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**Case Identifier:** 68847685-17b8-5a98-8dc6-671609578a8f
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-01-18
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 18.01.2024 PS230135
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS230135_2024-01-18.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde 
über Schuldbetreibung und Konkurs  
 
 

Geschäfts-Nr.: PS230135-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach und Ersatzrichterin lic. iur. 

N. Jeker sowie Gerichtsschreiberin MLaw S. Ursprung 

Urteil vom 18. Januar 2024 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführer, 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur., LL.M. X._____ 

 

gegen 

 

1. Betreibungsamt B._____,  
2. C._____,  
Beschwerdegegner, 

 

betreffend Nichtigkeit oder Ungültigkeit der Betreibungen Nr. 1 und 2 des Be-
treibungsamtes B._____ / Wiederherstellung der Rechtsvorschlagsfrist 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Dietikon vom 28. Juni 
2023 (CB230006) 

Erwägungen: 

I. 
Sachverhalt und Prozessgeschichte 

1.   Am 14. Dezember 2022 stellte der Beschwerdegegner 2 und Gläubiger 

(nachfolgend: Gläubiger) beim Beschwerdegegner 1 (nachfolgend Betreibungs-

- 2 - 

amt) ein Betreibungsbegehren (Betreibung Nr. 1) gegen den Beschwerdeführer 

und Schuldner (nachfolgend: Beschwerdeführer; act. 9/1). Er stützte sich dabei 

auf eine Adressauskunft vom 8. Dezember 2022, wonach der Beschwerdeführer 

c/o D._____ GmbH (nachfolgend: ehemalige Untervermieterin) in B'._____ ge-

meldet sei (act. 14/2).  

2.   Das Betreibungsamt holte in der Folge Informationen über den Beschwerde-

führer ein und stellte fest, dass er gemäss Auskunft seiner ehemaligen Unterver-

mieterin schon länger nicht mehr an der angegebenen Adresse in B'._____ woh-

ne (act. 8 S. 1; act. 9/1). Ein Auskunftsbegehren bei der Stadtverwaltung B'._____ 

ergab, dass betreffend ihn eine amtliche Streichung pendent war bzw. dass er 

rückwirkend per 21. Januar 2022 aus dem Einwohnerregister gestrichen wurde, 

ohne dass eine neue Adresse bekannt war (act. 9/3-4). An der ehemaligen Ad-

resse ergaben Abklärungen der Betreibungsbeamtin vor Ort, dass keine Briefkas-

tenanschrift angebracht war (act. 9/5; act. 8 S. 1). Weitere Abklärungen des Be-

treibungsamtes bei der ehemaligen Hauptvermieterin sowie der ehemaligen Un-

tervermieterin ergaben, dass der Beschwerdeführer anscheinend per 31. Dezem-

ber 2021 aus der Wohnung an der bisherigen Adresse ausgezogen sei (act. 8 S. 

1 f.; act. 9/9–10). Das Betreibungsamt wandte sich daraufhin an den Gläubiger 

und fragte nach weiteren Information, wobei es erklärte, es sei ohne weitere In-

formationen nur eine Publikation des Zahlungsbefehls möglich (act. 8 S. 2; 

act. 9/12). Der Gläubiger beantragte daraufhin die Publikation des Zahlungsbe-

fehls (act. 9/14). Am 30. Januar 2023 wurde der Zahlungsbefehl im SHAB publi-

ziert (act. 9/15).  

3.   Mit Eingabe vom 16. Februar 2023 stellte der Gläubiger ein weiteres Betrei-

bungsbegehren (Nr. 2) an das Betreibungsamt und verlangte ebenfalls die Publi-

kation des Zahlungsbefehls (act. 9/16–17). Am 22. Februar 2023 wurde der Zah-

lungsbefehl in der zweiten Betreibung publiziert (act. 9/18). Am 28. Februar 2023 

erschien der Beschwerdeführer auf dem Betreibungsamt und erhob Rechtsvor-

schlag in beiden Betreibungen (act. 8 S. 2; act. 9/19). Hinsichtlich der Betreibung 

Nr. 1 bescheinigte das Betreibungsamt den verspäteten Rechtsvorschlag (act. 

9/13). Am 1. März 2023 brachte der Beschwerdeführer beim Betreibungsamt ei-

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nen schriftlichen Rechtsvorschlag gegen die Betreibung Nr. 1 vorbei, wobei er da-

rin als Absenderadresse "ohne festen Wohnsitz" vermerkte (act. 8 S. 2 f.; act. 

9/20).  

4.  Mit Eingabe vom 9. März 2023 erhob der Beschwerdeführer beim Bezirksge-

richt Dietikon als unterer kantonaler Aufsichtsbehörde über Betreibungsämter 

(nachfolgend: Vorinstanz) Beschwerde gegen die Publikation der Zahlungsbefeh-

le Nr. 2 und Nr. 1 und ersuchte um Wiederherstellung der Rechtsvorschlagsfrist 

(act. 1).  

5.  Die Vorinstanz holte eine Vernehmlassung des Betreibungsamts ein (act. 5; 

act. 8) und wies die Beschwerde sodann mit Urteil vom 28. Juni 2023 ab (act. 20 

= act. 23 [Aktenexemplar] = act. 26). Das Urteil wurde dem Beschwerdeführer am 

10. Juli 2023 zugestellt (act. 21/1).  

6.  Mit Eingabe vom 20. Juli 2023 (Datum Poststempel) erhob der Beschwerde-

führer Beschwerde gegen das Urteil vom 28. Juni 2023 und stellte die folgenden 

Beschwerdeanträge (act. 24): 

"1.  Es sei in Aufhebung des angefochtenen Entscheids festzustellen, 
dass die Betreibungen Nr. 1 und Nr. 2 des Betreibungsamts 
B._____ sowie die im Rahmen ebendieser Betreibungen ergan-
genen Zahlungsbefehle vom 14. Dezember 2022 (Betreibung Nr. 
1) und vom 20. Februar 2023 (Betreibung Nr. 2) nichtig sind. 

 2.  Eventualiter zu Ziff. 1 oben seien in Aufhebung des angefochte-
nen Entscheids die Betreibungen Nr. 1 und Nr. 2 des Betrei-
bungsamts B._____ sowie die im Rahmen ebendieser Betreibun-
gen ergangenen Zahlungsbefehle vom 14. Dezember 2022 (Be-
treibung Nr. 1) und vom 20. Februar 2023 (Betreibung Nr. 2) we-
gen rechtlicher Ungültigkeit aufzuheben.  

 3.  Subeventualiter zu Ziff. 1 oben und in Ergänzung zu Ziff. 2 oben 
sei in Aufhebung des angefochtenen Entscheids die zehntägige 
Frist zur Erhebung des Rechtsvorschlags in der Betreibung Nr. 1 
des Betreibungsamts B._____ per Mittwoch, 1. März 2023 (Be-
ginn des Laufs der wiederhergestellten Frist), wiederherzustellen. 

 4.  Subsubeventualiter zu Ziff. 1 bis 3 oben sei der angefochtene 
Entscheid aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die 
Vorinstanz zurückzuweisen. 

 5.  Unter Kosten- und Entschädigungsfolge (zzgl. MWST) zu Lasten 
des Staates." 

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7.   Mit Schreiben vom 18. August 2023 reichte der Beschwerdeführer ein weite-

res Beweismittel ein (act. 29–30). Die Akten des erstinstanzlichen Verfahrens 

wurden beigezogen (act. 1–21). Auf das Einholen einer Beschwerdeantwort kann 

gestützt auf Art. 322 Abs. 1 ZPO verzichtet werden. Das Verfahren ist spruchreif.  

II. 
Zur Beschwerde im Einzelnen 

1.   Prozessuale Vorbemerkungen 

1.1.  Für das Beschwerdeverfahren nach Art. 18 SchKG sind die Regelungen von 

Art. 319 ff. ZPO anwendbar (Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. § 18 EG SchKG i.V.m 

§ 84 GOG). Mit der Beschwerde können folglich die unrichtige Rechtsanwendung 

und die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht 

werden (Art. 320 ZPO). Die Beschwerde ist bei der Rechtsmittelinstanz schriftlich 

und begründet einzureichen (Art. 321 Abs. 1 ZPO). Neue Anträge, neue Tatsa-

chen und neue Beweismittel sind im Beschwerdeverfahren ausgeschlossen 

(Art. 326 ZPO). Das gilt auch im zweitinstanzlichen betreibungsrechtlichen Be-

schwerdeverfahren (vgl. OGer ZH, PS110019 vom 21. Februar 2011, E. 3.4). 

1.2.  Der Erlass eines Zahlungsbefehls durch ein örtlich unzuständiges Betrei-

bungsamt ist nicht nichtig, sondern lediglich anfechtbar. Wird ein Zahlungsbefehl 

öffentlich bekanntgemacht, ohne dass die Voraussetzungen von Art. 66 Abs. 4 

SchKG erfüllt sind, so ist er deswegen nicht als nichtig im Sinne von Art. 22 

Abs. 2 SchKG anzusehen (OGer ZH, PS120192 vom 5. November 2012, E. I.2.3; 

BGer, 5A_364/2013, E. 3.2 mit Verweis auf BGE 82 III 63 E. 4, 88 III 7 E. 3, 96 III 

89 E. 2). Damit muss die Beschwerdefrist von Art. 17 Abs. 2 SchKG eingehalten 

werden.  

1.3.   Die öffentliche Bekanntmachung begründet zwar die unwiderlegbare Vermu-

tung, dass der Schuldner am Tag der Publikation vom Inhalt der veröffentlichten 

Urkunde Kenntnis genommen hat. Hieraus folgt, dass der Schuldner die Gültigkeit 

der Ediktalzustellung nicht mit dem Argument bestreiten kann, dass er von ihr 

keine Kenntnis nehmen konnte (BGer, 5A_149/2013 vom 10. Juni 2013, E. 5). 

- 5 - 

Soweit die Voraussetzungen der Zustellung gegeben waren, laufen alle Fristen ab 

dem Publikationsdatum der Ediktalzustellung. Der Beschwerdeführer kann jedoch 

im Rahmen einer Beschwerde den Nachweis erbringen, dass die Voraussetzun-

gen der Ediktalzustellung nicht erfüllt waren. Die Verletzung von Art. 66 Abs. 4 

SchKG ist diesfalls innert der Frist von Art. 17 Abs. 2 SchKG, d.h. binnen zehn 

Tagen, nachdem der Betriebene von der öffentlichen Zustellung (tatsächlich) 

Kenntnis erhalten hat, durch Beschwerde zu rügen (Kuko-SchKG-KREN KOSTKIE-

WICZ, 20. Aufl. 2020, Art. 66 N 27).  

1.4.   Vorliegend hat der Beschwerdeführer offenbar am 28. Februar 2023 von den 

publizierten Zahlungsbefehlen Kenntnis erhalten und am 9. März 2023 dagegen 

Beschwerde mit Hinweis auf die ungültige Ediktalzustellung erhoben (act. 1). Da-

mit erweist sich die Beschwerde in Bezug auf den am 30. Januar 2023 publizier-

ten Zahlungsbefehl dann als rechtzeitig, wenn die Publikationsvoraussetzungen 

gemäss Art. 66 Abs. 4 SchKG nicht gegeben waren, was nachfolgend zu prüfen 

ist.  

2.   Zulässigkeit der Ediktalzustellung 

2.1.   Der Beschwerdeführer hält zusammengefasst fest, die Zahlungsbefehle ge-

gen ihn hätten nicht publiziert werden dürfen, da das Betreibungsamt bzw. der 

Gläubiger zu wenig getan hätten, um den Aufenthaltsort des Beschwerdeführers 

ausfindig zu machen. Der Beschwerdeführer habe seit seinem Wegzug aus 

B'._____ Ende 2021 bei seiner langjährigen Partnerin in E._____ Wohnsitz. Das 

Betreibungsamt hätte insbesondere bei der ehemaligen Untervermieterin (der 

D._____ GmbH), der Polizei und am Heimatort des Beschwerdeführers Nachfor-

schungen anstellen müssen (act. 1 S. 6 ff.; act. 24 Rz. 6 ff.). 

2.2.   Die Vorinstanz erwog, die Nachforschungen des Betreibungsamtes seien 

ausreichend. Die ehemalige Untervermieterin des Beschwerdeführers sei erfolg-

los um Auskunft nach einem neuen Wohnsitz angefragt worden, habe jedoch we-

der telefonisch noch per E-Mail Auskunft darüber erteilt. Der Beschwerdeführer 

sei sodann bis März 2023 nicht an seinem angeblich neuen Wohnsitz angemeldet 

gewesen (act. 23 E. 3.4.). Er verhalte sich sodann rechtsmissbräuchlich, indem er 

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seinen Aufenthaltsort verschleiern wolle. Vor dem Hintergrund der Verschleierung 

sei es auch nicht nachzuvollziehen, inwieweit eine polizeiliche Abfrage der Perso-

nalien des Beschwerdeführers zielführend hätte sein sollen und können. Eine 

persönliche Zustellung an den Beschwerdeführer, welcher sich gemäss eigener 

Ausführungen gegenüber dem Betreibungsamt an keinem Ort regelmässig aufge-

halten habe, sei nicht möglich gewesen (act. 23 E. 3.6.). 

2.3.  Zieht der Schuldner von einer bekannten Adresse weg, kann er dennoch an 

seinem alten Wohnsitz betrieben werden, wenn sein aktueller Wohnsitz und sein 

aktueller Aufenthaltsort unbekannt sind (BGE 120 III 110 E. 1). Diesfalls kann die 

Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung erfolgen (Art. 66 Abs. 4 Ziff. 1 

SchKG), sofern auch sonst keine Zustelladresse herausgefunden werden kann 

(BGE 112 III 6 E. 4). Bei Wegzug ohne Angabe des neuen Wohnortes kann je-

doch nicht per se davon ausgegangen werden, dass der aktuelle Wohn- und Auf-

enthaltsort des Schuldners unbekannt sei (BGer, 5A_580/2016 vom 30. Novem-

ber 2016, E. 3). Es müssen erst alle der Sachlage entsprechenden Nachfor-

schungen für eine mögliche Zustellungsadresse unternommen worden sein 

(BGer, 5A_542/2014 vom 18. September 2014, E. 5.1.2, 5A_41/2019 vom 22. Ja-

nuar 2020, E. 4.3., 5A_305/2009 vom 10. Juli 2009, E. 3; BGE 136 III 571 E. 5 = 

(Pra 100 [2011] Nr. 53, 119 III 60 E. 2.a, 112 III 6 E. 4; Kuko-SchKG KREN KOST-

KIEWICZ, a.a.O., Art. 66 N 19). Erhebungen zum Wohnort sind typischerweise ins-

besondere bei der Post oder den Behörden, der Einwohnerkontrolle und der Poli-

zei zu tätigen (BSK SchKG I-ANGST/RODRIGUEZ, 3. Aufl. 2021, Art. 66 N 21). In 

diesen Fällen ist das Betreibungsamt insbesondere dann zu eigenen Nachfor-

schungen gehalten, wenn diese dem Gläubiger nicht zumutbar oder nicht möglich 

sind, dem Betreibungsamt aber schon (BGE 119 III 60 E. 2.a; BGer, 5A_580/2016 

vom 30. November 2016, E. 3). Auch wenn das Betreibungsamt den Wohnsitz 

nicht ermitteln muss, hat es die entsprechenden Angaben des Gläubigers zu 

überprüfen, weil seine Zuständigkeit von dieser Frage abhängt (BGE 119 III 60 E. 

2a = Pra 83 (1984) Nr. 86; BGer, 5A_403/2010 vom 17. November 2011, E. 2.2.). 

2.4.   Vorliegend hat das Betreibungsamt nach Eingang des ersten Betreibungs-

gebegehrens Abklärungen bei der Einwohnerkontrolle getätigt und dabei heraus-

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gefunden, dass der Beschwerdeführer nicht mehr an der aktuellen Adresse wohnt 

und rückwirkend bei der Gemeinde abgemeldet wurde. Abklärungen bei der ehe-

maligen Vermieterin (der F._____ AG) sowie der ehemaligen Untervermieterin 

ergaben ebenfalls, dass der Beschwerdeführer spätestens per Ende 2021 nach 

unbekannt verzogen ist (vgl. Ziff. I.2 vorstehend).  

2.5.  Darauf gestützt kann jedoch nicht von einem unbekannten Aufenthalt des 

Beschwerdeführers ausgegangen werden. In solchen Fällen wäre es vielmehr am 

Gläubiger gewesen, allenfalls unter Zuhilfenahme des Betreibungsamtes vor Pub-

likation des Zahlungsbefehls weitere Abklärungen zum Aufenthaltsort des Be-

schwerdeführers zu treffen, etwa durch Beizug der Polizei oder der Post. Dies ist 

vorliegend jedoch nicht erfolgt. Dass die Abklärungen bei diesen Stellen von vor-

neherein aussichtslos gewesen wären, kann jedenfalls nicht als erwiesen gelten. 

Damit macht der Beschwerdeführer zu Recht Einwände gegen die Publikation der 

Zahlungsbefehle geltend. Dennoch verdient seine Beschwerde keinen Rechts-

schutz, wie nachfolgend zu zeigen ist.  

3.   Rechtsmissbrauch 

3.1.   Die Vorinstanz hat erwogen, der Beschwerdeführer lege ein widersprüchli-

ches Verhalten an den Tag, indem er auf seinem schriftlichen Rechtsvorschlag 

anführe, ohne festen Wohnsitz zu sein und gegenüber dem Betreibungsamt 

B._____ auf explizite Befragung hin sogar ausgeführt habe, sich "mal hier und 

mal dort" aufzuhalten und nirgends fest zu wohnen, demgegenüber in der Be-

schwerdeschrift geltend mache, seit Mitte Januar 2022 in E._____ bei seiner 

Partnerin einen festen Wohnsitz inne zu haben. 

 Die diesbezüglichen Erklärungsversuche des Beschwerdeführers in seiner 

Stellungnahme vom 12. Juni 2023 müssten als Schutzbehauptungen qualifiziert 

werden. Dass ihm als Laie das Konzept des Wohnsitzes gemäss Art. 23 ZGB 

nicht richtig verständlich gewesen sein solle, er sodann aber auf seinem schriftli-

chen Rechtsvorschlag eigens festhält "ohne festen Wohnsitz" zu sein, wobei er 

sich gleichzeitig seit mehr als einem Jahr exklusiv in E._____ bei seiner Freundin 

aufgehalten haben wolle, sei nicht stichhaltig. Auch seine mündliche Auskunft ge-

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genüber dem Betreibungsamt anlässlich der Abgabe des Rechtsvorschlages wi-

derspreche der eigenen Darstellung im Rahmen des Beschwerdeverfahrens und 

sei mit dem Vorbringen des rechtlichen Laien genauso wenig zu erklären wie mit 

einem allgemeinen Verständigungsproblem. Die mündliche Bekanntgabe gegen-

über dem Betreibungsamt, über keinen festen Wohnsitz zu verfügen, sei zudem – 

trotz Bestreitung des Beschwerdeführers – nachvollziehbar, glaubhaft und gelte 

als erstellt, korreliere dies doch gerade mit seiner Anschrift auf dem gleichentags 

eingereichten schriftlichen Rechtsvorschlag (act. 23 E. 3.6).  

3.2.   Jedermann hat in der Ausübung seiner Rechte und in der Erfüllung seiner 

Pflichten nach Treu und Glauben zu handeln (Art. 2 Abs. 1 ZGB). Der offenbare 

Missbrauch eines Rechts findet keinen Rechtsschutz (Art. 2 Abs. 2 ZGB, sog. 

"Rechtsmissbrauchsverbot"). Das Rechtsmissbrauchsverbot gilt als allgemeiner 

Rechtsgrundsatz in der ganzen Rechtsordnung mit Einschluss des Prozessrechts 

(vgl. dazu auch Art. 52 ZPO). Wann ein solcher Missbrauch vorliegt, ist anhand 

der konkreten Umstände des Einzelfalles zu bestimmen (BGE 121 III 60 E. 3.d mit 

Hinweis), wobei die von der Lehre und Rechtsprechung entwickelten Fallgruppen 

des Rechtsmissbrauchs zu beachten sind (BGE 125 III 257 E. 2.a; BGE 120 II 

100 E. 3.a m.w.H.). Rechtsmissbrauch liegt unter anderem vor, wenn ein (zivil-

prozessuales) Rechtsinstitut zweckwidrig zur Verwirklichung von Interessen ver-

wendet wird, die nicht in dessen Schutzbereich liegen (BGer, 1C_16/2017 vom 

20. April 2018, E. 4.1; vgl. BSK ZGB I-LEHMANN/HONSELL, 7. Aufl. 2022, Art. 2 

N 54 ff., insb. auch N 58). Ein solcher Institutsmissbrauch kann selbst bei intakten 

Erfolgsaussichten des Rechtsbegehrens vorliegen, sobald die zweckwidrigen Zie-

le der klagenden Partei derart überwiegen, dass ein schutzwürdiges Interesse an 

der materiellen Beurteilung der Klage nach Treu und Glauben nicht mehr ange-

nommen werden kann (BSK ZGB I-LEHMANN/HONSELL, a.a.O., Art. 2 N 64 

m.w.H.).  

 Vom Rechtsmissbrauchsverbot erfasst ist zudem das widersprüchliche Ver-

halten (venire contra factum [vel dictum] proprium). Ein Widerspruch zum früheren 

Verhalten stellt namentlich dann einen Verstoss gegen das Rechtsmissbrauchs-

verbot dar, wenn das frühere Verhalten zu legitimen Erwartungen geführt hat, 

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welche durch die neue Handlung enttäuscht worden sind (BGE 143 III 666 E. 4.2 

m.w.H.; BGE 140 III 481 E. 2.3.2). Dies ist beispielweise in Gerichtsverfahren der 

Fall, wenn nachträglich ein Standpunkt geltend gemacht wird, nachdem dieser 

zuvor verworfen worden ist (BGer, 2C_502/2016 vom 24. Mai 2017, E. 2.4. 

m.w.H.). 

3.3.   Vorliegend hat der Beschwerdeführer in seinem schriftlichen Rechtsvor-

schlag vom 1. März 2023 selbst ausgeführt, er sei "ohne festen Wohnsitz" (vgl. 

act. 9/12). Dies steht in diametralem Widerspruch zu seinem Standpunkt im Be-

schwerdeverfahren, wo er ausführt, bereits seit Anfang 2022 bzw. nach seinem 

Wegzug aus B'._____ "mit der Absicht des dauernden Verbleibens" bei seiner 

langjährigen Partnerin in E._____ zu wohnen (act. 1 Rz. 9; act. 2/7; act. 18 

Rz. 23). Neu behauptet er wiederum im Widerspruch zu seinem vormaligen 

Standpunkt, dass er mal (bzw. hauptsächlich) bei seiner Freundin und ab und zu 

bei seiner Mutter wohne (act. 24 Rz. 27).  

3.4. Dass ein Laie in der Situation des Beschwerdeführers anstatt der Angabe des 

Wohnorts die Formulierung "ohne festen Wohnsitz" in die Adresszeile eines 

schriftlichen Dokumentes aufnimmt, ohne um seine Bedeutung zu wissen, er-

scheint unrealistisch, wie die Vorinstanz zutreffend festgehalten hat. Selbiges gilt 

für den gemäss dem Beschwerdeführer bei Laien angeblich verbreiteten Irrtum, 

ohne Anmeldung bei einer Gemeinde sei man "ohne festen Wohnsitz" (act. 24 

Rz. 28 ff.). Vielmehr verhält es sich genau umgekehrt: Im Duden wird der Wohn-

sitz als "Ort, an dem jemand seine Wohnung hat" bezeichnet. Eine Person ohne 

festen Wohnsitz im umgangssprachlichen Sinne wäre bspw. eine obdachlose 

Person, aber nicht, wie der Beschwerdeführer zu vermitteln versucht, jemand, der 

hauptsächlich und seit längerem in der Wohnung der Partnerin lebt. Eine Person, 

welche sich seit vielen Jahren in der Schweiz aufhält, muss zumindest die um-

gangssprachliche Bedeutung dieses Ausdrucks kennen. Die Angabe einer c/o 

Korrespondenzadresse für den Ort des hauptsächlichen Aufenthaltes bzw. der 

Wohnung der Partnerin – also vorliegend in E._____ – wäre damit die sich auf-

drängende Option gewesen, hätte der Beschwerdeführer sich lediglich gegen die 

Betreibung am falschen Ort wehren wollen. Dies gilt selbst, wenn der Beschwer-

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deführer nicht (nur) bei seiner Partnerin leben würde, sondern auch ab und zu 

auch bei seiner Mutter (act. 24 Rz. 27).  

3.5.   Offenbar erklärte der Beschwerdeführer bei Erhebung des schriftlichen 

Rechtsvorschlags mündlich gegenüber dem Betreibungsamt, dass er sich mal 

hier, mal dort aufhalte und nirgends fest wohne (act. 8 S. 3). Der Beschwerdefüh-

rer bestreitet dies zwar, doch auch diese Aussage würde eher die These unter-

mauern, dass der Beschwerdeführer gegenüber den Behörden schlicht seinen 

(neuen) Aufenthaltsort nicht angeben wollte. 

3.6.  Zudem hat der Beschwerdeführer sich am neuen Wohnort bei der Gemeinde 

bis zur Einreichung der Beschwerde nicht angemeldet, obwohl dies einen relativ 

einfachen Vorgang darstellt. Am 28. März 2023 bestätigte die Leiterin des Ein-

wohneramtes E._____ gegenüber dem Betreibungsamt, dass der Beschwerde-

führer in den letzten zehn Jahren nicht in E._____ gemeldet gewesen sei 

(act. 9/22). Dass der Briefkasten mit seinem Namen angeschrieben gewesen wä-

re, was vermutungsweise die Gemeinde zur Prüfung einer Registrierung veran-

lassen würde, gibt der Beschwerdeführer ebenfalls nicht an. Im Übrigen wäre 

auch eine (angebliche) ausländische Scheidung, welche in der Schweiz (noch) 

nicht anerkannt ist (vgl. act. 24 Rz. 38), kein Grund für eine unterlassene Anmel-

dung gewesen, könnte bis zur Anpassung des Zivilstandsregisters doch ohne wei-

teres der Zivilstand "verheiratet" verwendet werden. Es erhellt sodann nicht, wes-

halb es dem angeblich schwer angeschlagenen Beschwerdeführer ohne weiteres 

gelang, am Bankschalter Geschäfte zu erledigen, am Schalter des Betreibungs-

amtes schriftlich Rechtsvorschlag zu erheben, aber es ihm nicht möglich sein soll-

te, am Gemeindeschalter ein Anmeldeformular zu unterschreiben (vgl. act. 24 

Rz. 37 ff.). Zudem scheint die Anmeldung nun ohne weiteres funktioniert zu ha-

ben, wie die nachgereichte Bestätigung der Gemeinde E._____ vom 18. August 

2023 aufzeigt, auch wenn dieser Umstand gestützt auf das Novenrecht nach Art. 

326 ZPO für das vorliegende Verfahren nicht mehr von Belang sein kann (vgl. act. 

30 und Ziff. 1.1. vorstehend). 

3.7.   Auch der Einwand des Beschwerdeführers, dass sich jemand nicht rechts-

missbräuchlich verhalte bzw. nicht den Wohnsitz verschleiern wolle, der persön-

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lich auf dem Betreibungsamt Rechtsvorschlag erhebe, verfängt nicht (act. 24 

Rz. 33). Vielmehr hätte der Beschwerdeführer, der gemäss eigenen Angaben seit 

langem bei seiner Partnerin wohnt, keine Veranlassung gehabt, sich als "ohne 

festen Wohnsitz" zu bezeichnen, wenn er diesen nicht verschweigen und damit 

(wohl) die Zwangsvollstreckung gegen ihn erschweren bzw. verunmöglichen woll-

te. Gleichermassen verhält es sich mit dem Einwand des Beschwerdeführers, 

dass die Geschäftsführer der Untervermieterin seine Freunde seien und dem Be-

treibungsamt damit bei der Auffindung des Beschwerdeführers hätten behilflich 

sein können, zumal sie offenbar sogar über seine Mobilnummer verfügten, welche 

sie hätten weitergeben können (act. 24 Rz. 9). Aus der eingereichten Korrespon-

denz mit der ehemaligen Untervermieterin ergibt sich vielmehr, dass der Ge-

schäftsführer der ehemaligen Untervermieterin sich gegenüber dem Betreibungs-

amt nicht sehr kooperativ zeigte und nur auf Nachfrage und relativ knapp Aus-

kunft erteilte (vgl. act. 9/11). Auch dies kann als Hinweis darauf gewertet werden, 

dass es dem Beschwerdeführer in Tat und Wahrheit gerade nicht darum ging, für 

die Behörden erreichbar zu sein.  

3.8.   Zusammenfassend deutet gemäss zutreffender Feststellung der Vorinstanz 

alles darauf hin, dass es dem Beschwerdeführer darum ging, seinen wahren 

Wohnsitz bzw. Aufenthaltsort zu verschleiern und damit die Zustellung an sich zu 

verunmöglichen. Er legte insbesondere mit den Angaben zu seiner Wohnsituation 

im Betreibungsverfahren ein klar widersprüchliches Verhalten an den Tag, das er 

auch im vorliegenden Rechtsmittelverfahren nicht schlüssig erklären kann. Die 

Einrede der ungültigen Zustellungsform soll jenem Schuldner helfen, der sich zu 

Unrecht mit einer falschen Zustellungsform konfrontiert sieht. Demgegenüber be-

nutzt der Beschwerdeführer vorliegend das Rechtsinstitut der Beschwerde ge-

mäss Art. 17 SchKG zweckwidrig, indem er die Behörden selbst zu Nachfor-

schungen anhält, deren Zweck er gleichzeitig aktiv zu vereiteln versucht. Damit 

hat seine Beschwerde keinen Rechtsschutz verdient und ist abzuweisen, soweit 

darauf einzutreten ist. 

4.   Wiederherstellung 

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4.1.   Wer durch ein unverschuldetes Hindernis davon abgehalten worden ist, in-

nert Frist zu handeln, kann die Aufsichtsbehörde oder die in der Sache zuständige 

richterliche Behörde um Wiederherstellung der Frist ersuchen. Er oder sie muss, 

vom Wegfall des Hindernisses an, in der gleichen Frist wie der versäumten ein 

begründetes Gesuch einreichen und die versäumte Rechtshandlung bei der zu-

ständigen Behörde nachholen (Art. 33 Abs. 4 SchKG). Hinsichtlich der rechtlichen 

Ausführungen zum unverschuldeten Hindernis kann zwecks Vermeidung von 

Wiederholungen auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen wer-

den (vgl. act. 23 E. 5.1.).  

4.2.   Wie bereits erwähnt, hat sich der Beschwerdeführer vorliegend nicht aus 

B'._____ ab- und nicht in E._____ angemeldet, ohne dafür nachvollziehbare 

Gründe anführen zu können. Zudem gab er selbst an, ohne festen Wohnsitz zu 

sein (vgl. Ziff. 1 vorstehend). Muss nach dem Gesagten davon ausgegangen wer-

den, dass es der Beschwerdeführer darauf angelegt hat, seinen Wohnsitz zu ver-

schleiern, muss er damit rechnen, dass amtliche Korrespondenz nicht an ihn per-

sönlich gelangt, sondern via Publikation erfolgt. Die Publikation des Zahlungsbe-

fehls hat er sich folglich selbst zuzuschreiben und die Versäumnis der Rechtsvor-

schlagsfrist ist entsprechend nicht entschuldbar. Damit ist das Wiedererwägungs-

gesuch abzuweisen. 

5.   Kosten- und Entschädigungsfolge 

5.1.   Die Vorinstanz erhob für ihren Entscheid eine Gebühr, weil Gegenstand des 

Verfahrens nicht nur eine Beschwerde gegen eine Amtshandlung des Betrei-

bungsamtes, sondern auch ein bei der Vorinstanz gestelltes Wiederherstellungs-

gesuch war (vgl. act. 23 E. III.). In ständiger Praxis der Kammer ist aber jedenfalls 

das Beschwerdeverfahren der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde kostenlos 

(vgl. OGer ZH, PS200076 vom 2. April 2020, E. 5, PS200047 vom 5. März 2020, 

E. 4, PS190015 vom 7. März 2019, E. 4, jeweils mit Hinweis auf Art. 20a Abs. 2 

Ziff. 5 SchKG und Art. 61 Abs. 2 GebV SchKG). Parteientschädigungen dürfen in 

diesem Verfahren nicht zugesprochen werden (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG), wo-

bei den Beschwerdegegnern vorliegend ohnehin kein Aufwand entstanden ist. 

- 13 - 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 

2. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegner unter Bei-

lage des Doppels von act. 24 sowie act. 29–30, unter Rücksendung der erst-

instanzlichen Akten an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein. 

4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 
  

- 14 - 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw S. Ursprung 
 
versandt am: 
 
 
 

	Urteil vom 18. Januar 2024
	Erwägungen:
	I.  Sachverhalt und Prozessgeschichte
	II.  Zur Beschwerde im Einzelnen

	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
	2. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegner unter Beilage des Doppels von act. 24 sowie act. 29–30, unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...