# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b66a009a-8e09-5ed9-a5ff-87748babb00e
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-08-23
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 23.08.2010 E-5367/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-5367-2010_2010-08-23.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-5367/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 3 .  A u g u s t  2 0 1 0

Richter Markus König, mit Zustimmung von 
Richterin Christa Luterbacher
Gerichtsschreiberin Eveline Chastonay.

A._______, geboren (...),
Kolumbien,
c/o Schweizer Botschaft in Bogotá,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asylgesuch aus dem Ausland und Einreisebewilligung;
Verfügung des BFM vom 26. Mai 2010 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-5367/2010

Sachverhalt:

A.
Der Beschwerdeführer ersuchte mit Schreiben vom 6. August 2008 an 
die Schweizer Botschaft in Bogotá um Asylgewährung in der Schweiz. 
Mit dem schriftlichen Asylgesuch reichte er verschiedene Beweismittel 
in Form von Fotokopien zu den Akten.

Zur  Begründung  machte  er  im  Wesentlichen  geltend,  er  sei  in 
B._______ wohnhaft. Er sei (...) und arbeite seit dem Jahr (...) als (...)  
der  (...)  Organisation  (...),  die  sich  für  die  Rechte  der  (...)  Ge-
meinschaft  einsetze. Er unternehme dabei  jeweils  verschiedene Rei-
sen innerhalb Kolumbiens und kläre die (...) über ihre Rechte auf. Vor 
diesem Hintergrund habe er  am (...)  und (...)  per E-Mail  Drohungen 
der  paramilitärischen  Gruppierung  (...)  erhalten.  Diese  habe  im  (...) 
zudem ein Flugblatt verbreitet, in dem (...) Organisationen, damit auch 
die (...), bedroht worden seien. Am (...) sei versucht worden, die Türen 
zum  Büro  seiner  Organisation  aufzubrechen  und  Vertreter  der  Or-
ganisation  hätten  anonyme  Anrufe  erhalten.  Weiter  führte  der  Be-
schwerdeführer aus, Mitglied der (...) zu sein. Aus Sicherheitsgründen 
sei er mit anderen Mitgliedern der (...) nach Bogotá gereist; dort hätten 
sie  vom  Innenministerium  im  (...)  finanzielle  Unterstützung  (...) 
erhalten. Sie  hätten  ihre  Verfolgungssituation  dem Innenministerium, 
der  Fiscalia  und  verschiedenen  Nichtregierungsorganisationen  zur 
Kenntnis gebracht.

B.
Mit  Schreiben vom 24. September  2008  bestätigte  die  Vertretung  in 
Bogotá den Erhalt  des Asylgesuches und forderte  den Beschwerde-
führer  zur  Beantwortung  verschiedener,  zur  vollständigen  Ermittlung 
des rechtserheblichen Sachverhalts notwendiger Fragen auf. 

C.
Im Schreiben vom 29. September 2008 lieferte der Beschwerdeführer 
die  geforderten  Angaben  und  reichte  erneut  die  bereits  dem  Asyl-
gesuch beigelegten Beweismittel ein.

D.
Die Botschaft übermittelte am 5. November 2008 das schriftliche Asyl-
gesuch mit den Beilagen dem BFM und führte aus, eine Befragung sei 
aus Kapazitätsgründen nicht möglich gewesen.

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E.
Am 9. Februar  2010 liess der Beschwerdeführer der  Schweizer Ver-
tretung  ein  weiteres  Beweismittel  zukommen,  das  diese  am 
10. Februar 2010 an das BFM weiterleitete.

F.
Mit  Zwischenverfügung  vom 8. März  2010  teilte  die  Vorinstanz  dem 
Beschwerdeführer  mit,  aufgrund  der  vorliegenden  Akten  werde  der 
entscheidrelevante Sachverhalt als erstellt beurteilt, eine Anhörung auf 
der  zuständigen  Botschaft  erweise  sich  daher  als  nicht  notwendig. 
Weiter  führte  das  BFM  aus,  es  beabsichtige,  die  Einreise  in  die 
Schweiz zu verwehren sowie das Asylgesuch abzuweisen; dazu werde 
ihm in Wahrung des Anspruchs auf rechtliches Gehör die Gelegenheit 
zur Stellungnahme gewährt.

Der Beschwerdeführer reichte seine Stellungnahme am 19. April 2010 
zu den Akten. 

G.
Mit Verfügung vom 26. Mai 2010 verweigerte das BFM die Einreise des 
Beschwerdeführers in die Schweiz und lehnte sein Asylgesuch ab.

H.
Mit  Eingabe vom 6. Juli  2010 (Eingangsstempel) an die Botschaft  in 
Bogotá beantragte der Beschwerdeführer sinngemäss die Aufhebung 
der vorinstanzlichen Verfügung, die Bewilligung der Einreise und die 
Gewährung des Asyls.

Mit Begleitschreiben vom 15. Juli 2010 übermittelte die Vertretung die 
Beschwerdeschrift  dem  zur  Prüfung  und  Behandlung  zuständigen 
Bundesverwaltungsgericht. 

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Ju-
ni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerden gegen Verfügungen nach  Art. 5 des Bundesgesetzes vom 
20. Dezember 1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG,  SR 
172.021).  Das  Bundesamt  für  Migration  (BFM)  gehört  zu  den  Be-
hörden nach  Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundes-
verwaltungsgerichts. Eine  das  Sachgebiet  betreffende  Ausnahme im 
Sinn von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist 
daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und 
entscheidet  in  diesem Bereich  endgültig  (Art. 105  des  Asylgesetzes 
vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bun-
desgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). 

1.2 Die  Beschwerde  ist  frist-  und  formgerecht  eingereicht.  Der  Be-
schwerdeführer  ist  durch die angefochtene Verfügung besonders be-
rührt  und hat  ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung be-
ziehungsweise Änderung; er ist daher zur Einreichung der Beschwerde 
legitimiert (Art. 108 und Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art.  48 
Abs. 1 sowie Art. 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.
2.1 Mit  Beschwerde  kann  die  Verletzung  von  Bundesrecht,  die  un-
richtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sach-
verhalts  und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG).

2.2 Über  offensichtlich  unbegründete  Beschwerden  wird  in  einzel-
richterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters be-
ziehungsweise  einer  zweiten  Richterin  entschieden  (Art.  111  Bst.  e 
AsylG). Wie  nachstehend aufgezeigt,  handelt  es  sich  vorliegend  um 
ein  solches  Rechtsmittel,  weshalb  der  Beschwerdeentscheid  nur 
summarisch zu begründen ist  (Art. 111a Abs. 2 AsylG). Gestützt auf 
Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf die Durchführung eines Schriften-
wechsels verzichtet.

3.
3.1 In  formeller  Hinsicht  ist  zunächst  festzuhalten,  dass  gemäss 
Art. 19  AsylG ein  Asylgesuch  im Ausland bei  einer  schweizerischen 

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Vertretung gestellt  werden kann, welche dieses mit einem Bericht an 
das Bundesamt überweist (Art. 20 Abs. 1 AsylG). Die schweizerische 
Vertretung führt mit der asylsuchenden Person in der Regel eine Be-
fragung  durch (Art.  10  Abs. 1  der  Asylverordnung 1  vom 11. August 
1999  über  Verfahrensfragen  [AsylV 1,  SR  142.311]).  Ist  dies  nicht 
möglich,  so  wird  die  asylsuchende  Person  von  der  Vertretung  auf-
gefordert,  ihre  Asylgründe  schriftlich  festzuhalten  (Art.  10  Abs.  2 
AsylV 1).

Das Bundesverwaltungsgericht hat in Auslegung dieser Bestimmungen 
in einem Leitentscheid erkannt, dass sich die Unmöglichkeit einer Be-
fragung aus organisatorischen oder kapazitätsmässigen Gründen bei 
der jeweiligen Vertretung, aus faktischen Hindernissen im betreffenden 
Land oder aus bei der asylsuchenden Person liegenden persönlichen 
Gründen ergeben kann (vgl. BVGE 2007/30 E. 5.2 und 5.3). Da die An-
hörung  der  Sachverhaltserstellung  sowie  der  Gewährung  des  recht-
lichen Gehörs dient (vgl. a.a.O. E. 5.5),  ist  die asylsuchende Person 
bei  gegebener  Unmöglichkeit  einer  Anhörung unter  Hinweis auf  ihre 
Mitwirkungspflicht  in  einem  individualisierten  Schreiben  mittels 
konkreter Fragen aufzufordern, ihre Asylgründe schriftlich festzuhalten; 
ein standardisiertes Schreiben vermag diesen Anforderungen damit in 
aller Regel nicht zu genügen (vgl. a.a.O. E. 5.4). Allerdings kann sich 
eine  Befragung  beziehungsweise  eine  schriftliche  Sachverhalts-
abklärung erübrigen, wenn der Sachverhalt bereits aufgrund des ein-
gereichten Asylgesuchs als  entscheidreif  erstellt  erscheint;  der  asyl-
suchenden Person ist aber diesfalls immerhin im Sinn des rechtlichen 
Gehörs  die  Gelegenheit  zu  geben,  sich  zu  einem  abzusehenden 
negativen Entscheid  zumindest  schriftlich  zu  äussern  (vgl.  a.a.O. E. 
5.7). Schliesslich ist  das Bundesamt in jedem Fall gehalten, das Ab-
sehen von einer Befragung in der Verfügung über das Asylgesuch zu 
begründen. 

3.2 Der Beschwerdeführer wurde im vorliegenden Verfahren nicht be-
fragt;  die  Vorinstanz  hat  diesen  Verzicht  in  ihrer  Zwischenverfügung 
vom 8. März 2010 begründet, mit welcher dem Beschwerdeführer das 
rechtliche  Gehör  zu  einem  allfälligen  negativen  Entscheid  gewährt 
wurde. Dieses nahm er mit  Stellungnahme vom 19. April  2010 wahr. 
Dabei  wiederholte  er  im Wesentlichen das zur  persönlichen und all -
gemeinen Situation in seiner Heimatregion bereits Gesagte, weshalb 
sich seitens des BFM keine weiteren Abklärungen zur Erstellung des 
entscheidwesentlichen Sachverhalts  aufdrängten. In  diesem Sinn er-

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folgte das Vorgehen der Vorinstanz in korrekter Weise – etwas Ande-
res wird auch vom Beschwerdeführer nicht behauptet. 

4.
Im Folgenden ist zu prüfen, ob das Bundesamt das Asylgesuch in ma-
terieller Hinsicht zu Recht abgewiesen und dem Beschwerdeführer die 
Einreise in die Schweiz verweigert hat.

4.1 Das BFM kann ein im Ausland gestelltes Gesuch ablehnen, wenn 
die  asylsuchende  Person  keine  Verfolgung  glaubhaft  machen  kann 
oder ihr die Aufnahme in einem Drittstaat zugemutet werden kann (vgl. 
Art. 3, Art. 7 und Art. 52 Abs. 2 AsylG). Gemäss Art. 20 Abs. 2 AsylG 
bewilligt  das  BFM  Asylsuchenden  die  Einreise  zur  Abklärung  des 
Sachverhalts, wenn ihnen nicht zugemutet werden kann, im Wohnsitz- 
oder  Aufenthaltsstaat  zu  bleiben  oder  in  ein  anderes  Land  auszu-
reisen.

4.2 Bei  diesem  Entscheid  sind  die  Voraussetzungen  zur  Erteilung 
einer Einreisebewilligung grundsätzlich restriktiv zu umschreiben, wo-
bei  den  Behörden  ein  weiter  Ermessensspielraum zukommt.  Neben 
der erforderlichen Gefährdung im Sinn von Art. 3 AsylG sind nament -
lich  Art  und  Intensität  der  persönlichen Beziehung zur  Schweiz,  die 
Möglichkeit  der  Schutzgewährung  durch  einen  anderen  Staat,  die 
Qualität  allfälliger  Beziehungen  zu  anderen  Staaten,  die  praktische 
Möglichkeit  und  objektive  Zumutbarkeit  einer  anderweitigen  Schutz-
suche  sowie  die  voraussichtlichen  Eingliederungs-  und  Assimila-
tionsmöglichkeiten in Betracht zu ziehen (vgl. die weiterhin zutreffende 
Praxis in Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asyl-
rekurskommission  [EMARK]  1997  Nr.  15,  insbesondere  S.  131  ff., 
welcher  angesichts  bloss  redaktioneller  Änderungen  bei  der  letzten 
Totalrevision  des  Asylgesetzes  nach  wie  vor  Gültigkeit  hat).  Aus-
schlaggebend  für  die  Erteilung  der  Einreisebewilligung  ist  demnach 
die  Schutzbedürftigkeit  der  betroffenen Personen (vgl. EMARK 1997 
Nr.  15  E.  2c  S.  130),  mithin  die  Prüfung  der  Fragen,  ob  eine  Ge-
fährdung im Sinn von Art. 3 AsylG glaubhaft gemacht wird und ob der  
Verbleib  am Aufenthaltsort  für  die  Dauer  der  Sachverhaltsabklärung 
zugemutet werden kann. 

4.3 Die  Vorinstanz  hat  in  ihrer  Verfügung  zu  Recht  darauf  hin-
gewiesen,  dass  sich  der  Beschwerdeführer  den  Bedrohungen  durch 
die Paramilitärs in seiner Heimatregion B._______ durch wiederholte 
Wohnortwechsel habe entziehen können und sich auch (...) Monate in 

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Bogotá  aufgehalten  habe.  Zudem  sei  er  freiwillig  nach  B._______ 
zurückgekehrt, was nicht für eine akute Gefährdung spreche. 

In der Beschwerde wird eingewendet, der Beschwerdeführer halte sich 
jeweils  nur  wenige  Tage  in  B._______  auf,  unternehme  zudem 
zahlreiche  Reisen  in  die  unterschiedlichen  Regionen  seines 
Heimatlandes.  Dazu  ist  einerseits  festzuhalten,  dass  der 
Beschwerdeführer  gerade  aufgrund  seiner  Reisetätigkeiten  und  den 
damit  zwangsläufig  verbundenen  sozialen  Kontakten  im  Bedarfsfall 
leichter  eine  innerstaatliche  Ausweichmöglichkeit  finden  dürfte; 
andererseits  könnte  er  beispielsweise  in  Bogotá  festen  Wohnsitz 
nehmen, wo er sich bereits früher eine gewisse Zeit lang aufgehalten 
hat. 

4.4 Abgesehen davon hat das BFM auch zutreffend festgestellt, dass 
es dem Beschwerdeführer zuzumuten ist, in einem anderen Land um 
Asylgewährung  nachzusuchen  (vgl.  Art.  52  Abs.  2  AsylG).  So  sind 
beispielsweise  die  Nachbarstaaten  Brasilien,  Ecuador,  Panama  und 
Peru  Vertragsparteien  sowohl  des  Abkommens  über  die  Rechts-
stellung der Flüchtlinge vom 28. Juli 1951 (FK, SR 0.142.30) als auch 
des betreffenden Zusatzprotokolls vom 31. Januar 1967; Venezuela hat 
zwar das Abkommen selbst  nicht  ratifiziert,  wohl  aber das Protokoll. 
Diese  Länder  verfügen  –  mit  Ausnahme  Venezuelas  –  über  ein 
eigenes, gesetzlich geregeltes Verfahren zur Anerkennung von Flücht-
lingen.  Zudem  halten  sie  sich  gemäss  den  Erkenntnissen  des 
Bundesverwaltungsgerichts  grundsätzlich  an  das  Gebot  des  Non-
Refoulements  von  Art.  33  FK,  auch  wenn  als  Einschränkung  fest-
gestellt  werden  muss,  dass  es  in  den  Grenzgebieten,  insbesondere 
denjenigen zu Panama und Venezuela,  in den letzten Jahren zu un-
kontrollierten Rückschiebungen durch die Grenzbehörden gekommen 
ist.  Für  die  praktische  Möglichkeit  und  die  Zumutbarkeit  der  ander-
weitigen  Schutzsuche  spricht  im  Weiteren  die  Möglichkeit  der 
visumsfreien  Einreise  nach  Brasilien,  Ecuador  und  Peru  sowie  der 
Umstand,  dass  jährlich  mehrere  Tausend  kolumbianische  Staats-
angehörige in den Nachbarländern – namentlich in Ecuador – um Asyl 
ersuchen und dort  zu einem beträchtlichen Teil auch als  Flüchtlinge 
anerkannt werden. Insgesamt ergeben sich keine Anhaltspunkte,  die 
darauf  schliessen  liessen,  es  sei  dem  Beschwerdeführer  praktisch 
unmöglich  oder  objektiv  unzumutbar,  sich  in  einen  anderen  Staat,  
insbesondere  in  einen  der  Nachbarstaaten Kolumbiens,  zu  begeben 
(vgl. EMARK 2004 Nr. 20 sowie 1997 Nr. 15 E. 2 f. S. 132; vgl. etwa 

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auch die Urteile des Bundesverwaltungsgerichts vom 6. August 2010 
[D-5372/2010] und vom 15. Juni 2010 [E-4009/2010]). 

Dies  umso weniger,  als  aus  den  Akten  ersichtlich  ist,  dass  es  sich 
beim  Beschwerdeführer  nicht  um  eine  landesweit  bekannte 
Persönlichkeit  handelt,  der  aufgrund  seiner  besonders  exponierten 
Stellung auch bei einer Flucht ins nahe Ausland allenfalls befürchten 
müsste, weiterhin verfolgt zu werden. An dieser Feststellung vermag 
der  Einwand  in  der  Beschwerde  nichts  zu  ändern,  wonach  er  an 
Wahlen  als  Kandidat  teilgenommen  habe,  was  seinen 
Bekanntheitsgrad  erhöht  habe;  im  Übrigen  liesse  sich  dieses  neue 
Vorbringen  auch  als  Indiz  für  einen  nicht  sehr  grossen 
Verfolgungsdruck interpretieren. 

4.5 Nach dem Gesagten erweist sich eine Schutzgewährung seitens 
der Schweizer Behörden nicht als erforderlich.

Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer in seinem Asylgesuch keine 
besonders nahen Beziehungen zur Schweiz geltend gemacht hat.

4.6 Unter diesen Umständen hat die Vorinstanz zu Recht die Erteilung 
der  Einreisebewilligung  verweigert  und  das  Asylgesuch  des  Be-
schwerdeführers abgewiesen. 

5.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und  vollständig  feststellt  und  angemessen  ist  (Art.  106  AsylG).  Die 
Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

6.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten grundsätzlich 
dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Aus ver-
waltungsökonomischen Gründen ist in Anwendung von Art. 63 Abs. 1 
in fine AsylG und Art. 2 und 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 
über  die  Kosten  und  Entschädigungen vor  dem Bundesverwaltungs-
gericht (VGKE, SR 173.320.2)  indessen vorliegend auf die Erhebung 
von Verfahrenskosten zu verzichten.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, die Schweizer Botschaft 
in Bogotá und das BFM. 

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Markus König Eveline Chastonay

Versand: 

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