, dies selbst wenn bei der erstmaligen
Rentenprüfung auf einen Tabellenlohn abgestützt worden sei. Vorliegend könne
das Valideneinkommen hinreichend genau bestimmt werden. Es sei daher auf den
von der Beschwerdeführerin zuletzt erzielten Lohn abzustellen und diesen auf
ein 100%-Pensum aufzurechnen. Gemäss Fragebogen für Arbeitgebende des J.___
habe die Beschwerdeführerin zuletzt CHF 30.33 pro Stunde verdient. Somit
resultiere ein jährliches Einkommen von mindestens CHF 65‘767.00 (CHF
30.33 x 41.7 Std./Woche x 52 Woche/Jahr). Vom Invalideneinkommen sei im
Weiteren zwingend ein höherer leidensbedingter Abzug vorzunehmen, als dies von
der Beschwerdegegnerin vorgenommen worden sei. Wie die Beschwerdegegnerin
richtig festhalte, seien der Beschwerdeführerin bloss noch sehr leichte
Arbeiten zumutbar. Allein deswegen sei ein Abzug von 5 % gerechtfertigt. Die
Beschwerdegegnerin verkenne jedoch, dass im Falle der Beschwerdeführerin noch
diverse weitere Anhaltspunkte dafür bestehen würden, wonach sie ihre gesundheitlich
bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur noch mit
unterdurchschnittlichem Einkommen verwerten könne. Die Beschwerdeführerin
verfüge über keine Schulbildung und ihre Intelligenz liege gemäss den
Fachärzten im unterdurchschnittlichen Bereich. Im Weiteren seien auch das
fortgeschrittene Alter der Beschwerdeführerin sowie die schwere
Persönlichkeitsstörung zu berücksichtigen. Dazu komme schliesslich der Umstand,
dass die Beschwerdeführerin für die Umsetzung der Arbeitsfähigkeit auf ein
wohlwollendes Entgegenkommen des Arbeitgebers angewiesen sei. Im Sinne des
soeben Ausgeführten rechtfertige sich ein leidensbedingter Abzug vom
Invalideneinkommen von mindestens 10 %. Dies umso mehr, als auch die Gutachter
festhielten, dass die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer ausgewiesenen
Einschränkungen grosse Mühe haben werde, sich einzugliedern.  Schliesslich sei
darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdegegnerin ihren Entscheid und auch die
Beschwerdeantwort einzig und allein auf den Umstand zurückführe, dass die
Versicherte über dem attestierten Invalideneinkommen gearbeitet haben solle.
Dies sei auch die Veranlassung des RAD, eine derartige Stellungnahme abzugeben.
Hierbei übersehe die Beschwerdegegnerin, dass die Versicherte seit Jahren nicht
mehr derart arbeite. Zum Zeitpunkt der Begutachtung bei Dr. med. E.___ sei die
Versicherte nicht mehr in der Lage gewesen, überhaupt zu arbeiten. Die davor
erzielten Erwerbseinkünfte entsprächen nicht mehr den heutigen medizinischen
Tatsachen.

 

Demgegenüber vertritt die
Beschwerdegegnerin die Ansicht, die Gutachter des G.___ seien zum Schluss
gekommen, dass die Beschwerdeführerin aus polydisziplinärer Sicht für eine
körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeit ohne wiederholten Einsatz des
rechten Armes über der Horizontalen, sowie ohne Anforderungen ans Stereosehen
zu 40 % arbeits- und leistungsfähig sei. Die früher ausgeübten
Reinigungsarbeiten seien ihr mehrheitlich nicht mehr zumutbar. Die Verbesserung
sei spätestens seit April 2016 ausgewiesen, somit länger als 3 Monate. Die
Rente könne gemäss Art. 88a Abs. 1 IVV reduziert werden. Des Weiteren sei
festzuhalten, dass aus Sicht des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) sowohl
das im Rahmen der Rentenrevision in Auftrag gegebene psychiatrische Teil-Gutachten
(Dr. med. E.___, Frau lic. phil. K.___, März 2015) als auch das neurologische
Gutachten (Frau Dr. med. D.___, Januar 2015) in relevanten Teilen Mängel
aufgewiesen habe, die aus versicherungsmedizinischer Sicht ein Abstellen auf
deren Resultate (Arbeitsunfähigkeit 100 %) nicht ohne weiteres erlauben würden.
So seien beispielsweise Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit und
Begründungen der Arbeitsunfähigkeit durch die Neurologin teilweise fachfremd
gestellt beziehungsweise begründet worden, zudem fehlten Aussagen zur
neurologisch möglichen und notwendigen Behandlungsadhärenz; in beiden Gutachten
habe keine kritische Diskussion der effektiven Erwerbstätigenleistungen der
Versicherten seit 2010 stattgefunden, die ja im offensichtlichen Widerspruch zu
der von den Gutachtern ausgewiesenen 100%igen Arbeitsunfähigkeit gestanden
seien. Psychiatrisch habe eine Stellungnahme zur Adäquanz der
psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung angesichts der gestellten
Diagnosen gefehlt. Die umfangreichen inhaltlichen Mängel wären auch durch
Rückfragen nicht behebbar gewesen, da es sich zu einem erheblichen Teil
offensichtlich um Versäumnisse bei der Anamnese-/Datenerhebung oder mangelnde
Sorgfalt im Umgang mit versicherungsmedizinisch erforderlichen Fakten gehandelt
habe. Nach Bekanntwerden weiterer relevanter somatischer Diagnosen mit
möglichen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit der Versicherten erscheine die
danach induzierte umfassende Abklärung des medizinischen Sachverhalts durch
eine polydisziplinäre Begutachtung geradezu zwingend und im Interesse der
Versicherten geboten. Des Weiteren sei hinsichtlich der Beurteilung im G.___-Gutachten
von Dr. med. H.___ festzuhalten, dass im Zusammenhang einer konsenshaft
vorgenommenen Abschlusseinschätzung und unter Beachtung der Eskalation in der
Gutachtenssituation die Einschätzung «im Prinzip wäre die Versicherte allein
aufgrund der therapieresistenten Persönlichkeitsstörung nahezu 100 %
arbeitsunfähig» als Ausdruck der von der Beschwerdeführerin beeindruckend
heftig demonstrierten Psychodynamik erscheine. Jedoch sei diesbezüglich
ebenfalls darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführerin eine sozial adäquate
Affektmodulation, Verhaltensanpassung und -steuerung durchaus möglich sei. Vor
dem Hintergrund der fluktuierenden Persönlichkeitsproblematik, der
grundsätzlich anzunehmenden Steuerungsfähigkeit ihres Verhaltens- und
Affektentäusserungen sowie der Tatsache, dass sich im psychopathologischen
Befund bei der psychiatrischen Untersuchung im G.___ eine deutliche
Verbesserung depressiver Symptome habe nachweisen lassen, erscheine eine
Verbesserung des Gesundheitszustandes plausibel belegt. Der Einwand, wonach die
von den Gutachtern festgestellte Restarbeitsfähigkeit nicht verwertbar sein
solle, gehe angesichts der jahrelangen effektiv ausgeübten Arbeitstätigkeit
fehl. Sie sei die letzten Jahre weiterhin einer Erwerbstätigkeit nachgegangen
und haben damit auch ein Einkommen erzielt, welches zu einer Rentenkürzung
geführt habe. Die Einschätzung der G.___-Gutachter gelte daher sowohl als
realistisch als auch als nachweislich erprobt. Sodann sei das Valideneinkommen
aufgrund der erstmaligen Rentenprüfung ermittelt und im Rahmen der
Rentenrevision an die aktuellen Zahlen angepasst worden. Gründe, welche eine
Anpassung des bestehenden Valideneinkommens erlauben würden, lägen keine vor.
Hinsichtlich des Tabellenlohnabzugs sei festzuhalten, dass der
Beschwerdeführerin körperlich sehr leichte, wechselbelastende Tätigkeiten ohne
Heben und Tragen von Lasten über 5 kg, ohne Einsatz der rechten Hand über
Brustniveau zumutbar seien. Seien leichte bis mittelschwere Arbeiten zumutbar,
sei alleine deswegen auch bei eingeschränkter Leistungsfähigkeit noch kein
Abzug gerechtfertigt (Urteil des Bundesgerichts 9C_72/2009 vom 30. März 2009 E.
3.4). Der Beschwerdeführerin seien allerdings nur noch sehr leichte Tätigkeiten
zumutbar. Somit werde ein leidensbedingter Abzug von 5 % vorgenommen.

 

5.       Streitig und zu prüfen ist
demnach, ob die Beschwerdegegnerin mit der Verfügung vom 8. Januar 2018 zu
Recht die der Beschwerdeführerin mit Mitteilung vom 16. Dezember 2011
zugesprochene ganze Rente auf eine Dreiviertelsrente herabgesetzt hat. Ob eine
anspruchsbegründende Änderung in den für den Invaliditätsgrad erheblichen
Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich bei einer Rentenrevision nach Art. 17
Abs. 1 ATSG (BGE 105 V 29 S. 30) durch Vergleich des Sachverhalts, wie er
im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung bzw. Mitteilung vom
16. Dezember 2011 bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der streitigen
Ablehnungsverfügung vom 8. Januar 2018 (Urteil des ehemaligen Eidg.
Versicherungsgerichts I 783/05 vom 18. April 2006 E. 1; BGE 130 V 71 E.
3.1 S. 73, mit Hinweisen; AHI 1999 S. 84 E. 1b; Urteil des Bundesgerichts
8C_819/2013 vom 4. Februar 2014 E. 2).

 

5.1     Die ursprüngliche
Rentenmitteilung vom 16. Dezember 2011 (IV-Nr. 45) stützte sich im Wesentlichen
auf folgende Unterlagen:

 

5.1.1  Im Bericht der L.___ vom 21.
November 2010 (IV-Nr. 15, S. 7) wurden folgende Diagnosen gestellt:

-      
rezidivierende depressive
Störung (ICD-1 0 F33. 1), gegenwärtig mittelgradige Episode

-      
emotional-instabile
Persönlichkeitsstörung vom Borderline-Typ (ICD-1 0 F60.31)

-      
Probleme in der Beziehung
zum Ehemann (lCD-10 Z63.0)

-      
Probleme in der Beziehung
zu ihrer Mutter und Schwester (ICD-10 Z63.i)

-      
Myasthenia gravis

-      
Hypothyreose, medikamentös
substituiert

 

Die Beschwerdeführerin sei von ihrem
Psychiater Dr. med. M.___, [...], wegen Verschlechterung der depressiven
Symptomatik bei instabilen Persönlichkeitszügen zur Abklärung der Notfall- und
Krisenambulanz zugewiesen worden. Sie berichte über eine allmählich
aufgetretene depressive Symptomatik, die sich seit Anfang dieses Jahres
entwickelt habe, was sie auch mit der Brustimplantatentfernung in Zusammenhang
bringe. Der Tod ihres Vaters beschäftige sie wie auch die Konflikte mit Mutter
und Schwester. Als belastend erlebe sie das Verhalten ihrer ältesten Tochter
wie auch die Schwierigkeiten in der Beziehung zu ihrem Ehemann.
Aktenanamnetisch handle es sich um eine emotional-instabile Persönlichkeit vom
Borderline-Typ. Als Kind wie auch als erwachsene Frau habe sie körperliche
Misshandlung erlebt. Sie leide an diversen somatischen Erkrankungen wie Myasthenia
gravis, Hypothyreose, Eisenmangel, Nebennierenfunktionsstörung. Sie habe
passive Selbstmordwünsche, distanziere sich aber klar von akuter Suizidalität.

 

5.1.2  Im neurologischen
Sprechstundenbericht vom 5. Januar 2011 (IV-Nr. 18, S. 5) diagnostizierte Dr.
med. N.___, leitender Arzt Neurologie, B.___, unter anderem eine Myasthenia gravis,
okkuläre Form (G 70.0). Er habe der Beschwerdeführerin ein
Arbeitsunfähigkeitszeugnis vom 11. November 2010 bis 28. Februar 2011
ausgestellt und eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit aufgrund der multiplen Probleme
(Depression, Doppelbilder infolge Myasthenie) attestiert. Zur Wiederaufnahme
einer antidepressiven Behandlung habe er sie in keiner Art und Weise motivieren
können.

 

5.1.3  Dr. med. N.___ hielt in seinem
Bericht vom 5. März 2011 (IV-Nr. 18) fest, die Beschwerdeführerin sei in ihrem
Beruf als Raumpflegerin seit dem 24. November 2010 zu 100 % arbeitsunfähig.
Grundsätzlich sei von Seiten der Myasthenie eine Besserung zu erwarten, es sei
aber schwierig vorauszusagen, ab wann die Doppelbilder für eine Berufstätigkeit
nicht mehr störend seien. Hier sollte eine 50%ige Arbeitsfähigkeit
mittelfristig erzielt werden können.

 

5.1.4  Dipl. med. C.___, Facharzt für
Neurologie und Psychiatrie/Psychotherapie, RAD, führte in seinem Bericht vom
22. August 2011 (IV-Nr. 36) aus, anhand der Unterlagen sei aus psychiatrischer
Sieht eine seit der Jugend bestehende emotional-instabile
Persönlichkeitsstörung nachvollziehbar belegt. Weiterhin befinde sich die
Versicherte seit Jahren in einer schwierigen psychosozialen Situation, was in
der Folge immer wieder zu Krisensituationen geführt habe und auch weiterhin zu
depressiven Verstimmungen führe, welche das Ausmass einer Anpassungsstörung
überstiegen. Die Versicherte habe auch erneut hospitalisiert werden müssen.  Zusätzlich
sei bei der Versicherten eine okuläre Form einer Myasthenia gravis
diagnostiziert worden, welche diagnostisch gesichert sei und aktuell behandelt
werde. Im Rahmen der Myasthenie komme es infolge der okulären Muskelschwäche zu
Doppelbildern und Herabsinken der Lider. Diese Beschwerden seien jedoch im
Rahmen der immunsuppressiven Behandlung verschwunden. Infolge der dauerhaften
psychosozialen Belastungen sei eine deutliche Chronifizierung der depressiven Beschwerden
eingetreten. Es bestehe ausserdem ein sozialer Rückzug von Aussenkontakten. Die
bisherige stationäre Therapie und soziale Unterstützung sei bisher nicht in der
Lage gewesen, die familiären Konflikte zu lösen und der Versicherten mehr
Eigenständigkeit und Selbstbewusstsein zu vermitteln. Dies sei mit
überwiegender Wahrscheinlichkeit infolge der reduzierten Ressourcen der
Versicherten auch in Zukunft nur schwer vorstellbar. Von neurologischer Seite
bestünden bei abgeschlossener Therapie (Thymomentfernung und ggf.
Plasmapherese) und Therapietreue der Versicherten keine Einschränkungen für
eine leichte, überwiegend sitzende Tätigkeit ohne höhere intellektuelle
Ansprüche mit zeitlichen Pensum von 6 h bei einer Leistungsminderung von 10 %.
Diese Tätigkeit sollte möglichst in einem kleinen Team und ohne Kundenkontakte
erfolgen. Von psychiatrischer Seite sollte die Aufforderung zur
Schadensminderung geprüft werden, da bei adäquater Therapie zumindest eine
Teilarbeitsfähigkeit wiederhergestellt werden könnte. Aktuell sei die
Versicherte nicht in der Lage, eine Tätigkeit ausser Haus auszuführen. Jedoch
wäre bei guter Behandlung in ca. 2 Jahren ein 4-stündiges Pensum in einer oben
beschriebenen Tätigkeit möglich ohne Leistungseinschränkungen. Die bisherige
Tätigkeit könne aus neurologischen Gründen nicht wieder aufgenommen werden, bei
guter psychiatrisch-psychotherapeutischer Behandlung wäre mit überwiegender
Wahrscheinlichkeit ein 4-stündiges Pensum in einer leichten, überwiegend
sitzenden Tätigkeit in etwa 2 Jahren zu erreichen. Im Moment bestehe eine
100%ige Arbeitsunfähigkeit für die bisherige wie auch jede Verweistätigkeit.

 

5.2     Im
Zeitpunkt der Rentenherabsetzungsverfügung vom 8. Januar 2018 (A.S. 1 ff.) sind
im Wesentlichen folgende Unterlagen von Belang:

 

5.2.1  Im Bericht der Klinik O.___ vom
30. September 2014 (IV-Nr. 88, S. 14) wurden folgende Diagnosen gestellt:

 

1.    Rotatorenmanschettenruptur Schulter
rechts (Supraspinatus und Infraspinatus)

2.    Neuropathie Nervus thoracicus longus
rechts mit Scapula alata bzw. Lateral winging Scapula rechts

3.    Myasthenia gravis

 

Es bestehe eine transmurale Ruptur der
Supra- und Infraspinatussehne bei beginnender Muskeldegeneration Goutallier II -
III. Aufgrund der Thoracicus longus-Irritation sehe man derzeit von einem
Latissimus dorsi-Transfer ab. Man bespreche mit der Beschwerdeführerin als
Alternative die Rotatorenmanschettenrekonstruktion der Supra- und
Infraspinatussehne. Die Beschwerdeführerin möchte ein aktives Vorgehen. Dementsprechend
vereinbare man diese Operation für nächste Woche.

 

5.2.2  Dr. med. D.___ stellte in ihrem
neurologischen Gutachten vom 21. Januar 2015 (IV-Nr. 72) folgende Diagnosen:

 

Neurologische Diagnosen mit Auswirkung
auf die Arbeitsfähigkeit

-      
Myasthenia gravis,
generalisierte Form mit Thymushyperplasie

-      
Schädigung des Nervus
thoracicus longus rechts mit Scapula alata rechts

-      
Vd. auf leicht
unterdurchschnittliche Intelligenz

Neurologische Diagnosen ohne
Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit

-      
atypischer Kopfschmerz

-      
zervikocephales
Schmerzsyndrom

-      
Periarthropathia
humeroscapularis rechts

-      
Senk-/Spreizfuss rechts

 

Zur Beurteilung führte Dr. med. D.___
aus, aufgrund der Myasthenia gravis, die sich medikamentös kaum beeinflussen
lasse, sei dieser Versicherten auf keinen Fall mehr eine schwere körperliche
Tätigkeit zuzumuten. Auch eine leichte körperliche Tätigkeit, die im Sitzen
durchgeführt werden könnte, sei zur Zeit wegen der axonalen Läsion des N.
thoracicus mit der ausgeprägten Scapula alata, die sich seit April nur partiell
zu erholen scheine, kaum zumutbar. Ergänzend sei aus neurologischer Sicht zu
erwähnen, dass der Eindruck einer leichten Minderintelligenz bei dieser
Versicherten bestehe. Ausserdem habe sie eine sehr niedrige Schulbildung und
die psychiatrische Situation führe zu ausgeprägten Konzentrations- und
Aufmerksamkeitsstörungen. Somit müsste eine allenfalls attributierte
Arbeitstätigkeit auf sehr tiefem intellektuellem Niveau sein und jegliche
Schulung dieser Versicherten dürfte sich als problematisch erweisen. Insgesamt
erachte sie, Dr. med. D.___, die Beschwerdeführerin im freien Arbeitsmarkt als
nicht mehr arbeitsfähig. Ob eine Integration an einen geschützten Arbeitsplatz
aus sozialen und psychischen Gründen sinnvoll sein könnte, müsse von
psychiatrischer Seite her beurteilt werden. Die verminderte Muskelkraft und die
körperliche Leistungsintoleranz führten dazu, dass die Versicherte nicht mehr
in der Lage sei, Reinigungsarbeiten in nützlicher Zeit durchzuführen. Ausserdem
seien sämtliche Tätigkeiten, die auch schon nur eine geringe Kraft verlangen
würden, sowie das Tragen und sogar das Hin- und Herschieben von Gegenständen,
Besteigen von Stufen oder Möbeln, das Aufrichten aus der Hocke problematisch
und mit einer erhöhten Sturz- und Verletzungsgefahr verbunden. Ausserdem führten
körperliche Tätigkeiten zu vermehrten Muskelschmerzen, dies insbesondere in der
Nacken- Schultermuskulatur. Seit der Schädigung des N. thoracicus im April 2014
sei die Beschwerdeführerin im Gebrauch des rechten Armes zusätzlich erheblich
behindert. Grundsätzlich erachte sie, Dr. med. D.___, die bisherige Tätigkeit
als Raumpflegerin aus rein neurologischer Sicht eher als kontraproduktiv. Da
die Versicherte sehr darauf bedacht sei, ihre Arbeit möglichst optimal
durchzuführen, scheine sie sich dabei eher zu überlasten, was zu vermehrten
Muskelschmerzen führe. Möglicherweise sei die Aufrechterhaltung dieser
klein-prozentigen Arbeitstätigkeit (20 %) aus psychiatrischer Sicht
wichtig. Aufgrund des Verlaufes der Myasthenia gravis, und insbesondere seitdem
zusätzlich eine Scapula alata vorhanden sei, müsse von einer weiteren Abnahme
der Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden, wobei es superfiziell ohnehin schon so
gewesen sei, dass die Versicherte bereits zu 100 % berentet sei.

 

5.2.3  Dr. med. E.___ stellte in seinem
psychiatrischen Gutachten vom 16. März 2015 (IV-Nr. 74) folgende Diagnosen mit
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:

 

-      
ICD-10 F60.31 Emotional
instabile Persönlichkeitsstörung vom Borderline Typ

-      
ICD-10 F33.1 Rezidivierende
depressive Episode, gegenwärtig mittelgradig.

 

Zur Beurteilung führte Dr. med. E.___
aus, bei dieser Versicherten imponiere eine ausgeprägt emotional-instabile
Persönlichkeitsstörung vom Borderline-Typ. Die Versicherte sei im Rahmen der
Begutachtung – vor allem beim zweiten Gespräch – sehr auffällig gewesen. So
habe sie im Behandlungsraum die Antworten geschrien, so dass diese auch links
und rechts in den angrenzenden Räumen deutlich hörbar gewesen seien. Die
Entwicklung dieser schweren Beziehungsstörung sei als Folge der
Entwicklungsbedingungen während der Kindheit und Jugendzeit unschwer
nachvollziehbar. Bis zu ihrem sechsten Lebensjahr lebe die Versicherte in
ruhigen und geordneten Verhältnissen bei ihrer Grossmutter in Sizilien. Die
Grossmutter werde als «eigentliche» Mutter bezeichnet. Mit sechs Jahren folge
die Umsiedlung in ein neues Land – die Versicherte spreche die Sprache nicht
und erhalte zuhause wenig Unterstützung. Sie sei auf sich selber gestellt. Das
Elternhaus sei geprägt von Gewalt und Kälte. Auf diesem Nährboden entwickle die
Versicherte eine Beziehungsstörung, die sich in einer emotional instabilen
Prägung äussere. Sie verlasse das Elternhaus und gerate unvermittelt vom Regen
in die Traufe. Der hier gefundene spätere Ehemann verprügle sie bereits zu
Beginn der Beziehung massiv und ersteche im Verlauf der Beziehung aus
Eifersucht einen Nebenbuhler. Er müsse ins Gefängnis und die Versicherte bleibe
mit ihrer kleinen Tochter alleine. Sie sei ganz auf sich gestellt und schaffe
es in dieser Zeit durch den Sport, eine gewisse emotionale Stabilisierung zu
erreichen. Ihr Ehemann trete nach acht Jahren aus der Haft und kehre nach Hause
zurück. Die Beziehung habe sich wenig verändert, ausser dass der Ehemann nicht
mehr ganz so gewalttätig sei. Die Versicherte erlebe erneut diese unheilvolle
Umgebung. Inzwischen seien die beiden Töchter erwachsen, würden aber den Eltern
weiterhin massive Sorgen bereiten. Sie würden machen, was sie wollten, und
konsumierten beide Drogen. Die Versicherte sei aktuell nicht in der Lage,
irgendeiner beruflichen Tätigkeit nachzugehen. Dies hänge mit ihrer Persönlichkeitsstörung
zusammen, die auf dem Nährboden der aktuellen psychosozialen Belastungsfaktoren
(Ehemann und Töchter) natürlich nicht zur Ruhe kommen könne, andererseits auch
verhindere, dass sie etwas Grundlegendes an der Beziehungs- und Lebenssituation
verändere. Es bestehe eine ausgeprägte Selbstwertproblematik mit lnsuffizienz-
und Abhängigkeitsgefühlen im Rahmen der Persönlichkeitsstörung; eine Trennung
werde als existenziell bedrohlich antizipiert. Aus psychiatrischer Sicht sei
die Versicherte in ihrer Arbeits- und Leistungsfähigkeit schwer eingeschränkt.
Sie leide unter einer schweren emotional-instabilen Persönlichkeitsstörung vom
Borderline-Typ. Sie unterliege damit ausgeprägten, unvermittelten und schwer
vorhersehbaren Stimmungsschwankungen. Diese würden in vollem Umfang ausgelebt
und ausagiert, was mit einem Arbeitsverhältnis unvereinbar sei, selbst wenn die
Versicherte mehrheitlich für sich und alleine arbeite. So wie sich die
Versicherte anlässlich der Begutachtung präsentiert habe, sei es kaum vorstellbar,
dass sie eine Anstellung erhalte, geschweige denn diese erhalten könnte. Sie
sei aggressiv, laut und kaum kontrollierbar gewesen. Eine fortgesetzte
psychotherapeutische Begleitung sei ohne Zweifel sinnvoll; eine Beruhigung der
Lebensumstände (weitere Ablösung von den Töchtern, indem andere sich um deren
Sorgen und Nöte kümmerten) sowie das zunehmende Alter liessen eine spätere
Verbesserung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit aus psychischen Gründen nicht
abschliessend ausschliessen. Allerdings sei auch eine Verschlechterung der
physischen Leistungsfähigkeit im Rahmen der Myasthenia gravis nicht
auszuschliessen. Die Versicherte sei nicht mehr arbeitsfähig als Raumpflegerin,
insbesondere auch nicht in einem Team. Die Versicherte habe während Jahren trotz
schwerer Krankheit immer gearbeitet, womit sie sich über erhebliche Strecken an
den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit bewegt habe. Seit August 2010 bestehe
durchgehend eine Arbeitsunfähigkeit von 100 %.

 

5.2.4  Im Bericht der Klinik O.___ vom
10. April 2015 (IV-Nr. IV-Nr. 88, S. 2) wurde festgehalten, es bestehe ein
Status nach arthroskopischer Rotatorenmanschetten –Teilrekonstruktion rechts,
subacromialem Debridement, Acromioplastik und Bicepstenotomie am 25. November
2014 bei kompletter Rotatorenmanschettenruptur Schulter rechts (Supraspinatus
und lnfraspinatus). Es zeigten sich immer noch eine eingeschränkte
Schulterbeweglichkeit und eine Scapula alata. Die durchgeführte
scapulastabilisierende Orthese habe keine gute Anpassung gezeigt und habe
deswegen nicht getragen werden können. Die Physiotherapie sei jedoch besucht
worden. Dadurch zeige sich eine leichte Besserung der Beschwerden.

 

5.2.5  Dr. med. F.___, Fachärztin für
Allgemeine Medizin, hielt in ihrer Stellungnahme vom 23. September 2015 (IV-Nr.
102) zu den Gutachten der Dres. D.___ und E.___ im Wesentlichen fest, im
psychiatrischen Gutachten sei von Dr. med. E.___ nicht diskutiert worden, warum
sich erst jetzt, im Alter von Ende 40, diese Persönlichkeitsstörung in Bezug
auf die Arbeitsfähigkeit so erheblich beeinträchtigend auswirke, obwohl doch
bekanntermassen eine Persönlichkeitsstörung mit all ihren Einschränkungen seit
der Jugend gegeben sei. Die Versicherte sei in all den früheren Jahren aufgrund
ihrer Psyche nicht an ihrem Arbeitsplatz aufgefallen. Im Gegenteil, sie sei von
ihrem Arbeitgeber als gewissenhafte und sorgfältige Mitarbeiterin gelobt worden
(Dr. P.___, J.___, 9. September 2013), zudem sei sie von 1997 bis 2010,
ungekündigt seitens des Arbeitgebers, beim Personalamt, Kantonale Verwaltung,
Solothurn als Raumpflegerin beschäftigt gewesen. Als zweite Diagnose habe der
Psychiater, Dr. med. E.___, die Diagnose einer «rezidivierenden depressiven
Episode, gegenwärtig mittelgradig» übernommen. Im Text des psychiatrischen
Gutachtens von Dr. med. E.___ habe diese wichtige und sich ebenfalls auf die
Arbeitsfähigkeit auswirkende Diagnose jedoch keinerlei Erwähnung gefunden. Auch
sei in dem Gutachten eine (fehlende) Psychopharmaka-Behandlung der Depression
durch Frau Dr. med. I.___ nicht thematisiert und nicht diskutiert worden. Sodann
führte Dr. med. F.___ hinsichtlich des neurologischen Gutachtens von
Dr. med. D.___ aus, auffallend sei im Rahmen der körperlichen neurologischen
Untersuchung (11. Juli 2014) durch Frau Dr. med. D.___ die allgemein reduzierte
Muskelkraft der Versicherten, die aber sowohl vor als auch nach der
Untersuchung von keinem der behandelnden Ärzten erwähnt worden sei – bis auf
eine im April 2014 diagnostizierte Neuropathie des Nervus thoracicus longus.
Auch ein Steppergang sei nie beschrieben worden. Die aktuelle Medikation der
Versicherten sei von der Gutachterin nicht abgefragt oder diskutiert worden.
Die Versicherte habe im Gegensatz zu der Beurteilung ihrer Arbeitsfähigkeit im
Rahmen des psychiatrischen und des neurologischen Gutachtens – während der letzten
Jahre deutlich mehr als 20 - 30 % als Raumpflegerin gearbeitet.

 

5.2.6  Im Elektrophysiologie- und
Sprechstundenbericht des B.___ vom 7. Dezember 2015 (IV-Nr. 129) wurde
festgehalten, in der Nadelmyographie des M. seratus anterior rechts lasse sich
eine sehr kleinamplitudige ortsständige Reizantwort ableiten. Seitens der
Myasthenie bestehe auch aufgrund der Antikörpertiter nach wie vor eine
unverändert hohe Aktivität. 

 

5.2.7  Dr. med. N.___ führte in seinem
Bericht vom 22. Dezember 2015 (IV-Nr. 134) aus, seitens der Myasthenie unter
Dauermedikation mit durchschnittlich 5 x 60 mg Mestinon bestehe ein stabiler
Verlauf mit intermittierender Ptosis und selten Doppelbildern. Die muskuläre
Leistungsfähigkeit habe sich nie erholt (früher Body Building). Die
durchschnittliche Rohkraft sei jedoch normal. Betreffs Scapula alata habe die
aktuelle Untersuchung keine Erholung des N. thoracicus longus ergeben. Nach wie
vor seien weniger als 10 % der neuromuskulären Einheiten funktionell aktiv. Die
Schulter könne beim Heben schon bei Elevation des Armes ohne Gewicht nicht am
Thorax fixiert werden. Das Heben von Gewichten führe zu Schulter- und
Nackenschmerzen. Die Rekonstruktion der völlig zerfetzten Rotatorenmanschette
habe sich infolge Retraktion der Mm. supra- und infraspinatus erwartungsgemäss
schwierig gestaltet mit Kraftgrad M0 für die Aussenrotation und M1 für die
reine Abduktion. Es bestünden nach wie vor bewegungs- und belastungsabhängige
Schmerzen. Die Beschwerdeführerin werde von der Klinik O.___ weiter wegen der
postoperativen Frozen Shoulder physiotherapeutisch behandelt. Die bisherige
Tätigkeit sei nicht mehr zumutbar. Es bestehe eine Einschränkung der
Belastbarkeit des rechten Armes (Heben und Tragen von Gewichten, Einsatz des
Armes bei krafterfordernden Tätigkeiten), sodass der linke Arm zu Hilfe
genommen werden müsse. Es komme sekundär zu starken Beschwerden seitens des
Zervikalsyndroms. Zumutbar wären der Beschwerdeführerin eine Tätigkeit mit
möglichst geringer Belastung des rechten Armes (kein Heben und Tragen von
Lasten, keine Kraft erfordernden Tätigkeiten mit schwergewichtigem Gebrauch des
rechten Armes, keine Überkopftätigkeiten). Eine solche Tätigkeit wäre 2 - 3
Stunden an maximal 4 - 5 Tagen pro Woche zumutbar.

 

5.2.8  Im polydisziplinären G.___-Gutachten
vom 8. Juni 2016 (IV-Nr. 145.1; Fachrichtungen: Allgemeine Medizin,
Psychiatrie, Orthopädie, Neurologie, Endokrinologie) wurden folgende Diagnosen
gestellt: 

 

Diagnosen mit Einfluss auf die
Arbeitsfähigkeit:

1.    Emotional instabile
Persönlichkeitsstörung vom Borderline-Typus (F 60.31);

2.    Myasthenia gravis (G 70.0),
wahrscheinlich seit 2002 mit okulärem Beginn und sekundärer Generalisierung;

3.   
Läsion
des Nervus thoracicus longus rechts (G 56.8);

4.    Chronische Schulterbeschwerden der
dominanten rechten Seite (M 75.1/M 25.61/ Z 98.8/ G 56.8) bei Status nach
Rekonstruktion der Infraspinatussehne, subakromialem Debridement,
Akromioplastik und Bizeps-Tenotomie am 25. November 2014 bei vollständiger
Ruptur der Supra- und Infraspinatussehne (radiologisch regelrechter
postoperativer Befund (28.1.2015) / Läsion des Nervus thoracicus longus /
klinisch zumindest bis zur Horizontalen gegebene Beweglichkeit bei Zeichen der
frozen shoulder und Scapula alata);

5.    Symptomatische Rhizarthrose der
adominanten linken Seite (M 18.1), radiologisch aktivierte Rhizarthrose (MRI
26. Februar 2016).

 

Diagnosen ohne Einfluss auf die
Arbeitsfähigkeit:

1.    Rezidivierende depressive Störung,
gegenwärtig leichte Episode (F 33.0);

2.    Chronisches panvertebrales
Schmerzsyndrom (M 54.80); radiologisch bis auf breitbasige Diskusprotrusion LWK
3/4 regelrechte Verhältnisse der Lendenwirbelsäule (23. April 2015);

3.    Chronisches unspezifisches
multilokuläres Schmerzsyndrom (R 52.9);

4.    Chronische Autoimmunthyreoiditis
Hashimoto (ED 2004) (E 06.3), euthyreote Stoffwechsellage unter T4
Substitution;

5.    St. n. intermittierender Steroidtherapie
bei Myasthenia gravis, laborchemisch Ausschluss einer sek.
Nebennierenrinden-lnsuffizienz.

 

In der Gesamtbeurteilung wurde ausgeführt,
im Vordergrund habe bei den Untersuchungen das psychische Leiden gestanden. Die
Explorandin habe meist chaotisch und unstrukturiert über ihre Beschwerden
berichtet. Die Angaben seien teils sehr diffus und emotionsgeladen gewesen,
sodass der sie begleitende Bewährungshelfer beruhigend habe eingreifen müssen.
Bei der psychiatrischen Untersuchung sei eine emotional instabile
Persönlichkeitsstörung vom Borderline-Typus diagnostiziert worden. Zudem
bestehe eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode.
Durch die emotional instabile Persönlichkeitsstörung entstünden chaotische
soziale Beziehungsformen. Die Explorandin sei nicht immer in der Lage,
regelmässig eine Tätigkeit auszuüben. Allerdings wirke sich eine regelmässige
Arbeit auch stabilisierend auf die emotionale Stimmungslage aus. Aus
psychiatrischer Sicht bestehe noch eine Arbeitsfähigkeit von 40 %. Zur
Umsetzung dieser Arbeitsfähigkeit brauche es allerdings ein wohlwollendes
Entgegenkommen des Arbeitgebers. Bei der neurologischen Untersuchung sei eine
Myasthenia gravis mit okulärem Beginn und sekundärer Generalisierung
diagnostiziert worden. Zudem bestehe eine Läsion des Nervus thoracicus longus
rechts. Die Myasthenie verursache vor allem Augensymptome, welche das Stereosehen
beeinträchtigten. Wegen der Nervenläsion sei die Beweglichkeit der rechten
Schulter eingeschränkt. Körperlich schwere und mittelschwere Tätigkeiten seien wegen
der Myasthenie nicht möglich. Ebenso keine Arbeiten, die Stereosehen
erforderten. Für eine körperlich leichte Tätigkeit ohne Belastung der rechten
Schulter bestehe aus neurologischer Sicht eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit
von 60 %. Bei der orthopädischen Untersuchung seien chronische
Schulterschmerzen rechts bei Status nach Rekonstruktion der lnfraspinatussehne
und Zeichen der frozen shoulder festgestellt worden. Zudem bestehe wegen der
Nervenläsion eine Scapula alata. Weiter sei eine Rhizarthrose auf der linken Seite
festgestellt worden. Aus orthopädischer Sicht seien der Explorandin körperlich
schwere und mittelschwere Tätigkeiten sowie Arbeiten mit der rechten Hand über
Brustniveau nicht mehr zumutbar. Dies treffe auch auf die meisten früher
ausgeübten Reinigungsarbeiten zu. In einer körperlich leichten Tätigkeit mit
einer maximalen Gewichtsbelastung von 5 kg bestehe aus orthopädischer Sicht
eine zeitlich und leistungsmässig uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit. Bei der
endokrinologischen Untersuchung seien eine chronische Autoimmunthyreoiditis Hashimoto
und ein Status nach intermittierender Steroidtherapie bei Myasthenia gravis
diagnostiziert worden. Die Schilddrüsenfunktion sei mit der Substitutionsbehandlung
kompensiert. Eine Nebennierenrindeninsuffizienz sei labormässig ausgeschlossen
worden. Aus endokrinologischer Sicht bestehe keine Einschränkung der
Arbeitsfähigkeit. Bei der allgemeininternistischen Untersuchung seien
unauffällige Befunde erhoben worden. Zusammengefasst sei die Explorandin aus
polydisziplinärer Sicht für eine körperlich leichte, wechselbelastende
Tätigkeit ohne wiederholten Einsatz des rechten Armes über der Horizontalen sowie
ohne Anforderungen ans Stereosehen zu 40 % arbeits- und leistungsfähig. Die
früher ausgeübten Reinigungsarbeiten seien ihr mehrheitlich nicht mehr
zumutbar. Die Arbeitsfähigkeit könne in einem täglichen Arbeitspensum von circa
3 ½ Stunden oder aufgeteilt auf zwei Arbeitseinsätze pro Tag
verrichtet werden. Die Arbeitsunfähigkeit aus neurologischer und
psychiatrischer Sicht könne nicht kumuliert werden, da dieselben Zeitabschnitte
für die eingeschränkte Leistungsfähigkeit genutzt werden könnten. Aufgrund der
anamnestischen Angaben, der Untersuchungsbefunde, der vorliegenden Dokumente
sowie der früher attestierten Arbeitsunfähigkeiten gehe man davon aus, dass
eine höhergradige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit schon seit mehreren Jahren
vorliege. Genauere Angaben über den Verlauf seien schwierig zu machen, da diese
abhängig vom psychischen Leiden und von der Auswirkung der Myasthenie
erheblichen Schwankungen unterliegen könne. Die vollständige Arbeitsunfähigkeit
für körperlich schwere und mittelschwere Tätigkeiten sowie für Belastungen des
rechten Armes bestehe ab November 2014. Die im Gutachten festgestellte
Arbeitsfähigkeit gelte sicher ab dem Untersuchungsdatum im April 2016.

 

5.2.9  Auf Anfrage des RAD führte der
Gutachter des E.___, Dr. med. H.___, Facharzt für Psychiatrie FMH, mit
Stellungnahme vom 16. Mai 2017 (IV-Nr. 155) aus, mit Schreiben vom 8. Mai 2017
mache der RAD den Vorschlag, die Arbeitsunfähigkeit von 60 %, anhand der
Berufsanamnese zu überprüfen. Ausserdem verlange man eine ausführliche
Begründung, weshalb im psychiatrischen Gutachten die Aussage gemacht worden
sei, wonach keine Aggravation vorliege. Zunächst sei bemerkt, dass aus einer
Aggravation in einem medizinischen Fachbereich nicht automatisch auf eine
durchgehende Aggravation in anderen Fachgebieten geschlossen werden könne. In
der psychiatrischen Untersuchung jedenfalls habe die Explorandin keine
Aggravation gezeigt, sondern habe in jedem Augenblick des Gesprächs als
psychisch schwer beschädigt imponiert, mit hoher Impulsivität, hoher
emotionaler Labilität, einem chaotischen, unberechenbaren und unkontrollierbaren
Verhalten. Eine Aggravation habe stets etwas Kontrolliertes, durch das
Bewusstsein gesteuertes, während das Auftreten der Explorandin völlig wild und
chaotisch verlaufen sei, die Untersuchung habe mehrfach vor dem Abbruch
gestanden. Eine Borderline-Symptomatik lasse sich nicht inszenieren. Im Prinzip
wäre die Explorandin allein aufgrund der therapieresistenten
Persönlichkeitsstörung nahezu 100 % arbeitsunfähig. Wegen des ebenfalls
krankheitsbedingten Putzzwanges finde sie in einer solchen Tätigkeit jedoch die
geeignete Form, um ihre wilden Energien zu kanalisieren und sozial konform
abzuarbeiten. Zuletzt sei die Explorandin zu 20 % in einer chirurgischen
Arztpraxis tätig gewesen, beauftragt mit der Reinigung des Operationsbestecks.
Die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit liege somit 20 % über der jetzigen
Tätigkeit. Ansonsten sei weder aus der Anamnese (chaotisch und ungenau) noch
aus den Unterlagen präzise zu entnehmen, was, wie viel und wie lange und unter
welchen Umständen die Explorandin zuvor tätig gewesen sei. Es sei
medizinisch-theoretisch aufgrund der Schwere der Störung nicht vorstellbar,
dass die Explorandin höherprozentig über längere Zeit einer Tätigkeit konform
nachgehen könne. 40 % Arbeitsfähigkeit sei ein Wert, den die Explorandin bei
günstigen Bedingungen und verständnisvollem Arbeitgeber auch längerfristig
durchhalten könnte.

 

5.2.10  In seiner Stellungnahme vom 8.
November 2017 hielt Dr. med. Q.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
RAD, fest, vor dem Hintergrund der fluktuierenden Persönlichkeitsproblematik
der Beschwerdeführerin, der grundsätzlich anzunehmenden Steuerungsfähigkeit
ihrer Verhaltens- und Affektentäusserungen sowie der Tatsache, dass sich im psychopathologischen
Befund bei der psychiatrischen Untersuchung im G.___ eine deutliche
Verbesserung depressiver Symptome nachweisen lasse, erscheine eine Verbesserung
des Gesundheitszustandes plausibel belegt. Dies spiegle sich in einer höher als
früher eingeschätzten Arbeitsfähigkeit von 40 % in einer angepassten Tätigkeit,
spätestens ab dem Datum der psychiatrischen Begutachtung, wieder.

 

6.       Vorweg ist zu prüfen, ob der
Umstand, dass die Beschwerdegegnerin den Beweiswert der Gutachten der Dres. D.___
und E.___ vom 12. Januar bzw. 16. März 2015 verneint und in der Folge ein neues
Gutachten beim G.___ veranlasst hat, die Einholung einer unzulässigen «second
opinion» darstellt.

 

6.1     Art. 43 Abs. 1 ATSG statuiert
die Sachverhaltsabklärung von Amtes wegen, wobei es im Ermessen des
Versicherungsträgers liegt, darüber zu befinden, mit welchen Mitteln diese zu
erfolgen hat. Im Rahmen der Verfahrensleitung kommt ihm ein grosser
Ermessensspielraum bezüglich Notwendigkeit, Umfang und Zweckmässigkeit von
medizinischen Erhebungen zu. Was zu beweisen ist, ergibt sich aus der Sach- und
Rechtslage. Gestützt auf den Untersuchungsgrundsatz ist der Sachverhalt soweit
zu ermitteln, dass über den Leistungsanspruch zumindest mit dem Beweisgrad der
überwiegenden Wahrscheinlichkeit entschieden werden kann. Die für die
Beurteilung des Leistungsanspruchs von Amtes wegen durchzuführenden notwendigen
Abklärungen im Sinne von Art. 43 ATSG beinhalten indessen rechtsprechungsgemäss
nicht das Recht des Versicherungsträgers, eine «second opinion» zum bereits in
einem Gutachten festgestellten Sachverhalt einzuholen, wenn ihm dieser nicht
passt (BGE 136 V 156 E. 3.3; SVR 2007 UV Nr. 33 S. 111, U 571/06 E. 4.1 u.
4.2). 

 

6.2     Dr. med. F.___, Fachärztin für
Allgemeine Medizin, vom RAD, erachtete das psychiatrische Gutachten von Dr.
med. E.___ in ihrer Stellungahme vom 23. September 2015 (IV-Nr. 102) als nicht
schlüssig. So sei im psychiatrischen Gutachten nicht diskutiert worden, warum
sich erst jetzt, im Alter von Ende 40, diese Persönlichkeitsstörung in Bezug
auf die Arbeitsfähigkeit so erheblich beeinträchtigend auswirke, obwohl doch
bekanntermassen eine Persönlichkeitsstörung mit all ihren Einschränkungen seit
der Jugend gegeben sei. So sei die Versicherte in all den früheren Jahren
aufgrund ihrer Psyche nicht an ihrem Arbeitsplatz aufgefallen. Dem ist
entgegenzuhalten, dass Persönlichkeitsstörungen gemäss ICD-10 zwar meist in der
Kindheit oder in der Adoleszenz in Erscheinung treten und während des
Erwachsenenalters weiterbestehen (vgl. www.icd-code.de). Eine zwingende
Nachweisbarkeit der Persönlichkeitsstörung bereits im Jugendalter ist dieser
Formulierung aber nicht zu entnehmen. Zudem setzte sich auch der G.___-Gutachter
Dr. med. H.___ nicht näher mit dieser Frage auseinander. Das Vorliegen einer
emotional instabilen Persönlichkeitsstörung vom Borderline-Typ (ICD-10 F60.31)
kann aufgrund der vorliegenden Akten denn auch als erstellt gelten, zumal diese
schlussendlich vom RAD-Psychiater, Dr. med. Q.___, ebenfalls anerkannt wurde
(vgl. IV-Nr. 156). Des Weiteren kritisierte Dr. med. F.___ am psychiatrischen
Gutachten, Dr. med. E.___ habe zwar die Diagnose einer «rezidivierenden
depressiven Episode, gegenwärtig mittelgradig» übernommen, im Text des
psychiatrischen Gutachtens von Dr. med. E.___ habe diese wichtige und sich
ebenfalls auf die Arbeitsfähigkeit auswirkende Diagnose jedoch keinerlei
Erwähnung gefunden. Diese Kritik erscheint teilweise berechtigt. Da Dr. med. E.___
die mittelgradige Depression unter den Diagnosen mit Einfluss auf die
Arbeitsfähigkeit angibt, hätte er diese Diagnose leitliniengerecht begründen
müssen. Immerhin ist dem Gutachten von Dr. med. E.___ aber auch zu entnehmen,
dass die depressive Episode unter der im Vordergrund stehenden
Persönlichkeitsstörung in den Hintergrund tritt und die 100%ige
Arbeitsunfähigkeit hauptsächlich auf die Persönlichkeitsstörung zurückzuführen
ist. Diese Punkte führen aber im Resultat nicht dazu, dass dem Gutachten von
Dr. med. E.___ der Beweiswert hätte abgesprochen werden müssen, da es ansonsten
überzeugend ausgefallen ist. Zudem ist in diesem Zusammenhang anzufügen, dass der
psychiatrische G.___-Gutachter seine Einschätzung einer leichten depressiven
Episode ebenfalls nicht begründet. Dennoch wurde das Gutachten von den
RAD-Ärzten schlussendlich als beweiskräftig erachtet. Sodann führte Dr. med. F.___
hinsichtlich des neurologischen Gutachtens von Dr. med. D.___ aus,
auffallend sei die durch die Gutachterin erhobene allgemein reduzierte
Muskelkraft der Versicherten, die aber sowohl vor als auch nach der
Untersuchung von keinem der behandelnden Ärzten erwähnt worden sei. Auch ein
Steppergang sei nie beschrieben worden. Diesbezüglich ist festzuhalten, dass
eine unterschiedliche Befunderhebung nicht gegen den Beweiswert eines
Gutachtens spricht, wenn wie im vorliegenden Fall keine Hinweise dafür
vorliegen, dass die Gutachterin ihre Befunde nicht fachgerecht erhoben hat. Als
weitere Kritik bringt Dr. med. F.___ vor, die Gutachterin habe die aktuelle
Medikation der Versicherten nicht abgefragt und diese sei nicht diskutiert
worden. Dies ist korrekt, kann aber ebenfalls kaum dazu führen, das gesamte
neurologische Gutachten deswegen als nicht beweiswertig zu erachten. Daran
ändern auch die übrigen, überwiegend kaum gewichtigen Kritikpunkte, in der
Stellungnahme von Dr. med. F.___ nichts. 

 

Im Lichte der vorgehenden Erwägungen
erscheint es damit als fraglich, ob es nach dem Vorliegen der Gutachten der
Dres. D.___ und E.___ notwendig war, ein neues polydiszplinäres Gutachten zu
veranlassen. Der Anschein einer unzulässigen «second opinion» ist somit kaum
von der Hand zu weisen. Diese Frage muss aber nicht abschliessend geklärt
werden. Denn selbst wenn man das G.___-Gutachten als zulässige und notwendige
Beweismassnahme erachtet, ergibt sich daraus – wie auch aus den Gutachten der
Dres. D.___ und E.___ – keine revisionsrelevante gesundheitliche Verbesserung,
wie nachfolgend darzulegen ist. 

 

7.       Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung (vgl. Urteil des
Bundesgerichts vom 29. August 2011, 9C_418/2010 E. 4.3) muss wegen des
vergleichenden Charakters des revisionsrechtlichen Beweisthemas und des
Erfordernisses, erhebliche faktische Veränderungen von bloss abweichenden
Bewertungen abzugrenzen, aus der vergleichenden Beurteilung deutlich werden,
dass die Fakten, mit denen die Veränderung begründet wird, neu sind oder dass
sich vorbestandene Tatsachen in ihrer Beschaffenheit oder ihrem Ausmass substantiell
verändert haben. Eine verlässliche Abgrenzung der tatsächlich eingetretenen von
der nur angenommenen Veränderung ist als erforderliche Beweisgrundlage nicht
erreicht, wenn bloss nominelle Differenzen diagnostischer Art bestehen. Die
Feststellung über eine seit der früheren Beurteilung eingetretene tatsächliche
Änderung ist hingegen genügend untermauert, wenn die ärztlichen
Sachverständigen aufzeigen, welche konkreten Gesichtspunkte in der
Krankheitsentwicklung und im Verlauf der Arbeitsunfähigkeit zu ihrer neuen
diagnostischen Beurteilung und Einschätzung des Schweregrades der Störungen
geführt haben. Ein Sachverständiger kann die betreffende Entwicklung
regelmässig nicht aus eigener Wahrnehmung beschreiben (ausser er sei schon als
Vorgutachter tätig gewesen). Daher ist es erforderlich, dass er sich, soweit
verfügbar, mit den Fakten fundiert auseinandersetzt, wie sie sich aus den für
den früheren Entscheid massgebenden medizinischen Vorakten ergeben (vgl. Alfred
Bühler, Beweismass und Beweiswürdigung bei Gerichtsgutachten, in: Der
Haftpflichtprozess, Fellmann/Weber [Hrsg.], 2006, S. 67). Diesem
Beweiswertkriterium kommt hinsichtlich der Entscheidungsgrundlagen in
Revisionsfällen – mit Blick auf deren vergleichende Natur – eine besondere
Bedeutung zu (Urteil des Bundesgerichts vom 29. August 2011, 9C_418/2010
E. 4.3).

 

Wie schon im Zeitpunkt der
ursprünglichen Rentenverfügung sehen auch die G.___-Gutachter das psychische
Leiden der Beschwerdeführerin als im Vordergrund stehend an. Die G.___-Gutachter
gehen aber insofern von einer Verbesserung des Gesundheitszustandes aus
psychiatrischer Sicht aus, als bei der Beschwerdeführerin nur noch eine leichte
depressive Episode vorliege, während im Zeitpunkt der ursprünglichen
Rentenverfügung noch von einer mittelschweren depressiven Episode ausgegangen
wurde. Die G.___-Gutachter setzen sich zwar durchaus mit den Vorakten
auseinander, vermögen aber kaum aufzuzeigen, inwiefern sich der psychische
Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin verbessert haben soll. Vielmehr handelt
es sich im Resultat um eine unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen
gleich gebliebenen Sachverhalts. Denn auch der psychiatrische G.___-Gutachter,
Dr. med. H.___, hält in seiner Stellungnahme fest, im Prinzip wäre die
Beschwerdeführerin allein aufgrund der therapieresistenten Persönlichkeitsstörung
nahezu 100 % arbeitsunfähig. Seine Ansicht, der Beschwerdeführerin sei
gleichwohl eine angepasste 40%ige Arbeitstätigkeit zumutbar, begründet er wenig
überzeugend damit, wegen des ebenfalls krankheitsbedingten Putzzwanges finde
sie in einer solchen Tätigkeit die geeignete Form, um ihre wilden Energien zu
kanalisieren und sozial konform abzuarbeiten. Zuletzt sei die Explorandin zu 20
% in einer chirurgischen Arztpraxis tätig gewesen, beauftragt mit der Reinigung
des Operationsbestecks. Dies erscheint doch als sehr hypothetisch, zumal die
Beschwerdeführerin nur bis Ende 2014 in einem kleinen Pensum arbeitstätig
gewesen war. Zudem wurde sie in der Zwischenzeit an der Schulter operiert und es
liegt eine Frozen Shoulder vor, womit bereits aus diesem Grund eine
Reinigungstätigkeit zumindest fraglich erscheint. In diesem Zusammenhang hielt
der Neurologe Dr. med. N.___ in seinem Bericht vom 22. Dezember 2015
(IV-Nr. 134) fest, die bisherige Tätigkeit sei nicht mehr zumutbar. Es bestehe
eine Einschränkung der Belastbarkeit des rechten Armes (Heben und Tragen von
Gewichten, Einsatz des Armes bei krafterfordernden Tätigkeiten), sodass der
linke Arm zu Hilfe genommen werden müsse. Eine Zumutbarkeit von Reinigungsarbeiten
ist denn auch aufgrund des im G.___-Gutachten aus somatischer Sicht statuierten
Zumutbarkeitsprofils fraglich (vgl. S. 27 des Gutachtens). Zudem wurde im G.___-Gutachten
auf S. 30 ausgeführt, durch die emotional instabile Persönlichkeitsstörung
entstünden chaotische soziale Beziehungsformen. Die Explorandin sei nicht immer
in der Lage, regelmässig eine Tätigkeit auszuüben. Allerdings wirke sich eine
regelmässige Arbeit auch stabilisierend auf die emotionale Stimmungslage aus.
Aus psychiatrischer Sicht bestehe noch eine Arbeitsfähigkeit von 40 %. Zur
Umsetzung dieser Arbeitsfähigkeit brauche es allerdings ein wohlwollendes
Entgegenkommen des Arbeitgebers. Bereits aus der Formulierung, die Beschwerdeführerin
sei «nicht immer in der Lage», eine regelmässige Tätigkeit auszuüben, zeigt
sich, dass eine Tätigkeit im freien Arbeitsmarkt äusserst fraglich erscheint,
zumal auch die Begründung der Einschätzung einer 40%igen Arbeitsfähigkeit
einzig auf der erwähnten hypothetischen Annahme beruht. Dies ist umso mehr
zweifelhaft, da die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt des Gutachtens seit
anderthalb Jahren keiner Tätigkeit mehr nachging. Der G.___-Gutachter ging
offenbar sogar fälschlicherweise davon aus, die Beschwerdeführerin gehe aktuell
immer noch einer teilweisen Arbeitstätigkeit nach. So hielt Dr. med. H.___ in
seiner Stellungnahme vom 16. Mai 2017 fest, die Einschätzung der
Arbeitsfähigkeit liege 20 % über der «jetzigen» Tätigkeit. Eine Verbesserung
aus psychischer Sicht ist damit nicht erstellt. Daran vermag auch eine
allfällige Verbesserung der depressiven Episode kaum etwas zu ändern, da diese,
wie auch im G.___-Gutachten erwähnt, nur eine untergeordnete Rolle spielt. So
werde das Krankheitsbild zur Hauptsache durch die Persönlichkeitsstörung
geprägt (S. 18 des G.___-Gutachtens). Da die ursprüngliche
Rentenzusprechung hauptsächlich aus psychischen Gründen und aufgrund der
gleichen Diagnosen erfolgt und eine wesentliche Verbesserung nicht erstellt
ist, braucht auf die übrigen somatischen Teilgutachten bzw. Fachdisziplinen
nicht weiter eingegangen zu werden. Auch wenn eine vorübergehende Verbesserung
mit Blick auf die bis Ende 2014 ausgeübten Reinigungstätigkeiten denkbar ist,
ist eine solche im Zeitpunkt des G.___-Gutachtens und auch im Zeitpunkt der
angefochtenen Verfügung nicht erstellt. Damit ist das Vorliegen eines
Revisionsgrundes zu verneinen, zumal auch aus den übrigen Arztberichten und
Gutachten aus psychiatrischer Sicht keine wesentliche Verbesserung hervorgeht. 

 

8.       Scheidet eine Rentenrevision
nach Art. 17 Abs. 1 ATSG aus, kann das Gericht eine zu Unrecht ergangene
Revisionsverfügung gegebenenfalls mit der substituierten Begründung schützen,
dass die ursprüngliche Rentenverfügung zweifellos unrichtig und ihre
Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist, also die Voraussetzungen einer
Wiedererwägung gegeben sind (BGE 125 V 369 E. 2 mit Hinweisen, 110 V 296 E. 3c).

 

8.1     Stellt sich nach Erlass einer
Verfügung heraus, dass diese (durch unrichtige Ermittlung oder Würdigung der
Tatsachen- und Rechtslage) mit einem rechtlichen Mangel behaftet ist, kann die
Durchführungsstelle, die die Verfügung erlassen hat, diese in Wiedererwägung
ziehen. Vorausgesetzt ist gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG, dass die formell
rechtskräftige Verfügung von Anfang an zweifellos unrichtig und ihre
Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Sind diese Voraussetzungen nicht
erfüllt, darf eine Verfügung nicht in Wiedererwägung gezogen werden. Ebenfalls
ausgeschlossen ist die Wiedererwägung gegenüber Verfügungen, die von einem
Gericht materiell überprüft worden sind. 

 

Bei periodischen Leistungen wie
Invalidenrenten ist die Erheblichkeit auch bei geringfügigen Korrekturen zu
bejahen (vgl. BGE 119 V 480 E. 1c, 117 V 20 E. 2c bb). Zweifellos ist die
Unrichtigkeit, wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die
Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss – derjenige auf die Unrichtigkeit
der Verfügung – möglich (BGE 125 V 383 E. 6a S. 393; Urteil des EVG U 378/05
vom 10. Mai 2006, E. 5.2 und 5.3, publ. in: SVR 2006 UV Nr. 17 S. 62 f. und
Urteil des EVG C 29/04 vom 24. Januar 2005, E. 3.1.1, publ. in: SVR 2005
Arbeitslosenversicherung Nr. 8 S. 27, ferner etwa Urteil des EVG I 912/05 vom
5. Dezember 2006, E. 3.2, je mit Hinweisen). Das Erfordernis der zweifellosen
Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn die gesetzeswidrige
Leistungszusprechung aufgrund falscher oder unzutreffender Rechtsregeln
erfolgte oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt
wurden (BGE 103 V 126 E. 2a S. 128; Urteil des EVG C 151/94 vom 30. Mai 1995,
E. 3c, publ. in: ARV 1996/97 Nr. 28 S. 158). Anders verhält es sich, wenn der
Wiedererwägungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen liegt,
deren Beurteilung in Bezug auf gewisse Schritte und Elemente (z.B.
Invaliditätsbemessung, Einschätzungen der Arbeitsunfähigkeit,
Beweiswürdigungen, Zumutbarkeitsfragen) notwendigerweise Ermessenszüge
aufweist. Erscheint die Beurteilung solcher Anspruchsvoraussetzungen
(einschliesslich ihrer Teilaspekte wie etwa die Einschätzung der
Arbeitsfähigkeit) vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im
Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung darbot, als vertretbar,
scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (Urteile des Bundesgerichts
l 907/06 vom 7. Mai 2007, E. 3.2.1 mit Hinweisen, 9C_215/2007 vom 2. Juli 2007,
E. 3.2 mit Hinweisen, und 9C_845/2009 vom 10. Februar 2010, E. 3.2 mit
Hinweisen). Zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung kann
jedoch auch bei unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des
Sachverhalts gegeben sein. Darunter fällt insbesondere eine unvollständige
Sachverhaltsabklärung aufgrund einer klaren Verletzung des
Untersuchungsgrundsatzes (vgl. Art. 43 Abs. 1 ATSG und Art. 61 lit. c ATSG).
Eine auf keiner nachvollziehbaren ärztlichen Einschätzung der massgeblichen
Arbeitsfähigkeit beruhende Invaliditätsbemessung ist nicht rechtskonform und
die entsprechende Verfügung zweifellos unrichtig im wiedererwägungsrechtlichen
Sinne (Urteile des Bundesgerichts 9C_1014/2008 vom 14. April 2009, E. 3.2.2,
und 9C_562/2008 vom 3. November 2008 E. 6.2.1 je mit Hinweisen).

 

8.2     Wie oben erwähnt, stützte sich
die Beschwerdegegnerin bei Erlass der Rentenmitteilung vom 16. Dezember 2011
insbesondere auf den Bericht des RAD-Arztes, Dr. med. C.___, Facharzt für
Neurologie und Psychiatrie, vom 22. August 2011 (IV-Nr. 36). Dieser kam darin
zum Schluss, von neurologischer Seite bestünden bei abgeschlossener Therapie
(Thymomentfernung und ggf. Plasmapherese) und Therapietreue der Versicherten
keine Einschränkungen für eine leichte, überwiegend sitzende Tätigkeit ohne
höhere intellektuelle Ansprüche mit zeitlichen Pensum von 6 h bei einer
Leistungsminderung von 10 %. Diese Tätigkeit sollte möglichst in einem kleinen
Team und ohne Kundenkontakte erfolgen. Von psychiatrischer Seite sollte die
Aufforderung zu Schadensminderung geprüft werden, da bei adäquater Therapie
zumindest eine Teilarbeitsfähigkeit wiederhergestellt werden könnte. Aktuell
sei die Versicherte nicht in der Lage, eine Tätigkeit ausser Haus auszuführen. Diese
Beurteilung ist – jedenfalls unter dem Blickwinkel der zweifellosen
Unrichtigkeit – nicht zu beanstanden, zumal es sich bei Dr. med. C.___ um einen
Facharzt in den damals relevanten Fachrichtungen – Neurologie und Psychiatrie –
handelt und er die Beschwerdeführerin persönlich untersucht hat. Zudem vermögen
seine Schlussfolgerungen zu überzeugen und seine Beurteilung stimmt mit den
Berichten der behandelnden Ärzte überein (vgl. Bericht der L.___ vom 21. November
2010, Bericht von Dr. med. N.___ vom 5. März 2011). Somit war es gestützt auf den
Bericht von Dr. med. C.___ vertretbar und nicht zweifellos unrichtig, der
Beschwerdeführerin eine ganze Rente zuzusprechen. Damit ist die Rentenmitteilung
vom 16. Dezember 2011 nicht als zweifellos unrichtig anzusehen und deren
Wiedererwägung ausgeschlossen.

 

Die vorliegende Beschwerde erweist sich demnach
als begründet und sie ist gutzuheissen. 

 

9.       

9.1     Bei diesem Verfahrensausgang
steht der Beschwerdeführerin eine ordentliche Parteientschädigung zu, die von
der Beschwerdegegnerin zu bezahlen ist. In Anbetracht von Aufwand und
Schwierigkeit des Prozesses ist die Parteientschädigung auf CHF 2'125.00
festzusetzen (7.51 Stunden zu CHF 250.00 [§ 160 Abs. 2 GT], zuzügl.
Auslagen von CHF 95.60 und MwSt.). Die Differenz zur eingereichten
Kostennote resultiert daraus, dass es sich bei den aufgeführten Fristerstreckungsgesuchen
(20. Februar, 30. April 2018), Einreichung der Kostennote am 27. Juni
2018, und Orientierungskopien an den Klienten (24. Januar, 29. Januar, 26.
Februar, 28. Februar, 7. März, 20. März, 4. April, 11. April,
26. April, 2. Mai, 28. Mai, 18. Juni 2018) um reine Kanzleiarbeiten
handelt, welche im Stundenansatz eines Anwaltes bereits inbegriffen und nicht
separat zu vergüten sind. Zudem sind bei Obsiegen für den nachprozessualen
Aufwand nur 0.50 Stunden zu gewähren. Schliesslich ist bezüglich der
Auslagen eine Kopie nur mit 50 Rappen zu veranschlagen (§ 160 Abs. 5 GebT).

 

9.2     Aufgrund von Art. 69 Abs. 1bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die
Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht
kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig
vom Streitwert im Rahmen von CHF 200.00 - 1'000.00 festgelegt. Nach dem Ausgang
des vorliegenden Verfahrens hat die IV-Stelle die Verfahrenskosten von CHF 600.00
zu bezahlen. Folglich ist der Beschwerdeführerin der
geleistete Kostenvorschuss von CHF 600.00 zurückzuerstatten.

 

Demnach wird erkannt:

1.    In Gutheissung der Beschwerde werden die
Verfügungen der IV-Stelle des Kantons Solothurn vom 8. Januar 2018 und vom 24.
Januar 2018 aufgehoben.

2.    Die IV-Stelle des Kantons Solothurn hat
der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von CHF 2’125.00 (inkl.
Auslagen und MwSt) zu bezahlen.

3.    Die IV-Stelle des Kantons Solothurn hat
die Verfahrenskosten von CHF 600.00 zu bezahlen. Der geleistete Kostenvorschuss
von CHF 600.00 wird der Beschwerdeführerin zurückerstattet.

 

Rechtsmittel

Gegen diesen Entscheid kann innert 30
Tagen seit der Mitteilung beim Bundesgericht Beschwerde in
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten eingereicht werden (Adresse:
Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern). Die Frist beginnt am Tag nach
dem Empfang des Urteils zu laufen und wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der
Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar (vgl. Art. 39 ff., 82 ff. und 90
ff. des Bundesgerichtsgesetzes, BGG). Bei Vor- und Zwischenentscheiden (dazu gehört auch die
Rückweisung zu weiteren Abklärungen) sind die zusätzlichen Voraussetzungen nach
Art. 92 oder 93 BGG zu beachten.

 

Versicherungsgericht des Kantons
Solothurn

Die Vizepräsidentin                   Der
Gerichtsschreiber

Weber-Probst                           Isch