# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** da5bedde-4e55-5ee6-ab6e-4a3d0fdb787e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-02-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 18.02.2015 IV 2013/111
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-111_2015-02-18.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/111

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 12.05.2020

Entscheiddatum: 18.02.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 18.02.2015
Rechtliches Gehör. Beweistauglichkeit MEDAS-Gutachten. 
Verschlechterung des Gesundheitszustands nach der Begutachtung, aber 
vor der Verfügung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 18. Februar 2015, IV 2013/111).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichter Ralph Jöhl, Versicherungsrichterin 

Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Ahmet Birguel

Entscheid vom 18. Februar 2015

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Antonius Falkner, Mag. iur., Lettstrasse 18,

FL-9490 Vaduz,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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Sachverhalt:

A.

A.a  A.___, ist gelernte Zahnarztgehilfin (bzw. Dentalassistentin; IV-act. 5-2) und war 

letztmals von 1999 bis September 2009 in einer Zahnarztpraxis in B.___ tätig (vgl. IV-

act. 13 und 65-10). Am 18. November 2009 meldete sie sich wegen beruflicher 

"Abnützung" bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1).

A.b  Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) hielt nach Rücksprache mit der 

behandelnden Psychiaterin Dr. med. C.___, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, fest, 

dass die Versicherte wegen einer schwierigen Trennung von ihrem Ehemann eine 

Psychose erlitten habe und aktuell noch an einer depressiven Restsymptomatik leide. 

Im Herbst 2009 sei sie zudem an der Halswirbelsäule operiert worden. Ihr 

Gesundheitszustand sei daher noch instabil (FI-Gesprächsprotokoll vom 2. Dezember 

2009; IV-act. 17). Die IV-Stelle teilte der Versicherten daraufhin mit, dass aufgrund ihres 

instabilen Gesundheitszustands berufliche Eingliederungsmassnahmen zurzeit nicht 

möglich seien (Mitteilung vom 16. Dezember 2009; IV-act. 18).

A.c  Alsdann holte die IV-Stelle zur weiteren Abklärung unter anderem Arztberichte vom 

behandelnden Neurochirurgen Dr. med. D.___, Facharzt FMH für Neurochirurgie (IV-

act. 25, 35 f.), und von Dr. C.___ (IV-act. 22, 40, 47) ein - in der Hauptsache 

diagnostizierten die Ärzte aus psychiatrischer Sicht eine reaktive schwere Depression 

und aus somatischer Sicht einen Status nach vorderer mikrochirurgischer Diskektomie 

und Einsetzen einer Bandscheibenprothese, einen Status nach Revision der Prothese 

sowie eine Gangataxie mit Verdacht auf Myelopathie. Im Bericht vom 24. November 

2010 hielt Dr. D.___ dafür, dass die Versicherte in jeder Tätigkeit zu 100% 

arbeitsunfähig sei. Sie habe seit Mai 2010 eine Gangataxie mit intermittierenden 

Stürzen und eine Feinmotorikstörung der rechten Hand (IV-act. 35).

A.d  Die durch Dr. D.___ veranlasste neurologische Abklärung bei Dr. med. E.___, 

Facharzt für Neurologie, konnte die Verdachtsdiagnose einer cervicalen Myelopathie 

mit Gangataxie und Armbeschwerden rechts nicht definitiv erhärten (Bericht vom 15. 

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Dezember 2010, IV-act. 38-5). Mit undatiertem Arztbericht (Eingang IV-Stelle: 15. März 

2011) wies Dr. C.___ darauf hin, die Versicherte befinde sich seit 14. Februar 2011 in 

stationärer Behandlung in der Klinik F.___ (IV-act. 40). Am 24. August 2011 teilte Dr. 

C.___ mit, der Gesundheitszustand habe sich verändert. Aus psychiatrischer Sicht sei 

keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit mehr gegeben (IV-act. 53). Mit Stellungnahme 

vom 3. Oktober 2011 hielt der RAD-Arzt Dr. G.___, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie, dafür, es sei in somatischer Hinsicht eine medizinische Abklärung 

erforderlich (IV-act. 60).

A.e  Nach vorangehender Mitteilung an die Versicherte (IV-act. 61) veranlasste die IV-

Stelle bei der MEDAS Ostschweiz eine polydisziplinäre Begutachtung. Das Gutachten 

wurde am 23. Februar 2012 erstellt. Darin befanden die Gutachter, dass die Versicherte 

zunächst aus psychischen Gründen und später auch wegen somatischen 

Beschwerden in ihrer Arbeitsfähigkeit vollständig eingeschränkt gewesen sei. Ihr 

Gesundheitszustand habe sich aber wieder erholt, sodass sie spätestens seit Juli 2011 

(für adaptierte Tätigkeiten) wieder voll arbeitsfähig sei (IV-act. 65).

A.f Gestützt auf das MEDAS-Gutachten zeigte die IV-Stelle der Versicherten mit 

Vorbescheid vom 19. April 2012 an, dass ihr eine befristete ganze Invalidenrente vom 

1. September 2010 bis 30. September 2011 zugesprochen würde (IV-act. 70). Die 

Versicherte erhob dagegen Einwand (IV-act. 74 und 82) und verlangte eine neue 

Begutachtung. Sie brachte unter anderem vor, dass sich ihr Gesundheitszustand seit 

der Begutachtung verschlechtert habe. Als Nachweis legte sie einen aktuellen Bericht 

von Dr. D.___ vom 24. Mai 2012 (IV-act. 76) vor. Die IV-Stelle hielt an ihrem Standpunkt 

fest und erliess die Verfügung vom 4. Februar 2013, worin sie der Versicherten vom 1. 

September 2010 bis 30. September 2011 eine befristete ganze Invalidenrente 

zusprach. Der Anspruch auf berufliche Massnahmen werde dagegen noch geprüft (IV-

act. 87).

B.

B.a  Mit Eingabe vom 7. März 2013 erhebt die Beschwerdeführerin gegen die 

Verfügung vom 4. Februar 2013 Beschwerde und beantragt, es sei ihr ab 1. Oktober 

2011 weiterhin eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. Eventualiter sei die 

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angefochtene Verfügung aufzuheben und an die Beschwerdegegnerin zur neuerlichen 

Entscheidung über das Rentengesuch zurückzuweisen; unter Kostenfolge. Zudem 

ersucht sie um unentgeltliche Rechtspflege. Sie beanstandet unter anderem, dass die 

Beschwerdegegnerin den zuletzt eingereichten Arztbericht von Dr. D.___ (vom 24. Mai 

2012; IV-act. 76), worin die Verschlechterung ihres Gesundheitszustands bestätigt 

werde, vollkommen ignoriert habe (act. G 1).

B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 29. April 2013 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Sie wendet unter anderem ein, dass der RAD zum 

Arztbericht von Dr. D.___ (am 20. September 2012) Stellung genommen habe. Die 

Verfügung sei gestützt auf diese Stellungnahme erstellt worden (act. G 4).

B.c  Mit Präsidialentscheid vom 28. Mai 2013 gewährt das Versicherungsgericht der 

Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten 

und Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) für das vorliegende 

Verfahren (act. G 8).

B.d  Mit Replik vom 12. Juni 2013 bringt die Beschwerdeführerin vor, dass ihr die RAD-

Stellungnahme vom 20. September 2012 nicht eröffnet worden sei. Damit sei ihr 

Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt worden (act. G 9).

B.e  Mit Duplik vom 2. Juli 2013 weist die Beschwerdegegnerin darauf hin, dass in der 

angefochtenen Verfügung auf die RAD-Stellungnahme ausdrücklich hingewiesen 

werde. Die Stellungnahme sei der Beschwerdeführerin mit der Verfügung zugestellt 

worden (IV-act. 10).

B.f Das Versicherungsgericht stellte der Beschwerdeführerin die RAD-Stellungnahme 

vom 20. September 2012 zu und räumte ihr Gelegenheit ein, dazu ergänzend Stellung 

zu nehmen (act. G 12). Am 29. August 2013 reichte die Beschwerdeführerin ihre 

Stellungnahme ein (act. G 13). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine weitere 

Stellungnahme (vgl. act. G 14 f).

Erwägungen:

1. 

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Die Beschwerdegegnerin spricht der Beschwerdeführerin eine befristete ganze 

Invalidenrente vom 1. September 2010 bis 30. September 2011 zu. Die 

Beschwerdeführerin fordert dagegen eine unbefristete ganze Rente.

1.1 Die Beschwerdegegnerin stützt ihren Entscheid massgeblich auf das MEDAS-

Gutachten vom 23. Februar 2012 (IV-act. 65). Demnach sei ab 16. September 2009 

(Eröffnung Wartezeit) für den angestammten Beruf als Dentalassistentin eine 

ununterbrochene Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen. Ab 1. Juli 2011 habe sich der 

Gesundheitszustand jedoch wieder verbessert. Aus psychiatrischer Sicht bestehe 

keine Einschränkung mehr. Aus somatischer Sicht sei die Beschwerdeführerin in einer 

adaptierten Tätigkeit zu 100% arbeitsfähig. Die geltend gemachte Verschlechterung 

des Gesundheitszustands sei dagegen nicht ausgewiesen. Die vorgebrachten 

medizinischen Tatsachen seien bereits im MEDAS-Gutachten berücksichtigt worden. 

Es bestehe daher kein Anlass für eine weitere Begutachtung (IV-act. 87-8 f).

1.2 Die Beschwerdeführerin beanstandet in erster Linie die Verwertbarkeit und 

Beweistauglichkeit des Gutachtens. Ihre Mitwirkungsrechte bei der Beauftragung des 

Gutachtens seien verletzt worden, insbesondere habe sie weder bei der Wahl der 

Gutachterstelle mitwirken noch eigene Fragen an die Gutachter richten können. Zudem 

bestehe der Anschein der Befangenheit der Gutachterstelle (MEDAS Ostschweiz), da 

diese wirtschaftlich von der Beschwerdegegnerin abhängig sei. Zum Inhalt des 

Gutachtens rügt die Beschwerdeführerin, dieses setze sich weder mit den 

gegensätzlichen Arztberichten auseinander noch beinhalte es eine eingehende 

Begründung. Schliesslich macht die Beschwerdeführerin geltend, dass sich ihr 

Gesundheitszustand seit dem Gutachten verschlechtert habe.

2. 

2.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Sie kann Folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]).

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2.2 Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die a.) ihre Erwerbsfähigkeit oder die 

Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können; b.) 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% 

arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) sind; und c.) nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 

40% invalid (Art. 8 ATSG) sind (Art. 28 Abs. 1 IVG). Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht ein 

Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 

70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60 %, auf eine halbe Rente, 

wenn sie mindestens zu 50%, oder auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40% 

invalid ist.

2.3 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung bzw. das Gericht 

auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute 

zur Verfügung stellen. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeit die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren 

sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, 

welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können 

(BGE 125 V 256 E. 4).

2.4 Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob er für die 

streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen 

Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind 

(BGE 125 V 351 E. 3a). Ein diesen Beweisanforderungen genügendes Gutachten, das 

im Verwaltungsverfahren eingeholt wurde, kann nicht in Frage gestellt werden, wenn 

und sobald die behandelnden Ärzte nachher zu einer unterschiedlichen Beurteilung 

gelangen oder an vorgängig geäusserten abweichenden Auffassungen festhalten. 

Anders verhält es sich, wenn objektiv feststellbare Gesichtspunkte vorgebracht 

werden, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt geblieben waren und die geeignet 

sind, zu einer anderen Beurteilung zu führen (Urteil des Bundesgerichtes vom 29. Juli 

2008, 9C_830/2007, E. 4.3 mit Hinweisen).

3. 

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3.1 Die Beschwerdeführerin machte eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustands 

bereits im Einwandverfahren und noch vor Erlass der angefochtenen Verfügung 

geltend. Als Nachweis legte sie einen Arztbericht von Dr. D.___ vom 24. Mai 2012 (IV-

act. 76) vor. Der RAD nahm zum Bericht von Dr. D.___ ausführlich Stellung und 

folgerte, dass kein Anlass zu einer weiteren Begutachtung bestehe (20. September 

2012; IV-act. 84). Bezugnehmend auf den RAD erliess die Beschwerdegegnerin dann 

die angefochtene Verfügung. Die Beschwerdeführerin rügt, dass ihr die Stellungnahme 

des RAD nie vorgelegt worden sei und macht eine Verletzung des rechtlichen Gehörs 

geltend (act. G 9).

3.2 Das Versicherungsgericht stellte der Beschwerdeführerin den RAD-Bericht vom 20. 

September 2012 nachträglich zu und gab ihr Gelegenheit, zusätzlich Stellung zu 

nehmen (act. G 11 f.). Die Beschwerdeführerin nahm diese Gelegenheit wahr und 

reichte am 29. August 2013 eine ausführliche Stellungnahme ein (act. G 13). Eine 

allfällige Verletzung des rechtlichen Gehörs kann damit als geheilt betrachtet werden, 

zumal die Beschwerdeführerin in ihrer letzten Stellungnahme die Verletzung des 

rechtlichen Gehörs nicht weiter rügte.

4. 

4.1 Die Beschwerdeführerin bringt vor, dass ihre Mitwirkungsrechte im Rahmen des 

Gutachtensauftrags verletzt worden seien. Sie habe weder bei der Wahl der 

Gutachterstelle mitwirken noch ergänzende Fragen an die Gutachter stellen können.

4.2 Diese Rüge ist unbegründet. Nachdem der RAD eine polydisziplinäre Begutachtung 

empfohlen hatte (IV-act. 60), zeigte die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin 

mit Mitteilung vom 12. Oktober 2011 an, dass sie bei der MEDAS Ostschweiz eine 

medizinische Abklärung in Auftrag geben werde. Die vorgesehenen Fragen an die 

Gutachter legte sie ihrem Schreiben bei. Dabei räumte sie der Beschwerdeführerin die 

Möglichkeit ein, sich zu den Fragen zu äussern und selbst ergänzende Fragen zu 

stellen (IV-act. 61). Die Beschwerdeführerin reagierte indes weder auf die Wahl der 

Gutachterstelle noch reichte sie eigene Fragen ein. Eine Verletzung der 

Mitwirkungsrechte liegt damit nicht vor.

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4.3 Unbegründet ist auch der Vorwurf der Beschwerdeführerin, die MEDAS Ostschweiz 

sei befangen. Die fachlich-inhaltliche Weisungsunabhängigkeit der MEDAS ist 

institutionell verankert. Die blosse Tatsache, dass die MEDAS regelmässig von der 

Beschwerdegegnerin Aufträge erhält, führt noch nicht dazu, dass diese deswegen im 

Sinne der Beschwerdegegnerin entscheidet (vgl. BGE 137 V 210 E. 1.2 und 1.3), 

jedenfalls dann nicht, wenn die Vergabe nach dem Zufallsprinzip erfolgt (vgl. Art. 

72  IVV). Das war zwar vorliegend (noch) nicht der Fall. Indessen fehlen konkrete 

Hinweise für eine sachfremde Beurteilung.

5. 

5.1 Ausschlaggebende medizinische Grundlage für die Beurteilung des vorliegenden 

Rentengesuchs ist das MEDAS-Gutachten vom 23. Februar 2012 (IV-act. 65). Gemäss 

RAD kann darauf abgestellt werden (IV-act. 66).

5.2 Im Gutachten werden folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

aufgeführt:

-  Status nach Spondylosis C4 bis C7 sowie medianer Diskushernie C4/5 und C6/7 mit 

Spinalkanalstenose (ICD-10: M48.02);

-  Status nach vorderer mikrochirurgischer Diskektomie C4/5, C5/6, C6/7 und 

Einsetzen der Bandscheibenprothese C4/5 und C5/6 und Cageeinlage C6/7 mit 

residueller Handparese rechts (ICD-10: G83.2); und

-  Status nach schwerer depressiver Episode mit parathymen psychotischen 

Symptomen (ICD-10: F32.31) und nach Suizidversuch.

Als Nebendiagnosen ohne wesentliche Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit führt das 

Gutachten auf:

-  Adipositas (ICD-10: E66.99);

-  Status nach lumbovertebrogenem Schmerzsyndrom (ICD-10: M 54.5);

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-  Status nach cervicocephalem und cervicobrachialem Schmerzsyndrom beidseits 

(ICD-10: M54.2); und

-  Abhängige Persönlichkeitsstörung (ICD-10: F.60.7).

5.3

5.3.1 Die neurologische Gutachterin hält fest, dass bei der Beschwerdeführerin seit 

vielen Jahren Cervicalgien mit diffuser Ausstrahlung in beide Hände und ein 

einschlafendes Gefühl während der Arbeit bestanden hätten. Die neuroradiologische 

Abklärung habe den Befund einer Spondylosis und medianer Diskushernien der 

Halswirbelsäule C4 bis C7 ergeben. Nach intermittierender Symptombesserung sei es 

Anfang 2009 zu einer Exazerbation mit persistierender Schmerzsymptomatik sowie 

Taubheitsgefühl mit Ausstrahlung in beide Arme gekommen. Zusätzlich seien auch 

Parästhesien in den Beinen und eine Gangunsicherheit aufgetreten. Wegen der 

therapieresistenten Schmerzsymptomatik und dem Verdacht einer cervicalen 

Myelopathie sei die Beschwerdeführerin am 17. September 2009 neurochirurgisch 

operiert worden. Bei postoperativer Nachblutung habe sich eine ausgeprägte 

Hemiparese entwickelt, weshalb am 22. September 2009 eine Revisionsoperation mit 

periduraler Hämatomausräumung gefolgt sei. Physiotherapeutische Massnahmen 

hätten eine rasche Besserung des Beschwerdebildes erzielt (IV-act. 65-22 f.).

5.3.2 Die Gutachterin führt sodann aus, dass die Beschwerdeführerin als aktuelles 

Hauptproblem über eine armbetonte Hemiparese rechts, insbesondere 

Einschränkungen in der Feinmotorik der rechten Hand, berichtet habe. Zur 

Objektivierung seien ergänzende Zusatzuntersuchungen durchgeführt worden 

(Elektromyographie, Ableitungen der motorisch-evozierten Potentiale MEP, vgl. IV-act. 

65-14). Im Rahmen der erfolgten Abklärungen habe keine strukturelle Läsion des 

Myelons dokumentiert werden können. Hingegen sei ein neurogener Befund, passend 

zu einer subakuten/chronischen Radikulopathie entsprechend der bekannten 

stattgehabten Spondylosis C4 bis C7 mit medianer Diskushernie C4/5 und C6/7 mit 

Spinalkanalstenose erhoben worden. Die pathologischen Werte in den MEPs (vgl. IV 

65-14) seien im Zusammenhang mit den Befunden in den peripheren Ableitungen, mit 

unauffälliger sensorischer Leitung als präganglionäre Läsion zu interpretieren. Der 

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neurophysiologische Befund sei entsprechend der erhobenen Klinik ohne Hinweis auf 

eine Pyramidenbahnläsion und entsprechend der bekannten Bandscheibenvorfälle im 

Sinne einer Läsion der motorischen Nervenfasern auf Höhe der Nervenwurzel als 

subakute/chronische Radikulopathie zu interpretieren (IV-act. 65-23).

5.3.3 Zusammenfassend hält die Gutachterin fest, dass aus neurologischer Sicht eine 

funktionell wirksame residuelle Handparese rechts mit Einschränkung für 

feinmotorische Tätigkeiten bestehe. Es resultiere jedoch keine Einschränkung für das 

Aufgabenspektrum von administrativen Tätigkeiten wie Arbeiten am Computer, 

Bestellwesen und Patientenorganisation und -führung. Es bestehe lediglich als 

qualitative Einschränkung ein reduziertes Arbeitstempo bei manueller Verlangsamung. 

Darüber hinaus könne aus neurologischer Sicht keine Ursache für die Bandbreite der 

klinisch gezeigten Beschwerden gefunden werden, die psychiatrische Problematik 

steht klinisch im Vordergrund. Aufgrund der bestehenden motorischen 

Einschränkungen für manuelle feinmotorische Tätigkeiten ergebe sich als 

Dentalassistentin eine Einschränkung von 100% der Arbeitsfähigkeit. Für administrative 

Tätigkeiten im Rahmen der zuletzt ausgeübten Tätigkeit sei eine Arbeitsunfähigkeit von 

50% infolge manueller Verlangsamung zu "konsistieren". Der angestammte 

Arbeitsplatz sei nach Auskunft der Beschwerdeführerin adaptiert worden und sie habe 

überwiegend administrative Tätigkeiten ausgeführt; dieser Anteil sei von der 

Beschwerdeführerin mit 50% eingeschätzt worden. Eine adaptierte Tätigkeit mit 

Aussparung der funktionellen Einschränkungen, insbesondere der feinmotorischen 

Tätigkeiten mit der rechten dominanten Hand, sei zu 100% durchführbar (IV-act. 65-23 

ff.).

5.3.4 Zwar hat sich die Gutachterin nicht explizit mit der Beurteilung des 

Neurochirurgen Dr. D.___ auseinandergesetzt. Dessen Arztberichte sind aber in der 

Anamnese aufgeführt (IV-act. 65-4 f.). Nachdem Dr. D.___ die im Bericht vom 24. 

November 2010 attestierte 100%ige Arbeitsunfähigkeit nicht weiter begründete, 

sondern einzig die Gangataxie mit Sturzgefahr, die Feinmotorikstörung in der "linken" 

Hand und eine schwere Depression festhielt, war eine ausführliche Auseinandersetzung 

auch nicht möglich. Die Gangataxie bzw. ein "bizarr anmutendes, teils hinkendes 

Gangbild" fiel auch bei der neurologischen Untersuchung auf. Allerdings konnte die 

Gutachterin dafür kein organisches Korrelat finden (IV-act. 65-23). Den Verdacht auf 

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eine Myelopathie, den Dr. E.___ im Bericht vom 15. Dezember 2010 nicht objektivieren 

konnte, schloss die Gutachterin anhand der von Dr. E.___ angeregten MEP aus (vgl. IV-

act. 38-6 und 65-23). Der Feinmotorikstörung der rechten Hand ist gemäss Gutachterin 

mit qualitativen Anforderungen an eine adaptierte Tätigkeit Rechnung zu tragen. 

Übereinstimmend damit gelangte bereits Dr. E.___ zum Schluss, dass aus 

neurologischer Sicht gegen eine angepasste Tätigkeit nichts spreche. Bezüglich 

Depression ist auf die fachärztliche Meinung abzustellen. Die vor der Begutachtung 

ergangenen Arztberichte von Dr. D.___ sind damit nicht geeignet, die gutachterliche 

Beurteilung in Zweifel zu ziehen.

5.4

5.4.1 Im psychiatrischen Teilgutachten der MEDAS wird festgestellt, dass die 

Beschwerdeführerin an einer abhängigen Persönlichkeitsstörung leide. Diese Störung 

alleine sei jedoch nicht invalidisierend. Eine volle Arbeitsunfähigkeit habe wegen der 

schweren depressiven Episode mit psychotischen Symptomen mit Suizidversuch am 8. 

Januar 2009 bestanden. Die Beschwerdeführerin habe sich aber von dieser 

depressiven Episode, die im Zusammenhang mit der akuten Ehekrise gestanden habe, 

allmählich erholen können. Nach einer kurzen stationären Behandlung in der 

psychiatrischen Klinik H.___ vom 8. bis 20. Januar 2009 (vgl. IV-act. 65-9) habe sie die 

psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung ambulant fortgesetzt. Bereits ab März 

2009 habe sie ihre Tätigkeit als Dentalassistentin zu 50% wieder aufgenommen. Eine 

neuerliche stationäre psychotherapeutische Behandlung in der Klinik F.___ vom 14. 

Februar bis 28. April 2011 habe ihr geholfen, ihr Verhalten zu reflektieren und 

sozusagen ein neues Lebenskonzept aufzubauen. Nun finde sie mehr Zeit für die 

ursprüngliche Familie, pflege regen Kontakt zum hiesigen Freundeskreis wie auch zu 

den Kindern und Enkelkindern des Ex-Ehemannes in der Türkei (IV-act. 65-18 f.).

5.4.2 Die behandelnde Psychiaterin Dr. C.___ hielt in einem undatierten Bericht 

(offenbar im März 2011) fest, dass die Beschwerdeführerin die wichtige 

Schwellensituation (Trennung von ihrem Ehemann, OP, Scheidung, Arbeitsplatzverlust) 

relativ gut überstanden habe und nun auf die Beine kommen müsse. Ihre Depressivität 

sei weiterhin mittelschwer, es lägen aber keine psychotischen Symptome mehr vor (IV-

act. 40). In einem weiteren Bericht vom 24. August 2011 stellte sie sodann fest, dass 

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ab Juli 2011 schliesslich keine psychotische oder depressive Symptomatik mehr 

eruierbar sei. Aus psychiatrischer Sicht bestehe keine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit mehr (IV-act. 53).

5.4.3 Der psychiatrische Gutachter schliesst sich den Ausführungen von Dr. C.___ an 

und führt aus, dass sich auch bei der gutachterlichen Untersuchung keine Zeichen der 

Depressivität und Suizidalität ergeben hätten. Der Verdacht auf emotionale instabile 

Persönlichkeitsstörung vom Borderline-Typ, geäussert während der Hospitalisation in 

der psychiatrischen Klinik H.___ (8. bis 20. Januar 2009, vgl. Aktenauszug in IV-act. 

65-9), habe sich nicht erhärtet (IV-act. 65-19). Die von der Beschwerdeführerin beklagte 

Konzentrationsstörung konnte der psychiatrische Gutachter während der 

Untersuchung nicht feststellen. Auch nach einem Interview von 90 Minuten habe es 

kein Zeichen einer Müdigkeit gegeben. Zusammenfassend hält er fest, dass ab dem 8. 

Januar 2009 bis März 2009 aufgrund der depressiven Episode mit psychotischen 

Symptomen und Status nach Suizidversuch aus psychiatrischer Sicht eine volle 

Arbeitsunfähigkeit bestanden habe. Danach habe sich der psychopathologische 

Zustand allmählich verbessert bis er schliesslich spätestens seit Juli 2011 wieder stabil 

geworden sei. Eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit im angestammten Beruf und in 

einer angepassten Tätigkeit sei seither nicht mehr gegeben (IV-act. 65-20).

5.5 Gesamthaft schätzen die Gutachter die Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin 

in der angestammten Tätigkeit als Dentalassistentin auf 100% für manuelle 

feinmotorische Tätigkeiten und im administrativen Bereich auf  50%; aus somatischer 

Sicht seit der Operation im September 2009. Für eine angepasste Tätigkeit, unter 

Aussparung der funktionellen Einschränkungen, insbesondere der feinmotorischen 

Tätigkeiten mit der rechten Hand, bestehe seit Juli 2011 eine 100%ige Arbeitsfähigkeit 

(IV-act. 65-24). Das MEDAS-Gutachten basiert auf vollständigen Untersuchungen. Die 

medizinischen Vorakten wurden verwertet und die von der Beschwerdeführerin 

beklagten Beschwerden berücksichtigt und gewürdigt. Es bestehen keine 

Anhaltspunkte dafür, dass objektiv wesentliche Tatsachen nicht berücksichtigt worden 

wären. Mithin ist darauf abzustellen.

5.6 Das gilt auch für den Verlauf bzw. die Eröffnung der Wartezeit. Zwar hielt der 

psychiatrische Gutachter eine volle Arbeitsunfähigkeit ab 8. Januar 2009 und ab März 

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2009 eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit, die später durch somatisch-neurologische 

Probleme überschattet wurde, fest (IV-act. 65-20). In der Beantwortung der Fragen 

wird der Verlauf etwas abgeschwächt, indem nur noch in somatischer Sicht eine volle 

Arbeitsunfähigkeit ab September 2009 festgehalten wird (IV-act. 65-24). Das deckt sich 

insoweit mit den Angaben des früheren Arbeitgebers, der in der Zeit vom 30. April bis 

4. September 2009, also während mehr als 30 aufeinanderfolgenden Tagen (vgl. Art. 

29  IVV) keine Krankschreibung angegeben hat (IV-act. 13-3). Unter diesen 

Umständen lässt es sich nicht beanstanden, wenn die Beschwerdegegnerin die 

Eröffnung der Wartezeit auf September 2009 angesetzt hat, obwohl RAD-Arzt Dr. G.___ 

von einer durchgehenden Arbeitsunfähigkeit ab Januar 2009 ausging (vgl. IV-act. 66-2).

6. 

6.1 Die Beschwerdeführerin macht schliesslich geltend, dass sich ihr 

Gesundheitszustand seit der MEDAS-Begutachtung vom 12. und 14. Dezember 2011 

bzw. 5. Januar 2012 (IV-act. 65) verschlechtert habe. Dazu verweist sie auf den 

Arztbericht von Dr. D.___ vom 24. Mai 2012 (IV-act. 76). Dr. D.___ bestätigt darin, dass 

sich die Gangataxie der Beschwerdeführerin trotz Rehabilitationsmassnahmen nicht 

gebessert, sondern verschlechtert habe. Wegen der Sturzgefahr gehe sie in den letzten 

Monaten mit einem Gehstock. Zudem seien Schmerzen im thorakolumbalen Bereich 

und an den Extremitäten sowie krampfartige Schmerzen intermittierend am ganzen 

Körper aufgetreten. Aus neurochirurgischer Sicht sei es nicht möglich, dass die 

Beschwerdeführerin wegen den angegebenen Symptomen (besonders schwere 

Gangataxie, Feinmotorikstörung in der rechten Hand, Auftreten von Zervikalgien bei 

Belastungen) irgendeine Tätigkeit ausüben könne (IV-act. 76).

6.2 Die Ausführungen von Dr. D.___ weichen von seinen bisherigen Berichten kaum ab, 

namentlich die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit enthält keine neuen Argumente. Sowohl 

die Gangataxie (mit Sturzgefahr) als auch die Schmerzen im lumbalen Bereich mit 

Auswirkung auf die Extremitäten wurden in den vormaligen Berichten und auch im 

MEDAS-Gutachten untersucht und beurteilt. Ein neues Leiden liegt demnach nicht vor. 

Damit fehlt ein konkreter Hinweis auf eine effektiv veränderte Situation. Die Tatsache, 

dass die Beschwerdeführerin einen Gehstock benutze, reicht dafür nicht aus, zumal Dr. 

D.___ in seinem älteren Bericht (vom 24. November 2011; IV-act. 36) noch von Stürzen 

ter

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berichtete. Bereits damals stellte er praktisch wortgleich fest, dass die 

Beschwerdeführerin wegen der Symptome keiner Tätigkeit nachgehen könne. Eine 

konkrete Erläuterung, inwiefern eine Verschlechterung eingetreten sei, liefert er nicht. 

Eine Verschlechterung ist damit nicht glaubhaft gemacht, womit sich weitere 

Ausführungen erübrigen.

7. 

7.1 Somit ist im Ergebnis festzustellen, dass die Beschwerdeführerin lediglich 

vorübergehend in ihrer Arbeitsfähigkeit eingeschränkt war und die 

Beschwerdegegnerin damit zutreffend eine ganze Rente vom 1. September 2010 bis 

30. September 2011 zugesprochen hat. Die Beschwerde ist somit abzuweisen.

7.2 Der Beschwerdeführerin wurde die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt (act. G 8). 

Es ist darauf hinzuweisen, dass eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege 

gewährt wurde, zur Nach- bzw. Rückzahlung verpflichtet ist, sobald sie dazu in der 

Lage ist (Art. 99 Abs. 2 VRP [sGS 951.1] i.V.m. Art. 123 Abs. 1 ZPO [SR 272]).

7.3 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Praxisgemäss ist die Gerichtsgebühr für das 

vorliegende Verfahren auf Fr. 600.-- festzulegen und der vollständig unterliegenden 

Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist sie von der 

Bezahlung zu befreien.

7.4 Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 

12'000.--. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat keine Kostennote 

eingereicht. Aufgrund der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand ist 

praxisgemäss von einer Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen 

bis

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und Mehrwertsteuer) auszugehen. Im Rahmen der unentgeltlichen Prozessführung sind 

die Parteikosten um einen Fünftel herabzusetzen (Art. 31 Abs. 3 AnwG; sGS 963.70). 

Die Entschädigung durch den Staat beträgt demnach noch Fr. 2'800.--.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtskosten in der Höhe von 

Fr. 600.-- befreit.

3.  Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin zufolge 

unentgeltlicher Rechtspflege mit Fr. 2'800.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 18.02.2015
	Rechtliches Gehör. Beweistauglichkeit MEDAS-Gutachten. Verschlechterung des Gesundheitszustands nach der Begutachtung, aber vor der Verfügung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. Februar 2015, IV 2013/111).

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