# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e211bd3c-ae0f-5dfe-8580-5ba20c18cbc8
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-06-14
**Language:** de
**Title:** Einkommensvergleich bei Selbständigerwerbendem, Anspruch auf Viertelsrente ausgewiesen.
**Docket/Reference:** IV.2017.01291
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2017.01291.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.01291
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Vogel
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiberin Curiger
Urteil
vom
14. Juni 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Urs
Hochstrasser
Rain 41, 5000 Aarau
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Der 1963 geborene
X.___
meldete sich am 2
8.
Januar 2016 (Ein
gangsdatum) unter Hinweis auf Rückenschmerzen bei der Sozialversicherungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Urk. 6/2). Diese lud ihn zu einem Standortgespräch ein, welches am 15. Februar 2016 stattfand (Urk. 6/10). Zudem zog sie die Akten des Krankentaggeldversicherers bei (Urk. 6/7-8, 6/21) und holte Berichte der behandelnden Ärzte ein (Urk. 6/14, 6/25). Mit Schreiben vom
8.
August 2016 teilte sie dem Versicherten mit, es könn
ten keine beruflichen Massnahmen durchgeführt werden (Urk. 6/20). Am 16. März 2017
liess die IV-Stelle die Verhältnisse hinsichtlich der selbständigen Tätigkeit des Versicherten vor Ort abklären
(Urk. 6/42). Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 26. Oktober 2017 einen Anspruch des Versicherten auf eine Rente der Invalidenversicherung (Urk. 2 [= 6/53]).
2.
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 27. November 2017 Beschwerde beim hiesigen Sozialversicherungsgericht und beantragte, es sei ihm eine
Drei
viertelsrente
zuzusprechen. Eventualiter sei eine gutachterliche Beurteilung anzuordnen oder die Sache sei an die IV-Stelle zur Vornahme weiterer Abklärun
gen zurückzuweisen.
In prozessualer Hinsicht beantragte er, es seien ein zweiter Schriftenwechsel sowie eine öffentliche Verhandlung durchzuführen (Urk. 1).
Mit Beschwerdeantwort vom 10. Januar 2018 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 5), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 18. Januar 2018 angezeigt wurde (Urk. 7).
Mit Schreiben vom 2
8.
September 2018 verzichtete der Beschwerdeführer auf die Durchführung einer öffentlichen Verhandlung (
Urk.
10). Am 22. Mai 2019 fand eine Instruktionsverhandlung statt, anlässlich welcher der Beschwerdeführer im Wesentlichen an seinen Anträgen festhielt (Protokoll S. 3).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien sowie die Akten ist, soweit für die
Entscheidfin
dung
erforderlich, in den Erwägungen einzugehen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des
Bundesgesetz
es
über den Allge
meinen Teil
des Sozialversicherungsrechts,
ATSG)
. Sie kann Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des
Bundesgesetz
es
über die Invalidenversicherung,
IVG)
. Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, wel
che Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.3
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
2.
2.1
Im angefochtenen Entscheid wurde erwogen,
die medizinischen Abklärungen hätten gezeigt, dass der Versicherte seine angestammte Tätigkeit als selbständig
erwerbender Schreiner lediglich noch zu 50 % ausüben könne. Unter Berücksich
tigung
dessen, dass er
deshalb
für die Produktion einen
Teilzeitm
itarbeiter ein
stellen müsse, resultiere ein Invaliditätsgrad von 37 %, was keinen Anspruch auf eine Invalidenrente begründe (Urk. 2).
2.2
Demgegenüber macht der Beschwerdeführer geltend,
die IV-Stelle sei zu Unrecht von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit ausgegangen. Sie habe seinen medizinischen Zustand nur unzureichend abgeklärt und so die Untersuchungspflicht verletzt. Zudem sei die angefochtene Verfügung nur mangelhaft begründet worden, wes
halb sein rechtliches Gehör verletzt worden sei. Weiter habe die IV-Stelle zu Unrecht keinen Tabellenlohnabzug vorgenommen, weshalb das von ihr berech
nete Invalideneinkommen zu hoch sei (Urk. 1).
2.3
Die Rüge der Gehörsverletzung ist aufgrund ihrer formellen Natur vorweg zu behandeln (vgl.
BGE
118
Ia
18 E. 1a). Das Recht auf eine Begründung eines Ent
scheides ist ein Bestandteil des Anspruchs auf rechtliches Gehör, wie er neben den speziellen gesetzlichen Regelungen in
Art.
42 ATSG und
Art.
57a
Abs.
1 IVG auch in
Art.
29
Abs.
2 der Bundesverfassung (BV) garantiert wird (vgl. BGE 124 V 181 E. 1a). Die Begründungspflicht soll verhindern, dass sich die Behörde von unsachlichen Motiven leiten lässt, und soll es dem Betroffenen ermöglichen, die Verfügung gegebenenfalls sachgerecht anzufechten. Dies ist nur möglich, wenn sowohl er als auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Entschei
des ein Bild machen können. Es muss für sie nachvollziehbar sein, inwieweit die Einwände gewürdigt wurden. In diesem Sinn müssen wenigstens kurz die Über
legungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf welche sich ihre Verfügung stützt. Die Verwaltung darf sich nicht darauf beschränken, die vom Versicherten im
Vorbescheidverfahren
vorgebrachten Ein
wände tatsächlich zur Kenntnis zu nehmen und zu prüfen; sie hat ihre Überle
gungen dem Betroffenen gegenüber auch namhaft zu machen und sich dabei ausdrücklich mit den (
entscheidwesentlichen
) Einwänden auseinanderzusetzen oder aber zumindest die Gründe anzugeben, weshalb sie gewisse Gesichtspunkte nicht berücksichtigen kann. Dies bedeutet indessen nicht, dass sie sich ausdrück
lich mit jeder
tatbeständlichen
Behauptung und jedem rechtlichen Einwand aus
einandersetzen muss. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentli
chen Gesichtspunkte beschränken (BGE 124 V 181 ff. E. 1a und E. 2b mit Hin
weisen,
126 V 80 E. 5b/
dd
; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom
3.
Oktober 2006 in Sachen J., I 614/06, E. 3.2). Nach der Rechtsprechung kann eine – nicht besonders schwerwiegende – Verletzung des rechtlichen Gehörs als geheilt gelten, wenn der Betroffene die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt als auch die Rechts
lage frei überprüfen kann. Die Heilung eines – allfälligen – Mangels soll aber die Ausnahme bleiben (BGE 124 V 183 E. 4a mit Hinweisen).
Im angefochtenen Entscheid vom 26. Oktober 2017 (
Urk.
2) wurden die Überle
gungen genannt, von denen sich die Beschwerdegegnerin in ihrem Entscheid hat leiten lassen und auf die sich der Entscheid stützt. Die Beschwerdegegnerin ging auf die Einwände des Beschwerdeführers vom 19. Juni und 3
1.
August 2017 (
Urk.
6/47 und
6/
51) ein und führte aus, weshalb sie diesen nicht stattgebe. Der Beschwerdeführer vermochte den Entscheid denn auch sachgerecht anzufechten und konnte sein Anliegen vor einer Beschwerdeinstanz vortragen, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei überprüft (vgl. BGE 127 V 431 E. 3d/
aa
S. 437). Eine allfällige Gehörsverletzung wäre daher als geheilt zu betrachten. Von einer Rückweisung aus formellen Gründen wäre aber auch aus prozessökonomi
schen Gründen und mit Blick auf das gebotene einfache und rasche Verfahren (vgl. BGE 132 V 387 E. 5.1 S. 390 mit Hinweis) abzusehen.
3.
3.1
Im
Bericht des behandelnden Arztes
,
Dr.
med.
Y.___
, Facharzt FMH für Neurochirurgie, vom 20. Mai 2016 wurde ausgeführt, beim Patienten habe eine Diskushernie entfernt werden müssen. Der postoperative Verlauf gestalte sich bei deutlicher Rückbildung
der präoperativen Schmerzen im Rück
en und im
linken Bein gut. Die Beweglichkeit der Lendenwirbelsäule sei leicht einge
schränkt. Sensomotorische Ausfälle würden nicht auftreten (Urk. 6/21 S. 13).
Zur Arbeitsfähigkeit wurde festgehalten, der Patient sei seit dem 2
9.
Februar 2016 zu
33 % arbeits
fähig, wobei ihm keine körperlichen Belastungen zugemutet wer
den könnten. Es könne zurzeit noch keine Prognose hinsichtlich Dauer und Grad der Arbeitsunfähigkeit gemacht werden (Urk. 6/21 S. 13).
3.2
Im Bericht
des
Dr.
Y.___
vom 2
5.
August
2016 wurde folgende Diagnose aufgeführt (Urk. 6/25 S. 1):
-
Status nach
Spondylodese
LS/S1 (19.11.2015) wegen schwerer segmenta
ler Degeneration mit grosser Diskushernie
Der Patient leide seit 30 Jahren unter Rückenschmerzen. Im Herbst 2
015 sei eine akute
Lumboischial
gie
links aufgetreten. Die Prognose sei gut, wenn sich der Patient im Alltag und bei der Arbeit entsprechend schone (Urk. 6/25 S. 2).
Zur Arbeitsfähigkeit wurde festgehalten, vom 1
9.
November 2015 bis 2
8.
Februar 2016 sei der Patient vollständig arbeitsunfähig gewesen.
Ab dem Herbst 2016 könne der Patient seine angestammte Tätigkeit
zu 50
%
wieder aufnehmen
. Kör
perlich schwere Arbeiten könne er dauerhaft nicht mehr verrichten (
Urk.
6/25
S.
3).
3.3
Im
Z.___
-Gutachten
vom 1
5.
September 2016, welches von der Krankentaggeld
versicherung in Auftrag gegeben worden war, wurde folgende Diagnose mit Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit genannt (Urk. 6/30 S. 5):
-
lumbovertebrales
Schmerzsyndrom bei/mit:
-
Status nach Dekompressions-Operation und
Spondylodese
L5/S1
-
ausgeprägter
Osteochondrose
L5/S1
-
Diskushernie L5/S1 mit Nervenwurzelkompression S1
-
Röntgen-befundanamnestisch vorbestehender
Ventrolisthese
L4/L5
Der Versicherte
klage
über Rückenschmerzen, welche vor allem beim Aufrichten aus dem Bücken und in vorgeneigter Haltung auftreten würden. Er könne maxi
mal 2-3 Stunden lang sitzen. Die Beschwerden hätten sich seit der Operation nur geringfügig gebessert (Urk. 6/30 S. 6).
Der Versicherte befinde sich in einem guten Allgemein- und Ernährungszustand. Die Wirbelsäule weise eine leichte
Fehlform
auf. Die Lendenwirbelsäule sei in den unteren zwei Abschnitten steif und in den oberen Abschnitten frei beweglich.
Auf der Höhe L5/S1 träten
palpatorisch
eine leichte
Druckdolenz
und ein
Ventralisa
tionsschmerz
auf. Neurologisch fänden sich keine Hinweise für motorische Aus
fälle oder
radikuläre
Reizphänomene. Radiologisch sei in den präoperativen Bil
dern eine ausgeprägte
Osteochondrose
L5/S1 erkennbar (Urk. 6/30 S. 6-7).
Bei der Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit habe der Versicherte eine gute Leistungsbereitschaft und Konsistenz gezeigt. Die Resultate würden zeigen, dass er in seiner angestammten Tätigkeit als selbständig erwer
bender Schreiner für die Tätigkeiten in der Produktion nicht mehr arbeitsfähig sei. Für die Bürotä
tigkeit bestehe eine 50%ige Arbeitsfähigkeit ab dem Zeitpunkt der Begutachtung. Für angepasste, leichte bis mittelschwere Tätigkeiten sei er vollständig arbeitsfä
hig (Urk. 6/30 S. 8).
3.4
Am 29. November 2016 nahm
Dr.
med.
A.___
, Facharzt FMH für orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates
,
Stel
lung für den Regi
onalen
Ärztlichen Dienst (RAD) und führte folgende Diagnose
n
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auf (Urk. 6/43 S. 3):
-
lumbovertebrales
Schmerzsyndrom bei/mit:
-
Status nach Dekompressions-Operation und
Spondylodese
L5/S1 (19.11.2015)
-
ausgeprägter
Osteochondrose
L5/S1
-
Diskushernie L5/S1 mit Nervenwurzelkompression S1
-
Röntgen-befundanamnestisch vorbestehender
Ventrolisthese
L4/L5
-
anamnestisch Status nach
multilokulären
Beckenfrakturen 1987 (angeb
lich Suva-Unfall)
-
Status nach Schulteroperation rechts vor ca. 10 Jahren, minimalste Rest
beschwerden
-
Status nach Schulteroperation Sommer 2015, keine Restbeschwerden
-
Status anamnestisch nach Knieoperation, keine Restbeschwerden
Der Versicherte könne nur noch leichte bis mittelschwere Lasten bis zu 20 kg heben und sei deshalb in seiner angestammten Tätigkeit als Schreiner einge
schränkt. Diese Einschränkung sei dauerhaft und es sei davon auszugehen, dass weitere medizinische Massnahmen zu keiner relevanten Steigerung der Arbeits
fähigkeit führen würden. Die Arbeitsunfähigkeit für Tätigkeiten in der Produktion bestehe seit dem 2
8.
September 201
5.
Bis am 2
8.
Februar 2016 sei der Versicherte auch für administrative Tätigkeiten vollständig arbeitsunfähig gewesen. Seit dem 2
9.
Februar 2016 sei für diese von einer 67 % Arbeitsunfähigkeit und ab dem 3
0.
August 2016 von einer vollständigen Arbeitsfähigkeit auszugehen. In seiner angestammten Tätigkeit sei der Versicherte somit seit dem 3
0.
August 2016 zu 50 % arbeitsfähig. Für angepasste, leichte bis mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeiten sei der Versicherte seit dem 30. August 2016 vollständig arbeitsfähig (Urk. 6/43 S. 4-5).
4.
Die
Einschätzung des RAD-Arztes vermag zu überzeugen. Sie steht in Einklang mit der Beurteilung der
Z.___
-Gutachter, welche sorgfältige und umfassende Untersuchungen tätigten (Urk. 6/30 S. 12-22)
,
und deckt sich mit der Einschät
zung des behandelnden Arztes.
Übereinstimmend wird von einer dauerhaften vollständigen Arbeitsunfähigkeit für schwere Arbeiten
sowie von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit in angestammter Tätigkeit ausgegangen (Urk.
6/25 S. 3
,
6/43
S.
4-5
).
Zu einer angepassten Tätigkeit äusserte sich Dr.
Y.___
weder in seinem Bericht vom 2
5.
August 2016 noch im anlässlich der Instruktions
-
verhandlung vom 2
2.
Mai 2019
eingereichten Bericht vom 15. Mai 2019 (Urk. 6/25,
Urk.
15)
. Vor dem Hintergrund dessen, dass in allen ärztlichen Berichten lediglich von einer Arbeitsunfähigkeit für schwere Arbeiten berichtet wird, ist indes nicht nach
vollziehbar, weshalb der Beschwerdeführer
für
leichte bis mittelschwere, wech
selbelastbare
Tätigkeit
en
in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt sein sollte. Der medizinische Sachverhalt erweist sich
damit
als rechtsgenügend abgeklärt, wes
halb
das
Vorbringen des Beschwerdeführers, die IV-Stelle habe die Untersu
chungspflicht verletzt
und hätte weitere Abklärungen tätigen müssen
(Urk. 1), nicht
verfängt
.
Damit ist mit dem im Sozialversich
erungsrecht geltenden Beweisgrad
der über
wiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, dass
der Beschwerdeführer für schwere Arbeiten vollständig arbeitsunfähig ist und ihm
leichte bis mittelschwere, wech
selbelastende Tätigkeiten
seit dem 3
0.
August 2016 wieder
zumutbar sind.
5.
5.1
Der Einkommensvergleich hat auch bei
Selbständigerwerbenden
in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen zif
fernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen ziffernmässig nicht genau ermittelt werden können, sind sie nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen und die so gewonnenen Annäherungswerte miteinander zu verglei
chen. Lassen sich die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen nicht zuverlässig ermitteln oder schätzen, so ist in Anlehnung an die spezifische Methode für Nichterwerbstätige ein Betätigungsvergleich anzustellen und der Invaliditätsgrad nach Massgabe der erwerblichen Auswirkungen der verminderten Leistungsfä
higkeit in der konkreten erwerblichen Situation zu bestimmen. Der grundsätzliche Unterschied des ausserordentlichen Bemessungsverfahrens zur spezifischen Methode (
Art.
28a
Abs.
2 IVG) besteht darin, dass die Invalidität nicht unmittel
bar nach Massgabe des Betätigungsvergleichs als solchen bemessen wird. Viel
mehr ist zunächst anhand des Betätigungsvergleichs die leidensbedingte Behin
derung festzustellen; sodann ist aber diese im Hinblick auf ihre erwerbliche Aus
wirkung besonders zu gewichten. Eine bestimmte Einschränkung im funktionel
len Leistungsvermögen einer erwerbstätigen Person kann zwar, muss aber nicht notwendigerweise eine Erwerbseinbusse gleichen Umfangs zur Folge haben. Wollte man bei Erwerbstätigen ausschliesslich auf das
Ergebnis des Betätigungs
vergleichs abstellen, so wäre der gesetzliche Grundsatz verletzt, wonach bei dieser Kategorie von Versicherten die Invalidität nach Massgabe der Erwerbsunfähigkeit zu bestimmen ist (ausserordentliches Bemessungsverfahren; BGE 128 V 29 E. 1; AHI 1998 S. 120 E. 1a und S. 252 E. 2b je mit Hinweisen). Die ausserordentliche Bemessungsmethode des erwerblich gewichteten Betätigungsvergleichs unter
scheidet sich von der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs
Unselb
ständigerwerbender
gerade dadurch, dass bei der Einkommensermittlung nicht auf die LSE abgestellt wird, sondern deren Festsetzung unter Berücksichtigung der einzelfallbezogenen Kriterien (Betriebsgrösse, Branche, Erfahrung des Betriebsinhabers usw.) zu erfolgen hat (Urteil des Bundesgerichts I 707/06 vom 9. Juli 2007 E. 3.3.1 mit Hinweis).
5.2
Für die Ermittlung des
Valideneinkommens
von selbständig erwerbstätig gewe
senen Personen, das der Bestimmung des Invaliditätsgrades nach Art. 16 ATSG zugrunde zu legen ist, sollten in erster Linie die aus dem Auszug aus dem Indivi
duellen Konto (IK) ersichtlichen Löhne herangezogen werden. Weist das bis Ein
tritt der Invalidität erzielte Einkommen starke und verhältnismässig kurzfristig in Erscheinung getretene Schwankungen auf, ist dabei auf den während einer län
geren Zeitspanne erzielten Durchschnittsverdienst abzustellen (Urteil des Bundes
gerichts 8C_626/2011 vom 29. März 2012 E. 3, E. 4.1 f.).
5.3
Dem IK-Auszug lässt sich entnehmen, dass der Beschwerdeführer im Jahr 2014 ein Einkommen von Fr. 88'790.--
erzielte
(Urk. 6/6).
Hinzu kommt
der jährliche Betriebsgewinn, welcher sich in den Jahren 2011 bis 2014
durchschnittlich
auf
Fr.
1'892.30 belief (Urk. 6/42 S. 6).
Unter Berücksichtigung der Nominallohnent
wicklung ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer im Jahr
2016
ein an die Entwicklung der Nominallöhne für männliche Arbeitskräfte von 2‘220 Punk
ten im Jahr 2014 auf 2‘2
3
9 Punkte im Jahr 201
6
angepasstes
Valideneinkommen
von rund
Fr.
91’442
.-- (
Fr.
88’790
.-- / 2’220 x 2‘2
3
9
+ Fr. 1'892.30
) erzielt hätte (vgl. die auf der Website des Bundesamtes für Statistik [www.bfs.admin.ch] unter
«
Statistiken finden
»
unter der Rubrik
«
03 – Arbeit und Erwerb
»
und der Unter
rubrik
«
Löhne, Erwerbseinkommen und Arbeitskosten
»
publizierten Lohnentwick
lungsdaten). Damit ist dem Einkommensvergleich ein
Valideneinkommen
in die
ser Höhe zugrunde zu legen.
5.4
Zur Bestimmung des Invalideneinkommens stützte sich die IV-Stelle auf die Abklärung für
Selbständigerwerbende
, welche am 16. März 2017 durchgeführt wurde (Urk. 6/42).
Dabei kam sie zum Schluss, für den Versicherten sei die Auf
gabe seiner
selbständigen Erwerbstätigkeit nicht zumutbar. Vor dem Hintergrund dessen, dass der Beschwerdeführer seit dem Jahr 1987 selbständig erwerbstätig ist (Urk. 6/42 S. 6), langjährige Mitarbeiter beschäftigt, welche kurz vor der Pen
sionierung stehen (Prot. S. 4) sowie noch unklar ist, ob seine Nachkommen
das Familienunternehmen
einmal weiterführen werden (Urk. 6/42 S. 2), ist dies nicht zu beanstanden.
Gegenüber der Abklärungsperson gab der Beschwerdeführer anlässlich der Abklärung am 16. März 2017 an,
die Geschäftsführungsaufgaben würden 30-40 % seiner Tätigkeit ausmachen. Vor Eintritt des Gesundheitsschadens habe er rund 60-70 % seiner Zeit für Produktionsarbeiten aufgewendet, welche ihm jetzt kaum mehr möglich seien (Urk. 6/42 S. 4).
Im Abklärungsbericht wurde der
Bereich Geschäftsführung
mit 40 % gewichtet (Urk. 6/42 S. 5). Weiter kam die Abklärungsperson zum Schluss, klei
nere Arbeiten in der Produktion im Umfang von rund 10 %
könne der Versicherte nach wie vor
selber ausführen. Insgesamt könne er somit 50 % seiner früheren Tätigkeit weiterhin verrichten. Für die schweren Tätigkeiten müsse er einen zusätzlichen Mitarbeiter
zu
einem Pensum von 50 % einstellen. Daher entspreche die gesundheitsbedingte Reduktion
seines
Einkommens der Hälfte des Jahreseinkommens eines
(Produktions-)
M
itarbeiters
(Urk. 6/42 S.
7).
Diese Ausführungen vermögen
grundsätzlich
zu überzeugen.
Bei der
Bestimmung
des Invalideneinkommens
stützte sich die IV-Stelle zur Berech
nung des Lohnes des zusätzlich benötigten Mitarbeiters auf die Tabellenlöhne
gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstruk
turerhebungen
. Dabei stellte sie auf den Lohn für praktische Tätigkeiten
, Kompe
tenzniveau 1,
in den Bereichen «Herstellung von Möbeln und von sonstigen Waren; Reparatur und Installation Maschinen» ab und ging
von einem standar
disierten monatlichen Einkommen von
Fr.
5‘312.--
aus
(LSE
2014, TA1, Pos. 31-33, Niveau 1, Männer
, vgl.
Urk. 6/42
S. 6-7
).
Vor dem Hintergrund, dass die Her
stellung von Möbeln einer entsprechenden Ausbildung bedarf,
rechtfertigt es sich jedoch nicht, einen Lohn für Hilfstätigkeiten heranzuziehen. Vielmehr
ist
von einem standardisierten monatlichen Einkommen im Bereich
«Herstellung von Möbeln und von sonstigen Waren; Reparatur und Installation Maschinen»
des
Kompetenzniveau
s
2 auszugehen
, welcher sich
gemäss
den aktuellen Erhebungen des Bundes auf monatlich Fr. 5'812.-- beläuft
(LSE 201
6
, TA1, Pos. 31-33, Niveau
2
, Männer)
. Dafür spricht auch, dass der Beschwerdeführer anlässlich der Ver
handlung vom 22. Mai 2019 angab, ein gelernter Schreiner würde ein
Monats
e
inkommen von
ungefähr
Fr. 6'200.-- bis 6'300.-- erzielen (Prot. S. 4)
. Bei einem Pensum von 50 % müsste dem zusätzlich einzustellenden Mitarbeiter somit ein
Jahreseinkommen von rund Fr.
36'354.-- (
Fr.
5'812.-- / 40 x 41,7 x 12 x 0.5
) ausbezahlt werden,
womit das Invalideneinkommen
des Beschwerdeführers
auf Fr.
55'088.-- (Fr. 91'442.-- -
36'354.--
)
festzusetzen ist
.
Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers (Urk. 1
Ziff.
6) kann von diesem Einkommen kein leidensbedingter Abzug
vorgenommen
werden, da gemäss bun
desgerichtlicher Rechtsprechung nur
auf
LSE-Tabellenlöhne
n basierende Invali
deneinkommen
herabsetzbar sind (Urteil des Bundesgerichts 8C_241/2011 vom 21. November 2011, E. 3.2).
5.5
Bei einem Invalideneinkommen von Fr. 55'088.-- resultiert im Vergleich zum
Valideneinkommen
von Fr.
91'442.-- eine Erwerbseinbusse von Fr. 36'354.--, was einem Invaliditätsgrad von rund 40 % entspricht.
6.
Gemäss ärztlicher Beurteilung ist der Beschwerdeführer s
eit dem 2
8.
September 2015
in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt. In Anwendung von Art. 28 Abs. 2
IVG
i.V.m
. Art. 29
Abs.
1 IVG ist ihm daher in teilweiser Gutheissung der Beschwerde ab dem 1. September 2016 eine
Viertelsrente
der Invalidenversiche
rung zuzusprechen.
7.
7.1
Die Kosten des Verfahrens sind auf
Fr.
1’000.- festzulegen und ausgangsgemäss von der Beschwerdegegne
rin zu tragen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG).
7.2
Nach der Rechtsprechung ist bei bloss teilweisem Obsiegen dann eine ungekürzte Parteientschädigung zuzusprechen, wenn die versicherte Person im Grundsatz obsiegt und lediglich im
Masslichen
(teilweise) unterliegt. In Streitigkeiten um die Höhe einer Invalidenrente trifft dies zu, wenn nicht die beantragte ganze oder höhere Rente, sondern eine geringere Teilrente zugesprochen wird. Dahinter steht die Überlegung, dass eine
«
Überklagung
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eine Reduktion der Parteientschädigung nicht rechtfertigt, soweit das Rechtsbegehren keinen Einfluss auf den Prozessauf
wand ausübt (Urteil des Bundesgerichts 9C_995/2012 vom 1
7.
Januar 2013 mit weiteren Hinweisen). Der durch Rechtsanwalt
lic
.
iur
. Urs
Hochstrasser
vertretene Beschwerdeführer hat somit Anspruch auf eine ungekürzte Parteientschä
digung.
Diese ist in Anwendung von
§
34
Abs.
3 des Gesetzes über das Sozialversiche
rungsgericht (
GSVGer
) auf
Fr.
1‘
9
00.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) festzulegen und der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom
26. Oktober 2017
aufgehoben, und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer
ab dem 1. September 2016
Anspruch auf eine
Viertelsrente
der Invalidenversicherung
hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
1’000
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine Prozessentschä
digung von
Fr.
1’900
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Urs
Hochstrasser
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstCuriger