# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e19cb1aa-39fb-5087-b31c-1057fc640491
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-06-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 11.06.2014 B 2012/193, B 2012/194
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2012-193--B-2012-1_2014-06-11.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2012/193, B 2012/194

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 11.02.2020

Entscheiddatum: 11.06.2014

Urteil Verwaltungsgericht, 11.06.2014
Art. 32 StrG (sGS 732.1). Art. 5 lit. a EntG (sGS 735.1). Art. 10a und 10b Abs. 2 
USG (SR 814.1). Art. 3 und 14 AltlV (SR 814.680). Art. 11 Abs. 2 USG und Art. 7 
Abs. 1 lit. a LSV (SR 814.41).Prüfung der Fragen der Zulässigkeit des 
Projekts einer Strassenumfahrung bzw. der konkreten Ausgestaltung sowie 
der Zulässigkeit der Enteignung von Grundeigentümern. Abwägung der 
öffentlichen und privaten Interessen. Frage der Sanierungsbedürftigkeit von 
Altlasten (Deponie). Begrenzung von Lärmemissionen. Erstellung eines 
Übergangs über die Umfahrungsstrasse. Erhalt der Quellen. Frage der 
Anbringung einer renaturierten Überdeckung der Umfahrungsstrasse zur 
Gewährleistung der Bewirtschaftungsmöglichkeit. Zurverfügungstellung 
eines Grundstücks als Deponie und Installationsplatz während der Bauzeit 
der Umfahrungsstrasse.Art. 29 Abs. 2 BV (SR 101). Rechtliches Gehör in 
Verfahren betreffend Vorhaben, für welche eine 
Umweltverträglichkeitsprüfung vorzunehmen ist; Heilung der 
Gehörsverletzung mit Kostenfolge (Verwaltungsgericht, B 2012/193, 
B 2012/194).

Urteil vom 11. Juni 2014

Anwesend:  Präsident lic. iur. B. Eugster; Verwaltungsrichter lic. iur. A. Linder, Dr. B. 

Heer, lic. iur. A. Rufener, Dr. S. Bietenharder-Künzle; Gerichtsschreiber Dr. W. Schmid

_______________

In Sachen

A.X.,

B.Y.,

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C.V.,

Beschwerdeführer 1-3,

alle vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. Beat Meyer, Brunnenstrasse 8, 8303 

Bassersdorf,

gegen

Regierung des Kantons St. Gallen, Regierungsgebäude, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

Politische Gemeinde Wattwil, vertreten durch den Gemeinderat, 9630 Wattwil,

sowie

Politische Gemeinde Ebnat-Kappel, vertreten durch den Gemeinderat, 9642 Ebnat-

Kappel,

Beschwerdebeteiligte 1 und 2,

betreffend

Kantonsstrasse Nr. 13, Wattwil/Ebnat-Kappel: Umfahrung Wattwil (2. Etappe); 

Einsprache gegen das Projekt und gegen die Zulässigkeit der Enteignung sowie 

Genehmigung des Ausführungsprojekts mit Projektänderungen und die 

Umweltverträglichkeit des Vorhabens

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ Die Kantonsstrasse Nr. 13 führt vom Nationalstrassen-Anschluss der A1 in Wil über 

Bazenheid und Bütschwil nach Wattwil sowie über Wildhaus zu den Nationalstrassen-

Anschlüssen Haag und Buchs der A13. Wattwil bildet am Eingang zur Region 

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Obertoggenburg zusammen mit Lichtensteig ein regionales Zentrum. Der 

Durchgangsverkehr von der Umfahrung Wattwil (1. Etappe) im Norden zur im Süden 

des Dorfes beginnenden Umfahrung Ebnat-Kappel wird über die durch das 

Dorfzentrum verlaufende Kantonsstrasse geführt. Die Kantonsstrasse hat an 

Werktagen den Durchgangs- und Binnenverkehr mit einem erheblichen 

Schwerverkehrsanteil (bis 6%) und an Wochenend- und Feiertagen den 

Ausflugsverkehr in das Obertoggenburg aufzunehmen. Anlass für die Planung der 

Umfahrungsstrasse Wattwil (2. Etappe) bildete das Verkehrsaufkommen, die 

Verkehrssicherheit im Zentrum von Wattwil, der Schutz der schwächeren 

Verkehrsteilnehmer und Umweltschutz-Überlegungen. Der Durchgangsverkehr soll aus 

dem Dorfkern von Wattwil auf die rund 3.36 km lange Umfahrungsstrasse verlagert 

werden. Diese soll über die Anschlüsse J. im Norden und T. im Süden mit dem 

bestehenden Strassennetz verbunden werden und die Lücke zwischen den 

bestehenden Umfahrungsstrassen Wattwil (1. Etappe) und Ebnat-Kappel schliessen. 

Die Umfahrungsstrasse Wattwil (2. Etappe) weist zwei Lehnenbrücken von 160 bzw. 

120 Metern Länge, einen Tunnel von 280 Metern und eine Brücke von 360 Metern 

Länge über die Thur, die Bahnlinie SOB und die Kantonsstrasse auf (vgl. Botschaft und 

Entwurf zum Kantonsratsbeschluss über den Bau der Umfahrungsstrasse Wattwil [2. 

Etappe], ABl 2009, 542ff.).

Am 1. Dezember 2009 stimmte der Kantonsrat dem Bau der Umfahrungsstrasse 

Wattwil (2. Etappe) zu (ABl 2009, 3424). Gegen den dem fakultativen Referendum 

unterstellten Kantonsratsbeschluss (ABl 2009, 3410) wurde das Referendumsbegehren 

eingereicht, welches jedoch die erforderliche Unterschriftenzahl innert Frist nicht 

erreichte und daher nicht zustande kam (vgl. ABl 2010, 398). Vom 9. Juni bis 8. Juli 

2010 wurden Ausführungsprojekt, Umweltverträglichkeitsbericht (nachstehend: UVB) 

und Rodungsgesuch in den politischen Gemeinden Wattwil und Ebnat-Kappel 

öffentlich aufgelegt mit dem Hinweis, dass innerhalb der Auflagefrist bei der Regierung 

(gegen das Auflageprojekt einschliesslich UVB sowie gegen die Zulässigkeit der 

Enteignung) bzw. beim Kantonsforstamt (gegen das Rodungsgesuch) Einsprache 

erhoben werden könne (ABl 2010, 1807f., 1809 und 1816). Mit Schreiben vom 2. Juni 

2010 waren überdies persönliche Anzeigen an A.X., B.Y. und C.V. betreffend die 

Durchführung des Planverfahrens und das Enteignungsbegehren ergangen (act. G 

13/1f [B 2012/193f.]).

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B./ Innert der Auflagefrist erhoben am 25. Juni 2010 A.X. als Eigentümerin der 

Grundstücke Nr. 0000 (U.) und Miteigentümerin der Grundstücke Nr. 0001 (U.) und 002 

(D.) sowie Vorkaufsberechtigte am Grundstück Nr. 003 (U.), alle Grundbuch Wattwil 

und in der Landwirtschaftszone gelegen (teils bewaldet), sowie B.Y., vorkaufsberechtigt 

an den Grundstücken Nr. 0001 (U.), 002 (D.) und 003 (U.), und C.V., Eigentümerin des 

Grundstücks Nr. 003 (U.), Miteigentümerin der Grundstücke Nr. 0001 (U.) und 002 (D.) 

und Vorkaufsberechtigte am Grundstück Nr. 0000 (U.), alle Grundbuch Wattwil, 

Einsprache gegen das Projekt Umfahrungsstrasse Wattwil (2. Etappe) und gegen die 

Zulässigkeit der Enteignung. Die Einsprachen bezogen sich überdies auf die 

Nachbargrundstücke des Grundstücks Nr. 0001, die Grundstücke Nr. 0004 und 0005 

(act. G 13/3 [B 2012/193] und G 13/2 [B 2012/194]). Am 14. Dezember 2010 führte das 

Tiefbauamt je eine Einspracheverhandlung mit Augenschein durch. Am 11. Mai 2011 

liess das Tiefbauamt den Einsprechern die Ergebnisse der Einspracheverhandlungen 

und der anschliessend vorgenommenen Abklärungen zukommen (act. G 13/6 [B 

2012/193f.]). Am 11. Juli 2011 nahmen die Einsprecher Stellung zum Protokoll der 

Einspracheverhandlung und zu den nachträglich zugestellten Unterlagen. Bezüglich 

des Protokolls der Einspracheverhandlungen machten die Einsprecher diverse 

Ergänzungen und hielten an ihren Standpunkten fest (act. G 13/9 [B 2012/193f.]). Am 

5. Oktober 2011 nahm das Amt für Umweltschutz (AFU) nochmals Stellung zu den 

Eingaben vom 11. Juli 2011 und zur Einspracheverhandlung vom 14. Dezember 2010. 

Es führte unter anderem aus, weitere Untersuchungen am Standort der Deponie U. 

seien nicht erforderlich, nachdem die erfolgten Untersuchungen nach den gesetzlichen 

Vorgaben der Altlastenverordnung durchgeführt worden seien. Diese Stellungnahme 

wurde den Einsprechern am 4. November 2011 zugestellt (act. G 13/11f [B 

2012/193f.]). Mit Entscheiden Nr. 581 und 582 vom 14. August 2012 wies die 

Regierung des Kantons St. Gallen die Einsprachen ab, soweit darauf eingetreten wurde 

(act. G 2 [B 2012/193f.]). Am 14. August 2012 erging auch der Entscheid Nr. 579 der 

Regierung über die Genehmigung des Ausführungsprojektes mit Projektänderungen 

sowie über die Umweltverträglichkeit des Vorhabens (act. G 3 [B 2012/193f.]).

C./ Mit Eingabe vom 10. September 2012 erhoben A.X. (Beschwerdeführerin 1) und 

B.Y. (Beschwerdeführer 2) sowie C.V. (Beschwerdeführerin 3) Beschwerde gegen die 

Entscheide der Regierung Nr. 579 sowie Nr. 581 und 582 mit den Rechtsbegehren, die 

angefochtenen Entscheide seien aufzuheben und die Beschwerde gegen das Projekt 

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und gegen die Zulässigkeit der Enteignung sei gutzuheissen (Ziff. 1). Eventuell seien die 

angefochtenen Entscheide aufzuheben und die Sache zur Gewährung des rechtlichen 

Gehörs insbesondere zu den Stellungnahmen des AFU vom 16. Mai 2012 und des 

BAFU vom 26. Juli 2012 an die Vorinstanz zurückzuweisen (Ziff. 2). Subeventuell seien 

die angefochtenen Entscheide aufzuheben und die Sache zur weiteren Abklärung und 

zum Neuentscheid an die Vorinstanz zurückzuweisen (Ziff. 3). Alles unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge zulasten der Vorinstanz (Ziff. 4; act. G 1 [B 2012/193f.]).

In den Vernehmlassungen vom 30. November 2012 beantragte das Baudepartement 

für die Regierung (vgl. Art. 23 lit. c Staatsverwaltungsgesetz, sGS 140.1, und Art. 2 lit. a 

Ziff. 1 Ermächtigungsverordnung, sGS 141.41) die vollumfängliche Abweisung der 

Beschwerden und verwies zur Begründung auf die Darlegungen in den angefochtenen 

Entscheiden (act. G 12 [B 2012/193f.]).

Am 19. Dezember 2012 nahm die Politische Gemeinde Wattwil als Verfahrensbeteiligte 

zu den Beschwerdeverfahren Stellung. Sie beantragte Abweisung der Beschwerden 

und verwies zur Begründung auf die Ausführungen in den angefochtenen Entscheiden 

sowie die Vernehmlassungen vom 30. November 2012 (act. G 15 [B 2012/193f.]). Die 

Politische Gemeinde Ebnat-Kappel verzichtete auf eine Vernehmlassung.

Nachdem der Rechtsvertreter der Beschwerdeführer am 27. März 2013 auf die 

Unvollständigkeit der ihm zur Verfügung gestellten vorinstanzlichen Akten hingewiesen 

und dem Gericht die Einholung der fehlenden Akten beantragt hatte (act. G 20), reichte 

das Tiefbauamt mit Eingaben vom 19. April 2013 eine Stellungnahme mit weiteren 

Akten ein (act. G 22 und 23 [B 2012/193] bzw. G 21 und 22 [B 2012/194]). Mit Eingaben 

vom 22. April 2013 (Repliken zu den Vernehmlassungen vom 30. November 2012) 

bestätigte der Rechtsvertreter der Beschwerdeführer seine Anträge und Ausführungen 

(act. G 25 [B 2012/193] bzw. G 24 [B 2012/194]). Mit Eingaben vom 7. Mai 2013 

äusserte er sich zu den Eingaben der Vorinstanz vom 19. April 2013 (act. G 29 [B 

2012/193f.]).

In der Folge ergingen weitere Stellungnahmen der Vorinstanz vom 4. Juni 2013 (act. G 

36 [B 2012/193f.] und der Beschwerdeführer vom 30. August 2013 (act. G 38 [B 

2012/193f.).

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Auf die Darlegungen der Parteien in den Eingaben der vorliegenden Verfahren wird, 

soweit für den Entscheid notwendig, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. Die beiden Beschwerden B 2012/193 und B 2012/194 betreffen im Wesentlichen 

denselben Grundsachverhalt bzw. sind inhaltlich in weiten Teilen identisch. Es ist somit 

zweckmässig, die Beschwerdeverfahren zu vereinigen und in einem einzigen Entscheid 

zu erledigen (vgl. BGE 131 V 59 E. 1 mit Hinweis).

2. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 46 des 

Strassengesetzes, sGS 732.1, abgekürzt StrG, in Verbindung mit Art. 59bis Abs. 1 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Sodann 

entsprechen die Beschwerdeeingaben vom 10. September 2012 zeitlich, formal und 

inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und 

Art. 48 Abs. 1 VRP). - Gegenstand eines Beschwerdeverfahrens im Fall einer 

Kantonsstrasse sind das Projekt als solches und die Zulässigkeit der Enteignung (vgl. 

Art. 45 Abs. 1 lit. a und b StrG). Der Rechtsschutz richtet sich im Übrigen nach den 

Vorschriften des VRP (Art. 46 StrG). Nach Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP 

setzt die Rechtsmittelbefugnis voraus, dass eine besondere, beachtenswerte, nahe 

Beziehung zum Streitgegenstand besteht. Dabei liegt das schutzwürdige Interesse im 

"praktischen Nutzen", den ein erfolgreich geführtes Rechtsmittel dem Betroffenen in 

seiner rechtlichen oder tatsächlichen Situation einträgt, bzw. in der Abwendung 

materieller, ideeller oder sonstiger Nachteile, die ein Bestand der angefochtenen 

Verfügung oder des angefochtenen Entscheids mit sich bringen würde (Cavelti/Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 391 mit 

Hinweisen; BGE 137 II 30 E. 2.2.3). Die Rechtsmittelbefugnis ist vorliegend zu bejahen, 

da die Beschwerdeführer als Eigentümer/Miteigentümer und/oder Vorkaufberechtigte 

der durch den Entscheid betroffenen Grundstücke Nr. 0000 (U.), 0001 (U.), 003 (U.) und 

002 (D.), alle Grundbuch Wattwil, mit der Prozessführung eigene Interessen im 

erwähnten Sinn verfolgen (Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 388 mit Hinweisen). Das 

Strassenprojekt tangiert die Grundstücke der Beschwerdeführer direkt, indem 

Landabtretungen und Nutzungsänderungen vorgesehen sind und die geplante 

Umfahrungsstrasse Immissionen auf die Grundstücke zur Folge hat. Bei den vom 

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Projekt ebenfalls umfassten Parzellen Nr. 0004 und 0005 (Altdeponie U.) handelt es 

sich um die durch eine Strasse bzw. den U.-bach getrennte Nachbarparzellen zum 

Grundstück Nr. 0001. Das Strassenprojekt sieht eine Entwässerung der Deponie 

(Grundstücke Nr. 0004f.) über das Grundstück Nr. 0001 vor. Die Legitimation der 

Beschwerdeführer ist daher auch diesbezüglich zu bejahen. Auf die Beschwerden ist 

einzutreten.

2.1. Die Beschwerdeführer lassen festhalten, dass der Entscheid Nr. 579 zusammen 

mit den Entscheiden Nr. 581 und 582 die Einsprache behandelt habe und diese 

rechtlich daher zusammengehören würden. Der Entscheid Nr. 579 enthalte keine 

Rechtsmittelbelehrung und erwecke den unzutreffenden Eindruck, rechtskräftig zu sein. 

Im Dispositiv des Entscheides Nr. 579 hätte ein Vorbehalt aufgenommen werden 

müssen, wonach die Projektbewilligung von der rechtskräftigen Erledigung der 

Einsprachen und allfälliger Beschwerden abhängig sei und mit der Ausführung erst 

nach der rechtskräftigen Erledigung dieser Verfahren begonnen werden dürfe. Dieser 

Mangel sei im Sinne der prozessualen Begehren zu beheben. Es sei angezeigt, dass 

das Gericht in einem Verfahrensentscheid kläre, dass der Entscheid Nr. 579 noch nicht 

rechtskräftig sei und der vorliegenden Beschwerde aufschiebende Wirkung auch gegen 

die Bewilligung des Ausführungsprojektes gemäss Entscheid Nr. 579 zukomme. Dieser 

prozessuale Entscheid sei zur Information der Öffentlichkeit zu publizieren (vgl. act. G 1 

S. 2 und S. 6f [B 2012/193f.]).

2.2. Gegenstand der vorliegenden Beschwerdeverfahren bilden formell einzig die 

Einspracheentscheide Nr. 581 und Nr. 582 vom 14. August 2012, nicht jedoch der 

Entscheid Nr. 579 der Regierung vom 14. August 2012 über die Genehmigung des 

Ausführungsprojekts mit Projektänderungen sowie über die Umweltverträglichkeit. Der 

Entscheid Nr. 579 wurde jedoch den Einsprechern als Beilage zu den 

Einspracheentscheiden Nr. 581 und Nr. 582 zur Kenntnis gebracht. Er wurde überdies, 

zusammen mit dem Umweltverträglichkeitsbericht samt Planbeilagen sowie den 

Stellungnahmen der kantonalen Umweltschutzfachstelle (AFU) vom 16. Mai 2012 und 

des BAFU vom 26. Juli 2012 in den politischen Gemeinden Wattwil und Ebnat-Kappel 

vom 22. August bis 20. September 2012 öffentlich aufgelegt (ABl 2012, 2179). Inhaltlich 

bildet die Frage der Umweltverträglichkeit Teil des zu prüfenden Strassenprojekts, so 

dass vorliegend die Darlegungen im Entscheid Nr. 579 unbesehen der erwähnten 

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formellrechtlichen Gegebenheiten materiell zu thematisieren sind, nachdem 

insbesondere auch der Umweltverträglichkeitsbericht vom 30. April 2010 Bestandteil 

der aufgelegten Projektakten bildet. In diesem Sinn sind die Entscheide Nr. 581f 

einerseits und der Entscheid Nr. 579 anderseits inhaltlich untrennbar miteinander 

verbunden, weshalb der UVB auch im ordentlichen Strassenprojektverfahren geprüft 

wird (vgl. nachstehende E. 3). Dies wird sachgemäss auch von der Vorinstanz bzw. 

vom AFU bestätigt (vgl. act. G 36 S. 3 oben [B 2012/193f.]).

Nach Art. 51 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 64 VRP hat die Beschwerde aufschiebende 

Wirkung, wenn die Vorinstanz nicht die Vollstreckbarkeit des angefochtenen 

Entscheids anordnet. Vorliegend wurde kein Entzug der aufschiebenden Wirkung der 

Beschwerden verfügt, so dass den Beschwerden aufschiebende Wirkung in dem von 

den Beschwerdeführern dargelegten Sinn (vgl. act. G 1 S. 2 Ziff. B/1. [B 2012/193f.]) 

ohne Weiteres zukommt, ohne dass es darüber hinaus eines separaten 

Verfahrensentscheids und einer amtlichen Publikation bedürfte. Ein Baubeginn ist erst 

möglich nach Rechtskraft des Projektes und wenn die Abtretung privater Rechte 

geregelt ist oder derjenige, der private Rechte abtreten muss, dem Baubeginn 

schriftlich zugestimmt hat (Art. 50 StrG).

3. Nach Art. 32 StrG werden Strassen gebaut, wenn eine der folgenden 

Voraussetzungen es erfordert: Zweckbestimmung (lit. a); Verkehrssicherheit (lit. b); 

Verkehrsaufkommen (lit. c); Schutz der schwächeren Verkehrsteilnehmer, insbesondere 

von Fussgängern, Radfahrern und Behinderten (lit. d); Interessen des öffentlichen 

Verkehrs (lit. e); Umweltschutz (lit. f). Die Aufzählung ist abschliessend und alternativ zu 

verstehen, d.h. Strassen dürfen gebaut werden, wenn mindestens eine der genannten 

Voraussetzungen erfüllt ist (Schönenberger, in: G. Germann [Hrsg.], Kurzkommentar 

zum st. gallischen Strassengesetz vom 12. Juni 1988, Rz. 2 zu Art. 32 StrG). Ein 

elementares Kriterium bildet das in Art. 32 lit. c StrG erwähnte Verkehrsaufkommen 

(Schönenberger, a.a.O., Rz. 5 zu Art. 32 StrG). Sodann sind nach Art. 33 StrG beim 

Strassenbau folgende Aspekte zu beachten: Schutz des Menschen und seiner Umwelt 

(lit. a); Verkehrssicherheit (lit. b); Schutz der schwächeren Verkehrsteilnehmer, 

insbesondere von Fussgängern, Radfahrern und Behinderten (lit. c); Ortsbild- und 

Heimatschutz (lit. d); Natur- und Landschaftsschutz (lit. e); die anerkannten Grundsätze 

eines umwelt- und siedlungsgerechten Strassenbaus (lit. f); sparsamer Verbrauch des 

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Bodens (lit. g). Die Grundsätze des StrG sind bei der Planung, Projektierung und 

Ausführung einer Strasse zwingend zu beachten (Schönenberger, a.a.O., Rz. 1 zu 

Art. 33). Im Weiteren beurteilt sich die Zweckbestimmung im Sinn von Art. 32 lit. a StrG 

nach den Zielen und Grundsätzen von Art. 1 und Art. 3 Abs. 2 des Bundesgesetzes 

über die Raumplanung (SR 700, abgekürzt RPG; vgl. Schönenberger, a.a.O., Rz. 1 zu 

Art. 33 StrG). Gemäss Art. 1 Abs. 1 und Art. 3 Abs. 2 RPG haben die Behörden dafür zu 

sorgen, dass der Boden haushälterisch genutzt und die Landschaft geschont wird. Mit 

den raumplanerischen Massnahmen sind insbesondere wohnliche Siedlungen zu 

schaffen und zu erhalten (Art. 1 Abs. 2 lit. b RPG) sowie Wohngebiete vor schädlichen 

und lästigen Einwirkungen möglichst zu schonen (Art. 3 Abs. 3 lit. b RPG). Die Pflicht 

zur einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ergibt sich aus dem Umstand, dass ein 

Strassenbauprojekt Umweltbereiche erheblich belasten kann, so dass die Einhaltung 

der Vorschriften über den Schutz der Umwelt voraussichtlich nur mit projekt- oder 

standortspezifischen Massnahmen sichergestellt werden kann (Art. 10 a des 

Umweltschutzgesetzes, SR 814.01, abgekürzt USG), und deshalb einer 

Gesamtbeurteilung bedarf. Nach Art. 16 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zum USG 

(sGS 672.1, abgekürzt EG-USG) wird die Umweltverträglichkeit in einem Verfahren 

geprüft, in dem das Vorhaben öffentlich aufgelegt wird. Im Kanton St. Gallen erfolgt die 

UVP somit im ordentlichen Strassenprojektverfahren. Die Prüfung des erforderlichen 

UVB obliegt dabei dem Amt für Umwelt und Energie bzw. dem Tiefbauamt (Art. 10c 

Abs. 1 USG, Art. 12 Abs. 1 und Art. 13 Abs. 1 der Verordnung über die 

Umweltverträglichkeitsprüfung, SR 814.011, abgekürzt UVPV, Art. 1 und 6 der 

Verordnung zum EG-USG, sGS 672.11).

4. Am 11. Mai 2011 bestätigte das Tiefbauamt die Ergebnisse der 

Einspracheverhandlungen vom 14. Dezember 2010 sowie der nachfolgenden 

Abklärungen dahingehend, dass die Deponie U. gemäss dem zuständigen 

Sachbearbeiter des AFU E.F. untersucht und die entsprechenden Analysen zugestellt 

worden seien. Die Untersuchung sei korrekt erfolgt. Die Umfahrungsstrasse tangiere 

die Deponie nicht, da sie ausserhalb des Strassenperimeters liege. Die Angaben zur 

Deponie seien im UVB zwar etwas kurz ausgefallen. Die historische und technische 

Untersuchung sei jedoch sehr gründlich durchgeführt worden. In den Baggerschlitzen 

habe man unverschmutztes Material gefunden. Die Deponie werde überwacht und 

ausserhalb derselben liege kein belastetes Material. Die Deponie werde während des 

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Baus der Umfahrungsstrasse im Detail nochmals geprüft (Ziff. 2). Der U.-bach sei nicht 

untersucht worden (Ziff. 3). G.H. erkläre, dass in den vergangenen Jahren 

verschiedenste Varianten für die Umfahrungsstrasse geprüft worden seien. Die 

gewählte Variante habe die Zweckmässigkeitsbeurteilung am besten erfüllt und sei 

vom Kantonsrat genehmigt worden. Alternative Linienführungen oder grössere 

Projektänderungen wie z.B. die Überdeckung der Strasse im Bereich der 

Liegenschaften der Einsprecher seien unverhältnismässig (Ziff. 4). Die 

Lärmberechnungen für die Häuser der Beschwerdeführerinnen hätten ergeben, dass 

die gesetzlich geforderten Planungswerte (tags 60 dBA/nachts 50 dBA) unterschritten 

würden (tags 44 dBA/nachts 34 dBA bzw. tags 51 dBA/nachts 40 dBA). Daher bestehe 

kein Anspruch auf Lärmschutzmassnahmen. Sollten die Planungswerte nach 

Inbetriebnahme der Umfahrungsstrasse überschritten werden, müsse der Kanton 

Lärmschutzmassnahmen ergreifen (Ziff. 5). Die Stabilität der Steilwand auf dem 

Grundstück der Beschwerdeführerin 1 sei nachgewiesen worden (Ziff. 6 mit Hinweis 

auf geotechnische Unterlagen der FS Geotechnik vom 7. Oktober 2010; Beilage zu act. 

G 13/6 [B 2012/193f.]). Ein Übergang über die Umfahrungsstrasse, um von einem Teil 

des Grundstücks zum anderen zu gelangen, sei möglich; welche Variante (Beilage zu 

act. G 13/6) erstellt werden könne, müsse noch abgeklärt werden (Ziff. 7). Eine 

Bewirtschaftung des Waldes sei nach dem Bau der Umfahrungsstrasse nicht mehr so 

gut möglich wie aktuell. Aus forstlicher Sicht sei die neue Bewirtschaftungsstrasse 

daher nötig (Ziff. 8). Beim Bau der Umfahrungsstrasse gebe es relativ grosse 

Rodungen. Diese würden mit Ersatzaufforstungen und Ersatzmassnahmen 

(Ausgleichsflächen) kompensiert. Wo es Flächen gebe, die nicht mehr leicht zugänglich 

seien - wie z.B. auf dem Grundstück der Beschwerdeführerinnen - würden 

Ausgleichsflächen errichtet (Ziff. 9). Ziel sei der Erhalt aller Quellen und Brunnen; falls 

dies wider Erwarten nicht möglich sein sollte, sei vom Kanton Ersatz zu schaffen oder 

Entschädigung zu leisten. Im Bereich der Quellfassungen werde nichts gebaut (Ziff. 10). 

Auf Wunsch der Beschwerdeführerin 1, welche ganzjährig an der künftigen 

Umfahrungsstrasse wohne, solle bei der Baudeponie und dem Installationsplatz 

möglichst auf ihre Wohnqualität Rücksicht genommen werden (Ziff. 11). Der 

Wildtierwechsel werde durch die Umfahrungsstrasse unterbrochen. In Absprache mit 

dem Wildhüter würden der D.-tunnel und der grosszügig bemessene Lichtraum unter 

der neuen Strassenbrücke über die Thur als Ersatz dienen (vgl. 

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Umweltverträglichkeitsbericht vom 30. April 2010, S. 12). Für die Langlaufloipe werde 

ebenfalls ein neuer Übergang geschaffen (Ziff. 12). Alle zusätzlichen 

Entschädigungsfragen würden im nachfolgenden Landerwerbsverfahren geregelt (Ziff. 

14; act. G 13/6 [act. G 2012/193f.]).

Eine gütliche Einigung kam in der Folge nicht zustande (act. G 13/12 [B 2012/193f.]).

5. Nach Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung (SR 101, abgekürzt BV) haben die 

Parteien in einem Verwaltungsverfahren Anspruch auf rechtliches Gehör. Das rechtliche 

Gehör dient einerseits der Sachaufklärung; anderseits stellt es ein 

persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheids dar, welcher 

in die Rechtsstellung des Einzelnen eingreift. Dazu gehört insbesondere das Recht der 

Betroffenen, sich vor Erlass eines in ihre Rechtsstellung eingreifenden Entscheids zur 

Sache zu äussern und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken 

oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den 

Entscheid zu beeinflussen (vgl. statt vieler BGE 127 I 56 mit Hinweis). Nach Art. 15 Abs. 

2 VRP sind - abgesehen von hier nicht einschlägigen Ausnahmen - Verfügungen, die 

erheblich belasten, nur zulässig, wenn die Betroffenen den wesentlichen Sachverhalt 

kennen und Gelegenheit zur Stellungnahme hatten. In BGer 1A.60/2002 vom 10. 

September 2002 wurde anderseits darauf hingewiesen, dass es sich bei UVP-

pflichtigen Vorhaben nicht immer vermeiden lasse, dass gewisse Dossiers im Zeitpunkt 

der Auflage unvollständig seien. Namentlich bestehe kein Anspruch darauf, dass 

Stellungnahmen anderer Bewilligungsbehörden im Sinne von Art. 21 UVPV bereits 

während der Projektauflage vorliegen würden. Würden die Akten im Anschluss an das 

Einspracheverfahren ergänzt, allenfalls sogar wegen Eingaben im Einspracheverfahren, 

so sei den Parteien die Möglichkeit einzuräumen, sich hierzu innert angemessener Frist 

zu äussern (BGer 1A.60/2002, a.a.O., E. 2.3).

5.1. Die Beschwerdeführer lassen darlegen, im Einspracheverfahren seien 

verschiedene verfahrensrechtliche Mängel gerügt worden. Soweit in der Folge den 

Beschwerdeführern die verlangten Pläne und Unterlagen zugestellt und die Möglichkeit 

zur ergänzenden Stellungnahme eingeräumt worden sei, sei mit der Vorinstanz von 

einer Heilung der verfahrensrechtlichen Mängel auszugehen. Diese habe jedoch das 

rechtliche Gehör danach erneut in schwerwiegender Weise verletzt. Im Entscheid Nr. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/36

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579 werde die Umweltverträglichkeit des Vorhabens festgestellt und die Publikation der 

öffentlichen Auflage des Entscheids mit UVB und Planbeilagen sowie der 

Stellungnahmen der kantonalen Umweltschutzfachstelle vom 16. Mai 2012 sowie des 

BAFU vom 26. Juli 2012 (act. G 23 Beilagen [B 2012/193f.]) angeordnet. Bei diesen 

Stellungnahmen handle es sich um Entscheidgrundlagen der angefochtenen 

Entscheide Nr. 581f. und Nr. 579. Die Vorinstanz habe über das Projekt und die 

Umweltverträglichkeit entschieden, ohne den Beschwerdeführern Gelegenheit zu 

geben, sich zu den Stellungnahmen vom 16. Mai und 26. Juli 2012 zu äussern. Damit 

habe sie das rechtliche Gehör verletzt (act. G 1 S. 7f. [B 2012/193f.].

5.2. Wie dargelegt bildet der Entscheid der Regierung vom 14. August 2012 (Nr. 579) 

über die Genehmigung des Ausführungsprojekts mit Projektänderungen sowie über die 

Umweltverträglichkeit zwar formell nicht Anfechtungsgegenstand dieses 

Beschwerdeverfahrens; sein Inhalt ist jedoch für das vorliegende Verfahren dennoch zu 

berücksichtigen (vorstehende E. 2.2). Die Stellungnahmen der Umweltschutzfachstellen 

des Kantons und des Bundes vom 16. Mai und 26. Juli 2012 stützen sich auf die 

öffentlich aufgelegten Projektakten und den Umweltverträglichkeitsbericht vom 

30. April 2012. Sie äussern sich zur Frage, ob die öffentlich aufgelegten Akten für eine 

Beurteilung der Umweltverträglichkeit vollständig sind und ob die einschlägigen 

gesetzlichen Vorschriften eingehalten werden (vgl. Art. 3 UVPV). Die Vorinstanz lässt 

diesbezüglich ausführen, die Stellungnahmen der Umweltschutzfachstellen würden 

immer in Kenntnis allfälliger Einsprachen erstellt, wobei auf eine explizite 

Auseinandersetzung mit den Einsprachen verzichtet werde. Letzteres sei Sache des 

Einsprache-Entscheides der Regierung. In den Stellungnahmen der 

Umweltschutzfachstellen würden lediglich Anträge zuhanden der Bewilligungsbehörde 

formuliert, weshalb diese nie (vorgängig) an Gesuchsteller und Einsprecher zum 

rechtlichen Gehör gegeben würden (act. G 12 S. 3 [B 2012/193f.). Mit Blick auf die in E. 

5. dargelegte Rechtsprechung hätte Anlass bestanden, den Beschwerdeführern vor 

Erlass des Einspracheentscheids Gelegenheit einzuräumen, sich zu den 

Stellungnahmen vom 16. Mai und 26. Juli 2012 zu äussern, zumal diese lange nach der 

im Juni/Juli 2010 erfolgten Auflage des Ausführungsprojekts und Erhebung der 

Einsprachen ergangen waren. Hieran vermag nichts zu ändern, dass diese Berichte wie 

erwähnt ihrerseits vom 22. August bis 20. September 2012 öffentlich aufgelegt worden 

waren (ABl 2012, 2179) und als Anträge an die Bewilligungsbehörde (vgl. Art. 17 lit. c 

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und d UVPV) formuliert sind, zumal die angefochtenen Einspracheentscheide bereits 

vorher (am 14. August 2012) erlassen worden waren. Von einer Gehörsverletzung durch 

die Vorinstanz ist unter diesen Umständen auszugehen, zumal insbesondere dem 

Bericht des AFU vom 16. Mai 2012 inhaltlich eine erhebliche Bedeutung bzw. der 

Charakter einer amtlichen Expertise zukommt (vgl. Art. 12-14 UVPV; vgl. auch BGE 131 

II 470, E. 3.1 mit Hinweisen).

Trotz Gehörsverletzung bleibt es grundsätzlich der Partei überlassen, auf der 

vollumfänglichen Wahrnehmung des Gehörsanspruchs zu beharren, wenn ihr daran 

mehr liegt als an der beförderlichen Erledigung des Verfahrens, oder aber darauf zu 

verzichten; insoweit hat nicht die Verwaltungs- oder Gerichtsinstanz das letzte Wort 

darüber, ob das Gebot des raschen Verfahrens oder dasjenige der Gehörsgewährung 

vorgeht. Rechtsprechungsgemäss kann dann auf eine Rückweisung zur Heilung der 

Gehörsverletzung verzichtet werden, wenn dies zu einem formalistischen Leerlauf und 

zu einer unnötigen Verzögerung des Verfahrens führt (vgl. VerwGE B 2012/102 vom 21. 

August 2013, E. 3.2.2). Hinsichtlich des Umfangs der Überprüfungsbefugnis des 

angerufenen Gerichts ist festzuhalten, dass dieses bei der Überprüfung der 

Verhältnismässigkeit einer formellen Enteignung umfassende Kognition ausübt und 

sich nicht auf die Rechtskontrolle beschränkt (vgl. nachstehende E. 7). – Angesichts 

dieser Verhältnisse rechtfertigt es sich trotz Bejahung einer Gehörsverletzung, von einer 

Rückweisung der Sache zur formell korrekten Gewährung des rechtlichen Gehörs an 

die Vorinstanz abzusehen. Die für den Entscheid wesentlichen Akten wurden in den 

angefochtenen Einspracheentscheiden sowie im Entscheid Nr. 579 in ihren zentralen 

Aussagen wiedergegeben und auch eingereicht, womit sich die Beschwerdeführer im 

vorliegenden Beschwerdeverfahren eingehend dazu äussern konnten. Es ist 

anzunehmen, dass eine Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf führen würde. 

Der Gehörsverletzung ist bei der Kostenverlegung angemessen Rechnung zu tragen 

(nachstehende E. 9).

6. Die Beschwerdeführer wenden sich vorliegend, wie bereits in den vorangegangenen 

Verfahren, zum einen gegen Umweltverträglichkeitsprüfung (vgl. dazu nachstehend E. 

6.1ff.) und zum anderen gegen die konkrete Ausgestaltung des Projekts 

Umfahrungsstrasse Wattwil, 2. Etappe, sowie die Zulässigkeit der Enteignung (vgl. 

dazu nachstehend E. 7 und E. 8). Nicht Gegenstand der vorliegenden Verfahren bilden 

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Realersatzforderungen sowie Entschädigungsansprüche für dauernde und 

vorübergehende Bodenabtretungen und Nutzungsbeschränkungen; diese sind 

(quantitativ) im Landerwerbsverfahren zu klären. Zu prüfen sind einzig das Projekt als 

solches einschliesslich Umweltverträglichkeit und die Frage der Zulässigkeit der 

Enteignung (vgl. Art. 45 Abs. 1 lit. a und b StrG). Das Landerwerbsverfahren, d.h. die 

Sicherung der für den Strassenbau erforderlichen Rechte durch den Kanton, kann erst 

nach Rechtskraft des Projektes als Ganzes und Klärung der Zulässigkeit der 

Enteignung erfolgen.

6.1. In den angefochtenen Entscheiden legte die Vorinstanz dar, der 

Projektgenehmigung seien jahrelange und umfangreiche Abklärungen über 

verschiedene Linienführungsvarianten der Umfahrungsstrasse vorausgegangen. Der 

ökologischen Variante sei gegenüber der ursprünglichen Bestvariante (mit kurzer 

Umfahrungsstrecke) schliesslich der Vorzug gegeben worden. Gleichzeitig und parallel 

zur Projektierung der Umfahrungsstrasse sei von einem unabhängigen Planungsbüro 

der UVB erstellt worden. Das AFU sei vor der Projektgenehmigung durch den 

Kantonsrat im Rahmen einer vorläufigen Beurteilung zum Schluss gekommen, dass 

das Projekt mit der gewählten Linienführung aus umweltschutzrechtlicher Sicht 

genehmigungsfähig und der UVB vollständig sei. Es würden sich deshalb keine 

weiteren Abklärungen aufdrängen. Die definitive Beurteilung der Umweltverträglichkeit 

des Vorhabens erfolge zeitgleich mit den Einspracheentscheiden. Entgegen den 

Ausführungen der Beschwerdeführer sei im UVB das Thema Natur- und 

Landschaftsschutz sehr genau untersucht worden. Die Umfahrungsstrasse durchquere 

das Gebiet U., in welchem sich die Grundstücke der Beschwerdeführer befänden; 

dabei handle es sich gemäss Schutzverordnung der Gemeinde Wattwil zwar einen 

Lebensraum für seltene und bedrohte Pflanzen- und Tierarten. Das Gebiet U. sei 

jedoch kein regionales oder lokal bedeutendes Inventarobjekt. Um die Zerschneidung 

des Gebietes U. auszugleichen, sei im UVB ein projektintegriertes ökologisches 

Massnahmenkonzept vorgesehen, das zwei Zielrichtungen umfasse. Einerseits würden 

entlang der neuen Strasse Extensivflächen wieder hergestellt oder neu geschaffen. 

Anderseits sei im Bereich der ehemaligen Flusslandschaft der Thur eine grossflächige 

Aufwertung von bestehenden Feuchtgebieten vorgesehen (act. G 2 S. 7f [B 

2012/193f.]).

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Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführer rügt unter Bezugnahme auf Aussagen im 

Umweltverträglichkeitsbericht (UVB) vom 30. April 2010 betreffend die Deponie U. 

(Grundstücke Nr. 0004 und 0005), dass der UVB den gesetzlichen Anforderungen nicht 

entspreche. Bei der Deponie U. handle es sich um eine sanierungsbedürftige Altlast, 

die gemäss Schreiben des AFU vom 14. Oktober 2009 (act. G 4 [B 2012/193f]) der 

Massnahmenklasse B (weitere Massnahmen seien erforderlich) zugeordnet sei. Die 

Gefahren und die Abgrenzung der Deponie seien nicht eindeutig geklärt. Die dürftigen 

punktuellen Untersuchungen stünden in krassem Missverhältnis zur Bedeutung dieser 

Deponie von über 120'000 m  Ablagerungen von früher in Wattwil betriebenen 

Fabriken. Die Unbedenklichkeit der Sickerwässer aus Parzelle Nr. 0005 und des U.-

bachs sei bisher nicht nachgewiesen worden. Der UVB zur Deponie U. umfasse nur 

eine knappe Seite und erfülle die Anforderungen des UVP-Handbuches nicht. Die 

Deponie U. sei aufgrund der Voruntersuchung als belasteter und sanierungsbedürftiger 

Standort eingeordnet. Es fehle dazu die Detailuntersuchung gemäss Art. 14 der 

Altlastenverordnung (AltlV; SR 814.680). Die Vorinstanz lasse ausser Acht, dass 

gemäss historischem und technischem Bericht von 2001 und 2003 (act. G 25 Beilage 1 

und 2 [B 2012/194]) punktuelle Abklärungen (Bodenproben) explizit als nicht 

aussagekräftig und als blosse Zufallsbefunde erachtet worden seien. Aus den wenigen 

Untersuchungen könne nicht auf die Unbedenklichkeit der räumlich nicht gesicherten 

Deponie geschlossen werden. Die historische und technische Untersuchung bestätige, 

dass problematisches Material einschliesslich Sondermüll und Giftmüll in der Deponie 

U. abgelagert worden seien und die Abgrenzung der Deponie nicht eindeutig sei. Die 

Beschwerdeführer hätten mit der Stellungnahme vom 11. Juli 2011 zudem Luftbilder 

und kartographisches Material eingereicht, die auf eine grössere Ausdehnung der 

Deponie als in den UVB-Plänen hinweisen würden, was auch das Geoportal im Internet 

aufzeige. Wenn sich die Vorinstanz mit diesen Beweismitteln nicht auseinandersetze, 

sondern die aufgelegten Pläne im UVB als massgebend bezeichne, so sei diese 

Würdigung aufgrund der Aktenlage unhaltbar. Die Umweltverträglichkeitsprüfung der 

Vorinstanz beruhe auf einer ungenügenden Sachverhaltsabklärung. Die Abtrennung 

des Altlastensanierungsverfahrens vom Baubewilligungsverfahren sei nicht zulässig 

(act. G 1 S. 9-18 [B 2012/193f.], G 25 [B 2012/193] S. 6-8, G 24 [B 2012/194] S. 6-8). 

Die Beurteilungen des AFU vom 16. Mai 2012 und des BAFU vom 26. Juli 2012 

genügten den Anforderungen an eine amtliche Expertise nicht. Die Vorinstanz habe aus 

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dem UVB und den Beurteilungen durch die Fachstellen die falschen Schlüsse gezogen 

(act. G 29 [B 2012/193f.]). 

6.2. Ein Umweltverträglichkeitsbericht hat über den wesentlichen Sachverhalt 

vollständig Aufschluss zu geben, und seine Beurteilung durch die Fachstelle muss den 

Anforderungen einer amtlichen Expertise genügen. Die für den Entscheid im 

Hauptverfahren zuständige Behörde muss die zutreffenden Folgen aus dem UVB und 

dessen Beurteilung durch die Fachstelle gezogen haben. Namentlich ist zu beurteilen, 

ob die öffentlichen Interessen vollständig berücksichtigt und ob sie richtig gewichtet 

wurden, wobei zu beachten ist, dass sich der Umweltverträglichkeitsbericht auf das für 

den Entscheid Wesentliche beschränken darf (BGer 1A.191/2003 vom 1. Juli 2004, E. 

5.3 mit Hinweisen). Nach Art. 10b Abs. 2 USG stellen die Umweltschutzfachstellen 

Richtlinien auf, nach denen der UVB zu erstellen ist. Nach Art. 10 Abs. 1 lit. c UVPV 

sind die Richtlinien des Bundesamtes für Umwelt (BAFU;  Handbuch 

Umweltverträglichkeitsprüfung 2009; www.bafu.admin.ch/publikation/01067/

Index.html?lang=de) vor kantonalen und kommunalen Behörden massgebend, wenn 

die kantonale Umweltschutzfachstelle – wie dies im Kanton St. Gallen der Fall ist - 

keine eigenen Richtlinien erlassen hat.

Nach Art. 3 AltlV dürfen belastete Standorte nur verändert werden, wenn sie nicht 

sanierungsbedürftig sind und durch das Vorhaben nicht sanierungsbedürftig werden 

(lit. a) oder ihre spätere Sanierung durch das Vorhaben nicht wesentlich erschwert wird 

oder sie, soweit sie durch das Vorhaben verändert werden, gleichzeitig saniert werden 

(lit. b). Die zuständige Behörde hat nach Art. 7 Abs. 1 AltlV für die 

untersuchungsbedürftigen Standorte innert angemessener Frist die Durchführung einer 

Voruntersuchung zu verlangen, die in der Regel aus einer historischen und einer 

technischen Untersuchung besteht. Damit werden die für die Beurteilung der 

Überwachungs- und Sanierungsbedürftigkeit erforderlichen Angaben (Art. 8 AltlV) 

ermittelt und im Hinblick auf die Gefährdung der Umwelt bewertet 

(Gefährdungsabschätzung). Nach Art. 9 Abs. 2 der AltlV ist ein belasteter Standort 

hinsichtlich des Schutzes des Grundwassers sanierungsbedürftig, wenn bei 

Grundwasserfassungen, die im öffentlichen Interesse liegen, vom Standort stammende 

Stoffe festgestellt werden, die Gewässer verunreinigen können (lit. a), wenn bei 

Grundwasser im Gewässerschutzbereich Au5 im Abstrombereich unmittelbar beim 

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Standort die Konzentration von Stoffen, die vom Standort stammen, die Hälfte eines 

Konzentrationswerts nach Anhang 1 überschreitet (lit. b), wenn bei Grundwasser 

ausserhalb des Gewässerschutzbereichs Au im Abstrombereich unmittelbar beim 

Standort die Konzentration von Stoffen, die vom Standort stammen, das Zweifache 

eines Konzentrationswerts nach Anhang 1 überschreitet (lit. c) oder er nach Art. 9 

Absatz 1 Buchstabe a überwachungsbedürftig ist und wegen eines ungenügenden 

Rückhalts oder Abbaus von Stoffen, die vom Standort stammen, eine konkrete Gefahr 

einer Verunreinigung des Grundwassers besteht (lit. d). Zur Beurteilung der Ziele und 

der Dringlichkeit einer Sanierung werden nach Art. 14 AltlV die folgenden Angaben 

detailliert ermittelt und auf Grund einer Gefährdungsabschätzung bewertet: Art, Lage, 

Menge und Konzentration der am belasteten Standort vorhandenen 

umweltgefährdenden Stoffe (Abs. 1 lit. a); Art, Fracht und zeitlicher Verlauf der 

tatsächlichen und möglichen Einwirkungen auf die Umwelt (Abs. 1 lit. b); Lage und 

Bedeutung der gefährdeten Umweltbereiche (Abs. 1 lit. c). Weichen die Ergebnisse der 

Detailuntersuchung wesentlich von denjenigen derVoruntersuchung ab, so beurteilt die 

Behörde erneut, ob der Standort nach den Artikeln 9–12 sanierungsbedürftig ist (Abs. 

2).

6.3. Im Umweltverträglichkeitsbericht vom 30. April 2010 wurde unter dem Titel 

"Altlasten" unter anderem ausgeführt, für die Deponie U. lägen sowohl eine historische 

(act. G 25 [B 2012/194] Beilage 1) wie auch eine technische Untersuchung (act. G 25 [B 

2012/194] Beilage 2) vor. Allerdings sei die Abgrenzung der Deponie aufgrund der 

vorhandenen Unterlagen nicht eindeutig gewesen. Da diese Altablagerung als 

überwachungsbedürftig eingestuft sei, sei davon auszugehen gewesen, dass die 

Entsorgung von im Zusammenhang mit dem Bau der Umfahrungsstrasse anfallendem 

Aushubmaterial als kostenrelevant einzustufen sei. Es sei daher eine ergänzende 

technische Untersuchung vom 10. Juni 2008 vorgenommen worden. Diese 

Abklärungen hätten ergeben, dass nur die Hauptkompartimente V und VI der Deponie 

von der Umfahrung tangiert würden. Bei den weiteren, kleineren Kompartimenten (I-IV) 

im Perimeter der Strasse sowie den vorgesehenen Zwischenlagerflächen seien 

hingegen keine Belastungen festgestellt worden. Die detaillierten Resultate der 

Sondierung seien in Anhang 11-1 (Situation mit der Lage der ausgeführten 

Baggerschlitze) sowie Anhang 11-2 (Sondierprofile der Baggerschlitze) dargestellt. Die 

festgestellte Belastung (Anhang 11-3) habe im Bereich "tolerierbar" bis "Sonderabfall" 

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gelegen. Es sei davon auszugehen, dass projektbedingt ca. 2'000 m  in einer 

Inertstoffdeponie und 750 m  in einer Reststoffdeponie zu entsorgen seien. Hinsichtlich 

der Anschlüsse J. und T. wurde festgehalten, dass die Böden auch im Nahbereich zur 

Strasse keine oder nur eine schwache Belastung mit Blei und polyzyklischen 

aromatischen Kohlenwasserstoffen aufweisen würden. Somit könne auch das im 

Nahbereich der Strasse anfallende Bodenmaterial wiederverwendet werden (UVB 

a.a.O., Ziff. 11 und 12).

Hinsichtlich des Einwands der Beschwerdeführer, wonach ohne gründliche 

Abklärungen der Deponie U. das Wasser aus dem Grundstück Nr. 0005 nicht über das 

Grundstück Nr. 0001 geführt und anschliessend in den M.-bach eingeleitet werden 

dürfe (act. G 1 S. 14 und S. 23f [B 2012/193f.]), führte die Vorinstanz in den 

angefochtenen Entscheiden unter anderem aus, die Deponie sei seit 1999 praktisch 

jährlich untersucht worden; entsprechende Prüfberichte 1999-2011 lägen vor. Ebenfalls 

lägen die historischen und technischen Untersuchungen der Deponie vor (act. G 2 S. 7f 

[B 2012/193f.]). In einer ergänzenden Stellungnahme des AFU vom 5. Oktober 2011 

war in diesem Zusammenhang unter anderem festgehalten worden, die Altablagerung 

U. sei im Auftrag der Gemeinde Wattwil vom Institut für Umweltschutz, S.Q. AG, Ebnat-

Kappel untersucht worden. Die Resultate seien in der historischen Untersuchung vom 

Januar 2001 sowie der technischen Untersuchung von 2003 festgehalten worden. 

Massnahmen seien in Anbetracht der sehr geringen Deponiegasemissionen keine 

erforderlich. Das Wasser des eingedolten Bächleins zeige eine geringe Beeinflussung 

durch deponiebürtige Stoffe. Die gemessenen Werte lägen jedoch weit unter den 

Konzentrationswerten, wie sie in der Altlastenverordnung für eine Sanierung 

angegeben würden. Anhand von Kernbohrungen sei auch das Grundwasser analysiert 

worden. Eine Belastung des Grundwassers ergebe sich nur beim Ammonium, wo eine 

geringe Überschreitung des halben Konzentrationswertes von 0.25 mg/l festgestellt 

worden sei. Aufgrund der geringen Überschreitung des Ammoniums im Grundwasser 

seien keine Massnahmen notwendig. Das Büro K. und W., Ingenieure und Planer AG, 

habe im Zusammenhang mit der geplanten Umfahrung ergänzende Untersuchungen 

vorgenommen. Es seien 7 Baggerschlitze angebracht worden. Die Ergebnisse seien im 

Umweltverträglichkeitsbericht festgehalten. Weitere Untersuchungen würden dort nicht 

als erforderlich erachtet (act. G 13/11 [B 2012/193f.]). Es bestehe kein Anlass, die 

Resultate der vorgenommenen Untersuchungen anzuzweifeln. Die Deponie werde 

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überwacht, und ausserhalb der Deponie liege gemäss den Untersuchungen kein 

belastetes Material. Massgebend für die Deponie seien die aufgelegten Pläne im UVB 

und nicht das Geoportal im Internet (act. G 2 S. 8 [B 2012/193f.]). Diese Darlegungen 

lässt die Vorinstanz im vorliegenden Verfahren bestätigen und festhalten, die 

Sickerwässer der Hauptdeponie (Kompartimente V und VI gemäss den beigelegten 

Situationsplänen) würden mit einer Sickerleitung am Grund des Deponiekörpers 

gefasst. Die Sickerwasser-Proben ergäben keinerlei Grenzwert-Überschreitungen im 

Sinn von Art. 9 Abs. 2 AltlV. Aufgrund der jahrelangen Überwachung könne mit grösster 

Wahrscheinlichkeit erwartet werden, dass sich auch künftig kein Sanierungsbedarf für 

die Deponie ergeben werde. Eine Beprobung des U.-baches mache deshalb keinen 

Sinn, weil dieser durch eine Geländerippe von der Deponie abgetrennt sei und weil 

allfällige geringste Mengen von (nicht sanierungsbedürftigen) Sickerwässern keine 

grösseren Belastungswerte als die beprobten Sickerwässer erwarten liessen. Vom 

Projekt der Umfahrungsstrasse werde nur der allerunterste Teil der Deponie U. tangiert; 

mindestens 95% des Deponiekörpers blieben unbeeinflusst. Im schwach tangierten 

alleruntersten Bereich könne allfälliges Altlastenmaterial fachgerecht entsorgt und 

Sickerwasser überwacht werden (act. G 12 S. 4f [B 2012/193f.]).

6.4. Der Kataster der belasteten Standorte wird vom AFU geführt. Nach den 

Darlegungen des AFU enthält das Dossier betreffend den Standort U. sowohl die 

historische Untersuchung vom Januar 2001 als auch die technische Untersuchung vom 

Juni 2003. Sie seien bei der Beurteilung von Projekt und Umweltverträglichkeit auch 

mitberücksichtigt worden (act. G 36 S. 4f. [B 2012/193f.]). Die gegenteilige Behauptung 

bzw. Vermutung der Beschwerdeführer (act. G 29 [B 2012/193]) erweist sich daher als 

unbegründet. Im Bericht des AFU vom 16. Mai 2012 war unter anderem festgehalten 

worden, der UVB behandle die wesentlichen Aspekte der Altlasten und des 

Bodenschutzes vollständig und richtig. Die Ausdehnung der Deponie habe mit den 

zusätzlich vorgenommenen Untersuchungen bestätigt und die Mengen der zu 

entsorgenden Stoffe abgeschätzt werden können. Es seien zur Zeit keine schädlichen 

Auswirkungen der Deponie U. auf die Umwelt bekannt; die Sickerwässer der Deponie 

würden jedoch überwacht, und auch nach dem Bau der Umfahrungsstrasse werde das 

Überwachungsprogramm in unverändertem Ausmass fortgeführt (Bericht a.a.O. S. 4; 

act. G 23 [B 2012/193]). Der Entscheid Nr. 579 vom 14. August 2012, welcher sich 

unter anderem auch auf den Bericht des AFU vom 16. Mai 2012 und denjenigen des 

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BAFU vom 26. Juli 2012 (act. G 23 [B 2012/193]) stützt, schreibt im Zusammenhang 

mit der im UVB festgestellten Überwachungsbedürftigkeit vor, dass ein Bodenschutz- 

und Altlastenkonzept (als Grundlage der Bauausführung) zu erstellen ist, welches vor 

der Ausschreibung der Bauarbeiten vorliegen und Bestandteil der 

Ausschreibungsunterlagen sein muss. Im Weiteren verlangt er, dass sämtliche 

Massnahmen im Bereich Umweltschutz durch eine Umweltbaubegleitung und 

Erfolgskontrolle sicherzustellen sind (act. G 3 [B 2012/193f.] Ziff. 4.4 und Ziff. 4.8).

Angesichts dieser umfassenden Vorkehren sowie der bereits vorgenommenen 

Untersuchungen, aufgrund welcher sich kein konkreter Sanierungsbedarf, sondern eine 

Überwachungsbedürftigkeit des belasteten Standortes U. und damit auch kein Grund 

für weitere Detailuntersuchungen im Sinn von Art. 14 AltlV ergab, ist kein konkreter 

Anlass ersichtlich, welcher die von den Beschwerdeführern verlangte Ergänzung des 

UVB vom 30. April 2010 (vgl. act. G 1 S. 11 [B 2012/193f.] und act. G 25 [B 2012/193] 

S. 6-8) erforderlich machen würde. Der in diesem Zusammenhang erhobene Vorwurf 

der ungenügenden Sachverhaltsabklärung (act. G 1 S. 17 oben [B 2012/193f.]) erweist 

sich daher als nicht begründet. Der Ausgangszustand und das Vorhaben 

einschliesslich Massnahmen zum Schutz der Umwelt (vgl. UVP-Handbuch, Richtlinie 

des Bundes für die Umweltverträglichkeitsprüfung, BAFU 2009, Modul 1 S. 3) haben 

als dokumentiert zu gelten. Insbesondere erweisen sich die Einwände, wonach die 

Abgrenzung der Deponie nicht geklärt sei und keine umfassende Analyse zu den 

Ablagerungen auf der Parzelle Nr. 0005 bestehe (act. G 1 S. 12), als unzutreffend. Die 

Ergebnisse der in Anwendung der Umweltschutzgesetzgebung ergangenen 

Spezialberichte wurden im UVB vom 30. April 2010, soweit damals vorliegend, 

dargestellt und gewürdigt; die späteren Berichte vom 16. Mai und 26. Juli 2012 flossen 

in die Würdigung des Entscheids Nr. 579 vom 14. August 2012 (act. G 3 S. 8 [B 

2012/193f.]) ein. Die diesbezüglich im UVP-Handbuch, BAFU 2009, Modul 5, auf S. 12 

(Elemente des UVB) und S. 29 (Kap. 5.7 und 5.8) angeführten Anforderungen, auf 

welche die Beschwerdeführer hinweisen lassen (act. G 1 S. 15f [B 2012/193f.]), haben 

daher als erfüllt zu gelten. Was den Bericht der historischen Untersuchung vom Januar 

2001 betrifft, so ist festzuhalten, dass dieser eine Beprobung des Deponiekörpers allein 

für unzureichend erachtete und sich im Wesentlichen für die Untersuchung und 

Überwachung des Sickerwassers aussprach (vgl. act. G 25 Beilage 1 S. 45f [B 

2012/193]). Nachdem die Deponie in der Folge dauerhaft überwacht bzw. das 

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Sickerwasser untersucht wurde und dies auch während des Strassenbaus der Fall sein 

wird, kann auf eine allenfalls veränderte Situation unmittelbar reagiert werden (vgl. dazu 

act. G 3 [B 2012/193f.] Ziff. 4.4 S. 11 und Ziff. 4.8 S. 13). Die Sicherstellung der 

erforderlichen Massnahmen hat mit den erwähnten Auflagen im Entscheid Nr. 579 als 

gewährleistet zu gelten. Der Umstand allein, dass die Altlasten im UVB auf "weniger als 

einer Seite" (act. G 1 S. 11 [B 2012/193f.]) abgehandelt sind, belegt unter den 

dargelegten Umständen noch keine Unvollständigkeit oder Unrichtigkeit, zumal der 

UVB sich auf das für den Entscheid Wesentliche beschränken darf (vgl. vorstehende E. 

6.2). Im Übrigen war im Entscheid Nr. 579 über die Umweltverträglichkeit nicht auf die 

Einsprachen einzugehen, zumal die Prüfung der Umweltverträglichkeit und der 

Einsprachen gleichzeitig (am 14. August 2012) abgeschlossen wurden und der Bericht 

des AFU vom 16. Mai 2012 in Kenntnis der Einsprachen erstellt worden war (vgl. act. G 

23 Beilage, Bericht S. 1 [B 2012/193]).

Hinsichtlich des Einwandes, wonach eine Abtrennung des 

Altlastensanierungsverfahrens vom Baubewilligungsverfahren nicht zulässig und die 

Vorlage eines Konzepts Voraussetzung für die Erteilung der Baubewilligung und nicht 

für die Aufnahme der Bauarbeiten sei (act. G 1 S. 18 [B 2012/193f.] mit Hinweis auf 

BGer 1A.239/2003 vom 30. April 2007, E. 7), ist auch hier darauf hinzuweisen, dass der 

Entscheid Nr. 579 die Erstellung eines Bodenschutz- und Altlastenkonzeptes 

vorschreibt, welches vor der Ausschreibung vorliegen und Bestandteil der 

Ausschreibungsunterlagen sein muss. Vor Baubeginn sind sodann beweissichernde 

Bodenaufnahmen durch eine Fachperson vorzunehmen (act. G 3 Ziff. 4.4 und 4.8 [B 

2012/193f.]). Indem das Konzept noch vor der Ausschreibung erstellt werden muss, 

findet im Ergebnis auch keine Abtrennung des Altlastensanierungsverfahrens vom 

Baubewilligungsverfahren statt.

7. Die vorliegend streitigen dauernden Bodenabtretungen und vorübergehenden 

Beanspruchungen ab den Grundstücken Nr. 0001 (4'588 m  dauernd und 3'285 m

vorübergehend) und Nr. 002 (251 m  vorübergehend) stellen einen Eingriff in das 

Eigentumsrecht der Beschwerdeführer dar. Ausserdem ergeben sich auf den 

Grundstücken der Beschwerdeführer verschiedene Zweckänderungen (in Gewässer, in 

Gemeindestrassen, in Wald, in ökologische Ausgleichsfläche) sowie Einräumung von 

Fuss- und Fahrwegrechten zugunsten des Kantons. Solche Eingriffe sind nur zulässig, 

2 2

2

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wenn sie auf einer gesetzlichen Grundlage beruhen, im öffentlichen Interesse liegen 

und verhältnismässig sind (vgl. BGE 115 Ia 29 mit Hinweisen). Art. 48 Abs. 2 StrG 

verweist auf das Enteignungsgesetz (sGS 735.1, abgekürzt EntG), sofern das StrG 

nichts anderes bestimmt. Nach Art. 5 lit. a EntG ist die Enteignung zulässig für den Bau 

eines öffentlichen oder überwiegend im öffentlichen Interesse liegenden Werks. Im 

Weiteren wird vorausgesetzt, dass der Zweck des Werks auf andere Weise nicht 

befriedigend oder nur mit unverhältnismässigem Mehraufwand verwirklicht werden 

kann. Insbesondere darf die Enteignung nicht zu einem Nachteil führen, der in einem 

Missverhältnis zum verfolgten Zweck steht (Art. 6 EntG; Grundsatz der 

Verhältnismässigkeit). Die Prüfung der Verhältnismässigkeit von Eingriffen in das 

Eigentumsrecht setzt eine umfassende Interessenabwägung aller öffentlichen und 

privaten Interessen voraus. Verfassungsrechtliche Gesichtspunkte und Art. 6 Ziff. 1 der 

Europäischen Menschenrechtskonvention (SR 0.101) gebieten, dass das 

Verwaltungsgericht bei der Überprüfung der Verhältnismässigkeit einer formellen 

Enteignung umfassende Kognition ausübt und sich nicht nur auf die Rechtskontrolle 

beschränkt (VerwGE B 2010/7 vom 24. August 2010, E. 3.1 mit Hinweisen; 

www.gerichte.sg.ch).

7.1. Das Projekt Umfahrung Wattwil 2. Etappe stützt sich zum einen auf Art. 32 StrG 

einschliesslich der nach Art. 32 lit. f StrG zu beachtenden Vorgaben der 

Umweltschutzgesetzgebung und bezieht zum anderen auch die beim Strassenbau 

anzuwendenden Grundsätze nach Art. 33 StrG mit ein (vgl. vorstehende E. 3 sowie 

Entscheid der Regierung Nr. 579 vom 12. August 2012, E. 4a [act. G 3, B 2012/193f.]). 

Das Bestehen einer gesetzlichen Grundlage für den in Frage stehenden Eingriff in 

privates Eigentum der Beschwerdeführer ist damit zu bejahen. - Für die Klärung der 

Zulässigkeit der Enteignung ist zu prüfen, inwiefern die Umfahrung im öffentlichen 

Interesse liegt und verhältnismässig ist. Der zuständigen Verwaltungsbehörde kommt 

bei der Interessenabwägung im Zusammenhang mit den raumplanungs- und 

strassenrechtlichen Grundsätzen, die untereinander kein widerspruchsfreies Zielsystem 

bilden, ein erheblicher Ermessenspielraum zu. Diesen Ermessenspielraum hat das 

Verwaltungsgericht, das nach Art. 61 Abs. 1 VRP nur zur Rechtskontrolle befugt ist, zu 

respektieren. Eine Ermessenskontrolle gegenüber der Regierung steht ihm bei der 

Prüfung des Projektes als solches - dies im Gegensatz zur Frage der Enteignung 

(vorstehende E. 7) - nicht zu. Das Verwaltungsgericht darf daher einen Entscheid der 

http://www.gerichte.sg.ch

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Vorinstanz nur ändern, wenn damit Rechtsnormen und -grundsätze verletzt werden. 

Soweit es um die Ausübung pflichtgemässen Ermessens geht, ist ihm dagegen eine 

Korrektur verwehrt. Im Streitfall bedeutet dies, dass das Verwaltungsgericht einen 

sachlich haltbaren und zweckmässigen Strassenplanungsentscheid der Vorinstanz 

selbst dann nicht ändert, wenn es eine andere Lösung als ebenso zweckmässig 

erachtet oder sogar bevorzugen würde (VerwGE B 2010/7 vom 24. August 2010, E. 3.4 

mit Hinweisen).

Die geplante Umfahrung ist zum einen mit Blick auf die aktuelle (bzw. prognostizierte) 

Verkehrsbelastung auf der Dorfdurchfahrt von Wattwil von täglich bis zu 13'000 

Fahrzeugen und die erwartete Verkehrsentlastung von rund 50% begründet. Mit der 

Verringerung des Verkehrsaufkommens um 50 Prozent werden die Verkehrssicherheit 

erhöht und die ungenügende Wohnqualität wegen zu hoher Belastung mit Lärm und 

Luftschadstoffen massiv verbessert (vgl. dazu im Einzelnen Botschaft und Entwurf zum 

Kantonsratsbeschluss über den Bau der Umfahrungsstrasse Wattwil [2. Etappe], ABl 

2009, 1545-1547). Im Rahmen der Projektplanung erfolgte eine umfassende Abwägung 

der beteiligten Interessen. Im Verlauf der Projektierung wurden das Kantonsforstamt, 

das Amt für Natur, Jagd und Fischerei sowie das AFU einbezogen und angehört (vgl. 

ABl 2009, 1552-1557 und RRB 2012/579, a.a.O., S. 2). Das Erfordernis von 

flankierenden Massnahmen auf dem bestehenden Strassennetz ist erkannt; teilweise 

sind solche Massnahmen bereits realisiert (vgl. ABl 2009, 1549f), wobei die Umsetzung 

der Massnahmen als solche Aufgabe der betroffenen Gemeinden ist. Das öffentliche 

Interesse am Bau der Umfahrung, welche unbestritten in einem gewissen Umfang die 

natürliche Landschaft verändert bzw. zerschneidet, hat auf der geschilderten 

Grundlage als dargetan zu gelten.

7.2 Nachdem die geplante Umfahrungsstrasse sich auf die erwähnten gesetzlichen 

Grundlagen im Strassengesetz stützt und auch das öffentliche Interesse am Bau der 

Umfahrungsstrasse als gegeben zu erachten ist, bleibt hinsichtlich der 

vorübergehenden Beanspruchung sowie der dauernden Bodenabtretung ab den 

Grundstücken der Beschwerdeführer die Einhaltung des Grundsatzes der 

Verhältnismässigkeit, d.h. die Geeignetheit und Erforderlichkeit der 

Bodenbeanspruchung zur Erreichung des im öffentlichen Interesse liegenden Zwecks, 

zu klären. Die Beschwerdeführer lassen die Verhältnismässigkeit (Zweckmässigkeit) 

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des Projekts sowie der Bodenbeanspruchung in Abrede stellen, indem sie 

insbesondere eine Tieferlegung und Überdeckung der Umfahrungsstrasse mit 

Renaturierung im Bereich U. sowie weitere Projektanpassungen verlangen.

7.3. Die Beschwerdeführer halten am Antrag auf Verlegung der geplanten Strasse (vgl. 

dazu Ausführungen in act. G 2 [B 2012/193f.] S. 10) nicht fest, sofern die Deponie U. 

unbedenklich sei bzw. saniert werde (act. G 1 S. 20). Davon ist, wie vorstehend in E. 6 

dargelegt, auszugehen. Hinsichtlich der von den Beschwerdeführern gerügten Qualität 

der Pläne (act. G 1 S. 19 [B 2012/193f.]) ist auf die nachvollziehbaren Darlegungen in 

den angefochtenen Entscheiden (act. G 2 S. 6 [B 2012/193f]) zu verweisen. 

Insbesondere ist festzuhalten, dass in den aufgelegten Projektplänen jeweils eine 

Legende mit den Plansignaturen enthalten ist. Die Tatsache, dass lediglich 

Planausschnitte des durch die Umfahrung betroffenen Grundstücksteils vorliegen, 

vermag die Planqualität als solche nicht in Frage zu stellen, soweit die 

Nachvollziehbarkeit der Pläne insgesamt als gegeben anzusehen ist. Die 

Beschwerdeführer bestätigen letzteres implizit, indem sie die für sie massgebenden 

Pläne anführen (act. G 25 S. 2f. [B 2012/193]).

7.4. Zum Vorbringen der Beschwerdeführer, wonach im Bereich U. keine Alternativen 

geprüft worden seien (act. G 1 S. 20 [B 2012/193f.]), hielt die Vorinstanz unter anderem 

fest, zwischen 1974 und 1998 seien Varianten für die Strassenführung von J. bis T. 

unter anderen auch mit einem Anschluss im Bereich Z. bzw. P. (Gebiet, in welchem 

sich die Grundstücke der Beschwerdeführer befinden) geprüft, schliesslich jedoch dem 

aktuell vorliegenden Projekt mit starker Gewichtung der ökologischen Kriterien der 

Vorzug gegeben worden (act. G 12 S. 6 [B 2012/193f.]). Angesichts dieser Darlegungen 

erweist sich das erwähnte Vorbringen als unbegründet.

7.4.1. Die Beschwerdeführer bestätigen im Weiteren den bereits im 

Einspracheverfahren eingebrachten Antrag, die Strasse im Gebiet U. eventuell tiefer zu 

führen, um die Immissionsbelastungen (Lärm) zu minimieren. Im Bereich des 

Grundstücks Nr. 0001 sei die Strasse zu überdecken und zu renaturieren. In den 

angefochtenen Entscheiden fehle eine nähere Begründung, warum eine kürzere 

Überdeckung nicht möglich sei und ein überlanger Tunnel gebaut werden müsse. Die 

Sache sei diesbezüglich zur weiteren Abklärung und Neubeurteilung an die Vorinstanz 

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zurückzuweisen. Mit einer Überdeckung wären keine Übergänge nötig, die 

Bewirtschaftung bliebe gewährleistet und das Toggenburger Landschaftsbild im Gebiet 

U. könnte erhalten werden (act. G 1 S. 20f [B 2012/193f.]). Die Vorinstanz erachtete die 

(technisch machbare) Überdeckung der Umfahrung im Bereich U. insofern als 

unverhältnismässig, als dies eine zusätzliche Tunnelstrecke von rund 120 Metern auf 

den Grundstücken der Beschwerdeführer und - da der Tunnel D. sehr nahe liege - 

zusätzlich weitere rund 220 Meter bis zum Tunnelportal D. bedingen würde. Für eine 

Tunnelverlängerung von 340 Metern sei mit Mehrkosten im zweistelligen 

Millionenbereich beim Bau (Faktor 2 bis 3) als auch beim Betrieb und Unterhalt (Faktor 

10) zu rechnen. Hinzu kämen bei längeren Tunnels erhebliche Mehrinvestitionen in die 

Tunnelsicherheit. Die wirtschaftliche Tragbarkeit der Überdeckung sei nicht gegeben. 

Sie sei im Bereich der Liegenschaften der Beschwerdeführer weder technisch 

notwendig noch aus raumplanungs- und umweltschutzrechtlichen Gründen erforderlich 

(act. G 2 S. 11 [B 2012/193f.]).  

7.4.2. Lärmemissionen neuer ortsfester Anlagen sind (neben der Einhaltung der 

Planungswerte) soweit zu begrenzen, als dies technisch möglich und wirtschaftlich 

tragbar ist (Art. 11 Abs. 2 USG und Art. 7 Abs. 1 lit. a der Lärmschutz-Verordung, LSV, 

SR 814.41).  Nach Art. 7 Abs. 1 lit. b LSV müssen die Lärmemissionen einer neuen 

ortsfesten Anlage soweit begrenzt werden, dass die von der Anlage allein erzeugten 

Lärmimmissionen die Planungswerte nicht überschreiten. Da die Umfahrung Wattwil (2. 

Etappe) als neue Anlage die Vorgaben und Planungswerte im Sinn der erwähnten LSV-

Bestimmung einzuhalten hat, erhielten die Beschwerdeführer den Lärmnachweis für ihr 

Haus zusammen mit dem Einspracheverhandlungs-Protokoll zugestellt (act. G 22/6 

Beilage (B 2012/193] bzw. G 22/5 [B 2012/194]). Nach dem Zonenplan der Gemeinde 

Wattwil liegt die geplante Umfahrung vorwiegend in Landwirtschafts- und Waldgebiet, 

so dass sich diesbezüglich die Lärmbelastung nach Art. 32 EG-USG, 

Empfindlichkeitsstufe III, beurteilt. Die Planungswerte für die Empfindlichkeitsstufe III 

betragen 60 dB(A) am Tag und 50 dB(A) in der Nacht (Art. 40 Abs. 1 LSV in Verbindung 

mit Anhang III LSV [Belastungsgrenzwerte für Strassenverkehrslärm Ziff. 2]). Auch die 

auf den Grundstücken Nr. 003 und Nr. 0000 gelegenen Wohnhäuser der 

Beschwerdeführerinnen befinden sich in der Landwirtschaftszone, für welche die 

erwähnten Planungswerte zur Anwendung kommen. Die geplante Umfahrungsstrasse 

verläuft im Bereich der erwähnten Grundstücke in einem Einschnitt im Boden in einer 

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Tiefe von 5-7 Metern gegenüber dem heutigen Terrain. Nach den Lärmberechnungen 

für die Häuser der Beschwerdeführerinnen (Grundstücke Nr. 003 und 0000), welche 

das für das Jahr 2025 prognostizierte Verkehrsaufkommen berücksichtigen, wurden die 

erwähnten Planungswerte unterschritten (44 bzw. 51 dBA am Tag und 34 bzw. 40 dBA 

in der Nacht). Die Vorinstanz hielt hierzu in den angefochtenen Entscheiden fest, dass 

kein Grund bestehe, die Strasse noch tiefer zu legen. Es bestehe auch kein Anspruch 

auf Lärmschutzmassnahmen wie z.B. Lärmschutzwände (act. G 2 S. 10f [B 

2012/193f.]). Eine Tieferlegung würde durch den massiv grösseren Materialaushub und 

die umfangreichen Materialtransporte ebenfalls höhere Kosten und zusätzlich massive 

Eingriffe in die Umwelt (Landschaft, Deponie U., Bautransporte) bewirken (act. G 12 S. 

6 [B 2012/193f.]).

7.4.3. In der Eingabe vom 4. Juni 2013 präzisierte die Vorinstanz ihre Darlegungen 

dahingehend, dass die Überdeckung bzw. Tieferlegung der Umfahrungsstrasse im 

Bereich des Grundstücks der Beschwerdeführer zwar im Rahmen grundsätzlicher 

Überlegungen, nicht aber in allen Details technisch geprüft worden sei. Bezüglich der 

Kosten von Überdeckungen habe keine Detailkostenberechnung stattgefunden, wobei 

allerdings auf vergleichbare Kostenaussagen im Zusammenhang mit der vor wenigen 

Jahren gebauten Umfahrungsstrasse Bazenheid habe zurückgegriffen werden können. 

- In Anbetracht der geschilderten Sachlage bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass 

die Vorinstanz die technische bzw. raumplanungs- und umweltschutz-rechtliche 

Notwendigkeit einer Überdeckung oder Tieferlegung der Strasse zu Unrecht verneinte, 

zumal die gesetzlichen Lärmgrenzwerte auch ohne weitere Vorkehren eingehalten 

werden können. Die Bewirtschaftungsmöglichkeit bleibt ebenfalls erhalten (vgl. 

nachstehend E. 7.5). Die von der Vorinstanz nur pauschal verneinte wirtschaftliche 

Tragbarkeit (Höhe der Mehrkosten) bzw. die von ihr nicht beantwortete Frage, ob auf 

eine Verlängerung des Tunnels bis zum Tunnelportal verzichtet werden könnte, braucht 

unter diesen Umständen nicht näher untersucht zu werden. Mit Blick darauf, dass die 

Lärmgrenzwerte eingehalten bzw. unterschritten werden, erscheint es für die 

Beschwerdeführer zumutbar, die Sicht auf die Strasse mit einer Bepflanzung zu 

verdecken. Dabei bestehen unbestritten keine Rechtsnormen, aufgrund welcher – wie 

von den Beschwerdeführern beantragt (act. G 1 S. 21) - ein Sichtschutz zulasten des 

Strassenprojektes vorgesehen werden könnte. Eine Ermessensüberschreitung bzw. 

rechtsfehlerhafte Ausübung des Ermessens von Seiten der Vorinstanz ist m.a.W. 

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hinsichtlich der Ablehnung einer vorsorglichen Emissionsbegrenzung aus technischen 

und wirtschaftlichen Gründen nicht dargetan. Immerhin ist festzuhalten, dass es der 

Vorinstanz vor dem dargelegten Hintergrund, trotz fehlender rechtlicher Verpflichtung, 

gut anstehen würde, die Bepflanzung nach Absprache mit den Beschwerdeführern und 

auf Kosten des Strassenprojekts dennoch vorzunehmen.

7.5. Anlässlich der Einspracheverhandlungen stimmte die Vorinstanz der Erstellung 

eines Übergangs im Bereich des durch die Umfahrungsstrasse zerschnittenen 

Grundstücks Nr. 0001 grundsätzlich zu. Ein Übergang über die Umfahrungsstrasse, um 

für die Bewirtschaftung von einem Teil des Grundstücks zum anderen zu gelangen und 

als Wildübergang, sei möglich; welche Variante gewählt werde, sei noch offen (act. G 

13/6 [B 2012/193f.] Ziff. 7 mit Beilage). Die Beschwerdeführer beharrten in der Folge 

auf zwei Übergängen, und auch hinsichtlich des Standorts des Übergangs konnte eine 

Einigung nicht erzielt werden. Im vorliegenden Verfahren lassen sie ausführen, der 

südwestseitige Teil des Grundstücks Nr. 0001 werde durch eine Steilwand in zwei Teile 

getrennt. Eine Querung der Steilwand mit Fahrzeugen und Geräten sei nicht möglich, 

was eine gemeinsame Bewirtschaftung der getrennten Grundstücksteile mittels eines 

Übergangs ausschliesse. Für die Bewirtschaftung der beiden hangseitigen 

Grundstücksteile seien daher zwei Übergänge notwendig (act. G 1 S. 22 [B 

2012/193f.]). Die Vorinstanz hatte in den angefochtenen Entscheiden die Notwendigkeit 

von zwei Übergängen für die Bewirtschaftung verneint. Der Wildwechsel, der durch die 

Umfahrungsstrasse teilweise unterbrochen werde, solle künftig in Absprache mit dem 

Wildhüter ersatzweise über den nahegelegenen D.-tunnel und den grosszügig 

bemessenen Lichtraum unter der neuen Strassenbrücke über die Thur erfolgen (act. G 

2 S. 12 [B 2012/193f.]). Sie führte im Weiteren aus, dass die Notwendigkeit eines 

Übergangs von der künftigen Nutzung abhänge. Im Auflageprojekt sei vorgesehen, die 

abgetrennten Grundstücksteile neu als ökologische Ausgleichsfläche und als Wald zu 

nutzen. Die Erschliessung der abgetrennten Grundstücksteile für den Unterhalt und die 

Bewirtschaftung sei mit der im Südwesten des Grundstücks Nr. 0001 geplanten 

Bewirtschaftungsstrasse (vgl. nachstehende E. 7.5.2) gewährleistet, weshalb eine 

Verbindung der Grundstücke nicht zwingend sei. Der Kanton erkläre sich aber bereit, 

einen Übergang zu erstellen, wobei die Festlegung des Standorts im Rahmen des 

Landerwerbsverfahrens zu erfolgen habe (act. G 12 S. 7 [B 2012/193f.]).

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7.5.1. Die Vorinstanz bewegte sich angesichts der geschilderten Umstände im Bereich 

des ihr zustehenden Ermessens, wenn sie die Erstellung von zwei Übergängen als 

unverhältnismässig ablehnte (vgl. act. G 12 S. 7 [B 2012/193f.]). Der Umstand, dass sie 

trotz der Nichterzielung einer Einigung im Einspracheverfahren die Erstellung eines 

(einzigen) Übergangs nach wie vor anbot, bewirkt entgegen der Auffassung der 

Beschwerdeführer (act. G 1 S. 22 [B 2012/193]) keine teilweise Anerkennung 

(Gutheissung) der Einsprache, zumal die Beschwerdeführer auch im vorliegenden 

Verfahren nach wie vor auf zwei Übergängen beharren (act. G 1 S. 22 Ziff. 2 [B 

2012/193f.], act. G 25 [B 2012/193]). Massgebend bleibt die Zusage eines Übergangs, 

auf welcher die Vorinstanz zu behaften ist, jedoch für das Landerwerbsverfahren bzw. 

den dort festzulegenden Standort des Übergangs.

7.5.2 Die Beschwerdeführer verlangen sodann, dass auf die 

Waldbewirtschaftungsstrasse auf dem Grundstück Nr. 0001 zu verzichten sei. Wenn 

das zerschnittene Grundstück Nr. 0001 durch zwei Übergänge verbunden werde, 

könne die Bewirtschaftung wie bisher von unten, d.h. von Osten her erfolgen. Die 

Bewirtschaftungsstrasse auf dem Grundstück Nr. 0001 sei dann nicht erforderlich. 

Zudem sei eine Bewirtschaftung des hangseitigen Grundstücksteils über die geplante 

Bewirtschaftungsstrasse von oben nicht sinnvoll und mit unverhältnismässigem 

Aufwand verbunden, weil die Bewirtschaftung nur über lange und zeitraubende 

Umwege möglich wäre. Die Verhältnismässigkeit sei hier nicht näher geprüft worden 

(act. G 1 S. 22 [B 2012/193f.]). In den angefochtenen Entscheiden wurde hierzu 

festgehalten, eine Bewirtschaftung des Waldes, welcher verschiedenen 

Grundeigentümern gehöre, sei nach dem Bau der Umfahrungsstrasse nicht mehr 

möglich, da das Grundstück Nr. 0001 zerschnitten werde. Der hangseitige Teil des 

Grundstückes und auch die weiteren dort gelegenen Waldgrundstücke könnten von 

unten (Osten) her nicht mehr bewirtschaftet werden. Die Bewirtschaftung müsse neu 

von oben erfolgen, was die Bewirtschaftungsstrasse notwendig mache (act. G 2 S. 12 

[B 2012/193f.]). In den vorliegenden Verfahren ergänzte die Vorinstanz, dass diese auch 

den weiteren Waldbesitzern diene und wirtschaftlich sei. Eine Waldbewirtschaftung von 

unten her, wie sie die Beschwerdeführer vorschlagen würden, mache eine 

Walderschliessung von oben nicht überflüssig; erstere würde auch den Bau von 

kostspieligen Übergängen über die Umfahrungsstrasse bedingen (act. G 12 S. 7 [B 

2012/193f.]). Die Begründung der Vorinstanz für das Festhalten an der 

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Waldbewirtschaftungsstrasse ist nachvollziehbar. Jedenfalls kann nicht gesagt werden, 

sie habe mit der von ihr gewählten Vorgehensweise das ihr zustehende Ermessen in 

unzulässiger Weise ausgeübt, auch wenn noch weitere Vorgehensvarianten in Betracht 

gekommen wären, welche der Sichtweise der Beschwerdeführer besser entsprochen 

hätten.

7.6. Gemäss dem geotechnischen Bericht, welchen die Beschwerdeführer zusammen 

mit dem Protokoll der Einspracheverhandlung erhielten, ist die Stabilität der Steilwand 

im Gebiet U. gewährleistet (act. G 13/6 Ziff. 6 [B 2012/193f.] mit Hinweis auf den 

beigelegten Bericht vom 7. Oktober 2010). In den angefochtenen Entscheiden legte die 

Vorinstanz in diesem Zusammenhang dar, bei unbestrittenem Zerschneidungseffekt 

der Umfahrungsstrasse in der Landschaft sei zu beachten, dass diese im Bereich der 

Liegenschaften der Beschwerdeführer in einem 5-7 Meter tiefen Einschnitt verlaufe. Mit 

dem im Projekt integrierten ökologischen Massnahmekonzept würden sich 

Anpassungen auch aus Sicht des Natur- und Landschaftsschutzes als nicht 

erforderlich erweisen. Die Lärmreflexionen von der Steilwand würden im ungünstigsten 

Fall eine Differenz in der Lärmbelastung von nicht mehr als 1 dBA erzeugen; dies gelte 

als kaum wahrnehmbar. Auch mit einer solchen Mehrbelastung liege die 

Lärmbelastung der Wohnliegenschaften der Beschwerdeführer immer noch weit (d.h. 

um 8 dBA) unter dem Planungswert (act. G 2 S. 12f. [B 2012/193f.]). In diesem 

Verfahren ergänzte die Vorinstanz, die Berechnungen der Lärmreflexionen würden nicht 

aus der Feder von Experten stammen, sondern von der Fachstelle Immissionen des 

Tiefbauamtes, welche über den notwendigen lärmtechnischen Sachverstand verfüge 

(act. G 36 S. 8 [B 2012/193f.]).

Die Stabilität der Steilwand stellen die Beschwerdeführer in den vorliegenden Verfahren 

nicht mehr in Frage. In Anbetracht des zureichend belegten Umstandes, dass selbst 

bei einer hypothetisch vollständigen Reflexion des Lärms durch die Steilwand mit einer 

Mehrbelastung von 3 dBA der Planungswert immer noch massgeblich unterschritten 

werde (act. G 12 S. 8 [B 2012/193f.]), erweist sich die Steilwand hinsichtlich der 

Lärmsituation nicht als unverhältnismässige Belastung für die Beschwerdeführer. Im 

Weiteren ist bereits im Projekt eine Begrünung der Steilwand für die optische 

Anpassung an die Umgebung vorgesehen, weshalb der angefochtene Entscheid 

entgegen der Auffassung der Beschwerdeführer (act. G 1 S. 23 [B 2012/193f.]) auch 

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nicht wegen nachträglicher Anerkennung der Begrünung der Steilwand aufzuheben ist. 

Aus den Akten ist sodann nicht ersichtlich, dass für die Frage der Lärmreflexion der 

Steilwand von der Vorinstanz weitere (externe) Berichte eingeholt wurden, welche den 

Beschwerdeführern vorzulegen gewesen wären. Ein Grund, die angefochtenen 

Entscheide in diesem Punkt wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs aufzuheben (act. 

G 1 S. 23 [B 2012/193f.]), ist damit nicht dargetan. Ob - wie die Beschwerdeführer 

geltend machen lassen (act. G 25 S. 9 unten [B 2012/193], G 24 S. 9 unten [B 

2012/194]) - eine Begrünung in der Realität nicht möglich und eine Terrassierung mit 

Stufen notwendig sein wird, wird sich im Rahmen der Projektausführung zeigen.   

7.7. Die Beschwerdeführer beantragen, wie bereits im vorinstanzlichen Verfahren, auf 

die Aufhebung des U.-baches, auf eine Entwässerung des Grundstücks Nr. 0005 und 

auf die handseitige Umleitung des Wassers entlang der Strasse (über das Grundstück 

Nr. 0001) in den M.-bach und anschliesslich in die Thur sei zu verzichten (act. G 1 S. 

23f [B 2012/193f.]). Die Vorinstanz legte in diesem Zusammenhang dar, die erwähnten 

Massnahmen seien nötig, weil die Umfahrungsstrasse in diesem Bereich in einem 

tiefen Einschnitt verlaufe und ohne Umleitung eine aufwändige Dükerung des Baches 

unter der Umfahrungsstrasse notwendig würde; eine solche sei unverhältnismässig und 

könne durch die Verlegung des Baches vermieden werden (act. G 2 S. 12 bzw. S. 13 [B 

2012/193f]). Wie dargelegt hat die Umweltverträglichkeit des Projektes als Ganzes und 

damit auch hinsichtlich der Umleitung des U.-baches als sichergestellt zu gelten. Die 

Sickerwässer unterstehen einer laufenden Überprüfung (vorstehende E. 6-6.4). Für eine 

diesbezügliche Ergänzung des UVB fehlt es damit an einem sachlichen Grund. Die 

Tatsache, dass die Vorinstanz sich für die Verlegung des Baches anstelle der 

Unterführung desselben unter der Umfahrungsstrasse (Dükerung) entschied, erscheint 

sachlich begründet; eine Ermessensverletzung ist auch in diesem Zusammenhang 

nicht dargetan.

7.8. Bezüglich der Anzahl Quellen wurde im Protokoll der Einspracheverhandlung 

bestätigt, dass das Ziel der Erhalt aller Quellen und Brunnen sei. Falls dies wider 

Erwarten nicht möglich sein sollte, sei vom Kanton Ersatz zu schaffen oder 

Entschädigung zu leisten. Im Bereich der Quellfassungen werde nichts gebaut (act. G 

13/6 Ziff. 10 [B 2012/193f.]). Die bei der Projektauflage bekannten zwei Quellen auf 

dem Grundstück Nr. 0001 der Beschwerdeführer wurden ins Messprogramm 

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aufgenommen. Die Vorinstanz bestätigt im vorliegenden Verfahren überdies, dass sie 

bereit sei, auch eine (von den Beschwerdeführern erwähnte; act. G 1 S. 24 unten [B 

2012/193]) weitere Quelle in das Überwachungsprogramm aufzunehmen, wobei vorab 

mit Augenschein zu verifizieren wäre, wohin das Wasser dieser Quelle münde (act. G 

12 S. 8 [B 2012/193f.]). Eine dritte Quelle ist denn auch nach Darlegung der 

Beschwerdeführer (act. G 25 S. 10 [B 2012/193] von der Vorinstanz zwischenzeitlich 

anerkannt worden. Vor diesem Hintergrund bildet der von den Beschwerdeführern 

angeführte (unbestrittene) Umstand, dass auf die Quellen im Gebiet U. im UVB nicht 

eingegangen wurde und dass auf der Parzelle Nr. 0001 eine weitere (dritte) Quelle 

vorhanden sei (act. G 1 S. 24 [B 2012/193f.], keinen zureichenden Anlass für eine 

Aufhebung des angefochtenen Entscheids mit Anordnung von weiteren Abklärungen. 

Die Notwendigkeit einer genauen Abklärung des diesbezüglichen Sachverhalts ergibt 

sich schon aus der Anordnung im Entscheid Nr. 579, wonach bei privaten Quellen die 

quantitative und qualitative Überwachung sowie allfällige Entschädigungsfragen auf 

privatrechtlicher Ebene zu regeln seien (act. G 3 S. 12 Ziff. 4.5d [B 2012/193f.]).

Die von den Beschwerdeführern verlangte Gewährleistung der auf Grundstück Nr. 0001 

bestehenden Quellen bzw. Beachtung der Quellrechte (act. G 1 S. 24f [B 2012/193f.] 

wird durch den letztgenannten Umstand, aber auch durch die Zusicherung, wonach im 

Bereich der Quellfassungen keine Bauarbeiten durchgeführt würden, erfüllt. 

Hinsichtlich einer allfälligen Realersatzleistung im Fall einer von den Beschwerdeführern 

erwarteten Beeinträchtigung der Quellrechte (vgl. act. G 1 S. 25 [B 2012/193f.]) ist mit 

der Vorinstanz festzuhalten, dass solche Fragen im Landerwerbsverfahren im Einzelnen 

zu regeln wären. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführer (act. G 1 S. 28 [B 

2012/193f.], G 25 S. 10 [B 2012/193]) handelt es sich sodann bei der in den 

angefochtenen Entscheiden erklärten Gewährleistung der bestehenden Quellen bzw. 

des Anspruchs auf Realersatz bei Beeinträchtigung der Quellrechte sowie der 

Erklärung, im Bereich der Quellfassungen keine Bauarbeiten durchzuführen, nicht um 

Teilanerkennungen, welche im Dispositiv der angefochtenen Entscheide hätten 

festgehalten werden müssen. Vielmehr geht es um Landerwerbs- und 

Entschädigungsfragen, welche nicht Bestandteil des Einspracheverfahrens bildeten.

8. Für den Bau der Umfahrungsstrasse Wattwil (2. Etappe) sind insgesamt Rodungen 

im Umfang von 34'922 m  erforderlich, wovon 19'073 m  definitiv und 15'849 m2 2 2

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vorübergehend beansprucht werden. Für die definitiven Rodungen ist ein Realersatz 

durch Aufforstungen im Umfang von 9'010 m  vorgesehen. Der verbleibende 

Ersatzaufforstungsbedarf von 10'063 m  soll in Absprache mit dem Kantonsforstamt 

durch Massnahmen zugunsten des Natur- und Landschaftsschutzes nach Art. 7 Abs. 3 

des Bundesgesetzes über den Wald (Waldgesetz, WaG; SR 921.0) geleistet werden 

(vgl. UVB vom 30. April 2010, S. 15f.). Die auf den Grundstücken der Beschwerdeführer 

geplanten Ersatzmassnahmen in Form von Ausgleichsflächen gehören zu diesen 

Massnahmen.

8.1. Die Beschwerdeführer lassen einwenden, dass die Teilabtretung des Grundstücks 

Nr. 0001 unnötig und unverhältnismässig sei und keine Rücksicht auf die berechtigten 

Interessen der Beschwerdeführer nehme. Mit der milderen Massnahme einer 

renaturierten Überdeckung der Strasse könne die Einheit und die Bewirtschaftung des 

Grundstücks weiterhin gewährleistet werden. Im Weiteren sehe das Projekt auf den 

Grundstücken Nr. 0001 (U.) und Nr. 002 (D.) Nutzungsbeschränkungen vor, um 

projektbezogene Ausgleichsflächen zu schaffen. Auch dies führe zu einem Verlust von 

Gras- und Weidland und habe Auswirkungen auf die Ertragskraft des derzeitigen 

landwirtschaftlichen Betriebes. Der Realersatz für Rodungen und für Beanspruchung 

von Wiesland müsse nicht notwendigerweise auf den Grundstücken der 

Beschwerdeführer geschaffen werden. Er könne auch andernorts mit einvernehmlichen 

Vereinbarungen getroffen werden. Die Vorinstanz habe weder Alternativen gesucht 

noch sich um freihändigen Erwerb von Realersatz bemüht. Der Enteignungsentscheid 

bezüglich Nutzungsbeschränkungen sei als nicht verhältnismässig aufzuheben (act. G 

1 S. 26f. [B 2012/193f.]).

Hinsichtlich der Verhältnismässigkeit der Ablehnung einer Überdeckung ist auf die 

Darlegungen in E. 7.4 zu verweisen. Die Vorinstanz führte sodann in den 

angefochtenen Entscheiden aus, durch die Umfahrungsstrasse und die Zweiteilung des 

Grundstücks Nr. 0001 würden auf den Grundstücken der Beschwerdeführer Flächen 

geschaffen, welche nach dem Bau der Umfahrungsstrasse nur schwer zugänglich 

seien und welche daher als Ausgleichsflächen geeignet seien (act. G 2 S. 13 bzw. S. 14 

[B 2012/193f.]. Ausgleichsflächen und ökologische Ersatzmassnahmen sind aufgrund 

der Ergebnisse der Umweltverträglichkeitsprüfung (vgl. UVB vom 30. April 2010 S. 

11-14 und act. G 3 S. 10) im Rahmen der Realisierung des Strassenprojekts 

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umzusetzen. Dabei sollen entgegen der Auffassung der Beschwerdeführer (act. G 1 S. 

27 [B 2012/193f.]) auch die Grundstücke anderer Grundeigentümer als 

Ausgleichsflächen bzw. für ökologische Ersatzmassnahmen genutzt werden (vgl. 

Landerwerbs- und Enteignungsverzeichnis vom 21. April 2010, Dossier 1 Beilage 35).  

8.2. Wie dargelegt (E. 7) haben die Beschwerdeführer gemäss dem streitigen 

Strassenprojekt ab dem Grundstück Nr. 0001 4'588 m  dauernd und 3'285 m

vorübergehend und vom Grundstück Nr. 002 251 m  vorübergehend zur Verfügung zu 

stellen sowie verschiedene Zweckänderungen (in Gewässer, in Gemeindestrassen, in 

Wald, in ökologische Ausgleichsfläche) sowie die Einräumung von Fuss- und 

Fahrwegrechten zugunsten des Kantons hinzunehmen. Die Frage des Realersatzes 

(act. G 1 S. 25; Art. 14 Abs. 3 EntG : Anspruch auf geeigneten Realersatz, wenn durch 

die Enteignung ein landwirtschaftliches Gewerbe in seiner Existenz bedroht wird) 

betrifft nicht den Anfechtungsgegenstand des vorliegenden Verfahrens, d.h. das 

Projekt als solches und die Fragen der Zulässigkeit der Enteignung (vgl. Art. 45 Abs. 1 

lit. a und b StrG), weshalb darauf nicht eingetreten werden kann. Realersatz- und 

Entschädigungsfragen sind im Landerwerbsverfahren zu klären.

8.3. Die Beschwerdeführer lassen festhalten, dass sie nicht bereit seien, das 

Grundstück Nr. 0001 während der Bauausführung als Deponie und Installationsplatz 

zur Verfügung zu stellen. Es gebe in der Nähe andere Möglichkeiten für diesen Bedarf. 

Die Beanspruchung des Grundstücks während der jahrelangen Bauphase 

verunmögliche die bestimmungsgemässe Verwendung der nahe gelegenen 

Wohnhäuser - das eine ständig bewohnt und nur 18 Meter vom Installationsplatz 

entfernt, das andere als Ferienhaus benützt - und beeinträchtige die Wohn- und 

Lebensqualität massiv. Ein Ferienhaus in der Nähe einer Grossbaustelle sei nicht 

vermietbar und könne während der Bauzeit nicht für Ferien mit Erholungswert genutzt 

werden. Dies sei unverhältnismässig. Die Interessen der Anwohner seien weder geprüft 

noch gewürdigt worden. Ein derart schwerwiegender Eingriff in die Eigentumsrechte sei 

nachvollziehbar zu begründen. Erst nach Darlegung der konkreten Gründe für die 

Benützung des Grundstücks Nr. 0001 als Deponie und Installationsplatz könne die 

Verhältnismässigkeit des Eingriffs beurteilt werden. Aufgrund der dürftigen Begründung 

der Vorinstanz sei die Verhältnismässigkeit nicht nachgewiesen (act. G 1 S. 28f [B 

2012/193f.]). Alternative Standorte seien nicht geprüft worden. Ein Blick auf den 

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Landerwerbs- und Enteignungsplan, Teil 2 (Projektmappe 30. April 2010, Dokument 

31), zeige, dass auf beiden Seiten der L.-strasse Installations- und Deponieplätze 

vorgesehen seien, was nicht notwendig sei. Auf die Beanspruchung des Grundstücks 

der Beschwerdeführer könne problemlos verzichtet werden; dies verlange auch die 

Beachtung des Verhältnismässigkeitsprinzips (act. G 25 S. 10f. [B 2012/193]).

Die bei der Ausführung des Strassenbaus zu beachtenden Massnahmen sind im UVB 

vom 30. April 2010 bzw. im Entscheid Nr. 579, Ziff. 4.5h-k, 4.6 und 4.7, festgehalten 

(act. G 3 [B 2012/193f.]). Nach den Darlegungen der Vorinstanz ist ein Verzicht auf die 

Beanspruchung des Grundstücks Nr. 0001 als Deponie und Installationsplatz während 

der Bauzeit und die vorübergehende Beanspruchung des Grundstücks Nr. 002 nicht 

möglich; diese seien aufgrund der dortigen Bauarbeiten und aufgrund eines effizienten 

Bauablaufes nötig, ebenso die vorübergehende Beanspruchung von Boden (act. G 2 S. 

14 [B 2012/193f.]). Der Beschwerdeführerin 1, welche ganzjährig im daneben liegenden 

Haus wohnt, wurde jedoch eine angemessene Rücksichtnahme auf ihre Wohnqualität 

zugesagt (act. G 13/6 Ziff. 11 [B 2012/193f.]). Nach den Darlegungen der Vorinstanz 

besteht überdies im Landerwerbsverfahren die Möglichkeit, Optimierungen im 

Interesse der betroffenen Grundeigentümer zu prüfen und umzusetzen (act. G 12 S. 10 

[B 2012/193]). Zum letztgenannten Punkt lassen die Beschwerdeführer festhalten, die 

Zusicherung der Vorinstanz, dass auf die Wohnqualität der ganzjährig bewohnten 

Liegenschaft Rücksicht genommen werde, sei eine nicht genügend konkretisierte 

Teilanerkennung. Damit sie sich auf die Zusage verlassen könnten, hätte diese im 

Entscheiddispositiv näher definiert werden müssen (z.B. bezüglich Betriebszeiten, 

Beschränkung auf Arbeiten, die ortsbedingt nur dort ausgeführt werden könnten, 

Gewährleistung der Zu- und Wegfahrt usw.). Im Eventualfall sei die Sache zur 

Konkretisierung der zugesicherten Rücksichtnahme an die Vorinstanz zurückzuweisen 

(act. G 1 S. 29 [B 2012/193f.]).

Die Ausführungen der Beschwerdeführer hinsichtlich einer Konkretisierung der 

zugesicherten Rücksichtnahme auf die Wohnqualität mit Bezug auf das von der 

Beschwerdeführerin 1 bewohnte Haus erscheinen verständlich, zumal das Grundstück 

während einer langdauernden (mehrjährigen) Bauphase beansprucht wird. Anderseits 

sicherte die Vorinstanz eine Rücksichtnahme während der Bauphase ausdrücklich zu. 

In dieser Situation bedarf es keiner zusätzlichen Festschreibung der Details hinsichtlich 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 35/36

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des sachlichen und zeitlichen Umfangs der Beanspruchung im Entscheid-dispositiv, 

zumal die Vorinstanz - neben ihrer Zusicherung, auf welcher sie zu behaften ist - auch 

die Baulärm-Richtlinie des BAFU, Stand 2011, zu beachten haben wird.

9. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz im Rahmen des ihr 

zustehenden Ermessens entschieden hat, wenn sie das Interesse an einer wesentlichen 

Verkehrsentlastung und der daraus resultierenden Verbesserung der Verkehrssicherheit 

sowie der Lärm- und Luftschadstoffkonzentration in Wattwil höher einstufte als das 

private Interesse der Beschwerdeführer am ungeschmälerten Erhalt der 

Grundstückflächen. Die Beschwerden sind somit abzuweisen.

9.1. In Streitigkeiten hat jener Beteiligte die Kosten zu tragen, dessen Begehren ganz 

oder teilweise abgewiesen werden (Art. 95 Abs. 1 VRP). In der Regel werden die 

amtlichen Kosten in vereinigten Verfahren gleichmässig auf die Pflichtigen verteilt 

(R. Hirt, Die Regelung der Kosten nach st. gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, 

Diss. St. Gallen 2004, S. 84). Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens gehen 

somit grundsätzlich vollständig zulasten der Beschwerdeführer. Eine Entscheidgebühr 

von Fr. 8'000.-- erscheint angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung, 

sGS 941.12). Eine Gehörsverletzung und deren Heilung haben jedoch Folgen für die 

Verfahrenskostenauferlegung, wenn unter anderem die Gehörsverletzung Anlass für die 

Anhebung eines Beschwerdeverfahrens bildete (vgl. BVR 2008, 97). Nachdem 

vorliegend eine Gehörsverletzung zu bejahen ist (vorstehende E. 5), erscheint es 

gerechtfertigt, der Vorinstanz bzw. dem Staat einen Viertel Gerichtsgebühr (Fr. 2'000.--) 

aufzuerlegen (vgl. Lorenz Kneubühler, Gehörsverletzung und Heilung, ZBl 1998, 97ff, 

119; Benjamin Schindler, Die "formelle Natur" von Verfahrensgrundrechten, ZBl 2005, 

169ff, 193); auf die Erhebung wird verzichtet (Art. 95 Abs. 3 VRP). Die 

Beschwerdeführer haben amtliche Kosten von insgesamt Fr. 6'000.-- zu übernehmen; 

hiervon entfallen Fr. 3'000.-- auf die Beschwerdeführer 1 und 2 und Fr. 3'000.-- auf die 

Beschwerdeführerin 3. Die geleisteten Kostenvorschüsse von je Fr. 1'500.-- werden 

angerechnet.

9.2. Beim erwähnten Verfahrensausgang entfällt ein Anspruch auf Parteientschädigung 

(Art. 98 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 98bis VRP; vgl. R. Hirt, a.a.O., S. 182 ff.). Die 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 36/36

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Vorinstanz und die Beschwerdebeteiligten haben ebenfalls keinen Anspruch auf 

ausseramtliche Entschädigung (Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 825ff., 829).

Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

1./  Die Beschwerdeverfahren B 2012/193 und B 2012/194 werden vereinigt.

2./  Die Beschwerden werden abgewiesen

3./  Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 8'000.-- bezahlen zu drei 

Vierteln (Fr. 6'000.--) je zur Hälfte die Beschwerdeführer 1 und 2 (Fr. 3'000.--) und die 

Beschwerdeführerin 3 (Fr. 3'000.--), unter Anrechnung der geleisteten 

Kostenvorschüsse von je Fr. 1'500.--. Dem Staat werden amtliche Kosten im Betrag 

von Fr. 2'000.-- auferlegt; auf deren Erhebung wird verzichtet.

4./  Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

V.          R.          W.

Der Präsident:                  Der Gerichtsschreiber:

lic. iur. Beda Eugster        Dr. Walter Schmid

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	Urteil Verwaltungsgericht, 11.06.2014
	Art. 32 StrG (sGS 732.1). Art. 5 lit. a EntG (sGS 735.1). Art. 10a und 10b Abs. 2 USG (SR 814.1). Art. 3 und 14 AltlV (SR 814.680). Art. 11 Abs. 2 USG und Art. 7 Abs. 1 lit. a LSV (SR 814.41).Prüfung der Fragen der Zulässigkeit des Projekts einer Strassenumfahrung bzw. der konkreten Ausgestaltung sowie der Zulässigkeit der Enteignung von Grundeigentümern. Abwägung der öffentlichen und privaten Interessen. Frage der Sanierungsbedürftigkeit von Altlasten (Deponie). Begrenzung von Lärmemissionen. Erstellung eines Übergangs über die Umfahrungsstrasse. Erhalt der Quellen. Frage der Anbringung einer renaturierten Überdeckung der Umfahrungsstrasse zur Gewährleistung der Bewirtschaftungsmöglichkeit. Zurverfügungstellung eines Grundstücks als Deponie und Installationsplatz während der Bauzeit der Umfahrungsstrasse.Art. 29 Abs. 2 BV (SR 101). Rechtliches Gehör in Verfahren betreffend Vorhaben, für welche eine Umweltverträglichkeitsprüfung vorzunehmen ist; Heilung der Gehörsverletzung mit Kostenfolge (Verwaltungsgericht, B 2012/193, B 2012/194).

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