# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ee763b45-e1e0-57ef-af64-c362e9dc696e
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-07-08
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 08.07.2008 D-6091/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-6091-2006_2008-07-08.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-6091/2006
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  8 .  J u l i  2 0 0 8

Richter Hans Schürch (Vorsitz), Richter Daniel Schmid, 
Richter Gérard Scherrer,
Gerichtsschreiberin Eva Zürcher.

Z._______, geboren _______, Iran,
vertreten durch Rechtsanwältin 
Dr. Ursula Kohlbacher Iten, _______,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 
3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
7. August 2006 / N _______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-6091/2006

Sachverhalt:

A.
Der  Beschwerdeführer  verliess  den  Heimatstaat  nach  eigenen 
Angaben  am  17. Juni  2006  und  gelangte  über  die  Türkei  und 
unbekannte  Länder  am  10.  Juli  2006  in  die  Schweiz,  wo  er  am 
gleichen Tag um Asyl nachsuchte. Am 13. Juli 2006 fand im Empfangs- 
und  Verfahrenszentrum  A._______  eine  Befragung  statt  und  am 
27. Juli 2006 hörte ihn das BFM zu seinen Asylgründen direkt an. Mit 
Verfügung  vom  7.  August  2006  wurde  er  für  die  Dauer  des 
Asylverfahrens dem Kanton B._______ zugeteilt. 

Im  Wesentlichen  machte  der  Beschwerdeführer  geltend,  er  sei 
iranischer Staatsangehöriger schiitischen Glaubens und stamme aus 
C._______, wo er seit  seiner Geburt  bis kurz vor seiner Ausreise im 
Familienverband  mit  seinen  Eltern  und  dem jüngeren  Bruder  gelebt 
habe. Seine Familie sei streng gläubig und sein Vater ein angesehener 
Mann.  Der  Beschwerdeführer  habe  seine  um  ein  Jahr  ältere  Tante 
väterlicherseits  geliebt  und  während  drei  Jahren  eine  intime 
Beziehung zu ihr gepflegt. Diese Beziehung habe er geheim gehalten, 
weil  die  Geliebte  eine  verheiratete  Frau  und  ausserdem  eine 
Verwandte  gewesen  sei.  Vor  etwa  40  Tagen  (Aussage  vom 13.  Juli 
2006)  habe  der  Ehemann  der  Tante,  der  Oberst  der  Gardisten  sei, 
seiner Ehefrau kompromittierendes Foto-  und Filmmaterial  vorgelegt, 
worauf die Beziehung bekannt geworden sei. Danach sei es zum Streit 
zwischen der Tante und ihrem Ehemann gekommen, bei welchem die 
Tante vom Ehemann beinahe zu Tode geprügelt worden sei. Dennoch 
habe  sie  fliehen  und  den  Beschwerdeführer  telefonisch  warnen 
können. Daraufhin habe er sich nach Teheran begeben, wo er während 
einigen Tagen geblieben sei. Die Tante habe es abgelehnt, mit ihm zu 
fliehen und habe ihren Fluchtort nicht bekannt gegeben. Aus Angst vor 
einer Anzeige durch den Ehemann der Tante und seinen Vater, welche 
zu seinem Tod geführt  hätte,  habe er  sich  zur  Flucht  aus  dem Iran 
entschlossen. Er sei nach C._______ zurückgekehrt, habe im eigenen 
Geschäft Geld genommen und sei nach D._______ gereist, von wo er 
das Land verlassen habe. Im Fall einer Rückkehr in sein Heimatland 
fürchte er um sein Leben. 

Der  Beschwerdeführer  reichte  keine  heimatlichen  Identitätsausweise 
ein. Seine Identitätskarte habe er an seinem Wohnort zurückgelassen. 
Indessen gab er die Faxkopie eines Führerscheins ab.

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Das Bundesamt verzichtete auf weitere Abklärungen.

B.
Das  BFM  stellte  mit  Verfügung  vom  7.  August  2006  –  eröffnet  am 
gleichen  Tag  –  fest,  der  Beschwerdeführer  erfülle  die 
Flüchtlingseigenschaft  nicht,  lehnte  das  Asylgesuch  ab  und  ordnete 
die  Wegweisung  aus  der  Schweiz  sowie  deren  Vollzug  an.  Es 
begründete  seinen  ablehnenden  Entscheid  im  Wesentlichen  damit, 
dass die Vorbringen des Beschwerdeführers den Anforderungen an die 
Glaubhaftigkeit  nicht  genügten.  Insbesondere  hätten  sich  aus  der 
Darstellung  des  Beschwerdeführers  zahlreiche  Unstimmigkeiten 
ergeben. So habe er nur vage und unsubstanziiert schildern können, 
wie  es  zur  Beziehung  mit  der  Tante  gekommen  sei  und  welche 
Gedanken er und seine Tante sich zur Beziehung gemacht hätten, was 
angesichts  der  dargelegten  Zugehörigkeit  zu  einer  sehr  religiösen 
Familie nicht zu überzeugen vermöge. Dies könne im Hinblick auf den 
im  Iran  geltenden,  strengen  Sittencodex  nur  schwer  nachvollzogen 
werden. Auch die Treffen des Beschwerdeführers mit seiner Tante – an 
seinem oder ihrem Wohnort  – seien nicht glaubhaft,  da sie jederzeit 
von einem Familienmitglied hätten überrascht werden können und das 
Risiko,  beim  Beischlaf  entdeckt  zu  werden,  kaum  billigend  in  Kauf 
genommen hätten. Über die kompromittierenden Aufnahmen habe der 
Beschwerdeführer zudem kaum Auskunft geben können, obwohl er mit 
seiner  Tante  darüber  gesprochen  habe.  Zudem  sei  es  nicht 
nachvollziehbar,  dass  der  Ehemann  der  Tante  überhaupt 
Beweismaterial gesammelt habe, zumal er kraft seiner Position ohne 
Weiteres  in  der  Lage  gewesen  wäre,  den  Beschwerdeführer  auch 
ohne belastendes Material zu belangen. Auch sei die Behauptung des 
Beschwerdeführers,  seine  Tante  habe  vor  ihrem  Ehemann  fliehen 
können,  nachdem  er  sie  zuvor  fast  zu  Tode  geprügelt  habe,  als 
unrealistisch zu bezeichnen. Schliesslich könne angesichts der langen 
Dauer der Liebesbeziehung nicht nachvollzogen werden, warum sich 
die  Tante  geweigert  habe,  mit  dem Beschwerdeführer  die  Flucht  zu 
ergreifen. Die diesbezüglichen Begründungsversuche würden jeglicher 
Plausibilität  entbehren. Den Wegweisungsvollzug erachtete das BFM 
als zulässig, zumutbar und möglich. Auf die weiteren Einzelheiten der 
Begründung  wird  –  soweit  für  das  Urteil  erforderlich  –  in  den 
nachfolgenden Erwägungen näher eingegangen.

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C.
Mit  Beschwerde  vom  6.  September  2006  an  die  Schweizerische 
Asylrekurskommission  (ARK)  beantragte  der  Beschwerdeführer  die 
Aufhebung  der  vorinstanzlichen  Verfügung  vom 7.  August  2006,  die 
Asylgewährung  und  eventualiter  die  Gewährung  der  vorläufigen 
Aufnahme  infolge  Unzumutbarkeit  des  Wegweisungsvollzuges.  In 
verfahrensrechtlicher  Hinsicht  ersuchte  er  um  unentgeltliche 
Rechtspflege und um Erlass des Kostenvorschusses. Im Wesentlichen 
hielt  der  Beschwerdeführer  fest,  dass  seine  Aussagen  klar  und 
deutlich  gewesen  seien.  Er  und  seine  Kernfamilie  würden 
verschiedenen  Welten  angehören  und  nur  seine  Tante  habe  ihn 
verstanden, unterstützt und geliebt. Zudem hätten sie bei den Rendez-
vous alle möglichen Vorsichtsmassnahmen getroffen. Indessen sei es 
ihnen unmöglich gewesen, sich bei Drittpersonen zu lieben, da ihnen 
eine Drittperson in diesem fundamentalistischen Religionsstaat keine 
Unterstützung  geboten  hätte.  Es  sei  auch  nicht  möglich,  als 
unverheiratetes Paar ein Hotelzimmer zu mieten. Da zudem der Inhalt 
der  Aufnahmen  nicht  Gegenstand  der  Telefongespräche  mit  seiner 
Tante gewesen sei,  habe er  keine ausführlicheren Angaben darüber 
geben  können.  Vielleicht  habe  der  Ehemann  seiner  Tante  seinen 
gesellschaftlich höher gestellten Vater Beweismaterial liefern oder die 
Stellung seines Vaters damit untergraben wollen. Bei der Schilderung, 
wie  seine  Tante  fast  zu  Tode  geprügelt  worden  sei,  habe  er 
zugegebenermassen  übertrieben.  Vielleicht  hätten  aber  auch 
Nachbarn der Tante geholfen. Er wisse eigentlich selber nicht, wie die 
Tante habe fliehen können. Zudem sei ihm nicht bekannt, warum die 
Tante  nicht  mit  ihm habe  ins  Ausland  reisen  wollen.  Wohl  habe  sie 
befürchtet, dass eine gemeinsame Flucht riskanter gewesen wäre. Im 
iranischen Kontext bedeute zudem die Rückkehr der untreuen Ehefrau 
in  ihre  angestammte  Stellung  eine  begrenzte  Wiedergutmachung. 
Zudem  habe  er  versucht,  in  seinem  Heimatland  über  einen 
Rechtsanwalt  ausfindig  zu  machen,  ob  gegen  ihn  eine  Strafanzeige 
eingereicht  worden  sei.  Dieser  verlange  indessen  einen 
Kostenvorschuss  und  eine  Vorsprache  auf  der  iranischen  Botschaft, 
was im Hinblick auf seine Zukunft von grossem Nachteil sein könne. 

Der Beschwerde wurden die Kopie eines iranischen Schreibens eines 
Anwaltes  mit  deutscher  Übersetzung  und  eine  Fürsorgebestätigung 
beigelegt. 

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D.
Mit  Zwischenverfügung  vom  13.  September  2006  wurde  dem 
Beschwerdeführer mitgeteilt,  er könne den Entscheid in der Schweiz 
abwarten.  Die  Behandlung  des  Gesuchs  um  Gewährung  der 
unentgeltlichen  Rechtspflege  wurde  auf  einen  späteren  Zeitpunkt 
verschoben und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses verzichtet.

E.
Mit Eingabe vom 19. März 2007 reichte der Beschwerdeführer einen 
Internetauszug  des  iranischen  Strafgesetzbuches  mit  beglaubigter 
deutscher Übersetzung und das Original eines Anwaltsschreibens ein.

F.
Mit Eingabe vom 4. Juli 2007 wurde die Mandatsübernahme bekannt 
gegeben.

G.
Mit  Eingabe  vom  24.  August  2007  machte  der  Beschwerdeführer 
geltend,  er  habe  über  eine  von  der  Rechtsvertretung  organisierte 
Drittperson neue Nachrichten von seiner Schwester erhalten. Eine in 
der Schweiz als anerkannte Flüchtlingsfrau lebende Iranerin habe der 
Schwester des Beschwerdeführers telefoniert und erfahren, dass sich 
die  Familie  des  Beschwerdeführers  als  entehrt  betrachte.  Deshalb 
habe die Familie den Beschwerdeführer eingeklagt.

H.
Die Vorinstanz hielt in ihrer Vernehmlassung vom 17. September 2007 
vollumfänglich  an  ihren  Erwägungen  fest  und  beantragte  die 
Abweisung der Beschwerde.

I.
In seiner Replik vom 3. Oktober 2007 nahm der Beschwerdeführer zur 
vorinstanzlichen Vernehmlassung Stellung.

J.
Am 20. März 2008 heiratete der Beschwerdeführer in der Schweiz eine 
Schweizerbürgerin.

K.
Mit Zwischenverfügung des Bundesverwaltungsgerichts vom 15. April 
2008  wurde  dem  Beschwerdeführer  die  Möglichkeit  gewährt,  innert 

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Frist  mitzuteilen,  ob  er  im  Hinblick  auf  die  ihm  erteilte 
Aufenthaltsbewilligung auf die Beschwerde verzichten wolle.

L.
Mit Eingabe vom 22. April 2008 teilte der Beschwerdeführer mit, dass 
er an der Beschwerde festhalte.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das 
Bundesverwaltungsgericht  Beschwerden  gegen  Verfügungen  nach 
Art. 5  des  Bundesgesetzes  vom  20. Dezember 1968  über  das 
Verwaltungsverfahren  (VwVG,  SR 172.021).  Das  Bundesamt  für 
Migration  (BFM)  gehört  zu  den  Behörden nach  Art. 33  VGG und ist 
daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das 
Sachgebiet  betreffende  Ausnahme  im  Sinne  von  Art.  32  VGG  liegt 
nicht  vor. Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  daher  zuständig  für  die 
Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet in diesem 
Bereich  endgültig  (Art. 105  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998 
[AsylG, SR 142.31];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Das  Bundesverwaltungsgericht  hat  am  1.  Januar  2007  die 
Beurteilung der bei der ARK hängigen Rechtsmittel übernommen. Das 
neue Verfahrensrecht ist anwendbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  form-  und  fristgerecht  eingereicht.  Der 
Beschwerdeführer  ist durch die angefochtene Verfügung berührt  und 
hat  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung 
beziehungsweise  Änderung.  Der  Beschwerdeführer ist daher  zur 
Einreichung  der  Beschwerde  legitimiert  (Art.  6  AsylG  i.V.m. Art.  48 
Abs. 1 und 50 ff. VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

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3.  

3.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich  Asyl.  Als  Flüchtling  wird  eine  ausländische  Person 
anerkannt,  wenn sie in ihrem Heimatstaat  oder im Land,  in  dem sie 
zuletzt  wohnte,  wegen  ihrer  Rasse,  Religion,  Nationalität, 
Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 
politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder 
begründete Furcht hat, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als 
ernsthafte  Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib, 
Leben  oder  Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen 
psychischen Druck bewirken (vgl. Art. 3 AsylG).

3.2 Wer  um  Asyl  nachsucht,  muss  die  Flüchtlingseigenschaft 
nachweisen  oder  zumindest  glaubhaft  machen.  Diese  ist  glaubhaft 
gemacht,  wenn  die  Behörde  ihr  Vorhandensein  mit  überwiegender 
Wahrscheinlichkeit  für  gegeben  hält.  Unglaubhaft  sind  insbesondere 
Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in 
sich  widersprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder 
massgeblich  auf  gefälschte  oder  verfälschte  Beweismittel  abgestützt 
werden (Art. 7 AsylG).

4.  

4.1 Der Beschwerdeführer brachte vor, er habe mit seiner Tante eine 
Liebesbeziehung gelebt,  welche infolge ihrer Verwandtschaft  und der 
Tatsache, dass die Tante verheiratet gewesen sei, im Iran nicht erlaubt 
sei. Im Fall einer Rückkehr in sein Heimatland befürchte er seinen Tod, 
weil  der  Ehemann  der  Tante  und  sein  Vater  Anzeige  gegen  ihn 
erstattet hätten.

4.2 Die  Vorinstanz  erachtete  diese  Vorbringen  insgesamt  infolge 
zahlreicher Ungereimtheiten als unglaubhaft. Das Bundesverwaltungs-
gericht  schliesst  sich  dieser  Meinung  vollumfänglich  an,  weshalb 
grundsätzlich auf die zutreffende Argumentation der Vorinstanz in der 
angefochtenen Verfügung zu verweisen ist.

4.3 Die  Ausführungen  des  Beschwerdeführers  sind  insbesondere  in 
manchen  Teilen  nicht  nachvollziehbar  ausgefallen.  So  vermochte  er 
nicht  plausibel  darzulegen,  wie  es  zur  Beziehung  mit  seiner  Tante 
gekommen ist. Ebenso wenig war er in der Lage, konkret auszuführen, 
welche  Gedanken  ihm  und  seiner  Tante  zu  dieser  –  für  iranische 

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Verhältnisse  nicht  nur  ungewöhnlichen,  sondern  gegen  den 
Sittencodex verstossenden – Liebesbeziehung durch den Kopf gingen. 
Allein  seine  Angabe,  es  sei  Liebe  gewesen,  vermag  als  Erklärung 
nicht  zu  genügen.  Den  dazu  gestellten  Fragen  –  etwa  der  Frage, 
welche Gedanken er sich darüber gemacht habe, eine Beziehung mit 
einem  Familienmitglied  einzugehen  oder  der  Frage,  wie  sich  seine 
Tante zu dieser Beziehung gestellt habe – wich er aus (Akte A6/19 S. 
8). 

4.4 Zudem konnte der Beschwerdeführer nicht konkret und im Detail 
wiedergeben,  unter  welchen  Umständen  und  mit  welchen 
Vorsichtsmassnahmen er und seine Tante sich geliebt haben sollen. Im 
Hinblick  auf  den  religiösen  Hintergrund  seiner  Familie  und  die 
Verwandtschaft mit seiner Tante ist zwar nachvollziehbar, dass er die 
Beziehung  geheim  halten  wollte.  Indessen  vermochte  er  nicht 
nachvollziehbar darzulegen, welche konkreten Anstrengungen er und 
seine  Tante  unternommen  haben,  um  die  Liebesbeziehung  geheim 
halten zu können. Vielmehr zeugen seine Angaben, sie hätten sich an 
seinem oder ihrem Wohnort getroffen, von einer Unvorsichtigkeit, die 
mit  einer  –  gemäss  der  Darlegung  des  Beschwerdeführers  – 
verbotenen Liebesbeziehung nicht zu vereinbaren ist, zumal er unter 
diesen Umständen jederzeit damit hätte rechnen müssen, entdeckt zu 
werden und entsprechende Konsequenzen zu erfahren.

4.5 Darüber  hinaus  sind  die  vom  Beschwerdeführer  dargelegten 
Vorsichtsmassnahmen,  welche  er  und  seine  Tante  getroffen  hätten, 
äusserst  pauschal  und  unplausibel  ausgefallen  und  erwecken  nicht 
den  Eindruck,  als  hätte  der  Beschwerdeführer  überhaupt 
Vorsichtsmassnahmen  getroffen.  So  führte  er  aus,  er  sei  vorsichtig 
gewesen, habe aufgepasst, dass er von niemandem in der Nähe der 
Wohnung seiner Tante gesehen worden sei und habe dafür gesorgt, 
dass  niemand die  Wohnungseinrichtung  verändert  habe. Ausserdem 
habe er gewusst, wann seine Mutter nach Hause komme und seinen 
Bruder habe er telefonisch angefragt. Manchmal habe er die Türe von 
innen  verriegelt  (Akte  A6/19  S.  9  f.).  Diese  Ausführungen  sind  – 
abgesehen davon, dass sie als substanzlos zu werten sind – teilweise 
nicht nachvollziehbar. So muss eine von innen verriegelte Türe bei den 
Angehörigen  geradezu  den  Verdacht  erregt  haben,  dass  etwas 
Geheimes  oder  Verbotenes  im  Gange  ist;  demgegenüber  dürften 
aussenstehende  Personen,  welche  dem  Beschwerdeführer  auf  dem 
Weg zum Besuch seiner Tante begegneten, kaum Verdacht geschöpft 

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haben,  zumal  der  Besuch  bei  einer  Verwandten  nichts 
Verdachtserregendes  darstellt.  Die  vom  Beschwerdeführer 
dargestellten  Vorsichtsmassnahmen  vermögen  somit  nicht  zu 
überzeugen.

4.6 Substanzlos und nicht nachvollziehbar ausgefallen sind zudem die 
Erklärungen  des  Beschwerdeführers  über  die  Entdeckung  der 
Liebesbeziehung  und  das  Verhalten  der  Betroffenen  danach. Weder 
war er in der Lage, konkrete Ausführungen darüber zu geben, wie, von 
wem und unter welchen Umständen die Liebesbeziehung aufgeflogen 
ist,  noch  konnte  er  das  Vorgehen  der  Betroffenen  nach  der 
Entdeckung plausibel erklären. 

4.6.1 Er  sagte  zwar  aus,  er  sei  mit  seiner  Tante  gefilmt  und 
aufgenommen worden. Indessen sind seine dazu gemachten Angaben 
äusserst vage und oberflächlich ausgefallen. Die Frage, was auf den 
Aufnahmen zu sehen gewesen sei, beantwortete er damit, dass er sie 
nicht  gesehen  habe  (Akte  A6/19  S.  12).  Diese  Erklärung  vermag 
angesichts  der  beiden  Telefonate  von  5-10  respektive  etwa  20 
Minuten, die er nach der Entdeckung der Beziehung mit seiner Tante 
geführt haben will, nicht zu überzeugen, zumal davon auszugehen ist, 
dass  es  ihn  interessiert  haben  muss,  was  auf  den  Aufnahmen  zu 
sehen  gewesen  ist.  Unter  diesen  Umständen  ist  auch  die  in  der 
Beschwerde  eingebrachte  Erklärung,  der  Inhalt  der  Aufnahmen  sei 
nicht  Gegenstand  der  Telefonate  gewesen,  nicht  mit  der  Realität  in 
Einklang zu bringen. 

4.6.2 Als  unrealistisch  zu  bewerten  ist  zudem  die  Angabe  des 
Beschwerdeführers, seine vom Ehemann halb tot geschlagene Tante 
habe  fliehen  und  den  Beschwerdeführer  warnen  können.  Dem 
Beschwerdeführer  waren  ausserdem  keine  Einzelheiten  darüber 
bekannt,  obwohl  auch  diesbezüglich  davon auszugehen  ist,  dass  er 
von der Tante anlässlich der beiden Telefonate informiert worden wäre. 

4.6.3 Ferner scheint es wenig plausibel, dass der Ehemann der Tante 
den Beschwerdeführer  nicht  an  Ort  und  Stelle  –  nämlich  in  seinem 
Verkaufsladen für  Babyartikel  – zur Rede gestellt  hat,  obwohl  nichts 
dagegen  spricht,  dass  er  nicht  dort  anzutreffen  gewesen  wäre. Die 
Erklärung  des  Beschwerdeführers,  das  sei  die  Entscheidung  des 
Ehemannes der Tante gewesen, vermag nicht zu überzeugen.

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4.6.4 Gegen  das  geltend  gemachte  mehrjährige  Liebesverhältnis 
spricht  im  Übrigen  die  Aussage  des  Beschwerdeführers,  die  Tante 
habe  nach  ihrer  Flucht  vor  dem  Ehemann  nicht  mit  dem 
Beschwerdeführer zusammen fliehen wollen, obwohl dieser Anlass für 
das Paar eine Chance dargestellt hätte, ihre Liebesbeziehung endlich 
ohne  Einschränkungen  leben  zu  können.  Die  Angabe  des 
Beschwerdeführers,  die  Tante  habe  sich  geweigert,  mit  ihm  zu 
kommen,  obwohl  er  dies  von  ihr  verlangt  habe,  ist  mit  der  vom 
Beschwerdeführer  geltend  gemachten  grossen  Liebe  zwischen  ihm 
und  seiner  Tante  kaum  zu  vereinbaren.  Auch  seine  Erklärung,  die 
Tante und er hätten nicht zusammen fliehen und an einem andern Ort 
ihre Liebesbeziehung leben wollen, um nicht das Ansehen der Familie 
zu  schaden,  vermag angesichts  der  kompromittierenden Aufnahmen 
und  deren  Kenntnisnahme  durch  die  Familie  nicht  zu  überzeugen. 
Seine in der Beschwerde vorgebrachten Erklärungen, die Tante habe 
die ganze Schande auf sich genommen, um sein Leben zu retten, ist 
als  nachgeschobene  Sachverhaltsergänzung  zu  sehen  und  vermag 
nicht zu überzeugen. 

4.7 Insgesamt  vermögen  die  Aussagen  des  Beschwerdeführers 
hinsichtlich  des  geltend  gemachten  Liebesverhältnisses  mit  seiner 
Tante und dessen Entdeckung durch den Ehemann der Tante nicht zu 
überzeugen. Infolgedessen besteht auch kein Anlass, dass er im Fall 
einer Rückkehr in sein Heimatland aus diesem Grund mit Nachteilen 
im Sinne des Asylgesetzes zu rechnen hat. An dieser Einschätzung 
vermögen  die  im  Beschwerdeverfahren  nachgereichten  Kopien  von 
zwei Schreiben eines Rechtsanwaltes nichts zu ändern, zumal ihnen 
keine  Hinweise  auf  den  konkret  geltend  gemachten  Sachverhalt 
entnommen werden  können. Auch die  schriftliche Wiedergabe  eines 
Telefongesprächs zwischen einer in der Schweiz lebenden iranischen 
Frau  und  der  Schwester  des  Beschwerdeführers  vermag  an  der 
Unglaubhaftigkeit  der  Angaben  des  Beschwerdeführers  nichts  zu 
ändern. Beweismittel  dieser Art  weisen generell  einen sehr geringen 
Beweiswert auf, weil sie auch aus Gefälligkeit entstanden sein können 
und nur das wiedergeben, das eine andere Person gesagt haben soll. 
Aus diesem Grund vermögen sie einen Sachverhalt,  der aus andern 
Gründen  als  unglaubhaft  zu  qualifizieren  ist,  nicht  glaubhaft 
darzustellen.  Zudem  enthält  das  schriftlich  festgehaltene 
Telefongespräch  einen  Sachverhalt,  der  vom  Beschwerdeführer  so 
nicht geltend gemacht worden ist. Insbesondere erwähnte er nie, dass 
er  seine  Tante  vergewaltigt  habe  oder  dass  ihm  dies  vorgeworfen 

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werde. Ausserdem müssten – sofern gegen den Beschwerdeführer in 
der  Tat  eine  Klage  eingereicht  worden  wäre  –  entsprechende 
Beweismittel beschaffbar sein.

4.8 Zusammenfassend  ist  festzuhalten,  dass  der  Beschwerdeführer 
nicht  glaubhaft  machen  oder  belegen  konnte,  er  sei  in  seinem 
Heimatland  aus  asylrechtlich  relevanten  Gründen  ernsthaften 
Nachteilen  ausgesetzt  gewesen  oder  habe  solche  zu  befürchten. 
Seine  Furcht  vor  einer  Rückkehr  in  den  Iran  ist  demnach  als 
flüchtlingsrechtlich nicht begründet zu betrachten. 

4.9 Aufgrund der vorstehenden Erwägungen erübrigt es sich, auf die 
weiteren  Ausführungen  in  der  Beschwerde  sowie  die  Beilagen  im 
Einzelnen  einzugehen,  weil  sie  am Ergebnis  nichts  ändern  können. 
Unter  Berücksichtigung  der  gesamten  Umstände  folgt,  dass  der 
Beschwerdeführer keine Gründe nach Art. 3 AsylG nachweisen oder 
glaubhaft  machen  konnte.  Das  Bundesamt  hat  sein  Asylgesuch  zu 
Recht abgelehnt.

5.  

5.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet  den  Vollzug  an;  es  berücksichtigt  dabei  den  Grundsatz  der 
Einheit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

5.2 Nachdem  der  Beschwerdeführer  am  20.  März  2008  eine 
Schweizerbürgerin heiratete und sein Aufenthalt in der Folge mit einer 
Aufenthaltsbewilligung  geregelt  wurde,  ist  die  vom  BFM  verfügte 
Wegweisung gegenstandslos geworden (vgl. EMARK 2001 Nr. 21 E. 
11a und c S. 177 und 178; EMARK 2000 Nr. 30). 

5.3 Bei  dieser  Sachlage  erübrigen  sich  Erwägungen  zur  Durchführ-
barkeit des Wegweisungsvollzuges.  

6.
Die mit Eingabe vom 6. September 2006 angehobene Beschwerde ist 
bezüglich der Ziff. 3 bis 5 der angefochtenen Verfügung gegenstands-
los geworden. Bezüglich der Ziff. 1 und 2 der angefochtenen Verfügung 
ist die Beschwerde abzuweisen.

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7.

7.1 Wird das Verfahren ohne Zutun der Parteien gegenstandslos, sind 
die Kosten auf Grund der Sachlage vor Eintritt  des Erledigungsgrun-
des festzulegen (Art. 5 zweiter Satz des Reglements vom 21. Februar 
2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwal-
tungsgericht  [VGKE,  SR 173.320.2]).  Im  konkreten  Fall  ist  aufgrund 
der  Aktenlage  vor  Eintritt  der  Gegenstandslosigkeit  davon  auszuge-
hen, dass der Beschwerdeführer auch mit seinem Eventualbegehren, 
es  sei  vom Vollzug  einer  Wegweisung  abzusehen  und  er  sei  in  der 
Schweiz  vorläufig  aufzunehmen,  nicht  durchgedrungen  wäre,  zumal 
sich  keine  Wegweisungshindernisse,  welche  sich  gegen  die 
Zulässigkeit,  Zumutbarkeit  oder  Möglichkeit  des 
Wegweisungsvollzuges gerichtet hätten, erkennbar waren.

7.2 Insgesamt  hat  sich  die  Beschwerde  als  aussichtslos  erwiesen, 
weshalb das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 
gemäss  Art.  65  Abs.  1  VwVG  abzuweisen  ist.  Die  Kosten  des 
Verfahrens sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 
VwVG) und auf insgesamt Fr. 600.-- festzusetzen (Art. 16 Abs. 1 Bst. a 
VGG i.V.m. Art. 2 und 3 VGKE).

7.3 Die  Ausrichtung einer  Parteientschädigung fällt  bei  diesem Aus-
gang des Verfahrens nicht in Betracht (vgl. Art. 64 Abs. 1 VwVG sowie 
Art. 15 i.V.m. Art. 5 zweiter Satz VGKE).

(Dispositiv nächste Seite)

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D-6091/2006

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die  Beschwerde  ist  gegenstandslos  geworden,  soweit  sie  die 
Anordnung der Wegweisung und deren Vollzug betrifft. Im Übrigen ist 
sie abzuweisen.

2.
Die  Ziffern  3  bis  5  der  Verfügung  vom 7. August  2006  sind  gegen-
standslos geworden. 

3.
Das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  nach 
Art. 65 Abs. 1 VwVG wird abgewiesen.

4.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr.  600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 

5.
Es wird keine Parteientschädigung entrichtet.

6.
Dieses Urteil geht an:

- die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers (Einschreiben)
- das  BFM,  Abteilung  Aufenthalt  und  Rückkehrförderung,  mit  den 

Akten Ref.-Nr. N _______ (per Kurier; in Kopie)
- _______ (in Kopie)

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Hans Schürch Eva Zürcher

Versand: 

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