# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9e87b383-f290-573c-9b1a-44327d834ed4
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-11-21
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 21.11.2017 B 2016/129
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2016-129_2017-11-21.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2016/129

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 21.11.2017

Entscheiddatum: 21.11.2017

Zirkulationsentscheid Verwaltungsgericht, 21.11.2017
Rückerstattung ausserordentlicher Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, Art. 13 
lit. c ELG SG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG, alt Art. 5 ELG 
SG.Der Anspruch auf ausserordentliche Ergänzungsleistungen nach 
kantonalem Recht setzte einen Anspruch auf bundesrechtliche 
Ergänzungsleistungen voraus. Die Beschwerdeführerin wurde zu Recht zur 
Rückerstattung unrechtmässig bezogener Leistungen verpflichtet (E. 7), 
(Verwaltungsgericht, B 2016/129).

Besetzung

Abteilungspräsident Eugster; Verwaltungsrichterin Bietenharder, Verwaltungsrichter 

Engeler; Gerichtsschreiber Bischofberger

 

Verfahrensbeteiligte

A.Y.,

Beschwerdeführerin,

gegen

 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen, Wassergasse 44, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

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und

 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Brauerstrasse 54, Postfach, 

9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

 

Gegenstand

Ausserordentliche Ergänzungsleistungen zur AHV/IV

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. A.Y. bezieht seit April 2001 eine Rente der Invalidenversicherung (act. 14/2/I/35, S. 

10 und 14/2/I/50, S. 5). Mit Verfügung vom 27. Dezember 2013 setzte die 

Sozialversicherungsanstalt (SVA) die Ergänzungsleistungen ab 1. Januar 2014 nach 

Bundesrecht auf CHF 966 und nach kantonalem Recht auf CHF 417 (ausserordentliche 

Ergänzungsleistungen) fest (act. 14/2/I/18). Mit Verfügung vom 29. März 2014 forderte 

die SVA die im Jahr 2013 ausgerichteten Ergänzungsleistungen von insgesamt 

CHF 16‘212 zurück. Einer allfälligen Einsprache entzog sie die aufschiebende Wirkung 

(act. 14/2/I/7). Mit Verfügung vom 12. April 2014 verneinte die SVA einen Anspruch auf 

Ergänzungsleistungen ab 1. Januar 2014 und forderte die für die Monate Januar bis 

April 2014 ausgerichteten Ergänzungsleistungen zurück: gegenüber A.Y. die 

ausserordentlichen kantonalrechtlichen Ergänzungsleistungen von insgesamt 

CHF 1‘668 (je CHF 417) und direkt bei der Krankenkasse die ausbezahlten 

Pauschalbeträge für die obligatorische Krankenpflegeversicherung von jeweils 

CHF 966. Einer allfälligen Einsprache entzog sie die aufschiebende Wirkung (act. 14/2/

I/1).

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B. Am 16. April 2014 resp. am 9. Mai 2014 erhob A.Y., vertreten durch die Q. AG 

Einsprache gegen die Verfügungen vom 29. März 2014 bzw. 12. April 2014 (act. 14/2/II/

45 und 47). Am 27. Juni 2014 beauftragte A.Y. K.S.  mit der Wahrung ihrer Interessen 

(act. 14/2/II/42). Mit Entscheid vom 11. September 2014 hiess die SVA die Einsprache 

vom 16. April 2014 gut, diejenige vom 9. Mai 2014 ab. Sie stellte fest, dass A.Y. im Jahr 

2013 Anspruch auf monatliche Ergänzungsleistungen von CHF 1‘351 habe. Eine 

Parteientschädigung sprach sie nicht zu (act. 14/1/1). Dagegen erhob A.Y. am 13. 

Oktober 2014 Beschwerde beim Versicherungsgericht (act. 14/1). Mit Entscheid vom 

24. Mai 2016 hiess das Versicherungsgericht die Beschwerde teilweise gut und sprach 

A.Y. für den April 2014 eine ordentliche, bundesrechtliche Ergänzungsleistung von 

CHF 966 und eine ausserordentliche, kantonalrechtliche Ergänzungsleistung von 

CHF 417 zu. Für die Monate Februar und März 2014 verneinte es einen Anspruch auf 

eine Ergänzungsleistung und forderte A.Y. auf, die für diese Monate unrechtmässig 

bezogene ausserordentliche Ergänzungsleistung von insgesamt CHF 834 

zurückzuerstatten. Bezüglich des Ergänzungsleistungsanspruchs für den Monat Januar 

2014 wies es die Sache zur weiteren Abklärung und zur neuen Verfügung im Sinne der 

Erwägungen an die SVA zurück. Weiter verneinte es einen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung für das Einsprache- und für das Beschwerdeverfahren (act. 5/1).

C. Gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts (Vorinstanz) vom 24. Mai 2016 

(versandt am 30. Mai 2016) erhob A.Y. (Beschwerdeführerin) am 14. Juni 2016 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Rechtsbegehren, es sei der 

angefochtene Entscheid aufzuheben. Es sei festzustellen, dass sie ab 1. Januar 2014 

Anspruch auf bundesrechtliche und kantonalrechtliche Ergänzungsleistungen von 

monatlich CHF 1‘383 habe. Es sei festzustellen, dass sie nicht verpflichtet sei, die vom 

1. Januar 2014 bis 30. April 2014 bezogenen Ergänzungsleistungen zurückzuerstatten. 

Es sei festzustellen, dass sie Anspruch auf eine Parteientschädigung von CHF 1‘923.70 

für das Beschwerdeverfahren vor dem Verwaltungsgericht (recte: Versicherungsgericht) 

habe. Ausserdem beantragte sie, es seien für das Beschwerdeverfahren vor 

Verwaltungsgericht keine amtlichen Kosten zu erheben; eventualiter sei ihr die 

unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren. In verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragte 

sie, es sei das Verfahren bis zum rechtskräftigen Entscheid über den Anspruch auf 

bundesrechtliche Ergänzungsleistungen und über die Pflicht zur Rückerstattung der 

bundesrechtlichen Ergänzungsleistungen zu sistieren (act. 1 und act. 2.3). Am 

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1. Juli 2016 reichte die Beschwerdeführerin den angefochtenen Entscheid, 

Lohnabrechnungen ihres Ehemanns (Oktober – Dezember 2014, März und April 2013) 

sowie ihren Lohnausweis für das Jahr 2014 nach (act. 4 f.).

D. Mit Zwischenverfügung vom 14. Juli 2016 sistierte das Verwaltungsgericht das 

Beschwerdeverfahren bis 30. November 2016 (act. 6). Am 28. Juli 2016 liess sich die 

Beschwerdeführerin ausserhalb von prozessualen oder richterlichen Fristen vernehmen 

(act. 7). Mit Verfügung vom 27. September 2016 sprach die SVA (Beschwerdegegnerin) 

der Beschwerdeführerin für den Monat Januar 2014 CHF 966 (Prämienpauschale 

Krankenversicherung) und CHF 417 (ausserordentliche Ergänzungsleistung) zu (vgl. 

BGer 9C_740/2016 vom 31. Januar 2017 Sachverhalt lit. B). Am 28. Oktober 2016 

erhob die Beschwerdeführerin gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts vom 

24. Mai 2016, soweit er den Anspruch auf ordentliche, bundesrechtliche 

Ergänzungsleistungen zum Gegenstand hatte, Beschwerde beim Bundesgericht (act. 8 

f.). Am 6. Dezember 2016 verlängerte das Verwaltungsgericht die Sistierung des 

Beschwerdeverfahrens bis 30. Mai 2017 (act. 10). Mit Entscheid BGer 9C_740/2016 

vom 31. Januar 2017 wies das Bundesgericht die Beschwerde ab, soweit es darauf 

eintrat (www.bger.ch). Mit Verfügung BGer 9F_4/2017 vom 26. Mai 2017 schrieb das 

Bundesgericht ein Revisionsgesuch der Beschwerdeführerin vom 27. März 2017 infolge 

Rückzugs ab (www.bger.ch). Gleichentags liess sich die Beschwerdeführerin vor 

Verwaltungsgericht vernehmen, woraufhin das Verwaltungsgericht die Sistierung des 

Beschwerdeverfahrens aufhob (act. 11 f.). Am 21. Juni 2017 verzichtete die Vorinstanz 

auf eine Vernehmlassung (act. 13). Mit Eingabe vom 29. Juni 2017 schloss die 

Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (act. 16).

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge und die 

Akten wird, soweit wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59 Abs. 1 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP). Die Beschwerdeführerin 

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ist grundsätzlich zur Ergreifung des Rechtsmittels berechtigt (Art. 64 in Verbindung mit 

Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 14. Juni 2016 (act. 1) erfolgte 

rechtzeitig und erfüllt formal und inhaltlich die gesetzlichen Anforderungen (vgl. Art. 64 

in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf die Beschwerde ist somit 

unter Vorbehalt der nachstehenden Erwägungen 2 bis 4 einzutreten.

2. Nicht einzutreten ist auf die Feststellungsbegehren der Beschwerdeführerin (act. 1, 

Anträge Ziff. 3 - 5). Ihre Interessen werden dadurch gewahrt, dass nachfolgend – im 

Rahmen eines gestaltenden Verwaltungsgerichtsentscheides – ihre 

Anspruchsberechtigung sowohl hinsichtlich der strittigen ausserordentlichen 

Ergänzungsleistungen als auch in Bezug auf eine ausseramtliche Entschädigung im 

vorinstanzlichen Verfahren überprüft wird. Damit fehlt es ihr an dem für einen 

Feststellungsentscheid notwendigen schutzwürdigen Interesse (vgl. zur Subsidiarität 

des Feststellungsanspruchs VerwGE B 2015/37 vom 27. September 2016 E. 1 mit 

Hinweisen auf VerwGE B 2014/41-45 vom 25. August 2015 E. 1.3 mit Hinweisen und 

VerwGE B 2011/177 vom 29. August 2012 E. 2.5.1, www.gerichte.sg.ch). Offen bleiben 

kann, ob die am 28. Juli 2016 ausserhalb von prozessualen oder richterlichen Fristen 

eingereichte Eingabe der Beschwerdeführerin (act. 7) zu beachten ist, da sie keine 

zusätzlichen für den Entscheid wesentlichen (tatsächlichen) Vorbringen enthält (vgl. 

VerwGE B 2015/139 vom 17. Dezember 2015 E. 1 mit Hinweisen, www.gerichte.sg.ch).

3. Die Vorinstanz sprach der Beschwerdeführerin im angefochtenen Entscheid (act. 5/1) 

für den Monat April 2014 neben der bundesrechtlichen Ergänzungsleistung von 

CHF 966 eine ausserordentliche, kantonalrechtliche Ergänzungsleistung im Sinne von 

Art. 5 des Ergänzungsleistungsgesetzes (sGS 351.5, ELG SG, in der bis am 31. 

Dezember 2015 geltenden, vorliegend noch massgebenden Fassung vom 

26. September 2004, nGS 39-114) von CHF 417 zu (siehe auch Art. 112a der 

Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, SR 101, BV). In Bezug auf 

den Monat April 2014 fehlt der Beschwerdeführerin somit ein schutzwürdiges Interesse 

(Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP), zumal sie die Höhe dieser 

Ergänzungsleistungen nicht beanstandet (vgl. zur Berechnung Art. 7 ELG SG in 

Verbindung mit Art. 9 bis 11 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur 

Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, SR 831.30, ELG, und Art. 11 bis 18 

sowie Art. 23 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, 

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Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, SR 831.301, ELV, siehe auch Wegleitung 

über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV des Bundesamtes für 

Sozialversicherungen BSV vom 1. April 2011, WEL, Version 8, Stand: 1. Januar 2014, 

S. 48 ff., www.bsvlive.admin.ch, und Botschaft Entlastungsprogramm 2013, 

Umsetzung, Sammelvorlage 2, vom 1. Juli 2014, in: ABl 2014 S. 1908 ff., S. 1922 f.). 

Insoweit ist auf die Beschwerde ebenfalls nicht einzutreten.

4. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 

27. September 2016 für den Monat Januar 2014 CHF 966 (Prämienpauschale 

Krankenversicherung) und CHF 417 (ausserordentliche Ergänzungsleistung) 

zugesprochen (vgl. BGer 9C_740/2016 vom 31. Januar 2017, Sachverhalt lit. B). Diese 

Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft (act. 11, S. 1 Abs. 3). In Bezug auf 

den Monat Januar 2014 ist die Beschwerde daher ohne Weiteres gegenstandslos 

geworden (Art. 64 in Verbindung mit Art. 57 Abs. 1 VRP). Verfahrensgegenstand bildet 

vorliegend der Anspruch der Beschwerdeführerin auf Ausrichtung von 

ausserordentlichen, kantonalrechtlichen Ergänzungsleistungen in den Monaten Februar 

und März 2014 sowie auf Zusprechung einer Parteientschädigung im vorinstanzlichen 

Verfahren.

5. Die Beschwerdeführerin stellt die Beweisanträge, es sei ihr Ehemann zu befragen 

und es seien von diesem weitere Unterlagen einzuholen (act. 1, S. 9 Absatz 4). Darauf 

kann verzichtet werden, da sich die vorliegend entscheidenden tatsächlichen 

Verhältnisse aus den Verfahrensakten ergeben (vgl. zur antizipierten Beweiswürdigung 

BGE 141 I 60 E. 3.3 mit Hinweis auf BGE 136 I 229 E. 5.3 und Waldmann/Bickel, 

Praxiskommentar Verwaltungsverfahrensgesetz, 2. Aufl. 2016, Art. 29 N 88, sowie 

G. Steinmann, in: Ehrenzeller/Schindler/Schweizer/Vallender, Die schweizerische 

Bundesverfassung, 3. Aufl. 2014, Art. 29 N 48).

6. Die Beschwerdeführerin wirft der Vorinstanz vor, ihren Anspruch auf rechtliches 

Gehör verletzt zu haben. Sie habe das von ihr in ihrer Triplik vom 10. März 2015 (act. 

14/12) im Zusammenhang mit der Anrechnung eines hypothetischen Einkommens 

vorgebrachte Argument übergangen, dass eine Verfügung über Ergänzungsleistungen 

in zeitlicher Hinsicht nur für ein Kalenderjahr Rechtsbeständigkeit entfalten könne (act. 

1, S. 12 f.).

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6.1. Die Begründungspflicht als Teilgehalt des Anspruchs auf rechtliches Gehör im 

Sinne von Art. 29 Abs. 2 BV (vgl. BGE 142 I 135 E. 2.1 mit Hinweisen, siehe auch Art. 

58 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 24 Abs. 1 lit. a VRP) soll verhindern, dass sich die 

Behörde von unsachlichen Motiven leiten lässt, und dem Betroffenen ermöglichen, die 

Verfügung gegebenenfalls sachgerecht anzufechten. Dies ist nur möglich, wenn sowohl 

der Betroffene wie auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des 

Entscheides ein Bild machen können. In diesem Sinn müssen wenigstens kurz die 

Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf 

welche sich ihr Entscheid stützt (vgl. BGer 2C_718/2010 vom 2. März 2011 E. 2.1). Dies 

bedeutet indes nicht, dass sich die Behörde mit jeder tatbeständlichen Behauptung 

und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss. Vielmehr kann sie sich auf 

die für den Entscheid wesentlichen Punkte beschränken (vgl. BGer 1C_218/2015 vom 

2. Juni 2016 E. 4.3 mit Hinweis auf BGE 136 I 229 E. 5.2 und BGE 140 II 262 E. 6.2 mit 

Hinweis).

6.2. Die Vorinstanz stellte sich in Erwägung 3.2 f. des angefochtenen Entscheids (act. 

5/1, S. 9 f.) auf den Standpunkt, auf das Begehren der Beschwerdeführerin, es sei von 

der Anrechnung des hypothetischen Erwerbseinkommens abzusehen, habe nicht 

wiedererwägungsweise eingegangen werden können. Dieses Einkommen, welches seit 

1. März 2012 als Einnahme angerechnet werde, habe per 1. Januar 2014 keine 

Veränderung erfahren. Aus dieser Begründung ergibt sich mit genügender Klarheit, 

dass die Vorinstanz die Argumentation der Beschwerdeführerin in deren, im 

Sachverhalt des angefochtenen Entscheids unter lit. B/e (act. 5/1, S. 6) erwähnten 

Eingabe vom 10. März 2015 nicht als für den Entscheid wesentlich hielt. Die Vorinstanz 

begründete ihre Verfügung insoweit hinreichend. Die Beschwerdeführerin vermochte 

den angefochtenen Entscheid denn auch durchaus sachgerecht anzufechten. Der 

Vorinstanz kann keine Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV vorgeworfen werden. Ob die 

Argumentation der Vorinstanz auch inhaltlich zutrifft, bleibt im Folgenden zu prüfen.

7. Nicht umstritten ist, dass der Anspruch auf ausserordentliche Ergänzungsleistungen 

im Sinne von Art. 5 ELG SG voraussetzt, dass ein Anspruch auf ordentliche, 

bundesrechtliche Ergänzungsleistungen besteht (vgl. hierzu act. 1, S. 6 letzter Absatz). 

Mit Entscheid BGer 9C_740/2016 vom 31. Januar 2017 wies das Bundesgericht die 

Beschwerde der Beschwerdeführerin vom 28. Oktober 2016 gegen den Entscheid des 

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Versicherungsgerichts vom 24. Mai 2016 ab, soweit es darauf eintrat (www.bger.ch). 

Soweit die Beschwerde die Ergänzungsleistungen für Februar und März 2014 betraf, ist 

das Bundesgericht zufolge Verspätung nicht eingetreten (vgl. E. 2.1.2 und E. 2.2.1 Abs. 

2). Damit erwuchs der angefochtene Entscheid insofern formell und materiell in 

Rechtskraft, als die Vorinstanz einen Anspruch der Beschwerdeführerin auf ordentliche, 

bundesrechtliche Ergänzungsleistungen in den Monaten Februar und März 2014 

verneinte (act. 5/1, S. 12 E. 3.6). Daran ändert nichts, dass das Bundesgericht diese 

Ansprüche – zufolge Nichteintretens wegen Verspätung – nicht materiell beurteilte (vgl. 

act. 11, S. 1 Abs. 2). Folglich steht der Beschwerdeführerin in den Monaten 

Februar und März 2014 auch gestützt auf Art. 5 ELG SG kein Anspruch auf 

ausserordentliche, kantonalrechtliche Ergänzungsleistungen zu. Die Vorinstanz kam in 

Erwägung 5 des angefochtenen Entscheids (act. 5/1, S. 13) mit Recht zu Schluss, dass 

die Beschwerdeführerin die für die Monate Februar und März 2014 ausgerichteten 

ausserordentlichen, kantonalrechtlichen Ergänzungsleistungen auf Grundlage von Art. 

13 lit. c ELG SG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) zurückzuerstatten 

hat.

8. Die Beschwerdeführerin verlangt sodann, ihr sei für das vorinstanzliche 

Beschwerdeverfahren eine Parteientschädigung zuzusprechen. Es werde nur eine 

Parteientschädigung für jene Arbeiten geltend gemacht, welche K.S. erledigt habe. Für 

die Arbeiten, welche sie selbst erledigt habe, werde keine Parteientschädigung geltend 

gemacht (act. 1, S. 16 f. Ziff. 5).

8.1. Nach Art. 13 lit. e ELG SG in Verbindung mit Art. 61 Ingress und lit. g Satz 1 ATSG 

bestimmt sich das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht unter Vorbehalt 

von Art. 1 Abs. 3 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren 

(Verwaltungsverfahrensgesetz; SR 172.021, VwVG) nach kantonalem Recht, wobei das 

kantonale Recht insbesondere vorzusehen hat, dass die obsiegende Beschwerde 

führende Partei Anspruch auf Ersatz der Parteikosten hat. Diese Anforderung erfüllt Art. 

98  VRP. Danach gilt im kantonalen Verfahren grundsätzlich das Erfolgsprinzip. 

Inwiefern ein Beteiligter obsiegt, ist dabei aufgrund der im Beschwerdeverfahren 

gestellten Anträge zu beurteilen (vgl. Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im 

Kanton St. Gallen, 2. Aufl. 2003, Rz. 832). Eine Partei, die sich nicht vertreten lässt, hat 

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mangels eines besonderen Aufwandes grundsätzlich keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung (Art. 98  VRP in Verbindung mit Art. 95 Abs. 3 lit. c der 

Schweizerischen Zivilprozessordnung; Zivilprozessordnung; SR 272, ZPO). Dass ihr 

gleichwohl ersatzfähige Kosten für Umtriebe erwachsen, ist ungewöhnlich und bedarf 

deshalb einer besonderen Begründung. Darunter fallen insbesondere auch jene 

Parteien, die selbstständig am Verfahren teilnehmen und sich bloss im Hintergrund 

rechtlich beraten und unterstützen lassen (vgl. VerwGE B 2013/178 vom 12. Februar 

2014 E. 4.4 mit Hinweisen, www.gerichte.sg.ch).

8.2. Die Beschwerdeführerin liess sich im vorinstanzlichen Verfahren nicht vertreten. 

K.S., welcher unbestrittenermassen nicht über eine Zulassung als Rechtsanwalt oder 

Rechtsagent verfügt (vgl. Art. 10, Art. 11 lit. c und Art. 12 lit. b des Anwaltsgesetzes, 

sGS 963.70, AnwG, sowie VerwGE B 2012/142; B 2012/147 vom 2. Juli 2013 E. 6.1 mit 

Hinweis auf B. Hirt, Die Regelung der Kosten nach st. gallischem 

Verwaltungsrechtspflegegesetz, St. Gallen/Lachen 2004, S. 198 f., und VerwGE B 

2011/88 vom 18. Oktober 2011 E. 2.2.3 mit Hinweis auf VerwGE B 2005/106 vom 13. 

September 2005 E. 2c/bb, www.gerichte.sg.ch), beschränkte sich offenbar darauf, die 

Eingaben der Beschwerdeführerin vor Vorinstanz zu verfassen, ohne die Eingaben zu 

unterzeichnen. Darüber hinaus hat die Beschwerdeführerin mit ihren Anträgen 

(act. 14/1) im vorinstanzlichen Verfahren nicht mehrheitlich obsiegt. Bei dieser 

Ausgangslage ist nicht ersichtlich und wird von der Beschwerdeführerin auch nicht 

weiter dargetan, inwiefern ihr im vorinstanzlichen Verfahren ein Anspruch auf 

Parteientschädigung hätte zustehen sollen.

9. Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit 

darauf einzutreten ist und sie nicht gegenstandslos ist. Dem Verfahrensausgang 

entsprechend sind die amtlichen Kosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 95 

Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von CHF 2‘000 ist angemessen (Art. 7 Ziff. 222 

Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12, GKV). Auf die Erhebung ist zu verzichten (Art. 

97 VRP). Damit ist das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege vom 14. Juni 2016 (act. 

1, S. 17 f.) zufolge Gegenstandslosigkeit abzuschreiben (Art. 64 in Verbindung mit Art. 

51 Abs. 1 VRP). Nachdem die Beschwerdeführerin mit ihren Anträgen nicht 

durchgedrungen ist, hat sie keinen Anspruch auf ausseramtliche Entschädigung (Art. 

98  VRP). Bei diesem Ergebnis kann offen bleiben, ob die Beschwerdeführerin 

ter

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überhaupt ein entsprechendes Kostenbegehren korrekt gestellt hat (vgl. act. 1 Antrag 

Ziff. 5, act. 7, S. 3 in fine, act. 11, S. 4 letzter Absatz) und selbst bei Obsiegen einen 

Entschädigungsanspruch gehabt hätte (vgl. E. 8.2 hiervor).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird und sie nicht 

gegenstandslos ist.

2. Der Beschwerdeführerin werden die amtlichen Kosten von CHF 2‘000 auferlegt; auf 

die Erhebung wird verzichtet.

3. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird zufolge Gegenstandslosigkeit 

abgeschrieben.

4. Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

Der Abteilungspräsident                Der Gerichtsschreiber

Eugster                                          Bischofberger

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