# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d1a5fe99-2155-5c56-8fb8-307f6c0e4ecd
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-03-03
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 03.03.2010 D-325/2007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-325-2007_2010-03-03.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-325/2007
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  3 .  M ä r z  2 0 1 0

Richter Robert Galliker (Vorsitz), 
Richter Gérard Scherrer, Richter Walter Lang; 
Gerichtsschreiber Matthias Jaggi.

A._______, geboren (...),
Türkei,
vertreten durch lic. iur. Serif Altunakar, Rechtsberatung, 
(...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 12. Dezember 2006 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-325/2007

Sachverhalt:

A.
Der Beschwerdeführer  verliess  nach eigenen Angaben sein  Heimat-
land am 19. November 2006 und reiste unter Umgehung der Grenz-
kontrolle  am 22. November  2006 in  die  Schweiz  ein,  wo er  am 24. 
November  2006  im  Empfangs-  und  Verfahrenszentrum  (EVZ) 
B._______  um Asyl  nachsuchte. Die  Kurzbefragung durch das  BFM 
erfolgte am 28. November 2006 im EVZ B._______. Am 7. Dezember 
2006 wurde der Beschwerdeführer am gleichen Ort durch das BFM zu 
seinen Asylgründen angehört (Anhörung).

Zur Begründung seines Asylgesuchs machte der Beschwerdeführer im 
Wesentlichen geltend, er sei kurdischer Ethnie und stamme aus dem 
Dorf  C._______  (Provinz  D._______). Er  sei  Sympathisant  der  PKK 
(Arbeiterpartei Kurdistans, Partiya Karkerên Kurdistan) und habe diese 
Organisation in der Türkei unter anderem mit Brot unterstützt. Im Jahre 
1991 sei er festgenommen und auf den Dorfposten gebracht worden, 
wo er zwei Tage lang festgehalten und unter Drohungen über die PKK 
befragt worden sei. Im Jahre 1993 sei sein Vater, H._______, wegen 
Unterstützung  der  PKK  festgenommen  und  zu  lebenslanger  Haft 
verurteilt  worden.  Seit  der  Festnahme  des  Vaters  hätten  sich  die 
Behörden auch nach ihm - dem Beschwerdeführer - erkundigt, da sie 
ihn für einen Terroristen gehalten hätten. Um nicht erwischt zu werden, 
habe er nicht bei seiner Familie gelebt und gefälschte Identitätskarten 
verwendet. Ausser seinem Vater seien noch andere Verwandte wegen 
Unterstützung der PKK jahrelang in Haft gewesen. So seine Schwester 
E._______ und sein Onkel F.. Zudem seien drei  seiner Cousins und 
einer seiner Neffen im Jahre 1992/93 von den Behörden erschossen 
worden,  da  sie  Sympathisanten  der  PKK  gewesen  seien.  Im  Jahre 
2004  respektive  2005  sei  zudem  seine  Schwester  G._______  von 
einer Spezialeinheit festgenommen, einige Tage festgehalten und nach 
ihm befragt worden. Aus Furcht, inhaftiert und getötet zu werden, habe 
er  sich schliesslich entschieden die Türkei  zu verlassen und sei  per 
LKW durch ihm unbekannte Länder in die Schweiz gereist. 

Anlässlich  der  Kurzbefragung  reichte  der  Beschwerdeführer  einen 
Zivilregisterauszug, ausgestellt am 22. November 2004, zu den Akten. 

B.
Mit  Verfügung vom 12. Dezember  2006 -  eröffnet  am 14. Dezember 

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2006 - stellte das BFM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flücht-
lingseigenschaft  nicht,  und  lehnte  das  Asylgesuch  ab.  Gleichzeitig 
ordnete es die Wegweisung aus der Schweiz und den Vollzug an. 

Zur Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt, der Beschwerde-
führer  habe  insbesondere  zu  seinen  eigenen  Festnahmen  wider-
sprüchliche Angaben gemacht. So habe er bei der Kurzbefragung an-
gegeben, persönlich nie abgeführt worden zu sein, wohingegen er an-
lässlich der Anhörung behauptet habe, man habe ihn 1991 zwei Tage 
auf dem Dorfposten festgehalten. Weiter habe der Beschwerdeführer 
bei  der Kurzbefragung geltend gemacht,  er  habe im Jahre 2004 die 
Stadt D._______ verlassen, weil damals seine Schwester G._______ 
für drei  Tage von einer Spezialeinheit  festgehalten und nach seinem 
Verbleib  befragt  worden  sei.  Im  Verlaufe  der  Anhörung  habe  er 
hingegen  behauptet,  er  habe  D._______  verlassen  und  sei  nach 
Istanbul  gegangen,  weil  er  mit  seiner  Freundin  zusammen  habe 
ausreisen wollen und damals seine finanzielle Lage schlecht gewesen 
sei. Zudem habe er anlässlich  der  Anhörung ausgesagt,  dass  seine 
Schwester  G._______ erst  entführt  worden sei,  als  er  nicht  mehr in 
D._______, sondern in Istanbul gelebt  habe. Sie sei  damals vier  bis 
fünf  Tage  entführt  worden.  Überdies  habe  der  Beschwerdeführer 
unterschiedliche Aussagen zu seinem Aufenthalt in seinem Heimatland 
gemacht.  So  habe  er  bei  der  Kurzbefragung  zuerst  angegeben, 
zwischen  1996  und  2004  in  D._______  gelebt  zu  haben, 
demgegenüber  habe  er  in  seiner  nächsten  Antwort  behauptet,  seit 
knapp  einem Jahr  an  einer  bestimmten  Adresse  in  dieser  Stadt  zu 
leben. Kurz darauf habe er dann jedoch vorgebracht, nach 2004 nicht 
mehr  in  D._______  gewesen  zu  sein.  Auf  Grund  dieser 
widersprüchlichen Aussagen seien die vom Beschwerdeführer geltend 
gemachten  Probleme  mit  den  türkischen  Behörden  nicht  glaubhaft, 
weshalb seine Furcht vor einer Gefährdung seines Lebens nach einer 
Rückkehr  in  seine  Heimat  nicht  begründet  sei.  Die  Vorbringen  des 
Beschwerdeführers  würden  somit  den  Anforderungen  an  die 
Glaubhaftigkeit  gemäss  Art.  7  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998 
(AsylG, SR 142.31) nicht standhalten, so dass ihre Asylrelevanz nicht 
geprüft werden müsse. 

C.
Mit  Eingabe  vom  13.  Dezember  2006  liess  der  Beschwerdeführer 
jeweils in Kopie eine Anklageschrift der Staatsanwaltschaft D._______ 
vom 4. Januar 2002,  eine Zwischenverfügung des Staatssicherheits-

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gerichts  D._______  vom  9.  Januar  2002  sowie  ein  Haftbefehl  des 
Staatssicherheitsgerichts D._______ vom 2. Januar 2002, seinen Vater 
und seine Schwester betreffend, zu den Akten reichen.

D.
Mit Beschwerde vom 13. Januar 2007 (Poststempel) an das Bundes-
verwaltungsgericht  liess  der  Beschwerdeführer  die  Aufhebung  der 
angefochtenen  Verfügung  und  die  Gewährung  von Asyl  beantragen. 
Eventualiter  sei  ihm  die  vorläufige  Aufnahme  zu  gewähren.  In  ver-
fahrensrechtlicher  Hinsicht  ersuchte  er  um  Erlaubnis,  sich  für  die 
Dauer des Asylverfahrens in der Schweiz aufzuhalten, sowie um Ver-
zicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. 

E.
Mit  Zwischenverfügung  des  zuständigen  Instruktionsrichters  des 
Bundesverwaltungsgerichts  vom  26.  Januar  2007  -  eröffnet  am  30. 
Januar  2007 -  wurde dem Beschwerdeführer  mitgeteilt,  dass er  den 
Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten könne. Gleichzeitig 
wurde  ihm  Frist  (innert  sieben  Tagen  ab  Erhalt  der  Verfügung)  an-
gesetzt,  eine  Beschwerdeverbesserung  einzureichen,  weil  die  Be-
schwerde keine Begründung enthielt.

F.
Am 5. Februar 2007 (Poststempel) reichte der Beschwerdeführer eine 
Beschwerdeverbesserung ein. Auf  dessen Begründung wird  -  soweit 
wesentlich - in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 

Der  Beschwerdeverbesserung  lagen  unter  anderem  die  folgenden 
Dokumente  bei:  Ein  Urteil  des  Staatssicherheitsgerichts  D._______ 
vom  29.  Januar  1996,  E._______  betreffend  (in  Kopie;  inklusive 
teilweiser  deutscher  Übersetzung);  ein  Urteil  des 
Staatssicherheitsgerichts D._______ vom 4. August 1994, H._______ 
betreffend  (in  Kopie;  inklusive  deutscher  Übersetzung);  der  bereits 
eingereichte Haftbefehl des Staatssicherheitsgerichts D._______ vom 
2. Januar  2002,  E._______ betreffend (in  Kopie; inklusive deutscher 
Übersetzung);  ein  fremdsprachiges  Bestätigungsschreiben  von 
I._______  vom  2.  Februar  2007  (in  Kopie;  inklusive  deutscher 
Übersetzung); ein fremdsprachiger Internetbericht vom 4. August 2004 
(inklusive deutscher Übersetzung); eine Fürsorgebestätigung vom 12. 
Januar 2007.

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G.
Mit  Zwischenverfügung  vom  19.  Februar  2007  verfügte  der 
Instruktionsrichter  des  Bundesverwaltungsgerichts,  dass  auf  die  Er-
hebung des Kostenvorschusses verzichtet werde. 

H.
In ihrer Vernehmlassung vom 26. März 2007 beantragte die Vorinstanz 
die Abweisung der Beschwerde. 

I.
Am 13. April  2007 nahm der Beschwerdeführer zur Vernehmlassung 
der  Vorinstanz  vom  26.  März  2007  Stellung.  Auf  den  Inhalt  der 
Stellungnahme wird  -  soweit  wesentlich  -  in  den  nachfolgenden  Er-
wägungen eingegangen.

Der  Eingabe  lagen  ein  Familienbüchlein  sowie  mehrere  Zeitungs-
berichte (in Kopie) bei. 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungs-
gericht  Beschwerden  gegen  Verfügungen  nach  Art. 5  des  Bundes-
gesetzes  vom  20. Dezember 1968  über  das  Verwaltungsverfahren 
(VwVG, SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 
VGG und  ist  daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesverwaltungsgerichts. 
Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG 
liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist  daher zuständig für 
die  Beurteilung  der  vorliegenden  Beschwerde  und  entscheidet  auf 
dem Gebiet des Asyls endgültig (Art. 105 AsylG;  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 
des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem 
BGG,  soweit  das  AsylG  nichts  anderes  bestimmt  (Art. 37  VGG und 
Art. 6 AsylG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  frist-  und  formgerecht  eingereicht  (Art. 105 
AsylG i.V.m. Art. 37 VGG, Art. 50 und Art. 52 VwVG). Der Beschwerde-
führer  ist  durch  die  angefochtene  Verfügung  besonders  berührt  und 

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hat  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungs-
weise  Änderung;  er  ist  daher  zur  Einreichung  der  Beschwerde 
legitimiert  (Art. 105  AsylG  i.V.m.  Art.  37  VGG  und  Art. 48  Abs. 1 
VwVG). Auf die Beschwerde ist somit einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.  
3.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person an-
erkannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zu-
letzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit 
zu  einer  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken (vgl. Art. 3 AsylG).

3.2 Wer um  Asyl  nachsucht,  muss  die  Flüchtlingseigenschaft  nach-
weisen  oder  zumindest  glaubhaft  machen.  Diese  ist  glaubhaft  ge-
macht,  wenn  die  Behörde  ihr  Vorhandensein  mit  überwiegender 
Wahrscheinlichkeit  für  gegeben  hält.  Unglaubhaft  sind  insbesondere 
Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in 
sich  widersprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder 
massgeblich  auf  gefälschte  oder  verfälschte  Beweismittel  abgestützt 
werden (Art. 7 AsylG).

4.  
4.1 Das BFM lehnte das Asylgesuch mit der Begründung ab, die Vor-
bringen  des  Beschwerdeführers  würden  den  Anforderungen  an  die 
Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG nicht standhalten.

4.2 Grundsätzlich sind Vorbringen dann glaubhaft gemacht, wenn sie 
genügend  substanziiert,  in  sich  schlüssig  und  plausibel  sind.  Sie 
dürfen sich nicht in vagen Schilderungen erschöpfen, in wesentlichen 
Punkten nicht widersprüchlich sein, der inneren Logik entbehren oder 
den  Tatsachen  oder  der  allgemeinen  Erfahrung  widersprechen. 
Darüber  hinaus  muss  der  Gesuchsteller  persönlich  glaubwürdig  er-

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scheinen, was insbesondere dann nicht der Fall ist, wenn er wichtige 
Tatsachen unterdrückt oder bewusst falsch darstellt, im Laufe des Ver-
fahrens  Vorbringen  auswechselt,  steigert  oder  unbegründet  nach-
schiebt  oder  die  nötige  Mitwirkung  am Verfahren  verweigert.  Glaub-
haftmachung bedeutet ferner - im Gegensatz zum strikten Beweis - ein 
reduziertes  Beweismass  und  lässt  durchaus  Raum für  gewisse  Ein-
wände und Zweifel  an den Vorbringen des Gesuchstellers. Entschei-
dend  ist,  ob  die  Gründe,  welche  für  die  Richtigkeit  der  Sach-
verhaltsdarstellung  sprechen,  überwiegen  oder  nicht.  Dabei  ist  auf 
eine  objektivierte  Sichtweise  abzustellen  (vgl.  Art.  7  AsylG;  Ent-
scheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurs-
kommission [EMARK] 2005 Nr. 21 E. 6.1 S. 190 f.).

4.3 Vorab ist  festzustellen,  dass der Beschwerdeführer den Wortlaut 
sämtlicher  Protokolle  mit  seiner  Unterschrift  bestätigt  hat  und  sich 
deshalb  seine Aussagen grundsätzlich  entgegenhalten  lassen muss. 
Im Weiteren ist  darauf  hinzuweisen,  dass  den Aussagen  einer  asyl-
suchenden  Person  im  Empfangszentrum  zu  den  Asylgründen  ange-
sichts  des  summarischen  Charakters  der  Befragung  für  die  Be-
urteilung  der  Glaubhaftigkeit  nur  ein  beschränkter  Beweiswert  zu-
kommt  (vgl.  EMARK  2005  Nr.  7  E. 6.2.1  S.  66  und  dort  zitierte, 
weiterhin gültige Praxis). Widersprüche dürfen nur dann herangezogen 
werden,  wenn klare  Aussagen im Empfangszentrum in  wesentlichen 
Punkten der Asylbegründung von den späteren Aussagen in der Be-
fragung beim Kanton oder beim BFM diametral abweichen, oder wenn 
bestimmte Ereignisse oder Befürchtungen, welche später als zentrale 
Asylgründe  genannt  werden,  nicht  bereits  in  der  Befragung  im 
Empfangszentrum  zumindest ansatzweise erwähnt werden.

4.4 In Übereinstimmung mit  der Vorinstanz ist  festzuhalten, dass die 
Aussagen  des  Beschwerdeführers  in  wesentlichen  Punkten  wider-
sprüchlich sind. Beispielsweise führte er anlässlich der Kurzbefragung 
aus, er sei nie persönlich von den Behörden abgeführt worden (act. A 
1/10, S. 6), hingegen er bei der Anhörung geltend machte, er sei im 
Jahre 1991 von den Behörden auf den Dorfposten mitgenommen, dort 
zwei Tage lang festgehalten und unter  Drohungen über die PKK be-
fragt  worden  (act.  A  17/18,  S.  9).  Auch  hinsichtlich  der  Festnahme 
seiner  Schwester  G._______  äusserte  sich  der  Beschwerdeführer 
widersprüchlich.  So  sagte  er  anlässlich  der  Kurzbefragung  aus, 
G._______  sei  im  Jahre  2004  für  drei  Tage  von  der  Spezialeinheit 
festgehalten  und  nach  ihm  befragt  worden  (act.  A  1/10,  S.  6), 

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demgegenüber  er  bei  der  Anhörung  vorbrachte,  G._______  sei  im 
Jahre 2005 für vier bis fünf Tage von der Spezialeinheit  festgehalten 
und  nach  ihm  befragt  worden  (act.  A  17/18,  S.  10).  Als  dem 
Beschwerdeführer  anlässlich  der  Anhörung  diese  widersprüchlichen 
Aussagen  vorgehalten  wurden,  war  er  nicht  in  der  Lage  diese 
Widersprüche aufzulösen. Im Weiteren ist festzuhalten, dass sich der 
Beschwerdeführer anlässlich der Befragungen auch bezüglich seines 
Aufenthaltsorts  in  der  Türkei  widersprochen  hat.  So  machte  er 
beispielsweise bei der Kurzbefragung geltend,  er habe von 1996 bis 
2004 in  D._______  gelebt  und sei  erst  anschliessend nach Istanbul 
gegangen (act. A 1/10, S. 1 f.), er dagegen anlässlich der Anhörung 
vorbrachte, er halte sich seit 1996 in Istanbul auf (act. A 17/18, S. 6). 
Der  Einwand  in  der  Beschwerde,  wonach  die  widersprüchlichen 
Äusserungen des Beschwerdeführers in den Befragungen auf dessen 
fehlende  Bildung  zurückzuführen  seien,  vermag  die  offensichtlichen 
Ungereimtheiten  in  den  Aussagen  nicht  zu  erklären,  zumal  die 
Schilderung  von  Erlebnissen  nicht  von  einer  verstandesmässigen 
Leistung abhängt,  sofern sich diese real  ereignet  haben. Tatsächlich 
Verfolgte sind unabhängig von der Herkunft  und Bildung durchaus in 
der  Lage,  ihre  Verfolgungssituation  zu  substanziieren  und  in 
schlüssiger Weise herzuleiten. Auch die in der Rechtsmittelschrift  er-
hobene Behauptung, der Beschwerdeführer sei bei der Anhörung sehr 
nervös  und  müde  gewesen,  ist  nicht  geeignet,  die  vorhandenen 
Widersprüche  in  den  Aussagen  plausibel  zu  machen,  zumal  dieser 
Einwand  in  den  Akten  keine  Stütze  findet  und  daher  lediglich  als 
Schutzbehauptung zu werten ist. 

Die  vom  Beschwerdeführer  geltend  gemachte  Suche  nach  seiner 
Person durch die türkischen Behörden ist auch deshalb unglaubhaft, 
da er  gemäss eigener Aussage in  der  Kurzbefragung in  den Jahren 
2004 bis 2006 im Sommer jeweils mit seiner Familie nach Manisa ge-
gangen sei, um dort zu arbeiten (act. A 1/10, S. 2). Es ist davon aus-
zugehen, dass es für die Behörden in der Türkei ein Leichtes gewesen 
wäre,  den  Beschwerdeführer  bei  seiner  Familie  in  J._______ 
aufzuspüren  und  festzunehmen,  hätten  sie  tatsächlich  nach  ihm 
gesucht. Aus dem Umstand,  dass keine Verhaftung erfolgt  ist,  ist  zu 
schliessen, dass der Beschwerdeführer in der Türkei keine behördliche 
Verfolgung zu befürchten hat. 

Erhebliche  Zweifel  an  den  Verfolgungsvorbringen  des  Beschwerde-
führers  weckt  zudem die  Tatsache,  dass  diese  wenig  detailliert  und 

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unsubstanziiert  ausgefallen  sind. So  ist  beispielsweise  festzustellen, 
dass den Vorbringen des Beschwerdeführers hinsichtlich der behörd-
lichen Suche nach seiner Person die erforderlichen Realkennzeichen 
einer  Erzählung  fehlen.  Namentlich  ist  den  Äusserungen  des  Be-
schwerdeführers  weder  persönliche  Betroffenheit  noch  der  erforder-
liche  Detailreichtum  einer  auf  tatsächlich  erlebten  Ereignissen 
basierenden Schilderung zu entnehmen. So konnte  er  insbesondere 
bei  der  Kurzbefragung  nicht  schlüssig  darlegen,  weshalb  er  in  der 
Türkei von den Behörden gesucht werde ("Sie sind Armenier oder Sie 
sind ein PKK-Anhänger - wegen solchen Sachen wird man gesucht", 
vgl. act. A 1/10, S. 6). Diese allgemein gehaltene Antwort lässt darauf 
schliessen,  dass  der  Beschwerdeführer  in  der  Türkei  nicht  einer 
Verfolgung  durch  die  Behörden  ausgesetzt  war.  An  dieser  Ein-
schätzung vermögen auch die Vorbringen des Beschwerdeführers in 
der Rechtsmittelschrift nichts zu ändern.

Im  Weiteren  ist  festzustellen,  dass  es  der  Beschwerdeführer  -  trotz 
mehrfachem Hinweis auf seine Mitwirkungspflicht -  bis zum heutigen 
Zeitpunkt  unterlassen  hat,  den  Asylbehörden  ein  beweiskräftiges 
Identitätspapier (vgl. dazu BVGE 2007/7) einzureichen, ohne dass er 
dafür  eine  glaubhafte  Erklärung  hätte  liefern  können,  zumal  seine 
Ausführungen  bezüglich  seiner  im  Jahre  1992  ausgestellten  Identi-
tätskarte widersprüchlich und damit unglaubhaft  ausgefallen sind. So 
sagte er anlässlich der Kurzbefragung aus, er  habe diese Identitäts-
karte nach der Festnahme seines Vaters weggeworfen (act. A 1/10, S. 
5), hingegen er bei der Anhörung geltend machte, seine Familie habe 
diese  vernichtet  (act.  A  17/18,  S.  13).  Das  Vorbringen  des  Be-
schwerdeführers  in  der  Stellungnahme vom 13.  April  2007,  wonach 
sich dieser Widerspruch durch den langen Zeitablauf und sein Trauma, 
welches er durch die Verhaftung seiner Verwandten erlitten habe, er-
klären liesse, vermag das Gericht nicht zu überzeugen, zumal er sich 
auch  bezüglich  der  benutzten  (gefälschten)  Identitätskarte  wider-
sprüchlich äusserte, indem er angab, er habe (seit 1994) "mit einem 
gefälschten Nüfus" in der Türkei gelebt beziehungsweise er habe "auf 
viele,  viele  Nüfus  gewechselt". Somit  ist  festzuhalten,  dass  mangels 
Einreichung eines rechtsgenüglichen Identitätspapiers die Identität des 
Beschwerdeführers bis heute nicht mit Sicherheit feststeht, was aber 
für  die  Überprüfung seiner  Aussagen,  der  eingereichten  Dokumente 
und die Asylgewährung grundsätzlich Voraussetzung ist. 

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Der  Beschwerdeführer  machte  in  der  Rechtsmittelschrift  zudem 
geltend,  bei  ihm liege eine  Reflexverfolgung vor,  da  mehrere  seiner 
nahen  Verwandten  im  Laufe  der  letzten  Jahre  immer  wieder  durch 
staatliche Verfolgungsmassnahmen betroffen gewesen seien. Zum Be-
leg  dieser  Aussage  reichte  er  verschiedene  Beweismittel  ein,  ins-
besondere  Urteile  des  Staatssicherheitsgerichts  D._______, 
H._______  und  E._______  betreffend.  Da  die  Identität  des 
Beschwerdeführers - wie vorstehend aufgezeigt - nicht mit Sicherheit 
feststeht, ist unklar, ob es sich bei H._______, E._______ sowie den 
anderen von ihm genannten Personen tatsächlich um Verwandte des 
Beschwerdeführers  handelt.  Aufgrund  der  zahlreichen unglaubhaften 
Aussagen  des  Beschwerdeführers  in  den  Befragungen  ist  davon 
auszugehen, dass er lediglich vorgibt, mit  diesen Personen verwandt 
zu  sein,  um daraus eine eigene Verfolgungsfurcht  abzuleiten. Es  ist 
somit festzuhalten, dass es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, 
die Verwandtschaft mit H._______ und E._______ sowie den übrigen 
bezeichneten Personen glaubhaft  zu  machen,  weshalb  er  sich  auch 
nicht auf Reflexverfolgung berufen kann. Selbst für den Fall, dass von 
der  Verwandtschaft  des  Beschwerdeführers  mit  H._______.  und 
E._______  sowie  den  weiteren  von  ihm  genannten  Personen 
auszugehen  wäre,  ist  nicht  von  einer  Reflexverfolgung  des 
Beschwerdeführers  in  der  Türkei  auszugehen,  zumal  -  wie  oben 
dargelegt  -  nicht  geglaubt  werden  kann,  dass  er  in  der  Türkei  vor 
seiner Ausreise einer Verfolgung durch die Behörden ausgesetzt war. 

4.5 Zusammenfassend  ist  festzustellen,  dass  es  dem  Beschwerde-
führer nicht gelungen ist, nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu 
machen,  dass  er  in  der  Heimat  ernste  Nachteile  erlitten  hat  oder 
solche bei der Ausreise zu befürchten hatte beziehungsweise  im Fall 
der  Rückkehr  in  die  Türkei  befürchten  müsste.  Vielmehr  ist  zu 
schliessen,  der  Beschwerdeführer  habe  versucht,  eine  konstruierte 
Verfolgung in  allgemein bekannte Umstände in seiner Heimat Türkei 
einzubetten, ohne je selbst im behaupteten Ausmass davon betroffen 
gewesen zu sein. Da der Sachverhalt genügend erstellt ist, ist der in 
der  Stellungnahme vom 13.  April  2007  erhobene  Beweisantrag  des 
Beschwerdeführers,  seine  Angaben  seien  an  Ort  und  Stelle  über-
prüfen zu lassen, abzuweisen. Nach dem Gesagten erübrigt es sich, 
auf die weiteren Ausführungen und Einwände in der Beschwerde be-
ziehungsweise die übrigen eingereichten Beweismittel einzugehen, da 
sie im Ergebnis nichts ändern können. Das BFM hat das Asylgesuch 
des Beschwerdeführers somit zu Recht abgelehnt. 

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5.  
5.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet  den  Vollzug  an;  es  berücksichtigt  dabei  den  Grundsatz  der 
Einheit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

5.2 Der  Beschwerdeführer  verfügt  weder  über  eine  ausländerrecht-
liche Aufenthaltsbewilligung noch über  einen Anspruch auf  Erteilung 
einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG; vgl. EMARK 2001 Nr. 21). 

6.
6.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsver-
hältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf-
nahme  von  Ausländern  (Art.  44  Abs.  2  AsylG;  Art.  83  Abs.  1  des 
Bundesgesetzes  vom  16.  Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen 
und Ausländer [AuG, SR 142.20]).

Bezüglich  der  Geltendmachung  von  Wegweisungshindernissen  gilt 
gemäss ständiger  Praxis  des  Bundesverwaltungsgerichts  und seiner 
Vorgängerorganisation  ARK der  gleiche  Beweisstandard  wie  bei  der 
Flüchtlingseigenschaft,  das  heisst,  sie  sind  zu  beweisen,  wenn  der 
strikte  Beweis  möglich  ist,  und  andernfalls  wenigstens  glaubhaft  zu 
machen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser, 
Ausländerrecht, 2. Auflage, Basel 2009, Rz. 11.148).

6.2 Der  Vollzug  ist  nicht  zulässig,  wenn  völkerrechtliche  Ver-
pflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des 
Ausländers  in  den  Heimat-,  Herkunfts-  oder  in  einen  Drittstaat  ent-
gegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). 

So  darf  keine Person  in  irgendeiner  Form zur  Ausreise  in  ein  Land 
gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]).

Gemäss  Art.  25  Abs.  3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft  vom  18.  April  1999  (BV,  SR  101),  Art.  3  des 

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Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter  und andere 
grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe 
(FoK,  SR  0.105)  und  der  Praxis  zu  Art.  3  der  Konvention  vom 
4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfrei-
heiten  (EMRK,  SR 0.101)  darf  niemand  der  Folter  oder  unmensch-
licher  oder  erniedrigender  Strafe  oder  Behandlung  unterworfen 
werden.

6.3 Da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist,  eine asylrecht-
lich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, 
kann das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen 
Non-Refoulements  im  vorliegenden  Verfahren  keine  Anwendung 
finden.  Eine  Rückkehr  des  Beschwerdeführers  in  die  Türkei  ist 
demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

Sodann  ergeben  sich  weder  aus  den  Aussagen  des  Beschwerde-
führers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall 
einer Ausschaffung in die Türkei dort mit beachtlicher Wahrscheinlich-
keit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder 
Behandlung ausgesetzt  wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Ge-
richtshofes  für  Menschenrechte  (EGMR)  sowie  jener  des  UN-Anti-
Folterausschusses  müsste  der  Beschwerdeführer  eine  konkrete  Ge-
fahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall 
einer  Rückschiebung Folter  oder  unmenschliche Behandlung drohen 
würde (vgl. EGMR, [Grosse Kammer], Saadi gegen Italien, Urteil vom 
28. Februar 2008, Beschwerde Nr. 37201/06, §§ 124-127, mit weiteren 
Hinweisen ). Dies ist  ihm nach den vorstehenden Erwägungen nicht 
gelungen. Auch die allgemeine Menschenrechtssituation in der Türkei 
lässt  den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt  nicht  als  un-
zulässig  erscheinen.  Nach  dem  Gesagten  ist  der  Vollzug  der  Weg-
weisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Be-
stimmungen zulässig.

6.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete Gefährdung festgestellt, ist - unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 
7  AuG -  die  vorläufige  Aufnahme  zu  gewähren  (vgl.  Botschaft  zum 
Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 8. März 
2002, BBl 2002 3818).

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6.5 Angesichts der heutigen Lage in der Türkei kann nicht von einer 
Situation  allgemeiner  Gewalt  oder  von  kriegerischen  oder  bürger-
kriegsähnlichen  Verhältnissen  gesprochen  werden,  welche  für  den 
Beschwerdeführer bei einer Rückkehr eine konkrete Gefährdung dar-
stellen  würden  (vgl.  die  weiterhin  zutreffende  Lagebeurteilung  in 
EMARK 2004 Nr. 8). Eigenen Angaben zufolge leben viele nahe Ver-
wandte nach wie vor in der Türkei. Der Beschwerdeführer verfügt folg-
lich in der Türkei über ein intaktes soziales Beziehungsnetz und wird 
für  den Anfang auf  die Unterstützung seiner  Familie  zählen können. 
Gemäss  eigenen  Aussagen  weist  der  Beschwerdeführer  zudem 
Arbeitserfahrung als Landwirt, als Wirt  und als Bauarbeiter auf, wes-
halb  davon  auszugehen  ist,  er  verfüge  bei  einer  Rückkehr  in  seine 
Heimat  über  die  Möglichkeit  der  Sicherung seines  Existenzminimus. 
Es sind somit auch keine persönlichen Gründe ersichtlich, die gegen 
die Rückkehr des Beschwerdeführers sprechen. Nach dem Gesagten 
erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch als zumutbar. 

6.6 Schliesslich  obliegt  es  dem  Beschwerdeführer,  sich  bei  der  zu-
ständigen  Vertretung  des  Heimatstaates  die  für  eine  Rückkehr  not-
wendigen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG), wes-
halb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist 
(Art. 83 Abs. 2 AuG).

7.
Insgesamt  ist  die  durch  die  Vorinstanz  verfügte  Wegweisung zu be-
stätigen. Die Vorinstanz hat deren Vollzug zu Recht als zulässig, zu-
mutbar  und  möglich  erachtet.  Nach  dem  Gesagten  fällt  eine  An-
ordnung der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht  (Art. 83 Abs. 1-4 
AuG).

8.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und  vollständig  feststellt  und  angemessen  ist  (Art.  106  AsylG).  Die 
Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

9.
Bei  diesem  Ausgang  des  Verfahrens  sind  die  Kosten  dem  Be-
schwerdeführer  aufzuerlegen  (Art.  63  Abs. 1  und  5  VwVG)  und  auf 
insgesamt  Fr. 600.--  festzusetzen  (Art.  1-3  des  Reglements  vom 
21. Februar  2008  über  die  Kosten  und  Entschädigungen  vor  dem 
Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

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(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (Einschreiben; Beilage: 
Einzahlungsschein)

- das BFM, Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N (...)  (per 
Kurier; in Kopie)

- (...)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Robert Galliker Matthias Jaggi

Versand:

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