# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0c715ace-88b5-5995-b49a-74adce22af2b
**Source:** Zürich Steuerrekursgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-09-12
**Language:** de
**Title:** Direkte Bundessteuer 1.1. - 31.12.2014 sowie Staats- und Gemeindesteuern 1.1. - 31.12.2014
**Docket/Reference:** DB.2017.83
**URL:** https://www.strgzh.ch/assets/entscheide/StRG_DB_2017_83_in.pdf

## Full Text

Steuerrekursgericht  
des Kantons Zürich 

2. Abteilung 

2 DB.2017.83 
2 ST.2017.103 

Entscheid 

12. September 2017 

Mitwirkend: 

Einzelrichter Alexander Widl und Gerichtsschreiberin Vivienne Blunschi 

a   g m b h ,    

vertreten durch B Treuhand GmbH,  

In Sachen 

gegen 

Beschwerdeführerin/ 
Rekurrentin,  

1.  S c h w e i z e r i s c h e   E i d g e n o s s e n s c h a f t ,    

2.  S t a a t   Z ü r i c h ,    

vertreten durch das kant. Steueramt,  
Division Bau,  
Bändliweg 21, Postfach, 8090 Zürich,  

Beschwerdegegnerin,  

Rekursgegner,  

betreffend 

Direkte Bundessteuer 1.1. - 31.12.2014 sowie  
Staats- und Gemeindesteuern 1.1. - 31.12.2014 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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hat sich ergeben: 

A.  Die  a  gmbh  (nachfolgend  die  Pflichtige)  bezweckt  das  Erbringen  von 

Dienstleistungen  im  Zusammenhang  mit  der  Nutzung  von  Immobilien,  insbesondere 

die  Bewirtschaftung,  Verwaltung  und  Organisation  von  Sachressourcen  auf  eigene 

und/oder fremde Rechnung, sowie die Herstellung von und den Handel mit Gütern aus 

diesen  Bereichen.  Mit  Veranlagungsverfügung  und  Einschätzungsentscheid  vom 

23. Juni 2016 veranlagte das kantonale Steueramt die Pflichtige sowohl für die direkte 

Bundessteuer  2014  als  auch  für  die  Staats-  und  Gemeindesteuern  2014  mit  einem 

steuerbaren  Reingewinn  von  Fr.  50'000.-  sowie  einem  steuerbaren  Eigenkapital  von 

Fr.  60'000.-.  Die  Veranlagung  bzw.  Einschätzung  erfolgte  nach  pflichtgemässem  Er-

messen,  da  die  Pflichtige  –  wie  bereits  im  Vorjahr  –  trotz  Mahnung  vom  5.  Novem-

ber 2015 keine Steuererklärung eingereicht hatte. 

B. Dagegen erhobene Einsprachen, womit die Steuererklärung 2014 nachge-

reicht wurde, wies das kantonale Steueramt am 28. Februar 2017 ab, nachdem es von 

der Pflichtigen am 1. Dezember 2016 und 3. Januar 2017 erfolglos diverse Kontoblätter 

und  Belege  eingefordert  hatte.  Ausserdem  auferlegte  es  der  Pflichtigen  für  das  Ein-

spracheverfahren  betreffend  Staats-  und  Gemeindesteuern  2014  Verfahrenskosten 

von Fr. 500.-.  

C.  Am  28.  März  2017  liess  die  Pflichtige  dem  kantonalen  Steueramt  die  im 

Einspracheverfahren  einverlangten  Unterlagen  nachreichen.  Zudem  wies  sie  darauf 

hin, dass sie diese Unterlagen mit normaler A-Post bereits am 27. Januar 2017 einge-

reicht  habe.  Am  28.  April  2017  wies  das  kantonale  Steueramt  die  verspätet  erfolgte 

Eingabe der Pflichtigen an das Steuerrekursgericht weiter, welches für die Behandlung 

von Beschwerden und Rekursen gegen Einspracheentscheide des kantonalen Steuer-

amts betreffend direkte Bundes- sowie Staats- und Gemeindesteuern zuständig ist. Auf 

entsprechende  Aufforderung  des  Steuerrekursgerichts  hin  reichte  die  Vertreterin  der 

Pflichtigen  am  22.  Mai  2017  die  Vertretungsvollmacht  ein und  bestätigte  sinngemäss, 

dass sie mit ihrer Eingabe vom 28. März 2017 Beschwerde und Rekurs erheben wolle.  

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In  der  Beschwerde-  und  Rekursantwort  vom  15.  Juni  2017  beantragte  das 

kantonale  Steueramt,  die  Rechtsmittel  teilweise  gutzuheissen  und  den  steuerbaren 

Reingewinn auf je Fr. 10'000.- herabzusetzen. Ferner seien die Verfahrenskosten der 

Pflichtigen  aufzuerlegen.  Die  Pflichtige  verzichtete  auf  eine  Stellungnahme  zu  diesen 

Anträgen. 

Auf  die  Parteivorbringen  wird,  soweit  rechtserheblich,  in  den  nachfolgenden 

Erwägungen eingegangen. 

Der Einzelrichter zieht in Erwägung: 

1.  Hat  ein Steuerpflichtiger trotz  Mahnung  seine  Verfahrenspflichten  nicht  er-

füllt oder können die Steuerfaktoren mangels zuverlässiger Unterlagen nicht einwand-

frei ermittelt werden, nimmt das kantonale Steueramt gemäss Art. 130 Abs. 2 des Bun-

desgesetzes über die direkte Bundessteuer vom 14. Dezember 1990 (DBG) und § 139 

Abs. 2  Satz  1  des  Steuergesetzes  vom  8.  Juni  1997  (StG)  die  Veranlagung  bzw.  

Einschätzung  nach  pflichtgemässem  Ermessen  vor.  Die  Vornahme  einer  Ermessens-

veranlagung  bzw.  -einschätzung  setzt  also  einen  Untersuchungsnotstand  voraus.  

Vorliegend  hat  die  Pflichtige  trotz  öffentlicher  Aufforderung  und  Mahnung  vom 

5. November 2015 keine Steuererklärung 2014 eingereicht. Damit ergingen die Ermes-

senseinschätzungen zu Recht, ist doch der Steuerpflichtige zur Einreichung des wahr-

heitsgemäss  und  vollständig  ausgefüllten,  persönlich  unterzeichneten  Steuererklä-

rungsformulars samt den vorgeschriebenen Beilagen verpflichtet (Art. 124 Abs. 2 DBG 

und § 133 Abs. 2 StG).  

2. Eine zu Recht ergangene Ermessenseinschätzung kann der Steuerpflichti-

ge nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit anfechten (Art. 132 Abs. 3 DBG bzw. § 140 

Abs. 2  StG).  Für  diesen  Nachweis  stehen  ihm  zwei  Möglichkeiten  offen  (Zwei-

fel/Hunziker,  in:  Kommentar  zum  Schweizerischen  Steuerrecht,  3.  A.,  2017,  Art. 132 

N 39 ff. DBG, auch zum Folgenden): 

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a)  Er  kann  den  tatsächlichen  Sachverhalt  dartun  und  den  entsprechenden 

Nachweis  leisten  mit  der  Folge,  dass  die  Ermessensveranlagung  durch  eine  ordentli-

che Veranlagung ersetzt wird und die Steuerfaktoren nach den für "gewöhnliche" Ver-

anlagungen geltenden Regeln ermittelt werden. Dieser Nachweis muss allerdings um-

fassend  sein,  d.h.  den  gesamten  von  der  Ermessensveranlagung  betroffenen  Teil 

umfassen.  Die  versäumten  Mitwirkungshandlungen  müssen  vollständig  und  formell 

ordnungsgemäss  nachgeholt  werden.  Blosse  Teilnachweise  genügen  grundsätzlich 

nicht (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 3. A., 2016, Art. 132 

N  63  f.  DBG  und  Kommentar  zum  Zürcher  Steuergesetz,  3.  A.,  2013,  § 140  N  75  f. 

StG, je mit Hinweisen). Unter Umständen treffen den Steuerpflichtigen deshalb höhere 

Anforderungen  an  seine  Mitwirkungspflichten,  als  sie  vor  der  Säumnis  an  ihn  gestellt 

wurden.  Nur  unter  diesen Bedingungen  ist  der  Unrichtigkeitsnachweis formell  gehörig 

angetreten  und  lebt  die  amtliche  Untersuchungspflicht  wieder  auf.  Erweist  sich  der 

Sachverhalt  nach  Abschluss  einer  daraufhin  durchgeführten  Untersuchung  aber  wei-

terhin als gänzlich oder teilweise  ungewiss,  so  hat  es  bei  der  Ermessensveranlagung 

sein  Bewenden  (Zweifel/Casanova,  Schweizerisches  Steuerverfahrensrecht,  Direkte 

Steuern, 2008, § 21 N 28).  

b) Ist dieser Nachweis nicht möglich oder misslingt er, hat die Ermessensein-

schätzung weiterhin Bestand. Der Steuerpflichtige kann aber noch darlegen und nach-

weisen,  dass  diese  offensichtlich  unrichtig  ist.  Als  offensichtlich  unrichtig  erweist  sich 

eine Schätzung dann, wenn sie sachlich nicht begründbar (z.B. erkennbar pönal oder 

fiskalisch begründet) ist, sich auf sachwidrige Schätzungsgrundlagen, -methoden oder 

-hilfsmittel  stützt  oder sonst  wie mit  den konkreten  aktenkundigen  Verhältnissen  nicht 

vereinbar ist (Zweifel/Hunziker, Art. 132 N 52 DBG mit Hinweisen). Ist dieser Nachweis 

geleistet, bleibt es zwar bei einer Ermessensveranlagung, doch wird die angefochtene 

durch eine neue (tiefere) Schätzung der Rechtsmittelinstanz ersetzt (Zweifel/Hunziker, 

Art. 132 N 53 DBG). 

c)  Die  Einsprachebehörde  tritt  auf  diese  Nachweise  indessen  nur  ein,  wenn 

die  Einsprache  rechtsgenügend  begründet  ist.  Die  Begründung  stellt  bei  der  Anfech-

tung einer Ermessenseinschätzung eine Prozessvoraussetzung dar (Zweifel/Hunziker, 

Art. 132 N 34 ff. DBG). Dabei genügt es in der Regel, wenn die bisher nicht vorgelegte, 

vollständig ausgefüllte und persönlich unterzeichnete Steuererklärung samt den vorge-

schriebenen Beilagen nachgereicht wird. 

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d)  Dem  Steuerrekursgericht  sind  –  ebenso  wie  der  Einsprachebehörde  –  im 

Rahmen  der  Willkürprüfung  weitere  Untersuchungen  verwehrt.  Es  hat  vielmehr  bei 

seiner eingeschränkten Überprüfung des angefochtenen Entscheids auf offensichtliche 

Unrichtigkeit hin nur jene im Zeitpunkt der Entscheidfällung vorhandenen Schriftstücke 

zu berücksichtigen, welche den behaupteten Sachverhalt sofort beweisen oder zumin-

dest  als  sehr  wahrscheinlich  erscheinen  lassen (VGr,  27.  Mai  1986,  SB  10/1986  und 

11. September 1986, SB 38/1986; Martin Zweifel, Die Sachverhaltsermittlung im Steu-

erveranlagungsverfahren, 1989, S. 144). 

3. Mit der Einsprache hat die Pflichtige die Steuererklärung 2014  samt Beila-

gen nachgereicht. Darin deklarierte sie einen Verlust von Fr. 65'670.- und ein steuerba-

res Eigenkapital von Fr. 20'000.-. Bei der nachfolgenden Untersuchung, mit welcher sie 

aufgefordert wurde, Kontoblätter zu den Konti 1660 (Fahrzeuge, inkl. Fahrzeugauswei-

se und Nachweise über verbuchte Privatanteile), 3300 (Fremdleistungen), 4300 (URE 

Büromaschinen und Einrichtungen) und 4770 (Buchhaltungskosten) unter Beilage der 

Rechnungen  bezüglich  der  genannten  Aufwandkonti  einzureichen,  wirkte  sie  jedoch 

nicht  mit.  Ihre  Behauptung,  die  eingeforderten  Unterlagen  mit  A-Post  bereits  am  27. 

Januar  2017  an  das  kantonale  Steueramt  abgeschickt  zu  haben,  überzeugt  nicht,  da 

diese Sendung beim kantonalen Steueramt nie eingetroffen ist. Zudem vermochte die 

hierfür beweisbelastete Pflichtige den rechtzeitigen Versand dieser Unterlagen nicht zu 

beweisen,  so  dass  zu  deren  Ungunsten  davon  auszugehen  ist,  dass  die  im  Ein-

spracheverfahren  einverlangten  Unterlagen  nicht  eingereicht  wurden.  Damit  war  der 

Unrichtigkeitsnachweis gescheitert. Denn mangels Einreichung der verlangten Unterla-

gen  bestand  Unklarheit  über  die  Höhe  des  Fahrzeugaufwands,  der  Fremdleistungen, 

der URE Büromaschinen und Einrichtungen sowie der Buchhaltungskosten.  

4.  Im  Beschwerde-  und  Rekursverfahren  reichte  die  Pflichtige  die  im  Ein-

spracheverfahren  verlangten  Unterlagen  weitestgehend  ein.  Allerdings  wurden  damit 

die Unklarheiten, die im Veranlagungs- und Einspracheverfahren bestanden, nicht voll-

ständig beseitigt. 

a)  Bezüglich  des  Fahrzeugsaufwands,  der  sich  auf  Fr. 102'097.-  (inkl.  Ab-

schreibungen von Fr. 30'096.-) beläuft, wurde nicht dargelegt, welche Fahrzeuge sich 

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im Jahr 2004 im Besitz der Pflichtigen befanden und von dieser geschäftlich bzw. vom 

Anteilseigner C und dessen Ehefrau auch privat genutzt wurden. Der verlangte Nach-

weis  über  die  Verbuchung  von  Privatanteilen  wurde  nicht  erbracht.  Eine  private  Nut-

zung  von  Geschäftsfahrzeugen  durch  den  Anteilseigner  und  dessen  Ehefrau  im  Jahr 

2004  ist  jedoch  wahrscheinlich,  da  der  Anteilseigner  laut  Auskunft  des  Strassenver-

kehrsamts erst seit 8. August 2014 ein eigenes Fahrzeug hält und dessen Ehefrau im 

Jahr  2014  kein  eigenes  Fahrzeug  besass.  Im  Fahrzeugpark  der  Pflichtigen  befanden 

sich im Jahr 2014 mehrere Personenwagen (u.a. Mercedes-Benz S350 Blue 4m, Mer-

cedes-Benz  CLK  230,  Renault  Koleos  dCi150  4x4,  Renault  Captur  1.2  120EDC),  die 

sich  für  eine  private  Nutzung  eignen.  Damit  ist  die  geschäftsmässige  Begründetheit 

des verbuchten Fahrzeugaufwands von Fr. 102'097.- nicht restlos belegt. 

b)  Das  Konto  "Fremdleistungen"  (Konto  3300)  mit  einem  Aufwand  von 

Fr. 134'510.- enthält etliche Falschbuchungen und Ungereimtheiten. Einerseits wurden 

darin  Kosten  von  Fr. 16.67  (Privat,  Esso  Tankstelle),  Fr.  33.43  (Privat,  Migros)  und 

Fr. 34.26 (Privat) verbucht, für welche keine Belege vorhanden sind. Bei dieser Sach-

lage ist die geschäftsmässige Begründetheit dieser Kosten nicht belegt. Weiter wurden 

Aufwendungen  von  Fr. 1'150.09,  Fr. 2'093.66  (Kern  Strassenbau,  Wasserleitungsan-

schluss) und Fr. 3'231.25 (Marthaler Metallbau, Sanierung Wasseranschluss) verbucht, 

welche  die  im  Privateigentum  des  Anteilseigners  befindliche  Liegenschaft  in  der  Ge-

meinde D betreffen. Auch diesbezüglich ist die geschäftsmässige Begründetheit dieser 

Kosten  nicht  belegt.  Bezüglich  der  Kosten  von  Fr.  7'180.56  gemäss  Rechnungen  der 

Belcolor AG Flooring (Nrn. 913'049, 913'813 und 913'048) wurde nur die Rechnung Nr. 

913'048 (Fr. 6'802.85 exkl. MWSt.) eingereicht. Diese wurde aber nicht an die Pflichti-

ge adressiert, so dass die betreffenden Kosten nicht belegt sind. Für die Lohnzahlung 

an E von Fr. 4'545.65, die ausserdem falsch verbucht wurde, fehlt der Beleg. Ebenfalls 

falsch verbucht  wurde der  Betrag  von  Fr. 599.68  (exkl.  MWSt.) für  den  bar  bezahlten 

Service  am  Renault  Koleos  gemäss  Rechnung  der  RPG  Zürich  SA,  Glattbrugg,  vom 

27. November 2014. Diese Kosten hätten im Konto Fahrzeugaufwand verbucht werden 

müssen. 

c)  Das  Konto  "URE  Büromaschinen  und  Einrichtungen"  (Konto  4300)  weist 

ebenfalls  Mängel  auf.  Für  den  verbuchten  Aufwand  von Fr. 2'777.78  (Büromaterial) 

fehlt die Rechnung. Es liegt nur eine Quittung über eine am 3. April 2014 bar erhaltene 

Anzahlung von Fr. 3'000.- für USM Möbel vor. Hinsichtlich der ebenfalls bar bezahlten 

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Kosten  von  Fr.  36'180.-  (inkl.  MWSt.)  gemäss  Rechnung  der  Flashfox  GmbH  vom  9. 

April 2014 für USM Möbel fehlt der Rechnungsadressat, so dass fraglich ist, ob diese 

Kosten von der Pflichtigen bezahlt wurden, zumal die Pflichtige in ihrem Umlaufvermö-

gen keine Kasse für ihren Bargeldverkehr führt. Ausserdem wurden diese und weitere 

Einrichtungsgegenstände (Bürodrehstuhl, Denz Tische und Rolladenschränke) mit ver-

buchten Kosten von Fr. 1'203.70 und Fr. 2'990.74 falsch verbucht. Bei Anschaffungen 

in diesem umfangreichen Ausmass wäre eine Aktivierung der Kosten im Anlagevermö-

gen geboten gewesen.  Kaum nachvollziehbar ist die geschäftsmässige Begründetheit 

für einen Eierkocher und eine Pfanne gemäss Rechnung der Media Markt AG. 

d) Aufgrund der dargelegten Mängel, die mit einer ordnungsgemässen Buch-

führung gemäss Art. 958c OR kaum vereinbar sind, wurde der Unrichtigkeitsnachweis 

nicht erbracht. 

5. Damit sind die getroffenen Ermessenseinschätzungen nur noch in betragli-

cher Hinsicht auf ihre offensichtliche Unrichtigkeit zu überprüfen.  

Gemäss  den  im  Beschwerde-  und  Rekursverfahren  neu  eingereichten  Unter-

lagen  und  der  Jahresrechnung,  die  für  das  Geschäftsjahr  2014  einen  Verlust  von  Fr. 

65'670.- ausweist, erweist sich der geschätzte steuerbare Reingewinn von Fr. 50'000.- 

als zu hoch. Aufgrund der nicht nachgewiesenen Privatanteile an den Fahrzeugkosten 

(inkl.  Abschreibungen),  der  nicht  einwandfrei  belegten  Kosten,  Falschbuchungen  und 

unzulässigerweise  dem  Geschäftsaufwand  belasteten  Lebenshaltungskosten  gemäss 

den Ausführungen in E. 3, ist der steuerbare Reingewinn gemäss dem Antrag des kan-

tonalen  Steueramts  auf Fr.  10'000.- (direkte  Bundessteuer  2014  und  Staats-  und Ge-

meindesteuern 2014) herabzusetzen. Dementsprechend reduziert sich das steuerbare 

Kapital auf das einbezahlte Kapital von Fr. 20'000.-. 

6.  Diese  Erwägungen  führen  zur  teilweisen  Gutheissung  der  Rechtsmittel. 

Trotz  diesem  Verfahrensausgang  sind  die  Gerichtskosten  vollständig  der  Pflichtigen 

aufzuerlegen, da sie im obsiegenden Umfang bei pflichtgemässem Verhalten schon im 

Einspracheverfahren  zu  ihrem  Recht  gekommen  wäre  (Art.  144  Abs.  2  DBG,  § 151 

Abs. 1 StG). Die Kostenauflage im Einspracheverfahren von Fr. 500.- ist zu bestätigen, 

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da  sie zu  Recht  nach  pflichtgemässem  Ermessen  eingeschätzt  worden ist (vgl.  § 142 

Abs.  2  Satz  2  StG  i.V.m.  §  18  der  Verordnung  zum  Steuergesetz  vom  1.  April  1998  

[VO StG]). Die Kostenhöhe ist angemessen (Ziffer 7.1. des Protokolls der Sitzung vom 

16. Dezember  1998  der  Kommission  für  kaufmännisches  Steuerrecht  i.V.m.  § 21 

Abs. 2 VO StG).  

Demgemäss erkennt der Einzelrichter: 

1.  Die  Beschwerde wird teilweise gutgeheissen.  Die Beschwerdeführerin  wird für  die 

Direkte Bundessteuer, Steuerperiode 2014, wie folgt eingeschätzt: 

Reingewinn 

Satz 

Eigenkapital      Satz 

Fr. 

Fr. 

steuerbar 

10'000.- 

8.5% 

20'000.- 

0‰ 

2.  Der  Rekurs  wird  teilweise  gutgeheissen.  Die  Rekurrentin  wird  für  die  Staats-  und 

Gemeindesteuern, Steuerperiode 2014, wie folgt eingeschätzt: 

Reingewinn 

Satz 

Eigenkapital      Satz 

Fr. 

Fr. 

steuerbar 

10'000.- 

8% 

20'000.- 

0.75‰ 

3.  Die Kostenauflage des kantonalen Steueramts von Fr. 500.- wird bestätigt. 

[…] 

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