# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9fcf9ef0-f8a1-5be2-b275-84ab62f0caac
**Source:** Zürich Steuerrekursgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-08-12
**Language:** de
**Title:** Direkte Bundessteuer 2015 sowie Staats- und Gemeindesteuern 2015
**Docket/Reference:** DB.2018.59
**URL:** https://www.strgzh.ch/assets/entscheide/1-db.2018.59--1-st.2018.76.pdf

## Full Text

Steuerrekursgericht  
des Kantons Zürich 

1. Abteilung 

1 DB.2018.59 
1 ST.2018.76 

Entscheid 

 12. August 2019 

Mitwirkend: 

Einzelrichterin Christina Hefti und Gerichtsschreiber Hans Heinrich Knüsli 

1.  A ,    
2.  B ,   

vertreten durch C AG,  

In Sachen 

gegen 

Beschwerdeführer/ 
Rekurrenten,  

1.  S c h w e i z e r i s c h e   E i d g e n o s s e n s c h a f t ,    

2.  S t a a t   Z ü r i c h ,    

vertreten durch das kant. Steueramt,  
Division Konsum, 
Bändliweg 21, Postfach, 8090 Zürich,  

Beschwerdegegnerin,  

Rekursgegner,  

Direkte Bundessteuer 2015 sowie Staats- und Gemeindesteuern 2015 

betreffend 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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hat sich ergeben: 

A. Die Ehegatten A und B (nachfolgend die Pflichtigen bzw. der/die Pflichtige) 

deklarierten 

in 

ihrer  Steuererklärung  2015  ein  steuerbares  Einkommen  von 

Fr. 169'000.-  (direkte  Bundessteuer)  bzw.  von  Fr.  177'400.-  (Staats-  und  Gemeinde-

steuern) und ein steuerbares Vermögen von Fr. 312'547.-.  

Der  Steuerkommissär  stellte  gegenüber  dem  Vermögensendstand  des  Vor-

jahrs (Fr. 140'998.-) eine Vermehrung um Fr. 171'549.- fest und verlangte mit Auflage 

vom  28.  September  2017  eine  entsprechende  Begründung.  Zu  beantworten  sei  die 

Frage,  aus  welchen  Mitteln  der  Lebensaufwand  bestritten  worden  sei,  wobei  allfällige 

steuerfreie Einkünfte belegmässig sowie allfällige Unterstützungen durch Drittpersonen 

und Institutionen unter näheren Angaben sowie Beilage entsprechender Bestätigungen 

nachzuweisen seien. Der Auflage wurde das Formular "Lebensaufwand pro 2015" bei-

gelegt.    Die  Auflage  wurde  am  17.  November  2017  gemahnt.  Auflage  und  Mahnung 

blieben unbeantwortet.  

Der  Steuerkommissär  veranlagte  die  Pflichtigen  am  15.  Dezember  2017  mit 

einem steuerbaren Einkommen von Fr. 211'700.- (direkte Bundessteuer) und schätzte 

diese mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 220'100.- bzw. mit einem steuerbaren 

Vermögen von Fr. 312'000.- (Staats- und Gemeindesteuern) ein. Zu diesem Ergebnis 

gelangte der Steuerkommissär – nebst weiteren kleineren Korrekturen – insbesondere 

durch  Aufrechnung  von  Fr.  35'000.-  als  weitere  Einkünfte.  Er  begründete  diese  Auf-

rechnung  damit,  dass  trotz  Auflage  und  Mahnung  kein  Nachweis  im  Hinblick  auf  die 

Vermögensvermehrung  (nunmehr  auf  Fr.  140'000.-  reduziert,  die  Lebenshaltungskos-

ten  wurden  auf  Fr.  73'500.-  geschätzt)  erbracht  worden  sei.  Da  die  Steuerfaktoren 

mangels  zuverlässige  Unterlagen  nicht  einwandfrei  hätten  ermittelt  werden  können, 

erfolge  die  Einschätzung  bezüglich  der  "weiteren  Einkünfte"  nach  pflichtgemässem 

Ermessen. 

B. Hiergegen liessen die Pflichtigen am 29. Dezember 2017 Einsprache erhe-

ben und beantragten u.a. den Verzicht auf die Aufrechnung von Fr. 35'000.- als "weite-

re Einkünfte". Fr. 38'500.- seien für die Lebenshaltungskosten ausreichend. Die Pflich-

tigen  wohnten  je  bei  den  eigenen  Eltern,  somit  würden  praktisch  keine  Mietkosten 

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anfallen und seien auch die übrigen Lebenshaltungskosten minim. Belege wurden kei-

ne eingereicht.  

Das kantonale Steueramt wies die Einsprachen am 23. Februar 2018 ab und 

auferlegte den Pflichtigen für die Staats- und Gemeindesteuern Verfahrenskosten von 

Fr. 150.-. 

C.  Mit  Beschwerde  bzw.  Rekurs  vom  28.  März  2018  liessen  die  Pflichtigen 

bezüglich  des  steuerbaren  Einkommens  an  ihrem  Einspracheantrag  festhalten.  Der 

Eingabe  legten  sie  die  Bestätigungen  der  Eltern  der  Pflichtigen  bei,  gemäss  welchen 

die Pflichtigen bei diesen mietfrei gewohnt hätten.  

Das  kantonale  Steueramt  schloss  am  11. Mai 2018  auf  Abweisung  der 

Rechtsmittel.  Die  Eidgenössische  Steuerverwaltung  liess  sich  nicht  vernehmen.  Mit 

Stellungnahme vom 15. Juni 2018 hielten die Pflichtigen an ihrem Antrag fest. 

Die Einzelrichterin zieht in Erwägung: 

1. Das Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer vom 14. Dezember 1990 

(DBG) und das Steuergesetz vom 8. Juni 1997 (StG) verwirklichen den Grundsatz der 

Gesamtreineinkommenssteuer mit der Einkommensgeneralklausel und einem beispiel-

haften  Einkünftekatalog.  Gemäss  Art.  16.  Abs.  1  DBG  bzw.  § 16  Abs. 1  StG  unterlie-

gen so alle wiederkehrenden und einmaligen Einkünfte der Einkommenssteuer. Sämt-

liche  Einkünfte  sind  grundsätzlich  ohne  Rücksicht  auf  ihre  Quellen  steuerbar.  Unter 

Einkünften  sind  dabei  alle  von  aussen  zufliessenden  Vermögensrechte  zu  verstehen 

(Richner/Frei/Kaufmann/Meuter,  Handkommentar  zum  DBG,  3. A.,  2016,  Art. 16  N 7 

DBG und Kommentar zum Zürcher Steuergesetz, 3. A., 2013, § 16 N 7 StG). Hiervon 

kann nur dann abgewichen werden, wenn das Gesetz bestimmte Einkünfte ausdrück-

lich von der Besteuerung ausnimmt oder einer anderen Besteuerungsordnung (z.B. der 

Grundstückgewinnsteuer  oder  der  Erbschafts-  und  Schenkungssteuer)  unterwirft 

(RB 1997  Nr. 32  =  ZStP  1997,  197  =  StE 1997  B 24.4  Nr. 45).  Die  in  den  Art. 17-23 

DBG  bzw.  §§ 17 - 23  StG  beispielhaft  aufgezählten  Wertzuflüsse  konkretisieren  zwar 

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den Grundsatz der Einkommensgeneralklausel, stellen aber keine abschliessende Auf-

zählung  der  steuerbaren  Einkünfte  dar;  vielmehr  bildet  Art.  16  Abs.  1  DBG  bzw.  § 16 

Abs. 1 StG einen Auffangtatbestand, unter den alle Einkünfte fallen, die nicht von den 

Art. 17  -  23  DBG  bzw.  §§ 17 - 23  StG  erfasst  werden,  aber  auch  nicht  zu  den  aus-

drücklichen Ausnahmen von der Besteuerung im Rahmen der Einkommenssteuer zäh-

len. 

Gelingt  der  Steuerbehörde  der  Nachweis  eines  Einkommenszuflusses,  be-

gründet  dies  die  natürliche  Vermutung,  dass  dieser  Zufluss  steuerbares  Einkommen 

darstellt. Dies entspricht dem im Steuerrecht verankerten Konzept der Einkommensge-

neralklausel. 

2.  a)  Die  Steuerbehörden  stellen  zusammen  mit  dem  Steuerpflichtigen  die  für 

eine  vollständige  und  richtige  Besteuerung  massgebenden  tatsächlichen  und  rechtli-

chen Verhältnisse fest (Art. 123 Abs. 1 DBG bzw. § 132 Abs. 1 StG). Der Steuerpflich-

tige  muss  alles  tun,  um  eine  vollständige  und  richtige  Veranlagung  zu  ermöglichen 

(Art. 126  Abs. 1  DBG  bzw.  § 135  Abs. 1  StG).  Er  muss  auf  Verlangen  der  Veranla-

gungs-/Einschätzungsbehörde  insbesondere  mündlich  oder  schriftlich  Auskunft  ertei-

len, Geschäftsbücher, Belege und weitere Bescheinigungen sowie Urkunden über den 

Geschäftsverkehr vorlegen (je Abs. 2).  

Hat  ein  Steuerpflichtiger  trotz  Mahnung  seine  Verfahrenspflichten  nicht  erfüllt 

oder  können  die  Steuerfaktoren  mangels  zuverlässiger  Unterlagen  nicht  einwandfrei 

ermittelt  werden,  so  nimmt  die  Steuerbehörde  gemäss  Art. 130  Abs. 2  Satz  1  DBG 

bzw. § 139 Abs. 2 Satz 1 StG die Veranlagung bzw. Einschätzung nach pflichtgemäs-

sem  Ermessen  vor.  Dabei  kann  es  Erfahrungszahlen,  Vermögensentwicklung  und  

Lebensaufwand  des  Steuerpflichtigen  berücksichtigen  (je  Satz 2).  Als  Verletzung  von 

Verfahrenspflichten  gelten  namentlich  die  Nichterfüllung  oder  mangelhafte  Erfüllung 

von Auflagen bzw. Anordnungen, die aufgrund der Art. 125 und 126 DBG bzw. §§ 134 

und 135 StG ergangen sind. 

Gegenstand  der  Untersuchung  und  der  allfälligen  Ermessenseinschätzung  bil-

den  dabei  primär  spezifische  Einkünfte  und  Abzüge,  bei  welchen  feststeht,  dass  sie 

dem  Steuerpflichtigen  zu-  bzw.  abgeflossen  sind,  bei  denen  aber  lediglich  die  Höhe 

unbekannt ist (direkte Methode). Nicht geschätzt werden darf im Allgemeinen dagegen 

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der  Grundsachverhalt,  d.h.  die  steuerauslösenden  Tatsachen  selbst.  Erst  wenn  fest-

steht,  dass  Einkünfte  bzw.  Abzüge  vorhanden  sind,  von  denen  bloss  die  Höhe  unbe-

kannt  ist,  darf  geschätzt  werden  (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter,  Art.  130  N 63  DBG 

und § 139 N 83 StG). 

Eine Ermessensveranlagung bzw. -einschätzung kann nach dem Wortlaut der 

vorgenannten  Bestimmungen  auch  dann  erfolgen,  wenn  die  Steuerfaktoren  aufgrund 

eines  nicht  geklärten  Widerspruchs  zwischen  den  deklarierten  Werten  und  dem  Le-

bensaufwand  (inkl.  Vermögensvermehrung)  der  daraus  lebenden  Personen  nicht  ein-

wandfrei  ermittelt  werden  können  (BGr,  16.  März  1999,  Pra 1999  Nr. 168;  BGr, 

22. Dezember 1993, StR 1994, 262; Zweifel/Hunziker, in: Kommentar zum Schweizeri-

schen Steuerrecht, Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, 3. A., 2017, Art. 130 

N  42  DBG;  Zweifel/Hunziker,  in:  Kommentar  zum  Schweizerischen  Steuerrecht,  Bun-

desgesetz über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden, 

3.  A.,  2017,  Art.  46  N  38a  StHG;  Richner/Frei/Kaufmann/Meuter,  Art.  130  N 70  DBG 

und § 139 N 90 StG, auch zum Folgenden). Hier schätzt die Steuerbehörde das steu-

erbare  Einkommen  bzw.  Vermögen  gestützt  auf  den  erforderlichen  Lebensaufwand 

bzw.  eine  allfällige  Vermögensvermehrung  global,  d.h.  ohne  die  einzelnen  Elemente 

näher zu individualisieren (indirekte Methode). Bei solchen Vollschätzungen wird mithin 

nicht nur das Quantitativ eines im Grundsatz nachgewiesenen Zuflusses, sondern aus-

nahmsweise auch der  Grundsachverhalt  selbst geschätzt.  Voraussetzung für  die Vor-

nahme  einer  solchen  Ermessensveranlagung  bildet  jedoch,  dass  die  Steuerbehörde 

den genannten Widerspruch mittels  einer  Untersuchung vorgängig zu klären  versucht 

und der Steuerpflichtige dabei trotz Mahnung den notwendigen Aufschluss nicht gelie-

fert hat. 

Das  Hauptgewicht  der  Einkommenseinschätzung  liegt  auf  der  erstgenannten 

direkten  Methode. Wurden  diesbezüglich  alle Auflagen  erfüllt,  steht jedoch gleichwohl 

mit genügender Sicherheit fest, dass der Steuerpflichtige seinen Lebensaufwand sowie 

eine allfällige Vermögensvermehrung mit dem festgestellten Einkommen nicht hat de-

cken können, ist eine der Voraussetzungen für die globale Einschätzung nach den Le-

benshaltungskosten erfüllt. Letztere können aber auch als Kontrollmittel herangezogen 

werden, um das Ergebnis der durch direkte Ermittlung der Einkünfte und Abzüge vor-

genommenen  Einschätzung  zu  überprüfen  (StRK  III,  3. März  1994,  ZStP  1994,  189; 

StRK  I,  18. April  1991,  StE  1992  B  29.1  Nr. 2;  RB  1984  Nr.  42  =  ZBl  1985,  170  mit 

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Verweisungen).  Auch  bei  Vornahme  einer  solchen  Kontrollrechnung  bilden  konkrete, 

individuell aufgelistete Einkünfte Gegenstand der Schätzung.  

Die beiden Methoden dürfen nicht miteinander vermischt werden. Unzulässig 

ist es insbesondere, vom deklarierten steuerbaren Einkommen auszugehen und dann 

geschätzte  Lebenshaltungskosten  hinzuzurechnen,  da  diesfalls  konkrete  Einkünfte 

gemäss  Deklaration  mit  geschätzten  (zusätzlichen)  Lebenshaltungskosten  kumuliert 

würden.  

Daraus  ergibt  sich,  dass  die  Einsprache-  bzw.  die  Rekursbehörde  in  diesen 

Fällen zunächst zu prüfen hat, ob der Steuerpflichtige den Widerspruch zwischen den 

deklarierten Werten und dem Lebensaufwand (inkl. Vermögensvermehrung) trotz Auf-

lage  und  Mahnung  nicht  geklärt  hat.  Ist  diese  Frage  zu  bejahen,  liegt  ein  Untersu-

chungsnotstand vor und hat die Steuerbehörde zu Recht eine Ermessenseinschätzung 

getroffen. Andernfalls mangelt es an der erforderlichen rechtlichen Grundlage für eine 

solche Einschätzung und ist diese aufzuheben. 

b)  Das  in  der  Steuererklärung  2015  deklarierte  steuerbare  Vermögen  der 

Pflichtigen  hat  sich  gegenüber  dem  rechtkräftig  eingeschätzten  Vermögensstand  des 

Vorjahrs  um  Fr.  140'000.-  erhöht  (wobei  der  Steuerkommissär  ursprünglich  von  einer 

Vermögensvermehrung von Fr. 177'549.- ausging). Es ist fraglich, ob mit den deklarier-

ten  steuerbaren  Einkünften  diese  Vermögensvermehrung  sowie  die  Lebenshaltungs-

kosten finanziert werden konnten. Der Steuerkommissär hat deshalb zu Recht mit Be-

weisauflage  vom  28.  September  2017  und  Mahnung  vom  17.  November  2017  eine 

Untersuchung  hierüber  geführt.  Die  Beweisauflage  war  angesichts  der  Vermögens-

vermehrung  und  des  deklarierten  Einkommens  sowohl  erforderlich  als  auch  für  die 

Abklärung des Sachverhalts geeignet. 

Auflage  und  Mahnung  blieben  unbeantwortet,  womit  die  Frage  der  Mittelher-

kunft  für  die  Finanzierung  der  Vermögensvermehrung  und  der  Lebenshaltungskosten 

unklar  blieb.  Die  Einschätzung  nach  pflichtgemässem  Ermessen  erging  damit  im 

Grundsatz zu Recht.  

Die  Vorinstanz  ist  indessen  in  der  Folge  methodisch falsch  vorgegangen,  in-

dem sie bei Vornahme der bei dieser Sachlage erforderlichen Schätzung nach pflicht-

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gemässem  Ermessen  einfach  unbestimmte  "Weitere  Einkünfte"  von  Fr. 35'000.-  ge-

schätzt hat und damit eine Einschätzung nach der direkten Methode getroffen hat. 

Da  die  beiden  genannten  Methoden  in  unzulässiger  Weise  miteinander  ver-

mischt  wurden,  erweisen  sich  die  Veranlagung  sowie  die  Einschätzung  vom  15.  De-

zember 2017 als fehlerhaft. 

c)  Über  die  beabsichtigte  rechtliche  Würdigung  hat  die  Behörde  nicht  zu  in-

formieren  (Wiederkehr/Rosales-Geyer,  Anspruch  auf Orientierung nach Art.  29  Abs. 2 

BV, AJP 2018, 1267, auch zum Folgenden). Nur Ausnahmsweise besteht eine derarti-

ge Orientierungspflicht, etwa  wenn eine  Behörde (1)  in Anwendung  einer  unbestimmt 

gehaltenen  Norm  oder  in  Ausübung  eines  grossen  Ermessensspielraums  einen  Ent-

scheid  von  grosser  Tragweite  fällt,  (2)  ihren  Entscheid  mit  einer  Rechtsnorm  zu  be-

gründen beabsichtigt,  die im  bisherigen  Verfahren  nicht  herangezogen wurde,  auf  die 

sich die beteiligten Parteien nicht berufen haben und mit deren Erheblichkeit sie nicht 

rechnen  mussten  oder  (3)  eine  Praxisänderung  vornimmt,  mit  der  die  Parteien  nicht 

rechnen konnten und – nach Treu und Glauben – auch nicht rechnen mussten.  

Ein solcher Fall liegt vorliegend nicht vor. Zwar sind die Gesetzesnormen zur 

Einschätzung nach pflichtgemässem Ermessen eher unbestimmt gehalten, doch kann 

bei der Anwendung der indirekten Methode anstelle der direkten, bei Zugrundelegung 

derselben Steuerfaktoren, sicherlich nicht von einem Entscheid von grosser Tragweite 

gesprochen werden. Somit kann der Fehler der Vorinstanz ohne Weiterungen korrigiert 

werden, indem das gesamte von der Vorinstanz ermittelte steuerbare Einkommen als 

nach pflichtgemässem  Ermessen  veranlagt  bzw.  engeschätzt gilt.  Bei  dieser  Betrach-

tungsweise entstehen bei den Pflichtigen keine Nachteile, bleiben doch die Steuerfak-

toren  unverändert.  Denn  gegen  die  Art  und  Weise,  wie  das  steuerbare  Einkommen 

ermittelt  wurde,  gibt  es  nichts  einzuwenden,  hat  doch  eine  Ermessenseinschätzung 

sich  bestmöglich  an  den  wirklichen  Sachverhalt  anzunähern  unter  Berücksichtigung 

aller zur Verfügung stehenden Unterlagen, damit die steuerpflichtigen Personen mög-

lichst  entsprechend  ihrer  wirtschaftlicher  Leistungsfähigkeit  veranlagt  werden  (Rich-

ner/Frei/Kaufmann/Meuter,  Art.  130  N  62  DBG  und  §  139  N  82).  Auch  das  Verwal-

tungsgericht  geht  nicht  von  einem  schwerwiegenden  Verfahrensfehler  aus,  der  nicht 

ohne  Weiterungen  direkt  durch  das  Steuerrekursgericht  im  Endentscheid  richtig  zu 

stellen ist (vgl. VGr, 28. Februar 2019, SB.2018.00120 und SB.2018.00121). 

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3.  a)  Ist  eine  Ermessenseinschätzung  zu  Recht  ergangen,  so  kann  sie  ge-

mäss Art. 132 Abs. 3 Satz 1 DBG und § 140 Abs. 2 Satz 1 StG nur wegen offensichtli-

cher Unrichtigkeit angefochten werden. Der Steuerpflichtige hat den Nachweis der of-

fensichtlichen Unrichtigkeit im Einspracheverfahren, spätestens aber im Verfahren vor 

Steuerrekursgericht zu erbringen, und zwar dadurch, dass er innerhalb der Rechtsmit-

telfrist  die  versäumten  Verfahrenspflichten  erfüllt,  eine  zur  Beseitigung  der  Ungewiss-

heit  über  die  tatsächlichen  Verhältnisse  erforderliche  substanziierte  Sachdarstellung 

gibt  und  hierfür  notwendige  Beweismittel  beibringt  oder  zumindest  anbietet  (RB 1999 

Nr.  150).  Teilnachweise  genügen  grundsätzlich  nicht;  vielmehr  hat  der  Nachweis  um-

fassend zu sein (RB 1994 Nr. 45). Die Verfahrenspflichten müssen indes nicht nur for-

mell,  sondern  auch  materiell  nachgeholt  werden.  Notwendig  sind  alle  Handlungen, 

welche  erforderlich  sind,  eine  vollständige  und  richtige,  d.h.  gesetzmässige  Einschät-

zung  zu  ermöglichen  (vgl.  Art.  126  Abs.  1  DBG  und  §  135  Abs.  1  StG).  Den  Steuer-

pflichtigen  treffen  beim  Unrichtigkeitsnachweis  unter  Umständen  höhere  Anforderun-

gen  hinsichtlich  der  Mitwirkungspflichten,  als  sie  vor  der  Säumnis  an  ihn  gestellt 

wurden  (RB  1976  Nr.  55).  Nur  unter  den  genannten  formellen  Voraussetzungen  wird 

der  Steuerpflichtige  überhaupt  zur  Leistung  des  Unrichtigkeitsnachweises  zugelassen 

und  ist  die  Einsprache-  bzw.  Rekursbehörde  zur  Untersuchung  und  Beweisabnahme 

verpflichtet. Andernfalls gilt der Nachweis ohne Weiteres als gescheitert mit der Folge, 

dass  die  Ermessenseinschätzung  als  solche  bestehen  bleibt  und  einzig  ihrer  Höhe 

nach  der  Prüfung  auf  offensichtliche  Unrichtigkeit  unterliegt  (vgl.  RB  1994  Nr. 45  mit 

Hinweisen; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Art. 132 N 67 DBG und § 140 N 79 f. StG). 

Als  offensichtlich  unrichtig  erweist  sich  eine  Schätzung  dann,  wenn  sie sachlich  nicht 

begründbar  (z.B.  erkennbar  pönal  oder  fiskalisch  begründet)  ist,  sich  auf  sachwidrige 

Schätzungsgrundlagen, -methoden oder -hilfsmittel stützt oder sonst wie mit den kon-

kreten  aktenkundigen  Verhältnissen  aufgrund  der  Lebenserfahrung  vernünftigerweise 

nicht vereinbar ist (Zweifel/Hunziker, in: Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, 

Bundesgesetz  über  die  Harmonisierung  der  direkten  Steuern  der  Kantone  und  Ge-

meinden,  3.  A.,  2017,  Art. 48  N 59  StHG;  Richner/Frei/Kaufmann/Meuter,  § 140  N 80 

StG, je  mit  Hinweisen). Ist  dieser  Nachweis geleistet,  bleibt  es  zwar  bei einer  Ermes-

senseinschätzung,  doch  wird  die  angefochtene  durch  eine  neue  (tiefere)  Schätzung 

der Rechtsmittelinstanz ersetzt. 

Im  Beschwerde-  bzw.  Rekursverfahren  betreffend  eine  Ermessensveranla-

gung  bzw.  -einschätzung  sind  dem  Steuerrekursgericht  weitere  Untersuchungen  ver-

wehrt.  Es  hat  vielmehr  bei  seiner  eingeschränkten  Überprüfung  des  angefochtenen 

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Entscheids auf offensichtliche Unrichtigkeit hin nur jene im Zeitpunkt der Entscheidfäl-

lung vorhandenen Schriftstücke zu berücksichtigen, welche den behaupteten Sachver-

halt  sofort  beweisen  oder  zumindest  als  sehr  wahrscheinlich erscheinen lassen (VGr, 

27. Mai  1986,  SB 10/1986  und  11. September  1986,  SB 38/1986;  Martin  Zweifel,  Die 

Sachverhaltsermittlung im Steuerveranlagungsverfahren, 1989, S. 144). 

b)  aa)  Im  Einspracheverfahren  machten  die  Pflichtigen  geltend,  ihr  Lebens-

aufwand  habe  sich  entgegen  den  Ausführungen  des  kantonalen  Steueramts  auf 

Fr. 38'500.- bemessen. Belege zu diesem Vorbringen reichten sie indes nicht ein. Auch 

führten sie nicht substanziiert aus, wie sich der Betrag von Fr. 38'500.- zusammenset-

ze.  Mangels  Erbringen  des  Unrichtigkeitsnachweises  wurden  Emessensveranlagung 

und  -einschätzung  daher  zu  Recht  mit  Einspracheentscheid  vom  23.  Februar 2018 

bestätigt.  

bb)  Die  Pflichtigen  wiederholten  im  Beschwerde-  und  Rekursverfahren  diese 

Ausführungen.  Als  Beleg  reichten  sie  die  Bestätigung  ihrer  Eltern  ein,  dass  sie  bei 

ihnen mietfrei gewohnt hätten. Zum übrigen Lebensaufwand machten sie nach wie vor 

keine Angaben bzw. reichten keine Belege ein.  

Als  Zwischenfazit  ist  somit  festzuhalten,  dass  die  Pflichtigen  den  Nachweis 

der  tatsächlichen  Verhältnisse  gar  nicht  angetreten  haben,  indem  sie  die  einzelnen 

Positionen weder beziffert noch belegt haben. Damit bleibt es bei einer Ermessensein-

schätzung, welche lediglich bezüglich ihrer Höhe auf offensichtliche Unrichtigkeit hin zu 

überprüfen ist.  

c) Die Höhe der Ermessenseinschätzung ist bei Anwendung der Schätzungs-

methode  nach  dem  Lebensaufwand  nach  dem  mutmasslichen  Mittelbedarf  und  nach 

der  mutmasslichen  Mittelverwendung  unter  Berücksichtigung  der  Vermögens-

entwicklung  zu  schätzen.  Ein  Abstellen  auf  das  blosse  Existenzminimum  würde  dem 

Ziel  der  Bekämpfung  von  Steuerhinterziehungsversuchen  zuwiderlaufen  (StRK I, 

18. April 1991 = StE 1992 B 29.1 Nr. 2).  

Insofern  läuft  das  Argument  der  Pflichtigen,  die  von  ihnen  angegebenen 

Lebenshaltungskosten lägen weit über den von der SKOS (Schweizerische Konferenz 

für  Sozialhilfe)  ausgewiesenen  Richtwerten  und  im  Rahmen  von  AHV  Maximalrenten 

für Verheiratete ins Leere. Auch gehen die Pflichtigen fehl in der Annahme, es sei ge-

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mäss den Richtlinien für die Berechnung des Existenzminimums (vgl. Obergericht des 

Kantons Zürich: Richtlinien für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzmi-

nimums  vom  16.  September  2009)  der  Grundbetrag  von  Fr. 1'700.-  für  ein  Ehepaar 

anwendbar.  Dieser  gilt  nämlich  nur  für  Ehepaare,  die  in  einer  Haushaltsgemeinschaft 

leben.  Anwendbar  ist  stattdessen  der Tarif für  alleinstehende  Schuldner,  die in Haus-

haltsgemeinschaft mit erwachsenen Personen leben, namentlich monatlich Fr. 1'100.- 

pro  Person.  Damit  ergibt  sich,  dass  bereits  für  den  Grundbetrag  der  Pflichtigen 

Fr. 26'400.-  (Fr.  1'100.- x  12  x  2)  zu veranschlagen sind.  Unbestrittenist  zudem,  dass 

die Pflichtigen 2015 Fr. 12'200.- für Steuern bezahlten, womit die von ihnen angegebe-

nen  Lebenshaltungskosten  von  Fr. 38'500.-  als  gänzlich  unplausibel  erscheinen,  da 

ebenfalls  Kosten  für  Versicherungsprämien,  Erholung,  Mobilität,  Medien,  Gebühren 

usw. zu berücksichtigen sind.  

Indessen  ergibt  sich  aus  den  Akten,  dass  der  Steuerkommissär  bei  der  ur-

sprünglichen Schätzung von einem  Grundbetrag von  Fr. 1'200.- (Alleinstehende  ohne 

Haushaltsgemeinschaft)  ausging  und  ferner  Mietausgaben  mitberücksichtigte.  Die  auf 

Fr. 73'500.- geschätzten Lebenshaltungskosten erscheinen demnach zu hoch und sind 

auf  Fr. 59'100.-  zu  reduzieren  (Annahme:  die  Pflichtigen  hätten  abweichend  von  der 

ursprünglichen Berechnung des Steuerkommissärs je etwa Fr. 500.- für Kost- und Lo-

gis an ihre Eltern abgegeben). Damit wären etwa Fr. 119'400.- zur Vermögensbildung 

verblieben, womit sich die Aufrechnung auf Fr. 20'600.- reduziert. Das steuerbare Ein-

kommen ist somit um Fr. 14'400.- zu reduzieren. Damit ergibt sich ein steuerbares Ein-

kommen  von  Fr. 197'300.- für  die  direkte  Bundessteuer  bzw.  von  Fr. 205'700.- für  die 

Staats- und Gemeindesteuern.  

4. Aufgrund dieser Erwägungen sind die Rechtsmittel teilweise gutzuheissen.  

5.  a)  Trotz  teilweisen  Obsiegens  sind  die  Verfahrenskosten  den  Pflichtigen 

aufzuerlegen,  da  die Tatsachen,  die zu diesem Prozessausgang führten  (Bestätigung 

der  Eltern),  erst  im  vorliegenden  Rechtsmittelverfahren  eingereicht  wurden  (Art. 144 

Abs. 2 DBG, § 151 Abs. 2 StG).  

b)  Die  Einsprachekosten  im  Bereich  der  Staats-  und  Gemeindesteuern  sind 

den Pflichtigen zu Recht auferlegt worden, da sie das Einspracheverfahren durch eine 

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schuldhafte  Verletzung  von  Verfahrenspflichten  notwendig  gemacht  haben  und  des-

halb nach pflichtgemässem Ermessen eingeschätzt worden sind (§ 142 Abs. 2 Satz 2 

StG  i.V.m.  §  18  der  Verordnung  zum  Steuergesetz  vom  1.  April  1998,  VO  StG).  Die 

Kostenfestsetzung  ist  mit  Fr.  150.-  angemessen  (Ziff. 2.1.  des  Protokolls  der  Sitzung 

vom  18. Januar  2007  der  Fachkommission  Steuerrecht  des  kantonalen  Steueramts 

i.V.m. § 21 Abs. 2 VO StG). 

Demgemäss erkennt die Einzelrichterin: 

1.  Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Die Beschwerdeführer werden für die 

direkte  Bundessteuer  2015  mit  einem  steuerbaren  Einkommen  von  Fr.  197'300.- 

veranlagt (Tarif gemäss Art. 36 Abs. 2 DBG; Verheiratetentarif). 

2.  Der  Rekurs  wird  teilweise  gutgeheissen.  Die  Rekurrenten  werden  für  die  Staats- 

und  Gemeindesteuern  2015  mit  einem  steuerbaren  Einkommen  von  Fr.  205'700.- 

eingeschätzt (Tarif gemäss § 35 Abs. 2 bzw. § 47 Abs. 2 StG; Verheiratetentarif). 

[…] 

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