# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b3d2ec36-5514-57b6-8a5f-336929493f95
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-10-16
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Steuergericht 16.10.2020 510 20 52 (510 2020 52)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_SG_001_510-20-52_2020-10-16.pdf

## Full Text

Seite 1 

Urteil vom 16. Oktober 2020 (510 20 52) 

 

 _____________________________________________________________________  

 

Steuerbefreiung 

 

Besetzung Steuergerichtspräsident A. Zähndler, Gerichtsschreiberin E. Zäch 
 
 

Parteien Steuerverwaltung des Kantons Basel-Landschaft, Rheinstrasse 33, 
4410 Liestal,  
 
 Rekurrentin 

  
 
gegen 
 

  
Taxations- und Erlasskommission, Rheinstrasse 33, 4410 Liestal,  
 
 Rekursgegnerin 1 
 
 
A.____,  
 
 Rekursgegner 2 
 
 
 

betreffend Staatssteuer / Steuerbefreiung 
 
 

http://www.baselland.ch/main_strk-htm.277547.0.html
http://www.baselland.ch/main_strk-htm.277547.0.html
http://www.baselland.ch/main_strk-htm.277547.0.html

 
 
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Sachverhalt: 

 

A. 

Mit undatiertem Schreiben (Poststempel 30. Dezember 2019) ersuchte der Verein A.____ um 

Steuerbefreiung bzw. Spendenabzugsberechtigung. 

 

B. 

Mit Entscheid vom 17. März 2020 hiess die kantonale Taxations- und Erlasskommission dieses 

Gesuch gut und befreite den Verein – unter dem Vorbehalt, dass die Statuten insofern anzu-

passen seien, dass bei Auflösung des Vereins das Vereinsvermögen einer wegen Gemeinnüt-

zigkeit steuerbefreiten Institution mit gleicher oder ähnlicher Zwecksetzung zu übertragen sei – 

von der Staats- und Gemeindesteuer sowie der Erbschafts- und Schenkungssteuer. Zur Be-

gründung führte sie u.a. aus, gemäss den eingereichten Statuten bezwecke der Verein, ohne 

Verfolgung kommerzieller Zwecke oder Gewinnstreben, das gemeinsame Einstudieren von 

[…]musik unter professioneller Leitung und professioneller musikalischer Begleitung zwecks 

Durchführung von Konzerten und Auftritten. Diese Tätigkeit diene der Kulturförderung und sei 

damit gemeinnütziger Natur. 

 

C. 

Mit Eingabe vom 12. Mai 2020 erhebt die Steuerverwaltung des Kantons Basel-Landschaft ge-

gen diesen Entscheid Rekurs und begehrt unter Kostenfolge, der Entscheid der kantonalen Ta-

xations- und Erlasskommission vom 17. März 2020 betreffend Gesuch um Steuerbefreiung und 

Aufnahme in die Liste derjenigen Institutionen, an die freiwillige Zuwendungen vom steuerbaren 

Einkommen abzugsfähig sind, sei aufzuheben und festzustellen, dass der Verein wegen feh-

lender Gemeinnützigkeit von der Staats- und Gemeindesteuer nicht befreit werden könne. Zur 

Begründung macht sie im Wesentlichen geltend, Gemeinnützigkeit im steuerrechtlichen Sinn 

sei die – statutengemässe und tatsächliche – Betätigung zur Förderung der öffentlichen Wohl-

fahrt, durch die zugunsten einer unbeschränkten Vielzahl Dritter uneigennützig auf Dauer Opfer 

erbracht würden. Sie werde nur angenommen, wenn erhebliche Leistungen im Dienst der All-

gemeinheit erbracht würden. Eine bloss nützliche oder ideelle Tätigkeit genüge nicht. Im vorlie-

genden Fall beschränke sich die Förderung auf die Vereinsmitglieder, welche das gemeinsame 

Musizieren pflegen würden, d.h. der Verein verfolge damit auch Selbsthilfezwecke zur Pflege 

von musikalischen Freizeitaktivitäten. Zwar würden unter professioneller Leitung und professio-

neller musikalischer Begleitung zwecks Durchführung von Konzerten und Auftritten, […]musik 

gemeinsam einstudiert, sodass auch die Öffentlichkeit in den Genuss dieser Musik komme. 

Dabei stelle sich jedoch insbesondere die Frage des altruistischen Elements, d.h. ob der Chor 

durch seine Auftritte ein Opfer zugunsten der Allgemeinheit erbringe. Durch eine zunehmende 

Professionalisierung eines Chors finde in erster Linie eine Bewegung in Richtung Gewinnstre-

bigkeit statt. Nach der allgemeinen Lebenserfahrung stehe gerade das gemeinsame Musizieren 

und das gesellige Beisammensein bzw. die Förderung der eigenen Interessen im Vordergrund 

und nicht der gemeinnützige Dienst an der Öffentlichkeit. Erst wenn ein Chor über einen gewis-

sen Bekanntheitsgrad verfüge, d.h. soweit professionalisiert sei, dass dieser einen Gewinn er-

wirtschaften könne und dann die Konzerte unentgeltlich bzw. nur gegen einen bescheidenen 

Obulus durchgeführt würden und so die breite Öffentlichkeit in den Genuss dieser Konzerte 

gelangen würde, wären die Voraussetzungen einer Gemeinnützigkeit gegeben. 

 
 
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Mit Vernehmlassung vom 25. Juni 2020 beantragt die Rekursgegnerin 1 die Abweisung des 

Rekurses. Zur Begründung bringt sie insbesondere vor, bei Gesangsvereinen und Orchestern 

beschränke sich die Förderung einerseits zwangsläufig auch immer auf die Vereinsmitglieder 

selbst, welche das gemeinsame Singen bzw. Musizieren pflegen, d.h. der Verein verfolge damit 

auch Selbsthilfezwecke zur Pflege musikalischer Freizeitaktivitäten. Auf der anderen Seite wür-

den oftmals unter professioneller Anleitung auch Auftritte für die Allgemeinheit geprobt, sodass 

die Öffentlichkeit mehr oder weniger regelmässig in den Genuss dieser Form von Gesangs- und 

Musikkultur komme. Bei der Abgrenzung zwischen rein geselligem Zusammensein unter Pflege 

des gemeinsamen Hobbys von einer gemeinnützigen Form im Sinne der Kulturförderung müsse 

zwangsläufig eine objektive Abgrenzung vorgenommen werden, inwieweit solche öffentlichen 

Auftritte kulturfördernden Charakter aufweisen würden. Wenn öffentliche Auftritte kulturell bzw. 

musikalisch auf hohem Niveau und damit professionell erfolgen würden, liege die Grenze zur 

möglichen Kommerzialisierung zwar wohl etwas näher, dafür werde der gemeinnützige Charak-

ter im Sinne der Kulturförderung und das Allgemeininteresse aber umso mehr erfüllt als z.B. bei 

bloss lokalen Musikvereinen, bei denen meist die Geselligkeit und Pflege des gemeinsamen 

Hobbys im Vordergrund stünden. Die Kommission sei deshalb zum Schluss gelangt, dass eine 

Gemeinnützigkeit nur dann vorliegen könne, wenn die gemeinsamen Singproben überwiegend 

auf die öffentlichen Auftritte und Darbietungen ausgerichtet seien – was im vorliegenden Fall 

nicht nur statutarisch, sondern auch in tatsächlicher Hinsicht nachweislich zutreffe. 

 

Der Rekursgegner 2 beantragt mit Eingabe vom 22. Juli 2020 ebenfalls die Abweisung des Re-

kurses. Er führt zur Begründung u.a. aus, der Verein umfasse über 100 Mitglieder aus ver-

schiedenen Regionen der Schweiz, wonach von vornherein klar sei, dass für die einzelnen Mit-

glieder nicht das gesellige Beisammensein im Vordergrund stehen könne. Zudem sei der Verein 

auf die Öffentlichkeit und das Wohl Dritter ausgerichtet. Die Voraussetzung der Uneigennützig-

keit des Vereins werde durch die Ehrenamtlichkeit des Vorstandes erfüllt. Überdies würden die 

Mitglieder des Vereins lange Anfahrtswege in Kauf nehmen, um an Proben oder Auftritten zum 

Wohle der Allgemeinheit teilnehmen zu können. Der Verein fördere mit seinem Angebot das 

Gemeinwohl. Seine Aktivitäten im kulturellen Bereich kämen der allgemeinen Bevölkerung zu-

gute. Der Kreis der Personen, die die Konzerte besuchen können, sei offen. 

 

Anlässlich der heutigen Parteiverhandlung vor dem Steuergericht halten die Parteien an ihren 

Anträgen und Vorbringen fest. 

  

 
 
Seite 4   

Erwägungen: 

 

1. 

Das Steuergericht ist gemäss § 124 Abs. 2 des Gesetzes vom 7. Februar 1974 über die Staats- 

und Gemeindesteuern (Steuergesetz, StG; SGS 331) zur Beurteilung des vorliegenden Rekur-

ses zuständig. Gemäss § 129 Abs. 1 StG werden Rekurse, deren umstrittener Steuerbetrag wie 

im vorliegenden Fall Fr. 3'000.-- pro Steuerjahr nicht übersteigt, vom Präsidenten des Steuerge-

richts als Einzelrichter beurteilt. Da die in formeller Hinsicht an einen Rekurs zu stellenden An-

forderungen erfüllt sind, ist ohne weitere Ausführungen darauf einzutreten. 

 

2. 

Im vorliegenden Fall ist strittig, ob der Rekursgegner 2 die Voraussetzungen für eine Steuerbe-

freiung erfüllt. Hierfür ist zu prüfen, ob er einen gemeinnützigen Zweck verfolgt. Da die Verfol-

gung öffentlicher Zwecke von keiner Partei geltend gemacht wird, rechtfertigt es sich, auf dies-

bezügliche Ausführungen zu verzichten. 

 

2.1. Nach § 16 Abs. 1 lit. e StG und Art. 23 Abs. 1 lit. f des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 

1990 über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (StHG; 

SR 642.14) sind juristische Personen, die einen gemeinnützigen Zweck verfolgen, von der 

Staats- und Gemeindesteuer befreit. Da diese Bestimmungen mit jener der Steuerbefreiung für 

juristische Personen auf Bundesebene (Art. 56 lit. g des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 

1990 über die direkte Bundessteuer [DBG, SR 642.11]) einhergehen, rechtfertigt es sich, zur 

Auslegung auch die Rechtsprechung und Literatur zur direkten Bundessteuer heranzuziehen. 

Steuerbefreiung wegen Gemeinnützigkeit wird zunächst bei statutenmässiger und tatsächlicher 

Verfolgung gemeinnütziger Zwecke gewährt. In objektiver Hinsicht wird vorausgesetzt, dass die 

Tätigkeit der juristischen Person im Interesse der Allgemeinheit liegt und dass dem Wirken – als 

subjektives Element – uneigennützige Motive zugrunde liegen, d.h. selbstlos, altruistisch ge-

handelt wird (vgl. GRETER/GRETER, in: Zweifel/Beusch [Hrsg.], Kommentar zum Schweizeri-

schen Steuerrecht, Bundesgesetz über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone 

und Gemeinden [StHG], 3. Aufl. 2017 Basel, Art. 23 N 27). Die steuerbefreite Zwecksetzung 

muss tatsächlich verfolgt und verwirklicht werden; die hierzu bestimmten Mittel haben unwider-

ruflich dem gemeinnützigen Zweck zu dienen (vgl. Urteil des BGer vom 25. Juni 2020, 

2C_385/2020, E. 4.2.1; KS Nr. 12 ESTV vom 8. Juli 1994, Ziff. II, 2b ff.). Nicht jede Tätigkeit, die 

im Dienste der Allgemeinheit erbracht wird und in irgendeiner Weise auf die wirtschaftliche oder 

soziale Förderung einzelner Bevölkerungskreise gerichtet ist, liegt im Allgemeininteresse. Die 

verfolgten Zwecke müssen aus gesellschaftlicher Gesamtsicht als fördernswert erachtet wer-

den. Als fördernswert gelten z.B. die soziale Fürsorge, Kunst und Wissenschaft, Unterricht, 

Menschenrechte, Natur-, Heimat- und Tierschutz sowie Entwicklungshilfe (vgl. GRETER/GRETER, 

a.a.O., Art. 23 N 27a). Hält sich eine wirtschaftliche Betätigung in einem untergeordneten Rah-

men zur altruistischen Tätigkeit, so schliesst sie eine Steuerbefreiung nicht aus. Ein Allgemein-

interesse wird weiter regelmässig nur dann angenommen, wenn der Kreis der Destinatäre, de-

nen die Förderung bzw. Unterstützung zukommt, grundsätzlich offen ist (vgl. KS Nr. 12 ESTV 

vom 8. Juli 1994, Ziff. II, 3b; Entscheid des Steuergerichts [StGE] vom 7. April 2017, 510 17 8, 

E. 2b). Uneigennützigkeit im steuerrechtlichen Sinne fehlt, wenn ausschliesslich oder neben 

gemeinnützigen Zielen unmittelbare Eigeninteressen der juristischen Person oder Sonderinte-

 
 
Seite 5   

ressen ihrer Mitglieder verfolgt werden. Damit wird insbesondere die Verfolgung von unterneh-

merischen Zwecken grundsätzlich ausgeschlossen. Sofern die unternehmerische Zweckverfol-

gung einem gemeinnützigen Hauptzweck untergeordnet ist, kann sie aber trotzdem im Rahmen 

des Hauptzwecks uneigennützig sein (vgl. GRETER/GRETER, a.a.O., Art. 23 N 27d). 

 

2.2. A.____ ist ein Verein gemäss Art. 60 ff. des Schweizerischen Zivilgesetzbuches vom 

10. Dezember 1907 (ZGB; SR 210). Gemäss seinen Statuten bezweckt er, ohne Verfolgung 

kommerzieller Zwecke oder Gewinnstreben, das gemeinsame Einstudieren von […]musik unter 

professioneller Leitung und professioneller musikalischer Begleitung zwecks Durchführung von 

Konzerten und Auftritten. 

 

2.3. Gemäss Art. 127 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 

18. April 1999 (BV; SR 101) sind bei der Besteuerung insbesondere die Grundsätze der Allge-

meinheit und der Gleichmässigkeit der Besteuerung sowie der Grundsatz der Besteuerung 

nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit zu beachten. Damit sich eine Ausnahme von der 

Besteuerung mit einer gleichmässigen Besteuerung vereinbaren lässt, ist sie eng zu fassen. 

 

2.4. Die Gemeinnützigkeit ist auch als Antonym zur Eigennützigkeit zu verstehen. Letztere ist 

klassischerweise gegeben, wenn monetäre Ziele verfolgt werden. Gewinnabsichten sind aber 

nicht zwingend vorausgesetzt. Eigennützigkeit kann auch nicht monetärer Art sein. Beispiels-

weise kann sie darin bestehen, dass Mitglieder eines Vereins an einem schönen Erlebnis teil-

haben können oder sie selber durch ihr gemeinsames Zusammenwirken von einer Aktivität pro-

fitieren, wie z.B. bei einer Mannschaftssportart oder einem Musikverein, bei denen in der Grup-

pe gespielt bzw. musiziert wird. Eine solche Tätigkeit kann gar nicht alleine erbracht werden; es 

braucht gezwungenermassen mehrere Personen für die Ausübung eines Mannschaftssports 

oder um als Musikgruppe aufzutreten. In diesen Fällen werden demnach auch Interessen der 

Mitglieder verfolgt, was wie bereits erwähnt im Allgemeinen gegen eine Gemeinnützigkeit 

spricht. 

 

2.5. Im vorliegenden Fall ist bei der Beurteilung der Gemeinnützigkeit insbesondere fraglich, 

worin der Beweggrund für die Ausübung der Tätigkeit des A.____ − also das gemeinsame Ein-

studieren von […]musik zwecks Durchführung von Konzerten und Auftritten − liegt. Einerseits 

mögen altruistische Motive gegeben sein, welche sich dadurch zeigen, dass der Verein mit der 

Musik anderen Menschen eine Freude machen oder sie damit berühren möchte. Andererseits 

liegen auch eigennützige Beweggründe vor, indem die Sängerinnen und Sänger gerne gemein-

sam singen und ihr Hobby ausüben und von der Mitwirkung in einem qualitativ hochstehenden 

Chor profitieren möchten. Wie auch die Rekurrentin zutreffend ausführt, ist nach der allgemei-

nen Lebenserfahrung davon auszugehen, dass bei einem Chor wie dem vorliegenden die eige-

ne Freude bzw. das gemeinsame Singen das Hauptmotiv der Tätigkeit darstellt. Es kann nicht 

mehr davon ausgegangen werden, dass der Selbsthilfezweck im Vergleich zu den gemeinnüt-

zigen Zielen lediglich in untergeordneter Weise verfolgt wird. 

 

2.6. Der Rekursgegner 2 macht in der Vernehmlassung und anlässlich der heutigen Verhand-

lung geltend, ein Opfererbringen sei darin zu sehen, dass der Vorstand ehrenamtlich arbeite 

und die Sängerinnen und Sänger lange Anfahrtswege zur Probe auf sich nehmen müssten so-

 
 
Seite 6   

wie die Reise zum Auftrittsort ganz oder teilweise selber zu übernehmen hätten. Darin liegt 

zwar ein gewisses Opfererbringen. Allerdings sind es primär die Mitgliederinnen und Mitglieder 

des Chors, welche die Opfer erbringen und nicht der Verein selbst. Es spricht zwar dafür, dass 

der Selbsthilfezweck der einzelnen Mitglieder dadurch etwas in den Hintergrund rückt. Aller-

dings genügt dies nicht, um ein altruistisches Handeln bzw. ein Opfererbringen des Vereins 

anzunehmen. 

 

2.7. Hinsichtlich des Destinatärkreises ist im Übrigen festzuhalten, dass zwischen den Proben 

einerseits und den Auftritten andererseits zu differenzieren ist. Die Leistungen in den Proben 

finden nur gegenüber den Mitgliedern des Vereins statt, womit der Kreis der begünstigten Per-

sonen begrenzt bzw. nicht offen ist. Erst wenn ein Auftritt stattfindet, ist der Kreis der Destinatä-

re offen und die Allgemeinheit kann in den Genuss der Leistungen kommen. Wie es sich mit 

dieser Thematik im vorliegenden Fall im Einzelnen verhält, kann jedoch offenbleiben: Aufgrund 

des bereits Ausgeführten ist vorliegend jedenfalls erstellt, dass eine Gemeinnützigkeit gemäss 

§ 16 Abs. 1 lit. e StG nicht gegeben ist. Dies insbesondere vor dem Hintergrund, dass Ausnah-

men von der Besteuerung eng zu fassen sind. Deshalb erweist sich der Rekurs als begründet 

und ist entsprechend gutzuheissen. 

 

3. 

Gemäss § 130 StG i.V.m. § 20 Abs. 1 und 3 des Gesetzes vom 16. Dezember 1993 über die 

Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (Verwaltungsprozessordnung, VPO; SGS 271) 

werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Aus-

mass auferlegt, welche im vorliegenden Fall die Rekursgegnerin 1 und der Rekursgegner 2 wä-

ren. Allerdings rechtfertigt es sich in diesem Fall von einer Kostenerhebung abzusehen. Der von 

der Rekurrentin bereits bezahlte Kostenvorschuss von Fr. 500.-- ist ihr zurückzuerstatten. 

 

 
 
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Demgemäss erkennt das Steuergericht: 

 

1. 

Der Rekurs wird im Sinne der Erwägungen gutgeheissen. 

 

2. 

Es werden keine Kosten erhoben. Der von der Rekurrentin bereits bezahlte Kostenvorschuss in 

Höhe von Fr. 500.-- wird ihr zurückerstattet. 

 

3. 

Mitteilung an die Steuerverwaltung des Kantons Basel-Landschaft (3), die Gemeinde B.____ 

(1), die Taxations- und Erlasskommission des Kantons Basel-Landschaft (1) sowie den Rekurs-

gegner 2 (1).