# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bc90b0ef-9e8b-5261-a6fa-0f96f7622f14
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-05-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 09.05.2022 IV 2021/155
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2021-155_2022-05-09.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2021/155

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 18.08.2022

Entscheiddatum: 09.05.2022

Entscheid Versicherungsgericht, 09.05.2022
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Abstellen auf das polydisziplinäre Gutachten. 
Ausschliesslich qualitative, orthopädisch bedingte Einschränkungen der 
Arbeitsfähigkeit. Verwertbarkeit der Arbeitsfähigkeit ist gegeben. 
Invaliditätsgradbestimmung durch Einkommensvergleich (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. Mai 2022, IV 2021/155).

Entscheid vom 9. Mai 2022

Besetzung

Versicherungsrichter Joachim Huber (Vorsitz), Versicherungsrichterinnen Christiane 

Gallati Schneider und Miriam Lendfers; Gerichtsschreiber Markus Jakob

Geschäftsnr.

IV 2021/155

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Gandi Calan, Anwaltskanzlei & Notariat Calan, 

Obere Bahnhofstrasse 26a, 9500 Wil SG,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ (nachfolgend: Versicherter), besuchte die Schulen in B.___. Nach seinen 

Angaben absolvierte er eine Ausbildung zum C.___, ein diesbezüglicher 

Ausbildungsnachweis fehlt jedoch (IV-act. 1, 22-1, 59-30, 59-89). Im Jahr 198_ kam er 

erstmals als Saisonnier und im Jahr 199_ als Kriegsflüchtling permanent in die Schweiz 

(IV-act. 1, 59-26, 59-30). Er arbeitete an verschiedenen Arbeitsstellen u.a. als Monteur, 

Lagerist, Chauffeur und zuletzt während 2⅓ Jahren (März 2007 bis Juli 2009) als 

Fachmitarbeiter D.___. In der Wahrnehmung des Versicherten verlor er die letzte 

Arbeitsstelle wegen der unfallbedingten längeren Arbeitsunfähigkeit infolge der am 

2. Februar 2009 bei der Arbeit zugezogenen Verletzung am rechten Arm/Ellbogen 

(diesbezüglich bestand eine Vorschädigung infolge eines Unfalls im November 2000, 

vgl. UV-act. 23 ff., 30). Seither ging er – mit Ausnahme zweier Einsatzprogramme – 

keiner Erwerbstätigkeit mehr nach (IV-act. 7, 11-3, 15-2, 21-2, 22-1 f., 22-6 ff., 59-30 

f.). Der Versicherte wohnt zusammen mit seiner nichterwerbstätigen Ehefrau und 

seinem Sohn (Jahrgang 201_). Seit dem Jahr 2010 erhält die Familie Unterstützung von 

der Sozialhilfe (IV-act. 1-2 f., 21-2, 59-30 f.).

A.a. 

Ab dem Jahr 2013 litt der Versicherte zunehmend unter belastungsabhängigen 

Rückenschmerzen mit Ausstrahlungen, Nackensteifigkeit und regelmässig auftretenden 

Kopfschmerzen. Deshalb wurden in den Jahren 2013, 2015 und 2017 MRT-

Untersuchungen der HWS und LWS durchgeführt. Erhoben wurden dabei 

multisegmentale degenerative Veränderungen an der Wirbelsäule (im Jahr 2015 u.a. 

Diskushernien HWK4/5 und HWK5/6, Bandscheibenprotrusionen HWK2/3, HWK3/4 

und HWK6/7, eine leichtgradige Einengung des Spinalkanals auf Höhe HWK4/5 und 

HWK5/6, leicht- bis mittelgradige foraminale Stenosen und Spondylarthrosen sowie im 

A.b. 

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Jahr 2017 zusätzlich eine ausgeprägte Osteochondrose im Segment L5/S1 und eine 

dehydrierte Bandscheibe L4/5; IV-act. 11-4 f., 32, 59-29, 59-37, 59-63 ff.). Im Jahr 

2015 kam es auf Zuweisung des Sozialamtes zu drei psychiatrischen Konsultationen 

bei Dr. med. E.___, leitender Klinikarzt, im Ambulatorium der Psychiatrie F.___ (IV-act. 

11-2, 59-91). Der Hausarzt Dr. med. G.___, Facharzt für Allgemein Medizin und 

Physikalische Medizin und Rehabilitation FMH, bescheinigte dem Versicherten wegen 

einer Depression und eines Rückenleidens eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit ab dem 

10. April 2017 (IV-act. 3, 14). Ab dem 17. April 2019 liess sich der Versicherte erneut im 

Ambulatorium der Psychiatrie F.___ von Dr. E.___ behandeln (IV-act. 11-2).

Am 20. Juni 2019 meldete sich der Versicherte wegen der psychischen und 

somatischen Beschwerden bei der Invalidenversicherung (IV) zum Bezug von 

Leistungen (berufliche Integration/Rente) an (IV-act. 1). In der Folge holte die IV-Stelle 

einen Arztbericht beim behandelnden Psychiater Dr. E.___ ein, welcher am 5. Juli 2019 

aus psychiatrischer Sicht eine schwere depressive Episode ohne psychotische 

Symptome (ICD-10: F32.2) diagnostizierte. Im Weiteren berichtete Dr. E.___, dass der 

Versicherte beim Erstgespräch am 17. April 2019 unter Antriebshemmung, 

Frustrations- und Belastungsintoleranz, Hoffnungslosigkeit, Verzweiflung, 

Grübelneigung, schweren Schlafstörungen und latenter Suizidalität gelitten habe. Die 

depressive Symptomatik habe sich seit Behandlungsbeginn leicht gebessert. Das 

depressive Syndrom sei verursacht worden und werde aufrecht erhalten durch die 

schwierige soziale Situation (jahrelange Abhängigkeit vom Sozialamt, keine finanziellen 

Ressourcen, resignative und hoffnungslose Stimmung aufgrund der jahrelangen 

erfolglosen Arbeitssuche und der unzähligen Absagen und fehlende Perspektive auf 

Besserung der Gesamtsituation). Aus psychiatrischer Sicht ging Dr. E.___ derzeit von 

keiner Arbeitsfähigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt aus, erachtete jedoch 

Wiedereingliederungsmassnahmen mit einer Präsenzleistung von zirka 50 % in einem 

geschützten Rahmen (beispielsweise im Sinne eines Belastungstrainings) als möglich 

(IV-act. 11). Am 29. August 2019 erstellte RAD-Ärztin Dr. med. H.___, Fachärztin für 

Psychiatrie und Psychotherapie FMH, gestützt auf die Aktenlage und ein mit Dr. E.___ 

am 28. August 2019 geführtes Telefongespräch (vgl. IV-act. 16) eine Stellungnahme. So 

habe ihr Dr. E.___ insbesondere eine Verbesserung der Affektivität bestätigt. Die 

depressive Symptomatik des Versicherten sei derzeit noch höchstens mittelgradig und 

A.c. 

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er scheine im Alltag trotz der pessimistischen Haltung durchaus zu funktionieren. Die 

RAD-Ärztin ging wie Dr. E.___ von einem Eingliederungspotential mit einer 

Präsenzfähigkeit von 50 % aus. Als Adaptionskriterien nannte sie einfache 

rückenadaptierte Tätigkeiten ohne Zwangshaltungen und ohne Heben schwerer Lasten 

sowie ein ruhiges Arbeitsumfeld (IV-act. 15).

Am 3. September 2019 führte die Eingliederungsverantwortliche der IV-Stelle mit 

dem Versicherten ein Gespräch über die Möglichkeit beruflicher Massnahmen. Am 

darauffolgenden Tag erklärte der Versicherte, dass er sich nicht in der Lage fühle, bei 

beruflichen Massnahmen mitzuwirken. Bei fehlendem Taggeldanspruch sei er nicht 

mehr bereit, gratis zu arbeiten. Er habe in den vergangenen Jahren bereits in 

Langzeitarbeitslosenprojekten gearbeitet, jedoch weder Unterstützung erhalten, noch 

eine Anschlusslösung finden können. Zudem sei er sehr reizbar, weshalb das Risiko zu 

hoch sei. Er werde weiterhin die Psychotherapiestunden bei Dr. E.___ besuchen (in ca. 

dreiwöchentlichen Abständen) und auf diesem Weg auf Besserung hoffen. Die 

Eingliederungsverantwortliche informierte gleichentags Dr. E.___ über den Entscheid 

des Versicherten (IV-act. 21-1 ff.). Am 6. September 2019 erklärte Dr. E.___, dass er 

über den Entscheid des Versicherten nicht überrascht sei. Er werde ihn einmal mehr 

darauf hinweisen, dass sich mit seiner Ablehnung einer beruflichen Massnahme an 

seiner Situation nichts ändern werde (IV-act. 21-5). Daraufhin wurde der Fall seitens der 

beruflichen Integration ohne berufliche Massnahmen abgeschlossen (IV-act. 21-3, 

21-5) und mit Schreiben vom 23. Oktober 2019 dem Versicherten die Abweisung des 

Leistungsbegehrens um berufliche Massnahmen mitgeteilt (IV-act. 37).

A.d. 

Im Verlaufsbericht vom 15. Januar 2020 berichtete Dr. G.___ über einen 

unveränderten Gesundheitszustand des Versicherten. In der bisherigen Tätigkeit 

bestehe keine verwertbare Arbeitsfähigkeit mehr. Aus rheumatologischer Sicht seien 

wechselbelastende Arbeiten möglich, hinsichtlich der zumutbaren Arbeitsfähigkeit sei 

jedoch die psychiatrische Morbidität entscheidend (IV-act. 40). Im Verlaufsbericht vom 

3. Februar 2020 erklärte Dr. E.___, dass entlastende, supportive Gespräche mit dem 

Versicherten stattfänden, eine veränderungsorientierte Behandlung sei jedoch nicht 

möglich. Der Versicherte zeige im Gespräch leichte Konzentrationsstörungen und sei 

im Denken eingeengt auf die als aussichtslos empfundene psychosoziale Problematik, 

stark grüblerisch, perseverierend, jedoch kohärent und geordnet. Im Affekt sei er 

A.e. 

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deutlich depressiv, sehr ratlos, verzweifelt, weinerlich und hoffnungslos. Es handle sich 

um einen chronifizierten Residualzustand. Eine intensivere (teilstationäre oder 

stationäre) psychiatrische Behandlung sei nicht erfolgsversprechend und würde vom 

Versicherten auch nicht gewünscht. Angesichts von schwerster Frustrations- und 

Belastungsintoleranz mit Reizbarkeit, von Konzentrationsstörungen infolge 

Grübelneigung, von schwer defizitärer Beziehungsfähigkeit und Kontaktgestaltung 

infolge Reizbarkeit, von leichter Störung der Affektsteuerung und der Impulskontrolle, 

von schwerer Selbstwertkrise und Störung der Intentionalität und des Antriebes 

bestehe derzeit keine Arbeitsfähigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt (IV-act. 43-2 ff.). In 

der Stellungnahme vom 24. März 2020 empfahl der RAD eine polydisziplinäre 

Begutachtung (Allgemeine Innere Medizin, Psychiatrie, Orthopädie und Neurologie; IV-

act. 46). Der Begutachtungsauftrag wurde dem Zentrum für Interdisziplinäre 

Medizinische Begutachtungen AG, Schwyz (nachfolgend: ZIMB AG), zugeteilt (IV-act. 

47, 49).

Das polydisziplinäre Gutachten vom 16. Oktober 2020 (IV-act. 59) beruht auf der 

Aktenlage sowie der allgemeinen internistischen Untersuchung vom 5. Juni 2020 durch 

Dr. med. I.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin FMH, der orthopädischen 

Untersuchung vom 12. Juni 2020 durch Dr. med. J.___, Facharzt für Orthopädische 

Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates FMH, der psychiatrischen 

Untersuchung vom 24. Juni 2020 durch Dr. med. K.___, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH, und der neurologischen Untersuchung vom 29. Juni 2020 durch 

Dr. med. L.___, Facharzt für Neurologie (vgl. IV-act. 59-2). Die Fachärzte 

diagnostizierten aus interdisziplinärer Sicht mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ein 

belastungsabhängig vermehrtes lumbospondylogenes Schmerzsyndrom ohne 

Radikulopathie (ICD-10: M54.1) mit/bei muskulärer Dysbalance und 

Haltungsinsuffizienz, rechtskonvexer lumbaler Skoliose, ausgeprägter Osteochondrose 

im Segment L5/S1 mit aufgehobenem Zwischenwirbelfach und partieller Synostose, 

fortgeschrittener Osteochondrose im Segment L4/5 mit begleitender 

Facettengelenksarthrose sowie ohne radikuläre Ausfälle oder Hinweise auf eine 

Myelopathie. Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit seien die gemischte Hyperlipidämie 

(ICD-10: E78.2), der Nikotinabusus, der Status nach einer im Jahr 2000 erlittenen 

Partialruptur der rechtsseitigen distalen Bizepssehne, gegenwärtig ohne 

A.f. 

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Funktionseinschränkung (ICD-10: S46.2), das aktenkundige, belastungsabhängig 

vermehrte cervicocephale Schmerzsyndrom, gegenwärtig ohne Beschwerdevortrag 

sowie ohne Funktionseinschränkung (ICD-10: M50.1), die chronischen Kopfschmerzen 

am ehesten im Sinne von chronischen Spannungskopfschmerzen (ICD-10: G44.2), DD: 

Analgetika-Übergebrauchskopfschmerzen (ICD-10: G44.4), und die Dysthymie (ICD-10: 

F34.1; IV-act. 59-7). Hinsichtlich der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als D.___ sowie für 

überwiegend stehend und gehend ausgeübte Tätigkeiten mit der intermittierenden 

Notwendigkeit von Zwangshaltungen sowie dem gelegentlichen Heben und Tragen von 

Lasten über 15 kg gingen die Fachärzte aus interdisziplinärer 

versicherungsmedizinischer Sicht von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit und in einer 

optimal behinderungsangepassten, wechselbelastenden, überwiegend sitzend 

ausgeübten, leichten Tätigkeit von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit aus (IV-act. 59-12). 

Konkretisierend wurde ausgeführt, dass Tätigkeiten mit einem beidhändigen, 

körperfernen/körpernahen Heben von mehr als 10 kg bzw. 15 kg bis Brustniveau, mit 

mehr als gelegentlichem Treppensteigen, auf Leitern und Gerüsten oder schrägen 

Ebenen, im Freien ohne Schutz vor Kälte, Zugluft, Nässe, auf regen- und eisglattem 

Untergrund sowie unter Zeitdruck und Akkordarbeit zu vermeiden seien (IV-act. 59-10, 

vgl. auch 59-69 ff.).

In der Stellungnahme vom 16. Februar 2021 erachtete RAD-Ärztin Dr. med. N.___, 

Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, das Gutachten als ausführlich, in 

sich schlüssig und nachvollziehbar, weshalb darauf abgestellt werden könne (IV-act. 

62).

A.g. 

Mit Vorbescheid vom 19. Februar 2021 informierte die IV-Stelle den Versicherten, 

dass vorgesehen sei, das Leistungsbegehren für eine Invalidenrente abzuweisen. 

Begründet wurde dies damit, dass ihm gemäss dem polydisziplinären Gutachten eine 

optimal angepasste Tätigkeit zu 100 % zumutbar sei. Der vorgenommene 

Einkommensvergleich gestützt auf die Tabellenlöhne für Hilfsarbeiter (LSE) des 

Bundesamtes für Statistik und in Berücksichtigung eines 15%igen Leidensabzugs 

aufgrund der Adaptionskriterien habe einen nicht rentenbegründenden Invaliditätsgrad 

von 15 % ergeben (Validenlohn: Fr. 67'774.-, Invalidenlohn: Fr. 57'608.-, 

Erwerbseinbusse: Fr. 10'166.-, IV-act. 65; zum Einkommensvergleich vgl. IV-act. 64).

A.h. 

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B.  

Am 6. März 2021 erhob der Versicherte Einwand gegen den Vorbescheid (IV-act. 

66). In der ergänzenden Einwandbegründung vom 30. April 2021 (IV-act. 70-1) machte 

der Versicherte unter Bezugnahme auf die miteingereichte ärztliche Stellungnahme von 

Dr. E.___ vom 30. April 2021 (IV-act. 70-2 ff.) geltend, dass die im psychiatrischen 

Teilgutachten diagnostizierte Dysthymie zu kurz greife und seiner Situation nicht 

gerecht werde, weshalb er eine erneute Überprüfung und Beurteilung seiner 

gesundheitlichen Situation und Arbeitsfähigkeit sowie eine entsprechende Korrektur 

des Entscheids fordere. In der Stellungnahme vom 10. Juni 2021 erklärte RAD-Ärztin 

Dr. N.___, dass Dr. E.___ den Versicherten bereits vor der Begutachtung als 

schwergradig depressiv beurteilt habe. Der Gutachter habe diese Einschätzung 

diskutiert und gewürdigt und seine anderslautende Einschätzung nachvollziehbar 

begründet. Insbesondere seien die klassischen Symptome der Depression aus den 

Akten nicht ersichtlich (IV-act. 71).

A.i. 

Mit Verfügung vom 23. Juni 2021 wies die IV-Stelle den Anspruch des Versicherten 

bei einem ermittelten Invaliditätsgrad von 15 % ab. Zum Einwand vom 6./30. April 2021 

wurde ausgeführt, dass die Stellungnahme von Dr. E.___ vom 30. April 2021 dem RAD 

vorgelegt worden sei. Die Beurteilung habe ergeben, dass keine neuen medizinischen 

Erkenntnisse angegeben worden seien. Eine anhaltende schwergradige psychiatrische 

Diagnose liege aufgrund der Aktenlage nicht vor (IV-act. 72).

A.j. 

Gegen die Verfügung vom 23. Juni 2021 richtet sich die vorliegende Beschwerde 

vom 25. August 2021. Der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) beantragt 

darin die Aufhebung der Verfügung und die Inauftraggebung eines neuen 

polydisziplinären Gutachtens bei der SMAB in Bern. Eventualiter sei die Angelegenheit 

zur Ergänzung des Sachverhalts an die IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) 

zurückzuweisen. Subeventualiter sei dem Beschwerdeführer eine volle IV-Rente 

zuzusprechen. Dem Beschwerdeführer sei für das vorliegenden Verfahren die 

unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und ihm ein unentgeltlicher Rechtsbeistand in 

der Person von Rechtsanwalt Gandi Calan zu bestellen. Unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin. Gerügt wird insbesondere, 

dass eine ungenügende Auseinandersetzung mit dem medizinischen Bericht von Dr. 

B.a. 

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E.___ und mit der Zumutbarkeit einer leidensangepassten Tätigkeit stattgefunden habe 

(act. G 1).

Am 19. Oktober 2021 reichte der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers eine 

Ergänzung zur Beschwerde ein. Beantragt wird nun die Aufhebung Verfügung vom 23. 

Juni 2021 und die Rückweisung der Angelegenheit an die Beschwerdegegnerin zur 

Ergänzung des Sachverhalts. Eventualiter seien dem Beschwerdeführer die 

gesetzlichen Leistungen, insbesondere eine Invalidenrente, zuzusprechen. Weiterhin 

wird die unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung beantragt; unter 

Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin. Begründet 

wird das Rechtsbegehren insbesondere damit, dass aufgrund der vielfältigen 

physischen/orthopädischen und psychischen Einschränkungen keine Berufe mehr in 

Frage kämen. Auch eine Teilzeitbeschäftigung sei unwahrscheinlich. Die von der 

Beschwerdegegnerin beschriebene leidensangepasste Tätigkeit sei dem 

Schweizerischen Arbeitsmarkt fremd. Es käme höchstens noch eine Bürotätigkeit in 

Frage. Dabei hinderlich seien die fehlenden beruflichen Qualifikationen, die schlechten 

Deutschkenntnisse und die 12-jährige Nichterwerbstätigkeit (act. G 9).

B.b. 

Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 13. Dezember 

2021 die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung wird insbesondere ausgeführt, 

dass im internistischen, neurologischen und psychiatrischen Teilgutachten keine 

Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit gestellt worden seien. Nur das 

aus orthopädisch-chirurgischer Sicht erhobene belastungsabhängige 

lumbospondylogene Schmerzsyndrom ohne Radikulopathie wirke sich auf die 

Arbeitsfähigkeit aus, weshalb der Beschwerdeführer in der angestammten Tätigkeit als 

D.___ nicht mehr arbeitsfähig sei. In einer optimal leidensadaptierten, 

wechselbelastenden, überwiegend sitzenden und leichten Tätigkeit bestehe dagegen 

aus interdisziplinärer Sicht bezogen auf ein volles Pensum eine quantitativ unlimitierte 

Arbeitsfähigkeit von 100 %. Der RAD habe das Gutachten geprüft und in der 

Stellungnahme vom 16. Februar 2021 dessen Korrektheit bestätigt. Zur Stellungnahme 

von Dr. E.___ vom 30. April 2021 habe der RAD erklärt, dass keine neuen 

medizinischen Erkenntnisse vorgetragen worden seien. Der psychiatrische Gutachter 

habe sich bereits mit den früheren Berichten von Dr. E.___ auseinandergesetzt und 

seine anderslautende Einschätzung nachvollziehbar begründet. Auch würden die 

B.c. 

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während der Begutachtungen gewonnen Erkenntnisse gegen eine schwergradige 

Depression sprechen. Bei der neu angeführten posttraumatischen 

Verbitterungsstörung handle es sich zudem nicht um eine fachärztliche Diagnose nach 

einem wissenschaftlich anerkannten Klassifikationssystem. Zur Rüge der 

Unverwertbarkeit der Arbeitsfähigkeit wird ausgeführt, dass in Berücksichtigung des 

negativen Anforderungsprofils dem Beschwerdeführer noch ein genügend breites 

Spektrum an Kontrolltätigkeiten offenstehe. Zumutbar wären bspw. einfache Kontroll-, 

Überwachungs-, Sortier-, Recycling-, (De-)Montage- sowie 

Maschinenbedienungsarbeiten auf dem Niveau eines Hilfsarbeiters. Das Finden einer 

zumutbaren Stelle sei nicht zum Vornherein ausgeschlossen, so dass die 

Restarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers grundsätzlich verwertbar sei. Ein höherer 

Tabellenlohnabzug als der gewährte von 15 % sei nicht gerechtfertigt (act. G 11).

Am 13. Dezember 2021 wurde dem Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung) für das Verfahren vor Versicherungsgericht entsprochen (act. 

G 13).

B.d. 

Mit Schreiben vom 28. Januar 2022 verzichtete der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers auf die Einreichung einer Replik (act. G 14).

B.e. 

Mit Schreiben vom 11. März 2022 reichte er den Zwischenbericht des 

Psychiatrischen Zentrums O.___ vom 1. März 2022 ein (act. G 16, G 16.1). Gemäss 

diesem wird der Beschwerdeführer dort seit dem 10. Januar 2022 aufgrund 

zunehmender depressiver Symptome stationär integrativ-psychotherapeutisch 

behandelt. Als vorläufige Diagnose wurde eine schwere depressive Episode ohne 

psychotische Symptome genannt. Eine Aufgleisung einer geeigneten Tagesstruktur, 

allenfalls einer psychiatrischen Spitex und später die Wiederaufnahme der ambulanten 

Psychotherapie seien geplant (act. G 16.1).

B.f. 

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Erwägungen

1.

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu beurteilen ist der 

Rentenanspruch des Beschwerdeführers.

Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder 

die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 

40 % arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 

40 % invalid sind (lit. c). Der Rentenanspruch entsteht frühestens nach Ablauf von 

sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Art. 29 Abs. 1 

des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; 

SR 830.1), jedoch frühestens im Monat der auf die Vollendung des 18. Altersjahrs folgt 

(Art. 29 Abs. 1 IVG). Die Rente wird vom Beginn des Monats ausbezahlt, in dem der 

Rentenanspruch entsteht (Abs. 3).

1.1. 

Als Invalidität gilt laut Art. 8 Abs. 1 ATSG die voraussichtlich bleibende oder 

längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist 

der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit 

verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze 

oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens 

einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen 

Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, 

wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

1.2. 

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen, 115 V 134 E. 2). 

Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für 

die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die 

geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) 

1.3. 

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2.

Zunächst ist die zwischen den Parteien umstrittene Frage zu prüfen, ob der 

Sachverhalt in medizinischer Hinsicht spruchreif abgeklärt wurde.

abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen; BGE 141 V 14 E. 6.3.1).

Zum Antrag des Beschwerdeführers in der Beschwerdeschrift, ein neues 

polydisziplinäres Gutachten bei der SMAB (Swiss Medical Assessment- and Business-

Center) AG in Bern in Auftrag zu geben (act. G 1-2, G 1-4), ist festzustellen, dass dazu 

(aus formellen Gründen) keine Notwendigkeit besteht, denn wie die Aktenlage zeigt, 

erfolgte die Gutachtenszuteilung an die ZIMB AG am 23. April 2020 nach dem rechtlich 

vorgesehenen Zufallsprinzip (vgl. Art. 72  der Verordnung über die 

Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]; IV-act. 47). Dass in einem nach der Zuteilung 

erstellten Dokument am 24. April 2020 eine andere Gutachtensstelle, die SMAB AG, 

genannt wurde (vgl. IV-act. 46-4), ist als offensichtliches Versehen einzustufen. Folglich 

ist weder das Gutachten der ZIMB AG aus dem Recht zu weisen noch ein neues 

Gutachten bei der SMAB AG in Auftrag zu geben. Am entsprechenden Antrag in der 

Beschwerde hat der Beschwerdeführer in der Beschwerdeergänzung vom 19. Oktober 

2021 denn auch nicht festgehalten.

2.1. 

bis

Die Beschwerdegegnerin stützt sich für die Abweisung des Rentenanspruchs im 

Wesentlichen auf das polydisziplinäre Gutachten der ZIMB AG vom 16. Oktober 2020 

(IV-act. 59) und die Stellungnahmen des RAD vom 16. Februar 2021 (IV-act. 62) und 10. 

Juni 2021 (IV-act. 71). Der Beschwerdeführer bestreitet dagegen die Beweiskraft des 

Gutachtens und verweist dabei auf die abweichenden Einschätzungen des Psychiaters 

Dr. E.___ (Verlaufsbericht vom 3. Februar 2020, IV-act. 43, und die Stellungnahme vom 

30. April 2021 zum Gutachten, IV-act. 70-2 ff.) sowie den Zwischenbericht des 

Psychiatriezentrums O.___ vom 1. März 2022 (act. G 16.1).

2.2. 

Eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit kann zunächst nur relevant sein, wenn 

sie Folge einer fachärztlich einwandfrei diagnostizierten Gesundheitsbeeinträchtigung 

ist (vgl. Bundesgerichtsentscheid vom 15. Mai 2017, 8C_95/2017; BGE 130 V 396). Im 

Weiteren ist zu beachten, dass ein den Beweisanforderungen grundsätzlich 

genügendes medizinisches Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a und b) nicht stets in Frage 

gestellt werden und Anlass zu weiteren Abklärungen bieten kann, wenn und sobald die 

behandelnden medizinischen Fachpersonen nachher zu einer unterschiedlichen 

2.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/22

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Beurteilung gelangen oder an vorgängig geäusserten abweichenden Auffassungen 

festhalten. Anders verhält es sich nur, wenn objektiv feststellbare Gesichtspunkte 

vorgebracht werden, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt geblieben waren und 

die geeignet sind, zu einer anderen Beurteilung zu führen (Urteil des Bundesgerichts 

vom 29. Juli 2008, 9C_830/2007, E. 4.3 mit Hinweisen). Ferner kann eine 

psychiatrische Exploration von der Natur der Sache her nicht ermessensfrei erfolgen. 

Sie eröffnet einer psychiatrischen Fachperson – sei sie nun in therapeutischer oder in 

begutachtender Funktion – daher praktisch immer einen gewissen Spielraum, innerhalb 

dessen verschiedene medizinisch-psychiatrische Interpretationen möglich, zulässig 

und zu respektieren sind, sofern die Beurteilung des Experten oder der Expertin die 

Beweisanforderungen erfüllt (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 5. März 2009, 

8C_694/2008, E. 5.1.1).

Unbestritten sind die körperlichen Beschwerden des Beschwerdeführers 

(degenerativ bedingtes Rückenleiden), die diesbezügliche Diagnosestellung (vgl. IV-act. 

59-7, 59-63) und die daraus resultierenden Einschränkungen hinsichtlich der 

Arbeitsfähigkeit (Arbeitsunfähigkeit für überwiegend im Stehen und Gehen ausgeübte 

Tätigkeiten mit der intermittierenden Notwendigkeit von Zwangshaltungen sowie dem 

gelegentlichen Heben und Tragen von Lasten über 15 kg auf Dauer, IV-act. 59-12; vgl. 

auch das negative Leistungsbild/die Adaptionskriterien aus orthopädischer Sicht, IV-

act. 59-10, 59-69 ff.).

2.4. 

Umstritten ist dagegen die Beurteilung der vom Beschwerdeführer geltend 

gemachten psychischen Beschwerden. Dies betrifft sowohl die diagnostische 

Einstufung der Leiden als auch deren Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit sowie die 

Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit (vgl. act. G 1-4, G 9-6 f., G 11-5 ff.).

2.5. 

Da die diagnostische Einordnung einer psychischen Störung allein das objektiv 

bestehende tatsächliche Leistungsvermögen nicht festlegt, sind die funktionellen 

Folgen der Gesundheitsschädigung qualitativ zu erfassen und quantitativ 

einzuschätzen (vgl. BGE 141 V 281 E. 3.1, 143 V 418 E. 4.1.2). Nach der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung (vgl. BGE 143 V 418 E. 7.1 f.) sind grundsätzlich 

(bei Ausnahmen nach dem jeweiligen Beweisbedarf) sämtliche psychischen 

Erkrankungen einem strukturierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu 

unterziehen. Für die Beurteilung des funktionellen Leistungsvermögens sind – unter 

Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einerseits und von 

Kompensationspotentialen (Ressourcen) andererseits – gemäss BGE 141 V 281 also in 

der Regel diverse Standardindikatoren beachtlich. Diese hat das Bundesgericht wie 

folgt systematisiert (BGE 141 V 281 E. 4.1.3): Kategorie "funktioneller Schweregrad" (E. 

2.6. 

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4.3) mit den Komplexen "Gesundheitsschädigung" (Ausprägung der 

diagnoserelevanten Befunde und Symptome; Behandlungs- und Eingliederungserfolg 

oder -resistenz; Komorbiditäten [E. 4.3.1]), "Persönlichkeit" (Persönlichkeitsentwicklung 

und -struktur, grundlegende psychische Funktionen [E. 4.3.2]) und "sozialer 

Kontext" (E. 4.3.3) sowie Kategorie "Konsistenz" (Gesichtspunkte des Verhaltens [E. 

4.4]) mit den Faktoren gleichmässige Einschränkung des Aktivitätenniveaus in allen 

vergleichbaren Lebensbereichen (E. 4.4.1) und behandlungs- und 

eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidensdruck (E. 4.4.2).

 2.7. 

Der psychiatrische Gutachter Dr. K.___ nahm eine ausführliche Anamnese (vgl. 

IV-act. 59-88 ff.) und Befunderhebung (vgl. IV-act. 59-93 f.) vor, würdigte die früheren 

Arztberichte von Dr. E.___ (vgl. IV-act. 59-95 ff.)  und stellte gestützt darauf die 

Diagnose Dysthymie (ICD-10: F34.1; IV-act. 59-95). Erläuternd führte er im 

Teilgutachten dazu aus, dass beim Beschwerdeführer eine reaktive abnorme 

psychische Entwicklung vorliege, von überwiegend depressiv-neurotischer Prägung 

(Dysthymie, ICD-10: F34.1), sowie mit einer Tendenz zur Somatisierung, die aber das 

Krankheitsbild nicht dominiere, weshalb die Diagnose Somatisierungsstörung (ICD-10: 

F45.0) nicht habe gestellt werden können. Es handle sich um ein subjektiv sehr intensiv 

und quälend erlebtes psychisches Leidensbild, welches objektiv aber nicht den 

Kriterien einer melancholischen, "biologischen", endogenomorphen, primären 

Depression entspreche, wie sie in der ICD-10 unter F32 präzis definiert sei. Die 

vorliegende Situation könne durchaus als Krankheit im psychiatrischen Fachbereich 

bezeichnet werden, im Sinne, den dieser Begriff in der klinischen Psychiatrie und auch 

in der Versicherungsmedizin habe. Man könne aber nicht von einer schweren 

psychiatrischen Krankheit im eigentlichen Sinne sprechen (vgl. IV-act. 59-9 f., 59-95). 

Zu den früheren ärztlichen Einschätzungen von Dr. E.___ vom 5. Juli 2019 (IV-act. 11; 

siehe Sachverhalt A.c) erklärte Dr. K.___, dass er die Diagnose einer schweren 

depressiven Episode ohne psychotische Symptome nicht stellen könne, denn es 

würden die typischen Symptome wie psychomotorische Verlangsamung, 

Denkhemmung, Ideenverarmung und Entschlussunfähigkeit fehlen. Auch zeige der 

Beschwerdeführer nicht die für eine melancholische, endogene depressive Psychose 

typische Unfähigkeit, Gefühle zu empfinden, sondern im Gegenteil, er zeige ein 

übersteigertes emotionelles Erleben, das er sehr präzise beschreibe (vgl. IV-act. 

59-95 f.). Zum Arztbericht von Dr. E.___ vom 3. Februar 2020 (IV-act. 43-2 ff.; siehe 

Sachverhalt A.e) führte Dr. K.___ aus, dass die beschriebenen Symptome wie 

Dünnhäutigkeit und Reizbarkeit, innere Unruhe, ausgeprägte Insuffizienzgefühle und 

2.7.1. 

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Schuldgefühle zutreffend seien. Die genannten Verarmungsgefühle seien nach seiner 

Ansicht jedoch nicht krankheitsbedingt, sondern entsprächen durchaus einer Realität 

bei einem Menschen, dem es ein wichtiges Bedürfnis sei, seiner finanziellen 

Verantwortung für seine Familie nachzukommen. Die Beobachtung eines schwer 

gehemmten Antriebs treffe nach seiner Meinung in keiner Weise zu und könne auch 

retroperspektiv für den Februar 2020 nicht rekonstruiert werden. Die geäusserten 

häufigen Todessehnsüchte und Suizidgedanken, die aber nicht konkret seien und zu 

keinen Vorbereitungshandlungen geführt hätten, entsprächen seiner Einschätzung. 

Schwerste Konzentrationsstörungen infolge Grübelneigung hätten dagegen nicht 

bestätigt werden können. Die Beziehungsfähigkeit sei zwar infolge seiner Reizbarkeit 

leicht vermindert, nicht aber schwer defizitär (vgl. IV-act. 59-96 f.).

In der Stellungnahme vom 30. April 2021 zum Gutachten vom 16. Oktober 2020 

wies Dr. E.___ insbesondere darauf hin, dass es im Jahr 2008 beim Beschwerdeführer 

zu einer existenziellen Lebenskrise und im Jahr 2009 zu einer Verletzung des rechten 

Armes mit mehrmonatiger Arbeitsunfähigkeit und Auflösung des Arbeitsverhältnisses 

gekommen sei. Diese Ereignisse hätten zur Entwicklung der chronifizierten Depression 

und phasenweise zur Entwicklung somatoformer Symptome geführt. Die chronifizierte 

Depression habe weniger die Merkmale einer Dysthymie als vielmehr einer 

posttraumatischen Verhaltensstörung, was sich im ICD-10 derzeit nicht ausreichend 

codieren lasse, jedoch am ehesten noch dem ICD-10 Code F43.8 (sonstige Reaktionen 

auf schwere Belastung) entspreche. Kritik wird dahingehend geäussert, dass der 

psychiatrische Gutachter allein aufgrund der Abwesenheit von bestimmten 

depressionstypischen Symptomen die Diagnose der Dysthymie gestellt, jedoch weder 

in Betracht gezogen noch diskutiert habe, dass sich eine (chronifizierte) Depression in 

vielen Fällen mit atypischen Symptomen manifestiere, dies gerade und vor allem bei 

Männern und Menschen aus anderen Kulturkreisen. Ein stereotyper "Abgleich" der 

vorliegenden Symptome mit den im ICD-10 aufgezählten Symptomclustern greife in 

solchen Fällen zu kurz und sei nicht sachgerecht. Den innerpsychischen Aspekten, die 

zur Entstehung und Aufrechterhaltung des depressiven Syndroms führten, sei nicht 

ausreichend Rechnung getragen worden (vgl. IV-act. 70-2 ff.). Am 10. Juni 2021 nahm 

die RAD-Psychiaterin Dr. N.___ zu den Aussagen von Dr. E.___ Stellung. Sie erklärte, 

dass es sich bei den Einschätzungen von Dr. E.___ um eine andere Beurteilung des 

gleichen Sachverhalts handle, und wies darauf hin, dass Dr. E.___ den 

Beschwerdeführer bereits vor der Begutachtung als schwergradig depressiv beurteilt 

habe. Der Gutachter habe diese Einschätzung bereits diskutiert und gewürdigt sowie 

seine anderslautende Einschätzung nachvollziehbar begründet. So seien insbesondere 

2.7.2. 

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die klassischen Symptome einer Depression aus den Akten nicht ersichtlich. Zur von 

Dr. E.___ neu angeführten posttraumatischen Verbitterungsstörung erklärte sie, dass 

diese keinem IV-relevanten Gesundheitsschaden entspreche, da diese nicht 

klassifiziert sei. Eine Reaktion auf schwere Belastung liege nicht vor, denn eine 

anhaltende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit sei nicht begründbar, da noch keine 

spezifischen (intensivierten) medizinischen und beruflichen Massnahmen erfolgt seien, 

die angesichts der Reaktivität der Störung als indiziert anzusehen wären. Eine 

Therapieresistenz könne daher vor dem Versuch von intensivierter Therapie nicht 

angenommen werden (IV-act. 71).

Hinsichtlich des Zwischenberichts des Psychiatrischen Zentrums O.___ vom 1. 

März 2022 (act. G 16.1) ist anzumerken, dass sich dieser nicht zur gesundheitlichen 

Situation des Beschwerdeführers vor bzw. zum Verfügungszeitpunkt äussert und auch 

keine indirekten Rückschlüsse darauf zulässt, weshalb er im vorliegenden 

Rechtsmittelverfahren unbeachtlich ist.

2.7.3. 

Zusammenfassend ist soweit festzuhalten, dass die diagnostische Einschätzung 

durch den psychiatrischen Gutachter Dr. K.___ und die RAD-Ärztin Dr. N.___, wonach 

ausschliesslich eine Dysthymie (ICD-10: F34.1) vorliege, nachvollziehbar und schlüssig 

ist. Zur Ausprägung der Gesundheitsschädigung äusserte sich der psychiatrische 

Gutachter insofern, als weder eine schwere psychiatrische Krankheit noch 

objektivierbare funktionelle Einschränkungen auf rein psychiatrischen Fachgebiet 

vorliegen würden (vgl. IV-act. 59-95, 59-101). Die Ausführungen von Dr. K.___ und Dr. 

N.___ zu den abweichenden diagnostischen Einschätzungen von Dr. E.___ vermögen 

ebenso zu überzeugen, beinhalten diese doch nicht nur versicherungsrechtlich 

relevante, sondern auch versicherungsrechtlich nicht relevante psychosoziale Aspekt 

wie die Folgen der lang andauernden Arbeitslosigkeit und der knappen finanziellen 

Mittel. Es gibt denn auch keine Veranlassung, nicht auf die gutachterlich erhobene 

psychiatrische Diagnose und deren Ausprägung abzustellen, zumal auch keine 

anderweitigen Gesichtspunkte ersichtlich sind, die im Rahmen der Begutachtung 

unerkannt geblieben waren und die geeignet sind, zu einer anderen Beurteilung zu 

führen.

2.7.4. 

Hinsichtlich des Behandlungs- und Eingliederungserfolgs bzw. der 

Therapieresistenz fällt auf, dass sich der Beschwerdeführer gemäss Aktenlage erstmals 

im Jahr 2015 in psychiatrische Behandlung begab, diese jedoch bereits nach drei 

Konsultationen beendete (IV-act. 11-2). Im Spätherbst 2018 wurde wegen der 

zunehmenden depressiven Symptomatik ein Klinikaufenthalt in Erwägung gezogen. Der 

Beschwerdeführer entschied sich jedoch offenbar wegen der Kürzung der 

2.8. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/22

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Sozialhilfeleistungen während eines Klinikaufenthaltes dagegen (vgl. IV-act. 14-8). Erst 

im April 2019 nahm er die psychiatrische Behandlung bei Dr. E.___ mit einer Intensität 

von ein bis zwei Konsultationen pro Monat wieder auf (IV-act. 11-2, 59-91). Dr. E.___ 

erachtete – wohl auch angesichts der schwierigen psychosozialen Situation in Folge 

der jahrelangen Abhängigkeit vom Sozialamt, fehlenden finanziellen Ressourcen, 

erfolglosen jahrelangen Arbeitssuche und fehlenden Perspektive auf Besserung – 

Wiedereingliederungsmassnahmen beispielsweise im Sinne eines Belastungstrainings 

als sinnvoll und zeigte sich denn auch enttäuscht – jedoch nicht überrascht –, als der 

Beschwerdeführer Eingliederungsmassnahmen ablehnte u.a. mit dem Argument, dass 

er nicht bereit sei, gratis (ohne Taggeldanspruch) zu arbeiten (IV-act. 11, 34). Erst im 

Januar 2022 und damit ein halbes Jahr nach Verfügungserlass liess sich der 

Beschwerdeführer doch noch stationär behandeln (vgl. IV-act. 21-2, act. G 16.1). 

Was die im Komplex Persönlichkeit zu prüfenden Merkmale 

(Persönlichkeitsentwicklung und -struktur, grundlegende psychische Funktionen) 

anbetrifft, liegt beim Beschwerdeführer eine normale Sozialisation vor. So durchlief er 

die Schulen in seinem Herkunftsland, fand schnell Arbeit in der Schweiz, hatte stets 

Partnerschaften und gründete auch eine Familie. Zudem hat er sich in der Schweiz 

integriert und wurde im Jahr 200_ eingebürgert. Gemäss Aktenlage kümmert er sich 

derzeit insbesondere um seinen im Jahr 201_ geborenen Sohn. Dass das 

Aktivitätsniveau nach dem Verlust des Arbeitsplatzes im Jahr 2009 geringer wurde, 

dürfte insbesondere eine Folge der zur Verfügung stehenden geringeren finanziellen 

Mittel (Abhängigkeit von Sozialhilfeleistungen) sowie der verletzten Ehre/des 

Statusverlustes sein. Im Gutachten wird erwähnt, dass die Verhaltensweisen des 

Beschwerdeführers seiner Herkunftskultur entsprächen. Anzeichen für eine krankhafte, 

abnorme Persönlichkeitsstörung lägen nicht vor (vgl. IV-act. 59-94). In Anbetracht 

dessen ist die von Dr. E.___ im Verlaufsbericht vom 3. Februar 2020 erwähnte 

schwerste Frustrations- und Belastungsintoleranz mit Reizbarkeit, 

Konzentrationsstörungen, Störung der Affektsteuerung und der Impulskontrolle in ihrer 

Bedeutung/in ihrem Ausmass zu relativieren, ansonsten die Fahreignung für 

Motorfahrzeuge ebenso in Frage gestellt werden müsste (vgl. IV-act. 43; vgl. die 

medizinischen Mindestanforderungen gemäss Ziff. 4. psychische Störungen im Anhang 

1 der Verkehrszulassungsverordnung [VZV; SR 741.51]: Keine psychischen Störungen 

mit bedeutsamen Auswirkungen u.a. auf die Informationsverarbeitung und -bewertung, 

das Reaktionsvermögen- und die situationsgerechte Verhaltenssteuerung. Keine 

Beeinträchtigung von verkehrsrelevanten Leistungsreserven. Keine manische oder 

erhebliche depressive Symptomatik. Keine erheblichen Persönlichkeitsstörungen […]). 

Folglich ist davon auszugehen, dass die Persönlichkeitsstruktur und deren 

2.9. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/22

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Ausprägungen sich im Rahmen dessen bewegen, was (noch) als normal gilt, zumal in 

den Akten keine konkreten relevanten Abweichungen ersichtlich sind.

Der Beschwerdeführer dürfte auch über verwertbare Ressourcen verfügen. Dazu 

gehören die von ihm erwähnte Ausbildung zum C.___ sowie die mehrjährige 

Berufserfahrung in verschiedenen Tätigkeitsbereichen bei verschiedenen Arbeitgebern. 

Auch bewies er wiederholt, dass er fähig ist, sich gezielt weiterzubilden. So absolvierte 

er erfolgreich u.a. einen Schweisskurs, einen Gabelstaplerkurs und einen 

Informatikanwenderkurs (vgl. IV-act. 21-2, 22-1 ff.). Im Weiteren verfügt er zumindest 

über gute mündliche Deutschkenntnisse, konnten doch die gutachterlichen 

Untersuchungen ohne Dolmetscher durchgeführt werden (vgl. IV-act. 59-26, 59-42, 

59-75, 59-80; wobei die psychiatrische Exploration mit Dr. K.___ überwiegend in der 

"gemeinsamen" B.___ischen, punktuell auch in der "gemeinsamen" 

schweizerdeutschen Umgangssprache stattgefunden hat [IV-act. 59-93 Ziff. 4.2]). 

Ausserdem bewährte er sich in den beiden mehrmonatigen Einsatzprogrammen (vgl. 

IV-act. 22-6 f.). Gemäss Dr. E.___ scheint der Beschwerdeführer im Alltag trotz der 

pessimistischen Haltung durchaus zu funktionieren (vgl. IV-act. 11, 16). Dr. K.___s 

Aussage, dass der Beschwerdeführer durchaus über verwertbare bzw. nutzbare 

Ressourcen verfüge, ist daher plausibel.

2.10. 

Was den sozialen Kontext anbelangt, lebt der Beschwerdeführer zusammen mit 

seiner zweiten Ehefrau und seinem Sohn (IV-act. 59-31, 59-99). Zu seiner Mutter und 

seinen Schwiegereltern hat er regelmässigen Kontakt (IV-act. 59-30, 59-93). Zudem 

scheint er, wenn auch auf einem geringeren Niveau als früher, Kontakte zu weiteren 

Bekannten und Kollegen zu pflegen (vgl. IV-act. 59-93). Er ist auch sonst nicht gänzlich 

isoliert von der Umwelt, verlässt er doch regelmässig seine Wohnung bspw. für 

Arztbesuche oder um seinen Sohn mit dem Auto zur Schule und zu Freizeitaktivitäten 

zu bringen (vgl. IV-act. 34, 59-92). Aus den Akten ergibt sich denn auch nicht, dass die 

Selbstbehauptungsfähigkeit und die Kontaktfähigkeit psychisch bedingt erheblich 

eingeschränkt wären. Dass er – wie er selbst geltend macht – anderen Personen wegen 

seiner Impulsivität nicht zumutbar sei (vgl. IV-act. 21-2), vermag nicht zu überzeugen, 

denn sollte dies zutreffen, wäre – wie bereits erwähnt – die Fahreignung für 

Motorfahrzeuge in Frage zu stellen. Nach dem Gesagten kann daher weder von 

relevanten krankheitsbedingten sozialen Beeinträchtigungen noch von einer 

krankheitsbedingten gleichmässigen Reduktion des Aktivitätsniveaus in allen 

Lebensbelangen ausgegangen werden.

2.11. 

Was den behandlungs- und eingliederungsanamnestischen ausgewiesenen 

Leidensdruck angeht, fällt auf, dass dieser zum Verfügungszeitpunkt nicht ein Ausmass 

2.12. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/22

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erreicht hatte, welches den Beschwerdeführer veranlasst hätte, der Empfehlung seines 

Psychiaters zu folgen und an Eingliederungsmassnahmen der IV-Stelle teilzunehmen 

oder (teil-)stationäre Behandlungen in Betracht zu ziehen (vgl. IV-act. 14-8). Zum 

Zeitpunkt der gutachterlichen Untersuchungen war das angestrebte Ziel des 

Beschwerdeführers möglicherweise nicht eine Wiedereingliederung in den 

Arbeitsmarkt, sondern die Zusprache einer Invalidenrente. So würden ihm zusätzliche 

Fr. 500.- zur Bestreitung des Lebensunterhaltes reichen (vgl. IV-act. 59-90).

Zur Arbeitsfähigkeit führte Dr. K.___ aus, dass aus rein fachpsychiatrischer Sicht 

unter Absehung der körperlichen Probleme und der objektiv sehr schwierigen Situation 

des Beschwerdeführers nicht von einer Arbeitsunfähigkeit auf dem Arbeitsmarkt 

auszugehen sei. Er erachtete es jedoch als möglich, dass einmal oder zu wiederholtem 

Male kurze, psychiatrisch gerechtfertigte Arbeitsunfähigkeiten, im Rahmen 

kurzdauernder und vorübergehender reaktiver Verschlechterungen des psychischen 

Zustandes, bestanden hätten (IV-act. 59-9 f./95 ff.). Dr. E.___ vertritt dagegen die 

Ansicht, dass in Anbetracht schwerster Frustrations- und Belastungsintoleranz mit 

Reizbarkeit, Konzentrationsstörungen infolge Grübelneigung, schwerer defizitärer 

Beziehungsfähigkeit und Kontaktgestaltung infolge Reizbarkeit, leichter Störung der 

Affektsteuerung und der Impulskontrolle, schwerer Selbstwertkrise und Störung der 

Intentionalität und des Antriebes selbst in einer ideal adaptierten Tätigkeit derzeit auf 

dem ersten Arbeitsmarkt keine Arbeitsfähigkeit gegeben sei (vgl. IV-act. 43-2 ff.) bzw. 

es unzutreffend sei, dass beim Beschwerdeführer aus isoliert psychiatrischer Sicht 

keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vorliegen solle (vgl. IV-act. 70-2 ff.). In 

Anbetracht der gutachterlich erhobenen versicherungsrelevanten Befunde sowie der 

Erkenntnisse aus der Prüfung der Standardindikatoren gibt es keine beachtenswerten 

Gründe, nicht der gutachterlichen Arbeitsfähigkeitseinschätzung zu folgen und nicht 

von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten auszugehen.

2.13. 

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass das psychologische Teilgutachten von 

Dr. K.___ die erforderlichen Indikatoren des strukturierten Beweisverfahrens 

ausreichend berücksichtigt. Dass auf das Gutachten abgestellt werden könne, 

bestätigte der RAD auch nach Vorliegen der Einwände von Dr. E.___ vom 30. April 

2021 (IV-act. 70-2 ff.; vgl. RAD-Stellungnahme vom 10. Juni 2021, IV-act. 71). Für eine 

abweichende rechtliche Beurteilung hinsichtlich der invalidenversicherungsrechtlichen 

Relevanz der psychiatrischen Diagnosen bleibt somit kein Raum, zumal das 

Teilgutachten – entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers – die geklagten 

Beschwerden und die medizinischen Akten sehr wohl ausreichend berücksichtigt. 

Insbesondere ist die gutachterliche Beurteilung gegenüber den davon abweichenden 

2.14. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/22

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3.

Es bleibt damit die Prüfung der erwerblichen Auswirkungen vorzunehmen.

Einschätzungen von Dr. E.___ mit Blick auf die erhobenen Befunde und Diagnosen, 

aber auch mit Blick auf die Tatsache, dass der Beschwerdeführer die vom 

behandelnden Psychiater als zumutbar erachteten Eingliederungsmassnahmen u.a. 

aus finanziellen Gründen (er sei nicht bereit gratis zu arbeiten) ablehnte, gut 

nachvollziehbar, stimmig, konsistent und vermag zu überzeugen. Seitens des 

Beschwerdeführers wurde denn auch nichts vorgebracht, was die Folgerungen des 

psychiatrischen Gutachters ernsthaft in Zweifel zu ziehen vermöchte (vgl. dazu 

Erwägung 2.3). Folglich ist im Weiteren aus psychiatrischer Sicht auf die 

Arbeitsfähigkeitseinschätzungen von Dr. K.___ abzustellen.

Gesamthaft bzw. aus interdisziplinärer medizinischer Sicht ist somit für die zuletzt 

ausgeübte Tätigkeit als D.___ sowie für überwiegend stehend und gehend ausgeübte 

Tätigkeiten mit der intermittierenden Notwendigkeit von Zwangshaltungen sowie dem 

gelegentlichen Heben und Tragen von Lasten über 15 kg von einer 100%igen 

Arbeitsunfähigkeit auszugehen. Für optimal leidensangepasste Tätigkeiten, welche 

dem orthopädischen Anforderungsprofil entsprechen (vgl. IV-act. IV-act. 59-8 f., 59-69, 

59-70 f.), ist aus interdisziplinärer versicherungsmedizinischer Sicht bezogen auf ein 

volles Pensum von einer quantitativ unlimitierten Arbeitsfähigkeit von 100 % 

auszugehen.

2.15. 

Bei dieser Ausgangslage erübrigen sich weitere medizinische Abklärungen wie 

die vom Beschwerdeführer geforderte Einholung eines Gerichtsgutachtens bzw. 

Rückweisung an die Beschwerdegegnerin zwecks Vornahme weiterer Abklärungen (vgl. 

act. G 1, G 9).

2.16. 

Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte 

(Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen 

könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen, Art. 16 ATSG und 

Art. 28a Abs. 1 IVG). Da vorliegend ein vor dem 1. Januar 2022 beginnender 

Rentenanspruch im Streit liegt, finden die am gleichen Tag in Kraft getretenen 

Anpassungen im IVG sowie in der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 

831.201) keine Anwendung (siehe das Kreisschreiben des Bundesamtes für 

3.1. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/22

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Sozialversicherungen über Invalidität und Rente in der Invalidenversicherung, gültig ab 

1. Januar 2022, Rz. 9100 ff.). Nach dem bis 31. Dezember 2021 gültigen Art.  28 Abs. 2 

IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person 

mindestens zu 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60 %, auf eine 

halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 % und auf eine Viertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 40 % invalid ist.

Der Beschwerdeführer lässt geltend machen, dass die Restarbeitsfähigkeit nicht 

mehr verwertbar und deshalb kein Invalideneinkommen anzurechnen sei. Zum 

angeführten Argument, dass seine Sprachkenntnisse für die in Frage kommenden 

Tätigkeiten ungenügend seien, ist zu entgegnen, dass bei einem Grossteil der 

Hilfsarbeitertätigkeiten die Sprachkenntnisse des Beschwerdeführers ausreichend sein 

dürften, war doch während den meisten gutachterlichen Untersuchungen die 

Verständigung auf Deutsch auch ohne Dolmetscher gut möglich (vgl. vorstehende 

Erwägung 2.10). Ausserdem absolvierte er erfolgreich verschiedene Weiterbildungen, 

die ebenfalls Deutschkenntnisse vorausgesetzt haben müssen. Die Einschränkungen in 

somatischer/orthopädischer Hinsicht vermögen das in Frage kommende 

Arbeitsspektrum an Hilfsarbeitertätigkeiten einzuschränken, insbesondere diejenigen 

Tätigkeiten, welche mit schwerer körperlicher Arbeit verbunden sind, trotzdem dürfte 

es noch genügend zumutbare Hilfsarbeitertätigkeiten bspw. im Dienstleistungs- als 

auch im Produktionsbereich geben. Dem Einwand, dass der Beschwerdeführer seit 

mehr als zehn Jahren keiner Erwerbstätigkeit mehr nachging, ist zu entgegnen, dass 

dies (zumindest teilweise) ihm selbst anzurechnen ist, denn obwohl der ihn 

behandelnde Psychiater Dr. E.___ Eingliederungsmassnahmen als sinnvoll erachtete, 

lehnte er die Teilnahme an solchen ab. Die orthopädisch bedingten qualitativen 

Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit nehmen auch nicht ein derart 

aussergewöhnliches Ausmass an, dass auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nicht 

mehr mit zumutbaren Stellen gerechnet werden kann. Die Beschwerdegegnerin hat 

denn auch in zutreffender Weise mögliche Einsatzgebiete und Tätigkeiten genannt, 

welche dem Beschwerdeführer grundsätzlich zumutbar wären (vgl. act. G 11-6 f.). Dass 

der Beschwerdeführer mit seinen qualitativen Einschränkungen nur noch 

Bürotätigkeiten wahrnehmen kann, über die dafür notwendigen Voraussetzungen und 

Kenntnisse jedoch nicht verfügt (vgl. act. G 9-6 f.), ist nicht erwiesen. Einerseits dürfte 

es, wie bereits ausgeführt, geeignete Tätigkeiten auch ausserhalb des Bürobereiches 

geben und andererseits verfügt der Beschwerdeführer hinsichtlich einfacherer 

Bürotätigkeiten durchaus über nutzbare Kenntnisse wie die Ausbildung zum Informatik-

Anwender SIZ (vgl. IV-act. 5) sowie über eine Weiterbildung in der 

Lagerbewirtschaftung (Blue Office; vgl. IV-act. 22). Anzumerken ist, dass das Bundes­

3.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 21/22

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4.  

gericht sehr restriktiv hinsichtlich der Unverwertbarkeit einer Restarbeitsfähigkeit ist 

(vgl. dazu den Entscheid des Versicherungsgerichts St. Gallen vom 16. März 2022, IV 

2021/5, E. 4.2.3). Die Voraussetzungen für eine Unverwertbarkeit der 

Restarbeitsfähigkeit sind vorliegend sicherlich nicht erfüllt. Infolgedessen kann nicht 

von einer objektiven Unverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit ausgegangen werden.

Mit Blick auf die Erwerbsbiographie des Beschwerdeführers kann gesagt werden, 

dass er fast sein ganzes Erwerbsleben lang ein Einkommen erzielte, das deutlich unter 

dem vom Bundesamt für Statistik ermittelten Medianlohn für Hilfsarbeiter lag (vgl. IV-

act. 7: bei der letzten Arbeitsstelle erzielte er im Jahr 2008 ein Einkommen von Fr. 

64'643.-; das Einkommen des Jahres 2009 ist bedingt durch die lange 

Arbeitsunfähigkeit und die Arbeitsvertragsauflösung per Mitte Jahr nicht hinreichend 

verlässlich, als dass es zur Ermittlung des Erwerbspotentials ohne Behinderung 

verwendet werden könnte). Ein über dem Hilfsarbeiter-Lohnniveau liegendes 

Erwerbspotential ist jedenfalls nicht überwiegend wahrscheinlich bewiesen. Da vor 

diesem Hintergrund und bei voller Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit selbst bei 

Gewährung eines Tabellenlohnabzugs (welcher aber offenkundig deutlich unter dem 

maximal zulässigen von 25 % bleiben müsste) kein rentenbegründender 

Mindestinvaliditätsgrad von 40 % erreicht wird, kann eine genaue 

Invaliditätsbemessung unterbleiben.

3.3. 

Gemäss vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. Anzumerken 

ist, dass es dem Beschwerdeführer freisteht, sich bei einer dauerhaften 

Verschlechterung seines Gesundheitszustandes bei der Invalidenversicherung erneut 

anzumelden (Art. 17 Abs. 1 ATSG sowie Art. 87 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 IVV) 

und dabei insbesondere Eingliederungsmassnahmen/berufliche Massnahmen zu 

beantragen.

4.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.- bis 

Fr. 1'000.- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Gerichtskosten von Fr. 600.- erscheinen in 

der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Der vollständig 

unterliegende Beschwerdeführer hat die gesamten Gerichtskosten von Fr. 600.- zu 

tragen. Zufolge gewährter unentgeltlicher Rechtspflege (act. G 12) ist er von der 

Bezahlung zu befreien.

4.2. 

bis

Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung 

4.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 22/22

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe 

von Fr. 600.- zufolge unentgeltlicher Rechtspflege befreit.

3. Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 3'200.- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

die Kosten der Rechtsvertretung des Beschwerdeführers. Die Parteientschädigung wird 

vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

(Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (HonO; sGS 963.75) 

pauschal Fr. 1'500.- bis Fr. 15'000.-. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit 

erscheint mit Blick auf vergleichbare Fälle (vgl. etwa den Entscheid des 

Versicherungsgerichts vom 28. Februar 2022, IV 2021/18, E. 7.3) eine pauschale 

Parteientschädigung von Fr. 4'000.- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

angemessen. Dieses entspricht weitgehend dem vom Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers in der Beschwerdeergänzung geltend gemachten Honorar. 

Indessen ist es um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, 

sGS 963.70). Somit hat der Staat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers pauschal 

mit Fr. 3'200.- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

4.4. 

	Publikationsplattform
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	Entscheid Versicherungsgericht, 09.05.2022
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Abstellen auf das polydisziplinäre Gutachten. Ausschliesslich qualitative, orthopädisch bedingte Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit. Verwertbarkeit der Arbeitsfähigkeit ist gegeben. Invaliditätsgradbestimmung durch Einkommensvergleich (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. Mai 2022, IV 2021/155).

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		2025-07-19T01:46:47+0200
	"9001 St.Gallen"
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