# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 97019ab8-b760-5afa-8a55-c6870bd50cd7
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** PS240230-O2
**Docket/Reference:** PS240230-O2
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/PS240230-O2.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: PS240230-O/U

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichter Dr. E. Pahud 

sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Würsch

Urteil vom 9. Dezember 2024

in Sachen

A._____,

Schuldner und Beschwerdeführer

gegen

B._____ Versicherung AG,

Gläubigerin und Beschwerdegegnerin

vertreten durch B._____ Versicherung AG, Inkasso

betreffend Konkurseröffnung

Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes s. V. des Bezirksgerichtes 

Pfäffikon vom 12. November 2024 (EK240085)

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Erwägungen:

1.

1.1. Der Schuldner und Beschwerdeführer (fortan Schuldner) ist seit dem 

tt.mm.2017 mit dem Einzelunternehmen "C._____" im Handelsregister des Kan-

tons Zürich eingetragen. Gemäss Handelsregistereintrag bezweckt er die Erbrin-

gung von Dienstleistungen als Kranführer (act. 14). 

1.2. Mit Urteil vom 12. November 2024 eröffnete das Konkursgericht des Be-

zirksgerichts Pfäffikon den Konkurs über den Schuldner für eine Forderung der 

Gläubigerin und Beschwerdegegnerin (fortan Gläubigerin) von Fr. 1'452.80, ein-

schliesslich Zinsen, Spesen und bisherigen Betreibungskosten (act. 13/12 = act. 4 

S. 2).

1.3. Gegen diesen Entscheid erhob der Schuldner am 25. November 2024 (über-

bracht) rechtzeitig eine Beschwerde beim Obergericht des Kantons Zürich (act. 2; 

zur Rechtzeitigkeit: act. 13/13). Mit Verfügung vom 25. November 2024 wurde der 

Beschwerde gegen die Konkurseröffnung einstweilen die aufschiebende Wirkung 

zuerkannt (vgl. act. 6). Am 26. November 2024 ging eine Beschwerdeergänzung 

samt Beilagen bei der Kammer ein (act. 9-12). Die vorinstanzlichen Akten wurden 

beigezogen (act. 13/1-14). Die Sache erweist sich als spruchreif.

2.

2.1. Gemäss Art. 174 SchKG kann ein Entscheid des Konkursgerichts innert 

zehn Tagen mit Beschwerde nach ZPO angefochten werden, wobei die Parteien 

neue Tatsachen geltend machen können, wenn diese vor dem erstinstanzlichen 

Entscheid eingetreten sind (Abs. 1). Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die 

Konkurseröffnung im Beschwerdeverfahren überdies aufgehoben werden, wenn 

der Schuldner mit der Einlegung des Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaub-

haft macht und durch Urkunden einen der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurs-

hinderungsgründe (Tilgung, Hinterlegung oder Gläubigerverzicht) nachweist.

2.2. Der Schuldner belegt mittels einer Abrechnung des Betreibungsamtes Pfäffi-

kon ZH, dass er mit Valutadatum vom 25. November 2024 den Endbetrag in der 

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Betreibung-Nr. … an das Betreibungsamt geleistet hat (act. 3/1). Damit ist die Til-

gung der Konkursforderung samt Zinsen, Spesen und Kosten nach der Konkurs-

eröffnung belegt. Zusätzlich stellte der Schuldner mit Zahlung vom 22. November 

2024 beim Konkursamt Pfäffikon ZH zur Deckung der Kosten des Konkursverfah-

rens und des Konkursgerichts Fr. 2'000.00 sicher (act. 3/3). Auch der als Vor-

schuss für das Beschwerdeverfahren praxisgemäss verlangte Betrag von 

Fr. 750.00 wurde vom Schuldner geleistet (act. 5). Das Vorliegen des Konkursauf-

hebungsgrundes der Tilgung nach Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG ist belegt.

2.3.1. Um die Aufhebung der Konkurseröffnung zu erreichen, hat der Schuldner 

überdies seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen (vgl. Art. 174 Abs. 2 

SchKG). Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichend liquide Mittel vorhanden 

sind, mit denen die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden 

können. Der Schuldner hat deshalb aufzuzeigen, dass er in der Lage ist, in nähe-

rer Zukunft seinen laufenden Verbindlichkeiten nachzukommen sowie die beste-

henden Schulden (praxisgemäss innert längstens zweier Jahre; vgl. statt Vieler 

OGer ZH PS140068 vom 29. April 2014, E. 2.2) abzutragen. Bloss vorüberge-

hende Zahlungsschwierigkeiten lassen den Schuldner noch nicht als zahlungsun-

fähig erscheinen. Anders verhält es sich jedoch, wenn keine Anhaltspunkte für 

eine Verbesserung der finanziellen Lage zu erkennen sind und der Schuldner 

deshalb auf unabsehbare Zeit hinaus als illiquid erscheint. Die Beurteilung der 

Zahlungsfähigkeit beruht auf einem aufgrund der Zahlungsgewohnheiten eines 

Konkursiten gewonnenen Gesamteindruck (zum Ganzen vgl. BGer 5A_297/2012 

vom 10. Juli 2012 E. 2.3; BGer 5A_115/2012 vom 20. April 2012 E. 3).

2.3.2. Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle 

Lage eines Schuldners gibt insbesondere das Betreibungsregister. Der vom 

Schuldner eingereichte Betreibungsregisterauszug des Betreibungsamtes Pfäffi-

kon ZH vom 25. November 2024 weist – ohne die Konkursforderung – zehn Be-

treibungen aus. Alle tragen den Code "Z" für "Bezahlt (an Betreibungsamt)". Ver-

lustscheine oder frühere Konkurseröffnungen sind im Betreibungsregisterauszug 

keine verzeichnet (act. 3/2). 

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Zusammengefasst bestehen gegenüber dem Schuldner somit keine offenen Be-

treibungsschulden mehr.

2.3.3. Der Schuldner führt aus, er sei aufgrund der Krankheit seines Vaters und 

dessen Tod nicht in der Lage gewesen, ordnungsgemäss und rechtzeitig auf Zah-

lungsaufforderungen zu reagieren. Der Schuldner beteuert, dass es ihm leid tue 

und es nicht mehr soweit (bis zur Konkurseröffnung) kommen werde. Er sei ein 

guter Arbeitnehmer, er erfülle stets alle (finanziellen) Verpflichtungen und er habe 

keine weiteren Betreibungen. Er sei Single und es gebe keine anderen Personen, 

die er unterstützen müsse. Seine Lebenshaltungskosten könne er decken. Die 

Einzelfirma habe keine Aufträge und auch keine Ausgaben (act. 2; act. 9 = 

act. 11).

2.3.4. Der Schuldner reicht mit der D._____ AG abgeschlossene Einsatzver-

träge ein, wonach er als Kranführer auf mehreren Baustellen zum Stundenlohn 

eingesetzt ist (act. 3/5). Gemäss der eingereichten Steuererklärung erzielte der 

Schuldner im Jahr 2023 ein Nettoeinkommen von monatlich rund Fr. 6'260.00 

(act. 10/4 = act. 12/4). Anhand der Lohnabrechnungen Februar bis November 

2024 (ohne März 2024) kann davon ausgegangen werden, dass er im Jahr 2024 

durchschnittlich ein Nettoeinkommen von über Fr. 5'000.00 erzielte (act. 3/5). Zu 

seinen Lebenshaltungskosten äusserte sich der Schuldner nicht konkret. Auf der 

Ausgabenseite belegt sind jedoch die Mietzinsen (Wohnung und Garagenplatz) 

von Fr. 825.00 (act. 3/4 und act. 10/3 = act. 12/3), die Kosten für die Motorfahr-

zeug- und Haftpflichtversicherung von Fr. 173.60 (act. 10/1 = act. 12/1), Internet- 

und Kommunikationskosten von Fr. 89.95 (act. 10/2 = act. 12/2), Kosten für ein 

Spotify-Abo von Fr. 13.95 (act. 10/7 = act. 12/8) und Krankenkassenkosten von 

Fr. 350.95 im Monat (act. 10/5 = act. 12/5). Zusätzlich zu berücksichtigen ist ein 

monatlicher Grundbetrag (für Nahrung, Kleidung etc.) von Fr. 1'200.00 (vgl. die 

Richtlinien der Konferenz der Betreibungs- und Konkursbeamten der Schweiz für 

die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums vom 1. Juli 2009) 

und die nicht geltend gemachten, aber fast in jedem Haushalt anfallenden Kosten 

für die Serafe von monatlich rund Fr. 30.00. Gemäss den Belegen des Schuldners 

fallen ihm zudem für Autozubehör und Autoersatzteile gewisse Kosten an (vgl. 

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dazu act. 10/7-8). Unter zusätzlicher Berücksichtigung von Benzinkosten ist unter 

dem Titel "sonstige Autokosten" damit schätzungsweise ein Betrag von Fr. 300.00 

im Monat einzuberechnen. Insgesamt dürften sich die Lebenshaltungskosten des 

Schuldners damit auf ungefähr Fr. 3'000.00 belaufen. Nach Angaben des Schuld-

ners entfaltet die Einzelfirma keine Geschäftstätigkeit, womit auch keine weiteren 

(Fix-)Kosten anfallen. Zwar geht aus den Kontobelegen des Schuldners hervor, 

dass es von Mai bis November 2024 einige Monate gab, in denen er auf seinem 

Konto höhere Belastungen als Gutschriften verzeichnete (act. 10/6A-F und 

act. 12/6A-F). Bei einem monatlichen Nettoeinkommen von über Fr. 5'000.00 und 

Lebenshaltungskosten von zirka Fr. 3'000.00 erscheint es jedoch glaubhaft, dass 

der Schuldner künftig seinen finanziellen Verpflichtungen wird nachkommen kön-

nen. Offene Betreibungen bestehen nicht und auch der Betreibungsregisteraus-

zug zeichnet kein Bild von ernsthaften Zahlungsschwierigkeiten. Gemäss dem 

Vermögensauszug der Zürcher Kantonalbank vom 20. November 2024 verfügt 

der Schuldner zudem über ein Vermögen von rund Fr. 10'400.00 (act. 10/6A = 

act. 12/7). 

Angesichts des vorstehend Ausgeführten bestehen genügend objektive Anhalts-

punkte für die Zahlungsfähigkeit des Schuldners; diese erweist sich als hinrei-

chend glaubhaft im Sinne von Art. 174 Abs. 2 SchKG. Dies führt zur Gutheissung 

der Beschwerde und zur Aufhebung des am 12. November 2024 über den 

Schuldner eröffneten Konkurses.

3.

Obschon die Beschwerde gutgeheissen wird, sind die Gerichtsgebühren beider 

Instanzen dem Schuldner aufzuerlegen, weil er das Verfahren durch seine Zah-

lungssäumnis verursacht hat. Parteientschädigungen sind nicht zuzusprechen.

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Es wird erkannt:

1.

In Gutheissung der Beschwerde wird das angefochtene Urteil des Kon-

kursgerichtes des Bezirksgerichtes Pfäffikon vom 12. November 2024 aufge-

hoben. Das Konkursbegehren wird abgewiesen. 

2.

Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.00 festgesetzt, dem 

Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Entscheidge-

bühr von Fr. 500.00 wird bestätigt und dem Schuldner auferlegt.

3.

Das Konkursamt Pfäffikon wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten 

Totalbetrag von Fr. 3'300.00 (Fr. 2'000.00 Zahlung des Schuldners sowie 

Fr. 1'300.00 Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten 

Vorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'800.00 und dem Schuldner einen nach 

Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen.

4.

Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage der 

Doppel von act. 2 sowie act. 9 (= act. 11), sowie an das Konkursgericht des 

Bezirksgerichtes Pfäffikon (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) 

und das Konkursamt Pfäffikon, ferner im Urteils-Dispositiv an das Handels-

registeramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Pfäffikon, je ge-

gen Empfangsschein.

5.

Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 

innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-

richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer

Die Gerichtsschreiberin:

lic. iur. K. Würsch

versandt am:
9. Dezember 2024