# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ac5b72c7-00d2-5b9b-8802-aef15336b66f
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-02-23
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 23.02.2022 PS220016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS220016_2022-02-23.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde 
über Schuldbetreibung und Konkurs  
 
 

Geschäfts-Nr.: PS220016-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Ersatzrichter Dr. E. Pahud 

sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. D. Tolic Hamming 

Beschluss vom 23. Februar 2022 

in Sachen 

 

A._____, 
Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin, 

 

gegen 

 

B._____,  
Gesuchs- und Beschwerdegegner, 

 

betreffend Gesuch um  
Wiederherstellung der Rechtsvorschlagsfrist / Betreibung Nr. ... 
(Beschwerde über das Betreibungsamt Zürich 4) 
 
Beschwerde gegen einen Beschluss der 1. Abteilung des Bezirksgerichtes 
Zürich vom 10. Januar 2022 (CB210149) 
 
  

- 2 - 

Erwägungen: 

 1. Mit Verfügung vom 14. Dezember 2021 wies das Betreibungsamt Zü-

rich 4 den von A._____ (Betreibungsschuldnerin, Gesuchstellerin und Beschwer-

deführerin, nachfolgend Beschwerdeführerin) gleichentags erhobenen Rechtsvor-

schlag in der Betreibung Nr. ... als verspätet zurück (act. 2/2).  

 2. Mit Schreiben vom 14. Dezember 2021 ersuchte die Beschwerdeführe-

rin beim Bezirksgericht Zürich als untere kantonale Aufsichtsbehörde über die Be-

treibungsämter um Wiederherstellung der Rechtsvorschlagsfrist (act. 1). Soweit 

die Beschwerdeführerin behauptete, den Rechtsvorschlag rechtzeitig erhoben zu 

haben, wurde ihre Eingabe sinngemäss als Beschwerde gegen vorerwähnte Ver-

fügung vom 14. Dezember 2021 entgegengenommen (act. 3 S. 2). Die 

1. Abteilung des Bezirksgerichtes Zürich wies sowohl die Beschwerde als auch 

das Gesuch mit Beschluss vom 10. Januar 2022 ab (act. 3 = act. 6). 

 3. Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 24. Januar 

2022 (Poststempel) rechtzeitig Beschwerde bei der hiesigen Instanz (act. 7; zur 

Rechtzeitigkeit vgl. act. 4/3). Da die Beschwerdeschrift nicht unterzeichnet war, 

wurde diese der Beschwerdeführerin mit Verfügung der Kammer vom 27. Januar 

2022 in Anwendung von Art. 132 ZPO zurückgeschickt und es wurde ihr eine Frist 

von fünf Tagen angesetzt, um den Mangel zu verbessern bzw. um die genannte 

Eingabe inhaltlich unverändert und mit der Originalunterschrift versehen erneut 

einzureichen. Dies erfolgte unter Hinweis, dass bei Säumnis die Eingabe vom 

24. Januar 2022 als nicht erfolgt gelte (act. 10). Die Verfügung wurde der Be-

schwerdeführerin am 1. Februar 2002 zugestellt (act. 11). Die fünftägige Frist lief 

am Montag, 7. Februar 2022, ab (Art. 142 Abs. 2 ZPO). Innert Frist und bis heute 

wurde der Mangel nicht verbessert.  

  

- 3 - 

 4. Die Beschwerdeführerin hat es nach dem Gesagten versäumt, den 

festgestellten Mangel zu beheben bzw. die Beschwerdeschrift unterzeichnet ein-

zureichen. Androhungsgemäss (vgl. act. 10) wird die Eingabe vom 24. Januar 

2022 somit als nicht erfolgt betrachtet. Ist keine Beschwerde (mehr) vorhanden, 

fehlt es an einem zu behandelnden Rechtsmittel, weshalb kein Nichteintretens-

entscheid zu ergehen hat; das Verfahren ist vielmehr ohne weiteres abzuschrei-

ben (vgl. OGerZH PQ110012 vom 20. Oktober 2011, E. 3; Kramer/Erk, DIKE-

Komm-ZPO, 2. A. 2016, Art. 132 N 5 f.; ZK ZPO-Staehelin, 3. A. 2016, Art. 132 N 

4). 

 5. Für das Verfahren vor der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde über 

Betreibungsämter sind in Anwendung von Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG keine 

Kosten zu erheben.  

Es wird beschlossen: 

1. Das Verfahren wird abgeschrieben. 

2. Es werden keine Kosten erhoben. 

3. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin und unter Rücksendung 

der erstinstanzlichen Akten an die Vorinstanz sowie an das Betreibungsamt 

Zürich 4, je gegen Empfangsschein. 

4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 
  

- 4 - 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. D. Tolic Hamming 
 
versandt am: 
24. Februar 2022 
 
 

	Beschluss vom 23. Februar 2022
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
	2. Es werden keine Kosten erhoben.
	3. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin und unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten an die Vorinstanz sowie an das Betreibungsamt Zürich 4, je gegen Empfangsschein.
	4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...