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**Case Identifier:** 9d06fba0-9b52-51f1-a5a0-4fcd551e7fbb
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-06-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 11.06.2014 B 2013/52
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2013-52_2014-06-11.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2013/52

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 11.06.2014

Entscheiddatum: 11.06.2014

Urteil Verwaltungsgericht, 11.06.2014
Art. 14-16 EntG (sGS 735.1).Bestätigung einer im Schätzungsverfahren 
festgelegten Entschädigung von Fr. 30'000.-- im Zusammenhang mit der 
Erstellung eines Hochwasserschutzdamms (Baurecht mit 
Terrainveränderungsverbot und Pflanzbeschränkung). Liegenschaft mit 
Liebhaberwert (Verwaltungsgericht, B 2013/52).

Urteil vom 11. Juni 2014

Anwesend:  Präsident lic. iur. B. Eugster; Verwaltungsrichter lic. iur. A. Linder, lic. iur. A. 

Rufener, Dr. S. Bietenharder-Künzle; Ersatzrichter P. Somm; Gerichtsschreiber Dr. W. 

Schmid

_______________

In Sachen

Internationale Rheinregulierung, Gemeinsame Rheinkommission, Parkstrasse 12, 

9430 St. Margrethen SG,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Baudepartement des Kantons St. Gallen, Tiefbauamt, 

Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St. Gallen,

gegen

Schätzungskommission für Enteignungen des Kantons St. Gallen, lic. oec. Raphael 

Kühne, Präsident, Marktgasse 20, 9000 St. Gallen,

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Vorinstanz,

und

X.Y.,St. Gallen,

Beschwerdegegner,

betreffend

Baurecht für Hochwasserschutzdamm mit Terrainveränderungsverbot und 

Pflanzbeschränkung

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ Im Rahmen der Regulierung des Rheins nach den Staatsverträgen zwischen der 

Schweizerischen Eidgenossenschaft und Österreich-Ungarn bzw. der Österreichischen 

Republik (SR 0.721.191.631, 0.721.191.632, 0.721.191.633) sowie des von der 

Internationalen Rheinregulierung, Gemeinsame Rheinkommission (nachstehend: IRR), 

ausgearbeiteten Projekts zur Endgestaltung des Alten Rheins hielt das 

Baudepartement des Kantons St. Gallen im Einspracheentscheid vom 24. November 

2004 fest, dass zwischen dem Gebiet Dreiangel und der Schiffsanlegestelle Altenrhein 

ein durchgehend einheitlicher Hochwasserschutz gewährleistet sein müsse. Das 

Gesamtprojekt mit Ersatzsteganlage stelle ein geeignetes und erforderliches Mittel dar, 

um den Staatsvertrag zu erfüllen sowie den Hochwasser- und Naturschutz zu 

erreichen. Die Einsprachen von X.Y. gegen das Projekt und gegen die Konzession der 

Ersatzsteganlage wurden abgewiesen (act. G 6/3). Die Schlussarbeiten für die 

Realisierung des Hochwasserschutzes wurden im November 2008 ab der ARA 

Altenrhein und der Schiffsanlegestelle begonnen. Zwischen der ARA und dem Gebiet 

Dreiangel schlossen alle betroffenen Grundeigentümer mit der IRR einen 

Dienstbarkeitsvertrag ab, so dass dieses Teilstück im Sommer 2009 realisiert werden 

konnte. Im Bereich Dreiangel bis Schiffsanlegestelle Altenrhein unterzeichnete die 

Hälfte der betroffenen Grundeigentümer entsprechende Dienstbarkeitsverträge. Die 

Landerwerbsverhandlungen mit den weiteren Grundeigentümern führten zu keinem 

Ergebnis (act. G 6/4 S. 2f.).

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B./ Am 16. Juni 2011 ersuchte die IRR die Regierung des Kantons St. Gallen um 

Erteilung des Enteignungsrechts gemäss Art. 7 Abs. 2 des Enteignungsgesetzes (sGS 

735.1; EntG) im Zusammenhang mit dem Hochwasserschutz im Abschnitt Dreiangel 

bis Schifflände (act. G 6/4). Dieses wurde ihr mit Beschluss der Regierung vom 8. 

November 2011 übertragen (act. G 6/5); der Beschluss erwuchs in Rechtskraft. Am 6. 

Februar 2012 stellte die IRR bei der Schätzungskommission für Enteignungen des 

Kantons St. Gallen (nachstehend: Schätzungskommission) das Gesuch um Einleitung 

und Durchführung des Enteignungsverfahrens (act. G 6/6f). Darin wurde unter anderem 

für das Grundstück Nr. 000 von X.Y. für eine Fläche von 31 m  die Eintragung einer 

Grunddienstbarkeit im Grundbuch (Baurecht für Hochwasserschutzdamm mit 

Terrainveränderungsverbot und Pflanzbeschränkung) als ständige Beanspruchung 

beantragt (act. G 6/8). Gegen das öffentlich aufgelegte Enteignungsbegehren erhob 

X.Y. am 15. März 2012 Einsprache (act. G 6/9). Diese zog er in der Folge zurück, hielt 

jedoch am Entschädigungsbegehren fest (act. G 6/10). Anlässlich eines Augenscheins 

mit Einigungsverhandlung vom 20. September 2012 formulierte die 

Schätzungskommission den Entwurf für einen Einigungsvorschlag, welchen sie den 

Beteiligten mit Schreiben vom 2. Oktober 2012 zur Stellungnahme zukommen liess 

(act. G 6/12). Nachdem X.Y. sich dazu am 18. Oktober 2012 geäussert hatte (act. G 

6/13), ergänzte die Schätzungskommission ihre Ausführungen am 19. Oktober 2012 

(act. G 6/14). Hierzu liess sich die IRR am 7. November 2012 vernehmen (act. G 6/15). 

Am 8. Januar 2013 teilte sie der Schätzungskommission mit, dass aufgrund der seitens 

der Grundeigentümer gestellten Forderungen keine Grundlage für den Abschluss einer 

umfassenden Vereinbarung mehr vorhanden sei (act. G 6/16). Mit Entscheid vom 

20. Februar 2013 wies die Schätzungskommission das Gesuch der IRR um vorzeitige 

Besitzeinweisung ab (Ziff. 1; act. G 2/2). Die IRR habe dem Grundeigentümer von 

Grundstück Nr. 000 (X.Y.) für das auf diesem Grundstück zu errichtende Baurecht (für 

einen Hochwasserschutzdamm auf Kote 398.3 OK Damm mit 

Terrainveränderungsverbot und Pflanzbeschränkung) sowie für die weiteren damit 

zusammenhängenden Eigentumseingriffe eine pauschale Entschädigung von 

Fr. 30'000.-- zu bezahlen. Die IRR habe die Entscheidgebühr von Fr. 4'000.-- zu 

bezahlen (Ziff. 2 und 3; act. G 2/2).

C./ Gegen diesen Entscheid erhob die IRR, vertreten durch lic. iur. R. Hartmann, 

Tiefbauamt Kanton St. Gallen, am 13. März 2013 Beschwerde mit dem 

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Rechtsbegehren, die Ziffern 2 und 3 des Entscheids seien aufzuheben, unter Kosten- 

und Entschädigungsfolge (act. G 1). Diesen Antrag bestätigte sie in der 

Beschwerdebegründung vom 10. April 2013, wobei sie sich bereit erklärte, eine 

Gesamtentschädigung von Fr. 9'782.40 zu leisten (act. G 5).

In der Vernehmlassung vom 31. Mai 2013 beantragte die Vorinstanz Abweisung der 

Beschwerde, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Zur Begründung verwies sie auf 

die Darlegungen im Entscheid vom 20. Februar 2013 (act. G 10). Der 

Beschwerdegegner beantragte in seiner Eingabe vom 25. Juni 2013 Abweisung der 

Beschwerde, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Er wies unter anderem darauf 

hin, dass er vorerst eine Entschädigung von Fr. 50'000.-- geltend gemacht, er jedoch 

auf eine Anfechtung des Schätzungsentscheides verzichtet habe, weil ihn dieser 

überzeugt habe. Er schliesse sich der Vernehmlassung der Vorinstanz vollumfänglich 

an (act. G 12).

Auf die weiteren Darlegungen in den vorerwähnten Eingaben wird, soweit für den 

Entscheid wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. (…).

2. Nach Art. 14 Abs. 1 EntG hat der Enteignete Anspruch auf Entschädigung in Geld. 

Entschädigt werden nach Art. 15 Abs. 1 EntG der Marktwert des enteigneten Rechts 

(lit. a), der Minderwert des verbleibenden Teils (lit. b) und die weiteren geldwerten 

Nachteile, die sich als Folge der Enteignung voraussehen lassen (lit. c). Nicht 

entschädigt werden Nachteile, die der Enteignete verschuldet hat (Art. 15 Abs. 2 EntG). 

Gemäss Art. 16 Abs. 1 EntG werden bei der Bemessung der Entschädigung 

berücksichtigt: der Verlust der Möglichkeit besserer Verwendung des Grundstücks (lit. 

a) sowie die Sondervorteile, die durch das Werk des Enteigners entstehen und zu 

deren Abgeltung kein Beitrag erhoben wird (lit. b). Allgemeine Wertveränderungen, die 

durch das Werk des Enteigners entstehen, werden nicht berücksichtigt (Art. 16 Abs. 2 

EntG). Die Schätzungskommission entscheidet über Begehren um Entschädigung und 

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Realersatz (Art. 34 EntG). Art. 22 des Bundesgesetzes über die Enteignung (SR 711) 

enthält eine mit derjenigen der Art. 15ff. EntG vergleichbare Regelung.

3. Die Vorinstanz legte im angefochtenen Entscheid dar, dem Beschwerdegegner 

werde für den Hochwasserschutzdamm nicht eine Teilfläche seines Grundstücks Nr. 

000 weggenommen. Allerdings werde eine Teilfläche von 31 m  auf eine Kote von 

398.3 (OK Damm) dauernd beansprucht, indem auf dieser Fläche ein Baurecht für 

einen Hochwasserschutzdamm mit einem Terrainveränderungsverbot und einer 

Pflanzbeschränkung errichtet werde. In diesem Sinn erfolge ein enteignungsrechtlicher 

Eingriff. Der verbleibende Teil des Grundstücks erfahre insofern einen Nachteil, als 

durch die Dammaufschüttung der Zugang und die Sicht auf den Alten Rhein etwas 

eingeschränkt würden und es zu einem sogenannten Muldeneffekt komme, sofern 

keine entsprechende Terrainanpassung erfolge. Weitere Nachteile im Zusammenhang 

mit dem Eingriff seien die vorübergehende Beanspruchung einer Fläche von 55 m

während der Bauzeit und für Anpassungsarbeiten. Bei der Bemessung der 

Entschädigung sei anderseits auch zu berücksichtigen, dass das Grundstück und das 

darauf stehende Gebäude durch den zu errichtenden Hochwasserschutzdamm einen 

Hochwasserschutz erhalten würden, zu dessen Abgeltung kein Beitrag erhoben werde. 

Mit der Entschädigung würden auch weitere geldwerte Nachteile (z.B. für Anpassung 

von Bepflanzungen, Terrain, Gebäude, für Inkonvenienzen und Umtriebe sowie für 

Rechtskosten) abgegolten. Insgesamt erscheine eine Entschädigung von pauschal 

Fr. 30'000.-- als angemessen (act. G 2/2 S. 5). Im vorliegenden Verfahren lässt die 

Beschwerdeführerin unter anderem darlegen, sofern der Beschwerdegegner den 

Damm bepflanzen möchte, so könne dies innerhalb der Pflanzbeschränkung erfolgen. 

Die Höhe der von der Vorinstanz festgelegten Entschädigung sei in keiner Weise 

nachvollziehbar und habe im angefochtenen Entscheid nicht begründet werden 

können. Es würden nicht einmal 10 Prozent der Gesamtfläche des Grundstücks (31 von 

400 m ) für eine Grunddienstbarkeit beansprucht. Trotzdem solle die Entschädigung 

rund 40 Prozent des Grundstückswerts betragen. Dies stehe in keinem Verhältnis 

zueinander. Mit der pauschal festgelegten Entschädigung werde zudem der Grundsatz 

der Gleichbehandlung der betroffenen Grundeigentümer verletzt. Es dürften nicht 

diejenigen Grundeigentümer bevorzugt werden, die zu keiner einvernehmlichen Lösung 

bereit gewesen seien (act. G 5). In der Vernehmlassung weist die Vorinstanz unter 

anderem darauf hin, dass sie im Rahmen des ihr zustehenden Ermessensspielraumes 

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den Sachverhalt eingehend und fachkundig geprüft, selber einen detaillierten 

Vergleichsvorschlag unterbreitet und auch nach Ablehnung desselben durch die 

Beschwerdeführerin angeregt habe, einen Einigungsversuch unter Leitung der 

Schätzungskommission durchzuführen, was seitens der Beschwerdeführerin abgelehnt 

worden sei. Mit der schliesslich erfolgten Pauschalierung der Schätzung in einem 

Gesamtbetrag habe die Schätzungskommission eine lange und zeitaufwendige 

Detailabklärung, welche möglicherweise zu Weiterungen, zusätzlichen Kosten und 

Verzögerungen geführt hätte, verhindert (act. G 10 S. 3).

3.1. Unbestritten sind vorliegend die Zulässigkeitsvoraussetzungen des Eingriffs in das 

Grundeigentum des Beschwerdegegners, d.h. das Bestehen einer gesetzlichen 

Grundlage, eines öffentlichen Interesses sowie die Verhältnismässigkeit des Eingriffs 

(vgl. BGE 115 Ia 29 mit Hinweisen und Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines 

Verwaltungsrecht, 5. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2006, Rz. 2096ff.) als gegeben zu 

erachten. Streitig sind hingegen die im Schätzungsverfahren festgelegte 

Entschädigung von Fr. 30'000.-- und die Kostenauflage. Der Beschwerdegegner muss 

im Zusammenhang mit der Erstellung des Hochwasserschutzdamms kein Land vom 

Grundstück Nr. 000 dauernd abtreten. Jedoch erfolgt ein enteignungsrechtlich 

relevanter Eingriff insofern, als eine Teilfläche von 31 m  mit der Errichtung eines 

Baurechts für den Hochwasserschutzdamm mit Terrainveränderungsverbot und 

Pflanzbeschränkung dauernd beansprucht wird. Dabei handelt es sich um einen Anteil 

von knapp 10% des 400 m  umfassenden, mit einem Ferienhaus überbauten 

Grundstücks (vgl. act. G 6/17, 6/18).

Massgebend für die Festlegung der Entschädigung sind in der Regel die Verhältnisse 

im Zeitpunkt der erstinstanzlichen Schätzungsverhandlung (Art. 17 EntG). Diese fand 

konkret im September 2012 statt (act. G 6/12). In diesem Zeitpunkt lag die amtliche 

Schätzung des Verkehrswerts des Grundstücks Nr. 000 vom Juni 2004 (Fr. 74'000.--; 

act. G 6/17), auf welche die Beschwerdeführerin zur Begründung ihres Standpunktes 

verweisen lässt (act. G 5 S. 4 Ziff. 5), rund acht Jahre zurück. Sie kann schon von daher 

nicht unbesehen als Bemessungsgrundlage dienen. Hinzu kommt, dass der 

Beschwerdegegner nach seinen mit dem Kaufvertrag belegten Angaben im Jahr 2004 

allein für das Grundstück Nr. 000 Fr. 160'000.-- bezahlt hatte (act. G 12). Sodann blieb 

sein weiteres Vorbringen, dass das auf dem Grundstück erstellte Gebäude mindestens 

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Fr. 100'000.-- wert sei (act. G 12 S. 2), unbestritten (act. G 14). In ihrer Vernehmlassung 

führte die Vorinstanz in diesem Zusammenhang aus, im Fall der Belastung mit einer 

Baurechtsdienstbarkeit erachte sie praxisgemäss eine volle Entschädigung (vgl. Art. 50 

Abs. 1 EntG) als angemessen, da die Dienstbarkeitsbelastung sich praktisch nicht von 

der Situation unterscheide, in welcher das Eigentum überhaupt nicht mehr zur 

Verfügung stehe. Richtig sei zwar, dass die Fläche in der Grünzone liege. Dies sage 

jedoch noch nichts zum Marktpreis aus. Entschädigt werde der Marktwert des 

enteigneten Rechts. An der anlässlich eines Augenscheins verifizierten konkreten Lage 

(See- bzw. Flusssicht, einzigartig idyllische Naturlandschaft, unverbaubar etc.) seien 

durchaus Quadratmeter-Preise von Fr. 600.-- bis Fr. 1000.-- vorstellbar. Es sei von 

einem echten Liebhaberobjekt zu sprechen, welches zu einem hohen Preis gehandelt 

werden könne, wenn es überhaupt auf den Markt komme. Bei Annahme eines 

Mittelwertes der vorstellbaren Preise (Fr. 800.--) ergebe sich für 31 m  ein 

Schätzungswert von Fr. 25'000.-- (act. G 10 S. 2).

Diese Darlegungen erscheinen mit Blick auf die geschilderten Verhältnisse begründet 

und plausibel. Sie blieben auch unwidersprochen (vgl. act. G 14). Schätzungen beruhen 

auf Tatsachenfeststellungen (vgl. F. Gygi, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Aufl., 

Bern 1983, S. 279). Sie führen zu annäherungsweise ermittelten Zahlen. Das 

Verwaltungsgericht übt daher gegenüber Schätzungen dieselbe Zurückhaltung wie 

gegenüber verwaltungsbehördlichen Ermessensentscheiden, und es schreitet nur ein, 

wenn eine Schätzung im Ergebnis offensichtlich unrichtig erscheint bzw. wenn der 

Vorinstanz offenkundige Fehler oder Irrtümer unterlaufen sind oder wenn sie bei der 

Schätzung wesentliche Gesichtspunkte übergangen oder falsch gewürdigt hat (vgl. 

VerwGE B 2012/266 vom 12. Februar 2014, E. 2.1; www.gerichte.sg.ch). Konkret 

kommen der beträchtliche Ermessensspielraum bei der Wertfestlegung und der 

Liebhabercharakter der Liegenschaft allein schon im Umstand des Auseinanderklaffens 

des amtlichen Schätzwerts 2004 (Fr. 74'000.--) und des im selben Jahr beurkundeten 

Verkaufspreises (Fr. 160'000.--) zum Ausdruck. Ein konkreter Anlass, den vorerwähnten 

Schätzungswert von Fr. 25'000.-- in Zweifel zu ziehen bzw. in das Ermessen der 

Vorinstanz korrigierend einzugreifen, ist angesichts dieser Verhältnisse nicht ersichtlich.

3.2. Während die Vorinstanz wie erwähnt einen Nachteil für den verbleibenden Teil des 

Grundstücks (vgl. Art. 15 Abs. 1 lit. b EntG) insofern bejahte, als durch die 

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Dammaufschüttung der Zugang und die Sicht auf den Alten Rhein etwas eingeschränkt 

würden und es zu einem sogenannten Muldeneffekt komme, sofern keine 

entsprechende Terrainanpassung erfolge (act. G 2/2), erachtet die Beschwerdeführerin 

eine Entschädigung für eine Wertminderung als nicht gerechtfertigt, da die gemäss 

Zonenplan (Grünzone, Freihaltung) zulässige Nutzung nicht eingeschränkt werde bzw. 

auf dem Gelände schon bisher keine wirtschaftliche Nutzung erfolgt sei. Der Zugang 

zum Alten Rhein werde nicht verhindert, sondern sei auf der ganzen Breite noch 

möglich. Auf Wunsch des Beschwerdegegners könne dieser allenfalls mit einer kleinen 

Treppe auf der Seite des privaten Grundstücks vereinfacht werden. Wie der Zugang 

über den restlichen Damm möglich sein solle, hätten die Grundeigentümer mit der 

Wahl und der Dichte der Bepflanzung selber in der Hand. Auf einen freien Zugang auf 

der vollen Breite zum Alten Rhein habe es schon bisher keinen verbrieften Anspruch 

gegeben. Zudem überwiege das Interesse an einem funktionierenden 

Hochwasserschutz dasjenige am freien Zugang auf voller Breite (act. G 5 S. 4 Ziff. 3). 

Bezüglich Terrainanhebungen zum Ausgleich des Muldeneffekts sei festzuhalten, dass 

bereits im November 2008 mit allen Grundeigentümern zwischen Dreiangel und 

Paradiesli eine Gesamtplanung für die Terrainanpassungen vorgesehen gewesen, diese 

aber nicht zustande gekommen sei. Später sei denjenigen Grundeigentümern ein 

Angebot unterbreitet worden, die zu Verhandlungen bereit gewesen seien. Zur Zeit und 

bis zum Abschluss des Enteignungsverfahrens seien solche Terrainanhebungen kein 

Thema mehr, da sie nicht Bestandteil des Projekts und in den aktuellen Plänen nicht 

aufgeführt seien (act. G 4 S. 4 Ziff. 4). Dennoch erklärte sich die Beschwerdeführerin 

bereit, neben den Kosten für die Instandstellungsarbeiten am Damm (Bepflanzung und 

Anpassungsarbeiten) 90% der Kosten für eine mögliche Terrainanhebung zu bezahlen, 

falls diese bewilligungsfähig sei. Gemäss der von ihr ins Recht gelegten 

Kostenschätzung vom 12. Januar 2011 betragen die Kosten für die 

Instandstellungsarbeiten am Damm Fr. 2'492.40 und diejenigen für eine mögliche 

Terrainanhebung Fr. 8'100.--, wovon sie Fr. 7'290.-- übernehmen würde und sich der 

Beschwerdegegner mit Fr. 810.-- (10%) beteiligen müsste. Dementsprechend offerierte 

sie eine Gesamtentschädigung von Fr. 9'782.40 (act. G 6/19), wobei sie anmerkte, dass 

sie für das Anheben des Gebäudes keine Entschädigung leisten werde, da dies nicht 

notwendig sei bzw. das Gebäude mit der Erstellung des Hochwasserdammes 

geschützt werde (act. G 5 S. 5 Ziff. 6).

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Die Vorinstanz stellte den durch die Dammbildung entstehenden Minderwert des 

verbleibenden Teils, welcher mit Blick auf die vorstehenden Darlegungen auch von der 

Beschwerdeführerin nicht grundsätzlich in Abrede gestellt wird, bei der Schätzung mit 

einem Betrag von Fr. 10'000.-- in Rechnung, wobei in diesem Betrag auch der bereits 

im angefochtenen Entscheid (act. G 2/2) angeführte Umstand der vorübergehenden 

Beanspruchung einer Fläche von 55 m  während der Bauzeit enthalten ist (act. G 10 

Ziff. 3 zweiter Absatz).

Im Weiteren beinhaltet die von der Vorinstanz festgelegte Entschädigung auch den 

Ausgleich weiterer geldwerter Nachteile (z.B. für Anpassung von Bepflanzungen, 

Terrain, Gebäude, für Inkonvenienzen und Umtriebe sowie für Rechtskosten; act. G 

2/2), welchen sie - einschliesslich Hausanhebung und Verlust der Möglichkeit besserer 

Verwendung des Grundstücks - bei der Schätzung mit insgesamt Fr. 20'000.-- 

berücksichtigte (act. G 10 Ziff. 3 dritter Absatz). Diesbezüglich liess der 

Beschwerdegegner mit Hinweis auf eine Bauofferte ergänzen, dass die erforderlichen 

Anpassungsarbeiten (Anhebung des Hauses, Abstützung) sich auf mindestens Fr. 

63'500.-- belaufen würden (act. G 12 S. 2). Mit Blick auf die gegebenen Umstände lässt 

sich eine Unangemessenheit der erwähnten Beträge von Fr. 10'000.-- und Fr. 20'000.-- 

nicht feststellen. Sie blieben als solche in diesem Verfahren auch unbestritten (vgl. act. 

G 14).

3.3. Die Vorinstanz bezog anderseits einen durch den Dammbau entstehenden 

Sondervorteil (Art. 16 Abs. 1 lit. b EntG; vgl. act. G 5 S. 5 Ziff. 6) in die Bemessung der 

Entschädigung insofern mit ein, als das Grundstück und das darauf stehende Gebäude 

durch den zu errichtenden Hochwasserschutzdamm einen (unentgeltlichen) 

Hochwasserschutz erhält (act. G 2/2). In diesem Zusammenhang setzte sie einen 

Betrag von Fr. 25'000.-- entschädigungsmindernd ein (act. G 10 S. 3 oben).

3.4. Bezüglich des nicht näher begründeten Hinweises der Beschwerdeführerin, 

wonach die betroffenen Grundeigentümer entschädigungsrechtlich gleich zu 

behandeln seien (act. G 5 S. 5), hielt die Vorinstanz fest, dass sie die Vereinbarungen 

mit den meisten anderen Grundeigentümern nicht kenne. Es lägen jedoch die 

Einigungen bezüglich der seitens der Beschwerdeführerin auch ins Recht gefassten 

Grundeigentümer der Grundstücke Nr. 001 und Nr. 0002 vor. Darin zeige sich ein 

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erheblicher Ermessenspielraum für die Berücksichtigung der massgebenden 

Umstände. Angesichts der dort erfolgten Einigungen erscheine die von der 

Schätzungskommission festgelegte pauschale Entschädigung für den 

Beschwerdegegner durchaus im Rahmen des der Schätzungskommission zustehenden 

Ermessens (act. G 10 S. 3). Die Beschwerdeführerin äusserte sich zu diesen 

Darlegungen trotz Einräumung einer Gelegenheit zur Stellungnahme nicht (act. G 14) 

bzw. reichte keine weiteren Unterlagen ein, aus denen die Resultate der Einigungen mit 

anderen Grundeigentümern sowie die dort vorliegenden konkreten Verhältnisse 

ersichtlich wären. Damit ist bereits die Vergleichbarkeit der dortigen Sachverhalte mit 

der vorliegenden Angelegenheit nicht dargetan. Insbesondere fehlt es an konkreten 

Anhaltspunkten für eine nicht gerechtfertigte Ungleichbehandlung anderer 

Grundeigentümer. In dieser Situation ist es nicht Aufgabe des angerufenen 

Verwaltungsgerichts, durch Anforderung weiterer Akten nach einer allfälligen 

Ungleichbehandlung zu forschen.

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die ermessensweise auf Fr. 30'000.-- 

festgesetzte Entschädigung in sachlich nachvollziehbarer Weise bemessen wurde. Die 

Zusammensetzung des Betrages (Fr. 25'000.-- + Fr. 20'000.-- + Fr. 10'000.-- abzüglich 

Fr. 25'000.--) ist ebenfalls offengelegt. Ein Anlass für eine Ermessenskorrektur durch 

das Verwaltungsgericht lässt sich weder den Akten entnehmen noch wird ein solcher 

von der Beschwerdeführerin konkret begründet. 

4. Gemäss Art. 47 Abs. 1 EntG trägt der Enteigner die amtlichen Kosten des 

Enteignungsverfahrens. Die Beschwerdeführerin hat damit die von der Vorinstanz auf 

Fr. 4'000.-- festgelegten Kosten zu übernehmen; ihrem Antrag auf Aufhebung von Ziff. 

3 des angefochtenen Entscheids (act. G 1 und 10) kann nicht entsprochen werden. Die 

Kostenfestsetzung bewegt sich betragsmässig im Rahmen des Gebührentarifs für die 

Kantons- und Gemeindeverwaltung (sGS 821.5; Ziff. 10.01) und wurde als solche auch 

nicht konkret beanstandet.

5. Für die Kosten im Beschwerdeverfahren gegen Verfügungen und Entscheide der 

Schätzungskommission gilt nach Art. 49 EntG das VRP. Eine Entscheidgebühr von Fr. 

2'000.-- erscheint für das vorliegende Verfahren angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der 

Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der angefochtene Entscheid vom 20. Februar 

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2013 begründete die Zusammensetzung der Entschädigung nicht näher (act. G 2/1). 

Die Begründung wird erst in der Beschwerdeantwort (act. G 10) nachgeliefert. Die 

Beschwerdeführerin lässt in diesem Zusammenhang zwar beanstanden, dass die 

Entschädigungshöhe in keiner Art und Weise nachvollziehbar sei und "von der 

Vorinstanz nicht begründet werden" konnte (act. G 5 Ziff. 5). Sie macht jedoch eine 

Gehörsverletzung (wegen fehlender Begründung) nicht explizit geltend. Dennoch 

erscheint es angesichts dieser Verhältnisse angemessen, die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens gestützt auf Art. 95 Abs. 1 VRP je hälftig der Vorinstanz bzw. 

dem Staat und der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Der Kosten-Anteil der 

Beschwerdeführerin von Fr. 1'000.-- wird mit dem Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- 

verrechnet und der verbleibende Betrag von Fr. 1'000.-- zurückerstattet. Der Staat trägt 

amtliche Kosten im Betrag von Fr. 1'000.--; auf die Erhebung wird nicht verzichtet 

(Art. 95 Abs. 3 VRP).

Ausseramtliche Kosten sind der Vorinstanz (vgl. Antrag in act. G 10) nicht 

zuzusprechen (Art. 98 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 98bis VRP; Cavelti/Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen - dargestellt an den Verfahren vor 

dem Verwaltungsgericht, 2. A., Ziff. 825ff.). Hinsichtlich des Entschädigungsantrags 

des Beschwerdegegners (act. G 12) ist festzuhalten, dass einer nicht vertretenen Partei 

der Zeitaufwand für das Erstellen von Rechtsschriften in der Regel nicht entschädigt 

wird. Barauslagen werden nur ersetzt, wenn sie erheblich und nachgewiesen sind. In 

begründeten Fällen kann eine angemessene Umtriebsentschädigung zugesprochen 

werden (Art. 95 Abs. 3 lit. c der Schweizerischen Zivilprozessordnung, SR 272, 

abgekürzt ZPO; vgl. V. Rüegg, in: Basler Kommentar, Schweizerische 

Zivilprozessordnung, Rz 21f zu Art. 95 ZPO; GVP 1993 Nr. 52, 111). Nötig für eine 

Entschädigung ist regelmässig, dass es sich um eine komplizierte Sache mit hohem 

Streitwert handelt und der getätigte Aufwand erheblich ist (VerwGE B 2013/178 vom 

12. Februar 2014; www.gerichte.sg.ch). Diese Voraussetzungen können konkret nicht 

als dargetan gelten, weshalb die Zusprechung einer Umtriebsentschädigung entfällt.

Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

1./  Die Beschwerde wird abgewiesen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/12

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2./  Die Beschwerdeführerin hat amtliche Kosten des Beschwerdeverfahrens von 

Fr. 1'000.- zu bezahlen. Der Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- wird angerechnet und 

der verbleibende Betrag von Fr. 1'000.-- zurückerstattet.

3./  Der Staat trägt amtliche Kosten im Betrag von Fr. 1'000.--; auf die Erhebung wird 

nicht verzichtet.

4./  Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

V.          R.           W.

Der Präsident:                            Der Gerichtsschreiber:

lic. iur. Beda Eugster                  Dr. Walter Schmid

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	Urteil Verwaltungsgericht, 11.06.2014
	Art. 14-16 EntG (sGS 735.1).Bestätigung einer im Schätzungsverfahren festgelegten Entschädigung von Fr. 30'000.-- im Zusammenhang mit der Erstellung eines Hochwasserschutzdamms (Baurecht mit Terrainveränderungsverbot und Pflanzbeschränkung). Liegenschaft mit Liebhaberwert (Verwaltungsgericht, B 2013/52).

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