# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fcf722c0-ca35-5a27-82ed-edda4d661900
**Source:** Appenzell Ausserrhoden (AR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-01-01
**Language:** de
**Title:** Appenzell Ausserrhoden Obergericht 3. Abteilung O3V-16-10
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AR_Gerichte/AR_OG_003_O3V-16-10_nodate.pdf

## Full Text

Beschwerdeführer A___ 

 
vertreten durch: RA B___ 
 
 

 
Vorinstanz Sozialversicherungen Appenzell Ausserrhoden , 

Neue Steig 15, Postfach, 9102 Herisau 
 

 
 

 

Obergericht Appenzell Ausserrhoden   
3. Abteilung 
 
Die vom Beschwerdeführer gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde an das Bundesgericht 
hat dieses mit Entscheid vom 9. März 2018 abgewiesen (8C_445/2017).  

Urteil vom 21. Februar 2017  
 

Mitwirkende Obergerichtsvizepräsident W. Kobler 
Oberrichter Dr. med. S. Graf, H.P. Fischer, Ch. Wild, 
E. Graf 
Obergerichtsschreiberin A. Mauerhofer 
 
 
 

Verfahren Nr. O3V 16 10 
 
 
 

Sitzungsort Trogen 
 
 

Gegenstand IV-Rente 

Seite 2 

Rechtsbegehren 

 

a) des Beschwerdeführers: 

 1. Die Einstellungsverfügung sei aufzuheben und die Vorinstanz zu verpflichten, dem 

Beschwerdeführer weiterhin eine volle Invalidenrente auszurichten. 

 2. Eventualiter sei die Sache zur Neubegutachtung an die Vorinstanz zurückzuweisen. 

 3. Dr. med. H___ sei zu verpflichten die Aufnahme des Explorationsgesprächs vom 

20.12.2012 zu edieren.  

 4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen.  

 

 

b) der Vorinstanz: 

 Die Beschwerde sei abzuweisen.  

 

 

 

Sachverhalt 

 

A. Der am XX.XX.1965 geborene A___ (nachfolgend: Beschwerdeführer) meldete sich im 

Februar 1999 wegen anhaltender Krankheit nach einer Lungenoperation, Migräne und 

Schmerzen am ganzen Körper bei den Sozialversicherungen Appenzell Ausserrhoden 

(damals noch: Ausgleichskasse und IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden, nachfolgend: 

Vorinstanz) zum Leistungsbezug an.  

 

B. Bereits 1995 waren beim Beschwerdeführer ein chronisches Thorakovertebralsyndrom 

sowie Spannungskopfschmerzen diagnostiziert worden (IV-act. 1.1, S. 63). Am 10. Oktober 

1997 war der Beschwerdeführer nach Überweisung durch seinen Hausarzt Dr. C___ bei Dr. 

D___ vorstellig geworden wegen einer Exazerbation eitriger Bronchitis bei bekannten 

Bronchiektasen im posterobasalen Unterlappensegment links und Bronchialdeformationen 

in beiden Unterlappen (IV-act. 1.1, S. 61). Am 22. April 1998 unterzog sich der 

Beschwerdeführer mit der Diagnose einer chronischen Pneumonie mit Atelektase des 

linken Unterlappens aufgrund von rezidivierenden, eitrigen Infektexazerbationen einer 

thorakoskopisch assistierten Unterlappenresektion links (IV-act. 1.1, S. 51); wegen 

Nachblutungen erfolgte am 24. April 1998 eine Revision (IV-act. 1.1, S. 53). Die 

Operationen verliefen befriedigend, es blieben allerdings Rückenschmerzen mit 

Ausstrahlung in die Beine, ohne dass diesbezüglich weitere Untersuchungen veranlasst 

worden wären (IV-act. 1.1, S. 50). Der Beschwerdeführer weilte vom 11. bis 25. Juni 1998 

in der Rheinburgklinik Walzenhausen zur Rehabilitation, wo als Hauptproblem Schmerzen 

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entlang der gesamten Wirbelsäule festgestellt wurden. Die Schmerzsymptomatik besserte 

sich im Verlauf der Rehabilitation nach Angaben des Beschwerdeführers um ca. 20%; 

ansonsten wurde jedoch wenig Veränderung beobachtet (IV-act. 1.1, S. 45 ff.). Vom 24. 

Mai bis 19. Juni 1999 hielt sich der Beschwerdeführer in der Klinik Gais AG auf, wo unter 

anderem eine mittelgradige depressive Episode mit somatischen Symptomen, der Verdacht 

auf eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung und paravertebrale Myogelosen 

diagnostiziert wurden (IV-act. 1.1, S. 8 ff.). Mit Verfügung vom 14. Juni 2000 ging die 

Vorinstanz beim Beschwerdeführer von einem Invaliditätsgrad von 73% aus und sprach 

ihm mit Wirkung ab 1. Oktober 1998 eine volle Invalidenrente sowie für seine 

ausserehelichen drei Kinder in der Türkei je eine Kinderrente zu (IV-act. 1.1, S. 2 ff.; IV-act. 

10).  

 

C. Ende 2000 überprüfte die Vorinstanz die zugesprochene Rente erstmals im Rahmen einer 

ordentlichen Rentenrevision (IV-act. 13 ff.). Im Arztbericht vom 20. Februar 2001 

diagnostizierte Dr. C___ eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (DD 

Fibromyalgiesyndrom und vertebragenes Schmerzsyndrom bei paravertebralen 

Myogelosen) und bezeichnete den Gesundheitszustand des Beschwerdeführers als 

stationär. Der Beschwerdeführer leide selbst bei kleinsten Belastungen unter Schmerzen, 

wobei sich kein klarer somatischer Hintergrund finden lasse (IV-act. 15). Obwohl der 

behandelnde Hausarzt den Beschwerdeführer inzwischen durchaus für zumindest in einem 

Teilzeitpensum arbeitsfähig hielt („Ende 2000 habe ich Herr A___ wiedermal auf die 

Möglichkeit einer teilzeitigen Arbeit angesprochen, wobei er primär motiviert erschien, einen 

Versuch zu machen, was jedoch von der Ehefrau etwas später vehement abgelehnt 

wurde“, IV-act. 15, S. 2), teilte die Vorinstanz in der Folge ohne die Vornahme weiterer 

Abklärungen dem Beschwerdeführer am 9. Mai 2001 mit, die Überprüfung des 

Invaliditätsgrads habe keine rentenbeeinflussende Änderung ergeben und er habe 

weiterhin Anspruch auf eine volle IV-Rente (IV-act. 16).  

 

D. Anlässlich einer weiteren ordentlichen Rentenrevision im Juni 2004 holte die Vorinstanz 

einen Arztbericht beim aktuell behandelnden Arzt Dr. E___ ein, welcher den 

Gesundheitszustand ebenfalls als stationär bezeichnete und aus dessen beigelegten 

Berichten von Spezialärzten die anhaltende Schmerzproblematik bestätigt wurde (IV-act. 

20). Die Vorinstanz teilte dem Beschwerdeführer mit Mitteilung vom 22. Juli 2004 wiederum 

mit, dass er mangels Feststellung einer Veränderung bei einem Invaliditätsgrad von 73% 

weiterhin Anspruch auf die bisherige Invalidenrente habe (IV-act. 21). 

 

E. Eine nächste Rentenrevision wurde im September 2009 eingeleitet (IV-act. 26 ff.). Gemäss 

der neuen Hausärztin, Dr. F___, habe sich der Gesundheitszustand des 

Seite 4 

Beschwerdeführers nicht verändert, der Beschwerdeführer habe trotz Anpassung der 

Analgetika starke Rückenschmerzen mit Ausstechung in beide Beine und es komme immer 

wieder zu Schmerzexazerbationen (IV-act. 27). Die Vorinstanz ging weiterhin von einem 

Anspruch des Beschwerdeführers auf die bisherige Invalidenrente, basierend auf einem 

Invaliditätsgrad von 73%, aus (IV-act. 28). 

 

F. Im Oktober 2012 leitete die Vorinstanz erneut ein Revisionsverfahren ein (IV-act. 31). Dr. 

F___ äusserte, der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers habe sich inzwischen 

verschlechtert (IV-act. 34). Nachdem die Vorinstanz das Dossier auch dem RAD zur 

Beurteilung vorlegte, hielt Dr. G___ eine vertiefte Abklärung des medizinischen 

Sachverhalts für notwendig und schlug eine bidisziplinäre rheumatologisch-psychiatrische 

Begutachtung vor, dies insbesondere im Hinblick auf die mit der 6. Revision des 

Invalidenversicherungsgesetzes beschlossenen Schlussbestimmungen über Renten, die 

bei pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne 

nachweisbare organische Grundlage gesprochen worden waren (IV-act. 35). In der Folge 

wurde der Beschwerdeführer zu einer Begutachtung bei Dres. H___ und J___ aufgeboten 

(IV-act. 37). Das interdisziplinäre Gutachten datiert vom 7. März 2013 (IV-act. 44). Als 

Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten die Gutachter einzig 

hochfrequentierte Migräneattacken unter regelmässigem Imigran Konsum DD, 

posttraumatisch (Triptan Überkonsum). Als Diagnosen ohne Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit führten sie an: Unklare panvertebrale Schmerzen bei intaktem 

Gelenkstatus und altersentsprechendem Wirbelsäulenstatus, ohne Hinweise für eine 

Schädigung des zentralen Nervensystems und ohne Hinweise auf eine relevante 

lumboradikuläre Schädigung, nebst lokalem Thorakotomie-Narbenschmerz links. Die 

Gutachter führten aus, aus somatischer Sicht, sei es rheumatologisch oder neurologisch, 

hätten weder eine Schädigung des zentralen Nervensystems gefunden werden können, 

noch bestünden Hinweise für eine Polyneuropathie oder relevante lumboradikuläre 

Schädigung. Entsprechend bestünden weder Einschränkungen für eine bimanuelle 

Tätigkeit, für eine sitzende Tätigkeit, noch für eine stehende oder gehende Tätigkeit. Aus 

neurologisch-rheumatologischer Sicht sei der Beschwerdeführer für eine 

wechselbelastende leichte bis mittelgradige Tätigkeit ganztags arbeitsfähig. Psychiatrische 

Diagnosen mit oder ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit stellten die Gutachter 

ausdrücklich keine.  

 

G. Dr. G___ vom RAD erachtete dieses Gutachten als nachvollziehbar und umfassend und 

hielt gestützt darauf dafür, der Beschwerdeführer sei in adaptierter Tätigkeit voll 

arbeitsfähig, wobei es empfehlenswert sei, zur Rekonditionierung nach der langen 

Arbeitsabstinenz mit einem Pensum von 50% zu beginnen und dieses schrittweise auf 

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100% zu erhöhen (IV-act. 45). Bei einem Gespräch am 18. September 2013 bei der 

Vorinstanz wurde der Beschwerdeführer darüber informiert, dass sein Rentenanspruch 

aufgrund der heutigen Rechtsprechung nicht mehr gegeben sei. Der medizinische 

Sachverhalt wurde dem Beschwerdeführer von Dr. G___ vom RAD ausführlich dargelegt 

und erklärt. Ebenfalls am Gespräch anwesend war eine Eingliederungsfachperson und der 

Beschwerdeführer erklärte sich mit beruflichen Wiedereingliederungsmassnahmen 

einverstanden (IV-act. 52). 

 

H. Mit Vorbescheid vom 19. September 2013 teilte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer mit, 

gestützt auf die Schlussbestimmungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung 

bestehe für die Zukunft kein Anspruch mehr auf eine Invalidenrente. Während der 

Wiedereingliederungsmassnahmen, längstens aber während zwei Jahren, werde ihm 

weiterhin eine Invalidenrente ausgerichtet (IV-act. 54). Gleichentags teilte die Vorinstanz 

dem Beschwerdeführer mit, sie gewähre ihm Beratung und Unterstützung bei der 

Eingliederung (IV-act. 55). Daraufhin meldete sich der damalige Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers mit Schreiben vom 3. Oktober 2013 bei der Vorinstanz und verwies auf 

die Diagnosen, die ursprünglich zur Rentenzusprache geführt haben. Gestützt darauf 

argumentierte er, es handle sich beim Fall des Beschwerdeführers offensichtlich nicht um 

einen Fall gemäss den Übergangsbestimmungen zur IVG-Revision 6a, weshalb beantragt 

werde, von einer Rentenaufhebung abzusehen (IV-act. 59). Die Vorinstanz legte den Fall 

hierauf erneut dem RAD zur Beurteilung vor. Dr. G___ hielt dafür, dass beim 

Beschwerdeführer von einer vollen Arbeitsfähigkeit adaptiert auszugehen sei. Der 

Gesundheitszustand habe sich verbessert. Es sei Sache des Rechtsanwenders, zu 

entscheiden, ob das weitere Verfahren im Rahmen der Schlussbestimmungsfälle der IVG-

Revision 6a oder im Rahmen einer eingliederungsorientierten Rentenrevision oder eine 

Rentenrevision aufgrund medizinischer Revisionsgründe abgewickelt werde (IV-act. 60). In 

der Folge hob die Vorinstanz den Vorbescheid vom 19. September 2013 auf und 

informierte den Beschwerdeführer gleichzeitig, das Verfahren werde unter Anwendung von 

Art. 8a ff. IVG weitergeführt (IV-act. 61).  

 

I. Mit Schreiben vom 20. Januar 2014 lud die Vorinstanz den Beschwerdeführer zu einem 

Gespräch bezüglich seiner beruflichen Integration ein (IV-act. 63). Infolge einer bereits 

geplanten Reise in die Türkei und der dortigen Vornahme einer umfangreichen 

Zahnbehandlung ersuchte der Beschwerdeführer um eine Verschiebung des Termins (IV-

act. 66). Am 14. März 2014 fand das Gespräch schliesslich statt. Die Vorinstanz schlug 

dem Beschwerdeführer, der keine eigenen Vorstellungen bezüglich seiner beruflichen 

Zukunft äusserte, die Teilnahme an einem Aufbau- bzw. Belastbarkeitstraining vor, welches 

der Beschwerdeführer am 22. April 2014 bei der Obvita in St. Gallen begann. Am 16. Mai 

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2014 teilte der Beschwerdeführer mit, er fliege am 17. Juni 2014 für drei Monate in die 

Türkei, wo er erneut Termine im Zusammenhang mit seiner Zahnsanierung habe. Nachdem 

die Vorinstanz den Beschwerdeführer darauf hinwies, dass mit dieser Abwesenheit eine 

berufliche Wiedereingliederung nicht zielführend sei und ihn auf seine Mitwirkungspflichten 

hinwies, teilte der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit, der Beschwerdeführer sei 

bereit, die Behandlung zu verschieben. Der Beschwerdeführer nahm in der Folge am 

geplanten Belastbarkeitstraining weiterhin teil (vgl. IV-act. 72 ff.). Das Ziel einer 50%-igen 

Präsenz wurde gemäss Schlussbericht (IV-act. 92) erreicht, allerdings sank die psychische 

Verfassung des Beschwerdeführers in den drei Monaten zusehends und er wirkte 

zunehmend erschöpfter. Nachdem der Rechtsvertreter die Verfügbarkeit des 

Beschwerdeführers für weitere berufliche Massnahmen zugesichert hatte (vgl. IV-act. 98 

ff.), lud die Vorinstanz den Beschwerdeführer erneut zu einem Gespräch ein (IV-act. 104). 

Beim Standortgespräch, an welchem die inzwischen neu mandatierte Rechtsvertreterin des 

Beschwerdeführers ebenfalls teilnahm, ergab sich, dass der Beschwerdeführer sich 

subjektiv nicht arbeitsfähig fühle (IV-act. 107). Daraufhin schloss die Vorinstanz die 

Arbeitsvermittlung im Einverständnis mit dem Beschwerdeführer ab (IV-act. 108).  

 

J. Die Vorinstanz holte in der Folge bei Dr. F___ einen aktuellen Arztbericht ein (IV-act. 112). 

Nach erneuter Vorlage des medizinischen Dossiers beim RAD erfolgten weitere 

Abklärungen bei diversen behandelnden Ärzten (IV-act. 113 ff.). Dr. G___ kam gestützt auf 

das aktualisierte medizinische Dossier im RAD-Bericht vom 10. September 2015 zum 

Schluss, es lägen keine relevanten neuen medizinischen Tatsachen im Vergleich zur 

Situation bei der interdisziplinären Begutachtung vom 7. März 2013 vor; weitere 

Abklärungen seien nicht notwendig (IV-act. 135).  

 

K. Mit Vorbescheid vom 16. November 2015 (IV-act. 138) ging die Vorinstanz von einer vollen 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers aus und hob entsprechend die bisherige Rente auf. 

Auf ausführliche Einsprache hin (IV-act. 142), hielt die Vorinstanz mit Verfügung vom 

22. März 2016 an der Aufhebung der Invalidenrente fest (IV-act. 146). 

 

L. Gegen diese Verfügung richtet sich die vom Beschwerdeführer am 20. April 2016 erhobene 

Beschwerde ans Obergericht (act. 1). Mit Verfügung vom 26. Mai 2016 wies der 

Einzelrichter das mit der Beschwerde eingereichte Begehren um aufschiebende Wirkung im 

Verfahren ERV 16 18 ab (act. 8). Mit Vernehmlassung vom 15. Juli 2016 (act. 10) 

beantragte die Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde. Auf die Replik des 

Beschwerdeführers vom 7. September 2016 (act. 18) hin liess sich die Vorinstanz nicht 

mehr vernehmen. Am 21. Februar 2017 wurde die Sache in der dritten Abteilung des 

Obergerichts in Abwesenheit der Parteien abschliessend beraten und darüber entschieden. 

Seite 7 

Dem Begehren des Beschwerdeführers gemäss Schreiben vom 25. Februar 2017 (act. 22) 

entsprechend, wird das Urteil mit schriftlicher Begründung eröffnet. 

 

M. Auf weitere Einzelheiten im Sachverhalt und in den vorinstanzlichen Akten sowie die 

Vorbringen der Parteien in den Rechtschriften wird, soweit entscheidrelevant, in den 

nachfolgenden Erwägungen näher eingegangen. 

Erwägungen 

 

1. Formelles 

 

Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. 

Gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) i.V.m. Art. 28 Abs. 1 lit. b des Justizgesetzes 

(JG, bGS 145.31) beurteilt das Obergericht Beschwerden gegen solche Entscheide. Da 

eine Verfügung der Vorinstanz angefochten ist, ist die örtliche Zuständigkeit gegeben (Art. 

69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG, SR 831.20]). 

 

Die von Amtes wegen vorzunehmende Prüfung der weiteren Prozessvoraussetzungen 

ergibt, dass diese sowohl hinsichtlich der Beschwerdeberechtigung auf Seiten des 

Beschwerdeführers als auch hinsichtlich der Form- und Fristerfordernisse mit Bezug auf die 

Beschwerdeschrift erfüllt sind (insbesondere Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 59, Art. 60 Abs. 1 

und Art. 61 lit. b ATSG). 

 

Auf die Beschwerde ist somit einzutreten. 

 

 

2. Materielles 

 

2.1  

a. Der Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung setzt voraus, dass die 

versicherte Person invalid oder von Invalidität unmittelbar bedroht ist. Als Invalidität gilt 

gemäss Art. 4 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG die durch einen körperlichen oder 

geistigen Gesundheitsschaden als Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall 

verursachte, voraussichtlich bleibende oder längere Zeit andauernde Erwerbsunfähigkeit.  

 

b.  Während die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung von einer vollen 

Erwerbsfähigkeit des Beschwerdeführers ausgeht, und die Aufhebung der bisherigen Rente 

auf Art. 17 Abs. 1 ATSG stützt, geht der Beschwerdeführer davon aus, dass er seit dem 1. 

Seite 8 

Oktober 1997 anerkanntermassen unter einer langdauernden Krankheit leide und 

entsprechend seit diesem Zeitpunkt erwerbsunfähig sei. Sein Gesundheitszustand habe 

sich nicht verändert. Lediglich gestützt auf die 6. Revision des IVG und die neuen 

Bestimmungen im Schlusstitel (Schlussbestimmungen der Änderung vom 18. März 2011 [6. 

IV-Revision, erstes Massnahmepaket], nachfolgend: SchlT6a IVG) sei eine Überprüfung 

von Renten möglich, ohne dass sich der Gesundheitszustand verändert habe. Das 

Gutachten, das von der Vorinstanz bei Dres. H___ und J___ eingeholt worden sei, sei nicht 

beweistauglich, es missachte die Einschränkungen der Bestimmungen im SchlT6a IVG. Die 

Vorinstanz verletze mit der angefochtenen Verfügung den Anspruch des 

Beschwerdeführers auf Rechtssicherheit und Vertrauensschutz.  

 

 

2.2 

Insoweit der Beschwerdeführer rügt, das Gutachten von Dres. H___ und J___ verstosse 

gegen die Bestimmungen gemäss SchlT6a IVG, ist zu betonen, dass es für dessen 

Verwertbarkeit im vorliegenden Verfahren nicht entscheidend ist, im Hinblick auf welche 

Revisionsbestimmungen das Gutachten ursprünglich eingeholt wurde. Dass die Vorinstanz 

im vorliegenden Fall zunächst davon ausging, beim Beschwerdeführer habe eine 

Rentenrevision gestützt auf die Schlussbestimmungen im IVG zu erfolgen, später aber 

wieder davon absah (vgl. IV-act. 54 und IV-act. 61), hat auf die Beurteilung der 

Beweistauglichkeit des Gutachtens keinen Einfluss. In der im vorliegenden Verfahren 

angefochtenen Verfügung stützte sich die Vorinstanz ausdrücklich (und ausschliesslich) auf 

Art. 17 Abs. 1 ATSG. Die angefochtene Rentenrevision wird daher primär gestützt auf diese 

Rechtsgrundlage geprüft. Wird die vorgenommene Rentenrevision gestützt auf Art. 17 Abs. 

1 ATSG im vorliegenden Verfahren bestätigt, erübrigt sich eine Stellungnahme zu den 

diversen Vorbringen, die der Beschwerdeführer mit Bezug auf die Bestimmungen gemäss 

SchlT6a IVG vorbringt. 

 

 

2.3 

Die angefochtene Verfügung stützt sich in medizinischer Hinsicht insbesondere auf das 

interdisziplinäre Gutachten vom 7. März 2013 von Dr. H___, der den Beschwerdeführer 

psychiatrisch begutachtet, und Dr. J___, der den Beschwerdeführer einer internistisch-

rheumatologischen Begutachtung unterzogen hatte. Dieses Gutachten war im 

Verfügungszeitpunkt bereits rund drei Jahre alt. Dies ist bei der Würdigung des Gutachtens 

mitzuberücksichtigen, heisst aber nicht, dass allein infolge des seitherigen Zeitablaufs den 

gutachterlichen Ausführungen keinerlei Beweiswert mehr zukommen kann. Die Vorinstanz 

hat für die Zeit nach der Begutachtung erneut aktuelle Arztberichte bei den behandelnden 

Seite 9 

Ärzten eingeholt und zur Beurteilung Dr. G___ vom RAD vorgelegt (IV-act. 135). Gestützt 

auf das aktualisierte medizinische Dossier gelangte Dr. G___ vom RAD zum klaren 

Schluss, dass keine relevanten neuen medizinischen Tatsachen im Vergleich zur 

interdisziplinären Begutachtung vom März 2013 vorliegen (IV-act. 135). Dieser Auffassung 

ist, wie sich im Einzelnen aus nachfolgenden Erwägungen ergibt, zu folgen. Es sind keine 

weiteren Abklärungen notwendig, der medizinische Sachverhalt wurde umfassend 

abgeklärt. Entsprechend ist der Eventualantrag des Beschwerdeführers auf eine erneute 

Begutachtung abzuweisen. 

 

 

2.4 

a. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die 

streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die 

geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben 

worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge sowie der medizinischen 

Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind (anstelle 

vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_125/2016 vom 4. November 2016, E. 2.1.1, m.w.H.). 

Den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Berichten von externen 

Spezialärzten ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht 

konkrete Indizien dagegen sprechen (Urteil des Bundesgerichts 9C_278/2016 vom 22. Juli 

2016, E. 3.2.2, m.w.H.). Es ist notwendig, dass die sachverständige Person nicht 

auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche ihr die Beantwortung der Fragen 

erschweren oder verunmöglichen, gegebenenfalls deutlich macht (vgl. UELI KIESER, ATSG-

Kommentar, 3. Aufl. 2015, N. 56 zu Art. 44 ATSG, m.w.H.). Schliesslich ist in Bezug auf 

Berichte von Hausärzten bzw. behandelnden Ärzten der Erfahrungstatsache Rechnung zu 

tragen, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in 

Zweifelsfällen eher zugunsten ihrer Patienten aussagen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

8C_370/2015 vom 17. September 2015, E. 3.2), was auch mit der unterschiedlichen Natur 

von Behandlungs- und Begutachtungsauftrag zusammenhängen mag (vgl. dazu Urteile des 

Bundesgerichts 9C_739/2008 vom 26. März 2009, E. 2.4; 9C_602/2007 vom 11. April 

2008, E. 5.3). 

 

b. Im vorliegenden Fall, in dem eine Rentenrevision und nicht eine erstmalige 

Rentenzusprache in Frage steht, sind die dargestellten Grundsätze zum Beweiswert und 

zur Würdigung medizinischer Berichte und Gutachten unter besonderer Berücksichtigung 

des Beweisthemas im Rahmen von Rentenrevisionen zu beachten. Eine 

revisionsbegründende Veränderung resultiert immer aus einer Gegenüberstellung eines 

vergangenen und des aktuellen Zustandes. Zu prüfen ist somit das Vorhandensein einer in 

Seite 10 

einem revisionsbegründenden Ausmass erheblichen Differenz tatsächlicher Art, welche 

sich aus den medizinischen Unterlagen ergibt. Die blosse Feststellung des aktuellen 

gesundheitlichen Befundes und seiner funktionellen Auswirkungen ist zwar Ausgangspunkt 

der Beurteilung, erfolgt aber nicht unabhängig, sondern wird nur entscheiderheblich, wenn 

sie tatsächlich einen Unterschied zum früheren Zustand wiedergibt. Im Gegensatz zur 

Begutachtung im Hinblick auf die Beurteilung des medizinischen Sachverhalts im 

Zusammenhang mit einer erstmaligen Rentenfestsetzung ist bei einer Einholung eines 

Gutachtens im Rahmen der medizinischen Sachverhaltsabklärung bei einer Rentenrevision 

nicht nur erforderlich, dass die allgemeinen Anforderungen an medizinische Gutachten 

erfüllt werden, sondern der Beweiswert des eingeholten Gutachtens ist, weil zusätzlich die 

Frage zu beantworten ist, ob die Revisionsvoraussetzungen erfüllt sind, zusätzlich davon 

abhängig, dass sich dieses ausreichend auf eingetretene Sachverhaltsänderungen bezieht. 

Einer für sich allein betrachtet vollständigen, nachvollziehbaren und schlüssigen 

medizinischen Beurteilung, die im Hinblick auf eine erstmalige Beurteilung der 

Rentenberechtigung beweisend wäre, würde es dann am rechtlich verlangten Beweiswert 

mangeln, wenn sich die von einer früheren Beurteilung abweichende ärztliche 

Einschätzung nicht hinreichend darüber ausspricht, inwiefern eine Veränderung des 

Gesundheitszustandes eingetreten ist, es sei denn, eine solche wäre evident. Die 

Feststellung einer seit der früheren Beurteilung eingetretenen tatsächlichen Veränderung 

ist dann genügend untermauert, wenn die ärztlichen Sachverständigen aufzeigen, welche 

konkreten Gesichtspunkte in der Krankheitsentwicklung und im Verlauf der 

Arbeitsunfähigkeit zu ihrer neuen diagnostischen Beurteilung geführt haben (Urteil des 

Bundesgerichts 8C_162/2015 vom 30. September 2015, E. 2.2, m.w.H.).  

 

 

2.5. 

Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 

erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Den Regelfall 

der Rentenanpassung nach dieser Bestimmung bilden Änderungen des 

Gesundheitszustands. 

 

a. Insoweit der Beschwerdeführer argumentiert, das Gutachten hätte bei Dres. H___ und 

J___ gar nicht eingeholt werden dürfen, nachdem in jenem Zeitpunkt gar nicht feststand, 

dass eine Veränderung des Gesundheitszustands vorliege, verkennt er, dass eine 

gutachterliche Abklärung mitunter gerade im Hinblick auf die Prüfung der Frage, ob sich der 

medizinische Sachverhalt verändert hat oder nicht, erfolgt. Bei laufenden Renten überprüft 

der Versicherer regelmässig, ob sich der Gesundheitszustand des Leistungsansprechers 

Seite 11 

verändert hat. Von der Beantwortung dieser Frage hängt es anschliessend ab, ob eine 

Rentenrevision durchgeführt wird oder nicht. Eine Rentenrevision gestützt auf Art. 17 Abs. 

1 ATSG darf namentlich dann durchgeführt werden, wenn eine massgebende Veränderung 

des Gesundheitszustands vorliegt. Die vorgängige Aktualisierung des medizinischen 

Dossiers ist als Mittel, um überhaupt beurteilen zu können, ob von einer 

revisionsbegründenden Veränderung im Sachverhalt auszugehen ist, selbstverständlich 

noch nicht von der Voraussetzung einer Veränderung im Sachverhalt abhängig. Dass somit 

schon die Einholung des Gutachtens in der vorliegenden Form gar nicht zulässig gewesen 

sein soll, wie der Beschwerdeführer sinngemäss argumentiert, trifft somit offensichtlich 

nicht zu. 

 

b.  Die Vorinstanz sieht die Voraussetzungen zur Vornahme einer Rentenrevision im 

Wesentlichen darin, dass bei der Rentenzusprache noch von den Diagnosen einer 

reaktiven Arthritis bei eitriger chronischer Bronchitis bei Bronchiektasen im Oktober 1997, 

einem chronischen Thorako- und Lumbovertebralsyndrom nach Unterlappenresektion links 

am 22. April 1998 sowie einer mittelgradigen depressiven Episode ausgegangen worden 

sei. Der Revisionsgrund liegt nach Ansicht der Vorinstanz namentlich in der längst 

abgeklungenen reaktiven Arthritis und der ebenfalls längst abgeklungenen Depression und 

der damit verbundenen Verbesserung des Gesundheitszustands.  

 

Dass die ursprünglich im Zusammenhang mit der Rentenzusprache erwähnte reaktive 

Arthritis heute geheilt ist, ergibt sich sowohl aus den medizinischen Unterlagen als auch 

aus den Ausführungen des Beschwerdeführers (act. 1, S. 9 oben). Während bei der 

ursprünglichen Rentenzusprache zudem noch eine Depression des Beschwerdeführers 

erwähnt war, hielt Dr. H___ in seinem Gutachten vom 12. Februar 2013 (IV-act. 44, S. 11 

ff.) aus fachärztlicher Sicht dafür, dass beim Beschwerdeführer keine psychiatrischen 

Diagnosen gestellt werden können. Im Gutachten wird zu konkreten Gesichtspunkten in der 

Krankheitsentwicklung ausdrücklich Stellung genommen. Dr. H___ verweist insbesondere 

auf den Austrittsbericht der Klinik Gais und hält dafür, es sei durchaus nachvollziehbar, 

dass der Beschwerdeführer damals depressiv gewesen sei. Jedoch sei die zuletzt von Dr. 

F___ gestellte aktuelle Diagnose einer Depression nicht mehr plausibel (IV-act. 44, S. 35 

f.).  

 

c. Der Wegfall von Diagnosen, die ursprünglich zur Rentenzusprache führten, stellt 

offensichtlich eine Veränderung des Gesundheitszustands dar. Damit sind die 

Grundvoraussetzungen zur Vornahme einer Rentenrevision gestützt auf Art. 17 Abs. 1 

ATSG im vorliegenden Fall erfüllt. Im Gutachten von Dres. H___ und J___ wird auf die 

Veränderung des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers eingegangen und konkret 

Seite 12 

dazu Stellung genommen, welche Gesichtspunkte zu den aktuellen Diagnosen im Vergleich 

zu den früheren Diagnosen führten. Damit ist das Gutachten im vorliegenden 

Revisionsverfahren unabhängig davon, dass im Zeitpunkt der Einholung des Gutachtens 

nicht ausdrücklich eine Revision gestützt auf Art. 17 Abs. 1 ATSG zur Diskussion stand, 

grundsätzlich beweistauglich. 

 

 

2.6 

Der Beschwerdeführer bringt jedoch diverse weitere Einwendungen gegen das 

psychiatrische Gutachten von Dr. H___ vor (act. 1, S. 10 bis 12).  

 

a. Zum einen macht er sinngemäss geltend, Dr. H___ sei infolge Interessenbindungen 

persönlich nicht als Gutachter geeignet (act. 1, S. 10, Ziff. 1). Dieses Argument überzeugt 

zum Vornherein nicht. Entscheidend ist einzig die fachlich-inhaltliche 

Weisungsunabhängigkeit des Gutachters im Einzelfall. Im vorliegenden Fall bringt der 

Beschwerdeführer nichts Konkretes vor, das gegen eine solche Weisungsunabhängigkeit 

von Dr. H___ sprechen würde. Nach gefestigter Rechtsprechung führen unter dem 

Gesichtspunkt der wirtschaftlichen Abhängigkeit zudem weder der regelmässige Beizug 

eines Gutachters, noch die Anzahl der beim selben Arzt in Auftrag gegebenen Gutachten 

und Berichte sowie das daraus resultierende Honorarvolumen für sich allein genommen 

zum Ausstand (anstelle vieler: BGE 137 V 210, E. 1.3.3). Entsprechend kann ein Gutachter 

erst recht nicht allein deshalb als befangen gelten, nur weil er von einem ebenfalls 

involvierten Versicherungsträger allenfalls bereits Aufträge erhalten hat oder in Zukunft 

erhalten könnte. 

 

b. Insoweit der Beschwerdeführer zudem die Dauer der Begutachtung als zu kurz rügt und 

in diesem Zusammenhang ausdrücklich die Edition des aufgenommenen 

Explorationsgesprächs verlangt (act. 1, S. 10, Ziff. 2), ist ebenfalls auf die ständige 

Rechtsprechung hinzuweisen, wonach es für den Aussagegehalt eines medizinischen 

Gutachtens nicht auf die Untersuchungsdauer ankommt, sondern der Aussagegehalt eines 

Gutachtes vielmehr davon abhängt, ob es inhaltlich vollständig und im Ergebnis schlüssig 

ist (Urteil des Bundesgerichts 8C_695/2015 vom 19. November 2015, E. 3.4). Dies ist beim 

in Frage stehenden Gutachten, wie sich aus nachfolgenden Erwägungen ergibt, der Fall, 

weshalb das Editionsbegehren des Beschwerdeführers abzuweisen ist.  

 

c. Zusammengefasst ist Dr. H___ nicht nur fachlich und persönlich und damit in formeller 

Hinsicht als Gutachter geeignet, sondern das Gutachten (IV-act. 44, S. 11 ff.) erfüllt auch 

sämtliche materiellen Voraussetzungen an die Beweistauglichkeit: So erfolgte das 

Seite 13 

Gutachten gestützt auf eine persönliche Untersuchung des Beschwerdeführers sowie in 

Kenntnis des gesamten medizinischen Dossiers der Vorinstanz; die interdisziplinäre 

Beurteilung mit Dr. J___ erfolgte anlässlich einer gemeinsamen Besprechung vom 11. 

Februar 2013 (IV-act. 44, S. 12). Dr. H___ kam zum nachvollziehbar begründeten Schluss, 

es könne beim Beschwerdeführer gar keine psychiatrische Diagnose gestellt werden. Dabei 

setzte er sich ausführlich mit den Arztberichten der behandelnden Ärzte auseinander (IV-

act. 44, S. 31 ff.) und führte unter anderem an: „In den Akten wird zwar wiederholt die 

Diagnose einer Depression gestellt, was für den Klinikaufenthalt in Gais durchaus plausibel 

ist, für den letzten Arztbericht von Dr. F___ vom November 2012 ist dies jedoch sicherlich 

nicht mehr plausibel. Gut dokumentiert ist lediglich eine depressive Episode während des 

Aufenthalts in der Klinik Gais, so dass auch nicht von einer rezidivierenden depressiven 

Störung ausgegangen werden muss“ (IV-act. 44, S. 33). Die Vorinstanz ist dieser sorgfältig 

begründeten medizinischen Einschätzung zu Recht gefolgt. Entgegen der Ansicht des 

Beschwerdeführers handelt es sich gerade nicht um eine „Neuinterpretation bei im 

Wesentlichen gleichgebliebene[n] persönlichen, medizinischen und psychosozialen 

Tatsachen“ (vgl. act. 1, S. 11, Ziff. 4), sondern im Gutachten wird schlüssig aufgezeigt, 

dass beim Beschwerdeführer, nachdem in einem früheren Zeitpunkt die Diagnose einer 

Depression nachvollziehbar sei, aktuell keine psychiatrische Diagnose mehr gestellt 

werden könne. Dass sich daran auch bis zum Verfügungszeitpunkt nichts geändert hat, 

lässt sich aus dem medizinischen Dossier der Vorinstanz, welche vor dem Erlass der 

Rentenverfügung aktuelle Arztberichte bei den behandelnden Ärzten und eine 

abschliessende medizinische Einschätzung des RAD eingeholt hat, ableiten.  

 

d. Dieser Schluss wird auch durch vom Beschwerdeführer erwähnte Studien und 

Statistiken (vgl. act. 1, S. 11, Ziff. 6) nicht in Frage gestellt, zumal der Gutachter beim 

Beschwerdeführer weder beim persönlichen Gespräch noch aus den Akten irgendwelche 

konkreten Hinweise auf eine aktuelle psychische Erkrankung feststellen konnte. Zwar führt 

die behandelnde Hausärztin Dr. F___ auch im neu eingeholten Arztbericht vom 25. März 

2015 (IV-act. 112) unverändert eine Depression unter den Diagnosen an (wie schon im 

Arztbericht vom 6. November 2012, IV-act. 34), sie begründet die angeführte Diagnose 

aber nicht weiter und es fällt auf, dass in keinem der anderen eingeholten aktuellen 

Arztberichte auf psychische Probleme des Beschwerdeführers hingewiesen wird. Eine 

psychiatrische Behandlung war seit der Begutachtung bei Dr. H___ weder beim 

Beschwerdeführer noch offenbar bei der Hausärztin ein Thema. Nachdem bereits im 

Zeitpunkt der Begutachtung davon auszugehen war, dass keine psychiatrischen Diagnosen 

gestellt werden können, ist der nachvollziehbaren medizinischen Einschätzung von Dr. 

G___, welche im Übrigen über einen Facharzttitel in Psychiatrie verfügt (vgl. IV-act. 56), zu 

folgen, wonach sich bis zum Verfügungszeitpunkt unter diesen Umständen daran nichts 

Seite 14 

geändert habe. In der angefochtenen Verfügung geht die Vorinstanz daher zu Recht von 

einer vollen Arbeits- und Erwerbsfähigkeit des Beschwerdeführer in einer adaptierten 

Tätigkeit aus. 

 

 

2.7 

Mit Bezug auf das rheumatologische Gutachten von Dr. J___ rügt der Beschwerdeführer, 

die Vorinstanz habe die von Dr. J___ festgestellte qualitative Einbusse in der 

Arbeitsfähigkeit nicht beachtet. Damit verkennt der Beschwerdeführer, dass der Gutachter 

den Beschwerdeführer in einer der langen Arbeitsabstinenz angepassten, 

wechselbelastenden leichten bis mittelgradigen Tätigkeit jedenfalls nach einer 

angemessenen Rekonditionierungsphase aus fachärztlicher Sicht für 100% arbeitsfähig 

hielt (IV-act. 44, S. 69). Im interdisziplinären Gutachten ist ausdrücklich festgehalten: „Aus 

neurologisch-rheumatologischer Sicht wäre der Explorand für eine wechselbelastende 

leichte bis mittelgradige Tätigkeit ganztags arbeitsfähig. Dabei handelt es sich um Kontroll- 

aber auch Montagetätigkeiten, die der Explorand entsprechend vorerst mit vermehrten 

Pausen ausüben könnte, da er eine 14-jährige Arbeitsabstinenz hat. Man darf jedoch 

erwarten, dass unter adäquaten rehabilitativen Massnahmen zur Rekonditionierung hier 

eine Steigerung von vorläufig 50% später dann 70% und mehr erreicht werden könnte“ (IV-

act. 44, S. 7). Die aktuellen Arztberichte bringen diesbezüglich keine neuen Erkenntnisse. 

Somit ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer auch in 

somatischer Hinsicht in einer adaptierten Tätigkeit voll arbeitsfähig ist (vgl. auch IV-act. 

135).  

 

 

2.8 

Für die Beurteilung des Invaliditätsgrads hat die Vorinstanz gestützt auf die ärztlichen 

Einschätzungen zur Arbeitsfähigkeit die Erwerbsunfähigkeit festzulegen, welche sich nicht 

mehr nur auf eine konkrete Tätigkeit bezieht, sondern auf den offeneren Fächer aller in 

Frage kommenden Tätigkeiten auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt Bezug nimmt (vgl. 

dazu UELI KIESER, a.a.O., N. 47 zu Art. 6 ATSG).  

 

Da der Beschwerdeführer seit der Aufgabe seiner letzten Arbeitsstelle als Lagermitarbeiter 

keine neue Erwerbstätigkeit mehr aufgenommen hat, ist das Invalideneinkommen gestützt 

auf die LSE festzulegen. Angesichts des vom Beschwerdeführer zuletzt verdienten 

Jahressalärs von damals rund Fr. 48‘000.-- (vgl. IV-act. 1.1, S. 4) ist es offensichtlich, dass 

im Vergleich zu einem hypothetischen Invalideneinkommen, das in einer einfachen, 

leichten bis mittelschweren Tätigkeit bei einem 100% Pensum erreicht werden könnte, kein 

Seite 15 

rentenbegründender Invaliditätsgrad von 40% oder mehr resultiert. Eine vertiefte 

Auseinandersetzung mit den von der Vorinstanz in der Verfügung angeführten Zahlen zum 

Validen- und Invalideneinkommen und der Berechnungsvariante in der Vernehmlassung 

erübrigt sich unter diesen Umständen. 

 

 

2.9 

Zusammengefasst ist der Schluss der Vorinstanz, gestützt auf die aktuellen medizinischen 

Unterlagen, wozu auch das Gutachten der Dres. H___ und J___ gehört, die dem 

Beschwerdeführer bisher ausgerichtete Invalidenrente revisionsweise aufzuheben, zu 

schützen, nachdem sich gemäss nachvollziehbarer medizinischer Einschätzung der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers im Vergleich zum Zeitpunkt der 

ursprünglichen Rentenzusprache gebessert hat und er in einer adaptierten Tätigkeit zu 

100% arbeitsfähig zu betrachten ist. Im vorliegenden Verfahren ist die 

Rentenrevisionsverfügung der Vorinstanz vom 22. März 2016 angefochten. In der 

angefochtenen Revisionsverfügung werden in zeitlicher Hinsicht einerseits der Zeitpunkt 

der ursprünglichen Rentenverfügung vom 16. Oktober 2000 und andererseits der Zeitpunkt 

des Anpassungsentscheids vom 22. März 2016 verglichen, was korrekt ist; den 

Mitteilungen im Anschluss an vorherige Rentenrevisionsprüfungen, mit denen eine blosse 

Bestätigung der bisherigen Rentenverfügung erging, kommt in zeitlicher Hinsicht für den 

Vergleich der massgebenden Sachverhalte keine Bedeutung zu (vgl. dazu BGE 113 V 

108). Dass die Vorinstanz erst am 22. März 2016, also nach Abschluss der beruflichen 

Wiedereingliederungsmassnahmen, eine Rentenrevision gestützt auf Art. 17 Abs. 1 ATSG 

prüfte und durchführte, obwohl bereits spätestens nach der Vorlage des Gutachtens der 

Dres. H___ und J___ im März 2013 eine Verbesserung des Gesundheitszustands des 

Beschwerdeführers dokumentiert war, hat sich jedenfalls nicht nachteilig für den 

Beschwerdeführer ausgewirkt und ist insoweit nachvollziehbar, als zunächst die 

Wiedereingliederung des Beschwerdeführers im Zentrum stand. 

 

Der Einwand des Beschwerdeführers, er habe „nach Treu und Glauben davon [ausgehen 

können], dass mit der Verfügung vom 09.01.2014 (Dok. 61) das Thema Revision in allen 

Formen definitiv abgeschlossen war“ (act. 18, S. 6), ist unbehelflich. Es steht der 

Vorinstanz nicht nur frei, sondern es gehört zu ihren Pflichten, laufende Rentenleistungen 

periodisch einer Überprüfung zu unterziehen. Das Thema Revision kann daher 

grundsätzlich nie „in allen Formen definitiv abgeschlossen“ sein. In der vom 

Beschwerdeführer zur Stützung seiner Argumentation erwähnten Mitteilung vom 9. Januar 

2014 (IV-act. 61) erklärte die Vorinstanz zudem lediglich, dass sie davon ausgehe, es läge 

kein Schlussbestimmungsfall beim Beschwerdeführer vor. In der weiteren Korrespondenz 

Seite 16 

wurde der Beschwerdeführer aber mehrfach ausdrücklich darauf hingewiesen, dass eine 

Rentenprüfung erst nach Abschluss der beruflichen Massnahmen erfolgen werde (vgl. z.B. 

IV-act. 69, 70, 96, 98). Diese Rentenprüfung führte dann schliesslich zu einer 

Rentenaufhebung gestützt auf Art. 17 Abs. 1 ATSG. Der sinngemässe Vorwurf eines 

widersprüchlichen Verhaltens der Vorinstanz ist vor diesem Hintergrund nicht 

nachvollziehbar und entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers kann der Vorinstanz 

weder ein Verstoss gegen Treu und Glauben noch gegen die Rechtssicherheit vorgeworfen 

werden. 

 

Die Beschwerde ist abzuweisen. 

  

Seite 17 

3. Kosten und Entschädigung 

 

3.1 

 Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG sind Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung 

oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung kostenpflichtig. Die Kosten 

werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 

200.-- bis Fr. 1‘000.-- festgelegt. Vorliegend erscheint die in vergleichbaren Fällen übliche 

Entscheidgebühr von Fr. 800.-- als angemessen, unter Verrechnung mit dem vom 

Beschwerdeführer in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss. 

 

 

3.2 

Beim vorliegenden Verfahrensausgang sind keine Parteientschädigungen auszurichten, da 

der Beschwerdeführer unterliegt (Art. 61 lit. g ATSG e contrario i.V.m. Art. 1 IVG) und da 

die obsiegende IV-Stelle eine staatliche Einrichtung ist (Art. 61 lit. g ATSG e contrario; UELI 

KIESER, a.a.O., N. 199 f. zu Art. 61 ATSG). 

  

Seite 18 

Demnach erkennt das Obergericht: 

 
1. Die Beschwerde von A___ wird abgewiesen. 
 
 
2. Dem Beschwerdeführer wird eine Entscheidgebühr von Fr. 800.-- auferlegt, unter 

Verrechnung mit dem von ihm in gleicher Höhe einbezahlten Kostenvorschuss.  
 
 
3. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen. 
 
 
4. Rechtsmittel:  
 Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit der Zustellung Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten erhoben werden. Die Zulässigkeit einer solchen Beschwerde 
richtet sich nach Art. 82 ff. Bundesgerichtsgesetz (BGG, SR 173.110). Die Beschwerde ist 
beim Schweizerischen Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, schriftlich 
einzureichen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als 
Beweismittel angerufenen Urkunden sind - soweit vorhanden - beizulegen (Art. 42 BGG). 
Die Beschwerde hat in der Regel keine aufschiebende Wirkung (Art. 103 BGG).   

 
 
5. Zustellung an den Beschwerdeführer über dessen Anwältin, die Vorinstanz und das 

Bundesamt für Sozialversicherungen. 
 
 
 
Im Namen der 3. Abteilung des Obergerichts 
 
 
Der Obergerichtsvizepräsident: 

 

 

lic. iur. Walter Kobler 

Die Gerichtsschreiberin: 

 

 

lic. iur. Annika Mauerhofer 

 
 
 
 
 
 
versandt am: 15.05.17