# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 23dd5078-9b91-5c2c-8845-250fc7d4c73a
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-09-05
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 05.09.2017 PS170183
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS170183_2017-09-05.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde 
über Schuldbetreibung und Konkurs  
 

 

Geschäfts-Nr.: PS170183-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. A. Katzenstein und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Gerichts-

schreiberin lic. iur. A. Götschi 

Urteil vom 5. September 2017 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschwerdeführerin, 

 
betreffend Einkommenspfändung 

(Beschwerde über das Betreibungsamt Küsnacht-Zollikon-Zumikon) 
 
 
Beschwerde gegen einen Beschluss des Bezirksgerichtes Meilen vom 25. Juli 
2017 (CB170019) 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. In der Pfändung Nr. 1 des Betreibungsamtes Küsnacht-Zollikon-Zumikon 

(nachfolgend: Betreibungsamt) wurde insbesondere Lohn der Beschwerdeführerin 

gepfändet und dies mit Anzeige vom 4. September 2014 der damaligen Arbeitge-

berin der Beschwerdeführerin mitgeteilt (vgl. act. 12 S. 3 E. 3.1 m.w.H.). Die drei 

dieser Pfändung zugrundeliegenden Betreibungen (Betreibung Nr. 2, 3, 4) sind 

seit 29. Oktober 2014 abgeschlossen (vgl. act. 12 S. 4 f. E. 3.5). 

 In der Pfändung Nr. 5 des Betreibungsamtes wurde insbesondere Lohn der 

Beschwerdeführerin vom 26. April 2013 längstens bis 26. April 2014 gepfändet 

(vgl. act. 12 S. 5 E. 5 mit Verweis auf act. 2/5) und in jener mit der Nr. 6 nament-

lich Lohn vom 13. Mai 2014 bis längstens 13. Mai 2015 (vgl. act. 12 S. 6 E. 6 mit 

Verweis auf act. 2/7).  

2.1 Mit Eingabe vom 20. Mai 2017, persönlich abgegeben am 23. Mai 2017, ge-

langte die Beschwerdeführerin an das "Bezirksgericht Meilen" (act. 1; act. 2/1-8) 

und verlangte die Feststellung der Nichtigkeit der Lohnpfändungsanzeige vom 

1. September 2014 sowie die Rückforderung von Fr. 24'487.50 samt Zins zu 10 % 

seit 1. September 2014. Diese Eingabe wurde von der Vorinstanz als betrei-

bungsrechtliche Beschwerde im Sinne der Art. 17 ff. SchKG entgegengenommen. 

2.2  Die Vorinstanz entschied über die Beschwerde der Beschwerdeführerin mit 

Zirkulationsbeschluss vom 25. Juli 2017 (act. 9 = act. 12 [Aktenexemplar] = 

act. 14) wie folgt:  

 "1.  Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 2.  Die Gebühr für das Verfahren wird festgesetzt auf Fr. 300.–.  

 3.  Parteientschädigungen werden keine zugesprochen.  

 4./5. Schriftliche Mitteilung/Rechtsmittel".  

2.3 Gegen diesen Zirkulationsbeschluss richtet sich die vorliegende, rechtzeitig 

erhobene Beschwerde (vgl. act. 10/1 i.V.m. act. 13), mit der folgende Begehren 

gestellt werden (act. 13 S. 2):  

- 3 - 

 "1. Die Gesuchstellerin ersucht die Aufhebung des Urteils Nr. CB170019 
vom 25. Juli 2017. 

 2. Die Gesuchstellerin ersucht die Aufhebung der Verfahrenskosten von 
Fr. 300.–. 

 3. Sie ersucht die Feststellung, dass die Lohnpfändungsanzeige vom 
4. September 2014 eine Verletzung von Art. 97 Abs. 2 SchKG darstelle 
und somit als nichtig zu erklären ist. 

 4. Sie ersucht die Rückzahlung des zu viel gepfändeten Gehaltes in der 
Höhe von Fr. 24'487.– samt Zins zu 10 % seit 18. September 2014. 

 Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Gesuchsgegners."  

2.4 Die Verfahrensakten (vgl. act. 1-10) wurden beigezogen. Von der Einholung 

einer Vernehmlassung und Stellungnahme zur Sache ist abzusehen (Art. 20a 

Abs. 3 SchKG i.V.m. § 18 EG SchKG i.V.m. § 84 GOG i.V.m Art. 322 sowie 

Art. 324 ZPO). Das Verfahren ist spruchreif. 

3.1 Das Verfahren der Aufsichtsbeschwerde in Schuldbetreibungs- und Kon-

kurssachen richtet sich nach den Bestimmungen von Art. 20a Abs. 2 SchKG. 

Gemäss dessen Ziffer 2 ist etwa der Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen. 

Soweit Art. 20a Abs. 2 SchKG keine Bestimmungen enthält, regeln die Kantone 

das Verfahren (Art. 20a Abs. 3 SchKG; BSK SchKG I-COMETTA/MÖCKLI, 

2. Aufl. 2010, Art. 20a N 38). Im Kanton Zürich richtet sich das Beschwerdever-

fahren gemäss §§ 17 und 18 EG SchKG/ZH nach §§ 80 f. und 83 f. GOG/ZH. Da-

nach sind die Bestimmungen der ZPO sinngemäss anwendbar (§ 83 

Abs. 3 GOG/ZH). Für den Weiterzug an das Obergericht gelten insbesondere die 

Bestimmungen über die Beschwerde gemäss Art. 319 ff. ZPO (§ 84 GOG/ZH).  

3.2 Die Beschwerde ist bei der Rechtsmittelinstanz innert der Rechtsmittelfrist 

schriftlich und begründet einzureichen (vgl. Art. 321 Abs. 1 ZPO). Das bedeutet, 

dass sie Anträge zu enthalten hat, welche zu begründen sind (vgl. BGE 137 III 

617 ff., E. 4.2.2 m.w.H.). An Rechtsmitteleingaben von Laien werden nur minimale 

Anforderungen gestellt. Als Antrag genügt eine Formulierung, aus der sich mit gu-

tem Willen herauslesen lässt, wie die Kammer entscheiden soll. Als Begründung 

reicht aus, wenn (auch nur ganz rudimentär) zum Ausdruck kommt, an welchen 

- 4 - 

Mängeln der angefochtene Entscheid leidet bzw. weshalb der erstinstanzliche 

Entscheid in den angefochtenen Punkten unrichtig sein soll (vgl. statt vieler OGer 

ZH PF170034 vom 9. August 2017, E. 2.1 m.w.H.). Bei Unklarheiten entnimmt die 

Kammer der Rechtsschrift das, was sie bei loyalem Verständnis daraus entneh-

men kann (vgl. OGer ZH, RB150008 vom 17. April 2015, E. 2.2). Noven – neue 

Anträge, neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel – sind nach 

Art. 326 ZPO im zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahren nicht zulässig 

(vgl. OGer ZH PS110019 vom 21. Februar 2011 E. 3.4; OGer ZH PS120049 vom 

2. April 2012 E. 2). Neue rechtliche Erwägungen hingegen schon (vgl. ZK ZPO-

FREIBURGHAUS/AFHELDT, 3. Aufl. 2016, Art. 326 N 3). 

3.3 Die Beschwerde vom 16. August 2017 (eingegangen beim Empfang des 

Obergerichts Zürich am 17. August 2017, 16:35 Uhr) wurde innert der Rechtsmit-

telfrist (vgl. act. 9 i.V.m. act. 10/1 i.V.m. act. 13), schriftlich und begründet bei der 

Kammer als der zuständigen Rechtsmittelinstanz eingereicht, weshalb grundsätz-

lich darauf einzutreten ist.  

 Ihren Antrag auf Zusprechung von Zins zu 10 % seit 18. September 2014 

begründet die Beschwerdeführerin nicht. Auch auf die angefochtene Kostenaufla-

ge zufolge mutwilligen Prozessierens nimmt die Beschwerdeführerin in ihrer Be-

gründung keinerlei Bezug. Aus diesem Grund und mit Blick auf den Ausgang des 

vorliegenden Beschwerdeverfahrens muss darauf nicht weiter eingegangen wer-

den.  

 Soweit die Beschwerdeführerin einen Schadenersatzanspruch stellt (vgl. 

act. 13 S. 4), könnte sie einen solchen – wie sie bereits wissen müsste 

(vgl. act. 15/3) – vor den Aufsichtsbehörden ohnehin nicht erheben. 

4.1 Die Vorinstanz begründete ihren Nichteintretensentscheid im Wesentlichen 

damit, die Eingabe sei als betreibungsrechtliche Beschwerde gemäss 

Art. 17 ff. SchKG entgegenzunehmen, die entsprechende Beschwerdefrist sei je-

doch seit Jahren verstrichen. In der Pfändung Nr. 1 sei die Pfändungsurkunde am 

3. Februar 2014 versandt worden und die Lohnpfändungsanzeige datiere vom 

4. September 2014, weshalb der Einwand der Überpfändung der Beschwerdefüh-

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rerin trölerisch sei. Auch sei eine Einkommenspfändung nur dann nichtig, wenn 

diese offensichtlich krass in das Existenzminimum der Schuldnerin eingreife und 

sie in eine unhaltbare Lage versetze. Dies mache jedoch weder die Beschwerde-

führerin geltend noch sei dies ersichtlich (vgl. act. 12 S. 3 f. E. 3.1-3.4). Im Übri-

gen seien die drei der Pfändung Nr. 1 zugrundeliegenden Betreibungen Nr. 2, 3, 4 

seit dem 29. Oktober 2014 abgeschlossen und der Erlös verteilt. Hierauf könne 

rund 2 ¾ Jahre später nicht mehr zurückgekommen werden, es mangle am prak-

tischen Verfahrenszweck (vgl. act. 12 S. 3 f. E. 4).  

 Die Behauptung der Beschwerdeführerin, das Betreibungsamt habe die ge-

pfändete Lohnquote (in der Pfändung Nr. 1) benutzt, um diverse Forderungen in 

der Pfändung Nr. 5 zu begleichen sei, ohne jede Substanz. Der eingereichte Kon-

toauszug (vgl. act. 2/4) betreffe den Zeitraum vom 1. Januar 2015 bis 16. Februar 

2015 und habe nicht das Geringste mit der im September 2014  in der Pfändung 

Nr. 1 gepfändeten Lohnquote zu tun (vgl. act. 12 S. 5 E. 4). 

 Weiter sei auch die von der Beschwerdeführerin in Bezug auf die Pfändung 

Nr. 5 vorgebrachte Behauptung, das Amt für Justizvollzug, Vollzugszentrum 

Bachtel habe bestätigt, dass "die Sache" durch eine Ersatzfreiheitsstrafe "vom Ju-

li 2014 am 29. September 2014" erledigt worden und keine Einkommenspfändung 

mehr zulässig gewesen sei, haltlos. Die Einkommenspfändung in dieser Pfändung 

sei am 26. April 2013 vollzogen worden (vgl. act. 2/5), weshalb es abwegig sei zu 

behaupten, aufgrund einer im Juli oder September 2014 vollzogenen Ersatzfrei-

heitsstrafe habe es keinen Grund für eine am 26. April 2013 vorgenommene Ein-

kommenspfändung gegeben (vgl. act. 12 S. 5 E. 5).   

4.2 Werden in einer Beschwerde Nichtigkeitsgründe geltend gemacht, so kann 

diese grundsätzlich jederzeit erhoben werden (vgl. Art. 22 SchKG, BGE 120 III 

106 ff., E. 1). Wie die Vorinstanz bereits festgehalten hat (vgl. act. 12 S. 3 E. 2), 

besteht jedoch keine Möglichkeit mehr, sich auf die Nichtigkeit einzelner Betrei-

bungshandlungen zu berufen, wenn eine Betreibung abgeschlossen und ihr Ver-

wertungserlös verteilt ist (vgl. statt vieler OGer ZH PS110016 E. 5).  

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 Wie bereits die Vorinstanz festgehalten hat, ist dies hier der Fall (vgl. act. 12 

S. 4 f. E. 3). Alleine deshalb ist die Beschwerde gegen die Lohnpfändungsanzeige 

vom 4. September 2014 in der Pfändung Nr. 1 wegen Überpfändung bereits aus-

sichtslos. Aus demselben Grund sind die Einwände der Beschwerdeführerin, wo-

nach sich ihre (vorliegende) Beschwerde nicht gegen die Pfändungsurkunde rich-

te, sondern gegen die Lohnpfändungsanzeige vom 4. September 2014 (vgl. act. 

13 S. 2), und sie habe mit ihrer damaligen Beschwerde (welche zum Beschluss 

vom 29. September 2015 im Verfahren mit der Geschäfts-Nr. CB150036-G ge-

führt habe) nicht die Verletzung von Art. 97 Abs. 2 SchKG rügen wollen, sondern 

die Überpfändung samt weiteren Rechtsverletzungen (vgl. act. 13 S. 3), ebenfalls 

aussichtslos.  

4.3 Im Übrigen ist die Behauptung der Beschwerdeführerin unter Verweis auf 

die Beilagen (vgl. wohl act. 15/1), das Betreibungsamt habe die Ausstellung einer 

anfechtbaren Verfügung verweigert, nicht nur haltlos, sondern wird von der Be-

schwerdeführerin auch wider besseres Wissen aufgestellt. Offensichtlich hat sie in 

der Pfändung Nr. 1 sowohl die Pfändungsurkunde vom 3. Februar 2014 (vgl. act. 

2/3) als auch die Lohnpfändungsanzeige vom 4. September 2014 (vgl. act. 2/1) 

erhalten. Hätte sie Überpfändung rügen wollen, hätte sie dies innert gesetzlicher 

Frist tun müssen. Zudem hatte sie gegen die erwähnte Lohnpfändungsanzeige 

vom 4. September 2014 bereits im Jahr 2015 erfolglos Beschwerde geführt; be-

reits im damaligen Beschluss wurde festgestellt, dass sie weder Rechtsverweige-

rung noch Rechtsverzögerung geltend mache, weshalb mangels eines Anfech-

tungsobjektes nicht auf ihre Beschwerde einzutreten sei (vgl. act. 15/3 betreffend 

das Verfahren mit der Geschäfts-Nr. CB150036-G). Da die Beschwerdeführerin in 

ihrer Beschwerde selber auf den erfolglosen Ausgang dieser Anfechtung der 

"Lohnpfändungen von September und Dezember 2014" im Jahr 2015 verweist 

(vgl. act. 13 S. 2 mit Verweis CB150036-G = act. 15/3) und mit der vorliegenden 

Beschwerde explizit nochmals die Lohnpfändungsanzeige vom 4. Septem-

ber 2014 wegen Überpfändung anfechten will (vgl. act. 13 S. 2), ist nicht einzuse-

hen, inwiefern sich die Beschwerdeführerin von der vorliegenden Beschwerde ei-

nen Erfolg versprochen haben könnte. Vielmehr musste sie – spätestens auf-

grund der Erwägungen der Vorinstanz in E. 3.3 (vgl. act. 12 S. 4) – davon ausge-

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hen, dass diese aussichtslos ist. Soweit die Beschwerdeführerin in ihrer Be-

schwerde nun Rechtsverweigerung geltend macht, ist diese insofern aussichtslos, 

als die Beschwerdeführerin nicht begründet, inwiefern ihr die Zustellung einer an-

fechtbaren Verfügung verweigert worden sein soll. 

4.4 Im Weiteren macht die Beschwerdeführerin insbesondere in Bezug auf die 

Lohnpfändung in den Pfändungen Nr. 6 und Nr. 5 – nach entsprechenden Erwä-

gungen der Vorinstanz, vgl. act. 13 S. 4 E. 3.4) – im Wesentlichen neu und sinn-

gemäss geltend, in der Periode vom 15. August 2012 bis 31. August 2014 habe 

sie dank Darlehen von Freunden und Unterstützung durch ihre Familie gelebt, 

aber keinen Zusatz zum Existenzminimum mehr gehabt (vgl. act. 13 S. 2). Diese 

Vorbringen der Beschwerdeführerin stellen neue Tatsachenbehauptungen dar, 

mit welchen sie im Beschwerdeverfahren grundsätzlich ausgeschlossen ist. So-

weit die Beschwerdeführerin damit einen Nichtigkeitsgrund geltend machen will, 

ist nicht ersichtlich, inwiefern durch diese Einkommenspfändung offensichtlich 

krass in ihr Existenzminimum eingegriffen und sie in eine unhaltbare Lage ver-

setzt worden sein soll (vgl. act. 12 S. 4 E. 3.4). Zumal sie diesbezüglich lediglich 

anführt, sie habe keinen Zusatz zum Existenzminimum mehr geltend machen 

können, und nicht ersichtlich ist, inwiefern ihr Existenzminimumanteil falsch be-

rechnet worden sein sollte. Zudem belegt sie ihren Standpunkt nicht weiter 

(vgl. act. 13 S. 2). Es sind auch in den Akten keinerlei Anhaltspunkte ersichtlich, 

die auf einen Nichtigkeitsgrund hinweisen würden.  

 Das soeben Gesagte gilt auch für die neuen Tatsachenvorbringen der Be-

schwerdeführerin, wonach sie aufgrund der Lohnpfändung entlassen worden sei 

und ihre Rechnungen bzw. Betreibungen nicht mehr habe begleichen können, 

weshalb dies unverhältnismässig gewesen sei (vgl. act. 13 S. 3). Des Weiteren ist 

die Beschwerdeführerin darauf hinzuweisen, dass das Betreibungsamt die Lohn-

pfändungsanzeige der Arbeitgeberin der Schuldnerin zuzustellen hat, damit diese 

nur noch befreiend an das Betreibungsamt leisten kann und damit verhindert wird, 

dass der Schuldner den gepfändeten Lohn ausbezahlt erhält und frei darüber ver-

fügen kann (vgl. Art. 99 SchKG). Wenn das Betreibungsamt von sich aus die An-

zeige im Vertrauen auf die Ehrlichkeit eines Schuldners unterlässt, ist es für einen 

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dem Gläubiger daraus allenfalls entstehenden Schaden verantwortlich 

(vgl. BGE 83 III 17 ff., E. 2). Daher besteht grundsätzlich kein Anspruch auf eine 

stille Lohnpfändung. Können nicht sämtliche Gläubiger befriedigt werden, erstellt 

das Betreibungsamt einen Kollokationsplan und eine Verteilungsliste, welche zur 

Einsicht aufgelegt und eingesehen werden können. Auch hat die Beschwerdefüh-

rerin Kenntnis davon, dass seitens des Betreibungsamtes nachprüfbare Abrech-

nungen erstellt und ihr zugestellt werden (vgl. OGer ZH PS170182 act. 15/1). Es 

besteht somit kein Anlass, die Recht- und Gesetzmässigkeit des Handels des Be-

treibungsamtes oder anderer staatlicher Behörden in grundsätzlicher Hinsicht 

bzw. systematisch in Frage zu stellen.  

 Im Weiteren wiederholt die Beschwerdeführerin diesbezüglich lediglich ihren 

vor Vorinstanz bereits vertretenen Standpunkt und setzt sich nicht mit den Erwä-

gungen der Vorinstanz auseinander (vgl. act. 12 S. 3 ff. E. 3), weshalb darauf 

nicht weiter eingegangen werden muss.  

4.5 Soweit die Beschwerdeführerin sodann ihre vorinstanzlichen Standpunkte 

wiederholt, wonach das in der Pfändung Nr. 1 zu viel gepfändete Gehalt zur Be-

gleichung von Forderungen in der Pfändung Nr. 5 herangezogen worden sei, was 

der Kontoauszug (vgl. act. 2/4) belege, und wonach die Forderung in den Betrei-

bungen der Kantonspolizei bereits beglichen worden sei, setzt sie sich mit den vo-

rinstanzlichen Erwägungen nicht auseinander (vgl. act. 12 S. 5 f. E. 4 ff.). Daher 

muss auch darauf nicht weiter eingegangen werden.  

5. Die Beschwerde erweist sich somit als unbegründet und ist abzuweisen, 

soweit darauf einzutreten ist. 

6.1 Während die Beschwerdeführerin im vorliegenden Verfahren behauptet, der 

in act. 2/4 erwähnte und im Zusammenhang mit der Lohnpfändungsanzeige vom 

4. September 2014 gepfändete Betrag von Fr. 10'875.15 sei vom Betreibungsamt 

unzulässigerweise zur Deckung von Gläubigerforderungen in der Pfändung Nr. 5 

verwendet worden (vgl. act. 1 S. 3 Rz. 2.1), behauptet sie in einem weiteren, zur-

zeit bei der Kammer hängigen Beschwerdeverfahren (OGer ZH PS170182-O), 

dieser im Zusammenhang mit der Lohnpfändungsanzeige vom 31. Dezember 

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2014 gepfändete Betrag von Fr. 10'875.15 liege seit zwei Jahren unbenützt im 

Gewahrsam des Betreibungsamtes und werde unzulässigerweise nicht zurücker-

stattet (vgl. act. 13 des Verfahrens OGer ZH PS170182-O). Die Beschwerdefüh-

rerin muss diesbezüglich davon ausgehen, dass mindestens einer dieser Sach-

verhalte nicht zutreffend ist. Daher bestärkt dieser Widerspruch die Annahme, 

dass die Beschwerdeführerin systematisch Beschwerde erhebt und in alle Rich-

tungen (auch sich widersprechende) Behauptungen aufstellt, um irgendwo allen-

falls doch noch einen Fehler des Betreibungsamtes ausmachen zu können.  

 Auch indem die Beschwerdeführerin bemängelt, es könne nicht sein, dass 

der Bürger immer wieder das Gesetzbuch lesen müsse, um sich gegen eventuell 

ungesetzmässiges Handeln von einem Organ des Staates zu wehren und grober 

Ermessensmissbrauch und Gesetzesverletzungen sollten nicht passieren dürfen 

(vgl. act. 13 S. 3), legt sie offen, dass sie in jedem Handeln (oder Nichthandeln) 

eines Staatsorganes eine potentielle Rechtsverletzung erblickt und sich vermeint-

lich sicherheitshalber dagegen zur Wehr setzt. Soweit diese Haltung insbesonde-

re wider besseres Wissen in regelrecht aussichtslosen Rechtsmitteln und/oder 

Rechtsmittelbegründungen ihren Ausdruck findet, kann die Beschwerdeführerin 

wegen mut- oder böswilligem Verhalten kostenpflichtig werden. Sie wurde bereits 

(mehrfach, vgl. z.B. act. 15/3) von der Vorinstanz darauf hingewiesen, dass ein 

Verstoss gegen Treu und Glauben vorliege, wenn ohne konkretes Rechtsschutz-

interesse oder trotz eindeutiger Sach- und Rechtslage Beschwerde geführt werde, 

um das Betreibungsverfahren zu verzögern oder der Prozess trotz (bei zumutba-

ren vernunftgemässen Überlegungen) ohne Weiteres erkennbarer Aussichtslosig-

keit geführt werde (vgl. act. 12 S. 6 E. 8.1). 

 Wie oben dargelegt behauptet die Beschwerdeführerin Tatsachen wider 

besseres Wissen als wahr (vgl. oben E. 4.3 [dass das Betreibungsamt sich ge-

weigert habe, eine anfechtbare Verfügung zuzustellen bzw. ihr das Recht verwei-

gerte]) und stützt ihre Beschwerde auf Sachverhalte ab, von denen sie bei der ihr 

zumutbaren Sorgfalt wissen müsste, dass sie unrichtig sind (oder zumindest eine 

Variante davon, vgl. oben E. 6.1 [Widersprüchliche Sachverhaltsdarstellung zur 

Frage, weshalb das Betreibungsamt in Bezug auf die gepfändete Lohnquote 

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März 2015 Recht verletzt haben soll]). Darüber hinaus hält sie stur an offensicht-

lich gesetzwidrigen Auffassungen fest (vgl. oben E. 4.2 [indem sie trotz Abschluss 

des Betreibungserfahrens und trotz entsprechenden Hinweises der Vorinstanz die 

Nichtigkeitsrüge – erneut – vorbringt und indem sie die Rückerstattung der ge-

pfändeten Lohnquote März 2015 fordert, obschon auch dies von der Vorinstanz 

bereits beurteilt worden war]). Die Aussichtslosigkeit ihrer vorliegenden Be-

schwerde hätte die Beschwerdeführerin insbesondere auch deshalb bei der ihr 

zumutbaren vernunftgemässen Überlegungen ohne Weiteres erkennen können, 

zumal sie auf vorinstanzliche Erwägungen über weite Strecken keinen Bezug 

nimmt und sich darauf beschränkt, ihren vorinstanzlichen Standpunkt zu wieder-

holen. Die Beschwerdeführerin erhob daher mutwillig Beschwerde.  

6.2 Das betreibungsrechtliche Beschwerdeverfahren ist vor den kantonalen In-

stanzen grundsätzlich kostenlos. Aufgrund der mutwilligen Prozessführung sind 

der Beschwerdeführerin jedoch die Kosten des Verfahrens von Fr. 200.– aufzuer-

legen (vgl. Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5; Art. 61 Abs. 2 lit. a GebV SchKG). Entschädi-

gungen werden nicht zugesprochen (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG).  

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.  

2. Die Gebühr für das Verfahren wird festgesetzt auf Fr. 200.–. 

3. Die Kosten werden der Beschwerdeführerin auferlegt. 

4. Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, an das Bezirksgericht Mei-

len sowie an das Betreibungsamt Küsnacht-Zollikon-Zumikon, je gegen 

Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück.  

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6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. A. Götschi 
 
versandt am: 
6. September 2017 
 
 

	Urteil vom 5. September 2017
	2.  Die Gebühr für das Verfahren wird festgesetzt auf Fr. 300.–.
	3.  Parteientschädigungen werden keine zugesprochen.
	4./5. Schriftliche Mitteilung/Rechtsmittel".
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
	2. Die Gebühr für das Verfahren wird festgesetzt auf Fr. 200.–.
	3. Die Kosten werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
	4. Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, an das Bezirksgericht Meilen sowie an das Betreibungsamt Küsnacht-Zollikon-Zumikon, je gegen Empfangsschein.
	Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...