# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 645e8319-3437-57b0-abce-c95a914078a2
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-06-03
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 03.06.2010 E-2596/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-2596-2010_2010-06-03.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-2596/2010/ame
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  v o m  3 .  J u n i  2 0 1 0

Richterin Christa Luterbacher (Vorsitz), 
Richterin Regula Schenker Senn, 
Richterin Muriel Beck Kadima, 
Gerichtsschreiberin Natasa Stankovic.

A_______, (...),
Irak,
(...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
16. März 2010 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-2596/2010

Sachverhalt:

I.

A.
Gemäss  eigenen  Angaben verliess  der  Beschwerdeführer  -  ein  aus 
der  nordirakischen Ortschaft  B_______,  Provinz Dohuk stammender 
irakischer Staatsangehöriger - sein Heimatland im Februar/März 2003 
und reiste am 12. Juni 2003 in die Schweiz ein, wo er am Folgetag ein 
Asylgesuch stellte. Er wurde am 16. Juni 2003 in der Empfangsstelle 
(heute: Empfangs- und Verfahrenszentrum) Kreuzlingen sowie zusätz-
lich  am 18. Juni  2003  vom BFF  (Bundesamt  für  Flüchtlinge,  heute: 
BFM)  zu  seinen  Asylgründen  befragt.  Anlässlich  seiner  Anhörungen 
trug der Beschwerdeführer im Wesentlichen Folgendes vor:

Er habe aufgrund der Differenzen mit  seinem Stiefvater, welcher ihn 
schliesslich  aus  dem  Haus  gewiesen  habe,  der  fehlenden  Unter-
stützung seiner Verwandten, und weil auch sein [Geschäft] verlustreich 
gewesen sei,  sein Heimatland mit dem Sammeltaxi  im Februar/März 
2003 verlassen. Er sei nach Cezire in die Türkei und weiter mit dem 
Bus nach Istanbul gereist, wo er sich drei bis vier Monate im Quartier 
Kumkapi aufgehalten und in einem Restaurant il legal gearbeitet habe. 
Der Beschwerdeführer habe Istanbul verlassen, da er dort keine Arbeit 
gehabt habe, und er  Angst  gehabt  habe, festgenommen zu werden. 
Die Reise mit dem Lastwagen von Istanbul in die Schweiz habe er mit 
Hilfe  seines  Bruders,  jedoch  vorwiegend  aufgrund  seiner  eigenen 
Ersparnisse  aus  dem  Verkauf  des  [Geschäft]  finanziert.  Der 
Beschwerdeführer gab zu Protokoll, er besitze keinen Reisepass und 
seine  Identitätskarte  habe  er  zu  Hause  in  B_______ gelassen. Des 
Weiteren  verneinte  der  Beschwerdeführer  ausdrücklich,  mit  den 
Behörden sowie mit  einer Partei  im Irak jemals Probleme gehabt zu 
haben.

Das BFF trat mit Verfügung vom 11. November 2004 gestützt auf Art. 
32  Abs. 1  des Asylgesetzes vom 26. Juni  1998 (AsylG,  SR 142.31) 
nicht  auf  das  Asylgesuch  des  Beschwerdeführers  ein,  da  er  sein 
Heimatland  ausschliesslich  aufgrund  familiärer  Probleme  verlassen 
und anlässlich der Anhörung vom 18. Juni 2003 ausdrücklich eine Ver-
folgung  im  Sinne  von Art.  3  AsylG  oder  Art.  3  der  Konvention  vom 
4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfrei-
heiten (EMRK, SR 0.101) verneint habe. Damit fehle es an einem Ge-

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such um Schutz vor Verfolgung. Im Weiteren ordnete das Bundesamt 
die Wegweisung des Beschwerdeführers aus der Schweiz sowie den 
Wegweisungsvollzug an.

Diese Verfügung erwuchs am 21. Dezember 2004 in Rechtskraft, da im 
Rahmen  der  gesetzlichen  Rechtsmittelfrist  keine  fristgerechte  Be-
schwerde einging.

B.
Der Beschwerdeführer ersuchte in einer als Beschwerde bezeichneten 
Eingabe vom 29. Dezember 2004 die damals zuständige Asylrekurs-
kommission  (ARK)  um Neuansetzung  der  Beschwerdefrist.  Die  Ein-
gabe wurde von der ARK als verspätete Beschwerde resp. als sinn-
gemässes  Gesuch  um  Wiederherstellung  der  versäumten  Be-
schwerdefrist  gemäss  Art.  24  Abs.  1  des  Bundesgesetzes  vom 
20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG,  SR 
172.021) entgegengenommen.

Mit Eingabe vom 19. Januar 2005 zog der Beschwerdeführer sein Ge-
such um Wiederherstellung der Beschwerdefrist zurück.

Mit Beschluss der ARK vom 26. Januar 2005 wurde das Verfahren als 
durch Rückzug des Wiederherstellungsgesuches gegenstandslos ge-
worden abgeschrieben.

C.
Der  Beschwerdeführer  wurde  am  27.  Januar  2005  vom  [Gericht] 
wegen Raufhandels und Nötigung zu einer bedingten Gefängnisstrafe 
von acht Monaten, bei einer Probezeit von 3 Jahren, verurteilt.

D.
Mit  Eingabe  an  das  BFM  vom  22.  April  2005  ersuchte  der  Be-
schwerdeführer um Wiedererwägung der Verfügung vom 11. November 
2004. Er  reichte  seine  Identitätskarte  ein  und  machte  geltend,  sein 
Asylgesuch sei aufgrund von Art. 66 Abs. 2 Bst. b VwVG im Lichte der 
nun bestätigten Identität nochmals zu prüfen. Im Rahmen einer BFM-
internen  Dokumentenanalyse  wurden  objektive  Fälschungsmerkmale 
festgestellt. Das BFM gewährte dem Beschwerdeführer hierzu am 16. 
Juni 2005 das rechtliche Gehör. In seiner Stellungnahme vom 24. Juni 
2005  führte  der  Beschwerdeführer  aus,  seine  Cousine  habe  das 
Dokument  bei  der  offiziellen  Behörde  erhalten,  und  er  sei  von  der 

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Echtheit des Identitätspapiers ausgegangen.

Mit  Eingabe  vom  25.  August  2005  reichte  der  Beschwerdeführer 
weitere  Unterlagen  betreffend  seine  Identität  (Wohnsitzbestätigung, 
Geburtsurkunde) zu den Akten.

Mit  Schreiben  vom  29.  November  2006  und  21.  Dezember  2006 
reichte der Beschwerdeführer den Nationalitätenausweis seines Vaters 
sowie  eine  Bestätigung  betreffend  Nationalitätsnachweis  des 
irakischen Konsulats nach.

Das  BFM  trat  mit  Verfügung  vom  7.  Juni  2007  auf  das 
Wiedererwägungsgesuch des Beschwerdeführers vom 22. April  2005 
nicht  ein  und  stellte  die  Rechtskraft  und  Vollstreckbarkeit  des 
ergangenen,  negativen Asylentscheides fest. Im Wesentlichen  führte 
es  aus,  dass  der  eingereichte  Identitätsausweis  gefälscht  sei;  im 
Übrigen würde selbst die Nachreichung eines echten Identitätspapiers 
keinen Grund darstellen, ein Wiedererwägungsgesuch zu behandeln.

Der  Beschwerdeführer  reichte  mit  Eingabe  seiner  damaligen 
Vertreterin vom 9. Juli 2007 gegen die Verfügung des BFM vom 7. Juni 
2007 eine Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht ein.

Der  zuständige  Instruktionsrichter  des  Bundesverwaltungsgerichtes 
setzte mit Verfügung vom 16. Juli 2007 den Vollzug für die Dauer des 
Verfahrens aus.

Gemäss  einer  Mitteilung  der  zuständigen  kantonalen  Behörde  vom 
15. August  2008  war  der  Beschwerdeführer  seit  dem 26. Juni  2008 
unbekannten  Aufenthaltes.  Die  Rechtsvertreterin  reichte  innert 
gesetzter  Frist  keine  Stellungnahme  zu  seinem  gegenwärtigen 
Aufenthaltsort ein.

Mit  Entscheid  des  Bundesverwaltungsgerichtes  vom  11.  September 
2008  wurde  das  Verfahren  infolge  Gegenstandslosigkeit 
abgeschrieben,  da  unter  diesen  Umständen  praxisgemäss 
anzunehmen sei, der Beschwerdeführer sei an der Weiterführung des 
Asylverfahrens nicht mehr interessiert  und habe kein schutzwürdiges 
Interesse  an  der  Aufhebung  oder  Änderung  der  Verfügung  des 
Bundesamtes.

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II.

E.
Am  18.  Januar  2010  wurde  der  Beschwerdeführer  in  C_______ 
polizeilich angehalten. Hierbei  stellte man seinen illegalen Aufenthalt 
in der Schweiz fest.

Gestützt  auf  die  Tatsache,  dass  der  Beschwerdeführer  seit  langem 
rechtskräftig  aus  der  Schweiz  weggewiesen  war,  wurde  die  Aus-
schaffungshaft angeordnet.

Mit  Urteil  der  Gerichtspräsidentin  (...)  des  [Gericht]  vom 19. Januar 
2010 wurde der Beschwerdeführer wegen Widerhandlung gegen das 
Bundesgesetz vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und 
Ausländer (AuG, SR 142.20) durch rechtswidrigen Aufenthalt zu einer 
Freiheitsstrafe von 30 Tagen verurteilt. Er wurde noch am selben Tag in 
Ausschaffungshaft genommen.

F.
Am 3. Februar 2010 reichte der Beschwerdeführer ein zweites Asyl-
gesuch  ein. Er  wurde am 11. Februar  2010  im  Empfangs-  und  Ver-
fahrenszentrum  (...)  und  am  5.  März  2010  vom  BFM  zu  seinen 
Asylgründen  befragt.  Anlässlich  seiner  Anhörungen  trug  der  Be-
schwerdeführer in der Hauptsache Folgendes vor:

Im Mai/Juni 2008 habe er die Schweiz verlassen und sich in der Folge 
über eineinhalb Jahre an drei verschiedenen Orten in Istanbul/Türkei 
aufgehalten. Angesichts der Tatsache, dass seine Familie durch in der 
Schweiz  lebende,  irakische  Landsleute  darüber  in  Kenntnis  gesetzt 
worden sei, dass er sich seit ungefähr drei Jahren mit dem Christen-
tum beschäftige sowie zum Christentum konvertiert sei, habe er nicht 
in sein Heimatland zurückkehren können. Zudem habe er sich in der 
Schweiz  ein  [religiöses  Symbol]  tätowieren  lassen,  weshalb  er  von 
seinen Angehörigen Drohungen erhalten habe. In Istanbul habe er sich 
illegal  aufgehalten  und  habe  keine  Zukunft  für  sich  gesehen; 
deswegen habe er die Türkei am 13. Dezember 2009 verlassen. Am 
23. Dezember 2009 sei er in einem LKW - nach acht- bis neun-tägiger 
Fahrt durch unbekannte Länder - illegal in die Schweiz eingereist. Er 
habe sich drei Wochen bei seiner Freundin in D_______ aufgehalten, 
ehe er von der Kantonspolizei aufgegriffen worden sei.

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Zur  Stützung  seiner  Vorbringen  reichte  der  Beschwerdeführer  mit 
Eingabe  seines  damaligen  Vertreters  vom  9.  Februar  2010 
ausgedruckte  SMS  seiner  Schwester  sowie  diverse  Fotografien  der 
Tätowierung zu den Akten.

Auf Gesuch des Beschwerdeführers vom 23. Februar 2010 bewilligte 
das  Empfangs-  und  Verfahrenszentrum  (...)  ein  verlängertes 
Wochenende,  um ihm den  Besuch  einer  Vortragsveranstaltung  über 
Konversion zu ermöglichen.

Der  Beschwerdeführer  wurde für  die Dauer  des Asylverfahrens dem 
Kanton (...) zugewiesen.

G.
Am  8.  März  2010  trat  der  Beschwerdeführer  im  Kanton  C_______ 
seine Haftstrafe - mit Austrittsdatum vom 5. April 2010 – an.

H.
Das BFM wies  mit  Verfügung  vom 16. März  2010  das  zweite  Asyl-
gesuch  des  Beschwerdeführers  ab  und  ordnete  seine  Wegweisung 
aus der Schweiz sowie den Vollzug an. Zur Begründung führte es aus, 
dass der Beschwerdeführer weder seine angebliche Rückkehr in die 
Türkei  noch seine Konversion zum Christentum im Sinne von Art. 7 
AsylG glaubhaft  gemacht habe. Ausserdem sei der Vollzug der Weg-
weisung  zulässig,  zumutbar  und  möglich.  Auf  die  detaillierte  Be-
gründung  wird  -  soweit  urteilsrelevant  -  in  den  Erwägungen  ein-
gegangen.

I.
Mit  Beschwerdeeingabe  vom  15.  April  2010  an  das  Bundesver-
waltungsgericht  focht  der  Beschwerdeführer  die  vorinstanzliche  Ver-
fügung an und beantragte in materieller Hinsicht Aufhebung des Asyl -
entscheides  des  BFM,  aufschiebende  Wirkung,  Asylgewährung  ge-
mäss Art. 3 AsylG sowie eventualiter vorläufige Aufnahme. In formeller 
Hinsicht  ersuchte  er  um  unentgeltliche  Rechtspflege.  Zur  Unter-
mauerung seiner Vorbringen reichte der Beschwerdeführer den Bericht 
"Kurdistan Regional Government Area of Iraq" der UK Border Agency 
vom 16. September 2009 als Beweismittel zu den Akten ein.

J.
Der  Beschwerdeführer  wurde  mit  Zwischenverfügung  des  Bundes-

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verwaltungsgerichtes  vom  21.  April  2010  aufgefordert,  seine  Be-
schwerdeschrift gemäss den Anforderungen von Art. 52 Abs. 1 VwVG 
zu verbessern. Dieser Aufforderung kam er mit Eingabe vom  22. April  
2009 beim Bundesverwaltungsgericht fristgerecht nach. Ferner reichte 
er eine Fürsorgebestätigung zu den Akten.

K.
Der  Beschwerdeführer  stellte  mit  Eingabe  vom 29.  April  2010  beim 
Bundesverwaltungsgericht das Begehren, es sei ihm Akteneinsicht in 
die Befragungsprotokolle des aktuellen Asylverfahrens zu gewähren.

Mit  Zwischenverfügung des  Bundesverwaltungsgerichtes  vom 6. Mai 
2010  wurde  dem  Beschwerdeführer  antragsgemäss  Einsicht  in  die 
Protokolle  gewährt  und  auf  die  Erhebung  eines  Kostenvorschusses 
verzichtet.

Der Beschwerdeführer verzichtete darauf, eine Beschwerdeergänzung 
einzureichen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungs-
gericht  Beschwerden  gegen  Verfügungen  nach  Art. 5  VwVG.  Das 
Bundesamt für Migration (BFM) gehört zu den Behörden nach Art. 33 
VGG und  ist  daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesverwaltungsgerichts. 
Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG 
liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist  daher zuständig für 
die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet im Be-
reich  des  Asyls  endgültig  (Art. 105  AsylG,  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). 

1.2 Die  Beschwerde  ist  frist-  und  formgerecht  eingereicht  (Art.  108 
Abs. 1 AsylG, Art. 37 VGG i.V.m. Art. 50 und Art. 52 VwVG). Der Be-
schwerdeführer  ist  durch die angefochtene Verfügung besonders be-
rührt  und hat  ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung be-
ziehungsweise Änderung; er ist daher zur Einreichung der Beschwerde 
legitimiert  (Art. 105  AsylG  i.V.m.  Art. 48  Abs. 1  VwVG).  Auf  die 
Beschwerde ist einzutreten.

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1.3 Gestützt  auf  Art.  111a  Abs. 1  AsylG wurde  auf  einen Schriften-
wechsel verzichtet. 

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.  

3.1 Gemäss  Art. 2  Abs. 1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person an-
erkannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zu-
letzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit 
zu  einer  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist  Rechnung 
zu tragen (Art. 3 AsylG).

3.2 Wer um Asyl  nachsucht,  muss  die  Flüchtlingseigenschaft  nach-
weisen  oder  zumindest  glaubhaft  machen.  Diese  ist  glaubhaft  ge-
macht,  wenn  die  Behörde  ihr  Vorhandensein  mit  überwiegender 
Wahrscheinlichkeit  für  gegeben  hält.  Unglaubhaft  sind  insbesondere 
Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in 
sich  widersprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder 
massgeblich  auf  gefälschte  oder  verfälschte  Beweismittel  abgestützt 
werden (Art. 7 AsylG).

4.
Im  Folgenden  ist  zu  prüfen,  ob  die  Vorinstanz  die  Flüchtlingseigen-
schaft des Beschwerdeführers zu Recht verneint hat.

4.1 Das  BFM würdigte  in  seiner  Verfügung  vom 16.  März  2010  die 
Asylvorbringen  des  Beschwerdeführers  als  unglaubhaft.  Zur  Be-
gründung seiner  Verfügung führte  das Bundesamt aus,  die vom Be-
schwerdeführer geschilderte Darstellung – er sei ein Konvertit und sei  
deshalb  per  SMS  von  seiner  Familie  bedroht  worden  –  sei  nicht 
hinreichend substanziiert; so vermöge der Beschwerdeführer nicht zu 
erläutern,  in  welchem  Moment  er  sich  entschieden  habe,  zum 

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Christentum  zu  konvertieren,  sondern  beschränke  sich  nur  auf 
allgemeine  Erläuterungen. Beispielsweise gebe  er  an,  er  sei  bereits 
sieben Mal in einer Kirche gewesen, über welche er allerdings nicht in 
der  Lage  sei,  richtige  Angaben zu  machen; oder  er  stütze  sich  nur 
darauf,  die  Ausführungen  im  Koran  seien  für  ihn  fragwürdig. 
Erfahrungsgemäss könne jedoch jeder  Konvertit  seine Beweggründe 
substanziiert  offenlegen.  Ferner  sei  dem  Beschwerdeführer  der  im 
Christentum zentrale Begriff  der Taufe und das Gebet "Vater Unser" 
nicht  bekannt.  Zwar  habe  er  sich,  seinen  Angaben  gemäss  aus 
Freude,  eine  Tätowierung  stechen  lassen,  jedoch  verleihe  diese 
Handlung seinen Aussagen keinen tieferen Sinn. Im Übrigen könnten 
die  eingereichten  Beweismittel  (SMS,  mit  einem  Kreuz  bestückte 
Halskette,  Einladung  zu  einem  Vortrag  über  Konversion)  die 
Einschätzungen des  BFM nicht  umstossen; namentlich  sei  die  SMS 
als Gefälligkeitsschreiben einzuschätzen. 

Zudem  sei  der  geltend  gemachte  eineinhalbjährige  Aufenthalt  des 
Beschwerdeführers  in  der  Türkei  -  nach  Abweisung  seines  ersten 
Asylgesuches - nicht plausibel. So schildere der Beschwerdeführer, er 
habe in der  Türkei  ein Mobiltelefon mit  einer  SIM-Karte  der  Vorwahl 
(...) gehabt; hierbei handle es sich jedoch um keine türkische Nummer. 
Sodann  kenne  er  keine  Adressen,  Buslinien  sowie  Kirchennamen, 
behaupte unzutreffend, Kumkapi sei ein Stadtteil, und wisse nicht, ob 
dieser sich auf der europäischen oder asiatischen Seite von Istanbul 
befinde; ebenso mache er tatsachenwidrige Aussagen betreffend der 
Autokennzeichen  in  Istanbul.  Seine  hierzu  abgegebene 
Stellungnahme, er habe sich meist in der Wohnung aufgehalten und 
habe  nur  etwas  von  anderen  Leuten  gehört  sowie  keine  Rechte 
gehabt, sei unsubstanziiert und konstruiert. Sinngemäss ging das BFM 
davon aus, der Beschwerdeführer habe vielmehr die Schweiz gar nie 
verlassen.

4.2 Der  Beschwerdeführer  führte  zur  Begründung  seiner  Ausreise- 
und  Asylgründe  in  der  Rechmitteleingabe  vom 15.  April  2010   ins-
besondere aus,  er  sei  Ende 2008 nach Istanbul gegangen, mit  dem 
Vorhaben,  später  in  seinen  Heimatstaat  zurückzukehren.  Da  jedoch 
seine Familie erfahren habe, dass er zum Christentum konvertiert sei, 
habe  seine  Schwester  ihm  per  SMS  abgeraten,  in  das  Heimatland 
zurückzukehren.  Dass  er  nur  beschränkte  Kenntnisse  über  das 
Christentum habe,  könne  er  zwar  nicht  bestreiten;  hingegen  sei  es 
eine Tatsache, dass er regelmässig in  die Kirche gehe und sich ein 

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[religiöses Symbol]  tätowiert  habe. Zudem sei  es  bekannt,  dass  der 
Beschwerdeführer  Konvertit  sei.  Somit  spreche  ihm  das  BFM  zu 
Unrecht ab, dass er nicht zum Christentum übergetreten sei. Es spiele 
schliesslich keine Rolle, wie tiefgründig sein Glaube sei, sondern nur, 
dass seine Familie von seiner Glaubensbekennung zum Christentum 
erfahren habe; dadurch müsste er  bei  seiner Rückkehr nicht  nur mit 
Repressalien  durch  seine  Familie,  sondern  auch  mit 
Vergeltungsmassnahmen  in  allen  Lebensbereichen  seitens  der 
Gesellschaft rechnen. 

Dass  er  auf  viele  Detailfragen  des  BFM  zu  Istanbul  nicht  habe 
antworten  können,  liege  daran,  dass  er  die  ganze  Zeit  in  einem 
Restaurant gearbeitet resp. sich als Illegaler in der Türkei die meiste 
Zeit versteckt habe. Jedoch könne er ein wenig Türkisch, was seinen 
dortigen Aufenthalt bestätige.

4.3 Nach  Prüfung  der  Aktenlage  und  der  Vorbringen  des  Be-
schwerdeführers gelangt das Gericht zum Schluss, dass aufgrund der 
unsubstanziierten  und  oberflächlichen  Schilderungen  betreffend 
seinem  Übertritt  zur  christlichen  Glaubensgemeinschaft,  der  offen-
kundigen Unwissenheit des Beschwerdeführers über die Belange des 
Christentums und der widersprüchlichen Angaben betreffend der an-
geblichen  Ausreise  aus  der  Schweiz  im  Jahre  2008  an  seinen  Vor-
bringen erhebliche Zweifel bestehen. 

Die  Konversion  bedingt  die  Verinnerlichung  der  jeweiligen  An-
forderungen  und  Überzeugungen  der  neuen  Glaubensgemeinschaft. 
Eine Person, die den Prozess der Konversion durchlaufen hat, sollte in 
der Lage sein,   ohne Schwierigkeiten Angaben zu ihren inneren Be-
weggründen für diesen Schritt  machen zu können. Der Beschwerde-
führer  äusserte  sich  jedoch  nur  vage  zu  den  Motiven  seiner  Kon-
version, indem er angab, man beachte in Europa die Menschenrechte 
und es sei  fragwürdig,  was im Koran stehe (C18 S. 7 ff.).  Dem Be-
schwerdeführer  ist  zuzugestehen,  dass  zwar  nicht  primär  das  Mass 
der Tiefgründigkeit seines Glaubens im Vordergrund steht, dass jedoch 
der Umstand, er gehe regelmässig in die Kirche, keinen Beweis seiner 
Konversion bzw. Beleg, er sei ein Christ, darstellt. Überdies konnte er  
zur  genannten  Kirche  wiederum  nur  gänzlich  unsubstanziierte  An-
gaben  machen  (C18  S.  7  f.).  Wie  das  BFM  richtig  ausführte,  sind 
sodann  weder  die  Tätowierung  eines  [religiösen  Symbols]  noch  der 
Besuch  einer  Vortragsveranstaltung  über  Konversion 

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ausschlaggebend, um die Vorbringen glaubhaft zu machen.  

Bei den Anhörungen gab der Beschwerdeführer an, im Mai/Juni 2008 
die  Schweiz  verlassen  zu  haben  (C2  S.  2,  C18  S.  3).  In  der  Be-
schwerdeeingabe behauptete er allerdings, Ende 2008 ausgereist zu 
sein. Im Übrigen sei sowohl auf die vom BFM verfasste Aktennotiz vom 
19.  März  2010  (C  27/1),  in  welcher  ausgeführt  wird,  dass  der  Be-
schwerdeführer im August 2009 (zu einem Zeitpunkt,  als er sich an-
geblich  in  Istanbul  aufgehalten  habe)  in  der  Lage  gewesen  sei,  ein 
Halbtax-Abonnement der SBB zu erhalten, als auch auf den Rapport 
des Grenzwachtkorps (GWK) vom 5. März 2010 verwiesen, welchem 
zu entnehmen ist,  dass der Beschwerdeführer zu Protokoll gab, sich 
seit sechs Jahren in der Schweiz aufzuhalten.

4.4 Wie oben stehend dargelegt, bestehen beachtliche Zweifel an den 
Vorbringen des Beschwerdeführers, er sei  ernsthaft zum Christentum 
konvertiert. Letztlich kann angesichts der nachfolgenden Erwägungen 
die Glaubhaftigkeit der Vorbringen offenbleiben, weshalb sich auch die 
vom Beschwerdeführer  beantragten  Beweismassnahmen  –  es  seien 
Auskünfte  des Pfarrers beziehungsweise seiner  Freundin einzuholen 
(vgl.  Beschwerde  S.  3,  5)  –  erübrigen.  Die  Vorbringen  des  Be-
schwerdeführers,  auch  wenn  sie  geglaubt  werden  könnten,  wären 
flüchtlingsrechtlich nicht relevant.

Die meisten Quellen gehen davon au, dass die Lebensbedingungen in 
den drei nördlichen, von der kurdischen Regionalregierung KRG ver-
walteten  Provinzen  Dohuk,  Erbil  und  Sulaymaniyah  für  Christen 
wesentlich besser sind als im restlichen Irak. So sind diese Provinzen 
dank der vergleichsweise stabilen Verhältnisse dort zu einem sicheren 
Hafen  für  christliche  IDPs  geworden,  die  dort  gemäss  dem Finnish 
Immigration  Service  ein  einigermassen  normales  Leben  führen 
können  (Finnish  Immigration  Service,  Fact-Finding  Mission  to  Iraq's 
Three  Northern  Governorates  23.10.  -  3.11.2007,  März  2008,  S. 5, 
http://www.ecoi.net/file_upload/432_1207919298_iraqfact-  finding-
mission-oct-nov-2007.pdf, abgerufen am 21. Mai 2010). Gemäss dem 
UNHCR  werden  die  Rechte  der  Christen  in  den  drei  nördlichen 
Provinzen  in  der  Regel  respektiert  (UNHCR,  UNHCR's  Eligibility 
Guidelines for  Assessing the International  Protection Needs for Iraqi  
Asylum-Seekers, August 2007, S. 66). Ähnlich positiv äussert sich zu 
den Lebens- und Sicherheitsbedingungen für Christen in den von der 
kurdischen  Regionalregierung  verwalteten  nordirakischen  Provinzen 

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die  International  Organization  of  Migration  (IOM,  Dahuk,  Erbil  & 
Sulaymaniyah. Governorate  Profiles,  Juni  2008,  S. 5).  Gemäss  dem 
Deutschen Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) liegen für 
die Provinzen Dohuk, Erbil und Sulaimaniyah keine Erkenntnisse über 
gezielte,  systematische  Verfolgungen  von  Christen  vor  (BAMF, 
Entscheidungen  Asyl  6/2008.  Informationsschnelldienst.  Irakische 
Christen  unter  besonderer  Berücksichtigung  der  Chaldäer, 
26.06.2008,  S.  1-2).  Zwar  berichten  allerdings  auch  zahlreiche 
Quellen,  wie  insbesondere  der  vom  Beschwerdeführer  als  Beweis 
beigebrachte Bericht "Kurdistan  Regional Government Area of Iraq" 
der UK Border Agency vom 16. September 2009, über Diskriminierung 
sowie Übergriffe auf die christliche Gemeinschaft in Nordirak. Gemäss 
dem UNHCR ist es sogar im gesamten Irak höchst unwahrscheinlich,  
dass  Verbrechen  gegenüber  Konvertiten  untersucht  und  verfolgt 
werden – im Nordirak,  weil  die  Bevölkerung allgemein Konversionen 
vom Islam zum Christentum nicht toleriert und deshalb Rechtsorgane 
nicht  Willens  sind,  Konvertiten  zu  schützen  (UNHCR,  UNHCR`s 
Eligibility Guidelines for Assessing the International Protection Needs  
for  Iraqi  Asylum-Seekers,  August  2007,  S.  67).  Das 
Bundesverwaltungsgericht  geht  jedoch insgesamt nicht  von gezielter 
systematischer  Verfolgung  von  Christen  oder  zum  Christentum 
Konvertierter im Nordirak aus (vgl. BVGE 2008/4, E. 6.6.6 S. 50). 

Gegen  von  Privaten  ausgehende  Behelligungen  könnte  der 
Beschwerdeführer sodann den Schutz seiner heimatlichen Behörde in 
Anspruch  nehmen  (zur  grundsätzlichen  Schutzfähigkeit  sowie 
Schutzwilligkeit der nordirakischen Behörden vgl. BVGE 2008/4).

5.  

5.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet  den  Vollzug  an;  es  berücksichtigt  dabei  den  Grundsatz  der 
Einheit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

5.2 Der  Beschwerdeführer  verfügt  weder  über  eine  ausländerrecht-
liche Aufenthaltsbewilligung noch über  einen Anspruch auf  Erteilung 
einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet 
(Art. 44  Abs. 1  AsylG;  Entscheidungen  und  Mitteilungen  der 
Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2001 Nr. 21). 

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6.

6.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das Anwesenheitsver-
hältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf-
nahme  von  Ausländern  (Art. 44  Abs. 2  AsylG;  Art. 83  Abs. 1  des 
Bundesgesetzes  vom  16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen 
und Ausländer [AuG, SR 142.20]).

Bezüglich  der  Geltendmachung  von  Wegweisungshindernissen  gilt 
gemäss ständiger  Praxis  des Bundesverwaltungsgerichts  und seiner 
Vorgängerorganisation  ARK der  gleiche  Beweisstandard wie  bei  der 
Flüchtlingseigenschaft,  das  heisst,  sie  sind  zu  beweisen,  wenn  der 
strikte  Beweis  möglich  ist,  und  andernfalls  wenigstens  glaubhaft  zu 
machen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser, 
Ausländerrecht, 2. Auflage, Basel 2009, Rz. 11.148).

6.2 Der  Vollzug  ist  nicht  zulässig,  wenn  völkerrechtliche  Ver-
pflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des 
Ausländers  in  den  Heimat-,  Herkunfts-  oder  in  einen  Drittstaat  ent -
gegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). 

So  darf  keine Person  in  irgendeiner  Form zur  Ausreise  in  ein  Land 
gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist  oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]).

Gemäss  Art. 25  Abs. 3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft  vom  18. April  1999  (BV,  SR  101),  Art. 3  des 
Übereinkommens vom 10. Dezember  1984 gegen Folter  und andere 
grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe 
(FoK,  SR 0.105)  und  der  Praxis  zu  Art. 3  EMRK  darf  niemand  der 
Folter  oder  unmenschlicher  oder  erniedrigender  Strafe  oder  Be-
handlung unterworfen werden.

6.3 Die Vorinstanz wies in  ihrer  angefochtenen Verfügung zutreffend 
darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen 
schützt,  die  die  Flüchtlingseigenschaft  erfüllen.  Da  es  dem  Be-
schwerdeführer  nicht  gelungen ist,  eine  asylrechtlich  erhebliche Ge-

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fährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann das in Art.  5 
AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulements 
im  vorliegenden  Verfahren  keine  Anwendung  finden.  Eine  Rückkehr 
des  Beschwerdeführers  in  den  Heimatstaat ist  demnach  unter  dem 
Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

Sodann  ergeben  sich  weder  aus  den  Aussagen  des  Beschwerde-
führers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall 
einer  Ausschaffung  in  den Heimatstaat dort  mit  beachtlicher  Wahr-
scheinlichkeit  einer  nach  Art. 3  EMRK  oder  Art. 1  FoK  verbotenen 
Strafe  oder  Behandlung  ausgesetzt  wäre.  Gemäss  Praxis  des 
Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener 
des  UN-Anti-Folterausschusses  müsste  der  Beschwerdeführer  eine 
konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass 
ihm  im  Fall  einer  Rückschiebung  Folter  oder  unmenschliche  Be-
handlung drohen würde (vgl. EGMR, [Grosse Kammer], Saadi gegen 
Italien,  Urteil  vom  28. Februar  2008,  Beschwerde  Nr. 37201/06, 
§§ 124-127, mit weiteren Hinweisen). Auch die allgemeine Menschen-
rechtssituation  im  Heimatstaat lässt  den  Wegweisungsvollzug  zum 
heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig erscheinen (vgl. zur Situation 
im Nordirak BVGE 2008/4 und 2008/5). Nach dem Gesagten ist  der 
Vollzug  der  Wegweisung  sowohl  im  Sinne  der  asyl-  als  auch  der 
völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig.

6.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete  Gefährdung  festgestellt,  ist  –  unter  Vorbehalt  von  Art.  83 
Abs. 7  AuG –  die  vorläufige  Aufnahme zu  gewähren  (vgl.  Botschaft 
zum  Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 
8. März 2002, BBl 2002 3818).

6.5 Mit seinem Urteil  vom 14. März 2008 (BVGE 2008/5) stellte das 
Bundesverwaltungsgerichtes   fest,  dass  in  den  drei  kurdischen Pro-
vinzen  im  Norden  Iraks  keine  Situation  allgemeiner  Gewalt  herrscht 
und die dortige politische Lage nicht  dermassen angespannt ist,  als 
dass  eine  Rückführung  dorthin  als  generell  unzumutbar  betrachtet 
werden müsste bzw. Anlass zur Annahme einer konkreten Gefährdung 
biete. Die Anordnung des Wegweisungsvollzugs setzt  jedoch voraus, 
dass  die  betreffende  Person  entweder  ursprünglich  aus  der  Region 

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stammt oder eine längere Zeit  dort  gelebt hat und über ein soziales 
Netz  (Familie,  Verwandtschaft  oder  Bekanntenkreis)  oder  über  Be-
ziehungen  zu  den  herrschenden  Parteien  verfügt.  Andernfalls  dürfte 
eine  soziale  und  wirtschaftliche  Integration  in  die  kurdische  Gesell-
schaft nicht gelingen, da der Erhalt einer Arbeitsstelle oder von Wohn-
raum weitgehend von gesellschaftlichen und politischen Beziehungen 
abhängt. Die Anordnung des Wegweisungsvollzugs ist in der Regel für 
alleinstehende, gesunde und junge kurdische Männer, die ursprünglich 
aus der Region stammen, zumutbar.

Der Beschwerdeführer stammt aus der Provinz Dohuk, wo er – bis zu 
seiner Ausreise – sein ganzes Leben lang gelebt hat. Er verfügt zwar 
über eine geringe Schulbildung, ist jedoch des Lesens und Schreibens 
kundig. Angesichts des Alters und soweit aktenkundig guten Gesund-
heitszustandes des Beschwerdeführers sowie seiner Berufserfahrung 
ist  davon auszugehen,  dass  er  sich  in  seiner  Heimat  wieder  in  den 
Arbeitsmarkt  integrieren  wird.  Schliesslich  sind  keine  weiteren 
individuellen Wegweisungshindernisse ersichtlich, weshalb der Vollzug 
der Wegweisung als zumutbar angesehen werden kann. Folglich kann 
von  keiner  konkreten  Gefährdung  des  Beschwerdeführers  aus-
gegangen werden. 

Nach dem Gesagten erweist  sich der Vollzug der  Wegweisung auch 
als zumutbar.

6.6 Schliesslich  obliegt  es  dem Beschwerdeführer,  sich  bei  der  zu-
ständigen  Vertretung  des  Heimatstaates  die  für  eine  Rückkehr  not-
wendigen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG), wes-
halb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist 
(Art. 83 Abs. 2 AuG).

7.
Insgesamt  ist  die  durch  die  Vorinstanz  verfügte  Wegweisung zu be-
stätigen. Die Vorinstanz hat deren Vollzug zu Recht als zulässig, zu-
mutbar  und  möglich  erachtet.  Nach  dem  Gesagten  fällt  eine  An-
ordnung der  vorläufigen Aufnahme ausser  Betracht  (Art. 83 Abs. 1-4 
AuG).

8.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 

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und  vollständig  feststellt  und  angemessen  ist  (Art. 106  AsylG).  Die 
Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

9.
Bei  diesem  Ausgang  des  Verfahrens  wären  die  Kosten  dem  Be-
schwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG). Nachdem 
das  vom  Beschwerdeführer  in  seiner  Rechtsmitteleingabe  vom  15. 
April  2010  gestellt  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen 
Rechtspflege mit Zwischenverfügung des Bundesverwaltungsgerichtes 
vom 6. Mai 2010 auf einen späteren Zeitpunkt verwiesen wurde, ist im 
Urteilszeitpunkt darüber zu befinden. 

Angesichts  der  obigen  Erwägungen  zur  Lage  der  (konvertierten) 
Christen im Nordirak muss das Beschwerdebegehren als im Zeitpunkt 
seiner  Einreichung  nicht  aussichtslos  qualifiziert  werden. Auf  Grund 
der  Aktenlage  muss  zudem der  Beschwerdeführer  als  bedürftig  be-
trachtet werden, weshalb das Gesuch um Gewährung der unentgelt-
lichen  Rechtspflege  gutzuheissen  und  auf  die  Erhebung  von  Ver-
fahrenskosten zu verzichten ist.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 
1  VwVG wird  gutgeheissen. Auf  die  Erhebung von Verfahrenskosten 
wird verzichtet. 

3.
Dieses  Urteil  geht  an  den  Beschwerdeführer,  das  BFM  und  die 
kantonale Behörde.

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Christa Luterbacher Natasa Stankovic

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