# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d7e74845-f553-5d3d-95b9-7fe837a054b4
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-03-31
**Language:** de
**Title:** auf Gutachten ist abzustellen, Berechnung IV-Grad
**Docket/Reference:** IV.2019.00607
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2019.00607.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00607
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens
Gerichtsschreiberin Lanzicher
Urteil
vom
3
1.
März 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Jürg Leimbacher
Advokatur Bülach
Sonnmattstrasse 5, Postfach, 8180 Bülach
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Die 1965
geborene
X.___
war zuletzt
vom
4.
Juli 2005
bis 31. Dezember 2013
in einem 50
%
-Pensum als Raumpflegerin im Spital
Y.___
sowie
vom
6.
April 2009
bis 31. Dezember 2012
in einem
Pensum von
knapp
1
1
%
als
Haus
halthilfe für die
Z.___
GmbH tätig (Urk. 8/12/2 f. und Urk.
8/16/1 f.). Am
2
0.
September 2011 meldete sie sich unter Hinweis auf eine Entzündung des
Vestibularnervs
bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug
an (
Urk.
8/2). Die Sozialversi
cherungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, tätigte medizini
sche und er
werbliche Abklärungen
und sprach der Versicherten Integrations
massnahmen zu (Job-Coaching und Support am
Arbeitsplatz;
Urk.
8/32 und
Urk.
8/35), welche sie mit Mitteilungen vom 24. Juni 2013 wegen einer Ver
schlechte
rung des Gesundheitszustandes abschloss (Urk. 8/66 und
Urk.
8/67). Da
rauf
hin liess
die IV-Stelle
die Versicherte
durch die
A.___
polydisziplinär begutachten (
Expertise vom 19. Januar 2015; Urk. 8/111) und veranlasste eine Abklärung im Haus
halt (
Bericht vom 29. November 2013;
Urk.
8/113). Nach
durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
8/115 und
Urk.
8/126) wies sie das Rentenbegehren mit Verfügung vom 3. November 2015 (Urk. 8/136) ab. Die
von der Versicherten dagegen erhobene Beschwerde hiess das hiesige Gericht mit Ur
teil vom 1
5.
Juni 2017 in dem Sinne gut, dass es den angefochtenen Entscheid aufhob und die Sache zur weiteren
Abklärung und Neuentscheid
ung
an die Vo
rinstanz zurückwies (
Urk.
8/145; Prozess-
Nr. IV.2015.01259).
1.2
Die IV-Stelle tätigte daraufhin weitere medizinische Abklärungen und liess die Versicherte insbesondere durch
das
Zentrum
B.___
polydisziplinär
explorieren
(Expertise vom
9.
Januar 2019;
Urk. 8/170). Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
8/172,
Urk.
8/175 und
Urk.
8/178) wies sie
das Leistungsbegehren mit
Verfügung vom 1
7.
Juli 2019 (Urk. 2
) ab.
2.
Dagegen erhob die Versicherte am
6.
September 2019
Beschwerde (Urk. 1) und
beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei ihr ab Mai 2012 eine Invalidenrente auszurichten. Zudem sei ihr die unentgeltliche Prozess
führung unter Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsvertretung zu bewilligen. Am 3
0.
September 2019 beantragte die IV-Stelle, die Beschwerde sei abzuweisen (Urk.
7
).
Mit Verfügung vom 2
9.
November 2019 (
Urk.
12
) legte das hiesige Gericht die Stellungnahme der
behandelnden
Dr.
med.
C.___
, FMH Psychiatrie und Psy
chotherapie,
und Dipl. Psych.
D.___
, Fachpsychologin für Psychotherapie FSP,
vom 2
1.
Mai 2019
(
Urk.
8/177/2-6) der
B.___
vor und unterbreitete ihnen Ergänzungsfragen.
Dr.
med.
E.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psycho
therapie FMH, reichte am 2
2.
Dezember 2019 seine Stellungnahme ein (
Urk.
15).
Mit Verfügung vom
7.
Januar 2020 (
Urk.
17) gewährte das Gericht der Beschwer
deführerin die unentgeltliche Prozessführung und bestellte ihr Rechtsanwalt Jürg Leimbacher, Bülach
,
als unentgeltliche
n
Rechtsvertreter für das vorliegende Ver
fahren.
Die
Parteien äusserten sich am 21.
J
anuar 2020 (Urk.
21) und am 28. Ja
nuar 2020 (
Urk.
22)
zur Stellungnahme von
Dr.
E.___
, wobei die Beschwerde
führerin eine weitere Stellungnahme von
Dr.
C.___
vom 1
7.
Januar 2020 (
Urk.
20 und
Urk.
23)
auflegte
. Die jeweiligen Stellungnahmen samt Beilagen wurden
den Parteien
am 3. beziehungsweise 7.
Februar 2020
je
gegenseitig zur Kenntnis gebracht (Urk. 24 und
Urk.
26).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des
Bundesgesetz
es
über den Allge
meinen Teil
des Sozialversicherungsrechts,
ATSG)
. Sie kann Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des
Bundesgesetz
es
über die Invalidenversicherung
, IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, er
halten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Bei einer hypothetisch im Gesundheitsfall lediglich teilerwerbstätigen versicher
ten Person
ohne
Aufgabenbereich im Sinne von
Art.
27
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
bemisst sich die Invalidität rechtsprechungsgemäss nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs oder einer Untervari
ante (Schätzungs- oder Prozentvergleich, ausserordentliches Bemessungsverfah
ren) davon. Dabei ist das
Valideneinkommen
nach Massgabe der ohne Gesund
heitsschaden ausgeübten Teilerwerbstätigkeit festzulegen, wobei entscheidend ist, was die versicherte Person als Gesunde tatsächlich an Einkommen erzielen würde, und nicht, was sie bestenfalls verdienen könnte. Wäre sie gesundheitlich in der Lage, voll erwerbstätig zu sein, reduziert sie aber das Arbeitspensum, um mehr Freizeit zu haben, hat dafür nicht die Invalidenversicherung einzustehen. Das In
valideneinkommen bestimmt sich entsprechend den gesetzlichen Vorgaben da
nach, was die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und Durchführung allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte. Dabei kann das
–
ärztlich fest
zulegende
–
Arbeitspensum unter Umständen grösser sein als das ohne gesund
heitliche Beeinträchtigung geleistete (BGE 131 V 51 E. 5.1.2; wiedergegeben in BGE 142 V 290 E. 5).
In Präzisierung dieser Rechtsprechung hat das Bundesgericht in BGE 142 V 290 entschieden, dass bei teilerwerbstätigen Versicherten ohne Aufgabenbereich die anhand der Einkommensvergleichsmethode zu ermittelnde Einschränkung im (al
lein versicherten) erwerblichen Bereich proportional – im Umfang der hypotheti
schen Teilerwerbstätigkeit – zu berücksichtigen ist (E. 7.3).
1.4
Gemäss Art. 88a Abs. 1 IVV ist eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, sich im Aufgabenbe
reich zu betätigen, oder eine Verminderung der Hilflosigkeit, des invaliditätsbe
dingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu be
rücksichtigen, in dem angenom
men werden kann, dass sie voraussichtlich längere
Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne we
sentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat und voraussichtlich weiter
hin andauern wird.
Nach der bundesgerichtlichen Praxis zu Art. 88a Abs. 1 IVV ist eine Leistungs
anpassung in der Regel erst nach Ablauf von drei Monaten seit dem Eintritt der Änderung vorzunehmen (vgl. BGE 130 V 343 E. 3.5.3; vgl. ZAK 1984 S. 134; vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_32/2015 vom 10. September 2015 E. 4.1 und I 583/05 vom 15. März 2006 E. 2.3.2, je mit Hinweisen).
1.
5
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusam
menhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
Wie in BGE 145 V 361 dargelegt, ist in allen Fällen durch die Verwaltung bezie
hungsweise das Gericht zu prüfen, ob und inwieweit die ärztlichen Experten ihre Arbeitsunfähigkeitsschätzung unter Beachtung der massgebenden Indikatoren (Beweisthemen) hinreichend und nachvollziehbar begründet haben.
Dabei ist e
r
forderlich, dass die Sachverständigen den Bogen schlagen zum vorausgehenden medizinisch-psychiatrischen Gutachtensteil (mit Aktenauszug, Anamnese, Befun
den, Diagnosen usw.), das heisst sie haben im Einzelnen Bezug zu nehmen auf die in ihre Kompetenz fallenden erhobenen medizinisch-psychiatrischen Ergeb
nisse fachgerechter klinischer Prüfung und Exploration. Ärztlicherseits ist also substanziiert darzulegen, aus welchen medizinisch-psychiatrischen Gründen die erhobenen Befunde das funktionelle Leistungsvermögen und die psychischen Ressourcen in qualitativer, quantitativer und zeitlicher Hinsicht zu schmälern vermögen. Der psychiatrische Sachverständige hat darzutun, dass, inwiefern und inwieweit wegen der von ihm erhobenen Befunde die beruflich-erwerbliche Ar
beitsfähigkeit eingeschränkt ist, und zwar - zu Vergleichs-, Plausibilisierungs- und Kontrollzwecken - unter Miteinbezug der sonstigen persönlichen, familiären und sozialen Aktivitäten der rentenansprechenden Person (E. 4.3).
Im Rahmen der Überprüfung
, ob die funktionellen Auswirkungen medizinisch anhand der Indikatoren schlüssig und widerspruchsfrei festgestellt wurden und somit den normativen Vorgaben Rechnung tragen
,
ist
nicht erforderlich, dass
das kantonale Gericht
die Indikatoren einzeln aufführt und festhält, dass diese den normativen
Vorgaben Rechnung tragen. Dies ist nur nötig, falls
es
die medizinische
Indika
torenprüfung
nicht als schlüssig erachtet
(Urteil des Bundesgerichts 8C_465/2019 vom 1
2.
November 2019 E. 7.3).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin
begründete die angefochtene leistungsabweisende Ver
fügung vom
1
7.
Juli 2019
(Urk. 2) damit, dass
gestützt auf das eingeholte Gut
achten von keiner langandauernden invalidenversicherungsrechtlich relevanten Arbeitsunfähigkeit auszugehen sei. Die Stellungnahmen der behandelnden Ärzte würden im Wesentlichen eine andere Beurteilung des
selb
en Sachverhalts darstel
len (S. 2).
2.2
Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (Urk. 1),
sie
habe sich im Zeitpunkt des Begutachtungsgesprächs tatsächlich in einem für ihre Verhältnisse sehr guten psychischen Zustand befunden. Dieser Zustand habe bis Dezember 2018 angehalten. Davor und danach habe hingegen ein traurig-depressiv-ängstliches Zustandsbild vorgeherrscht. Das psychiatrische Teilgutach
ten habe - aus näher dargelegten Gründen - keinen rechtsgenügenden Beweiswert (S. 4-6). Sie leide unter funktionellen Beeinträchtigungen, welche ihre Arbeitsfä
higkeit in jeglicher Tätigkeit um 50
%
reduzieren würden. Ihr sei deshalb eine entsprechende Rente zuzusprechen. Im Übrigen sei auch der psychiatrische Gut
achter vom 1
3.
Mai 2011 bis 3
1.
Oktober 2013 von einer 100%igen und vom
1.
November bis 3
1.
Dezember 2013 von einer 60%igen Arbeitsunfähigkeit aus
gegangen (S. 6).
3.
3.1
Die behandelnden
Dr.
C.___
und Dipl. Psych.
D.___
hielten in ihrem V
erlaufsbericht
vom 1
5.
November 2017 (
Urk.
8/150/1-7
) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit fest
(S. 1)
:
-
rezidivierende depressive Störung (seit 2011), gegenwärtig leichte depressive Episode (ICD-10 F33.0)
-
sekundärer somatoformer Schwindel infolge einer Neuritis N.
vestibularis links (2011)
bei zugrunde liegender
-
Panikstörung (episodisch paroxysmale Angst; ICD-10 F41.0; seit 2011)
damit zusammenhängend seit 2011 wiederholte Stürze und Verletzungen am Bewegungsapparat
mit/bei einer
-
Persönlichkeitsstörung mit
selb
stunsicheren, depressiven und ängstlich-ver
meidenden Zügen (ICD-10 F61.0)
-
Schmerzen
-
Migräne
Dazu führten sie aus,
zurzeit bestehe keine Arbeitsfähigkeit in der bisherigen und in einer angepassten Tätigkeit. Die theoretische aus rein psychiatrischer Sicht be
stehende Teilarbeitsunfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit könne nicht reali
siert werden, zudem beständen Einschränkungen aufgrund somatischer Erkran
kungen (S. 2).
Es
fänden unverändert wöchentliche Termine statt, wobei es der Beschwerdeführerin nicht gelinge, pünktlich zu kommen. Seit 2015 werde sie mit
Wellbutrin
300 mg psychopharmakologisch behandelt (S. 4-5).
3.2
Dr.
med.
F.___
,
Facharzt für Allgemeine Innere Medizin FMH,
Dr.
med.
G.___
,
Facharzt für Neurologie FMH,
Dr.
E.___
und
Dr.
med.
H.___
,
Facharzt für Rheu
matologie FMH
,
von der
B.___
,
ste
llten in ihrem Gutachten vom 9.
Januar 2019 (
Urk.
8/170) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 8):
-
c
hronisches
zervikozephales
Schmerzsyndrom rechts mit/bei:
-
degenerativen HWS-Veränderungen und
Diskusprotrusionen
(MRI der HWS vom
9.
Mai
2017)
-
r
ezidivierendes
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom linksbetont mit/bei:
-
degenerativen LWS-Veränderungen, vor allem L4/5 und L5/S1
-
Polyarthralgien, vor allem MCP und Handgelenke beidseits rechtsbetont sowie Füsse beidseits
-
Differentialdiagnose
: entzünd
l
ich-rheumatisch bei positiver Familienanam
nese, Psoriasis Arthropathie sine Psoriasis, CPPD-
Kristallarthropathie
, pa
raneoplastisch bei Status nach operiertem Mamma-CA 12/2017
-
Periarthropathia
humeroscapularis
tendinotica
links
-
r
ezidivierende Schwindelattacken bei vestibulärer Schädigung links bei Zu
stand nach
Neur
onitis
vestibularis im Mai 2011
Zudem hielten sie folgende Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit fest (S. 8-9):
-
i
nvasives Mammakarzinom links Stadium pT1c, N
0
, M
0
, G2 mit/bei:
-
Erstdiagnose am 2
2.
November
2017
-
Status nach Segmentektomie un
d Sentinel-Lymphadenektomie am
7.
De
zember
2017 (R
0
-Resektion)
-
Status nach adjuvanter perkutaner Radiotherapie mit 50 G
y vom 1
5.
Januar bis 2
2.
Februar 2018
-
m
ä
ssigem Lymphödem der linken Mamma
mit diskretem Lymphödem des linken Oberarms
-
aktuell unter antihormoneller Ther
apie mit Tamoxifen in Remission
-
m
ässiggradige
Sigmadivertikulose
mit/bei:
-
Status nach akuter Sigmadivertikulitis am 2
2.
November
2017, antibiotisch therapiert
-
Migräne und episodische Spannungskopfschmerzen
-
a
symptomatisches Karpaltunnelsyndrom beidseits
-
p
sychogener Drehschwindel (ICD-10 F45.38), weitestgehend in Remission
-
r
ezidivierende Depression, d
erzeit in Vollremission (ICD-10
F33.4)
Die Gutachter führten aus,
a
u
s internistischer Sicht befinde
sich die
Beschwerde
führerin
in einem recht guten Allgemeinzustand. Sie
sei
aktuell normalgewichtig und kardiopulmonal kompensiert. Von Seit
en ihres Mammakarzinoms befinde
sie sich aktu
ell in Remission. Der Tumor sei
als Zufallsbefund in einem Frühstadium diagnostiziert
worden
und
habe
im Gesunden reseziert werden
können
. Es
sei
eine perkutane Radiotherapie
erfolgt
, die nun seit 10 Mona
ten abg
eschlossen
sei
. Das
residuelle
Lymphödem
werde
mit
lymphologischer
Physiothera
pie erfolgreich be
handelt. Hinweise für eine Fernmetastasierung
beständen
keine. Aus onkologi
scher Sicht
könne
keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründet werden. Auch aus gastroenterologischer Sicht
sei sie
bei Status nach akuter Divertikulitis im November 2017 als geheilt zu betrachten. Die letzte gastroenterologische Kon
trolle
sei
unauffällig
gewesen
und auch der aktuelle
Abdominalstatus
sei
bland. In den Laboruntersuchungen
fänden
sich bis auf leicht erhöhte
Triglyceridwerte
durchwegs Normalbefunde. Das EKG zeig
e
einen unauffälligen Erregungsablauf und die Spirometrie
ergebe
keinerlei Hinweise für eine obstruktive oder restriktive Ventilationsstörung
(S. 9)
.
Im Rahmen der rheumatologischen Untersuchung
hätten
keine funktionellen De
fizite weder an der Wirbelsäule noch im Bereich der stammnahen oder peripheren Gelenke objektiviert werden
können
. Radiologisch
würden
sich zwar degenerative Veränderungen der HWS und der LWS
zeigen
, es
beständen
aber weder
spondy
l
ogene
noch radikuläre Zeichen bei absolut freier Beweglichkeit der Gesamt-Wir
belsäule und fehlenden sensorischen
oder motorischen Defiziten. Die
Polyarthral
gien im Bereich
der Hände und der Füsse
seien
nicht klar definierbar. Aktuell
fänden
sich klinisch keine Synovitiden und keine
Tenosynovitiden
, wobei alle untersuchten Gelenke frei
,
zum Teil aber schmerzhaft beweglich
seien
. Die arthro
tischen Veränderungen in den Händen, in den Füssen, in der linken Schulter
seien
minim und
würden
das Beschwerdebild nicht
erklären. Wie bereits von der Balgristklinik festgestellt
,
sei
ein entzündlich-rheumatisches Geschehen ausge
schlos
sen (S. 9).
Aus neurologischer Sicht
sei
in Anbetracht der vorliegenden Vorbefunde davon auszugehen, dass die
Beschwerdeführerin
im Jahre 2011 effektiv an einer
Neuro
nitis
vestibularis links erkrankt
sei
. In der Regel kling
e
eine
solche
innerhalb ei
niger Tage bis Wochen ab. Dies
sei
im Falle der
Beschwerdeführerin
nicht ge
schehen. Auch heute
träten
immer noch Schwindelattacken auf. Differentialdiag
nostisch
könne
dies noch mit der stattgeh
abten
Neuronitis
vestibularis in
Zusam
menhang stehen, da gelegentlich persistierende Defizite des vestibulären Systems nach einer stattgehabten
Neuronitis
vestibularis beschrieben
seien
. Gerade auf
grund des bei der
Beschwerdeführerin
vorliegenden patho
l
ogischen Kopfimpuls
testes
sei
es möglich, dass schnelle Kopfbewegungen noch wie oben beschrieben zu Schwindel
führen
würden
. Bei der
Beschwerdeführerin
sei
es aber durchaus wahrscheinlich, dass sich auch nichtorganisch bedingte Schwindelattacken ent
wickelt
hätten beziehungsweise aufträten
. Gerade die Tatsache, dass die Schwin
delereignisse inzwischen eher als Schwankschwindel geschildert
würden
und in Belastungssituationen verstärkt
aufträten
,
würde
an phobische
Schwankschwin
delattacken
denken
lassen
. Im Vergleich zum Vorgutachten der
A.___
von 2015 ha
be
sich neurologisch keine Verschlechterung eingestellt. Bei den ge
klagten Kopfschmerzen
handle
es sich
wohl
um Migräne-Kopfschmerzen und zu
sätzliche episodische Spannungskopfschmerzen. Die Häufigkeit der Kopfschmer
zen
werde
auf einige Tage pro Monat eingeschätzt und die Kopfschmerzen seien durch die Einnahme von gängigen Schmerzmitteln auszuhalten. Die Arbeitsfä
higkeit
werde
durch die Kopfschmerzen nicht eingeschränkt. Ferner könnten die morgendlichen Taubheitsgefühle in den radialen Fingern für ein Karpaltunnel
syndrom beidseits sprechen. Das Hoffmann-Tinel-Zeichen
sei
negativ, Paresen im
Thenarbereich
lägen
nicht vor und auch keine persistierenden sensiblen Defizite, so dass hierdurch die Arbeitsfähigkeit nicht eingeschränkt
werde
. Die Schmerzen an wechselnden Lokalisationen
seien
der rheumato
logischen Erkrankung zuzu
ordnen.
Neurologis
c
he Ausfälle im Sinne einer peripheren Nervenschädigung, ei
ner Myopathie, einer radikulären Schädigung oder eines
myelopathischen
Ge
schehens
würden
sich klinisch nicht finden
lassen (S. 10)
.
Anlässlich der psychiatrischen Exploration
habe
die
Beschwerdeführerin
an
gege
ben
, noch gelegentlich traurige Gedanken zu haben, wenn sie an ihre S
cheidung und die damit zusammen
hängenden Ereignisse denke, ebenso an ihre Krankheit, wobei es ihr aber meist gelinge, nicht an diese Dinge zu denken. Im Übrigen liebe sie das Leben, finde es immer noch schön, nur manchmal
würden
sich ihr Gedan
ken auf
drängen
, sie habe Pech im Leben gehabt. Man
könne
also keine depressi
ven Denkinhalte in Erfahrung bringen, die während eines beträchtlichen Teils des Tages vorhanden wären. Es
handle sich im We
sentlichen um ein reaktives Ge
schehen einerseits au
fgrund einer erheblichen psycho
sozialen Be
l
astungssitua
tion, welche seit 2002 bis jetzt
andauere
, kombiniert mit der emotionalen Belas
tung durch die im Mai 2011 durchgemachte
Vestibularisneuritis
mit Drehschwin
del. Der nach Abklingen der eigentlichen Neuritis sich einstellende psychogene Drehschwindel (ICD-10 F45.38
«
Somatoforme Störung ein spezifisches Organ be
treffen
d»
) und die reaktive Depression
würden
zwei Aspekte einer Krankheit
bil
den
. In den
Vorakten
finde sich auch die Diagnose einer Panikstörung als primäre Krankheit.
E
ine solche
könne
nicht in Erfahrung
gebracht werden. Wohl habe zum Zeit
punkt der stärkeren Ausbildung der Krankheit der
Beschwerdeführerin
in den Jahren 2011 bis 2013 wegen der psychogenen Drehschwindelanfälle, so
wie der damit gleichzeitig
bestehenden depressiven Verstimmung, eine ausge
prägte antizipatorische Angst mit Vermeidungsverhalten, nicht aber eine primäre Panikstörung, bestand
en
. Dies alles
könne
heute kaum mehr nachgewiesen wer
den. Die vom behandelnden Psychiater diagnostizierte krankhafte Persönlich
keitsstörung F60/F61 nach
I
CD-10
könne
nicht nachgewiesen werden. Aus rein psychiatrischer Sicht
habe
man vermutlich von 2011 bis 2013 von einer eigent
lichen Krankheit, zeitweise
sogar von einer schweren Krank
heit im Sinne der kli
nischen Psychiatrie sprechen
können
. Seit 2014
habe
man zunehmend Mühe, den Zustand der
Beschwerdeführerin
als eigentliche Krankheit zu bezeichnen, im Sinne, den dieser Begriff in der klinischen Psychiatrie und in der Versicherungs
medizin
üblicherweise habe
(S. 10-11)
.
Aus internistischer und psychiatrischer Sicht könne aktuell keine Diagnose ge
stellt werden, welche die Arbeitsfähigkeit
der
Beschwerdeführerin
einschränke, weder in ihrer zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Reinigungsangestellte noch in ei
ner sonstigen, ihrem Alter und Status entsprechenden Verweistätigkeit
.
Bei frei beweglicher Wirbelsäule, ohne radikuläre oder
spondylogene
Zeichen aktuell, so
wie bei frei beweglichen Gelenken, zum Teil jedoch schmerzhaft,
sei ihr
aus rheu
matologischer Sicht in ihrer angestammten Tätigkeit als Putzfrau eine 8
0%ige Arbeitsfähigkeit zumutbar.
Die 20
%
würden
zulasten vermehrter Pausen bei Schmerz
en gehen. Die Schwindelereignisse träten
gemäss der
Beschwerdeführerin
aktuell etwa noch einmal pro Woche auf. Aufgrund dieser Schwindelsymptomatik
sei
ihre
Arbeitsfähigkeit
aus neurologischer Sicht um 10
% eingeschränkt
(S. 11-12)
.
In ihrer angestammten Tätigkeit
als Reinigungsangestellte
sowie in einer
entspre
chenden Verweistätigkeit
sei
sie
aus interdisziplinärer Sicht seit der letzten Be
gutachtung 2015 zu 80
%
arbeitsfähig
.
Retrospektiv betrachtet
müsse
angenom
men werden, dass
sie
aufgrund ihrer akuten Sigmadivertikulitis ab November 2017 vorübergehend zu 100
%
arbeitsunfähig
gewesen sei
. In der Folge
sei
ihr Mammakarzinom links entdeckt und operiert
worden
. Auch während dieser Zeit
müsse
von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit ausgegangen werden und dies bis 3 Monate nach Abschluss der Radiotherapie,
also
bis Ende Mai 201
8.
Von da an
könne
angenommen werden, dass
sie
aus interdisziplinärer Sicht wieder eine 80%ige Arbeitstätigkeit hätte aufnehmen können
(S. 12-13)
.
Aus psychiatrischer Sicht sei sie zudem vom 13. Mai 2011 bis 3
1.
Oktober 2013 zu 100
%
und an
schliessend bis 3
1.
Dezember 2013 zu 60
%
arbeitsunfähig gewesen (S. 105).
3.3
In seiner Stellungnahme zum Gutachten vom
4.
Juni 2019 (
Urk.
8/177
/1) führte der behandelnde Hausarzt
Dr.
med.
I.___
, FMH für Allgemeine Medizin, aus
,
er betreue die Beschwerdeführerin seit 2006 und könne somit den Verlauf seit dem Ereignis 2011 überblicken. Dem Gutachten könne er nicht beipflichten. Aus meh
reren
mittelschwer
en
bis mässigen Einschränkungen werde eine gesunde, lebens
frohe Beschwerdeführerin geformt, die einer vollen Arbeitsbelastung nachgehen solle. Tatsache sei,
d
ass aus psychischer Sicht eine mittelschwere Einschränkung vorliege, di
e über die Zeit mit den zusätzl
i
c
hen somatischen Problemen wie chro
nische Schmerzen bei
Bewegungs
a
pparatproblemen
,
persistierende
Abdominal
beschwerden
bei Unverträglichkeit / Divertikulose, Lymphödem bei
Mammacar
cinom
sowie Schwindelsensation bei durchgemachter Nervenreizerkrankung
zu
eine
r
ausgeprägte
n
Einschränkung der Lebensqualität und Arbeitstätigkeit
ge
führt habe
. Von einer Bewältigung dieser Erkrankung könne keine Rede sein, die Beschwerden und Ängste würden die Beschwerdeführerin stetig und täglich be
gleiten mit zahlreichen Kontrollen in seiner Sprechstunde. Von Lebensqualität, Freunde
n
und Reisen geniessen, Mobilität sowie Ressourcen könne somit nicht gesprochen werden, Depression und Isolation sei
en
der Alltag. Die Einschränkun
gen ergäben keine gesunde, sondern eine kranke Beschwerdeführerin, der in die
ser Verfassung keine Arbeitstätigkeit zugemutet werden könne.
3.4
In ihrer Stellungnahme vom 2
1.
Mai 2019 zum psychiatrischen Teilgutachten (
Urk.
8/177/2-6) hielten die behandelnden
Dr.
C.___
und Dipl. Psych.
D.___
fest, die Beschwerdeführerin
sei vom 1
1.
bis 2
9.
März 2014 in stationärer und vom 1
2.
Mai bis
4.
Juni 2014 in tagesklinischer Behandlung gewesen. Wie der Gutachter auf ei
ne 100%ige Arbeitsfähigkeit ab
1.
Januar 2014 komme, sei fraglich. Weshalb die rezidivierende depressive Störung seit 2014 keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit habe, sei ebenfalls fraglich, habe diese doch - wenn auch im Gutachtenszeitpunkt remittiert - Schwankungen unterlegen. Zum Zeitpunkt der Begutachtung habe sich die Beschwerdeführerin zudem
während eines Mo
nats
in einem für ihre Verhältnisse sehr guten psychischen Zustand befunden
(S. 1-2). Es sei erstaunlich, wie
sie
bezüglich Tagesablauf und Aktivitätsniveau im Gutachten beschrieben werde, die behandelnden Fachpersonen hätten sie meist als leidenden, depressiven und traurigen, negativ denkenden und klagenden Menschen kennengelernt, der zusätzlich über diverse körperliche Beschwerden berichte. Auch in sehr guten Phasen sei sie nie annähernd so körperlich aktiv gewesen wie im Gutachten beschrieben, auch verfüge sie anders als beschrieben nicht über einen geregelten Tagesablauf. Fast komme der Verdacht auf, die Be
schwerdeführerin habe anlässlich der Begutachtung dissimuliert und sich in be
sonders positivem Licht darstellen wollen. Ein solches Verhalten würde für ihre abhängigen Persönlichkeitszüge sprechen (S. 3).
Es handle sich um eine mehrjäh
rige psychiatrische Krankengeschichte mit affektiven, persönlichkeitsstrukturel
len, somatoformen, psychosomatischen und somatischen Auffälligkeiten und Be
schwerden. Die Beschreibung der Beschwerdeführerin, es handle sich quasi psy
chiatrisch gesehen um eine gesunde Frau mit lediglich einer Schwächung der Gesamtressourcen in der Persönlichkeit und nur leichtgradigen Einschränkungen sowie mit einem befriedigenden sozialen Leben
,
entspreche nicht der Realität.
Sie
sei unverändert aus rein psychiatrischer Sicht zu 50
%
arbeitsunfähig. Dabei seien nicht-krankheitsrelevante Faktoren wie Einfluss psychosozialer Faktoren, histri
onische Züge mit dysfunktionaler Krankheitsverarbeitung bereits abgezogen
,
aber auch nicht genutzte Ressourcen (freundliches Wesen, soziale Kompetenz) mit einberechnet
(S. 5).
3.5
Dr.
E.___
hielt in seiner Stellungnahme vom 2
2.
Dezember 2019 (
Urk.
15) auf entsprechende Ergänzungsfragen des
hiesigen
Gerichts
(
Urk.
12) hin
fest,
die Be
schwerdeführerin habe ihm gegenüber
selb
st und spontan von einer signifikanten Besserung gesprochen, sowohl was die Depression als auch was den psychogenen Drehschwindel betreffe. De
r
Zeitpunkt der Besserung habe auf 2014 lokalisiert werden können. Die zwei dreiwöchigen stationären respektive teilstationären Re
habilitationsaufenthalte sprächen nicht dagegen. An seiner Beurteilung, wonach die Arbeitsfähigkeit seit
1.
Januar 2014 aus psychiatrischer Sicht nicht mehr ein
geschränkt sei, halte er fest (S. 6).
3.6
Am 1
7.
Januar 2020 äusserte sich
Dr.
C.___
dazu und
hielt
fest, dass bei der Beschwerdeführerin ein zeitüberdauerndes krankheitswertiges psychisches Be
schwerdebild bestehend aus affektiven, persönlichkeitsstrukturellen und
somati
sierenden
Anteilen bestehe. Unter Einbezug von IV-fremden Faktoren wie die psychos
o
ziale Situation und auch
selb
stlimitierender Anteile beziehungsweise ei
ner nicht krankheitswertigen dysfunktionalen Symptomverarbeitung bestehe
auf
grund einer generell reduzierten psychophysischen Einschränkung der Belastbar
keit eine durchschnittliche Arbeitsunfähigkeit von
50
%
seit
mindestens Dezem
ber 2013 (Urk.
20
in
fine
).
4.
4.
1
Das polydisziplinäre Gutachten der
B.___
vom
9.
Januar 2019, ergänzt am 2
2.
Dezember 2019 (E. 3.2 und E. 3.5 hie
r
vor), beruht auf den erforderlichen all
gemeininternistischen, neurologischen, psychiatrischen und rheumatologischen Untersuchungen, ist für die streitigen Belange umfassend und wurde in Kenntnis der und in Auseinandersetzung mit den fallrelevanten
Vorakten
erstellt. Die Gut
achter legten die medizinischen Zusammenhänge einleuchtend dar, beurteilten die medizinische Situation überzeugend und setzten sich mit den geklagten Be
schwerden und dem Verhalten der Beschwerdeführerin auseinander. Sie zeigten
auf, dass
das Mammakarzinom
dank einer frühzeitigen Entdeckung lediglich
zu einer vorübergehenden Arbeitsunfähigkeit geführt h
at und auch die a
k
ute Diver
tikulitis geheilt ist. Sie schlossen ein entzündlich-rheumatisches Geschehen aus und verneinten das Vorli
e
gen funktioneller Defizite an der Wirbelsäule und
im Bereich der stammnahen oder peripheren Gelenke
.
Sie führten aus, dass die
Schwindelereignisse noch etwa einmal pro Woche auftreten und die Beschwer
deführerin entsprechend in der Arbeitsfähigkeit einschränken.
Die Gutachter ver
neinten
das Vorliegen einer
Panikstörung oder einer
Persönlichkeitsstörung
. Sie wiesen darauf hin, dass
sie
mit ihrer an sich gradlinigen beruflichen Laufbahn und auch ihrer zumindest bis zur Scheidung gradlinigen familiären Geschichte bewiesen ha
t
, dass sie grundsätzlich über eine stabile Persönlichkeit verfügt. Die Gutachter
legten dar, dass die Beschwerdeführerin eine reaktive Depression
au
f
grund einer erheblichen psycho
sozialen Be
l
astungssituation
kombiniert mit der emotionalen Belastung durch die im Mai 2011 durchgemachte
Vestibularisneuri
tis
mit Drehschwindel
entwickelt hat,
anlässlich der Begutachtung
im November 2018
aber keine depressiven Denkinhalte mehr in Erfahrung gebracht werden konnten.
Die Gutachter gelangten sodann zum ausführlich begründeten Schluss, dass die Beschwerdeführerin aus psychiatrischer Sicht
in jeglicher Tätigkeit
vom 13. Mai 2011 bis 3
1.
Oktober 2013 zu 100
%
und anschliessend bis 3
1.
Dezember 2013 zu 60
%
arbeitsunfähig war. Zudem war sie aufgrund
der
akuten Sigmadi
vertikulitis sowie eines Mammakarzinoms von
November 2017 bis Mai 2018
in allen Tätigkeiten
zu 100
% arbeitsunfähig. In der Zwischenzeit und seither be
steht
aus neurologischen und rheumatologischen Gründen eine 20%ige Arbeits
unfähigkeit
in der angestammten Tätigkeit als Reinigungsangestellte sowie in ei
ner
überwiegend sitzenden
Tätigkeit mit geringen Ansprüchen an die Koordina
tion und
das
Gleichgewicht
,
ohne Besteigen von Leitern
und
Gerüsten und ohne zu hohe Ansprüche an die körperliche und emotionale Belastbarkeit
(
Urk.
8/170 S.
1
3)
.
Eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus psychischen Gründen besteht hingegen seit Januar 2014 nicht mehr.
Vorliegend besteht kein Anlass, die
psychiatrisch-
gutachterliche Einschätzung ei
ner Arbeitsunfähigkeit von 100
%
für die Zeit vom1
3.
Mai 2011 bis 3
1.
Oktober 2013, von 60
%
für die Zeit vom
1.
November bis 3
1.
Dezember 2013 und von 0
%
ab
1.
Januar 2014 nicht zu übernehmen. Denn
unter Berücksichtigung der Rechtsprechung nach BGE 141 V 281 lassen sich
dem psychiatrischen Teilgut
achten (
Urk.
8/170/93-110)
und der ergänzenden Stellungnahme vom 2
2.
De
zember 2019 (
Urk.
15)
schlüssige Angaben zu den Indikatoren entnehmen
.
Aus
führlich wiedergegeben und
diskutiert
wurden insbesondere der
Tagesablauf
(
Ziff.
3.2 S. 98
), die
gemäss Mini-ICF-APP
erhobenen Befunde (
Ziff.
4.4 S. 100
)
und
der
Schweregrad
der Erkrankung
(
Ziff.
6.4 S. 101
)
.
In umfassender Diskus
sion der Befunde, Funktionseinbussen und Ressourcen
(
Ziff.
7.4 S. 107)
sowie unter Einbezug einer Konsistenz- und Plausibilitätsprüfung
(
Ziff.
7.3 S. 106)
legte der
psychiatrische
Gutachter aus versicherungsmedizinischer Sicht nachvollzieh
bar dar, dass die Beschwerdeführerin an
selb
ständigen
– von psychosozialen Fak
toren unterscheidbaren -
psychischen Erkrankungen litt, welche ihre Erwerbs
möglichkeiten für den genannten Zeitraum im Umfang von 100
%
beziehungs
weise 60
%
einschränkten
und die medizinisch-psychiatrisch attestierte Arbeits
unfähigkeit in Anbetracht der eingeschränkten Ressourcen als begründet erschei
nen lassen
.
Auch den Krankheitsverlauf und die retrospektive Beurteilung der Arbeitsfähigkeit begründete der Gutachter nachvollziehbar unter Zugrundele
gung und in Auseinandersetzung mit den echtzeitlich
en
ärztlichen Beurteilungen (
Ziff.
6.5 S. 101 ff.,
Ziff.
7.2
S.
105 f.
;
Urk.
15 S. 6
).
Dabei legte er i
nsbesondere auch den
zeitlichen
Zusammenhang zwischen der an sich gutartig verlaufenden
Vestibularisneuritis
und dem Auftreten der depressiven Erkrankung schlüssig dar. Ein
demonstratives Verhalten der Beschwerdeführerin
hatte der Gutachter
ver
neint (
Ziff.
7.3
S. 106
)
,
invaliditätsfremde Gesichtspunkte benannt und
diese
bei seiner Beurteilung der Arbeitsfähigkeit ausgeklammert
(
Urk.
15 S. 4)
.
Insgesamt
wurden
somit
Konsistenz und Plausibilität
vom
Gutachter nachvollziehbar beur
teilt, ebenso wurden die Ressourcen und Belastungen schlüssig gewürdigt.
Das Gutachten entspricht damit den rechtsprechungsgemässen Anforderungen an eine beweiskräftige medizinische Entscheidungsgrundlage (vgl. E. 1.
5
hie
r
vor).
4.2
4.2.1
Was die von der Beschwerdeführerin vorgetragene Kritik am psychiatrischen Teil
gutachten angeht, so ist
vorab festzuh
alten, dass auch von ihr nicht infr
age ge
stellt wurde, dass sich ihr Gesundheitszustand Ende 2013 verbessert hat. So gehen
selb
st
die behandelnden Fachpersonen davon aus, dass sie se
ither zu 50
% ar
beitsfähig
sei
, wohingegen zuvor eine volle Arbeitsunfähigkeit bestanden ha
be
(E. 3.1, E. 3.
4
und E. 3.6 hie
r
vor).
Die Beschwerdeführerin bemängelte
aber
unter anderem die von
Dr.
E.___
gestellten Diagnosen, so etwa, dass dieser eine Per
sönlichkeitsstörung verneint habe (
Urk.
1 S. 5).
4.2.2
Persönlichkeitsstörungen im Sinne von ICD-10 F60-F62 unterscheiden sich von Persönlichkeitsänderungen durch den Zeitpunkt und die Art und Weise ihres Auf
tretens. Sie beginnen in der Kindheit oder Adoleszenz und dauern bis ins Erwach
senenalter an. Persönlichkeitsänderungen dagegen werden im Erwachsenenalter erworben (
Dilling
/
Mambour
/Schmidt,
Internationale
Klas
sifikation psychischer Störungen: ICD-10 Kapitel V
[
F
]
: Klinisch diagnostische Leitlinien, 10. Aufl. 2015, S.
274 f.
; zum Ganzen etwa Urteil des Bundesge
richts 9C_519/2014 vom 14. Oktober 2015 E. 5.3).
Aus dem Lebenslauf der Beschwerdeführerin ergibt sich, dass sie
von
1985
bis zu ihrer Erkrankung im Mai 2011
stets erwerbstätig war (Urk. 8/21/1); so arbeitete sie unter anderem von Oktober 1998 bis Juli 2005 bei der
O.___
, welche ihr ein gutes Arbeits
zeugnis ausstellte (Urk. 8/21/3). Die betreffende Stelle wurde aus wirtschaftli
chen Gründen aufgehoben. Auch ihre Berufsausbildung als Schneiderin musste die Beschwerdeführerin nicht aus gesundheitlichen Gründen aufge
ben, sondern wegen eines schweren Erdbebens in ihrer damaligen Heimat (Urk. 8/111/59). In Anbetracht ihrer Erwerbsbiographie ist nicht nachvoll
ziehbar,
weshalb sie heute aufgrund einer seit dem frühen Erwachsenenalter bestehenden Persönlichkeitsstörung in ihrer Arbeitsfähigkeit eingeschränkt sein soll, bis Mai 2011
aber
uneingeschränkt einer Erwerbstätigkeit nachgehen konnte. Dies wird von den sie behandelnden Fachpersonen denn auch nicht weiter begründet.
4.2.3
Weiter
stellte die Beschwerdeführerin i
nf
rage,
dass
die rezidivierende depressive Störung keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit haben soll (
Urk.
1 S.
4-5).
Wie
Dr.
E.___
jedoch
nachvollziehbar darlegte, hat er nicht die Abwesenheit einer rezidivierenden depressiven Störung festgehalten, sondern die Diagnose bestätigt, aber im Langzeitverlauf eine weitgehende
,
über mehrere Jahre dauernde Remis
sion festgestellt. Die Beschwerdeführerin hatte denn auch
selb
st über eine signi
fikante Besserung berichtet (
Urk.
15 S. 4). Entsprechend erachtete
Dr.
E.___
ihre
Arbeitsfähigkeit zunächst als zu 100
%
eingeschränkt, mit einer Besserung Ende 201
3.
Dies ist nicht zu beanstanden.
Zu
m Vorhalt,
die bisherigen Integrations
massnahmen
seien
nicht
gewürdigt worden (
Urk.
1 S. 6),
wies Dr.
E.___
zu Recht darauf hin, dass gescheiterte Integrationsmassnahmen nicht in jedem Fall ein Beweis für eine dauerhafte Arbeitsunfähigkeit sind. Der Gutachter
hat
die medizinisch-theoretisch zumutbare Restarbeitsfähigkeit zu beurteilen, nicht das reell gezeigte Verhalten der Versicherten bezüglich Arbeit oder Wiedereingliede
rungsmassnahmen (Urk. 15 S. 5).
Was
insbesondere die 100%ige Arbeitsfähigkeit ab 2014
angeht, so
setzte sich
Dr.
E.___
in
seiner ergänzenden Stellungnahme
damit differenziert auseinander. Unter anderem verwies er dabei auf
die
Befunde gemäss den
Austrittsb
erichten
über die Aufenthalte der Beschwerdeführerin in
der Klinik
J.___
und der Tagesklinik der
i
ntegrierten Psych
i
atrie
K.___
und legte dar, dass diese
– entgegen der in diesen Berichten gestellten Diagnose – nicht
eine
r
mittelschwere
n
Depression
entsprechen (
Urk.
15 S. 2 f.)
. Ferner setzte er sich auch mit der abweichenden Einschätzung von
Dr.
C.___
auseinander
und wies unter anderem auf Inkonsistenzen in dessen Befunderhebung hin
(
Urk.
15 S.
5
).
4.2.
4
Nach dem Gesagten ist auf das Gutachten
abzustellen und vom 13. Mai 2011 bis 3
1.
Oktober 2013
sowie
von November 2017 bis Mai 2018 von einer 100%igen
, im November und Dezember 2013 von einer 60%igen und
von Januar 2014 bis Oktober 2017 sowie ab Juni 2018
von einer 20%igen Arbeitsunfähigkeit auszu
gehen.
Zu prüfen bleibt, wie sich
die Einschränkung des
Leistungsvermögen
s
der Be
schwerdeführerin in wirt
schaftlicher Hinsicht auswirkt.
5.
5.1
Sowohl bei der erstmaligen Prüfung des Rentenanspruchs als auch bei der Ren
tenrevision und im Neuanmeldungsverfahren ist die Methode der Invaliditätsbe
messung (
Art.
28a IVG) zu bestimmen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 117 V 198 E. 3b). Die für die Methodenwahl (Einkommensvergleich, gemischte Methode, Betätigungs
vergleich) entscheidende Statusfrage, nämlich ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig oder als nichterwerbstätig einzustufen ist, beurteilt sich danach, was die Person bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde.
Die Beschwerdeführerin gab in der Abklärung der beeinträchtigten Arbeitsfähig
keit in Beruf und Haushalt (Erhebung vom
1.
November 2013;
Urk.
8/113) an, dass sie bei guter Gesundheit ihr Teilzeitpensum erhöhen und einer Erwerbstätig
keit von 85
%
nachgehen würde. Mit diesem Arbeitspensum würde sie finanziell über die Runden kommen. Die Arbeit als Reinigungskraft sei anstrengend, vor allem in einem Vollzeitpensum, weshalb sie sich vorstellen könnte, einer Erwerbs
tätigkeit von 85
%
nachzugehen (S. 4).
Angesichts dessen, dass die Beschwerdeführerin Mutter zweier 1986 und 1989 geborener Kinder und seit Dezember 2008
geschieden ist, ist im Zeitpunkt der Anmeldung zum Leistungsbezug im Jahre 2011 überwiegend wahrscheinlich vom Fehlen eines Aufgabenbereichs im Sinne von
Art.
27 IVV auszugehen und die Beschwerdeführerin
aufgrund ihrer
eigenen
Angabe
n
als Teilerwerbstätige
zu
qualifizieren.
Anzumerken ist
im Übrigen
,
dass auch
die
Anwendung der gemischten Methode
mit
Berücksichtigung
eines
Aufgabenbereichs von 15
%
und
einem darin resul
tierenden Invaliditätsgrad von
gesamthaft
1.5
%
(vgl.
Urk.
8/113)
am
Rentenan
spruch nichts ändern
würde
, und zwar sowohl nach dem alten wie auch nach dem in Art. 27
bis
Abs. 2–4 IVV per 1. Januar 2018 eingeführten neuen Berech
nungsmodell
.
5.2
Der für die Invaliditätsbemessung und damit den Rentenanspruch massge
bende Einkommensvergleich im Erwerbsbereich hat in der Regel in der Weise zu erfol
gen,
dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Ein
kommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (BGE 130 V 343 E. 3.4.2). Für die Ermittlung des
Valideneinkommens
, also des Einkommens, welches die versicherte Person nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte, wird in der
Regel am zuletzt erzielten Verdienst angeknüpft.
Bei Teilerwerbstätigen ohne Aufgabenbereich ist d
as Einkommen aus dem Teilzeitpensum auf eine hypothetische Vollerwerbstätigkeit hochzurechnen
(vgl. E. 1.3; Kreisschreiben über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversiche
rung (KSIH), Stand
1.
Januar 2018,
Rz
3042.2).
5.3
Vor ihrer Erkrankung hat die Beschwerdeführerin im Jahre 2010 in einem 50
%
-Pensum
als Raumpflegerin im Spital
Y.___
sowie in einem
Pensum von ungefähr 10.7
%
(Bruttolohn 2010
Fr.
5'982.80 / Stundenlohn
Fr.
28.40
[inkl. Ferien- und Feiertagsentschädigung sowie 1
3.
Monatslohn]
= 210.7 Stunden/Jahr;
100
%
-Pensum = 42 h/Woche während 47 Wochen/Jahr;
vgl. auch Haushaltsabklärung,
Urk.
8/113 S. 4, aus welche
r
ein
G
esamtp
ensum von etwa 62
%
hervorgeht;
Urk.
8/12/3 und
Urk.
8/12/24
,
Urk.
8/16/2
)
als Haushaltshilfe bei der
Z.___
GmbH gearbeitet
und dabei ein Einkommen von Fr.
33'741.60
(
Fr.
27'758.80 +
Fr.
5'982.80) erzielt (
Urk.
8/16/
10
und
Urk.
8/12/24).
Aufgerech
net auf
eine
hypothetische
Volle
rwerbstätigkeit ergibt dies ein
Valideneinkom
men
von
Fr.
55
'
5
8
7.50
(Fr. 33'741.60 / 60.7 x
100
) per 2010.
Gemäss den Gutachtern der
B.___
ist die Beschwerdeführerin in einer über
wiegend sitzenden Tätigkeit mit geringen Ansprüchen an Koordination und Gleichgewicht
,
ohne Besteigen von Leitern und Gerüsten und ohne zu hohe An
sprüche an die körperliche und emotionale Belastbarkeit arbeitsfähig. Bei diesem Belastungsprofil kann sie offensichtlich nicht mehr als Raumpflegerin oder Haus
haltshilfe tätig sein. Das Invalideneinkommen ist deshalb gestützt auf die Tabel
lenlöhne des Bundesamtes für Statistik (LSE) 2010
TA1, Anforderungsniveau 4, Total, Frauen,
festzustellen
, was bei einem 100
%
-Pensum aufgerechnet auf die betriebsübliche Arbeitszeit von 41.6 Stunden ein Jahreseinkommen von
Fr.
52'728.-- ergäbe (
Fr.
4
’
225.-- x 12 / 40 x 41.6 [
Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen in Stunden pro Woche
T 03.02.03.01.04.01, Total]).
Dies entspricht während der Phase der 60%igen Arbeitsunfähigkeit einem Inva
lideneinkommen von
Fr.
21'091.20 beziehungsweise bei
einer
Arbeitsunfähigkeit von
2
0
%
einem solchen von
Fr.
42'182.4
0.
Anhaltspunkte für einen Leidensab
zug bestehen keine und wurden auch nicht geltend gemacht.
Auf eine Aufrechnung der Vergleichseinkommen auf das
für den Rentenanspruch jeweils massgebende
Jahr kann - da proportional - verzichtet werden.
5.4
Im Erwerbsbereich ergibt dies einen Invaliditätsgrad von 100
%
von Mai 2011 bis Oktober 2013
sowie
von November 2017 bis Mai 2018 (vorübergehende Ver
schlechterung aufgrund des Mammakarzinoms) und einen solchen von
62
%
für November und Dezember 201
3.
Für die Zeit von Januar 2014 bis Oktober 2017 sowie ab Juni 2018 ergibt sich bei einer Arbeitsunfähigkeit von 20
%
ein Invali
ditätsgrad von 24
%
.
Dies entspricht
bei
der aufgrund der Teilerwerbstätigkeit
im Umfang von 85
%
anwendbaren
Gewichtung
(vgl. E. 1.3)
einem
Invaliditätsgrad
von 85
%
(100%ige Arbeitsunfähigkeit),
53
%
(60%ige Arbeitsunfähigkeit) un
d
20
%
(
20
%ige Ar
beitsunfähigkeit)
im Erwerbsbereich
.
5.5
Die Beschwerdeführerin hat damit Anspruch auf eine ganze Rente von Mai 2012 bis Januar 2014 (Zeitpunkt Verbesserung plus drei Monate,
vgl. E. 1.4 hie
r
vor
) und
eine
halbe Rente
im Februar und März 2014 (wiederum Zeitpunkt Verbesserung plus drei Monate)
.
Die
im November 2017 eingetretene Verschlechterung führt zum sofortigen An
spruch auf eine ganze Rente, da keine laufende Rente anzupassen ist. Nach der Verbesserung per Juni 2018 besteht (nach drei Monaten,
Art.
88a
Abs.
2 IVV) ab September 2018 kein Anspruch auf eine Rente mehr.
Dies führt zur
teilweisen
Gutheissung der Beschwerde.
6.
Die Kosten der Stellungnahme von Dr.
E.___
vom
2
2.
Dezember 2019
(Urk. 1
5
)
sind von der Beschwerdegegnerin zu tragen und somit dem Gericht zurückzuer
statten
, nachdem
- trotz Aufforderung des Gerichts diese Frage abzuklären (vgl.
Urk.
8/145 E. 4.2) - dem
von
der Beschwerdegegnerin
eingeholte
n
Gutachten
keine nachvollziehbare Einschätzung der Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht für den Zeitraum vom
1.
Januar bis 2
8.
August 2014 entnommen werden konnte und eine entsprechende Nachfrage bei der Gutachtensstelle unerlässlich war.
7.
7.1
Die Kosten des Verfahrens gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG sind ermessensweise auf Fr. 1’000.-- festzusetzen und entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der un
terliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
7.2
Der Beschwer
deführerin steht
ausgangsgemäss
eine Prozessentschädigung zu, welche
vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen festge
setzt wird (§ 34 Abs. 1 und 3
Gesetz über das Soz
ialversiche
rungsgericht,
GSVGer
). Entsprechend ist ihr -
nach Einsicht in die Kostennote vom
4.
Februar 2020 (
Urk.
25)
- eine solche von
Fr. 1'
2
02.45 (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer)
auszurichten
.
Nicht zu entschädigen sind die ebenfalls in der Honorarnote enthaltenen Auslagen von
Fr.
600.-- für den Bericht von
Dr.
C.___
vom 1
7.
Januar 2020 (
Urk.
20), welcher nach Vervollständigung der Aktenlage (
Urk.
15) eingeholt wurde und den Ausgang des vorliegenden Verfah
rens nicht beeinflusst hat.
Das Gericht erkennt:
1.
In
teilweiser
Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 1
7.
Juli 2019 aufgehoben und es wird fest
gestellt,
dass
die Beschwerdeführerin vom
1.
Mai 2012 bis
3
1.
Januar 2014
Anspruch auf eine ganze Rente
,
vom
1. Februar 2014 bis 31. März 2014
Anspruch auf eine
halbe Rente
sowie vom
1.
November 2017 bis 3
1.
August 2018 Anspruch auf eine ganze Rente
der Invaliden
ver
sicherung hat.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
1’0
00.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt. Rechnung
und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet, de
m unentgeltlichen Rechtsvertreter der Be
schwerdeführerin, Rechtsanwalt Jürg Leim
bacher, Bülach, eine Prozessent
schädigung von
Fr. 1'
2
02.45
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet, der Gerichtskasse die Kosten für
die Stel
lungnahme von
Dr.
E.___
vom 2
2.
Dezember 2019
von
Fr.
690.10
zu erstatten.
5
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Jürg Leimbacher
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
6
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht
Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
ge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubLanzicher