# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 21f3e83a-73b6-512c-b57d-780c117a3b32
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-06-15
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 15.06.2017 SB170215
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB170215_2017-06-15.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB170215-O/U/jv 
 

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. S. Volken  

und lic. iur. M. Langmeier sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. 

C. Baumgartner 

 

Beschluss vom 15. Juni 2017 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Beschuldigter und Berufungskläger 

 

gegen 

 
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,  

vertreten durch Stv. Leitende Staatsanwältin lic. iur. S. Steinhauser, 

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend  
Fahren ohne Berechtigung 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur, Einzelgericht, 

vom 6. Februar 2017 (GB160014) 

 

 

- 2 - 

 Nach Einsicht in die Berufungsanmeldung des Beschuldigten vom 

24. Februar 2017 (Urk. 24), 

 da das schriftlich begründete Urteil des Bezirksgerichts Winterthur vom 

6. Februar 2017 dem Beschuldigten am 10. Mai 2017 zugestellt wurde (Urk. 27), 

 da die in Art. 399 Abs. 3 StPO festgelegte gesetzliche Frist von 20 Tagen 

zur Einreichung der Berufungserklärung ab Zustellung des begründeten Urteils für 

den Beschuldigten somit am 30. Mai 2017 abgelaufen ist,  

 da der Beschuldigte innert der genannten Frist keine Berufungserklärung 

eingereicht hat,  

 da die fristgemässe Einreichung der Berufungserklärung eine Gültigkeits-

voraussetzung für das Eintreten auf die Berufung darstellt (vgl. BGE 138 IV 157), 

 da praxisgemäss bei Nichteinreichen einer Berufungserklärung auf die  

Einholung von Stellungnahmen im Sinne von Art. 403 Abs. 2 StPO verzichtet wird 

(ZR 110/2011 Nr. 69), 

 da der Beschuldigte infolge des Nichteintretens im Rechtsmittelverfahren als 

unterliegend gilt und damit kostenpflichtig wird, 

 unter Hinweis auf Art. 403 Abs. 1 und Abs. 3 StPO sowie Art. 428 Abs. 1 

StPO, 

 

wird beschlossen: 

1. Auf die Berufung des Beschuldigten vom 24. Februar 2017 gegen das Urteil 

des Bezirksgerichts Winterthur vom 6. Februar 2017 wird nicht eingetreten.  

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.--. 

3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.  

- 3 - 

4. Schriftliche Mitteilung an 

− den Beschuldigten 
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland 

 sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung 

allfälliger Rechtsmittel an  

− die Vorinstanz  

5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-

sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 15. Juni 2017 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Dr. iur. F. Bollinger 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. C. Baumgartner 
 

 
 

	Beschluss vom 15. Juni 2017
	wird beschlossen:
	1. Auf die Berufung des Beschuldigten vom 24. Februar 2017 gegen das Urteil des Bezirksgerichts Winterthur vom 6. Februar 2017 wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.--.
	3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
	4. Schriftliche Mitteilung an
	 den Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
	 die Vorinstanz

	5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.