# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e0f88085-e148-5b0e-af0b-9b167a5aa95a
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-02-01
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 01.02.2018 D-5909/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5909-2017_2018-02-01.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-5909/2017 
mel 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 .  F e b r u a r  2 0 1 8  

Besetzung 
 Richter Hans Schürch (Vorsitz), 

Richter Markus König, 

Richter Yanick Felley,    

Gerichtsschreiberin Eva Zürcher. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Afghanistan,   

vertreten durch Ass. iur. Christian Hoffs,  

HEKS Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende SG/AI/AR, 

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung; 

Verfügung des SEM vom 29. September 2017 / N (…). 

 

 

 

D-5909/2017 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger paschtuni-

scher Ethnie aus B._______ im Bezirk C._______ in der Provinz 

D._______, verliess sein Heimatland gemäss seinen Angaben vor etwa 

drei Monaten und acht bis zehn Tagen (Aussage vom 25. August 2016), 

mithin ungefähr in der ersten Hälfte des Monats Mai 2016, von seinem Ar-

beitsort E._______ aus mit dem Bus in Richtung F._______, wo er sich 

während 15 Tagen aufgehalten habe. Anschliessend sei er G._______ wei-

tergereist, dort während eines Monats geblieben, habe sich auch in 

H._______ einen Monat aufgehalten und sei schliesslich über Z._______ 

am 5. August 2016 illegal in die Schweiz gelangt. Gleichentags stellte er 

sein Asylgesuch. Am 25. August 2016 wurde er im Empfangs- und Verfah-

renszentrum I._______ befragt und am 16. Juni 2017 führte das SEM eine 

Anhörung durch. 

Er machte geltend, dass er insgesamt während etwa sieben Jahren in 

E._______ für diverse Firmen als (…) gearbeitet habe, was er indessen in 

seinem Dorf nicht erzählt habe. Vielmehr habe er dort angegeben, ein Ge-

schäft für (…) in E._______ zu betreiben. Etwa fünf Monate vor der Aus-

reise sei er in seinem Dorf von Angehörigen der Daesh angesprochen und 

daran gehindert worden, nach Hause zu gehen. Die Daesh hätten über die 

Enthauptung einer Person gesprochen, welche später tot im Fluss gefun-

den worden und die dem Beschwerdeführer bekannt gewesen sei. Ausser-

dem hätten sie zu erkennen gegeben, dass sie von seiner Arbeit als (…) 

im Bild seien. Sie hätten von ihm gewollt, dass er Sachen ins Camp 

J._______ bringe, wobei man ihm gesagt habe, man werde ihm Bescheid 

geben, wann der Zeitpunkt dafür gekommen sei. Sie hätten ihre Macht de-

monstriert und ihm klargemacht, dass sie ihn jederzeit finden würden. Am 

Abend habe er gehen dürfen. Bis kurz vor der Ausreise hätten sie ihn nicht 

mehr kontaktiert, und es sei auch zu keinem weiteren Zwischenfall gekom-

men.  

Eines Tages sei er von seiner Arbeit im Camp K._______ zur Firma gefah-

ren, um dort einen neuen Auftrag für das Camp J._______ entgegenzu-

nehmen. Das Schreiben, eine Art Eintrittserlaubnis, habe er mitgenommen 

und sich auf den Weg nach Camp J._______ gemacht. Zehn oder zwanzig 

Minuten nach der Passage des Kontrollpostens in E._______ sei er von 

einem Auto überholt und gezwungen worden anzuhalten. Drei Männer hät-

ten von ihm die Erledigung einer Arbeit mit dem (…) verlangt, wobei er 

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Seite 3 

deren Bitte nicht habe abschlagen können und deshalb in eine Neben-

strasse eingebogen sei. Einer der Männer sei im (…) mitgefahren. Nach 

etwa fünf Minuten habe er nichts mehr gemerkt und sei in einen Zustand 

von Ohnmacht gefallen, obwohl er weder etwas gegessen noch etwas ge-

trunken habe. Als er wieder zu sich gekommen sei, habe er sich in einem 

dunklen Zimmer befunden. Zwei Männer hätten sich als Angehörige der 

Daesh zu erkennen gegeben und ihm vorgeworfen, er habe sich versteckt. 

Am folgenden Tag hätten sie von ihm gegen Geld und unter Todesdrohun-

gen verlangt, eine Person ins Camp J._______ mitzunehmen, was er 

schliesslich nicht habe ablehnen können. Indessen habe er die Bedingung 

gestellt, den Zeitpunkt selber bestimmen zu dürfen. Damit seien die Daesh 

einverstanden gewesen und hätten ihm nochmals viel Geld versprochen. 

Später sei er im (…) wieder erwacht, wobei er nicht wisse, wie er dahin 

gekommen sei. Obwohl er noch benommen gewesen sei, habe er, um sein 

Leben zu retten, den (…) zur Firma gefahren. Er habe die Dokumente im 

(…) zurückgelassen und sei nach einigen Stunden Nachdenkens zum Ent-

schluss gelangt, Afghanistan zu verlassen. Er habe niemanden über seine 

Ausreise informiert. Seine Ehefrau, seine Eltern und die Brüder hätten auf-

grund seiner Ausreise keine Probleme mit den Angehörigen der Daesh be-

kommen.  

Der Beschwerdeführer gab anlässlich der Anhörung folgende Dokumente 

zu den Akten: Diverse Fotokopien von Arbeitsausweisen und –bestätigun-

gen mit der Gültigkeit zwischen 2010 und 2016, die Kopie einer undatierten 

Sicherheitsanfrage an die Kriminalpolizei mit deren Antwort vom 4. Januar 

2016, eine Kopie des letzten Arbeitsausweises über die Dauer vom 19. Ja-

nuar bis 21. Januar 2016 und verschiedene Fotos über die Arbeitstätigkeit. 

Nach der Anhörung reichte er ein Schreiben der Zollverwaltung vom 

18. November 2016 mit der Mitteilung über die Sicherstellung der Tazkira 

und zwei Arbeitsausweise nach. Deren Originale befinden sich inzwischen 

ebenfalls in den Akten des SEM. 

B.  

Mit Verfügung vom 29. September 2017 stellte das SEM fest, der Be-

schwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, und lehnte das 

Asylgesuch ab. Gleichzeitig verfügte es die Wegweisung aus der Schweiz 

und ordnete deren Vollzug an. Es begründete seinen ablehnenden Ent-

scheid damit, dass seine Vorbringen insgesamt den Anforderungen an die 

Glaubhaftigkeit nicht genügten. Auf die Einzelheiten der Begründung wird 

in den nachfolgenden Erwägungen Bezug genommen.   

D-5909/2017 

Seite 4 

C.  

Mit Eingabe vom 18. Oktober 2017 an das Bundesverwaltungsgericht be-

antragte der vertretene Beschwerdeführer die Aufhebung der angefochte-

nen Verfügung, die Anerkennung als Flüchtling und die Gewährung von 

Asyl, eventualiter die Aufhebung der angefochtenen Verfügung in den Dis-

positivpunkten 4 und 5 sowie die Gewährung der vorläufigen Aufnahme 

infolge fehlender Zulässigkeit beziehungsweise Zumutbarkeit des Wegwei-

sungsvollzugs sowie subeventualiter die Rückweisung zur erneuten Abklä-

rung des Sachverhalts und zur Neubeurteilung durch das SEM. In verfah-

rensrechtlicher Hinsicht wurde um Gewährung der unentgeltlichen Rechts-

pflege unter Einschluss des Verzichts auf die Erhebung eines Kostenvor-

schusses und um unentgeltliche Verbeiständung in der Person des die Be-

schwerde Unterzeichnenden ersucht. Zur Begründung wird in den nachfol-

genden Erwägungen Stellung genommen. Der Eingabe lagen Kopien der 

angefochtenen Verfügung, eine Vollmacht und der Ausdruck einer per Mail 

erfolgten Bestätigung der Sozialhilfeabhängigkeit bei.  

D.  

Mit Zwischenverfügung vom 24. Oktober 2017 teilte das Bundesverwal-

tungsgericht dem Beschwerdeführer mit, dass er den Ausgang des Be-

schwerdeverfahrens in der Schweiz abwarten könne. Die Gesuche um Ge-

währung der unentgeltlichen Prozessführung und der unentgeltlichen Ver-

beiständung wurden unter Vorbehalt der Veränderung der finanziellen 

Lage des Beschwerdeführers gutgeheissen und auf die Erhebung eines 

Kostenvorschusses wurde verzichtet. Der Beschwerdeführer wurde aufge-

fordert, innert Frist auf eigene Kosten einen Arztbericht und die Entbindung 

von der ärztlichen Schweigepflicht nachzureichen.  

E.  

Mit Eingabe vom 8. November 2017 wurden der verlangte Arztbericht, die 

Entbindung von der ärztlichen Schweigepflicht und eine Kostennote nach-

gereicht.  

F.  

Am 14. November 2017 wurde die Vorinstanz unter Hinweis auf das Urteil 

des Bundesverwaltungsgerichts D-5800/2016 vom 13. Oktober 2017 zur 

Vernehmlassung eingeladen.  

G.  

In ihrer Vernehmlassung vom 24. November 2017 nahm die Vorinstanz zu 

den Beschwerdebegehren und deren Begründung Stellung. Dabei stellte 

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Seite 5 

sie fest, dass keine neuen erheblichen Tatsachen, welche eine Änderung 

des Standpunktes rechtfertigen könnten, vorlägen. Sie hielt vollumfänglich 

an ihren Erwägungen fest. Auf die Einzelheiten wird nachfolgend einge-

gangen. 

H.  

Am 27. November 2017 wurde die vorinstanzliche Vernehmlassung noch-

mals per Fax mit dem Anhang über die (…) Behandlung und die Verfüg-

barkeit von (…) in Afghanistan übermittelt.  

I.  

Am 30. November 2017 gingen die vorinstanzliche Vernehmlassung und 

ihr Anhang im Original beim Bundesverwaltungsgericht ein.  

J.  

Am 1. Dezember 2017 wurde dem Beschwerdeführer ein Replikrecht ein-

geräumt.  

K.  

Mit Eingabe vom 14. Dezember 2017 nahm der Beschwerdeführer zur vor-

instanzlichen Vernehmlassung Stellung. Auf die Details der Replik wird in 

den nachfolgenden Erwägungen näher eingegangen. Der Eingabe lag eine 

zweite Kostennote bei.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

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Seite 6 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu-

treten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

In der Regel entscheidet das Bundesverwaltungsgericht in der Besetzung 

mit drei Richtern.  

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

5.  

5.1 Zur Begründung der angefochtenen Verfügung legte das SEM dar, 

dass die Schilderungen des Beschwerdeführers, wie er vom (…) ins dunkle 

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Seite 7 

Zimmer der Daesh und wieder zurück in den (…) gekommen sei, sehr vage 

ausgefallen seien. Es könne nicht geglaubt werden, dass er nicht zumin-

dest ansatzweise eine Idee habe, was vorgefallen sei. Ebenso vage und 

oberflächlich seien die Angaben über die Dauer des letzten Arbeitsverhält-

nisses beziehungsweise über den letzten Arbeitstag. Insbesondere habe 

er auf die zu Beginn der Anhörung gestellte Frage, wann sein letzter Ar-

beitstag gewesen sei, keine klare Auskunft geben können, was erstaune, 

da ihn dieser Vorfall gemäss seinen Aussagen umgehend zur Ausreise ver-

anlasst habe. Dieses Ereignis sei für ihn sehr einschneidend gewesen, 

weshalb hätte erwartet werden können, dass er die Frage nach dem letzten 

Arbeitstag hätte beantworten können. Zudem würden mehrere Punkte in 

den Vorbringen nicht der allgemeinen Erfahrung oder der Logik des Han-

delns entsprechen. So sei es wenig nachvollziehbar, woher die Leute der 

Daesh gewusst hätten, dass er in E._______ nicht als (…), sondern als 

(…) gearbeitet habe, zumal dies im Dorf nicht bekannt gewesen sei. Auch 

könne das Vorgehen der Daesh, wonach diese ihn zwecks eines Auftrags 

angesprochen, aber nicht erklärt hätten, worin der Auftrag bestehen solle, 

nicht nachvollzogen werden. Ebenso wenig nachvollziehbar sei der Vor-

wurf seitens der Daesh, er habe sich versteckt, obwohl bisher kein konkre-

ter Auftrag und kein konkreter Zeitpunkt festgelegt worden seien. Die Er-

klärung des Beschwerdeführers, man habe ihn vielleicht einschüchtern o-

der ihm Angst einjagen wollen, überzeuge nicht. Nicht plausibel seien auch 

die Aussagen des Beschwerdeführers, wonach ihm die Anhänger der 

Daesh einerseits mit dem Tod gedroht hätten, sollte er den Auftrag nicht 

erfüllen, ihm andererseits jedoch viel Geld für die Erfüllung des Auftrags 

versprochen hätten. Fraglich sei auch seine Angabe, wonach er habe Be-

dingungen zur Ausführung des Auftrags stellen können und diese vollum-

fänglich von den Angehörigen der Daesh akzeptiert worden seien. Zudem 

bestehe diesbezüglich ein Widerspruch, zumal der Beschwerdeführer ei-

nerseits klar von Bedingungen gesprochen habe und die Leute der Daesh 

diese akzeptiert hätten, er jedoch andererseits ausgesagt habe, es sei ei-

gentlich keine Bedingung gewesen, vielmehr habe er ihnen gesagt, er 

brauche Zeit dafür. Zudem erscheine es nicht nachvollziehbar, dass er bei 

der zweiten Kontaktnahme ohne konkreten Auftrag und ohne konkrete Zeit-

vorgaben freigelassen worden sei, nachdem man ihm zuvor vorgeworfen 

habe, er habe sich versteckt. Ferner könne nicht nachvollzogen werden, 

dass der (…), in welchem üblicherweise aufgrund seines Wertes für die 

Firma ein Bodyguard mitgeschickt werde, unweit der Hauptstrasse zwi-

schen E._______ und J._______ unentdeckt geblieben und der Beschwer-

deführer nicht wie vereinbart in J._______ mit dem (…) erschienen sei. 

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Vielmehr wäre zu erwarten gewesen, dass angesichts des fehlenden Er-

scheinens am vereinbarten Ort im Camp J._______ nach ihm und dem (…) 

gesucht worden wäre. Unter diesen Umständen wäre auch zu erwarten 

gewesen, dass der Wächter eine Reaktion gezeigt hätte, als der Beschwer-

deführer mit dem (…) zur Firma zurückgekehrt sei. Zudem könne nicht 

nachvollzogen werden, warum der Beschwerdeführer seine Dokumente im 

(…) zurückgelassen habe, auch wenn er unter Druck gestanden sei, zumal 

der (…) im Eigentum der Firma gestanden habe und er damit habe rechnen 

müssen, dass der (…) von einer anderen Person benutzt würde. Der Ein-

wand des Beschwerdeführers, er habe zu diesem Zeitpunkt nur an sein 

Leben gedacht, überzeuge nicht, zumal er den Leuten der Daesh die Er-

füllung des Auftrags in Aussicht gestellt habe und er den Zeitpunkt selber 

habe bestimmen können, weshalb keine unmittelbare Bedrohung bestan-

den habe, die ein überstürztes Verhalten erklären könnte. Insgesamt könn-

ten somit die Vorbringen des Beschwerdeführers nicht geglaubt werden, 

auch wenn seine Tätigkeit als (…) nicht bezweifelt werde. 

5.2 Demgegenüber machte der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde 

geltend, dass seine Schilderungen eindeutig den Schluss zuliessen, er sei 

betäubt worden, um von seinem (…) in das Zimmer und später wieder zu-

rück gebracht zu werden. Dies lasse sich auch aus seiner Aussage, er sei 

danach benommen gewesen, schliessen. Damit hätten die Leute der 

Daesh wohl beabsichtigt, dass er über den Ort des Raumes nichts in Er-

fahrung bringen könne. Seine fehlenden Kenntnisse seien somit nahelie-

gend und würden plausibel erscheinen. Betreffend der Aussagen über den 

letzten Arbeitstag beziehungsweise die Dauer des Arbeitsverhältnisses sei 

seine Angabe in Frage 37, wonach der letzte Arbeitstag an jenem Datum 

gewesen sei, das im eingereichten Schreiben (Beweismittel 10) stehe, 

nicht zutreffend. Er müsse die Frage falsch verstanden oder infolge Unkon-

zentriertheit eine falsche Angabe gemacht haben. Er habe anlässlich der 

Anhörung mehrmals um eine Pause gebeten, weil es ihm infolge starker 

Kopfschmerzen nicht gut gegangen sei. Möglicherweise sei die Erinne-

rungslücke darauf zurückzuführen. Seine Schilderungen würden ein stim-

miges Bild ergeben und seien in sich schlüssig. Die eine falsche Aussage 

könne deshalb nicht bewirken, dass seine Asylgründe überwiegend un-

glaubhaft seien. Da ferner die Leute der Daesh eng miteinander vernetzt 

seien und sich über die Dorfgrenzen hinweg im Austausch befänden, sei 

davon auszugehen, dass diejenigen Leute der Daesh, welche ihn auf dem 

Weg ins Camp J._______ angehalten hätten, über die frühere Abmachung 

informiert gewesen seien. Dass die Leute der Daesh nicht genau erklärt 

hätten, was der Beschwerdeführer in welcher Zeit zu erledigen habe, 

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könne nicht als Unglaubhaftigkeit seiner Aussagen gewertet werden. Das-

selbe gelte für seine Aussage, sie hätten ihm Geld für seine Dienste ange-

boten und seine Bedingungen akzeptiert. Damit hätten sie die Ausführung 

des Auftrags sicherstellen wollen. Zudem sei damit nicht gesagt, dass die 

Abmachung im Nachhinein auch eingehalten worden wäre. Vielmehr 

handle es sich um Spekulationen. Da die Strasse zwischen E._______ und 

J._______ als sicher gelte, habe die Firma auf dieser Strecke nie Bo-

dyquards mitgeschickt und auch nicht nach dem (…) und dem Beschwer-

deführer gesucht. Im Übrigen sei wohl der Wächter nicht über das Vorge-

fallene informiert gewesen, weshalb er keine Reaktion bei der Rückkehr 

des Beschwerdeführers gezeigt habe. Dieser sei ausserdem nur seinem 

Chef gegenüber in der Pflicht. Er habe ferner entgegen der Argumentation 

der Vorinstanz nicht alle Dokumente im (…) zurückgelassen, sondern ein 

vom US-Militär ausgestelltes Papier mit auf die Flucht genommen, dieses 

aber F._______ verloren. Infolgedessen würden die Aussagen des Be-

schwerdeführers den Anforderungen an die Glaubhaftmachung genügen. 

Da der afghanische Staat nicht schutzfähig sei, würde er im Fall einer 

Rückkehr von den Angehörigen der Daesh aufgespürt und verfolgt. Er sei 

deshalb als Flüchtling anzuerkennen.  

5.3 Grundsätzlich sind Vorbringen dann glaubhaft, wenn sie genügend 

substanziiert, in sich schlüssig und plausibel sind; sie dürfen sich nicht in 

vagen Schilderungen erschöpfen, in wesentlichen Punkten widersprüchlich 

sein oder der inneren Logik entbehren und auch nicht den Tatsachen oder 

der allgemeinen Erfahrung widersprechen. Darüber hinaus muss die asyl-

suchende Person persönlich glaubwürdig erscheinen, was insbesondere 

dann nicht der Fall ist, wenn sie ihre Vorbringen auf gefälschte oder ver-

fälschte Beweismittel abstützt (vgl. Art. 7 Abs. 3 AsylG), aber auch dann, 

wenn sie wichtige Tatsachen unterdrückt oder bewusst falsch darstellt, im 

Laufe des Verfahrens Vorbringen auswechselt, steigert oder unbegründet 

nachschiebt, mangelndes Interesse am Verfahren zeigt oder die nötige Mit-

wirkung verweigert. Glaubhaftmachung bedeutet ferner im Gegensatz zum 

strikten Beweis ein reduziertes Beweismass und lässt durchaus Raum für 

gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen der gesuchstellenden 

Person. Eine Behauptung gilt bereits als glaubhaft gemacht, wenn das Ge-

richt von ihrer Wahrheit nicht völlig überzeugt ist, sie aber überwiegend für 

wahr hält, obwohl nicht alle Zweifel beseitigt sind. Für die Glaubhaftma-

chung reicht es demgegenüber nicht aus, wenn der Inhalt der Vorbringen 

zwar möglich ist, aber in Würdigung der gesamten Aspekte wesentliche 

und überwiegende Umstände gegen die vorgebrachte Sachverhaltsdar-

stellung sprechen. Entscheidend ist im Sinne einer Gesamtwürdigung, ob 

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Seite 10 

die Gründe, die für eine Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung sprechen, 

überwiegen oder nicht; dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustel-

len (vgl. BVGE 2012/5 E. 2.2, BVGE 2010/57 E. 2.3). 

6.  

6.1 Vorliegend gelangt das Bundesverwaltungsgericht zum Schluss, dass 

die Vorbringen des Beschwerdeführers insgesamt aufgrund der zahlrei-

chen Unstimmigkeiten nicht geglaubt werden können, weshalb es die Ein-

schätzung der Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung teilt. Um unnö-

tige Wiederholungen zu vermeiden, wird auf die zutreffenden und genü-

gend ausführlichen Erwägungen in der vorinstanzlichen Verfügung vom 

29. September 2017 verwiesen.  

 

6.2 Insbesondere zieht sich die vom SEM festgestellte fehlende Nachvoll-

ziehbarkeit der Vorbringen wie ein roter Faden durch die Protokolle. Auf-

grund der zahlreichen Elemente, welche vom Beschwerdeführer nur un-

plausibel dargestellt wurden, erscheinen die Vorbringen konstruiert und da-

mit grundsätzlich nicht überzeugend. 

 

6.3 So ist das vom Beschwerdeführer dargestellte Vorgehen der Angehöri-

gen der Daesh insgesamt mit der Realität nicht zu vereinbaren. Er stellt 

diese Leute als so mächtig dar, dass sie von ihm unter Todesdrohungen 

beliebige Dienste verlangen können; dies lässt sich jedoch nicht vereinba-

ren mit seinen Angaben, wonach er Bedingungen betreffend Zeitpunkt für 

die Ausführung der Dienste habe verlangen können. Der Einwand in der 

Beschwerde, es sei nicht sicher, dass sich die Daesh an diese Bedingun-

gen gehalten hätte, vermag nicht zu überzeugen, zumal schon das vom 

Beschwerdeführer dargestellte autoritative Auftreten der Angehörigen der 

Daesh dagegen spricht, dass von seiner Seite überhaupt Bedingungen ge-

stellt werden konnten. Wer aufgrund seiner Machtstellung von Drittperso-

nen beliebige Dienste verlangen kann, lässt sich nicht auf Bedingungen 

ein. Auch der Einwand des Beschwerdeführers, es handle sich gar nicht 

um Bedingungen, schlägt fehl, zumal dies nicht zutrifft.  

 

6.4 Ausserdem ergibt sich aus den Akten, dass die Angehörigen der Daesh 

gestützt auf die Aussagen des Beschwerdeführers nicht konkretisiert ha-

ben sollen, welche Dienste sie von ihm innert welcher Frist verlangt hätten 

beziehungsweise wann der Beschwerdeführer was konkret hätte tun sol-

len, was keinen Sinn ergibt. Die gesamte Darstellung dessen, wer wann 

was zu welchen Zeitpunkt und in welcher konkreter Angelegenheit von ihm 

verlangt haben soll, bleibt vage und undurchschaubar, entbehrt damit der 

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Seite 11 

nötigen Detailfülle und stellt somit einen weiteren Hinweis auf die Unglaub-

haftigkeit der Aussagen dar.  

 

6.5 Zudem gab er an, sie hätten ihm später vorgeworfen, er habe sich ver-

steckt, obwohl sich aus den Akten ergibt, dass er weiterhin seiner Arbeit 

nachging, sich auch im Dorf aufhielt und somit für die Angehörigen der 

Daesh jederzeit greifbar gewesen wäre, sich also gar nicht versteckt hat, 

was auch für die Leute der Daesh offensichtlich war. Folglich ergibt auch 

dieser Vorwurf der Daesh an seine Adresse keinen Sinn. Dies ist umso 

mehr der Fall, als ihm die Angehörigen der Daesh gestützt auf seine Aus-

sagen gesagt haben sollen, sie könnten ihn zu jeder Zeit und überall finden 

(vgl. Akte A13/31 S. 12 Mitte).  

 

6.6 Überdies ist dem SEM beizupflichten, dass die Ausführungen des Be-

schwerdeführers im Zusammenhang mit der geltend gemachten Entfüh-

rung vom (…) in ein Zimmer der Daesh und der Rückführung in den (…) 

substanzlos und nicht plausibel ausgefallen sind. Er ist nicht einmal in der 

Lage anzugeben, gestützt auf welche konkreten Handlungen von Drittper-

sonen er sein Bewusstsein – während der Fahrt mit dem (…) auf einer nicht 

asphaltierten Nebenstrasse –  verloren haben soll, was gänzlich unrealis-

tisch ist. Abgesehen davon, dass das Lenken eines (…) unter den vom 

Beschwerdeführer dargelegten Umständen an sich schon gefährlich ist 

und eine entsprechend hohe Konzentration erfordert, vermag es auch nicht 

zu überzeugen, dass sich die im (…) mitfahrende Person der Daesh mit 

einer Betäubung des Beschwerdeführers während der Fahrt in Lebensge-

fahr begeben hätte. Seine Angaben, wonach er ohne etwas gegessen oder 

getrunken zu haben, in seinem (…) ohnmächtig geworden und im Zimmer 

der Daesh wieder zu sich gekommen sei, sowie seine Aussagen, wonach 

er später wieder ohne Bewusstsein vom Zimmer in den (…), der ausser-

dem in der Zwischenzeit in die andere Richtung gekehrt worden sei, zu-

rückgeführt worden sei, wirken infolge fehlender Nachvollziehbarkeit erfun-

den und können so nicht geglaubt werden. Vielmehr wäre zu erwarten ge-

wesen, dass er zumindest Anhaltspunkte hätte darlegen können, wie es zu 

den Ohnmachten gekommen ist. Auch diese Darstellung spricht somit ge-

gen die Glaubhaftigkeit seiner Aussagen.  

6.7 Auch den weiteren vom SEM aufgeführten Ungereimtheiten in der an-

gefochtenen Verfügung ist zuzustimmen, während die Einwände in der Be-

schwerde nicht zu überzeugen vermögen.  

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Seite 12 

6.8 Insgesamt ist folglich die Einschätzung des SEM zu teilen, auch wenn 

die Arbeit des Beschwerdeführers als (…) und die Anstellung bei verschie-

denen Firmen mit ausländischem Hintergrund nicht in Frage zu stellen ist. 

Im Fall einer Rückkehr in sein Heimatland bestehen infolge fehlender 

Glaubhaftigkeit seiner Aussagen keine konkreten Hinweise auf eine dro-

hende flüchtlingsrechtlich relevante Verfolgung. An dieser Einschätzung 

vermögen weder die eingereichten Beweismittel noch die weiteren Ausfüh-

rungen in der Beschwerdeschrift etwas zu ändern. Somit ist festzuhalten, 

dass er nicht glaubhaft machen oder belegen konnte, er sei in seinem Hei-

matland aus asylrechtlich relevanten Gründen ernsthaften Nachteilen aus-

gesetzt. Seine Furcht vor einer Rückkehr in sein Heimatland ist demnach 

als flüchtlingsrechtlich nicht begründet zu betrachten. Das SEM hat sein 

Asylgesuch zu Recht abgewiesen.  

7.  

7.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

7.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

8.  

8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

8.2 Die Bedingungen für einen Verzicht auf den Vollzug der Wegweisung 

(Unzulässigkeit, Unzumutbarkeit, Unmöglichkeit) sind praxisgemäss alter-

nativer Natur – ist eine von ihnen erfüllt, erweist sich der Vollzug der Weg-

weisung als undurchführbar und die weitere Anwesenheit in der Schweiz 

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Seite 13 

ist gemäss den Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme zu regeln 

(vgl. etwa BVGE 2011/7 E.8).  

8.3 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

8.3.1 Das SEM geht davon aus, dass die Rückkehr nach E._______ nicht 

generell unzumutbar sei, sondern unter begünstigenden Umständen als 

zumutbar erkannt werden könne. Auch wenn eine Zunahme von Sicher-

heitsvorfällen zu verzeichnen sei, könne nicht auf eine Situation allgemei-

ner Gewalt geschlossen werden, weshalb an der bisherigen Praxis festge-

halten werde. Gemäss dem Beweismittel 5 in der Akte A11 sei der derzei-

tige Wohnort des Beschwerdeführers E._______, auch wenn er aus der 

Provinz D._______ stamme. Die Rückkehr des Beschwerdeführers nach 

E._______ sei somit zumutbar. Der mehrjährige Aufenthalt und seine 

mehrjährige Arbeit als (…) in E._______ werde ihm bei der Arbeitssuche 

behilflich sein. Zudem habe er schon vor der Ausreise ohne familiäres Be-

ziehungsnetz in E._______ gearbeitet und gelebt, während seine Eltern 

und seine Ehefrau in D._______ gelebt hätten. Er sei jung, gesund und 

ganz arbeitsfähig. Zudem verfüge er gestützt auf die eingereichten Beweis-

mittel über gute Referenzen, welche ihm den Wiedereinstieg ins Erwerbs-

leben in E._______ erleichtern sollten.  

8.3.2 Demgegenüber wurde in der Beschwerde vorgebracht, dass im vor-

liegenden Fall die im Urteil des Bundesverwaltungsgerichts D-5800/2016 

vom 13. Oktober 2017 festgehaltenen besonders begünstigenden Fakto-

ren nicht vorlägen. Der Beschwerdeführer habe mit seiner Familie in der 

Provinz D._______ gelebt und in E._______ gelebt. In E._______ verfüge 

er weder über Familienmitglieder noch über ein soziales Netz noch über 

eine gesicherte Wohnsituation, zumal er entweder in seinem (…) oder in 

einem Zimmer des Arbeitgebers übernachtet habe. Er habe dort weder 

eine eigene Wohnung noch ein eigenes Zimmer. Ein soziales Netz habe er 

sich dort nicht aufgebaut. Damit würden die gemäss der zitierten Recht-

sprechung notwendigen Bedingungen nicht vorliegen. Zudem sei der Be-

schwerdeführer entgegen der Darstellung des SEM in der angefochtenen 

Verfügung nicht gesund, sondern im (…) in L._______ in Behandlung. Vor-

D-5909/2017 

Seite 14 

liegend sei die im erwähnten Urteil des Bundesverwaltungsgerichts not-

wendige sorgfältige Prüfung in Bezug auf den Wegweisungsvollzug nach 

E._______ nicht erfolgt, weshalb das SEM auch die Begründungspflicht 

beziehungsweise den Anspruch auf Gewährung des rechtlichen Gehörs 

verletzt habe.  

8.3.3 In seiner Vernehmlassung stellte das SEM fest, der Beschwerdefüh-

rer verfüge zwar in E._______ nicht über ein familiäres Netz, da seine Fa-

milie in D._______ lebe. Indessen habe er vor der Ausreise während sie-

ben Jahren in dieser Stadt gearbeitet und sich mehrheitlich dort aufgehal-

ten. Aufgrund der spezifischen und weitreichenden Arbeitserfahrung des 

Beschwerdeführers als (…) erachte das SEM den Vollzug der Wegweisung 

nach E._______ vorliegend trotz des fehlenden familiären Beziehungsnet-

zes als zumutbar, zumal er über zahlreiche berufliche Kontakte verfügen 

dürfte, die ihm den Wiedereinstieg ins Berufsleben auch ohne familiäres 

Beziehungsnetz erleichtern würden. Auch wenn er viel gearbeitet habe, 

könne ihm nicht geglaubt werden, dass er über keine sozialen Kontakte in 

E._______ verfüge. Zudem habe er anlässlich der Befragung angegeben, 

gesund zu sein, und auch auf Nachfrage hin hätten sich keine nennens-

werten gesundheitlichen Probleme ergeben. Überdies würden weder eine 

(…) noch (…) die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs ausschliessen. 

Da es in E._______ öffentliche und private (…) Behandlungsangebote 

gebe und der Zugang zu (…) gewährleistet sei, stehe es dem Beschwer-

deführer frei, bei der kantonalen Rückkehrberatungsstelle medizinische 

Rückkehrhilfe zu beantragen. Folglich sei der Wegweisungsvollzug als zu-

mutbar zu erachten.  

8.3.4 In seiner Replik wies der Beschwerdeführer erneut auf das Urteil des 

Bundesverwaltungsgerichts D-5800/2017 vom 13. Oktober 2017 hin und 

machte geltend, dass angesichts der verschlechterten Lage in E._______ 

die im erwähnten Urteil enthaltenen strengen Anforderungen in jedem Ein-

zelfall zu prüfen seien und erfüllt sein müssten, um den Wegweisungsvoll-

zug nach E._______ als zumutbar gelten zu lassen. Dies sei vorliegend 

nicht der Fall. Das SEM habe bloss Mutmassungen in Bezug auf das Vor-

handensein eines sozialen Netzes in E._______ vorgebracht, was nicht 

ausreichend sei. Vorliegend seien die geforderten Bedingungen nicht er-

füllt. Entgegen der Annahme des SEM habe sich der Beschwerdeführer in 

E._______ kein soziales Netz aufgebaut, weil er seine freie Zeit bei der 

Familie in der Provinz D._______ verbracht habe. Zudem gebe es keinen 

Grund, an der festgestellten Diagnose zu zweifeln. Der Gesundheitszu-

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Seite 15 

stand des Beschwerdeführers sei nebst dem fehlenden sozialen Bezie-

hungsnetz ein weiterer Grund, der gegen den Vollzug der Wegweisung 

nach E._______ spreche.  

8.3.5 Die geltend gemachte Verletzung des rechtlichen Gehörs bezie-

hungsweise die Verletzung der Begründungspflicht im Zusammenhang mit 

der Prüfung der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs ist abzuweisen. 

Das SEM hat in der angefochtenen Verfügung festgehalten, beim Be-

schwerdeführer handle es sich um einen gesunden jungen Mann. Im Be-

schwerdeverfahren zeigte sich, dass der Beschwerdeführer an einer (…) 

leidet, welche behandelt wird. Indessen musste das SEM aus den vor-

instanzlichen Akten nicht auf diese Erkrankung schliessen, zumal der Be-

schwerdeführer trotz der ihm obliegenden Mitwirkungspflicht nach Art. 8 

AsylG keine entsprechenden Beweismittel ins Recht legte und auch sonst 

nicht zu erkennen gab, dass er an dieser Krankheit leide. Allein aus seinen 

substanzlosen Angaben anlässlich der Befragung und der Anhörung wäre 

dieser Schluss nicht zu ziehen gewesen. Aus dem im Beschwerdeverfah-

ren eingereichten Zwischenbericht des (…) ist ersichtlich, dass er sich seit 

dem 1. Juni 2017 in Behandlung befindet. Im damaligen Zeitpunkt war das 

erstinstanzliche Asylverfahren noch hängig, weshalb es dem Beschwerde-

führer möglich und zumutbar gewesen wäre, entsprechende Beweismittel 

bei der Vorinstanz einzureichen. Im Übrigen hat das SEM die Zumutbarkeit 

des Wegweisungsvollzugs gestützt auf die Aktenlage geprüft und entspre-

chend begründet. Es ist ihm deshalb nicht vorzuwerfen, es habe die Zu-

mutbarkeit des Wegweisungsvollzugs nicht im Sinne der geltenden Praxis 

– nämlich als Einzelfall – geprüft. Zudem hat die Vorinstanz in ihrer Ver-

nehmlassung zu den gesundheitlichen Problemen des Beschwerdeführers 

nachträglich im Beschwerdeverfahren in ausreichender Weise Stellung ge-

nommen, weshalb das Vorliegen eines formellen Mangels auch unter die-

sem Blickwinkel zu verneinen ist. Die materielle Einschätzung der Vo-

rinstanz ist nicht unter dem Aspekt von formellen Mängeln zu prüfen, auch 

wenn geltend gemacht wird, sie lasse sich nicht mit der neusten Praxis des 

Bundesverwaltungsgerichts vereinbaren; vielmehr handelt es sich um die 

Beurteilung einer materiellen Einschätzung, welche nachfolgend unter ma-

teriellen Aspekten vorgenommen wird.   

8.3.6 Betreffend die allgemeine Lage in Afghanistan ist auf das als Refe-

renzurteil publizierte Urteil D-5800/2016 vom 13. Oktober 2017 zu verwei-

sen. In diesem Urteil stellte das Bundesverwaltungsgericht nach eingehen-

der Lageanalyse fest, dass sich seit seinem letzten Länderurteil im Jahr 

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Seite 16 

2011 (vgl. BVGE 2011/7) eine deutliche Verschlechterung der Sicherheits-

lage über alle Regionen Afghanistans hinweg ergebe und derart schwierige 

humanitäre Bedingungen in weiten Teilen des Landes bestünden, dass die 

Situation als existenzbedrohend im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG zu quali-

fizieren sei. Unter diesen Umständen sei der Wegweisungsvollzug nach 

wie vor als unzumutbar zu beurteilen. Von dieser allgemeinen Feststellung 

könne die Hauptstadt E._______ betreffend abgewichen werden, falls be-

sonders begünstigende Faktoren vorlägen. Die Rückkehr nach Herat (vgl. 

BVGE 2011/38) und nach Mazar-e-Sharif (vgl. BVGE 2011/49) könne zu-

mutbar sein, wenn begünstigende Umstände wie ein soziales Netz, eine 

gesicherte Existenz, Wohnraum und Gesundheit gegeben seien. 

8.3.7 Der Beschwerdeführer stammt aus der Provinz D._______, in welche 

gestützt auf die bestehende Praxis der Wegweisungsvollzug nicht zumut-

bar ist. Hingegen hat er während mehrerer Jahre in E._______ gelebt und 

gearbeitet, weshalb zu prüfen ist, ob in seinem Fall eine Wohnsitzalterna-

tive in dieser Stadt besteht und ihm zugemutet werden kann, dorthin zu-

rückzukehren. Gestützt auf das vorangehend erwähnte Urteil des Bundes-

verwaltungsgerichts (D-5800/2016 vom 13. Oktober 2017) ist der Vollzug 

der Wegweisung nach E._______ grundsätzlich nicht mehr als zumutbar 

zu betrachten, es sei denn, es lägen besonders begünstigende Faktoren 

vor, aufgrund derer ausnahmsweise von der Zumutbarkeit des Wegwei-

sungsvollzugs ausgegangen werden kann. Dabei ist es unabdingbar, dass 

ein tragfähiges soziales Beziehungsnetz zur Verfügung steht, das dem 

Rückkehrenden eine angemessene Unterkunft, Grundversorgung und 

Hilfe zur sozialen und wirtschaftlichen Reintegration bieten kann. Vorlie-

gend ist dies indessen zu verneinen, weil die Familie des Beschwerdefüh-

rers gestützt auf die Akten vor seiner Ausreise nicht in E._______ lebte und 

auch nicht davon auszugehen ist, der Beschwerdeführer habe sich in 

E._______ ein anderes soziales Beziehungsnetz aufgebaut. Insbesondere 

soll seine Ehefrau ebenfalls in der Provinz D._______ leben. Bloss lockere 

Beziehungen aufgrund der Arbeit können nicht als stabiles Beziehungsnetz 

betrachtet werden, das dem Beschwerdeführer im Fall einer Rückkehr 

nach E._______ eine Unterkunft und Hilfe beim Wiedereinstieg in den All-

tag zu bieten vermag. Daran vermögen die beruflichen Erfahrungen in der 

Vergangenheit nichts zu ändern. Unter diesen Umständen bestehen be-

reits infolge des fehlenden Beziehungsnetzes in E._______ trotz des jun-

gen Alters und der günstigen Arbeitserfahrungen des Beschwerdeführers 

keine besonders begünstigenden Faktoren, welche den Vollzug der Weg-

weisung ausnahmsweise als zumutbar erscheinen lassen, weshalb Erwä-

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gungen über den Gesundheitszustand des Beschwerdeführers im Zusam-

menhang mit der Prüfung der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs un-

terbleiben können, da sie an der gesamthaften Einschätzung nichts zu än-

dern vermöchten. 

8.4 Folglich erweist sich der Vollzug der Wegweisung vorliegend nicht als 

zumutbar im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG. Nachdem sich aus den Akten 

keine Hinweise auf das Vorliegen von Ausschlussgründen im Sinne von 

Art. 83 Abs. 7 AuG ergeben, sind die Voraussetzungen für die Anordnung 

der vorläufigen Aufnahme erfüllt. 

8.5 Aus den vorangehenden Erwägungen ergibt sich, dass die angefoch-

tene Verfügung betreffend den Vollzug der Wegweisung Bundesrecht ver-

letzt und unangemessen ist (Art. 106 AsylG). Das SEM ist anzuweisen, 

dem Beschwerdeführer infolge Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs 

die vorläufige Aufnahme zu gewähren. 

8.6 Die Beschwerde ist im Sinne der vorstehenden Erwägungen gutzuheis-

sen. Die Ziffern 4 und 5 des Dispositivs der angefochtenen Verfügung vom 

29. September 2017 werden aufgehoben.  

9.  

9.1 Die Kosten des Beschwerdeverfahrens und die Parteientschädigung 

sind grundsätzlich nach dem Verhältnis von Obsiegen und Unterliegen 

dem Beschwerdeführer aufzuerlegen beziehungsweise zuzusprechen 

(Art. 63 Abs. 1 und Art. 64 Abs. 1 VwVG). Der Beschwerdeführer ist bezüg-

lich seines Hauptantrags auf Feststellung der Flüchtlingseigenschaft und 

Gewährung von Asyl sowie in Bezug auf den Eventualantrag auf Rückwei-

sung der Sache unterlegen. Bezüglich des Eventualantrages auf Anord-

nung der vorläufigen Aufnahme hat er insofern obsiegt, als er mit diesem 

Urteil die Gewährung der vorläufigen Aufnahme infolge fehlender Zumut-

barkeit des Wegweisungsvollzugs erwirkt hat. Praxisgemäss bedeutet dies 

ein hälftiges Obsiegen. Im gleichen Verhältnis ist auch sein Gesuch um 

Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung respektive um Beiordnung 

eines amtlichen Rechtsbeistandes zu würdigen.  

9.2 Die Verfahrenskosten wären somit entsprechend anzupassen. Indes-

sen ist aufgrund der Gutheissung des Gesuchs um Gewährung der unent-

geltlichen Prozessführung in der Zwischenverfügung des Bundesverwal-

tungsgerichts vom 24. Oktober 2017 und infolge der Teilgutheissung auf 

die Erhebung von Verfahrenskosten zu verzichten. 

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Seite 18 

 

9.3 Mit Verfügung vom 24. Oktober 2017 wurde ausserdem das Gesuch 

um unentgeltliche Verbeiständung gestützt auf Art. 110a Abs. 1 AsylG gut-

geheissen und dem Beschwerdeführer Ass. iur. Christian Hoffs, HEKS 

Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende St. Gallen/Appenzell, als amtli-

cher Rechtsbeistand beigeordnet. Die Festsetzung der Entschädigung er-

folgt in Anwendung der Art. 8 bis 13 des Reglements vom 21. Februar 2008 

über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 

(VGKE, SR 173.320.2). Bei der Bemessung des zu entrichtenden amtli-

chen Honorars gilt, dass nur notwendige und verhältnismässig hohe Kos-

ten ausgeglichen werden (vgl. Art. 64 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 7 Abs. 1 und 

4 VGKE). In Bezug auf die Verneinung der Flüchtlingseigenschaft, die Ab-

weisung des Asyls und den Eventualantrag auf Rückweisung der Sache an 

die Vorinstanz ist der Beschwerdeführer unterlegen, weshalb für die Be-

rechnung dieser Hälfte des Honorars die Grundsätze der amtlichen Verbei-

ständung anzuwenden sind. Vorliegend wurden zwei Kostennoten einge-

reicht, wobei die mit der Replik vom 14. Dezember 2017 eingereichte  

massgeblich erscheint. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat 

mit Eingabe vom 14. Dezember 2017 eine Kostennote eingereicht, in wel-

cher insgesamt 7.5 Stunden respektive ein Honorar in der Höhe von 

Fr. 1500.– zuzüglich Barauslagen von Fr. 120.– geltend gemacht wurden. 

Dies entspricht dem bei amtlicher Vertretung in der Regel gewährten Stun-

denansatz von Fr. 200.– für Anwältinnen und Anwälte. Indessen hat sich 

der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers nicht als Anwalt ausgewiesen, 

weshalb für ihn in Bezug auf die amtliche Rechtsverbeiständung die für 

nicht anwaltliche Vertreterinnen und Vertreter geltenden Stundenansätze 

von Fr. 100.– bis Fr. 150.– gelten (vgl. Art. 12 i.V.m. Art. 10 Abs. 2 VGKE). 

Vorliegend ist deshalb der Stundenansatz auf Fr. 150.– zu kürzen, womit 

das hälftige Honorar gerundet Fr. 563.– beträgt. Die in der Höhe von 

Fr. 120.– geltend gemachten Auslagen sind zur Hälfte dazuzuzählen, wes-

halb dem eingesetzten Rechtsvertreter des Beschwerdeführers für das 

Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht ein amtliches Honorar in der 

Höhe von gerundet Fr. 623.– zulasten des Bundesverwaltungsgerichts zu-

gesprochen wird. Hinsichtlich des Vollzugs der Wegweisung hat der Be-

schwerdeführer (zur anderen Hälfte) obsiegt, womit diesbezüglich eine 

hälftige Parteientschädigung zu entrichten ist. Diese bemisst sich auf 3.75 

Stunden à Fr. 180.– zuzüglich der andern Hälfte der Auslagen von  

Fr. 60.–, was ein Total von Fr. 735.– ergibt. Das SEM ist anzuweisen, dem 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers für das Verfahren vor dem Bun-

desverwaltungsgericht eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 735.– 

auszurichten.  

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Seite 19 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit die Gewährung der vorläufigen 

Aufnahme infolge fehlender Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs be-

antragt wurde. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen.  

2.  

Die Ziffern 4 und 5 des Dispositivs der angefochtenen Verfügung vom 

29. September 2017 werden aufgehoben und das SEM wird angewiesen, 

den Beschwerdeführer vorläufig aufzunehmen.  

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.  

4.  

Dem amtlichen Rechtsvertreter, Herr Ass. iur. Christian Hoffs, HEKS 

Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende St. Gallen/Appenzell, wird ein 

amtliches Honorar zulasten der Gerichtskasse in der Höhe von insgesamt 

Fr. 623.– zugesprochen. 

5.  

Das SEM wird angewiesen, dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 

für das teilweise Obsiegen im Beschwerdeverfahren eine Parteientschädi-

gung in der Höhe von Fr. 735.– auszurichten.  

6.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

Hans Schürch Eva Zürcher 

 

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