# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6f9fded0-1dc0-5fda-b9b2-2b8411fadea2
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-04-19
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 19.04.2017 IV 2014/335
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-335_2017-04-19.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/335

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 17.04.2020

Entscheiddatum: 19.04.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 19.04.2017
Schlussbestimmungen zur 6. IV-Revision; Art. 17 ATSG. Kein Grund für die 
Renteneinstellung gestützt auf ein PÄUSBONOG-Leiden. Bejahung einer 
wesentlichen Verbesserung des Gesundheitszustands und somit der 
Voraussetzungen für eine Rentenrevision. Abweisung der Beschwerde 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. April 
2017, IV 2014/335).

Entscheid Versicherungsgericht, 19.04.2017

Entscheid vom 19. April 2017

Besetzung                                                                      

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichter Joachim Huber, 

Versicherungsrichter Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Marilena Gnesa            

Geschäftsnr.                                                                                                                  

IV 2014/335           

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Kreso Glavas, Advokatur Glavas AG, Haus zur 

alten Dorfbank, 9313 Muolen,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ meldete sich am 26. August 2003 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung (Rente) an. Sie gab dabei an, seit 3. Februar 2003 auf Grund von 

Depression, Schlaflosigkeit und Rückenproblemen zu 100 % arbeitsunfähig zu sein. 

Die Versicherte war seit 26. Juni 1997 bei der B.___ AG als Formerin angestellt 

gewesen (IV-act. 1; ärztliches Zeugnis vom 22. August 2003, IV-act. 2; Bericht der 

Arbeitgeberin vom 9. September 2003, IV-act. 9, insbesondere S. 4 betreffend 

Kündigung per 26. Oktober 2003). Der seit 1995 behandelnde Dr. med. C.___, Facharzt 

für Innere Medizin FMH, diagnostizierte (mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit) eine 

Lumboischialgie bei Diskuskompression L5/S1 bei Spondylarthrose der unteren LWS 

sowie ein agitiert depressives Zustandsbild reaktiver Ätiologie und attestierte eine volle 

Arbeitsunfähigkeit ab 3. Februar 2003 in bisheriger Tätigkeit; er bezeichnete einen 

Arbeitsversuch in adaptierter, körperlich leichterer Tätigkeit vorerst zu 50 % als 

realistisch (Bericht vom 9. September 2003, IV-act. 8, S. 3 ff.; vgl. im Weiteren Bericht 

der Klinik Valens vom 5. Juni 2003 über den stationären Aufenthalt vom 24. April bis 

15. Mai 2003, wonach die Versicherte ab 19. Mai 2003 in bisheriger Tätigkeit zu 50 % 

arbeitsfähig sei, IV-act. 8, S. 9 ff.).

A.b  Die IV-Stelle liess die Versicherte in der Folge in der Klinik Valens begutachten. 

Dort wurde auch die arbeitsbezogene funktionelle Leistungsfähigkeit (EFL) evaluiert. In 

der Gesamtbeurteilung, in der sich der fallführende Rheumatologe auch auf die 

Feststellungen des psychiatrischen Gutachters bezog, wurde (mit Auswirkung auf die 

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Arbeitsfähigkeit) ein chronifiziertes panvertebrales Syndrom mit zervikozephalem 

Schmerzsyndrom, lumbospondylogenem und radikulärem Schmerzsyndrom links mit 

Sensibilitätsstörung im Bewegungssegment L4/S1 sowie eine atypische Depression 

mit maladaptiv ängstlich-vermeidendem Krankheitsverhalten diagnostiziert. Die 

bisherige Tätigkeit bzw. eine repetitive mittelschwere Tätigkeit sei nicht mehr zumutbar. 

Für eine leichte, wechselbelastende Tätigkeit sei die Versicherte halbtags (4 bis 4 1/2 

Stunden/Tag) arbeitsfähig (Gutachten vom 28. Juni 2004, IV-act. 19, S. 27 ff.).

A.c  In der Folge ging die IV-Stelle von einer 50 %igen Arbeitsfähigkeit in 

leidensangepasster Tätigkeit aus (IV-act. 27) und sprach der Versicherten basierend auf 

einem Invaliditätsgrad von 62 % (IV-act. 30) eine Dreiviertelsrente ab 1. Februar 2004 

zu (Verfügungen vom 5. Januar und 25. Juli 2005, IV-act. 37 f.).

A.d  Im Rahmen eines von Amtes wegen eingeleiteten Rentenrevisionsverfahrens 

stellte Dr. C.___ in einem Arztbericht vom 29. Oktober 2007 zuhanden der IV-Stelle eine 

weitere Chronifizierung des Schmerzsyndroms und der depressiven Stimmungslage 

sowie eine Erhöhung der Arbeitsunfähigkeit auf 66 % fest (IV-act. 43, S. 1 f.). Die IV-

Stelle anerkannte keine Verschlechterung und teilte der Versicherten am 21. November 

2007 mit, sie habe weiterhin Anspruch auf eine Dreiviertelsrente (IV-act. 46).

A.e  Anlässlich einer weiteren Überprüfung der Rente im Jahr 2012 (vgl. IV-act. 52) 

gaben sowohl Dr. C.___ (Bericht vom 19. Dezember 2012, IV-act. 53) als auch die 

Versicherte (Fragebogen vom 30. November 2012, IV-act. 49) eine Verschlechterung 

des Gesundheitszustands an. Auf Empfehlung von RAD-Arzt Dr. med. D.___ vom 24. 

Januar 2013 (IV-act. 59) wurde die Versicherte in der Folge einer polydisziplinären 

Begutachtung unterzogen. Das Gutachten der medas Ostschweiz vom 9. Oktober 2013 

(IV-act. 76) hält in der Gesamtbeurteilung folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit fest: intermittierende lumbale Wurzelreizsymptomatik bei Diskushernie 

L5/S1, Spondylarthrose der unteren LWS mit Facettenreizung, Zervikobrachialgie 

myotendinotisch und spondylogen, subacromiales Impingement rechts mehr als links, 

mittelgradige Gonarthrose mit Femoropatellargelenksarthrose rechts mit 

Kapselreizung, degenerativer Meniskopathie und Sehnenzyste rechts, leichtgradige 

Gonarthrose links, ausgeprägte Raucherbronchitis sowie leichte bis mittelschwere 

obstruktive Schlafapnoe (Gutachten, S. 45). In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als 

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Färberin attestierten die Gutachter eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % ab 4. Februar 

2003. In einer dem Leiden angepassten leichten Tätigkeit bestehe ab 

Gutachtenszeitpunkt eine Arbeitsfähigkeit von 80 %. Die Reduktion der 

Leistungsfähigkeit um 20 % bei vollem Arbeitspensum sei durch das wegen 

Verlangsamung und vermehrten Pausen eingeschränkte Rendement bedingt 

(Gutachten, S. 48 f.; vgl. RAD-Stellungnahmen vom 25. Oktober 2013, IV-act. 79, und 

vom 13. November 2013, IV-act. 81).

A.f  Gestützt auf das medas-Gutachten ermittelte die IV-Stelle einen Invaliditätsgrad 

von 20 % (IV-act. 82) und stellte die Einstellung der Invalidenrente in Aussicht 

(Vorbescheid vom 22. November 2013, IV-act. 84). Gleichentags stellte sie die 

Weiterausrichtung der bisherigen Rentenleistungen für maximal zwei Jahre für den Fall 

in Aussicht, dass die Versicherte an Eingliederungsmassnahmen teilnehme (IV-act. 85). 

Die Versicherte erhob in der Folge Einwand und ersuchte neben 

Wiedereingliederungsbemühungen um Weiterausrichtung mindestens einer halben 

Rente (Schreiben vom 10. Dezember 2013, IV-act. 86, sowie vom 21. Januar 2014, IV-

act. 90). In der Folge gewährte die IV-Stelle Arbeitsvermittlung (Mitteilung vom 27. Mai 

2014, IV-act. 107, und Vereinbarung vom 21. Mai 2014, IV-act. 105).

A.g  Die IV-Stelle ermittelte eine invaliditätsbedingte Erwerbseinbusse von 32.54 % (IV-

act. 109) und hob die Rente mit Verfügung vom 2. Juni 2014 für die Zukunft auf (IV-act. 

110). Einer Beschwerde gegen diese Verfügung entzog sie die aufschiebende Wirkung. 

Am gleichen Tag verfügte sie zudem die auf maximal zwei Jahre befristete 

Weiterausrichtung der bisherigen Rente ab 1. August 2014 bis zum Abschluss der 

Massnahmen zur Wiedereingliederung (IV-act. 112). Am 16. Juni 2014 wurde die 

Dreiviertelsrente ab 1. August 2014 "bis zum Abschluss der Massnahmen" betraglich 

verfügt (IV-act. 115).

B.   

B.a  Mit Beschwerde vom 1. Juli 2014 (act. G 1) beantragt die Beschwerdeführerin 

unter Kosten- und Entschädigungsfolgen die Aufhebung der "Verfügung vom 2. Juni 

2014" und die zeitlich unbegrenzte Weiterausrichtung der bisherigen IV-Rente. 

Eventualiter sei eine neue polydisziplinäre Abklärung zu veranlassen und darauf 

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basierend neu zu entscheiden. Sie begründet dies damit, es lägen keine reinen 

syndromalen Beschwerden vor, die willentlich überwunden werden könnten. Eine 

Rentenaufhebung gestützt auf die Bestimmungen der 6. IV-Revision sei daher nicht 

möglich. Ausgehend von der neuen Begutachtung durch die medas Ostschweiz sei 

keine Verbesserung des medizinischen Zustands erstellt, sondern eine objektivierbare 

und somatisch leichte Verschlimmerung. Eine neue Einschätzung des Invaliditätsgrads 

beim gleichen oder verschlimmerten medizinischen Zustand könne nicht als 

Revisionsgrund angenommen werden. Ausserdem sei das medas-Gutachten vom 9. 

Oktober 2013 unschlüssig, inkonsequent und als reines Gefälligkeitsgutachten zu 

werten.

B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 16. September 2014 (act. G 4) beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Die Rente sei nicht auf Grund 

der Schlussbestimmungen des IVG aufzuheben, sondern weil ein Revisionsgrund 

gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG vorliege. Diesen sieht die Beschwerdegegnerin darin 

gegeben, dass gemäss medas-Gutachten eine deutliche Verbesserung des 

psychischen Gesundheitszustands auszumachen sei.

B.c  Mit Replik vom 8. November 2014 (act. G 9) hält die Beschwerdeführerin an ihren 

in der Beschwerde gestellten Anträgen fest. Sie verweist insbesondere darauf, dass 

neue Beschwerden (Hand- und Gelenkschmerzen) aufgetreten seien. Es bestehe eine 

Polymorbidität im somatischen Bereich, die zu einer Dekompensation mit 

darauffolgender psychischer Problematik führe. Das medas-Gutachten habe es 

unterlassen, diese beiden Beschwerdebereiche in der Gesamtschau zu überprüfen.

B.d  Die Beschwerdegegnerin hat in der Folge auf die Einreichung einer Duplik 

verzichtet (act. G 11).

B.e  Seitens des Gerichts ist der Beschwerdeführerin am 23. Dezember 2016 eine 

reformatio in peius angedroht worden (act. G 14). Die Beschwerdeführerin hat an der 

Beschwerde mit Schreiben vom 10. Januar 2017 festgehalten (act. G 15).

Erwägungen

1.   

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1.1  Die Beschwerdegegnerin hat am 2. Juni 2014 einerseits die Aufhebung der Rente 

auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats verfügt (IV-act. 110). 

Diese Rentenaufhebung hat sie auf lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen der 

Änderung vom 18. März 2011 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung 

(IVG; SR 831.20; nachfolgend SchlB) gestützt. In einer weiteren Verfügung vom 2. Juni 

2014 hat sie die Weiterausrichtung der Dreiviertelsrente ab 1. August 2014 verfügt und 

festgehalten, dass diese Rente ausgerichtet werde, wenn Massnahmen zur 

Wiedereingliederung durchgeführt würden, längstens bis 31. Juli 2016. Bei Abbruch der 

Massnahme werde die Weiterausrichtung der Rente eingestellt. Diese 

Weiterausrichtung hat sie sinngemäss auf lit. a Abs. 3 SchlB gestützt (IV-act. 112). Die 

betragliche Umsetzung dieser Verfügung erfolgte in einer weiteren Verfügung vom 16. 

Juni 2014 (IV-act. 115). Der Rechtsvertreter hat in seiner Beschwerde das 

Rechtsbegehren gestellt, "die angefochtene Verfügung vom 2. Juni 2014 sei 

aufzuheben und der Versicherten sei weiterhin die bisherige Rente auszurichten". Die 

angefochtene Verfügung hat er als act. 1 eingereicht; es handelt sich dabei um die 

Renteneinstellung (entsprechend IV-act. 110). Die zweite Verfügung vom 2. Juni 2014 

betreffend befristete Rentenweiterausrichtung hat er als "begleitende Verfügung" 

bezeichnet und als act. 2 eingereicht, jene vom 16. Juni 2014 hat er "mitangefochtene 

Verfügung" genannt und als act. 7 eingereicht. Die Begründung der Beschwerde richtet 

sich allerdings nur gegen die Renteneinstellung, also gegen die als act. 1 eingereichte 

Verfügung vom 2. Juni 2014, entsprechend IV-act. 110. In diesem Kontext ist auch das 

Rechtsbegehren der Beschwerde zu verstehen. Nur die erste Verfügung vom 2. Juni 

2014, die Renteneinstellung per Ende Juli 2014, bildet folglich den Streitgegenstand 

des vorliegenden Verfahrens. Die Verfügung vom 2./16. Juni 2014 betreffend 

Weiterausrichtung der Rente basierend auf lit. a Abs. 3 SchlB bildet nicht Gegenstand 

der richterlichen Überprüfung.

1.2  Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei der Rentenaufhebung einzig auf lit. a der 

Schlussbestimmungen, wonach Renten, die bei pathogenetisch-ätiologisch unklaren 

syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage 

gesprochen wurden, innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung neu 

überprüft werden. Sind die Voraussetzungen nach Art. 7 Abs. 1 und 2 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 

830.1; Erwerbsunfähigkeit) nicht erfüllt, so wird die Rente herabgesetzt oder 

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aufgehoben, auch wenn der Tatbestand von Art. 17 Abs. 1 ATSG (Revision) nicht 

verwirklicht ist.

1.3  Ausgangspunkt für die Bemessung der Invalidität bildet die Frage, ob und in 

welchem Ausmass es einer versicherten Person zumutbar ist, trotz ihres 

Gesundheitsschadens ein Erwerbseinkommen zu erzielen. In Art. 7 Abs. 2 ATSG, der 

mit der 5. IVG-Revision am 1. Januar 2008 in Kraft getreten ist, wird festgelegt, dass 

eine Erwerbsunfähigkeit nur vorliegt, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar 

ist. Damit wurde gesetzlich verankert, dass die Zumutbarkeit nicht nach dem 

subjektiven Empfinden der versicherten Person, sondern nach objektiven 

Gesichtspunkten zu beurteilen ist. Art. 7 Abs. 2 ATSG schreibt somit auf Gesetzesstufe 

das Erfordernis der Objektivierbarkeit fest.

1.4  Aufgrund dessen, dass die Vorschrift von lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen 

eine Überprüfung bisheriger Rentenansprüche in Nachachtung von Art. 7 ATSG 

verlangt und die neue Rechtsprechung gemäss BGE 141 V 281 (Änderung der 

Rechtsprechung zu anhaltenden somatoformen Schmerzstörungen und vergleichbaren 

psychosomatischen Leiden, Ersatz des bisherigen Regel-/Ausnahmemodells durch ein 

"strukturiertes" Beweisverfahren) auch auf laufende Verfahren Anwendung findet (Urteil 

des Bundesgerichts vom 23. September 2015, 8C_421/2015, E. 5.1 mit Hinweis auf 

BGE 137 V 266 E. 6), ist diese auch für die Prüfung der vorliegenden Rentenaufhebung 

massgebend.

2.   

2.1  Zunächst ist zu prüfen, ob die mit Verfügung vom 5. Januar/25. Juli 2005 erfolgte 

Zusprache einer Dreiviertelsrente (IV-act. 37 f.) aufgrund eines pathogenetisch-

ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebilds ohne nachweisbare organische 

Grundlage im Sinn der Schlussbestimmungen erfolgte.

2.2  Vom Anwendungsbereich von lit. a der Schlussbestimmungen sind laufende 

Rentenansprüche auszunehmen, wenn und soweit sie auf erklärbaren Beschwerden 

beruhen. Lassen sich unklare Beschwerden von erklärbaren Beschwerden trennen, 

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können die Schlussbestimmungen der 6. IV-Revision auf erstere Anwendung finden 

(BGE 140 V 197).

2.3  Vor der ursprünglichen Rentenzusprache war die Beschwerdeführerin bei der 

Psychiaterin Dr. E.___ in Behandlung. Diese attestierte ihr eine 

Erschöpfungsdepression. Aufgrund der Rückenbeschwerden und der Kündigung per 

Ende Oktober 2003 sei die Beschwerdeführerin mehr und mehr agitiert-depressiv und 

traurig geworden, weine, habe keine Lust zu leben. Eine eigene 

Arbeitsfähigkeitsschätzung gab Dr. E.___ nicht ab, sondern hielt lediglich fest, dass die 

Beschwerdeführerin sich als überhaupt nicht mehr arbeitsfähig betrachte (Bericht vom 

2. Oktober 2003, IV-act. 10). Im von der IV-Stelle veranlassten Gutachten der Klinik 

Valens vom 26. Juni 2004 werden die Diagnosen chronifiziertes panvertebrales 

Syndrom und atypische Depression genannt. Für eine leichte wechselbelastende 

Tätigkeit wurde die Beschwerdeführerin als halbtags arbeitsfähig betrachtet (IV-act. 

19-34). Dem Gutachten lässt sich nicht klar entnehmen, ob diese Einschränkung 

vorwiegend somatisch oder psychisch bedingt war. Für mittelschwere Tätigkeiten 

wurde sie auf körperlicher Ebene zwar als nicht mehr arbeitsfähig bezeichnet, dies 

wurde aber nur mit der ausgeprägten Dekonditionierung begründet (IV-act. 19-31). Der 

psychiatrische Teilgutachter Dr. med. F.___ hielt die Arbeitsfähigkeit für hochrepetitive, 

mittelschwere oder schwere Arbeiten für aufgehoben. Die Frage nach der 

Arbeitsfähigkeit in leichter, wechselbelastender Tätigkeit vermöge er nicht mit 

genügender Sicherheit zu beantworten (IV-act. 19-51). Im nur vom rheumatologischen 

Teilgutachter unterzeichneten Gesamtgutachten wird für adaptierte Tätigkeiten 

schliesslich eine Arbeitsfähigkeit von 4 bis 4.5 Stunden täglich attestiert (IV-act. 19-34). 

Eine eindeutige somatische Begründung für diese Einschränkung findet sich im 

Gutachten jedoch nicht. Im Gegenteil erwähnte der Gutachter, dass insgesamt von 

sehr geringen degenerativen Veränderungen der Wirbelsäule auszugehen sei, die 

deutlich unter den altersentsprechenden Erwartungen lägen. In der im Rahmen der 

Begutachtung durchgeführten Evaluation der arbeitsbezogenen funktionellen 

Leistungsfähigkeit (EFL) sei die Beschwerdeführerin völlig auf ihre Schmerzen fixiert 

gewesen und habe ein demonstratives Schmerzverhalten gezeigt. Das Ausmass der 

angegebenen Schmerzbeeinträchtigung und Behinderung sei mit den klinischen 

Befunden nur unzureichend erklärbar gewesen. Für diesen rein somatischen Test 

beurteile man die Leistungsbereitschaft der Beschwerdeführerin als nicht zuverlässig. 

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Die Beobachtungen bei den Tests hätten auf eine deutliche Selbstlimitierung 

hingewiesen, die Konsistenz bei den Tests sei schlecht gewesen. Aufgrund der 

somatisch funktionell begründbaren Leistungsgrenze könne man davon ausgehen, 

dass die Patientin für eine leichte wechselbelastende Arbeit halbtags arbeitsfähig wäre 

(IV-act. 19-30).

2.4  Mangels hinreichend klar fassbarer bzw. bewiesener somatischer Einschränkung 

liegt der Schluss nahe, dass die für die ursprüngliche Rentenzusprache relevante 

Arbeitsunfähigkeit gemäss dem Gutachten Valens sich am ehesten auf das depressive 

Geschehen zurückführen lässt (zur Begründung der Diagnose der atypischen 

Depression siehe S. 30 des Hauptgutachtens, IV-act. 19-30, und S. 11 ff. des 

psychiatrischen Teilgutachtens, IV-act. 19-46 ff.). Vor diesem Hintergrund kann offen 

bleiben, ob mit Dr. D.___ vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) davon auszugehen 

ist, dass das panvertebrale Syndrom nicht unter die von lit. a Abs. 1 SchlB erfassten 

sog. PÄUSBONOG-Leiden zu subsumieren ist (vgl. die entsprechende Stellungnahme 

vom 24. Januar 2013, IV-act. 59-2). Da Depressionen unstreitig nicht unter jene Leiden 

fallen (vgl. dazu etwa Rz. 1003 des vom Bundesamt für Sozialversicherungen 

herausgegebenen Kreisschreibens über die Schlussbestimmungen der Änderung vom 

18. März 2011 des IVG [KSSB]), bietet die SchlB keine Basis für die verfügte 

Renteneinstellung. Diesbezüglich hat die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin 

im Rechtsmittelverfahren zu Recht zugestimmt (vgl. act. G 4 Ziff. III/1).

3.   

3.1  Die Beschwerdegegnerin vertritt nun jedoch neu die Auffassung, dass ein 

Revisionstatbestand gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG vorliege. Gemäss dieser 

Bestimmung wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, 

herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der Invaliditätsgrad der rentenbeziehenden 

Person erheblich ändert. Die Beschwerdegegnerin sieht im Gutachten der medas 

Ostschweiz den Beweis dafür, dass sich der psychische Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin relevant verbessert hat.

3.2  Der begutachtende Psychiater der Klinik Valens, Dr. F.___, beschrieb die 

Beschwerdeführerin anlässlich der Untersuchung vom April 2004 als niedergeschlagen. 

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Das Ausdrucksverhalten signalisiere insgesamt erhebliches Leiden. Lebensbejahende, 

heitere Affekte kämen kaum zum Vorschein. Das Denken erschien Dr. F.___ als 

unauffällig, klar, kohärent und in sich folgerichtig (IV-act. 19-45). Er betonte, dass die 

Beschwerdeführerin einerseits den Verlust der körperlichen Integrität aufgrund der 

Rückenschmerzen, andererseits den Verlust ihres Arbeitsplatzes als schmerzhaft 

empfunden habe, sie habe darauf verzweifelt reagiert und sei hierüber fortgesetzt 

verbittert. Der Stellenverlust falle für sie umso mehr ins Gewicht, als sie keine weitere 

Perspektive auf dem Arbeitsmarkt für sich sehe, sofern sie nicht mehr voll einsatzfähig 

werden könne (IV-act. 19-47). Bei der Beschreibung der subjektiven 

Krankengeschichte imponiert einerseits der Verlust des Arbeitsplatzes als zentrales 

Problem (insbes. IV-act. 19-40). Andererseits war die Beschwerdeführerin geplagt von 

der Angst einer Lähmung und damit vom Verlust der Gehfähigkeit, weshalb sie auch 

eine vorgeschlagene Rückenoperation abgelehnt habe (IV-act. 19-41). Zur 

Lebensgestaltung wurde festgehalten, dass die Beschwerdeführerin überzeugt sei, 

nicht mehr im Haushalt mithelfen zu können, dies aber auch nicht mehr tun müsse, weil 

diese Aufgabe auf ihre im selben Haushalt wohnende Schwiegertochter übergegangen 

sei (IV-act. 19-43). Es fehle ihr auch an Kraft, sich für die Enkel zu engagieren. In der 

Familie führe sie allgemein ein zurückgezogenes Leben. Sie wünsche niemanden zu 

sehen und mit niemandem zu reden (IV-act. 19-43 f.).

3.3  Gegenüber dem psychiatrischen Gutachter der medas Ostschweiz med. pract. 

G.___ bezeichnete die Beschwerdeführerin über neun Jahre später im August 2013 als 

Hobby das Spielen mit den Enkeln. Sie gehe regelmässig mit ihnen auf den Spielplatz. 

Weiter berichte sie von Freundinnen, mit denen sie Kontakt pflege. Auch habe sie 

verschiedene Familienmitglieder, die sie regelmässig sehe und besuche. Zum 

Tagesverlauf wird erwähnt, dass die Beschwerdeführerin etwas im Haushalt mithelfe 

(z.B. Eintopf kochen; bereits der Hausarzt Dr. C.___ hatte am 19. Dezember 2012 von 

einer gewissen Mithilfe im Haushalt bei leichten Arbeiten berichtet, IV-act. 53-2). 

Anders als noch 2004, als sie berichtet hatte, nur gelegentlich (in der Regel bei 

schönem Wetter) zumeist allein für einen Spaziergang ausser Haus zu gehen (IV-act. 

19-44), gab sie gegenüber med. pract. G.___ weiter an, morgens nach der Mithilfe im 

Haushalt "normalerweise" hinauszugehen, entweder in H.___ oder etwas zu spazieren. 

Sie besuche auch oft die Tochter. Med. pract. G.___ protokollierte, die 

Beschwerdeführerin fühle sich psychisch mit den Medikamenten stabil. Es gehe ihr 

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besser als am Anfang (IV-act. 76-31 Mitte, siehe zur subjektiven Verbesserung auch IV-

act. 76-33 Mitte). Manchmal sei sie etwas traurig, manchmal fühle sie sich nicht so gut. 

Sie sehe, dass sie keine Ausbildung habe und somit auch keine Chance auf einen Job 

(IV-act. 76-31). Zum Psychostatus hielt der Gutachter fest, der affektive Rapport sei 

herstellbar. Die Grundstimmung sei leicht nach unten geschoben, die 

Schwingungsfähigkeit sei erhalten. Lebensfreude und Lebenslust seien mit den 

Medikamenten besser. Im Moment habe sie keine Ängste, sie führe das auf die 

Medikamente zurück. Am Anfang habe sie Todeswünsche gehabt, diese seien nun 

verschwunden (IV-act. 76-32). Während Dr. F.___ noch festgehalten hatte, die 

Beschwerdeführerin berichte, nachts kaum Schlaf zu finden und vielfach das Bett zu 

verlassen, um in der Wohnung umherzugehen (IV-act. 19-44), erwähnte med. pract. 

G.___, sie brauche eine Stunde zum Einschlafen. Manchmal könne sie durchschlafen, 

manchmal auch nicht (IV-act. 76-31). In diesem Kontext erwähnte der Gutachter, dass 

sie gleichzeitig aber auch berichte, zum Teil am Nachmittag drei bis vier Stunden zu 

schlafen (IV-act. 76-33). Unter Bezugnahme auf psychiatrische Vorakten hielt med. 

pract. G.___ fest, es gebe Hinweise, dass die Beschwerdeführerin vor allem anfänglich 

eine deutliche depressive Symptomatik gezeigt habe (IV-act. 76-34). Diagnosen mit 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannte der medas-Psychiater keine. Ohne Einfluss 

beständen eine leichte depressive Störung mit somatischem Syndrom und eine 

chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren. Er gehe im 

Vergleich zu früher von einem gleichbleibenden Zustandsbild aus. Dieses beurteile er 

im IV-rechtlichen Rahmen aber anders, es habe andere Konsequenzen auf die 

Arbeitsfähigkeit. Von einer Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit gehe er nicht aus (IV-

act. 76-35). Betrachtet man die erwähnte subjektive Wahrnehmung der 

Beschwerdeführerin, aber auch die Schilderungen der Aktivitäten allgemein und in 

sozialer Hinsicht, so ist entgegen dieser Ansicht von med. pract. G.___ eine 

Verbesserung anzunehmen. Die Stimmung erschien deutlich weniger gedrückt bzw. 

beeinträchtigt. Die Kränkung durch die Kündigung der Arbeitsstelle, der Dr. F.___ noch 

einen wesentlichen Anteil an der Entwicklung des damaligen psychischen Zustands 

beigemessen hatte, wurde von med. pract. G.___ nicht mehr thematisiert. Auch Ängste 

davor, einen Rollstuhl zu benötigen, wurden nicht mehr vorgebracht. Ein Hinweis auf im 

Jahr 2013 nicht mehr allzu hohen psychischen Leidensdruck ist auch darin zu 

erblicken, dass die Beschwerdeführerin ihre Psychiaterin Dr. E.___ nur in grösseren 

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Abständen aufsucht (gemäss med. pract. G.___ alle drei Monate, um dort 

Medikamente zu holen; IV-act. 76-11; vgl. auch IV-act. 53-1) und diese die 

Medikamentencompliance als unsicher bezeichnete (Bericht vom 12. März 2013, IV-

act. 65-2; bei der im Rahmen der medas-Begutachtung vorgenommenen 

Medikamentenspiegelbestimmung vom 20. August 2013 wurde hingegen eine 

antidepressive Medikation im therapeutischen Bereich nachgewiesen, vgl. IV-act. 

76-33). Der Hausarzt Dr. C.___ hatte dem depressiven Zustandsbild im Jahr 2003 eine 

reaktive Ätiologie beigemessen. Er hatte von allgemeiner Erschöpfung berichtet und 

das "Scheitern" einer Arbeitsfähigkeit von 50% insbesondere der Angst der 

Beschwerdeführerin zugeschrieben (IV-act. 8-4). Im Bericht vom 19. Dezember 2012 

nannte Dr. C.___ keine psychischen Diagnosen oder Beeinträchtigungen mehr, obwohl 

sich die Fragestellung auch darauf bezog (IV-act. 53). Dies ist zumindest als Hinweis 

darauf zu interpretieren, dass die psychische Problematik zu jener Zeit nicht mehr im 

Vordergrund stand. Im an den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin gerichteten 

Schreiben vom 26. Mai 2014 erwähnte Dr. C.___ zwar wiederum eine chronische 

Depression, ging darauf jedoch nicht näher ein (IV-act. 113-2). Insgesamt ist 

festzuhalten, dass im Zeitpunkt der Renteneinstellung keine hinreichend konkreten 

Anhaltspunkte für eine die Arbeitsfähigkeit relevant einschränkende psychische 

Pathologie mehr bestanden. Eine Verbesserung der psychischen Situation, wohl am 

ehesten bedingt durch eine im Lauf der Jahre seit 2003 eingetretene Adaptation, ist 

damit überwiegend wahrscheinlich erwiesen. Folglich ist, abstellend auf die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von med. pract. G.___, im Hinblick auf den psychischen 

Gesundheitszustand von einer vollen Arbeitsfähigkeit auszugehen.

4.   

4.1  In Bezug auf die somatischen Beeinträchtigungen weist die Beschwerdeführerin 

zwar zu Recht darauf hin, dass seit 2005 weitere Gesundheitsschäden dazugekommen 

sind. Daraus vermag sie jedoch in Bezug auf den Rentenanspruch nichts zu ihren 

Gunsten abzuleiten. Gegenüber den medas-Gutachtern waren die Schmerzangaben 

unspezifisch, die Beschwerdeführerin berichtete von Schmerzen, Kraftminderung und 

Empfindungsstörungen im gesamten Körper (IV-act. 76-28). Verglichen mit 2005 neu 

diagnostiziert wurden insbesondere ein subacromiales Impingement rechts mehr als 

links und eine Gonarthrose mittelgradig rechts und leichtgradig links. Die Wirbelsäule 

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betreffend wurden eine intermittierende lumbale Wurzelreizsymptomatik bei 

Diskushernie L1/S1, eine Spondylarthrose untere LWS mit Facettenreizung und eine 

Zervikobrachialgie erhoben (IV-act. 76-45). Die Rückenschmerzen beschrieb die 

Beschwerdeführerin gegenüber dem orthopädischen Teilgutachter als verglichen mit 

2004 unverändert (IV-act. 76-40). Die Gutachterin bezeichnete die Diskushernie L5/S1 

beim Vergleich von MRI-Bildern vom April 2009 mit solchen vom März 2013 als 

moderat progredient (IV-act. 76-42). Die gesamte Wirbelsäulenproblematik bewirke 

eine verminderte Belastbarkeit beim Heben und Tragen von schweren Lasten, beim 

Bücken sowie bei einseitiger Zwangshaltung der Wirbelsäule. Auch betreffend die 

rechtsseitigen Kniegelenksbeschwerden attestierte die Gutachterin eine Zunahme. 

Diesbezüglich sah sie aber nur eine Einschränkung beim Gehen und beim 

Treppensteigen (IV-act. 76-42). Betreffend die rechte Schulter erwähnte die 

Gutachterin radiologisch eine fortgeschrittene degenerative Veränderung des AC-

Gelenks rechts und ein Kalkdepot im Bereich der Supraspinatussehne rechts. 

Insgesamt und ohne nähere Zuordnung zu den jeweiligen Gesundheitsschäden 

bescheinigte die Gutachterin in quantitativer Hinsicht eine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit für adaptierte Tätigkeiten (zum Profil siehe IV-act. 76-44) von 20%. 

Diese Reduktion sei infolge eines eingeschränkten Rendements wegen der 

Verlangsamung und der vermehrten Pausen anzunehmen (IV-act. 76-43). Dies 

erscheint als plausibel. Jedenfalls liefern die medizinischen Akten keine ausreichend 

klaren Hinweise darauf, dass eine Tätigkeit, in der die beeinträchtigten Körperregionen 

Rücken, Knie und Schulter angemessen geschont werden, über das eingeschränkte 

Rendement hinaus nicht zu 80% zumutbar sein sollte. Auch dass die pneumologische 

Teilgutachterin den Diagnosen ausgeprägte Raucherbronchitis und leichte bis 

mittelschwere Schlafapnoe keinen relevanten Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 

zugebilligt hat (vgl. dazu das Teilgutachten, IV-act. 76-52 ff.), ist durchaus 

nachvollziehbar. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass in somatischer Hinsicht zwar 

neue Gesundheitsbeeinträchtigungen hinzugekommen sind und vorbestehende sich 

teilweise verstärkt haben. Diese haben die Arbeitsfähigkeit in qualitativer Hinsicht zwar 

negativ beeinflusst. In quantitativer Hinsicht vermögen sie jedoch eine 

Arbeitsunfähigkeit von über 20% in leidensangepassten Tätigkeiten nicht zu beweisen.

4.2  Nach Erlass der Verfügung vom 2. Juni 2014 ging der IV-Stelle ein Bericht von Dr. 

C.___ vom 26. Mai 2014 zu, in dem dieser Hand- und Handgelenksschmerzen und 

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Schwellungsneigung unklarer Aetiologie als im Vordergrund stehend bezeichnete (IV-

act. 113-2 f.). Dr. D.___ verneint bezugnehmend auf diesen Bericht Anhaltspunkte für 

ein rheumatologisches Geschehen, zumal Dr. C.___ keine objektivierbaren Befunde 

oder Funktionseinschränkungen mitteile (IV-act. 121). Diese Einschätzung ist plausibel. 

Zudem fällt auf, dass Dr. C.___ nicht geltend machte, selbst weitere Abklärungen 

betreffend Hände bzw. Handgelenke veranlasst zu haben. Auch später im Verfahren, 

insbesondere in der Replik vom 8. November 2014 (act. G 9) und damit knapp ein 

halbes Jahr nach dem erwähnten Bericht von Dr. C.___, finden sich keine Hinweise auf 

weitere Abklärungen, die als Indiz für erhebliche neue Schmerzen in den Händen oder 

Handgelenken interpretiert werden könnten. Vor diesem Hintergrund hat die 

Beschwerdegegnerin ihre Untersuchungspflicht nicht verletzt, indem sie diesbezüglich 

keine weiteren Abklärungen veranlasst hat.

5.   

5.1  Insgesamt ist damit festzuhalten, dass die Verbesserung der psychischen 

Beeinträchtigungen seit der ursprünglichen Rentenzusprache einen Revisionsgrund 

darstellt. Neu ist der Invaliditätsgrad basierend auf einer Arbeitsfähigkeit von 80% zu 

bemessen.

5.2  Bei der ursprünglichen Rentenzusprache ging die Beschwerdegegnerin von einem 

Valideneinkommen von Fr. 59'040.- (Basis 2004) aus (IV-act. 35; 30-2; vgl. auch IV-act. 

109). Dieses ist an die Nominallohnentwicklung bis 2014 aufzurechnen und beträgt 

folglich Fr. 66'870.- (Index Frauen 2004: 2'360, 2014: 2'673).

5.3  Betreffend Ermittlung des Invalidenlohns ist festzustellen, dass die 

Beschwerdegegnerin soweit ersichtlich keinen Abzug vom Tabellenlohn gewährt hat. 

Die Beschwerdeführerin beantragt die Zuerkennung eines leidensbedingten Abzugs 

von 45 %, bestehend aus 25 % auf Grund der "schweren somatischen Komorbidität 

und der Mehrfachbelastung" und aus 20 % auf Grund ihres Ausländerstatus (Replik, 

act. G 9, S. 2). Die Beschwerdeführerin stellt damit implizit die Rechtmässigkeit des 

gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung maximal zulässigen leidensbedingten 

Abzugs von 25 % in Frage (vgl. BGE 126 V 75 E. 5; BGE 134 V 322 E. 5.2). In erster 

Linie ist darauf hinzuweisen, dass die geltend gemachte Komorbidität im medas-

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Gutachten verneint wurde und dass die Auswirkungen der gesundheitlichen 

Beeinträchtigung, unter welcher die Beschwerdeführerin leidet, bereits in der 

attestierten Arbeitsunfähigkeit von 20 % Berücksichtigung gefunden haben (vgl. dazu 

BGE 142 V 178 E. 2.5.9). Im Weiteren kann vorliegend offen bleiben, ob der Standpunkt 

der Beschwerdeführerin zutrifft, wonach die ausländische Bevölkerung in der Regel im 

Gesundheitsfall 20 % weniger als die hiesige Bevölkerung verdiene. Sie ersucht das 

Gericht, die entsprechenden Erhebungen des Bundesamtes für Statistik zu beschaffen, 

die belegen sollen, dass man bei ihr nicht von einem vollen Invalidenverdienst 

ausgehen könne, ohne die EMRK-Garantien zu verletzen (act. G 9, S. 2). Auf diesen 

Antrag braucht nicht eingegangen zu werden, denn die Beschwerdeführerin erzielte als 

Gesunde im Vergleich zum durchschnittlichen LSE-Hilfsarbeiterinnenlohn einen 

erheblich höheren Lohn (per 2004 gemäss der ursprünglichen Verfügung Fr. 59'040.-; 

LSE-Hilfsarbeiterinnenlohn 2004 Fr. 48'585.-). Die qualitativen Anforderungen an eine 

leidensangepasste Tätigkeit umschrieben die medas-Gutachter wie folgt: Es soll sich 

bei einer voll adaptierten Tätigkeit um eine leichte Arbeit handeln, die ohne 

Zwangshaltung, ohne Heben und Tragen von Lasten über 10 kg, ohne ständiges 

Bücken, ohne Besteigen von Leitern und ohne ständige Überkopf-Arbeiten 

durchgeführt werden kann, unter Berücksichtigung der Leistungsminderung, die sich 

aus dem wegen der Verlangsamung und dem vermehrten Pausenbedarf 

eingeschränkten Rendement ergibt (Gutachten, S. 49). Auf Grund dieser 

Anforderungen wird das Spektrum möglicher Hilfsarbeiten zwar eingeschränkt, aber 

nicht in einem Umfang, der erhebliche lohnwirksame Nachteile befürchten lässt. Ein 

gewisser Konkurrenznachteil, dies nicht zuletzt aufgrund der langen Abwesenheit vom 

Arbeitsmarkt, ist zwar nicht wegzudiskutieren. Einen 15% übersteigenden 

Tabellenlohnabzug rechtfertigt dieser jedoch nicht. Folglich beläuft sich das 

Invalideneinkommen per 2014 auf Fr. 36'579.- (Tabellenlohn Hilfsarbeiterinnen 2014: 

Fr. 53'793.- x 0.8 x 0.85).

5.4  Bei einem Valideneinkommen von Fr. 66'870.- und einem Invalideneinkommen von 

Fr. 36'579.- ergibt sich ein Invaliditätsgrad von 45%. Damit hat die Beschwerdeführerin 

ab 1. August 2014 Anspruch auf eine Viertelsrente.

6.   

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/17

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6.1  Nach dem Gesagten erweist sich die angefochtene Verfügung als rechtswidrig und 

ist deshalb in teilweiser Gutheissung der Beschwerde aufzuheben. Der 

Beschwerdeführerin ist mit Wirkung ab 1. August 2014 eine Viertelsrente 

zuzusprechen. Zur Festsetzung und Ausrichtung der Rentenleistung ist die Sache an 

die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

6.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.- bis Fr. 

1'000.- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- erscheint in 

der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Sie ist dem 

Verfahrensausgang entsprechend vollumfänglich der Beschwerdegegnerin 

aufzuerlegen (vgl. betreffend Überklagung etwa das Urteil des Versicherungsgerichts 

des Kantons St. Gallen IV 2009/459 vom 19. Dezember 2011 E. 5.2 f.). Der von der 

Beschwerdeführerin geleistete Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 600.- ist ihr 

zurückzuerstatten.

6.3  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 

22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.- bis Fr. 12'000.-. Der 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat keine Honorarnote eingereicht. In der 

vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit erscheint - wie in vergleichbaren Fällen 

üblich - eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) angemessen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 2. Juni 2014 

aufgehoben. Der Beschwerdeführerin wird mit Wirkung ab 1. August 2014 eine 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/17

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Viertelsrente zugesprochen. Zur Festsetzung und Ausrichtung der Rentenleistung wird 

die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.   

Die Gerichtskosten in Höhe von Fr. 600.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. 

Der von der Beschwerdeführerin geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe ist ihr 

zurückzuerstatten.

3.   

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 

3'500.- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

	Publikationsplattform
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	Entscheid Versicherungsgericht, 19.04.2017
	Schlussbestimmungen zur 6. IV-Revision; Art. 17 ATSG. Kein Grund für die Renteneinstellung gestützt auf ein PÄUSBONOG-Leiden. Bejahung einer wesentlichen Verbesserung des Gesundheitszustands und somit der Voraussetzungen für eine Rentenrevision. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. April 2017, IV 2014/335).

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