# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3d18b060-5584-56ec-ae84-5adbbf0cde09
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-11-14
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 14.11.2008 D-6992/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-6992-2008_2008-11-14.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-6992/2008
law/mah
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 4 .  N o v e m b e r  2 0 0 8

Einzelrichter Walter Lang, 
mit Zustimmung von Richter Bruno Huber;
Gerichtsschreiberin Sarah Mathys.

A._______, geboren (...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 29. Oktober 2008 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-6992/2008

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass der  Beschwerdeführer,  eigenen Angaben zufolge ein  nigeriani-
scher  Staatsangehöriger  der  Ethnie  Igbo  aus  Bayelsa  State,  am 
3. Mai 2008 in der Schweiz um Asyl nachsuchte,

dass das BFM am 22. Mai 2008 im Empfangs- und Verfahrenszentrum 
(EVZ) Vallorbe die Personalien des Beschwerdeführers erhob und ihn 
summarisch zum Reiseweg und zu den Gründen für das Verlassen des 
Heimatlandes befragte, 

dass  am 26. Mai 2008  mit  dem Beschwerdeführer  eine  landeskund-
lich-kulturelle  sowie  linguistische  Analyse  seitens  eines  Experten 
durchgeführt wurde,

dass das BFM den Beschwerdeführer am 4. Juni 2008 einlässlich zu 
den Asylgründen anhörte,

dass das BFM mit Verfügung vom 29. Oktober 2008 in Anwendung von 
Art. 32  Abs. 2  Bst. a des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998  (AsylG, 
SR 142.31) auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eintrat, 
die Wegweisung aus der Schweiz verfügte und deren Vollzug anordne-
te,

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 5. November 2008 (Post-
stempel) gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerde erhob und beantragte, die Verfügung des BFM sei aufzuhe-
ben und  zwecks materieller  Prüfung an  die  Vorinstanz  zurückzuwei-
sen,

dass er in verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragte, es sei auf die Er-
hebung  des  Kostenvorschusses  sowie  der  Verfahrenskosten  zu  ver-
zichten und ihm eine angemessene Parteientschädigung auszurichten,

und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021])  des  BFM  ent-
scheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-34 des Verwaltungsgerichtsge-

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setzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung berührt 
ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungswei-
se  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Beschwerde  legiti-
miert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ein-
zutreten  ist  (Art. 108  Abs. 2  AsylG  und  Art. 6  AsylG  i.V.m.  Art. 52 
Abs. 1 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen  (Art. 32-35  AsylG),  die  Beurteilungskompetenz  der  Be-
schwerdeinstanz  grundsätzlich  auf  die  Frage  beschränkt  ist,  ob  die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass sich demnach die Beschwerdeinstanz - sofern sie den Nichtein-
tretensentscheid als unrechtmässig erachtet - einer selbständigen ma-
teriellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und die 
Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweist (vgl. Ent-
scheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskom-
mission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.),

dass  indessen  im  Falle  des  Nichteintretens  auf  ein  Asylgesuch  ge-
mäss Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG über das Nichtbestehen 
der Flüchtlingseigenschaft abschliessend materiell zu entscheiden ist, 
soweit dies im Rahmen einer summarischen Prüfung möglich ist (vgl. 
Entscheide  des  Bundesverwaltungsgerichts  [BVGE]  2007/8  insbes. 
E. 5.6.5 S. 90 f.),

dass dementsprechend in einem diesbezüglichen Beschwerdeverfah-
ren  ungeachtet  der  vorzunehmenden  Überprüfung  eines  formellen 
Nichteintretensentscheides  auch  die  Flüchtlingseigenschaft  Prozess-
gegenstand bildet (vgl. a.a.O. E. 2.1 S. 73),

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dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollzugs mate-
riell prüft, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich volle 
Kognition zukommt,

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend,  wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass auf  ein Asylgesuch nicht  eingetreten wird,  wenn Asylsuchende 
den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des 
Gesuchs Reise- oder Identitätspapiere abgeben (Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
AsylG),

dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet, wenn Asylsu-
chende glaubhaft machen können, sie seien dazu aus entschuldbaren 
Gründen nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), auf Grund der 
Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flüchtlingseigen-
schaft  festgestellt  wird  (Art. 32  Abs. 3  Bst. b  AsylG)  oder  sich  auf 
Grund der Anhörung erweist, dass zusätzliche Abklärungen zur Fest-
stellung der Flüchtlingseigenschaft  oder eines Wegweisungsvollzugs-
hindernisses nötig sind (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG),

dass der Beschwerdeführer es unterliess, im Moment der Einreichung 
des Asylgesuches im EVZ Vallorbe bzw. in den 48 Stunden nach der 
diesbezüglichen Aufklärung durch Vorhalt eines Informationsblattes ein 
Dokument zu seiner zweifelsfreien Identifizierung abzugeben,

dass damit die in Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG statuierte Grundvoraus-
setzung für ein Nichteintreten wegen fehlender Papiere vorliegend er-
füllt ist,

dass der Beschwerdeführer als Ursache der Nichtabgabe von Reise- 
oder Identitätspapieren erklärte,  er  habe nie einen Pass oder Identi-
tätspapiere bekommen (vgl. act. A6/10 S. 4),

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dass  er  ohne  Dokumente  und  Geld  von  Nigeria  in  einem  grossen 
Schiff versteckt in ein fremdes Land gereist sei, das er nicht kenne und 
wo er nur Weisse gesehen habe (vgl. act. A9/14 S. 5, 10 und 11),

dass  das  BFM  das  Vorliegen  von  entschuldbaren  Gründen  für  das 
Nichtabgeben  von  Reise-  und  Identitätspapieren  verneinte,  dies  mit 
der Begründung, der Beschwerdeführer sei ausser Stande irgendwel-
che Papiere zu organisieren, da er niemanden in seinem Heimatland 
kontaktieren könne,

dass  diese Erklärung  angesichts  des  Umstandes,  dass  er  dank  der 
Hilfe eines Freundes in die Schweiz reisen konnte und offensichtlich 
vor  seiner  Ausreise  in  engem  Kontakt  mit  seiner  Mutter  gestanden 
habe, nicht zu überzeugen vermöge,

dass zudem davon auszugehen sei, dass der volljährige Beschwerde-
führer,  der  sein  ganzes Leben bis  zur  kürzlich  erfolgten Ausreise  in 
seinem Herkunftsland verbracht habe, über mehrere Bezugspersonen 
und Kollegen verfüge,  an die  er  sich  per  Telefon oder  Post  wenden 
könne,

dass er einerseits angebe, er habe nie die Schule besucht und könne 
daher auch keine Schulzeugnisse vorlegen, andererseits jedoch fähig 
gewesen sei, das Personalienblatt selbständig auszufüllen,

dass  ebenso  stereotyp  und  unglaubhaft  die  Angaben  bezüglich  der 
Reiseumstände anmuten würden, wonach der Beschwerdeführer ohne 
jegliches Identitätspapier und ohne selbst irgendetwas bezahlt zu ha-
ben,  problemlos an einem unbekannten Ort  auf  ein Schiff  gestiegen 
sei, die gesamte Fahrt in einer Kabine zugebracht habe und dann bei 
Nacht wieder an einem unbekannten Ort das Schiff verlassen habe,

dass aufgrund seiner  unglaubhaften Ausführungen davon ausgegan-
gen werde, der Beschwerdeführer habe für die Reise in die Schweiz 
echte Reisepapiere verwendet, welche er den schweizerischen Behör-
den nicht aushändige, weshalb keine entschuldbaren Gründe vorliegen 
würden, die es ihm verunmöglichen würden, Reise- oder Identitätspa-
piere einzureichen,

dass die Beschwerde diesbezüglich keine Einwendungen enthält,

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dass mithin nicht ansatzweise dargetan wird, inwiefern die Erwägun-
gen in der angefochtenen Verfügung unzutreffend sein sollen,

dass das BFM unter diesen Umständen - nach Prüfung der Akten auch 
aus Sicht des Bundesverwaltungsgerichts - zu Recht davon ausgegan-
gen ist, für das Nichteinreichen von Reise- oder Identitätspapieren in-
nerhalb  der  Frist  von 48 Stunden  nach  Einreichen  des  Asylgesuchs 
würden keine entschuldbaren Gründe vorliegen,

dass der Beschwerdeführer zur Begründung des Asylgesuchs im We-
sentlichen geltend machte, er habe im Sommer 2007, als er auf der 
Jagd im Wald gewesen sei, drei gefesselte Kinder gesehen, welche er 
zusammen mit einem Freund befreit habe,

dass diejenigen, welche die Kinder entführt hätten, seinen Freund drei 
Tage danach umgebracht hätten und die Mutter des Beschwerdefüh-
rers hätten wissen lassen, dass sie auch ihn umbringen würden, wes-
halb ihm die Mutter zur Flucht geraten und ein Freund seines Vaters 
ihm dabei geholfen habe,

dass für weitere Einzelheiten betreffend den zur Begründung des Asyl-
gesuchs geltend gemachten Sachverhalt auf die Protokolle der Befra-
gung vom 22. Mai 2008 und der Anhörung vom 4. Juni 2008 sowie die 
Verfügung vom 29. Oktober 2008 zu verweisen ist,

dass das  BFM in der  angefochtenen Verfügung mit  zutreffender  Be-
gründung dargelegt hat, weshalb die Ausführungen des Beschwerde-
führers unglaubhaft seien,

dass diesbezüglich auf  die Erwägungen in  der angefochtenen Verfü-
gung zu verweisen ist,

dass  der  Beschwerdeführer  in  der  Eingabe  vom  5. November 2008 
geltend macht,  aufgrund seiner grundsätzlich widerspruchsfreien und 
äusserst  realitätsnahen  Angaben  gelte  als  erstellt,  dass  er  von den 
Kinderverschleppern verfolgt werde,

dass  die  Vorinstanz  keine  wesentlichen  Gründe,  welche  gegen  die 
Glaubwürdigkeit des Beschwerdeführers sprechen würden, vorzubrin-
gen vermöge,

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dass es angesichts des summarischen Charakters des Protokolls der 
Empfangsstellenbefragung nicht anhängig sei, blossen Unvollständig-
keiten und unwesentlichen Abweichungen in späteren Aussagen ent-
scheidende Bedeutung beizumessen,

dass es nicht von zentraler Bedeutung sei, ob es sich bei den gerette-
ten Kinder um zwei weisse und ein schwarzes oder umgekehrt gehan-
delt habe oder ob sein Vater verstorben oder weggegangen sei,

dass er sich auch nicht auf den Schutz der Behörden verlassen könne, 
da  es  äusserst  fraglich  sei,  ob  die  lokalen  Sicherheitsbehörden  ihm 
tatsächlich ausreichenden Schutz zur Verhinderung der Verfolgung ge-
währen könnten, und das nigerianische Sicherheitssystem gemäss ei-
nem Bericht der Schweizerischen Flüchtlingshilfe unter Korruption lei-
de und die Polizei Menschenrechtsverletzungen begehe,

dass diese Einwendungen im vorliegenden Fall  nicht  zu überzeugen 
vermögen, da es sich bei  den vom BFM aufgezeigten Widersprüche 
nicht um unwesentliche Abweichungen handelt, die mit dem summari-
schen Charakter der Befragung entschuldigt werden können,

dass der Beschwerdeführer unterschiedliche Angaben machte, indem 
er einerseits erklärte, bei den Kinder, die er befreit habe, habe es sich 
um  zwei  weisse  Kinder  und  ein  kleines  schwarzes  Mädchen  (vgl. 
act. A6/10, S.5) gehandelt, andererseits aber von zwei kleinen weissen 
Kindern  und  von  einem  schwarzen  Dienstmädchen  sprach  (vgl. 
act. A9/14,  S.5),  in  diesem Zusammenhang  jedoch  erwartet  werden 
kann, dass er in der Lage ist, übereinstimmende Angaben zu machen, 
falls er die vorgebrachten Ereignisse tatsächlich erlebt haben sollte,

dass es sich nicht um einen nebensächlichen Umstand handelt, ob der 
Vater die Familie verlassen hat oder gar gestorben ist,  und vom Be-
schwerdeführer erwartet werden darf, dass er betreffend den Verbleib 
seines  Vaters  übereinstimmende  Angaben  machen  kann,  dies  auch 
deshalb, weil er erklärte, ab und zu im Haus des Vaters gelebt zu ha-
ben (vgl. act. A6/10 S. 1 und 2), weshalb er zumindest wissen müsste, 
ob sein Vater noch lebt,

dass er sich nebst den unsubstanziierten Reiseschilderungen auch wi-
dersprüchlich bezüglich der Aufenthaltsdauer beim Freund der Familie 
in Lagos geäussert hat (vgl. act. A6/10 S. 6 mit act. A9/14 S. 9),

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dass im Übrigen der Einwand des Beschwerdeführers, er hätte keinen 
Schutz von den Sicherheitsbehörden erhalten, nicht überzeugt, da er 
der Polizei den Vorfall gar nicht rapportiert hatte, weshalb nicht ersicht-
lich wird, inwiefern der Beschwerdeführer über die Gewissheit  verfü-
gen kann,  dass sich die Polizei  seinen angeblichen Problemen nicht 
angenommen hätte, zumal der Beschwerdeführer anlässlich der Anhö-
rung angab, mit der Polizei bis anhin keine Probleme gehabt zu haben 
(vgl. act. A9/14 S. 11),

dass unter diesen Umständen ohne weitere Erörterungen festgestellt 
werden kann, dass das Bestehen der Flüchtlingseigenschaft des Be-
schwerdeführers offensichtlich ausgeschlossen werden kann und auch 
nicht zusätzliche Abklärungen im Sinne von Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG 
notwendig sind,

dass das BFM demnach in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG 
zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegwei-
sung aus der Schweiz zur Folge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend 
der Kanton keine Aufenthaltsbewilligung erteilt hat und zudem kein An-
spruch auf Erteilung einer solchen besteht (vgl. EMARK 2001 Nr. 21), 
weshalb  die  verfügte  Wegweisung im Einklang  mit  den gesetzlichen 
Bestimmungen steht und demnach vom Bundesamt zu Recht angeord-
net wurde,

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist  (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-
che  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 

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(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK, 
SR 0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, wes-
halb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen 
Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet 
und keine Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behandlung 
ersichtlich sind, die im Heimat- oder Herkunftsstaat droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass weder die allgemeine Lage in Nigeria noch individuelle Gründe 
auf eine konkrete Gefährdung im Falle einer Rückkehr schliessen las-
sen,

dass der Beschwerdeführer jung und den Akten zufolge gesund ist, in 
Nigeria ein familiäres Beziehungsnetz besitzt (vgl. act. A6/10 S. 4 und 
A9/14 S. 4) und als Jäger, Bauer sowie auf Baustellen gearbeitet hat 
(vgl. act. A6/10 S. 3 und A9/14 S. 5), weshalb es ihm möglich sein soll-
te, sich im Falle der Rückkehr eine wirtschaftliche Existenzgrundlage 
aufzubauen,

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  somit  nicht  unzumutbar  im Sinne 
von Art. 83 Abs. 4 AuG ist,

dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers in den Hei-
matstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse beste-
hen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es dem Beschwerdeführer obliegt,  bei 
der  Beschaffung  gültiger  Reisepapiere  mitzuwirken  (Art. 8  Abs. 4 
AsylG),

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 

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oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist,

dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im 
Sinne  von  Art. 65  Abs. 1  VwVG  zufolge  Aussichtslosigkeit  der  Be-
schwerde abzuweisen ist,

dass  bei  diesem  Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von  Fr. 600 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2])  dem  Beschwerdeführer  aufzuerlegen  sind  (Art. 63 
Abs. 1 VwVG),

dass die Ausrichtung einer Parteientschädigung nicht in Betracht fällt 
(Art. 64 Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird ab-
gewiesen.

3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 600 werden dem Beschwerdeführer auf-
erlegt.  Dieser  Betrag ist  innert  30  Tagen ab Versand  des  Urteils  zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben; Beilage: Einzahlungsschein)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Ak-

ten Ref.-Nr. N (...) (per Kurier; in Kopie)
- (...)

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Walter Lang Sarah Mathys

Versand: 

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