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**Case Identifier:** 8af23278-8166-5e5d-856c-5a59665274ae
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-10-14
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 14.10.2008 IV 2007/218
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-218_2008-10-14.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/218

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 26.05.2020

Entscheiddatum: 14.10.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 14.10.2008
Art. 28 IVG. Neuanmeldung. Würdigung eines Gutachtens (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. Oktober 2008, IV 
2007/218).

Vizepräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug 

und Marie Löhrer; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 14. Oktober 2008

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Ehrenzeller, Engelgasse 214, 9053 Teufen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

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A.   

Der 1952 geborene A.___ meldete sich am 30. September/6. Oktober 1997 erstmals 

zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an und beantragte namentlich 

Berufsberatung, Umschulung, Wiedereinschulung, Arbeitsvermittlung und eine Rente. 

Zuletzt hatte er ab 1994 bis zu seiner wirtschaftlich bedingten Entlassung auf Ende 

1996 als Zuschneider von Zargenprofilen gearbeitet. Es erfolgten medizinische 

Abklärungen, unter anderem im Medizinischen Zentrum Bad Ragaz, und berufliche 

Abklärungen in einer BEFAS und in einer anderen Abklärungsstätte. Bei einer MEDAS-

Begutachtung wurde gemäss dem Gutachten vom 14. März 2000 (act. 75) ein diffuses 

chronisches Schmerzsyndrom panvertebral und der linken Extremitäten mit vegetativen 

Begleitbeschwerden sowie eine psychische Überlagerung von körperlichen 

Beschwerden bei Störung der Persönlichkeitsentwicklung mit zyklothymen Zügen 

diagnostiziert. In einer leichten bis mittelschweren wechselbelastenden Tätigkeit 

betrage die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 20 %. Mit Verfügung vom 17. Oktober 

2000 (act. 95) lehnte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen 

das Gesuch des Versicherten bei einem Invaliditätsgrad von 28 % ab. Das kantonale 

(act. 101) und das Eidgenössische Versicherungsgericht (mit Entscheid vom 

2. September 2003; act. 103) wiesen die erhobenen Beschwerden ab.

B.  

B.a Mit Schreiben vom 11. Februar 2005 (act. 104-1/3) teilte der Rechtsvertreter des 

Versicherten mit, dessen Gesundheitszustand habe sich laufend verschlechtert. Vom 

9. Dezember 2004 bis 12. Januar 2005 habe er in der Klinik St. Pirminsberg stationär 

behandelt werden müssen. Im Begleitschreiben vom 7. Februar 2005 zum 

Austrittsbericht werde bestätigt, dass eine 100-prozentige IV-Berentung angemessen 

wäre. Dr. med. B.___, Oberärztin, hatte im Austrittsbericht vom 21. Januar 2005 

(act. 105) die Hauptdiagnose einer Somatisierungsstörung mit panvertebralem 

Schmerzsyndrom gestellt. Der Versicherte sei bei anhaltendem Schmerzsyndrom mit 

depressiver Symptomatik und einmaliger suizidaler Krise zugewiesen worden. Das 

Leiden manifestiere sich im Alltag mit anhaltender Nervosität und wiederkehrenden 

Aggressionsdurchbrüchen im häuslichen Umfeld. Im Begleitschreiben (act. 104-2/3) 

hatte die Ärztin erklärt, das Wiedererlangen einer verwertbaren Arbeitsfähigkeit sei 

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schon allein aufgrund der Dauer der Erkrankung seit dem Ausscheiden aus dem 

Arbeitsprozess vor acht Jahren äusserst unwahrscheinlich. Es habe beobachtet 

werden können, dass der Versicherte im Alltag durch seine Rückenschmerzen in der 

Leistungsfähigkeit und Belastbarkeit deutlich eingeschränkt sei. Selbst nicht 

belastende Tätigkeiten müsse er schmerzbedingt spätestens nach einer Stunde 

abbrechen. Im Anmeldeformular vom 28. Februar/7. März 2005 gab der Versicherte an, 

bisher vor allem an Rückenbeschwerden und seit Dezember 2004 zusätzlich an einem 

starken Schub einer Depression und einer Schmerzverarbeitungsstörung zu leiden.

B.b Dr. med. C.___, Allgemeinmedizin FMH, gab in seinem Arztbericht vom 10. März 

2005 an, es lägen ein diffuses chronisches Schmerzsyndrom panvertebral und eine 

Somatisierungsstörung vor. Der Versicherte sei in jeglicher Arbeit zu 100 % 

arbeitsunfähig.

B.c Dr. B.___ legte im IV-Arztbericht vom 12. April 2005 (act. 120) dar, bei der 

intensiven stationären Behandlung sei lediglich eine leichte Verbesserung der 

Symptomatik möglich gewesen. Eine verwertbare Arbeitsfähigkeit werde sich nicht 

ergeben. Der Versicherte sei seit November 1996 zu 100 % arbeitsunfähig. Die 

Fähigkeit zur Neuorientierung erscheine bei der Chronifizierung und der 

Gesamtsituation mit fehlender Berufsausbildung, schlechten Deutschkenntnissen und 

deutlich reduzierten adaptiven Fähigkeiten nicht mehr möglich. Ein Arbeitsversuch 

würde zur Verschlimmerung der Symptomatik und Verstärkung der Depression führen.

B.d Auf Anfrage hielt der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) der Invalidenversicherung 

(Dr. D.___) am 27. Juli 2005 (act. 125) dafür, es bestünden relevante Hinweise auf eine 

Verschlechterung des Gesundheitszustands, und es sei eine Verlaufsbegutachtung zu 

veranlassen.

B.e Mit Schreiben vom 7. September 2005 teilte der Rechtsvertreter des Versicherten 

mit, dieser habe angegeben, dass ihm über Nacht die Finger und der linke Fuss 

einschliefen und dass er Bedenken gegen gewisse vom Psychiater verschriebene 

Medikamente habe. Der Vertreter reichte des Weiteren einen Arztbericht von Dr. med. 

E.___ (recte: Dr. med. F.___), Kardiologie und Innere Medizin FMH, vom 27. August 

2004 betreffend die Herzproblematik und einen solchen von Dr. med. G.___, Urologie 

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FMH, vom 31. Januar 2006 betreffend das Prostata-Leiden ein. Der Versicherte werde 

mit seinem Sohn zur Begutachtung kommen, der bei Bedarf Dolmetscherdienste 

versehen könnte.

B.f  Im MEDAS-Gutachten vom 4. Januar 2007 (act. 139) wurden als Hauptdiagnosen 

benannt: eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung, die Entwicklung körperlicher 

Symptome aus psychischen Gründen, eine Persönlichkeitsänderung durch chronische 

Invalidenrolle, belastende Lebensumstände durch Arbeitsplatzverlust und ein diffuses, 

praktisch generalisiertes Schmerzsyndrom mit vegetativen Begleitbeschwerden. Von 

wesentlicher Bedeutung seien die psychischen Faktoren, deren einschränkender 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit wie bereits im Gutachten von 2000 auf 20 % zu 

schätzen sei. Der Versicherte sei jedoch mit seinem Krankheitsgebaren und der 

emotionalen Instabilität - seit der stationären Behandlung im Dezember 2004 - einem 

Arbeitgeber in der freien Wirtschaft nicht mehr zumutbar. Subjektiv hätten die 

Schmerzen seit der Erstbegutachtung weiter zugenommen, doch sei dies somatisch 

nicht objektivierbar. Aktuell zeige sich eine gänzlich fehlende Kollaborationsbereitschaft 

mit verbal und mimisch-gestischer Aggressionsäusserung. Es übersteige die geistigen 

Fähigkeiten und emotionalen Kräfte des Versicherten, dieses als neurotisch 

anzusehende Verhaltensmuster aufzugeben. Es habe somit Krankheitswert. Ursächlich, 

aufrechterhaltend und schlecht für die therapeutische Prognose seien die mangelnde 

Schulbildung, der soziokulturelle Hintergrund, das finanzielle Desaster, die schlechten 

Zukunftsaussichten und der soziale Krankheitsgewinn im näheren Umfeld. Die 

Änderung bestehe in einer Verstärkung des passiv-aggressiven Fehlverhaltens, in einer 

weiteren Fixierung des subjektiven Krankheitsverständnisses und einer vollständigen 

Resignation. Für die Prognose spielten die vielen invaliditätsfremden Faktoren wie 

Emigrationsproblematik, bescheidene Sprach-, Schul- und Berufskenntnisse, 

vieljährige Arbeitsabstinenz, starke Selbstlimitierung, Alter und subjektive 

Krankheitsüberzeugung eine wesentliche Rolle. Der psychiatrische Gutachter habe 

festgehalten, aus psychiatrischer Sicht sei keine Veränderung der vor sechs Jahren mit 

20 % veranschlagten Verminderung der Arbeitsfähigkeit objektivierbar.

B.g Der RAD stellte sich am 15. Januar 2007 (act. 140) auf den Standpunkt, es sei 

gemäss dem Gutachten weder aus psychiatrischer noch aus somatischer Sicht eine 

Veränderung der Arbeitsfähigkeit objektivierbar. Die bundesgerichtlichen Kriterien für 

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eine relevante Arbeitsunfähigkeit aufgrund einer somatoformen Schmerzstörung seien 

weiterhin nicht erfüllt. Dass der Versicherte keinem Arbeitgeber zumutbar sei, was sich 

nachvollziehen lasse, sei ohne Einfluss auf die theoretisch zumutbare Arbeitsfähigkeit. 

Die Arbeitsunfähigkeit sei weiterhin bei 20 % geblieben.

B.h Mit Vorbescheid vom 7. Februar 2007 stellte die Sozialversicherungsanstalt/

IV-Stelle dem Rechtsvertreter des Versicherten eine Abweisung des Leistungsgesuchs 

in Aussicht. Der Gesundheitszustand sei im Wesentlichen unverändert geblieben. Das 

Valideneinkommen betrage Fr. 60'009.--, das Invalideneinkommen bei der 

Arbeitsunfähigkeit von 20 % Fr. 43'206.-- und der Invaliditätsgrad demnach 28 %. Der 

Rechtsvertreter des Versicherten beantragte am 12. März 2007, es sei diesem ab 

spätestens März 2005 eine ganze Rente zuzusprechen, eventualiter seien weitere 

medizinische Abklärungen vorzunehmen. Im MEDAS-Gutachten von 2007 sei klar 

festgehalten, dass auch bei Aufbietung allen guten Willens keine günstige Prognose 

gestellt werden könne und der Versicherte, was die Eingliederung in den Arbeitsmarkt 

betreffe, untragbar wäre. Dabei handle es sich um eine objektive Tatsache, die für die 

Invaliditätsbemessung von Belang sei. Da er keinem Arbeitgeber mehr zumutbar sei, 

könne er kein Invalideneinkommen erzielen. Der Versicherte verfüge über keine 

Ressourcen zur Überwindung seiner Probleme. Die MEDAS habe dargelegt, die 

Rückenbeschwerden hätten seit 2000 subjektiv zugenommen, doch sei dies somatisch 

nicht objektivierbar. Diese Feststellung sei verwunderlich, weil weder von der LWS 

noch von der HWS neuere bildgebende Befunde erhoben worden seien. Das detaillierte 

und fundierte Ergebnis einer Beurteilung durch Dr. B.___ nach mehr als einem Monat 

Klinikaufenthalt könne nicht durch eine kurze psychiatrische Begutachtung von einer 

halben Stunde entkräftet werden. Dass nach 35 Aufenthaltstagen ein gewisser Kontakt 

des Versicherten entstanden sei, sei den entlastenden Zuständen in der Klink 

zuzuschreiben. Dennoch bestehe ein sozialer Rückzug. Die Klinik St. Pirminsberg habe 

eine mittelgradig depressive Episode (von mittlerweile vier Jahren) diagnostiziert. Der 

psychiatrische Gutachter habe den Arztbericht vom April 2005 und die Stellungnahme 

vom 7. Februar 2005 nicht in seine Überlegungen einbezogen. Der RAD habe am 

16. Juni 2005 zu Recht die Arbeitsunfähigkeit mit der Erwerbsunfähigkeit gleichgesetzt. 

Jedenfalls aber sei ein Abzug von 25 % zu machen und als Ausgangswert für das 

Invalideneinkommen dürfe nicht ein Ansatz von Fr. 60'000.-- gewählt werden. Die 

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Löhne im Rheintal lägen bei Fr. 2'800.-- bis Fr. 3'500.-- pro Monat. Auf diese Weise 

ergäbe sich jedenfalls ein Invaliditätsgrad von 40 %.

B.i Der RAD hielt am 26. April 2007 dafür, die Einwände des Versicherten seien wenig 

geeignet, das Gutachten in Frage zu stellen.

B.j Mit Verfügung vom 30. April 2007 lehnte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle 

das Gesuch des Versicherten (bei einem Invaliditätsgrad von 28 %) ab.

C.  

Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Ehrenzeller für 

den Betroffenen am 1. Juni 2007 erhobene Beschwerde. Der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers beantragt, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und dem 

Beschwerdeführer sei spätestens ab März 2005 eine ganze Rente zuzusprechen, 

eventualiter seien weitere medizinische Abklärungen vorzunehmen, ferner seien die 

unentgeltliche Rechtspflege und -verbeiständung zu gewähren. Die massgebende 

Verschlechterung habe sich in den Jahren 2003/2004 ergeben. In der Klinik sei es 

spätestens nach einer Stunde leichter Arbeit zu einer unerträglichen Schmerzzunahme 

gekommen. Dass der psychiatrische Gutachter erklärt habe, die Klinik St. Pirminsberg 

habe keine schwerere Persönlichkeitsstörung und kein erhebliches depressives 

Syndrom erwähnt, sei nicht nachvollziehbar. Da er die Diagnosen der Klinik St. 

Pirminsberg bestätigt und die Überwindung der Störung sowie den Beschwerdeführer 

für einen Arbeitgeber als nicht zumutbar betrachtet habe, sei die Feststellung einer 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit um 20 % ein Fehlschluss. Es liege eine volle 

Arbeitsunfähigkeit vor. Wenn der Beschwerdeführer auch bei Aufbietung allen guten 

Willens nicht in der Lage sei, "die gestellte Prognose zu überwinden", und er für die 

Gesellschaft untragbar wäre, handle es sich um eine objektive Tatsache, die für die 

Invaliditätsbemessung von Belang sei. Es sei ein Krankheitswert im psychiatrischen 

Sinn bescheinigt, und es seien fünf Diagnosen mit Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

gestellt worden. Die massgebende Verschlechterung zeige sich darin, dass der 

Beschwerdeführer seit 2004 einer ernsthaften psychiatrischen Behandlung habe 

zugeführt werden müssen. Die somatischen objektiven Beschwerden hätten sich 

ausgeweitet. Bereits 1998 sei dem Beschwerdeführer ein Abzug von 25 % gewährt 

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worden. Selbst mit einer Arbeitsfähigkeit von 20 % ergäbe sich ein Invaliditätsgrad von 

40 % bzw. (mit Tabellenlöhnen) von 42 %. Eine Einschränkung von nur 20 % 

anzuerkennen, sei aber unverständlich. Wenn die Klinik St. Pirminsberg für die 

angestammte Tätigkeit eine Arbeitsunfähigkeit seit November 1996 bescheinigt habe, 

entspreche dies den objektiven Tatsachen, denn die diesbezügliche Einschätzung der 

MEDAS von 2000 sei falsch gewesen. Die Beurteilung durch die Klinik St. Pirminsberg 

sei fachärztlich und umfassend, und sie sei unvoreingenommen erfolgt. Daher 

erscheine sie zweifellos glaubwürdiger als die sehr merkwürdig begründete 

Schlussfolgerung der MEDAS. Eventualiter werde beantragt, der Klinik Fragen im Sinn 

eines Ergänzungsgutachtens zu unterbreiten, zusammen mit den vollständigen IV-

Akten.

D.  

In ihrer Beschwerdeantwort vom 9. August 2007 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers 

habe sich zwischen der ersten und der zweiten Begutachtung nur subjektiv, aber nicht 

objektiv verändert. Die neue Anmeldung aus dem Jahr 2005 müsse daher nicht geprüft 

werden. Die angefochtene Verfügung, welche einen Invaliditätsgrad von 28 % 

bestätige, sei somit im Ergebnis richtig. Selbst wenn anzunehmen wäre, die neue 

Anmeldung müsste geprüft werden, wäre die Beschwerde abzuweisen. Würde der 

Beschwerdeführer über die nötigen Ressourcen verfügen, um die somatoforme 

Schmerzstörung zu überwinden, wäre er in einer adaptierten Tätigkeit voll arbeitsfähig. 

Die MEDAS-Gutachter gäben aber an, dies sei nicht der Fall und es bestehe eine 

Arbeitsunfähigkeit von 20 %. Berücksichtige man die Einschränkung, könne der 

Beschwerdeführer eine Leistung von 80 % der Norm erbringen und erleide eine 

Erwerbseinbusse von rund 20 %, sodass der Invaliditätsgrad unter 40 % liege. Ob die 

Voraussetzungen für eine zumutbare Willensanstrengung vorlägen, sei eine juristische 

und nicht eine medizinische Frage. Die medizinisch-theoretische Einschränkung von 

20 % sei juristisch nicht relevant. Die Kriterien des Bundesgerichts für den sehr 

seltenen Fall der Annahme einer massgebenden Invalidität bei einer somatoformen 

Schmerzstörung seien vorliegend gar nicht erfüllt. Es fehle das wichtigste Kriterium der 

psychischen Komorbidität von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer. Auch von 

einem Scheitern einer konsequent durchgeführten ambulanten oder stationären 

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Behandlung könne man nicht reden, da die kooperative Haltung des 

Beschwerdeführers fehle. Aus dem Umstand, dass der Beschwerdeführer sich völlig 

arbeitsunfähig fühle, eine Rente wünsche und nie mehr arbeiten werde, könne er nichts 

für sich ableiten. Mangels Invalidität im Sinne des IVG bestehe kein Rentenanspruch.

E.  

In einer nachträglichen Eingabe vom 23. Oktober 2007 legt der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers das Ergebnis einer psychiatrischen Begutachtung durch Dr. med. 

H.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie und für Allgemeinmedizin, 

gemäss Bericht vom 19. September 2007 vor. Danach liege ein gemischt depressiv 

demenzielles Zustandsbild unklarer Genese bei deutlichen kognitiven Störungen im 

Bereich von Auffassung und formalem Denken vor. Der Patient sei im Allgemeinen 

auffällig vorgealtert. Die Situation habe sich seit 1996 langsam schleichend entwickelt. 

Dem Beschwerdeführer gelinge es nicht mehr, am Leben teilzunehmen, es bestehe 

eine Pflegesituation im familiären Kontext des Sohnes. Dr. H.___ spreche von einem 

insultbedingten Geschehen oder neuro-degenerativen Erkrankungen und von einem 

psychopathologischen Bild. Er empfehle eine gerontopsychiatrische Abklärung in der 

Klinik St. Pirminsberg oder eine geriatrische Abklärung. Weiteren ambulanten 

psychiatrischen Explorationen sei der Beschwerdeführer wegen des eingeschränkten 

Sprachverständnisses nicht zugänglich. Das entspreche nicht den Vorbringen der 

MEDAS. Die MEDAS habe im Übrigen ja zugestanden, dass der Beschwerdeführer 

nicht über die nötigen Ressourcen verfüge, um die Schmerzstörung zu überwinden. 

Umso weniger sei eine Überwindung bei den von Dr. H.___ gestellten Diagnosen 

zumutbar. Bei demenziellen, allenfalls insultbedingten Störungen wäre die 

Zumutbarkeit schon aus rein objektiven Gründen in jeder Hinsicht abzulehnen. Die 

Beurteilung sei zur Kenntnis zu nehmen, allenfalls sei die stationäre 

gerontopsychiatrische Abklärung anzuordnen.

F.   

Die Beschwerdegegnerin hält am 30. Oktober 2007 dafür, der Bericht von Dr. H.___ 

enthalte nur Vermutungen und keine Diagnose, geschweige denn eine Schätzung der 

Arbeitsfähigkeit. Dr. H.___ habe ausserdem die Vorakten nicht gekannt und nicht 

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einmal gewusst, welches die aktuelle Medikation sei. Es sei kaum vorstellbar, dass er 

beurteilen könne, ob eine Verschlechterung eingetreten sei. Viele seiner Angaben 

erschienen seltsam. Wäre der Beschwerdeführer tatsächlich so verwirrt wie behauptet, 

hätte ihn die Schwiegertochter, die ihn bis nach I.___ gefahren haben wolle, gewiss 

auch noch in die Arztpraxis begleitet.

G.   

Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers legt mit Eingabe vom 7. Januar 2008 dar, 

inzwischen seien ergänzende Angaben von Dr. H.___ eingeholt worden. Der Arzt habe 

am 26. November 2007 die Diagnose und die Arbeitsfähigkeit klargestellt und betont, 

dass ihm die Vorbefunde und der Bericht der Klinik St. Pirminsberg von 2005 

vorgelegen hätten. Er habe im Vergleich zur Hospitalisation im Januar 2005 Aussagen 

machen können. Er habe ausserdem eine aktuelle Beurteilung vorgenommen. Indem 

diese eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % ergeben habe, sei eine Verschlechterung 

fachärztlich ausgewiesen.

Erwägungen:

1.   

1.1  Da ein Sachverhalt zu beurteilen ist, wie er sich bis zum Erlass der angefochtenen 

Verfügung am 30. April 2007 entwickelt hat, sind die auf den 1. Januar 2008 in Kraft 

getretenen gesetzlichen Änderungen nicht anwendbar.

1.2  Mit der angefochtenen Verfügung hat die Beschwerdegegnerin das 

Leistungsgesuch des Beschwerdeführers vom Februar 2005 (Neuanmeldung) 

abgewiesen. Sie ist, indem sie eine neue Begutachtung veranlasst hat, auf die 

Neuanmeldung eingetreten. Das lässt sich nicht beanstanden, lautet der allgemeine 

Verfahrensgrundsatz der Eintretenshürde bei Neuanmeldungen nach einer 

vorausgegangenen Rentenabweisung doch - entgegen dem nicht massgebenden 

Wortlaut von Art. 87 Abs. 4 IVV - lediglich, dass der Gesuchsteller das Vorliegen eines 

aktuell rentenbegründenden Sachverhalts glaubhaft machen muss. Ein 

Sachverhaltsvergleich auf der Zeitachse ist - anders als im Rentenrevisionsverfahren - 

hier nicht erforderlich (Franz Schlauri, in SBVR, Soziale Sicherheit, 2. A., Die 

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Militärversicherung, Rz 137 mit Fn 190 f.). Der Beschwerdeführer beantragt wie schon 

im Verwaltungsverfahren einzig Rentenleistungen. Streitgegenstand bildet daher der 

allfällige Rentenanspruch. Ergäbe sich allerdings, dass ohne 

Eingliederungsmassnahmen ein Rentenanspruch in Frage stünde, so gehörte zum 

Streitgegenstand notwendigerweise auch die Frage, ob die Verwaltung den Grundsatz 

"Eingliederung vor Rente" beachtet und eine allfällige Pflicht des Beschwerdeführers zu 

Massnahmen korrekt in Anspruch genommen habe.

1.3  Tritt die Verwaltung auf eine Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell 

abzuklären und sich zu vergewissern, ob die behauptete Invalidität auch tatsächlich 

vorliegt (vgl. Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S M. vom 

20. April 2005, I 797/04). Sie hat dabei das neue Leistungsbegehren in tatsächlicher 

und rechtlicher Hinsicht allseitig zu prüfen (Entscheid des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts i/S J. vom 9. März 2005, I 23/05; vgl. BGE 130 V 77 E. 3.2.3).

1.4  Nach Art. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.

2.   

2.1  Zum Gesundheitszustand und der zumutbaren Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers liegt zum einen die Beurteilung der Klinik St. Pirminsberg vor, 

wonach eine Somatisierungsstörung (Berichte vom 21. Januar 2005 und vom 12. April 

2005) und eine mittelgradig depressive Episode (Bericht vom 12. April 2005) bestehe 

und der Beschwerdeführer nicht mehr arbeitsfähig sei. Dass der Beschwerdeführer - 

zumindest in der Zeit von September/November 2007 - vollständig arbeitsunfähig 

gewesen sei, attestiert ihm auch Dr. H.___, der die Diagnose eines gemischt depressiv-

demenziellen Zustandsbilds und einer depressiven Episode im Rahmen 

vorbestehender Schmerzerkrankung stellt.

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2.2  Bei der MEDAS-Begutachtung wurden gemäss dem Gutachten vom 4. Januar 

2007 eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung, eine Entwicklung körperlicher 

Symptome aus psychischen Gründen, eine Persönlichkeitsänderung durch chronische 

Invalidenrolle, belastende Lebensumstände durch Arbeitsplatzverlust und ein diffuses, 

praktisch generalisiertes Schmerzsyndrom mit vegetativen Begleitbeschwerden 

festgestellt.

2.3  Das Gutachten basiert insbesondere auf einer Kenntnisnahme von den Akten und 

der Erhebung der Untersuchungsbefunde einschliesslich eines psychiatrischen 

Consiliargutachtens. Ihm kommt ein hoher Beweiswert zu.

2.4  Die Gutachter legten dar, die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers werde nach 

rund zehnjähriger Arbeitsabwesenheit weiterhin eingeschränkt durch ein subjektiv 

zunehmendes, diffuses chronisches Schmerzsyndrom mit vegetativen 

Begleitbeschwerden, das somatisch kaum objektivierbar sei. Von wesentlicher 

Bedeutung seien die psychischen Faktoren, deren einschränkender Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit wie bereits im Gutachten von 2000 auf 20 % zu schätzen sei. Und 

anderorts: Neue Funktionsausfälle seien aus psychiatrischer Sicht (sc. im Vergleich 

zum Gutachten von 2000) nicht objektivierbar. Der psychiatrische Gutachter habe 

festgehalten, aus psychiatrischer Sicht sei keine Veränderung der vor sechs Jahren mit 

20 % veranschlagten Verminderung der Arbeitsfähigkeit objektivierbar. Diese 

Ausführungen lassen darauf schliessen, dass der Beschwerdeführer in seiner 

Arbeitsfähigkeit bei Ausnützung der ihm zumutbaren Möglichkeiten zu 20 % 

eingeschränkt ist, wie bereits im Gutachten von 2000 gefolgert worden war. Anderseits 

wird im Gutachten von 2007 aber auch berichtet, aktuell zeige sich eine gänzlich 

fehlende Kollaborationsbereitschaft mit verbal und mimisch-gestischer 

Aggressionsäusserung. Das Bild entspreche einer zunehmenden Resignation, einer 

Fixierung und Chronifizierung der Krankheitssicht. Es übersteige die geistigen 

Fähigkeiten und emotionalen Kräfte des Beschwerdeführers, dieses als neurotisch 

anzusehende Verhaltensmuster aufzugeben. Es habe somit Krankheitswert. Es 

erscheint denkbar, dass diese Äusserungen die oben benannte Teilarbeitsunfähigkeit 

begründen könnten, indem das objektivierte psychiatrische Leiden (in seiner in den fünf 

Diagnosen erfassten Ausformung) zu einer Unüberwindbarkeit im Ausmass von 20 % 

führte. Die Gutachter halten allerdings auch fest, der Beschwerdeführer sei mit seinem 

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Krankheitsgebaren und der emotionalen Instabilität einem Arbeitgeber in der freien 

Wirtschaft nicht mehr zumutbar. Damit wäre - im Unterschied zum gleichzeitigen Attest 

einer medizinisch-objektiven Arbeitsunfähigkeit von 20 % - eine Arbeitsunfähigkeit von 

100 % anzunehmen. Das Gutachten ist diesbezüglich erläuterungsbedürftig.

2.5  Wenn die Gutachter darauf hinweisen, dass die mangelnde Schulbildung, der 

soziokulturelle Hintergrund, das finanzielle Desaster, die schlechten 

Zukunftsaussichten und der soziale Krankheitsgewinn im näheren Umfeld ursächlich, 

aufrechterhaltend und schlecht für die therapeutische Prognose seien und viele soziale, 

invalidenversicherungsfremde Faktoren (die Emigrationsproblematik, bescheidene 

Sprach-, Schul- und Berufskenntnisse, vieljährige Arbeitsabstinenz, starke 

Selbstlimitierung, Alter und subjektive Krankheitsüberzeugung) eine wesentliche Rolle 

spielten, so stellt sich die Frage, welche Bedeutung diesen Umständen in Bezug auf 

die dem Beschwerdeführer zumutbaren Arbeitsmöglichkeiten zukommt.

2.6  Entscheidend ist, ob - und sei es durch Mitwirkung solcher Faktoren - eine (selbst 

bei Aufbietung allen zumutbaren Willens durch den Beschwerdeführer nicht 

beeinflussbare) Krankheit vorliegt, welche für ihn die Verwertung der Arbeitsfähigkeit 

als nicht mehr oder nur noch teilweise zumutbar oder - als alternative Voraussetzung - 

sogar für die Gesellschaft als untragbar erscheinen lässt (vgl. Entscheid des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S M. vom 26. April 2001, I 372/00; vgl. 

Bundesgerichtsentscheid i/S S. vom 20. März 2008, 8C_480/07; BGE 131 V 49 E. 1.2). 

Wie es sich mit dieser medizinischen Frage verhält, lässt sich bei der gegebenen 

Aktenlage nicht beantworten. Sie wird durch ergänzende Erhebungen bei der 

begutachtenden Stelle zu klären sein. Bei dieser Gelegenheit kann die MEDAS auch mit 

den Arztberichten von Dr. H.___ konfrontiert werden, insbesondere mit der Frage, ob 

sich weitere Abklärungen im Hinblick auf die differenzialdiagnostisch erwähnten Leiden 

rechtfertigten.

3.   

3.1  Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung vom 30. April 2007 teilweise gutzuheissen, und die Sache ist 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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zur ergänzenden Abklärung im Sinne der Erwägungen und zu entsprechender neuer 

Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

3.2  Angesichts des Unterliegens der Beschwerdegegnerin rechtfertigt es sich, ihr die 

Gerichtskosten, die nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert 

festgelegt werden (Art. 69 Abs. 1  IVG), gesamthaft aufzuerlegen (vgl. Art. 95 Abs. 1 

VRP/SG). Eine Entscheidgebühr von Fr. 600.-- erscheint angemessen. Die Bewilligung 

der unentgeltlichen Prozessführung vom 15. August 2007 ist damit obsolet.

3.3  Der Beschwerdeführer hat bei vollem Obsiegen Anspruch auf Ersatz der 

Parteikosten, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung 

der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen werden (Art. 61 

lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP). Die Entschädigung ist auf Fr. 3'500.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzulegen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

30. April 2007 aufgehoben, und die Sache wird zur ergänzenden Abklärung im Sinne 

der Erwägungen und zu entsprechender neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--.

3.  Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- zu bezahlen.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 14.10.2008
	Art. 28 IVG. Neuanmeldung. Würdigung eines Gutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. Oktober 2008, IV 2007/218).

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		2025-07-19T15:21:12+0200
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