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**Case Identifier:** afa1580a-7a9a-5069-b928-3ac84c79ff98
**Source:** Basel-Stadt (BS)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-09-04
**Language:** de
**Title:** Basel-Stadt Sozialversicherungsgericht 04.09.2019 IV.2019.14 (SVG.2019.236)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BS_Omni/BS_SVG_001_IV-2019-14_2019-09-04.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht

  
  des Kantons Basel-Stadt

  

   

  

 

 

URTEIL

 

vom 4. September 2019

 

 

Mitwirkende

 

Dr. A. Pfleiderer (Vorsitz), lic.
phil. D. Borer, Dr. med. C. Karli     

und
Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Dreyer 

 

 

 

 

Parteien

 

A____

[...]  

vertreten durch lic. iur. B____, Advokatin,

[...]   

                                                                                                 Beschwerdeführer

 

 

 

IV-Stelle Basel-Stadt, Rechtsdienst,

Lange Gasse 7, Postfach,
4002 Basel   

                                                                                            Beschwerdegegnerin

 

 

Gegenstand

 

IV.2019.14

Verfügung vom 3. Dezember 2018

Rentenrevision

 

Tatsachen

I.       
 

a)        A____ (Beschwerdeführer), geboren am [...] 1957, meldete
sich im März 1998 erstmals wegen diversen unfall- und krankheitsbedingten
Leiden zum Bezug von Leistungen der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV)
an (vgl. IV-Akte 1, S. 112 ff.). Die IV-Stelle holte bei Dr. C____ das
psychiatrische Gutachten vom 10. Dezember 1998 ein (vgl. IV-Akte 2). Des
Weiteren wurde eine Haushaltsabklärung vorgenommen (vgl. IV-Akte 12). Später
holte die IV-Stelle bei Dr. D____ ein weiteres psychiatrisches Gutachten
ein (vgl. IV-Akte 42). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren wurde dem
Beschwerdeführer schliesslich mit Verfügung vom 12. März 2002 ab Dezember
1997 eine ganze Rente zugestanden (vgl. IV-Akte 48). 

b)        Im Juli 2005 leitete die IV-Stelle eine Überprüfung
des Rentenanspruches in die Wege (vgl. IV-Akte 53). Nach durchgeführten
Abklärungen (vgl. insb. IV-Akte 55) teilte die IV-Stelle dem Beschwerdeführer
mit, sein Rentenanspruch sei unverändert (vgl. IV-Akte 56). Eine weitere
Rentenrevision wurde im November 2010 vorgenommen (vgl. IV-Akte 67) und es
wurden wiederum entsprechende Abklärungen bei den behandelnden Ärzten getätigt
(vgl. insb. IV-Akten 69, 70, 71 und 73). Mit Schreiben vom 11. April 2011 wurde
dem Beschwerdeführer mitgeteilt, er habe weiterhin Anspruch auf eine ganze
Rente (vgl. IV-Akte 75). 

c)         Im Oktober 2015 leitete die IV-Stelle wiederum eine
Rentenrevision in die Wege (vgl. IV-Akte 99). In diesem Zusammenhang liess sie den
Beschwerdeführer durch Dr. E____ und Dr. F____ bidisziplinär (psychiatrisch-rheumatologisch)
begutachten (Gutachten vom 11. Mai 2017 und vom 13. Mai 2017; IV-Akten 118 und 119).
In der Folge teilte die IV-Stelle dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom 30. Juni 2017
mit, die Begutachtung habe eine relevante Verbesserung seines Gesundheitszustandes
(60%ige Arbeitsfähigkeit ab April 2017) gezeigt, was eine Rentenreduktion mit
sich bringen werde. Man sei bereit, ihn vor der Rentenherabsetzung bei der
beruflichen Eingliederung zu unterstützen (vgl. IV-Akte 122). 

d)        Den mit Schreiben vom 3. August 2017 (IV-Akte 123)
auf den 11. September 2017 angesetzten ersten Termin nahm der
Beschwerdeführer unentschuldigt nicht war (vgl. die Notiz vom 12. September
2017; IV-Akte 126). In der Folge wurde nochmals eine Einladung per Einschreiben
versandt (vgl. IV-Akte 127). Das Erstgespräch fand schliesslich am 27. September
2017 statt (vgl. das Protokoll vom 27. September 2017; IV-Akte 128).
Am 2. November 2017 kam es zu einem Gespräch bei G____ (vgl. IV-Akte 133). Zu
dem von der Fachperson Eingliederung mit Schreiben vom 23. November 2017
(IV-Akte 135) auf den 5. Dezember 2017 angesetzten Besprechungstermin erschien
der Beschwerdeführer dann allerdings nicht (vgl. IV-Akte 136). Das in der
Folge per Einschreiben versandte Einladungsschreiben vom 5. Dezember 2017
(IV-Akte 138) wurde von der Post mit dem Vermerk "Empfänger konnte
unter der angegebenen Adresse nicht ermittelt werden" an die Beschwerdegegnerin
retourniert (vgl. IV-Akte 140). Mit Schreiben vom 24. April 2018 (betitelt mit "Mahn-
und Bedenkzeitverfahren – letzte Aufforderung zur Mitwirkung/Schadenminderung")
forderte die IV-Stelle den Beschwerdeführer nochmals zur Mitwirkung auf (vgl.
IV-Akte 151). Auch dieses Schreiben gelangte jedoch mit dem Vermerk
"Empfänger konnte unter der angegebenen Adresse nicht ermittelt
werden" an die IV-Stelle zurück (vgl. IV-Akte 152). In der Folge erstellte
die Fachperson Eingliederung am 13. Juni 2018 ihren Abschlussbericht (vgl.
IV-Akte 153). 

e)        Mit Vorbescheid vom 9. Juli 2018 teilte die IV-Stelle
dem Beschwerdeführer mit, man gedenke, die bislang gewährte ganze Rente auf
eine Viertelsrente herabzusetzen (vgl. IV-Akte 155). Dazu äusserte sich der
Beschwerdeführer am 27. Juli 2018 (vgl. IV-Akte 157). In der Folge liess er der
IV-Stelle weitere medizinische Unterlagen zukommen (vgl. IV-Akte 162). Nach
Einholung der Stellungnahmen des RAD vom 22. und vom 23. November 2018 (IV-Akte
164 und IV-Akte 165) erliess die IV-Stelle am 3. Dezember 2018 eine dem
Vorbescheid entsprechende Verfügung (vgl. IV-Akte 169). 

II.       

a)        Hiergegen hat der Beschwerdeführer am 21. Januar 2019
Beschwerde beim Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt erhoben. Er beantragt,
es sei die IV-Stelle zu verpflichten, ihm über das Datum des 1. Februar 2019
hinaus eine ganze Rente auszurichten. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersucht
er um Bewilligung des Kostenerlasses.

b)        Die IV-Stelle (Beschwerdegegnerin) schliesst mit
Beschwerdeantwort vom 21. Februar 2019 auf Abweisung der Beschwerde. 

c)         Mit Verfügung der Instruktionsrichterin vom 26. Februar
2019 wird dem Beschwerdeführer der Kostenerlass mit lic. iur. B____, Advokatin,
bewilligt.

d)        Der Beschwerdeführer hält mit Replik vom 26. April
2019 an seiner Beschwerde fest. 

e)        Die Beschwerdegegnerin schliesst mit Duplik vom 29.
Mai 2019 weiterhin auf Abweisung der Beschwerde. 

III.      

Am 4. September 2019 findet die Beratung der Sache durch die
Kammer des Sozialversicherungsgerichts statt. 

Entscheidungsgründe

1.           
 

1.1.      
Das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt ist
als einzige kantonale Instanz zuständig zum Entscheid über die vorliegende
Streitigkeit (§ 82 Abs. 1 des Gesetzes vom 3. Juni 2015 betreffend die Organisation
der Gerichte und der Staatsanwaltschaft [Gerichtsorganisationsgesetz/GOG]; SG
154.100). Die örtliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts ergibt sich aus
Art. 69 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung
(IVG; SR 831.20). 

1.2.      
Da auch die übrigen formellen Voraussetzungen
erfüllt sind, ist auf die rechtzeitig erhobene Beschwerde einzutreten.

2.           
 

2.1.      
Die Beschwerdegegnerin macht im Wesentlichen geltend, gestützt auf
das beweiskräftige bidisziplinäre Gutachten von Dr. E____ und Dr. F____ vom 11.
und vom 13. Mai 2017 sei davon auszugehen, dass sich der
Gesundheitszustand des Beschwerdeführers in der Zwischenzeit in relevanter Art
und Weise verbessert habe und ab April 2017 in Bezug auf leidensangepasste
Tätigkeiten eine 60%ige Arbeitsfähigkeit bestehe. Da man sich vor der Rentenanpassung
hinreichend um die berufliche Eingliederung des Beschwerdeführers bemüht habe,
sei die vorgenommene Rentenherabsetzung als korrekt zu erachten (vgl. insb. die
Beschwerdeantwort; siehe auch die Duplik). 

2.2.      
Der Beschwerdeführer wendet hiergegen zur Hauptsache ein, auf das
psychiatrische Teilgutachten von Dr. E____ könne nicht abgestellt werden. Es erfülle
die Anforderungen an beweiskräftige medizinische Erhebungen nicht. Im Übrigen seien
vor der Rentenherabsetzung zu Unrecht keine Eingliederungsmassnahmen durchgeführt
worden. Auch dies stehe der Rechtmässigkeit der Rentenherabsetzung entgegen
(vgl. insb. die Beschwerde; siehe auch die Replik). 

2.3.      
Zu prüfen ist daher im Folgenden, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht
gestützt auf die vorliegende Aktenlage die dem Beschwerdeführer bislang
gewährte ganze Rente mit Verfügung vom 3. Dezember 2018 (IV-Akte 169) auf eine
Viertelsrente herabgesetzt hat. 

3.           
 

3.1.      
3.1.1.  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer rentenbeziehenden
Person erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die
Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 des
Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungsrechts [ATSG]; SR 830.1). 

3.1.2.  Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche
Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad
und damit den Anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer
wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes der versicherten Person revidierbar.
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in
rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend ("allseitig") zu
prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9, 10
f. E. 2.3 mit Hinweis). 

3.1.3.  Die Frage der wesentlichen Änderung in den tatsächlichen
Verhältnissen beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im
Zeitpunkt der letzten rechtskräftigen und auf einer materiellen Prüfung des
Rentenanspruchs (mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und
Invaliditätsbemessung) beruhenden Verfügung bestanden hat, mit demjenigen
zurzeit der streitigen Revisionsverfügung (BGE 134 V 131, 132 f.
E. 3 und BGE 133 V 108, 114 E. 5.4). Im vorliegenden Fall stellt somit die
Verfügung vom 12. März 2002 (IV-Akte 49) den Referenzzeitpunkt dar. 

4.           
 

4.1.      
4.1.1.  Im Rahmen der Invaliditätsbemessung ist es Aufgabe der
ärztlichen Fachperson, den Gesundheitszustand der versicherten Person zu
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher
Tätigkeiten diese arbeitsunfähig ist. Des Weiteren sind die ärztlichen
Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche
Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 132
V 93, 99 f. E. 4). 

4.1.2.  Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist
entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf
allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt,
in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung
der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind
(BGE 134 V 231, 232 mit Hinweis auf BGE 125 V 351, 352 E. 3a). 

4.1.3.  Gutachten externer Spezialärzte, welche von
Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholt wurden und den
Anforderungen der Rechtsprechung entsprechen, darf das Gericht vollen
Beweiswert zuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die
Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 135 V 465, 470 E. 4.4; BGE 125 V 352,
353 E. 3b/bb). Aussagen von behandelnden Ärzten sind grundsätzlich mit
Vorbehalt zu würdigen, da es einer Erfahrungstatsache entspricht, dass behandelnde
Ärzte im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in
Zweifelsfällen eher zugunsten ihrer Patienten aussagen (vgl. BGE 135 V 465, 470
E. 4.5 mit Hinweisen).

4.2.      
Die Zusprechung der ganzen Rente (Verfügung vom 12. März 2002;
IV-Akte 48) basierte in medizinischer Hinsicht auf dem psychiatrischen
Gutachten von Dr. D____ vom 5. Dezember 2001 (IV-Akte 42). In diesem waren
folgende Dia-gnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt worden: (1.)
anhaltende somatoforme Schmerzstörung, (2.) Schmerzfehlverarbeitung, (3.) mittelgradige
depressive Episode, (4.) V.a. kognitives Leistungsdefizit, DD: neurotisch/bei Status
nach chronischem Kokainabusus/andere Aetiologie, (5.) bei einer Persönlichkeit
mit psychoneurotischen Zügen (vgl. S. 8 des Gutachtens). Erläuternd hatte Dr. D____
ausgeführt, man finde beim Exploranden
alle Zeichen einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung: Der Explorand stehe
in einer schwierigen psychosozialen Belastungssituation. Er beklage sich über
Schmerzen, welche organisch nicht erklärbar seien. Er zeige dabei eine
deutliche affektive Komponente, welche für sich gar als mittelgradige
depressive Episode habe diagnostiziert werden müssen. Andererseits habe man
beim Exploranden auch eine Schmerzfehlverarbeitung mit einer Symptomausweitung
feststellen können. Er sei stark davon überzeugt, mit den jetzt vorhandenen Beschwerden
nicht arbeiten zu können. Er wisse im Voraus, dass seine Beschwerden bei
Wiederaufnahme einer Tätigkeit zunehmen würden (vgl. S. 9 des Gutachtens). In
seiner derzeitigen Situation sei der Explorand nicht arbeitsfähig. Er könne
auch keinem Arbeitgeber zugemutet werden (vgl. S. 11 des Gutachtens). 

4.3.      
4.3.1.  Im Rahmen der in den folgenden Jahren vorgenommenen
Rentenüberprüfungen hatte die Beschwerdegegnerin lediglich bei den behandelnden
Ärzten Verlaufsberichte eingeholt und war gestützt auf diese jeweils von einem
unveränderten Rentenanspruch des Beschwerdeführers ausgegangen (vgl. dazu die
nachstehenden Ausführungen). 

4.3.2.  Dr. H____ hatte im Verlaufsbericht vom 9. November 2005 dargetan, der
Gesundheitszustand seines Patienten sei stationär. Es finde weiterhin ungefähr
jeden Monat eine Konsultation statt. Es habe insoweit eine Änderung
stattgefunden, als seit dem Jahr 2000 kein Kokainkonsum mehr erfolge. Des
Weiteren hatte Dr. H____ klargestellt, verschiedene
Versuche, wieder etwas mehr sportliche Bewegung zu versuchen, seien recht
schnell gescheitert, da sie jeweils zu einer Exazerbation der chronifizierten
und invalidisierenden Rückenschmerzen geführt hätten. Im Übrigen scheine die
Intensität der sich deutlich im Bewegungsmuster manifestierenden Rückenschmerzen
konstant geblieben zu sein. Eine sorgfältige orthopädische Reevaluation habe seines
Wissens in den letzten Jahren aber nicht mehr stattgefunden (vgl. IV-Akte 55). In
der Folge war dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom 22. November 2005 mitgeteilt
worden, der Rentenanspruch bestehe unverändert weiter (vgl. IV-Akte 56). 

4.3.3.  Dr. I____ hatte im Bericht vom 6. Januar 2011 ausgeführt,
er kenne den Patienten seit etwa zwei Jahren. Seine Schmerzen seien seit etwa sechs
Monaten schlimmer. Er könne wegen der Schmerzen manchmal kaum gehen, sich bücken
oder Treppen steigen. Der Patient meine, dass eine Arbeit für ihn unmöglich sei
(vgl. IV-Akte 69). Dr. H____ hatte seinerseits im Bericht vom 7. März 2011 festgehalten,
zusätzlich zu den vorbestehenden Diagnosen (anhaltende somatoformen Schmerzstörung
[F45.4] und rezidivierende depressive Störungen [F33.11]) kämen neu hinzu: episodischer
Alkoholabusus (F10.26), phobische Störung (soziale Phobie, Vermeidungsverhalten),
LWS-Pathologie (vgl. IV-Akte 70). In der Folge war dem Beschwerdeführer mit
Schreiben vom 11. April 2011 beschieden worden, er habe weiterhin Anspruch auf
eine ganze Rente (vgl. IV-Akte 75). 

4.4.      
4.4.1.  Dr. E____ hielt im psychiatrischen Gutachten vom 11. Mai
2017 (IV-Akte 118) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit fest:
(1.) rezidivierende depressive
Störung mit gegenwärtig leichtgradiger Episode ohne somatisches Syndrom (ICD-10
F33.00); (2.) chronische Schmerzstörung mit körperlichen und psychischen
Faktoren (ICD-10 F45.4). In der Liste der Diagnosen ohne Auswirkung auf die
Arbeitsfähigkeit hielt er fest: (1.) Alkoholabhängigkeitsyndrom mit episodischem
Substanzgebrauch (ICD-10 F10.26); (2.) akzentuierte (narzisstische) Persönlichkeitszüge
(ICD-10 Z73.1). 

4.4.2.  In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit legte Dr. E____ dar,
aufgrund der Beschwerden von Seiten der anhaltenden somatoformen
Schmerzstörung, welche im Schweregrad insgesamt als eher leichtgradig einzustufen
sei, als auch der Beschwerden von Seiten der rezidivierenden depressiven
Störung mit gegenwärtig leichtgradiger Episode lasse sich aus rein psychiatrischer
Sicht  sowohl bezüglich der zuletzt ausgeübten als auch einer alternativen
Tätigkeit eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 40 % begründen. Dabei mitberücksichtigt
sei eine gleichzeitige gewisse Verminderung der Leistungsfähigkeit. Das
Alkoholabhängigkeitssyndrom habe keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit.
Aufgrund der diesbezüglich unpräzisen Angaben des Exploranden könnten keine
verlässlichen Aussagen über den Zeitpunkt der Verbesserung der depressiven
Beschwerden seit den psychiatrischen Vorgutachten der Jahre 1998 und 2011
gemacht werden. Die 40%ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit habe somit ab heutigem
Untersuchungsdatum Gültigkeit. Davor sei gemäss den beiden psychiatrischen
Vorgutachten von einer 100%igen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit auszugehen
(vgl. S. 18 f. des Gutachtens). 

4.5.      
4.5.1.  Dr. F____ führte im Gutachten vom 13. Mai 2017 (IV-Akte 119)
als Dia-gnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches
Lumbovertebralsyndrom an (vgl. S. 13 des Gutachtens). In der Liste der
Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit hielt er fest: (1.) deutliche
Zeichen einer Schmerzfehlverarbeitung; (2.) muskuläre Dysbalancen Schultergürtel
beidseits (trapezius); (3.) klinisch beginnende Heberden-Arthrosen; (4.) Spreizfüsse;
(5.) Status nach mehreren Operationen an den Beinen nach Sportunfällen (vgl. S.
13 f. des Gutachtens). 

4.5.2.  In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit legte Dr. F____ dar,
auf der körperlichen Ebene fänden sich sowohl qualitative wie auch quantitative
Beeinträchtigungen. Dem Exploranden seien zumindest seit Anfang 2011 (genauere
Angabe nicht möglich) nur noch bezüglich der Lendenwirbelsäule rückenadaptierte
Tätigkeiten zumutbar, die in der Regel leichte bis intermittierend
mittelschwere Gewichte beinhalten würden (vgl. S. 15 des Gutachtens).

4.6.      
4.6.1.  Das bidisziplinäre Gutachten von Dr. E____ und Dr. F____
erfüllt die Anforderungen an beweiskräftige medizinische Erhebungen (vgl.
Erwägung 4.1.2. hiervor). Insbesondere haben sich die Gutachter mit den
relevanten Vorakten auseinandergesetzt und ihre Beurteilung der
Arbeitsfähigkeit in nachvollziehbarer Art und Weise begründet (vgl. die
nachstehenden Überlegungen). 

4.6.2.  Soweit der Beschwerdeführer – unter Verweis auf den
Bericht von Dr. H____ vom 17. September 2018 (IV-Akte 162) – geltend macht, die
psychiatrische Begutachtung bei Dr. E____ sei angesichts der langen Vorgeschichte
sowie unter Berücksichtigung der zu würdigenden belastenden Lebensereignisse zu
kurz gewesen (vgl. S. 7 f. der Beschwerde), kann ihm nicht gefolgt werden (vgl.
die nachfolgenden Überlegungen). 

4.6.3.  Zunächst gilt es zu beachten, dass der Beweiswert eines
psychiatrischen Gutachtens nicht von einer bestimmten verbindlichen
Mindestdauer der Untersuchung abhängt. Entscheidend ist vielmehr, ob die
Expertise inhaltlich vollständig und im Ergebnis schlüssig ist (vgl. u.a.
Urteil 8C_8/2019 vom 23. April 2019 E. 5.2.1.). Dies ist vorliegend zu bejahen.
Anhaltspunkte dafür, dass der für eine psychiatrische Untersuchung zu
betreibende zeitliche Aufwand der Fragestellung und der zu beurteilenden Psychopathologie
nicht angemessen war, bestehen vorliegend nicht. Das Gutachten von Dr. E____
vom 11. Mai 2017 (IV-Akte 118) basiert namentlich auf einer ausführlichen
Befragung des Beschwerdeführers (vgl. S. 6 ff. des Gutachtens) und einer
plausiblen Darstellung der erhobenen Untersuchungsbefunde. Namentlich wurden
die vom Beschwerdeführer geschilderten belastenden Lebensereignissen (im
Speziellen der Tod des drogensüchtigen Sohnes) gewürdigt (vgl. insb. S. 12 des
Gutachtens). 

4.6.4.  Der Bericht von Dr. H____ vom 17. September 2018
(IV-Akte 162) ist nicht geeignet, hinreichende Zweifel an der Richtigkeit der
Einschätzung von Dr. E____ hervorzurufen. Wie dargetan wurde, liefert das Teilgutachten
von Dr. E____ den erforderlichen Einblick in den psychischen Zustand des Beschwerdeführers,
wobei die psychiatrische Exploration von der Natur der Sache her nicht ermessensfrei
erfolgen kann. Dem medizinischen Sachverständigen ist praktisch immer ein
gewisser Spielraum eröffnet, innerhalb welchem verschiedene Interpretationen
möglich, zulässig und im Rahmen einer Exploration lege artis zu respektieren
sind (vgl. u.a. das Urteil des Bundesgerichts 9C_634/2015 vom 15. März 2016 E.
6.1 mit Hinweis). Vorliegend ist davon auszugehen, dass die Exploration lege
artis vorgenommen wurde (vgl. die Ausführungen sub Erwägung 4.6.3. hiervor). Im
Übrigen hat der RAD sich mit Stellungnahme vom 23. November 2018 (IV-Akte 165)
fundiert mit der abweichenden Einschätzung von Dr. H____ auseinandergesetzt.
Insbesondere wurde zutreffend darauf hingewiesen, dass die Behandlungsintensität
nicht besonders ausgeprägt ist. Überdies wurde korrekt ausgeführt, dass der
Beschwerdeführer durchaus soziale Kontakte wahrnimmt und die Gestaltung des
Alltags nicht für eine erhebliche Beeinträchtigung spricht (vgl. S. 3 der
Stellungnahme).

4.6.5.  Hinweise darauf, dass sich der Gesundheitszustand des
Beschwerdeführers bis zu dem für die richterliche Beurteilung massgebenden
Zeitpunkt des Verfügungserlasses (vgl. BGE 130 V 138, 140 E. 2.1) verändert
hat, gibt es keine. Namentlich hat Dr. J____ mit Bericht vom 6. April 2018 (IV-Akte
148) klargestellt, dass der postoperative Verlauf gut war. Der RAD hat
ebenfalls mit Stellungnahme vom 17. April 2018 (IV-Akte 150) klargestellt, dass
angesichts des postoperativen Verlaufes in somatischer Hinsicht von einer
Verbesserung der Situation auszugehen ist. Auch in psychiatrischer Hinsicht ist
– entgegen der Auffassung von Dr. H____ (IV-Akte 162) – keine
Verschlechterung auszumachen. Dies wurde vom RAD mit Stellungnahme vom
23. November 2018 (IV-Akte 165) schlüssig erläutert (vgl. die dazu
gemachten Ausführungen sub Erwägung 4.6.4. hiervor). 

4.7.      
Zusammenfassend ist daher gestützt auf das von Dr. F____ und von Dr.
E____ erstellte bidisziplinäre Gutachten davon auszugehen, dass sich der Gesundheitszustand
des Beschwerdeführers in der Zwischenzeit massgeblich verbessert hat und er
seit April 2017 wieder über eine 60%ige Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit
verfügt.

4.8.      
Angesichts der bescheidenen Erwerbsbiografie des Beschwerdeführers (vgl.
den Auszug aus dem Individuellen Konto; IV-Akte 98) ermittelte die Beschwerdegegnerin
nicht nur das Invaliden-, sondern auch das Valideneinkommen gestützt auf die
vom Bundesamt für Statistik herausgegebene Lohnstrukturerhebung (LSE BFS).
Ausgehend vom selben Tabellenlohn errechnete sie daher – unter Verzicht auf die
Vornahme eines Abzuges vom Tabellenlohn (zum Leidensabzug vgl. u.a. BGE 135 V
297, 301 E. 5.2 mit Hinweisen) – eine dem Grad der Arbeitsunfähigkeit entsprechende
Erwerbsunfähigkeit (vgl. IV-Akte 169). Dem kann gefolgt werden. Selbst
wenn im Übrigen für die Faktoren "Teilzeit" (vgl. dazu u.a. Urteil
des Bundesgerichts 9C_44/2019 vom 2. Mai 2019 E. 4.3.) und "Leiden"
insgesamt ein 10%iger Abzug gewährt würde, hätte dies keinen Einfluss auf das
Ergebnis. Denn bei einem IV-Grad von 46 % ergäbe sich ebenfalls ein
Anspruch auf eine Viertelsrente (vgl. Art. 28 Abs. 2 IVG). 

5.           
 

5.1.      
Der Beschwerdeführer macht überdies geltend, die Beschwerdegegnerin
habe vor der Herabsetzung der ganzen Rente auf eine Viertelsrente zu Unrecht keine
Eingliederungsmassnahmen vorgenommen (vgl. insb. S. 8 f. der Beschwerde und
S. 3 ff. der Replik).

5.2.      
5.2.1.  Nach der Rechtsprechung ist bei einer Rentenherabsetzung nach
Art. 17 ATSG die Verwertbarkeit der
wiedergewonnenen Arbeitsfähigkeit konkret zu prüfen und allenfalls eine
berufliche Eingliederungsmassnahme an die Hand zu nehmen, wenn der Versicherte
über 55-jährig ist oder länger als fünfzehn Jahre eine Rente bezogen hat.
Ansonsten ist vom Regelfall auszugehen, dass eine wiedergewonnene
Arbeitsfähigkeit sofort erwerblich verwertbar sei (SVR 2011 IV Nr. 73 S. 220,
9C_228/2010 E. 3).

5.2.2.  Die IV-Stelle ist jedoch gemäss der Rechtsprechung des
Bundesgerichts gestützt auf Art. 43 Abs. 3 ATSG berechtigt, gestützt auf die
Akten zu entscheiden, wenn der Versicherte nach Durchführung eines Mahn- und
Bedenkzeitverfahrens und unter Verletzung seiner Mitwirkungspflicht sich
weigert, an einem (Standort)gespräch teilzunehmen, welches dazu dient, seine Eingliederung
in den Arbeitsmarkt zu klären (vgl. u.a. das Urteil des Bundesgerichts
8C_59/2019 vom 17. Mai 2019 E. 5.2.).

5.2.3.  Die Rente kann gar ohne vorgängige Prüfung von
Eingliederungsmassnahmen und ohne Durchführung des Mahn- und
Bedenkzeitverfahrens nach Art. 21 Abs. 4 ATSG herabgesetzt werden, wenn es
an der subjektiven Eingliederungsfähigkeit der versicherten Person fehlt (vgl.
u.a. das Urteil des Bundesgerichts 9C_442/2017 vom 8. Juni 2018 E. 3.2.3.).

5.3.      
Vorliegend bekundete die Beschwerdegegnerin mit Schreiben vom 30. Juni 2017
gegenüber dem Beschwerdeführer ihre Bereitschaft, ihn vor der Rentenherabsetzung
bei der beruflichen Eingliederung zu unterstützen (vgl. IV-Akte 122). Den mit
Schreiben vom 3. August 2017 (IV-Akte 123) auf den 11. September 2017 angesetzten
ersten Termin nahm der Beschwerdeführer unentschuldigt nicht war (vgl. die
Notiz vom 12. September 2017; IV-Akte 126). In der Folge wurde nochmals
eine Einladung per Einschreiben versandt (vgl. IV-Akte 127). Das Erstgespräch
fand schliesslich am 27. September 2017 statt (vgl. das Protokoll vom 27.
September 2017; IV-Akte 128). Am 2. November 2017 kam es zu einem
Gespräch bei G____ (vgl. IV-Akte 133). Zu dem von der Fachperson Eingliederung mit
Schreiben vom 23. November 2017 (IV-Akte 135) auf den 5. Dezember 2017
angesetzten Besprechungstermin erschien der Beschwerdeführer dann allerdings
nicht (vgl. IV-Akte 136). Das in der Folge per Einschreiben versandte
Einladungsschreiben vom 5. Dezember 2017 (IV-Akte 138) wurde von der Post
mit dem Vermerk "Empfänger konnte unter der angegebenen Adresse nicht
ermittelt werden" an die Beschwerdegegnerin retourniert (vgl. IV-Akte 140).
Mit Schreiben vom 24. April 2018 ("Mahn- und Bedenkzeitverfahren – letzte
Aufforderung zur Mitwirkung/Schadenminderung") forderte die Beschwerdegegnerin
den Beschwerdeführer nochmals zur Mitwirkung auf (vgl. IV-Akte 151). Auch
dieses Schreiben gelangte jedoch mit dem Vermerk "Empfänger konnte unter
der angegebenen Adresse nicht ermittelt werden" an die Beschwerdegegnerin
zurück (vgl. IV-Akte 152). In der Folge erstellte die Fachperson
Eingliederung am 13. Juni 2018 ihren Abschlussbericht. Sie hielt darin im
Wesentlichen fest, der Versicherte sei nicht eingliederbar. Er fühle sich
subjektiv nicht arbeitsfähig (vgl. IV-Akte 153). 

5.4.      
5.4.1.  Unter Berücksichtigung der geschilderten Gegebenheiten kann
der Beschwerdegegnerin nicht vorgeworfen werden, sie habe sich vor der
Rentenherabsetzung nur ungenügend um die berufliche Eingliederung des
Beschwerdeführers bemüht. Der Beschwerdeführer ist – in Verletzung seiner
Mitwirkungspflicht – zu den angesetzten Terminen mehrfach unentschuldigt nicht
erschienen. Soweit er geltend macht, er habe keine Kenntnis von den Schreiben
gehabt, da ihm diese wegen der falschen Adressierung nicht hätten zugestellt
werden können (vgl. S. 8 der Beschwerde und S. 3 ff. der Replik), kann ihm
nicht gefolgt werden (vgl. die nachstehenden Überlegungen). 

5.4.2.  Der Rechtsprechung des Bundesgerichts zufolge
gelten Verfügungen als eröffnet, sobald sie ordnungsgemäss zugestellt sind und
die betroffene Person davon Kenntnis nehmen kann. Dass sie davon tatsächlich
Kenntnis nimmt, ist nicht erforderlich. Es genügt, wenn die Sendung in den
Machtbereich des Adressaten gelangt, so dass er sie zur Kenntnis nehmen kann
(vgl. u.a. das Urteil des Bundesgerichts 1C_532/2018 vom 25. März 2019 E. 3.3.).
Dies gilt auch für prozessleitende Verfügungen oder Dokumente ohne eigentlichen
Verfügungscharakter (vgl. u.a. die Urteile des Bundesgerichts 2C_16/2019 vom
10. Januar 2019 E. 3.2.2. und 2C_53/2019 vom 28. Februar 2019 E. 2.1.). Wird
der Empfänger einer eingeschriebenen Briefpostsendung oder Gerichtsurkunde
nicht angetroffen und wird daher eine Abholeinladung in seinen Briefkasten oder
in sein Postfach gelegt, so wird die Sendung in jenem Zeitpunkt als zugestellt
betrachtet, in welchem sie auf der Poststelle abgeholt wird. Geschieht dies
nicht innert der siebentägigen Abholfrist, wird angenommen, dass die Sendung am
letzten Tag dieser Frist zugestellt wurde. Diese sogenannte Zustellfiktion
rechtfertigt sich, weil für die an einem Verfahren Beteiligten nach dem
Grundsatz von Treu und Glauben die Pflicht besteht, dafür zu sorgen, dass
behördliche Akten ihnen zugestellt werden können. Diese Rechtsprechung gilt
mithin während eines hängigen Verfahrens und wenn die Verfahrensbeteiligten mit
der Zustellung eines behördlichen oder gerichtlichen Entscheides oder einer
Verfügung mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit rechnen müssen. Die Partei ist
mithin gestützt auf die Mitwirkungs- bzw. Meldepflicht verpflichtet, eine
vorübergehende Abwesenheit und erst recht eine allfällige Adressänderung
bekanntzugeben, um die Entgegennahme behördlicher Sendungen sicherzustellen (vgl.
u.a. Urteil des Bundesgerichts 1C_532/2018 vom 25. März 2019 E. 3.3.). 

5.4.3.  Im vorliegenden Fall musste der Beschwerdeführer naturgemäss
mit der Zustellung weiterer Schreiben der Beschwerdegegnerin rechnen. Es wäre
daher an ihm gewesen, diese über die erfolgte Adressänderung zu informieren. Wie
von der Beschwerdegegnerin zu Recht dargetan wird (vgl. S. 4 f. der
Beschwerdeantwort), gilt daher – gerade auch in Bezug auf das Schreiben vom 24.
April 2018 (IV-Akte 151) – die Zustellfiktion. Es ist somit davon auszugehen,
dass der Beschwerdeführer wiederholt den Einladungen/Aufforderungen der
Beschwerdegegnerin keine Folge geleistet hat. Bei dieser Ausgangslage erscheint
es nachvollziehbar, dass die Fachperson Eingliederung schliesslich zur Überzeugung
gelangt ist, der Beschwerdeführer sei nicht eingliederbar; er fühle sich
subjektiv nicht arbeitsfähig (vgl. den Abschlussbericht vom 13. Juni 2018;
IV-Akte 153). Im Übrigen war als Fazit des Gespräches vom 2.
November 2017 bei G____ Folgendes festgehalten worden (vgl. IV-Akte 133):
"Mein subjektiver persönlicher Eindruck nach dem
Erstgespräch ist, dass der Versicherte sich aktuell noch nicht gut genug auf
den Eingliederungsprozess einlassen kann und möglicherweise falsche
Vorstellungen über den Sinn und Zweck hat, was einem erfolgreichen
Massnahmenverlauf entgegensteht." Bereits hier zeichnete sich somit eine
fehlende subjektive Eingliederungsfähigkeit des Beschwerdeführers ab. 

5.5.      
5.5.1.  Aus all dem folgt, dass die Beschwerdegegnerin – bei korrekt
durchgeführtem Mahn- und Bedenkzeitverfahren – die Eingliederungsmassnahmen abschliessen
und die Herabsetzung der Rente verfügen durfte. Bei dieser Ausgangslage muss
nicht mehr geprüft werden, ob die Rente nicht auch ohne vorgängige Prüfung von
Massnahmen der (Wieder-)Eingliederung und ohne Durchführung des Mahn- und
Bedenkzeitverfahrens nach Art. 21 Abs. 4 ATSG hätte herabgesetzt werden dürfen;
denn ein solches ist gemäss der Rechtsprechung des Bundesgerichts bei fehlender
subjektiver Eingliederungsfähigkeit der versicherten Person entbehrlich (vgl.
u.a. das Urteil des Bundesgerichts 9C_442/2017 vom 8. Juni 2018 E. 3.2.3.). In
diesem Zusammenhang fällt ins Gewicht, dass Dr. E____ bereits im psychiatrischen
Teilgutachten vom 11. Mai 2017 (IV-Akte 118) festgehalten hatte, der Explorand
habe – nach seiner Arbeitsfähigkeit befragt – dargetan, er verfüge über keine
Konzentration und leide an Schmerzen und könne sich nicht vorstellen, einer
Berufstätigkeit nachzugehen (vgl. S. 11 des Gutachtens). 

5.5.2.  Soweit der Beschwerdeführer schliesslich geltend macht,
sein vorgerücktes Alter spreche gegen die Verwertbarkeit der bescheinigten
Restarbeitsfähigkeit (vgl. S. 9 f. der Beschwerde), kann ihm ebenfalls nicht
gefolgt werden. Die Rechtsprechung anerkennt, dass das (vorgerückte) Alter
zusammen mit weiteren persönlichen und beruflichen Gegebenheiten dazu führen
kann, dass die einer versicherten Person verbliebene Resterwerbsfähigkeit auf
dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt realistischerweise nicht mehr nachgefragt wird.
Massgebend sind die Umstände des konkreten Falles, etwa die Art und Beschaffenheit
des Gesundheitsschadens und seiner Folgen, der absehbare Umstellungs- und
Einarbeitungsaufwand und in diesem Zusammenhang auch Persönlichkeitsstruktur,
vorhandene Begabungen und Fertigkeiten, Ausbildung, beruflicher Werdegang oder
Anwendbarkeit von Berufserfahrung aus dem angestammten Bereich. Für den
Zeitpunkt, in welchem die Frage nach der Verwertbarkeit der (Rest-)Arbeitsfähigkeit
bei vorgerücktem Alter beantwortet wird, ist auf das Feststehen der medizinischen
Zumutbarkeit einer (Teil-)Erwerbstätigkeit abzustellen (BGE 145 V 2, 16 E. 5.3;
BGE 138 V 457, 459 ff. E. 3). Die Hürden, die das Bundesgericht für die
Unverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit älterer Menschen errichtet hat, sind
relativ hoch (vgl. u.a. das Urteil des Bundesgerichts 8C_803/2018 vom 6. Juni
2019 E. 5.3 mit Hinweisen).

5.5.3.  Im vorliegenden Fall stand die medizinische
Zumutbarkeit der Teilerwerbstätigkeit im Mai 2017 (Erstattung des bidisziplinären
Gutachtens von Dr. E____/Dr. F____; IV-Akten 118 und 119) fest. Zu
diesem Zeitpunkt war der am [...] 1957 geborene Beschwerdeführer 59 Jahre und
fünf Monate alt. Eine Zeitspanne von mehr als sechs Jahren bis zur ordentlichen
Pensionierung spricht gemäss der Rechtsprechung nicht für eine
Nichtverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit (vgl. diesbezüglich u.a. das Urteil
des Bundesgerichts 8C_759/2018 vom 13. Juni 2019 E. 7.3.), zumal wenn –
wie im vorliegenden Fall – keine weiteren persönlichen und beruflichen
Gegebenheiten auszumachen sind, die dazu führen könnten, dass die verbliebene
Resterwerbsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt realistischerweise
nicht mehr nachgefragt wird.

5.6.      
Zusammenfassend kann daher festgehalten werden, dass die Beschwerdegegnerin
zu Recht gestützt auf die vorliegenden Akten die dem Beschwerdeführer gewährte
ganze Rente mit Verfügung vom 3. Dezember 2018 (IV-Akte 169) auf eine
Viertelsrente herabgesetzt hat. 

6.           
 

6.1.      
Den obigen Ausführungen zufolge ist die Beschwerde somit abzuweisen.

6.2.      
Bei diesem Ausgang des Verfahrens gehen die ordentlichen Kosten,
bestehend aus einer Gebühr von Fr. 800.--, zu Lasten des Beschwerdeführers. Da
ihm die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt worden ist, gehen diese Kosten zu
Lasten des Staates. 

6.3.      
Die ausserordentlichen Kosten sind wettzuschlagen. Da dem
Beschwerdeführer der Kostenerlass bewilligt worden ist, ist seiner Vertreterin
ein angemessenes Kostenerlasshonorar zuzusprechen. Diesbezüglich ist zu
bemerken, dass das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt in durchschnittlichen
IV-Fällen mit doppeltem Schriftenwechsel bei einem vollständigen Unterliegen
regelmässig ein Kostenerlasshonorar von Fr. 2'650.-- (inklusive Auslagen)
zuzüglich Mehrwertsteuer zuspricht. Vorliegend liegt in Anbetracht der sich
stellenden Sachverhalts- und Rechtsfragen ein durchschnittlicher Fall vor. Insgesamt
lässt sich daher ein Kostenerlasshonorar von Fr. 2'650.-- (inklusive
Auslagen) zuzüglich Mehrwertsteuer von 7.7 % rechtfertigen.

Demgemäss erkennt das
Sozialversicherungsgericht:

://:        Die Beschwerde wird abgewiesen.

            Der Beschwerdeführer trägt die ordentlichen
Kosten, bestehend aus einer Gebühr von Fr. 800.--. Sie gehen zufolge
Bewilligung des Kostenerlasses zu Lasten des Staates.

            Die ausserordentlichen Kosten werden
wettgeschlagen.

            Der Vertreterin des Beschwerdeführers im
Kostenerlass, lic. iur. B____, Advokatin, wird ein Anwaltshonorar von Fr.
2'650.-- (inklusive Auslagen) zuzüglich Fr. 204.05 Mehrwertsteuer aus der
Gerichtskasse zugesprochen.

 

Sozialversicherungsgericht
BASEL-STADT

 

Die Präsidentin                                                         Die
Gerichtsschreiberin

 

 

 

Dr. A. Pfleiderer                                                         lic.
iur. S. Dreyer

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die Beschwerdefrist
kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegründe sind in
Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist dem
Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu genügen; zu
beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt;

c)             die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Geht an:

–          Beschwerdeführer

–          Beschwerdegegnerin

–          Bundesamt für Sozialversicherungen

 

Versandt am: