# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 72cd4781-7b25-5f34-a089-6a627859c161
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-11-07
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 07.11.2008 D-5232/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5232-2006_2008-11-07.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-5232/2006
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  7 .  N o v e m b e r  2 0 0 8

Richter Fulvio Haefeli (Vorsitz), Richterin Therese Kojic, 
Richter Walter Lang;
Gerichtsschreiber Daniel Stadelmann.

A._______, geboren (...),
Russland,
vertreten durch Hans Werner Meier, Rechtsanwalt,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), vormals Bundesamt 
für Flüchtlinge (BFF),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
1. Dezember 2005 / N _______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-5232/2006

Sachverhalt:

A.
Gemäss eigenen Angaben verliess der Beschwerdeführer seinen Ge-
burtsort  B._______  (Tschetschenien)  am  1.  Januar  2000  Richtung 
C._______  (Dagestan).  Dort  habe  er  sich  knapp  drei  Jahre  lang 
aufgehalten. Anschliessend sei er dann mit dem Zug von C._______ 
nach D._______ gereist und von dort per Bus in eine ihm unbekannte, 
französischsprachige Stadt. Von dort sei er per Auto am 13. November 
2003 in die Schweiz gelangt.

B.
Am 14. November 2003 stellte er bei der Empfangsstelle (heute: Emp-
fangs-  und  Verfahrenszentrum)  des  damals  zuständigen  BFF  in 
E._______ein  Asylgesuch.  Von dort  wurde  er  in  die  Empfangsstelle 
F._______ überwiesen, wo er am 20. November 2003 summarisch zu 
den Gründen für sein Asylgesuch und zum Reiseweg befragt und an-
schliessend mit Entscheid vom 21. November 2003 für den Aufenthalt 
während  des  Asylverfahrens  dem  Kanton  G._______  zugewiesen 
wurde. Am 6. Januar 2004 führte  die zuständige kantonale Behörde 
die  Anhörung  zu  den  Asylgründen  durch.  Der  Beschwerdeführer 
machte  zur  Begründung  seines  Asylgesuchs  im  Wesentlichen 
Folgendes  geltend:  Er  habe  nach  seiner  Flucht  nach  C._______ 
während dreier Jahre immer wieder Probleme mit der Polizei gehabt. 
Diese habe ihn wiederholt angehalten und im Innenministerium sei er 
einmal  eine  Woche  lang  festgehalten  worden.  Die  Probleme  seien 
aufgetaucht,  da  er  nur  provisorische  Flüchtlingspapiere  besessen 
habe. Aus demselben Grund habe er  auch keiner  Arbeit  nachgehen 
können.  Die  Unterdrückung  seitens  der  Obrigkeit  sei  immer  weiter 
ausgeufert.  Ihm sei  der  Besitz  von Waffen und  Drogen  vorgeworfen 
worden und er sei geschlagen worden. Er habe überdies Dokumente 
unterschreiben  müssen,  die  ihn  des  aktiven  Widerstands  gegen  die 
russische  Armee  bezichtigten.  Aus  all  diesen  Gründen  sei  ihm  ein 
Aufenthalt in C._______ nicht mehr möglich gewesen und deshalb sei 
er geflohen.

C.
Das Bundesamt beauftragte am 17. Mai  2004 einen Experten (BFM 
act. A 13/1), um die Herkunft des Beschwerdeführers zu begutachten. 
Der Lingua-Experte hielt  in seinem Gutachten vom 29. Juni 2004 im 
Wesentlichen Folgendes fest: Aufgrund der landeskundlich-kulturellen 

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Kenntnisse  und  der  Sprechweise  des  Beschwerdeführers  könne  er 
feststellen, dass der Proband (Beschwerdeführer) eindeutig weder in 
einem  tschetschenischen  noch  in  einem  tschetschenisch-russischen 
Milieu sozialisiert worden sei. Es sei überdies festzuhalten, dass er auf 
Grund  der  landeskundlich-kulturellen  Analyse  sehr  wahrscheinlich 
nicht in Tschetschenien sozialisiert worden sei (BFM act. A 17/4). Zum 
Gutachten wurde dem Beschwerdeführer am 27. Juli 2004 das recht-
liche Gehör gewährt. Er nahm am 2. August 2004 dazu Stellung.

D.
Mit Verfügung vom 1. Dezember 2005 - eröffnet am 2. Dezember 2005 
- lehnte das BFM das Asylgesuch des Beschwerdeführers vom 14. No-
vember 2003 ab und ordnete seine Wegweisung aus der Schweiz so-
wie den Vollzug seiner Wegweisung an. Zur Begründung führte es im 
Wesentlichen aus, die Vorbringen des Beschwerdeführers hielten den 
Anforderungen  an  die  Glaubwürdigkeit  gemäss  Art.  7  des  Asyl-
gesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31)  nicht stand, so dass 
ihre Asylrelevanz nicht geprüft werden müsse. Demzufolge erfülle der 
Beschwerdeführer  die  Flüchtlingseigenschaft  nicht,  so  dass  das 
Asylgesuch  abzulehnen  sei.  Ausserdem  sei  der  Vollzug  der  Weg-
weisung möglich, zulässig und zumutbar.

E.
Diese  Verfügung  focht  der  Beschwerdeführer  mit  Eingabe  vom  2. 
Januar  2006  (Eingangsstempel  4.  Januar  2006)  bei  der  damals  zu-
ständigen  Schweizerischen  Asylrekurskommission  (ARK)  an.  Er  be-
antragte  im  Wesentlichen  die  Aufhebung  des  vorinstanzlichen  Ent-
scheids und die Gewährung von Asyl in der Schweiz. Zudem sei auf 
die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten. Zusätzlich be-
antragte  er,  es  seien  ihm  der  mit  Bezug  auf  Herkunftsmerkmal, 
Sprache,  Herkunftswissen  erstattete  Bericht  sowie  die  von  der 
G._______  Beratungsstelle  für  Asylsuchende  vom  9.  Januar  2004 
eingereichten Dokumente zuzustellen.

F.
Mit  Zwischenverfügung  des  damals  zuständigen  Instruktionsrichters 
vom 12. Januar 2006 wurde, infolge des auf dem Sicherheitskonto des 
Beschwerdeführers  vorhandenen  Betrages,  auf  die  Erhebung  eines 
Kostenvorschusses verzichtet. Der Beschwerdeführer könne den Aus-
gang des Verfahren in der Schweiz abwarten. Der Antrag auf Einsicht 
in  den  Lingua-Bericht  im  Original  hingegen  wurde  abgewiesen.  Im 

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Weiteren wurde der Beschwerdeführer aufgefordert, innert angesetzter 
Frist eine Stellungnahme zu den von der G._______ Beratungsstelle 
für  Asylsuchende  mit  Eingabe  vom  9.  Januar  2004  eingereichten 
Fotografien  abzugeben.  Dieser  Aufforderung  kam  der 
Beschwerdeführer  mit  Eingaben  vom  6.  Februar  und  1.  März  2006 
nach.

G.
Mit Schreiben vom 13. Februar 2006 gab die ARK dem BFM Gelegen-
heit zu einer Stellungnahme zur Beschwerdeschrift  des Beschwerde-
führers  bzw. dessen  Rechtsvertreter  vom 2.  Januar  2006.  In  seiner 
Vernehmlassung vom 7. März 2006 nahm das BFM zur Beschwerde 
Stellung und hielt im Wesentlichen fest, die Beschwerdeschrift enthalte 
keine  neuen  erheblichen  Tatsachen  oder  Beweismittel,  welche  eine 
Änderung seines Standpunktes rechtfertigen könnten. Zu den einge-
reichten  Fotos  liess  sich  das  BFM  wie  folgt  vernehmen:  In  der 
Beschwerdeschrift  werde  argumentiert,  der  Beschwerdeführer  habe 
mit den eingereichten Fotos bewiesen, dass er auch als junger Mann 
noch in Tschetschenien ansässig gewesen sei. Das fragliche Foto zei-
ge den Beschwerdeführer in jugendlichem Alter. Damit stehe es in kei-
nem  Widerspruch  zu  den  Erwägungen  im  Entscheid  des  BFM,  sei 
doch  gar  nicht  bezweifelt  worden,  dass  der  Beschwerdeführer  sich 
möglicherweise bis Anfang der 90er Jahre - und damit bis zu einem 
Alter von ca. 20 Jahren, in Tschetschenien aufgehalten habe. Im Übri-
gen  verwies  das  BFM  auf  seine  Erwägungen,  an  denen  es  voll-
umfänglich  festhalte.  Das  BFM  beantragte  die  Abweisung  der 
Beschwerde.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundes-
verwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach  Art. 5 des 
Bundesgesetzes  vom  20. Dezember 1968  über  das  Ver-
waltungsverfahren  (VwVG,  SR 172.021).  Das  BFM  gehört  zu  den 
Behörden  nach  Art. 33  VGG  und  ist  daher  eine  Vorinstanz  des 
Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das  Sachgebiet  betreffende  Aus-
nahme  im  Sinne  von  Art.  32  VGG  liegt  nicht  vor.  Das  Bundes-

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verwaltungsgericht ist  daher zuständig für die Beurteilung der vorlie-
genden  Beschwerde  und  entscheidet  in  diesem  Bereich  endgültig 
(Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). 

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht  hat  am 1. Januar 2007 die Beur-
teilung  der  bei  der  ARK  hängigen  Rechtsmittel  übernommen.  Das 
neue Verfahrensrecht ist anwendbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  form-  und  fristgerecht  eingereicht.  Der  Be-
schwerdeführer ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat 
ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungsweise 
Änderung.  Der  Beschwerdeführer ist  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert  (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 50 
und 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.

3.1 Gemäss  Art. 2  Abs. 1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person aner-
kannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt 
wohnte,  wegen  ihrer  Rasse,  Religion,  Nationalität,  Zugehörigkeit  zu 
einer  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen ihrer  politischen An-
schauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist  Rechnung 
zu tragen (Art. 3 AsylG).

3.2 Wer um  Asyl  nachsucht,  muss  die  Flüchtlingseigenschaft  nach-
weisen  oder  zumindest  glaubhaft  machen.  Diese  ist  glaubhaft  ge-
macht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahr-
scheinlichkeit  für  gegeben  hält.  Unglaubhaft  sind  insbesondere  Vor-
bringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich 
widersprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder 

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massgeblich  auf  gefälschte  oder  verfälschte  Beweismittel  abgestützt 
werden (Art. 7 AsylG).

3.3 Zur  erhobenen  Rüge,  die  Vorinstanz  habe  den  Anspruch  des 
Beschwerdeführers  auf  rechtliches  Gehör  verletzt,  weil  die  LINGUA-
Analyse nicht ediert worden sei, ist Folgendes festzuhalten: In einem 
in  den  Entscheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asyl-
rekurskommission  [EMARK]  1998  Nr.  34  publizierten  Urteil  wurde 
ausführlich erörtert, welche Einschränkungen bei der Offenlegung von 
LINGUA-Analysen zulässig sind (vgl. E. 9 dieses Urteils). Vorliegend 
wurde  dem Beschwerdeführer  der  erforderliche,  anonymisierte  fach-
liche Lebenslauf des Experten offen gelegt,  so dass er sich ein Bild 
von  dessen  Qualifikation  machen  konnte.  Bei  der  Gewährung  des 
rechtlichen  Gehörs  wurde  ihm  sodann  der  wesentliche  Inhalt  der 
LINGUA-Analyse bekannt  gegeben und die Möglichkeit  zur  Stellung-
nahme geboten. Das Bundesverwaltungsgericht gelangt deshalb zum 
Schluss, dass das BFM vorliegend den aufgestellten Leitlinien nachge-
kommen ist.

3.4 Gemäss der langjährigen Praxis der ARK, der sich das Bundes-
verwaltungsgericht anschliesst, sind LINGUA-Analysen des BFM nicht 
als  Sachverständigengutachten (Art. 12 Bst. e VwVG; Art. 57 ff. des 
Bundesgesetzes vom 4. Dezember 1947 über den Bundeszivilprozess 
[BZP, SR 273] i.V.m. Art. 19 VwVG), sondern als schriftliche Auskünfte 
einer  Drittperson  (Art.  12  Bst.  c  VwVG;  Art.  49  BZP  i.V.m.  Art.  19 
VwVG) zu werten, denen indessen - sofern bestimmte Anforderungen 
an die fachliche Qualifikation, Objektivität und Neutralität des Experten 
wie auch an die inhaltliche Schlüssigkeit und Nachvollziehbarkeit der 
Analysen  erfüllt  sind  -  erhöhter  Beweiswert  zugemessen  wird  (vgl. 
EMARK 2003 Nr. 14 E. 7 S. 89, 1998 Nr. 34 S. 284 ff.).

3.5 Eine Prüfung der Akten ergibt, dass der vorliegend zu beurteilen-
den,  ausführlich  begründeten  LINGUA-Analyse  nach  den  erwähnten 
Kriterien erhöhter Beweiswert zukommt, da sie einen nachvollziehba-
ren und überzeugenden Eindruck hinterlässt und zu keinen Beanstan-
dungen Anlass gibt.

4.

4.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe sich von Geburt bis 
Anfang  2000  in  B._______  (Tschetschenien)  aufgehalten  und  leitet 
daraus  die  geltend  gemachte  Verfolgung  ab.  Aus  der  Begutachtung 

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durch  einen  Experten  geht  indessen  hervor,  dass  der 
Beschwerdeführer zwar einige Kenntnisse über die Stadt besitzt. Die 
eingehende  Analyse  zeigte  jedoch,  dass  das  Wissen nur  lückenhaft 
und  ungenau  ist.  Die  Vorbringen  des  Beschwerdeführers  in  der 
Beschwerdeschrift  vom  2.  Januar  2006  können  diese  Erkenntnisse 
nicht  umstossen.  Von  einem  ortsansässigen  Bürger  kann  erwartet 
werden,  dass  er  den  Strassenverlauf  seiner  Wohnadresse  kennt, 
sowie präzise Aussagen zu wichtigen Gebäuden wie Spitäler, Schulen 
oder  der  Hauptpost  machen  kann.  Die  Unkenntnis  betreffend  die 
Preise der Grundnahrungsmittel in B._______ zur Zeit der angeblichen 
Ausreise  des  Beschwerdeführers  rückt  die  Vorbringen  des 
Beschwerdeführers  in  ein unglaubwürdiges  Licht. Der  Länderexperte 
kam überdies zum Schluss, dass der Beschwerdeführer aufgrund der 
landeskundlich-kulturellen  Kenntnisse  sowie  der  Sprechweise 
eindeutig  nicht  in  einem  tschetschenischen  oder  einem 
tschetschenisch-russischen  Milieu  sozialisiert  worden  sei.  Diese 
Erkenntnis wird gestützt  durch die Angaben des Beschwerdeführers, 
gemäss  derer  er  der  russischen  Ethnie  angehöre  und  kein 
Tschetschenisch spreche. Damit entfällt,  wie von der Vorinstanz tref-
fend festgehalten, das zentrale Motiv, das den Verbleib des Beschwer-
deführers im kriegsgebeutelten  B._______ hätte  erklären können. In 
Übereinstimmung  mit  der  Vorinstanz  geht  das 
Bundesverwaltungsgericht  davon  aus,  dass  die  meisten  in 
Tschetschenien  niedergelassenen  Russen  das  Gebiet  spätestens 
nach  Ausbruch  des  ersten  Tschetschenienkrieges  Anfang  der  90-er 
Jahre  des  letzten  Jahrhunderts  verlassen  haben. Deshalb  ist  davon 
auszugehen, dass sich auch der Beschwerdeführer seit längerer Zeit 
in einem anderen Gebiet aufgehalten haben muss. Den Resultaten der 
Herkunftsanalyse  vermochte  der  Beschwerdeführer  nichts 
Stichhaltiges  entgegenzuhalten.  Bezeichnenderweise  vermochte  der 
Beschwerdeführer seine Identität auch durch keinerlei Ausweispapiere 
zu belegen.

4.2 Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe nach seiner Flucht 
nach C._______ während dreier  Jahre immer  wieder  mit  der  Polizei 
Probleme  gehabt  und  keine  Arbeit  bekommen,  weil  er  nur  provi-
sorische  Flüchtlingspapiere  besessen  habe  (BFM  act.  A  9/12).  Es 
widerspricht der allgemeinen Erfahrung, der Logik des Handelns und 
ist  nicht  nachvollziehbar, warum der Beschwerdeführer während drei 
Jahren  infolge  ungenügender  Identitätspapiere  unter  erschwerten 
Bedingungen  in  C._______  gelebt  haben  soll,  obwohl  es  ihm 

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schlussendlich  innert  kurzer  Zeit  möglich  gewesen  sein  soll,  einen 
russischen Pass zu erhalten, um mit diesem auszureisen (BFM act. A 
9/10). Überdies  erscheint  es  in  Übereinstimmung mit  der  Vorinstanz 
als realitätsfremd, dass der Onkel seines Freundes ausgerechnet dem 
Beschwerdeführer die Ausreise finanziert,  obwohl sein eigener Neffe 
bis heute gefährdet sein soll (BFM act. A 9/11 und 17). Die Vorbringen 
des Beschwerdeführers zu oben erwähnten Punkten sind  weder be-
gründet noch genügend substantiiert. In Übereinstimmung mit der Vor-
instanz gelangt das Bundesverwaltungsgericht gestützt auf Art. 7 Abs. 
2  und  3  AsylG  zum  Schluss,  dass  auch  diese  Vorbringen  des  Be-
schwerdeführers in wesentlichen Punkten der allgemeinen Erfahrung 
oder der Logik des Handelns widersprechen und deshalb unglaubhaft 
sind.

4.3 Der Beschwerdeführer machte anlässlich der Anhörung zunächst 
geltend, er sei insgesamt zwei Mal von Sicherheitskräften angehalten 
und inhaftiert worden (BFM act. A 1/5). Später ergibt sich jedoch aus 
dem Protokoll  der  kantonalen Befragung,  dass  er  drei  Mal  inhaftiert 
und unzählige Male angehalten worden sein wolle (BFM act. A 9). Da 
die Festnahmen durch die Sicherheitskräfte vom Beschwerdeführer als 
zentrales  Fluchtmotiv  genannt  und  somit  als  einschneidende  Erleb-
nisse gewertet wurden, wäre zu erwarten, dass er bezüglich deren An-
zahl einheitliche Angaben machen würde. Bei der Widersprüchlichkeit 
der Anzahl der Inhaftierungen und Anhaltungen argumentiert der Be-
schwerdeführer  mit  sprachlichen Problemen oder gar  Hörproblemen. 
Damit ist er nicht zu hören. Die Vorbringen des Beschwerdeführers zu 
diesem Punkt  sind  realitätsfremd und  ungenügend  substantiiert.  Die 
Nennung der  Anzahl  der  Festhaltungen und Inhaftierungen ist  zwei-
felsohne ein wichtiges  Element  im vorliegenden Verfahren,  das  zen-
trale  Fluchtmotiv  des  Beschwerdeführers  schlechthin.  Die  unter-
schiedlichen  bzw.  widersprüchlichen  Aussagen  des  Beschwerde-
führers  zu  diesem  Punkt  lassen  den  Schluss  zu,  dass  er  keine 
Eingriffe in seine persönliche Bewegungsfreiheit hat erdulden müssen.

4.4 Der  Umstand,  dass  sich  der  Beschwerdeführer  in  wesentlichen 
Punkten seiner Aussagen in verschiedene Widersprüche verstrickt hat, 
weckt  begründete  Zweifel  an  der  Glaubhaftigkeit  der  geltend  ge-
machten Verfolgung. Zur  Vermeidung von Wiederholungen wird dies-
bezüglich auf die zutreffende Begründung in der angefochtenen Ver-
fügung  verwiesen. Die  in  der  Beschwerde  aufgeführten  Erklärungen 
sind  nicht  geeignet,  um  die  von  der  Vorinstanz  aufgezeigten 

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Widersprüche  zu  entkräften.  Insbesondere  ist  davon  auszugehen, 
dass der Beschwerdeführer gravierende Eingriffe wie die angeblichen 
Repressalien  durch  die  Polizei  zeitlich  genauer  bestimmen  könnte. 
Demnach  erweisen  sich  die  Aussagen  des  Beschwerdeführers  in 
wesentlichen Punkten als unglaubhaft.

4.5 Gestützt  auf  die  vorstehenden  Erwägungen  ist  der  entscheid-
wesentliche Sachverhalt als hinreichend erstellt zu betrachten.

4.6 Das Bundesverwaltungsgericht kommt somit auch nach einer ge-
nauen Prüfung der Akten zum Schluss, dass die Ausführungen in der 
Beschwerde nicht  geeignet  sind,  die  Erwägungen  der  Vorinstanz  zu 
entkräften. Bei dieser Sachlage erübrigt es sich, auf die weiteren Aus-
führungen in  der  Beschwerde näher einzugehen,  zumal  sie  nicht  zu 
einer anderen Beurteilung zu führen vermögen. Es ergibt  sich,  dass 
der  Beschwerdeführer  keine  Gründe  nach  Art  3  AsylG  nachweisen 
oder glaubhaft machen konnte. Die Vorbringen des Beschwerdeführers 
halten  den  Anforderungen  an  die  Glaubhaftmachung  gemäss  Art.  7 
AsylG nicht  stand und deshalb muss ihre  Asylrelevanz nicht  geprüft 
werden.  Demzufolge  erfüllt  der  Beschwerdeführer  die  Flüchtlings-
eigenschaft nicht und das Asylgesuch ist abzuweisen.

5.

5.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Ein-
heit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

5.2 Der  Beschwerdeführer  verfügt  weder  über  eine  ausländerrecht-
liche Aufenthaltsbewilligung noch über  einen Anspruch auf  Erteilung 
einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG; EMARK 2001 Nr. 21).

6.

6.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das  Anwesenheits-
verhältnis  nach  den  gesetzlichen  Bestimmungen  über  die  vorläufige 
Aufnahme von Ausländern  (Art. 44  Abs. 2  AsylG; Art. 83  Abs. 1  des 
Bundesgesetzes  vom  16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen 
und Ausländer [AuG, SR 142.20]).

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6.2 Der  Vollzug  ist  nicht  zulässig,  wenn  völkerrechtliche  Verpflich-
tungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Aus-
länders in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegen-
stehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen  werden,  in  dem ihr  Leib,  ihr  Leben  oder  ihre  Freiheit  aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist  oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]).

Gemäss  Art. 25  Abs. 3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Über-
einkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grau-
same,  unmenschliche  oder  erniedrigende  Behandlung  oder  Strafe 
(FoK,  SR 0.105)  und  der  Praxis  zu  Art. 3  der  Konvention  vom 
4. November  1950  zum  Schutze  der  Menschenrechte  und  Grund-
freiheiten (EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmensch-
licher  oder  erniedrigender  Strafe  oder  Behandlung  unterworfen  wer-
den.

6.3 Die Vorinstanz wies in  ihrer  angefochtenen Verfügung zutreffend 
darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen 
schützt,  die  die  Flüchtlingseigenschaft  erfüllen  (vgl.  MARIO GATTIKER, 
Das Asyl- und Wegweisungsverfahren, 3. Aufl., Bern 1999, S. 89). Da 
es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erheb-
liche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann das 
in  Art. 5  AsylG  verankerte  Prinzip  des  flüchtlingsrechtlichen  Non-
Refoulements  im  vorliegenden  Verfahren  keine  Anwendung  finden. 
Eine  Rückkehr  des  Beschwerdeführers  in  den  Heimatstaat ist  dem-
nach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

Sodann  ergeben  sich  weder  aus  den  Aussagen  des  Beschwerde-
führers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall 
einer  Ausschaffung  in  den Heimatstaat dort  mit  beachtlicher  Wahr-
scheinlichkeit  einer  nach  Art. 3  EMRK  oder  Art. 1  FoK  verbotenen 
Strafe  oder  Behandlung  ausgesetzt  wäre.  Gemäss  Praxis  des 
Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener 
des  UN-Anti-Folterausschusses  müsste  der  Beschwerdeführer  eine 
konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass 

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ihm  im  Fall  einer  Rückschiebung  Folter  oder  unmenschliche  Be-
handlung drohen würde (vgl. EMARK 2001 Nr. 16 S. 122, mit weiteren 
Hinweisen;  EGMR,  Bensaid  gegen  Grossbritannien,  Urteil  vom 
6. Februar  2001,  Recueil  des  arrêts  et  décisions  2001-I,  S. 327 ff.). 
Auch  die  allgemeine  Menschenrechtssituation  im  Heimatstaat lässt 
den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt klarerweise nicht als 
unzulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Weg-
weisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Be-
stimmungen zulässig.

6.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete  Gefährdung  festgestellt,  ist  –  unter  Vorbehalt  von  Art. 83 
Abs. 7  AuG –  die  vorläufige  Aufnahme  zu  gewähren  (vgl.  Botschaft 
zum  Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 
8. März 2002, BBl 2002 3818).

6.5 Eine Situation allgemeiner Gewalt, die eine konkrete Gefährdung 
darstellt und den Beschwerdeführer als Gewalt- oder de-facto-Flücht-
ling  qualifizieren  würde,  lässt  sich  aufgrund  der  aktuellen  Lage  in 
seinem Heimatland nicht in genereller Form bejahen. Es ist ihm zuzu-
muten,  sich  dort  wieder  niederzulassen,  zumal  gestützt  auf  die  un-
glaubhaften Angaben davon auszugehen ist, dass er unter anderen als 
den geltend gemachten Umständen und aus anderen als den vorge-
brachten  Gründen  sein  Heimatland  verliess.  Allein  aus  Umständen, 
wie  Schwierigkeiten  persönlicher  und  beruflicher  Art  oder  einer  all-
fälligen  allgemeinen  Unzufriedenheit  mit  den  herrschenden  poli-
tischen,  gesellschaftlichen,  wirtschaftlichen,  sozialen  oder  religiösen 
Verhältnissen  eines  Landes,  die  eine  Person  zum  Verlassen  dieses 
Landes hätten bewegen können, ist nicht auf die Unzumutbarkeit der 
Rückkehr in dieses Land zu schliessen.

6.6 Aufgrund der bisherigen sozialen Kontakte ist davon auszugehen, 
dass  dem  gestützt  auf  die  Aktenlage  jungen  und  gesunden  Be-
schwerdeführer in seinem Heimatland ein Beziehungsnetz im weiteren 
Sinn zur Verfügung steht. Zudem verfügt  der Beschwerdeführer über 
berufliche Erfahrungen sowohl als Selbstständigerwerbender als auch 
im Angestelltenverhältnis in  seinem erlernten Handwerk als  Coiffeur. 
Mit diesen Voraussetzungen wird es ihm möglich und zumutbar sein, 

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sich in seinem Heimatland erneut um eine Arbeitsstelle zu bemühen 
und  sich  wieder  einzugliedern,  auch  wenn  nicht  in  Abrede  gestellt 
wird, dass die wirtschaftlichen Verhältnisse in Russland nicht zum Bes-
ten stehen und der Beschwerdeführer wohl mit ökonomischen Proble-
men  zu  kämpfen  haben  wird.  Indessen  ist  festzuhalten,  dass  diese 
Probleme die  meisten Bewohner  seines  Heimatlandes betreffen  und 
gestützt auf die bisherige Praxis der Asylbehörden (vgl. EMARK 2003 
Nr. 24 E. 5e S. 159 f. und dort zitierte Urteile) allein wirtschaftliche und 
soziale  Probleme  nicht  zur  Unzumutbarkeit  des  Wegweisungs-
vollzuges führen. Diese Praxis  gilt  auch für  das Bundesverwaltungs-
gericht.  Gestützt  auf  diese  Erwägungen  ist  der  Vollzug  der  Weg-
weisung als zumutbar zu bezeichnen.

6.7 Schliesslich  obliegt  es  dem  Beschwerdeführer,  sich  bei  der  zu-
ständigen  Vertretung  des  Heimatstaates  die  für  eine  Rückkehr  not-
wendigen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG), wes-
halb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist 
(Art. 83 Abs. 2 AuG).

7.
Insgesamt  ist  die  durch  die  Vorinstanz  verfügte  Wegweisung zu be-
stätigen. Die Vorinstanz hat deren Vollzug zu Recht als zulässig, zu-
mutbar  und  möglich  erachtet.  Nach  dem  Gesagten  fällt  eine  An-
ordnung der  vorläufigen Aufnahme ausser  Betracht  (Art. 83 Abs. 1-4 
AuG).

8.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Be-
schwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

9.
Bei  diesem  Ausgang  des  Verfahrens  sind  die  Kosten  dem  Be-
schwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG) und auf ins-
gesamt  Fr.  600.--  festzusetzen  (Art. 1-3  des  Reglements  vom 
21. Februar  2008  über  die  Kosten  und  Entschädigungen  vor  dem 
Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr.  600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (Einschreiben; Beilage: 
Einzahlungsschein)

- das  BFM,  Abteilung  Aufenthalt  und  Rückkehrförderung,  mit  den 
Akten Ref.-Nr. N _______ (per Kurier; in Kopie)

- das Migrationsamt des Kantons G._______(in Kopie)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Fulvio Haefeli Daniel Stadelmann

Versand:

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